baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020001343-U1 (DE)
Title: Lichtabschirmungsstuhl
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-03-19
Abstract: Lichtabschirmungsstuhl, dadurch gekennzeichnet, durch Lichtabschirmung (Pos.1) und Stuhl (Pos.2) mit Mensch (Pos.3) .
Patent DE-202020002642-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführung für eine Arbeitsmaschine
IPC: H02G15/013
Filed: 2020-06-17
Abstract: Kabeldurchführung (10), welche zur abdichtenden Durchführung wenigstens eines Kabels (3) durch einen in einer Wandung (1) einer Arbeitsmaschine angeordneten Durchbruch (2) geeignet ist, umfassend
 - eine Tülle (20) aus einem nachgiebig elastischen Material, welche zur Anlage gegen die Wandung (1) im Umfangsbereich des Durchbruches (2) geeignet und mit wenigstens einer Durchgangsbohrung (21) zur Aufnahme des Kabels (3) ausgestattet ist, und
 - eine zum Anpressen der Tülle (20) gegen die Wandung (1) im Umfangsbereich des Durchbruches (2) ausgebildete Kappe (30), welche wenigstens eine Befestigungseinrichtung (31) zur Befestigung der Kappe (30) an der Wandung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (21) der Tülle (20) zur dichtenden Aufnahme des Kabels (3) ausgebildet ist und mittels eines Schlitzes (22) mit dem Außenumfang der Tülle (20) in Verbindung steht, und dass die Kappe (30) zumindest im Bereich des Schlitzes (22) der Tülle (20) gegen die Tülle (20) anpressbar ist, wenn die Kappe (30) mittels ihrer Befestigungseinrichtung (31) an der Wandung (1) montiert worden ist.
Patent DE-202020003091-U1 (DE)
Title: Dosensetzer zum Anbringen für mindestens zwei Unterputz-Schalterdosen
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-07-07
Abstract: Der Dosenaufsetzer zum Einsetzen von mindestens zwei Unterputz-Schalterdosen dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmen beweglich sind um beim Spannen an der Innenoberfläche zweier Unterputz-Schalterdosen anpassen und gerade liegen.
Patent DE-202020004026-U1 (DE)
Title: Zentrier und Planscheibe für den Rundlauf von welligen Schallplatten
IPC: G11B3/61
Filed: 2020-09-24
Abstract: Zentrier und Planscheibe, flache Scheibe, bestehend aus festem Material. Im Zentrum der Scheibe befindet sich ein Durchbruch (Bohrung)
Patent DE-202020005193-U1 (DE)
Title: Beiwagen für einen E-Skooter zur Beförderung eines Kleinkindes und andere Sachgegenstände bis max. 20 kg.
IPC: B62K27/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Der Beiwagen, welcher aus einer Karosserie (Fig.1) und einem Chassis (Fig.2) besteht.
 Der große Einstieg (2) in der Karosserie (5) ermöglicht ein leichtes Ein-und Aussteigen. An dem Sitz mit Rückenlehne (4) ist ein Überrollbügel (1) verschraubt. Ein Sicherheitsgurt (3) ist am Sitz befestigt.
 An dem Chassis (7) ist die Starrachse mit Rad (6) befestigt. Die Bodenplatte (8) kann aus Holz, Metall oder Kunststoff bestehen.
 Der komplette Beiwagen ist durch eine Metallschiene (9) mit Schrauben (10) verbunden.
Patent DE-202020101953-U1 (DE)
Title: Rauchabzugsvorrichtung mit einer Antriebseinrichtung
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-04-08
Abstract: Rauchabzugsvorrichtung mit wenigstens zwei Verschlussklappen (2), die jeweils um eine Schwenkachse (3) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Schwenken der zwei Verschlussklappen (2) genau eine Antriebseinrichtung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202020106714-U1 (DE)
Title: Roboter mit Gelenk-Arbeitsstatus-Anzeige
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Roboter, der ein Gelenk umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk eine Anzeigevorrichtung aufweist, die einen Arbeitszustand des Gelenks anzeigt, wobei sich der Anzeigestatus der Anzeigevorrichtung mit dem Arbeitszustand des Gelenks ändert, wobei das Gelenk eine Gelenkabdeckung (8) aufweist und die Gelenkabdeckung (8) einen Aufnahmeraum (9) aufweist, in welchem die Anzeigevorrichtung untergebracht ist.
Patent DE-202021103247-U1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügel
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-06-16
Abstract: Schließeinrichtung (3) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügel (2) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einer Übertragungseinrichtung (13, 113) zur drahtlosen Übertragung von Eigensignalen von oder zu dem Flügel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (13, 113) eine Begrenzungseinrichtung (23, 123, 223, 323) mit einer Abdeckung (24, 124, 224, 324) zur Steuerung der Richtung, der Reichweite oder eines Zustandes der Übertragungseinrichtung (13, 113) hat und dass die Abdeckung (24, 124, 224, 324) zwischen zumindest zwei Stellungen beweglich ist.
Patent DE-202021103482-U1 (DE)
Title: Abtropfbecher
IPC: B60T13/26
Filed: 2021-06-30
Abstract: Bauelement (1), das dazu bestimmt ist, in eine Luftleitung einer Bremsanlage eines Schienenfahrzeugs eingebunden zu werden,mit einem Kondensatsammler (3),einem Einlass-Anschluss (9),und einem Auslass-Anschluss (7),wobei sich der Einlass-Anschluss (9) und der Auslass-Anschluss (7) achsgleich gegenüberliegen,dadurch gekennzeichnet,dass das Bauelement (1) einen Raum (10) aufweist, der zur Aufnahme eines Luftfiltereinsatzes (11) bestimmt ist, und dass das Bauelement (1) wenigstens einen weiteren Auslass-Anschluss (7) aufweist, der in einem von 90° abweichenden Winkel zu der Achse ausgerichtet ist, auf welcher der Einlass-Anschluss (9) und der Auslass-Anschluss (7) liegen.
Patent DE-202021103716-U1 (DE)
Title: Behandlungsinstrument
IPC: A61H1/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: Längliches Behandlungsinstrument (1) für die Tierphysiotherapie mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende einen Stimulationskörper (2) aufweist, der Querschnitt des Behandlungsinstruments (1) zum zweiten Ende hin eine Verjüngung (3) aufweist und das zweite Ende mit einer abgerundeten Kuppe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtsverteilung derart ausbalanciert ist, dass der Gesamtschwerpunkt (S) in einem Abstand zum Mittelpunkt (M) der Gesamtlänge (L) des Behandlungsinstruments von mindestens 10%, aber maximal 15%, relativ zur Gesamtlänge (L), zum ersten Ende hin liegt und die Materialdichte mehr als 0,9 g/cm3beträgt.
Patent DE-202021104371-U1 (DE)
Title: Umwandelbarer Gurt
IPC: A62B35/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Gurtsystem, aufweisend:
 einen Mehrzweckgurt; und
 eine Beinschlaufenanordnung, die reversibel an den Mehrzweckgurt gekoppelt ist,
 wobei die Beinschlaufenanordnung aufweist:
 eine rechte Beinschlaufe;
 eine linke Beinschlaufe;
 eine Befestigungsschlaufe; und
 einen Primärbefestigungspunkt, wobei die rechte Beinschlaufe, die linke Beinschlaufe und die Befestigungsschlaufe an den Primärbefestigungspunkt gekoppelt sind, und wobei die Beinschlaufenanordnung durch Befestigen des Primärbefestigungspunkts vermittels Ankerstich mithilfe der Befestigungsschlaufe an dem Mehrzweckgurt reversibel an den Mehrzweckgurt gekoppelt ist.
Patent DE-202021105715-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: F21V29/74
Filed: 2021-10-20
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (1), umfassend:
 - ein Gehäuse (2), in welchem zumindest zwei Lichtmodule (3, 4) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (2) eine das Gehäuse abschließende Abdeckscheibe (5) aufweist, wobei die zumindest zwei Lichtmodule (3, 4) dazu eingerichtet sind, Licht zu erzeugen und durch die Abdeckscheibe (5) hindurch in einen Verkehrsraum abzustrahlen, wobei das Gehäuse (2) zumindest eine Ansaugöffnung (6) aufweist, wobei
 - ein erstes (3) der zumindest zwei Lichtmodule (3, 4) zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion eingerichtet ist, wobei das erste Lichtmodul (3) ein erstes Leuchtmittel und eine erste Kühlvorrichtung (7) zur Kühlung des ersten Leuchtmittels aufweist, wobei die erste Kühlvorrichtung (7) einen Kühlkörper, welcher Kühlrippen (7a) aufweist, und einen Lüfter (8) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, Luft über die Ansaugöffnung (6) des Gehäuses (2) anzusaugen und als Luftstrom zu den Kühlrippen (7a) der ersten Kühlvorrichtung (7) zu befördern, wobei
 - ein zweites (4) der zumindest zwei Lichtmodule (3, 4) zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion eingerichtet ist, wobei das zweite Lichtmodul (4) ein zweites Leuchtmittel, einen dem zweiten Leuchtmittel zugeordneten Reflektor (9) und eine zweite Kühlvorrichtung (10), welche von einer Grundplatte (10a) der zweiten Kühlvorrichtung (10) im Wesentlichen orthogonal abstehende Kühlrippen (10b) aufweist, umfasst, wobei die zweite Kühlvorrichtung (10) zur Kühlung des zweiten Leuchtmittels eingerichtet ist, wobei der Reflektor (9) eine Reflektorfläche (9a) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, Licht des Leuchtmittels zu reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Grundplatte (10a) der zweiten Kühlvorrichtung (10) zumindest eine erste Durchströmungsöffnung (10c) aufweist,
 wobei das erste Lichtmodul (3), das zweite Lichtmodul (4) und die Abdeckscheibe (5) luftleitend derart miteinander verbunden sind, dass der Luftstrom, welcher von dem Lüfter (8) erzeugt wird, von den Kühlrippen (7a) der ersten Kühlvorrichtung (7) auf die Kühlrippen (10b) der zweiten Kühlvorrichtung (10) und zumindest teilweise durch die zumindest eine erste Durchströmungsöffnung (10c) zur Abdeckscheibe (5) geleitet wird, wobei die Luft während dem Passieren der ersten Kühlvorrichtung (7) und der zweiten Kühlvorrichtung (10) Abwärme des ersten und zweiten Leuchtmittels aufnimmt, wobei die mittels Abwärme erwärmte Luft die Abdeckscheibe (5) anströmt.
Patent DE-202021106930-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur mit kleinen Dämpfern für Toilettendeckel
IPC: A47K13/12
Filed: 2021-12-20
Abstract: Verbindungsstruktur mit kleinen Dämpfern für Toilettendeckel, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur eine Dämpfungsvorrichtung umfasst, die eine Mittelachse und eine Hülse, die auf der Außenseite eines Endes der Mittelachse ummantelt und drehbar mit der Mittelachse verbunden ist, aufweist; wobei die Mittelachse ein erstes Verbindungsteil zum Verbinden und ein Drehteil zum drehenden Verbinden mit der Hülse umfasst, und wobei an der Außenumfangsfläche des ersten Verbindungsteils eine Begrenzungsebene und eine Begrenzungsstufe vorgesehen sind; wobei die Mittelachse und die Hülse aus Metallwerkstoffen gefertigt sind.
Patent DE-202021106936-U1 (DE)
Title: Steckverbinder und Videoendoskop
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-12-20
Abstract: Steckverbinder für ein Videoendoskop, umfassend
 - einen Basiskörper mit einer Mehrzahl von Kontaktbuchsen, welche in einer zweidimensionalen Anordnung vorgesehen sind,
 - eine zumindest abschnittsweise flexible Leiterplatte, und
 - einen Gehäusekörper, wobei die Leiterplatte
 - einen ersten Verbindungsabschnitt mit einer Mehrzahl von ersten Kontakten zur Verbindung mit der Mehrzahl von Kontaktbuchsen,
 - wenigstens einen zweiten Verbindungsabschnitt mit einer Mehrzahl von zweiten Kontakten zur Verbindung mit Leitern eines Kabels, und
 - wenigstens einen zumindest abschnittsweise flexiblen Übergangsabschnitt umfasst, wobei jeder der zweiten Verbindungsabschnitte über einen der Übergangsabschnitte mit dem ersten Verbindungsabschnitt verbunden ist, und wobei die Leiterplatte weiterhin eine Mehrzahl von Leiterbahnen umfasst, welche jeweils wenigstens einen ersten Kontakt mit wenigstens einem zweiten Kontakt verbinden,
 wobei ferner
 - der Gehäusekörper innenliegende Anlageflächen aufweist, an welchen die Übergangsabschnitte der Leiterplatte anliegen, und
 - der Gehäusekörper Führungsnuten aufweist, welche den wenigsten einen Verbindungsabschnitt der Leiterplatte umgreifen.
Patent DE-202022100053-U1 (DE)
Title: Presstrog und Aktivierungsvorrichtung zum Aktivieren von Batteriezellen
IPC: H01M50/20
Filed: 2022-01-04
Abstract: Presstrog charakterisiert durch:
 einen Rahmen, der mehrere Batteriezellen aufnimmt;
 eine erste Hauptplatte und eine zweite Hauptplatte, die an jeweiligen äußersten Seiten der Batteriezellen angeordnet sind und die Batteriezellen zusammenpressen, welche in dem Rahmen aufgenommen sind; und
 eine Ansteuerachse, die die erste Hauptplatte und die zweite Hauptplatte festhält und sie in einer horizontalen Richtung bewegt,
 wobei die Ansteuerachse eine Struktur aufweist, in der eine erste Schraubeneinheit in einem Bereich gebildet ist, in welchem die erste Hauptplatte befestigt ist, und eine zweite Schraubeneinheit in einem Bereich gebildet ist, in welchem die zweite Hauptplatte befestigt ist, und
 wobei die erste Schraubeneinheit und die zweite Schraubeneinheit Gewinde aufweisen, die in einander entgegengesetzten Richtungen gebildet sind, und die erste Hauptplatte und die zweite Hauptplatte durch Drehung der Ansteuerachse aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden.
Patent DE-202022102743-U1 (DE)
Title: Ein System zur Optimierung des mehrstufigen Verdampfers mit der Taguchi-Methode
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-05-18
Abstract: Ein System zur Optimierung des Mehrfacheffektverdampfers unter Verwendung der Taguchi-Methode, wobei das System umfasst:eine Sammelverarbeitungseinheit zum Sammeln der Daten während der Durchführung der Beobachtung eines Vierfacheffekt-Verdampfers, der in einer Zuckerfabrik installiert ist, wobei der Vierfacheffekt-Verdampfer umfassend untersucht wird und die Beobachtungen in allen vier Effekten durchgeführt werden;eine Modellverarbeitungseinheit zur Entwicklung eines Simulink-Modells auf der Grundlage der Daten, die durch Beobachtung des in der Zuckerfabrik installierten Vierfacheffekt-Verdampfers gesammelt wurden; undeine Optimierungsverarbeitungseinheit zum geeigneten Abstimmen der Parameter des Modells, um einen angemessenen stationären Zustand des entwickelten Simulink-Modells des Verdampfers zu erhalten, wobei die Optimierungsverarbeitungseinheit umfasst:eine Versuchsverarbeitungseinheit zur Durchführung von Taguchi-Versuchen an dem entwickelten Simulink-Modell unter Verwendung der orthogonalen L9-Anordnungen; undeine Auswerteeinheit zur Auswertung der prozentualen Antwortgröße jedes Parameters in den durchgeführten Taguchi-Versuchen unter Verwendung der Varianzanalyse (ANOVA).
Patent DE-202022105390-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für eine elektronische Komponente
IPC: H05K7/02
Filed: 2022-09-26
Abstract: Stützvorrichtung (10) für eine elektronische Komponente, insbesondere eine Stützvorrichtung (10) zur Befestigung einer elektronischen Komponente (100) an einer Leiterplatte, wobei die Stützvorrichtung (10) eine Basis (1), mindestens ein Stiftloch (2) und mindestens ein Paar Schwingungsstützelemente (4) aufweist, wobei die Basis (1) eine obere Seite (11) und eine untere Seite (12) aufweist, wobei die Schwingungsstützelemente (4) von der oberen Seite (11) der Basis (1) in einer ersten Richtung (R1) nach außen vorragen, wobei das Stiftloch (2) durch die gesamte Basis (1) von ihrer oberen Seite (11) zu ihrer unteren Seite (12) reicht.
Patent DE-202022106917-U1 (DE)
Title: Eine intelligente Wärmetherapievorrichtung zur Vorbeugung und Behandlung von Gebärmutterhalskrebs
IPC: A61N5/00
Filed: 2022-12-10
Abstract: Eine intelligente Wärmetherapievorrichtung zur Vorbeugung und Behandlung von Gebärmutterhalskrebs, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: eines Steuergerät, einen Bediener, einen Wärmetherapiekopf und einen Wärmeabtragungskopf;der Bediener ist mit dem Steuergerät verbunden, der Wärmetherapiekopf und der Wärmeabtragungskopf sind jeweils abnehmbar mit dem Ende des Bedieners verbunden und der Wärmetherapiekopf und der Wärmeabtragungskopf einwirken jeweils auf den betroffenen Teil;die Steuerung ist mit einem zentralen Steuermodul ausgestattet, das die Erwärmung des Wärmetherapiekopfes durch die Heizplatte des Wärmetherapie-kopfes automatisch entsprechend dem eingestellten Wert oder durch Rückmeldung steuert, und eine Modusumschalteinheit zum Umschalten zwischen Wärmetherapie und Wärmeabtragung.
Patent DE-202023100861-U1 (DE)
Title: Antriebsordnung für ein Fahrrad
IPC: B62M9/04
Filed: 2023-02-23
Abstract: Antriebsordnung für ein Fahrrad mit einem Kurbelantrieb mit einer auf der Tretlagerachse angeordneten Zahnkranzanordnung mit mindestens zwei Zahnkränzen mit unterschiedlicher Zahnanzahl und unterschiedlichem Außenumfang zur Realisierung einer ersten Kettenschaltung und einer am Hinterrad angeordneten Nabenschaltung, wobei an der Nabe am Hinterrad mindestens zwei Ritzel mit unterschiedlicher Zahnanzahl und unterschiedlichem Außenumfang zur Realisierung einer zweiten Kettenschaltung angeordnet sind, und wobei die auf der Tretlagerachse angeordnete Zahnkranzanordnung mit den Ritzeln an der Nabe des Hinterrads über ein endlos umlaufendes Zugmittel verbunden ist,
Patent DE-202023105124-U1 (DE)
Title: Ein System zur orts- und routenbasierten Partitionierung in 3D-integrierten Schaltungen
IPC: G06F30/392
Filed: 2023-09-06
Abstract: Ein System zur Partitionierung basierend auf Ort und Route in integrierten 3D-Schaltkreisen, bestehend aus:
 eine Partitionsverarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Netzliste mithilfe der Quadtree-Partitionierungsmethode in mehrere Schichten aufteilt;
 eine Platzierungsverarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie den Platzierungsprozess durch Implementierung eines Hybrid-Partikelschwarmoptimierungs- und Simulated-Annealing-Algorithmus (PSO-SA) durchführt;
 eine Routing-Verarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Routing-Prozess durch Implementierung des auf dem Octi- Linear- Steiner- Baum basierenden Algorithmus von Krushkal ausführt; Und
 eine letzte Verarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Fehlererkennungsprozess durch Implementierung des SVM-Algorithmus und die Vervollständigung der Ersatz-TSV-Zuweisung mithilfe eines dedizierten Switches durchführt.
Patent DE-202023106040-U1 (DE)
Title: Portabler Schweißtisch
IPC: B23K37/04
Filed: 2023-10-18
Abstract: Portabler Schweißtisch (1) aufweisend zwei Tischplattenelemente (2, 3), wobei die Tischplattenelemente (2, 3) jeweils ein aus einem Metallwerkstoff ausgebildetes Tischplattenteil (4, 5) mit einem Lochraster (6) mit mindestens 10 Löchern aufweisen und die Tischplattenelemente (2, 3) schwenkbar miteinander gekoppelt sind, dergestalt, dass der Schweißtisch (1) von einem zusammengeklappten Zustand in einen ausgeklappten Zustand überführbar ist, wobei die Tischplattenteile (4, 5) im ausgeklappten Zustand eine ebene Tischplatte (9) ausbilden und die Tischplattenteile (4, 5) im zusammengeklappten Zustand parallel beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-212012000085-U1 (DE)
Title: Schaltsystem zum Unterbrechen der Kühlmittelzirkulation für wassergekühlte Brennkraftmaschine
IPC: F01P3/20
Filed: 2012-04-12
Abstract: Verwendung einer speziellen Ein-/Aus-Ventilanordnung zum Unterbrechen des Kühlmittelkreislaufs während der gemeinsamen Rotation einer Wasserpumpenrolle und eines Laufradschafts.
Patent DE-212018000065-U1 (DE)
Title: Produktionssystem für Naphthalinsulfonsäure
IPC: C07C309/35
Filed: 2018-09-27
Abstract: Produktionssystem für Naphthalinsulfonsäure, dadurch gekennzeichnet, dass das Produktionssystem umfasst einen nebeneinander verbundenen Reaktionskessel, einen Entgaser, eine Sammelvorrichtung zum Sammeln einer Mischung aus Naphthalin und Wasser, eine Trennvorrichtung zur Trennung von Naphthalin und Wasser, und einen mit einer Auslauföffnung des Entgasers verbundenen Vorbehälter, einen Fertiggutbehälter, wobei der Vorbehälter jeweils mit dem Reaktionskessel und dem Fertiggutbehälter verbunden ist; wobei der Reaktionskessel einen Kesselkörper, ein am Unterteil des Kesselkörpers vorgesehenes Thermometer zum Erfassen der Innentemperatur, ein am Oberteil des Kesselkörpers vorgesehenes Manometer zum Erfassen des Innendrucks, und ein mit einer am Oberteil des Kesselkörpers angeordneten Entleerungsöffnung verbundenes Entleerungsrohr und eine am Unterteil des Kesselkörpers vorgesehene Kühlvorrichtung zum Kühlen des Innenmaterials umfasst, wobei am Kesselkörper ferner ein Öffnungs- und Schließdeckel vorgesehen ist, der zum Öffnen und Schließen der Entleerungsöffnung dient und sich innerhalb des Entleerungsrohrs befindet, wobei der Öffnungs- und Schließdeckel eine nach oben konvexe, bogenförmige Deckelplatte ist, wobei eine Seite der bogenförmigen Deckelplatte drehbar mit dem Kesselkörper verbunden ist und die andere Seite am Kesselkörper vorgesehen ist; umfassend ferner einen Naphthalin-Behälter und einen Schwefelsäure-Behälter, wobei der Naphthalin-Behälter und der Schwefelsäure- Behälter jeweils mit dem Oberteil des Kesselkörpers verbunden sind, wobei eine Naphthalin-Auslauföffnung der Trennvorrichtung mit dem Naphthalin-Behälter verbunden ist.
Patent DE-212019000370-U1 (DE)
Title: Dichtungen und Vakuumsysteme mit solchen Dichtungen
IPC: F16J15/10
Filed: 2019-09-04
Abstract: Längliche Dichtung, die zum Abdichten von Oberflächen in einem Vakuumsystem konfiguriert ist, wobei die Dichtung einen Querschnitt mit einer Wand um einen inneren Abschnitt herum aufweist, wobei diese Wand aus einem Material gebildet ist, das so konfiguriert ist, dass eine mechanische Eigenschaft des Materials um mindestens 10% entlang mindestens eines von Länge und Querschnitt der Dichtung variiert, wobei diese Variation der physikalischen Eigenschaft eine Variation mindestens eines von Verformbarkeit und Resilienz eines entsprechenden Teils der Dichtung bewirkt.
Patent DE-212019000408-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem elektrischen Verbindungselement für mehrere Schirmleiter
IPC: H01R24/30
Filed: 2019-10-14
Abstract: Steckverbinder (1) zur elektrischen Verbindung mit einem Gegensteckverbinder (2), umfassend ein Gehäuse (12) und ein darin angeordnetes elektrisches Verbindungselement (10A, 10B) zum elektrischen Verbinden eines Schutzleiters (13A, 13B) mit einem Schirmleiter (14), dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Verbindungselement (10A, 10B) mehrere voneinander beabstandete und elektrisch miteinander verbundene Verbindungsstellen (100) aufweist und derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Schutzleiter (13A, 13B) und mehrere Schirmleiter (14) an jeweils einer der Verbindungsstellen (100) elektrisch anschließbar oder angeschlossen sind.
Patent DE-212020000234-U1 (DE)
Title: Intelligenter Haushaltswasserspender
IPC: F24H1/18
Filed: 2020-05-28
Abstract: Intelligenter Haushaltswasserspender, umfassend:
 einen Wasserspeichertank (1), wobei ein erster Wasserauslass (11) am unteren Ende des Wasserspeichertanks (1) mit einem Warmwasserspeicher (2) über eine erste Wasserleitung (13) zur Wasserversorgung des Warmwasserspeichers (2) verbunden ist; und wobei ein zweiter Wasserauslass (12) am unteren Ende des Wasserspeichertanks mit einem Wasserreservetank über eine zweite Wasserleitung (14) (3) zur Wasserversorgung des Wasserreservetanks (3) verbunden ist;
 ein erstes Ventil (31), das an einem Ende einer dritten Wasserleitung (15) angeordnet ist, das mit dem Wasserreservetank (3) verbunden ist
 ein zweites Ventil (32), das an einem Ende der zweiten Wasserleitung (14) angeordnet ist, das mit dem Wasserreservetank (3) verbunden ist;
 einen Warmwasserspeicher (2), der mit dem Wasserreservetank (3) über die dritte Wasserleitung (15) in Verbindung steht und zur Wasserversorgung des Wasserreservetanks (3) dient, wenn sich das erste Ventil (31) in einem geöffneten Zustand befindet;
 einen Wasserspeichertank (3), der verwendet wird, um die Warmwasserabgabe des Warmwasserspeichers (2) durch die dritte Wasserleitung (15) und die Kaltwasserabgabe des Wasserspeichertanks (1) durch die zweite Wasserleitung (14) zu mischen;
 ein Bedienfeld (4) zum Senden eines Steuerbefehls; und
 einen Prozessor (5), der elektrisch mit dem Bedienfeld (4) zum Identifizieren eines empfangenen Steuerbefehls verbunden ist, wobei der Prozessor dazu ausgebildet ist,
 um ein erstes Steuersignal über einen ersten Anschluss (51) an das erste Ventil (31) auszugeben, wenn der Steuerbefehl ein erster Steuerbefehl ist, wobei das erste Steuersignal verwendet wird, um das Öffnen oder Schließen des ersten Ventils (31) zu steuern; und
 um ein zweites Steuersignal über einen zweiten Anschluss (52) an das zweite Ventil (32) auszugeben, wenn der Steuerbefehl ein zweiter Steuerbefehl ist, wobei das zweite Steuersignal verwendet wird, um das Öffnen oder Schließen des zweiten Ventils (32) zu steuern.