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Patent DE-102019135698-A1 (DE)
Title: Quaderförmige Beutelpackung umfassend einen Beutel und eine Mehrzahl von darin aufgenommenen Hygieneartikeln oder Krankenunterlagen oder OP-Artikeln
Inventor: STEINER MICHAEL
IPC: B65D30/10
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine quaderförmige Beutelpackung (2) umfassend einen Beutel (4) und eine Mehrzahl von darin aufgenommenen in flächenhafte Konfiguration gebrachten und übereinander gestapelten Hygieneartikeln (6), insbesondere Windeln, Inkontinenzwindeln, Inkontinenzvorlagen, oder Krankenunterlagen oder OP Artikeln, wobei der Beutel (4) im befüllten und die eingebrachten Artikel umschließenden Zustand eine erste Seitenwand (18) und eine dieser gegenüberliegende zweite Seitenwand (20) umfasst, wobei der Beutel (4) einen Verstärkungsbereich (40) in jeder der ersten und zweiten Seitenwand (18, 20) umfasst, wobei der Beutel (4) einen durch eine Sollbruchlinie (32) begrenzten manuell öffenbaren Zugriffsbereich (34) in der ersten Seitenwand (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Seitenwand (20) wenigstens eine zwischen einem Innenraum (54) und der Umgebung des Beutels (4) kommunizierende Entlüftungsöffnung (56) ausgebildet ist, dass die Entlüftungsöffnung (56) in dem Verstärkungsbereich (40) der zweiten Seitenwand (20) ausgebildet ist, und dass bei der ersten Seitenwand (18), bei der der Zugriffsbereich (34) ausgebildet ist, keine Entlüftungsöffnung in dem Verstärkungsbereich (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102019135909-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: TANAKA HIROMI
IPC: H01M8/04089
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst eine Brennstoffzelle (4), einen ersten Injektor (26a), der so konfiguriert ist, dass er Brenngas einspritzt, einen zweiten Injektor (26b), der so konfiguriert ist, dass er das Brenngas mit einer Einspritzdurchflussmenge einspritzt, die größer ist als die des ersten Injektors (26a), einen Ejektormechanismus (29; 29a, 29b), durch den das von jedem von dem ersten Injektor (26a) und dem zweiten Injektor (26b) eingespritzte Brenngas strömt, einen Zufuhrkanal (21; 21A), der so konfiguriert ist, dass er das durch den Ejektormechanismus (29; 29a, 29b) strömende Brenngas der Brennstoffzelle (4) zuführt, und einen Zirkulationskanal (22; 22A), der so konfiguriert ist, dass er das von der Brennstoffzelle (4) ausgetragene Brenngas zum Ejektormechanismus (29; 29a, 29b) zurückführt.
Patent DE-102019203206-A1 (DE)
Title: Schutz eines Kraftfahrzeugs gegen Umkippen
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60R21/13
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein Schutzsystem für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Sensor zur Bestimmung eines Neigungswinkels des Kraftfahrzeugs um seine Längsachse; ein Prallkissen, das an einer Außenseite des Kraftfahrzeugs angebracht ist; eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein drohendes Umkippen des Kraftfahrzeugs auf der Basis des bestimmten Neigungswinkels zu bestimmen und in diesem Fall das Prallkissen auszulösen; wobei das Prallkissen von einem bodennahen Bereich aus in vertikaler Richtung klappbar ist.
Patent DE-102019207599-A1 (DE)
Title: Streichbaumanordnung für eine Webmaschine und Webmaschine mit einer solchen Streichbaumanordnung
Inventor: FIEBIG MARKUS
IPC: D03D49/22
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine Streichbaumanordnung (2) für eine Webmaschine (1) zum Umlenken von unter einer Kettspannung stehenden Kettfäden (5) der Webmaschine (1) weist eine Trägereinrichtung (12) auf, an welcher wenigstens ein erstes, aus einer ersten Ruheposition (RP1) elastisch auslenkbares Element (13) mit einer ersten Federkennlinie angeordnet ist, wobei das wenigstens eine erste, elastisch auslenkbare Element (13) ein Umlenkprofil (14) aufweist. An der Trägereinrichtung (12) ist wenigstens ein zweites, aus einer zweiten Ruheposition (RP2) elastisch auslenkbares Element (15) mit einer zweiten, von der ersten Federkennlinie unterschiedlichen Federkennlinie angeordnet. Eine Webmaschine (1) weist wenigstens eine erste Vorrichtung zum Zuführen einer ersten Gruppe von Kettfäden (5), Fachbildemittel zum wechselnden Öffnen und Schließen eines Webfachs, eine Abzugseinrichtung zum Abziehen eines Gewebes in einer Abzugsrichtung (AR) und eine zwischen der Vorrichtung zum Zuführen von Kettfäden (5) und den Fachbildemitteln angeordnete Streichbaumanordnung (2) wie beschrieben auf.
Patent DE-102019211577-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittelformkörper mit Dekorationsmittel
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungsmittelformkörper, wobei die Oberfläche des Reinigungsmittelformkörpers wenigstens teilweise mit wenigstens einem Dekorationsmittel versehen ist, sowie die Verwendung des Reinigungsmittelformkörpers in einem Wasserkasten sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102019212388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle einer Ionenreduzierung eines Umlauffluids
Inventor: RIPPLINGER HANS-JOACHIM
IPC: G01N33/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Kontrolle einer lonenreduzierung eines Umlauffluids (12), vorzugsweise eines Wärmeträgerkreislaufs (14), wobei in zumindest einem Verfahrensschritt ein Stoffparameter (16) des Umlauffluids (12) ermittelt wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt abhängig von dem aktuellen Stoffparameter (16) ein Stabilitätsparameter (18) ermittelt wird.
Patent DE-102019215967-A1 (DE)
Title: Schaltbaugruppe
Inventor: KAIFLER ROLAND
IPC: H01H35/24
Filed: 2019-10-17
Abstract: Offenbart ist eine Schaltbaugruppe, die einen Grundkörper aufweist, der von einem Stößel entlang einer Längsachse durchsetzt ist, wobei der Stößel die Schaltvorrichtung betätigt, und in einem Einbauraum des Grundkörpers geführt ist, und einen Boden dieses Einbauraums durchstößt. Zwischen dem Boden und der Schaltvorrichtung ist ein Dichtringstapel vorgesehen, der durch eine Stützhülse lagefixiert wird.
Patent DE-102019215999-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyolefinfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyolefinfolie an einer Rückseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyolefinfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyolefinfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyolefinfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Aufbringens eines Laserstrahls auf den Wafer, um Teilungsnuten im Wafer auszubilden, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips geteilt wird, und einen Aufnahmeschritt des Aufnehmens jedes Bauelementchips von der Polyolefinfolie.
Patent DE-102019216165-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kolbenpumpe, Kolbenpumpe
Inventor: KUCHER DANIEL
IPC: F04B1/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel (10) für eine Kolbenpumpe, insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, zur Abstützung eines hubbeweglichen Pumpenkolbens (12) an einem Nocken (14) oder Exzenter einer Antriebswelle (16), umfassend einen Stößelkörper (24) in dem auf einem Bolzen (40) eine Rolle (30) drehbar gelagert ist. Seitenwände (28) des Stößelkörpers (24) liegen den in Richtung ihrer Drehachse (32) weisenden Stirnseiten (34) der Rolle (30) unter Bildung eines axialen Lagerspalts (36) gegenüber. In den Lagerspalt (36) wird ein Schmiermedium über einen Zulauf (27) zugeführt. Die Seitenwände (28) des Stößelkörpers (24) und die Stirnseiten (34) der Rolle (30) sind derart ausgebildet, dass sich bei Rotation der Rolle (30) bei einer auf die Rolle (30) zu einer der Seitenwände (28) hin wirkenden Kraft ein hydrodynamisches Schmierpolster zwischen der Stirnseite (34) der Rolle (30) und der gegenüberliegenden Seitenwand (28) ausbildet.Ferner betrifft die Erfindung eine Kolbenpumpe mit einem solchen Rollenstößel (1).
Patent DE-102019216600-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARTMANN STEPHAN
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (3) und mit einer zu dem Sitzteil (3) verschwenkbar gelagerten Rückenlehne (5), wobei das Sitzteil (3) ein Sitzgestell (7) aufweist, das verschiebbar entlang einer an einem Fahrzeugboden befestigbaren oder befestigten Sitzschiene (29) anordenbar ist und eine Rastvorrichtung (15) zum lösbaren Verrasten des Sitzgestells (7) an der Sitzschiene (29) zumindest in Schieberichtung aufweist, mit einer Arretiervorrichtung (10) zum lösbaren Arretieren der Rückenlehne (5) in einer aufgerichteten Gebrauchsposition, wobei die Rastvorrichtung (15) zumindest ein betätigbares Entriegelungselement (8) zum Lösen der Arretierung aufweist, und mit einer betätigbaren Vorrichtung zum Verlagern des Sitzteils (3) relativ zu dem Sitzgestell (7) von einer Nutzposition in eine Einstiegsposition. Es ist vorgesehen, dass die Rückenlehne (5) derart durch zumindest einen Bowdenzug (9,23) mit der Rastvorrichtung (15) und mit der Vorrichtung wirkverbunden ist, dass die Rastvorrichtung (15) und die Vorrichtung durch ein Verschwenken der Rückenlehne (5) mittels des zumindest einen Bowdenzugs (9,23) betätigt werden.
Patent DE-102019216824-A1 (DE)
Title: Deckel für Lenkgehäuse
Inventor: MATTUS WALDEMAR
IPC: B62D3/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Deckel für ein Lenkgehäuse, der einen Grundkörper (102) aufweist, wobei im Bereich des unteren Endes des Grundkörpers (102) mindestens ein Niederhalter (104) angeordnet ist, der ein Federelement umfasst, wobei dieses mindestens eine Federelement als Federarm (106) mit einem ersten Ende (108) und einem zweiten losen Ende (110) ausgebildet ist, das erste Ende (108) an dem Grundkörper (102) angebracht ist, und das zweite lose Ende (110) dazu geeignet ist, eine Relativbewegung zu dem Grundkörper (102) auszuführen.
Patent DE-102019218045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Kommunikation auf einem Kommunikationsbus, elektronische Vorrichtung zum Anschluss an einen Kommunikationsbus, sowie zentrale Überwachungsvorrichtung zum Anschluss an einen Kommunikationsbus
Inventor: KAMP BIRGER
IPC: H04L12/40
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsverfahren für einen Kommunikationsbus. Bei dem Verfahren zur Überwachung der Kommunikation auf einem Kommunikationsbus (104), wird durch den Kommunikationsbus (104) eine Anzahl von elektronischen Stationen (151, 152, 153) vernetzt. Dabei werden die über den Kommunikationsbus (104) übertragenen Botschaften mit einem Identifizierer gekennzeichnet, wobei für jede Station (151, 152, 153) festgelegt wird, welche Botschaften mit welchem Identifizierer von ihr gesendet werden dürfen. Es besteht eine Eindeutigkeitsregel, die verbietet, dass eine andere Station (152, 153) eine Nutzdaten-Botschaft mit einem Identifizierer versendet, der schon für diese Station (151) reserviert ist. Zur Entlarvung von Stationen, die manipulierte Botschaften auf den Kommunikationsbus einschleusen, wird von einer Protokolleinheit (18-1) in einer Station (151, 152, 153) eine Liste geführt über die Identifizierer, der von der Station (151, 152, 153) tatsächlich gesendeten Botschaften. Durch nachfolgende Vergleiche mit dieser Liste kann die Angreifer-Station entlarvt werden.
Patent DE-102019218308-A1 (DE)
Title: Widerstandsbaugruppe für Stromsensor sowie Stromsensor und Verfahren zur Messung eines Batteriestroms
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Widerstandsbaugruppe (16) für einen Stromsensor (10), insbesondere einen Stromsensor (10) in einem Fahrzeug, mit zumindest zwei in Reihe angeordneten Messwiderstanden (22a, 22b), wobei zumindest ein erster Spannungsabgriffspunkt (26) vor dem ersten Messwiderstand (22a) und zumindest ein zweiter Spannungsabgriffspunkt (28) hinter dem letzten Messwiderstand (22b) angeordnet ist, und wobei zwischen benachbarten Messwiderständen (22a, 22b) zumindest ein weiterer Spannungsabgriffspunkt (30) vorgesehen ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Stromsensor (10) mit einem solchen Widerstandsbaugruppe (16) sowie ein Verfahren zur Strommessung mit einem solchen Stromsensor (10).
Patent DE-102019219634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems für ein SCR-Katalysatorsystem
Inventor: BOOS EDNA
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems (30) für ein SCR-Katalysatorsystem (20), welches mehrere Dosierventile (35, 36) aufweist. Bei Erkennen eines elektrischen Fehlers eines Dosierventils (35) wird eine Ansteuerung des fehlerhaften Dosierventils (35) abgeschaltet und ein Dosieren einer Reduktionsmittellösung (32) in das SCR-Katalysatorsystem (20) erfolgt mittels des weiteren Dosierventils (36) oder der weiteren Dosierventile.
Patent DE-102020002791-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steigerung der Sicherheiten von konventioneller Brandlöschtechnik - insbesondere im Wirkverbund mit Reduzierung des hierauf bezogenen Investitionsaufwands
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C35/11
Filed: 2020-05-11
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Steigerung der Sicherheiten von konventioneller Brandlöschtechnik mit Inertgas und Aerosol in technischen Lagersystemen im Wirkverbund mit Reduzierung des aktuell einschlägigen Investitionsaufwandes.
Patent DE-102020100550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inhalieren pulverförmiger Substanzen, Substanzbehälter für eine solche Vorrichtung sowie Verfahren zum Befüllen einer derartigen Vorrichtung
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: A61M15/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Inhalieren pulverförmiger Substanzen (48, 48'), mit einer Mehrzahl von sukzessiv in eine Entleerungsstellung bewegbaren Substanzbehältern (5), wobei die untereinander unverbundenen Substanzbehälter (5) in einer vorrichtungsfesten Führungseinrichtung (4) zur unmittelbaren Anlage aneinander aufgenommen sind und durch sich unter den Substanzbehältern (5) fortpflanzenden Anlagedruck bewegbar sind, wobei weiter die Führungseinrichtung (4) ein Antriebsrad (57) mit durch Antriebszähne (102 getrennten Aufnahmeausformungen (58) aufweist. Um eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern wird vorgeschlagen, dass der Substanzbehälter (5) in der Entleerungsstellung sich in einer Aufnahmeausformung (58) des Antriebsrads (57) befindet. Weiter betrifft die Erfindung einen Substanzbehälter (5) für eine Vorrichtung (1) zum Inhalieren pulverförmiger Substanzen (48, 48'), um einen neuartigen und vorteilhaften Substanzbehälter (5) für eine solche Vorrichtung (1) anzugeben wird vorgeschlagen, dass der Substanzbehälter (5) zwei Teilbereiche (46) aufweist, die jeweils gesondert eine Menge an Substanz (48, 48') aufweisen, und dass beide Teilbereiche (46) eine öffenbare durchstechbare Abdeckung (50) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befüllen einer Vorrichtung (1) zum Inhalieren pulverförmiger Substanzen (48) mit einer Mehrzahl von sukzessiv in eine Entleerungsstellung bewegbaren Substanzbehältern (5).
Patent DE-102020104988-A1 (DE)
Title: Staufach für eine Kabine eines Fahrzeugs
Inventor: ROUGOOR JASPER
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Es wird ein Staufach für eine Kabine eines Fahrzeugs vorgeschlagen, aufweisend eine erste Gepäckwanne mit einer ersten Vorderseite und einer ersten Rückseite, eine zweite Gepäckwanne mit einer zweiten Vorderseite und einer zweiten Rückseite, ein Scharnier, eine erste Verriegelungsvorrichtung und eine zweite Verriegelungsvorrichtung, wobei die erste Gepäckwanne an der ersten Rückseite schwenkbar an dem Scharnier gelagert ist, wobei die zweite Gepäckwanne oberhalb der ersten Gepäckwanne an der zweiten Rückseite schwenkbar an dem Scharnier gelagert ist, wobei die erste Verriegelungsvorrichtung an der ersten Vorderseite angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, die erste Gepäckwanne an der zweiten Gepäckwanne zu verriegeln oder freizugeben, wobei die zweite Verriegelungsvorrichtung an der zweiten Vorderseite angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, die zweite Gepäckwanne an einem oberen Öffnungsrand zu verriegeln oder freizugeben.
Patent DE-102020105144-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit Reibeinrichtung
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: F16F15/129
Filed: 2020-02-27
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit Reibeinrichtung (1), mit einer sich entlang einer axialen Richtung (2) erstreckenden Drehachse (3), wobei die Reibeinrichtung (1) eine Eingangsseite (4) mit einer ersten Scheibe (5) und einer zweiten Scheibe (6) sowie eine entlang der axialen Richtung (2) zwischen den Scheiben (5, 6) angeordnete und gegenüber der Eingangsseite (4) verdrehbare Ausgangsseite (7) mit einer ersten Reibscheibe (8) und einer zweiten Reibscheibe (9) aufweist, wobei die Ausgangsseite (7) ein Federelement (10) mit einer Mehrzahl von Kontaktbereichen (11, 12, 13) aufweist, wobei das Federelement (10) entlang der axialen Richtung (2) zwischen den Reibscheiben (8, 9) angeordnet ist und eine in der axialen Richtung (2) zumindest zwischen den Reibscheiben (8, 9) wirkende Kontaktkraft (14) über die Kontaktbereiche (11, 12, 13) übertragbar ist; wobei die Kontaktkraft (14) in Abhängigkeit von einem Verdrehwinkel (15) zwischen Eingangsseite (4) und Ausgangsseite (7) zumindest über einen ersten Kontaktbereich (11) oder einen zweiten Kontaktbereich (12) übertragbar ist, die auf voneinander unterschiedlichen Durchmessern (16, 17) angeordnet sind und die gleiche Reibscheibe (8, 9) kontaktieren.
Patent DE-102020105168-A1 (DE)
Title: Ermöglichen automatischer messungen
Inventor: VEIGA ALEXANDRE DA
IPC: G01B11/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Gemäß einigen Ausführungsformen wird eine Technik beschrieben, die es einer elektronischen Vorrichtung mit einer Kamera ermöglicht, erforderliche Daten aus der realen Umgebung automatisch zu sammeln und zu erzeugen, um es der elektronischen Vorrichtung zu ermöglichen, genaue Messungen von physischen Räumen und/oder Objekten innerhalb der realen Umgebung schnell und effizient zu bestimmen und bereitzustellen.
Patent DE-102020108222-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: DEIKE JÖRG
IPC: A61H1/02
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät in Form einer Stange.
Patent DE-102020109080-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse, insbesondere Luftfiltergehäuse
Inventor: BLOSSEY WERNER
IPC: B01D35/30
Filed: 2020-04-01
Abstract: Ein Filtergehäuse weist eine Druckmessöffnung zum Anschluss einer Druckmesseinheit auf, wobei an der Gehäuseaußenseite ein Anschlussflansch angeordnet ist, der mit einem ersten und einem zweiten Sensorkanal versehen ist, wobei der erste Sensorkanal mit der Druckmessöffnung verbunden ist.
Patent DE-102020111718-A1 (DE)
Title: Stillsessel
Inventor: BRORMANN HUBERT
IPC: A47C1/035
Filed: 2020-04-29
Abstract: Stilsessel (1) zur Verwendung in der Neonatologie und in Stillzimmern von Krankenhäusern, umfassend einen Sesselkörper (1a) mit einer Gestelleinrichtung (4) und ein daran montiertes Sitzteil (2) und eine Rückenlehne (3). Dabei ist die Gestelleinrichtung (4) klappbar ausgebildet und die Rückenlehne (3) ist zwischen einer Sitzposition (6) und einer zusammengeklappten Aufbewahrungsposition (7) verschwenkbar.
Patent DE-102020115550-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwartung
Inventor: ARUNMOZHI ASHWIN
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugwartung bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei auf dem Speicher Anweisungen gespeichert sind, die zu Folgendem durch den Prozessor ausgeführt werden können: Identifizieren eines Sensors eines Fahrzeugs mit einem Roboterarm, Erfassen einer Vielzahl von Bildern des Sensors mit einem unbemannten Luftfahrzeug und Betätigen des Roboterarms, um bei Eingeben der Vielzahl von Bildern in ein Bilderkennungsprogramm und Erhalten einer Ausgabe, dass der Sensor eine Wartung benötigt, eine Wartung an dem Sensor durchzuführen.
Patent DE-102020117592-A1 (DE)
Title: Kühlen von Frischbeton
Inventor: BROUNS MARCEL
IPC: B28C5/46
Filed: 2020-07-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Kühlen von Frischbeton, umfassend einen von dem Frischbeton durchströmbaren Rahmen (2) und mindestens eine in dem Rahmen (2) angeordnete Speiche (3), wobei die mindestens eine Speiche (3) mindestens eine Düse (4,5) zum Austragen eines Kühlmittels in den Frischbeton aufweist.Mit der Vorrichtung (1) kann ein Kühlmittel wie flüssiger Stickstoff oder flüssiges Kohlendioxid in Frischbeton so eingeleitet werden, dass das Kühlmittel von dem Frischbeton umschlossen wird. Dadurch kann der Frischbeton besonders effizient gekühlt werden, ohne dass große Mengen des Kühlmittels an die Umwelt abgegeben werden und ohne dass der Frischbeton stellenweise so kalt wird, dass es zu Schäden beispielsweise eines Transportfahrzeugs (8) kommen kann. Die Vorrichtung (1) kann insbesondere beim Befüllen des Transportfahrzeugs (8) eingesetzt werden.
Patent DE-102020118001-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bildung von strukturiertem fotolack
Inventor: HO CHUN-CHIH
IPC: H01L21/312
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer strukturierten Fotolackschicht umfasst die folgenden Betriebe: (i) Bilden eines strukturierten Fotolacks auf einem Substrat; (ii) Bilden einer Gussschicht, die den strukturierten Fotolack bedeckt; (iii) Wiederaufschmelzen des strukturierten Fotolacks in der Gussschicht; und (iv) Entfernen der Gussschicht vom wiederaufgeschmolzenen strukturierten Fotolack. In manchen Ausführungsformen weist die Gussschicht eine Glasübergangstemperatur auf, die höher als oder gleich der Glasübergangstemperatur des strukturierten Fotolacks ist. In noch manchen Ausführungsformen weist die Gussschicht eine Glasübergangstemperatur auf, die 3 °C - 30 °C niedriger als die Glasübergangstemperatur des strukturierten Fotolacks ist.
Patent DE-102020121029-A1 (DE)
Title: Querfördervorrichtung
Inventor: RADUSCH OLIVER
IPC: A01F29/10
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Querfördervorrichtung (7), aufweisend einen Endlosfördergurt (9) mit einer Unterseite und einer Oberseite, von dem im Betrieb Erntegut auf der Oberseite im Obertrum aufgenommen, in einer Förderrichtung (10) befördert und seitlich neben der Vorrichtung als Schwad abgelegt wird, wobei auf der Oberseite des Endlosfördergurtes (9) mehrere von der Oberseite nach oben hervorstehende Mitnehmer (11) angeordnet sind, die in Förderrichtung (10) voneinander beabstandet sind, und wobei jeder der Mitnehmer (11) wenigstens drei quer zur Förderrichtung (10) voneinander beabstandete Prallflächen (15) aufweist, die für quer zur Förderrichtung (10) des Endlosfördergurtes (9) fließendes Erntegut einen Strömungswiderstand darstellen.
Patent DE-102020121639-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter
Inventor: YAMASIHTA TAKURO
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Ein elektrischer Verdichter beinhaltet ein Gehäuse (1, 13, 15), eine Antriebswelle (5), einen Motor (7), eine bewegliche Spirale (11) und einen festen Block (3). Der feste Block (3) ist an dem Gehäuse (1, 13, 15) befestigt und zwischen dem Motor (7) und der beweglichen Spirale (11) angeordnet. Der Motor (7) beinhaltet einen Stator (7a) und einen Rotor (7b). Der Rotor (7b) hat einen Einführkanal (77a-77e), der in einer Axialrichtung der Antriebswelle (5) durch den Rotor (7b) gebildet ist. Die Antriebswelle (5) beinhaltet ein Ausgleichsgewicht (33), das zwischen dem festen Block (3) und dem Motor (7) angeordnet ist und sich zu einer Position erstreckt, in der das Ausgleichsgewicht (33) in einer Ansicht in Axialrichtung (5) zumindest einen Teil des Einführkanals (77e) in einer Radialrichtung der Antriebswelle (5) abdeckt. Der Einführkanal (77a-77e) beinhaltet einen ersten Kanal (771), der in einer Umfangsrichtung des Rotors (7b) und der Antriebswelle (5) außerhalb des Ausgleichsgewichts (33) angeordnet ist, und einen zweiten Kanal (772), der dem Ausgleichsgewicht (33) in der Axialrichtung gegenüberliegt.