baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011268-U1 (DE)
Title: Leistungsgeschalteter Steckdosenplatz
IPC: H01H9/20
Filed: 2008-08-25
Abstract: Schaltbarer Steckdosenplatz zum Anschließen einer Stromversorgungsleitung für Kühlcontainer auf Schiffen, umfassend:  – ein Steckdosengehäuse (10) mit zumindest einer Öffnung,  – eine in der Öffnung angeordnete Elektrosteckdose (30), welche ausgebildet ist, auf einer außerhalb des Steckdosengehäuses angeordneten Seite einen Elektrostecker aufzunehmen,  – eine Kupplungsführung (40) zur Führung einer um eine Verriegelungsachse (35) der Elektrosteckdose ausgeführten Schwenkverriegelungsbewegung zwischen der Elektrosteckdose und einem darin eingesteckten Elektrostecker,  – einen im Innenraum des Steckdosengehäuses angeordneten Leistungs- oder Sicherungsschalter (20),  – ein Kopplungselement (50), welches ausgebildet ist, um die Schwenkverriegelungsbewegung auf den Leistungs- oder Sicherungsschalter zu dessen Betätigung solcherart zu übertragen, dass der Leistungs- oder Sicherungsschalter geschlossen wird, wenn der Elektrostecker in der Elektrosteckdose verriegelt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsachse (35) parallel zur Einsteckrichtung des Elektrosteckers in die Elektrosteckdose ist und das Kopplungselement axial unbeweglich aber um seine Axialachse drehbar gelagert ist zur Übertragung der Schwenkverriegelungsbewegung auf den Leistungs-...
Patent DE-202008012354-U1 (DE)
Title: Spann- oder Führungsschiene mit Gleitbelag, der Molybdändisulfid aufweist
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-09-17
Abstract: Spann- oder Führungsschiene (1) für ein Endlostreibelement, insbesondere für eine Steuerkette eines Steuertriebs für Verbrennungsmotoren, mit einem Tragabschnitt (2) und einem mit dem Endlostreibelement in Kontakt bringbaren und auf dem Tragabschnitt (2) angeordneten Gleitbelag (3), wobei der Gleitbelag (3) zumindest im Bereich einer mit dem Endlostreibelement in Kontakt bringbaren Gleitfläche (7) aus einem Basiswerkstoff mit einem reibungsreduzierenden, im Basiswerkstoff eingebetteten Zusatzmaterial hergestellt ist, der Basiswerkstoff aus der Gruppe der Polyamide ausgewählt ist und dass das Zusatzmaterial zumindest Molybdändisulfid (MoS 2 ) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche (7) im unverschlissenen Zustand aus einer Schutzschicht (9) aus Basiswerkstoff gebildet ist, unterhalb derer zumindest ein Schichtbereich (8) mit dem eingelagerten Molybdändisulfid (MoS 2 ) angeordnet ist.
Patent DE-202008012449-U1 (DE)
Title: Herstellvorrichtung für Strings
IPC: H01L21/67
Filed: 2008-09-18
Abstract: Herstellvorrichtung für Strings (3) aus mehreren untereinander verbundenen Solarelementen (4), wobei die Herstellvorrichtung (2) eine Transporteinrichtung (18), mindestens eine daneben angeordnete Zuführeinrichtung (13, 14) für Solarelemente (4) und Verbindungselemente (6) und eine Fügeeinrichtung (15) für die Solar- und Verbindungselemente (4, 6) aufweist, wobei die Transporteinrichtung (18) mindestens einen Förderer (20) mit mindestens einem lösbar darauf angeordneten Werkstückträger (11) aufweist, der zur Aufnahme von mindestens einem String (3) aus Solarelementen (4) und dazwischen angeordneten fügbaren Verbindungselementen (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202008012837-U1 (DE)
Title: Fenster mit verriegelbarem Beschlag
IPC: E05B47/00
Filed: 2008-09-27
Abstract: Fenster (1) mit verriegelbarem Beschlag, welcher wenigstens eine Verriegelungsschiene (31; 31'; 31'') umfasst,  – die sich wenigstens über einen Teil des Umfangs des Fensterflügels (3; 3'; 3'') erstreckt,  – die eine zwischen dem Fensterflügel (3; 3'; 3'') und einem Fensterrahmen (2) wirkender Verriegelungselemente aufweist und/oder betätigt und  – die längs einer Kante des Fensterflügels (3; 3'; 3'') verschiebbar ist.  dadurch gekennzeichnet, dass im Fensterrahmen (2) wenigstens ein Riegelelement (12, 12', 12'') quer zur Längserstreckung eines Rahmenteils verschiebbar gelagert ist und in wenigstens eine Riegelaufnahmeausnehmung (32; 32'; 32'') in der Verriegelungsschiene (31; 31'; 31'') und/oder eine Ausnehmung (14; 14') im Fensterflügel (3; 3'; 3'') einschiebbar ist.
Patent DE-202008014581-U1 (DE)
Title: Gürtel-Verkaufs-Aufhänger
IPC: A47F7/12
Filed: 2008-11-03
Abstract: Gürtel-Verkaufs-Aufhänger  mit
einer oberen Ausnehmung zum Aufhängen
auf ein Verkaufsdisplay  und mit einem unterhalb der Ausnehmung
angeordneten, an einem Dorn einer Gürtelschnalle festlegbaren,
Halter,  gekennzeichnet durch eine Schutzlasche (4), die auf
Höhe des
Halters (7) und auf der dem Dorn (6) gegenüberliegenden Seite der Gürtelschnalle
(5) vorgesehen ist.
Patent DE-202009000675-U1 (DE)
Title: Autoreifen Spreiz Markierungsklammer
IPC: G09F3/06
Filed: 2009-01-14
Abstract: Die Autoreifen Spreiz Markierungsklammer,  zur Einführung in die Schraubenbohrung (Kalotte) von Autofelgen die damit die Markierung des Reifens (VR – Vorne rechts, VL – Vorne links, HR – Hinten rechts, HL – Hinten links) nach der Demontage ermöglicht.  Sie ist aus flexiblem Kunststoff in einem Stück gefertigt.
Patent DE-202009000860-U1 (DE)
Title: Kompaktlanzenbrenner
IPC: C10J3/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Kompaktlanzenbrenner für die Vergasung staubförmiger Brennstoffe mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel bei Umgebungs- oder höheren Drücken bis 8 MPa, sowie Temperaturen zwischen 800–1800°C, wobei  – in dem Kompaktlanzenbrenner ein Pilotbrenner (1), der eine Zündvorrichtung und eine Flammenüberwachung aufweist, zentral angeordnet ist,  – mehrere Zuführungselemente (6) zur Zuführung des staubförmigen Brennstoffes (2) und des Oxidationsmittels (3) auf den Umfang des Kompaktlanzenbrenners verteilt angeordnet sind,  – die Mittellinie eines Zuführungselementes zur Zentralachse des Pilotbrenners geneigt ist,  – ein Zuführungselement unmittelbar neben dem Brennermund des Pilotbrenners endet,  – ein Zuführungselement ein Zuführungsrohr (2) für den staubförmigen Brennstoff und einen diesen konzentrisch umschließenden Ringkanal (3) für das Oxidationsmittel aufweist,  – das Zuführungselement an seinem dem Brennermund zugewandten Ende ein Düsenelement (4) aufweist,  – das Düsenelement eine Vielzahl von Bohrungen B aufweist, die in einem derartigen Winkel zur Mittellinie des Zuführungselementes ausgerichtet sind, dass sie das Oxidationsmittel...
Patent DE-202009002728-U1 (DE)
Title: Schiebekissen für Klöppelarbeiten
IPC: D04C7/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: Schiebekissen zur Herstellung handgefertigter Klöppelspitzen, bestehend aus Grundplatte, Führungselementen, mehreren beweglichen Kissenelementen mit einem Steckmedium und Abdeckung, einer darüber angeordneten Bespannung, auf der ein Klöppelbrief befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung der beweglichen Kissenelemente (Schiebefunktion) von rechtwinkligen Winkelprofilen übernommen wird.
Patent DE-202009009449-U1 (DE)
Title: Tinte für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte
IPC: C09D11/16
Filed: 2009-07-10
Abstract: Tinte für Schreib-, Zeichnen- und/oder Malgeräte, als Schreib- oder Markierungsflüssigkeit, die mindestens ein Lösungsmittel, mindestens ein Farbmittel und eine Mischung mindestens zweier Tenside sowie ggf. weitere Zusatzstoffe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung aus mindestens zwei Tensiden mindestens ein Fluortensid und mindestens ein Silikontensid aufweist.
Patent DE-202009010115-U1 (DE)
Title: Dämpfungsinstrument zur Vermeidung von Spannungsspitzen bei Implantation von Knieendoprothesen
IPC: A61F2/30
Filed: 2009-07-24
Abstract: Auf das Frontstück (V) eines Einschlägers (II) für Knieendoprothesen aufschiebbares Dämpfungsinstrument (VI), dadurch gekennzeichnet, dass die dem Frontstück zugewandte Seite des Dämpfungsinstruments unmittelbar an der Einschlägerstirnfläche anliegt und durch einen umlaufenden Rand gegen ein ungewolltes Abrutschen von dem Frontstück gesichert ist.
Patent DE-202009012581-U1 (DE)
Title: Flächiges Dekorelement mit mehrfarbigen Teilbereichen
IPC: B44C5/04
Filed: 2009-09-16
Abstract: Flächiges Dekorelement mit mehrfarbigen Teilbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass eine feste Trägerplatte (10) verwendet ist, die auf der Vorderseite (11) und der Rückseite (12) einfarbig beschichtet ist, dass eine Folienplatte (20) mit rückseitiger Klebeschicht (22) und vorderseitiger Farbschicht (21) mit als Dekor ausgebildeten Aussparungen (30) auf die Vorderseite (11) der Trägerplatte (10) vollflächig aufgeklebt ist und dass die Farbe der Farbschicht (21) der Folienplatte (20) sich von der Farbe der Beschichtung auf der Vorderseite (11) der Trägerplatte (10) unterscheidet.
Patent DE-202009012862-U1 (DE)
Title: Profil für modulares Hutschienengehäusesystem
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-09-22
Abstract: Profil für modulares Hutschienengehäusesystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil als Strangpreßprofil aus Stahl und/oder Aluminium und/oder Kunststoff hergestellt ist und auf der Außenseite die Hutschienenführung integriert ist und auf der Innenseite die Führungen mit Anlaufschrägen zur Aufnahme von Leiterplatten und/oder Backplanes unterschiedlicher Dicke sowie Nuten mit Gewinderiffelung angeordnet sind.
Patent DE-202009014435-U1 (DE)
Title: Trolley-Set
IPC: B62B1/12
Filed: 2009-10-26
Abstract: Trolley-Set, bestehend aus einem ersten Trolley (1) und einem zweiten Trolley (2), wobei der erste Trolley (1) eine Basis (4), wenigstens zwei im hinteren Bereich der Basis (4) an diese angesetzte Laufräder (3) und einen sich über den Rädern (3) erstreckenden Rahmenrückteil (5) und der zweite Trolley (2) aus einer Basis (9), wenigstens zwei am hinteren Teil der Basis (9) an diese angesetzten Laufrädern (12, 13) und einer an die Basis (9) angesetzten Behälter (10) besteht, und der erste Trolley (1) zur gesicherten Aufnahme des zweiten Trolleys (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010001301-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmtes Verbundprofil
IPC: E06B3/263
Filed: 2010-01-23
Abstract: Wärmegedämmtes Verbundprofil für Fenster- oder Türkonstruktionen mit einem raumseitig angeordneten Innenprofil (3, 4) und einem außenseitig angeordneten Außenprofil (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass das Außenprofil (5, 6) als Kunststoffprofil mit einem Schaumkern (10) und einer härteren Außenhaut (11) ausgebildet ist und mindestens ein eingebettetes oder angeformtes Anschlusselement (25, 26; 32) zur Verbindung mit dem Innenprofil (3, 4) enthält.
Patent DE-202010003396-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare oder in einzelne Teile zerlegbare Skier
IPC: A63C5/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: Schutzanspruch 1  Dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ski in einzelne Teile zerlegen lässt.
Patent DE-202010004361-U1 (DE)
Title: Brillentubes plastische Überschläuche, Überzüge zum Aufziehen, Überziehen auf Bügel von Brillen, zur optischen Gestaltung / Variation der Brillenoptik
IPC: G02C5/14
Filed: 2010-03-30
Abstract: „Brillentubes” plastische Überschläuche, Überzüge zum Aufziehen, Überziehen auf Bügel von Brillen, zur optischen Gestaltung/Variation der Brillenoptik dadurch gekennzeichnet, dass es für alle gängigen Brillen und, oder Brillengestelle eingesetzt werden kann.
Patent DE-202010005177-U1 (DE)
Title: Kopfstandbank
IPC: A63B5/12
Filed: 2010-04-12
Abstract: Kopfstandbank mit einem Gestell (2) und einer an dem Gestell vorgesehenen Auflagefläche (3), die U-förmig ausgebildet ist, um eine Aussparung (17) zu definieren, die zur Aufnahme des Halses eines Benutzers ausgebildet ist, während die Auflagefläche (3) zur Stützung der Schultern des Benutzers bei einem Kopfstand dient, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Aussparung ein lösbar angeordnetes Füllteil (4) zur komplementären Auffüllung der Aussparung (17) angeordnet ist.
Patent DE-202010007511-U1 (DE)
Title: Bügelsicherung für die Innenverriegelung von Haus- bzw. Balkontüren
IPC: E05C17/46
Filed: 2010-06-02
Abstract: Die Bügelsicherung für die Türinnenverriegelung einer sich zum Wohnraum hin öffnenden Haustüre bzw. eines Fensters, umfasst einen schwenkbaren Bügel mit einer Griffstange, der vor die Türinnenseite geschwenkt wird und damit das Öffnen der Türe bis auf einen handbreiten Spalt unterbindet. Die Bügelsicherung für die Türinnenverriegelung ist dadurch gekennzeichnet, dass:  1. diese einen schwenkbaren Bügel auf der Zimmerseite mit einer Griffstange aufweist, der ein mechanischer Anschlag für die Türe darstellt, die Türöffnung auf einen handbreiten Spalt begrenzt und damit vor unbefugtem Eindringen von außen schützt.  2. die Tür sperrt bzw. sich nur einen Spalt weit öffnen lässt, wenn die Griffstange über den Türgriff geschwenkt ist und die Griffstange sich in der Lage „Verriegelt” befindet.  3. eine Selbstsperrung der Türe durch die Griffstange gegeben ist, wenn sich die Griffstange rechtwinklig zur Türe befindet.  4. bei Türen bzw. Fenstern mit einer Klinke die Griffstange in der Lage „Verriegelt” hinter...
Patent DE-202010009347-U1 (DE)
Title: Adapter zu pass- und positionsgenauen Befestigung einer Spiegeleinheit
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-06-22
Abstract: Außenspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit: einem mittelbar oder unmittelbar am Kraftfahrzeug befestigten Rohrbügelabschnitt (2); und einer über eine Klemmverbindung an dem Rohrbügelabschnitt (2) befestigbaren Spiegeleinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegeleinheit (4) unter Zwischenschaltung eines Adapters (6) an dem Rohrbügelabschnitt (2) befestigbar ist, wobei der mit einem Befestigungsabschnitt (10, 12) der Spiegeleinheit (4) dreh- und verschiebefest koppelbare Adapter (6) eine Durchmesserdifferenz (D-d) zwischen dem Befestigungsabschnitt (10, 12) der Spiegeleinheit (4) und dem Rohrbügelabschnitt (2) ausgleicht und zur positionsgenauen Befestigung der Spiegeleinheit (4) mit dem Rohrbügelabschnitt (2) derart formschlüssig verbindbar ist, dass eine Längsverschiebung des Adapters (6) am Rohrbügelabschnitt (2) verhindert und der Freiheitsgrad des Adapters (6) in Umfangsrichtung des Rohrbügelabschnitts (2) zumindest begrenzt wird.
Patent DE-202010012936-U1 (DE)
Title: Dekorative Verkleidung aus Metall
IPC: B44C1/22
Filed: 2010-11-19
Abstract: Dekorative Verkleidung (1) aus Metall, wie Stahl, insbesondere Edelstahl, mit mindestens einem metallischen Flächenabschnitt (3), in dem eine Mehrzahl von Durchbrüchen (4) mittels Laserschweißen oder Ausstanzen eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (1) mit dem die Durchbrüche (4) enthaltenden Flächenabschnitt (3) als hochwertiges Gestaltungselement an ebenen oder gewölbten Flächen von Gegenständen (2), wie Möbel, Kraftfahrzeug-Karosserieteile oder andere flächige Gegenstände vorzugsweise durch Verkleben, Verschrauben, Verklipsen, Verschweißen oder dergleichen aufgebracht ist.
Patent DE-202010016620-U1 (DE)
Title: Raumsparender Bettaufbau mit versenkbarer Sitzbank
IPC: A47C19/22
Filed: 2010-12-16
Abstract: Bettaufbau (10; 30; 60) mit einer im Wesentlichen rechteckigen Liegefläche (1), die in der horizontalen Liegeebene von zwei Paaren von jeweils gegenüberliegenden parallelen Seitenkanten begrenzt ist, wobei eines der beiden Seitenkantenpaare ein Kopfende und ein Fußende des Bettes begrenzt, und wobei das Bett auf einem unterhalb der Liegefläche (1) angeordneten Sockel aufliegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sockel als zentraler Mittelfuß (12; 32) aufgebaut ist, der von zwei parallelen Seitenkanten des ersten Seitenkantenpaares jeweils ungefähr gleich weit entfernt ist,  dass die Liegefläche (1) auf dem zentralen Mittelfuß (12; 32) derart aufliegt, dass sich in horizontaler Frontalsicht auf den Bettaufbau (10; 30; 60) von einer Seitenkante des zweiten Seitenkantenpaares her ein T-förmiger Aufbau ergibt, welcher beiderseits des zentralen Mittelfußes (12; 32) unterhalb der Liegefläche (1) jeweils einen seitlichen lichten Raum freilässt, und  dass mindestens eine Sitzbank (13; 13') vorgesehen ist, die mit ihrer Sitzfläche unter einen der beiden...
Patent DE-202011003126-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Füllstands von Flüssigkeiten
IPC: G01F23/296
Filed: 2011-02-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung des Füllstands von Flüssigkeiten in einem Tank (2) mittels Ultraschall, bestehend aus einem Gehäuse (3), in dem eine piezoelektrische Scheibe (4) vorgesehen ist, die mit einer Platine (5) und einem Energiespeicher (6) in Verbindung steht, und in dem Betätigungsmittel (7) und eine Anzeigeeinheit (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die piezoelektrische Scheibe (4) auf einer Metallplatte (10) angeordnet ist, die auf ihrer der Scheibe (4) abgewandten Seite mit einer Gummischicht (11) versehen ist.
Patent DE-202011102315-U1 (DE)
Title: Form zum Herstellen eines Dekorteils, Verfahren zur Herstellung einer Form sowie Dekorteil
IPC: B29C33/42
Filed: 2011-06-20
Abstract: Form (1) zum Herstellen eines Dekorteils eines Kraftfahrzeuginnenraums, mit einer Formfläche (2) zum Formen des Dekorteils, wobei eine erste Struktur (3; 20) in einen Bereich der Formfläche eingearbeitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Struktur (4; 21) zumindest teilweise im gleichen Bereich wie die erste Struktur (3; 20) eingearbeitet ist, wobei die erste Struktur (3; 20) und die zweite Struktur (4; 21) zum Erzeugen eines Moiré-Effekts (5; 14; 16; 19) ausgebildet und zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202011102756-U1 (DE)
Title: Vitrine mit Bildschirm- und Präsentationsfach
IPC: A47F3/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Anordnung Vitrine mit Bildschirm (2)- und Präsentationsfach (4) dadurch gekennzeichnet, dass sowohl eine Bildschirmdarstellung (2) wie auch ein Präsentationsfach (4) mit 3D-Effekt in einem Display angeordnet sind.
Patent DE-202011105402-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für Solarmodule von Photovoltaik-Anlagen
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Unterkonstruktion für Solarmodule von Photovoltaik-Anlagen, wobei die Unterkonstruktion parallele, im Abstand angeordnete Basisprofile (1) aufweist, die über Spanten (2) miteinander verbunden sind, und wobei die Basisprofile (1) eine Auflagefläche (3) für die Solarmodule aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (3) einen Anschlag (4) aufweist.
Patent DE-202011109172-U1 (DE)
Title: Schraubverbindung, Brille
IPC: G02C5/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Schraubverbindung (7) zur Verbindung eines Brillenglases (3) mit einem Brillengestellelement (4), insbesondere eines rahmenlosen Brillengestells (2), mit einer Schraube (8), die einen Schraubenkopf (9) und einen mit einem Außengewinde (11) versehenen Schraubenschaft (10) aufweist, mit einer Mutter (15), die ein mit dem Außengewinde (11) zusammenwirkendes beziehungsweise in Wirkverbindung bringbares Innengewinde (16) aufweist, sowie mit wenigstens einer Unterlegscheibe (21, 31), dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Brillenglas (3) zugewandten/zuordenbaren Seite (14, 17) des Schraubenkopfs (9) und/oder der Mutter (15) ein die Unterlegscheibe (21, 31) bildendes Kunststoffelement (18, 29) zu dessen Befestigung derart bereichsweise angeformt ist, dass der Schraubenkopf (9) beziehungsweise die Mutter im Wesentlichen frei zugängig ist.
Patent DE-202012003283-U1 (DE)
Title: Klappbare Trolley
IPC: B65D6/18
Filed: 2012-03-09
Abstract: Klappbarer Trolley für den Transport dadurch gekennzeichnet, dass die linke Seitenwand an drei Kanten mit Scharnieren an die Bodenplatte, Deckplatte und an die Fronttür befestigt ist.
Patent DE-202012005881-U1 (DE)
Title: Matratzen-Wendeauflage mit zwei unterschiedlichen Härtegraden
IPC: A47C27/15
Filed: 2012-06-15
Abstract: Wendeauflage aus Schaumstoff bestehend aus zwei aufeinander liegenden Schichten umhüllt von einem Oberbezug, dadurch gekennzeichnet, dass bei den zwei Schaumstoffschichten (1 + 2) jeweils unterschiedliches Raumgewicht eingesetzt wird und jede der Schichten somit einen unterschiedlichen Härtegrad aufweist.
Patent DE-202012009168-U1 (DE)
Title: 0 € Heizkosten Heizung, Photovoltaik Heizung, Solar Licht Heizung
IPC: F24D18/00
Filed: 2012-09-24
Abstract: für die „direkte” Nutzung des Stroms von Solarmodulen/Windkraftanlagen ohne Zwischenschaltung, von Laderegler oder Wechselrichter.
Patent DE-202012010407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung von Behandlungsgasen
IPC: F26B13/02
Filed: 2012-11-01
Abstract: Vorrichtung zur Führung von Behandlungsgasen in Trocknern, durch die eine Materialbahn kontinuierlich hindurchgeführt wird, wobei das Behandlungsgas mittels quergerichteter Schlitzdüsen auf die Materialbahn zugeführt wird und der von der Materialbahn reflektierende Behandlungsgasstrom unmittelbar im Bereich der Materialbahn durch zwischen den Schlitzdüsen befindliche Stromführungselemente gleichmäßig und getrennt von den die Zuluft führenden Elementen zurückgeführt wird.
Patent DE-202012011742-U1 (DE)
Title: Heilsalbe gegen Psoriasis
IPC: A61K35/644
Filed: 2012-12-06
Abstract: Heilsalbe gegen Psoriasis dadurch gekennzeichnet, dass eine spezielle Rezeptur erstellt wurde bestehend aus: – Extrakten von gepökeltem Schweinefleisch, – weißem Bienenwachs – Lavendelöl.
Patent DE-202012101175-U1 (DE)
Title: Gewinkeltes Steckverbindergehäuse
IPC: H01R35/04
Filed: 2012-04-02
Abstract: Steckverbindergehäuse, welches aus einem Kontaktträgerteil (20) und einem gewinkelt geformten Kabelabgangsteil (10) gebildet ist, welche (10, 20) beispielsweise über eine Schraubverbindung (11, 21) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktträgerteil (20) zumindest eine Kodiernase (24a, 24b) umfasst, dass entlang der Mantelfläche des Kabelabgangsteils (10) zumindest zwei Nuten (13a, 13b) vorhanden sind, in welche (13a, 13b) die zumindest eine Kodiernase (24a, 24b) einführbar ist und dass das Kontaktträgerteil (20) und das Kabelabgangsteil (10), je nachdem in welche Nut (13a, 13b) die zumindest eine Kodiernase (24a, 24b) eingesteckt ist, unterschiedlich axial verdreht zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012103743-U1 (DE)
Title: Becher mit Papierservietten
IPC: B65D81/36
Filed: 2012-09-30
Abstract: Becher mit Papierservietten, der einen Hauptkörper (1) des Bechers und einen Becherboden (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Teil des Becherbodens (2) eine durchgehende Öffnung (3) angeordnet ist, und in der durchgehenden Öffnung (3) Papierservietten (4) gesteckt sind.
Patent DE-202012103778-U1 (DE)
Title: Leuchteneinsatz und Beleuchtungsvorrichtung mit mindestens einem Leuchteneinsatz
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Leuchteneinsatz (1) für eine Beleuchtungsvorrichtung (2), umfassend mindestens eine Leiterplatte (3) mit einer ersten Oberfläche (30) und einer zweiten Oberfläche (31) und mit einer Mehrzahl von Leuchtdioden (4, 5), die auf mindestens einer der Oberflächen (30, 31) angeordnet sind und während des Betriebs des Leuchteneinsatzes (1) Licht emittieren können, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchteneinsatz (1)  – eine erste Gruppe (40) von Leuchtdioden (4), die derart auf einer der Oberflächen (30, 31) der Leiterplatte (3) angeordnet sind, dass sie Licht in einer gemeinsamen Ausbreitungsrichtung, die sich senkrecht zu der Oberfläche (30, 31) der Leiterplatte (3) erstreckt, emittieren können, und  – mindestens eine zweite Gruppe (50) von Leuchtdioden (5), die derart angeordnet sind, dass sie Licht in einer Mehrzahl unterschiedlicher Ausbreitungsrichtungen emittieren können, die von der Ausbreitungsrichtung der Leuchtdioden (4) der ersten Gruppe (40) verschieden sind, umfasst.
Patent DE-202012103965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung einer Strebe an einem Radschützer eines Zweirads
IPC: B62J15/02
Filed: 2012-10-16
Abstract: Vorrichtung für die Befestigung einer Strebe (9, 10) an einem Radschützer eines Zweirads, umfassend – Mittel zur Befestigung des Radschützers, – mindestens eine Aufnahme (7, 8) für die Strebe (9, 10), – in oder an der Vorrichtung angeordnete Befestigungsmittel, die zur Befestigung der Strebe (9, 10) aus einer ersten Position, in der die Strebe (9, 10) nicht an oder in der Vorrichtung befestigt ist, relativ zu der Aufnahme (7, 8) in eine zweite Position bewegt werden können, in der die Strebe (9, 10) an oder in der Vorrichtung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart gestaltet ist, dass die Befestigungsmittel oder Teile der Befestigungsmittel in der zweiten Position an der Strebe (9, 10) anliegen.