baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008612-U1 (DE)
Title: Flüssige Mehrphasensysteme zur Verwendung in Dekorationsartikeln
IPC: B44F1/00
Filed: 2009-06-21
Abstract: Flüssiges Mehrphasensystem aus zwei, drei (I, II, III) oder mehr nicht mischbaren Flüssigkeiten, optional gefärbt durch Zugabe von Farbstoffen, zur Verwendung in Dekorationsgegenständen.  Die Phasen werden erhalten durch Mischen einer wässrigen Phase mit einer oder mehreren organischen Phasen oder ionischen Flüssigkeiten.  Die Dichte und Lösungseigenschaften der wässrigen Phase (I) werden eingestellt durch die Zugabe sehr gut wasserlöslicher anorganischer oder organischer Salze (Sulfate, Halogenide, Hydroxide, Siliate, Borste, Chromate, Dichromate, Cyanate, Thiocyanate, Thiosulfate, Carbonate, Hydrogencarbonate, Nitrite, Nitrate, Hydrogensulfate, Phosphate, Hydrogenphosphate, Chlorite, Chlorate, Perchlorate, Sulfite, Hydrogensulfite, Dithionate, Peroxodisulfate, Dithionite, Acetate usw.), durch sonstige gut wasserlösliche Verbindungen (Harnstoff, Urotropin, Zucker usw.) oder durch Tenside oder Emulgatoren.
Patent DE-202009010482-U1 (DE)
Title: Integrierbarer Aschenbecher
IPC: A24F19/10
Filed: 2009-03-23
Abstract: Aschenbecher (2) dadurch gekennzeichnet, dass er in Öffnungen in einer Tischplatte (1) oder anderen waagerechten Platte eingesetzt werden kann, wobei der Aschecontainer (3) in diese Öffnung hineinragt.
Patent DE-202009010549-U1 (DE)
Title: Handgriff für Zugstangen von Koffer
IPC: A45C13/26
Filed: 2009-07-28
Abstract: Handgriff für Zugstangen von Koffer, wobei an den oberen Enden der Innenrohre (7) des Koffers jeweils ein Rohrstück (10) vorgesehen ist, in dem ein Positionierelement (12) angeordnet ist, wobei der Handgriff durch zwei ringförmige Griffteile (20, 21) gebildet ist, wobei zwei Steuerelemente (23) an den beiden Seiten der ringförmigen Griffteile (20, 21) angeordnet sind und jeweils einen Achsbolzen (25) aufweisen, der durch das Positionierelment (12) geführt ist, wobei die Achsbolzen (25) der Steuerelemente (23) mit den Seilen (8) in den Innenrohren (7) verbunden sind, wobei in den beiden ringeförmigen Griffteilen (20, 21) ein Druckknopf (30) mit zwei Armen (31) vorgesehen ist, wobei die Arme (31) am  Ende jeweils ein keilförmiges Stück (32) besitzen, das in eine keilförmige Ausnehmung (24) des Steuerelements (23) eingreifen kann, wodurch die Innenrohre (7) von dem Druckknopf (30) positioniert und freigegeben werden können und der Winkel der ringförmigen Griffteile (20, 21) verstellt werden kann.
Patent DE-202009010695-U1 (DE)
Title: Türflügelantriebsvorrichtung mit teleskopierendem Türflügel
IPC: E05F15/12
Filed: 2009-08-07
Abstract: Antriebsvorrichtung für wenigstens einen verschwenkbaren und/oder verschiebbaren Türflügel eines Personenbeförderungsfahrzeugs, mit einer Schiene (6) und einem entlang der Schiene verfahrbaren ersten Läufer (2) zur Verbindung mit dem Türflügel und einem Motor (5) um eine Bewegung des ersten Läufers (2) und damit eine Schließ- oder Öffnungsbewegung zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung des Türflügels zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (7, 11) zur beweglichen Lagerung des Türflügels gegenüber dem ersten Läufer (2) und ein Getriebe (8, 9, 10) vorgesehen sind, wobei das Getriebe (8, 9, 10) ausgelegt ist, durch die Bewegung des ersten Läufers (2) die Relativbewegung des Türflügels gegenüber dem ersten Läufer (2) zu bewirken.
Patent DE-202009010719-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
IPC: H04N7/14
Filed: 2009-08-07
Abstract: Kommunikationssystem (1) mit einer Sendestation (2) und einer mobilen Empfangsstation (3), welche über ein Datenübertragungssystem verbunden sind, über welches berührungslos Daten übertragbar sind, wobei die Sendestation (2) eine erste Rechnereinheit (4) aufweist, in welche ausführbare Anweisungen generierbar sind, die an die Empfangsstation (3) übertragbar sind, wobei diese eine zweite Rechnereinheit (5) und eine Kamera (6) aufweist, mittels derer die Durchführung der ausführbaren Anweisungen visualisiert und kontrollierbar ist, wobei hierzu von der Kamera (6) generierte Bilddaten an die Sendestation (2) übertragen werden.
Patent DE-202009011517-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Öldruckbremsgriffs
IPC: B62L1/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Konstruktion eines Öldruckbremsgriffs aufweisend:  eine Gehäusekappe (10), die eine längliche Form hat und an ihrem einen Ende eine Öffnung (11) und am anderen Ende eine Drehachse (12, 121) aufweist, an der ein Bremsgriff (30) angelenkt ist, wobei das Gehäuse über eine Klemmvorrichtung (13) befestigbar ist,  eine Öldruckbehälterhauptpumpe (20), die im Innern der Gehäusekappe (10) angebracht wird und im Innern einen Kolben (23) aufweist; und  den Bremsgriff (30), der drehbar an der Drehachse (12) der Gehäusekappe (10) angelenkt und an diesem Ende ein Stößel (33) angebracht ist, dessen anderes Ende (331) an den Kolben (23) der Öldruckbehälterpumpe (20) anliegt, so dass der Kolben (23) durch die Betätigung des Bremsgriffs (30) verschoben wird, so dass die Wirkung einer Öldruckbremse eintritt.
Patent DE-202009014651-U1 (DE)
Title: Fussbodensystem zur Verlegung von Stein- und Keramikfliesen
IPC: E04F15/02
Filed: 2009-10-29
Abstract: Fussbodenplatte (1), bestehend aus einer rechteckigen, insbesondere quadratischen Trägerplatte (2) und einer im Wesentlichen flachengleichen Dekorplatte (3), wobei die Dekorplatte (3) derart randversetzt mit der Trägerplatte (2) flächenverklebt ist, dass von zwei aneinandergrenzenden Längskanten (a, a) der Trägerplatte (1) der Rand (5) der Trägerplatte (2) gegenüber dem Rand der Dekorplatte (3) übersteht und an den beiden gegenüberliegenden Rändern (6) der Trägerplatte (2) gegenüber den dortigen Längskanten (b, b) der Dekorplatte (3) zurückspringt.
Patent DE-202009015018-U1 (DE)
Title: Nassmarkiergerät und hierfür angepasste Farbpumpe
IPC: A63C19/08
Filed: 2009-10-26
Abstract: Nassmarkiergerät, mit einem Fahrgestell (10), auf dem eine von zumindest einem Antriebsrad (20) antreibbare Pumpe (16) für die Markierfarbe sitzt, wobei die Pumpe von einer Zahnradpumpe gebildet ist, deren Räder (58, 60) in den Wangen (44, 46) eines geteilten Pumpengehäuses gelagert sind und von der ein Pumpenrad (58) verdrehfest auf einer Antriebswelle sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (28) von einem einseitig aus dem Pumpengehäuse (44) heraus geführten Wellenstummel (28) gebildet ist, der über eine Buchse (62) und abgedichtet in einer Gehäusewange (44) gelagert ist und ein Ritzel (32) für ein vom Antriebsrad (20) kommendes Zugmittel (34) trägt.
Patent DE-202009015720-U1 (DE)
Title: Chirurgische Referenzierungseinheit, chirurgisches Instrument und chirurgisches Navigationssystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-12-11
Abstract: Chirurgische Referenzierungseinheit (34) für ein chirurgisches Navigationssystem (10), mit dem eine Position und/oder Orientierung der Referenzierungseinheit (34) im Raum bestimmbar ist, welche Referenzierungseinheit (34) einen Grundkörper (36) und mindestens ein am Grundkörper (36) angeordnetes Markerelement (38) umfasst, dessen Position im Raum durch das Navigationssystem (10) bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Markerelement (38) am Grundkörper (36) beweglich gelagert ist, dass die Referenzierungseinheit (34) eine erste Schnittstelleneinrichtung (88) umfasst, welche ausgebildet ist zum in Eingriff Bringen mit einer zweiten, an einem chirurgischen Instrument (32) oder einem Implantat (30) vorgesehenen Schnittstelleneinrichtung (90) in einer Verbindungsstellung, und dass das mindestens eine erste Markerelement (38) in Abhängigkeit der zusammenwirkenden ersten und zweiten Schnittstelleneinrichtungen (88, 90) in eine vordefinierte Markerelementposition bringbar ist.
Patent DE-202009018169-U1 (DE)
Title: Fangmaul mit Prallschutz
IPC: B60D1/02
Filed: 2009-04-27
Abstract: Fangmaul für eine zur Ankupplung eines Nachlauffahrzeugs an ein Zugfahrzeug ausgebildete Kraftfahrzeugkupplung (144), in einem an ein Fahrzeug aus Zugfahrzeug und Nachlauffahrzeug montierten Zustand betrachtet, mit einer Montageseite (134; 234; 334), welche zu dem das Fangmaul (110; 210; 310) tragenden Fahrzeug hin weist, und mit einer der Montageseite (134; 234; 334) entgegengesetzten Kupplungsseite (112; 212; 312), welche von dem das Fangmaul (110; 210; 310) tragenden Fahrzeug weg weist, wobei das Fangmaul (110; 210; 310) einen Kupplungsteil-Aufnahmebereich (114; 214; 314) umfasst, in welchem dann, wenn ein an das jeweils andere Fahrzeug aus Nachlauffahrzeug und Zugfahrzeug montiertes Kupplungsteil (148) mit seinem Kupplungsabschnitt (146) lösbar an die Kraftfahrzeugkupplung (144) angekuppelt ist, ein Abschnitt des Kupplungsteils (148) aufgenommen ist, und wobei das Fangmaul (110; 210; 310) einen außerhalb des Kupplungsteil-Aufnahmebereichs (114; 214; 314) gelegenen Kupplungsteil-Einfahrbereich (116; 216; 316) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, Kupplungsabschnitte (146) von Kupplungsteilen (148), welche sich dem Fangmaul (110;...
Patent DE-202010001374-U1 (DE)
Title: Elektro-Kleinfahrzeug
IPC: B60L50/13
Filed: 2010-01-26
Abstract: Kleinfahrzeug für den Personentransport  – mit einem elektrischen Antrieb, der zumindest einen Elektromotor (16) umfasst,  – mit einer Batterie (17),  – mit einem Grundkörper (1), der sich längs von einem vorderen und zu einem hinteren Ende erstreckt, wobei an dem Grundkörper (1) ein oder zwei vordere Räder (2) und zumindest zwei hintere Räder (3) befestigt sind, und  – mit einer Lenkvorrichtung (8, 9) zum Lenken von einem oder mehreren der Räder (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die hintere Hälfte des Grundkörpers (1) nach oben durch eine im Wesentlichen ebene Ladefläche (4) begrenzt wird und dass der Elektromotor (16) und die Batterie (17) unterhalb der Ladefläche (4) oder in einem oder mehreren der Räder (2, 3) angeordnet sind.
Patent DE-202010003053-U1 (DE)
Title: Werbeplane als Werbefläche auf den Seiten eines Einkaufswagens
IPC: G09F21/04
Filed: 2010-03-03
Abstract: Werbeplane als Werbefläche auf den Seiten eines Einkaufswagens dadurch gekennzeichnet, dass die Werbeplane den Seitenmaßen des Einkaufswagens angepasst ist um die größtmögliche Werbefläche des Einkaufswagen zu nutzen.
Patent DE-202010005192-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrradsattel
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-04-13
Abstract: Verstellbarer Fahrradsattel, umfassend:  einen Sitzhauptkörper 1, der aus einer Halterung 11 mit daunter aufweisenden bogenförmigen Gegenausnehmungen 111 mit Rastverzahnungen 1111 ausgebildet ist und dem ein Befestigungsloch 12 mit Innengewinden 121 mittig bei den Rastverzahnungen 1111 zugeordnet ist;  einem Sattelstützrohr (Sitzrohr) 2, das ein Verbindungsstück 21 mit Rastverzahnungen 211, die daran angeordnet sind, aufweist und ein Langloch 212 mittig in diesem Verbindungsstück 21 aufweist;  einem Zwischenstück 4, das eine mittlere Bohrung aufweist, und  einem Befestigungselement 5, das durch die Bohrung 41 des Zwischenstücks 4 und weiterhin über das Langloch 212 des mit dem Sattelstützrohr 2 verbundenen bogenförmigen Verbindungsstücks 21 mit dem Befestigungsloch der Halterung 11 des Sitzhauptkörpers 1 befestigt ist und die Rastverzahnungen 1111 der Gegenausnehmungen 111 des Sitzhauptkörpers 1 sind mit den Rastverzahnungen 211 des mit dem Sattelstützrohr 2 verbundenen bogenförmigen Verbindungsstücks 21 verrastet.
Patent DE-202010010920-U1 (DE)
Title: Hauseinführung
IPC: F16G5/02
Filed: 2010-08-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Durchführung von Leitungen, insbesondere Lichtwellenleitern (4, 4'), durch eine Öffnung (57) in einem Bewandungsabschnitt (47, 51), insbesondere eine Hauswand, mit einem Rohrelement (5), und zwei Abschlusselementen (3) jeweils mit einem Abschnitt zur Aufnahme des Rohrelements (5), gekennzeichnet durch eine äußere Dichtungseinrichtung (10), die eine Primärdichtung (9) und eine Sekundärdichtung (11) aufweist, wobei die Sekundärdichtung (11) vorzugsweise eine geringere Härte als die Primärdichtung (9) aufweist und sich komprimierbar zwischen der Primärdichtung (9) und dem Bewandungsabschnitt (47, 51) erstreckt.
Patent DE-202010012531-U1 (DE)
Title: HJF-FT-System, Ferntechniktüröffnungssystem zum Öffnen von Hundeboxen aller Art, sowie alle Hundehaltungseinrichtungen
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-12-13
Abstract: Per Funk gesteuerter Türöffner zum öffnen der Tür an Hundeboxen, dadurch gekennzeichnet, dass die Türöffneranlage aus elektro-mechanischen Bauteilen (1) besteht.
Patent DE-202010018151-U1 (DE)
Title: Multimode-Zeigevorrichtung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Fernsteuerung (200) für eine Bildausgabevorrichtung (100), wobei die Fernsteuerung umfasst: ein Hochfrequenzmodul (221), welches dazu eingerichtet ist, Hochfrequenzsignale zu senden und zu empfangen, ein Infrarot-Modul (223), welches dazu eingerichtet ist, ein Infrarot-Signal zu senden, und eine Steuerung (280), welche dazu eingerichtet ist, in Antwort auf einen nutzerseitig eingegebenen Einschaltbefehl für die Bildausgabevorrichtung (100) das Infrarot-Modul (223) zur Aussendung eines Einschaltbefehl-Signals an die Bildausgabevorrichtung (100) zu steuern, wobei die Steuerung (280) ferner dazu eingerichtet ist, in einem Paarungsvorgang über das Hochfrequenzmodul (221) von der Bildausgabevorrichtung (100) mindestens ein Signal zu empfangen, welches Information über eine Mehrzahl Frequenzkanäle angibt, und nach Abschluss der Paarung in einem Hochfrequenzmodus nach Maßgabe eines Hochfrequenz-Kommunikationsstandards zu arbeiten.
Patent DE-202010018464-U1 (DE)
Title: Küchenarbeitsplatte mit Induktionskochfeld
IPC: A47B96/18
Filed: 2010-01-29
Abstract: Küchenarbeitsplatte mit Induktionskochfeld mindestens umfassend, a) eine Glasscheibe (1) mit einer Länge (L) von größer als 100 cm und einer Breite (B) von größer als 40 cm, b) auf der Glasscheibe angebrachte Kochfeldmarkierungen (2) mit einer durch die Kochfeldmarkierungen begrenzten inneren Fläche (Ai) kleiner als 70 % der Gesamtfläche (AG) der Glasscheibe (1), und c) ein unterhalb der Kochfeldmarkierungen (2) und unterhalb der Küchenarbeitsplatte angebrachtes Induktionskochfeld (3).
Patent DE-202011000814-U1 (DE)
Title: Modulartige Einrastvorrichtung eines rastbaren Pedals und rastbares Pedal mit dieser Einrastvorrichtung
IPC: B62M3/08
Filed: 2011-04-06
Abstract: Modulartige Einrastvorrichtung eines rastbaren Pedals, umfassend: – eine Befestigungsbasis (11), die mit zwei Drehlagern (112, 113) und zwei Sperrscheiben (114, 115) versehen ist, wobei an jedem Drehlager (112, 113) jeweils ein Drehzapfenloch (112a, 113a) angeordnet ist, wobei die beiden Drehzapfenlöcher (112a, 113a) axial aufeinander abgestimmt sind; – einen Hakenblock (12), dessen oberes Ende als vorderes Hakenteil (120) ausgebildet und dessen unteres Ende als hinteres Hakenteil (121) ausgebildet sind, wobei an den beiden parallelen Rahmenrändern jeweils ein Achsloch (122, 123) angeordnet ist, wobei die beiden Achslöcher (122, 123) aufeinander axial ausgerichtet sind, wobei vor den beiden Achslöchern (122, 123) an den beiden parallelen Rahmenrändern jeweils ein Vorsprung (124, 125) angeordnet ist, wobei die beiden Vorsprünge (124, 125) symmetrisch zueinander ausgebildet sind, wobei sich vom hinteren Hakenteil (121) am unteren Ende des Hakenblocks (12) ein senkrecht gebogener Lochhalter (126) nach oben erstreckt, der mit einem Durchgangsloch (127) versehen ist, durch...
Patent DE-202011003748-U1 (DE)
Title: Schraubsystem
IPC: B25B23/147
Filed: 2011-03-10
Abstract: Schraubsystem (1) mit wenigstens einer Schraubersteuerung (2) und einer Mehrzahl dieser zugeordneter Handwerkzeuge (3), insbesondere Handschrauber, wobei jedes Handwerkzeug (3) zumindest einen Messwertgeber (4), eine zugeordnete Messkarte (5) und einen Controller (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubersteuerung (2) und jedem Handwerkzeug (3) jeweils ein Adapter (7, 8) zur Modulati9) übermittelten Datensignals zum Aufbau eines Netzwerkes (10) zur Datenübertragung zugeordnet ist.
Patent DE-202011004375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Ausrüstung des Innenraums eines Kraftfahrzeugs mit einem Steuermechanismus vom Typ "Push-Push"
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-03-24
Abstract: Vorrichtung für die Ausrüstung der Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung (1) Folgendes umfasst: – einen Hohlkörper (3); – ein mobiles Organ (9), das gegenüber dem Hohlkörper (3) in einer Längsrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten stabilen Position bewegt werden kann; – einen Steuermechanismus (11) vom Typ ”Push-Push” für die Bewegung des mobilen Organs (9) und für die Festlegung der ersten und zweiten stabilen Position, wobei der Steuermechanismus (11) ein erstes Element (21) mit einem Nockenweg (23) mit geschlossener äußerer Form, ein zweites Element (19) mit einer Nockennachführung (25), die in den Nockenweg (23) eingreift, und ein Rückstellorgan (27), welches das erste und das zweite Element (21, 19) miteinander verbindet, umfasst, wobei eines der ersten und zweiten Elemente (21, 19) am Hohlkörper (3) befestigt ist und das andere der ersten und zweiten Elemente (21, 19) am mobilen Organ (9) befestigt ist, wobei der Nockenweg (23) zumindest...
Patent DE-202011005010-U1 (DE)
Title: Truhe zur Aufnahme von tragbaren Geräten
IPC: H04M1/11
Filed: 2011-04-05
Abstract: Truhe zur Aufnahme von mobilen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (1) eine weiche, schwingungsdämpfände Oberfläche aufweist, bzw. aus diese eigenschaften aufweisendem Stoff besteht.
Patent DE-202011106770-U1 (DE)
Title: Variable Transportschiene
IPC: B29C51/26
Filed: 2011-10-11
Abstract: Thermoformanlage zum Thermoformen von flächigen, bevorzugt folienähnlichen, Gebilden, umfassend: Eine Beschickungs- und Fördereinrichtung (1) zum Fördern des Gebildes in einer Förderrichtung, wobei die Fördereinrichtung (1) zwei Transportschienen (30) aufweist, in denen jeweils Haltemittel für das Gebilde geführt sind, zwischen denen das Gebilde gehalten werden kann, und eine Thermoformeinrichtung (20) zum Verformen und/oder Aufkaschieren des Gebildes, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportschienen (30) zumindest im Bereich der Thermoformeinrichtung (20) jeweils mindestens einen Gelenkmechanismus (34, 35) aufweisen, der mindestens zwei Abschnitte (31–33) der jeweiligen Transportschiene (30) schwenkbar verbindet.
Patent DE-202011107822-U1 (DE)
Title: Plattensystem zur zervikalen Stabilisation und Fixation
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-08-08
Abstract: Plattensystem zur Stabilisation und Fixation, dadurch gekennzeichnet, dass es über einen Plattenkorpus aus einem biokompatiblen Material verfügt, welcher eine kaudal-kraniale sowie medial-laterale Biegung aufweist und in dem sich jeweils links und rechts paarweise kugelförmige Bohrungen zur Aufnahme einer Befestigungsschraube befinden, und dass es über Knochenschrauben verfügt, welche eine kugelförmige Kopfform aufweisen und durch eine Verriegelungsschraube befestigt werden kann.
Patent DE-202011109981-U1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
IPC: B60K17/04
Filed: 2011-05-23
Abstract: Getriebevorrichtung aufweisend – eine als Planetenstufe (12, 14, 16; 52, 54, 60) ausgeführte Abtriebsstufe (12, 14, 16; 52, 54, 60) und – eine Abtriebsnabe (10; 50); dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebsnabe (10; 50) drehbar auf einem feststehenden Planetenträger (12; 52) der Abtriebsstufe (12, 14, 16; 52, 54, 60) gelagert ist.
Patent DE-202011110047-U1 (DE)
Title: Schulheft mit Klebeflächen
IPC: B42D1/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Schulheft (1) mit unbeschriebenen und/oder bedruckten Seiten (3) aus Papier, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schulheft wenigstens auf oder zwischen der Hälfte aller Seiten Klebeflächen (5) angeordnet sind, mit der sich Beiheftungen in das Schulheft (1) einkleben lassen.
Patent DE-202012000263-U1 (DE)
Title: Drucksystem
IPC: B41J2/135
Filed: 2012-01-12
Abstract: Drucksystem mit zumindest zwei Druckköpfen (4, 6) und einer Steuereinrichtung (2) zur Ansteuerung der Druckköpfe (4, 6), wobei die Steuereinrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass die beiden Druckköpfe (4, 6) von der Steuereinrichtung (2) abwechselnd aktiviert werden und so angesteuert werden, dass beide Druckköpfe (4, 6) auf dieselbe Stelle eines zu bedruckenden Objektes drucken.
Patent DE-202012001359-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Lehrmittelsensor
IPC: G09B23/06
Filed: 2012-02-13
Abstract: Verbindungsvorrichtung (10) zum Verbinden eines Lehrmittelsensors (18) mit mindestens einem PC (20), wobei die Verbindungsvorrichtung (10) mit einer USB-Schnittstelle (12) und mit einer Funkschnittstelle (14) versehen ist, von denen zur Verbindung mit genau einem PC (20) wahlweise entweder die eine oder die andere verwendbar ist, und einen Anschluss (16) für den Sensor aufweist.
Patent DE-202012004532-U1 (DE)
Title: Halbleiterschaltung mit elektrischen Anschlüssen mit mehrfacher Signal- oder Potentialbelegung
IPC: H01L23/50
Filed: 2012-05-07
Abstract: Halbleiterschaltung mit mindestens einem ersten elektrischen Anschluss (1) mit mehrfacher Signal- oder Potentialbelegung zur Integration von mehreren Schaltungsvarianten in der Halbleiterschaltung mit mindestens einem Schaltelement (5, 6, 8, 20) zum Trennen oder zum Verbinden von mindestens einem ersten elektrischen Anschluss (1) von bzw. mit einem Eingang oder Ausgang von mindestens einer in der Halbleiterschaltung integrierten Funktionseinheit (2, 3).
Patent DE-202012004976-U1 (DE)
Title: Holzzange zweireihig geschraubt
IPC: B25B7/00
Filed: 2012-05-19
Abstract: Die Holzzange Zweireihig, gekennzeichnet durch die Einzelteile Scherenarme (1), daran verschraubte Laschen (2), dazwischen die Abstandsbolzen (3) ebenfalls verschraubt mit (4) und (5). Dadurch gekennzeichnet das alle Teile verschraubt und nicht verschweißt oder vernietet sind.
Patent DE-202012008026-U1 (DE)
Title: Lastentransportfahrzeug
IPC: B60P1/64
Filed: 2012-08-14
Abstract: Lastentransportfahrzeug für den Transport von Abrollbehältern (1), ausgerüstet mit einem Schlitten (2), der zum Zwecke der Fahrzeugbe- und Entladung mit dem darauf aufgesetzten Abrollbehälter (1) über den oder die dafür vorgesehenen, in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Träger (3) bewegt wird, indem der Behälter (1) durch die Ladeeinrichtung eines anderen Fahrzeuges geschoben bzw. gezogen wird, wobei der oder die Träger (3) bzw. deren obere Bereiche die Funktion einer Schiene für den Schlitten (2) erfüllen und in ihrem Längsverlauf die Schienenbahn (4) für die Schlittenbewegung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Längskontur der Schienenbahn (4) über mindestens ein Viertel der für die Schlittenbewegung maßgeblichen Länge zwischen der Behälteraufsetzposition (5) des Schlittens (2) und dem Beginn (6) des für die Transportstellung und unterschiedliche Behälterlängen am Ende des Schlittenverschiebeweges benötigten geraden Abschnitts (7) bogenförmig ausgeführt ist, wobei die Schienenbahn (4) einen oder mehrere Bogenabschnitte (8) besitzt.
Patent DE-202012008998-U1 (DE)
Title: Arbeitszylinder
IPC: F15B15/14
Filed: 2012-09-19
Abstract: Arbeitszylinder, aufweisend einen ersten Kopplungspartner und einen zweiten Kopplungspartner, wobei der erste Kopplungspartner als Zylinderrohr (1) und der zweite Kopplungspartner als Verschlusselement (2) ausgebildet sind und wobei ein Kopplungspartner in den jeweils anderen Kopplungspartner axial eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungspartner jeweils eine Ringnut (3) aufweisen, wobei die Ringnut (3) des eingeschobenen Kopplungspartners durch eine Außennut und die Ringnut (3) des anderen Kopplungspartners durch eine Innennut gebildet werden und wobei sich die Ringnuten (3) der Kopplungspartner korrespondierend gegenüberliegen und einen Ringnutenraum (12) bilden, und dass ein Kopplungspartner eine Zugangsöffnung (11) zu dem Ringnutenraum (12) aufweist, und dass der Arbeitszylinder einen Kopplungsstrang (4) aufweist, welcher in die Ringnuten (3) beider Kopplungspartner eingreift, wobei der Kopplungsstrang (4) durch die Zugangsöffnung (11) des einen Kopplungspartners in den Ringnutenraum (12) einschiebbar ist und wobei durch den Eingriff des Kopplungsstrangs (4) in die Ringnuten (3) beider Kopplungspartner eine formschlüssige Verbindung zwischen diesen bereitgestellt wird