baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005217-U1 (DE)
Title: Hybridkollektor zur Nutzung von Solarthermie und Fotovoltaik
IPC: F24S23/71
Filed: 2018-11-09
Abstract: Hybridkollektor, dadurch gekennzeichnet, dass die Kollektorseite des Konstrukt als Parabolrinne (1a-f) geformt ist.
Patent DE-202018100085-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur UV-Behandlung von Flüssigkeiten
IPC: C02F1/32
Filed: 2018-01-09
Abstract: Vorrichtung zur UV-Behandlung von Flüssigkeiten, bestehend aus einem abgedichteten zylindrischen Tankgehäuse mit Ein- und Auslassstutzen, einer bzw. mehreren UV-Lampen, die innerhalb des Gehäuses entlang seiner Achse angeordnet und in abgedichtete Quarzhüllen eingesetzt ist bzw. sind, mit mindestens einem offenen Ende, welches über die Grenzen des Tankgehäuses hinausgeht, einem Netzteil, elektrischen Kabeln, die die Lampen mit dem Netzteil verbinden, einem zylindrischen Auslasssammler, der innerhalb des Tankgehäuses koaxial damit eingebaut und mit dem Auslassstutzen verbunden ist, und sich dadurch unterscheidet, dass innerhalb des Tankgehäuses nahe seiner Oberfläche ein Einlasssammler angeordnet ist, der sich über die ganze Länge erstreckt, mit dem Einlassstutzen verbunden ist und eine Reihe von Einlassöffnungen aufweist, die gleichmäßig über die Länge verteilt sind, und einem Auslasssammler, der sich über die ganze Länge des Tankgehäuses erstreckt, an dem gegenüber dem Einlassstutzen liegenden Ende abgeflanscht ist und eine Reihe von gleichmäßig auf seiner Seitenfläche angeordneten Austrittsöffnungen aufweist, wobei die Einlassöffnungen des Einlasssammlers so ausgeführt sind, dass die einströmende Flüssigkeit tangential zur Seitenfläche des Tankgehäuses und senkrecht zu seiner Achse gerichtet ist, und die Gesamtfläche der Einlassöffnungen kleiner ist als die Querschnittsfläche des Einlasssammlers, jedoch größer als die Gesamtfläche der Austrittsöffnungen, die wiederum ebenfalls geringer als die Querschnittsfläche des Auslasssammlers ist.
Patent DE-202018101177-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7) mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (4), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei die Steuerung der Vorrichtung zeitlich gesteuerte Programmabläufe ausführt.
Patent DE-202018101543-U1 (DE)
Title: Klemmelement, Längenversteller und Schmuck
IPC: A44C11/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Klemmelement (10) zur Anordnung an einem langgestreckten Element (50) mit:einem äußeren ersten Körper (22), einem teilweise im ersten Körper (22) aufgenommenen zweiten Körper (32) und einer zwischen erstem Körper (22) und zweitem Körper (32) derart wirkenden Druckfeder (40), dass der zweite Körper (32) unter elastischer Deformation der Druckfeder (40) gegen den ersten Körper (22) niedergedrückt werden kann, wobei der erste Körper (22) einen Hohlraum mit einem Boden (26a) und einer dem Boden (26a) gegenüberliegenden Öffnung und ein den Hohlraum schneidendes erstes Durchgangsloch (24) aufweist,der zweite Körper (32) zumindest abschnittsweise im Hohlraum aufgenommen ist und ein zum ersten Durchgangsloch (24) paralleles zweites Durchgangsloch (34) aufweist undsich die beiden Durchgangslöcher (24, 34) überlappen, wobei der Grad der Überlappung von der Position des zweiten Körpers (32) bezüglich des ersten Körpers (22) abhängt,dadurch gekennzeichnet, dassder Hohlraum ein Sackloch (26) ist, unddie Feder eine Druckfeder (40) ist und zwischen dem Boden (26a) des Sacklochs (26) und einem Abschnitt der Unterseite (35) des zweiten Körpers (32) angeordnet ist.
Patent DE-202018102270-U1 (DE)
Title: Abdeckelement für Klettrohre einer Fußbodenheizung
IPC: F24D3/12
Filed: 2018-04-24
Abstract: Abdeckelement für Klettrohre einer Fußbodenheizung, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (2) durch einen flexiblen Dämmstreifen (4) aus einem geschäumten Polyethylen gebildet ist, der an der Auflageseite zum Klettrohr (1) mit einer Klettfolie (5) versehen ist.
Patent DE-202018102811-U1 (DE)
Title: Einteilige Wischerleiste für einen Aero-Scheibenwischer
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-05-18
Abstract: Einteilige Wischerleiste für Aero-Scheibenwischer, die eine Wischerleiste (1) umfasst, wobei die Wischerleiste (1) in einen mittleren Abschnitt (11), einen linken Abschnitt (12) und einen rechten Abschnitt (13) unterteilt ist, wobei ein Wischerverbinder an dem mittleren Abschnitt (11) angeordnet ist, wobei der mittlere Abschnitt (11) ein Durchgangsloch (2) besitzt, durch das eine Anschlussvorrichtung hindurchgeführt ist, wobei der linke Abschnitt (12) und der rechte Abschnitt (13) symmetrisch an dem mittleren Abschnitt (11) angeordnet sind, wobei an der oberen Fläche des linken Abschnitts (12) und des rechten Abschnitts (13) jeweils eine zentral gewölbte Führungsfläche (4) ausgebildet ist, wobei die Wischerleiste (1) untere Ränder (3) aufweist, wobei die unteren Ränder (3) der Innenseite und der Außenseite der Wischerleiste (1) jeweils einen sich nach innen und oben neigenden unteren Steg (51) bilden, wobei die Abschnitte (12, 13) an den Innenseiten über den unteren Stegen (51) jeweils einen horizontalen oberen Steg (52) bilden, wobei zwischen den oberen Stegen (52) und den unteren Stegen (51) ein Aufnahmeraum (53) für den Stahlstab gebildet ist.
Patent DE-202018106012-U1 (DE)
Title: Lamellensystem und Kastenmöbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2018-10-19
Abstract: Lamellensystem (20) mit einem Lamellenbehang, welcher eine Mehrzahl Lamellen (21) umfasst, und einer Verschiebevorrichtung (22a, 22b, 23) zum Verschieben der Lamellen (21), wobei die Mehrzahl Lamellen (21) miteinander gekoppelt ist, so dass sie sich mittels der Verschiebevorrichtung (22a, 22b, 23) von einer Schließstellung, in der die Breitseiten (21a) der Lamellen im Wesentlichen in einer zu einer in einer Öffnungs- und Schließrichtung (X) parallelen Ebene flächenbündig liegen und Schmalseiten (21b) benachbarter Lamellen (21) einander zugewandt sind, durch Verschieben der Lamellen (21) in der Öffnungs- und Schließrichtung (X) in eine Öffnungsstellung bewegen lassen, in welcher die Breitseiten (21a) der, insbesondere jeder der, Lamellen (21), insbesondere parallel zueinander, aber nicht parallel zur Öffnungs- und Schließrichtung (X) liegen, wobei die Verschiebevorrichtung (22a, 22b, 23) wenigstens ein Zugmittel (22a, 22b) umfasst, welches an einem Ende mit dem Lamellenbehang gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lamellensystem (20) weiter wenigstens eine um eine Achse (A) in zwei Richtungen (P1, P2) drehbar gelagerte erste Seilscheibe (23, 23') umfasst, an welcher das Zugmittel (22a, 22b) mit seinem anderen Ende befestigt ist, wobei an der Seilscheibe (23) wenigstens ein Arretiermittel (25, 26) angeordnet ist, welches dazu ausgelegt ist, die Drehung der Seilscheibe (23) in der Öffnungsstellung zu blockieren.
Patent DE-202019004333-U1 (DE)
Title: Wandelement zum Erstellen einer Gebäudewand
IPC: E04C2/284
Filed: 2019-10-21
Abstract: Wandelement zum Erstellen einer Gebäudewand, wobei das Wandelement (1) mindestens eine Innenplatte (2) und mindestens eine davon mittels Abstandshaltern (4) beabstandete Außenplatte (3) aufweist, wobei zwischen der mindestens einen Innenplatte (2) und der mindestens einen Außenplatte (3) mindestens ein Hohlraum (5) vorgesehen ist, welcher mit mindestens einem Isoliermaterial gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Isoliermaterial von mindestens einem fließfähigen Füllstoff (6) gebildet ist.
Patent DE-202019005434-U1 (DE)
Title: Nicht-Metallisches Thermopaar
IPC: H01L35/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Thermopaar, wobei das Thermopaar nicht-metallisch ist.
Patent DE-202019101046-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Lebensmitteln
IPC: B65D43/22
Filed: 2019-02-22
Abstract: Behälter (1, 2) zur Aufnahme von Lebensmitteln, umfassend eine Basis (10), eine mit der Basis (10) einstückig ausgebildete umlaufende Seitenwand (11) und einen Deckel (3, 4), der auf einen oberen Rand der Seitenwand (11) aufsetzbar ist und mit dem Behälter (1, 2) über ein randseitiges Gelenk (7, 8) derart verbunden ist, dass der Deckel (3, 4) im geschlossenen Zustand des Behälters (1, 2) die Oberseite des Behälters (1, 2) bildet und zum Öffnen des Behälters (1, 2) über das Gelenk (7, 8) in eine Offenstellung gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (7, 8) als Filmgelenk zwischen der Seitenwand (11) des Behälters (1, 2) und einem Randbereich des Deckels (3, 4) ausgebildet ist und mit einer Abreißlinie (20) versehen ist, an der der Deckel (3, 4) von der Seitenwand des Behälters (1, 2) manuell abtrennbar ist.
Patent DE-202019101566-U1 (DE)
Title: Anhängerfahrzeug für Lastkraftwagen und/oder Sattelzugmaschinen
IPC: H02S20/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Anhängerfahrzeug für Lastkraftwagen und/oder Sattelzugmaschinen, welches Anhängerfahrzeug (1) mit Photovoltaikelementen (2) bestückt ist, gekennzeichnet durch
 - eine an die Photovoltaikmodule (2) angeschlossene Steuerelektronik (3) und
 - mindestens ein Akku- bzw. Batteriepacksystem (4) und
 - einen Anhängerfahrzeug-Elektromotor (5) zum direkten Antrieb des Anhängerfahrzeuges (1).
Patent DE-202019101983-U1 (DE)
Title: Alarmsystem für Jogger
IPC: G08B25/12
Filed: 2019-04-05
Abstract: Alarmsystem (1) für Benutzer (2) bei sportlichen Aktivitäten und insbesondere Jogger umfassend eine Tragvorrichtung (3) und wenigstens ein damit verbundenes Alarmgerät (4), wobei das Alarmgerät (4) wenigstens einen Auslöser (5) zur bedarfsweisen Betätigung in einem Alarmfall umfasst, wobei die Tragvorrichtung (3) dafür vorgesehen und ausgebildet ist, an einem Körper eines Benutzers (2) verliersicher aufgenommen zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (3) so ausgebildet ist, dass die Tragvorrichtung (3) die Mittelhand (7) eines Benutzers (2) wenigstens teilweise auf der Handinnenfläche (8) und dem Handrücken (9) umschließt, wie zum Beispiel ein Handschuh, und dass der Auslöser (5) im bestimmungsgemäßen Gebrauch so an der Handinnenfläche (8) des Benutzers (2) angeordnet ist, dass der Auslöser (5) einhändig bei drohender Gefahr durch den Druck eines gekrümmten Fingers oder durch Schließen der Hand (6) betätigbar ist.
Patent DE-202020000639-U1 (DE)
Title: Geruchs- und Geräuschfilter-Pad für die Entfernung von Blähungsgerüchen und -geräuschen
IPC: A61L15/00
Filed: 2020-02-15
Abstract: Geruchs- und Geräuschfilter-Pad für die Entfernung von Blähungsgerüchen und -geräuschen, dadurch gekennzeichnet, dass Aktivkohlefaser Blähungsgerüche filtert und eine Textilhülle die Aktivkohlefaser vollständig umschließt für angenehmen und rückstandlosen Hautkontakt
Patent DE-202020003072-U1 (DE)
Title: "Dachrinnen-Leiter-Einhängesicherung" zur Verhinderung von Kippen und Abrutschen angelehnter Leitern
IPC: E06C7/48
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Schutzansprüche dieser Anmeldung sind dadurch gekennzeichnet, dass
 1.) durch speziell konstruierte Laserschnitt-Teile sowie deren Biegekonstruktionen passgenaue Formteile zu einer Leiter-Einhängesicherung an Dachrinnen erstellt wurden.
 2.) mittels angeschweißter Gewindestäbe sowie Führungsröhren an den Biegekonstruktions-Teilen eine verdreh-sichere und auf verschiedene Leiter-Holmgrößen verstellbare Klemmung der Dachrinnen - Leiter-Einhängesicherung geschaffen wurde.
 3.) die in den Laserschnitt-Teilen integrierten Dachrinnen-Sicherungshacken von ihrer Formgestaltung sowie ihrer maßtechnisch vorgegebenen Schrägstellung her so konstruiert sind, dass sie die an der Dachrinne angelegte Leiter bei deren Anstellen mit der Dachrinne verankern.
 4.) durch die Seiten-verschiedene Konstruktion der beiden Sicherungs-Teile: links und rechts die Anbringung der Sicherungs-Teile nicht an den Leitersprossen sondern an den Leiterholmen erfolgt und dadurch in der Höhe Millimeter genau verschiebbar bzw. Höhen-anpassbar sind.
Patent DE-202020004359-U1 (DE)
Title: Lager-und Transportvorrichtung
IPC: B66F9/06
Filed: 2020-10-16
Abstract: Lager- und Transportvorrichtung (1), mit einem fahrerlosen, mit motorischem Eigenantrieb ausgerüsteten, gegebenenfalls programmierbaren, selbstfahrenden Transportfahrzeug (2) zum Transportieren von stückigen Gütern, insbesondere von Bauteilen im Karosseriebau der Kfz-Industrie, die das Transportfahrzeug (2) auf seine zum Beispiel mit Rollen (32) ausgerüstete Ladefläche selbsttätig auflädt und auf ein zugeordnetes als Bahnhof (3) ausgebildetes Lagergestell oder Magazin entlädt, das eine von seiner Ladefläche nach oben abstehende manuell und/oder durch das Transportfahrzeug (2) durch Berührung vertikal verstellbare Rücklaufsperre (8) aufweist, die von der Last im abgesenkten Zustand überfahrbar ist und die über ein Getriebe aufstellbar und absenkbar ist und in aufgerichteter Stellung ein unbeabsichtigtes Herunterbewegen der Last vom Bahnhof (3) verhindert.
Patent DE-202020004759-U1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-11-13
Abstract: Energieversorgungssystem (1) für den Gartenbau, wobei das Energieversorgungssystem (1) umfassend:
 • eine Niederspannung-Gleichstrom-Energiequelle (E), mit einem Pluspol (P+) und einem Minuspol (P-),
 • ein Kabel (30) zum Verlegen auf oder und im Erdreich des Gartens,
 • eine Erkennungseinheit (11A), zur Aufnahme des Kabels (30) an einer Position (A) des Kabels (30),
 wobei die Erkennungseinheit (11A) ein elektrisch aktivierbares Erkennungsmittel (12) mit einem Plus-Anschluss (12+) und einem Minus-Anschluss (12-), ein in dem Erdreich anbringbares Erdungsmittel (13) und ein Verbindungsmittel (14) aufweist,
 wobei das Verbindungsmittel (14) eine Aufnahme (15) zum Aufnehmen des Kabels (30) hat und derart ausgebildet ist, das bei der Aufnehmen des Kabels (30), das Kabel (30) mindestens stellenweise mittels mindesten eines elektrisch leitenden Eindringungselements des Plus-Anschlusses (12+), mit dem Plus-Anschluss (12+) elektrisch verbindbar ist,
 wobei das Kabel (30) mit dem Pluspol (P+) und dem Minuspol (P-) der Energiequelle (E) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens eine Erkennungseinheit (11A) am Kabel (30) angebracht ist,
 wobei durch einen Kabelbruch (KB) das Kabel (30) in zwei Kabelbereiche nämlich einem mit dem Pluspol (P+) der Energiequelle (E) verbundenen bruchfreien ersten Kabelbereich (31) und einem unterbrochenen zweiten Kabelbereich (32) unterteilt ist,
 wobei der Plus-Anschluss (12+) des Erkennungsmittels (12) mit dem ersten bruchfreien Kabelbereich (31) in Kontakt ist und wobei der Minus-Anschluss (12-) des Erkennungsmittels (12) mit dem Erdungsmittel (13) in Kontakt ist, so dass ein Strom durch das Erkennungsmittel (12) fließt und das Erkennungsmittel (12) hiermit aktivierbar ist,
 und wobei durch den zweiten Kabelbereich (32) kein Strom fließt.
Patent DE-202020005162-U1 (DE)
Title: Schwimmfähiger Anhänger
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-12-12
Abstract: Serienmäßiger Anhänger (2) wird durch Anbauteile (1) schwimmfähig.
Patent DE-202020100294-U1 (DE)
Title: Wendedrehschneidplatte mit integrierter Schrupp- und Schlichtbearbeitungsfunktion
IPC: B23C5/20
Filed: 2020-01-21
Abstract: Wendedrehschneidplatte mit integrierter Schrupp- und Schlichtbearbeitungsfunktion, wobei die Schneidplatte eine obere Oberfläche (21), eine untere Oberfläche (22) und mehrere Ecken (A) umfasst, wobei an der Ecke eine bogenförmige Schneide (51) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Enden der bogenförmigen Schneide (51) jeweils mit einer Schruppschneide (52) bzw. einer Schlichtschneide (53) verbunden sind, wobei zwischen der Schruppschneide (52) und der oberen Oberfläche (21) der Schneidplatte eine Schruppdrehspäne-Aufnahmenut (54) vorgesehen und zwischen der Schlichtschneide (53) und der oberen Oberfläche (21) der Schneidplatte eine Schlichtdrehspäne-Aufnahmenut (55) vorgesehen ist, wobei zwischen der Schruppdrehspäne-Aufnahmenut (54) und der Schlichtdrehspäne-Aufnahmenut (55) eine Spanteilernut (56) vorgesehen ist, die sich zwischen der bogenförmigen Schneide (51) und der oberen Oberfläche (21) befindet, und wobei zwischen benachbarten Ecken (A) sowohl eine Schruppschneide (52) als auch eine Schlichtschneide (53) angeordnet und die Schruppschneide und die Schlichtschneide über eine Übergangsfläche (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020101707-U1 (DE)
Title: Luft-Wasser-Wärmepumpe mit Wärmerückgewinnung
IPC: F25B30/02
Filed: 2020-03-31
Abstract: Luft-Wasser-Wärmepumpe mit Wärmerückgewinnung, umfassend einen Kompressor, einen Kältemittel/Wasser-Wärmetauscher, einen Kältemittel/Luft-Wärmetauscher, einen Wärmeübertrager für Heißwasser zu Haushaltszwecken, einen Saugakkumulator, ein Vierwegeventil, Magnet- und Regelventile, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Monoblock darstellt und dass sie einen Kompressor mit einer Frequenzsteuerung (1) umfasst, der einerseits durch ein Magnetventil (2), ein Vierwegeventil mit Umkehrfunktion (3), ein elektronisches Regelventil (4) und einen Flüssigkeit saugenden Wärmeübertrager (5) mit einem Kältemittel/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (Innenkreislauf 6), andererseits durch ein Magnetventil (7) mit einem Kältemittel/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (8) für Heißwasser zu Haushaltszwecken, von dritter Seite durch ein Magnetventil (2) und das Vierwegeventil mit Umkehrfunktion (3) mit dem Kältemittel/Luft-Lamellen-Rohr-Wärmetauscher (Außenkreislauf 9) verbunden ist, wobei der Kältemittel/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (Innenkreislauf 6) durch ein elektronisches Expansionsventil (10), einen Flüssigkeit saugenden Wärmeübertrager (11) und ein elektronisches Regelventil (12) mit dem Kältemittel/Luft-Wärmetauscher (Außenkreislauf 9) verbunden ist, wobei der Kältemittel/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (8) für Heißwasser zu Haushaltszwecken durch ein elektronisches Expansionsventil (13), durch die beiden aufeinander folgenden Flüssigkeit saugenden Wärmeübertrager (5, 11) und durch das elektronische Regelventil (12) mit dem Kältemittel/Luft-Lamellen-Rohr-Wärmetauscher (Außenkreislauf 9) verbunden ist, und seinerseits der Kältemittel/Luft-Lamellen-Rohr-Wärmetauscher (Außenkreislauf 9) durch das Vierwegeventil mit Umkehrfunktion (3) mit dem Saugakkumulator (14) und dem Flüssigkeit saugenden Wärmeübertrager (11) mit dem Kompressor mit einer Frequenzsteuerung (1) verbunden ist.
Patent DE-202020102684-U1 (DE)
Title: Von einem Abdeckrahmen umgebenes elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H02G3/14
Filed: 2020-05-13
Abstract: Von einem Abdeckrahmen umgebenes elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit einem in einer Installationsdose unterzubringenden Gehäuse, aus welchem rückseitig Verbindungselemente zum Anschluss an ein Installationssystem eines Gebäudes herausgeführt sind, wobei im Innenraum des Gehäuses ein zumindest eine elektrische Leiterplatte aufweisendes Funktionsmodul untergebracht ist, und wobei benutzerseitig an dem Gehäuse ein zur Bedienung dienendes, mit dem Funktionsmodul in Verbindung stehendes berührungsempfindliches Bildschirmmodul (Touchscreenmodul) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckrahmen (1) mittels eines angeformten Passepartoutansatzes (9) an der dem Benutzer zugewandten Frontfläche (10) des Touchscreenmoduls (8) anliegt, und dass das Touchscreenmodul (8) mittels des Abdeckrahmens (1) am benutzerseitigen Endbereich (11) des Gehäuses (3) festgelegt ist, und dass der Abdeckrahmen (1) dazu mittels mehrerer angeformter Rastelemente (12) formschlüssig mit am benutzerseitigen Endbereich (11) des Gehäuses (3) angeformten Rastbereichen (13) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202020103351-U1 (DE)
Title: Stöpsel für eine Öffnung
IPC: B65D39/16
Filed: 2020-06-10
Abstract: Stöpsel (2) für eine Öffnung (1), welcher Stöpsel (2) im Gebrauch mindestens teilweise in der Öffnung eingeführt ist, und der
 - ein Deckelteil (3), z.B. in der Form eines Flansches mit einer ersten der Öffnung (1) zugewandten Fläche (3a) und einer anderen der Öffnung während der Einführung abgewandten Fläche (3b),
 - ein oder mehrere Halteteile (5) aus einem elastischen Material, wie einem Polymer, umfasst, welcher Halteteil/welche Halteteile durch Ausüben einer Kraft gegen eine innere Fläche der Öffnung (1), wenn der Stöpsel (2) im Gebrauch innerhalb der Öffnung positioniert ist, den Stöpsel (2) in der Öffnung (1) festhält, wobei jeder Halteteil (5) sich in drei Richtungen erstreckt:
 - eine erste Richtung oder Längsrichtung (y), die mit der Einführungsrichtung in eine Öffnung (1) zusammenfallend ist,
 - eine andere senkrecht zur Längsrichtung (y) verlaufende Richtung oder Querrichtung (x) und
 - eine dritte senkrecht sowohl zur ersten Richtung oder Längsrichtung (y) als auch zur anderen Richtung oder Querrichtung (x) verlaufende Richtung (z),
 der darin neu ist, dass
 - Unterstützungs- oder Versteifungsteile (6) an der ersten Fläche (3a) des Deckelteils (3) befestigt sind,
 - jeder Halteteil (5) an einem Unterstützungs- oder Versteifungsteil (6) befestigt ist und dadurch an der ersten Fläche (3a) des Deckelteils (3) befestigt ist,
 - sich jeder Halteteil (5) von einem Punkt in der Nähe der ersten Fläche (3a) in die erste Richtung oder Längsrichtung (y) erstreckt, und sich jeder Halteteil (5) auch in die andere Richtung oder Querrichtung (x) in einem solchen Ausmaß erstreckt, dass der Halteteil/die Halteteile (5) vor Gebrauch über innere Flächen einer Öffnung im Gebrauch hinaus reichen werden, und
 - jeder Halteteil (5) in einem solchen Ausmaß elastisch und verformbar ist, dass sich der Halteteil im Gebrauch in der Querebene biegt.
Patent DE-202020104040-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungszinken
IPC: A01B23/02
Filed: 2020-07-13
Abstract: Bodenbearbeitungszinken (10) für ein Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere Kreiselegge oder Striegel, wobei der Bodenbearbeitungszinken (10) einen Grundkörper (20) und ein an dem Grundkörper (20) befestigtes Hartmetallelement (30) aufweist, der Grundkörper (20) weist an seiner Außenseite einen Befestigungsabschnitt (23) auf, das Hartmetallelement (30) weist eine zu dem Befestigungsabschnitt (23) korrespondierend geformte Anlagefläche (32) auf, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (23) einen runden Querschnitt und die Anlagefläche (32) eine rinnenförmige Außenkontur aufweist.
Patent DE-202020105000-U1 (DE)
Title: Mobile Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-08-31
Abstract: Mobile Grillvorrichtung (1), aufweisend:
 - einen Trägerrahmen (2) und
 - einen Grillrost (3), wobei der Trägerrahmen (2) mindestens vier miteinander verbundene Seitenpanele (4) aufweist, wobei mindestens zwei benachbarte Seitenpanele (4) über mindestens ein unlösbares Seitenscharnier (5) so miteinander verbunden sind, dass der Trägerrahmen (2) in einen entfalteten Zustand und in einen gefalteten Zustand überführbar ist.
Patent DE-202021001146-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Auftragen eines dimensionierten pastenförmigen Dichtungsmittelstrangs für eine Eckfugenabdichtung mit einem wechselbaren Träger für den Auftragsbereich und einem integrierten Abziehspachtel für verschiedene Breiten der Dichtmittelspur
IPC: E04F21/165
Filed: 2021-03-26
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass der Auftragsbereich (12.) auf einem wechselbaren Steckträger (16.) aufgebracht ist.
Patent DE-202021001783-U1 (DE)
Title: System zur Positionierung zwischen Bürotisch und elektrifiziertem Bürostuhl, um einen Ladevorgang des Energiespeichers im Bürostuhl zu ermöglichen
IPC: A47C9/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: System zur Positionierung zwischen Bürotisch und elektrifiziertem Bürostuhl, um einen Ladevorgang des Energiespeichers im Bürostuhl zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass Stuhl und Tisch über die Funkmodule des Stuhls (4) und des Tisches (7) die jeweiligen Positionen der Lademodule (6) und (8) abgleichen. Dies wird in Verbindung mit der Höhenverstellung des Tisches (1) und der Höhenverstellung der Armlehnen (2) und der Sitzfläche (3) genutzt, um die Höhe der Lademodule in den Armlehnen (6) und am Tisch (8) automatisiert zueinander einzustellen.