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Patent DE-102021118250-A1 (DE)
Title: Frachtladesystem und Frachtladeverfahren zum Laden von ULDs in ein Luftfahrzeug
Inventor: KRANZ WILLI
IPC: B64D9/00
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frachtladesystem (16) und ein Frachtladeverfahren zum zumindest teilweise automatisierten Beladen eines Frachtraums (10) eines Luftfahrzeugs (12) mit Unit Load Devices (ULD) (18-1, 18-2). Dabei werden Antriebselemente (30) von Frachtförderantriebseinheiten (26, 26a) in Abhängigkeit von Abdecksignalen von eine Abdeckung der Frachtförderantriebseinheit (26, 26a) erfassenden Sensoren (32) gesteuert. Ein fehlendes oder verloren gegangenes Abdecksignal einer ersten Frachtförderantriebseinheit (26a) wird durch eine Steuerlogik dadurch kompensiert, dass ein Abdecksignals wenigstens einer benachbarten Frachtförderantriebseinheit (26), die durch eine genormte ULD (18-1, 18-2) zusammen mit der ersten Frachtfördereinheit (26a) abgedeckt sein sollte, abgefragt wird und bei Vorhandensein eines solchen Abdecksignals eines benachbarten Sensors (32) der Abdeckzustand der ersten Frachtförderantriebseinheit (26a) auf „abgedeckt“ eingestellt wird.
Patent DE-102021119037-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Fehlfunktion von Schützen eines Gleichspannungs-Ladeanschlusses für ein Elektrofahrzeug
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: G01R31/327
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Fehlfunktion von zwei Schützen (5, 6) eines Gleichspannungs-Ladeanschlusses (7) für ein Elektrofahrzeug, mit Schritten zum Antreiben der beiden Schütze (5, 6), um sie definiert in einen geöffneten oder geschlossen Zustand zu versetzen; Anlegen einer internen Referenzgleichspannung des Elektrofahrzeugs zwischen beiden Schützen (5, 6), wobei ein Pluspol der Referenzgleichspannung an dem ersten Schütz (5) angelegt wird und ein Minuspol der Referenzgleichspannung an dem zweiten Schütz (6) angelegt wird; Messen eines ersten Spannungspotentials (U1) zwischen beiden Schützen (5, 6) an einer Ausgangsseite der Schütze (5, 6) und eines zweiten Spannungspotentials (U2) zwischen beiden Schützen (5, 6) an einer Eingangsseite der Schütze (5, 6); und Bestimmen der Fehlfunktion der beiden Schütze (5, 6) auf der Grundlage der gemessenen Spannungspotentiale (U1, U2).
Patent DE-102021119396-A1 (DE)
Title: Anwendungen und techniken zur schnellen berechnung einer modulo-operation mit einer mersenne- oder fermat-zahl
Inventor: CHANG XIAOFEI
IPC: G06F7/48
Filed: 2021-07-27
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen weisen einen Modulo-Operations-Generator auf, der einem Cache-Speicher in einem computerbasierten System zugeordnet ist. Der Modulo-Operations-Generator erzeugt eine erste Summe, indem er eine Additions- und/oder eine Subtraktionsfunktion bezüglich einer Eingabeadresse durchführt. Ein erster Abschnitt der ersten Summe wird auf eine Nachschlagetabelle angewendet, die einen Korrekturwert erzeugt. Der Korrekturwert wird dann zu einem zweiten Abschnitt der ersten Summe addiert, um eine zweite Summe zu erzeugen. Die zweite Summe wird nach Bedarf so angepasst, dass sie kleiner als der Divisor ist. Die angepasste zweite Summe bildet einen Restwert, der ein Cache-Speicher-Bereich identifiziert, in dem ein Eingabedatenwert, der mit der Eingabeadresse korrespondiert, gespeichert wird. Durch die Erzeugung des Restwerts auf diese Weise verteilt der Cache-Speicher die Eingabedatenwerte effizient auf die Bereiche in einem Cache-Speicher, selbst wenn die Anzahl der Bereiche nicht eine Potenz von zwei entspricht.
Patent DE-102021119443-A1 (DE)
Title: Bremspedalmodul
Inventor: BEUERLE CHRISTOPH
IPC: B60T7/06
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird ein Bremspedalmodul (10) für ein „Brake-by-wire“-Bremssystem eines Fahrzeugs angegeben, mit einem Trägerbauteil (24) zum fahrzeugseitigen Befestigen des Bremspedalmoduls (10), einem schwenkbar am Trägerbauteil (24) gelagerten Bremspedal (12) und einer Dämpfungseinheit (14), die zum Erzeugen eines Widerstands bei einer Betätigung des Bremspedals (12) an einem Ende mit dem Bremspedal (12) und am anderen Ende mit dem Trägerbauteil (24) mechanisch gekoppelt ist, wobei das Bremspedalmodul (10) eine in sich kräftemäßig geschlossene, vormontierte Baueinheit ist.
Patent DE-102021119691-A1 (DE)
Title: Staubabsaugung am Rollenschneider
Inventor: GRONYCH DANIEL
IPC: B26D7/18
Filed: 2021-07-29
Abstract: Staubabsaugung (1) an einer Schneidevorrichtung (2) für das Schneiden einer Papierbahn (3) entlang einer Laufrichtung der Papiermaschine (MD), in einem Rollenschneider, umfassend zumindest eine Schneideklinge (4) sowie ein Ableitelement (6) für staubenthaltende Luft (7), wobei zwischen Schneideklinge (4) und Ableitelement (6) eine Abschirmung (8) angeordnet ist, wobei die Abschirmung einen Lufteinlass (10) aufweist und wobei die Abschirmung (8) einen Absaugzone (11) abschirmt und wobei die Abschirmung (8) mit dem Ableitelement (6) verbunden ist wobei die Absaugzone (11) entlang der Laufrichtung der Papiermaschine (MD) eine Länge von 50 mm bis 500 mm aufweist.
Patent DE-102021120648-A1 (DE)
Title: Optimierung des Schneidprozesses beim Laserschneiden eines Werkstücks
Inventor: LIND JANNIK
IPC: G02B27/09
Filed: 2021-08-09
Abstract: Verfahren zum Schneiden eines Werkstücks (1) mittels eines Laserstrahls (10), umfassend: Aufteilen des Laserstrahls (10) durch ein Strahlformungselement (400) in einen Primärstrahl (10a) und mindestens einen Sekundärstrahl (10b), und Einstrahlen des Primärstrahls (10a) und des Sekundärstrahls (10b) entlang eines Schneidpfads, um eine Schnittfuge (3) auszubilden, wobei der Sekundärstrahl (10b) dem Primärstrahl (10a) nachfolgt, wobei in Abhängigkeit von zumindest einem Prozessparameter zumindest einer der folgenden Aufteilungsparameter eingestellt wird, umfassend eine Anzahl der Sekundärstrahlen (10b), eine Fokuslage des Primärstrahls (10a) und/oder des Sekundärstrahls (10b), ein Fokusdurchmesser des Primärstrahls (10a) und/oder des Sekundärstrahls (10b), eine Leistungsverteilung zwischen dem Primärstrahl (10a) und dem mindestens einen Sekundärstrahl (10b) und einen Abstand zwischen dem Primärstrahl (10a) und dem mindestens einen Sekundärstrahl (10b) eingestellt wird; sowie Laserbearbeitungsvorrichtung mit Steuereinheit (300) zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102021121577-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen von Sägezähnen sowie ein entsprechendes Verfahren
Inventor: KLUG MARTIN K
IPC: B23D63/08
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Schleifen von vorgefrästen und hartmetallbestückten Zähnen (2) von Sägebändern (3), aufweisend eine Vorschubeinrichtung (4) zum getakteten Vorschub eines temporären Werkstücks (5), wobei das temporären Werkstück (5) gebildet ist aus einer Mehrzahl von zueinander parallelen Sägebändern (3), weiter aufweisend eine Spannvorrichtung (6) die die Mehrzahl an Sägebändern (3) gegeneinander spannend ist, weiter aufweisend eine Schleifeinheit (7) zum gleichzeitigen Schleifen einer Mehrzahl von Zähnen (2), wobei die Schleifeinheit (7) eine Schleifscheibe (8) mit einer Mehrzahl an Schleifprofilen (9) aufweist sowie ein entsprechendes Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifeinheit (7) in genau einer Zustellbewegung sowohl die Zahnrücken als auch die Zahnbrüste auf Endmaß schleifend ist.
Patent DE-102021124137-A1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsmaschine, insbesondere Tandemwalze
Inventor: KREUTZ TOBIAS
IPC: E01C19/26
Filed: 2021-09-17
Abstract: Bodenverdichtungsmaschine (1), insbesondere Tandemwalze, mit einem Fahrwerk (16), das wenigstens eine Walzenbandage (5) umfasst, einem vom Fahrwerk (16) getragenen Maschinenrahmen (3) mit einer Bandagenhalterung (19), die einen als Gussteil ausgebildeten, stirnseitig zur Walzenbandage (5) angeordneten Haltearm (6) umfasst, an dem die Walzenbandage (5) um eine horizontale Rotationsachse (7) rotierbar gegenüber dem Maschinenrahmen (3) gelagert ist, wenigstens einer am Haltearm (6) angeordneten Anschlagsöse (9) zur sicheren Befestigung der Bodenverdichtungsmaschine (1) auf einem Transportfahrzeug, wobei die Anschlagsöse (9) eine Ösenwand (17) und eine vollständig von der Ösenwand (17) umschlossene Ösenöffnung (20) zur Befestigung von Anschlagmitteln umfasst, wenigstens einer am Haltearm (6) angeordneten Trittstufe (10) für Tank- und/oder Servicearbeiten an der Bodenverdichtungsmaschine (1), wobei die Trittstufe (10) einen Stufenkörper (16) mit einer Trittfläche (12) aufweist, wobei die Ösenwand (17) und der Stufenkörper (16) einstückig mit dem Haltearm (6) als Gussteil ausgebildet sind, und wobei die Anschlagsöse (9) und die Trittstufe (10) gemeinsam als Aufstiegsanschlag (11) ausgebildet sind, derart, dass der Stufenkörper (16) in Vertikalrichtung über der Anschlagsöse (9) angeordnet ist.
Patent DE-102021125876-A1 (DE)
Title: Lenksystem mit mehreren steuerungen
Inventor: FARHAT MOHAMAD WAJIH ISSAM
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Lenksystem mit mehreren Steuerungen bereit. Ein System beinhaltet einen Lenksystemmotor, eine erste ECU und eine zweite ECU, die jeweils elektrisch mit dem Lenksystemmotor verbunden sind, eine Kommunikationsleitung, welche die erste ECU und die zweite ECU direkt kommunikativ verbindet, und ein Gateway-Modul, das die erste ECU kommunikativ mit einem CAN-Bus verbindet und die zweite ECU kommunikativ mit dem CAN-Bus verbindet. Die erste ECU ist dazu programmiert, wenn ein Fehler detektiert wurde, einen Fehlercode über die Kommunikationsleitung und über das Gateway-Modul an die zweite ECU zu übertragen. Die zweite ECU ist dazu programmiert, wenn ein Fehler detektiert wurde, einen Fehlercode über die Kommunikationsleitung und über das Gateway-Modul an die erste ECU zu übertragen.
Patent DE-102021128133-A1 (DE)
Title: Wasserversorgungssystem für ein Flugzeug
Inventor: PHILIPP JAN BORIS
IPC: B64D11/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Das Wasserversorgungssystem (10) für ein Flugzeug hat Wasserleitungen (16n), die jeweils zu einer Verbrauchergruppe mit wenigstens einem Wasserverbraucher (14n) und wenigstens einem Puffer stromauf des wenigstens einen Wasserverbrauchers (14n) führen; eine Ausführleitung (13) zum Ausführen von Wasser aus einem Wasserspeicher (12) in die Wasserleitungen (16n); und eine Förderpumpe (18) in der Ausführleitung (13) zum Fördern von Wasser aus dem Wasserspeicher (12) in die Wasserleitungen (16n). Die Wasserleitungen (16n) sind jeweils als ein flexibler Schlauch aus Kunststoff mit einem Innendurchmesser von mindestens 4 mm und einer Länge von maximal 100 m gebildet, und die Förderpumpe (18) ist so konfiguriert, dass sie das Wasser aus dem Wasserspeicher (12) mit einem Druck von maximal 25 bar und einer Strömungsrate von maximal 1,4 l/min in die Wasserleitungen (16n) fördert.
Patent DE-102021128697-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: PRESTEL STEFEN
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1, 21) mit einem Eingangsteil (2, 22) und mit einem Ausgangsteil (3, 23), wobei das Eingangsteil (2, 22) entgegen der Rückstellkraft einer Dämpfereinrichtung (4, 24) relativ zu dem Ausgangsteil (3, 23) verdrehbar ist, wobei die Dämpfereinrichtung (4, 24) eine Federdämpfereinrichtung (5, 25) und eine Reibeinrichtung (6, 26) aufweist, wobei die Federdämpfereinrichtung (5, 25) Federelemente (8, 28) aufweist, welche sich einerseits am dem Eingangsteil (2, 22) und andererseits an einem mit dem Ausgangsteil (3, 23) verbundenen Flansch (9, 32) in Umfangsrichtung abstützen, wobei die Reibeinrichtung (6, 26) ein mit dem Ausgangsteil (3, 23) verbundenes Membranelement (12, 39) aufweist, welches an einem mit dem Eingangsteil (2, 22) drehfest verbundenen Deckel (7, 34) reibschlüssig anliegt, wobei das Membranelement (12, 39) im radialen Bereich der Anordnung der Federelemente (8, 28) an dem Deckel (7, 34) anliegt.
Patent DE-102021129190-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig für Zylinderrollen und Zylinderrollenlager mit einem solchen Lagerkäfig
Inventor: WINKLER MANUEL
IPC: F16C33/46
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerkäfig (1) für Zylinderrollen (49), bestehend aus zwei auf einer gemeinsamen Rotationsachse (AR) parallel nebeneinander angeordneten Seitenringen (2, 3), die durch eine Vielzahl axialer Stege (4) miteinander verbunden sind und zusammen mit den Seitenringen (2, 3) eine Reihe nacheinander angeordneter Aufnahmetaschen (5) für die Zylinderrollen (49) bilden, wobei die Seitenringe (2, 3) einen viereckförmigen Profilquerschnitt mit zwei axialen Seitenflächen (6, 7, 8, 9) und zwei radialen Umfangsflächen (10, 11, 12, 13) aufweisen, von denen entweder die inneren Umfangsflächen (10, 11) oder die äußeren Umfangsflächen (12, 13) als Führungsflächen des Lagerkäfigs (5) an einem Lagerring ausgebildet sind.Erfindungsgemäß weist der Lagerkäfig (1) an seinen Seitenringen (2, 3) und/ oder an seinen Stegen (4) und/oder in seinen Aufnahmetaschen (5) konvexe und konkave Ausformungen auf, mit denen im Lagerbetrieb der Durchfluss des Lagerschmierstoffs durch den Lagerkäfig (1) steuerbar ist.
Patent DE-102021130225-A1 (DE)
Title: Einsätze für den rotorkern von motoren
Inventor: LAHR DEREK F
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-11-18
Abstract: Rotorkern für einen Elektromotor mit einem Kernstapel, der eine Vielzahl von Blechplatten enthält, wobei jede Blechplatte eine Vielzahl von darin ausgebildeten Öffnungen enthält, wobei die Vielzahl von Öffnungen jeder der Blechplatten axial ausgerichtet ist und eine Vielzahl von axialen Magnetschlitzen definiert, die sich durch den Kernstapel erstrecken und geeignet sind, eine Vielzahl von Permanentmagneten darin zu tragen, und mindestens einen Einsatz, der sich axial durch den Kernstapel erstreckt und geeignet ist, der Mehrzahl von Blechplatten radiale strukturelle Stabilität zu verleihen, um zu verhindern, dass sich Abschnitte der Mehrzahl von Blechplatten, die an die Mehrzahl von Magnetschlitzen angrenzen, aufgrund von Radialkräften, die während des Betriebs des Elektromotors auf die Mehrzahl von Blechplatten ausgeübt werden, verbiegen.
Patent DE-102021134352-A1 (DE)
Title: Drei-Achs-Transfersystem einer Transferpresse
Inventor: SPIESSHOFER THOMAS
IPC: B23Q7/14
Filed: 2021-12-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Transport von Werkstücken in drei Achsen innerhalb einer Transferpresse, die mehrere Werkzeugstufen aufweist, wobei die Vorrichtung zwei einander gegenüberliegende, in den drei Achsen bewegbare, einstückig gebildete Transportbalken aufweist, welche bei einem automatischen oder teilautomatischen Werkzeugwechsel in der Transferpresse bleiben, sowie eine Adapterschiene je Transportbalken, wobei jede Adapterschiene an dem zugehörigen Transportbalken lösbar befestigt ist. Ferner ist mindestens ein Tooling je Adapterschiene vorgesehen, wobei jedes Tooling direkt an der zugehörigen Adapterschiene lösbar befestigt ist. Alternativ ist mindestens eine Toolingschiene vorgesehen, an der das Tooling indirekt lösbar befestigt ist. Dabei werden nur Adapterschiene mit Tooling bzw. Adapterschiene mit Toolingschiene und Tooling beim automatischen oder teilautomatischen Werkzeugwechsel aus der Transferpresse ausgefahren.
Patent DE-102021201035-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine lichtquelle
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: H05B45/30
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (100) für eine LED-Leuchte umfasst eine Mehrzahl von LED-Strängen (11a, 11b, 11c, 11d), von denen jeder eine Leuchtdiode (12) oder eine Mehrzahl von zueinander in Serie geschalteten Leuchtdioden (12) enthält, eine Anodenanschlussleitung (14) zum Verbinden der Mehrzahl von LED-Strängen (11a, 11b, 11c, 11d) mit einem Anodenanschluss (15) und eine Kathodenanschlussleitung (17) zum Verbinden der Mehrzahl von LED-Strängen (11a, 11b, 11c, 11d) mit einem Kathodenanschluss (18). Jeder der LED-Stränge (11a, 11b, 11c, 11d) enthält ferner eine Messeinrichtung (21a, 21b, 21c, 21d; 26a, 26b, 26c, 26d) zum Erfassen eines durch den jeweiligen LED-Strang fließenden Stroms und eine Ausgabeeinrichtung (22a, 22b, 22c, 22d) zum Ausgeben einer von der jeweiligen Messeinrichtung erfassten Größe auf eine Ausgabeleitung (23a, 23b, 23c, 23d).
Patent DE-102021201208-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten einer Betankung
Inventor: LUDWIG STEPHAN
IPC: H04W12/79
Filed: 2021-02-09
Abstract: Verfahren (10-30) zur Vorbereitung (30) einer Betankung,gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- seitens der Teilnehmer (A, B) werden jeweils Messungen (11, 21) an einem Übertragungskanal vorgenommen,- zwischen den Teilnehmern (A, B) wird ein Vergleich der Messungen (11, 21) angestellt und- ergibt der Vergleich eine hinreichende Übereinstimmung der Messungen (11, 21), so wird die Vorbereitung (30) aufgenommen.
Patent DE-102021202956-A1 (DE)
Title: Nichtzylindrische Gradientenspuleneinheit
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/385
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gradientenspuleneinheit umfassend eine erste Leiterstruktur angeordnet innerhalb einer ersten Form, eine zweite Leiterstruktur angeordnet innerhalb einer zweiten Form, wobei- die erste Leiterstruktur und die zweite Leiterstruktur gemeinsam zu einer Erzeugung eines Magnetfeldgradienten in eine erste Richtung ausgebildet sind,- die erste Form und die zweite Form disjunkt, einander gegenüberliegend und durch einen Hohlraum getrennt angeordnet sind, und- die erste Form ein Kreissegment als Querschnitt aufweist.
Patent DE-102021208481-A1 (DE)
Title: Förderpumpe und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Förderpumpe
Inventor: GOETZE WOLF
IPC: F04C2/16
Filed: 2021-08-04
Abstract: Förderpumpe (1) mit einer Pumpenstufe (3) und einem Elektromotor (2), durch den die Pumpenstufe (3) antreibbar ist, wobei die Pumpenstufe (3) als Spindelpumpenstufe (3) mit mindestens zwei Spindeln (4) ausgebildet ist und ein Pumpenstufengehäuse (5) umfasst, wobei das Pumpenstufengehäuse (5) je Spindel (4a, 4b) eine Spindelaufnahme (6a, 6b) aufweist, die sich von einem Saugbereich (7) zu einem Druckbereich (8) des Pumpenstufengehäuses (5) erstreckt, wobei jeweils eine der Spindeln (4a, 4b) in einer der Spindelaufnahmen (6a, 6b) angeordnet ist.In mindestens einer der beiden Endbereiche mindestens einer der Spindelaufnahmen (6a, 6b) ist mindestens eine Ausnehmung (9a, 9b, 9a`, 9b`) ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Förderpumpe (1).
Patent DE-102021213874-A1 (DE)
Title: Medizinische Tasche
Inventor: MÜLLER-BENEKE NADINE
IPC: A45C11/24
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tasche, die zur Befestigung z.B. am Rumpf eines Menschen bzw. als Gürteltasche geeignet ist. Die Tasche ist insbesondere zur Verwendung im medizinischen Bereich geeignet, bzw. zur Verwendung als Werkzeugtasche für medizinisches Personal, insbesondere zur Aufnahme medizinischen Arbeitsmaterials, z.B. medizinischer Werkzeuge. Die Tasche zeichnet sich dadurch aus, dass sie einstückig und nach oben offen ist, insbesondere keinen Deckel, keine Reißverschlüsse und keine Knöpfe aufweist.
Patent DE-102022002181-A1 (DE)
Title: Bandförderer
Inventor: ROTT MICHAEL
IPC: B23Q7/03
Filed: 2022-06-15
Abstract: Bei einem vorzugsweise in ein Bearbeitungszentrum (1) integrierten Bandförderer (3), insbesondere Gliederkettenförderer, ist die Oberseite des Bandes (5) quer zur Förderichtung mit werkzeuglos auswechselbaren Leisten (4) gleicher Abmessungen aus einem Verschleißmaterial belegt.
Patent DE-102022101073-A1 (DE)
Title: Materialtrennvorrichtung
Inventor: STEFFEN MICHAEL
IPC: E01C23/09
Filed: 2022-01-18
Abstract: Es wird eine Materialtrennvorrichtung angegeben, mit einer drehbar gelagerten Werkzeugaufnahme (11), ausgebildet zum Tragen eines Trennwerkzeugs (10) und mit einem Antrieb zum Drehen der Werkzeugaufnahme (11), wobei der Antrieb einen Elektromotor (12) aufweist, mit einem Rotor (13) und einem Stator (14), wobei die Drehachse des Rotors (13) des Elektromotors (12) und die Drehachse der Werkzeugaufnahme (11) koaxial angeordnet sind, und wobei der Stator (14) den Rotor (13) über einen Winkel von weniger als 360 Grad umschließt.
Patent DE-102022101454-A1 (DE)
Title: Desinfektionssystem mit einem Tuch aus einem Polypropylen aufweisenden Thermobond-Vliesstoff
Inventor: JORDAN HEIKE
IPC: A61L2/18
Filed: 2022-01-21
Abstract: Ein Desinfektionssystem zur Flächendesinfektion weist ein Tuch mit einem Trägermaterial aus einem thermisch verfestigten Vliesstoff, oder Thermobond-Vliesstoff, der Polypropylen aufweist, und eine Desinfektionslösung auf, die Peressigsäure aufweist, wobei das Tuch mit der Desinfektionslösung tränkbar ist.
Patent DE-102022102366-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren zum transferieren eines halbleiterbauelements
Inventor: WITTMANN SEBASTIAN
IPC: H01L33/46
Filed: 2022-02-01
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement vorgeschlagen, welches einen zur Lichterzeugung einer ersten Hauptwellenlänge ausgebildeten Halbleiterkörper (10) mit einer ersten, wenigstens zwei Kontaktbereiche aufweisenden ersten Hauptseite und einer der ersten Hauptseite eine Lichtemissionsfläche aufweisenden zweiten Hauptseite umfasst. Auf der zweiten Hauptoberfläche ist eine Beschichtung angeordnet, die für Licht in einem Wellenlängenbereich der ersten Hauptwellenlänge im Wesentlichen transparent und für Licht in einem Wellenlängenbereich einer zweiten Hauptwellenlänge absorbierend oder reflektierend ist, wobei der Wellenlängenbereich der zweiten Hauptwellenlänge unterhalb des Wellenlängenbereichs der ersten Hauptwellenlänge und unterhalb von 450 nm, insbesondere unterhalb von 420 nm und insbesondere unterhalb von 390 nm liegt.
Patent DE-102022104245-A1 (DE)
Title: Ventil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: F16K27/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ventil für eine Luftfeder, umfassend einen Gehäusekörper (4), der von einer Zentrallängsachse (Z) durchsetzt ist und einen Kanal (10) umfasst, wobei der Gehäusekörper (4) ein erstes Element (7) und ein zweites Element (9) umfasst, welche vermittels einer Stoffschlussverbindung in einem ersten Bereich (92) verbunden sind und in einem zweiten Bereich (94) aneinander anliegen oder unmittelbar benachbart zueinander angeordnet sind, wobei im Kanal (10) ein Dichtmittel (28) angeordnet ist, welches den Kanal (10) verschließen oder den effektiven Öffnungsquerschnitt des Kanals (10) reduzieren kann, wobei das Ventil (2) ein Kanalelement (72) umfasst, welches den Kanal (10) zumindest abschnittsweise führt oder ausbildet, wobei das Kanalelement (72) im Gehäusekörper (4) form- und/oder kraftschlüssig fixiert ist und das Kanalelement (72) das Dichtmittel (28) in einem dritten Bereich (96) zwischen sich und dem zweiten Element (9) hält oder das Kanalelement (72) im oder am ersten Element (7) form- und/oder kraftschlüssig fixiert ist und das Kanalelement (72) das Dichtmittel (28) in einem dritten Bereich (96) zwischen sich und dem ersten Element (7) hält.
Patent DE-102022106034-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur reinigung von sensorlinsen
Inventor: GARG RACHIT
IPC: B60S1/52
Filed: 2022-03-15
Abstract: Eine Sensorlinsenanordnung umfasst einen zylindrischen Sensorkörper mit einer unteren Fläche, einer Sensorlinsenfläche und einer Seitenfläche, die sich zwischen der unteren Fläche und einer Außenkante der Sensorlinsenfläche erstreckt, einen Sensor, der in dem zylindrischen Sensorkörper eingeschlossen ist und an die Sensorlinsenfläche angrenzt, und eine Düse, die so konfiguriert ist, dass sie ein Fluid in der Nähe eines Mittelpunkts der Sensorlinsenfläche abgibt. Die Oberfläche der Sensorlinse ist konkav und dreht sich relativ zur Seitenfläche des zylindrischen Sensorkörpers, so dass die Zentrifugalkraft bewirkt, dass die Flüssigkeit einen Film auf der Oberfläche der Sensorlinse bildet, der als Barriere, Polster und Partikelsammelmedium auf der Oberfläche der Sensorlinse wirkt.