baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Steer-By-Wire-Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug und Steer-By-Wire-Lenkeinrichtung
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-01-23
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Steer-By-Wire-Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug mit mindestens einem lenkbaren Rad (11), mit folgenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen einer vorgegebenen Lenkübersetzungs-Kennlinie (2), die einen bijektiven Zusammenhang zwischen einer Lenk-Eingabegröße (E) eines Steuerelements (10) des Fahrzeugs und einer Lenk-Ausgabegröße (A) zum Auslenken des lenkbaren Rads (11) definiert,- Erfassen eines ersten Lenk-Eingabewerts (E1) der Lenk-Eingabegröße (E), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- Bereitstellen einer Lupen-Kennlinie (3), welche in einem Lupen-Bereich (L) um den ersten Lenk-Eingabewert (E1) herum derart einen bijektiven Zusammenhang zwischen der Lenk-Eingabegröße (E) und der Lenk-Ausgabegröße (A) definiert, dass eine Veränderung der Lenk-Eingabegröße (E) ausgehend von dem ersten Lenk-Eingabewert (E1) gemäß der Lupen-Kennlinie (3) im Vergleich zu der vorgegebenen Lenkübersetzungs-Kennlinie (2) in einer lokalen Veränderung der zugehörigen Lenk-Ausgabegröße (A) resultiert,- Bilden einer modifizierten Lenkübersetzungs-Kennlinie (4) anhand der vorgegebenen Lenkübersetzungs-Kennlinie (2), wobei die vorgegebene Lenkübersetzungs-Kennlinie (2) in dem Lupen-Bereich (L) um den ersten Lenk-Eingabewert (E1) herum durch die Lupen-Kennlinie (3) ersetzt wird,- Erfassen eines zweiten Lenk-Eingabewerts (E2) der Lenk-Eingabegröße (E) und- Ermitteln eines Lenk-Ausgabewerts (A2) zur Ansteuerung des lenkbaren Rads (11) anhand des zweiten Lenk-Eingabewerts (E2) und der modifizierten Lenkübersetzungs-Kennlinie (4).
Patent DE-102019113531-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für Pipettierautomaten
Inventor: BERBERICH CHRISTIAN
IPC: G01N35/10
Filed: 2019-05-21
Granted: 2023-10-12
Abstract: Computer-implementierte Steuerungseinrichtung zum Steuern eines Pipettierautomaten (2), wobei- die Steuerungseinrichtung (1) zum Steuern mindestens eines Aktuators (3) zur Bewegung einer Pipettiervorrichtung (4) zwischen Aufnahmeeinrichtungen (5) für zu pipettierende Flüssigkeiten (6) ausgebildet ist,- die Steuerungseinrichtung (1) derart zum Steuern der Pipettiervorrichtung (4) ausgebildet ist, dass mittels der Pipettiervorrichtung (4) in einem Transferschritt ein bestimmtes Transfervolumen an Flüssigkeit (6) aus mindestens einer der Aufnahmeeinrichtungen (5) aufnehmbar und wenigstens ein Teil des Transfervolumens an Flüssigkeit (6) in mindestens eine andere der Aufnahmeeinrichtungen (5) abgebbar ist,- die Steuerungseinrichtung (1) eine Eingabeeinrichtung (10) und eine Anzeigeeinrichtung (13) aufweist,- durch die Anzeigeeinrichtung (10) mindestens eine Konfigurationsoberfläche (15) darstellbar ist,- die Steuerungseinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, dass in der Konfigurationsoberfläche (15) die Aufnahmeeinrichtungen (5) durch graphisch dargestellte Wells (16, 16`) repräsentiert werden,- die Aufnahmeeinrichtungen (5), aus denen zu pipettierende Flüssigkeit (6) durch die Pipettiervorrichtung (4) aufgenommen werden soll, mit Quell-Wells (16) und die Aufnahmeeinrichtungen (5), in die zu pipettierende Flüssigkeit (6) durch die Pipettiervorrichtung (4) abgegeben werden soll, mit Ziel-Wells (16`) korrespondieren,- mittels der Eingabeeinrichtung (10) in der Konfigurationsoberfläche (15) mehrere Quell-Wells (16) und mehrere Ziel-Wells (16`) auswählbar sind,- die Steuerungseinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, dass zum Spezifizieren mehrerer Transferschritte und deren Reihenfolge der Ausführung durch die Pipettiervorrichtung (4) und den Aktuator (3) in der Konfigurationsoberfläche (15) mehrere zuvor ausgewählte Quell-Wells (16) mindestens einem Ziel-Well (16`) durch Auswahl dieses Ziel-Wells (16`) zuordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (1) dazu ausgebildet ist,- vor der Ausführung mehrerer spezifizierter Transferschritte durch die Pipettiervorrichtung (4) und den Aktuator (3) die spezifizierte Reihenfolge der Ausführung dieser Transferschritte und die in diesen Transferschritten zu pipettierende Flüssigkeit (6) zu analysieren und- nach der Analyse automatisch die Reihenfolge der Ausführung dieser Transferschritte zu verändern und/oder mehrere dieser Transferschritte zusammenzufassen.
Patent DE-102019116250-B4 (DE)
Title: Schwenkwiegenlagerung und Verfahren zur Herstellung einer Schwenkwiegenlagerung
Inventor: KRAMAR VASYL
IPC: F16C35/063
Filed: 2019-06-14
Granted: 2023-02-16
Abstract: Schwenkwiegenlagerung (1), mit einem Schwenkelement (2), welches in einem Gehäuse (3) schwenkbar gelagert ist, wobei eine innere Lagerschale (7), auf welcher Wälzkörper (4) abrollen, auf dem Schwenkelement (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Lagerschale (7) mit Nieten (10) am Schwenkelement (2) in Umfangsrichtung der Lagerschale (7) formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102019120018-B4 (DE)
Title: Ausgleichswelle, System aus Ausgleichswelle und Lager sowie Verfahren zur Herstellung einer Ausgleichswelle
Inventor: FINK KLAUS
IPC: B23P13/00
Filed: 2019-07-24
Granted: 2022-01-20
Abstract: Ausgleichswelle (1) zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten, umfassend:- einen länglichen Grundkörper (2);- zumindest einen am Grundkörper (2) ausgebildeten Lagerbereich (10) am äußeren Umfang der Ausgleichswelle (1), über den die Ausgleichswelle (1) zur rotierenden Lagerung um eine Rotationsachse (R) mittels eines Lagers (50) lagerbar ist; und- zumindest einen ersten Unwuchtabschnitt (11), dessen Masseschwerpunkt außerhalb der Rotationsachse (R) der Ausgleichswelle (1) liegt; wobei zur Ausbildung einer reduzierten Auflagefläche des Lagers (50) am Lagerbereich (10)- der Lagerbereich (10) in Längsrichtung (LR) des Grundkörpers (2) gesehen gegenüber einer Innenseite (IS) des Lagers (50) gewölbt und- eine in Querrichtung (QR) gesehen erste Krümmung (K1) des Lagerbereichs (10) kleiner als eine zweite Krümmung (K2) der Innenseite (IS) des Lagers (50) ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ein erster Krümmungsradius der ersten Krümmung (K1) in Umlaufrichtung (U) gesehen variiert und/oder- eine erste Krümmung (K1) und/oder eine in Längsrichtung (LR) am Lagerbereich (10) für dessen Wölbung ausgebildete dritte Krümmung (K3) elliptisch ist.
Patent DE-102019135329-B4 (DE)
Title: Auflageeinrichtung für ein Körperteil, nämlich eine Hand
Inventor: HENZLER JENS
IPC: A61H1/00
Filed: 2019-12-19
Granted: 2023-08-31
Abstract: Auflageeinrichtung (1) für ein Körperteil, nämlich eine Hand eines Nutzers, zur Tonusregulation oder Schmerztherapie, umfassend:einen Auflagekörper (2), welcher wenigstens einen Auflagebereich (3) zur vollständigen Auflage der Hand eines Nutzers aufweist, wobei der Auflagebereich (3) eine dreidimensionale Konturierung bzw. Strukturierung aufweist, wobeider Auflagekörper (2) oder der Auflagebereich (3) einen Grundabschnitt (6) umfasst, welcher ein oder mehrere, einer Hand nachempfunden gewölbt ausgebildete Wölbungsabschnitte (8, 9) aufweist;eine in den Auflagekörper (2) und in den Auflagebereich (3) integrierte Belüftungseinrichtung (22) zur zumindest abschnittsweisen Belüftung einer auf der Auflageeinrichtung (1) aufzulegenden oder aufgelegten Hand.
Patent DE-102020113043-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: WALTER JEAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-05-14
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kugelgewindetrieb, mit einer auf einer Gewindespindel (1) angeordneten mehrteiligen Gewindemutter (2), und mit Kugeln (3), die in einem schraubenförmig um die Spindelachse gewundenen Kugelkanal (4) angeordnet sind, der von Kugelrillen (5, 6) begrenzt ist, die an der Gewindemutter (2) und der Gewindespindel (1) ausgebildet sind, wobei die Gewindemutter (2) zwei axial hintereinander angeordnete Blechringe (7) mit den angeformten Kugelrillen (5) sowie eine zwischen den beiden Blechringen (7) angeordnete Distanzscheibe (8) sowie eine die Blechringe (7) und die Distanzscheibe (8) aufnehmende Blechhülse (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechhülse (10) in einem Blechtopf (11) mittels eines Kugellagers (12) drehbar gelagert ist, wobei Kugellaufbahnen (13, 14) des Kugellagers (12) am Innenumfang des Blechtopfes (11) und am Außenumfang der Blechhülse (10) angeformt sind, wobei ein Sicherungsring (21) die Blechhülse (10) umgreift und an der Blechhülse (10) ausgebildete Schlitze (23) mit seinen Radialstegen (22) durchgreift, an denen der eine Blechring (7) axial abgestützt ist.
Patent DE-102020113193-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verarbeiten von Sensordaten zur Übermittlung an eine zentrale Einheit
Inventor: WILMS DANIEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-05-15
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren (100) zum Verarbeiten von Sensordaten zur Übermittlung an eine zentrale Einheit, umfassend:Bereitstellen (110) von Sensordaten durch fahrzeuginterne Sensoren eines Fahrzeugs;Ableiten (120) von abstrahierten Informationen aus den Sensordaten; undSenden (120), durch das Fahrzeug, der abstrahierten Informationen an eine zentrale Einheit,wobei das Ableiten von abstrahierten Informationen ein Erzeugen wenigstens eines Ereignisses aus kategorischen Sensordaten und/oder ein Extrahieren wenigstens eines Merkmals aus kontinuierlichen Sensordaten, um wenigstens ein Ereignis zu erzeugen, umfasst, und wobei das Verfahren weiter ein Bestimmen einer semantischen Annotation für das wenigstens eine Ereignis umfasst.
Patent DE-112004000662-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verteilen von Kommunikationssignalen
Inventor: PERKINS MATTHEW R
IPC: H04L69/40
Filed: 2004-04-14
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zum Verteilen von Kommunikationssignalen, das umfasst:  Bereitstellen eines Ad-hoc-Maschennetzwerks (100) aus Kommunikationskoordinatorvorrichtungen (10), die jede eine Beacon-Nachricht in einem Übertragungsbereich überträgt, der einen Clusterbereich (30) definiert, Definieren einer Übertragungsregion mit einer Summe aus allen Clusterbereichen, Definieren jeweiliger Cluster-Überlappungsbereiche (60) mit benachbarten Koordinatorvorrichtungen (1, 2), wobei in den Überlappungsbereichen jede Beacon-Nachricht der benachbarten Koordinatorvorrichtungen vorhanden ist;  Bereitstellen von mobilen Kommunikationsknoten (51, 52) innerhalb der Übertragungsregion, wobei die Knoten zumindest einen Randknoten (50) definieren, wenn zumindest einer der Knoten in einem Cluster-Überlappungsbereich (60) positioniert ist;  Detektieren der zumindest einen Beacon-Nachricht der benachbarten Koordinatorvorrichtungen (1, 2) in einem Cluster-Überlappungsbereich (60) mit dem zumindest einen Randknoten (50) und Bestimmen, mit dem zumindest einem Randknoten, ob eine Überlappungswarnungsbedingung existiert, für zumindest zwei der benachbarten Koordinatorvorrichtungen (1, 2);  Warnen, mit dem zumindest einem Randknoten (50), zumindest eine der zwei benachbarten Koordinatorvorrichtungen (1, 2) vor einer existierenden Überlappungswarnungsbedingung; und  Korrigieren der...
Patent DE-112007001042-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Kopplungsfedereinrichtung für den Kolben
Inventor: JUNG STEFAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2007-04-19
Granted: 2018-10-18
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (6) mit einem treibenden Pumpenrad (20) und einem getriebenen Turbinenrad (21), das in einem Gehäuse (10) drehbar angeordnet ist, das an der Abtriebswelle (23) einer Antriebseinheit befestigbar ist, und mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (26), die einen Kolben (28) aufweist, der mit Hilfe einer Kopplungsfedereinrichtung (43) drehfest, aber in axialer Richtung bewegbar, mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (28) turbinenseitig radial außen durch die Kopplungsfedereinrichtung (43) mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, wobei die Kopplungsfedereinrichtung (43) zwischen dem Kolben (28) und einem wandlerseitigen Deckel (47) des Gehäuses (10) angeordnet ist, wobei der Kolben (28) einen ersten Tellerrand (49) mit einer ersten Verzahnung (51) und der wandlerseitige Deckel (47) einen zweiten Tellerrand (53) mit einer zweiten Verzahnung (55) aufweist, wobei die Kopplungsfedereinrichtung (43) einen Tellerfederring (73) aufweist, wobei der Tellerfederring (73) in die erste Verzahnung (51) und die zweite Verzahnung (55) eingreift.
Patent DE-112007001364-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und elektrische Einrichtung mit einer derartigen Halbleitereinrichtung
Inventor: KISE KOJI
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-05-10
Granted: 2018-05-09
Abstract: Halbleitereinrichtung (103) mit einem Verbindungsbereich für eine elektrische Verbindung zwischen einem Halbleiterelement (4) und einer mit dem Halbleiterelement (4) zu verbindenden Komponente (31), wobei der Verbindungsbereich folgendes aufweist:
 - einen Wärmewiderstand (8) aus einem Metallteil, das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es mit einer Kontaktfläche der Halbleitereinrichtung (103) partielle Kontaktbereiche ausbildet, wobei die partiellen Kontaktbereiche einen Luftspalt (11, 19) zwischen dem Metallteil (8) und der Kontaktfläche einschließen, wobei der Wärmewiderstand (8) einen Stapel aus einer Vielzahl von Metallteilen (16) aufweist, die derart angeordnet sind, dass sie miteinander in partiellem Kontakt stehen und einen Luftspalt (11, 19) dazwischen bilden, wobei das Metallteil (16) mit einer Vielzahl von parallelen Faltungen (17) versehen ist und wobei die Metallteile (16) bezüglich des jeweils benachbarten Metallteils derart aufeinandergestapelt sind, dass ihre Faltungen (17) einander kreuzen.
Patent DE-112010005077-B4 (DE)
Title: Feder-dämpfer-einheit
Inventor: PÖHLER HANSJÖRG
IPC: B60G15/06
Filed: 2010-12-21
Granted: 2019-05-29
Abstract: Feder-Dämpfer-Einheit zur Anordnung zwischen einem ersten Fahrzeugteil und einem zweiten Fahrzeugteil, insbesondere zwischen einem Aufbau und einem Rad eines Kraftfahrzeugs,mit einer ersten Befestigungseinrichtung (12) zur Befestigung der Feder-Dämpfer-Einheit an dem ersten Fahrzeugteil und mit einer zweiten Befestigungseinrichtung (12') zur Befestigung der Feder-Dämpfer-Einheit an dem zweiten Fahrzeugteil, fernermit einem elastischen Element (20), wobei das elastische Element eine Feder (20) ist, die zwischen zwei Federtellern (22, 22') angeordnet ist, wobei die Vorspannung der Feder (20) durch eine Verschiebung eines der beiden Federteller (22) entlang einer Längsachse der Feder-Dämpfer-Einheit veränderbar ist, undmit einem Schwingungsdämpfer (14) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Dämpferteilen (16, 18), die zwischen den Befestigungseinrichtungen (12, 12') angeordnet sind, um relative Bewegungen zwischen den Fahrzeugteilen zu dämpfen und einen Abstand zwischen den Fahrzeugteilen zu regulieren,wobei eine Vorspannung des elastischen Elements (20) durch eine erste Verstelleinrichtung (48') variabel einstellbar ist, und wobei eines der Dämpferteile (16, 18) durch eine zweite Verstelleinrichtung (48) relativ zu einer der Befestigungseinrichtungen (12, 12') verstellbar ist, wobei die zwei relativ zueinander bewegbaren Dämpferteile ein Kolben (18) und ein Zylinder (16) sind, wobei der Kolben (18) oder der Zylinder (16) durch die zweite Verstelleinrichtung (48) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ersten und der zweiten Verstelleinrichtung (48, 48') eine gemeinsame Antriebseinheit (M1) zugeordnet ist.
Patent DE-112013003309-B4 (DE)
Title: Form zum Herstellen einer Spielzeugfigur
Inventor: STEINGÄRTNER NORBERT
IPC: A63H33/32
Filed: 2013-01-31
Granted: 2015-04-30
Abstract: Form zum Herstellen einer auf einer Standfläche (1) aufrecht stehenden Spielzeugfigur (2) aus Schüttgut (13), bestehend aus zwei unsymmetrisch zueinander ausgebildeten, Ränder (4a, 4b, 5a, 5b) aufweisenden Formhälften (3a, 3b), die an ihren in der Teilungsfläche liegenden Rändern (4a, 4b) zusammensetzbar sind, während die beiden eine Einfüllöffnung (8) bildenden Ränder (5a, 5b) in der ebenen Standfläche (1) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilungsfläche mit den Rändern (4a, 4b) der Formhälften (3a, 3b) als gekrümmte Fläche ausgebildet ist.
Patent DE-112014001246-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsgerät
Inventor: IKEDA TOMOHIRO
IPC: H01M50/593
Filed: 2014-03-12
Granted: 2021-07-08
Abstract: Stromversorgungsgerät (1), umfassend:eine Vielzahl von Batteriezellen (22), in denen positive Elektroden (20) und negative Elektroden (21) abwechselnd und umgekehrt zueinander vorhanden sind;eine Vielzahl von Stromschienen (3), die in einer geraden Linie angeordnet sind, um die Vielzahl von Batteriezellen (22) in Reihe zu schalten;einen plattenförmigen Isolierfilm (5), der auf wenigstens einer Oberflächenseite der Vielzahl von Stromschienen (3) angeordnet ist; undeinen Harzrahmen (23) zum Befestigen der Vielzahl von Batteriezellen (22),wobei ein Isolierabschnitt (29) zum Isolieren benachbarter Batteriezellen (22) voneinander auf dem Isolierfilm (5) vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Isolierabschnitt (29) in einer solchen Weise ausgebildet ist, dass dieser eine plattenähnliche Form aufweist und zwischen benachbarten Stromschienen (3) stehend angeordnet ist, indem ein durchgehender Verlängerungsabschnitt des Isolierfilms (5) gefaltet ist.
Patent DE-112014005598-B4 (DE)
Title: Faserstrukturen einschließlich einer Wirksubstanz und mit darauf gedruckter Grafik
Inventor: WEISMAN PAUL THOMAS
IPC: D04H1/42
Filed: 2014-12-02
Granted: 2022-06-09
Abstract: Faserbahn, Folgendes umfassend:eine Faserstruktur, umfassend Fäden, wobei die Fäden Folgendes umfassen:fadenbildendes Material, wobei das fadenbildende Material ein wasserlösliches Material ist, undeinen Wirkstoff, der aus den Fäden bei Aussetzung gegenüber Bedingungen dervorgesehenen Verwendung freigesetzt wird;eine direkt auf die Faserstruktur gedruckte Grafik, wobei die Faserstruktur eine erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche einschließt;wobei die Grafik auf der ersten Oberfläche positionierte wasserbasierte Tinte umfasst; undwobei ein Teil der Tinte auf der Faserstruktur in einer Tiefe von 100 µm oder weniger unterhalb der ersten Oberfläche positioniert ist, wobei die Tiefe gemäß dem Tintendurchdringungstiefen-Testverfahren bestimmt wird.
Patent DE-112015002054-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung, vulkanisiertes Produkt und Verwendung des vulkanisierten Produkts in Reifenlaufflächen
Inventor: IIZUKA YUSUKE
IPC: C08L15/00
Filed: 2015-04-28
Granted: 2020-11-19
Abstract: Kautschukzusammensetzung zur Verwendung in Reifenlaufflächen, wobei die Kautschukzusammensetzung umfasst:je 100 Gewichtsteile eines dienbasierten Kautschuks, enthaltend50 Gewichts-% oder mehr eines terminal modifizierten lösungspolymerisierten Styrol-Butadien-Kautschuks, bei dem ein Terminus oder beide Termini mit mindestens einer Art an funktioneller Gruppe, die aus einer hydroxylgruppenhaltigen Polyorganosiloxanstruktur, einer Alkoxysilylgruppe,einer Hydroxylgruppe, einer Aldehydgruppe, einer Carboxylgruppe, einer Aminogruppe, einer Iminogruppe, einer Epoxidgruppe, einer Amidgruppe,einer Thiolgruppe und einer Ethergruppe ausgewählt ist, modifiziert ist, undvon 10 bis 30 Gewichts-% einer Naturkautschuks,von 70 bis 95 Gewichtsteile eines anorganischen Füllstoffs, enthaltend zwei Sorten Silicas, ein Silica X und ein Silica Y,einen Ruß, undein Alkyltriethoxysilan mit einer Alkylgruppe mit von 7 bis 20 Kohlenstoffen;wenn ein Mischanteil des Silicas X genommen wird als x Gewichtsteile und ein Mischanteil des Silicas Y genommen wird als y Gewichtsteile,eine Gesamtmenge des Silicas X und des Silicas Y (x + y) 85 Gewichts-% bis 95 Gewichts-% des anorganischen Füllstoffs ausmacht und ein Gewichtsverhältnis des Silicas X zum Silica Y (x / y) von 1/3 bis 2/1 reicht;eine spezifische Stickstoffabsorptionsoberfläche des Silicas X, die im Bereich von 160 m2/g ± 10% liegt, und eine spezifischeStickstoffabsorptionsoberfläche des Silicas Y, die im Bereich von 200 m2/g ± 10% liegt; unddas Alkyltriethoxysilan in einer Menge von 0,1 bis 20 Gewichts-% der Gesamtmenge der Silicas (x + y) vorliegt.
Patent DE-112015002658-B4 (DE)
Title: Boost-Schaltung zur Leistungsfaktorkorrektur, Treiberschaltung für eine lichtemittierende Diode und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HE JUNNAN
IPC: H02M1/42
Filed: 2015-04-30
Granted: 2022-10-13
Abstract: Boost-Schaltung (200; 400) zur Leistungsfaktorkorrektur, umfassend:einen PFC-Controller (201; 401);einen PFC-Schalter (Q1), welcher durch die Ausgabe des PFC-Controllers (201; 401) gesteuert wird;einen äquivalenten variablen Widerstand (Rs), der zwischen dem PFC-Schalter (Q1) und Masse geschaltet ist,wobei ein Anschluss zum Einspeisen eines Rückkopplungsstroms des PFC-Controllers (201; 401) mit einem Knoten zwischen dem PFC-Schalter (Q1) und dem äquivalenten variablen Widerstand (Rs) verbunden ist;wobei die Boost-Schaltung (200; 400) derart ausgelegt ist, dass ein Widerstandswert des äquivalenten variablen Widerstands (Rs) in Abhängigkeit der Ausgangsspannung der Boost-Schaltung (200; 400) eingestellt wird und dass in einem ersten Zustand der Boost-Schaltung (200; 400),in dem die Boost-Schaltung (200; 400) durch einen NetzWechselstrom oder über ein konventionelles Vorschaltgerät gespeist wird, der Widerstandswert einen konstanten minimalen Wert hält, wohingegen in einem zweiten Zustand, in dem die Boost-Schaltung (200; 400) über ein elektronisches Vorschaltgerät gespeist wird, der Widerstandswert zunimmt und die Spannungsabgabe der Boost-Schaltung (200; 400) abnimmt gegenüber dem ersten Zustand.
Patent DE-112016003790-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: GONZALEZ HUGO X
IPC: A61B18/14
Filed: 2016-10-04
Granted: 2022-06-09
Abstract: Elektrochirurgische Vorrichtung zur Behandlung eines Patienten, umfassend:eine Nadel (30) mit einer Innenfläche, die ein Lumen (36) aufweist; undeine erste Elektrode (31, 131, 231), die in einer ersten Stellung im Inneren des Lumens der Nadel (30) positioniert ist, wobei die erste Elektrode (31, 131, 231) innerhalb der Nadel (30) zwischen der ersten Stellung und einer Mehrzahl von anderen Stellungen beweglich ist, wobei sich die erste Elektrode (31, 131, 231) in der Mehrzahl von anderen Stellungen über ein distales Ende der Nadel (30) hinaus erstreckt,wobei die Nadel (30) als eine zweite Elektrode dient, wobei die erste Elektrode (31, 131, 231) und die Nadel (30) derart angeordnet sind, dass sie ein gewünschtes Energieniveau zu einem vorbestimmten Gewebeabschnitt liefern, wenn sich die erste Elektrode (31, 131, 231) in der Mehrzahl von anderen Stellungen befindet, um den vorbestimmten Gewebeabschnitt abzutragen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Elektrode (31, 131, 231) mindestens einen Anker (46A, 46B; 146A, 146B, 146C; 246A, 246B, 246C, 246D) aufweist, der ein Eindringelement (50A, 50B; 150A, 150B, 150C; 250A, 250B, 250C, 250D) mit einer Spitze (52A, 52B; 152A, 152B, 152C; 252A, 252B, 252C, 252D) besitzt, die in den vorbestimmten Gewebeabschnitt eindringt, sowie ein abgewinkeltes Element (48A, 48B; 148A, 148B, 148C; 248A, 248B, 248C, 248D), welches sich in den vorbestimmten Gewebeabschnitt einhakt, um die erste Elektrode (31, 131, 231) an dem vorbestimmten Gewebeabschnitt zu fixieren.