baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10213381-B4 (DE)
Title: Magnetsensoranordnung und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMOLLNGRUBER PETER
IPC: G01D5/16
Filed: 2002-03-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: Es wird eine Magnetsensoranordnung vorgeschlagen, die mit einer magnetfeldempfindlichen Sensorschicht (2) und einer Auswerteelektronik (4) zur Verarbeitung des an der Sensorschicht (2) abnehmbaren elektrischen Signals versehen ist. Die Sensorschicht (2) ist auf einer Seite eines Halbleitersubstrates (3) und die Auswerteelektronik als integrierter Schaltkreis (4) auf der anderen Seite des Halbleitersubstrates (3) herausgebildet. Der integrierte Schaltkreis (4) kann auf der anderen Seite des Halbleitersubstrates (3) an einer Leiterplatte (6) gehalten und dort mittels eines Leitklebers oder eines Lotes mit Leiterbahnen oder Kontakten (7) kontaktiert werden.
Patent DE-10220676-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung der Position eines Molches
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: B05B12/14
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-08-12
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung der Position eines Molches, der zum Transport von Beschichtungsmaterial, insbesondere von flüssigem oder pulverförmigen Lack, in einem Versorgungsweg des Beschichtungsmaterials verschiebbar ist, mit  a) einem auf die Anwesenheit des Molches ansprechenden Sensor;  b) einer Schaltungsanordnung, welcher das Ausgangssignal des Sensors zugeführt wird und ein elektrisches Ausgangssignal erzeugt, das für die An- oder Abwesenheit des Molches an dem Sensor repräsentativ ist, wobei  c) der Sensor (3) in einem gesonderten Meßkopf (2) untergebracht ist und eine Schaltungsanordnung enthält, die ein für die An- oder Abwesenheit des Molches (1) des Sensors (3) stehendes elektrisches Ausgangssignal erzeugt; und  d) eine Auswertschaltung (7) vorgesehen ist, die in einer Entfernung vom Meßkopf (2) angeordnet ist und ihrerseits ein elektrisches Ausgangssignal erzeugt, das zum Steuern anderer Anlagenteile verwendbar ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  
 e) der Meßkopf (2) eine innere, autarke Stromquelle (5), insbesondere eine Batterie enthält; die Auswerteschaltung...
Patent DE-10244652-B4 (DE)
Title: Torblatthandgriff sowie Verwendung desselben
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E05C9/04
Filed: 2002-09-25
Granted: 2005-07-14
Abstract: Torblatthandgriff
(1) zur Verwendung als Handgriff (1) an der Innenseite eines Torblatts
(34), insbesondere eines Garagentorblatts, mit einem Drehstiftabschnitt
(2) und mit einem Greifabschnitt (3), der durch die Hand einer Bedienperson
erfassbar ist, wobei der Drehstiftabschnitt (2) mit einem Drehstift
(40) einer Verriegelungsvorrichtung (33) des Torblatts (34), die
ein zu betätigendes Verschluss-
oder Verriegelungselement und ein erstes Verbindungselement (46)
zum Verbinden desselben über
eine erste Anschlusseinrichtung (12) an den Handgriff (1) hat, versehen
oder drehfest damit verbindbar ist dadurch gekennzeichnet,  dass
der Greifabschnitt (3) scheibenförmig
ausgebildet ist und an seinem Umfang eine wellenförmige Kontur
(9) aufweist und  dass der Handgriff (1) selbst die erste Anschlusseinrichtung
(12) zum unmittelbaren Anschließen
des ersten Verbindungselements (46) an den Handgriff (1) aufweist,
um den Handgriff (1) mit dem über
den Handgriff (1) direkt ohne Umweg über ein Schloss (36) zu betätigenden
Verschluss- und/oder Verriegelungselement zu verbinden.
Patent DE-10250682-B4 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung, vorzugsweise für Bremsen zur Erzielung eines stabilen Spiels mit Anpassung an sich verändernde Temperatur
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: F16D65/56
Filed: 2002-10-31
Granted: 2007-04-12
Abstract: Nachstelleinrichtung
für Bremsen
zur Erzielung eines stabilen Spiels mit Anpassung an sich verändernde
Temperaturen, die einen Mechanismus zum automatischen verschleißabhängigen Nachstellen
der Bremsbacken aufweist, der als eine Stange mit einem Gewindestößel (2)
mit einer Mutter (3) ausgeführt
wird, wobei die Schraube (3) in der Wechselwirkung mit der Bremsbacke
(8) und dem Spannhebel der Handbremse (9) steht, dadurch gekennzeichnet,
dass diese Einrichtung mit einer Leiste (4) versehen wird, deren
Oberfläche
(4d) sich in der Nähe
der inneren Stirnfläche
(12a) der Bremstrommel (12) befindet, wobei die Leiste (4) auf der
Stange (1) aufgestellt wird und an dem Ende (4a) mithilfe des Ansatzes
(1e), an dem Ende (4e) mithilfe des Hebels (5) befestigt wird und der
Hebel (5) mit der Möglichkeit
einer Wechselwirkung mit dem Ansatz (1d) der Stange (1) und der
Schraube (3) auf dem Stößel (2)
ausgeführt
wird, wobei die Wechselwirkung mit der Schraube (3) durch eine Lamellenfeder
(6) erfolgt.
Patent DE-10253062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Parametrieren von rechnergestützt arbeitenden Geräten
Inventor: STICH GERHARD
IPC: G05B15/02
Filed: 2002-11-08
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Parametrieren eines einer Anlage oder einem Anlagenteil zugeordneten
rechnergestützt
arbeitenden Gerätes
(1, 3), bei dem  – nach
Laden eines Applets und Übertragen
von Identifizierungsdaten zur Erkennung des Gerätes (1, 3) von dem rechnergestützt arbeitenden
Gerät (1,
3) in einen mit diesem Gerät
verbundenen, einen Browser aufweisenden Rechner (5) dieses Applet
ausgeführt
wird, wodurch automatisch eine Datenverbindung zu einem über das
World Wide Web (19) mit dem Rechner (5) verbundenen Server (21)
aufgebaut wird,  – mittels
des Servers (21) anhand der Identifizierungsdaten daraufhin eine
zur Parametrierung des jeweiligen rechnergestützt arbeitenden Gerätes (1,
3) passende Parametriersoftware ausgewählt wird, und  – diese
Parametriersoftware von dem Server (21) auf den Rechner (5) übertragen
wird, wobei mit der Parametriersoftware das rechnergestützt arbeitende
Gerät (1,
3) durch den Rechner (5) parametrierbar ist.
Patent DE-10258174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer thermisch aufgesprühten Metallbeschichtung
Inventor: BYRNES LARRY EDWARD
IPC: C23C4/16
Filed: 2002-12-12
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum thermischen Sprühbeschichten einer Zylinderwand eines Leichtmetall-Motorblocks, bei dem:  eine Hochgeschwindigkeitsflammspritzeinrichtung (HVOF-Einrichtung) vorgesehen wird;  ein Zuführdraht aus einem auf Eisen basierenden Material in die HVOF-Einrichtung vorgerückt wird, um ein vorderes Ende des Drahts in einer Hochtemperaturzone der HVOF-Einrichtung zu positionieren;  der Hochtemperaturzone der HVOF-Einrichtung eine Hochgeschwindigkeits-Strahlströmung eines gasförmigen Brennstoffs zugeführt wird;  der Hochtemperaturzone der HVOF-Einrichtung eine Hochgeschwindigkeits-Strahlströmung von Sauerstoff zugeführt wird und der Sauerstoff und der Brennstoff verbrannt werden, um ausreichend Wärme in der Hochtemperaturzone zu erzeugen, um das vordere Ende des Zuführdrahts in der Hochtemperaturzone aufzuschmelzen, und das aufgeschmolzene Material des Zuführdrahts auf die Oberfläche der Zylinderwand des Motorsblocks aufgesprüht wird, wodurch eine Beschichtung darauf ausgebildet wird; und  die Strömung des Sauerstoffs relativ zu der Strömung des gasförmigen Brennstoffs so gesteuert wird, dass ein Überangebot von Sauerstoff vorgesehen wird, das über den Sauerstoff hinausgeht, der für eine stöchiometrische Verbrennung des gasförmigen Brennstoffs erforderlich...
Patent DE-10300140-B4 (DE)
Title: Steg-Sieb-Anordnung
Inventor: MAMMEN DAVID W
IPC: A01F12/44
Filed: 2003-01-07
Granted: 2012-12-13
Abstract: Siebanordnung, umfassend: einen Rahmen (14); eine Vielzahl von Stegen (18, 18', 18D) mit jeweils einer Achse (26, 26', 26D), wobei die Stege (18, 18', 18D) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und drehbar um die Achse (26, 26', 26D) durch den Rahmen (14) gehalten werden, und wobei jeder Steg (18, 18', 18D) als Lamelle (34) ausgebildet ist, deren Querschnitt einen einheitlichen Radius zur Achse (26, 26', 26D) aufweist und deren Ausdehnung um die Achse (26, 26', 26D) herum mindestens 180° beträgt, wobei die Lamelle (34) einen Lamellenabschnitt mit einer parallel zur Achse (26, 26', 26D) verlaufenden Lamellenkante (38, 38') mit fingerartigen Zahnungen (46, 46') sowie einen Leitblechabschnitt (54, 54') mit einer der Lamellenkante gegenüberliegenden Leitblechkante (42) aufweist, wobei die Lamellenkante (38) jedes Stegs (18, 18', 18D) benachbart zur Leitblechkante (42) des jeweils benachbarten Stegs (18, 18', 18D) ist; und eine mit dem Rahmen (14) verbundene Drehantriebsvorrichtung (22) zur...
Patent DE-10307524-B4 (DE)
Title: Hochstabile Breitband-Lichtquelle und dafür geeignetes Stabilisierungsverfahren
Inventor: VOIGT SVEN
IPC: H01S5/068
Filed: 2003-02-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: Hochstabile
Breitband-Lichtquelle, umfassend:  – eine Halbleiter-Lichtquelle
(1) mit einem bestimmten Emissionsspektrum;  – eine Anzahl
optischer Filter (4, 5) mit bestimmten Bandpass-Filterfunktionen
und vorgegebenen Bandbreiten;  – ein Koppelelement (3), das
durch die Lichtemissionen der Halbleiter-Lichtquelle (1) und der
Anzahl optischer Filter (4, 5) beaufschlagt ist und an dessen Ausgang
(I1) die Lichtemission der Breitband-Lichtquelle erfolgt, wobei
sich das Spektrum der Lichtemission der Breitband-Lichtquelle aus dem
Emissionsspektrum der Halbleiter-Lichtquelle (1) und den Bandpass-Filterfunktionen
der Anzahl optischer Filter (4, 5) zusammensetzt  und die Wellenlängen der
Anzahl optischer Filter (4, 5) so stabilisiert sind, dass das Spektrum
der Lichtemission der Breitband-Lichtquelle im Wesentlichen nur
durch die Filterfunktionen der Anzahl optischer Filter (4, 5) bestimmt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Anzahl der optischen
Filter zwei ist, und  – zwei
Fotodetektoren (12, 13) vorgesehen sind, von denen jeweils einer
jedem optischen Filter (4, 5) zugeordnet ist und die...
Patent DE-10310544-B4 (DE)
Title: Fahrsteuerungsvorrichtung mit automatischer Einstellung einer Objekterkennung in Antwort auf Handlungen des Fahrers betreffend eine Fahrzeuggeschwindigkeitsänderung
Inventor: ISOGAI AKIRA
IPC: F02D29/02
Filed: 2003-03-11
Granted: 2010-01-21
Abstract: Fahrsteuerungsvorrichtung, eingebaut in ein Bezugsfahrzeug, mit:  einer Beschleunigungsvorrichtung und einer Verzögerungsvorrichtung, welche entsprechend betätigbar sind, um das Bezugsfahrzeug zu beschleunigen und zu verzögern.  einer Objekterkennungsvorrichtung mit einer Radarvorrichtung zur Durchführung eines Abtastvorganges eines Bereiches außerhalb des Bezugsfahrzeugs durch Streichenlassen emittierter elektromagnetischer Wellen durch einen festen Winkelbereich und zum Erkennen sich ergebender reflektierter Wellen, wobei die Objekterkennungsvorrichtung weiterhin eine Vorrichtung zum Berechnen zumindest der Relativposition oder der Relativgeschwindigkeit eines erkannten Hindernisses bezüglich des Bezugsfahrzeuges beinhaltet, auf der Grundlage von Erkennungsergebnissen, welche von der Radarvorrichtung erhalten wurden, sowie eine Auswahlvorrichtung für ein vorausfahrendes Fahrzeug zum Auswählen eines Fahrzeugs, welches ein vorausfahrendes Fahrzeug bezüglich dem Bezugsfahrzeug ist, auf der Grundlage von Erkennungsergebnissen, welche von der Objekterkennungsvorrichtung erhalten worden sind, und  einer Fahrsteuerungsvorrichtung zum Einwirken auf die Beschleunigungsvorrichtung und die Verzögerungsvorrichtung, um eine Steuerung eines Fahrzeugzwischenabstandes so zu bewirken, daß das Bezugsfahrzeug einem vorausfahrenden Fahrzeug folgt, wenn das vorausfahrende Fahrzeug durch...
Patent DE-10317266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung eines Motors einer Scheibenwischeranlage
Inventor: KÜSPERT HANS-GEORG
IPC: B60S1/08
Filed: 2003-04-14
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Motors (16) einer Scheibenwischeranlage eines Kraftfahrzeugs mit einer Steuerelektronik (14) und einem Sensor (10) zum Erfassen der Wassermenge auf der Scheibe (12) und Weiterleiten des Messsignals an die Steuerelektronik (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) die auf der Scheibe (12) befindliche Wassermenge unabhängig vom Betriebszustand der Scheibenwischeranlage erfasst und das Messsignal an die Steuerelektronik (14) weitergibt und die Steuerelektronik (14) bei Überschreiten einer vorbestimmten Wassermenge den Motor (16) der Scheibenwischeranlage einschaltet, wobei die Steuerelektronik (14) den Motor (16) der Scheibenwischeranlage in Abhängigkeit von der Fahrtgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs einschaltet, wobei die Wassermenge, die das Einschalten des Motors (16) der Scheibenwischeranlage bewirkt, definierbar ist, wobei die Vorrichtung derart steuerbar ist, dass die Scheibenwischeranlage nach einem vordefinierten Zeitintervall wieder in den ausgeschalteten Betriebszustand zurückkehrt.
Patent DE-10320112-B4 (DE)
Title: Spielsystem, Spielprogramm und Verfahren zur Steuerung eines Spielgeräts
Inventor: OSAKO SATORU
IPC: A63F13/52
Filed: 2003-05-06
Granted: 2014-05-22
Abstract: Spielsystem zum Anzeigen eines Schattens eines Objekts in einem dreidimensionalen Spielraum mittels eines Schattenvolumens, wobei das Spielsystem umfasst: Lageänderungsmittel (S2, S4) zur Änderung der Ausrichtung des Objekts in Bezug auf die Richtung einer vorgeschriebenen Achse, im Folgenden Lage genannt; erste Schattenvolumendaten-Speichermittel (300, 17), welche zuvor darin gespeicherte erste Schattenvolumendaten aufweisen, entsprechend einer ersten Lage des Objekts; zweite Schattenvolumendaten-Speichermittel (300, 17), welche zuvor darin gespeicherte zweite Schattenvolumendaten aufweisen, entsprechend einer zweiten Lage des Objekts, welche von der ersten Lage unterschiedlich ist; ein Schattenvolumen-Festsetzungsmittel (S12) zum Festsetzen des Schattenvolumens basierend auf den ersten Schattenvolumendaten, wenn die Lage des Objekts, welche durch die Lageänderungsmittel geändert wird, zu einem bestimmten Zeitpunkt identisch mit der ersten Lage ist und zum Festsetzen des Schattenvolumens basierend auf den zweiten Schattenvolumendaten, wenn die Lage des Objekts zu einem bestimmten Zeitpunkt identisch mit der zweiten Lage ist; und zum Festsetzen des Schattenvolumens durch Interpolation basierend auf den ersten Schattenvolumendaten und den zweiten Schattenvolumendaten, wenn die Lage des Objekts zu einen bestimmten Zeitpunkt sowohl von der ersten Lage als auch von der zweiten Lage unterschiedlich ist; und ein Schattenzeichenmittel (S13) zum Zeichnen eines Schattens des Objekts zu einem bestimmten Zeitpunkt basierend auf dem Schattenvolumen, das festgesetzt ist durch das Schattenvolumen-Festsetzungsmittel.
Patent DE-10320183-B4 (DE)
Title: Herstellung verschleiß- und bruchfester Gleitringe für mechanische Dichtungen
Inventor: KAESTNER JUERGEN DR
IPC: C23C8/64
Filed: 2003-05-02
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung verschleiß- und bruchfester Gleitringe für mechanische Dichtungen, die an Dickstoffpumpen, Schneckenförderern und anderer Anlagen, in welchen hochviskose Medien gefördert werden, vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass endgefertigte Gleitringe, bestehend aus bruchfesten Verbundwerkstoffen mit synthetischem Harz getränkt werden und mittels eines punktuell, kontinuierlich fortschreitenden Energiestrahls in Schutzgasatmosphäre in einem ersten Schritt eine Verkokung des im synthetischen Harz enthaltenen Kohlenstoffes und der oberflächliche Aufschluss des Grundwerkstoffes des Gleitringes erfolgt und in einem zweiten Schritt über den Energiestrahl erschmolzenes Metall oder Metalloxide in verdampfter Form und/oder zusätzlicher pulverisierte Kohlenstoff zugegeben wird und mit den bindungsaktiven Bestandteilen des Grundwerkstoffes des Gleitringes und des synthetischen Harzes eine feste innere Verbindung eingeht wobei neben der inneren Verfestigung der oberflächennahen Schichten in diesem 1. und 2. Verfahrensschritt auch ein zusätzlicher Aufbau einer verschleißfesten Schicht in einem weiteren Verfahrensschritt erfolgen kann.
Patent DE-10325258-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeugkabinengerätesteuerung
Inventor: PETERSEN BENNO
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2008-08-21
Abstract: Luftfahrzeugkabinengerätesteuerung  – mit einer
Steuerungshardware,  die eine Datenverarbeitungseinrichtung
(4, 20a–20c)
und mehrere Schnittstellen (6a–6e,
22, 38) zur Verbindung mit Kabinengeräten (12a–12d, 40, 54) des Luftfahrzeugs
umfasst,  – mit
Geräteprogrammen
(16a–16d,
26)  zur Steuerung der Kabinengeräte (12a–12d, 40, 45)  – mit einem
Konfigurationsmanager (14, 24, 44),  der dazu vorbereitet ist,
Gerätedaten
aufzunehmen und zu speichern,  die sowohl den Umfang der zu
steuernden Kabinengeräte (12a–12d, 40,
54) als auch die Kabinengeräte
(12a–12d, 40,
54) selbst charakterisieren,  und auf der Grundlage der Gerätedaten
in Verbindung mit das Luftfahrzeug charakterisierenden Daten Konfigurationen
einzurichten, die der Steuerung der Kabinengeräte (12a–12d, 40, 54) zugrunde liegen,  – und mit
einer Leistungsregelvorrichtung (48)  – zur Verteilung von elektrischer
Leistung nach einem Leistungsverteilungsschlüssel zu Kabinengeräten (12a–12d, 40,
54),  gekennzeichnet durch  – zwei Datenübertragungsnetze
(60, 34),  von denen ein offenes Datenübertragungsnetz (60) mit ersten
Kabinengeräten
(54)...
Patent DE-10350564-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: EITZINGER STEFAN DIPL -ING
IPC: B62D17/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2017-07-27
Abstract: Die Radaufhängung für Kraftfahrzeuge erfolgt mittels eines oberen und eines unteren Querlenkers (14, 16) und eines Längslenkers (11), die einesends mit einem Radträger (10) verbunden und anderenendes gelenkig an einem zum Fahrzeug gehörenenden Teil angelenkt sind. Um einfach und mit wenigen Bauteilen eine Radführung zu schaffen, die eine leicht abstimmbare Veränderung von Sturz und Lenkwinkel erlaubt, sind der obere (14) und der untere (16) Querlenker (14, 16) mit ihren Enden (17, 18) an der Fahrzeuginnenseite an einem Zentralrahmen (20) angelenkt, der seinerseits um eine in der Fahrzeugmitte in Längsrichtung verlaufende Achse (24) schwenkbar ist, welche Achse (24) ungefähr in Höhe der Anlenkpunkte (17, 21) der oberen Querlenker (14) liegt und wobei zum Verschwenken des Zentralrahmens (20) ein Aktuator (27) an diesem angreift.
Patent DE-10352916-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anordnung gebundener Sicherheitsdokumente
Inventor: BUCHMEIER WERNER
IPC: G06K13/14
Filed: 2003-11-11
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zur Anordnung gebundener Sicherheitsdokumente in einer Personalisierungsvorrichtung
(1) mit mindestens einem Bearbeitungsmodul (2–6) und einem aus der Personalisierungsvorrichtung
(1) herausnehmbaren Stapelelement (7, 8), dadurch gekennzeichnet,
dass das Stapelelement (7,8) eine Mehrzahl parallel zueinander stapelförmig angeordneter
Fächer
(7a, 7b, 7c) zur Aufnahme jeweils eines gebundenen Sicherheitsdokumentes
im aufgeschlagenen Zustand aufweist und dass das Stapelelement (7,
8) mittels einer die offenen Seiten (13) der Fächer versperrende Verschlusseinrichtung (25,
27, 29–32)
verschließbar
ist, wobei die Verschlusseinrichtung Sicherheitseinrichtungen aufweist,
die ein Öffnen oder
Verschließen
der Verschlusseinrichtung nur autorisierten Personen und/oder Geräten ermöglicht.
Patent DE-10354501-B4 (DE)
Title: Logik-Schaltkreis-Anordnung
Inventor: GLIESE JOERG
IPC: H03K19/094
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-07-05
Abstract: Logik-Schaltkreis-Anordnung,  – mit mindestens
zwei Datensignal-Eingängen,
an denen mindestens zwei Datensignale bereitstellbar sind;  – mit einer
mit den Datensignal-Eingängen
gekoppelten ersten Signalpfad-Einheit mit einer Mehrzahl von Transistoren
eines ersten Leitungstyps, wobei die Transistoren derart miteinander
verschaltbar sind, dass sie eine erste Logikfunktion von einer ersten
Mehrzahl von Logikfunktionen zur logischen Verknüpfung der zwei Datensignale
realisieren, so dass ein das Ergebnis der ersten Logikfunktion repräsentierendes
Ausgangssignal bereitgestellt wird;  – mit einer mit den Datensignal-Eingängen gekoppelten zweiten
Signalpfad-Einheit mit einer Mehrzahl von Transistoren eines zu
dem ersten Leitungstyp komplementären zweiten Leitungstyps, wobei
die Transistoren derart miteinander verschaltbar sind, dass sie
eine zweite Logikfunktion von einer zweiten Mehrzahl von Logikfunktionen
zur logischen Verknüpfung
der zwei Datensignale realisieren, so dass ein das Ergebnis der
zweiten Logikfunktion repräsentierendes
Ausgangssignal bereitgestellt wird, wobei das Ergebnis der zweiten
Logikfunktion invers zu dem Ergebnis der ersten Logikfunktion ist
und wobei durch die erste und zweite...
Patent DE-10357577-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Dehnungseigenschaft
Inventor: BONHOFF NORBERT
IPC: G01N3/04
Filed: 2003-12-08
Granted: 2005-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung einer Dehnungseigenschaft eines flächigen Materials mit DOLLAR A - einem Halter für das Material, wobei der Halter zumindest zwei Paare gegenüberliegender Schenkel aufweist, DOLLAR A - mit Mitteln zum Einfahren eines Prüfkopfs in einen von dem Halter begrenztem Bereich, DOLLAR A - mit zumindest einem Sensor für jedes der Paare zur Erfassung je eines von einer Dehnungseigenschaft des Materials abhängigen Signals.
Patent DE-19611115-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein hydraulisch unterstütztes Zahnstangenlenkgetriebe
Inventor: JORDAN EBERHARD
IPC: B22C9/10
Filed: 1996-03-21
Granted: 2007-03-08
Abstract: Gehäuse für ein hydraulisch
unterstütztes
Zahnstangenlenkgetriebe für
Fahrzeuge, mit einem rohrförmigen
Zylinder und mit einem Ritzelventilgehäuse sowie mit Hydraulikkanälen zur
Zufuhr von Hydraulikflüssigkeit
von dem Ritzelventilgehäuse
zu den Arbeitsräumen
des Zylinders und zumindest einem Entlüftungskanal, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Gehäuse
(1) ein mit verlorenem Kernverfahren hergestelltes Gußteil ist,
bei dem Hydraulikkanäle
(6, 8) und/oder Entlüftungskanäle (9) durch
die verlorene Gießform
beim Gießen
gebildet sind.
Patent DE-19614977-B4 (DE)
Title: Schraubenloser Klemmanschluss
Inventor: BOECK WERNER
IPC: H01R4/48
Filed: 1996-04-16
Granted: 2010-11-04
Abstract: Schraubenloser Klemmanschluss, der durch Stanzen und Formen aus Metallblech gebildet ist und einen Basisabschnitt (4; 4'; 4''), einen U-förmigen Federabschnitt (6; 6'; 6''), einen oben liegenden Hebelarmabschnitt (8; 8'; 8''), einen Betätigungsabschnitt (10; 10'; 10'') und einen Drahtaufnahmeabschnitt (12; 12'; 12'') aufweist, wobei diese Abschnitte aufeinander folgend aneinander angebracht sind und derart konfiguriert sind, dass der Federabschnitt, der oben liegende Hebelarmabschnitt, der Betätigungsabschnitt und der Drahtaufnahmeabschnitt in einer Schleife über eine obere Oberfläche des Basisabschnitts geführt sind, wobei der Drahtaufnahmeabschnitt einen Ausschnitt (22) aufweist, durch den hindurch ein von dem Federabschnitt abgelegenes, vorderes Ende (16) des Basisabschnitts aufgenommen ist, wobei der Drahtaufnahmeabschnitt (12; 12'; 12'') durch Niederdrücken des Betätigungsabschnitts (10; 10'; 10'') in Richtung auf den Basisabschnitt (4; 4'; 4'') in federnd nachgiebiger Weise vorspannbar ist, um die Drahtaufnahmefläche des Ausschnitts unterhalb der vorderen Kante zum Aufnehmen eines Leiters zu vergrößern, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmanschluss ein Anti-Überbelastungselement (42;...
Patent DE-19623960-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: LANGE DIETMAR
IPC: B60T15/02
Filed: 1996-06-15
Granted: 2007-05-03
Abstract: Magnetventil
gemäß dem Anspruch
1 des Patents    DE 195 00 567   ,
dadurch gekennzeichnet, dass im stromlosen Zustand einer Magnetspule
(14) des Magnetventils (11) der Anker (28) in einem Abstand zu dem
Anschlag (34) gehalten ist, so dass sich ein Ringspalt (36) zwischen
einem mit Umgebungsdruck (P ATM ) beaufschlagbaren
Bereich und einem mit Unterdruck (P U ) beaufschlagbaren
Bereich des Magnetventils (11) ergibt.
Patent DE-19632377-B4 (DE)
Title: Wendeschneidplatte
Inventor: MORLOK OLIVER
IPC: B23B27/14
Filed: 1996-08-10
Granted: 2005-06-16
Abstract: Wendeschneidplatte
für die
mechanische, materialabtragende Bearbeitung von Werkstücken, insbesondere
für Dreh-,
Fräs-,
Hobel-, Räum-
und Bohrwerkzeuge, wobei die Wendeschneidplatte (1) mit wenigstens
einem Sensor (4, 8, 14) für
die Verschleißgrenze und/oder
die Plattentemperatur und/oder die Schnittkraft versehen ist, wobei
der wenigstens eine Sensor (4, 8, 14) als Materialschicht ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Sensor (4, 8, 14) über die
Schneidkante der Wendeschneidplatte (1) erstreckt.