baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116282-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage 1 zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten 2 durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten eines mittels Strahlung verfestigbaren Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen, wobei die Anlage 1 wenigstens eine in einem ersten Gehäuse 3 angeordnete Prozessstation 4 zur Durchführung des schichtweisen generativen Bauprozesses in einem Baucontainer 5 und in wenigstens einem zweiten Gehäuse 6 eine Handlingstation 7 zur Entpackung hergestellter Objekte 2 aus dem zwischen der wenigstens einen Prozessstation 4 und der wenigstens einen Handlingstation 7 verfahrbaren Baucontainer 5 umfasst, wobei die wenigstens eine Prozessstation 4 und die wenigstens eine Handlingstation 7 in gesonderten, getrennt oder einzeln aufstellbaren Gehäuseeinheiten 3, 6 angeordnet sind und diese Gehäuseeinheiten 3, 6 insbesondere in ihren Seitenwandungsbereichen 10 mit Zuführöffnungen 11 versehen und ausgebildet, in aneinandergestellter oder teilweise getrennter Konstellation wenigstens einen durchgängigen Tunnel 12 oder eine Tunnelkette zu bilden, der bzw. die einen in die Gehäuseeinheiten 3, 6 integrierten Verfahrweg 13 für Baucontainer 5 und weitere verfahrbare Container oder verfahrbare Module bildet.
Patent DE-102015116797-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lagern und Mischen eines Knochenzements
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen eines Knochenzements (55), die Vorrichtung aufweisend zumindest eine Kartusche (1), wobei die Kartusche (1) in ihrem Inneren einen zylindrischen Mischraum (2) aufweist, einen Austragskolben (4), der im zylindrischen Mischraum (2) in Längsrichtung beweglich ist und der gegen die Wände des Mischraums (2) abgedichtet ist, eine Mischeinrichtung (7) zum Durchmischen des Inhalts des Mischraums (2), die im Inneren des Mischraums (2) angeordnet ist, wobei die Mischeinrichtung (7) über einen Mischstab (6) von außen bedienbar ist und wobei der Mischstab (6) durch eine Durchführung in dem Austragskolben (4) drehbar und in Längsrichtung verschiebbar durch den Austragskolben (4) geführt ist, wobei die Kartusche (1) eine dem Austragskolben (4) gegenüberliegende Austragsöffnung (5) aufweist, wobei im Mischraum (2) zwischen dem Austragskolben (4) und der Austragsöffnung (5) eine erste Komponente (3) des Knochenzements (55) enthalten ist, wobei eine Monomerflüssigkeit als zweite Komponente des Knochenzements (55) durch die Austragsöffnung (5) in den Mischraum (2) einleitbar ist, und wobei die Vorrichtung ein Feststellelement (9, 10) aufweist, mit dem der Mischstab (6) mit dem Austragskolben (4) derart fixierbar oder fixiert ist, dass der Austragskolben (4) mittels des Mischstabs (6) in dem Mischraum (2) in Längsrichtung bewegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Lagern und Mischen eines Knochenzements (55) mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102015117043-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung der Turboladereffizienz
Inventor: VANDERWEGE BRAD ALAN
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Verfahren und Systeme zur Steigerung der Turboladerleistung für ein aufgeladenes Motorsystem, das zum Betrieb mit einem Muster von deaktivierten Zylindern konfiguriert ist, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren als Reaktion auf einen Bedarf an Ladedruck das Betreiben mit einem Zylindermuster basierend auf einem Ladedruckbedarf und einer Turboladerkonfiguration umfassen. Das jeweilige Muster kann von den Musterbeschränkungen abhängen, die von Motorlast und der NVH-Metrik auferlegt werden.
Patent DE-102015117370-A1 (DE)
Title: Ledeburitisches Verfahren zur Herstellung von hochlegierten Stählen durch thermische Behandlung
Inventor: AISMAN DAVID
IPC: C22C38/18
Filed: 2015-10-13
Abstract: Formungsverfahren für hochlegierte ledeburitische Stähle mit einem Chromgehalt von 0,8%–18% des Gewichts, wobei das Halbfabrikat auf eine Temperatur zwischen der Solidus- und der Liquidtemperatur erhitzt wird. Das Halbfabrikat wird dann auf eine Temperatur von 1100–1200°C abgekühlt, und bei dieser Temperatur wird das Halbfabrikat geformt, jedoch mit dem minimalen logarithmischen Umformgrad von φ = 0,69. Es folgt dann ein gesteuertes Abkühlen auf die Umgebungstemperatur im Bereich von 120–10°C pro Minute.
Patent DE-102015118421-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives Element, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat, Chlorgalliumphthalocyaninkristal und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: NISHIDA TSUTOMU
IPC: G03G5/06
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein elektrophotographisches photosensitives Element beinhaltet in dieser Reihenfolge einen Träger und eine photosensitive Schicht. Die photosensitive Schicht enthält einen Chlorgalliumphthalocyaninkristall, der durch die Formal (1) dargestellt ist, in welchem zumindest eine organische Verbindung ausgewählt aus N,N-Dimethylformamid und Dimethylsulfoxid enthalten ist. Der Gehalt der organischen Verbindung, die in dem durch die Formel (1) dargestellten Chlorgalliumphthalocyaninkristall enthalten ist, ist 0,10 Massen-% oder mehr und 0,80 Massen-% oder weniger basierend auf dem Gehalt des durch die Formel (1) dargestellten Chlorgalliumphthalocyaninkristalls.
Patent DE-102015202051-A1 (DE)
Title: Umschaltventil
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16K3/24
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein Umschaltventil (27) zum Steuern eines Hydraulikstromes für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, weist eine federbelastete Steuereinheit (37) auf, die in einer ersten Schaltstellung einen ersten Hydraulikanschluss (32) und in einer zweiten Schaltstellung einen zweiten Hydraulikanschluss (31) freigibt. Weiterhin ist eine Arretiermechanik (52) vorgesehen, die über einen dritten Hydraulikanschluss (33) betätigbar ist und über die die erste Schaltstellung verriegelbar ist. Erfindungsgemäß ist das Umschaltventil (27) als 3/2-Wegeventil ausgebildet, und die Steuereinheit (37) besteht aus einem Steuerschieber (38) und einem Innenbolzen (49). Beim Anlegen eines ersten Hydraulikdruckes (p1) über den dritten Hydraulikanschluss (33) werden der Steuerschieber (38) und der Innenbolzen (49) in der ersten Schaltstellung miteinander verriegelt. Dadurch wird der zweite Hydraulikanschluss (31) freigeschaltet. Beim Anlegen eines zweiten Hydraulikdruckes (p2) über den dritten Hydraulikanschluss (33) werden der Steuerschieber (38) und der Innenbolzen (49) entkoppelt und beim Absenken des zweiten Hydraulikdruckes (p2) unter dem Wert des ersten Hydraulikdruckes (p1) wird der Innenbolzen (49) in seiner ersten verriegelten Schaltstellung und der Steuerschieber (38) in seine Montagegrundstellung zurückgefahren, so dass der erste Hydraulikanschluss (32) freigeschaltet ist.
Patent DE-102015202605-A1 (DE)
Title: Visualisierungssystem
Inventor: STEFFEN JOACHIM
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Visualisierungssystem (10) mit einem Operationsmikroskop (12) für das Beobachten eines Operationsbereichs (22) mit Vergrößerung, das eine Rechnereinheit (19) mit einem Display (20) zum Anzeigen von Bilddaten aufweist. Das Visualisierungssystem (10) umfasst eine Einrichtung (30) für das Erfassen von endoskopischen Bilddaten in dem Operationsbereich (22), die für das Anzeigen der endoskopischen Bilddaten mit dem Operationsmikroskop (12) wirkungsgekoppelt ist. Erfindungsgemäß enthält die Einrichtung (30) für das Erfassen von endoskopischen Bildern in dem Operationsbereich (22) einen für das Erfassen einer Betätigungsinformation ausgelegten und von einer Beobachtungsperson betätigbaren Schaltkreis (66), der bei Vorliegen der Betätigungsinformation für das Operationsmikroskop (12) einen auf die Einrichtung (30) für das Erfassen von endoskopischen Bildern in dem Operationsbereich (22) abgestimmten Operationsmikroskop-Betriebszustand einstellt.
Patent DE-102015204843-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: BRAUN WILLY
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Dämpfungsvorrichtung, insbesondere von einer Schwingungstilgervorrichtung, für eine Handwerkzeugmaschine, mit zumindest einer Ausgleichseinheit (14) zumindest zu einer Schwingungsdämpfung, die zumindest ein beweglich gelagertes Ausgleichsmassenelement (16) und zumindest ein Federelement (18, 20, 22, 24) aufweist, das dazu vorgesehen ist, das Ausgleichsmassenelement (16) mit einer Federkraft in Richtung einer Ausgangsstellung des Ausgleichsmassenelements (16) zu beaufschlagen, wobei das Ausgleichsmassenelement (16) zumindest dazu vorgesehen ist, zumindest eine Bewegung auszuführen, die gegenphasig zu zumindest einer Schwingungsbewegung ist, die von einer Einheit, insbesondere einer Schlagwerkeinheit (26), der Handwerkzeugmaschine hervorrufbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Dämpfungsvorrichtung zumindest eine von dem Federelement (18, 20, 22, 24) verschieden ausgebildete Endanschlagdämpfungseinheit (28) umfasst, die dazu vorgesehen ist, ein durch eine Bewegung des Ausgleichsmassenelements (16) entgegen der Federkraft des Federelements (18, 20, 22, 24) hervorrufbares Anschlagen des Ausgleichsmassenelements (16) zu dämpfen.
Patent DE-102015206473-A1 (DE)
Title: Radar- oder kamera-basiertes Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENDRES MARCUS
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-04-10
Abstract: Es wird ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Kraftfahrzeug (100) beschrieben, welches ein Steuerungssystem (3) zum Steuern von Fahreigenschaften des Kraftfahrzeugs (100) unter Berücksichtigung von Sensorsignalen, welche sich abhängig von aktuellen Umgebungsbedingungen ändern, und ein Radar- und/oder Kamerasystem (5) zum Detektieren von Änderungen bei Umgebungsbedingungen in einem vorausliegenden Bereich (13) in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug (100) und Ausgeben entsprechender Detektionssignale aufweist. Das Fahrerassistenzsystem (1) weist ferner eine Auswerte-Kontroll-Einheit (7) auf, welche Detektionssignale von dem Radar- und/oder Kamerasystem (5) auswertet und erkennt, ob Änderungen bei Umgebungsbedingungen in dem vorausliegenden Bereich kürzer sind als eine vorgegebene Mindestzeitdauer, und daraufhin eine kurzzeitige Einflussnahme durch das Steuerungssystem (3) auf Fahreigenschaften des Kraftfahrzeugs (100) bei Einwirken der Änderungen der aktuellen Umgebungsbedingungen auf das Kraftfahrzeug (100) unterdrückt. Übermäßig kurze Steuerungsmaßnahmen zum Beeinflussen von Fahreigenschaften beispielsweise durch ein ABS- oder ESP-System (15, 21) können somit vermieden werden. Dies kann einen Energieverbrauch reduzieren und Material schonen.
Patent DE-102015210056-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkupplungssystem mit einem Hilfsaktor zur gezielten Hydraulikdruckregulierung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16D48/04
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugkupplungssystem (1) mit einer Hydraulikpumpe (2) zur Förderung eines Hydraulikmittels durch mindestens eine Hydraulikleitung (3) zu einer Kupplungsstelleinrichtung (4), um ein Ein- oder Ausrücken einer Kupplung zu bewirken, wobei eine von der Hydraulikpumpe (2) erzeugte Kompressionskraft derart von einem Hilfsaktor (5) unterstützt ist, dass ein aus der Kompressionskraft resultierender Hydraulikdruck des Hydraulikmittels gezielt einstellbar ist.
Patent DE-102015212153-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung zum Drucken einer dreidimensionalen Struktur
Inventor: UNAMUNO ANARTZ
IPC: G01B17/06
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Druckvorrichtung (100) zum Drucken einer dreidimensionalen Struktur (101), wobei die Druckvorrichtung (100) einen Behälter (102) zum Aufnehmen einer polymerisierbaren Flüssigkeit (103), und eine Ultraschall-Aussendevorrichtung (104) mit einer Ultraschallquelle (105) aufweist, wobei die Ultraschall-Aussendevorrichtung (104) ausgebildet ist, um Ultraschall in der polymerisierbaren Flüssigkeit (103) zu erzeugen, so dass der Ultraschall an einem Fokuspunkt (106) in der polymerisierbaren Flüssigkeit (103) ein lokales Maximum aufweist, wobei die polymerisierbare Flüssigkeit (103) um den Fokuspunkt (106) herum verhärtet und einen ausgehärteten Abschnitt (107) der dreidimensionalen Struktur (101) bildet, und wobei die Druckvorrichtung (100) derart ansteuerbar ist, dass eine Relativbewegung zwischen dem Fokuspunkt (106) und dem ausgehärteten Abschnitt (107) erzeugbar ist, um die dreidimensionale Struktur (101) zunehmend anwachsend auszubilden.
Patent DE-102015213029-A1 (DE)
Title: Versorgungssystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Bereitstellung von elektrischer Energie
Inventor: GOESMANN HUBERTUS
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Versorgungssystem (2) zur Bereitstellung von elektrischer Energie für zumindest einen elektrischen Verbraucher (8), insbesondere zur Notstromversorgung, umfassend eine elektrische Energiequelle (16) sowie zumindest einen Versorgungsanschluss (36, 40) für den zumindest einen elektrischen Verbraucher (8), wobei die Energiequelle (16) durch einen Hochvoltspeicher (16) eines Kraftfahrzeugs (18), insbesondere eines Elektro- oder Hybridfahrzeuges, ausgebildet ist, wobei die Bereitstellung von elektrischer Energie für den zumindest einen elektrischen Verbraucher (8) über eine Schnittstelle (26, 32, 36) im Bereich der Außenhaut (34) des Kraftfahrzeuges (18) erfolgt und wobei der zumindest eine elektrische Verbraucher (8) bezogen auf das Kraftfahrzeug (18) als externer Verbraucher (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102015213486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Serienherstellung flächiger Faserkunststoffverbundbauteile
Inventor: KRULL SEBASTIAN
IPC: B29C70/54
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Serienherstellung flächiger Faserkunststoffverbundbauteile (B), mit wenigstens einem Presswerkzeug (120), in dem die Faserkunststoffverbundbauteile (B) erzeugt werden, und wenigstens einem Abkühlwerkzeug (130), in dem die erzeugten Faserkunststoffverbundbauteile (B) definiert abgekühlt werden. Das Presswerkzeug (120) und das Abkühlwerkzeug (130) sind gemeinsam in einem Pressenraum (111) einer Presse angeordnet sind, so dass innerhalb eines Pressdurchgangs wenigstens ein Faserkunststoffverbundbauteil (B') erzeugt und wenigstens ein im vorausgehenden Pressdurchgang erzeugtes Faserkunststoffverbundbauteil (B) abgekühlt werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Serienherstellung flächiger Faserkunststoffverbundbauteile (B) mit einer solchen Vorrichtung (100).
Patent DE-102015215073-A1 (DE)
Title: Getriebesystem für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem (5) für einen Hybridantrieb (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Überlagerungsgetriebe (2), das eine erste Antriebswelle (An) zum Ankoppeln eines Verbrennungsmotors (VM), eine zweite Antriebswelle (6) zum Ankoppeln eines Elektromotors (EM) und eine Überlagerungsgetriebeausgangswelle (7) aufweist. Dem Überlagerungsgetriebe (2) ist ein Schaltgetriebe (8) triebtechnisch nachgeschaltet ist, wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei Planetenradsätze (RS1, RS2) und eine Schaltgetriebeausgangswelle (Ab) zum Ankoppeln an wenigstens ein Antriebsrad des Kraftfahrzeugs aufweist und wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei, insbesondere genau zwei, elektrische Vorwärtsgänge für einen rein elektrischen Vorwärts-Fahrbetrieb und wenigstens einen, insbesondere genau einen, Rückwärtsgang für einen Rückwärts-Fahrbetrieb bereitstellt.
Patent DE-102015219939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Reinigungsgases, Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zum Reinigen einer optischen Oberfläche
Inventor: FIGUEREDO STACY
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines Reinigungsgases (2), umfassend: ein Gehäuse (3), eine in dem Gehäuse (3) gebildete Kammer (4) mit einem Gaseinlass (5) zur Zuführung eines Gases (7) und mit einem Gasauslass (6) zum Austritt des Reinigungsgases (2), sowie mindestens ein Heizelement (8) zur Erzeugung des Reinigungsgases (2) durch Erhitzen des durch den Gaseinlass (5) einem Innenraum (4a) der Kammer (4) zugeführten Gases (7). Das Heizelement (8) ist außerhalb des Innenraums (4a) der Kammer (4) angeordnet. Die Erfindung betrifft auch eine Projektionsbelichtungsanlage mit einer solchen Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Reinigen einer optischen Oberfläche mittels einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102015226488-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe-Vorrichtungsgruppe, Untersetzungsgetriebe-Vorrichtung und Konstruktionsverfahren für Untersetzungsgetriebe-Vorrichtung
Inventor: FURUTA KAZUYA
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Untersetzungsgetriebe-Vorrichtungsgruppe mit einem ersten Untersetzungsgetriebe, das eine erste Kurbelbaugruppe enthält, die Oszillation eines ersten Oszillations-Zahnrades bewirkt, so dass sich ein erster Ausgangsabschnitt um eine erste Haupt-Achse herum dreht, die bei Drehung der ersten Kurbelbaugruppe um eine erste Übertragungs-Achse herum in einem ersten Abstand zu der ersten Haupt-Achse als eine Dreh-Mittelachse des Ausgangsabschnitts definiert ist, sowie ein zweites Untersetzungsgetriebe, das eine zweite Kurbelbaugruppe enthält, mit der Oszillation eines zweiten Oszillations-Zahnrades bewirkt wird, so dass sich ein zweiter Ausgangsabschnitt um eine zweite Haupt-Achse herum dreht, die bei Drehung der zweiten Kurbelbaugruppe um eine zweite Übertragungs-Achse herum in einem zweiten Abstand zu der zweiten Haupt-Achse als eine Dreh-Mittelachse des zweiten Ausgangsabschnitts definiert ist, wobei sich der zweite Abstand von dem ersten Abstand unterscheidet.
Patent DE-102016001473-A1 (DE)
Title: Tank-Fördermodul für ein Reduktionsmittel
Inventor: HAGEN AUREL
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank (9) für Reduktionsmittel mit einem Tank-Fördermodul (1), welches ein Gehäuse (2) umfasst, in dem mindestens eine Pumpe (3), eine Heizung (4) und ein Sensor (5) aufgenommen ist. Dabei ist bei dem Gehäuse (2) in einem Bodenbereich (6) eine Halterung (10, 17) ausbildet, mittels der es auf einer inneren Tankgrundfläche (8) des Tanks (9) befestigt ist. Weiterhin werden ein entsprechend vorbereitetes Tank-Fördermodul (1) sowie ein Herstellungsverfahren für ein derartiges Tanksystem angegeben.
Patent DE-102016002604-A1 (DE)
Title: Zinnhaltige Kupferlegierung, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: WEBER KAI
IPC: C22C9/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hochfeste zinnhaltige Kupferlegierung im Gusszustand mit ausgezeichneter Warmumformbarkeit und Kaltumformbarkeit, hoher Beständigkeit gegen den abrasiven Verschleiß, adhäsiven Verschleiß und Fretting-Verschleiß sowie verbesserter Korrosionsbeständigkeit und Spannungsrelaxationsbeständigkeit, bestehend aus (in Gew.-%): 4,0 bis 23,0% Sn, 0,05 bis 2,0% Si, 0,01 bis 1,0% Al, 0,005 bis 0,6% B, 0,001 bis 0,08% P, wahlweise noch bis maximal 2,0% Zn, wahlweise noch bis maximal 0,6% Fe, wahlweise noch bis maximal 0,5% Mg, wahlweise noch bis maximal 0,25% Pb, Rest Kupfer und unvermeidbare Verunreinigungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis Si/B der Elementgehalte der Elemente Silicium und Bor zwischen 0,3 und 10 liegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Gussvariante und eine weiterverarbeitete Variante der zinnhaltigen Kupferlegierung, ein Herstellungsverfahren sowie die Verwendung der Legierung.
Patent DE-102016002752-A1 (DE)
Title: Kabelschutzkappe zur Vorbeugung von Kabelbrüchen, insbesondere für Mobieltelefon-Ladegeräte und Kopfhörer
Inventor: UHLEMANN JAN-PHILIPP
IPC: H02G1/16
Filed: 2016-03-08
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Kabelschutzkappe, die insbeondere Mobiltelefon-Ladegeräte und Kopfhörer vor dem vorzeitigen Defekt durch einen Kabelbruch schützen soll. Dies geschieht im Wesentlichen durch eine Verbesserung des Übergangs der verschiedenen Komponenten des Kabels. Das Ziel ist es, den produzierten Kabeln eine längere Lebensdauer zu verschaffen, sowie die Kosten für den Verbraucher zu senken und die Umwelt vor unnötig anfallendem Abfall durch Kabelreste zu schützen.
Patent DE-102016003277-A1 (DE)
Title: Zigarettenpackung sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen derselben
Inventor: HäFKER THOMAS
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine (Zigaretten-)Packung besteht aus einer Außenpackung (12) in der Ausführung als Klappschachtel und einer Innenpackung (13) in der Ausführung als Dichtblock. Eine formierte Zigarettengruppe (34) ist (unmittelbar) umgeben von einem Stanniolzuschnitt (48) unter Bildung eines Stanniolblocks (57). Dieser wiederrum ist (teilweise) umgeben von einem Innenkragen – Tray (64). Die Innenpackung (13) wird durch eine Folienumhüllung geschaffen.
Patent DE-102016007825-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Qualität von gasförmigen Medien
Inventor: MANNEBACH HORST
IPC: G01N33/22
Filed: 2016-06-25
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Qualität bei von einer Tankstelle abgebbaren gasförmigen Medien, insbesondere Wasserstoff, mittels einer Infrarot-Messeinrichtung (42), die in den Abgabeweg des jeweils gasförmigen Mediums ausgehend von der Tankstelle zu einem Verbraucher geschaltet ist und die die Transmission von Infrarot-Strahlung bei unterschiedlichen Wellenlängen und Drücken misst, daraus die Konzentration von die Qualität beeinflussenden Verunreinigungen berechnet und zumindest bei Überschreiten vorgebbaren Qualitätsparameter dies zur Anzeige gebracht wird.
Patent DE-102016010296-A1 (DE)
Title: Objektivanordnung und Endoskop
Inventor: TUSCHER JONAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-08-24
Abstract: Bei einer Objektivanordnung (1) mit einer Umlenkeinheit (4), die einen Abbildungsstrahlengang (9) von einem Lichteintritt (2) über eine erste Reflexionsfläche (6) und einer zweiten Reflexionsfläche (7) zu einem Lichtaustritt (3) führt, wird vorgeschlagen, zumindest in der zweiten Reflexionsfläche (7) einen totalreflektierenden Bereich (8) auszubilden, welcher im Abbildungsstrahlengang (9) zur Totalreflexion eingerichtet ist und welcher einen Teil eines der ersten Reflexionsfläche (6) vorgeschalteten Transmissionsbereich (5) bildet, durch welchen Abbildungsstrahlen aus dem Lichteintritt (2) zur ersten Reflexionsfläche (6) einfallen.
Patent DE-102016011094-A1 (DE)
Title: Luftwiderstandsreduzierende Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GENCASLAN UMUT
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftwiderstandsreduzierende Vorrichtung (1) für ein Fahrzeug (12), wobei die luftwiderstandsreduzierende Vorrichtung (1) mindestens aufweist: ein erstes Luftleitelement A (3) und ein zweites Luftleitelement B (4), die zwischen einer Ruhestellung und einer Fahrstellung zur Konturverlängerung und aerodynamischer Luftleitung verstellbar sind, wobei ein Aktuator (6) das erste Luftleitelement A (3) und das zweite Luftleitelement B (4) zwischen einer Ruhestellung und einer Fahrstellung verstellt.
Patent DE-102016100363-A1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung mit doppelten diagonalen Näherungssensoren und Modusschaltfunktionialität
Inventor: ALAMEH RACHID M
IPC: H03K17/945
Filed: 2016-01-11
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (100) hat ein Gehäuse (101), eine Benutzerschnittstelle (111) und einen oder mehrere Prozessoren (116), die mit der Benutzerschnittstelle betrieben werden können. Wenigstens eine Näherungssensorkomponente (140) kann mit dem einen oder den mehreren Prozessoren betrieben werden und kann einen Infrarot-Signalempfänger für den Empfang einer Infrarot-Emission (806) von einem Objekt außerhalb des Gehäuses enthalten. Der eine oder die mehreren Prozessoren sind wirksam für die Betätigung einer oder mehrerer Benutzerschnittstellenvorrichtungen, wenn der Infrarot-Signalempfänger die Infrarot-Emission von einem Objekt außerhalb des Gehäuses empfängt. Die Betätigung kann in Abhängigkeit von der Entfernung, entsprechend einer Priorisierung oder durch eine Kombination von beidem erfolgen.