baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022001100-U1 (DE)
Title: Querkraftfreies Ausgleichsmodul plus für Drehherz
IPC: B23B33/00
Filed: 2022-05-07
Abstract: Das Ausgleichsmodul-Plus in Verbindung mit dem Drehherz Poly D garantiert eine querkraftfreie und umkehrspielfreie Mitnahme zwischen Spitzen an Schleifmaschinen, Drehmaschinen und rotierende Mitnahmevorrichtungen.
Patent DE-202022001734-U1 (DE)
Title: Ladungsträgersystem
IPC: B65D19/44
Filed: 2022-06-17
Abstract: Ladungsträgersystem (1) bestehend aus
 - mindestens einem Basiselement (2) mit regel- oder unregelmäßig angeordneten Öffnungen (3) auf einer Deckfläche (4) und einer Unterseite (5),
 - mindestens einer Ladungshalterung (6) mit regel- oder unregelmäßig angeordneten Öffnungen (3) auf einer weiteren Unterseite (7) und mit einer weiteren Deckfläche (8), auf der eine Ladung anbringbar ist,
 - Zapfen (9) mit einem freien Ende (12) und einem weiteren freien Ende (13), die in ihren Querschnitten den jeweiligen Öffnungen (3) entsprechen und in die Öffnungen (3) teilweise funktionssicher einsteckbar sind, sodass dadurch das mindestens eine Basiselement (2) und die mindestens eine Ladungshalterung (6) funktionssicher miteinander und/oder untereinander verbindbar sind.
Patent DE-202022101893-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Sushi oder andere wasser- und/oder fetthaltige Takeaways
IPC: B65D5/20
Filed: 2022-04-07
Abstract: Faltschachtel für Sushi oder andere wasser- und/oder fetthaltige Takeaways umfassend ein schalenförmiges Unterteil und einen auf das Unterteil aufsetzbaren, haubenförmigen und mindestens teilweise transparenten Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass:
 • das Unterteil (12) eine Bodenwand (2) mit mehreckiger Grundfläche,
 • Seitenwände (3.1 bis 3.4), die über seitliche Faltlinien (4.1 bis 4.4) mit den seitlichen Rändern der Bodenwand (2) verbunden sind,
 • Eckverbindungen (5.1 bis 5.4) zwischen benachbarten Seitenwänden (3.1 bis 3.4) und
 • über obere Faltlinien (10.1 bis 10.4) mit den oberen Rändern der Seitenwände (3.1 bis 3.4) verbundene Dichtungslaschen (11.1 bis 11.4) aufweist und
 • aus einem zumindest an der Innenseite wasser- und/oder fettdichten Karton gebildet ist,
 • der Deckel (29) eine Deckwand (14) mit mehreckiger Grundfläche,
 • eine Fensteröffnung (15) in der Deckwand (14),
 • eine die Fensteröffnung (15) überdeckende, transparente Folie (25), die um den Außenrand der Fensteröffnung (15) herum mit der Innenseite der Deckwand (14) verklebt ist,
 • Seitenlaschen (15.1 bis 15.4), die über weitere seitliche Faltlinien (18.1 bis 18.4) mit seitlichen Rändern der Deckwand (14) verbunden sind, und
 • weitere Eckverbindungen (22.1 bis 22.4) zwischen benachbarten Seitenlaschen (19.1 bis 19.4) aufweist,
 • der Deckel (27) mit Ausnahme der Folie (25) aus einem Karton gebildet ist, und
 • die Folie (25) aus Zelluloseazetat gebildet ist, 
 • wobei der Deckel (7) über den oberen Rand (9.1 bis 9.4) der Seitenwände (3.1 bis 3.4) des Unterteiles (12) stülpbar ist und die Deckwand (14) an den Dichtungslaschen (11.1 bis 11.4) anliegt, wenn diese um die oberen Faltlinien (10.1 bis 10.4) in eine zu den Seitenwänden (3.1 bis 3.4) abgewinkelte und von den Innenseiten (3.1 bis 3.4) der Seitenwände vorstehende Lage gefaltet sind.
Patent DE-202022104022-U1 (DE)
Title: Ein modifiziertes Routenerhaltungssystem für mobile AdHoc-Netze
IPC: H04W84/18
Filed: 2022-07-16
Abstract: Modifiziertes Routenpflegesystem (100) für mobile Adhoc-Netzwerke, wobei das System Folgendes umfasst:
 ein Routing-Modul (102) zum Erstellen einer Route zwischen zwei Endpunkten, wobei die Route aus einer Vielzahl von Verbindungen mit einer festen Lebensdauer besteht, die durch einen Hallo-Prozess aktualisiert werden;
 ein Routeninitialisierungsmodul (104), das mit dem Routingmodul (102) verbunden ist, um einen Routenwartungsprozess durch einen stromaufwärts gelegenen Knoten bei Erkennung eines Leitungsbruchs in einer aktiven Route zu initialisieren, wobei der stromaufwärts gelegene Knoten einen Pfad zur Durchführung der Routenwartung auswählt;
 ein Verifizierungsmodul (106), das mit dem Routeninitialisierungsmodul (104) verbunden ist, um die Verfügbarkeit eines alternativen Pfades an benachbarten Knoten während der Pfadauswahl zu verifizieren;
 ein Wartungsmodul (108), das mit dem Verifizierungsmodul (106) verbunden ist, zum Durchführen einer Datenübertragung entweder über den alternativen Pfad oder beim Durchführen einer lokalen Reparatur des aktuellen Pfads, wobei, wenn der Nachbarknoten verifiziert ist, die Datenübertragung über den alternativen Pfad stattfindet, indem eine Backup-Routing-Reparatur durchgeführt wird, andernfalls die Datenübertragung über den aktuellen Pfad stattfindet, wenn das Ziel kleiner als die maximalen Reparatur-Hops ist, dann wird ein lokaler Reparaturprozess für die Datenübertragung eingeleitet; und 
 ein Benachrichtigungsmodul (110), das mit dem Wartungsmodul (108) verbunden ist, um eine Fehlermeldung an den Quellknoten zu senden, wenn das Ziel größer als die maximalen Reparatursprünge ist, wobei eine erneute Leitweglenkung zum Übertragen der Daten erfolgt.
Patent DE-202023101909-U1 (DE)
Title: Schnalle und Schuhware, Lederware, Behälter oder Gepäckstück mit einer Schnalle
IPC: A44B11/20
Filed: 2023-04-14
Abstract: Schnalle, insbesondere für eine Lederware, ein sonstiges Gepäckstück oder eine Schuhware und insbesondere zum Halten eines als Flachriemen ausgebildeten Halteriemens (3), wobei die Schnalle einen Schnallenkörper (2) mit
 • einer Durchlassöffnung durch die der Halteriemen (3) in eine Schließrichtung steckbar ist als Riemendurchlass (8) für den Halteriemen (3),
 • einem Haltedorn (9) zum fixierenden Eingriff in eine Öffnung im Halteriemen (3) und mit
 • einer Riemenführung zur Aufnahme des Halteriemens (3), die derart ausgebildet ist, dass der Haltedorn (9) auch mit geringer Spannung des Halteriemens (3) in die Öffnung im Halteriemen (3) gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnallenkörper (2) einen in Schließrichtung gesehen vorderen Abdeckbereich (5) mit einem Niederhalter (6) zum Halten des Halteriemens (3) an der Oberseite des vorderen Abdeckbereichs (5), und einen zum vorderen Abdeckbereich (5) bei bestimmungsgemäß in die Riemenaufnahme eingelegtem Halteriemen (3) in einer zur Flachseite des Halteriemens (3) rechtwinkligen Richtung versetzt angeordneten hinteren Unterlegbereich (4) aufweist und die den Riemendurchlass (8) bildende Durchlassöffnung in einem, den vorderen Abdeckbereich (5) mit dem hinteren Unterlegbereich (4) verbindenden Versatzbereich (15) angeordnet ist, wobei der Schnallenkörper (2) derart ausgebildet ist, dass die Riemenführung längs einer geradlinigen oder gekrümmten Bahn über die Oberseite des vorderen Abdeckbereichs (5), durch den Riemendurchlass (8) unter die Unterseite des hinteren Unterlegbereichs (4) verläuft, und der Haltedorn (9) an der Unterseite des hinteren Unterlegbereichs (4) angeordnet ist.
Patent DE-202023103925-U1 (DE)
Title: Verdichteranlage mit integrierter Gasrückführung
IPC: F04D17/12
Filed: 2023-07-13
Abstract: Verdichteranlage mit integrierter Gasrückführung, umfassend folgende, in Fluidverbindung stehende Bestandteile:
 (a) eine Eintrittsleitung für einen Eintritts-Fluidstrom,
 (b) einen mit der Eintrittsleitung verbundenen ersten Kühler,
 (c) einen mit dem ersten Kühler über eine erste Verbindungsleitung verbundenen ersten Kondensatabscheider,
 (d) eine mit dem ersten Kondensatabscheider über eine zweite Verbindungsleitung verbundene erste Verdichterstufe,
 (e) eine mit der ersten Verdichterstufe verbundene Austrittsleitung für einen Austritts-Fluidstrom, der gegenüber dem Eintritts-Fluidstrom verdichtet ist,
 (f) eine mit der ersten Verdichterstufe oder mit der Austrittsleitung verbundene Rückführleitung, die ferner mit der Eintrittsleitung oder mit dem ersten Kühler verbunden ist.
Patent DE-202023104113-U1 (DE)
Title: Integriertes raumbezogenes Entscheidungsfindungssystem für die Branderkennung in Echtzeit und Notfallmanagement
IPC: G08B17/12
Filed: 2023-07-24
Abstract: Ein integrierter räumlicher Entscheidungsfindungsrahmen für die Branderkennung und das Notfallmanagement in Echtzeit, der Folgendes umfasst:
 a) eine Vielzahl von KI-basierten Verarbeitungseinheiten, die so konfiguriert sind, dass sie Daten von IoT-Sensoren und FLIR-Technologie zur Brandfrüherkennung verarbeiten;
 b) ein Netzwerk von IoT-Sensoren, die strategisch eingesetzt werden, um Umweltdaten zu sammeln, wobei die Sensoren Temperatur, Feuchtigkeit, Windgeschwindigkeit und andere kritische Variablen messen;
 c) auf FLIR-Technologie basierende Kameras zur Erfassung von Wärmebildern, um potenzielle Brandvorfälle auf der Grundlage von Temperaturanomalien zu identifizieren;
 d) eine GIS-Datenbank mit räumlichen Daten zur Kartierung von Brandfällen und zur Bewertung ihrer potenziellen Auswirkungen auf die umliegenden Gebiete;
 e) ein zentrales KI-System, das Daten von mehreren KI-Techniken, IoT-Sensoren, der FLIR-Technologie und der GIS-Datenbank empfängt, analysiert und korreliert, um eine Echtzeit-Situationsanalyse und Empfehlungen für das Notfallmanagement zu erstellen.
Patent DE-202023105735-U1 (DE)
Title: Tragende Struktur mit einer Klemme
IPC: H04M1/11
Filed: 2023-10-04
Abstract: Eine tragende Struktur (20; 20A) mit einer Klemme, folgendes aufweisend: eine Klemmeinheit (10), wobei die Klemmeinheit (10) weiterhin folgendes aufweist:
 ein Gehäuse (30), das ein hohles Gehäuse ist und einen feststehenden Klemmarm (31) aufweist, der an einem Ende des Gehäuses (30) angeordnet ist und sich von dem Gehäuse (30) erhebt;
 einen beweglichen Klemmarm (40), der in der Lage ist, sich entlang einer Seitenwand des Gehäuses (30) derart zu bewegen, dass der bewegliche Klemmarm (40) in der Lage ist, sich zu dem feststehenden Klemmarm (31) hin oder von diesem weg zu bewegen;
 eine Verbindungskomponente (50), die derart ausgebildet ist, dass sie den beweglichen Klammerarm (40) betätigt, um ihn entlang des Gehäuses (30) zu bewegen; und
 ein Hebelelement (60), das an einer oberen Fläche des feststehenden Klammerarms (31) angeordnet ist und schwenkbar mit der Verbindungskomponente (50) in dem Gehäuse (30) verbunden ist; wobei wenn das Hebelelement (60) gedreht wird, bewegt die Verbindungskomponente (50) den beweglichen Klammerarm (40) linear bzw. geradlinig; wobei wenn das Hebelelement (60) nach unten gegen die obere Fläche des feststehenden Klammerarms (31) gedrückt wird, zieht das Hebelelement (60) die Verbindungskomponente (50) linear derart an, dass der Abstand zwischen dem beweglichen Klammerarm (40) und dem feststehenden Klammerarm (31) verkleinert wird;
 eine tragende Einheit (20; 20A), die einen Endabschnitt (21, 21A) aufweist, wobei der Endabschnitt (21, 21A) drehbar mit einem vom feststehenden Klemmarm (31) entfernten Ende des Gehäuses (30) verbunden ist, wobei die tragende Einheit (20; 20A) dazu verwendet wird, Gegenstände zu tragen oder es zu ermöglichen, dass Gegenstände daran aufgehängt werden.
Patent DE-212016000066-U1 (DE)
Title: System zur Positronenemissionstomographie mit zwei Rotationsachsen
IPC: G01T1/29
Filed: 2016-03-16
Abstract: System der Positronenemissionstomographie für den Erhalt von Bildern eines Objekts, umfassend: eine erste feste Rotationsachse; eine zweite Rotationsachse, die im Wesentlichen parallel zur ersten Achse ist, wobei die zweite Achse in einem vordefinierten Abstand um die erste Achse drehbar ist; ein Halterungselement, drehbar mit der zweiten Achse verbunden; ein an dem Halterungselement befestigtes Szintillatorpaar, wobei dieses Paar kollinear und entlang einer selben Längsachse ausgerichtet ist; zwei Photomultiplier, wobei jeder einzelne optisch mit einem der Szintillatoren verbunden ist; wobei das Halterungselement einen freien Bereich zwischen dem Szintillatorpaar für die Positionierung des abzubildenden Objekts aufweist.
Patent DE-212017000314-U1 (DE)
Title: Ein Ausstanzfutter
IPC: B30B15/28
Filed: 2017-09-14
Abstract: Ein Ausstanzfutter, das einen Futterkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Futterkörper ein Bodenfutter, ein Innenfutter und ein Deckfutter umfasst, und das Bodenfutter, das Innenfutter und das Deckfutter sind nacheinander von innen nach außen laminiert, um eine integrierte Struktur zu bilden; Der Futterkörper ist mit einer an den Ausstanzer angepassten Aufnahmenut an einer Position versehen, die dem Bodenfutter entspricht; Ein Verschleißerfassungsbereich ist im Deckfutter angeordnet, und das untere Ende des Verschleißerfassungsbereichs ist durch eine Feder mit dem oberen Ende des Bodenfutters verbunden; Das Innenfutter ist mit einer Durchgangsnut zur Aufnahme der Feder versehen, und die beiden Enden der Durchgangsnut stehen mit dem Deckfutter und dem Bodenfutter in Verbindung.
Patent DE-212019000478-U1 (DE)
Title: Automatische Rillmaschine
IPC: B31F1/10
Filed: 2019-11-16
Abstract: Automatische Rillmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Arbeitstisch, einen Vorschubmechanismus, einen Druckwalzenmechanismus und einen Wickelmechanismus oberhalb des Arbeitstisches umfasst, wobei der Vorschubmechanismus einen Vorratsbehälter umfasst, wobei der Vorratsbehälter insbesondere eine Vorschubspur ist, wobei die Vorschubspur auf beiden Seiten an der Vorderseite und an der Rückseite Umlenkungen aufweist, wobei die Oberfläche der Vorschubspur mit einer Förderspur bedeckt ist, wobei die Vorschubspur im Inneren eine Adsorptionseinheit aufweist, wobei die Adsorptionseinheit eine Saugöffnung umfasst, wobei die Saugöffnung an der Förderspur angeordnet ist, wobei die Zuführungsbahn auf der einen Seite mit der Austragsöffnung der Austragsspule und auf der anderen Seite mit dem Zuführungsbandmechanismus verbunden ist, die Umlenkung auf der Zuführungsbahn wird von der Austragsspule zum Zuführungsbandmechanismus allmählich schmaler, bis sie die gleiche Breite wie das Rohmaterial hat, der Zuführungsbandmechanismus ist in zwei Gruppen vorgesehen, ein Druckrollenmechanismus ist zwischen den beiden Gruppen des Zuführungsbandmechanismus vorgesehen, jede Gruppe des Zuführungsbandmechanismus umfasst zwei Gruppen von oberen und unteren Bandeinheiten, jede Gruppe von Bandeinheiten umfasst zwei Walzen und einen um die Walzen gewickelten Riemen, der Riemen in der Nähe der Zuführbahn ist mit einem Dampfloch versehen, eine kleine Dampfpumpe in der Bandeinheit liefert Dampf durch das Dampfloch, die Walzen auf der Zuführbandeinheit, die von der Zuführbahn entfernt ist, sind Heizwalzen und der Riemen ist ein wärmeleitender Riemen, der Druckwalzenmechanismus umfasst obere und untere Druckwalzen, die oberen und unteren Druckwalzen sind jeweils mit entsprechenden Druckrädern versehen, beide Enden der beiden Andruckrollen sind mit zwei parallelen aufrechten Stangen verschraubt, die von oben nach unten mit einer Anzahl von Gewindelöchern versehen sind, und der Zuführbandmechanismus ist auf der von der Zuführbahn abgewandten Seite mit einem Wickelmechanismus, d.h. einer Wickelwelle, versehen, und zwischen der Wickelwelle und dem Zuführbandmechanismus ist ein Luftkühlungsmechanismus vorgesehen, und oberhalb der Wickelwelle ist ein Gleitstab vorgesehen, auf dem zwei Metallmesser nach unten gesetzt sind, und an der Außenseite der Wickelwelle ist ein Abfallwiederverwertungskorb vorgesehen.
Patent DE-212022000134-U1 (DE)
Title: Drehtüranordnung für Duschkabine
IPC: E06B3/90
Filed: 2022-07-08
Abstract: Drehtüranordnung für eine Duschkabine, umfassend eine bewegbare Tür (3), wobei zur Öffnung bzw. Schließung durch Drehung der bewegbaren Tür (3) scharniert montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Boden der bewegbaren Tür (3) ein Leckageschutz (5) montiert ist, wobei der Leckageschutz (5) eine Halterung (51) und eine Wasserdichtung (52), die an der Halterung (51) drehbar scharniert ist, umfasst, wobei die Halterung (51) am Boden der bewegbaren Tür (3) montiert ist, und wobei zwischen der Halterung (51) und der Wasserdichtung (52) ein elastisches Element vorgesehen ist;wobei eine Widerstandskraft auf die Wasserdichtung (52) ausgeübt wird, so dass das elastische Element komprimiert wird und dass die Wasserdichtung (52) um einen bestimmten Winkel gedreht und nach unten gedrückt wird und die Wasserdichtung (52) die Unterseite der bewegbaren Tür (3) blockiert, um das Sprühen des Wassers zur Außenseite der Duschkabine durch den Boden der bewegbaren Tür (3) während einer Dusche zu verhindern, wenn die bewegbare Tür (3) geschlossen wird;und wobei sich in einem unbelasteten Zustand der Wasserdichtung (52) die Rückstellung des elastisch verformten elastischen Elements die Wasserdichtung (52) in Drehung in einer entgegengesetzten Richtung versetzt, so dass die Wasserdichtung (52) gekräuselt wird und die Wasserdichtung (52) das an der bewegbaren Tür (3) angehaftete kondensierte Wasser speichert, wenn die bewegbare Tür (3) geöffnet wird.
Patent AT-15172-U2 (AT)
Title: Faltbarer modularer Einsatz für Behälter und anderes Füllgut in faltbarer Tragebox
Inventor: MAG (FH) CORDULA RECHBERGER
IPC: B65D5/44
Filed: 2016-03-03
Abstract: Faltbare modulare Tragebox (5) mit mindestens einem faltbaren Einsatz (1) zur Aufnahme und Sicherung von Gefäßen (15) wie Bechern und anderen Behältnissen oder losem Füllgut, insbesondere für Lebensmittel und anderem Füllgut. Der Einsatz (1), welcher sich zu einem Gefäßhalter (10) oder mehreren Gefäßhaltungen (10) falten lässt, kann je nach Verwendungszweck und Füllgut unterschiedlich gefaltet werden. Der oder die Einsätze (1) werden modular durch Stecken, Einsetzen oder Einkleben mit der Tragebox (5) verbunden.
Patent BR-MU8201957-U2 (BR)
Title: dispositivo construtiva introduzida em cama para animais domésticos
Inventor: LEONARDO KURT BRAUER
IPC: A01K1/035
Filed: 2002-03-04
Abstract: disposição construtiva introduzida em cama para animais domésticos, (1), segundo a qual dita cama é confeccionada em peça única moldada em termoplástico, com características de atoxicidade e de resistências adequadas a resultantes de torções e flexibilidades; a base (2) é plana de onde se desenvolvem paredes laterais contornantes (3), sendo que as paredes laterais (3a) são conformadas em arcos de círculos, enquanto que a parede posterior (3b) e frontal (3c) são paralelas e retilíneas; a parede frontal (3c) prevê uma reentrância ou rebaixo (4), preferencialmente retangular e de cantos arredondados; toda a borda superior da cama, inclusive a borda superior da reentrância (4) é contornada por moldura saliente arredondada (5); sobre a base (2) podem ser dispostas almofadas (a) avulsas, permitindo total higiene da cama (1).
Patent BR-MU8502340-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em móvel
Inventor: ALVES PEDRO PAULO
IPC: A47B81/00
Filed: 2005-11-03
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM MóVEL . Formada por um tampo verticaí(2) constituído de uma base inferior(3) que apresenta lateralmente travessas(4) e inferiormente possuidora de rodízios(5), sendo que, mais superiormente dito tampo(2) é formado por um suporte plano(6) preparado para receber monitores tipo LCD(cristal líquido) dito suporte plano(6) apresenta furo vazado(7) coincidente ao furo(8) da mesa ou escrivaninha preferida(9) ao qual trabalha solidariamente, de modo a possibilitar que a fiação elétrica e lógica transpassem ambos os móveis.
Patent BR-MU8700850-U2 (BR)
Title: embalagem acondicionadora  e aplicadora de produtos lÍquidos ou pastosos
Inventor: FERREIRA DOS SANTOS MARIA DE LOURDES
IPC: B65D35/24
Filed: 2007-05-15
Abstract: EMBALAGEM ACONDICIONADORA E APLICADORA DE PRODUTOS LÍQUIDOS OU PASTOSOS. Compreendendo basicamente uma bisnaga ergonômica (10) de pequena capacidade volumétrica e formato ogival, dotada de ponta dosadora (11) em forma de pequena projeção cônica com orifício capilar de saída, sendo que o extremo oposto da bisnaga é fechado definindo-se uma aba plana de bordas livres chanfradas e dotada de furo central, de modo a definir um olhal (12), dita ponta dosadora (11) sendo protegida por usual tampa roscada (13).
Patent BR-MU8702554-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em máquina para elastÈmero, com injeção por pistão único
Inventor: OLIVEIRA DA SILVA ANTONIO MARCILIO
IPC: B29C45/03
Filed: 2007-04-05
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM MáQUINA PARA ELASTÈMERO, COM INJEçãO POR PISTãO úNICO. Dando ao equipamento maior rendimento com o uso de um pistão (25) para o ciclo de injeção, trabalhando em maior velocidade para o fechamento do molde, com maior rendimento, menor custo para a produção da parte superior e rapidez na montagem, constância e precisão na injeção, além da descida do eixo de abastecimento mais alinhado; a máquina recebendo, ao longo de sua altura, lateralmente, uma haste dentada (16) trabalhando junto à uma trava de segurança (17) fixada na estrutura do molde superior, para um controle programado eletronicamente, evitando deslocamentos indevidos do molde, quando da etapa de retirada das peças elastoméricas injetadas; a máquina recebendo um quadro (7) para movimentação do calço (4) do molde do plató inferior (5), bem como um conjunto de cremalheiras (11) ligadas à um motor hidráulico (14), formando um sistema que, também, irá permitir o seu deslocamento parcialmente para fora da máquina, de forma rápida para a etapa de retirada das peças produzidas. Tais melhoramentos agilizando o ciclo de injeção.
Patent BR-MU8901665-U2 (BR)
Title: disposição para exaustão de odores do ambiente interno de vasos sanitários
Inventor: ZARA JOSE CARLOS
IPC: E03D9/05
Filed: 2009-08-26
Abstract: DISPOSIçãO PARA EXAUSTãO DE ODORES DO AMBIENTE INTERNO DE VASOS SANITáRIOS. O sistema envolve uma ventoinha alojada em gabinete herineticamente fechado, sendo o ar puxado por uma tubulação que se interliga diretamente ao vaso sanitário, através da própria tubulação de descarga de água deste vaso, os odores confinados ao interior do vaso, são continuamente sugados através dos próprios orifícios de saida de água de descarga do vaso, e levados através de um trecho da tubulação de água, entrando na tubulação de exaustão puxado pela ventoinha, sendo eliminado para o exterior pela tubulação posterior ao alojamento da ventoinha, impedindo que estes odores se dissipem ao ambiente do banheiro.
Patent BR-MU8902059-U2 (BR)
Title: concentrador psa
Inventor: CHAVES DAVID LESSA
IPC: B01D53/04
Filed: 2009-09-03
Abstract: CONCENTRADOR PSA descreve-se o presente pedido de patente de modelo de utilidade ao campo técnico de equipamentos para serem utilizados em indústrias e hospitais, da qual tem a finalidade de fornecerem autonomia na produção de gases, oferecendo um ótimo custo benéfico para quem deseja reduzir custos produzindo o próprio gás, a figura 01 vemos detalhes dos comandos (6) liga/ desliga, um timer (8), uma central eletrónica (9), os manómetros (7), algumas válvulas (10) e dois cilindros (11), internamente temos uma tampa inferior (1), anel de suporte da peneira metálica (2), temos uma peneira metálica (3), sobre posta a peneira temos uma chapa de suporte da peneira (4), logo acima desta chapa podemos observar as peneiras de elastómero (5).
Patent BR-MU8902104-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada a utensÍlio multiuso para bebÊs
Inventor: BENEDETTO ISABEL LANNER CARVALHO
IPC: B62B7/12
Filed: 2009-09-24
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA A UTENSÍLIO MULTIUSO PARA BEBÊS compreende um adaptador dobrável (1) formado por uma estrutura com rodas (2) e pegadores (3), dotada de um apoio basculante (4) com roda auxiliar (5), apresentando ainda um quadro articulado (8), que ao ser pivotado para sua posição de trabalho forma juntamente com uma barra transversal (9) um suporte (10) para uma cadeira (11) com alça (12), que é acoplada para compor um carrinho de passeio (13), tal cadeira (11) individualizada pode ser facilmente carregada manualmente usando a alça (12) e pode também ser acoplada a um adaptador para assento de carro (15), através de uma superfície posterior inclinada (16) provida de encaixes, que coopera com os correspondentes encaixes de uma superfície inclinada (17) de dito adaptador (15), sendo este ainda provido de batente limitador (18) e de cintos de segurança (19) que prendem o mesmo ao encosto do banco.