baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006326-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung einer Lagesicherheit
Inventor: DIESEL JASPER
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zur Überwachung einer Lagesicherheit einer auf einer Patientenlagerungsvorrichtung (104) befindlichen Person (105) innerhalb eines Überwachungsbereichs (108) im medizinischen Umfeld, mit einer Sensoreinheit (110) und einer Prozessoreinheit (120). Die Sensoreinheit mit einer Anzahl von optischen Sensoren (112) ist ausgebildet, ein Sensorsignal (114) zu bestimmen und in Echtzeit auszugeben, wobei das Sensorsignal Sensordaten umfasst, die eine Abfolge von dreidimensionalen Darstellungen des Überwachungsbereichs über eine Überwachungsdauer indizieren. Die Prozessoreinheit ist ausgebildet, das Sensorsignal zu empfangen und anhand der indizierten dreidimensionalen Darstellungen mindestens einen Personen-Massenschwerpunkt (121) und mindestens eine geometrische Bezugsgröße (123) sowie einen geometrischen Abstand (D) zwischen Personen-Massenschwerpunkt und geometrischer Bezugsgröße zu bestimmen. Weiterhin ist die Prozessoreinheit ausgebildet im Laufe einer Überwachungsdauer den bestimmten geometrischen Abstand in Echtzeit automatisch zu überwachen und abhängig von dem aktuell bestimmten geometrischen Abstand und von innerhalb eines zurückliegenden zeitlichen Auswertungsintervalls bestimmten geometrischen Abständen einen aktuellen Lagesicherheitswert (127) zu berechnen und ein entsprechendes Lagesicherheitssignal (129) auszugeben.
Patent DE-102019007719-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: OOTA YUU
IPC: B23Q15/007
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Bohrmaschine führt einen Vorschubbetrieb bei gleichzeitigem Drehen einer Spindel durch, setzt den Vorschubbetrieb der Spindel für eine vorgegebene Verweilzeit an einer vorgegebenen Bohrungsgrundposition aus und führt dann durch Zurückziehen der Spindel einen Bohrvorgang durch. Eine Steuervorrichtung zum Steuern der Bohrmaschine berechnet die Verweilzeit anhand eines vorgeschriebenen Drehbetrags in Antwort auf die Vorgabe des vorgeschriebenen Drehbetrags (Verweildrehbetrag) an der Bohrungsgrundposition.
Patent DE-102019101534-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem mit Mehrwegepositionsventil
Inventor: HE JING
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Es wird ein Wärmepumpensystem mit Mehrwegepositionsventil bereitgestellt. Ein Fahrzeug-Wärmepumpensystem mit einer Wärmeschleife, einem Achtwegeventil und einer Steuerung wird bereitgestellt. Die Wärmeschleife beinhaltet einen Verdichter, einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt. Der erste Abschnitt beinhaltet einen äußeren Wärmetauscher. Der zweite Abschnitt beinhaltet einen Kabinen-Wärmetauscher. Das Achtwegeventil befindet sich stromabwärts des Verdichters und weist eine erste Position, in der Kältemittel innerhalb der Abschnitte in einem Kühlmodus strömt, und eine zweite Position, in der Kältemittel innerhalb der Abschnitte in einem Heizmodus strömt, auf. Die Steuerung wechselt das Achtwegeventil zwischen der ersten und zweiten Position. Der äußere Wärmetauscher arbeitet im Kühlmodus als Kondensator und das Achtwegeventil leitet den Kältemittelstrom vom äußeren Wärmetauscher zum Kabinen-Wärmetauscher.
Patent DE-102019102379-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern von fahrzeug-rdks-sensorlokalisierung
Inventor: PATEL DILIP B
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Steuern von Fahrzeug-RDKS-Sensorlokalisierung bereit. Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern von Fahrzeug-RDKS-Sensorlokalisierung offenbart. Einbeispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Vielzahl von Reifendruckkontrollsystem(RDKS)-Sensoren, ein Kommunikationsmodul, und eine Steuerung. Die Steuerung dient dem Erkennen eines Einleitungsereignisses, das mit dem Fahrzeug assoziiert ist, und als Reaktion auf das Erkennen des Einleitungsereignisses dem Bestimmen, ob erste Lokalisierungsinformationen gültig sind basierend auf Informationen, die mit den RDKS-Sensoren assoziiert sind. Die Steuerung dient zudem dem Einleiten, durch das Kommunikationsmodul, einer Lokalisierungsprozedur an den RDKS-Sensoren, wenn die ersten Lokalisierungsinformationen nicht gültig sind.
Patent DE-102019104107-A1 (DE)
Title: Ladestationsmontageadapter, System mit einem solchen Adapter und Verfahren zur Montage einer Ladestation
Inventor: HELNERUS STEFAN
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ladestationsmontageadapter umfassend eine Basisplatte 18 mit einem ersten Lochmuster 20 und einer Anordnung von Montagehilfen 22, 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte 18 eine von zumindest dem ersten Lochmuster 20 und/oder den Montagehilfen 22, 26 eingefasste Ausnehmung 40 zur Durchführung eines elektrischen Kabels 34 aufweist
Patent DE-102019121620-A1 (DE)
Title: Verschlusspaneel für kraftfahrzeuge mit einklemm-schutzschild und einklemm-schutzschild für verschlusspaneele
Inventor: HENES ARTHUR J W
IPC: E05F15/614
Filed: 2019-08-12
Abstract: Einklemm-Schutzschild für ein Kraftfahrzeug mit einer vorderen Fahrgast-Schwenktür, einer hinteren Fahrgast-Schwenktür, mit einem Körper mit einer Montagefläche, die zur Befestigung an mindestens einer von einer B-Säule des Kraftfahrzeugs zwischen einer hinteren Endkante der vorderen Fahrgast-Schwenktür und einer Endkante einer hinteren Fahrgast-Schwenktür und einer A-Säule des Kraftfahrzeugs zwischen der Endkante der vorderen Fahrgast-Schwenktür und einem angrenzenden vorderen Fahrzeugpaneel ausgebildet ist. Der Körper hat eine nicht ebene Fläche, die der Montagefläche gegenüberliegt. Die nicht ebene Fläche weist eine Kontur auf, die dem Bewegungsbogen von einer jeweiligen der Endkante der hinteren Fahrgast-Schwenktür und der Endkante der vorderen Fahrgast-Schwenktür entspricht.
Patent DE-102019126833-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Charakterisieren von metallenen Materialien
Inventor: NEUMEIER BENEDIKT
IPC: G01N33/20
Filed: 2019-10-07
Abstract: Eine Erfassungsvorrichtung (1) zum drahtlosen Detektieren einer Mehrzahl von Charakteristiken, insbesondere physischen, chemischen, dimensionalen Charakteristiken, eines metallenen Stücks (50) umfasst zumindest einen Wirbelstromsensor (5) zum Detektieren von elektrischen und magnetischen Charakteristiken des Stücks (50), zumindest einen elektromagnetisch-akustischen Sensor (6, 7) zum Detektieren einer Dicke des Stücks (50) und zumindest einen optischen Sensor (8) zum Detektieren von Oberflächencharakteristiken, insbesondere Texturen, einer Oberfläche (50a) des Stücks (50)
Patent DE-102019128506-A1 (DE)
Title: Fertigung von Sichtbauteilen aus FVK und Papierwabenkern
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B29C70/08
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Fertigung von Sichtbauteilen aus FVK und Papierwabenkern und die mit dem Verfahren erhaltenen Sichtbauteile.
Patent DE-102019130544-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verringerung des fahrzeugventilabbaus
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-11-12
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme vorgesehen, um den Abbau und Probleme im Zusammenhang mit Lärm, Vibration und Härte (NVH) für ein Kraftstofftankdruckregelventil zu verringern, das konfiguriert ist, um einen Kraftstofftank gegen die Atmosphäre abzudichten. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Druckentlasten eines Kraftstofftanks eines Fahrzeugs durch Takten eines Tankdruckregelventils und Leiten von Kraftstoffdämpfen aus dem Kraftstofftank zu einem Motor umfassen, während eine zeitliche Abstimmung von Öffnungs- und Schließereignissen des Tankdruckregelventils dahingehend gesteuert wird, dass diese mit Druckdifferenzen über dem Tankdruckregelventil zusammenfallen, die niedriger sind als eine Schwellendruckdifferenz in Bezug auf Druckschwankungen über dem Tankdruckregelventil. Dadurch können höhere Belastungen für das Tankdruckregelventil vermieden werden, wodurch der Abbau und die NVH-Probleme verringert werden.
Patent DE-102019130687-A1 (DE)
Title: Entfernungsdetektionsvorrichtung und eine Objektdetektionsvorrichtung
Inventor: SUGAE IPPEI
IPC: G01S7/527
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine Entfernungsdetektionsvorrichtung (200, 201, 202, 203, 204, 600, 700, 800) umfasst einen Wellensender (311, 611, 631, 651), der konfiguriert ist zum Senden einer Sendewelle, einen Wellenempfänger (321, 621, 641, 661), der konfiguriert ist zum Empfangen der Sendewelle, die durch ein Objekt (O) reflektiert ist, einen Speicherteil (316, 616, 636, 656), der konfiguriert ist zum Speichern eines Sendesignals, einen Korrelationsverarbeitungsteil (324, 624A, 624B, 624C), der konfiguriert ist zum Erhalten eines Korrelationswerts zwischen dem Sendesignal und einem Empfangssignal, das einer Empfangswelle entspricht, und einen Detektionsteil (327, 627A, 627B, 627C), der konfiguriert ist zum Detektieren einer Entfernung zu dem Hindernis (O) in einem Fall, in dem der Korrelationswert bezeichnet, dass das Sendesignal und das Empfangssignal auf einem Niveau, das gleich oder größer einem vorbestimmten Niveau ist, ähnlich zueinander sind.
Patent DE-102019203266-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Anzeigevorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden Anzeigevorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60K37/02
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), umfassend eine Anzeigefläche (14) zum Anzeigen pixelbasierter Anzeigeinhalte (42) und eine Positionierungseinrichtung (18), wobei die Positionierungseinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, die Anzeigefläche (14) abwechselnd in eine erste und in eine zweite Position zu bewegen, wobei von der Anzeigefläche (14) in der ersten Position ein erster Anzeigeflächenabschnitt mit einer ersten Höhe und einer ersten Grundseite bereitgestellt ist, und in der zweiten Position ein zweiter Anzeigeflächenabschnitt mit einer zweiten Höhe und einer zweiten Grundseite bereitgestellt ist, wobei die jeweilige Höhe des jeweiligen Anzeigeflächenabschnitts der jeweilige Abstand zwischen der jeweiligen Grundseite und einem der jeweiligen Grundseite gegenüberliegend angeordneten Rand der Anzeigefläche (14) ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Form der Anzeigefläche (14) festgelegt ist, dass die erste Höhe und die erste Grundseite jeweils kleiner sind, als die zweite Höhe und die zweite Grundseite.
Patent DE-102019203725-A1 (DE)
Title: Fahrantriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Fahrantriebssystems
Inventor: BEBETI MIGEN
IPC: B60K17/356
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Fahrantriebssystem für eine Arbeitsmaschine. Das Fahrantriebssystem weist mindestens einen Elektromotor, eine Getriebeeinrichtung und eine Steuereinrichtung auf. Die Steuereinrichtung ist eingerichtet, um eine Übersetzung der Getriebeeinrichtung in Abhängigkeit einer Fahranforderung und unter Berücksichtigung von einem jeweiligen Kennfeld des mindestens einen Elektromotors zu wählen. Die Erfindung beschreibt auch eine Arbeitsmaschine mit einem derartigen Fahrantriebssystem. Die Erfindung beschreibt zudem ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrantriebssystems für eine Arbeitsmaschine, welches mindestens einen Elektromotor und eine Getriebeeinrichtung aufweist. In einem Verfahrensschritt wird eine Fahranforderung eingelesen. In einem weiteren Verfahrensschritt wird eine Übersetzung der Getriebeeinrichtung in Abhängigkeit der eingelesenen Fahranforderung und unter Berücksichtigung eines jeweiligen Kennfelds des mindestens einen Elektromotors gewählt. Die Erfindung beschreibt ferner eine Steuereinrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102019206277-A1 (DE)
Title: Integrierte türverriegelung einer schiebetür
Inventor: YUN HYUNG-IN
IPC: B60J5/06
Filed: 2019-05-02
Abstract: Eine integrierte Türverriegelungsanordnung einer Schiebetür kann eine Platte umfassen, die an der unteren Vorderseite der Schiebetür angebracht ist, einen vorderen Verriegelungsteil, der an der Vorderseite der Platte angebracht ist, und einen offenhaltenden Verriegelungsteil, der an der Platte angebracht ist, so dass er von dem vorderen Verriegelungsteil zum Heck des Fahrzeugs hin beabstandet ist. Der vordere Verriegelungsteil hält den geschlossenen Zustand der Schiebetür aufrecht, indem er einen an einer Fahrzeugkarosserie ausgebildeten Schließanschlag beim Schließen der Schiebetür hemmt und die Beschränkung des Schließanschlags aufhebt, wenn die Schiebetür sich zu öffnen beginnt. Der offenhaltende Verriegelungsteil hält den Öffnungszustand aufrecht, indem er das Verschieben der Schiebetür der Schiebetür hemmt, wenn diese geöffnet ist und die Beschränkung aufhebt, so dass die Schiebetür gleiten kann.
Patent DE-102019206778-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenrad und Fahrradantriebsstrang
Inventor: FUKUNAGA YASUFUMI
IPC: B62M9/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Fahrradkettenrad SP1 bis SP12 umfasst einen Kettenradkörper SP1A bis SP12A, eine Vielzahl von Kettenradzähnen SP1B bis SP12B und mindestens einen Hochschalterleichterungsbereich FU1 bis FU12. Die Vielzahl der Kettenradzähne SP1B bis SP12B erstreckt sich radial nach außen vom Kettenradkörper SP1A bis SP12A in Bezug auf die Drehmittelachse A1. Die Vielzahl der Kettenradzähne SP1B bis SP12B beinhaltet mindestens einen axial vertieften Hochschaltungseinleitungszahn SP1U bis SP12U. Der mindestens eine axial vertiefte Hochschalteinleitungszahn SP1U bis SP12U beinhaltet eine Fahrfläche SP1U1, eine Nicht-Fahrfläche SP1U2 und einen Zahnspitzenabschnitt SP1U3. Die Nicht-Fahrfläche SP1U2 beinhaltet einen Nicht-Fahrflächen-Vorsprung SP1U4, der von einem nicht-fahrflächenseitigen Zahnspitzenende E12 in Bezug auf eine Drehmittelachse A1 radial innenseitig angeordnet ist. Der Nicht-Fahrflächen-Vorsprung SP1U4 weist eine Vorsprungspitze SP1U5 auf, die in axialer Richtung D2 näher an der zweiten axial ausgerichteten Fläche SP1A2 angeordnet ist als das nicht-fahrflächenseitige Zahnspitzenende E12, so dass sich eine Führungsschräge SP1U6 von der Vorsprungspitze SP1U5 zur ersten axial ausgerichteten Fläche SP1A1 erstreckt.
Patent DE-102019211856-A1 (DE)
Title: Datenstruktur, Steuerungssystem zum Einlesen einer solchen Datenstruktur und Verfahren
Inventor: WEISS ANDREAS
IPC: G06F13/20
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenstruktur (10) zur Übertragung von einer Datenquelle an eine Datensenke durch ein Übertragungsmodul, aufweisend:eine Datei, die in ein oder mehrere aufeinanderfolgende Datenpakete (11_1,..,11_N) unterteilt ist,einen oder mehrere voneinander verschiedene Kennzeichenwerte (12_1,..., 12_N),welche zur Kennzeichnung des jeweiligen Endes des eines oder mehreren Datenpaketes (11_1,..,11_N) am jeweiligen Ende des einen oder mehreren Datenpaketes (11_1,..,11_N) in der Datenstruktur (10) abgelegt sind,einen Dateikopf (13), welcher zum Aufzeigen der Position der einen oder mehreren voneinander verschiedenen Kennzeichenwerte (12_1,... ,12_N) in der Datei,konfiguriert ist, und welcher ferner zur Angabe zumindest der Größe und der Anzahl der ein oder mehreren Datenpakete (11_1,..,11_N) konfiguriert ist, wobei der Dateikopf (13) weiter so konfiguriert ist, dass vor dem Übertragen der ein odermehreren Datenpakete (11_1,..,11_N) an eine dafür vorgesehene Datensenke zunächst ein Einlesen eines von dem jeweiligen ein oder mehreren Kennzeichenwerten (12_1,...,12_N) unterschiedlichen Platzhalters in die Datensenke an derjenigen Adresse, an der später der jeweilige Kennzeichenwert (12_1,...,12_N) des ein oder mehreren jeweiligen Datenpaketes (11_1,..,11_N) eingelesen ist, bewirkt wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Steuerungssystem zum Einlesen einer solchen Datenstruktur und Verfahren.
Patent DE-102019213573-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer mit ta-C gebildeten Schicht oder einer mit mindestens einer mit ta-C gebildeten Schicht gebildeten Beschichtung sowie damit ausgebildet ta-C-Schicht oder Beschichtung
Inventor: ZAWISCHA MARTIN
IPC: C23C14/24
Filed: 2019-09-06
Abstract: Eine erfindungsgemäße ta-C-Schicht oder Beschichtung mit mindestens einer ta-C-Schicht ist mit einem Kohlenstoffanteil von mindestens 95%, einer mittleren Härte von mindestens 25 GPa und einem mittleren E-Modul von mindestens 250 GPa mit anisotropen mechanischen Eigenschaften ausgebildet. Der mittlere E-Modul innerhalb der Schichtebene ist kleiner als 80 % des E-Modulwertes in Richtung der Schichtnormalen. Sie wird im Vakuum mit periodisch gezündeten elektrischen Lichtbögen und einer Kathode aus Graphit unter Einhaltung bestimmter Parameter und dabei insbesondere einer Temperatur im Bereich von 100 °C bis 140 °C ausgebildet.
Patent DE-102019213759-A1 (DE)
Title: Türstruktur einer Fahrzeugtür
Inventor: BORRMANN HEIKO
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türstruktur (4) für eine Fahrzeugtür (2), aufweisend ein Innenstrukturteil (6) als Komponenten- und/oder Funktionsträger, ein mechanisch fest mit dem Innenstrukturteil (6) gefügtes Außenstrukturteil (42), und eine Beplankung (54) als umgebungsseitige Außenhaut, welche lösbar mit den Innenstrukturteil (6) und/oder dem Außenstrukturteil (42) gefügt ist.
Patent DE-102019215174-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, eingerichtet für den fahrerlosen, autonom agierenden Betrieb
Inventor: HEIM ALESSANDRO
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), eingerichtet für den fahrerlosen, autonom agierenden Betrieb und aufweisend eine Ladekante (1.2) für eine zu transportierende Last (2), umfassend zumindest:- ein Steuerungssystem (3), das das Flurförderzeug (1) steuert und lenkt,- eine Auswerteeinheit (4), die ein Signal zum Anhalten des Flurförderzeugs (1) erzeugt, wobei eine Detektoreinrichtung (5) zur Überprüfung des Beladungsbereichs (26) angrenzend zur Ladekante (1.2) und zur Erfassung von Objekten im Bearbeitungsbereich (26) eingerichtet ist, wobei die Auswerteeinheit (4) zum Vergleich mit erwarteten Referenzpositionen der Objekte eingerichtet ist und die Auswerteeinheit (4) das Signal zum Anhalten des Flurförderzeugs (1) bei Abweichungen der erwarteten Referenzpositionen der Objekte erzeugt.
Patent DE-102019216624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BAYERLE NICOLE
IPC: H01M8/04111
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), mit einem Brennstoffzellenstack (2), dem über eine Gasförderung (3) ein Gasmassenstrom mit einem Oxydationsmittel zugeführt wird, wobei die Gasförderung (3) eine erste Verdichterstufe (5) mit mindestens einem elektromotorisch angetriebenen Verdichter (7,8) und eine zweite Verdichterstufe (10) mit einem Verdichter (11) umfasst, der über eine Turbine (12) angetrieben ist, die mit einem Abgasmassenstrom des Brennstoffzellenstacks (2) antreibbar ist, der einen Kathodenpfad mit einem Kathodenmassenstrom und mit einem Kathodendruck umfasst, wobei der Verdichter (7,8) der ersten Verdichterstufe (5) mit einer variablen Drehzahl angetrieben werden kann, wobei der Turbine (12) der zweiten Verdichterstufe (10) ein Turbinenbypass (15) mit einem Turbinenbypassventil (16) zugeordnet ist, wobei dem Brennstoffzellenstack (2) ein Stackbypass (17) mit einem Stackbypassventil (18) zugeordnet ist, wobei dem Brennstoffzellenstack (2) ein Nachstackventil (19) nachgeschaltet ist.Um das Betreiben des Brennstoffzellensystems (1) zu vereinfachen und/oder zu verbessern, werden im Betrieb des Brennstoffzellensystems (1) in einer Betriebsstrategie Stellgrößen für eine Kathodenmassenstromregelung und für eine Kathodendruckregelung umgeschaltet.
Patent DE-102019217525-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KIM BYUNG WOOK
IPC: H01L35/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Ein thermoelektrisches Modul weist ein thermoelektrisches Material vom N-Typ und ein thermoelektrisches Material vom P-Typ auf, das derart angeordnet ist, um vom thermoelektrischen Material vom N-Typ beabstandet zu sein. Eine flexible Elektrode ist elektrisch mit dem thermoelektrischen Material vom N-Typ und mit dem thermoelektrischen Material vom P-Typ verbunden. Die flexible Elektrode ist eingerichtet, sich der Krümmung eines Objekts, beispielsweise der Krümmung eines Lenkrads, anzupassen.
Patent DE-102019217663-A1 (DE)
Title: Wischersystem
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/38
Filed: 2019-11-15
Abstract: Wischersystem (10) umfassend wenigstens zwei Wischhebel (12) mit Wischblätter (14), die auf einer zu wischenden Scheibe (16) eines Fahrzeugs aufliegen und eine wischende Pendelbewegung ausführen, wobei nicht sämtliche Wischhebel (12) mit einer Spritzdüse (18) für Reinigungsflüssigkeit (20) ausgestattet sind.
Patent DE-102019219646-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlungssystem mit Rußpartikelfilter
Inventor: OSEMANN CHRISTOPH
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (100) und eines der Brennkraftmaschine zugeordneten Abgasnachbehandlungssystems (140), das eine Einrichtung (150, 151) zur Reduzierung von Stickstoffoxid im Abgas und einen oxidierenden Rußpartikelfilter (160) stromabwärts der Einrichtung (150, 151) aufweist, wobei während eines ersten Betriebsmodus (201) überprüft wird, ob eine Situation (220) vorliegt, in der die Brennkraftmaschine (100) derart betrieben werden kann, dass bei vorgegebenen Randbedingungen (225) mittels des oxidierenden Partikelfilters (160) eine passive Rußoxidation (231) erfolgt, wobei, wenn eine solche Situation (220) vorliegt, in einen zweiten Betriebsmodus (202) gewechselt wird, in dem die Brennkraftmaschine mit vorgegebenen Betriebsparametern (230) derart betrieben wird, dass eine passive Rußoxidation (231) mittels des oxidierenden Rußpartikelfilters (150) erfolgt, und die Einrichtung (150, 151) derart betrieben wird, dass das Stickstoffoxid in geringerem Grad als im ersten Betriebsmodus (201) reduziert wird.
Patent DE-102019219753-A1 (DE)
Title: Dübel zur Anordnung in Leichtbauplatten, Verfahren zum Fixieren und Anordnung
Inventor: BECK DANIEL
IPC: B29C65/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dübel zur Anordnung in Leichtbauplatten, wobei eine Leichtbauplatte eine erste Deckschicht und eine zweite Deckschicht aus kompaktem drucksteifem Material und eine zwischen den Deckschichten angeordnete Kernschicht aus Material mit gegenüber den Deckschichten geringer Dichte aufweist, insbesondere Papierwaben, Schaumstoff oder Vollholz mit geringer Dichte, mit einem ersten Dübelteil und einem zweiten Dübelteil, wobei das erste und das zweite Dübelteil relativ zueinander verschiebbar ausgebildet sind, bei dem ein Verschiebeweg zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition begrenzt ist, wobei die erste Endposition mittels erster Anschlagmittel am ersten und zweiten Dübelteil und die zweite Endposition mittels zweiter Anschlagmittel am ersten und zweiten Dübelteil definiert ist.
Patent DE-102019219944-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung eines Astigmatismus-Sehtests in einem Fahrzeug
Inventor: SPRAFKE ANDREA
IPC: A61B3/036
Filed: 2019-12-18
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Durchführung eines Astigmatismus-Sehtests in einem Fahrzeug wird entlang einer Fahrtroute des Fahrzeugs eine linienförmige Struktur, die für einen Astigmatismus-Sehtest eines Fahrzeuginsassen geeignet ist, ausgewählt (1). Eine Aufforderung zu einer Eingabe im Rahmen des Astigmatismus-Sehtests wird an einen Fahrzeuginsassen ausgegeben (2), wenn sich die linienförmige Struktur im Fahrzeugumfeld des Fahrzeugs befindet. Eine Eingabe des Fahrzeuginsassen wird erfasst und ausgewertet (3). Es wird eine Information über das Ergebnis des Astigmatismus-Sehtests und/oder eine auf dem Ergebnis des Astigmatismus-Sehtests beruhende Empfehlung an den Fahrzeuginsassen ausgegeben (4).