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Patent DE-102021005953-A1 (DE)
Title: Fußpodest mit höhenverstellbarer Trittplatte zum Führen eines Fahrzeugs
Inventor: VOLKE GÜNTHER
IPC: B61C17/04
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fußpodest mit höhenverstellbarer Trittplatte zum Führen eines Fahrzeuges, wobei das Fußpodest zumindest eine Trittplatte, einen elektrischen Antrieb und eine Bodenplatte aufweist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fußpodest mit höhenverstellbarer Trittplatte zum Führen eines Schienenfahrzeuges zu entwickeln, das autonom betreibbar, dessen Trittplatte in der gesamten Hub- und Senkbewegung leichtgängig stufenlos beweglich, arretier- und belastbar ist und sich ohne Verklemmungserscheinungen auch aus der untersten Position problemlos wieder ausfahren lässt.Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Höhenverstellung der Trittplatte (1) des Fußpodestes als gelenkige Dreipunkt-Lagerung ausgeführt ist,- wobei zwischen der Tritt- und der Bodenplatte (1;2) zwei parallel angeordnete Traghebel (3; 4) befindlich sind, die jeweils ein oberes sowie ein unteres Lager (8;9) aufweisen und das obere Lager (8) auf einen zwischen den Traghebeln (3; 4) befestigten Verbindungsbolzen (5) angeordnet ist, an dem eine Aufnahme (11) für den oberen Befestigungspunkt (12) einer Gasdruckfeder (7) oder einer Gewindespindel (60) eines elektrischen Antriebs (41) angeordnet ist und die Gasdruckfeder oder Gewindespindel (60) als unteren Befestigungspunkt ein weiteres Lager (13) aufweist, welches auf der Bodenplatte (2) über Halterungen (39;40) aufsitzt,- wobei beide Traghebel (3;4) an ihren jeweiligen oberen Enden einen sie verbindenden weiteren Verbindungsbolzen (10) aufweisen, an dem mindestens eine Rolle (14) befestigt ist, die an der Unterseite der Trittplatte (1) stützend geführt ist,- wobei im unteren Bereich beider Traghebel (3;4) jeweils ein Element als Festpunkt (15; 16) - bei der Verwendung einer Gasdruckfeder (7) - für jeweils eine Torsionsfeder (17; 18) angeordnet ist, wobei diese auf einem im unteren Lager angeordneten Bolzen (19) geführt ist, der beidseitig über Halterungen (34; 35; 36; 36; 37) auf mindestens zwei auf der Bodenplatte (2) aufsitzenden Distanzstücken (20; 21) befestigt ist, wobei die Distanzstücken (20; 21) als zweiter Festpunkt für die Torsionsfedern (17; 18) und - bei Verwendung eines elektrischen Antriebs (41) mit einer Gewindespindel (60) - jeweils ein Endlagenschalter (57; 58) mit jeweils einem Hebel (59) angeordnet sind,- wobei die Trittplatte (1) in ihrem oberen Bereich beidseitig in einer jeweils um 90° versetzten und auf einer Seite in einer U-förmigen Führung (22;23) laufenden jeweiligen Konstruktion (24;25) vertikal beweglich geführt ist.
Patent DE-102021100726-A1 (DE)
Title: Fliesenschneider
Inventor: SCHMID WALTER
IPC: B28D1/22
Filed: 2021-01-15
Abstract: Manuelles Schneidsystem 1 zum Trennen von Platten 11 beliebiger Länge umfassend einen zweiteiligen Schneidschlitten 3, wobei ein Oberteil 4 und ein Unterteil 5 des Schneidschlittens 3 über wenigstens ein drehbares Gelenk 6, 7 planparallel und flächig aneinander anliegend miteinander verbunden sind, wobei das Unterteil 5 des Schneidschlittens 3 eine Profilierung 13 zur gleitenden Führung des Schneidschlittens 3 an einer Führungsschiene aufweist, wobei das Oberteil 4 des Schneidschlittens 3 eine Aufnahme für ein Werkzeug 9 zum Ritzen und/oder Trennen der Platten 11 aufweist, wobei die Aufnahme ein Federsystem umfasst, das für einen konstanten Anpressdruck des Werkzeugs auf die zu schneidende Platte 11 ausgebildet ist, wobei der Anpressdruck des Federsystems justierbar, insbesondere stufenlos justierbar, ist.
Patent DE-102021103061-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: SCHMIDT THORSTEN
IPC: F25B41/40
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe, umfassend einen Verdichter (1), der über zwei kältemittelführende Fluidleitungen (2) mit einer kältemitteldurchströmten Wärmepumpenkomponente (3) verbunden ausgebildet ist, wobei jede Fluidleitung (2) eine Längsachse aufweist, wobei ein gedachter, mit der Längsachse zusammenfallender Richtungsvektor (4.1) im Verlauf zwischen dem Verdichter (1) und der Wärmepumpenkomponente (3) mindestens einmal in eine andere Richtung als ein gedachter, am Verdichter (1) beginnender und dort ebenfalls mit der Längsachse zusammenfallender Anfangsrichtungsvektor (4.0) weist, wobei die Längsachse in einem Raum mit drei gedachten, senkrecht zueinander stehenden Ebenen (XY, XZ, YZ) verlaufend ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Fluidleitung (2) so geformt ist, dass der Richtungsvektor (4.1) im Verlauf zwischen dem Verdichter (1) und der Wärmepumpenkomponente (3) und in Bezug auf alle drei Ebenen (XY, XZ, YZ) mindestens einmal um einen Winkel von mehr als 180° gedreht zum Anfangsrichtungsvektor (4.0) verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102021104602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Auftrittswahrscheinlichkeit von nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmern
Inventor: TERHAR FYNN
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-02-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Verteilung eines Wahrscheinlichkeitsmaßes für die Auftrittswahrscheinlichkeit von nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmern in einer Stellplatz-Anordnung mit Stellplätzen zum Parken von Kraftfahrzeugen beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln einer Verteilung des Wahrscheinlichkeitsmaßes der Auftrittswahrscheinlichkeit von nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmern auf Basis von Topologiedaten in Bezug auf die Topologie der Stellplatz-Anordnung. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Ermitteln von Messinformation bezüglich einer Fahrt eines Mess-Fahrzeugs in der Stellplatz-Anordnung. Das Verfahren umfasst ferner das Aktualisieren der Verteilung des Wahrscheinlichkeitsmaßes auf Basis der Messinformation.
Patent DE-102021105559-A1 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung für ein Fertigungssystem zur laserstrahlbasierten Fertigung, Fertigungssystem und Verfahren
Inventor: BLUNK HEIKO
IPC: G02B26/10
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelvorrichtung (2) für ein Fertigungssystem (1) zur laserstrahlbasierten Fertigung, ein Fertigungssystem (1) zur laserstrahlbasierten Fertigung, ein Verfahren zur Fertigung eines Bauteils und ein Computerprogrammprodukt. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Spiegelvorrichtung (2) für ein Fertigungssystem (1) zur laserstrahlbasierten Fertigung, umfassend ein bewegbar angeordnetes erstes Spiegelelement (4) zum Umlenken eines Laserstrahls (16, 24), der mit einer Vorschubbewegung (36) in einer Arbeitsebene (28) bewegbar ist, und einen mit dem ersten Spiegelelement (4) gekoppelten Aktuator (6), wobei der Aktuator (6) angeordnet und ausgebildet ist, um das erste Spiegelelement (4) derart zu bewegen, dass der Laserstrahl (16, 24) in der Arbeitsebene (28) eine erste Überlagerungsbewegung (46) ausführt.
Patent DE-102021106397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum beeinflussen einer oberschwingung, regeleinheit und wechselrichter mit regeleinheit
Inventor: SCHEURICH SIMON
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Verfahren zum Beeinflussen einer Oberschwingung eines AC-Signals (9) auf einer AC-Seite eines Wechselrichters (6), der elektrische Leistung zwischen einer DC-Seite des Wechselrichters (6) und der AC-Seite des Wechselrichters (6) umsetzt oder umgekehrt, wobei die Leistungsumsetzung mittels einer Regelung (14) des Wechselrichters (6) geregelt wird und ein Kompensationssignal (17) zu einer Stellgröße (15) der Regelung (14) addiert wird. Das Kompensationssignal (17) weist einen ersten und einen zweiten Kompensationsparameter (25, 27) auf, wobei der erste Kompensationsparameter (25) vorgesehen ist, einen ersten Parameter der Oberschwingung zu beeinflussen, und der zweite Kompensationsparameter (27) vorgesehen ist, einen zweiten Parameter der Oberschwingung zu beeinflussen. Das Verfahren weist auf:a) Erfassen der Oberschwingung zu einem ersten Zeitpunkt,b) Erzeugen des Kompensationssignals (17) und addieren des Kompensationssignals (17) zu einer Stellgröße (15) der Regelung (14),c) Erfassen der Oberschwingung zu einem zweiten Zeitpunkt,d) Vergleichen der Oberschwingung zum ersten Zeitpunkt mit der Oberschwingung zum zweiten Zeitpunkt,e) Verändern des ersten Kompensationsparameters (25) oder des zweiten Kompensationsparameters (27), wobei die Veränderung des ersten Kompensationsparameters (25) oder des zweiten Kompensationsparameters (27) von dem Ergebnis des Vergleichs aus d) abhängt, Erneutes Ausführen von zumindest a) und b).Die Anmeldung beschreibt weiter eine Regeleinheit sowie einen Wechselrichter mit Regeleinheit.
Patent DE-102021107906-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Arretieren einer Rotorwelle einer Windenergieanlage, eine Windenergieanlage und ein Verfahren zum Herstellen einer Windenergieanlage
Inventor: SCHMIDT HENDRIK
IPC: F03D1/06
Filed: 2021-03-29
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 100 zum Arretieren einer Rotorwelle 101 einer Windenergieanlage, umfasst einen ein- oder mehrteiligen Arretierungsring 102, der an einer Rotorwelle 101 einer Windenergieanlage befestigt ist, wobei der Arretierungsring 102 eine Mehrzahl von Arretierungsausnehmungen 104 aufweist. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Arretierungsvorrichtung 106, die ausgebildet ist, um durch eine vorwiegend radiale Bewegung einer Arretierungsstruktur 108 in eine der Arretierungsausnehmungen 104 der Mehrzahl von Arretierungsausnehmungen eine Rotation der Rotorwelle 101 zu blockieren.
Patent DE-102021108548-A1 (DE)
Title: Mobiles Therapiemöbel mit Liege- und Sitzfunktion
Inventor: HESSLING ANDREAS
IPC: A61G7/05
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mobiles Therapiemöbel (1) mit Liegefläche mit Liegefunktion, insbesondere Therapieliege, mit einem über eine Hubvorrichtung (10) höhenverstellbaren Gesäßaufnahmeelement (2) mit Gesäßauflagefläche (2.1), mit einem relativ zu dem Gesäßaufnahmeelement (2) verschwenkbaren Oberkörperaufnahmeelement (3) mit Oberkörperauflagefläche (3.1) und mit einem relativ zu dem Gesäßaufnahmeelement (2) verschwenkbaren Beinaufnahmeelement (4) mit Beinauflagefläche (4.1).Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass durch gegenläufiges Verschwenken des Oberkörperaufnahmeelements (3) zu dem Beinaufnahmeelement (4) relativ zu dem Gesäßaufnahmeelement (2) die aus der Gesäßauflagefläche (2.1), der Oberkörperauflagefläche (3.1) und der Beinauflagefläche (4.1) gebildete Liegefläche in eine Sitzfläche mit Sitzfunktion wandelbar ist.
Patent DE-102021108897-A1 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe mit einem Schwingungstilger
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16H55/56
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stufenloses Getriebe (22) zur stufenlos veränderlichen Übersetzung einer Drehmomentübertragung zwischen einem Drehschwingungen einleitenden Antrieb (12) und einem Abtrieb (14) und aufweisend wenigstens ein verschiebbares erstes Scheibenelement (26), das abhängig von der Verschiebung eine Spannkraft auf ein drehmomentübertragendes Umschlingungsmittel (34) bewirkt, wobei das stufenlose Getriebe (22) einen Schwingungstilger (40) zur Verringerung der Drehschwingungen mit einem gegenüber einem Trägerelement (42) entgegen einer Rückstellkraft begrenzt auslenkbaren Masseelement (44) aufweist, wobei das Trägerelement (42) mit wenigstens einem der Bauteile des stufenlosen Getriebes (22) als Anschlussbauteil (46) verbunden ist.
Patent DE-102021112345-A1 (DE)
Title: Induktive Positionsbestimmungsvorrichtung zur Bestimmung einer Position eines beweglich gelagerten Antriebsbauteils eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs und Herstellungsverfahren
Inventor: FEINDLER MICHAEL
IPC: H02K11/21
Filed: 2021-05-11
Abstract: Es wird eine induktive Positionsbestimmungsvorrichtung (38), insbesondere eine induktive Winkelpositionsbestimmungsvorrichtung, zur Bestimmung einer Position und/oder einer Bewegung eines beweglich gelagerten Antriebsbauteils (10), aufweisend: das Antriebsbauteil (10), welches aus zumindest im Wesentlichen zumindest elektrisch nichtleitenden Materialien ausgebildet ist, und ein, insbesondere zumindest in das Antriebsbauteil (10) integriertes und/oder auf dem Antriebsbauteil (10) befestigtes, Geberelement (12), welches sich mit einer Bewegung des Antriebsbauteils (10) mitbewegt, und welches aus einem metallischen, zumindest im Wesentlichen unmagnetischen und zumindest im Wesentlichen elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist, wobei das Geberelement (12) dazu vorgesehen ist, zur Positionsbestimmung mit einem Sensormodul (14) wechselzuwirken, und wobei eine Dichte des Materials des Geberelements (12) wesentlich größer ist als eine, insbesondere mittlere, Dichte des Antriebsbauteils (10), vorgeschlagen.
Patent DE-102021112841-A1 (DE)
Title: Organisches, Licht emittierendes Material
Inventor: ZHANG QI
IPC: H01L51/54
Filed: 2021-05-18
Abstract: Es wird ein organisches, Licht emittierendes Material vorgesehen. Das organische, Licht emittierende Material ist ein Metallkomplex, der einen Liganden mit der Formel 1 oder der Formel 1' aufweist. Der Metallkomplex kann als ein Licht emittierendes Material in einem Elektrolumineszenzbauelement verwendet werden. Diese neuartigen Metallkomplexe können effektiv die Lichtemissionsfarbe zu Dunkelrot einstellen, können die externe Quanteneffizienz von Bauelementen verbessern und gleichzeitig eine relativ schmale FWHM aufrechterhalten und können eine bessere Bauelementperformanz vorsehen. Außerdem werden ein Elektrolumineszenzbauelement und eine Verbindungsformulierung vorgesehen.
Patent DE-102021120280-A1 (DE)
Title: Auswahl einer prothese und identifizierung einer landungszone zur implantation der prothese
Inventor: TOLOUI Mostafa
IPC: A61F2/24
Filed: 2021-08-04
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren umfasst das Aufnehmen von anatomischen Messungen eines Lumens eines Patienten über mindestens einen Prozessor. Das Verfahren umfasst das Durchführen einer geometrischen Passformanalyse über den mindestens einen Prozessor basierend auf den anatomischen Messungen, um potenzielle Prothesen, die in das Lumen implantiert werden sollen, und eine optimale Implantationslandungszone innerhalb des Lumens für mindestens eine der potenziellen Prothesen zu identifizieren, wobei die geometrische Passformanalyse das Vergleichen einer Geometrie des Lumens, einschließlich von Formfaktoren für das Lumen, mit Geometrien einer Vielzahl von Kandidatenprothesen an einer Vielzahl von möglichen Implantateinsatzpositionen innerhalb des Lumens umfasst. Das Verfahren umfasst das Durchführen einer biomechanischen Interaktionsanalyse über den mindestens einen Prozessor, um eine der identifizierten potenziellen Prothesen basierend auf einem Migrationsrisiko innerhalb des Lumens jeder der identifizierten potenziellen Prothesen auszuwählen. Das Verfahren umfasst das Ausgeben einer Angabe der ausgewählten Prothese und der Landungszone für die ausgewählte Prothese über den mindestens einen Prozessor.
Patent DE-102021125397-A1 (DE)
Title: Chipgehäuse mit kontaktklammer
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L23/367
Filed: 2021-09-30
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Halbleiterbauelement einen Chip-Träger, einen auf dem Chip-Träger montierten Halbleiter-Chip und ein Chipgehäuse aus Vergussmasse. Die Vergussmasse umgibt den Halbleiter-Chip nur teilweise, sodass zumindest ein Teil einer Oberseite des Halbleiter-Chips nicht von der Vergussmasse bedeckt ist. Das Halbleiterbauelement umfasst weiter eine Klammer, die mit der Oberseite des Halbleiter-Chips zumindest mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102021126304-A1 (DE)
Title: Metallhalterung für Flüssigkeitsstandanzeiger
Inventor: HIROSE RYO
IPC: G01F23/30
Filed: 2021-10-11
Abstract: Eine aus Metall hergestellte Halterung (1) für einen Flüssigkeitsstandanzeiger umfasst einen Stützkörper (7), der mit einem ersten Abschnitt (15) in Dickenrichtung des Flüssigkeitsstandanzeigers (3) in Eingriff steht, und einen Befestigungsabschnitt (9, 11, 13), der in dem Stützkörper (7) vorgesehen ist und so konfiguriert ist, dass er den Flüssigkeitsstandanzeiger (3) an dem Stützkörper (7) befestigt.
Patent DE-102021126406-A1 (DE)
Title: Elektrisch unterstützter Abgasturbolader, Antriebsaggregat mit einem elektrisch unterstützten Abgasturbolader und Verfahren für einen elektrisch unterstützten Abgasturbolader
Inventor: DEUTSCHER MATTHIAS
IPC: F04D29/58
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch unterstützten Abgasturbolader (2), mit einem Frischluftführungsabschnitt (7), einem Abgasführungsabschnitt (8) und einem Lagerabschnitt (10), und mit einem Laufzeug (12) umfassend eine Welle (11) und ein drehfest mit der Welle (11) verbundenes Verdichterrad (13) sowie ein drehfest mit der Welle (11) verbundenes Turbinenrad (14), wobei das Verdichterrad (13) drehbar im Frischluftführungsabschnitt (7) und das Turbinenrad (14) drehbar im Abgasführungsabschnitt (8) aufgenommen sind, und wobei die Welle (11) im Lagerabschnitt (10) drehbar gelagert ist, und mit einem Elektromotor (19), wobei der Elektromotor (19) zumindest einen Rotor (22) und einen Stator (21) aufweist, wobei der Rotor (22) in Wirkverbindung mit der Welle (11) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist zur Kühlung des Elektromotors (19) der elektrisch unterstützte Abgasturbolader (2) einen Kühlmittelkanal (33) auf, wobei der Kühlmittelkanal (33) zur Durchströmung mit Kühlmittel (34) ausgebildet ist, wobei das Kühlmittel (34) stromab des Verdichterrades (13) verdichtete Luft ist und stromab und/oder stromauf des Verdichterrades (13) diesem zuführbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Antriebsaggregat (1) mit einem elektrisch unterstützten Abgasturbolader (2) sowie ein Verfahren für einen elektrisch unterstützten Abgasturbolader (2).
Patent DE-102021128463-A1 (DE)
Title: Plasma-Behandlungsgerät zur Plasmabehandlung einer Hautoberfläche
Inventor: HELLMOLD JAN-HENDRIK
IPC: A61N1/44
Filed: 2021-11-02
Abstract: 1. Die Erfindung betrifft ein Plasma-Behandlungsgerät zur Behandlung einer lebende Zellen enthaltenden Hautoberfläche mit einem dielektrisch behinderten Plasma, umfassend:- ein Gehäuse mit einem Griffteil;- einen an dem Gehäuse angeordneten Behandlungskopf;- eine an dem Behandlungskopf vorgesehene Elektrodenanordnung mit mindestens einer Elektrode und einem die Elektrode zur zu behandelnden Hautoberfläche hin vollständig abdeckenden Dielektrikum, das eine Behandlungsfläche hat und mit einem die Behandlungsfläche umfassenden Oberflächenabschnitt aus dem Behandlungskopf zur zu behandelnden Oberfläche hin hinausragt; und- eine in dem Gehäuse angeordnete Hochspannungsstufe zur Generierung von für die Erzeugung des Plasmas erforderlichen Hochspannungssignale, die mittels einer mindestens eine Hochspannungszuleitung umfassenden Verbindungsanordnung mit der wenigstens einen Elektrode der Elektrodenanordnung elektrisch kontaktiert oder kontaktierbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Dielektrikum der Elektrodenanordnung zumindest teilweise aus einem Polyurethan-Gel, welches kein Hydrogel ist, gebildet ist.
Patent DE-102021129036-A1 (DE)
Title: Verdichter, Klimagerät und Verwendung einer Magnet-Flussbarriere bzw. eines Kältemittels
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: F25B31/02
Filed: 2021-11-08
Abstract: Es werden ein Verdichter (2) für ein Klimagerät (1) und ein Klimagerät (1) vorgeschlagen, umfassend einen Elektromotor (9), der fluiddicht in einen Kältemittelkreis (16) des Klimagerätes (1) integrierbar ist, aufweisend mindestens eine Durchflussanordnung (13), wobei zur Kühlung des Elektromotors (9) dieser derart in den Kältemittelkreis (16) integriert ist, dass Kältemittel des Kältemittelkreises (16) durch die mindestens eine Durchflussanordnung (13) geleitet wird. Der Elektromotor (9) als Antrieb eines hier vorgeschlagenen Verdichters (2) ist zur fluiddichten Integration in einen Kältemittelkreis (16) eines Klimagerätes (1) eingerichtet. Es wird vorgeschlagen, die mindestens eine (als Spalt oder Kanal ausgebildete oder einen solchen aufweisende) Durchflussanordnung (13) zur Kühlung mit Kältemittel des Kältemittelkreises (16) (in den der Elektromotor (9) integriert ist) durchströmen zu lassen. Die mindestens eine Durchflussanordnung (13) kann hierzu Teil des Kältemittelkreises (16) sein und so durch das Umwälzen des Kältemittels im Kältemittelkreis (16) durchströmt werden. Insbesondere kann die Durchflussanordnung (13) eine Magnetfluss-Barriere des Elektromotors (9) umfassen.
Patent DE-102021130027-A1 (DE)
Title: Dünnwandiges Rohr, metallisches Flachmaterial und Verfahren zum Herstellen eines dünnwandigen Rohrs
Inventor: VOGEL EGBERT
IPC: F16S1/04
Filed: 2021-11-17
Abstract: Ein erfindungsgemäßes dünnwandiges Rohr, weist die folgenden Merkmale auf:ein zu einem Rohr gerolltes oder gebogenes dünnes metallisches Flachmaterial (22), dessen Längskanten (24, 26) durch formschlüssiges Ineinandergreifen von Verbindungselementen entlang eines sich in Rohrlängsrichtung (8) erstreckenden Verbindungsabschnitts (6) miteinander verbunden sind;wobei es sich bei den Verbindungselementen um Vorsprünge (28) an der ersten Längskante (24) des Flachmaterials (22) und korrespondierende Aussparungen (12) an der zweiten Längskante (26) des Flachmaterials (22) handelt;wobei wenigstens ein Vorsprung (10) so in eine korrespondierende Aussparung (12) eingreift, dass die Flanken des Vorsprungs (10) in Rohrlängsrichtung wenigstens bereichsweise an den jeweils benachbarten Flanken der korrespondierenden Aussparung (12) anliegen; undwobei wenigstens ein Paar (32, 34) aus einer Vorsprungsflanke und aus einer daran anliegenden Aussparungsflanke in einer axialen, entlang des Verbindungsabschnitts (6) verlaufenden Schnittebene (A-A) gesehen, jeweils einen schrägen Verlauf von Rohraußenwand zu Rohrinnenwand aufweist.
Patent DE-102021131479-A1 (DE)
Title: Technisches Geraet und Verfahren zur störungsfreien reproduzierbaren Erzeugung und Erfassung sowie zur integrierten Analyse und Archivierung multisensorischer EEG-Daten in der Synästhesie
Inventor: TRINKAUS HANS L
IPC: A61B5/05
Filed: 2021-11-30
Abstract: Das Gerät sollte an nahezu jedem Ort einsetzbar, mit geringen Kenntnissen bedienbar, sterilisierbar, ressourcenschonend und kostengünstig sein. Ein Aufsatz für den Kopf einer Person, die Materialien des Aufsatzes sind abschirmend (F) gegen von außen einwirkende elektromagnetische Störfelder, der Aufsatz gekoppelt mit einer ersten Steuereinheit (T). Die erste Steuereinheit (T) ist an ein Stellorgan (A1) gekoppelt oder steuert dieses an, welches aus zumindest einer unter Druck stehenden Kartusche (K1) einen Duftstoff als Stimulus in einer Strömung pulsweise freizugeben in der Lage ist (LDZ1). Der Duftstoff ist geeignet, ein chemosensorisch ereigniskorreliertes Potenzial zu erzeugen, indem er eine spezifisch olfaktorische oder trigeminale Reizung auslöst. Von Bedeutung ist ein steiler Anstieg der Reizflanke. Innerhalb von 20 msec sind mindestens 66 % der Reizkonzentration zu erreichen. Die Reizdauer beträgt bspw. 200 msec, und die Reizung wird wiederholt, mindestens 8-10 mal, präsentiert. Die erste Steuereinheit (T) hat einen Mikroprozessor, der die Ansteuerung eines solchen Stimulus hinsichtlich Startzeitpunkt, Reizflanke, Reizkonzentration und Reizdauer nach vorgegebener Taktung wiederholt vornimmt. Der Aufsatz ist gekoppelt mit einer ersten Steuereinheit (T) und mit Elektroden (E1bis E4) zur Aufnahme von Hirnströmen oder Hirnpotenzialen, welche Elektroden zu der ersten Steuereinheit (T) führen. Die erste Steuereinheit (T) hat einen Mikroprozessor, der Signale aus den oder von den Elektroden (E1bis E4) über einen AD-Wandler zeitbezogen aufzuzeichnen vermag. Die Signale der Elektroden (E1bis E4) haben einen Pegel von EEG-Signalen, um eine Gruppe von chemosensorisch verursachten Potenzialen oder zumindest deren chemosensorisch beeinflussten zeitlichen Abschnitte zeitbezogen aufzuzeichnen. Für die Ableitung des EEG ist eine Frequenz von 250 Hz verwendet. Durch Summation der abgeleiteten reizsynchronen EEG-Abschnitte werden positive und negative Schwankungen addiert, während sich die zufällig ablaufende EEG-Spontanaktivität herausmittelt. Die ereigniskorrelierten Potenziale werden so vom Hintergrundrauschen getrennt. Praktische und wirtschaftliche Anwendungen findet Synästhesie in Disziplinen, wie Architektur, Design, Kunst, Medieninformatik, Medizin, Psychologie, Soziologie oder Wirtschaft.