baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120935-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: RAMOS ROGERIO TADEU
IPC: G01F1/708
Filed: 2018-08-28
Abstract: Es wird ein Messsystem bereitgestellt, wobei das Messsystem Eigenschaften innerhalb einer Einhausung basierend auf Informationen, die unter Verwendung von optischen Fasersensoren detektiert werden, detektieren kann. Es wird ein Messsystem bereitgestellt, das Folgendes beinhaltet: eine Einhausung, die mindestens eine Wand mit einer Innenoberfläche und einer Außenoberfläche aufweist; mindestens eine quarzbasierte, optische Faser, die mindestens einen funktionalen, optischen Faserkern und mindestens eine Mantelschicht beinhaltet; mindestens ein Optische-Faser-Abfrageglied; mindestens einen Geber, der eingerichtet ist, um Energie auszugeben; eine Steuereinheit; und ein Verarbeitungselement, das eingerichtet ist, um mit dem Optische-Faser-Abfragegerät und der Steuereinheit zu kommunizieren, aufweist; wobei die quarzbasierte, optische Faser mit einer Wand der einen Einhausung assoziiert ist; wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, um das Optische-Faser-Abfragegerät zu steuern; wobei die Steuereinheit ferner eingerichtet ist, um den Geber zu steuern; wobei das Verarbeitungselement eingerichtet ist, um Informationen von dem Optische-Faser-Abfrageglied zu verarbeiten. Die vorliegende Erfindung weist Vorteile in Bezug auf existierende Verfahren auf, wie nicht intrusiv, Verwendung von optischen Fasern, die klein, leicht sind und eine große Anzahl von Sensierungspunkten oder verteilte Sensierungsfähigkeit bereitstellen, und die Verwendung von Kalibrierungstechniken und Modellen oder Algorithmen zum Verbessern der Messungen. Die Kombination von verschiedenen Platzierungsmustern oder Positionierung des optischen Fasersensors kann die Detektion von Signalen ermöglichen oder erleichtern. Das System verwendet außerdem Geber, um die Generierung von Signalen zu unterstützen, um die benötigten Informationen bereitzustellen.
Patent DE-102018121838-A1 (DE)
Title: Selbsttätig nachstellender Kettenspanner und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NESS FRIEDRICH
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein selbsttätig nachstellender Kettenspanner (2) weist einen Spannkolben (13) auf, welcher in einer in ein Gehäuse (14) eingesetzten zylindrischen Hülse (22) längsverschiebbar geführt und an zumindest einem Teilabschnitt seiner Außenmantelfläche mit sägezahnartig ausgebildeten Rastnuten (30) versehen ist. Weiterhin ist der Kettenspanner (2) mit einem im Wesentlichen ringförmigen Rastelement (31) versehen, das mit einer der Rastnuten (30) in Eingriff gebracht werden kann, wobei das Rastelement (31) und die Rastnuten (30) gemeinsam einen linear wirkenden Freilauf einer Arretiereinrichtung (32) bilden. Um Beschädigungen der Innenmantelfläche des Gehäuses zu verhindern, soll die Hülse (22) als dünnwandiges Blechteil (21) aus Stahl hergestellt und von dem zur Herstellung des Gehäuses (14) verwendeten Aluminium umgossen sein.
Patent DE-102018123170-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur frameratenerhöhung in lidar-arrays
Inventor: LIPSON ARIEL
IPC: G01S7/483
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen die Kommunikation und Vermeidung von Gefahren in einer überwachten Fahrumgebung. Genauer gesagt unterrichtet die Anwendung ein System zur verbesserten Zielobjekterfassung in einem Fahrzeug mit einem Laser-Erfassungs- und Abstandsystem LIDAR durch gleichzeitige Übertragung von mehreren Lasern in einem Array in Reaktion auf eine zuvor ermittelte Empfangszeit, sodass die Erfassung von Lichtimpulsen von jedem Laser in nicht-überlappenden Zeitintervallen erfolgt.
Patent DE-102018125457-A1 (DE)
Title: Einlegeteil zum Einlegen in ein Batteriegehäuse einer Batteriesystemanordnung und Batteriesystemanordnung
Inventor: SCHÖNEBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einlegeteil (5) zum Einlegen in ein Batteriegehäuse (2) einer Batteriesystemanordnung (1), umfassend einen Grundkörper (6) aus einem elektrisch isolierenden Material, wobei einen in dem Grundkörper (6) positionierten und in diesem integrierten Funktionseinsatz (7), sowie eine entsprechende Batteriesystemanordnung.
Patent DE-102018125815-A1 (DE)
Title: Resistive Direktzugriffsspeichervorrichtung
Inventor: CHIH YU-DER
IPC: G11C13/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Eine Speicherarchitektur umfasst: eine Vielzahl von Zellenmatrizen, die jeweils eine Vielzahl von Bitzellen umfassen, wobei jede der Bitzellen der Vielzahl von Zellenmatrizen eine jeweilige dielektrische Schicht mit variablem Widerstand verwendet, um zwischen ersten und zweiten logischen Zuständen zu wechseln; und eine Steuerlogikschaltung, die mit der Vielzahl von Zellenmatrizen gekoppelt und konfiguriert ist, um zu bewirken, dass ein erstes Informationsbit in jeweilige Bitzellen eines Paars von Zellenmatrizen als ein ursprünglicher logischer Zustand des ersten Informationsbits und ein logisch komplementärer logischer Zustand des ersten Informationsbits geschrieben wird, wobei die jeweiligen dielektrischen Schichten mit variablem Widerstand unter Verwendung der gleichen Rezeptur von Abscheidungseinrichtungen gebildet werden und unterschiedliche Durchmesser aufweisen.
Patent DE-102018125927-A1 (DE)
Title: Ventilbauteil zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: G05D16/06
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilbauteil (100) mit einer Einheit (10) zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks sowie einer Expansionskammer (42), wobei die Einheit (10) ein Ventilgehäuse (12) aufweist, umfassend ein erstes Gehäuseteil (14) und ein zweites Gehäuseteil (16), zwischen denen ein Schaltelement (50) angeordnet ist, wobei das erste Gehäuseteil (14) einen Eingang (22) und einen Ausgang (24) für ein Fluid aufweist, wobei das Schaltelement (50) zum Regulieren, Freigeben oder Absperren eines Durchflusses des Fluids zwischen dem Eingang (22) und dem Ausgang (24) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (50) zwei Kammern (36, 38) im Gehäuse (12) voneinander trennt, wobei bei geöffneter Schaltstellung des Schaltelements (50) Eingang (22) und Ausgang (24) über eine der Kammern (36, 38) verbindbar sind und wobei wenigstens eine erste Entlüftungsbohrung (40) von der anderen der Kammern (36, 38) in die Expansionskammer (42) mündet.
Patent DE-102018132015-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Fokussieren
Inventor: MÜLLER ROMAIN
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-12-13
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) mit einem Lichtsender (22) und/oder einem Lichtempfänger (16) und einer dem Lichtsender (22) und/oder dem Lichtempfänger (16) vorgeordneten Optik (14, 24), die eine adaptive Linse (26) aufweist, deren Brennweite veränderbar ist, sowie mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (18) angegeben, die dafür ausgebildet ist, ein Steuersignal an die adaptive Linse (26) auszugeben, um eine Brennweite einzustellen, sowie eine Fokussierzeit zu bestimmen, nach welcher die Brennweite eingestellt ist. Dabei ist die Steuer- und Auswertungseinheit (18) weiterhin dafür ausgebildet, die Fokussierzeit in Abhängigkeit von der einzustellenden Änderung der Brennweite zu bestimmen.
Patent DE-102018200737-A1 (DE)
Title: Sitzantriebsvorrichtung
Inventor: TAKADA YOICHI
IPC: B60N2/02
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzantriebsvorrichtung, bei der einer aus einem ersten und zweiten Betätigungsverhinderungsabschnitt (51Sf, 54d), der einem aus einem ersten und zweiten Übertragungselement (51S, 54) zugeordnet ist, in eine aus einer ersten und zweiten Aussparung (51Sd, 54a) hinein, die dem anderen aus dem ersten und zweiten Übertragungselements (51S, 54) zugeordnet ist, bewegbar ist, wenn das eine des ersten und zweiten Übertragungselements (51S, 54) aus einem Anfangszustand, in dem weder das erste noch das zweite Übertragungselement (51S, 54) verdreht sind, heraus verdreht wird, und bei der der erste und zweite Betätigungsverhinderungsabschnitt (51Sf, 54d) so angeordnet sind, dass sie gegeneinander stoßen, wenn das erste und zweite Übertragungselement (51S, 54) gleichzeitig verdreht werden.
Patent DE-102018201734-A1 (DE)
Title: Überströmventil für ein Kraftstoffeinspritzsystem, Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M63/00
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil (1) für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein in einer Gehäusebohrung (2) verschiebbar aufgenommenes Ventilelement (3) zur Verbindung eines Ventileingangs (4) mit wenigstens einem Ventilausgang (5) sowie eine in einem Federraum (6) aufgenommene Feder (7), deren Federkraft das Ventilelement (3) in Richtung des Ventileingangs (4) beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist die Feder (7) an ihrem dem Ventilelement (3) abgewandten Ende an einem ebenfalls verschiebbar in der Gehäusebohrung (2) aufgenommenen Federteller (8) abgestützt, der innerhalb der Gehäusebohrung (2) den Federraum (6) von einem mit Kraftstoff beaufschlagbaren Druckraum (9) trennt.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem erfindungsgemäßen Überströmventil (1).
Patent DE-102018205061-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Lenken der Aufmerksamkeit eines Nutzers eines Fahrzeugs
Inventor: ALBRECHT-BUEHLER CONRAD
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-04-04
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für ein Fahrzeug beschrieben. Das Fahrzeug umfasst zumindest ein Fenster, das einem Nutzer des Fahrzeugs einen Sichtbereich auf ein Umfeld des Fahrzeugs eröffnet. Das Fenster umfasst eine Vielzahl von jeweils einzeln schaltbaren, streifenförmigen Teilbereichen, die jeweils zwischen einem ersten Zustand, mit einem relativ hohen Transparenzgrad, und einem zweiten Zustand, mit einem relativ niedrigen Transparenzgrad, geschaltet werden können. Die Steuereinheit ist eingerichtet, einen Interessensbereich zu detektieren, der im Sichtbereich des Nutzers auf dem Fenster liegt. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, ein oder mehrere streifenförmige Teilbereiche des Fensters in den zweiten Zustand zu überführen oder in dem zweiten Zustand zu halten, um die Aufmerksamkeit des Nutzers auf den Interessensbereich zu lenken.
Patent DE-102018205174-A1 (DE)
Title: Fahrrad-kettenrad-baueinheit
Inventor: FUKUMORI TSUYOSHI
IPC: B62M9/10
Filed: 2018-04-06
Abstract: Vorgesehen ist eine Fahrrad-Kettenrad-Baueinheit 11, die ein Kettenrad-Trägerbauteil 26, ein erstes Kettenrad 18, ein zweites Kettenrad 19, das ein von dem ersten Kettenrad 18 separates Bauteil ist, und ein drittes Kettenrad 20, das ein von dem ersten und zweiten Kettenrad 18, 19 separates Bauteil ist, enthält. Das Kettenrad-Trägerbauteil 26 ist so ausgebildet, dass es wenigstens eines von dem ersten, dem zweiten und dem dritten Kettenrad 18, 19, 20 trägt. Das Kettenrad-Trägerbauteil 26 enthält eine Mehrzahl von Kettenrad-Trägerabschnitten 30, die ausgehend von einem mittigen zylindrischen Abschnitt 28 radial nach außen verlaufen. Ein erstes Verstärkungsbauteil 36 ist an wenigstens einem von dem ersten und dem zweiten Kettenrad 18, 19 befestigt und verläuft zwischen dem ersten und dem zweiten Kettenrad 18, 19. Ein zweites Verstärkungsbauteil 36 ist an wenigstens einem von dem zweiten und dem dritten Kettenrad 19, 20 befestigt und verläuft zwischen dem zweiten und dem dritten Kettenrad 19, 20. Jedes von dem ersten und zweiten Verstärkungsbauteil 36 ist zwischen einem angrenzenden Paar der Mehrzahl von Kettenrad-Trägerabschnitten 30 angeordnet.
Patent DE-102018206543-A1 (DE)
Title: Gewindebohr-Werkzeug und Verfahren zur Erzeugung einer Gewindebohrung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23G5/06
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewindebohr-Werkzeug zur Erzeugung einer Gewindebohrung (1) mit Innengewinde (9) in einem Werkstück (5), bei dem in einem Gewindebohr-Hub (G) das Gewindebohr-Werkzeug (23) in das Werkstück (5) eintreibbar ist, und in einem Reversier-Hub (R) das Gewindebohr-Werkzeug (23) aus der Gewindebohrung (1) herausführbar ist. Erfindungsgemäß ist das Gewindebohr-Werkzeug (23) mehrteilig aus separaten Komponenten aufgebaut ist, von denen ein bevorzugt austauschbarer Bohrkopf (50) an der Bohrerspitze (25) und ein daran anschließender Bohrerschaft (53) aneinander gefügt sind. Der Bohrerschaft (53) ist rohrförmig mit einem radial innenliegenden Spanraum (55) ausgebildet, durch den die beim Gewindebohren erzeigten Späne (51) abtransportierbar sind.
Patent DE-102018213072-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, Hochvoltbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZINK THOMAS
IPC: F16K15/14
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (2) für eine Hochvoltbatterie (1) eines Kraftfahrzeugs zum Aufnehmen von zumindest einer Batteriezelle (4), mit einer Rückschlagarmatur (6) aufweisend eine Abflussöffnung (9) und einen Absperrkörper (12), wobei die Rückschlagarmatur (6) dazu ausgelegt ist, in einem Durchlasszustand Flüssigkeit (7) durch die Abflussöffnung (9) aus einem Gehäuseinneren (3) hinaus zu transportieren und in einem Sperrzustand ein Eindringen von Flüssigkeit in das Gehäuseinnere (3) zu blockieren, wobei der Absperrkörper (12) druckbetätigt und elastisch biegbar ausgebildet ist und an einem Rand (13) der Abflussöffnung (9) eingespannt ist, wobei der elastisch biegbare Absperrkörper (12) in dem Sperrzustand die Abflussöffnung (9) bedeckt und in dem Durchlasszustand durch einen auf den Absperrkörper (12) aufgebrachten Druck einer sich in dem Gehäuseinneren (3) befindlichen Flüssigkeit (7) bereichsweise von der Abflussöffnung (9) weggebogen ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Hochvoltbatterie (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018215251-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L23/544
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer beinhaltet: einen Ausrichtungsschritt zum Detektieren einer Ausrichtungsmarkierung durch ein Versiegelungsmaterial durch eine Aufnahmeeinheit für sichtbares Licht von der vorderen Oberflächenseite des Wafers und Detektieren einer Teilungslinie, die geschnitten werden soll, basierend auf der Ausrichtungsmarkierung; einen Ausbildungsschritt für eine zweite geschnittene Nut zum Ausbilden zweiter geschnittener Nuten, die eine Tiefe entsprechend einer fertigen Dicke eines jeden der Bauelementchips aufweisen, in dem Versiegelungsmaterial in den ersten geschnittenen Nuten durch eine zweite Schneidklinge, die eine zweite Dicke aufweist, die kleiner als die erste Dicke einer ersten Schneidklinge ist, entlang der Teilungslinie von der vorderen Seite des Wafers; und einen Teilungsschritt zum Schleifen des Wafers von einer hinteren Oberflächenseite des Wafers auf die fertige Dicke eines jeden der Bauelementchips, um die zweiten geschnittenen Nuten freizulegen, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips, von denen jeder seine vordere Oberfläche und vier Seitenoberflächen durch das Versiegelungsmaterial umgeben aufweist, geteilt wird.
Patent DE-102018215737-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit einer ersten und einer zweiten Leiterbahn, die ein verdrilltes Paar bilden
Inventor: VARTOLOMEI FLORIN
IPC: H05K1/02
Filed: 2018-09-17
Abstract: Zur Reduzierung des Einflusses von Störfeldern wird vorgeschlagen, die Leiterbahnen (3, 4) auf eine Leiterplatte (1) in verdrillter Weise zu verlegen, wobei die Leiterbahnen (3, 4) aus einzelnen Abschnitten (10, 11, 20, 21) bestehen, die sich paarweise kreuzen und jeweils an der Vor- oder Rückseite der Leiterplatte (1) angebracht sind.Bevorzugte Formen der Leiterbahnabschnitte sind eine Gerade, die unter einem Winkel aneinander anschließen, so dass sich eine Zickzack-Form für die Leiterbahn ergibt.Denkbar wären aber auch S-Formen, wobei die beiden Hälften des S zwei Viertelkreise bilden, die gegensinnig aneinander angesetzt sind.
Patent DE-102018215884-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Inertgasen aus flüssigem Ammoniak
Inventor: NÖLKER KLAUS
IPC: B01D3/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von in flüssigem Ammoniak gelösten Gasen, insbesondere Inertgasen, bei dem das flüssige Ammoniak mit den darin gelösten Gasen zunächst in wenigstens einem ersten Verfahrensschritt (20) verdampft, dann in wenigstens einem zweiten Verfahrensschritt (22) verdichtet und anschließend in wenigstens einem dritten Verfahrensschritt (24) wieder kondensiert wird. Ein Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens liegt insbesondere darin, dass ein von den Inertgasen und weiteren Gasen befreiter Produktstrom (28) von „warmem“ flüssigen Ammoniak erhalten wird, welches unter gegenüber Normaldruck erhöhtem Druck steht und somit zur sofortigen Verwendung geeignet ist in Verfahren, in denen reines flüssiges unter Druck stehendes Ammoniak benötigt wird, beispielsweise für die Harnstoffsynthese oder dergleichen. Würde man hingegen das Ammoniak zunächst abkühlen, beispielsweise unter die Siedetemperatur, die für Ammoniak bei - 33 °C liegt und es auf Normaldruck entspannen, um es dann als flüssiges Ammoniak bei tiefen Temperaturen in Tanks zu lagern, müsste man es für weitere Verarbeitungsprozesse der genannten Art zunächst wieder erwärmen und komprimieren. Dazu müsste Energie aufgewandt werden, so dass das erfindungsgemäße Verfahren zu einer wesentlichen Energieeinsparung führt.
Patent DE-102018219876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Haaren umfassend die Anwendung von beschichteten Pigmenten und Silanen
Inventor: NOWOTTNY MARC
IPC: A61Q5/10
Filed: 2018-11-20
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:(a) Anwendung eines Mittels auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel mindestens ein beschichtetes Pigment mit einem farbigen Kern und einer siliciumhaltigen Beschichtung enthält, und(b) Anwendung eines Mittels auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen enthält.
Patent DE-102018220172-A1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbarer Aktuator in einem rotierenden System umfassend einen hydrodynamischen Druckausgleichsraum zur Kompensation des hydrodynamischen Drucks
Inventor: KLINGLER TIMO
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-11-23
Abstract: Es wird ein hydraulisch betätigbarer Aktuator in einem rotierenden System vorgeschlagen, umfassend einen hydrodynamischen Druckausgleichsraum (2) zur Kompensation des hydrodynamischen Drucks, wobei er Mittel aufweist, mittels denen die hydrodynamische Kompensation aus- und zugeschaltet werden kann.
Patent DE-102018221590-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Längung einer kraftübertragenden Kette zwischen einem Antrieb und einem Abtrieb eines Fahrzeugs
Inventor: LOEHNING MARTIN GUNNAR
IPC: F16G13/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Längung einer kraftübertragenden Kette (110) zwischen einem Antrieb (120, 125, 130) und einem Abtrieb (140, 145) eines Fahrzeugs, wobei eine durch einen Drehwinkel, den der Antrieb während einer nicht kraftübertragenden Bewegung der Kette bei einem Lastwechsel überstreicht, charakterisierte Drehwinkelgröße bestimmt wird, wobei die Drehwinkelgröße ausgewertet wird und daraus die Längung der Kette (110) erkannt wird.
Patent DE-102018221613-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit einem Gehäuse und mit einem Tilgersystem
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2018-12-13
Abstract: Eine Kupplungsanordnung (1) ist mit einem Tilgersystem (2) versehen, das über einen Tilgermassenträger (44) und über relativ zum Tilgermassenträger (44) auslenkbare Tilgermassen (45) verfügt. Die Kupplungsanordnung (1) weist ein Gehäuse (3) auf mit wenigstens zwei mittels einer Festverbindung (74) dauerhaft miteinander verbundenen Gehäuseteilen (5, 6), von denen zumindest einer eine Aussparung (52) für wenigstens einen Vorsprung (50) des jeweils anderen Gehäuseteils (5) aufweist. Die Gehäuseteile (5, 6) werden unter Aufnahme des Tilgermassenträgers (44) zwischen einem Axialanschlag (70) der Aussparung (52) des einen Gehäuseteils (6) und dem Vorsprung (50) des anderen Gehäuseteils (5) zusammengefügt, wobei die Gehäuseteile (5, 6) im Verlauf der Erzeugung der Festverbindung (74) durch eine die Gehäuseteile (5, 6) in voneinander fortweisender Richtung beaufschlagende Spannvorrichtung (76) belastet sind, die axial zwischen einem der Gehäuseteile (5, 6) und dem Tilgermassenträger (44) wirksam ist, der am jeweils anderen Gehäuseteil (5, 6) axial abgestützt ist.
Patent DE-102019007390-A1 (DE)
Title: Denitrierungskatalysator und denitrierungsvorrichtung
Inventor: OKA NOBUKI
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-10-23
Abstract: Ein Denitrierungskatalysator zum Entfernen von Stickoxid aus einem Abgas wird durch die nachfolgende chemische Formel dargestellt: BaYAO, wobei A für ein Element ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Bi, Sn, Ga, Mn, Ti und Al steht.
Patent DE-102019007475-A1 (DE)
Title: Raumteiler aus Tragstangen und Strukturcontainern
Inventor: BRUNNER MARC
IPC: A47B81/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Raumteiler aus vertikal stehenden Tragstangen und diese verbindenden Strukturcontainern. Dabei sind an den Tragstangen an einander gegenüberliegenden Stangenseiten Befestigungsmittel zum Anordnen mehrerer Strukturcontainer oder anderer An- oder Zwischenbauelemente vorhanden. Der einzelne Strukturcontainer weist eine Containermittellinie auf, in der mindestens zwei sich schneidende Befestigungsebenen - zur Anordnung von containerseitigen Befestigungsmitteln- liegen. Zwischen zwei benachbarten Tragstangen sind mindestens ein einzelner oder mehrere übereinander mit Abstand platzierte Strukturcontainer angeordnet.Mit der vorliegenden Erfindung wird ein teildurchsichtiger Raumteiler geschaffen, der aus einfachen Elementen variabel zusammenbaubar ist und der bei wenigen unterschiedlichen Elementen einen sicheren Stand aufweist.
Patent DE-102019009195-A1 (DE)
Title: Stromsammelschienensystem mit vereinfachter Montage Verfahren auf einer Unterlage sowie ein entsprechendes Verfahren
Inventor: TEMME STEFAN
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromsammelschienensystem (1) mit mindestens einer Stromsammelschiene (2), die berührungssicher und über Kontaktierungsdurchlässe (3) für elektrische Geräte und/oder Geräteadapter zugänglich in einem Berührungsschutzgehäuse (4) aufgenommen ist, wobei das Berührungsschutzgehäuse (4) ein Unterteil (5) und ein auf dem Unterteil (5) lösbar festgelegtes Oberteil (6) aufweist, zwischen denen die mindestens eine Stromsammelschiene (2) gehalten ist, wobei das Oberteil (6) an seiner dem Unterteil (5) zugewandten Seite eine Mehrzahl sich von dieser in das Unterteil (5) hinein erstreckender Steckaufnahmen (7) und das Unterteil (5) mindestens einen Schieber (8) mit mindestens einer Rastklinke (9) aufweist, der zwischen einer Verriegelungsposition, in der die mindestens eine Rastklinke (9) in die Steckaufnahme (7) eingreift, und einer Freigabeposition, in der die mindestens eine Rastklinke (9) der Steckaufnahme (7) vorgelagert ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich zwischen benachbarten Stromsammelschienen (2) das Oberteil (6) eine Vertiefung (21) aufweist, deren Boden (22) bis zu einer Montageseite (23) des Unterteils (5) heranreicht, mit der das Unterteil (5) auf einer Auflage, vorzugsweise auf einer Montageplatte, zur Auflage gebracht werden kann, wobei das Oberteil (6) mit dem Unterteil (5) und der Auflage über ein sich durch den Boden (22) und die Montageseite (23) bis in die Auflage hinein erstreckendes Befestigungsmittel verbunden ist. Es wird weiterhin ein entsprechendes Verfahren beschrieben.