baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102257-B4 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme und Steckersystem für Reihenklemmen mit einem Betriebs- oder Prüfstecker
Inventor: SCHYROCKI OLAF
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-02-17
Granted: 2017-08-24
Abstract: Elektrische Reihenklemme, mit einem Klemmengehäuse (2), mit mindestens zwei darin angeordneten Leiteranschlusselementen (3, 4), mit zwei Strombalken (5, 6) und mit zwei weiteren Strombalkenstücken (7, 8), wobei die Strombalken (5, 6) jeweils einen Anschlussabschnitt (9, 9'), einen ersten Kontaktabschnitt (10, 10') und einen zweiten Kontaktabschnitt (11, 11') aufweisen, wobei die Anschlussabschnitte (9, 9') jeweils einem Leiteranschlusselement (3, 4) zugeordnet sind, die ersten Kontaktabschnitte (10, 10') zusammen einen ersten Kontaktbereich (12) zur Aufnahme des Steckers (13) eines Betriebssteckers (14) oder eines Prüfsteckers (15) bilden und die ersten Kontaktabschnitte (10, 10') voneinander beabstandet sind und nur bei eingestecktem Stecker (13) über den Stecker (13) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei in mindestens einem der Strombalkenstücke (7, 8) mindestens eine Ausnehmung zum Einstecken eines Schenkels (16) einer Steckbrücke (17) ausgebildet ist, und wobei jeweils einer der Strombalkenstücke (7, 8) derart einem der Strombalken (5, 6) zugeordnet ist, dass jeweils der zweite Kontaktabschnitt (11, 11') eines Strombalkens (5, 6) das zugeordnete Strombalkenstück (7, 8) kontaktiert, wenn der Stecker (13) nicht eingesteckt ist, während jeweils der zweite Kontaktabschnitt (11, 11') eines Strombalkens (5, 6) beabstandet vom zugeordneten Strombalkenstück (7, 8) ist, wenn der Stecker (13) in den ersten Kontaktbereich (12) eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federelemente (18, 19) im Klemmengehäuse (2) angeordnet sind, die jeweils einen Verbindungsabschnitt (20, 20') und einen federnden Kontaktabschnitt (21, 21') aufweisen, dass die Federelemente (18, 19) jeweils mit einem der Strombalkenstücke (7, 8) elektrisch leitend verbunden sind, dass die Kontaktabschnitte (21, 21') zusammen einen zweiten Kontaktbereich (22) zur Aufnahme des Steckers (13) bilden, wobei die Kontaktabschnitte (21, 21') voneinander beabstandet sind, wenn der Stecker (13) nicht eingesteckt ist, und dass der Kontaktbereich (22) der Federelemente (18, 19) in Einsteckrichtung (E) des Steckers (13) vor dem Kontaktbereich (12) der Strombalken (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102015105394-B4 (DE)
Title: Vorsatztür- oder Vorsatzfensterrahmen, insbesondere für eine Insektenschutztür oder ein Insektenschutzfenster sowie Vorsatztür oder Vorsatzfenster mit einem Vorsatztür- oder Vorsatzfensterrahmen
Inventor: LÄMMERMANN GERD
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-04-09
Granted: 2023-05-17
Abstract: Vorsatztür- oder Vorsatzfensterrahmen, insbesondere für eine Insektenschutztür oder ein Insektenschutzfenster, umfassend vier zu einer Rechteckform verbundene Rahmenprofile, sowie wenigstens ein zwei einander gegenüberliegende Rahmenprofile verbindendes, an diesen befestigtes Sprossenprofil, wobei am Sprossenprofil (6) endseitig jeweils wenigstens ein vorspringendes längliches Verbindungselement (23) mit einem am freien Ende vorgesehenen verbreiterten Kopf (28) vorgesehen ist, das durch eine am Rahmenprofil (3, 5) an einem eine Nut (8) begrenzenden Nutsteg (9) in Form einer Bohrung ausgebildete Öffnung (37) in die am Rahmenprofil (3, 5) vorgesehene längslaufende und einseitig offene Nut (8) eingreift, in der ein Klemmelement (31) angeordnet ist, das am Verbindungselement (23) klemmend angreift und zwischen dem Kopf (28) und dem die Nut (8) begrenzenden Nutsteg (9) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (23) entweder eine Schraube (24) ist, die stirnseitig in das Sprossenprofil (6) eingeschraubt ist, oder ein Bolzen ist, der stirnseitig in das Sprossenprofil (6) eingepresst ist.
Patent DE-102015112934-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Clinchen oder Halbhohlstanznieten
Inventor: ISRAEL MARKUS
IPC: B21J15/04
Filed: 2015-08-06
Granted: 2023-08-31
Abstract: Werkzeug (1) zum Verbinden eines ersten Blechelementes (10) mit wenigstens einem zweiten Blechelement (11) durch Clinchen oder Halbhohlstanznieten, aufweisend einen im Wesentlichen C-förmigen Bügelkörper (12), an dem wenigstens mittelbar ein Stempel (13) in einer Hubachse (14) beweglich aufgenommen ist, und wobei ein Gegenstempel (15) am Bügelkörper (12) aufgenommen ist, sodass die Blechelemente (10, 11) zwischen Stempel (13) und Gegenstempel (15) anordbar sind und sodass mit dem Gegenstempel (15) eine vom Stempel (13) in die Blechelemente (10, 11) einleitbare Fügekraft aufnehmbar ist, wobei im Bügelkörper (12) eine elektrische Verstelleinheit (16) aufgenommen ist, mit der der Gegenstempel (15) entlang der Hubachse (14) verstellbar ist, wobei die Verstelleinheit (16) ein Keilelement (17) umfasst, über das der Gegenstempel (15) verstellbar ist und über den die in den Gegenstempel (15) einleitbare Fügekraft aufnehmbar ist, wobei ein Keilauflageelement (21) vorgesehen ist, an das das Keilelement (17) angrenzt, wobei der Gegenstempel (15) auf dem Keilauflageelement (21) aufsitzt oder einteilig mit diesem ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Keilelement (17) eine Keilfläche mit einem Keilwinkel (α) aufweist, der derart bestimmt ist, dass zwischen dem Keilelement (17) und dem Keilauflageelement (21) eine Selbsthemmung vorherrscht.
Patent DE-102015113421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterchips
Inventor: OSTERWALD FRANK
IPC: H01L21/58
Filed: 2015-08-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterchips (2, 3) mit darauf angeordneten metallischen Formkörpern (6), mit den Schritten:- Anordnen einer Mehrzahl von metallischen Formkörpern (6) auf einem prozessierten Halbleiterwafer unter Ausbilden einer zwischen dem Halbleiterwafer und den Formkörpern (6) angeordneten, einen ersten Verbindungswerkstoff (4) und einen zweiten Verbindungswerkstoff (5) aufweisenden Schicht, und- Prozessieren des ersten Verbindungswerkstoffs (4) zum Verbinden der Formkörper (6) mit dem Halbleiterwafer ohne den zweiten Verbindungswerkstoff (5) zu prozessieren,wobei- der zweite Verbindungswerkstoff (5) eine stoffschlüssige Verbindung bewirkt,- die Halbleiterchips (2, 3) entweder vor dem Anordnen der Formkörper (6) auf dem Halbleiterwafer oder nach dem Prozessieren des ersten Verbindungswerkstoffs (4) vereinzelt werden.
Patent DE-102015122952-B4 (DE)
Title: Dimethylolpropionsäure-modifiziertes, wasserverdünnbares Alkydharz und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: XU QIANG
IPC: C09D167/08
Filed: 2015-12-30
Granted: 2018-03-29
Abstract: Dimethylolpropionsäure-modifiziertes, wasserverdünnbares Alkydharz, hergestellt durch: Schritt 1: Mischen von 70–90 Gewichtsanteilen Leinöl und 10–30 Gewichtsanteilen Maleinsäureanhydrid bei Raumtemperatur, Erhitzen auf 240–250°C und Warmhalten für 7–9 h, um ein erstes Produkt zu erhalten; Schritt 2: Mischen von 30–40 Gewichtsanteilen Sojabohnenöl, 10–20 Gewichtsanteilen Polyol und 0.005–0,01 Gewichtsanteilen Kaliumhydroxid, Erhitzen auf 240–250°C und Warmhalten für 1–1,5 h; Schritt 3: Abkühlen des in Schritt 2 erhaltenen Produkts auf 170–190°C, Hinzufügen von 20–30 Gewichtsanteilen Phthalsäureanhydrid, 8–15 Gewichtsanteilen Dimethylolpropionsäure und 5–10 Gewichtsanteilen Benzoesäure, Refluxieren von Xylol bei gleichzeitigem Erhitzen auf 170–190°C und Warmhalten für 0,5–1,5 h, Erhitzen auf 200–210°C und Warmhalten für 6–8 h, um ein zweites Produkt zu erhalten. Schritt 4: Mischen von 40–60 Gewichtsanteilen Butylether mit dem ersten Produkt, Hinzufügen des zweiten Produktes, Hinzufügen eines Amin-Neutralisationsmittels, wenn die Temperatur auf 95–105°C abgesunken ist, so dass der pH-Wert der Mischung 8,5–9 beträgt, um wasserverdünnbares Alkydharz zu erhalten.
Patent DE-102016007235-B4 (DE)
Title: Unterflurverteiler für elektrische und/oder elektronische Einrichtungen
Inventor: HUTTER MICHAEL
IPC: H02G3/08
Filed: 2016-06-15
Granted: 2018-10-04
Abstract: Unterflurverteiler für elektrische und/oder elektronische Einrichtungen insbesondere der Telekommunikation, mit einem unterflur in den Boden einbaubaren Schacht, der wenigstens einen Deckel und eine luftdichte Haube aufweist, in der die elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Haube aus einer horizontalen Lage in dem Schacht, in der die Unterseite der Haube offen ist, in eine vertikale Lage nach oben schwenkbar angeordnet ist,
 dass in der Haube (15) ein Gehäuse (8) befestigt ist, das zusammen mit der Haube (15) verschwenkbar ist und eine Kaltluft-Kammer (10) und wenigstens eine weitere getrennte Kammer (17a) aufweist, die seitlich an der Kaltluft-Kammer (10) befestigt ist,
 dass kalte Zuluft aus der Umgebung des Schachtes (1) in die Kaltluft-Kammer (10) angesaugt wird,
 dass die Kaltluft-Kammer (10) mit der wenigstens einen getrennten weiteren Kammer (17a) durch Öffnungen (19) in einer Seitenwand mit der wenigstens einen Kammer (17a) in Strömungsverbindung steht, so dass die Kaltluft in die wenigstens eine weitere Kammer(n) (17a) in deren oberen Bereich gedrückt wird,
 dass in der wenigstens einen getrennten Kammer die elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen angeordnet sind,
 dass die wenigstens eine weitere Kammer (17a) von der unter Druck stehenden Kaltluft durchströmt wird, die dabei die elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen (16) kühlt, und
 dass die so erwärmte Luft aus der wenigstens einen weiteren getrennten Kammer (17a) durch deren offenen Boden und dann unten aus der Haube (15) austritt und den Schacht (1) durch Öffnungen (4) in dem wenigstens einen Deckel (2) verlässt.
Patent DE-102016115528-B4 (DE)
Title: Konfigurierbares Kommunikationsmodul
Inventor: KOTZER IGAL
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-08-22
Granted: 2019-05-23
Abstract: System zum Bereitstellen von Telematiken, umfassend:
 ein Kommunikationsmodul (24) mit einem Hostabschnitt (80) in Kommunikation mit mindestens einem Kommunikationssteckmodul (82), wobei das mindestens eine Kommunikationssteckmodul (82) eine Adapterplatine (98) enthält, die eine Aufnahmevorrichtung (106) aufweist, um eine Kommunikationskarte (96) aufzunehmen, wobei die Aufnahmevorrichtung (106) eine Schnittstelle (108) zum ausbaubaren Koppeln der Kommunikationskarte (96) mit der Adapterplatine (98) enthält, und wobei die Adapterplatine (98) ausgestaltet ist, um die Kommunikationskarte (96) und den Hostabschnitt (80) des Kommunikationsmoduls (24) kommunikationstechnisch zu koppeln,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Adapterplatine (98) einen Speicher (104) aufweist, der verschiedene Treiber speichert, die verwendet werden, um eine Software zu aktualisieren, die in dem Hostabschnitt (80) enthalten ist.
Patent DE-102016118494-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende anzeigevorrichtung und am kopf getragene anzeige einschliesslich derselben
Inventor: KIM JONGSUNG
IPC: H10K59/122
Filed: 2016-09-29
Granted: 2023-11-02
Abstract: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, umfassend:zwei benachbarte Pixel, wobei jedes Pixel eine Anodenelektrode (251) aufweist;eine organische lichtemittierende Schicht (253), die auf der Anodenelektrode (251) angeordnet ist, undeine Bank (225), die zwischen zwei benachbarten Pixeln bereitgestellt ist,wobei die Bank (225) Ränder der Anodenelektroden (251) der benachbarten Pixel bedeckt;wobei jede Bank (225) aufweist:einen Trennkörper (OL, 340), der die Anodenelektroden (251) trennt;eine Streuschicht (SCL), die die Oberfläche des Trennkörpers (OL, 340) bedeckt und von der organischen lichtemittierenden Schicht (253) emittiertes Licht streut,wobei der Trennkörper einen organischen Film (OL), der die Anodenelektroden (251) definiert, und eine reflektierende Schicht (RL) aufweist, die die Oberfläche des organischen Films (OL) bedeckt und von der organischen lichtemittierenden Schicht (253) emittiertes Licht reflektiert.
Patent DE-102016202497-B4 (DE)
Title: Fahrradsteuersystem
Inventor: KASAI YOSHIYUKI
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-02-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fahrradsteuersystem (10, 210, 310), das:eine erste elektrische Komponente (12), die:ein erstes Grundbauteil (16), das für die Befestigung an einem Fahrradkörper (8) ausgebildet ist;ein erstes bewegliches Bauteil (18), das bezogen auf das erste Grundbauteil (16) beweglich ist;einen ersten Aktuator (20), der so ausgebildet ist, dass er das erste bewegliche Bauteil (18) bezogen auf das erste Grundbauteil (16) bewegt; undeine erste Aktuator-Steuerung (22) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie den ersten Aktuator (20) steuert; undeine zweite elektrische Komponente (14) aufweist, die:ein zweites Grundbauteil (24), das für die Befestigung an dem Fahrradkörper (8) ausgebildet ist;ein zweites bewegliches Bauteil (26), das bezogen auf das zweite Grundbauteil (24) beweglich ist;einen zweiten Aktuator (28), der so ausgebildet ist, dass er das zweite bewegliche Bauteil (26) bezogen auf das zweite Grundbauteil (24) bewegt; undeine zweite Aktuator-Steuerung (30) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie den zweiten Aktuator (28) steuert, wobei die erste Aktuator-Steuerung (22) und die zweite Aktuator-Steuerung (30) für die drahtlose Kommunikation ausgebildet sind, wobei die erste Aktuator-Steuerung (22) einen ersten drahtlosen Empfänger (WR1) und einen ersten drahtlosen Sender (WT1) aufweist, unddie zweite Aktuator-Steuerung (30) einen zweiten drahtlosen Empfänger (WR2) und einen zweiten drahtlosen Sender (WT2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder erste drahtlose Sender (WT1) so ausgebildet ist, dass er ein erstes Signal (S1) drahtlos an den zweiten drahtlosen Empfänger (WR2) sendet,der zweite drahtlose Sender (WT2) so ausgebildet ist, dass er ein zweites Signal (S2) drahtlos an den ersten drahtlosen Empfänger (WR1) sendet,die erste Aktuator-Steuerung (22) einen ersten Auslösetreiber (32) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er den ersten Aktuator (20) basierend auf dem zweiten Signal (S2) steuert, unddie zweite Aktuator-Steuerung (30) einen zweiten Auslösetreiber (36) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er den zweiten Aktuator (28) basierend auf dem ersten Signal (S1) steuert.
Patent DE-102016211716-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: BAIER TORSTEN
IPC: B61L23/04
Filed: 2016-06-29
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (2), bei dem von einer Steuervorrichtung (22) des Fahrzeugs (2) unter Verwendung von Umgebungsdaten ein Drehmomentschwellwert ermittelt wird und von der Steuervorrichtung (22) ein Raddrehmoment des Fahrzeugs (2) auf den ermittelten Drehmomentschwellwert begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass von der Steuervorrichtung (22) unter Verwendung der Umgebungsdaten ein Ausstreuparameter ermittelt wird und, falls der ermittelte Ausstreuparameter einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, von einer Streuvorrichtung (20) des Fahrzeugs (2) Streugut ausgestreut wird.
Patent DE-102017001880-B4 (DE)
Title: Unterschale für ein Batteriegehäuse mit durchgängigen Stegen und Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: H01M50/224
Filed: 2017-02-27
Granted: 2020-07-16
Abstract: Unterschale (100) für ein Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie, mit einer Wanne (110) und Einsätzen (120, 130), welche die Wanne (110) in einzelne Fächer (140) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsätze (120, 130) als sich kreuzende längs- und querverlaufende Stege (125, 135) ausgebildet sind, die sich in unterschiedlichen Ebenen (E1, E2, E3) durchgängig zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden (112) der Wanne (110) erstrecken, wobei die sich kreuzenden Stege (125, 135) an den Kreuzungspunkten (K) verkämmungsfrei aufeinander liegen und an den Kreuzungspunkten (K) mittels am Wannenboden (111) befestigter Bolzen (150) verbunden sind.
Patent DE-102017002317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- und Abdecken einer durch Wände begrenzten und nach oben offenen Ladefläche eines Fahrzeugs oder eines Containers mit einer Plane
Inventor: WILLHELM RALF
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-03-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Auf- und Abdecken einer durch Wände begrenzten und nach oben offenen Ladefläche eines Fahrzeugs oder eines Containers mit einer Plane (12) mit- einer antreibbaren Welle (1) zum Abwickeln oder Aufwickeln der Plane (12) an einer ersten Wand, wobei sich die Welle (1) in einem Rohr zum Abwickeln oder Aufwickeln der Plane (12) befindet und dass die Welle (1) und das Rohr (3) über wenigstens einen Federmechanismus (4) miteinander verbunden sind, so dass das Rohr (3) zur Welle (1) vorgespannt ist,- Führungen (5) für ein mit dem Ende der Plane (12) verbundenes Endstück (6) und Zugmittelgetriebe an den an die erste Wand angrenzenden und beabstandet zueinander angeordneten zweiten Wände der Ladefläche, wobei das Endstück (6) mit den Zugmitteln (10) der Zugmittelgetriebe verbunden ist,- Rollen, Scheiben oder Räder (2) zum Antrieb der Welle (1) und Rollen, Scheiben oder Räder zum Umlenken der geschlossenen Zugmittel an der der ersten Wand gegenüberliegenden Wand der Ladefläche,
Patent DE-102017003331-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Mehrzylindermotors
Inventor: MORI UICHIRO
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-04-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Kühlstruktur eines Mehrzylindermotors, umfassend:eine Wasserummantelung (22), welche in einem Zylinderblock (20) ausgebildet ist, um Zylinderbohrungen (21) einer Mehrzahl von Zylindern zu umgeben, welche in Reihe angeordnet sind,wobei der Zylinderblock (20) eine Einlassseite (IN) und eine Auslassseite (EX) aufweist und eine Seite in Zylinderanordnungsrichtung der Mehrzahl von Zylindern als eine erste Endseite bezeichnet wird und die der ersten Endseite entgegengesetzte Seite in Zylinderandordnungsrichtung als zweite Endseite bezeichnet wird,einen Abstandhalter (40), welcher eine vertikale Wandoberfläche (41) aufweist und in die Wasserummantelung (22) eingesetzt ist, undeinen Kühlmitteleinlass (23), welcher in einem Teil einer äußeren Wand (26) der Wasserummantelung (22) auf der ersten Endseite in einer Zylinderanordnungsrichtung ausgebildet ist und für ein Zirkulieren zu der Wasserummantelung (22) eines Kühlmittels dient, welches von dem Kühlmitteleinlass (23) eingebracht wird, wobeidie vertikale Wandoberfläche (41) die Zylinderbohrungen (21) teilweise umgibt,der Abstandhalter (40) beinhaltet:eine Mehrzahl von Öffnungen (48a), welche in einem oberen Teil der vertikalen Wandoberfläche (41) jeweils an Positionen entsprechend Abschnitten (25a) zwischen den Zylinderbohrungen des Zylinderblocks (20) ausgebildet sind; dadurch gekennzeichnet, dassder Abstandhalter (40) ein korrigierendes Teil (44) aufweist, welches sich nach auswärts von der vertikalen Wandoberfläche (41) auf einer unteren Seite der Öffnungen (48a) erstreckt, um sich der äußeren Wand der Wasserummantelung (22) anzunähern, und für ein Korrigieren eines Flusses des Kühlmittels dient, welches von dem Kühlmitteleinlass (23) eingebracht wird, undsich das korrigierende Teil (44), wenn der Abstandhalter (40) in der Wasserummantelung (22) angeordnet ist, kontinuierlich nach oben neigt, während es sich in einem des auslassseitigen Abschnitts (EX) und des einlassseitigen Abschnitts (IN) der Wasserummantelung (22) von der ersten Endseite zu der zweiten Endseite entgegengesetzt zu der ersten Endseite in der Zylinderanordnungsrichtung erstreckt und dabei kontinuierlich aufwärts neigt, sich weiters auf der zweiten Endseite von dem einen des auslass- und einlassseitigen Abschnitts (EX, IN) zu dem anderen des auslass- und einlassseitigen Abschnitts (EX, IN) erstreckt und sich dann von der zweiten Endseite zu der ersten Endseite in dem anderen des auslass- und einlassseitigen Abschnitts (EX, IN) erstreckt.
Patent DE-102017105181-B4 (DE)
Title: Senkwerkzeug und Verwendung desselben
Inventor: BUNTING JEREMY WALTON
IPC: B23B51/10
Filed: 2017-03-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Senkwerkzeug zum Abtragen von Material von einer Oberfläche eines Werkstücks, mit einem um eine Drehachse (13) rotierbaren Träger (11) und mit mindestens einer ersten Schneide (17) und einer zweiten Schneide (18), die an einem ersten axialen Ende des Trägers (11) angeordnet sind und jeweils eine sich quer zu der Drehachse (13) des Trägers (11) und von dieser weg erstreckende Schneidkante (20) haben, welche jeweils mindestens eine Radialkomponente und mindestens einen aktiven Abschnitt (22, 23, 24, 35, 36, 37) zum Abtragen von Material hat, wobei die zweite Schneide (18) um die Drehachse (13) des Trägers (11) um einen Winkel gegen die erste Schneide (17) versetzt ist, wobei die Schneidkante (20) der ersten Schneide (17) mindestens einen passiven Abschnitt (25, 26, 27) hat, der nicht zum Abtragen von Material ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Referenzfläche (16), die an einem von dem ersten axialen Ende des Trägers (11) und den Schneiden (17, 18, 19) abgewandten zweiten axialen Ende des Trägers (11) angeordnet ist.
Patent DE-102017116727-B4 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit Energieabsorber
Inventor: IYER ANAND V
IPC: B60N2/54
Filed: 2017-07-24
Granted: 2023-01-12
Abstract: Sitzbaugruppe (20), die umfasst:ein erstes Bauteil;ein zweites Bauteil, das am ersten Bauteil befestigt ist; undeinen Energieabsorber (70), der das erste Bauteil mit dem zweiten Bauteil verbindet und betreibbar ist, den Energietransfer zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil in Reaktion auf eine auf das zweite Bauteil einwirkende Kraft zu reduzieren;wobei der Energieabsorber (70) eine Welle (72) beinhaltet, die sich zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil erstreckt;wobei der Energieabsorber (70) eine Hülse (84) beinhaltet, die sich zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil erstreckt und an diesen befestigt ist,wobei die Hülse (84) mindestens eine Falte (94) beinhaltet, die ringförmig um den Umfang der Hülse (84) verläuft;wobei die Welle (72) einen unteren Anschlag (76) beinhaltet, der an einer unteren Fläche (80) des ersten Bauteils angrenzend angeordnet ist, und einen oberen Anschlag (78), der an eine obere Fläche (82) des zweiten Bauteils angrenzend angeordnet ist, wobei der untere Anschlag (76) nicht fest am ersten Bauteil und der obere Anschlag (78) nicht fest am zweiten Bauteil befestigt ist; undwobei die Hülse (84) ein oberes Ende beinhaltet, das an eine untere Fläche (90) des zweiten Bauteils angrenzend angeordnet ist, und ein unteres Ende, das an eine obere Fläche (92) des ersten Bauteils angrenzend angeordnet ist, wobei das obere Ende der Hülse (84) fest am zweiten Bauteil und das untere Ende der Hülse (84) fest am ersten Bauteil befestigt ist.
Patent DE-102017122588-B4 (DE)
Title: Fehlererkennungsschaltung für einen Adressdecoder für eine Datenspeichervorrichtung
Inventor: FUJIWARA HIDEHIRO
IPC: G11C29/08
Filed: 2017-09-28
Granted: 2023-10-19
Abstract: Datenspeichervorrichtung (100), Folgendes umfassend:einen Speicherbereich (102), der mehrere Speicherzellen (104) beinhaltet, die in mehreren Zeilen und mehreren Spalten angeordnet sind, um einen Bereich zu bilden,wobei eine erste Gruppe von Spalten und eine zweite Gruppe von Spalten aus den mehreren Spalten logisch zu einem ersten Speicherteilbereich (130.1) beziehungsweise einem zweiten Speicherteilbereich (130.2) aus mehreren Speicherteilbereichen gruppiert sind, undeinen Zeilendecoder (106), der für Folgendes konfiguriert ist:Decodieren einer Zeilenadresse in einer Adresse für den Zugriff auf eine Speicherzelle aus den mehreren Speicherzellen (104), um mehrere Wortleitungen (WLs) bereitzustellen, die der Zeilenadresse entsprechen, wobei eine erste WL und eine zweite WL aus den mehreren WLs einer ersten Zeile aus den mehreren Zeilen zugeordnet ist und dem ersten Speicherteilbereich (130.1) beziehungsweise dem zweiten Speicherteilbereich (130.2) entspricht, undAnzeigen eines Fehlers in der Decodierung der Zeilenadresse, wenn sich die erste WL von der zweiten WL unterscheidet.