baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010684-U1 (DE)
IPC: B65D8/02
Filed: 2009-08-07
Abstract: The invention relates to a lidded container for storing and transporting in particular hazardous liquid fill goods, including an outer container body, an upper container lid and an inserted thin-walled inliner. The container lid has at least one filling and emptying opening that can be closed in a gas and liquid tight manner and that, for example, can be attached by means of a U-shaped tension ring closure or without tension ring as a snap cover by means of snap closure or a screw cap by means of screw closure on the upper container opening of the container body on a correspondingly designed flange edge. The thin-walled inliner (26) is fixed on the bottom side of the container lid (14) in the outer peripheral region in a gas and liquid tight manner, wherein the container lid (14) and inliner (26) form a gas and liquid tight hollow body unit. The container body, which can be used multiple times, is only provided as a support and protection unit for the inliner.
Patent DE-202009010808-U1 (DE)
Title: Unterflurtank zur vollautomatischen Wasserversorgung von Tiertransportanhängern bis zu einem Gesamtgewicht von 3500 kg
IPC: B60P3/04
Filed: 2009-08-14
Abstract: 3   Wassertank der durch seine Unterflurbauweise bei Tiertransportanhängern bis zu einem Gesamtgewicht bis zu 2800 kg für eine optimale Gewichtsverteilung sorgt und so die Fahrphysik des Anhängers nicht negativ beeinflusst.  Durch  3  gekennzeichnet
Patent DE-202009013145-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter für ein Fahrzeug
IPC: B60R16/023
Filed: 2009-10-01
Abstract: Schalter zum Betätigen elektrischer Einrichtungen eines Fahrzeuges, umfassend  ein Gehäuse (2), das mechanisch an einen Sitz im Fahrgastraum eines Fahrzeugs anschließbar ist;  ein Schaltorgan, das in Bezug auf das Gehäuse (2) beweglich ist zwischen einer Ruheposition und wenigstens einer Betriebsposition;  eine Mehrzahl von elektrischen Leitern (6);  einen Unterbrecher (5), der vom Schaltorgan (3) betätigbar ist, um alternativ wenigstens ein Paar von elektrischen Leitern (6) miteinander zu verbinden oder zu entkoppeln; und  einen Anschluss (7) zum Anschließen der elektrischen Leiter an einen äußeren elektrischen Stromkreis;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  der Anschluss (7) umfasst einen dielektrischen Tragkörper (33);  der Tragkörper (33) weist eine Mehrzahl von Durchgangssitzen (36) auf;  der Tragkörper (33) weist eine Mehrzahl von elektrischen Verbindungselementen (35) aus leitendem Polymermaterial auf, die in entsprechenden Durchgangssitzen (36) angeordnet und mit entsprechenden Leitern (6) verbunden sind.
Patent DE-202009016542-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für Toilettenbrillen
IPC: A47K13/10
Filed: 2009-12-04
Abstract: Eine erfindungsgemäße Dämpfungsvorrichtung der Toilettenbrille besteht insbesondere aus folgenden Bestandteilen:  – zwei Gelenkgehäusen (20), wobei in jedem Gelenkgehäuse (20) ein Gelenkraum (30) vorgesehen ist, und dieses Gelenkgehäuse (20) auf der oberen Montagefläche (140) mit dem Toilettenbecken (136) verbunden ist;  – zwei Gehäusen (38), in jedem dieser Gehäusen (38) ein Aufnahmeraum (42) vorgesehen ist, und in jedem Aufnahmeraum (42) sich zwei Trennwände (44) radial befinden und dieser mit Dämpfungsöl befüllt ist, außerdem jedes Gehäuse (38) unbeweglich im Gegensatz zum Gelenkgehäuse (20) im Gelenkraum (30) des Gelenkgehäuses 20 befestigt ist;  – zwei Achsenelementen (48), wobei jedes dieser Achsenelemente (48) über einen Stift (1) (50) und einen Stift (2) (52) verfügt, und auf der Oberfläche jeder der zwei Längshälften des Stiftes 2 (52) ein Schenkel (55) vorspringend in radialer Richtung symmetrisch zueinander befindet, die Vertiefung des Schenkels (55) eine Aufnahme der Steuerung (57) bildet, jedes Achsenelement (48) drehbar mit Scharnierkonstruktion...
Patent DE-202009016543-U1 (DE)
Title: Hygienemanschette
IPC: B61D37/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Hygienemanschette, die transportabel, mittels der ein manuell zu kontaktierender Handgriff, z. B. ein Haltegriff in öffentlichen Verkehrsmitteln, ein Fahrbügel an Einkaufswagen od. dgl., umhüllbar und die vom Handgriff entfernbar ist.
Patent DE-202010000023-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden in einem beidendig geschlossenen Schlitz
IPC: D05B1/08
Filed: 2010-01-11
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines länglichen Materialstreifens mit einem großflächigen Textilstück,  wobei das Textilstück einen durch zwei Ufer begrenzten und an seinen beiden Enden geschlossenen Schlitz aufweist und in einer so genannten Transportrichtung beweglich ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung (1) zwei quer zur Transportrichtung (8) voneinander beabstandete Verbindungsmittel (7) in einem Freiarm aufweist, sowie  einen Freiraum (6), welcher sich zwischen zwei unter den Verbindungsmitteln (7) vorgesehenen Verbindungsbereichen (9) erstreckt, und  welcher derart ausgestaltet ist, dass er es ermöglicht, das Textilstück (4) von den Verbindungsbereichen (9) nach unten hängend verlaufen zu lassen.
Patent DE-202010003164-U1 (DE)
Title: Herz-Kerzenständer
IPC: F21V35/00
Filed: 2010-03-04
Abstract: Der Herz-Kerzenständer der mit handelsüblichen Teelichtern versehen wird ist, dadurch gekennzeichnet, dass Bodenplatte (1) mindestens 1 mm, maximal 10 mm dick ist.
Patent DE-202010008063-U1 (DE)
Title: Die LED-Birne
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Eine LED-Birne besteht aus der Fassung (1), dem Hülle (4) der durchsichtigen Glühbirne, der Schaltungstreibe (2) und der LED-Leuchte. Die Mundseite von der Hülle (4) der durchsichtigen Glühbirne verbindet befestigt mit der Fassung (1). In der Fassung (1) gibt es schaltungstreibe (2), auf der die LED-Lichtquelle (3) mit der Elektrizität installiert wird. Die LED-Lichtquelle (3) einschließteinige PCB-Bretter (31) und einige LED (32, 33) mit dem PCB-Streifenbrett (31). Die PCB-Bretter (31) verbinden umgefasst auf dem Rücken.
Patent DE-202010014698-U1 (DE)
Title: Windfahne, oder gattungsmäßiger Art zur Energiegewinnung
IPC: F03D3/06
Filed: 2010-10-22
Abstract: „Windfahne”  Die Erfindung bezieht sich auf einen Kamin oder Schornstein mit einem Aufsatz wie auf Blatt 3 dargestellt. Dieser Kaminkopf (Fahne) kann sich im Wind stellen (das heißt so drehen, dass der Wind an ihm vorbeifließen kann).  Durch das Vorbeifließen des Windes an vorhandenen Öffnungen (Schlitze) siehe Blatt 1 und Alternativ-Variante Blatt 2, entsteht in dem Schornstein, der am unteren Ende offen ist (siehe Blatt 3) ein Sog (Sogwirkung).  Dieser Sog dient dazu, dass sich die Turbine im Inneren des Schornsteines (Kamins) dreht (in Bewegung setzt) um Strom zu erzeugen.  Die Turbine hat hier eine senkrechte Drehachse, die sich sehr leicht in Bewegung setzt.  Bei dieser Anlage bekommt man außer einer Windfahne nichts zu sehen, denn alle anderen Teile sind in dem dazu gehörigen Fuß in Form eines Rohrs, also des Kamins, oder des Schornsteins, der auch gleichzeitig für die Führung von Zug-Luft (Sog)...
Patent DE-202010016249-U1 (DE)
Title: Fahrzeug in modularer Bauweise, nämlich mit einem Chassis und einem Auflieger, mit einer Verstelleinrichtung für den Auflieger
IPC: B60P3/14
Filed: 2010-12-07
Abstract: Fahrzeug in modularer Bauweise, nämlich mit einem Chassis und einem Auflieger, wobei der Auflieger als Einheit eine Fahrerkabine und eine Funktionseinheit umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Chassis eine Chassishubeinrichtung aufweist, die zum vertikalen Ausrichten des Chassis relativ zu einem Untergrund ausgebildet und eingerichtet ist, und dass das Fahrzeug zwischen dem Chassis und dem Auflieger eine Linearführungseinrichtung als eine lastaufnehmende Verbindung zwischen dem Auflieger und dem Chassis aufweist, die zum horizontalen Ausrichten des Aufliegers relativ zum Chassis ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-202010016550-U1 (DE)
Title: Verbundteil mit Schweißverbindung
IPC: B23K31/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Verbundteil (1) mit einer ersten Haut (3), einer zweiten Haut (4) und einem Halteprofil (2), das mit der ersten und der zweiten Haut (3, 4) verbunden ist, wobei das Halteprofil (2) eine sich in einer Längsrichtung erstreckende Nut (5) aufweist, wobei ein Endbereich der ersten Haut (3) und ein Endbereich der zweiten Haut (4) in der Nut (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der ersten und/oder zweiten Haut (3, 4) und dem Halteprofil (2) als Schweißverbindung (14, 15) ausgebildet ist.
Patent DE-202011050692-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lichtsimulation von biologischem Gewebe, insbesondere für den Augenbereich
IPC: A61N5/06
Filed: 2011-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Lichtstimulation von biologischem Gewebe, insbesondere für den Augenbereich eines Verwenders, wobei in die Vorrichtung entweder alle der nachfolgend aufgeführten Mittel integriert sind: – wenigstens ein erstes Mittel, welches einen bewegbaren Lichtpunkt erzeugt und – wenigstens ein zweites Mittel welches eine Atemfrequenz für den Verwender vorgibt und – wenigstens ein drittes Mittel, welches mit Lichtwellen des Nahen infraroten Spektrums auf das Gewebe des Verwenders wirkt, oder wenigstens zwei der vorgenannten Mittel wie folgt integriert sind: – wenigstens ein erstes Mittel und wenigstens ein zweites Mittel, oder – wenigstens ein erstes Mittel und wenigstens ein drittes Mittel oder – wenigstens ein zweites und ein drittes Mittel.
Patent DE-202011050740-U1 (DE)
Title: Kopfkissen mit Tasche
IPC: A47G9/10
Filed: 2011-07-15
Abstract: Kopfkissen (1), mit einer textilen Hülle (2), und mit einer innerhalb der Hülle (2) angeordneten Füllung (3), wobei die Hülle (2) eine Öffnung (7) aufweist, an welche sich eine in das Kopfkissen (1) erstreckende Tasche (8) anschließt, deren Inneres durch die Öffnung (7) zugänglich ist, und in der Tasche (8) ein Aromaträger (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (8) innerhalb des Kopfkissens (1) fixiert angeordnet ist, und die Öffnung (7) mit einem Wiederverschluss (9) versehen ist.
Patent DE-202011051731-U1 (DE)
Title: Rohrübergang
IPC: F16L25/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: Rohrübergang von einem ersten Rohrabschnitt (2) zu einem zweiten Rohrabschnitt (3) einer Rohrleitung, wobei die beiden Rohrabschnitte (2, 3) unterschiedliche Außenkonturen aufweisen, der Rohrübergang einen Druckring (14) aufweist, welcher vor der Stirnfläche (7) des ersten Rohrabschnitts (2) festgelegt ist, der Druckring (14) relativ zum ersten Rohrabschnitt (2) höhenbeweglich gelagert ist, eine Dichtung (20) zwischen dem Druckring (14) und der Stirnfläche (7) des ersten Rohrabschnitts (2) vorgesehen ist, und der zweite Rohrabschnitt (3) dicht an den Druckring (14) anschließt.
Patent DE-202011103066-U1 (DE)
Title: In die Bordwand von Pritschenfahrzeuge einhängbare, formschlüssige Ankerschiene zur Ladungssicherung
IPC: B60P7/135
Filed: 2011-07-09
Abstract: Stückguttransport, ohne feste mit dem Fahrzeug verbundene Anschlagpunkte, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerschienen, dienend als Anschlagpunkte, durch ein U Profil in die Bordwand eingehängt wird.
Patent DE-202011106496-U1 (DE)
Title: Lebensmittelspender
IPC: B65D35/24
Filed: 2011-09-29
Abstract: Lebensmittelspender, der umfasst:  – einen Quetschbehälter (1), der ein viskoses Lebensmittelprodukt hält, wobei der Quetschbehälter (1) eine Bodenöffnung (14) aufweist;  – ein Ausgusselement (4), das mit dem Behälter (1) über seiner Bodenöffnung (14) verbunden ist, wobei das Ausgusselement eine Ausgussöffnung (5) aufweist, durch die das viskose Lebensmittelprodukt abgegeben wird;  – einen Kappenständer (6), der einen Kranz (7), der um das Ausgusselement (4) angeordnet und mit dem Behälter (1) und/oder dem Ausgusselement (4) verbunden ist, eine Kappe (8) und ein Gelenk (9), das die Kappe mit dem Kranz verbindet, umfasst, wobei der Kappenständer (6) zwischen einer geschlossenen Position, in der die Ausgussöffnung (5) und die Kappe (8) geschlossen sind, und einer geöffneten Position, in der die Ausgussöffnung (5) und die Kappe (8) zum Abgeben des viskosen Produkts geöffnet sind, überführt werden kann, und wobei die Kappe (7) einen Fuß (11) aufweist, so dass für den Spender in der...
Patent DE-202011107687-U1 (DE)
Title: Schneidtisch
IPC: B08B15/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Schneidtisch (1) für eine Anlage zum Schneiden eines Werkstücks, mit einer die Oberseite des Schneidtisches (1) bildenden, vertikal ausgerichteten Werkstückauflage (2) und einer unter der Werkstückauflage (2) angeordneten Absaugeinheit (4) mit mehreren quer zur Längserstreckung des Schneidtisches (1) ausgerichteten, benachbart zueinander angeordneten Absaugsegmenten (5), wobei die Absaugsegmente (5) zum Absaugen von beim Schneiden auftretenden Stäuben und/oder Gasen wahlweise mit einem Absaugkanal verbindbar sind, gekennzeichnet durch eine unter den Absaugsegmenten (5) angeordnete, mit Wasser befüllbare Wanne (6), wobei jedes Absaugsegment (5) auf seiner der Wanne (6) zugewandten Seite mit einer unteren Öffnung (7) versehen ist, die derart in die Wanne (6) hineinragt, dass sie sich bei bestimmungsgemäß mit Wasser befüllter Wanne (6) etwa in Höhe des Wasserspiegels (15) befindet.
Patent DE-202011108090-U1 (DE)
Title: Schneeschaufel für einen handgeführten Schneeschieber
IPC: E01H5/02
Filed: 2011-11-21
Abstract: Schneeschaufel für einen handgeführten Schneeschieber mit einer Plattform (1) zum Tragen von Schnee mit einer Vorderkante (2) zum Aufnehmen von Schnee und einem der Vorderkante (2) gegenüberliegenden rückwärtigen Rand (3) zum Halten von auf der Plattform (1) befindlichem Schnee, vorzugsweise ferner mit zwei vom rückwärtigen Rand (3) zur Vorderkante (2) verlaufenden seitlichen Rändern (4) zum Halten von auf der Plattform befindlichem Schnee, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Ecke an der Vorderkante (2) der Plattform (1) ein von der Schneeschaufel vorspringender Schlagkopf (5) angebracht ist.
Patent DE-202011108366-U1 (DE)
Title: Breitenvariabler Notenhalter für Stage-Pianos, Kayboards und ähnlichen Tasteninstrumenten
IPC: G10G7/00
Filed: 2011-11-26
Abstract: Breitenvariabler Notenhalter für Stage-Pianos, Keyboards und ähnlichen Tasteninstrumenten nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet daß die Möglichkeit gKayboards oder Ähnlichem 1 zur Ablage von Noten und Musikunterlagen auszunutzen
Patent DE-202011110436-U1 (DE)
Title: Universal BIT-Halterungs-System
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-02-10
Abstract: Universal BIT-Halterung für die Aufnahme von mehreren Schrauberbits und zur Anbringung an Werkzeugen und Werkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die BIT-Halterung aus zwei Teilen besteht: – einer Befestigungsplattform und – einer BIT-Halteplattform zur Aufnahme von Schrauberbits, und dadurch universell und dem Einsatz entsprechend verwendet werden kann.
Patent DE-202012000918-U1 (DE)
Title: Befestigungsmöglichkeit zum Umbau eines Standartmöbelstücks in ein Spezialmöbelstück zur Ausübung von  Sexualpraktiken mit Fesselhilfen
IPC: A47C19/02
Filed: 2012-01-28
Abstract: Befestigungsmöglichkeit für Fesselhilfen zum Umbau eines Standartmöbelstückes in ein Spezialmöbelstück zur Ausübung von Sexualpraktiken mit Fesselhilfe dadurch gekennzeichnet, dass sie montiert an einem Standartmöbelstück als Haltemöglichkeit für Fesselhilfen dient.
Patent DE-202012002500-U1 (DE)
Title: Gewürzbehältnis
IPC: B65D81/32
Filed: 2012-03-13
Abstract: Gewürzbehältnis zur temporären Beigabe zu Speisen (9), insbesondere bei deren Zubereitung, welches mindestens teilweise aus einem wasserdurchlässigen Filtermaterial gefertigt, geschlossen ausgebildet ist und ein Gewürz oder eine Gewürzmischung (5) enthält.
Patent DE-202012002727-U1 (DE)
Title: Handarbeitsgerät
IPC: B24B23/00
Filed: 2012-03-19
Abstract: Handarbeitsgerät (1), insbesondere zum Durchtrennen eines Metallklipses (5) in einem Mauerwerk (4), mit einer Säge- oder Frässcheibe (10), die über einen Antriebsflansch (9) mit einem Antriebsmotor (8) des Handarbeitsgerätes (1) trieblich verbunden ist, mit einem an dem Handarbeitsgerät (1) befestigten Gehäuse (2), in dem die Säge- oder Frässcheibe (10) angeordnet ist, in dessen dem Metallklips (5) zugewandten Stirnseite eine Austrittsöffnung (3) für den Austritt der Säge- oder Frässcheibe (10) vorgesehen ist, durch die die Säge- oder Frässcheibe (10), zumindest teilweise, aus dem Gehäuse (2) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Gehäuses (2) ganz oder teilweise plan ausgestaltet ist, dass an der Unterseite des Gehäuses (2) mindestens eine Distanzplatte (11) mit einer vorgegebenen Wandstärke befestigbar ist und dass durch die Distanzplatte (11) der Abstand zwischen der Säge- oder Frässcheibe (10) und dem Mauerwerk (4) einstellbar ist.
Patent DE-202012003428-U1 (DE)
Title: Schrauben- und Nagelhalter
IPC: B25B23/10
Filed: 2012-03-28
Abstract: Schrauben- und Nagelhalter zum Halten von Schrauben und Nägeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) einen teilweisen Gehäuseschnitt (4) aufweist.
Patent DE-202012003978-U1 (DE)
Title: Richteisen für Dachrinneneisen
IPC: B21D1/06
Filed: 2012-04-19
Abstract: Richteisen für Dachrinneneisen zum annageln und richten von Dachrinneneisen. Dadurch gekennzeichnet, dass das Richteisen aus (1) mit einen Massiven Stiel aus Stahl besteht Durchmesser 20 mm × 300 mm.
Patent DE-202012005766-U1 (DE)
Title: Armspangenmobiltelefon
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: Die Integration von Mobiltelefonkomponenten in eine Schmuckarmspange zu einem funktionalen Armspangenmobiltelefon.
Patent DE-202012007971-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung für eine haustechnische Vorrichtung
IPC: H05K3/30
Filed: 2012-08-22
Abstract: Elektronische Schaltung (1), die eine Leiterplatte (2), wenigstens eine Komponente (3) von einer ersten Art, wenigstens eine Komponente (4) von einer zweiter Art und ein Distanzstück (5) umfasst, wobei wenigstens eine Komponente der zweiten Art zumindest teilweise über der wenigstens einen Komponente der ersten Art montiert ist und zumindest teilweise über dem Distanzstück montiert ist.
Patent DE-202012008715-U1 (DE)
Title: Augmentierbare Pedikelschrauben für die Wirbelsäulenchirurgie
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-09-12
Abstract: Pedikelschraube die kanüliert und mit seitlichen Bohrungen oder Ausfräsungen versehen wurde und bei der ein vollständiger oder teilweiser Verschluss der Kanülierung am distalen Ende der Schraube ermöglicht wurde.
Patent DE-202012012443-U1 (DE)
Title: Linsenvorsatzeinrichtung und Zubehörhalter für das Objektiv eines Bildaufnahmegeräts
IPC: G03B17/12
Filed: 2012-12-21
Abstract: Linsenvorsatzeinrichtung mit Zubehörhalter und Kompendium für das Objektiv eines Bildaufnahmegeräts wie einer Film-, Video- oder Fotokamera, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatine 01 plan ausgeführt ist und die Materialstärke unter 3 Millimetern beträgt.
Patent DE-202012104073-U1 (DE)
Title: Kletterwand mit beweglichem Tragkörper
IPC: A63B9/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Kletterwand (1) mit einem beweglichen Tragkörper (2), wobei der Tragkörper (2) Kettenglieder (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder (10) Verbindungsmittel (13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) aufweisen, wobei die Kettenglieder (10) mittels der Verbindungsmittel (13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013003966-U1 (DE)
Title: Veranstaltungspavillon und Pavilloelement zum Aufbau eines solchen Veranstaltungspavillons
IPC: E04B1/343
Filed: 2013-04-29
Abstract: Pavillonelement (10) zum Aufbau eines Veranstaltungspavillons (20; 30), das in seinem raumreduzierten Transportzustand zu einem transportablen Container mit einem bevorzugt in etwa quaderförmigen Transportvolumen auf einer in etwa rechteckigen Grundfläche zusammengefügt ist, und das in seinem flächig ausgebreiteten Veranstaltungszustand zumindest einen in einer Erweiterungsrichtung (E) seitlich neben der Grundfläche gelegenen Teil einer Veranstaltungsfläche des Veranstaltungspavillons (20; 30) bereitstellt, mit einer starren und als Ganzes in dem Transportvolumen untergebrachten Trägerstruktur (1), und mit zumindest einem an dem Container zum Auf- und Abbau des Veranstaltungspavillons (20; 30) aus dem Transportvolumen heraus und in das Transportvolumen hinein beweglich gelagerten, an einer in der Erweiterungsrichtung (E) gelegenen Erweiterungsseite neben der Grundfläche ausbreitbaren und in dem Transportvolumen unterbringbaren Erweiterungsboden (32, 33), dadurch gekennzeichnet, dass der Erweiterungsboden (32, 33) so an dem Pavillonelement (10) angebracht ist, dass er sich im Veranstaltungszustand in etwa auf Höhe der Oberseite des Transportvolumens ausbreitet, wobei die Erweiterungsseite vorzugsweise eine lange Seite der Grundfläche ist, und wobei der Erweiterungsboden insgesamt oder zumindest mit seiner Bodenträgerstruktur (22, 28) in Horizontalrichtung verfahrbar an der Trägerstruktur (1) aufgenommen ist.
Patent DE-202013004674-U1 (DE)
Title: Viren-, Bakterien- und Feinstaubschutz für Gebäudeöffnungen insbesondere Fenster und Türen.
IPC: B01D39/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Luftfilter, Fenster-, Türfilter dadurch gekennzeichnet, dass im Luftstrom des Filters bzw. luftdurchlässigen Materials ein Material mit antimikrobieller Wirkung angeordnet ist.
Patent DE-202013101777-U1 (DE)
Title: Tragschiene zur Bildung eines Lichtbandsystems sowie Lichtbandsystem
IPC: F21V21/002
Filed: 2013-04-24
Abstract: Tragschiene (1) zur Halterung und Stromversorgung von Leuchtenmodulen (50, 60), mit einer Verdrahtungseinheit mit Kupplungselementen (10) zum elektrischen Anschließen von mindestens zwei Leuchtenmodulen (50, 60), wobei die Verdrahtungseinheit in zwei Teileinheiten (201, 202) unterteilt ist, welche jeweils mindestens ein Kupplungselement (10) aufweisen, und wobei die Teileinheiten (201, 202) in Längsrichtung der Tragschiene (1) relativ zueinander verstellbar sind.
Patent DE-202014001801-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/88
Filed: 2014-02-26
Abstract: Kran, insbesondere Turmdrehkran, mit einem von einem Drehwerkantrieb um eine aufrechte Drehachse (5) drehbar gelagerten Ausleger (3) sowie einer Außerbetriebs-Bremse (10), die Drehbewegungen des Auslegers (3) im Außerbetriebs-Zustand des Krans unter Windbelastungen zulässt und abbremst, dadurch gekennzeichnet, dass die Außerbetriebs-Bremse (10) elektrodynamisch arbeitend ausgebildet ist und einen Elektromotor (7) des Drehwerkantriebs umfasst, der als elektromotorische Bremse betreibbar ist.
Patent DE-202014005552-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probenahme
IPC: G01N1/02
Filed: 2014-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren und zur Probenahme aus einer Fertigung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie zwei oder mehr Sammelbehälter (1) für die gefertigten Artikel und für jeden Sammelbehälter (1) einen Probenahmebehälter (2) umfasst, wobei die Sammelbehälter (1) und die Probenahmebehälter (2) so an der Vorrichtung befestigt sind, dass sie in eine gewünschte Position gebracht werden können, um die gefertigten Artikel oder Proben aufzunehmen, wobei die Vorrichtung ferner mindestens einen Aktor zum Bewegen der Sammelbehälter (1) und Probenahmebehälter (2) und eine Steuereinheit (3) umfasst, die so konzipiert ist, dass sie den Aktor und somit die Bewegung eines oder mehrerer Sammelbehälter und Probenahmebehälter steuert.
Patent DE-202014006384-U1 (DE)
Title: elektronische/ digitale Scannerschiene
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die elektronische Scannerschiene ist zur Anbringung an beliebiger Front von Warenträgern, Displays oder allen anderen Möglichkeiten, welche im Handel oder anderweitig eingesetzt werden.
Patent DE-202014007028-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Kleinkinder zum komfortablen und kräfteschonenden Transport von Kindern bei Wanderungen und Trekkingtouren - Trekking-Zugwagen
IPC: B62B7/02
Filed: 2014-08-28
Abstract: Transporteinrichtung für Kleinkinder, ausgezeichnet dadurch, dass das Kind auf einer Sitzbank platz nimmt, einen starren Lenker zum halten hat, die Füße auf Fußrasten stehen und das Fahrgestell auf zwei Rädern läuft, die zweispurig und einachsig ausgelegt sind, wobei sämtliche Elemente verstellbar und zusammenklappbar bwz. auseinander nehmbar gestaltet sein können.
Patent DE-202014007778-U1 (DE)
Title: Kostengünstiges Luftgeschwindigkeitsmessgerät
IPC: H01T23/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Gasbewegungsmessgerät, gekennzeichnet durch die Erzeugung elektrischer Ladungen und die Messungen elektrischer Felder.