baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022117310-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Regelung der Kühlmitteltemperatur einer Antriebvorrichtung eines Separators
Inventor: MICHEL ANDREJ
IPC: B04B9/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung der Kühlmitteltemperatur eines Elektromotors einer Antriebsvorrichtung (8) eines Rotors einer Zentrifuge, vorzugsweise eines Separators (1) mit vertikaler Drehachse, insbesondere während eines Durchführens einer zentrifugalen Trennung einer Suspension in wenigstens zwei verschiedene Produktphasen; wobei der Rotor zumindest eine drehbare Trommel (2) aufweist, und wobei die Antriebsvorrichtung einen Elektromotor (8) aufweist, der direkt oder indirekt den Rotor dreht, und wobei die Antriebsvorrichtung ferner eine Einrichtung (100) zum Versorgen des Elektromotors mit einem Kühlmittel aufweist, welche eine Regelungseinrichtung umfasst, weist zumindest folgende Schritte auf:a) Bereitstellen der Zentrifuge mit der Antriebsvorrichtung;b) Antreiben des Rotors, insbesondere während eines Durchführens der zentrifugalen Trennung einer Suspension in wenigstens zwei verschiedene Produktphasen; mit dem Elektromotor, undc) geregeltes Kühlen des Elektromotors zumindest während des Schrittes b) in von Pausen unterbrochenen Kühlzyklen.
Patent DE-102022121576-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: AOYAMA SYUJI
IPC: B66F9/06
Filed: 2022-08-25
Abstract: Eine Hubvorrichtung (1; 201) weist eine Stange (6), ein Hubbauteil (8), das dazu konfiguriert ist, durch die Stange (6) geführt zu werden, einen Motor (9; 209), der dazu konfiguriert ist, eine Leistung zu erzeugen, die zum Anheben und Absenken des Hubbauteils (8) verwendet wird, einen Übertragungsmechanismus (11; 211), der dazu konfiguriert ist, die Leistung des Motors (9; 209) an das Hubbauteil (8) zu übertragen, und ein Verhinderungsbauteil (87; 287) aufweist, das dazu konfiguriert ist, das Absenken des Hubbauteils (8) zu verhindern, wenn die Leistung nicht übertragen wird.
Patent DE-102022122686-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeige-steuerungsvorrichtung, fahrzeuganzeigesystem, fahrzeug, anzeigeverfahren und computerlesbares medium, das ein programm speichert
Inventor: HORI KEIGO
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-09-07
Abstract: Eine Fahrzeuganzeige-Steuerungsvorrichtung mit: einem Speicher; und einem Prozessor, der mit dem Speicher verbunden ist, wobei der Prozessor ausgelegt ist, um: zu erfassen, wenn ein Betätigungsbereich, der mehrere Schalter umfasst, die an einem Lenkrad angeordnet sind, betätigt wurde; und wenn eine Betätigung des Betätigungsbereichs erfasst wurde, in einem vor einem Fahrersitz angeordneten Anzeigebereich ein Betätigungsbereichsbild, das dem Betätigungsbereich entspricht, und ein Statusbild, das einen momentanen Status einer dem Schalter, der von den mehreren Schalter betätigt wurde, zugewiesenen Funktion anzeigt, angezeigt wird.
Patent DE-102022130456-A1 (DE)
Title: Armaturanordnung mit einem Drosselmodul
Inventor: HANEWALD DIETER
IPC: F16K1/12
Filed: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armaturanordnung mit einem Gehäuse (1) mit mindestens zwei Öffnungen (2,3) und einem Kanal (4). In dem Kanal (4) ist mindestens ein in einer Strömungsrichtung durchströmbares Drosselmodul (12) angeordnet. Das Drosselmodul (12) weist mindestens einen Strömungsraum (19) auf, in dem mindestens ein Rückflussverhinderer (20) angeordnet ist. Der Rückflussverhinderer (20) weist dabei mindestens ein Element (23) und einen Anschlag (22) für das Element (23) entgegen der Strömungsrichtung auf.
Patent DE-102022200755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hinzufügen und/oder Verwalten von Funktionen auf einer Recheneinheit
Inventor: HILARIUS KONRAD
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hinzufügen und/oder Verwalten von Funktionen auf einer Recheneinheit eines Fahrzeugs, und zwar von Funktionen mit Echtzeitanforderung und von Funktionen ohne Echtzeitanforderung, wobei ein Anforderungsprofil einer jeweiligen hinzuzufügenden Funktion erfasst wird und die Funktion nur dann hinzugefügt wird, wenn das Anforderungsprofil zu einem Fähigkeitenprofil korrespondiert.
Patent DE-102022201033-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum befestigen einer folie
Inventor: KAKINUMA YOSHINORI
IPC: H01L21/683
Filed: 2022-02-01
Abstract: Eine Folienbefestigungsvorrichtung weist einen Rahmenspeicher zum Unterbringen mehrerer Ringrahmen, die darin gestapelt sind. Der Rahmenspeicher weist eine Tragbühne zum Tragen des darauf platzierten Stapels von Ringrahmen, mehrere Anstoßelemente zum Positionieren der Ringrahmen in einer vorgegebenen Position an der Tragbühne, wobei die Anstoßelemente um die Tragbühne herum errichtet sind, und eine öffenbare und schließbare Tür zum Abtrennen eines Bereichs auf, der die Tragbühne und die Anstoßelemente darin aufnimmt, wobei die öffenbare und schließbare Tür seitlich von der Tragbühne angeordnet ist, einen Sensor zum Detektieren, wenn die öffenbare und schließbare Tür geschlossen ist, ein Eintrittselement, das in die Vertiefungen der Ringrahmen, die an der Tragbühne platziert sind, in einer gemeinsamen Beziehung zu einer Öffnungs- und Schließbewegung der öffenbaren und schließbaren Tür bewegbar ist, und eine Steuerungseinheit auf.
Patent DE-102022203958-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: KUEMMERLE STEFFEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Lenkvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei die Lenkvorrichtung eine von einem Benutzer durch Aufbringen eines Handmoments betätigbare Lenkhandhabe (4), insbesondere Lenkrad (3), zumindest ein lenkbares mechanisch mit der Lenkhandhabe (4) gekoppeltes Fahrzeugrad (8), dessen Lenkwinkel durch das Betätigen der Lenkhandhabe (4) einstellbar und durch zumindest einen mechanischen Endanschlag (15, 16) begrenzt ist, sowie zumindest einen ansteuerbaren Aktuator (10) aufweist, der dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Betätigung der Lenkhandhabe (4) ein Unterstützungsmoment oder ein Gegenmoment auf die Lenkvorrichtung (1) auszuüben, wobei der Aktuator (10) dazu angesteuert wird, zum Beschränken des Lenkwinkels vor Erreichen des mechanischen Endanschlags (15, 16) einen simulierten Endanschlag durch Erzeugen eines dem Handmoment entgegenwirkenden Endanschlagmoments bereitzustellen, und wobei das Endanschlagmoment mittels einer in Abhängigkeit von der Betätigung der Lenkhandhabe (4) ansteigenden Federkennlinie (KF) vorgegeben wird, wobei die Federkennlinie (KF) bereits vor Erreichen des simulierten Endanschlag das Gegenmoment erhöht. Es ist vorgesehen, dass die Federkennlinie (KF) mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit in Richtung des mechanischen Endanschlags (15, 16) verschoben wird, wenn das Handmoment ein vorgegebenes Federgrenzmoment (MF) der Federkennlinie unterhalb des Endanschlagmoments überschreitet.
Patent DE-102022205087-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder Körperpflegezusammensetzung umfassend eine Kombination von aw-senkenden Substanzen
Inventor: SCHRÖDER MARKUS SEBASTIAN
IPC: A61K8/30
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische oder Körperpflegezusammensetzung, umfassend eine Kombination von mindestens drei aw(Wasseraktivitäts)-senkenden Substanzen in einer Menge, die eine antimikrobielle Wirkung erzielt und zu einem hautbarriereverstärkenden Effekt führt, wobei die Wasseraktivität der kosmetischen oder Körperpflegezusammensetzung nicht größer als 0,95 ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine kosmetische oder Körperpflegezusammensetzung, die eine Kombination von mindestens drei aw(Wasseraktivitäts)-senkenden Substanzen und mindestens einer antimikrobiellen Substanz in einer Menge umfasst, die eine additive und/oder synergistische antimikrobielle Wirkung erzielt. Die Erfindung bezieht sich ferner auf Konservierungs-mittelmischungen, die eine Kombination von mindestens drei aw(Wasseraktivitäts)-senkenden Substanzen sowie eine Kombination von mindestens drei aw(Wasseraktivitäts)-senkenden Substanzen und einer antimikrobiellen Substanz umfassen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Hemmung des mikrobiellen Wachstums in einer kosmetischen oder Körperpflegezusammensetzung unter Verwendung einer Kombination von mindestens drei aw-senkenden Substanzen oder einer Kombination von mindestens drei ansenkenden Substanzen und einer antimikrobiellen Substanz sowie ein Verfahren zur Verstärkung des Hautbarriereeffekts eines Benutzers mit diesen Kombinationen. Die Erfindung bezieht sich auch auf die Verwendung dieser Kombinationen zur Kontrolle des mikrobiellen Wachstums in einer Zusammensetzung und zur Verstärkung des Hautbarriereeffekts.
Patent DE-102023000774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektromotorischen Verstellung von Sitzkomponenten eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SCHLIEP MICHAEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur elektromotorischen Verstellung von Sitzkomponenten (3, 4, 5) eines Fahrzeugsitzes (2), wobei die zu verstellenden Sitzkomponenten (3, 4, 5) des Fahrzeugsitzes (2) jeweils in mindestens einem Verstellmodus verstellbar sind.Hierbei ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) für jeden Verstellmodus einer zu verstellenden Sitzkomponente (3, 4, 5) des Fahrzeugsitzes (2) einen dem jeweiligen Verstellmodus der zu verstellenden Sitzkomponente (3, 4, 5) des Fahrzeugsitzes (2) zugeordnete Getriebestufe (8, 9) einer Getriebeeinheit (9) aufweist. Die Getriebestufen (8, 9) der Getriebeeinheit (10) sind hintereinandergeschaltet angeordnet, wobei ein Elektromotor (6) zum Antrieb der ersten Getriebestufe (8) der Getriebeeinheit (10) vorgesehen ist und die nach der ersten Getriebestufe (8) der Getriebeeinheit (10) angeordneten weiteren Getriebestufen (9) der Getriebeeinheit (10) jeweils von der vorhergehenden Getriebestufe (8, 9) der Getriebeeinheit (10) antreibbar sind. Die Getriebestufen (8, 9) der Getriebeeinheit (10) weisen jeweils einen Getriebeabtrieb (11) auf, der mit der der jeweiligen Getriebestufe (8, 9) der Getriebeeinheit (10) zugeordneten zu verstellenden Sitzkomponente (3, 4, 5) des Fahrzeugsitzes (2) verbunden ist. Die Getriebestufen (8, 9) der Getriebeeinheit (10) sind derart ansteuerbar, dass nur an jeweils einem Getriebeabtrieb (11) der Getriebestufen (8, 9) der Getriebeeinheit (10) die mit diesem Getriebeabtrieb (11) verbundene zu verstellende Sitzkomponente (3, 4, 5) des Fahrzeugsitzes (2) in einem Verstellmodus verstellbar ist.
Patent DE-102023001980-A1 (DE)
Title: Intelligentes Sitzsystem, Verfahren zum Betreiben eines Sitzsystems, Fahrzeug und Programmprodukt
Inventor: LI JUNSHENG
IPC: B60N2/50
Filed: 2023-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Fahrzeugsitze, insbesondere betrifft sie ein intelligentes Sitzsystem für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das intelligente Sitzsystem Folgendes umfasst: eine Sitzvorrichtung, wobei die Sitzvorrichtung ein Sitzkissen und eine Sitzrückenlehne umfasst; eine kardanische Vorrichtung, wobei die kardanische Vorrichtung zwischen der Karosserie und der Sitzvorrichtung angeordnet ist und ein Ende der kardanischen Vorrichtung mit der Karosserie verbunden ist und das andere Ende mit der Sitzvorrichtung verbunden ist; und eine Steuervorrichtung, wobei die Steuervorrichtung derart konfiguriert ist, dass sie geeignet ist, mit der kardanischen Vorrichtung elektrisch verbunden zu sein und die kardanische Vorrichtung derart zu steuern, dass die Sitzvorrichtung in der vorgegebenen Position gehalten wird; wobei die kardanische Vorrichtung als Kragträger-Kardanaufhängung ausgebildet ist, wobei die Kragträger-Kardanaufhängung mittels Scharnieren mit der Sitzvorrichtung und der Karosserie verbunden ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Fahrzeug, ein Verfahren zum Betreiben eines intelligenten Sitzsystems und ein Computerprogrammprodukt. Die vorliegende Erfindung kann den Komfort der Insassen beim Fahren erhöhen und das Fahrerlebnis verbessern. Darüber hinaus wird durch die Kragträger-Kardanaufhängung ein besonders einfaches Ein- und Aussteigen ermöglicht.
Patent DE-102023100346-A1 (DE)
Title: Elektromotor-kühlungsstruktur und sattelfahrzeug
Inventor: UENO JUMPEI
IPC: H02K5/20
Filed: 2023-01-10
Abstract: Vorgesehen wird eine Kühlungsstruktur eines Elektromotors und ein Sattelfahrzeug, das einen Ölkanal mit verbesserter Konstruktionsflexibilität und ein Verkleidungselement aufweist, das in der Anzahl der Komponenten und im Gewicht verringert ist.Ein Verkleidungselement (40), das einen Elektromotor (M) von außen verkleidet, weist einen Ölkanal (60, 70) auf, um einen Durchfluss von Öl zu ermöglichen. Der Ölkanal (60, 70) ist ein Hohlteil, das mit dem Verkleidungselement (40) integriert ist. Der Ölkanal (60, 70) weist ein gebogenes Teilstück auf. Eine Wand des Hohlteils, die den Ölkanal (60, 70) bildet, ist eine Außenfläche des Verkleidungselements (40). Der Ölkanal (60, 70) weist einen ersten Ölkanal (60) auf, um Öl zum Generator (M) auszustoßen, und einen zweiten Ölkanal (70), um Öl der wenigstens einen Rotationswelle (C) des Generators (M) zuzuleiten. Die Rotationswelle (C) ist in einer Fahrzeugbreitenrichtung ausgerichtet. Der erste Ölkanal (60) und der zweite Ölkanal (70) weisen ein Querteil (80) auf, an dem sie miteinander in der Fahrzeugbreitenrichtung überlappen.
Patent CS-676288-A2 (CS)
Title: Method of multi-layer bituminous insulation band
Inventor: VOGEL HANS-GUNTER DIPL ING
IPC: E04D5/10
Filed: 1988-10-12
Abstract: To coat a sealing sheet with an adhesive layer, it is proposed that the cooled bituminous sheet be heated to above the melting point at the surface to be coated and the hot adhesive compound be applied immediately thereafter. This gives improved bonding between the layers without any danger of mixing taking place between the layers or of the quality of the sheet being lowered.
Patent ES-153577-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1941-06-30
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 153531caracterizadas porque derivados de androstanodioles (317) en los que el grupo hidróxilo en el átomo de carbono 17 está reemplazado por un sustituyente que mediante hidrolisis puede convertirse nuevamente en el grupo hidróxilo se someten a la acción de oxidantes que permiten transformar los grupos alcoholicos secundarios en grupos cetónicos y dado el caso los derivados obtenidos se convierten en ceto-alcoholes libres.
Patent ES-160343-A2 (ES)
Title: UN APARATO RESPIRATORIO DE FUNCIONAMIENTO AUTOMáTICO
Filed: 1943-02-13
Abstract: Aparato respiratorio en el cual la membrana extensible realizada en forma de acordeón está en contacto por su superficie exterior con el medio ambiente estando la cámara de dilatación situada en el interior de dicha membrana y conteniendo el mecanismo de enlace interpuesto entre la membrana y la válvula de llegada de aire.
Patent ES-191836-A2 (ES)
Title: Mejoras en el objeto de la patente principal num190450
Filed: 1950-02-25
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 190450, que se refiere a un procedimiento para unir correas trapezoidales, según las cuales, se produce sobre los extremos de dichas correas un corte transversal de modo que el plano formado en cada extremo coincida exactamente con el opuesto, y al unirlos constituyan con la correa una superficie uniforme, con o sin solución de continuidad, que además se caracteriza por el hecho de disponer entre ambos extremos que se unen una lámina de goma virgen.
Patent ES-368135-A2 (ES)
Title: Apparatus for controlling the jacks of knitting machines
IPC: D04B15/78
Filed: 1969-06-07
Abstract: In a knitting machine, such as a Jacquard controlled knitting machine, in which the needles are selected by means of pivotal plates which are mounted on a reciprocatory plate bed and which are actuated by electromagnetic means energized in accordance with information stored in an information carrier, at least some of the parts cooperating with the electromagnetic means to effect selection of the needles are arranged to be temporarily demagnetized before the plates are released for return to their rest position.
Patent ES-424076-A2 (ES)
Title: Multi-frequency receiver
IPC: H04Q1/453
Filed: 1974-03-08
Abstract: Multi-frequency receivers or voice frequency are employed in telecommunication systems to validate and receive digital signals from stations having multi-frequency control signalling facilities, and to receive digital information from similarly equipped data transmitting stations. Each receiver provides a number of validating tests which it performs on the received signals prior to passing the signals to translators and decoders. The signals most frequently used in telephone practice in the United States comprise the standard eight tone, two group signals which are checked as to frequency, duration, the presence of one tone per group, minimum amplitude level and signal amplitude. In the validation process employed by the disclosed receiver, the voltages of each group output are summed, the summation voltage being necessary to trigger an output. Also, the input signals must be terminated before output signals will be generated.
Patent BR-0206557-A2 (BR)
Title: recipiente flexìvel e método.
Inventor: LU NANCY
IPC: B65D75/00
Filed: 2002-01-11
Abstract: RECIPIENTE FLEXIVEL E MéTODO, recipientes que ficam em pé feitos de um material flexível e métodos para produzir estes recipientes que ficam em pé. Em particular, recipientes que ficam em pé possuem pelo menos uma superfície substancialmente plana que é livre de linhas de junção ou dobras. Quando o recipiente é cheio com uma substancia escoável, a pressão exercida pelo sobre as superfícies planas permite que o recipiente seja auto formatável. Adicionalmente, o recipiente que fica em pé inclui pelo menos uma estrutura de contorno que define a geometria do recipiente e também contribui para a habilidade do recipiente que fica em pé de ser auto formatável quando cheio de um liquido escoável, mesmo que parcialmente.
Patent WO-0220465-A2 (WO)
Title: Dipeptides a gamma cetoacide servant d'inhibiteurs de caspase-3
Inventor: HAN YONGXIN
IPC: A61P37/04
Filed: 2001-09-06
Abstract: La présente invention concerne de nouveaux composés de formule (I), utilisés dans le traitement de maladies à médiation par caspase-3. La présente invention concerne également certaines compositions pharmaceutiques comprenant des composés de formule (I), ainsi que des méthodes pour traiter des maladies à médiation par caspase-3.
Patent WO-9810078-A2 (WO)
Title: Clonage d'adnc pleine longueur de pex humain
Inventor: KARAPLIS ANDREW C
IPC: C12N9/64
Filed: 1997-09-04
Abstract: Cette invention a trait au clonage d'ADNc pleine longueur de PEX humain isolé à partir de tumeurs occasionnant une ostéomalacie hypophosphatémique oncogène, à l'utilisation de site actif de PEX pour l'élaboration de médicaments susceptibles d'inhiber une activité protéique dans le cas d'hyperphosphatémie ou d'insuffisance rénale chronique, à l'utilisation du site actif de PEX comme cible aux fins du traitement de l'hyperphosphatémie ou d'une insuffisance rénale chronique ainsi qu'aux applications qui en sont faites aux fins d'un diagnostic d'hyperphosphatémie ou d'insuffisance rénale chronique. Elle porte également sur l'utilisation du PEX dans l'élaboration de médicaments susceptibles d'inhiber une activité protéique dans le cas d'hyperphosphatémie ou d'insuffisance rénale chronique, sur son utilisation comme cible aux fins du traitement de l'hyperphosphatémie, de l'insuffisance rénale chronique, de l'hypophosphatémie ou de l'hypercalciurie idiopathique ainsi que sur son utilisation aux fins d'un diagnostic de troubles de nature hyperphosphatémique, d'insuffisance rénale chronique, de troubles de nature hypophosphatémique ou d'hypercalciurie idiopathique.
Patent WO-9962753-A2 (WO)
Title: Poussette pliable et mecanisme de verrouillage et de pliage liberable destine a cette derniere
Inventor: VON FLOTOW ANDREAS H
IPC: B62B7/06
Filed: 1999-05-26
Abstract: La présente invention concerne une poussette permettant de transporter un jeune enfant sur un terrain plat, accidenté ou inégal à des vitesses supérieures à la vitesse de marche normale. Cette poussette peut être repliée afin de faciliter le rangement et le transport. Le mécanisme de pliage, qui constitue une caractéristique unique du modèle, permet à l'utilisateur de plier et déplier la poussette d'une main. La poussette de l'invention possède d'autres caractéristiques, parmi lesquelles un mécanisme de libération rapide des roues arrière, un frein d'immobilisation au pied et un mécanisme de déploiement de capote.
Patent CH-700550-A2 (CH)
Title: Wanderdeckelkarde.
Inventor: WEISIGK LARS
IPC: D01G15/24
Filed: 2009-03-10
Abstract: Wanderdeckelkarde (1) mit einer Trommel (4) und einem, eine Arbeitsbreite der Trommel (4) überspannendes Wanderdeckelaggregat (5), welches umlaufende Wanderdeckel (6) umfasst. Die Wanderdeckel (6) werden auf beiden Seiten ausserhalb der Arbeitsbreite gelagert. Trommel (4) und Wanderdeckel (6) sind mit Garnituren bestückt, welche sich auf einem Teil des Umlaufs der Wanderdeckel (6) gegenüberstehen und dabei einen sich dazwischen befindlichen Kardierraum bilden. Es sind Mittel zur Einstellung des Kardierraumes in seinem Verlauf über die Arbeitsbreite der Trommel (4) vorgesehen, wobei die Einstellung des Kardierraumes in Abhängigkeit von Betriebsparametern oder von einer Wanderdeckelposition veränderbar ist.
Patent CH-710968-A2 (CH)
Inventor: IVO WOLGENSINGER
IPC: H01R33/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Eine erfindungsgemässe Steckdose (1) umfasst einen Aufnahmebereich (2) mit einer Öffnung (3) zum Einführen eines Steckers (4) entlang einer Einsteckachse (5). Der Aufnahmebereich (2) wird teilweise von einer Halte-Innenfläche (6) begrenzt, die in einer Schnittebene, welche die Einsteckachse (5) umfasst, zumindest in einem von der Öffnung (3) des Aufnahmebereichs (2) wegführenden Abschnitt mit zunehmendem Abstand von der Öffnung auch einen zunehmenden Abstand zur Einsteckachse (5) aufweist, so dass ein eingeführter erfindungsgemässer Stecker (4) mit einer an die Halte-Innenfläche (6) angepassten Halte-Aussenfläche (8) eine formschlüssige Halteverbindung von der Halte-Innenfläche (6) über ein daran positionierbares Zusatzteil (7) und die Halte-Aussenfläche (8) bereitstellt. Die Steckdose (1) und der Stecker (4) gewährleisten vorteilhafte Deckenanschlüsse für Lampen.
Patent CH-710957-A2 (CH)
Title: Brille.
Inventor: WENDELIN MANSER
IPC: G02C7/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die besonders als Sport- oder Schutzbrille verwendbare Brille (1) weist mindestens ein Schutzglas (4) und mindestens zwei optische Augengläser (8, 9) auf. Erfindungsgemäss grenzen die mindestens zwei optischen Augengläser (8, 9) kantenseitig an das Schutzglas (4), das als durchgehendes Glasschild ausgebildet sein kann. In bevorzugter Ausführung sind die optischen Augengläser (8, 9) in jeweils einer Öffnung des Schutzglases (4) angeordnet. Die optischen Augengläser (8, 9) schliessen sich an der vom Auge abzuwendenden Seite der Brille (1) derart der Fläche (10) des Schutzglases (4) an, dass sie von aussen kaum auffallen. Diese Brillenkonstruktion ist nicht nur eleganter, sondern auch leichter zu handhaben und zu reinigen sowie weniger schwer als bisherige Sport- oder Schutzbrillen mit hinter das Schutzglas zu klemmenden Augengläsern.