baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005956-U1 (DE)
Title: Abschirmanordnung mit einer Führungsstange
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-04-25
Abstract: Abschirmanordnung
(1) zum Abschirmen einer Öffnung eines Rahmens mit  einem
oberen Element (4),  einem unteren Element (7) und  einem
Abschirmkörper (6),  wobei der Abschirmkörper
eine Vorderseite und eine Rückseite, eine erste Endkante,
eine zweite Endkante und zwei Seitenkanten hat, wobei die erste
Endkante in dem oberen Element aufgenommen ist und die zweite Endkante
an dem unteren Element befestigt ist, wobei das untere Element zwischen
einer nicht-abschirmenden Stellung nahe dem oberen Element und einer
von dem oberen Element beabstandeten abschirmenden Stellung beweglich
ist, wobei der Abschirmkörper eine Abschirmebene definiert,  wobei
das obere Element (4) eine Rollenstange (460) und eine Führungsstange
(470) hat, um den Abschirmkörper in die Abschirmebene zu
führen, wobei der Abschirmkörper (6) in zwei einander
entgegengesetzten Richtungen um die Rollenstange (460) und die Führungsstange
(470) gewickelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Vorderseite des Abschirmkörpers (6) in der nichtabschirmenden
Stellung einwärts auf die...
Patent DE-202008007265-U1 (DE)
Title: Neurostimulationseinlage zur Stoffwechselbeschleunigung
IPC: A43B17/00
Filed: 2008-05-29
Abstract: Neurostimulationspelotten
im Bereich der Fußsohle,
gekennzeichnet durch die genaue Positionierung entsprechend der
Fußgrösse und
dem Beschwerdebild des zu Versorgenden.  Im Einzelnen muß die Pelotte
Nr. 1 von der Mitte des Calcaneus im medialen hinteren Bereich bis
zum Übergang Talus
Naviculare und im lateralen Bereich Übergang Calcaneus Cuboideum
enden. Pelotte Nr. 2 befindet sich unter dem Metatarsale V, IV und
III an der Basis.  Pelottenhöhe
variabel von 2–6
mm.
Patent DE-202008012084-U1 (DE)
Title: Stufenrolle für einen Grubenheber
IPC: B60B33/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Laufrolle
(1) für
Grubenheber umfassend:  – einen
Laufrollenkörper
(10) und  – wenigstens
zwei Laufflächenbereiche
(20, 30; 110, 120, 130), wobei wenigstens einer der wenigstens zwei
Laufflächenbereiche
(20, 30; 110, 120, 130) mit einer Profilschiene zusammenwirkt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  wenigstens eine Oberfläche der wenigstens zwei Laufflächenbereiche
(20, 30; 110, 120, 130) gegenüber
der Drehachse der Laufrolle (1) um einen Neigungswinkel (α 1 , α 2 ,α 3 ) geneigt
ist, und die Neigungswinkel (α 1 , α 2 ,α 3 ) der wenigstens zwei Laufflächenbereiche
(20, 30; 110, 120, 130) voneinander verschieden sind.
Patent DE-202008013781-U1 (DE)
Title: Verschwenkbar gelagerte Lamelle in Luftdüsen
IPC: G02C7/16
Filed: 2008-11-17
Abstract: Verschwenkbar
gelagerte Lamelle (1) oder Lamellen (1, 2, 3) in einer Lamellenanordnung
in einem Gehäuse (4) einer Luftdüse mit einer
vorderen Luftaustrittsöffnung und einem rückseitigen
oder seitlichen Anschluss an einen Luftzuführschacht, welche
Lamellen (1, 2, 3) aus den schmalen kurzen Seitenflächen
vorstehende, jeweils eine Schwenkachse bildende Lagerzapfen (5)
und eine wesentlich größere Längserstreckung
als Quererstreckung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Lamelle (1) oder die Lamellen (1, 2, 3) der Lamellenanordnung durch
mindestens eine hintergreifende Lagerleiste (6) abgestützt
ist bzw. sind.
Patent DE-202008014088-U1 (DE)
IPC: F16H25/20
Filed: 2008-10-13
Abstract: The linear drive (10) has a lifting spindle (12), a gearbox (14), a drive spindle (16) and housing (18). The lifting spindle, the gearbox and the drive spindle are partially arranged in an area enclosed by the housing. The housing comprises two U-shaped housing components (20,22) which are connected with each other.
Patent DE-202008016685-U1 (DE)
Title: Größenverstellbare Armbinde mit Tasche und bedruckbarer Fläche
IPC: A41D27/20
Filed: 2008-12-17
Abstract: Größenverstellbare Armbinde dadurch gekennzeichnet, dass eine Binde (1) durch eine Spange (2) an einem der äußeren Enden und einem Klettverschluss (3) auf etwa 3/4 der Bindenfläche, eine größenverstellbare Befestigungsmöglichkeit besitzt. Zudem hat die Binde (1) an der sichtbaren Außenseite eine durch einen Reißverschluss wiederverschließbare Tasche (4) mit bedruckbarer Fläche (4.1), die durch eine angebrachte Schlaufe (5) auf der Taschenrückseite überziehbar und abnehmbar ist. Der Klettverschluss (3) kann als Ganzes (3.1), oder segmentiert (3.2) aufgebracht werden.
Patent DE-202008017650-U1 (DE)
Title: Transceiver
IPC: G08C19/00
Filed: 2008-05-26
Abstract: Optisch-elektrischer Transceiver (2) mit einem optischen Eingang (21) zum Anschluss einer zur Übertragung von digitalen optischen Signalen vorgesehenen faseroptischen Verbindungsleitung (20), einem optoelektrischen Wandler (28, 41), der zum Umwandeln der optischen Signale in elektrische Signale vorgesehen ist, und einem elektrischen Ausgang (65) zum Anschluss eines Gerätes (14, 15, 15', 16, 17), an das die elektrischen Signale gelangen sollen,  wobei der Transceiver (2) zusätzlich zur obigen Empfangsrichtung auch in Senderichtung betrieben werden kann, indem über einen elektrischen Eingang (65) elektrische Signale von dem Gerät aufgenommen, durch den optoelektrischen Wandler (28, 41) in optische Signale umgewandelt und durch einen optischen Ausgang (21) zum Anschluss einer zur Übertragung von digitalen optischen Signalen vorgesehenen faseroptischen Verbindungsleitung (20) herausgeleitet werden können,  dadurch gekennzeichnet, dass der Transceiver (2) einen elektrischen Eingang (56) aufweist, über den eine Spannungsversorgung des Transceivers (2) in Form einer Fernspeisung durch ein besagtes Gerät (15, 15', 17) stattfinden kann.
Patent DE-202008017928-U1 (DE)
Title: In Kraftstoffanlagen integrierbares Modul zur wirksamen Entkeimung von Kraftstoffen in motorisch angetriebenen Geräten, Anlagen und Fahrzeugen
IPC: A61L2/10
Filed: 2008-09-12
Abstract: Entkeimungssystem auf der Basis von UV-C Strahlung mit 254 nm Wellenlänge (folgend UV-C Strahler), welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es in motorisch angetriebenen Geräten, Anlagen und Fahrzeugen eingesetzt, mikrobielles Wachstum stark hemmt und befallenen Kraftstoff im Kraftstoffsystem während des Motorbetriebes entkeimt.
Patent DE-202008018660-U1 (DE)
Title: Konfigurierbare Vorrichtung
IPC: H04W4/06
Filed: 2008-02-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verwendung in einem Kommunikationssystem, in welchem Endgeräte des Systems miteinander über eine Netzwerkinfrastruktur des Systems und/oder in einem Betrieb im direkten Modus, in welchem Endgeräte miteinander kommunizieren können, ohne die Kommunikation über die Netzwerkinfrastruktur zu leiten, kommunizieren können, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Einrichtung zur Bereitstellung einer Repeater-Funktion für direkten Modus und/oder einer Gateway-Funktion für ein Endgerät oder Endgeräte des Kommunikationssystems; und eine Einrichtung, die es einem Benutzer der Vorrichtung ermöglicht, an einem Anruf teilzunehmen, für den die Vorrichtung eine Repeater-Funktion und/oder Gateway-Funktion gerade bereitstellt und/oder bereitzustellen hat.
Patent DE-202009000510-U1 (DE)
Title: Ausleger für Bootssteganlagen
IPC: B63B35/38
Filed: 2009-01-16
Abstract: Ausleger
für Bootssteganlagen,
mit Anbindungsmitteln zur Verbreiterung der Verbindungs-Basis mit
einem Bootssteg, wobei die Anbindungsmittel eine in Draufsicht annähernd dreieckige
Grundform mit geradlinigen Katheten-Seiten und einer konkav gekrümmten dritten
Seite aufweisen.
Patent DE-202009000651-U1 (DE)
Title: Armbanduhr mit Satellitensignalempfänger
IPC: G04B47/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Armbanduhr mit Satellitensignalempfänger, umfassend ein Gehäuse (2), ein Uhrwerk (3) und einen Satellitensignalempfänger (1), wobei der Satellitensignalempfänger außerhalb des inneren Hohlraums des Gehäuses (2) angeordnet ist und der innere Hohlraum des Gehäuses (2) der Raum zur Unterbringung des Uhrwerks (3), einer Vorderfläche oder eines Bodendeckels ist und wobei der Satellitensignalempfänger des weiteren einen Satellitensignalempfangsmodul und eine Modulbox aus nicht metallischem Material zur Aufnahme oder Abdichtung des Satellitensignalempfangsmoduls aufweist und wobei die Modulbox außerhalb des inneren Hohlraums des Gehäuses (2) angeordnet ist und mit dem Gehäuse (2) in Verbindung steht.
Patent DE-202009001136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anwärmen metallischer Bauteile
IPC: H01F41/02
Filed: 2009-01-30
Abstract: Vorrichtung
zum Anwärmen metallischer Bauteile (10) mit einem eine
Spulenanordnung (12) aufweisenden Anwärmteil (1), der über
eine einen Luftspalt (11.1) aufweisenden Energieübertragungstrecke
(11) mit dem Bauteil (10) und über einen Koppelteil (2)
mit einem Einspeisteil (3) zum Zuführen elektrischer Energie
gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Spulenanordnung
(12) eisenlos ausgebildet und mit dem Bauteil (10) in Energieübertragungsverbindung gebracht
ist, wobei die Spulenanordnung (12) zu ihrer Kühlung auf
ihrer Außenseite und/oder ihrer Innenseite von einem fluiddurchströmten
Kühlmantel (13.2, 13.1) umgeben ist, der in die Energieübertragungsstrecke
(11) eingebracht ist, und  dass der Luftspalt (11.1) auf der
von der Spulenanordnung (12) abgewandten Seite des eng an der Spulenanordnung (12)
elektrisch isoliert anliegenden Kühlmantels (13.2, 13.1)
angeordnet ist.
Patent DE-202009001590-U1 (DE)
Title: Neuartiges Hakensystem für Bad/Küche und Wohnbereich
IPC: A47G25/06
Filed: 2009-02-09
Abstract: Das Hakensystem für Bad/Küche und Wohnbereich, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Befestigungsmethoden in einem System integriert ist und die Verbindungstechnik so ausgelegt ist. das diese Variabel eingesetzt werden kann. Die Basis (1) ist so ausgeformt dass in der Mitte die Schraubverbindung für einen Saugnapf vorbereitet ist. Die Basis (1) ist auf der Rückseite derart gestaltet, dass eine grosszügige plane Fläche für das Klebepad zur Verfügung steht. Die Basis (1) ist derart ausgebildet dass eine Schraubverbindung über schlitzförmige Aussparungen möglich ist.
Patent DE-202009002294-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/62
Filed: 2009-02-18
Abstract: Sitzmöbel (10) mit einer Einrichtung zum Fixieren einer Person am Sitzmöbel (10), gekennzeichnet durch, ein Gestell (14), welches einen Aufnahmeraum (16) für die bedarfsgerechte Ausrüstung des Sitzmöbels (10) mit einem Kontergewicht bereitstellt.
Patent DE-202009003927-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Rastmitteln
IPC: A47C5/04
Filed: 2009-03-23
Abstract: Stuhl (1) mit einem Traggestell (2) aus einem rohrförmigen Profil (21), wobei das Traggestell (2) zwei voneinander im Abstand angeordnete U-förmige Rahmenseiten (3, 3'), sowie mindestens eine flächenförmige oder mindestens zwei stabförmige Quertraversen (4) zur Verbindung der zwei Rahmenseiten (3, 3') aufweist, und mit einer an dem Traggestell (2) abnehmbar befestigten einstückigen Sitzschale (5) aus einem biegsamen, elastisch verformbaren Material, insbesondere Kunststoff, welche an ihrer Unter- und/oder Rückseite einstückig mit im Wesentlichen senkrecht zur Schalenoberfläche verlaufenden Verstärkungsstegen (51) versehen ist, wobei die Verstärkungsstege (51) Befestigungsmittel (6) zur Befestigung der Sitzschale (5) am Traggestell (2) aufweisen, die zumindest teilweise als elastische Rastmittel (61) ausgeführt sind, welche bei der Montage der Sitzschale (5) am Traggestell (2) selbsttätig verrasten, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (2) Anschläge (7) aufweist, welche die bei Belastung der Sitzschale (5) auftretenden Verformungen der die Rastmittel tragenden senkrechten Verstärkungsstege (51) im Bereich der Rastmittel (61) entgegengesetzt der Rastbewegung (R)...
Patent DE-202009007638-U1 (DE)
Title: Fixierseinrichtung des schwenkbaren Werkzeugkopfes
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-05-25
Abstract: Es ist eine Fixierseinrichtung des schwenkbaren Werkzeugkopfes, die wesentlich aus einem Griff, einem Werkzeugkopf und einer Fixiereinrichtung sowie einem Drehteil besteht.  Der Griff ist ein Verbindungsteil, in dem ein Werkzeugkopf, eine Fixiereinrichtung und ein Drehteil integriert werden. Der Verbindungsteil hat ein Maul, in dem die Fixiereinrichtung unterbracht wird. Desweiteren hat der Verbindungsteil auch ein Gewindeloch, in dem der Drehteil eingebaut werden kann. Das Gewindeloch ist durchgehend mit dem Maul verbunden.   Die Fixiereinrichtung enthält eine Feder und einen Stopper. Ein Ende der Feder drückt gegen die Innenwand des Mauls und das andere Ende gegen den Stopper. Das der Feder gegenüber zeigende Ende des Stoppers hat eine Fixierserhebung, die sich beweglich aus dem Maul herausstreckt und den Werkzeugkopf bei der eingestellten Stellung fest fixiert.  Der Drehteil hat einen Spiralfixierstift, der durch das Gewindeloch drehend aus dem bzw. ins Maul fährt und gegen den Stopper drücken kann. Durch das Drehen...
Patent DE-202009009394-U1 (DE)
Title: Körperpflegemittelkorb
IPC: A47K5/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Körperpflegemittelkorb aus Metalldraht  (nachfolgend kurz Kpm-Korb genannt)  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kpm-Korb (1) Flüssigseifedosierflaschen mit einem Rauminhalt von 250 ml bis 500 ml aufnimmt.
Patent DE-202009009804-U1 (DE)
Title: Headset und Hörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2009-07-17
Abstract: Headset, mit  mindestens einem Mikrofon (M) zum Erfassen der Umgebungsgeräusche,  mindestens einem elektroakustischen Wiedergabewandler (L) zum Ausgeben eines wiederzugebenden Audiosignals,  einer Steuereinheit (SE) zum Steuern des Headsets,  einer digitalen aktiven Lärmkompensationseinheit (ANR) zum Durchführen einer aktiven Lärmkompensation basierend auf den durch das Mikrofon (M) aufgezeichneten Umgebungsgeräuschen, und  einer Datenschnittstelle zum Empfangen von Daten und/oder Parametern für das Headset und zum Ausgeben von in dem Headset gespeicherten Daten und/oder Parametern.
Patent DE-202009012638-U1 (DE)
Title: Halteprofil, Spannvorrichtung und Fassadenelement
IPC: E04F13/078
Filed: 2009-09-21
Abstract: Halteprofil (100) zum Halten eines Flächenelementes (200), wobei das Halteprofil aufweist:  einen Grundkörper (110a); und  eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des Flächenelementes (200) an dem Grundkörper (110a);  gekennzeichnet durch  mindestens ein Federelement (150); und  mindestens ein Spannprofil (120), welches zum Spannen des Flächenelementes mit Hilfe des Federelementes (150) an dem Grundkörper (110a) federnd gelagert ist.
Patent DE-202009015368-U1 (DE)
Title: Vorrichtung Sonnenenergie im Winter direkt ohne Umwege zum Heizen von Räumen zu nutzen, mit dem gleichen Vorrichtung aber im Sommer unerwünschte Sonneneinstrahlung zu vermeiden
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung um zu ermöglichen, daß im Winter Sonnenenergie direkt ohne Umwege zum Heizen von Räumen genutzt wird, mit der gleichen Vorrichtung aber im Sommer unerwünschte Sonneneinstrahlung vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, daß beide Funktionen in einer Vorrichtung vereinigt sind.
Patent DE-202009017636-U1 (DE)
Title: Handziehgerät mit zwei Sperrklinken
IPC: B25B25/00
Filed: 2009-12-30
Abstract: Handziehgerät mit zwei Sperrklinken, umfassend  einen Basisrahmen (1), der eine Welle (11) aufweist, deren beide Enden aus der linken und rechten Seite des Basisrahmens (1) herausragen und jeweils mit einer Ratsche (12) verbunden sind, die eine Vielzahl von Zähnen (121) und Zahnlücken (122) besitzt, wobei der Basisrahmen (1) an einer Seite der Ratschen (12) zwei gegenüberliegende erste Gleitschlitze (13) bildet, zwischen denen eine erste Sperrklinke (14) an einer Seite der Ratschen (12) angeordnet ist, wobei zwischen den ersten Gleitschlitzen (13) und der ersten Sperrklinke (14) mindestens eine erste Feder (15) vorgesehen ist, die die erste Sperrklinke (14) gegen die Ratschen (12) drückt, wobei der Basisrahmen (1) an der anderen Seite der Ratschen (12) zwei gegenüberliegende zweite Gleitschlitze (16) bildet, zwischen denen eine zweite Sperrklinke (17) an der anderen Seite der Ratschen (12) angeordnet ist, wobei zwischen den zweiten Gleitschlitzen (16) und der zweiten Sperrklinke (17) mindestens eine zweite Feder...
Patent DE-202010000802-U1 (DE)
Title: Babymanschette
IPC: A41D13/08
Filed: 2010-01-11
Abstract: Manschette mit Hülle und Fixierung  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Manschette um die Hand angelegt wird  und  – die Manschette die Hand so umhüllt, dass die Finger von der Manschette umschlossen sind.
Patent DE-202010004905-U1 (DE)
Title: Sofa mit schwenkbarem Teil
IPC: A47C17/04
Filed: 2010-04-12
Abstract: Ecksofa mit einem feststehenden Sofa (2) und einem beweglichen Sofa (3), das aus einer in einem Winkel zum feststehenden Sofa (2) stehenden Eckstellung in eine parallel neben dem feststehenden Sofa (2) stehende Parallelstellung und umgekehrt beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Sofa (3) mit einem Schwenkhebelgetriebe (4) am feststehenden Sofa (2) beweglich geführt ist.
Patent DE-202010006068-U1 (DE)
Title: Bezugsmaterial
IPC: B60N2/58
Filed: 2010-04-26
Abstract: Bezugsmaterial für Sitze, Formteile und dergleichen mit flächigen Bezugsteilen (100, 200) aus Leder oder Kunstleder, wobei wenigstens zwei unterschiedliche flächige Bezugsteile (100, 200) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Bezugsteile (100, 200) an ihren aneinandergrenzenden Schnitt- oder Stanzkanten (101, 201) miteinander verklebt sind.
Patent DE-202010009782-U1 (DE)
Title: Greiferanordnung
IPC: B25J15/10
Filed: 2010-07-02
Abstract: Greiferanordnung mit einem Paar von Greiferelementen (10, 11), die linear in einer ersten Bewegungsbahn so verschiebbar sind, dass sie einen Gegenstand greifen können, und mit einer entsprechenden Anzahl von mit den Greiferelementen (10, 11) gekoppelten und diese antreibenden Antriebsvorrichtungen (14, 15), die in einer zur Bewegungsbahn versetzten Ebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei weitere, mit entsprechenden Antriebsvorrichtungen (16, 17) gekoppelte Greiferelemente (12, 13) eines zweiten Paars in einer zweiten, quer zur ersten Bewegungsbahn verlaufenden Bewegungsbahn verschiebbar sind, und dass die vier Greiferelemente unabhängig voneinander positionierbar ausgebildet sind.
Patent DE-202010016101-U1 (DE)
Title: Räumlich wirksame Gelenkplattenkinematik als Bauweise beweglicher, strömungs-adaptiver Leitflächen für Seefahrzeuge, insbesondere Rudertragflächen.
IPC: B63B1/22
Filed: 2010-11-26
Abstract: Räumlich wirksame Gelenkplattenkinematik als Bauweise beweglicher, strömungs-adaptiver Leitflächen für Seefahrzeuge insbesondere Rudertragflächen dadurch gekennzeichnet, dass ein bugwärtiges Rudertragflächenteil, ein heckwärtiges Rudertragflächenteil, zwei Leitflächenelemente und alle, die Ruder- und Leitflächen verbindenden, scharnierartig ausführbaren Gelenke eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202010016313-U1 (DE)
Title: Tank In Tank Vorrichtung zur Zucht und Hälterung von Wasserorganismen in Kreislaufanlagen zu Lande
IPC: A01G33/00
Filed: 2010-12-03
Abstract: Tank In Tank Vorrichtung zur Zucht und Hälterung von Wasserorganismen in Kreislaufanlagen zu Lande mit  • ineinander Tank in Tank geschachtelten, kooperierenden Einzelbehältern,  • mindestens einem biologisch aktiven Biotopbehälter, der die Kulturbehälter bzw. Aufzuchttanks sowie Teile der Filterung beinhaltet und der mit seinem Volumen in die Kreislaufführung wahlweise integriert werden kann,  • mindestens einem Kompaktfilter der sowohl Teile der Partikelfiltration, der Biofiltration und des selbstversorgenden Nitratfilter beinhaltet.  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anlage aus ineinander geschachtelten Tanks besteht, die miteinander schaltbar zu einem integrierten und kooperierenden Kreislauf verknüpft sind, dass mindestens ein biologisch aktiver Biotoptank existiert, der von seinem Volumen her einerseits in der Lage ist als Wirt mindestens die Aufzucht- bzw. Kulturtanks in sich zu beherbergen und andererseits selbst biologische Aufgaben ausführt die dann wahlweise dem Gesamtsystem zur Verfügung stehen, und dass mindestens ein biologisch Kompaktfilter existiert, der sowohl Teile der Partikelfiltration, vorzugsweise die zweite...
Patent DE-202010017186-U1 (DE)
Title: Wandverkleidungsmodul
IPC: E04B2/72
Filed: 2010-11-05
Abstract: Wandverkleidungsmodul, bestehend aus einer Vielzahl von rahmenartigen Paneelen, welche über eine Vorhangkonstruktion rauminnenseitig in einem Gehäuse befestigbar sind, wobei mindestens ein Paneel einen Aufnahmeraum für insbesondere elektrische Anschluss- und Versorgungsleitungen bildet und wobei weiterhin an der Paneelfront- und/oder -seitenfläche Schalter, Displays und oder Anschlusssteckeinrichtungen oder dergleichen Mittel befindlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschluss- und Versorgungsleitungen zu einem Kabelbaum zusammen gefasst sind, wobei die Länge des Kabelbaums ein Versetzen des jeweiligen mit den Schaltern, Displays und/oder Anschlusssteckeinrichtungen versehenen Paneels an einen beliebigen Ort der jeweiligen Vorhangkonstruktion und dem daran fixierten Paneelrahmen ermöglicht.
Patent DE-202011003621-U1 (DE)
Title: Taste und Tastatur
IPC: H01H13/52
Filed: 2011-03-07
Abstract: Taste, umfassend: eine scherenartige Tragstruktur, die ein erstes Gestänge umfasst, wobei das erste Gestänge eine gleitende Achse aufweist; und eine Tastenkappe, umfassend: eine Gleitrampenstruktur, wobei die gleitende Achse gleitend mit der Gleitrampenstruktur in Eingriff ist; und einen Sperrarm zum Verhindern, dass sich die gleitende Achse aus der Gleitrampenstruktur entfernt; wobei eine Montageöffnung zwischen der Gleitrampenstruktur und dem Sperrarm ausgebildet ist, die gleitende Achse durch die Montageöffnung durchtritt, um mit der Gleitrampenstruktur in Eingriff gebracht zu werden, und die gleitende Achse und die Montageöffnung eine Presspassung bilden.
Patent DE-202011005648-U1 (DE)
Title: Rauchmeldersystem
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-04-06
Abstract: System bestehend aus einem Leuchtmittel (3), einem Rahmenelement (1) mit einer Rückseite (1.4) und einer gegenüberliegenden Vorderseite (1.1) für einen an einer Montagefläche (5) zu installierenden Rauchmelder (2) und einem Rauchmelder (2), wobei das Rahmenelement (1) den Rauchmelder (2) in Bezug auf eine rechtwinklig zu der Montagefläche (5) verlaufende Mittelachse (M) zumindest teilweise in Umfangsrichtung umgibt und der Rauchmelder (2) zumindest teilweise in axialer Richtung der Mittelachse (M) gegenüber der Vorderseite (1.1) des Rahmenelements (1) vorsteht und zwischen dem Rahmenelement (1) und dem Rauchmelder (2) in jeder beliebigen Richtung ein Luftspalt (6) von mindestens 1,5 mm vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung der Mittelachse (M) zwischen a) einer auf der Vorderseite (1.1) und rechtwinklig zur Mittelachse (M) verlaufenden Ebene E1 und b) einer auf der Rückseite (1.4) und rechtwinklig zur Mittelachse (M) verlaufenden Ebene E4 in radialer Richtung zur Mittelachse (M) angrenzend das Leuchtmittel...
Patent DE-202011051633-U1 (DE)
Title: Spritzpistole, Kupplungsstück und Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B05B9/01
Filed: 2011-10-14
Abstract: Spritzpistole eines Hochdruckreinigungsgeräts, aufweisend – ein Ventilgehäuse (3) mit einem Flüssigkeitseingang (8), einem Flüssigkeitsausgang (28) und einer Aufnahme (29) für eine Kupplung (2) zum Anschluss einer Hochdruckrohrlanze, – wobei die Kupplung (2) einen Kupplungsstecker (5) mit einer zentralen Durchgangsbohrung (6) aufweist, die an einem ersten Ende in einen Anschlussstecker (16) zum Anschluss der Hochdruckrohrlanze mündet, – wobei in einem Innenraum (9) des Ventilgehäuses (3) eine Absperreinheit (7) zur Sperrung bzw. Freigabe eines Durchflusses einer Flüssigkeit in den Flüssigkeitsausgang (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein der Absperreinheit (7) zugewandtes Ende der Kupplung (2) als Dichtsitz ausgebildet ist, wobei der Dichtsitz in einem den Flüssigkeitsfluss sperrenden Zustand an der Absperreinheit (7) anliegt.