baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004652-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gleitelements
Inventor: THUMM GERHARD
IPC: F16C33/14
Filed: 2020-07-31
Granted: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gleitelements (1, 11, 13), umfassend folgende Schritte:a) Bereitstellen eines ersten band- oder streifenförmigen, metallischen Werkstoffs (21) der Dicke D1, wobei der erste Werkstoff (21) Durchbrüche (3) aufweist, die sich über die gesamte Dicke des ersten Werkstoffs (21) erstrecken,b) Bereitstellen eines zweiten band- oder streifenförmigen, metallischen Werkstoffs (22) der Dicke D2,c) flächiges Verbinden des ersten band- oder streifenförmigen Werkstoffs (21) mit dem zweiten band- oder streifenförmigen Werkstoff (22) durch Laserwalzplattieren, so dass ein band- oder streifenförmiger Verbundwerkstoff (23) gebildet wird, der eine Längsrichtung X und eine Querrichtung Y aufweist, und senkrecht zur Längs- und zur Querrichtung die Dicke D aufweist,d) Biegen des Verbundwerkstoffs (23) um eine Achse A, die parallel zur Querrichtung Y des Verbundwerkstoffs (23) orientiert ist, so dass ein Gleitelement (1, 11, 13) gebildet wird, das auf seiner Lauffläche (14) Aussparungen (30) aufweist, die zumindest teilweise aus den Durchbrüchen (3) des ersten Werkstoffs (21) gebildet sind.
Patent DE-102020106235-B3 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: SEEMANN BERTHOLD W
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-03-08
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske mit einem Maskenkörper, der eine zur Aufnahme von Mund und/oder Nase eines Benutzers ausgebildete Atemkammer definiert, einer Atemöffnung, die mit der Atemkammer in einer fluidischen Verbindung steht, und mindestens einer ultraviolett emittierenden Lichtquelle, mit der Atemluft beim Durchströmen der fluidischen Verbindung mit Ultraviolettstrahlung beaufschlagbar ist. Zwischen der Atemöffnung und der Atemkammer ist eine Bestrahlungskammer mit einem Kammerinnenraum angeordnet, der zumindest einen Teil der fluidischen Verbindung bildet. Die ultraviolett emittierende Lichtquelle ist dazu eingerichtet ist, den Kammerinnenraum zumindest teilweise mit der Ultraviolettstrahlung zu beaufschlagen.
Patent DE-102020125342-B3 (DE)
Title: Dreiplattendruckgusswerkzeug mit verbesserter Angussabtrennung sowie Verfahren zum Druckgießen (II)
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: B22D17/20
Filed: 2020-09-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dreiplattendruckgusswerkzeug (100) zur Herstellung wenigstens eines metallischen Druckgussteils (200) durch Druckgießen einer Metallschmelze, mit einem ersten, zweiten und dritten Werkzeugteil (110, 120, 130), und mit wenigstens einem Formhohlraum (140) sowie einem Angusssystem. Im dritten Werkzeugteil (130) ist wenigstens ein federvorgespanntes Druckelement (161) angeordnet, das beim Öffnen (B2) des Druckgusswerkzeugs (100) den im Angusssystem entstandenen Anguss (300) gegen das erste Werkzeugteil (110) drückt, wodurch der Anguss (300) festgehalten wird und definiert vom Druckgussteil (200) abreißt.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Druckgießen unter Verwendung dieses Dreiplattendruckgusswerkzeugs (100).
Patent DE-102021108393-B3 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: SCHRATTENBERGER ANDREAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2021-04-01
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Kurbelgehäuse (3), mit wenigstens zwei Ölabscheideeinrichtungen (8, 9), mittels welchen Öl aus einem Blow-by-Gas abscheidbar ist, und mit einer von dem abgeschiedenen Öl durchströmbaren Rücklaufeinrichtung (10), über welche das aus dem Blow-by-Gas abgeschiedene Öl von den Ölabscheideeinrichtungen (8, 9) in ein Reservoir (11) führbar ist, wobei, die Rücklaufeinrichtung (10) wenigstens einen von einem mittels einer ersten der Ölabscheideeinrichtungen (8) abgeschiedenen, ersten Teil (13) des Öls durchströmbaren, ersten Rücklaufkanal (14), über welchen der erste Teil (13) von der ersten Ölabscheideeinrichtung (8) in das Reservoir (11) führbar ist, und wenigstens einen zumindest teilweise von dem ersten Rücklaufkanal (14) beabstandeten und von einem mittels der zweiten Ölabscheideeinrichtung (9) abgeschieden, zweiten Teil (15) des Öls durchströmbaren, zweiten Rücklaufkanal (16) aufweist, über welchen der zweite Teil (15) von der zweiten Ölabscheideeinrichtung (9) in das Reservoir führbar (11) ist.
Patent DE-102021118419-B3 (DE)
Title: Befestigungsplattenanordnung und Türzargenanordnungen
Inventor: ELLEFRED JÖRG
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-07-16
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsplattenanordnung zur Befestigung eines Türbandes an einer Türzarge (2) mit einer einen Zargenbefestigungsabschnitt (5) und einem Türbandaufnahmeabschnitt (6) aufweisenden Befestigungsplatte (4), mit zumindest einem an dem Türbandaufnahmeabschnitt (6) angeordneten Distanzstück (7) und mit einem von einer Durchgangsöffnung (9) des Distanzstückes (7) aufgenommenen Klemmstift (8). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem Türbandaufnahmeabschnitt (6) eine Aufnahmeöffnung (10) angeordnet ist, in welche der Klemmstift (8) eingesetzt ist. Gegenstand der Erfindung sind auch Türzargenanordnungen mit einer Befestigungsplatte bzw. einer Befestigungsplattenanordnung.
Patent DE-102021127828-B3 (DE)
Title: Filterlüfter in Kastenform mit schraubenloser Schnellbefestigungseinrichtung
Inventor: SEIFERT MICHAEL RUDI
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterlüfter in Kastenform mit schraubenloser Schnellbefestigungseinrichtung, bestehend aus einem, mindestens zweiteiligen, Gehäuse, umfassend einen Grundkörper mit Lüfter- und Filteraufnahme, wobei sich am Grundkörper ein rahmenartiger Rücksprungabschnitt anschließt und eine dieser gegenüberliegenden Zugangsöffnung mit einem dachförmig überstehenden Deckel verschließbar ist. Die Wandung des Grundkörpers weist eine Vielzahl von Strömungsöffnungen auf, an deren Innenseite ein Filtermaterial austauschbar angebracht ist. Der rahmenartige Rücksprungabschnitt geht in einen, mehrere Strömungsöffnungen aufweisenden Grundkörperboden über. In Ausnehmungen der Seitenwände des Rücksprungabschnittes ist jeweils mindestens eine clipartige Schnellbefestigungseinrichtung unverlierbar eingesetzt, um den Filterlüfter in einer Aussparung eines insbesondere Schaltschrankes zu fixieren.
Patent DE-102021131953-B3 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und entsprechende Baureihe
Inventor: STENZEL RÜDIGER
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-12-03
Granted: 2023-05-17
Abstract: Bei einem elektronischen Gerät (1) mit einem Gehäuse (3), dass eine Öffnung aufweist, in welcher ein Steckerteil (5) einer elektrischen Steckverbindung eingesetzt ist, wobei die Öffnung durch einen topfförmigen Deckel (2), der ein Gegensteckerteil (6) der elektrischen Steckverbindung aufnimmt, verschließbar ist, wobei das Steckerteil (5) auf seiner Rückseite vergossen ist, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (3) mit dem Deckel (2) dichtend verbunden ist.
Patent DE-102021208683-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren einer Getriebeanordnung
Inventor: MAES ANDY
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-08-10
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reparieren einer Getriebeanordnung (101) mit einem Ölkreislauf; wobei mindestens eine Schmierstelle und mindestens ein Bauteil (115 ,117, 119) in den Ölkreislauf eingebunden sind; mit mindestens ein Wegeventil (121) mit mindestens zwei Schaltstellungen und mindestens drei Anschlüssen (121a, 121b, 121c); wobei in einer ersten Schaltstellung der erste Anschluss (121a) und der dritte Anschluss (121c) ölleitend miteinander verbunden und von dem zweiten Anschluss (121b) getrennt sind; wobei in einer zweiten Schaltstellung der erste Anschluss (121a) und der zweite Anschluss (121b) ölleitend miteinander verbunden und von dem dritten Anschluss (121c) getrennt sind; wobei die Schmierstelle und der zweite Anschluss (121b) ölleitend miteinander verbunden sind; wobei die Schmierstelle und der dritte Anschluss (121c) nicht ölleitend miteinander verbunden sind; und wobei das Bauteil (115 ,117, 119) und der erste Anschluss (121a) ölleitend miteinander verbunden sind; mit den Schritten Ausbauen des Bauteils (115 ,117, 119); Reparieren oder Ersetzen des Bauteils (115 ,117, 119); Einbauen des Bauteils (115 ,117, 119); und Spülen der Getriebeanordnung (101) unter Ausführung der folgenden Schritte: Überführen des Wegeventils (121) in die erste Schaltstellung; Fördern von Öl durch den Ölkreislauf; und Überführen des Wegeventils (121) in die zweite Schaltstellung.
Patent DE-102022003779-B3 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Verfahren für eine Sensoreinrichtung zum Erfassen eines Zelldickenwachstums einer Fahrzeugbatterie
Inventor: HUST FRIEDRICH EMANUEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2022-10-13
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (100) für eine Sensoreinrichtung (200) zum Erfassen eines Zelldickenwachstums einer Fahrzeugbatterie, wobei die Sensoreinrichtung (200) wenigstens ein Brückenelement (40) aufweist, das mit einem Abstandssensor (46) zur Erfassung eines Abstands des Abstandssensors (46) von einer Endplatte (52) der Fahrzeugbatterie gekoppelt ist. Der Abstandssensor (46) weist einen Kontaktdorn (20) auf, welcher mittels eines mechanischen Kopplungselements (24) in einer Durchgangsöffnung (48) des wenigstens einen Brückenelements (40) angeordnet ist. Die Überwachungsvorrichtung (100) umfasst wenigstens eine Messeinheit (10), welche mit wenigstens einem ersten Kontaktpunkt (1) an einem Kopfelement (22) des Kontaktdorns (20) und mit wenigstens einem zweiten Kontaktpunkt (2, 3) an dem mechanischen Kopplungselement (24) mit dem wenigstens einen Brückenelement (40) elektrisch verbunden ist. Dabei ist die Messeinheit (10) ausgebildet, elektrische Eigenschaften an dem oder in dem Kontaktdorn (20) des Abstandssensors (46) zu bestimmen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Überwachen einer Sensoreinrichtung (200) mit einer Überwachungsvorrichtung (100).
Patent DE-4393753-B4 (DE)
Title: Grease for roller bearings - contg. polyolefin or di:phenyl:ether synthetic oil, urea thickening agent, and organic antimony or molybdenum cpd.
Inventor: KOMIYA HIROSHI
IPC: C10M135/18
Filed: 1993-08-02
Granted: 2009-01-22
Abstract: This invention relates to grease for roller bearings which contains poly-alpha-olefin synthetic oil or diphenylether synthetic oil, urea thickening agent, and organic antimony compound or organic molybdenum compound; and a roller bearing in which this grease is sealed. The organic antimony compound or organic molybdenum compound reacts with the rolling surfaces of the inner and outer races and the surfaces of rolling elements in the bearing to form compound films which contribute to the reduction of the tangential force, and to prevent the generation of an excessively large tangential force during the high-speed rotation of a rotary part. This enables the lifetime of a roller bearing, which is used, especially, under severe conditions, to be prolonged.
Patent DE-4447813-B4 (DE)
Title: Magnetic hard disc appts. - has head arm system pivot-mounted with distance from head to pivot greater than distance from arm pivot to disc spindle centre
Inventor: OGAWE YOSHINORI
IPC: G11B5/55
Filed: 1994-11-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: The magnetic hard disc (20) is supported on a spindle motor (22). The pick-up head (30) is mounted on an arm (34) and is positioned relative to a pivot point. The arm is moved through an arc by a rotary actuator (32). The distance (A) from the pick-up to the support is greater than the distance (B) from support to the disc spindle. This allows the read head action to be such that the track position variation is reduced.
Patent DE-4490251-B4 (DE)
Title: Phase-controlled fractal laser system
Inventor: OPOWER HANS
IPC: B23K26/06
Filed: 1994-01-14
Granted: 2004-04-22
Abstract: The system comprises several semiconductor laser units with a laser oscillator, a coupling element and an associated optical fibre. The optical fibres are combined into a light guide with an end emitting the sum of the radiations produced by the laser units. The semiconductor laser units (18) are constituted so that - relative to one another - they operate in a mode with given phase and frequency; b) radiation from each laser unit is transferred with low losses to an associated optical monomode fibre (20); c) radiations of several, and preferably all laser units making up the total radiation (14) are phase-controllable independently of one another.
Patent DE-10002741-B4 (DE)
Title: Triggerschalter für Fahrradgetriebe
Inventor: BLASCHKE GEORG
IPC: B62M25/04
Filed: 2000-01-22
Granted: 2014-07-24
Abstract: Klinkengesteuerter Triggerschalter zur Betätigung mindestens eines Getriebes an einem Fahrrad, umfassend – ein Gehäuse (1), – ein Bewegungselement (4a), an welchem ein Übertragungsmittel (5) zum Steuern des Getriebes in einer Spannrichtung (6) und in einer Freigaberichtung (7) angeordnet ist, – eine erste steuerbare Klinke (8) zwischen dem Gehäuse (1) und dem Bewegungselement (4a), die mit einer ersten Rastverzahnung (11) zusammenwirkt, und die das Bewegungselement (4a) am Gehäuse (1) in der jeweiligen Gangstufe formschlüssig hält, – ein Spannelement (2b) zum Verlagern des Bewegungselementes (4a) in der Spannrichtung (6) und ein Freigabeelement (2c) zum Verlagern des Bewegungselementes (4a) in der Freigaberichtung (7), wobei das Spannelement (2b) und das Freigabeelement (2c) unabhängig voneinander betätigbar sind und nach erfolgtem Schaltvorgang jeweils in ihre Ausgangspositionen zurückkehren, – eine zweite steuerbare Klinke (9) zwischen dem Bewegungselement (4a) und dem Spannelement (2b) zur Mitnahme des Bewegungselementes (4a) in Spannrichtung (6), – ein Übertragungselement (14), über welches das Freigabeelement (2c) mit dem Bewegungselement (4a) verbunden ist, und – eine dritte steuerbare Klinke (10) zwischen dem Übertragungselement (14) und dem Freigabeelement (2c) zur Freigabe des Bewegungselementes (4a) in Freigaberichtung (7).
Patent DE-10040117-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Dieselmotors
Inventor: BETZ THOMAS DIPL ING
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-08-17
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Dieselmotors mit einem Zylinder (1), einem im Zylinder (1) zwischen einem oberen Totpunkt (OT) und einem unteren Totpunkt (UT) oszillierend längsverschieblich geführten Kolben (3) und einem Injektor (8) mit einem Injektorventil (18) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Zylinder (1), welches folgende Schritte umfaßt: a) Eine Homogenisierungseinspritzung (G) erfolgt im Wesentlichen während eines Saugtaktes (S). b) Nach der Homogenisierungseinspritzung (G) erfolgt während eines Kompressionstaktes (K) eine Voreinspritzung (V). c) In einem Arbeitstakt (A) erfolgt eine Haupteinspritzung (H). d) Nach der Haupteinspritzung (H) erfolgt im Arbeitstakt (A) eine Nacheinspritzung (N).
Patent DE-10085484-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von stabilen und wiederverwendbaren, bioempfindlichen Granulaten
Inventor: RAMAKRISHNA SONTI VENKATA
IPC: G01N33/18
Filed: 2000-08-31
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von stabilen und wiederverwendbaren bioempfindlichen
Granulaten, die zur Bewertung der Bioabbaubarkeit von Abwässern verwendbar
sind, wobei das Verfahren das Entwickeln einer aktiven aeroben mikrobiellen
Mikroorganismengemeinschaft in einem synthetischen Medium, das Abtrennen
der aktiven aeroben mikrobiellen Mikroorganismengemeinschaft, das
Immobilisieren der mikrobiellen Mikroorganismengemeinschaft unter
Verwendung eines natürlichen
Polymers unter Bildung bioempfindlicher Granulate und das Dehydratisieren
der immobilisierten bioempfindlichen Granulate bei 24–32°C für eine Zeitdauer
von 4–12
Stunden unter Erhalten eines stabilen bioempfindlichen Granulats mit
einem Feuchtigkeitsgrad von 5–30%
umfaßt.
Patent DE-10102756-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Faltverdeck eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HACKENBERG ULRICH DR
IPC: B60J7/12
Filed: 2001-01-23
Granted: 2016-09-15
Abstract: Luftleitvorrichtung für ein Faltverdeck eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Cabriolets, mit einem beweglichen Spoiler, der bei aufgespanntem Faltverdeck über eine umgebende Oberfläche des Faltverdecks hinaus ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spoiler (6) eine Spoilerklappe (26) aus einem nachgiebigen Material sowie eine unterhalb der Spoilerklappe (26) angeordnete gasdichte flexible Hülle (28), die einen Hohlraum (8) umschließt, umfasst, die sich beim Verstauen des Faltverdecks (2) zusammenfalten lassen, der Spoiler (6) bei aufgespanntem Faltverdeck (2) durch Zufuhr von Druckluft in den Hohlraum (8) ausfahrbar ist, und dass in ausgefahrenem Zustand das nachgiebige Material der Spoilerklappe (26) durch die Druckluft gespannt und abgestützt und damit der Spoiler (6) versteift wird, so dass er durch Windkräfte nicht verformbar ist oder die Verformung seine aerodynamische Wirksamkeit nicht beeinträchtigt, und der Spoiler auf der Außenseite einer Außenhaut (12) des Faltverdeckes (2) angeordnet ist.
Patent DE-10117964-B4 (DE)
Inventor: LAU MICHAEL
IPC: B64C1/14
Filed: 2001-04-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: An aircraft passenger cabin window construction is formed by a casing of modular elements that are easily assembled and permit using substantially larger inner window panes compared to the area size of outer window panes thereby avoiding forming a funnel configuration or effect. For this purpose a window sill (8) is provided with lateral upward extensions (8B) and (8C) to provide a U-configuration that is held in place by casing elements (6) and (7). The casing elements (6, 7) may simultaneously form inner cabin wall panels and also reach upwardly with extensions (6A) and (7A) to form a further U-configuration cooperating with the first mentioned U-configuration of the sill (8). The upper open end of the two U-configurations is closed by a casing element (10). An inner window pane is supported or covered by the window sill. A central casing element (9) extending vertically may divide the U-shaped configurations into at least two sections.
Patent DE-10120660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukurierung einer Photolackschicht
Inventor: SEBALD MICHAEL
IPC: G03F7/039
Filed: 2001-04-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung einer Photolackschicht, umfassend die Schritte:  a)
ein Substrat wird bereitgestellt, auf dem zumindest in Teilbereichen
eine Photolackschicht aufgebracht ist, wobei die Photolackschicht  aa)
ein filmbildendes Polymer, das Molekülgruppen umfasst, die durch
sauer katalysierte Abspaltungsreaktionen in alkalilösliche Gruppen überführt werden
können,
und  ab) einen Photobasengenerator, der bei Bestrahlung mit Licht
aus einem definierten Wellenlängenbereich
eine Base freisetzt, umfasst,  b) die Photolackschicht wird
in Teilbereichen mit Licht aus dem definierten Wellenlängenbereich
bestrahlt,  c) die Photolackschicht wird über einen bestimmten Zeitraum
mit einer Säure
in Kontakt gebracht, wobei die Säure in
die Photolackschicht diffundiert,  d) die Photolackschicht wird
auf eine Temperatur erhitzt, bei der die sauer katalysierte Abspaltungsreaktion
erfolgt,  e) die Photolackschicht wird entwickelt.
Patent DE-10126785-B4 (DE)
Title: Kabelübergang
Inventor: LANGNER MARTIN
IPC: H02G11/00
Filed: 2001-06-01
Granted: 2009-04-23
Abstract: Kabelübergang
zwischen einem ortsfesten Rahmen und einem gegenüber diesem schwenkbaren Flügel eines
Fensters oder einer Tür
mit mehreren, zwischen dem Flügel
und dem Rahmen anzuordnenden Leitungen und mit Endstücken zur
Befestigung der Leitungen an dem Flügel und/oder dem Rahmen, wobei
zumindest eines der Endstücke
(7, 8) ein an den Leitungen (6) befestigtes Kopfteil (11, 12) und
ein rahmen- oder flügelfestes Grundteil
(9, 10) aufweist und dass in dem Kopfteil (11, 12) und dem Grundteil
(9, 10) miteinander korrespondierende Kontakte (14, 15, 30, 31)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (11,
12) und das Grundteil (9, 10) jeweils ein Gehäuse (13) zur Aufnahme einer
die Kontakte (14, 15, 30, 31) tragenden Platine (22, 28, 29) und einer
Zugentlastung (16) für
die Leitungen (6) aufweisen.
Patent DE-10129859-B4 (DE)
Title: Oberflächenbefestigungselement
Inventor: MURASAKI RYUICHI
IPC: A44B19/02
Filed: 2001-06-21
Granted: 2019-10-17
Abstract: Oberflächenbefestigungselement miteinem streifenförmigen flachen Basisabschnitt (1) aus thermoplastischem Kunststoff,einer Anzahl Abgrenzungsabschnitte (2), wobei die Abgrenzungsabschnitte (2) jeweils gegen ihre Umgebung absperren, undEingriffselementen (4), die innerhalb jedes der Abgrenzungsabschnitte (2) errichtet sind,wobeidie Anzahl Abgrenzungsabschnitte (2) in einer Reihe auf einer Oberfläche des Basisabschnitts (1) angeordnet sind, undein Befestigungsabschnitt (3), in dem keine Eingriffselemente (4) vorgesehen sind, integral zwischen den jeweiligen Abgrenzungsabschnitten (2) und auf den beiden Seiten jedes Abgrenzungsabschnitts (2) vorgesehen ist,und wobei der streifenförmige Basisabschnitt (1), die Abgrenzungsabschnitte (2) und die Eingriffselemente (4) einstückig geformt sinddadurch gekennzeichnet, dassauf einer hinteren Oberfläche des Basisabschnitts (1) und/oder an dem Befestigungsabschnitt (3) Befestigungsfäden (6) vorgesehen sind, unddie Befestigungsfäden (6) durch Verschlingen von im Kräuselgrad variierenden Fasern dick ausgebildet sind.
Patent DE-10137320-B4 (DE)
Title: Faltenbalganordnung für ein Gleichlaufgelenk
Inventor: FRAZER RICHARD D
IPC: F16J3/04
Filed: 2001-07-31
Granted: 2011-02-03
Abstract: Faltenbalganordnung (38, 110) zur Verwendung mit einem Gleichlaufgelenk und einer Wellenanordnung (10), umfassend eine Welle (14), ein mit der Welle (14) verschiebbar zusammenwirkendes erstes Gelenkteil (17) sowie ein zweites Gelenkteil (18), das zur Drehmomentübertragung in das erste Gelenkteil (17) eingreift, wobei die Faltenbalganordnung (38, 110) folgendes umfaßt:  eine Manschette (40, 112), die verschiebbar mit der Welle (14) zusammenwirkt und ein erstes und ein zweites Ende (44, 45) aufweist, wobei das zweite Ende (45) mit dem ersten Gelenkteil (17) verbunden ist; sowie  einen Faltenbalg (42, 114) mit einem ersten Ende (54), das mit der Manschette (40, 112) nächst dem ersten Ende (44) der Manschette (40, 112) verbunden ist, und mit einem zweiten Ende (55), das wirksam mit dem zweiten Gelenkteil (18) verbunden ist.
Patent DE-10139619-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum emissionsarmen Betankungsbetrieb einer Tankanlage insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRIMMER ERWIN
IPC: B60S5/02
Filed: 2001-08-11
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer einen Tank (10) aufweisenden Tankanlage, welche ein Adsorptionsfilter (30) zur Aufnahme von aus dem Tank (10) austretenden flüchtigen Stoffen, ein die Tankanlage nach außen hin druckdicht abschließbares, elektrisch ansteuerbares Absperrventil (36) und einen Tankfüllstandsensor (24) aufweist und 30 bei welcher der Tank (10) ein Einfüllrohr (12) zur Befüllung mit einem die flüchtigen Stoffe bildenden fluidischen Medium hat, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Betankung des Tanks (10) der Tankfüllstand erfasst wird (108) und bei Vorliegen eines maximalen Tankfüllstandes das Absperrventil (36) schließend angesteuert wird (110).
Patent DE-10144689-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erfassung von Objekten
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: G01S17/931
Filed: 2001-09-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Objekten im Fahrweg eines Kraftfahrzeuges, bei welchem objektbezogene Sensorsignale ausgewertet werden, in deren Abhängigkeit die Sicherheitssysteme im und/oder am Kraftfahrzeug ausgelöst werden, wobei zur Erkennung von Personen oder lebenden Objekten zusätzlich thermosensorische Sensorsignale ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Erkennung von Personen oder lebenden Objekten im Fahrzeug auch noch Schall- oder Schallreflexionssignale die im Ultraschallbereich liegen als Sensorsignale mitbewertet werden, wobei diese zur Ermittlung der Dämpfung oder Weichheit des Objektes herangezogen werden.