baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103837-U1 (DE)
Title: Kühlzelle und Schiebetüranordnung dafür
IPC: E05D15/06
Filed: 2018-07-04
Abstract: Schiebetüranordnung (1), aufweisend
 - ein Schiebetürblatt (21, 49) zum thermischen Verschließen einer Kühlzellenöffnung (7, 9) mit einer der Kühlzellenöffnung (7, 9) zugewandten ersten planaren Seite (21a, 49b), einer von der Kühlzellenöffnung (7, 9) abgewandten zweiten planaren Seite (21b, 49a) und mindestens zwei Laufrollen (25, 55), und
 - eine sich im Wesentlichen entlang einer Verschieberichtung (y) parallel zur Kühlzellenöffnung (7, 9) erstreckende und bezüglich der Kühlzellenöffnung (7, 9) ortsfeste Laufschiene (23, 53) für die Laufrollen (25, 55), wobei die Laufschiene (23, 53) und die Laufrollen (25, 55) in einer zur ersten Seite (21a, 49b) des Schiebetürblatts (21, 49) senkrechten Richtung (x) einen größeren Abstand zur Kühlzellenöffnung (7, 9) haben als die zweite Seite (21b, 49a) des Schiebetürblatts (21, 49).
Patent DE-202018106218-U1 (DE)
Title: Hydraulikwerkzeugmodul sowie mobiles Hydraulikwerkzeug
IPC: F15B3/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Hydraulikwerkzeugmodul für ein Hydraulikwerkzeug, mit
 - einem hydraulisch aus einer Ausgangsstellung in eine Endstellung verstellbaren Arbeitskolben,
 - eine mit dem Arbeitskolben verbundenen Antriebskolben mit einer Werkzeugaufnahme,
 - einem Modulgehäuse mit einem zur verstellbaren Aufnahme des Arbeitskolbens ausgebildeten Führungsabschnitt und
 - einer Kopplungseinheit zur druckdichten Verbindung eines im Bereich des Führungsabschnitts ausgebildeten Hydraulikarbeitsraums mit einer Hydraulikquelle,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Arbeitskolben (3) einerseits mit einer Hydraulikseite (10) an den Hydraulikarbeitsraum (8) und andererseits zur pneumatischen Verstellung des Arbeitskolbens (8) in Richtung auf die Ausgangsstellung mit einer Pneumatikseite (11) an einem im Modulgehäuse (5) druckdicht ausgebildeten Pneumatikarbeitsraum (9) angrenzt.
Patent DE-202018106301-U1 (DE)
Title: Blendprofil für einen Blendrahmen eines Türsystems
IPC: E06B1/52
Filed: 2018-11-06
Abstract: Blendprofil (4) für einen Blendrahmen eines Türsystems (1), umfassend zwei Randabschnitte (4a, 4b), von denen ein erster Randabschnitt (4a) zur zumindest teilweisen Überdeckung einer Zarge (2) des Türsystems (1) ausgebildet ist und ein zweiter Randabschnitt (4b) zur sich zumindest teilweise über die Zarge (2) hinaus erstreckenden Überdeckung eines eine Türöffnung (5) begrenzenden Wandbereichs (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202019003300-U1 (DE)
Title: Verkaufsverpackungsmaterial für verderbliche Waren, wie Lebensmittel, Frischwaren und dergleichen
IPC: B65D65/42
Filed: 2019-08-07
Abstract: Verkaufsverpackungsmaterial für verderbliche Waren, wie Lebensmittel, Frischwaren oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass entweder dem Verkaufsverpackungsmaterial selbst kolloidales Silber, Mikrosilber oder Silber auf einem Trägermaterial beigemischt oder darin implementiert ist, vorzugsweise wenigstens dem Bereich des Verkaufsverpackungsmaterials, welcher das empfindliche Verpackungsgut kontaktiert und/oder auf wenigstens dem Bereich des Verkaufsverpackungsmaterials, welcher das empfindliche Verpackungsgut kontaktiert, eine Beschichtung, ein Strichauftrag oder einen Druckauftrag vorgesehen ist, welcher kolloidales Silber, Mikrosilber oder Silber auf einem Trägermaterial enthält, oder eine Walzbehandlung mit kolloidalem Silber, Mikrosilber oder Silber auf einem Trägermaterial vorgesehen ist.
Patent DE-202019004260-U1 (DE)
Title: Chemie-Campingtoilette mit verstellbarer Bidetdüse in Fahrzeugen
IPC: B60R15/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Chemie - und/oder Campingtoilette mit integrierter, verstellbarer Bidetdüse in Fahrzeugen.
Patent DE-202019004480-U1 (DE)
Title: Hockeypuck, Hockeyschläger und Hockeyspiel
IPC: A63B67/14
Filed: 2019-11-02
Abstract: Hockeypuck für ein Hockeyspiel auf einer mit einem Bodenbelag ausgestatteten Fußbodenfläche, wobei der Hockeypuck 1 zwei senkrecht zu seiner Mantelfläche 22, 24 ausgerichtete Gleitoberflächen 20, 21 aufweist, von denen mindestens die eine zumindest teilweise aus einem Oberflächenmaterial besteht, das so ausgebildet ist, dass es zum einen in Bezug auf den Bodenbelag der Fußbodenfläche gute Gleiteigenschaften aufweist und zum anderen in Bezug auf den Bodenbelag der Fußbodenfläche belagschonende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202019005648-U1 (DE)
Title: Modul-Isolierung
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-05-09
Abstract: Bilderfassungssystem, aufweisend:
 eine tragbare Vorrichtung; und
 eine digitale Bilderfassungsvorrichtung (DICD), die von der tragbaren Vorrichtung getragen ist, wobei die DICD umfasst:
 ein Außengehäuse mit einer ersten Montagestruktur, wobei die erste Montagestruktur eine erste Öffnung, die sich an einer ersten Ecke des Außengehäuses befindet, eine zweite Öffnung, die sich an einer zweiten Ecke des Außengehäuses befindet, eine dritte Öffnung, die sich an einer dritten Ecke des Außengehäuses befindet, und eine vierte Öffnung, die sich an einer vierten Ecke des Außengehäuses befindet, umfasst; und
 ein Modul, das einen Hauptkörperabschnitt besitzt und eine integrierte Sensor-Linsen-Anordnung (ISLA) trägt, wobei das Modul innerhalb eines durch das Außengehäuse definierten internen Hohlraums positioniert ist und eine zweite Montagestruktur umfasst, die entsprechend der ersten Montagestruktur konfiguriert ist, um eine Verbindung des Moduls mit dem Außengehäuse innerhalb des internen Hohlraums zu erleichtern, wobei die zweite Montagestruktur eine erste Lasche mit einer darin ausgebildeten ersten Öffnung, die sich an einer ersten Ecke des Moduls befindet, eine zweite Lasche mit einer darin ausgebildeten zweiten Öffnung, die sich an einer zweiten Ecke des Moduls befindet, eine dritte Lasche mit einer darin ausgebildeten dritten Öffnung, die sich an einer dritten Ecke des Moduls befindet, und eine vierte Lasche mit einer darin ausgebildeten vierten Öffnung, die sich an einer vierten Ecke des Moduls befindet, umfasst, wobei sich jede der Laschen nach außen über einen Umfang des Hauptkörperabschnitts des Moduls hinaus erstreckt, wobei das Modul derart konfiguriert ist, dass die Öffnungen in den Laschen mit den Öffnungen in dem Außengehäuse ausgerichtet werden können, wobei die Öffnungen in dem Außengehäuse und die Öffnungen in den Laschen jeweils derart konfiguriert sind, dass diese ein Befestigungselement zum Fixieren des Moduls an dem Außengehäuse aufnehmen.
Patent DE-202019101785-U1 (DE)
Title: Aufrollbare Installationsmatte
IPC: F24D3/12
Filed: 2019-03-29
Abstract: Aufrollbare Installationsmatte, welche aufweist:
 - eine aufrollbare Trägermatte, die dazu eingerichtet ist, diese auf oder in einem Untergrund eines Bauwerks anzubringen;
 - eine an der Trägermatte befestigte Fußbodenheizungsleitung; und
 - ein an der Trägermatte befestigtes aufrollbares Rohr, das für beispielsweise Wasserabfluss, wie beispielsweise ein Kanalisationsrohr, geeignet ist, wobei das Rohr aufweist:
 - ein Hohlprofil eines aufrollbaren Materials; - eines oder mehrere Formfixierungselemente, die dazu eingerichtet sind, das Rohr in einem Gebrauchszustand zu halten, wobei das Rohr dazu eingerichtet ist, von einem flachen Transport- und Lagerungszustand in einen Gebrauchszustand gebracht zu werden.
Patent DE-202019102211-U1 (DE)
Title: Angesteuertes Ventil für eine Abgasleitung
IPC: F02D9/10
Filed: 2019-04-17
Abstract: Ventil für eine Abgasleitung, wobei das Ventil (1) Folgendes aufweist:
 - einen rohrförmigen Ventilkörper (3), der eine erste und eine zweite Öffnung (5, 7) aufweist, die zueinander entgegengesetzt sind, wobei der Ventilkörper (3) innen einen Durchgang (9) für die Zirkulation der Abgase zwischen der ersten und der zweiten Öffnung (5, 7) begrenzt;
 - ein erstes Rohr (63), das in die erste Öffnung (5) eingreift und eine erste Innenfläche (64) aufweist;
 - eine innerhalb des Ventilkörpers (3) angeordnete Klappe (11);
 - einen Mechanismus (12) zum Antreiben der Klappe (11) in Bezug auf den Ventilkörper (3) zwischen mindestens einer Stellung zur Freigabe des Abgaszirkulationsdurchgangs (9) und einer Stellung zum Schließen des Abgaszirkulationsdurchgangs (9), wobei die Klappe (11) in ihrer Schließstellung an der ersten Innenfläche (64) anliegt.
Patent DE-202019103438-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für Fahrzeuganhänger mit einer anhängerseitigen Zugkugelkupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2019-06-19
Abstract: Kupplungsvorrichtung für Fahrzeuganhänger mit einer anhängerseitigen Zugkugelkupplung (1), die ein Kupplungsgehäuse (4), das einen vorderen Wandabschnitt (8) aufweist, der sich über einen Teil eines Kugelkopfaufnahmeraums (11) herum erstreckt, und ein Zuspannelement (13) umfasst, das auf einer zum vorderen Wandabschnitt (8) gegenüberliegenden Seite des Kugelkopfaufnahmeraums (11) angeordnet, beweglich am Kupplungsgehäuse (4) gelagert und in Halteeingriff mit einem Kugelkopf eines Zugfahrzeugs bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung eine die Zuspannkraft zwischen dem Kugelkopf und der Zugkugelkupplung (1) messende Kraftmesseinrichtung mit einem am vorderen Wandabschnitt (8) des Kupplungsgehäuses (4) und/oder am Zuspannelement (13) angeordneten Kraftmesselement (12, 16) umfasst.
Patent DE-202019104704-U1 (DE)
Title: Entnebelungsvorrichtung für ein Beobachtungsfenster eines Kontrollraums von einem Müllkran
IPC: F23G5/44
Filed: 2019-08-28
Abstract: Entnebelungsvorrichtung für ein Beobachtungsfenster eines Kontrollraums von einem Müllkran, die einen ersten Luftfilter (1), einen Wechselrichterlüfter (2), eine Absperrklappe (3), eine Heiz-/Kühlvorrichtung (4) und einen Zuluftkanal (5), mehrere Luftverteilungsrohre (6), mehrere Regelventile (7) und mehrere Gebläse (8) umfasst;
 wobei der Wechselrichterlüfter (2) außerhalb des Kontrollraums von einem Müllkran angeordnet ist, und der erste Luftfilter (1), der Wechselrichterlüfter (2), die Absperrklappe (3) und die Heiz-/Kühlvorrichtung (4) über eine Rohrleitung nacheinander verbunden sind, die Heiz-/Kühlvorrichtung (4) einen Heißluftauslass und einen Kaltluftauslass umfasst, und der Heißluftauslass und der Kaltluftauslass mit dem Zuluftkanal (5) in Verbindung stehen;
 wobei jedes der mehrere Gebläse (8) jedem der mehreren Beobachtungsfenster (9) des Müllkrans entspricht, das Gebläse (8) sich an der Innerseite des Beobachtungsfensters (9) befindet und unter den entsprechenden Beobachtungsfenster (9) angebracht ist, ein Luftauslass des Gebläse dem entsprechenden Beobachtungsfenster (9) zugewandt ist, wobei unter jeder Reihe von der Beobachtungsfenster (9) jeweils mit einem Luftverteilungskanal (6) versehen ist, wobei jedes Gebläse (8) in derselben Reihe von Beobachtungsfenstern (9) mit dem Luftverteilungskanal (6) unter dem Beobachtungsfenster (9) der Reihe verbunden ist; die Mehrzahl von Luftverteilungskanälen (6) mit dem Zuluftkanal (5) verbunden sind und das Regelventil (7) jeweils am Einlassende jedes Luftverteilungskanals (6) angeordnet ist,
 wobei die Entnebelungsvorrichtung für ein Beobachtungsfenster eines Kontrollraums von einem Müllkran ferner eine Steuerung (10), einen ersten Temperatursensor (11) und einen zweiten Temperatursensor (12) umfasst, wobei der erste Temperatursensor (11) oberhalb der vom Müllkran hochgezogenen Müllgrube angeordnet ist, der zweite Temperatursensor (12) an der Innenseite des Beobachtungsfensters (9) angebracht ist, der erste Temperatursensor (11), der zweite Temperatursensor (12), der Wechselrichterlüfter (2) und die Heiz-/Kühlvorrichtung (4) elektrisch mit der Steuerung (10) verbunden sind.
Patent DE-202019105330-U1 (DE)
Title: Eine Kunststoffplattenstruktur für den Gebäudebau
IPC: E04F13/18
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Kunststofiplattenstruktur für den Gebäudebau, umfassend einen plastisch geformten hohlen Plattenkörper (10), der durch eine wellenförmige oder wabenartige plattenförmige Struktur beabstandet gestützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Fertigung des Plattenkörpers (10) vorab beabstandet und versetzt angeordnete Stabgruppen (11) auf mindestens einer von der oberen Platte (101) und der unteren Platte (102) angeordnet werden, wobei die mehreren herausragenden Stäbe (12) die gleiche Höhe aufweisen, wobei die Enden der Stäbe (12) jeweils mit einem widerhakenförmigen Bogenende (121) versehen sind, um mit den die gleiche Höhe aufweisenden, unregelmäßigen Stäben eine unebene Plattenoberfläche zu bilden und beim Glätten des Putzmörtels eine vollständige Füllung und eine stabile Kombination zu erreichen.
Patent DE-202019106281-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung und Zusammenstellung für die Haar- und Kopfhautbehandlung
IPC: A61Q5/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Eine synergistische, auf Wasser basierende Kräutermischung zur Verwendung zur Behandlung von Kopfhaut- und Haarleiden, umfassend zumindest drei Kräuter, wobei das erste Kraut mindestens eines von Urtica diocia oder Pipturus albidus ist, das einen vormischungsspezifischen Rotationswert (PSRV)
             [   α   ]       D     20       =   −   99         und GCMS 6 Peaks innerhalb der RTs 8,23 - 8,82 min hat, wobei das zweite Kraut zumindest eines von Thymus vulgaris oder Salvia officinalis ist, das einen PSRV
             [   α   ]       D     20       =   +   33         und RTs 12,67, 12,84, 13, 14 und 18,14 min hat, und wobei das dritte Kraut zumindest eines von Rosmarinus officinalis oder Mentha viridis ist, das einen PSRV
             [   α   ]       D     20       =   −   5         und RTs 11,52, 11,59, 15,53, 17,21 und 18,15 min hat, wobei die besagte Mischung durch einen nachmischungsspezifischen Rotationswert
             [   α   ]       D     20       =   +   18         und durch GCMS erste, zweite und dritte Peaks der Verweildauer 11,55, 11,94 bzw. 12,69 min gekennzeichnet ist, wobei die besagte Mischung durch ein Verhältnis des besagten ersten Peaks (11,55 min) zu dem besagten zweiten Peak (11,94 min) zwischen 1:7 und 1:2 gekennzeichnet ist, ein Verhältnis zwischen dem besagten zweiten Peak zu dem besagten dritten Peak (12,69 min) zwischen 1:4 und 3:2 gekennzeichnet ist, und ein Verhältnis des besagten ersten Peaks zu dem besagten dritten Peak von zwischen 1:12 bis 1:3 gekennzeichnet ist, wobei diese durch die Flächen der GCMS-Peaks bestimmt wurden, und weiter wobei die GCMS das Modell GCD 1800 ist, das unter den folgenden Bedingungen verwendet wurde: die Vorbereitung für die Analyse wurde durch basische Extraktion (pH = 10) in Dichlormethan, 3-fach, Verhältnis von 1 zu 5 von Probe zu Lösungsmittel durchgeführt; saure Extraktion (pH = 3) in Dichlormethan, 3-fach, Verhältnis von 1 zu 5 von Probe zu Lösungsmittel; Konsolidierung der Extrakte und Verdampfung im Vakuum auf ein Volumen von 10 ml; Injektion von 2 Mikrolitern der Probe in das GCMS unter Verwendung des folgenden Programms: 60 Grad C über 7 Minuten, Erhöhung mit 15 Grad C pro Minute auf 320 Grad C, Halten bei 320 Grad C über 15 Minuten.
Patent DE-202020003130-U1 (DE)
Title: Bauschutz und Vorwandelement mit Bauschutz
IPC: E03C1/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Bauschutz (66) für ein Vorwandelement (10) für die Sanitärinstallation, wobei das Vorwandelement (10) einen Rahmen (12), an dem eine Installationsebene (I) für die Installation einer Verkleidung des Vorwandelements (10) besteht, und zumindest einen ersten Anschluss (40) für einen Wasserzulauf (36) und/oder zumindest einem zweiten Anschluss (46) für einen Wasserablauf (50) aufweist, wobei der Bauschutz (66) so ausgebildet ist, dass er sich in Bezug auf die Installationsebene (I) vom Vorwandelement (10) aus gesehen in senkrechter Richtung über die Installationsebene (I) hinaus erstrecken kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Bauschutz (66) zumindest eine Durchbrechung (76, 78) zum Umschließen eines der Anschlüsse (40, 46) entlang dessen Umfang aufweist.
Patent DE-202020004998-U1 (DE)
Title: Gasgrill-Stecksystem für indirektes grillen
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-12-01
Abstract: Das Grillgerät kennzeichnet sich dadurch, dass es aus mindestens fünf separaten Komponenten besteht, wobei vier der Komponenten (im fortfolgenden als Seitenwände bezeichnet) dazu dienen, das Grillrost und das Brennerrohr zu umschließen. Sie bilden damit den Grundkörper des Grills. Mindestens eine dieser Seitenwände kennzeichnet sich dadurch, dass sie mehr als eine Position (zum Beispiel Aussparung) besitzt um ein Gasbrennerrohr für die Erzeugung der Hitze zu halten bzw. zu tragen. Dabei ist unerheblich ob sich diese Positionen Vertikal oder Horizontal nebeneinander befinden. Der Grill lässt sich dementsprechend auch mit mehr als einem Gasbrennerohr betreiben.
 Durch die Möglichkeit, dass Brennerohr / die Brennerrohre an mehr als einer Stelle zu verwenden, lassen sich je nach Bedarf direkte und indirekte Grillzonen schaffen,
 Diese werden beispielsweise benötigt um Lebensmittel zu backen etc.
 Dazu ist ein Deckel bzw. eine Metallkonstruktion erforderlich, welcher auf dem Grundkörper des Grills positioniert wird und diesen entsprechend so abschließt, dass eine Reflektion der Hitze nach unten ermöglicht wird und so eine indirekte Hitze erzeugt wird.
Patent DE-202020103592-U1 (DE)
Title: Reinigung von Gasen aus dem Entgasen von Polymerschmelzen
IPC: B01D5/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Gasen aus dem Entgasen von Polymerschmelzen, wobei das zu reinigende Gas von einer Vakuumzone (2) einer Plastifiziereinheit mittels mindestens einer Vakuum- oder Entgasungsleitung (3) der Vorrichtung (1) zugeführt wird, mit einem Vakuum-Abscheider (40),
 der ein Gehäuse (41) aufweist, das einen Gaseintritt (42) für das zu reinigende Gas und einen Gasaustritt (43) aufweist,
 der eine Kühlanordnung (50) aufweist, mittels der kondensierbare, ausfrierbare und/oder resublimierbare Stoffe aus dem zugeführten und zu reinigenden Gas abscheidbar sind,
 und aus dem die abgeschiedenen Stoffe aus dem Gehäuse (41) des Vakuum-Abscheiders (40) entnehmbar sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Vakuum-Abscheider (40) mit einer Heizanordnung (60) versehen ist, die geeignet ist, mittels der Kühlanordnung (50) abgeschiedene Stoffe zumindest teilweise zu verflüssigen oder zu erweichen, 
 und dass eine Entnahmeöffnung (44) im unteren Bereich des Gehäuses (41) des Vakuum-Abscheiders (40) vorgesehen ist, mittels der die abgeschiedenen und zumindest teilweise zu verflüssigenden oder zu erweichenden Stoffe entnehmbar sind.
Patent DE-202020106232-U1 (DE)
Title: Hocheffiziente Abwasserbehandlungsanlage
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Hocheffiziente Abwasserbehandlungsanlage, die einen Kasten (1) umfasst, wobei im Kasten (1) eine Trennplatte (11) und eine untere Trägerplatte (12) vorgesehen sind,
 wobei eine Füllstofffilterzone (2) zwischen der Oberseite des Kastens (1) und der unteren Trägerplatte (12) gebildet ist, wobei sich die untere Trägerplatte (12) über der Trennplatte (11) befindet, wobei die untere Trägerplatte (12) und die Trennplatte (11) vertikal zueinander angeordnet sind, wobei an den beiden Seiten der Trennplatte (11) eine Flüssigkeitsmischzone (3) und eine Flüssigkeitssammelzone (4) gebildet sind,
 wobei der Kasten (1) mit einer Abwassereintrittsöffnung, einer Dosieröffnung (13) und einem Flüssigkeitsabgaberohr (14) versehen ist, wobei die Abwassereintrittsöffnung und die Dosieröffnung (13) mit der Flüssigkeitsmischzone (3) verbunden sind, wobei die Flüssigkeitsmischzone (3) mit der Füllstofffilterzone (2) verbunden ist, wobei die Füllstofffilterzone (2) mit der Flüssigkeitssammelzone (4) verbunden ist, wobei die Flüssigkeitssammelzone (4) mit dem Flüssigkeitsabgaberohr (14) verbunden ist,
 wobei eine Vielzahl von oberen Sperrplatten (21) und eine Vielzahl von unteren Sperrplatten (22) innerhalb der Füllstofffilterzone (2) vorgesehen sind, wobei die oberen Sperrplatten (21) an der Oberseite des Kastens (1) befestigt sind, wobei die unteren Sperrplatten (22) an der unteren Trägerplatte (12) befestigt sind, wobei die oberen Sperrplatten (21) und die unteren Sperrplatten (2) versetzt angeordnet sind,
 wobei die Füllstofffilterzone (2) mit Füllstoff (23) gefüllt ist, und
 wobei eine Vielzahl von Rührschaufeln (31) innerhalb der Flüssigkeitsmischzone (3) vorgesehen ist, wobei die Rührschaufeln (31) an einer Rührwelle (32) befestigt sind,
 wobei die Rührwelle (32) mit der Ausgangswelle eines Rührmotors (33) verbunden ist,
 wobei der Rührmotor (33) an dem Kasten (1) befestigt ist.
Patent DE-202021000013-U1 (DE)
Title: Antibakterielles Edelstahl-Kochgeschirr
IPC: A47J45/06
Filed: 2021-01-06
Abstract: Antibakterielles Edelstahl-Kochgeschirr, umfassend einen Topfkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass er eine antibakterielle Edelstahlschicht (11) und eine Leichtmetallschicht (12) aufweist, die von innen nach außen nacheinander zusammen angeordnet sind, wobei an dem Topfkörper (1) ein Installationssitz (2) fest angeordnet ist, und wobei mit dem Installationssitz (2) eine hohle Griffstange (3) gelenkig verbunden ist, und wobei zwischen der Griffstange (3) und dem Installationssitz (2) ein Verbindungsstück abnehmbar angeordnet ist; und wobei es sich bei dem Verbindungsstück um einen Riegel (4) handelt, der verschiebbar in der Griffstange (3) angeordnet ist, und wobei an dem Installationssitz (2) ein Steckschlitz (21) vorgesehen ist, in den der Riegel (4) eingeführt ist, und wobei an dem Riegel (4) ein elastisches Element (5) angeordnet ist, das den Riegel (4) dazu zwingt, einen in dem Steckschlitz (21) eingeführten Zustand zu erhalten, und wobei an der Griffstange (3) eine Hülse (8) aufgesetzt ist, und wobei an der Griffstange (3) ein erstes streifenförmiges Loch (31) vorgesehen ist, in das eine erste Verbindungsstange (6) hindurchgeführt ist, und wobei die erste Verbindungsstange (6) zwischen dem Riegel (4) und der Hülse (8) fest angeordnet ist.
Patent DE-202021003447-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare klebebandfreie Versandverpackung
IPC: B65D5/38
Filed: 2021-11-13
Abstract: Wiederverwendbare Versandverpackung,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass die Verpackung aus drei Komponenten besteht, wobei zwei Verpackungskomponenten eine Schachtel ergeben. Diese besteht aus einer äußeren Hülle mit zwei sich gegenüberliegenden gleich großen Öffnungen und einer (Aufricht-)Schachtel,
 die in die äußere Hülle durch deren Öffnungen mehrmalig ein- und hinausgeschoben werden kann. Die einzelnen Komponenten der Versandverpackung können durch ihre Geometrien flach zusammengelegt und in dieser Position durch die Banderole fixiert werden.
Patent DE-202021100713-U1 (DE)
Title: Kontaktwarngerät
IPC: G08B21/02
Filed: 2021-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Melden eines Kontaktwarnsignals, wenn die Hand einer Person in die Nähe ihres Gesichtes gelangt.
Patent DE-202021103347-U1 (DE)
Title: Einwandiger oder doppelwandig isolierter Flaschenaufsatzkühlbehälter mit Ausguss
IPC: B65D51/24
Filed: 2021-06-22
Abstract: Aufsatz (0) für Getränkebehälter umfassend einen Hohlkörper (1) zur Aufnahme einer Substanz (X) zum Kühlen, Färben und/oder Aromatisieren einer Flüssigkeit, mit einem Deckel (2) zum Verschließen des Hohlkörpers, und ein Verbindungsstück (3) mit einem Befestigungsmittel (6) für eine lösbare Befestigung des Aufsatzes (0) an einem Getränkebehälter, einem Kanal (4), der durch das Verbindungsstück (3) zum Hohlkörper (1) verläuft mit einem schließbaren Einlassventil (5).
Patent DE-202021103532-U1 (DE)
Title: Laminierte Blockbohle
IPC: B27M3/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Laminierte Blockbohle (100), umfassend eine erste und eine zweite Seitenfläche (130), dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Seitenfläche (130) eine oder mehrere Nuten (150, 152) umfasst, die sich in einer Längsrichtung der laminierten Blockbohle (100) erstrecken, um Trocknungsrissbildung von einer oder mehrerer Seitenlamellen (110), die die betreffende Seitenfläche bilden, zu führen.