baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4321755-B4 (DE)
Title: Vegetative Antriebskonzeption mit Hilfe eines stufenlosen servomechanischen Getriebes
Inventor: HACHT HARALD VON
IPC: F16H3/72
Filed: 1993-06-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Getriebeanordnung
mit:  – einer
Antriebswelle (1) und einer Abtriebswelle (10);  – mindestens
einem Planetengetriebe mit jeweils einem ersten, durch die Antriebswelle
(1) beaufschlagten Getrieberad, einem zweiten Getrieberad, sowie
einem dritten Getrieberad, das die Abtriebswelle (10) beaufschlagt;
und  – einem
Steuermechanismus in Form einer Servomaschine, zur Steuerung der
Drehzahl des zweiten Getrieberades, die in der Weise ausgelegt und
mit dem Planetengetriebe verbunden ist, dass zum Beschleunigen der
Abtriebswelle (10) im Vorwärtslauf
eine Drehzahldifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Getrieberad
vermindert wird, wobei  – der
Steuermechanismus ein hydraulischer Wandler mit einer Pumpe (3),
einer ersten Turbine (6.1) sowie einer zweiten Turbine (6.2) ist,
wobei die Antriebswelle (1) die Pumpe (3) und die erste Turbine
(6.1) das erste Getrieberad (9.1) beaufschlagt und die zweite Turbine
(6.2) mit dem zweiten Getrieberad (8.1) verbunden ist, und wobei
eine im wesentlichen stufenlose Beschleunigung oder Verzögerung der
Drehung des zweiten Getrieberades...
Patent DE-4323968-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Eichen eines Sensors
Inventor: MYERS ALLEN
IPC: G06F17/17
Filed: 1993-07-16
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Eichkurve eines Sensors, dessen Ausgangssignal
(F) eine nicht lineare Beziehung zu einer ersten Größe (Q) hat,
bei welchem Verfahren:  während
einer ersten Zeitspanne aus dem Ausgangssignal (F) und einer vorläufigen Eichkurve
ein angenäherter
Wert der ersten Größe (Q) wiederholt
berechnet wird,  während
mehrerer zweiter Zeitspannen, von denen jede mehrere erste Zeitspannen
umfaßt,
angenäherte
Werte einer zweiten Größe (M) berechnet
werden, indem das Zeitintegral der angenäherten Werte der ersten Größe (Q) bestimmt
wird,  die Ist-Werte der zweiten Größe (M) getrennt gemessen und
mit den berechneten Werten der zweiten Größe (M) verglichen werden,  und
dann die vorläufige
Eichkurve so korrigiert wird, daß eine anschließende Berechnung
der zweiten Größe (M) zu Werten
führt,
die die Ist-Werte der zweiten Größe (M) besser
annähern.
Patent DE-4329849-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zeicheneingabe bei einer Bereitschaftsfernsehaufzeichnung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KIM HAK-SUNG
IPC: H04N5/44
Filed: 1993-09-03
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Reservierungsaufzeichnung eines empfangenen Rundfunkprogramms,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Empfangen von
Rundfunkprogrammdaten über
einen Rundfunkkanal;  Erkennen der Rundfunkprogrammdaten und
Speichern eines entsprechenden Rundfunkprogramms, wobei das Rundfunkprogramm
entsprechende Programmtitel enthält;  Eingeben
eines Teils eines Titels eines Programms, welches aufgezeichnet
werden soll, mittels einer Eingabeeinrichtung, wobei das Eingeben
zumindest ein Zeichen eines Titels des aufzuzeichnenden Programms
umfasst;  Vergleichen der Eingabe mit Titeln des gespeicherten Rundfunkprogramms;  Erkennen
einer Übereinstimmung
zwischen der Eingabe und den Titeln des gespeicherten Rundfunkprogramms;  im
Falle, dass eine Übereinstimmung
festgestellt wird, Speichern der Programmdaten von dem Rundfunkprogramm,
entsprechend der Übereinstimmung
als reservierte, d.h. ausgewählte
Programmdaten; und  Aufzeichnen des Programms, das reservierten,
d.h. ausgewählten
Programmdaten entspricht, zu dem entsprechenden Zeitpunkt des Programms.
Patent DE-4412698-B4 (DE)
Title: Federbetätigte Vorschubvorrichtung mit Gelenkgetriebesteuerung
Inventor: CLOUTIER DANIEL R
IPC: B24B33/10
Filed: 1994-04-13
Granted: 2005-08-18
Abstract: Maschine
mit einem linear bewegbaren Vorschubelement (28), die eine Einrichtung
(20) aufweist, die in einem begrenzten Bewegungsbereich des Vorschubelements
(28) eine im wesentlichen konstante Kraft auf das Vorschubelement
(28) aufbringt, gekennzeichnet durch  – ein bewegbares Vorschubelement
(28), das durch eine Einrichtung für eine lineare Bewegung gelagert
ist und entgegengesetzte Enden aufweist, von denen eines an einem vorzuschiebenden
Arbeitselement angreifen kann und an dem anderen eine Einrichtung
(22, 26) angreift, die eine Kraft in einer Richtung auf das andere
Ende ausübt,
und  – einen
Hebel (22), der ein erstes Ende mit einer daran angrenzenden Einrichtung
(26), die an dem anderen Ende des Vorschubelements (28) angreifen
kann, und ein entgegengesetztes Ende aufweist, wobei eine Schwenklagereinrichtung
(24) zwischen den Enden vorgesehen ist, durch die der Hebel (22)
für eine
Schwenkbewegung gelagert ist, und  – eine Einrichtung, die an
dem Hebel (22) an einer Stelle zwischen der Schwenklagereinrichtung
(24) und seinem...
Patent DE-10008356-B4 (DE)
Title: Lautsprecher zur zylindrischen Schallabstrahlung
Inventor: KREMER HELMUT
IPC: H04R1/40
Filed: 2000-02-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Lautsprecher zur zylindrischen Schallabstrahlung bezüglich einer Vertikalachse bestehend aus einem Gehäuse, in dem in einer vertikalen Mitteltieftonzeile Mitteltieftonlautsprecher angeordnet sind, wobei zwischen zwei gleichartigen Mitteltieftonlautsprechern in dem Gehäuse eine stehende Welle entsteht und zwischen den zwei gleichartigen Lautsprechern eine Passivmembran angebracht ist, die nach dem Bassreflexprinzip gegen die Phase der stehenden Welle schwingt, und einem davon separaten zeilenförmigen Mittelhochtongehäuse, in dem in einer vertikalen Hochtonzeile Mittelhochtöner und Hochtöner abwechselnd angeordnet sind, wobei das Mittelhochtongehäuse vertikal vor der Mitteltieftonzeile angeordnet ist und an seiner Rückseite geschlossen ist.
Patent DE-10026214-B4 (DE)
Title: Bedienelement für eine Notrufeinrichtung
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q1/52
Filed: 2000-05-26
Granted: 2009-04-23
Abstract: Bedienelement
für eine
Notrufeinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, die mit Notruf-
und Unfallmeldesystemen ausgerüstet
sind und manuelle Bedienelemente besitzen, dadurch gekennzeichnet,
daß das manuell
betätigbare
Bedienelement (1) als ein zweistufig und zweigeteiltes Bedienteil
ausgebildet ist, wobei die beiden Funktionsteile/Bedienteile als
Innenteil (2) und Außenteil
(3) ausgeführt,
ineinander gefügt
und das Innenteil (2) beweglich im Außenteil (3) angeordnet ist.
Patent DE-10049099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigungsvorbereitung von bestückten Stickenwägen
Inventor: FUHST WOLFGANG
IPC: A21C9/08
Filed: 2000-09-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Reinigungsvorbereitung von Stickenwägen (10) mit in Führungsschienen (12) des Stickenwagens (10) eingelegten Blechen (20) oder dergleichen, durch welche die Bleche (20) aus einer horizontalen Ruhestellung in eine schräge Arbeitsstellung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel zum einseitigen Anheben der Bleche (20) von den Führungsschienen (12) aufweist, wobei die Mittel als ein auf den Stickenwagen (10) aufsetzbarer, U-förmiger Rahmen ausgebildet sind, welcher ein Hubgestänge (32, 34, 36) mit seitlich unter die Bleche (20) greifenden und verschieblichen Bolzen (42) aufweist.
Patent DE-10051397-B4 (DE)
Title: Zerlegbares Möbelstück
Inventor: SAGER BERNHARD
IPC: A47B3/12
Filed: 2000-10-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Zerlegbares
Möbelstück in Form
eines Tisches oder eines Sitzmöbelstücks, mit
einer Platte (10), die auf wenigstens einem Ständer (13) abgestützt ist, der
zwei gekreuzt zusammengesteckte Wangen (2) aufweist, die in ihrem
Außenumriß identisch
und zu ihrer Quermitte symmetrisch ausgebildet sind, bei dem jede
Wange (2) einen in ihrer Quermitte verlaufenden Schlitz (4) aufweist,
der zu ihrem einen Längsende
hin offen ist und in den die jeweils andere Wange (2) überkreuz
eingesteckt ist, bei dem der Schlitzgrund (7) der einen Wange (2)
auf dem Schlitzgrund (7) der anderen Wange (2) abgestützt ist und
die Wangen (2) an ihrem einen Längsende
zwei abstehende Fußstücke (3)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die auch zu ihrer Längsmitte
symmetrischen Wangen (2) an ihrem anderen Längsende ebenfalls zwei abstehende
Fußstücke (3)
aufweisen und die Platte (10) an ihrer Unterseite vier Aussparungen
(11) aufweist, in die die Fußstücke (3)
der Wangen (2) an deren der Platte (10) zugewandten...
Patent DE-10051895-B4 (DE)
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/07
Filed: 2000-10-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: The device has a control part with low current switches (4-i,..), a load control unit (6), load switches (8-i,..) associated with the low current switches, whereby the load switches are activated by the associated low current switches and the intermediately connected load control unit, and an electrical coupling device (10) for connecting the load switches to a conventional cable loom (12) of the external mirror. Independent claims are also included for the following: an external mirror for a motor vehicle, especially a commercial vehicle.
Patent DE-10054252-B4 (DE)
Title: Unterdruck-Bremskraftverstärker mit mechanischer Notbremshilfe
Inventor: FRIEDSAM LUDWIG
IPC: B60T13/57
Filed: 2000-11-02
Granted: 2006-05-18
Abstract: Unterdruck-Bremskraftverstärker (10),
mit  – einer
Unterdruckkammer (16) und einer davon durch eine bewegliche Wand
(14) getrennten Arbeitskammer (18),  – einem Steuerventil (20),
das ein mit der beweglichen Wand (14) kraftübertragend gekoppeltes Gehäuse (22) aufweist
und das zur Erzielung einer Druckdifferenz an der beweglichen Wand
(14) die Zufuhr von Atmosphärendruck oder Überdruck
zur Arbeitskammer (18) in Abhängigkeit von
der Verschiebung eines Betätigungskolbens
(28) zu steuern vermag, und  – einer Notbremshilfe mit einem
Permanentmagneten (38) und einem mit dem Permanentmagneten (38)
zusammenwirkenden Anker (36), der federnd entgegen der Betätigungsrichtung
des Bremskraftverstärkers
vorgespannt ist und bei einer Notbremsung in Anlage mit dem Permanentmagneten
(38) gezogen wird, wodurch das Steuerventil (20) für die Zufuhr
von Atmosphärendruck
zur Arbeitskammer (18) geöffnet
gehalten wird,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Koppeleinrichtung
(90) vorhanden ist zum lösbaren
Koppeln des Ankers (36) mit dem Betätigungskolben (28) derart,
dass eine unkontrollierte Relativbewegung zwischen dem Anker (36)
und...
Patent DE-10058364-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung für die automatisierte Betätigung einer Schaltgetriebeanordnung sowie Antriebssystem
Inventor: RATTE ANDREAS
IPC: F16H61/28
Filed: 2000-11-24
Granted: 2008-01-31
Abstract: Stelleinrichtung
für die
automatisierte Betätigung
einer Schaltgetriebeanordnung, wobei die Stelleinrichtung eine Mehrzahl
von Stellantrieben (84, 86) umfasst zur Erzeugung einer Schaltbewegung
wenigstens eines Schaltorganes der Schaltgetriebeanordnung (12)
und wobei wenigstens einem der Stellantriebe (84, 86) eine eine
Elastizität
in dessen Kraftübertragungsweg
bereit stellende Elastizität-Anordnung
(132) zugeordnet ist, wobei eine Kraftübertragungseinheit (92) zur Übertragung
der Ausgangskraft von einem ersten (84) der Stellantriebe (84, 86)
auf ein Stellorgan (100) vorgesehen ist und eine durch einen zweiten
(86) der Stellantriebe (84, 86) ansteuerbare Zwangsführungsanordnung
(102), durch welche wenigstens bei Krafteinleitung von dem ersten
(84) der Stellantriebe (84, 86) auf die Kraftübertragungseinheit (92) ein
Verlauf der Stellbewegung des Stellorganes (100) vorgebbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungseinheit
(92) ein mit dem ersten (84) der Stellantriebe (84, 86) bewegungsgekoppeltes
Eingangsglied (138) und ein mit dem Stellorgan (100) bewegungsgekoppeltes
Ausgangsglied (140) aufweist, dass die Zwangführungsanordnung (102) im Bereich
des Eingangsgliedes (138) oder im Bereich des Ausgangsgliedes...
Patent DE-10100176-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einer Reflektoranordnung mit mehreren Reflexionsflächen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FUTAMI TAKASHI
IPC: F21V7/00
Filed: 2001-01-04
Granted: 2005-05-04
Abstract: Leuchte
mit einer Reflektoranordnung mit mehreren Reflexionsflächen, insbesondere
für ein Kraftfahrzeug,
mit mindestens einer ersten, einer zweiten und einer dritten Reflexionsfläche (3,
4, 5) und einer nahe einem Brennpunkt der ersten und zweiten Reflexionsfläche (3,
4)angeordneten Lichtquelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass die
Mittelachse (Y) der Lichtquelle in Bezug zu einer Abstrahlrichtung
(X1) der Leuchte (1) zur Seite der ersten Reflexionsfläche (3)
hin geneigt ist, wobei sich die erste und zweite Reflexionsfläche (3,
4) in Form einer teilweise offenen zweischaligen Muschel rechts
und links oder oberhalb und unterhalb der Mittelachse (Y) gegenüberliegen, und
wobei die dritte Reflexionsfläche
(5) das aus der zweiten Reflexionsfläche (4) reflektierte Licht
der Lichtquelle (2) in Abstrahlrichtung (X1) reflektiert.
Patent DE-10105960-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung von fortlaufend bewegten Werkstücken
Inventor: RATHGEBER PETER
IPC: B27M1/08
Filed: 2001-02-09
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von fortlaufend bewegten Werkstücken (10),  wobei die Werkstücke (10) ausgerichtet und an einer im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung verlaufenden ersten Seite (11) im Durchlauf bearbeitet sowie an einer der ersten Seite (11) gegenüberliegenden, im Wesentlichen ebenfalls parallel zur Bewegungsrichtung verlaufenden zweiten Seite (12) unter Bildung einer Referenzkante (212) im Durchlauf bearbeitet werden,  und wobei die Werkstücke (10) danach im Durchlauf quer zur Bewegungsrichtung verschoben, an.der Referenzkante (212) der zweiten Seite (12) ausgerichtet und an der zweiten Seite (12) im Durchlauf auf Maß bearbeitet werden.
Patent DE-10129165-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine einstellbare Lenksäule
Inventor: SCHULZ ACHIM
IPC: B62D1/18
Filed: 2001-06-11
Granted: 2004-02-05
Abstract: Einstellbare Lenksäule (1) mit einer Verstelleinrichtung (30) zur Verstellung der Lenksäule in Höhenrichtung und einer Verriegelungseinrichtung (15) zur formschlüssigen Verriegelung der Lenksäule in Höhenrichtung, wobei die Verstelleinrichtung (30) aus einem karosseriefesten Schwenklager (6) für die Lenksäule (1) und einem beabstandet hierzu an der Karosserie schwenkbar gehaltenen Lenker besteht und der Lenker (7) an der Lenksäule in einem Schiebesitz (8) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (15) zur formschlüssigen Verriegelung der Lenksäule (1) in Höhenrichtung am Schiebesitz (8) angreift.
Patent DE-10135161-B4 (DE)
Inventor: GEBERZAHN MARKUS
IPC: A47B88/493
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-06-30
Abstract: The ball bearing telescopic rail for a furniture slide has two outer rails (2,2') and an inner profile rail (3) with overlapping end areas (3a,b), each defining two ball guide paths (7,8). Both ball rows (4,5) are positioned facing at each end area of the inner profile rail in the direction of the longitudinal axis. Each of the outer rails surrounds the inner profile rail ball bearings. The outer rails can be C-shaped in cross section.
Patent DE-10197157-B4 (DE)
Title: Aufzugseil und Aufzugvorrichtung
Inventor: HONDA TAKENOBU
IPC: D07B1/16
Filed: 2001-12-12
Granted: 2008-02-21
Abstract: Aufzugseil,
welches folgendes aufweist:  eine innere Seilschicht (1, 21,
23) mit mehreren Strängen (3,
25), bei welchen mehrere Stahldrähte
zusammengedreht sind;  eine Verkleidung (7) der inneren Schicht
aus einem Kunstharz, die einen Außenumfang der inneren Seilschicht
(1, 21, 23) bedeckt;  eine äußere Schicht
(8), die in einem Umfangsbereich der Verkleidung (7) der inneren
Schicht ausgebildet ist und mehrere Stränge (9) hat, in welchen mehrere
Stahldrähte (10,
11) zusammengedreht sind, wobei der Durchmesser der Stränge (9)
der äußeren Schicht
kleiner ist als der Durchmesser der Stränge (3) der inneren Schicht;
und  eine Verkleidung (12) der äußeren Schicht aus einem Polyurethan-Kunstharzmaterial,
die einen Außenumfang
der äußeren Schicht
(8) abdeckt.
Patent DE-10201396-B4 (DE)
Title: Warmwasseranlage mit Solarspeicher und Schichtladespeicher
Inventor: KROELL ULRICH
IPC: F28D20/00
Filed: 2002-01-16
Granted: 2004-06-24
Abstract: Warmwasseranlage mit einem Solarspeicher und einem Schichtladespeicher, bei der dem Solarspeicher über einen Kaltwasser-Eingang Kaltwasser zuführbar und über einen Warmwasser-Ausgang Warmwasser für den Schichtladespeicher abnehmbar ist und bei der dem Schichtladespeicher eine Reihenschaltung aus Ladepumpe, Rückflussverhinderer und Sekundär-Wärmeübertrager mit einem Eingang und einem Warmwasser-Ausgang als Ladekreis parallel geschaltet ist, wobei der Schichtladespeicher einen oberen Anschluss und einen unteren Anschluss aufweist und die Ladepumpe mit dem unteren Anschluss des Schichtladespeichers verbunden ist, und wobei zur Desinfektion von Solarspeicher und Schichtladespeicher bei Aufrechterhaltung des Ladekreises das vom Sekundär-Wärmeübertrager abgegebenen Warmwasser über ein Dreiwegeventil dem Solarspeicher zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Warmwasser-Ausgang (16.2) des Sekundär-Wärmeübertragers (1G) über eine Drossel (13) mit dem oberen Anschluss (10.2) des Schichtladespeichers (10) verbunden ist und dass für den Desinfektionsbetrieb der Warmwasser-Ausgang (16.2) des Sekundär-Wärmeübertragers (16) über das Dreiwegventil (17) mit dem oberen Anschluss (10.2) des Schichtladespeichers (10) und mit dem Kaltwasser-Eingang (20.1) des Solarspeichers (20) geschaltet...
Patent DE-10204715-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmesser
Inventor: IMAI HIROSHI
IPC: G01F15/18
Filed: 2002-02-05
Granted: 2014-03-20
Abstract: Ultraschall-Durchflussmesser (1, 1a, 1b), welcher umfasst: ein Messrohr (2), durch welches eine Flüssigkeit strömt; und zwei Messeinheiten (3), die auf dem besagten Messrohr in einem gewissen Abstand in Längsrichtung angeordnet sind und die den Volumenstrom durch die Ermittlung der Strömungsgeschwindigkeit einer Flüssigkeit aus dem Unterschied in den Ausbreitungszeiten von Ultraschallschwingungen in beiden Richtungen zwischen diesen Messeinheiten messen; wobei das besagte Messrohr auf einem Ständer (11) gelagert ist, auf welchem ein Paar von Montageeinheiten (14) auf einer Grundplatte (13) in einem Abstand angeordnet ist, der größer als der zwischen den Messeinheiten ist, indem das besagte Messrohr in den besagten Montageeinheiten in einem Abstand jenseits der besagten Messeinheiten in axialer Richtung des besagten Messrohres festgeklemmt wird.
Patent DE-10212792-B4 (DE)
Inventor: BULLMANN DETLEF
IPC: B60J5/04
Filed: 2002-03-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: Side impact support for integrating in a motor vehicle consists of a profiled sheet metal with at least one longitudinal bead and widened end sections. Transverse beads are formed in the end section perpendicular to the longitudinal beads.  Preferred Features: The length of one transverse bead corresponds to the width of one longitudinal bead. The side impact support is provided with two adjacently extending longitudinal beads and the length of each transverse bead corresponds approximately to the width of the two longitudinal beads. Each longitudinal and transverse bead is stamped in the same direction. The transverse beads lie directly in front of the ends of the each longitudinal bead.
Patent DE-10224726-B4 (DE)
Title: Airbag-Halteklammer
Inventor: SCHMIDT BERNHARD
IPC: B60R21/213
Filed: 2002-06-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: Halteklammer
(14) zum Befestigen eines gefalteten Gassacks (36) eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems
an einer Fahrzeugstruktur (12) mit einem Kopf (16) zum Befestigen
an der Fahrzeugstruktur (12) und mindestens einem an den Kopf (16)
anschließenden
Arm (18) zum Halten des Gassacks (36), wobei die Halteklammer (14)
einarmig ausgebildet ist, der einzelne Arm (18) den Gassack (36)
oder eine ihn umhüllende
Tasche (38) zwischen sich und der Fahrzeugstruktur (12) haltert,
und sich der Gassack (36) beim Entfalten entweder zwischen dem einzelnen
Arm (18) und der benachbarten Fahrzeugstruktur (12) oder an der
von der Fahrzeugstruktur (12) abgewandten Seite des einzelnen Arms
(18) frei entfalten kann.
Patent DE-10230152-B4 (DE)
Title: Energieversorgung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: H02J7/34
Filed: 2002-07-04
Granted: 2013-01-03
Abstract: Elektrische Energieversorgung eines Kraftfahrzeuges, mit einer Batterie (1) und zumindest einem Doppelschicht-Kondensator (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (1) und der zumindest eine Doppelschicht-Kondensator (3) thermisch miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-10242820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umsteuern der Phasen einer Sorptionswärmepumpe und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEIM JOHANN-LUDWIG
IPC: F25B30/04
Filed: 2002-09-14
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zum Umsteuern der Phasen einer Adsorptionswärmepumpe (1) von Adsorbieren auf Desorbieren und umgekehrt, wobei als Umschaltkriterium die Temperaturdifferenz ΔT über den Sorber (4) zwischen Eintritt und Austritt verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass von der Desorptions- auf die Adsorptionsphase bei einer Differenztemperatur von ≥ 50 K umgeschaltet wird.
Patent DE-10257192-B4 (DE)
Title: Drahtauslenkung an Universalabschneidern
Inventor: KOCH RAINER
IPC: B28D1/22
Filed: 2002-12-06
Granted: 2007-02-01
Abstract: Universalabschneider,
aufweisend  eine Einrichtung zum vertikalen Senken eines mittels
zweier Drahtführungen
(2a, 2b) eingespannten Schneidedrahtes (1) zur Verrichtung eines
Vertikalschnittes an einem form- bzw. knetbaren Strang (5), und  einen
Drahtauslenkmechanismus, der während
des Rückhubes
des Schneidedrahtes (1) in die Ausgangsstellung mittels zumindest
eines Druckstückes
(4a) eine horizontale Auslenkung des Schneidedrahtes (1) derart
bewirkt, dass dieser die entstandene Schnittfläche (6) während des Rückhubes nicht berührt.
Patent DE-10261999-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit Trittblech zum Erreichen der oberen Farbwerke
Inventor: PLASSWICH FRANZ
IPC: B41F27/12
Filed: 2002-05-25
Granted: 2015-01-29
Abstract: Druckmaschine (1) mit mehreren Farbwerken (25, 26), • welche (1) Walzen (16) umfasst, • wobei die Druckmaschine (1) ein Trittblech (6) aufweist, von welchem aus ein Maschinenbediener die oberen Farbwerke (25) erreichen kann, • und wobei das Trittblech an der Maschine (1) derart gelagert ist, • dass es horizontal in der Richtung (A) entlang dem Seitengestell (2) der Druckmaschine verschieblich ist gekennzeichnet durch • ein Transportsystem (19, 21, 17) für Sleeves, • mit welchem die Sleeves entlang dem Seitengestell (2) in horizontaler und vertikaler Richtung an die Druckwerke herangeführt werden können, • und welches (19, 21, 17) in der Zuführrichtung der Sleeves dem Trittblech vorgelagert ist.
Patent DE-10307018-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit regelbarer Kupplung
Inventor: GAZYAKAN ÜNAL DIPL ING
IPC: B60K23/08
Filed: 2003-02-20
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verteilergetriebe (1) mit regelbarer Kupplungseinrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug zum Verteilen eines über eine Antriebswelle (2) eingehenden Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen (3, 4), wobei eine Abtriebswelle (4) über die Kupplungseinrichtung (5) mit der Antriebswelle (2) verbindbar ist und die Kupplungseinrichtung (5) über einen Elektromotor (9) und eine zwischen dem Elektromotor (9) und der Kupplungseinrichtung (5) angeordnete Antriebswandlereinrichtung (10) betätigbar ist, und wobei die Antriebswandlereinrichtung (10) eine Spindel-Spindelmutter-Anordnung zum Wandeln einer rotatorischen Bewegung des Elektromotors (9) in eine translatorische Betätigungsbewegung für die Kupplungseinrichtung (5) aufweist, wobei die Spindel (16) oder die Spindelmutter (15) rotatorisch fixiert ist und gleichzeitig die drehbare Spindelmutter (15) oder die drehbare Spindel (16) bei einem Schließen der Kupplungseinrichtung (5) dieselbe Drehrichtung wie die Antriebswelle (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswandlereinrichtung eine als Stirnradstufe (11) ausgeführte Übersetzungsstufe und einen Zahnsegmentring (12) aufweist.