baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007036648-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Position eines Empfangsfensters
Inventor: ANDREOTTI CLAUDIO
IPC: G06F13/42
Filed: 2007-08-03
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Position eines Empfangsfensters, umfassend: Überprüfen, ob ein innerhalb des gesamten Empfangsfensters korrekt zu empfangendes Signal innerhalb eines reduzierten Fensters liegt, welches innerhalb des Empfangsfensters liegt und kürzer ist als das Empfangsfenster, und Anpassen der Position des Empfangsfensters, wenn das Ergebnis der Überprüfung anzeigt, dass das zu empfangende Signal nicht vollständig innerhalb des reduzierten Fensters liegt, wobei das Verfahren in einem Bussystem einer Speicheranordnung implementiert ist.
Patent DE-102007037969-B4 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung
Inventor: DÖRRSCHEIDT KLAUS-PETER
IPC: B25B21/00
Filed: 2007-08-11
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung mit einem auf einer Antriebswelle (6) angeordneten antreibenden Zahnrad (2), einem angetriebenen Zahnrad (4) und einer Abtriebswelle (5), wobei die Drehbewegung der Abtriebswelle (5) mit der Drehbewegung des angetriebenen Zahnrads (4) gekoppelt ist und die Längsrichtung (A) der Antriebswelle und die Längsrichtung (1) der Abtriebswelle in einem von 0° verschiedenen Winkel (α) zueinander angeordnet sind. Dabei ist das angetriebene Zahnrad (2) derart bezüglich der Abtriebswelle (5) angeordnet, dass eine in Längsrichtung (L) auf die Abtriebswelle (5) wirkende Kraft im Wesentlichen nicht auf das angetriebene Zahnrad (4) wirkt.
Patent DE-102007038483-B4 (DE)
Title: Lernendes Verfahren zur Herstellung von Farbrezepturen
Inventor: BORNEMANN CHRISTIAN DR
IPC: C09D7/80
Filed: 2007-08-14
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Farbrezeptberechnung pigmentierter Farbtöne angepasst an einen Zielfarbton, umfassend die Schrittei) Aufstellen einer Wirkungsmatrix durch geeignete Eichstaffeln für die in einem Färbesystem enthaltenen Bestandteile,ii) Bestimmen der optischen Materialparameter des Zielfarbtons,iii) Auswahl einer geeigneten Ausgangsrezeptur,iv) Bestimmung des Farbabstands zwischen der Ausgangsrezeptur und dem Zielfarbton,v) Berechnung eines angepassten Farbrezepts unter Berücksichtigung der Wirkungsmatrix,vi) Wiederholung der Schritte iv) und v) bis eine akzeptable Restfarbdifferenz erreicht ist, wobei bei der Wiederholung des Schritts iv) das angepasste Farbrezept des zuvor durchgeführten Schritts v) an die Stelle der Ausgangsrezeptur tritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkungsmatrix im laufenden Prozess ständig mit farbtonrelevanten Informationen aktualisiert wird, wobei die farbtonrelevanten Informationen Informationen sind, die im laufenden Prozess durch jeweilige Mengenänderungen hervorgerufene Farbtonänderungen umfassen, unddie Wirkungsmatrix mit den farbtonrelevanten Informationen durch Parameter erweitert wird, die im laufenden Prozess durch die Messung von Farbtonänderungen in Abhängigkeit von verschiedenen Mengen gewonnen werden.
Patent DE-102007039060-B4 (DE)
Title: Thermokraftelement oder Peltier-Elemente aus gesinterten Nanokristallen aus Silicium, Germanium oder Silicium-Germanium-Legierungen
Inventor: EBBERS ANDRÉ DR
IPC: H01L35/34
Filed: 2007-08-17
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements zur weiteren Verwendung bei der Herstellung eines Thermokraftelements oder Peltier-Elements, umfassend die Schritte:a) Erzeugung von dotierten Halbleiterpartikeln des p-Typs,b) Erzeugung von dotierten Halbleiterpartikeln des n-Typs,c) Erzeugung einer ersten Dispersion mit den nach Schritt a) erhaltenen Halbleiterpartikeln,d) Erzeugung einer zweiten Dispersion mit den nach Schritt b) erhaltenen Halbleiterpartikeln,e) zumindest teilweises Beschichten eines Substrats mit einer der nach Schritt c) oder d) erhaltenen ersten oder zweiten Dispersion,f) Behandlung der nach Schritt e) erhaltenen Schicht durch eine Lösung enthaltend Fluorwasserstoff und Wasser,g) thermische Behandlung der nach Schritt f) erhaltenen Schicht, so dass eine erste poröse halbleitende Struktur des p- oder n-Typs erhalten wird,h) Verwendung der in Schritt e) nicht verwendeten Dispersion zur Herstellung einer zumindest partiellen zweiten Beschichtung auf dem Substrat, auf einem weiteren Substrat oder - unter Bildung eines Schichtsystems - auf der in Schritt e) erhaltenen ersten Beschichtung,i) Behandlung der nach Schritt h) erhaltenen zweiten Schicht durch eine Lösung enthaltend Fluorwasserstoff und Wasser,j) thermische Behandlung der nach Schritt i) erhaltenen zweiten Schicht, so dass eine zweite poröse halbleitende Struktur des anderen Typs erhalten wird.
Patent DE-102007050449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines blattförmigen Mediums und Ausrichtvorrichtung für das Medium
Inventor: SCHNIEDERMANN GERHARD
IPC: B65H7/10
Filed: 2007-10-19
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Ausrichten eines auf einer Transporteinrichtung (1) eines Selbstbedienungsgerätes mit einer vorgebbaren Transportgeschwindigkeit (v) in einer Transportrichtung (2) transportierten blattförmigen Mediums (3, 4, 5) mit folgenden Verfahrensschritten:(i) Ermitteln eines Winkelversatzes (WV) und einer Außermittigkeit (AM) des Mediums (3, 4, 5) in Bezug auf die Transportrichtung (2) mittels einer Abtasteinrichtung (11);(ii) Berechnen einer Haltezeit anhand des ermittelten Winkelversatzes (WV) und der ermittelten Außermittigkeit (AM) mittels einer Steuereinrichtung (8); und(iii) Ausrichten des Mediums (3, 4, 5) durch Winkelverschiebung (31, 32) des Mediums (3, 4, 5) in Bezug auf die Transportrichtung (2) mittels zumindest einer während der Dauer der berechneten Haltezeit aktivierten Drehhaltepunkteinrichtung (12), wobei beim Ausrichten des Mediums (3, 4, 5) eine erste Winkelverschiebung (31) des Mediums (3, 4, 5) um einen ersten Drehhaltepunkt (19a) und eine zweite Winkelverschiebung (32) des Mediums (3, 4, 5) um einen zweiten Drehhaltepunkt (19b) im entgegengesetzten Drehsinn zur ersten Winkelverschiebung (31) ausgeführt wird, wobeider zweite Drehhaltepunkt (19b) in Transportrichtung (2) vom ersten Drehhaltepunkt (19a) beabstandet ist und die Drehhaltepunkte (19a, 19b) untereinander und zur Mitte der Transportrichtung (2) einen Abstand aufweisen, und wobeidie zweite Winkelverschiebung (32) zeitlich versetzt nach der ersten Winkelverschiebung (31) erfolgt.
Patent DE-102007051815-B4 (DE)
Title: Progressiver Energieabsorber
Inventor: TAN SOO A
IPC: F16F7/12
Filed: 2007-10-30
Granted: 2011-02-10
Abstract: Energieabsorber (10), der umfasst:  eine erste Schale (20) und eine zweite Schale (22), wobei jede Schale sich in Längsrichtung erstreckende Randabschnitte (32, 34, 40, 42) aufweist, die mit entsprechenden Randabschnitten der anderen Schale in Eingriff stehen und daran befestigt sind, sodass die Schalen (20, 22) zusammenwirken, um eine rohrförmige Struktur zu bilden, welche durch die Schalen (20, 22) definierte gegenüberliegende Wände aufweist, wobei die rohrförmige Struktur in Längsrichtung beabstandete Enden (14, 18) aufweist, die angepasst sind, um eine in der Längsrichtung ausgeübte Kraft aufzunehmen;  mehrere Rippen (24, 26), die sich in der rohrförmigen Struktur befinden und die eine Wand (50, 60) aufweisen, welche sich in der Längsrichtung erstreckt, und die sich in Längsrichtung erstreckende Randabschnitte (52, 54, 62, 64) aufweisen, die an gegenüberliegenden Wänden der rohrförmigen Struktur befestigt sind;  wobei die rohrförmige Struktur und die Rippen (24, 26) einem Kollabieren und einer Verformung ausgesetzt sind, um die...
Patent DE-102007053070-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Implantats
Inventor: MAILAENDER WERNER
IPC: A61F2/90
Filed: 2007-11-07
Granted: 2011-08-25
Abstract: Medizinisches Implantat, mit einer zumindest bereichsweise geflochtenen Wandung (10), die aus jeweils mehreren Filamenten (12, 12', 12'', 12''', 12'''') gebildete Stränge (11) umfasst, die miteinander und/oder mit einzelnen Filamenten verflochten sind, wobei wenigstens ein Strang aus mehreren Filamenten (13) besteht, die alle in der gleichen sich entlang der Wandung (10) erstreckenden Ebene nebeneinander angeordnet sind, und die Filamente (13) eines Strangs unterschiedliche Durchmesser aufweisen oder die Durchmesser der Filamente (13) zwischen mehreren Strängen variieren und innerhalb eines Stranges gleich sind.
Patent DE-102007058330-B4 (DE)
Title: Waage
Inventor: LAUBSTEIN MICHAEL
IPC: G01G23/02
Filed: 2007-12-04
Granted: 2010-07-01
Abstract: Waage mit mindestens einer einen Antrieb aufweisenden Verstelleinrichtung, wobei der Antrieb (4, 4') der Verstelleinrichtung (2, 2', 2'', 2''', 2'''') als ein fluidischer Antrieb (4, 4') ausgebildet ist, der von einer außerhalb der Waage (1) angeordneten Druckquelle über einen Druckanschluss (7) mit Druck beaufschlagbar ist und wobei der fluidische Antrieb (4, 4') als ein Druckzylinder (5, 5', 5'', 5''', 5'''') mit einem längsverschieblichen Aktuator (3, 3', 3'', 3''', 3'''') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Waage (1) als eine Präzisions- oder Analysenwaage ausgebildet ist, deren Verstelleinrichtung (2, 2', 2'', 2''', 2'''') mit ihrem Aktuator (3, 3', 3'', 3''', 3'''') getriebefrei auf das zu verstellende Element (21, 27, 31) einwirkt.
Patent DE-102008019527-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KAEMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2008-04-18
Granted: 2013-07-04
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit a) wenigstens einer ersten Sitzschiene (5) und wenigstens einer zweiten Sitzschiene (8) zur Einstellung der Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes, b) wenigstens einem Fuß (14), der fest mit der zweiten Sitzschiene (8) verbunden ist, c) wenigstens einer vorderen Schwinge (9), welche mit einem ersten Gelenk (A) am Fuß (14) oder an der zweiten Sitzschiene (8) angelenkt ist, d) einem Sitzrahmen (11), welcher mittels der wenigstens einen vorderen Schwinge (9) an der zweiten Sitzschiene (8) angelenkt ist, indem die vordere Schwinge (9) mit einem zweiten Gelenk (B) am Sitzrahmen (11) angelenkt ist, e) einer hinteren Schwinge (19), welche mit einem dritten Gelenk (C) am Sitzrahmen (11) angelenkt ist, und f) einer Lehne (16), welche mittels eines Lehneneinstellers (18) am Fuß (14) angelenkt ist und vom Fuß (14) getragen wird, und an welcher der Sitzrahmen (11) mittels der hinteren Schwinge (19) angelenkt ist, indem die hintere Schwinge (19) mit einem vierten Gelenk (D) an der Lehne (16) angelenkt ist, g) wobei der Fahrzeugsitz (1) von einer zum Sitzgebrauch geeigneten Gebrauchsstellung in eine Einstiegsstellung zum erleichterten Einstieg überführbar ist, indem die Lehne (16) nach vorne schwenkt, der Sitzrahmen (11) relativ zur Lehne (16) schwenkt, wobei Sitzrahmen (11) und hintere Schwinge (19) ausknicken, und die Sitzschienen (5, 8) den Fahrzeugsitz (1) in eine vordere Sitzlängsposition bringen, wobei zum Schwenken der Lehne (16) der Lehneneinsteller (18) entriegelt oder angetrieben wird, wobei der Sitzrahmen (11) nach unten ausknickt, indem er mit seinem hinteren Ende nach unten schwenkt, und h) wobei der Fahrzeugsitz (1) von der Gebrauchsstellung in eine flache Bodenstellung überführbar ist, indem die Lehne (16) nach vorne schwenkt und der Sitzrahmen (11) abgesenkt wird.
Patent DE-102008032687-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für wasserdurchflossene Sanitärbauteile
Inventor: KING JÜRGEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-07-02
Granted: 2021-05-06
Abstract: Befestigungsanordnung für wasserdurchflossene Sanitärbauteile (8), mit- einem Unterputzkasten, der eine offene Vorderseite und zwei einander gegenüberliegende Durchgangsöffnungen (4) in seiner Wand (2) aufweist, sowie miteinem Sanitärbauteil (8), das in den Unterputzkasten von dessen Vorderseite her einsetzbar ist und mindestens zwei in gegenseitiger axialer Verlängerung angeordnete, den Durchgangsöffnungen (4) des Unterputzkastens entsprechende Anschlussstutzen (9) aufweist, wobei- der Abstand der äußeren Enden dieser beiden Anschlussstutzen (9) voneinander größer ist als der Innenabstand der Wände des Unterputzkastens, und- mindestens eine Durchgangsöffnung (4) des Unterputzkastens durch Vergrößerung ihres Querschnitts in einer Richtung zu der offenen Vorderseite des Unterputzkastens derart ausgebildet ist, dass ein Einschieben des zugehörigen Anschlussstutzens (9) in die Durchgangsöffnung (4) schräg von oben soweit möglich ist, dass der gegenüberliegende Anschlussstutzen (9) vor seine Durchgangsöffnung (4) verschwenkbar ist.
Patent DE-102008037019-B4 (DE)
Title: Leitungsanordnung für ein Fluid und Verfahren zum Koppeln von Leitungselementen
Inventor: DILALAN ÜMIT
IPC: F16L13/14
Filed: 2008-08-08
Granted: 2017-12-14
Abstract: Leitungsanordnung für ein Fluid, umfassend: – ein erstes Leitungselement (101, 201, 301), das einen vorspringenden Bereich (103, 203, 303) aufweist, der von einem Stempelelement (206) hintergreifbar ist, – ein zweites Leitungselement (102, 202, 302), das einen zurückgesetzten Bereich (104, 204, 304) aufweist, – bei der das erste Leitungselement (101, 201, 301) und das zweite Leitungselement (102, 202, 302) durch ein Umformen des vorspringenden Bereichs (103, 203, 303) in den zurückgesetzten Bereich (104, 204, 304) mittels des Stempelelements (206) formschlüssig koppelbar sind, so dass das erste Leitungselement (101, 201, 301) und das zweite Leitungselement (102, 202, 302) durch den Formschluss fluiddicht verbunden sind.
Patent DE-102008038823-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem, Motorsystem und Verfahren zum Betreiben eines Motors
Inventor: GWIDT JESSE M
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-08-13
Granted: 2017-12-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem, das umfasst: eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (222), die eingerichtet ist, Kraftstoff direkt in eine Verbrennungskammer (208) eines Zylinders (60) eines Motors (54, 200) einzuspritzen; und ein Steuermodul (80), das eingerichtet ist, über die Kraftstoffeinspritzvorrichtung während eines Ansaugtakts eines Verbrennungszyklus des Zylinders (60) eine eine erste Zeitperiode andauernde erste Kraftstoffeinspritzung (230) in die Verbrennungskammer (208) einzuleiten, und das eingerichtet ist, während eines Kompressionstakts des Verbrennungszyklus eine eine zweite Zeitperiode andauernde zweite Kraftstoffeinspritzung (232) in die Verbrennungskammer (208) einzuleiten, wobei die zweite Zeitperiode mit der ersten Zeitperiode nicht überlappt, und wobei das Steuermodul (80) eingerichtet ist, die zweite Kraftstoffeinspritzung (232) gleichzeitig mit einem Abschluss der ersten Kraftstoffeinspritzung (230) einzuleiten.
Patent DE-102008039322-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Tiefenprofils einer Oberflächenstruktur und System zum Ermitteln des Tiefenprofils einer Oberflächenstruktur
Inventor: HOFFMANN FRANK
IPC: G01B9/02
Filed: 2008-08-22
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Tiefenprofils einer Oberflächenstruktur, aufweisend: – Bestrahlen der Oberflächenstruktur während ihrer Entstehung mit Bestrahlungslicht, das Lichtkomponenten mit unterschiedlichen Wellenlängen aufweist, – Empfangen von Reflexionslicht, das durch Reflexion des Bestrahlungslichts an der Oberflächenstruktur erzeugt wird, – Ermitteln eines Datensatzes, welcher die zeitabhängigen Intensitäten unterschiedlicher Wellenlängen des Reflexionslichts wiedergibt, – Ermitteln von Hauptkomponenten unter Verwendung einer Hauptkomponentenanalyse des Datensatzes, – Erzeugen einer endgültigen Entwicklungskurve durch lineare Überlagerung der Hauptkomponenten, und – Ermitteln des Tiefenprofils der Oberflächenstruktur unter Verwendung der Entwicklungskurve.
Patent DE-102008052670-B4 (DE)
Title: Flechtvorrichtung und Flechtverfahren zum Beflechten eines Flechtkerns
Inventor: GESSLER ANDREAS
IPC: D04C3/40
Filed: 2008-10-22
Granted: 2017-12-14
Abstract: Flechtvorrichtung zum Beflechten eines entlang einer Forderrichtung (F) zu transportierenden Flechtkernes (10), mit einer Führungseinrichtung (20) mit einer ersten Führungseinheit (30), die in einer ersten Richtung (R1), die im Wesentlichen quer zur Förderrichtung (F) orientiert ist, zur seitlichen Führung des Flechtkerns (10) beweglich ist und mit einer zweiten Führungseinheit (40), die in einer zweiten Richtung (R2), die im Wesentlichen quer zur Förderrichtung (F) und quer zu der ersten Richtung (R1) orientiert ist, zur seitlichen Führung des Flechtkerns (10) beweglich ist, wobei die erste Führungseinheit (30) und die zweite Führungseinheit (40) wenigstens zwei Führungselemente (32, 34, 36, 38; 42, 44, 46, 48) umfassen und wobei die Führungselemente der ersten Führungseinheit (32, 34; 36, 38) und die Führungselemente der zweiten Führungseinheit (42, 44; 46, 48) paarweise in Förderrichtung aufeinander folgend angeordnet sind.
Patent DE-102008058750-B4 (DE)
Title: Zyklonabscheider
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: B64D11/02
Filed: 2008-11-24
Granted: 2019-04-11
Abstract: Zyklonabscheider für ein Vakuumtoilettensystem, mit:einem Gehäuse (13);einem eingangsseitig angeordneten Drallerzeuger (14), dessen Eingangsöffnungen (18) das einströmende Fluid in einen Drall versetzen;einer in dem Gehäuse (13) angeordneten Trennwand (19), welche die Fluidströmung im Zyklonabscheider ringartig umschließt und deren Innenquerschnitt sich stromabwärts verjüngt; undeinem im Gehäuse (13) ausgebildeten Sammelbehälter (20) zum Aufnehmen und Sammeln von aus dem Fluid abgesonderten Bestandteilen.
Patent DE-102009005219-B4 (DE)
Title: Motorunterdruckverstärkung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: LANCASTER DAVID R
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-01-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Steuersystem (10) für einen Motor (12), wobei das Steuersystem (10) umfasst:
 ein Krümmerabsolutdruck-Modul (MAP-Modul) (31), das bestimmt, ob ein MAP eines Motors (12) höher als ein vorgegebener MAP ist; und
 ein Luft/Zündfunken-Modul (18), das die Luftströmung und den Zündwinkel im Rahmen eines Einstellschritts zur Erhöhung einer Abgastemperatur so einstellt, dass die Abgastemperatur erhöht wird, und das das Erhöhen der Abgastemperatur unterbricht, indem es den Zündfunken vorübergehend nach früh verstellt und die Luftströmung vorübergehend verringert; dadurch gekennzeichnet , dass
 das Luft/Zündfunken-Modul (18) ein Zeitgebermodul (33) enthält, das eine verstrichene Zeit angibt, in der das Luft/Zündfunken-Modul (18) die Abgastemperatur erhöht hat, und bei dem das Luft/Zündfunken-Modul (18) den Einstellschritt zur Erhöhung der Abgastemperatur unterbricht, wenn die verstrichene Zeit länger ist als eine vorgegebene Zeit.
Patent DE-102009020868-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung/Regelung einer Drehmomentverteilungsvorrichtung zur Reduzierung des Energieverbrauchs
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: B60K23/08
Filed: 2009-05-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung/Regelung einer Drehmomentverteilungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte:- rad- und/oder achsindividuelles Steuern/Regeln einer Drehmomentverteilung mittels der Drehmomentverteilungsvorrichtung,- Beibehalten oder Aufbringen eines Vorsteuermoments an der Drehmomentverteilungsvorrichtung, wenn das Kraftfahrzeug von einem sich bewegenden Zustand in einen festgebremsten Stillstand übergeht, und- Reduzieren des Vorsteuermoments im festgebremsten Stillstand gemäß einer bestimmten Regel, wobei das Vorsteuermoment reduziert wird, sobald das beibehaltene oder aufgebrachte Vorsteuermoment einen vorgegebenen Energieverbrauch verursacht hat oder sobald eine dem Fahrzeug zur Verfügung stehende Restenergiemenge einen vorgegebenen Betrag unterschritten hat oder sobald eine vorgegebene Temperatur und/oder ein vorgegebener Verschleiß, insbesondere in der Drehmomentverteilungsvorrichtung, überschritten wird, oderwobei das Reduzieren des Vorsteuermoments ausgesetzt wird oder der Minimalwert angehoben wird, wenn spezielle Fahrzeugbedingungen und/oder Fahrbahnverhältnisse und/oder Reifen-Fahrbahn-Reibwerte ermittelt werden.
Patent DE-102009022917-B4 (DE)
Title: Knopflöffel
Inventor: STROBEL FRANK
IPC: A47G25/92
Filed: 2009-05-27
Granted: 2014-08-14
Abstract: Knopflöffel (1) als Hilfe zum Zuknöpfen eines Kleidungsstückes, welches wenigstens einen Knopf und ein dazugehöriges Knopfloch aufweist, bestehend aus einem Stiel (2) mit einer am Ende desselben angeordneten Laffe (3), welche sich gegenüber dem Stiel (2) abgewinkelt erstreckt und welche in senkrechter Draufsicht von oben entweder rund oder elliptisch oder bombiert geformt ist, wobei die Laffe (3) einen von ihrem vorderen Rand ausgehenden, in der Längsebene des Stiels (2) liegenden Schlitz (12) aufweist, welcher sich mittig in die Laffe (3) durch deren gesamte Dicke (b) hindurch erstreckt und ungefähr bis zur Mitte, oder darüber hinaus, der Laffe (3) reicht, unter Ausbildung von zwei sich gegenüberstehenden Zinken (4, 5) der Laffe (3), zum Erfassen des Knopfhalses (21) oder des Knopffadens eines Knopfes (16) und zum Durchziehen der Laffe (3) mitsamt dem Knopf (16) durch ein zugehöriges Knopfloch (20), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsbereich (15) des Stiels (2) in die Laffe (3) eine zum Schlitz (12) hin offene Aussparung (14) oder Einkerbung angeordnet ist zur Aufnahme des hinteren Randes des Knopfes (16) bei dessen Erfassen durch die den Schlitz (12) ausbildenden Zinken (4, 5).
Patent DE-102009025274-B4 (DE)
Title: Polstermöbel
Inventor: REICHERT VOLKER
IPC: A47C17/04
Filed: 2009-06-15
Granted: 2017-05-04
Abstract: Polstermöbel, z. B. Sessel oder Sofa, mit wenigstens einem Sitzflächenpolster (12), wenigstens einem in unterschiedlichen Stellungen einstellbaren Rückenpolster (14) und einem zwischen dem Sitzflächenpolster (12) und dem Rückenpolster (14) mit beiden Polstern (12, 14) verbundenen Zwischenpolster (16), das zwischen einer liegenden Stellung, in der es eine hintere Verlängerung des Sitzflächenpolsters (12) bildet und einer aufgerichteten Stellung, in der es eine untere Verlängerung des Rückenpolsters (14) bildet, verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenpolster (14) unabhängig von der Stellung des Zwischenpolsters in einer aufgerichteten Stellung verbleibt.
Patent DE-102009041881-B4 (DE)
Title: Buchbindeverfahren sowie Buchbindevorrichtung
Inventor: LANDEN FRANZ-JOSEF
IPC: B42C5/04
Filed: 2009-09-08
Granted: 2017-03-23
Abstract: Buchbindeverfahren, umfassend mindestens folgende Schritte: (a) Aufrauen einer Klebeseite eines Buchblocks (10), (b) Aufbringen eines Klebers auf die aufgeraute Klebeseite, wobei der Schritt (a) folgende Unterschritte umfasst: (a1) Bereitstellen eines walzenförmigen Werkzeugs (16) mit einer Rotationsachse und einer als Fräsoberfläche (20) ausgebildeten Umfangsfläche, die mit einer Vielzahl von spitz zulaufenden Zähnen versehen ist, die in Umfangsrichtung des walzenförmigen Werkzeugs (16) regelmäßig versetzt zueinander angeordnet sind, (a2) Rotieren des walzenförmigen Werkzeugs (16) um die Rotationsachse (18), parallel zur Vorschubrichtung des Buchblocks (10), (a3) Ausrichten des Buchblocks (10) so, dass die Längsachse der Klebeseite wenigstens quer zur Rotationsachse (18) und tangential zur Umfangsfläche (20) des walzenförmigen Werkzeugs (16) verläuft, und (a4) Bewegen des Buchblocks (10) in einer Richtung quer zur Rotationsachse (18) des walzenförmigen Werkzeugs (16), dadurch gekennzeichnet, dass im Schritt (a1) ein Werkzeug (16) bereitgestellt wird, dessen Zähne pfeilförmig in ihrer Grundstruktur so ausgerichtet sind, dass sich die bei der Bearbeitung des Blockrückens entstehenden Kräfte in der Mitte des Buchblocks (10) gegenseitig aufheben.