baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006014727-U1 (DE)
Title: Base end profile e.g. for heat insulation in buildings, has side having wall surface which can be cleaned, and bent side provided at obtuse angle to side on edge
IPC: E04F13/06
Filed: 2006-09-25
Abstract: The base end section has a side (11) having a wall surface which can be cleaned, and a bent side (12) provided at an obtuse angle to the side (11) on an edge. A connecting side (13) is provided, which to a large extent, is right-angled to the side (11) and being arranged away toward the base end section. An insulation board (20) extends away and being separated from the base end section. The insulation board has a profile (30) and held at the base wall.
Patent DE-202006016563-U1 (DE)
Title: rofiled rod for insect screen frames with magnetic closure has recess on flat side for clipping in magnet housing for receiving magnets
IPC: E06B9/52
Filed: 2006-10-30
Abstract: The profiled rod (34) has a recess (42) on the flat side (35) so that the magnet housing (44) for the magnets (46) can be clipped firmly into same. The flat side (35) of the magnet housing is in the same plane as the flat side of the rod. The profiled rod is preferably made of a metal such as aluminium. The magnet housing is set centrally in the flat side of the rod and can clip in through retaining noses.
Patent DE-202006018679-U1 (DE)
Title: Device used in the preparation of semi-finished meat products for chops, meatballs and schnitzels comprises supports, rollers, step-down gears, bearings, and a support strip mounted on a plate
IPC: A22C7/00
Filed: 2006-12-11
Abstract: The device comprises supports (2), rollers (3), step-down gears (4), bearings (5), and a support strip (6) mounted on a plate (1). Preferred Features: The exchangeable rollers can be hollow and their surfaces are provided with openings and needles/teeth. The distance between the rollers can be adjusted.
Patent DE-202006020367-U1 (DE)
Title: Anschlagdämpfer
IPC: E05F3/02
Filed: 2006-10-26
Abstract: Anschlagdämpfer
mit einem Dämpferkörper (10), der einen Aufnahmeraum
(12) aufweist, in dem ein Kolben (33) zwischen einer Ausgangs- und
einer Einschubstellung verstellbar geführt ist, wobei der
Kolben einen Balgabschnitt (34) aufweist, an den ein Dichtelement (35)
angeformt ist, wobei das Dichtelement (35) an einer Gleitfläche
(12.1) des Dämpferkörpers (10) anliegt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Dampferkörper (10) an seinem
der Einschubstellung zugekehrten Ende eine Montageöffnung
(13) aufweist, durch die der Kolben (33) in den Aufnahmeraum (12)
einführbar ist, und  dass die Montageöffnung
(13) mittels eines eingesetzten Verschlusselementes (50) verschlossen
ist.
Patent DE-202006021020-U1 (DE)
Title: Aktiver Lichtschutzfilter
IPC: A61F9/06
Filed: 2006-12-19
Abstract: Aktives Lichtschutzfilter für Schweissschutzschilder, Schweissschutzbrillen oder dergleichen, mit einem bezüglich seiner optischen Transmission elektrisch steuerbaren Filterelement, das mit einer Transmissionssteuereinrichtung in Wirkverbindung steht, wobei das elektrisch steuerbare Filterelement ein Flüssigkristallelement (20) ist und auf dem Flüssigkristallelement (20) eine Trägerschicht aufgeklebt (21) ist und wobei auf der Trägerschicht (21) eine Filterschicht (22) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterschicht (22) mindestens eine filteraktiven Schicht enthält, die im – im UV-Bereich eine fast völlige Undurchlässigkeit aufweist, – im sichtbaren Bereich eine fast völlige Transmission aufweist, und – sowohl im nahen Infrarot-Bereich (IR-A) wie auch im kurzwelligen Infrarot-Bereich (IR-B) gegen höhere Wellenlängen eine immer weiter stetig abfallende Transmission aufweist.
Patent DE-202007001834-U1 (DE)
Title: Hair trap set for washbasin or bathtub, includes hair traps and hair sieve provided in one set
IPC: E03C1/264
Filed: 2007-02-08
Abstract: The set includes hair traps (1) in the form of barbed films inserted in the waste of a basin or bathtub. The set also includes a hair sieve (2). The dimensions and shape of the hair traps are adapted so that they match the hair sieve. The ratio of hair sieve to hair trap in a set is between 1:10 and 1:20.
Patent DE-202007011421-U1 (DE)
Title: Zierschmuck mit Schalter
IPC: H04B5/00
Filed: 2007-08-16
Abstract: Zierschmuck
mit Schalter und mit eingebauter elektronischer Schaltung, die einen
integrierten elektronischen Datenspeicher besitzt,  – mit mindestens
einem zur Wechselwirkung mit äußeren Speisefeldern
und insbesondere zur Entnahme elektromagnetischer Energie aus diesen
Speisefeldern geeigneten Resonanzkreis,  – wobei der Zierschmuck keine
eigene, sich im Laufe der Zeit aufbrauchende chemische Energiequelle
(Batterie) zur Versorgung der elektronischen Schaltung besitzt und
deshalb prinzipiell zeitlich unbeschränkt funktionsfähig ist,  – wobei
die in den elektronischen Datenspeicher einzuspeichernden Informationen
von einem in die Nähe
des Zierschmuckes positionierten elektronischen Lese- und Einspeichergerät eingespeichert
werden, welches zum Einspeichern der im elektronischen Datenspeicher
abzulegenden Informationen ein hochfrequentes elektromagnetisches
Speisefeld erzeugt, dadurch den Resonanzkreis erregt und damit die
im Zierschmuck eingebaute elektronische Schaltung mit der zum Einspeichern
erforderlichen Betriebsenergie versorgt,  – wobei zum Einspeichern von
Informationen in den elektronischen Datenspeicher das hochfrequente
elektromagnetische Speisefeld vom elektronischen Lese- und Einspeichergerät geeignet
moduliert wird,  – wobei
die Informationen des...
Patent DE-202007011433-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Spalt zwischen Zarge und Leibung eines Tores oder einer Tür
IPC: E06B1/68
Filed: 2007-08-16
Abstract: Abdeckung
für einen
Spalt zwischen der Zarge (20) einer Tür oder eines Tores, insbesondere
eines Garagentores, und der Leibung (30) des Bauwerks das die Tür oder das
Tor aufnimmt oder zwischen den nebeneinander liegenden Zargen einer
Tür und
eines Tores, umfassend eine Blende (11) mit einer wenigstens den
Spalt zumindest teilweise überdeckenden
Sichtfläche
(12) und wenigstens einem rückseitig
mit der Sichtfläche
derart in Verbindung stehenden, flächigen Befestigungselement
(15), dass die Sichtfläche
(12) und das Befestigungselement (15) im Querschnitt ein Hohlprofil
bilden.
Patent DE-202007012927-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Gewindelehre
IPC: G01B3/36
Filed: 2007-09-14
Abstract: Vorrichtung
(4) zum Halten einer Gewindelehre (2), mittels welcher ein Gewinde
geprüft werden kann, umfassend  a) eine Gewindelehrenaufnahme
(9), mittels welcher eine Gewindelehre (2) drehfest aber lösbar
an der Vorrichtung (4) ankoppelbar oder anordenbar ist,  b)
eine Antriebsaufnahme (11), mittels welcher die Vorrichtung (4)
mit einem Drehantrieb koppelbar oder an einem Drehantrieb anordenbar
ist.
Patent DE-202008002316-U1 (DE)
Title: Staubehälter aus Bambusschirmen bzw. -matten
IPC: B65D6/14
Filed: 2008-02-20
Abstract: Ein
Staubehälter
aus Bambusschirmen bzw. -matten, der folgendes enthält:  – einen
Kastenteil, der aus einer Anzahl unabhängiger Seitenteile besteht,  – die aus
einem Bambusschirm, der auf der Innenseite oben eine erste Verstärkungsplatte
hat und der wiederum aus einer Anzahl Bambusplatten zusammengesetzt
ist bestehen,  – wobei
die Seitenteile und die erste Verstärkungsplatte mit einem aufgenähten weichen
Material eingefaßt
werden,  – wobei
benachbarte Seitenteile an den zusammenstoßenden Kanten miteinander vernäht werden,
so daß ein
Scharnier entsteht,  – wobei
am unteren Ende aller Seitenteile ein gemeinsamer Boden aus weichem
Material angenäht
ist;  – einen
Boden, der aus einem aus einer Anzahl Bambusplatten zusammengesetzten
Bambusschirm besteht, der ringsum mit einem weichen Material eingefaßt ist.
Patent DE-202008003225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optimierten Stimulation eines oder mehrerer Probanden mittels pulsierender elektromagnetischer und/oder elektrischer Felder
IPC: A61N1/08
Filed: 2008-01-08
Abstract: Vorrichtung
zur optimierten Stimulation eines oder mehrerer Probanden mittels
pulsierender elektromagnetischer und/oder elektrischer Felder, umfassend
eine individuell programmierbare Standard-Speicherchipkarte, die
mit einer in der Stimulationseinrichtung angeordneten Lese-/Schreibeinheit
in Verbindung steht, eine Einrichtung zum Ermitteln des biologischen
Amplitudenfensters des oder der jeweiligen Probanden sowie zum Bestimmen
der Herz-/Kreislauffunktionen
des jeweiligen Probanden, ein Master-Modul mit einem Generator zur
Erzeugung von Feldstärke-
und Frequenzmustern für
ein Stimulationsprogramm gemäß den probandentypischen
vorgenannten ermittelten oder bestimmten Funktionen oder Daten sowie
zum Abspeichern der Stimulationsprogramm-Daten auf der Standard-Speicherchipkarte
und in einem weiteren, in der Stimulationseinrichtung vorhandenen
Datenspeicher sowie zum Festhalten von Anwendungszeiten und/oder
Anwendungsanzahl bei Ausführung
des Stimulationsprogramms in einem geschützten Bereich der Standard-Speicherchipkarte
als Protokolldaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Generator mit
mindestens einem Applikator in Verbindung steht oder in Verbindung
bringbar ist, wobei der Applikator als Matte, Kissen, Stab oder
als ein einem Körperteil
anatomisch angepasstes Mittel ausgebildet ist, weiterhin am oder
im Applikator eine...
Patent DE-202008003761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Kuppelkopfkinematik eines Zugverbandes
IPC: B61G7/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: Vorrichtung
zur Prüfung
der Kuppelkopfkinematik eines Zugverbandes, insbesondere der mechanischen
und pneumatischen Bauteile, die am Entkuppelprozess beteiligt sind,
wobei die Kupplung im Bug- und/oder Heck des jeweiligen Zugverbandes
angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass ein auf seiner Stirnseite einen
Kegel und einen Trichter aufweisender Kupplungskopf eine Aufnahme
für eine
Adapterplatte (7) aufweist, wobei die Adapterplatte (7) eine Aussparung
(8) für
den Kuppelkopfkegel besitzt und über
zwei mittels eines Absperrhahns (9) oder eines Magnetventil oder
eines vergleichsweisen Bauteils miteinander verbundene Luftanschlüsse (10;
11) verfügt,
die die Hauptluftbehälterleitung
(6) und die Entkuppelleitung (5) über eine Verbindung (17) kurzschließt.
Patent DE-202008004321-U1 (DE)
Title: Mobile Türanschlagsicherung
IPC: E05B47/00
Filed: 2008-03-26
Abstract: Die mobile Türanschlagsicherung ist dadurch gekennzeichnet, dass  1. Eine mobile Türanschlagsicherung zum Verschliessen und Sichern von Türen und Container, Behältern sowie deren Abdeckungen ist dadurch gekennzeichnet das ein Flanschteil aus Metall mit einem Schliessband durch anhängen an ein Türblatt, Türen oder Behältern mechanisch verschliessen kann.  2. Die Anordnung nach Anspruch 1 ist das dadurch gekennzeichnet das die Anordnung zur Funktion als Schliesseinrichtung nicht fest montiert werden muss.  3. Die Anordnung nach Anspruch 1 ist das dadurch gekennzeichnet das ein Schliessband aus geformten Federstahl vorhanden ist.  4. Die Anordnung nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, das ein Elektronikmodul zur Funkkommunikation ausserhalb des verschlossenen Bereiches vorhanden ist, das eine drahtlose Kommunikation zur Steuerung und Überwachung einer damit verschlossenen Tür ermöglicht.  5. Die Anordnung nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, das in dem geschützten Bereich eine Decodierungselektronik eingebaut ist, die über eine Kabelverbindung von der ausserhalb des...
Patent DE-202008004997-U1 (DE)
Title: Laubfanggitter für eine Dachrinne
IPC: E04D13/076
Filed: 2008-04-11
Abstract: Laubfanggitter
für eine
Dachrinne, bestehend aus einem die Dachrinne abdeckenden Gitter
und mehreren Halteelementen zur Befestigung des Gitters an der Dachrinne,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter aus einem Abdeckteil (1)
mit einem Halteteil (2) einerseits und einem Abstützteil (4)
andererseits besteht, wobei das Halteteil (2) und das Abstützteil (4)
gegenüber
dem Abdeckteil (1) so ausgeformt sind, dass sie in die Dachrinne eintauchen
und sich an der Dachrinne abstützen.
Patent DE-202008007103-U1 (DE)
Title: Klappsitz A für Personen, die Behinderten-Rollstühle mit elektrischem Zusatzantrieb lenken und B in vereinfachter Form (ohne Lenkung) als Sozius (Pfleger, Helfer und für einsitzige Selbstfahrer-Elektro-Rollstühle (Scooter)
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-05-27
Abstract: Klappsitz
A für Personen,
die Behinderten-Rollstühle
mit elektrischem Zusatzantrieb lenken, mit dem eine zweifache Nutzung
des Stuhls wechselseitig ohne Einschränkung möglich ist: Eingeklappt = laufen
wie üblich
und ausgeklappt = sitzend fahren des Lenkers, dadurch gekennzeichnet,
dass er aus der am Fahrzeug befestigten Grundplatte und dem Sitz-
und Fahrgestell besteht, welches auf der Grundplatte befestigt ist.
Patent DE-202008010666-U1 (DE)
Title: Blockiersystem für Kipplauflangwaffen und Kipplaufkurzwaffen
IPC: F41A17/00
Filed: 2008-08-12
Abstract: Blockiersystem
für Kipplauflangwaffen
und Kipplaufkurzwaffen zur Sicherung der Schusswaffen gegen unbefugte
und unsachgemäße Verwendung, durch
Einbringen einer Sperrvorrichtung in den Verschlusskasten/Verschluss
oder Basküle.  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein maßhaltig gestaltetes Innenstück in den
Verschluss/Verschlusskasten beziehungsweise die Basküle der Schusswaffe
eingebracht wird.  ein durchgängiges Element in der Schusswaffe
geschaffen wird. Zur Gewährleistung
eines festen Sitzes des Blockiersystems in der Schusswaffe können erforderlichenfalls
zusätzlich
Distanzstücke
mit dem Innenstück
fest verbunden werden.
Patent DE-202008012450-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizelement
IPC: B60N2/56
Filed: 2008-09-18
Abstract: Elektrisches Heizelement mit mindestens einem elektrischen Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement mit einer Leiteinrichtung versehen ist, die zumindest teilweise magnetisch leitfähig ist.
Patent DE-202008015081-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit
IPC: B23Q1/48
Filed: 2008-11-13
Abstract: Antriebseinheit mit einem motorisch drehbaren Antriebsritzel (3) und einem um eine Mittelachse (6) drehbaren oder verschiebbaren Abtriebselement (5), wobei das Antriebsritzel (3) eine Verzahnung (7) zum Eingriff mit einer entsprechenden Gegenverzahnung (8) des Abtriebselements (5) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass dem Antriebsritzel (3) ein pneumatisch, hydraulisch oder elektrisch ansteuerbares Stellelement (14) zugeordnet ist, durch welches das Antriebsritzel (3) gesteuert gegen das Abtriebselement (5) anstellbar ist.
Patent DE-202008015446-U1 (DE)
Title: Raumverkleidungsanordnung mit unebener Verkleidungsfläche
IPC: E04F13/07
Filed: 2008-11-20
Abstract: Raumwandverkleidungsanordnung mit einer Unterkonstruktion (1; 17; 19) und an der Unterkonstruktion (1; 17; 19) raumseitig befestigten, eine unebene Verkleidungsfläche bildenden Verkleidungsplatten (3), wobei  a) die Unterkonstruktion (1; 17; 19) fest gefügt ist und mindestens eine Teileinheit (8) mit zwei Längsstreben (4, 5; 18; 20, 22), mit mehreren zwischen den beiden Längsstreben (4, 5; 18; 20, 22) angeordneten Querstreben (6; 21) und mit zumindest an den Querstreben (6; 21) angebrachten Befestigungsprofilen (7) umfasst,  b) die Längsstreben (4, 5; 18; 20, 22) und die Querstreben (6; 21) als Blech-Streifen ausgeführt sind, deren eine schmale Längsseite (9) jeweils den Verkleidungsplatten (3) zugewandt ist und zumindest bei den Querstreben (6; 21) mit mehreren Strebenausnehmungen (10) versehen ist,  c) die Befestigungsprofile (7) jeweils als Blech-Hutprofil mit einem im Querschnitt U-förmigen Profilgrundkörper (11) ausgeführt sind, dessen U-Schenkel (12) an einem freien Ende nach außen umgebogen sind und jeweils in einen Befestigungsflansch (13)...
Patent DE-202008015639-U1 (DE)
Title: Einschub für Geräteschränke, Gerätegehäuse oder Gerätegestelle
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-11-25
Abstract: Einschub
zum Einsetzen in Geräteschränke, Gerätegehäuse oder
Gerätegestelle,
dadurch gekennzeichnet, dass der in einer Einschubebene liegende Einschub
(1) aus einer Anzahl von Einschubteilen beziehungsweise Einschubmodulen
(5) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202009000733-U1 (DE)
Title: Sägebock für starkes Stammholz
IPC: B27B21/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: Sägebock für starkes Stammholz, dadurch gekennzeichnet, das sich am Boden Räder befinden.
Patent DE-202009001712-U1 (DE)
Title: DGHSF-5-Hardware-Software-Format-System für PC's, Rechner, Großrechner, Computer, Server, Speicherkarten, Zusatzgeräte, Audio, Video, Ordner, Dateien, Bilder, Programme und alle Medien
IPC: G06F9/44
Filed: 2009-02-11
Abstract: PC, Rechner, Server, Hardware mit Softwaren im Systemverbund, dadurch gekennzeichnet, dass Hardware interner Speicherplatz aus Speicherkarte, Speicherkarten besteht die numerische, binäre, und hexadezimale Zahlen so wie numerische Zuordnerdplätze akzeptiert, akzeptieren, dass die Systeme nur numerische, binäre, hexadezimale Zahlen und numerische Fächerzuordnungen akzeptieren, dass Zugriff auf internes Speicherplatz von programmierter Internhardware (BIOS) bestimmt wird, dass die Speichersysteme in der Hardware aus einem numerisch aufgeteiltem Speicher bestehen, dass interner Eingabeelement ein Speicherkarten Steckplatz ist, dass externe Zugriffe auf Speicherplätze mit PS/2 und USB vorgeschaltet sind, dass externe Zugriffeingänge eine Trackfilterhardware und eine Spurenfilterhardware aufweisen.
Patent DE-202009002370-U1 (DE)
Title: Peltierelement betriebener Klimaanzug zum Kühlen und Heizen
IPC: A41D13/005
Filed: 2009-02-19
Abstract: Spritzwassergeschütztes Gehäuse zur Anwendung am Motorradtank, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte mit einer Distanzscheibe, oder einem speziellem Tankring, oder mit einer speziellen Magnetmatte oder mit speziellen Spannriemen mit dem Tank verschraubt bzw. befestigt ist. Das Gehäuse ist mit Scharnieren an der Grundplatte befestigt zum seitlichen wegklappen zum Tanken.
Patent DE-202009005187-U1 (DE)
Title: Schlüsselloses Bohrfutter mit Selbstverriegelung
IPC: B23B31/10
Filed: 2009-08-26
Abstract: Selbstverriegelndes, schlüssel-loses Bohrfutter, umfassend einen Bohrkörper (1), drei Spannbacken (4), eine Mutter (3), eine vordere Hülse (2), eine rückwärtige Hülse (9) und ein Gewinde zur Verbindung von Spannbacken und Mutter, wobei die rückwärtige Hülse (9) drehbar außen am Bohrkörper (1) angebracht ist, wobei die Innenseite der vorderen Hülse (2) einen Kerbenring (21) umfasst, der sich am hinteren Teil der Mutter (3) befindet und wobei ein Ring (7) separat vom Bohrkörper (1) angeordnet ist und gegenüber diesem nicht drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (7) eine Sperre umfasst, die in die Kerben des Kerbenrings (21) eingreifen kann und so eine Selbstverriegelung ermöglicht, dass die rückwärtige Hülse (8) eine innere Hülse (9) umfasst, oder mit einer solchen verbunden ist, und damit drehen kann, und dass die innere Hülse (9) einen Hebel umfasst, der auf die Sperre des Rings (7) einwirken kann und so Teil der Selbstverriegelung wird.
Patent DE-202009005578-U1 (DE)
Title: Verbindungsteil und Verbindungsanordnungen zur fluchtenden Verbindung benachbarter Doppelstab- oder Flachstab- oder kombinierter Doppelstab-Flachstab-Gittermatten und damit gebauter Zaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-03-01
Abstract: Verbindungsteil zur fluchtenden Verbindung benachbarter Doppelstab- oder Flachstab- oder kombinierter Doppelstab-Flachstab-Gittermatten aus miteinander verschweißten Längs- (3) und Querstäben (4, 4a) und/oder Flachstäben (27), wobei das Verbindungsteil (8) eine langgestreckt U-förmige Grundform aufweist, die eine Aufnahme von Endstücken (7) der Querstäbe (4, 4a) oder Flachstäbe (27) benachbarter Gittermatten (2, 2a) ermöglicht, mit mittigen Ausnehmungen (10) in den U-Schenkeln (14), in welchen Ausnehmungen (10) die End-Längsstäbe (5) benachbarter Gittermatten (2, 2a) zu liegen kommen, wobei das Verbindungsteil (8) mittels eines Anzugselementes (13) unter Klemmung der benachbarten Gittermatten (2, 2a) gegen ein Widerlager verspannt werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die U-förmige Grundform derart ausgebildet ist, daß deren innere Fußbreite (B) der Dicke (D) der umgriffenen Endstücke (7) der Querstäbe (4, 4a) oder Flachstäbe (27) entspricht, so daß zwischen Verbindungsteil (8) und Querstäben (4, 4a) oder Flachstäben (27) Formschluß besteht, und  – daß die Ausnehmungen (10) als angeformte Ausbiegungen...
Patent DE-202009005908-U1 (DE)
Title: Domino-System
IPC: B65D81/38
Filed: 2009-04-21
Abstract: Modulares Isolationssystem (1) für Behälter mit mehreren miteinander verbindbaren Isolationselementen (2, 2') dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei benachbarte Isolationselemente (2, 2') über eine gelenkige Verbindung (3) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009009018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrechthalten von Ordnern
IPC: B42F13/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: Die Vorrichtung zum Aufrechthalten von Ordnern besteht aus einer stabilen Konstruktion, die in der Höhe der Ringaussparungen bei Ordnern 2 Haken besitzt, an denen der Ordner aufgehängt werden kann.
Patent DE-202009012260-U1 (DE)
Title: Gelenkstativ
IPC: F16M11/12
Filed: 2009-09-10
Abstract: Gelenkstativ mit wenigstens zwei Armen, die über einen Gelenkzapfen miteinander verbunden sind, wobei der Gelenkzapfen mit einem Betätigungsglied versehen ist, wobei an den freien Enden der Arme jeweils ein Gelenkglied in einer Spannhülse angeordnet ist, wobei das Gelenkglied über einen in der Spannhülse axial verschiebbaren Klemmkolben in einer gewünschten Position festklemmbar ist, wobei die jeweilige Spannhülse durch einen am Außenumfang des Arms angeordneten Haltering auf dem Arm positionierbar ist, wobei der Haltering einen mit einem Innengewinde der Spannhülse in Eingriff stehenden Außengewindeabschnitt aufweist, wobei der Haltering wenigstens zwei Halbschalen aufweist, wobei der Arm eine Umfangsnut aufweist, in welche  ein innerer, umlaufender Vorsprung des Halterings eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (1, 2) eine sich an die Umfangsnut (22) anschließende, umlaufende Schrägfläche (28) aufweist, und dass der Haltering (20) eine an die Schrägfläche (28) des Arms (1, 2) angepasste, umlaufende Schrägfläche (29) aufweist.
Patent DE-202009012958-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Abgasdecarbonisierung durch Biomasse
IPC: A01G7/02
Filed: 2009-09-24
Abstract: Einrichtung zur Abgasdecarbonisierung durch Biomasse, bei welcher die Abgase und/oder das darin enthaltene Kohlendioxid mindestens einer Energieerzeugungseinrichtung, insbesondere mindestens eines Blockheizkraftwerkes, in ein zumindest teilgeschlossenes mit nachwachsender Biomasse gefülltes Gewächshaus (Biomassereaktor) einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer lokalen Anordnung einer Mehrzahl von Heiz- und oder Energieerzeugungsanlagen (1), wie z. B. Blockheizkraftwerken die Abgasleitungen derselben zu einem Netzwerk von Abgasleitungen welches in mindestens eine Sammeleitung (2) mündet, zusammengeschaltet sind, derart, dass das so gesammelte CO2-haltige Abgas einem lokalem, zumindest teilgeschlossenen Biomassereaktor (3) nach Art eines Gewächshausanlage zuführbar ist.
Patent DE-202009014414-U1 (DE)
Title: Lehre zum Schneiden von Körpern
IPC: B27G5/02
Filed: 2009-10-22
Abstract: Lehre zum Schneiden von Körpern mit einer Grundplatte für den Körper und Führungen für das Schneidorgan eines Geräts zum Trennen des Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (2) jeweils aus zwei beabstandet zueinander angeordneten und stabförmigen Körpern (2a, 2b) bestehen, wobei zwischen den stabförmigen Körpern (2a, 2b) das Schneidorgan führbar ist, dass die Führungen (2) sich drehbar gelagert an zwei korrespondierend zueinander angeordneten Seiten der Grundplatte (1) befinden, wobei die stabförmigen Körper (2a, 2b) als Führungen die Oberfläche der Grundplatte (1) als Auflage für den Körper überragen und die Drehachsen senkrecht zu dieser Oberfläche angeordnet sind, und dass wenigstens eine der Führungen (2) mit den beiden stabförmigen Körpern (2a, 2b) geführt verfahr- und feststellbar an der Grundplatte (1) angeordnet ist.