baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015003586-T5 (DE)
Title: Verbesserte kettenführungs- und spannvorrichtung
Inventor: MOSTER ALAN L
IPC: F16H7/18
Filed: 2015-08-27
Abstract: Offenbart wird eine Kettenführungs- und Spannvorrichtung (10) zur Verringerung der Menge an Reibung und Wärme, die dadurch erzeugt wird, dass die Kettenführungs- und Spannvorrichtung (10) mit einer angetriebenen Kette (16) in Eingriff steht. Ein Führungskörper (12) weist eine Eingriffsfläche (26) und eine erste Öffnung (54) auf, die sich durch den Führungskörper (12) erstreckt und in die Eingriffsfläche (26) öffnet. Eine Führungsfläche (14) überlagert zumindest zum Teil die Eingriffsfläche (26) und weist eine Kontaktfläche (44) auf, die dazu ausgestaltet, ist die angetriebene Kette (16) zu führen und zu spannen. Eine erste vertiefte Nut (46) ist an der Kontaktfläche (44) ausgebildet und steht in Kommunikation mit zumindest einer zweiten Öffnung (48), die sich durch die Führungsfläche (14) erstreckt. Die erste Öffnung (54) ist dazu geeignet, Öl von einer Ölquelle zu erhalten und an die zweite Öffnung (54) und die erste vertiefte Nut (46) zu kommunizieren, um Reibung und Wärme von der Kettenführungs- und Spannvorrichtung (16) zu verringern.
Patent DE-112015004929-T5 (DE)
Title: In einem Handschuh integriertes Sensorsystem
Inventor: MCMILLEN KEITH A
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-10-30
Abstract: Sensorsysteme sind beschrieben, die ausgelegt sind, um in Handschuhe für die menschliche Hand integriert zu sein. Eine Anordnung von Sensoren erfasst Kräfte, die mit der Aktion einer Hand in dem Handschuh verbunden sind, und dazu gehörende Schaltungen erzeugen entsprechende Steuerinformationen, die zum Steuern einer großen Vielfalt von Prozessen und Vorrichtungen verwendet werden können.
Patent DE-112016000020-T5 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: KUBO YOSHITERU
IPC: E02F9/16
Filed: 2016-03-17
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug enthält einen Fahrzeughauptkörper, eine erste Gehäusekammer, eine zweite Gehäusekammer, ein erstes Halteelement und ein zweites Halteelement. Die erste Gehäusekammer ist in dem Fahrzeughauptkörper vorgesehen. Die zweite Gehäusekammer ist in dem Fahrzeughauptkörper hinter der ersten Gehäusekammer vorgesehen und ist über ein Trennelement neben der ersten Gehäusekammer. Das erste Halteelement ist in der ersten Gehäusekammer vorgesehen und hält einen Hauptkörperbereich einer Fettpresse. Das zweite Halteelement ist in der zweiten Gehäusekammer vorgesehen und hält zumindest einen distalen Endbereich einer Einspritzdüse der Fettpresse. Das zweite Halteelement enthält einen Öffnungsbereich, einen Zylinderbereich und einen unteren Bereich. Der Zylinderbereich ist angeordnet, um die Einspritzdüse, die von dem Öffnungsbereich her eingeführt wird, zu umgeben. Der untere Bereich ist an dem anderen Endbereich des Zylinderbereichs angeordnet.
Patent DE-112016002111-T5 (DE)
Title: Verfahren zur entfernung von gelöstem gas aus einem verdampferzustrom
Inventor: BLACKMON ROBERT
IPC: E21B43/40
Filed: 2016-05-06
Abstract: Ein Verfahren zur Behandlung von „Produced Water” oder einem Wasserzustrom mit einem Verdampfer (34). Der Wasserzustrom oder „Produced Water” wird zu einem und durch einen Luftabscheider (56), der stromaufwärts des Verdampfers (34) liegt, geleitet. Durch den Verdampfer erzeugter Wasserdampf (23) wird verwendet, um gelöste Gase aus dem „Produced Water” oder Wasserzustrom, das/der durch den Luftabscheider (56) strömt, zu desorbieren. Um gelöste Gase wirksam zu desorbieren, wird der Dampfdruck in dem Luftabscheider (56) auf unterhalb atmosphärischem Druck aufrechterhalten, und das „Produced Water” oder der Wasserzustrom wird auf eine Temperatur oberhalb der Dampfsättigungstemperatur in dem Luftabscheider (56) erwärmt.
Patent DE-112016005184-T5 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zur Analyse von Gehirnverletzungen der weißen Substanz
Inventor: MEYER CARSTEN
IPC: G06T7/62
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff ein medizinisches Instrument zum automatischen Erkennen betroffener Regionen in einem Untersuchungsbereich eines Individuums, umfassend: einen Arbeitsspeicher, der maschinenausführbare Anweisungen enthält; und einen Prozessor zum Steuern des medizinischen Instruments, wobei die Ausführung der maschinenausführbaren Anweisungen den Prozessor dazu veranlasst, das Instrument so zu steuern, dass es: ein erstes anatomisches Bild des Untersuchungsbereichs und ein erstes Bild von Fasern des Untersuchungsbereichs erhält, wobei ein erster Parameter und ein zweiter Parameter jeweils Eigenschaften des ersten anatomischen Bilds bzw. des ersten Bilds von Fasern beschreiben; das erste anatomische Bild in eine Vielzahl von Segmenten aufteilt, die jeweils Gewebe und/oder Strukturen im Untersuchungsbereich aufzeigen; erste Verletzungen im segmentierten ersten anatomischen Bild identifiziert; Werte des ersten und/oder des zweiten Parameters verwendet, um in den identifizierten ersten Verletzungen Startpunkte für einen Verfolgungsalgorithmus zum Verfolgen erster Fasern im ersten Bild von Fasern zu bestimmen.
Patent DE-112017004808-T5 (DE)
Title: Dynamische zuteilung virtueller cpu-kerne
Inventor: MIN ALEXANDER W
IPC: G06F9/455
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegend beschriebenen Systeme und Verfahren stellen ein Energieverwaltungsschaltsystem bereit, das beim Bestimmen einer pCPU-vCPU-Kern-Neuzuordnung einen oder mehrere Cache-Parameter (z.B. Cache-Nutzung) einer Anwendung oder VM berücksichtigt. Durch Betrachten einer ausgewogeneren Mischung aus sowohl prozessor- als auch cachespeicherbezogenen Parametern werden durch Verbessern der CPU- und Cache-Nutzung und -Effizienz bei gleichzeitiger Verringerung cachebezogener Probleme wie beispielsweise Kollisionen und/oder Verschmutzung die Leistung und Stabilität des Systems erhöht.
Patent DE-112017005326-T5 (DE)
Title: Verbindungsanschluss und Verfahren zum Herstellen eines Verbindungsanschlusses
Inventor: WATANABE HAJIME
IPC: H01R13/03
Filed: 2017-10-06
Abstract: Aufgabe ist es, einen Verbindungsanschluss, der in der Lage ist, einen Reibungskoeffizienten zu verringern und eine Änderung im Laufe der Zeit bei hoher Temperatur zu unterbinden, während die Verbindungszuverlässigkeit im Vergleich zu Verbindungsanschlüssen, bei denen Zinn auf einer äußersten Oberfläche eines Kontaktabschnitts freiliegt, beibehalten wird, und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Verbindungsanschlusses bereitzustellen. An einem Verbindungsanschluss sind Legierungspartikel 21 aus einer intermetallischen Verbindung, die Zinn und Palladium enthält, an einer äußersten Oberfläche eines Kontaktabschnitts freigelegt und auf einer Oberfläche eines Basismaterials 10 zumindest in dem Kontaktabschnitt verteilt, und ein Zinnteil aus reinem Zinn oder einer Legierung mit einem höheren Verhältnis von Zinn zu Palladium als die intermetallische Verbindung ist nicht auf einer Ebene P freigelegt, die durch einen Punkt verläuft, an dem eine Höhe h der Legierungspartikel 21 von der Oberfläche des Basismaterials 10 am höchsten ist. Ferner umfasst ein Verfahren zum Herstellen eines Verbindungsanschlusses einen Schritt des Erwärmens einer laminierten Struktur, bei dem eine Palladiumschicht und eine Zinnschicht in dieser Reihenfolge laminiert werden, um die Legierungspartikel 21 zu bilden, die aus der Zinn und Palladium enthaltenden intermetallischen Verbindung bestehen, und einen Schritt des Entfernens des Zinnteils, der von überschüssigem Zinn stammt, das keine intermetallische Verbindung gebildet hat.
Patent DE-112017005899-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mindestens eines optoelektronischen Halbleiterbauelements und optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines optoelektronischen Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst:- Bereitstellen einer Halbleiterschichtenfolge, umfassend ein erstes Halbleitermaterial, das im Betrieb eine erste Strahlung emittiert,- Aufbringen eines Konversionselements zumindest teilweise auf die Halbleiterschichtenfolge mittels eines Kaltverfahrens,wobei das Konversionselement ein zweites Halbleitermaterial umfasst undwobei das zweite Halbleitermaterial die erste Strahlung im Betrieb in eine zweite Strahlung umwandelt.
Patent DE-112017007209-T5 (DE)
Title: Hydraulische Dämpfungsvorrichtung
Inventor: NAKANO GOTA
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die hydraulische Dämpfungsvorrichtung beinhaltet: einen Zylinder, in dem ein Fluid gelagert ist; einen Kolben, der so ausgelegt ist, dass ein Kanal gebildet ist, durch welchen das Fluid einhergehend mit einer relativen Bewegung einer Stange in Bezug auf den Zylinder in eine bestimmte Richtung strömt; einem elastischen Ventil, wobei das Ventil so ausgelegt ist, dass es den Kanal in dem Kolben öffnet und schließt; einen Bewegungsermöglichungsabschnitt, der so ausgelegt ist, dass es dem Ventil möglich ist, sich zwischen einer Kontaktposition und einer beabstandeten Position zu bewegen, wobei die Kontakposition eine Position ist, in der das Ventil den Kolben berührt, und die beabstandete Position eine Position ist, in der das Ventil einen Abstand von dem Kolben aufweist; einen Begrenzungsabschnitt, der so ausgelegt ist, dass ein Biegen des Ventils in der beabstandeten Position begrenzt wird; und einen Übermittlungsabschnitt mit Elastizität, wobei der Übermittlungsabschnitt so ausgelegt ist, dass er auf das Ventil eine Belastung überträgt, die in einer Umfangsrichtung ungleichmäßig ist und zu dem Kolben gerichtet ist.
Patent DE-112018006555-T5 (DE)
Title: Programmgesteuertes identifizieren einer persönlichkeit eines autonomen fahrzeugs
Inventor: BIELBY ROBERT RICHARD NOEL
IPC: G05D1/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Systeme und Verfahren zum Zuordnen von Persönlichkeiten zu autonomen Fahrzeugen werden offenbart. In einer Ausführungsform wird ein Verfahren offenbart, umfassend Empfangen von Daten von einem autonomen Fahrzeug; Erzeugen eines Vektors, der das autonome Fahrzeug darstellt, basierend auf den Daten; Klassifizieren des Vektors in eine oder mehrere Persönlichkeiten; Empfangen einer Suchabfrage von einem Benutzer; Identifizieren eines oder mehrerer autonomer Fahrzeuge, die auf die Suchabfrage reagieren, basierend auf Persönlichkeiten, die dem einen oder den mehreren autonomen Fahrzeugen zugeordnet sind, wobei das eine oder die mehreren autonomen Fahrzeugen das autonome Fahrzeug beinhalten; und Übertragen des einen oder der mehreren autonomen Fahrzeuge an den Benutzer.
Patent DE-112019006059-T5 (DE)
Title: Modulares Streukastensystem für Haustiere
Inventor: VAN WERT CARRIE
IPC: A01K23/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Streukastensystem für Haustiere, das eine Bodenwanne mit einer nicht mit Öffnungen versehenen Bodenwand und eine Mehrzahl von Siebwannen mit jeweils einer mit Öffnungen versehenen Bodenwand umfasst, wobei die Siebwannen aus geformtem Zellstoffmaterial ausgebildet sind. Die Siebwannen und der Boden sind ineinandergesteckt. Das System kann eine obere Abschirmung umfassen, die auf den ineinandergesteckten Siebwannen sitzt, um Streu aufzufangen, die von einer Katze, die das Wannensystem benutzt, hochgeschleudert wird. Die Abschirmung kann aus Zellstoff gebildet und umgedreht werden, um ineinandergesteckte Siebwannen aufzunehmen, um einen Transport- oder Lagermodus zu definieren, wobei die Abschirmung die kombinierte Struktur im Transport- oder Lagermodus verbessert.
Patent DE-112020000401-T5 (DE)
Title: Mehrfachgewindeverbinder für filter
Inventor: KALBANDE NIKHIL MANOHAR
IPC: F02M37/22
Filed: 2020-01-03
Abstract: Eine Filterbaugruppe, umfassend ein Gehäuse mit einem ersten Kupplungselement, das in einem ersten Gehäuseende des Gehäuses ausgebildet ist. Die Filterbaugruppe umfasst ferner einen Filterkopf mit einem ersten Gewinde, das auf einer Oberfläche davon ausgebildet ist. Die Filterbaugruppe umfasst ferner einen Adapter. Der Adapter schließt ein erstes Adapterende, ein zweites Adapterende und einen ringförmigen Abschnitt ein. Der ringförmige Abschnitt ist zwischen dem ersten Adapterende und dem zweiten Adapterende angeordnet. Eine erste axiale Wand erstreckt sich von dem ringförmigen Abschnitt axial in Richtung des ersten Adapterendes. Die erste axiale Wand schließt ein drittes Kupplungselement ein, das dazu konfiguriert ist, in das zweite Kupplungselement auf dem Filterkopf einzugreifen. Eine zweite axiale Wand erstreckt sich von dem ringförmigen Abschnitt axial in Richtung des zweiten Adapterendes. Die zweite axiale Wand schließt ein viertes Kupplungselement ein, das dazu konfiguriert ist, in ein erstes Kupplungselement auf dem Gehäuse einzugreifen.
Patent DE-112020004429-T5 (DE)
Title: Verfahren zum verstärken einer naht und produkt mit einer gemäß dem verfahren verstärkten naht
Inventor: MYERSCOUGH RICHARD
IPC: B29D22/02
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein Verfahren zum Verstärken einer Naht an einem Körper beinhaltet ein Falten einer Nahtzugabe zu einer Abfolge von Zieharmonikafalten, um eine Abfolge von parallelen Verstärkungslagen zu bilden. Die parallelen Verstärkungslagen weisen eine ähnliche Größe auf und bilden einen Grat. Eine Gratabdeckung aus flexiblem Material wird über dem Grat platziert. Die Gratabdeckung stellt mindestens eine weitere parallele Verstärkungslage bereit. Das Verfahren beinhaltet ein Fixieren der Gratabdeckung und der parallelen Verstärkungslagenaneinander mit Reihen von Nähten, wobei sich die Nähte durch alle der parallelen Verstärkungslagen hindurch erstrecken.
Patent DE-112021001094-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und computerprogramm
Inventor: KIKUKAWA TETSUYA
IPC: G01B11/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Es werden eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Computerprogramm, mit denen sich eine beliebige in einem dreidimensionalen Modell hochgenau designieren lässt, bereitgestellt.Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung der vorliegenden Offenbarung umfasst Folgendes: eine erste Anzeigesteuereinheit, die auf einer Anzeigevorrichtung ein dreidimensionales Modell eines Motivs basierend auf mehreren aufgenommenen Bildern, erhalten durch Abbilden des Motivs aus mehreren Standpunkten, anzeigt; eine zweite Anzeigesteuereinheit, die auf der Anzeigevorrichtung ein erstes aufgenommenes Bild aus einem ersten Standpunkt und ein zweites aufgenommenes Bild aus einem zweiten Standpunkt unter den mehreren aufgenommenen Bildern anzeigt; eine Positionserfassungseinheit, die Positionsinformationen einer in dem Motiv in dem ersten aufgenommenen Bild enthaltenen ersten Position erfasst und Positionsinformationen einer in dem Motiv in dem zweiten aufgenommenen Bild enthaltenen zweiten Position erfasst; eine Positionsberechnungseinheit, die eine in dem dreidimensionalen Modell enthaltene dritte Position auf Grundlage von Informationen bezüglich des ersten Standpunkts und des zweiten Standpunkts, Positionsinformationen der ersten Position und Positionsinformationen der zweiten Position berechnet; und eine dritte Anzeigesteuereinheit, die auf der Anzeigevorrichtung dem dreidimensionalen Modell
Patent DE-112021004812-T5 (DE)
Title: Datenübergangsverfolgung für empfangene daten
Inventor: VRAZEL MICHAEL GERALD
IPC: H04L1/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Signalaufbereitungsschaltungen (400) weisen Logikschaltungen (402), ein Tiefpassfilter (404) und Komparatorschaltungen (406) auf. Die Logikschaltungen (402) sind dafür ausgelegt, eine Dateneinheit mit einer vorhergehenden Dateneinheit aus einer Folge von Dateneinheiten zu vergleichen und ein logisches Ausgangssignal bereitzustellen. Das Tiefpassfilter (404) ist an die Logikschaltungen (402) gekoppelt und das Tiefpassfilter (404) ist dafür ausgelegt, basierend auf dem logischen Ausgangssignal, eine Datenübergangsdichte-Messung für die Folge von Dateneinheiten bereitzustellen. Die Komparatorschaltungen (406) sind an das Tiefpassfilter (404) gekoppelt und die Komparatorschaltungen (406) sind dafür ausgelegt, die Datenübergangsdichte-Messung mit einem Schwellwert zu vergleichen und, basierend auf dem Vergleich mit dem Schwellwert, ein disruptives Muster in der Folge von Dateneinheiten anzuzeigen.
Patent DE-112021005224-T5 (DE)
Title: Reaktionskessel-reinigungsvorrichtung
Inventor: YU HAIJUN
IPC: B08B9/087
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reaktionskessel-Reinigungsvorrichtung, die einen Kesselkörper und einen Rührer aufweist, wobei der Rührer in dem Kesselkörper angeordnet ist und der Rührer eine Rührstange und ein Rührteil aufweist, wobei die Rührstange mit einem bewegbaren Gestell versehen ist, das sich entlang der Rührstange bewegen kann, und wobei das bewegbare Gestell mit einem Reiniger versehen ist, der zum Reinigen des Kesselkörpers verwendet wird; und wobei die Reaktionskessel-Reinigungsvorrichtung ferner eine Bewegungssteuereinrichtung aufweist, die zur Steuerung der Bewegung des bewegbaren Gestells verwendet wird. Das bewegbare Gestell wird mittels der Bewegungssteuereinrichtung so gesteuert, dass es sich entlang der Rührstange bewegt, so dass der Reiniger in eine vorbestimmte Reinigungsposition zum Reinigen bewegt werden kann, wenn eine Reinigung erforderlich ist, und aufbewahrt werden kann, wenn eine Reinigung nicht erforderlich ist, so dass der Reiniger nicht installiert/entfernt werden muss, und somit der Reiniger die Produktionsarbeit nicht beeinträchtigt, und wobei er besonders geeignet für die Arbeit in einem relativ geschlossenen Reaktionskessel ist.
Patent DE-112021005523-T5 (DE)
Title: Elektrolytlösung für lithium-schwefel-batterie, herstellungsverfahren und anwendung davon
Inventor: YU HAIJUN
IPC: H01M10/0567
Filed: 2021-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von Elektrolytlösungen für Batterien und offenbart einen Elektrolyt für eine Lithium-Schwefel-Batterie und ein Herstellungsverfahren und eine Anwendung davon. Die Elektrolytlösung umfasst die folgenden Komponenten: ein organisches Lösungsmittel, einen Elektrolyt und ein Additiv; wobei das organische Lösungsmittel 1,1,2,2-Tetrafluoroethan-2,2,3,3-tetrafluoropropylether und 1,3-Dioxolan ist; der Elektrolyt Bis(hexafluorethan)sulfonamid-Lithiumsalz und LiCF3SO3ist; das Additiv eine Lithium-Schwefel-Verbindung ist, wobei die Lithium-Schwefel-Verbindung Li6S2ist. Die Erfindung gewinnt eine Elektrolytlösung aus einer Lithium-Schwefel-Batterie zurück und extrahiert danach das Li-Element in der Elektrolytlösung, das zur Herstellung einer Elektrolytlösung der Lithium-Schwefel-Batterie rückgeführt wird; darüber hinaus kann sie auch die organischen Komponenten in der Elektrolytlösung der Abfall-Lithium-Schwefel-Batterie anreichern, was eine zentralisierte Verarbeitung und Reduktion der Verschmutzung durch Leckagen ermöglicht.
Patent DE-112022000712-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Positivelektrodenaktivmaterials
Inventor: SHIMADA KAZUYA
IPC: H01M4/525
Filed: 2022-01-13
Abstract: Ein Herstellungsverfahren eines neuartigen Positivelektrodenaktivmaterials wird bereitgestellt. Das Herstellungsverfahren eines Positivelektrodenaktivmaterials umfasst eine Reaktion zwischen einer Kobaltlösung und einer alkalischen wässrigen Lösung zu einer Kobaltverbindung; ein Mischen der Kobaltverbindung und einer Lithiumverbindung sowie eine erste Wärmebehandlung, um ein erstes Verbundoxid zu bilden; ein Mischen des ersten Verbundoxids und einer ein erstes additives Element enthaltenden Verbindung sowie eine zweite Wärmebehandlung, um ein zweites Verbundoxid zu bilden; und ein Mischen des zweiten Verbundoxids und einer ein zweites additives Element enthaltenden Verbindung sowie eine dritte Wärmebehandlung. Die erste Wärmebehandlung wird bei einer Temperatur von höher als oder gleich 700 °C und niedriger als oder gleich 1100 °C durchgeführt. Die zweite Wärmebehandlung wird bei einer Temperatur von höher als oder gleich 700 °C und niedriger als oder gleich 1000 °C durchgeführt. Die dritte Wärmebehandlung wird bei einer Temperatur von niedriger als oder gleich diejenige der zweiten Wärmebehandlung durchgeführt.
Patent DE-112022000975-T5 (DE)
Title: Makromodell einer integrierten halbleiterschaltung, ein schaltungsentwurfssimulationsprogramm und ein schaltungsentwurfssimulator
Inventor: MARUMOTO KYOJI
IPC: G06F30/367
Filed: 2022-02-17
Abstract: Ein Makromodell 10 einer integrierten Halbleiterschaltung (Operationsverstärker oder dergleichen) wird beispielsweise in einem Schaltungsentwurfssimulator verwendet und umfasst eine Vielzahl von Funktionsblöcken 11 und 12 sowie einen Eigenschaftseinstellblock 13. Die Funktionsblöcke 11 und 12 sind jeweils eingerichtet, den Schaltungsentwurfssimulator zu veranlassen, eine annähernde Darstellung oder eine äquivalente Darstellung der Eigenschaften der integrierten Halbleiterschaltungsvorrichtung zu zeigen. Der Eigenschaftseinstellblock 13 stellt mindestens einen (V, R, C oder dergleichen) einer Vielzahl von internen Parametern ein, die in den Funktionsblöcken 11 und 12 bereitgestellt werden, indem Array-Daten (Lookup-Tabelle LUT oder dergleichen) verwendet werden, die aus Auswertungsmessdaten abgeleitet werden, die durch tatsächliche Messung der integrierten Halbleiterschaltungsvorrichtung erhalten werden.
Patent DE-112022001819-T5 (DE)
Title: Hebeltyp-Verbinder
Inventor: OHASHI YUKI
IPC: H01R13/629
Filed: 2022-03-29
Abstract: Ein Hebeltyp-Verbinder gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist mit einem Gehäuse (40), welches eine Öffnung (41c) beinhaltet, und einem Hebel (60) versehen. Das Gehäuse (40) beinhaltet ein Paar von Seitenwänden (41a) und ein Paar von koppelnden Wänden (41b). Der Hebel (60) beinhaltet ein Paar von Armabschnitten (61) und einen betätigenden Abschnitt (62). Der Hebel (60) legt das Gehäuse an einem zusammenpassenden Verbinder fest und löst es von diesem, wenn er zwischen einer ersten Position, wo der Hebel aufrecht relativ zu einer Achse des Gehäuses (40) ist, und einer zweiten Position gedreht wird, wo der Hebel weg von der Öffnung (41c) geneigt ist. Das Gehäuse (40) und der Hebel (60) beinhalten erste beschränkende Abschnitte für ein Beschränken einer Rotation des Hebels (60) von der ersten Position in Richtung zu der Öffnung (41c), indem sie miteinander zusammenwirken. Die ersten beschränkenden Abschnitte beinhalten die koppelnde Wand (41b), welche zu dem betätigenden Abschnitt (62) gerichtet ist, wenn der Hebel (60) an der ersten Position angeordnet ist.
Patent AT-4655-U1 (AT)
Title: Getränkeuntersetzer
IPC: A47G23/03
Filed: 1997-03-17
Abstract: Getränkeuntersetzer aus Wollfilz mit AufdruckBestehend aus dem Hauptmaterial Wollfilz und schwarzweißen oder farbigen, thermisch aufgebrachten Druckbild. Größe und Form sind nach den jeweiligen Erfordernissen variabel.Er dient dazu überlaufende Flüssigkeiten aus Gläsern aufzufangen. Dabei ist auf die besondere Stabilität dieses Untersetzers hinzuweisen, da er auch bei völlig durchtränktem Filz von Hand kaum zu zerreißen ist.Kleinere Verschmutzungen an der Oberfläche sind leicht mit Wasser und einem Reinigungsschwamm zu entfernen.
Patent AT-1713-U1 (AT)
Title: Element zum halten des vorderen teiles eines schuhes auf einem gleitbrett, insbesondere einem ski
Inventor: BEJEAN ALAIN
IPC: A63C9/08
Filed: 1996-11-26
Abstract: Eine Sohlenklemmvorrichtung (38) zum Halten des vorderen Teiles eines Schuhes auf einem Ski ist in vertikaler Richtung beweglich und eine Hauptfeder (13) widersetzt sich den Bewegungen des Sohlenhalters, der elastisch in eine zentrierte Position zu der Längsachse zurückgeführt wird.
Patent AT-15409-U1 (AT)
Title: Schlupfverhinderungsvorrichtung für Kraftfahrzeugräder mit einer an der innerseitigen Ebene des Rads angeordneten Radscheibe
IPC: B60C27/02
Filed: 2016-03-17
Abstract: Bei einer Schlupfverhinderungsvorrichtung für Kraftfahrzeugräder mit Radscheiben (3), die an der innerseitigen Ebene des Rads angeordnet sind, ist ein Lastaufnahmeteil (4) der Schlupfverhinderungsvorrichtung von außen an der Radscheibe (3) anbringbar, wobei ein ausfahrbarer Körper (8) parallel zur Radachse gleitend bereitgestellt ist, welcher auf dem Lastaufnahmeteil (4) angeordnet ist, und es innerhalb des ausfahrbaren Körpers (8) Arme (9) gibt, die um Achsen parallel zur Radachse abgestützt sind, welche an ihren Enden mit Eingriffsflächen (10) versehen sind, die in der Arbeitsposition gegen die Reifenumfangsfläche (1) drücken.