baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012218876-A1 (DE)
Title: Actuating device for friction clutch for operating clutch of crankshaft of automobile engine, has diaphragm spring and plate spring that are spaced-apart form one another in contact areas in radial direction
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F16D13/48
Filed: 2012-10-17
Abstract: The actuating device (10) has a clutch cover with a plate spring (16) for pressing a clutch plate between a pressure plate (14) and a counter-plate. A thrust bearing is directly or indirectly supported on a support spring (24) for removal of the forces acting on the pivoting range of the plate spring. A diaphragm spring (30) is arranged between the support spring and the plate spring in axial direction. The diaphragm spring and the plate spring are spaced-apart form one another in the contact areas (31a,31b) in the radial direction. An independent claim is included for a friction clutch.
Patent DE-102012220886-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: ONTL RAINER
IPC: B25D11/04
Filed: 2012-11-15
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine 1 hat eine Werkzeugaufnahme 2 zum Haltern eines meißelnden Werkzeugs 4. Ein pneumatisches Schlagwerk 6 der Handwerkzeugmaschine hat einen Schläger 14, einen Erreger 13 und ein Führungsrohr 26. Der Schläger 14 ist zum Ausüben von Schlägen in Schlagrichtung 11 auf das Werkzeug 4. Der Erreger 13 ist motorgetrieben. Der Schläger 14 ist an die reziproke Bewegung des Erregers 13 mittels einer Luftfeder angekoppelt. Der Schläger 14 ist anliegend an dem Führungsrohr 26 längs einer Arbeitsachse 10 geführt. Der Schläger 14 ist bei einer Bewegung zwischen einer Schlagstellung und dem Erreger 13 mit einer konstanten Führungslänge 31 an dem Führungsrohr 26 geführt und bei Überschreiten der Schlagstellung in Schlagrichtung 11 ist die Führungslänge verringert. Die Handwerkzeugmaschine ist mit einer Schrägführung versehen, welche den Schläger nach Überschreiten der Schlagstellung gegenüber der Arbeitsachse kippt.
Patent DE-102012222984-A1 (DE)
Title: Detachable blade assembly of unmanned aerial vehicle (UAV), has mounting structures that are respectively located in fixed location towards latter edge of center wing
Inventor: LIU YONG WEE
IPC: B64C3/56
Filed: 2012-12-12
Abstract: The assembly has housing (202,204) that is comprised of a center wing (201) and a selection wing (203). The center wing consists of a selection edge and a ship edge, that are respectively provided with a pair of mounting structure. The mounting structures having a pair of L-shaped profile locks (205,207), and a pair of locking pin (209,211), are combined together. One of the mounting structures is located in a fixed location towards the latter edge of the center wing. An independent claim is included for a method for locking the detachable blade assembly of the UAV.
Patent DE-102012223739-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbindersystem
Inventor: SZELAG MARTIN
IPC: H01R13/627
Filed: 2012-12-19
Abstract: Ein Steckverbinder umfasst ein Gehäuse, eine Rastfeder, die mit dem Gehäuse verbunden ist und eine Sperrfeder, die ebenfalls mit dem Gehäuse verbunden ist. Die Sperrfeder kann eine Sperrposition und eine Offenposition einnehmen. Die Rastfeder kann eine Ruheposition und eine niedergedrückte Position einnehmen, wenn sich die Sperrfeder in der Offenposition befindet. Befindet sich die Sperrfeder in der Sperrposition, so kann die Rastfeder nur die Ruheposition einnehmen.
Patent DE-102013004239-A1 (DE)
Title: Einem Fahrzeug zugeordnete Vorrichtung mit Buchstabiereinrichtung Vervollständigungs-Vorschlag
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine einem Fahrzeug zugeordnete Vorrichtung, mit einer Bedieneinrichtung, mit der wenigstens alphanumerische Zeichen und/oder Symbole auswählbar und zu einer Zeichen- oder Funktionsgruppe zusammenstellbar sind, und mit einer Anzeigevorrichtung, mit der mittels einer Anzeigeeinrichtung 1 auswählbare Zeichen und/oder Symbole in wenigstens einem Auswahlfeld 2, ausgewählte Zeichen, Symbole, Zeichen- oder Funktionsgruppe in wenigstens einem Eingabefeld 3 anzeigbar sind, einer Speichereinrichtung mit darin gespeicherten Daten, und einer Datenverarbeitungseinrichtung zum Auswählen von Daten aus den in der Speichereinrichtung gespeicherten Daten nach vorgebbaren Kriterien unter Berücksichtigung der bisher von einem Nutzer ausgewählten Zeichen und/oder Symbole, wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, auf der Anzeigeeinrichtung 1 einen Vervollständigungs-Vorschlag 4 mit wenigstens einem Vervollständigungs-Element in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem im Auswahlfeld 2 angewählten Zeichen oder Symbol anzuzeigen, sofern durch die Datenverarbeitungseinrichtung eine mögliche Vervollständigung des/der bisher ausgewählten Zeichen(s) und/oder Symbols/Symbole auf Grundlage der Daten in der Speichereinrichtung unter Berücksichtigung des/der bisher von einem Nutzer ausgewählten Zeichen(s) und/oder Symbols/Symbole und des vom Nutzer angewählten Zeichens oder Symbols ermittelt wird; das wenigstens eine Vervollständigungs-Element mittels der Bedieneinrichtung durch einen Nutzer anwählbar ist; und ein angewähltes Vervollständigungs-Element von einem Nutzer mittels der Bedieneinrichtung ausgewählt werden kann.
Patent DE-102013004395-A1 (DE)
Title: Bildschirm, insbesondere zum Senden eines oder mehrerer Programme, die aus verschiedenen Blickwinkeln gesehen werden können
Inventor: HÄRTLEIN REINHOLD
IPC: G09F9/302
Filed: 2013-03-13
Abstract: LCD-, OLED-Bildschirme, Plasmabildschirme, Bildschirme mit Kathodenstrahlröhren oder Beamer sind dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig zwei oder mehrere Programme zu sehen sind (1). Die zwei oder mehrere Sendungen können auf einen Bildschirm aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden (1).
Patent DE-102013005245-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung wenigstens einer Tragstange einer Kopfstütze an einem Fahrzeugteil
Inventor: GRAF STEFAN S
IPC: B60N2/48
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verriegelung (19) wenigstens einer Tragstange (13a, 13b) einer Kopfstütze (10) an einem Fahrzeugteil, insbesondere einem Fahrzeugsitz (17) oder einer Kopfanlage der Kopfstütze, mit wenigstens einem Riegel (33a, 33b), welcher lösbar in Eingriff mit mindesten einer Kerbe (15) der Tragstange (13a, 13b) bewegbar ist, umfassend eine Betätigung (20) mittels welcher die Verriegelungsvorrichtung (19) zwischen einer Riegelposition, in welcher die Tragstange (13a, 13b) relativ zu dem Fahrzeugteil arretiert ist und einer Löseposition, in welcher eine Relativbewegung zwischen der Tragstange und dem Fahrzeugteil möglich ist, bewegbar ist. Die Besonderheit besteht darin, dass der Riegel (33a, 33b) einem Schieber (26) zugeordnet ist, welcher in einer Riegelposition der Verriegelungsvorrichtung (19) in Eingriff mit der Kerbe (15) bewegbar ist und in einer Löseposition der Verriegelungsvorrichtung (19) außer Eingriff mit der Kerbe (15) ist.
Patent DE-102013007058-A1 (DE)
Title: Neigungswinkel-Einstellhilfe für Rinnhalter-Biegezange
Inventor: RÖMER JENS
IPC: B21D5/04
Filed: 2013-04-23
Abstract: Neigungswinkel-Einstellhilfe für Rinnhalter-Biegezangen, die benützt werden, um Dachrinnenhalter aus teils vorgebogenem Flachmetall in einem besimmten Winkel biegen. Die Vorrichtung wird an einem beweglichen Teil der Zange angebracht und verbessert die Handhabung der Zange durch Einstellmöglichkeit der gängigen Neigungswinkel nach ablesbarer Winkelskala. Durch die Erfindung entfallen Korrektur-Arbeitsgänge am Werkstück nach dem Biegevorgang mit dem nach Schätzung eingestellten Biegewerkzeug. Somit können auch ungeübte Personen eine größere Anzahl exakt gebogener Werkstücke zur Montage vorbereiten. Der Vorteil besteht in Zeitersparnis bei gleichbleibendem, exakterem Arbeitsresultat.
Patent DE-102013013092-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: CORDTS DETLEF
IPC: F16F13/10
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ein Lager (1), umfassend einen Kern (2) und eine diesen umgebende Hülle (3), wobei der Kern (2) über mindestens ein Elastomer (4, 5) oder mehrere Elastomere (4, 5) gegen die Hülle (3) abgestützt ist, wobei zwischen Kern (2) und Hülle (3) mindestens zwei ein Arbeitsfluid enthaltende Funktionskammern (6, 11) ausgebildet sind und wobei die Funktionskammern (6, 11) zumindest teilweise durch das oder die Elastomere (4, 5) begrenzt sind, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Lager derart auszugestalten, dass ein Steifigkeitseinbruch des Lagers bei niedrigen Temperaturen möglichst gering ausfällt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ausgleichskammer (7) für ein Ausgleichsfluid vorgesehen ist, aus welcher das Ausgleichsfluid in die Funktionskammern (6, 11) einleitbar ist, wobei das Ausgleichsfluid in der Ausgleichskammer (7) durch ein bewegliches oder elastisches Trennelement (8, 21) von einem gasgefüllten Raum (9) oder mehreren gasgefüllten Räumen getrennt ist.
Patent DE-102013016289-A1 (DE)
Title: Verstellungsantrieb, insbesondere Höhenverstellungsantrieb, eines Fahrzeugsitzes mit einer Fangvorrichtung
Inventor: STEMMER JÜRGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellungsantrieb, insbesondere einen Höhenverstellungsantrieb, eines Fahrzeugsitzes mit einem Antriebsteil, das mit einer Handhabe verbunden ist und mit einem Abtriebsteil, das mit einem Versteller, beispielsweise dem Höhenversteller, des Fahrzeugsitzes verbunden ist, wobei zwischen dem Antriebsteil und dem Abtriebsteil ein Aktuator angeordnet ist, der von dem Antriebsteil drehend angetrieben wird und seinerseits das Abtriebsteil drehend antreibt.
Patent DE-102013017854-A1 (DE)
Title: Reaktor sowie Verfahren zur Vergasung von Brennstoffen
Inventor: BÖCKER-RIESE BERNHARD
IPC: F23G7/10
Filed: 2013-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor (1) sowie ein Verfahren zur Vergasung von Brennstoffen, insbesondere von Biomasse, bei dem im Reaktorinnenraum ein oberhalb des Rostes (5) angeordnetes Muffelrohr (17) vorgesehen ist, in dem der zu vergasende Brennstoff (36) aufgenommen ist. Das Muffelrohr (17) mündet in einen als autotherme Vergasungszone ausgebildeten unteren Reaktorbereich (2) ein, in dem der zu vergasende Brennstoff oxidiert. Mit einem oberen Muffelrohrbereich (19) ist das Muffelrohr (17), unter Ausbildung eines in den unteren Reaktorbereich (2) mündenden Ringspaltes (20), in einem ein Muffelgehäuse (21) ausbildenden oberen Reaktorbereich dergestalt aufgenommen, dass das in den Ringspalt (20) eintretende Gas unter Wärmeabgabe wenigstens bereichsweise entlang und/oder um den oberen Muffelrohrbereich (19) strömt, so dass dieser eine allotherme Vergasungszone zur Aufheizung, Pyrolyse und Reduktion des zu vergasenden Brennstoffes ausbildet.
Patent DE-102013020788-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Batterie
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M50/264
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für eine Batterie mit einer Anzahl elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteter Einzelzellen (2), die mittels Halteelementen (6) innerhalb des Zellblockes (1) fixiert sind, und zumindest jeweils einer stirnseitig angeordneten Druckplatte (8), wobei Spannelemente zur axialen Verpressung des Zellblockes (1) durch Metalleinsätze (9) der Halteelemente (6) und durch die Druckplatten (8) hindurchgeführt sind. Erfindungsgemäß weisen bzw. weist die jeweilige Druckplatte (8) in Richtung eines unmittelbar benachbarten Halteelementes (6) und/oder das Halteelement (6) in Richtung der Druckplatte (8) gerichtete Ausformungen (8.2) auf, welche mit in das Halteelement (6) und/oder die Druckbrille (8) eingebrachten Materialausnehmungen (6.1) korrespondieren. Zudem betrifft die Erfindung eine Batterie mit zumindest einem solchen Zellblock (1).
Patent DE-102013021279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Flüssigkristallmischung
Inventor: KÄTZEL UWE
IPC: C09K19/52
Filed: 2013-12-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Reinigen einer Flüssigkristallmischung (7) wird die Flüssigkristallmischung (7) durch eine erste Elektrodialysezelle (2) gefördert und eine Konzentratlösung (14) durch eine an die erste Elektrodialysezelle (2) benachbart angrenzende und durch eine Ionenaustauschermembran (9) getrennte zweite Elektrodialysezelle (8) gefördert, und mit Hilfe von einer außerhalb der Elektrodialysezellen (2, 8) angeordneten Anoden-Kathoden-Anordnung (15, 16) ein elektrisches Feld quer zu einer Förderrichtung der Flüssigkristallmischung (7) durch die erste Elektrodialysezelle (2) erzeugt, so dass ionisierte Bestandteile der Flüssigkristallmischung (7) an der Ionenaustauschermembran (9) abgeführt und aus der Flüssigkristallmischung (7) abgeschieden werden. Die Flüssigkristallmischung (7) kann über einen Zeitraum von mehr als einer Stunde, vorzugsweise von mehr als vier Stunden durch die erste Elektrodialysezelle (2) gefördert werden. Als Ionenaustauschermembran (9) wird eine Membran mit einer Durchschlagsspannung von mehr als 10 Volt, vorzugsweise von mehr als 80 Volt und besonders bevorzugt von 400 Volt und mehr verwendet und ein möglichst großer, jedoch unterhalb der Durchschlagsspannung liegender Spannungsabfall an der Ionenaustauschermembran (9) bewirkt.
Patent DE-102013022339-A1 (DE)
Title: Schmelzsicherung, insbesondere Schraubsicherung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAKAB MANUEL
IPC: H01H85/175
Filed: 2013-12-27
Abstract: Schmelzsicherung (10), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend: – einen Sicherungseinsatz (30) aus elektrisch leitendem Material, insbesondere Metall, und ein Gehäuse (20) aus elektrisch nicht leitendem Material, welches den Sicherungseinsatz (30) zumindest teilweise einfasst, – wobei der Sicherungseinsatz (30) eine erste Basis (35), eine zweite Basis (36) und einen Schmelzabschnitt (33) aufweist, wobei der Schmelzabschnitt (33) mit einem Ende in die erste Basis (35) und mit einem anderen Ende in die zweite Basis (36) mündet und die erste Basis (35) mit der zweiten Basis (36) elektrisch leitend verbindet, – eine erste Kontaktzunge (31), die von dem Gehäuse (20) abragt und mit der ersten Basis (35) verbunden ist, und eine zweite Kontaktzunge (32), die von dem Gehäuse (20) abragt und mit der zweiten Basis (36) verbunden ist, wobei der Schmelzabschnitt (33) zwischen der ersten Kontaktzunge (31) und der zweiten Kontaktzunge (32) angeordnet ist, und wobei die erste Kontaktzunge (31) und die zweite Kontaktzunge (32) in voneinander entgegengesetzte Richtungen von dem Gehäuse (20) abragen, wobei die erste Kontaktzunge (31) und die zweite Kontaktzunge (32) jeweils eine erste sich in Abragungsrichtung erstreckende Seitenkante (38) und eine zweite sich in Abragungsrichtung erstreckende Seitenkante (39) aufweisen, wobei zwischen der ersten Seitenkante (38) und dem Gehäuse (20) eine erste Stufe (38a) und/oder zwischen der zweiten Seitenkante (39) und dem Gehäuse (20) eine zweite Stufe (39a) angeordnet ist, so dass die Kontaktzunge (31, 32) im Bereich der ersten und/oder zweiten Stufe (38a, 39a) eine größere Breite aufweist als im Bereich der ersten Seitenkante (38) und der zweiten Seitenkante (39).
Patent DE-102013102198-A1 (DE)
Title: Gewehrschaft
Inventor: HASLER FLORIAN
IPC: F41A21/48
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewehrschaft (2) mit einem im Gewehrschaft (2) befestigten Auflageteil (8), das an seiner Oberseite einen Auflagebereich (18) zur Auflage eines Verschlussgehäuses (3) und/oder der eines Laufs (1) und an seiner Unterseite eine Profilierung zur formschlüssigen Halterung des Auflageteils im Gewehrschaft (2) aufweist. Um eine von Veränderungen des Gerwehrschafts nicht beeinflusste Bettung des Verschlussgehäuses und/oder Laufs zu ermöglichen, ist das Auflageteil (8) durch eine Klebeverbindung unlösbar mit dem Gewehrschaft (2) verbunden.
Patent DE-102013105669-A1 (DE)
Title: Connection structure of electric cable with contact element, has metallic wires formed in stripped area are enclosed by metallic contact element, and are connected to contact element by resistance welding
Inventor: FROESCHL KARL FRANZ
IPC: H01R4/02
Filed: 2013-06-03
Abstract: The connection structure has metallic wires (4) that are covered by an insulation element (5) with a metallic contact element (3). The insulation element formed in an end (7) of a cable (1) is removed. The metallic wires in the stripped area are enclosed by the contact element. The contact element is connected to the metallic wires by resistance welding.
Patent DE-102013106064-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Neutralisieren von Kampfmitteln
Inventor: HESSE SVEN-CHRISTIAN
IPC: B63G7/02
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 100 zum Neutralisieren von Kampfmitteln, insbesondere von Minen 120 oder von Munition, durch kontrollierte Detonation im Bereich eines Gewässergrundes 122, mit mindestens einer in einer kappenförmigen Halterung aufgenommenen Neutralisierungsladung. Erfindungsgemäß ist die Halterung 102 mit einem Bodengestell 10 lösbar verbindbar und dem Bodengestell 10 oder der Halterung 102 ist eine abtrennbare Funkboje 86 zugeordnet, wobei die Auftriebskraft der Vorrichtung 100 stets kleiner als die Gewichtskraft der Vorrichtung 100 ist, um eine ausreichende Standsicherheit der Vorrichtung 100 auf dem Gewässergrund 122 zu gewährleisten. Die erfindungsgemäße konstruktive Ausgestaltung des Bodengestells 10 gewährleistet auch bei ungünstigen Strömungsverhältnissen im Bereich des Gewässergrundes 122 eine hohe Standsicherheit der Vorrichtung 100. Aufgrund des bevorzugt nachträglich in das Bodengestell 10 einbringbaren Ballastgewichtes 94, weisen die vor dem Einsatz der Vorrichtung 100 zu handhabenden Komponenten, insbesondere das Bodengestell 100, eine vergleichsweise geringe Masse auf. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102013106771-A1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H05K9/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Bei einem Gehäuse für elektronische Bauelemente, insbesondere für Schaltungen und/oder elektronische Bauteile für die Verarbeitung von Hochfrequenzsignalen, bei der das Gehäuse für eine EMV-Abschirmung geeignet ist und zumindest einen Gehäusekörper (1) und einen Gehäusedeckel (2) aufweist, wobei der Gehäusekörper (1) zumindest einen Hohlraum (4, 5) aufweist, welcher mit zumindest einem Gehäusedeckel (2) verschliessbar ist, soll der Gehäusekörper (1) im Kontaktbereich mit dem Gehäusedeckel (2) Fingerkontakte (3) aufweisen.
Patent DE-102013109391-A1 (DE)
Title: Lamellendach
Inventor: GRIMMEISEN JÜRGEN
IPC: E04B7/16
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lamellendach mit Lamellen, und mit einer Stellvorrichtung zur Drehung der Lamellen um eine parallel zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Drehachse zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Drehposition, wobei die Lamellen in der geschlossenen Drehposition in Überlappungsbereichen entlang ihrer Längskanten gegenseitig aufliegen und/oder durch Dichtelemente oder ineinander greifende Leitsysteme einander zugeordnet sind und wobei die Lamellen durch die Stellvorrichtung in Drehpositionen bis zur vollständig geöffneten Drehposition einstellbar sind. Dabei ist es vorgesehen dass Solarzellen zur Umwandlung von Sonnenenergie in elektrische Energie und/oder ein Sonnenkollektor zur Umwandlung von Sonnenenergie in thermische Energie in oder an zumindest einer der Lamellen angebracht sind oder integrale Bestandteile der Lamelle sind. Die Erfindung ermöglicht die Regulierung des Lichteinfalls in einen überdachten Raum bei gleichzeitiger Nutzung der auftreffenden Sonnenenergie.
Patent DE-102013112398-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Anlage zum Pasteurisieren von Produkten in Behältern
Inventor: RATKE ANDRE
IPC: A23L3/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: Verfahren zum Sterilisieren oder Pasteurisieren von in Behälter abgefüllten Produkten durch Erhitzen unter Verwendung einer Anlage, die in einer Transportrichtung der Behälter aufeinander folgend mehrere Behandlungszonen aufweist, die Aufheizzonen, Zonen eines Pasteurisationsbereichs sowie Rückkühlzonen bilden und in denen der jeweilige Behälter mit einem flüssigen Behandlungsmedium beaufschlagt wird, dessen Temperatur in den Vorheizzonen bezogen auf die Transportrichtung von Zone zu Zone ansteigt, in den Zonen des Pasteurisationsbereichs eine Sterilisier- oder Pasteurisiertemperatur erreicht und in den Rückkühlzonen bezogen auf die Transportrichtung von Zone zu Zone abnimmt, wobei die Wärmeenergie des bei der Behandlung auf einem niedrigen Temperaturniveau anfallenden Behandlungsmediums mittels wenigstens einer Wärmepumpe zum Erwärmen des Behandlungsmediums auf ein höheres Temperaturniveau genutzt wird.
Patent DE-102013113342-A1 (DE)
Title: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes
Inventor: JO SE HWAN
IPC: F15B13/02
Filed: 2013-12-02
Abstract: Ein Automatikgetriebe-Hydraulikdruckzuführsystem weist auf eine Niederdruckhydraulikpumpe (2), welche einen niedrigen Hydraulikdruck einer ersten Niederdruckleitung (14) zuführt, ein Niederdruckregulierungsventil (26), welches einen Teil des durch die erste Niederdruckleitung (14) hindurch zugeführten Hydraulikdrucks durch eine erste Rückführleitung (22) hindurch zurückführt, um den Hydraulikdruck der ersten Niederdruckleitung (14) zu regulieren, und welches den regulierten Hydraulikdruck durch eine zweite Niederdruckleitung (18) hindurch einem Niederdruckabschnitt (4) zuführt, eine Hochdruckhydraulikpumpe (6), welche einen Teil des Hydraulikdrucks der ersten Niederdruckleitung (14) erhält, welche diesen erhöht und den erhöhten Hydraulikdruck einem Hochdruckabschnitt (8) durch eine Hochdruckleitung (24) hindurch zuführt, ein Hochdruckregulierungsventil (26), welches einen Teil des durch die Hochdruckleitung (24) hindurch zugeführten Hydraulikdrucks durch eine zweite Rückführleitung (30) hindurch und/oder durch eine dritte Rückführleitung (30, 32) hindurch zurückführt, und welches den regulierten Hydraulikdruck dem Hochdruckabschnitt (8) zuführt.
Patent DE-102013200410-A1 (DE)
Title: Gaspumpe mit Druckentlastung zur Reduzierung des Anfahrdrehmoments
Inventor: MEINIG UWE
IPC: F04C18/344
Filed: 2013-01-14
Abstract: Gaspumpe umfassend: (a) eine Förderkammer (3) mit einem Einlass (4) und einem Auslass (5) für ein Gas, (b) ein erstes Gehäuseteil (1) mit einer die Förderkammer (3) zumindest teilweise umgebenden ersten Dichtfläche (6), (c) ein zweites Gehäuseteil (2), das eine die Förderkammer (3) zumindest teilweise umgebende zweite Dichtfläche (7) aufweist und gemeinsam mit dem ersten Gehäuseteil (1) die Förderkammer (3) zumindest teilweise umschließt, (d) eine in der Förderkammer (3) bewegliche Fördereinrichtung (10) zum Fördern des Gases, (e) und eine Andrückeinrichtung (30; 40; 50; 60; 70), die eines der Gehäuseteile (1, 2) mit einer Andrückkraft gegen das andere drückt, so dass die Dichtflächen (6, 7) aneinander liegen und miteinander eine die Förderkammer (3) zumindest teilweise umgebende Dichtfuge (8) bilden, um die Förderkammer (3) abzudichten, (f) wobei das zweite Gehäuseteil (2) relativ zu dem ersten Gehäuseteil (1) gegen die Andrückkraft beweglich ist, um die Dichtfuge (8) zu einem Entlastungsspalt, durch den in der Förderkammer (3) befindliche Flüssigkeit entweichen kann, aufweiten zu können.
Patent DE-102013201128-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturwärmeübertrager
Inventor: LEUTHNER STEPHAN
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochtemperaturwärmeübertrager (1), umfassend einen Festkörper (3) aus einem gut wärmeleitenden, hochtemperaturbeständigen Material, mit mindestens einem darin eingebrachten Heizelement (5), wobei in dem Festkörper (3) Kanäle (9) ausgebildet sind, die von einem Fluid durchströmt werden können und wobei der Festkörper (3) thermisch isoliert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin auch eine Verwendung des Hochtemperaturwärmeübertragers (1).