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Patent DE-102014201711-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung, System mit Energiespeichereinrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: ROSS ALEXANDER
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinrichtung (1) zum Erzeugen einer dreiphasigen Versorgungsspannung, mit drei parallel geschalteten Energieversorgungszweigen, welche jeweils zwischen einen Ausgangsanschluss (1a, 1b, 1c) und eine Bezugspotentialschiene (4) gekoppelt sind, wobei jeder der Energieversorgungszweige eine Vielzahl von in Serie geschalteten Energiespeichermodulen (3) aufweist, welche jeweils umfassen: ein Energiespeicherzellenmodul (5), welches mindestens eine Energiespeicherzelle (5a, 5n) aufweist, und eine Koppeleinrichtung (9) mit Koppelelementen (7, 8), welche dazu ausgelegt sind, das Energiespeicherzellenmodul (5) selektiv in den jeweiligen Energieversorgungszweig zu schalten oder in dem jeweiligen Energieversorgungszweig zu umgehen. Die Energiespeichereinrichtung umfasst zudem eine Steuereinrichtung (6), welche dazu ausgelegt ist den Energieversorgungszweig mit der geringstmöglichen maximalen Ausgangsspannung zu bestimmen; und die Koppeleinrichtungen (9) der zwei übrigen Energieversorgungszweige so anzusteuern, dass deren Ausgangsspannung aus der Summe aus einem symmetrischen Spannungsanteil, dessen Betrag der geringstmöglichen maximalen Ausgangsspannung entspricht, und einem asymmetrischen Spannungsanteil, dessen Betrag der Differenz der Beträge der zweitgeringstmöglichen maximalen Ausgangsspannung der Energieversorgungszweige und der geringstmöglichen maximalen Ausgangsspannung entspricht, gebildet ist, wobei der Phasenversatz zwischen den symmetrischen Spannungsanteilen der zwei übrigen Energieversorgungszweige 120° und der der Phasenversatz zwischen den asymmetrischen Spannungsanteilen der zwei übrigen Energieversorgungszweige 60° beträgt.
Patent DE-102014203660-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine Kühlvorrichtung einer Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsanlage
Inventor: BENKERT KATRIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung (16) für eine Kühlvorrichtung (10) einer Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsanlage mit einer Steuerelektrode (18), die einen ersten Bereich (20) aufweist, der innerhalb einer mit einer Kühlflüssigkeit durchströmten Kühlleitung (12) der Kühlvorrichtung (10) anordenbar ist, wobei die Elektrodenanordnung (16) ein Hüllelement (28) umfasst, welches den ersten Bereich (20) der Steuerelektrode (18) zumindest bereichsweise umgibt und welches von Kühlflüssigkeit durchströmbar ist.
Patent DE-102014206714-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: PECH MARCO
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Planetengetriebe, aufweisend ein ein Hohlrad umgebendes Gehäuse mit einem an dem Gehäuse stirnseitig angeordneten Deckel, einen Planetensteg mit zumindest einem dem Deckel zugewandten und ein Planetenrad tragenden Planetenstegzapfen, und eine Sonnenradwelle, wobei der Planetensteg axial gegenüber dem Deckel bewegbar ist. Erfindungsgemäß wird ein Planetengetriebe bereitgestellt, das hinsichtlich des Verschleißes verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass zwischen dem Planetenstegzapfen und dem Deckel ein Zwischenelement in Form einer Kugel, vorzugsweise einer Standard-Wälzlagerkugel, angeordnet ist, und dass die Kugel relativ gegenüber dem Planetenstegzapfen und dem Deckel bewegbar ist. Die Kugel ist zudem in eine Ausnehmung in dem Planetenstegzapfen eingesetzt, so dass der axiale Platzbedarf gering ist.
Patent DE-102014206994-A1 (DE)
Title: Druckwerk mit zumindest einem Druckkopf und zumindest einer Reinigungsvorrichtung und ein Verfahren zur Reinigung zumindest einer Düsenfläche zumindest eines Druckkopfs
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41J2/165
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk das zumindest einen Druckkopf und eine Reinigungsvorrichtung mit einem Reinigungsmodul aufweist, wobei der Druckkopf und das Reinigungsmodul in und/oder entgegen einer Reinigungsrichtung relativ zueinander bewegbar angeordnet sind und wobei das Reinigungsmodul auf den zumindest einen Druckkopf ausgerichtete und/oder ausrichtbare erste Abgabeeinrichtung für Reinigungsmittel aufweist und wobei das Reinigungsmodul eine auf den Druckkopf ausgerichtete und/oder ausrichtbare Gasaustrittsdüse aufweist sowie ein Verfahren zur Reinigung einer Düsenfläche eines Druckkopfs eines Druckwerks, wobei in einem Auftragungsvorgang eine an einem Träger angeordnete erste Abgabeeinrichtung eines Reinigungsmoduls in einer Reinigungsrichtung relativ zu dem zumindest einen Druckkopf bewegt wird und dabei ein Reinigungsmittel mittels der ersten Abgabeeinrichtung auf die Düsenfläche aufgetragen wird und wobei in einem ersten Entfernungsvorgang eine an dem Träger angeordnete Gasaustrittsdüse in und/oder entgegen der Reinigungsrichtung relativ zu dem Druckkopf bewegt wird und dabei aus einer Austrittsöffnung der Gasaustrittsdüse zumindest ein Gas auf die Düsenfläche gerichtet ausgestoßen wird.
Patent DE-102014207130-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B21/36
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Operationsmikroskop (10) für das Erzeugen eines Beobachtungsbildes eines Objektbereichs (32) für eine Beobachtungsperson. Das Operationsmikroskop (10) hat eine Bilderfassungseinrichtung (35) für das Erfassen eines Bildes des Objektbereichs (32) und enthält eine mit der Bilderfassungseinrichtung (35) verbundene Anzeigeeinrichtung (47) für das Visualisieren eines mit der Bilderfassungseinrichtung (35) erfassten Bildes des Objektbereichs (32). Erfindungsgemäß enthält das Operationsmikroskop eine schaltbare Abbildungsoptik (14), die einem Okulareinblick (22) in einem ersten Schaltzustand das Beobachtungsbild des Objektbereichs (32) mit einem optischen Beobachtungsstrahlengang (28) zuführt und die in einem von dem ersten Schaltzustand verschiedenen weiteren Schaltzustand den optischen Beobachtungsstrahlengang (28) von dem Objektbereich (32) zu dem Okulareinblick (22) unterbricht, um in dem Okulareinblick (22) ein mit der Bilderfassungseinrichtung (36) erfasstes und mit der Anzeigeeinrichtung (47) angezeigtes Bild des Objektbereichs (32) aus dem optischen Beobachtungsstrahlengang (28) zur Anzeige zu bringen.
Patent DE-102014209931-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FUJITA KOICHI
IPC: H01L29/861
Filed: 2014-05-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält: ein Halbleitersubstrat (1) mit einer oberen Oberfläche und mit einer unteren Oberfläche; einen Feldeffekttransistor (9) mit einer Halbleiterschicht (2–4) auf der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats (1), einer Gate-Elektrode (5), einer Drain-Elektrode (7) und einer Source-Elektrode (6); eine P-Diffusionsschicht (12, 20) auf der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats (1); eine erste N-Diffusionsschicht (13, 21) auf der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats (1); eine erste Verbindungselektrode (16, 23), die die P-Diffusionsschicht (12, 20) mit einem Erdungspunkt verbindet; und eine zweite Verbindungselektrode (18, 25), die die erste N-Diffusionsschicht (13, 21) mit der Gate-Elektrode (5) oder mit der Drain-Elektrode (7) verbindet, wobei die P-Diffusionsschicht (12, 20) und die erste N-Diffusionsschicht (13, 21) eine bidirektionale laterale Diode bilden.
Patent DE-102014210067-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Halbleiterlichtquelle und optischem Element
Inventor: KRAUS ROBERT
IPC: F21V17/16
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Leuchtvorrichtung (1) weist mindestens eine Halbleiterlichtquelle und mindestens ein optisches Elements (15) zum Strahlformen zumindest eines Teils des von der mindestens einen Halbleiterlichtquelle abgestrahlten Lichts auf, wobei das optische Element (15) zu seiner Befestigung in eine Aussparung (14) der Leuchtvorrichtung (1, 9) eingesetzt ist und in der Aussparung (14) von einem Federelement (18) kraftschlüssig und/oder formschlüssig gehalten wird.
Patent DE-102014211692-A1 (DE)
Title: Anhängeridentifizierung
Inventor: REED ERIC L
IPC: G03B19/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Ein System weist eine Kamera, die ein Bild eines Anhängers erfasst, der an ein Fahrzeug angehängt ist, auf und gibt ein Signal aus, welches das erfasste Bild darstellt. Eine Benutzerschnittstellenvorrichtung zeigt das erfasste Bild für einen Benutzer an und erhält eine Benutzereingabe. Ein Prozessor verknüpft gesammelte Fahrzeugdaten mit dem Anhänger basierend zumindest teilweise auf der Benutzereingabe. Ein Verfahren beinhaltet das Erfassen des Bildes des Anhängers, Erhalten eines Signals, welches das erfasste Bild darstellt, Anzeigen des erfassten Bildes für einen Benutzer, Erhalten einer Benutzereingabe und Verknüpfen, über einen Prozessor, von gesammelten Fahrzeugdaten mit dem Anhänger basierend zumindest teilweise auf der Benutzereingabe.
Patent DE-102014212272-A1 (DE)
Title: Abstützelement
Inventor: KRETSCHMER JÜRGEN
IPC: F01L1/245
Filed: 2014-06-26
Abstract: Zweiflutiges hydraulisches Abstützelement (10) für einen schaltbaren Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, bei dem in eine axiale Bohrung (18) seines Gehäuses (12) ein Kolben (24) axial beweglich angeordnet ist, bei dem der Kolben (24) aus einem hohlzylindrischen Druckteil (22) und einem topfförmigen Arbeitsteil (20) besteht, bei dem ein Kopf (28) des Druckteils (22) als Auflager für den Schlepphebel dient und über einen Gehäuserand (34) herausragt, bei dem in der Stirnseite (30) des Kopfes (28) eine Öffnung zum Durchströmen eines Hydraulikmittels ausgebildet ist, bei dem das Gehäuse (12) einen ersten Durchlass (40) sowie axial beabstandet einen zweiten Durchlass (42) für Hydraulikmittel aufweist, und bei dem das Abstützelement (10) eine hydraulische Spielausgleichseinrichtung (36) mit einem Kugelrückschlagventil (37) für den Schlepphebel aufweist. Zur optimalen Ansteuerung der Koppelmittel ist vorgesehen, dass in das Druckteil (22) eine einseitig geschlossene Hülse (44) eingesetzt ist, dass das geschlossene Ende (52) der Hülse (44) bis in den Bereich einer äußeren Ringnut (58) dicht unterhalb des kalottenförmigen Kopfes (28) des Druckteils (22) reicht, dass radial innerhalb und axial unterhalb der Hülse (44), im Druckteil (22) sowie im Arbeitsteil (20) des Kolbens (24) ein Vorratsraum (54) zur Versorgung der Spielausgleichseinrichtung (36) mit dem Hydraulikmittel ausgebildet ist, dass der Vorratsraum (54) über eine Durchtrittsöffnung (70) im Arbeitsteil (20) mit dem ersten Durchlass (40) im Gehäuse (12) verbunden ist, dass ein zwischen der Hülse (44) und dem Druckteil (22) des Kolbens (24) ausgebildeter Ansteuerraum (56) zur hydraulischen Versorgung der Koppeleinrichtung über eine radiale Durchtrittsöffnung (76) im Druckteil (22) mit dem zweiten Durchlass (42) im Gehäuse (12) verbunden ist, und dass das Volumen des Vorratsraums (54) wesentlich größer ist als das Volumen des Ansteuerraums (56).
Patent DE-102014212823-A1 (DE)
Title: Löschpistole
Inventor: NEUMAERKER HARALD
IPC: A62C31/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Eine Löschpistole weist ein Gehäuse auf, in dem ein Löschmitteldurchgang ausgebildet ist, dessen Durchgangsquerschnitt mittels eines Schieberelements eingestellt werden kann, wobei das Schieberelement in Richtung seiner Längsachse bewegbar ist, die sich mit einer Achse des Löschmitteldurchgangs schneidet, um den Löschmitteldurchgang zu öffnen und zu schließen. Das Schieberelement weist einen zylindrischen Hauptkörper mit einem Durchmesser auf, der kleiner ist als der Durchmesser des Schieberelementdurchgangs. Der Hauptkörper weist zwei umlaufende, radial vorragende Vorsprünge auf, die mit einer Innenumfangswand des Schieberelementdurchgangs in Kontakt stehen. Ein Abstand zwischen den zwei umlaufenden, radial vorragenden Vorsprüngen in axialer Richtung des Schieberelements ist größer als der Durchmesser des zylindrischen Hauptkörpers des Schieberelements und/oder zumindest ein dritter radial vorragenden Vorsprung ist an einem distalen Verschlussende des Schieberelements vorgesehen, der mit der Innenumfangswand des Schieberelementdurchgangs oder des Löschmitteldurchgangs in Kontakt steht.
Patent DE-102014215870-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit definierter Mikrostruktur an einer Dichtfläche
Inventor: SCHOEFER JOERG
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs, umfassend ein Ventilschließelement (2) zum Freigegeben und Verschließen einer Durchlassöffnung (3), wobei das Ventilschließelement (2) eine erste Dichtfläche (5) aufweist, und ein Ventilsitz (4) mit einer zweiten Dichtfläche (6), wobei wenigstens eine der Dichtflächen eine Mikrostruktur (7) mit definierter Geometrie aufweist.
Patent DE-102014219294-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern einer adaptiven Sicherheitseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/013
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (442) zum Ansteuern einer adaptiven Sicherheitseinrichtung (120) eines Fahrzeugs (100), wobei die adaptive Sicherheitseinrichtung (120) zum Schutz eines Insassen (118) mittels eines an einem schaltbaren Ventil anliegenden Steuersignals (122) ansteuerbar ist. Das Verfahren (442) umfasst zumindest einen Schritt des Bestimmens (444) eines ersten Zeitpunkts (T_f1) unter Verwendung einer Aufprallinformation (110), einen Schritt des Setzens (446) des Steuersignals (122) auf einen aktiven Signalzustand zu dem ersten Zeitpunkt (T_f1) für eine erste Zeitspanne (Delta_T1), um die Sicherheitseinrichtung (120) zu aktivieren, einen Schritt des Ermittelns (448) eines zweiten Zeitpunkts (T_f2) unter Verwendung der Aufprallinformation (110) und/oder zumindest einer Insasseneigenschaft (116), wobei der zweite Zeitpunkt (T_f2) eine zweite Zeitspanne (Delta_T2) nach der ersten Zeitspanne (Delta_T1) liegt, sowie einen Schritt des Setzens (450) des Steuersignals auf den aktiven Signalzustand zu dem zweiten Zeitpunkt (T_f2) für eine dritte Zeitspanne (Delta_T3), um den Insassen (118) bei einem Aufprall mittels der Sicherheitseinrichtung (120) zu schützen.
Patent DE-102014220212-A1 (DE)
Title: Mobile Messvorrichtung zur in-situ Ermittlung der hydraulischen Durchlassfähigkeit von Gewässersohlen in vertikaler Richtung mittels Slug- oder Bailtest
Inventor: DIETRICH PETER
IPC: G01N33/24
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Messvorrichtung zur in-situ Ermittlung der hydraulischen Durchlässigkeit von Gewässersohlen mittels Slug- oder Bail-Test. Die Messvorrichtung umfasst: – einen rohrförmigen Grundkörper, der in einen Bodenzylinder mündet; – eine Druckeinstelleinheit, die zur schlagartigen Änderung der Druckverhältnisse im Innern des Grundkörpers ausgelegt ist; und – eine Drucksonde, die zur kontinuierlichen Erfassung des Drucks im Innern des Grundkörpers ausgebildet ist.
Patent DE-102015004402-A1 (DE)
Title: Hostsystem
Inventor: DESLER KARSTEN
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hostsystem zum Anbieten von Internetinhalten, bei dem mehrere Hostrechner zusammenwirken und ein Sicherheitsrechner vorgesehen ist. Insbesondere geht es um ein Hostsystem (10) zum Anbieten von Internetinhalten in einem Netzwerk, wobei das Hostsystem mindestens einen ersten Host (12), einen zweiten Host (14) und einen dritten Host (16) umfasst, wobei der erste Host (12) eine Vielzahl von Internetinhalten in Inhaltsdateien speichert und eine Vielzahl von URIs benutzt, wobei die URI in einem hierarischen System geordnet sind, welches mindestens eine Haupt-URI und mindestens eine Unter-URI umfasst, und wobei jeder Inhaltsdatei eine URI zugeordnet ist und wobei der zweite Host (14) mit dem ersten Host (12) zur Ermöglichung von Datenverkehr verbunden ist und der zweite Host (14) als abgehenden Datenverkehr Inhaltsdateien aufgrund einer auf eine Inhaltsdatei bezogenen Abfrage an einen anderen Host, zumindest den dritten Host (16), oder einen Client (22) weitergeben kann und der dritte Host (16) eine Datenvermittlungseinheit (18) umfasst, welche Dateien an einen anderen Host oder einen Client (22) weitergeben kann, und der dritte Host (16) ferner einen Sicherheitsrechner (20) aufweist, welcher die Datenvermittlungseinheit (18) steuern kann und welcher einen Log-Datensatz (42) erstellen kann, wobei der Log-Datensatz (42) mindestens eine erste Informationseinheit, eine zweite Informationseinheit und eine dritte Informationseinheit umfasst, wobei die erste Informationseinheit ein Identifikationsmerkmal eines Client- oder Hostrechners, und die zweite Informationseinheit eine auf die Abfrage bezogene Zeitangabe umfasst und die dritte Informationseinheit ein Identifikationsmerkmal einer Inhaltsdatei oder der zugehörigen URI umfasst, auf welche sich die Abfrage bezieht, und wobei der Sicherheitsrechner (20) ferner eine Referenz-Datei (50, 52) verwaltet, welche aufgrund von Log-Datensätzen (42) erstellt wird und Referenzwerte für mindestens die erste Informationseinheit, die zweite Informationseinheit und die dritte Informationseinheit umfasst und auf dem dritten Host (16) oder dem Sicherheitsrechner (20) gespeichert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Hostsystems.
Patent DE-102015015207-A1 (DE)
Title: Lizenzverwaltungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: YAMAZAKI DAISUKE
IPC: G06F21/45
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine Client-Vorrichtung ermittelt, bei Aktivierung einer Anwendung, ob ein Lizenzsystem der Anwendung ein Node-locked-System oder ein Floating-System ist. Die Client-Vorrichtung ermittelt ferner, ob eine Node-locked-Lizenz erfasst wird, falls ermittelt wird, dass das Lizenzsystem der Anwendung das Node-locked-System ist. Die Client-Vorrichtung initialisiert eine Benutzeroberfläche, um eine lizenzerfordernde Funktion in einem freigegebenen Zustand anzuzeigen, falls die Node-locked-Lizenz des Node-locked-Systems erfasst wird oder das Lizenzsystem das Floating-System ist. Die Client-Vorrichtung initialisiert eine Benutzeroberfläche, um eine lizenzerfordernde Funktion in einem gesperrten Zustand anzuzeigen, falls die Node-locked-Lizenz des Node-locked-Systems nicht erfasst wird.
Patent DE-102015015260-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung mit einer solchen Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: BLECKMANN JOHANNES
IPC: F01N3/035
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (26) für eine Verbrennungskraftmaschine (12), insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren SCR-Katalysator (34), und mit wenigstens einem von dem Abgas durchströmbaren Partikelfilter (36) zum Rückhalten von Rußpartikeln aus dem Abgas, wobei der stromab des SCR-Katalysators (34) angeordnete Partikelfilter (36) mit einer schwermetall- und edelmetallfreien und eine Oxidation der im Partikelfilter (36) rückgehaltenen Rußpartikel katalysierenden Beschichtung versehen ist, wobei stromab des Partikelfilters (36) ein von dem Abgas durchströmbarer, zweiter SCR-Katalysator (38) angeordnet ist.
Patent DE-102015103040-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/46
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, einem Sammeltopf (10), in den der Spülbehälter (2) mündet, einer der Umwälzung von Spülflotte dienenden Umwälzpumpe, die an den Sammeltopf (10) angeschlossen ist, sowie einer Sensoreinheit (11), die der Detektion der Trübung von im Sammeltopf (10) befindlicher Spülflotte dient, wobei die Sensoreinheit (11) eine Kamera (20) aufweist.
Patent DE-102015106201-A1 (DE)
Title: Schaltung, integrierte schaltung, empfänger, sendeempfänger und verfahren zum empfangen eines signals
Inventor: SPETH MICHAEL
IPC: H04B1/38
Filed: 2015-04-22
Abstract: Eine Schaltung (100) gemäß einem Beispiel umfasst eine Empfängerschaltung (110), die ausgebildet ist, um ein Signal zu empfangen, das einen Datenstrom umfasst, wobei der Datenstrom zumindest einen Block von Daten umfasst, wobei ein Block des zumindest einen Blocks von Daten zumindest zwei Teilblöcke umfasst, wobei eine Nutzlast des Blocks in den zumindest zwei Teilblöcken redundant codiert ist, und die zumindest zwei Teilblöcke des Blocks konsistent im Zeitablauf innerhalb des Blocks angeordnet sind. Die Schaltung (100) umfasst ferner eine Steuerschaltung (120), die ausgebildet ist, um die Empfängerschaltung in einen nicht empfangsbereiten Zustand während zumindest eines Teils von zumindest einem der zumindest zwei Teilblöcke des Blocks zu schalten, wenn eine Freigabebedingung erfüllt ist. Dies kann es erlauben, einen Leistungsverbrauch zu reduzieren.
Patent DE-102015106912-A1 (DE)
Title: Federzug mit einer Druckfeder
Inventor: STEINLE THOMAS
IPC: F16F1/02
Filed: 2015-05-04
Abstract: Federzug zum kraftunterstützten Bewegen von Lasten umfassend mindestens eine Feder, ein Zugmittel, insbesondere ein Seil, das gegen die Kraft der mindestens einen Feder ausziehbar ist und einen Flaschenzug mit mindestens einer ersten und einer zweiten Rolle, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Feder durch eine Druckfeder gebildet ist, die zwischen einem ersten und einem zweiten Endanschlag eingespannt ist, wobei der erste Endanschlag relativ zum zweiten Endanschlag in Richtung der Federkraft verschieblich ist und dass die erste Rolle zusammen mit dem ersten Endanschlag relativ zu der zweiten Rolle beweglich ist und dass das Zugmittel über den Flaschenzug mit der Druckfeder gekoppelt ist.
Patent DE-102015106983-A1 (DE)
Title: Fluidisches Sicherheitsventil und damit ausgestattete Batteriekomponente
Inventor: SEIDL STEFAN
IPC: H01M2/12
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches Sicherheitsventil (1), mit einem Ventilgehäuse (4), das wenigstens eine Fluideinlassöffnung (9) sowie wenigstens eine Fluidauslassöffnung (10) aufweist. Ferner ist in dem Ventilgehäuse (4) ein Schließelement (15) geführt, das durch ein Federelement (16) mit einer vorbestimmten Vorspannkraft zu einer Schließstellung des Sicherheitsventils (1) hin vorgespannt ist. In der Schließstellung ist eine Fluidströmung von der wenigstens einen Fluideinlassöffnung (9) hin zu der wenigstens einen Fluidauslassöffnung (10) gesperrt. Das Schließelement (15) ist ferner bei Erreichen und/oder Überschreiten eines vorbestimmten Fluiddrucks (pi) hin zu einer Offenstellung des Sicherheitsventils (1) bewegbar. In der Offenstellung ist eine Fluidströmung von der wenigstens einen Fluideinlassöffnung (9) hin zu der wenigstens einen Fluidauslassöffnung (10) freigegeben. Erfindungsgemäß ist das Ventilgehäuse (4) durch ein Ventilgehäuseabschlusselement (12) abgeschlossen, das eine mit dem zu bewegenden Schließelement (15) gekoppelte sowie relativ zu dem Ventilgehäuse (4) bewegbare Fluiddruckkraftwirkfläche (14) zur Mitnahme des Schließelements (15) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriekomponente mit einem solchen Sicherheitsventil.