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Patent DE-102013226253-A1 (DE)
Title: Schutzkappe für einen Spender und Spender zum Austrag von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Flüssigkeiten
Inventor: WOCHELE MATTHIAS
IPC: B65D47/28
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe für einen Spender (2) zum Austrag von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Flüssigkeiten (4), wobei der Spender (2) ein Flüssigkeitsreservoir (21) und eine Austrittsöffnung (24), durch die hindurch die Flüssigkeit (4) in eine umgebende Atmosphäre abgegeben werden kann, aufweist, und wobei die Schutzkappe (3) mindestens eine Belüftungsöffnung (30) zum Kommunizieren eines Innenraums mit einer äußeren Umgebung aufweist und an der Schutzkappe (3) ein die mindestens eine Belüftungsöffnung abdeckender Sterilfilter (5) angeordnet ist, um einen Keimeintrag über die mindestens eine Belüftungsöffnung in den Innenraum der Schutzkappe (3) zu reduzieren oder zu verhindern. Die Erfindung betrifft weiter eine Austragvorrichtung (1) umfassend einen Spender (2) und eine Schutzkappe (3).
Patent DE-102014000655-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Informationsübertragung mittels linear polarisierter elektromagnetischer Wellen
Inventor: KÖHLER HOLGER
IPC: H04J14/06
Filed: 2014-01-17
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Übertragung von Nutzsignal-Information (z. B. Sprache, Musik, Daten) mittels unterschiedlich linear polarisierter elektromagnetischer Wellen als Informationsträger. Die linear polarisierten elektromagnetischen Wellen haben jeweils einen anderen vorgebbaren Polarisationswinkel phi. Jede linear polarisierte Welle wird von einer anderen elektromagnetischen Ursprungswelle abgeleitet. Auf jede der linear polarisierten Wellen wird eine durch Modulation zu übertragende Nutzsignal-Information aufgeprägt. Empfangsseitig erfolgt eine polarisationswinkelspezifische Separierung der modulierten linear polarisierten elektromagnatischen Wellen und deren Demodulation.
Patent DE-102014001467-A1 (DE)
Title: Gegentaktverstärker mit ruhestromeinsteller
Inventor: SCHELMBAUER WERNER
IPC: H03F3/26
Filed: 2014-02-05
Abstract: Ein Gegentaktverstärker weist einen Eingangsknoten und eine Reihenschaltung mit zwei Widerständen auf. Die Reihenschaltung umfasst einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss und einen dritten Anschluss. Ein erster Widerstand der beiden Widerstände ist zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss angeschlossen. Ein zweiter Widerstand ist zwischen dem zweiten und dritten Anschluss angeschlossen. Der Eingangsknoten ist mit dem zweiten Anschluss verbunden. Eine erste steuerbare Stromquelle ist mit dem ersten Anschluss der Reihenschaltung zur Lieferung eines ersten Stroms zur Reihenschaltung verbunden. Eine zweite steuerbare Stromquelle ist mit dem dritten Anschluss der Reihenschaltung zum Ziehen eines zweiten Stroms von der Reihenschaltung verbunden. Ein erster Transistor und ein zweiter Transistor sind in Gegentaktkonfiguration angeschlossen, wobei ein Steuereingang des ersten Transistors mit dem ersten Anschluss der Reihenschaltung verbunden ist, und ein Steuereingang des zweiten Transistors mit dem dritten Anschluss der Reihenschaltung verbunden ist.
Patent DE-102014006910-A1 (DE)
Title: Grüngutschneider
Inventor: IFUKU YASUO
IPC: A01D34/416
Filed: 2014-05-09
Abstract: Ein Grüngutschneider (10) umfasst eine Rahmenstange (11), die eine Längsachse und ein vorderes Ende aufweist; einen Drehschneider (23), der an dem vorderen Ende der Rahmenstange (11) montiert ist; einen Antriebsmotor (22) zum Antreiben des Drehschneiders (23); einen Griff (42), der um die Rahmenstange (11) herum angeordnet ist und eine externe Oberfläche aufweist, die von einem Nutzer gehalten werden soll; einen Leistungsschalterauslöser (43), der an dem Griff (42) zum Aktivieren des Antriebsmotors (22) angeordnet ist; und einen Sicherheitssperrmechanismus (45) zum Abstellen des Leistungsschalterauslösers (43), wenn der Sicherheitssperrmechanismus (45) in einer Sperrposition ist, und zum Anstellen des Leistungsschalterauslösers (43), wenn der Sicherheitssperrmechanismus (45) in einer Freigabeposition ist. Der Sicherheitssperrmechanismus (45) beinhaltet einen Bedienknopf (45c) zum selektiven Stellen des Sicherheitssperrmechanismus (45) in die Sperrposition und in die Freigabeposition. Der Bedienknopf (45m) ist an dem Griff (42) an einer Position umfänglich entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zu dem Leistungsschalterauslöser (43) angeordnet und um eine Achse drehbar, die parallel zu der Längsachse der Rahmenstange (11) ist, um selektiv den Sicherheitssperrmechanismus (45) in die Sperrposition und die Freigabeposition zu bringen.
Patent DE-102014008110-A1 (DE)
Title: ,,Anordnung für einen elastischen Ventilsitzring, insbesondere für Brennkraftmaschinen"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F01L9/20
Filed: 2014-06-02
Abstract: Ventilhubsteuerung von Kolbenbrennkraftmaschinen und Kompressoren, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (2) der auf dem Teller (3) dreht mit der Schubstange (14), die durch die hermetisch dichtende Hülse (5) läuft, mit dem Innenläufer (7, 20) kraft- oder formschlüssig verbunden ist, wobei sich die Druckfeder (4) gegen den Teller (3) und den Außenläufer (9) als Widerlager abstützt und der Außenläufer (9) ganz oder teilweise mit einem MRF-Fluid (8) gefüllt ist und axial verschiebbar ist, wobei sich die Druckfeder (10) gegen den Außenläufer (9) und den Ventilsitz (13) als Widerlager abstützt und der Außenläufer (9) von der Spule (6), deren Magnetfeldänderungen Vikositätsänderungen des MRF-Fluides (8) bewirken, umgeben wird.
Patent DE-102014008563-A1 (DE)
Title: Lenkerverschraubung eines Lenkers eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÖRMANN ROBERT
IPC: B62D7/18
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anbindung eines Lenkers eines Fahrwerks an einer Achse, einem Radträger und/oder am Fahrzeugaufbau eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs. Die Erfindung betrifft insbesondere die Lenkerverschraubung (20) zur Befestigung des Lenkers an einer Achse, einem Radträger oder dem Fahrzeugaufbau. Der Lenker (5) umfasst eine endseitig angeordnete Lageraufnahme (6) und ein in der Lageraufnahme (6) aufgenommenes Lagergelenk (16), wobei das Lagergelenk (16) beidseitig jeweils ein äußeres Verbindungselement (8) aufweist, das mit einer Lenkeraufnahme (7) verschraubt ist, die am Fahrzeugaufbau, der Achse oder dem Radträger vorgesehen ist. Zum Einstellen eines Abstands des Verbindungselements 8 zur Lenkeraufnahme (7) ist eine Gewindebuchse (12), aufweisend einen Buchsenkopf (12a) und einen Buchsenschaft (12b), vorgesehen, die mit einem Außengewinde des Buchsenschafts (12b) in ein Innengewinde der Lenkeraufnahme (7) eingreift und deren Buchsenkopf (12a) eine der Lenkeraufnahme (7) zugewandte Seite des Verbindungselementes (8) abstützt.
Patent DE-102014010339-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen eines Ausweisdokumentes
Inventor: SCHMALZ FRANK
IPC: G06K19/073
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslesen eines Ausweisdokumentes, ein Ausleseterminal (10, 20) sowie ein Auslesesystem (100), mit dem das mehrfache Auslesen von Ausweisdokumenten vereinfacht wird. Gemäß dem Verfahren in dem Chip des Ausweisdokumentes ein Authentifizierungsschlüssel und eine Information versteckt gespeichert.
Patent DE-102014016566-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Kamera
Inventor: MITSCHKE ROLF
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-11-08
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) umfasst eine Kamera (4, 5), die angeordnet ist, um Bilder einer Umgebung des Fahrzeugs (1) aufzunehmen, wobei ein Sichtkegel (6) der Kamera (4, 5) eine von Aufstandsflächen der Räder (29) des Fahrzeugs (1) definierte Standebene (30) schneidet, und einen Bildschirm (8, 9) zum Anzeigen der Bilder, auf dem wenigstens eine Markierungslinie (24) sichtbar ist, die den Verlauf einer Linie markiert, die auf der Standebene (30) in einer vorgegebenen ersten Entfernung von dem Kraftfahrzeug (1) verläuft.
Patent DE-102014016715-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines optischen Sensors an einem mechanischen Verbrauchsmengenzähler
Inventor: KEMMANN HARALD
IPC: G01D4/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines an einem mechanischen Zählwerk 2 angeordneten optischen Sensors. Eine sichere Erkennung eines Zählerstandes ist durch optisches Erfassen eines Bildes zumindest eines Sichtbereichs 10a des eine Mehrzahl von Zählscheiben 6a–e umfassenden Zählwerks 2, Bestimmen von Bildobjekten 14 innerhalb des erfassten Bildes, und Ermitteln einer Auswahl von Auswertungsobjekten aus den Bildobjekten 14 derart, dass die ermittelten Auswertungsobjekte jeweils genau einer Zählscheibe 6a–e zugeordnet sind, erreicht.
Patent DE-102014100642-A1 (DE)
Title: Arrangement for acquisition of acoustic signal i.e. speech signal, in space of office, has central arrangement designed as central bus that is connected with sensor bus, and bus participant attached with bus and connected with sensors
Inventor: HIRSCHFELD DIANE
IPC: G08C19/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: The arrangement has multiple sensors (2) indirectly arranged in a segment (11) for detecting acoustic and/or optical signals. A central arrangement receives and processes the signals of the sensors. The central arrangement is designed as a central bus (4) that is connected with a sensor bus (3). A bus participant (1) is attached with the sensor bus and connected with the sensors. The central bus is directly connected to the sensors. The central bus and the bus participant comprise an actuator (5) that is utilized to output of acoustic, optical or electrical signals. An independent claim is also included for a method for acquisition of signals.
Patent DE-102014102014-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Management von Drehzahlen in einem Multi-Mode-Getriebe
Inventor: MCGROGAN SEAN W
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-02-18
Abstract: Ein Multi-Mode-Antriebsstrangsystem umfasst ein Getriebe, das ausgestaltet ist, um Drehmoment zwischen einer Brennkraftmaschine, Drehmomentmaschinen und einem Ausgangselement zu übertragen. Ein Verfahren zum Steuern des Antriebsstrangsystems umfasst das Ermitteln eines Soll-Beschleunigungsprofils für die Brennkraftmaschine, Ermitteln eines eingeschränkten Beschleunigungsprofils durch Auferlegen priorisierter Einschränkungen auf das Soll-Beschleunigungsprofil, Integrieren des eingeschränkten Beschleunigungsprofils, um ein bevorzugtes Drehzahlprofil zu ermitteln, Ermitteln eines bevorzugten Beschleunigungsprofils, das eine Ableitung des bevorzugten Drehzahlprofils umfasst, das mit minimalen und maximalen harten Beschleunigungseinschränkungen eingeschränkt ist, und Steuern des Betriebs der Brennkraftmaschine in Ansprechen auf das bevorzugte Beschleunigungsprofil und das bevorzugte Drehzahlprofil.
Patent DE-102014102545-A1 (DE)
Title: Sprühdüse
Inventor: LO SHUN-NAN
IPC: B05B3/16
Filed: 2014-02-26
Abstract: Sprühdüse, insbesondere eine Sprühdüse, bei der der Auffächerungswinkel der Besprühung sich einstellen lässt, so dass sich die Formgebung des Beregnungskreissektors variieren lässt. Die Sprühdüse umfasst ein Gehäuse, eine Stütze sowie einen Düsenkopf und der Düsenkopf umfasst ein Halsstück, einen Düsensockel und ein Stellelement. Durch das manuelle Drehen des Stellelementes kann man erreichen, dass der Auffächerungswinkel der Besprühung entsprechend eingestellt wird.
Patent DE-102014103285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme eines Bohrkerns
Inventor: HUNDT ANDREAS
IPC: E21B25/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme eines Bohrkerns, welcher aus einem zylindrischen Körper besteht, der mit Hilfe eines Kernbohrgerätes aus Gesteinen, Baustoffen oder Bauwerken entnommen wird, wobei die Vorrichtung mindestens einen Haltegriff (1) sowie ein Halteteil (2) für den Bohrkern umfasst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Halteteil (2) ein im Wesentlichen ring- oder teilringförmiges und zylindrisches oder ein ring- oder teilringförmig und zylindrisch formbares Formteil (20) umfasst, welches mittels des mindestens einen Haltegriffs (1) über den Bohrkern stülpbar ist, wobei dessen Wirkstellen seitlich umlaufend auf den Bohrkern einwirken.
Patent DE-102014107557-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleiterwerkstücks
Inventor: BONART DIETRICH
IPC: H01L21/3213
Filed: 2014-05-28
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Bearbeiten eines Halbleiterwerkstücks wird bereitgestellt, welches möglicherweise Folgendes beinhaltet: Bereitstellen eines Halbleiterwerkstücks, das einen Metallisierungsschichtstapel, der an einer Seite des Halbleiterwerkstücks angeordnet ist, beinhaltet, wobei der Metallisierungsschichtstapel mindestens eine erste Schicht und eine zweite Schicht, die über der ersten Schicht angeordnet ist, beinhaltet, wobei die erste Schicht ein erstes Material enthält und die zweite Schicht ein zweites Material, das anders geartet ist als das erste Material, enthält (102); Strukturieren des Metallisierungsschichtstapels, wobei Strukturieren des Metallisierungsschichtstapels Nassätzen der ersten Schicht und der zweiten Schicht mittels einer Ätzlösung, die mindestens im Wesentlichen die gleiche Ätzrate für das erste Material und das zweite Material aufweist (104), beinhaltet.
Patent DE-102014108753-A1 (DE)
Title: Vorhersageeinheiten-Datenstruktur zur Verwendung bei der Verarbeitung im Pipelinesystem
Inventor: GSCHWIND MICHAEL K
IPC: G06F9/38
Filed: 2014-06-23
Abstract: Eine Vorhersageeinheiten-Datenstruktur wird durch einen in einem Pipeline System arbeitenden Prozessor zur Verarbeitung in einem Pipelinesystem verwendet. Die Vorhersageeinheiten-Datenstruktur weist eine vorhergesagte Adresse auf, die bei der Rückkehr von der Ausführung einer ausgewählten Anweisung zu verwenden ist, und einen zu der vorhergesagten Adresse gehörenden vorhergesagten Betriebszustand. Auf der Grundlage des Feststellens, dass eine ausgewählte Rückkehranweisung auszuführen ist, wird die vorhergesagte Adresse, zu der die Verarbeitung zurückkehren soll, von der Vorhersageeinheiten-Datenstruktur empfangen. Ferner wird auf der Grundlage des Feststellens, dass die ausgewählte Rückkehranweisung auszuführen ist, ein Übergangs-Betriebszustand vorhergesagt, der auf dem vorhergesagten Betriebszustand beruht, der in der Vorhersageeinheiten-Datenstruktur gespeichert ist, wobei mindestens eines aus der vorhergesagten Adresse und dem vorhergesagten Übergangs-Betriebszustand zu verwenden ist, um die Ausführung der ausgewählten Rückkehranweisung zu validieren.
Patent DE-102014108849-A1 (DE)
Title: Drucküberwachungsvorrichtung
Inventor: LOHMANN STEFAN
IPC: E21B1/26
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung des Drucks innerhalb eines mit Gas, vorzugsweise Stickstoff, gefüllten und/oder vorgespannten Gasraumes eines Druckspeichers eines hydraulisch angetriebenen Schlagwerkes, insbesondere eines Abbruchhammers oder eines Bohrhammers, mit einem Gehäuse, in dem ein Kolben zusammen mit einem die Stirnfläche des Gehäuses durchgreifenden Anzeigeelementes schiebbeweglich gelagert ist, wobei der Kolben das Gehäuse in zwei Kammern trennt, und eine erste druckspeicherseitige Kammer und eine druckspeicherseitige Arbeitsfläche des Kolbens die dem Anzeigeelement abgewandt ist zumindest mittelbar mit dem Gasraum des Druckspeichers in Wirkverbindung ist. Um eine Anzeige vorzuschlagen, die nicht durch manuelle Handhabung aktiviert werden muss, die eine lange Lebensdauer aufweist und nur dann ein Signal anzeigt, wenn sich der Hydraulikhammer in dem Betriebszustand befindet, in dem sich der Schlagkolben in der Ruhestellung befindet und eine Messung des Gasfülldrucks möglich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine zweite hydraulikseitige Kammer und eine hydraulikseitige Arbeitsfläche des Kolbens, die dem Anzeigeelement zugewandt ist, mit dem Hydrauliksystem des Schlagwerks derart verbunden ist, dass das Anzeigeelement das Unterschreiten eines kritischen Drucks innerhalb des Druckspeichers durch seine Positionierung signalisiert, wenn eine Druckbeaufschlagung der hydraulikseitigen Arbeitsfläche durch das Hydrauliksystem unterbrochen ist, während eine Schiebbewegung des Kolbens und des Anzeigeelementes blockiert ist, wenn die hydraulikseitige Arbeitsfläche mit dem Druck des Hydrauliksystems beaufschlagt ist.
Patent DE-102014115079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer LED-Leuchte und LED-Leuchte
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-16
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Ansteuerung einer LED-Leuchte (100) sowie eine hierfür geeignete LED-Leuchte (100) beschrieben. Die LED-Leuchte (100) umfasst zumindest eine erste LED-Anordnung (1) und eine zweite LED-Anordnung (2), wobei die erste LED-Anordnung (1) und die zweite LED-Anordnung (2) im Betrieb Licht mit unterschiedlichen Lichtspektren aussenden und dabei vorzugsweise die erste LED-Anordnung (1) einen höheren Blaulichtanteil aussendet als die zweite LED-Anordnung (2). Die Anteile des von der ersten LED-Anordnung (1) und der zweiten LED-Anordnung (2) ausgesendeten Lichts innerhalb eines Gesamtlichtspektrums der LED-Anordnungen (1, 2) werden dabei gemäß einer vorgegebenen Spektrums-Steuerungskurve (STK) gesteuert. Bei Empfang eines Veränderungssignals von einer Benutzerschnittstelle wird die Spektrums-Steuerungskurve (STK) zumindest lokal modifiziert und diese lokale Modifikation wird zumindest teilweise bei einem nachfolgenden erneuten Durchlauf der Spektrums-Steuerungskurve (STK) automatisch berücksichtigt.
Patent DE-102014116188-A1 (DE)
Title: System zum fehlersicheren Abschalten eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: SCHLECHT MICHAEL
IPC: G05B23/02
Filed: 2014-11-06
Abstract: System (10) zum fehlersicheren Abschalten eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere einer elektrisch angetriebene Maschine (16), mit zumindest einem aktiven Sicherheitsgeber (14) mit einer elektrischen Signalgebereinheit (44) zum Erzeugen eines Freigabesignals (22), welches eine Sicherheitsanforderung repräsentiert und zumindest einer vom aktiven Sicherheitsgeber (14) räumlich getrennten, in einem Gehäuse (48) angeordneten Sicherheitsschaltvorrichtung (12). Die Sicherheitsschaltvorrichtung (12) weist zumindest einem Eingang (26) zum Aufnehmen des Freigabesignals (22), einer Auswerteeinheit (52), die in Abhängigkeit des Freigabesignals (22) ein Ausgangssignal erzeugt und zumindest einem ersten und zweiten Signalpfad (66, 68), die in Abhängigkeit des Ausgangssignals schaltbar sind, auf. Am Gehäuse (48) der Sicherheitsschaltvorrichtung (12) ist ein Einspeiseanschluss (58, 58') zum Aufnehmen einer externen Versorgungspannung (60) sowie ein Versorgungsanschluss (62, 62') zum Bereitstellen zumindest eines ersten Potentials vorgesehen. Ferner weist der aktive Sicherheitsgeber (14) zumindest einen ersten Anschluss auf zum Aufnehmen des ersten Potentials und generiert die elektrische Signalgebereinheit (44) im Bezug auf das Potential das Freigabesignal (22), wobei das erste Potential ferner zur Auswertung des Freigabesignals (22) auch mit der Auswerteeinheit (52) verbunden ist.
Patent DE-102014117582-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PLUSCHKE MICHAEL
IPC: F16L55/02
Filed: 2014-12-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Leitungsanordnung (1) für die Abgasanlage eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor oder für eine andere Leitungseinrichtung, aufweisend: einen gewellten Balgabschnitt (2) mit einer ersten Anzahl an Materiallagen und einen im Wesentlichen glattzylindrischen Rohrabschnitt (4), welcher Rohrabschnitt (4) eine zweite Anzahl an Materiallagen aufweist und zumindest teilweise an den Balgabschnitt (2) angeformt ist. Die Leitungsanordnung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die zweite Anzahl größer ist als die erste Anzahl. Außerdem wird ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Leitungsanordnung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102014117728-A1 (DE)
Title: Rahmenmodul für die Dämmung eines Gebäudes
Inventor: LINDENSCHMIDT BERND
IPC: E06B1/26
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rahmenmodul, ausgelegt und eingerichtet zur Aufnahme eines Fensters und/oder einer Tür, wobei das Rahmenmodul vor eine Öffnung eines Gebäudes vorsetzbar ist und insbesondere mit der Umrandung der Öffnung luftdicht verbindbar ist, wobei das Rahmenmodul eine Dämmschicht aus einem wärmedämmenden Material umfasst, um einen Wärmetransfer zwischen dem Inneren des Gebäudes und der Umgebung zu reduzieren und/oder zu verhindern, und wobei das Rahmenmodul mindestens eine Aussparung aufweist, die im Inneren des Rahmenmoduls durch dasselbe verläuft, so dass eine Verbindung vom Inneren des Gebäudes zu der Umgebung und/oder mindestens einem weiteren Fassadenelement bereitstellbar oder bereitgestellt ist, sowie eine Anordnung umfassend ein Rahmenmodul und eine Wärmedämmplatte.
Patent DE-102014119741-A1 (DE)
Title: Anordnungssubstrat mit integriertem gate-treiber und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: KANG IN
IPC: G02F1/1368
Filed: 2014-12-31
Abstract: Ein Anordnungssubstrat weist auf: ein Substrat (101); eine Gate-Verbindungsleitung (116b) auf dem Substrat (101) in einem Gate-Schaltkreis-Gebiet (GCA); eine Gate-Isolationsschicht (120) auf der Gate-Verbindungsleitung (116b); eine aktive Struktur (123b) auf der Gate-Isolationsschicht (120); eine Source-Verbindungsleitung (125c) und eine Pixelstruktur (145b), die aufeinander folgend auf der aktiven Struktur (125b) angeordnet sind; eine Zwischenschichtisolationsschicht (130) und eine organische Struktur (140), die aufeinander folgend auf der Gate-Isolationsschicht (120) angeordnet sind; eine erste Passivierungsschicht (150) auf der organischen Struktur (140); und eine leitfähige Struktur (155) auf der ersten Passivierungsschicht (150), wobei die leitfähige Struktur (155) mit der Gate-Verbindungsleitung (116b) verbunden ist und mit der Pixelstruktur (145b) verbunden ist.
Patent DE-102014201036-A1 (DE)
Title: Bildbasierte Klassifikation des Fahrerzustands und/oder des Fahrerverhaltens
Inventor: JOHN CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Ermittlung des Zustands eines Fahrers eines Fahrzeugs. Es wird eine Steuereinheit (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, Bilddaten von ein oder mehreren Bildsensoren (103) zu empfangen. Die ein oder mehreren Bildsensoren (103) sind eingerichtet, eine Fahrerposition (102) des Fahrzeugs (100) zu erfassen. Die Steuereinheit (101) ist weiter eingerichtet, anhand der Bilddaten, für eine Sequenz von Zeitpunkten die Blickrichtung eines Fahrers des Fahrzeugs (100) jeweils einem Blicksektor aus einer Vielzahl von Blicksektoren (201, ..., 213) zuzuweisen, und so einen zeitlichen Verlauf s(t) von Blicksektoren als Darstellung einer zeitlichen Entwicklung der Blickrichtung des Fahrers zu ermitteln. Desweiteren ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, den zeitlichen Verlauf s(t) von Blicksektoren auszuwerten.
Patent DE-102014202236-A1 (DE)
Title: Hilfsgaselement zum Befördern von Staubströmen
Inventor: SCHINGNITZ MANFRED
IPC: B65G53/52
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Befördern von Staubströmen in Reaktoren zur Flugstromvergasung, in die Windformen von Hochöfen, in Kessel mit Staubfeuerung und zur Fließförderung kleinkörniger Materialien wie Kalkstaub, Zement oder Plastikgranulate. Die Vorrichtung dient der Zuführung von Hilfsgas über eine poröse Membran in die Staubförderleitung, um die Förderdichte, die Strömungsgeschwindigkeit und den Druckverlust zu beeinflussen und Regelungsvorgänge steuern zu können.