baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250838-B4 (DE)
Title: Abgasenergierückgewinnungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OGAWA MASAHIRO
IPC: F01C21/06
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-11-23
Abstract: Abgasenergierückgewinnungssystem für eine Brennkraftmaschine
(10) mit einem Abgaskanal (11, 11a, 11b, 62a, 62b), wobei das Abgasenergierückgewinnungssystem
folgendes aufweist:  eine Verdrängungsexpansionsvorrichtung
(20, 20a, 20b, 90, 120, 200), die in dem Abgaskanal (11, 11a, 11b,
62a, 62b) angeordnet ist, wobei das Abgas in die Expansionsvorrichtung
(20, 20a, 20b, 90, 120, 200) eingeleitet wird, und  einen Generator
(21, 64) zum Erzeugen von Elektrizität gemäß der durch die Expansionsvorrichtung
(20, 20a, 20b, 90, 120, 200) erzeugten Energie,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Expansionsvorrichtung (20, 20a, 20b, 90, 120, 200) eine
Expansionskammer (P) hat, deren Volumen sich gemäß dem Druck des Abgases verändert, und
Energie gemäß der Volumenveränderung
der Expansionskammer (P) erzeugt.
Patent DE-10251581-B4 (DE)
Inventor: ULRICH EBERTH
IPC: B29C70/22
Filed: 2002-11-06
Granted: 2007-04-12
Abstract: A textile pre product comprising fibers or rovings (13,14) is placed on a supporting tool (9) with the contours of the preform to be produced. Fibers may be placed in two or three dimensions and after the placing stage, the fibers, which are not yet fully fixed in position, are oriented into preferred directions by a forming and draping stage (12).
Patent DE-10252301-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit elekrisch angetriebener Nachstellvorrichtung
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/52
Filed: 2002-11-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Scheibenbremse
mit  a) einem eine Bremsscheibe (1) übergreifenden Bremssattel (3),  b)
einer im Bremssattel (3) angeordneten, elektromechanisch oder pneumatisch
betätigbaren
Zuspanneinrichtung (5) zum Zuspannen der Bremse;  c) wenigstens
einer Nachstellvorrichtung mit elektromotorischem Antrieb zum Ausgleich
von Bremsbelagverschleiß durch
Nachstellen des Lüftspieles
der Scheibenbremse; mit wenigstens einer elektromotorisch angetriebenen Nachstelldreheinrichtung
(16) auf jeder Seite der Bremsscheibe, die jeweils über wenigstens
ein Druckstück
(19) auf die Bremsbeläge
(z.B. 33) beidseits der Bremsscheibe (1) einwirken,  gekennzeichnet
durch  d) eine mechanisch wirkende Einrichtung (45, 47) zum
Blockieren der elektromotorisch angetriebenen Nachstellvorrichtungen
gegen ein einen Grenzwert überschreitendes Vergrößern des
Lüftspieles
durch den elektromotorischen Antrieb.
Patent DE-10310418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Sterilisation
Inventor: FRANKE UDO
IPC: A61L2/07
Filed: 2003-03-11
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Sterilisation von Lösungen und/oder Gegenständen durch
Dampf oder trockene Hitze in einem Autoklaven, dadurch gekennzeichnet,
dass in einer Aufheizphase das Sterilgut auf eine vorgebbare Sterilisationstemperatur
aufgeheizt wird, dann die Sterilisation bei dieser Temperatur so
lange durchgeführt
wird, bis die Keimzahl N in der Lösung oder auf dem Gegenstand
kleiner als ein vorgebbarer Grenzwert geworden ist, wobei die Keimzahl
N nach folgender Formel berechnet wird:  mit  N 0  Ausgangskeimzahl,  D R  Zeit in Minuten, in der die Keimzahl bei
einer Referenztemperatur T R  um eine Zehnerpotenz
reduziert wird,  z Temperatur in °C, die erforderlich ist, den
D-Wert um den Faktor 10 zu verändern,   T
Sterilguttemperatur,  T R  Referenztemperatur,  t
Zeit in Minuten, und  t 0  Startzeit,  wobei
D R  und z experimentell aus mindestens zwei
Standardsterilisationsabläufen
mit verschiedenen Endkeimzahlen bestimmt werden.
Patent DE-10314212-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Maskenrohlings, Verfahren zur Herstellung einer Transfermaske
Inventor: KOIKE KESAHIRO
IPC: B24B37/30
Filed: 2003-03-28
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Maskenrohlings, der ein Maskenrohlingssubstrat und einen auf einer Hauptoberfläche des Substrats ausgebildeten Dünnfilm aufweist, um eine optische Änderung des Belichtungslichts zu bewirken, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Ausbildung des Dünnfilms unter einer Beschichtungsbedingung, die der der Herstellung des Maskenrohlings entspricht, auf der Hauptoberfläche des Maskenrohlingssubstrats, dessen Ebenheit und Oberflächenprofil bekannt sind,  Messen einer Veränderung der Ebenheit des Substrats resultierend von einer Filmspannung des Dünnfilms,  Bestimmen einer Ebenheit und eines Oberflächenprofils des Substrats als eine gewünschte Ebenheit und ein gewünschtes Oberflächenprofil des Substrats, um eine gewünschte Ebenheit des Maskenrohlings zu erreichen,  Bearbeiten der Hauptoberfläche des Substrats, so daß die Hauptoberfläche des Substrats die gewünschte Ebenheit und das gewünschte Oberflächenprofil hat, und  Bilden des Dünnfilms auf der Hauptoberfläche des Substrats.
Patent DE-10314974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern mit einer zusammenhängende lignocellulosehaltige Fasern aufweisenden formgebenden Struktur und Formkörper
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B27N1/00
Filed: 2003-04-02
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern mit einer zusammenhängende lignocellulosehaltige Fasern aufweisenden formgebenden Struktur, wobei zunächst eine formstabile Vorform des Formkörpers hergestellt wird, die offene Hohlräume zwischen den Fasern aufweist, indem die Fasern mit einem Bindemittel beleimt und zu einer Fasermatte geformt werden und indem das Bindemittel dann zumindest teilweise ausgehärtet wird, und wobei eine ein Kunstharz aufweisende Imprägnierflüssigkeit so in die Hohlräume der Vorform eingebracht wird, das sie mindestens 50% der Fasern der Vorform erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass eine mittlere Rohdichte der Vorform (8) auf einen Wert im Bereich zwischen 150 kg/m 3  und der Dichte des gewachsenen Holzes, aus dem die Fasern (1) gewonnen werden, eingestellt wird und dass die Vorform (8) nach dem Einbringen der Imprägnierflüssigkeit (10) in ihre Hohlräume (18) vor oder während des Aushärtens in die Form des gewünschten Formkörpers (16) dreidimensional verformt wird.
Patent DE-10327461-B4 (DE)
Title: Kettenrad eines Kettengetriebes
Inventor: BAUDER ARMIN
IPC: F16H55/14
Filed: 2003-06-18
Granted: 2008-04-24
Abstract: Kettenrad
(1) eines Kettengetriebes, insbesondere eines Steuerkettengetriebes
eines Verbrennungsmotors, mit einem radial außen ausgebildeten Zahnkranz,
und mit einer radial innerhalb des Zahnfußkreises (D F )
ausgebildeten, in beidseitig axialen Richtungen sich erstreckenden
Verlängerungen
(6) des Kettenrads (1), die als Auflagefläche (7) an ihrer radialen Außenseite
für die Kettenglieder
der Kette (2) mit einem elastischen Material beschichtet ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material mit in
das elastische Material eingebetteten Festigkeitsträgern (8,
14, 15, 16, 17, 18, 19) verstärkt
ausgebildet ist.
Patent DE-10347768-B4 (DE)
Title: Aufnahmehülse für einen Piezoaktor
Inventor: DOELLGAST BERND
IPC: H02N2/04
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-03-09
Abstract: Aufnahmehülse für einen
Piezoaktor mit zwei Anschlussstiften zur elektrischen Kontaktierung des
Piezoaktors, insbesondere für
einen Piezoaktor zum Antrieb eines Injektors einer Einspritzanlage
für eine Brennkraftmaschine,
mit  einem ersten Hülsenteil
(1) und einem zweiten Hülsenteil (2),  wobei
das erste Hülsenteil
(1) im montierten Zustand mit dem zweiten Hülsenteil (2) verbunden ist,  während in
dem ersten Hülsenteil
(1) Durchführungen
(4, 5) für
die beiden Anschlussstifte des Piezoaktors angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in dem zweiten Hülsenteil (2) mindestens eine
Führung
(12) für
die beiden Anschlussstifte angeordnet ist.
Patent DE-10349647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines oder mehrerer Transponder
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: H04L12/413
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Auswahl eines oder mehrerer, insbesondere rückstreubasierter, Transponder aus
einer Vielzahl von Transpondern (TR1, TR2, TR3) durch eine Basisstation
(BS), bei dem in einer ersten Auswahlebene eine erste, von der Basisstation
(BS) gesteuerte Auswahlprozedur durchgeführt wird, bei der  – die Transponder
(TR1, TR2, TR3) jeweils eine Zufallszahl erzeugen,  – die Basisstation
(BS) nummerierte Zeitschlitze vorgibt,  – jeder Transponder, dessen
Zufallszahl der Nummer eines Zeitschlitzes entspricht, eine Kennung
in diesem Zeitschlitz an die Basisstation sendet,  – ein Transponder
(TR1) ausgewählt
wird, wenn außer
ihm kein weiterer Transponder eine Kennung innerhalb des gleichen
Zeitschlitzes sendet, und  – wenn
mehrere Transponder (TR2, TR3) im gleichen Zeitschlitz eine Kennung
senden, zur Auswahl innerhalb dieses Zeitschlitzes in einer zweiten
Auswahlebene eine weitere, stochastische, deterministische oder
gemischt deterministisch-stochastische, von der Basisstation (BS)
gesteuerte Auswahlprozedur durchgeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Zufallszahl der ersten Auswahlebene und/oder eine Zufallszahl...
Patent DE-10350336-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pulsweitenmodulation
Inventor: BRAUN CHISTOPH
IPC: H03K7/08
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Umsetzung eines quantisierten Signals (a) in ein pulsweitenmoduliertes
Signal (b),  wobei abhängig
von einem Signalwert des quantisierten Signals (a) jeweils eine
Pulsdauer eines Pulses innerhalb einer Periode (11) des pulsweitenmodulierten
Signals (b), in welchem das pulsweitenmodulierte Signal (b) einen
ersten Wert annimmt, während
es in dem Rest der Periode (11) einen zweiten Wert annimmt, bestimmt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Phasenlage des
Pulses innerhalb der Periode (11) des pulsweitenmodulierten Signals
(b) von Periode (11) zu Periode (11) variiert wird, um eine Energie
des pulsweitenmodulierten Signals (b) über das Frequenzspektrum des
pulsweitenmodulierten Signals (b) derart zu verteilen, dass Anteile
der Energie des pulsweitenmodulierten Signals, welche bei einem
Vielfachen einer Pulsfrequenz des pulsweitenmodulierten Signals
liegen, unterdrückt
werden.
Patent DE-10359039-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kupplungskraftabhängigen Korrigieren der Anhängerbremskraft und/oder der Zugfahrzeugbremskraft einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination
Inventor: FRANK PETER
IPC: B60T8/171
Filed: 2003-12-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Korrigieren der Anhängerbremskraft
(F 2 ) und/oder der Zugfahrzeugbremskraft
(F 1 ) einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination
abhängig
von der Differenz zwischen einem an einer Kupplungsverbindung auftretenden
momentanen Kupplungskraftwert (F c ) und einem
Soll-Kupplungskraftwert, beinhaltend eine Messung eines in einem
Druckraum (93) der Kupplungsverbindung gemessenen und von dem momentanen
Kupplungskraftwert (F c ) abhängigen Drucks
(p c ), dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung
des momentanen Kupplungskraftwerts (F c )
aus dem gemessenen Druck (p c ) eine Funktionsbeziehung
zwischen dem Druck (p c ) und dem momentanen
Kupplungskraftwert (F c ) mittels wenigstens zweier
Wertepaare {(p 1  – p 2 );
p c } gebildet wird, wobei ein solches Wertepaar
{(p 1  – p 2 ); p c } einerseits
die Druckdifferenz (p 1  – p 2 )
aus dem Zugfahrzeugbremsdruck (p 1 ) und dem
Anhängerbremsdruck
(p 2 ) und andererseits den gemessenen Druck
(p c ) beinhaltet und die Wertepaare {(p 1  – p 2 ); p c } durch eine Änderung
der Anhängerbremskraft
(F 2 ) und der Zugfahrzeugbremskraft (F 1 ) gebildet werden.
Patent DE-19504415-B4 (DE)
Title: Warmhalteofen für eine Metallschmelze und Verfahren zur Aufnahme von Metallschmelze in einem derartigen Ofen
Inventor: MOCHIZUKI SHUNJI
IPC: F27D21/00
Filed: 1995-02-10
Granted: 2004-12-02
Abstract: Warmhalteofen
zur Aufnahme von Metallschmelze, mit  einem Ofengehäuse (10),
in dem eine Aufnahmekammer (31, 32, 33) für die Metallschmelze ausgebildet
ist, einem Durchlaß (4,
6; 30, 60), der einen Auslaß aufweist,
durch den Metallschmelze aus der Aufnahmekammer (31, 32, 33) abziehbar
ist und mit einer oberen Ofenwandung (1, 34), die gemeinsam mit
dem Ofengehäuse
(10) die Aufnahmekammer (31, 32, 33) bildet,  wobei die obere
Ofenwandung (1, 34) eine geneigte Wandfläche (10h) hat, die der Metallschmelze
ausgesetzt ist, wenn die Aufnahmekammer (31, 32, 33) bis zu einem
vorgegebenen Pegel (16) mit Metallschmelze gefüllt ist, und die in einer solchen
Weise angeordnet ist, dass Metallschmelze, aus der Verunreinigungen
entfernt wurden, im Bereich um den Auslaß erhalten wird.
Patent DE-19517517-B4 (DE)
Title: Passiv Infrarot Eindringdetektor
Inventor: MUELLER KURT A
IPC: G08B13/193
Filed: 1995-05-12
Granted: 2004-07-01
Abstract: Passiv Infrarot Eindringdetektor (1), der an einer Raumdecke (2) montiert und von einem für Infrarotstrahlung transparenten Eintrittsfenster (8) umgeben ist, und der Infrarotstrahlung von warmen Lebewesen oder Objekten aus einem Raum mit einem Winkelbereich detektieren kann, der azimutal 360° beträgt und den Bereich direkt unter dem Eindringdetektor (1) beinhaltet, und bei gegebener detektierter Signalgröße ein Alarmsignal abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Eindringdetektor (1) mindestens zwei Paare von rechteckigen, infrarotempfindlichen Sensorelementen und zu jedem dieser Paare von Sensorelementen eine dazugehörige sammelnde Spiegeloptik (4, 5, 6, 7) enthält, welche die Infrarotstrahlung aus einem Sektor des zu überwachenden Raumes auf das entsprechende in einem Sensorgehäuse (3) befindliche Paar von Sensorelementen fokussiert.
Patent DE-19525393-B4 (DE)
Title: Chemisches Verfahren
Inventor: BOWDEN MARTIN CHARLES
IPC: C07B41/04
Filed: 1995-07-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verbindung mit der folgenden Formel (I):  in der W für CH 3 O 2 CCHCH(OCH 3 ) 2  steht, wobei
bei dem Verfahren eine Verbindung mit der folgenden Formel (II):  in der W für CH 3 O 2 CCHCH(OCH 3 ) 2  steht, mit 4,6-Dichlorpyrimidin
in Gegenwart einer geeigneten Base in einer praktisch von Methanol
freien Umgebung umgesetzt wird.
Patent DE-19538599-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Mineralfasern und Verwendung der Faser
Inventor: THAMM DIRK
IPC: C03B5/04
Filed: 1995-10-09
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mineralfasern aus Gestein, glasartigen Industrieabfällen oder technischen Glasabfällen, worin nach der mechanischen Trennung von nicht glashaltigen und überwiegend glashaltigen Produkten die überwiegend glashaltigen Produkte mit einer Teilchengröße von weniger als 80 mm in einer Schmelzwanne (1) bei 1050 bis 1480°C aufgeschmolzen werden, wobei die Schmelzwanne (1) mit einem Speiserkanal (2) derart in Verbindung steht, dass zwischen Schmelzwanne (1) und Speiserkanal (2) im Oberflächenbereich der Schmelze ein Fließen der Schmelze von der Schmelzwanne (1) in den Speiserkanal (2) ermöglicht wird, und wobei die Schmelze aus dem Speiserkanal (2) einer Speisereinrichtung zugeführt wird, und wobei die Schmelze aus der Speisereinrichtung einer darunter angeordneten Düseneinrichtung zugeführt und von dort als Faden unter gleichzeitiger Erstarrung abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass  die Zuführung der Schmelze zur Speisereinrichtung aus einem Entnahmebereich (8) der Schmelze erfolgt, in dem die Schmelze die folgenden Bedingungen erfüllt:  a) der Verarbeitungsbereich der Schmelze beträgt 40...
Patent DE-19547393-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit elektronischer Programmsteuerung
Inventor: SAMS WALTER
IPC: D06F34/08
Filed: 1995-12-19
Granted: 2004-08-12
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine, mit einer elektronischen Programmsteuerung, wobei ein in der Maschine befindlicher elektrischer Verbraucher über ein Halbleiterbauelement oder ein Relais zu- und/oder abgeschaltet wird, und wobei die elektronische Programmsteuerung ein Versagen dieses Halbleiterbauelementes bzw. des Relais, z. B. durch Kurzschluß bzw. durch Kontaktverkleben, erkennt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sicherungseinrichtung nach Erkennen des Versagens des Halbleiterbaulementes bzw. des Relais aktivierbar ist und den Verbraucher (5) von seiner Spannungsversorgung trennt.
Patent DE-19547801-B4 (DE)
Title: Funkfrequenzmodul
Inventor: TANAKA MASAHIRO
IPC: H03J1/00
Filed: 1995-12-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Funkfrequenzmodul,
das in einem Sender herausnehmbar montiert ist, um ein Hochfrequenzsignal
für den
Sender bereitzustellen, umfassend eine PLL-Schaltung mit einem phasenstarren
Oszillator, mindestens einen Tiefpassfilter und einen spannungsgesteuerten
Oszillator, der ein Fehlerspannungs-Ausgangssignal von dem Tiefpaßfilter
erhält,
sowie einen Mikroprozessor mit einer Verriegelungs-Einrichtung, um einen
arretierten Zustand des PLL-Oszillators zu erfassen und ein Arretiersignal
zu erzeugen, wenn der PLL-Oszillator arretiert ist, wobei der Mikroprozessor
mit einer Frequenz-Stelleinrichtung verbunden ist, die eine Frequenz
einer Trägerwelle,
die in dem PLL-Oszillator erzeugt wird, einstellt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Frequenz-Stelleinrichtung (9) und der Mikroprozessor (8) mit der
Verriegelungs-Einrichtung in dem Funkfrequenzmodul (2) angeordnet
sind, während
ein Modulator des Senders (1) und ein weiterer Mikroprozessor (12)
im Sender (1) angeordnet sind.
Patent DE-19623306-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Druckereiprodukten
Inventor: MUELLER ERWIN
IPC: B65H39/065
Filed: 1996-06-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Verarbeiten von Druckereiprodukten,  mit umlaufenden, hintereinander
und in einer quer zu ihrer Umlaufbahn (39) verlaufenden Längsrichtung
angeordneten, taschenartigen Aufnahmeteilen (30), die einen Boden (32)
und diesem gegenüberliegend
eine Öffnung
(34) aufweisen,  wenigstens einer Zuführung (14), die dazu bestimmt
ist, Druckereiprodukte (10) in die Aufnahmeteile (30) einzuführen, und  mit
jedem Aufnahmeteil (30) zugeordneten, in Längsrichtung des Aufnahmeteils
(30) bewegbaren, mit diesem umlaufenden, gesteuerten Klammern (42)
zum Bewegen der Druckereiprodukte (10) in den Aufnahmeteilen (30),  dadurch
gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Abschnitt (44') der Bewegungsbahn (44)
der Klammern (42) im Bereich der Öffnung (34) eines betreffenden
Aufnahmeteils (30) verläuft
und in diesem Abschnitt die Klammern (42) mit ihrem Maul (42') zum
Aufnahmeteil (30) gerichtet und dazu bestimmt sind, die im Aufnahmeteil
(30) befindlichen Druckereiprodukte (10) an ihrem zur Öffnung (34)
hingewandten Randbereich  (10') zu erfassen und in Längsrichtung
des Aufnahmeteils (30) zu bewegen.
Patent DE-19631345-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Stellvorrichtung
Inventor: SCHNEEWEISS MANFRED
IPC: H02K7/06
Filed: 1996-08-02
Granted: 2012-03-15
Abstract: Elektrisch betätigbare Stellvorrichtung, insbesondere für Feststellbremsen von Kraftfahrzeugen, mit einem Elektromotor, der über eine selbsthemmende Gewindespindel auf eine mit einem Stellelement verbundene Gewindemutter wirkt, wobei der Elektromotor (30) in Stellrichtung bewegbar angeordnet und mittels eines willkürlich betätigbaren Verriegelungselementes (74) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (30) in einem Gehäuse (28) in Stellrichtung verschiebbar angeordnet ist, wobei eine in dem Gehäuse (28) betätigbare Klinke (74) den Elektromotor (30) in seiner Betriebsstellung hält, indem die Klinke (74) einen an der einen Stirnseite (68) des Elektromotors (30) angeordneten Haken (72) hintergreift.
Patent DE-19642390-B4 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit einem Aufnahmegehäuse und einem Kammerblock
Inventor: GOSSEN KONSTANTIN
IPC: H01R13/436
Filed: 1996-10-14
Granted: 2007-01-18
Abstract: Elektrischer
Stecker zum Verbinden mit einem komplementären Stecker mit mindestens
zwei Gehäuseteilen,
einem kabelseitigen Aufnahmegehäuse (1')
mit mehreren Durchgängen
(2') zur Aufnahme des kabelseitigen Teils eines jeweiligen Kontaktes
und einem steckgesichtseitigen Kammerblock (3'), der mehrere Durchgangsöffnungen
zur Aufnahme des steckgesichtseitigen Teils eines jeweiligen Kontaktes
aufweist, wobei das Aufnahmegehäuse
(1') mit dem Kammerblock (3') durch komplementäre Rastmittel (5', 6') verbindbar
ist und wobei der Kammerblock (3') Mittel zur Sicherung (7') der
Kontakte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (9')
zumindest einer Kammer (8') für
einen Kontakt ganz vom Aufnahmegehäuse (1') gebildet sind, dass
die Wände
(9') der zumindest einen Kammer (8') in einer der Durchgangsöffnungen
aufgenommen sind und dass die Wände
(9') die Rastmittel (5') zur Verrastung des Aufnahmegehäuses (1') mit
dem Kammerblock (3') tragen, wobei weitere der Kammern im steckgesichtseitigen
Bereich von Durchgangsöffnungen
(4') des Kammerblocks (3') gebildet werden.
Patent DE-19654952-B4 (DE)
Title: Ventil für einen Gasführungskanal in einem Kompostierungsbehälter
Inventor: MUTZ BERND
IPC: C05F17/02
Filed: 1996-12-19
Granted: 2012-06-14
Abstract: Ventil (25) für einen Gasführungskanal (2) in einem Behälter (1) zum Kompostieren von Abfall, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (25) einen ringförmigen Abschnitt (33) aufweist, in dem ein dessen Querschnitt verändernder Ausdehnungskörper (34) vorgesehen ist, wobei das Ventil (25) einen äußeren Teil (26) und einen inneren Teil (29) mit jeweils einem zylindrischen Abschnitt (27, 31) besitzt, und wobei der innere Teil (29) einen oberen sich im Querschnitt erweiternden Teil (32) besitzt, so dass das Gas nach außen abgeleitet und aufgefächert wird und das Ventil (25) somit einen Auslass bildet.
Patent DE-19706620-B4 (DE)
Title: Abtrenneinrichtung für Regenwasser
IPC: E03B3/02
Filed: 1997-02-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: Abtrenneinrichtung
(11) für
Regenwasser, das an der Innenseite eines Fallrohres (42) herabströmt, mit
einem Sammelgehäuse
(12), in dem eine Regenwassersammeleinrichtung und eine Schmutzpartikel vom
gesammelten Regenwasser trennende Filtereinrichtung vorgesehen sind,
wobei das Sammelgehäuse
(12) an seinem oberen Ende einen Einlaßstutzen (13) für ungefiltertes
Regenwasser aus einem Fallrohr (42), an seinem unteren Ende eine
Auslaßöffnung (14)
für Restwasser
mit den ausgefilterten Schmutzpartikeln (53) und seitlich eine Ableitung
für das
gefilterte Regenwasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zum Auffangen
des herabströmenden
Regenwassers eine ringförmige
Sammelrinne (16) mit einem seitlichen Auslaß (18) angebracht ist, deren
Ausgang in ein außerhalb
der Verlängerung
des Fallrohres (42) im Sammelgehäuse
(12) angebrachtes Filtergehäuse
(19) führt,
in dem sich die Filtereinrichtung befindet.
Patent DE-19723461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehbearbeitung von Werkstücken
Inventor: OYA KOICHI
IPC: B23B1/00
Filed: 1997-06-04
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Drehbearbeitung von Werkstücken,
mit den Schritten  a) Halten eines Werkstücks (W) an einer ersten Spindel
(1);  b) Drehen der ersten Spindel (1) zur Drehbearbeitung eines Endes
des Werkstücks
(W) mittels eines ersten Werkzeugs (14) in einer ersten Drehbearbeitungs-Betriebsart
(A);  c) Transportieren des Werkstücks (W) in Richtung zu einer zweiten
Spindel (2) entlang der Achse (Y) der ersten Spindel (1), wobei
die erste Spindel (1) der zweiten Spindel (2) entlang der Achse
(Y) gegenüberliegt;  d)
Festhalten des Werkstücks
(W) sowohl durch die erste (1) als auch durch die zweite Spindel
(2) und Abschneiden des Werkstücks
(W) an einer vorbestimmten Position zwischen der ersten (1) und
der zweiten Spindel (2), so daß der
verbleibende Abschnitt des Werkstücks (W) von der ersten Spindel
(1) als erstes Werkstück
(W) gehalten wird, und der abgeschnittene Teil des Werkstücks (W)
als zweites Werkstück
(W) durch die zweite Spindel (2) gehalten...