baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10046634-B4 (DE)
Title: Pedalbetätigungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: B60K23/02
Filed: 2000-09-20
Granted: 2004-09-23
Abstract: Pedalbetätigungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Verbindung zwischen einem Pedalhebel und einer auf einer fahrgastraumabgewandten Seite einer Stirnwand des Fahrzeugs angeordneten Betätigungseinrichtung, wobei der Pedalhebel mit dem Fahrzeugaufbau über eine Pedalachse schwenkbar verbunden ist und die Betätigungseinrichtung über einen ebenfalls auf der fahrgastraumabgewandten Seite der Stirnwand angeordneten Haltebock an der Stirnwand befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebock (6) wenigstens einen Bereich (6A) aufweist, der bei einer über einem Schwellenwert liegenden, von außen einwirkenden Kraft sich in Richtung der Verbindung (2) zwischen Pedalhebel (1) und Betätigungseinrichtung (4) verformt, wobei die Verbindung (2) in ihrem fahrgastraumabgewandten Bereich derart beeinträchtigt wird, daß sie zumindest teilweise am weiteren Eindringen in den Fahrgastraum (7) gehindert wird.
Patent DE-10050702-B4 (DE)
Title: Speichermodulsystem
Inventor: ROEHR THOMAS
IPC: G11C5/00
Filed: 2000-10-13
Granted: 2010-09-30
Abstract: Speichermodulsystem mit einer ersten Modulkarte (1), die mindestens ein Speicher-Bauelement (2) und ein Steuerungselement (3) umfasst, und einer zweiten Modulkarte (4), die mindestens ein Speicher-Bauelement (2) umfasst, wobei die erste Modulkarte (1) einem ersten Stecksockel (5) und die zweite Modulkarte (4) einem zweiten Stecksockel (6) einsteckbar ist, wobei  die erste Modulkarte (1) und die zweite Modulkarte (4) jeweils mit einer Markierung versehen sind, welche verhindert, dass die jeweilige Modulkarte in einer falschen Orientierung in einen Stecksockel eingesetzt werden kann, und  ein Merkmalelement vorgesehen ist, welches eine flexible Verbindung (8) zwischen der ersten Modulkarte (1) und der zweiten Modulkarte (4) ist, dergestalt, dass in Verbindung mit den Markierungen eine mechanisch eindeutige Zuordnung der ersten und der zweiten Modulkarte (4) zu dem ersten (5) und dem zweiten Stecksockel (6) erfolgt.
Patent DE-10107540-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Umschmelzen mit gestufter Einlage zur Vermeidung von Dichteunterschieden zwischen altem und neuem Glas
Inventor: NUESLE GERHARD
IPC: C03C1/00
Filed: 2001-02-17
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Umschmelzen eines bereits in einem Schmelzaggregat befindlichen Ausgangsglases A auf ein Zielglas B, das eine andere Dichte als das Ausgangsglas A aufweist, mit den folgenden Verfahrensschritten:  1.1 die Dichtedifferenz zwischen dem Glas A und dem neu einzulegenden Glas, das in seiner Zusammensetzung und seiner Dichte zunächst noch nicht dem Zielglas B entspricht, da die Dichtedifferenz zwischen A und B zu groß ist, wird auf einen Soll-Bereich zwischen 0.02 und 0.10 g/cm 3  begrenzt;  1.2 es wird die Dichte des am Ausgang des Schmelzaggregates befindlichen Glases durch Entnahme von und Messung an diesen Proben bestimmt;  1.3 aus dem Messergebnis sowie einer für das Schmelzaggregat geltenden Verweilzeitfunktion wird der durchschnittliche Wert der Dichte der Schmelze im Schmelzaggregat ermittelt;  1.4 es werden in zeitlicher Reihenfolge Chargen von Gemenge und/oder Scherben, die eine aufgrund der für das jeweilige Schmelzaggregat geltenden Verweilzeitfunktion vorausberechnete Mischung aus Gemenge und/oder Scherben von...
Patent DE-10127541-B4 (DE)
Title: Optischer Sender und Verfahren zum Erzeugen einer digitalen optischen Signalfolge
Inventor: KROPP JOERG-REINHARDT
IPC: H04B10/50
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-02-19
Abstract: Optischer Sender zum Erzeugen einer digitalen optischen Signalfolge, mit  – einer Mehrzahl unabhängig ansteuerbarer Lichtsender (10a, 10b, 10c, 10d; 10a', 10b', 10c', 10d'; 10a'', 10b'', 10c''10d'') und einer  – Steuereinrichtung (5), die die Bits einer in eine digitale optische Signalfolge umzuwandelnden digitalen elektrischen Signalfolge (X, X') auf die Lichtsender verteilt, wobei ein Bit der Signalfolge jeweils an nur einen der Lichtsender geleitet und von diesem in ein optisches Signal umgewandelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lichtsender (10a, 10b, 10c, 10d; 10a', 10b', 10c' 10d'; 10a'', 10b'', 10c''10d'') zu den erhaltenen Bits jeweils ein optisches Signal (a, b, c, d) erzeugen und die von den Lichtsendern erzeugten optischen Signale in der ursprünglichen zeitlichen Reihenfolge in einem optischen Signalpfad (3, 3e, 3e') zusammengeführt und überlagert werden.
Patent DE-10136799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dichtenden Verstemmen eines zylindrischen Teils in einem Loch
Inventor: YAMAZAKI YASUHIKO
IPC: B21D39/06
Filed: 2001-07-27
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum dichtenden Verstemmen eines zylindrischen Teils (2a) mit einer
auf der äußeren Umfangsfläche ausgebildeten
Nut (2b) in einem in einem Gehäuse
(1) ausgebildeten eingedrückten
Bereich (Loch) (1b), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  das
zylindrische Teil (2a) wird in den eingedrückten Bereich (Loch) (1b) eingebracht,
und  ein Umfangsbereich (1a) des eingedrückten Bereichs wird gedrückt, um
die plastische Verformung des Gehäusematerials zu bewirken und
die Nut (2b) mit dem verformten Gehäusematerial zu füllen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  während des
Druckvorgangs ein Wendepunkt in der Neigung einer das Verhältnis von
Verstemmkraft zu Verstemmschlag darstellenden Verstemmkurve ermittelt
wird, und  die Menge des die Nut füllenden Gehäusematerials auf der Grundlage
des Wendepunkts gesteuert wird.
Patent DE-10137359-B4 (DE)
Title: Baukastensystem für künstliche Wasserläufe
Inventor: KLUEH GORDON
IPC: E02B5/00
Filed: 2001-08-01
Granted: 2007-06-14
Abstract: Baukastensystem
zur Erstellung künstlicher
Wasserläufe
mit mehreren mittels stromoberen bzw. stromunteren Überlappungsbereichen
(3, 4) dachschindelartig überlappend
anreihbaren, vorzugsweise aus Kunststoff mit im Wesentlichen einheitlicher
Wandstärke bestehenden,
im Querschnitt kanalartig ausgebildeten Bachlaufschalen (1), dadurch
gekennzeichnet, dass die Bachlaufschalen (1) an ihrem stromoberen
(3) bzw. stromunteren Überlappungsbereich
(4) jeweils mit einem den kanalartigen Querschnitt zumindest teilweise
abschließenden
Querwulst (6, 7) versehen sind, wobei stromoberer (6) und stromunterer
Querwulst (7) einander überlappbar formkomplementär ausgebildet
sind.
Patent DE-10140177-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: BACH MARCUS
IPC: H01M8/0247
Filed: 2001-08-22
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung
für hohe Ströme zur elektrischen
Verbindung von zwei relativ zueinander bewegbar angeordneten Geräten (2,
11), bei der eine Steckerbuchse (10) an einem Gerät (2; 11)
und ein Stiftkontakt (7) an einem damit zu verbindenden anderen Gerät (11; 2)
vorgesehen ist, wobei der Stiftkontakt (7) in axialer Richtung reibschlüssig in
der Steckerbuchse (10) sitzt und am zugehörigen Gerät an einer Kontaktführung (9) radial
und/oder axial bewegbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Stiftkontakt mittels eines flexiblen Hochstromleiters (4) an
einen Stromanschluss (3) dieses Gerätes elektrisch angeschlossen
ist, wobei der Hochstromleiter (4) radial von dem Stiftkontakt (7)
wegführt
und anschließend
vom Stiftkontakt (7) weg abgewinkelt ist.
Patent DE-10141788-B4 (DE)
Title: Scheibenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PFERTNER KURT
IPC: B60J1/18
Filed: 2001-08-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: Scheibenanordnung
(16) eines Heckteils (14) einer Dachanordnung (12) für ein Fahrzeug
(1), mit einer Sichtscheibe (17) und einem Scheibenträgerrahmen
(18), der an der einem Fahrzeuginnenraum (19) zugewandten Scheibeninnenseite
(20) befestigt ist, wobei die Scheibenanordnung (16) ferner eine
im Querschnitt U-förmige Abschlussleiste
(27) für
den Scheibenrand (24) besitzt, welche Abschlussleiste (27) mit einem
Befestigungsfortsatz (26) an dem Scheibenträgerrahmen (18) festgelegt und
auf den Scheibenrand (24) der Sichtscheibe (17) geschoben ist, und
wobei das Heckteil (14) mit der Scheibenanordnung (16) nach Art
einer Klappe um eine Schwenkachse (15) entgegen der Fahrtrichtung
(Fr) zu öffnen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenträgerrahmen (18) eine Aufnahmeausnehmung
(25) für
den Befestigungsfortsatz (26) der Abschlussleiste (27) aufweist
und dass der Befestigungsfortsatz (26) nach dem Aufschieben der
Abschlussleiste (27) auf den Scheibenrand (24) durch Einsetzen wenigstens
eines Klemmelements (29) in der Aufnahmeausnehmung (25) gehalten
ist.
Patent DE-10145365-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung
Inventor: LEUSCHNER RAINER
IPC: G07F7/10
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung mit einem Sensor (5), der ein von außerhalb zugeführtes Eingangssignal (ES) kontaktlos empfängt und in ein individualisiertes Strom- oder Spannungssignal umwandelt, einer Umsetzeinrichtung (2) in der das umgewandelte Signal in ein verarbeitbares Signal umgesetzt wird, einer Verschlüsselungseinrichtung (3), in der das verarbeitbare Signal verschlüsselt wird und einer Ausgabeeinrichtung (B) zum Ausgeben des verschlüsselten Signals.
Patent DE-10201498-B4 (DE)
Title: Rollbares Vielzweckmöbel
Inventor: PUETZ GREGOR
IPC: A47B21/00
Filed: 2002-01-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: Rollbares
Vielzweckmöbel
mit einem Gestell zur Aufnahme eines Schrankteiles, wie eines kleinen
Schrankes oder Containers, mit an dem Gestell unterseitig angebrachten
Rollen und mit einer an dem Gestell oberseitig höhenverstellbar und durch Verschwenken
um eine horizontale Achse schräg
verstellbar und feststellbar angebrachten Pultplatte zur Benutzung
im Stehen oder Sitzen von einer durch die verstellbare Pultplatte
bestimmten Bedienungsseite, dadurch gekennzeichnet, daß das Schrankteil
(3) unterseitig mit mindestens einer Rolle (4) ausgestattet ist
und in dem Gestell (1) verschiebbar geführt und verliersicher gehaltert
und stufenlos arretierbar ist, wobei das Schrankteil von der Bedienungsseite
weg partiell aus dem Gestell hinausschiebbar ist, um einen Freiraum für erforderliche
Beinfreiheit im Sitzen zu schaffen, und ein Durchfahren zur Bedienungsseite
hin verhindert ist.
Patent DE-10201610-B4 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Wandelement und Lärmschutzwand
Inventor: HUYGHE WILFRIED
IPC: E04B1/86
Filed: 2002-01-16
Granted: 2008-11-06
Abstract: Schallabsorbierendes
Wandelement (1) als nicht selbsttragendes Teil einer Lärmschutzwand, umfassend
einen Körper
(2, 3) mit einem in dessen Innenraum (4) angeordneten schallabsorbierenden
Material (5), wobei der Körper
(2, 3) mit einer Anzahl im Innenraum (4) mündender Durchgänge (6)
versehen ist, wobei jeder Durchgang (6) mindestens eine Wand (8)
hat, die sich in der Richtung des Innenraumes (4) in einem spitzen
Winkel (α)
von der Mittellinie (7) des Durchgangs (6) entfernt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper
(2, 3) aus Kunststoff hergestellt ist, wobei mindestens ein Teil
(2) des Körpers
(2, 3) aus einem geschlossenzelligen Zellkunststoff besteht, dass
der entlang der Außenseite
des Körpers
(2, 3) mündende
Endabschnitt der Durchgänge
(6) zylindrisch ausgeführt
ist, und dass mindestens eine Außenwand des Körpers (2,
3) mit einer verschleißfesten
Beschichtung versehen ist.
Patent DE-10210765-B4 (DE)
Title: Informationsträger für warenbegleitende Daten
Inventor: BOSSERT DANIEL
IPC: G09F3/02
Filed: 2002-03-12
Granted: 2010-07-01
Abstract: Informationsträger für warenbegleitende Daten, bestehend aus einem flächigen Material in Form eines Blattes (10) oder Blattsatzes (19), dessen Fläche mindestens einen Bereich (11) mit einem Feld (12) aufweist, in dem Daten in Form eines Barcodes aufzudrucken sind, und mit mindestens einem Transponder (2, 3; 13; 23) mit einer Antenne (4) und einem Mikrochip (5) zur Aufnahme und Wiedergabe von Daten auf bzw. von dem Informationsträger (1), wobei der Mikrochip (5) die aufgenommenen Daten speichert und mit einem Berechtigungscode versehen ist, durch den zumindest die Eingabe und/oder Veränderung von Daten ausschließlich durch Zugangsberechtigte ermöglicht wird, und wobei die aktuell gespeicherten Daten als Barcode in dem vorgesehenen Bereich (11) angegeben sind und bei Änderung der gespeicherten Daten ein weiterer Barcode in das Feld (12) gedruckt wird.
Patent DE-10229052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kanaldecodierung
Inventor: BOSSERT MARTIN
IPC: H04L1/18
Filed: 2002-06-28
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Berechnung von Zuverlässigkeitswerten
(Zuverl.) von mindestens einem Kanaldecodierergebnis in Form einer
am wahrscheinlichsten gesendeten Codesymbolfolge bei der empfängerseitigen
Decodierung in einem digitalen Kommunikationssystem, in welchem
faltungscodierte Informationen übertragen
werden, bei dem als Ergebnis der Berechnung der Zuverlässigkeitswerte
(Zuverl.) zumindest ein Segment, bestehend aus einer Mehrzahl direkt
aufeinander folgender Symbole der Codesymbolfolge, existiert, wobei
alle Symbole, welche in dem mindestens einen Segment enthalten sind,
den gleichen Zuverlässigkeitswert
(Zuverl.) aufweisen, und dem mindestens einen Segment dieser Zuverlässigkeitswert
zugewiesen wird.
Patent DE-10229342-B4 (DE)
Title: Grafik-Datenverarbeitungs-System und Verfahren zur Aufbereitung eines grafischen Elements für die Darstellung auf einem Bildschirm
Inventor: KIRSCHBAUM AXEL
IPC: G09G5/39
Filed: 2002-06-29
Granted: 2016-10-27
Abstract: Grafik-Datenverarbeitungs-System mit einer Grafik-Datenverarbeitungs-Einrichtung und einem Bildschirm (8, 90) zur Überprüfung einer fehlerfreien Darstellung eines grafischen Elements (61, 91) auf dem Bildschirm (8, 90), wobei am Bildschirm (8, 90) Mittel (94) vorgesehen sind, um die Einblendung einer grafischen Kennung (92) optisch zu prüfen, wobei die Mittel (94) zur Prüfung dazu ausgelegt sind, die am horizontalen und/oder vertikalen Rand eines vorgegebenen Bildbereichs sich befindende grafische Kennung (92) dahingehend auszuwerten, ob die grafische Kennung (92) korrekt dargestellt wird, wobei der Rand nicht in den sichtbaren Bereich des Bildschirms (8, 90) fällt und durch eine Abdeckung vollständig verdeckt ist und wobei bei einer korrekten Darstellung der grafischen Kennung (92) auf eine fehlerfreie Darstellung des grafischen Elements (61, 91) geschlossen wird.
Patent DE-10232241-B4 (DE)
Inventor: BLASKOWITZ WOLFGANG
IPC: C03B9/16
Filed: 2002-07-17
Granted: 2005-11-03
Abstract: Drive unit comprises a motor part (3) for pivoting the outlet mechanism (2), and a power transfer part (7) arranged on the outlet mechanism to convert to the drive energy into a pivoting movement of the outlet mechanism. An outlet part (4) of the motor part interacts with the power transfer part of the outlet mechanism.
Patent DE-10236311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Verbrauchers eines hochviskosen Mediums mit einem solchen
Inventor: HARTUNG THOMAS
IPC: B41F31/08
Filed: 2002-08-08
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
zur Versorgung eines Verbrauchers eines hochviskosen Mediums mit
einem solchen, insbesondere zur Versorgung eines Farbspeichers einer
Druckmaschine mit Druckfarbe, mit einem das hochviskose Medium enthaltenden
Behälter
(3), der in eine Presse (2) einsetzbar ist, die eine Vorschubeinrichtung
aufweist, mittels der ein den Behälterinhalt begrenzender Kolben
(17) relativ zum Behälter
(3) verschiebbar ist, dessen Innenraum über ein Auslassloch (18) entleerbar
ist, dem eine Ventilanordnung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass als das hochviskose Medium enthaltender Behälter (3) ein mittels eines
Deckels verschließbarer
Kübel vorgesehen
ist, in den bei abgenommenem Deckel der Kolben (17) einsetzbar ist,
und dass die Presse (2) so ausgebildet ist, dass der Kübel bei
abgenommenem Deckel und eingesetztem Kolben (17) kopfüber in sie
einsetzbar ist, wobei der nach unten weisende Kolben (17) auf einer stationären Stützeinrichtung
(7) der Presse (2) aufnehmbar und der Kübel mittels der Vorschubeinrichtung
gegenüber dem
Kolben (17) nach unten bewegbar ist, der mit einer...
Patent DE-10245990-B4 (DE)
Title: Dicht- und/oder Federscheibe als Implantatteil in einem Zahnimplantat zum Einsatz in der zahnärztlichen Implantologie
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: A61C8/00
Filed: 2002-10-03
Granted: 2006-03-16
Abstract: Dicht-
und/oder Federscheibe als Implantatteil in einem Zahnimplantat zum
Einsatz in der zahnärztlichen
Implantologie, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen definierten
circumferenten Schlitz aufweist und ihre Stärke zentripetal abnehmend ist.
Patent DE-10251547-B4 (DE)
Title: Rekombinante (R)-Hydroxynitrillyase
Inventor: AYGUEN HUESEYIN
IPC: C12N9/88
Filed: 2002-11-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Polypeptid
umfassend die Aminosäuresequenz
SEQ ID NO:2 und eine Teilsequenz des E. coli-Chaperones GroES, wobei
die Teilsequenz eine Mindestlänge
von 10 Aminosäuren
hat.
Patent DE-10260475-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entsorgung von Kraftfahrzeug-Insassenschutzeinrichtungen sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: SCHUMACHER WOLFGANG DIPL ING
IPC: F42B33/06
Filed: 2002-12-21
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Entsorgung von Kraftfahrzeug-Insassenschutzeinrichtung mit einem pyrotechnischen Zünder (2) vor. Solche Insassenschutzeinrichtungen können beispielsweise Airbags (4), Gurtstraffer oder dergleichen sein. Es wird ein Entsorgungszündbefehl an einem dem Zünder (2) vorgeschalteten Steuergerät (10) bereitgestellt und der Zünder (2) gezündet. Dabei ist erstmals vorgesehen, dass das Steuergerät (10) einen Arbeitsspeicher aufweist, in welchem ein Entsorgungszündprogramm (38) abgelegt wird, mittels dem ein Zünder (2), vorzugsweise alle Zünder gemeinsam, angesteuert und ausgelöst wird/werden. Ferner wird mit der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung (1) hierfür angegeben.
Patent DE-10260770-B4 (DE)
Title: DRAM-Speicher mit vertikal angeordneten Auswahltransistoren und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SOMMER MICHAEL
IPC: G11C11/404
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-10-27
Abstract: Speicherzelle
mit  einem Grabenkondensator (TC), der in einem unteren Bereich
eines Trenchlochs (DT) ausgebildet ist und der eine innere Elektrode
(11), eine äußere Elektrode
(11, 9) und eine zwischen der inneren und der äußeren Elektrode (11, 9) angeordnete
dielektrische Schicht (10) aufweist, und  einem vertikalen Auswahltransistor
(TR), der eine erste Source-Drain-Elektrode (18) und eine zweite
Drain-Source-Elektrode
(33) und einen dazwischenliegenden Kanalbereich (BC) aufweist, die
an einem oberen Bereich des Trenchlochs (DT) angrenzend ausgebildet
sind, wobei die erste Source-Drain-Elektrode
(18) mit der innere Elektrode (11) des Grabenkondensators (TC) und
die zweite Source-Drain-Elektrode (33) mit einer Bitleitung (BL)
verbunden ist, wobei in Abhängigkeit
vom Potential einer Wortleitung (WL) im Kanalbereich (BC) ein leitfähiger Kanal
(35) ausbildbar ist, um die innere Elektrode (11) des Grabenkondensators
(TC) mit der Bitleitung (BL) zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Trenchloch (DT) zwei winklig zueinander angeordnete Seitenwände aufweist,
und  dass der Kanalbereich...
Patent DE-10261166-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Falzen von bewegtem Blattgut
Inventor: MUELLER MANFRED
IPC: B65H45/12
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Falzen von bewegtem Blattgut (2), welches in etwa tangential
zu zwei gegeneinander rotierenden Falzwalzen (9, 10) transportiert
und währenddessen
von einem parallel zu diesen ausgerichteten und in etwa senkrecht
zur Blattgutlaufrichtung (3) bewegten Falzschwert (14) eine vorgegebene
Zeitspanne vor Erreichen der Falzstellung gegen einen von den Falzwalzen
(9, 10) gebildeten Falzspalt (30) umgelenkt wird, wonach es von
den gegeneinander rotierenden Falzwalzen (9, 10) erfaßt und von
diesen durch den Falzspalt (30) hindurchgefördert wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Falzschwert (14) von einem Elektromotor (17) verstellt wird, der
zum Beschleunigen des Falzschwertes (14) aus der Ruhelage bei einer
die maximale Dauerleistung übersteigenden
Leistung betrieben wird, und die Leistung des Elektromotors (17)
bei Erreichen einer vorgegebenen Position des Falzschwertes (14)
verringert oder abgeschaltet wird.
Patent DE-10261800-B4 (DE)
Title: Selbstausrichtungsmomente korrigierende Vorrichtung für ein Fahrzeug und Servolenkvorrichtung
Inventor: AOKI KANAME
IPC: B62D119/00
Filed: 2002-12-31
Granted: 2012-12-06
Abstract: Selbstausrichtungsmomente korrigierende Vorrichtung für ein Fahrzeug mit: – einer Antriebsquelle (M), die eine Antriebskraft auf einen Lenkmechanismus (3) des Fahrzeugs überträgt; – eine Lenkwinkeldetektionseinrichtung (6), die einen Lenkwinkel eines Bedienungselements (1) detektiert; – einer Fahrzeuggeschwindigkeitdetektionseinrichtung (7), die eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs detektiert; – einer Selbstausrichtungsmomente kompensierenden Einrichtung (10), die einen Überschuss und eine Unterdeckung des Selbstausrichtungsmoments des Fahrzeugs kompensiert, indem die Antriebskraft (M) auf der Basis des von der Lenkwinkeldetektionseinrichtung (6) detektierten Lenkwinkels und der von der Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektionseinrichtung (7) detektierten Fahrzeuggeschwindigkeit gesteuert wird; – einer lenkwinkel-adaptiven Korrektureinrichtung (41), die einen lenkwinkel-adaptiven Korrekturwert (Iθ) erzeugt, der mit dem von der Lenkwinkeldetektionseinrichtung (6) detektierten Lenkwinkel korrespondiert; – einer fahrzeuggeschwindigkeit-adaptiven Korrektureinrichtung (42), die eine Korrekturverstärkung (k) erzeugt, die mit der von der Fahrzeuggeschwindigkeitdetektionseinrichtung (7) erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit derart korrespondiert, dass die Korrekturverstärkung (k) in sehr langsamen Geschwindigkeitsbereichen und niedrigen Geschwindigkeitsbereichen größer ist, als wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit Null ist,...
Patent DE-10301693-B4 (DE)
Title: MOSFET-Schaltung mit reduzierten Ausgangsspannungs-Schwingungen bei einem Abschaltvorgang
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H03K17/687
Filed: 2003-01-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Integrierte
MOSFET-Schaltung mit reduzierten Ausgangsspannungs-Schwingungen
bei einem Abschaltvorgang, bei dem der durch die Schaltung fließende Strom
auf Null abfällt,
umfassend:  – einen
in einem Halbleiterkörper
(1) integrierten ersten MOS-Transistor (T1) mit einer ersten Anzahl
von Zellen,  – einen
im Halbleiterkörper
(1) integrierten zweiten MOS-Transistor
(T2) mit einer zweiten Anzahl von Zellen, wobei die zweite Anzahl
kleiner als die erste Anzahl ist und der zweite MOS-Transistor (T2)
mit seiner Source-Drain-Strecke parallel zur Source-Drain-Strecke
des ersten MOS-Transistors
(T1) zwischen einer Spannungsquelle (+U) und Bezugspotential vorgesehen
ist, und  – ein
als Zener-Diode ausgebildetes Konstantspannungselement (Z1) zwischen
dem Gate des ersten MOS-Transistors (T1) und dem Gate des zweiten
MOS-Transistors (T2),  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Zener-Diode (Z1) durch eine polykristalline Schicht (13) auf der
Polysilizium-Gate-Ebene der MOSFET-Schaltung und eine in der polykristallinen
Schicht (13) vorgesehene Zone (14) mit gegenüber dem Leitungstyp der Schicht
(13) entgegengesetztem Leitungstyp gebildet ist.