baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009816-U1 (DE)
Title: Schweißzylinder-Ausgleichseinheit für das Widerstandsschweißen mit Gasfedern
IPC: B23K11/02
Filed: 2008-07-21
Abstract: Erklärung: Schweißzylinder-Ausgleichseinheit
dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Zylinders eine Gasfeder
(2) hier eingesetzt im oberen Bereich fixiert über das Leitende Gehäuse (1).
Die Gasfeder (2) wird über
den Einfederweg (5) durch eine externe Krafteinheit (Pneumatikzylinder/Elektromotorischäs-Drehmoment)
mit dem benötigten
Schweißdruck
vorgespannt. In Ausfederrichtung (6) gibt die Gasfeder (2) beim
Schweißvorgang
diesen Druck über
die im Gehäuse
(1) linear geführte
Kontakteinheit/Bewegungsschlitten (3) über das Wasser gekühlte Adapterstück (7) an
die Schweißelektrode (4)
und somit auch an die Vorliegende Schweißaufgabe weiter.
Patent DE-202008010514-U1 (DE)
Title: Sonde zur Untersuchung und Spühlung des Furkationsbereichs bei Zahnwurzeln
IPC: A61C3/00
Filed: 2008-08-07
Abstract: Eine
Vorrichtung zur Untersuchung des Furkationsbereichs von Zahnwurzeln
dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Mittel zur Positionierung,
ein Mittel zur Beobachtung und ein Mittel zur Reinigung aufweist.
Patent DE-202008012117-U1 (DE)
Title: Reinraumterminal sowie damit versehener Reinraum
IPC: F24F11/02
Filed: 2008-09-12
Abstract: Reinraummess-, -kontroll- und/oder -steuervorrichtung (8) zum Messen, Kontrollieren und/oder Steuern von Bedingungen in und/oder Zutritten zu einem Reinraum von dem Reinraum aus, wobei eine dem Reinraum zuzuwendende Vorderseite (22) der Vorrichtung (8) vollständig durch eine Platte aus transparentem und/oder opakem und reinigungsmittelbeständigem Material, insbesondere durch eine Glasplatte (26) überdeckt ist.
Patent DE-202008012403-U1 (DE)
Title: Flächenlautsprechervorrichtung mit wenigstens einer Befestigungseinheit
IPC: H04R1/02
Filed: 2008-09-17
Abstract: Flächenlautsprechervorrichtung
mit wenigstens einer Befestigungseinheit (12), die eine erste Verbindungsfläche
(14) zur Kopplung mit einem Flächenlautsprecher (16) und
eine zweite Verbindungsfläche (18) zur Kopplung mit einer
Befestigungsfläche (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungseinheit (12) schallbrückenfrei ausgeführt
ist.
Patent DE-202008013326-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47C7/40
Filed: 2008-09-23
Abstract: Sitzmöbelstück, vorzugsweise
Polstermöbelstück, mit  – einer
vorzugsweise feststehenden Basis (10), an der eine Sitzfläche (12)
vorgesehen ist, und  – mindestens
einem Lehnenteil (20),  wobei das Lehnenteil (20) gegenüber der
Basis (10) beweglich ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Lehnenteil (20) derart gelagert ist, dass es gegenüber der
Basis (10) translativ entlang eines Bewegungspfades (62) und rotativ
um eine erste Drehachse (2) beweglich ist.
Patent DE-202008014205-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Interaktion mit einem Computer
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: Anordnung
zur Interaktion mit einem Computer umfassend:  Einen Diffusionskörper
von beliebiger Stärke, vorzugsweise eine mit aufgedruckten
Symbolen versehene matt transparente Folie, eine hinter dem Diffusionskörper
angeordnete Kamera und eine der Kamera nachgeordnete Auswerteeinheit.
Patent DE-202008016574-U1 (DE)
Title: Brennstoff, insbesondere Kohle, zum Erhitzen von verschwel- und/oder verbrennfähigen Medien in Wasserpfeifen
IPC: A24D1/18
Filed: 2008-12-11
Abstract: Ein
Brennstoff (12) zum erhitzen verschwel- und/oder verbrennfähiger Medien
für Wasserpfeifen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoff die Form eines Sektors
eines Rotationskörpers
mit dem Querschnitt eines Trapezes, wobei eine oder mehrere Kanten
gebrochen sein können,
hat und der Rotationskörper
einen Mindestinnendurchmesser von 30 mm sowie einen Maximalaußendurchmesser
von 100 mm aufweist.
Patent DE-202009001551-U1 (DE)
Title: Insektenabwehrkammer für Garten- und Freizeitmöbel
IPC: A01M1/14
Filed: 2009-02-10
Abstract: Insektenabwehrkammer
(10; 20; 30; 40), welche im Innern eine Insektenschutzbarriere,
bestehend aus umlaufendem Kammerboden (18; 34), beschichtet mit
Insektenabwehrstoff (17; 35) besitzt und in der Regel an den Füßen
(11; 31), der zu schützenden Gegenstände angebracht
bzw. ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kammer mittels
Kammerboden (18; 34) Seitenbegrenzung (14; 15; 36) und Verschlußhülle
(12; 13; 32) mit entstehender Kammermulde (16; 37) gebildet wird,
welche im geöffneten Zustand (20; 40) die mit Insektenabwehrstoff (17;
35) beschichtete Kammerbodenfläche als Schutzbarriere in
vertikaler Ausdehnung (18) oder in horizontaler Ausdehnung (34)
freigibt.
Patent DE-202009001591-U1 (DE)
Title: Schutzfolie-Einzelnverpackungsfolie für Wattestäbchen
IPC: B65D75/26
Filed: 2009-02-09
Abstract: Verpackungsfolie – Perforierte Einzelnverpackungsfolie – Klarsichtfolie für Wattestäbchen dadurch gegenzeichnet, sowie Horizontal als auch Vertikal über eine Perforation verfügt.  Eine zusätzliche Perforation befindet sich in der Mitte.
Patent DE-202009003126-U1 (DE)
Title: Halterung für Solarmodule zur Aufstellung auf einer Aufstellfläche
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-03-09
Abstract: Halterung (1) für Solarmodule (2) zur Aufstellung auf einer Aufstellfläche, vorzugsweise auf einer horizontalen Fläche,  – mit einer ersten Tragvorrichtung (3) und einer zweiten Tragvorrichtung (5),  – wobei die erste und die zweite Tragvorrichtung (3, 5) jeweils eine Auflagefläche (7) für mindestens ein Solarmodul (2) aufweist,  – und wobei die erste und die zweite Tragvorrichtung (3, 5) jeweils eine Standfläche (9) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die erste Tragvorrichtung (3) in einer Richtung orthogonal zu der Aufstellfläche eine geringer Erstreckung aufweist als die zweite Tragvorrichtung (5),  – dass die erste Tragvorrichtung (3) und zweite Tragvorrichtung (5) über Verbindungsmittel miteinander verbunden sind und  – dass die Auflageflächen der ersten und der zweiten Tragvorrichtung (3, 5) jeweils in einem Winkel angeordnet sind, der an die unterschiedliche Erstreckung der ersten und zweiten Tragvorrichtung (3, 5) in die Richtung orthogonal zu der Aufstellfläche angepasst ist, derart, dass...
Patent DE-202009004527-U1 (DE)
Title: Alarmanlage
IPC: G08B13/08
Filed: 2009-04-01
Abstract: Alarmanlage (21), bei der im Falle einer Entfernung eines ersten festen Körpers (35) von einem benachbarten zweiten festen Körper (34) eine Kraft (F) erzeugt oder beseitigt wird, die ein Schaltglied (25) in einer elektrischen Schaltung beeinflusst, um ein elektrisches Alarmsignal zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltglied als Dehnungsmessstreifen (25) ausgebildet ist.
Patent DE-202009006050-U1 (DE)
Title: Lafettenprofil
IPC: E21B19/08
Filed: 2009-04-22
Abstract: Lafette für ein Bohr- und/oder Ankersetzgerät für den Tunnel-, Berg- und Tiefbau zur Aufnahme einer verfahrbaren Bohreinrichtung, gekennzeichnet durch ein symmetrisches Prismaprofil (1), bestehend aus einem Untergurt (3) und einem parallel zu diesem angeordneten Obergurt (2, 2') sowie einer zwischen Untergurt (2, 2') und Obergurt (3) vorgesehenen Einschnürung (4, 5).
Patent DE-202009009307-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum stoßartigen Ausblasen von gasförmigen Medien
IPC: B65D88/72
Filed: 2009-07-07
Abstract: Vorrichtung zum stoßartigen Ausblasen von gasförmigen Medien, vorzugsweise Luft oder Inertgase, insbesondere zur Beseitigung von Materialanbackungen oder -aufstauungen in verfahrenstechnischen Anlagen, mit einem Druckbehälter (1), einer Ventileinheit mit Zylinder (2) und zumindest einem darin beweglichen Kolben (3) zum schlagartigen Ausblasen des gespeicherten Mediums, wobei die Ventileinheit (2, 3), über den Ventilsitz (8) eine Ausblasstelle (18) schließen und öffnen kann, über welchen das gasförmige Medium ausgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abschießen der Vorrichtung ein 2/2-Wege-Ventil (5) zur Entlüftung des Kolbenvorraums (4) der Ventileinheit (2, 3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009010562-U1 (DE)
Title: Gerät
IPC: F16B2/18
Filed: 2009-07-23
Abstract: Gerät mit einer Befestigungsvorrichtung (1) zur lösbaren Verrastung an einer Tragschiene (2) und einem die Verrastung in einer Verschlussstellung sichernden Sicherungshebel (26).
Patent DE-202009010815-U1 (DE)
Title: Automatisches Restaurant
IPC: G07F11/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Modulares Küchensystem (10) zur Zubereitung eines aus mehreren Speisen bestehenden Gerichts mit  – einem mit einem Benutzer interagierenden Eingabemodul zum Bestellen eines individuell zusammengestellten oder ausgewählten aus einer Mehrzahl von Speisen bestehenden Gerichts,  – einer Mehrzahl von Nahrungsmittel enthaltende Nahrungsmittelbehälter (20a, 20b, 20c, 20d, 20e) aufnehmenden Nahrungsmittelmodulen (20) mit einer die Nahrungsmittel portionierenden Portionierungseinrichtung,  – einer Mehrzahl von die Nahrungsmittel verarbeitenden oder aufbereitenden Modifikationsmodulen (30),  – wenigstens einem eine Mehrzahl von Tabletts, Geschirr und/oder Besteck vorhaltenden Geschirrmodul (40),  – wenigstens einem Ausgabemodul zur Ausgabe des Gerichts,  – wenigstens einer Transporteinrichtung zum Transportieren von Tablett, Geschirr und/oder Besteck zwischen dem wenigstens einen Geschirrmodul, wenigstens einem Nahrungsmittelmodul, wenigstens einem Modifikationsmodul und dem wenigstens einen Ausgabemodul, und  – einer Steuerung zum Ansteuern der Module.
Patent DE-202009014409-U1 (DE)
Title: Tapes-Set zur Selbstanwendung eines kinesiologischen Tape für den Hallux (Großzehe)
IPC: A61F13/06
Filed: 2009-10-24
Abstract: Sachgesamtheit bestehend aus Umhüllung, Informationsträger und mehreren Pflaster-/Tape-Stücken dadurch gekennzeichnet, dass der in der Umhüllung enthaltene Informationsträger die Informationen zur Anwendung der ebenfalls in der Umhüllung enthaltenen Pflaster-/Tape-Stücke nach den Regeln der Kinesiologie im Bereich des Hallux (der Großzehe) des menschlichen Körpers enthält und die Pflaster-/Tape-Stücke nach Beschaffenheit und Form die mit der Information vorgegebene Anwendung ohne weitere Kenntnisse und Hilfsmittel – mit Ausnahme einer Schere – ermöglichen.
Patent DE-202010000435-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares und verfahrbares Bett
IPC: A47C19/04
Filed: 2010-03-22
Abstract: Bett (1)  – mit einem Rahmen (2),  – mit einer an dem Rahmen (2) abgestützten Liegefläche (3–6) und  – mit zwei um horizontal verlaufende parallele Schwingenschwenkachsen (9, 10) an dem Rahmen (2) gelagerten und nach unten abschwenkbaren Schwingen (7, 8),  – wobei an dem freien Ende (15) der einen Schwinge (7) zwei um eine parallel zu den Schwingenschwenkachsen (9, 10) verlaufende Drehachse (19) drehbar gelagerte Bockräder (20) vorgesehen sind, über die sich die eine Schwinge (7) am Boden abstützt,  – wobei an dem freien Ende (16) der andere Schwinge (8) ein parallel zu den Schwingenschwenkachsen (9, 10) verlaufendes Querrohr (18) und an beiden Ende des Querrohrs (18) jeweils eine um eine parallel zu den Schwingenschwenkachsen (9, 10) verlaufende Konsolenschwenkachse (22) verschwenkbare Konsole (21) vorgesehen ist,  – wobei sich die beiden Konsolen (21) über jeweils mindestens ein Laufrad (23, 24) auf beiden Seiten der Konsolenschwenkachse...
Patent DE-202010001858-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
IPC: B65D51/16
Filed: 2010-02-05
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Verbrennungsmotor (4) zum Antrieb eines Werkszeugs und mit einem Betriebsmitteltank für den Verbrennungsmotor (4), wobei der Betriebsmitteltank eine Tanköffnung (28) besitzt, die mit einem Tankdeckel (11) verschlossen ist, wobei an dem Betriebsmitteltank eine Belüftungsleitung (12) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsleitung (12) an dem Tankdeckel (11) des Betriebsmitteltanks in den Betriebsmitteltank mündet.
Patent DE-202010003111-U1 (DE)
Title: Partikelfalle
IPC: G01N1/04
Filed: 2010-03-04
Abstract: Partikelfalle zur Bestimmung der Partikelkontamination in einer Arbeitsumgebung, bestehend aus einer Schale, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Boden der Partikelfalle ein Klebestreifen befindet, welcher die gesammelten Partikel an sich bindet.
Patent DE-202010004077-U1 (DE)
Title: Apfelmuß mit Schlagobers
IPC: A23L35/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Ich beantrage daher Schutz für: „Apfelmuß mit Schlagobers” und bitte um baldigen Schutz,
Patent DE-202010006986-U1 (DE)
Title: Federball mit hoher Geschwindigkeit
IPC: A63B67/18
Filed: 2010-05-14
Abstract: Federball mit hoher Geschwindigkeit, umfassend:  – einen Kopf (1), der im Wesentlichen halbkugelförmig ausgebildet ist, wobei an der Innenseite des Kopfs (1) ein Hohlteil (12) vorgesehen ist, an dessen Innenseite mindestens eine erste bogenförmige Ringnut (13 bzw. 14) angeordnet ist, an deren Unterseite ein Rastring (131 bzw. 141) ausgebildet ist; und  – einen Ballkörper (2), der derart ausgebildet ist, dass an der Oberseite eines Federkranzes (21) ein hohler Steckschaft (22) angeordnet ist, von dessen Oberende ausgehend ein Rasthaken (221) vorragt, wobei der Steckschaft (22) des Ballkörpers (2) mit dem Hohlteil (12) des Kopfs (1) steckend verbunden ist, so dass mindestens eine Vakuumkammer (A bzw. B) zwischen dem Steckschaft (22) und dem Kopf (1) entsteht, wenn der Rasthaken (221) des Steckschafts (22) in die Ringnut (13 bzw. 14) des Hohlteils (12) des Kopfs (2) einrastet.
Patent DE-202010012355-U1 (DE)
Title: Gleiswegsanierungsmaschine mit PSS-Aufbereitung
IPC: E01B27/06
Filed: 2010-09-08
Abstract: Gleiswegsanierungsmaschine, umfassend  – eine erste Aushubvorrichtung (10) zum Ausheben des Schotters der bestehenden Schotterschicht,  – eine zweite Aushubvorrichtung (40) zum Ausheben einer bestehenden Planumsschutzschicht unter der bestehenden Schotterschicht,  – eine erste PSS-Aufbereitungseinheit (50) zum Sieben und/oder Brechen grober Bestandteile der ausgehobenen Planumsschutzschicht,  – eine erste Alt-PSS-Fördervorrichtung (42) zum Fördern der ausgehobenen Planumsschutzschicht von der zweiten Aushubvorrichtung (40) zu der ersten PSS-Aufbereitungseinheit (50),  – eine zweite PSS-Aufbereitungseinheit (60) zum Aufbereiten der ausgehobenen Planumsschutzschicht, welche eine Mischvorrichtung zur Mischung der ausgehobenen Planumsschutzschicht mit einem flüssigen Aufbereitungsfluid umfasst,  – eine zweite Alt-PSS-Fördervorrichtung (52) zum Fördern der teilaufbereiteten Planumsschutzschicht von der ersten PSS-Aufbereitungseinheit zu der zweiten PSS-Aufbereitungseinheit,  – eine Förderleitung (71) zum Fördern eines flüssigen Aufbereitungsfluids von einer Fluidtankeinheit zu der Mischvorrichtung,  – eine PSS-Einbringungsvorrichtung (100) zum Einbringen der neuen Planumsschutzschicht  – eine Schotter-Einbringungsvorrichtung (30) zum Einbringen einer neuen Schotterschicht auf die Zwischenschicht.
Patent DE-202010016816-U1 (DE)
Title: Spenderflasche
IPC: B65D41/04
Filed: 2010-12-21
Abstract: Spenderflasche (1), insbesondere in Überkopfbauweise, mit einer auf einen Flaschenhals (4) eines Flaschenkörpers (3) dichtend angeordneten Verschlusskappe (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Flaschenhals (4) wenigstens ein Rastelement (21) ausgebildet ist, welches in Gebrauchsstellung in eine korrespondierende Rastaufnahme (22) an der Verschlusskappe (2) eingreift und ein dichtes Anliegen der Verschlusskappe (2) am Flaschenhals (4) bewirkt, dass an der Verschlusskappe (2) in Umfangsrichtung (23) versetzt zu der Rastaufnahme (22) in einem Umfangsabschnitt (24) eine Materialschwächung (25) ausgebildet ist und dass an der in Gebrauchsstellung zu der Materialschwächung (25) korrespondierenden Umfangsposition (26) am Flaschenhals (4) ein Unterstützungsbereich (27) derart ausgebildet ist, dass der materialgeschwächte Umfangsabschnitt (24) der Verschlusskappe (2) in Gebrauchsstellung auf dem Unterstützungsbereich (27) aufliegt.
Patent DE-202010017767-U1 (DE)
Title: Schrittschaltgetriebe für Laststufenschalter von Stufentransformatoren
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-04-15
Abstract: Schrittschaltgetriebe (10) für einen Laststufenschalter oder Stufenwähler eines Stufentransformators, bei dem mindestens eine über ein Kurbelgetriebe (12) angetriebene Kurvenscheibe (18; 20) mit einer Abtriebsscheibe (22) mit daran angeordneten Eingriffselementen (24) zusammenwirkt, die drehfest mit einer Schalterwelle (40) verbunden ist, wobei die wenigstens eine Kurvenscheibe (18; 20) in Zusammenwirkung mit den Eingriffselementen (24) der Abtriebsscheibe (22) eine stufenweise Drehung der Schalterwelle (40) um einen definierten Schrittwinkel auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffselemente (24) durch drehbar an einer Flachseite in Nähe des Außenumfangs der Scheibe (22) gelagerte Rollen (26) gebildet sind, die mit einer korrespondierenden Eingriffskontur mit regelmäßig aufeinander folgenden und ineinander übergehenden konvexen und konkaven Kurvenabschnitten (30; 42) an der Außenmantelfläche der Kurvenscheibe (18; 20) abwälzen.
Patent DE-202011000090-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Audiosystem mit auswechselbarem Plug-In-Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-01-14
Abstract: Fahrzeug-Audiosystem mit auswechselbarem Plug-In-Computer, das fähig ist zwischen unterschiedlichen Plug-In-Computermodulen zu wechseln, und ein Ziel des Aufrüstens erreicht, ohne dass Änderungen an der Fahrzeug-Audiovorrichtung gemacht werden müssen, wobei:  die Fahrzeug-Audiovorrichtung einen Einführschlitz aufweist, der an der Rückseite der Fahrzeug-Audiovorrichtung angeordnet ist, zum Ermöglichen eines Einführens und Befestigens des Plug-In-Computermoduls, wobei die Fahrzeug-Audiovorrichtung ferner wenigstens aufweist:  einen Anzeigeschirm, wobei ein Digital-RGB-Eingabestift entsprechend mit einem Stiftsatz eines externen Anschlusssockels verbunden ist;  eine Audiobaugruppe, wobei wenigstens ein Betriebs-Drückknopf und ein Sprachkanal vorgesehen sind und zwei Steuerungsstifte davon mit entsprechenden Stiftsätzen des externen Anschlusssockels verbunden sind;  einen Speichervorrichtungs-Einführschlitz, wobei ein Stift daran mit einem entsprechenden Stiftsatz des externen Anschlusssockels direkt verbunden ist; und  das Plug-In-Computermodul, wobei ein Anschlussblock an seiner Vorderseite angeordnet ist und auf Stoß mit dem externen Anschlusssockel verbunden ist, und eine Anwendungssoftwareeinheit in dem Plug-In-Computermodul enthalten ist;  wobei, durch Zusammenbauen der vorangegangenen Baugruppen, der Gegenstand...
Patent DE-202011003002-U1 (DE)
Title: Nachlauflenkungen
IPC: B62D7/06
Filed: 2011-02-22
Abstract: Nachlauflenkung mit  – einer Achsbuchse (1), deren Achsbohrung (1a) quer zur Fahrtrichtung (10) liegt, zur Aufnahme der Radachse (11),  – wenigstens einem Tragteil (2'), insbesondere einem Gabelrohr (2), und  – wenigstens einem Achsschenkel (3), der schwenkbar an zwei parallelen Schwenkachsen (5a, b) einerseits am Tragteil (2') und andererseits an der Achsbuchse (1) befestigt ist, so dass die verlängerte Schwenkachse (5a) in Fahrtrichtung (10) vor dem Kontaktpunkt (4) des gelenkten, in der Achsbuchse (1) gelagerten, Rades (6) den Untergrund (7) erreicht,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Lenkstellungs-Fixierelement beweglich so an der Nachlauflenkung angeordnet ist, dass es wahlweise aktivierbar und deaktivierbar ist, um im aktivierten Zustand den wenigstens einen Achsschenkel (3) in einer bestimmten Schwenkstellung zu dem ihn tragenden Tragteil (2') und damit die von diesem Achsschenkel (3) gehaltene Achsbuchse (1) in einer bestimmten Position relativ zum Tragteil (2') zu halten.
Patent DE-202011005171-U1 (DE)
Title: Automatisches Selbstbedienungs-Schnellzapfsystem für Bier
IPC: B67D1/02
Filed: 2011-04-12
Abstract: Beispiel Schutzanspruch 1 Automatisches Selbstbedienungs-Schnellzapfsystem für Bier. Dadurch gekennzeichnet, dass es auf Tasterdruck oder durch Impuls einer Ultraschallschranke selbstständig in allen gebräuchlichen Schankvolumenmengen Bier ausgeben und sich selbst reinigen kann. Gekühlter Ausgabekopf nach Schutzanspruch 1. Dadurch gekennzeichnet, dass er das Getränk und die Kühlflüssigkeit aufnimmt. Das Getränk in das Zapfrohr und die Kühlflüssigkeit in das Kühlrohr leitet und den Zapfvorgang bewirkt. Dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche oder feststehende Ausgabekopf so konstruiert ist, dass er das Getränk und die Kühlflüssigkeit trennleitet wird. Dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabekopf das Getränk in das Zapfrohr weiterleitet und die Kühlflüssigkeit in das Kühlrohr einspeist und wieder durch einen separaten Schlauch ins Kühlsystem ableitet. Dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabekopf mit einem Schubmagneten oder mit einem Pneumatikzylinder bestückt ist, der das Injektionsrohr bei Auslösung der...
Patent DE-202011005559-U1 (DE)
Title: Eiförmiges Durchströmgerät nach goldenem Schnitt zur bioenergetischen Vitalisierung von Wasser
IPC: C02F1/00
Filed: 2011-04-24
Abstract: Durchströmgerät für Wasserleitungen mit einem eiförmigen Gehäuse nach goldenem Schnitt mit einem Längen/Breitenverhältnis, welches dem Faktor 1,618 entspricht, zur bioenergetischen Vitalisierung von Wasser, wobei – die wässrige Flüssigkeit in einen Bereich (2) mit druckveränderten Zonen, realisiert durch plötzliche Querschnittsveränderungen, vorzugsweise nach den Werten des Musiksystems nach Phi, durchläuft – die wässrige Flüssigkeit durch beidseitig assymetrisch versetzte Anschlussstutzen in die Spiralrohre (5) und (6) einströmt wodurch in der oberen hydraulischen Einheit (3) vorzugsweise eine Linksdrehung erzeugt wird – die wässrige Flussigkeit durch besonders ausgeführten Verwirbelungseinheiten (4) unter einem Winkel von 51,827° in Rotaion versetzt wird, bevor sie in die Spiralrohre (5) und (6) geleitet wird. – die Spiralrohre (5) und (6) an der unteren hydraulischen Einheit (8) auf der gegenuberliegenden Seite relativ zur oberen hydraulischen Einheit (3) zur Phasenverdrehung angebracht werden. – die wässrige Flüssigkeit beidseitig durch assymetrisch versetzten Anschlussstutzen tangential so in die untere hydraulische...
Patent DE-202011051718-U1 (DE)
Title: Vitrine zur Zurschaustellung von Gegenständen
IPC: A47B96/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: Vitrine zur Zurschaustellung von Gegenständen mit einem von der Außenwelt weitgehend luftdicht abgeschlossenen Innenraum, wobei die Gegenstände auf einer Auflagefläche ihren Platz finden und durch die, den Innenraum ganz oder teilweise umschließenden Glasscheiben der Seitenflächen von außen sichtbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Auflagefläche (6) eine Filteranordnung (9) angebracht ist, welche über eine Abluftführung (11) mit dem Innenraum (8) in Verbindung steht und eine mit dem Innenraum (8) verbundene Zuluftführung (10) an einem vor der Filteranordnung (9) angeordneten Ventilator (13) angeschlossen ist.
Patent DE-202011052543-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: G03B15/06
Filed: 2011-12-30
Abstract: Schirm, insbesondere Regenschirm, mit einem Schirmstock (2), einem an dem ersten Ende des Schirmstockes (2) angeordneten Schirmgriff (3) sowie einer dem zweiten Ende des Schirmstockes (2) zugeordneten Schirmkappe (4) bestehend aus einem Schirmgestänge (6) und einem durch das Schirmgestänge (6) aufspannbaren Schirmbezug (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Schirmbezug (5) eine elektromagnetische Strahlung reflektierende Beschichtung aufweist, dass das Schirmgestänge (6) elastisch verformbar ist, und dass dem Schirmgriff (3) ein Koppelglied (8) zur lösbaren Befestigung eines Fotoapparates (10) und/oder einer Laufbildkamera und/oder eines Fotozubehörs zugeordnet ist.
Patent DE-202012005302-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur einer Leuchtdiodenlampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-05-24
Abstract: Kühlstruktur einer Leuchtdiodenlampe, umfassend einen Sockel (2), der eine Öffnung (21) aufweist, einen Rahmen (3), der an der Öffnung (21) des Sockels (2) angeordnet ist, wobei an den beiden Seiten des Rahmens (3) ein Kühlkörper (31) und ein Ventilator (32) angeordnet sind, wobei auf dem Kühlkörper (31) ein Leuchtdiodenmodul (33) angeordnet ist, einen Deckel (4), der den Rahmen (3) deckt, an der Öffnung (21) des Sockels (2) befestigt ist und eine erste Öffnung (41) und eine zweite Öffnung (42) aufweist, wobei der Deckel (4) nahe an der ersten Öffnung (41) mindestens eine Luftaustrittsöffnung (411) und nahe an der zweiten Öffnung (42) mindestens eine Lufteintrittsöffnung (421) bildet, und eine Linse (5), die in der ersten Öffnung (41) angeordnet ist.
Patent DE-202012006456-U1 (DE)
Title: Einmal Pappkralle zur Aufnahme und Entsorgung von Hundekot
IPC: A01K23/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Das Material, reyclebare Pappe