baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018100943-B4 (DE)
Title: Autonomes Fahrsystem
Inventor: URANO HIROMITSU
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-01-17
Granted: 2021-10-28
Abstract: Autonomes Fahrsystem (100), aufweisend:eine Parameter-Einstelleinheit (15), die ausgestaltet ist, um ansprechend auf eine Eingabe eines Insassen eines Fahrzeugs einen Parameter einzustellen, wobei der Parameter einer aus einer Mehrzahl von voneinander verschiedenen Parametern ist und die Parameter relevant für ein Fahren des Fahrzeugs sind, wenn das Fahrzeug vermittels einer autonomen Fahrsteuerung fährt, wobei die autonome Fahrsteuerung verursacht, dass das Fahrzeug entsprechend einem vorgegebenen Fahrplan automatisch fährt;eine Fahrsteuereinheit (18), die ausgestaltet ist, um die autonome Fahrsteuerung entsprechend dem Parameter auszuführen, der durch die Parameter-Einstelleinheit (15) eingestellt wurde; undeine Abbruchfunktion-Eingabeeinheit, in welche der Insasse eine Abbruchfunktion für den Parameter eingibt, wobeidie Parameter-Einstelleinheit (15) ausgestaltet ist, um den Parameter auf einen vorgegebenen Normalwert zu verändern, wenn der Insasse die Abbruchfunktion in die Abbruchfunktion-Eingabeeinheit eingibt, nachdem der Parameter ansprechend auf die Eingabe von dem Insassen eingestellt wurde, dadurch gekennzeichnet, dassdie Parameter-Einstelleinheit (15) ausgestaltet ist, um den vom Insassen eingestellten Parameter zu verändern, so dass sich der Parameter mit der Zeit dem vorgegebenen Normalwert nähert, wenn die Parameter-Einstelleinheit (15) den Parameter auf den vorgegebenen Normalwert verändert, während die Fahrsteuereinheit (18) die autonome Fahrsteuerung ausführt.
Patent DE-102018120433-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit selbstjustiertem Source-Gebiet, sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: THEES HANS-JUERGEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-08-22
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren (2) zum Bilden eines Leistungshalbleiterbauelements (1), umfassend:- Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (10), der eine Halbleiterkörperfläche (100) aufweist;- Bilden (20) einer Hilfsschicht (19) über der Halbleiterkörperfläche (100), wobei die Hilfsschicht (19) mit dem Halbleiterkörper (10) gekoppelt ist und eine Hilfsschichtfläche (190) aufweist;- Bilden (21) mehrerer Gräben (14, 15), wobei sich die Gräben (14, 15) von der Hilfsschichtfläche (190) entlang einer Vertikalrichtung (Z) durch die Hilfsschicht (19) in den Halbleiterkörper (10) erstrecken, wobei zwei einander zugewandte Grabenseitenwände (144, 154) von zwei benachbarten der Gräben (14, 15) ein Mesagebiet (105) des Halbleiterkörpers (10) entlang einer ersten lateralen Richtung (X) lateral begrenzen, wobei beide benachbarten Gräben (14, 15) einen jeweiligen Grabenabschnitt (149, 159) umfassen, der um einen Überstand (A) von mindestens 50 nm entgegen der Vertikalrichtung (Z) aus der Halbleiterkörperfläche (100) hervorragt;- Füllen (22, 23) der Gräben (14, 15) mit mindestens einem Grabenfüllmaterial;- Planarisieren des mindestens einen Grabenfüllmaterials zum Freilegen der Hilfsschicht (19);- zumindest teilweises Entfernen (24) der Hilfsschicht (19) unter Beibehaltung der hervorragenden Grabenabschnitte (149, 159), die das mindestens eine Grabenfüllmaterial (142, 152) umfassen;- Ausführen, bei dem Mesagebiet (105), eines Implantationsverarbeitungsschritts (25) zum Bilden, allein angrenzend an die Grabenseitenwand (144) nur eines der beiden benachbarten Gräben (14), einer Halbleiterzone (101) in dem Mesagebiet (105), wobei die Implantation (251) bezüglich der Vertikalrichtung (Z) in einem Winkel von mindestens 10° geneigt wird und wobei der hervorragende Grabenabschnitte (159) des anderen der beiden benachbarten Gräben (15) während der geneigten Implantation der Halbleiterzone (101) zumindest teilweise als eine Maske dient, wobei die Implantation (251) so durchgeführt wird, dass die Halbleiterzone (101) neben nur einer der beiden Grabenseitenwände (144) angeordnet und entlang der ersten lateralen Richtung (X) von der anderen der beiden Grabenseitenwände (154) räumlich verlagert wird.
Patent DE-102018129230-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit mehreren als Hohlleiter ausgebildeten starren Wicklungsstücken - hydraulisches Anschlusskonzept II
Inventor: NADERER MICHAEL
IPC: H02K3/28
Filed: 2018-11-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: Elektrische Maschine (1) mit einem Läufer (3), einem Stator (2) und mehreren als Hohlleiter ausgebildeten starren Wicklungsstücken (5), die verschiedene Spulen einer Wicklung (4) der elektrischen Maschine (1) bilden und jeweils Teil eines Kühlkreislaufs der elektrischen Maschine (1) sind, wobei die Wicklungsstücke (5) im Bereich ihrer Endabschnitte (8) jeweils wenigstens eine seitliche Anzapfung (34) aufweisen, über die ein Kühlmittel in die Wicklungsstücke (5) eingespeist oder aus den Wicklungsstücken (5) abgeführt werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass ein hydraulisches Anschlussteil (15) vorgesehen ist, an dem mehrere der Wicklungsstücke (5) hydraulisch angeschlossen sind, wobei das Anschlussteil (15) wenigstens einen Kanal (31, 32) aufweist, der mit mehreren der Wicklungsstücke (5) fluidtechnisch in Verbindung steht, so dass das Kühlmittel über die seitliche Anzapfung (34) der Wicklungsstücke (5) in die einzelnen Wicklungsstücke (5) eingespeist oder ein aus den seitlichen Anzapfungen (34) der Wicklungsstücke (5) austretendes Kühlmittel in dem wenigstens einen Kanal (31, 32) gesammelt werden kann.
Patent DE-102018211589-B4 (DE)
Title: Kältemittelsammler mit drei Anschlüssen für eine Kälteanlage mit Wärmepumpenfunktion, Kälteanlage und Kraftfahrzeug mit Kälteanlage
Inventor: ANZENBERGER THOMAS
IPC: F25B43/00
Filed: 2018-07-12
Granted: 2023-12-14
Abstract: Kältemittelsammler (22) für eine Kälteanlage (10) mit Wärmepumpenfunktion eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, miteinem Sammlergehäuse (32), in dem bezogen auf eine eingebaute Lage in einer Kälteanlage (10) in einem oberen Bereich (44) gasförmiges Kältemittel und in einem unteren Bereich (38) flüssiges Kältemittel (40) sammelbar ist,drei an dem Sammlergehäuse (32) angeordneten Anschlüssen (26, 28, 30), wobeiein erster Anschluss (26) dazu eingerichtet ist, Kältemittel bidirektional zum Kältemittelsammler (22) hin zu leiten oder von diesem weg zu leiten,ein zweiter Anschluss (28) dazu eingerichtet ist, Kältemittel unidirektional zum Kältemittelsammler (22) hin zu leiten, undein dritter Anschluss (30) dazu eingerichtet ist, Kältemittel unidirektional von dem Kältemittelsammler (22) weg zu leiten,wobei jeder Anschluss (26, 28, 30) an einer jeweiligen Anschlussstelle (46, 48, 50) mit dem Sammlergehäuse (32) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschluss (28) im Inneren des Sammlergehäuses (32) so eingerichtet ist, dass Kältemittel in den oberen Bereich (44) des Sammlergehäuses (32) geleitet wird.
Patent DE-102019116537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben einer Kombination aus wenigstens einem Ladungsträger und wenigstens einem auf diesem befindlichen Behälter mittels eines Trägerfahrzeuges
Inventor: APPEL RUDOLF
IPC: B66F9/14
Filed: 2019-06-18
Granted: 2023-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben einer Kombination aus wenigstens einem Ladungsträger (2) und wenigstens einem auf diesem befindlichen Behälter (3) mittels eines Trägerfahrzeugs (4), wobei die Vorrichtung (1)• eine Kopplungseinrichtung (9, 10) zum wahlweisen Koppeln der Vorrichtung (1) mit dem Trägerfahrzeug (4),• zwei gegenüberliegende Haltewände (5, 6) zum Halten des Behälters (3) auf dem Ladungsträger (2) in einem Zwischenraum zwischen den Haltewänden (5, 6) während einer einem Entleeren des Behälters (3) dienenden Drehbewegung der Vorrichtung (1) und somit der von ihr getragenen Kombination in eine Entleerungskippstellung, und• eine Rückhalteeinrichtung (7, 8) zum Vermeiden des Herausfallens des Behälters (3) aus dem Zwischenraum während der Drehbewegung in die Entleerungskippstellung aufweist, wobei die Haltewände (5, 6) mittels einer Verbindungsstruktur (26) derart miteinander verbunden sind, dass sie zusammen mit der Verbindungsstruktur (26) im Wesentlichen eine U-Form bilden,dadurch gekennzeichnet, dassan der Verbindungsstruktur (26) Einfahrtaschen (37, 38) zur Aufnahme von an dem Trägerfahrzeug (4) vorhandenen Gabelzinkenträgern (14, 15) vorhanden sind.
Patent DE-102019117505-B4 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung
Inventor: YEH CHUN-WEI
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-06-28
Granted: 2022-03-03
Abstract: Berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung (A), umfassend:- ein Anzeigemodul (10), das mit elektrischer Energie versorgt und somit selbstständig betrieben werden kann und das eine Anzeigefläche (101) aufweist, wobei die der Anzeigefläche (101) gegenüberliegende Seite des Anzeigemoduls (10) als Unterseite (102) definiert ist, wobei beim mit Energie versorgten Betrieb des Anzeigemoduls (10) auf der Anzeigefläche (101) eine Anzeige dargestellt werden kann,- ein Touch-Modul (70), das über einen Hilfskleber (60) fest an der Anzeigefläche (101) angeordnet ist, wobei durch den Hilfskleber (60), das Touch-Modul (70) und die Anzeigefläche (101) zusammen ein Aufnahmeraum (Z) gebildet ist, der sich zwischen dem Anzeigemodul (10) und dem Touch-Modul (70) befindet,- ein lichtdurchlässiges Grundmaterial (40), das in dem Aufnahmeraum (Z) so angeordnet ist, dass eine Breitseite (402)(401) des lichtdurchlässigen Grundmaterials (40) über einen ersten optischen Klebstoff (50) an der Anzeigefläche (101) und die andere Breitseite (402)(401) des lichtdurchlässigen Grundmaterials (40) über einen zweiten optischen Klebstoff (80) an dem Touch-Modul (70) befestigt ist, wobei das lichtdurchlässige Grundmaterial (40) nicht aus einem ausgehärteten optischen Klebstoff besteht, wobei- der Hilfskleber (60) eine Klebkraft bietet, die sowohl höher als die Klebkraft des ersten optischen Klebstoffs (50) als auch höher als die Klebkraft des zweiten optischen Klebstoffs (80) ist,- der Hilfskleber (60) eine Klebkraft von 50N/25mm bis 100N/25mm, der zweite optische Klebstoff (80) eine Klebkraft von 15N/25mm bis 40N/25mm und der erste optische Klebstoff (50) eine Klebkraft von nicht mehr als 5N/25mm bietet,- die prozentuale Differenz zwischen dem Brechungsindex des Touch-Moduls (70) und dem Brechungsindex des lichtdurchlässigen Grundmaterials (40) 0,1% bis 5% beträgt.
Patent DE-102019202823-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: ZASTRAU DAVID
IPC: A47J31/02
Filed: 2019-03-01
Granted: 2023-01-05
Abstract: Dosiervorrichtung (1) zum Abgeben von Flüssigkeit für die Zubereitung von Heißgetränken, bevorzugt Kaffee oder Tee, umfassend:einen Behälter (20) mit einer Innenseite (21) und einer Außenseite (22), umfassendeine Öffnung (30) auf einer Einlassseite (23) zum Zuführen von Flüssigkeit undeine untere Wand (40) auf einer Auslassseite (24) zum Abgeben von Flüssigkeit, wobeidie untere Wand einen zentralen Abschnitt (50) und einen Umfangsabschnitt (60) aufweist, wobeider zentrale Abschnitt (50) auf der Innenseite (21) in Bezug auf den Umfangsabschnitt tiefer liegt, undder Umfangsabschnitt (60) auf der Innenseite (21) den zentralen Abschnitt (50) umgibt, und wobeizumindest eine Hauptdurchgangsöffnung (70) in dem zentralen Abschnitt (50) ausgebildet ist,eine Vielzahl von Nebendurchgangsöffnungen (80) in dem Umfangsabschnitt (60) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie zumindest eine Hauptdurchgangsöffnung (70) und die Vielzahl von Nebendurchgangsöffnungen (80) so gestaltet sind, dass während des Ausströmens einer dem Behälter (20) zugeführten Flüssigkeit der Gesamtvolumenstrom durch die zumindest eine Hauptdurchgangsöffnung (70) und der Gesamtvolumenstrom durch die Vielzahl von Nebendurchgangsöffnungen (80) unterschiedlich sind, wobeidie Dosiervorrichtung (1) so eingerichtet ist, dass Flüssigkeitsfüllmengen, welche zwischen einer vorbestimmten minimalen Füllmenge von 250 ml und einer vorbestimmten maximalen Füllmenge von 1500 ml liegen, innerhalb von 4 bis 6 Minuten aus der Dosiervorrichtung (1) ausströmen, wobeidie untere Wand (40) auf der Außenseite des Behälters (20) zumindest einen vorstehenden Abschnitt (90) aufweist, der in Ausströmungsrichtung in Bezug auf die untere Wand (40) vorsteht, wobeidie Vielzahl von Nebendurchgangsöffnungen (80) auf der Außenseite des Behälters in dem zumindest einen vorstehenden Abschnitt (90) angeordnet ist.
Patent DE-102019205597-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe und Verfahren zur Befestigung derselben am Kraftfahrzeug
Inventor: GASMANN WADIM
IPC: B62D65/06
Filed: 2019-04-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1), mit einer einen Fahrzeuginnenraum (2) ausbildenden Aufbaustruktur (3), mit einem im Fahrzeuginnenraum (2) angeordneten und an einem Dachbereich desselben angebrachten Formhimmel (19), und mit einer Heckklappe (5), welche mittels zumindest eines Heckklappenscharniers (14) an der Aufbaustruktur (3) des Kraftfahrzeugs (1) befestigt ist, wobei das zumindest eine Heckklappenscharnier (14) zwei untereinander schwenkbar verbundene Scharnierglieder (14a, 14b) aufweist, wobei ein erstes Scharnierglied (14a) mit der Heckklappe (5) und ein zweites Scharnierglied (14b) in einer vorbestimmten Befestigungsstelle (16) der Aufbaustruktur (3) mittels zumindest eines mechanischen Befestigungselements mit der Aufbaustruktur (3) verbunden ist, und wobei das zumindest eine Befestigungselement in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) gesehen von Fahrzeug-unten her zur Befestigungsstelle (16) geführt und montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formhimmel (19) die besagte Befestigungsstelle (16) derart verdeckend ausgebildet ist, dass der Formhimmel (19) im Hinblick auf das besagte zumindest eine mechanische Befestigungselement eine mittels eines zugeordneten Deckel- oder Stopfenelements (24) verschlossene Montageöffnung (22) aufweist, wobei das Deckel- oder Stopfenelement (24) durch Formschluss lösbar mit dem Formhimmel (19) und einem Verstärkungselement (23) desselben verbunden ist, das die Montageöffnung (22) im Formhimmel (19) dachseitig einfasst.
Patent DE-102019210264-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erwärmung dielektrischer Objekte mit einer vorgebbaren Wärmeverteilung mittels Hochfrequenzstrahlung
Inventor: LIONTAS CHRISTOS
IPC: H05B6/64
Filed: 2019-07-11
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Erwärmung dielektrischer Objekte mit einer vorgebbaren Wärmeverteilung mittels Hochfrequenzstrahlung, bei dem- eine Objektgruppe aus mehreren Objekten in eine Bestrahlungszone eingebracht und über eine HF-Sendeeinheit mit wenigstens zwei getrennten HF-Sendekanälen mit kohärenter Hochfrequenzstrahlung bestrahlt wird,- wobei vor der Erwärmung der Objektgruppe wenigstens eine differentielle Streuparametermessung durchgeführt wird, bei der aus der Bestrahlungszone rückgestreute Hochfrequenzstrahlung bei unterschiedlicher Anzahl der Objekte der Objektgruppe in der Bestrahlungszone an Einstrahlungsorten der HF-Sendekanäle erfasst wird,- aus der differentiellen Streuparametermessung Erwärmungsmatrizen für die Objekte der Objektgruppe abgeschätzt werden,- aus den Erwärmungsmatrizen Betriebsparameter für die HF-Sendekanäle bestimmt werden, die zu einer vorgegebenen Wärmeverteilung in der Objektgruppe führen, und- die HF-Sendekanäle anschießend zur Erwärmung der Objektgruppe mit den aus den Erwärmungsmatrizen bestimmten Betriebsparametern betrieben werden.
Patent DE-102020108976-B4 (DE)
Title: Mundschutz
Inventor: HÜMMERICH ROTRAUD
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-31
Granted: 2023-01-12
Abstract: Mundschutz umfassend ein flächiges und flexibles Material, das zur Befestigung an den Ohren eines Benutzers in diametral gegenüberliegenden Endabschnitten (3) jeweils mindestens eine Öffnung (4) aufweist, die in ihrer Länge zur Durchführung eines menschlichen Ohrs bemessen ist, wobei der Mundschutz (1) in seiner Breite derart bemessen ist, dass er sich von einem Kinnbereich zumindest bis über die Nasenflügel des Benutzers erstreckt dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (2) in der Gebrauchslage einen Nasenfortsatz (24) aufweist und der Nasenfortsatz (24) mittig von einer Längsseite (9) abragt.
Patent DE-102020132036-B4 (DE)
Title: Vorlagenhalter verminderter Komplexität
Inventor: OTTO BJÖRN MICHAEL
IPC: A47B21/013
Filed: 2020-12-02
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anordnung einer Akte (2) oberhalb einer auf einem Schreibtisch (3) befindlichen Tastatur (4) umfassend:• einen Grundkörper (5),• einen Schlitten (6),• eine Kulissenanordnung (22) mit Kulissen (111, 112, 113),• ein Stellglied (10, 14) und• eine geneigte Auflage (7) zur Aufnahme der Akte (2), wobei• die Auflage (7) auf dem Schlitten (6) montiert ist und• der Grundkörper (5) eingerichtet ist, auf und/oder an und/oder in dem Schreibtisch (3) und/oder an und/oder auf der Tastatur (4) angeordnet zu werden und im Zuge einer horizontalen Verschiebung des Schlittens (6) gegenüber dem Grundkörper (5) aus einer vorderen Position in eine hintere Position die geneigte Auflage (7) oberhalb der Tastatur (4) zu führen, wobei die Kulissen (111, 112, 113) unterschiedliche Neigungen in Richtung der Verschiebung aufweisen und das Stellglied (10, 14) in senkrechter Richtung bezüglich einer Ebene der geneigten Auflage in Richtung der Kulissenanordnung (22) hervorsteht und eingerichtet ist, wahlweise mit einer der Kulissen (111, 112, 113) in Eingriff gebracht zu werden, um die Auflage (7) in Abhängigkeit der Neigung der Kulisse (111, 112, 113) dynamisch zu schwenken.
Patent DE-102020132244-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Heckdiffusor
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60D1/54
Filed: 2020-12-04
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Heckdiffusor (2), der ein Diffusorelement (4) umfasst, das in eine Diffusorstellung bewegbar ist, um ein Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs (1) hinsichtlich eines Fahrzeugabtriebs sowie eines Luftwiderstands zu beeinflussen.Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, wobei das Diffusorelement (4) in einer Schließstellung eine Öffnung einer Anhängevorrichtung (5) abdeckt, die in einer Offenstellung von dem Diffusorelement (4) freigegeben ist, wobei die Anhängevorrichtung (5) eine Anhängerkupplung (6) umfasst, die aus einer Passivstellung durch die Öffnung in eine Aktivstellung ausfahrbar ist, wenn die Öffnung von dem Diffusorelement (4) freigegeben ist, wobei das Diffusorelement (4) über seine Diffusorstellung hinaus in seine Ausfahrstellung bewegbar ist, um ein Ausfahren der Anhängerkupplung (6) zu ermöglichen, wobei das Diffusorelement (4) aus seiner Diffusorstellung in seine Ausfahrstellung bewegt wird, bevor die Anhängerkupplung (6) ausgefahren wird.
Patent DE-102020214708-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Fehlers eines Abgassensors und Abgassensor
Inventor: WALDE TIM
IPC: G01N27/417
Filed: 2020-11-24
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Fehlers eines einen Hauptkörper (12) aufweisenden Abgassensors (10), der dazu ausgebildet ist, in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine angeordnet zu werden, wobei der Abgassensor (10) eine im Hauptkörper (12) angeordnete und mit dem Abgas verbundene Pumpkavität (20), in der eine Pumpelektrode (24) angeordnet ist, eine an der Außenseite des Hauptkörpers (12) angeordnete und mit dem Abgas in Kontakt tretende Mischpotentialelektrode (23), und eine im Hauptkörper (12) angeordnete und mit der Umgebungsluft verbundene Referenzkavität (50) aufweist, in der eine Referenzelektrode (52) angeordnet ist, wobei das Verfahren aufweist:- Ermitteln eines vorbestimmten Betriebszustands der Brennkraftmaschine, in dem das Abgas im Wesentlichen ammoniakfrei ist,- Ermitteln eines ersten Sauerstoffwerts basierend auf einem derart an der Pumpelektrode (24) angelegten Pumpstrom (IP0), dass eine sich zwischen der Pumpelektrode (24) und der Referenzelektrode (52) ausbildende Elektrodenpumpspannung (V0) auf einem vorbestimmten Spannungswert konstant gehalten wird,- Ermitteln eines zweiten Sauerstoffwerts basierend auf einer sich zwischen der Mischpotentialelektrode (23) und der Referenzelektrode (52) ausbildenden Mischpotentialspannung (V3), und- Ermitteln eines Fehlers des Abgassensors (10), wenn der erste Sauerstoffwert vom zweiten Sauerstoffwert um mehr als einen vorbestimmten Sauerstoffschwellenwert abweicht.
Patent DE-102021210137-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Hochvoltbatteriesystem, Hochvoltbatteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: WICK CHRISTIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-09-14
Granted: 2023-11-16
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für ein Hochvoltbatteriesystem (2) für ein Kraftfahrzeug (3) zum gezielten elektrischen Entkoppeln einer Hochvoltbatterie (4) des Hochvoltbatteriesystems (2) in einer Störsituation von einem ersten elektrischen System (5) des Kraftfahrzeugs (3) und einem zweiten elektrischen System (6) des Kraftfahrzeugs (3), wobei die Hochvoltbatterie (4) einen ersten elektrischen Leiter (7) mit einem ersten Hochvoltanschluss (8) zum elektrischen Koppeln mit dem ersten elektrischen System (5) sowie einen zweiten elektrischen Leiter (9) mit einem zweiten Hochvoltanschluss (10) zum elektrischen Koppeln mit dem zweiten elektrischen System (6) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (1) eine Messvorrichtung (11) mit einer Reihenschaltung aufweist, wobei die Reihenschaltung ein erstes Messelement (12) zum Messen eines ersten Parameterwerts eines Messparameters des ersten elektrischen Leiters (7) und ein mit dem ersten Messelement (12) in Reihe geschaltetes zweites Messelement (13) zum Messen eines zweiten Parameterwerts des Messparameters des ersten elektrischen Leiters (7) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (1) ein erstes Schutzschaltelement (14) zum elektrischen Trennen des ersten Hochvoltanschlusses (8) von einem Aktivteil (15) der Hochvoltbatterie (4) und ein zweites Schutzschaltelement (18) zum elektrischen Trennen des zweiten Hochvoltanschlusses (10) vom Aktivteil (15) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (1) eine Steuerungsvorrichtung (16) zum Betätigen des ersten Schutzschaltelements (14) in Abhängigkeit des von dem ersten Messelement (12) gemessenen ersten Parameterwerts und/oder des von dem zweiten Messelement (13) gemessenen zweiten Parameterwerts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein batterieseitiges Ende des zweiten elektrischen Leiters (9) mit einer Anschlussstelle (17) des ersten elektrischen Leiters (7) zwischen dem ersten Messelement (12) und dem zweiten Messelement (13) elektrisch gekoppelt ist, und wobei die Steuerungsvorrichtung (16) ausgebildet und eingerichtet ist, das erste Schutzschaltelement (14) oder ein zweites Schutzschaltelement (18) der Schutzvorrichtung (1) in Abhängigkeit einer Differenz zwischen dem zweiten Parameterwert und dem ersten Parameterwert zu betätigen, wobei durch die Betätigung des zweiten Schutzschaltelements (18) eine elektrische Kopplung des zweiten Hochvoltanschluss (10) vom Aktivteil (15) trennbar ist.
Patent DE-102022002878-B4 (DE)
Title: Mobiles Kraftwerk
Inventor: ESPER ALBERT
IPC: F02B63/04
Filed: 2022-08-09
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Kraftwerk (1) zur Bereitstellung von elektrischer und/oder mechanischer Energie, mit einem Fahrmotor (2) in der Art einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges (3), wobei von einem mechanischen Abtrieb (5) des Fahrmotors (2) ein elektrischer Generator (6) unter Zwischenschaltung eines die Drehzahl des mechanischen Abtriebes (5) an die vorgeschriebene Drehzahl des elektrischen Generators (6) anpassendes Getriebe (7) angetrieben ist
 Um ein mobiles Kraftwerk zu schaffen, das im Aufbau und der Bedienung einfach ist und dessen Betrieb kostengünstig darstellbar ist, ist vorgesehen, daß das Getriebe (7) und der elektrische Generator (6) als Zurüstteile für das Kraftfahrzeug (3) ausgeführt sind.