baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021206470-A1 (DE)
Title: Wischarm mit Wischblatt
Inventor: TERENTIC ANDRIJA
IPC: B60S1/52
Filed: 2021-06-23
Abstract: Bei einem Wischblatt mit einem Wischarm, die durch einen an dem Wischblatt (1) angeordneten Wischblattadapter (3) miteinander lösbar verbunden werden können, wobei eine Versorgungsleitung für ein Reinigungsfluid (8) über Anschlussverbindungen an dem Wischblattadapter (3) mit dem Wischarm (2) verbunden werden kann und eine Stromversorgungsverbindung lösbar zwischen Wischblatt (1) und Wischarm (2) angeordnet ist, sowie der Wischblattadapter (3) eine Drehbewegung zwischen Wischblatt (1) und Wischarm (2) ermöglicht, ist an dem Wischblatt (1) getrennt und mit Abstand zu den Wischblattadapter (3) ein Stromversorgungsadapter (12) angeordnet, der Kontaktflächen (13) für einen Berührungskontakt oder schleifenden Kontakt mit Wischerarmkontaktflächen (18) aufweist, wobei die Kontaktflächen (13) so orientiert sind, dass sie auf den Wischarmkontaktflächen (18) bei einer Drehbewegung zwischen Wischblatt (1) und Wischarm (2) gleiten.
Patent DE-102021207310-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe sowie Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F25B21/00
Filed: 2021-07-12
Abstract: Vorschlagen wird eine Wärmepumpe (10), die elastokalorisch ausgebildet ist und somit eine Vielzahl von Gruppen (12) elastokalorischer Elemente (11) umfasst. Die Wärmepumpe (10) umfasst einen Kanal (13) zur Anströmung der Gruppen (12) der elastokalorischen Elemente (11) mit einem Medium (14), wobei die Gruppen (12) der elastokalorischen Elemente (11) im Kanal (13) in Strömungsrichtung (50) des Mediums (14) hintereinander angeordnet sind, und wobei die Wärmepumpe (10) mindestens ein im Kanal (13) angeordnetes Turbulenzelement (15) zur Erzeugung eines zumindest abschnittweisen turbulenten Mediumstroms durch den Kanal (13) umfasst.
Patent DE-102021209188-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für ein HVAC-Gerät
Inventor: MÖLLERT THORSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem (1) für ein HVAC-Gerät (2) in einem Kraftfahrzeug (3),
 - mit einer ersten Gebläse-Filtereinrichtung (4, 4a, 4b) für ein von einer Brennkraftmaschine (5) angetriebenes Kraftfahrzeug (3),
 - mit einer zweiten Gebläse-Filtereinrichtung (6, 6a, 6b) für ein von einem Elektromotor (7) angetriebenes Kraftfahrzeug (3),
 - mit einem Verteiler (8), der alternativ mit der ersten Gebläse-Filtereinrichtung (4, 4a, 4b) oder der zweiten Gebläse-Filtereinrichtung (6, 6a, 6b) kombinierbar ist.
 Hierdurch können konventionelle und Elektrofahrzeuge flexibel und kostengünstig hergestellt werden.
Patent DE-102021209229-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Fahrantrieb einer Arbeitsmaschine
Inventor: OBERBUCHNER THOMAS
IPC: B60K6/52
Filed: 2021-08-23
Abstract: Eine Vorderachse 12 und eine Hinterachse 8 eines Traktors können unabhängig voneinander einmal durch ein Hauptgetriebe 4 und ein anderes Mal über ein Nebengetriebe mit einer ersten Maschine 14 und einer zweiten Maschine 15 angetrieben werden, wodurch ein Zugkraft-Boost möglich ist, ohne dass das Hauptgetriebe 4 zusätzlich belastet wird.
Patent DE-102021209844-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Datenverkehrs eines Fahrzeugs und Fahrzeugsystem
Inventor: MORGENROTH JOHANNES
IPC: H04W28/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) zum Steuern eines von Funktionseinheiten (105, 110) eines Fahrzeugs (115) generierten Datenverkehrs über eine Funkeinrichtung (120) umfasst eine Funktionsschnittstelle (125) zum Verbinden der Steuervorrichtung (100) mit Funktionseinheiten (105, 110) und zum Einlesen von Anforderungssignalen (130, 135), die Anforderungen der Funktionseinheiten (105, 110) an eine zukünftig benötigte Kapazität für den Datenverkehr zum Übertragen von Funktionsdaten repräsentiert. Zudem umfasst die Steuervorrichtung (100) eine Übertragungsschnittstelle (140) zum Verbinden der Steuervorrichtung (100) mit der Funkeinrichtung (120) und eine Bestimmungseinrichtung (160), die ausgebildet ist, um unter Verwendung eines Routensignals (145), eines Netzsignals (150) und der Anforderungssignale (130, 135) Kapazitätssignale (165, 170) zu bestimmen, die für die Funktionseinheiten (105, 110) zukünftig bereitstehende Teilkapazitäten repräsentieren.
Patent DE-102021210677-A1 (DE)
Title: Computertomographiegerät mit einer Strahlenschutzvorrichtung zur Abdeckung einer Öffnung
Inventor: FEHRE JENS
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computertomographiegerät, aufweisend eine Gantry mit einer Öffnung und eine Strahlenschutzvorrichtung zur Abdeckung der Öffnung, wobei die Strahlenschutzvorrichtung einen Strahlenschutzdeckel und eine Schwenkvorrichtung aufweist, wobei ein Untersuchungsobjekt entlang einer Systemachse der Gantry in die Öffnung eingeführt werden kann, wenn sich der Strahlenschutzdeckel in einer ersten Position relativ zu der Gantry befindet, wobei der Strahlenschutzdeckel mittels der Schwenkvorrichtung derart relativ zu der Gantry um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, dass durch eine erste Schwenkbewegung des Strahlenschutzdeckels um die Schwenkachse der Strahlenschutzdeckel relativ zu der Gantry von der ersten Position bis zu einer zweiten Position abgesenkt werden kann. Das Computertomographiegerät kann ferner insbesondere ein Beleuchtungssystem und/oder ein Kamerasystem aufweisen.
Patent DE-102021213049-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung und -verfahren für Rahmenschalungselemente
Inventor: WINKLER ROLAND
IPC: E04G17/04
Filed: 2021-11-19
Abstract: Verbindungseinrichtung (4) zur Verbindung eines ersten (2) mit einem zweiten Rahmenschalungselement (3), aufweisend:einen Verbinder (7) zur Verbindung, insbesondere zur lösbaren Verbindung, mit dem ersten Rahmenschalungselement (2),einen mit dem Verbinder (7) verbundenen Greifer (10) zum Umgreifen zumindest eines Rahmenteils des ersten (2) und/oder zweiten Rahmenschalungselements (3), wobei der Greifer (10) in einer ersten Lage am Verbinder (7) um eine erste Achse (17) verschwenkbar ist, wobei der Greifer (10) in einer zweiten Lage am Verbinder (7) um eine zweite Achse (21) im Wesentlichen senkrecht zur ersten Achse (17) verschwenkbar ist.
Patent DE-102021213116-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAPPA JAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine mit einer geringen Last und einer hohen Drehzahl ein Drehmoment bereitstellt und in einem Brennraum der Brennkraftmaschine zu einem Zündzeitpunkt eine Zündung eines im Brennraum befindlichen Gemischs aus Kraftstoff und Luft eingeleitet wird, wobei zur Verringerung des Drehmoments der Brennkraftmaschine der Zündzeitpunkt nach früh verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dabei ein im Brennraum befindliches Gemisch aus Kraftstoff und Luft stöchiometrisch eingestellt wird.
Patent DE-102022003955-A1 (DE)
Title: System zur Erhöhung des Schutzes eines Fahrzeuginnenraumes
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: B60J11/08
Filed: 2022-10-25
Abstract: System zur Erhöhung des Schutzes eines Fahrzeuginnenraumes, umfassend ein an einem Fahrzeugfenster (5) angeordnetes Schutznetz (3), welches parallel zu dem Fahrzeugfenster (5) ein- oder ausfahrbar gestaltet ist. Bei einem System, welches eine hohe Sicherheit aufweist und gleichzeitig komfortabel zu betätigen ist, ist das Schutznetz (3) in seiner eingefahrenen Position auf einer elektronisch betätigbaren Welle (9) aufgerollt.
Patent DE-102022004239-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verwaltung der Sicherungslebensdauer von einer oder mehreren Sicherungen
Inventor: SHUKLA MOHLT
IPC: G01R31/74
Filed: 2022-11-16
Abstract: System und Verfahren zur Verwaltung der Sicherungslebensdauer von einer oder mehreren Sicherungen. Das System misst den Strom von Batterien im Fahrzeug. Ferner berechnet das System den Strom, der durch jede der Sicherungen von den Batterien fließt, basierend auf einer Hochspannungs (HV)-Topologie von Kabeln. Des Weiteren schätzt das System den Gesundheitszustand (SOH) der Sicherungen basierend auf Zeit-Strom-Kennlinie (TCC-Kennlinie), Repetitive-Überlast-Kurve, Betriebsbedingungen und Umgebungsbedingungen von jeder der Sicherungen ab. Danach bestimmt das System, ob der abgeschätzte SOH der Sicherungen mindestens innerhalb von einem von einem ersten vordefinierten Schwellenwert und einem zweiten vordefinierten Schwellenwert liegt. Wenn der SOH der Sicherungen innerhalb des ersten vordefinierten Schwellenwerts liegt, begrenzt das System dynamisch die Leistung zu jeder Sicherung. Das dynamische Begrenzen der Leistung zu den Sicherungen eliminiert Stromspitzen, um das Sicherungsaltern zu verlangsamen. Wenn der SOH einer Sicherung innerhalb eines zweiten vordefinierten Schwellenwerts liegt, gibt das System einen Hinweis zum Austauschen der Sicherung bei einem Servicebesuch aus, um einen Ausfall der Sicherung im praktischen Einsatz zu vermeiden.
Patent DE-102022100062-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: SUCHTA NIKODEM
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-01-03
Abstract: Ein Abgasnachbehandlungssystem für Kraftfahrzeuge beinhaltet einen Dreiwegekatalysator (TWC), der fluidisch an eine Brennkraftmaschine und einen Schalldämpfer gekoppelt ist, eine Einheit zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR-Einheit), die sich stromabwärts des TWC und stromaufwärts des Schalldämpfers befindet, wobei die SCR-Einheit als ein NOx-Katalysator und eine Kohlenwasserstofffalle (HC-Falle) konfiguriert ist, und einen elektrisch beheizten Katalysator (EHC), der sich stromabwärts der SCR und stromaufwärts des Schalldämpfers befindet, wobei der EHC als Katalysator für die eingefangenen HCs konfiguriert ist, sobald die HCs aus der SCR freigesetzt werden.
Patent DE-102022101135-A1 (DE)
Title: Drehmoment- und Drehzahlmessanordnung
Inventor: LINDENMAYR THOMAS
IPC: G01L3/10
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmoment- und Drehzahlmessanordnung (1) zur Bestimmung eines Drehmoments und einer Drehzahl eines drehbaren Bauteils, insbesondere einer Welle (2), wobei ein magnetostriktiver Sensor (3), welcher mit einer an dem drehbaren Bauteil ausgebildeten ersten ringförmigen Magnetspur (4) und zweiten ringförmigen Magnetspur (5) zur Bestimmung eines auf das Bauteil einwirkenden Drehmoments zusammenwirkt, und einem induktiven Sensor (6), welcher mit einem drehfest mit dem drehbaren Bauteil verbundenen Sensortarget (7) zur Bestimmung der Drehzahl des Bauteils zusammenwirkt, wobei der magnetostriktive Sensor (3) ein das auf das drehbare Bauteil einwirkende Drehmoment repräsentierende Sensorsignal (10) und der induktive Sensor (6) ein die Drehzahl des Bauteils repräsentierendes Sensorsignal (11) bereitstellt.
Patent DE-102022101926-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Optik-Vollkörpers aus einem massiven transparenten Material mit einer optisch wirksamen Schicht
Inventor: AUSTERSCHULTE ARMIN
IPC: F21S41/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Optik-Vollkörpers (10) aus einem massiven transparenten Material. Der Optik-Vollkörper (10) ist zur Verwendung in einem Lichtmodul (12) einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (14) ausgebildet und weist einen Lichteinkoppelabschnitt (16), über den Licht einer Lichtquelle (18) der Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (14) in den Optik-Vollkörper (10) einkoppelbar ist, und einen Lichtauskoppelabschnitt (22), über den zumindest ein Teil des in den Optik-Vollkörper (10) eingekoppelten Lichts aus dem Optik-Vollkörper (10) auskoppelt, auf, so dass das ausgekoppelte Licht zur Erzeugung zumindest eines Teils einer Lichtverteilung der Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (14) vor dem Kraftfahrzeug dient. Ferner weist der Optik-Vollkörper (10) mindestens eine im Strahlengang zwischen dem Einkoppelabschnitt (16) und dem Auskoppelabschnitt (22) angeordnete optisch wirksame Schicht (24) auf, die ausgebildet ist, auftreffendes Licht zu verändern. Es wird vorgeschlagen, dass im Rahmen der Fertigung des Optik-Vollkörpers (10) die optisch wirksame Schicht (24) im Inneren des Optik-Vollkörpers (10) eingebracht wird.
Patent DE-102022104645-A1 (DE)
Title: Behältnis mit wiederverschließbarem Deckel
Inventor: DAG TAHSIN
IPC: B65D43/16
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis mit einem mindestens eine Öffnung (2) aufweisenden Behälter (1) und einem Deckel (5) zum Verschließen der Öffnung (2), der über ein elastisch verformbares Scharnier mit dem Behälter (1) verbunden ist.Um ein in Bezug auf die Umwelt unbedenkliches Behältnis zu schaffen, besteht der Behälter (1) aus Faserstoff und weist eine biologisch abbaubare oder bioinerte Beschichtung auf, wobei der Deckel (5) aus biologisch abbaubarem thermoplastischem Material besteht und dass ein an dem Deckel (5) befestigter flexibler Scharnierstreifen (6') aus Fasermaterial an den Behälter (1) geklebt ist.
Patent DE-102022106122-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage
Inventor: GINZINGER HERBERT
IPC: B23Q1/56
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsanlage zum Bearbeiten von Werkstücken, mit einer Transporteinrichtung zum Bewegen mindestens eines Werkstücks und mindestens einer Bearbeitungseinrichtung zum Bearbeiten des mindestens einen Werkstücks, wobei die Transporteinrichtung mit mindestens einem Werkstücktransporter gestaltet ist, der mittels Statormotor in einer X-Richtung und in einer Y-Richtung zu positionieren ist, und die mindestens eine Bearbeitungseinrichtung mit einer Werkstückhaube gestaltet ist, mittels der zum Bearbeiten ein Werkstück zumindest teilweise zu überdecken ist.
Patent DE-102022106157-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur entfernung und installation mehrerer vorrichtungen
Inventor: LOUX ALAN D
IPC: B25B27/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: In einigen Beispielen kann ein Werkzeug zur Entfernung und Installation mehrerer Vorrichtungen ein Vorrichtungsentfernungswerkzeug umfassen, welches Fanglemente enthält, die mit einer Eingriffsfläche einer Vorrichtung in Eingriff bringbar sind, um das Vorrichtungsentfernungswerkzeug bei Eingriff der Fangelemente mit der Eingriffsfläche an der Vorrichtung zu befestigen. Die Fangelemente können mit einer Eingriffskraft an der Eingriffsfläche angreifen, die ausreicht, um die Vorrichtung von einem Instrument zu entfernen. Das Werkzeug zur Entfernung und Installation mehrerer Vorrichtungen kann ferner ein Drehmomentbegrenzungswerkzeug umfassen, das einen Halter mit wenigstens einem Vorsprung, und das ein Antriebselement mit einer Innenfläche und einer Außenfläche aufweist. Das Drehmomentbegrenzungswerkzeug kann ferner mindestens eine an der Innenfläche angeordnete Arretierung aufweisen.
Patent DE-102022106278-A1 (DE)
Title: Robotersensordatenverwaltung
Inventor: WOUHAYBI RITA H
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-03-17
Abstract: Ein Roboter kann einen Prozessor beinhalten, ausgelegt zum Arbeiten gemäß einem ersten Betriebsmodus oder einem zweiten Betriebsmodus, wobei der erste Betriebsmodus Durchführen einer Umgebungswahrnehmungsoperation unter Verwendung erster Sensordaten umfasst, wobei die ersten Sensordaten keine Kameradaten umfassen, und wobei der zweite Betriebsmodus Durchführen der Umgebungswahrnehmungsoperation unter Verwendung zweiter Sensordaten umfasst, wobei die zweiten Sensordaten Kameradaten umfassen; während des Arbeitens gemäß dem ersten Betriebsmodus, Ermitteln eines Konfidenzfaktors, der eine Konfidenz der Umgebungswahrnehmungsoperation repräsentiert; Ermitteln, ob der Konfidenzfaktor außerhalb eines Bereichs liegt oder nicht; und falls der Konfidenzfaktor außerhalb des Bereichs liegt, Arbeiten gemäß dem zweiten Betriebsmodus.
Patent DE-102022107690-A1 (DE)
Title: Additiv gefertigtes Bauteil
Inventor: KIESLINGER MANFRED
IPC: F16F15/04
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Bauteil (10) aufweisend einen Stützbereich (12), der aus mehreren übereinander angeordneten, vorzugsweise additiv gefertigten, Materialschichten gebildet ist, und einen Bogenstrukturbereich (14), der aus mehreren übereinander angeordneten, vorzugsweise additiv gefertigten, Materialschichten gebildet ist. Der Bogenstrukturbereich (14) ist von dem Stützbereich (12) abgestützt. Der Bogenstrukturbereich (14) weist eine Vielzahl von elastisch verformbaren Bögen (16), vorzugsweise Rundbögen, auf.
Patent DE-102022110696-A1 (DE)
Title: Schiene mit einer verfüllten Schienenrille
Inventor: SÜSS JOACHIM
IPC: E01B5/10
Filed: 2022-05-02
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Lösung zum Verschluss von Schienenrillen (16) bei Schienen (10) geschaffen, die wirksame Verbesserungen bringt. Genauer gesagt ist die Schienenrille (16) so mit einem Füllmaterial (18) verfüllt, dass die Passage der Spurkränze durch den eingedeckten Bereich nicht beeinträchtigt oder gar gefährdet wird und nach der Radpassage das Füllmaterial (18) die Schienenrille (16) wieder voll ausfüllt und so für Fußgänger und Radfahrer wieder ein hohes Sicherheitsniveau gegeben ist. Das Füllmaterial (18) ist dabei als Verschleißteil mechanisch sicher an der Schiene (10) befestigt und leicht von deren Oberseite her auslösbar und austauschbar. Außerdem erfolgt eine kontinuierliche Füllung (18) der Schienenrillen (16), was die Verwendung insbesondere bei Straßenbahngleisen ermöglicht.
Patent DE-102022117341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Abstandes zu einem Objekt in einem Sichtfeld einer Kamera, Computerprogramm, Steuereinheit für eine Fahrzeugkamera, Kamera- und Fahrerassistenzsystem
Inventor: PEYROT DONALD
IPC: G01C3/08
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines ersten Abstands (d) zu einem Objekt (2) in einem Sichtfeld (13) einer Kamera (6) mittels eines von der Kamera (6) bereitgestellten ersten Bildes (B, 2') des Objekts (2), wobei die Kamera (6) einen Bildsensor (8) und ein Optikmodul (7) mit einer variablen effektiven Brennweite (f, f1, f2) aufweist. Des Weiteren wurde das erste Bild (B, 2') des Objekts (2) von der Kamera (6) aufgenommen, während die variable effektive Brennweite (f) auf einen bestimmten Wert (f1, f2) eingestellt war, so dass das Objekt (2) in dem ersten Bild (B) im Fokus ist, wobei der erste Abstand (d) zu dem Objekt (2) abhängig von dem eingestellten bestimmten Wert (f1, f2) der effektiven Brennweite (f) und einer gegebenen Funktion bestimmt wird, die mehreren Objektabständen (d) mehrere erste Werte (V1, V2) zuordnet, wobei die ersten Werte (V1, V2) zweiten Werten (f1, f2) der effektiven Brennweite (f) einschließlich des bestimmten Wertes (f1, f2) der effektiven Brennweite (f) zugeordnet sind.
Patent DE-102022120608-A1 (DE)
Title: Filterstruktur mit einer beliebigen Kombination von UV, R, G, B, IR und deren Herstellungsverfahren
Inventor: TSOU CHENG-HSING
IPC: C23C14/08
Filed: 2022-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterstruktur mit einer beliebigen Kombination von UV, R, G, B und IR, die ein Substrat und eine Filterschicht umfasst, wobei das Substrat ein Wafer-Halbleiter-Sensorelement oder ein lichtdurchlässiges Element ist, wobei die Filterschicht auf einer Seite des Substrats gebildet ist und aus einer Vielzahl von Grundeinheiten besteht, die in einer Matrix angeordnet sind, wobei jede Grundeinheit eine Vielzahl von Pixelfilterfilmen enthält, die durch Vakuumbeschichtung gebildet sind, wobei die Vielzahl von Pixelfilterfilmen eine beliebige Kombination von UV-Pixelfilterfilm, R-Pixelfilterfilm, G-Pixelfilterfilm, B-Pixelfilterfilm, IR-Pixelfilterfilm enthalten, und wobei die Vielzahl von Pixelfilterfilmen nur das Licht der entsprechenden Wellenlänge passieren lassen können. Das Herstellungsverfahen verwendet eine Fotolackmase in Verbindung mit Vakuumbeschichtung, wodurch eine bessere Gleichmäßigkeit (Gleichmäßigkeit ± 5 nm) des Filterfilms und ein breiteres Band erzielt werden können, um mehr Bilder mit unterschiedlichen Wellenlängen zu erzeugen, so dass die Auflösung mit höherer Empfindlichkeit die Anforderungen an die optischen Spezifikationen erfüllen kann.
Patent DE-102022121875-A1 (DE)
Title: Fernsteuerungssystem, Steuerungseinrichtung, Mobileinrichtung und nichtflüchtiges computerlesbares Medium
Inventor: KATO RYOYA
IPC: B60R25/24
Filed: 2022-08-30
Abstract: Eine Mobileinrichtung ist dazu angepasst, von einer Person getragen zu werden. Eine erste Kommunikationseinrichtung ist dazu konfiguriert, Funkwellen zu empfangen, die von der Mobileinrichtung übertragen werden. Eine zweite Kommunikationseinrichtung ist dazu konfiguriert, Funkwellen zu empfangen, die von der Mobileinrichtung, die an einem vorgeschriebenen Ort platziert ist, übertragen werden. Eine Steuerungseinrichtung ist dazu konfiguriert, einen Betrieb einer gesteuerten Einrichtung basierend darauf zu steuern, ob eine Empfangsstärke von Funkwellen an der ersten Kommunikationseinrichtung mehr als ein Schwellenwert ist. Die Steuerungseinrichtung ist dazu konfiguriert, zumindest einen des Schwellenwerts und einer Übertragungsstärke der Funkwellen von der Mobileinrichtung basierend auf einer Empfangsstärke der Funkwellen an der zweiten Kommunikationseinrichtung zu ändern.
Patent DE-102022127474-A1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungssystem zur Reinigung eines Lidar-Sensors eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: Raju Kothamasi Sumithra
IPC: B60S1/54
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem Lidar-System enthält eine Reinigungsvorrichtung, die ein Verfahren zum Reinigen des Lidar-Systems durchführt. Die Reinigungsvorrichtung umfasst eine Düse zum Sprühen eines Gases auf ein Fenster des Lidar-Systems, eine Pumpe zum Steuern einer Strömung des Gases durch die Düse und einen Prozessor. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er die Pumpe steuert, um die Strömung des Gases durch die Düse mit einem variablen Volumenstrom zu steuern.
Patent DE-102022131416-A1 (DE)
Title: Def-einspritzschutz und def-einspritzsystem
Inventor: CHAN LUIS M
IPC: F01N3/10
Filed: 2022-11-28
Abstract: Ein Schutz für ein DEF-Einspritzventil ist horizontal in einer Öffnung in einer Seitenwand eines Abgasnachbehandlungssystems eines Verbrennungsmotors befestigt. Das DEF-Einspritzventil ist dazu konfiguriert, DEF in einer allgemein normal zur Seitenwand verlaufenden Richtung in einen in einem Abgasstrom positionierten Mischer einzuspritzen. Der Schutz kann einen ersten Abschnitt, der sich axial erstreckt, und einen zweiten Abschnitt, der sich von dem ersten Abschnitt radial nach innen erstreckt, umfassen.
Patent DE-102022202287-A1 (DE)
Title: Objekt mit einem Konstruktive-Interferenz-Schichtenpaket, System mit einem Fahrzeug und einem entsprechenden Objekt, sowie Verfahren zur Detektion eines Objekts
Inventor: KURZ HEIKO GUSTAV
IPC: H01Q15/14
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objekt (3) mit einem Schichtenpaket (6), mit welchem eine von einem Radarsensor (4) auf das Objekt (3) emittierte Radarstrahlung (5) reflektierbar ist, wobei- das Schichtenpaket (6) zumindest zwei Materialschichten (M1, M2) aufweist, und- die zumindest zwei Materialschichten (M1, M2) zueinander anliegend angeordnet sind,- die zumindest zwei Materialschichten (M1, M2) ein Konstruktive-Interferenz-Schichtenpaket (6) bilden, durch welches Reflexionen (8a bis 8d) der auf das Konstruktive-Interferenz-Schichtenpaket (6) auftreffenden Radarstrahlung (5) miteinander konstruktiv interferieren. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (9) sowie ein Verfahren.