baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018459-B4 (DE)
Title: Fixiervorrichtung eines Gehäuses und Gehäuse
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: F02M35/02
Filed: 2013-11-05
Granted: 2015-07-30
Abstract: Fixiervorrichtung (16) eines Gehäuses (10) zur Fixierung von wenigstens zwei Gehäuseabschnitten (12, 14) des Gehäuses (10) aneinander, wobei die Fixiervorrichtung (16) wenigstens einen Fixiergrundkörper (18) umfasst, welcher wenigstens zwei Fixierelemente (28, 30) aufweist, die in einer Zugrichtung und/oder Druckrichtung (32) mechanisch kraftübertragend miteinander verbunden sind, die Fixiervorrichtung (16) wenigstens zwei Gegenfixierelemente (34, 38; 338) umfasst, von denen wenigstens ein erstes Gegenfixierelement (34, 38; 338) an einem ersten der Gehäuseabschnitte (12, 14) und wenigstens ein zweites Gegenfixierelement (34, 38; 338) an einem zweiten der Gehäuseabschnitte (12, 14) befestigt ist, die Gegenfixierelemente (34, 38; 338) in der zu fixierenden Position der wenigstens zwei Gehäuseabschnitte (12, 14) in der gleichen Weise relativ zueinander angeordnet sind, wie die entsprechenden Fixierelemente (28, 30) des Fixiergrundkörpers (18), die wenigstens zwei Fixierelemente (28, 30) und die wenigstens zwei Gegenfixierelemente (34, 38; 338) jeweils auf bezüglich der Zugrichtung und der Druckrichtung (32) gegenüberliegenden Seiten jeweils wenigstens eine Anschlagfläche aufweisen, und im Fixierzustand der Fixiervorrichtung (16) einander zugewandte Anschlagflächen der miteinander zusammenwirkenden Fixierelemente (28, 30) und Gegenfixierelemente (34, 38; 338) kraftübermittelnd so aneinander liegen können, dass die wenigstens zwei Fixierelemente (28, 30) jeweils mit einem entsprechenden der Gegenfixierelemente (34, 38; 338) jeweils sowohl in Zugrichtung als auch in Druckrichtung (32) mechanisch kraftübertragend zusammenwirken können, wobei wenigstens einer der Gehäuseabschnitte (12, 14) und/oder der wenigstens eine Fixiergrundkörper (18) aus Kunststoff ist oder Kunststoff aufweist und wenigstens eines der Fixierelemente (28, 30) und/oder wenigstens eines der Gegenfixierelemente (34, 38; 338) aus Kunststoff ist oder Kunststoff aufweist, wobei die Fixierelemente (28, 30) und die entsprechenden Gegenfixierelemente (34, 38; 338) mit den entsprechenden Gehäuseabschnitten (12, 14) und/oder dem Fixiergrundkörper (18) einstückig gespritzt oder gegossen sind, wobei der wenigstens eine Fixiergrundkörper (18) an wenigstens einem der Gehäuseabschnitte (14) mittels wenigstens einer Verbindungseinrichtung (20) bewegbar befestigt ist, wobei der wenigstens eine Fixiergrundkörper (18) an wenigstens einem der Gehäuseabschnitte (14) mittels eines Filmscharniers (20), befestigt ist, wobei wenigstens eines der Fixierelemente (28, 30) und/oder wenigstens eines der Gegenfixierelemente (34, 38; 338) wenigstens einen stiftartigen oder bolzenartigen Abschnittaufweist.
Patent DE-102013111921-B4 (DE)
Title: Verwendung eines gewirkten Trägers für ein auf sich selbst wickelbares, quereinreißbares, textiles technisches Klebeband
Inventor: LODDE CHRISTOPH
IPC: D04B21/14
Filed: 2013-10-29
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verwendung eines bandförmigen Trägers (2), der aus einem Gewirk (3) mit aus Garn (4) gebildeten Maschen (5) besteht, eine Dicke (D2) im Bereich von 0,05 mm bis 1,8 mm aufweist, und auf einer Seite mit einer druckempfindlichen Klebebeschichtung (6) versehen ist, welche mit einem spezifischen Flächengewicht im Bereich von 20 g/m2 bis 300 g/m2 unmittelbar auf den Träger (2) aufgebracht ist, zur Herstellung eines auf sich selbst wickelbaren, quereinreißbaren, textilen technischen Klebebandes (1), dadurch gekennzeichnet, dass der bandförmige Träger (2) in Querrichtung (QR) parallel zueinander verlaufende Schussfäden (7) umfasst, welche in den Maschen (5) des Gewirks (3) gehalten sind.
Patent DE-102013221139-B4 (DE)
Title: Batterie mit einer Mehrzahl von Batteriezellen, welche um einen Rand eines Rahmens umgebogene Ableiterelemente aufweisen
Inventor: WESCHE FRANK
IPC: H01M50/209
Filed: 2013-10-17
Granted: 2021-11-25
Abstract: Batterie, insbesondere für ein Fahrzeug, mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (12), bei welchen ein erstes Ableiterelement (22, 24) einen ersten elektrischen Pol und ein zweites Ableiterelement (44, 48) einen zweiten elektrischen Pol einer Elektrodenanordnung (18) der jeweiligen Batteriezelle (12) bildet, mit einer Mehrzahl von Rahmen (10), welche die Elektrodenanordnungen (18) der jeweiligen Batteriezellen (12) einfassen, und mit wenigstens einem Verbindungselement (26, 52), mittels welchem die Ableiterelemente (22, 24, 44, 48) wenigstens zweier Batteriezellen (12) elektrisch leitend miteinander verbunden sind,wobei über einen Rand (38) eines der Rahmen (10) überstehende Teilbereiche (40, 42, 46, 50) der Ableiterelemente (22, 24, 44, 48) zweier benachbarter Batteriezellen (12) um den Rand (38) umgebogen sind, wobei wenigstens einer der Teilbereiche (40, 42, 46, 50) der beiden Ableiterelemente (22, 24, 44, 48) der benachbarten Batteriezellen (12) mit dem Verbindungselement (26, 52) in Anlage ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Rand (38) des Rahmens (10) durch zwei Stege (36) gebildet ist, zwischen welchen ein Schenkel (28) des Verbindungselements (26, 52) aufgenommen ist.
Patent DE-102013221849-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Propylenpolymers
Inventor: YU LUQIANG
IPC: C08F10/06
Filed: 2013-10-28
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Polymerisation von Propylen, umfassend folgende Schritte:(1) Durchführen einer Präpolymerisation von Propylen oder einer Olefinmischung, umfassend Propylen und andere ∝-Olefin-Comonomere, in einer Gasphase oder einer Flüssigphase in der Gegenwart eines Ziegler-Natta-Katalysators bei -10°C bis 50°C und 0,1 bis 10,0 MPa, unter Erhalt eines Propylen-Präpolymers, worin die Präpolymerisationsmultiplikation im Bereich von 2 bis 3000 g Polymer/g Katalysator, eingestellt wird;(2) Durchführen einer Homopolymerisation von Propylen oder Copolymerisation von Propylen und anderen ∝-Olefin-Comonomeren in einer Gasphase in der Gegenwart des Propylen-Präpolymers, erhalten gemäß Schritt (1), unter den Bedingungen von 91 bis 150°C, und 1 bis 6 MPa, unter Erhalt eines Propylenpolymers, worin die Polymeristionszeit 0,5 bis 4 Stunden ist,(3) Fortsetzen der Homopolymerisation oder Copolymerisation von Propylen in einer Gasphase oder einer flüssigen Phase in der Gegenwart des Produktes, erhalten durch Schritt (2) unter den Bedingungen von 50 bis 150°C und 1 bis 6 MPa, wobei die Polymerisationstemperatur bei Schritt (3) wesentlich niedriger eingestellt wird als bei Schritt (2).
Patent DE-102013223139-B4 (DE)
Title: Polymerblend auf Basis von Proteinen mit Polyamiden und/oder Polyurethanen sowie Proteinhydrolysat; dessen Herstellung und Verwendung sowie Formkörper aus diesem Polymerblend und deren Verwendung
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: C08L89/00
Filed: 2013-11-13
Granted: 2017-08-24
Abstract: Polymerblend, umfassend oder bestehend aus einer Matrix, die mindestens ein Polyamid und/oder ein Polyurethan umfasst oder hieraus besteht, sowie homogen in der Matrix verteilt Proteinhydrolysat, dadurch gekennzeichnet, dass das Proteinhydrolysat durch Hydrolyse von Tiermehl erzeugt wurde.
Patent DE-102013226671-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlungsdetektor
Inventor: CHAUDHURY SHAMEEM KABIR
IPC: H01L27/14
Filed: 2013-12-19
Granted: 2017-03-23
Abstract: Röntgenstrahlungsdetektor (1), mit mindestens zwei benachbart angeordneten Detektorelementen (2), die eine Sensorschicht aufweisen, wobei an die Sensorschicht zur Detektion von auftreffender Röntgenstrahlung jeweils eine Spannung (S) in Form einer Hochspannung (SB) angelegt ist, wobei zwei benachbarte Detektorelemente (2) mittels einer Schutzschaltung (4) miteinander gekoppelt sind, und wobei die Schutzschaltung (4) dazu eingerichtet ist, eine Spannungsdifferenz (ΔS) zwischen den an die Sensorschicht der zwei benachbarten Detektorelemente (2) angelegten Spannungen (S) auf einen zur Bildung eines Überschlags zwischen den beiden Detektorelementen (2) unkritischen Spannungswert (ΔSG) zu begrenzen.
Patent DE-102014009495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer für die Übermittlung von Medienströmen geeigneten Kommunikationsverbindung von einem ersten RTC-Client zu einem zweiten RTC-Client
Inventor: STACH THOMAS
IPC: H04L29/08
Filed: 2014-06-26
Granted: 2020-07-23
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Aufbau einer für die Übermittlung von Medienströmen geeigneten Kommunikationsverbindung von einem ersten RTC-Client (20) zu einem zweiten RTC-Client (30), umfassend folgende Schritte:- der erste RTC-Client (20) erstellt eine Anforderung (50) zum Aufbau der Kommunikationsverbindung, wobei die Anforderung (50) Medien-spezifische Daten und/oder Parameter des ersten RTC-Clients (20), sowie der Kommunikationsverbindung, umfasst,- es wird eine Anpassung der Anforderung (50) an die Medien-spezifischen Daten und/oder Parameter des zweiten RTC-Clients (30) ausgeführt,- die angepasste Anforderung (52) wird an den zweiten RTC-Client (30) übertragen,- der zweite RTC-Client (30) erstellt eine Antwort (60) auf die angepasste Anforderung,- der zweite RTC-Client (30) wird unter Verwendung der angepassten Anforderung (52) und der Antwort (60) konfiguriert, und die Antwort (60) wird außerdem an den ersten RTC-Client (20) übertragen, und- der erste RTC-Client (20) wird unter Verwendung der angepassten Anforderung (52) und der Antwort (60) konfiguriert, dadurch gekennzeichnet, dass- der erste RTC-Client (20) die Anforderung (50) an einen Webserver (40) übermittelt und der zweite RTC-Client (30) die Antwort (60) an den Webserver (40) übermittelt, und- der Webserver (40) die Anpassung der Anforderung (50) vornimmt und die angepasste Anforderung (52) sowohl an den zweiten RTC-Client (30) als auch zurück an den ersten RTC-Client (20) übermittelt sowie die Antwort (60) sowohl an den ersten RTC-Client (20) als auch zurück an den zweiten RTC-Client (30) übermittelt.
Patent DE-102014100977-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen langer Metallgussabschnitte (Schneiden im Ofen)
Inventor: JACQUES MICHAEL P
IPC: B22D11/128
Filed: 2014-01-28
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren mit folgenden Schritten: Formen eines Metallgussstrangs in einer Inertgasatmosphäre einer Ofen-Innenkammer mit einer in der Ofen-Innenkammer angeordneten Stranggießform und Trennen des Metallgussstrangs mit einer Trennvorrichtung in der Ofen-Innenkammer, um so in der Ofen-Innenkammer einen unfertigen Metallgussabschnitt und einen fertigen Metallgussabschnitt, der in der Ofen-Innenkammer dem unfertigen Metallgussabschnitt in der Arbeitsrichtung nachgelagert vorliegt, zu bilden; wobei der Schritt des Trennens Schneidabfälle erzeugt, wobei das Verfahren ferner einen Schritt des Bewegens des Metallgussstrangs durch eine untere ringförmige Barriere aufweist, die der Trennvorrichtung nachgelagert ist und die an dem Außenumfang des Metallgussstrangs angreift oder an diesen angrenzt, um zu verhindern, dass Schneidabfälle in Bereiche außerhalb der Barriere fallen.
Patent DE-102014103076-B4 (DE)
Title: Spektrumspreizungs-MEMS-Selbsttest und Verfahren
Inventor: CLARK WILLIAM
IPC: B81C99/00
Filed: 2014-03-07
Granted: 2020-02-06
Abstract: MEMS-Sensor mit Laufzeit-Selbsttestschaltung, wobei der MEMS-Sensor Folgendes umfasst:ein mikroelektromechanisches Bauelement (102), das während des Laufzeitbetriebs ein Bauelementausgangssignal ausgibt;eine Erkennungsschaltung (106), die dazu ausgebildet ist, während des Laufzeitbetriebs des mikroelektromechanischen Bauelements einen in dem mikroelektromechanischen Bauelement (102) in einer Sensorbandbreite des Bauelementausgangssignals herbeigeführten Stimulus zu erkennen, wobei der Stimulus eine Größe oberhalb einer vorgegebenen Erkennungsschwelle der Erkennungsschaltung aufweist, wobei die Erkennungsschaltung ferner dazu ausgebildet ist, ein Sensorausgangssignal auf der Basis des erkannten Stimulus herbeizuführen; undeine Selbsttestschaltung (112), die zu Folgendem ausgebildet ist:Einbringen eines Selbsttestsignals während des Laufzeitbetriebs des mikroelektromechanischen Bauelements in einen Signalpfad des mikroelektromechanischen Bauelements, das eine an der Erzeugung eines Stimulus in einer Sensorbandbreite eines Bauelementausgangssignals beteiligte MEMS-Struktur enthält, wobei das Selbsttestsignal ein Spread-Spectrum-Signal ist, das eine Testsignal-Bandbreite aufweist, die sich mit zumindest einem Teil der Sensorbandbreite überschneidet;Erkennen einer Testsignalkomponente in der Testsignalbandbreite des Bauelementausgangssignals auf der Basis eines Referenztestsignals, das dem eingebrachten Selbsttestsignal entspricht, wobei die Testsignalkomponente eine Größe unterhalb der Erkennungsschwelle der Erkennungsschaltung aufweist; undErzeugen eines Testausgangssignals, das einen Zustand für den MEMS-Sensor auf der Basis der Testsignalkomponente und des Referenztestsignals anzeigt.
Patent DE-102014107222-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JONG YUN
IPC: B60K6/44
Filed: 2014-05-22
Granted: 2024-01-18
Abstract: Hybridantriebsstrang für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Antriebswelle (1), die derart installiert ist, dass sie durch Leistung eines Verbrennungsmotors (E) gedreht werden kann;ein verbrennungsmotorseitiges Antriebsrad (3), das konzentrisch an der Antriebswelle (1) derart installiert ist, dass es durch Leistung der Antriebswelle (1) konzentrisch gedreht werden kann;eine erste Leistungsübertragungseinheit und eine zweite Leistungsübertragungseinheit, die derart konfiguriert sind, dass sie unterschiedliche Leistungsübertragungspfade zum Übertragen der Leistung von der Antriebswelle (1) an das verbrennungsmotorseitige Antriebsrad (3) bilden und jeweilige Leistungsübertragungszustände steuern;eine Abtriebswelle (5), die parallel zu der Antriebswelle (1) angeordnet ist;ein verbrennungsmotorseitiges Abtriebsrad (7), das an der Abtriebswelle (5) drehbar vorgesehen ist und mit dem verbrennungsmotorseitigen Antriebsrad (3) im Eingriff steht;eine Kupplungseinheit (9), die dazu bestimmt ist, einen Betriebszustand des verbrennungsmotorseitigen Abtriebsrades (7) zwischen einem fixierten Zustand und einem freigegebenen Zustand relativ zu der Abtriebswelle (5) zu schalten;ein elektromotorseitiges Antriebsrad (11), das durch Leistung eines Elektromotors (M) gedreht wird; undein elektromotorseitiges Abtriebsrad (13), das an der Abtriebswelle (5) fest vorgesehen ist und mit dem elektromotorseitigen Antriebsrad (11) im Eingriff steht,wobei das verbrennungsmotorseitige Antriebsrad (3) einen Durchmesser hat, der größer als ein Durchmesser des verbrennungsmotorseitigen Abtriebsrades (7) ist; undwobei das elektromotorseitige Antriebsrad (11) einen Durchmesser hat, der kleiner als ein Durchmesser des elektromotorseitigen Abtriebsrades (13) ist.
Patent DE-102014107400-B4 (DE)
Title: RFID-Lesevorrichtung mit einem RFID-Handgerät und Verfahren zum Auslesen einer RFID-Information
Inventor: REICHENBACH JüRGEN
IPC: H04B5/00
Filed: 2014-05-26
Granted: 2017-11-02
Abstract: RFID-Lesevorrichtung (22) für die stationäre Montage an einem Lesebereich (48) eines Förderers (40) oder eines Leseportals zum Auslesen mindestens eines auf dem Förderer (40) oder durch das Leseportal bewegten RFID-Transponders (44), wobei die RFID-Lesevorrichtung (22) einen Antenneneingang (24), einen mit dem Antenneneingang (24) verbindbaren Empfänger (34) zum Empfangen von RFID-Signalen sowie eine Auswertungseinheit (36) zum Auslesen einer RFID-Information aus empfangenen RFID-Signalen aufweist, wobei an dem Antenneneingang (24) ein RFID-Handgerät (10) angeschlossen ist, das einen Auslöseschalter (18, 20) sowie eine erste Antenne (12) und einen mit der ersten Antenne (12) verbundenen Antennenanschluss (14) aufweist, so dass dem Empfänger (34) über den Antenneneingang (24) ein von dem RFID-Handgerät (10) empfangenes, dort jedoch nicht ausgewertetes RFID-Signal zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die RFID-Lesevorrichtung (22) einen Auslöseeingang (26) und das RFID-Handgerät einen mit dem Auslöseschalter (18, 20) verbundenen Auslöseausgang (22) aufweist, wobei Antennenanschluss (14) mit Antenneneingang (24) und Auslöseeingang (26) mit Auslöseausgang (22) über jeweils eine Leitung oder eine gemeinsame Leitung verbunden sind und bei Betätigen des Auslöseschalters (18, 20) ein Auslösesignal an die Auswertungseinheit (36) übertragbar ist, die dann einen Lesevorgang über die erste Antenne (12) ausführt, wobei das Auslösesignal zur Unterscheidung von einem RIFD-Signal ein bestimmtes Pulsmuster oder ein Signal einer Frequenz außerhalb des RFID-Bandes aufweist.
Patent DE-102014118167-B4 (DE)
Title: Analogschalter und Verfahren zum Steuern von Analogschaltern
Inventor: AHERNE DAVID
IPC: H03K17/06
Filed: 2014-12-08
Granted: 2022-06-23
Abstract: Analogschalter, der Spannungen an seinen Schalttransistoren anpasst, um einen gewünschten Schaltzustand zu erfüllen, der Folgendes umfasst:einen ersten Transistor (M1) vom p-Typ mit einer Source, einem Drain und einem Gate;einen zweiten Transistor (M2) vom n-Typ mit einer Source, einem Drain und einem Gate, wobei die Source des zweiten Transistors (M2) mit dem Drain des ersten Transistors (M1) an einem ersten Knoten (N1) verschaltet ist und der Drain des zweiten Transistors (M2) mit der Source des ersten Transistors (M1) an einem zweiten Knoten (N2) verschaltet ist; undeine Schaltersteuerungsschaltung (22, 24, 26, 28, 30), die dazu ausgelegt ist, wenigstens eines der Gates des ersten Transistors (M1) und des zweiten Transistors (M2) mit einer Spannung anzusteuern, die von wenigstens einer Spannung der Spannung am ersten Knoten oder der Spannung am zweiten Knoten abgeleitet wird, wenn wenigstens eine Spannung am ersten Knoten oder am zweiten Knoten außerhalb eines Versorgungsspannungsbereichs der Schaltersteuerungsschaltung liegt, wobei die Schaltersteuerungsschaltung (22, 24, 26, 28, 30) dazu ausgelegt ist, als Reaktion auf ein Signal den Schalter leitend zu machen, die positivste der Spannung am ersten Knoten (N1), der Spannung am zweiten Knoten (N2) und der positiven Versorgungsspannung dem Gate des zweiten Transistors (M2) zuzuführen, und als Reaktion auf das Signal den Schalter leitend zu machen, die negativste der Spannung am ersten Knoten (N1), der Spannung am zweiten Knoten (N2) und der negativen Versorgungsspannung dem Gate des ersten Transistors (M1) zuzuführen; undwenn die Spannung am ersten Knoten (N1) oder am zweiten (N2) Knoten außerhalb eines Versorgungsspannungsbereichs der Schaltersteuerungsschaltung (22, 24, 26, 28, 30) liegt, als Reaktion auf ein Signal den Schalter hochohmig zu machen, die Schaltersteuerungsschaltung (22, 24, 26, 28, 30) betreibbar ist, das Gate des ersten Transistors (M1) mit einer Spannung anzusteuern, die von der positivsten Spannung der Spannung am ersten Knoten (N1) und der Spannung am zweiten Knoten (N2) abgeleitet wird, und das Gate des zweiten Transistors (M2) mit einer Spannung anzusteuern, die von der negativsten Spannung der Spannung am ersten Knoten (N1) und der Spannung am zweiten Knoten (N2) abgeleitet wird.
Patent DE-102014200055-B4 (DE)
Title: Bildgebende Vorrichtung
Inventor: SCHERER NORBERT
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-01-07
Granted: 2021-09-23
Abstract: Bildgebende Vorrichtung, die entweder als Röntgenvorrichtung oder als Computertomograph ausgebildet ist und einen Detektor (6) und eine in einem Gehäuse (2) aufgenommene Röntgenstrahlungsquelle mit einer Kühlflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenbereich des Gehäuses (2) ein Superabsorbermaterial (21) eingebracht ist.
Patent DE-102014219361-B4 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: HONSELMANN SEBASTIAN
IPC: F16D28/00
Filed: 2014-09-25
Granted: 2016-10-06
Abstract: Kupplungsbetätigungssystem, mit einem Aktorikmodul (1) und einem Betätigungsmodul, wobei durch das Aktorikmodul (1) das Betätigungsmodul betätigbar ist und das Betätigungsmodul mit einem Betätigungsmittel zur Betätigung einer Kupplung in Wirkverbindung steht, wobei das Betätigungsmodul mit einem Zugmittel (6) kombiniert ist, welches bei Betätigung des Betätigungsmoduls eine Zugkraft auf das Betätigungsmittel überträgt, wobei das Betätigungsmodul, in der Art eines Gewindespindeltriebes (4) ausgebildet ist, der eine axial verstellbare Antriebsspindel (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass über das Zugmittel (6) sowohl eine Zugkraft durch ein Kupplungspedal als auch durch das Betätigungsmodul ausübbar ist.
Patent DE-102015115948-B4 (DE)
Title: Antriebswelle mit zweistufiger Steifigkeit
Inventor: GRIMMER MICHAEL J
IPC: F16F15/12
Filed: 2015-09-22
Granted: 2021-02-04
Abstract: Antriebswelle (16) mit zweistufiger Steifigkeit zum Übertragen eines Eingangsdrehmoments, wobei die Antriebswelle (16) mit zweistufiger Steifigkeit umfasst:einen Hohlzylinder (22), der durch eine Längsachse (24), ein erstes Ende (26) und ein distales zweites Ende (28) definiert ist und eine Hohlzylindersteifigkeit aufweist; undeine Innenwelle (30), die sich durch den Hohlzylinder (22) hindurch entlang der Längsachse (24) erstreckt und durch ein erstes Ende (32) und ein distales zweites Ende (34) definiert ist und eine erste Innenwellensteifigkeit aufweist;wobei:das erste Ende (32) der Innenwelle (30) mit dem ersten Ende (26) des Hohlzylinders (22) über einen rotatorischen Laufsitz (33) in Eingriff steht;das zweite Ende (34) der Innenwelle (30) rotatorisch an dem zweiten Ende (28) des Hohlzylinders (22) befestigt ist, sodass sich das erste Ende (32) der Innenwelle (30) in Ansprechen auf das Eingangsdrehmoment bis zu einem vorbestimmten Winkel (θ) bezüglich des zweiten Endes (34) der Innenwelle (30) verdrehen wird; unddie Innenwellensteifigkeit eine Steifigkeit erster Stufe der Antriebswelle (16) definiert und die Innenwellensteifigkeit zusammen mit der Hohlzylindersteifigkeit eine Steifigkeit zweiter Stufe der Antriebswelle (16) definiert;wobei das erste Ende (32) der Innenwelle (30) eine erste äußere Keilnut (30-1) umfasst und das erste Ende (26) des Hohlzylinders (22) eine erste innere Keilnut (22-1) umfasst; undwobei die erste äußere Keilnut (30-1) mit der ersten inneren Keilnut (22-1) über den rotatorischen Laufsitz (33) an einer ersten Grenzfläche (35) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dasseine Beschichtung (36) auf zumindest einer von der ersten äußeren Keilnut (30-1) und der ersten inneren Keilnut (22-1) angeordnet ist, wobei die Beschichtung (36) ausgestaltet ist, um Schläge zwischen der ersten inneren Keilnut (22-1) und der ersten äußeren Keilnut (30-1) zu dämpfen;das zweite Ende (34) der Innenwelle (30) eine zweite äußere Keilnut (30-2) umfasst und das zweite Ende (28) des Hohlzylinders (22) eine zweite innere Keilnut (22-2) umfasst; unddie zweite äußere Keilnut (30-2) an einer zweiten Grenzfläche (37) in die zweite innere Keilnut (22-2) pressgepasst ist.
Patent DE-102015201364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beduftung eines Innenraums eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHEER VOLKER
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-01-27
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beduftung eines Innenraums eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem Duftstoff (2), enthaltend einen Tank (3) für den Duftstoff (2) und ein Pumpmittel (4), das mit dem Tank (3) verbunden ist, um den Duftstoff (2) in einen Lüftungs- oder Heizungskanal (5) des Innenraums einzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Pumpmittel (4) und dem Inneren des Lüftungs- oder Heizungskanals (5) ein Kapillarkörper (6) angebracht ist, der als Geruchsverschluss fungiert.