baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19707033-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: TANAKA SUSUMU
IPC: F16C33/62
Filed: 1997-02-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Wälzlager
mit einem inneren Laufring, einem äußeren Laufring und Wälzkörpern als
Bauteilen, wobei mindestens eines dieser Bauteile aus einem Legierungsstahl
hergestellt ist, bestehend aus:  C weniger als 0,5 Gew.-%,  Cr
mehr als 8,0 bis 20,0 Gew.-%,  Mn 0,1 bis 1,5 Gew.-%,  Si
0,1 bis 2,0 Gew.-%, und  Rest Fe und zufällige Verunreinigungselemente,  wobei
eine Beziehung zwischen den C- und Cr-Gehalten der Bedingung genügt:  0,04 Cr (Gew.-%) – 0,39 ≤ C (Gew.-%) ≤ –0,05 Cr (Gew.-%) + 1,41, wobei
das Bauteil eine Oberflächenschicht
aufweist, die durch Nitrierung oder Carbonitrierung bei einer Temperatur unterhalb
Ac 1 , anschließendes Erwärmen und Halten bei einer Temperatur
von 900°C
bis 1200°C,
Härten,
anschließender
Tieftemperaturbehandlung (unter 0°C)
und Anlassen erzeugt worden ist,  wobei der C-Gehalt in der
Oberflächenschicht
0,04 Gew.-% bis 0,41 Gew.-%  und der N-Gehalt in der Oberflächenschicht
0,08 Gew.-% bis 1,16 Gew.-% beträgt,  und
eine Summe des Stickstoff-...
Patent DE-19723556-B4 (DE)
Title: Feuerlöschanlage
Inventor: REDDIG HANS GEORG
IPC: A62C35/13
Filed: 1997-06-05
Granted: 2004-07-08
Abstract: Flaschenbatterie für eine Feuerlöschanlage mit in Gasflaschen (6) enthaltenem Hochdruck-Löschgas, das von den Ventilen (7) der Gasflaschen über Sammelrohre (2) zu Löschventilen geführt ist, wobei die Gasflaschen mittels Wiegeeinrichtungen (13; 20, 21) steuerungsmäßig mit einer Brandmeldezentrale verbunden sind und im Bereich des Flaschenhalses (19) mit einer Befestigungseinrichtung (8) versehen sind, die mittels der Wiegeeinrichtung (13;20,21) mit direktem Anschluss an die Brandmeldezentrale an mindestens einem Sammelrohr (2) aufgehängt sind, und wobei die Flaschenventile (7) über Schläuche (44;45) mit dem Sammelrohr (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wiegeeinrichtungen elektronische Wiegeeinrichtungen sind und dass jede einzelne Gasflasche (6) oder zwei nebeneinander angeordnete Gasflaschen (6a, 6b) über eine Wiegeeinrichtung (13; 20, 21) mittels eines zweiteiligen Klemmringes (14, 15) oder eines zweiteiligen Befestigungskopfes (31), an dem mindestens einem Sammelrohr (2) aufgehängt ist bzw. sind.
Patent DE-19755270-B4 (DE)
Title: Fenster mit Vorsatzscheibe
Inventor: STRUTH FRITZ
IPC: E06B3/28
Filed: 1997-12-12
Granted: 2007-01-25
Abstract: Fenster
mit einem in eine Wandöffnung
einsetzbaren Fensterrahmen (2) und einem drehbar und/oder kippbar
daran angelenkten Flügelrahmen
(4) mit einer eingesetzten Glasscheibe (6), die durch eine raumseitig
am Flügelrahmen
(4) befestigte Glasleiste (9) abdichtend gehalten ist, und mit einer
am Flügelrahmen
(4) lösbar angeordneten
Vorsatzscheibe (15), dadurch gekennzeichnet, daß die als Träger der
Vorsatzscheibe (15) ausgebildete Glasleiste (9) im Querschnitt im
wesentlichen L-förmig ausgebildet
ist, wobei an dem parallel zur Glasscheibe (6) verlaufenden langen
Schenkel (44) die Vorsatzscheibe (15) anliegt, und dieselbe sich
auf dem senkrecht zur Glasscheibe (6) verlaufenden, kurzen Schenkel
(39) abstützt,
der sich über
die Vorsatzscheibe (15) hinaus erstreckt und in diesem Bereich eine
Halteleiste (42) für
die Vorsatzscheibe (15) aufnimmt.
Patent DE-19822886-B4 (DE)
Title: Regulierstreckwerk für einen Faserverband, z. B. Baumwolle, Chemiefasern o. dgl. mit mindestens einem Verzugsfeld
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01H13/32
Filed: 1998-05-22
Granted: 2007-03-29
Abstract: Regulierstreckwerk
für einen
Faserverband, z. B. Baumwolle, Chemiefasern o. dgl., mit mindestens
einem Verzugsfeld, einem steuerbaren bzw. regelbaren Antriebssystem
zur Bestimmung der Verzugshöhe im
genannten Verzugsfeld, einer programmierbaren Steuerung für das Antriebssystem
und mindestens einem Sensor zum Feststellen der durchlaufenden Fasermasse
pro Längeneinheit
an einer Messstelle, bei dem ein verzugsbestimmendes Signal über eine
vorbestimmte Periode in einem Speicher der Steuerung gespeichert
wird und aus den gespeicherten Werten Informationen zur Anpassung
des Streckwerkes gewonnen werden, wobei Spektrogramme des Faserverbandes
aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestalt (Form,
Inhalt) des Spektrogramms ausgewertet und zur Anpassung des Streckwerkes
(2) herangezogen wird.
Patent DE-19823304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren von Kunststoff-Mehrschichtfolien, -platten oder -schläuchen
Inventor: VOS KLAUS-PETER
IPC: B29C48/495
Filed: 1998-05-25
Granted: 2004-01-22
Abstract: Vorrichtung zum Extrudieren von Kunststoff-Mehrschichtfolien, -platten oder -schläuchen mit einem Feedblock, dessen Eingänge mit Kunststoffschmelzen gespeist werden und der die Kunststoffschmelzen von seinen Eingängen über Einzelschichtkanäle zu einer seinen Ausgang bildenden schlitzartigen Durchführung leitet, dadurch gekennzeichnet, daß im Feedblock parallel zu den Einzelschichtkanälen mehrere Temperiereinrichtungen über die Breite der Einzelschichtkanäle zum Heizen bzw. Kühlen angeordnet sind.
Patent DE-19831578-B4 (DE)
Title: Positioniergerät und Positionierverfahren
Inventor: KANEKO SATOSHI
IPC: H01L21/67
Filed: 1998-07-14
Granted: 2006-08-24
Abstract: Positioniergerät zum Positionieren von
Substraten (W), die jeweils an ihrem Umfangsrand einen weggeschnittenen
Abschnitt (Wa) aufweisen, umfassend:  a) eine Drehteller-Einrichtung
(23) mit mindestens einem Drehteller (23) zur Aufnahme eines Substrates
(W);  b) ein Zentriergerät
(25) zum Zentrieren des auf den Drehteller (23) aufgelegten Substrats
(W);  c) einen Antriebsmotor (28) zur Erzeugung einer Antriebskraft
zum Drehen des Drehtellers (23); und  d) einen Antriebskraftübertragungsmechanismus
zur Übertragung
der von dem Antriebsmotor (28) erzeugten Antriebskraft an den Drehteller
(23); und  e) eine Sensoreinrichtung (29), die in der Nähe des Umfangsrands
des Substrats (W) angeordnet ist, wenn das Substrat auf dem Drehteller
(23) aufgelegt ist, zur Feststellung des weggeschnittenen Abschnitts
des Substrats (W);  dadurch gekennzeichnet, dass   das Positioniergerät zum Positionieren
von mehreren Substraten (W) ausgelegt ist, wobei  a1) die Drehteller-Einrichtung
(23) mehrere Drehteller (23) umfasst, die mit vorbestimmten Abstand
in Vertikalrichtung zur Aufnahme jeweils eines Substrates (W)...
Patent DE-19849768-B4 (DE)
Title: Gabelstapler
Inventor: GOETZ BERNHARD
IPC: B66F9/08
Filed: 1998-10-28
Granted: 2009-03-19
Abstract: Gabelstapler
mit einem Hubgerüst (3),
einem Heckgewicht (4) und einer Fahrerkabine (7), welche ein tragendes
Bauteil des Gabelstaplers bildet, wobei eine obere Lagerstelle (6)
vorgesehen ist, über
welche das Hubgerüst
(3) kraftübertragend
mit der Fahrerkabine (7) verbunden ist, und wobei mindestens eine
Lagerstelle (10) für
das Heckgewicht (4) vorgesehen ist, über welche das Heckgewicht
(4) kraftübertragend
mit der Fahrerkabine (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß auch
eine untere Lagerstelle (5) für
das Hubgerüst
(3) vorgesehen ist, über
welche das Hubgerüst
(3) kraftübertragend
mit der Fahrerkabine (7) verbunden ist, wobei die Fahrerkabine (7) mindestens
eine sich zwischen der unteren Lagerstelle (5) für das Hubgerüst (3) und
der Lagerstelle (10) für
das Heckgewicht (4) erstreckende Strebe aufweist.
Patent DE-19915522-B4 (DE)
Title: Kupplungsbetätigung
Inventor: KNOBLAUCH RICHARD
IPC: B60K17/08
Filed: 1999-04-07
Granted: 2009-01-22
Abstract: Kupplungsbetätigung für eine einem in
Abhängigkeit
von der Betätigung
eines Gangwahlelementes selbsttätig
und unter Last schaltbarem Zahnräderwechselgetriebe
eines Personenkraftwagens zugeordnete Doppelkupplungsanordnung,
deren eine Kupplung dem Schalten der ungeraden und deren andere
Kupplung dem Schalten der geraden Getriebegänge zugeordnet ist, in der Weise,
dass wechselweise die eine Kupplung die den Gängen 1, 3, 5 und Rückwärtsgang
des Getriebes zugeordnete Getriebewelle und die andere Kupplung
die den Gängen
2, 4 und 6 des Getriebes zugeordnete Getriebewelle antriebsmäßig mit
dem Schwungrad des Motors verbindet, wobei dem selbsttätigen Gangwechsel
eine schrittweise verstellbare Schaltkulisse und der Betätigung jeder
der beiden Kupplungen jeweils eine in Abhängigkeit vom Gangwechsel ansteuerbare
Ausrückeinrichtung
zugeordnet ist, wobei der automatisch ansteuerbaren Ausrückeinrichtung
(15) der einen, dem Schalten der ungeraden Gänge (6, 7, 8) zugeordneten
Kupplung (2) eine willkürlich
betätigbare Übersteuerungseinrichtung
(17) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übersteuerungseinrichtung
(17) ein Antriebselement (24) aufweist, das seinerseits zweiteilig ausgebildet
ist und einerseits eine...
Patent DE-19922665-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von einer extrem glatten feinkristallinen Diamantschicht auf dreidimensionalen Grundkörpern und deren Verwendung
Inventor: FRYDA MATTHIAS
IPC: C23C16/02
Filed: 1999-05-18
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer feinkristallinen Diamantschicht mit einer
Oberflächenrauhigkeit R a  < 1,0 μm auf einem
dreidimensionalen Substrat mittels Glühdraht-CVD (Hot Filament Chemical
Vapour Deposition), wobei das Verfahren wenigstens zwei Wachstums-Bekeimungs-Zyklen
umfasst und die Keimplätze
für eine
zusätzliche
Bekeimung aus Kohlenstoff gebildet werden.
Patent AU-2011101611-B4 (AU)
Title: Multi-mode charging of hierarchical anode
Inventor: FRIESEN CODY A
IPC: H01M10/44
Filed: 2011-12-08
Granted: 2012-08-16
Abstract: C:\NRPonbl\DCC\AZM\4038701_ .DOC.12/7/201i There is disclosed an electrochemical cell system comprising at least one electrochemical cell configured to be connected to a power supply to recharge the cell. The electrochemical cell system comprises a plurality of electrodes and electrode bodies 5 therein. The electrochemical cell system further comprises a switching system configured to permit modifications of the configuration of anodes and cathodes during charging of the electrochemical cell, and a controller configured to control the switching system. The controller is configured to selectively apply the electrical current to a different number of said electrode bodies based on at least one input parameter so as to adjust a rate and 10 density of the growth of the electrodeposited metal fuel.
Patent AU-2012101560-B4 (AU)
Title: Transaction verification
Inventor: HARJANTO DONO
IPC: G06F21/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2013-05-23
Abstract: A client computer returns to a server, not only form data entered by the user representing an action to be taken by the server, but also a hash of the form data that is generated by a cryptographic hash function prior to returning the form data. As a result, the hash is generated before any man-in-the browser proxy has the opportunity to modify the form data. The server receives the hash of the form data generated before any man-in-the-browser proxy had access to the form data. If a hash of the form data does not match the received hash, the server detects modification of the form data, perhaps by a man-in the-browser proxy, and accordingly declines to perform the requested action.
Patent AU-2019100490-B4 (AU)
Title: User interfaces for sharing contextually relevant media content
Inventor: DEVINE LYNNE
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-05-07
Granted: 2019-10-31
Abstract: The present disclosure generally relates to managing and sharing contextually-relevant media content. In some embodiments, a device receives an input, and in response, displays a suggested collection of media items for sharing with a recipient, wherein the collection is relevant to a message conversation with the recipient. Subsequent to displaying the suggested collection, the device transmits a message to the recipient as part of the message conversation that provides access to the at least a portion of the suggested collection of media items. In some embodiments, a device receives an indication, from an external device, that a first user has shared a first collection of media items with a second user. Subsequent to receiving the indication that the first user has shared the first collection of media items with the second user, the device outputs a prompt to share, with the first user, one or more suggested media items.
Patent DE-102004008997-B4 (DE)
Title: Fotografisches Objektiv vom modifizierten Doppelgaußtyp
Inventor: KARBE PETER
IPC: G02B13/00
Filed: 2004-02-22
Granted: 2005-12-22
Abstract: Fotografisches
Objektiv vom modifizierten Doppelgaußtyp mit einer aus drei Linsengliedern (L1,
L2, L3) bestehenden Vordergruppe mit der Brechkraftfolge + + -,
einer Blende und einer Linsenglieder (L4, L5, L6) der Brechkraftfolge – + + enthaltenden
Hintergruppe, dadurch gekennzeichnet, daß in der Hintergruppe das Linsenglied
negativer Brechkraft (L4) als Meniskus mit zur Blende konkaver asphärischer
Fläche
ausgebildet ist und dem letzten Linsenglied positiver Brechkraft
(L6) ein Linsenglied negativer Brechkraft (L7) mit beidseitig konkaven Flächen nachgeordnet
ist.
Patent DE-102004013461-B4 (DE)
Title: Verbrennungs-4-Takt-Kolbenmotor mit axialstromigem zyklischem Gaswechsel im Zylinder und zentral liegender geteilter Brennkammer
Inventor: ROLKA GERARD
IPC: F02B75/32
Filed: 2004-03-18
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verbrennungs-4-Takt-Kolbenmotor mit
axialstromigem zyklischem Gaswechsel in einem Zylinder (9), zentral
liegender geteilter Brennkammer, getrennten, in verschiedenen Teilen
des Motors angeordneten Einlass (25)- und Auslassventilen (26) und
zweimaliger Frischladungsansaugung aus einem Saugrohr (22) durch
einen Kolben (10) zu einem Zylinderoberraum,  dadurch gekennzeichnet,  a)
dass die Brennkammer von zwei Mulden gebildet wird, von denen eine,
die Zylinderbodenmulde, mit einem Außenbund in der Mitte eines
Zylinderbodens axial zwischen zwei Kolbenstangen (27; 28) und radial
innerhalb der Auslassventile (26) angeordnet ist; in der Zylinderbodenmulde eine
Einspritzdüse
(4) und eine Kerze (5) angeordnet sind, wobei eine Trennungsfläche des
Außenbundes
oberhalb des Zylinderbodens angeordnet ist; eine Kolbenmulde mit einem
Innenbund in der Mitte eines Kolbenbodens axial zwischen zwei Kolbenstangen
(27; 28) und radial innerhalb der Einlassventile (25) angeordnet
ist, wobei die Trennungsfläche
des Innenbundes unterhalb des Kolbenbodens angeordnet ist;  b)
dass die beiden Mulden zusammen eine geschlossene Brennkammer bilden,
wenn der Innenbund der...
Patent DE-102004013557-B4 (DE)
Title: Combustion engine exhaust catalyser functional test unit has heat exchange in input exhaust flow allowing temperature control over entire operating range
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: F01N11/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-03-02
Abstract: A combustion engine exhaust (5) catalyser (4) start up functional test unit has a vertical tube (9) heat exchanger (8) using a pump (19) circulated cooling fluid (15) to control the exhaust gas temperature for tests over the whole operating range from start up.
Patent DE-102004019750-B4 (DE)
Title: Personenkraftfahrzeug mit einer Hecktragstruktur
Inventor: BESTE ANDREAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-04-23
Granted: 2014-01-02
Abstract: Personenkraftfahrzeug mit einer Hecktragstruktur, die Längsträger (18) aufweist, und einem Fahrzeuginnenraum, der durch eine Bodenwanne (12) und seitliche Schweller (14) nach unten begrenzt ist, wobei die Längsträger (18) mit den Schwellern (14) über Knotenelemente (24) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (18) aus Stahlblech, die Knotenelemente (24) aus Aluminiumguß und die Schweller (14) aus einem Aluminiumprofil aufgebaut sind und die Längsträger (18) jeweils an mindestens drei Seiten (24a, 24b, 24e) an den Knotenelementen (24) anliegen und mit diesen über eine Klebeverbindung und mit mechanischen Befestigungsmitteln verbunden sind.
Patent DE-102004023638-B4 (DE)
Title: Building facade safety glass has line of diagonal perforations at each corner for meandering ultra-fine attachment thread
Inventor: SCHAUMBERGER FRANZ
IPC: E06B3/66
Filed: 2004-05-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Building has a glazed facade resting on a sub-frame. The facade consists of a series of rectangular laminated glass safety panels resting in a frame (1) and clamped at each corner by a flexible square retaining plate (2) clamp fitting bolted (7) to the frame. The corner of each panel (3) has a line of perforations (4) for a meandering ultra-fine thread that anchors the glass to the surrounding frame.
Patent DE-102004024727-B4 (DE)
Title: Verfahren zum drehmomentneutralen Umschalten einer Brennkraftmaschine sowie eine Brennkraftmaschine zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: KUHN MICHAEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-05-19
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum drehmomentneutralen Umschalten einer Brennkraftmaschine mit
mindestens einem Einlassventil und einem Einlassnockenumschaltsystem
mit einer Teillast- und einer Volllastnocke für einen Teillast- bzw. für einen
Volllastbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass für ein drehmomentneutrales Umschalten zwischen
Teillast- und Volllastbetrieb der Einlassschließwinkel bei Volllastbetrieb
relativ zum Einlassschließwinkel bei
Teillastbetrieb nach spät
verschoben ist.
Patent DE-102004054528-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Airbagmodul
Inventor: SAUER FRANK
IPC: B60R21/217
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-04-26
Abstract: Gehäuse für ein Airbagmodul,
wobei die Gehäusewand
zur Minimierung von Verformungen durch das aus dem Gasgenerator
austretende Gas zumindest teilweise verstärkt ist, indem das Gehäuse zumindest teilweise
doppelwandig ausgeführt
ist, wobei die Doppelwände
im Abstand zueinander verlaufen und miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand (5, 6) des Gehäuses (G)
zumindest teilweise nach außen
abgewinkelt ist und anschließend
im Abstand zur Gehäusewand
(1, 2) nach unten abgewinkelt ist, wobei zwischen der Gehäusewand
(1, 2 und dem nach unten abgewinkelten Wandteil (7, 8) mindestens
ein Abstandselement (9, 11, 12, 14, 19) angeordnet ist.  (ursprünglich Anspruch
1 und 4)
Patent DE-102005014176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Schutzanordnung zum Schutz eines Elektronikbausteins vor elektrostatischen Entladungen und entsprechend ausgebildeter Elektronikbaustein
Inventor: PESSL PETER
IPC: H01L23/60
Filed: 2005-03-29
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer Schutzanordnung zum Schutz eines Elektronikbausteins vor elektrostatischen Entladungen, wobei der Elektronikbaustein einen ersten Schaltungsabschnitt (2) mit einem ersten Versorgungsspannungsanschluss (17, 18, 19),  einen zweiten Schaltungsabschnitt (3) mit einem zweiten Versorgungsspannungsanschluss (16, 23),  eine erste externe Versorgungsspannungsleitung (5) zur Versorgung des ersten Schaltungsabschnitts (2) und  eine zweite externe Versorgungsspannungsleitung (7) zur Versorgung des zweiten Schaltungsabschnitts (3) aufweist,  wobei der zweite Versorgungsspannungsanschluss (16, 23) mit der zweiten externen Versorgungsspannungsleitung (7) verbunden ist,  wobei der erste Schaltungsabschnitt (2) einen dritten Versorgungsspannungsanschluss (17, 18) umfasst, welcher mit der ersten externen Versorgungsspannungsleitung (5) verbunden ist,  wobei externe Versorgungsspannungsleitungen Versorgungsspannungsleitungen sind, welche außerhalb des ersten Schaltungsabschnitts und des zweiten Schaltungsabschnitts liegen,  wobei zwischen der zweiten externen Versorgungsspannungsleitung (7) und dem ersten Versorgungsspannungsanschluss (19) eine elektrische Verbindung hergestellt wird, welche nicht über die erste externe Versorgungsspannungsleitung (5) verlauft, wobei die elektrische Verbindung (8, 13) einen Bonddraht...
Patent DE-102005017281-B4 (DE)
Title: Toner für die Entwicklung eines elektrostatischen Bildes und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: EIDA AKIHIRO
IPC: G03G9/08
Filed: 2005-04-14
Granted: 2018-04-19
Abstract: Toner für die Entwicklung eines elektrostatischen Bildes, der durch ein Verfahren erhältlich ist, umfassend die Schritte:(I) Schmelzkneten eines Ausgangsmaterialgemisches, umfassend ein Harzbindemittel, ein Trennmittel und ein Farbmittel; Abkühlen des schmelzgekneteten Gemisches; und Pulverisieren des abgekühlten Gemisches; und(II) weiter Pulverisieren eines im Schritt (I) erhaltenen pulverisierten Produkts in Gegenwart eines externen Zusatzstoffes, der mindestens zwei Arten von anorganischen Oxiden enthält, die einer hydrophoben Behandlung unterzogen wurden, und die voneinander unterschiedliche mittlere Teilchengrößen aufweisen; und Klassieren des pulverisierten Produkts, wobei die einer hydrophoben Behandlung unterzogenen anorganischen Oxide im Schritt (II) eine mittlere Teilchengröße von 20 nm oder weniger und einen Unterschied der mittleren Teilchengröße von 3 bis 10 nm aufweisen.
Patent DE-102005019204-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schallabsorption und -reduktion im Fahrzeuginnenraum
Inventor: AURENZ THOMAS
IPC: G10K11/16
Filed: 2005-04-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Schallabsorption und -reduktion im Fahrzeuginnenraum,  bei
der zumindest eine Öffnung
in einer Berandungsfläche zum
Fahrzeuginnenraum an einem Ort oder in der Nähe eines Orts mit niederfrequentem
Luftschallpegel (NF) ausgebildet ist,  wobei durch die zumindest
eine Öffnung
in der Berandungsfläche
zum Fahrzeuginnenraum ein Resonanzraum ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in den Resonanzraum ein Absorber (4) für hochfrequenten
Luftschall (HF) eingebracht ist,  wobei der Resonanzraum direkt
zum Außenraum
hin geöffnet
ist, und  dass die zumindest eine Öffnung (1b) des Resonanzraums zum
Außenraum
hin eine dünnwandige
Membran (5) aufweist oder in Form einer zusätzlichen Schleuse ausgebildet ist,
die ein Eindringen von Feuchtigkeit in den Fahrzeuginnenraum verhindert.
Patent DE-102005025262-B4 (DE)
Inventor: BOEHNER JAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-09-11
Abstract: The present invention relates to a sun visor for a motor vehicle, with a planar, elongate main visor body which is mounted rotatably on a rotary spindle running approximately perpendicularly to the longitudinal extent of the main visor body, the rotary spindle being coupled to a main swivel spindle for swiveling the main visor body from a not-in-use position into a use position and vice versa, the main swivel spindle, in the not-in-use position, being integrated in the roof (6) of the motor vehicle parallel to the longitudinal extent of the main visor body and at a distance from the same.
Patent DE-102005029951-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, Fahrzeugbeheizeinrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Fahrzeugbeheizeinrichtung
Inventor: KATZWINKEL REINER
IPC: G05D23/20
Filed: 2005-06-28
Granted: 2018-04-12
Abstract: Überwachungsvorrichtung für eine Fahrzeugbeheizeinrichtung (2, 3, 11), insbesondere für eine Fahrzeugsitzheizung, mit – einer Sensoreinrichtung (7) zur Erfassung eines Widerstandswerts als eine physikalische Größe an mindestens einer Heizelektrode (2, 3) der Fahrzeugbeheizeinrichtung (2, 3, 11) und zur Bereitstellung eines entsprechenden Messsignals (8), und – einer Vergleicheinrichtung (9) zum Vergleich des Messsignals (8) mit einer vorgegebenen Vergleichsgröße (Rmin, Rmax) und zur Ausgabe eines entsprechenden Steuersignals (10) an die Fahrzeugbeheizeinrichtung (2, 3, 11), dadurch gekennzeichnet, dass ein Blockcounter der Überwachungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, für ein vorgegebenes Zeitintervall nach Erfassung des Widerstandswerts außerhalb eines Intervalls zwischen zwei Widerstandsgrenzwerten (Rmin und Rmax), welche Teil der vorgegebenen Vergleichsgröße (Rmin, Rmax) sind, eine Abweichung des Widerstandswerts vom zugehörigen Widerstandsgrenzwert (Rminoder Rmax) zu integrieren und bei Überschreiten eines kritischen Grenzwertes (Akrit) durch das Integral die Fahrzeugbeheizeinrichtung (2, 3, 11) auszuschalten.