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Patent DE-102021116482-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Primers und Verfahren zur Bearbeitung eines Bedruckstoffs
Inventor: HILDENBRAND KARL-HEINZ
IPC: B41M5/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung eines Primers, wobei der Primer mindestens ein Lösemittel aufweist, wobei der Primer mindestens ein Bindemittel aufweist, wobei der Primer mindestens ein anorganisches oder organisches Salz aufweist, wobei der Primer mindestens ein Tensid aufweist, wobei der Primer mindestens ein Pigment aufweist, wobei das mindestens eine Pigment ein Porenvolumen von mindestens 10 cm3/g (zehn Kubikzentimeter pro Gramm) und zusätzlich ein Porenvolumen von maximal 35 cm3/g (fünfunddreißig Kubikzentimeter pro Gramm) aufweist, wobei das mindestens eine Pigment farbig ist. Die Erfindung betrifft zusätzlich ein Verfahren zur Bearbeitung eines Bedruckstoffs.
Patent DE-102021116668-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs in Vorbereitung zu einem Anfahrvorgang
Inventor: ASPE OIHER
IPC: B60W50/16
Filed: 2021-06-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zum Betrieb einer elektrischen Antriebsmaschine (114) eines Fahrzeugs (100) in Vorbereitung zu einem Anfahrvorgang des Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, zu bestimmen, dass ein Vorbereitungsmodus des Fahrzeugs (100) zur Vorbereitung des Anfahrvorgangs aktiv ist. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, in Reaktion darauf, die elektrische Antriebsmaschine (114) in einer Vorbereitungsphase (232) für den Anfahrvorgang mit einem zeitlich modulierten Soll-Antriebsmoment (201) zu betreiben, um im Stillstand durch die Antriebsmaschine (114) Vibrationen des Fahrzeugs (100) als haptische Rückmeldung für einen Fahrer des Fahrzeugs (100) zu bewirken.
Patent DE-102021117671-A1 (DE)
Title: Neigungshaltelastplatte für lenkungssystem
Inventor: WU YIHONG BRITNEY
IPC: B62D1/184
Filed: 2021-07-08
Abstract: Es wird eine Reibungsplatte für ein Fahrzeuglenkungssystem geschaffen. Die Reibungsplatte enthält einen Plattenkörper, der einen Schlitz zum Aufnehmen eines Neigungsbolzens durch ihn hindurch definiert, wobei der Plattenkörper eine planare Seite aufweist. Außerdem enthält die Reibungsplatte mehrere Vorsprünge, die von dem Plattenkörper ausgehen, um ein nicht planares Gebiet der Reibungsplatte zu definieren.
Patent DE-102021122208-A1 (DE)
Title: Vorsteuerungsmechanismus mit Signalabfall zur Drehmomenteinstellung im Dieselmotorbetrieb
Inventor: SHROLL ANDREW
IPC: F02D41/04
Filed: 2021-08-27
Abstract: System und Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Dieselmotors mithilfe der Vorsteuerungslastvorhersage. Eine elektronische Steuerung bestimmt eine Differenz zwischen einem Motordrehzahl-Istwert des Dieselmotors und einem Motordrehzahl-Sollwert und erzeugt einen Rückkopplungssteuerbefehl basierend auf der bestimmten Differenz. Als Reaktion auf das Erkennen einer oder mehrerer Bedingungen, die auf ein erwartetes mechanisches Belastungsereignis hinweisen, das eine mechanische Gesamtlast des Dieselmotors ändert, wendet die elektronische Steuerung einen Vorsteuerungsversatz auf den Rückkopplungssteuerbefehl gemäß einer Rückkopplungsversatzfunktion an. Die Rückkopplungsversatzfunktion bewirkt, dass die Größe des Rückkopplungsversatzes über einen Zeitraum abnimmt, bis der Versatz auf Null zurückkehrt (d. h. eine Signalabfallfunktion). Der Dieselmotor wird dann auf Grundlage des Rückkopplungssteuerbefehls und des Vorsteuerungsversatzes betrieben.
Patent DE-102021123755-A1 (DE)
Title: Plastifiziereinheit für eine Formgebungsmaschine und Formgebungsmaschine mit einer entsprechenden Plastifiziereinheit
Inventor: POROD FLORIAN
IPC: B29C45/50
Filed: 2021-09-14
Abstract: Plastifiziereinheit für eine Formgebungsmaschine mit einem Plastifizieraggregat (2) zum Plastifizieren und/oder Einspritzen eines Kunststoffes und einem Rahmen, insbesondere einem Zwischenrahmen (3), zur Lagerung zumindest einer Komponente des Plastifizieraggregates (2), wobei zumindest die zumindest eine Komponente des Plastifizieraggregates (2) durch eine Führungseinheit (11) entlang einer Längsachse (5) des Plastifizieraggregates (2) am Rahmen linear verschiebbar gelagert ist, wobei die zumindest eine Komponente des Plastifizieraggregates (2) mittels wenigstens eines Festkörpergelenks (4) relativ zur Führungseinheit (11) um die Längsachse (5) kippbar gelagert ist.
Patent DE-102021123844-A1 (DE)
Title: Arbeitslast-gesteuerte datenbankreorganisation
Inventor: ZHANG HONG MEI
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-09-15
Abstract: Es werden ein System, ein Computerprogrammprodukt und ein Verfahren bereitgestellt, um Datenbankreorganisationen abhängig von bestimmten Arbeitslasten zu steuern und insbesondere um eine partielle Online-Reorganisation einer Datenbank bereitzustellen, um die Arbeitslastleistung zu verbessern. Das Verfahren umfasst ein Erfassen von Leistungsinformationen für eine oder mehrere leistungskritische Arbeitslasten, die zu einem oder mehreren Abschnitten einer Datenbank gehören, und ein Analysieren der erfassten Leistungsinformationen. Für jede der einen oder mehreren leistungskritischen Arbeitslasten werden Hinweise auf deren Leistungseinbußen ermittelt. Abhängig von den ermittelten Leistungseinbußen wird mindestens einer des einen oder der mehreren Datenbankabschnitte ermittelt, der von den ermittelten Leistungseinbußen betroffen ist. Abhängig von dem Ermitteln der Datenbankabschnitte werden die ermittelten Leistungseinbußen klassifiziert. Abhängig von dem Klassifizieren der Leistungseinbußen werden eine oder mehrere partielle Reorganisationen des einen oder der mehreren Datenbankabschnitte durchgeführt.
Patent DE-102021124682-A1 (DE)
Title: Zahnriemenschloss sowie Heizpresse mit einem Zahnriemenantrieb
Inventor: STIENEMEIER JÖRG
IPC: F16G3/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnriemenschloss (1) zur Kraft übertragenden Verbindung zweier Zahnriemenenden (2), umfassend einen Grundkörper (3). Der Grundkörper (3) weist zwei separate Riemenaufnahmen (4) zur Kraft übertragenden Aufnahme eines Endabschnitts eines jeweiligen Zahnriemenendes (2) auf. Außerdem sind die Riemenaufnahmen (4) jeweils von einem Negativprofil gebildet, das als Negativ eines aufzunehmenden Endabschnitts eines jeweiligen Zahnriemenendes (2) mit einer als Negativ eines Zahnprofils eines Zahnriemens (19) ausgebildeten Vorderseite (5) und einer als Negativ einer flachen Rückseite (6) eines Zahnriemens (19) in sich ebenen Rückseite (6) ausgebildet ist, sodass der Endabschnitt des jeweiligen Zahnriemenendes (2) passgenau formschlüssig in der jeweiligen Riemenaufnahme (4) aufnehmbar ist. Hierbei sind die Riemenaufnahmen (4) derart relativ zueinander orientiert, dass die Vorderseiten (5) der Riemenaufnahmen (4) einander zugewandt sind. Außerdem weist der Grundkörper (3) zwei abgerundete Umlenkbereiche (7) auf, von denen jeweils einer sich an einen Endquerschnitt einer der Riemenaufnahmen (4) anschließt, an dem ein jeweiliges Zahnriemenende (2) aus der Riemenaufnahme (4) austritt. Außerdem sind die Umlenkbereiche (7) voneinander abgewandten Rückseiten (6) der Riemenaufnahmen (4) zugeordnet, sodass ein Umlenkabschnitt eines jeweiligen Zahnriemenendes (2), der sich unmittelbar an den in der jeweiligen Riemenaufnahme (4) aufgenommene Endabschnitt des jeweiligen Zahnriemenendes (2) anschließt, mit seiner flachen Rückseite (6) an den jeweiligen Umlenkbereich (7) anlegen kann und auf diese Weise an dem Grundkörper (3) umlenkbar ist.
Patent DE-102021126174-A1 (DE)
Title: Gepanzertes Fahrzeug mit Notausstiegsluke
Inventor: RÖWE BURGHARD
IPC: F41H7/02
Filed: 2021-10-08
Abstract: Es wird ein gepanzertes Fahrzeug (1) mit einer Notausstiegsluke (10) vorgeschlagen. Dabei weist das Fahrzeug (1) einen Fahrzeugboden (20) auf. Die Notausstiegsluke (10) ist in einem geschlossenen Zustand in einer Öffnung des Fahrzeugbodens (20) im Fahrzeug (1) angeordnet. Das Fahrzeug beinhaltet weiter eine Hubvorrichtung zur Öffnung der Notausstiegsluke (10). Dazu ist ein Betätigungselement vorgesehen, mittels welchem die Hubvorrichtung betätigt werden kann. Eine Befestigungsvorrichtung (40) ist an einer Seite des Fahrzeugbodens (20) angeordnet, welche zu einem Innenraum des Fahrzeugs (1) gerichtet ist. Die Hubvorrichtung ist nun mittels der Befestigungsvorrichtung (40) verbindbar kann mittels des Betätigungselements auf die Notausstiegsluke (10) einwirken. Dabei wird die Notausstiegsluke (10) aus der Öffnung angehoben und somit in einen geöffneten Zustand überführt.
Patent DE-102021128064-A1 (DE)
Title: Gaskonzentration-Erfassungsvorrichtung
Inventor: HARADA TOSHIHIKO
IPC: G01N27/419
Filed: 2021-10-28
Abstract: Eine Gaskonzentration-Erfassungsvorrichtung weist einen Sensorelementabschnitt 2, einen Pumpabschnitt 51, einen NOx-Erfassungsabschnitt 52 und einen Identifikationsabschnitt 53 auf. Der Pumpabschnitt pumpt in einem Abgas G enthaltenen Sauerstoff in eine Gaskammer 25 aus. Der NOx-Erfassungsabschnitt erfasst einen Gleichstrom, welcher zwischen einer NOx-Elektrode 23 und einer Referenzelektrode 24 fließt. Der Identifikationsabschnitt 53 ist konfiguriert, um eine Änderungsrate des durch den NOx-Erfassungsabschnitt 52 erfassten Gleichstroms zu berechnen, und entweder durch Verbrennung im Verbrennungsmotor erzeugtes NOx oder durch Oxidation von Ammoniak erzeugtes NOx basierend auf der berechneten Änderungsrate des Gleichstroms zu erfassen.
Patent DE-102021129970-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Zugmittelantrieb und Zugmittelantrieb mit einer solchen Spannvorrichtung
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2021-11-17
Abstract: Es ist eine Spannvorrichtung (10) für einen umlaufenden Zugmittelantrieb (12) mit mindestens einem über Umlenkungen geführten Zugmittel (14) offenbart, wobei der Zugmittelantrieb (12) Bestandteil einer Förder- oder Antriebseinheit innerhalb einer Maschinenumgebung (16) ist.Die Spannvorrichtung (10) umfasst eine an einem ortsfesten Bauteil der Maschinenumgebung (16) im Bereich eines Leertrumabschnittes (30) des umlaufenden Zugmittels (14) verankerte Nabe (36), an der ein elastisch nachgiebiger Gleitabschnitt (38) hebelartig befestigt ist, der mit dem Zugmittel (14) in dessen Leertrum (30) zusammenwirkt und dieses zwischen zwei Umlenkungen vorspannt.Es ist zudem eine Getränkeabfüll- und/oder Verpackungsmaschine (18) offenbart, die wenigstens einen umlaufenden Zugmittelantrieb (12) mit mindestens einem über Umlenkungen geführten Zugmittel (14), insbesondere einen Ketten- oder Riemenantrieb für eine Förder- oder Antriebseinheit innerhalb der Abfüll- und/oder Verpackungsmaschine (18) umfasst. Die Maschine ist mit einer Spannvorrichtung (10) ausgestattet, die einem Leertrum (30) eines umlaufenden Zugmittels (14) eines Zugmittelantriebes (12) zugeordnet ist.
Patent DE-102021133720-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung und hydraulikgerät für mit muskelkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: KAKEHASHI SHUN
IPC: F16L55/11
Filed: 2021-12-17
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst einen Verschluss und einen Halter. Der Verschluss ist eingerichtet, um lösbar an einer Schlauchbefestigungsöffnung einer Hydraulikvorrichtung befestigt zu werden, um die Schlauchbefestigungsöffnung zu schließen. Der Halter ist eingerichtet, um den Verschluss abnehmbar mit der Hydraulikvorrichtung zu koppeln, um einen Zustand aufrechtzuerhalten, in dem der Verschluss die Schlauchbefestigungsöffnung verschließt.
Patent DE-102021133894-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung zur Erfassung von Fertigungsanlagen und zur Prozessüberwachung
Inventor: KNAUP MARKUS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Analysevorrichtung (1) insbesondere zur Ermittlung von Systemkomponenten eines Fertigungssystems und deren Beziehungsnetzwerk, sowie zur Vorabbewertung der technischen Adaptierbarkeit einer Systemarchitektur (A) zur trendbasierten Prozessüberwachung einer komplexen Fertigungsanlage (100) basierend auf Zeitseriendaten (ZD) und Ereignisdaten (ED), die in einem systematisierten insbesondere semantischen Datenformat zur Vorhersage von Trends.
Patent DE-102021134015-A1 (DE)
Title: Untere Fahrzeugstruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-12-21
Abstract: Aufgabe: Bereitstellung einer unteren Fahrzeugstruktur, mit der es möglich ist, die Steifigkeit der hinteren Längsträger zu erhöhen und die Lenkstabilität und NVH-Eigenschaften eines Fahrzeugs zu verbessern. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine untere Fahrzeugstruktur (100) umfasst: einen hinteren Längsträger (104), der sich von einem heckseitigen Ende eines Fahrzeugs in Richtung Fahrzeugfront erstreckt; einen Aufhängungsfixierabschnitt (106), an dem eine schwingend gelagerte Hinterradaufhängung fixiert ist, wobei der Aufhängungsfixierabschnitt (106) an eine Außenseite des hinteren Längsträgers in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung gefügt ist; eine Batterieeinheit (110), die an einer Unterseite eines Bodenblechs (102), das eine Bodenfläche des Fahrzeugs bildet, angebracht ist, wobei die Batterieeinheit (110) in Bezug auf den Aufhängungsfixierabschnitt fahrzeugfrontseitig im Fahrzeug angeordnet ist; und eine Halterung (120), die an die Batterieeinheit und den hinteren Längsträger gefügt ist. Die Halterung ist innerhalb einer Entfernung La angeordnet, über welche sich der Aufhängungsfixierabschnitt in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt.
Patent DE-102021200433-A1 (DE)
Title: Faltbare Bremspedalvorrichtung für autonome Fahrzeuge
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G5/05
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine faltbare Bremspedalvorrichtung für autonome Fahrzeuge stellt einen manuellen Fahrmodus und einen autonomen Fahrmodus bereit. Im manuellen Fahrmodus fährt ein Fahrer ein Fahrzeug direkt, ein Pedal-Pad steht aus einem Pedalgehäuse hervor und klappt auf, um zur Fahrerseite hin freiliegend zu sein, sodass der Fahrer das Pedal-Pad betätigen kann. Und im autonomen Fahrmodus, bei welchem der Fahrer das Fahrzeug nicht direkt fährt, ist das Pedal-Pad in das Pedalgehäuse eingesetzt und ist in einem verborgenen Zustand, in welchem das Freiliegen des Pedal-Pads zur Antriebsseite hin verhindert ist, sodass der Fahrer das Pedal-Pad nicht betätigen kann.
Patent DE-102021200521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung und Befestigung einer Stromschiene an einem Untergrund, insbesondere an einem metallischen Gehäuse
Inventor: SCHMID REINHARD
IPC: H02G5/10
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung und Befestigung einer Stromschiene (1) an einem Untergrund (2), insbesondere an einem metallischen Gehäuse (10), aufweisend:- einen metallischen Stützkörper (3) zur Abstützung der Stromschiene (1) am Untergrund (2),- eine wärmeleitfähige und elektrisch isolierende Zwischenlage (4) zur Anordnung zwischen dem Stützkörper (3) und dem Untergrund (2),- ein am Untergrund (2) mit Hilfe eines Befestigungsmittels (5) festlegbares Haltelement (6) sowie- ein Spann- und/oder Federelement (7) zur Beaufschlagung des Stützkörpers (3) unmittelbar oder mittelbar über das Halteelement (6) mit einer Vorspannkraft in Richtung des Untergrunds (2).Die Erfindung betrifft ferner ein metallisches Gehäuse (10) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102021200658-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und schneidverfahren
Inventor: HANAJIMA SATOSHI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2021-01-26
Abstract: Eine Schneidvorrichtung beinhaltet einen Haltetisch, der zumindest an einem Teil einer Halteoberfläche einen transparenten Abschnitt aufweist, der ein transparentes Element beinhaltet und der ein Werkstück hält, eine Schneideinheit, die eine Schneidklinge beinhaltet, die das Werkstück, das durch den Haltetisch gehalten ist, schneidet, und eine Schneidwasserdüse, die Schneidwasser während einem Schneiden des Werkstücks durch die Schneidklinge zuführt, eine Aufnahmekamera, die das Werkstück durch den transparenten Abschnitt aufnimmt, und eine Entfernungseinheit, die eine Flüssigkeit entfernt, die in dem transparenten Abschnitt anhaftet. Die Entfernungseinheit beinhaltet ein Kontaktelement, das an einer Kontaktposition, um in Kontakt mit dem transparenten Abschnitt zu kommen, und einer zurückgezogenen Position positioniert ist, und eine X-Achsen-Bewegungseinheit, die relativ das Kontaktelement, das Kontakt mit dem transparenten Abschnitt ist, an dem transparenten Abschnitt bewegt.
Patent DE-102021201345-A1 (DE)
Title: SYSTEME UND VERFAHREN FÜR VERLÄSSLICHES NACHWEISEN VON VERSCHLEIßMETALLTEILCHEN IN SCHMIERSYSTEMEN ZUM VERMEIDEN FORTSCHREITENDER SCHÄDIGUNG
Inventor: ANDERSON TRAVIS A
IPC: G01N33/28
Filed: 2021-02-12
Abstract: Systeme und Vorrichtungen betreffen ein System umfassend eine Steuerung umfassend zumindest einen Prozessor, der mit einem Speicher verbunden ist, der Anweisungen enthält, die, wenn sie von dem zumindest einen Prozessor ausgeführt werden, den zumindest einen Prozessor dazu veranlassen, Betriebsabläufe durchzuführen umfassend: Bestimmen einer Konzentration einer Vielzahl von Verschleißmetallteilchen in einem Schmiermittel für ein Motorsystem; Bestimmen eines Konfidenzparameters bezüglich der Konzentrationsbestimmung; Bestimmen einer gefilterten Konzentration einer Vielzahl von Verschleißmetallteilchen unter Benutzung einer Basiskonzentration einer Vielzahl von Verschleißmetallteilchen; Einstellen eines Diagnoseschwellenwerts für die Vielzahl von Verschleißmetallteilchen auf Grundlage des Konfidenzparameters; und als Reaktion auf ein Bestimmen, dass der Diagnoseschwellenwert überschritten ist, Bereitstellen einer Benachrichtigung.
Patent DE-102021203104-A1 (DE)
Title: Leiterplattenmodul
Inventor: BAUR KLAUS
IPC: H01Q13/06
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leiterplattenmodul (1), bestehend aus einer Leiterplatte (2) und einer daran befestigten Komponente (3), wobei die Komponente (3) mittels zwei oder mehr Schraubverbindungen (5,6,8,9) mit der Leiterplatte (2) fixiert ist, und die Schraubverbindungen (5,6,8,9) aus jeweils zwei Teilen (5,6,8,9) bestehen und der an der Leiterplatte (2) befestigte Teil (5, 8) der Schraubverbindungen (5,6,8,9) auf der Oberfläche der Leiterplatte (2) durch jeweils eine Lötverbindung (4) befestigt ist.
Patent DE-102021208112-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zum Filtern eines Prozessgases, Vorrichtung zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte und Verfahren zum Filtern eines Prozessgases
Inventor: KLEINHANS ULRICH
IPC: B01D46/42
Filed: 2021-07-27
Abstract: Filtervorrichtung (1) zum Filtern eines Prozessgases, wobei es sich bei dem Prozessgas insbesondere um ein Prozessgas einer Vorrichtung (101) zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte (102) handeln kann und wobei die Filtervorrichtung (1) umfasst:eine Filterkammer (10),mindestens ein in der Filterkammer angeordnetes Filterelement (20), welches ausgebildet ist, das Prozessgas zu filtern, wobei ein Filterrückstand verbleibt,eine Fluidströmungserzeugungsvorrichtung (40, 40'), die dazu ausgebildet ist, eine Fluidströmung zu erzeugen, undeine Fördervorrichtung (50) zum Fördern des Filterrückstands in der Fluidströmung, die derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass der Filterrückstand zumindest teilweise der Filterkammer (10) entnommen und in die Filterkammer (10) zurück gefördert wird.
Patent DE-102022000320-A1 (DE)
Title: Höchst effektive Atemschutzmasken sowie alle anderen Partikel- bzw. funktionsisolierenden Filtrationsvorrichtungen, usw. welche ganz abgesehen von ihren sonstigen inovativen funktionalen Fähigkeiten insbesondere mit der völlig neuartigen Fließmediumsoszillationstechnologie fungieren würden
IPC: A62B23/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Höchst effektive, Partikel- bzw. funktionsisolierende Systeme und unter ihnen auch höchst effektive, in der Regel modular strukturierte Atemschutzmasken, dadurch gekennzeichnet, dass all diese Systeme in ihren viel vorteilhafteren Konstruktionsversionen über die viel wirksamere Technologie der welligen Partikel- bzw. Funktionsextraktionskammern verfügen würden.
Patent DE-102022100718-A1 (DE)
Title: Hydraulisches bremssystem
Inventor: OKANO TAKAHIRO
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-01-13
Abstract: Ein hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug weist auf eine Radbremsvorrichtung (10), die so konfiguriert ist, dass sie basierend auf einem Druck eines Arbeitsfluids eine Bremskraft erzeugt; ein erstes Bremssystem (12), das eine Hochdruckquellenvorrichtung (26) mit einem Akkumulator (24) und einer ersten Pumpvorrichtung (22) aufweist, die intermittierend so angetrieben wird, dass ein Druck des Arbeitsfluids in dem Akkumulator (24) nicht niedriger als ein eingestellter unterer Grenzdruck und nicht höher als ein eingestellter oberer Grenzdruck ist, ein zweites Bremssystem (14), das eine zweite Pumpvorrichtung (58) aufweist; und eine Hauptstromquelle (80), die dem ersten und zweiten Bremssystem (12, 14) Strom zuführt, wobei das hydraulische Bremssystem eine Hilfsstromquelle (82) aufweist, die dem ersten Bremssystem (12) Strom zuführt, wenn in der Hauptstromquelle (80) ein Fehler auftritt, und wobei die erste Pumpvorrichtung (22) unabhängig von dem Druck in dem Akkumulator (24) kontinuierlich angetrieben wird, wenn der Fehler auftritt.
Patent DE-102022101334-A1 (DE)
Title: Reinigung von Rohsynthesegas
Inventor: LIESE THORSTEN
IPC: B01D53/14
Filed: 2022-01-20
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Entfernung von CO2und H2S aus Rohsynthesegas, wobei CO2- und H2S-haltiges Rohsynthesegas einer Absorptionsvorrichtung zugeführt und in ein vorgereinigtes Rohsynthesegas und ein mit CO2und H2S beladenes Aminwaschmittel aufgeteilt wird; aus dem mit CO2und H2S beladenen Aminwaschmittel CO2und H2S entfernt wird; das aus dem Aminwaschmittel entfernte CO2und H2S einer Reaktionsvorrichtung zur Oxidation mit KMnO4(3) zugeführt und dort das H2S mit KMnO4oxidiert wird, und das vorgereinigte Rohsynthesegas, das noch CO2und H2S enthält, einer Laugenwäsche unterzogen wird, bei der CO2in Na2CO3und H2S in Na2S überführt werden. Ferner wird eine dazu geeignete Vorrichtung und die Verwendung von KMnO4in diesem Verfahren beschrieben.
Patent DE-102022101498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung sowie eine halbleitervorrichtung
Inventor: KAO CHING-HUNG
IPC: H01L21/336
Filed: 2022-01-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung werden eine erste und eine zweite Finnenstruktur über einem Substrat hergestellt, über dem Substrat wird eine dielektrische Isolierschicht hergestellt, über Kanalbereichen der ersten und der zweiten Finnenstruktur wird eine Gatestruktur hergestellt, Source/Drainbereiche der ersten und der zweiten Finnenstruktur werden ausgespart, und über der ausgesparten ersten und zweiten Finnenstruktur wird eine epitaxiale Source/Drain-Struktur hergestellt. Die epitaxiale Source/Drain-Struktur ist eine verschmolzene Struktur mit einer Verschmelzungsstelle, wobei eine Höhe einer Unterseite der Verschmelzungsstelle von einer Oberseite der dielektrischen Isolationsschicht mindestens 50 % einer Höhe der Kanalbereiche der ersten und der zweiten Finnenstruktur von der Oberseite der dielektrischen Isolationsschicht beträgt.