baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012219877-A1 (DE)
Title: Haftklebemasse insbesondere zur Kapselung einer elektronischen Anordnung
Inventor: ELLINGER JAN
IPC: C09J127/12
Filed: 2012-10-30
Abstract: Haftklebemasse insbesondere zur Kapselung einer elektronischen Anordnung gegen Permeate, die zu mindestens 70 Gew.-%, vorzugsweise 90 Gew.-% (jeweils bezogen auf die Gesamtzusammensetzung der Haftklebemer und zumindest einem fluorhaltigen flüssigen Elastomer umfasst, wobei das Massenverhältnis des fluorhaltigen flüssigen Elastomers zu dem fluorhaltigen thermoplastischen Elastomer zwischen 5:95 bis 55:45 liegt, vorzugsweise zwischen 15:75 und 50:50 und besonders bevorzugt zwischen 25:75 und 40:60
Patent DE-102012221686-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung zum Einschließen und Erden einer elektrischen Teilbaugruppe
Inventor: PAVLOVIC SLOBODAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Eine Gehäuseanordnung zum Einschließen einer elektrischen Teilbaugruppe enthält ein Gehäuse, das aus einem leitenden Polymer besteht. Das Gehäuse weist einen Hohlraum auf, der so bemessen ist, dass eine elektrische Teilbaugruppe darin aufgenommen wird. Ein leitender Einsatz ist in das Gehäuse in leitendem Kontakt mit dem Gehäuse hineingeformt. Ein leitender Winkel ist an dem Einsatz in leitender Verbindung mit dem Einsatz und dem Gehäuse befestigt, um das Gehäuse zu tragen und elektrisch zu erden.
Patent DE-102013003845-A1 (DE)
Title: Gassack und Gassackmodul
Inventor: LOOS ANDREAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-03-07
Abstract: Ein Gassack (2) eines Gassackmoduls für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gassackmantel (6) mit einer Einführöffnung (8) für einen Gasgenerator (4) hat wenigstens eine Verstärkungslage (14), die die Einführöffnung (8) vollständig abdeckt.
Patent DE-102013004346-A1 (DE)
Title: Zahnmedizinische, kosmetische Versiegelung der Schneide, Eck, Mahl und Backenzähne mit pigmentierter, lichthärtender, antibakterieller, flüssiger Lösung aus Bis-GMA und Dimethacrylat und weiteren Komponenten. Zahnaufhellung, Glättung, Verschönerung und Imprägnierung ohne den Einsatz von Veneers und Bleaching selbst bei Keramik- oder Kunstharzkronen, Inlays oder avitalen Zähnen
IPC: A61K6/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Lichthärtender, pigmentierter Zahnversiegeler aus einer Mischung aus Bis-GMA, Dimethacrylat, verschiedenen Pigmenten, Stabilisatoren, Titandioxid und Initiatoren, dadurch gekenntzeichnet, dass er den unterschiedlich Farbnuancen nach der Zahnfarbentabelle (siehe Tabelle) angepasst werden kann.
Patent DE-102013005306-A1 (DE)
Title: Abscheider, Abscheideeinrichtung mit einem solchen Abscheider sowie Staubsauger, insbesondere Nasssauger, mit einem solchen Abscheider beziehungsweise einer solchen Abscheideeinrichtung
Inventor: ROTH PAUL
IPC: B01D50/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Der Abscheider hat ein Abdeckteil, von dem Stege abstehen, die unter Bildung von Durchtrittsöffnungen mit Abstand hintereinander längs des Umfangs des Abdeckteiles vorgesehen sind. Zumindest einige der Stege sind an ihrem vom Abdeckteil abgewandten Ende ohne Verbindung untereinander. Die Stege sind quer zu ihrer Längsrichtung elastisch nachgiebig ausgebildet. Die Stege liegen in der Einbaulage unter radialer Vorspannung an einem Spider an, der auf der Motorwelle des Staubsaugers fest sitzt. Durch die im Betrieb des Staubsaugers infolge der hohen Drehzahl der Motorwelle auftretenden Fliehkräfte liegen die Stege des Abscheiders mit ihren freien Enden unter hoher Kraft am Spider an. Der Abscheider wird dadurch vom Spider zuverlässig durch Reibkraft mitgenommen.
Patent DE-102013013883-A1 (DE)
Title: Kombinierte Abtrennung von Schwer- und Leichtsiedern aus Erdgas
Inventor: BAUER HEINZ DR
IPC: F25J3/02
Filed: 2013-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abtrennen von Schwer- und Leichtsiedern aus einer Kohlenwasserstoff-reichen Einsatzfraktion, vorzugsweise aus Erdgas, beschrieben wobei die Einsatzfraktion (1) partiell kondensiert (E1, E2), rektifikatorisch (T1) eine Schwersieder-reiche Flüssigfraktion (8) abgetrennt (1. Abtrennstufe), die dabei anfallende, an Schwersiedern abgereicherte Gasfraktion (10) partiell kondensiert (E4) und rektifikatorisch (T2) in eine Methan-reiche Flüssigfraktion (11) und eine Leichtsieder-reiche Gasfraktion (12) aufgetrennt wird (2. Abtrennstufe). Erfindungsgemäß – wird die 1. Abtrennstufe (T1) bei einem Druck von wenigstens 25 bar betrieben, – erfährt die an Schwersiedern abgereicherte Gasfraktion (10) vor ihrer Zuführung in die 2. Abtrennstufe (T2) keine Druckerhöhung, und – wird der Rücklauf der 2. Abtrennstufe (T2) durch einen offenen Kältekreislauf erzeugt, – wobei das in dem offenen Kältekreislauf zirkulierende Kältemittel auf zwei unterschiedlichen Temperaturniveaus gegen die Rücklaufströme (14, 15) im Kopfkondensator (E7) und in einem Seitenkondensator (E8) der 2. Abtrennstufe (T2) verdampft wird, und der Druck des im Seitenkondensator (E8) verdampften Kältemittels (25) wenigstens dreimal so hoch ist, wie der Druck des im Kopfkondensator (E7) verdampften Kältemittels (22).
Patent DE-102013014112-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Diagnose einer Maschine
Inventor: RETTICH THORSTEN
IPC: G07C3/08
Filed: 2013-08-22
Abstract: Bei einer Maschine (1) mit einem von einer Fehlererkennungs- und/oder Informationseinheit (2) angesteuerten Ausgang (3) wird vorgeschlagen, die ausgegebenen Informationscodes (7) mit einer Ansteuerungseinheit (5) in Ansteuerungskommandos (6) umzusetzen, durch welche an einer Ausgabeeinheit (4) eine dem jeweiligen Informationscode (7) zugeordnete piktographische Information ausgegeben wird.
Patent DE-102013014919-A1 (DE)
Title: Bikomponentenfaser zur Herstellung von Spinnvliesen
Inventor: SCHRÖER JÖRN
IPC: D04H3/14
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bikomponentenfaser (1), insbesondere zur Herstellung von Spinnvliesen (4), mit einer ersten Komponente (2) und einer zweiten Komponente (3), wobei die erste Komponente (2) ein erstes Polymer und die zweite Komponente ein zweites Polymer als Bestandteil. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Polymer einer der beiden Komponenten (2, 3) mit einem Metallocen-Katalysator polymerisiert worden ist und dass das Polymer der anderen Komponenten (2, 3) mit einem Ziegler-Natta-Katalysator polymerisiert und einer anschließenden Visbreaking-Behandlung unterzogen worden ist.
Patent DE-102013016283-A1 (DE)
Title: Wurfball
Inventor: BEELOW TIMO
IPC: A63B37/06
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem einen Wurfball (10), gebildet aus einem sackartigen, im Wesentlichen kugelförmigen Behältnis (11) mit einem Außendurchmesser (A) zwischen 3 und 15 cm, welches lediglich partiell, unter Belassung eines Ausweichraumes (12), mit einem Granulat (13) befüllt ist, wobei das Behältnis eine flexible Hülle (14) aufweist, die unterschiedliche Raumformen einnehmen kann. Die Besonderheit der Erfindung besteht unter anderem darin, dass die Hülle (14) auf ihrer Außenseite (15) bereichsweise mit einer Gummierung (16, 16a, 16b, 16c) besetzt ist.
Patent DE-102013016667-A1 (DE)
Title: Multilayer lid element for covering motor vehicle part, has litter structure partially disrupted by metallic structure, and barrier layer formed on inner surface of layer that faces toward another layer
Inventor: SAILER ALFONS
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-10-08
Abstract: The element (2) has a barrier layer (G) formed from a litter structure (2.4) i.e. defined graining part, and provided between first and second layers (2.1, 2.2), where the first layer is formed from transparent plastic. The litter structure is partially disrupted by a metallic structure (2.3). The barrier layer is formed on an inner surface of the first layer facing toward the second layer. The second layer is formed from colored plastic. The litter structure is designed such that light is emitted towards an outer surface of the first layer into an environment. An independent claim is also included for a motor vehicle part.
Patent DE-102013020613-A1 (DE)
Title: Umgehung der Pixel-Schattierung für die grafische Bilderzeugung mit geringer Leistung
Inventor: LUM ERIC B
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-12-15
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zur Zeichnung grafischer Objekte in einer Grafikverarbeitungs-Pipeline offenbart. Das Verfahren umfasst die Ermittlung, dass ein Umgehungsmodus für ein erstes Grundelement ein Nicht-Umgehungsmodus ist. Das Verfahren enthält ferner die Rastereinteilung des ersten Grundelements, um eine erste Gruppe an Rastereinteilungsergebnissen zu erzeugen. Das Verfahren umfasst ferner die Erzeugung einer ersten Gruppe an Farben für die erste Gruppe an Rastereinteilungsergebnissen mittels einer Pixel-Schattierungseinheit. Das Verfahren umfasst ferner die Rastereinteilung eines zweiten Grundelements zur Erzeugung einer zweiten Gruppe an Rastereinteilungsergebnissen. Das Verfahren umfasst ferner die Erzeugung einer zweiten Gruppe an Farben für die zweite Gruppe an Rastereinteilungsergebnissen, ohne dass die Pixel-Schattierungseinheit Verarbeitungsoperationen an der zweiten Gruppe an Rastereinteilungsergebnissen ausführt. Das Verfahren umfasst ferner die Ermittelung der ersten Gruppe an Pixelfarben und der zweiten Gruppe an Pixelfarben an eine Rasteroperations-(ROP)Einheit für die Weiterverarbeitung.
Patent DE-102013020833-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug für den sicheren Transport schwerer Lasten
Inventor: SCHERLE MATHIAS
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-12-12
Abstract: Fahrerloses Transportfahrzeug und Verfahren für den sicheren Transport schwerer Lasten in der Form von beladenen, auf Lenkrollen bewegbaren, Lafetten mit den folgenden Merkmalen: a) einem Fahrzeuggehäuse (40) mit einem mittleren Hubdorn (15), zum Aufnehmen und Transportieren einer Lafette (1) mittels einer, Andock-Traverse (5), mit zwei, beidseitig in der Mitte des Fahrzeuggehäuses (40) angetriebenen Antriebsrädern (7), und wobei mindestens ein Laser-Scanner (2) im Außenbereich des Fahrzeuggehäuses (40) installiert ist, b) einem Antriebsmotor zum Antrieb einer Hubspindel (23) die mittels einer Druckfeder (34) den mittleren Hubdorn (20) in eine zentrale Öffnung der Andock-Traverse (5) drückt und wobei ein System zur Energieversorgung des Transportfahrzeugs über induktive, im Boden verlegte Leitungen mittels eines Induktions-Stromabnehmers (39) vorgesehen ist, c) einem Nothaltsystem, das Notausschalter (9) am Transportfahrzeug aufweist, wobei bei Betätigung der Notausschalter an jeder Lenkrolle (3) der Lafette (1) gleichzeitig die Arretierung eines druckbelasteten Bremsschuhs (45) gelöst wird.
Patent DE-102013020939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: CRAPANZANO GIOVANNI
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens in einem vorgebbaren, sich an einen Einbau der Verbrennungskraftmaschine in den Kraftwagen anschließenden Schutzzeitraum, bei welchem wenigstens eine Schutzfunktion der Verbrennungskraftmaschine aktiviert wird, mittels welcher zumindest ein vorgebbarer Parameter der Verbrennungskraftmaschine auf einen vorgebbaren Wert begrenzt wird.
Patent DE-102013101525-A1 (DE)
Title: Gerätewagen
Inventor: EMMERICH BERND
IPC: B62B3/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerätewagen (1) mit einem Traggestell (2), das mindestens einen Ablagebereich (3) zur Aufnahme von Gerätschaften (7) sowie eine Grundplatte (4) aufweist, wobei an der Grundplatte (4) mit Rollenfüßen (5) versehene Tragarme (6) gelagert sind. Um einen Gerätewagen (1) zu schaffen, der ein Höchstmaß an Standsicherheit und Kippstabilität gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens ein Tragarm (6) in der horizontalen Ebene der Grundplatte (4) ausziehbar und verlagerbar an der Grundplatte (4) festlegbar ist.
Patent DE-102013102368-A1 (DE)
Title: Monitoring a fermentation of a fermentation product, comprises measuring refractive index of the fermentation product by means of refractometer, and determining actual sugar content of the fermentation product based on this measurement
Inventor: ALBER BERND
IPC: C12G1/022
Filed: 2013-03-11
Abstract: Monitoring a fermentation of a fermentation product, comprises measuring a refractive index of the fermentation product at temporary intervals by means of a refractometer (12), and determining an actual sugar content of the fermentation product based on this measurement. An actual alcohol content is determined from the actual sugar content based on the initial value for the sugar content and creating a proofing curve in this way. Independent claims are also included for: (1) a measuring device (10) for monitoring the fermentation method of the fermentation product, preferably for carrying out the above mentioned method; (2) a computer program comprising a program code means for carrying out the above mentioned method, when the computer program is executed on a microprocessor of a computer, preferably in the measuring device; (3) a computer program product comprising the program code means, which is stored on a computer legible data carrier, for carrying out the above mentioned method, when the computer program is executed on microprocessor of computer, preferably in the measuring device; and (4) transmitting measured values, comprising transmitting the measured values on the smartphone and subsequently transmitting the measured values to a base station (14) for evaluating the measurement values.
Patent DE-102013106110-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: SCHUSTER OLAF
IPC: F16K17/04
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsventil mit einem an einen Druckraum anschließbaren Gehäuse (1), durch welches ein von einer Einheit aus einem Sitz (2) und einem Kegel (18) in einem Abdichtbereich freigebbar abgesperrter Strömungskanal von einem Anschlussabschnitt (62) über einen umlaufend um den Abdichtbereich gebildeten Abströmraum (30) und einen seitlich an diesen anschließenden Abströmkanal (51) führt und welches mit einer Haube (3) verbunden ist, in der eine den Kegel (18) mit einer Andruckkraft gegen den Sitz (2) drückende Druckfeder (26) aufgenommen ist. Eine vorteilhafte Funktionsweise wird dadurch erreicht, dass der Abströmraum (30) um den Abdichtbereich zwischen Sitz (2) und Kegel (18) die Form eines nach innen zum Abdichtbereich umlaufend offenen Ringwulstes besitzt, der auf seiner ansonsten geschlossenen Außenseite über einen Öffnungsabschnitt in den Abströmkanal (51) übergeht.
Patent DE-102013107394-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugrades
Inventor: PIERONEK DAVID
IPC: B60B21/02
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem eine Öffnung aufweisenden Felgenring, mit einem zumindest teilweise in der Öffnung des Felgenrings angeordneten Grundträger, wobei der Grundträger einen Anbindungsbereich mit Aufnahmen für Anbindungsmittel zur Anbindung des Fahrzeugrades an das Fahrzeug aufweist, und mit einer Abdeckschale zur zumindest teilweisen Abdeckung des Grundträgers. Die Aufgabe, ein Fahrzeugrad anzugeben, welches trotz eines geringen Gewichts und einer ausreichenden Steifigkeit bei hoher Design-Flexibilität eine sichere Anbindung und keinen Verspannkraftverlust besitzt, wird dadurch gelöst, dass die Abdeckschale derart ausgestaltet ist, dass der Grundträger zumindest im Bereich der Aufnahmen frei von der Abdeckschale ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugrades.
Patent DE-102013110855-A1 (DE)
Title: Umformvorrichtung zur inkrementellen Blechumformung
Inventor: BAMBACH MARKUS
IPC: B21D22/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umformvorrichtung (10) zur Herstellung eines Bauteils durch inkrementelles Umformen eines Blechteils (12), mit einer Halteeinrichtung (14) zum randseitigen Einspannen eines Bereichs (16) des Blechteils (12) und mit mindestens einer bezüglich der Halteeinrichtung (14) verfahrbaren Werkzeugeinheit (24), die ein dornartiges Umformwerkzeug (26) zur lokalen inkrementellen Umformung des Blechteils (12) innerhalb des Bereichs (16) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die mindestens eine Werkzeugeinheit (24) weiterhin eine Niederhalteeinrichtung (28) zum Niederhalten mindestens einer sich bei dem Umformen in der Umgebung des Umformwerkzeugs (26) befindlichen Region des Blechteils (12) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Werkzeugeinheit (24) für eine Umformvorrichtung (10) und ein entsprechendes Umformverfahren.
Patent DE-102013111128-A1 (DE)
Title: Optische Ablänghilfe
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B27B17/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Eine optische Ablänghilfe für ein motorbetriebenes Schneidwerkzeug, insbesondere Motorsäge, mit einer fokussierten Lichtquelle, insbesondere einem Laserpointer, die eine einstellbare Länge am zu bearbeitenden Werkstück anzeigt, wobei die Lichtquelle mit einer in allen Richtungen verstellbaren Verstellvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102013112038-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungsvorrichtung mit erhöhter Patientensicherheit und Verfahren
Inventor: WIESEN GERHARD
IPC: A61M1/16
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blutbehandlungsvorrichtung (1000) mit einem Dialysefilter (100) oder einer Aufnahme (9) für einen Dialysefilter (100), einer Dialysierflüssigkeitszulaufleitung (1) mit einem ersten Verbinder (3) zum Zuführen von Dialysierflüssigkeit zum Dialysefilter (100), einer Dialysatablaufleitung (5) mit einem zweiten Verbinder (7) zum Abführen von Dialysat vom Dialysefilter (100), einem Blutlecksensor (11) konfiguriert und angeordnet zum Erkennen von Blut in oder am Dialysefilter (100), in der Dialysierflüssigkeitszulaufleitung (1) und/oder in der Dialysatablaufleitung (5), und konfiguriert zum Abgeben eines Blutlecksignals (BLS) falls Blut erkannt wird, einer Kurzschlussleitung (13) zum Verbinden der Dialysierflüssigkeitszulaufleitung (1) und oder mit der Dialysatablaufleitung (5) in Fluidkommunikation, wobei die Kurzschlussleitung (13) hierzu einen dritten Verbinder (15) und einen vierten Verbinder (17) zum Verbinden mit jeweils einem der ersten und zweiten Verbinder (3, 7) aufweist, sowie einer Steuerung (33).
Patent DE-102013112916-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtunterstützungssteuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-11-22
Abstract: Es wird eine Fahrzeugfahrtunterstützungssteuerungsvorrichtung bereitgestellt. Eine Steuerungseinheit 5, die an einem Fahrzeug 1 angebracht ist, empfängt Fahrspurlinieninformation von einer Stereokameraeinheit 3 und Dreidimensionales-Objekt-Information über ein Ziel-dreidimensionales-Objekt von einer Millimeterwellenradareinheit 4, schätzt den Sichtbereich des Fahrers ab, basierend auf der Fahrspurlinieninformation, bestimmt, ob das Ziel-dreidimensionales-Objekt sich außerhalb des Sichtbereichs des Fahrers befindet, und bestimmt die Möglichkeit einer Kollision des Ziel-dreidimensionalen-Objekts mit dem Fahrzeug 1. Wenn das Ziel-dreidimensionales-Objekt sich außerhalb des Sichtbereichs des Fahrers befindet, führt die Steuerungseinheit 5 zumindest eines aus von der Notifikation (Warnung) des Fahrers oder der Anwendung eines automatischen Bremsens entsprechend der Möglichkeit der Kollision mit dem Fahrzeug 1.
Patent DE-102013204422-A1 (DE)
Title: Niederdimensionales Dreiwege-Katalysator-Modell für Steuerung und Diagnose
Inventor: KERNS JAMES MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Regelung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in einem Verbrennungsmotor. Das Verfahren umfasst: Einstellen einer Kraftstoffeinspritzmenge auf der Basis eines Teiloxidationszustands eines Katalysators, wobei der Teiloxidationszustand auf Reaktionsraten von mehreren Abgasspezies über eine Katalysatorlängsachse und einer Menge von axial gemittelten Massengleichgewichts- und Energiegleichgewichtsgleichungen für eine Fluidphase und einen Washcoat des Katalysators basiert. Auf diese Weise kann ein vereinfachtes Katalysatormodell zum Steuern des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses verwendet werden.
Patent DE-102013206477-A1 (DE)
Title: Invers-Pegelwandler-Schaltung
Inventor: NAKASHIMA TAKAKI
IPC: H03K19/0185
Filed: 2013-04-11
Abstract: Eine Spannungswandler-Maskierungssignal-Erzeugungsschaltung erzeugt ein erstes Hauptsignal und ein erstes Maskierungssignal durch Wandeln eines Ausgangssignals des ersten Transistors (HVPMOS 1) in eine niedrig-Seiten-Spannung, und erzeugt ein zweites Hauptsignal und ein zweite Maskierungssignal durch Wandeln eines Ausgangssignals des zweiten Transistors (HVPMOS 2) in eine niedrig-Seiten-Spannung. Eine Maskierungssignal-Erzeugungsschaltung (6, 11) erzeugt ein drittes Maskierungssignal mit einer höheren Empfindlichkeit als die ersten und zweiten Maskierungssignale in Bezug auf eine Schwankung in dem hoch-Seiten-Bezugspotential. Eine logische Maskierungs-Schaltung (7) erzeugt ein viertes Maskierungssignal durch Ausführen einer UND-Operation zwischen dem ersten Maskierungssignal und dem zweiten Maskierungssignal, und maskiert die ersten und zweiten Hauptsignale mit den dritten und vierten Maskierungssignalen; und eine SR-Flip-Flop-Schaltung (10) erzeugt das Ausgangssignal aus den maskierten ersten und zweiten Hauptsignalen.
Patent DE-102013207470-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichter
Inventor: OHSER KLAUS
IPC: F04B39/12
Filed: 2013-04-24
Abstract: Kältemittelverdichter umfassend ein Verdichtergehäuse, ein von dem Verdichtergehäuse umfasstes Zylindergehäuse mit mindestens einer Zylinderbohrung, in welcher ein durch einen im Verdichtergehäuse angeordneten Antrieb bewegbarer Kolben angeordnet ist, eine auf dem Zylindergehäuse sitzende Ventilplatte sowie einen auf einer dem Zylindergehäuse gegenüberliegenden Seite der Ventilplatte angeordneten Zylinderkopf, in welchem eine Druckkammer und eine Ansaugkammer angeordnet sind, die jeweils sich ausgehend von der Ventilplatte in den Zylinderkopf hinein erstrecken, wobei der Zylinderkopf so ausgebildet ist, dass die sich ausgehend von der Ventilplatte in den Zylinderkopf hinein erstreckende Druckkammer ein Volumen aufweist, welches mindestens das Dreifache eines Volumens, der sich ausgehend von der Ventilplatte in den Zylinderkopf hinein erstreckenden Ansaugkammer, beträgt.
Patent DE-102013208382-A1 (DE)
Title: Otoskop
Inventor: EDER CHRISTOPH
IPC: A61B1/227
Filed: 2013-05-07
Abstract: Das Otoskop umfasst einen Kopfteil (11), der eine sich von einem proximalen bis zu einem distalen Ende durchgehend längs eines Beobachtungswegs erstreckende Durchgangsöffnung (24) und eine sich zum distalen Ende hin verjüngende, die Durchgangsöffnung (24) umgebende Trichteraufnahme (14) umfasst, auf die ein Trichter (50) aufsetzbar ist. Eine wenigstens eine Linse (36) aufweisende Linseneinrichtung (26) ist so ausgebildet ist, dass sie aus einer Beobachtungsstellung, in der die Linse (36) im Beobachtungsweg angeordnet ist, in eine Freigabestellung bewegt werden kann, in der die Linse (36) außerhalb des Beobachtungswegs angeordnet ist. Die Linse (36) ist in der Beobachtungsstellung der Linseneinrichtung (26) so weit innerhalb der Durchgangsöffnung (24) angeordnet, dass ihr Abstand zum distalen Ende (52) eines aufgesetzten Trichters (50) kleiner ist als ihre Brennweite (F).