baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224647-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Eingangswelle (2), die mit einem Verbrennungsmotor (VM) drehfest verbindbar ist und die wenigstens ein Eingangswellenübertragungselement aufweist, einer ersten Welle (3) mit wenigstens einem Übertragungselement, einer zweiten Welle (4) mit wenigstens einem anderen Übertragungselement, und einer mit der ersten Welle (3) und der zweiten Welle (4) in Eingriff stehenden Getriebeausgangswelle (5), wobei das Getriebe (1) wenigstens eine Radebene (RE) aufweist, in der das wenigstens eine Eingangswellenübertragungselement mit dem wenigstens einen Übertragungselement und mit dem wenigstens einen anderen Übertragungselement in Eingriff steht. Das Getriebe (1) weist höchstens zwei, insbesondere genau zwei, Radebenen auf und das Übertragungselement und das andere Übertragungselement sind jeweils als ein Losrad ausgebildet.
Patent DE-102015225338-A1 (DE)
Title: Spritzlochscheibe und Ventil
Inventor: STARKERT TILO
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spritzlochscheibe (10) für ein Ventil (1) für ein strömendes Fluid (11) und insbesondere für ein Dosier- oder Einspritzventil für eine Brennkraftmaschine, mit einem Scheibenkörper (20) und einer im Scheibenkörper (20) ausgebildeten Spritzlochanordnung (30), welche mit mindestens einem Spritzloch (31) zur Abgabe zugeführten Fluides (11) als Spray (12) und mit jeweils mindestens einem Kanal (33) zum Zuführen des Fluides (11) zum Spritzloch (31) ausgebildet ist, wobei das Spritzloch (31), der Kanal (33) und/oder der Übergang zwischen Kanal (33) und Spritzloch (31) derart zu einer Drallgeometrie der Spritzlochscheibe (10) ausgebildet sind, dass im Betrieb durch Wechselwirkung eines oder mehrerer Strahlen aus dem Spritzloch (31) austretenden Fluides (11) in Turbulenzzerstäubung ein ovales Querschnittsbild des Sprays (12) geformt wird, insbesondere nach Art eine Flachsprays.
Patent DE-102015225932-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung zur Vorgabe des Grads der Unterstützung durch eine Fahrerassistenz
Inventor: MARONDE ROBERTO
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung zur fahrerseitigen Vorgabe des Grads der Unterstützung des Fahrers durch eine fahrzeugseitige Fahrerassistenz. Die erfindungsgemäße Bedieneinrichtung umfasst ein auf eine erste Bedienart in unterschiedliche Stellungen bewegbares erstes Bedienelement, wobei die einzelnen Stellungen des ersten Bedienelements jeweils unterschiedlichen Unterstützungsgraden zugeordnet sind. Eine erste erfindungsgemäße Bedieneinrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass dasselbe erste Bedienelement in zumindest einer der Stellungen auf eine von der ersten Bedienart verschiedene Bedienart zur Einstellung des Fahrzeugs betätigbar ist. Eine zweite erfindungsgemäße Bedieneinrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass das erste Bedienelement in derjenigen Stellung, die dem höchsten Unterstützungsgrad der unterschiedlichen Unterstützungsgrade zugeordnet ist, auf eine von der ersten Bedienart verschiedene Bedienart ohne Änderung dieser Stellung zum Aktivieren eines autonomen Fahrbetriebs betätigbar ist.
Patent DE-102016004732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Motors mit Kompressionszündung und Motor mit Kompressionszündung
Inventor: TABATABAI ALI
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-04-19
Abstract: Bei Betrieb eines Motors mit Kompressionszündung (2) mit wenigstens einem Zylinder (5) und für jeden Zylinder einer Kraftstoffeinspritzdüse (7), die zum Einspritzen von Kraftstoff in den Zylinder ausgebildet ist, wird der Quotient (Beginn der Verbrennung – Beginn der Einspritzung/Beginn der Einspritzung – Beginn der Einspritzung) für eine Haupteinspritzung von Kraftstoff zum Ausführen in einen Zylinder auf Basis bestehender Betriebsparameter des Motors berechnet. Eine Steuereinheit (13) vergleicht den Wert dieses Quotienten mit einem vorgegebenen Wert und steuert die Düse (7) zum Ausführen einer Voreinspritzung von Kraftstoff vor der Haupteinspritzung, wenn der Quotient höher ist als der vorgegebene Wert, was als das Vorhandensein eines Bedarfs betrachtet wird, solch eine Voreinspritzung zum Verringern ansonsten starker Verbrennungsgeräusche, die bei Beginn der Verbrennung des in den Zylinder entsprechend der Haupteinspritzung eingespritzten Kraftstoffs erzeugt werden, auszuführen.
Patent DE-102016006234-A1 (DE)
Title: Stellantrieb mit definierten Endpositionen
Inventor: WESTHOLT STEFAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stellantrieb mit einem rotativ angetriebenen Antriebselement und einem koaxial dazu angeordneten Abtriebselement, wobei eine Drehbewegung des Antriebselements um eine gemeinsame Achse von Antriebselement und Abtriebselement durch Gewindeeingriff zwischen einem ersten Gewinde des Antriebselements und einem zweiten Gewinde des Abtriebselements eine axiale Bewegung des Abtriebselements bewirkt, wobei der Stellantrieb derart ausgelegt ist, dass das Abtriebselement zwischen einer ersten axialen Endposition und einer zweiten axialen Endposition bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Länge des ersten Gewindes und die Länge des zweiten Gewindes derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Gewindeeingriff nur zwischen der ersten axialen Endposition und der zweiten axialen Endposition des Abtriebselements besteht, so dass das erste Gewinde und das zweite Gewinde bei Erreichen der ersten und zweiten axialen Endposition des Abtriebselements außer Eingriff geraten, wobei der Gewindeeingriff bei einer Drehrichtungsumkehr des Antriebselements automatisch wiederhergestellt wird.
Patent DE-102016007920-A1 (DE)
Title: Der Erfindung lag die Aufgabe zu Grunde, ein einlegbares Widesrstands-Heizelement aus leitfähigem Kunststoff bzw. Spezialcompounds, mit elektrischen Kontakten an ihrem Umfang in unterschiedlichste Baugruppen, Konstruktionen, Gerätschaften kontaktierbar si
Inventor: MARTIN GÜNTER
IPC: H05B3/28
Filed: 2016-06-28
Abstract: Der Erfindung lag die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zur Herstellung, sowie heizbarer Gegenstand einer einlegbaren Widerstands-Heizplatte, die zum größten Teil aus elektrisch leitfähigem Kunststoff bzw. aus mit Additiven gefüllten Spezialcompounds besteht, wobei diese in ihrer Funktion eine PTC-Charakteristik aufweisen, die in Baugruppen vorzugsweise in Serviertabletts eingebracht und mit Bajonett oder Klickverschluss, in vorgesehene Aufwulstungen, unterhalb des Tablettkorpus, befestigt sind.  Als weiteres wird auch ein innenliegendes Heizelement, (aus    DE 10 2014 108 553.1    auf die Bezug genommen wird) mit PTC-ähnlicher Charakteristik und deren Funktionsmerkmalen, das zwischen SMC-Schichten eingelegt und verpresst wird, verwendet, wobei auch Regeltechnik z. B. Temperatursteuerung, Zeiteinstellungen, Sensoren, RFID-Technik, sowie Federkontakte und Anschlüsse integriert sind.  In Verbindung mit der Heizeinlage aus    DE 10 2014 108 553.1   , als externe Heizquelle und polymeren Phasenwechselmaterialien (PCM (engl. phase change material), ist eine Heizplatte als Latent-Wärme-Element konzipiert worden.  In gepressten Servier-Tabletts sowie zweischaligen isolierten Servier-Tabletts, wird statt einer Heizplatte wie oben beschrieben, ein Heizelement in Verbindung mit der Heizeinlage aus    DE 10 2014 108 553.1   , als Kühlelement/Kühlplatte nach dem Prinzip von Peltier-Elementen oder im Heatpipes-Verfahren, ausgeführt.  CNT Material (Carbon Nano Tubes) ist in unterschiedlichen Thermoplasten eingearbeitet die somit erhöhte elektrische und thermische Leitfähigkeit aufweisen. Durch Extrusion bzw. Spritzguss werden exakte Formen hergestellt.
Patent DE-102016008729-A1 (DE)
Title: Glasfaser-Abschlusspunkt
Inventor: WANKMÜLLER ANDREAS
IPC: H02G15/10
Filed: 2016-07-21
Abstract: Der Glasfaser-Abschlusspunkt mit einer Kassette mit einem Eingang für eine ankommende Glasfaser und einem Ausgang für mehrere Pigtails, wobei die Kassette Führungselemente zum Führen von Glasfasern und Pigtails entlang Bahnen, deren Radius den zulässigen Mindestradius nicht unterschreitet, und eine Spleißablage sowie einen Splitter aufweist, und wobei die Führungselemente zwei innere Führungskörper aufweisen, die mit einem Zwischenraum einander gegenüberliegend angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Splitter in dem Zwischenraum zwischen den beiden Führungskörpern befestigt ist.
Patent DE-102016010725-A1 (DE)
Title: Sandwichadapter zum Anbringen eines Gegenstands an einer Fläche in einer Umgebung
Inventor: BRAUN FRANK
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Es wird ein Sandwichadapter (1) zum Anbringen eines Gegenstandes an einer Fläche (8, 15) in einer Umgebung (2) beschrieben. Dieser Sandwichadapter (1) soll derart weiterentwickelt werden, dass dessen mechanische Eigenschaften verbessert sind und gleichzeitig gewährleistet ist, dass dieser zum Anbringen von Gegenständen mittels eines durch Feuchtigkeit aushärtenden Haftmittels (9) an einer Fläche (8, 15) verwendet werden kann. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass der Sandwichadapter (1) einen Grundkörper (3) sowie eine poröse Schicht (4) umfasst. Der Grundkörper (3) weist eine Unterseite (5) auf und ist dazu eingerichtet, dass der Gegenstand an diesem befestigt werden kann. Die poröse Schicht (4) liegt an der Unterseite (5) des Grundkörpers (3) an und weist eine dem Grundkörper abgewandte Haftfläche (10) für den Kontakt mit einem Haftmittel (9) auf, zu welcher die poröse Schicht (4) einen Transport von gas- bzw. luftgebundener Feuchtigkeit aus der Umgebung (2) durch sie hindurch ermöglicht.
Patent DE-102016102059-A1 (DE)
Title: Partitionierung eines Elektroniksystems
Inventor: KOSIORIS PANAGIOTIS
IPC: G06F1/32
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Lenksystem eines Fahrzeugs umfassend einen Elektromotor (18, 19, 25, 26, 29, 37) zur Lenkunterstützung und ein Set von Chips zur Ansteuerung des Elektromotors (18, 19, 25, 26, 29, 37), wobei das Set umfasst: einen Mikrocomputer oder Mikrocontroller (9, 10, 11), eine Endstufe (14, 15, 16, 27, 28, 34) und einen System Basis Chip (5, 6, 7, 8, 32, 33), wobei der System Basis Chip (5, 6, 7, 8, 32, 33) eine Schnittstelle des Elektromotors (18, 19, 25, 26, 29, 37) und dessen elektronische Umgebung an den Mikrocomputer oder Mikrocontroller (9, 10, 11) und die Endstufe (14, 15, 16, 27, 28, 34) darstellt, wobei der System Basis Chip (5, 6, 7, 8, 32, 33) in einen System Basis Chip Low Voltage (SBC-LV, 5, 6, 33) und einen System Basis Chip High Voltage (SBC-HV, 7, 8, 32) aufgeteilt ist.
Patent DE-102016103694-A1 (DE)
Title: Sicherheitsdokument und Verfahren zu dessen Authentifizierung
Inventor: PETERS JOHN ANTHONY
IPC: B42D25/309
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument mit einem ersten Sicherheitselement, welches eine visuell erkennbare und insbesondere maschinenlesbare erste Information umfasst, und einem zweiten Sicherheitselement, welches eine insbesondere maschinenlesbare zweite Information umfasst, welche zur Verifikation der ersten Information verwendbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zu dessen Authentifizierung.
Patent DE-102016105411-A1 (DE)
Title: Ablenkeinrichtung für eine Windkraftanlage und Verfahren zum Steuern einer Ablenkeinrichtung
Inventor: FRIESE JOCHEN
IPC: F03D3/04
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es werden eine Ablenkeinrichtung (14) für eine Windkraftanlage (10) und ein Verfahren zum Steuern einer Ablenkeinrichtung (14) für eine Windkraftanlage (10) mit mindestens zwei in Strömungsrichtung hintereinander angeordneten Luftleitelementen (16, 18; 26, 28, 30, 32) beschrieben. Mindestens eines der Luftleitelemente (16, 18; 26, 28, 30, 32) ist verschwenkbar gelagert und mit einer Einrichtung zum Verschwenken des Luftleitelements (16, 18; 26, 28, 30, 32) gekoppelt. Die Luftleitelemente (16, 18; 26, 28, 30, 32) weisen eine gekrümmte Oberfläche auf und sind so zueinander angeordnet, dass zwischen einander gegenüberliegenden Seiten der Luftleitelemente (16, 18; 26, 28, 30, 32) ein Abstand besteht, wobei der Abstand zwischen den Luftleitelementen (16, 18; 26, 28, 30, 32) durch Verschwenken des mindestens einen Luftleitelements (16, 18; 26, 28, 30, 32) verändert wird.
Patent DE-102016106607-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für Beleuchtungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge
Inventor: FÖCKING CHRISTOPH
IPC: B60Q1/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem für Beleuchtungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge, umfassend mehrere Lichtmodule (5) und zumindest eine erste Energieversorgungsvorrichtung (2) und eine zweite Energieversorgungsvorrichtung (2, 6), wobei die Lichtmodule (5) jeweils mehrere in Serie geschaltete Lichtquellen (1) umfassen, wobei die Lichtquellen (1) jeweils zwei elektrische Anschlüsse (3) aufweisen, wobei die erste Energieversorgungsvorrichtung (2, 6) dazu ausgebildet ist, eine größere Anzahl der Lichtquellen (1) mit elektrischer Energie versorgen zu können als die zweite Energieversorgungsvorrichtung (2, 6), wobei die Lichtmodule (5) jeweils zumindest eine Lichtquelle (1) umfassen, bei der zumindest einer der elektrischen Anschlüsse (3) wahlweise direkt elektrisch mit einer anderen der Lichtquellen (1) oder mit einer der Energieversorgungsvorrichtungen (2, 6) kontaktierbar ist.
Patent DE-102016107965-A1 (DE)
Title: Bandfinishvorrichtung
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: B24B21/20
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandfinishvorrichtung (10), umfassend eine Führungseinrichtung (28) zur Führung von Finishband (24), einen Rotationsantrieb (14) zum rotatorischen Antrieb eines finishend zu bearbeitenden Werkstücks (18) um dessen Werkstückachse (20) und einen Oszillationsantrieb (16), mittels welchem das Finishband (24) und das Werkstück (18) in einer zu der Werkstückachse (20) parallelen Richtung relativ zueinander oszillierend antreibbar sind, wobei für das Finishband (24) ein Finishbandvorrat (26) vorgesehen ist, aus welchem heraus das Finishband (24) einem Arbeitsbereich (30) und von dort aus einem Sammelbereich (32) zuführbar ist, wobei in dem Sammelbereich (32) eine Trenneinrichtung (34) zum Abtrennen von Finishbandabschnitten angeordnet ist, welche mindestens ein motorisch angetriebenes Trennelement (50, 52) aufweist.
Patent DE-102016108202-A1 (DE)
Title: Endständige Filtervorrichtung zur Reduktion von mikrobiologischen Verunreinigungen in einem wässrigen Medium
Inventor: MANDRY PETER
IPC: C02F1/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endständige Filtervorrichtung zur Reduktion von mikrobiologischen Verunreinigungen, insbesondere von Bakterien und Pyrogenen, in einem wässrigen Medium, insbesondere in Wasser, umfassend ein Gehäuse mit einem Eintrittsende zur Einleitung des wässrigen Mediums, in die Filtervorrichtung und einem Austrittsende zur Ausleitung des wässrigen Mediums aus der Filtervorrichtung, wobei im Gehäuse Hohlfasermembranen angeordnet sind mit jeweils einem dem Eintrittsende und einem dem Austrittsende zugewandten Ende, wobei die dem Eintrittsende zugewandten Enden der Hohlfasermembranen geschlossen sind und die Hohlfasermembranen mit ihrem dem Austrittsende zugewandten Ende in eine Vergussmasse so fluiddicht eingebettet sind, dass sie durch die Vergussmasse hindurchtreten und an diesem Ende offen sind, wobei die Hohlfasermembranen, vorzugsweise mit einer Porengröße von 0,01–2 µm und einer vorzugsweise parallelen Anordnung zur Längsachse des Gehäuses, mindestens eine erste Gruppe von hydrophilen Hohlfasermembranen umfassen, wobei die hydrophilen Hohlfasermembranen der mindestens einen ersten Gruppe zur Anbindung von mikrobiologischen Verunreinigung, insbesondere durch eine kationische Modifikation funktionalisiert sind und dass das Gehäuse, die Vergussmasse und die Hohlfasermembranen am Austrittsende der Filtervorrichtung bündig miteinander abschließen, wodurch der unmittelbare Austritt des wässrigen Mediums der Filtervorrichtung ausgebildet wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung dieser Filtervorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren zur Reduktion von mikrobiologischen Verunreinigungen.
Patent DE-102016109252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckmittlersystems
Inventor: SCHLACHTER MARC ANDREAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Druckmittlersystems (1) mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Kapillaradapters (3) und eines Druckmittlers (2), welcher zumindest einen Membranträgerkörper (6) und eine Trennmembran (8), die unter Ausbildung einer Druckkammer (9) zwischen der Trennmembran (8) und dem Membranträgerkörper (6) entlang zumindest eines Randes gasdicht mit dem Membranträgerkörper (6) verbunden ist, aufweist; – Anschweißen des Kapillaradapters (3) an den Druckmittler (2); – Anordnen des Kapillarrohres (4) und einer Kapillarschnittstelle (15) des Kapillaradapters (3) zueinander; – Stoffschlüssiges Anschweißen des Kapillarrohres (4) an den Kapillaradapter (3); – Aufstecken eines Schutzschlauches (5) auf eine Schutzschlauchfassung (16) des Kapillaradapters (3).
Patent DE-102016109265-A1 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEBER JENS
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Vorrichtungskomponente (12), die ein starres Rastelement (14) aufweist, und einer zweiten Vorrichtungskomponente (16), die ein flexibles Rastelement (18) aufweist, wobei die beiden Vorrichtungskomponenten (12, 16) längs einer Montageachse (A) aufeinander zu bewegbar sind, um mittels der Rastelemente (14, 18) eine Rastverbindung auszubilden, wobei eines der beiden Rastelemente (14, 18) einen Rastabschnitt (22) mit mehreren axial hintereinanderliegenden Rastzähnen (24) aufweist, und wobei das andere der beiden Rastelemente (18, 14) eine Rastnase (26) zum Eingreifen in die Rastzähne (24) des Rastabschnitts (22) aufweist.
Patent DE-102016109776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines härtbaren Flüssigentwicklers und härtbarer Flüssigentwickler
Inventor: NATORI RYO
IPC: G03G9/12
Filed: 2016-05-27
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für einen härtbaren Flüssigenwickler, das effektiv einen härtbaren Flüssigentwickler herstellen kann, wird bereitgestellt. Ein härtbarer Flüssigentwickler wird ebenfalls bereitgestellt. Das Verfahren ist ein Verfahren des Herstellens eines härtbaren Flüssigentwicklers, der ein Pigment, ein Bindemittelharz, ein tonerteilchendispergierendes Mittel und eine härtbare nicht leitende Flüssigkeit enthält, wobei dieses Verfahren beinhaltet: einen Pigmentdispersionsschritt des Zubereitens einer Pigmentdispersion, die ein Pigment, ein Bindemittelharz, ein tonerteilchendispergierendes Mittel und ein Lösungsmittel enthält; einen Mischschritt des Mischens der Pigmentdispersion mit einer härtbaren nicht leitenden Flüssigkeit; und einen destillativen Entfernungsschritt des destillativen Entfernens des Lösungsmittels aus einer Mischung, die in dem Mischungsschritt erhalten ist.
Patent DE-102016109802-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Behandlung von Wässern mit mindestens zwei Tauchkörpern und Verfahren zur Behandlung von Wässern hiermit
Inventor: ROSENWINKEL KARL-HEINZ
IPC: C02F3/08
Filed: 2016-05-27
Abstract: In einem ersten Aspekt wird eine Anordnung zur Behandlung von Wässern, insbesondere Abwässern, mit Biomasse beschrieben, wobei diese Anordnung mindestens zwei Tauchkörper mit Scheibenelementen aufweist und diese Scheibenelemente in axialer Richtung jeweils durch einen Zwischenraum voneinander beabstandet sind, wobei die Scheibenelemente eines Tauchkörpers in Zwischenräume der Scheibenelemente benachbarter Tauchkörper eingreifen. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Kläreinrichtung zur Behandlung von Wässern, insbesondere Abwässern, mit einer erfindungsgemäßen Anordnung. Schließlich wird ein Verfahren bereitgestellt zur Behandlung von Wässern, insbesondere Abwässern durch sessile Biomasse mit Tauchkörpern wobei mindestens zwei Tauchkörper mit Scheibenelementen vorliegen, wobei diese Tauchkörper zumindest teilweise mit sessiler Biomasse bewachsen sind und diese Tauchkörper benachbart angeordnet sind, wobei mindestens ein Tauchkörper eine rotierbare oder transversal bewegliche Achse aufweist und diese Tauchkörper jeweils eine Vielzahl von Scheibenelementen, die zumindest teilweise mit Biomasse bewachsen sind, aufweisen, die Scheibenelemente sind jeweils in axialer Richtung durch einen Zwischenraum voneinander beabstandet und die Scheibenelemente eines Tauchkörpers greifen in die Zwischenräume der Scheibenelemente benachbarter Tauchkörper ein, wodurch eine Biofilmdickenkontrolle ebenso ermöglicht wird wie ein Animpfen der benachbarten Scheiben.
Patent DE-102016110239-A1 (DE)
Title: Scherkopf für einen nassrasierer
Inventor: MOR WLADIMIR
IPC: B26B21/52
Filed: 2016-06-02
Abstract: Aus dem Stand der Technik sind Scherköpfe für Nassrasierer bekannt, die mit mehreren Klingen versehen sind, um mit einem einzigen Zug eine möglichst vollständige Rasur, also das tiefst mögliche Abscheren möglichst aller Haare im behandelten Bereich, vorzunehmen. Es ist hierzu auch bekannt, im Bereich in Zugrichtung des Nassrasierers vor den Klingen eine Anordnung von Gummilippen anzubringen, welche die Haare vor dem Abscheren aufrichten sollen. Während der Scherkopf jedoch über die Haut gezogen wird, drücken die Klingen, welche nicht oder in einem Bereich zu weit oben in Eingriff eines Haares kommen, dieses nach unten, so dass es häufig erforderlich ist, den Rasierer mehrfach anzusetzen, und damit auch mehrfach über die hierdurch angegriffene Haut zu ziehen. Die Erfindung schlägt daher vor, zwischen den zumindest weitgehend parallelen Klingen stumpfe Zwischenlamellen anzuordnen, deren Kanten die nach der vorangehenden Klinge übrig gebliebenen Haare nicht weiter nach unten drücken oder ihrerseits abscheren, sondern diese vielmehr aufrichten, fixieren und aus der Haut etwas herausziehen, so dass sie von der nachfolgenden Klinge deutlich tiefer erfasst werden können.
Patent DE-102016110940-A1 (DE)
Title: Reifenaufbauvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Reifens
IPC: G01B9/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Es wird eine Reifenaufbauvorrichtung (50) mit mindestens einer Materialkassette (52a–d) zur Aufnahme und Bereitstellung von Rohmaterial für eine Reifenlage (12a–d), einer Aufbautrommel (60) zum Zusammensetzen eines Reifenrohlings aus Reifenlagen (12a–d), mindestens einer Fördereinrichtung (54a–d, 56a–d) zum Zuführen einer Reifenlage (12a–d) aus der Materialkassette (52a–d) in die Aufbautrommel (60) sowie mit einer Steuereinrichtung zum Steuern der Entnahme aus der Materialkassette (52a–d) sowie der Zuführung in die Aufbautrommel (60) und auf der Fördereinrichtung (54a–d, 56a–d) angegeben. Die Reifenaufbauvorrichtung (50) weist mindestens einen optoelektronischer Sensor (10a1–d2) auf, der dafür ausgebildet ist, die Geschwindigkeit einer Reifenlage (12a–d) berührungslos zu messen, wobei der Sensor (10a1–d2) zur Übergabe eines Ausgangssignals mit der Steuereinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102016111400-A1 (DE)
Title: Nitridhalbleitereinrichtung
Inventor: OKAWA TAKASHI
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Nitridhalbleitereinrichtung enthält: Eine erste Nitridhalbleiterschicht; eine zweite Nitridhalbleiterschicht, die auf der ersten Nitridhalbleiterschicht lokalisiert ist und eine Bandlücke hat, die größer als eine Bandlücke der ersten Nitridhalbleiterschicht ist; eine Halbleiterschicht des p-Typs, die auf der zweiten Nitridhalbleiterschicht lokalisiert ist; und eine Gate-Elektrode, die auf der Halbleiterschicht des p-Typs lokalisiert ist. Eine erste Grenzfläche und eine zweite Grenzfläche sind parallel zwischen der Gate-Elektrode und der Halbleiterschicht des p-Typs lokalisiert. Die erste Grenzfläche hat eine erste Barriere mit Bezug auf Löcher, die sich in eine Richtung von der Halbleiterschicht des p-Typs zu der Gate-Elektrode bewegen. Die zweite Grenzfläche hat eine zweite Barriere mit Bezug auf die Löcher, die sich in einer Richtung von der Halbleiterschicht des p-Typs zu der Gate-Elektrode bewegen. Die zweite Barriere ist höher als die erste Barriere.