baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014213057-B4 (DE)
Title: Head-Up-Anzeigevorrichtung und Anzeigeeinheit
Inventor: IWAMOTO TAKESHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-07-04
Granted: 2020-01-02
Abstract: Head-Up-Anzeigevorrichtung (16), die an einem Fahrzeug für eine Verwendung montiert ist und umfasst:einen Projektor (22), der konfiguriert ist, um Licht einschließlich eines Anzeigebilds auf eine Reflexionsplatte (17) zu projizieren,ein Paar von ersten Lichtquellen (28a, 28b) und ein Paar von zweiten Lichtquellen (28c, 28d), die konfiguriert sind, um emittiertes Licht auf die Reflexionsplatte (17) zu projizieren, undeine Steuereinrichtung (51), die mit den ersten Lichtquellen (28a, 28b) und den zweiten Lichtquellen (28c, 28d) verbunden ist, wobeidas Anzeigelicht von dem Projektor (22) durch die Reflexionsplatte (17) in einer Sichtrichtung reflektiert wird, um einen Anzeigebereich (107) auf der Reflexionsplatte (17) zu definieren,das emittierte Licht von den ersten Lichtquellen (28a, 28b) durch die Reflexionsplatte (17) in der Sichtrichtung reflektiert wird, um ein Paar von ersten Führungslichtern (111a, 111b) nebeneinander in Nachbarschaft zu dem Anzeigebereich (107) auf der Reflexionsplatte (17) anzuzeigen,das von den zweiten Lichtquellen (28c, 28d) emittierte Licht durch die Reflexionsplatte (17) in der Sichtrichtung reflektiert wird, um ein Paar von zweiten Führungslichtern (111c, 111d) außerhalb der entsprechenden ersten Führungslichter (111a, 111b) auf der Reflexionsplatte (17) anzuzeigen, unddie Steuereinrichtung (51) die Leuchtzustände der ersten Lichtquellen (28a, 28b) und der zweiten Lichtquellen (28c, 28d) steuert, um die Anzahl, den Leuchtzyklus oder die Leuchtreihenfolge der ersten Lichtquellen (28a, 28b) und der zweiten Lichtquellen (28c, 28d) in Übereinstimmung mit einem Differenzwert zwischen einer aktuellen Fahrgeschwindigkeit (Vc) des Fahrzeugs und einer für eine Straße, auf der das Fahrzeug fährt, gesetzten Geschwindigkeitsbegrenzung (Vref) zu ändern.
Patent DE-102014218558-B4 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur automatisierten Positionierung eines Untersuchungstisches relativ zu einer medizintechnischen bildgebenden Anlage
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: A61B90/00
Filed: 2014-09-16
Granted: 2023-06-15
Abstract: Benutzerschnittstelle zur automatisierten Positionierung eines Untersuchungstisches (11) relativ zu einer medizintechnischen bildgebenden Anlage (13),- mit mindestens einer Kamera (10), welche auf einen Untersuchungstisch (11) ausgerichtet ist, und- mit einer Anzeige- und Bedieneinheit (16), eingerichtet zur Ausgabe eines Kamerabildes, gekennzeichnet durch mindestens einen Mikroprozessor (18), programmiert für- eine Erkennung einer Zeigegeste in dem Kamerabild,- eine Festlegung einer Markierungs-Ortsinformation (M) in Abhängigkeit von der erkannten Zeigegeste, wobei die Markierungs-Ortsinformation (M) in dem Kamerabild sichtbar ist,- ein Einfrieren des Kamerabilds auf der Anzeige- und Bedieneinheit (16) in zeitlicher Abhängigkeit von einer ersten Benutzerinteraktion,- eine Festlegung einer Referenz-Ortsinformation (R) auf dem Untersuchungstisch (11) in dem eingefrorenen Kamerabild (15) anhand mindestens einer zweiten Benutzerinteraktion, und- eine Bewegung des Untersuchungstisches (11) oder der medizintechnischen bildgebenden Anlage (13) mithilfe eines Positioniersystems, wobei die Referenz-Ortsinformation (R) mit einem Aufnahmebereich (U) der medizintechnischen bildgebenden Anlage (13) zur Deckung gebracht wird.
Patent DE-102015003107-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen verschiedener Varianten eines Fahrzeugs
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: B62D61/00
Filed: 2015-03-12
Granted: 2022-06-23
Abstract: Fahrzeug, also fahrerloses Transportsystem und/oder automatisch gesteuertes Fahrzeug,wobei an einem Gestell (1), also an einer Plattform, des Fahrzeugs Rädereinheiten angeordnet sind,wobei jede Rädereinheit entweder drehfest mit dem Gestell (1) verbunden ist oder am Gestell (1) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei die zugehörige Drehachse in Normalenrichtung zur Verfahrfläche (2) ausgerichtet ist,wobei jede Rädereinheit zumindest ein antreibbares Rad (9) aufweist,wobei das antreibbare Rad (9) jeder Rädereinheit drehfest mit einer Welle (11) verbunden ist, mit welcher ein Zahnrad (5) drehfest verbunden ist, welches im Eingriff ist mit einem weiteren Zahnrad (5), welches mit einer weiteren Welle (11) drehfest verbunden ist,wobei die weitere Welle (11) direkt oder über eine Winkelgetriebestufe von einem Elektromotor (3) antreibbar ist,wobei die Winkelgetriebestufe ein mit der weiteren Welle (11) drehfest verbundenes Ritzel (4) aufweist, das im Eingriff ist mit einem mit der Rotorwelle des Elektromotors (3) drehfest verbundenen Zahnrads (5),wobei der Elektromotor (3) am Gestell (1) befestigt ist,wobei zur drehbaren Lagerung der jeweiligen Rädereinheit am Gestell (1) ein Verzahnungsteil drehfest mit der Rädereinheit verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verzahnungsteil im Eingriff ist mit einem Zahnriemen (6), der von einem weiteren Verzahnungsteil antreibbar ist, das drehfest mit der Rotorwelle eines weiteren Elektromotors (7) verbunden ist,wobei die Rotorwelle und/oder die Achse des Verzahnungsteils inNormalenrichtung zur Verfahrfläche (2) ausgerichtet ist,wobei der weitere Elektromotor (7) am Gestell (1) befestigt ist,wobei die Rädereinheit ein weiteres Rad (9) aufweist, das frei drehbar gelagert ist auf der Welle (11), welche drehfest mit dem ersten Rad (9) verbunden ist,wobei auf der Welle (11) ein Lager angeordnet ist, auf welchem das weitere Rad (9) gelagert ist,wobei zwei oder vier der am Gestell (1) angeordneten Rädereinheiten lenkbar sind von einem jeweiligen weiteren Elektromotor (7) und/oder zwei oder vier der am Gestell (1) angeordneten Rädereinheiten antreibbar sind von einem jeweiligen Elektromotor (3),wobei die nicht lenkbaren Rädereinheiten mit dem Gestell (1) drehfest verbunden sind.
Patent DE-102015009053-B4 (DE)
Title: Therapeutische Geh- und Stehhilfe für Vierbeiner
IPC: A61D9/00
Filed: 2015-07-13
Granted: 2017-05-04
Abstract: Therapeutische Geh- und Stehhilfe für Huftiere, aufweisend – ein Gestell (1), angepasst an die Körperform des Tieres, direkt am Körper aus individuell angeordneten Abschnitten aus Band- oder Profilmaterial, die fest oder lösbar miteinander verbunden sind oder – ein Gestell (1) in Form einer soliden Schale, mit Aussparungen für die Beine, – das über eine Polsterung zwischen Körper und Gestell (1) und entsprechende Haltevorrichtungen für Riemen oder Gurte verfügt, die auf dem Rücken geschlossen werden können und – rechts und links der Beine Aufnahmevorrichtungen für ein abnehmbares Gestänge (3) aufweist, welches dann rechts und links eines Beines entlangläuft und dieses Bein abstützen kann und – ein an dem oben genannten Gestell (1) fest oder beweglich zu befestigendes, senkrecht verlaufendes Gestänge (3), aus zwei oder vier Stäben, die durch ein oder mehrere Streben (4) am Gestell (1) stabilisiert werden können und in der Länge verstellbar sein können und eine oder mehrere Sollbruchstellen aufweisen und in etwa der Hälfte in Höhe des Beingelenks des Tieres mithilfe eines Gelenks (5) oder Scharniers (5), das in der geraden Entlastungsposition einrastet, abgewinkelt werden können und – an dem sich unten einige Zentimeter unterhalb des Hufes eine Platte (6) befestigen lässt und – unterhalb des Gelenks (5) aber oberhalb der Platte (6) ein Ring (9) befestigen lässt, der durch Streben mit der unteren Platte (6) verbunden werden kann, mit dessen Hilfe das Tier die Stäbe unterhalb seines Beingelenks bewegen kann und – wenn das Gestänge (3) beweglich ist, am äußeren Stab ein zweites Gelenk (5) auf Höhe des Befestigungspunktes des inneren Stabs besitzt und zwischen den Gelenken (5) einen Ring (9), mit dessen Hilfe das Tier die Stäbe oberhalb seines Beingelenks bewegen kann und – ein oder drei separate Platten (7), die unter den Hufen der gesunden Beine befestigt werden und die Höhendifferenz zu dem Gestänge (3) ausgleichen und – ein oder mehrere elastische „Kissen” (8) mit variierbarer oder unterschiedlicher Elastizität, die zwischen unterer Platte (6) am Gestell (1) und Huf eingelegt und befestigt werden können und die nach einer Verletzung dazu dienen, das Bein langsam wieder zu belasten, indem die Elastizität des Kissens geändert wird oder das Kissen ausgewechselt wird und damit das Bein unterschiedlich belastet werden kann.
Patent DE-102015011944-B4 (DE)
Title: Zwischenlagerungsvorrichtung, Transportsystem und Zwischenlagerungsverfahren
Inventor: IWASAKI JUNJI
IPC: B65G47/61
Filed: 2015-09-17
Granted: 2019-02-14
Abstract: Es wird eine Zwischenlagerungsvorrichtung zum Übertragen eines Gegenstandes an verschiedene Stellen zu und von einem Schwebebahnsystem und einem zweiten Transportsystem, und ebenfalls zum Übertragen eines Gegenstandes zu und von einer Übertragungsstelle für den Gegenstand außerhalb der Zwischenlagerungsvorrichtung geeignet ist, vorgesehen. Die Zwischenlagerungsvorrichtung umfasst einen örtlichen Transporter mit einem Aufzug, Fahrschienen des örtlichen Transporters unter einer Fahrschiene des Schwebebahnsystems, welches sich direkt oberhalb einer Übergabestelle für die Gegenstände erstreckt, und ein verschiebbares Gestell unterhalb der Fahrschienen des örtlichen Transporters, welches zwischen einer Stelle direkt oberhalb der Übergabestelle und einer zweiten Stelle, in der ein Gegenstand zu und von dem zweiten Transportsystem übertragen werden kann, verschiebbar ist, wobei sich die zweite Stelle von der Stelle direkt oberhalb der Übertragungsstelle in einer Richtung senkrecht zu den Fahrschienen des örtlichen Transporters in horizontaler Richtung unterscheidet.
Patent DE-102015013135-B4 (DE)
Title: Mehrebenenrohrmagazin mit Speicherdeckelspannsystem
Inventor: ZELLER CHRISTOPH
IPC: B23Q3/157
Filed: 2015-10-13
Granted: 2020-12-17
Abstract: Umlaufendes Mehrebenenrohrmagazin (1) mit mehreren Werkzeugaufnahmeebenen (101, 102) und Werkzeugaufnahmereihen (111), in dessen Innenraum (108) mehrere Arbeitsspindeln (40), eine pro Werkzeugaufnahmeebene (101, 102), in einem werkzeugmaschinenseitig ortsfest angeordneten, formsteifen Zentralblock (10) gelagert sind,- wobei der Zentralblock (10) einen ein- oder mehrteiligen Magazinrohrträger (21, 35, 36) wälz- und/oder gleitlagert, der quer zur zentralblockeigenen Mittellinie (19) angetrieben verschiebbar ist,- wobei der ein- oder mehrteilige Magazinrohrträger (21, 35, 36) einen mehrere Werkzeugaufnahmeebenen (101, 102) und Werkzeugaufnahmereihen (111) aufweisenden Magazinrohrkörper (100, 106) wälz- oder gleitlagert, der um den Zentralblock (10) angetrieben rotierbar ist,- wobei der Magazinrohrkörper (100, 106) pro Werkzeugaufnahmereihe (111) einen Speicherdeckel (110) zur Magazinierung mehrerer Werkzeugaufnahmen (200, 230, 250, 270, 310, 340) aufweist, deren Anzahl maximal der Anzahl der Werkzeugaufnahmeebenen (101, 102) entspricht,- wobei der Speicherdeckel (110) mit den für die Werkstückbearbeitung erforderlichen Werkzeugaufnahmen (200, 230, 250, 270, 310, 340) vor den vorderen Stirnseiten (51) der Arbeitsspindeln (40) sowohl in Umlaufrichtung des Magazinrohrkörpers (100, 106) als auch in Verschieberichtung (29) des Magazinrohrträgers (21, 35, 36) - in einer Arbeitsposition (95) - positionierbar ist,- wobei der Speicherdeckel (110) in der Arbeitsposition (95) am Zentralblock (10) mittels eines Speicherdeckelspannsystems (400, 440) festlegbar ist und- wobei die Arbeitsspindeln (40) nebeneinander angeordnet sind und ihre Mittellinien parallel zur Verschieberichtung (29) des Magazinrohrträgers (21, 35, 36) orientiert sind.
Patent DE-102015104869-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Zusammensetzung und piezoelektrisches Element
Inventor: SAYA YUKO
IPC: C04B35/475
Filed: 2015-03-30
Granted: 2017-06-22
Abstract: Piezoelektrische Zusammensetzung, die eine Hauptkomponente umfasst, die eine Substanz mit einer Perowskit-Struktur enthält, die durch die folgende Formel repräsentiert ist: (Bi(0,5x+y+z)Na0,5x)m(Tix+0,5yMg0,5yAlkzCo(1-k)z)O3 wobei 0,15 ≤ x ≤ 0,7, 0,28 ≤ y ≤ 0,75, 0,02 ≤ z ≤ 0,30, 0,17 ≤ k ≤ 0,83, 0,75 ≤ m ≤ 1,0 und x + y + z = 1.
Patent DE-102015108436-B4 (DE)
Title: Analysevorrichtung zur Analyse von Nährstoffwerten in flüssigen Medien
Inventor: KOTTE STEFAN
IPC: G01N33/00
Filed: 2015-05-28
Granted: 2022-10-20
Abstract: Bei Überladevorgängen betreibbare Analysevorrichtung (2) zur Analyse von Werten für Inhaltsstoffe in flüssigen Medien, mit einem Sensor (4) zur Ermittlung von Inhaltsstoffen, der an einem Kanal (6) zur Durchleitung der flüssigen Medien angeordnet ist, einer elektronischen Auswerte- und Speichereinheit (8) zur Auswertung und Speicherung der vom Sensor (4) ausgegebenen inhaltsstoffbezogenen Sensordaten, mit einer Kommunikationsschnittstelle (10) zur Übertragung von in der Auswerte- und Speichereinheit (8) vorhandenen Daten, die Analysevorrichtung (2) weist eine Vorrichtung (12) zur Messung einer Durchflussmenge eines durch den Kanal (6) hindurch fließenden Mediums in einem Zeitintervall auf, die zur Übermittlung der von der Vorrichtung (12) zur Messung einer Durchflussmenge ermittelten Messdaten mit der elektronischen Auswerte- und Speichereinheit (8) verbunden ist, und die elektronische Auswerte- und Speichereinheit (8) speichert die von der Vorrichtung (12) zur Messung einer Durchflussmenge übermittelten Messdaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Analysevorrichtung (2) in einem Gehäuse (14) angeordnet ist, das mit einem Kupplungssystem an Schlauchleitungen zur Beförderung des flüssigen Mediums ankuppelbar und als Gehäuse (14) separat von einem Vorratsbehälter und einem Transportfahrzeug jeweils unabhängig von diesen nach Bedarf einsetzbar ist, die Analysevorrichtung (2) eine hydraulisch oder mechanisch antreibbare Pumpe (22) zur Beförderung des flüssigen Mediums sowie einen entsprechenden hydraulischen oder mechanischen Anschluss (24) aufweist, und von der Analysevorrichtung (2) absolute Mengen des überladenen flüssigen Mediums und dafür geltende Konzentrationen bestimmter Inhaltsstoffe in der Gesamtmenge des durch die Analysevorrichtung (2) bei einem Be- oder Entladevorgang hindurch geflossenem Mediums ermittelt werden.
Patent DE-102015114060-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: TEICHMANN NICOLE
IPC: H01M2/10
Filed: 2015-08-25
Granted: 2020-01-16
Abstract: Elektrisches Gerät der Gebäudeinstallation, welches ein mit einer Leiterplatte versehenes Funktionsmodul und einen Träger aufweist, wobei der Träger zur sicheren und positionsgerechten Festlegung des elektrischen Gerätes auf einer Gebäudewand dient und wobei am Träger zumindest ein Befestigungsmittel vorhanden ist, welches mit zumindest einem am Gehäuse des Funktionsmoduls angebrachten Befestigungselement haltend in Anlage kommt, und wobei zur funktionsgerechten Energieversorgung im Innenraum des Funktionsmoduls eine Batterie untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (6) von einem Halteteil (7) aufgenommen ist, welches eine in der Leiterplatte (1) des Funktionsmoduls (F) vorhandene Ausnehmung (8) durchgreift, und an welchem zumindest eine einerseits zur Kontaktierung der Batterie (6) und andererseits zur Kontaktierung der Leiterplatte (1) vorgesehene erste Kontaktfeder (9) und/oder zweite Kontaktfeder (10) festgelegt ist.
Patent DE-102015114651-B4 (DE)
Title: Bildskalierungstechniken
Inventor: DONOVAN WALTER
IPC: G09G5/00
Filed: 2015-09-02
Granted: 2021-07-22
Abstract: Ein Verfahren mit:Empfangen (702) von Blöcken an Pixeldaten eines Bildes;Empfangen (704) eines Bildskalierungsfaktors;richtungsabhängiges Interpolieren (710) der Blöcke an Pixeldaten, wenn der Bildskalierungsfaktor größer ist als 1,0 und kleiner ist als 2,0;Abwärts-abtasten (714) der richtungsabhängig interpolierten Blöcke an Pixeldaten, wenn der Bildskalierungsfaktor größer ist als 1,0 und kleiner ist als 2,0;Farbverstärken (716) der abwärts-abgetasteten, richtungsabhängig interpolierten Blöcke an Pixeldaten, wenn der Bildskalierungsfaktor größer ist als 1,0 und kleiner ist als 2,0;Festlegen (718) der farbverstärkten, abwärts-abgetasteten, richtungsabhängig interpolierten Blöcke an Pixeldaten auf eine Leuchtstärke, wenn der Bildskalierungsfaktor größer ist als 1,0 und kleiner ist als 2,0; undAusgeben (756) der auf eine Leuchtstärke festgelegten, farbverstärkten, abwärts-abgetasteten, richtungsabhängig interpolierten Blöcke an Pixeldaten als ein skaliertes Bild, wenn der Bildskalierungsfaktor größer ist als 1,0 und kleiner ist als 2,0.
Patent DE-102015122739-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit Peltier-Element
Inventor: EWERT THOMAS
IPC: H02B1/56
Filed: 2015-12-23
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (200) mit: einem Kältetauscher (203) zur Kühlung von Luft in einem Luftraum; einem Peltier-Element (210), welches ausgebildet ist, den Kältetauscher (203) zu kühlen; und einem Luftverdichter (205), welcher ausgebildet ist, Luft aus dem Luftraum anzusaugen, die angesaugte Luft zu verdichten, um durch Verdichtung erwärmte verdichtete Luft zu erhalten, wobei der Luftverdichter (205) ferner ausgebildet ist, den Kältetauscher (203) mit der verdichteten Luft zu beaufschlagen, um den Kältetauscher (203) zu erwärmen.
Patent DE-102015202272-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung
Inventor: SUDOU TAKUMA
IPC: B60W30/16
Filed: 2015-02-09
Granted: 2023-11-16
Abstract: Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung zum Steuern eines eigenen Fahrzeugs, um einem Zielfahrzeug zu folgen, wobei das Zielfahrzeug ein vorausbefindliches Fahrzeug ist, das vor dem eigenen Fahrzeug fährt und das von der Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung für eine Verfolgung durch das eigene Fahrzeug ausgewählt wird, wobei die Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung aufweist:eine Einrichtung zum Erlangen einer tatsächlichen Relativgeschwindigkeit des Zielfahrzeugs zu dem eigenen Fahrzeug;eine Einrichtung zum Erfassen eines Auftretens eines Ereignisses, das bewirkt, dass sich die tatsächliche Relativgeschwindigkeit des Zielfahrzeugs zu dem eigenen Fahrzeug diskontinuierlich ändert;eine Einrichtung zum Einstellen einer Sollbeschleunigung des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage des Produkts aus einer Relativgeschwindigkeitsverstärkung und einer Verfolgungsrelativgeschwindigkeit, wenn das eigene Fahrzeug dem Zielfahrzeug folgt, wobei die Verfolgungsrelativgeschwindigkeit normalerweise auf die tatsächliche Relativgeschwindigkeit des Zielfahrzeugs zu dem eigenen Fahrzeug eingestellt wird; undeine Einrichtung zum Korrigieren der Verfolgungsrelativgeschwindigkeit beim Erfassen des Auftretens des Ereignisses durch die Erfassungseinrichtung, um den Absolutwert der Verfolgungsrelativgeschwindigkeit von einem Wert, der kleiner als der Absolutwert der tatsächlichen Relativgeschwindigkeit des Zielfahrzeugs zu dem eigenen Fahrzeug ist, graduell zu erhöhen.
Patent DE-102015205156-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerassistenz
Inventor: MESZAROS ALBERT
IPC: B60W50/04
Filed: 2015-03-23
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur Fahrerassistenz umfassend die Schritte: a) Erfassen eines Fahrmanövers (6) eines Fahrzeugs (1), welches ohne Einsatz eines Fahrerassistenzsystems ausgeführt wird, unter Verwendung von Sensoren (20) des Fahrzeugs (1), b) Berechnen eines äquivalenten Fahrmanövers (8), welches mit Unterstützung durch ein Fahrerassistenzsystem durchführbar ist, c) Bewerten des erfassten Fahrmanövers (6) und des äquivalenten Fahrmanövers (8) anhand mindestens eines Kriteriums, d) Ausgabe eines Ergebnisses der Bewertung des erfassten Fahrmanövers (6) und des äquivalenten Fahrmanövers (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrmanöver (6) ein Parkmanöver ist und dass ein Kriterium die Anzahl der durchzuführenden Fahrtrichtungswechsel und/oder ein aus der Anzahl der durchzuführenden Fahrtrichtungswechsel abgeleiteter Stress für den Fahrer ist, wobei insbesondere die Anzahl der Fahrtrichtungswechsel und die Dauer des Fahrmanövers gewichtet aufsummiert und mit vorgegebenen Grenzwerten verglichen werden.
Patent DE-102015205623-B4 (DE)
Title: Manuelles Schraubwerkzeug
Inventor: KNAUST HOLGER
IPC: B25B23/142
Filed: 2015-03-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein manuelles Schraubwerkzeug (1) mit einem Gehäuse (3), und mit einer Bitaufnahme (25). Es ist durch eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung (37) mit einem biegeelastischen Drehmomentbegrenzungselement (39) gekennzeichnet, welches so ausgelegt ist, dass ein in das Gehäuse (3) eingeleitetes Drehmoment auf eine Bitaufnahme (25) übertragen wird. Durch das in die Bitaufnahme (25) und damit in eine Schraube eingeleitete Drehmoment ergeben sich Rückstellkräfte, die auf das Drehmomentbegrenzungselement (39) so einwirken, dass dieses ab einem bestimmten auf die Schraube ausgeübten Drehmoment in eine Funktionsstellung verlagert wird, in welcher eine Relativdrehung zwischen dem Gehäuse (3) und der Bitaufnahme (25) erfolgt und kein weiteres Drehmoment auf die Schraube übertragen wird.
Patent DE-102015209570-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: NAITO TATSUYA
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-05-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, umfassend einen zweiten Halbleiterbereich (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps (p), der auf einer Oberflächenseite eines ersten Halbleiterbereichs (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps (n) bereitgestellt wird, eine Vielzahl von Trenches (3), die in den zweiten Halbleiterbereich (2) in der Tiefenrichtung eindringen, um den ersten Halbleiterbereich (1) zu erreichen, und in einem streifenförmigen ebenen Muster angeordnet sind, eine Gate-Elektrode (5), die über ein Gate-Dielektrikum (4) innerhalb des Trench (3) bereitgestellt wird, einen dritten Halbleiterbereich (6) eines ersten Leitfähigkeitstyps (n), der in einem Mesa-Abschnitt des zweiten Halbleiterbereichs (2), der zwischen benachbarten Trenches (3) liegt, selektiv bereitgestellt wird, und einen vierten Halbleiterbereich (7) eines zweiten Leitfähigkeitstyps (p) mit einer Störstellenkonzentration, die höher als die des zweiten Halbleiterbereichs (2) ist, der in Kontakt mit dem dritten Halbleiterbereich (6) in dem Mesa-Abschnitt bereitgestellt wird, wobei das Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung Folgendes umfasst:einen ersten Schritt des selektiven Bildens des dritten Halbleiterbereichs (6) in vorbestimmten Intervallen in dem Mesa-Abschnitt in einer ersten Richtung, in der sich der Trench (3) streifenförmig erstreckt;einen zweiten Schritt des Bildens eines fünften Halbleiterbereichs (8, 28) eines zweiten Leitfähigkeitstyps (p) mit einer Störstellenkonzentration, die höher als die des zweiten Halbleiterbereichs (2) in dem gesamten Abschnitt des Mesa-Abschnitts ist, der zwischen dritten Halbleiterbereichen (6) liegt, die in der ersten Richtung benachbart sind;einen dritten Schritt des selektiven Bildens des vierten Halbleiterbereichs (7) mit einer Störstellenkonzentration, die höher als die des fünften Halbleiterbereichs (8, 28) ist, der von dem dritten Halbleiterbereich (6) beabstandet ist, in dem fünften Halbleiterbereich (8, 28); undeinen vierten Schritt des Diffundierens und Kontaktierens des dritten Halbleiterbereichs (6) und des vierten Halbleiterbereichs (7) in fünften Halbleiterbereichen (8, 28), die in der ersten Richtung benachbart sind, so dass der dritte Halbleiterbereich (6) und der vierte Halbleiterbereich (7) in der ersten Richtung wiederholt abwechselnd angeordnet sind.
Patent DE-102015210529-B4 (DE)
Title: Flexible Magnetresonanzspulenvorrichtung
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/3415
Filed: 2015-06-09
Granted: 2019-02-14
Abstract: Magnetresonanzspulenvorrichtung (100),die zumindest ein Spulenelement (80a, 80b, 80c, 80d, 80, 280a, 280b, 480a, 480b) und zumindest eine Trägerstruktur (5) umfasst,wobei die zumindest eine Trägerstruktur (5) ausgebildet ist, ihre geometrische Form anzupassen,wobei jede der zumindest einen Trägerstruktur (5) mehrere Trägerglieder umfasst, die eine geschlossene Kette bilden, wobei jedes der Trägerglieder zumindest zwei Trägerstäbe (10a, 10b, 10c, 10d, 20a, 20b, 20c, 20d, 210a, 210a, 210b, 210c, 210d, 210e, 210f, 210g, 410a, 410b, 410c, 410d, 410e, 410f, 410g, 410h, 410i, 410j, 410k) umfasst, deren relative Orientierung verstellbar ist.