baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015017014-B4 (DE)
Title: Anker mit Wicklungen und Verfahren zum Verbinden von Wicklungsenden des Ankers mit einer Anschlussklemme
Inventor: KAWAI YASUO
IPC: H02K15/04
Filed: 2015-12-30
Granted: 2018-08-09
Abstract: Anker (1), Folgendes umfassend: Wicklungen (11), von denen jede ein Ende (11T) aufweist, das in eine rohrförmige Anschlussklemme (2) eingeführt werden soll, undoptisch erkennbare Markierungen (12), von denen jede auf einzelnen Wicklungen (11) ausgeführt ist und verwendet wird, um zu überprüfen, ob die Enden (11T) bis in eine geeignete Tiefe in die Anschlussklemme (2) eingeführt wurden, wobeidie Markierungen (12) auf Abschnitten der Wicklungen (11) ausgeführt sind, die immer an der Außenseite der Anschlussklemme (2) positioniert sind, selbst wenn Enden (11T) der Wicklungen an der Innenseite der Anschlussklemme (2) positioniert sind, und wobeidie Markierungen (12) an Stellen angebracht sind, die von den Enden (11T) der Wicklungen (11) durch eine gemeinsame Länge (D) beabstandet sind.
Patent DE-102015100801-B4 (DE)
Title: Stauchvorrichtung und Verfahren jeweils zum Elektrostauchen von Werkstücken
Inventor: OTTO MARKUS
IPC: H05B3/03
Filed: 2015-01-20
Granted: 2019-11-14
Abstract: Stauchvorrichtung (1) zum Elektrostauchen von, vorzugsweise länglichen oder stangenförmigen, Werkstücken (2), umfassend
 a) eine Staucheinheit (14, 19, 20, 21) zum Aufbringen einer Stauchkraft (FS) auf ein Werkstück (2) zwischen einer ersten Stützfläche (2a) und einer von der ersten Stützfläche (2a) abgewandten zweiten Stützfläche (2b) des Werkstücks (2) während eines Stauchvorgangs und
 b) eine erste Elektrodeneinheit (5, 6) und eine zweite Elektrodeneinheit (7, 8) zum elektrischen Aufheizen eines zwischen ihnen liegenden Formänderungsbereichs (28) des Werkstückes (2) auf wenigstens eine Umformtemperatur während des Stauchvorganges,
 c) wobei die Staucheinheit einen in zumindest einer Vorschubrichtung (V) axial bewegbaren oder bewegten Stauchkörper (19) mit wenigstens einer ersten Abstützfläche (190) für die erste Stützfläche (2a) am Werkstück (2) und einen wenigstens in der Vorschubrichtung (V) bewegbaren oder bewegten Ausweichkörper (11, 14) mit wenigstens einer zweiten Abstützfläche (110) für die zweite Stützfläche (2b) am Werkstück (2) sowie eine Stelleinrichtung (40), die mit dem Stauchkörper (19) und dem Ausweichkörper (11) in Wirkverbindung steht oder bringbar ist, zum Stellen eines axialen Abstandes in Vorschubrichtung (V) zwischen den Abstützflächen (190, 110) von Stauchkörper (19) und Ausweichkörper (11), aufweist,
 d) wobei die erste Elektrodeneinheit (5, 6) von der zweiten Abstützfläche (110) um einen zumindest während des Stauchvorganges konstanten axialen Abstand (a const ) axial entgegengesetzt zur Vorschubrichtung (V) beabstandet angeordnet ist und mit dem Ausweichkörper (11) der Staucheinheit mitbewegbar ist und
 e) wobei die zweite Elektrodeneinheit (7, 8) zwischen der ersten Elektrodeneinheit (5, 6) und der ersten Abstützfläche (190) am Stauchkörper (19) angeordnet ist und zumindest während des Stauchvorganges an einer festen axialen Position angeordnet ist.
Patent DE-102015115979-B4 (DE)
Title: Kamerasystem und Fahrzeug
Inventor: DZIURDA ROBERT A
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-09-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kamerasystem (12) für ein Fahrzeug (10), wobei das Kamerasystem (12) umfasst:eine Karosserie (16), die darin einen Hohlraum (18) definiert;eine Kamera (20) mit einer Linse (22), wobei die Kamera (20) in einer ausgefahrenen Position derart angeordnet ist, dass die Linse (22) aus dem Hohlraum (18) hervorsteht;eine Verschmutzungsregion (26), welche die Linse (22) bedeckt; undeine in dem Hohlraum (18) angeordnete Rohrleitung (230), die darin einen Kanal (32) definiert und ein erstes Ende (34), das von der Kamera (20) beabstandet ist, und ein zweites Ende (36) aufweist, das von dem ersten Ende (34) beabstandet ist, wobei die Rohrleitung (230) ausgestaltet ist, um eine Luftströmung (38) von dem ersten Ende (34) aus durch den Kanal (32) hindurch zu der Verschmutzungsregion (26) zu leiten; dadurch gekennzeichnet , dassdas Kamerasystem (12) einen piezoelektrischen Aktor (66) umfasst, der an der Rohrleitung (230) angebracht und ausgestaltet ist, um eine in der Rohrleitung (230) enthaltene Membran (64) vibrieren zu lassen, um die Luftströmung (38) abwechselnd zu der Verschmutzungsregion (26) hin zu drücken und sie davon weg zu ziehen.
Patent DE-102015209404-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kamera zur dreidimensionalen Vermessung eines dentalen Objekts
Inventor: PFEIFFER JOACHIM
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-05-22
Granted: 2018-05-03
Abstract: Kamera (1) zur dreidimensionalen Vermessung eines dentalen Objekts (2), aufweisend mindestens eine Lichtquelle (4), die einen Beleuchtungsstrahl (5) abstrahlt, mindestens ein Projektionsmittel (9), das ein Projektionsmuster (30, 40) erzeugt, eine Fokussierungsoptik (6), die das Projektionsmuster (30, 40) in einer scharfen Ebene (7) in einem festgelegten Fokusabstand (8) relativ zur dentalen Kamera (1) abbildet, wobei das auf das Objekt (2) projizierte Projektionsmuster (30, 40) als ein Beobachtungsstrahl (10) vom Objekt (2) zurückgestrahlt wird und mittels eines Sensors (11) aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Vermessung des Objekts (2) die Fokussierungsoptik (6) so gesteuert wird, dass der Fokusabstand (8) der scharfen Ebene (7) relativ zur Kamera (1) schrittweise zwischen mehreren festgelegten Scanpositionen (12, 13, 14, 54) verändert wird, wobei für jede Scanposition (12, 13, 14, 54) mittels des Sensors (11) eine erste Aufnahme (35) und mindestens eine zweite Aufnahme (36) erfolgt, wobei der Sensor (11) seitlich zum Strahlengang des Beobachtungsstrahls oszillierend hin und her bewegt wird, wobei die erste Aufnahme (35) in einer ersten Sensorposition (18) des Sensors (11) und die zweite Aufnahme (36) in einer zweiten Sensorposition (19) des Sensors (11) aufgenommen wird, wobei das Projektionsmittel (9) so bemessen und ausgerichtet ist, dass jedes Musterelement (31, 32) des Projektionsmusters (30, 40) auf einen Pixel (33, 34) des Sensors (11) projiziert wird, so dass das projizierte Bild des Musterelements (31, 32) in der Ebene (7) des Sensors (11) den Abmessungen des Pixels (33, 34) entspricht.
Patent DE-102016008824-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Röntgenröhrenlagerung
Inventor: MAY WOLFGANG
IPC: H01J35/10
Filed: 2016-07-19
Granted: 2020-12-10
Abstract: Wälzlageranordnung mit:
 einem Gehäuse (10),
 einer Welle (20),
 einem ersten Wälzlager und einem zweiten Wälzlager zum drehenden Abstützen der Welle (20) in dem Gehäuse (10),
 wobei das erste Wälzlager als Festlager ausgeführt ist, indem ein Aussenring (32) des ersten Wälzlagers ortsfest in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und ein Innenring (34) des ersten Wälzlagers fest mit der Welle (20) verbunden ist,
 wobei das zweite Wälzlager als Loslager ausgeführt ist, indem der Aussenring (42) des zweiten Wälzlagers axial verschieblich in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und der Innenring (44) des zweiten Wälzlagers axial verschieblich mit der Welle (20) verbunden ist, und
 wobei sowohl der Aussenring (42) als auch der Innenring (44) des zweiten Wälzlagers jeweils durch ein Vorspannmittel in axialer Richtung zu dem ersten Wälzlager hin gedrückt werden, um ein Verdrehen des Aussenrings (42) gegenüber dem Gehäuse (10) und ein Verdrehen des Innenrings (44) gegenüber der Welle (20) zu verhindern.
Patent DE-102016009478-B4 (DE)
Title: Rühr- oder Dispergiervorrichtung sowie Rühr- oder Dispergieranordnung
Inventor: JÄGLE PETER
IPC: A47J43/046
Filed: 2016-08-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Zur optimierten Verarbeitung von Rühr- oder Dispergiergut, insbesondere von Tabletten und/oder Medikamentenkapseln, werden die Rühr- oder Dispergiervorrichtung (1) sowie die Rühr- oder Dispergieranordnung (36) mit einer derartigen Vorrichtung vorgeschlagen. Dabei ist vorgesehen, dass die Rühr- oder Dispergiervorrichtung (1) in ihrem Mischraum (3) einen motorisch angetriebenen Rotor (4) aufweist, der wenigstens einen von dem Boden (7) des Mischraums (3) nach oben abgewinkelten oder abgebogenen Schneidvorsprung (8) mit zumindest einer Schneide (10) aufweist. An der die Rotationsachse (R) umgebenden Innenumfangswandung (11) des Mischraums (3) ist ferner wenigstens ein Strömungsbrecher (12) derart vorgesehen, dass dieser einen sich von seinem ersten, dem Boden (7) zugewandten Ende (12) hin zu seinem zweiten, dem ersten Ende (12) gegenüberliegendem Ende (13) verjüngende Gestalt hat. Ferner ist zwischen der Innenumfangswandung (11) und dem Boden (7) des Mischraums (3) die Umlenkfläche (15) zum Umlenken von zu verarbeitendem Rühr- oder Dispergiergut und/oder Flüssigkeit in Richtung des Rotors (4) vorgesehen. Der wenigstens eine Strömungsbrecher (12) ist dabei sowohl zu dem Boden (7) des Mischraums (3) als auch zu dem wenigstens einem Schneidvorsprung (8) und zu der Kreisbahn (16), auf der der wenigstens eine Schneidvorsprung (8) um die Rotationsachse (R) bewegbar ist, beabstandet (vgl. Fig. 7).
Patent DE-102016109161-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen und strukturen; die versteifungen mit übergangsabschnitten aufweisen
Inventor: CHARLES JORDAN D
IPC: B32B5/12
Filed: 2016-05-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Eine Versteifung (100), die aufweist:einen ersten Versteifungsabschnitt (102) mit einem ersten Querschnittsprofil (104), das entlang des ersten Versteifungsabschnitts (102) konstant ist;einen zweiten Versteifungsabschnitt (106) mit einem zweiten Querschnittsprofil (108), das entlang des zweiten Versteifungsabschnitts (106) konstant ist, wobei sich das zweite Querschnittsprofil (108) des zweiten Versteifungsabschnitts (106) von dem ersten Querschnittsprofil (104) des ersten Versteifungsabschnitts (102) unterscheidet;einen Übergangsversteifungsabschnitt (110), der sich von dem zweiten Versteifungsabschnitt (106) zum ersten Versteifungsabschnitt (102) verjüngt;Ladungen (160), die aneinander laminiert sind, um den ersten Versteifungsabschnitt (102), einen Teil des zweiten Versteifungsabschnitts (106) und einen Teil des Übergangsversteifungsabschnitts (110) zu bilden;Prepreg-Verbundlagen (126) aufweist, die aneinander laminiert sind, um jede der Ladungen (160) zu bilden, wobei:die Prepreg-Verbundlagen (126) Verstärkungsfasern (240) aufweisen,die Verstärkungsfasern (240) von ungefähr fünfzig Prozent der Prepreg-Verbundlagen (126) parallel zu einer primären Belastungsrichtung der Versteifung (100) angeordnet sind,die Verstärkungsfasern (240) von ungefähr vierzig Prozent der Prepreg-Verbundlagen (126) mit fünfundvierzig Grad zur primären Belastungsrichtung der Versteifung (100) angeordnet sind, unddie Verstärkungsfasern (240) von ungefähr zehn Prozent der Prepreg-Verbundlagen (126) senkrecht zur primären Belastungsrichtung der Versteifung (100) angeordnet sind; undeinen Steg (120), wobei:ein Teil des zweiten Versteifungsabschnitts (106) und ein Teil des Übergangsversteifungsabschnitts (110) durch den Steg (120) gebildet sind,der Steg (120) einen Sockel (122) und eine Rippe (168) aufweist, die senkrecht zum Sockel (122) orientiert ist, undder Sockel (122) des Stegs (120) parallel zu den Ladungen (160) angeordnet ist; undwobei:eine der Ladungen (160) eine Breite W1 aufweist, die schrittweise entlang des Übergangsversteifungsabschnitts (110) vom zweiten Versteifungsabschnitt (106) zum ersten Versteifungsabschnitt (102) abnimmt, unddie Ladungen (160) eine kombinierte Höhe H1 aufweisen, die schrittweise entlang des Übergangsversteifungsabschnitts (110) vom zweiten Versteifungsabschnitt (106) zum ersten Versteifungsabschnitt (102) zunimmt.
Patent DE-102016112860-B4 (DE)
Title: System und ein Verfahren zum Überwachen der Temperaturen der Komponenten eines Ultrakondensatorsystems, das mit einem Auto-Start-Stopp-System verwendet wird
Inventor: SIEKKINEN JOHN W
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-07-13
Granted: 2021-05-12
Abstract: System, das Folgendes umfasst:ein Ultrakondensator- und Batteriesystem (190), das eine Batterie (200), einen Ultrakondensator (214), einen DC/DC-Wandler (208), einen ersten Temperatursensor (222) zur Ermittlung einer Ultrakondensatortemperatur, und einen zweiten Temperatursensor (218) zur Ermittlung einer DC/DC-Wandler-Temperatur aufweist;ein Auto-Stopp/Startmodul (180), das ausgebildet ist, um einen Motor (102) eines Fahrzeugs (100) selektiv zu stoppen und neu zu starten, wenn ein Zündsystem basierend auf Betriebsparametern eingeschaltet ist; undein Temperaturermittlungsmodul (182), das mit dem Auto-Stopp/Startmodul (180) kommuniziert; dadurch gekennzeichnet , dassdas Ultrakondensator- und Batteriesystem (190) ferner einen dritten Temperatursensor (220) zur Ermittlung einer Batterietemperatur umfasst;wobei das Temperaturermittlungsmodul (182) ferner ausgebildet ist, um Unterschiede zwischen Temperaturen, die von dem ersten Temperatursensor (222), dem zweiten Temperatursensor (218) und dem dritten Temperatursensor (220) ermittelt wurden, nach einer zuvor festgelegten Abstellperiode mit ausgeschaltetem Motor (102) zu ermitteln und um basierend auf diesen Unterschieden das Auto-Stopp/Startmodul (180) selektiv zu deaktivieren.
Patent DE-102016121909-B4 (DE)
Title: Dichtung von Leitungsverbindern
Inventor: HESSLER UWE
IPC: H02G15/08
Filed: 2016-11-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines längswasserdichten Abschnittes (10) in einem vorbestimmten Bereich (11) eines eine Mehrzahl von Einzelleitungen (21) aufweisenden Leitungsbündels (20), deren Leiter an einem Leitungsknoten (25) miteinander verbunden sind, mit den folgenden Schritten:a. die zwischen den Einzelleitungen (21) vorhandenen Zwischenräume (22) werden in dem abzudichtenden Bereich (11) mittels einer Applikationsvorrichtung (130) mit einem Schmelzklebstoff (30) durch Düsen (131) der Applikationsvorrichtung (130) verfüllt,b. nach dem Applizieren des Schmelzklebestoffes (30) wird ein Wärmeschrumpfschlauch (40) im Bereich des abzudichtenden Abschnittes aufgebracht,c. beim Aufschrumpfen des Wärmeschrumpfschlauchs (40) werden sowohl der eingebrachte Schmelzklebestoff (30) als auch ein Kleber des Wärmeschrumpfschlauches (40) so aufgeschmolzen, dass der Schmelzklebestoff (30) eine Verbindung zu dem jeweiligen Außenmantel aller Einzelleitungen (21) als auch zu einem Innenmantel (40i) des Wärmeschrumpfschlauches (40) herstellt und der Zwischenraum zwischen den Einzelleitungen (21) als auch der Zwischenraum zum Schrumpfschlauch (40) vollständig mit Schmelzklebestoff (30) verfüllt werden.
Patent DE-102016202037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors und Einrichtung zur Erkennung eines Crashfalls
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: G01S15/931
Filed: 2016-02-11
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors (1a bis 1d), der dazu ausgebildet ist, in einem Sendemodus Schallschwingungen zu erzeugen und in einem zeitlich an den Sendemodus folgenden Empfangsmodus Schallschwingungen zu empfangen, wobei die empfangenen Schallschwingungen durch eine Auswerteeinrichtung (20) ausgewertet werden, und wobei während eines Normalbetriebs des Ultraschallsensors (1a bis 1d) zur Erfassung von Abständen zu Objekten (100) das Umschalten von dem Sendemodus in den Empfangsmodus nach einer Wartezeit (W) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Erfassung eines Crashfalls durch den Ultraschallsensor (1a bis 1d) oder eine von dem Ultraschallsensor (1a bis 1d) separate Crasherkennungseinrichtung (11) der Ultraschallsensor (1a bis 1d) nach einer gegenüber dem Normalbetrieb verkürzten Wartezeit (W), vorzugsweise unmittelbar nach dem Sendemodus in den Empfangsmodus umgeschaltet wird, und dass die Auswerteeinrichtung (20) einen Algorithmus (21) aufweist, der anhand der empfangenen Schallschwingungen der Ultraschallsensoren (1a bis 1d) auf einen Crashfall schließt.
Patent DE-102016217538-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Aufmerksamkeitssteuersystem
Inventor: ENOMOTO TAKAAKI
IPC: A61B5/18
Filed: 2016-09-14
Granted: 2019-05-23
Abstract: Fahrzeug-Aufmerksamkeitssteuersystem, das eine Aufmerksamkeitssteuerung ausführt, die einen Aufmerksamkeitspegel eines Fahrers eines Fahrzeugs erhöht, wobei das Fahrzeug-Aufmerksamkeitssteuersystem aufweist:eine Aufmerksamkeitspegelbestimmungseinheit, die einen Aufmerksamkeitsgrad des Fahrers als einen Aufmerksamkeitspegel hierarchisiert, um den Aufmerksamkeitsgrad des Fahrers basierend auf einem Annahmeergebnis, das von einer Emotionsannahmeeinheit erlangt wird, die ein Verhalten des Fahrers überwacht und eine Emotion des Fahrers annimmt, und/oder einem Erfassungsergebnis zu bestimmen, das von einem biometrischen Sensor erlangt wird, der ein Biosignal des Fahrers erfasst;einen Aufmerksamkeitscontroller, der eine Steuerung ausführt, die einen Pegel eines Reizes, der auf den Fahrer ausgeübt wird, basierend auf einem Bestimmungswert auswählt, der von der Aufmerksamkeitspegelbestimmungseinheit erlangt wird; undeinen Konversationscontroller, der eine Konversationskategorie auswählt, wobei die Konversationskategorie jeweils einen Inhalt einer Äußerung entsprechend dem gewählten Reizpegel kategorisiert, und Konversation mit dem Fahrer durch einen Lautsprecher und ein Mikrofon steuert,wobeider Konversationscontroller konfiguriert ist, um auf eine Datenbank zugreifen zu können, in der Informationen bezüglich einer Präferenz des Fahrers eingetragen sind, und eine Steuerung ausführt, die eine Häufigkeit der Informationen bezüglich der Präferenz, die von der Datenbank gelesen werden und in der Konversation auftreten, erhöht, wenn der Aufmerksamkeitscontroller einen höheren Reizpegel auswählt.
Patent DE-102016218478-B4 (DE)
Title: Symmetrischer Spannungsteiler
Inventor: BACHUS KLAUS
IPC: G01R15/00
Filed: 2016-09-26
Granted: 2020-03-26
Abstract: Symmetrischer Spannungsteiler, umfassend
 - einen Eingang (1) mit vorzugsweise zwei Eingangsanschlüssen (2, 3),
 - jedem Eingangsanschluss (2, 3) nachgeordnet einen Zweig (4, 5) von spannungsmindernden Elementen (RiN; RiP) vorzugsweise gleichen Widerstandswertes in den beiden Zweigen (4, 5),
 - einen Ausgang (7) mit einem Ausgangsanschluss (8, 9) in jedem Zweig (4, 5) von spannungsmindernden Elementen (RiN; RiP), und
 - einen Spannungsabgriff (10), gekennzeichnet durch
 - eine räumliche Anordnung der beiden Zweige (4, 5) von spannungsmindernden Elementen (RiN; RiP) derart, dass die Abstände (d i ) zwischen spannungsmindernden Elementen aus unterschiedlichen Zweigen (4, 5), welche spannungsmindernden Elemente (RiN; RiP) schaltungstechnisch jeweils näher zum Eingang (1) oder Ausgang (7) des Spannungsteilers angeordnet sind, geringer sind als die Abstände (d i ) zwischen den verbleibenden, zentraler angeordneten spannungsmindernden Elementen (RiN; RiP) der beiden Zweige (4, 5).
Patent DE-102016224421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Speichermedium, mobiles, portables Endgerät sowie Datenservervorrichtung
Inventor: BORGERT ISABELLE
IPC: H04W4/30
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung (16) eines Kraftfahrzeugs (10), aufweisend die durch eine Prozessoreinrichtung (24) eines mobilen Endgeräts (20) durchgeführten Schritte: Ermitteln desjenigen Kraftfahrzeugs (10), das mittels der Ausgabeeinrichtung (16) ein Ausgabeinhaltsignal ausgeben soll (S1), Bereitstellen des Ausgabeinhaltsignals, das einen durch die Ausgabeeinrichtung (16) des ermittelten Kraftfahrzeugs (10) auszugebenden Ausgabeinhalt festlegt (S2), Bereitstellen einer Datenkommunikationsverbindung (13) zwischen einer Kommunikationseinheit (22) des mobilen Endgeräts (20) und einer Kommunikationseinrichtung (12) des ermittelten Kraftfahrzeugs (10, S3), und Übertragen des Ausgabeinhaltsignals an die Kommunikationseinrichtung (12) des ermittelten Kraftfahrzeugs (10, S9). Das Verfahren weist weiterhin den Schritt des Ausgebens des übertragenen Ausgabeinhaltsignals durch die Ausgabeeinrichtung (16, S10).
Patent DE-102017012202-B4 (DE)
Title: Anordnung aufweisend eine Messarmaufnahmeeinrichtung eines Messsystems und einen Messarm
Inventor: RUDKOWSKI MATTHIAS
IPC: G01B5/00
Filed: 2017-06-21
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messarmaufnahmeeinrichtung (18) eines Messsystems (15) zum lösbaren Anordnen eines Messarms (16). Die Messarmaufnahmeeinrichtung (18) kann hierfür eine Halteeinrichtung (25) aufweisen, die mit einer Gegenhalteeinrichtung (26) des Messarms (16) zusammenwirkt. Sowohl die Halteeinrichtung (25), als auch die Gegenhalteeinrichtung (26) weist jeweils wenigstens einen Haltemagneten auf. Dadurch, dass die Magnetachsen der beiden Haltemagneten bei hergestellter Verbindung versetzt zueinander verlaufen, wird eine magnetische Haltekraft mit einer Kraftkomponente erzeugt, die quer zu den Magnetachsen ausgerichtet ist. Somit lässt sich durch ein einziges Paar von zwei Haltemagneten eine Magnetkraft mit einem Vektor in zwei oder drei Raumrichtungen erzeugen.
Patent DE-102017104272-B4 (DE)
Title: Stufenloses Reibgelenk
Inventor: RUDZIŃSKI BOGDAN
IPC: A47C20/04
Filed: 2017-03-01
Granted: 2019-03-21
Abstract: Stufenloses Reibgelenk, umfassend einen festen Arm, der an einem festen Möbelelement oder an einem festen Element eines anderen Gegenstands, in dem es zum Einsatz kommt, befestigt ist, sowie einen beweglichen Arm, der an einem beweglichen Möbelelement oder an einem beweglichen Element eines anderen Gegenstands, in dem es zum Einsatz kommt, befestigt ist, enthaltend Klemmelemente, welche in Sitzen angeordnet sind, Andrückunterlagen sowie Reibunterlagen, welche zwischen den Andrückunterlagen und den Innenflächen der Teile des festen Arms angeordnet sind, wobei der bewegliche Arm gegenüber dem festen Arm drehbar befestigt ist, wobei die Arme mittels eines Verbindungselements miteinander verbunden sind, welches auf wenigstens eine zwischen dem Verbindungselement und einem Gelenkarm angeordnete Andrückfeder einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Stern (3) aufweist, welcher in einer Öffnung (8) des beweglichen Arms (2) gelagert ist und aus einer Hülse (3a) und einem am Umfang der Hülse (3a) angeordneten Plättchen (3b) besteht, wobei das Plättchen (3b) über die Seitenteile (5) des Sterns (3) hinausragt, wobei der Stern (3) gleichmäßig am Umfang des Plättchens (3b) verteilte Zähne (4) aufweist, wobei die Zähne (4) des Sterns (3) jeweils eine längere Flanke (9) haben, die über einen Rücken (10) in eine kürzere Flanke (11) übergeht, wobei die Sitze (13), in welchen die Klemmelemente (14) angeordnet sind, Räume darstellen, die durch kürzere Flanken (11) der Zähne (4), längere Flanken (9) der Zähne (4) sowie durch Abschnitte des Rands (12) der Öffnung (8) des beweglichen Arms (2) begrenzt sind, wobei die Andrückunterlagen (6) und die Reibunterlagen (7) an den Seitenteilen (5) von beiden Seiten des Sterns (3) angeordnet sind.
Patent DE-102017117873-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und zugehöriges Verfahren
Inventor: TSAI YU-HSIANG
IPC: H01L21/84
Filed: 2017-08-07
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Herstellen einer Vorrichtungsschicht (404) auf einem ersten Halbleitersubstrat (402); Trennen zumindest eines Teils (400A) der Vorrichtungsschicht (404) von dem ersten Halbleitersubstrat (402), wobei durch das Trennen eine zerklüftete Oberfläche (411) auf dem abgetrennten Teil (400A) der Vorrichtungsschicht (404) entsteht;Herstellen einer strukturierten dielektrischen Low-k-Schicht (454A) auf einem zweiten Halbleitersubstrat (452), wobei das Herstellen der strukturierten dielektrischen Low-k-Schicht (454A) das Herstellen einer strukturierten Schicht umfasst, die Luftspalte (454C) und dielektrische Low-k-Schicht-Teile (454B) aufweist, wobei die Luftspalte das zweite Halbleitersubstrat (452) zwischen den Low-k-Schicht-Teilen (454B) freilegen; undBonden des abgetrennten Teils (400A) der Vorrichtungsschicht (404) entlang der zerklüfteten Oberfläche (411) an die strukturierte dielektrische Low-k-Schicht (454A).