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Patent DE-102015214792-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers
Inventor: HOFFMANN INGO
IPC: B60Q11/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben zumindest eines Scheinwerfers mit zumindest einem ansteuerbaren und Licht aussendenden Scheinwerferelement, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei weiterhin eine Kamera vorgesehen ist, wobei das zumindest eine Scheinwerferelement des zumindest einen Scheinwerfers eine Lichtverteilung erzeugt, welche von der Kamera überwacht wird, wobei die Kamera Bilddaten erzeugt, mittels welchen ein Ist-Betriebszustand des zumindest einen Scheinwerfers und/oder des zumindest einen Scheinwerferelements ermittelt wird, wobei aus dem hergeleiteten Ist-Betriebszustand gegenüber einem beabsichtigten Soll-Betriebszustand eine vorliegende Funktionseinschränkung oder eine Ist-Funktionsfähigkeit des zumindest einen Scheinwerfers und/oder des zumindest einen Scheinwerferelements ermittelt wird. Auch betrifft die Erfindung eine diesbezügliche Vorrichtung und ein Kraftfahrzeug mit einer diesbezüglichen Vorrichtung.
Patent DE-102015215790-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Kühlmittelkreislauf-Entlüftungsventil, Brennstoffzellen-Kühlmittelkreislauf sowie Verfahren zum Filtern eines Kühlmittels in einer Brennstoffzellen-Kühleinrichtung
Inventor: STELZNER ROBERT
IPC: H01M8/04044
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellen-Kühlmittelkreislauf (100) für ein Brennstoffzellensystem (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs, mit einem mittels einer Kühlmittelpumpe (112, 122, ...) in einem Kühlmittelkreis (110, 120, 140, ...) des Brennstoffzellen-Kühlmittelkreislaufs (100) zirkulierbaren Kühlmittel (7), welches durch einen Ionenfilter (144) des Brennstoffzellen-Kühlmittelkreislaufs (100) filterbar ist, wobei der Brennstoffzellen-Kühlmittelkreislauf (100) ein Ventil (200) aufweist, und mittels der Kühlmittelpumpe (112, 122, ...) und des Ventils (200) das Kühlwasser (7) wenigstens eines Kühlmittelkreises (110, 120, 140, ...) durch den Ionenfilter (144) hindurchpumpbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellen-Kühlmittelkreislauf-Entlüftungsventil (200) für ein Brennstoffzellensystem (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Filtern eines Kühlmittels (7) in einem Brennstoffzellensystem (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs, bevorzugt zeitlich nach einer vergleichsweise langen Standzeit des Fahrzeugs.
Patent DE-102015216041-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16H3/08
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe (2) mit Zahnradpaaren (7a, 7b, 8a, 8b, 9a, 9b), wobei ein erstes Zahnradpaar (7a, 8a, 9a) aus einem rotationsfest auf einer ersten Getriebewelle (4) sitzenden und mit der ersten Getriebewelle (4) um eine erste Rotationsachse (19) rotierbaren Fest-Zahnrad (10, 13, 16) und aus einem mit dem Fest-Zahnrad (10, 13, 16) permanent in Zahneingriffen stehenden ersten Los-Zahnrad (11, 14, 17) gebildet ist und wobei das erste Los-Zahnrad (11, 14, 17) relativ zu einer zweiten Getriebewelle (5) des Schaltgetriebes (5) um eine zweite Rotationsachse (20) der zweiten Getriebewelle (5) rotierbar auf der zweiten Getriebewelle (5) gelagert ist, wobei das erste Los-Zahnrad (11, 14, 17) wiederholt mit der zweiten Getriebewelle (5) um die zweite Rotationsachse (20) rotationsfest schaltbar ist und wobei die erste Rotationsachse (19) und die zweite Rotationsachse (20) zueinander geneigt verlaufen.
Patent DE-102015218514-A1 (DE)
Title: Reaktor zur thermischen Spaltung von Kohlenwasserstoffen und korrespondierendes Verfahren
Inventor: WAIBEL ANDREAS
IPC: H05H1/34
Filed: 2015-09-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Reaktor (1) zur thermischen Spaltung von Kohlenwasserstoffen (10), wobei der Reaktor (1) einen Plasmaabschnitt (2) aufweist, in dem ein Plasmabrenner (3) mit mindestens zwei Elektroden angeordnet ist. Der Plasmabrenner (3) weist einen Einlass (4) für Plasmagas (30) auf und ist dazu eingerichtet, ein Plasma mit dem Plasmagas (30) in einem Plasmabereich (5) zu erzeugen. Der Plasmaabschnitt (2) weist mindestens eine Einlassöffnung (6) für Kohlenwasserstoffe (10) auf um die Kohlenwasserstoffe (10) durch Wärme des Plasmas thermisch zu spalten. Der Reaktor (1) weist mindestens zwei gleichartige Kanalabschnitte (7) auf, welche von dem Plasmaabschnitt (2) abgehen, wobei über die gleichartigen Kanalabschnitte (7) die thermisch gespaltenen Kohlenwasserstoffe (10) von einem Zentrum des Plasmaabschnitts (8) wegleitbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102015219589-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterievorrichtung
Inventor: GALLI TOBIAS
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-10-09
Abstract: Es wird eine Fahrzeugbatterievorrichtung mit einem ersten Akkumulator (10a, b), der einen Zwischenabgriff (12) aufweist, einem zweiten Akkumulator (20), der einen Pluspol aufweist, sowie mit einem ersten und einem zweiten positiven Anschluss (14, 24) beschrieben. Der Pluspol des zweiten Akkumulators ist mit dem Zwischenabgriff (12) des ersten Akkumulators verbunden. Der zweite Akkumulator (20) weist eine Nennspannung auf, die kleiner als die Nennspannung des ersten Akkumulators (10) ist. Der erste positive Anschluss (14) ist mit einem Pluspol des ersten Akkumulators (10a, b) verbunden. Der zweite positive Anschluss (24) ist mit dem Pluspol des zweiten Akkumulators (20) verbunden. Ein Masseanschluss (30) der Fahrzeugbatterievorrichtung ist über einen ersten Schalter (SW1) mit einem Minuspol des ersten Akkumulators (10a, 10b) verbunden ist. Der Masseanschluss ist ferner über einen zweiten Schalter (SW2) einem Minuspol des zweiten Akkumulators (10a, 10b) verbunden.
Patent DE-102015220249-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Führen eines mit einem Fahrer besetzten Kraftfahrzeugs und zur Information des Fahrers
Inventor: CIELER STEPHAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum automatisierten Führen eines mit einem Fahrer besetzten Kraftfahrzeugs mittels eines Fahrerassistenzsystems, wobei dem Fahrer fahrtrelevante Informationen des Fahrerassistenzsystems auf einer optischen Anzeigevorrichtung angezeigt werden. Für eine einfache und übersichtliche Information des Fahrers wird vorgeschlagen, dass die fahrtrelevanten Informationen mittels einer begrenzten Anzahl von verschiedenen, unterschiedlichen Informationsklassen zugeordneten Anzeigeseiten 4 auf der Anzeigevorrichtung angezeigt werden, wobei die Anzeigeseiten sequentiell und in einer festgelegten Reihenfolge angezeigt werden. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Kraftfahrzeug zum Durchführen des vorgenannten Verfahrens.
Patent DE-102015220793-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor und/oder Gammadetektor mit Lichtbias
Inventor: BIELE MARKUS
IPC: H01L31/115
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Detektor für Röntgen- und/oder Gammastrahlung, umfassend mindestens eine Strahlungsquelle und mindestens eine Zwischenschicht bei einer Elektrode, wobei durch die entsprechende Anordnung eine Neutralisierung von Fallenzuständen an der Elektrode und Anstiegs und Abklingzeiten im Millisekundenbereich, wie sie für die Anwendung benötigt werden, erzielt werden können, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Detektors.
Patent DE-102015225138-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglager
Inventor: FIRLA ANDREAS
IPC: B60K5/12
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuglager (1), insbesondere ein Motorlager (1), mit einem Innenteil (10), einem Außenteil (11), welches das Innenteil umfasst (10), und einem Elastomerkörper (12), welcher das Innenteil (10) und das Außenteil (11) miteinander verbindet, wobei an der Innenseite (11a) des Außenteils (11) wenigstens ein erster hydraulischer Anschlag (13) angeordnet ist, mit dem das Innenteil (10) in Kontakt kommen kann, wobei der erste hydraulische Anschlag (13) eine fluidgefüllte Kammer (15) aufweist. Das Kraftfahrzeuglager (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die fluidgefüllte Kammer (15) des ersten hydraulischen Anschlags (13) über einen Verbindungskanal (17) fluidführend mit einer zweiten Kammer (16) verbunden ist.
Patent DE-102015226829-A1 (DE)
Title: Fensterheber-System
Inventor: NIEDERER ARMIN
IPC: E05F15/689
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fensterheber-System (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten, einen ersten Elektromotor (30) aufweisenden Fensterheberantrieb (12) und einem zweiten, einen zweiten Elektromotor (30) aufweisenden Fensterheberantrieb (14), die jeweils unterschiedliche Scheiben (36) verstellen, wobei der erste Fensterheberantrieb (12) eine Steuerelektronik (50) aufweist, die den ersten und den zweiten Elektromotor (30) ansteuert und der zweite Fensterheberantrieb (14) keine eigene Steuerelektronik aufweist.
Patent DE-102016001440-A1 (DE)
Title: Wettkampf- und/oder Trainingsauswerteeinrichtung und Verfahren zum Erfassen, Übermitteln und/oder Wiedergeben von Daten bei Sportarten
Inventor: BEN NAOUA ENIS
IPC: A63B71/06
Filed: 2016-02-04
Abstract: Es wird eine Wettkampf- und/oder Trainingsauswerteeinrichtung (1) und ein Verfahren zum Erfassen, Übermitteln und/oder Wiedergeben von Daten bei Sportarten vorgeschlagen, wobei die Wettkampf- und/oder Trainingsauswerteeinrichtung (1) mindestens eine Messeinheit und mindestens eine Anzeige aufweist und die durch mindestens eine Messeinheit ermittelten Daten zu mindestens einer Anzeige der Wettkampf- und/oder Trainingsauswerteeinrichtung (1) übermittelt werden und mittels dieser Anzeige ausgegeben werden, so dass beispielsweise eine Krafteinwirkung auf die Wettkampf- und/oder Trainingsauswerteeinrichtung (1) direkt an dieser visuell angezeigt werden kann.
Patent DE-102016003544-A1 (DE)
Title: Polyester, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: BARRELEIRO PAULA
IPC: C08G63/127
Filed: 2016-03-22
Abstract: Beschrieben werden Polyester enthaltend die Struktureinheiten der Formel Ia und Endgruppen der Formel II und der Formel III oder Endgruppen der Formel II und der Formel IV oder Endgruppen der Formel II, III und IV oder enthaltend die Struktureinheiten der Formel Ia und der Formel Ib und Endgruppen der Formel II und der Formel III oder Endgruppen der Formel II und der Formel IV oder Endgruppen der Formel II, III und IVworin R C1-C4-Alkyl ist, M Wasserstoff oder ein ein- oder zweiwertiges Kation bedeutet, i 1 oder 2 ist, x 0,5 oder 1 bedeutet und das Produkt i·x = 1 ist, und z eine ganze Zahl von 3 bis 35 bedeutet. Die erfindungsgemäßen Polyester zeichnen sich durch eine sehr gute Schmutzablösewirkung aus und lassen sich als soil-release Polymere in Wasch-, Pflege- und Reinigungsmitteln einsetzen.
Patent DE-102016004920-A1 (DE)
Title: Leiteranordnung, Lichtleiste und Herstellungsverfahren
Inventor: STAUDIGEL NORBERT
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-04-23
Abstract: Eine Leiteranordnung (2) entlang einer Verlaufslinie (4) enthält ein Tragteil (6) entlang einer Leiterlinie (8) mit mindestens zwei kreuzungsfreien elektrischen Leitern (10a–d), wobei das Tragteil (6) die Verlaufslinie (4) in mindestens zwei einander folgenden Windungen (16a–d) durch einander folgende Windungsabschnitte (18a–d) umläuft, wobei ein Leiter (10a–d) an einer Windung (16a–d) eine Kontaktstelle (20) aufweist. Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Leiteranordnung (2), werden am Tragteil (6), mindestens zwei elektrische Leiter (10a–d) kreuzungsfrei entlang der Leiterlinie (8) angeordnet, das Tragteil (6) in Windungen (16a–d) um die Verlaufslinie (4) gewunden und an einem Leiter (10a–d) an einer Windung (16a–d) eine Kontaktstelle (20) vorgesehen. Eine Lichtleiste (42), mit mindestens zwei Lichtquellen (24a–d), enthält eine Leiteranordnung (2) mit mindestens zwei Kontaktstellen (20), und die Lichtquellen (24a–d) sind an den Kontaktstellen (20) angeschlossen.
Patent DE-102016008284-A1 (DE)
Title: Zum erhalten des werkstücknullpunkts ausgebildete werkzeugmaschinensteuerung und werkstücknullpunkt-festlegungsverfahren
Inventor: YAMAZAKI TAKASHI
IPC: G05B19/418
Filed: 2016-07-07
Abstract: Eine Werkzeugmaschinensteuerung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst Folgendes: eine 3D-Koordinaten-Recheneinheit, die dreidimensionale Koordinaten eines Werkstücks auf Basis einer Vielzahl von Bildern des Werkstücks berechnet, wobei die Bilder von der Bildgebungsvorrichtung aus einer Vielzahl von verschiedenen Richtungen aufgenommen werden, und die aus den dreidimensionalen Koordinaten dreidimensionale Koordinaten eines spezifizierten Bearbeitungsausgangspunkt am Werkstück berechnet; und eine Koordinatenumrechnungseinheit, die dreidimensionale Koordinaten umfassend den Bearbeitungsausgangspunkt am Werkstück, der von der 3D-Koordinaten-Recheneinheit berechnet wird, in Koordinaten im Maschinenkoordinatensystem für die Werkzeugmaschine umrechnet und welche die umgerechneten dreidimensionalen Koordinaten des Bearbeitungsausgangspunkt am Werkstück als einen Werkstücknullpunkt im Bearbeitungsprogramm für die Werkzeugmaschine festlegt.
Patent DE-102016014034-A1 (DE)
Title: Mobiles Laden einer Fahrzeugbatterie eines Elektrofahrzeuges
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum mobilen Laden einer Fahrzeugbatterie eines Elektrofahrzeuges, ein Ladesystem, eine mobile Ladestation und ein Elektrofahrzeug. Hierbei wird die Fahrzeugbatterie (31) als Energiespeicher für einen elektrischen Fahrantrieb (32) des Elektrofahrzeuges (30) verwendet. Das Verfahren sieht ein berührungsloses Ankoppeln des Elektrofahrzeugs (30) an eine fahrende mobile Ladestation (20) vor. Ferner wird bei dem Verfahren ein Laden der Fahrzeugbatterie (31) des Elektrofahrzeuges (30) vorgesehen, wobei das Laden der Fahrzeugbatterie (31) während der Fahrt des Elektrofahrzeugs (30) durchgeführt wird und wobei sich das Elektrofahrzeug (30) und die mobile Ladestation (20) mit gleicher Fahrtgeschwindigkeit während des Ladevorgangs der Fahrzeugbatterie (31) fortbewegen.
Patent DE-102016014165-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen Abgastrakt einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MATANA MAROJE
IPC: F01N13/10
Filed: 2016-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungsanordnung (10) für einen Abgastrakt (12) einer Verbrennungskraftmaschine (50), bei welcher ein Kanalflanschelement (14) an einem Klemmbereich (16) des Kanalflanschelements (14) gegenüber einem Zylinderkopfflansch (30) unter Ausübung einer Spannkraft (F) gasdichtend verspannt ist, um Abgas zwischen jeweiligen Flanschöffnungen (18, 38) des Zylinderkopfflansches (30) und des Kanalflanschelements (14) auszutauschen, wobei ein Gleitelement (40) vorgesehen ist, welches das Kanalflanschelement (14) wenigstens an dem Klemmbereich (16) umgreift und unter dessen Vermittlung das Kanalflanschelement (14) gegenüber dem Zylinderkopfflansch (30) verspannt ist.
Patent DE-102016014545-A1 (DE)
Title: Akustiksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Akustiksystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit mehreren Akustikeinheiten (3), die jeweils zumindest einen Lautsprecher (4) aufweisen und unterschiedlichen Sitzpositionen (5) zugeordnet sind, und mit an den Sitzpositionen (5) vorgesehenen Sitzplatzbelegungserkennungseinrichtungen (6), zur Erkennung einer Sitzplatzbelegung, insbesondere zur Erkennung einer Belegung durch einen Kindersitz (7).  Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Sitzplatzbelegungserkennungseinrichtung (6) über das Akustiksystem (1) mit den einzelnen Akustikeinheiten (3) gekoppelt ist, und dass das Akustiksystem (1) derart ausgestaltet ist, dass dieses bei Erkennung einer durch einen Kindersitz (7) belegten Sitzposition (5) die dieser Sitzposition (5) zugeordnete Akustikeinheit (3) separat ansteuert.  Die Erfindung betrifft des Weiteren ein solches Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102016100427-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung
Inventor: MORISAKI KEISUKE
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein Fahrzeug (100) verbraucht elektrische Energie einer Batterie (113), wenn in einem ersten Modus gefahren wird, und behält eine Speicherenergiemenge der Batterie (113) bei, wenn in einem zweiten Modus gefahren wird. Die Fahrtplanungseinheit (151) bildet einen Fahrtplan, der jeder in einer Route enthaltenen Zone den ersten Modus oder den zweiten Modus zuweiset. Eine Steuereinheit (152) setzt einen Fahrtmodus des Fahrzeugs (100) auf den ersten Modus, wenn das Fahrzeug (100) von der Route, die dem gebildeten Fahrtplan entspricht, abweicht.
Patent DE-102016100697-A1 (DE)
Title: Batterietrennungsschutz
Inventor: SLABY JIRI
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-01-18
Abstract: In Ausführungsformen der Erfindung enthält ein Mobilgerät eine Primärbatterie als Stromquelle für die Stromversorgung von Komponenten des Mobilgeräts und hat eine Sekundärbatterie als zusätzliche Stromquelle für die Stromversorgung der Komponenten des Mobilgeräts. Ein Sensor ist implementiert für die Detektion einer Feuchtigkeit in der Nähe eines Batterieanschlusses der Sekundärbatterie, wobei die detektierte Feuchtigkeit auf ein bevorstehendes Sekundärbatterie-Trennungsereignis infolge eines Kurzschlusses der Sekundärbatterie hinweist. Eine Batteriesteuerung ist implementiert für den Empfang einer Sensoreingabe der detektierten Feuchtigkeit von dem Sensor. Die Batteriesteuerung kann dann auf der Basis der detektierten Feuchtigkeit in der Nähe des Batterieanschlusses der Sekundärbatterie von der Sekundärbatterie auf die Primärbatterie als Stromquelle umschalten.
Patent DE-102016101040-A1 (DE)
Title: Saugdüse für ein Saugreinigungsgerät
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1) für ein Saugreinigungsgerät (2), welche ein Gehäuse (3) und einen in einen Saugmund (27) mündenden Saugkanal (4) zur Verbindung mit einem Gebläse eines Saugreinigungsgerätes (2) aufweist, wobei der Saugmund (27) und/oder der Saugkanal (4) mittels eines Aktors (5) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung, insbesondere von einer Hartbodenstellung in eine Teppichbodenstellung, und umgekehrt, verlagerbar sind. Um eine Saugdüse (1) zu schaffen, bei welcher die für eine Verlagerung des Saugmundes (27) und/oder des Saugkanals (4) aufzuwendende Kraft unter Beibehaltung einer möglichst großen Saugkraft reduziert ist, wird vorgeschlagen, dass dem Saugmund (27) und/oder dem Saugkanal (4) ein Nebenluftventil (6) zugeordnet ist, welches mittels des Aktors (5), insbesondere über ein den Aktor (5) mit dem Saugmund (27) und/oder dem Saugkanal (4) verbindendes Getriebe (7), betätigbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Saugreinigungsgerät (2) mit einer erfindungsgemäßen Saugdüse (1) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Saugdüse (1).
Patent DE-102016101311-A1 (DE)
Title: Datenspeicherverfahren, Datenspeichervorrichtung und Solid State Disk
Inventor: SUN QINGTAO
IPC: G06F12/08
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Datenspeicherverfahren, eine Datenspeichervorrichtung und eine Solid State Disk werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Erhalten, durch die Solid State Disk, zu schreibender Zieldaten; Bestimmen eines Zielpuffers aus einem ersten Puffer und einem zweiten Puffer zum Speichern der Zieldaten, in einem Fall, dass bestimmt wird, dass die Zieldaten zwischenzuspeichernde Daten sind, wobei der erste Puffer ein in einem Speicher in einer elektronischen Vorrichtung vorgegebener Puffer ist und der zweite Puffer ein der SSD inhärenter Puffer ist; und Zwischenspeichern der Zieldaten in dem Zielpuffer. Mit dem Verfahren und der Vorrichtung kann die Speicherleistung der SSD verbessert werden.
Patent DE-102016102971-A1 (DE)
Title: Linseneinrichtung für variablen Arbeitsabstand, Beleuchtungsbaugruppe, Koordinatenmessgerät und Verfahren
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Linseneinrichtung (120) für eine Beleuchtungsbaugruppe (24), wobei die Linseneinrichtung (120) mindestens einen Ringbereich (130, 132, 134, 136) aufweist, wobei sich jeder Ringbereich (130, 132, 134, 136) entlang einer Umfangsrichtung (138) um eine Zentralachse (124) der Linseneinrichtung (120) erstreckt, wobei jeder Ringbereich (130, 132, 134, 136) eine Mehrzahl von Segmenten (140) aufweist, wobei jedes Segment (140) einen Kreisbogenabschnitt (142) eines jeweiligen Ringbereichs (130, 132, 134, 136) ausbildet, und wobei jedes Segment (140) in der Umfangsrichtung (138) ein erstes Ende (144) und ein dem ersten Ende (144) in der Umfangsrichtung (138) entgegengesetztes zweites Ende (146) aufweist, wobei jedes Segment an dem ersten Ende (144) in einem ersten radialen Abstand (R2) von der Zentralachse (124) einen ersten Brechungsindex (nA) bei einer Referenzwellenlänge aufweist und an dem zweiten Ende (146) in dem ersten radialen Abstand (R2) einen zweiten Brechungsindex (nB) bei der Referenzwellenlänge aufweist, der verschieden von dem ersten Brechungsindex (nA) ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Beleuchtungsbaugruppe, ein Koordinatenmessgerät und ein Verfahren.
Patent DE-102016105777-A1 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: SCHLERETH THOMAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lichtemittierendes Bauteil mit einem Träger, mit wenigstens zwei Leiterbahnen, die auf dem Träger nebeneinander angeordnet sind, wobei die Leiterbahnen einen Zwischenraum seitlich begrenzen, wobei wenigstens ein lichtemittierender Halbleiterchip zwischen den Leiterbahnen angeordnet ist, wobei der Halbleiterchip elektrische Anschlüsse aufweist, wobei die Anschlüsse mit den Leiterbahnen elektrisch leitend verbunden sind, wobei der Halbleiterchip, wenigstens ein Teil des Trägers und wenigstens ein Teil der Leiterbahnen mit einer Schutzschicht bedeckt sind.
Patent DE-102016105856-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Tank
Inventor: TAKI MASAYOSHI
IPC: B29C70/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren für einen Tank mit einer Auskleidung angegeben. Das Herstellungsverfahren weist auf: (A) einen Schritt zum Wickeln von bogen- bzw. bahnförmigen Fasern, die mit einem Harz imprägniert sind, auf eine Spindel, die eine höhere Festigkeit hat, als die Festigkeit der Auskleidung, und Erwärmen und Härten der gewickelten bahnförmigen Fasern, um eine Bahnschicht zu bilden; (B) einen Schritt zur Herausziehen der Spindel aus der Bahnschicht; und (C) Einsetzen der Auskleidung in die Bahnschicht nach dem Schritt (B).
Patent DE-102016113501-A1 (DE)
Title: Einbauvorrichtung für eine Fahrzeugleistungsbatterie und Elektrofahrzeug mit selbiger
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Einbauvorrichtung für eine Fahrzeugleistungsbatterie und ein Elektrofahrzeug mit Selbiger. Die Einbauvorrichtung für eine Fahrzeugleistungsbatterie umfasst eine Körperhalterung, die ausgelegt ist, an einem Fahrzeugkörper eingebaut zu werden, und eine Seitenkörperhalterung und eine Endkörperhalterung umfasst; eine Aufhängungsstruktur, die ausgelegt ist, an der Leistungsbatterie eingebaut zu werden, und eine Seitenaufhängungsanordnung und eine Endaufhängungsanordnung umfasst, wobei die Seitenaufhängungsanordnung einen ersten Einsatzteil, eine erste Hülse und eine erste Begrenzungsstütze umfasst. Die vorliegende Erfindung kann die Leistungsbatterie an dem Fahrzeugkörper in einer einsetzenden Weise einbauen und die technischen Probleme mühsamer Operationen des Ausbaus und Einbaus sowie der schwierigen Positionierung während des Einbaus aufgrund der übermäßigen Einbaupunkte im Stand der Technik lösen.