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Patent DE-102017131390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Aggregatzustandes einer wässrigen Betriebsflüssigkeit in einem Betriebsflüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug und Betriebsflüssigkeitsbehälter zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: KRIEGER KARL-LUDWIG
IPC: G01N27/22
Filed: 2017-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart Verfahren zum Bestimmen eines Aggregatzustandes einer Betriebsflüssigkeit in einem Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) zumindest einen an einer Behälterwand (10, 20, 30) des Betriebsflüssigkeitsbehälters (1) befestigten Kondensator (60, 70) mit einer ersten Elektrode (61, 71) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Elektrode (62, 72) aufweist. Ein erstes erfindungsgemäßes Verfahren ermittelt den Aggregatzustand der Betriebsflüssigkeit mittels eines frequenzabhängigen Phasenverlaufs der Impedanz des zumindest eines Kondensators (60, 70). Ein weiteres erfindungsgemäßes Verfahren ermittelt den Aggregatzustand der Betriebsflüssigkeit mittels eines frequenzabhängigen Kapazitätsverlaufs des zumindest eines Kondensators (60, 70). Die vorliegende Erfindung offenbart ferner einen Betriebsflüssigkeitsbehälter (1), der zum Ausführen der erfindungsgemäßen Verfahren ausgebildet ist.
Patent DE-102017203913-A1 (DE)
Title: Zusatzmodul für dreidimensionale Aufnahmen eines Patienten
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zusatzmodul für die digitale Radiographie und/oder Fluoroskopie für eine zum Erzeugen zweidimensionaler Aufnahmen eines Patienten ausgebildete, eine Röntgenstrahlungsquelle aufweisende medizinische Bildgebungsvorrichtung. Um auf einfache und preiswerte Art und Weise unter Verwendung eines vorhandenen 2D-Röntgensystems das Erstellen von dreidimensionalen Patientenaufnahmen zu ermöglichen, wird ein Zusatzmodul vorgeschlagen, mit einer Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen des Zusatzmoduls an der Bildgebungsvorrichtung, mit einer Halte- und Verfahreinrichtung, ausgebildet zum Halten eines Röntgenstrahlungsempfängers und zum Verfahren dieses Röntgenstrahlungsempfängers auf einer wenigstens teilweise um den Patienten herum führenden Bewegungsbahn zum Erzeugen dreidimensionaler Aufnahmen des Patienten, und mit einer Schnittstelle zum Herstellen einer Kommunikations- und/oder Datenverbindung zwischen dem Zusatzmodul und der Bildgebungsvorrichtung.
Patent DE-102017204907-A1 (DE)
Title: Verfahren und getakteter Wandler zum Betreiben von einer Eingangsleistung schnell folgenden Lichtquellen
Inventor: XUE YANSHUN
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von einer Eingangsleistung schnell folgenden Lichtquellen mit einem getaktetem Wandler, der einen Ausgangsstrom zum Betreiben der Lichtquellen aufweist, wobei bei niedrigem Ausgangsstrom der Wandler so betrieben wird, dass der Stromripple des Ausgangsstroms groß ist.
 Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Getakteten Wandler zum Betreiben von einer Eingangsleistung schnell folgenden Lichtquellen, aufweisend einen Eingang zum Eingeben einer Eingangsspannung, einen Ausgang zum Ausgeben einer Ausgangsspannung, einen Schaltregler mit einem Schalter, einer Induktivität und einem Stromventil, wobei die Schaltungsanordnung eingerichtet ist, bei bestimmten Betriebszuständen die Schaltfrequenz zu variieren um einen Stromripple eines Ausgangsstromes des Schaltreglers zu erhöhen und eine gleichmäßigere Lichtabstrahlung der Lichtquellen zu erreichen
Patent DE-102017205751-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einem über Jochbolzen am Kessel befestigten Aktivteil
Inventor: BAUMANN MARKUS
IPC: H01F27/26
Filed: 2017-04-04
Abstract: Um ein Elektrisches Gerät (1) zum Anschluss an eine Hochspannungsversorgung mit einem magnetisierbaren Kern (2), wenigstens einer am Kern gehaltenen Wicklung (3), die zum Erzeugen eines magnetischen Flusses im Kern (2) eingerichtet ist, einem mit Isolierfluid befüllbaren Kessel, in dem der Kern (2) und jede Wicklung (5) angeordnet sind, und wenigstens einem Pressrahmen, der zum Verspannen des Kerns (2) mit Hilfe von Jochbolzen (11) vorgesehen ist, zu schaffen, dessen Aktivteil schnell und kostengünstig am Kessel befestigt werden kann, wird vorgeschlagen, dass der Kern des Aktivteils über die Jochbolzen (11) fest am Kessel befestigt ist.
Patent DE-102017206612-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbilden einer Schicht auf einem Halbleitersubstrat sowie Halbleitersubstrat
IPC: H01L21/205
Filed: 2017-04-19
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Schicht auf Halbleitersubstraten in einer Prozesskammer, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 a. Einleiten eines ersten Prekursorgases in die Prozesskammer und ggf. Erzeugen eines Plasmas aus dem ersten Prekursorgas, um eine Abscheidung einer Komponente des Prekursors auf der Oberfläche des Substrats zu erzeugen;
 b. Spülen der Prozesskammer um das erste Prekursorgas aus der Prozesskammer zu Entfernen;
 c. Einleiten eines zweiten Prekursorgases in die Prozesskammer bei einer vorbestimmten Temperatur um eine Reaktion mit der im Schritt a. abgeschiedenen Komponenten zu bewirken und dadurch eine Abscheidung auf der Oberfläche des Substrats zu erzeugen, wobei die Abscheidungen jeweils selbstbegrenzend sind und eine Atomlage der abgeschiedenen Komponente erzeugen.
 d. Spülen der Prozesskammer um das zweite Prekursorgas aus der Prozesskammer zu Entfernen;
 e. Wiederholen des Zyklus der Schritte a. bis d., bis eine Vorbestimmte Schichtdicke erreicht ist;
 f. Einleiten und Vermischen von wenigstens zwei unterschiedlichen Prekursorgasen in die Prozesskammer und Erzeugen eines Plasmas aus der Mischung, um eine Schichtabscheidung auf der Oberfläche des Substrats zu erzeugen, wobei die abgeschiedene Schicht im die Zusammensetzung der in den Schritten a. bis d. abgeschiedenen Schicht aufweist.
Patent DE-102017207729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion eines sich nicht in einem Erfassungsbereich einer Kamera befindlichen Objekts
Inventor: FLEISCHER KLAUS-GUENTHER
IPC: G06V10/141
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren, insbesondere für ein Fahrzeug, zur Detektion eines sich nicht in einem Erfassungsbereich (204) einer Kamera (203) befindlichen Objekts (202). Hierbei ist mittels einer Lichtquelle (205) der Erfassungsbereich (204) zumindest teilweise beleuchtbar. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Empfangen von mittels der Kamera (203) erfassten Bilddaten;- Ermitteln einer Beleuchtung des Erfassungsbereichs (204) durch die Lichtquelle (205) anhand der Bilddaten;- Detektion des sich außerhalb des Erfassungsbereichs (204) der Kamera befindlichen Objekts (202) abhängig von der ermittelten Beleuchtung.
Patent DE-102017208762-A1 (DE)
Title: Fahrsystem zum automatisierten Fahren mit Mitteln zum Markieren von Bereichen am Lenkrad und entsprechendes Verfahren
Inventor: BROY NORA
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrsystem zum automatisierten Fahren für ein Kraftfahrzeug. Das Fahrsystem umfasst Mittel zum Markieren von Bereichen am Lenkrad, insbesondere am Lenkradkranz. Bei den Mittel zum Markieren handelt es sich vorzugsweise um eine optische Lenkradanzeige, die beispielsweise im Lenkradkranz integriert ist. Das Fahrsystem ist eingerichtet, während des automatisierten Fahrens festzustellen, dass sich das Fahrzeug einem vorausliegenden Ende für das automatisierte Fahren derart genähert hat, dass eine erste Näherungsbedingung erfüllt ist.Wenn das System festgestellt hat, dass sich das Fahrzeug derart dem Ende des automatisierten Fahrens genähert hat, dass die Näherungsbedingung erfüllt ist, werden in Reaktion hierauf die Mittel zum Markieren Bereich am Lenkrad derart gesteuert, dass ein linker und ein rechter Markierungsbereich am Lenkrad markiert werden. Hierdurch wird der Fahrer angeregt, zur Übernahme der Fahraufgabe seine Hände an die markierten Bereiche des Lenkrads zu positionieren.
Patent DE-102017208986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines geplanten Softwareupdates für ein Fahrzeug
Inventor: SCHAUFFELE JOCHEN
IPC: G06F11/36
Filed: 2017-05-29
Abstract: Es werden Verfahren zum Testen eines geplanten Softwareupdates für ein Fahrzeug vorgestellt. Dabei wird durch eine Testumgebung eine bestehende Softwarekonfiguration des Fahrzeugs und eine bestehende Hardwarekonfiguration des Fahrzeugs ermittelt wird. Aus einer Hardwarebibliothek werden abhängig von der Hardwarekonfiguration des Fahrzeugs Hardwarekomponenten ausgewählt und mit der Testumgebung verbunden. Weiterhin werden abhängig von der bestehenden Softwarekonfiguration des Fahrzeugs Software auf die mindestens eine ausgewählte Hardwarekomponente programmiert und das geplante Softwareupdate für die mindestens eine ausgewählte Hardwarekomponente durchgeführt. Funktionen der mindestens einen Hardwarekomponenten werden getestet.
Patent DE-102017209831-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SCHMITZ PASCAL
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlastvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, die dazu ausgebildet ist, ein Drehmoment, das von einem Motor der Handwerkzeugmaschine auf eine Werkzeugaufnahme der Handwerkzeugmaschine übertragen wird, zu begrenzen, mit einem ersten Kupplungselement und einem zweiten Kupplungselement, die drehfest miteinander über eine Überlasteinheit koppelbar sind, wobei die Überlasteinheit zwischen dem ersten und dem zweiten Kupplungselement linear beweglich angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Überlasteinheit verkippbar in der Überlastvorrichtung gelagert ist.
Patent DE-102017210473-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät mit Anschlusselementen und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LANGE RALF
IPC: H01H37/76
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzgerät mit Anschlusselementen, einer Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE1), zwei Kontaktelemente (K1, K2), einen Schieber (AS), ein Anschlussblech (B) und einen Kraftspeicher (F). Die zwei Kontaktelemente (K1, K2) und die Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE1) sind mit einem elektrisch nichtleitenden Material auf der Oberfläche umgeben. Das elektrisch nichtleitende Material spart einen Anschlussbereich (A) gebildet auf dem zweiten Kontaktelement (K2) aus. In einem ersten Zustand ist das Anschlussblech (B) mit dem Anschlussbereich (A) verbunden. Der Schieber (AS) ist so angeordnet, dass er auf einer Fläche des elektrisch nichtleitenden Materials unter Einwirkung der Kraft leiten kann, wenn in einem zweiten Zustand das thermisch erweichbare Kontaktmittel erweicht, wobei der Schieber (AS) zwischen das Anschlussblech (B) und den Anschlussbereich (A) verschoben wird. Dem elektrisch nichtleitenden Material kommt eine weitere Funktion zu.
Patent DE-102017210587-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zum Datenaustausch zwischen einem Netzwerkzugangsgerät und einem Datendienstanbieter
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: H04W4/24
Filed: 2017-06-23
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zwischen einem Netzwerkzugangsgerät und einem Datendienstanbieter. In einem ersten Schritt wird über einen ersten Kanal eine Nutzerkennung an den Datendienstanbieter übermittelt (10). Die Nutzerkennung kann dabei von einem zwischengeschalteten Backend anonymisiert werden. Anschließend wird eine vom Datendienstanbieter erteilte Nutzerfreigabe empfangen (11). Nach Empfang der Nutzerfreigabe werden Daten zwischen dem Netzwerkzugangsgerät und dem Datendienstanbieter über einen zweiten Kanal ausgetauscht (12).
Patent DE-102017211723-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Heizelements
Inventor: WARSITZ ELISABETH
IPC: H05B3/12
Filed: 2017-07-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Heizelements, wobei das Heizelement ein zu erwärmendes Objekt (1) und mindestens eine Heizschicht (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material umfasst,mit folgenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen des Objektes (1),- Aufbringen zumindest eines Teils der Heizschicht (2) mittels Tampondruck auf das Objekt (1).
Patent DE-102017212438-A1 (DE)
Title: Ladekabeleinrichtung für einen elektrisch betreibbaren Kraftwagen
Inventor: NEUDECKER ANSGAR
IPC: B65H75/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladekabeleinrichtung (10) für einen elektrisch betreibbaren Kraftwagen mit einem Energiespeicher. Sie weist ein Ladekabel (12) mit einem Stecker (20) zum Verbinden mit einer Steckdose auf, sowie eine Kabelaufnahmeeinrichtung (28), mittels welcher ein Längenbereich (36) des Ladekabels (12) zumindest beim Laden des Energiespeichers aufnehmbar ist. Die Kabelaufnahmeeinrichtung (28) umfasst dabei ein am Stecker (20) des Ladekabels (12) angeordnetes Halteelement (30), an welchem der Längenbereich (36) des Ladekabels (12) fixierbar ist. Zur Erfindung gehört auch ein Kraftwagen mit einer solchen Ladekabeleinrichtung (10).
Patent DE-102017214165-A1 (DE)
Title: Rotationswerkzeug sowie Träger und Schneideinsatz für ein solches
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23P15/28
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationswerkzeug (4) sowie einen Träger (2) und einen Schneideinsatz (6) eines solchen Rotationswerkzeugs (2). Der Träger (2) weist einen Sitz (22) auf, welcher mehrere Seitenflächen (24) aufweist, zwischen welchen der Schneideinsatz (6) einsetzbar ist. Der Schneideinsatz (6) weist für jede der Seitenflächen (24) eine Anlagefläche (26) auf, welche in einem eingesetztem Zustand an der jeweiligen Seitenfläche (26) anliegt. Zumindest ein Kühlmittelkanal (28) ist ausgebildet, welcher einen ersten Teilkanal (30) aufweist und einen zweiten Teilkanal (32), welcher sich an den ersten Teilkanal (30) anschließt, wobei der erste Teilkanal (30) innerhalb des Trägers (2) verläuft und sich bis zu einer Auslassöffnung (34) erstreckt, wobei der zweite Teilkanal (32) innerhalb des Schneideinsatzes (6) verläuft und sich von einer Einlassöffnung (36) bis zu einem Kühlmittelauslass (38) erstreckt, wobei die Auslassöffnung (34) und die Einlassöffnung (36) eine Schnittstelle (40) bilden, zur Übergabe von Kühlmittel vom Träger (2) zum Schneideinsatz (6). Die Auslassöffnung (34) ist in einer der Seitenflächen (24) angeordnet und die Einlassöffnung (36) ist in einer der Anlageflächen (26) angeordnet ist.
Patent DE-102017214568-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für eine Aufbewahrungseinrichtung
Inventor: MÄTTIG BENEDIKT
IPC: H04L12/16
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Überwachungssystem für eine Aufbewahrungseinrichtung (1), die für die Aufnahme einer Mehrzahl von Gegenständen eingerichtet ist, insbesondere für ein Regallager, mit folgenden Elementen:
 wenigstens zwei Kameramodule (6, 23) mit auf verschiedene Bereiche der Aufbewahrungseinrichtung richtbaren oder gerichteten Kameras (6a, 6b, 6c, 23a, 23b, 23c), von denen jedes Kameramodul mit jeweils einem als Slave-Knoten ausgebildeten Kommunikationsknoten (24, 35) in einem Slave-Basismodul (6, 23, 24, 35, 36, 37) verbunden ist,
 wenigstens einem Master-Knoten (10, 11, 15),
 und wobei die mit jeweils wenigstens einer Kamera versehenen Slave-Basismodule und/oder die Master-Knoten jeweils eine Einrichtung zur selbständigen Anmeldung in dem Netzwerk aufweisen,
 wobei die Master-Knoten und/oder die Slave-Knoten oder die Slave-Basismodule und/oder die zusätzlichen Datenverarbeitungsmittel Einrichtungen zur Verarbeitung von mit den Kameras aufgenommenen Bildern aufweisen.
Patent DE-102017216275-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Schalten hoher Ströme in der Hoch-, Mittel- und/oder Niederspannungstechnik
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/66
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) und ein Verfahren zum Schalten hoher Ströme, mit wenigstens einer Vakuum-Schaltstrecke und mit wenigstens einer Nennstromkontakt-Schaltstrecke. Die wenigstens zwei Schaltstrecken sind elektrisch parallel geschaltet. Ein Strompfad (20) wird für einen Nennstrom über wenigstens einen Nennstromkontakt (3) der Nennstromkontakt-Schaltstrecke geführt und ein paralleler Strompfad (21) für einen Kurzschlussstrom wird über wenigstens einen Kontakt einer Vakuumröhre (2) der Vakuum-Schaltstrecke geführt.
Patent DE-102017218796-A1 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G11/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, mit einer ein Federblatt (3.1) aufweisenden ersten Längsblattfeder (3, 23), sowie einem hiermit verbundenen Achskörper (10). Um eine verbesserte Anbindung einer Fahrzeugachse an eine Blattfeder zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein oberes Haltelement (10.2, 17) und ein unteres Halteelement (10.3, 18) bezüglich der Y-Achse innen mit einem Basisabschnitt (10.1) des Achskörpers (10) fest verbunden sind und sich nach außen erstrecken, wobei zwischen den Halteelementen (10.2, 10.3, 17, 18) ein Zwischenraum (11) ausgebildet ist, in dem ein Verbindungsabschnitt (3.4) der ersten Längsblattfeder (3, 23) aufgenommen ist.
Patent DE-102017219310-A1 (DE)
Title: Plasmarandverkapselung von Klebebändern
Inventor: KOOPS ARNE
IPC: H05H1/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Permeation in eine Verklebung eines organisch-elektronischen Elementes auf einer Oberfläche eines Substrates (21), umfassend zumindest die folgenden drei Verfahrensschritte,die in beliebiger Reihung in zeitlicher Abfolge stattfinden odervon denen in beliebiger Kombination zumindest zwei zeitgleich stattfinden können:ein Klebeband mit einer Klebmasseschicht (22) wird mit einer ersten Klebseite auf die Oberflache des Substrats (21) aufgeklebt;das Klebeband mit der Klebmasseschicht (22) wird mit der gegenüberliegenden zweiten Klebseite auf und/oder um das organisch-elektronische Element aufgeklebt;außen entlang wenigstens einer Seitenkante (20) der Klebmasseschicht (22) wird eine hydrophobe Passivierungsschicht (31) mittels eines Plasmastromes aufgebracht.
Patent DE-102017221560-A1 (DE)
Title: Fahrrad-schaltvorrichtungs-kalibrierungssystem, fahrrad-sattelstützen- kalibrierungssystem und fahrrad-federungs-kalibrierungssystem
Inventor: NOSE YOSHITAKA
IPC: B62M25/08
Filed: 2017-11-30
Abstract: Zur Bereitstellung eines Fahrrad-Schaltvorrichtungs-Kalibrierungssystems 10, eines Fahrrad-Sattelstützen-Kalibrierungssystems 20 und eines Fahrrad-Federungs-Kalibrierungssystems 30, die eine einfache Einstellung der Schaltstellung oder eines Betätigungsparameters gestatten, enthält ein Fahrrad-Schaltvorrichtungs-Kalibrierungssystem 10 eine Steuerung 110, die eine Mehrzahl von Schaltstellungen, die sich auf eine Schaltvorrichtung E beziehen, basierend auf Vibrationsinformationen, die von einem Vibrationsdetektor 300 ausgegeben werden, einstellt, wenn ein beweglicher Abschnitt E2 der Schaltvorrichtung E kontinuierlich von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung, die sich von der ersten Stellung unterscheidet, bewegt wird, wenn die Schaltvorrichtung E an ein Fahrrad A gekoppelt ist, und einen Speicher 120, der die Mehrzahl von Schaltstellungen, die von der Steuerung 110 eingestellt wurden, speichert.
Patent DE-102017223762-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung mit einer Sensoreinrichtung zum Erkennen eines Verstellwunsches
Inventor: HOHLFELD MARVIN
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Fahrzeugtüranordnung umfasst eine verschwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie (10) angeordnete Fahrzeugtür (11) und eine Kraftübertragungseinrichtung (2) zum Verstellen und/oder Feststellen der Fahrzeugtür (11) relativ zur Fahrzeugkarosserie (10), aufweisend ein Übertragungselement (20) zum Herstellen eines Kraftflusses zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10), um die Fahrzeugtür (11) relativ zu der Fahrzeugkarosserie (10) zu verstellen oder in Position relativ zur Fahrzeugkarosserie (10) zu halten, und eine elektrisch betätigbare Kupplungseinrichtung (21), die in einem kuppelnden, ersten Zustand den Kraftflusses zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10) über das Übertragungselement (20) herstellt und in einem entkuppelnden, zweiten Zustand den Kraftfluss öffnet. Eine Steuereinrichtung (4) dient zum Steuern der Kraftübertragungseinrichtung (2). Zusätzlich ist zumindest eine Sensoreinrichtung (27, 30) zum Erzeugen eines Sensorsignals (S) vorgesehen, das eine Bewegung der Fahrzeugtür (11) anzeigt, wobei die Steuereinrichtung (4) ausgebildet ist, das Sensorsignal (S) auszuwerten, um in Abhängigkeit von dem Sensorsignal (S) einen Verstellwunsch eines Nutzers zu erkennen und in Abhängigkeit von der Auswertung die Kupplungseinrichtung (21) zum Überführen aus dem kuppelnden, ersten Zustand in den entkuppelnden, zweiten Zustand für ein Verstellen der Fahrzeugtür (11) anzusteuern, wobei die Steuereinrichtung (4) weiter ausgebildet ist, das Sensorsignal (S) innerhalb eines Zeitfensters (T) nach Beginn der Ansteuerung der Kupplungseinrichtung (21) zum Überführen aus dem kuppelnden, ersten Zustand in den entkuppelnden, zweiten Zustand auszuwerten, um in Abhängigkeit von der Auswertung des Sensorsignals (S) in dem Zeitfenster (T) die Kupplungseinrichtung (21) zum Überführen aus dem entkuppelnden, zweiten Zustand in den kuppelnden, ersten Zustand anzusteuern.
Patent DE-102018004632-A1 (DE)
Title: Geneigte CMP-Puls-Rillenstruktur
Inventor: NGUYEN JOHN VU
IPC: H01L21/302
Filed: 2018-06-11
Abstract: Das Polierkissen ist zum Polieren oder Planarisieren eines Wafers aus mindestens einem von Halbleitersubstraten, optischen Substraten und magnetischen Substraten geeignet. Das Polierkissen umfasst radiale Zuführungsrillen in einer Polierschicht, welche die Polierschicht in Polierbereiche aufteilen. Die radialen Zuführungsrillen erstrecken sich mindestens von einer Position angrenzend an das Zentrum zu einer Position angrenzend an die Außenkante des Polierkissens. Jeder Polierbereich umfasst eine Reihe von geneigten Rillen, die ein Paar von benachbarten radialen Zuführungsrillen verbinden. Ein Hauptteil der geneigten Rillen weist entweder eine Einwärtsneigung in die Richtung des Zentrums des Polierkissens oder eine Auswärtsneigung zum Leiten von Polierfluid in die Richtung der Außenkante des Polierkissens auf.
Patent DE-102018102404-A1 (DE)
Title: Hydraulischer ventilspielausgleich
Inventor: HATTIANGADI ASHWIN A
IPC: F01L1/245
Filed: 2018-02-02
Abstract: Es sind ein auswechselbarer hydraulischer Spieleinsteller (106) und ein Verfahren zum Montieren eines solchen offenbart. Der auswechselbare hydraulische Spieleinsteller (106) weist einen Körper (134), einen Kolben (136), ein Druckventil (138) und eine Feder (140) auf. Der Körper (134) ist dafür ausgelegt, in einem Unterbringungsraum (126) eines Kipphebels (104) aufgenommen und daraus freigegeben zu werden. Dabei weist der Körper (134) eine Seitenwand (150) auf, die eine Grundplatte (152) umgibt. Die Grundplatte (152) weist einen Durchgang (162) auf, der sich zwischen einem oberen Hohlraum (158) und einem unteren Hohlraum (160) des Körpers (134) erstreckt. Der Kolben (136) ist im unteren Hohlraum angeordnet. Der Kolben grenzt eine Tasche ab. Im unteren Hohlraum (160) ist ein Druckventil angeordnet, und in der Tasche (176) ist eine Feder (140) angeordnet. Der auswechselbare hydraulische Spieleinsteller (106) ist dafür ausgelegt, durch Verschieben aus dem Kipphebel (104) entfernbar zu sein.
Patent DE-102018102988-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung und Überwachung der Position und Orientierung eines zylindrischen Objekts
Inventor: LIESER MARC
IPC: G06T7/70
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Position und Orientierung von zylinderförmigen Objekten. Dabei werden durch die Vorrichtung zunächst drei Bilder des zu untersuchenden Objekts erzeugt, in denen in Abhängigkeit der notwendigen Genauigkeit verschiedene Verfahren zum Einsatz kommen können, um die dreidimensionale Pose des Zylinders bzw. dessen Zylinderachse zu bestimmen. Die anzumeldende Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie in Verbindung mit den beschriebenen Verfahren besonders hohe Genauigkeiten erzielen kann und beide Verfahren durch die besondere Anordnung mehrerer Kameras deutlich stabilisiert.