baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101157-U1 (DE)
Title: Injektor
IPC: A61M5/178
Filed: 2012-03-30
Abstract: Ein Injektor mit: einem Gehäusekörper (170) mit einem ersten Gewinde (L01); einer Dosiereinstellung (160) mit einem zweiten Gewinde (L01') und einem ersten Befestigungselement (L02), wobei das zweite Gewinde (L01') an dem ersten Gewinde (L01) eingebaut ist, um die Dosiereinstellung (160) relativ zu dem Gehäusekörper (170) so bewegen zu lassen, um eine Dosis voreinzustellen; einem Treibkolben (230) mit einem dritten Gewinde (L03), der verwendet wird, um eine Dosierungshülse (250) zu drücken; einer ersten Verbindung (120) mit einem zweiten Befestigungselement (L02'), einem ersten drehbaren Befestigungselement (L04) und einem dritten Befestigungselement (L05), wobei das zweite Befestigungselement (L02') das erste Befestigungselement (L02) umgreift, einem ersten Eingriff (130) mit einem vierten Befestigungselement (L05') und einem ersten gezahnten Kupplungsteil (L06), wobei das vierte Befestigungselement (L05') das dritte Befestigungselement (L05) umgreift; einem zweiten Eingriff (150) mit einem zweiten gezahnten Kupplungsteil (L06') und einer ersten Nut (L07), wobei der zweite gezahnte Kupplungsteil...
Patent DE-202012102205-U1 (DE)
Title: Lederschutzhülle
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-06-15
Abstract: Lederschutzhülle für ein elektronisches Gerät, aufweisend: einen ersten Abdeckkörper (1), der einen mit einer ersten Klebeschicht (11a) versehenen, ersten Stützabschnitt (11) und einen zweiten Stützabschnitt (12) aufweist, wobei der zweite Stützabschnitt (12) beweglich mit der ersten Klebeschicht (11a) verbunden ist; eine Verbindungsseite (2), die beweglich mit dem ersten Abdeckkörper (1) verbunden ist; und einen zweiten Abdeckkörper (3), der beweglich mit der Verbindungsseite (2) verbunden ist, wobei der zweite Stützabschnitt (12) mit dem ersten Stützabschnitt (11) einen ersten vorgegebenen Winkel (θ1) einschließt, während ein zweiter vorgegebener Winkel (θ2) zwischen dem zweiten Stützabschnitt (12) und dem zweiten Abdeckkörper (3) entsteht.
Patent DE-202012102673-U1 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Heizkörpers an einer Wand
IPC: F24D19/02
Filed: 2012-07-18
Abstract: System zur Befestigung eines Heizkörpers an einer Wand, gekennzeichnet durch eine Vielzahl unterschiedlich ausgebildeter Unterteile (4) und Oberteile (5) zum Halten eines Heizkörpers, welche Unterteile (4) und Oberteile (5) nach dem Baukastenprinzip zur Ausbildung einer Tragschiene (1) miteinander kombinierbar ausgebildet sind, wobei die Tragschiene (1) im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall eines der Unterteile (4) und eines der Oberteile (5) aufweist und sich vertikal erstreckt.
Patent DE-202012104063-U1 (DE)
Title: Maschinenkombination mit Überrollschutz
IPC: B60R21/13
Filed: 2012-10-23
Abstract: Maschinenkombination (10), umfassend ein Zug- und/oder Trägerfahrzeug (12, 16) mit einem Führergehäuse (26) und einem darin angeordneten Fahrerplatz sowie ein front- oder heckseitig am Fahrzeug (12, 16) angelenktes und/oder höhenverstellbar geführtes Anbau- oder Zusatzgerät (14) und/oder -werkzeug (40), wobei das Zug- und/oder Trägerfahrzeug (12, 16) eine das Führergehäuse (26) zumindest teilweise umgreifende Überrollschutzeinrichtung (28) aufweist, die lageverstellbar, insbesondere um eine Querachse (20) des Zug- und/oder Trägerfahrzeuges (12, 16) verschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012104704-U1 (DE)
Title: Fahrradbremsleuchte
IPC: B60Q1/44
Filed: 2012-12-04
Abstract: Fahrradbremsleuchte (10) umfassend eine Anzahl erster Leuchtmittel (2), einen Mikrocontroller (1) und zumindest eine Detektionseinrichtung (6) zur Detektion einer Rotationsbewegung eines Rades (20), wobei die Anzahl erster Leuchtmittel und die Detektionseinrichtung mit dem Mikrocontroller gekoppelt sind und wobei der Mikrocontroller angepasst ist – aus der detektierten Rotationsbewegung eine Beschleunigung des Rades zu ermitteln, und – in Abhängigkeit von der ermittelten Beschleunigung die ersten Leuchtmittel zu aktivieren oder zu deaktivieren.
Patent DE-202013006792-U1 (DE)
Title: Elektronisches signalgesteuertes Schaltelement für eine Audio- und/oder Videoanlage
IPC: H03F3/72
Filed: 2013-07-30
Abstract: Elektronisches signalgesteuertes Schaltelement (1) für eine Audio- und/oder Videoanlage, umfassend – mindestens einen Eingang (2, 3) für ein Audiosignal eines Wiedergabegeräts (4, 5), – mindestens einen Audio-Ausgang (6) für einen Verstärker (7), der mit mindestens einem Lautsprecher (8) in Verbindung steht, – einen Versorgungsanschluss (9) zur Versorgung des Verstärkers (7) mit einer Netzspannung und – einen Schalter (10) zum Verbinden oder zum Unterbrechen des Versorgungsanschlusses (9) mit dem Verstärker (7), wobei das Schaltelement (1) Mittel (11) umfasst, mit denen der Schalter (10) beim Erhalt eines Audiosignals von dem mindestens einen Eingang (2, 3) die Verbindung zwischen dem Versorgungsanschluss (9) und dem Verstärker (7) herstellt.
Patent DE-202013007058-U1 (DE)
Title: Nut und Federsystem für Regalwand eines Regalsystems
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-08-06
Abstract: Regalwand (1), insbesondere eine Regalrück- oder eine Regalseitenwand, zum Einhängen in zwei Regalsäulen, umfassend: eine Grundplatte (2), die mindestens eine geradlinige Längskante aufweist, und ein Element (3), das sich von der Längskante der Grundplatte (2) in die zur Grundplatte orthogonalen Tiefenrichtung erstreckt und das eine in Längsrichtung verlaufende Vertiefung (4) oder Erhöhung (5) in Breitenrichtung aufweist.
Patent DE-202013008190-U1 (DE)
Title: Zubereitung und deren Verwendung bei atopischer Dermatitis
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-09-17
Abstract: Zusammensetzung zur unterstützenden Behandlung der atopischen Dermatitis, enthaltend Borretschöl, Johanniskernöl und/oder Nachtkerzenöl und Omega-3-Säuren-reiches Fischöl in Konzentrationen, so dass das Verhältnis von γ-Linolensäure zu Eicosapentaensäure von 1,33:1 bis 1,66:1 beträgt.
Patent DE-202013009730-U1 (DE)
Title: Spül-Reinigungsventilstopfen Für Spülbecken, Duschwanne, us.w.
IPC: E03C1/306
Filed: 2013-12-01
Abstract: Spül-Reinigungsventilstopfen 1) besteht aus einem bisherige handelsübliche Ventilstopfen, der mit eine mittige Bohrung und einer zusätzlichen Schlauchtülle (Rohr) mit Außengewinde 2) vorgesehen ist.
Patent DE-202013012371-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische Baueinheit
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Gehäuse (1) für eine elektrische Baueinheit (20) und insbesondere für einen Micro-Inverter (50) mit einer Wandung (2), welche eine Innenseite (3) von einer Außenseite (4) trennt, und mit wenigstens einer Kabeldurchführung (5) an der Wandung (2), wobei an der Kabeldurchführung (5) ein Kabel (6) von der Außenseite (4) durch die Wandung (2) zu der Innenseite (3) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabeldurchführung (5) auf der Innenseite (3) eine Hülse (7) aufweist, durch welche das Kabel (6) durchgeführt ist, und dass wenigstens ein vorgespanntes und/oder elastisches Dichtelement (8) wenigstens einen Längsabschnitt (9) der Hülse (6) und einen sich daran anschließenden Längsabschnitt (10) des auf der Innenseite (3) angeordneten Kabels (6) dicht umspannt.
Patent DE-202013102571-U1 (DE)
Title: Montageklammer
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Montageklammer (10) zur Sicherung eines Solarkollektors (20) an einer, auf einer Rückseite des Solarkollektors (20) verlaufenden Montageschiene (30), mit folgenden Merkmalen in einer Montageposition: a) die Montageklammer (10) weist auf ihrer, der Rückseite des Solarkollektors (20) zugewandten Seite (12o) mindestens zwei, in Richtung auf den Solarkollektor (20) frei vorstehende und im Abstand zueinander verlaufende Haken (14.1, 14.2, 14.3) auf, die in einer Steckrichtung (Z) in korrespondierende Öffnungen (26.1, 26.2, 26.3) am Gehäuse des Solarkollektors (20) einsteckbar und fixierbar sind, b) die Montageklammer (10) weist auf ihrer, der Rückseite des Solarkollektors (20) abgewandten Seite mindestens einen Anschlag (12a) auf, der an der Schiene (30) gegen die Schiene (30) anliegt.
Patent DE-202013104701-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Kuppeln eines Behandlungsmodules an eine Vakuumkammer sowie eine Anschlussvorrichtung dafür
IPC: H01J37/16
Filed: 2013-10-18
Abstract: Anordnung zum Kuppeln eines Behandlungsmodules an eine Vakuumkammer, wobei die Anordnung mindestens zwei Anschlüsse, namentlich einen Kammerwandanschluss an der Kammerwand innenseitig der Vakuumkammer und einen Modulanschluss außenseitig des Behandlungsmoduls, sowie eine Anschlussvorrichtung (1), die eingerichtet ist, mindestens ein Rohr oder mindestens einen gasdichten Kanal (4, 5) zu halten und das Rohr oder den gasdichten Kanal (4, 5) an den Kammerwandanschluss und an den Modulanschluss zu kuppeln, wobei die Anschlussvorrichtung (1) eine Lagerung aufweist, die bezüglich des Kammerwandanschlusses und/oder des Modulanschlusses so bewegbar ist, dass ein Abstand zwischen dem gasdichten Kanal (4, 5) oder dem Rohr und dem Kammerwandanschluss und/oder dem Modulanschluss zum gasdichten Kuppeln der Anschlussvorrichtung (1) an den Kammerwandanschlusses und an den Modulanschluss veränderbar ist.
Patent DE-202014001345-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Belüftungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem im Motorraum des Kraftfahrzeugs festlegbaren oder festgelegten Gehäuse (4), das quer zur Fahrrichtung betrachtet mit einem Fahrzeugaggregat, wie Getriebekomponente, zumindest teilweise überlappend festlegbar oder festgelegt ist und in dem ein Filtermittel (6), ein Verdampfermittel (8) und ein Heizmittel (10) anordenbar oder angeordnet sind, mit mindestens einer im Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs angeordneten Gebläseeinheit (12) und mit mindestens einer im Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs angeordneten Luftverteilungseinheit (14).
Patent DE-202014001601-U1 (DE)
Title: Flaschenträger aus Kartonmaterial als "Über Krone"-Verpackungseinheit ohne Verwendung von Bindungsmittel mit hoher Tragestabilitätseigenschaft
IPC: B65D5/48
Filed: 2014-02-19
Abstract: Zuschnitt aus Kraftkarton oder ähnlichen Kartonmaterial zur Herstellung eines ein- bzw. mehrreihigen Flaschenträgers für mit unterschiedlichen. Flaschenverschlüssen und ggf. Tragringe- sowie Schraubverschlüssen ausgebildete Produktflaschen, enthaltend ein im Wesentlichen symmetrisch aufgebautes flach liegendes und ungefaltetem Grundelement, mit einem Bodenteil (1), zwei beidseitig an dieses angrenzende Seitenteile (2, 3), zwei an je ein Seitenteil angelegte Deckenteile (4, 5) und zwei an je ein Deckenteil angrenzende Überlappungen (6, 7), wobei die beiden Deckenteile symmetrisch zugeordnete rechteckige Ausstanzungen (4a, 5a) aufweisen, die dem späteren Überdrücken bei der Stabilisierung des Flaschenträgers dienen, symmetrische Begrenzungsrilllinien (1b, 1c, 4c, 4d, 5d, 5e) und innere Randbegrenzungen und das Bodenteil, die Seitenteile sowie die Deckenteile mit jeweils rechten/linken Einfaltrilllinien verbunden sind, diese als vorgeprägte Einfaltrilllinien ausgebildet sind für die nachfolgend erforderlichen Einfaltabläufe bei der Herstellung des Flaschenträgers, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Deckelteil (5) und das obere Deckenteil (4) nach den Faltvorgängen ein zweifach passgenau sowie deckungsgleich überlappendes Gesamt-Deckenteil des maschinell hergestellten Flaschenträgers ausgebildet ist, als eine grundlegende Voraussetzung für die erforderliche Tragestabilität mit festem Halt der Produktflaschen bei dem Einsatz von Kraftkarton bezüglich der nicht vorhandenen Nässe bzw. Feuchtigkeit abweisenden Eigenschaften, des Weiteren die vier Auslassung (5a) im unteren Oberteil und den passgenau dazu gehörigen Ausstanzungen (4a) im oberen Oberteil mit kreisrunden Abschluss, welcher 1 mm über den Auslassungen (5a) im unteren Oberwerkzeug für eine spätere Überdrückung, sowie den beiden Überlappungen (6, 7), welche der Stabilität des Flaschenträgers, insbesondere der Rilllinienkanten (4c, 4d, 5d, 5e) der Oberteile dienen, wobei mittels der Randbegrenzungen die Tragestabilität stabilisierend gestützt werden, und die im Bodenteil symmetrisch den im gebildeten zweifach Gesamt-Deckenteil ausgebildeten Öffnungen entsprechenden Ausstanzungen mit den Randbegrenzungen vorzugsweise direkt an den rechten/linken Bodenteilrilllinien anliegen, jedoch der Abstand zwischen den rechten/linken Bodenteilrilllinien des Bodenteils zu den Randbegrenzungen der kreisrunden Ausstanzungen zwischen 0 bis 4 mm betragen kann, sodass konstruktiv wie funktionell auch eine Anpassung der kreisrunden Ausstanzungen an die unterschiedlich geformten Flaschenhälse der Produktflaschen bewirkt werden kann, wodurch die vielfältige Nutzung des Flaschenträgers erhöht wird.
Patent DE-202014006209-U1 (DE)
Title: Kohlenstoffhaltiger Verbundwerkstoff
IPC: C04B35/52
Filed: 2014-07-30
Abstract: Kohlenstoffhaltiger Verbundwerkstoff umfassend einen Kohlenstoffkörper und wenigstens eine SiC-Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine SiC-Schicht durch einen epitaktischen Aufwachsprozess auf den Kohlenstoffkörper aufgebracht worden ist.
Patent DE-202014010465-U1 (DE)
Title: Stadionantenne
IPC: H01Q21/22
Filed: 2014-12-17
Abstract: Antenne zum Gebrauch in einem Stadion, die zum Erzeugen eines rechteckigen Abstrahlungsmusters imstande ist, wobei die Antenne umfasst:  eine Grundebene;  ein Speisenetzwerk zum Verarbeiten von Hochfrequenz-(HF-)Signalen in einer Vielzahl von Frequenzbändern zu oder von zwei oder mehr Sätzen von Antennenzuführungen, wobei jeder Satz von Antennenzuführungen HF-Signale auf einem jeweiligen der Vielzahl von Frequenzbänder zur Verfügung stellt oder empfängt;  mindestens zwei Arrays von Strahlerelementen, wobei jedes Array durch einen jeweiligen der zwei oder mehr Sätze von Antennenzuführungen des Speisenetzwerks zum Erzeugen des rechteckigen Abstrahlungsmusters in einem jeweiligen der Vielzahl von Frequenzbänder gespeist wird, wobei jedes Array eine Vielzahl von Dualpolarisationsstrahlerelemente zum Erzeugen von Dualpolarisation des rechteckigen Abstrahlungsmusters umfassst, wobei die mindestens zwei Arrays von Strahlerelementen über einer Seite der Grundebene aufgehängt sind, wobei das Speisenetzwerk die mindestens zwei Arrays auf der anderen Seite der Grundebene speist.
Patent DE-202014101281-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60P1/43
Filed: 2014-03-20
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Personenkraftfahrzeug (1) mit einem Laderaum (2) und mit einer schwenkbar am Chassis des Fahrzeuges (1) angelenkten Rampe (7, 19) zum Bereitstellen einer Ein- und Ausfahrt in den Laderaum sowie aus dem Laderaum heraus, wenn sich die Rampe (7, 19) in ihrer Benutzungsstellung befindet, auf welche Rampe (7) zum erleichterten Verstellen derselben die Kraft zumindest eines Rückstellkraftunterstützungsgliedes wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rückstellkraftunterstützungsglied ein auf Torsion beanspruchbares Federelement (15, 15.1; 22, 22.1) ist.
Patent DE-202014103530-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidungseinheit mit vorzugsweise textiler Splitterschutzausrüstung
IPC: F41H1/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Schutzbekleidungseinheit (1), insbesondere Schutzbekleidungseinheit mit Splitterschutz, bevorzugt mit Schutzfunktion gegenüber durch Detonation und/oder Explosion hervorgerufenen und/oder freigesetzten Splittern, mit Oberwäsche und/oder Unterwäsche sowie gegebenenfalls mit separatem Kopf- und/oder Gesichtsschutz, Halsschutz, Schulterschutz, Armschutz, Handschutz, Rumpfschutz, Torsoschutz, Genital- und/oder Analschutz und/oder Beinschutz, wobei die Schutzbekleidungseinheit (1) voneinander verschiedene, im Tragezustand unterschiedlichen Körperbereichen zugeordnete und/oder im Tragezustand unterschiedliche Körperbereiche bedeckende insbesondere textile Splitterschutzelemente (2), bevorzugt mit Schutzfunktion gegenüber durch Detonation und/oder Explosion hervorgerufenen und/oder freigesetzten Splittern, aufweist, wobei die Splitterschutzelemente (2), unabhängig voneinander, mindestens ein Polyethylen mit ultrahohem Molekulargewicht (Ultra High Molecular Weight Polyethylene bzw. UHMW-PE) aufweisen oder hieraus bestehen und wobei die Splitterschutzelemente (2), unabhängig voneinander, einen Splitter- und/oder Ballistikschutzwert V50, bestimmt gemäß STANAG 2920, von mindestens 180 m/s aufweisen.
Patent DE-202014104057-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe
IPC: F25B30/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Wärmepumpe, umfassend einen Kältemittelkreislauf (1) für ein Kältemittel, der – einen ersten, über einen drosselseitigen Anschluss mit einer ersten Drossel (2.1) verbundenen Verdampfer (3.1), – einen zweiten, über einen drosselseitigen Anschluss mit einer zweiten Drossel (2.2) verbundenen Verdampfer (3.2) und – einen Kondensator (4) zum Kondensieren des Kältemittels aufweist, wobei die Wärmepumpe in einem Regelbetrieb, in dem die beiden Verdampfer (3.1, 3.2) zum Verdampfen des Kältemittels ausgebildet sind, und in einem Abtaubetrieb, in dem einer der Verdampfer (3.1, 3.2) zum Abtauen ausgebildet ist, betreibbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Abtaubetrieb eine Drossel (2.1, 2.2) der anderen Drossel (2.1, 2.2) fluidisch nachgeschaltet ist.
Patent DE-202015006833-U1 (DE)
Title: Knochenstanze mit unverlierbarem Stanzschieber
IPC: A61B17/16
Filed: 2015-09-29
Abstract: Knochenstanze (1) mit einem Grundkörper (2), der aus einem Führungsschaft (3), einem am Führungsschaft (3) feststehend und abgewinkelt angeordneten Handgriff (4) besteht und mit einem Stanzschieber (8), welcher auf einer dem Handgriff (4) gegenüber liegenden, oberen Führungsfläche (13) des Führungsschaftes (3) längs des Führungsschaftes (3) verstellbar aufliegt und mit einem Betätigungshebel (6), welcher in einem Verbindungsbereich (5) des Handgriffes (4) zum Führungsschaft (3) zwischen zwei voneinander beabstandeten Seitenwänden (25, 26) schwenkbar gelagert ist, wobei der Betätigungshebel (6) einen Stellhebel (65) bildet, über welchen der Betätigungshebel (6) mit dem Stanzschieber (8) zu dessen Verstellung längs des Führungsschaftes (3) entgegen der Federkraft einer Rückstellfeder (46) in Wirkverbindung steht und wobei der Stanzschieber (8) über T-förmig profilierte, formschlüssig ineinander greifende und durch Längsverschiebung lösbare Führungselemente (15, 16, 20, 22, 27, 28, 29) am Führungsschaft (3) längs verstellbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stanzschieber (8) in seinem distalen Endbereich (10) ein Sicherungselement (45) aufweist, welches im montierten Zustand des Stanzschiebers (8) auf dem Führungsschaft (3) zwischen die beiden Seitenwände (25, 26) hineinragt und dass das Sicherungselement (45) zwei seitlich vorstehende Formschlusselemente (51, 52) aufweist und dass jede Seitenwand (25, 26) mit einer inneren in Längsrichtung (9) des Führungsschaftes (5) verlaufenden, distal begrenzten Längsnut (40, 41) versehen ist, in welche jeweils ein Formschlusselement (51, 52) längs verschiebbar einsetzbar ist.
Patent DE-202015006956-U1 (DE)
Title: Hoch belastbarer Gleitwerkstoff mit ausgezeichneter Verschleißfestigkeit und dauerhafter Formstabilität sowie betriebssicheres überwachungsarmes Lager für Bauwerke, insbesondere Brückenbauwerke
IPC: E01D19/04
Filed: 2015-09-21
Abstract: Hoch belastbarer Gleitwerkstoff mit ausgezeichneter Verschleißfestigkeit und dauerhafter Formstabilität für Lager, insbesondere für Gleitlager, Topflager und/oder Kalottenlager, von Bauwerken, insbesondere von Brückenbauwerken, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitwerkstoff mindestens ein Polyalkylenterephthalat-Derivat, insbesondere mindestens ein Polyethylenterephtalat-Derivat, enthält mit  einer Dichte von 1,3 bis 1,6 g/cm 3 , insbesondere von 1,4 bis 1,5 g/cm 3 , noch mehr bevorzugt von 1,44 g/cm 3 ,  und/oder  einer Schmelztemperatur von 180 bis 320°C, insbesondere 200 bis 300°C, noch mehr bevorzugt von 245°C,  und/oder  einer Wärmeformbeständigkeitstemperatur von 60 bis 90°C, vorzugsweise 60 bis 85°C, noch mehr bevorzugt von 75°C,  und/oder  einer oberen Gebrauchstemperaturgrenze in Luft von 150 bis 180°C, vorzugsweise von 150 bis 170°C, noch mehr bevorzugt von 160°C,  aufweist.
Patent DE-202015009214-U1 (DE)
Title: Wellgetriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Wellgetriebe (1), mit einem Wellgenerator (8), einem durch diesen verformbaren flexiblen, außenverzahnten Getriebebauteil (14), sowie mindestens einem mit dem flexiblen, außenverzahnten Getriebebauteil (14) kämmenden innenverzahnten Getriebebauteil (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass das flexible, außenverzahnte Getriebebauteil (14) eine, bezogen auf dessen mechanisch nicht belasteten Zustand, unrunde Grundform aufweist.
Patent DE-202015101939-U1 (DE)
Title: Kastenförmiger Aufbau eines Nutzfahrzeuges
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-04-20
Abstract: Kastenförmiger Aufbau eines Nutzfahrzeuges, mit einer durch ein Tor (7), insbesondere ein Roll- oder Sektionaltor verschließbaren, durch einen Portalrahmen (3) begrenzte Ladeöffnung (2), wobei das Tor (7) von einer vertikalen Schließ- in eine horizontale Offenstellung bringbar ist, in der es parallel zu einem Oberdeck (5) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Innenraum (4) des Aufbaus (1) zugewandten Seite des Portalrahmens (3), unter Bildung eines Zwischenraums (14), in dem das Tor (7) geführt ist, ein Innenrahmen (11) angeordnet ist, mit zwei parallel und abständig zueinander angeordneten, jeweils an einer Seitenwand des Aufbaus 1 angeschlossenen Seitenholmen (12) und einem diese in dem dem Oberdeck (5) zugewandten Bereich miteinander verbindenden Querholm (13).
Patent DE-202015105851-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C7/50
Filed: 2015-11-03
Abstract: Sitzmöbelchassis (1), umfassend eine Hebelmechanik (2) zur Anhebung und Absenkung einer Sitzfläche eines Sitzmöbels, Verbindungsmittel (4) zur Verbindung der Hebelmechanik (2) mit der Sitzfläche und Antriebsmittel zur Betätigung der Hebelmechanik (2), wobei durch die Verbindungsmittel (4) eine Ebene definiert wird, in der die Sitzfläche im montierten Zustand liegt, wobei das Sitzmöbelchassis (1) einen Freiraum unterhalb der Ebene aufweist, der insbesondere frei von der Hebelmechanik (2) und dem Antriebsmittel (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Freiraum eine Fußstütze des Sitzmöbels einschwenkbar ist.
Patent DE-202015106616-U1 (DE)
Title: Multisockel-Ladegerät unter Serviettenspender mit längenverstellbarem Kabel
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf ein Multisockel-Ladegerät, das mit automatisch einziehbarem Kabel unter den Serviettenspender in öffentlichen Anlagen wie Parks, Restaurants, Cafés u. Ä. angebracht werden kann und den Personen ermöglicht ihren Smart-Gerät der neuen Generation aufzuladen und besteht aus der unteren Abdeckung (1), aufladbarem Akku (2), Ladekabel-Eingang (3), oberen Abdeckung (4), aufladbare Akku-Aufnahme (4a), Kabelwickler-Aufnahme (4b), Kabelwickler (5), Ladekabel (6), Außengehäuse Serviettenspender(7), Werbugnsoberfläche Serviettenspender (7a), Serviettenspender-Aufnahme (7b).
Patent DE-202016000069-U1 (DE)
Title: Längenvariabler Halteträger für Seitenschutzelemente an Betten
IPC: A47C21/08
Filed: 2016-01-08
Abstract: Längenvariabler Halteträger (1) für Seitenschutzelemente (6) an Betten, gekennzeichnet durch einen Basisabschnitt (2) mit einer oberen (2a) und einer unteren Basishälfte (2b), an dem ein eine obere (3a) und eine untere Auszugshälfte (3b) aufweisender Auszugsabschnitt (3) und eine Gleithalterung (4) jeweils verschieblich angeordnet sind, sowie durch eine Langstellung (L), in der die obere Auszugshälfte (3a) vollständig über die obere Basishälfte (2a) hinausragt und die Gleithalterung (4) an der unteren Basishälfte (2b) angeordnet ist, einen Übergangszustand (T), in dem die obere Auszugshälfte (3a) zur Hälfte über die obere Basishälfte (2a) hinausragt und die Gleithalterung (4) an der unteren Basishälfte (2b) angeordnet ist, und eine Kompaktstellung (S), in der sich die obere Auszugshälfte (3a) und die obere Basishälfte (2a) größtenteils überdecken und die Gleithalterung (4) an der oberen Basishälfte (2a) angeordnet ist.
Patent DE-202016000747-U1 (DE)
Title: Sportschuh für den Gewichtheber
IPC: A43B13/14
Filed: 2016-02-05
Abstract: Unterscheidet sich, dass die Gesamtfläche der Stütze vergrößert wird.