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Patent DE-102018119965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Zuordnung mindestens eines Aufstellgeräts zu mindestens einer Kochstelle eines induktiven Kochfelds und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OHRMANN NIELS
IPC: H05B6/06
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Zuordnung mindestens eines Aufstellgeräts (12) zu mindestens einer Kochstelle (6) eines induktiven Kochfelds (4), wobei das Kochfeld (4) eine Kochfeldsteuerung (10) zur Ansteuerung von Heizspulen (8) mit einem Zuordnungssignal und das Aufstellgerät (12) eine Induktionsspule (14) und eine Sendeeinheit (16) aufweist, und wobei die Sendeeinheit (16) bei einer in die Induktionsspule (14) induzierten Spannung ein das Aufstellgerät (12) identifizierendes und zu dem in die Induktionsspule (14) des Aufstellgeräts (12) induzierten Zuordnungssignal korrelierendes Antwortsignal (20) an eine Empfangseinheit (18) der Kochfeldsteuerung (10) oder eines mit der Kochfeldsteuerung in Signalübertragungsverbindung stehenden Drittgeräts sendet und das Antwortsignal (20) in einer Auswerteeinheit (22) der Kochfeldsteuerung (10) oder dem Drittgerät mit dem Zuordnungssignal der mindestens einen Heizspule (8) dieser Kochstelle (6) verglichen wird und in Abhängigkeit dieses Vergleichs das identifizierte Aufstellgerät (12) dieser Kochstelle (6) zugeordnet wird.Ferner betrifft die Erfindung ein System zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018122878-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeräuschaktivierung
Inventor: DUDAR AED M
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-09-18
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor für ein erstes Fahrzeug und einen Speicher. Der Speicher speichert Anweisungen, die von dem Prozessor ausführbar sind, um bei Bestimmen eines Audiofehlers des ersten Fahrzeugs ein zweites Fahrzeug zur gemeinsamen Geräuschnutzung auf Grundlage einer Geräuschausgabe des zweiten Fahrzeugs zu identifizieren und mit dem zweiten Fahrzeug eine elektronische Deichsel auf Grundlage der Geräuschausgabe zu bilden.
Patent DE-102018123432-A1 (DE)
Title: Detektion von Ereignis-abhängigen Zuständen bei Füllstandsmessung
Inventor: MERLE JENS
IPC: G01S13/88
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Ereignis-abhängigen Zustandes, wie Schaumbildung oder einem arbeitenden Rührwerk in einem Behälter (2) während einer Radar-basierten Messung eines Füllstandes (L) eines im Behälter (2) befindlichen Füllgutes (3). Das Verfahren zeichnet sich durch folgende Verfahrensschritte aus, die in aufeinanderfolgenden Messzyklen (n) wiederholt werden: Erstellung einer Auswertungskurve (ZF) und Erfassung eines vordefinierten Kennwertes (A, f) der Auswertungskurve (ZF) innerhalb zumindest eines vordefinierten Teilbereichs (s, s, s) des Messbereichs (h). Bei dem Kennwert (A, f) kann es sich beispielsweise um eine Amplitude (A) eines lokalen Maximums oder die Fläche (f) unter der Auswertungskurve handeln. Erfindungsgemäß wird über fortschreitende Messzyklen (n) eine Änderung oder eine Streuung (σ) des Kennwertes (A, f) ermittelt. Das Füllstandsmessgerät 1 detektiert den Ereignis-abhängigen Zustand, sofern die Änderung bzw. die Streuung (σ) einen entsprechenden Grenzwert (A) überschreitet. Einer Anlagen-Steuerung (4) kann somit automatisiert und ohne zusätzliche Messinstrumente das Auftreten verschiedener Ereignisse im Behälter (2) mitgeteilt werden.
Patent DE-102018123698-A1 (DE)
Title: Transportbehältnis
Inventor: LY TUAN DUNG
IPC: A45C7/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Es wird ein insbesondere taschenartig ausgebildetes Transportbehältnis vorgeschlagen, dass einen Aufnahmekörper aus einem flexiblem Material und einem lösbaren an dem Aufnahmekörper befestigten oder befestigbaren Wandelement aufweist. Das Wandelement ist zur einer Umhüllung für den Aufnahmekörper verformbar, sodass der Aufnahmekörper vollständig in der durch das Wandelement gebildeten Umhüllung aufnehmbar ist.
Patent DE-102018125874-A1 (DE)
Title: Naben - Nabenverbindung für ein Stromaggregat
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F02B63/04
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromaggregat, insbesondere für ein Hybridfahrzeug, mit einem Hubkolbenmotor und mit wenigstens einem mit diesem antriebsverbindbaren Generator (40), wobei der Hubkolbenmotor wenigstens zwei Kolben (44), die in wenigstens zwei Zylindern (29) in Tandem-Anordnung geführt sind, und zwei mit den Kolben (44) durch Pleuel (31) verbundene, gegenläufige Kurbelwellen (22) aufweist, die mechanisch phasengleich gekoppelt sind. Der Hubkolbenmotor umfasst eine Naben-Nabenverbindung mit einem ersten Verbindungsmittel, das eine erste Nabe und eine zweite Nabe verbindet, wobei die Winkellage zwischen der ersten Nabe und der zweiten Nabe bei der Montage stufenlos einstellbar ist. Die Naben-Nabenverbindung weist ein zweites Verbindungsmittel in Form einer Verbindungscheibe (10) mit Anlageflächen (12) auf, an der die erste Nabe und die zweite Nabe jeweils anliegen. Ferner weist das zweite Verbindungsmittel eine Matrix mit darin eingebetteten Hartstoffelementen, insbesondere Diamantsplittern, auf, die in den Anlageflächen (12) angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, insbesondere Hybridfahrzeug, mit einem Stromaggregat.
Patent DE-102018127351-A1 (DE)
Title: Schwenkantrieb für einen Fensterladen
Inventor: ZIMMER BJÖRN
IPC: E05F11/34
Filed: 2018-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkantrieb für einen an eine Wandhalterung anhängbaren Fensterladen (10), wobei ein erstes Rohr mit wenigstens einer ersten Längsnut und ein zweites Rohr mit wenigstens einer zweiten Längsnut vorgesehen sind, wobei das erste und das zweite Rohr koaxial ineinander drehbeweglich und in Längsrichtung arretiert angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Längsnut entlang einer Rohrachse gegeneinander verwunden sind, der Schwenkantrieb (1) umfassend einen Linearantrieb (130) für wenigstens einen Nutenstein, der in Eingriff mit der ersten und der zweiten Nut steht und in diesen längsbeweglich angeordnet ist und wobei der Linearantrieb (130) derart ausgeführt ist, den wenigsten einen Nutenstein entlang und gleichzeitig in der wenigstens einen ersten und der zweiten Längsnut zu bewegen. Nach der Erfindung weist das erste Rohr im Bereich eines ersten Endes eine erste Aufnahme und bildet im Bereich eines zweiten Endes eine zweite Aufnahme auf und beim Anhängen der Aufnahmen auf die Wandhalterung wenigstens eine der Aufnahmen mit der Wandhalterung einen formschlüssigen drehmomentübertragenden Eingriff und wobei das zweite Rohr mit dem Fensterladen (10) verbindbar ist.
Patent DE-102018129184-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Statorkerns, Statorkern und elektrische Maschine
Inventor: C H NARAYAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Statorkerns (130) für eine elektrische Maschine, bei dem der Statorkern (130) aus mehreren aufeinanderliegenden Lamellen (130) in Form eines Rings gebildet wird, wobei an einer radial nach innen gerichteten Seite des Statorkerns (130) Statorzähne (131) gebildet werden, wobei die aufeinanderliegenden Lamellen (133) zumindest in am radial inneren Ende der Statorzähne (131) gelegenen Bereichen (135) verpresst werden, sowie einen Statorkern (130), eine elektrische Maschine und eine Vorrichtung zum Verpressen einer Statorkerns (130).
Patent DE-102018132629-A1 (DE)
Title: Füllventil zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: BREY CHRISTIAN
IPC: B67C3/26
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Füllventil (1) zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters mit einem Füllprodukt, bevorzugt zum Befüllen eines Getränkebehälters mit einem Getränk, umfassend eine Ventilhülse (2) mit einem Ventilsitz (22) und einen in der Ventilhülse (2) angeordneten Ventilkegel (3), wobei zwischen dem Ventilsitz (22) und dem Ventilkegel (3) ein von dem Füllprodukt durchströmbarer Ringspalt (26) ausgebildet ist, wobei eine expandierbare Dichtung (4) zum schaltbaren Verschließen des Ringspalts (26) vorgesehen ist.
Patent DE-102018200473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Lenkunterstützung eines Fahrzeuges
Inventor: SCHÄFER JOHANNES MARIA
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Lenkunterstützung eines Fahrzeuges, um eine Unterstützungskraft, die zur Betätigung eines Lenkrads des Fahrzeugs von einem Lenksystem bereitgestellt wird, an mindestens einen Betriebsparameter des Fahrzeuges anzupassen. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass als Betriebsparameter eine Lage mindestens einer Radachse des Fahrzeuges zum Fahrzeugaufbau berücksichtigt wird.
Patent DE-102018201350-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät für einen Staubsauger
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: A47L9/04
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorsatzgerät für einen Staubsauger umfassend eine Reinigungswalze 15, insbesondere Borstenwalze, zum Lösen von Schmutz von einer zu reinigenden Oberfläche 18 sowie einen Anschluss 22 zum Verbinden mit einem Staubsauger. Ein Gehäuse 1, 2 des Vorsatzgerätes weist eine seitliche Gehäuseöffnung 21 zum Herausnehmen der Reinigungswalze 15 auf. Das Vorsatzgerät umfasst eine Verschlusskappe 3 zum Schließen der Gehäuseöffnung. Eine Führung 19 für die Verschlusskappe 3 ist vorgesehen, so dass die Verschlusskappe 3 für ein Öffnen und Schließen der Gehäuseöffnung 21 entlang der Führung 19 verschoben werden kann. Eine einfache Bedienung und eine zuverlässige Verliersicherheit der Verschlusskappe im Betrieb können so ermöglicht werden.
Patent DE-102018201442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Registrieren von Fahrzeugen sowie Fahrzeuge, die gemäß dem Verfahren betreibbar sind
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Registrieren von Fahrzeugen (10), wobei in den Fahrzeugen (10) eine Sendeeinheit (20) angeordnet ist, die individuelle Identifikationsdaten des jeweiligen Fahrzeugs (10) kabellos aussendet, wobei die Identifikationsdaten über eine Registriereinheit (22) abrufbar sind. Die Erfindung umfasst ebenfalls die Fahrzeuge, die mit solchen Sendeeinheiten (20) - und optional auch mit den Registriereinheiten (22) - ausgestattet sind.
Patent DE-102018204269-A1 (DE)
Title: Anordnung, verfahren für eine anordnung, scheinwerfer und sensorsystem
Inventor: WEISS HERBERT
IPC: G02F1/29
Filed: 2018-03-20
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung mit einer Strahlungsquelle für ein Sensorsystem zur Umgebungserfassung. Die Strahlung der Strahlungsquelle ist zur Strahlungslenkung durch eine Struktur mit zumindest einem Flüssigkristallelement leitbar, wobei eine molekulare Orientierung des zumindest einen Flüssigkristallelements mittels eines elektrischen Felds einstellbar ist.
Patent DE-102018204569-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Steuerung eines fernbedienten Park- oder Manövriervorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: FRIEBE MARKUS
IPC: H04W4/40
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Überwachung und Steuerung eines fernbedienten Park- oder Manövriervorgangs eines Fahrzeugs (1) umfassend folgende Schritte:- Erfassen von Bildinformationen im Umgebungsbereichs des Fahrzeugs (1) durch zumindest zwei Kameras des Fahrzeugs (1);- Erstellen von räumlich perspektivischen Umgebungsinformationen basierend auf den Bildinformationen der zumindest zwei Kameras;- Darstellen der räumlich perspektivischen Umgebungsinformationen an einem mobilen Fernbediengerät (2);- Steuern des Park- oder Manövriervorgangs mittels des mobilen Fernbediengeräts (2) basierend auf den räumlich perspektivischen Umgebungsinformationen.
Patent DE-102018205981-A1 (DE)
Title: Formatteil zum Umlenken von Behältern
Inventor: SCHUESSLBURNER HELMUT
IPC: B65G21/20
Filed: 2018-04-19
Abstract: Formatteil zum Umlenken von Behältern, umfassend einen Kniehebel, der ein Kniegelenk und zwei Fußgelenke umfasst, wobei das Formatteil ein am Kniegelenk des Kniehebels befestigtes Geländer umfasst, wobei die Fußgelenke in einer Ebene verschiebbar sind, die parallel zur Verlaufrichtung des Geländers ist, und wobei durch die Verschiebung der Fußgelenke das Geländer parallel zu dieser Ebene verschiebbar ist, wobei durch die Verschiebung des Geländers das Formatteil für verschiedene Behälterformate anpassbar ist, Stauförderer umfassend ein solches Formatteil und Verfahren zum Verstellen eines solchen Formatteils.
Patent DE-102018206728-A1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung mittels eines einen Kugelzapfen aufweisenden Rastelementes zur platzsparenden Befestigung von Bauteilen
Inventor: HÜBNER TORSTEN
IPC: F16B37/12
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rastelement (30._) zur Herstellung einer Rastverbindung zwischen einem ersten Bauteil (10; 10.1) und einem zweiten Bauteil (20; 22), welches einendseitig ein Rastglied (31) an einem Übergangselement (33) und anderenends ein Befestigungselement (32) aufweist, wobei das Rastglied (31) mit dem ersten Bauteil (10; 10.1) verrastet und das Befestigungselement (32) mit dem zweiten Bauteil (20; 22) in einem Befestigungsbereich (Bx2_) in Verbindung steht, wobei das Übergangselement (33) im Zusammenbauzustand in einem Übergangsbereich (Bx1_) eine Länge (x1_) auf der Längsachse (X) des Rastelementes (30) aufweist, die im Zusammenbauzustand den Abstand zwischen dem ersten Bauteil (10; 10.1) und dem zweiten Bauteil (20; 22) bestimmt.
 Es ist vorgesehen, dass das Befestigungselement (32) derart ausgebildet ist, dass eine platzsparende Verbindung des Befestigungselementes (32) in dem zweiten Bauteil (20; 22), bei der das Befestigungselement (32) im Befestigungsbereich (Bx2_) in einer geringen Länge (x2_), die sich auf der Längsachse (X) des Rastelementes (30) an das Übergangselement (33) anschließt, in das zweite Bauteil (20; 22) eingreift, wobei die platzsparende Verbindung als form- und stoffschlüssige Verbindung in der Art einer
 • Spritzgießverbindung ausgebildet ist, so dass das Befestigungselement (32) als Fußteil (34) in einem Aufnahmekanal (22.22) ausgebildet ist, das im Zusammenbauzustand im Befestigungsbereich (Bx2_) - gleichzeitig das zweite Bauteil (20; 22) bildend - umspritzt ist, oder
 • einer Reibschweißverbindung ausgebildet ist, bei der das Befestigungselement (32) als Fußteil (37.1, 37.2) ausgebildet ist, welches einen Reibschweißmantel und/oder mindestens ein Reibschweißansatzelement (30.1) aufweist, das im Zusammenbauzustand im Befestigungsbereich (Bx2_) in einem Aufnahmekanal (22.25, 22.26, 22.27, 22.28) des zweiten Bauteils (20; 22) reibverschweißt angeordnet ist.
Patent DE-102018207950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit einem Fahrzeug, Decodierverfahren, Codier- und Decodierverfahren, System, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/09
Filed: 2018-05-22
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit einem Fahrzeug, umfassend:- Ermitteln von Veränderungsdaten kennzeichnend eine Veränderung einer oder mehrerer Variablen im Fahrzeug,- Ermitteln einer Spektralverteilung, insbesondere eine Spektralverteilungsfunktion, abhängig von den erfassten Veränderungsdaten der einen oder mehreren Variablen im Fahrzeug,- Bereitstellen der Daten auf Basis der ermittelten Spektralverteilung zur Nutzung außerhalb des Fahrzeugs.
Patent DE-102018211802-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für lichtemittierende Elemente und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MORITA MASAHITO
IPC: H01L33/48
Filed: 2018-07-16
Abstract: Eine Montageanordnung für lichtemittierende Elemente umfasst ein Substrat mit vorderen und hinteren Oberflächen, einen an der hinteren Oberfläche des Substrats angeordneten Leitungsstift und eine Keramikplatte mit einer gegenüberliegenden vorderen Oberfläche, die der hinteren Oberfläche des Substrats gegenüberliegt, und einer gegenüberliegenden hinteren Oberfläche. Das Substrat hat ein erstes Durchgangsloch, das sich dadurch erstreckt. Die Keramikplatte hat ein zweites Durchgangsloch, das sich dadurch erstreckt. Leitende Abschnitte erstrecken sich kontinuierlich innerhalb des zweiten Durchgangslochs und um Öffnungen des zweiten Durchgangslochs in den gegenüberliegenden vorderen und hinteren Oberflächen. Ein Flanschabschnitt des Leitungsstifts ist mit dem leitenden Abschnitt an der gegenüberliegenden hinteren Oberfläche verbunden. Ein leitendes Element ist mit dem leitenden Abschnitt an der gegenüberliegenden vorderen Oberfläche verbunden. Die Keramikplatte ist mit der hinteren Oberfläche des Substrats verbunden, wobei ein Teil des leitfähigen Elements in dem ersten Durchgangsloch angeordnet ist.
Patent DE-102018213355-A1 (DE)
Title: Wasseranschluss-Bauteil für wenigstens eine regenerierbare Wasserbehandlungseinheit
Inventor: BROCKE SEBASTIAN
IPC: C02F1/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasseranschluss-Bauteil (1; 1a-1d) für wenigstens eine regenerierbare Wasserbehandlungseinheit (51-54), umfassend- einen ersten Zulaufkanal (4) für zu behandelndes Wasser, und- einen ersten Ablaufkanal (5) für behandeltes Wasser,das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Wasseranschluss-Bauteil (1; 1a-1d) weiterhin umfasst- einen zweiten Zulaufkanal (6) für Regeneriermittellösung,- einen zweiten Ablaufkanal (7) für Spülflüssigkeit, und dass das Wasseranschluss-Bauteil (1; 1a-1d) weiterhin wenigstens ein Set (41-44) von Anschlussöffnungen (8a-8d) zum Anschließen einer regenerierbaren Wasserbehandlungseinheit (51-54) aufweist, wobei das Set (41-44) umfasst- eine Austrittsöffnung (8a) des ersten Zulaufkanals (4) für zu behandelndes Wasser,- eine Eintrittsöffnung (8b) des ersten Ablaufkanals (5) für behandeltes Wasser,- eine Austrittsöffnung (8c) des zweiten Zulaufkanals (6) für Regeneriermittellösung,- und eine Eintrittsöffnung (8d) des zweiten Ablaufkanals (7) für Spülflüssigkeit, und wobei die Anschlussöffnungen (8a-8d) des Sets (41-44) bezüglich einer Abfolgerichtung (AR) aufgereiht angeordnet sind. Mit dem erfindungsgemäßen Wasseranschluss-Bauteil können auf einfachere und kompaktere Weise eine oder mehrere regenerierbare Wasserbehandlungseinheiten in eine Hauswasserversorgung integriert werden.
Patent DE-102018217616-A1 (DE)
Title: Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
Inventor: FLESCH SEBASTIEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsgerät, das ein Kochfeld (10) mit mindestens einem Kochmodul (101) und eine Dunstabzugsvorrichtung (11), die zumindest teilweise unterhalb des mindestens einen Kochmoduls (101) angeordnet ist und die mindestens zwei Gebläse (110) mit jeweils mindestens einer Ansaugöffnung (1101) aufweist, und mindestens eine Lufteinlassöffnung (111) für die Dunstabzugsvorrichtung (11) umfasst, die in dem Kochfeld (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Gebläse (110) bezüglich ihrer Ansaugöffnung (1101) unterschiedlich sind.
Patent DE-102018219479-A1 (DE)
Title: Bremssattel eines Zweirads
Inventor: MOIA ALESSANDRO
IPC: B62L3/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bremssattel (1) eines Zweirads (10), aufweisend einen Anschluss (6) für eine ein Bremsfluid führende Bremsleitung (5), zumindest einen Bremsbelag (2), der durch einen Fluiddruck des Bremsfluid auf eine Bremsscheibe (12) pressbar ist, ein erstes Ventil (3), mit dem die Verbindung zwischen Bremssattel (1) und einer Bremsleitung (5) trennbar und freigebbar ist, und ein zweites Ventil (4), um das Bremsfluid an eine Umgebung abzulassen.
Patent DE-102019000666-A1 (DE)
Title: Statoranordnung für eine Axialflussmaschine
Inventor: STETINA GEROLD
IPC: H02K3/18
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoranordnung für eine Axialflussmaschine, umfassend einen Stator mit einer Mehrzahl von Statorzähnen (1), welche Statorzähne (1) in Umfangsrichtung (12) konzentrisch verteilt und in Axialrichtung (11) von einem Rotor durch einen Luftspalt getrennt angeordnet sind, welche Statorzähne (1) zwei in Axialrichtung (11) gegenüberliegende Endabschnitte und zwischen den Endabschnitten einen Zahnkern (4) umfassen, und wobei jeder Zahnkern (4) eine Kernquerschnittsfläche (5) aufweist und mit zumindest einer Spulenwicklung (8) umwickelt ist, und wobei der erste, dem Rotor zugewandte, Endabschnitt jedes Statorzahns (1) als Zahnkopf (2) ausgebildet ist, dessen Kopfquerschnittsfläche (3) größer ist als die Kernquerschnittsfläche (5), und wobei der zweite, dem Rotor abgewandte, Endabschnitt jedes Statorzahns (1) als Zahnfuß (6) mit einer Fußquerschnittsfläche (7) ausgebildet ist, welcher mit einer Rückschlussplatte (10) verbunden ist, wobei der Zahnkopf (2) jedes Statorzahns (1), sowie die Rückschlussplatte (10) jeweils zumindest eine Ausnehmung (14) für zumindest eine Zahnsicherung (9) aufweisen, und jeder Statorzahn (1) mittels der zumindest einen Zahnsicherung (9) mit der Rückschlussplatte (10) in zumindest Axialrichtung gesichert verbunden ist.
Patent DE-102019000808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Routenbestimmung für eine Fahrt eines Einsatzfahrzeugs
Inventor: VENTZKE FABIAN ANDREAS RAINER
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Routenbestimmung für eine Fahrt eines Einsatzfahrzeugs (10) von einem Startort (12) zu einem Einsatzort (14). Bei dem Verfahren wird anhand einer Navigationsvorrichtung (50) aus einer Mehrzahl von Einsatzrouten (16, 18, 20), welche von dem Startort (12) zu dem Einsatzort (14) führen, eine Optimal-Einsatzroute ausgewählt. Die Optimal-Einsatzroute wird basierend auf zumindest zum Zeitpunkt des Fahrtbeginns der Fahrt des Einsatzfahrzeugs (10) vorliegenden und die jeweiligen Einsatzrouten (16, 18, 20) charakterisierenden Routeninformationen (22) ausgewählt. Die Routeninformationen (22) charakterisieren eine jeweilige, für die jeweiligen Einsatzrouten (16, 18, 20) vorliegende Verkehrsinformation, eine vorliegende Anzahl an Lichtzeichenanlagen (24), eine zu erwartende Rotlichtphasendauer, eine vorliegende Verkehrssituation, eine vorbekannte, insbesondere historische, Verkehrsdatensammlung und eine vorliegende tägliche Verkehrsdichte oder Hauptverkehrszeit.
Patent DE-102019001312-A1 (DE)
Title: Rohrfixiersystem zur Befestigung von Rohren einer Fußbodenheizung auf Isolationsschaum
Inventor: SCHERBEITZ JÜRGEN
IPC: F16L59/14
Filed: 2019-02-23
Abstract: Rohrfixiersystem zur Befestigung von Rohren einer Fußbodenheizung auf Isolationsschaum dadurch gekennzeichnet, dass die das Rohr übergreifenden Ü-Bügel, an deren Schäften (1) sich Widerhaken (2) befinden können, durch eine Führungsschräge (3) im Abgabebereich des Tackergerätes in einem vordefinierten Winkel zur Oberfläche des Dämmstoffes in diesen eingestoßen werden.
Patent DE-102019004895-A1 (DE)
Title: Verpackung für ein Fahrrad und Zuschnitt dafür
Inventor: BREDAU JENS
IPC: B65D25/10
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung sieht eine Verpackung (11) aus einem faltbaren Material, insbesondere Wellpappe, für ein Fahrrad (73) mit einem zur Aufnahme von Rädern (75, 77) des Fahrrads (73) bestimmten Bodenabschnitt (4), der von einer Längsausmaßen des Fahrrads (73) im Wesentlichen angepassten Vorderwand und dieser gegenüberliegenden Rückwand (2) und die Vorderwand und die Rückwand (2) auf beiden Seiten verbindenden, einander gegenüberliegenden Seitenwänden (14, 16) umgeben ist, mit einer Halterung zur Festlegung (44) einer Sattelstütze (79) oder eines Sattels des aufzunehmenden Fahrrads (73) und mit wenigstens einer Einrichtung zur Festlegung (28) eines Fahrrad-Rads (75, 77) vor. Die Verpackung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorderwand zwischen dem Bodenabschnitt (4) und einem diesem gegenüberliegenden Deckelabschnitt (5) eine Aufreißperforation (22) aufweist, welche die Vorderwand in zwei Vorderwandabschnitte (10, 12) unterteilt, und dass die Verpackung (11) in einem geöffneten Zustand unter deren zumindest teilweiser Freilassung im Bereich der Vorderwand auf einer Unterlage (91) stabil positionier- bzw. abstützbar ist. Ferner sieht die Erfindung einen Zuschnitt zur Herstellung einer derartigen Verpackung vor.