baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011117907-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Pegels von Dieselabgasfluid
Inventor: KING MATTHEW
IPC: G01F23/00
Filed: 2011-11-08
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Pegels von Dieselabgasfluid (DEF) (13) in einem Reservoir (14), das funktionell mit einem Katalysator (32) für einen in einem Fahrzeug (10) eingesetzten Dieselmotor (18) verbunden ist, umfassend:
 Bestimmen, ob sich das Fahrzeug (10) an einer Steigung befindet; und
 Bestimmen des Pegels von DEF (13) in dem Reservoir (14), wenn das Fahrzeug (10) als im Wesentlichen nicht an einer Steigung befindlich bestimmt wird; dadurch gekennzeichnet , dass
 ein Pegel von Dieselkraftstoff in einem Kraftstofftank (26) über einen funktionell mit dem Kraftstofftank (26) verbundenen Sensor (28) erfasst wird; und dass
 das Bestimmen, ob sich das Fahrzeug (10) an einer Steigung befindet, unter Verwendung des erfassten Pegels von Dieselkraftstoff in dem Kraftstofftank (26) erfolgt;
 wobei das Bestimmen, ob sich das Fahrzeug (10) an einer Steigung befindet, umfasst, dass ein Pegel von Dieselkraftstoff, der während eines jüngsten Kraftstofftankereignisses erfasst wurde, mit einem Pegel von Dieselkraftstoff, der gegenwärtig erfasst wird, verglichen wird.
Patent DE-102011121138-B4 (DE)
Title: Breitband-Antennensystem zur Satellitenkommunikation
Inventor: OPPENLÄNDER JÖRG
IPC: H01Q13/06
Filed: 2011-12-15
Granted: 2021-02-04
Abstract: Antenne zur Breitband-Satellitenkommunikation, bestehend aus zwei Antennenfeldern (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antennenfelder (1, 2) bezüglich ihrer Hauptstrahlrichtungen (7, 8) so angeordnet sind, dass sich die beiden Antennenfelder (1, 2) nicht vollständig gegenseitig abschatten, jedes der beiden Antennenfelder (1, 2) aus einem Feld (3, 5) gebildet aus primären Strahlelementen, die für das jeweilige Empfangsband ausgelegt sind, und einem Feld (4, 6) gebildet aus Strahlelementen, die für das jeweilige Sendeband ausgelegt sind, besteht, für das erste Antennenfeld (1) das Sendebandfeld (4) und das Empfangsbandfeld (3) in vertikaler Richtung nebeneinander liegend angeordnet sind, für das zweite Antennenfeld (2) das Sendebandfeld (6) und das Empfangsbandfeld (5) in horizontaler Richtung nebeneinander liegend angeordnet sind, die maximale Ausdehnung des Sendebandfeldes (4) des ersten Antennenfeldes (1) in horizontaler Richtung größer ist als die maximale Ausdehnung des Sendebandfeldes (6) des zweiten Antennenfeldes (2) in vertikaler Richtung, für das Sendebandfeld (4) des ersten Antennenfeldes (1) die Strahlzentren der Primärstrahler so angeordnet sind, dass ihr jeweiliger Abstand entlang der horizontalen Achse kleiner als die Wellenlänge der maximalen Sendefrequenz ist, für das Sendebandfeld (6) des zweiten Antennenfeldes (2) die Strahlzentren der Primärstrahler so angeordnet sind, dass ihr jeweiliger Abstand entlang der vertikalen Achse kleiner als die Wellenlänge der maximalen Sendefrequenz ist, und die beiden Antennenfelder (1, 2) mechanisch derart verbunden sind, dass sie sich um eine gemeinsame Achse (9) drehen können und die Hauptstrahlrichtung (7, 8) jedes der beiden Antennenfelder (1, 2) senkrecht zu dieser Achse liegt.
Patent DE-102012001285-B4 (DE)
Title: Zündlanze
Inventor: MAURER JÖRG
IPC: F23Q7/06
Filed: 2012-01-25
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündlanze zum Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen mit einem Lanzenrohr (12) mit Zündelektrode (14), einem Anschlusskabel (20) zur Verbindung mit einem Zündgerät und einer Anschlussvorrichtung (22) zum Anschließen des Kabels (20) an die Zündelektrode (14). Um eine verbesserte Zündlanze bereitzustellen, die in explosionsgefährdeten Umgebungen einsetzbar ist und die dennoch einfach handhabbar und bei der Komponenten austauschbar sind, wird vorgeschlagen, dass die Anschlussvorrichtung (22) abnehmbar vom Lanzenrohr (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102012013208-B4 (DE)
Title: Sitzteil eines Fahrzeugsitzes
Inventor: LINNENBRINK JÖRG
IPC: B60N2/68
Filed: 2012-07-04
Granted: 2019-07-25
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), mit einer Sitzfläche (15) und zwei Seitenteilen (14), wobei die Sitzfläche (15) und die Seitenteile (14) einstückig vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (15) höhenverstellbar vorgesehen ist, wobei ein Höhenversteller (16) in die Seitenteile (14) integriert ist, wobei das Seitenteil (14) eine Ausnehmung (18) aufweist, deren Form sich bei der Höhenverstellung verändert, wobei der Höhenversteller (16) ein erstes Antriebselement (7) aufweist, dessen Umfang reversibel veränderbar ist, wobei das Antriebselement (7) mit der Ausnehmung (18) zusammenwirkt und deren Form verändert und der Höhenversteller (16) ein zweites Antriebselement (8, 9, 10) aufweist, das die Form eines Federelementes (5) verändert.
Patent DE-102012103323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie von einer Vorrichtung zur queraxialen Förderung auf eine Vorrichtung zur längsaxialen Förderung oder umgekehrt sowie Anordnung mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: MEINKE KARSTEN
IPC: A24C5/35
Filed: 2012-04-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Übergabe stabförmiger Artikel (11) der Tabak verarbeitenden Industrie von einer Vorrichtung (12) zur queraxialen Förderung der Artikel (11) auf eine Vorrichtung (13) zur längsaxialen Förderung der Artikel (11) oder umgekehrt, umfassend ein formatflexibles Fördermittel (14), das um eine horizontal gerichtete Drehachse I rotierend antreibbar ist und mindestens eine Aufnahme (21) für die stabförmigen Artikel (21) aufweist, wobei die oder jede Aufnahme (21) zur Abnahme und Abgabe der stabförmigen Artikel (11) ausgebildet und eingerichtet ist und einen Laufkreis beschreibt, an dessen unterem Scheitelpunkt S sich die Aufnahmeposition A der stabförmigen Artikel (11) von der bzw. die Ablageposition A der stabförmigen Artikel (11) auf die Vorrichtung (13) zur längsaxialen Förderung der stabförmigen Artikel (11) befindet, eine Beschleunigertrommel (15), die um eine horizontal gerichtete Drehachse II rotierend antreibbar ist, wobei die Drehachse II der Beschleunigertrommel (15) quer zur Drehachse I des Fördermittels (14) verläuft, sowie mindestens eine Transporttrommel (16), die um eine horizontal gerichtete Drehachse III, die parallel zur Drehachse II der Beschleunigertrommel (15) verläuft, rotierend antreibbar ist, wobei mindestens das Fördermittel (14) und die Beschleunigertrommel (15) an einem Schwenkarm (17) befestigt sind, und der Schwenkarm (17) zur Verstellung des Abstandes zwischen der Drehachse I des Fördermittels (14) und der Aufnahmeposition bzw. Ablageposition A der stabförmigen Artikel (11) um einen Schwenkpunkt D schwenkbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass der Schwenkpunkt D des Schwenkarms (17) einerseits und die Aufnahmeposition A der stabförmigen Artikel (11) von der bzw. die Ablageposition A der stabförmigen Artikel (11) auf die Vorrichtung (13) zur längsaxialen Förderung der stabförmigen Artikel (11) andererseits in einer gemeinsamen, im Wesentlichen horizontalen Ebene liegen. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung mit einer solchen Vorrichtung (10).
Patent DE-102012106909-B4 (DE)
Title: Bohrtiefenanzeige für eine Bohrmaschine
Inventor: KRILHOF WILHELM
IPC: B23B49/00
Filed: 2012-07-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung (13) zur Anzeige einer Bohrtiefe (B) für eine Bohrmaschine (2), mit – einem in einer festen Relativposition (R) zur Bohrmaschine (2) platzierbaren Halter (12), – einem am Halter (12) relativ zu diesem entlang einer Axialrichtung (15) verschiebbar geführten Messkörper, – einem am Messkörper (14) in Axialrichtung (15) verschiebbar und arretierbar gehaltenen Distanzelement (16), – einem eine absolute Axialposition zwischen Halter (12) und Messkörper (14) als Bohrtiefe (B) anzeigendes Anzeigeelement (24), dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung der Bohrtiefe (B) das Distanzelement (16) axial bezüglich des Messkörpers (14) arretierbar ist, und der Messkörper (14) und das Distanzelement (16) zusammen relativ zum Halter (12) verschiebbar sind.
Patent DE-102012113178-B4 (DE)
Title: Spindelantriebsvorrichtung
Inventor: KREILING NILS
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-12-28
Granted: 2017-02-02
Abstract: Spindelantriebsvorrichtung mit einer von einer Antriebseinrichtung (13) betätigbaren, eine Spindel (17) aufweisenden Getriebeeinrichtung (15) zur Kraftübertragung auf wenigstens eine insbesondere bei einer Verdeckbewegung eines Cabriolets bewegte Fahrzeugeinrichtung (67, 69, 79, 81), wobei die Spindel (17) über eine rotatorische Bewegung der Antriebseinrichtung (13) translatorisch verschiebbar ist, wobei die Getriebeeinrichtung (15) zwei zum Zusammenwirken mit der wenigstens einen Fahrzeugeinrichtung (67, 69, 79, 81) vorgesehene Abtriebseinrichtungen (5, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebseinrichtungen (5, 7) drehbar sind und von der durch die Antriebseinrichtung (13) in eine translatorische Bewegung versetzten Spindel (17) gleichzeitig in eine rotatorische Bewegung versetzbar sind.
Patent DE-102012200309-B4 (DE)
Title: Tür für ein Gargerät sowie Gargerät mit einer derartigen Tür
Inventor: MIESGANG ARMIN
IPC: F24C15/04
Filed: 2012-01-11
Granted: 2021-08-26
Abstract: Tür (4) für ein Gargerät (1), welche eine Türaußenscheibe (13), eine Türinnenscheibe (17) und zwischen der Türaußenscheibe (13) und der Türinnenscheibe (17) eine erste Türzwischenscheibe (18) und eine zweite Türzwischenscheibe (19) aufweist, wobei beide Türzwischenscheiben (18, 19) jeweils einen ersten Seitenrand (18a, 19a) aufweisen, die einem ersten Türprofil (15) zugewandt sind, und jeweils einen dem ersten Seitenrand (18a, 19a) gegenüberliegenden zweiten Seitenrand (18b, 19b) aufweisen, die einem zweiten Türprofil (16) zugewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Seitenrand (18a) der ersten Türzwischenscheibe (18) und dem ersten Türprofil (15) ein erster Luftspalt ausgebildet ist und der zweite Seitenrand (18b) der ersten Türzwischenscheibe (18) mit dem zweiten Türprofil (16) verbunden ist, und zwischen dem zweiten Seitenrand (19b) der zweiten Türzwischenscheibe (19) und dem zweiten Türprofil (16) ein zweiter Luftspalt ausgebildet ist und der erste Seitenrand (19a) der zweiten Türzwischenscheibe (19) mit dem ersten Türprofil (15) verbunden ist.
Patent DE-102012202035-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit einer Membran
Inventor: SCHILLER UWE
IPC: B81B3/00
Filed: 2012-02-10
Granted: 2014-05-28
Abstract: Es werden Maßnahmen vorgeschlagen, durch die nicht nur ein Bruch sondern auch Risse in der Membranstruktur eines mikromechanischen Bauelements mit Hilfe von in die Membranstruktur integrierten Schaltungsmitteln erkannt werden können. Erfindungsgemäß wird dazu zumindest ein Teil der Schaltungsmittel (13) in die Unterseite der Membran (11), d. h. in einen unmittelbar an die Kaverne (12) unter der Membran (11) angrenzenden Membranbereich, integriert.
Patent DE-102012214982-B4 (DE)
Title: Leiterplatine
Inventor: DECKER MICHAEL
IPC: H05K1/11
Filed: 2012-08-23
Granted: 2021-06-02
Abstract: Leiterplatine (600, 700), welche aufweist:eine Schichtanordnung aus einer ersten Schicht (602, 702) und einer damit verbundenen zweiten Schicht (604, 704);ein elektrisch leitfähiger Bauelementkontakt (606, 706) in einem Oberflächenbereich der ersten Schicht (602, 702),wobei der Bauelementkontakt (606, 706) mit einem auf der Leiterplatte (600, 700) zu montierenden elektronischen Bauelement elektrisch leitfähig verbindbar ist;eine zwischen der ersten Schicht (602, 702) und der zweiten Schicht (604, 704) in der Schichtanordnung eingebettete elektrisch leitfähige Struktur (609, 709) mit einer Stromleitfläche, die größer ist als eine Bauelementkontaktfläche des Bauelementkontakts (606, 706), undeine die erste Schicht (602, 702) durchdringende, elektrisch leitfähige Durchkontaktierung (610, 710), welche den Bauelementkontakt (606, 706) mit der elektrisch leitfähigen Struktur (609, 709) elektrisch leitfähig verbindet,eine weitere elektrisch leitfähige Struktur (615, 715) mit einer weiteren Stromleitfläche, wobei die weitere elektrisch leitfähige Struktur (615, 715) auf einem Oberflächenbereich der zweiten Schicht (604, 704) und auf einer Außenfläche der Leiterplatine angeordnet ist, wobei die weitere Stromleitfläche größer ist als die Bauelementkontaktfläche des Bauelementkontakts (606, 706), undeine die zweite Schicht (604, 704) durchdringende, elektrisch leitfähige weitere Durchkontaktierung (610, 711), welche die elektrisch leitfähige Struktur (609, 709) mit der weiteren elektrisch leitfähigen Struktur (615, 715) thermisch leitfähig verbindet,wobei die weitere elektrisch leitfähige Struktur (615, 715) elektrisch an die Durchkontaktierung (610, 710) und die weitere Durchkontaktierung angeschlossen ist, wobei die weitere elektrisch leitfähige Struktur keinen Stromflußbeitrag zu dem Bauelementkontakt (606, 706) aufweist.
Patent DE-102012218598-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umspritzen einer in einen Reduktionsmittel-Vorratstank einsetzbaren Heizvorrichtung
Inventor: HERWIG ROLAND
IPC: B60K15/03
Filed: 2012-10-12
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zum Umspritzen einer in einen Reduktionsmittel-Vorratstank einsetzbaren Heizvorrichtung (1) mit einem organischen Stoff, insbesondere Kunststoff, zum Schutz vor einem aggressiven Reduktionsmittel, vorzugsweise einer wässrigen Harnstofflösung zur Nachbehandlung von Abgasen aus einem Verbrennungsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schenkel (2) oder eine Rippe der Heizvorrichtung (1) beim Umspritzen mittels eines mechanischen Befestigungselementes (3), das den Schenkel (2) oder die Rippe zumindest teilweise umgreift, verdrehsicher im Spritzwerkzeug fixiert ist.
Patent DE-102012222801-B4 (DE)
Title: Abgassystem und Verwendung einer Washcoatbeschichtung
Inventor: BLAKEMAN PHILIP
IPC: B01J23/48
Filed: 2012-12-11
Granted: 2020-06-04
Abstract: Abgassystem für einen mager verbrennenden Verbrennungsmotor, das einen ersten katalysierten Substratmonolith zur Verwendung bei der Behandlung von aus einem mager verbrennenden Verbrennungsmotor emittiertem Abgas und einen zweiten katalysierten Substratmonolith, der einen selektiven katalytischen Reduktions (SCR)-Katalysator umfasst, umfasst, wobei der zweite katalysierte Substratmonolith stromab des ersten katalysierten Substratmonoliths angeordnet ist; wobei der erste katalysierte Substratmonolitheine erste Washcoatbeschichtung,eine zweite Washcoatbeschichtung undeinen Substratmonolith, der ein Filtersubstratmonolith mit Einlassoberflächen und Auslassoberflächen ist, wobei die Einlassoberflächen von den Auslassoberflächen durch eine poröse Struktur getrennt sind, umfasst, wobeidie erste Washcoatbeschichtung eine Katalysatorzusammensetzung umfasst, die mindestens ein Metall der Platingruppe (PGM) und mindestens ein Trägermaterial für das mindestens eine Metall der Platingruppe (PGM) umfasst, wobei das mindestens eine Metall der Platingruppe (PGM) in der ersten Washcoatbeschichtung Platin umfasst, wobei die zweite Washcoatbeschichtung so ausgerichtet ist, dass sie mit Abgas in Berührung gelangt, das mit der ersten Washcoatbeschichtung in Berührung gelangt ist, unddie zweite Washcoatbeschichtung eine Katalysatorzusammensetzung umfasst, die aus einem Metall besteht, bei dem es sich um eine Kombination von Palladium und Gold handelt, undeinem Metalloxid zum Einfangen eines verflüchtigten Metalls der Platingruppe (PGM) besteht, wobei das Metalloxid das Metall trägt und aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus optional stabilisiertem Aluminiumoxid, amorphem Siliciumdioxid-Aluminiumoxid, optional stabilisiertem Zirconiumoxid, Ceroxid, Titanoxid, einem optional stabilisierten Ceroxid-Zirconiumoxid-Mischoxid und Gemischen von beliebigen zwei oder mehr hiervon besteht.
Patent DE-102013005238-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: DOLEJS JIRÍ
IPC: F16H3/08
Filed: 2013-03-27
Granted: 2016-12-08
Abstract: Getriebe, wobei eine Reihe aus ersten Zahnrädern, insbesondere also aus Vorstufen-Zahnrädern, gebildet ist, insbesondere wobei die Reihe eine endliche Anzahl von Zahnrädern aufweist, wobei jedes erste Zahnrad der Reihe mit dem nächsten ersten Zahnrad der Reihe kämmt, insbesondere also im Eingriff ist, insbesondere also jedes in der Reihe angeordnete erste Zahnrad mit dem Vorgänger und dem Nachfolger in der Reihe kämmt, soweit ein Vorgänger und/oder Nachfolger vorhanden ist, insbesondere wobei eines oder mehrere der ersten Zahnräder eintreibenden Zahnräder sind, wobei jedem ersten Zahnrad, insbesondere mit Ausnahme des oder der eintreibenden Zahnräder, eine jeweilige Schalteinheit und eine jeweilige Welle zugeordnet ist, insbesondere wobei die Schalteinheit zur Bildung einer schaltbaren Welle-Nabe-Verbindung zwischen dem jeweiligen ersten Zahnrad und der ihm zugeordneten jeweiligen Welle vorgesehen ist, wobei jedes erste Zahnrad mittels der ihm zugeordneten jeweiligen Schalteinheit mit der ihm zugeordneten Welle drehfest verbindbar ist, insbesondere bei Betätigung der jeweiligen Schalteinheit, wobei auf jeder Welle ein weiteres Zahnrad, insbesondere also Endstufen-Zahnrad und/oder Endrad, drehfest verbunden angeordnet ist, wobei jedes weitere Zahnrad mit einem abtreibenden Zahnrad des Getriebes kämmt.
Patent DE-102013015943-B4 (DE)
Title: Fahrradsteuerungseinrichtung
Inventor: TAN YONG LIANG STEVE
IPC: B62M25/00
Filed: 2013-09-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Fahrradsteuerungseinrichtung (12; 14) umfassend:eine Trägerstruktur (30);eine an die Trägerstruktur (30) montierte Steuerungseinheit (32);einen ersten Betätigungshebel (34), konfiguriert, um in einer Richtung (R1;R2) um eine erste Achse (A1) zu drehen und um eine Bremsschwenkachse (BA) zu schwenken, um die Steuerungseinheit (32) zu betätigen;ein erstes Ritzel (68), drehbar montiert an der Trägerstruktur (30) um die erste Achse (A1) herum; undein zweites Ritzel (70), in Eingriff stehend mit dem ersten Ritzel (68) und drehbar montiert an der Trägerstruktur (30) herum um eine zweite Achse (A2), wobei das zweite Ritzel (70) Indices (70a) aufweist, angebend eine Vielzahl von Zuständen einer Fahrradkomponente.
Patent DE-102013114580-B4 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung
Inventor: ERDMANN RAINER
IPC: H01S5/40
Filed: 2013-12-19
Granted: 2016-11-17
Abstract: Lichtquellenvorrichtung (1), aufweisend: – eine erste Laserlichtquelle (10), die eine gewinnschaltbare Laserdiode aufweist, wobei die erste Laserlichtquelle (10) dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich (100) zu emittieren, und – eine zweite Laserlichtquelle (20), die dazu ausgebildet ist, ein Superkontinuum (S, S') zu emittieren, wobei die Lichtquellenvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, aus dem Superkontinuum (S, S') elektromagnetische Strahlung eines zweiten Wellenlängenbereichs (200) zu selektieren und die elektromagnetische Strahlung des ersten Wellenlängenbereichs (100) und des zweiten Wellenlängenbereichs (200) in einen gemeinsamen Strahlengang (7) einzuleiten, – ein Steuermittel (6), das dazu ausgebildet ist, die erste und die zweite Laserlichtquelle (10, 20) zur Emission von Pulsen elektromagnetischer Strahlung einer vordefinierten Intensität unabhängig voneinander anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermittel (6) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem selektierten zweiten Wellenlängenbereich (200) die zweite Laserlichtquelle (20) so zu steuern, dass ein Bereich des Spektrums des Superkontinuums (S, S') in einem Wellenlängenbereich (200b) liegt, der kürzere Wellenlängen umfasst als der zweite Wellenlängenbereich (200), wobei dieser kurzwelligere Wellenlängenbereich (200b) Wellenlängen umfasst, die weniger als 100 nm kürzer sind als eine kürzeste Wellenlänge (200c) des zweiten Wellenlängenbereichs (200), und wobei der erste Wellenlängenbereich (100) außerhalb des Superkontinuums (S, S') liegt.
Patent DE-102013114928-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten von Straßendaten
Inventor: JEONG DONG HOON
IPC: G01S19/39
Filed: 2013-12-27
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten von Straßeninformationen, die Vorrichtung aufweisend:einen Globales-Positionsbestimmungssystem (GPS) - Sensor, der eingerichtet ist, einen Ort eines Kraftfahrzeugs zu erfassen;eine Navigationseinrichtung, die eingerichtet ist, Nahbereichsstraßeninformationen und Fernbereichsstraßeninformationen auszugeben entsprechend einem Ort des Kraftfahrzeugs; undeine Kraftfahrzeugsteuereinrichtung, die eingerichtet ist, mittels Verwendens der Nahbereichsstraßeninformationen und der Fernbereichsstraßeninformationen Vorausliegende-Straße-Informationen zu gewinnen und einen Verbrennungsmotor oder ein Getriebe entsprechend der Vorausliegende-Straße-Informationen zu steuern;dadurch gekennzeichnet, dassdie Nahbereichsstraßeninformationen und die Fernbereichsstraßeninformationen Informationen bezüglich Punkten einer Straße enthalten, die jeweils durch einen vorgegebenen Abstand dazwischen voneinander getrennt sind.
Patent DE-102013201784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und Absaugen von Gewebe
Inventor: RIEGER FRANK
IPC: A61F9/007
Filed: 2013-02-04
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden und Absaugen von Gewebe aus dem menschlichen oder tierischen Körper, insbesondere zum Einsatz in der Vitrektomie oder zum Netzhautpeeling, mit einer äußeren Röhre (1) und einer in der äußeren Röhre (1) konzentrisch, mit geringem Spiel alternierend verschiebbaren inneren Röhre (2), wobei die äußere Röhre (1) am freien Ende geschlossen ist und nahe dem freien Ende mindestens eine seitliche Öffnung (3) mit mindestens einer inneren Schneidkante (5) aufweist, wobei die innere Röhre (2) am freien Ende offen ist und dort eine äußere Schneidkante (4) aufweist und wobei die Schneidkanten beim Verschieben der inneren Röhre (2) gegenüber der äußeren Röhre (1) schneidend zusammenwirken, mit einer formgebenden Maßnahme in bzw. an der inneren Röhre (2), wonach die innere Röhre (2) zumindest im Bereich der seitlichen Öffnung (3) unter zumindest geringer Vorspannung in der äußeren Röhre (1) läuft und wobei die innere Röhre (2) derart abgebogen oder gegenüber der Längsachse abgewinkelt ist, dass beim alternierenden Verschieben der inneren Röhre (2) in der äußeren Röhre (1) die Schneiden unter zumindest geringer Vorspannung einander passieren, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Röhre vor der seitlichen Öffnung (6) gebogen ist, in einem Bereich ohne seitliche Öffnungen.
Patent DE-102013218274-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Widerstandspunktschweissen von Aluminiumlegierungswerkstücken
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K11/11
Filed: 2013-09-12
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Widerstandspunktschweißen von Aluminiumlegierungswerkstücken (12, 14) aneinander, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Schweißelektrode (24, 28) mit einer Schweißfläche (38) bereitgestellt wird;die Schweißfläche (38) der Schweißelektrode (24, 28) so geformt wird, dass sie einen Krümmungsradius (300) in einem Bereich zwischen einschließlich 20 Millimeter (mm) und 40 mm aufweist;die geformte Schweißfläche (38) zu einer Oberflächenrauigkeit in einem Bereich zwischen einschließlich 2 Mikrometer (µm) und 50 µm strukturiert wird;Widerstandspunktschweißverbindungen unter Verwendung der Schweißelektrode (24, 28) an den Aluminiumlegierungswerkstücken (12, 14) durchgeführt werden;die Schweißfläche (38) nach Ausführung einer ersten Anzahl von Widerstandspunktschweißverbindungen derart neu strukturiert wird, dass sie erneut eine Oberflächenrauigkeit zwischen 2 µm und 50 µm aufweist;die Schweißfläche (38) nach Ausführung einer zweiten Anzahl von Widerstandspunktschweißverbindungen zugerichtet wird, indem eine Materialtiefe der Schweißelektrode (24, 28) zwischen einschließlich 25 µm und 250 µm entfernt wird, um einen Verunreinigungsaufbau auf der Schweißfläche (38) von den Aluminiumlegierungswerkstücken (12, 14) zu entfernen; undwobei die zweite Anzahl von Widerstandspunktschweißverbindungen größer als die erste Anzahl von Widerstandspunktschweißverbindungen ist.