baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018110547-B3 (DE)
Title: Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ASCHOFF MICHAEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2018-05-03
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplungseinrichtung, ein Hybridmodul und eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Die Reibkupplungseinrichtung umfasst eine Kraftübertragungseinrichtung (10) sowie eine Tellerfeder (20), wobei die Kraftübertragungseinrichtung (10) zur Übertragung einer von der Tellerfeder (20) ausgeübten oder ausübbaren im Wesentlichen axial ausgerichteten Druckkraft (21) eingerichtet ist, und umfasst weiterhin ein mehrere Lamellen (31, 32) aufweisendes Reibpaket (30), mit welchem bei Zusammendrücken mittels einer axial wirkenden Kraft (40) reibschlüssig Drehmoment übertragbar ist, wobei axial zwischen dem Reibpaket (30) und der Kraftübertragungseinrichtung (10) eine Federeinrichtung (50) angeordnet ist, mit der in Abhängigkeit vom axialen Federweg (51) der Federeinrichtung (50) in axialer Richtung eine Federkraft (61) auf das Reibpaket (30) aufbringbar ist, wobei die Federeinrichtung (50) derart angeordnet und eingerichtet ist, dass bei Belastung der Federeinrichtung (50) mit der Druckkraft (21) die Vektoren des von der Federeinrichtung (50) in axialer Richtung erzeugten Kräftepaars (60) im Wesentlichen die gleiche radiale Position aufweisen.Mit der hier vorgeschlagenen Reibkupplungseinrichtung wird eine Einrichtung zur Verfügung gestellt, die unter Modulation der auf das Reibpaket wirkenden Anpresskraft das Starten eines angekoppelten Verbrennungsaggregates mittels einer angeschlossenen elektrischen Maschine ermöglicht.
Patent DE-102019107163-B3 (DE)
Title: Dünnschichttransistor und Verfahren zum Herstellen eines Dünnschichttransistors
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: H01L51/40
Filed: 2019-03-20
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dünnschichttransistor (20; 40) und ein Verfahren zum Herstellen eines Dünnschichttransistors, umfassend mindestens eine Halbleiterschicht (14; 44b), mindestens eine Isolatorschicht (13; 43), mindestens eine Source-Elektrode (26; 46), mindestens eine Drain-Elektrode (25; 45) und mindestens eine Gate-Elektrode (12), welche auf einem Substrat (11; 41) angeordnet sind, wobei die mindestens eine Source-Elektrode (26; 46) und/oder die mindestens eine Drain-Elektrode (25; 45) und/oder die mindestens eine Gate-Elektrode (12) aus einem Schichtsystem besteht, welches eine erste Schicht (27; 42a; 47) aus Molybdänoxid oder Wolframoxid und eine darauf abgeschiedene zweite Schicht (28; 42b; 48) aus Magnesium umfasst.
Patent DE-102020126201-B3 (DE)
Title: Friktionsscharnier
Inventor: KIENZLER RUDOLF
IPC: E05D11/08
Filed: 2020-10-07
Granted: 2021-07-22
Abstract: Friktionsscharnier (21) zum schwenkbeweglichen Verbinden zweier Bauteile, mit mindestens einer ersten Scharnierhülse (24), die zu mindestens einer weiteren Scharnierhülse (22) fluchtend angeordnet ist, einer Welle (11), die durch die Scharnierhülsen (22, 24) hindurch verläuft, und mindestens einer Reibfeder zum Ausüben eines Reibdrehmoments auf die bewegliche Welle (11), wobei mindestens zwei zueinander fluchtende Reibfedern (10, 10') mit radialen Ansätzen (16, 16') mit der ersten Scharnierhülse (24) verbunden sind und ein Reibdrehmoment auf die in der weiteren Scharnierhülse (22) gelagerten Welle (11) ausüben.
Patent DE-102020205818-B3 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2020-05-08
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (1) für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, umfassend zumindest ein Schienenpaar (P1, P2) mit einer unteren Schiene (2) und einer verschiebbar an der unteren Schiene (2) gelagerten oberen Schiene (3), einen Verriegelungsmechanismus (4) zur Verriegelung des Schienenpaares (P1, P2) und einen Entriegelungsmechanismus (5), welcher mit dem Verriegelungsmechanismus (4) gekoppelt ist und bei Betätigung diesen entriegelt, wobei der Entriegelungsmechanismus (5) zumindest ein Betätigungselement (B) und ein Lagerelement (5.2), welches das Betätigungselement (B) an der oberen Schiene (3) drehbeweglich hält, umfasst, wobei das Lagerelement (5.2) zwei Gehäusehalbschalen (5.2.1.1, 5.2.1.2) umfasst, welche lösbar miteinander verbunden sind und eine Durchgangsführung (5.2.2) ausbilden, in welcher das Betätigungselement (B) bereichsweise angeordnet ist.
Patent DE-102021123118-B3 (DE)
Title: Systemkomponente, Mini-PC und Betriebsverfahren für eine Systemkomponente
Inventor: BALTOS APOSTOLOS
IPC: G06F1/26
Filed: 2021-09-07
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Systemkomponente (11), insbesondere für einen Mini-PC, umfassend einen Stromverbraucher (12) und eine Versorgungsschaltung (13) zur wahlweisen Versorgung des wenigstens einen Stromverbrauchers (12) mit einem Betriebsstrom aus unterschiedlichen Stromquellen (15a-15n). Die Versorgungsschaltung umfasst einen ersten Versorgungspfad (14a) mit einem Eingang zum wahlweisen Verbinden des ersten Versorgungspfads (14a) mit einer priorisierten Stromquelle (15a), und wenigstens einen weiteren Versorgungspfad (14b-14n), wobei jeder weitere Versorgungspfad (14b-14n) einen Eingang zum wahlweisen Verbinden des jeweiligen Versorgungspfads (14b-14n) mit einer korrespondierenden weiteren Stromquelle (15b-15n) aufweist, eine mit einem Ausgang des ersten Versorgungspfads (14a) und einem Ausgang des wenigstens einen weiteren Versorgungspfads (14b-14n) gekoppelte Versorgungsleitung (16) zum Bereitstellen des Betriebsstroms an den wenigstens einen Stromverbraucher (12), wobei der Eingang des ersten Versorgungspfads (14a) elektrisch unmittelbar mit der Versorgungsleitung (16) verbunden ist. Die Versorgungsschaltung umfasst des Weiteren wenigstens ein Schaltelement (18), das den wenigstens einen weiteren Versorgungspfad (14b-14n) unterbricht, wenn der erste Eingang mit der priorisierten Stromquelle (15a) verbunden ist.
Patent DE-102021203492-B3 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und System zum Trainieren eines maschinellen Lernverfahrens
Inventor: KANNAIAH SAIKIRAN
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-04-08
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines maschinellen Lernverfahrens zur Erkennung zukünftiger Trajektorien von Objekten in Bezug auf ein Ego-Fahrzeug gekennzeichnet, umfassend der Schritte:- Bereitstellen von zeitlich aufeinanderfolgenden globalen Verkehrsszenarien als zeitlich aufeinanderfolgenden Frames in einem globalen Koordinatensystem,- Kennzeichnen aller Objekte in den globalen Verkehrsszenarien mit verschiedenen Markern,- Bestimmen der Ego-Pose des Ego-Fahrzeugs in den zeitlich aufeinanderfolgenden Frames,- Transformieren der Frames mit den markierten Objekten anhand der bestimmten Ego-Pose jeweils in ein lokales Koordinatensystem als lokales Verkehrsszenario, so dass der jeweilige Frame die gleiche Orientierung wie das Ego-Fahrzeug im jeweiligen Frame aufweist und die Koordinaten des Ego-Fahrzeuges der Koordinatenursprung sind, so dass die lokalen Verkehrsszenarien die gleiche Orientierung wie das Ego-Fahrzeug aufweisen, wobei die transformierten Frames bis zu einem ersten Zeitpunkt als historische Frames verwendet werden und die transformierten Frames von dem ersten Zeitpunkt bis zu einem zweiten Zeitpunkt als Ground Truth Frames verwendet werden,- Trainieren des maschinellen Lernverfahrens anhand der historischen Frames (1a,.., 1e), zur Bestimmung von zukünftigen lokalen Verkehrsszenarien bis zu einem zweiten Zeitpunkt als zukünftige Frames und Abgleich der durch das maschinelle Lernverfahren erzeugten zukünftigen Frames mit den korrespondierenden Ground Truth Frames (2a,..,2e).Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes System.
Patent DE-102022103325-B3 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: WEDLER STEFAN
IPC: B62M1/24
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-03-30
Abstract: Es wird ein Fahrrad (1) vorgestellt, das einen Rahmen (2), mindestens ein Hinterrad, mindestens ein Vorderrad (3) und einen Lenker (4) umfasst, dessen Lenkstange (5) in einem Steuerrohr (6) des Rahmens (2) drehbar gelagert ist, wobei der zusätzlich um eine in Fahrtrichtung (F) verlaufende Wippachse (7) schwenkbar gelagerte Lenker (4) mit einer Antriebsstange (8, 9) gekoppelt ist, deren der Lenkerseite gegenüberliegendes, radseitiges Ende mit einem das Vorderrad (3) antreibenden Zahnradgetriebe (10) zusammenwirkt, wodurch ein auf das Vorderrad (3) wirkender, handbetätigter Vorderradantrieb gebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrrad (1) zwei Vorderräder (3) aufweist und der Vorderradantrieb beidseitig des Lenkers (4) je eine, bei einer einseitigen Abwärtsbewegung des Lenkers (4) mit dem Zahnradgetriebe (10) in Eingriff befindliche Antriebsstange (8, 9) aufweist, deren lenkerseitiges Ende in je einem, unterhalb des Lenkers (4) vorhandenen, die Schwenkbewegung des Lenkers (4) auf die Antriebsstange (8, 9) übertragenden Führungsbogen (11, 12) in Lenkrichtung gleitend geführt ist.
Patent DE-102022111097-B3 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit einem in seinem Substrat ausgebildeten transparenten Fenster
Inventor: CRASSOUS ARNAUD
IPC: B42D25/387
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument mit einem in seinem Substrat ausgebildeten transparenten Fenster, wobei zumindest im Bereich des transparenten Fensters auf einer Seite des Substrats eine aus Mikrolinsen bestehende mikrooptische Struktur und auf der dieser mikrooptischen Struktur gegenüberliegenden anderen Seite des Substrats zumindest im Bereich des transparenten Fensters mindestens ein Druckbild angeordnet sind, wobei das betreffende Druckbild in einem punktförmigen oder linienförmigen Raster mehrere Bildelemente aufweist, wobei diese Bildelemente in einem von Weiß verschiedenen Farbton ausgebildet sind, wobei eine Bildpunktgröße oder eine Linienstärke dieser Bildelemente jeweils kleiner ausgebildet ist als eine Linsenbreite der in der mikrooptischen Struktur angeordneten Mikrolinsen, wobei zumindest auf einem Abschnitt des betreffenden Druckbildes auf dessen von der mikrooptischen Struktur abgewandten Seite eine flächenhaft ausgedehnte das betreffende Druckbild überdeckende Schicht angeordnet ist, wobei diese Schicht aus einem helleren Farbton besteht als der mindestens eine von Weiß verschiedene Farbton, aus dem das betreffende Druckbild besteht.
Patent DE-102022132121-B3 (DE)
Title: Verstärkungsanordnung zur Längsabstützung
Inventor: GOLD CARLO
IPC: B62D21/15
Filed: 2022-12-05
Granted: 2024-01-04
Abstract: Offenbart ist eine Verstärkungsanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend mindestens eine entlang einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs verlaufende Verstrebung, wobei die mindestens eine Verstrebung zwischen einem Querträger im Vorderwagen des Fahrzeugs und einem Querträger im Mittelboden des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die mindestens eine Verstrebung innerhalb einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs montierbar ist. Des Weiteren ist ein Fahrzeug offenbart.
Patent DE-102022202099-B3 (DE)
Title: Gemisch, wässrige lösung enthaltend das gemisch und verwendungen der wässrigen lösung
Inventor: THIERMANN RAPHAEL
IPC: C07H21/00
Filed: 2022-03-01
Granted: 2023-08-24
Abstract: Es wird ein Gemisch bereitgestellt, das ein erstes Polymer und ein zweites Polymer enthält. Das erste Polymer und zweite Polymer weisen jeweils mindestens sechs Nukleobasen auf, wobei je eine Nukleobase kovalent mit je einem Monomer des jeweiligen Polymers verbunden ist. Die mindestens sechs Nukleobasen des zweiten Polymers sind zu den mindestens sechs Nukleobasen des ersten Polymers komplementär. Die beiden Polymere sind über ihre zueinander komplementären Nukleobasen dazu geeignet, bei einer Temperatur von ≤ 37°C zu Mizellen oder Vesikeln (bevorzugt zu Vesikeln) zu assemblieren und bei einer Temperatur von > 37°C nicht zu Mizellen und nicht zu Vesikeln zu assemblieren. Erfindungsgemäß wird ferner eine wässrige Lösung enthaltend das erfindungsgemäße Gemisch bereitgestellt und Verwendungen der wässrigen Lösung vorgeschlagen.
Patent DE-102022203101-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Artefaktkorrektur in einem Computertomographiebilddatensatz, Computertomographieeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: CANSTEIN CHRISTIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2022-03-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Artefaktkorrektur in einem Computertomographiebilddatensatz (19) eines Aufnahmebereichs, in dem sich ein zumindest im Wesentlichen nadelförmiges Metallobjekt (1) befindet, wobei der Computertomographiebilddatensatz (19) aus Projektionsbildern rekonstruiert wird, die wenigstens teilweise derart aufgenommen sind, dass das Metallobjekt (1) zumindest im Wesentlichen in Längsrichtung durchstrahlt wird, aufweisend folgende Schritte:- Ermittlung eines wenigstens ein durch das Metallobjekt (1) verursachtes Artefakt (8) beschreibenden, Vorwissen (20) über das Artefakt (8) nutzenden Artefaktdatensatzes (21) im Bildraum, wobei der Artefaktdatensatz (21) wenigstens teilweise durch Ermittlung und/oder Anpassung wenigstens einer Verlaufsfunktion, die den Verlauf (15) des von der Spitze (6) des Metallobjekts (1) ausgehenden Artefaktes (8) in wenigstens einer Richtung im Bildraum beschreibt, aufgrund von im Artefaktbereich liegenden Bilddaten des rekonstruierten Computertomographiebilddatensatzes (19) ermittelt wird, und- Subtraktion des Artefaktdatensatzes (21) von dem rekonstruierten Computertomographiebilddatensatz (19).
Patent DE-4343078-B4 (DE)
Title: Aggregat zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratstank zu einer Brennkraftmaschine
Inventor: TREIBER JUERGEN
IPC: F02M37/04
Filed: 1993-12-16
Granted: 2007-09-13
Abstract: Aggregat
zum Fördern
von Kraftstoff aus einem Vorratstank zu einer Brennkraftmaschine,
mit einem in einer Pumpkammer (11) umlaufenden scheibenförmigen Laufrad
(7), an dessen Umfang eine Vielzahl von sich radial nach außen erstreckenden
Schaufeln (5) angeordnet sind und mit die Pumpkammer (11) stirnseitig
begrenzenden, axial an das Laufrad (7) angrenzenden Kammerwänden (13,
16), im Bereich der Schaufeln (5) des Laufrades (7) angeordneten,
zum Laufrad (7) hin offenen Förderkanälen (15),
die sich über
einen Teilring um die Drehachse des Laufrades (7) von einer Einlassöffnung (19) in
die Pumpkammer (11) zu einer Auslassöffnung (21) aus dieser erstrecken,
wobei wenigstens einer der Förderkanäle (15)
im Verlauf zwischen Einlassöffnung
(19) und Auslassöffnung
(21) einen unterschiedlichen Durchströmquerschnitt aufweist und wobei
sich der Querschnitt des Förderkanals
(15) von dessen die Einlassöffnung
(19) überdeckenden
Ende in Richtung auslassseitiges Ende zunächst unter Bildung eines Kompressionskanals
(25) über
einen bestimmten Winkelbereich kontinuierlich verringert und nach
Erreichen eines bestimmten Wertes konstant...
Patent DE-4404583-B4 (DE)
Title: Direktsämaschine
Inventor: SCHEUFLER BERND
IPC: A01C7/20
Filed: 1994-02-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: Direktsämaschine nach Hauptpatent Nr.    P 43 30 555   , dadurch gekennzeichnet, dass der Raum, in den die Seitenrahmen(8) einklappbar sind, als Freiraum ausgebildet ist, in den keine Maschinenteile hineinragen.
Patent DE-4425207-B4 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine
Inventor: KAMMLER ROMAN RICHARD
IPC: B65B9/20
Filed: 1994-07-16
Granted: 2006-06-08
Abstract: Schlauchbeutelmaschine
mit einer Folientransporteinrichtung, einer Folienumformeinrichtung, einer
Produkteinfülleinrichtung,
mit Einrichtungen zum Verschweißen
der Beutellängsnaht
und der Beutelquernähte, sowie
einer Einrichtung zum Durchtrennen der Folie, wobei die Einrichtungen
(1) mit gegeneinander beweglichen Schweißbacken (8) zum Verschweißen der
Beutelquernähte
(2) sowohl mittels eines Motors (3) senkrecht zur Bewegungsrichtung
(4) des Schlauches (5) verschiebbar, als auch mittels eines weiteren
Motors (6) parallel zur Bewegungsrichtung (4) des Schlauches (5)
verschiebbar sind, und die Motoren (3, 6) über eine Rechnereinheit (7)
angesteuert werden, wobei die Einrichtungen (1) über eine senkrecht zur Bewegungsrichtung
(4) des Schlauches (5) verschiebende Mechanik (9) verschiebbar mit
einer parallel zur Bewegungsrichtung (4) des Schlauches (5) verschiebenden
Mechanik (10) verbunden sind, und mindestens eine die Einrichtungen
(1) zum Verschweißen
der Beutelquernähte
(2) verschiebende Mechanik (9, 10) eine mittels Motor (3, 6) angetriebene
Lineareinheit (11, 12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoren
(3, 6) Servomotoren (18, 19) sind, und die Rechnereinheit (7) dazu...
Patent DE-4429910-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre mit Abschirmteil
Inventor: BUCHFELDER HERMANN
IPC: H01J35/16
Filed: 1994-08-23
Granted: 2006-06-29
Abstract: Röntgenröhre mit
einem evakuierten Gehäuse
(1), welches eine Anode (2, 3) und eine Kathodenanordnung (7) aufnimmt,
wobei an der Kathodenanordnung (7) ein Abschirmteil (12) für den sich
in Richtung auf die Kathodenanordnung (7) ausbreitenden Teil der
im Betrieb von der Anode (2, 3) ausgehenden Röntgenstrahlung angebracht ist,
welches aus einem Material besteht, das zu wenigstens 50% aus einem
oder mehreren Elementen hoher Ordnungszahl besteht.
Patent DE-10026682-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungs-Steuervorrichtung für eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: NAGANO MASAMI
IPC: F02M69/08
Filed: 2000-05-30
Granted: 2007-10-31
Abstract: Kraftstoffversorgungs-Steuervorrichtung
für eine
Mehrzylinder-Brennkraftmaschine, mit  einer Erfassungseinrichtung,
die einen Betriebszustand der Brennkraftmaschine erfasst, wobei
ein erfasster Betriebszustand ein Ansaugluftvolumen der Brennkraftmaschine enthält,  einer
Steuereinrichtung, die ein Ausgangssignal von der Erfassungseinrichtung
empfängt,
um ein Kraftstoffeinspritzsteuersignal zu liefern, das ein Kraftstoffzufuhrvolumen,
das in jeden der mehreren Zylinder der Brennkraftmaschine einzuspritzen
ist, sowie eine Kraftstoffeinspritzzeit einstellt, und  einer
Kraftstoffeinspritzeinrichtung (4), deren Öffnungsgrad entsprechend dem
Kraftstoffeinspritzsteuersignal von der Steuereinrichtung (25) gesteuert
wird und die Kraftstoff in jeden der mehreren Zylinder der Brennkraftmaschine
einspritzt, wobei die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (4) eine Luftunterstützungseinrichtung
aufweist, die bewirkt, dass Kraftstofftröpfchen mit kleiner Größe eingespritzt
werden, gekennzeichnet durch  eine Einrichtung, die die Kraftstoffeinspritzzeit
bei abnehmendem Unterstützungsgrad
durch die Luftunterstützungseinrichtung
vom Ansaughub hin zum Ausstoßhub
verschiebt.
Patent DE-10027345-B4 (DE)
Title: Monopulsradargerät
Inventor: NATSUME KAZUMA
IPC: B60R21/00
Filed: 2000-06-02
Granted: 2012-09-13
Abstract: Radargerät mit: einem Sender (4), welcher eine Radarwelle sendet; einem Signalempfänger (6) mit Antennen (AR1–AR8), welche sich überlappende Antennenkeulen bilden, um jeweils Monopulsbereiche zu definieren, wobei der Signalempfänger (6) derart ausgebildet ist, dass er ein Echo der Radarwelle von einem Zielobjekt in den Monopulsbereichen empfangen kann, um ein Paar von Eingangssignalen zu erzeugen; einer Winkelrichtungsdatenbestimmungsschaltung (10), welche derart ausgebildet ist, dass sie das pro Monopulsbereich erzeugte Paar von Eingangssignalen verarbeitet, um Winkelrichtungsdaten in einer Zeitsequenz zu erlangen, welche jeweils eine Winkelrichtung des Zielobjekts auf der Grundlage von Amplituden- oder Phasendifferenzen zwischen den beiden pro Monopulsbereich vorliegenden Eingangssignalen anzeigen; und einer Änderungsbestimmungsschaltung (10), welche derart ausgebildet ist, dass sie eine Änderung in den Winkelrichtungsdaten bestimmt, welche in einer Zeitsequenz in jedem der Monopulsbereiche erlangt werden, und die Winkelrichtungsdaten, deren Änderung innerhalb eines im voraus gewählten zulässigen Bereichs liegt, als Werte bestimmt, die beim Bestimmen einer Winkelrichtung des...
Patent DE-10046852-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen in Beutel
Inventor: MEYER ERICH
IPC: B65B43/26
Filed: 2000-09-22
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen (1) in Beutel aus dehnbarem, sich zurückverformenden Material, mit1.1 einem Spreizbackenpaar (7),1.2 einem Antrieb zum Einfahren des nicht gespreizten Spreizbackenpaares (7) in einen Beutel,1.3 einem Antrieb zum Spreizen des Spreizbackenpaares (7), um den Beutel über dessen normale Öffnungsstellung zu dehnen,1.4 einer Einrichtung (3) zum Einbringen der Gegenstände (1) in den über dessen normale Öffnungsstellung gespreizten Beutel, sowie mit1.5 einer Einrichtung zum Herausbewegen des Spreizbackenpaares (7) aus dem gefüllten Beutel, wobei der Antrieb das Spreizbackenpaar (7) bei ortsfest gehaltenem Beutel in diesen einschiebt und den Beutel während des Spreizens in eine Ausgangsposition des Spreizbackenpaares (7) zurückzieht.
Patent DE-10060933-B4 (DE)
Title: Chipkartenleser
Inventor: REICHARDT MANFRED
IPC: G06K7/01
Filed: 2000-12-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Chipkartenleser (10) zum Aufnehmen und Verriegeln einer Chipkarte (100) in einer Verriegelungsposition, der folgendes ausweist:  ein Gehäuse (11),  eine Kontakttiereinrichtung (30) dessen Kontaktelemente mit korrespondierenden Kontakten der Chipkarte (100) in einer Lesestellung der Chipkarte (100) im Gehäuse (11) kontaktierbar sind,  eine Verriegelungsmechanik (50) zum Arretieren und Freigeben der Chipkarte (100),  wobei die Verriegelungsmechanik (50) einen Sperrschieber (52) und einen Sperrklinkenmechanismus (51) aufweist, wobei  a) der Sperrschieber (52) sich längsseits entlang und außerhalb des Gehäuses erstreckt, und gleitbar am Gehäuse (11) angeordnet ist und wobei  b) der Sperrklinkenmechanismus (51) aus der Richtung des Karteneinschubs vor der Kontakttiereinrichtung (30) und über der Chipkarte (100) angeordnet ist und den Sperrschieber (52) in der verriegelten Leseposition sperrt.
Patent DE-10061404-B4 (DE)
Title: Abschließbarer Einstellhebel für eine Regelklappe
Inventor: SCHAEFER KARL-JOSEF
IPC: F24F13/14
Filed: 2000-12-09
Granted: 2004-07-01
Abstract: Abschließbarer Einstellhebel (18) für eine Regelklappe, umfassend den Einstellhebel (18) mit Eingriffseinrichtungen (15) zur Kraftübertragung auf die Drehachse (2) der Regelklappe, eine Rasteneinrichtung (4, 14), eine Feststellschraube (11) zum Fixieren des Einstellhebels (18) sowie ein Griffstück (12), dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellschraube (11) einen Arm (10) aufweist, der in Deckung bringbar mit dem Griffstück (12) ist und weiterhin der Einstellhebel (18) und/oder der Arm (10) Einrichtungen aufweist, mit denen der Arm (10) und das Griffteil in der Deckungsstellung verschlossen werden können.
Patent DE-10080018-B4 (DE)
Title: Round coin de-monetizer by deformation comprizes two opposed profiled rollers spaced by gap taking coin feed so co-operating roller profiles recognizably change coin shape or size.
Inventor: GERTSCH THEO
IPC: B02C13/286
Filed: 2000-01-04
Granted: 2004-06-17
Abstract: Coins (4), round tallies etc are changed in shape or size when fed into the gap (18) between two profiled rollers (1,1a), the profiling such as to destroy totally or in part the original face and/or impression on the flat faces. Localized deformation of the coins fed into the gap (18) increases their dimension normal to the flat face in respect of the original coin. The roller profile can also modify the coin rim. The coins enter the gap at an angle to the axis of rotation of the two coupled rollers (1,1a), the rollers profiled normal to the direction in which the coins run through. The roller profiles engage one another in the gap (18) so as to form a zee walling. The profiles can consist of fluting parallel to their center axis on bevel etc gearwheels, using sharp-edged flutes to make profile impressions on each edge as it passes.