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Patent DE-102010063716-A1 (DE)
Title: Dampfbehandlungseinsatz, Gargerät und System mit Gargerät und Dampfbehandlungseinsatz
Inventor: BLEIER KONRAD
IPC: F24C1/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Das Dampfbehandlungseinsatz (3) ist für ein Gargerät (1) vorgesehen und weist ein Bodenteil (14) und einen dampfdicht auf das Bodenteil (14) aufsetzbaren Deckel (15) sowie einen Dampfeinlassanschluss (16) auf, wobei der Dampfbehandlungseinsatz (3) ferner eine von dem Dampfeinlassanschluss (16) beabstandete Dampfauslassöffnung (17) aufweist. Das Gargerät (1) weist einen Garraum (2), einen Dampferzeuger (5), mindestens einen mit dem Dampferzeuger (5) verbundenen und von dem Garraum (2) aus zugänglichen Dampfzufuhranschluss (8) und eine Abzugseinrichtung (12) auf, wobei das Gargerät (1) ferner mindestens einen von dem Garraum (2) aus zugänglichen Dampfabfuhranschluss (11) aufweist, welcher mit der Abzugseinrichtung (12) verbunden ist. Das System (1, 3) weist das Gargerät (1) und mindestens einen Dampfbehandlungseinsatz (3) auf.
Patent DE-102011003169-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: HEIN DIERK
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-01-26
Abstract: Magnetventil mit einer in einem topfförmigen Magnetjoch angeordneten torusförmigen Erregerspule und einem beweglich zum Magnetjoch gelagerten Magnetanker, welcher als Aktuator eines Ventils ausgebildet ist und bei Einschalten der Erregerspule gegen eine Feder zum Magnetjoch hin bewegt wird, wobei das Magnetjoch in seinem Bodenbereich einen in den Hohlraum der torusförmigen Erregerspule vorspringenden ersten Körper aufweist, der Magnetanker als Deckel für das topfförmige Magnetjoch ausgebildet ist und letzteres unter Bildung eines ersten Spaltes mit einem ersten Spaltabstand schließt, der Magnetanker einen in den Hohlraum der torusförmigen Erregerspule vorspringenden zweiten Körper aufweist, der zum ersten Körper unter Bildung eines zweiten Spaltes (8) einen zweiten Spaltabstand aufweist, wobei erster und zweiter Spalt als Axialspalte so angeordnet sind, dass sich der magnetische Fluss im wesentlichen parallel zur Achse des Magnetventils ausbildet.
Patent DE-102011003469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuseteils eines Tubinen-gehäuses für eine Dampfturbine
Inventor: METZ MARIO
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Zur Vereinfachung eines Verfahrens zur Herstellung eines Gehäuseteils (12-1) für ein entlang einer Axialrichtung langgestrecktes Dampfturbinengehäuse (12), bei welchem mehrere solche Gehäuseteile (12-1, 12-2) in Umfangsrichtung des Dampfturbinengehäuses (12) betrachtet aneinandergefügt und miteinander verschraubt sind, wobei das Gehäuseteil (12-1) einen in Axialrichtung und Umfangsrichtung sich erstreckenden Schalenabschnitt (20-1) und an den in Umfangsrichtung betrachteten Enden des Schalenabschnittes (20-1) jeweils einen nach außen abstehenden Flanschabschnitt (22-1) aufweist, der mit einer Reihe von in Axialrichtung voneinander beabstandeten Verschraubungslöchern (24, 26, 28) versehen ist, schlägt die Erfindung vor, zwei separat hergestellte Bauteile (32, 34) in Axialrichtung aneinanderzufügen und entlang eines in Umfangsrichtung verlaufenden Stoßbereiches (36) durch Elektronenstrahlschweißen miteinander zu verschweißen, wobei an hierbei aneinanderzufügenden axialen Enden der beiden Bauteile (32, 34) jeweils eine die Materialstärke des Stoßbereiches (36) wenigstens abschnittsweise reduzierende Aussparung vorgesehen ist und der Stoßbereich (36) in Axialrichtung betrachtet im Bereich eines (26) der Verschraubungslöcher (24, 26, 28) verläuft.
Patent DE-102011006111-A1 (DE)
Title: Use of silicon carbide tube comprising silicon carbide and at least one end having a flange or a crimp, for the reaction of chlorosilanes in oven-heated tubular reactors in the hydrogenation of tetrachlorosilane to trichlorosilane
Inventor: WEHNER BERND
IPC: C01B31/36
Filed: 2011-03-25
Abstract: Use of silicon carbide (xSiC) tube for the reaction of chlorosilanes, is claimed. The tube comprises silicon carbide entirely or partially and at least one end having a flange or a crimp.
Patent DE-102011008562-A1 (DE)
Title: Formation e.g. of quad no-lead frame integrated circuit package by forming solder coating on side surface of terminal of integrated circuit package while covering underside of terminal of package
Inventor: HUENING KENNETH J
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-01-14
Abstract: Formation of integrated circuit (IC) package (200) comprises removing oxides (210) from a side surface (122-1) of a terminal of the IC package; covering an underside of the terminal (220) of the IC package; and forming a solder coating (230) on the side surface of the terminal of the IC package while covering the underside of the terminal of the IC package. An independent claim is included for processing IC packages (101-1).
Patent DE-102011010350-A1 (DE)
Title: Lead plate for divers, comprises curved joints, which are wrapped in sealed or coated fabric and are welded gas-tight
Inventor: RIGLING MAX
IPC: B63C11/30
Filed: 2011-02-04
Abstract: The lead plate comprises curved joints, which are wrapped in a sealed or coated fabric and are welded gas-tight.
Patent DE-102011011748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verlöten von Bauelementen
Inventor: HOFFMANN BIANKA
IPC: B23K1/20
Filed: 2011-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verlöten von Bauelementen (1) mit folgenden Schritten: a) an wenigstens einem der zu verlötenden Bauelemente (1) wird eine Lotstoppschicht (2) aufgebracht; b) Die Lotstoppschicht (2) wird in flüssiger Form aufgetragen, wobei die Lotstoppschicht (2) entweder aufgedruckt oder mittels eines Applikators aufgetragen wird, welcher entlang einer aus der Lotstoppschicht (2) zu bildenden Lotstopplinie geführt wird; c) Ein Lotmittel (5) wird vor oder nach dem Aufbringen der Lotstoppschicht (2) auf das zu verlötenden Bauelement (1) aufgetragen; d) Die zu verlötenden Bauelemente (1) werden mit dem zumindest auf seine Liquidustemperatur erhitzten Lotmittel (5) miteinander verlötet.
Patent DE-102011013974-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verpackungseinheit
Inventor: AKA PETER DIPL ING
IPC: B29C48/08
Filed: 2011-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer mehrere zu einem Gutstapel gestapelte Verpackungsgegenstände umfassenden Verpackungseinheit sowie eine hierzu geeignete Vorrichtung mit einer Einrichtung zum Umhüllen des Gutstapels umfassend eine Halterung für einen Folienvorrat und Mittel zum Abziehen einer vorbestimmten Länge an Folie von dem Folienvorrat für das Umhüllen des Gutstapels. Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren anzugeben, welche die einfache und kostengünstige Herstellung von Verpackungseinheiten erlaubt und mit hoher Sicherheit das Erkennen von Manipulationen an der Verpackungseinheit ermoglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung mit einem Zufallsgenerator zum Generieren und Speichern eines zufälligen Musters und eine Einrichtung, welche dieses Muster als Markierung auf die Folie aufbringt, vorgeschlagen. Das Verfahren unterscheidet sich dadurch von dem gattungsbildenden Stand der Technik, dass mit einem Zufallsgenerator Daten zur Erzeugung einer Markierung erzeugt werden, die an eine die Markierung erzeugende Einrichtung weitergeleitet und für einen spateren Vergleich der Markierung abgespeichert werden.
Patent DE-102011016678-A1 (DE)
Title: Steinplatte für Backöfen
Inventor: RUECKER ANDREAS
IPC: A21B3/15
Filed: 2011-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Steinplatten (1) für Backöfen (20) sowie einen Backofen (20). Die erfindungsgemäße Steinplatte (1) weist eine Oberseite (2) und einer Unterseite (3) auf, wobei die Unterseite (3) derart profiliert ist, dass bei Auflegen der Steinplatte (1) auf die profilierte Oberseite (13) eines Heizelementes (10) der Bereich zwischen der Steinplatte (1) und dem Heizelement (10) hohlraumfrei ist. Der erfindungsgemäße Backofen (20) umfasst wenigstens einem Heizelement (10) mit profilierter Oberseite (13) und einer auf dem Heizelement (10) aufliegenden Steinplatte (1), wobei der Bereich z) hohlraumfrei ist.
Patent DE-102011050998-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für elektrische Ladekabel
Inventor: GORENZWEIG IGOR
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungsvorrichtung (10) zur Ver- und Entriegelung eines Ladekabelsteckers (22) von einem Ladekabel, insbesondere für ein Fahrzeug, an einer Ladekabelbuchse mit zumindest einem beweglichen Sperrmittel (15), insbesondere in Form eines Sperrbolzens, das zur mechanischen Verriegelung des Ladekabelsteckers (22) mit der Ladekabelbuchse dient, wobei das Sperrmittel (15) zumindest eine Verriegelungsstellung (II), in welcher der Ladekabelstecker (22) durch das Sperrmittel (15) verriegelbar ist, und eine Entriegelungsstellung (I), in welcher der Ladekabelstecker (22) durch das Sperrmittel (15) freigebbar ist, aufweist und einem elektromechanischen Antrieb (13), der das Sperrmittel (15) antreibt, wodurch ein Wechsel zwischen der Verriegelungsstellung (II) und der Entriegelungsstellung (I) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Überlastmittel zwischen dem Ladekabelstecker (22) und der Ladekabelbuchse vorgesehen ist, wodurch der Ladekabelstecker (22) von der Ladekabelbuchse in der Verriegelungsstellung (II) bei Gewalteinwirkung trennbar ist.
Patent DE-102011052471-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Verbindungsebenen
Inventor: GIETLER HERBERT
IPC: H01L23/50
Filed: 2011-08-08
Abstract: Eine hierin beschriebene integrierte Schaltung (100) weist eine obere Verbindungsebene (105) mit einem zusammenhängenden oberen Verbindungsbereich (110) auf, wobei der obere Verbindungsbereich (110) eine Mehrzahl oberer Kontaktöffnungen (115) aufweist. Die integrierte Schaltung (100) weist zudem eine untere Verbindungsebene (125) mit einem zusammenhängenden unteren Verbindungsbereich (130) auf, wobei der zusammenhängende untere Verbindungsbereich (130) eine Mehrzahl unterer Kontaktöffnungen (135) aufweist. Erste Kontakte (140) erstrecken sich durch die unteren Kontaktöffnungen (135) zum oberen Verbindungsbereich (110) und zweite Kontakte (145) erstrecken sich durch die oberen Kontaktöffnungen (115) zum unteren Verbindungsbereich (130).
Patent DE-102011052513-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuseteil zur Aufnahme einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs und Verfahren zur Herstellung des Batteriegehäuseteils
Inventor: MUELLER CLAUS
IPC: H01M10/658
Filed: 2011-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuseteil (10) zur Aufnahme einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs, wobei das Batteriegehäuseteil (10) wenigstens eine Wandung (12) aufweist, die wenigstens teilweise aus einem thermoplastischen oder duroplastischen Kunststoffmaterial besteht, und wobei die Wandung (12) wenigstens einen Hohlraum (24) aufweist, der innerhalb der Wandung (12) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs umfassend wenigstens zwei miteinander verbundene Batteriegehäuseteile (10). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriegehäuseteils (10) zur Aufnahme einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs, umfassend die Schritte (A) bis (G).
Patent DE-102011053250-A1 (DE)
Title: Method for recording images of e.g. brain of patient during surgical intervention by operation microscope, involves performing exposing of sensor and reading of partial surface before once again exposing sensor and reading sensor surface
Inventor: GEISLER ENRICO
IPC: H04N1/40
Filed: 2011-09-05
Abstract: The method involves imaging a full image on an exposed sensor surface (19) of an electronic image sensor (5) e.g. charge coupled device (CCD) sensor. A region of interest (ROI) of the full image is imaged on a partial surface (21) of the sensor. Recording of the images is carried out by exposing the sensor for the images and by reading the exposed sensor surface after each exposure. The exposing of the sensor and reading of the partial surface of the sensor with the ROI are performed before once again exposing the sensor and reading the exposed sensor surface. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program comprising instructions for performing a method for recording images of an observation object (2) an optical observation device.
Patent DE-102011054669-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kühlung einer Düse
Inventor: BATHINA MAHESH
IPC: F01D25/08
Filed: 2011-10-20
Abstract: Eine Düse (12) enthält einen Mittelkörper (34). Ein Mantel (36) umgibt wenigstens einen Abschnitt des Mittelkörpers (34) in Umfangsrichtung, um einen Ringkanal (40) zwischen dem Mittelkörper (34) und dem Mantel (36) zu definieren. Ein geschlossener Kühlkreislauf (44) erstreckt sich im Inneren des Mittelkörpers (34). Ein Verfahren zum Kühlen einer Düse (12) enthält ein Leiten eines Kühlmediums (32) durch einen geschlossen Kühlkreislauf (44) im Inneren der Düse (12).
Patent DE-102011075411-A1 (DE)
Title: Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer Eingangswelle und einer Ausgangswelle
Inventor: STRAUSS STEFFEN
IPC: F16H61/02
Filed: 2011-05-06
Abstract: Es wird ein Getriebe (10) eines Kraftfahrzeugs beschrieben, mit einer Eingangswelle (22) und einer Ausgangswelle (30), wobei das Getriebe (10) mindestens ein hydraulisch betätigbares Stellglied und/oder eine hydraulische Schmierung und/oder eine Ölkühlung aufweist, und wobei das Getriebe (10) eine erste Hydraulikpumpe (42) umfasst, welche direkt oder indirekt von der Eingangswelle (22) angetrieben wird, und wobei das Getriebe (10) eine zweite Hydraulikpumpe (44) umfasst, welche direkt oder indirekt von der Ausgangswelle (30) angetrieben wird.
Patent DE-102011076319-A1 (DE)
Title: Leiterplattensystem für Kraftfahrzeug-Stromrichter
Inventor: RAI RUTUNJ
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-05-24
Abstract: Ein Kraftfahrzeug-Stromrichter kann eine Kühlplatte, eine Leiterplatte, die von der Kühlplatte beabstandet ist und wenigstens eine wärmeerzeugende elektrische Komponente enthält, die daran angebracht ist, und eine weitere Leiterplatte enthalten, die zwischen der Kühlplatte und der Leiterplatte, von der Kühlplatte beabstandet, angeordnet ist. Der Stromrichten kann des Weiteren wenigstens ein wärmeleitendes Element enthalten, das so eingerichtet ist, dass es einen Wärmeleitweg von der wenigstens einen wärmeerzeugenden elektrischen Komponente zu der Kühlplatte bildet. Das wenigstens das wärmeleitende Element kann durch die Leiterplatten hindurch verlaufen.
Patent DE-102011078646-A1 (DE)
Title: Schiffausstattungsmechanik
Inventor: GERNER ARMIN
IPC: B63G8/38
Filed: 2011-07-05
Abstract: ungsmechanik zur temporären Verlagerung eines Schiffsausstattungsteiles aus einer ersten Position in eine zweite Position. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Schiffausstattungsmechanik durch welche ein rohrartiges und Funktionsteil eines U- oder Tauchbootes, insbesondere ein Periskops, eine Antenne oder ein Gasführungsschnorchels aus einer Position unterhalb des Wasserspiegels in eine Position oberhalb des Wasserspiegels verfahren werden kann. Die erfindungsgemäße Schiffausstattungsmechanik zeichnet sich durch eine Aktuatoreinrichtung aus, welche eine Stellspindel und eine darauf sitzende Stellmutter umfasst, wobei die Stellspindel und die Stellmutter über Wälzplaneten miteinander gekoppelt sind, so dass durch Herbeiführung einer Relativdrehung zwischen der Stellspindel und der Stellmutter die Stellspindel und die Stellmutter reversierbar gegeneinander axial verlagerbar sind, und wobei die Herbeiführung jener Relativdrehung vermittels eines Elektromotors erfolgt, der in die Aktuatoreinrichtung eingebunden ist.
Patent DE-102011080520-A1 (DE)
Title: Lumbar support for backrest of motor vehicle seat, has support element, whose ends are movable relative to each other by adjustment unit for forming arc
Inventor: KOHLBAUER THOMAS
IPC: A47C7/46
Filed: 2011-08-05
Abstract: The lumbar support has a support element (2), whose ends are movable relative to each other by an adjustment unit for forming an arc. The ends run transverse to longitudinal extension of the backrest. The adjustment unit contains a spindle or threaded rod (4) arranged in parallel to longitudinal extension of the backrest. The spindle or threaded rod is driven by a drive unit connected with one end of the support element. The spindle or threaded rod stands in engagement with a spindle nut connected with another end of the support element.
Patent DE-102011080523-A1 (DE)
Title: Störlichtbogenschutzschalter mit Überspannungsschutz
Inventor: MARTEL JEAN-MARY
IPC: H02H3/20
Filed: 2011-08-05
Abstract: Neben einem Störlichtbogenschutz soll auch ein Überspannungsschutz bereitgestellt werden. Daher wird ein Störlichtbogenschutzschalter (1) mit einer Signaleingangseinrichtung, an die eine zu überwachende Leitung (L, N) anschließbar ist, zum Liefern eines Eingangssignals von der Leitung, einer Auswerteeinrichtung (4) zum Auswerten des Eingangssignals hinsichtlich der Präsenz eines Störlichtbogens und einer Auslöseeinrichtung (3) zum Unterbrechen der zu überwachenden Leitung auf der Basis eines Auslösesignals von der Auswerteeinrichtung (4) vorgeschlagen. Die Signaleingangseinrichtung weist einen Spannungswandler (6) zum Reduzieren der Spannung an der zu überwachenden Leitung auf. Das Ausgangssignal des Spannungswandlers (6) wird zu der Auswerteeinrichtung (4) geleitet, und die Auswerteeinrichtung (4) analysiert das Ausgangssignal hinsichtlich einer Überspannung und steuert die Auslöseeinrichtung (3) entsprechend an.
Patent DE-102011083695-A1 (DE)
Title: Transmission i.e. wet-running dual clutch transmission, for commercial vehicle, has central shaft directly connected with output shaft by switching device, and spur wheel sections provided between output shaft and solid or hollow shaft
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-09-29
Abstract: The transmission has a sub transmission with a transmission hollow shaft (2) i.e. input shaft, which is connected with a solid shaft (8) of a reduction gear (7) by a spur wheel section (10). A hollow shaft (9) is coupled with a transmission central shaft (1) of another sub transmission by another spur wheel section (11) by actuating a switching device (S2) e.g. synchronization unit. The central shaft is directly connected with an output shaft (6) by another switching device (S3). Other spur wheel sections (12-14) are provided between the output shaft and the solid shaft or the hollow shaft.
Patent DE-102011085546-A1 (DE)
Title: Traction clamping unit for deflecting traction unit such as belt in traction drive of internal combustion engine, has traction mechanism roller for installation of traction unit
Inventor: LIEBEL THORSTEN
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-11-02
Abstract: The traction clamping unit (1) has a traction mechanism roller (2) for installation of a traction unit. A pivot arm (4) is connected at a base part (6) by an energy storage (10). The energy storage is arranged between the pivot arm and the base part. An upper surface (14) is provided with certain roughness value, where the upper surface is defined in area of a contact surface (14a).
Patent DE-102011086706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verblenden eines Generator-Bremsmoments eines Generators eines rekuperativen Bremssystems mit zwei Bremskreisen und Steuervorrichtung für ein rekuperatives Bremssystem mit zwei Bremskreisen
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: B60T1/10
Filed: 2011-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verblenden eines Generator-Bremsmoments eines Generators eines rekuperativen Bremssystems mit zwei Bremskreisen (10) mit den Schritten: Steuern eines der mindestens zwei Bremskreise (10) des Bremssystems in einen Verblendmodus, wobei eine hydraulische Verbindung zwischen einem Hauptbremszylinder (18) des Bremssystems und einem Speichervolumen (48a) des in den Verblendmodus gesteuerten Bremskreises (10) zumindest zeitweise freigeschaltet wird, so dass Bremsflüssigkeit aus dem Hauptbremszylinder (18) in das Speichervolumen (48a) des in den Verblendmodus gesteuerten Bremskreises (10) transferiert wird; und Steuern eines weiteren der mindestens zwei Bremskreise in einen Nicht-Verblendmodus, wobei eine hydraulische Verbindung zwischen dem Hauptbremszylinder (18) und einem Speichervolumen des in den Nicht-Verblendmodus gesteuerten Bremskreises (12) während des Nicht-Verblendmodus unterbrochen wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Steuervorrichtung (100) für ein rekuperatives Bremssystem mit zwei Bremskreisen (10, 12).
Patent DE-102011086887-A1 (DE)
Title: Springy wheel support for multi-track motor car, has spring plates comprising support surfaces extending in axial direction together, where support surfaces support together before windings of weak helper spring are pushed to block
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: B60G11/32
Filed: 2011-11-22
Abstract: The support has a damper, and a carrier spring (2) extending between two spring plates (4, 7). A weak helper spring (5) is connected in series to the carrier spring. One of the spring plates support the weak helper spring. The weak helper spring is supported over another spring plate at a body of a vehicle or at a cylinder of a damper or at a chassis steering wheel. The spring plates comprise support surfaces (9, 10) extending in an axial direction together. The support surfaces support together before individual windings of the weak helper spring are pushed to a block.
Patent DE-102011087793-A1 (DE)
Title: Kühltunnel
Inventor: KASTNER ERIK
IPC: F25D13/00
Filed: 2011-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühltunnel (1) zum Kühlen von auf Paletten gestapelten Produkten, umfassend mindestens einen Stellplatz für einen Produktstapel (11), eine Strömungserzeugungsvorrichtung (19), eine Kühlvorrichtung (7) und einen Kühlluftführungskanal (6), über den die von der Strömungserzeugungsvorrichtung (19) erzeugte Kühlluftströmung (5) durch die Kühlvorrichtung (7) und anschließend durch den Produktstapel (11) geleitet werden kann. Der Kühltunnel (1) zeichnet sich dadurch aus, dass er aus mindestens einer Kühltunnelsektion (2) aufgebaut ist, wobei eine Kühltunnelsektion (2) mindestens ein Strömungserzeugungsmodul (3) und mindestens ein Lufttechnikmodul (4) umfasst.
Patent DE-102011088204-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, und Verfahren
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-12-12
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem Flügelrad (5) zur Durchflussmessung, zwei Schalen (3, 4), welche gemeinsam eine Kammer (6) bilden, in der das Flügelrad (5) direkt aufgenommen ist, und einem Einlass- und Auslasskanal (7, 8), welche jeweils mit der Kammer (6) fluidleitend verbunden sind, wobei der Einlass- und/oder Auslasskanal (7, 8) einen ersten Abschnitt (11), dessen Querschnittswandung (13) von beiden Schalen (3, 4) gebildet ist, und einen zweiten Abschnitt (12) aufweist, dessen Querschnittswandung (21) von nur einer der beiden Schalen (3, 4) gebildet ist.
Patent DE-102011089109-A1 (DE)
Title: Driving device for laundry treatment machine, has rotating element driven through drive shaft, where main drive motor is provided for driving washing drum and rotating element that is fluid pump for feeding liquid in laundry treatment
Inventor: DESPANG OLIVER
IPC: D06F58/08
Filed: 2011-12-20
Abstract: The driving device has a rotating element (24) that is driven through a flexibly bent drive shaft (28), where a main drive motor (5) is provided for driving a washing drum (8) and the rotating element. The rotating element is a fluid pump (22) for feeding a liquid in the laundry treatment. The spatial position of the drive shaft is influenced by a guide element. An interlocking element is provided on a drive side or on an output side of the drive shaft for a torque-transmitting operative connection. The drive shaft is driven through the element of a laundry drum drive unit.