baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010343-U1 (DE)
Title: Multimediabox Unterkonstruktion Bürokoffer
IPC: A45C5/03
Filed: 2010-08-31
Abstract: 1. Die Unterkonstruktion Drucker und Scanner-Einheit für Lap Top oder Notebook Universale Komponentenvereinigung (Bürokoffer/Mobile Komplettbüro tragbare Komplettsystemeinheit) Telekommunikation Video-TV, Web-Cam, Internet Dienste für mobile Kommunikation, ist dadurch gekennzeichnet, dass es in einem Koffer transportabel ist der Lap Top oder Notebook mittels einer oder zwei in der Bodenplatte oder Seitenteil befestigten Schienen (die Schienen sind mit Nieten oder Schrauben an der Seitenwand oder Bodenplatte befestigt und werden sind verstärkt mittels einer Ablage an dieser sind auch die Spannzangen zur Befestigung) vom Koffer herausfahrbar ist, der Tragegriff vom Koffer herkömmlich und die Trageseite mit Griff lässt sich von der Seitenwänden lösen, so das es mit der Bodenplatte eine Geradefläche bietet um das herausfahren des Lap Top ermöglicht. Auf den Schienen ist eine Platte die aus verschieden Materialien hergestellt sein können, die Platte dient gleichzeitig als Unterlage für die Maus mit geeignetem Stoffbezug. Die Maus ist an dieser Platte mittels eines Klippsystem (diese...
Patent DE-202010012713-U1 (DE)
Title: Drehmaschine mit einer Leit- und Zugspindel und einer elektronischen Steuerung für den Längs- und/oder Planschlitten
IPC: B23B3/30
Filed: 2010-09-17
Abstract: Drehmaschine (D) mit  a) einer Hauptspindel (5) zur Aufnahme eines Werkstücks,  b) einem ersten Schlitten (2), insbesondere einem Längsschlitten, der auf einer ersten Achse (A1) verfahrbar ist,  c) einem zweitem Schlitten (22), insbesondere einem Planschlitten, der auf einer zur ersten Achse (A1) annähernd orthogonalen zweiten Achse (A2) verfahrbar ist, und  d) einer Leitspindel (13) und einer Zugspindel (14) zum Vorschub des ersten und zweiten Schlittens (2, 22),  gekennzeichnet durch  e) einen Hauptspindelantrieb (51) und einen Zugspindelantrieb (1), und  f) eine elektronische Steuerung (4) für den Zugspindelantrieb (1) abhängig von vorgebbaren Bewegungsparametern (42, 43, 44) des ersten und/oder zweiten Schlittens (2, 22).
Patent DE-202010016374-U1 (DE)
Title: preislich attraktive, energiesparende LED-Leuchtdecke für Aufzugskabinen
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-12-09
Abstract: Beleuchtbare Endlighten-Platte aus 8 mm (E) eingefasst in Aluminiumverbundmaterial (A), Motivträgerplatte (D) aus 8 mm Plexiglas welche dekorativ gestaltet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die LED's (C), welche im Aluminiumrahmen (A) isoliert eingebettet sind, unter vorzugsweise 12 V Spannung gesetzt werden, wodurch ein Strom sie dekorativ zum leuchten bringt, wobei der Aluminiumrahmen (A) erfindungsgemäß als Kühlkörper wirkt.
Patent DE-202011000512-U1 (DE)
Title: Urinaleinsatz
IPC: E03D13/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Urinaleinsatz (1) mit einer Auflage (2) und mit einer Abdeckhaube (3), die zumindest eine Öffnung (4) aufweist, wobei zwischen der Auflage (2) und Abdeckhaube (3) ein Reinigungs- und/oder Duftstein (5) anordenbar ist und/oder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Farbe der Auflage (2) von der Farbe des Reinigungs- und/oder Duftsteins (5) unterscheidet, insbesondere dass sich die Farbe der Auflage (2) von der Farbe des Reinigungs- und/oder Duftsteins (5) mit bloßem Auge wahrnehmbar deutlich unterscheidet.
Patent DE-202011002004-U1 (DE)
Title: Doppel-Pleul-Motor
IPC: F02B75/32
Filed: 2011-01-25
Abstract: Die Schutzansprüche ergeben sich aus dem Umstand, dass die Kraftübertragung beim Ottomotor durch zwei (1) symmetrisch arbeitende Pleuls geschieht.
Patent DE-202011004018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abreifen von Leitungssignalen
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Abgreifen von Leitungssignalen ein mechanisch zu trennenden Verbindungsstellen an Kabelbäumen jeglicher Art für Fahrzeuge, wobei die Vorrichtung aus einem Gehäuse besteht, an dem seitlich ein vielpoliger Steckanschluss und dessen obere Oberfläche mit entsprechend vielen nebeneinander und in mehrere Reihen angeordnete Meßbuchsen versehen ist, die jeweils einzeln mit den Kontakten des Steckeranschlusses verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) an seiner oberen Oberfläche (2) an drei Seiten (7) von einem vorstehenden und nach innen übergreifenden Gehäuserand (5) begrenzt ist, zwischen denen die Meßbuchsen (3) mit ihren Öffnungsrändern (4) plan zur Oberfläche (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202011050729-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-07-14
Abstract: Werkzeugkoffer, der einen Behälter (10) umfasst, der einen nach außen offenen Aufnahmeraum (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) an einer lateralen Seite mit einer ein Aufhängeloch (131) aufweisende Klemmscheibe (13) und an der anderen lateralen Seite mit einem Deckel (14) einstückig verbunden ist, wobei der Deckel (14) schwenkbar von der Öffnung des Behälters (10) hochgehoben werden und die Öffnung verschließen kann, wobei an der der Öffnung des Aufnahmeraums (11) des Behälters (10) gegenüberliegenden Außenseite symmetrische Rillen (15) angeordnet sind, in die ein Ende der vom Behälter (10) abgetrennten Klemmscheibe (13) eingeschoben werden kann.
Patent DE-202011105824-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Handschutz für Personen zum Transportieren von Gegenständen mit Trageschlaufen
IPC: A41D13/08
Filed: 2011-09-17
Abstract: Ergonomischer Handschutz für Personen zum Transportieren von Gegenstände mit Trageschlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) gebogen, nach der Anatomie einer gesunden Menschenhand geformt ist, sich in dem Körper (1) der Kanal (2) und sich an der Unterseite des Körper (1) die Fixierung (3) befindet, der Körper (1) und die Fixierung (3) aus einem Stück eines festen Materials gefertigt sind.
Patent DE-202011107025-U1 (DE)
Title: Katheter-Set
IPC: A61M25/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: Katheter-Set (1) mit einem Katheter (3), der einen Katheterschaft (4) aufweist, einer den Katheter (3) zumindest teilweise umgebenden Verpackung (2), die eine Ausschuböffnung (9) für den Katheter (3) aufweist, und einer in der Verpackung (2) angeordneten Greifhilfe (12), die auf dem Katheterschaft (4) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifhilfe (12) derart beabstandet zu der Ausschuböffnung (9) an der Verpackung (2) befestigt ist, dass zwischen der Greifhilfe (12) und der Ausschuböffnung (9) zusammenschiebbares Verpackungsmaterial angeordnet ist.
Patent DE-202012002885-U1 (DE)
Title: Drahtschleifmaschine
IPC: B24B5/38
Filed: 2012-03-22
Abstract: Rotierendes Schleifaggregat, das einen mittig verlaufenden Stahl- oder NE-Metalldraht oder Rohr abrasiv bearbeitet, um Verzunderungen und Verunreinigungen zu entfernen, dadurch gekennzeichnet – 1 dass zwei gleichlange angetriebene rotierende Schleifbänder, gegenüberliegend auf einer rotierenden Flyerscheibe angeordnet die Schleifarbeit verrichten. 2 dass endlos abgespulter Draht oder Rohr bearbeitet werden kann. 3 dass unterschiedliche Draht und Rohrdurchmesser bearbeitet werden können 4 dass aus ökologischen und energetischen Gesichtspunkten keine pneumatischen und hydraulischen Komponenten verbaut sind. 5 dass aus ökologischen und energetischen Gesichtspunkten ein Motor für sämtliche rotierende Funktionen verbaut ist. Alternativ können zur unabhängigen Regelung von Flyer und Schleifbänder zwei verbaut werden. 6 dass die Maschine transportabel mit Einkabellösung zum universellen und schnellen Wechsel an verschiedenen Drahtziehmaschinen konzipiert wurde. 7 dass die Maschine drehzahlgeregelt für unterschiedlichste Durchmesser und Materialien einsetzbar ist.
Patent DE-202012005695-U1 (DE)
Title: Lichtdurchlässige Abdeckscheibe und Beleuchtungseinrichtung miteiner solchen Abdeckscheibe
IPC: F21V3/04
Filed: 2012-06-09
Abstract: Lichtdurchlässige Abdeckscheibe (20) zur Abdeckung eines Lichtaustrittsabschnitts (16) einer Beleuchtungseinrichtung (10), wobei die Abdeckscheibe (20) eine Innenfläche (22) und eine Außenfläche (24) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche (22) der Abdeckscheibe (20) eine Vielzahl von Nanostrukturelementen (30) zur Vermeidung von Betauung der Innenfläche (22) aufweist, wobei die Nanostrukturelemente (30) einstückig mit der Abdeckscheibe (20) verbunden sind, und wobei die Nanostrukturelemente (30) derart ausgebildet sind, dass die Nanostrukturelemente (30) bei Betrachtung mit dem menschlichen Auge unsichtbar sind und dass eine Bildung Flüssigkeitströpfchen durch Kondensation an der Innenfläche (22) vermeidbar ist.
Patent DE-202012011142-U1 (DE)
Title: Widerstandsheizung mit Hohlraummodul
IPC: F24C7/04
Filed: 2012-11-17
Abstract: Widerstandsheizung zur Abgabe von Strahlungswärme im infraroten Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass ein rückseitiger Hohlraum die rückseitigen thermischen Verluste minimiert.
Patent DE-202012011873-U1 (DE)
Title: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich und profilvariabel ausgeführter Plattentragflügel in Differentialbauweise für Rudertragflächen von Segelyachten
IPC: B63H25/38
Filed: 2012-12-07
Abstract: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich und profilvariabel ausgeführter Plattentragflügel in Differentialbauweise für Rudertragflächen von Segelyachten, dadurch gekennzeichnet, dass ein bugwärtiger Rudertragflächenteil, ein heckwärtiger Rudertragflächenteil, die scharnierartig ausführbaren und das die Rudertragflächenteile verbindende Gelenke, sowie weitere Leitflächenelemente verbindende scharnierartig ausführbare Gelenke eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202012103111-U1 (DE)
Title: Trampolinbahn
IPC: A63B5/11
Filed: 2012-08-17
Abstract: Trampolinbahn (1) mit einem eine Bahn bildenden, mittels Federn (6) an einer Rahmenkonstruktion gelagerten Spruchtuch, dessen Tuchhöhe im Bereich von 20 cm bis 45 cm liegt, wobei die mit den Federn (6) generierte Tuchspannung an die Tuchhöhe so angep kein Bodenkontakt des Sprungtuchs (4) gegeben ist.
Patent DE-202013000401-U1 (DE)
Title: Schrank zur Aufbewahrung von Musikinstrumenten und deren Zubehör
IPC: G10G5/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Schrank (6) zur Aufbewahrung von Musikinstrumenten und deren Zubehör, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schrank von außen mit einen Stoff oder mit einem Farbanstrich verkleidet ist, welcher in seiner Art dem von Gitarrenverstärkern oder professionellen Lautsprecherboxen gleicht oder ähnelt (z. B. Tolex®; Wimpex©)
Patent DE-202013005188-U1 (DE)
Title: Applikationskamm
IPC: A45D24/02
Filed: 2013-06-07
Abstract: Ein Applikationskamm für Mittel, die in die Haare eingebracht werden sollen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei oder mehr parallel miteinander verbundenen Kämmen das Mittel oder ein Mittelträger eingelegt werden kann, um es dann durch Kämmen im Haar zu verteilen.
Patent DE-202013008976-U1 (DE)
Title: Retentionsplatte für einen Artikulator
IPC: A61C11/08
Filed: 2013-10-10
Abstract: Retentionsplatte für einen Artikulator in der Zahnmedizintechnik, dadurch gekennzeichnet, dass die Retentionsplatte (1) als Grundform ein gleichschenkeliges Trapez aufweist und auf ihrer einen Seitenfläche (2) ein erhabenes Profil (3) mit Hinterschnitt (4) auf dessen Außenseite und senkrechtem Übergang auf dessen Innenseite hat und dass die Retentionsplatte (1) auf ihrer anderen Seitenfläche (6) drei Bogenabschnitte als Zentrierfüßchen (7) aufweist, wovon zwei auf der Strecke A B des Trapezes und eines auf der Strecke D C des Trapezes angeordnet sind, und dass zwischen den beiden Seitenflächen (2 und 6) ein weitgehend zentrisch eingebettetes, magnetisches Metallteil (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202013010321-U1 (DE)
Title: Zangenartiges medizinisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Medizinisches Instrument (1) bestehend aus einem ersten eine Führungsplatte (12) aufweisenden Handhebel (2) und einem zweiten eine Lagerplatte (13) aufweisenden Handhebel (3), welche über einen im Bereich der Führungsplatte (2) und der Lagerplatte (3) angeordneten und mit einem radial erweiterten Kopfteil (26) versehenen Lagerzapfen (6) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Lagerplatte (13) in ihren längseitigen Randbereichen jeweils eine Aufnahmenut (17, 18) bildet, in welche die Führungsplatte (12) in ihrer Betriebsstellung eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (13) zwischen den Aufnahmennuten (17, 18) eine sich über die komplette Breite der Lagerplatte (13) erstreckende Vertiefung (14) aufweist und, dass die Führungsplatte (12) aus ihrer Betriebsstellung in eine Reinigungsstellung relativ zur Lagerplatte (13) drehbar ist, in welcher die Führungsplatte (12) mit der Vertiefung (14) in Überdeckung gelangt und, dass im Bereich der Vertiefung (14) zwischen der Führungsplatte (12) und der Lagerplatte (13) ein Distanzelement (39) vorgesehen ist, dessen Höhe (h) in Richtung (15) des Lagerzapfens (6) gleich groß oder kleiner ist als die Tiefe (T) der Vertiefung (14).
Patent DE-202013011170-U1 (DE)
Title: Lagerungshilfe für einen Säugling
IPC: A47D15/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Lagerungshilfe für einen Säugling, mit zwei durch ein Band verbundene, von einander beabstandete Kissen (1, 2) dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Kissen (1, 2) ein eine Schlaufe (4) bildender Gurt (3) befestigt ist.
Patent DE-202013011514-U1 (DE)
Title: Strandkorb mit Solarbetrieb
IPC: A47C1/14
Filed: 2013-12-21
Abstract: Das Gerät, umfassend eines Strandkorbes mit Solarpanellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarpanelle auf der Dachberseite des Strandkorbes befestigt sind und der Ventilator auf der Innenseite angebracht wird. Beide Einheiten werden elektrisch verbunden.
Patent DE-202013100553-U1 (DE)
IPC: B65D88/26
Filed: 2013-02-07
Abstract: Described the manipulators for transport closures, which consists of at least one metal stand (1), in which the top of the stored at least one funnel hopper (2) of spoil tips neck (21), which is attached to at least one slider cap (22 ), and at least one outer wall (3) of the laminate with a top flap (31), which is placed on top of the metal stand (1) and friction kept by the outer circumference of the funnel upper hopper (2).
Patent DE-202013102055-U1 (DE)
Title: Spiegelhalter und Spiegel für Laserstrahloptiken
IPC: B23K26/04
Filed: 2013-05-10
Abstract: Spiegelhalter für Laserstrahloptiken mit einem auf einem Untergrund einer Strahlführung aufstellbaren Fuß (2), einem an dem Fuß (2) angeordneten Spiegelträger (3), der über ein Spiegelträgerlager (4) um eine Rotationsachse (R) drehbar am Fuß (2) gehalten ist und zumindest eine Aufnahme für die Befestigung wenigstens eines Spiegels (1) eines Strahlführungssystems einer Laserstrahlanlage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiegelträgerlager (4) ein Kreuzrollenlager ist.
Patent DE-202013102724-U1 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugräder
IPC: B60C27/20
Filed: 2013-06-24
Abstract: Eine Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugräder, welche an einer Radscheibe (12) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Trageelement (1) aufweist, welches an der Radscheibe (12) befestigbar ist, an welcher mehrere radial angeordnete Arme mittels Zapfen (13) angebracht sind, deren Drehachsen parallel zu der Ebene der Scheibe (12) und senkrecht zu der radialen Richtung sind, wobei jeder Arm (2) mit einer Bodenhaftungsoberfläche (5) versehen ist, welche in der Arbeitsposition an den peripheren Reifenbereich anstößt und in der Ruheposition zu dem Reifenmittelpunkt gedrückt wird.
Patent DE-202013102752-U1 (DE)
Title: Dekorationsstift für Süßwaren
IPC: A23G3/28
Filed: 2013-06-25
Abstract: Dekorationsstift (10) für Süßwaren mit einer abnehmbaren Dekorationsdüse, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Hohlkörper (1) mit einem Kolben (2) vorgesehen ist, an dessen zylindrischem Körper (2.1) eine Wendel (2.2) ausgebildet ist, dass an der Wendel (2.2) ein drehbar gelagerter Ring (5) mit Innengewinde (5.1) angeordnet ist, wobei die Wendel (2.2) mit dem Innengewinde zusammenarbeitet, und dass der Kolben (2) durch den Ring (5) mit dem Hohlkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-202013103842-U1 (DE)
Title: Verbindungs- und Abzweigkasten für elektrische Installationen
IPC: H02G15/06
Filed: 2013-08-26
Abstract: Anschlusskasten (1) für elektrische Installationen mit einem Gehäuse (2), einer oder mehreren in dem Gehäuse (2) anordenbaren Montageschienen (3) und einem oder mehreren auf der Montageschiene (3) montierbaren Anschlussstücken (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zumindest eine vollständig von dem Anschlusskasten (1) trennbare Kabeldurchführwandung (2.3) mit einer Kabeldurchführöffnung (2.3.1) aufweist.
Patent DE-202014002743-U1 (DE)
Title: Metallrohrtragstange für Vorhänge
IPC: A47H1/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Metallrohrtragstange (1) für Vorhänge, mit einer parallel zu der Mittelachse (2) verlaufenden Führung (3) für Vorhangsgleiter oder Vorhangsroller (4), die als Innenlauf (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Metallrohrtragstange (1) Edelstahl, die Metallrohrtragstange (1) aus einem vollkommen hohlen Edelstahlrohr hergestellt und der Innenlauf (5) mittels eines in das Edelstahlrohr eingebrachten Längsschlitzes (6) gebildet ist, der die Metallrohrtragstange (1) von einem Stangenende (7) bis zum anderen Stangenende (7) durchsetzt.
Patent DE-202014004512-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Kinderdreirad
IPC: B62K9/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Zusammenklappbares Kinderdreirad, aufweisend: eine Front (10), die eine Strebe (14) aufweist; ein Fahrgestell (20), das einen gelenkig mit der Strebe (14) verbundenen Querträger (21), ein gelenkig mit dem Querträger (21) verbundenes Verbindungsstück (23), eine Verbindungsstange (25), dessen beide Enden jeweils an die Strebe (14) und das Verbindungsstück (23) angekoppelt sind, und ein elastisches Element (26), dessen ein Ende an den Querträger (21) angehakt ist, aufweist, wobei der Querträger (21) zwei gegenüberliegend vorgesehene Durchgangsbohrungen (213) besitzt, und wobei das Verbindungsstück (23) mit zwei gegenüberliegenden ersten Positioniernuten (233) und zwei gegenüberliegenden zweiten Positioniernuten (234) versehen ist; und ein Positionierelement (30), das eine Betätigungsstange (31) aufweist, die vorne zu einer Steckstange (33) hin abgewinkelt ist, welche in die beiden Durchgangsbohrungen (213) eingeführt und folglich am anderen Ende des elastischen Elements (26) angehakt ist, wobei die Steckstange (33) wahlweise in die beiden ersten bzw. zweiten Positioniernuten (233, 234) einrasten kann.
Patent DE-202014009347-U1 (DE)
Title: Werkstoffpulver verarbeitende Maschine, insbesondere Pulverumschmelzmaschine, mit einer Vorrichtung zur Ausbringung von Werkstoffpulver aus einem nach außen geschlossenen Prozessraum
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-11-25
Abstract: Werkstoffpulver verarbeitende Maschine (1) mit einem nach außen geschlossenen Prozessraum (9) und einer Vorrichtung zur Ausbringung von Werkstoffpulver aus dem Prozessraum (9), umfassend ein den Prozessraum (9) enthaltendes Prozessraumgehäuse (5) mit einer Durchgriffsöffnung (18) in einer Wand des Prozessraumgehäuses (5) und einen die Durchgriffsöffnung (18) an deren Öffnungsrand nach außen abdichtenden, in den Prozessraum (9) hineinreichenden Handhabungsbeutel (20), in den eine Bedienungsperson durch die Durchgriffsöffnung hindurch eingreifen kann, wobei an dem Handhabungsbeutel (20) ein Ansaugelement (24) angebracht ist, welches an einer aus dem Prozessraum (9) führenden Gas- und Pulverabsaugleitung (26) angeschlossen oder anschließbar ist.
Patent DE-202014010143-U1 (DE)
Title: Walzgerüst mit Walzenanstelleinrichtung
IPC: B21B31/20
Filed: 2014-12-08
Abstract: Walzgerüst (13) mit einer unteren und einer oberen Arbeitswalze und zumindest einer Walzenanstelleinrichtung (10), die sich an einem Stützjoch (12) des Walzgerüstes abstützt und zur Erzeugung einer in einem zwischen den Arbeitswalzen ausgebildeten Walzspalt wirkenden Walzkraft dient, wobei die Walzenanstelleinrichtung einen Teleskopzylinder aufweist mit einem ersten Anstellzylinder und einem zweiten Anstellzylinder, wobei ein Kolben des zweiten Anstellzylinders in einem Kolben des ersten Anstellzylinders geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anstellzylinder als Langhubzylinder (11) mit einem Langhubkolben (18) und der zweite Anstellzylinder als Kurzhubzylinder (23) mit einem Kurzhubkolben (24) ausgebildet ist, wobei der Langhubzylinder eine Arretierungseinrichtung (32) zur Arretierung des Hubs H aufweist, die kraft- oder formschlüssig mit dem Stützjoch verbunden ist.
Patent DE-202014011208-U1 (DE)
Title: C1-INH Zusammensetzungen für die Vorbeugung und Behandlung von Störungen, die mit C1-Esterasehemmer-Defizienz assoziiert sind
IPC: A61P7/10
Filed: 2014-03-17
Abstract: Zusammensetzung, umfassend mindestens einen C1-Esterasehemmer, wobei der mindestens eine C1-Esterasehemmer in 400 E/ml bis 500 E/ml vorhanden ist, zur Verwendung in der Behandlung, Hemmung oder Vorbeugung von hereditärem Angioödem (HAE), und wobei(i) die Zusammensetzung für subkutane Verabreichung ist,(ii) das hereditäre Angioödem HAE Typ I oder Typ II ist,(iii) die Zusammensetzung mindestens eine Aminosäure oder ein Salz davon umfasst,(iv) einen pH-Wert zwischen 6,5 und 8,0 hat, und(v) einen Puffer umfasst, der 10-30 mM Natriumcitrat umfasst.
Patent DE-202014011478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen eines Hintergrundes einer UI-Steuerung und Endgerät
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-07-30
Abstract: Mobiles Endgerät zur Anzeige einer Benutzerschnittstellensteuerung (UIC), umfassend:
 einem Bildschirm;
 einen oder mehrere Prozessoren;
 einen Speicher mit Befehlen, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, das mobile Endgerät veranlassen zum:
 Anzeigen eines aktualisierten Live-Hintergrundbilds auf dem Bildschirm;
 Anzeigen einer ersten UIC an einem ersten Anzeigebereich auf dem Bildschirm, wobei die erste UIC einer Steuerfunktion entspricht, wobei die erste UIC eine gesetzte Grenze und
 einen von der gesetzten Grenze eingeschlossenen Bereich aufweist, der einen Teil einer auf dem Bildschirm angezeigten Schnittstelle belegt, wobei der erste Anzeigebereich einem ersten Hintergrundbildbereichsblock (WAB) des aktualisierten Live-Hintergrundbildes entspricht, und wobei der von der gesetzten Grenze eingeschlossene Bereich einem Fuzzy-Bild des ersten WAB entspricht;
 Bewegen der ersten UIC von dem ersten Anzeigebereich auf dem Bildschirm zu einem zweiten Anzeigebereich, der sich an einer anderen Stelle als der erste Anzeigebereich auf dem Bildschirm befindet, wobei der zweite Anzeigebereich einem zweiten WAB entspricht, der sich von dem ersten WAB des aktualisierten Live-Hintergrundbildes unterscheidet; und
 Anzeigen der ersten UIC im zweiten Anzeigebereich, wobei der von der gesetzten Grenze eingeschlossene Bereich von einem dem Fuzzy-Bild der ersten WAB entsprechenden Bereich in einen Bereich geändert wird, der einem Fuzzy-Bild der zweiten WAB entspricht, basierend darauf, dass die erste UIC vom ersten Anzeigebereich in den zweiten Anzeigebereich verschoben wird.