baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000131-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachschärfen von Sägeketten
IPC: B23D63/16
Filed: 2013-01-08
Abstract: Feilvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, das eine vorteilhafte senkrechte Bewegung des Handhebels hier besonders in dem Bereich zwischen 5 cm und 50 cm zu einer waagrechten Bewegung der Feile umgelenkt wird.
Patent DE-202013001040-U1 (DE)
Title: Gummiseitenschürzen
IPC: B60R19/42
Filed: 2013-02-01
Abstract: Gummiseitenschürzen für Fahrzeuge, insbesondere für Anhänger, Sattelanhänger und LKW-Aufbauten, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Paar links und rechts am Außenrahmen der der Aufbauten angeorneten einteiligen Gummibänder bestehen, welche sich über die verfügbare Länge einschließlich Radabdeckung erstrecken und an der Oberseite scharnierbar gestaltet sind.
Patent DE-202013002354-U1 (DE)
Title: Waschtisch
IPC: A47K1/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Waschtisch mit einem ein Waschbecken (2) ausbildenden horizontalen Abschnitt (1), wobei der Waschtisch eine Anlagefläche (7) zur Anlage an einer Gebäudewand aufweist, gekennzeichnet durch einen sich von dem horizontalen Abschnitt (1) erstreckenden vertikalen Abschnitt (4), der eine in horizontaler Richtung beabstandet zur Anlagefläche (7) verlaufende Wand (5) ausbildet.
Patent DE-202013101319-U1 (DE)
Title: Druckbehältnis mit einem abhebbaren Deckel
IPC: F16J13/12
Filed: 2013-03-27
Abstract: Druckbehältnis mit einem abhebbaren Deckel, welcher einen Deckelflansch (6) aufweist, weiterhin umfassend einen das Druckbehältnis umgebenden Auflageflansch (1), wobei in Deckelschließrichtung der Deckelflansch (6) auf dem Auflageflansch (1) abdichtend zur Anlage kommt und die Flansche miteinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageflansch (1) eine Vielzahl von über seinen Umfang im Wesentlichen gleichmäßig verteilte Aufnahmen (2) für jeweils ein Befestigungsende (12) eines Stehbolzens aufweist, der Deckelflansch (6) eine in Lage und Zahl zu den Aufnahmen (2) komplementäre Anzahl von Durchgangsöffnungen (7) besitzt, welche ein Zentrierende der jeweiligen Stehbolzen aufnehmen, weiterhin auf dem Deckelflansch (6) ein verdrehbeweglicher Bajonettring (8) angeordnet ist, welcher eine Vielzahl von Bajonettverschlussöffnungen (9) aufweist, wobei am Zentrierende des jeweiligen Stehbolzens ein auf die Abmessungen der Bajonettverschlussöffnungen abgestimmter Verriegelungskopf (13) ausgebildet ist, um je nach Verdrehposition des Bajonettrings (8) den Deckel des Behältnisses abzuheben oder bezüglich des Auflageflansches (1) zu verriegeln.
Patent DE-202013101992-U1 (DE)
Title: Leitungsführung mit mehrachsig abwinkelbaren Gliedern
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-05-08
Abstract: Leitungsführung (1) mit jeweils mehrachsig gegeneinander abwinkelbaren, gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (2), welche in Längsrichtung (L) der Leitungsführung (1) hintereinander angeordnet sind und jeweils – einen Innenteil (3) mit korrespondierenden, mehrachsig abwinkelbaren Gelenkverbindern (5, 6); und – einen Mantelteil (4) mit mindestens einem schwenkbaren Segment (10) zur umfangsseitigen Begrenzung eines bei aufgeschwenktem Segment (10) zugänglichen Führungskanals (7); umfassen, wobei zur Lagerung des schwenkbaren Segments (10) ein Schwenkgelenk (15) an einem quer zur Längsrichtung (L) vom Innenteil (3) vorstehenden Steg (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Glieder (2) mit ihren Mantelteilen (4) in Längsrichtung (L) überlappen; und dass ein ortsfestes Mantelteilstück (25) am Steg (20) vorgesehen ist zum Schließen einer passenden Aussparung (11) im schwenkbaren Segment (10), welche das Aufschwenken über einen überlappenden Mantelteil (4) ermöglicht.
Patent DE-202013105210-U1 (DE)
Title: Inkubator zur Wärmeregulierung eines Neugeborenen
IPC: A61G11/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Ein wärmeregulierender Inkubator (TRI), umfassend: a. eine Haube zum Beherbergen eines Neugeborenen; b. eine Basis, auf der die besagte Haube angebracht ist und durch die wärmeregulierte Luft in Richtung auf selbige strömt; und c. zumindest ein temperaturregulierendes Belüftungsmittel (TRV), das dazu angepasst ist, wärmeregulierte Luft zu der besagten Basis strömen zu lassen; wobei das besagte TRV an einem Ort außerhalb der besagten Basis und der besagten Haube positioniert ist.
Patent DE-202013105926-U1 (DE)
Title: Redundantes Energieversorgungssystem mit der Möglichkeit zur Verringerung des Standby-Energieverbrauches
IPC: G06F1/32
Filed: 2013-12-23
Abstract: Redundantes Energieversorgungssystem mit der Möglichkeit zur Verringerung des Standby-Energieverbrauches, aufweisend: eine Mehrzahl von Netzteilmodulen (1), von denen jedes mit einer externen Spannungsquelle (3) verbunden ist und eine Spannung aus dieser entnimmt, wobei jedes der Netzteilmodule (1) eine Spannungsmodulationseinheit (11), welche die externe Spannung in die Arbeitsspannungen umwandelt und dann diese ausgibt, eine Spannungsmodulationseinheit (12), welche die externe Spannung in eine Standby-Spannung umwandelt und dann diese ausgibt, und eine mit der Spannungsmodulationseinheit (12) verbundene Steuereinheit (13) aufweist, die anhand eines Arbeitssignals das Ein- bzw. Ausschalten der Spannungsmodulationseinheit (12) ansteuert; und eine Stromintegrations-Rückplatte (2), die mit den Netzteilmodulen (1) verbunden ist, wobei die Stromintegrations-Rückplatte (2) eine integrierte Modulations-/Ausgabeeinheit (21) und eine Standby-Energie-Verwaltungseinheit (22) aufweist, wobei die integrierte Modulations-/Ausgabeeinheit (21) mit den Spannungsmodulationseinheiten (11) und den Spannungsmodulationseinheiten (12) der einzelnen Netzteilmodule (1) verbunden ist, um die Arbeitsspannungen und die Standby-Spannungen zu integrieren und diese an eine Last (4) auszugeben, und wobei die Standby-Energie-Verwaltungseinheit (22) dazu dient, ein Arbeitssignal je nach dem Energieverbrauchszustand der Last (4) gezielt an die Steuereinheit (13) eines entsprechenden Netzteilmoduls (1) auszugeben, sodass die Steuereinheit (13) nach dem Arbeitssignal die entsprechende Spannungsmodulationseinheit (12) ein- bzw. ausschaltet.
Patent DE-202014005966-U1 (DE)
Title: Aqua-Tisch plus automatischen Befüllen von Trinkgläsern
IPC: B67D1/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Aqua-Tisch zum automatisierten Befüllen von Gläsern und Trinkbechern, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Fuß des Tisches eine auf dem Kopf stehende Flasche befindet, die über eine Zuleitung mit der Einfüllmechanik unter der Tischplatte verbunden ist.
Patent DE-202014010546-U1 (DE)
Title: Sägemaschine mit verbessertem Schieber
IPC: B27B5/07
Filed: 2014-07-19
Abstract: Eine Sägemaschine oder ein unterschiedliche Trennmaschine, vorzugsweise vom vertikalen Typ mit: einem ersten Klemm- oder Haltemittel (50) zum genauen in eine erste Richtung, wie aufwärts, bewegen einer gegen dem Unterstützungsbett stützenden, zu sägen Material (57); und/oder eine zweite Klemm- oder Haltemittel (53; Schieber) zum bewegen und/oder positionieren in eine zweite Richtung, die unterschiedlich von der ersten Richtung ist (vorzugsweise seitwärts) eines von der Platte geschnitten Teil (Streifen), die in dem Gerät anwesend ist, gegen das Stützbett anliegend, wobei die Maschine so ausgebildet ist, daß der Schieber zeitweilig kein Hindernis ist für den Durchtritt einer in die Maschine zu laden Platte; und/oder derart, dass der Schieber vorübergehend oder dauerhaft kein Hindernis ist um das Sägeportal vor dem Stützbett entlang zu verschieben, z.B. weil die Aufbau des Schiebers ausreichend klein dimensioniert ist, oder durch zeitweiliges Positionieren des Schiebers außerhalb des Bewegungsbereich des Sägeportal, vorzugsweise unter Beibehaltung der festen Position des Streifens, die horizontal innerhalb der Maschine aufgeteilt werden muss.
Patent DE-202014101820-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Fluids
IPC: C02F9/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) zur Reinigung eines Fluids, umfassend eine Einrichtung (3) zum Sedimentieren von in dem Fluid enthaltenen sedimentierbaren Stoffen und zum Abscheiden von in dem Fluid enthaltenen aufschwimmenden Stoffen, die eine Zuleiteinrichtung (3.1) für das Fluid, eine Kammer (3.2) zum Sedimentieren von in dem Fluid enthaltenen sedimentierbaren Stoffen und zum Abscheiden von in dem Fluid enthaltenen aufschwimmenden Stoffen und eine Ableiteinrichtung (3.3) für das Fluid umfasst, und eine Einrichtung (1) zum Entfernen bzw. Adsorbieren von in dem Fluid enthaltenen Stoffen, umfassend einen Behälter mit einer Zuleiteinrichtung (1.1) für das Fluid, einer ersten Kammer (1.2), in die das Fluid aus der Zuleiteinrichtung (1.1) einströmt, einer zweiten Kammer (1.4), die von der ersten Kammer (1.2) durch eine erste Wand (1.3) abgetrennt ist, wobei die erste Wand (1.3) zumindest in einem Abschnitt D Öffnungen aufweist, durch die das Fluid von der ersten Kammer (1.2) in die zweite Kammer (1.4) einströmt, und einer dritten Kammer (1.6), die von der zweiten Kammer (1.4) durch eine zweite Wand (1.5) abgetrennt ist, wobei die zweite Wand (1.5) zumindest in einem Abschnitt D Öffnungen aufweist, durch die das Fluid von der zweiten Kammer (1.4) in die dritte Kammer (1.6) einströmt, und einer Ableiteinrichtung (1.7) für das Fluid, durch die das Fluid aus der dritten Kammer (1.6) ausströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kammer (1.4) ein Mittel (2) enthält, Stoffe, insbesondere Ionen, aus dem Fluid zu entfernen, dass eine Einrichtung vorgesehen ist, so dass das Fluid bei einem Stauereignis nicht von der ersten Kammer (1.2) in die dritte Kammer (1.6) strömt, ohne die zweite Kammer (1.4) zu durchströmen und mit dem Mittel (2) in Kontakt zu kommen, und dass die erste Wand (1.3) derart ausgeführt ist, dass das Fluid das Mittel (2) in der zweiten Kammer (1.4) dann durchströmt, wenn die zweite Kammer (1.4) mit dem Mittel (2) vorgegeben beladen ist.
Patent DE-202014105635-U1 (DE)
Title: Wartungsstütze zum Anbringen in der Schachtgrube eines Aufzugsschachtes
IPC: B66B11/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Wartungsstütze zum Anbringen in der Schachtgrube eines Aufzugsschachtes, bestehend aus teleskopartig verschiebbaren, in verschiedenen Teleskopstellungen arretierbaren Rahmenprofilen (2, 3), von denen das eine Rahmenprofil (2) verschwenkbar an einer am Boden der Schachtgrube anbringbaren Bodenplatte (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rahmenprofile die Form von C-Profilen (2, 3) haben, die so ineinander gesteckt sind, dass sie senkrecht zur Längsrichtung der C-Profile im Wesentlichen eine geschlossene Kammer bilden.
Patent DE-202014105839-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Maßband
IPC: G01B3/10
Filed: 2014-12-03
Abstract: Multifunktionales Maßband, umfassend ein zylindrisches oder im Profil kreisförmiges Bandgehäuse (1), einen Haken (2), insbesondere aus einem Metall, einen Maßbandstreifen (3), eine Messskalaschicht (4), einen Aufbewahrungs-Gehäusekörper (5), ein Notizzettelgehäuse (6), einen Kugelschreiberschlitz (7), einen ausziehbaren bzw. teleskopartigen Kugelschreiber (8), einen Gehäusedeckel (9) und einen Minirechner (10), wobei der Metallhaken (2) an dem zylindrischen oder im Profil kreisförmigen Bandgehäuse (1) angeordnet ist, in der Mitte auf der Innenseite des zylindrischen oder im Profil kreisförmigen Bandgehäuses (1) eine Rollachse angeordnet ist, der Maßbandstreifen (3) auf die Rollachse aufgewickelt ist, die Skalierungsschicht (4) am Maßbandstreifen (3) angeordnet ist, der Aufbewahrungs-Gehäusekörper (5) in der Mitte auf der der Außenseite des des zylindrischen oder im Profil kreisförmigen Bandgehäuses (1) angeordnet ist, im Aufbewahrungs-Gehäusekörper (5) das Notizzettelgehäuse (6) und der Kugelschreiberschlitz (7) angeordnet sind, im Kugelschreiberschlitz (7) der ausziehbare bzw. teleskopartige Kugelschreiber (8) angeordnet ist, am Aufbewahrungs-Gehäusekörper (5) der Gehäusedeckel (9) angeordnet ist, und auf der Innenseite des Gehäusedeckels (9) der Minirechner (10) angeordnet ist.
Patent DE-202015000464-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Vorrichtung
IPC: F04B53/16
Filed: 2015-01-21
Abstract: Eine elektrohydraulische Vorrichtung (1), nämlich ein elektrohydraulisches Steuerventil, eine elektrohydraulische Hubkolbenpumpe oder eine elektrohydraulische Membranpumpe, die ein Arbeitsfluid steuert, fördert oder dosiert, ist über einen ersten Anschluss (2) mit einer ersten Leitung (3) verbunden und über mindestens einen weiteren Anschluss (4) mit mindestens einer weiteren Leitung (5) verbunden und ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leitung (3) über den ersten Anschluss (2) mit einem Rückschlagventil (6) verbunden ist, das Bestandteil der Vorrichtung (1) ist, und dass der Anschluss (2) eine Sollbruchstelle (7) aufweist, die bei einer mechanischen Überlastung des Anschlusses so bricht, dass das Rückschlagventil (6) nicht beschädigt oder in seiner Funktion beeinträchtigt wird.
Patent DE-202015003300-U1 (DE)
Title: Zahnputzmittel in Pulver- und Tablettenform zur Verhinderung von Mundgeruch und diskrete Reinigung der Zähne ohne Zahnbürste und Wasser
IPC: A61Q11/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Zahnputzmittel zur natürlichen Reinigung der Zähne und zur Verhinderung von Mundgeruch dadurch gekennzeichnet, dass es Klinoptilolith-Pulver, Xylitol, mikrokristallines Cellulose Pulver, Natriumbicarbonat und natürliches Aroma enthält.
Patent DE-202015006816-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Spiegel
IPC: A47G1/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein beleuchteter Spiegel (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (1a) mit einem Lichtstrahler (2) ergänzt wird, der sein Licht in der spektralen Zusammensetzung variieren kann.
Patent DE-202015103971-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Trainingsgerät mit – zwei Stützen (4, 5), die jeweils ein Fußteil (12) zum Aufstellen auf den Boden (2) und ein Kopfteil (10) zur Anlage an eine Raumdecke (3) aufweisen, – und einer Mehrzahl von Einhängevorrichtungen (36) für Trainingsbänder (34) an den Stützen (4, 5) – wobei die Stützen (4, 5) einen Ausfahrmechanismus mit einer Druckkolbenanordnung (26) aufweisen, mit dem die Stützen (4, 5) zum Andruck von Kopf- und Fußteil (10, 12) an Boden (2) und Raumdecke (3) ausfahrbar sind, – wobei eine Druckeinheit (28) zum Zuführen eines Druckmediums zur Druckkolbenanordnung (26) vorgesehen ist.
Patent DE-202015106156-U1 (DE)
Title: Walzenmühle
IPC: B02C17/18
Filed: 2015-11-13
Abstract: Walzenmühle umfassend zwei parallel angeordnete, gegeneinandergepresste und gegenläufig rotierende Walzen (1, 1’), wobei eine der Walzen (1’) orthogonal zur axialen Richtung dieser Walze (1’) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenmühle eine Sensoreinheit (6) aufweist, welche Sensoreinheit (6) einer zu messenden Walze der Walzen (1, 1’) zugeordnet ist und während des Betriebs der Walzenmühle eine Distanz (94) zu einer Mahlfläche der zu messenden Walze misst.
Patent DE-202016000100-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem oder mehreren ausziehbaren Tablaren auf welchem(n) vorzugsweise Futternäpfe oder sonstige Vorrichtungen angebracht sind und welche in Möbel integriert werden können (z.B. im Sockelbereich von Küchen)
IPC: A47B77/16
Filed: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung bestehend aus Gehäuse mit einem oder mehreren ausziehbaren Tablaren dadurch gekennzeichnet, dass das/die Tablar(e) über eine bzw. mehrere Aufnahme(n) für Fressnäpfe oder ähnliche Behältnisse verfügen, welche die abnehmbaren Näpfe an ihrer Position fixieren und vor herumschieben bei der Nahrungsaufnahme des Tieres sichern. Zur Nahrungsaufnahme von Haustieren kann das/die Tablar(e) mit den darauf angebrachten Näpfen aus dem Gehäuse ganz oder teilweise herausgezogen werden.
Patent DE-202016001576-U1 (DE)
Title: Beweglicher Wehrständer zur Wasserabflussregulierung als Aufsatz für bestehende Wehre, insbesondere zur Stauhaltung bei Wasserkraftwerken
IPC: E02B7/44
Filed: 2016-03-09
Abstract: Auf einem Wehrkörper befestigter Wehrständer mit einem Staublech 1, das sowohl unter der Last des aufgestauten Wassers nachgibt und in Fließrichtung des Wassers auf den Wehrkörper 2 gedrückt wird, wenn die das Staublech 1 stützende bewegliche Strebe 5 nach unten schwenkt, als auch, wenn durch mechanische Krafteinwirkung auf die Strebe 5 diese nach oben schwenkt und diese über die am Staublech 1 entlang laufende Rolle 6 das Staublech 1 aufrichtet.
Patent DE-202016002571-U1 (DE)
Title: Ammenstuten Deutschland - das bundesweite Onlineregister für Ammenstuten und Waisenfohlen
IPC: G06Q50/02
Filed: 2016-04-21
Abstract: Zentrales Register/bundesweites Online-Informationssystem für eine organisierte Suche nach Ammenstuten oder Waisenfohlen, dadurch gekennzeichnet, dass Pferdebesitzer Ihr Angebot/Gesuch nach einer Ammenstute oder Waisenfohlen zu jeder Tages- und Nachtzeit in Ihrer Nähe zentral auf der Webseite und in einer App eintragen können und die Vermittlung über den Telefonhotline zustande kommt.
Patent DE-202016002790-U1 (DE)
Title: Detektorvorrichtung
IPC: G01T1/29
Filed: 2016-04-28
Abstract: Detektorvorrichtung (29) aufweisend eine Mehrzahl von Röntgendetektoren (1) mit einer Breite (9) und einer Länge (11), wobei a. die Breite (9) kleiner als die Länge (11) ist, b. die Detektorvorrichtung (29) bogenförmig ist, c. die Detektorvorrichtung (29) eine Erstreckung entlang einer ersten Achse (44) und einer zweiten Achse (43) aufweist, d. die erste Achse (44) entlang der bogenförmigen Krümmung der Detektorvorrichtung (29) ausgerichtet ist, e. die zweite Achse (43) zu der ersten Achse (44) senkrecht ausgerichtet ist, und f. die Länge (11) der Röntgendetektoren (1) entlang der ersten Achse (44) ausgerichtet ist.
Patent DE-202016004238-U1 (DE)
Title: Zündsystem für einen Aceton - Silberiodidgenerator
IPC: F23D14/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Zündsystem für einen Aceton-Silberiododgenerator dadurch gekennzeichnet, dass die Zündelektrode (14) außerhalb des Brennraums (1) in einem Flammrohr (2) angeordnet ist, welches über eine Luft-(4) und Gaszuführung (3) verfügt.
Patent DE-202016008208-U1 (DE)
Title: Peer-Gestützte Offline-Übermittlung von Benachrichtigungen
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-12-28
Abstract: Servergerät, umfassend: mindestens einen Prozessor; und ein computerlesbares Speichergerät/-medium, das Anweisungen speichert, die bei Ausführung durch den mindestens einen Prozessor den mindestens einen Prozessor dazu veranlassen: Benachrichtigungsdaten für ein Benachrichtigungskonto zu empfangen, das mit einem Computergerät verknüpft ist; festzustellen, dass das Computergerät derzeit offline ist; und als Reaktion auf die Feststellung, dass das Computergerät derzeit offline ist: eine Gruppe von einem oder mehreren Sharing-Geräten zu identifizieren; und ein Benachrichtigungspaket an ein Sharing-Gerät der Gruppe von einem oder mehreren Sharing-Geräten zu senden, wobei das Benachrichtigungspaket die Benachrichtigungsdaten, eine mit dem Benachrichtigungskonto verknüpfte Kontokennung und eine mit dem Computergerät verknüpfte Gerätekennung beinhaltet.
Patent DE-202016008664-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-05-31
Abstract: Werkzeugträger (1) einer landwirtschaftlichen Maschine zum Ausbringen von Saatgut und/oder Dünger oder zur Bodenbearbeitung, an dem Werkzeuge (13) und/oder Scharelemente (2,12) angeordnet sind und der Werkzeugträger (1) zumindest aus einem Flanschelement (5) und einem Längsträger (4) zusammengesetzt ist, wobei das zumindest eine Flanschelement (5) an die vordere Stirnseite (3) des zumindest einen Längsträger (4) angebracht ist, wobei das Flanschelement (5) zur Verbindung mit dem Längsträger (4) eine zumindest annähernde V-förmige Kontur (7) aufweist, wobei der Längsträger (4) auf der dem Flanschelement (5) zugewandten Stirnseite (3) eine an die V-förmige Kontur (7) des Flanschelementes (5) angepasste V-förmige Ausschnittskontur (8) aufweist, wobei das Flanschelement (5) und der Längsträger (4) über diese V-förmigen Konturen (7,8) gegenseitig zueinander positioniert werden und miteinander verschweißt sind, wobei der Längsträger (4) als Vierkantrohr mit parallel zueinander verlaufenden horizontalen und vertikalen Wänden ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüberliegenden und nicht mit den V-förmigen Ausschnittskonturen (8) versehenen Wände (10) des Längsträgers zur Vergrößerung der V-förmigen Ausschnittskontur (8) nach außen gebogen ausgebildet sind.
Patent DE-202016102944-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Mehrwegeventil zur Ansteuerung eines doppeltwirkenden Hydraulikzylinders
IPC: F15B15/28
Filed: 2016-06-02
Abstract: Hydraulischer Ventilblock (2) zur Ansteuerung eines doppeltwirkenden Hydraulikzylinders (28), der aufweist: einen Pump-Anschluss (P) zum Anschluss einer Hydraulikpumpe (3), einen hydraulischen Ablass-Anschluss (T) für einen Hydraulik-Rückfluss zu einem Hydraulikbehälter (4), zwei hydraulische Ausgangsanschlüsse (A, B) zur Ansteuerung des doppeltwirkenden Hydraulikzylinders (28), einen in einer Bohrung (8) aufgenommenen Steuerschieber (7), der in einer Axialrichtung (A) verstellbar ist und in seinen Stellungen unterschiedliche Hydraulik-Verbindungen zwischen den Hydraulikanschlüssen (P, T, A, B) frei gibt oder sperrt, zur Ansteuerung des doppeltwirkenden Hydraulikzylinders (28) in verschiedene Stell-Phasen, wobei der Steuerschieber (7) an einen ersten axialen Anschlag für eine erste Stell-Phase und an einen zweiten Anschlag für eine zweite Stell-Phase verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoreinrichtung (12) vorgesehen ist zur Detektion einer Axialposition des Steuerschiebers (7), wobei die Sensoreinrichtung (12) ein an dem Steuerschieber (7) vorgesehenes Erkennungsteil (15), einen außerhalb des Steuerschiebers (7) vorgesehenen ersten Sensor (14a) zum berührungslosen Detektieren des Erkennungsteils (15) in der ersten Position und Nicht-Erkennen in der zweiten Position, und einen zweiten Sensor (14b) zum berührungslosen Nicht-Erkennen in der ersten Position und berührungslosen Erkennen in der zweiten Position aufweist, wobei der erste und zweite Sensor (14a, 14b) elektrisch angesteuert sind zur Ausgabe von Erkennungssignalen (S1, S2).
Patent DE-202017000672-U1 (DE)
Title: Schienenleichttransportsystem
IPC: G06Q10/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Schienenleichttransportsystem zur Beförderung von Personen und zum Transport von Waren, dadurch gekennzeichnet, dass unser Schienenleichttransportsystem über ein oder mehrere unabhängig voneinander angetriebene Fahrzeugkörper (A) zur Aufnahme von Personen oder Waren verfügt, und dass die Anzahl der Fahrzeugkörper (A) verändert werden kann, gekennzeichnet auch dadurch, dass unser System mit einem Programm ausgestattet ist, welches eine webbasierte Anmeldung der Fahrt bzw. Buchung der Fahrtickets vor der Fahrt zum Beispiel über Mobilfunkgeräte ermöglicht, so dass die Anzahl der zu befördernden Personen vor der Fahrt durch das Programm erfasst werden und die Anzahl der Fahrzeugkörper (A) zur Beförderung der Personen entsprechend an der Anzahl der Personen ausgerichtet werden kann. Unser Schienenleichttransportsystem verfügt zudem über Antriebsmodule (A1, A2), die mit den Fahrzeugkörpern (A) trennbar verbunden sind, über jeweils eine unterhalb und oberhalb der Fahrzeugkörper verlaufende Schiene (B, B1), über Rahmen (C), die die untere und obere Schiene (B, B1) miteinander verbinden, über Stützsäulen (D), die das gesamte System tragen, sowie über Seitenwände (E), die das System umschließen. Angetrieben werden die Antriebsmodule (A1, A2) durch Stromversorgung über die Schienen (B oder B1) oder über aufladbare Batterien in den Fahrzeugkörpern (A).
Patent DE-202017003597-U1 (DE)
Title: Methode, bei der statt oder zusätzlich zur Übertragung einer Alarmmeldung per Textnachricht oder mobilen Internet von Opfer zu Ersthelfern eine Alarmmeldung vom Opfer zu einem speziellen Server übermittelt wird, welche, bevorzugt nach Umwandlung von Daten, eine Telefon-Nachricht an Ersthelfer versendet, mit deren Hilfe diese das Bestehen eines Vorfalls erkennen
IPC: H04L12/16
Filed: 2017-07-08
Abstract: Methode, bei der eine Alarmmeldung vom Endgerät eines Nutzers zu einem speziellen Server übermittelt wird, welcher eine Audio-Nachricht an einen oder mehrere Ersthelfer mittels Telefonanrufs oder sonstiger tonaler Übertragung, auch mittels eines Kommunikationsprogramms versendet, mit deren Hilfe diese/-r über das Bestehen eines Vorfalls und die Person des Opfers informiert wird/werden.