baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107145-B4 (DE)
Title: Waschtischvorrichtung mit einem Becken und Waschplatz
Inventor: BUSALT GERHARD
IPC: A47K1/05
Filed: 2015-05-07
Granted: 2018-08-23
Abstract: Waschtischvorrichtung mit- einem Becken (1), das einen Beckenboden (3), eine umlaufende Beckenwand (4) und einen Beckenrand (5), welcher die Beckenwand (4) an ihrer dem Beckenboden (3) abgewandten Seite begrenzt, aufweist, und- einem Funktionsring (2), der als von dem Becken (1) separates Bauteil gefertigt ist, eine Durchtrittsachse aufweist und an dem Beckenrand als hauptsächliche Stütze des Beckens angeordnet ist, wobei- der Funktionsring (2) für das Becken (1) eine Blende darstellt, die das Becken von außen her bezogen auf die Durchtrittsachse ganz oder teilweise bedeckt,- der Funktionsring (2) Mittel zur Befestigung der Waschtischvorrichtung an einer Wand aufweist und- der Funktionsring (2)a. eine Aussparung als Handtuchhalter aufweist und/oderb. als Halterung und Begrenzungswand einer Platte (14) dient, damit dort abgelegte Gegenstände nicht über den Rand der Platte (14) rutschen können, und/oderc. ein Steuerelement (16, 17) für Wasser oder Strom und/oderd. einen Lotionsspender und/odere. ein Lichtsteuerelement und/oderf. ein Stromversorgungselement und/oderg. einen Papierhandtuch-Spender oder -Abwurf aufweist.
Patent DE-102015112930-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: NEVEN JOSEF
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-08-06
Granted: 2022-05-19
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Durchflussmessung eines strömenden Mediums, mit einer Messleitung (1), mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (2) zur Erzeugung eines die Messleitung (1) wenigstens teilweise durchsetzenden Magnetfeldes und mit mindestens einer Messelektrode (3) zum Abgreifen einer in dem strömenden Medium induzierten Messspannung, wobei die Messleitung (1) einen Einströmabschnitt (4), einen Messabschnitt (5) und einen Ausströmabschnitt (6) aufweist und wobei die Messelektrode (3) im Bereich des Messabschnitts (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einströmabschnitt (4) wenigstens einen Flanschbereich (7), einen sich daran anschließenden Verengungsbereich (8) und einen sich daran anschließenden Aufweitungsbereich (9) aufweist, wobei der Flanschbereich (7) einen Flanschinnendurchmesser (FI) aufweist, wobei der Verengungsbereich (8) zumindest teilweise einen Engstelleninnendurchmesser (EI) aufweist, der kleiner ist als der Flanschinnendurchmesser (FI), wobei der Aufweitungsbereich (9) zumindest teilweise einen Aufweitungsinnendurchmesser (AI) aufweist, der größer ist als der Engstelleninnendurchmesser (EI), und wobei der Einströmabschnitt (4) derartig ausgestaltet ist, dass das Medium beim Durchströmen des Einströmabschnitts (4) eine Beschleunigung erfährt.
Patent DE-102015209722-B4 (DE)
Title: Schlauchanschlussvorrichtung mit Nippel und Presshülse
Inventor: KING JÜRGEN
IPC: F16L33/20
Filed: 2015-05-27
Granted: 2024-01-04
Abstract: Schlauchanschlussvorrichtung, insbesondere für eine sanitäre Schlauchleitung, mit- einem Anschlussnippel (1), der einen Schlauchaufnahmeabschnitt (1a) und einen daran axial anschließenden Befestigungsabschnitt (1b) aufweist,- einer am Befestigungsabschnitt drehbeweglich gehaltenen Überwurfmutter (3),- einer Presshülse (6), die zum Aufsetzen auf ein auf den Schlauchaufnahmeabschnitt aufgeschobenes Schlauchende und zum radialen Verpressen des Schlauchendes gegen den Schlauchaufnahmeabschnitt eingerichtet ist, wobei die Presshülse den Schlauchaufnahmeabschnitt und das darauf aufgeschobene Schlauchende radial umgibt, und- einer Stützhülse (7), die sich axial längs jeweils wenigstens eines Teilbereichs des Schlauchaufnahmeabschnitts und des Befestigungsabschnitts erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Stützhülse (7) endseitig in einen Ringspalt (9, 11) eingreift, der zwischen einem radial nach innen weisenden Ringabsatz (3a) der Überwurfmutter (3) und einem gegenüberliegenden Bereich des Befestigungsabschnitts (1b) gebildet ist, und die Presshülse (6) radial umgebend angeordnet ist.
Patent DE-102015214175-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Objekterfassung an einem Fahrzeug
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-27
Granted: 2019-01-17
Abstract: Anordnung zur Objekterfassung an einem Fahrzeug
 - mit wenigstens zwei Transceivern (1, 6, 20, 21) im Frequenzbereich von 100 bis 1000 MHz, die für einen automatischen Kommunikationsaufbau ausgebildet sind, wobei die Transceiver (1, 6, 20, 21) derart angeordnet sind, dass das Fahrzeug (23) zumindest in Teilbereichen von einem elektromagnetischen Feld (15) der Transceiver (1, 6, 20, 21) umgeben wird,
 - mit einer Bewertungsvorrichtung zur Erzeugung eines Objektfeststellungsignals anhand einer von den Transceiver (1, 6, 20, 21) erfassten Signalstärke (RSSI) und/oder Signalqualität (LQI), dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenanschlüsse der Transceiver (1, 6, 20, 21) durch eine Übertragungsstrecke (11) aus einem elektrisch leitfähigem Medium miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016116010-B4 (DE)
Title: Doppelbandpresse und Verfahren zum kontinuierlichen Pressen einer Holzwerkstoffmatte zur Bildung einer Holzwerkstoffplatte oder eines Laminats
Inventor: DAXER CHRISTIAN
IPC: B27N3/24
Filed: 2016-08-29
Granted: 2019-02-21
Abstract: Doppelbandpresse (1) zum kontinuierlichen Pressen einer Holzwerkstoffmatte (2) zur Bildung einer Holzwerkstoffplatte (3) oder eines Laminats mit zwei zwischeneinander einen Pressspalt (5) bildenden endlos um wenigstens zwei Umlenkmittel umlaufenden Pressbändern (6,7), wobei die Pressbänder (6,7) jeweils eine mit der Holzwerkstoffmatte (2) oder dem Laminat in Kontakt kommende Außenseite und eine nicht mit der Holzwerkstoffmatte (2) oder dem Laminat in Kontakt kommende Innenseite aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine von der Außenseite wenigstens eines Pressbands (6,7) außerhalb des Pressspalts (5) wenigstens einen Teil der Pressrückstände (16) abtragende Poliereinrichtung (17) vorgesehen ist und dass die wenigstens eine Poliereinrichtung (17) rotierende Poliermittel (24) aufweist.
Patent DE-102016117530-B4 (DE)
Title: WLAN Roaming
Inventor: KESSLER STEFFEN
IPC: H04W24/06
Filed: 2016-09-16
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Einrichtung eines drahtlosen lokalen Netzwerkes in einem baulichen Umfeld aufweisend Verweilbereiche, in denen sich Clients gewöhnlich aufhalten, und aufweisend Durchgangsbereiche, durch die Clients sich gewöhnlich hindurch bewegen, wobei das lokale Netzwerk mindestens zwei Zugangspunkte umfasst, die jeweils einen Funkbereich abdecken und die über ein kabelgebundenes lokales Netzwerk miteinander verbunden sind, wobei beim Roaming der Datenverkehr eines sich von einem ersten Funkbereich in den zweiten Funkbereich bewegenden Clients von dem ersten Zugangspunkt auf den zweiten Zugangspunkt umgeschaltet wird, wobei das Roaming in einem Roamingbereich stattfindet, in dem sich die beiden Funkbereiche überlappen, dadurch gekennzeichnet,dass die räumliche Anordnung und/oder die Einstellung der Zugangspunkte derart erfolgt, dass sich der Roamingbereich in einem Durchgangsbereich ausbildet,wobei die Einrichtung des drahtlosen lokalen Netzwerkes anhand einer Simulation erfolgt, der ein Modell des baulichen Umfelds zugrunde liegt, wobei ein in dem Modell festgelegter Roamingbereich durch eine veränderliche Verteilung der Zugangspunkte und deren Einstellung automatisch berechnet wird,wobei die Ausbildung des durch Simulation berechneten Roamingbereiches anhand von Messungen mit einem mobilen Endgerät korrigiert wird undwobei bei der Einrichtung eines Roamingbereiches die Sensibilität der mobilen Clients auf ein Roaming berücksichtigt wird.
Patent DE-102016214709-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GANAHL JOHANNES
IPC: B62D1/184
Filed: 2016-08-09
Granted: 2020-12-31
Abstract: Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassendein inneres Mantelrohr (31), in dem eine Lenkspindel (30) um ihre Längsachse (L) drehbar gelagert ist,eine äußere Manteleinheit (33), in der das innere Mantelrohr (31) gehaltert ist, und die mit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs direkt oder indirekt verbindbar ist, eine Spanneinrichtung (4), die in Fixierstellung die äußere Manteleinheit (33) relativ zu dem inneren Mantelrohr (31) festlegt und die in Freigabestellung eine Verstellung des inneren Mantelrohrs (31) relativ zur äußeren Manteleinheit (33) zumindest in Längsrichtung freigibt,wobei die Spanneinrichtung (4) mindestens ein Arretierteil (46) aufweist, welches sich in Längsrichtung an der äußeren Manteleinheit (33) abstützt und in Fixierstellung in Längsrichtung unverschiebbar mit einem Eingriffsteil (47) verbunden ist, welches mit dem inneren Mantelrohr (31) verbunden ist, und in Freigabestellung von dem Eingriffsteil (47) gelöst ist und eine relative Bewegung des inneren Mantelrohrs (31) zur äußeren Manteleinheit (33) in Längsrichtung freigibt,wobei das innere Mantelrohr (31) und die äußere Manteleinheit (33) über eine Energieabsorptionseinrichtung (5) gekoppelt sind, die zumindest zwei Energieabsorptionselemente (54, 56) und eine Koppelvorrichtung (6) aufweist,wobei über die Koppelvorrichtung (6) zumindest eines der Energieabsorptionselemente (54, 56) zwischen dem inneren Mantelrohr (31) und der äußeren Manteleinheit (33) einkoppelbar oder auskoppelbar ist, welches in eingekoppeltem Zustand in Fixierstellung der Spanneinrichtung (4) bei einer relativen Verschiebung in Längsrichtung von innerem Mantelrohr (31) und äußerer Manteleinheit (33) plastisch verformbar ist,wobei das Eingriffsteil (47) ein erstes Mitnehmerelement (476) aufweist, welches mit dem ersten Energieabsorptionselement (56) in Wirkeingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Eingriffsteil (47) mindestens ein Verbindungsteil (48) aufweist, das ein zweites Mitnehmerelement (486) aufweist, welches mit dem zweiten Energieabsorptionselement (54) in Wirkeingriff bringbar ist, wobei das Eingriffsteil (47) und das Verbindungsteil (48) über die Koppelvorrichtung (6) in Längsrichtung voneinander trennbar verbunden sind.
Patent DE-102016222454-B4 (DE)
Title: Planetenträger, sowie hiermit ausgestattetes Umlaufrädergetriebe
Inventor: KNOTEK RADOVAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-11-16
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einem zum Umlauf um eine Getriebeachse vorgesehenen Planetenträger mit einer ersten Stirnseite die einem Planetenradbahnraum zugewandt ist, und mehreren in Umfangsrichtung abfolgend in die erste Stirnseite des Planetenträgers eintauchenden Planetenbolzenbohrungen, die jeweils der Aufnahme eines Endabschnitts eines Planetenbolzens dienen, wobei jede Planetenbolzenbohrung in ihrem dem Planetenradbahnraum abgewandten Bohrungsendbereich von einer Bodenfläche begrenzt ist, die von einer Schmierstoffdurchgangsbohrung durchsetzt ist, in einem der ersten Stirnseite abgewandten Rückseitenbereich des Planetenträgers eine der Getriebeachse zugewandte Ölführungsfläche ausgebildet ist die an das Radialniveau der Schmierstoffdurchgangsbohrung heran reicht, und die Ölführungsfläche derart gestaltet ist, dass diese das auf die Ölführungsfläche auftreffende Öl unter zunehmendem Abstand von der Getriebeachse zu der Schmierstoffdurchgangsbohrung hin führt.
Patent DE-102016225485-B4 (DE)
Title: Sicheres Fördersystem
Inventor: HOFER THOMAS
IPC: B65G47/64
Filed: 2016-12-19
Granted: 2022-08-25
Abstract: Fördervorrichtung (1) für einen Transportbehälter (91, 92, 93, 94) für Brillenlinsen, mit- einer Linearfördereinheit (3, 31) zum Fördern des Transportbehälters (91, 92) in einer geradlinigen Richtung (L)- einer Dreheinheit (4, 41, 42) zum Drehen (D) der Linearfördereinheit (3, 31)- einem eine Ebene (14b) aufweisenden und sich beim Drehen (D) der Linearfördereinheit (3, 31) mit drehenden ersten Gehäuseelement (14) für die Dreheinheit (4, 41, 42), wobei das sich beim Drehen (D) der Linearfördereinheit (3, 31) mit drehende erste Gehäuseelement (14) eine oder mehrere erste Öffnungen (17a, 17b) aufweist, durch die die Linearfördereinheit (3, 31) die Ebene (14b) durchsetzt, wobei die Linearfördereinheit (3, 31) durch ein oder mehrere Spalte (18) mit zugeordneten Spaltmaßen (18a) von der Ebene (14b) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spaltmaße (18a) sämtlicher Spalte (18) kleiner oder gleich 5 mm sind und dass das erste Gehäuseelement (14) eine Mehrzahl an die Ebene (14b) durchdringende zweite Öffnungen (14a) mit zugeordneten Öffnungsbreiten (14c) aufweist, wobei die Öffnungsbreiten (14c) sämtlicher zweiter Öffnungen (14a) kleiner oder gleich 5 mm sind, wobei die Anzahl der zweiten Öffnungen (14a)), durch die die Fördervorrichtung (1) mit Luft durchspült wird, derart bemessen ist, dass die Ebene (14b) in senkrechter Projektion eine Flächenüberdeckung von weniger als 60% oder von weniger als 50% aufweist.
Patent DE-102016225620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines motorisch verstellbaren Fahrzeugsitzes
Inventor: LEE HO CHEOUL
IPC: B60N2/02
Filed: 2016-12-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines motorisch verstellbaren Fahrzeugsitzes (10), umfassend
 • einen Steuerungsschalter (110) zur Steuerung der Bewegungsrichtung des Fahrzeugsitzes (10),
 • einen Sitzmotor (130) zum Antrieb der Bewegung des Fahrzeugsitzes (10),
 • einen Hall-Sensor (140), der ein durch die Bewegung des Fahrzeugsitzes (10) erzeugtes Signal erfasst,
 • eine Steuerungseinheit (120), die das Manöver des Sitzmotors (130) aufgrund eines vom Hall-Sensor (140) erhaltenen Erfassungssignals sowie die Bewegungsrichtung des Fahrzeugsitzes (10) durch den Steuerungsschalter (110) steuert, und die einen einzelnen Fahrmodus gemäß der Bewegungsrichtung des Fahrzeugsitzes (10) im Fall einer Hall-Sensor-Fehlaussage auswählt,
 wobei der in der Steuerungseinheit (120) ausgewählte einzelne Fahrmodus den Sitzmotor (130) durch eine Auswahl eines weichen Startmodus im Fall einer gleichen Bewegungsrichtung des Fahrzeugsitzes (10) wie die vorhergehende Bewegungsrichtung betätigt, und/oder eines harten Startmodus im Fall einer umgekehrten Bewegungsrichtung des Fahrzeugsitzes (10) als die vorhergehende Bewegungsrichtung betätigt.
Patent DE-102017105546-B4 (DE)
Title: Steckdose zur Aufnahme eines Steckers eines Hochspannungskabels für eine Mikrofokus-Röntgenröhre, Steckverbindung für ein Hochspannungskabel
Inventor: SCHULTHEIS LOTHAR
IPC: H01R13/53
Filed: 2017-03-15
Granted: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Steckdose zur Aufnahme eines Hochspannungssteckers 18 eines Hochspannungskabels 23 für eine Mikrofokus-Röntgenröhre mit einer Kathode 24, die ein Filament 17 und ein Gitter 27 aus Metall aufweist, wobei die Steckdose einen Keramikisolator 1 als Isolator aufweist, wobei der Keramikisolator 1 einen ersten Hohlraum 2 aufweist, der an seinem Filament-nahen Ende ausgebildet ist, welcher mit elektrischen Kontakten 5 für das Filament und das Gitter 27 sowie elektrischen Leitern 6 durchsetzt ist, wobei der Keramikisolator 1 einen zweiten Hohlraum 3 aufweist, der sich an den ersten Hohlraum 2 an dessen Filament-fernen Ende anschließt, in welchem Federkontakte 7 für die Stromversorgung des Filaments 17 und ein Mittelpin 8 für die Spannungsversorgung des Gitters 27 zur Verbindung mit dem Hochspannungsstecker 18 vorhanden sind und dessen Oberfläche von einer Metallschicht 9 bedeckt ist, wobei der Keramikisolator 1 einen dritten Hohlraum 4 aufweist, der sich an den zweiten Hohlraum 3 an dessen Filament-fernen Ende anschließt, und der eine Form aufweist, um einen passgenauen Sitz des Hochspannungssteckers 18 im eingesetzten Zustand zu gewährleisten, wobei der Keramikisolator 1 mit einem Gittersitz 10, der im eingebauten Zustand mit dem Gitter 27 der Kathode 24 leitend verbunden ist und der erste Hohlraum 2 und der zweite Hohlraum 3 in radialer Richtung vom Gittersitz 10 umschlossen sind, wobei zwischen Gittersitz 10 und Keramikkörper 1 in radialer Richtung ein Luftspalt 12 ausgebildet ist, wobei am Filament-fernen Ende des Gittersitzes 10 eine umlaufende Nut 11 in axialer Richtung zwischen dem Gittersitz 10 und dem Keramikisolator 1 vorhanden ist.Die Erfindung befasst sich auch mit einer Steckverbindung, die eine solche Steckdose aufweist, und mit der Verwendung einer solchen Steckdose, bei der die angelegte Hochspannung mindestens 160 kV beträgt.
Patent DE-102018000601-B4 (DE)
Title: Lenkflugkörper und System
Inventor: THIELE MARTIN
IPC: F42B15/00
Filed: 2018-01-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Lenkflugkörper (1), mit:einem Trägerkörper (10) zur Aufnahme von Funktionskomponenten;einem Suchkopf (11), der an einem ersten Endabschnitt (10A) des Trägerkörpers (10) angeordnet ist;aerodynamischen Leitflossen (12), die an einem in Bezug auf eine Längserstreckung des Trägerkörpers (10) entgegengesetzt zu dem ersten Endabschnitt (10A) gelegenen zweiten Endabschnitt (10B) des Trägerkörpers (10) angeordnet sind;einem Sensorsystem (20) mit Sensoren (21) zum Erfassen von Flugkörperdaten;einer Sensorausleseeinheit (30) zum Auslesen der mittels der Sensoren (21) erfassbaren Flugkörperdaten, welche einen Datenspeicher (31), der dazu ausgelegt ist, die mittels der Sensoren (21) erfassbaren Flugkörperdaten zu speichern, und einen Prozessor (32) aufweist, der mittels der Leiterbahnen (40) mit den Sensoren (21) verbunden ist, wobei der Prozessor (32) dazu ausgelegt ist, Daten in den Datenspeicher (31) zu schreiben und aus diesem auszulesen;Leiterbahnen (40) aus einem elektrisch leitfähigen Material, welche die Sensoren (21) an die Sensorausleseeinheit (30) koppeln, wobei das elektrisch leitfähige Material der Leiterbahnen (40) direkt auf den Trägerkörper (10) aufgebracht ist, und wobei die Leiterbahnen (40) in an dem Trägerkörper (10) ausgebildeten Nuten (15) verlaufen, und wobei der Trägerkörper (10) zumindest im Bereich der Nuten aus einem elektrisch isolierenden Material gebildet ist und das elektrisch leitfähige Material der Leiterbahnen (40) direkt auf einer Oberfläche (10a; 10b) des Trägerkörpers (10) aufgebracht ist; undeiner Kommunikationsschnittstelle (35), welche dazu ausgelegt ist, eine Datenkommunikationsverbindung zwischen der Sensorausleseeinheit (30) des Lenkflugkörpers (1) und einer externen Ausleseeinrichtung (E) herzustellen.
Patent DE-102018106288-B4 (DE)
Title: Gassackmodul, Lenkrad und Kraftfahrzeug
Inventor: BAUDE MARTINA
IPC: B60R21/233
Filed: 2018-03-19
Granted: 2020-04-02
Abstract: Gassackmodul (10) miteinem Träger (12),einer Aufblasvorrichtung,einem vom Träger (12) gehaltenen Gassack (50), welcher einen Gasraum umgibt, wobei dieser Gassack (50) aufweist:einen ersten Teil (60), welcher eine erste Kammer definiert, welche einen ersten Teilbereich (P1) des Gasraums umgibt und welcher einen Verbindungsbereich (64) aufweist, welcher wenigstens indirekt dauerhaft mit dem Träger (12) verbunden ist,einen zweiten Teil (70), welcher eine zweite Kammer definiert, welche einen zweiten Teilbereich (P2) des Gasraums umgibt, undeinen Zwischenteil (74) zwischen dem ersten Teil (60) und dem zweiten Teil (70),wobei eine Überströmöffnung (72) zwischen dem ersten Teilbereich (P1) und dem zweiten Teilbereich (P2) vorgesehen ist, welche von einem Randbereich umgeben ist,Rückhaltemitteln zum Zurückhalten des Zwischenteils (74) am Träger, dadurch gekennzeichnet,dass der Randbereich den Zwischenteil (74) des Gassacks (50) bildet, dass das Gassackmodul weiterhin aktive Lösemittel zum Außerkraftsetzen der Rückhaltemittel aufweist, wobei die aktiven Lösemittel eine pyrotechnische Ladung aufweisen, unddass nach Betätigung der Aufblasvorrichtung sich nur der zweite Teil (70) des Gassacks vom Träger (12) ausdehnt und der erste Teil (60) unausgedehnt verbleibt, solange der Zwischenteil (74) in zurückhaltender Verbindung mit dem Träger (12) oder mit dem mit dem Träger (12) starr verbundenen Teil verbleibt.
Patent DE-102018116482-B4 (DE)
Title: Rollmaßband mit ausfahrbarer Spann- und Messvorrichtung
Inventor: NEY CARSTEN
IPC: G01B3/10
Filed: 2018-07-06
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollmaßband (1), aufweisend ein Gehäuse (20), und ein ausziehbares Maßband (30), wobei das ausziehbare Maßband (30), aus einem Gehäuseschlitz (40) herausragt.Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass ein im Gehäuse (20) vorhandener elektronischer Schalter den ausgefahrenen Zustand der ausfahrbaren Spann- und Messvorrichtung (50) detektiert und an die elektronische Ablesevorrichtung (80) weiterleitet, welche in diesem Zustand vom Messergebnis einen vordefinierten Wert abzieht, um die Position der ausfahrbaren Spann- und Messvorrichtung (50) beim Messergebnis zu berücksichtigen, wobei diese Meßwertkorrektur wahlweise für Messungen an der Innen- und Außenkante der Spann- und Messvorrichtung (50) durchführbar ist.Die Spann- und Messvorrichtung ist vielseitig einsetzbar und hilft in industriellen Qualitätskontrollen eine Vielzahl von Messungen schnell und einfach durchzuführen.
Patent DE-102018120869-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: MASON KYLE S
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-08-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kindersicherheitssitz (100, 100'), Folgendes aufweisend:einen Stützsockel (102);eine Sitzschale (104), die auf dem Stützsockel (102) angeordnet ist und ein vorderes Ende hat, das mit einer Öffnung (130) versehen ist;ein Gurtsystem (120), das zum Zurückhalten eines Kinds auf der Sitzschale (104) bedienbar ist, wobei das Gurtsystem (120) eine Verriegelungsvorrichtung (128) aufweist, die im Inneren des Kindersicherheitssitzes (100, 100') verborgen ist und ein Festsetzteil (132) hat, und wobei ein Einstellgurt (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) verläuft und sich außerhalb der Sitzschale (104) durch die Öffnung (130) erstreckt, wobei sich ein Innenabschnitt (126A) des Einstellgurts (126) im Inneren des Kindersicherheitssitzes (100, 100') zwischen der Verriegelungsvorrichtung (128) und der Öffnung (130) erstreckt, wobei die Verriegelungsvorrichtung (128) einen Freisetzungszustand, in dem das Festsetzteil (132) den Einstellgurt (126) für eine Bewegung des Einstellgurts (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) löst, und einen Verriegelungszustand hat, in dem das Festsetzteil (132) den Einstellgurt (126) zum Verhindern einer Bewegung des Einstellgurts (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) festsetzt; undein Freisetzungsstellglied (136, 154), das von der Verriegelungsvorrichtung (128) beabstandet ist und dazu ausgelegt ist, eine Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung (128) einzugehen, wobei das Freisetzungsstellglied (136, 154) zum Verstellen der Verriegelungsvorrichtung (128) von dem Verriegelungszustand zu dem Freisetzungszustand bedienbar ist.