baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Berechnen von verschlüsselten Daten aus unverschlüsselten Daten oder von unverschlüsselten Daten aus verschlüsselten Daten
Inventor: BOCK HOLGER
IPC: H04L9/06
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
zum Berechnen von verschlüsselten
Daten aus Klartextdaten oder zum Berechnen von Klartextdaten aus
verschlüsselten
Daten, unter Verwendung eines kryptographischen Algorithmus, der
eine Anfangsstufe (10), zumindest eine nachgeschaltete Zwischenstufe
(11) oder eine Endstufe (12) und zumindest eine vorgeschaltete Zwischenstufe
(11) aufweist, wobei in die Anfangsstufe (10) die Klartextdaten
bzw. die verschlüsselten
Daten oder von den Klartextdaten bzw. von den verschlüsselten
Daten abgeleitete Eingangsdaten einspeisbar sind, wobei aus der
Endstufe End-Ausgangsdaten, aus denen die verschlüsselten
Ausgangsdaten bzw. die Klartext-Ausgangsdaten ableitbar sind, oder
die verschlüsselten
Daten bzw. entschlüsselten
Daten selbst ausgebbar sind, wobei in die zumindest eine Zwischenstufe
Ausgabedaten der Anfangsstufe einspeisbar sind, bzw. wobei in die Endstufe
Ausgangsdaten der der Endstufe vorgeschalteten Zwischenstufe einspeisbar
sind, mit folgenden Merkmalen:  einer Prozessoreinrichtung (13)
zum Durchführen
der Anfangsstufe (10), der zumindest einen Zwischenstufe (11) bzw.
der Endstufe (12) des kryptographischen Algorithmus, wobei die Prozessoreinrichtung
ausgebildet ist, um die Anfangsstufe (10) und/oder die Endstufe...
Patent DE-10312868-B4 (DE)
Title: Abfragevorrichtung, pneumatisches Handhabungsgerät und Verfahren hierfür
Inventor: FELLHAUER BRUNO
IPC: G01B13/00
Filed: 2003-03-19
Granted: 2008-04-24
Abstract: Abfragevorrichtung
(10) zur Abfrage von wenigstens einer Position eines in einem Zylinder
(12) verschiebbar gelagerten, über
Druckleitungen (26, 28) beidseitig druckbeaufschlagbaren Kolbens
(14),  mit zwei Druckwächtern
(D1, D2), die jeweils mit den Druckleitungen (26, 28) und/oder den
Bereichen des Zylinders (12), die vom Kolben (14) nicht überfahren
werden, verbunden sind,  mit zwei im Zylinder (12) vorgesehenen Öffnungen
(30, 32), die in der jeweiligen abzufragenden Positionen des Kolbens
im Bereich der jeweiligen der Zylindermitte zugewandten Kolbenseite
liegen,  mit einem mit den beiden Öffnungen (30, 32) verbundenen Logik-Glied
(34) zur Überlagerung
der Drücke
(P1, P0) an den beiden Öffnungen
(30, 32) und  mit einem dem Logik-Glied (34) nachgeschalteten
Druckwächter
(D3) zur Überwachung
der Änderung
des überlagerten
Drucks,  wobei dieser Druckwächter
(D3) und die anderen Druckwächter
(D1, D2) mit einer Auswerteeinheit (36) verbunden sind, die im Betrieb
der Abfragevorrichtung aufgrund den Drücken (P1, P0) an den Druckwächtern (D1,...
Patent DE-10319605-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines aufgrund einer Abfolge von Einspritzungen vorhersehbaren Drehzahlverlaufs einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: F02D41/40
Filed: 2003-05-02
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines aufgrund einer Abfolge von Einspritzungen vorhersehbaren Drehzahlverlaufs einer Brennkraftmaschine, wobei Segmentzeiten (Tk), die den zeitlichen Abstand zwischen zwei Markierungen auf einem von der Brennkraftmaschine antreibbaren rotierenden Körper entsprechen, ermittelt werden, wobei bei im Wesentlichen konstanter Anfangsdrehzahl des rotierenden Körpers gezielt Beschleunigungsvorgänge ausgelöst werden, indem ein Magnetventil bestromt wird oder ein sonstiges Ansteuersignal vom Steuergerät abgegeben wird, wodurch eine Verbrennung in einem Zylinder ausgelöst wird was zu einer Beschleunigung des rotierenden Körpers führt, wobei Beschleunigungsfaktoren (R) zur Ermittlung optimaler Einspritzzeitpunkte ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschleunigungsfaktoren (R) einem Kennfeld entnommen werden.
Patent DE-10331937-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine, sowie Motorraum-Luftführungssystem hierfür
Inventor: RAMATSCHI STEPHAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-07-15
Granted: 2012-03-29
Abstract: Kraftfahrzeug mit: – einem Motorraum, – einer in diesem Motorraum angeordneten Brennkraftmaschine, und – einem Abgassystem, das wenigstens einen Abgaskrümmer sowie einen Abgasleitungsabschnitt aufweist, der sich von dem Abgaskrümmer ausgehend zum Unterbodenbereich des Kraftfahrzeuges hin erstreckt, – wobei das Abgassystem in einen Luftführungspfad eingebettet ist, der sich von dem Abgaskrümmer in eine im bodennahen Endbereich des Motorraumes ausgebildete Saugzone hinein erstreckt, wobei zur Ausbildung der Saugzone, im Bereich des Fahrzeug- oder Motorraumbodens eine Ablenkeinrichtung vorgesehen ist, zur Ablenkung einer Unterbodenluftströmung, wobei die Saugzone auf der Höhe dieser Ablenkeinrichtung oder stromabwärts derselben angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablenkeinrichtung durch einen als separates Bauteil ausgeführten Verdrängungskörper gebildet ist.
Patent DE-10334530-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: NAKATSU MASATOSHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-12-14
Abstract: Fahrzeuglenkvorrichtung,
die aufweist: eine Einrichtung mit änderbarem Übersetzungsverhältnis, die
eine Antriebswelle (5), die mit einer Seite eines Lenkrades verbunden
ist, und eine Abtriebswelle (6), die mit einer Seite eines gelenkten
Rades verbunden ist, aufweist und die ein Verhältnis zwischen einer Lenkwinkeleingabe
zur Antriebswelle (5) und einer Rotationswinkelausgabe von der Abtriebswelle
(6) unter Verwendung der Rotation eines Motors (30) ändert, eine
Rotationserfassungseinrichtung (21) zur wiederholten Ausgabe einer
Reihe einer vorbestimmten Anzahl an unterschiedlichen Signalen bei
der Rotation des Motors, wobei sich die Signale entsprechend der
Rotation des Motors unterscheiden, um eine Rotationsposition einer
Rotationswelle (33) des Motors (30) zu erfassen, und einen Verriegelungsmechanismus (50),
bei dem eine Vielzahl von vertieften Abschnitten (51a) an einem
Außenumfangsabschnitt
eines Verriegelungshalters (51) ausgebildet sind, der sich zusammen
mit der Rotationswelle (33) des Motors (30) dreht, und bei dem ein Eingriffselement
(52), das an einer Seite des Stators des Motors (30) angebracht
ist, in einen der...
Patent DE-10335453-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen von Flachglas und zugehörige Biegevorrichtung
Inventor: EISERMANN DAGOBERT
IPC: C03B35/14
Filed: 2003-08-02
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Biegen von Flachglas, bei dem das auf Biegetemperatur erwärmte Flachglas
auf einem elastischen Tuch liegend vorgebogen, und das vorgebogene
Flachglas zusammen mit dem Tuch in einer vollflächigen Biegeform in die gewünschte Endform
gebogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch während des Vorbiegens
einer radial nach außen
gerichteten Tuchspannung ausgesetzt wird, und dass durch Vorgabe
der Tuchspannung das durch das Gewicht des Flachglases bestimmte
Maß der
Vorbiegung eingestellt wird.
Patent DE-10336015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung der linearen Olefine
Inventor: OLIVIER-BOURBIGOU HéLèNE
IPC: C07C11/107
Filed: 2003-08-01
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Reinigung von mindestens einem linearen Olefin in einer Mischung, die als Verunreinigung mindestens ein Isomer enthält, das auf dem Kohlenstoff an Position 2 durch eine Alkylkette substituiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischung mit einer katalytischen Zusammensetzung in Kontakt gebracht wird, die mindestens eine Bronsted-Säure, die mit HB bezeichnet ist, umfasst, die in einem nicht wässerigen flüssigen Medium mit ionischem Charakter und der allgemeinen Formel Q+A– gelöst ist, wobei Q+ ein organisches Kation und A– ein Anion darstellen, und bei der in der Formel der Bronsted-Säure B ein Anion derselben chemischen Natur wie das Anion A– darstellt, das Molverhältnis der Bronsted-Säure zur ionischen Flüssigkeit geringer als 1/1 ist.
Patent DE-10344258-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit einer elektromagnetischen Abschirmanordnung
Inventor: KUBOSHIMA HIDEHIKO
IPC: H01R13/6593
Filed: 2003-09-23
Granted: 2008-09-04
Abstract: Steckverbinder
für mindestens
einen ummantelten Draht (30), der einen Leiterdraht (31) und eine
isolierende Ummantelung (32), die den Leiterdraht (31) abdeckt,
und ein leitendes Abschirmgeflecht (60), das den ummantelten Draht
(30) abdeckt, aufweist, umfassend  – mindestens ein Kontaktelement
(33), an das der Leiterdraht (31) anschließbar ist,  – ein elektrisch
leitendes Verbindungselement (50), das mit der Erdung verbindbar
ist und aus dem das mindestens eine Kontaktelement (33) austritt,  – ein elektrisch
isolierendes Formteil (40), das den ummantelten Draht (30), den
freigelegten Leiterdraht (31) und das Kontaktelement (33) teilweise überdeckt,
und eine erste Ausnehmung (42) und eine zweite Ausnehmung (43) aufweist,  wobei
die erste Ausnehmung (42) an einem ersten Endabschnitt (61) des
Formteils (40) ausgebildet ist, der mit dem ummantelten Draht (30)
in Kontakt steht,  wobei die zweite Ausnehmung (43) an einem
zweiten Endabschnitt (47) des Formteils (40) ausgebildet ist, der
mit dem Kontaktelement (33) in Kontakt...
Patent DE-10347601-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum hydraulischen Hochdruckumformen einer Platine
Inventor: STREUBEL WOLFGANG
IPC: B23P23/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2011-01-27
Abstract: Vorrichtung zum hydraulischen Hochdruckumformen (1) einer Platine (2) mit einem Oberwerkzeug (6) und einem Unterwerkzeug (3), bei dem mindestens eine Druckerzeugungseinheit (7, 8) vorgesehen ist und bei der das Druckmedium der Druckerzeugungseinheit (7, 8) als Wirkmedium für die hydraulische Umformung der Platine (2) verwendet wird, dass die Kontaktflächen (14, 15, 18) des Oberwerkzeugs (6) und des Unterwerkzeugs (3) unmittelbar auf der Platinenoberfläche entlang deren Einspannungsbereichs (13) zur Auflage kommen und den mit Wirkmedium beaufschlagten Umformbereich (12) allein durch Kontaktdichtung ohne zusätzliche Dichtungsmittel abdichten, dadurch gekennzeichnet, dass Druckerzeugungseinheit (7, 8) in einer mechanischen Presse integriert ist, wobei die Druckerzeugungseinheit (7, 8) zwischen dem Oberwerkzeug (6) und dem Pressenstößel (9) der mechanischen Presse angeordnet ist, dass das Wirkmedium durch die sich abwärts bewegende Presse aus der Druckerzeugungseinheit (7, 8) in den Umformbereich (12) bringbar ist, so dass die Platine (2) mittels des Wirkmediums vorgeformt wird einerseits und mittels des Wirkmediums oder durch...
Patent DE-10348729-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Sicherung von geschützten Daten
Inventor: DOHMANN DIERK DIPL -ING
IPC: G06F21/78
Filed: 2003-10-16
Granted: 2022-06-15
Abstract: Einrichtung (10) zur Sicherung von geschützten Daten (12) in einem flüchtigen und/oder nichtflüchtigen Datenspeicher (14) einer Datenverarbeitungseinheit vor unbefugtem Zugriff, wobei(a) Zugangsmittel (18) vorgesehen sind, über die nur mit einem Berechtigungscode (20) und/oder -schlüssel auf die geschützten Daten (12) in dem Datenspeicher (14) zugegriffen werden kann,(b) Mittel (23) zum Erfassen von unberechtigten Zugriffen oder Fehlzugriffen auf die geschützten Daten enthalten sind,(c) Mittel (23, 26) zur Beschränkung der Zugriffe auf die geschützten Daten (12) vorgesehen sind, welche bei Vorliegen von unberechtigten Zugriffen oder Fehlzugriffen auf die geschützten Daten (12) innerhalb eines Zeitintervalls (36) den Zugriff auf diese geschützten Daten (12) beschränken, und(d) die Mittel zur Erfassung der unberechtigten Zugriffen oder Fehlzugriffe einen Zähler (40) enthalten, welcher die Anzahl der unberechtigten Zugriffe innerhalb des Zeitintervalls (36) zählt, dadurch gekennzeichnet, dass(e) die Mittel (23, 26) zur Beschränkung der Zugriffe auf die geschützten Daten (12) bei Überschreiten einer vorgegebenen Anzahl für Fehlversuche innerhalb eines Zeitintervalls (36) für einen bestimmten Zeitraum den Zugriff auf die geschützten Daten (12) sperren, und(f) Mittel (23, 26) zur Beschränkung der Zugriffe auf die geschützten Daten (12) dynamisch eingestellt sind, wobei die Zeitspanne für die Zugangsbeschränkung dynamisch auf die möglichen Benutzergewohnheiten eingestellt werden.
Patent DE-10350117-B4 (DE)
Title: Hydraulisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: MATSUYAMA NOBUO
IPC: E02F9/22
Filed: 2003-10-28
Granted: 2015-04-02
Abstract: Hydraulisch angetriebenes Fahrzeug mit einer von einem Motor (4) angetriebenen hydraulischen Pumpe (1), einem hydraulischen Verstellmotor (2), der von Drucköl angetrieben wird, das von der hydraulischen Pumpe (1) abgegeben und dem hydraulischen Motor (2) über einen Hauptkreis (8, 9) zugeführt wird, wobei das hydraulisch angetriebene Fahrzeug durch Antreiben des hydraulischen Motors (2) bewegt wird, und die maximale Antriebskraft des hydraulischen Motors (2) veränderbar ist, einem Hauptkreis-Drucksensor (21) zum Erfassen des Drucks in dem Hauptkreis (8, 9), einem Drehzahl-Erfassungssensor (20) zum Erfassen der Drehzahl des Motors (4), einer Steuereinrichtung (23) und einer Schalteinrichtung (22) zum Verändern des maximalen und/oder minimalen Kippwinkels des hydraulischen Motors (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (23) dazu ausgelegt ist, auf Grundlage von Signalen von dem Drehzahl-Erfassungssensor (20), dem Hauptkreis-Drucksensor (21) und der Schalteinrichtung (22) einen Befehl zum Verändern des Kippwinkels an den hydraulischen Motor (2) auszugeben, und die Schalteinrichtung (22) dazu ausgelegt ist, den maximalen und den minimalen Kippwinkel mit einer elektronischen Steuerung einzustellen.
Patent DE-19549784-B4 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung mit einer Einrichtung zur Beschleunigung eines nicht zu verpackenden Produkts
Inventor: HOFMANN RUDOLF
IPC: B65B65/00
Filed: 1995-09-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verpackungsvorrichtung;
bestehend aus einer Einrichtung (2) zur Beschleunigung eines nicht
zu verpackenden Produkts (57) und einer Einrichtung (7) zur Führung des
bewegten Produkts (8, 57), wobei als Einrichtung (2) zur Beschleunigung
ein elektromagnetischer Linearantrieb (60) mit einem beweglichen
Teil (4) und einem das bewegliche Teil (4) antreibenden Teil (5)
vorgesehen ist, das bewegliche Teil (4) mit einem Stempel (6) verbunden
ist, der Stempel (6) direkt gegen das auszuscheidende Produkt (57)
wirkt und in horizontaler Richtung verschiebbar ist und ein Sensor
(61) zur Erkennung von fehlerhaftem Produkt (57) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (6) in eine Produktfallstrecke
(56) hinein bewegbar ist, und daß der Sensor (61) an der Produktfallstrecke
(56) vorgesehen ist.
Patent DE-19613363-B4 (DE)
Title: Belüftungsanordnung und Verfahren zum Einbau einer solchen in ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOSSE AXEL
IPC: B60S1/04
Filed: 1996-04-03
Granted: 2005-09-01
Abstract: Belüftungsanordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Scheibe, insbesondere Windschutzscheibe,
entlang deren unteren Ende ein Luftkanal mit mindestens einer Luftdüse anliegt,
die in etwa zum oberen Ende der Scheibe gerichtet ist, und Luftversorgungsmittel, die
bestimmt sind zur einstellbaren Beaufschlagung des Luftkanals mit
Luft zur Belüftung
des Kraftfahrzeuges zumindest während
dessen Fahrbetriebs, dadurch gekennzeichnet, daß eine Seitenwand (bei 11)
des Luftkanals (7) von einem unteren Bereich der Scheibe (2) gebildet
ist, und daß die
Luftströmungsverhältnisse
in dem Luftkanal (7) derart sind, daß eine Längsverteilung der den Luftkanal
(7) durchströmenden
Luft im wesentlichen in Kontakt mit dem unteren Bereich der Scheibe
(2) erfolgt.
Patent DE-19622637-B4 (DE)
Title: Verfahren und Regelungssystem für eine Motordrehzahl mit veränderlicher Regelabweichung
Inventor: MIDDLETON PAUL L
IPC: F02D29/02
Filed: 1996-06-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Regeln der Motordrehzahl eines Verbrennungsmotors mit einem
damit verbundenen Drosselstellungssensor, um eine Drosselstellung
abzufühlen,
einem Motordrehzahlsensor zum Abfühlen einer tatsächlichen
Motordrehzahl und einem Kraftstoffsystem, das auf ein Kraftstoffsteuersignal
anspricht, um den Motor mit Kraftstoff zu versorgen, mit den folgenden
Schritten:  (1) Abfühlen
einer Drosselstellung und Bestimmen einer gewünschten Motordrehzahl daraus;  (2)
Abfühlen
einer tatsächlichen
Motordrehzahl;  (3) Bestimmen einer Fehlerdrehzahl, die die
Differenz zwischen der gewünschten
Motordrehzahl und der tatsächlichen
Motordrehzahl ist;  (4) Erzeugen eines Kraftstoffsteuersignals
aus der Fehlerdrehzahl, das eine Funktion von zumindest dem Betrag, der
Dauer und Rate einer Änderung
der Fehlerdrehzahl ist; und  (5) Versorgen des Motors mit Kraftstoff
gemäß dem Kraftstoffsteuersignal,
um dadurch die tatsächliche
Motordrehzahl zu regeln;  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Funktion des im Schritt (4) erzeugten Kraftstoffsteuersignals im
stationären
Bereich derart eingestellt wird, dass das Kraftstoffsteuersignal
einer Motorbelastung derart proportional ist, dass die tatsächliche
Motordrehzahl abnimmt,...
Patent DE-19625224-B4 (DE)
Inventor: STEIN DIETER
IPC: G07D7/04
Filed: 1996-06-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: The method for measuring magnetic properties of sheet material is able to deliver reliable signals at both low and high magnetic particle density in the sheet material. First a measuring head converts the magnetic properties of the sheet material into electric signals. The electric signals produced by the measuring head are amplified in a certain signal range such that the lower-amplitude electric signals produced by the areas with low magnetic particle density of the sheet material are amplified to a greater extent than the electric higher-amplitude signals produced by the areas with high magnetic particle density of the sheet material. For this purpose the signal range is divided into at least three ranges which are each amplified constantly. The amplification in the two outer ranges is selected equal, and the amplification in the middle range greater than the amplification in the outer ranges. The electric signal is preferably shifted by a constant value before amplification so that the zero point of the signal range is in the middle of the middle range.
Patent DE-19702754-B4 (DE)
Title: Filterwechsler für Mikroskope
Inventor: MEHNER THOMAS
IPC: G02B21/00
Filed: 1997-01-27
Granted: 2007-10-04
Abstract: Filterwechsler
in einem mikroskopischen Strahlengang, insbesondere im Detektionsstrahlengang
eines Lasermikroskope, vorzugsweise eines Laser-Scan-Mikroskopes,
wobei ein ortsfest angelenktes drehbares Filterrad vorgesehen ist,
das mehrere Filter  beinhaltet, die wahlweise in den Detektionsstrahlengang einbringbar
sind,  wobei Mittel zur Auswechslung mindetens eines Filters ohne
Auswechslung des Filterrades vorgesehen sind.
Patent DE-19724754-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Feststellung einer Abnormität in einem Regelventil
Inventor: OHTSUKA AKIRA
IPC: G01M13/00
Filed: 1997-06-05
Granted: 2006-06-29
Abstract: Ein
Verfahren zum Ermitteln einer Abnormität in einem Regelventil, das
durch ein Ventilorgan bzw. einen Ventilkegel (1, 41) zum Öffnen/Schließen eines von
einem Fluid durchströmten
Kanals, einen Ventilschaft (3), der an einem Ende mit dem Ventilorgan
verbunden ist und in axialer Richtung vorwärtsbewegt und zurückgezogen
werden kann, und eine Ventilschaft-Antriebsvorrichtung (6, 22) zum
Vorwärts-/Rückwärtsbewegen
des Ventilschaftes durch Aufbringen einer Antriebskraft an dessen anderem
Ende gebildet ist, umfassend die Schritte:  – Speichern eines charakteristischen
Ausdrucks oder Kennwerts, der eine Beziehung zwischen drei Einflußgrößen in einem
Normalzustand des Regelventils darstellt, wobei die Einflußgrößen aus
einer Verstellung oder Verlagerung des Ventilschaftes, einer von
der Ventilschaft-Antriebsvorrichtung ausgehenden und sich mit der
Verstellung/Verlagerung des Ventilschaftes ändernden Antriebskraft sowie
einer auf ein Ende des Ventilschaftes über das Ventilorgan wirkenden
Fluidkraft des Fluids bestehen;  – Ermitteln der drei Einflußgrößen auf
der Grundlage einer Messung;  – Berechnen, unter Verwendung
des gespeicherten charakteristischen Ausdrucks, auf der...
Patent DE-19730416-B4 (DE)
Title: Verdränger einer Gaskältemaschine
Inventor: HEMPEL OLAF
IPC: F25B31/00
Filed: 1997-07-16
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verdränger einer
Gaskältemaschine bestehend
aus einem Rohr, einem Boden und einem Deckel, dadurch gekennzeichnet,
daß der
innere Hohlraum mit einer den Hohlraum in viele kleine Volumina
unterteilenden und unter Vorspannung stehenden dünnen Folie ausgestopft ist.
Patent DE-19732497-B4 (DE)
Title: Kurzfarbwerk in einem Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: BACHMEIR XAVER
IPC: B41F31/00
Filed: 1997-07-29
Granted: 2005-08-11
Abstract: Kurzfarbwerk
mit einer an eine Farbauftragwalze (1) in einem Druckwerk einer
Rotationsdruckmaschine angestellten Glättwalze (2) zur Glättung des Farbfilms
auf der Farbauftragwalze (1), wobei die Mantelfläche der Glättwalze (2) eine farbabstoßende Wirkung
hat, dadurch gekennzeichnet, daß die
farbabstoßende
Wirkung auf der Benetzung der Glättwalze
(2) durch eine farbabweisende Flüssigkeit
beruht, wobei die Mantelfläche
der Glättwalze
(2) in Kontakt mit der farbabweisenden Flüssigkeit steht.
Patent DE-19750777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von einer Route eines Fahrzeuges in einem Verkehrsnetz betreffenden Routeninformationen zwischen einer Verkehrszentrale und einem Endgerät in einem Fahrzeug, eine Verkehrszentrale und ein Endgerät
Inventor: MEIS JOSEF
IPC: G08G1/0968
Filed: 1997-11-10
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Übertragung (15, 16) von eine Route eines Fahrzeugs (13) in einem Verkehrsnetz (1 bis 6) vollständig definierenden Routeninformationen zwischen einer Verkehrszentrale (14) und einem Endgerät in einem Fahrzeug (13),  wobei die Routeninformationen auf der Route liegende Wegpunkte (7; 12) betreffen,  wobei ein Wegpunkt (7;12) jeweils am Ort des empfohlenen Abbiegens des Fahrzeuges (13) von einer Straße (1; 5) definiert wird, wobei in einer Routeninformation zu einem Wegpunkt (7; 12) jeweils  – der Name der in Fahrtrichtung der Route folgenden Straße ("Beethoven-Straße" 5; "Bachstraße" 6),  – der Ort des Wegpunktes,  – die Fahrtrichtung (rechts Osten; rechts oben Nordosten) nach dem Wegpunkt (7; 12) bezeichnet wird.
Patent DE-19832731-B4 (DE)
Inventor: GOER BERNHARD
IPC: E06B3/663
Filed: 1998-07-21
Granted: 2005-01-20
Abstract: A profiled spacer for the spacer frame of an insulating glass unit, whereby said profiled spacer is placed on the edge area of at least two interspaced sheets of glass and a gap is formed between both sheets. The body of the profiled spacer is made from a low heat-conductive material and is joined to a diffusion-tight layer that extends substantially along the entire length thereof. The invention is characterized in that the diffusion-tight layer has at least one area that extends in a longitudinal direction of the profiled spacer, whereby said area exhibits low thermal conductivity perpendicular to the longitudinal direction of the profiled spacer.
Patent DE-19910260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Endes eines Werkstücks
Inventor: WOLL MATTHIAS
IPC: H02G1/12
Filed: 1999-03-08
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung eines Endes eines Werkstücks (1) zwischen zwei paarweise
jeweils auf einem Werkzeugträger
(2, 3) angeordneten Werkzeug (2.1, 3.1; ...; 2.4; 3.4), wobei die
Werkzeugpaare (2.1, 3.1; ...; 2.4; 3.4) in einer quer zur Längsrichtung
(17) des Werkstücks
(1) gerichteten Richtung (4) relativ zum Werkstück (1) zangenartig zusammenarbeitend
hin- und herbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeugträger (2,
3) um von dem Ende (16) beabstandete, sich parallel zueinander erstreckende
Achsen (6, 7) schwenkbar und dadurch die Werkzeuge (2.1,..., 3.1)
wahlweise mit dem Ende (16) in Eingriff bringbar sind; daß mit dem
Ende (16) zeitlich aufeinanderfolgend wenigstens zwei voneinander
verschiedene, jeweils zangenartig zusammenwirkende, aus den Werkzeugen
(2.1,..., 2.4; 3.1, ... 3.4) bestehende Werkzeugpaare (2.1, 3.1;
2.2, 3.2; 2.3, 3.3; 2.4; 3.4) in Eingriff bringbar sind und daß die Werkzeugpaare
(2.1, 3.1; ...; 2.4, 3.4) in Längsrichtung
(17) des Werkstücks
(1) in eine zweite Richtung (5) relativ zu dem...