baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010008311-B4 (DE)
Title: Steuermodul zum steuern eines elektrisch beheizten katalysators für ein hybridfahrzeug sowie verfahren zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: ROOS BRYAN NATHANIEL
IPC: F01N3/38
Filed: 2010-02-17
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zum Starten eines Fahrzeugs, umfassend, dass:ein Fernstartsignal erzeugt wird;in Ansprechen auf das Fernstartsignal ein Vorheizen eines beheizten Katalysators (210) eingeleitet wird; undnach dem Einleiten des Vorheizens eine Maschine (102) gestartet wird;der Katalysator (210) in Ansprechen auf das Fernstartsignal auf Grundlage eines Batterieladezustands elektrisch vorgeheizt wird; unddie Maschine (102) bei ausgeschalteter Zündung gestartet wird, wenn ein Laden der Batterie (197) erforderlich ist; dadurch gekennzeichnet , dassdie Maschine (102) abgeschaltet wird, wenn ein Türentriegelungssignal erzeugt wird.
Patent DE-102010008895-B4 (DE)
Title: Lichtvorhang
Inventor: HABERL PAUL
IPC: F16P3/14
Filed: 2010-02-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Lichtvorhang mit einer Anordnung von Modulen, welche jeweils eine Anordnung von Lichtstrahlen emittierenden Sendern und/oder Lichtstrahlen empfangenden Empfängern aufweisen und welche zur Energie- und/oder Signalübertragung galvanisch getrennt gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Modul (2) ein die Sender und/oder Empfänger aufnehmendes Gehäuseprofil (3) aufweist, dessen offene längsseitige Enden jeweils mit einer Endkappe (4) verschlossen sind, wobei in den Endkappen (4) Mittel zur berührungslosen Energie- und/oder Signalübertragung vorgesehen sind, und dass bei zwei miteinander gekoppelten Modulen (2) die Stirnseiten (4a) von Endkappen (4) dieser Module (2) gegenüberliegend angeordnet sind, so dass über diese Stirnseiten (4a) die Energie- und/oder Signalübertragung erfolgt, wobei diese Stirnseiten (4a) von Endkappen (4) in unterschiedlichen Neigungswinkeln zur Längsachse des Gehäuseprofils (3) des jeweiligen Moduls (2) verlaufen.
Patent DE-102010015499-B4 (DE)
Title: Additiv zur Friktionsminderung und Antistatik schmelzspinnbarer Polymere
Inventor: MÜLLER MONIKA LIESELOTTE
IPC: D01F6/62
Filed: 2010-04-20
Granted: 2016-03-24
Abstract: Ein Masterbatch bestehend aus 5,0 Gew.-% bis 15,0 Gew.-% eines Calciumcarbonats, und 0,1 Gew.-% bis 0,5 Gew.-% eines phosphitischen Co-Stabilisators, und 10,0 Gew.-% bis 20,0 Gew.-% aus Fettsäureamiden, eingemischt in ein schmelzspinnbares Polymer, so dass sich 100 Gew.-% ergeben.
Patent DE-102010016950-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: KOJIMA KIYONARI
IPC: H01H50/38
Filed: 2010-05-14
Granted: 2017-02-09
Abstract: Elektromagnetisches Relais (1), das zwischen dem Leiten und dem Unterbrechen von über das elektromagnetische Relais (1) fließenden Strömen umschaltet, wobei die Ströme zwei Arten von Strömen sind, die sich hinsichtlich der Größe ihrer Amplitude von einander unterscheiden und die durch einander entgegengesetzte, über das elektromagnetische Relais (1) führende Pfade fließen, umfassend: eine bei Erregung eine Magnetkraft erzeugende Spule (2); ein Paar von Kontaktabschnitten (3), die sich durch die Magnetkraft öffnen und schließen, wobei jeder der Kontaktabschnitte (3) einen fixierten Kontakt (320) und einen beweglichen Kontakt (310) umfaßt, wobei der fixierte Kontakt (320) jeweils von einem fixierten Halter (32) aus leitendem Material gehalten wird, wobei jeder fixierte Kontakt (320) nahe einem Spitzenabschnitt des zugehörigen fixierten Halters (32) gehalten wird, wobei beide beweglichen Kontakte (310) von einem beweglichen Halter (31) aus leitendem Material gehalten werden und derart angeordnet sind, daß sie den beiden fixierten Kontakte (320) gegenüberliegen und ausgebildet sind, um sich in Reaktion auf die Magnetkraft gegen die fixierten Halter (32) und von diesen weg zu bewegen; und zwei lichtbogenlöschende Magnetelemente (4), die jeweilige an den Kontaktabschnitten (3) erzeugte Lichtbögen räumlich ausdehnen, wobei jedes lichtbogenlöschende Magnetelement (4) zu einem der Kontaktabschnitte (3) derart benachbart ist, daß die durch Unterbrechen des Stroms mit der größeren Amplitude erzeugten Lichtbögen bei jedem der Kontaktabschnitte (3) in Richtung des Spitzenabschnitts des zugehörigen fixierten Halters (32) hin verlängert werden, wobei jedes der lichtbogenlöschenden Magnetelemente (4) eine einen magnetischen Fluß erzeugende Oberfläche (40) aufweist, die jeweils dem Spitzenabschnitt eines der fixierten Halter (32) unmittelbar gegenüber und in Längsrichtung des fixierten Halters (32) angeordnet ist, ...
Patent DE-102010018525-B4 (DE)
Title: Zweistufiger Schwebstofffilter
Inventor: TAUTZ JÜRGEN
IPC: B01D46/10
Filed: 2010-04-27
Granted: 2019-01-17
Abstract: Zweistufiger Schwebstofffilter (1) eines Kleinentstaubers mit zwei Filterkassetten (2, 3), die jeweils an eine Dichtfläche angepresst sind, wobei beide Filterkassetten (2, 3) dicht aneinander anliegend angeordnet sind und durch eine einzige Sperrvorrichtung (4) an der/den Dichtfläche(n) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Ausströmöffnung (8) der ersten Filterkassette (2) neben der Einströmöffnung (9) der zweiten Filterkassette (3) liegt und Ausströmöffnung (8) und Einströmöffnung (9) in derselben waagerechten oder senkrechten Ebene liegen, und
 - dass die beiden Filterkassetten (2, 3) in entgegengesetzten Richtungen durchströmt sind.
Patent DE-102010026109-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Fixation eines Tubuskonnektors
Inventor: SCHALLER PETER
IPC: A61B5/091
Filed: 2010-07-01
Granted: 2012-02-23
Abstract: Klemmvorrichtung zur Fixation eines Tubuskonnektors (6), umfassend das Gehäuse (1) eines Volumenstromsensors, einen Pressring (3) und einen elastischen Dichtring (4), wobei das Gehäuse (1) des Volumenstromsensors an einem Ende eine Ausdrehung (2) aufweist, innerhalb derer der Pressring (3) angeordnet ist, der bei axialer Bewegung den elastischen Dichtring (4) gegen die Schulter (5) der Ausdrehung (2) presst, wodurch sich der Innendurchmesser des elastischen Dichtringes (4) verringert und dadurch den Tubuskonnektor (6) klemmt, wobei der Pressring (3) an seinem Umfang mindestens eine Bohrung (7) und die Ausdrehung (2) mindestens einen schräg radial verlaufenden Schlitz (8) aufweisen, und sich auf der Außenseite des Gehäuses (1) des Volumenstromsensors ein Drehring (9) befindet, in dem mindestens ein Stift (10) fixiert ist, der durch den Schlitz (8) innerhalb der Ausdrehung (2) in einer Bohrung (7) des Pressringes (3) endet.
Patent DE-102010027037-B4 (DE)
Title: Einbaubriefkasten, insbesondere Durchwurfbriefkasten mit Einzugs- und Ausgabevorrichtung
Inventor: HOEKENSCHNIEDER HEINER
IPC: A47G29/12
Filed: 2010-07-14
Granted: 2012-08-02
Abstract: Briefkastenanlage, insbesondere Durchwurfbriefkasten (1) zum Einbau in Aussparungen (2), von Türelementen (3) oder Mauerwerk, bestehend aus einem Grundrahmen (4) oder einem Gehäuse, einer schwenkbaren Einwurfklappe (5) die an der Vorderfront (35) der unteren Längsseite (23) des Grundrahmens (4) angeordnet und auf ihrer Außenwand (31) Träger mindestens einer Solarzelle (13) und auf ihrer Innenseite (46) Träger einer Zuführung (47) ist, einer schwenkbaren Auswurfklappe (9), die an der Rückfront (36) der Längsseite (24) angeordnet ist, wobei beide Klappen (5, 9) durch Betätigung eines im Türelement (3) angeordneten Sensors (124) sich automatisch öffnen und die Einwurfklappe (5) eine Zuführung (47) vor der Einzugs- und Ausgabevorrichtung (7) positioniert, wodurch gleichzeitig eine Einwurf (6)- und Auswurföffnung (30) freigeben wird und automatisch eine im Grundrahmen angeordnete Einzugs- und Ausgabevorrichtung (7), die aus einer Einzugsrolle (19) und einer Gegendruckrolle (20) zum automatischen Transport von Postgutstücken (8) besteht, anläuft, wobei die Solarzelle (13) über einen Akkumulator (14) mit...
Patent DE-102010032151-B4 (DE)
Title: Medizinisches Handinstrument zum Einbringen einer Inzision in die Sklera des Auges und Trokarsystem
IPC: A61B17/34
Filed: 2010-07-23
Granted: 2018-05-30
Abstract: Medizinisches Handinstrument zum Einbringen einer Inzision in den menschlichen oder tierischen Körper, nämlich in die Sklera des Auges, mit einem Griffstück (2) und einem Schaft (3) mit einer Spitze (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) so ausgebildet ist, dass dieser beim Einbringen einer Inzision eine Rotation des Handinstruments um seine Längsache vorgibt, wobei der Schaft (3) einen gewundenen Schaftabschnitt (6) umfasst, und wobei der gewundene Schaftabschnitt (6) mehrere sich im Wesentlichen in axialer Richtung zu der Längsachse erstreckende Flügel aufweist.
Patent DE-102010038184-B4 (DE)
Title: Sprüharmanordnung für einen Geschirrspüler
Inventor: RAPPETTE ANTONY M
IPC: A47L15/22
Filed: 2010-10-14
Granted: 2023-02-23
Abstract: Ein Geschirrspüler weist in der Waschkammer des Bottichs eine Sprüharmanordnung auf, die einen über ein Zwischengetriebe gedrehten Eckarm enthält. Die Zwischenzahnradanordnung des Zwischengetriebes ermöglicht ein Entkoppeln der Anordnung vom Getriebeeingang, wenn die Drehung des Eckarms gehemmt wird (Fig. 1).
Patent DE-102010049221-B4 (DE)
Title: Laub-Sammelbehälter
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: E04D13/08
Filed: 2010-10-21
Granted: 2016-11-03
Abstract: Laub-Sammelbehälter zum Sammeln von auf das Dach eines Gebäudes gefallenem Laub oder dergleichen, wobei der Laub-Sammelbehälter (1) in ein von einer Dachrinne zum Boden führendes Fallrohr einsetzbar ist und wenigstens ein erstes Laubsieb (12) enthält, wobei der Laub-Sammelbehälter (1) zum Anschluss an das Fallrohr eine obere Wand (2) mit einem oberen Rohrstutzen (18) und eine untere Wand (4) mit einem unteren Rohrstutzen (19) aufweist, wobei der Laub-Sammelbehälter (1) ferner einen abnehmbaren oder aufklappbaren Deckel (9) aufweist und das erste Laubsieb (12) lösbar in den Laub-Sammelbehälter (1) eingesetzt ist, derart, dass es durch die Wandöffnung des Deckels (9) entnehmbar ist, wobei ferner sich das erste Laubsieb (12) bis auf wenigstens einen offenen Spalt über den gesamten Innenraum des Laub-Sammelbehälters (1) erstreckt, wobei der Spalt einen Überlauf (17) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rohrstutzen (19) mit einem Abschnitt (22) ins Innere des Laub-Sammelbehälters (1) hineinragt, der zahlreiche Löcher hat, so dass er ein zweites Laubsieb bildet, und dass zwischen einer oberen Randkante (20) des zweiten Laubsiebs und der Bodenwand (13) des ersten Laubsiebs (12) ein kleiner Spalt als Überlauf (21) verbleibt.
Patent DE-102010050585-B4 (DE)
Title: Tretlagereinheit, umfassend einen Drehzahlsensor, und Fahrrad
Inventor: BENKERT FRANK
IPC: B62M1/36
Filed: 2010-11-05
Granted: 2021-04-22
Abstract: Tretlagereinheit, umfassendeine Tretlagerwelle (1),eine mit der Tretlagerwelle (1) drehfest verbundene Kettenblattwelle (3), undeinen Drehzahlsensor (4),dadurch gekennzeichnet,dass der Drehzahlsensor (4) als magnetischer Sensor ausgebildet ist, unddass der Drehzahlsensor (4) ein in das Korpus der Kettenblattwelle (3) eingeprägtes permanentes Magnetfeld (6) erfasst.
Patent DE-102010055463-B4 (DE)
Title: Gesinterte Ventilführung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: FUJITSUKA HIROKI
IPC: B22F1/00
Filed: 2010-12-21
Granted: 2013-06-27
Abstract: Gesinterte Ventilführung, aufweisend eine metallische Struktur, die eine gemischte Struktur und eine feste Phase, worin feste Partikel in einer Legierungs-Matrix dispergiert sind, hat, wobei die gemischte Struktur aus Perlit, einer ternären eutektischen Fe-P-C-Phase, einer Ferrit-Phase, einer Kupfer-Phase und Poren besteht, wobei die gemischte Struktur aus, in Gew.-%, 0.075 bis 0.525% an P, 3.0 bis 10.0% an Cu, 1.0 bis 3.0% an C und zum Rest aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, und die feste Phase in 2 bis 15 Gew.-% in der gemischten Struktur dispergiert ist.
Patent DE-102010060448-B4 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung zum Projizieren eines zu projizierenden Objekts
Inventor: LANGE EBERHARD
IPC: G03B21/14
Filed: 2010-11-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Projektionsvorrichtung zum Projizieren eines zu projizierenden Objekts (5),
 - wobei die Projektionsvorrichtung eine Lichtquelle (1), eine Kondensoroptik (2) und eine Abbildungsoptik (3) aufweist,
 - wobei die Lichtquelle (1) mittels der Kondensoroptik (2) in den Bereich der Eintrittspupille der Abbildungsoptik (3) abgebildet wird,
 - wobei das zu projizierende Objekt (5) im Lichtweg des von der Lichtquelle (1) emittierten Lichts angeordnet ist,
 - wobei das zu projizierende Objekt (5) mittels der Abbildungsoptik (3) nach außerhalb der Projektionsvorrichtung abgebildet wird,
 - wobei das zu projizierende Objekt (5) variierbar ist, so dass es je nach Art der Variierung jeweils eine von mehreren Strukturen bildet,
 - wobei die wirksame Form der Lichtquelle (1) variierbar ist,
 - wobei die Projektionsvorrichtung eine Steuereinrichtung (6) aufweist, mittels derer die wirksame Form der Lichtquelle (1) in Abhängigkeit von der von dem zu projizierenden Objekt (5) gebildeten Struktur eingestellt wird.
Patent DE-102010060776-B4 (DE)
Title: Laugenbehälter für Waschmaschinen und/oder Trockner
Inventor: TELCI YETKIN
IPC: D06F37/26
Filed: 2010-11-24
Granted: 2023-03-02
Abstract: Waschmaschine und/oder Trockner, aufweisend
 einen Laugenbehälter (1) aus Kunststoff;
 eine Wäschetrommel, ausgebildet und angeordnet, sich im KunststoffLaugenbehälter (1) zu drehen;
 eine elektrische Ausrüstung, die außerhalb des Kunststoff-Laugenbehälters (1) platziert ist, um die Wäschetrommel zu betreiben;
 wobei wenigstens ein folienförmiges Schutzelement (6) auf metallischer Basis an einer Außenseite des Kunststoff-Laugenbehälters (1) angeordnet ist,
 welche Außenseite durch von der elektrischen Ausrüstung erzeugte Wärme beeinflusst wird;
 wobei das Schutzelement (6) zwischen einem Elektromotor (3), der als elektrische Ausrüstung dient, und dem Laugenbehälter (1) platziert ist;
 das Schutzelement (6) zwischen einem elektrischen Verbindungselement (2) und dem Laugenbehälter (1) platziert ist, wobei auch das elektrische Verbindungselement (2) als elektrische Ausrüstung dient, um den als elektrische Ausrüstung dienenden Elektromotor (3) mit Strom zu versorgen.
Patent DE-102010061066-B4 (DE)
Title: Verstärkungseinrichtung
Inventor: HERNTIER MATTHIAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2010-12-07
Granted: 2021-01-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Verstärkungseinrichtung (1) mit einem Grundelement (2) und einer damit verbundenen Gewindeplatte (3), wobei die Gewindeplatte (3) und das Grundelement (2) an zumindest einem Punkt (4) miteinander verschweißt sind und wobei an dem Grundelement (2) zumindest ein ausgestanztes und ausgeformtes Hakenelement (5) vorgesehen ist, das die Gewindeplatte (3) um-/hintergreift und dadurch zusätzlich an dem Grundelement (2) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug eine B-Säule (8) aufweist und das Grundelement (2) einen Z-förmigen Verlauf und sich so an die Kontur der B-Säule (8) anlegt, dass die Gewindeplatte (3) zwei Arme (6,6') mit jeweils einer daran befestigen Mutter (7,7') aufweist und dass das Grundelement (2) zwei Hakenelemente (5) aufweist, die die Gewindeplatte (3) im Bereich der Arme (6,6') hintergreift.
Patent DE-102011012044-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reflexionsschichtsystems
Inventor: KÖCKERT CHRISTOPH
IPC: C23C14/58
Filed: 2011-02-22
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Reflexionsschichtsystems eines Rückseitenspiegels, bei welchem auf einem Substrat zumindest eine Reflexionsschicht und darüber ein Lacksystem abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verfahrensschritt zum Ausheilen der Schichtstruktur und zur Erhöhung der Totalen Solaren Reflektivität besagter Reflexionsschicht (R1, R2) im Vergleich zur unbehandelten Reflexionsschicht (R1, R2) mittels Lagerung des mit besagter Reflexionsschicht (R1, R2) beschichteten Substrats (S) bei Raumtemperatur über einen Zeitraum von zumindest 24 Stunden vor Abscheidung des Lacksystems erfolgt.
Patent DE-102011012507-B4 (DE)
Title: Funktionsoptimierte Gestaltung eines Ringelements für Zylinder einer Brennkraftmaschine
Inventor: GNIESMER VOLKER
IPC: F16J15/08
Filed: 2011-02-25
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein die Funktion eines Feuerrings ausübendes Ringelement (12a), das einer Zylinderlaufbuchse (2) zugeordnet für einen Brennraum (7) einer Brennkraftmaschine bestimmt ist. Das einstückig mit einem Zylinderkopf (3) verbundene Ringelement (12a) ist einem Endbereich einer Innenwandung (6) der Zylinderlaufbuchse (2) zugewandt und verengt in einer oberen Totpunktlage eines Kolbens (4) eine Feuerstegzone (10) zwischen einem Kolbenboden (11) und einem Kolbenring (5).
Patent DE-102011016669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Presse mit Unterantrieb und danach betriebene Presse
Inventor: MÜLLER MARKUS DR
IPC: B30B15/14
Filed: 2011-04-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Presse (1), bei dem mittels – einer in einem Unterbau (3) angeordneten Antriebseinrichtung (2), – mindestens eines, einen Hub (H) ausführenden, ein Werkzeugoberteil (1.2) aufnehmenden Stößels (1.1) mit mindestens einer angreifenden Zugstange (2.1.2) eines Antriebsstranges (2.1) und – mindestens eines zu mindestens einem in dem Unterbau (3) angeordneten Werkzeugunterteil (3.2) korrespondierenden Werkzeugoberteils (1.2) ein Werkstück (5) bearbeitet oder verformt und die Antriebseinrichtung (2) von mindestens einem Motor (2.1.1) angetrieben wird und bei Verwendung einer Zieheinrichtung (3.3), deren Weg vom kompletten Hub (H) des Stößels (1.1) koppel- oder entkoppelbar betrieben wird, so dass der Hub (H) des Stößels (1.1) und die Zieheinrichtung (3.3) stets in einem geschlossenen Kraftfluss betrieben werden.
Patent DE-102011050425-B4 (DE)
Title: Rundstahlkette
Inventor: SCHERF BURKHARD HERMANN
IPC: E21C29/04
Filed: 2011-05-17
Granted: 2019-03-28
Abstract: Rundstahlkette aus gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern, wobei die einzelnen Kettenglieder sich jeweils gegenüberliegende Kettenbögen (2) aufweisen, welche über Kettenschenkel (3) miteinander verbunden sind, und die Kettenbögen (2) an ihren längsseitigen Außenflächen (A) angeordnete Verdickungen (5) aufweisen sowie in ihrem jeweiligen Querschnitt einen Außenradius (ra) und einen dem gegenüber größeren Innenradius (ri) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der durch den Innenradius (ri) definierte Hüllkreis den durch den Außenradius (ra) definierten Hüllkreis in einem an der Innenseite der Kettenbögen (2) gelegenen Scheitelpunkt (C) berührt, dergestalt dass ein Teil der Querschnittsfläche in die Verdickung (5) hinein verschoben ist.
Patent DE-102011051318-B4 (DE)
Title: Interne airbag-vorrichtung
Inventor: CHOI HYEONG HO
IPC: B60R21/2334
Filed: 2011-06-24
Granted: 2016-02-18
Abstract: Eine interne Airbag-Vorrichtung aufweisend:  einen Gasgenerator (110);  ein Airbag-Gehäuse (120), das in einem Dach (3) in einem Bereich zwischen einem Vordersitz (1) und einem Rücksitz (2) eingebaut ist; und  einen Airbag (130), der in dem Airbag-Gehäuse (120) aufgenommen ist, um sich durch ein vom Gasgenerator (110) erzeugtes Gas nach unten zu entfalten,  wobei der Airbag (130) aufweist:  einen horizontalen Airbag-Abschnitt (131), der vom Dach (3) gehalten wird, während das Gas bei der Entfaltung desselben dort hinein gelangt; und  einen vertikalen Airbag-Abschnitt (132), der mit dem horizontalen Airbag-Abschnitt (131) in Fluidverbindung steht und der sich bei der Entfaltung desselben von einem dem Rücksitz (2) gegenüberliegenden Ende des horizontalen Airbag-Abschnitts (131) aus nach unten erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Halteseil (133c) zwischen dem horizontalen Airbag-Abschnitt (131) und dem vertikalen Airbag-Abschnitt (132) angeschlossen ist.
Patent DE-102011075259-B4 (DE)
Title: Überdruckventil und hochdruckpumpe mit einem solchen ventil
Inventor: OIKAWA SHINOBU
IPC: F02M63/00
Filed: 2011-05-04
Granted: 2021-07-08
Abstract: Überdruckventil (50) für eine Hochdruckpumpe (10), in der eine Kraftstoffströmung von einer Hochdruckseite (4, 9, 114) zu einer Niederdrucksseite (2, 100, 121) gestattet ist, aber eine Kraftstoffströmung von der Niederdruckseite zu der Hochdruckseite verhindert ist, mit:einem Ventilsitz (64), der an einer Innenwand eines Kraftstoffzurückführungsdurchgangs (60) ausgebildet ist, der zwischen der Hochdruckseite (4, 9, 114) und der Niederdruckseite (2, 100, 121) vorgesehen ist;einem Ventilbauteil (51) zum Schließen des Kraftstoffzurückführungsdurchgangs (60), wenn das Ventilbauteil (51) auf den Ventilsitz (64) gesetzt wird, und zum Öffnen des Kraftstoffzurückführungsdurchgangs (60), wenn das Ventilbauteil (51) von dem Ventilsitz (64) getrennt wird; undeiner Vorspanneinrichtung (82) zum Vorspannen des Ventilbauteils (51) zu dem Ventilsitz (64) hin mit einer vorbestimmten Vorspannkraft, wobei das Ventilbauteil (51) Folgendes aufweist:einen Schaftabschnitt (53), der sich in einer Axialrichtung des Kraftstoffzurückführungsdurchgangs (60) zu dem Ventilsitz (64) hin erstreckt, wobei ein vorderes Ende des Schaftabschnitts auf den Ventilsitz (64) gesetzt ist und/oder von diesem getrennt ist;einen Druckaufnahmeabschnitt (54), der sich von einem hintern Ende des Schaftabschnitts (53) in eine Richtung radial nach außen zu einer Innenwand des Kraftstoffzurückführungsdurchgangs (60) hin erstreckt, sodass eine Kraftstoffeinlasskammer (66) in dem Kraftstoffzurückführungsdurchgang (60) zwischen dem Ventilsitz (64) und dem Druckaufnahmeabschnitt (54) ausgebildet ist;einen Führungsabschnitt (55), der sich von einem Außenumfang des Druckaufnahmeabschnitts (54) in einer Axialrichtung des Kraftstoffzurückführdurchgangs (60) erstreckt, die entgegengesetzt zu einer Richtung zu dem Ventilssitz (64) hin ist, wobei der Führungsabschnitt (55) an der Innenwand des Kraftstoffzurückführungsdurchgangs (60) gleitet; undeinen gekerbten Abschnitt (57, 86), der an einer Außenwand des Führungsabschnitts (55) ausgebildet ist, um einen Außenflächendurchgang (65) zum Verbinden der Kraftstoffeinlasskammer (66) mit dem Kraftstoffzurückführungsdurchgang (56) an einer stromabwärtigen Seite des Ventilbauteil (51) auszubilden; dadurch gekennzeichnet, dassdas Ventilbauteil (51) einen Kraftstoffeinlassanschluss (59, 83, 84) mit einem Ende, das an dem Schaftabschnitt (53) oder dem Druckaufnahmeabschnitt (54) geöffnet ist, und einem anderen Ende aufweist, das zu dem Kraftstoffzurückführungsdurchgang (56) an der stromabwärtigen Seite des Ventilbauteils (51) geöffnet ist, sodass der Kraftstoffeinlassanschluss (59, 83, 84) die Kraftstoffeinlasskammer (66) mit dem Kraftstoffzurückführungsdurchgang (56) an der stromabwärtigen Seite des Ventilbauteils (51) verbindet.
Patent DE-102011081639-B4 (DE)
Title: Gestaltoptimierte Brennraummulde eines Kolbens
Inventor: MESKE RALF
IPC: F02F3/28
Filed: 2011-08-26
Granted: 2016-04-21
Abstract: Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor, wobei der Kolben (10) eine in einen flachen Kolbenboden (13) des Kolbens (10) eingebrachte Brennraummulde (12) und zumindest einen Kühlkanal (18) aufweist, dessen Querschnitt senkrecht zu seiner Erstreckung eine der Brennraummulde (12) nächstliegende Seite aufweist, die sich entlang einer ersten Richtung (R1) erstreckt, und die Kontur der Brennraummulde (12) in einem Querschnitt, der die Kolbenachse (A) enthält, eine veränderliche Krümmung aufweist, wobei die Kontur der Brennraummulde (12) im Bereich des minimalen Abstands zum Kühlkanal (18) einen lokal vergrößerten Krümmungsradius aufweist, durch den eine erste Abflachung (A1) definiert wird, deren Erstreckung ungefähr parallel zur ersten Richtung (R1) ist, der Querschnitt des Kühlkanals länglich ausgebildet ist, dessen Längserstreckung im Wesentlichen mit der ersten Richtung übereinstimmt, und wobei die erste Richtung (R1) bezüglich des Kolbenbodens (13) geneigt ist.