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Patent DE-102016125865-A1 (DE)
Title: Transistor mit hoher Elektronenmobilität mit Ladungsträgerinjektionsabschwächungs-Gate-Struktur
Inventor: CURATOLA GILBERTO
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-12-29
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Heterostrukturkörpers mit einem Pufferbereich und einem Barrierebereich, der auf dem Pufferbereich angeordnet ist, und das Herstellen einer Gate-Struktur zum Steuern des Kanals auf dem Heterostrukturkörper, wobei die Gate-Struktur einen dotierten Halbleiterbereich, der auf dem Heterostrukturkörper angeordnet ist, eine Zwischenschicht, die auf dem dotierten Halbleiterbereich angeordnet ist, und eine Gate-Elektrode, die auf der Zwischenschicht angeordnet ist, aufweist. Das Herstellen der Gate-Struktur umfasst das Steuern einer Dotierungskonzentration des dotierten Halbleiterbereichs, so dass ein Abschnitt des Kanals benachbart zur Gate-Struktur bei einer Gate-Vorspannung von null nicht leitfähig ist, und das Steuern von elektrischen und geometrischen Eigenschaften der Zwischenschicht auf der Basis einer Beziehung zwischen den elektrischen und geometrischen Eigenschaften der Zwischenschicht und entsprechenden Effekten auf eine statische Schwellenspannung und eine dynamische Schwellenspannungsverschiebung des Halbleiterbauelements.
Patent DE-102016201472-A1 (DE)
Title: Kontaktelement für elektrische Schalter und Herstellungsverfahren dazu
Inventor: AHLSTEDT CARL MIKAEL
IPC: H01H33/664
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Kontaktelemente für elektrische Schaltkontakte für jeden Spannungsbereich. Insbesondere betrifft die Erfindung Kontaktelemente für solche Schaltkontakte, wie sie für Vakuumröhren (Vakuumschaltröhren) verwendet werden. Genauer gesagt betrifft die Erfindung die Herstellung von Kontaktelement-Halbzeugen für elektrische Schaltkontakte, die Herstellung von Kontaktelementen für elektrische Schaltkontakte und die Herstellung von elektrischen Schaltkontakten sowie eine Vorrichtung zur Herstellung dieser Teile. Durch die Erfindung wird es erstmals möglich, pulvermetallurgische Schüttungen oder niedrigdichte Sintervorkörper zu der für Kontaktelemente benötigten Dichte, Porenfreiheit und feinkristallinem Gefüge zu sintern oder zu verdichten. Es ist möglich, Kontaktelemente mit verschiedenen Gradierungsdesigns sowohl in axialer als auch in radialer Richtung zu realisieren.
Patent DE-102016206971-A1 (DE)
Title: Poröses keramisches Kompositpartikel und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HONG WOONG PYO
IPC: C04B38/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Offenbart sind ein Kompositpartikel und ein Verfahren zum Herstellen desselben. Das Kompositpartikel kann ein angemessenes Niveau des Partikeldurchmessers aufweisen und eine stabile Form und innere poröse Struktur beibehalten, wenn das Kompositpartikel während eines Beschichtungsprozesses bei hoher Temperatur aufgetragen wird.
Patent DE-102016209156-A1 (DE)
Title: Klappen-System für die Regelung einer Fahrzeugkühlung
Inventor: KNAUER BERND
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-05-25
Abstract: Es wird ein Klappensystem zur Kühlluftführung eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, bestehend aus einem Antriebsteil (1), welches wenigstens ein um eine Längsachse schwenkbares Klappenelement (2) lagernd aufnimmt, wobei das Klappenelement (2) an seinen Enden (3) mit einer Welle (4) in je einer zylindrischen Lageraufnahme (5) einer Schiene (6) gelagert ist, wobei die Welle einen Lagerbereich (7) und einen Verschlussbereich (8) aufweist.
Patent DE-102016209236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verpackung umhüllend Behältervorläufer, insbesondere jeweils für einen einzelnen formstabilen Nahrungsmittelbehälter, mit Umfalten des Behältervorläufers
Inventor: ALEF ULRICH
IPC: B65D65/42
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren beinhaltend als Verfahrensschritte A) Bereitstellen einer Vielzahl von Behältervorläufern, jeweils beinhaltet: a) Bereitstellen eines flächenförmigen Verbunds, wobei der flächenförmige Verbund einen ersten Längsrand, einen weiteren Längsrand sowie von dem ersten Längsrand zu dem weiteren Längsrand i. eine erste Längsrillung, ii. eine zweite Längsrillung, iii. eine dritte Längsrillung, und iv. eine vierte Längsrillung beinhaltet; b) Erzeugen einer ersten Längsfaltung gekennzeichnet durch einen ersten Innenwinkel entlang der ersten Längsrillung und einer dritten Längsfaltung gekennzeichnet durch einen dritten Innenwinkel entlang der dritten Längsrillung; c) Erzeugen einer zweiten Längsfaltung gekennzeichnet durch einen zweiten Innenwinkel entlang der zweiten Längsrillung und einer vierten Längsfaltung gekennzeichnet durch einen vierten Innenwinkel entlang der vierten Längsrillung; d) Kontaktieren und Verbinden des ersten Längsrands mit dem weiteren Längsrand unter Erhalten einer Längsnaht; und e) Verringern des ersten Innenwinkels und des dritten Innenwinkels jeweils auf maximal 15° und Erhöhen des zweiten Innenwinkels und des vierten Innenwinkels jeweils auf mindestens 165°; und B) Umhüllen der Vielzahl von Behältervorläufern mit einer Verpackung. Ferner betrifft die Erfindung eine Verpackung, erhältlich durch das Verfahren, eine Vorrichtung und eine Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102016211678-A1 (DE)
Title: Handabroller und Ladestation dafür
Inventor: VON FUERSTENBERG FRANZ
IPC: B65H35/07
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Handabroller mit einem Dorn, auf den eine Klebebandrolle um den Dorn in eine Abrollrichtung drehbar aufsteckbar ist, mit einer Umlenkrolle zum Umlenken des Klebebandes, und mit einem Messer, das in der Abrollrichtung des Klebebandes hinter der Umlenkrolle angeordnet ist, wobei die Umlenkrolle und/oder das Messer elektrisch angetrieben sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Handabroller, der eine Andrückrolle zum Andrücken des Klebebandes auf eine Klebefläche umfasst, wobei das Messer und die Andrückrolle an einem Schneidelement angeordnet sind, das um eine Schwenkachse in eine Schwenkrichtung, insbesondere gegen die Kraft einer Feder, von einem Trennzustand in einen Klebezustand und zurück verschwenkbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Docking Station und ein Messer für einen solchen Handabroller sowie ein Verfahren zum Aufbringen eines Klebebandes auf eine Klebefläche mit dem Handabroller.
Patent DE-102016212073-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zur Aktivierung einer Empfangsfunktion eines Assistentensystems in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-07-04
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Aktivierung einer Empfangsfunktion eines Assistentensystems in einem Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln einer vordefinierten Blickrichtung eines Insassen (1) des Fortbewegungsmittels (10) und im Ansprechen darauf – Aktivieren der Empfangsfunktion des Assistentensystems.
Patent DE-102016212194-A1 (DE)
Title: Getriebebremseinrichtung
Inventor: KIM SHIN JONG
IPC: F16D55/40
Filed: 2016-07-05
Abstract: Eine Getriebebremseinrichtung weist auf: eine erste Bremse, vorgesehen in einem Getriebe, die einen Außenkegel und einen Innenkegel aufweist, eine zweite Bremse, die an einem Ende der ersten Bremse vorgesehen ist und zur Zeit einer niedrigen Stufe oder einer Rückwärtsbewegung betätigt wird, und einen elastischen Körper, der zwischen der ersten Bremse und der zweiten Bremse vorgesehen ist, um die erste Bremse oder die zweite Bremse in Abhängigkeit einer Federkraft zu betätigen.
Patent DE-102016215156-A1 (DE)
Title: Fluidsteuergerät
Inventor: RÖHRIG HARALD
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-08-15
Abstract: Es wird ein Fluidsteuergerät (1) vorgeschlagen, das über eine Ventilarmatur (2) verfügt, die ein Ventilglied (15) aufweist, das mittels einer Antriebsvorrichtung (3) betätigbar ist, die über eine mit einem Ventilstößel (17) des Ventilgliedes (15) mechanisch koppelbare Betätigungseinheit (24) verfügt. Das Ventilglied (15) ist mit Sensormitteln (52) ausgestattet, die signaltechnisch an eine Signalverarbeitungseinrichtung (48) angeschlossen sind, wobei die elektrische Verbindung mittels einer an dem Ventilstößel (17) angeordneten elektromechanischen Steckschnittstelleneinrichtung (63) und einer hierzu komplementären, an der Betätigungseinheit (24) angeordneten elektromechanischen Gegen-Steckschnittstelleneinrichtung (64) realisiert wird.
Patent DE-102016216241-A1 (DE)
Title: Flächenförmiger verbund zum herstellen formstabiler nahrungsmittelbehälter mit einer barriereschicht, deren glänzendere oberfläche nach innen weist
Inventor: JOSHI VISHAL
IPC: B65D65/40
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flächenförmigen Verbund, beinhaltend als einander überlagernde Schichten einer Schichtfolge: a) eine Trägerschicht; und b) eine Barriereschicht, beinhaltend eine erste Schichtoberfläche und eine weitere Schichtoberfläche; wobei die erste Schichtoberfläche a. in der Schichtfolge der Trägerschicht zugewandt ist, und b. gekennzeichnet ist durch einen ersten Glanzwert; wobei die weitere Schichtoberfläche A) in der Schichtfolge von der Trägerschicht abgewandt ist, und B) gekennzeichnet ist durch einen weiteren Glanzwert; wobei der weitere Glanzwert mehr ist als der erste Glanzwert. Ferner betrifft die Erfindung einen Behältervorläufer, einen geschlossenen Behälter, Herstellungsverfahren für die Vorgenannten sowie Verwendungen des flächenförmigen Verbunds und einer Aluminiumfolie.
Patent DE-102016216775-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Symmetrierschaltung
Inventor: HOLLWEG TOBIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Symmetrierschaltung für eine Batterie, die mehrere Batteriezellen aufweist, mit folgenden Schritten: a) Detektieren (S1) von ersten Spannungszuständen der Batteriezellen mittels einer Steuereinheit (10), b) Aktivieren (S2) der Symmetrierschaltung mit dem Ziel, eine Spannungsangleichung von mindestens zwei der Batteriezellen zu erreichen, c) Detektieren (S3) von zweiten Spannungszuständen der Batteriezellen mittels der Steuereinheit (10), und d) Bestimmen (S4) einer Funktionsfähigkeit der Symmetrierschaltung basierend auf den ersten Spannungszuständen und den zweiten Spannungszuständen der Batteriezellen mittels der Steuereinheit (10).
Patent DE-102017004772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems eines Kraftwagens
Inventor: DIEBEL MICHAEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems eines Kraftwagens (34), bei welchem von einem Nutzer (N, 26, 28) des Kraftwagens ausgewählte Sonderziele (SZ, 10, 12, 14, 16) erfasst werden, den jeweiligen ausgewählten Sonderzielen (SZ, 10, 12, 14, 16) eine Art zugeordnet wird, die ausgewählten Sonderziele (SZ, 10, 12, 14, 16) mit ihrer jeweiligen Art zugeordnet in eine Datenbank eingetragen werden, und wenigstens eines der ausgewählten Sonderziele (SZ, 10, 12, 14, 16) dem Nutzer (N, 26, 28) mittels einer Ausgabeeinrichtung (30) ausgegeben wird, wobei den ausgewählten Sonderzielen (SZ, 10, 12, 14, 16) jeweils eine Häufigkeit (H) ihrer Auswahl zugeordnet wird und die Häufigkeit (H) den jeweiligen ausgewählten Sonderzielen (SZ, 10, 12, 14, 16) zugeordnet in die Datenbank eingetragen wird und das wenigstens eine ausgewählte Sonderziel (SZ, 10, 12, 14, 16) in Abhängigkeit von der ihm zugeordneten Häufigkeit (H) und Art mittels der Ausgabeeinrichtung (30) ausgegeben wird.
Patent DE-102017004783-A1 (DE)
Title: Kofferraumanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Kofferraumanordnung
Inventor: SOMMERFELD FELIX
IPC: B60Q3/30
Filed: 2017-05-18
Abstract: Kofferraumanordnung 1 für ein Fahrzeug mit einem Kofferraum 3 zur Aufnahme von Ladegut und mit einer ersten und zweiten Seitenwand 12a, 12b, die den Kofferraum seitlich begrenzen, mit einer Abdeckungseinrichtung 4 zur Abdeckung des Kofferraums 3 und mit einer ersten Lagerungseinrichtung 5 zum Lagern, Tragen und/oder Halten der Abdeckungseinrichtung 4 an oder in der ersten Seitenwand 12a und mit einer zweiten Lagerungseinrichtung 5, 6 zum Lagern, Tragen und/oder Halten der Abdeckungseinrichtung 4 an oder in der zweiten Seitenwand 12b, wobei die Kofferraumanordnung 1 mindestens eine Lichtquelle 9 zur Erzeugung von Licht 15 umfasst, wobei die mindestens eine Lichtquelle 9 an der ersten Lagerungseinrichtung 5 und/oder an der zweiten Lagerungseinrichtung 6 angeordnet ist.
Patent DE-102017005454-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für eine Laser Zündkerze
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F02P23/04
Filed: 2017-06-07
Abstract: Anordnung und Verfahren für eine Laser Zündkerze, dadurch gekennzeichnet, dass die Laser Zündkerze (1) den metallischen Ringleiter (5), den Isolator (6), das Kupplungselement und den Hochspannung Kontakt (3), den Kanal (5'), das elektrisch leitfähige optische Fenster (7), den metallischen Zündkerzen Körper (11) mit dem Kanal (13) der Fase (9) und dem Zündkerzen Gewinde (12) aufweist, wobei die Strecke s (8) in ihrer Länge so ausgelegt ist dass beim Anlegen einer Hochspannung am Kupplungselement und dem Hochspannung Kontakt (3) kein elektrischer Überschlag zwischen dem elektrisch leitfähigen optischen Fenster (7) und dem metallischen Zündkerzen Körper (11) erfolgt.
Patent DE-102017006488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: G06F21/30
Filed: 2017-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (1.1) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (1), wobei – das Fahrzeug (1) mit einer externen Stromversorgungseinheit (2) mittels eines Koppelelements (1.2) gekoppelt wird und – ein Autorisierungsvorgang zur Freischaltung eines für das Fahrzeug (1) bevorstehenden Ladevorgangs durchgeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei dem Autorisierungsvorgang – eine Stromversorgungseinheit-Identifikationskennung automatisch von der externen Stromversorgungseinheit (2) über das Koppelelement (1.2) an eine fahrzeugeigene Steuereinheit (1.3) übertragen wird, – die Stromversorgungseinheit-Identifikationskennung an eine externe Datenverarbeitungseinheit (3) übermittelt wird, – die Stromversorgungseinheit-Identifikationskennung sowie eine dem Fahrzeug (1) und/oder einem Nutzer des Fahrzeugs (1) zugeordnete Nutzerkennung von der externen Datenverarbeitungseinheit (3) an einen mobilen Diensteanbieter (4) übermittelt wird, – der mobile Diensteanbieter (4) überprüft, ob die übermittelte Nutzerkennung für den bevorstehenden Ladevorgang zulässig ist, – Informationen zur Freischaltung der externen Stromversorgungseinheit (2) vom mobilen Diensteanbieter (4) an einen Betreiber (5) der externen Stromversorgungseinheit (2) übermittelt werden, wenn die Nutzerkennung als zulässig erkannt wird, und – die externe Stromversorgungseinheit (2) nach Erhalt der Informationen vom mobilen Diensteanbieter (4) mittels des Betreibers (5) freigeschaltet wird.
Patent DE-102017006782-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine angepasste Setzgeschwindigkeit bei Straßen niederer Ordnung
Inventor: NOECKER GERHARD
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-07-18
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft die automatische Anpassung einer Fahrzeuggeschwindigkeit, wobei eine Setzgeschwindigkeit (19) anhand einer Verkehrszeichenerkennung und einer Kategorie der zu befahrenen Straße bestimmt wird. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, der das Fahrzeug steuernden Person eine umfangreiche Einflussnahme auf die Setzgeschwindigkeit (19) zu geben, indem ein zum persönlichen Fahrstiel passendes Fahrverhalten ausgewählt werden kann. Zudem ist eine Berücksichtigung der äußeren Strecken- und Witterungsbedingungen gefordert.
Patent DE-102017008116-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur beweiskräftigen Erfassung von Verkehrsverstößen eines Fahrzeugs
Inventor: PREKER MICHAEL
IPC: G08G1/015
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Verkehrsverstößen eines Fahrzeugs (5), bei dem mittels wenigstens einer elektronischen Messwerterfassungseinrichtung (8) während eines Erfassungszeitraums Messwerte wenigstens einer Messgröße von dem zu erfassenden Fahrzeug (5) aufgenommen werden. Für diejenigen Messwerte derselben Messgröße, die an sich noch keinen Verkehrsverstoß begründen, werden mittels wenigstens einer elektronischen Rechen- und Speichereinheit (10) Abweichungen von einem vorherbestimmbaren Vergleichswert (24) ermittelt und diese Abweichungen mit wenigstens einem vorherbestimmbaren Schwellenwert (22, 23) verglichen, wobei ein Überschreiten des wenigstens einen vorherbestimmbaren Schwellenwerts (22, 23) während des Erfassungszeitraums einen Anfangsverdacht für einen Verkehrsverstoß begründet und der Verkehrsverstoß ausschließlich nach Vorliegen des begründeten Anfangsverdachts beweiskräftig dokumentiert wird und ansonsten von der Rechen- und Speichereinheit (10) während des Erfassungszeitraums eventuell gespeicherte Daten über das zu erfassende Fahrzeug (5) automatisch rückstandslos aus der Rechen- und Speichereinheit (10) gelöscht werden.
 Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung zur Erfassung von Verkehrsverstößen eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017009584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Inverters einer elektrischen Maschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M7/48
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Inverters (10) einer elektrischen Maschine (12) eines Kraftfahrzeugs, wobeieine erster Schalterreihe (14), welche einen mit einer ersten Phase (16) der elektrischen Maschine (12) verbundenen ersten Halbleiterschalter (18), einen mit einer zweiten Phase (20) der elektrischen Maschine (12) verbundenen zweiten Halbleiterschalter (22) und einen mit einer dritten Phase (24) der elektrischen Maschine (12) verbundenen dritten Halbleiterschalter (26) aufweist;
Patent DE-102017100361-A1 (DE)
Title: Wasserstoffspeichertank und Brennstoffzellensystem sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: KRAUS MAIK
IPC: F17C11/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserstoffdrucktank (10) unter Verwendung eines in einem porösen Matrixmaterial (11) angeordneten Metallhydrids (12).Es ist vorgesehen, dass das Metallhydrid (12) in der Struktur des Matrixmaterials (11) fixiert ist.
Patent DE-102017100378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zweier Edelstahlrohre, Rohradapter zur Anwendung des Verfahrens und Verbindungsanordnung der Edelstahlrohre
Inventor: BURRICHTER UWE
IPC: F16L23/026
Filed: 2017-01-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zweier Edelstahlrohre (1, 2), vorgestellt, das durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist:-Anschweißen eines ersten Teils (3) eines insgesamt zweiteiligen Rohradapters (4) an ein freies Ende (5) eines ersten Edelstahlrohres (1),-Anschweißen des zweiten Teils (6) des Rohradapters (4) an das freie Ende (7) des mit dem ersten Edelstahlrohr (1) zu verbindenden, zweiten Edelstahlrohres (2),-Aufschieben einer Manschette (8) auf einen Teil der voneinander getrennten Rohradapterteile (3, 6),-Herstellung einer Schraubverbindung (9) zwischen den Rohradapterteilen (3, 6),-axiale Verschiebung der Manschette (8) entlang der Außenmantelfläche (10) des Rohradapters (4), bis die an den Rohradapterteilen (3, 6) vorhandenen, durch die Verschraubung (9) einen Verbund bildenden Kontaktflächen (11) vollständig von der Manschette (8) überdeckt sind,-Verschweißen der Manschette (8) mit den Rohradapterteilen (3, 6) entlang des Umfanges der Außenmantelfläche (10) des Rohradapters (4).Darüber hinaus wird ein Rohradapter (4) zur Verbindung zweier Edelstahlrohre (1, 2) und eine Verbindungsanordnung zweier Edelstahlrohre beschrieben.
Patent DE-102017103695-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Überlagerungsgetriebe
Inventor: STOLZ TOBIAS
IPC: F16H3/72
Filed: 2017-02-23
Abstract: Antriebsvorrichtung umfassend ein Überlagerungsgetriebe (18) mit einem Planetengetriebe (6) und einem Gehäuse (8), eine Hauptantriebsmaschine (1), die mit einer Eingangswelle (4) des Überlagerungsgetriebes verbunden ist, zwei Nebenantriebe (3.1,3.2), die über je eine Triebverbindung (9.1,10.1,20.1,9.2,10.2,20.2) mit dem Planetengetriebe (6) verbunden sind, eine Ausgangswelle (11) des Überlagerungsgetriebes, welche mit einer Arbeitsmaschine (2) verbunden werden kann, wobei das Planetengetriebe (6) ein Hohlrad (6.1), ein Sonnenrad (6.2), einen Planetenträger (7) und mehrere Planetenrädern (6.3) aufweist, wobei der erste und der zweite Nebenantrieb (3.1,3.2) auf unterschiedlicher Höhe in z-Richtung angeordnet sind und wobei eine Abtriebswelle (5) des Planetengetriebes (6) vorhanden ist, welche über eine Stirnradstufe (12) mit der Ausgangswelle (11) derart verbunden ist, dass ein Achsversatz zwischen Eingangswelle (4) und Ausgangswelle (11) vorhanden ist.
Patent DE-102017106433-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements
Inventor: WALTER HARALD
IPC: B42D25/405
Filed: 2017-03-24
Abstract: Ein Sicherheitselement mit ein oder mehreren ersten Mikrostrukturen, wobei die ersten Mikrostrukturen jeweils in ein oder mehreren zumindest abschnittsweise gekrümmten Bahnen oder in ein oder mehreren zumindest abschnittsweise gekrümmten Abschnitten einer Bahn vorgesehen sind, und/oder jeweils entlang ein oder mehrerer zumindest abschnittsweise gekrümmter Bahnen oder entlang ein oder mehreren zumindest abschnittsweise gekrümmten Abschnitten einer Bahn verlaufen und ein Verfahren, wobei zumindest eine Datei enthaltend Bildpunkte einer oder mehrerer Bildelemente bereitgestellt wird, welche die Ortsanordnung der Bildpunkte umfasst und aus der Ortsanordnung der Bildpunkte ein oder mehrere zumindest abschnittsweise gekrümmte Bahnen oder ein oder mehrere zumindest abschnittsweise gekrümmte Abschnitte ein oder mehrerer Bahnen bestimmt werden und in den ein oder mehreren Bahnen oder Abschnitten von Bahnen jeweils ein oder mehrere erste Mikrostrukturen vorgesehen werden, welche bei Belichtung eine erste optisch variable Information bereitstellen, insbesondere ein oder mehrere 3D-Effekte und/oder Bewegungseffekte bereitstellen, bevorzugt achromatische oder mono-chromatische 3D-Effekte und/oder Bewegungseffekte bereitstellen.
Patent DE-102017114879-A1 (DE)
Title: Terahertz-Messvorrichtung und ein Terahertz-Messverfahren zum Vermessen von Prüfobjekten
Inventor: THIEL MARIUS
IPC: G01N21/3581
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Terahertz-Messvorrichtung (1) für Laufzeitmessungen von Prüfobjekten (8), insbesondere für Schichtdickenmessungen und Abstandsmessungen der Prüfobjekte (8), wobei die Terahertz-Messvorrichtung (1) aufweist:eine Sende- und Empfangseinrichtung (2) zum Aussenden einer Terahertz-Strahlung (10) entlang einer optischen Achse (A) und zum Empfangen reflektierter Terahertz-Strahlung,eine Steuer- und Auswerteeinheit (3) zur Ansteuerung der Sende- und Empfangseinheit (2) und Auswertung von Messsignalen (M) der Sende- und Empfangseinheit (2).Hierbei ist vorgesehen, dassein Strahlteiler (4) vorgesehen ist zum Teilen der ausgesandten Terahertz-Strahlung (10) in mindestens eine erste Terahertz-Teil-Strahlung (10a) undeine zweite Terahertz-Teil-Strahlung (10b) entlang unterschiedlicher optischer Teilachsen (A1, A2),eine Reflexionseinrichtung (5) zum Reflektieren der zweiten Terahertz- Teil-Strahlung (10b) entlang einer von der ersten optischen Teilachse (A1) der ersten Terahertz-Teil-Strahlung (10a, 10b) verschiedenen zweiten optischen Teilachse (A2) und Reflektieren der von dem Prüfobjekt (8) reflektierten zweiten Terahertz-Teil-Strahlung (10b) zurück zu dem Strahlteiler (4) und/oder der Sende- und Empfangseinheit (2),wobei die Sende- und Empfangseinheit (2) aus den an dem Prüfobjekt (8) reflektierten Teil-Strahlungen (10a, 10b) ein gemeinsames Messsignal erzeugt und an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgibt zur Ermittlung mindestens einer Schichtdicke und/oder eines Abstands des Prüfobjektes (8).