baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014102668-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum bestimmen der spannung eines batterieelements
Inventor: BAUGHMAN ANDREW C
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-02-28
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren (100) zum Schätzen einer tatsächlichen Spannung (V) eines Batterieelements (34, 34, 34, 34) eines Fahrzeugbatteriesystems (12), wobei das Verfahren (100) die Schritte umfasst, dass:eine Ausgleichs/Erfassungsschaltung (28, 28, 28, 28) bereitgestellt wird, die eine serielle Kombination aus einem Ausgleichsschalter (36, 36, 36, 36) und einem resistiven Ausgleichselement (38, 38, 38, 38) aufweist, die über ein serielles resistives Element (44, 44, 44, 44) mit dem Batterieelement (34, 34, 34, 34) parallel verbunden ist;eine Spannung (V) über der Kombination aus dem Ausgleichsschalter (36, 36, 36, 36) und dem resistiven Ausgleichselement (38, 38, 38, 38) gemessen wird (106), wenn angenommen wird, dass sich der Ausgleichsschalter (36, 36, 36, 36) in einem geschlossenen Zustand befindet; undein kompensierter Wert für die gemessene Spannung (V) unter Verwendung von empirisch hergeleiteten Daten hergeleitet wird (108), wobei der kompensierte Wert einen Spannungsabfall kompensiert, der dem seriellen resistiven Element (44, 44, 44, 44) zugeordnet ist und in der Ausgleichs/Erfassungsschaltung (28, 28, 28, 28) auftritt, wenn sich der Ausgleichsschalter (36, 36, 36, 36) in dem geschlossenen Zustand befindet, und einen Schätzwert (V) der Spannung des Batterieelements (34, 34, 34, 34) repräsentiert.
Patent DE-102014109365-B4 (DE)
Title: Lichtmodul zur Anordnung in einem Scheinwerfer mit einer einjustierten Lichtbaugruppe und Verfahren hierzu
Inventor: SCHÄFER HEINRICH
IPC: F21V17/10
Filed: 2014-07-04
Granted: 2022-09-15
Abstract: Lichtmodul (1) zur Anordnung in einem Scheinwerfer (100) eines Fahrzeugs, mit einem Halteelement (10), an dem eine Lichtbaugruppe (11) aufweisend wenigstens eine Halbleiterlichtquelle (12) und ein optisches Element (13) angeordnet ist, wobei die Anordnung der Lichtbaugruppe (11) am Halteelement (10) wenigstens ein Verbindungselement (14) umfasst, wobei zwischen dem Halteelement (10) und der Lichtbaugruppe (11) ein Federelement (15) angeordnet ist, das eine federelastische Nachgiebigkeit zwischen dem Halteelement (10) und der Lichtbaugruppe (11) bildet und das mit dem Halteelement (10) und/oder mit der Lichtbaugruppe (11) einen Formschluss bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (15) eine Zackenstruktur (16) aufweist, wodurch eine federelastische Nachgiebigkeit im Federelement (15) und wodurch Einschneidebereiche (17) gebildet sind, die sich in das Halteelement (10) und/oder in eine Komponente der Lichtbaugruppe (11) zur Bildung des Formschlusses einschneiden.
Patent DE-102014110519-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren zur Herstellung einer Anhängekupplung
Inventor: ESCH MICHAEL
IPC: B60D1/52
Filed: 2014-07-25
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anhängekupplung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Anhängekupplung (1)- ein Basisteil (3), das derart mit dem Kraftfahrzeug verbindbar ist, dass die im Anhängebetrieb zwischen dem Kraftfahrzeug und einem von diesem gezogenen Anhänger auftretenden Kräfte übertragbar sind, und- eine Kugelstange (2) aufweist, die an einem dem Basisteil (3) abgewandten Ende (7) eine Kupplungskugel (8) zur Verbindung mit einem angepassten pfannenförmigen Kupplungsteil des Anhängers und an einem dem Basisteil (3) zugewandten Ende (6) derart mit diesem verbunden ist, dass die im Anhängebetrieb zwischen dem Fahrzeug und dem von diesem gezogenen Anhänger auftretenden Kräfte übertragbar sind, wobei die Verbindung zwischen der Kugelstange (2) und dem Basisteil (3) durch Metallschutzgas-Schweißen in der Weise erfolgt, dass ausgehend von einem innersten Punkt (24) einer im Zuge des Schweißens erzeugten Schweißnaht (23) durch eine relative Drehung der Kugelstange (2) und des Basisteils (3) zu einer Schweißelektrode um eine Mittelachse (12) der Kugelstange (2) im Bereich (15) ihres dem Basisteil (3) zugewandten Endes (6) ein zwischen zueinander zugewandten Stirnflächen (4, 5) des Basisteils (3) einerseits und der Kugelstange (2) andererseits befindlicher Schweißspalt (16) fortlaufend gefüllt wird, wobei die relative Drehung um einen Winkel von mindestens 360° erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (A) des innersten Punkts (24) von der Mittelachse (12) der Kugelstange (2) maximal 20 %, vorzugsweise maximal 15 %, weiter vorzugsweise maximal 12 % des Radius (25) der Kugelstange (2) im Bereich (15) der dem Basisteil (3) zugewandten Stirnfläche (5) beträgt und im Bereich der Schweißnaht der gesamte Querschnitt der Kugelstange (2) bzw. des Basisteils (3) aufgeschmolzen wird und vorzugsweise frei von Hohlräumen ist.
Patent DE-102014222384-B4 (DE)
Title: Luftfederungsaufbau
Inventor: MEMMEL ALFRED
IPC: F16F9/05
Filed: 2014-11-03
Granted: 2024-02-01
Abstract: Luftfederungsaufbau (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend- zumindest eine Luftfeder (12),- einen Aufbau (14) und einen Unterbau (16),- wobei der Aufbau (14) und der Unterbau (16) über die Luftfeder (12) miteinander wirkverbunden sind,- eine Druckquelle (18),- wobei die Luftfeder (12) über ein Leitungssystem (24) mit der Druckquelle (18) wirkverbunden ist,- wobei ein Sperrventil (26) das Leitungssystem (24) unterteilt und in einem ersten Zustand (26a) die Luftfeder (12) mit der Druckquelle (18) wirkverbindet und in einem zweiten Zustand (26b) eine Wirkverbindung zwischen Luftfeder (12) und Druckquelle (18) sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfeder (12) ein Luftfederventil (34), welches als mechanisch zwangsgesteuertes Drei-Drei-Wege-Ventil ausgeführt ist, und ein Ablassventil (36) aufweist, wobei das Ablassventil (36) bei geschaltetem zweiten Zustand (26b) des Sperrventils (26) einen Druckraum (38) der Luftfeder (12) mit einer Umgebung (40) wirkverbindet, um die Luftfeder (12) zu entlüften.
Patent DE-102015103649-B4 (DE)
Title: Lichtmodul mit Mitteln zur Justage zwischen einer Lichtquelle und einem optischen Element
Inventor: JAPS EDURARD
IPC: F21V17/02
Filed: 2015-03-12
Granted: 2022-09-29
Abstract: Lichtmodul (1) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere für einen Scheinwerfer, mit einer Lichtquelle (10) und mit einem optischen Element (11), das auf einem Trägerkörper (12) aufgekommen ist, und wobei Mittel (13) zur Justage des optischen Elementes (11) zur Lichtquelle (10) vorgesehen sind, um eine Einstrahlposition der Lichtquelle (10) relativ zum optischen Element (11) zu justieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (13) ein Keilelement (14) umfassen, das zwischen dem Trägerkörper (12) und dem optischen Element (11) beweglich angeordnet ist, sodass bei einer Verlagerung des Keilelementes (14) eine Justage des optischen Elementes (11) zur Lichtquelle (10) wenigstens in einer Höhenrichtung (Z) erzeugbar ist, wobei- das Keilelement (14) eine schräg ausgebildete Keilfläche (14a) aufweist und- der Trägerkörper (12) eine zur Keilfläche (14a) korrespondierende, schräg ausgebildete Auflagefläche (12a) aufweist, wobei die Keilfläche (14a) an der Auflagefläche (12a) anliegt und bei einer Verlagerung des Keilelementes (14) auf dieser abgleitet.
Patent DE-102015112583-B4 (DE)
Title: Zeitserveranordnung
Inventor: SCHRICKER WOLFGANG
IPC: G04G5/00
Filed: 2015-07-31
Granted: 2017-06-08
Abstract: Zeitserveranordnung (100), mit: einem ersten Zeitserver (101); einem zweiten Zeitserver (103); und einem Kommunikationsverteiler (105) mit einer Kommunikationsschnittstelle (107) für eine Kommunikation der Zeitserveranordnung (100) über ein Kommunikationsnetzwerk (109), wobei der Kommunikationsschnittstelle (107) eine Netzwerk-Adresse zugeordnet ist, wobei die Kommunikationsschnittstelle (107) ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Zeitanfragen über das Kommunikationsnetzwerk (109) zu empfangen, wobei der Kommunikationsverteiler (105) ausgebildet ist, eine erste Zeitanfrage (102) der Mehrzahl von Zeitanfragen an den ersten Zeitserver (101) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) weiterzuleiten und eine zweite Zeitanfrage (104) der Mehrzahl von Zeitanfragen an den zweiten Zeitserver (103) zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) weiterzuleiten, und wobei der Kommunikationsverteiler (105) ausgebildet ist, den ersten Zeitpunkt (t1) und den zweiten Zeitpunkt (t2) gemäß einem Verteilungsschema zu bestimmen.
Patent DE-102015208978-B4 (DE)
Title: Federanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Federanordnung
Inventor: TEICHMANN GREGOR
IPC: B29C65/48
Filed: 2015-05-15
Granted: 2018-02-08
Abstract: Federanordnung umfassend: eine Feder (3) mit einer Beschichtung (7), eine Federaufnahme (4), die aus einem Kunststoff besteht, eine Klebeschicht (8), mit der die Feder (3) und die Federaufnahme (4) miteinander klebend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Härte der Klebeschicht (8) geringer ist als die Härte der Beschichtung (7) der Feder (3).
Patent DE-102015224755-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abkoppeln eines Nebenabtriebes
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16H61/70
Filed: 2015-12-10
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Abkoppeln eines kupplungsabhängigen Nebenabtriebes (4) eines Kraftfahrzeuggetriebes (1) während sich ein Kraftfahrzeug in Fahrt befindet, wobei nach einer Anforderung zum Abkoppeln des Nebenabtriebes (4) eine Aktuatorik zum Abkoppeln des über ein formschlüssiges Schaltelement (11) angekoppelten Nebenabtriebes (4) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossener Trennkupplung (TK) und eingelegtem Gang in dem Kraftfahrzeuggetriebe (1) eine Steuerungseinrichtung ein Drehmoment einer Antriebsmaschine (AM) derart beeinflusst, dass das formschlüssige Schaltelement (11) des Nebenabtriebes (4) drehmomentfrei wird, wobei das Drehmoment der Antriebsmaschine (AM) je nach Fahrzustand erhöht oder reduziert wird, um die Drehmomentfreiheit an dem formschlüssigen Schaltelement (11) zu erreichen.
Patent DE-102015226175-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Überwachung von Patienten
Inventor: SCHARNER WINFRIED
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-12-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Anordnung zur Überwachung von Patienten umfassend- mindestens einen Monitor (10b) zum Erfassen und Verarbeiten von Biosignalen des zu überwachenden Patienten;- mindestens ein Wearable (20b) als tragbare Vorrichtung für eine den Patienten zu betreuende Person zur Aufbereitung und Anzeige der vom Monitor (10b) erfassten und verarbeiteten Biosignale des zu überwachenden Patienten, wobei das mindestens eine Wearable (20b) mindestens eine Einheit zum Auslösen eines taktilen Alarms (23a) umfasst;- wobei der mindestens eine Monitor (10b) und das mindestens eine Wearable (20b) miteinander in Kommunikation stehen; und- mindestens eine zentrale Überwachungsstation (30) zur Überwachung des Patienten;- wobei die mindestens eine zentrale Überwachungsstation (30) mit dem mindestens einen Monitor (10b) und/oder dem mindestens eine Wearable (20b) in Kommunikation steht.
Patent DE-102016015796-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: JOISTEN-PIERITZ JOACHIM
IPC: F01P3/20
Filed: 2016-12-15
Granted: 2023-02-23
Abstract: Brennkraftmaschine (1), insbesondere Dieselbrennkraftmaschine,mit wenigstens einem Ladeluftkühler (2), mit wenigstens einem Motorsteuergerät (7),mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Kühlkreislauf,wobei ein Motorkühler (14) des ersten Kühlkreislaufs mit Kühlmittel der Brennkraftmaschine (1) strömungsverbunden ist und ein Kühler (8) des zweiten Kühlkreislaufs der Brennkraftmaschine (1) mit dem Ladeluftkühler (2) strömungsverbunden ist undwobei der zweite Kühlkreislauf mit wenigstens einer Kühlmittelpumpe (6) strömungsverbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Ladeluftkühler (2) oberhalb eines Zylinderkopfdeckel (3) nahezu leitungslos bzw. mit minimalem Leitungsaufwand direkt in ein Ladeluftsystem der Brennkraftmaschine (1) verbaut ist unddass der erste und der zweite Kühlkreislauf mittels wenigstens eines Mischventils strömungsverbunden sind.
Patent DE-102016111580-B4 (DE)
Title: OLED-Feld und Berührdetektionsverfahren
Inventor: WU TIANYI
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-06-23
Granted: 2021-11-11
Abstract: Ein organisches lichtemittierendes Diodenfeld, umfassend:mehrere matrixangeordnete Dünnschichttransistoren (2);eine Anodenschicht (3) mit mehreren Anoden (30), welche auf einer Seite der Dünnschichttransistoren gebildet ist,eine organische lichtemittierende Schicht (4), welche auf einer von den Dünnschichttransistoren abweichenden Seite der Anodenschicht gebildet ist;eine Kathodenschicht (5) mit mehreren Kathoden (50), welche auf einer von der Anodenschicht abweichenden Seite der organischen lichtemittierenden Schicht gebildet ist, wobei die Kathoden durch die organische lichtemittierende Schicht durchgeführt sind und elektrisch an entsprechende der Dünnschichttransistoren angeschlossen sind, um Pixelelektroden zu bilden; undein elektrisch an die Anoden angeschlossenes Zeitaufteilungsansteuermodul (13), welches zum Zeitmultiplexen eingerichtet ist, um abwechselnd gemeinsame Elektroden oder Berührelektroden zu bilden.
Patent DE-102016120999-B4 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur Ein- und Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: ZHAO YANNING
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-11-03
Granted: 2018-06-14
Abstract: Der Erfindung, welche eine Benutzerschnittstelle und ein Verfahren zur Ein- und Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben mit welcher eine Verringerung der Informationsdichte und eine Verbesserung der Konzentration des Fahrers auf das Führen des Fahrzeuges erreicht wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass als Anordnung zur Bilderzeugung eine ein projiziertes Bild erzeugende Bilderzeugungseinheit angeordnet ist, dass als Mittel zur Detektion einer Eingabe ein Mittel zur Gestenerkennung angeordnet ist und dass ein Mittel zur Blickerfassung und -verfolgung angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass ein Erkennen einer Blickrichtung eines Fahrers erfolgt, dass eine Zuordnung der Blickrichtung des Fahrers zu einem Bereich im Fahrzeug vorgenommen wird, dass Informationen zu diesem Bereich in der Blickrichtung des Fahrers in Form eines projizierten Bildes erzeugt und über dem Bereich schwebend dargestellt werden, dass eine Erkennung von Gesten des Fahrers durchgeführt wird und dass bei einer Übereinstimmung einer mittels der Gestenerkennung detektierten Position einer Hand des Fahrers mit dem projizierten Bild oder einem Bestandteil des projizierten Bildes ein Signal durch die zentrale Steuereinheit erzeugt und ausgegeben wird.
Patent DE-102016205702-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor mit Schutzelement und Klebeelement
Inventor: BLENK CAROLINE
IPC: H01L31/115
Filed: 2016-04-06
Granted: 2017-12-14
Abstract: Röntgendetektor (1) aufweisend in einer Stapelanordnung ein Streustrahlengitter (3), eine Elektrode (5) und ein Konverterelement (7) zur Umwandlung von Röntgenstrahlung in elektrische Ladungen, wobei a. die Stapelanordnung außenumfänglich von einem Schutzelement (9) umgeben ist, b. das Schutzelement (9) sich entlang der Stapelrichtung (2) derart erstreckt, dass ein abgeschlossener Bereich (11) zumindest zwischen dem Streustrahlengitter (3) und dem Konverterelement (7) und entlang einer gesamten Höhe des Konverterelements (7) entlang der Stapelrichtung (2) angeordnet ist, und c. zwischen dem Streustrahlengitter (3) und der Elektrode (5) ein Klebeelement (13) angeordnet ist, wobei das Klebeelement (13) direkt auf der Elektrode (5) angeordnet ist.
Patent DE-102016217289-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für ein portables, mobiles Endgerät in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit der Ablagevorrichtung
Inventor: THIEL HOLGER
IPC: H02J50/20
Filed: 2016-09-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Ablagevorrichtung (18) zum Ablegen eines portablen, mobilen Endgeräts (19), aufweisend:
 - eine Aufnahmeschale (20) mit einer Auflageplatte (22) für eine Flachseite (26) des Endgeräts (19) und mit einer die Auflageplatte (22) umgebenden Schalenwand (21), durch welche bei horizontal ausgerichteter Auflageplatte (22) ein darauf aufliegendes Endgerät (19) daran gehindert ist, seitlich über die Auflageplatte (22) hinaus zu rutschen, und
 - eine Antenneneinrichtung (23) mit zumindest einer Antenne (23'), die zumindest teilweise in die Auflageplatte (22) integriert und/oder zumindest teilweise an der Auflageplatte (22) angeordnet ist, wobei
 - zumindest ein Abstandselement (28) zum Verringern einer für das Endgerät (19) auf der Auflageplatte (22) zu Verfügung stehenden Auflagefläche (24) vorgesehen ist, wobei jedes Abstandselements (28) eine jeweilige Befestigungseinrichtung (32) aufweist, die dazu eingerichtet ist, das Abstandselement (28) zerstörungsfrei und reversibel lösbar in der Aufnahmeschale (20) zu halten, und durch jedes derart gehaltene Abstandselement (28) bei horizontal ausgerichteter Auflageplatte (22) ein Freiheitsgrad einer Bewegung (37) des Endgeräts (19) parallel zur Auflageplatte (22) verringert ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei jedem Abstandselement (28) die Befestigungseinrichtung (32) dazu eingerichtet ist, das Abstandselement (28) durch Stecken entlang einer Einsteckrichtung (35) senkrecht zur Auflagefläche (24) zu befestigen und durch Herausziehen entlang einer Zugrichtung (36) entgegengesetzt zur Einsteckrichtung (35) freizugeben, wobei durch die Ausrichtung der Zugrichtung senkrecht zur Auflagefläche sichergestellt ist, dass ein wiederholtes Berühren oder Anstoßen durch ein verrutschendes Endgerät, das sich parallel zur Auflagefläche bewegt, kein Abstandselement löst oder lockert.
Patent DE-102017000791-B4 (DE)
Title: Flachluftfilterelement und Luftfilter
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: B01D46/52
Filed: 2017-01-30
Granted: 2023-05-17
Abstract: Flachluftfilterelement (18) umfassend einen Filterbalg (20) aus einem entlang von Falzen (60, 64, 66) zick-zack-förmig gefalteten Filtermedium (22) und eine am Filterbalg (20) befestigte umlaufende Dichtungseinrichtung (24), wobei sich der Filterbalg (20) in Falzrichtung des Filtermediums (22) von seiner ersten Stirnseite (42) zu seiner zweiten Stirnseite (44) in seiner Bauhöhe (46) verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermedium (22) Hauptfalten (58) mit ersten Falzen (60) und Zwischenfalten (62) mit zweiten Falzen (64) aufweist, wobei sich die ersten Falze (60) der Hauptfalten (58) jeweils von der ersten Stirnseite (42) bis zur zweiten Stirnseite (44) des Filterbalgs (20) erstrecken,wobei sich die zweiten Falze (64) der Zwischenfalten (62) auf der einen Seite des Filterbalgs (20) jeweils von der zweiten Stirnseite (44) des Filterbalgs (20) in Richtung auf die erste Stirnseite (42) erstrecken undwobei die ersten Falze (60) und die zweiten Falze (64) relativ zueinander schräg verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-102017110196-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schleif- und Erodiermaschine zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: REIBOLD KAI
IPC: B23H5/04
Filed: 2017-05-11
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines zu bearbeitenden Werkstücks (14) in einer Schleif- und Erodiermaschine (10) mit einem kombinierten Schleif- und Erodierwerkzeug (12), mit folgenden Schritten:- Verwenden des kombinierten Schleif- und Erodierwerkzeugs (12) zum Erodieren des Werkstücks (14), wobei gegenüber dem Sollmaß ein Aufmaß verbleibt,- Verwenden des kombinierten Schleif- und Erodierwerkzeugs (12) zum Schleifen des Werkstücks (14), um das nach dem Erodieren vorhandene Aufmaß zu eliminieren und das Istmaß des Werkstücks (14) in Übereinstimmung mit dem Sollmaß zu bringen,- Ermitteln der Außenabmessung des Schleif- und Erodierwerkzeugs (12) während der Schleifbearbeitung des Werkstücks (14) elektrisch durch Auswertung einer Spannung und/oder eines Stromes zwischen dem Schleif- und Erodierwerkzeug (12) und dem Werkstück (14).
Patent DE-102017112522-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung mit Getriebe zur Schalthebelrückstellung und/oder Schalthebelbeanschlagung und zugehörige Verwendung
Inventor: DÜNNINGER JOHANNES
IPC: F16H59/10
Filed: 2017-06-07
Granted: 2019-11-28
Abstract: Schalteinrichtung (1) zur Änderung eines Getriebezustands oder eines Betriebszustandes eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:einen Träger (4);einen mittels einer Lagerung (3) wenigstens in einer ersten Schwenkrichtung schwenkbeweglich am Träger (4) gelagerten Schalthebel (2);ein Getriebe (5) und einen Motor (10) zur motorischen Verstellung und/oder zumindest Beanschlagung, bevorzugt Festlegung des Schalthebels (2) in erster Schwenkrichtung;wobei das Getriebe (5) eine durch den Motor (10) verstellbare Kulisse (7) und einen mit der Kulisse (7) in Eingriff stehenden Hebel (6) aufweist, wobei die Kulisse (7) über den Hebel (6) derart auf den Schalthebel (2) einwirkt,dass in einer ersten Stellung der Kulisse (7) der Schalthebel (2) bezüglich der ersten Schwenkrichtung festgelegt ist und in einer zweiten Stellung der Kulisse (7) der Schalthebel (2) bezüglich der ersten Schwenkrichtung beanschlagt ist und durch Verstellung der Kulisse (7) ein Verschwenken des Schalthebels (2) bewirkt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (7) als ein Durchbruch an einem durch den Motor angetriebenen Zahnrad (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102017114863-B4 (DE)
Title: Heckdiffusoreinheit mit strömungsleitendem Dichtelement
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B60R13/06
Filed: 2017-07-04
Granted: 2021-09-02
Abstract: Heckdiffusoreinheit (14) miteinem Basiselement (16), welches ortsfest an einer Karosserie eines Fahrzeugs (10) montierbar ist,einem beweglichen Diffusorelement (18), undeinem strömungsleitenden Dichtelement (26, 30), welches zumindest teilweise als strömungsleitendes Scharnierelement ausgebildet ist und das Basiselement (16) mit dem Diffusorelement (18) verschwenkbar verbindet,einer Antriebsvorrichtung (28), mit der das Diffusorelement (18) relativ zu dem Basiselement (16) zwischen zwei Endstellungen bewegbar ist,wobei das Diffusorelement (18) als Kastendiffusorelement ausgeführt ist, welches zwei feste Seitenwände (24), eine feste Rückwand (22) und einen festen Boden (20) aufweist,wobei das strömungsleitende Dichtelement (26, 30) eine strömungstechnische Abdichtung zwischen dem Basiselement (16) und dem Diffusorelement (18) bildet.
Patent DE-102017122116-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur audiokommunikation innerhalb von fahrzeugen unter verwendung der mikrofone von smarten tragbaren vorrichtungen eines benutzers
Inventor: Zhao xu fang
IPC: H04R5/04
Filed: 2017-09-25
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren, umfassend:
 das Empfangen von Signalen (118) innerhalb einer Fahrgastzelle (107) eines Fahrzeugs (100) von einem oder mehreren Mikrofonen (116) elektronischer Vorrichtungen (114) innerhalb der Fahrgastzelle (107), wobei jedes Mikrofon (116) elektronischer Vorrichtungen (114) ein Mikrofon (116) einer elektronischen Vorrichtung eines Benutzers innerhalb der Fahrgastzelle (107) umfasst; und
 das Erzeugen einer oder mehrerer Kommunikationszonen unter Verwendung der von den Mikrofonen (116) elektronischer Vorrichtungen (114) innerhalb der Fahrgastzelle (107) empfangenen Signale (118); gekennzeichnet durch
 das Identifizieren von Frequenzkomponenten basierend auf den empfangenen Signalen (118) für jedes der Mikrofone (116) elektronischer Vorrichtungen (114) innerhalb der Fahrgastzelle (107);
 wobei das Erzeugen der einen oder mehreren Kommunikationszonen das Erzeugen der einen oder mehreren Kommunikationszonen mindestens teilweise auf Grundlage der identifizierten Frequenzkomponenten umfasst.