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Patent DE-102016117762-A1 (DE)
Title: System zur Muskelstimulation
Inventor: SCHICHL MARKUS
IPC: H01R13/62
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zur Muskelstimulation, aufweisend eine Steuereinrichtung (3) zur Erzeugung von Stimulationssignalen, ein Funktionsbekleidungsstück (4) mit einer Versorgungsbuchse (6) und mit Elektrodenbereichen (9), die über Signalleitungen (10) mit der Versorgungsbuchse (6) verbunden sind, sowie einen Versorgungsstecker (7), der mit der Steuereinrichtung (3) elektrisch verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass der Versorgungsstecker (7) eine Mehrzahl von elektrischen Kontakten (15) und die Versorgungsbuchse (6) eine Mehrzahl von elektrischen Gegenkontakten (16) aufweist, wobei jeweils ein Kontakt (15) und ein Gegenkontakt (16) ein Kontaktpaar (17) bilden, und wobei der Versorgungsstecker (7) und die Versorgungsbuchse (6) eine Versorgungssteckverbindung (8) bilden. Vorgesehen ist ferner, dass die Versorgungssteckverbindung (8) wenigstens eine Magneteinrichtung (26) aufweist, die einen Magnet (27) und ein magnetisch anziehbares Gegenelement (28) umfasst, welche eine Magnethaltekraft erzeugt, die die Versorgungssteckverbindung (8) in gestecktem Zustand durch die Magnethaltekraft geschlossen hält, wobei die Versorgungssteckverbindung (8) eine magnetische und/oder mechanische Kodierung (18, 19) aufweist, derart, dass die Versorgungssteckverbindung (8) in höchstens zwei Orientierungen schließbar ist und wobei sich der Magnet (27) und das Gegenelement (28) der wenigstens einen Magneteinrichtung (26) gegenüberliegen, wenn die Versorgungssteckverbindung (8) geschlossen ist.
Patent DE-102016119792-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung eines Schaltungsträgers und Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem nach diesem Verfahren angeordneten Schaltungsträger
Inventor: MATTNER MATTHIAS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung eines Schaltungsträgers (30) umfassend mindestens eine Halbleiterlichtquelle (32) in einer bestimmten Lage relativ zu einem optischen System (20) einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs. Um die Genauigkeit der Positionierung der Halbleiterlichtquelle (32) in Bezug auf das optische System (20) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass auf dem optischen System (20) eine Anschlagfläche (400) mit davon abstehenden Anschlagrippen (402) ausgebildet ist, auf welche der Schaltungsträger (30) mit definierten Auflagebereichen (404) aufliegt. Die Anschlagrippen (402) werden in besonderer Weise ausgebildet, damit ein auf das optische System (20) aufgetragener Lack von den Rippen (402) möglichst weitgehend abfließen kann. ( 8 )
Patent DE-102016120673-A1 (DE)
Title: Möbel
Inventor: KARRASCH THORSTEN
IPC: E05F1/10
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein Möbel (1) umfasst einen Möbelkorpus (2), der an einer Öffnung durch mindestens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (4,5) verschließbar ist, die von einer aufgefalteten, vorzugsweise flächenbündigen Schließposition in eine zusammengefaltete Position bewegbar sind, wobei eine Öffnungsvorrichtung (7) vorgesehen ist, die einen Kraftspeicher (73) aufweist und die die Türflügel (4,5) in Öffnungsrichtung vorspannt, wobei eine Haltevorrichtung (15, 20) vorgesehen ist, die die Türflügel (4, 5) gegen die Kraft der Öffnungsvorrichtung (7) in einer Schließposition hält, wobei für einen Öffnungsvorgang eine Verriegelungseinrichtung der Haltevorrichtung (15, 20) entriegelbar ist, um die Türflügel (4,5) in Öffnungsrichtung freizugeben. Dadurch kann bei einer Entriegelung die Öffnungsvorrichtung (7) die Türflügel (4, 5) selbsttätig in die Öffnungsposition verfahren.
Patent DE-102016122456-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Inventor: PENNER MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen, mit einem Gehäuse (3), das eine in Bearbeitungsstellung der Bodenfläche zugewandte Unterseite (4) aufweist, an der ein Saugmund (6) angeordnet ist, wobei der Saugmund (6) durch eine Saugmundkante (7) begrenzt ist, wobei der Saugmund (6) in einem länglichen, quer zur Bearbeitungsrichtung (5) verlaufenden Saugmundbereich (8), derart beweglich ist, dass sich der Saugmund (6) innerhalb des Saugmundbereichs (8) sequenziell quer zur Bearbeitungsrichtung (5) bewegt sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1).
Patent DE-102016204576-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C11/12
Filed: 2016-03-18
Abstract: Profil eines Fahrzeugreifens mit Profilbändern (2, 4) die durch eine Umfangsille (3) voneinander getrennt sind, wobei die Umfangsrille (3) von einem Rillengrund (12) begrenzt wird und wobei das Profilband (2) in axialer Richtung A zur Rille (3) hin durch eine Profilbandflanke (13) begrenzt ist, welche sich in radialer Richtung nach außen bis zur radial äußeren Oberfläche (15) und entlang der Rille (3) erstreckt, wobei die Profilbandflanke (13) längs ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung U mit mehreren hintereinander angeordneten Einbuchtungen (16) ausgebildet ist, die je aus 2 in Umfangsrichtung U unmittelbar hintereinander ausgebildeten Flankenabschnitten (18, 19) ausgebildet sind, die sich längs ihrer radialen Erstreckung ausgehend von der Oberfläche (15) nach innen hin v-förmig schneiden, wobei in der Oberfläche (15) die erste Flanke (18) den 1. Schenkel der Länge a und die zweite Flanke (19) den 2. Schenkel der Länge b der V-Form bildet, wobei der 2. Schenkel mit einer größeren Umfangsrichtungskomponente als der 1. Schenkel und a < b ausgebildet ist, wobei die erste Flanke (18) in senkrecht zum 1. Schenkel in der Oberfläche (15) gebildeten Schnittebenen längs ihrer radialen Erstreckung von der Oberfläche (15) nach innen hin zumindest abschnittsweise mit zickzackförmiger Schnittkontur mit alternierend angeordneten ersten (22) und zweiten (23) Abschnitten ausgebildet ist, wobei die Schnittkontur längs ihrer radialen Erstreckung von außen nach innen hin in den ersten Abschnitten (22) eine entgegengesetzte Neigungsrichtung aufweist wie in den zweiten Abschnitten (23).
Patent DE-102016207565-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung der Schärfe von Messern einer Erntemaschine zum Ernten von halmförmigem Erntegut
Inventor: GRESCH VALENTIN
IPC: A01F29/22
Filed: 2016-05-03
Abstract: Eine Einrichtung zur Erfassung der Schärfe von Messern (22) einer Erntemaschine zum Ernten von halmförmigem Erntegut, in der das Erntegut in einem Förderkanal (10) an den quer zur Förderrichtung des Erntegut nebeneinander angeordneten Messern (22) vorbei förderbar ist umfasst einen mit den Messern (22) zusammenwirkenden Sensor (26) zur Erkennung von deren Schärfe und Mittel zur Bereitstellung einer Relativbewegung des Sensors (26) gegenüber den in einer Außerbetriebsstellung befindlichen Messern (22) quer zur Förderrichtung.
Patent DE-102016209020-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Innenraumbeleuchtung als Ladebeleuchtung eines Fahrzeugs
Inventor: BENZLER ANDREAS
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-05-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Steuerung einer Innenraumbeleuchtung als Ladebeleuchtung eines Fahrzeugs, wobei die Innenraumbeleuchtung eine Kofferraumbeleuchtung umfasst. In einem ersten Schritt wird erfasst, ob ein Ladevorgang durchgeführt werden soll bzw. wird und in welchem Bereich des Fahrzeugs dieser stattfindet. Wenn erkannt wurde, dass ein Ladevorgang durchgeführt werden soll bzw. wird, wird in einem weiteren Schritt der Teil der Innenraumbeleuchtung des Fahrzeugs aktiviert, der den Bereich des Innenraums des Fahrzeugs, in dem der Ladevorgang stattfindet, beleuchtet.
Patent DE-102016209137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Anzeigen einer Einschubebene eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: KNÖLLER THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum optischen Anzeigen einer Einschubebene eines Gargutträgers (15) in einen Garraum (2) eines Gargeräts (1), bei welchem abhängig von einem zuzubereitenden Gargut eine dafür bevorzugte Position im Garraum (2) angezeigt wird, wobei als bevorzugte Position diejenige Einschubebene optisch angezeigt wird, auf welcher der Gargutträger (15) mit dem Gargut direkt aufgebracht werden soll, wobei dazu ein an einer den Garraum (2) begrenzenden Seitenwand (4, 5) angeordneter Auflagesteg (6, 7, 8, 9, 10, 11), der zur Auflage des Gargutträgers (15) ausgebildet ist und die Einschubebene selbst darstellt, zur optischen Anzeige der Einschubebene Licht abstrahlt.
Patent DE-102016209670-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung eines Bremsassistenzsystems
Inventor: SPROCQ RAYNALD
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-06-02
Abstract: Betätigungsvorrichtung eines Bremsassistenzsystems durch einen Elektromotor (20), der den Primärkolben (12) durch ein Kugelrollspindelgetriebe (30) in eine Translationsbewegung versetzt. Die Mutter (32) ist in Translation gegenüber dem Hauptzylinder (10) blockiert und wird durch den Motor (20) in Drehung versetzt. Die Schraube (31) ist mit dem Kolben (12) fest verbunden, der einen Nocken (123) aufweist, der in einer Nockenbahn (13) in Eingriff ist, die in der Bohrung (11) erstellt ist, und den Kolben (12) und die Schraube (31) in eine Drehbewegung versetzt, die mit der Drehbewegung der Mutter (32) kombiniert wird, um die Translationsbewegung des Kolbens (12) zu erzeugen.
Patent DE-102016210176-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren, Menschmaschineschnittstelle und Vorrichtung
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: G08B3/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerverfahren für eine Menschmaschineschnittstelle (1) mit akustischer Signalausgabe, bei welchem in einem Betriebsmodus veranlasst wird, dass die Ausgabe eines ersten akustischen Signals (S1) zu einem ersten Zeitpunkt (t0) beginnt und dass die Ausgabe mindestens eines zweiten akustischen Signals (S2) nach dem ersten akustischen Signal (S1) zu einem zweiten, späteren Zeitpunkt (t2) erfolgt, und der zeitliche Abstand (∆t12) zwischen dem Zeitpunkt (t1) des Endes des ersten akustischen Signals (S1) und dem zweiten Zeitpunkt (t2) des Beginns der der Ausgabe des zweiten akustischen Signals (S2) gesteuert variiert wird.
Patent DE-102016214413-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit variabler Dämpfung und Verfahren zum Einstellen der Dämpfungseigenschaften eines Stoßdämpfers
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F9/46
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen kostengünstigen Stoßdämpfer mit variabler Dämpfung zur Verfügung. Der erfindungsgemäße Stoßdämpfer umfasst ein Dämpferrohr (4) mit einer Dichtfläche (10), ein innerhalb des Dämpferrohres (4) angeordnetes Dämpferfluid und einen innerhalb des Dämpferfluids beweglich angeordneten Dämpferkolben (1). In dem Dämpferkolben (1) ist eine Umfangsnut (5) ausgebildet, in der sich ein Pressfluid sowie ein in der Umfangsnut (5) verlaufendes und an das Pressfluid direkt angrenzendes Dichtelement (3) befindet. Das Dichtelement (3) ist dazu ausgestaltet, auf die Dichtfläche (10) des Dämpferrohrs (4) einen Anpressdruck auszuüben, der durch einen einstellbaren Fluiddruck des Pressfluids einstellbar ist. Das Dämpferfluid und das Pressfluid kommunizieren nicht miteinander. Der Stoßdämpfer umfasst eine unmittelbar und ohne Zwischenschaltung oder Ausnutzung des Dämpferfluids auf das Pressfluid einwirkende Einrichtung (13) zum Einstellen des Druckes im Pressfluid, oder der Stoßdämpfer ist mit einer unmittelbar und ohne Zwischenschaltung oder Ausnutzung des Dämpferfluids auf das Pressfluid einwirkende Einrichtung (13) zum Einstellen des Druckes im Pressfluid verbindbar.
Patent DE-102016215023-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer längenveränderbaren Lenkwelle und längenveränderbare Lenkwelle
Inventor: BREUER MARIUS
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer längenveränderbaren Lenkwelle (2), umfassend eine Hohlwelle (21), in der eine Zahnwelle (22) in axialer Richtung (L) teleskopierbar aufgenommen ist, die eine Verzahnung (23) mit sich auf dem Außenumfang in axialer Richtung erstreckenden Zähnen (24) aufweist, die in eine Innenverzahnung (211) der Hohlwelle (21) formschlüssig eingreift, wobei zwischen der Innenverzahnung (211) und der Verzahnung (23) zumindest abschnittweise eine Gleitschicht (5) aus thermoplastischem Kunststoff angebracht wird. Um eine verbesserte Befestigung der Gleitschicht auf der Verzahnung zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass vor dem Anbringen der Gleitschicht (5) im Bereich der Verzahnung (23) der Zahnwelle (22) oder der Innenverzahnung (211) der Hohlwelle (21) Formschlusselemente (8) ausgebildet werden, die mit der Gleitschicht (5) in Eingriff gebracht werden zur Bildung einer in axialer Richtung wirksamen Formschlussverbindung.
Patent DE-102016216669-A1 (DE)
Title: Planetentrieb für ein Nutzfahrzeuggetriebe, Verfahren zu dessen Herstellung, Nutzfahrzeuggetriebe und Nutzfahrzeug
Inventor: LANGNER DOMINIK
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentrieb (2) für ein Nutzfahrzeuggetriebe (1), umfassend als Planetentriebelemente (5, 7, 8, 9) ein Sonnenrad (7), ein Hohlrad (8), einen Planetenträger (5) mit Planetenrädern (9) und ein Gehäuse (10), wobei der Planetentrieb (2) weiterhin ein Geberrad (3) zur Erzeugung eines drehzahlabhängigen Signals umfasst und wobei das Geberrad (3) auf eines der Planetentriebelemente (5, 7, 8, 9) gefügt ist. Der erfindungsgemäße Planetentrieb (2) zeichnet sich dadurch aus, dass das eine der Planetentriebelemente (5, 7, 8, 9) auf einer dem Geberrad (3) zugewandten Seite eine Fase aufweist, über welche das Geberrad (3) mittels Geberradzähnen (3‘) auf das eine der Planetentriebelemente (5, 7, 8, 9) unter Spannung kraftschlüssig gefügt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zu dessen Herstellung, ein entsprechendes Nutzfahrzeuggetriebe (1) und ein entsprechendes Nutzfahrzeug (1).
Patent DE-102016218950-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und damit bildbare Schmuckanordnung
Inventor: KÜCHLER TIMO
IPC: A44C13/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (100) ist offenbart, welche das lösbare Befestigen eines Schmuckelementes an einem Trägerelement erlaubt. Die Befestigungsvorrichtung (100) weist ein Gehäuse (101) auf, wobei das Gehäuse (101) eine Öffnung (102) aufweist, die dazu geeignet ist, das Schmuckelement zumindest teilweise aufzunehmen. Die Befestigungsvorrichtung (100) weist ferner ein Befestigungselement (103) auf, welches innerhalb des Gehäuses (101) angeordnet ist und ein Betätigungselement (104) sowie ein Rastelement (105) aufweist. Die Befestigungsvorrichtung (100) weist ferner eine Blattfeder (106) auf, welche innerhalb des Gehäuses (101) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, das Rastelement (105) in eine Raststellung vorzuspannen. Das Befestigungselement (103) ist mittels des Betätigungselementes (104) von außerhalb des Gehäuses (101) entgegen der Spannkraft der Blattfeder (106) betätigbar. Das Rastelement (105) ist dazu ausgebildet, eine lösbare Wirkverbindung zwischen der Befestigungsvorrichtung (100) und einem in der Öffnung (102) des Gehäuses (101) angeordneten Schmuckelement herzustellen. Ferner ist eine Schmuckanordnung offenbart, welche ein Trägerelement, ein Schmuckelement, und eine solche Befestigungsvorrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102016220393-A1 (DE)
Title: Mehrreihiges Wälzlager und Lageranordnung mit einem mehrreihigen Wälzlager
Inventor: ZERNICKEL ALEXANDER
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein mehrreihiges Wälzlager (01). Das Wälzlager (01) umfasst mindestens eine Lagerscheibe (02, 03) und einen radial inneren Wälzkörperkranz (04) sowie einen radial äußeren Wälzkörperkranz (06). Die Wälzkörperkränze (04, 06) sind zu einer Rotationsachse koaxial ausgerichtet sowie gemeinsam auf der Lagerscheibe (02, 03) angeordnet. Die Wälzlagerkränze (04, 06) umfassen jeweils einen scheibenförmigen Wälzkörperkäfig (08, 11): Die Wälzkörperkäfige (08, 11) sind in radialer Richtung mehrfach abgewinkelt und weisen umlaufend Käfigtaschen auf. In den Käfigtaschen ist jeweils mindestens ein Wälzkörper (09) eingebracht. Diese bilden auf dem radial inneren Wälzkörperkranz (04) eine innere Wälzkörperreihe (12) und auf dem radial äußeren Wälzkörperkranz (06) eine äußere Wälzkörperreihe (13). Die beiden Wälzkörperreihen (12, 13) sind zueinander beabstandet. Zwischen diesen ist ein Zwischenbereich (14) aufgespannt, wobei parallel zu diesem eine Nut (22, 23) in der mindestens einen Lagerscheibe (02, 03) ausgebildet ist. Die Nut (22, 23) dient der Schmierstoffaufnahme. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Lageranordnung, welche ein mehrreihiges Wälzlager (01) umfasst.
Patent DE-102016220611-A1 (DE)
Title: Verstellgetriebevorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Verstellgetriebevorrichtung
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F16H35/10
Filed: 2016-10-20
Abstract: Nockenwellenversteller weisen in ihrer üblichen Bauform einen Rotor und einen Stator auf, wobei der Stator und der Rotor zueinander verdrehbar sind. Zur Dämpfung eines Aufpralls sind elastische Koppelglieder bekannt, welche zur Dämpfung eingesetzt werden.Hierzu wird eine Verstellgetriebevorrichtung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Außenrotor 2, wobei der Außenrotor 2 mindestens eine Anschlagkontur 6 aufweist, wobei die Anschlagkontur 6 eine erste und eine zweite Anschlagfläche 6a, b aufweist, mit einem Innenrotor 3, wobei der Innenrotor 3 relativ zu dem Außenrotor 2 in Umlaufrichtung verdrehbar ist, wobei der Innenrotor 3 eine erste und eine zweite Kontaktfläche 7a, b aufweist, wobei die Anschlagkontur 6 zwischen den beiden Kontaktflächen 7a, b angeordnet ist, sodass ein Endanschlag in Umlaufrichtung für den Innenrotor 3 gebildet wird, mit einem Einlegelement 4, wobei das Einlegelement 4 einen ersten Anlageabschnitt 8a zur Beeinflussung eines Anschlagverhaltens des Endanschlags aufweist, wobei der erste Anlageabschnitt 8a zwischen der ersten Anschlagfläche 6a und der ersten Kontaktfläche 7a angeordnet ist, wobei mindestens ein Ersatzeinlegelement 4a zum Ersatz des Einlegelements 4, wobei das Ersatzeinlegelement 4a einen ersten Anlageabschnitt 8a aufweist, wobei der erste Anlageabschnitt 8a des Ersatzeinlegelements 4a eine andere Wandstärke als der erste Anlageabschnitt 8a des Einlegelements 4 aufweist, so dass das Anschlagverhalten des Endanschlags bei dem Einlegelement 4 und dem Ersatzeinlegelement 4a unterschiedlich ausgebildet ist.
Patent DE-102016224078-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baugruppe
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Baugruppe (1), insbesondere ein Getriebesteuermodul, umfassend eine Leiterplatte (2) mit einer ersten Seite (11) und einer von der ersten Seite (11) abgewandten zweiten Seite (12), wenigstens ein auf die erste Seite (11) aufgebrachtes elektrisches Bauelement (3), einen auf die erste Seite (11) aufgebrachten Wall (5) aus einem hochviskosen Material, der einen Teilbereich (21) der ersten Seite (11), in dem das wenigstens eine elektrische Bauelement (3) angeordnet ist, umgibt, und ein Vergussmaterial (6), welches auf den von dem Wall (5) umgebenen Teilbereich (21) der ersten Seite aufgebracht ist, wobei das wenigstens eine elektrische Bauelement (3) zumindest teilweise von dem Vergussmaterial (6) abgedeckt wird. Es wird vorgeschlagen, dass der Wall (5) wenigstens eine Aussparung (51) aufweist, in der kein hochviskoses Material auf die erste Seite (11) der Leiterplatte (2) aufgetragen ist, und dass an dem wenigstens einen elektrischen Bauelement (3) ein Wandabschnitt (33) angeordnet ist, wobei der Wandabschnitt (33) zusammen mit dem wenigstens einen elektrischen Bauelement (3) auf die Leiterplatte (2) bestückt ist und die wenigstens eine Aussparung (51) in dem Wall (5) verschließt. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektronischen Baugruppe vorgeschlagen.
Patent DE-102016224413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bahnbearbeitungsmaschine mit druckenden und nichtdruckenden Walzen
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: B41F33/14
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Bahnbearbeitungsmaschine (10) mit druckenden ersten Walzen (20) und wenigstens einer nichtdruckenden zweiten Walze (30), deren Drehstellung der erste Drehwinkel (33) ist, wobei mit einem Druckmarkensensor (50) Referenzzeitpunkte erfasst werden.Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst nacheinander folgende Schritte:Rechnerische Ermittlung einer ersten Drehgeschwindigkeit der betreffenden zweiten Walze (30), welche so gewählt ist, dass die in den Referenzzeitpunkten ermittelten ersten Drehwinkel (33) im Wesentlichen gleich sind;Einstellen einer zweiten Drehgeschwindigkeit der betreffenden zweiten Walze (30), welche derart verschieden von der ersten Drehgeschwindigkeit ist, dass sich der in den Referenzzeitpunkten ermittelte erste Drehwinkel (33) einem vorgegebenen zweiten Drehwinkel annähert;Abwarten, bis der in den Referenzzeitpunkten ermittelte erste Drehwinkel (33) gleich dem zweiten Drehwinkel ist;Einstellen einer dritten Drehgeschwindigkeit der betreffenden zweiten Walze (30), welche so gewählt ist, dass die in den Referenzzeitpunkten ermittelten ersten Drehwinkel (33) im Wesentlichen gleich sind.
Patent DE-102016224656-A1 (DE)
Title: Detektion eines Kontaminanten in einem Leitungsweg für einen Betriebsstoff
Inventor: KERN MICHAEL
IPC: G01N21/53
Filed: 2016-12-12
Abstract: Verfahren (100) zur Detektion eines Kontaminanten (3) in einem Betriebsstoff (2), der in einer Maschine oder Apparatur (1) in einem Leitungsweg geführt ist, wobei mindestens ein optischer Messort (15) innerhalb des Leitungswegs mit Abfragelicht (22) durchstrahlt wird (130), welches mindestens eine Wellenlänge umfasst, für die sich der Absorptionskoeffizient des Betriebsstoffs (2) vom Absorptionskoeffizienten des Kontaminanten (3) unterscheidet, und wobei die optische Absorption A des Abfragelichts (22) in dem Betriebsstoff (2) gemessen wird (140), wobei zusätzlich die Temperatur T des Betriebsstoffs (2) an dem optischen Messort (15) bestimmt wird (120).Vorrichtung (20) zur Durchführung eines Verfahrens (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, umfassend mindestens eine Lichtquelle (21) und mindestens einen Detektor (23) für das Abfragelicht (22), wobei zusätzlich mindestens eine in den Leitungsweg für den Betriebsstoff (2) integrierbare, mit dem Abfragelicht (22) durchstrahlbare Durchflussküvette (24) vorgesehen ist, der in Strömungsrichtung des Betriebsstoffs (2) ein Temperatursensor (25), und/oder ein Heiz- und/oder Kühlelement (26), vorgeschaltet ist.
Patent DE-102017001266-A1 (DE)
Title: Einlegesohle für Schuhe aller Art zum Schutz vor Kälte, Nässe und Druckstellen
IPC: A43B17/16
Filed: 2017-02-10
Abstract: Einlegesohlen bestehen bisher nur aus einer Sohle, die das Fußbett vor Kälte, Nässe und Druckstellen schützt. Dadurch bleiben die besonders kälte-, nässe- und druckempfindlichen Fußstellen ungeschützt. Die neuartige Einlegesohle soll diese Bereiche des Fußes besser schützen.Die neuartige Einlegesohle für Schuhe aller Art besitzt eine Schutzkappe im Bereich der Fußzehen (a) und eine Umrandung im Bereich des seitlichen Fußbereiches (b). Hierdurch erfolgt ein verbesserter Schutz vor Kälte, Nässe und Druckstellen als gegenüber dem Stand der Technik. Die Einlegsohle besteht hierbei aus Materialien, die dem Stand der Technik entsprechen und den Fuß besonders vor Kälte, Nässe und Druck schützen und zudem atmungsaktiv sind.Diese besondere Einlegesohle mit zusätzlichen Schutzelementen ist bei Schuhen aller Art einzusetzen, die von sich aus keinen ausreichenden Schutz vor Kälte und Nässe bieten. Zudem kann diese Einlegesohle bei Schuhen verwendet werden, die aufgrund ihrer Bauart wenig Schutz vor Kälte und Nässe bieten und außerdem Druckempfindliche Stellen erzeugen, wie beispielsweise Damenpumps, Herrenanzugsschuhe.