baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020107302-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-12-16
Abstract: Sicherheitssystem (1) zur Lokalisierung von mindestens zwei Objekten (2), mit mindestens einer Steuer- und Auswerteeinheit (3), mit mindestens einem Funkortungssystem (4), wobei
 das Funkortungssystem (4) mindestens drei angeordnete Funkstationen (5) aufweist,
 wobei an den Objekten (2) jeweils mindestens zwei Funktransponder (6) angeordnet sind, wobei die zwei Funktransponder (6) beabstandet zueinander angeordnet sind,
 wobei mittels dem Funkortungssystem (4) Positionsdaten der Funktransponder und damit Positionsdaten der Objekte (2) ermittelbar sind,
 wobei die Positionsdaten von der Funkstation (5) des Funkortungssystems (4) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind,
 und/oder die Positionsdaten von dem Funktransponder (6) an die Steuer- und Auswerteeinheit übermittelbar sind,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Positionsdaten der Funktransponder zyklisch zu erfassen,
 wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Positionsdaten der Funktransponder (6) zyklisch zu vergleichen und zyklisch geprüfte Positionsdaten der Objekte (2) zu bilden.
Patent DE-202020107591-U1 (DE)
Title: Positionierarm
IPC: G12B3/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Positionierarm (100) zum Positionieren von Instrumenten oder Werkzeugen, wobei der Positionierarm (100) mindestens zwei Armelemente (110, 120) aufweist, die mittels eines zentralen Gelenks (130) um eine Schwenkachse (131) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei zumindest eines der Armelemente (110, 120) ein weiteres Gelenk (140, 150) an einem dem zentralen Gelenk (130) entgegengesetzten Ende aufweist, wobei der Positionierarm (100) eine Blockiereinrichtung (132) zum Blockieren und Freigeben des zentralen Gelenks (130) und des zumindest einen weiteren Gelenks (140, 150) aufweist, wobei die Blockiereinrichtung (132) am zentralen Gelenk (130) angeordnet ist und über zumindest eine an den Armelementen (110, 120) ausgebildete Übertragungseinrichtung (111, 112; 121, 122) das Blockieren und Freigeben der weiteren Gelenke (140, 150) bewirkt.
Patent DE-202021000333-U1 (DE)
Title: Elektrische Kleinst Vibratoreinrichtung zur Aktivierung der Akkupunkturpunkte an der Fußsohle, dem Fuß und dem menschlichen Körper
IPC: A61H23/00
Filed: 2021-01-28
Abstract: Einsatz von elektrischen und elektronischen Kleinstvibratoren ,in einer für die menschliche Fußform ausgeführten Matte oder Sohle.
Patent DE-202021000875-U1 (DE)
Title: Fittings zur Montage von Metallrohr-Möbelsystemen
IPC: F16B12/40
Filed: 2021-03-06
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass Fittings zur Verbindung von Rohren aus Metall, Kunststoff oder anderen Werkstoffen für Möbel auf Rohre -mit oder ohne Gewinde- gesteckt oder geschraubt werden. Mit einer Madenschraube pro Abgang des Fittings werden die Rohre geklemmt und somit befestigt werden. Für Steckverbindungen wird das vorhandene Gewinde im Fitting ausgefräst.
Patent DE-202021003582-U1 (DE)
Title: Tragflächen für Flugzeuge, Modellflugzeuge oder andere Flugobjekte
IPC: B64C3/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Tragflügel für Flugzeug oder Modellflugzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) des Tragflügels mit einem flüssigen Film benetz ist, welcher als Bespannung dient
Patent DE-202021003590-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem für einen Aufzug
IPC: B66B1/00
Filed: 2021-12-24
Abstract: Steuerungssystem für einen Aufzug (20) umfassend
 eine Steuerungseinheit (14) zur Ansteuerung der Aufzugsfunktionen,
 einen Leistungsteil (140), der mindestens eine elektrische Einspeisung, Sicherungen und Schaltelemente aufweist,
 ein erstes Gehäuse (10) zur Aufnahme der Steuerungseinheit (14) und des Leistungsteils (140),
 wobei das Gehäuse (10) eine Gehäusekappe (15) zum Abdecken einer Gehäusemontageplatte (12) des Gehäuses (10) umfasst,
 wobei die Gehäusemontageplatte (12) eine Rückwand aufweist,
 wobei die Gehäusemontageplatte (12) und die Gehäusekappe (15) zusammen mindesten vier Seitenwände aufweisen, die gänzlich oder teilweise entweder der Gehäusemontageplatte (12) oder der Gehäusekappe (15) zugehörig sind,
 wobei Komponenten (40) des Leistungsteils (140) und / oder der Steuerungseinheit (14) auf der Gehäusemontageplatte (12) oder und auf der Gehäusekappe (15) aufnehmbar sind, wobei der Aufzug (20) Aufzugsaußenwände (21) zur Ausbildung eines Aufzugsfahrkorbes aufweist,
 wobei das Gehäuse (10) eine Breite (10B), eine Höhe (10H) und eine Tiefe (10T) aufweist, wobei das Gehäuse (10) in einem Aufzugsschacht (30) auf einer Aufzugsschachtwand (31) unterbringbar ist,
 wobei die Tiefe (10T) des Gehäuses (10) kleiner als ein minimaler Abstand (D) zwischen einer Aufzugsaußenwand (21) und der Aufzugsschachtwand (31) ist,
 wobei in einem kartesischen Koordinatensystem XYZ, beide die Tiefe (10T) und der Abstand (D) in X- Richtung oder Z-Richtung orientiert sind.
Patent DE-202021102451-U1 (DE)
Title: Wandbefestigter klappbarer Schreibtisch
IPC: A47B17/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Klappbarer Schreibtisch aufweisend ein Festlegeteil zur Festlegung an einer vertikalen Struktur sowie ein Klappteil, wobei das Klappteil eine, insbesondere geschlossene, ebene und/oder glatte, Auflageoberfläche, aufweist, wobei das Klappteil mittels mindestens eines Scharniers, insbesondere Stangenscharniers, um mindestens 90°, insbesondere um mindestens 100°, klappbar am Festlegeteil festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schreibtisch einen, zumindest teilweise, insbesondere vollständig in das Klappteil eingelassenen und an zwei gegenüberliegenden Seiten des Klappteils aus dem Klappteil hervorstehenden Stab aufweist, wobei der Stab zumindest an einem von den Seiten, an denen der Stab hervorsteht, beabstandeten Festlegepunkt an dem Klappteil festgelegt ist.
Patent DE-202021104110-U1 (DE)
Title: Getriebeschloss
IPC: E05C9/12
Filed: 2021-08-02
Abstract: Getriebeschloss für ein Treibstangengetriebe, insbesondere für einen Dreh- oder einen Dreh-Kipp-Beschlag für Fenster, Türen od. dgl.,
 wobei das Getriebeschloss ein Gehäuse umfasst, welches zwei Gehäuseteile (10, 20) aufweist und in welches wenigstens ein Zahnrad und eine von dem Zahnrad betätigbare Treibstange aufnehmbar sind
 und wobei über ein oder mehrere Befestigungsmittel die beiden Gehäuseteile (10, 20) in je einem Befestigungsbereich (11, 21) miteinander verbindbar sind
 dadurch gekennzeichnet,
 dass wenigstens einer der beiden Gehäuseteile (10, 20) im Befestigungsbereich (11, 21) eine Materialstärke von mehreren mm aufweist in die eine Gewindebohrung (22) eingebracht ist
 und dass als Befestigungsmittel eine oder mehrere Schrauben oder Gewindebolzen dienen.
Patent DE-202021105009-U1 (DE)
Title: Kinderwagen zum einfachen Vorwärts- und Rückwärtsfalten
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-09-16
Abstract: Kinderwagen zum einfachen Vorwärts- und Rückwärtsfalten, umfassend eine hohle Verbindungsstange (1), dadurch gekennzeichnet, dass beide Enden der hohlen Verbindungsstange (1) jeweils mit einer Verbindungsanordnung (2) zum Befestigen ausgestattet sind, die Außenseiten der Verbindungsanordnung (2) jeweils in Steckverbindung mit einem Vorderradstützgestell (4), einem Schiebestangengestell (5) und einem Hinterradstützgestell (6) zum Stützen des Wagenkörpers bzw. zum Bewegen des Wagenkörpers stehen, das obere Ende der Verbindungsanordnung (2) ferner mit einer Sitzkorbanordnung (3) für Kindersitzen ausgestattet ist.
Patent DE-202022001118-U1 (DE)
Title: Elektronischer Stift
IPC: B43K23/00
Filed: 2022-05-10
Abstract: Elektronischer Stift mit einem Gehäuse (1, 2) sowie einer Mine (11) und einer Energiequelle (12), die beide in dem Gehäuse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1, 2) einen gemeinsamen Verschluss für die Mine (11) und die Energiequelle (12) aufweist, der in geschlossenem Zustand die Mine und die Energiequelle in dem Gehäuse einschließt und in geöffnetem Zustand ein Einsetzen und ein Entnehmen der Mine und der Energiequelle erlaubt.
Patent DE-202022100266-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufbewahrungsgriff für Kombinationsschraubendreher Hintergrund
IPC: B25B23/16
Filed: 2022-01-19
Abstract: Werkzeugaufbewahrungsgriff (1) für Kombinationsschraubendreher, wobei der Werkzeugaufbewahrungsgriff umfasst:
 einen Griff (10), umfassend einen Schaft (11) und einen Plattensitz (12), wobei ein Inneres des Schafts (11) durch den Plattensitz (12) in eine Kammer (101) und einen Einbettungsschlitz (102) unterteilt ist,
 einen Aufnahmesitz (20), der beweglich in der Kammer (101) angeordnet ist und eine Außenhülse (21) und eine Gegenkraftbasis (22) umfasst;
 eine äußere Feder (30), die elastisch an der Gegenkraftbasis (22) anliegt;
 eine einfahrbare Baugruppe (40), die in die Außenhülse (21) eingeführt ist und eine innere Feder (41), einen Positionierungsstab (42), der an der inneren Feder (41) anliegt, und eine Innenhülse (43) umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Positionierungsstab (42) zu umhüllen, wobei eine Positionierungsvertiefung (420) an dem Positionierungsstab (42) angeordnet ist und die Innenhülse (43) eine Öffnung (430) umfasst, die in Entsprechung zu der Positionierungsvertiefung (420) angeordnet ist;
 eine Kugel (50), die an der Positionierungsvertiefung (420) angeordnet ist und durch die Öffnung (430) ragt, sodass sie am Aufnahmesitz (20) anliegt; und
 eine Andrückbaugruppe (60), umfassend eine Kappe (61) und eine Andrückplatte (62), wobei die Kappe (61) in einem Ende des Griffs (10) angeordnet, sodass sie die Kammer (101) abdeckt, und die Andrückplatte (62) beweglich mit der Kappe (61) kombiniert ist, sodass sie am Positionierungsstab (42) anliegt;
 wobei die Andrückplatte (62) dazu konfiguriert ist, gegen den Positionierungsstab (42) zu drücken und die innere Feder (41) zu komprimieren, und der Positionierungsstab (42) im Verhältnis zur Innenhülse (43) bewegt wird, und die Kugel (50) in die Positionierungsvertiefung (420) fällt, wodurch die Anlage am Aufnahmesitz (20) aufgehoben wird.
Patent DE-202022101684-U1 (DE)
Title: Einsatz für Isolator einer gasisolierten Hoch- oder Mittelspannungsvorrichtung, Isolator umfassend den Einsatz, und gasisolierte Hoch- oder Mittelspannungsvorrichtung
IPC: H01B17/56
Filed: 2022-03-30
Abstract: Einsatz (10) für einen Isolator einer Hoch- oder Mittelspannungsvorrichtung, wobei der Einsatz (10) eine Seitenfläche (18) aufweist, wobei die Seitenfläche (18) einer Rotationsfläche entspricht, die durch Drehen einer ebenen Kurve (20), die in der gleichen Ebene wie eine Rotationsachse (12) liegt, um die Rotationsachse (12) erhalten wird, und wobei die ebene Kurve (20) zwei Endbereiche (28) zum Verbinden der ebenen Kurve (20) mit einer kreisförmigen Außenkante (16) einer Basisfläche (14) des Einsatzes (10) umfasst, wobei mindestens ein Endbereich (28) einen Übergangsabschnitt (30) mit einer Krümmung umfasst, die durch einen Krümmungskreis mit einem Radius von mehr als 10 mm definiert ist, und wobei eine gerade Linie (31), die einen Anfangspunkt des Übergangsabschnitts (30) mit einem Endpunkt des Übergangsabschnitts (30) verbindet, in einem Winkel von 90° ± 20° in Bezug auf die Rotationsachse (12) verläuft.
Patent DE-202022102342-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Performancesteigerung bei Gamern und deren Verwendung
IPC: A61P25/26
Filed: 2022-04-29
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung umfassend mindestens ein ätherisches Öl oder mindestens einen Aromastoff oder eine Mischung davon zur Performancesteigerung bei Gamern.
Patent DE-202022103831-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung von Salzen aliphatischer und aromatischer Aminosäuren aus landwirtschaftlichen Abfällen
IPC: C07C227/38
Filed: 2022-07-07
Abstract: System (100) zur Herstellung von aliphatischen und aromatischen Aminosäuresalzen aus landwirtschaftlichen Abfallschalen, wobei das System umfasst:
 eine Extraktionseinheit zur Extraktion von landwirtschaftlichen Schalenabfällen,
 einen Rundbodenkolben zum Mischen von 23-200 g landwirtschaftlicher Schalenabfälle mit 100-300 ml konzentrierter Salpetersäure bei einer Temperatur von 80-90°C, wobei die Konzentration der Salpetersäure 98% beträgt;
 einen Magnetrührer mit einem Magnetstab zum Rühren des Gemischs aus konzentrierter Salpetersäure und landwirtschaftlichen Schalenabfällen, wobei der Aufschluss von landwirtschaftlichen Schalenabfällen mit konzentrierter Salpetersäure exotherm ist;
 eine Analyseeinheit zur Entnahme einer Mischung aus konzentrierter Salpetersäure und landwirtschaftlichen Schalenabfällen zur Analyse verschiedener aromatischer und aliphatischer Aminosäuren; und
 eine Behandlungseinheit zur Behandlung der Mischung aus konzentrierter Salpetersäure und landwirtschaftlichen Schalenabfällen mit Magnesiumsulfat, Calciumcarbonat, Mangansulfat, Eisensulfat und Zinksulfat, um die Lösung der Mischung aus konzentrierter Salpetersäure und landwirtschaftlichen Schalenabfällen in Salze umzuwandeln.
Patent DE-202023001122-U1 (DE)
Title: Versandsicherung Europalette - 1/4 Display
IPC: B65D19/44
Filed: 2023-05-08
Abstract: Ein- oder mehrteilige Versandsicherungen aus biegsamen Material, wie zum Beispiel Well- oder Vollpappe zur Transportsicherung eines einzelnen oder mehreren Gütern auf der Grundfläche einer Europalette, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verwendung von Rillungen ein stabiler Korpus geformt wird, der die Güter an allen Bezugskanten umschließt,
Patent DE-202023104308-U1 (DE)
Title: Mensch-Maschine-Schnittstellenmodul
IPC: H05K7/14
Filed: 2023-07-31
Abstract: Mensch-Maschine-Schnittstellenmodul, mit
 einem Schaltungsmodul (10), das an einem Rahmen (200) installiert werden kann und durch paralleles Stapeln einer ersten Leiterplatte (11) und einer zweiten Leiterplatte (12) gebildet ist, wobei die erste Leiterplatte (11) an der Innenseite des Rahmens (200) befestigt ist und die zweite Leiterplatte (12) hinter der ersten Leiterplatte (11) befestigt ist, wobei die erste Leiterplatte (11) elektrisch mit der zweiten Leiterplatte (12) verbunden ist, wobei an den beiden Seiten der ersten Leiterplatte (11) jeweils mehrere Kerben (111) gebildet sind; einem Befestigungsteil (20), das parallel vor der ersten Leiterplatte (11) befestigt ist und an der Frontseite mit einer Aufnahmeausnehmung (21) versehen ist, wobei die beiden Seiten des Befestigungsteils (20) entsprechend den Kerben (111) mit mehreren nach hinten erstreckenden Haken (22) versehen sind, wobei die Haken (22) in die Kerben (111) eingeführt werden und an der ersten Leiterplatte (11) haken können, so dass das Befestigungsteil (20) durch die Haken (22) an der ersten Leiterplatte (11) befestigt ist, wobei auf der Rückseite des Befestigungsteils (20) mehrere Vorsprünge (23) vorgesehen sind, die an der ersten Leiterplatte (11) anliegen können; und
 einem Flüssigkristallbildschirm (30), der in der Aufnahmeausnehmung (21) untergebracht ist, wobei der Flüssigkristallbildschirm (30) und die erste Leiterplatte (11) über ein Flachbandkabel (31) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202023105762-U1 (DE)
Title: Verbesserter elektrischer Pizzaofen
IPC: A47J37/06
Filed: 2023-10-05
Abstract: Elektrischer Pizzaofen, umfassend: eine Backfläche (8) aus feuerfestem Stein (9); ein unteres elektrisches Heizelement (17) auf der Backfläche, das zu der Auflagefläche des Ofens hin geschützt ist; ein oberes elektrisches Heizelement (15), das in den Deckel (7) eingesetzt ist, der oben geöffnet werden kann und der Backfläche zugewandt ist; eine Wärmeisolierung (14), die in der Dicke des oberen Deckels angeordnet ist; außerhalb des Deckels eine Abdeckung, die einen Hohlraum für den Durchgang von Konvektionsluft und die Kühlung des oberen Deckels bildet; dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung des Deckels eine obere Halbschale (6) mit Lüftungsöffnungen (20) für die Kühlluft aus einem oberen Hohlraum (19) zur Außenseite der Außenfläche der Halbschale umfasst, die den Deckel (7) mit dem elektrischen Heizelement (15) schützt; wobei die Kühlluft durch einen oberen Lüfter (24) gezwungen ist, durch die Lüftungsöffnungen und einen Rand (23) des oberen Hohlraums (19) zu strömen.
Patent DE-212014000175-U1 (DE)
Title: Elektrische Turbomaschine und Energiewandler
IPC: H02K7/18
Filed: 2014-08-21
Abstract: Elektrische Turbomaschine (100) umfassend einen Stator (101), einen Rotor (102), um mit dem Stator magnetisch zu interagieren, und einen ersten Impeller (103), welcher direkt mit einem ersten Ende von dem Rotor verbunden ist, wobei der erste Impeller dafür geeignet ist, als eine Turbine zum Drehen des Rotors zu arbeiten, wobei der Rotor Permanentmagneten umfasst, um einen magnetischen Fluss zu erzeugen, welcher einen Luftspalt zwischen dem Rotor und dem Stator durchdringt, und wobei der Stator umfasst: – eine Statorkernstruktur (104), welche eine Mehrzahl von Statorzähnen (111–113) und Statornuten umfasst, und – eine Statorwicklung, welche eine Mehrzahl von Statorspulen (105–110) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite von jeder Statorspule ein Statornutabstand ist und jede von den Statorspulen derart angeordnet ist, dass nur einer von den Statorzähnen umgeben ist, um eine Länge von Statorwickelköpfen in einer axialen Richtung von dem Rotor zu minimieren.
Patent DE-212016000153-U1 (DE)
Title: Automatischer Analysator
IPC: G01N35/02
Filed: 2016-07-08
Abstract: (Geändert) Automatischer Analysator, welcher Folgendes aufweist: einen Reagenskühler, der eine Kälteisolation eines Reagens bewirkt, das in einem Behälter mit einem Deckel gespeichert ist, welcher am Drehpunkt zentriert drehend bewegt und geöffnet und geschlossen wird, und einen Analyseabschnitt, der eine Reaktionsflüssigkeit analysiert, die durch Mischen des vom Behälter im Reagenskühler getrennten Reagens mit einer Probe erzeugt wurde, wobei der Reagenskühler Folgendes aufweist: einen Behälterhalter, an dem mehrere Sätze der Behälter montiert sind, einen Deckel-Öffnungs-/Schließmechanismus, der die Deckel der auf dem Behälterhalter montierten Behälter drehend bewegt, um die Deckel zu öffnen oder zu schließen, und einen Deckelhaltemechanismus, der in einem Zustand, in dem der Deckel durch den Deckel-Öffnungs-/Schließmechanismus geöffnet wird, in Kontakt mit einem Teil des Deckels gelangt und den Deckel an einer Öffnungsposition hält, wobei der Deckelhaltemechanismus innerhalb des Reagenskühlers befestigt ist.
Patent DE-212017000263-U1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrtzeug
IPC: B64D27/24
Filed: 2017-11-30
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug, umfassend:
 einen Rumpf mit einem Batterieaufnahmehohlraum, worin der Batterieaufnahmehohlraum eine Öffnung umfasst;
 eine Vielzahl von Armen, wobei jeder Arm mit dem Rumpf gekoppelt ist;
 eine Antriebsanordnung, die an jedem Arm montiert ist, worin die Antriebsanordnung einen Propeller und einen Motor umfasst, wobei der Motor konfiguriert ist, um den Propeller zu drehen, um Auftriebskraft zu erzeugen;
 mindestens zwei Batterieblöcke, die konfiguriert sind, um in den Batterieaufnahmehohlraum eingebaut zu werden, wobei jeder der mindestens zwei Batterieblöcke ein Batteriegehäuse und eine im Batteriegehäuse angeordnete Batterie umfasst, und
 eine Elektronikplatine;
 wobei die mindestens zwei Batterieblöcke die Elektronikplatine gleichzeitig mit Strom versorgen;
 wobei jeder der mindestens zwei Batterieblöcke über die Öffnung in den Batterieaufnahmehohlraum eingeführt wird;
 wobei mindestens ein Abschnitt von jedem der mindestens zwei Batterieblöcke in einem Zustand sichtbar ist, in dem jeder der mindestens zwei Batterieblöcke in den Batterieaufnahmehohlraum eingebaut ist.
Patent DE-212021000344-U1 (DE)
Title: Bildgebungssystem
IPC: G03B13/36
Filed: 2021-03-19
Abstract: Bildgebungssystem, umfassend:
 eine Bildgebungsbaugruppe mit einer einstellbaren Linsenbaugruppe mit variablem Fokus;
 einen oder mehrere Prozessoren; und
 einen nicht-transitorischen, maschinenlesbaren Speicher, der maschinenlesbare Befehle speichert, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, das Bildgebungssystem veranlassen, um:
 eine anfängliche feste Fokusposition der einstellbaren Linsenbaugruppe mit variablem Fokus zum Erfassen eines Bildes eines Objekts zu identifizieren;
 einen oder mehrere Fokussierungsparameter der einstellbaren Linsenbaugruppe mit variablem Fokus für die anfängliche feste Fokusposition zu bestimmen und den einen oder die mehreren Fokussierungsparameter mit einem Linsenverhaltensmodell für die einstellbare Linsenbaugruppe mit variablem Fokus zu vergleichen;
 eine kompensierte feste Fokusposition des Bildgebungssystems basierend auf dem Vergleich mit dem Linsenverhaltensmodell zu bestimmen; und
 mindestens ein Bild des Objekts an der kompensierten festen Fokusposition zu erfassen.
Patent DE-212021000545-U1 (DE)
Title: Integriertes Steuerventil und Kältemittelfüllvorrichtung
IPC: F16K11/22
Filed: 2021-12-27
Abstract: Integriertes Steuerventil, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Ventilkörper, eine Leckortungsleitung, eine Kältemittelfüllleitung, eine erste Leitung und eine zweite Leitung umfasst;
 wobei die erste Leitung zum Zuschalten des Hochdruckendes des Kühlsystems eines Fahrzeuges dient; wobei die zweite Leitung zum Zuschalten des Niederdruckendes des Kühlsystems eines Fahrzeuges dient;
 wobei der Ventilkörper einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss und einen dritten Anschluss umfasst; wobei der erste Anschluss mit dem zweiten Anschluss verbunden ist; wobei der dritte Anschluss mit dem ersten Anschluss verbunden ist; wobei der dritte Anschluss mit der Leckortungsleitung und der ersten Leitung verbunden ist; wobei der erste Anschluss mit der Kältemittelfüllleitung verbunden ist; wobei der zweite Anschluss mit der zweiten Leitung verbunden ist; wobei der erste Anschluss und der zweite Anschluss zum externen Anschließen eines Explosionsschutzventil und der dritte Anschluss zum externen Anschließen eines Druckschalters dienen;
 wobei die Leckortungsleitung, die Kältemittelfüllleitung, die erste Leitung und die zweite Leitung zwei umgekehrt verbundene Magnetventile umfassen.
Patent AT-2973-U2 (AT)
Title: Stromschienen-element, adapterfixteil, adapterdrehteil sowie steckdosenadapter
IPC: H01R41/00
Filed: 1999-03-31
Abstract: Ein Stromschienen-Element (S), insbesondere zur Verlegung in Wohnräumen od. dgl. oder zum Einbau in Wandelemente für Wohnräume od. dgl., besteht aus einem im wesentlichen U-förmigen Profil, dessen Seitenschenkel (2) mit Fixiereinrichtungen für eine Abdeckung der Stromschiene od. dgl. versehen sind. Um ein rasch und einfach zu installierendes und auch anpaßbares und veränderbares System zu schaffen, verlaufen am Boden (1) des Profils ein Nullleiter (10), eine Erdung (9) und eine Fase (8) parallel zu den Seitenschenkeln (3) offen, wobei die Erdung (9) vorzugsweise zwischen der Fase (8) und dem Nullleiter (10) angeordnet ist. Weiters ist ein Adapterfixteil (F) mit einer leitenden Kontaktfläche (15) auf der den Kontaktstiften (14) gegenüberliegenden Seite vorgesehen, wobei zwischen jedem Kontaktstift (14) und jeder Kontaktfläche (15) ein leitendes, elastisches Element (16) zwischengeschaltet ist, und es ist ein darauf montierter Adapterdrehteil (B) vorgesehen, bei dem die Kontaktflächen (22) allenfalls kreisbogenförmig um seine Mittelachse ausgebildet sind und die Kontaktflächen relativ zur Aufnahme (20) für den Stecker ortsfest sind.
Patent AT-6971-U2 (AT)
Title: Holz - rinnenmöbel
IPC: A47B73/00
Filed: 2003-11-07
Abstract: Die Natürlichkeit des Baustoffes Holz wird neben vielen anderen Eigenschaften wesentlich auch durch die charakteristische Faserung bestimmt. Diese Faserung zeigt sich im ""Rundschnitt"" in einer anderen, noch schöneren Form als im üblichen ""Geradeschnitt"".Die bisherige Verwendung von ""Vollholz-Rundprofilen"" brachte jedoch die in der Beschreibung Punkt b geschilderten Nachteile mit sich.Die Reduzierung dieser Nachteile wird durch die Verwendung der vorgestellten Erfindung erreicht.Die so erzeugten Möbel erfahren eine wesentliche Qualitätsverbesserung und können so vermehrt eingesetzt werden.