baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016986-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung eines elektronischen Bauelements
IPC: H05K5/00
Filed: 2007-12-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung,
die der Befestigung eines im Inneren eines Computergehäuses (60) befindlichen,
elektronischen Bauelements dient und aufweist:  einen Anschlag
(401), der an einer parallel zum horizontalen Boden des Netzgeräts (50)
verlaufenden Anschlagwand (601) angebracht ist und eine Mehrzahl
von Befestigungsabschnitten (4011) aufweist, wobei der Anschlag (401)
mit mehreren durch den Befestigungsabschnitt (4011) hindurchgehenden
Befestigungsschrauben (4012) sowohl an der Anschlagwand (601) als
auch an einer Seite des Netzgeräts
(50) befestigt ist; und  wenigstens eine Rutschsicherungsschraube
(402), die an einer in senkrechter Richtung des elektronischen Bauelements
befindlichen Trennplatte (602) anschraubbar ist, wobei die Rutschsicherungsschraube
(402) einen Schraubenkopf (4021), einen Gewindeabschnitt (4022)
und eine rutschsichere Kappe (4023) umfasst, wodurch die rutschsichere
Kappe (4023) gegen die Senkrechte des elektronischen Bauelements
drückbar
ist, wenn die Rutschsicherungsschraube (402) angezogen wird.
Patent DE-202007017417-U1 (DE)
Title: Segelsimulator
IPC: G09B9/06
Filed: 2007-12-13
Abstract: Segelsimulator
mit einem um zwei in einer horizontalen Ebene im rechten Winkel
zueinander angeordnete Achsen kippbaren Bootskörper,  gekennzeichnet durch  – eine vom
Bootskörper
beabstandete Bodenplatte (17),  – einen mit seinem einen Ende
auf der Bodenplatte (17) gelagerten, um das mit der Bodenplatte
(17) gebildete Auflager (18) schwenkbaren und die Auslenkung des
Bootskörpers
bewirkenden Holm (11) und  – jeweils
zwei in Richtung je einer Achse an sich gegenüberliegenden Seiten des Holms
(11) angeordneten, den Holm (11) mit der Bodenplatte (17) verbindenden
pneumatischen Muskeln (14).
Patent DE-202008000474-U1 (DE)
Title: Werkzeugstiel zur Anbringung an einem Werkzeuggriff
IPC: B25G3/02
Filed: 2008-01-12
Abstract: Werkzeugstiel zur Anbringung an einem Werkzeuggriff (11), mit einem Verbinder (17), der einen Schaft (19) zum Einsetzen in einen Kanal (12) eines Werkzeuggriffes aufweist, mindestens einer an dem Schaft 19 vorgesehen flexiblen Zunge (21, 22), die eine Nase (24, 25) zum Eindringen in ein Loch (13) des Werkzeuggriffes (11) aufweist und mit einem Betätigungselement zum Bewegen der Zunge zum Lösen des Verbinders von dem Werkzeuggriff, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement ein auf dem Schaft (19) bewegbarer Schieber (35) ist, der über mindestens eine Steuerfläche (31, 38) in Abhängigkeit von seiner Position die Zunge (21, 22) in den Schaft (19) einzieht, derart, dass durch Bewegen des Schiebers (35) auf dem Schaft (19) der Werkzeuggriff (11) von dem Verbinder (17) lösbar ist.
Patent DE-202008001244-U1 (DE)
IPC: B66C23/687
Filed: 2008-01-28
Abstract: The extension arm has telescopic stages that can be retracted and deployed by a piston-cylinder-unit (2). A cylinder tube (4) of the cylinder unit is guided within the telescopic stages from a guiding arrangement (1). The guiding arrangement has guiding profiles (5, 6) that are connected with a cylinder tube and are coupled with the cylinder tube via several distanced bar components (7) in a longitudinal direction (LR) of the cylinder tube. The bar components are relatively movable against the cylinder tube. A fixed bearing (10) is arranged at an end of the cylinder tube.
Patent DE-202008002248-U1 (DE)
Title: Ausrollvorrichtung
IPC: A21C3/02
Filed: 2008-02-18
Abstract: Ausrollvorrichtung
(1) für
eine mit einer Teigrolle (2) auszurollenden Teigmasse (M), die einen Rahmen
(5) umfasst, der einer definierten Teigdicke angepasst ist, wobei
eine Breite (B) des Rahmens (5) derart kleiner als die Teigrolle
(2) selbst ist, dass die Teigrolle (2) auf dem Rahmen (5) liegt
und beim Ausrollvorgang die definierte gleichbleibende Teigdicke
entsteht.
Patent DE-202008002273-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Schneiden von Winkelelementen, insbesondere von Gewebewinkeln für Wärmedämmverbundsysteme
IPC: B26D1/30
Filed: 2008-02-16
Abstract: Mobile
Vorrichtung zum Schneiden von Winkelelementen, insbesondere von
Gewebewinkeln für
Wärmedämmverbundsysteme,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Eckbereich der miteinander
verbundenen Querschnittskanten einer winkelförmigen Auflage (1) entweder
fest stehende Schneiden (2a, 2b) sind oder fest stehende Schneiden
aufweisen, dass eine bewegliche Schneide (3) an der winkelförmigen Auflage
(1) so angeordnet ist, dass der Schnitt von der Ecke zu den Enden
der Schenkel des zu schneidenden Winkelelementes erfolgt, und dass
die winkelförmige
Auflage (1) wenigstens einen Längenmaßstab (5)
besitzt.
Patent DE-202008003071-U1 (DE)
Title: Deckwerkstein zur Befestigung von Böschungen oder Deichen
IPC: E02B3/10
Filed: 2008-03-04
Abstract: Deckwerkstein
(10) zur Befestigung von Böschungen
oder Deichen (1), mit Mitteln zur Erzielung einer Verbundwirkung
(10a, 10b), dadurch gekennzeichnet, daß der Deckwerkstein (10) wasserdurchlässig ist.
Patent DE-202008006491-U1 (DE)
Title: Verwendung von Azoverbindungen zur Geschmacksmodulation von stofflichen Zusammensetzungen, die mindestens einen High Intensity Sweetener (HIS) enthalten
IPC: A23L29/00
Filed: 2008-02-25
Abstract: Verwendung
von mindestens zwei Azoverbindungen in einer Gesamtkonzentration
von 0,1 bis 30 ppm oder 0,1 bis 30 mg/l als Geschmacksmodulatoren von
stofflichen Zusammensetzungen, die mindestens einen High Intensity
Sweetener HIS enthalten.
Patent DE-202008007199-U1 (DE)
Title: Schraubverbindungselement und Schraube zur Verwendung bei einem derartigen Schraubverbindungselement
IPC: F16B31/00
Filed: 2008-05-28
Abstract: Schraubverbindungselement, bestehend aus einem Verbindungsbauteil (1) mit einer Durchgangsbohrung (3) und einer Schraube (2) mit einem Kraftangriffsabschnitt (4) und einem ein Gewinde aufweisenden Schraubenschaft (5), der in die Durchgangsbohrung (3) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsabschnitt (12) zwischen dem Kraftangriffsabschnitt (4) und dem Schraubenschaft (5) ein Führungsbund (9) ausgebildet ist, dessen Außendurchmesser (d) derart in Bezug auf einen Innendurchmesser (D) der Durchgangsbohrung (3) bemessen ist, dass im eingesteckten Zustand des Schraubenschaftes (5) zwischen dem Führungsbund (9) und einer Innenwandung (10) der Durchgangsbohrung (3) ein Gesamtspiel von maximal 15% des Innendurchmessers (D) der Durchgangsbohrung (3) vorhanden ist.
Patent DE-202008007796-U1 (DE)
Title: Solarthermische Anlage umfassend zumindest einen Sonnenkollektor
IPC: F24J2/40
Filed: 2008-06-11
Abstract: Solarthermische
Anlage, umfassend zumindest einen Sonnenkollektor, an den Leitungen
für ein Wärmeträgermedium
angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die vom Sonnenkollektor (1)
wegführende
Vorlaufleitung (2) für
das Solarfluid abschnittsweise in zumindest zwei Teilleitungen (9)
aufgeteilt ist, und daß in
jeder Teilleitung (9) wenigstens ein Wärmetauscher (4) angeordnet
ist.
Patent DE-202008010312-U1 (DE)
Title: Photovoltaische Anlage und Generatoranschlusskasten in einer photovoltaischen Anlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2008-07-31
Abstract: Photovoltaische
Anlage mit einer eine zentrale Steuereinrichtung und wenigstens
einen Wechselrichter enthaltenden Anlagenzentrale, mit einer Mehrzahl von
Solarmodulen und mit wenigstens einem zwischen die Solarmodule einerseits
und den Wechselrichter andererseits eingefügten Generatoranschlusskasten,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung von dem Wechselrichter
getrennt und mit diesem signalleitend verbunden ist und dass die
Steuereinrichtung programmierbar ist.
Patent DE-202008012018-U1 (DE)
Title: Energiegewinnung durch Nutzung des Fahrwindes
IPC: B60L8/00
Filed: 2008-09-10
Abstract: Die
Energieerzeugung mittels in einem Fahrzeugdach eingebrachter Hohlraum
durch den der Fahrwind geleitet wird, welcher Windräder zur
Energieerzeugung antreibt.
Patent DE-202008014858-U1 (DE)
Title: Fettabscheider
IPC: A47B33/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: Fettabscheider
zur Anordnung an Spültischen oder dgl., dadurch gekennzeichnet,
dass zur Fettabscheidung fünf Kammern (1, 2, 3, 4, 5) angeordnet sind,
wobei  – die erste Kammer eine Auffangkammer (1) ist,
die einen Zulauf (6) für das Abwasser und ein Grobstoffsieb
(9) besitzt,  – die zweite Kammer eine Absetzkammer
(2) ist, die unterhalb der Auffangkammer (1) angeordnet ist,  – die
Absetzkammer (2) einen Überlauf (14) besitzt, an den sich
eine dritte Kammer die eigentliche Fettabscheidekammer (3) anschließt,  – die
Fettabscheidekammer (3) mit einer fünften Kammer, der Auslaufkammer
einen gemeinsamen Behälter bildet und die dritte (3) und
fünfte Kammer (5) durch eine vertikale Trennwand (15) getrennt
ist, wobei die Trennwand (15) in Höhe des Bodens des Behälters
(3, 5) eine Öffnung besitzt,  – mit der Fettabscheidekammer
(3) eine vierte Kammer als Fettsammelkammer (4) über einen
waagerecht angeordneten Abschöpfschlitz (17) verbunden
ist.
Patent DE-202008014957-U1 (DE)
Title: Testschuh und Testschuhanordnung
IPC: G01R31/02
Filed: 2008-11-11
Abstract: Testschuh
zum Testen von elektrischen Verbindungen in einem Hauptverteiler
der Telekommunikationsindustrie mit  – einem Gehäuse
und  – einer mit dem Gehäuse verbundenen Grundplatte
sowie  – in der Grundplatte angeordneten Kontaktelementen
zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit Kontakten von Verbindungsleisten
des Hauptverteilers,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest
zwei Kontaktelemente des Testschuhs so innerhalb des Gehäuses
elektrisch miteinander verbunden sind, dass sie eine Testschleife
bilden.
Patent DE-202009000475-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Solaranlagen
IPC: F24J2/46
Filed: 2009-01-13
Abstract: Reinigungsvorrichtung
(1) für Solaranlagen, wie Solarkollektoren und Solarmodule,
dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1) wenigstens
zwei miteinander textiltechnologisch verbundene textile Lagen (2,
3) aufweist, wobei zwischen den Lagen (2, 3) wenigstens zwei streifenförmige
Taschen (10) vorgesehen sind, und wobei in jeder der Taschen (10)
ein Verstärkungsstreifen (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202009001246-U1 (DE)
Title: Programmierbares Plug-And-Play Motorsteuerungssystem mit Standard-Computerinterface für Kraftfahrzeuge mit Kraftstoff-Einspritzanlage
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-02-02
Abstract: Programmierbares Plug-and-Play Motorsteuerungsystem zur Steuerung von Kraftfahrzeuge mit Kraftstoff-Einspritzanlage, dadurch gekennzeichnet, dass das programmierbare Plug-and-Play Motorsteuerungsystem über einen oder zwei 36-polige oder auch einen 36-poligen und einen 18-poligen wasserdichten Kraftfahrzeug-Steckverbinder verfügt, der den direkten Zugang zum vorhandenen Motorkabelbaum ermöglicht.
Patent DE-202009001433-U1 (DE)
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Preserving container,  characterized in that  a sample container (1) closable with a lid (2) is arranged in a storage container (3) provided with a sealing cover (4), in that the sample container (1) has separated cavities (5), in which sample carriers can be positioned without contacting any wall- and bottom of the sample container (1), and in that sample container (1) and lid (2) are made of diffusion permeable material and the storage container (3) as well as cover (4) are made of diffusion impermeable material.
Patent DE-202009002330-U1 (DE)
Title: Wasserdichte und zusammenklappbare leuchtende Oberkleidung/Hose
IPC: A41D1/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Wasserdichte und zusammenklappbare leuchtende Oberkleidung/Hose, die aus einer Leuchteinheit (5) besteht, die auf einer Oberkleidung (7) oder einer Hose (8) angeordnet ist, mit einer Batteriebox (6) verbunden ist und ein Warnlicht erzeugen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (5), die auf der Oberkleidung (7) oder Hose (8) angeordnet ist, ein flexibles Flachkabel (1), das mit Leuchtdioden (11) verbunden ist, eine farbige oder transparente Kunststoffschicht (2) unter dem Flachkabel (1) und eine transparente Schicht (4) auf dem Flachkabel (1) enthält, wobei die transparente Schicht (4) und die farbige oder transparente Kunststoffschicht (2) durch Hochfrequenz oder Ultraschall auf der Oberseite und der Unterseite der Leuchteinheit (5) befestigt sind, und wobei die Oberkleidung (7) oder Hose (8), auf der die Leuchteinheit (5) angeordnet ist, zusammengefaltet werden kann, wodurch das Mitführen erleichtert wird, und mit Händen gewaschen werden kann, wenn sie schmutzig ist.
Patent DE-202009002448-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines Autoreifens von der Felge
IPC: B60C25/05
Filed: 2009-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Trennen eines Autoreifens (R) von der Felge (F), umfassend einen Grundrahmen (1) mit einem Auflagetisch (1.1) und einer Führung (1.2) für einen Hubschlitten (2), der relativ zum Grundrahmen (1) anhebbar und absenkbar ist, und einen am Hubschlitten (2) angebrachten Zylinder (3), dessen Kolbenstange (3.2) relativ zum Hubschlitten (2) aus- und einfahrbar ist.
Patent DE-202009012852-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder für Auszugschiene
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-09-16
Abstract: Hydraulikzylinder für Auszugschiene, umfassend  einen Zylinder (1), der einen Zylinderkörper (11) aufweist, der am vorderen und hinteren Ende jeweils eine Öffnung besitzt und in dem eine Kolbenstange (4) mit einem Kolben (5) linear bewegt werden kann, wobei ein Arbeitsmedium durch die vordere Öffnung (111) gefüllt werden kann, die von einem Vorderdeckel (2) geschlossen wird,  einen Vorderdeckel (2), der mit der vorderen Öffnung (111) des Zylinderkörpers (1) verbunden ist,  einen Zylinderdeckel (3), der mit der hinteren Öffnung (112) des Zylinderkörpers (1) verbunden ist und ein  Durchgangsloch (31) für die Stange (41) der Kolbenstange (4) aufweist,  eine Kolbenstange (4), die durch eine Stange (41) gebildet ist, die am vorderen Ende einen durchmesserverkleinerten Abschnitt (411) aufweist, der mit einem starren Ventilblock (6) und einen beweglichen Kolben (5) verbunden ist, wobei der starre Ventilblock (6) hinter dem Kolben (5) liegt und von diesem einen Abstand hat, und wobei der durchmesserverkleinerte...
Patent DE-202009013067-U1 (DE)
Title: Druckluftbetriebener Winkelschleifer
IPC: B24B23/02
Filed: 2009-09-29
Abstract: Druckluftwinkelschleifer (10) mit einer Abtriebswelle (12) und einem mit der Abtriebswelle (12) über ein Winkelgetriebe gekoppelten Druckluftmotor (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelgetriebe ein Kronradgetriebe mit einem ersten Zahnrad (16) und einem zweiten Zahnrad (18) aufweist, wobei eine Einhüllende der Verzahnung des ersten Zahnrades (16) eine Zylinderform besitzt und das zweite Zahnrad (18) ein Kronrad ist.
Patent DE-202009013263-U1 (DE)
Title: Verzahnungs- oder Profilschleifmaschine
IPC: B23Q11/10
Filed: 2009-10-02
Abstract: Verzahnungs- oder Profilschleifmaschine (1) zum Schleifen vorverzahnter bzw. vorprofilierter Werkstücke (2), wobei die Maschine mindestens eine Werkzeugspindel (3) aufweist, auf der mindestens ein Schleifwerkzeug (4) aufgenommen werden kann, und wobei die Maschine mindestens zwei Werkstückspindeln (5, 6) aufweist, die zum Zusammenwirken des Werkstücks (2) mit dem Schleifwerkzeug (4) an die Werkzeugspindel (3) heranfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Werkstückspindeln (5, 6) zwecks Verbringung von einer Schleifposition (I) zu mindestens einer Beladeposition (II) und umgekehrt entlang je einer Linearführung (7, 8) translatorisch verfahrbar angeordnet sind, wobei die Maschine zum unabhängigen translatorischen Verfahren der beiden Werkstückspindeln (5, 6) auf den Linearführungen (7, 8) ausgebildet ist.
Patent DE-202009014634-U1 (DE)
Title: Sektkühler mit integriertem Kühlspringbrunnen
IPC: A47G23/04
Filed: 2009-10-29
Abstract: Sektkübel mit fest integriertem Springbrunnen mit eingelegten Kühlelementen, die den Wasserdurchlauf zusätzlich kühlen. dadurch gekennzeichnet dass der Springbrunnen mit dem Sektkübel über eine Gewindestange (7) fest verschraubt ist und eine funktionale Einheit bildet.
Patent DE-202009015586-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauschernetz
IPC: F28D9/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Wärmeaustauschernetz mit einem zwischen Endplatten angeordneten Stapel (1, 1a, 1b) aus Trennplatten (2, 2a, 2b) und zwischen diesen angeordneten Abstandhaltern (3, 4; 3a, 4a; 3b, 4b) zur Bildung von gegeneinander abgedichteten Kammern (25, 33; 25a, 33a1, 33a2; 25b, 33b1 bis 33b3) für wenigstens zwei Wärmeaustauschmedien, wobei die Endplatten (5, 6; 5a, 6a; 5b, 6b) Einlass- und/oder Auslassöffnungen (12, 12a bis 12d) für die wenigstens zwei Medien und die Trennplatten (2, 2a, 2b) auf die Ein- und/oder Auslassöffnungen (12, 12a bis 12d) ausgerichtete, erste Durchgänge (16, 16a, 16b) aufweisen, die durch rundum geschlossene Ränder (17, 17b) begrenzt sind und Sammelkanäle für die Medien bilden, wobei die Abstandhalter (3, 4; 3a, 4b; 3b, 4b) aus Rahmen bestehen, die rundum durch Leisten (18, 19; 18a, 19a; 26, 27: 26b, 27b) begrenzt sind, die zumindest teilweise auf die Ein- und/oder Auslassöffnungen (12, 12a bis 12d) und die ersten Durchgänge (16, 16a, 16b) ausgerichtete, zweite...
Patent DE-202010001816-U1 (DE)
Title: Handtuchhalter (gehängte Befestigung)
IPC: A47K10/04
Filed: 2010-02-05
Abstract: Handtuchhalter dadurch gekennzeichnet das dieser aus einer Kette (Bild. 1), Schnur (Bild 2) oder einem Band (Bild 3) herstellbar ist, Materialdicke je nach Bedarf wählbar (von ca. 0,3 mm bis 40 mm)
Patent DE-202010002303-U1 (DE)
Title: Wendeplatte
IPC: B23C5/20
Filed: 2010-02-11
Abstract: Wendeplatte (5) mit zwei einander abgewandten Deckflächen (9) mit jeweils zwei die Deckflächen (9) randseitig begrenzenden Schneidkanten (7), gekennzeichnet durch einen bogenförmigen Verlauf jeder Schneidkante (7)
Patent DE-202010007493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entsorgen von Tieren, insbesondere von kranken oder unter Seuchenverdacht stehende Tiere
IPC: A22B3/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Töten und Entsorgen von Tieren, insbesondere von kranken oder unter Seuchenverdacht stehenden Tieren, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine Zuführeinrichtung für Tiere in das Innere eines geschlossenen Raumes (1) aufweist, dass im Raum (1) zumindest eine Betäubungs- und Tötungseinrichtung (4) für die Tiere angeordnet ist und dass zumindest eine Abführeinrichtung für Tierkadaver vorgesehen ist.
Patent DE-202010007936-U1 (DE)
Title: Etikett
IPC: G09F3/10
Filed: 2010-06-29
Abstract: Etikett, wie z. B. Preisetikett, mit einem Träger und einer an der Unterseite des Trägers vorgesehenen Klebstoffschicht, gekennzeichnet durch den aus PVC ausgebildeten Träger, der bei einer Erwärmung, z. B. über ein Heißluftgerät, zu Gunsten einer einfachen Entfernbarkeit schrumpft.
Patent DE-202010007992-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit bandförmigem Abschlussteil
IPC: A41B9/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Bekleidungsstück,  mit einem Hauptteil (12), das aus einer ersten Textilie (16) hergestellt ist und wenigstens eine Schnittkante (19) aufweist,  mit wenigstens einem bandförmigen Abschlussteil (23, 24, 25), das aus einer laufmaschensicheren gestrickten oder gewirkten zweiten Textilie (26) hergestellt ist,  wobei das wenigstens eine bandförmige Abschlussteil (23, 24, 25) in einem an die Schnittkante (19) des Hauptteils (12) angrenzenden Überlappungsbereich (36) flach mit dem Hauptteil (12) verbunden ist, wobei im Überlappungsbereich (36) weder das Hauptteil (12), noch das Abschlussteil (23, 24, 25) umgeschlagen sind.
Patent DE-202010008247-U1 (DE)
Title: Polster für einen Sicherheitsgurt
IPC: B60R22/12
Filed: 2010-08-09
Abstract: Sicherheitsgurt zum Rückhalten einer auf einem Sitz sitzenden Person mit einem auf den Sicherheitsgurt aufzieh- oder umleg- und darauf verschiebbaren Schutzpolster zum Absorbieren der Aufprallenergie, welches Schutzpolster mittels Arretierungsmitteln in verschiedenen Verschiebepositionen fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Schutzpolster (2) mindestens an dem obenseitigen Ende auf einem Sicherheitsgurt (1) Bänder, ein Gurt (1) oder Kordeln (7) befestigt sind, die an dem Sicherheitsgurt (1) mittels einer quer verlaufend auf den Sicherheitsgurt aufsetzbaren Gurtklemme (3) befestigbar sind oder dass die Kordeln (7) in mindestens eine Durchgangsöffnung in der Gurtklemme (3) einziehbar und in der Länge mittels Kordelstopper (6) einstellbar gehalten sind.
Patent DE-202010010450-U1 (DE)
Title: Kugelgelenklagerungen an Brillengestellen
IPC: G02C5/22
Filed: 2010-07-21
Abstract: Kugelgelenklagerungen an Brillengestellen, wie Lese- und Sportbrillen usw., wobei die Kugelgelenke den Tragebügel in sich in Verbingung mit der Brille, in den drei Raumachsen kugelgelenkig drehbar gelagert halten, dadurch gekennzeichnet dass, die beiden seitlichen Tragebügel (3) der Brille (1) je ein Kugelgelenk (5/6/7/8/9), dieses in den drei Raumachsen kugelgelenkig um den Raumwinkel (W1) drehbar gelagert hält, und an deren Vorderseite gekoppelt hat, und je ein Kugelgelenk (5/6/7/8/9) direkt und oder alternativ indirekt mit den jeweiligen Rahmen (10) der Brille (1), je seitlich und oder altenativ an dessen oberen Seite dingfest gemacht ist, und die Tragebügel (3) an ihren Enden jeweils die Bügelstücke (31) mittels deren Kugelgelenke (5/6/7/8/9) gekoppelt haben, und die einzelnen Kugelgelenke (5/6/7/8/9) der Tragebügel (3) und der Rahmen (10), jeweils wahlweise untereinander unabhängig voneinander, in den drei Raumachsen verstellbar und oder alternativ in den jeweiligen Positionen fixierbar sind, und die beiden, mit den beiden Rahmen (10) verbundenen nahezu...
Patent DE-202010011944-U1 (DE)
Title: LED-Einheit mit integriertem HF-Bewegungsmelder
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-08-28
Abstract: Leiterplatte mit auf der Vorderseite angeordneten Leuchtdioden und auf der Rückseite angebrachter kombinierter Betriebsgeräte- und HF-Bewegungsmeldereinheit für den Betrieb am Netzstrom.  Dadurch gekennzeichnet,  dass die Anordnung der Lichtpunkte auf der Vorderseite der Platine symmetrisch ist, das Betriebsgerät in keiner direkten Verbindung zu Teilen des Leuchtengehäuses steht und die Einstellvorrichtungen der HF-Bewegungsmeldereinheit von der Vorderseite der Platine aus zu betätigen sind.
Patent DE-202010012552-U1 (DE)
Title: Zentrierplatte bei Einbaugarnituren
IPC: F16K31/44
Filed: 2010-09-13
Abstract: Zentrierplatte 5 bei Einbaugarnituren 2, gekennzeichnet dadurch, dass eine runde oder vieleckig ausgebildete Zentrierplatte 5, welche konzentrisch einen nach einer Seite offenen Ausschnitt 5.1. enthält der um das Hülsrohr 2.1. und gleichzeitig mit der nach oben zeigenden Seite unter das Kopfstück 2.2. der Einbaugarnitur 2 fasst mit der Außenseite auf dem inneren Rand des Straßenkappenbodens 4.2. oder zwischen der Strassenkappe 4 und der Bodenplatte 4.3. oder nur auf der Bodenplatte 4.3. aufliegt.
Patent DE-202010012680-U1 (DE)
Title: Deckel-Kennzeichenhalter
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-09-16
Abstract: Soll die Befestigungstechnik geschützt werden. Diese zeichnet sich durch die Magnettechnik aus. Grundplatte bzw. Deckel werden mit Magneten bestückt, die andere Seite wird entweder auch mit Magneten bestückt oder mit einem magnetischen Werkstoff.
Patent DE-202010016037-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A61M16/08
Filed: 2010-11-30
Abstract: Tasche, insbesondere für ein Atemtherapiegerät, die mindestens zwei Luftpfade definiert, die eine Kommunikation zwischen einem Lufteinlass eines in der Tasche aufnehmbaren Geräts und der Umgebung sowie zwischen einem Luftauslass eines in der Tasche aufnehmbaren Geräts und der Umgebung erlauben.
Patent DE-202011001369-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Assistieren beim Positionieren der Griffhand bei einem Musikinstrument und mit einer derartigen Vorrichtung ausgestattetes Musikinstrument
IPC: G10D3/06
Filed: 2011-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Assistieren beim Positionieren der Griffhand bei einem Musikinstrument mit einer Anzahl von Griffpositionen der Griffhand zugeordneten Taktilstrukturen (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Taktilstrukturen (5) an einem länglichen Träger (4) angeordnet sind.