baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021210527-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen einer Einheit eines Benutzergeräts von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand
Inventor: ENTE LARS
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-09-22
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überführen einer Einheit (16, 18) eines Benutzergeräts (10) von einem einen ersten Energiebedarf aufweisenden ersten Betriebszustand in einen einen zweiten Energiebedarf aufweisenden zweiten Betriebszustand, mit folgenden Schritten:
 - Ermitteln einer Zeitinformation bezüglich einer zukünftigen Uhrzeit, zu welcher die Einheit (16, 18) voraussichtlich den zweiten Betriebszustand aufweist, unter Berücksichtigung einer Nutzungsinformation bezüglich einer zeitlich vergangenen uhrzeit- und/oder wochentagabhängigen Nutzung des oder eines vergleichbaren Benutzergeräts (10) durch einen Benutzer (30) mittels eines Prädiktionsalgorithmus; und
 - Ausgeben eines Signals basierend auf der ermittelten Zeitinformation an das Benutzergerät (10), um die Einheit (16, 18) zeitlich vor oder zu der zukünftigen Uhrzeit von dem ersten in den zweiten Betriebszustand überzuführen.
Patent DE-102022100986-B3 (DE)
Title: Sauggreifereinrichtung mit Verschleißdetektionseinrichtung
Inventor: SCHAAF WALTER
IPC: B25J15/06
Filed: 2022-01-17
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sauggreifereinrichtung (10), umfassend einen Saugkörper (12), welcher im Zuge seines bestimmungsgemäßen Gebrauchs zumindest abschnittsweise einem gebrauchsbedingten Verschleiß unterliegt, eine Verschleißdetektionseinrichtung (22) zur Detektion eines Verschleißzustandes des Saugkörpers, umfassend eine Magnetfeldeinrichtung (24) zum Bereitstellen eines Prüfmagnetfeldes (26), wobei die Magnetfeldeinrichtung derart ausgebildet ist, dass sich das bereitgestellte Prüfmagnetfeld in Abhängigkeit eines fortschreitenden gebrauchsbedingten Verschleißes des Saugkörpers verändert, und eine Sensoreinrichtung (28), insbesondere umfassend wenigstens einen Magnetfeldsensor (30), zur Detektion des Prüfmagnetfeldes.
Patent DE-102022200422-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit eines Probekörpers
Inventor: BOHNSACK ALEXANDER
IPC: G01N25/18
Filed: 2022-01-14
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit (λ) zumindest eines Probekörpers (7), mit einer Messanordnung (1) aus zumindest einem Heizkörper (3), zumindest einem Kühlkörper (5) und dem zwischengeordneten Probekörper (7), und mit einer Steuereinheit (11), die während eines Messvorgangs im statischen Zustand anhand der zugeführten Heiz-/Kühlleistung (K, Q), der Probekörper-Dicke (d), der Messfläche (A) und der gemessenen Temperaturdifferenz (ΔT) zwischen dem Heizkörper (3) und dem Kühlkörper (5) die Wärmeleitfähigkeit (λ) des Probekörpers (7) berechnet. Erfindungsgemäß ist der Steuereinheit (11) eine Vorspanneinheit (10) zugeordnet, mittels der ein in Stapelrichtung (S) auf die Messanordnung (1) wirkender Anpressdruck (p) einstellbar ist.
Patent DE-4245044-B4 (DE)
Title: Exhaust gas concn. monitor used in IC engine catalytic purifier - using modified zeolite catalyst to reduce nitrogen oxide cpds. for max. efficiency
Inventor: OHSUGA MINORU
IPC: F02D41/40
Filed: 1992-05-14
Granted: 2007-01-25
Abstract: Exhaust gas concn. monitor for use in a catalytic purifier for i.c. engine exhaust gas has units for regulating the concn. of numerous exhaust gas components to predetermined values, to maximise the purifcn. efficiency of the catalyst (I). (I) is a Cu ion exchanged zeolite catalyst. The concn. ratio of the components is also regulated to a predetermined value. The concns. are regulated by monitoring the air-fuel ratio and/or regulating or measuring the concn. of at least one of the exhaust gas components, with the engine already running.
Patent DE-4410275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung eines optischen Dünnschicht-Bandpassfilters, ein optisches Dünnschicht-Bandpassfilter, ein optisches Bauelement damit sowie eine Verwendung des Bandpassfilters und eine Bräunungsanlage
Inventor: BUCHHOLZ JUERGEN
IPC: G02B5/28
Filed: 1994-03-24
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Realisierung eines optischen Dünnschicht-Bandpassfilters,
bestehend aus einem Interferenzschichtsystem sowie mindestens einer
absorbierenden Dünnschicht,
bei dem die spektrale Lage der Absorptionskante der absorbierenden
Dünnschicht
durch Einstellung der Zusammensetzung des Materials der Dünnschicht
aus zwei Komponenten festgelegt wird, worin die eine Komponente
eine Absorptionskante oberhalb und die andere Komponente unterhalb
der gewünschten
Stelle der Absorptionskante ergäbe,
wobei das Material der absorbierenden Dünnschicht auch Material mindestens
einer Interferenzschicht ist.
Patent DE-4498947-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine Spielzeugeisenbahn
Inventor: NILSSON SVEN-ERIK
IPC: A63H19/32
Filed: 1994-10-07
Granted: 2008-08-28
Abstract: Schaltvorrichtung
(5) in einem Verzweigungselement (1), das in einer Spielzeugeisenbahn verwendet
werden soll und das zwei einander gegenüberliegende parallele flache
Seiten aufweist und umkehrbar ist, so dass es auf einer flachen
Oberfläche
angeordnet werden kann, wobei jede der beiden Seiten nach oben zeigen
kann, wobei jede Seite mit spurartigen Vertiefungen (2, 2', 2'')
ausgebildet ist, die paarweise eine einlaufende Schienenspur (2)
und zwei abgehende sich davon erstreckende Schienenspuren (2', 2'')
für einen
Spielzeugzug bilden, wobei die Schaltvorrichtung (5) mit je einer
Schaltplatte (6) auf den beiden flachen Seiten versehen ist und
jede Schaltplatte (6) in einer Vertiefung (7) angeordnet ist, die
in den jeweiligen flachen Seiten ausgebildet ist und in der die Schaltplatte
(6) um eine Drehachse rechtwinklig zu den flachen Seiten zwischen
einer ersten Position, in der sie eine Spurverbindung zwischen der
einlaufenden Schienenspur (2) und der einen abgehenden Schienenspur
(2') und einer zweiten Position, in der sie eine...
Patent DE-10002277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Verbundsicherheitsglas
Inventor: SCHREINER HERBERT
IPC: B32B17/10
Filed: 2000-01-20
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Verbundsicherheitsglas, bei dem nach dem Aufeinanderbringen
der einzelnen Schichten ein Vorverbund unter Anwendung von Vakuum
in einer ersten Vorrichtung hergestellt wird und dieser Vorverbund
in einer zweiten Vorrichtung, einem Autoklaven, einer Wärme-Überdruck-Behandlung unterworfen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorverbund in der ersten
Vorrichtung, die durch eine Membranpresse gebildet ist, nicht nur
der Vakuumeinwirkung sondern auch sowohl einer Temperatur- als auch
einer Druckeinwirkung von 70 bis 100°C und 3 bis 6 bar unterworfen wird
und dass in der zweiten Vorrichtung der Vorverbund ohne Anwendung
von Vakuum einem gegenüber
dem in der Membranpresse erhöhten
Enddruck und einer gegenüber
der in der Membranpresse erhöhten
Endtemperatur unterzogen wird.
Patent DE-10032850-B4 (DE)
Title: Elektrokeramisches Vielschichtbauelement
Inventor: HAMAJI YUKIO
IPC: H01C7/02
Filed: 2000-07-06
Granted: 2008-07-10
Abstract: Ein monolithisches keramisches Elektronikbauelement umfasst ein Laminat mit einer Vielzahl von durch Sintern eines keramischen Rohmaterialpulvers erhaltenen Keramikschichten und einer Vielzahl von zwischen den Keramikschichten angeordneten und durch Sintern eines Metallpulvers erhaltenen Innenelektroden. Die Keramikschichten weisen eine Dicke von 3 µm oder weniger auf und bestehen aus Keramikkörnern mit einem durchschnittlichen Partikeldurchmesser von über 0,5 µm, der Partikeldurchmesser der Keramikkörner in der Dickenrichtung der Keramikschichten ist kleiner als die Dicke der Keramikschichten und die Innenelektroden weisen eine Dicke von 0,2 bis 0,7 µm auf. Vorzugsweise umfasst das monolithische keramische Elektronikbauelement weiterhin eine an jedem der gegenüberliegenden Enden des Laminats ausgebildete Außenelektrode, bestehen die Keramikschichten aus einem dielektrischen Keramikmaterial und ist jede der Vielzahl von Innenelektroden so ausgebildet, dass eine Kante gegenüber einem der gegenüberliegenden Enden des Laminats freiliegt, so dass sie zur Bildung eines monolithischen Keramikkondensators mit einer der Außenelektroden elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10035771-B4 (DE)
Title: Bügeltischplatte
Inventor: GROSS CHRISTIAN
IPC: D06F81/10
Filed: 2000-07-22
Granted: 2009-12-24
Abstract: Bügeltischplatte (2) aus einem Verbundmaterial aus Kunststoff mit einem Verschluss der Schnittkanten, dadurch gekennzeichnet, dass das zum Verschluss genutzte Material um die Schnittkante (3) gelegt und mit dem Verbundmaterial vernäht ist.
Patent DE-10044892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer multifunktionalen Anzeigeeinrichtung
Inventor: SIEM JANG TIK
IPC: G06F3/14
Filed: 2000-09-12
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer multifunktionalen Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug, bei welchem durch die Anwahl eines Menüpunktes jeweils eine Funktion oder ein Parameter angezeigt wird, wobei Meldungen verschiedener Aggregate im Kraftfahrzeug in einem mit der Anzeigeeinrichtung bi-direktional korrespondierenden Steuergerät gespeichert werden und das Steuergerät die Priorität der Meldungen bestimmt, wobei einer aktuell gewählten Anzeige ein Prioritätswert zugeordnet ist, welcher zyklisch an das Steuergerät rückgesendet wird, so dass erst dann wieder ein anderer Dateninhalt angezeigt wird, wenn er durch einen Steuerhebel angewählt wird oder einen höheren Prioritätswert hat, dadurch gekennzeichnet, dass bei Anwahl eines Menüpunktes zunächst nur eine Kopfzeile eines Speicherinhaltes angezeigt wird und dass erst nachfolgend durch entsprechende Tast- oder Schalterbetätigung der gesamte, auf die Kopfzeile bezogene Speicherinhalt übertragen und angezeigt wird.
Patent DE-10046336-B4 (DE)
Title: Bodenverdichtungsvorrichtung mit Schwingungserreger und Verfahren zum Regeln des Schwingungserregers
IPC: E01C19/28
Filed: 2000-09-19
Granted: 2005-03-31
Abstract: Bodenverdichtungsvorrichtung,
mit  – einem
Bodenkontaktelement (4);  – einem
das Bodenkontaktelement (4) beaufschlagenden Schwingungserreger
(3);  – einem
Antrieb (2) für
den Schwingungserreger (3);  – einer Amplitudenregeleinrichtung
(5) zum Regeln der Schwingungsamplitude einer durch den Schwingungserreger
(3) erzeugten Schwingung;  wobei die Amplitudenregeleinrichtung
(5) aufweist:  + eine Detektionseinrichtung (8) zum Erkennen
eines Sonderschwingungszustands des Bodenkontaktelements (4);  +
eine Amplitudenstelleinrichtung (10) zum Einstellen der Schwingungsamplitude;
und  + eine Amplitudenregeleinheit (9) zum Ansteuern der Amplitudenstelleinrichtung
(10) derart, dass in einer ersten Regelmaßnahme die Schwingungsamplitude
verkleinerbar ist, wenn die Detektionseinrichtung (8) einen Sonderschwingungszustand
erkennt, und in einer zweiten Regelmaßnahme die Schwingungsamplitude
vergrößerbar ist, wenn
die Detektionseinrichtung (8) keinen Sonderschwingungszustand erkennt;
und mit  – einer
Frequenzregeleinrichtung (6) zum Regeln der Schwingungsfrequenz
der durch den Schwingungserreger (3) erzeugten Schwingung;  wobei
die Frequenzregeleinrichtung (6) aufweist:  + eine Leistungsbestimmungseinrichtung
(1 1) zum Bestimmen einer von dem Antrieb (2) abgegebenen...
Patent DE-10101204-B4 (DE)
Title: Mehrkammertube
Inventor: SCHEIFELE FREDY
IPC: B65D35/22
Filed: 2001-01-11
Granted: 2011-04-28
Abstract: Mehrkammertube für Verpackung und komponentenweiser Darreichung von Packstoffen, umfassend einen verformbaren aus einer Kunststoff-Folie gebildeten einteiligen Rohrkörper mit einends daran angeformtem Tubenkopf mit verschliessbarem Ausguss und anderenends einen die Befüllöffnung der Tube verschließenden Crimp und mindestens eine aus folienförmigem Material gebildete Trennwand, die ausgehend vom Crimp das Innere des Rohrkörpers, des Kopfes und des Ausgusses durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie der Trennwand (13) eine höhere Steifigkeit aufweist als die des Rohrkörpers (11), und dass die Dicke der Folie der Trennwand (13) 160 μm bis 400 μm beträgt.
Patent DE-10103162-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Seitenvorhang oder -airbag
Inventor: RESH ROBERT E
IPC: B60R21/217
Filed: 2001-01-19
Granted: 2006-09-21
Abstract: Seitenairbag
(10, 14)) zur Anbringung im Dachrahmenbereich (18) eines Kraftfahrzeugs
(12), wobei der Seitenairbag (10, 14) weg von dem Fahrzeugdach (18)
aufblasbar ist und im aufgeblasenen Zustand eine Unterkante (52)
mit einer vorderen und einer hinteren Ecke (60, 62) besitzt;  wobei
ferner ein flexibles längsförmiges Glied
(70) mit ersten und zweiten entgegengesetzten Enden (72, 74) vorgesehen
ist, wobei das erste Ende (72) mit der Seitenstruktur (16) des Fahrzeugs
(12) an einer ersten Stelle (76) verbunden ist, wobei das zweite
Ende (74) mit dem Seitenairbag (10, 14) an einer zweiten Stelle
(82) verbunden ist, die von den Ecken (60, 62) des Seitenairbags
(10, 14) beabstandet ist, wobei das flexible längsförmige Glied (70) eine Länge hat,
die größer ist
als der Abstand zwischen der ersten Stelle (76) und der dazu benachbarten
entsprechenden Ecke (60) des Seitenairbags (10, 14), im aufgeblasenen
Zustand desselben,  wobei der Seitenairbag (10, 14) ferner eine...
Patent DE-10152889-B4 (DE)
Title: Reflektierende Schicht oder semi-transparente reflektierende Schicht für die Verwendung in optischen Informationsaufzeichnungsmedien, optische Informationsaufzeichnungsmedien und Sputter-Target für die Verwendung in den optischen Informationsaufzeichnungsmedien
Inventor: NAKAI JUNICHI
IPC: G02B1/10
Filed: 2001-10-26
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verwendung einer Legierung, bestehend aus (in At-%) 0,1 bis 3% Nd und Ag als Rest, als Werkstoff zur Herstellung einer reflektierenden oder semitransparenten reflektierenden Schicht in optischen Aufzeichnungsmedien.
Patent DE-10163980-B4 (DE)
Title: Halter für Lesegut
Inventor: HAERING GEROLD
IPC: A47B23/02
Filed: 2001-12-22
Granted: 2005-02-10
Abstract: Halter
für Lesegut
(zum Beispiel Bücher,
Zeitschriften, Schriftstücke
o. ä.)
der an Möbel
oder Einrichtungsgegenständen
befestigbar ist, mit einer stabilen Grundplatte und mit einer Spannvorrichtung
für das
auf der Grundplatte aufliegende Lesegut, welche aus einer an der
Grundplatte angebrachten elastischen Schnur oder Perlonschnur besteht,
die von einer Zugfeder gespannt wird und die Vorderseite der Grundplatte überspannt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte mit mehreren Bohrungen
(7) ausgestattet ist, wobei die Haltevorrichtung für das Lesegut
an der Grundplatte (1) aus vier variabel zu befestigenden Metallstiften
(3, 7) besteht und so der jeweiligen Lesegutgröße angepasst werden kann, wobei
das Abrutschen des Leseguts von der Grundplatte (1) durch je vier Metallstifte
(3, 7) verhindert wird.
Patent DE-10207946-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren
Inventor: SHIRAI HIDEAKI
IPC: B23K26/21
Filed: 2002-02-25
Granted: 2008-08-07
Abstract: Schweißverfahren
zum Zusammenschweißen
von Zylinderelementen (10, 11) unter Verwendung eines Schweißgerätes, wobei
das Schweißverfahren die
folgenden Schritte aufweist:  Drehen eines ersten Zylinderelementes
(11) und eines zweiten Zylinderelementes (10) um eine sich innerhalb
des ersten und des zweiten Zylinderelementes (10) befindliche Mittelachse
in einem Zustand, in dem das erste Zylinderelement (11) in dem zweiten
Zylinderelement (10) eingefügt ist;  Vorsehen
einer ersten Energieaufbringeinheit (20), die außerhalb des ersten Zylinderelementes
(11) und des zweiten Zylinderelementes (10) angeordnet ist;  Vorsehen
einer zweiten Energieaufbringeinheit (20), die außerhalb
des ersten Zylinderelementes (11) und des zweiten Zylinderelementes
(10) angeordnet ist, und zwar derart, dass die zweite Energieaufbringeinheit
(20) von der ersten Energieaufbringeinheit (20) um θ° getrennt
wird, wobei folgendes gilt: 80 ≤ θ ≤ 100;  Vorsehen
einer Energiequelle (1) zum Erzeugen von Energie für die Energieaufbringeinheiten
(20, 20);  Aufbringen von Energie auf das erste Zylinderelement
(11) und das zweite Zylinderelement (10) durch...
Patent DE-10208577-B4 (DE)
Title: Flash-Speicher mit geteilter Gate-Elektrode und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LEE DONG-JUN
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-02-21
Granted: 2010-01-28
Abstract: Flash-Speicher mit geteilter Gate-Elektrode, mit folgenden Merkmalen:  – einer auf einem Halbleitersubstrat (200, 300) gebildeten ersten Gate-Isolationsschicht (210, 310),  – einer auf der ersten Gate-Isolationsschicht gebildeten, floatenden Gate-Elektrode (211, 311),  – einem die floatende Gate-Elektrode und eine Seitenwand umgebenden ersten Abstandshalter (206, 306),  – einem auf einem vorgegebenen Abschnitt des Halbleitersubstrats zwischen zwei benachbarten Teilen der floatenden Gate-Elektrode gebildeten ersten Übergangsbereich (207, 307) von einem zu demjenigen des Halbleitersubstrats umgekehrten Leitfähigkeitstyp,  – einer auf dem ersten Übergangsbereich zwischen zwei benachbarten Teilen des ersten Abstandshalters (206, 306) gebildeten, ersten leitfähigen Leitung (209, 309),  – einer auf einem vorgegebenen Abschnitt des Halbleitersubstrats und an der Seitenwand des ersten Abstandshalters (206, 306) gebildeten zweiten Gate-Isolationsschicht (217, 317),  – einer Wortleitung (218, 318), die auf der zweiten Gate-Isolationsschicht und mit einer vertikalen Seitenwand gebildet ist,   – einem an der vertikalen Seitenwand der Wortleitung gebildeten zweiten Abstandshalter...
Patent DE-10221254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfeuchten von Lebensmitteln
Inventor: LAPIN ZYGMUNT
IPC: A23L3/00
Filed: 2002-05-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Entfeuchten von Lebensmitteln, insbesondere Rohwurst, bei dem
einer Entfeuchtungskammer die Umluft mittels einer Zuführung vertikal
zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Umluft mittels mindestens zweier jeweils wahlfrei und unabhängig voneinander
horizontal und/oder vertikal ausrichtbarer Zuführungen (19, 20), die den Luftstrom
jeweils wahlweise vertikal und/oder horizontal in die Entfeuchtungskammer (11)
einleiten können,
in diese eingebracht wird, wobei bei jeder Zuführung (19, 20) derart zwischen
vertikaler und/oder horizontaler Einleitung umgeschaltet wird, daß alle möglichen
Kombinationen auftreten.
Patent DE-10224981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schichtweisen Aufbau von Modellen
Inventor: EDERER INGO
IPC: B29C67/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum schichtweisen Aufbau von Modellen, wobei auf eine Bauplattform ein erstes Material und daran anschließend selektiv ein zweites Material jeweils schichtweise aufgetragen wird und diese beiden Auftragungsschritte wiederholt werden, bis ein gewünschtes Modell erhalten wird, die beiden Materialien bei einem geeigneten Mischungsverhältnis einen Festkörper bilden und das erste Material ein Materialgemisch darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Materialgemisch "In-Prozeß" und zumindest teilweise vor dem jeweiligen Auftragungsschritt zubereitet wird.
Patent DE-10228947-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHNEEBERG KARL-HELMUT
IPC: B60Q1/068
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Scheinwerfer
für Kraftfahrzeuge
mit einem Gehäuse,
in dem ein Reflektor um eine horizontale und vertikale Achse verschwenkbar
angeordnet ist und der Reflektor an zwei manuell verstellbaren Lagerpunkten
und an einem festen Lagerpunkt gelagert ist, wobei mindestens ein
manuell verstellbarer Lagerpunkt über ein Winkelgetriebe und
eine Biegewelle mit einem an einer Gehäusewand angeordneten Verstellmittel
gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer (1)
mindestens zwei Reflektoren (3, 4) aufweist, dass die Verstellmittel
(14, 14', 15, 15', 16, 17) in einem an einer Innenseite des Gehäuses (2) befestigbaren
Verstellblock (10) zusammengefasst und durch Bohrungen des Gehäuses (2)
von außen
zugänglich angeordnet
sind, dass mindestens zwei Verstellmittel (14, 14', 15, 15', 16,
17) im Verstellblock (10) derart gekoppelt sind, dass mit Betätigen lediglich
eines ersten Verstellmittels (14, 16) auch ein zweites Verstellmittel
(14') betätigt wird
zum Verstellen von die Verschwenkung des Reflektors (3, 4) um die
vertikale oder horizontale Achse (6, 6', 7,...
Patent DE-10233499-B4 (DE)
Title: Geteilter, aktiver Kraftfahrzeugstabilisator mit einem Aktuator zur Wankregelung
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: B60G21/055
Filed: 2002-07-24
Granted: 2017-07-13
Abstract: Geteilter Kraftfahrzeugstabilisator mit einem Aktuator (1) zur Wankregelung, der mindestens eine Ansteuereinrichtung und einen Elektromotor (2) als Einrichtung zur Drehmomenterzeugung zum Antreiben eines Getriebes (3) als eine Einrichtung zur Drehmomentabgabe an zwei Stabilisatorteile (5, 5') umfasst, wobei sich das Getriebe (3) als Einrichtung zur Drehmomentabgabe in einem Zwischenraum zwischen den beiden Stabilisatorteilen (5, 5') befindet und der Elektromotor (2) als Einrichtung zur Drehmomenterzeugung außerhalb des Zwischenraums der beiden Stabilisatorteile (5, 5') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (2) das Getriebe (3) über eine Stirnradstufe (9) oder über einen Ketten- oder Riementrieb antreibt, wobei der Elektromotor (2) achsparallel zu einem Stabilisatorteil (5) angeordnet ist und das Stabilisatorteil (5) exzentrisch zur Getriebelängsachse (12) mit dem Getriebe (3) verbunden ist, wobei eine Längsachse des exzentrisch zur Getriebelängsachse (12) mit dem Getriebe (3) verbundenen Stabilisatorteils (5) in einem Abschnitt, der zu einem einem Rad zugeordneten Anschluss (6) hin orientiert ist, vor dem für die Platzierung des Elektromotors (12) vorgesehenen Bereich im Wesentlichen konzentrisch zur Getriebelängsachse (12) verläuft und wobei das Stabilisatorteil (5) durch eine Kröpfung (13) um den Elektromotor (2) herum geführt ist.
Patent DE-10249015-B4 (DE)
Title: Becherförmiges Trinkgefäß mit austauschbarem Dekorteil
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: A47G23/02
Filed: 2002-10-21
Granted: 2007-11-22
Abstract: Trinkgefäß mit einem
becherförmigen Gefäßkörper (2),
der eine gegenüber
einer mittleren Querschnittsfläche
(3) des Gefäßkörpers geringere
Aufstandsfläche
(4) aufweist, die durch eine stufenförmige Einziehung (5) vom übrigen Gefäßkörper (2)
abgesetzt ist;  (i) mit einem, an den becherförmigen Gefäßkörper anclipbaren,
in Gestaltung und/oder Aussehen variierbaren Austauschteil (6),
welcher als Halter für
eine stäbchenförmige Rührhilfe
(14) ausgebildet ist;  (ii) welcher Austauschteil einen – wenigstens
teilringförmigen – ersten
Abschnitt (7) an einem unteren Ende (8) aufweist, der so geformt
und bemessen ist, dass er im montierten Zustand des Austauschteils
die stufenförmige
Einziehung (5) des becherförmigen
Gefäßkörpers (2)
passend übergreift;  wobei  (iii)
an dem ersten Abschnitt (7) ein leistenförmiger, zunächst im Wesentlichen geradlinig
nach oben abragender und an einer Außenfläche des becherförmigen Gefäßkörpers (2)
anliegender zweiter Abschnitt (9, 12) angebracht ist;  (iv)
der leistenförmige
Abschnitt (9, 12) sich von dem ersten Abschnitt (7) aus zunächst über etwa
die halbe...
Patent DE-10250564-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer Oberfläche, Erzeugnis und Verwendung des Erzeugnisses
Inventor: MUELLER ARND
IPC: C23C16/40
Filed: 2002-10-30
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer Oberfläche eines Substrats (2), umfassend  Beschichten des Substrates (2) mit einer ersten Entspiegelungsschichtanordnung (10) und  mit einer Antikratzschicht oder einer chemischen Barriereschicht, bei welchem  die erste Entspiegelungsschichtanordnung (10) zwischen der Antikratz- oder Barriereschicht und dem Substrat (2) aufgebracht wird und  das Substrat (2) mit einer zweiten Entspiegelungsschichtanordnung (20) beschichtet wird,  wobei die Antikratz- oder Barriereschicht zwischen der ersten und zweiten Entspiegelungsschichtanordnung (10, 20) aufgebracht wird dadurch gekennzeichnet dass  als Entspiegelungsschichtanordnung jeweils TiO 2 -Schichten und SiO 2 -Schichten und als Schichtmaterial für die Antikratz- oder Barriereschicht SiO x C y H z  aufgebracht wird.