baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221883-A1 (DE)
Title: Linear position sensor arrangement, particularly motor vehicle clutch-position sensor arrangement, for motor vehicle transmission, has transmission component, permanent magnet fixed to transmission component and permanent magnet-path sensor
Inventor: ZHOU XINYU
IPC: G12B17/02
Filed: 2012-11-29
Abstract: The linear position sensor arrangement (70,110) has a bidirectionally adjusted transmission component, a permanent magnet fixed to the transmission component and a linearly contactless permanent magnet-path sensor which is arranged in a perception relationship with the permanent magnet. The permanent magnet-path sensor has a pair of spaced apart magnetic field sensors and a metal element with high magnetic permeability. The metal element is arranged between the magnetic field sensors. A metal shield is manufactured from a nickel-iron alloy with high magnetic permeability.
Patent DE-102013004057-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Elektro-Maschine
Inventor: BOSTANCI EMINE
IPC: H02K21/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Eine Vorrichtung für eine Elektro-Maschine weist auf: einen Stator mit einem Statorträger (211–1811) und mindestens einem Statorzahn (213–1813), der sich in einer axialen Richtung (203–1803) erstreckt und an einem Axialende des Statorzahns an einer ersten Axialposition (321–1721) endet; und einen Rotor mit mindestens einem Permanentmagneten (219–1819), wobei der Rotor relativ zu dem Stator um eine in der axialen Richtung verlaufende Drehachse bei einem ersten axialen Abstand zwischen dem Stator und dem Rotor und bei einem zweiten axialen Abstand (d2) zwischen dem Stator und dem Rotor drehbar ist, wobei mindestens eines der folgenden Merkmale verwirklicht ist: der Statorträger (211–1811) ragt axial über die erste Axialposition (321–1721) nach axial außerhalb des Statorzahns (213–1813) hinaus und/oder der Permanentmagnet (219–1819) ragt sowohl im Falle des ersten axialen Abstandes als auch im Falle des zweiten axialen Abstands (d2) axial über die erste Axialposition (321–1721) nach axial außerhalb des Statorzahns (213–1813) hinaus.
Patent DE-102013004560-A1 (DE)
Title: Paper cutting knife for use in paper cutting machine for machine-cutting e.g. paper stack, has blade made of hard material and screwed with base body via screw connector and connected with base body by adhesive
Inventor: REINHARDT ANDREAS
IPC: B23D35/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: The knife (1) has a base body (2) made of metal for fastening at a paper cutting machine. A blade (3) is made of a hard material and screwed with the base body via a screw connector and connected with the base body by an adhesive. A sticking groove increases adhesive bond in the base body and/or the blade. The screw connector comprises an attachment screw (4) with a screw head, and a region between the screw head and the blade is filled with the adhesive. The base body is formed with a recess for receiving the blade. The base body is made of steel.
Patent DE-102013004679-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Leiterplatten
Inventor: BERKMANN JOCHEM
IPC: B23B47/20
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Bearbeiten, insbesondere zum Bohren, von Leiterplatten (LP) mit mehreren leitenden Leiterschichten (Sn). Die Vorrichtung weist eine ein auswechselbares Bohrwerkzeug (1) tragenden Bohrspindel (2) auf. Das Bohrwerkzeug (1) hat eine Mantelfläche, die zumindest bereichsweise mit einer nicht-leitenden Beschichtung (9) versehen ist, und eine Seele (8), die zumindest bereichsweise leitfähig ist.
Patent DE-102013007238-A1 (DE)
Title: Sensor zur optischen Erkennung von Schalt- und Störlichtbögen in gasisolierten Schaltanlagen oder Prüfsystemen
Inventor: HENDRICHS KLAUS
IPC: H02B13/065
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor oder Sensoreinheit zur optischen Erkennung von Schalt- und Störlichtbögen in gasisolierten Schaltanlagen oder Prüfsystemen, welche an der Gasraumkapselung der gasisolierten Schaltanlage ein Sichtfenster oder Schauglas aufweisen. Die Sensoreinheit zur Erfassung der Lichtbögen ist direkt an der Kapselung der gasisolierten Schaltanlage vor dem Schauglas angebracht.
Patent DE-102013016760-A1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse
Inventor: BOLIK THOMAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikgehäuse (10) zur Aufnahme einer mit einer elektrischen Leiterplatte (12) aufgebauten elektronischen Schaltung (14), wobei das Elektronikgehäuse (10) im Bereich mindestens einer Außenwand (18) mindestens eine Steckverbindung (20, 22, 24, 26) zur steckbaren elektrischen und/oder optischen Verbindung der elektronischen Schaltung (14) mit mindestens einem externen Kabel (28a, 28b, 28c, 28d, 28e) aufweist. Um unter anderem eine einfache und schnelle, insbesondere eine einhändige Montage von Kabelbindern zur Lagefixierung von Kabeln an dem Elektronikgehäuse zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass mindestens eine Führungs- und Haltevorrichtung (30, 32, 34, 36, 37, 39, 80) zur Zugentlastung und Führung des wenigstens einen Kabels (28a, 28b, 28c, 28d, 28e) an der Außenwand (18) des Elektronikgehäuses (10) angeordnet ist, dass die mindestens eine Führungs- und Haltevorrichtung (30, 32, 34, 36, 37, 39, 80) jeweils eine Auflagefläche (50, 82) für das mindestens eine Kabel (28a, 28b, 28c, 28d, 28e) der wenigstens einen Steckverbindung (20, 22, 24, 26) aufweist, und dass unterhalb der Auflagefläche (50, 82) jeweils ein durchgehender Führungskanal (54; 84; 106, 108; 110, 112) für einen Kabelbinder (38) verläuft, mit dem das mindestens eine Kabel (28a, 28b, 28c, 28d, 28e) auf der Auflagefläche (50, 82) lagefixierbar ist.
Patent DE-102013018129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von rotationssymmetrischen Hohlkörpern mit photoelektrischen Eigenschaften
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-11-25
Abstract: In der Photovoltaikindustrie werden Siliziumblöcke in feine Scheiben geschnitten, aus welchen sodann Solarzellen hergestellt werden. Der Nachteil dieser Fertigungstechnik besteht in einem beträchtlichen Materialverlust durch das Sägen, durch unbrauchbare Abschnitte und durch das abätzende Reinigen. Auch wenn dünnere Scheiben technisch herstellbar sind, führen dünne Scheiben sehr schnell zu Bruch in den weiteren Verarbeitungsschritten. Die offen gelegte Erfindung ermöglicht die Herstellung sehr dünner Hohlkörper welche wegen ihrer Axialsymmetrie einen Freiheitsgrad weniger haben und somit weniger schnell Verbrechen können. Das Herstellungsverfahren dieser rotationssymmetrischen Hohlkörper ermöglicht den Aufbau einer hochwertigen photo-elektrisch aktiven Schicht auf ein vorhergehend hergestelltes rotationssymmetrisches Hohlkörpersubstrat oder den Aufbau eines selbsttragenden rotationssymmetrischen Hohlkörpers als Substrat und photo-elektrisches Element in einem. Die Rotationssymmetrie führt zu einer besseren mechanischen Stabilität im Vergleich zu sehr dünnen Scheiben und zu keinem Materialverlust, da das Ausgangsmaterial mittels bekannter Beschichtungsverfahren aufgebaut wird. Ein rotationssymmetrischer Hohlkörper kann als Zylinder oder Rohr oder Polygon ausgeformt sein und funktional fertig oder halbfertig weiter Verarbeitet werden.
Patent DE-102013019516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Versehung eines ersten Objektes mit zumindest einem zweiten Objekt
Inventor: HELMUND SEBASTIAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Verfahren und Vorrichtungen zur Versehung eines ersten Objektes (3) mit zumindest einem zweiten Objekt (13). Dieses Verfahren und die Vorrichtung sind für den Bediener sehr komfortabel und einfach auszuführen, wobei das Vorgehen auch auf beliebige erste (3) und zweite Objekte (13) und damit auf völlig unterschiedlichen Anwendungsfeldern gewinnbringend anwendbar ist.
Patent DE-102013101655-A1 (DE)
Title: Tool bit e.g. T-type tool bit, for use with power tool, has extension extended from end of fin to connecting end and formed with circular cross section, and reinforcing sections extended in circumferential direction of extension
Inventor: HUANG PING-WEN
IPC: B25B23/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: The bit (1) has a recess (12) including a curved periphery (121) interconnecting two reinforcing sections (113) of two fins (11). Each fin defines first length for defining distance from a first end of the fin to the curved periphery. The first length is less than second length defining distance between two opposite peripheral sides of hexagonal periphery of a connecting end (102). An extension (14) is extended from a second end of the fin to the connecting end and formed with a circular cross section. The reinforcing sections are extended in circumferential direction of the extension.
Patent DE-102013102431-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Bauteilen mit einer die Bauteile tragenden Fördereinrichtung und mit mindestens zwei jeweils mit mindestens einem Bearbeitungswerkzeug bestückten Bearbeitungsstationen
Inventor: KÜSTERAMELING THOMAS
IPC: B23Q1/01
Filed: 2013-03-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Bauteilen (A) mit einer die Bauteile tragenden Fördereinrichtung und mit mindestens zwei jeweils mit mindestens einem Bearbeitungswerkzeug (9) bestückten Bearbeitungsstationen (I bzw. II), an denen die Bauteile von der Fördereinrichtung vorbeigeführt werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei übereinander angeordnete Fördereinrichtungen (3, 4) aufweist und jedes Bearbeitungswerkzeug (9) zwischen den beiden Fördereinrichtungen (3 bzw. 4) zum Bearbeiten der Bauteile (A) in vertikaler Richtung auf und ab bewegbar ist
Patent DE-102013102585-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: MURAKAMI YOSUKE
IPC: B60G17/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine im Fahrzeug vorgesehene Zubehörvorrichtung abhängig von der Fahrzeughöhe zu steuern. Ein Motorrad 1 mit einem Dämpfer 10A, der zwischen einem Fahrzeugkörper und einer Achse angeordnet ist, hat eine Einrichtung 80 zum Erfassen der Fahrzeughöhe, welche zusätzlich im Dämpfer 10A vorgesehen ist. Die optische Achse eines Scheinwerfers 210, der ein Beispiel für eine solche im Fahrzeug vorgesehene Zubehörvorrichtung ist, wird abhängig von einem Messsignal der zum Erfassen der Fahrzeughöhe vorgesehenen Einrichtung 80 gesteuert.
Patent DE-102013104141-A1 (DE)
Title: Zentrifuge zur automatischen Beladung
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER DIPL ING
IPC: B04B11/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrifuge (10) zur automatischen Beladung, mit einer Zentrifugiereinheit (20), umfassend eine Zentrifugenachse (24), einem Rotorarm und wenigstens einem Gehänge (28), wobei um die Zentrifugiereinheit (20) ein inneres Gehäuse (14) angeordnet ist und um das innere Gehäuse (14) ein äußeres Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei das äußere Gehäuse (12) eine wenigstens seitlich gerichtete Öffnung (16) aufweist um Proben durch das äußere Gehäuse (12) zur Zentrifugiereinheit (20) zu verbringen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das innere Gehäuse (14) mit einem Verstellmechanismus 30 in Wirkverbindung steht, durch welchen das innere Gehäuse (14) so bewegbar ist, dass der Weg zwischen der Öffnung (16) und der Zentrifugiereinheit (20) freigegeben wird.
Patent DE-102013104211-A1 (DE)
Title: Straßenfertiger oder Beschicker, Verdichter, System und Verfahren zum Betreiben einer Straßenbaumaschine
Inventor: LÜRDING EBERHARD
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Straßenfertiger (30) oder Beschicker, einen Verdichter sowie ein System und ein Verfahren zum Betreiben elektrischer Straßenbaumaschinen. Ein elektrischer Betrieb beziehungsweise Antrieb einer ersten Straßenbaumaschine, wie beispielsweise einer Straßenwalze, ist vorgesehen. Zur Versorgung derselben wird ein elektrischer Energiespeicher (26) verwendet. Der Energiespeicher (26) wird durch eine zweite Straßenbaumaschine, insbesondere einen Straßenfertiger (30), mittels einer Ladestation (46) geladen. Dazu wird der Energiespeicher (26) zwischen den Straßenbaumaschinen mit Hilfe eines Wechselsystems ausgetauscht.
Patent DE-102013105063-A1 (DE)
Title: Wundpflegevorrichtung zur behandlung von wunden mittels atmosphärischem unterdruck, aufweisend ein öffenbares fenster
Inventor: RIESINGER BIRGIT
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Wundpflegevorrichtung zur Behandlung von Wunden mittels atmosphärischem Unterdruck im Wundbereich, aufweisend ein Wundabdeckungselement, das an der Haut eines Patienten befestigbar ist sowie eine Anschlussvorrichtung zum Ansaugen von fluiden Medien, wobei das Wundabdeckungselement ein offenbares Fenster aufweist, das mittels eines gasdichten Verschlusses an dem Wundabdeckungselement angeordnet ist.
Patent DE-102013106786-A1 (DE)
Title: Heizrohr für einen Rekuperatorbrenner
Inventor: JASPER JENS-OLE
IPC: F23D14/66
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizrohr für Rekuperatorbrenner mit einem als Brenndüse ausgebildeten Flammrohr (1) und einem Rekuperatorrohr (2), wobei das Flammrohr (1) mit dem Rekuperatorrohr (2) über einen Bajonettverschluss, in den eine elastische Dichtung (9) eingesetzt ist, gasdicht verbunden ist.
Patent DE-102013106875-A1 (DE)
Title: EPI-Modul
Inventor: MALTRY HELMUT
IPC: B60T17/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein EPI-Modul (4). Erfindungsgemäß ist in das EPI-Modul (4) eine Positionserfassungseinrichtung (15) für einen Abstand (17) integriert. Optional kann ergänzend in das EPI-Modul (4) eine Speichereinrichtung (18) für eine elektrische Leistungsversorgung, eine Steuereinheit (21), mindestens ein Drucksensor (31, 32) und/oder mindestens ein Ventil (28) oder eine Ventileinrichtung (27) integriert sein. Die Erfindung findet Einsatz für eine elektrische/elektronische und pneumatische Kopplung eines Zugfahrzeugs mit einem Anhänger.
Patent DE-102013108344-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KNOCHE MATTHIAS
IPC: F21V17/10
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Anzahl von Lichtquellen und einem Lichtleiter, der auf einer der Lichtquelle zugewandten Einkoppelseite eine Lichteinkoppelfläche zur Einkopplung eines von der Lichtquelle ausgesandten Lichtbündels und auf einer der Lichtquelle abgewandten Auskoppelseite eine Lichtauskoppelfläche zur Auskopplung des Lichtes aufweist, und mit einem Halter zur Festlegung des Lichtleiters in einer Montageposition.
Patent DE-102013112381-A1 (DE)
Title: Federverstellung für eine Türbetätigungsvorrichtung
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05F3/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türbetätigungsvorrichtung (1) umfassend ein Gehäuse (2), wenigstens eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Antriebseinheit, die mit einem Türflügel koppelbar ist, und wenigstens einen Federkraftspeicher (3), der mit der Antriebseinheit in Wirkverbindung steht, und welcher eine unter einer Federvorspannung angeordnete Feder (4) aufweist, wobei die Federvorspannung der Feder (4) mittels einer Federverstellung (5) erfolgt, die wenigstens eine mit dem Gehäuse (2) verbindbare Verschlussschraube (6) und eine Verstellmutter (7) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Verschlussschraube (6) ein zur Feder (4) hin ausgerichteter Zylinder (8) ausgestaltet ist, an dem die Verstellmutter (7) linear geführt ist, wobei ein durch die Verschlussschraube (6) geführtes Einstellelement (9), das zumindest abschnittsweise kraft- und/oder formschlüssig in dem Zylinder (8) in Eingriff bringbar ist, und das an der Verstellmutter (7) anliegt, zur Einstellung der Federvorspannung dient.
Patent DE-102013114447-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vereinzelten Applikation von Lotmaterialdepots
Inventor: GHASSEM AZDASHT
IPC: H05K3/34
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur vereinzelten Applikation von Lotmaterialdepots (11), insbesondere Lotkugeln, mit einer Fördereinrichtung (19) zur vereinzelten Förderung der Lotmaterialdepots von einem Lotmaterialreservoir (12) zu einer Applikationseinrichtung (33), wobei die Fördereinrichtung als Durchgangslöcher ausgebildete Transportaufnahmen aufweist, die jeweils von einer Aufnahmeposition, in der ein Lotmaterialdepot aus dem Lotmaterialreservoir aufgenommen wird, in eine Übergabeposition P2 bewegbar sind, in der das Lotmaterialdepot mit Druckgas beaufschlagt wird und aus der das Lotmaterialdepot an eine Applikationsöffnung (37) eines Applikationsmundstücks (36) der Applikationseinrichtung in eine Applikationsposition P3 übergeben wird, wobei eine erste Detektoreinrichtung (69) zur Auslösung einer Beaufschlagung des in der Applikationsposition P3 angeordneten Lotmaterialdepots mit einer von einer Lasereinrichtung emittierten Laserstrahlung und eine zweite Detektoreinrichtung (80) zur Lokalisierung des Lotmaterialdepots vorgesehen sind.
Patent DE-102013201383-A1 (DE)
Title: Mechanically-operated tool for producing core hole for e.g. electricity installation, has instep shaft that is guided in a selectable operating position of tubular metal cylinder through center of rotation of instep shaft
Inventor: VERGIN KARL-HEINZ
IPC: B28D1/14
Filed: 2013-01-29
Abstract: The mechanically-operated tool (1) has an instep shaft (2) that is inserted into a tubular metal cylinder (6). The instep shaft is connected with a restraint portion (3) and a stone drill bit (10). A hollow drill crown portion (9) is formed at a first open side of the tubular metal cylinder. A tool holder (4) is provided at a second side of the tubular metal cylinder. A smooth tooth portion is provided at an outer surface. The instep shaft is guided in a selectable operating position of the tubular metal cylinder through center of rotation of the instep shaft.
Patent DE-102013201445-A1 (DE)
Title: Mechanical tensioner i.e. hydraulic chain tensioner, for mechanism drive to drive e.g. drive cam shaft by auxiliary unit of combustion engine in motorcycle, has housing and detents or projections engaged with detent device in closure form
Inventor: MAYER JOHANNA
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-01-30
Abstract: The tensioner (1) has an extensible piston (3) for pressing a tensioning rail of a traction mechanism drive. A housing (2) and detents or projections (15) are engaged with a detent device in closure form, where the detent device is designed as a spring (5). The detents or projections are arranged one behind the other in a series manner at a flat area of the housing. The spring is arranged on one side i.e. housing-side end, of the piston in form of a compression spring, where another side of the piston is fixed to the housing and a housing plate. The piston is designed as a square piston.
Patent DE-102013203906-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vorderen Dreiecksquerlenkers sowie vorderer Dreiecksquerlenker
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: B21D53/88
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Querlenkers für die Anbindung eines Fahrzeugrads an ein Fahrzeug bevorzugt als vorderer Querlenker zur Anbindung an einen Radträger, einen Hilfsrahmen und eine Karosserie mit zumindest folgenden Schritten: Bereitstellen eines Halbzeugs aus Blech, Zumindest bereichsweises Umformen des Halbzeugs zu einem Lenkerkörper (2), Erstellen einer Lageraufnahme (11) an dem Halbzeug oder dem Lenkerkörper (2) für eine Buchse (12). Vorgeschlagen wird, dass zur Ausbildung der Lageraufnahme (11) zwei Bereiche des Halbzeugs zu Tragabschnitten (13, 14) umgeformt werden, wobei für die Aufnahme der Buchse (12) vor, während oder nach dem Abbiegen je eine Öffnung in den Tragabschnitten (13, 14) angeordnet wird. Weiterhin wird ein Querlenker für die Anbindung eines Fahrzeugrads an ein Fahrzeug, bevorzugt als vorderer Querlenker zur Anbindung an einen Radträger, einen Hilfsrahmen und eine Karosserie aufgezeigt, umfassend einen Lenkerkörper (2) mit wenigstens einer Lageraufnahme (11), welche für die Anordnung einer Buchse (12) an dem Lenkerkörper (2) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß weist die Lageraufnahme (11) zwei voneinander beabstandete Tragabschnitte (13, 14) auf, welche jeweils eine Öffnung besitzen, wobei die Tragabschnitte (13, 14) so zueinander orientiert sind, dass die Buchse (12) durch die Öffnungen hindurch gleichzeitig in beiden Tragabschnitten (13, 14) anordenbar ist.
Patent DE-102013204725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Kraftstoffpumpe
Inventor: VEIT GUENTER
IPC: F02D1/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Kraftstoffpumpe einer Einspritzanlage, wobei für eine Spannung, die an der elektrischen Kraftstoffpumpe anliegt, ein maximaler Grenzwert (48) und für einen Strom, der durch die elektrische Kraftstoffpumpe fließt, ein maximaler Grenzwert (62) vorgesehen ist, bei dem ein Wert (62) eines von der elektrischen Kraftstoffpumpe benötigten elektrischen Stroms gemessen wird, und bei dem der maximale Grenzwert (48), der für die an der elektrischen Kraftstoffpumpe anliegenden Spannung vorgesehen ist, für den Fall, dass der gemessene Wert (62) des Stroms den vorgesehenen maximalen Grenzwert (64) überschreitet, abhängig von dem gemessenen Wert (62) des Stroms reduziert wird.
Patent DE-102013205035-A1 (DE)
Title: Harness wiring structure of seat vehicle e.g. motorcycle, has handlebar-side terminal that is wired toward front lower side of chassis, so that wire harness is wired between handlebar-side terminal and vehicle chassis side terminal
Inventor: ISHIZUKA MAKOTO
IPC: B62J11/19
Filed: 2013-03-21
Abstract: The structure has handle-side terminal and vehicle-chassis-side terminal placed on rear side of shaft tube (19) and head pipe (11). The harness is extended from upper surface of handlebar tube (3) in vertical direction of vehicle chassis. The upper and lower bent portions are protruded towards front and rear sides of chassis, while upper bent portion is contacted with front surface of handlebar tube. The handlebar-side terminal is wired toward front lower side of chassis, so that wire harness is wired between handlebar-side terminal and vehicle chassis side terminal.
Patent DE-102013207223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von nicht motorisierten Verkehrsteilnehmern
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Erkennung von nicht motorisierten Verkehrsteilnehmern (3) in der Umgebung eines fahrenden Kraftfahrzeugs (2) anhand von Bildern, die mittels mindestens einer in oder an dem Kraftfahrzeug (2) angebrachten Kamera (1) aufgenommen werden. Gemäß der Erfindung werden die Bilder eines erkannten nicht motorisierten Verkehrsteilnehmers (3) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) daraufhin analysiert, ob dieser Verkehrsteilnehmer (3) offensichtlich in diesem Augenblick dem Fahrer (9) des Kraftfahrzeugs (2) und/oder anderen Verkehrsteilnehmern eine verkehrsbezogene visuelle Botschaft geben will. Der Fahrer (9) des Kraftfahrzeugs (2) wird informiert, wenn eine derartige Botschaft erkannt wird.
Patent DE-102013211584-A1 (DE)
Title: Betätigungshebel in Form eines Schlepp-, Schwenk- oder Kipphebels
Inventor: DUPKE STEFAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-06-20
Abstract: Betätigungshebel in Form von Schlepp (1)-, Schwenk- oder Kipphebeln für Gaswechselventile von Hubkolbenbrennkraftmaschinen, der umformtechnisch hergestellt, unter Zwischenschaltung zumindest eines Bauteils an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine abgestützt ist, direkt oder unter Zwischenschaltung zumindest eines Teils mit zumindest einem Gaswechselventil in Verbindung steht und eine auf einem Bolzen (4) geführte Rolle (5) aufweist, die mit einer Nockenscheibe einer Nockenwelle oder eines Schiebenockens der Brennkraftmaschine in Wirkverbindung steht, wobei der Betätigungshebel seitliche Öffnungen (3) für den parallel zur Nockenscheibe ausgerichteten Bolzen (4) aufweist, deren Seitenwände in Richtung zur Nockenscheibe segmentartig offen sind und wobei am Betätigungshebel, den Stirnseiten des Bolzens (4) zugeordnet, sacklochartige Begrenzungswände (6) vorgesehen sind, die die Öffnungen (3) zumindest teilweise verschließen.