baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012223268-A1 (DE)
Title: Connecting profile for sealing frame element e.g. window frame with respect to jamb e.g. plaster layer, has hollow profile whose longitudinal side is consisted of tear-off rigid material that is extended along hollow profile
Inventor: KAUFMANN GERHARD
IPC: E06B1/68
Filed: 2012-12-14
Abstract: The connecting profile (1) has a hollow profile (2) which is formed with an internal cavity (12) along a longitudinal side (14). The cavity is opened to the environment through a longitudinal opening (15). A compriband (13) is arranged in cavity for sealing the hollow profile against a frame element. A longitudinal side (21) of the hollow profile is consisted of a tear-off rigid material (16) that is extended along the hollow profile. The rigid material is connected with hollow profile over a flexible connecting portion (23).
Patent DE-102012223911-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer elektrisch betreibbaren Zahnradpumpe als Vorförderpumpe für eine Hochdruckpumpe eines Dieselmotors
Inventor: KRISTEN MARCUS
IPC: F02M37/04
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Anordnung mit einer elektrisch betreibbaren Zahnradpumpe (4, 30) als Vorförderpumpe zur Vorverdichtung von Kraftstoff für eine Hochdruckpumpe (6) eines Speicher(Common-Rail)-Systems (8) eines Dieselmotors, wobei die Zahnradpumpe (4, 30) eine Saugseite (10) zur Ansaugung von Kraftstoff und eine Druckseite (12) zur Abgabe von Kraftstoff aufweist. Die Druckseite (12) ist eingerichtet, mittels einer ersten Leitung (18) einen ersten Kraftstoffvolumenstrom (20) mit einem ersten Druck der Hochdruckpumpe (6) zuzuführen. Erfindungsgemäß ist die Druckseite (12) der Zahnradpumpe (4) ferner eingerichtet, mittels einer zweiten Leitung (22) einen zweiten Kraftstoffvolumenstrom (24) mit einem zweiten Druck einem zusätzlichen Verbraucher (26, 37) zuzuführen, wobei der erste Druck und der zweite Druck unterschiedlich sind.
Patent DE-102013000111-A1 (DE)
Title: Filtering apparatus for intake air of internal combustion engine, has filter insert comprising connecting element for arrangement of inlet portion and outlet portion, and strut supported in axially non-displaceable manner in filter insert
Inventor: DENEKE MICHAEL
IPC: B01D35/30
Filed: 2013-01-05
Abstract: The apparatus (1) has an inlet portion (2) comprising an inlet (4), and an outlet portion (3) comprising an outlet (5). A filter insert (6) is fitted with a filter medium (12). The inlet communicates with an input side of the outlet. A reinforcement is arranged with a strut (7). The filter insert comprises a connecting element (8) for arrangement of the inlet portion and the outlet portion at the strut in which the filter insert penetrates. The strut is supported in an axially non-displaceable manner in the filter insert.
Patent DE-102013006099-A1 (DE)
Title: Dichtungselement für die Klemmverbindung zwischen einem Gelenkelement und einem Fahrwerksteil sowie Fahrwerksteil
Inventor: BSCHIERL CHRISTIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement (1) für die Klemmverbindung zwischen einem Gelenkelement (10), welches ein Gelenkkopf (11) und einen Schaft (12) aufweist, und einem Fahrwerksteil (20) eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeuges, wobei das Fahrwerksteil (20) zumindest eine Schaftaufnahme (21) mit einem Klemmspalt (22) aufweist, wobei das Dichtungselement (1) ein erstes Dichtungsteil (2) zur Anlage an die Schaftaufnahme (21) und ein zweites Dichtungsteil (6) zur abdichtenden Einlage in zumindest einem Bereich des Klemmspaltes (22) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrwerksteil (20) eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeuges, wobei das Fahrwerksteil (20) zumindest eine Schaftaufnahme (21) mit einem Klemmspalt (22) zur Aufnahme eines Schaftes (12) eines Gelenkelementes (10) und wenigstens ein derartiges Dichtungselement (1) aufweist.
Patent DE-102013009308-A1 (DE)
Title: Thermisches Luftkraftwerk 1 bis 2 MW
Inventor: SEEMANN WOLFGANG
IPC: F25B30/02
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein thermisches Luftkraftwerk mit einer Leistung > 1 MW, bestehend aus einer Luft-Ammoniak-Wärmepumpe, bei der der Kondensator als Ammoniak Gas/Ammoniak flüssig Wärmetauscher ausgeführt ist. Die Flüssigseite des Kondensators enthält Strömungsventile, welche den Fluidstrom zum Ausgang leiten und in Gegenrichtung sperren. Der Ausgang ist mit dem Eingang einer Flüssigammoniakturbine verbunden, welche den Verdichter der Wärmepumpe sowie einen Generator antreibt. Der Kondensator wirkt als thermische Hydraulikpumpe ohne bewegliche Teile. Auf der für eine große Windkraftanlage (> 2 MW) erforderlichen Fläche (ca. 15 Ha) lassen sich etwa 40 thermische Luftkraftwerke a 1 MW stellen. Im Gegensatz zu Windkraftanlagen liefern die thermischen Luftkraftwerke Strom rund um die Uhr. Eine spezielle Enteisungsanlage stellt sicher, dass die Anlagen auch noch bei –20°C Energie liefern. Sie haben außerdem den Vorteil, dass sie in ihrer Leistung regelbar sind. Zusätzlich produzieren diese Anlagen Kondenswasser in großen Mengen in Regenwasserqualität. Zur Abführung der abgekühlten Luft wird die Anlage auf einem Mast in etwa 40 m Höhe montiert. Die Anlage ist drehbar und richtet sich mittels einer Wetterfahne automatisch in Windrichtung aus, um den Luftwiderstand gering zu halten.
Patent DE-102013011812-A1 (DE)
Title: Elektronische Chipkarte
Inventor: NEYMANN PETER-JOACHIM
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Chipkarte mit mehrschichtigem Aufbau, mit – einem Systemträger (1), der ein elektrisch isolierendes Substrat mit darauf angeordneten Leiterbahnen (2) umfasst, – an der Ober- und Unterseite des Systemträgers angeordneten Abdeckschichten (3, 4), – einem biometrischen Sensor (18) und – einem Halbleiterbauelement (19), das zur Auswertung der Signale des biometrischen Sensors (18) und zur Speicherung von biometrischen Daten ausgebildet ist, wobei das Halbleiterbauelement (19) mit einer oder mehreren Leiterbahnen (2) des Systemträgers (1) elektrisch leitend verbunden ist. Aufgabe der Erfindung ist, eine elektronische Chipkarte mit biometrischem Sensor (18) bereitzustellen, die es ermöglicht, eine größere Zahl von elektronischen Bauelementen auf dem Systemträger (1) der Chipkarte unterzubringen. Außerdem soll die elektronische Chipkarte möglichst einfach, kostengünstig und in größeren Stückzahlen herstellbar sein. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass das Halbleiterbauelement (19) und der biometrische Sensor (18) in einem gemeinsamen Gehäuse (22) angeordnet sind, in dem sich das Halbleiterbauelement (19) unterhalb des biometrischen Sensors (18) befindet, wobei das Halbleiterbauelement (19) mit dem biometrischen Sensor (18) ein Biometriemodul (11) bildet.
Patent DE-102013013681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffkörpers mit einer optischen Kennzeichnung
Inventor: WOLF JOACHIM
IPC: B29C71/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffkörpers mit einer optischen Kennzeichnung aus einem Ausgangskunststoff. Der Ausgangskunststoff besteht aus einem ersten, naturfarbenen, nicht pigmentierten Granulat und einem zweiten, pigmentierten Granulat. Das naturfarbene Granulat wird mit dem pigmentierten Granulat trocken zu einer Ausgangsmischung gemischt. Der Anteil des naturfarbenen Granulats in der Ausgangsmischung ist größer als der Anteil des pigmentierten Granulats. Die Granulate werden miteinander zu einer Schmelze verschmolzen, und die Schmelze wird zum Kunststoffkörper geformt. Die optische Kennzeichnung wird durch einen Laser auf den Kunststoffkörper aufgebracht.
Patent DE-102013014667-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Applikation der Steuerung des Antriebes eines Hybridfahrzeuges
Inventor: SCHORI MARKUS
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zur Applikation der Steuerung des Antriebes eines Hybridfahrzeuges bereitzustellen, so dass die Steuerung schon in einer frühen Phase der Fahrzeugentwicklung möglichst optimal unter Anwendung analytischer Verfahren erfolgt. Diese Aufgabe wird mittels eines Verfahrens zur Applikation der Steuerung des Antriebes eines Hybridfahrzeuges gelöst, mit einer Brennkraftmaschine, einer elektrischen Maschine und mehreren Übersetzungsverhältnissen, wobei der Antrieb des Hybridfahrzeuges entweder in einem ersten Fahrmodus mittels der Brennkraftmaschine zusammen mit der als Motor oder Generator betriebenen elektrischen Maschine oder in einem zweiten Fahrmodus allein mittels der als Motor oder Generator betriebenen elektrischen Maschine erfolgt, wobei die Brennkraftmaschine mittels einer ersten Trennkupplung von der elektrischen Maschine und dem Übersetzungsgetriebe trennbar ist, wobei die Brennkraftmaschine und die elektrische Maschine mittels einer zweiten Kupplung von dem Übersetzungsgetriebe trennbar sind, wobei die Bedingungen für eine optimale Steuerung zum Antrieb des Hybridfahrzeuges mittels einer Hamilton-Funktion mit einer Adjungierten beschrieben werden und angenommen wird, dass die Adjungierte konstant ist.
Patent DE-102013016435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Positionsdaten und Kraftfahrzeug
Inventor: SPETH THOMAS
IPC: G01S19/50
Filed: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Korrektur von mit einem ein globales Navigationssatellitensystem nutzenden Positionssensor (34) eines Kraftfahrzeugs (23, 31) aufgenommenen Positionsdaten, wobei die mechanische Wechselwirkung des Kraftfahrzeugs (23, 31) mit Bodenstrukturen beim Überfahren der Bodenstrukturen mittels eines Struktursensors (32) vermessen und durch Auswerten der Messdaten des Struktursensors (32) das Überfahren wenigstens einer Referenzstruktur (6, 7, 9, 10, 12, 15, 17, 20, 21), für die die genaue Referenzposition im geodätischen Koordinatensystem des globalen Navigationssatellitensystems in wenigstens einer Richtung bekannt ist, detektiert wird, wobei aus einer Abweichung der zum Zeitpunkt des Überfahrens mit dem Positionssensor (34) gemessenen Positionsdaten von der Referenzposition für die Korrektur zu verwendende Korrekturdaten ermittelt werden.
Patent DE-102013021101-A1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem für Gebäude
Inventor: JOHN DIRK
IPC: G07C9/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugangskontrollsystem für ein Gebäude oder ein Gebäudeteil mit einer Sendeeinheit (20) und einer intelligenten Türöffnungseinheit (10), basierend auf einer drahtlosen Datenübertragung, wobei die Sendeeinheit (20) mit einem Kameramodul und/oder einer lichtemittierenden Halbleiterbauelementeanordnung (21) ausgestattet ist, welche eine Identifizierungskennzeichnung (ID1) des Nutzers der Sendeeinheit (20) mittels sichtbarer Lichtstrahlen oder Strahlen im Infrarotbereich (VL) zu einer in der Türöffnungseinheit (10) integrierten Empfängereinheit (11) überträgt. Die Empfängereinheit (11) ist mit einem Speichermodul ausgestattet, in dem die Identifizierungskennzeichnung (ID2) des Nutzers der Sendeeinheit (20) abgelegt ist. Bei einer Übereinstimmung des im Speicher abgelegten Identifizierungskennzeichens (ID2) mit dem von der Sendeeinheit (20) übertragenen Identifizierungskennzeichen (ID1) gibt die Türöffnungseinheit (10) den Zugang zum Gebäude oder Gebäudeteil frei.
Patent DE-102013102021-A1 (DE)
Title: Plug-on smoothing apparatus i.e. plug-on glazing calender, has joint sealant suction extended to sloping surface on basis of inner surface, and outer surface connected with external periphery of plug-on portion
Inventor: LIAO ERIC
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-02-28
Abstract: The apparatus has a plug-on portion (40) executed in form of a hollow cone. A sloping surface (411) is formed at an exit end (41). The plug-on portion comprises an external periphery (43) and an inner circumference. A smoothing portion (50) is formed to the exit end of the plug-on portion. The smoothing portion comprises a head portion (51) and two corner portions (52). A joint sealant suction (60) is extended to the sloping surface on a basis of an inner surface (53). An outer surface (54) is connected with the external periphery of the plug-on portion.
Patent DE-102013105886-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbau einer Batterie in einem Fahrzeug
Inventor: STEINIGER ALEXANDER
IPC: B62D65/02
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einbau einer Batterie (B) in ein Fahrzeug, wobei die Batterie (B) in ein tragendes Bauteil (7) der Fahrzeug-Struktur eingesetzt wird, wobei – die Batterie (B) auf einem Montagetisch (1) positioniert wird; – das tragende Bauteil (7) der Fahrzeug-Struktur mittels eines verfahrbaren Montageträgers (6) in Bezug auf die Einbauposition der Batterie (B) über dem Montagetisch (1) in Position gebracht wird; – das tragende Bauteil (7) auf teleskopisch ausfahrbaren Bauelementen (5) in Bezug auf die Batterie (B) bis zu deren Einbauposition abgesenkt wird.
Patent DE-102013110134-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung sowie Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: HÖLLE ROLF
IPC: B62D7/14
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), insbesondere einen Transportwagen, umfassend zumindest ein Lenkorgan (5) und eine Übertragungseinrichtung (31, 39, 47, 51) zur Übertragung einer Lenkbewegung des Lenkorgans (5) auf zumindest eine erstes Rad (7), wobei das erste Rad (7) um zumindest eine erste Lenkachse (15) drehbar und um zumindest eine erste, zu der ersten Lenkachse (15) senkrecht verlaufende erste Rotationsachse (23) rotierbar gelagert ist und die Übertragungseinrichtung zumindest ein mit dem Lenkorgan (5) in mechanischer Wirkverbindung stehendes und zumindest eine Unrundverzahnung aufweisendes erstes erstes Zahnrad (39) und zumindest ein mit dem ersten Rad (7) in mechanischer Wirkverbindung stehendes erstes zweites Zahnrad (31), das eine zur Unrundverzahnung des ersten ersten Zahnrades (39) komplementäre Unrundverzahnung umfasst, aufweist, wobei eine Bewegung des Lenkorgans (5) aus einer einer Geradeausfahrt des Fahrzeugs (1) entsprechenden Position in eine einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs (1) in Richtung eines ersten Winkels (α) entsprechenden Position zu einer Drehung des ersten Rades (7) um die erste Lenkachse (15) um einen ersten zweiten Winkel (γ) aus einer der Geradausfahrt des Fahrzeugs (1) entsprechenden Position des ersten Rades (7) führt, wobei ferner der erste Winkel (α) und der erste zweite Winkel (γ) über zumindest eine erste Übertragungsfunktion miteinander verknüpft sind, wobei für einen ersten Winkelbereich des ersten Winkels (α) die erste Übertragungsfunktion eine erste trigonometrische Funktion darstellt und für einen zweiten Winkelbereich des ersten Winkels (α) ein erstes Polynom n-ten Grades mit n ≥ 2 darstellt, sowie ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Lenkvorrichtung.
Patent DE-102013110211-A1 (DE)
Title: Routenzug sowie Steuerungsverfahren für Routenzug
Inventor: VIERECK VOLKER
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-09-17
Abstract: Bei einem Anhänger für einen Routenzug (1) mit einer Zugvorrichtung (8), insbesondere einer frontseitigen Zugdeichsel (9) und einer rückseitigen Anhängerkupplung, sowie einer Signalverbindung (10) zur Übermittlung von Daten an einen Schlepper und/oder andere Anhänger, ist dem Anhänger (2) eine Datenverarbeitungsvorrichtung (7) zugeordnet, die über die Signalverbindung(10) Parameterdaten des Anhängers (2) übermitteln kann, wobei die Parameterdaten insbesondere Abmessungen des Anhängers (2) und/oder geometrische Fahreigenschaften wie Kurvenbahnen abhängig von einem Lenkwinkel der Zugdeichsel (9) und/oder zur Verfügung stehende Informationen von Personenschutzeinrichtungen umfassen.
Patent DE-102013111052-A1 (DE)
Title: System zum flexiblen Betreiben einer Automatisierungsanlage
Inventor: FREIMARK HARALD
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum flexiblen Betreiben einer Automatisierungsanlage mit zumindest einem Rechner (RE) und einer Vielzahl von Feldgeräten (A, S) zur Bestimmung und/oder Überwachung von physikalischen oder chemischen Prozessgrößen, wobei der zumindest eine Rechner (RE) und die Feldgeräte (A, S) netzwerkfähig ausgestaltet und über ein Netzwerk miteinander verbunden bzw. verbindbar sind, wobei jedem Rechner (RE) und jedem Feldgerät (A, S) eine eindeutige Adresse in dem Netzwerk zugeordnet bzw. zuordenbar und wobei die Kommunikation über ein definiertes Netzwerkprotokoll erfolgt, wobei dem netzwerkfähigen Rechner (RE) bzw. den netzwerkfähigen Rechnern (RE) zumindest ein Anlagemodell (AM) zugeordnet ist, das die Anlagetopologie, die Anlagefunktion und das Zusammenwirken der Feldgeräte (S, A) untereinander und mit dem zumindest einen Rechner (RE) virtuell abbildet, wobei das Anlagemodell (AM) so ausgestaltet ist, dass es flexibel an unterschiedliche Anlagetopologien, unterschiedliche Anlage-funktionen und/oder ein unterschiedliches Zusammenwirken der Feldgeräte (A, S) untereinander und mit dem zumindest einen Rechner (RE) adaptierbar ist, und wobei der zumindest eine Rechner (RE) über das Anlagemodell (AM) die Automatisierungsanlage entsprechend der aktuellen Anlagetopologie, der aktuellen Anlagefunktion und/oder dem aktuellen Zusammenwirken der Feldgeräte (A, S) untereinander und mit dem zumindest einen Rechner (RE) steuert.
Patent DE-102013114552-A1 (DE)
Title: Doppelwandiges Trinkgefäß
Inventor: BODUM JØRGEN
IPC: B65D25/20
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein doppelwandiges Trinkgefäß zum Aufbewahren einer trinkbaren Flüssigkeit, insbesondere eines Heißgetränks, umfassend einen Glasbehälter (12) mit einer Wandung (14), die einen Hohlraum (16) zur Aufnahme der Flüssigkeit umschließt und eine Längsachse (A) definiert, wobei die Wandung (14) bezogen auf die Längsachse (A) einen oder mehrere Vorsprünge oder Einbuchtungen (20) aufweist, einen den Glasbehälter (12) zumindest teilweise umschließenden äußeren Behälter (23), ein Verbindungsstück (22), welches fest mit dem äußeren Behälter (23) verbindbar ist, wobei das Verbindungsstück (22) so ausgestaltet ist, dass es mit dem Vorsprung oder der Einbuchtung (20) formschlüssig zusammenwirkt und der äußere Behälter (23) lösbar mit dem Glasbehälter (12) verbindbar ist.
Patent DE-102013202883-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: SIBLA CHRISTIAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-02-22
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (11) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine dazu achsparallel angeordnete zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) und weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) sowie sechs Schaltelemente (K1, K2, K3, K4, B1, B2) vorgesehen sind, durch deren Betätigung mehrere Gangstufen realisierbar sind, wobei Maschinenelemente (ST1, ST2) zur Drehmomentübertragung zwischen Antrieb (An) und Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei die erste Welle (1) als Antrieb mit dem Sonnenrad (SR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3), mit dem Sonnenrad (SR2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2), mit dem Planetenradträger (PT3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar und mit dem Sonnenrad (SR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar oder verbunden ist, und wobei die zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) mit dem ersten Maschinenelement (ST1) und mit dem zweiten Maschinenelement (ST2) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102013205439-A1 (DE)
Title: Lichtsignal
Inventor: TEMMING RUDOLF
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtsignal, insbesondere für schienengebundene Verkehrswege, mit einer Lichtquelle (10) und einem optischen System zur Signalbegriffsvisualisierung, insbesondere in einen Fernbereich und einen gegenüber diesem abgewinkelten Nahbereich. Um eine Phantomlichtreduzierung zu erreichen, die ausreichend ist, um auf eine Schute verzichten zu können, ist vorgesehen, dass das optische System eine Fresnel-Linse (13) umfasst, deren Lichteintrittsfläche Fresnel-Strukturen (15) aufweist und deren Lichtaustrittsfläche (16) derart ausgebildet ist, dass jede Tangente (17) der Lichtaustrittsfläche (16) gegenüber einer optischen Achse (14) des optischen Systems einen Winkel von ≥ 105° aufweist.
Patent DE-102013207147-A1 (DE)
Title: Road surface profile detecting system for motor car, has time-of-flight cameras which detect road surface profile and determine distance and dimension of irregularities in overlapping monitored areas of cameras
Inventor: FORSTER FLORIAN
IPC: G01S17/931
Filed: 2013-04-19
Abstract: The system has time-of-flight cameras (20,210,220) at the front side of vehicle, which are connected to a control device. The cameras are configured to detect the road surface profile and to determine distance and dimension of irregularities in the overlapping monitored areas (E1, E2) of the cameras, so as to control the control system and active suspension of vehicle. An independent claim is included for method for detecting road surface profile.
Patent DE-102013209476-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: F04B1/32
Filed: 2013-05-22
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14), wenigstens eine Schwenkeinrichtung (24) zum Verschwenken der Schwenkwiege (14), eine Verbindungsstelle (32) zum Verbinden der Schwenkwiege (14) mit der wenigstens einen Schwenkeinrichtung (24) mit wenigstens einer Lagerkugel (19) und mit wenigstens einer Lagerkalotte (31) als Widerlager zur Lagerung der wenigstens einen Lagerkugel (19) und mit wenigstens einer Fixiervorrichtung (17) zur Fixierung der wenigstens einen Lagerkugel (19) an der wenigstens einen Lagerkalotte (31), wobei die wenigstens eine Fixiervorrichtung (17) zur Fixierung der wenigstens einen Lagerkugel (19) an der Lagerkalotte (31) als wenigstens ein Halteteil (17) ausgebildet ist und das wenigstens eine Halteteil (17) ein gesondertes Bauteil in Ergänzung zu der Schwenkwiege (14) und/oder der wenigstens einen Schwenkeinrichtung (24) ist.
Patent DE-102013211707-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Träger
Inventor: RISTIC JELENA
IPC: H01S5/42
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Array, ein Verfahren zur Herstellung einer Anordnung und eine Anordnung mit einem Träger, wobei auf dem Träger eine Struktur mit einem Kern ausgebildet ist, wobei der Kern eine Längserstreckung mit zwei Endbereichen aufweist, wobei ein erster Endbereich dem Träger zugewandt und ein zweiter Endbereich vom Träger abgewandt angeordnet ist, wobei der Kern wenigstens im äußeren Bereich elektrisch leitend ausgebildet ist, wobei der Kern wenigstens teilweise mit einer aktiven Zonenschicht bedeckt ist, wobei die aktive Zonenschicht ausgebildet ist, um elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, wobei wenigstens in einem Endbereich des Kerns eine Spiegelschicht vorgesehen ist, um elektromagnetische Strahlung in einer Richtung zu reflektieren, wobei eine erste elektrische Kontaktschicht vorgesehen ist, die den elektrischen Bereich des Kerns kontaktiert, wobei eine zweite Kontaktschicht vorgesehen ist, die die aktive Zonenschicht kontaktiert.
Patent DE-102013211739-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feuchtigkeitserkennung
Inventor: ERTL ROLAND
IPC: G01W1/14
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung von Feuchtigkeit (1) an einer Scheibe (2), insbesondere an einer Außenseite (3) der Scheibe (2) eines Fahrzeugs, umfassend Strahlungsquellen (4), zum Erzeugen von elektromagnetischer Strahlung (5), Koppelelemente (6), zum Einkoppeln der von den Strahlungsquellen (4) erzeugten elektromagnetischen Strahlung (5) in die Scheibe (2) und zum Auskoppeln der in der Scheibe (2) geführten elektromagnetischen Strahlung (7), sowie Erfassungsmittel (8), zum Erfassen der ausgekoppelten elektromagnetischen Strahlung (7).