baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133146-A1 (DE)
Title: Ballonkatheter mit Deflationsventil
Inventor: FARGAHI AMIR
IPC: A61M39/22
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ballonkatheter, mit einem Katheterschaft (9), einem mit dem Katheterschaft (9) verbundenen Ballon (3), wobei der Ballon (3) einen Innenraum aufweist, der zum Inflatieren des Ballons (3) über ein Lumen (8) des Katheterschafts (9) mit einem fluiden Medium beaufschlagbar ist, und einem Innenschlauch (5), der sich im Lumen (8) des Katheterschafts (9) sowie durch den Innenraum des Ballons (3) erstreckt, wobei der Innenschlauch (5) ein Führungsdrahtlumen zur Aufnahme eines Führungsdrahtes (1) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Innenschlauch (5) und/oder der Katheterschaft (9) eine laterale Öffnung (6) aufweist, die durch ein Deflationsventil (21, 31, 41) verschlossen ist, wobei das Deflationsventil (21, 31, 41) dazu ausgebildet ist, geöffnet zu werden, so dass ein im Innenraum des Ballons (3) befindliches fluides Medium zur Deflation des Ballons (3) über die laterale Öffnung (6) aus dem Innenraum des Ballons (3) entweichen kann.
Patent DE-102020200075-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriemodul mit solchen Batteriezellen
Inventor: RUEHLE ANDREAS
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle, insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle (100), umfassend ein prismatisches Gehäuse (2), in welchem elektrochemische Komponenten der Batteriezelle (1) aufgenommen sind, und zumindest einen Spannungsabgriff (4), welcher an einer Seitenfläche des prismatischen Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei sich der zumindest eine Spannungsabgriff (4) in einer parallel zu einer größten Seitenfläche (5) des Gehäuses (2) angeordneten Längsrichtung (6) verjüngt.
Patent DE-102020200141-A1 (DE)
Title: Fehlertolerantes Regelsystem
Inventor: PERUMALSAMY GOWTHAM
IPC: G05B23/02
Filed: 2020-01-08
Abstract: Es wird ein fehlertolerantes Regelsystem und ein zugehöriges Verfahren beschrieben. Hierbei umfasst das Regelsystem eine erste Regeleinrichtung zur Regelung mindestens eines Aktors und eine zweite Regeleinrichtung zur Regelung des mindestens einen Aktors, wobei die erste Regeleinrichtung und die zweite Regeleinrichtung redundante Regeleinrichtungen sind; die erste Regeleinrichtung ausgebildet ist, die zweite Regeleinrichtung auf Fehlfunktionen zu überwachen und die zweite Regeleinrichtung ausgebildet ist die erste Regeleinrichtung auf Fehlfunktionen zu überwachen; wobei das redundante Regelsystem ferner derart ausgebildet ist, dass sich die zweite Regeleinrichtung in einem Bereitschaftszustand befindet, wenn die erste Regeleinrichtung in einem Regelzustand ist, in welchen sie eine Regelung des mindestens einen Aktors vornimmt; und wenn die erste Regeleinrichtung in dem Regelzustand ist und die zweite Regeleinrichtung eine Fehlfunktion der ersten Regeleinrichtung erkennt, die erste Regeleinrichtung in einen Fehlerzustand versetzt wird; die zweite Regeleinrichtung in den Regelzustand versetzt wird; und die zweite Regeleinrichtung die erste Regeleinrichtung auf eine Fehlerbehebung überwacht; wenn die zweite Regeleinrichtung eine Fehlerbehebung in der ersten Regeleinrichtung erkennt, die erste Regeleinrichtung in den Bereitschaftszustand versetzt wird oder die erste Regeleinrichtung in den Regelzustand und die zweite Regeleinrichtung in den Bereitschaftszustand versetzt wird.
Patent DE-102020200440-A1 (DE)
Title: Anlagensteuerungsvorrichtung und Walzsteuerungsvorrichtung
Inventor: HATTORI SATOSHI
IPC: B21B37/48
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Anlagensteuerungsvorrichtung und eine Walzsteuerungsvorrichtung zu liefern, die in der Lage sind, einen Steuermodus auszuwählen, um eine Zustandsgröße wie z.B. eine ausgangsseitige Blechdickenabweichung zu optimieren, ohne Störungen zu erzeugen. Die Anlagensteuerungsvorrichtung umfasst eine Vielzahl von Steuerungen, aus denen jede einzelne ausgewählt und zum Steuern der gleichen Zustandsgröße verwendet wird und ein Steuermoduswahlteil, das eine Zustandsgröße nach dem Schalten der Steuerung unter Verwendung eines geschätzten Änderungsbetrags in einer Zustandsgröße vorhersagt, die durch wechselseitiges Umschalten dieser Steuerungen erzeugt wird, und einen der Steuermodi der Steuerung durch die Steuerungen so wählt, dass die vorhergesagte Zustandsgröße optimal wird.
Patent DE-102020200785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren einer Software
Inventor: BAKUCZ PETER
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Validieren einer Software, insbesondere einer Fahrassistenzsoftware, umfassend die Schritte:
 Empfangen (S10) eines Sensorsignals (x), das durch die Software verarbeitet werden soll;
 Bestimmen (S20) eines Referenzsignals (y) durch einen adaptiven Filter (20) basierend auf dem Sensorsignal (x), wobei das Referenzsignal (y) ein erwartetes Sensorsignal abbildet;
 Bestimmen (S30) eines Fehlersignals (e) basierend auf dem Sensorsignal (x) und dem Referenzsignal (y), wobei das Fehlersignal (e) eine Performance der Software abbildet;
 Bestimmen (S40) eines Anti-Sensorsignals (x') durch eine Machine-learning-Einheit (40) basierend auf dem Sensorsignal (x), wobei die Machine-learning-Einheit (40) mit bereits evaluierten Sensorsignalen trainiert wird;
 Steuern (S50) des adaptive Filters (20) basierend auf dem bestimmten Fehlersignal (e) und dem adaptiven Anti-Sensorsignal (x') durch eine Steuereinheit (30); und
 Validieren (S60) der Software basierend auf dem bestimmten Fehlersignal (e).
Patent DE-102020202378-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHRIST OLIVER
IPC: F16D48/06
Filed: 2020-02-25
Abstract: Kupplungsvorrichtung (2), insbesondere elektronisch gesteuerte oder steuerbare Kupplungsvorrichtung (2), für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Steuerungseinrichtung (3) und eine Erfassungseinrichtung (4) zur Erfassung einer, insbesondere benutzerseitigen, Bedienung einer Bedieneinrichtung (5) der Kupplungsvorrichtung (2), wobei die Steuerungseinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, die Kupplungsvorrichtung (2) in Abhängigkeit einer erfassten benutzerseitigen Bedienung der Bedieneinrichtung (5) zu steuern, wobei die Steuerungseinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, einer Bedienung der Bedieneinrichtung (5) einen ein mittels der Kupplungsvorrichtung (2) zu übertragendes Solldrehmoment betreffenden Sollparameter zuzuordnen und die Kupplungsvorrichtung (2) in Abhängigkeit des Sollparameters zu steuern.
Patent DE-102020203025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von Wärme von einer stoßgelagerten elektrischen Schaltung
Inventor: THEUERKAUF NILS
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (20) mit einem Gehäuse (22), einer Stoßlagerung (24) und einem Federelement (26) gezeigt. In dem Gehäuse ist eine elektrische Schaltung (28) angeordnet. Die Stoßlagerung (24) ist ausgebildet, eine Stoßwirkung auf die elektrische Schaltung zu dämpfen, so dass eine mechanische Belastung der elektrischen Schaltung gegenüber einer mechanischen Belastung des Gehäuses durch die Stoßwirkung reduziert ist. Das Federelement (26) kontaktiert die elektrische Schaltung und das Gehäuse (22), wobei das Federelement (26) ausgebildet ist, die Wärme der elektrischen Schaltung an das Gehäuse (22) abzuführen.
Patent DE-102020206967-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren, Computerprogramm und Kommunikationseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PRIEBE MATTHIAS
IPC: H04W4/46
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein computer-implementiertes Verfahren, ein Computerprogramm sowie auf eine Kommunikationseinrichtung für ein Fahrzeug. Das Verfahren wird durch eine Software-Zwischenschicht, die auf einem Prozessor des Fahrzeugs ausgeführt wird, durchgeführt. Das Verfahren umfasst ein Erhalten (110) von Daten zum Übermitteln an ein oder mehrere weitere Fahrzeuge. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen (120) einer Qualitätsanforderung für die Übermittlung der Daten. Das Verfahren umfasst ferner ein Auswählen (150) eines Übertragungswegs einer Mehrzahl von Übertragungswege basierend auf der Qualitätsanforderung für die Übermittlung der Daten, wobei sich die Mehrzahl von Übertragungswege bezüglich der auf dem Übertragungsweg genutzten Übertragungstechnologie oder bezüglich der auf dem Übertragungsweg genutzten Zwischenschritte unterscheiden. Das Verfahren umfasst ferner ein Weitergeben (160) der Daten an ein Sende-Empfängermodul des Fahrzeugs, das mit dem ausgewählten Übertragungsweg assoziiert ist, zum Übermitteln der Daten über den ausgewählten Übertragungsweg.
Patent DE-102020207733-A1 (DE)
Title: Schleifwerkzeugvorrichtung, Schleifmittel und Schleifwerkzeugsystem
Inventor: BOZIC MILAN
IPC: B24D9/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schleifwerkzeugvorrichtung, insbesondere einer Schleifplatte, mit zumindest einer Trägereinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f), insbesondere einem Stützteller oder einer Stützplatte, und mit zumindest einer Befestigungseinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) zu einer lösbaren Befestigung eines Schleifmittels (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f), insbesondere eines Schleifpapiers oder eines Schleifvlies, an der Trägereinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f), wobei die Trägereinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f) zumindest ein Trägerelement (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f) umfasst, an dem das Schleifmittel (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f) über die Befestigungseinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Trägerelement (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f) aus einem Material ausgebildet ist, welches eine Schmelztemperatur von mehr als 180°C aufweist.
Patent DE-102020208527-A1 (DE)
Title: Polyurethanschichten und Verwendung von Zeolithen
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: C08K3/34
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Polyurethanschichten, welche durch Reaktion blockierter Isocyanate mit Alkoholen und/oder Aminen gebildet sind, wobei sie darüber hinaus Zeolithe vom Typ X13 enthalten, sowie die Verwendung von Zeolith des Typs X13 als Absorber für Oxime.
Patent DE-102020212199-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion einer auf einem Untergrund erzeugten grafischen Darstellung
Inventor: KIRSCH MARTIN
IPC: G06V30/14
Filed: 2020-09-28
Abstract: Im Hinblick auf eine sichere Detektion einer grafischen Darstellung mit konstruktiv einfachen und kostengünstigen Mitteln ist ein Verfahren zur Detektion einer auf einem Untergrund erzeugten grafischen Darstellung, wobei die grafische Darstellung mittels einer Substanz erzeugt ist, bei der eine Remission durch die Substanz auch noch nach einer für die Detektion geeigneten und die Remission auslösenden Beleuchtung stattfindet, durch die folgenden Schritte gekennzeichnet: Belichten der grafischen Darstellung mit der Beleuchtung während eines vorgebbaren Zeitintervalls und Aufnehmen der durch die Beleuchtung erzeugten Remission mittels eines Detektors, wobei der Beginn des Aufnehmens mit oder nach dem Beginn des Zeitintervalls beginnt und nach dem Ende des Zeitintervalls endet. Des Weiteren ist eine entsprechende Vorrichtung zu Detektion einer auf einem Untergrund erzeugten grafischen Darstellung angegeben.
Patent DE-102020215034-A1 (DE)
Title: Lösliche Waschblätter
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: C11D3/20
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines wasserlöslichen Waschblatts durch (i) Bereitstellen einer wässrigen flüssigen Zusammensetzung, umfassend (a) mindestens ein Tensid, (b) mindestens einen Ester eines mehrwertigen Alkohols mit einer Carbonsäure, (c) optional mindestens ein wasserlösliches Polymer, (d) optional mindestens eine Parfumkomponente und (e) optional mindestens einen zusätzlichen Waschmittelinhaltsstoff; (ii) Auftragen der Zusammensetzung aus Schritt (i) auf eine Oberfläche, so dass sie eine Schicht auf der Oberfläche bildet; (iii) Trocknen der Schicht, um ein Waschblatt zu erhalten; und (iv) optional Schneiden des Waschblatts in Stücke einer gewünschten Gestalt und Größe; und (v) optional Verpacken einer oder mehrerer Waschblätter, die in Schritt (iv) erhalten wurden. Beinhaltet sind auch die nach dem Verfahren erhältlichen wasserlöslichen Waschblätter und deren Verwendung zur Reinigung von Textilien und in Verfahren zum Reinigen von Textilien.
Patent DE-102020215260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Krans und Kran
Inventor: KEILHAUER DAVID
IPC: B66C23/82
Filed: 2020-12-03
Abstract: Erfindungsgemäß wird zum Betrieb eines Krans, insbesondere eines Mobilkrans (1), der einen um eine etwa horizontal liegende Wippachse (14) verstellbaren Kranausleger (12) und eine Abspanneinrichtung (30) für diesen Kranausleger (12) aufweist, wobei die Abspanneinrichtung (30) zwei von Auslegerspitze zu Auslegerfuß (36) des Kranauslegers (12) verlaufende Spannseile (32) und jeweils eine Abspannstange (34), mittels derer die Spannseile (32) dreieckförmig gegen den Kranausleger (12) abgespannt sind, aufweist, ein Wippwinkel (W) des Kranauslegers (12) um die Wippachse (14) erfasst, und ein Spreizwinkel (V) zwischen den Abspannstangen (34) während der Nutzung des Kranauslegers (12) in Abhängigkeit des Wippwinkels (W) verändert wird.
Patent DE-102020215773-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Objekten in Sensordaten einer Ultraschallsensorik eines Fahrzeugs
Inventor: RUEEGG ULF
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Objekten (106) in Sensordaten (102, 102a, 102b) einer Ultraschallsensorik (104, 104a, 104b) eines Fahrzeugs (105), wobei das Verfahren umfasst: Eingeben der Sensordaten (102, 102a, 102b) in einen Lernalgorithmus (108, 108a, 108b), der mit Ultraschalldaten als Trainingsdaten (116, 116a, 116b) und den Trainingsdaten (116, 116a, 116b) zugeordneten Zieldaten (118, 118a, 118b) trainiert wurde, um die Sensordaten (102) in Ausgabedaten (110, 110a, 110b) umzuwandeln, wobei die Zieldaten (118, 118a, 118b) eine Zielwertmatrix (126) umfassen, die jeder Gitterzelle (124) eines Belegungsgitters (122), das eine durch die Ultraschallsensorik (104, 104a, 104b) erfassbare Umgebung des Fahrzeugs (105) in Gitterzellen (124) mit einer definierten Größe und/oder einer definierten Position relativ zum Fahrzeug (105) unterteilt, mindestens einen Zielwert (y) zuordnet; Ausgeben der Ausgabedaten (110, 110a, 110b) durch den Lernalgorithmus (108, 108a, 108b), wobei die Ausgabedaten (110, 110a, 110b) eine Ausgabewertmatrix (128) umfassen, die jeder Gitterzelle (124) des Belegungsgitters (122) mindestens einen Ausgabewert (ŷ) zuordnet; und Erkennen der Objekte (106) durch Verarbeiten der Ausgabewerte (y), wobei Positionen und/oder Orientierungen der Objekte (106) in dem Belegungsgitter (122) bestimmt wird.
Patent DE-102020216371-A1 (DE)
Title: Brennervorrichtung und Erhitzer mit einer derartigen Brennervorrichtung
Inventor: COLLINS TOM
IPC: F23D14/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennervorrichtung für einen eine, insbesondere für kohlenwasserstoffhaltige Brennstoffe ausgelegte, Brennkammer (14a; 14c; 14d) umfassenden Erhitzer, insbesondere für einen Durchlauferhitzer, mit zumindest einer Verteilerplatte (16a; 16b; 16c; 16d), welche Brennstoffkanäle (18a; 18b) und Luftkanäle (20a; 20b) zu einem getrennten Einlass von einem wasserstoffhaltigen Brennstoff (22a) und Luft (24a) in die Brennkammer (14a; 14c; 14d) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die Brennervorrichtung ein an der Verteilerplatte (16a; 16b; 16c; 16d) fixiertes Brennkammerzusatzsegment (26a; 26c; 26d) umfasst, welches eine Erweiterungskammer (28a; 28c; 28d) zu einer Erweiterung der Brennkammer (14a; 14c; 14d) begrenzt und zu einer zumindest teilweisen Aufnahme einer von dem wasserstoffhaltigen Brennstoff (22a) gespeisten Flamme (30a; 30c; 30d) vorgesehen ist.
Patent DE-102021000589-A1 (DE)
Title: Sicherung von Trinkwasserleitungen hinsichtlich Frostschäden und Verkeimung während der Bauzeit nach erfolgter Dichtheitsprüfung mit Wasser
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: E03B7/04
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Dichtheitsprüfung von Trinkwasserleitungen während der Bauzeit von Gebäuden erfolgt wegen der Gefahr von Frostschäden oder hygienischen Beeinträchtigungen häufig mit Druckluft oder inerten Gasen. Gleichzeitig sind Versicherer und Gerichte aber nicht überzeugt von der Wirksamkeit der Prüfung mit Druckluft, weshalb Planer und Installateure im Falle von auftretenden Wasserschäden nach der Inbetriebnahme mitunter selbst haften. Dabei entstehen jährlich Wasserschäden im Neubau von mehreren hundert Millionen Euro.Das besondere Merkmal dieses Verfahrens zur Lösung des Problems liegt in der Kombination einer Zirkulation, welche über die Kaltwasserleitungen zirkuliert und dem konsequenten Durchschleifen der Leitungen an allen Zapfstellen. Dadurch entsteht erstmalig ein frostsicherer Betrieb und gleichzeitig ein sicherer Schutz vor Verkeimung und Legionellenvermehrung während der Bauzeit und es kann damit ganzjährig eine zuverlässig prüfbare Trinkwasserinstallation hinsichtlich Dichtheit und Druckfestigkeit sichergestellt werden.Gleichzeitig sichert dieses Verfahren im späteren Betrieb den Bewohnern einen hohen Komfort und eine sichere Hygiene hinsichtlich Verkeimung und Legionellenvermehrung.
Patent DE-102021001173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl einer Fahrtroute zu einem vorgegebenen Fahrtziel
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60W40/08
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl einer Fahrtroute zu einem manuell oder automatisiert vorgegebenen Fahrtziel aus einer Vielzahl von mittels eines Navigationssystems (4) ermittelter Fahrtrouten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - für jede ermittelte Fahrtroute ein zum Befahren der Fahrtroute erforderlicher Aufmerksamkeitszustand des Fahrzeugnutzers (2) abgeleitet wird,
 - anhand erfasster Signale einer entsprechenden Sensorik ein momentaner Aufmerksamkeitszustand des Fahrzeugnutzers (2) des Fahrzeuges (1) ermittelt wird und
 - die Fahrtroute ausgewählt wird, deren abgeleiteter erforderlicher Aufmerksamkeitszustand zum Befahren der Fahrtroute dem ermittelten Aufmerksamkeitszustand des Fahrzeugnutzers (2) entspricht.
Patent DE-102021001854-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bilden eines Stapels von flächigen Elementen für einen Energiespeicher oder eine Brennstoffzelle
Inventor: KÖNIGER WOLFGANG
IPC: B65H29/40
Filed: 2021-04-09
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Bilden eines Stapels aus flächigen Elementen, beispielsweise Elektroden, für einen elektro-chemischen Energiespeicher oder eine Brennstoffzelle, unter Verwendung wenigstens eines drehbar gelagerten Stapelrades mit Stapelfingern, wobei zwei benachbarte der Stapelfinger ein Stapelfach bilden, das am Umfang des Stapelrades eine Stapelfachöffnung aufweist, und wobei wenigstens einer der eines der Stapelfächer bildenden Stapelfinger wenigstens einen Luftkanal aufweist, der in ein mittels des jeweiligen Stapelfingers gebildetes Stapelfach mündet, wobei bei dem Verfahren die Elemente vereinzelt zu dem sich drehenden Stapelrad transportiert werden, so dass jeweils eines der transportierten Elemente in eines der Stapelfächer eintritt, das jeweilige Element in dem jeweiligen Stapelfach durch Drehen des Stapelrades transportiert wird, bis es aus dem Stapelfach austritt, und wobei wenigstens während des Eintritts des jeweiligen Elements in das jeweilige Stapelfach und/oder wenigstens während des Austritts des jeweiligen Elements aus dem jeweiligen Stapelfach durch den wenigstens einen Luftkanal Luft aus dem Stapelfach angesaugt und/ oder in das Stapelfach ausgeblasen wird, so dass auf das Element in dem Stapelfach eine Kraft ausgeübt wird. Weiter ist ein Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102021005064-A1 (DE)
Title: Fahrradträger zur Montage an einer Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GILLICH ANDREAS
IPC: B60R9/10
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrradträger zur Montage an einer Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeugs (K), umfassend eine an einem Kraftfahrzeug (K) festlegbare Trägerhalterung (4) und eine Fahrradaufnahmeanordnung (6) zur Aufnahme zumindest eines Fahrrads (R). Die Fahrradaufnahmeanordnung (6) ist um eine Schwenkachse (8) schwenkbeweglich mit der Trägerhalterung (4) verbunden, wobei die Fahrradaufnahmeanordnung (6) relativ zu der Trägerhalterung (4) wenigstens zwischen einer Beladestellung und einer Transportstellung und umgekehrt verschwenkbar ist. Eine erste Fahrradfixiereinrichtung (10) zur Aufnahme eines Hinterrades eines Fahrrads (R) ist in einem geringeren Abstand von der Schwenkachse (8) angeordnet als eine zweite Fahrradfixiereinrichtung (11) zur Aufnahme eines Rahmens des Fahrrads (R). Die Fahrradaufnahmeanordnung (6) weist zumindest ein wenigstens einen Aufstandspunkt ausbildendes Abstützelement (42) sowie eine Ladekante (12) auf, wobei in der Beladestellung die Ladekante (12) einen vertikalen Abstand von dem Aufstandspunkt kleiner als 12 cm aufweist.
Patent DE-102021100602-A1 (DE)
Title: Parksperrenmechanismus für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RICHTER RALF
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-01-14
Abstract: Parksperrenmechanismus für ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebswelle, wobei diese Antriebswelle einen Sperrenbereich (2) aufweist und wobei eine Parksperrenklinke (3) vorgesehen ist,wobei der Parksperrenmechanismus einen Sperrmodus aufweist und weiter weist der Parksperrenmechanismus einen Fahrmodus auf, wobei die Parksperrenklinke (3) um eine Klinkenachse (4) aus der Sperrposition in die Fahrposition schwenkbar ist undwobei eine Sperrklinkenbetätigungseinrichtung vorgesehen ist, welche einen Sperrklinkenaktuator (6) mit einer Sperrklinkenaktuatorwelle (7) und einen Sperrklinkenkonus (8) mit einer Konusachse (9) aufweist,wobei diese Konusachse (9) parallel zu der Klinkenachse ausgerichtet ist undwobei der Sperrklinkenkonus entlang der Konusachse (9) bewegbar ist undwobei die Parksperrenklinke (3) durch den Sperrklinkenkonus (8) in der Konussperrposition entgegen der Vorspannung der Sperrklinkenfedereinrichtung (5) in die Sperrposition abgedrängt ist und wobei zum Verschieben des Sperrklinkenkonus (8) entlang der Konusachse (9) ein Sperrkonushebel (10) vorgesehen ist wobei der Sperrkonushebel (10) durch den Sperrklinkenaktuatorwelle (7) frei drehbar ist.
Patent DE-102021105543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten für einen augenchirurgischen Laser einer Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/008
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten für einen augenchirurgischen Laser einer Behandlungsvorrichtung für die Entfernung eines Gewebes aus einer menschlichen oder tierischen Kornea. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln einer Temperaturverteilung, die pro Laserpuls in der Kornea erwartet wird, ein Bestimmen einer Laserpulsabfolge einer vorgegebenen Laserpulsverteilung zur Entfernung des Gewebes mittels eines Temperaturmodells der Kornea, wobei durch die Laserpulsverteilung eine jeweilige Laserpulsposition in der Kornea vorgegeben wird und wobei durch die Laserpulsabfolge vorgegeben wird, in welcher Reihenfolge die vorgegebenen Laserpulspositionen mit den jeweiligen Laserpulsen bestrahlt werden, wobei in dem Temperaturmodell ein Temperaturprofil der Kornea mittels kumulierter Temperaturverteilungen der Laserpulse berechnet und ein Differenzprofil zu einem vorgegebenen Grenztemperaturprofil bestimmt wird und wobei zur Bestimmung der Laserpulsabfolge die Reihenfolge der Laserpulse in Abhängigkeit des Differenzprofils ermittelt wird, und ein Bereitstellen von Steuerdaten zum Steuern des augenchirurgischen Lasers, die die Laserpulsabfolge zur Entfernung des Gewebes verwenden.