baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005033472-B4 (DE)
Title: Ein am Fahrzeug vorhandener Controller mit Energieeinsparung sowie Verfahren zum Steuern von fahrzeugeigenen Operationen
Inventor: YOSHIDA KOJI
IPC: H04Q9/00
Filed: 2005-07-18
Granted: 2017-01-05
Abstract: Am Fahrzeug vorhandener Controller (5), aufweisend: eine intelligente Steuereinrichtung (31, 7, 9) zum Aussenden eines Sendeanfragesignals von einem im Fahrzeug vorhandenen Sender (7) zu einem vorbestimmten Bereich und zum Empfangen eines Antwortsignals, welches von einer tragbaren Vorrichtung (3) ausgesendet wird, welche das Sendeanfragesignal empfangen hat, mit einem im Fahrzeug vorhandenen Empfänger (9), wobei die intelligente Steuereinrichtung (31, 7, 9) eine am Fahrzeug vorhandene Vorrichtung basierend auf dem empfangenen Antwortsignal steuert; eine Fernsteuereinrichtung (31, 9) zum Steuern der am Fahrzeug vorhandenen Vorrichtung in Einklang mit einem Handbetätigungssignal, welches von der tragbaren Vorrichtung (3) gesendet wird, wenn eine Handbetätigung an der tragbaren Vorrichtung (3) durchgeführt wird; eine Sicherheitssteuereinrichtung (31, 19, 21), die einen Sicherheitssensor (19) enthält, um ein Warnsignal zu liefern, wenn die Sicherheitssteuereinrichtung (31, 19, 21) einen falschen oder verdächtigen Vorgang am Fahrzeug detektiert; eine Blockiersteuereinrichtung (31, 11, 23) zur Durchführung einer Funkkommunikation mit der tragbaren Vorrichtung (3) und zum Lesen eines Identifizierungskodes zum Verifizieren der Zulässigkeit eines Maschinenstarts von der tragbaren Vorrichtung (3), basierend auf dem gelesenen Identifizierungskode, wobei die Blockiersteuereinrichtung (31, 11, 23) einen Maschinenstart erlaubt, wenn der gelesene Identifizierungskode mit einem gespeicherten Identifizierungskode koinzidiert; einen Betriebsartschalter (29), der zwischen einer Ein- und einer Aus-Position umschaltbar ist, um eine Betriebsart des am Fahrzeug vorhandenen Controllers (5) zwischen einem Normalmodus, in welchem alle Steuereinrichtungen, wie die intelligente Steuereinrichtung (31, 7, 9), die Fernsteuereinrichtung (31, 9), die Sicherheitssteuereinrichtung (31, 19, 21) und die Blockiersteuereinrichtung (31, 11, 23) in Betrieb sind, und einem Energiesparmodus zu schalten, bei dem lediglich die Blockiersteuereinrichtung (31, 11, 23) arbeitet, wobei ...
Patent DE-102005044563-B4 (DE)
Title: Seitenairbag mit definierter Entfaltungsrichtung
Inventor: HELDIUS IDA
IPC: B60R21/232
Filed: 2005-09-17
Granted: 2012-02-02
Abstract: Seitenairbag für Kraftfahrzeuge mit einem längs des Dachrahmens über wenigstens einen Teil von dessen Erstreckung verlaufend angeordneten, aus zwei Gewebelagen gebildeten und aufblasbare Kammern aufweisenden Gassack, wobei der Gassack vor dem Aufblasen durch eine an seinem unteren Ende beginnende und sich in Richtung seines oberen, am Dachrahmen festgelegten Befestigungsrandes fortsetzende Rollfaltung in eine staubare Form eingefaltet ist und sich beim Aufblasen vorhangartig nach unten entfaltet, und wobei die aufblasbaren Kammern in einem Abstand zum oberen Befestigungsrand des Gassackes enden, so dass ein sich längs des Gassackes erstreckender und an wenigstens einen Gasgenerator angeschlossener Gasverteilkanal ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung der Entfaltungsrichtung des eingerollten Gassackes (11) der Gasverteilkanal (27) längs des oberen Befestigungsrandes (20) durch eine mit einem sich zum oberen Befestigungsrand (20) ändernden Abstand verlaufende gasdichte Begrenzung (26, 28) abgeteilt ist, wobei die Begrenzung (26, 28) in den die Fahrzeugsäulen überdeckenden Abschnitten des Gassackes (11) einen kleineren Abstand...
Patent DE-102005046385-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachbearbeitung eines 3D-Bilddatensatzes, insbesondere für die virtuelle Kolonographie
Inventor: GUENDEL LUTZ DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-09-28
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Nachverarbeitung eines 3D-Bilddatensatzes, der mit einem bildgebenden tomographischen Gerät von einem Körperbereich aufgezeichnet wurde, insbesondere für die virtuelle Kolonographie, bei dem – der 3D-Bilddatensatz zumindest ein mit Markierungskontrastmittel und mit Basiskontrastmittel zumindest teilweise gefülltes Hohlorgan umfasst, – zumindest in einem interessierenden Abschnitt des Bilddatensatzes eine automatische dreidimensionale Kantendetektion durchgeführt wird, der das mit den Kontrastmitteln gefüllte Hohlorgan umfasst, um zumindest Übergänge zwischen Markierungskontrastmittel umfassenden Bereichen und einer Wand des Hohlorgans in dem Bilddatensatz als Grenzflächen (14) zu bestimmen, – senkrecht auf die Grenzflächen (14) eine gewichtete Hochpassfilterung durchgeführt wird, die zu einer Entfernung der die Kontrastmittel umfassenden Bereiche führt und bei der Bereiche um die Übergänge niedriger gewichtet werden als von den Übergängen weiter entfernt liegende Bereiche, und – in den Bereichen um die Übergange eine Tiefpassfilterung durchgeführt wird, um die Übergange zu glätten.
Patent DE-102005046991-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spannen einer hydraulischen Parkbremse
Inventor: KNECHTGES JOSEF
IPC: B60T13/66
Filed: 2005-09-30
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum drucksensorlosen Spannen einer hydraulischen Parkbremse, umfassend die Schritte:- Erzeugen einer Spannkraft durch Aufbauen eines hydraulischen Druckes in einem Parkbremskreislauf unter Verwendung einer von einem Elektromotor (36) angetriebenen Druckgebereinheit (38);- Erfassen wenigstens eines motorbezogenen Parameters, der einen Rückschluss auf den im Parkbremskreislauf herrschenden hydraulischen Druck gestattet; gekennzeichnet durch- Ansteuern einer Spannkraft-Unterstützungseinrichtung (42) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen erfassten motorbezogenen Parameter, um die Spannkraft weiter zu erhöhen, wobei die Spannkraft-Unterstützungseinrichtung (42) dann betätigt wird, wenn der erfasste motorbezogene Parameter auf einen zum Spannen der hydraulischen Parkbremse ausreichend hohen hydraulischen Druck im Parkbremskreislauf hindeutet; und- Aufrechterhalten der erhöhten Spannkraft durch die Spannkraft-Unterstützungseinrichtung (42).
Patent DE-102005053767-B4 (DE)
Title: MEMS-Mikrofon, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zum Einbau
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H05K1/18
Filed: 2005-11-10
Granted: 2014-10-30
Abstract: Mikrofon in miniaturisierter Bauweise, umfassend – ein flaches Trägersubstrat mit einer durch das Trägersubstrat hindurchreichenden Ausnehmung – einen auf einer ersten Oberfläche des Trägersubstrat angeordneten, die Ausnehmung zumindest zum Teil überdeckenden elektroakustischen Wandler – eine auf der, der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche aufsitzende und mit dieser Oberfläche dicht abschließende Kappe, die die Ausnehmung überspannt, wobei die Kappe zumindest eine metallische Schicht zur elektromagnetischen Abschirmung aufweist und zwischen der Kappe und dem Trägersubstrat ein Hohlraum ausgebildet ist.
Patent DE-102006005786-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Anklemmen an einer Tragkonstruktion, insbesondere einem Gehäuse eines Haushaltgerätes
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2006-02-07
Granted: 2008-01-03
Abstract: Haltevorrichtung
(1) zum Anklemmen an einer Tragkonstruktion (2), insbesondere einem
Gehäuse
eines Haushaltgerätes,
wobei die Haltevorrichtung (1) aus federelastischem Material besteht
und einen bogenförmig
ausgebildeten Klemmbügel
(10) aufweist, dessen oberer Tragschenkel (11) auf der Tragkonstruktion
(2) aufliegt und dessen unterer Klemmschenkel (12) die Tragkonstruktion
(2) untergreift, sowie einen sich an den Klemmbügel (10) anschließenden einseitig
geöffneten
Haltebogen (13), der im Bereich der geometrischen Mitte (14), bezogen
auf den Profilquerschnitt des bogenförmigen Klemmbügels (10),
angeformt ist und sich in Richtung einer zwischen Tragschenkel (11)
und Klemmschenkel (12) aufgespannten horizontal ausgerichteten Klemmebene
(14') erstreckt und in einen auf Abstand zum Klemmbügel (10)
und annähernd senkrecht
zur Klemmebene (14') ausgerichteten nach oben hin offenen Bogenabschnitt
(13') übergeht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) mit einem
Träger
(7) für
ein Funktionsbauteil eines Haushaltgerätes ausgebildet ist, wobei
der Träger
(7) den Klemmschenkel (12) und den Haltebogen (13) einstückig im
Bereich des horizontal ausgerichteten Bogenabschnitts des...
Patent DE-102006015079-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: MATSUMOTO KAZUHIKO
IPC: B23Q1/62
Filed: 2006-03-31
Granted: 2017-11-09
Abstract: Werkzeugmaschine mit: einer Spindellagerungsvorrichtung (10), durch die eine auf einem Bett (2) angeordnete Spindel (6) gelagert ist, so daß sie in Richtung einer X-Achse, einer Y-Achse und einer Z-Achse bewegbar ist, wobei die Spindellagerungsvorrichtung (10) aufweist: einen Querschlitten (13), der über einen Sattel (12) durch eine auf dem Bett (2) angeordnete Säule (11) so gelagert ist, daß er in Richtung der eine Links-Rechts-Richtung repräsentierenden Z-Achse und in Richtung der eine Aufwärts-Abwärts-Richtung repräsentierenden X-Achse bewegbar ist, und eine durch den Querschlitten (13) gelagerte zylindrische Pinole (14), die in Richtung der Y-Achse bewegbar ist und die Spindel (6) lagert, wobei die Pinole (14) gleitbar in eine Pinolenführungsbohrung (13a), die in dem Querschlitten (13) ausgebildet ist, eingesetzt ist, und eine gelagerte Oberfläche (14d), die an einer Unterseite der äußeren Umfangsoberfläche ausgebildet ist, aufweist, wobei der Querschlitten (13) eine Lagerungsoberfläche (22a) aufweist, die an einer Unterseite einer inneren Umfangsoberfläche der Pinolenführungsbohrung (13a) ausgebildet ist und durch die die gelagerte Oberfläche (14d) so gelagert ist, daß sie in Richtung der Y-Achse gleitbar ist, und die Lagerungsoberfläche (22a) und die gelagerte Oberfläche (14d) automatisch eine Position der Pinole (14) in Richtung der Z-Achse ausrichten, und wobei eine Außenumfangsfläche der Pinole (14) in einer polygonalen Form ausgebildet ist und die gelagerte Oberfläche (14d) auf einer unteren Seite der Außenumfangsfläche in der polygonalen Form der Pinole (14) ausgebildet ist, und wobei der Querschlitten (13) aus einem durch den Sattel (12) gelagerten flachen Teil (13b) und einem der die Pinolenführungsbohrung (13a) aufweisenden zylindrischen Pinolenlagerungsteil (13c) zusammengesetzt ist, wobei der flache Teil (13b) und der Pinolenlagerungsteil (13c) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102006026684-B4 (DE)
Title: Zierteil
Inventor: DOBOS LEONHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2006-06-08
Granted: 2016-03-17
Abstract: Zierteil bestehend aus einem auf seiner Rückseite (R) mit gegebenenfalls angeformten Befestigungselementen (6) versehenen Trägerteil (1) sowie einer auf seiner Sichtseite (S) auf dem Trägerteil aufgebrachten Zierteilauflage (3) aus Kunststoff, wobei sich die Zierteilauflage (3) bis in den Bereich der Rückseite (R) des Trägerteiles (1) erstreckt und zu einer Befestigungslasche (7) ausgeformt ist, und wobei der Rückseite (R) des Trägerteils (1) einstückig zumindest ein Befestigungselement (6) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslasche (7) aus an dem Befestigungselement (6) angeformtem Beschichtungsmaterial (4) der Zierteilauflage gebildet ist.
Patent DE-102006036764-B4 (DE)
Title: Pipettiersystem
Inventor: WILMER JENS
IPC: B01L3/02
Filed: 2006-08-05
Granted: 2012-11-29
Abstract: Pipettiersystem zum Dosieren von Flüssigkeiten mit  – einer Pipettiervorrichtung mit mindestens einem Aufsteckschaft (1) mit mindestens einem Rastelement (6),  – mindestens einem umlaufenden Dichtbereich (33) des Aufsteckschaftes (1),  – einer auf den Aufsteckschaft (1) aufsteckbaren Pipettenspitze (15) mit mindestens einem mit dem Rastelement (6) des Aufsteckschaftes (1) verrastbaren weiteren Rastelement (29) und  – mindestens einem umlaufenden weiteren Dichtbereich (34) der Pipettenspitze (15), der sich in dichtender Anlage an dem Dichtbereich (33) des Aufsteckschaftes (1) befindet, wenn Rastelement (6) und weiteres Rastelement (29) miteinander verrastet sind, wobei  – der Dichtbereich (33) näher am freien Ende des Aufsteckschaftes (1) angeordnet ist als das Rastelement (6),  – die Pipettenspitze (15) im Bereich des weiteren Rastelementes (29) eine geschwächte Wand aufweist,  – die geschwächte Wand durch mindestens einen in Axialrichtung der Pipettenspitze (15) verlaufenden Schlitz (31) geschwächt ist,  – der Schlitz (31) von der Aufstecköffnung...
Patent DE-102006042328-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung dünner Schichten auf Substratoberflächen
Inventor: DRESLER BIRTE
IPC: C23C16/52
Filed: 2006-09-01
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zur Ausbildung dünner Schichten auf Substratoberflächen, bei dem mindestens ein gasförmigeäche in einen Reaktionskammerbereich zugeführt wird; im Reaktionskammerbereich (11) eine Plasmaquelle (2) so angeordnet und betrieben wird, dass die Ausbildung einer dünnen Schicht ausschließlich in Folge photolytischer Aktivierung von Atomen und/oder Molekülen des Precursors/der Precursoren durch von der Plasmaquelle (2) emittierte elektromagnetische Strahlung erreicht, dabei das Plasma den/die Precursor(en) und die Substratoberfläche nicht unmittelbar beeinflusst und dabei die Ausbildung der Schicht bei Atmosphärendruck durchgeführt wird; wobei ein Volumenstrom und ein Druck für zugeführtes Plasmagas gewählt werden, die für die Emission elektromagnetischer Strahlung ausreichen aber verhindert, dass Plasma in einen Bereich der Reaktionskammer (11) gelangt, in dem Precursor für die Ausbildung dünner Schichten vorhanden ist und die elektromagnetische Strahlung unter Verzicht auf ein dazwischen angeordnetes Fenster emittiert wird.
Patent DE-102006044671-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines offenen Wärmetherapiegerätes
Inventor: KUO ARTHUR
IPC: A61G11/00
Filed: 2006-09-21
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Wärmetherapiegerätes mit einer Liegefläche (10) und mit Auslasskanälen für klimatisierte Luft in Längsrichtung der Liegefläche (10) und an deren Fußseite (3) sowie mit einer Absaugeeinheit (11) oberhalb der Liegefläche (10), wobei die aus den Auslasskanälen ausströmende Luft mittels in Richtung verstellbarer Lamellen in Abhängigkeit vom Abstand derart auf die Absaugeeinheit (11) ausgerichtet wird, dass  – der Austrittswinkel α in Abhängigkeit vom Abstand zwischen der Absaugeeinheit (11) und dem Ort der Ausströmung aus den Auslasskanälen kontinuierlich verändert eingestellt wird, wobei  – die Richtung der Ausströmung in der Mitte der Fußseite (3) senkrecht zur Fußseite (3) eingestellt ist und der Austrittswinkel α mit der Lauflänge zu den Ecken (4) der Fußseite (3) zunimmt und wobei  – die Richtung der Ausströmung in Höhe der Absaugeeinheit (11) senkrecht zur Liegeflächenseite (1) eingestellt ist und der Austrittswinkel α kontinuierlich mit der Lauflänge jedes seitlichen Auslasskanals bis zur...
Patent DE-102006044697-B4 (DE)
Title: Sitzbelegungserkennung, insbesondere mit einem RFID-Schaltkreis
Inventor: DEISLER CHRISTOPHER
IPC: G01V15/00
Filed: 2006-09-22
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Erkennung der Sitzbelegung eines Fahrzeuges mit mindestens einem im oder am Fahrzeugsitz angeordneten Funksender und das von dem Funksender ausgesandte Signal von einem im Fahrzeug befindlichen Empfänger empfangen wird, dadurch gekennzeichnet, – dass der Empfänger eine Auswertevorrichtung aufweist, die ermittelt, ob das vom Funksender ausgesandte Signal von einem Referenzsignal in einer Weise abweicht, die darauf schließen lässt, dass sich Wasser in der unmittelbaren Nähe des Funksenders befindet, und – dass die Auswertevorrichtung ein Signal abgibt, das dafür steht, dass sich eine Person in unmittelbarer Nähe des Funksenders befindet und der Fahrzeugsitz damit als belegt gilt.
Patent DE-102006050301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbrennung von Abfällen
Inventor: REIMANN DIETER O
IPC: F23G7/00
Filed: 2006-10-23
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Verbrennung von Abfällen
mit folgenden Schritten:  Zuführen der Abfälle zu einem
Ofen (2) mittels einer Zuführeinrichtung
(1),  Verbrennen der Abfälle
im Ofen (2),  Durchführen
von bei der Verbrennung gebildeten heißen Abgasen durch einen Wärmetauscher
(3), wobei Wärme von
den Abgasen auf ein den Wärmetauscher
(3) durchströmendes
Zielfluid übertragen
wird,  Regeln einer Zuführrate
der zu verbrennenden Abfälle
zum Ofen (2) in Abhängigkeit
zumindest einer eine thermische Last des Wärmetauschers (3) wiedergebenden
Größe, wobei
vor oder spätestens
bei Erreichen einer vorgegebenen Grenzlast der thermischen Last
des Wärmetauschers
(3) ein Kühlfluid
in die in einer Abgasleitung (4) zum und/oder im Wärmetauscher
(3) geführten
Abgase eingespeist wird, wodurch den Abgasen Energie entzogen und
damit das Regeln zur Verminderung der Zuführrate der Abfälle zum Ofen
(2) verhindert oder verzögert
wird.
Patent DE-102006053435-B4 (DE)
Title: Speicherzellenanordnungen und Verfahren zum Herstellen von Speicherzellenanordnungen
Inventor: WILLER JOSEF
IPC: H01L27/115
Filed: 2006-11-13
Granted: 2010-09-16
Abstract: Speicherzellenanordnung,  • mit einem ersten Speicherzellen-String (102), der eine Mehrzahl von seriell source-zu-drain-gekoppelten Transistoren aufweist, wobei zumindest einige Transistoren Speicherzellen sind;  • mit einem zweiten Speicherzellen-String (102), der eine Mehrzahl von seriell source-zu-drain-gekoppelten Transistoren aufweist, wobei mindestens einige der Transistoren Speicherzellen sind;  • mit dielektrischem Material (332) zwischen und über der Mehrzahl von Transistoren des ersten Speicherzellen-Strings (102) und der Mehrzahl von Transistoren des zweiten Speicherzellen-Strings (102);  • mit einem Source/Drainleitung-Graben (340, 342) in dem dielektrischen Material (332), wobei sich der Source/Drainleitung-Graben (340, 342) erstreckt von einem Source/Drain-Bereich eines Transistors der Mehrzahl von Transistoren des ersten Speicherzellen-Strings (102) zu einem Source/Drain-Bereich eines Transistors der Mehrzahl von Transistoren des zweiten Speicherzellen-Strings (102);  • mit elektrisch leitfähigem Füllmaterial in dem Source/Drainleitung-Graben (340, 342) welches gekoppelt ist mit dem Source/Drain-Bereich des Transistors der Mehrzahl von Transistoren des ersten Speicherzellen-Strings (102) und mit dem Source/Drain-Bereich des Transistors der Mehrzahl...
Patent DE-102006061361-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter und Elektrowerkzeug mit einem solchen Schalter
Inventor: HAFEN DANIEL
IPC: H01H13/10
Filed: 2006-12-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Elektrischer Schalter für ein Elektrogerät, mit einem Betätigungselement (13), und mit einem aus einem verstellbaren Kontaktelement (33) sowie einem feststehenden Kontaktelement (34) bestehenden Sollwertgeber (9), wobei das Betätigungselement (13) verstellend auf den Sollwertgeber (9) einwirkt, und wobei das verstellbare Kontaktelement (33) aus einer Feder besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (33) gewickelt ist und eine zylinderartige Wicklung aufweist, derart daß eine Rollbewegung der Feder (33) bei Bewegung des Betätigungselements (13) ermöglicht ist.
Patent DE-102007001143-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem
Inventor: KAMEI MITSUHITO
IPC: G01R31/00
Filed: 2007-01-05
Granted: 2014-07-31
Abstract: Diagnosesystem, welches folgendes aufweist: – einen Teilentladungssensor (1), der ein Signal einer elektromagnetischen Welle detektiert, das sich in einer gasisolierten Anlage (5) fortpflanzt, und – ein Sensormodul (2), welches das von dem Teilentladungssensor (1) detektierte Signal der elektromagnetischen Welle in eine Vielzahl von Merkmalsgrößen zerlegt, die verschiedenen physikalischen Größen entsprechen, die durch eine Wellenform des Signals repräsentiert sind, und dann die Merkmalsgrößen sammelt, wobei die von dem Sensormodul (2) zu sammelnden Merkmalsgrößen vorgegeben sind mit Spitzenwerten (A, B) einer positiven und einer negativen ersten Halbwelle einer HF-Teilentladungssignalwellenform, einer Halbwertsbreite (Δt) des Spitzenwertes der ersten Halbwelle einer HF-Teilentladungssignalwellenform, einer Hüllkurvenwellenform (y) einer HF-Teilentladungssignalwellenform, einer Dämpfungszeitkonstanten (T) der HF-Teilentladungssignalwellenform, einer Impulsintervallinformation (ΔT) zwischen Teilentladungssignalen und einer Impulsdichte (N).
Patent DE-102007008993-B4 (DE)
Title: Brenner
Inventor: TANIMURA SATOSHI
IPC: F23R3/34
Filed: 2007-02-23
Granted: 2011-06-01
Abstract: Brennkammer (20), umfassend:  eine Voreinspritzdüse (21), die auf einer Mittelachse der Brennkammer (20) bereitgestellt ist, wobei die Voreinspritzdüse eine Diffusions-Verbrennung durchführt;  eine Vielzahl von Haupteinspritzdüsen (22), die gleichmäßig voneinander. beabstandet sind und um einen äußeren Umfang der Voreinspritzdüse (21) bereitgestellt sind, wobei die Vielzahl von Haupteinspritzdüsen (22) eine vorgemischte Verbrennung durchführt; und  einen Brennkammer-Mantel (2a), der die äußeren Umfänge der Voreinspritzdüse (21) und der Vielzahl von Haupteinspritzdüsen (22) abdeckt;  gekennzeichnet durch:  einen Zylinder (53, 53x), der mit einem Ende des Brennkammer-Mantels (2a) angrenzend an eine Basis von jeder der Haupteinspritzdüsen (22) verbunden ist, wobei der Zylinder (53, 53x) eine Außenwand umfasst, die nach oben in eine Richtung von der Spitze von jeder der Haupteinspritzdüsen (22) zu der Basis von jeder der Haupteinspritzdüsen (22) gekrümmt ist, wobei ein Querschnitt der Außenwand angrenzend an die Basen der Haupteinspritzdüsen (22) einen halbkreisförmigen Aufbau aufweist;  einen äußeren Zylinder...
Patent DE-102007013076-B4 (DE)
Title: Hydraulikgetriebe
Inventor: CALDWELL NIALL J
IPC: F16H59/66
Filed: 2007-03-19
Granted: 2012-03-29
Abstract: Hydraulikgetriebe, das Folgendes umfasst: einen Lenkmechanismus (76); eine mit dem Lenkmechanismus (76) wirkverbundene Systemsteuerung (86); mindestens eine digitale hydrostatische Verdrängerpumpe (12 ... 20), die mit der Systemsteuerung (86) wirkverbunden ist; eine mit der digitalen Verdrängerpumpe (12, 14, 18, 20) strömungsverbundene Antriebsanordnung (26 ... 32), die von der digitalen Verdrängerpumpe (12, 14, 18, 20) Fluid zum Drehen eines Antriebsrads (58, 60, 62, 64) erhält.
Patent DE-102007017218-B4 (DE)
Title: Winkelsensor
Inventor: DEITMERG MARTIN
IPC: G01B21/22
Filed: 2007-04-12
Granted: 2020-05-07
Abstract: Winkelsensor mit einem Winkelmeßbereich oberhalb einer vollständigen Umdrehung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Teil eines Rotors, der eine angeformte mehrgängige Spiralkontur aufweist, durch die ein Funktionselement zur Bestimmung der Umdrehungszahl des Rotors geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralkontur (3) an ihrem Anfangs- und/oder Endbereich ein Führungselement (6a, 6b) aufweist, welches das Funktionselement (5) auf eine angrenzende Bahn der Spiralkontur (3) zurückwirft.