baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19644303-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerverfahren-Vorrichtung für einen Motor
Inventor: IMAI YUKIE
IPC: F01P7/04
Filed: 1996-10-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Antriebssteuerverfahren
für einen Motor
(6), der in einer Einstelleinrichtung (8) verwendet wird zum Einstellen
eines vorbestimmten physikalischen Betrages (T n ),
mit folgenden Schritten:  Erfassen des physikalischen Betrages
(T n ) zu jeder vorbestimmten Zeitdauer (t n );  Speichern eines vorbestimmten Schwellwertes
(A) des physikalischen Betrages (T n ), des
physikalischen Betrages (T n ), der zu jeder
vorbestimmten Zeitdauer (t n ) erfaßt wird, und
einer berechneten Änderungsrate
(K n ) und Drehzahl (R) des Motors (6) in
vorbestimmten Speichereinrichtungen (4);  Neuberechnen der Änderungsrate
(K n ) auf der Basis des neu erfaßten physikalischen
Betrages (T n ) und des physikalischen Betrages
(T n–1 ),
der in der Speichereinrichtung (4) gespeichert und in der vorbestimmten
Zeitdauer (t n–1 ) zuvor
erhalten worden ist;  Berechnen einer Differenz (ΔK n ) zwischen der neu berechneten Änderungsrate
(K n ) und der Änderungsrate (K n–1 ),
die in der Speichereinrichtung (4) gespeichert und in der vorbestimmten
Zeitdauer (t n–1 )
zuvor erhalten wird;  Berechnen einer Differenz (K' n )
zwischen dem neu erfaßten physikalischen
Betrag (T n ) und dem Schwellwert...
Patent DE-19704666-B4 (DE)
Title: Strickverfahren für Flachbettstrickmaschinen und nach diesem Verfahren hergestellte Maschenware
Inventor: OKAMOTO KAZUYOSHI
IPC: D04B1/24
Filed: 1997-02-09
Granted: 2004-09-23
Abstract: Strickverfahren zum Stricken von Strickkleidungsstücken (1) auf einer Flachbettstrickmaschine mit mindestens einem vorderen Nadelbett und mindestens einem hinteren Nadelbett, unter Verbindung eines ersten Hauptteils mit einem zweiten Hauptteil unter Bildung einer geschlossenen Rundmaschenware (Schlauchware), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Stricken des ersten Hauptteils (2a) mit mehr Maschenreihen als beim zweiten Hauptteil (2b) in der jeweiligen Schulterpartie (11, 12) in der Weise, daß das erste Hauptteil (2a) in das zweite Hauptteil (2b) über eine Schulterlinie (15) des Kleidungsstücks (1) hinweg verläuft; und  – Stricken der Schulterpartien (12) und einer Halsausschnittpartie (9b) des zweiten Hauptteils (2b) in der Weise, daß dessen Halsausschnittpartie (9b) höher als die Schulterpartien (12) des zweiten Hauptteils (2b) ausgebildet wird, unter gleichzeitigem Verbinden des ersten Hauptteils (2a) mit dem zweiten Hauptteil (2b) entlang einem Verbindungsbereich (19) jenseits der Schulterlinie  (15).
Patent DE-19713732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wasserausschluss für Wärmebearbeitung unter Wasser
Inventor: OFFER HENRY PETER
IPC: B23K26/12
Filed: 1997-04-03
Granted: 2007-03-29
Abstract: Tauchfähige Vorrichtung
zur thermischen Bearbeitung, umfassend:  einen Brenner mit einer
Wärmequelle,
einem Brennergehäuse
und einem Einlaß (14)
für Druckgas;  eine
Schutzgasdüse
(12), die an dem Brennergehäuse montiert
ist und mindestens einen Abschnitt der Wärmequelle umgibt, wobei die
Schutzgasdüse
ein distales Ende aufweist und  eine Leitwand (22), hergestellt
aus einem elastischen, wärmebeständigen Federmaterial,
das in einer geschlossenen Schlaufe angeordnet und durch das distale
Ende der Schutzgasdüse
(12) getragen ist.
Patent DE-19726496-B4 (DE)
Title: Anlasser für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GODEL LAURENT
IPC: H01H50/14
Filed: 1997-06-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: Anlasser
(10) für
eine Brennkraftmaschine mit einem elektromagnetischen Einrückrelais
(13), von dem ein beweglicher Kontakt, der im Innern eines Gehäuses (12b)
des Einrückrelais
(13) angeordnet ist, elektrisch mit ortsfesten äußeren Kontaktklemmen (14, 16)
zusammenwirkt, die durch eine Querabschlußwand (19) des Gehäuses hindurch
vorstehen, um eine Stromversorgung des Elektromotors (12) des Anlassers
zu ermöglichen,
wobei das Einrückrelais
(13) durch eine elektrische Steuerleitung gesteuert wird, die an
einer äußeren Steuerklemme (18)
angeschlossen ist, die durch die besagte Querabschlußwand (19)
des Gehäuses
hindurch vorsteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Einrückrelais (13) mit einem außen am Gehäuse des
Einrückrelais
(13) angefügten
und an diesem angebrachten elektrischen Verbinder (20) ausgerüstet ist,
der aus nichtleitendem Material besteht, in dessen Innern sich mindestens
ein leitendes Verbindungselement (28, 30) erstreckt, dessen Eingangsende
(28a, 30a) außerhalb
des nichtleitenden Körpers
(22) für
seinen Anschluß an
eine der besagten ortsfesten Kontakt- oder Steuerklemmen (14, 18)
des Einrückrelais
(13) vorsteht und dessen anderes...
Patent DE-19736501-B4 (DE)
Title: Bauelement zur Wärmedämmung
Inventor: SCHUMACHER ARMIN
IPC: E04B1/61
Filed: 1997-08-22
Granted: 2006-05-18
Abstract: Bauelement
zur Wärmedämmung (1) zwischen
einem Gebäudeteil
(5) und einem vorkragenden Außenteil
(6), bestehend aus einem dazwischen zu verlegenden Isolierkörper (2),
der zumindest mit integrierten Zugstäben (3, 13) versehen ist, die
quer durch den Isolierkörper
hindurchlaufen und zur Verbindung mit mindestens einem angrenzenden
Bauteil (5, 6) seitlich überstehen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstäbe (3) zumindest auf einer
Seite des Isolierkörpers
(2) nach unten abgebogen sind und sich unter Durchquerung der Zugzone
des angrenzenden Bauteils (5, 6) in einen Bereich unterhalb der Zugzone
erstrecken.
Patent DE-19742740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Radnabe mit einer Antriebswelle
Inventor: HAMMER BERNHARD
IPC: B60K17/22
Filed: 1997-09-27
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden einer mit einem radial verlaufenden Befestigungsflansch
versehenen Radnabe eines angetriebenen Rades eines Kraftfahrzeuges
mit einer Antriebswelle, mittels einer in eine zentrische Ausnehmung
der Radnabe einragenden und mit der Antriebswelle verbundenen Schraube,
wobei der Schraubenkopf im Übergangsbereich
Befestigungsflansch zu Radnabe abgestützt ist dergestalt, dass die
zentrische Ausnehmung im Übergangsbereich
erweitert ist und der Schraubenkopf über ein Zwischenteil an einer
Ringschulter im Übergangsbereich
der zentrischen Ausnehmung abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schraubenkopf (18) über
eine sich erweiternde Büchse
(36) als Zwischenteil an der Ringschulter (34) abgestützt ist.
Patent DE-19744771-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Abdeckung einer Unterputzarmatur
Inventor: WIESENDAHL GUIDO
IPC: E03C1/042
Filed: 1997-10-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Befestigung
einer flachen Abdeckung (11) für
eine Unterputzarmatur (1), wobei die Abdeckung an der Wandaußenseite
anliegt und mindestens eine Öffnung aufweist,
durch die die Armatur von mindestens einem Griff (18) betätigbar ist,
der außen
die Abdeckung überragt,
wobei an der Armatur (1) eine Platte (5), insbesondere aus Blech
befestigbar, insbesondere anschraubbar ist, an der die Abdeckung
(11) durch eine Steckverbindung (8, 12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in Öffnungen
(7) der Platte (5) Hülsen
(8) eingesetzt sind, in denen an der Abdeckung (11) rückseitig
vorstehende Stifte (12) klemmend einliegen.
Patent DE-19809573-B4 (DE)
Title: Luftsackmodul
Inventor: BOROWSKI JOACHIM
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-03-05
Granted: 2006-03-16
Abstract: Luftsackmodul
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse
(12), einen Luftsack (16), der normalerweise in dem Gehäuse (12)
angeordnet ist, eine Aufblaseinrichtung (14), die in dem Gehäuse (12)
angebracht ist, um den Luftsack (16) mit Aufblasgas aufzublasen,
und ein Entlüftungsventil
(18, 42), dadurch gekennzeichnet, daß das Entlüftungsventil (18, 42) derart
angesteuert ist, daß es
bei zunehmender Fahrzeugverzögerung
geschlossen bleibt und daß es
sich bei abnehmender Fahrzeugverzögerung öffnet, um Aufblasgas aus dem
Luftsack (16) auszulassen.
Patent DE-19819486-B4 (DE)
Title: Trägeranordnung für Lackieranlagen und Lackierverfahren
Inventor: NECKER PETER
IPC: B65G1/20
Filed: 1998-04-30
Granted: 2009-01-15
Abstract: Trägeranordnung
für Lackieranlagen, welche
eine Fördereinrichtung
für zu
lackierende Kraftfahrzeug-Karosserieteile (24) mit fest montierten
Lackiergestellen (26) aufweisen, wobei zusätzlich Teilewechselrahmen (10)
vorgesehen sind, welche individuelle Aufnahmemittel (22) für die zu
lackierenden Teile (24) und ferner standardisierte Verbindungsmittel
(20) zum Verbinden des Teilewechselrahmens (10) mit den Lackiergestellen
(26) aufweisen, und wobei weitere Verbindungsmittel (28) am Teilewechselrahmen
(10) zum Verbinden desselben mit einem Transportgestell vorhanden
sind.
Patent DE-19821497-B4 (DE)
Title: Leistungslenkvorrichtung
Inventor: SUZUKI KATSUHIRO
IPC: B62D5/083
Filed: 1998-05-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Servolenkvorrichtung,
welche eine Antriebswelle (4), die mit dem Lenkrad verbunden ist,
eine Abtriebswelle (2), die mit den Rädern verbunden ist, und einen
Torsionsstab (5), der die Antriebswelle (4) und Abtriebswelle (2)
miteinander verbindet, aufweist,  • wobei eine Hilfskraft bei
einer den Torsionsstab (5) verdrehenden Relativverdrehung zwischen
den beiden Wellen (2, 4) entsteht, die dem Maß der Verdrehung entspricht,  • welche
einen Federaufnahmeabschnitt (9, 27), der an der Abtriebswelle (2)
oder an einem zusammen mit der Abtriebswelle (2) rotierenden Bauteil
(25) angeordnet ist,  • ein
Paar Blattfederglieder, die in dem Federaufnahmeabschnitt (9, 27),
die Antriebswelle (4) klemmend angeordnet sind,  • einen an
jedem Blattfederglied angeordneten stützenden Abschnitt (17),  • einen an
der äußeren Umfangsfläche der
Antriebswelle (4) angeordneten stützenden Abschnitt (22), der
im neutralen Zustand zwischen der Antriebswelle (4) und der Abtriebswelle
(2) dem federseits stützenden
Abschnitt (17) zugewandt ist und  • eine Kugel bzw....
Patent DE-19823821-B4 (DE)
Title: Filterpresse
Inventor: PIERSON HENRI GERHARD WILLEM
IPC: B01D25/12
Filed: 1998-05-28
Granted: 2006-12-14
Abstract: Filterpresse,
die eine Vielzahl von im wesentlichen parallelen Filterplatten,
die zu einer Einheit (2) zusammengesetzt und in einem im wesentlichen
starren äußeren Gehäuse (8)
untergebracht sind, um ein geschlossenes Gefäß zu schaffen, dem unter Druck
durch die Platten (4) zu filterndes Medium zugeführt werden kann, und eine im
wesentlichen undurchlässige
erste Membran (18) umfaßt,
die das Gehäuse
(8) so auskleidet, daß bei
der Zuführung
eines Druckmediums in den Raum zwischen der ersten Membran (18)
und dem Gehäuse
(8) die erste Membran (18) in Richtung der Einheit (2) gepreßt wird,
um für die
Dauer des Filtriervorgangs eine im wesentlichen inkompressible Umgrenzungswand
für die
Einheit (2) zu bilden, wobei eine zweite Membran (24) mit einem
mittleren Abschnitt (26) vorhanden ist, der sich zwischen der ersten Membran
(18) und der Einheit (2) der Filterplatten (4) befindet, wobei der
mittlere Abschnitt (26) der zweiten Membran (24) durch die in Richtung
der Einheit (2) gepresste...
Patent DE-19834835-B4 (DE)
Title: Kanalsystem, insbesondere Saugrohr für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KLOTZ ARTHUR
IPC: F02B31/00
Filed: 1998-08-01
Granted: 2009-05-07
Abstract: Kanalsystem
insbesondere Saugrohr für
eine Brennkraftmaschine, welches  – mindestens einen Einlaß (10) aufweist,  – mindestens
zwei Auslässe
(11) aufweisende Saugkanäle, wobei
diese mit drehbar gelagerten, Schaltklappen (13) versehen sind,
und  – die
Schaltklappen (13) durch eine Kraftübertragung (21) über Ansteuerungen
(19) mechanisch miteinander verkoppelt sind, und  – die Kraftübertragung
mindestens einen Antrieb (15) aufweist, wobei  – die Ansteuerungen
(19) aus Zahnrädern
(20) oder Zahnradsegmenten (30), bestehen, wobei diese fest mit
den Schaltklappen (13) verbunden sind,  – die Kraftübertragung (21) aus mindestens
einer Zahnstange (22) oder Schneckenwelle (23) besteht und die Zahnstange
(22) oder Schneckenwelle (23) aus einer Antriebsstange (29) und
je einer Verzahnung (25) oder Schnecke (31) bestehen und  – zwischen
der Kraftübertragung
(21) und mindestens zwei Schaltklappen (13) eine Einstellung (27)
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellung (27) aus
einer axial verschiebbaren und fixierbaren Verbindung zwischen Antriebsstange
(29) und Verzahnung...
Patent DE-19901877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gewinnen von Informationen über Störungen im Empfänger eines Nachrichtenübertragungssystems
Inventor: BAIER PAUL WALTER
IPC: H04B17/345
Filed: 1999-01-19
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur drahtlosen Datenübertragung
mit einem oder mehreren Sendern und zumindest einem Empfänger, wobei  – der Empfänger eine
oder mehrere Empfangsantennen verwendet,  – Informationen über empfangene
Störsignale
zum Verbessern der Übertragungsqualität der Datenübertragung
ausgenutzt werden,  – in
einem ersten Schritt aus den Empfangssignalen der einzelnen Antennen
durch Anwenden von ersten Signalverarbeitungsalgorithmen quantitative
Informationen über empfangene
Nutzsignale gewonnen werden,  – und in einem zweiten Schritt
aus den Empfangssignalen der Antenne bzw. der einzelnen Antennen
und den gewonnenen quantitativen Informationen über die empfangenen Nutzsignale
durch Anwenden von zweiten Signalverarbeitungsalgorithmen quantitative
Informationen über
die empfangenen Störsignale
gewonnen werden,  dadurch gekennzeichnet, daß die quantitativen Informationen über die
empfangenden Störsignale
zur Generierung eines sendeseitigen Richtdiagramms des Empfängers verwendet
werden.
Patent DE-19906927-B4 (DE)
Title: Fenstersteg für ein Fahrzeug
Inventor: HOFMANN JENS
IPC: B60J10/79
Filed: 1999-02-19
Granted: 2007-09-06
Abstract: Fenstersteg
(1) für
ein Fahrzeug (2) mit  – einem
zur Aufnahme wenigstens eines Dichtungselementes (9, 11) hergerichteten
Stegkörper
(8),  – wenigstens
einer Abdeckkappe (10, 10'), durch die eine Stirnfläche eines
freien Endes (14) des Stegkörpers
(8) abdeckbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – am Stegkörper (8)
im Randbereich des freien Endes (14) zumindest zu einer Fahrzeugaußenseite
hin wenigstens eine Rücksetzung
(x) vorgesehen ist,  – die
Rücksetzung
(x) von wenigstens einer an der Abdeckkappe (10, 10') angeformten
Decklippe (15, 16) bedeckt ist, deren Wandstärke beziehungsweise Wandstärkenverlauf in
etwa dem Betrag der Rücksetzung
(x) entspricht.
Patent DE-19929243-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Emblem und einem Schließzylinder eines Kraftfahrzeug-Haubenverschlusses
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B83/24
Filed: 1999-06-25
Granted: 2014-11-06
Abstract: Anordnung mit einem Emblem (1) und einem Schließzylinder (3) eines Haubenverschlusses eines Kraftfahrzeugs mit einer durch das Emblem (1) überdeckten Bodenplatte (2), die im Bereich der Betätigungsseite des Schließzylinders (3) eine die Betätigung des Schließzylinders (3) zulassende Ausnehmung (6) aufweist und mit einer bewegbar geführten Abdeckung (5, 20), die zwischen einer die Betätigungsseite des Schließzylinders (3) freigebenden und einer diese abdeckenden Lage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegbar geführte Abdeckung (5, 20) der die Betätigung des Schließzylinders (3) zulassenden Ausnehmung (6) der Bodenplatte (2) zugeordnet ist, dass die Bewegung der bewegbar geführten Abdeckung (5, 20) in einer Ebene zwischen der Betätigungsseite des Schließzylinders (3) und der Bodenplatte (2) erfolgt und dass die der Betätigungsseite des Schließzylinders (3) abgewandte Fläche der bewegbar geführten Abdeckung (5, 20) in der den Schließzylinder (3) abdeckenden Lage Bestandteil des Emblems (1) ist.
Patent DE-19949954-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse und Optimierung eines mehrstufigen Herstellungsprozesses
Inventor: BRUENNEMANN MICHAEL
IPC: G06F17/00
Filed: 1999-10-16
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Analyse eines mehrstufigen Lack-Herstellungsprozesses, bei dem
zur Erreichung vorgegebener Produkteigenschaften in Art, Anzahl
und Ausmaß variable
Abstimmungsschritte durchgeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelschritte des Herstellungsprozesses
in bezug auf mindestens eine produktionsrelevante Eigenschaft quantitativ
in einer elektronische Datenbank erfaßt werden und wobei die elektronische Datenbank
Informationen bezüglich
der aus einem durchgeführten
Lack-Herstellungsprozeß resultierenden
festgestellten Produktmängel
enthält.
Patent DE-19952976-B4 (DE)
Title: Angetriebenes Scharnier mit automatischer, antriebsbetätigter Sperrvorrichtung
Inventor: LARSON LOWELL
IPC: E05D11/10
Filed: 1999-11-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Angetriebenes
Scharnier (20, 60) mit festen und beweglichen Scharnierabschnitten
(21, 28; 61, 66), die wahlweise relativ zueinander um eine Achse
(x 1  – x 1 ; x – x)
zwischen ersten und zweiten relativen Winkelstellungen bewegbar
angeordnet sind, mit einer drehbar ausgebildeten Antriebswelle (22;
62) und mit einer Sperrvorrichtung (27; 78), die mit den Scharnierabschnitten
zusammenwirkt und wahlweise zwischen einer ungesperrten Stellung,
bei der die Scharnierabschnitte relativ zueinander gedreht werden
können,
und einer gesperrten Stellung, in der die Scharnierabschnitte an
einer Relativdrehung zueinander gehindert sind, beweglich ist, gekennzeichnet
durch eine Differentialkupplung (24, 64) zur Übertragung der Bewegung der
Antriebswelle (22, 62) zum beweglichen Scharnierabschnitt und zur
Sperrvorrichtung und durch eine Wählvorrichtung (25, 65), um
durch die Wellenbewegung als Funktion der relativen Winkelstellung
zwischen den Scharnierabschnitten wahlweise a) eine relative Drehbewegung
zwischen den Scharnierabschnitten und b) eine Bewegung der Sperrvorrichtung
(27; 78) zu erzeugen.
Patent AU-2021103899-B4 (AU)
Title: Radar-based electromagnetic wave fall detection system
Inventor: Ning Zhiyu
IPC: A61B5/00
Filed: 2021-07-06
Granted: 2021-11-11
Abstract: A radar-based electromagnetic wave fall detection system comprises a detector in 
operable communication with a radar unit and a floor vibration sensor. The detector is 
configured to detect a fall using signals obtained from both the radar unit and the 
vibration sensor, thereby improving detection accuracy of radar-based fall detection 
systems.  
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Patent DE-102004017092-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Betriebs eines Otto-Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRAHNER TOM
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-04-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Optimierung des Betriebs eines Otto-Verbrennungsmotors eines
Kraftfahrzeugs, bei dem der Verbrennunsmotor in Abhängigkeit
von Fahrtbedingungen des Kraftfahrzeugs entweder mager oder stöchiometrisch
betrieben wird, wobei von einem Motorsteuergerät des Verbrennungsmotors verfügbare Informationen
ausgewertet werden, um eine Vorhersage zu treffen, und wobei das
Ergebnis der Vorhersage vom Motorsteuergerät bei der Festlegung der Betriebsart
mager oder stöchiometrisch
berücksichtigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass vom Motorsteuergerät verfügbare Informationen über augenblickliche
und/oder zurückliegende
Fahrtbedingungen des Kraftfahrzeugs (2) ausgewertet werden, um eine
Vorhersage über
voraussichtlich unmittelbar bevorstehende Fahrtbedingungen zu treffen,
und dass die Betriebsart mager eingestellt wird, wenn die aufgrund
der Vorhersage zu erwartende Dauer (T) einer unmittelbar anschließenden Phase
der Betriebsart mager eine vorbestimmte Mindestzeitdauer (Tmin)
mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit (WD) übersteigt.
Patent DE-102004033856-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für Fahrzeuge
Inventor: KUSAKA NAOKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-07-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Fahrzeugklimaanlage
wehe aufweist:  eine Kühleinrichtung
(64) zum Kühlen
von Luft;  eine Heizeinrichtung (66) zum Erwärmen von Luft;  eine Luftmischklappe
(68) zum Mischen der gekühlten
Luft und der erwärmten
Luft miteinander mit einem vorher festgelegten Mischverhältnis in
einem Mischbereich (84);  Auslässe (90, 92, 94) zum Liefern
der Luft, wehe mit dem vorher festgelegten Mischverhältnis gemischt
wurde, in entsprechende Bereiche;  einen ersten Kanal (76) zum
Liefern der gekühlten
Luft von der Kühleinrichtung
(64) zum Mischbereich (84);  einen zweiten Kanal(78) zum Liefern
der gekühlten
Luft von der Kühleinrichtung
(64) zur Heizeinrichtung (66), wobei die Luftmischklappe (68) zwischen
dem ersten Kanal(76) und dem zweiten Kanal(78) angeordnet ist;  einen
dritten Kanal(82) zum Liefern der erwärmten Luft von der Heizeinrichtung
(66) zum Mischbereich (84);  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Lüftungsklappe
eine Führungsbaugruppe
(96) aufweist, wehe auf einer Fläche
der Luftmischklappe (68) angeordnet ist, die dem Mischbereich (84)
zugewandt...
Patent DE-102004036621-B4 (DE)
Inventor: BOUBTANE MOHIEDDINE
IPC: F16B19/10
Filed: 2004-07-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: An expansion rivet comprises a holding element ( 1 ) provided with a bearing plate ( 2 ) and legs ( 7 ). An actuating element ( 11 ) provided with a head plate ( 12 ) and a shank ( 13 ) is also present. In a locking position, the head plate ( 12 ) abuts the bearing plate ( 2 ). The engagement of expansion projections in an active region causes the legs ( 7 ) to be splayed outwardly. Attached to the shank ( 13 ) is at least one projecting detent lug ( 17 ), which is shallowly beveled away from the head plate ( 12 ) via a sliding surface ( 18 ) and is set at a steep angle confronting the head plate ( 12 ) via a reverse detention surface ( 19 ). In this way, after the actuating element ( 11 ) has been inserted into the holding element ( 1 ), the expansion rivet can very easily be released and reused by releasing the head plate ( 12 ) from the bearing plate ( 2 ) and pulling out the actuating element ( 11 ) against the direction of insertion until the or each reverse detention surface ( 19 ) butts against the bearing plate ( 2 ) and the expansion rivet can be removed.
Patent DE-102004043455-B4 (DE)
Title: Methode zur Diagnose einer offenen Sekundärwicklung einer Zündspule mit Hilfe des Signals für den Ionisations-Strom
Inventor: GUOMING G ZHU
IPC: F02P17/12
Filed: 2004-09-06
Granted: 2012-06-21
Abstract: Eine Einrichtung zur Erkennung einer offenen sekundären Wicklung in einer Zündspule, die Einrichtung weist auf: – einen Integrator (90) mit einem Eingang für ein Ionisations-Signal (100), mit einem Eingang für ein Aktivierungs-Signal (91), mit einem Eingang für ein Rücksetz-Signal (93), und mit einem Ausgang; dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin aufweist – einen Vergleicher (92) mit einem ersten Eingang, der operativ verbunden ist mit dem Ausgang des Integrators (90), mit einem zweiten Eingang, der operativ verbunden ist mit einem Schwellenwert (89), und mit einem Ausgang (94) und – ein Steuerungsmodul (95) für den Antriebsstrang, das einen Eingang, der operativ verbunden ist mit dem Ausgang (94) des Vergleichers (92), und einen Ausgang aufweist, der operativ verbunden ist mit dem Eingang für das Aktivierungs-Signal (91) des Integrators (90), wodurch ein Aktivierungs-Signal (97) für die Erkennung einer offenen sekundären Wicklung vom Steuerungsmodul (95) für den Antriebsstrang zu dem Eingang...
Patent DE-102004043710-B4 (DE)
Title: Erfassen eines Betriebsparameters eines Objekts, das durch eine zwischenliegende Komponente verdeckt ist
Inventor: MERNER JAMES M
IPC: F16H59/36
Filed: 2004-09-09
Granted: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines eine Drehgeschwindigkeit repräsentierenden Signals (80), aufweisend: eine drehbar gelagerte Zielkomponente (22); eine zweite Komponente (24), von welcher ein Teil (32) die Zielkomponente (22) zumindest teilweise überlappt, wobei der Teil (32) aus einem Material ist, das eine relative magnetische Permeabilität hat, die kleiner oder gleich 25 ist; und einen Sensor (16), der eine Spule (74) und einen Magnet (68) aufweist, die einen Flusspfad generieren, der sich durch den Teil (32) der zweiten Komponente (24) zur Zielkomponente (22) hin erstreckt, wobei der Flusspfad eine Reluktanz hat, die sich mit der Drehung der Zielkomponente (22) ändert, wobei die Spule (74) ein Signal (80) transportiert, das in Antwort auf die Reluktanzänderungen generiert wird, wobei das Signal (80) eine Frequenz hat, die die Drehgeschwindigkeit der Zielkomponente (22) darstellt, wobei die Zielkomponente (22) eine Außenfläche aufweist, die dem Sensor (16) zugewandt ist und die eine Mehrzahl von...