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Patent DE-102018217327-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Plausibilisierung der Funktionsfähigkeit eines Hochdrucksensors einer Hochdruckkraftstoffeinspritzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAFT THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plausibilisierung der Funktionsfähigkeit eines Hochdrucksensors einer Hochdruckkraftstoffeinspritzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, bei welchem zur Plausibilisierung eine Auswertung des Ansteuersignals für ein digitales Hochdruckreduzierungsventil (10) vorgenommen wird.
Patent DE-102018218120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung von thermoplastischer Kunststoffneuware sowie stabilisierte Kunststoffzusammensetzungen, hieraus hergestellte Formmassen und Formteile, Stabilisator-Zusammensetzungen sowie Verwendungen hiervon
Inventor: METZSCH-ZILLIGEN ELKE
IPC: C08K5/053
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung von thermoplastischer Kunststoffneuware gegen oxidativen, thermischen und/oder aktinischen Abbau. Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird mindestens ein Polyphenol sowie mindestens ein Alditol und/oder Cyclitol in eine thermoplastische Kunststoffneuware eingebracht. Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann thermoplastische Kunststoffneuware mit hoher Wirksamkeit und auf sehr umweltfreundliche und kostengünstige Weise gegen oxidativen, thermischen und/oder aktinischen Abbau stabilisiert werden. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung auch entsprechend stabilisierte thermoplastische Kunststoffneuware sowie hieraus hergestellte Formmassen und Formteile. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung auch Stabilisator-Zusammensetzungen sowie deren Verwendung zur Stabilisierung von thermoplastischer Kunststoffneuware gegen oxidativen, thermischen und/oder aktinischen Abbau.
Patent DE-102018221732-A1 (DE)
Title: Schalter
Inventor: RODRIGUEZ ALVAREZ HUMBERTO
IPC: H01H50/54
Filed: 2018-12-14
Abstract: Schalter (100) mit einem ersten Leiter (101) und einem zweiten Leiter (102), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Leiter (101) einen ersten Kontaktbereich (103) und einen zweiten Kontaktbereich (104) aufweist, wobei der zweite Leiter (102) einen dritten Kontaktbereich (105) und einen vierten Kontaktbereich (106) aufweist, wobei der erste Kontaktbereich (103) und der dritte Kontaktbereich (105) ein erstes Material aufweisen und der zweite Kontaktbereich (104) und der vierte Kontaktbereich (106) ein zweites Material aufweisen, wobei das zweite Material einen höheren Schmelzpunkt aufweist als das erste Material.
Patent DE-102018251781-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem und Fahrzeug
Inventor: KUREBAYASHI TOSHIHIKO
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-12-28
Abstract: Ein Fahrzeugbeleuchtungssystem in einem Fahrzeug wird bereitgestellt, das in der Lage ist, sich in einem automatisierten Fahrmodus fortzubewegen. Das Fahrzeugbeleuchtungssystem beinhaltet eine Vorderleuchte, die an einer Vorderseite des Fahrzeugs angebracht ist, eine automatisiertes-Fahrsystem (ADS)-Leuchte , die so eingerichtet ist, dass sie Licht des Fahrzeugs nach außen emittiert, um visuell eine Information, die ein automatisiertes Fahren des Fahrzeugs betrifft, zu präsentieren, und eine Beleuchtungssteuerungseinheit, die so eingerichtet ist, dass sie visuelle Modi der Vorderleuchte und der ADS-Leuchte steuert. Die Beleuchtungssteuerungseinheit ist so eingerichtet, dass sie den visuellen Modus der Vorderleuchte so ändert, dass eine Sichtbarkeit der ADS-Leuchte von außerhalb des Fahrzeugs in Übereinstimmung mit dem Anschalten der ADS-Leuchte verbessert ist.
Patent DE-102019000126-A1 (DE)
Title: Lenkradabdeckelement, Lenkrad und Verfahren zur Herstellung eines Lenkrads
Inventor: UEMATSU NOBUTAKA
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-01-11
Abstract: Es werden ein Lenkabdeckelement, bei dem ein Draht an einem Griffbereich in einem breiteren Bereich angeordnet werden kann, während eine Falte oder ein Durchhang unterdrückt wird, ein Lenkrad, das das Lenkabdeckelement beinhaltet, und ein Verfahren zum Herstellen des Lenkrads bereitgestellt. Das Lenkabdeckelement beinhaltet ein folienförmiges Folienelement, das eine Dehnbarkeit aufweist, und einen Draht, der von dem Folienelement gehalten wird. Das Folienelement ist so eingestellt, dass es eine Länge in einer natürlichen Länge aufweist, die eine entsprechende Beziehung zu einer Innenumfangsseitenlänge des Kranzbereich-Hauptkörperabschnitts aufweist. Beide Endabschnitte des Folienelements in der Längsrichtung sind an Positionen angeordnet, die vertieften Abschnitten des Kranzbereich-Hauptkörperabschnitts entsprechen.
Patent DE-102019000547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung eines Fahrzeuges
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: G01C5/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermessung eines Fahrzeugs (3) und zur Übermittlung von Abmessungen des Fahrzeugs (3). Erfindungsgemäß wird das Fahrzeug (3) mit zumindest einem weiteren Fahrzeug (2) datentechnisch gekoppelt, wobei das Fahrzeug (3) mittels des weiteren Fahrzeugs (2) anhand einer Sensorik (4.1) erfasst wird, Abmessungen des erfassten Fahrzeugs (3) mittels des weiteren Fahrzeugs (2) ermittelt werden und die von dem weiteren Fahrzeug (2) ermittelten Abmessungen an das vermessene Fahrzeug (3) übermittelt werden.
Patent DE-102019000715-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems, welches zumindest ein elektrisches Gerät und/oder zumindest einen Sensor umfasst, sowie Vorrichtung
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (1), welches als Komponenten (2) zumindest ein elektrisches Gerät (3) und/oder zumindest einen Sensor (4) umfasst, bei welchem eine Ausgangsgröße (A) einer der Komponenten bestimmt wird, anhand eines Modells, welches auf maschinellem Lernen basiert, ein Vorhersagewert (V) für die Ausgangsgröße (A) bestimmt wird und anhand einer Abweichung zwischen der Ausgangsgröße (A) und dem Vorhersagewert (V) eine Einschränkung oder einen Ausfall einer Funktionsbereitschaft der Komponente (2) erkannt wird, wobei falls die Einschränkung oder der Ausfall der Funktionsbereitschaft der Komponente (2) erkannt wird, für eine vorbestimmte Zeitdauer der Vorhersagewert (V) anstelle der Ausgangsgröße (A) verwendet wird.
Patent DE-102019004095-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit künstlichen Muskeln zur Einstellung von Pneumatikblasen zur Massage sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeugsitzes
Inventor: ROURA NIL
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzfläche (3), einer Rückenlehne (2), einer Vielzahl an Pneumatikblasen (4) in der Sitzfläche (3) und/oder der Rückenlehne (2) zum Bereitstellen einer Massagefunktion, wobei jede der Pneumatikblasen (4) eine Verstelleinrichtung (7) aufweist, mittels welche die entsprechende Pneumatikblase (4) relativ zu der Sitzfläche (3) und/oder der Rückenlehne (2) automatisch bewegbar ist, und einer Steuereinheit (12) zum Ansteuern der Verstelleinrichtungen (12) mit einer elektrischen Spannung zum Steuern der Bewegung der Pneumatikblasen (4) relativ zu der Sitzfläche (3) und/oder der Rückenlehne (2). Um den Fahrzeugsitz (1) dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine verbesserte Massagefunktion ermöglicht wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verstelleinrichtungen (7) jeweils einen ersten Draht (8) aus Nitinol und einen zweiten Draht aus Nitinol (9) umfassen und der erste und der zweite Draht der Verstelleinrichtungen (7) jeweils mit einer ersten Seite (15) an gegenüberliegenden Punkten der jeweiligen Pneumatikblase (4) angeordnet sind und mit einer von der ersten Seite (15) verschiedenen zweiten Seite (16) an einem Haltelement (10, 11) des Fahrzeugsitzes (1) angeordnet sind.
Patent DE-102019005085-A1 (DE)
Title: Die Kombinationstechnik von Optiken und Reflektoren
Inventor: CHANG DOO-BONG
IPC: F21V13/04
Filed: 2019-07-20
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination von Optiken und Reflektoren das emittierte Licht fokussiert und in die gewünschte Richtung lenkt.
Patent DE-102019100941-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines durch einen Elektromotor angetriebenen Getriebes
Inventor: KÜHN JOHANNES
IPC: G01M13/021
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines durch einen Elektromotor mit einer Motorsteuerung angetriebenen Getriebes bei dem Lastwechsel mit Nulldurchgang des Motordrehmoments im Getriebe überwacht werden, wobei zur Überwachung der Lastwechsel wenigstens ein Betriebsparameter des Elektromotors und/oder der Motorsteuerung gemessen und ausgewertet wird.
Patent DE-102019102481-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Resonator mit verbesserter Leistungsfähigkeit und erhöhter Lebensdauer, HF-Filter und Multiplexer
Inventor: YANG REN BIN
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Ein verbesserter elektroakustischer Resonator mit guter elektrischer, thermischer und mechanischer Leistungsfähigkeit und mit erhöhter Lebensdauer ist bereitgestellt. Der Resonator weist eine Elektrodenstruktur auf, die Beryllium umfasst.
Patent DE-102019107199-A1 (DE)
Title: Einseitig lösbare Befestigung radmontierter Elektromotoren
Inventor: SOMMER LUDGER
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Einseitige lösbare Befestigung von radmontierten Elektromotoren. Das Problem herkömmlicher Vorschläge zur Befestigung von Elektromotoren besteht darin, dass deren Schraubverbindung bei übermäßig aufgebrachtem Drehmoment Schaden nimmt. Auch die Kabelführung hat sich als Problem erwiesen. Deshalb schlägt die Erfindung eine Aufnahme (7) vor, die fahrzeugseits aus der Gehäuseabdeckung (2) herausführt. Durch die Aufnahme (7) wird eine Schraube (9) geführt, an deren Spitze (11) ein Schraubengewinde (12) vorgesehen ist. Das Verhältnis von Schraubengewinde (12) zu Innengewinde (18) ist so bemessen, dass das Schraubengewinde (12) das Innengewinde (18) des Grundkörpers (17) vollständig durchwinden kann. Die Schraube (9) spannt dabei gegen einen federbelastbaren Bolzen. Die Kabelverbindung wird durch eine lösbare Buchsen/Steckerverbindung sichergestellt, die einerseits in der Aufnahme (7), andererseits im Grundkörper liegt.
Patent DE-102019108477-A1 (DE)
Title: Automatische navigation unter verwendung von deep reinforcement learning
Inventor: BALAKRISHNAN KAUSHIK
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Diese Offenbarung betrifft automatische Navigation unter Verwendung von Deep Reinforcement Learning. Ein Verfahren zum Trainieren eines autonomen Fahrzeugs, um einen Zielstandort zu erreichen, wird offenbart. Das Verfahren beinhaltet Detektieren des Zustands eines autonomen Fahrzeugs in einer simulierten Umgebung und Verwenden eines neuronalen Netzwerks, um das Fahrzeug von einem Anfangsstandort zu einem Zielstandort zu navigieren. Während der Trainingsphase kann ein zweites neuronales Netzwerk das erste neuronale Netzwerk für eine gewünschte Maßnahme belohnen, die von dem autonomen Fahrzeug ergriffen wurde, und kann das erste neuronale Netzwerk für eine unerwünschte Maßnahme bestrafen, die von dem autonomen Fahrzeug ergriffen wurde. Ein entsprechendes System und Computerprogrammprodukt werden hier ebenfalls offenbart und beansprucht.
Patent DE-102019110006-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: SCHMUTZ JAN-ERIK
IPC: H01T1/14
Filed: 2019-04-16
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Überspannungsschutzgerät (1) mit einem Gehäuse (4, 5) mit mindestens einem Überspannungsbauelement (6a, 6b) und mit mindestens zwei Abtrennvorrichtungen, wobei mindestens eine Abtrennvorrichtung das mindestens eine Überspannungsbauelement (6a, 6b) bei Überlastung elektrisch abtrennt.Das erfindungsgemäße Überspannungsschutzgerät (1) ist dadurch einfach und mit wenig Bauteilen aufgebaut, dass die Abtrennvorrichtungen zusammen ein gemeinsames isolierendes Trennelement (8) aufweisen, das mit einer Kraft beaufschlagt und verschiebbar im Gehäuse (4) angeordnet ist, dass das isolierende Trennelement (8) entgegen der an ihm angreifenden Kraft in einer ersten Position gehalten ist, wenn die Abtrennvorrichtungen beide nicht ausgelöst sind und dass das isolierende Trennelement (8) beim Auslösen mindestens einer Abtrennvorrichtung durch die an ihm angreifende Kraft in eine andere Position verbracht wird.
Patent DE-102019110139-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugheizsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BEAUCHAMP CHRISTOPHER
IPC: F01P11/20
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeugheizsystem (10) angegeben, umfassend einen Verbrennungsmotor (12), eine Abgasanlage (18), einen Kühlmittelkreislauf (14) und ein Wärmespeichersystem (26), das mit der Abgasanlage (18) über wenigstens einen Wärmespeicher (28) in Verbindung steht und mit dem Kühlmittelkreislauf (14) derart koppelbar ist, dass zwischen dem Wärmespeichersystem (26) und dem Kühlmittelkreislauf (14) Wärme übertragbar ist, wobei das Wärmespeichersystem (26) ein thermochemisches Speichermaterial (30) aufweist. Ferner ist ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Heizsystem vorgestellt.
Patent DE-102019117170-A1 (DE)
Title: Pressfüge-Formschlussverbindung und Riemenspanner mit einer solchen Verbindung
Inventor: MARICIC ZORAN
IPC: F16D1/064
Filed: 2019-06-26
Abstract: Vorgeschlagen sind eine Pressfüge-Formschlussverbindung eines Innenteils mit einem Außenteil, das auf dem Innenteil befestigt ist, und ein Riemenspanner mit einer solchen Verbindung, wobei:
 - die Pressfügeverbindung eine zylindrische Pressfuge (3) zwischen dem Außenteil und dem Innenteil umfasst
 - und die Formschlussverbindung durch einen Axialanschlag mit sich kontaktierenden Anschlagteilen (18, 19) am Innenteil und am Außenteil gebildet ist.
 Die Verbindung hat einen Kantenträger im Kontakt der Anschlagteile, die sich in einer ersten Hauptkrümmungsebene (E 1 ), zu der die Zylinderachse der Pressfuge senkrecht steht, mit gleich großen Krümmungsradien (r a1 , r a2 ) kontaktieren und in einer zweiten Hauptkrümmungsebene (E 2 ), in der die Zylinderachse der Pressfuge liegt, mit unterschiedlich großen Krümmungsradien (r a2 , r i2 ) kontaktieren.
Patent DE-102019117554-A1 (DE)
Title: Fanggabel zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters
Inventor: JAKOBI THOMAS
IPC: H01R11/20
Filed: 2019-06-28
Abstract: Eine Fanggabel weist zwei Gabelschenkel und ein Kontaktelement zur Kontaktierung eines elektrischen Leiters auf, wobei die Gabelschenkel aus einem flexiblen, elektrisch isolierenden Material gebildet sind, zwischen denen das Kontaktelement angeordnet ist.
Patent DE-102019119479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Isolierpaneels, Isolierpaneel, Fahrzeugaufbau sowie Fahrzeug
Inventor: PRÖBSTLE ROMAN
IPC: B29C70/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Isolierpaneels (2), insbesondere für einen Kühlfahrzeugaufbau angegeben, umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen einer Spritzform (4) mit zumindest zwei voneinander beabstandeten Innenflächen (6),- Einsprühen eines faserverstärkten, insbesondere glasfaserverstärkten, Kunststoffmaterials (8) auf eine der Innenflächen (6),- Verschließen der Spritzform (4), wobei hierdurch zwischen den Innenflächen (6) ein Raum (10) ausgebildet wird, wobei durch ein Aufschäumen des eingesprühten Kunststoffmaterials (8) der Raum (10) ausgefüllt wird, wobei eine Dämmschicht (12) mit einem geschäumten Kern (14) und glatten Außenflächen (16) gebildet wird,-Entnehmen des Isolierpaneels (2) aus der Spritzform (4). Es wird weiterhin ein Isolierpaneel (2), ein Fahrzeugaufbau sowie ein Fahrzeug angegeben.
Patent DE-102019121604-A1 (DE)
Title: Nass-/Trockensauggerät
Inventor: DIEHL THOMAS
IPC: A47L7/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Nass-/Trockensauggerät (1) mit Saugaggregat, einer mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung stehenden Saugdüse (3) und mit einem Schmutzflüssigkeitstank (7) zur Aufnahme von Schmutzflüssigkeit, wobei der Schmutzflüssigkeitstank über einen Luftauslass (16) eines Schmutzflüs-sigkeitstankanschlusses (10) mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung steht und einen Schwimmer (11) zur Überwachung des Füllstandes und/oder zum Verringern der Leistungsaufnahme oder zum Abschalten des Saugaggregates aufweist.Die bekannten Nass-/Trockensauggeräte (1) verwenden einen Schalter, der von dem Schwimmer zum Abschalten des Sauggerätes betätigt wird. Dabei ist der Schwimmer (11) anfällig gegen kurzzeitige Schwappbewegungen, was zu einer Fehlfunktion führen kann. Die Erfindung verbessert dies dadurch, dass der Schwimmer (11) in einer Schwimmerführung (15) zwischen zwei Anschlägen von einer Betriebsstellung, in der der Luftauslass (16) freigegeben ist, und einer Verschlussstellung, in der der Luftauslass (16) zumindest teilweise verschlossen ist, in einer translatorischen Bewegung hin und her beweglich ist und die Schwimmerführung (15) derart ausgebildet ist, dass der Schwimmer (11) in der Betriebsstellung zusätzlich zur Bewegung in die erste Bewegungsrichtung in eine zur ersten Bewegungsrichtung in einem Winkel verlaufende zweite, geradlinige oder gekrümmte Bewegungsrichtung beweglich gelagert ist und dadurch zusätzlich Formschlüssig festgelegt ist.
Patent DE-102019123658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Dichtungselementen einer fluidisch betätigten Walzenanordnung sowie Walzenanordnung
Inventor: HÜNNEKENS ANDRE
IPC: D21G1/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Verfahren und fluidisch betätigte Walze (4, 19, 42), wobei Dichtungselementen (11, 12, 28, 29, 47) mit einem unter Druck stehenden Betätigungsfluid beaufschlagt werden, wobei der Druck des Betätigungsfluids mittels eines Druckventils (17, 30, 48) beeinflusst wird, und zur Erfassung des Verschleißes der Dichtungselemente (11, 12, 28, 29, 47) der Volumenstrom des Betätigungsfluids durch das Druckventil (17, 30, 48) erfasst wird.
Patent DE-102019124592-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHLÖMER ACHIM
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug zur Bestimmung von objektbezogenen Parametern von Objekten (7) in einer Umgebung des Fahrzeugs, umfassend eine Kamera (2) und eine Berechnungsvorrichtung (3), wobei das Fahrerassistenzsystem (1) eingerichtet ist, die folgenden Schritte durchzuführen:
 a) Erfassen von Eingangsdaten bezüglich eines Objektes (7) durch die Kamera (2);
 b) Bestimmen von objektbezogenen Parametern auf Basis der Eingangsdaten durch die Berechnungsvorrichtung (3).
Patent DE-102019130954-A1 (DE)
Title: Verarbeitung mehrdimensionaler Umgebungsinformation durch neuronale Netzwerke
Inventor: VISWANATH PRASHANTH
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten mehrdimensionaler Umgebungsinformation (22), insbesondere von Bilddaten, in einem neuronalen Netzwerk (30), insbesondere in einem konvolutionellen neuronalen Netzwerk, wobei die mehrdimensionale Umgebungsinformation (22) mehrere Teilsätze mehrdimensionaler Umgebungsdaten (24, 26, 28) aufweist, die den gleichen Teil der Umgebung (20) abdecken, wobei jeder der mehreren Teilsätze mehrdimensionaler Umgebungsdaten (24, 26, 28) unterschiedliche Datenauflösungen aufweist, mit den Schritten zum Bereitstellen des neuronalen Netzwerks (30) mit einer Eingabestufe (32), die mehrere parallele Eingabeschichten (34, 36) aufweist, Empfangen der mehrdimensionalen Umgebungsinformation (22) mit den mehreren Teilsätze mehrdimensionaler Umgebungsdaten (24, 26, 28), Aufteilen der Teilsätze mehrdimensionaler Umgebungsdaten (24, 26, 28) in mindestens zwei Datengruppen (44, 46) basierend auf den Datenauflösungen der Teilsätze mehrdimensionaler Umgebungsdaten (24, 26, 28), die den Teil der Umgebung (20) abdecken, Weiterleiten der Teilsätze mehrdimensionaler Umgebungsdaten (24, 26, 28) jeder Datengruppe (44, 46) an eine der mehreren Eingabeschichten (34, 36), Verarbeiten der Teilsätze mehrdimensionaler Umgebungsdaten (24, 26, 28) jeder Datengruppe (44, 46) durch die Eingabestufe (32), um Ausgaben (38, 40) bereitzustellen, der einer jeweiligen der mehreren Eingabeschichten (34, 36) entsprechen, wobei die Ausgaben (38, 40) die gleiche Datenauflösung haben, und Zusammenführen der mehreren Ausgaben (38, 40) zur Weiterverarbeitung durch eine nachfolgende Schicht des neuronalen Netzwerks (30).
Patent DE-102019133941-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters und Verfahren zum Montieren der Vorrichtung
Inventor: VARAIN HENDRIK
IPC: F04B53/08
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids. Die Vorrichtung (3) weist ein Gehäuse (2) mit einer Kühlfläche (2-1) und eine Anordnung (5) zur Stromversorgung mit mindestens einem Schaltelement (11), mindestens einer Leiterplatte (12) sowie mindestens einem Federelement (18) zum Aufbringen einer Federkraft auf das mindestens eine Schaltelement (11) auf. Dabei ist das Schaltelement (11) mit der Leiterplatte (12) verbunden. Die Kühlfläche (2-1) und die Leiterplatte (12) sind in einer Richtung z beabstandet zueinander angeordnet. Das mindestens eine Schaltelement (11) liegt mit einer ersten Oberfläche (11-1) im Bereich der Kühlfläche (2-1) am Gehäuse (2) und das mindestens eine Federelement (18) zum Anpressen des Schaltelements (11) an die Kühlfläche (2-1) liegt an einer zweiten Oberfläche (11-2) des Schaltelements (11) an. Die Leiterplatte (12) und das Federelement (18) sind unabhängig voneinander über Befestigungsmittel (16-1, 16-2) mit dem Gehäuse (2) verbindbar. Das Federelement (18) ist zwischen der Leiterplatte (12) und der Kühlfläche (2-1) an mindestens einem Führungselement (15a-1, 15b-1, 15c-1, 18-5) entlang in einer Bewegungsrichtung (21) frei beweglich anordenbar. Die Erfindung betrifft zudem Verfahren zum Montieren der Vorrichtung (3).
Patent DE-102019200551-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Richtung eines akustischen Signals einer Signalquelle zu einer Erfassungsvorrichtung.
Inventor: BAYER CHRISTOPH
IPC: G01S3/802
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur verbesserten Richtungsbestimmung eines akustischen Signals.Verfahren zum Bestimmen einer Richtung eines akustischen Signals (40) einer Signalquelle (51) zu einer Erfassungsvorrichtung (20), umfassend die Schritte:Erhalten eines dopplerverschobenen Audiosignals (41) von der das akustische Signal (40) erfassenden Erfassungsvorrichtung (20) mit mindestens einem Mikrofon (M1);Bestimmen eines Frequenzverlaufs (f(β)) des dopplerverschobenen Audiosignals (41); undBestimmen einer Richtung (R1) des akustischen Signals (40) zu der Erfassungsvorrichtung (20) basierend auf dem Frequenzverlauf (f(β)).
Patent DE-102019202051-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K27/02
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, dessen Ventilgehäuse ein erstes sowie ein zweites kaltverformtes hohlzylinderförmiges Gehäuseteil (1, 2) aufweist, die sich beide der Länge nach mit ihren einander zugewandten Fortsätzen (3) abschnittsweise überdecken, wobei zur Ausbildung eines Strömungskanals wenigstens einer der beiden Fortsätze (3) mit wenigstens einer variabel gestaltbaren Ausnehmung (6) versehen ist, die in Reihe zum Ventilsitz (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019202311-A1 (DE)
Title: Positionserfassungsencoder und herstellungsverfahren für einen positionserfassungsencoder
Inventor: KOBAYASHI HIROKAZU
IPC: G01D5/245
Filed: 2019-02-20
Abstract: Ein Positionserfassungsencoder enthält eine Skala, die eine Positionserfassungsstruktur und eine lineare Struktur hat, die in einer Richtung parallel zu einer Längsrichtung der Positionserfassungsstruktur gebildet ist; und einen Positionserfasser, der ein Positionserfassungssignal mit einem verschiedenen Wert aufgrund eines Versatzes der Positionserfassungsstruktur in der Längsrichtung erzeugt. Im Positionserfasser ist eine Positionsbestätigungsstruktur gebildet, die zwei Markierungen enthält, die bei einem Intervall gleich oder kleiner als ein Versatztoleranzwert für eine positionelle Beziehung des Positionserfassers und der Skala in einer Breitenrichtung der Positionserfassungsstruktur angeordnet sind.