baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2914079-C2 (DE)
Title: Austauschschüttkörper mit reaktivem Material
IPC: B01J47/018
Filed: 1979-04-07
Granted: 1984-07-12
Abstract: Die Abtrennung bzw. Isolierung von Spurenstoffen aus groesseren Fluessigkeitsmassen ist ein Problem, welches bei der Dekontamination, aber speziell auch bei der Rohstoffgewinnung - insbesondere aus dem Meerwasser - auftritt. Die erfindungsgemaessen Austauschschuettkoerper sind im wesentlichen gekennzeichnet durch eine mechanisch stabile Aussenkontur und eine vor mechanischem Zugriff durch Nachbarkoerper geschuetzte fluessigkeitszugaengliche reaktive Oberflaeche. Bei solchen Austauschkoerpern werden durch mechanische Beanspruchungen kein Substanzverluste verursacht, die eine kontinuierliche zyklische Arbeitsweise beeintraechtigen wuerden, und andererseits wird durch eine vor mechanischem Zugriff geschuetzte, aber fluessigkeitszugaengliche reaktive Oberflaeche fuer einen intensiven Austausch mit den umgebenden Fluessigkeiten insbesondere Wassermassen gesorgt.                                                                                                lossenleitung beginnt und in Richtung des Mikrostreifenleiters
Patent DE-3022396-C2 (DE)
IPC: H02K23/40
Filed: 1980-06-14
Granted: 1985-03-07
Abstract: 1. A d.c. generator, having a laminated magnetic circuit, a slotted stator, a main field exciting winding (5) and a commutating winding (4), the teeth (6a) between the slots in the region of the commutating winding (4) being shortened as compared with those (7) in the region of the main field exciting winding (5), characterized in that the slots (2) are uniformly distributed on the periphery, all slots are of the same size, the teeth (7a) between the main field exciting winding (5) and the commutating winding (4) are likewise shortened, and the end faces - towards the rotor - of the shortened teeth (6a, 7a) which form a group in each case lie in a common plane at right angles to the axis of symmetry of the said group (Fig.3).
Patent DE-3107873-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von α-Acetoxy- oder α-Propionyloxypropionaldehyd
IPC: C07C67/38
Filed: 1981-03-02
Granted: 1985-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von  α-Acetoxy- oder  α-Propionyloxy-propionaldehyd. Das Verfahren besteht aus folgenden Stufen:  i) Hydroformylierung von Vinylacetat oder Vinylpropionat mit einer Mischung aus Wasserstoff und Kohlenmonoxid in einem organischen Lösungsmittel in Gegenwart eines im wesentlichen wasserunlöslichen Rhodiumkomplexes sowie eines trisubstituierten Phosphins,  ii) Extraktion der in Stufe i) erhaltenen Reaktionsmischung mit einem wäßrigen Medium zur Auftrennung in eine wäßrige Schicht, die  α-Acetoxy- oder  α-Propionyloxy-propionaldehyd enthält, und eine organische Schicht, welche die Katalysatorkomponenten enthält und  iii) Rückführen der in der Stufe ii) erhaltenen organischen Schicht zu der Hydroformylierungsstufe, d.h. der Stufe i).
Patent DE-3116175-C2 (DE)
Title: Nichttödliches Wuchtgeschoß
IPC: F42B12/34
Filed: 1981-04-23
Granted: 1984-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus einer Abschußvorrichtung abzufeuerndes Wuchtgeschoß mit nichttödlicher Wirkung für den Polizeieinsatz, das aus mehreren, beweglich miteinander verbundenen, gummi- oder hartgummiartigen Teilen (1) besteht, die vor dem Abschuß eine kompakte, etwa zylindrische Einheit bilden, die sich unmittelbar nach Verlassen eines Laufes der Abschußvorrichtung entfaltet. Um eine bei allen Abschüssen gleichbleibende Flugbahn und damit eine hohe Treffsicherheit zu erhalten, weist das Wuchtgeschoß nach dem Entfalten die Gestalt eines mehrstrahligen oder mehrarmigen, pfeilförmigen Sternes auf, dessen Arme (1) im Sternpunkt gelenkig (5) miteinander verbunden sind, und es nehmen durch elastisch verformbare Elemente die Gelenke (5) zwei stabile Endlagen der Arme (1) und eine labile Zwischenlage der Arme (1) ein.
Patent DE-3134203-C2 (DE)
Title: Weiche für eine doppelläufige Hängebahn mit beidseitig angeordneten Fahrzeugen
IPC: E01B25/26
Filed: 1981-08-27
Granted: 1984-11-08
Abstract: Zur Herstellung zweigleisiger, höhengleicher Streckenverzweigungen bei schienengebundenen Bahnen werden gewöhnlich zwei Weichen und eine Kreuzung benötigt. Bei einer Schwebebahn, bei der die Fahrzeuge beidseitig an oberen Tragschienen aufgehängt und gegen untere Stützschienen seitlich abgestützt werden, kann bei Verwendung leichter Fahrzeuge, eines kleinen, langsam zu durchfahrenden Weichenkurvenradius und symmetrischer Anordnung der Abzweigstrecken der Umleitvorgang verhältnismäßig einfach mit einer einzigen Durchdringungsweiche bewerkstelligt werden, die im wesentlichen aus nur zwei um 180 ° schwenkbaren Weichenzungenteilen besteht, welche in den beiden Endstellungen abwechselnd die Richtungsgleise beider Abzweigstrecken mit den entsprechenden Gleisen der Hauptstrecke verbinden.
Patent DE-3138004-C2 (DE)
Title: Stellantrieb mit einem Planetengetriebe
IPC: F16K31/53
Filed: 1981-09-24
Granted: 1985-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb mit einem Planetengetriebe, das ein außenverzahntes Innenrad (6) aufweist, das durch einen Exzenter angetrieben wird, durch den die Abtriebswelle (1) des Stellantriebs hindurchgeht. Eine Herabsetzung des Übertragungsverhältnisses wird dadurch erreicht, daß auf einer Seite des Innenrades (6) Rundbolzen (10) auf einen Kreis in gleichem Kreisbogenabstand angeordnet sind und auf der Abtriebswelle (1) eine Lochscheibe (11) befestigt ist, durch deren Löcher die Rundbolzen eingreifen.
Patent DE-3141257-C2 (DE)
Title: Farbsignalverarbeitungsschaltung
IPC: H04N9/68
Filed: 1981-10-16
Granted: 1984-09-13
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Farbsignalverarbeitungsschaltung wird ein zusammengesetztes Farbfernsehsignal, welches ein Luminanzsignal und ein damit in Multiplextechnik verkämmtes Trägerchrominanzsignal umfaßt, mit Hilfe einer Signaltrennschaltung (11) in das Luminanzsignal und das Trägerchrominanzsignal aufgespalten. Das Luminanzsignal wird mittels einer Begrenzerschaltung (14) auf Pegel nahe seiner Schwarz- und Weißspitzenpegel begrenzt. Das Ausgangssignal der Begrenzerschaltung wird mit Hilfe eines Signalformers (20) in Steuerimpulse umgeformt, welche den Pegelübergängen des Ausgangssignals der Begrenzerschaltung (14) entsprechen. Das von der Signaltrennschaltung (11) separierte Trägerchrominanzsignal wird einem Signalübertragungskanal zugeführt, welcher eine Signaldämpfungsschaltung (21) aufweist, um das Trägerchrominanzsignal oder die durch Demodulation des Trägerchrominanzsignals gewonnenen Farbsignale in Abhängigkeit der daran angelegten Steuer impulse zu dämpfen, um auf diese Weise die bei den Pegelübergängen des Luminanzsignals hervorgerufenen Cross-Colour- und Farbsaumkomponenten zu verringern.
Patent DE-3153737-C2 (DE)
Title: Digital recording system for audio signals
Inventor: SONODA TAKENORI
IPC: G11B20/18
Filed: 1981-07-27
Granted: 1995-06-08
Abstract: The recording system allows at least one signal channel to be recorded along a given number of data tracks in a required format.The signal is digitally coded and then modulated before recording along the data tracks, with a control signal designating the coding pattern and the modulation type recorded simultaneously along an additional control track.Pref. the audio signal channel is recorded in successive data blocks along each data track. Each block contains a number of digital information words and at least one parity word. A given number of data blocks is equal to a sector interval, with the respective control signals recorded in the latter. The system is used to record audio signals along a magnetic tape in one of a number of formats without any loss of quality
Patent DE-3227487-C2 (DE)
Title: Maschine zum pneumatischen Ausbringen von körnigem Material
IPC: A01C7/08
Filed: 1982-07-23
Granted: 1984-04-05
Abstract: Maschine zum pneumatischen Ausbringen von körnigem Material, die als Anbaumaschine ausgebildet und mit einem zentralen Vorratsbehälter sowie den Vorratsbehälter teilweise quer zur Fahrtrichtung erheblich überragenden Rohrleitungen ausgestattet ist, denen das Material aus dem Behälter über Regelgetriebe angetriebene Dosiervorrichtungen zugeführt wird, wobei der Vorratsbehälter zumindest in seinem unteren Bereich durch einen dachförmigen Mittelteil in zwei Abschnitte unterteilt ist. Um unter Beibehaltung der gedrungenen Bauweise der Maschine und des nahe beim Schlepper gelegenen Schwerpunktes ein möglichst großes Fassungsvermögen des Vorratsbehälters zu erreichen und um gleichzeitig größere Streubreiten der Maschine zu ermöglichen ist vorgesehen, daß das Gebläse (7) sich zumindest im wesentlichen unter dem dachförmigen Mittelteil und die Antriebswelle (15) des Gebläses (7) sich auf der der Fahrtrichtung (8) zugewandten Seite des Gebläses (7) befinden, wobei die Antriebsorgane (15, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 23, 24) im wesentlichen unter dem dachförmigen Mittelteil angeordnet sind und sich die Dosier elemente (12) jeweils in Fahrtrichtung (8) gesehen zumindest annähernd über die gesamte untere Länge (L) des Behälters erstrecken.
Patent DE-3234565-C2 (DE)
Title: Zelle für einen Stützkörper in einem elektrophoretischen Apparat
IPC: G01N27/26
Filed: 1982-09-17
Granted: 1986-03-20
Abstract: Schenkel (3) eines Troges (1), welcher eine elektrophoretische Zelle bildet und eine Gelschicht (2) enthält, sind mit einem zentral angeordneten Trennglied (11) versehen, um eine ungleichmäßige Stromdichte über die gesamte Gelschicht zu eliminieren, wenn die Zelle während der Elektrophorese erregt wird.
Patent DE-3240671-C2 (DE)
Title: Klammern zum Verbinden einander kreuzender Träger
IPC: E04B1/58
Filed: 1982-11-04
Granted: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmverbindung für zwei sich kreuzende Träger mit Flanschen, bei denen der eine Träger einen etwa I-förmigen Querschnitt hat. Der U-förmig ausgebildete Bügel der Klemmverbindung umfaßt einen Flansch dieses Trägers, wobei zwei Klauen mit Anlageflächen gegen diesen Flansch gepreßt werden können. Das Querglied der U-förmigen Klemmverbindung greift hierbei unter den Flansch des anderen Trägers der kreuzförmigen Verbindung, wobei die unteren Teile des U-förmigen Bügels so verkröpft sind, daß der zweite angeschlossene Träger auch einen C-förmigen Querschnitt haben kann.
Patent DE-3401160-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Informationen zwischen Steuereinrichtungen in Fernmelde-, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlagen
IPC: H04Q3/54
Filed: 1984-01-14
Granted: 1986-01-09
Abstract: Das Verfahren zum Austausch von Informationen zwischen Steuereinrichtungen in Fernmelde-, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlagen mit zentralisierten Steuereinrichtungen und einer Vielzahl von peripheren Steuereinrichtungen sieht vor, daß das Senden von Informationen an eine periphere Steuereinrichtung unmittelbar im Anschluß an eine empfangene Information bei jedem Abtastschritt erfolgen kann, wenn zu sendende Informationen in Speichern vorhanden sind und daß sofort auf den nächsten Abtastschritt weitergeschaltet wird, wenn keine Information von der angesteuerten peripheren Steuereinrichtung empfangen worden ist. Es ist außerdem vorgesehen, daß bei einem vorbestimmten Schritt eines Abtastzählers alle in Speichern vorhandenen, an die peripheren Steuereinrichtungen zu sendenden Informationen ausgesendet werden, bevor ein neuer Abtastzyklus beginnt. Mit diesem Verfahren wird vermieden, daß beim Informationsaustausch Wartezeiten entstehen, die eine Funktion der Fernmelde- oder Fernsprechvermittlungsanlage beeinträchtigen könnten.
Patent DE-3401820-C2 (DE)
IPC: B01J31/14
Filed: 1984-01-20
Granted: 1986-05-07
Abstract: The process, which uses starting materials known per se, is characterised in that boric esters serve as the reaction medium and/or the energy transfer agent and as the catalyst and in that a) the reaction medium acting as the catalyst and serving as the thermal energy transfer agent is a boric ester which is thermostable at a temperature of at least 150 DEG C b) this boric ester is brought by itself, before introducing the reactants for the amide formation, to a higher thermal energy level than the reactants for the amide formation and c) after the catalytic reaction, the reaction product is rapidly transferred from the high thermal energy level to a lower level.
Patent DE-3520716-C2 (DE)
IPC: E04B2/28
Filed: 1985-06-10
Granted: 1990-02-01
Abstract: Brick made of porous concrete, especially gas concrete, with at least two plane faces (4, 5), in which a groove or tongue profile can preferably be provided on these faces, a groove (7) being made in each of the faces (4, 5). <IMAGE>
Patent DE-3645227-C2 (DE)
Title: Printing station for typewriter or printer
Inventor: NAKAJIMA HIROHARU
IPC: B41J33/34
Filed: 1986-01-07
Granted: 2000-06-29
Abstract: The printing station has a paper feed roller (1) and an ink ribbon moved into contact with the surface of the sheet (2) fed around this roller (1).  The ink ribbon is displaced between two alternate positions via a setting device responsive to the rotation of a motor in one or other direction, for simple displacement of the ink or displacement and associated indexing.  Pref. the setting device uses a motor-driven cam (24) coupled to the ink ribbon displacement mechanism (11) and the indexing mechanism via a one-way coupling.
Patent DE-3704895-C2 (DE)
IPC: B21D22/28
Filed: 1987-02-17
Granted: 1988-11-17
Abstract: A deep-drawn can with a stepped edge adjoining the top of the cylindrical can body is produced by first deep-drawing, in a first draw and, if appropriate, one or more further draws, a cup which has a plane flange and whose internal diameter and height correspond to the internal diameter and height of the can body of the finished deep-drawn can. Using a holding-down tool acting on the flange, a part of the flange is then deformed to give the stepped edge, while leaving a residual flange, by means of a stepped-edge drawing ring with a drawing orifice whose diameter approximately corresponds to the external diameter of the can body, and with a stepped-edge recess which is provided at the inlet end thereof and is formed with a diameter greater than that of the drawing orifice, and by means of a stepped-edge stamp with a stamp part corresponding to the internal diameter of the can body, and with a stepped-edge part of greater diameter.
Patent DE-4008159-C2 (DE)
IPC: B41F35/06
Filed: 1990-03-15
Granted: 1992-05-27
Abstract: A cleaning device for a printing press for cleaning a rotating outer cylindrical surface of a roller or cylinder by a cleaning-cloth web having a given width and edges extending perpendicularly to generating lines of the outer cylindrical surface includes a diaphragm subjectible to pressure at one side thereof by a pressurized fluid for pressing a section of the cleaning-cloth web against the outer cylindrical surface, the diaphragm being formed with a raised first surface region matching the given width of the cleaning-cloth web and being engageable with the cleaning-cloth web, the diaphragm having a surface with second surface regions facing towards the cleaning-cloth web, the second surface regions being offset by a step with respect to the first surface region.
Patent DE-4119776-C2 (DE)
Inventor: JUNG DIETER
IPC: F16B15/00
Filed: 1991-06-15
Granted: 1995-03-09
Abstract: A metal connector (1) for securing flashings (2) on wooden underlying structures (3) comprises a section which can be brought into positive engagement with the flashing (2) and a retaining section, which is connected in one piece with the aforementioned section and rests on the wooden underlying structure (3). Extending in one piece from the retaining section are two prongs, which merge at their free end, again in one piece, into tubular shanks. These shanks are driven like a nail into the wooden underlying structure (3) through openings in the retaining section. <IMAGE>
Patent DE-4143570-C2 (DE)
Title: Refrigeration system service coupling
Inventor: JENSEN JOHN A
IPC: F16L37/30
Filed: 1991-11-13
Granted: 1996-10-17
Abstract: The refrigeration system service coupling has a valved service adapter (10) employing a spring (72) biased sleeve valve (64) to maintain the adaptor valve (50) in a closed (no flow) condition except when the service adapter is properly connected to a charging port (12) of predetermined configuration (93). The charging port is capable of retaining the service adapter sleeve valve to permit opening of the service adapter valve upon the service adapter being properly connected to the charging port. Refrigerant is supplied to the service adapter (10) by a flexible supply hose (16), typically connected to a bottle or cylinder containing pressurised refrigerant. The refrigerant supply hose communicates with a passage (20) by means of a radial hose fitting (48) brazed to the body (18), through which fitting refrigerant can be supplied to the passage.
Patent DE-4200555-C2 (DE)
Title: Herstellung eines Kamillenextraktes mit antimikrobiellen Eigenschaften
Inventor: CARLE REINHOLD
IPC: B01D11/02
Filed: 1992-01-11
Granted: 2003-02-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines polaren, antimikrobiell wirksamen Kamillenextraktes durch Extraktion von Kamillenzungenblüten mit üblichen Kamillenextraktionsmitteln und gegebenenfalls anschließender Sprühtrocknung.
Patent DE-4318941-C2 (DE)
Inventor: AUGUSTIN RAINER
IPC: A61F6/14
Filed: 1993-05-27
Granted: 1995-04-27
Abstract: The invention concerns a combination (100) of a device (1) comprising a main body (5), arms (6 and 6') and an attachment element (8), plus an insertion device (2) comprising a hollow rod (3) and a piston (4). Located at one end of the hollow rod (3) is a flexure element (11) which lies between the rod mounting (10) and the caudal end (12) of the hollow rod. Fitted at the caudal end of the piston (4) is a piston mounting (15).
Patent DE-4409947-C2 (DE)
Inventor: WEITEDER HANS-JOSEF DR
IPC: B65D5/74
Filed: 1994-03-23
Granted: 1997-07-17
Abstract: PCT No. PCT/EP95/01044 Sec. 371 Date Nov. 5, 1996 Sec. 102(e) Date Nov. 5, 1996 PCT Filed Mar. 21, 1995 PCT Pub. No. WO95/25670 PCT Pub. Date Sep. 28, 1995The specification represents and describes a cuboid flat gable package made from a multi-layer composite, with the composite having at least one carrier layer made from paper or cardboard, a coupling layer, a barrier layer and a double-sided plastic coating made from polyethylene (PE), with an opening area provided in the package gable which forms the pour opening after the severing, with a pouring element provided with a reclosable closing lid whose flange encompassing the opening area is rigidly connected to the package surface, with the closing lid simultaneously representing the opening mechanism. A reliable connection of pouring element and package gable is ensured in such a way that the opening area is provided with a weakening for support, that the pouring element is arranged on the side of the package surface on which the gable seam is folded and that the part of the flange of the pouring element facing the gable seam reaches approximately up to the gable seam and up to the folding edge of the package tab and is fixed between package surface and folded gable seam. Furthermore, a process to produce such a flat gable package is described.
Patent DE-4411827-C2 (DE)
Inventor: OTTEN GERT
IPC: A61B17/04
Filed: 1994-03-31
Granted: 2003-12-18
Abstract: The medical instrument is for targeted setting of a knot, which is formed by two free ends of a surgical thread building an endless loop. The thread at least on one side of the knot and adjacent to it is received, guided and/or handled by an instrument head (19) so that the knot in the vicinity of a target point is pushable and by bracing of at least one free end of the thread can be set exactly in the target point. The instrument head has an essentially cylindrical shape and its dia. corresponds to that of an abutting guide socket (13). The instrument head has a profiling for separate receiving, guiding and/or handling of the free ends of the thread and/or the knot and the adjacent sections of the loop. <IMAGE>
Patent DE-4422127-C2 (DE)
Inventor: POMMERENKE PETER
IPC: E03F5/20
Filed: 1994-06-24
Granted: 1996-05-09
Abstract: The siphon pipe (2) is connected at its highest point to an vacuum container (3) for the collection of air from the waste water. The container is connected to a pump (7) for air suction. The pump is controlled (10) via immersed level detecting electrodes (8,9), dependant upon the collected air. The container is connected to the siphon pipe via a connection part (4), which decreases in size. The sensors are formed by two dipped electrodes. <IMAGE>
Patent DE-4447114-C2 (DE)
Inventor: KRES HERMANN
IPC: B05B15/528
Filed: 1994-12-29
Granted: 1996-10-17
Abstract: The flexible cover (1b) for the shower head has a number of shaped stubs, with central holes, to clip into the hole pattern of the shower head (1a). The flexible cover is removable without having to dismantle the shower head and allows the outlet holes to be cleaned with ease ie. to remove lime scale simply by flexing the removed cover. The hollow stubs have outer collars (32) which grip behind the profile of the shower head to provide a simple ratchet grip which is not displaced by the pressure of the water. The stubs are shaped for a snug fit into the holes in the shower head. An alternate design has larger holes in the shower head to take double wall profiled stubs for an elastic fitting.
Patent NL-1002226-C2 (NL)
Inventor: HOOFT JOHANNES WILHELMUS GERAR
IPC: B26D3/08
Filed: 1996-02-01
Granted: 1997-08-04
Abstract: A device for shortening translucent double-walled plate material (20) comprises means for shortening the plate material with a substantially rectilinear cut. The plate material comprises two basically parallel synthetic plates (21, 22) which are separated from each other at a basically constant distance by a number of parallel dividing walls, enclosing a number of elongated channels (24). To avoid too much pressure on the plate material, when it is shortened, and to avoid too large an amount of chips and too much electrostatic charging of the plate material, the device comprises two rotating knives (4, 5) to work into the plate material (20) from both sides. The rotating knives in accordance with the invention, have been placed slantwise behind each other and their combined penetration equals at least the thickness of the plate material (20) ensuring a complete cut through the plate material. <IMAGE>
Patent NL-1004827-C2 (NL)
Inventor: MOLL FRANCISCUS LAURENS
IPC: A61F2/06
Filed: 1996-12-18
Granted: 1998-06-19
Abstract: The invention relates to a device for regulating the flow of blood in blood vessels, comprising one or more flow stoppage elements, each comprising:   a flareable proximal end, flareable between a flared, flow stoppage configuration and a substantially flattened, flow permitting configuration, and a middle section extending from the proximal end to terminate in a distal end, forming flexible, hollow cones.   Blood flowing back down the blood vessel between heartbeats is caught in the three temporary blood storage areas so formed, and is forced back out as blood is pumped through the system by the heart.
Patent NL-1011383-C2 (NL)
Inventor: LIERE JACOBUS VAN
IPC: F04D29/58
Filed: 1999-02-24
Granted: 1999-12-27
Abstract: A device for compressing a gaseous medium such as those used in energy generating systems or gas separation systems, including a compressor unit provided with a medium inlet, an outlet for the compressed medium and with means for the atomising of a liquid evaporation agent in the medium, wherein the atomising means include at least one flash swirl atomisation unit, arranged and mounted such that the atomised evaporation agent fragmentises by means of the formation of gas in the atomised evaporation agent.
Patent NL-1015382-C2 (NL)
Title: Golf buggy carries rider and two golf bags and is powered by pedals
Inventor: NIEUWENHUYS ANTOON
IPC: B62K5/00
Filed: 2000-06-06
Granted: 2001-12-10
Abstract: The buggy (1) has two rear wheels (3) which are driven by a pedal and chain system (5) by the rider (9). The front wheels (2) are linked to the steering mechanism (4). In addition to the rider, the buggy can carry two golf bags (8).