baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017112438-A1 (DE)
Title: Netzteilnehmergerät
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02J3/14
Filed: 2017-06-06
Abstract: Ein Netzteilnehmergerät (10) für ein elektrisches Energieversorgungsnetz weist eine Steuereinheit (14) zur Steuerung des Leistungsaustausches des Netzteilnehmergeräts (10) mit dem Energieversorgungsnetz, eine Einrichtung (13) zur Bestimmung eines Spannungsnulldurchgangs an einem Anschlusspunkt (11) des Netzteilnehmergeräts (10) mit dem Energieversorgungsnetz und eine Empfangseinheit (12) des Netzteilnehmergeräts (10) zum Empfang eines Signal eines Referenzzeitpunkts auf. Die Steuereinheit (14) ist hierbei dazu eingerichtet ist, einen Zeitversatz zwischen einem durch die Einrichtung (13) bestimmten Zeitpunkt des Spannungsnulldurchgangs und dem empfangenen Referenzzeitpunkt zu bestimmen und den Leistungsaustausch in Abhängigkeit des Zeitversatzes zu steuern.
Patent DE-102017112789-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Detektionsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit über denselben Signalverarbeitungspfad testbaren Sende- und Empfangsweg und Verfahren zum Betreiben einer solchen Detektionsvorrichtung
Inventor: ABBAZ MOHAMED
IPC: G01S7/497
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Detektionsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Sendeeinheit (3), welche zumindest eine Lichtquelle (4) zum Abstrahlen eines Abtast-Lichtes (5) in eine Umgebung (24) der Detektionsvorrichtung (2) aufweist; mit einer Empfangseinheit (9), welche zumindest einen Empfangskanal (10) mit einer Haupt-Photodiode (11, 11a-11h) aufweist, wobei die Haupt-Photodiode (11, 11a-11h) zum Detektieren eines in der Umgebung (24) reflektierten Lichtanteils (12) des abgestrahlten Abtast-Lichtes (5) und Erzeugen eines dem detektierten Lichtanteil (12) entsprechenden elektrischen Signals ausgebildet ist; mit einer zusätzlichen Lichtquelle (6), welche ausgebildet ist, für ein Überprüfen eines Empfangspfads (8) der Detektionsvorrichtung (2) ein Testlicht (7) zu erzeugen; und mit einer zusätzlichen Photodiode (13), welche ausgebildet ist, für ein Überprüfen eines Sendepfads (14) der Detektionsvorrichtung (2) ein Referenz-Abtast-Licht (15) der Lichtquelle (4) zu detektieren; wobei die zusätzliche Photodiode (13) dem Empfangskanal (10) mit der Haupt-Photodiode (11, 11a-11h) zugeordnet ist und der Empfangskanal (10) zwischen den beiden ihm zugeordneten Photodioden (11, 11a-11h, 13) umschaltbar ist, sodass je nach Schaltzustand des Empfangskanals (10) das elektrische Signal der Haupt-Photodiode (11, 11a-11h) oder ein elektrisches Signal der zusätzlichen Photodiode (13) in denselben Signalverarbeitungspfad (16) der Detektionsvorrichtung (2) einspeisbar ist, um das Überprüfen der optoelektronischen Detektionsvorrichtung (2) zu verbessern.
Patent DE-102017113409-A1 (DE)
Title: Schnapphaken und Anordnung mit mindestens einem Schnapphaken
Inventor: KAMM DANIEL
IPC: F16B21/06
Filed: 2017-06-19
Abstract: Es werden ein Schnapphaken (10) für eine spielfreie und robuste Verrastung zweier Komponenten und eine Anordnung mit mindestens einem Schnapphaken beschrieben, wobei der Schnapphaken (10) einen Basisabschnitt (12) und einen Verriegelungsabschnitt (16) aufweist und der Basisabschnitt (12) und der Verriegelungsabschnitt (16) über einen flexiblen Abschnitt (14) miteinander verbunden sind, welcher federnde Eigenschaften aufweist. Der mindestens eine Schnapphaken (10) ist an einer ersten Komponente (60) und die mindestens eine korrespondierende Rasteinrichtung (40) ist an einer zweiten Komponente (70) angeordnet, wobei im verrasteten Zustand der Verriegelungsabschnitt (16) des mindestens einen Schnapphakens (10) mindestens einen Rastabschnitt (52) der Rasteinrichtung (40) hintergreift. Dabei ist der flexible Abschnitt (14) gegenüber einem nicht verrasteten Zustand gespannt, wodurch eine spielfreie Verrastung bereitgestellt wird.
Patent DE-102017113964-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden einer Mehrzahl von Elektrofahrzeugen
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Laden einer Mehrzahl von Elektrofahrzeugen, wobei die Vorrichtung ein Lademodul aufweist, wobei das Lademodul mit einer Kühlkomponente wirkverbunden ist, wobei die Kühlkomponente derart ausgebildet ist, dass zum Abführen der Abwärme des Lademoduls ein die Abwärme mitführendes Medium durch eine im Erdreich geführte Leitung transportiert wird.
Patent DE-102017117094-A1 (DE)
Title: Individualisierbare Darstellung einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs durch eine Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: GUO HUANQING
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrerassistenzvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Kameraeinrichtung (3) zum Erfassen einer Umgebung (5) des Kraftfahrzeugs (1) und zum Bereitstellen einer die erfasste Umgebung (5) repräsentierenden Kamerainformation; mit zumindest einer weiteren Sensoreinrichtung (7), welche eine von der Kameraeinrichtung (3) verschiedene Modalität aufweist, zum Erfassen der Umgebung (5) des Kraftfahrzeugs (1) und zum Bereitstellen einer die Umgebung (5) repräsentierenden Sensorinformation; mit einer Recheneinrichtung (6) zum Generieren eines auf der bereitgestellten Kamerainformation basierenden die Umgebung (5) repräsentierenden Kamerabildes (10) mit einer zugeordneten Perspektive in Abhängigkeit der bereitgestellten Sensorinformation; und mit einer Anzeigeeinrichtung (11) zum Anzeigen des generierten Kamerabildes (10); wobei zumindest ein die Abhängigkeit von der Sensorinformation charakterisierender Darstellungsparameter während eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Fahrerassistenzvorrichtung (2) durch eine Bedienperson einstellbar ist, um einem Fahrer des Kraftfahrzeugs (1), welches Sensoreinrichtungen unterschiedlicher Modalitäten aufweist, einen bestmöglichen Überblick über die Umgebung (5) des Kraftfahrzeugs (1) zu verschaffen.
Patent DE-102017119447-A1 (DE)
Title: Koordinierte Multi-Modus-Zuordnung und Laufzeitumschaltung für Systeme mit dynamischen Fehlertoleranz-Anforderungen
Inventor: SAMII SOHEIL
IPC: G06F9/50
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ein Verfahren dynamischen Neuzuordnung von Steuerungsfunktionen auf der Grundlage der Minimierung der Auslastung. Eine Nachschlagetabelle wird basierend auf Funktionen und Betriebsarten erzeugt. Jeder Eintrag in der Nachschlagetabelle beinhaltet eine Anzahl von Ausführungen, die für eine jeweilige Funktion in einer jeweiligen Betriebsart erforderlich sind. Funktionen zum Ausführen an die Controller werden auf der Grundlage der Anzahl der Ausführungen für eine Funktion eines Eintrags einer jeweiligen Betriebsart zugeordnet. Für jeden Controller wird in jeder Betriebsart eine Auslastung ermittelt. Auslastungsraten der verschiedenen Betriebsarten werden für jeden der Controller verglichen. Passende Auslastungsraten werden zwischen den Controllern der verschiedenen Betriebsarten identifiziert. Eine Multi-Mode-Neuzuordnung der Funktionsausführung wird im Controller durch Umschalten eines Satzes von vorab zugeordneten Funktionen zwischen verschiedenen Controllern innerhalb einer jeweiligen Betriebsart koordiniert, um die Auslastungsrate von mindestens einem Controller zu reduzieren.
Patent DE-102017120401-A1 (DE)
Title: Nebenaggregat-tragstruktur für fahrzeugmotor
Inventor: TODA TADATOMO
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Nebenaggregat-Tragstruktur für einen Fahrzeugmotor umfasst ein Paar von nebenaggregatseitigen Trägern, die an dem Motornebenaggregat vorgesehen sind, sowie ein Paar von motorseitigen Trägern, die an dem Motorkörper vorgesehen sind. Die motorseitigen Träger umfassen jeweils ein Wellenloch, in das ein Bolzen eingeführt wird, einen Schlitz, der näher an dem Motorkörper ist, als das Wellenloch dies ist, und der sich im Wesentlichen horizontal erstreckt, und einen Zwischenabschnitt, der zwischen das Wellenloch und den Schlitz gesetzt ist, um Bewegung des Bolzens zu beschränken. Die motorseitigen Träger heben jeweils eine von dem Zwischenabschnitt ausgeübte Beschränkung auf und führen den Bolzen von dem Wellenloch zu dem Schlitz, wenn eine auf den Generator hin zu dem Motorkörper wirkende Außenkraft einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102017122630-A1 (DE)
Title: Vakuumfolie mit belüftungseigenschaften
Inventor: KLEINPETER ROMAN
IPC: C08J5/18
Filed: 2017-09-28
Abstract: Folie für die Reparatur von Flugzeugbauteilen aus faserverstärktem thermoplastischem Kunststoff aufweisend eine geprägte Folie aus Polyimid und eine Beschichtung aus einem elektrisch leitenden Material.
Patent DE-102017123690-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine sowie Rührgefäß und Rührwerk dafür
Inventor: ESSLINGER MICHAEL
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rührwerk (2) zum Einsetzen in eine Bodenöffnung (5) eines Gefäßbodens (4) eines Rührgefäßes (1) einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine (3), wobei das Rührwerk (2) mehrere an seiner Umfangsfläche (13) in Umfangsrichtung hintereinander ausgebildete Positionierungsvorsprünge (14, 15, 16, 17, 18, 19) aufweist. Um das Rührwerk (2) auch zu älteren Modellgenerationen einer Küchenmaschine (3) kompatibel auszubilden, wird vorgeschlagen, dass mehrere erste Positionierungsvorsprünge (14, 15, 16) der Umfangsfläche (13) mit einer ersten radialen Längendifferenz (ΔL1) über einen kleinsten Radius (R min ) der Umfangsfläche (13) hervorstehen, und wobei die Umfangsfläche (13) mindestens einen in Umfangsrichtung zwischen zwei ersten Positionierungsvorsprüngen (14, 15, 16) ausgebildeten zweiten Positionierungsvorsprung (17, 18, 19) aufweist, welcher mit einer zweiten radialen Längendifferenz (ΔL2) über den kleinsten Radius (R min ) der Umfangsfläche (13) hervorsteht, welche zweite radiale Längendifferenz (ΔL2) kleiner ist als die erste radiale Längendifferenz (ΔL1). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein zu dem Rührwerk (2) korrespondierendes Rührgefäß (1) sowie eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (3) mit einem solchen Rührgefäß (1) und/oder Rührwerk (2).
Patent DE-102017125916-A1 (DE)
Title: Reibeinrichtung
Inventor: CAMARA GUILHERME
IPC: F16D13/64
Filed: 2017-11-07
Abstract: Es ist eine Reibeinrichtung (24) zur reibungsbehafteten Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, insbesondere als Teil eines Zweimassenschwungrads oder Scheibendämpfers, vorgesehen mit einem um eine Drehachse drehbaren Übertragungsflansch (12) zur Übertragung eines Drehmoments, einer mit einer Anpresskraft und einem Reibwert auf einem mittleren Reibradius reibschlüssig an dem Übertragungsflansch (12) angreifenden Reibscheibe zum Aufprägen eines Reibmoments und einer mit der Reibscheibe (28) gekoppelten fliehkraftsensitiven Verstelleinrichtung (32) zur Veränderung von mindestens einem für das aufgeprägte Reibmoment relevanten Parameter, insbesondere mittlerer Reibradius, Reibwert und/oder Anpresskraft, in Abhängigkeit von einer Drehzahl der Reibscheibe (28). Durch die fliehkraftsensitive Verstelleinrichtung (32) der Reibeinrichtung (24) kann außerhalb einer resonanzkritischen Drehzahl eine nicht benötigte Reibungswirkung der Reibeinrichtung (24) reduziert werden, so dass eine effiziente Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102017126824-A1 (DE)
Title: Automatische Fahrtsteuerungsvorrichtung
Inventor: ABE AKIYUKI
IPC: B60W30/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Eine automatische Fahrtsteuerungsvorrichtung enthält eine Steuereinrichtung. Bei der Ausführung der automatischen Fahrtsteuerung bestimmt die Steuereinrichtung auf der Basis von Ortungs- und Karteninformation das Vorhandensein einer Mautschranke innerhalb einer vorbestimmten Distanz vom Fahrzeug. Die Steuereinrichtung macht einen Übergang zum Mautschrankenpassiermodus unter einer Bedingung, dass das Vorhandensein der Mautschranke innerhalb der vorbestimmten Distanz bestimmt wird und eine Breitenzunahme der Straße auf der Basis der Erkennung der Außenumgebung erkannt wird. Die Steuereinrichtung bewirkt, dass sich das Fahrzeug der Mautschranke annähert, auf der Basis der Karteninformation und/oder Positionsinformation eines Objekts, das auf der Basis der Erkennung der Außenumgebung erkannt wird, in einer ersten Zeitspanne, während der der Mautschrankenpassiermodus gesetzt ist und eine Position der Mautschranke auf der Basis der Erkennung der Außenumgebung unerkennbar ist.
Patent DE-102017127585-A1 (DE)
Title: Brandhemmendes Schienenkammerfüllelement und Elastomerformteil
Inventor: FROTTIER JEAN-PIERRE
IPC: E01B19/00
Filed: 2017-11-22
Abstract: Es wird ein brandhemmendes Schienenkammerfüllelement für eine Schiene, welche einen Schienenfuß, einen Schienenkopf und einen den Schienenkopf und den Schienenfuß miteinander verbindenden Schienensteg aufweist, so dass zwischen dem Schienenkopf und dem Schienenfuß beidseits des Schienenstegs jeweils eine Schienenkammer definiert wird, vorgestellt, wobei das Schienenkammerfüllelement zum zumindest teilweisen Ausfüllen einer der Schienenkammern hergerichtet ist, und wobei das Schienenkammerfüllelement ein elastomeres Granulatmaterial, ein Brandschutzadditiv, und ein Bindemittel zum Binden des elastomeren Granulatmaterials umfasst.
Patent DE-102017130789-A1 (DE)
Title: Flächiges oder stabförmiges Lichtleiterelement
Inventor: KNOCHE SEBASTIAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges oder stabförmiges Lichtleiterelement mit sich gegenüberliegenden Hauptseiten und diese verbindende Schmalseiten, wobei zumindest eine der Schmalseiten zum Einkoppeln von Licht eines, zumindest ein LED-Element umfassendes Leuchtmittels ausgebildet ist, und wobei die zumindest eine Einkoppel-Schmalfseite einen dem LED-Element zugeordneten Strukturierungsabschnitt zur Gestaltung einer Einkoppelfläche aufweist. Das erfindungsgemäße Lichtleiterelement zeichnet sich dadurch aus, dass die Einkoppelfläche zu einer Einkoppelebene einen Neigungswinkel aufweist, der in einem Mittenbereich zwischen den Hauptflächen ausgehend von einer Mittelebene in Richtung zu einer der Hauptflächen abnimmt, wobei der Neigungswinkel im Bereich der Mittelebene im Intervall von ≥ 25° bis 90° liegt. Ferner betrifft die Erfindung eine Beleuchtungsanordnung mit einem Leuchtmittel sowie einem derartigen flächigen oder stabförmigen Lichtleiterelement.
Patent DE-102017201571-A1 (DE)
Title: Markiervorrichtung
Inventor: LÜBKE THOMAS
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markiervorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer am Kraftfahrzeug festlegbaren oder festgelegten Fahrzeugkomponente (4), die mindestens einen Markierbereich (8), in den oder auf den mindestens ein Informationselement (10) einbringbar oder aufbringbar ist, und die mindestens ein Aufnahmemittel (12) aufweist, sowie mit mindestens einer Markiereinheit (6), die mindestens ein Markierwerkzeug (14), durch das das mindestens eine Informationselement (10) in den oder auf den Markierbereich (8) einbringbar oder aufbringbar ist, und die mindestens ein Festlegemittel (16) umfasst, welches an dem Aufnahmemittel (12) der Fahrzeugkomponente (4) festlegbar ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Markierbereich (8) und das mindestens eine Aufnahmemittel (12) zumindest nahezu unmittelbar aneinander angrenzen.
Patent DE-102017201800-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektronikeinheit und Elektronikeinheit
Inventor: BUCKMÜLLER PETER
IPC: H05K3/30
Filed: 2017-02-06
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Elektronikeinheit (1), wird eine Platine (2) mit einem elektrischen Bauteil (3,4) bestückt und elektrisch leitfähig verbunden. Des Weiteren wird ein Entwärmungskörper (5) auf die Platine (2) und/oder das elektrische Bauteil (3,4) aufgesetzt. In einem Kunststoffinfusionsschritt werden die Platine (2) und das elektrische Bauteil (3,4) unter Ausbildung eines Mantels (6) mit einem duroplastischen Kunststoff umgeben. Der Entwärmungskörper (5) wird dabei mittels des Mantels (6) an der Platine (2) bzw. an dem elektrischen Bauteil (3,4) gehaltert.
Patent DE-102017202846-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug und korrespondierendes Verfahren
Inventor: FAHLBUSCH THORSTEN
IPC: G05B23/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für ein Kraftfahrzeug zur Ansteuerung von mindestens einem Aktuator (5_0 bis 5_n) des Kraftfahrzeugs, wobei das Steuergerät (1) eine Energieversorgungsleitung (7) umfasst, wobei das Steuergerät (1) zur Ansteuerung der Aktuatoren (5_0 bis 5_n) mindestens eine elektronische Leistungseinheit (3) aufweist, welche eine Überwachungseinheit (HS_MON) umfasst und das Steuergerät (1) einen Sicherheitsschalter (THSAFE) aufweist, mittels welchem bei Feststellung eines Fehlers alle Aktuatoren (5_0 bis 5_n) gleichzeitig von der Energieversorgungsleitung (7) trennbar sind, wobei der Sicherheitsschalter (THSAFE) mittels der Überwachungseinheit (HS_MON) überwachbar und/oder testbar ist.
 Zudem betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102017203966-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoffzahnräder und Verfahren zur Herstellung solcher Zahnräder
Inventor: WHITE JOHN J
IPC: B22F5/08
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Zahnrad schließt einen aus einem ersten Material ausgebildeten Innenteil; einen aus einem geschmolzenen und auf dem Innenteil verfestigten zweiten Material ausgebildeten Außenteil; und eine Mehrzahl von nach dem Verfestigen des zweiten Materials im Außenteil ausgebildeten Zähnen ein.
Patent DE-102017207949-A1 (DE)
Title: Prozess zur Rückgewinnung von Polyethern und Reinigung des Abwassers
Inventor: WIENHOEFER GERRIT
IPC: C02F1/44
Filed: 2017-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Abreicherung oder Entfernung von Polyethern aus einem Polyether-haltigem Abwasser beschrieben, wobei das Abwasser mittels einer Nanofiltrationsmembran in zwei Teilströme aufgetrennt wird, um ein Polyether-abgereichertes Permeat und ein Polyether-angereichertes Retentat zu erhalten.
Patent DE-102017209510-A1 (DE)
Title: Kontaktelementsystem
Inventor: BÖHM GUNTHER
IPC: G01R31/28
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelementsystem mit einer Vielzahl von gleich langen, stift- oder nadelförmigen und elektrisch leitfähigen Kontaktelementen (4,5), die jeweils zwei Endbereiche (4',5',4",5") zum elektrischen Berührungskontaktieren von Kontaktstellen sowie jeweils einen zwischen den Endbereichen liegenden Zwischenbereich (12,13) aufweisen, wobei die Kontaktelemente (4,5) in dem Zwischenbereich (12,13) bei einer Belastung in ihrer Längserstreckung elastisch unter Überwindung ihrer Biegesteifigkeit bogenförmig auslenkbar und dazu in dem Zwischenbereich (12,13) derart lamelliert ausgebildet sind, dass sie zumindest zwei im Wesentlichen parallel zueinander und beabstandet voneinander verlaufenden Lamellen (14,16) aufweisen. Es ist vorgesehen, dass zumindest zwei der Kontaktelemente in dem Zwischenbereich (12,13) unterschiedliche Querschnittsflächen und unterschiedlich geformte Lamellen aufweisen, wobei die Formen der Lamellen (14,16) derart gewählt sind, dass die Kontaktelemente (4,5) die gleiche oder nahezu gleiche Biegesteifigkeit aufweisen.
Patent DE-102017210059-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung und Fahrzeug
Inventor: NEU ALEXANDER
IPC: B62D17/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine Einzelradaufhängung (3) für ein Fahrzeug (1) umfasst ein Federbein (2), ein Stützlager (4), und einen Radträger (5), wobei das Federbein (2) mit dem Stützlager (4) wirkverbunden ist und das Stützlager (4) an einem oberen Kinematikpunkt (6) des Federbeins (2) angeordnet ist, wobei der Radträger (5) mit dem Federbein (2) wirkverbunden ist. Das Stützlager (4) ist longitudinal und lateral verstellbar ausgeformt.
Patent DE-102017215651-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine, sowie ein Verfahren zur zur Verbesserung der Startfähigkeit für eine Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: RIEGLER UDO
IPC: F02M63/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit einem Gas-Tank (2) zur Aufnahme eines gasförmigen Kraftstoffes, wobei der gasförmige Kraftstoff durch eine Pumpe (3) aus dem Gas-Tank (2) in einen Hochdruckbereich (8), welcher einen Buffertank (7) und ein Hochdruckrail (11) umfasst, förderbar ist, wobei das Hochdruckrail (11) mit mindestens einem Injektor (13) und der Hochdruckbereich (8) mit mindestens einem Gasspeicher (20) verbunden ist.
Patent DE-102017216789-A1 (DE)
Title: Laserbeschriftbare Folie
Inventor: FUNK ANNA
IPC: B41M5/24
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine laserbeschriftbare Folie, ausgebildet und angepasst zur Beschriftbarkeit mittels eines Lasers, umfassend- eine Kontrastschicht auf Basis einer Polymethacrylatverbindung, die vorzugsweise extrudiert ist,- eine auf der Kontrastschicht angeordnete vorzugsweise extrudierte Gravierschicht auf Basis einer vorzugsweise extrudierten Polymethacrylatverbindung,wobei die Polymethacrylatverbindungen auf einer Zusammensetzung umfassend◯ 60 bis 98 Gew.-% zumindest eines Polymethacrylateso sowie 2 bis 40 Gew.-% eines farbgebenden Pigmentsbasieren und wobei Kontrastschicht und Gravierschicht voneinander verschiedene farbgebende Pigmente aufweisen, wobei das zumindest eine Polymethacrylat von zumindest einer der beiden Schichten frei von Schlagzähmodifikatoren ist.
Patent DE-102017220573-A1 (DE)
Title: In einer Verpackungsmaschine bewegliches Förderelement und/oder Formatteil und Verfahren zu dessen Lagebestimmung
Inventor: WITTMANN STEPHAN
IPC: B65B57/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Es ist ein entlang einer Förderstrecke (10) und/oder Bewegungsbahn innerhalb einer Verpackungsmaschine und/oder einem Handhabungs- und/oder Förderabschnitt bewegliches Förderelement (12) und/oder Formatteil offenbart, das mit einer Positionsbestimmungseinrichtung zur Lageerfassung wenigstens eines definierten Abschnittes des Förderelements (12) und/oder des Formatteils in Bezug auf seine Förderstrecke (10) und/oder Bewegungsbahn ausgestattet ist. Die Positionsbestimmungseinrichtung umfasst mindestens einen im Bereich des definierten Abschnittes am beweglichen Förderelement (12) bzw. Formatteil verankerten Transponder (24) sowie wenigstens einen orts- bzw. maschinenfest angeordneten und mit dem mindestens einen Transponder (24) über elektromagnetische Signalwellen kommunizierenden aktiven Sensor, dessen elektrische Sensorsignale in einer signaltechnisch mit dem wenigstens einen Sensor gekoppelten Auswerteeinheit zur Gewinnung von Lageinformationen des mindestens einen Transponders (24) in Bezug auf die Förderstrecke (10) bzw. Bewegungsbahn auswertbar sind.Es ist weiterhin ein Verfahren zur Lageerfassung des Förderelements (12) in Bezug auf den feststehenden Sensor offenbart.
Patent DE-102017223842-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung
Inventor: KRIEG ANNE KATRIN
IPC: G01N21/25
Filed: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung mit zumindest einem Kälteraum (12) und mit wenigstens einer Lebensmittelkontrollvorrichtung (32), die zumindest eine Sensorvorrichtung (36, 56, 62) umfasst, die dazu vorgesehen ist, zur Ermittlung von zumindest einen Lebensmittelparameter von Lebensmitteln (34) in einem Detektionsbereich (38, 58) zumindest eine elektromagnetische Strahlung zu erfassen.Um in dem Haushaltskältegerät (10) gelagerte Lebensmittel besonders einfach zu überwachen, wird vorgeschlagen, dass der Detektionsbereich (38, 58) zumindest teilweise in einem Hauptaufnahmebereich (14) des Kälteraums (12) angeordnet ist.