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Patent DE-102015015378-A1 (DE)
Title: Prägevorrichtung zum Prägen von Mikro- oder Nanostrukturen
Inventor: RAUCH ANDREAS
IPC: B42D25/30
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Sicherheitselementen, wobei die Sicherheitselemente auf einer Vorderseite und einer Rückseite einer Folienbahn angeordnet sind und aus Prägestrukturen in einer Lackschicht mit Abmessungen im Bereich von Mikro- oder Nanometern bestehen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung in Beförderungsrichtung der Folienbahn die folgenden Einrichtungen auf: eine Einrichtung zum Bereitstellen einer Folienbahn, ein erstes Druckwerk zum Aufbringen einer ersten Lackschicht, die mittels ultravioletter Strahlung härtbar ist, auf die Rückseite der Folienbahn, ein erstes Prägewerk zum Prägen von ersten Strukturen mit Abmessungen im Bereich von Mikro- oder Nanometern in die erste Lackschicht, ein zweites Druckwerk zum Aufbringen einer zweiten Lackschicht, die mittels ultravioletter Strahlung härtbar ist, auf die Vorderseite der Folienbahn, ein zweites Prägewerk zum Prägen von zweiten Strukturen mit Abmessungen im Bereich von Mikro- oder Nanometern in die zweite Lackschicht. Erfindungsgemäß läuft die Folienbahn in das erste Druckwerk von unten bzw. schräg unten, in das erste Prägewerk von oben bzw. schräg oben, in das zweite Druckwerk ebenfalls von oben bzw. schräg oben und in das zweite Prägewerk wiederum von unten bzw. schräg unten ein. Alternativ dazu läuft die Folienbahn in das erste Druckwerk von oben bzw. schräg oben, in das erste Prägewerk von unten bzw. schräg unten, in das zweite Druckwerk ebenfalls von unten bzw. schräg unten und in das zweite Prägewerk wiederum von oben bzw. schräg oben ein.
Patent DE-102015016891-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von chemisch-mechanischen Polierkissen
Inventor: ACHOLLA FRANCIS V
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-12-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von chemisch-mechanischen Polierkissen bereitgestellt, bei dem ein automatisiertes Prüfsystem so ausgebildet ist, dass es Makroinhomogenitäten in geschnittenen Lagen erfasst und die geschnittenen Lagen entweder als akzeptabel oder fehlerverdächtig klassifiziert, wobei die akzeptablen geschnittenen Lagen zur Bildung von Polierschichten von chemisch-mechanischen Polierkissen weiter verarbeitet werden.
Patent DE-102015100165-A1 (DE)
Title: Verfahren und struktur für finfet-isolierung
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L27/085
Filed: 2015-01-08
Abstract: Ein Halbleiterbauelement mit effektiver FinFET-Isolierung und ein Verfahren zum Bilden davon werden offenbart. Das Verfahren umfasst das Aufnehmen eines Substrates, das eine aktive Finne aufweist, mehrerer Dummy-Gatestapel über dem Substrat, die in die Finne eingreifen, und erster dielektrischer Merkmale über dem Substrat und das Trennen der Dummy-Gatestapel. Das Verfahren umfasst weiter das Entfernen der Dummy-Gatestapel und dadurch das Bilden eines ersten Grabens und eines zweiten Grabens, die erste und zweite Abschnitte der aktiven Finne entsprechend freilegen. Das Verfahren umfasst weiter das Entfernen des ersten Abschnitts der aktiven Finne und das Bilden eines Gatestapels im zweiten Graben, wobei der Gatestapel in den zweiten Abschnitt der aktiven Finne eingreift. Das Verfahren umfasst weiter das Füllen des ersten Grabens mit einem zweiten Dielektrikum, das effektiv den zweiten Abschnitt der aktiven Finne isoliert.
Patent DE-102015100669-A1 (DE)
Title: Anti-pendel-steuerverfahren mit einstellbarer unterstützung für den transport einer schwebenden last
Inventor: CLAEYS XAVIER
IPC: B66C13/06
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Bewegung einer schwebenden Last an einem Anschlagpunkt eines Hebezeugs vom Typ Turmkran, wobei der Anschlagpunkt konzipiert ist, um sich mittels Gierbewegung um eine erste vertikale Achse (ZZ') und/oder gemäß einer Vorschubbewegung (T) entlang einer zweiten Achse (XX'), die die besagte Orientierungsachse (ZZ') schneidet, zu bewegen, wobei das Verfahren einen Schritt zur Erfassung eines Geschwindigkeitssollwerts (Vi), dann einen Schritt zum Filtern des Geschwindigkeitssollwerts durch ein virtuelles Modell (Ẋ = AX + BU), das einen Zustandsvektor (X) verwendet, der eine Winkelkomponente eines Pendelns der schwebenden Last und eine Komponente einer Pendelwinkelgeschwindigkeit aufweist, und auf das eine Zustandsregelung (Ui = ki0·Vi – Ki·X) angewandt wird, deren Korrekturverstärkungen (ki1, ki2) in Abhängigkeit von einem selben Typisierungsparameter (Tc) zum Ausdruck gebracht werden, der vom Bediener des Hebezeugs frei eingestellt werden kann.
Patent DE-102015101398-A1 (DE)
Title: Diskontinuierlich arbeitender Desublimator zur Trennung von Produkten aus Gasgemischen
Inventor: FRIEDL WERNER R
IPC: B01D7/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen diskontinuierlich arbeitenden Desublimator (1) zur Gewinnung von Produkten (P) aus Gasgemischen (G) mit einem Gehäuse (2) mit innerer Kühlleitung (11) und mit einer Gehäusewand (10) und an einer Innenseite (9) der Gehäusewand (10) angeordneten nach innen gerichteten Lamellen (7), welche zur Desublimation des Produktes (P) durch ein Kühlmittel (K) kühlbar sind, welches durch Kanäle (12) an der Gehäusewand (10) leitbar ist. Das Gehäuse (2) ist zylindrisch und ermöglicht ein Abschmelzen des Produktes (P) durch Ändern des Druckes.
Patent DE-102015106689-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit geneigten Ionenimplantationsprozessen, Halbleitervorrichtung und integrierte Schaltung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) umfasst einen ersten Feldeffekttransistor (200) und einen zweiten Feldeffekttransistor (300), von denen jeder in einem Halbleitersubstrat (100) gebildet ist, das eine erste Hauptoberfläche (110) hat. Der erste Feldeffekttransistor (200) umfasst einen ersten Sourcekontaktgraben (321) und einen ersten Drainkontaktgraben (322), von denen jeder in einer ersten Richtung parallel zu der ersten Hauptoberfläche (110) verläuft, wobei jeder Kontaktgraben in der ersten Hauptoberfläche (110) gebildet ist. Erste Sourcebereiche (201) des ersten Leitfähigkeitstyps sind elektrisch verbunden mit einem leitenden Material in dem ersten Sourcekontaktgraben (321), und erste Drainbereiche (205) des ersten Leitfähigkeitstyps sind elektrisch verbunden mit einem leitenden Material in dem ersten Drainkontaktgraben (322). Der zweite Feldeffekttransistor (300) umfasst einen zweiten Sourcekontaktgraben (521) und einen zweiten Drainkontaktgraben (522), von denen jeder in einer zweiten Richtung parallel zu der ersten Hauptoberfläche (110) verläuft, wobei die zweite Richtung verschieden von der ersten Richtung ist, und von denen jeder in der ersten Hauptoberfläche (110) ausgebildet ist. Zweite Sourcebereiche (401) des zweiten Leitfähigkeitstyps sind elektrisch verbunden mit einem leitenden Material in dem zweiten Sourcekontaktgraben (521), und zweite Drainbereiche (405) sind elektrisch verbunden mit einem leitenden Material in dem zweiten Drainkontaktgraben (522).
Patent DE-102015107502-A1 (DE)
Title: Hybrid-Transaxle-Baugruppe mit Torque-Vectoring
Inventor: RODRIGUEZ ROLANDO V
IPC: F16H48/36
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine Transaxle-Baugruppe für ein Fahrzeug umfasst eine angetriebene Eingangswelle, die sich entlang einer Antriebsachse zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt. Die angetriebene Eingangswelle ist um die Antriebsachse drehbar. Ein erster Planetenradstrang ist mit dem ersten Ende der angetriebenen Eingangswelle gekoppelt, und ein erster Motor ist mit dem ersten Planetenradstrang gekoppelt. Ein zweiter Planetenradstrang ist mit dem zweiten Ende der angetriebenen Eingangswelle gekoppelt, und ein zweiter Motor ist mit dem zweiten Planetenradstrang gekoppelt. Der erste Motor und der zweite Motor liefern Drehmoment unabhängig voneinander an den ersten Planetenradstrang und den zweiten Planetenradstrang, um eine Differenzialfunktionalität zur Verfügung zu stellen und Torque Vectoring zwischen Antriebsrädern zuzulassen.
Patent DE-102015108226-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Gangwechselsteuervorrichtung, elektrisch unterstützendes System und Fahrrad-Gangwechselsteuerverfahren
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist eine Fahrrad-Gangwechselsteuervorrichtung, die den Gangwechselzustand eines Fahrradgetriebes steuert und die eine Steuereinrichtung umfasst; die Steuereinrichtung steuert den Gangwechselzustand des Getriebes gemäß einer Bedienung einer Gangwechselbedienungseinrichtung, wenn eine Fahrgeschwindigkeit eines Fahrrads größer als eine erste Geschwindigkeit ist, und steuert das Getriebe automatisch, sich in einem ersten vorgeschriebenen Gangwechselzustand zu befinden, wenn die Fahrgeschwindigkeit des Fahrrads kleiner oder gleich der ersten Geschwindigkeit wird und wenn ein Übersetzungsverhältnis in einem gegenwärtigen Gangwechselzustand des Getriebes größer als ein voreingestelltes Übersetzungsverhältnis des ersten Gangwechselzustands ist; nachdem sie das Getriebe gesteuert hat, sich in dem ersten vorgeschriebenen Gangwechselzustand zu befinden, wird, wenn die Fahrgeschwindigkeit des Fahrrads größer als eine zweite Geschwindigkeit wird, das Getriebe automatisch so gesteuert, dass das Übersetzungsverhältnis größer sein wird als das Übersetzungsverhältnis des ersten vorgeschriebenen Gangwechselzustands.
Patent DE-102015110868-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-07-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Anschlussklemme (1) zum Verbinden eines elektrischen Leiters mit einer Sammelschiene (2), mit einem Gehäuse (3), mit einem Leiteranschlusselement (4) und mit einem Strombalken (5), wobei das Gehäuse (3) eine Leitereinführungsöffnung (6) zum Einführen des elektrischen Leiters und eine Sammelschienenaufnahme (7) zur Aufnahme der Sammelschiene (2) aufweist, wobei der Strombalken (5) verschiebbar im Gehäuse (3) gelagert ist und wobei ein Federelement (8) derart im Gehäuse (3) angeordnet ist, dass das Federelement (8) den Strombalken (5) mit einer Kraft in Richtung der Sammelschienenaufnahme (7) beaufschlagt, so dass ein mittels des Leiteranschlusselements (4) angeschlossener Leiter über den Strombalken (5) mit einer in der Sammelschienenaufnahme (7) angeordneten Sammelschiene (2) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102015115973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Vorratsrollen mit flächigem Bandmaterial, Vorratsrolle und Vorrichtung zum Bereitstellen flächigen Bandmaterials
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B65H19/20
Filed: 2015-09-22
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren (100) zur Handhabung von Vorratsrollen (10a) mit flächigem Bandmaterial (4) offenbart. Hierbei wird zunächst eine Vorratsrolle (10a) in eine Einbauposition (EB) einer Verpackungsmaschine (2) eingesetzt und danach flächiges Bandmaterial (4) von der in die Einbauposition (EB) eingesetzten Vorratsrolle (10a) abgewickelt. Anschließend wird das flächige Bandmaterial (4) im Bereich einer bereits von der Vorratsrolle (10a) abgewickelten und/oder abgezogenen Partie durchtrennt, so dass die Vorratsrolle (10a) weiterhin einen verbleibenden Anteil an flächigem Bandmaterial (4) besitzt. Es wird wenigstens eine Fixierung für einen freien Endbereich (12) des noch verbleibenden Anteils an flächigem Bandmaterial (4) hergestellt, so dass der freie Endbereich (12) über die Fixierung (6) an der Vorratsrolle (10a) befestigt wird. Abschließend wird die Vorratsrolle (10a) zusammen mit dem verbleibenden Anteil des flächigen Bandmaterials (4) und dem befestigen freien Endbereich (12) aus der Verpackungsmaschine (2) entnommen.
Patent DE-102015116847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts, Steuergerät und Haushaltsgerät
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (100) mit zumindest einem Kochfeld (104), einer Arbeitsplatte (102) und einer Sensoreinrichtung (108) zum Erfassen einer auf das Kochfeld (104) und/oder die Arbeitsplatte (102) wirkenden Kraft (105). Hierbei wird ein die Kraft (105) repräsentierendes Sensorsignal (116, 118) eingelesen. In einem weiteren Schritt wird unter Verwendung des Sensorsignals (116, 118) ein Steuersignal (120, 124) zum Steuern des Kochfelds (104) bereitgestellt.
Patent DE-102015117585-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Ballenpresse
Inventor: BRIELMAIER MARTIN
IPC: A01F15/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Ballenpresse (1) zum Aufsammeln und Pressen von Erntegütern zu Ballen aus Erntegut, mit einem Fahrgestell, wobei das Fahrgestell eine Aufnahmevorrichtung (3) und ein Ballenpresselement (4) umfasst, wobei das Ballenpresselement (4) ein Ausgabeelement umfasst soll dadurch gekennzeichnet sein, dass das Fahrgestell zumindest eine Lenkachse (2) aufweist und über einen eigenen Antrieb signalgesteuert und/oder ferngesteuert selbstfahrend ist
Patent DE-102015117861-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem unter Verwendung einer Lichtleiste
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ein Fahrzeugbeleuchtungssystem wird hier bereitgestellt. Das Fahrzeugbeleuchtungssystem umfasst eine Lichtleiste einschließlich eines länglichen Gehäuses und wenigstens eine Lichtquelle, die im Gehäuse angeordnet ist. Eine Steuerung ist dafür ausgelegt, eine Lichtabgabe von der wenigstens einen Lichtquelle zu steuern. Ein sichtbarer Teil des Gehäuses ist dafür ausgelegt, in Reaktion auf Erregung durch Licht, das von der wenigstens einen Lichtquelle abgestrahlt wird, zu leuchten.
Patent DE-102015118909-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: ITO AKIRA
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-11-04
Abstract: Eine Steuervorrichtung (10) enthält: einen Probezielberechner (120), welcher einen Probezielwert (I0) für eine erste physikalische Größe (I) auf der Grundlage eines Steuerzielwerts (PREF) berechnet, einen Korrekturberechner (L21), welcher einen Korrekturwert (ΔI2) berechnet; und einen ersten Zielwertberechner (130), welcher einen ersten Zielwert (IREF) durch Addieren des Korrekturwerts zu dem Probezielwert berechnet. Wenn ein zweiter Sensor (VG) ausfällt, bestimmt der erste Zielwertberechner den Probezielwert als den ersten Zielwert ohne Addieren des Korrekturwerts zu dem Probezielwert. Die Steuervorrichtung enthält ferner einen Variationsunterdrücker (210), welcher unterdrückt, dass der bestimmte erste Zielwert erheblich infolge des Ausfalls des zweiten Sensors variiert.
Patent DE-102015119741-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur individuell rückgekoppelten Regulation von Muskel- und/oder Sehnen-Oszillationen eines menschlichen und/oder tierischen Nutzers und Verfahren zur Aufzeichnung, Analyse und Übertragung solcher Oszillationen
Inventor: BITTMANN FRANK
IPC: A61H1/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur individuell rückgekoppelten Regulation von Muskel- und/oder Sehnen-Oszillationen eines menschlichen und/oder tierischen Nutzers, sowie ein Verfahren zur Aufzeichnung und Analyse von Muskel- und/oder Sehnen-Oszillationen eines Körpers eines menschlichen und/oder tierischen Nutzers, ein Verfahren zur rückgekoppelten Regulation und ein Verfahren zur simultanen Durchführung von Körperübungen und Übertragung von Schwingungen durch eine Schwingungseinheit der Aktoreinheit einer Vorrichtung.
Patent DE-102015121141-A1 (DE)
Title: Dünnschichtsolarmodul
Inventor: GONÇALVES DIAS CORREIA STÉLIO ADALBERTO
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dünnschichtsolarmodul, aufweisend ein Substrat (1) mit Substratkanten und einem entlang der Substratkanten umlaufenden Randabschnitt; eine Rückelektrodenschicht (2), die auf dem Substrat (1) angeordnet und durch eine Vielzahl an Rückelektrodenschicht-Trennrillen (21) in Rückelektrodenschichtstreifen geteilt ist, die sich entlang einer Erstreckungsrichtung (E) erstrecken; eine Aktivschicht (3), die auf der Rückelektrodenschicht (2) angeordnet und durch eine Vielzahl an Aktivschicht-Trennrillen (31) in Aktivschichtstreifen geteilt ist, die sich entlang der Erstreckungsrichtung (E) erstrecken; eine Frontelektrodenschicht (4), die auf der Aktivschicht (3) angeordnet und durch eine Vielzahl an Frontelektrodenschicht-Trennrillen (41) in Frontelektrodenschichtstreifen geteilt ist, die sich entlang der Erstreckungsrichtung (E) erstrecken; einen Randbereich (5), der sich senkrecht zu der Erstreckungsrichtung (E) entlang des Randabschnitts des Substrats erstreckt, in dem das Substrat (1) von der Rückelektrodenschicht (2), der Aktivschicht (3) und der Frontelektrodenschicht (4) unbedeckt ist; und eine elektrische Isolierungsrille (6), die sich senkrecht zu der Erstreckungsrichtung (E) benachbart zu dem Randbereich (5) erstreckt. Die Aktivschicht (3) ist in der elektrischen Isolierungsrille (6) von der Frontelektrodenschicht (4) unbedeckt.
Patent DE-102015202074-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Herstellung einer Bauteilverbindung
Inventor: MAIWALD MARIO
IPC: F16B37/06
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10, 20, 30, 50) zur Herstellung einer Bauteilverbindung (70) von zwei aufeinanderliegenden Bauteilen (72, 74; 92) über das Verbindungselement (10, 20, 30, 50), welches mit der unteren Lage (74) – Basislage – durch Reibung verschweißt wird, wobei das Verbindungselement (10, 20, 30, 50) einen Schaft (16) mit einem Schaftabschnitt (14) und einem Kopf (12) mit einer an der Kopfoberseite liegenden Planfläche (20) zur Übertragung der Axialkraft aufweist, wobei in die Planfläche (20) eine Antriebsausnehmung (22, 32) eingebracht ist, um ein Drehmoment zu übertragen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sich eine kontinuierliche Durchmesserzunahme beginnend an einem Anstiegsniveau (A) am Schaftabschnitt (16) bis zur Kopfunterseite ergibt, wobei der Abstand des Anstiegsniveau (A) bis zu einem Kopfunterseitenniveau (K), das den größten Abstand vom Schaftende aufweist, kleiner als die Hälfte der Differenz zwischen Kopfaußendurchmesser und Schaftdurchmesser am Anstiegsniveau (DA – DS)/2(D2) und größer als ein Viertel der Differenz zwischen Kopfaußendurchmesser und Schaftdurchmesser am Anstiegsniveau (DA – DS)/4(D1) ist.
Patent DE-102015202107-A1 (DE)
Title: Aufheben von kriechmoment in einem hybridfahrzeug
Inventor: WANG XIAOYONG
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-02-06
Abstract: Ein Hybridfahrzeug umfasst eine Kraftmaschine und eine elektrische Maschine, die beide zum Vortrieb des Fahrzeugs in der Lage sind. Die elektrische Maschine stellt Kriechmoment zum Vortrieb des Fahrzeugs bei geringer Geschwindigkeit oder zum Halten des Fahrzeugs auf einer Steigung bereit. Mindestens eine Steuerung ist dahingehend programmiert, als Reaktion darauf, dass ein Bremsmoment oder eine Bremsmomentanforderung einen kalibrierbaren Schwellenwert überschreitet, die Erzeugung von Kriechmoment durch die elektrische Maschine aufzuheben oder anderweitig zu verhindern. Der kalibrierbare Schwellenwert variiert basierend auf Fahrzeugsteigung, Fahrzeugmasse und/oder Fahrzeuggeschwindigkeit.
Patent DE-102015204383-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung und Adaption eines Betriebspunktes einer hydraulischen Aktoranordnung
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung und Adaption eines Betriebspunktes einer hydraulischen Aktoranordnung, bei welcher eine Volumenstromquelle (3) über eine, mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Druckleitung (4) mit einem Hydraulikzylinder (5) verbunden ist, wobei ein Volumen (V) der Hydraulikflüssigkeit über die Volumenstromquelle (3) geregelt wird und der Betriebspunkt einer Position der Aktoranordnung (1) bei einem vorgegebenen Parameter einer durch die Aktoranordnung (1) zu betätigenden Einrichtung (2) entspricht. Bei einem Verfahren, bei welchem Rechnerkapazität reduziert wird, wird das zur Einstellung des Betriebspunktes erforderliche Volumen (Vist neu) der Hydraulikflüssigkeit aus einer rotatorischen Lage (φ) eines Volumenstromquellenmotors (9) und/oder der Volumenstromquelle (3) abgeleitet.
Patent DE-102015209874-A1 (DE)
Title: System zur Eindüsung einer reaktiven gashaltigen Komponente in einen Synthesereaktor
Inventor: NOLL OLIVER
IPC: C01B3/24
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Eindüsung einer reaktiven gashaltigen Komponente in einen Synthesereaktor, umfassend ein statisches Mischelement 10 und ein innerhalb des Mischelements 10 angeordnetes Mittel zur Eindüsung der reaktiven gashaltigen Komponente 18 in den Synthesereaktor.
Patent DE-102015214198-A1 (DE)
Title: Verkapseltes titandioxid, fluoreszierende pigmente und pigmentierte polyurethan-dispersion
Inventor: MOORE KELLEY A
IPC: C09D11/326
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die vorliegende Offenlegung bietet eine verkapselte Pigmentdispersion und eine Tintenstrahl-Druckfarbe, die ein Druckfarben-Bindemittel und eine verkapselte Pigmentdispersion davon umfasst. Insbesondere umfasst die verkapselte Pigmentdispersion ein Pigment, das ausgewählt ist aus TiO2-Pigmenten, fluoreszierenden Pigmente, phosphoreszierenden Pigmenten und Gemischen davon. Die vorliegende Offenlegung bietet auch ein Verfahren zur Herstellung des wässrigen Pigments.
Patent DE-102015214301-A1 (DE)
Title: Möbelstück und Stellanordnung, insbesondere für eine Lehnenverstellung
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: H02K7/10
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelstück 10 mit mindestens einem verstellbaren Nutzabschnitt 18, insbesondere einem Bürostuhl mit einem verstellbaren Sitz oder/und einer verstellbaren Rückenlehne. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Stellanordnung, welche beispielsweise für ein Möbelstück der genannten Art einsetzbar ist.
Patent DE-102015214373-A1 (DE)
Title: Anlasser mit Anlasserkupplung
Inventor: MAYR KARL
IPC: F02N15/06
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlasserkupplung für einen Anlasser einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Anlasser eines Kraftfahrzeugmotors, sowie einen Anlasser bzw. eine Verbrennungskraftmaschine mit einer entsprechenden Anlasserkupplung. Die Anlasserkupplung weist ein drehbar gelagertes primärseitiges Kupplungselement zur Verbindung mit einer Antriebsseite des Anlassers und ein drehbar gelagertes sekundärseitiges Kupplungselement zur Verbindung mit einer Abtriebsseite des Anlassers auf. Dabei ist das primärseitige Kupplungselement mit dem sekundärseitigen Kupplungselement zur Drehmomentübertragung zwischen beiden Kupplungselementen gekoppelt oder koppelbar. Die beiden Kupplungselemente sind dabei ausgehend von einer Ausgangsstellung zumindest über einen endlichen Drehwinkelbereich hinweg relativ zueinander drehbar und der Drehwinkel kennzeichnet eine relative Verdrehung der beiden Kupplungselemente zueinander gegenüber der Ausgangsstellung. Die Kopplung zwischen den Kupplungselementen ist so ausgelegt, dass wenn das sekundärseitige Kupplungselement festgesetzt und das ruhende primärseitige Kupplungselement aus der Ausgangsstellung heraus mit einem konstanten Drehmoment beaufschlagt und dadurch in eine Drehbewegung relativ zum sekundärseitigen Kupplungselement versetzt wird, die Drehzahl dieser Drehbewegung bei Vorliegen der Kopplung ein Drehzahlmaximum bei einem bestimmten Drehwinkel erreicht, der wenigstens 180 Grad beträgt, und danach wieder abfällt.