baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122025-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Werkzeug mit Lagerung
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: B25F1/02
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung sieht ein chirurgisches Werkzeug (1) vor, insbesondere chirurgisches Fräs- oder Bohrwerkzeug, mit einem Werkzeugschaft (2), der an seinem distalen Endabschnitt einen Effektor (4) und an seinem proximalen Endabschnitt eine Kopplungsstruktur (6) aufweist, die dafür vorgesehen ist, mit einem in einem Gehäuse, vorzugsweise Handstück, aufgenommenen Antrieb wahlweise dreh- und axialfest mit diesem gekoppelt zu werden, um so eine Rotation des Antriebs auf den Werkzeugschaft (2) zu übertragen, wofür zwischen dem Werkzeugschaft (2) und dem Gehäuse, vorzugsweise Handstück, wenigstens ein Drehlager (8) zur drehbaren Abstützung des Werkzeugschafts (2) am Gehäuse, vorzugsweise Handstück, angeordnet ist. Das Drehlager (8) ist mit dem Werkzeugschaft (2) zu einer Einheit verbunden, die in ihrer Gesamtheit in das Gehäuse für ein Kuppeln mit dem Antrieb einführbar und für ein Entkuppeln von dem Antrieb aus dem Gehäuse herausziehbar ist.
Patent DE-102018124169-A1 (DE)
Title: Fußgewölbe-Stützstrumpf
Inventor: WENDLING DIETRICH
IPC: A61F13/06
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fußgewölbe-Stützstrumpf bestehend aus einem Gewebematerial (22), welches zumindest einen Mittelfußabschnitt (24) und einen Rückfußabschnitt (25) mit zumindest einem Fersenbereich (26) aufweist, mit zumindest einem ersten elastischen Zug (27), der sich ausgehend von einer Außenseite des Rückfußabschnittes (25) entlang einer Fußsohle diagonal verlaufend bis zur Innenseite des Mittelfußabschnittes (24) erstreckt oder weiter bis oder über einen Rist (32) des Mittelfußabschnitts (24) erstreckt und mit einem zweiten elastischen Zug (31), der sich von einer Innenseite des Rückfußabschnitts (25) ausgehend über den Rist (32) bis zur Außenseite des Mittelfußabschnitts (24) erstreckt und sich weiter entlang der Fußsohle erstreckt, wobei der zweite elastische Zug (31)) sich von der Fußsohle weiter zur Innenseite des Rückfußabschnittes (25) erstreckt.
Patent DE-102018124914-A1 (DE)
Title: Segmentierte Sohlen-Vorrichtung eines Sportschuhs
Inventor: RUSS NICO
IPC: A43B13/16
Filed: 2018-10-09
Abstract: Bei einer Sohlen-Vorrichtung (100) eines Sportschuhs, insbesondere Laufschuhs mit einer Fußumhüllung (130), die zumindest indirekt mit der Oberfläche (111) einer Laufsohle (110) verbunden ist, wird ein Vorsehen von Flächenbereichen mit änderbar vorgebbar unterschiedlichen Härtegraden dadurch erreicht, dass die Laufsohle (110) ausgebildet ist, um eine Mehrzahl unabhängig voneinander platzierbarer Sohlensegmente (120) aufzunehmen, die jeweils lösbar fest in einer zugeordneten Höhlung (140) der Laufsohle (110) verankerbar sind.
Patent DE-102018126129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Umverteilungsleitungen, und darauf gebildeter Aufbau
Inventor: KUO HUNG-JUI
IPC: H01L21/60
Filed: 2018-10-21
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Einkapseln eines Vorrichtungsdies in einem Einkapselungsmaterial, das Planarisieren des Vorrichtungsdies und des Einkapselungsmaterials, und das Bilden von ersten mehreren leitenden Merkmalen, die elektrisch mit dem Vorrichtungsdie gekoppelt sind. Der Schritt des Bildens der ersten mehreren leitenden Merkmale umfasst einen Abscheidungs- und Ätzprozess, der das Abscheiden einer kupferhaltigen Deckschicht, das Bilden eines strukturierten Photoresists über der kupferhaltigen Deckschicht, und das Ätzen der kupferhaltigen Deckschicht, um Strukturen des strukturierten Photoresists in die kupferhaltige Deckschicht zu übertragen, umfasst.
Patent DE-102018127752-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G01L5/22
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer fahrerseitigen Lenkhandhabe (13), die über eine Lenksäule (15) mit einer Lenkanordnung momentenübertragend gekoppelt ist, mittels der eine fahrerseitige Lenkbetätigung der Lenkhandhabe (13) auf gelenkte Fahrzeugräder (1) übertragbar ist, wobei die Lenkvorrichtung eine Sensoreinheit (29) aufweist, mittels der bei der Lenkbetätigung ein vom Fahrer auf die Lenkhandhabe (13) aufgebrachtes Lenkmoment (M) ermittelbar ist, wobei bei der Lenkbetätigung das Lenkmoment (M) unter Bildung eines Lenkmoment-Lastpfads (L) in die Lenksäule (15) eingeleitet wird, und wobei an einer Lenksäulen-Drehlagerstelle (19), aufgrund von lagerseitigen Trägheits- und/oder Reibungsmomenten, ein Verlustmoment (Mv) vom Lenkmoment-Lastpfad (L) abzweigt und in die Fahrzeugkarosserie (21) einleitbar ist, und zwar unter Bildung eines Verlust-Lastpfads (Lv). Erfindungsgemäß erfasst die Sensoreinheit (29) das in die Fahrzeugkarosserie (21) eingeleitete Verlustmoment (Mv). Der Sensoreinheit (29) ist eine Auswerteeinheit (39) zugeordnet, die auf der Grundlage des erfassten Verlustmoments (Mv) das damit korrelierende Lenkmoment (M) ermittelt.
Patent DE-102018131487-A1 (DE)
Title: Bogenfederentkopplungssystem mit einem Sekundärseitenbauteil und einem daran axial- und drehfest angebrachten Blechbauteil
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16F15/123
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bogenfederentkopplungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten, wobei ein Primärseitenbauteil (2) dazu vorgesehen ist, ein Drehmoment von einer Motor-Kurbelwelle auf ein Sekundärseitenbauteil (3) zu übertragen, welches relativ drehbar zu dem Primärseitenbauteil (2) angeordnet ist und welches dazu vorgesehen ist, das Drehmoment weiter an zumindest ein externes Element zu übertragen, wobei zumindest eine Feder (4) dazu vorgesehen ist, das Drehmoment zwischen dem Primärseitenbauteil (2) und dem Sekundärseitenbauteil (3) zu übertagen, wobei die Feder (4) zwischen dem Primärseitenbauteil (2) und dem Sekundärseitenbauteil (3) angeordnet ist. Dabei ist an einem Sekundärseitenbauteil (3) ein Blechbauteil drehfest und axialfest angebracht, welches einen Drehanschlag für die Feder (4) ausbildet.
Patent DE-102018204638-A1 (DE)
Title: Kettenbauteil und Kette
Inventor: EBINUMA KAZUYUKI
IPC: F16G13/06
Filed: 2018-03-27
Abstract: Es werden ein Kettenbauteil, das eine einfache Oberflächenbehandlungsstruktur aufweist und über eine lange Zeit eine gute Verschleißbeständigkeit aufrechterhalten kann, und eine Kette, welche das Kettenbauteil beinhaltet und eine gute Beständigkeit gegen verschleißbedingte Längung aufrechterhält, bereitgestellt. Das Kettenbauteil einer Kraftübertragungskette zur industriellen Verwendung beinhaltet eine Chrom-Nitrid-Schicht, die an einer äußeren Seite eines Stahl-Basismaterials ausgebildet ist und mehr als 0 Gew.-%, aber nicht mehr als 55 Gew.-% Eisen enthält. Mindestens eine Oberfläche der Chrom-Nitrid-Schicht, die gegen andere Bauteile gleitet, ist eine raue Oberfläche mit Bergen und Tälern.
Patent DE-102018206235-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Anbringung von Sensoren an einem Schienenfahrzeug
Inventor: LINSENMEYER RUDOLF
IPC: B61K9/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Es wird eine Montagevorrichtung (1) zur Anbringung von Sensoren (14, 16) an einem Schienenfahrzeug (6) offenbart, aufweisend:
 - einen Aufnahmeabschnitt (10), der dazu ausgebildet ist, mit zumindest einem Sensor (14, 16) verbunden zu werden,
 - einen Anbringungsabschnitt (12), der dazu ausgebildet ist, an einem Schienenfahrzeug (6), insbesondere an Elementen (2, 3, 4, 5) an der Außenseite des Schienenfahrzeugs (6), befestigt zu werden.
Patent DE-102018206743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Egofahrzeugs mit wenigstens einem Umfeldsensor zum Erfassen eines Umfelds des Egofahrzeugs, Computer-lesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: MÜLLER ANDRE
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Egofahrzeugs mit wenigstens einem Umfeldsensor zum Erfassen eines Umfelds des Egofahrzeugs, das Verfahren umfassend: Erfassen von Bewegungen mehrerer Fahrzeuge mit dem wenigstens einen Umfeldsensor in dem Umfeld des Egofahrzeugs; Erzeugen eines Bewegungsmodell mittels der erfassten Bewegungen der jeweiligen Fahrzeuge, wobei das Bewegungsmodell Bewegungen zwischen den jeweiligen Fahrzeugen untereinander und Bewegungen zwischen den jeweiligen Fahrzeugen und dem Egofahrzeug umfasst; Bestimmen einer Verkehrssituation und einer Wahrscheinlichkeit einer korrekten Einordnung der Verkehrssituation basierend auf dem erzeugten Bewegungsmodell mittels eines maschinellen Lernverfahrens, wobei ein oder mehrere Bewegungsmerkmale des erzeugten Bewegungsmodells, die charakteristisch für die Verkehrssituation sind, mittels des maschinellen Lernverfahrens gelernt werden, und wobei die Verkehrssituation und die Wahrscheinlichkeit der korrekten Einordnung der Verkehrssituation mittels des maschinellen Lernverfahrens basierend auf den gelernten, charakteristischen Merkmalen des Bewegungsmodells bestimmt werden; und Anpassen des Fahrerassistenzsystems des Egofahrzeugs an die bestimmte Verkehrssituation.
Patent DE-102018207990-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GWA), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) sowie zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Gänge schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102018208882-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftsmaschine mit einem Magnetfeldsensor zur Überwachung einer Bewegung einer Komponente der Landwirtschaftsmaschine
Inventor: WUERZBACH THOMAS
IPC: A01B69/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Landwirtschaftsmaschine (1), aufweisend eine Oberfläche (2), ein magnetisch wirkendes Element (10), eine an der Oberfläche (2) befestigte Komponente (3) mit einem Magneten (4), einen Sensor (5; 31) zur Erfassung eines Magnetfeldes in einer Umgebung des Elementes (10) und des Magneten (4), eine Auswertungseinheit (6), die mit dem Sensor (5; 31) verbunden ist, wobei mithilfe der Auswertungseinheit (6) und des mit dem Sensor (5; 31) erfassten Magnetfeldes eine Bewegung der Komponente (3) in Bezug zu der Landwirtschaftsmaschine (1) detektierbar und ein Signal in Abhängigkeit der Bewegung erzeugbar ist.
Patent DE-102018211924-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: F02M37/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung (100) für kryogene Kraftstoffe mit einem Tank (8), einer Hochdruckförderpumpe (2) und einer Zulaufleitung (9), über welche Zulaufleitung (9) der Hochdruckförderpumpe (2) kryogener Kraftstoff aus dem Tank (8) zuführbar ist. In der Hochdruckförderpumpe (2) ist ein Kompressionsraum (4) ausgebildet, welcher Kompressionsraum (4) mit einer Steuerleitung (60) verbindbar ist. In der Steuerleitung (60) ist ein Kaltfahrventil (6) angeordnet, welches Kaltfahrventil (6) ein Hauptventil (44) und ein Ansteuerventil (23) umfasst, wobei das Hauptventil (44) durch das Ansteuerventil (23) steuerbar ist und so die Verbindung zwischen dem Kompressionsraum (4) und der Steuerleitung (60) geöffnet oder geschlossen werden kann.
Patent DE-102018213244-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01D5/20
Filed: 2018-08-07
Abstract: Es werden ein Sensorsystem (110) zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse (112) rotierenden Elements sowie ein Verfahren zur Diagnose eines um mindestens eine Rotationsachse (112) rotierenden Elements vorgeschlagen. Das Sensorsystem (110) umfasst mindestens einen Schaltungsträger (114), wobei der Schaltungsträger (114) eine Erregerspule (116) trägt, wobei die Erregerspule (116) mindestens einen Erregerbereich (118) umschließt, wobei der Schaltungsträger (114) in dem Erregerbereich (118) weiterhin mindestens zwei Empfangsspulen (120) trägt, wobei jede der Empfangsspulen (120) jeweils mindestens zwei gegensinnig von der jeweiligen Empfangsspule (120) umschlossene, nicht deckungsgleiche Teilbereiche (122) innerhalb des Erregerbereichs (118) umschließen, wobei die Empfangsspulen (120) eine im Wesentlichen identische Geometrie aufweisen, wobei die Empfangsspulen (120) relativ zueinander um die Rotationsachse (112) verdreht angeordnet sind, wobei das Sensorsystem (110) weiterhin mindestens ein mit dem um die Rotationsachse (112) rotierenden Elements verbundenes Geberrad (128) aufweist, wobei das Geberrad (128) derart asymmetrisch zu Rotationsachse (112) ausgebildet ist, dass eine Projektion des Geberrads (128) in eine Ebene des Schaltungsträgers (114) in unterschiedlichen Winkelstellungen des rotierenden Elements unterschiedliche Bereiche der Empfangsspulen (120) überdeckt, wobei das Sensorsystem (110) weiterhin mindestens eine Steuerung (130) zur Bestimmung der mindestens einen Rotationseigenschaft aus Signalen der Empfangsspulen (120) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltungsträger (114) weiterhin mindestens eine Diagnosespule (132) trägt, wobei die Diagnosespule (132) mit der Steuerung (130) verbunden ist, wobei die Steuerung (130) mindestens eine erste Teilsteuerung (134) aufweist, wobei die erste Teilsteuerung (134) mit den Empfangsspulen (120) verbunden ist und eingerichtet ist, um die mindestens eine Rotationseigenschaft des rotierenden Elements zu bestimmen, wobei die Steuerung (130) weiterhin mindestens eine zweite Teilsteuerung (136) aufweist, wobei die zweite Teilsteuerung (136) mit der mindestens einen Diagnosespule (132) verbunden ist und eingerichtet ist, um mindestens eine Diagnoseinformation zu erzeugen.
Patent DE-102018213490-A1 (DE)
Title: Bauteil sowie Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: SCHITTENHELM DOMINIK
IPC: B22D19/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Bauteil, insbesondere Druckgussbauteil, umfassend zumindest zwei Komponenten, wobei zumindest eine erste Komponente zumindest bereichsweise in eine zweite Komponente eingebettet ist, und wobei die erste Komponente eine Grenzschicht aufweist oder ausbildet, bis zu welcher hin die zweite Komponente die erste Komponente infiltriert, wodurch eine Übergangszone gebildet ist.
Patent DE-102018214084-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf für fahrzeuge
Inventor: SON JI NA
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-08-21
Abstract: Ein Kühlkreislauf für ein Fahrzeug umfasst: eine elektronischen Vorrichtung, die an einer Neben-Wasserkühlleitung angeordnet ist; einen Zwischenkühler, der parallel zu der elektronischen Vorrichtung an der Neben-Wasserkühlleitung angeordnet ist; und einen Neben-Kühler, der an der Neben-Wasserkühlleitung angeordnet und ausgestaltet ist, Kühlwasser zu kühlen, welches durch die elektronische Vorrichtung und den Zwischenkühler durchgeht, bevor es durch den Neben-Kühler durchgeht.
Patent DE-102018215882-A1 (DE)
Title: Temperierungselement, Leiterplatte zur Verwendung in einem Temperierungselement, Verfahren zur Herstellung eines Temperierungselements und LIDAR-Sensor
Inventor: REINACHER JOCHEN
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-09-19
Abstract: Temperierungselement (100) für wenigstens ein elektronisches oder optoelektronisches Bauelement (201, 301) aufweisend wenigstens ein thermoelektrisches Modul (103), wobei das thermoelektrische Modul (103) eine elektrische Schaltung von abwechselnd angeordneten n-halbleitenden Elementen (106-1) und p-halbleitenden Elementen (106-2) aufweist; und wobei das thermoelektrische Modul (103) weiterhin wenigstens ein erstes Verbindungselement (107-B) aufweist, welches ein wenigstens erstes n-halbleitendes Element (106-1) und ein wenigstens erstes p-halbleitendes Element (106-2) miteinander verbindet. Das Temperierungselement (100) weist weiterhin eine Leiterplatte (101) mit wenigstens einem ersten metallischen Element (105-B) auf, wobei das wenigstens eine erste metallische Element (105-B) an einer ersten Seite die Leiterplatte (101) direkt an einer ersten Oberfläche (102-1) der Leiterplatte angeordnet ist und an einer zweiten, der ersten gegenüberliegenden, Seite direkt mit an dem wenigstens einem ersten Verbindungselement (107-B) verbunden angeordnet ist; und wobei auf einer zweiten Oberfläche (102-2) der Leiterplatte (101), welche der ersten Oberfläche (102-1) gegenüberliegt, das wenigstens eine elektronische oder optoelektronische Bauelement (201, 301) angeordnet ist.
Patent DE-102018216874-A1 (DE)
Title: Pneumatisches Ventil
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: F16K31/70
Filed: 2018-10-01
Abstract: Es ist ein pneumatisches Ventil (PV, PV1, PV2, PV3, PV4) für eine Fluidblase (FB, FB1, FB2, FB3) einer pneumatischen Verstellvorrichtung (W) eines Fahrzeugsitzes (FZS) offenbart. Das pneumatische Ventil umfasst eine erste Ventilkammer (K1, K11, K12, K13, K14), die mit einer Fluidquelle (FQ) verbindbar ist, eine separate zweite Ventilkammer (K2, K21, K22, K23, K24), die mit der Fluidblase verbindbar ist, eine separate dritte Ventilkammer (K3, K31, K32, K33, K34), die mit einer Umgebung des pneumatischen Ventils verbindbar ist, eine separate vierte Ventilkammer (K4, K41, K42, K43, K44), die über einen ersten Fluiddurchgang (FD1, FD11, FD12, FD13, FD14) mit der ersten Ventilkammer, über einen zweiten Fluiddurchgang (FD2, FD21, FD22, FD23, FD24) mit der zweiten Ventilkammer und über einen dritten Fluiddurchgang (FD3, FD31, FD32, FD33, FD34) mit der dritten Ventilkammer verbunden ist, und eine Aktuatoreinheit (A, A1, A2, A3, A4), die ein in der vierten Ventilkammer angeordnetes Absperrelement (ASP, ASP1, ASP2, ASP3, ASP4) und ein in der dritten Ventilkammer angeordnetes Aktuatorelement (E, SMA, SMA1, SMA2, SMA3, SMA4) aufweist, das mit dem Absperrelement gekoppelt und dazu ausgebildet ist, das Absperrelement zwischen einer ersten Stellung, in der der erste Fluiddurchgang geöffnet und der dritte Fluiddurchgang geschlossen ist, und einer zweiten Stellung, in der der erste Fluiddurchgang geschlossen und der dritte Fluiddurchgang geöffnet ist, zu bewegen.
Patent DE-102018219373-A1 (DE)
Title: Elektrolyseeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Elektrolyseeinrichtung
Inventor: SCHÜRG ADRIAN
IPC: C25B15/08
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrolyseeinrichtung (10) mit mindestens einem Elektrolyseur (14) und mindestens einem Druckbehälter (12), in welchem der Elektrolyseur (14) angeordnet ist, wobei der Elektrolyseur (14) mindestens eine Anode (36) und mindestens eine Kathode (38) aufweist, wobei der Druckbehälter (12) einen Elektrolytsammelbereich (30) umfasst, wobei eine flüssige Elektrolytlösung in dem Elektrolytsammelbereich (30) des Druckbehälters (12) angeordnet ist, wobei die Anode (36) und/oder die Kathode (38) des Elektrolyseurs (14) in Kontakt mit der Elektrolytlösung stehen.Um den Wirkungsgrad zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Druckbehälter (12) einen Sauerstoffsammelbereich (28) und einen Wasserstoffsammelbereich (26) umfasst, und dass der Druckbehälter (12) eine Druckausgleichsverbindung (34) zwischen dem Sauerstoffsammelbereich (28) und dem Wasserstoffsammelbereich (26) aufweist, die mit der Elektrolytlösung gefüllt ist, sodass die Trennung von Wasserstoff und Sauerstoff durch die Elektrolytlösung gegeben ist.
Patent DE-102018219523-A1 (DE)
Title: Simulator für Brake-by-Wire-Bremssysteme, Betriebsverfahren und Bremssystem
Inventor: GHENGHEA MIHAI
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Simulator (28) für Brake-by-Wire-Bremssysteme, umfassend einen Simulatorkolben (2), der in einem Gehäuse angeordnet ist, wobei der Simulatorkolben (2) auf einer Hydraulikseite mit Hilfe einer hydraulischen Leitung (10) hydraulisch betätigbar ist, und wobei auf der entgegengesetzten Seite des Simulatorkolbens (2) ein Druckelement (3) angeordnet ist, und wobei ein elastisches Element (4) benachbart zum Druckelement (3) auf der dem Simulatorkolben (2) entgegengesetzten Seite angeordnet ist, wobei eine Vorbelastungsvorrichtung (50) zum Vorbelasten des elastischen Elementes (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102018219799-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung mindestens einer vitalen Körperfunktion eines menschlichen Körpers
Inventor: KREMPELS KARL-HEINZ
IPC: G08B25/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: Bei der Vorrichtung zur Erfassung mindestens einer vitalen Körperfunktion eines menschlichen Körpers ist mindestens ein eine vitale Körperfunktion eines menschlichen Körpers erfassender Sensor (2, 3) an einem Kopf des jeweiligen Menschen im Bereich mindestens einer Schläfe, an einer Wange, der Halsschlagader und/oder im Bereich der Stirn so angeordnet ist, dass damit die jeweilige vitale Körperfunktion erfasst wird. Der Sensor (2, 3) ist mit einem elektrische Energie speichernden Element (6) und/oder mit einem Solar- oder kinetische Energie in elektrische Energie wandelnden Element (7) sowie mit einer elektronischen Auswerteeinheit (4) verbunden. Die elektronische Auswerteeinheit (4) ist ausgebildet ein Warnsignal zu generieren und an eine Notfahrzentrale drahtlos zu übermitteln und/oder ein Regelsignal zu generieren, mit dem ein Eingriff in den Antrieb eines Fahrzeugs erfolgt, wenn mindestens eine vitale Körperfunktion und/oder die mit einem zusätzlich vorhandenen Beschleunigungssensor erfasste Beschleunigung oder Geschwindigkeit des jeweiligen Fahrzeugs mindestens einen vorgegebenen Schwellwert über- und/oder unterschreitet.
Patent DE-102018220059-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeugsystem, Betriebsverfahren für eine solche Sensoranordnung und korrespondierendes Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: PLECKO SVEN
IPC: G08C19/02
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (60) für ein Fahrzeugsystem, mit mindestens zwei Steuergeräten (2, 4) und mehreren Sensoren, wobei mit jedem der mindestens zwei Steuergeräte (2, 4) jeweils mindestens ein Sensor fest gekoppelt und mit Energie versorgt ist und mindestens ein weiterer Sensor zwischen den mindestens zwei Steuergeräten (2, 4) umschaltbar ausgeführt und mit einem der mindestens zwei Steuergeräte (2, 4) gekoppelt und von diesem mit Energie versorgt ist, sowie ein Betriebsverfahren für eine solche Sensoranordnung (60) und ein Bremssystem für ein Fahrzeug mit einer solchen Sensoranordnung (60). Hierbei empfangen und werten die mindestens zwei Steuergeräte (2, 4) jeweils Signale von den gekoppelten Sensoren aus, und wobei die mindestens zwei Steuergeräte (2, 4) derart miteinander verbunden sind, dass Messsignale der jeweils mit einem Steuergerät (2, 4) gekoppelten Sensoren zwischen den mindestens zwei Steuergeräten (2, 4) austauschbar sind.
Patent DE-102019000656-A1 (DE)
Title: Badewanne zum Entspannen
Inventor: GERIG THOMAS
IPC: A47K3/02
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Badewanne, insbesondere Liegewanne, und dergleichen, umfassend eine Innenwandung (5), wobei die Innenwandung (5) eine fußseitige und/oder kopfseitige Seitenwand (6, 7) und/oder einen Wannenboden (4) mit ergonomischer Ausformung, insbesondere ergonomisch geformter Vertiefung (8), aufweist.
Patent DE-102019003982-A1 (DE)
Title: Reaktor mit direkter elektrischer Beheizung
Inventor: MACHHAMMER OTTO
IPC: C10J1/207
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor umfassend ein Wanderbett aus festen Partikeln, welche sich in Gravitationsrichtung bewegen sowie ein Verfahren zur Beheizung eines Reaktors, für Pyrolysereaktionen, welcher ein Wanderbett umfasst.
Patent DE-102019004633-A1 (DE)
Title: Entkopplungsbahn
Inventor: KAISER UWE
IPC: D06N7/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entkopplungsbahn (1), insbesondere vorgesehen zur Verwendung für einen mit Belagselementen bedeckbaren Flächenbelagsaufbau (2), vorzugsweise Fliesenbeläge, mit einer Trägerbahn (3) und einer Vielzahl von aus der Trägerbahnebene (4) herausragenden Noppen (5), wobei die Trägerbahn (3) als Material einen, vorzugsweise thermoplastischen, Kunststoff aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Trägerbahn (3) als Material ein Copolymer enthaltend Ethylen und Vinylacetat, insbesondere ein Copolymer aus Ethylen und Vinylacetat, vorzugsweise Ethylen-Vinylacetat (EVA), aufweist und/oder daraus besteht.