baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10034151-B4 (DE)
Title: Kühltheke mit Luftumwälzung
Inventor: HAKEMANN EDGAR
IPC: A47F3/04
Filed: 2000-07-13
Granted: 2006-03-09
Abstract: Umluft-Kühlvorrichtung
mit einer Wanne (8) und einer darin angeordneten Warenplattform (12),
mit einer randseitigen Erhöhung
(17), einer Kühlluftaustrittsöffnung (3)
und einer gegenüber
der Warenplattform (12) erhöhten
und geneigten Luftleitblende (2), wobei unter der Warenplattform
(12) mindestens ein Verdampfer (4) und mindestens ein Ventilator
(6) angeordnet sind, um einen Umluftstrom über die Warenplattform (12) zu
erzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß die Warenplattform (12) an
einem Drehgelenk (9) hochschwenkbar an der Wanne (8) gelagert ist
und an einem Randbereich der Warenplattform (12) aufeinanderfolgend
die randseitige Erhöhung
(17), die als Lochung oder als länglicher
Schlitz in der Warenplattform (12) ausgebildete Kühlluftaustrittsöffnung (3)
und die Luftleitblende (2) ausgebildet sind, wobei die Luftleitblende
(2) mittelbar oder unmittelbar mit der Warenplattform (12) verbunden
ist.
Patent DE-10044660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von Abfall
IPC: B65F3/20
Filed: 2000-09-02
Granted: 2008-02-28
Abstract: Vorrichtung
zum Verdichten von Abfall, dadurch gekennzeichnet, dass in einem
Pressraum (1) mindestens eine oszillierende Pressfläche (3)
und gegenüberliegend
mindestens eine rotierende Scherfläche (4) sowie zum Füllraum (8)
liegend eine translatorisch bewegbare Pressfläche (2) und gegenüberliegend
eine bewegbare Absperrfläche
(5) angeordnet sind.
Patent DE-10054798-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Vorrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Welle gegenüber ihrem Antrieb
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F01L1/352
Filed: 2000-11-04
Granted: 2009-03-05
Abstract: Elektrisch
angetriebene Vorrichtung (1) zur Drehwinkelverstellung einer Welle
gegenüber
ihrem Antrieb (2), insbesondere einer Nockenwelle gegenüber einer
Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors, mit einem Exzentergetriebe
(4), das zumindest ein Hohlrad und ein mit dem Hohlrad kämmendes
Stirnrad aufweist, das durch eine elektrisch drehbare Exzenterwelle
antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Hohlrad ein erstes
und zweites Hohlrad (6, 9) sowie als Stirnrad ein erstes und zweites Stirnrad
(16, 17) vorgesehen und mit gleicher Zähnezahl sowie gegensinnig verdrehbar
ausgebildet sind, und dass die Hohlräder (6, 9) mit dem Antrieb
(2) und die Stirnräder (16,
17) mit der Nockenwelle verbunden und durch eine Doppelexzenterwelle
(20) mit um 180° versetzt
angeordneten, jedoch gleichen Exzentern (18, 19) antreibbar sind.
Patent DE-10100877-B4 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel
Inventor: MENKEN RAINER
IPC: F21S4/20
Filed: 2001-01-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: Leuchtmittel mit einem wenigstens teilweise lichtdurchlässigem Rohr (1), wobei im Inneren des Rohres (1) eine Mehrzahl von Leuchtdioden (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (1) einen elliptischen Querschnitt aufweist und im Bereich eines Scheitelpunktes abgeplattet ist.
Patent DE-10102862-B4 (DE)
Title: Klemmhalterung bestehend aus einem Basisteil und einem dazugehörigen Deckelteil
Inventor: WIEGAND WOLFGANG
IPC: E04F11/18
Filed: 2001-01-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Klemmhalterung
(1) lediglich bestehend aus einem Basisteil (2) und einem dazugehörigen Deckelteil
(3), welche zusammen mit ihren zueinander parallelen Klemmflächen eine
Klemmvorrichtung (1) zur Anbringung am Rande einer zwischen Basisteil
(2) und Deckelteil (3) befindlichen Platte (4) bilden, wobei zwischen
Deckelteil (3) und Basisteil (2) eine Vorrichtung (21) zur vorgegebenen
Beabstandung der Klemmflächen
vorgesehen ist und mit einem Flansch (5), der einerseits formschlüssig an
der Klemmhalterung (1) und andererseits formschlüssig an der Befestigungsstelle
(6) eines Pfostens (7), einer Wand oder dergleichen sitzt, wobei
zur Befestigung der Klemmhalterung (1) der Flansch (5) und das Basisteil
(2) jeweils eine miteinander korrespondierende Querbohrung (8, 8')
für eine
Schraube (9) aufweisen, die sich einerseits innen im Basisteil (2)
und andererseits an der Befestigungsstelle (6) abstützt, wobei
das Basisteil (2) und der Flansch (5) zusammen eine Paarung aus
Kugel (11) und Pfanne (12) bilden, wobei die Kugel (11) mit einem
zur Kugelsphäre
(22) korrespondierenden Freigang...
Patent DE-10106916-B4 (DE)
IPC: E02B3/10
Filed: 2001-02-15
Granted: 2008-02-07
Abstract: Hollow element consists of a container with stiffened wall, filled with water etc. The side and end walls have several layers (2) of elastic material, which are connected to each other via one or more stiff layers of steel wires (5), to form a mainly rigid panel (1). The wires are of spring steel, and form a wire mesh. The elastic material layers are of recycled granulated tire rubber. Nets (7-10) of wire mesh, plastic, etc. are positioned between some of the layers. The outside of each wall has a water-resistant material layer (3).
Patent DE-10108922-B4 (DE)
Title: Elektronische Speicheranordnung
Inventor: KUFER WOLFGANG
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-02-23
Granted: 2013-01-31
Abstract: Elektronische Speicheranordnung mit einem Hauptspeicher (H) der Wortbreite B und einer maximalen Datenrate F sowie einem das Ein- und Auslesen des Hauptspeichers steuernden Controller (C), wobei an dem Controller (C) mindestens ein Schreib-Fifospeicher (S) mit einem Eingang der Wortbreite r und einer maximalen Datenrate w und außerdem mehrere Lese-Fifospeicher (L) mit einem Ausgang der Wortbreite b und einer maximalen Datenrate f angeschlossen sind und der Controller (C) die Schreib- und Lese-Fifospeicher (S, L) so steuert, dass die Summe r·w und b·f der Datenraten mal Wortbreite aller Lese- und Schreib-Vorgänge stets kleiner als die verfügbare Wortbreite B mal Datenrate F des Hauptspeichers (H) ist  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lesezeiger (L1, L2, L3) der Lese-Fifospeicher (S, L) für den Hauptspeicher (H) beliebig wählbar sind und so unterschiedliche Datensequenzlängen aus dem Hauptspeicher (H) auslesbar sind  und dass an den Controller (C) ein Schreib- und ein Lese-Fifospeicher (S, L) angeschlossen ist...
Patent DE-10113795-B4 (DE)
Title: Wellenanordnung eines Anzeigeinstruments
Inventor: KOMURA TAKASHI
IPC: B60K37/00
Filed: 2001-03-21
Granted: 2010-11-25
Abstract: Anzeigeinstrument mit einer Skalenplatte (10),  mit einem Antriebssteuerabschnitt (40), der ein Gehäuse (40a) aufweist, welches hinter der Skalenplatte (10) angeordnet ist,  der einen Elektromotor (M) enthält,  einer Drehwelle (50), die mit dem Elektromotor (M) verbunden ist und sich vom Gehäuse (40a) in Richtung Skalenplatte (10) ausdehnt,  einem Paar Lager (41c, 41d), die an dem Gehäuse (40a) zur Halterung der Drehwelle (50) angebracht sind, und  mit einem von der Drehwelle (50) getragenen Zeiger (60), dadurch gekennzeichnet, daß  die Drehwelle (50) eine Metallwelle (52) umfaßt, die durch ein Lager (41d) des Paares der Lager gehaltert ist, welches nahe der Skalenplatte (10) angeordnet ist, und eine Harzwelle (51) umfasst, die durch das andere Lager (41c) des Paares der Lager gehalten ist und die mit der Metallwelle (52) verbunden ist,  wobei die Metallwelle (52) dünner ist als die Harzwelle (51).
Patent DE-10127850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen Kernresonanzspektroskopischer Untersuchungen im Inneren organischer Körper
Inventor: GRENACHER LARS
IPC: A61B1/00
Filed: 2001-06-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Durchführen
Kernresonanzspektroskopischer Untersuchungen im Inneren organischer
Körper,  mit
einem, wenigstens einen Hohlkanal (12) aufweisenden Endoskop (10),
das in das Körperinnere
einbringbar ist;  mit einer MR-Spule (22), die durch den Hohlkanal
(12) durchführbar
und das distale Ende des Endoskops (10) überragend positionierbar ist,
wobei die MR-Spule (22) einen flexiblen elektrischen Leiter (24)
aufweist; und  mit einem elastischen Schlauch (26), entlang
dessen Inneren der flexible elektrische Leiter (24) mindestens teilweise geführt ist,
wobei der Schlauch mit einem Medium befüllbar ist und im befüllten Zustand
eine schlingenartige Form mit einem Schlingendurchmesser annehmen
kann, der größer ist
als der Durchmesser des Hohlkanals (12),  wobei der maximale
Schlingendurchmesser mindestens 15 cm beträgt.
Patent DE-10141414-B4 (DE)
Inventor: KRONZ HARTMUT
IPC: B02C15/00
Filed: 2001-08-23
Granted: 2004-03-04
Abstract: The invention relates to a roller mill, particularly an air-swept roller mill provided with a device for separating magnetizable constituents, particularly iron particles from the milling area. The invention also relates to a method for grinding materials with magnetizable, particularly iron-containing constituents, e.g. slag, in an air-swept roller mill where, for avoiding concentrations of magnetizable particles, particularly iron particles, on the grinding pan, said particles are electromagnetically separated and removed from the roller mill.
Patent DE-10150762-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Schichtdicke nichtmagnetischer Überzüge auf ferromagnetischen Grundmaterialien
Inventor: PLATTE MICHAEL
IPC: G01B7/06
Filed: 2001-10-13
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum zerstörungsfreien Messen der Schichtdicke nichtmagnetischer Überzüge auf ferromagnetischem Grundmaterial, bei dem an die zu messende Schicht ein Dauermagnet angedrückt wird, der durch Einwirkung einer der Magnethaftkraft proportionalen Ablösekraft von der Schicht abgerissen wird, deren Stärke messtechnisch erfasst und zur Dickenbestimmung ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftkraft mittels mindestens eines mit dem Dauermagneten (4) kraftschlüssig verbundenen, von der Haft- und Ablösekraft beaufschlagten piezoelektrischen Elementes (3, 5) ermittelt wird, dessen durch Haft- und Ablösekraft bewirktes elektrisches Signal messtechnisch erfasst und in den zugehörigen Schichtdickenwert umgerechnet wird, der zur Anzeige gebracht wird.
Patent DE-10154372-B4 (DE)
Title: Schnittstruktur für elektrische Leitungen für einen Anschlusskasten, Verfahren zum Schneiden elektrischer Leitungen, durch dieses Verfahren hergestellte Verdrahtungsschicht und Anschlusskasten, der die Verdrahtungsschicht verwendet
Inventor: MINOURA TAKAYOSHI
IPC: H05K7/02
Filed: 2001-11-06
Granted: 2004-11-11
Abstract: Schnittstruktur
(10) für
einen elektrischen Leiter (26) für
einen Anschlusskasten, umfassend:  eine Verdrahtungsschicht
(22), die ein Loch (11) hat, und einen elektrischen Leiter (26),
der das Loch (11) überbrückt; und  ein
Substrat (32), das den elektrischen Leiter (26) stützt, der
das Loch (11) überbrückt, wobei
das Loch (11) umfasst:  eine erste Öffnung (11a) für ein Stanzwerkzeug
(30), das in die erste Öffnung
(11a) getrieben wird, um den elektrischen Leiter (26) zu schneiden;  eine
zweite Öffnung
(11b), die größer ist
als die erste Öffnung
(11a), wobei die zweite Öffnung
(11b) für
ein Abstreiferwerkzeug (31), das in die zweite Öffnung (11b) eingeführt wird
und zum Regulieren der Bewegung des Stanzwerkzeugs (30) bereitsteht,
wobei die Größe des Abstreiferwerkzeugs
(31) größer ist
als die der ersten Öffnung (11a)
und kleiner als die der zweiten Öffnung
(11b); und  einen die erste und die zweite Öffnung definierenden Rahmen
(13).
Patent DE-10164302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Detektorvorrichtung
Inventor: EBINGER KLAUS
IPC: G01V3/30
Filed: 2001-12-28
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Orten von Objekten, insbesondere metallischen Objekten, bei
dem  – auf
einer Primärseite
einer Detektorvorrichtung (1) ein Oszillator eine Sendespule (3;
13) kontinuierlich anregt und die Sendespule (3; 13) ein kontinuierliches
elektromagnetisches Wechselfeld aussendet,  – auf einer Sekundärseite der
Detektorvorrichtung (1) in mindestens einer Empfangsspule (4, 5;
14, 15) ein kontinuierliches elektromagnetisches Wechselfeld induziert
wird,  – die
Sendespule (3; 13) und die Empfangsspule (4, 5; 14, 15) räumlich auseinanderliegend
angeordnet werden,  – mindestens
aus dem in der oder den Empfangsspulen (4, 5; 14, 15) induzierten
Wechselfeld Signale für
die Anzeige und/oder Auswertung detektierter Objekte gewonnen werden,  – wobei
die Sendespule (3; 13) und die Empfangsspule oder die Empfangsspulen
(4, 5; 14, 15) im Wesentlichen koplanar zueinander angeordnet werden,  – wobei
die Sendespule (3; 13) und die Empfangsspule oder die Empfangsspulen
(4, 5; 14, 15) relativ zueinander verschoben werden, bis ein gewünschter
Kopplungsgrad erreicht...
Patent DE-10200144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines Werkstoffes
Inventor: WITZMANN ANDRE
IPC: B23K26/00
Filed: 2002-01-04
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Trennen eines Werkstoffes, wobei  a) ein Anriss an der Werkstoffoberfläche erzeugt
wird,  b) vom Anriss mit einem geführten Laserstrahl ein Riss
entlang der vorgegebenen Trennlinie gezogen wird, wobei die Wellenlänge des
Laserstrahls in einem Bereich ist, in dem die Absorptionslänge in der
Größenordnung
der Werkstücksdicke
liegt,  c) hinter dem Laser eine Sprühdüse geführt wird.
Patent DE-10200564-B4 (DE)
Title: Blitzschutzeinrichtung an faserverstärkten Bauteilen für mittels lösbaren Bolzenverbindungen entfernbare Verschluss-Deckel
Inventor: FELSKE UWE
IPC: B64D45/02
Filed: 2002-01-09
Granted: 2007-08-09
Abstract: Blitzschutzeinrichtung
für eine
Kombination aus einem Strukturteil (1) und einem mittels Verbindungselement
(3) an diesem angebrachten entfernbaren Verschlussteil (2) zum Verschließen eines
Innenraums (6), wobei an der Außenfläche (2a)
des Verschlussteils (2) in einem das Verbindungselement (3) umgebenden
Bereich ein Netz (11) aus Metall oder einem Faserverbundmaterial
mit leitfähigen
Fasern angeordnet ist, dass weiterhin zwischen dem entfernbaren
Verschlussteil (2) und dem Strukturteil (1) eine elektrisch isolierende
Dichtungslage (14a, 14b) vorgesehen ist und dass an der dem Innenraum
(6) zugewandten Fläche
des Strukturteils (1) und in einem das Verbindungselement (3) umgebenden
Bereich eine Beschichtung aus einer elektrisch isolierenden Lage
(18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement
(3), vorwiegend ein Schraubbolzen eine auf der Seite des Innenraums
(6) angeordnete Mutter (3c) aufweist, die auf der dem Innenraum
(6) zugewandten Seite mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung
(23) versehen ist.
Patent DE-10217102-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung von Primärtumoren
Inventor: TIDOW NICOLA
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-04-17
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Charakterisierung einzelner Bereiche oder Foci von Primärtumoren,
dadurch gekennzeichnet, daß aus
Probenmaterial darin befindliche Zellhaufen aus morphologisch intakten,
kernhaltigen Tumorzellen isoliert oder angereichert werden, und
polymorphe DNS der einzelnen Bereiche oder Foci des Primärtumors
oder Veränderungen
hiervon erfasst und mit entsprechender polymorpher DNS der Zellhaufen
oder Änderungen
hiervon verglichen werden.
Patent DE-10226972-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Handgriff
Inventor: SELVINI FREDERIC
IPC: B60R21/213
Filed: 2002-06-17
Granted: 2007-10-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(10) für
einen Handgriff für
den Fahrgastraum eines Fahrzeuges im Bereich der Innenseite eines
Fahrzeugdaches, die zugleich auch den Dachhimmel (11) trägt, umfassend
ein Grundträgerelement
(12) des Handgriffes, das mit in Ausnehmungen (14) des Karosseriebleches
(13) einrastbaren Vorsprüngen
(15) versehen ist, und wenigstens ein zur Verrastung des Grundträgerelementes
(12) des Handgriffes dienendes, im Handgriff einschiebbares Sperrelement
(16),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Befestigungsvorrichtung
(10) zur wahlweisen Befestigung eines Handgriffes sowie zugleich
auch des Dachhimmels (11) mit oder ohne in diesem integriertem Airbag
im Bereich der Innenseite des Fahrzeugdaches ein zwischen dem Handgriff
und dem Karosserieblech (13) in das Grundträgerelement (12) einsetzbares
Adapterelement (17) aufweist, wobei das Adapterelement (17) zwecks
Verrastung zur Aufnahme eines Teilbereiches des wenigstens einen Sperrelementes
(16) ausgebildet ist, und wobei gleichzeitig für die Befestigung ohne integrierten
Airbag zur Verrastung des Grundträgerelementes (12) des Handgriffes
ohne Adapterelement (17) das Sperrelement (16) in den Handgriff einschiebbar...
Patent DE-10227449-B4 (DE)
Title: Nematisches flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: EIDENSCHINK RUDOLF DR
IPC: C07C49/813
Filed: 2002-06-20
Granted: 2012-03-08
Abstract: Nematisches flüssigkristallines Medium enthaltend mindestens eine Verbindung der allgemeinen Formeln IA und/oder IB  worin  Y 1 , Y 2 , unabhängig voneinander H, F, Cl, eine unsubstituierte oder durch ein oder mehrere Fluor-Atome substituierte Alkyl- oder Alkenyl-Gruppe mit 1 bis 20 C-Atomen, in denen eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-, -S-, -CO-, 2 benachbarte CH 2 -Gruppen durch -COO-, -OOC-, 3 benachbarte CH 2 -Gruppen durch 1,2-Cyclopropylen, 4 benachbarte CH 2 -Gruppen durch 1,3-Cyclobutylen, 5 benachbarte CH 2 -Gruppen durch 1,3-Cyclopentylen, je 6 benachbarte CH 2 -Gruppen durch eine oder  zwei trans-1,4-Cyclohexylen-Gruppen, in welchen eine oder zwei CH 2 -Gruppen durch -O- ersetzt sein können, oder eine oder zwei 1,4-Phenylen-Gruppen, welche durch ein oder zwei Fluor-Atome substituiert sein können, ersetzt sein können,  mit der Maßgabe, dass mindestens einer der Substituenten Y 1  und Y 2  nicht H, F oder Cl ist,  bedeuten.
Patent DE-10232889-B4 (DE)
Title: Ruhe- und Entspannungsraum
Inventor: HILPERT HELMUT DIPL ING
IPC: A61M21/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2014-10-16
Abstract: Ruhe- und Entspannungsraum mit einer Einrichtung zum Erzeugen einer für Menschen entspannenden Atmosphäre mit Hilfe von Licht, wobei im Ruhe- und Entspannungsraum eine Milchglasscheibe (2) angeordnet ist, deren Vorderseite eine Projektionsfläche ist und an deren Rückseite ein auf die Milchglasscheibe (2) gerichteter Strahler (6) vorhanden ist, dessen Licht auf der Projektionsfläche als runder, die Sonne darstellender Lichtfleck erkennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahler mittels eines Verstellmechanismus auf einer den Sonnenlauf darstellenden bogenförmigen Bahn von einem Sonnenaufgangspunkt (11) auf einer Horizontlinie am unteren Ende der Milchglasscheibe (2) über einen Zenitpunkt (12) am oberen Ende der Milchglasscheibe (2) zu einem Sonnenuntergangspunkt (13) auf der Horizontlinie am unteren Ende der Milchglasscheibe (2) geführt ist, dass die Leuchtdichte des Strahlers (6) veränderbar ist, dass ein Anlageregler vorhanden ist, der die Leuchtdichte in Abhängigkeit von der Position des Strahlers (6) über der Horizontlinie regelt, wobei die Leuchtdichte um so größer ist, je größer der Abstand zur Horizontlinie ist, und dass der Verstellmechanismus einen schwenkbaren Arm (7) aufweist, an dessen freien Ende der Strahler (6) befestigt ist und dessen Schwenklager in der Mitte zwischen dem Sonnenaufgangspunkt (11) und dem Sonnenuntergangspunkt (12) liegt.
Patent DE-10234615-B4 (DE)
Title: Bördelverbindungsbaugruppe für Klimatisierungsanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHROEDER FRED GEORG
IPC: F16L19/028
Filed: 2002-07-25
Granted: 2008-04-30
Abstract: Bördelverbindungsbaugruppe
für Klimatisierungsanlagen
von Kraftfahrzeugen, bestehend aus  – einem ersten Verbindungselement
(12, 62) und einem zweiten Verbindungselement (34, 64), die zusammenwirkend
miteinander verbindbar sind, wobei das erste Verbindungselement
(12, 62) eine erste Durchgangsbohrung (14) und das zweite Verbindungselement
(34, 64) eine zweite Durchgangsbohrung (36) besitzt, in der ein
Rohr (30) mit einem in Richtung nach außen gebördeltem Endbereich (32) vorgesehen
ist,  – einer
in der ersten Durchgangsbohrung (14) des ersten Verbindungselements
(12, 62) angeordneten bogenförmigen
Sitzfläche
(22),  – einer
in der zweiten Durchgangsbohrung (36) des zweiten Verbindungselements
(34, 64) angeordneten, konisch aufgeweiteten Sitzfläche (38),
die für
die Aufnahme einer Außenfläche des
gebördelten
Endbereiches (32) des Rohres (30) in Form einer Flächenberührung ausgeführt ist,
wobei an der bogenförmigen
Sitzfläche
(22) eine Liniendichtung vorgesehen ist, und das gebördelte Rohr
(30) im Kontakt mit dem ersten Verbindungselement (12, 62) im Bereich der
bogenförmigen
Sitzfläche
(22) eine hochdruckbelastbare, kreisförmig gepresste und...
Patent DE-10240804-B4 (DE)
Inventor: HOFFMEIER DIETER
IPC: E03F7/10
Filed: 2002-08-30
Granted: 2012-04-19
Abstract: The invention relates to a sludge extractor comprising an extractor element which is connected to a receiving container and a motor in order to produce a suction flow, also comprising a discharge element which is connected to the receiving container and an electric circuit for automatically disconnecting the motor and for automatically emptying the receiving container.
Patent DE-10242145-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit lokaler Zwischenverbindungsschicht und Herstellungsverfahren
Inventor: NAM DONG-KYUN
IPC: H01L21/335
Filed: 2002-09-04
Granted: 2007-09-27
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  – einer
Isolationsschicht (102) zum Definieren eines aktiven Bereichs eines
Halbleitersubstrats (100) auf wenigstens einer Seite einer Gate-Struktur
(104),  – einer Übergangsschicht
(110), die in dem aktiven Bereich des Halbleitersubstrats auf wenigstens
einer Seite der Gate-Struktur
ausgebildet ist,  – einer
dielektrischen Zwischenschicht (114), die das Halbleitersubstrat,
die Isolationsschicht und die Gate-Struktur bedeckt, und  – einer
lokalen Zwischenverbindungsschicht (116), die in der di elektrischen
Zwischenschicht auf der Isolationsschicht und der Übergangsschicht
ausgebildet ist, gekennzeichnet durch  – eine vor Aufbringen der dielektrischen
Zwischenschicht (114) gebildete Ätzstoppstruktur
(108a, 202a, 204a, 206a) mit wenigstens einer strukturierten Schicht
(108a, 206a), welche die Isolationsschicht und einen Teil der Übergangsschicht
bedeckt und ein Ätzen
der Isolationsschicht (102) im Bereich unter der lokalen Zwischenverbindungsschicht (116)
verhindert.
Patent DE-10250185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Drucker zum Bedrucken von Einzelblättern
Inventor: NEMMAIER CHRISTOPH
IPC: G06K15/16
Filed: 2002-10-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Bedrucken von Einzelblättern,  bei
dem ein Einzelblatt in einem ersten Betriebsmodus nacheinander einem
ersten Druckwerk (PU1, 14) zum Erzeugen eines ersten Druckbildes
und einem zweiten Druckwerk (PU2, 16) zum Erzeugen eines zweiten
Druckbildes zugeführt
wird,  und bei dem nacheinander zu bedruckende Einzelblätter in einem
zweiten Betriebsmodus abwechselnd entweder dem ersten Druckwerk
(PU1, 14) oder dem zweiten Druckwerk (PU2, 16) zugeführt werden,  abhängig von
Druckdaten der Weg eines Einzelblattes durch einen Drucker (10,
12) hindurch festgelegt wird, wobei das Einzelblatt auf diesem Weg
einem ersten Druckwerk (PU1, 14) und/oder einem zweiten Druckwerk
(PU2, 16) zugeführt
wird,  dem ersten Druckwerk (PU1, 14) ein erster Speicherbereich
(M1) eines Speichers zugeordnet wird, in dem Daten zum Erzeugen
von Druckbildern mit Hilfe des ersten Druckwerks (PU1, 14) nach
Art einer Warteschlange gespeichert werden,  dem zweiten Druckwerk
(PU2, 16) ein zweiter Speicherbereich (M2) eines Speichers zugeordnet
wird, in dem...