baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100093-B4 (DE)
Title: Insekten- und/oder Pollenschutzvorrichtung
Inventor: DUANGPHUNG KRIDSANARAK
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-01-07
Granted: 2015-06-11
Abstract: Insekten- und/oder Pollenschutzvorrichtung für ein Dreh-Kipp-Fenster (1) oder eine Dreh-Kipp-Tür, aufweisend ein an dem Dreh-Kipp-Fenster (1) oder der Dreh-Kipp-Tür anbringbares mehrteiliges Hohlprofil (5), in dem ein zusammenfaltbares oder aufrollbares flächiges Schutzgewebe (12) gelagert ist, das aus einer Ruhestellung bei geschlossenem Dreh-Kipp-Fenster (1) oder Dreh-Kipp-Tür, bei der das Schutzgewebe vollständig in dem Hohlprofil (5) aufgenommen ist, in eine Wirkstellung bei um eine Kippachse (K) gekipptem Dreh-Kipp-Fenster (1) oder Dreh-Kipp-Tür, bei der das Schutzgewebe (12) einen durch das Kippen des Dreh-Kipp-Fensters (1) oder der Dreh-Kipp-Tür entstehenden Spalt (S) zwischen einem Fenster- oder Türrahmen (2) und einem Fenster- oder Türflügelrahmen (3) verschließt, wobei ein erstes Profilteil (7) an dem Fenster- oder Türrahmen (2) und ein zweites Profilteil (6) an dem Fenster- oder Türflügelrahmen (3) anbringbar ist und wobei ein erster Rand des Schutzgewebes (12) an dem ersten Profilteil (7) und ein zweiter Rand des Schutzgewebes (12) an dem zweiten Profilteil (6) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fenster- oder Türrahmen (2) ein biegeelastisches Aufnahmeteil (10) befestigt ist, in dem ein unteres Ende (63) des mit dem Fenster- oder Türflügelrahmen (3) verbindbaren zweiten Profilteils (6) in Längsrichtung (z) des zweiten Profilteils (6) verschiebbar und um die Kippachse (K) des Fenster- oder Türflügelrahmens (3) kippbar aufnehmbar ist.
Patent DE-102013102783-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzcontroller
Inventor: MIYATA DAISUKE
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-03-19
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kraftstoffeinspritzcontroller, aufweisend:einen Einspritzbefehlsabschnitt (40), der konfiguriert ist, einen Kraftstoffinjektor (30) dazu anzuweisen, Kraftstoff in einem Lerneinspritzmuster einzuspritzen, bei dem eine Lerneinspritzung zum Einspritzen des Kraftstoffs durchgeführt wird, deren Menge einer minimalen sichergestellten Einspritzmenge entspricht, wenn ein Lernzustand vorliegt, während eine Verbrennungsmaschine (2) normal angetrieben wird;einen Antriebszustandserlangungsabschnitt (40), der konfiguriert ist, eine physikalische Größe zu erlangen, die einen Maschinenantriebszustand darstellt, bei dem der Kraftstoffinjektor (30) den Kraftstoff in einem normalen Einspritzmuster einspritzt, und bei dem der Kraftstoffinjektor (30) den Kraftstoff in dem Lernzustand einspritzt; undeinen Bestimmungsabschnitt (40), der konfiguriert ist, zu bestimmen, ob die minimale sichergestellte Einspritzmenge tatsächlich eingespritzt wird, indem er die physikalische Größe, die der Antriebszustandserlangungsabschnitt in dem normalen Einspritzmuster erlangt, und die physikalische Größe, die der Antriebszustandserlangungsabschnitt in dem Lerneinspritzmuster erlangt, vergleicht, wobeider Einspritzbefehlsabschnitt konfiguriert ist, einen Einspritzbefehlswert für die Lerneinspritzung zu erhöhen, wenn der Bestimmungsabschnitt (40) bestimmt, dass nicht die minimale sichergestellte Einspritzmenge eingespritzt wird;wobei der Kraftstoffeinspritzcontroller ferner einen Korrekturabschnitt (40) aufweist, der konfiguriert ist, basierend auf dem Einspritzbefehlswert der Lerneinspritzung, dessen Erlernen abgeschlossen ist, den Einspritzbefehlswert entsprechend der minimalen sichergestellten Einspritzmenge zu korrigieren, wenn der Bestimmungsabschnitt (40) bestimmt, dass die minimale sichergestellte Einspritzmenge tatsächlich eingespritzt wird, der Abweichungsbetrag der physikalischen Größe kleiner oder gleich dem bestimmten oberen Grenzwert ist und ein Erlernen abgeschlossen worden ist; wobeider Korrekturabschnitt (40) konfiguriert ist, basierend auf dem Einspritzbefehlswert der Lerneinspritzung, dessen Erlernen abgeschlossen ist, den Einspritzbefehlswert in einem Bereich kleiner Einspritzmengen zu korrigieren, der eine untere Grenze aufweist, welche die minimale sichergestellte Einspritzmenge ist.
Patent DE-102013205253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung treibmittelarmer geschäumter Kunststoffformteile
Inventor: TEKLENBURG THEODOR
IPC: B29C44/60
Filed: 2013-03-25
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung geschäumter Kunststoffformteile mit den Schritten – Bereitstellen von Granulat aus expandierbarem Kunststoff mit einem Ausgangsgehalt an Treibmittel, – Transportieren des Granulats in einen Vorschäumer (2) mittels einer Transporteinrichtung (4), – Vorschäumen des Granulats zu Perlen durch eine erste thermische Behandlung innerhalb des Vorschäumers (2), – Füllen der Perlen in eine Form (1), in der die Perlen bei einer zweiten thermischen Behandlung zu dem Kunststoffformteil geformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Detektors (7a, 7b) der Treibmittelgehalt von Abgas bestimmt wird, wobei das Abgas ausgewählt ist aus Gas, das aus der Transporteinrichtung (4) stammt, und Gas, das aus dem Vorschäumer (2) stammt.
Patent DE-102013209608-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil für Fenster- und Türrahmen und Verfahren zur Herstellung eines Fenster- oder Türelements
Inventor: LEDZINSKI JANUSZ
IPC: C09K3/10
Filed: 2013-05-23
Granted: 2016-10-20
Abstract: Dichtungsprofil für Fenster- und Türrahmen, hergestellt aus einer Werkstoffmischung durch Vernetzung, wobei die Werkstoffmischung, die folgende Zusammensetzung aufweist:10 bis 50 Vol.% EPDM 8 bis 50 Vol.% Copolymer, 5 bis 70 Vol.% Füllstoff 0 bis 20 Vol.% paraffinisches Öl 0,1 bis 5 Vol.% Beschleuniger-Schwefelspender 0,5 bis 5 Vol.% Schwefel, und 0,5 bis 3 Vol.% Zinkoxyd, wobei das Copolymer ein Thermoplast oder ein thermoplastisches Elastomer ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil bei einer Temperatur von 180° bis 300° verschweißbar ist.
Patent DE-102013224576-B4 (DE)
Title: Gleitbrettbindung mit Drehlager
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C9/08
Filed: 2013-11-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Gleitbrettbindung (10) zum Halten eines Schuhs an einem Gleitbrett (14), umfassendeine Basis (12), welche zur Montage am Gleitbrett (14) eingerichtet ist,einen Bindungskörper (16), welcher verstellbar ist zwischen einer Eingriffsstellung zum Halten des Schuhs und einer Freigabestellung zum Freigeben des Schuhs, undeine Drehlageranordnung (46, 48, 50, 52), welche den Bindungskörper (16) zur Verstellung zwischen Eingriffsstellung und Freigabestellung um eine vertikal zu einer Gleitbrettebene verlaufende Vertikaldrehachse (V) drehbar an der Basis (12) hält,wobei die Drehlageranordnung eine Nabe (46) aufweist, welche an einem ersten der beiden Elemente aus Basis (12) und Bindungskörper (16) vorgesehen ist, und eine Aufnahme (48) aufweist, welche an dem anderen der beiden Elemente aus Basis (12) und Bindungskörper (16) vorgesehen ist, wobei die Nabe (46) drehbar in die Aufnahme (48) eingesetzt ist,wobei die Drehlageranordnung ferner ein Axiallager (50, 52) mit einem ersten Axiallagerelement (50) und einem zweiten Axiallagerelement (52) umfasst, welche zueinander um die Vertikaldrehachse (V) drehbar aneinander gelagert sind, wobei das erste Axiallagerelement (50) an dem ersten Element angeordnet ist und wobei das zweite Axiallagerelement (52) an dem zweiten Element angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Axiallagerelement (50) in einem Abstand (d) von der Nabe (46) radial außerhalb der Nabe (46) an dem ersten Element angeordnet ist.
Patent DE-102014010056-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zur Minimierung von Skalenfaktorfehlern eines Drehratensensors
Inventor: OHMBERGER RALF RICHARD
IPC: H03M1/06
Filed: 2014-07-07
Granted: 2016-02-25
Abstract: Steuervorrichtung (200) zum Steuern eines Drehratensensors mit – einem ersten Regelkreis (202) mit einer ersten Reglereinheit (210) zum Steuern einer Schwingung des Drehratensensors entlang einer ersten Richtung, einem ersten Digital-Analog-Wandler (240) zum Umwandeln eines von der ersten Reglereinheit (210) ausgegebenen ersten digitalen Steuersignals (215) in ein erstes analoges Signal (245), mit dem die Schwingung des Drehratensensors entlang der ersten Richtung gesteuert wird und einem ersten Analog-Digital-Wandler (250) zum Umwandeln eines ersten analogen Messsignals (235), das die Schwingung des Drehratensensors entlang der ersten Richtung beschreibt, in ein erstes digitales Auslesesignal (255), das der ersten Reglereinheit (210) zugeführt wird; und mit – einem zweiten Regelkreis (204) mit einer zweiten Reglereinheit (220) zum Steuern einer Schwingung des Drehratensensors entlang einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung und einem zweiten Digital-Analog-Wandler (270) zum Umwandeln eines von der zweiten Reglereinheit ausgegebenen zweiten digitalen Steuersignals (225) in ein zweites analoges Signal (275), mit dem die Schwingung des Drehratensensors entlang der zweiten Richtung gesteuert wird; wobei der erste Digital-Analog-Wandler (240), der zweite Digital-Analog-Wandler (270) und der erste Analog-Digital-Wandler (250) beim Umwandeln mit je einer Referenzspannung (241, 251, 271) arbeiten; dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Referenzspannungen (241, 251, 271) des ersten Digital-Analog-Wandlers (240), des zweiten Digital-Analog-Wandlers (270) und des ersten Analog-Digital-Wandlers (250) voneinander abhängig sind.
Patent DE-102014100760-B4 (DE)
Title: Abgasrohrschalldämpfer für BHKWs sowie Blockheizkraftanlage
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F02G5/00
Filed: 2014-01-23
Granted: 2020-08-20
Abstract: Abgas-Rohreinheit, insbesondere zum Abführen von Abgasen aus einem Blockheizkraftwerk (6), umfassend einen Hauptströmungskanal (12) sowie einen seitlichen Einlassstutzen (3) für Abgas sowie Schalldämpfungsmitteln, wobei die Schalldämpfungsmittel einen in Abgasströmungsrichtung dem Einlassstutzen (3) nachgeordneten Ringraum (10) umfassen, der durch einen Spalt (13) begrenzt ist, durch den das Abgas von radial außen nach radial innen in den Hauptströmungskanal (12) strömen kann, wobei Mittel zum Einstellen der Spaltgröße vorgesehen sind.
Patent DE-102014109905-B4 (DE)
Title: Vakuummischsystem und Verfahren zum Mischen von Polymethylmethacrylat-Knochenzement
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F13/00
Filed: 2014-07-15
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vakuummischsystem zum Mischen von Polymethylmethacrylat-Knochenzement aufweisend zumindest eine Kartusche (4, 104) mit einem evakuierbaren Innenraum (5, 105) zum Mischen des Knochenzements, wobei der Innenraum (5, 105) einen zylindrischen Hubraum umfasst, ein Mischelement (12, 112), das im Innenraum (5, 105) der Kartusche (4, 104) beweglich angeordnet ist und das von außerhalb des Vakuummischsystems zum Mischen des Inhalts im Innenraum (5, 105) der Kartusche (4, 104) bedienbar ist und einen Austragskolben (2, 102) mit einem zylindrischen Außenumfang, dessen erste Grundfläche eine Grundfläche des Innenraums (5, 105) der Kartusche (4, 104) begrenzt, der lösbar mit der Kartusche (4, 104) zu arretieren oder arretiert ist und der im gelösten Zustand beweglich im zylindrischen Bereich des Innenraums (5, 105) der Kartusche (4, 104) ist, wobei in dem Austragskolben (2, 102) eine gasdurchlässige und für Partikel undurchlässige Durchführung (1, 101) angeordnet ist oder zwischen dem Austragskolben (2, 102) und der Innenwand des Innenraums (5, 105) eine Durchführung (1, 101) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführung (1, 101) sich von einer Öffnung in der Mantelfläche des Austragskolbens (2, 102) bis zu einer Öffnung in der ersten Grundfläche des Austragskolbens (2, 102) erstreckt.
Patent DE-102014111381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nachumhüllung eines Rohrformteils
Inventor: DEN OUDEN DIRK
IPC: B29C61/02
Filed: 2014-08-11
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zur Nachumhüllung von Rohrformteilen, bei dem man das Rohrformteil mittels einer Schrumpfmuffe umhüllt, die bei Anwendung von Wärme schrumpft, dadurch gekennzeichnet, dass man ein unter Druck und Wärme geweitetes Kunststoffrohrmaterial zunächst in axiale Segmentelemente aufschneidet, diese Segmentelemente (12 a, 12 b, 12 c, 12 d) in dem herzustellenden Rohrformteil entsprechenden Winkeln zu einer Segmentschrumpfmuffe (12) wieder zusammenfügt, die Segmentschrumpfmuffe in Längsrichtung auftrennt, um das nachzuumhüllende Rohrformteil (10) legt, die Längsnaht (13) verschließt und dann die Segmentschrumpfmuffe (12) unter Einbringung von Wärme schrumpft.
Patent DE-102014211284-B4 (DE)
Title: Elektrowagen
Inventor: LEE SEONG HOON
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-06-12
Granted: 2023-06-01
Abstract: Elektrowagen, aufweisend:einen Korb (100), in dem Gegenstände aufgenommen werden sollen;eine Mehrzahl von Vorder- und Hinterbeinen (200, 300), die von dem Korb (100) nach unten aufgestellt werden;schräg liegende Verbindungsstücke (400), wobei erste Enden der schräg liegenden Verbindungsstücke (400) mit dem Korb (100) gekoppelt sind und zweite Enden der schräg liegenden Verbindungsstücke (400) mit unteren Abschnitten der Vorderbeine (200) gekoppelt sind, wobei jedes der schräg liegenden Verbindungsstücke (400) in ein oberes Verbindungsstück (410) und ein unteres Verbindungsstück (430) geteilt ist, das untere Verbindungsstück (430) einen Schiebschlitz aufweist, der sich in einer Längsrichtung erstreckt, und das obere Verbindungsstück (410) einen Verbindungsstück-Eingriffsabschnitt (411) aufweist, der entlang des Schiebeschlitzes (431) zu bewegen ist;Hilfsverbindungsstücke (500), wobei erste Enden der Hilfsverbindungsstücke (500) mit Verbindungsstück-Kopplungsabschnitten (210) der schräg liegenden Verbindungsstücke (400) gekoppelt sind und zweite Enden der Hilfsverbindungsstücke (500) mit mittleren Abschnitten der Hinterbeine (300) gekoppelt sind; undRäder (600), die mit unteren Enden der Vorder- und Hinterbeine (200, 300) gekoppelt sind.
Patent DE-102015101688-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiodenvorrichtung
Inventor: PENTLEHNER DOMINIK
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-02-05
Granted: 2022-12-15
Abstract: Organische Leuchtdiodenvorrichtung, aufweisend:• eine organische Leuchtdiode (100, 200, 400, 500, 600) mit einer ersten Hauptoberfläche (201) und einer der ersten Hauptoberfläche (201) gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche (202);• eine optisch funktionelle Vorrichtung mit einem ersten Hohlraum (210, 310, 410, 510) und einem zweiten Hohlraum (220, 420, 520);• ein Steuerelement (240, 540);• wobei der erste Hohlraum (210, 310, 410, 510) auf oder über der ersten Hauptoberfläche (201) und der zweite Hohlraum (220, 420, 520) unter der zweiten Hauptoberfläche (202) angeordnet ist, wobei eine Grundfläche des zweiten Hohlraums (220, 420, 520) ungefähr die Fläche des optisch aktiven Bereichs der organischen Leuchtdiode (100, 200, 400, 500, 600) aufweist;• wobei der erste Hohlraum (210, 310, 410, 510) und der zweite Hohlraum (220, 420, 520) mittels einer Fluidverbindung (230, 430, 530) miteinander verbunden sind;• wobei ein optisch funktionelles Fluid in der optisch funktionellen Vorrichtung angeordnet ist; und• wobei das Steuerelement (240, 540) eingerichtet ist, das optisch funktionelle Fluid zwischen dem ersten Hohlraum (210, 310, 410, 510) und dem zweiten Hohlraum (220, 420, 520) hin- und herzuverlagern.
Patent DE-102015107541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beurteilung von Kraftstoffeigenschaften
Inventor: YAMADA NAOYUKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-05-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kraftstoffeigenschafts-Beurteilungsvorrichtung (30) für die Verwendung in einem Kraftstoffeinspritzsystem mit einer Druck-Sammelkammer (42), welche in der Lage ist, Hochdruckkraftstoff zu speichern, einem oder mehreren Kraftstoffinjektoren (10) mit einer Kraftstoff-Einspritzöffnung (11b), durch welche der Kraftstoff eingespritzt wird, einem Kraftstoffdurchlass, durch welchen der Kraftstoff von der Druck-Sammelkammer (42) zu der Kraftstoff-Einspritzöffnung geführt wird, und einem Kraftstoffdrucksensor (20), welcher in der Lage ist, einen Kraftstoffdruck des Kraftstoffes in dem Kraftstoffdurchlass zu erfassen,wobei die Kraftstoffeigenschafts-Beurteilungsvorrichtung aufweist:einen Kraftstoffdruck-Wellenform-Erlangungsabschnitt, welcher in der Lage ist, eine Wellenform eines Kraftstoffdrucks zu erlangen, die eine Veränderung eines Kraftstoffdrucks des Kraftstoffes darstellt, basierend auf dem durch den Kraftstoffdrucksensor erfassten Kraftstoffdruck, wenn der Kraftstoffinjektor den Kraftstoff einspritzt;einen Kraftstoffdruck-Wellengeschwindigkeits-Berechnungsabschnitt, welcher in der Lage ist, eine Geschwindigkeit einer Kraftstoffdruckwelle zu berechnen, welche die Wellenform des Kraftstoffdrucks bildet, basierend auf einer Schwankungsperiode der Wellenform des Kraftstoffes, welche durch den Kraftstoffdruck-Wellenform-Erlangungsabschnitt erlangt wird, und einer Kraftstoffdurchlasslänge;einen Kraftstoffdichte-Berechnungsabschnitt, welcher in der Lage ist, eine Dichte des Kraftstoffes basierend auf der Geschwindigkeit einer Kraftstoffdruckwelle, die durch den Kraftstoffdruck-Wellengeschwindigkeits-Berechnungsabschnitt berechnet wird, zu berechnen;einen Kraftstoff-Cetanzahl-Berechnungsabschnitt, welcher in der Lage ist, eine Cetanzahl des Kraftstoffes zu berechnen;einen Berechnungsabschnitt für eine kinematische Viskosität von Kraftstoff, welcher in der Lage ist, eine kinematische Viskosität des Kraftstoffes basierend auf der durch den Kraftstoffdichte-Berechnungsabschnitt berechneten Dichte des Kraftstoffes und der durch den Kraftstoff-Cetanzahl-Berechnungsabschnitt berechneten Cetanzahl des Kraftstoffes zu berechnen; undeinen Beurteilungsabschnitt, welcher in der Lage ist, einen Zustand von Kraftstoffeigenschaften des Kraftstoffes basierend auf der durch den Berechnungsabschnitt für eine kinematische Viskosität von Kraftstoff berechneten kinematischen Viskosität des Kraftstoffes zu beurteilen.
Patent DE-102015109161-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung einer Bedruckstoffbahn vor dem Bedrucken mit Druckbildern bei einem Tintendruckgerät
Inventor: ANDRES MATTHIAS
IPC: B41J2/165
Filed: 2015-06-10
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Vorbehandlung einer Bedruckstoffbahn vor dem Bedrucken mit Druckbildern bei einem Tintendruckgerät,bei dem auf die Bedruckstoffbahn (3) in dem für das jeweilige Druckbild (DB) vorgesehenen Druckbereich (F1, F2) ein Fixiermittel aufgetragen wird,bei dem auf einen außerhalb des Druckbereichs (F1, F2) liegenden um den Druckbereich (F1, F2) herum angeordneten Randaußenbereich (F3) das Fixiermittel auf die Bedruckstoffbahn (3) aufgetragen wird,bei dem ein Schutzbereich (F4) um den Randaußenbereich (F3) herum auf der Bedruckstoffbahn (3) vorgesehen wird, der von Fixiermittel frei gehalten wird,bei dem auf einen außerhalb dem Schutzbereich (F4) liegenden Nichtdruckbereich (F5) ein Befeuchtungsmittel auf die Bedruckstoffbahn (3) aufgetragen wird.
Patent DE-102015111882-B4 (DE)
Title: Leitung und System zur Versorgung von elektrischen Aggregaten mit einer Leistung von mehr als 3 kW in Fahrzeugen und Fahrzeug mit einem solchen System
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H02B1/20
Filed: 2015-07-22
Granted: 2017-02-16
Abstract: Leitung zur Versorgung von elektrischen Aggregaten mit einer Leistung von mehr als 3 kW, bevorzugt mehr als 12 kW, in Fahrzeugen, umfassend: wenigstens zwei elektrisch leitende, längliche Schienen (7, 8) mit einem flachen Querschnitt und zwei entgegengesetzten Enden (9, 10) in Längsrichtung, wobei die Schienen (7, 8) jeweils isoliert sind und parallel zueinander verlaufen, einen Folienschirm (22), der die Schienen (7, 8) von einem ersten (9) der Enden zu einem zweiten (10) der Enden umgibt, wenigstens eine Beilauflitze (23), die zwischen den Schienen (7, 8) und dem Folienschirm (22) in Längsrichtung von dem ersten Ende (9) zu dem zweiten Ende (10) verläuft und mit dem Folienschirm (22) in elektrischem Kontakt steht, wenigstens ein Paar flexibler elektrischer Leiter (11, 12; 13, 14) an einem der Enden (9, 10) der Schienen (7, 8), die jeweils von einem Schirm (21) umgeben sind und von denen jeweils eine an einem ersten Ende mit jeweils einer der Schienen elektrisch verbunden ist, wobei der Schirm (21) der Leiter jeweils mit der Beilauflitze (23) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015209288-B4 (DE)
Title: Absolut-Positionsgeberskala mit Platten, die mit variierenden Vertiefungen abwechseln
Inventor: COOK TED STATON
IPC: G01B3/20
Filed: 2015-05-21
Granted: 2022-10-27
Abstract: Positionsmessvorrichtung (100), die verwendbar ist, um eine Position eines ersten Elements im Verhältnis zu einem zweiten Element entlang einer Messachse zu messen, wobei die Positionsmessvorrichtung (100) Folgendes umfasst:eine Skala (102), die einen Abschnitt umfasst, der ein Skalenmuster (170) umfasst, das sich in einer Messachsenrichtung (MA) erstreckt; undeinen Lesekopf (164), der mit Bezug auf das Skalenmuster (170) in der Messachsenrichtung (MA) zu bewegen ist, wobei der Lesekopf (164) einen Erregerabschnitt (430, 530), der Wirbelströme in dem Skalenmuster (170) erregt, und einen Signalabschnitt (410, 510), der Positionssignale ausgibt, die in Abhängigkeit von den Wirbelströmen variieren, umfasst; wobei:das Skalenmuster (170) Folgendes umfasst:eine Vielzahl von ersten Skalenelementzonen (FZ), die in der Messachsenrichtung (MA) regelmäßig angeordnet ist, wobei die ersten Skalenelementzonen (FZ) einen ersten Typ von Skalenelement aufweisend eine leitfähige Plattenfläche (P) umfassen; undeine Vielzahl von zweiten Skalenelementzonen (SZ), die in der Messachsenrichtung (MA) regelmäßig angeordnet ist und mit der Vielzahl von ersten Skalenelementzonen (FZ) derart verschachtelt ist, dass sich die ersten und zweiten Skalenelementzonen (FZ, SZ) in der Messachsenrichtung (MA) gemäß einer Skalenwellenlänge P regelmäßig wiederholen, wobei die zweiten Skalenelementzonen (SZ) einen zweiten Typ von Skalenelement aufweisend eine vertiefte Fläche (R) in einem Leiter umfassen, der ein Kennzeichen aufweist, das in einem absoluten Signalbereich variiert wird, um eine andere jeweilige Wirbelstromreaktion in verschiedenen jeweiligen zweiten Skalenelementzonen (SZ) in dem absoluten Signalbereich bereitzustellen, wobei eine Tiefe jeder vertieften Fläche (R) geringer ist als eine Höhe jeder angrenzenden leitfähigen Plattenfläche (P), und das Kennzeichen jeder vertieften Fläche, das in dem absoluten Signalbereich entlang dem Skalenmuster (170) variiert wird, mindestens eines umfasst von a) der Vertiefungstiefe der vertieften Fläche (R), oder b) einer Größe der vertieften Fläche (R); undder Signalabschnitt (410, 510) auf die jeweiligen Wirbelströme reagiert, um absolute Positionssignale auszugeben, die einen Signalverlauf aufweisen, der über den absoluten Signalbereich variiert, um einzigartig jeweilige Positionen über den absoluten Signalbereich anzugeben.