baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006446-U1 (DE)
Title: Druckreinigungsvorrichtung mit einer Druckerzeugungseinheit
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-04-12
Abstract: Druckreinigungsvorrichtung (100) mit einer Druckerzeugungseinheit (120) zur Druckbeaufschlagung eines Fluids und zur Abgabe eines druckbeaufschlagten Fluids über einen Schlauchvorsatz (150), bevorzugt über eine Handpistole oder über eine Reinigungsspritze, wobei die Druckreinigungsvorrichtung (100) in mindestens zwei unterschiedlichen Betriebsmodi betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckerzeugungseinheit (120) ein bevorzugt elektrischer Drucksensor (220) zur Ermittlung eines jeweils aktuellen Betriebsdrucks und/oder ein Durchflussmengensensor zur Ermittlung einer jeweils aktuellen Durchflussmenge sowie eine Steuervorrichtung (240) zugeordnet sind, wobei die Steuervorrichtung (240) dazu ausgebildet ist, die Druckererzeugungseinheit (120) insbesondere auf der Basis von einem jeweils eingestellten Betriebsmodus in Abhängigkeit von einem jeweils aktuellen ermittelten Betriebsdruck und/oder einer jeweils aktuellen ermittelten Durchflussmenge zu steuern, insbesondere wobei jedem der mindestens zwei unterschiedlichen Betriebsmodi jeweils ein separater maximaler Betriebsdruck (Pmax) zugeordnet ist und die Steuervorrichtung (240) ein Überschreiten des jeweiligen separaten maximalen Betriebsdrucks (Pmax) durch Deaktivieren der Druckerzeugungseinheit (120) verhindert.
Patent DE-202018101574-U1 (DE)
Title: Stehend angeordneter Fermenter
IPC: C12M1/107
Filed: 2018-03-21
Abstract: Stehend angeordneter Fermenter mit einem Fermenterinnenraum (1), einem Fermenterboden (2) und einer, den Fermenterinnenraum (1) begrenzenden Fermenterwandung (3), wobei der Fermenter ein Rührwerk aufweist und das Rührwerk zumindest eine außerhalb des Fermenterinnenraums (1) angeordnete Antriebseinheit (4), ein im Fermenterinnenraum (1) angeordnetes, wandseitiges Rührwellenlager (5), ein über zumindest eine, im Fermenterinnenraum (1) angeordnete, fermenterseitige Abstützung (6) sich am Fermenterboden (2) abstützendes, fermenterseitiges Rührwellenlager (7), und zumindest eine Rührwelle (8) mit zumindest einem, an der Rührwelle (8) befestigten Rührblatt (9) aufweist, wobei in der Fermenterwandung (3) eine Fermenterwandungsdurchführung vorgesehen ist und die Rührwelle im Bereich der Fermenterwandungsdurchführung die Fermenterwandung (3) durchdringt, wobei im Bereich der Fermenterwandungsdurchführung eine den Fermenterinnenraum (1) flüssigkeitsdicht und gasdicht abschließende Dichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine, das wandseitige Rührwellenlager (5) am Fermenterboden (2) abstützende, im Fermenterinnenraum (1) angeordnete, wandseitige Abstützung (10) vorgesehen ist, wobei die fermenterseitige Abstützung (6) und die wandseitige Abstützung (10) derart ausgebildet sind, dass die durch das Rührwerk verursachten statischen und dynamischen Lasten im Wesentlichen vollständig in den Fermenterboden (2) eingeleitet werden.
Patent DE-202018102481-U1 (DE)
Title: Arbeitsfläche für eine Fahrzeugmittelkonsole
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Mittelkonsole für ein Fahrzeug, umfassend:eine Abdeckung; undeine Schwenkbaugruppe, die eine Arbeitsfläche umfasst, wobei die Arbeitsfläche ausfahrbar ist, während sich die Abdeckung in einer geschlossenen Position befindet, und wobei die Schwenkbaugruppe unabhängig von der Abdeckung bedient werden kann.
Patent DE-202018105538-U1 (DE)
Title: Schienenleuchte und modulare Stromversorgungsbox für dieselbe
IPC: F21V21/005
Filed: 2018-09-26
Abstract: Modulare Stromversorgungsbox, die mit einem Leuchtkörper elektrisch verbunden ist, um eine Schienenleuchte zu bilden, wobei die modulare Stromversorgungsbox Folgendes aufweist:
 einen Stromversorgungskörper (120), der mit dem Leuchtkörper elektrisch verbunden ist und diesen mit elektrischer Energie versorgt, wobei der Stromversorgungskörper (120) mit einem ersten elektrischen Anschluss (122a) versehen ist; und
 ein Zusatzelement (130), das mit dem Stromversorgungskörper (120) lösbar verbunden ist und den ersten elektrischen Anschluss (122a) abdeckt, wobei das Zusatzelement (130) aus einer Gruppe ausgewählt ist, die eine Abdeckung und eine Funktionskomponente aufweist.
Patent DE-202018106202-U1 (DE)
Title: Schnellschaltender Magnet
IPC: H01F7/18
Filed: 2018-10-30
Abstract: Elektromagnet umfassend- einen Magnetkern (2),- einen Anker (3), korrespondierend zum Magnetkern (2),- zumindest zwei Spulen (4, 5) wobei die Spulen (4, 5) elektrisch so verschaltet sind, dass die Richtung des Stromflusses im Betrieb in der ersten Spule (4) entgegengesetzt zur Richtung des Stromflusses in der zweiten Spule (5) ist,wobei der mittlere Durchmesser der ersten Spule (4) kleiner als der mittlere Durchmesser der zweiten Spule (5) ist.
Patent DE-202018106697-U1 (DE)
Title: Rotorbaugruppe
IPC: F04D29/05
Filed: 2018-11-23
Abstract: Rotorbaugruppe (10) für einen Hochdrehzahl-Radialventilator umfassend ein innen axial offenes Lagerrohr (20) in dem eine, ein Ventilatorrad (30) tragende Welle (40) mit einem Rotor (50) gelagert ist, wobei der Rotor (50) der Rotorbaugruppe (10) in einem zylinderförmigen Spalttopf (3) gelagert ist.
Patent DE-202018106949-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsgurtsystem in einem Luftverteiler
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-12-05
Abstract: Fahrzeugsicherheitsgurtsystem, gekennzeichnet durch:einen Sicherheitsgurt, gekennzeichnet durch ein rohrförmiges Sicherheitsgurtband, das einen Durchgang und eine Vielzahl von Auslassöffnungen definiert;ein luftdurchlässiges, komprimierbares Material, das innerhalb des Durchgangs angeordnet ist; undeine Luftzufuhrvorrichtung, die dem Sicherheitsgurt Luft zuführt, wobei das luftdurchlässige, komprimierbare Material es der Luft ermöglicht, bei Komprimierung durch den Durchgang zu strömen.
Patent DE-202019102486-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung und einem lumineszierenden Material zur Einstellung der Reflexionsfarbe
IPC: B32B17/10
Filed: 2019-05-03
Abstract: Verbundscheibe (10) aus einer Außenscheibe (1) und einer Innenscheibe (2), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind, umfassend
 - eine transparente, elektrisch leitfähige Beschichtung (20) und
 - eine lumineszierende Schicht.
Patent DE-202019107083-U1 (DE)
Title: Rahmen für einen Bodenablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Rahmen (4), der aus Metallblech hergestellt und dazu ausgelegt ist, in einen eine Ablaufrinne (8) bildenden und eine Ablauföffnung (9) aufweisenden Rinnenkörper (3) eines Bodenablaufs (1) eingesetzt zu werden, umfassend rahmenförmig angeordnete, sich zumindest im Wesentlichen vertikal erstreckende Seitenwände (11), die gemeinsam eine Aufnahmeöffnung (12) bilden, und einen sich an die oberen Kanten der Seitenwände (11) anschließenden, zumindest im Wesentlichen horizontal erstreckenden Rahmenflansch (13), der die Aufnahmeöffnung (12) rahmenartig einfasst, wobei an gegenüberliegenden Seitenwänden (11) in die Aufnahmeöffnung (12) vorstehende Vorsprünge (14) vorgesehen sind, die eine Aufnahme für eine von oben in den Rahmen (4) einzusetzende Abdeckung (5) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (14) in Form von Einprägungen vorgesehen sind.
Patent DE-202020000357-U1 (DE)
Title: Wärmedämmung eines Behälters
IPC: F16L59/065
Filed: 2020-01-25
Abstract: Wärmedämmung eines Behälters, dadurch gekennzeichnet, das sich zwischen einer Innenwand (1) und einer Außenwand (2) des Behälters wenigstens zwei übereinander angeordnete Lagen von plattenförmig ausgebildeten Vakuum-Isolations-Paneelen (3, 4) mit einem Kern und einer Hülle flächig befinden, dass die Vakuum-Isolations-Paneele (3) einer Lage fugenversetzt auf der anderen Lage von Vakuum-Isolations-Paneelen (4) angeordnet sind und dass die Fugen zwischen den Vakuum-Isolations-Paneelen (3) wenigstens einer Lage mit einem Metallband überdeckt sind.
Patent DE-202020001756-U1 (DE)
Title: Schal mit verringertem Aufkommen von, durch das Tragen auftretende, Verknoten der Haare
IPC: A41D23/00
Filed: 2020-04-25
Abstract: Schal aus textilem Material, dessen Außenseite aus Viskose-Satin und/oder Seide und/oder Seidenimitaten und/oder Innenfutter-Stoffen und/oder Materialien die dieselben Eigenschaften hinsichtlich ihrer Verwendung in Bezug auf dieses Produkt wie die davor genannten Stoffe erfüllen, besteht, zum Umlegen um den Hals einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der der Außenstoff, welcher Haut und Haare berührt, aus Viskose-Satin (und/oder Seide und/oder Seidenimitate und/oder Innenfutter-Stoffe und/oder Materialien die dieselben Eigenschaften hinsichtlich ihrer Verwendung in Bezug auf dieses Produkt wie die davor genannten Stoffe erfüllen) besteht.
 - der äußere Stoff (Viskose-Satin und/oder Seide und/oder Seidenimitate und/oder Innenfutter-Stoffe und/oder Materialien die dieselben Eigenschaften hinsichtlich ihrer Verwendung in Bezug auf dieses Produkt wie die davor genannten Stoffe erfüllen) eine besonders glatte Struktur aufweist.
 - der äußere Stoff (Viskose-Satin und/oder Seide und/oder Seidenimitate und/oder Innenfutter-Stoffe und/oder Materialien die dieselben Eigenschaften hinsichtlich ihrer Verwendung in Bezug auf dieses Produkt wie die davor genannten Stoffe erfüllen) beim Umlegen die gesamte Hals-, sowie Haarpartie flächenübergreifend berührt, wodurch der (falls vorhanden) innenliegende (ggf. andersartige) Stoff diese nicht berührt.
Patent DE-202020004015-U1 (DE)
Title: Gaming-Controller-Vorrichtung zur Hand-Klimatisierung
IPC: A63F13/20
Filed: 2020-09-23
Abstract: Gaming-Controller-Vorrichtung zur Hand-Klimatisierung dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ventilator am Ende eines frei verformbaren Schwanenhalses Luft in Richtung der Finger bläst.
Patent DE-202020005807-U1 (DE)
Title: Schraubenantrieb Innenachtrund und dem dazugehörigen Bit
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-08-17
Abstract: Schraubenantrieb, Innenachtrund,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass dieser aus einem achtzackigen Stern mit 8 welligen, abgerundeten Antriebsflächen besteht,
 die Antriebsflächen folgendermaßen angeordnet sind, einmal senkrecht und waagerecht im Kreuz (enstehen vier Antriebsfläche),
 durch die Kreuzmitte verlaufen zwei Diagonalen mit je 2 weiteren Antriebsflächen (entstehen nochmal vier Antriebsfläche).
Patent DE-202020100143-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Bauteile für Energieführungsketten mit integrierter Sensorik
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Kettenbauteil, insbesondere Kettenlasche (11; 21; 31), für eine Energieführungskette (2), wobei das Kettenbauteil, insbesondere die Kettenlasche (11; 21; 31), ein aus Kunststoff gefertigtes, insbesondere im Spritzgussverfahren gefertigtes, Formteil (22; 32) umfasst, an welchem eine elektrische Funktionsschaltung (24; 34) mit Sensorfunktion zur Erfassung eines Betriebsparameters angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsschaltung (24; 34) mindestens eine Leiterbahnstruktur (25; 35) umfasst, die auf dem Formteil (22; 32) als Träger der Leiterbahnstruktur (25; 35) ausgebildet ist, wobei die Funktionsschaltung (24; 34) insbesondere durch ein additives Fertigungsverfahren auf dem vorzugsweise vorgefertigten Formteil (22; 32) aus Kunststoff aufgebracht ist.
Patent DE-202020101217-U1 (DE)
Title: Hautfalteneinlage
IPC: A61L15/42
Filed: 2020-03-05
Abstract: Hautfalteneinlage, bestehend aus einem bikonvex geformten, saugfähigen, flächigen Zellstoff, wobei der flächige Zellstoff eine Faltkante (1) besitzt, die den flächigen Zellstoff in zwei bezüglich der Faltkante (1) spiegelsymmetrische, plankonvex geformte Teilbereiche teilt.
Patent DE-202020106565-U1 (DE)
Title: Verstellmechanismus zum Verstellen der Länge der Schultergurte eines Rucksacks und ein Rucksack mit einem solchen
IPC: A45F3/02
Filed: 2020-11-16
Abstract: Verstellmechanismus zum Einstellen der Länge eines Schultergurts eines Rucksacks, umfassend:
 ein Unterteil mit einem langen Hohlraum, wobei erste konkav-konvexe Elemente entlang einer Länge des Hohlraums des Unterteils vorgesehen sind;
 eine Übertragungsstange mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende in ihrer Längsrichtung, die beweglich mit dem Unterteil in dem Hohlraum verbunden ist, wobei die Übertragungsstange an dem ersten Ende mit einem Griff verbunden ist und der Griff so konfiguriert ist, dass er sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt, um die Übertragungsstange so anzutreiben, dass sie sich axial in dem Hohlraum dreht;
 einen Schieber, der mit einem Schultergurt des Rucksacks auf einer ersten Fläche desselben in einer Richtung weg von dem Hohlraum verbunden ist, wobei der Schieber beweglich mit dem Unterteil verbunden ist, so dass der Schieber entlang einer Länge der ersten konkav-konvexen Elemente hin und her gleitet; und
 Verlängerungsstücke, die so konfiguriert sind, dass sie von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen werden können, wobei die Verlängerungsstücke mit dem Schieber verbunden sind, im Hohlraum und in der Nähe der Übertragungsstange aufgenommen sind und sich entlang einer Richtung der ersten konkav-konvexen Elemente zusammen mit der axialen Drehung der Übertragungsstange vor und zurück erstrecken;
 wobei der Verstellmechanismus dadurch gekennzeichnet ist, dass
 wenn sich der Griff in der ersten Position befindet, die Verlängerungsstücke von den ersten konkav-konvexen Elementen entfernt sind, so dass die Verlängerungsstücke nicht von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen sind, und der Schieber sich entlang der Länge der ersten konkav-konvexen Elemente hin und her bewegt, um die Schultergurtlänge des Rucksacks einzustellen; und wenn sich der Griff in der zweiten Position befindet, sich die Verlängerungsstücke in der Nähe der ersten konkav-konvexen Elemente befinden, so dass die Verlängerungsstücke von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen sind, eine Position des Schiebers relativ zum Unterteil beibehalten wird und die Schultergurtlänge des Rucksacks beibehalten wird.
Patent DE-202021105409-U1 (DE)
Title: Höheneinstellvorrichtung und Mähroboter, der eine Höheneinstellvorrichtung umfasst
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-10-06
Abstract: Höheneinstellvorrichtung (1), die eine Höheneinstellschraube (3), die ein Außengewinde (5) aufweist und im Wesentlichen vertikal ausgerichtet und bezüglich eines Chassis (7) drehbar angeordnet ist, und eine Einstellmutter (9), die mit einer Halterung (11) verbunden ist und ein Innengewinde (13) zum Eingriff mit dem Gewinde (5) der Einstellschraube (3) umfasst, so dass eine Drehbewegung der Höheneinstellschraube (3) zu einer vertikalen Linearbewegung der Halterung (11) führt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmutter einen ersten Teil (15) und einen zweiten Teil (17), die zusammen die Einstellschraube (3) umschließen, umfasst, wobei der erste Teil (15) zur Anbringung an dem zweiten Teil (17) ausgeführt ist.
Patent DE-202021105926-U1 (DE)
Title: Laborkugelmühle
IPC: B02C15/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Laborkugelmühle (1), insbesondere Schwingmühle, Fliehkraftkugelmühle oder Planetenkugelmühle, weiter insbesondere Planetenkugelmühle mit einem Übersetzungsverhältnis von 1: -1, mit wenigstens einer an einem während des Mahlbetriebs der Kugelmühle (1) bewegten Maschinenteil (3) der Kugelmühle (1) angeordneten Mahlbecherhalterung (4) für wenigstens einen Mahlbecher (5), mit einer an dem bewegten Maschinenteil (3) angeordneten Spanneinrichtung (6) zur Übertragung einer Spannkraft auf den Mahlbecher (5) und mit einer Kopplungseinrichtung (12) mit wenigstens einem Kopplungselement (13), wobei über die Kopplungseinrichtung (12) eine Energieübertragung von dem feststehenden Maschinenteil (2) an den bewegten Maschinenteil (3) zur Erzeugung der Spannkraft vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (13) während des Mahlbetriebs mit dem feststehenden Maschinenteil (2) und mit dem bewegten Maschinenteil (3) gekoppelt ist.
Patent DE-202022000812-U1 (DE)
Title: 4-Sarg Komfort-Hebebühne
IPC: A61G21/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Bestattungsfahrzeuge, die dadurch gekennzeichnet sind,
 dass sie eine 4-Sarg Hebebühne aufweisen,
 a) an der eine Seilaufnahme mit 4 Punkten an der Arbeitsbühne befestigt ist.
 b) die Seilaufnahme kann vorwärts und rückwärts gefahren werden (Figur 1).
 Durch die Bewegung des Kolbens vor und zurück kann die Arbeitsbühne hoch- und runtergefahren werden.
Patent DE-202022103022-U1 (DE)
Title: Schreibstift für Hohlbuchstaben
IPC: B43K5/02
Filed: 2022-05-30
Abstract: Ein Schreibstift für Hohlbuchstaben, umfassend einen Stiftkörper (10) und eine Stiftspitze (20), die an der Unterseite des Stiftkörpers (10) angeordnet ist, wobei ein Tintenrohr (30) im Stiftkörper (10) untergebracht und mit der Stiftspitze (20) durchgängig verbunden ist, um der Stiftspitze (20) eine erste Tinte (31) zuzuführen, wobei die Stiftspitze (20) in einer gegabelten Form ausgelegt ist, sodass mindestens zwei voneinander beabstandete Tintenauslassabschnitte (21) definiert und gebildet sind.
Patent DE-202022103795-U1 (DE)
Title: Mikropüriermaschine
IPC: A47J43/08
Filed: 2022-07-06
Abstract: Messeranordnungserfassungssystem, umfassend:
 eine Deckelanordnung für eine Schüsselanordnung, wobei die Deckelanordnung so angeordnet ist, dass sie eine Messeranordnung aufnimmt, wobei sich die Deckelanordnung in einer ersten Konfiguration befindet, wenn die Messeranordnung mit der Deckelanordnung verbunden ist, und in einer zweiten Konfiguration, wenn die Messeranordnung nicht mit der Deckelanordnung verbunden ist; und
 einen Sensor, der angeordnet ist, um zu erkennen, wenn sich die Deckelanordnung in der ersten Konfiguration befindet.
Patent DE-202022103891-U1 (DE)
Title: Motorisch verstellbare Stütze für eine Deichsel eines Anhängers
IPC: B62D63/06
Filed: 2022-07-12
Abstract: Motorisch verstellbare Deichselstütze (16) mit einer die Höhenverstellung bewirkenden Welle (3) und einem Elektromotor (8), der zum Antrieb der Welle (3) mit dieser Welle (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Elektromotor (8), und Welle (3) mittels eines Bedienelements (12, 13) trennbar ist.
Patent DE-202022104388-U1 (DE)
Title: Fahrwerksanordnungszuordnungssystem
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-08-02
Abstract: Radkopf (1), insbesondere Nutzfahrzeugradkopf, umfassend eine Radlageranordnung (16), eine Nabe (10), eine Nabenkappe (2) und ein NFC-Tag (30), wobei die Nabe (10) rotierbar um eine Rotationsachse (14) durch die Radlageranordnung (16) gehalten ist, wobei die Nabenkappe (2) an der Nabe (10) festgelegt oder festlegbar ist, wobei der NFC-Tag (30) an einem Element des Radkopfs (1), insbesondere an der Nabenkappe (2) oder der Nabe (10), montiert ist.
Patent DE-202022106322-U1 (DE)
Title: Steuerschaltung zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichers
IPC: H03K17/08
Filed: 2022-11-10
Abstract: Steuerschaltung (60) zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichers (12) mit zumindest einem in einem Strompfad (70) für einen Lade- oder Entladestrom (I) angeordneten elektrischen Schaltmittel (82) zur Unterbrechung des Lade- oder Entladestroms (I) und mit einer parallel zu dem elektrischen Schaltmittel (82) geschalteten Suppressordiode (84) zum Schutz des elektrischen Schaltmittels (82) vor einer Überspannung, insbesondere beim Öffnen des elektrischen Schaltmittels (82), dadurch gekennzeichnet, dass zur Dämpfung von durch einen Schaltvorgang des elektrischen Schaltmittels (82), insbesondere einem Öffnen des elektrischen Schaltmittels (82), hervorgerufenen Transienten ein elektrisches Dämpfungsglied (86) parallel zu der Suppressordiode (84) geschaltet ist.
Patent DE-202022106348-U1 (DE)
Title: Lagerregal
IPC: B60R9/10
Filed: 2022-11-11
Abstract: Lagerregal, dadurch gekennzeichnet, dass es einen ersten Verbindungsrahmen (1) umfasst, an dem ein Installationsgehäuse (8) installiert ist, wobei ein Durchgangsloch (9) den Boden des Installationsgehäuses (8) durchdringt, und wobei im inneren Hohlraum des Installationsgehäuses (8) ein erstes Befestigungselement (10) und ein zweites Befestigungselement (11) angeordnet sind, und wobei das erste Befestigungselement (10) und das zweite Befestigungselement (11) jeweils mit einer Zusammenhaltnut (12) versehen sind, und wobei die beiden Zusammenhaltnuten (12) zueinander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei an dem zweiten Befestigungselement (11) ein Antriebsrahmen (13) angelenkt ist, und wobei mit einer dem zweiten Befestigungselement (11) zugewandten Seite des Installationsgehäuses (8) ein Antriebsgriff (45) beweglich verbunden ist, der ein Antriebsteil (44) umfasst, und wobei an einem Ende des Antriebsteils (44) ein erstes Verbindungsteil (14) und ein zweites Verbindungsteil (15) angeordnet sind, und wobei das erste Verbindungsteil (14) an dem Installationsgehäuse (8) angelenkt ist, und wobei der Antriebsrahmen (13) an dem zweiten Verbindungsteil (15) angelenkt ist, und wobei in einem Verbindungszustand zwischen dem Antriebsgriff (45) und dem Installationsgehäuse (8) durch eine lösbare Verbindungsstruktur das erste Befestigungselement (10) und das zweite Befestigungselement (11) aneinander zusammenrücken, und wobei an dem Oberteil des Installationsgehäuses (8) ein Verriegelungsloch (18) vorgesehen ist, und wobei an dem Boden des Antriebsgriffs (45) ein Verriegelungshakenelement (19) installiert ist, das ins Verriegelungsloch (18) einrastet.
Patent DE-202022107018-U1 (DE)
Title: Eine Regenschirmstruktur mit automatischer Schließfunktion
IPC: A45B25/02
Filed: 2022-12-15
Abstract: Eine Regenschirmstruktur mit automatischer Schließfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine mehrteilige Mittelstange (1), eine Krone (2), einen Schieber (3), einen Spitzenköcher (4), mehrfach faltbare Streben (5) und eine Schließanordnung (6) umfasst;
 wobei die mehrteilige Mittelstange (1) mindestens drei nacheinander von oben nach unten aufeinander gesteckte Rohrkörper (11) aufweist, die Seitenwand des untersten Rohrkörpers der mehrteiligen Mittelstange (1) mit einem länglichen Loch (111) versehen ist und die Seitenwand eines mittleren Rohrkörpers der mehrteiligen Mittelstange (1) oder die Seitenwand des obersten Rohrkörpers der mehrteiligen Mittelstange (1) mit einem Rastloch (112) versehen ist;
 wobei die Krone (2) und der Spitzenköcher (4) jeweils auf die oberen und unteren Enden der mehrteiligen Mittelstange (1) abgestimmt sind, der Schieber (3) auf die mehrteilige Mittelstange (1) aufgesteckt ist, die mehrfach faltbaren Streben (5) jeweils schwenkbar mit der Krone (2) und dem Schieber (3) verbunden sind und die mehrfach faltbaren Streben (5) jeweils mit einer Schließfeder (51) versehen sind;
 wobei die Schließanordnung (6) eine feste Rolle (61), ein Schließseil (62), ein Raststück (63), ein Rückstellstück (64), einen Zugsitz (65), ein Mitnahmestück (66) und eine Zughülse (67) umfasst, die feste Rolle (61) drehbar und auf die Krone (2) abgestimmt ist, das äußere Ende des Schließseils (62) um die feste Rolle (61) gewickelt und auf den Schieber (3) abgestimmt ist, das innere Ende des Schließseils (62) in die mehrteilige Mittelstange (1) hineinragt und fixiert ist, das Raststück (63) schwenkbar in die mehrteilige Mittelstange (1) eingepasst und beweglich in das Rastloch (112) eingerastet ist, das Rückstellstück (64) in die mehrteilige Mittelstange (1) eingepasst ist und dazu dient, das Einrasten des Raststücks (63) in das Rastloch (112) zu ermöglichen, der Zugsitz (65) beweglich in der mehrteiligen Mittelstange (1) untergebracht ist und sich unterhalb des Raststücks (63) befindet, die oberen und unteren Enden des Mitnahmestücks (66) jeweils mit dem Raststück (63) und dem Zugsitz (65) verbunden sind und die Zughülse (67) beweglich auf die mehrteilige Mittelstange (1) aufgesteckt und durch die durch das längliche Loch (111) durchgeführte Verbindungsstange (68) mit dem Zugsitz (65) verbunden ist;
 wobei, wenn sich der Regenschirm im geschlossenen Zustand befindet, der Zugsitz (65) und die Zughülse (67) im Spitzenköcher (4) untergebracht sind und, wenn sich der Regenschirm im geöffneten Zustand befindet, sich die Zughülse (67) oberhalb des Spitzenköchers (4) befindet.