baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056433-B4 (DE)
Title: Maschine zum Herstellen von Spritzlingen
Inventor: EBNER WINFRIED
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-11-23
Granted: 2012-07-19
Abstract: Maschine zum Herstellen von Spritzlingen mit einer ein Formwerkzeug aufweisenden Spritzgießmaschine, die eine Fördereinrichtung mit Transport- und Halteelementen zum Entnehmen von Spritzlingen aus dem Formwerkzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (3) als Transport- und Halteelemente Halterungen (5) für Teilkavitäten (6b) aufweisende Transporteinsätze (7) hat und dass die Halterungen (5) und die Transporteinsätze (7) elastisch beweglich miteinander gekuppelt sind.
Patent DE-102004062642-B4 (DE)
Title: Integrierter Kindersitz mit zusätzlich integriertem Seitenhalt
Inventor: BOY HANS-JOACHIM
IPC: B60N2/26
Filed: 2004-12-21
Granted: 2015-10-15
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem integrierten Kindersitz (12), der aus einer Grundposition in eine einen Seitenhalt erzeugende Gebrauchsposition (A, B) verstellbar ist, wobei mindestens ein Kindersitz-Sitzteil (20) und mindestens eine dem Kindersitz-Sitzteil (20) zugeordnete Seitenwange (24, 26) Teil einer ebenen Sitzfläche des Fahrzeugsitzes (10) ist, wobei eine Schwenkachse (SA) der mindestens einen Seitenwange (24, 26) parallel zu den jeweiligen Seitenkanten des Kindersitz-Sitzteiles (20) angeordnet ist, wobei das Kindersitz-Sitzteil (20) in einer ersten Gebrauchsposition (A) seine Grundposition als Teil einer ebenen Sitzfläche des Sitzteiles (14) des Fahrzeugsitzes (10) beibehält und nur die mindestens eine Seitenwange (24, 26) in eine Ausstellposition verstellt ist oder das Kindersitz-Sitzteil (20) aus der ebenen Sitzfläche des Sitzteiles (14) des Fahrzeugsitzes (10) heraus verlagert ist und gemeinsam mit der mindestens einen Seitenwange (24, 26) in eine zweite Gebrauchsposition (B) heraus verlagerbar ist, in der die mindestens eine Seitenwange (24, 26) in ihrer Grundposition oder in ihrer Ausstellposition einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kindersitz-Sitzteil (20) in der zweiten Gebrauchsposition (B) angehoben und reversibel verriegelt ist, wobei eine Verstellung der mindestens einen Seitenwange (24, 26) in die Grundposition oder in die Ausstellposition erst anschließend an die Verriegelung des Kindersitz-Sitzteils (20) in der zweiten Gebrauchsposition (B) möglich ist.
Patent DE-102005003668-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerung zur Verbesserung der Kraftstoffwirtschaftlichkeit
Inventor: ALBERTSON WILLIAM C
IPC: F02D41/00
Filed: 2005-01-26
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (16) mit den Schritten:
 - Bestimmen, ob der Motor (16) in einer Zylinderdeaktivierungs-Betriebsart arbeitet;
 - Bestimmen, ob der Druck in einem Saugrohr (28) des Motors (16) niedriger als ein Schwellwert ist, wenn der Motor (16) in einer Zylinderdeaktivierungs-Betriebsart arbeitet;
 - Bestimmen, ob zusätzliches Drehmoment verlangt wird, wenn der Druck in dem Saugrohr (28) niedriger als der Schwellwert ist;
 - Bestimmen, ob eine magere Verbrennung durchgeführt werden kann, wenn kein zusätzliches Drehmoment verlangt wird;
 - Erhöhen der Luftzufuhr zu dem Saugrohr (28) über eine Drosselklappe (26) im Saugrohr (28), ohne die Menge von an den Motor (16) abgegebenem Kraftstoff zu erhöhen, bis der Saugrohrdruck den Schwellwert erreicht, wenn eine magere Verbrennung durchgeführt werden kann; und
 - Erhöhen einer Abgasrückführung zu dem Saugrohr (28) über ein Abgasrückführventil (64) bis der Saugrohrdruck den Schwellwert erreicht, wenn keine magere Verbrennung durchgeführt werden kann.
Patent DE-102005004435-B4 (DE)
Title: Baw-resonator
Inventor: THALHAMMER ROBERT
IPC: H03H9/15
Filed: 2005-01-31
Granted: 2006-10-19
Abstract: BAW-Resonator
mit folgenden Merkmalen:  einem Resonatorbereich (1) mit einer
piezoelektrischen Schicht (6) zwischen zwei Anregungselektroden
(2, 3), wobei sich bei einem Betrieb des BAW-Resonators bei einer Resonanzfrequenz
eine stehende Welle ausbildet;  und  einer Leckwellen-Reflexionsstruktur
(10), die ausgebildet ist, um bei dem Betrieb des BAW-Resonators
erzeugte Leckwellen (9) zu reflektieren, wobei sich die Leckwellen (9)
in einer von einer Ausbreitungsrichtung der stehenden akustischen
Welle (8) unterschiedlichen Richtung ausbreiten,  wobei die
Leckwellen-Reflexionsstruktur (10) in einem zum Resonatorbereich
(1) lateral versetzen Außenbereich
angeordnet ist, oder  wobei der Resonatorbereich (1) einen Spiegelbereich
(4) aufweist, der ausgebildet ist, um eine akustische Welle zu reflektieren,
wobei der Spiegelbereich (4) derart im Resonatorbereich (1) angeordnet
ist, dass sich eine stehende akustische Welle (8) zwischen der piezoelektrischen Schicht
(6) und dem Spiegelbereich (4) ausbildet, wobei der Spiegelbereich
(4) und die Leckwellen-Reflexionsstruktur (10) in einer Einbettungsschicht
(5) eingebettet sind, oder  wobei die Leckwellen-Reflexionsstruktur...
Patent DE-102005005746-B4 (DE)
Title: Zahnimplantat
Inventor: NEUMEYER STEFAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2005-02-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Zahnimplantat mit einem Implantatkörper, der mit einem eine Verankerung im Knochengewebe bewirkenden Pfosten (2) sowie mit einem Zapfen (3) an einem Ende des Pfostens (2) zum Befestigen eines Aufbauteils gefertigt ist, wobei der Zapfen (3) an seinem Zapfenumfang mit mehreren nutenartigen Vertiefungen (6), die mit ihrer Längserstreckung jeweils in Richtung der Zapfenlängsachse (L) orientiert um diese Längsachse verteilt vorgesehen sind, und mit dazwischen liegenden Vorsprüngen (7) ausgebildet ist, wobei der Zapfen (3) ausgehend von einem dem Pfosten (2) entfernt liegenden Zapfenende (8) einen ersten kegelstumpfförmigen Zapfenabschnitt (3.1) sowie einen weiteren Zapfenabschnitt (3.3) bildet, der eine kreiszylinderförmige Umfangskontur aufweist und in den Pfosten (2) übergeht, und wobei sich jede nutenförmige Vertiefung (6) entlang des weiteren Zapfenabschnitts (3.3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (3) weiterhin einen an den ersten kegelstumpfförmigen Zapfenabschnitt (3.1) unmittelbar anschließenden zweiten kegelstumpfförmigen Zapfenabschnitt (3.2) bildet, der mit gegenüber dem ersten Zapfenabschnitt (3.1) kleinerem Kegelwinkel ausgebildet ist und an den sich der weitere Anschnitt (3.3) unmittelbar anschließt, dass sich jede nutenförmige Vertiefung (6) auch entlang des zweiten kegelstumpfförmigen Zapfenabschnitts (3.2) erstreckt, und dass die Vertiefungen mit ihren Böden der Form der Außenfläche des Zapfens (3) folgen.
Patent DE-102005012919-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe und Untersetzungsgetriebe-Reiblastanlegungsglied
Inventor: HAGA TAKASHI
IPC: F16H57/12
Filed: 2005-03-21
Granted: 2017-07-20
Abstract: Ein Untersetzungsgetriebe (40), das folgendes umfasst: ein Getriebegehäuse (42, 142) und in dem Getriebegehäuse (42, 142) eine Vielzahl von Wellen (46, 48, 146), gekennzeichnet durch: ein feststehendes Glied (42B, 142); ein axial bewegliches Glied (58A, 68A, 158A); und ein Reibung anlegendes Glied (86, 87, 186), welches eine Reibungskraft auf zumindest eine der Vielzahl an Wellen (46, 48, 146) in einer radialen Richtung der Wellen (46, 48, 146) anlegt, wobei das Reibung anlegende Glied (86, 87, 186) zwischen dem feststehenden Glied (42B, 142) und dem axial beweglichen Glied (58A, 68A, 158A) angeordnet ist.
Patent DE-102005026026-B4 (DE)
Title: Tor, insbesondere Sektional-beziehungsweise Falttor
IPC: E06B9/06
Filed: 2005-06-03
Granted: 2011-02-17
Abstract: Tor, insbesondere Sektional- bzw. Falttor mit großen Spannweiten, das mehrere zueinander verschwenkbar ausgebildeten Elemente bzw. Sektionen aufweist, mit einer Tür, die im wesentlichen aus Zarge und Türblatt besteht, wobei das Türblatt mehrere relativ zueinander verschwenkbare Türelemente besitzt, deren Schwenkachsen koaxial zu den Schwenkachsen der Tor-Elemente bzw. -Sektionen angeordnet sind und das Türblatt sich bis zum Boden bzw. bis zu einer am unteren Torrand angeordneten Bodenschiene erstreckt, wobei zumindest ein Türelement wenigstens eine statische Aussteifung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Aussteifung (2) das Türlelement (1/1 bis 1/4) im geschlossenen Zustand der Tür mit den beiden jeweils links und rechts neben dem Türelement (1/1 bis 1/4) angeordneten Torelementen (I/1 bis I/4) nur kraftschlüssig zusammenwirkt.
Patent DE-102005026536-B4 (DE)
Title: Führungs- und Befestigungssystem für Medienleitungen
Inventor: ZIPPRICH ERNST
IPC: A61M5/14
Filed: 2005-06-08
Granted: 2007-09-13
Abstract: Führungs-
und Befestigungssystem für
Medienleitungen, die zur Versorgung von Personen mit Medien, von
einer Versorgungseinrichtung kommend, und oder zur Überwachung
von Körperfunktionen,
von einem Körperteil
der Person kommend, an dem bzw. den Körperteilen der Person fixiert
und auf dem Weg von und/oder zu der Person mittels Führungselementen
in ihrer Lage gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente
aus die Medienleitungen (1) zumindest teilweise umfassenden Gleitstücken (5,
6) bestehen, wobei ein Gleitstück
(5) oberhalb des Körperteils,
an dem die Medienleitung (1) fixiert ist, pendelnd und ein äußeres Gleitstück (6) nahe
einer der Außenkanten
der Liege- oder Sitzfläche
der Person (4) tiefer als das erste Gleitstück (5) angeordnet und die Medienleitung
(1) außerhalb
der Liege- oder Sitzfläche
zumindest abschnittsweise frei hängend
ist.
Patent DE-102005027064-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Identifizierung eines einem bestimmten Ereignis zuzuordnenden Erstwertfehlers in einer rechnergesteuerten Maschine
Inventor: KOHLMANN MICHAEL
IPC: B41F33/00
Filed: 2005-06-11
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Identifizierung eines einem bestimmten Ereignis zuzuordnenden Erstwertfehlers in rechnergesteuerten Maschinen mit mindestens einem dezentralen Aggregat, dem jeweils mindestens eine dezentrale CPU (01) zugeordnet ist, wobei auftretende Fehlermeldungen des mindestens einen dezentralen Aggregats (01) mit einem Zeitstempel versehen einem Maschinen-Leitsystem (05) zugeführt werden, wobei alle Fehlermeldungen in einen Ringspeicher (04) geschrieben werden, dadurch gekennzeichnet, – dass im Falle des Auftretens des Ereignisses diejenige Position im Ringspeicher (04) markiert wird, in der das Ereignis aufgetreten ist, – dass die Zeitstempel derjenigen Fehlermeldungen, die in einem vorbestimmten Zeitfenster im Bereich der markierten Position aufgetreten sind, verglichen werden, und – dass der erste Eintrag im Ringspeicher (04) mit passendem Zeitstempel ermittelt und als Erstwertfehlermeldung ausgewählt wird.
Patent DE-102005044485-B4 (DE)
Title: Hinderniserkennungsvorrichtung für ein Zugfahrzeug sowie Verfahren zur Hinderniserkennung
Inventor: SCHWARZHAUPT ANDREAS
IPC: B62D13/00
Filed: 2005-09-16
Granted: 2007-12-27
Abstract: Hinderniserkennungsvorrichtung
für ein
Zugfahrzeug (1) mit einem Detektionssystem (5) zur Positionsmessung
von Objekten und mit einer Auswerteeinrichtung (10) zur Auswertung
der Positionsmessung,  wobei die Auswerteeinrichtung (10) programmtechnisch und/oder
schaltungstechnisch zur Klassifizierung eines detektierten Objekts
(7a, b, 8, 13) als Anbauteil (7a, b, 8) eines angekoppelten Anhängers (2)
unter Verwendung einer durch das Detektionssystem (5) gemessenen
Position des Objekts (7a, b, 8, 13) ausgebildet ist,  wobei
die Auswerteeinrichtung (10) zur Ermittlung eines abgeleiteten Abstands
zwischen dem Objekt (7a, b, 8, 13) und einer Schwenkachse (3) von
Zugfahrzeug (1) und Anhänger
(2) unter Verwendung der gemessenen Position des Objekts (7a, b,
8, 13) relativ zum Detektionssystem (5) ausgebildet ist  und
wobei die Auswerteeinrichtung (10) zur Klassifizierung des detektierten
Objekts (7a, b, 8, 13) als Anbauteil (7a, b, 8) dazu ausgebildet
ist, den abgeleiteten Abstand auf Änderungen in Abhängigkeit
eines Knickwinkels (alpha) zwischen dem Zugfahrzeug (1) und dem
angekoppelten...
Patent DE-102005053627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von keramischen Produkten
Inventor: GRUNDHOEFER JOERG
IPC: C04B35/00
Filed: 2005-11-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von keramischen Produkten (9, 19) aus mineralhaltigen
fliessfähigen oder
pastösen
Massen mittels Herstellformen (1, 10), wobei mindestens eine fliessfähige oder
pastöse
Suspension mit mindestens einer mineralischen Komponente und mindestens
einer wässrigen
Flüssigkeit
mit einem Bindemittel in mindestens zwei Suspensionsschichten (4,
5, 6, 7, 8; 14, 15, 16, 17, 18) in die jeweilige Herstellform (1,
10) eingebracht und der geschichtete Inhalt der Herstellform (1,
10) nach dem Verfestigen und Entformen einem Brennvorgang ausgesetzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Herstellform nicht-porös bzw. nicht-saugfähig ausgebildet
und mit einem Trennmittel beschichtet ist,  b) der Wasseranteil
der wässrigen
Flüssigkeit
nach dem Einbringen einer jeden Suspensionsschicht (4, 5, 6, 7,
8; 14, 15, 16, 17, 18) in die Herstellform (1, 10) durch Verdampfen
bzw. Verdunsten vermindert wird, und dass  c) als Bindemittel
ein anorganisches Bindemittel in Form einer wässrigen Lösung mit mindestens einem kolloidalen, anionischen
und amorphen Silicat verwendet...
Patent DE-102006002301-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Messung elektrischer Ströme in elektrischen Leitern mit Lichtwellenleitern
Inventor: THIELE REINER
IPC: G01R15/24
Filed: 2006-01-11
Granted: 2007-11-15
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Messung elektrischer Ströme
in elektrischen Leitern mit Lichtwellenleitern gemäß Paten    DE 10 2005 003 200   ,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine einem Lichtempfänger (37) zugeordnete Auswerteeinrichtung
(8) mit ihrer als Führungsgröße dienenden
Messspannung U Mess (t)  – eine Arbeitspunkteinstellungs-Schaltung
(39) für
den Lichtempfänger
(37),  – einen
nachgeschalteten ersten Operationsverstärker (28) in invertierter Schaltung,  – einen
Widerstand (41), der dem ersten Operationsverstärker (28) ausgangsseitig nachgeschaltet
ist, wobei der Widerstand (41) über
einen elektrischen Leiter (15) mit einem durchfließenden Strom
i 0 (t) durch eine Kompensationsspule (12)
hindurchgeführt
ist,  – eine
Gleichstrom-Abtrennungs-Schaltung (43), an die der elektrische Leiter
(15) mit dem durchfließenden
Strom i 0 (t) symmetrisch verbunden geführt ist,  – einen
zweiten Operationsverstärker
(32) wahlweise in invertierter Schaltung mit einem Überbrückungswiderstand R 2  (45) oder in normaler Schaltung mit einem überbrückten invertierten
Eingang-Ausgang (46) und  – einen
Messabgriff (47) für
die Messspannung u Mess (t) zur...
Patent DE-102006003209-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung wenigstens eines Kabels, Leitungsrohres oder dergleichen durch eine Gebäudewand
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: H02G3/22
Filed: 2006-01-24
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zum Durchführen
wenigstens eines Kabels, Leitungsrohres oder dergleichen durch eine
Gebäudewand,
mit wenigstens einem Schutzrohr, das durch die Gebäudewand
verläuft
und in oder an dieser befestigbar ist, und mit einer Dichtungseinrichtung,
durch die das Kabel oder Leitungsrohr führbar ist, wobei die Dichtungseinrichtung
in einem Innenrohr angeordnet ist, das in das Schutzrohr einschiebbar
und gegenüber
diesem abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenrohr
(1) in das Schutzrohr (4) lösbar
eingerastet ist, und an seinem rückwärtigen Ende
einen radial nach außen
abstehenden Flanschabschnitt (10, 11) aufweist, der im eingerasteten Zustand
des Innenrohres (1) zumindest an einer Stelle (Flanschbereiche 11)
einem Stirnwandabschnitt (12a) des Schutzrohres (4) mit Abstand
gegenüber
liegt, wobei in den so gebildeten Spalt ein Werkzeug einsetzbar
ist, um die Verrastung des Innenrohres (1) zu lösen.
Patent DE-102006008776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von wenigstens zwei aus thermoplastischem Material bestehenden Fügepartnern mittels Laserstrahlung
Inventor: POGGEL MATTHIAS
IPC: B29C65/16
Filed: 2006-02-24
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Fügen wenigstens zweier jeweils aus thermoplastischem Material bestehenden Fügepartnern (1, 2) mittels Laserstrahlung (4), bei dem die Laserstrahlung (4) durch wenigstens einen Fügepartner (1) in einen Volumenbereich fokussiert wird, der Bereiche beider Fügepartner (1, 2) umfasst, die im Wege einer durch die Laserstrahlung (4) induzierten Materialschmelzung eine gegenseitige Stoffverbindung eingehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenlänge der Laserstrahlung (4) derart gewählt wird, dass die Laserstrahlung (4) bei Durchtritt durch das thermoplastische Material von beiden Fügepartnern (1, 2) teilweise absorbiert wird, und  dass der Laserstrahl (4) zumindest im Bereich der Oberfläche des wenigstens einen Fügepartners (1, 2) einen ringförmigen Strahlquerschnitt (4') vorsieht, so dass der Laserstrahl im Strahlmittenbereich keine oder eine geringe Strahlungsintensität aufweist, und  dass der ringförmige Strahlquerschnitt (4') des Laserstrahls (4) in den Volumenbereich, in dem sich beide Fügepartner (1, 2) berühren, punktförmig fokussiert wird.
Patent DE-102006012168-B4 (DE)
Title: Brenner zur Verbrennung von Flüssigbrennstoff
Inventor: VOLKERT JOCHEN
IPC: F23D11/36
Filed: 2006-03-14
Granted: 2009-05-07
Abstract: Brenner
zur Verbrennung von Flüssigbrennstoff
(F), wobei in einem zylindrischen Brennerrohr (1) eine axial angeordnete
Flüssigbrennstoffdüse (2) und eine
die Flüssigbrennstoffdüse (2) umgebende
oder der Flüssigbrennstoffdüse (2) stromabwärts nachgeordnete Luftdüse (3) aufgenommen
sind, wobei in einem stromabwärts
der Luftdüse
(3) befindlichen Austrittsquerschnitt des Brennerrohrs (1) ein aus
einem keramischen Material hergestellter, durchströmbarer Porenkörper (7)
gehalten ist, wobei ein axialer Abstand zwischen der Luftdüse (3) und der
Innenwand des Porenkörpers
(7) größer ist
als ein mittlerer axialer Abstand zwischen der Luftdüse (3) und
einer axialen Position im Brennerrohr (1), an welcher eine Querschnittsfläche eines
Flammkegels (FK) gleich der Austrittsquerschnittsfläche des
Brennerrohrs (1) ist.
Patent DE-102006020589-B4 (DE)
Title: Antriebswelle für die Speisewalzen einer Kämmmaschine
Inventor: STAEHLE DIETMAR
IPC: D01G19/26
Filed: 2006-05-02
Granted: 2010-06-02
Abstract: Antrieb für die in einer schwingenden Unterzange gelagerte Speisewalze einer Kämmmaschine, gekennzeichnet durch eine sich durch die Länge der Kämmmaschine erstreckende, abseits der Lagerwelle (7) der Unterzange (8) ortsfest gelagerte Antriebswelle (15), deren Antrieb über mindestens ein verlagerbares Gelenkglied (24, 25) eines zweigliedrigen Gelenkgetriebes (18) auf jede der sich beim Kämmspiel verlagernden Speisewalzen (10) übertragen werden kann.
Patent DE-102006023697-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Decodieren, Decodierer, Codierer-Decodierer-System und Wandler
Inventor: HERNANDEZ LUIS
IPC: H03M3/00
Filed: 2006-05-19
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines decodierten Signals (x r [n])
aus einem zeit-codierten Signal (p(t); p[n]), mit folgenden Schritten:  Erzeugen
eines ersten Signals (u(t), u[n]) aus dem zeit-codierten Signal
(p(t); p[n]) durch Filtern des zeit-codierten Signals (p(t); p[n]);  Erzeugen
eines zweiten Signals (x(T[n])) durch Abtasten des ersten Signals
(u(t); u[n]) entsprechend zu Flanken des zeit-codierten Signals;
und  Erzeugen des decodierten Signals (x r [n];
y[n]) durch Umwandeln des zweiten Signals (x(T[n])) in ein zeitlich
regelmäßiges Signal.
Patent DE-102006047391-B4 (DE)
Title: Verbesserungen bei Verbindungserzeugungsvorrichtungen
Inventor: BREDE HANS
IPC: F16B12/20
Filed: 2006-10-06
Granted: 2015-01-08
Abstract: Anbringungselement für eine Verbindungserzeugungsvorrichtung mit einem länglichen Dübel (10) und einer Buchse (11) für den Dübel (10), wobei der Dübel (10) an einem Endabschnitt (12) einen Kopfabschnitt aufweist, der bei Gebrauch mit einem Befestigungselement in Eingriff gebracht werden kann, wobei der Dübel (10) an seinem anderen Endabschnitt (13) dafür ausgelegt ist, dass er mit der Buchse (11) zusammenwirkt, um eine radiale Ausdehnung eines ausdehnbaren Endabschnitts (14) der Buchse (11) bei einer relativen, axialen Bewegung zwischen der Buchse (11) und dem Dübel (10) zu bewirken, wobei der ausdehnbare Endabschnitt (14) der Buchse (11) axial in ein Befestigungsloch (109) in einer ersten Platte (110) einführbar ist, wobei der Kopf (12) des Dübels (10) axial in ein Befestigungsloch (103) einer zweiten Platte (104) einführbar ist, wodurch ein Ineingriffstehen mit dem Befestigungselement ermöglicht wird, und wobei die Buchse (11) einen sich hinsichtlich ihres Außendurchmessers verjüngenden Abschnitt (16) aufweist, der sich zu dem ausdehnbaren Endabschnitt (14) hin verjüngt, der sich vollständig zwischen dem ausdehnbaren Endabschnitt (14) der Buchse (11) und ihrem anderen Ende (15) erstreckt, und der derart ausgestaltet ist, dass dieser gesamt in dem Befestigungsloch (103) der zweiten Platte (104) aufnehmbar ist, so dass die Position des Dübels (10) in seinem Befestigungsloch (103) in der zweiten Platte (104) einstellbar ist, damit der ausdehnbare Endabschnitt (14) der Buchse (11) in sein Befestigungsloch (109) in der ersten Platte (110) bei Gebrauch sogar dann einführbar ist, wenn die beiden Befestigungslöcher (103, 109) außerhalb der axialen Ausrichtung liegen.
Patent DE-102006049233-B4 (DE)
Title: Schaltkreis zur Erzeugung von sich überlappenden Signalen
Inventor: AUGUSTYNIAK MARCIN KAMIL
IPC: H03K5/15
Filed: 2006-10-18
Granted: 2008-06-26
Abstract: Ein Schaltkreis zur Erzeugung von sich überlappenden Signalen aus einem einzelnen Eingangssignal umfasst ein Paar komplementärer MOS-Transistoren. Die komplementären MOS-Transistoren haben zusammengeschaltete Gates und sind durch eine Kette von aufeinander folgenden, reziproken Verzögerungsstufen zwischen gegenüberliegenden Versorgungsanschlüssen in Reihe geschaltet. Das Eingangssignal wird an den zusammengeschalteten Gates angelegt, und die Drains der MOS-Transistoren und Abgriffe zwischen aufeinander folgenden Verzögerungsstufen bilden jeweils einen Knoten, der eines der sich überlappenden Signale bereitstellt.
Patent DE-102006059046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum beschleunigten nasschemischen Behandeln von Oberflächen
Inventor: LANG MARCUS
IPC: B05B1/08
Filed: 2006-12-14
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung einer Oberfläche eines Gutes (6), wie einer Leiterplatte, eines Wafers oder eines Hybridmaterials mittels einer Behandlungsflüssigkeit in einer Tauchbadanlage oder Durchlaufanlage, wobei mittels der Vorrichtung die Behandlungsflüssigkeit als Spritzstrahl (2) in Richtung zum Gut (6) transportierbar ist, wobei die Vorrichtung mindestens ein Spritzstrahl-Unterbrechungsmittel (3) aufweist, welches so verlagerbar ist, dass sich der Spritzstrahl (2) als pulsierender Strahl (4) diskontinuierlich auf das Gut (6) lenken lässt, wobei sich der Spritzstrahl (2) mittels einer Düse (1) erzeugen lässt, wobei das Unterbrechungsmittel (3), bezogen auf die Strömungsrichtung der Behandlungsflüssigkeit, nach der Düse (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterbrechungsmittel (3) eine mit Öffnungen (13) versehene Lochscheibe (11) mit Mitnehmern (12) oder ein um die Düse (1) drehbarer und mit Öffnungen (16) versehener Zylinder (15) mit Kragen (17) ist, wobei die Behandlungsflüssigkeit (2) vor dem Unterbrechungsmittel und der nach dem Unterbrechungsmittel strömende pulsierende Strahl (4) in einer Linie...
Patent DE-102007006528-B4 (DE)
Title: Abschliessbare Garderobenaufhängung
Inventor: WENZEL MONIKA
IPC: A47G25/06
Filed: 2007-02-09
Granted: 2013-09-26
Abstract: Abschließbare Garderobenaufhängung zur Montage an einer Wand, wobei an der Garderobenaufhängung hängende Kleidung durch Verpressen gegen eine unbefugte Entnahme sicherbar ist, mit einem ein freies Ende aufweisenden Unterteil (6, 24) und mit einem schwenkbaren und im wesentlichen unverformbaren Verschlusshebel (12, 29), der in einer Sicherungsposition parallel zum Unterteil (6, 24) angeordnet ist und auf das Unterteil (6, 24) wirkenden Druck erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusshebel (12, 29) in einer parallel und beabstandet zum Unterteil (6, 24) verlaufenden Ebene drehbar ist und die Garderobenaufhängung ein zumindest in der Sicherungsposition parallel zum Unterteil (6, 24) angeordnetes und dessen freies Ende wenigstens abschnittsweise überlappendes Pressteil (8, 27b) umfasst, das zwischen dem Verschlusshebel (12, 29) und dem Unterteil (6, 24) vorgesehen ist.