baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056496-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt mit einem aufblasbaren Gurtband
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R21/18
Filed: 2004-11-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Sicherheitsgurtsystem
mit einem an einem fahrzeugfesten Endbeschlag gehalterten Beckengurt
und mit einem nach verschieblicher Durchführung des Sicherheitsgurtes
durch den Gurtschlitz einer Schlosszunge zu einer oberen Anlenkung
verlaufenden Diagonalgurt, wobei Beckengurt und Diagonalgurt jeweils
aus einer wenigstens eine aufblasbare Kammer ausbildenden Gewebeoberlage
und Gewebeunterlage bestehen und jeweils über wenigstens einen Teilbereich
ihrer Längserstreckung
aufblasbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer
des jeweils aufblasbaren Teilbereichs von Beckengurt (14) und Diagonalgurt
(16) durch wenigstens eine Längsverbindung
(20) von Gewebeoberlage (24) und Gewebeunterlage (25) in mehrere
in Gurtlängsrichtung
verlaufende Teilkammern (21) unterteilt ist, wobei im Bereich der Durchführung des
Sicherheitsgurtes (11) durch den Gurtschlitz (22) der Schlosszunge
(15) jeweils eine an den äußeren Rändern des
Sicherheitsgurtes (11) liegende Teilkammer (21) ausgebildet ist,
und dass der in der Schlosszunge (15) ausgebildete Gurtschlitz (22)
eine der Gestalt des durch ihn verlaufenden aufblasbaren Sicherheitsgurtes (11)
entsprechende Form mit zwei die an den äußeren Rändern des Sicherheitsgurtes...
Patent DE-102005026398-B4 (DE)
Inventor: BIHRER MARKUS
IPC: H01R13/502
Filed: 2005-06-08
Granted: 2009-01-29
Abstract: The component has two connector units (2, 4) partially arranged into one another and rotatable against each other. The unit (4) has ratchet teeth (10) at the periphery, where the teeth face the unit (2). A number of radially movable resting pins (6) and spring units (8) are arranged in the unit (2). Each spring unit radially pushes one of the resting pins in the direction of the ratchet teeth of the unit (4). An independent claim is also included for a torque-adjusting set with resting pins and /or spring units, which are designed in a rotatable plug-in connector component.
Patent DE-102005043339-B4 (DE)
Title: Faltbares Verdeck
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60J7/06
Filed: 2005-09-12
Granted: 2009-01-22
Abstract: Faltbares
Verdeck (2), das einen vorderen Bereich (21), einen hinteren Bereich
(23) und wenigstens einen dazwischen angeordneten mittleren Bereich (22)
aufweist, wobei der vordere Bereich (21) und/oder der hintere Bereich
(23) mittels eines Antriebs (143, 144) zur Freigabe zumindest eines
Teils des im geschlossenen Zustand abgedeckten Gesamtbereichs längs einer
Führung (8)
verschiebbar ist, wobei jedem der Bereiche (21, 22, 23) wenigstens
ein quer zur Verschieberichtung verlaufendes Festelement oder Spriegel
(210, 211, 212; 220, 221; 230, 231, 232, 233) zugeordnet ist und
wobei zumindest im mittleren Bereich (22) beim Verschieben wenigstens
eine Falte in einem flexiblen Verdeckstoff (20) des Verdecks (2)
erzeugt wird, bei dem wenigstens ein Bereich (22, 23) des faltbaren
Verdecks (2) mittels eines Kopplungselements (145; 43) mit dem Antrieb
(143, 144) oder einem mit diesem verbundenen Element (14, 18) bzw.
mit einem anderen Bereich (21) derart verbunden ist, dass dieser
eine Bereich (22, 23) zumindest während eines Teils...
Patent DE-102005047619-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Datenverarbeitung und Verfahren zum Steuern einer Datenverarbeitungs-Anordnung
Inventor: SAUER CHRISTIAN
IPC: G06F9/22
Filed: 2005-10-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Anordnung
zur Datenverarbeitung mit einer Mehrzahl von Verarbeitungseinheiten,
wobei jede Verarbeitungseinheit aufweist  – ein Verarbeitungselement,  – einen
Datenspeicher, wobei das Verarbeitungselement eingerichtet ist,
die in dem Datenspeicher gespeicherten Daten zu verarbeiten oder
Ergebnisse der von dem Verarbeitungselement durchgeführten Verarbeitung
von Daten in dem Datenspeicher zu speichern  – eine Füllstand-Einheit,
die eingerichtet ist, ein Füllstand-Signal
zu generieren, mittels welchem eine Information über die Menge der in dem Datenspeicher
gespeicherten Daten signalisiert wird, und  – eine Steuerungs-Einheit,
die eingerichtet ist, basierend auf dem von der Füllstand-Einheit
generierten Füllstand-Signal die Verarbeitungsleistung
des Verarbeitungselements zu steuern.
Patent DE-102005059035-B4 (DE)
Title: Isolationsgrabenstrukturen für hohe Spannungen
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L27/12
Filed: 2005-12-10
Granted: 2007-11-08
Abstract: SOI-Isolationsgrabenstruktur
im Kreuzungsbereich und/oder Einmündungsbereich von Isolationsgräben (14),
welche Gebiete (12) mit Halbleiterbauelementen, an denen hohe elektrische
Spannungen angelegt sind, gegenüber
Nachbargebieten elektrisch isolieren, wobei spitze Ecken der gegeneinander
zu isolierenden Gebiete (12) im Kreuzungsbereich und/oder im Einmündungsbereich
der Isolationsgräben
(14) abgeflacht sind und wobei im Zentrum der Kreuzungsbereichs
und/oder im Zentrum des Einmündungsbereichs
eine Mitteninsel (18) aus gleichem Material wie in unbearbeiteten
Gebieten (12) vorgesehen ist, die in ihrer Form einem Konturenverlauf
der abgeflachten Ecken so angepasst ist, dass eine Art Übergangsgraben
von einem Isoliergraben zum anderen ausbildet ist, der annähernd die
gleiche Breite wie die Isolationsgräben (14) aufweist.
Patent DE-102005061112-B4 (DE)
Title: Hülsrohrglocke mit Adapter
Inventor: FALTENBACHER FRANK
IPC: E03B9/08
Filed: 2005-12-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Einrichtung für den Anschluss einer Einbaugarnitur (1) an eine insbesondere unterflur angeordnete Absperreinrichtung, z.B. Absperrarmatur, Schieber oder dergleichen, mit einer Hülsrohrglocke (4), welche mit einem Hülsrohr (2) der Einbaugarnitur (1) in Verbindung steht, wobei ein Anschlussteil (5) vorgesehen ist, das Anschlussteil (5) mit der Oberseite der Absperreinrichtung verbindbar ist und eine dichtende Verbindung zur Hülsrohrglocke (4) gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Anschlussteil (5) und Absperreinrichtung eine Dichtung vorgesehen ist, und im Bereich der äußeren Umfangsfläche des Anschlussteils (5) eine umlaufende Dichtung vorgesehen ist, die das Anschlussteil (5) zur Innenseite der Hülsrohrglocke (4) abdichtet.
Patent DE-102006010359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Stangen und Drehmaschinen mit solch einer Vorrichtung
Inventor: DIEKMEYER STEFAN
IPC: B23B13/00
Filed: 2006-03-07
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung von Stangen, insbesondere für Drehmaschinen, mit mindestens
einer Hülse
(7), die in eine Hohlspindel einfügbar ist, wobei in der Hülse (7)
eine Stange klemmend festlegbar ist, wobei zur Festlegung der Stange
an der Innenseite der Hülse
(7) elastische Mittel (12, 16) vorgesehen sind, die durch Druckbeaufschlagung
eines Fluides gegen die Stange festklemmbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass eine mit Fluid beaufschlagbare Kammer (11) an der radial äußeren Seite
einen elastischen Wandabschnitt (8) aufweist, der gegen die umgebende
Hohlspindel bewegbar ist.
Patent DE-102006016646-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/032
Filed: 2006-04-08
Granted: 2007-12-20
Abstract: Sitzmöbel (1)
mit einem Korpus (2), einem Sitzteil (4) und einem Rückenteil
(3), wobei an den Seitenwangen des Korpus (2) erste Beschlagteile
(7) befestigt sind, an denen das Sitzteil (4) begrenzt höhenverstellbar
und längsverstellbar
gelagert ist und an denen das Rückenteil
(3) begrenzt schwenkbar gelagert ist, so dass es in eine steiler
geneigte Sitzposition und in eine flacher geneigte Komfortposition
einstellbar ist, wobei ferner das Sitzteil (4) mit dem Rückenteil
(3) zwangsgekoppelt ist, so dass eine gemeinsame Verstellung von
Sitzteil (4) und Rückenteil
(3) erfolgt und so dass bei Verlagerung aus der Sitzposition in
die Komfortposition das Sitzteil (4) geringfügig nach oben und zur Vorderkante
des Sitzmöbels
(1) verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Rückenteil (3)
zweite Beschlagteile (8) befestigt sind, die in Richtung auf das
Sitzteil (4) vorragen und an deren freiem Endbereich nahe des dem
Rückenteil
(3) zugewandten Endbereiches des Sitzteiles (4) am Sitzteil (4)
befestigte dritte Beschlagteile...
Patent DE-102006034760-B4 (DE)
Title: Kühlsystem eines Verbrennungsmotors und Lenkhilfeeinrichtung
Inventor: GERUM EDUARD DR
IPC: B62D5/06
Filed: 2006-07-27
Granted: 2013-04-04
Abstract: Kühlsystem eines Verbrennungsmotors (10), das einen Kühlkreis (12) mit einem mit dem Verbrennungsmotor (10) in Wärmeaustausch stehenden Abschnitt (14) aufweist, – wobei der Kühlkreis (12) derart ausgebildet ist, dass er weiter zumindest einen mit einer Lenkhilfeeinrichtung (16) in Wärmeaustausch stehenden Abschnitt (18), ein Element eines mit einem Kompressor (20) in Wärmeaustausch stehenden Abschnitts (22) und/oder eines mit einer Kupplungseinrichtung (24) in Wärmeaustausch stehenden Abschnitts (26) aufweist, – wobei der Kühlkreis (12) von dem mit dem Verbrennungsmotor (10) in Wärmeaustausch stehenden Abschnitt (14) ausgehend zu dem mit der Lenkhilfeeinrichtung (16) in Wärmeaustausch stehenden Abschnitt (18) über den mit dem Kompressor (20) in Wärmeaustausch stehenden Abschnitt (22) verläuft, und optional von dem mit dem Verbrennungsmotor (10) in Wärmeaustausch stehenden Abschnitt (14) ausgehend zu dem mit dem Kompressor (20) in Wärmeaustausch stehenden Abschnitt (22) über den mit der Kupplungseinrichtung (24) in Wärmeaustausch stehenden Abschnitt (26) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-102006036315-B4 (DE)
Title: Multimedia-Anzeigevorrichtung mit Add-On-PC-Funktionen, bei der Tasten einer Tastatur über die Fernbedienung eingegeben werden können
Inventor: LIN YET-ZEN
IPC: H04N5/44
Filed: 2006-08-03
Granted: 2009-07-30
Abstract: Multimedia-Anzeigevorrichtung mit Add-On-Funktionen eines Personal Computers, bei der die Eingabe der Tasten einer Tastatur über eine Fernbedienung realisiert werden können,  (a) mit einer Anzeige, in die eine PC-Einheit (Personal Computer) eingebaut ist und die in einem TV-Modus und einem PC-Modus betrieben werden kann, um im TV-Modus Video auszugeben und im PC-Modus Berechnungsdaten anzuzeigen, die von der PC-Einheit verarbeitet werden, und  (b) mit einer Fernbedienung, die eine Tastaturfunktionstaste, einen Satz von Pfeiltasten und eine BiB-Taste (Bild-im-Bild-Taste) aufweist, um die Anzeige aus der Entfernung zu steuern,  (c) wobei die Anzeige, wenn sie im PC-Modus arbeitet und die PC-Einheit eine Eingabe benötigt, folgende Funktionen bereitstellt:  (i) wird die BiB-Taste gedrückt, so wird der Bildschirm der Anzeige geteilt, um ein Hauptbild und ein Unterbild anzuzeigen, wobei im Hauptbild das ursprüngliche Bild dargestellt wird, welches vor dem Drücken der BiB-Taste angezeigt wurde;  (ii) wird anschließend die Tastaturfunktionstaste gedrückt, so wird...
Patent DE-102006036862-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung und Zwischenelement zu deren Herstellung
Inventor: ROEHER ANDREAS
IPC: F16L19/02
Filed: 2006-08-03
Granted: 2008-11-06
Abstract: Rohrverbindung
zur Verbindung  – eines
eine erste Durchmessererweiterung (R1.1) aufweisenden ersten Rohrendes
(R1) eines ersten Rohres  oder  – des ersten Rohrendes (R1)
und eines eine zweite Durchmessererweiterung (R2.1) aufweisenden
zweiten Rohrendes (R2) eines zweiten Rohres  mit einem Anschlussteil
(1) und einem Befestigungselement (2) mittels einer formschlüssigen verdrehsicheren Verbindung,
wobei zwischen der in Richtung zum Befestigungsteil (2) liegenden
ersten Durchmessererweiterung (R1.1) und dem Befestigungselement
(2) ein Zwischenelement angeordnet ist, welches mit der ersten Durchmessererweiterung
(R1.1) über
Formelemente die formschlüssige Verbindung
eingeht.
Patent DE-102006044381-B4 (DE)
Title: Abgasvorrichtung mit sekundärer Leistungs- bzw. Drehmomentsteuerung bzw. -regelung
Inventor: Müller Werner
IPC: F02D9/04
Filed: 2006-09-20
Granted: 2015-07-30
Abstract: Abgasvorrichtung zum Steuern bzw. Regeln des Drehmoments bzw. der Leistung eines Verbrennungsmotors mit: a) mindestens einem ersten und einem zweiten Strömungsweg (2, 3) für aus dem Verbrennungsmotor kommendes Abgas, wobei die Strömungswege (2, 3) ausgelegt sind, das Drehmoment und/oder die Leistung des Verbrennungsmotors abhängig von Betriebsparametern zu optimieren, und b) einem Stellelement (4) zum Steuern bzw. Regeln des Abgases durch mindestens einen der Strömungswege (2, 3), wobei das Abgas auf dem ersten Strömungsweg (2) allein über mindestens ein Hauptrohr (2) und auf dem zweiten Strömungsweg (3) von dem mindestens einen Hauptrohr (2) in mindestens ein neben dem Hauptrohr (2) angeordnetes Umleitungsrohr (3a, 3b) und zurück in das Hauptrohr (2) geführt wird, wobei der Abschnitt eines Mantels einer ersten Kammer (7), der den offenen Enden der Rohre (3a, 3b) gegenüber liegt, abgerundet ist, um zu gewährleisten, dass von der ersten Kammer (7) strömendes Abgas zu den Enden der Rohre hin umgelenkt wird und wobei der Abschnitt eines Mantels einer zweiten Kammer (8), der den zweiten offenen Enden der Rohre (3a, 3b) gegenüber liegt, abgerundet ist, um zu gewährleisten, dass aus den zweiten Enden der Rohre (3a, 3b) strömendes Abgas zu der zweiten Kammer (8) hin umgelenkt wird.
Patent DE-102006050002-B4 (DE)
Title: Lagerung und axiale Fixierung eines Zahnrades
Inventor: LEHLE HUBERT
IPC: F16H57/02
Filed: 2006-10-24
Granted: 2016-02-11
Abstract: Lagerung und axiale Fixierung eines Zahnrades (1) auf einem Lagerhals (2) einer Gehäusewand (3) über mindestens ein Lager (6, 7), wobei das Zahnrad (1) eine Tragscheibe (1b) und eine Nabe (1c) aufweist, wobei das mindestens eine Lager (6, 7) durch ein Sicherungselement (9) auf dem Lagerhals (2) fixierbar ist, wobei in der Tragscheibe (1b) mindestens ein Durchbruch (10, 11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (9) über den mindestens einen Durchbruch (10) montiert ist, wobei auf der dem Lagerhals (2) zugewandten Seite der Tragscheibe (1b) oder der Nabe (1c) im Bereich des mindestens einen Durchbruches (10) ein Absatz (12) als Montagehilfe für den Sicherungsring (9) angeordnet ist.
Patent DE-102006050235-B4 (DE)
Title: Kamerasystem zum Überwachen eines Raumbereichs
Inventor: WENDLER MARTIN
IPC: G03B17/56
Filed: 2006-10-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kamerasystem zum Überwachen eines Raumbereichs (12), insbesondere zum Absichern einer in dem Raumbereich angeordneten automatisierten Anlage (14), mit zumindest einer Kameraeinheit (30) mit einem Bildsensor (72) und einer Anzahl von Optikelementen (84), die eine Abbildungsoptik darstellen, mit einem Systemkörper (28), der zumindest eine Aufnahme (56) für die Kameraeinheit (30) aufweist, und mit einem Montageteil (32) zum Ausrichten des Systemkörpers (28) relativ zu dem Raumbereich (12), wobei die Optikelemente (84) in einem Objektivkörper (76) angeordnet sind, der einen Montageflansch (78) aufweist, und wobei der Objektivkörper (76) mit Hilfe des Montageflansches (78) in der Aufnahme (56) befestigt ist.
Patent DE-102006057617-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Schwingankers in einem Freikolbengenerator
Inventor: SCHNEIDER ERICH
IPC: H01F7/08
Filed: 2006-12-05
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Lagerung eines Schwingankers (01) am Gehäuse (03) eines Freikolbengenerators,
wobei der Schwinganker (01) oszillierende im Wesentlichen lineare
Schwingbewegungen entlang seiner Zentralachse (06) ausführen kann,
wobei der Schwinganker (01) mittels einer Führung (02) am Gehäuse (03)
gelagert ist, wobei die Führung
(02) aus zumindest einem länglichen
plattenförmigen
Federelement (04) besteht, und wobei das Federelement (04) in einer
zur Zentralachse (06) des Schwingankers (01) etwa rechtwinklig verlaufenden Ebene
angeordnet ist, und wobei das Federelement (04) im Wesentlichen
nur in Richtung der Zentralachse (06) elastisch ist, und wobei das
Federelement (04) mit seinem ersten Ende (08) mit dem Schwinganker
(01) verbunden ist, und wobei das Federelement (04) mit seinem zweiten
Ende (07) fest und starr mit dem Gehäuse (03) verbunden ist sodass
das zweite Ende (07) des Federelementes (04) bei einer Federbewegung
(15) relativ zum Gehäuse
(03) unbewegt bleibt, und wobei der Schwinganker (01) zumindest ein
längliches
plattenförmiges
Federelement (12) umfasst,...
Patent DE-102006062559-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer maximalen Zuglänge
Inventor: HARTWIG KATRIN DIPL ING
IPC: B61L15/00
Filed: 2006-12-29
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Messen einer maximalen Zuglänge eines Zugs (10) mit einer Zugspitze und einem Zugende, wobei der Zug (10) an der Zugspitze mindestens eine Zugspitzenpositionsermittlungsvorrichtung (16) und an dem Zugende mindestens eine Zugendepositionsermittlungsvorrichtung (18) aufweist, mit den Schritten (a) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) Messen einer Position iS ) der mindestens einen Zugspitzenpositionsermittlungsvorrichtung (16) und einer Position 1E ) der mindestens einen Zugendepositionsermittlungsvorrichtung (18), insbesondere mittels Satellitennavigation, anschließend (b) aus den gemessenen Positionen 1S , P→ 1E ) Berechnen eines ersten Abstands (d1) zwischen der mindestens einen Zugspitzenpositionsermittlungsvorrichtung (16) und der mindestens einen Zugendepositionsermittlungsvorrichtung (18), anschließend (c) Setzen des Produkts aus dem berechneten Abstand (d1) und einem vorgegebenen Sicherheitsfaktor (S) als einen ersten Alarmabstand (d1 Alarm), anschließend (d) zu mindestens einem vorgegebenen Zeitpunkt (ti) Messen der Positionen 1S , P→ 1E ) der mindestens einen Zugspitzenpositionsermittlungsvorrichtung (16) und der mindestens einen Zugendepositionsermittlungsvorrichtung (18) insbesondere mittels Satellitennavigation, Berechnen eines weiteren Abstandes (di) aus diesen Positionen 1S , P→ 1E ), anschließend (e) Ausgeben eines Signals, insbesondere eines Alarmsignals, wenn der weitere Abstand (d1) den Alarmabstand (d1 Alarm) überschreitet, anschließend (f) Bestimmen eines Maximalzuglängenschätzwerts (D) aus den gemessenen Abständen (d1, di), anschließend (g) Setzen des Produkts aus dem Maximalzuglängenschätzwert (D) und dem Sicherheitsfaktor (S) als neuen Alarmabstand (di Alarm), und (h) kontinuierliches Wiederholen der Schritte (d) bis (g).
Patent DE-102007012506-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln und Einregeln des Luftmassenstroms im Saugrohr eines Verbrennungsmotors sowie zugehöriges Steuergerät
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D41/18
Filed: 2007-03-15
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln und Einregeln des Luftmassenstroms im Saugrohr (IM)
eines Verbrennungsmotors (COE), indem  – in einem Steuergerät (ECU) über ein
Luftmassenstrommodell (MO) ein Modellluftmassenstrom (AMF) durch
die Drosselvorrichtung (TH) des Saugrohrs modelliert wird,  – der Luftmassenstrom
(AMI) von in den Luftansaugtrakt (IS) einströmender Frischluft mittels eines
Sensors (AMS) an einer Messposition mit Abstand (DI) vor der Drosselvorrichtung
(TH) gemessen wird,  – der
dort im Luftansaugtrakt (IS) vor dem Saugrohr (IM) gemessene Luftmassenstrom
(AMI) über
ein Zwischenmodell (ZM) in einen fiktiv am Ort der Drosselvorrichtung
(TH) gemessenen Luftmassenstrom (AMI*) transformiert wird, wobei
durch das vorgeschaltete Zwischenmodell (ZM) eine etwaige Befüllungsverzögerung und/oder
Befüllungsüberschwinger
beim Befüllen
des Volumens zwischen dem Sensor (AMS) und der Drosselklappe (TH)
mit einem Frischluftstrom durch Berücksichtigung des Abstands (DI) zwischen
der Messposition des Sensors (AMS) und der Ortsposition der Drosselvorrichtung
(TH) weitgehend kompensiert wird werden, und  – dieser
umgerechnete Luftmassenstrom (AMI*) mit dem...
Patent DE-102007017643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Multimaster-Wellennetzes und Multimaster-Wellennetz
Inventor: PFURTSCHELLER HARALD
IPC: H04L69/40
Filed: 2007-04-13
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Multimaster-Wellennetzes mit wenigstens zwei Subnetzen (300), wobei jedes Subnetz (300) eine Master-Basisstation (30) und in wenigstens einem Aussendering (1) um die Master-Basisstation (30) angeordnete Slave-Basisstationen (10) aufweist, der Master-Basisstation (30) eines jeden Subnetzes (300) von einem Alarmgeber (400) eine Alarmierungsmeldung und ein Aussendezeitpunkt zur Synchronisierung übermittelt werden und die Master-Basisstationen (30) die Alarmierungsmeldung zeitsynchron zum Aussendezeitpunkt an die in wenigstens einem Aussendering (1) um die jeweilige Master-Basisstation (30) angeordneten Slave-Basisstationen (10) übermitteln.
Patent DE-102007021518-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Videodatensatzes
Inventor: KNORR SEBASTIAN
IPC: G06T15/20
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten eines Videodatensatzes, welcher eine Folge von ursprünglichen Bildern
umfasst, zu einem geänderten
Videodatensatz, welcher zusätzlich
zu der Folge von ursprünglichen
Bildern aus diesen abgeleitete, virtuelle Bilder umfasst, in einer oder
mehreren Datenverarbeitungseinheiten, bei dem:  – eine SfM-Analyse
für die
ursprünglichen
Bilder und eine jeweils zugeordnete ursprüngliche Position einer zum
Aufnehmen der ursprünglichen
Bilder genutzten Aufnahmeinrichtung durchgeführt wird,  – virtuelle
Positionen für
eine Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen von virtuellen Bildern gebildet
werden,  – für die virtuellen
Positionen der Aufnahmeinrichtung mit zugehörigem virtuellen Ausgangsbild
eine jeweilige Zuordnung zu wenigstens einer der ursprünglichen
Positionen der Aufnahmeinrichtung mit zugehörigem ursprünglichen Bild gebildet wird,  – für die Zuordnungen
eine jeweilige Homografie zwischen virtuellem Ausgangsbild und zugehörigem ursprünglichen Bild
bestimmt wird und  – für die virtuellen
Ausgangsbilder aus dem zugehörigen
ursprünglichen
Bild jeweils ein virtuelles Endbild erzeugt wird, indem unter Verwendung
der jeweils bestimmten Homografie das ursprüngliche Bild in...
Patent DE-102007023076-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEBAUER MATTHIAS DR
IPC: F21S8/10
Filed: 2007-05-16
Granted: 2012-02-16
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Beleuchtungseinrichtung umfassend mindestens eine Lichtquelle (12), die Licht über mindestens eine Lichteinkoppelfläche (14) in einen stabförmigen Lichtleiter (10) einkoppelt, wobei der Lichtleiter (10) mindestens einen zentralen Lichtumlenkbereich (22) aufweist, der in Umfangsrichtung symmetrisch zu einer Symmetrieebene (34) des Lichtleiters (10) ausgebildet ist und dessen Hauptabstrahlrichtung parallel zu der Symmetrieebene (34) verläuft, und wobei der Lichtleiter (10) mindestens einen dezentralen Lichtumlenkbereich (36) aufweist, der in Umfangsrichtung nicht symmetrisch zu der Symmetrieebene (34) des Lichtleiters (10) angeordnet ist, und wobei der Lichtleiter (10) eine entlang einer Längsachse (24) des Lichtleiters (10) angeordnete Lichtauskoppelfläche (30) aufweist, die sich symmetrisch zu der Symmetrieebene (34) über einen Teil des Umfangs und zumindest einen Abschnitt der Länge des Lichtleiters (10) erstreckt, wobei die Lichtumlenkbereiche (22, 36) mit entlang der Längsachse (24) des Lichtleiters (10) nebeneinander angeordneten Auskoppelelementen (20, 38) versehen sind, die Licht in Richtung auf und zum Austritt durch die Lichtauskoppelfläche...
Patent DE-102007047637-B4 (DE)
Title: Busabschlussbauteil
Inventor: SEIFRIED MICHAEL
IPC: H02G15/013
Filed: 2007-10-04
Granted: 2014-04-30
Abstract: Busabschlussbauteil (1) mit einem zylindrischen Gehäuse (3), das einen Gehäuseinnenraum (4) bildet, mit einer auf dem Gehäuse (3) angeordneten Anschlagschulter (9), mit in dem Gehäuseinnenraum (4) angeordneten elektrischen oder elektronischen Bauteilen (31...33, 34...37), die geeignet sind einen Bus reflexionsarm abzuschließen, mit einer Vergussmasse (11), die den Gehäuseinnenraum (4) zumindest nach außen abschließt, und mit zwei aus dem Gehäuseinnenraum (4) herausführenden Anschlussdrähten (12, 13).