baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006606-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische und therapeutische Verwendung vom S-Acetylglutathion und S-Acetylglutathion-Enzym in der Gastroenterologie
Inventor: LEUTHAEUSER CONRAD
IPC: A61P1/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Wie schon im Patent 10 2018 004 998.2 und in der biochemischen Fachliteratur beschrieben (Brenda), hat S-Acetylglutathion die Rolle vom G-SH (red.Glutathion) übernommen. Vom Ösophagus bis zum Pars Ampulis herrscht permanent oxidativer Stress durch freie Radikale und Radikalketten. Dadurch werden auch Redoxpotentiale abgeschwächt. Permanent werden Magen und Darmmucosa durch oxidativen Stress angegriffen. Durch eine hohe Proliferationsrate der äußeren Mucosa kann es immer wieder zu kanzerogenen Veränderungen kommen.Hier spielt S-Acetylglutathion und seine G-SH-Synthesen eine ganz wichtige Rolle.In vielen wiss. Studien wird bestätigt, dass S-Acetylglutathion-Enzym und seine Glutathion-Synthesen eine wichtige Funktion bei den verschiedenen Magen-Darm-Krebsarten innehaben.
Patent DE-102019006892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vereinfachten Kalibrierung einer weiteren Bilderfassungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MALIK MICHAEL
IPC: H04N7/18
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur vereinfachten Kalibrierung einer weiteren Bilderfassungseinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem- eine kalibrierte erste Bilderfassungseinrichtung (2) mit einem ersten Sichtbereich (3) und die weitere Bilderfassungseinrichtung (4) mit einem weiteren Sichtbereich (5) sich in einem gemeinsamen Sichtbereich (6) überdecken,- die erste Bilderfassungseinrichtung (2) in dem ersten Sichtbereich (3) zumindest eine vordefinierte Bildmarke (8) einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) erfasst und in eine digitale Umfeldkarte einträgt,- die weitere Bilderfassungseinrichtung (4) in dem gemeinsamen Sichtbereich (6) nach der Bildmarke (8) sucht und diese ebenfalls in die Umfeldkarte einträgt,- in der Umfeldkarte ein Lageabgleich der von der ersten Bilderfassungseinrichtung (2) und der von der weiteren Bilderfassungseinrichtung (4) erfassten und eingetragenen Bildmarke (8) erfolgt,- bei lagegleichen Bildmarken (8) keine Kalibrierung der weiteren Bilderfassungseinrichtung (4) erfolgt, wogegen bei lageunterschiedlichen Bildmarken (8) eine Lagedifferenz bestimmt und die weitere Bilderfassungseinrichtung (4) kalibriert wird.
Patent DE-102019008168-A1 (DE)
Title: Dynamisches Schätzen von Beleuchtungsparametern für Positionen innerhalb realitätserweiterter Szenen unter Nutzung eines neuronalen Netzwerkes
Inventor: SUNKAVALLI KALYAN
IPC: G06F3/14
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Verfahren, nichttemporäre computerlesbare Medien und Systeme, die ein der Schätzung der lokalen Beleuchtung dienendes neuronales Netzwerk dafür nutzen, Beleuchtungsparameter für spezifische Positionen innerhalb einer Digitalszene für erweiterte Realität zu schätzen. Auf Grundlage einer Aufforderung zum Wiedergeben eines virtuellen Objektes in einer Digitalszene nutzt ein System ein der Schätzung der lokalen Beleuchtung dienendes neuronales Netzwerk beispielsweise dafür, ortsspezifische Beleuchtungsparameter für eine bezeichnete Position innerhalb der Digitalszene zu generieren. Bei gewissen Implementierungen gibt das System zudem eine modifizierte Digitalszene, die das virtuelle Objekt an der bezeichneten Position umfasst, entsprechend den Parametern wieder. Bei einigen Ausführungsformen generiert das System derartige ortsspezifische Beleuchtungsparameter, um Beleuchtungsbedingungen für verschiedene Positionen innerhalb einer Digitalszene räumlich zu variieren und anzupassen. Da Aufforderungen zum Wiedergeben eines virtuellen Objektes in Echtzeit (oder nahezu in Echtzeit) eingehen, kann das System verschiedene ortsspezifische Beleuchtungsparameter, die Beleuchtungsbedingungen an verschiedenen Positionen innerhalb einer Digitalszene genau widerspiegeln, in Reaktion auf Wiedergabeaufforderungen schnell generieren.
Patent DE-102019103867-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für eine Außenverkleidung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer solchen Anzeigeeinrichtung
Inventor: SEITZ CHRISTIAN
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (1) für eine Außenverkleidung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit einer Leuchteinheit (11) und mit einem Außenverkleidungselement (4), welches zumindest bereichsweise einen transluzenten Flächenbereich (10) aufweist, welcher zur Darstellung eines Zeichens (13, 21) an dem Außenverkleidungselement (4) auf dessen Innenseite (14) mittels der Leuchteinheit (11) anstrahlbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Außenverkleidungselement (4) zumindest bereichsweise formveränderlich ist und dass die Leuchteinheit (11) einen Projektor (12) umfasst, mittels dessen ein mit dem Zeichen (13, 21) an der Außenverkleidung (2) korrelierendes Zeichen (15) auf die Innenfläche (16) des transluzenten Flächenbereichs (10) projizierbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein mit einer solchen Anzeigeeinrichtung (1) ausgerüstetes Kraftfahrzeug (3).
Patent DE-102019105855-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Anzeigeeinrichtung
Inventor: SCHNEEBECK HOLGER
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Gegenstand ist ein Fahrzeug (10) für einen Fahrer (14) des Fahrzeugs (10) und einer Anzeigeeinrichtung (16), wobei die Anzeigeeinrichtung (16) eine sich in horizontaler und vertikaler Richtung erstreckende Projektionsfläche (18) und einen Projektor (20) umfasst, der dazu eingerichtet ist, eine Projektion (24) auf die Projektionsfläche (18) zu projizieren, wobei die Projektionsfläche (18) in horizontale Richtung gekrümmt ist und den Fahrer (14) in horizontaler Richtung um wenigstens 100 Grad umgibt. Weiterhin wird ein Verfahren zum Darstellen einer Projektion (24) auf einer Projektionsfläche (18) für einen Fahrer (14) eines Fahrzeugs (10) vorgeschlagen, wobei sich die Projektionsfläche (18) in horizontale und vertikale Richtung erstreckt, in horizontaler Richtung gekrümmt ist und den Fahrer (14) in horizontaler Richtung wenigstens 100 Grad umgibt mit den Schritten: d) Bestimmen einer Blickrichtung und/oder Kopfausrichtung (26) des Fahrers (14) auf die Projektionsfläche (18), und f) Projizieren der Projektion (24) in Blickrichtung und/oder Kopfausrichtung (26) des Fahrers (14) auf die Projektionsfläche (18).
Patent DE-102019107809-A1 (DE)
Title: Eine Zahnpasta
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K36/889
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta umfassend eine Zahnpasta-Grundsubstanz und einen Extrakt einer chinesischen medizinischen Zusammensetzung, die mit einem Gehalt von 2% bis 5% enthalten ist, die chinesische medizinische Zusammensetzung umfasst in Gewichtsanteilen: Acorus gramineus 20-30, CORTEX LLICIS ROTUNDAE 22-30, Radix zanthoxyli 20-25 und Ingwer 15-25.
Patent DE-102019108998-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: FRAPSAUCE ALICE
IPC: G01S7/41
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrunterstützungsverfahren für ein Fahrzeug (10), insbesondere zum Ermitteln der Höhe von in der Fahrzeugumgebung befindlichen Objekten (22), wobei das Verfahren die Verfahrensschritte aufweist:a) Durchführen einer ersten Umfeldbeobachtung durch wenigstens einen Umfelderfassungssensor (16) eines Fahrunterstützungssystems (12) des Fahrzeugs (10) unter Bereitstellung von ersten Sensordaten, welche das Fahrzeugumfeld beschreiben, wobei Verfahrensschritt a) erfolgt, wenn sich der Umfelderfassungssensor (16) in einer ersten Höhe befindet; wobei die Umfeldbeobachtung umfasst:a1) Detektieren wenigstens eines Objekts (22), wobei die ersten Sensordaten Daten betreffend das wenigstens eine Objekt (22) umfassen;b) Durchführen einer zweiten Umfeldbeobachtung durch den wenigstens einen Umfelderfassungssensor (16) des Fahrunterstützungssystems (12) des Fahrzeugs (10) unter Bereitstellung von zweiten Sensordaten, welche das Fahrzeugumfeld beschreiben, wobei Verfahrensschritt b) erfolgt, wenn sich der Umfelderfassungssensor (16) in einer von der ersten Höhe verschiedenen zweiten Höhe befindet; wobei die zweite Umfeldbeobachtung umfasst:b1) Detektieren des wenigstens einen in Verfahrensschritt a1) detektierten Objekts (22), wobei die zweiten Sensordaten Daten betreffend das wenigstens eine Objekt (22) umfassen; undc) Ermitteln der Höhe des Objekts (22) unter Verwendung der ersten Sensordaten und der zweiten Sensordaten.
Patent DE-102019109668-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur cvt-klemmsteuerung basierend auf ankommende zustände in einem fahrzeugantriebssystem
Inventor: REYNOLDS CRAIG D
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Fahrzeugantriebssystem beinhaltet einen ankommenden Zustandssensor, der ein ankommendes Zustandssignal erzeugt, ein stufenloses Getriebe mit einer Variatoranordnung, die angepasst ist, um das Drehmoment zwischen einem ersten Drehelement und einem zweiten Drehelement durch eine flexible kontinuierliche Vorrichtung zu übertragen, die das erste Drehelement drehbar mit dem zweiten Drehelement verbindet, wobei eines der ersten Drehelemente und das zweite Drehelement eine Klemmriemenscheibe aufweist, die angepasst ist, um eine Klemmkraft an der flexiblen kontinuierlichen Vorrichtung steuerbar einzustellen, und eine Steuerung in Verbindung mit dem ankommenden Zustandssensor und dem stufenlosen Getriebe, die programmiert ist, um einen ankommenden Zustand basierend auf dem ankommenden Zustandssignal zu charakterisieren und die Klemmriemenscheibe zu steuern, um die Klemmkraft basierend auf der Charakterisierung des ankommenden Zustands einzustellen.
Patent DE-102019116811-A1 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für Hängesitze und Hängematten
Inventor: MEILLAN JEAN-CHRISTOPHE
IPC: A45F3/22
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängungsvorrichtung für Hängesitze und Hängematten.Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Aufhängungsvorrichtung mit einfacher Verstellbarkeit und lösbarer Fixierung zu schaffen.Erreicht wird dies nach der Erfindung durch in einem Grundkörper angeordnete Durchbrechungen zur Aufnahme und Führung eines Aufhängungsseils, wobei der Grundkörper zumindest zweiteilig ausgebildet und um eine gemeinsame Verbindungsachse gegeneinander verschwenkbar zusammengesetzt ist. Hierbei bildet diese Verbindungsachse das Unterteil der Aufhängungsvorrichtung und gleichzeitig die Auflage für eine Halteschlaufe eines Hängesitzes oder einer Hängematte. Die Durchbrechungen zur längenverstellbaren Aufnahme des Aufhängungsseils verlaufen in einem aus beiden Hälften des Grundkörpers gebildeten Oberteil der Aufhängungsvorrichtung.
Patent DE-102019117938-A1 (DE)
Title: Doppelwandige Auskleidung für einen flexiblen Schüttgutbehälter, insbesondere FIBC, sowie Herstellungsverfahren für eine solche doppelwandige Auskleidung
Inventor: LEHMANN WOLFGANG
IPC: B65D30/08
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine doppelwandige Auskleidung (sog. Liner oder Innensack) für flexible Schüttgutbehälter, insbesondere für FIBC, einen entsprechend ausgekleideten Schüttgutbehälter sowie ein Herstellungsverfahren für eine solche doppelwandige Auskleidung. Die doppelwandige Auskleidung (2) für einen flexiblen Schüttgutbehälter (1), insbesondere FIBC, umfasst eine innere Auskleidung (30), insbesondere Barriere-Auskleidung, aus einer ersten Folie (3) zur Ausbildung eines Füllvolumens (8) für ein Schüttgut (9) und eine äußere Auskleidung (20), insbesondere Schutz-Auskleidung, aus einer zweiten Folie (4), wobei die äußere Auskleidung (20) die innere Auskleidung (30) zumindest teilweise umschließt, wobei die innere Auskleidung (30) und die äußere Auskleidung (20) in mindestens einem Verbindungsbereich (101), insbesondere gasdicht, miteinander verbunden sind und in mindestens einem Gleitbereich (102) gegeneinander gleiten können. Die äußere Auskleidung ist insbesondere weniger steif (flexibler) als die innere Auskleidung.
Patent DE-102019121158-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Olivenöl
Inventor: ERGIN AHMET SABRI
IPC: A23D9/02
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von ungefiltertem Olivenöl mit hoher Haltbarkeit, wobei das aus dem Pressen resultierende Öl keinem Filtrationsschritt unterzogen wird und die Haltbarkeit durch unter Schutzgas oder Vakuum setzen oder durch Einfrieren erreicht wird.
Patent DE-102019121759-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und -verfahren für ein fahrzeug
Inventor: PARK JAE HYUN
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Pedalwegsensiereinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie einen Pedalweg eines Bremspedals sensiert und ein Pedalwegsignal ausgibt; und eine Steuereinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie einen Bremsaktuator zum Bremsen des Fahrzeugs auf der Basis des von der Pedalwegsensiereinheit eingegebenen Pedalwegsignals steuert und ein Rampensignal ausgibt, in dem Informationen darüber, ob ein Bremsvorgang des Fahrzeugs durchgeführt worden ist, wiedergegeben werden, auf der Basis eines Referenzspannungssignals, das voreingestellt ist, um zu bestimmen, ob auf das Bremspedal getreten wird, und eines Spannungssignals, das aus dem Pedalwegsignal umgewandelt wird.
Patent DE-102019122905-A1 (DE)
Title: Bestimmungsvorrichtung zur Bestimmung eines Datums beim Ernten von Früchten, entsprechende Behandlungsvorrichtung und Erntemaschine
Inventor: BUCH JOHANNES
IPC: A01D33/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Diese Bestimmungsvorrichtung (62) zur Bestimmung eines Datums beim Ernten von Früchten (4), beispielsweise Zuckerrüben, umfasst eine Fruchtflussvorrichtung (50) zur Behandlung eines Stroms (52) geernteter Früchte, eine Sensoreinrichtung (64) zur Erfassung eines Rohdatums des Stroms, eine mit der Sensoreinrichtung verbundene Bestimmungseinrichtung (66) zur Bestimmung eines Datums des Stromes basierend auf dem Rohdatum. Das Datum ist ein Qualitätsdatum oder ein Ertragsdatum des Stromes. Die Bestimmungsvorrichtung ist dazu ausgebildet ein Signal auszugeben, das dem Qualitätsdatum oder dem Ertragsdatum entspricht. Das Qualitätsdatum oder das Ertragsdatum spiegelt eine Information über einen Nettoertrag der geernteten Früchte wider.
Patent DE-102019123749-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellgetriebe zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, mit einem elastisch verformbaren Zahnring (3) und einem zur elastischen Verformung desselben angeordneten Wellgenerator (1) mit einem Innenring (2), wobei zwischen letzterem und dem Zahnring (3) wirkend angeordnete Rückstellfedermittel (4) vorgesehen und diese in den Innenring (2) integriert sind.
Patent DE-102019124101-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat, insbesondere für ein Hybridmodul, zum gedämpften Ankuppeln einer Brennkraftmaschine an einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es ist ein Kupplungsaggregat (10) zum gedämpften Ankuppeln einer Brennkraftmaschine an einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Drehschwingungsdämpfer (12) zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten, wobei der Drehschwingungsdämpfer (12) eine mit einer Antriebswelle der Brennkraftmaschine koppelbare Primärmasse (14) und eine über ein Energiespeicherelement (20) begrenzt relativ verdrehbar an der Primärmasse (14) gekoppelte Sekundärmasse (22) aufweist, einer Trennkupplung (30) zum Kuppeln der Sekundärmasse (22) mit einer Zwischenwelle, wobei die Trennkupplung (30) eine zu einer von der Sekundärmasse (22) einstückig ausgebildeten Gegenplatte (28) axial verlagerbare Anpressplatte (32) und eine zwischen der Gegenplatte (28) und der Anpressplatte (32) reibschlüssig verpressbare und mit der Zwischenwelle drehfest gekoppelte Kupplungsscheibe (34) aufweist, und einem mit der Sekundärmasse (22) fest verbundenen Kupplungsdeckel (42), wobei der Kupplungsdeckel (42) in axialer Richtung durch die Sekundärmasse (22) hindurchgeführt und an einer von der Kupplungsscheibe (34) weg weisenden Axialseite der Sekundärmasse (22) mit der Sekundärmasse (22) mit der Sekundärmasse (22) befestigt ist. Durch den durch die Sekundärmasse (22) hindurchgeführten Kupplungsdeckel (42) ist eine bauraumsparende Anpassung eines Hybridmoduls an beengte Bauraumverhältnisse ermöglicht.
Patent DE-102019127306-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen von Objekten in einer dreidimensionalen Umgebung eines Trägerfahrzeugs
Inventor: ELKHATEEB MAHMOUD
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-10-10
Abstract: System zum Erfassen eines Objekts in einer dreidimensionalen Umgebung eines Trägerfahrzeugs, wobei das System umfasst: eine Sensoreinheit (11), die konfiguriert ist, um eine Punktwolke (15) bereitzustellen, die eine dreidimensionale Umgebung des Fahrzeugs darstellt, eine Verarbeitungseinheit (12) zum Ausführen zumindest der Aufgabe der Objekterkennung, wobei die Verarbeitungseinheit (12) einen Codierer (13) und einen Decodierer (14) für die Aufgabe der Objekterkennung umfasst, wobei der Codierer (13) derart konfiguriert ist, die Punktwolke (15) als Eingabedaten zu empfangen, Merkmale, die zum Ausführen der Aufgaben der Objekterfassung erforderlich sind, basierend auf einem tiefen neuronalen Netzwerk von den Eingabedaten zu extrahieren und dem Decodierer (14) die extrahierten Merkmale zuzuführen, wobei der Decodierer (14) ein 3D-Vorschlagsnetzwerk ist, das zum Empfangen von Punktwolkendaten (14) als Eingabedaten zum Erzeugen von 3D-Objektvorschlägen konfiguriert ist.Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einer dreidimensionalen Umgebung eines Trägerfahrzeugs und auf ein Computerprog rammprodu kt.
Patent DE-102019128881-A1 (DE)
Title: Dimensionsstabiler Bodenbelag und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WINDMÖLLER ULRICH
IPC: B32B5/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbelag (1) mit einem Kunststoffkern (10), die eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist, wobei an der Oberseite (11) eine Funktionsschicht (21) und Verstärkungsmatte (22) angeordnet ist, die Fasern (23) und dazwischen liegende Zwischenräume (27) aufweist, wobei die Verstärkungsmatte (22) zwischen der Oberseite (11) des Kunststoffkerns (10) und der Funktionsschicht (21) liegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verstärkungsmatte (22) und die Funktionsschicht (21) eine vorproduzierte Einheit (20) darstellt, bei der die Verstärkungsmatte (22) an der Funktionsschicht (21) befestigt ist, wobei der Kunststoffkern (10) mit der vorproduzierten Einheit (20) derart verbunden ist, dass der Kunststoffkern (10) mit den Fasern (23) der Verstärkungsmatte (22) und durch die Zwischenräume (27) der Verstärkungsmatte (22) hindurch mit der Funktionsschicht (21) verbunden ist. Der erfindungsgemäße Bodenbelag (1) zeichnet sich durch eine hohe Dimensionsstabilität aus. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des Bodenbelags (1).
Patent DE-102019129574-A1 (DE)
Title: Wassersportgerät, insbesondere Foilboard
IPC: B63H21/17
Filed: 2019-11-01
Abstract: Wassersportgerät, insbesondere Foilboard, mit einem Schwimmkörper (4), vorzugsweise in Form eines Schwimmbretts, und einer für den Vortrieb des Wassersportgeräts vorgesehenen Vortriebsvorrichtung (50), wobei das Wassersportgerät (2) und insbesondere die Vortriebsvorrichtung (50) wenigstens eine zur Positionsbestimmung verwendbare Sensoranordnung (74) aufweist, die mit einer Steuereinheit (70) des Wassersportgeräts (2) zwecks Geofencing und/oder Homing zur Erzeugung von Steuersignalen auf Basis von Signalen der Sensoranordnung (74) ausgebildet ist.
Patent DE-102019130349-A1 (DE)
Title: Stromabnehmersystem sowie Verfahren zum automatischen An- und/oder Abdrahten eines Stromabnehmersystems
Inventor: LENZ ERIK
IPC: B60L5/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stromabnehmersystem (2) sowie ein Verfahren zum Automatischen An- und/oder Abdrahten eines Stromabnehmersystems (2) zur Anordnung auf einem Dach (3) eines Fahrzeugs (1), insbesondere einem Oberleitungsbus, mit mindestens einem verschwenkbaren Stromabnehmer (5), wobei die Stromabnehmerbewegungen, insbesondere in horizontaler und/oder vertikaler Richtung, mittels mindestens einer Aktorik (8) aktiv steuerbar sind.
Patent DE-102019132932-A1 (DE)
Title: Elektrolytlösung für lithium-eisen-phosphat-basierte lithium-sekundärbatterie und diese enthaltende lithium-sekundärbatterie
Inventor: SONG JONG CHAN
IPC: H01M4/58
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Elektrolytlösung für eine Lithium-Eisen-Phosphat-basierte Lithium-Sekundärbatterie und eine diese enthaltende Lithium-Sekundärbatterie, in welcher die Elektrolytlösung ein Lithiumsalz und ein Salz-Additiv anstelle der vorhandenen Seltenen-Erden-Materialien enthält, wodurch die preisliche Wettbewerbsfähigkeit einer Batterie gewährleistet und darüber hinaus die Energiedichte und Kapazität einer Batterie erhöht wird, ohne ihre Dicke zu erhöhen.
Patent DE-102019134786-A1 (DE)
Title: Ecklager
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: E05D15/52
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Ecklager für ein Fenster umfasst eine Basisplatte, die zur Befestigung in einer durch zusammenlaufende C-förmige Profilelemente gebildeten Ecke eines Blendrahmens des Fensters ausgebildet ist, und eine mit der Basisplatte verbundene Koppeleinrichtung, die mit einem Flügel des Fensters koppelbar ist, um diesen beweglich am Blendrahmen zu lagern. Ein Klemmwinkel des Ecklagers umfasst einen ersten, sich in einer ersten Längsrichtung erstreckenden Klemmschenkel zur Befestigung der Basisplatte an einem horizontalen Profilelement des Blendrahmens und einen gegenüber dem ersten Klemmschenkel abgewinkelten zweiten, sich in einer zweiten Längsrichtung erstreckenden Klemmschenkel zur Befestigung der Basisplatte an einem vertikalen Profilelement des Blendrahmens. Der erste Klemmschenkel ist an einer der Koppeleinrichtung abgewandten Rückseite der Basisplatte angeordnet und um eine Drehachse zwischen einer Einsetzstellung und einer Klemmstellung drehbar gelagert, wobei der erste Klemmschenkel in der Einsetzstellung in eine Nut des horizontalen Profilelements einsetzbar ist und in der Klemmstellung Stege des horizontalen Profilelements hintergreift. Der erste Klemmschenkel ist mittels einer Stelleinrichtung in Richtung der Drehachse an die Basisplatte heranziehbar, um in der Klemmstellung des ersten Klemmschenkels die Basisplatte am Blendrahmen klemmend zu fixieren.
Patent DE-102019135683-A1 (DE)
Title: Betriebszustandsanzeigevorrichtung
Inventor: HÖHLER CHRISTIAN
IPC: G08B7/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebszustandsanzeigevorrichtung zur optischen und/oder akustischen Anzeige von wenigstens einem Betriebszustand bzw. von mehreren, unterschiedlichen Betriebszuständen eines technischen Gerätes, wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, mit wenigstens einem optischen und/oder akustischen Anzeige- und/oder Warnelement, wobei eine Einstellung und/oder Anpassung zumindest eines Betriebsparameter des Anzeige-und/oder Warnelements wie Leuchtfarbe, Farbintensität, Leuchtbild, Lautstärke, Melodie, Tonfolge oder dergleichen vorgesehen ist, wobei wenigstens eine von dem technischen Gerät kommende Eingangsleitung zur Übermittlung der Information über wenigstens einen Betriebszustand und wenigstens eine Steuerleitung zu dem Anzeige- und/oder Warnelement zur Ansteuerung der Anzeige des Betriebszustandes vorhanden ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass eine Schnittstelleneinheit zur Weiterleitung der von dem technischen Gerät eingehenden Information des Betriebszustandes zu einer externen Logikeinheit und/oder zum Empfang eines Steuersignals von der externen Logikeinheit zur direkten Ansteuerung eines oder mehrerer Anzeige- oder Warnelemente vorgesehen ist.