baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104747-U1 (DE)
Title: Stielgeführtes Werkzeug und Stützvorrichtung zum Abstellen eines stielgeführten Werkzeuges
IPC: A01B1/02
Filed: 2013-10-22
Abstract: Stützvorrichtung zum Abstellen eines stielgeführten Werkzeuges, derart vorgesehen, dass das stielgeführte Werkzeug in der Lage ist, frei zu stehen, mit mindestens einem Standfuß (2); einer Befestigungsvorrichtung, die geeignet ist, den mindestens einen Standfuß (2) und den Stiel des Werkzeuges (5) derart miteinander zu koppeln, dass sie zueinander drehbar gelagert sind, und einem Arretierungsmechanismus, der geeignet ist, in einem ersten Zustand, in dem der mindestens eine Standfuß (2) in Bezug auf den Stiel des Werkzeuges (5) eine vordefinierte erste Winkelposition (α1) aufweist, eine Bewegung des mindestens einen Standfußes (2) zwischen dem Stiel des Werkzeuges (5) und dem mindestens einen Standfuß (2) zu unterdrücken.
Patent DE-202013104777-U1 (DE)
Title: Automatische Dichtung mit Füllstoff in einem Hohlraum zwischen einem Gehäuse und einer Dichtleiste
IPC: E06B7/20
Filed: 2013-10-24
Abstract: Automatische Dichtung mit einem Gehäuseprofil (1), einem Mechanismus und einer Dichtleiste (3, 4), wobei die Dichtleiste (3, 4) über den Mechanismus mit dem Gehäuseprofil (1) verbunden ist, wobei die Dichtleiste (3, 4) mittels des Mechanismus gegenüber dem Gehäuseprofil (1) in einer Querrichtung zum Gehäuseprofil (1) aus einer Ruhestellung in eine Dichtstellung bewegbar ist und wobei in der Ruhestellung und der Dichtstellung wenigstens ein Hohlraum zwischen dem Gehäuseprofil (1) und der Dichtleiste (3, 4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Hohlraum zumindest zum Teil mit wenigstens einem Füllstoff (5) gefüllt ist.
Patent DE-202014003306-U1 (DE)
Title: Durchführung zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement
IPC: F16L5/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Durchführung (1) zum gemeinsam mit einer Leitung (2) baulich Integrieren in ein Wand- oder Bodenelement, und zwar durch Vergießen mit zunächst fließfähigem und dann erstarrendem Material, welche Durchführung (1) ein Aufsetzstück (5) aus einem Aufsetzstückmaterial und ein zu dem Aufsetzstück (5) mehrteiliges Einsetzstück (4) aus einem Einsetzstückmaterial aufweist, welches Aufsetzstückmaterial weicher als das Einsetzstückmaterial ist, wobei sich das Einsetzstück (4) in einen Rohrabschnitt (4b) und einen damit einteiligen Montageflansch (4a) gliedert, welcher Rohrabschnitt (4b) sich in Leitungsrichtung (3) erstreckt und welcher Montageflansch (4a) sich senkrecht zur Leitungsrichtung (3) von dem Rohrabschnitt (4a) weg erstreckt, und wobei sich das Aufsetzstück (5) in einen Leitungsabschnitt (5a) und einen damit einteiligen Aufsetzabschnitt (5b) gliedert, in welchen Aufsetzabschnitt (5b) das Einsetzstück (4) mit seinem Rohrabschnitt (4b) derart in Leitungsrichtung (3) einschiebbar ist, dass das Einsetzstück (4) das Aufsetzstück (5) beim Vergießen stabilisiert, und welcher Leitungsabschnitt (5a) für ein Einschieben einer Leitung (2) aus einer zur Einschieberichtung des Einsetzstücks (4) entgegengesetzten Richtung ausgelegt ist, und wobei ferner der Montageflansch (4a) ein Verbindungselement (7) aufweist, über welches die Durchführung (1) mit einer weiteren, hinsichtlich des Montageflansches (4a) identischen Durchführung (1) verbindbar ist und das als ein erstes Formschlusselement (7a) und ein zweites Formschlusselement (7b) vorgesehen ist, welche Formschlusselemente (7a, b) solchermaßen komplementär ausgelegt sind, dass das erste Formschlusselement (7a) einen Formschluss mit dem zweiten Formschlusselement (7b) der weiteren Durchführung (1) bilden kann.
Patent DE-202014004033-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Obst und Gemüse
IPC: A01F25/00
Filed: 2014-05-10
Abstract: Lagervorrichtung (1), insbesondere zum Lager von kleinen bis mittleren Mengen von Lebensmitteln wie Obst und/oder Gemüse, insbesondere Kartoffeln, bestehend aus einem nicht luftdichten Behältnis mit wenigstens einem Öffnungsbereich (2) zum Einfüllen und Entnehmen von Inhaltsprodukten dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (1) als ein von oben und/oder seitlich befüllbares und/oder beladbares, nicht luftdichtes Behältnis ausgeführt ist, welches an wenigstens einer Seiten- und/oder Boden- und/oder Deckenbegrenzung mit einer, im Wesentlichen grün abstrahlenden Beleuchtung aus wenigstens einem Beleuchtungskörper (5), ausgeführt ist.
Patent DE-202014004703-U1 (DE)
Title: NH3-Schlupfdetektor
IPC: G01N21/03
Filed: 2014-06-03
Abstract: NH3-Schlupfdetektor, dergestalt, dass das zu analysierende Fluid mit Chlorwasserstoffgas angereichert und durch eine Gasküvette geleitet wird, wo in Anwesenheit von Ammoniak Streupartikel aus Ammoniumchlorid gebildet werden, welche entweder durch Abschwächung eines Lichtstrahls oder durch Generierung anisotropen Streulichts ein NH3-konzentrationsabhängiges Detektorsignal erzeugen.
Patent DE-202014010413-U1 (DE)
Title: Zellen und Organismen
IPC: C12N15/09
Filed: 2014-09-18
Abstract: Eukaryontische Zelle zur Verwendung bei sequentieller Endonuklease vermittelnder Homologie-gerichteter Rekombination (Sequential Endonuclease-mediated Homology Directed Recombination, sEHDR), umfassend ein Verfahren einer von einer Cas-Endonuklease vermittelten Rekombination, wobei die Zelle: a) einen erste, zweite und dritte PAM-Motive umfassenden ersten DNA-Strang, wobei das zweite und das dritte PAM-Motiv eine zu ersetzende Nukleinsäuresequenz flankieren; b) eine erste und zweite Homologiearme umfassende Insertionsnukleotidsequenz, wobei der erste Homologiearm weitgehend homolog zur sich 5' vom zweiten PAM-Motiv erstreckenden Sequenz und der zweite Homologiearm weitgehend homolog zur sich 3' vom dritten PAM-Motiv erstreckenden Sequenz ist; c) eine erste Guide-RNA, die mit der 5' zum zweiten PAM-Motiv liegenden Sequenz hybridisiert; d) eine zweite Guide-RNA, die mit der 5' zum dritten PAM-Motiv liegenden Sequenz hybridisiert; und e) die Cas-Endonuklease, unfasst, und wobei das erste und das dritte PAM-Motiv für eine weitere Runde durch Cas-Endonuklease vermittelte Rekombination verwendet werden können.
Patent DE-202014100283-U1 (DE)
Title: Kette
IPC: F16G13/14
Filed: 2014-01-23
Abstract: Kette (100) mit einer Mehrzahl von Kettengliedern (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder (10) einen Kettengliedkörper (20) mit – einer auf der Unterseite des Kettengliedkörpers (20) angeordneten Zahnradaufnahme (30) für den Eingriff eines Zahnrads (110), – einer zur einen Seite der Zahnradaufnahme (30) benachbart angeordneten, sich quer zur Längsachse des Kettengliedkörpers (20) erstreckenden zylindrischen Aufnahme (40) mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden, einen Zugriff von Außen erlaubenden Öffnung (50) und – einem zur anderen Seite der Zahnradaufnahme (30) benachbart angeordneten, mit dem Kettengliedkörper (20) mittels eines Stegs (60) verbundenen, sich quer zur Längsachse des Kettengliedkörpers (20) erstreckenden Zylinder (70) aufweisen, wobei die zylindrische Aufnahmen (40) und die Zylinder (70) benachbarter Kettenglieder (10) Drehgelenke ausbilden.
Patent DE-202014101231-U1 (DE)
Title: Rollbare Laufhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2014-03-18
Abstract: Rollbare Laufhilfe (1) mit einem Rahmen (2) mit je zwei unterseitig angeordneten vorderen und rückwärtigen Laufrädern (22, 23) sowie oberseitig am Rahmen höhenverstellbar gehalterten Stützen (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (A) zwischen den vorderen und rückwärtigen Laufrädern (22, 23) unabhängig von der Höhenverstellung (H) der Stützen (4) verstellbar ist.
Patent DE-202014101976-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2014-04-28
Abstract: Rohrverbinder für den Einsatz an einem stapelbarer Transportwagen zum Verbinden von zwei Rohrstücken (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrverbinder (1) aus zwei Stäben (4) gebildet ist, die mittels mindestens eines Verbindungsteils (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014105253-U1 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
IPC: H03K17/95
Filed: 2014-05-15
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem Oszillator (1) mit einer Sendespule (2) zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes und einem magnetisch mit der Sendespule (2) gekoppelten gegensinnig in Reihe geschalteten Empfangsspulenpaar (4a, b), wobei der Oszillator (1) und die Empfangsspulen (4a, b) mit einem phasenempfindlichen Gleichrichter (5) zur Auswertung der von einem Target (3) beeinflussten transformatorischen Kopplung zwischen der Sendespule (2) und den Empfangsspulen (4a, b) verbunden sind, wobei eine Auswerteeinheit (6) ein vom Abstand des Targets (3) abhängiges Schaltsignal erzeugt, bei dem das Target (3) anhand der Änderung der Phase und/oder der Amplitude der in den Empfangsspulen (4a, b) induzierten Spannungen erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Auswerteeinheit (6) gesteuerter Widerstand (7) über eine Anzapfung (8) mit der Sendespule (2) verbunden ist, wobei der angezapfte Teil der Sendespule (2) stärker mit einer der beiden Empfangsspulen (4a, b) gekoppelt ist, und wobei durch den gesteuerten Widerstand (7) die räumliche Verteilung des Magnetfeldes und damit die Phase und die Amplitude der in den Empfangsspulen (4a, b) induzierten Spannung beeinflusst, und mittels des gesteuerten Widerstands (7) ein Targetabstand einstellbar ist, bei dem die Ausgangsspannung des phasenempfindlichen Gleichrichter einen bestimmten Wert erreicht.
Patent DE-202015005610-U1 (DE)
Title: Implantat-Membran-Connector
IPC: A61F2/28
Filed: 2015-08-07
Abstract: Der Impantat-Membran-Connector ist dadurch gekennzeichnet, das 1. die Membran am Implantat durch einen Verbindungsmechanismus fixiert wird 2. der Verbindungsmechanismus im Wesentlichen in Form aller lösbaren Verbindungselemente ausgeführt sein kann, egal ob formschlüssig, kraftschlüssig oder stoffschlüssig 3. der Verbindungsmechanismus auch durch Sollbruchstellen lösbar gestaltet sein kann 4. er auch in nicht lösbarer Form gestaltet sein kann, falls eine operative Entfernung der Membran nicht notwendig sein sollte. Die Schutzansprüche beziehen sich nicht nur auf den Bereich der dentalen Implantologie sondern den gesamten Bereich der Medizin zur gesteuerten Geweberegeneration.
Patent DE-202015102080-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegeeinsatz in einem Schiebewagengestell für Kleinkinder
IPC: B62B9/14
Filed: 2015-04-27
Abstract: Sitz- und/oder Liegeeinsatz (10) in einem Schiebewagengestell für Kleinkinder oder Puppen mit einem den Unterkörper übergreifenden, an Armlehnenelementen (2a, 2b) oder Gestellholmen fixierten Sicherungsbügel (3), dadurch gekennzeichnet, dass am Sicherungsbügel (3) über die Breite desselben verteilt oder durchgehend mindestens einreihig Befestigungsmittel (5, 7) zum Fixieren einer Schutzdecke (4) mit daran vorgesehenen Gegenbefestigungsmitteln (6, 8) vorgesehen sind, die sich mindestens über einen Teil des Unterkörpers, die Beine und die Füße des Kleinkindes oder der Puppe sowohl in Längsrichtung als auch seitlich erstreckt.
Patent DE-202015102702-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Warnsignals bei zu hoher Belastung eines Beins eines Patienten
IPC: A61B5/11
Filed: 2015-05-26
Abstract: Vorrichtung (20) zum Erzeugen eines Warnsignals bei zu hoher Belastung eines Beins eines Patienten, mit: einer oberen Sohlenplatte (30) zum Aufnehmen einer vom Fuß (10) eines Patienten ausgeübten Kraft; einer Federeinrichtung (50), die mit der oberen Sohlenplatte (30) mechanisch verbunden und durch Druck auf die obere Sohlenplatte (30) elastisch verformbare ist; einer Signalerzeugungseinrichtung (60) zur Erzeugung eines Warnsignals bei Erreichen einer vorbestimmten Verformung der Federeinrichtung (50).
Patent DE-202015105742-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-10-28
Abstract: Steckverbinder (10) zur Kontaktierung von Brennstoffzellenkomponenten mit in einem Steckverbindergehäuse (105) angeordneten Kontakteinheiten (101, 101a), deren jede wenigstens ein Kontaktelement (107) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakteinheiten (101, 101a) in dem Steckverbindergehäuse (105) in wenigstens eine, im Wesentlichen senkrecht zur Steckrichtung (S) verlaufende Verschiebungsrichtung (V) zum Ausgleich unterschiedlicher Abstände der Brennstoffzellenkomponenten jeweils unabhängig voneinander beweglich geführt sind.
Patent DE-202015107030-U1 (DE)
Title: Sitzkissen mit einer Mehrzahl von Belüftungsöffnungen
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-12-23
Abstract: Sitzkissen mit einer Mehrzahl von Belüftungsöffnungen (2), die sich durch das Sitzkissen (1) zwischen Ober- und Unterseite (3, 4) hindurcherstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (3) und/oder der Unterseite (4) Stütznoppen (5) am Sitzkissen (1) angeordnet sind.
Patent DE-202016002646-U1 (DE)
Title: Kleine zusätzliche Tasche ("Leg-Bag") für Jeanshosen und Jeansröcke
IPC: A41D27/20
Filed: 2016-04-25
Abstract: Leg-Bag für Jeanshosen und Jeansröcken a) Für Anwendung an Jeanshosen: Diese Jeans-Stofffläche wird mit den beiden Seiten und der Unterkante auf die linke oder rechte Vorderseite des Jeans-Hosenbeines, etwa in Höhe mittig des Oberschenkels, so aufgenäht, dass dort zusätzlich eine kleine Tasche entsteht, ähnlich wie sie auf der Rückseite von Jeans aufgenäht sind. b) Für Anwendung an Jeansröcken: Diese Jeans-Stofffläche wird mit den beiden Seiten und der Unterkante auf die linke oder rechte Vorderseite des Jeansrockes, etwa im Bereich und in Höhe mittig des Oberschenkels, so aufgenäht, dass dort eine zusätzliche kleine Tasche entsteht, ähnlich so wie sie auf der Rückseite von Jeans oder Jeansröcken aufgenäht sind. 1. Diese kleine Tasche ist für die Aufnahme von Handys, Smartphones, Geldbörsen, Ausweisen, Kfz-Papieren u. ä. bestimmt. Gerade in den Sommermonaten, wenn man ohne Jacke unterwegs ist, ist diese Tasche fast unentbehrlich. 2. Gekennzeichnet durch die Position der kleinen Tasche ist sie zudem besonders gegen Taschendiebstähle geeignet.
Patent DE-202016006554-U1 (DE)
Title: Fördersystem mit Wälzgetriebe
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-10-22
Abstract: Fördersystem (10) für Waren mit einem mittels einer eine Spiralfeder (81) aufweisenden Antriebsvorrichtung (60) in eine Förderrichtung (11) belastbaren Warenschieber (31), wobei der Warenschieber (31) ein Gehäuse (34) mit einer darin angeordneten Dämpfungs- und/oder Verzögerungsvorrichtung (100) mit einem gehäusefesten Teil (101) und einem relativ hierzu drehbaren Teil (102) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Spiralfeder (81) an einer im Gehäuse (34) drehbar gelagerten Walzenbaugruppe (61) kraft- und/oder formschlüssig fixiert ist und – dass der drehbare Teil (102) der Dämpfungs- und/oder Verzögerungsvorrichtung (100) an der Walzenbaugruppe (61) abwälzbar ist.
Patent DE-202016102328-U1 (DE)
Title: Smartphone sowie Schutzhülle für ein Smartphone
IPC: H04W88/02
Filed: 2016-05-02
Abstract: Smartphone (1), mit einem Touchscreen (3) und wenigstens einer Kamera (8), wobei auf dem Smartphone (1) wenigstens ein erstes Programm zur Kommunikation mittels Texteingabe installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Kollisionswarnung angeordnet sind.
Patent DE-202016105120-U1 (DE)
Title: Funkkommunikationssystem
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-09-14
Abstract: Funkkommunikationssystem, umfassend mindestens zwei Mobiltelefone mit implantierbarer Applikationssoftware und mindestens einer Nicht-Luftschnittstelle, insbesondere USB-Schnittstelle oder Audio-Schnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur zeitweise Aufnahme und Befestigung eines Mobiltelefons eine auf mindestens einer Frequenz arbeitende Sende- und Empfangseinheit nebst Antenne aufweist, wobei die mindestens eine Frequenz von derjenigen des Mobiltelefons unterschiedlich ist, zwischen der Nicht-Luftschnittstelle und der Sende- und Empfangseinheit eine Verbindung zum bidirektionalen Datenaustausch vorgesehen ist, wobei ein Host-Controller den diesbezüglichen Datentransfer steuert und weiterhin mittels der Applikationssoftware die zu übertragenden Daten kodiert oder dekodiert werden.
Patent DE-202017001437-U1 (DE)
Title: Erzeugnis zur Bereitstellung von Kleidungsstücken
IPC: A41D15/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Erzeugnis (1) umfassend Befestigungsmittel (2a, 2b), die so angeordnet sind, dass durch alternatives Schließen der Befestigungsmittel (2a, 2b) aus dem Erzeugnis (1) mindestens zwei Kleidungsstücke herstellbar sind, wobei die Befestigungsmittel (2a, 2b) mit dem Erzeugnis (1) eine im Wesentlichen geschlossene Oberfläche bilden.
Patent DE-202017001841-U1 (DE)
Title: Entsafter
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-04-06
Abstract: Entsafter, umfassend einen Standfuß und einen Mixbehälter, wobei innerhalb des Mixbehälters ein Mixmesser und innerhalb des Standfußes ein Elektromotor zum Antreiben des Mixmessers zur Drehung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor eine Bremsspule und eine Arbeitsspule aufweist, in dem Standfuß ein erster Schalter und ein zweiter Schalter vorgesehen sind, wobei der erste Schalter und der zweite Schalter mit der Arbeitsspule des Elektromotors einen Arbeitskreis bilden, während der erste Schalter oder der zweite Schalter mit der Bremsspule des Elektromotors einen Bremskreis bildet, und der Entsafter ferner Folgendes umfasst: – eine Auslösestange, die an dem Mixbehälter angeordnet ist und sich relativ zu dem Mixbehälter nach oben und unten bewegen kann, und – einen Behälterdeckel, der in Schraubverbindung mit dem Mixbehälter steht, wobei der Behälterdeckel beim Verschrauben mit dem Mixbehälter die Auslösestange schiebt und diese Auslösestange nach unten bewegt, wobei bei dem Verschrauben des Behälterdeckels mit dem Mixbehälter das untere Ende der Auslösestange den ersten Schalter und den zweiten Schalter auslöst, so dass der Arbeitskreis einen geschlossenen Kreis bildet, während beim Herausschrauben des Behälterdeckels aus dem Mixbehälter die Auslösestange den ersten Schalter oder den zweiten Schalter auslöst, so dass der Arbeitskreis ausgeschaltet wird und der Bremskreis einen geschlossenen Kreis bildet.
Patent DE-202017006792-U1 (DE)
Title: Bildverarbeitungseinheit und Computerprogramm zur Erkennung und Korrektur von Bildfehlern
IPC: H04N9/73
Filed: 2017-05-30
Abstract: Bildverarbeitungseinheit (13) zur Erkennung und Korrektur von durch flackernde Lichtinformationen (1,2) hervorgerufenen Bildfehlern in von einem Bildsensor (10) erzeugten Bildern (Si, VSi) mit einem Datenspeicher (12) zum Speichern von Bilddaten und einer Datenverarbeitungseinheit (11), wobei die Datenverarbeitungseinheit (11)- zum Einlesen einer Belichtungsreihe, die mindestens ein Referenzbild (L) und mindestens ein Vergleichsbild (Si, VSi) umfasst, wobei die Bilder der Belichtungsreihe dieselbe Szene (4) zeigen und die Belichtungszeit des Referenzbildes (L) länger ist als die Belichtungszeit des Vergleichsbildes (S, VS)- und zum Ermitteln örtlicher Abweichungen der Bilddaten des Vergleichsbildes (S, VSi) von den Bilddaten des Referenzbildes (L) durch örtliches Vergleichen der Bilddaten des Vergleichsbildes (S, VSi) mit den Bilddaten des Referenzbildes (L)- und zum Generieren einer Fehlermaske (E(Si),E(VSi)) in Abhängigkeit der ermittelten örtlichen Abweichungen der Bilddaten, wobei die Fehlermaske (E(Si), E(VSi)) die Fehlerpositionen von Bildfehlern innerhalb des Vergleichsbildes (S, VS) anzeigt,- und zum Ermitteln, insbesondere durch Schätzung, örtlicher Korrekturwerte für die Bilddaten des Vergleichsbildes (S, VS), wobei jeder örtliche Korrekturwert einer Korrekturposition innerhalb des Vergleichsbildes (S, VSi) zugeordnet ist,- und zum Erzeugen eines korrigierten Vergleichsbildes (S, VS) durch Einfügen der örtlichen Korrekturwerte an den durch die Fehlermaske (E(Si),E(VSi)) angezeigten Fehlerpositionen des Vergleichsbildes (S, VS) durch Zugriff auf in dem Datenspeicher (12) gespeicherte Bilddaten eingerichtet ist und die Bildverarbeitungseinheit (13) in ein Kraftfahrzeug integriert ist.
Patent DE-202017007002-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Spindelantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-11-23
Abstract: Elektromotorischer Spindelantrieb (2), insbesondere zur Verwendung in einer Getränkemaschine, aufweisend- einen Elektromotor (4) mit einem Rotor (8), welcher eine Gewindespindel (10) rotatorisch antreibt,- eine Spindelmutter (16), welche starr an eine koaxial zur Gewindespindel (10) angeordnete Kolbenstange (24) angebunden ist, und die mit der Gewindespindel (10) im Eingriff ist,- ein Gehäuseteil (28), in welchem die Spindelmutter (16) und die Kolbenstange (24) mittels eines Führungselements (20) in Axialrichtung (A) linear geführt sind,gekennzeichnet durch- eine im Gehäuseteil (28) umfangsseitig der Kolbenstange (24) angeordnete Linearführung (22) für das Führungselement (20), und- eine in der Linearführung (22) angeordnete Durchführung (53), welche in radialer Richtung (R) mit einer im Gehäuseteil (28) vorgesehenen Einfüllöffnung (40) für ein Betriebs- oder Schmiermittel fluchtet, wobei die Einfüllöffnung (40) sowohl zur Aufnahme eines Verschlusses (42) zum dichten Verschließen als auch zur Aufnahme eines rohrartigen Nachfüllelements (44) zur Zufuhr des Betriebs- oder Schmiermittel, insbesondere an die Kolbenstange (24), an die Gewindespindel (10) und/oder an die Spindelmutter (16), vorgesehen und eingerichtet ist.
Patent DE-202017101685-U1 (DE)
Title: Mehrkammerbeutel
IPC: B65D81/32
Filed: 2017-03-22
Abstract: Mehrkammerbeutel (10) mit zwei umlaufend verbundenen Folienwänden (46a, 46b) und einem umlaufenden Rand (36), umfassend zumindest eine erste Kammer (12) und eine zweite Kammer (14), wobei die mindestens zwei Kammern (12, 14) voneinander durch eine lösbare Naht (20), insbesondere eine Peelnaht (22), getrennt sind, wobei in der ersten Kammer (12) und in der zweiten Kammer (14) jeweils mindestens eine Komponente (16, 18), insbesondere eine viskose Flüssigkeit eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilbereich (24) der zweiten Kammer (12, 14) abgetrennt ist, insbesondere die Folienwände (46a, 46b) des Teilbereichs (24) verklebt oder verschweißt sind, und der Teilbereich (24) eine Verengung (34) zur Ausbildung einer Auslassrinne (36) zu einem Sollaustrittsbereich (42) am Rand (38) der zweiten Kammer (14) hin definiert, in der zumindest eine Komponente (16, 18), insbesondere ein Mischprodukt (30) aus erster und zweiter Komponente (16, 18), gebündelt und / oder umgelenkt werden kann, wobei dieser Teilbereich (24) an die Naht (20) angrenzt und diese zumindest abschnittsweise berührt.
Patent DE-202017103181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Überwachung von Kabelverbindungen
IPC: G01K1/14
Filed: 2017-05-26
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Überwachung von Kabelverbindungen, wobei mindestens ein Temperatursensor (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorhalter (1) in einem Kabelbündel von wenigstens drei Kabeln (3) so angeordnet ist, dass der Temperatursensor (2) zwischen den Kabeln (3) mittig platziert ist.
Patent DE-202017105422-U1 (DE)
Title: Backblechreinigungsvorrichtung
IPC: A21B3/16
Filed: 2017-09-07
Abstract: Vorrichtung (10) zur Reinigung von Backblechen (11), umfassend eine Halterung (12) mit einem ersten Befestigungsabschnitt (13) und mit einem zweiten, gegenüberliegendem Befestigungsabschnitt (14), wobei an dem ersten Befestigungsabschnitt (13) wenigstens eine erste Bürste (15a, 15b, 15c) gehalten ist und wobei an dem zweiten Befestigungsabschnitt (14) wenigstens eine zweite Bürste (16a, 16b, 16c) gehalten ist, wobei die erste Bürste und die zweite Bürste jeweils eine Vielzahl von Borsten (17a, 17b, 17c) aufweisen und relativ zueinander so positioniert sind, dass sie zwischen sich einen Einsteckraum (18) für das zu reinigende Backblech bereitstellen, wobei das in dem Einsteckraum befindliche Backblech beidseitig von Borsten beaufschlagt ist.