baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Waschanlagenflüssigkeit
Inventor: PYUN HYUN JOONG
IPC: B60S1/48
Filed: 2010-12-01
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Waschanlagenflüssigkeit umfassend:eine PTC (Positive Temperature Coefficient) -Heizvorrichtung (100), die in einem Klimaanlagensystem eines Fahrzeugs angeordnet ist;einen Waschanlagenhilfstank (200), der mit einem Waschanlagentank (20) des Fahrzeuges leitungsmäßig verbunden und in einen nicht erwärmte Waschanlagenflüssigkeit speichernden Raum zur Bevorratung nicht erwärmter Waschanlagenflüssigkeit, die vom Waschanlagentank (20) zugeführt wird, und einen erwärmte Waschanlagenflüssigkeit speichernden Raum, der erwärmte Waschanlagenflüssigkeit bevorratet, unterteilt ist;eine Waschanlagenzirkulationspumpe (300), die an dem Waschanlagenhilfstank (200) angeordnet ist und die nicht erwärmte Waschanlagenflüssigkeit in die PTC-Heizvorrichtung (100) einspeist und die erwärmte Waschanlagenflüssigkeit zu dem erwärmte Waschanlagenflüssigkeit speichernden Raum des Waschanlagenhilfstanks (200) zurückführt;eine Waschanlagenflüssigkeitsaufheizleitung (400), die mit der Waschanlagenflüssigkeitszirkulationspumpe (300) in flüssigkeitsleitenderweise verbunden ist und die durch zumindest eine Wärmestrahlungslamelle (110) der PTC-Heizvorrichtung (100) geführt ist, so dass die durch die Waschanlagenzirkulationspumpe (300) zugeführte nicht erwärmte Waschanlagenflüssigkeit durch die in der PTC-Heizvorrichtung (100) angeordnete Wärmestrahlungslamelle (110) selektiv erwärmt wird, undeine Waschanlagenflüssigkeitssprühpumpe (500), die erwärmte Waschanlagenflüssigkeit, die in dem erwärmte Waschanlagenflüssigkeit speichernden Raum gespeichert wird, einer Sprühdüse (N) zuführt.
Patent DE-102010061764-B4 (DE)
Title: Unterer Aufbau eines hinteren Teils eines Fahrzeugkörpers
Inventor: SOUMA TAKAYUKI
IPC: B62D43/10
Filed: 2010-11-23
Granted: 2017-08-03
Abstract: Unterer Aufbau eines hinteren Teils eines Fahrzeugkörpers (1), umfassend: ein Ersatzreifengehäuse (3), das auf einem hinteren Boden (2) im hinteren Teil des Fahrzeugkörpers (1) ausgebildet ist; ein hinteres Querelement (5), das vor dem Ersatzreifengehäuse (3) angeordnet ist, um den rechten Seitenrahmen (4) und den linken Seitenrahmen (4) miteinander zu verbinden; und ein Hakenverstärkungselement (6) für einen Zughaken (23), das im Zentrum in Richtung der Fahrzeugbreite auf der unteren Oberfläche des Ersatzreifengehäuses (3) angeordnet ist und sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, wobei der vordere Endbereich des Hakenverstärkungselements (6) mit dem hinteren Querelement (5) verbunden ist, und wobei sich dessen hinterer Endbereich zum hinteren Endbereich des hinteren Bodens (2) erstreckt, wobei der Seitenrahmen (4) an der Fahrzeugrückseite des hinteren Querelements (5) in Längsrichtung des Fahrzeugs in einen vorderen Rahmenteil (11) und einen hinteren Rahmenteil (12) unterteilt ist, und das Hakenverstärkungselement (6) in Längsrichtung des Fahrzeugs in einen vorderen Verstärkungselementteil (21) und einen hinteren Verstärkungselementteil (22) unterteilt ist; und der vordere Rahmenteil (11) des an der Fahrzeugrückseite des hinteren Querelements (5) befindlichen Seitenrahmens (4) eine Steifigkeit aufweist, die größer ist als diejenige des hinteren Rahmenteils (12); der hintere Verstärkungselementteil (22) des Hakenverstärkungselements (6) eine Steifigkeit aufweist, die größer ist als diejenige des vorderen Verstärkungselementteils (21); und eine Unterteilungsposition des vorderen Rahmenteils (11) und des hinteren Rahmenteils (12) sowie eine Unterteilungsposition des vorderen Verstärkungselementteils (21) und des hinteren Verstärkungselementteils (22) in Längsrichtung miteinander koinzidieren.
Patent DE-102011001807-B4 (DE)
Title: Bodenpaneel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/08
Filed: 2011-04-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Bodenpaneel, welches eine Trägerschicht (6) aufweist, wobei oberhalb der Trägerschicht (6) eine Dekorschicht (7) und ein Overlay (8) angeordnet ist, wobei die Trägerschicht (6) auf Basis eines mineralischen Werkstoffs und eines Bindemittels gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht (6) eine flächenbezogene Masse von größer oder gleich (≥) 3,0 kg/m2besitzt und das Bindemittel ein polymeres Bindemittel ist.
Patent DE-102011009988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Fluidstroms für einen passiven Wasserablass
Inventor: GOEBEL STEVEN G
IPC: H01M8/10
Filed: 2011-02-01
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Fluidstromes für einen passiven Wasserablass (32, 32''', 92, 92'', 92''''), welche umfasst: einen Hauptkörper mit einem darin gebildeten Hohlraum (80, 80', 80'', 80''', 80''''), wobei der Hauptkörper einen Einlass (82, 82'), einen Auslass und einen Ablass (44, 44', 44'', 61''', 64'''') umfasst und der Einlass (82, 82') ausgebildet ist, um den Fluidstrom aufzunehmen; ein inneres Element (86, 86', 86'', 110, 110''''), das in dem Hohlraum (80, 80', 80'', 80''', 80'''') des Hauptkörpers angeordnet ist, um eine Tortuosität des Fluidstromes zu erhöhen; und ein hydrophiles poröses Medium (88, 88''', 94, 94'', 94''''), das in dem Ablass (44, 44', 44'', 61''', 64'''') in fluidtechnischer Verbindung mit dem Hohlraum (80, 80', 80'', 80''', 80'''') angeordnet ist, wobei das hydrophile poröse Medium (88, 88''', 94, 94'', 94'''') eine Übertragung des Fluidstromes durch den Ablass (44, 44', 44'', 61''', 64'''') hindurch verhindert, wobei der Fluidstrom aus dem Hohlraum (80, 80', 80'', 80''', 80'''') durch den Auslass hindurch ausgestoßen wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner ein Flüssigkeitsrückhaltemerkmal (90, 90''', 96, 96'', 96'''') umfasst, das stromabwärts des hydrophilen porösen Mediums (88, 88''', 94, 94'', 94'''') angeordnet ist, um eine Menge an Kondensat, das den Hohlraum (80, 80', 80'', 80''', 80'''') durch den Ablass (44, 44', 44'', 61''', 64'''') hindurch verlässt, zurückzuhalten.
Patent DE-102011018630-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Kommunikationssystem zur Signalisierung von Systemzuständen
Inventor: TEUTENBERG JUERGEN
IPC: G05B9/02
Filed: 2011-04-21
Granted: 2013-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheits-Kommunikationssystem mit Auswerteeinheit (10) und einer Anzahl in Reihe geschalteter Teilnehmer (20, 30, 40) mit je einem Sensor (26, 36, 46) sowie ein Verfahren zum Signalisieren von Systemzuständen. Die Auswerteeinheit (10) weist einen bidirektionalen Signalanschluss (13), einen Masseanschluss (14) und eine Einrichtung zum Bereitstellen eines vorbestimmten Signals für die Teilnehmer auf. Die Teilnehmer (20, 30, 40) umfassen einen ersten und einen zweiten Teilnehmersignalanschluss (21, 31, 41), wenigstens einen Masseanschluss (23, 33, 43; 24, 34, 44) für ein Bezugspotential, einen Sensor (26, 36, 46) sowie eine elektronische Schaltung (25, 35, 45). Die elektronische Schaltung (25, 35, 45) ist zum Modulieren des vorbestimmten Signals ausgebildet, um einen kritischen oder unkritischen Systemzustand zu signalisieren, welcher durch ein Ausgangssignal des jeweiligen Sensors dargestellt wird. Das vorbestimmte Signal wird von jedem Teilnehmer (20, 30, 40) derart moduliert, dass der Zustand des vorbestimmten Signals an wenigstens einer jedem Teilnehmer zugewiesenen Stelle für eine vorbestimmte Zeit verändert wird.
Patent DE-102011084700-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Zustandes eines Energiespeichers eines Fahrzeuges und Anordnung für ein Fahrzeug zur Überwachung eines Energiespeichers
Inventor: STRÖHER HERBERT MICHAEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-10-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Bestimmung des Zustandes eines Energiespeichers (100, 200), eines Fahrzeuges, das eine Brennkraftmaschine und/oder zumindest einen elektrischen Antrieb aufweist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst einen ersten Anschluss (111, 211), welcher mit einer Kommunikationsleitung (3, 7) zu einem übergeordneten Steuergerät (2) koppelbar ist, um einen Datenaustausch zwischen der Vorrichtung und dem übergeordneten Steuergerät (2) zu erlauben, sowie einen zweiten Anschluss (112, 212) zur Beaufschlagung der Vorrichtung mit einem Versorgungspotential (VDD). Weiterhin ist ein dritter Anschluss (113, 213) umfasst, welcher mit einem Pol (101, 201) des zu überwachenden Energiespeichers (100, 200) zu Messzwecken koppelbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ferner eine Verarbeitungseinheit (120, 220) auf, die mit dem ersten, zweiten und dritten Anschluss (111, 211; 112, 212; 113, 213) der Vorrichtung gekoppelt und dazu ausgebildet ist, die Kommunikation mit dem übergeordneten Steuergerät (2) durchzuführen und das an dem dritten Anschluss (113, 213) anliegende Signal zu verarbeiten. Schließlich umfasst die Vorrichtung ein Schaltelement (130, 230), welches zwischen dem zweiten und dem dritten Anschluss (112, 212; 113, 213) verschaltet ist, wobei die Schaltstellung und/oder das Schaltmuster des Schaltelements (130, 210) durch die Verarbeitungseinheit (120, 220) in Abhängigkeit davon gewählt wird, ob das an dem zweiten Anschluss (112, 212) anliegende Spannungssignal (Ubat) als Messsignal an dem dritten Anschluss (113, 213) verwendet wird.
Patent DE-102011100903-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungs- oder Bremsbetätigungssystem
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16D25/12
Filed: 2011-05-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Hydraulisches Kupplungs- oder Bremsbetätigungssystem (1) mit einem Geberzylinder, einem Nehmerzylinder und einer diese verbindenden Druckleitung, wobei der Geberzylinder ein Gehäuse aufweist mit einem darin axial beweglichen Kolben (3), mit einem auf der Außenseite (5) des Kolbens angebrachten Informationsgeber (4) der zur Ermöglichung einer Wegmessung des Kolbens (3) mit einer gehäusefesten Sensiereinrichtung in Wirkbeziehung steht, wobei der Informationsgeber (4) in einer axial ausgerichteten Längsnut (9) in einer dem Kolben (3) benachbarten Innenseite (8) des Gehäuses (2) axial beweglich, aber eine Drehung des Kolbens (3) relativ zu dem Gehäuse (2) unterbindend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsgeber (4) radial beweglich und radial nach außen vorgespannt am Kolben (3) angebracht ist, wobei der Informationsgeber (4) über einen elastischen Träger (10) am Kolben (3) angebracht ist, wobei der Informationsgeber (4) und der Träger (10) aus einer auf der Mantelfläche (14) des Kolbens (3) vorhandenen Ausnehmung (13) ragen und wobei dass der Informationsgeber (4) radial außerhalb der Feder (12) angeordnet ist und die Feder (12) einen Fortsatz (15) aufweist, der in eine sich axial erstreckende Hinterschneidung (17) der Ausnehmung (13) ragt.
Patent DE-102011113843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung stranggepresster Keramik aus einer Masse, sowie Verwendung derselben
Inventor: ULLERMANN KLAUS
IPC: B28B3/20
Filed: 2011-09-21
Granted: 2024-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung stranggepresster Keramik aus einer Masse, die mittels einer Fördereinrichtung zu einer Austrittsöffnung befördert und als endloser Massestrang aus einem formgebenden Austritt, vorzugsweise aus einem starren Mundstück, extrudiert wird und anschließend getrocknet und/oder gebrannt wird, wobei der keramische Strang zwischen der Fördereinrichtung und der Austrittsöffnung mittels linienförmiger Schneidelemente geschnitten wird, wobei die Vorrichtung linienförmige Schneidelemente (6,7,9,11,14,19,22,25) aufweist, die zwischen einer Fördereinrichtung und einer Austrittsöffnung festgelegt und derart dimensioniert sind, dass die erzeugten Schnitte oder Hohlräume in wenigstens einer vorzugsweise querschnittlichen Raumrichtung eine Dimensionierung kleiner 2 mm aufweisen und/oder einen Abstand von 3 mm oder kleiner aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die linienförmigen Schneidelemente (6,7,9,11,14,19,22,25)a) zwischen der Fördereinrichtung und der Austrittsöffnung an einem oder mehreren Mundstückskernen (1) oder an einem oder mehreren Kernhaltern (3) oder an einer Kernhalteplatte oder einem Kernhaltebügel festgelegt, und/oder mit dortigen Bauteilen verbunden sind, undb) als von einem Mundstückskern (1) nach außen ragende Flügel (6,7,9) oder Bleche oder als einen Mundstückskern (1) außen umgebende, viereckige Rahmen (11), und/oder als Formgebungskörper (17,19) und/oder als Stangen (22,24,25), welche sich in Strangpressrichtung erstrecken, ausgebildet sind, oder an einem Rahmen (15) festgelegt sind, der über wenigtens einen rückwärtigen Befestigungsstab (16, 21) an einer Kernhalteplatte verankert ist.
Patent DE-102012017168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Papierverbundstoffes, Papierverbundstoffe sowie Verwendung der Papierverbundstoffe
Inventor: SOMMER KLAUS
IPC: D21H27/32
Filed: 2012-08-30
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Papierverbundstoffes, dadurch gekennzeichnet, dass die papierbildende Fasersuspension auf eine im Papierherstellungsverfahren zusätzlich zugeführte un-, teil- oder ganzverfestigte textilartige Fläche aufgebracht wird und im Verfahrensprozess der Papierherstellung einen Flächenverbund mit dem zusätzlichen textilartigen Flächengebilde eingeht.
Patent DE-102012103214-B4 (DE)
Title: Schaltverteiler und Anordnung aus Schaltverteiler und daran angeschlossener Schalteinheit
Inventor: TÜRKEKÖLE MUHAMMET ALI
IPC: H01R31/02
Filed: 2012-04-13
Granted: 2014-11-06
Abstract: Schaltverteiler (1) mit – einem Isolierstoffgehäuse (2); – einem ersten, dreipoligen Steckkontaktanschluss (6) mit drei nebeneinander liegenden Steckkontakten (13a), – einem zweiten, dreipoligen Steckkontaktanschluss (7) mit drei nebeneinander liegenden Steckkontakten (13b), die beabstandet zu den Steckkontakten (13a) des ersten Steckkontaktanschlusses (6) angeordnet sind, gekennzeichnet durch – einen dritten, vierpoligen Steckkontaktanschluss (9) zum Anschluss einer Schalteinheit mit vier nebeneinander liegenden Anschlusskontakten (13c), die gegenüberliegend zu dem ersten Steckkontaktanschluss (6) angeordnet sind und mit ihren freien Enden in die entgegengesetzte Richtung der Steckkontakte (13a) des ersten dreipoligen Steckkontaktanschlusses (6) weisen, – wobei drei Anschlusskontakte (13c) des dritten vierpoligen Steckontaktanschlusses (9) elektrisch leitend mit jeweils einem zugeordneten Steckkontakt (13a) des ersten Steckkontaktanschlusses (6) verbunden sind und somit Paare von Kontakten bilden, – wobei der vierte, nicht mit dem ersten Steckkontaktanschluss (6) verbundene freie Anschlusskontakt (13c) des dritten vierpoligen Steckkontaktanschlusses (9) mit einem Steckkontakt (13b) des zweiten dreipoligen Steckkontaktanschlusses (7) und zwei der miteinander verbundene Paare des ersten und dritten Steckkontaktanschlusses (6, 9) mit jeweils einem zugeordneten Steckkontakt (13b) des zweiten dreipoligen Steckkontaktanschlusses (7) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102012105435-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkamera zur Entfernungsmessung
Inventor: MENZEL STEFAN
IPC: G03B30/00
Filed: 2012-06-22
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kamerasystem für ein Fahrzeug, zur Bestimmung von Objektentfernungen, umfassend
 - wenigstens ein Bildaufnahmeelement (4), mit einer für elektromagnetische Strahlung (7) sensitiven Fläche, und
 - ein Abbildungssystem (3) zur Projektion von elektromagnetischer Strahlung (7) auf die sensitive Fläche des Bildaufnahmeelements (4),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Kamerasystem eine Mikrolinsen-Anordnung (8) umfasst, welche derart ausgebildet und im Strahlengang der elektromagnetischen Strahlung (7) angeordnet ist, wobei das Abbildungssystem (3) mit einem elliptischen Querschnitt ausgebildet ist, dass
 das Kamerasystem als Lichtfeldkamera ausgebildet ist und mittels Bildverarbeitung
 - aus einem mittels des Kamerasystems erfassten Bild einer beobachteten Szene wenigstens zwei Teilbilder (T1, T2) generierbar und
 - mittels der Teilbilder (T1, T2) Objektentfernungen bestimmbar sind.
Patent DE-102012111810-B4 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: EVERS MARKUS
IPC: F16K1/18
Filed: 2012-12-05
Granted: 2015-02-05
Abstract: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Strömungsgehäuse (10), in dem ein Strömungskanal (12) ausgebildet ist, einer Stellwelle (14), einem Klappenkörper (16), der auf der Stellwelle (14) im Strömungskanal (12) angeordnet ist, einer Bohrung (26) im Strömungsgehäuse (10), durch welche die Stellwelle (14) nach außen ragt, einer ersten Lagerbuchse (20), in der die Stellwelle gelagert ist und welche in der Bohrung (26) angeordnet ist, wobei ein axiales Ende der Lagerbuchse (20) über das Ende der Bohrung (26) hinausragt und Dichtmitteln, welche die Stellwelle (14) radial umgeben und zumindest ein Federelement aufweisen, wobei die Dichtmittel eine erste Scheibe (30) und eine zweite Scheibe (40) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Scheibe (30) und der zweiten Scheibe (40) zumindest eine Tellerfeder (42) als Federelement angeordnet ist, wobei die erste Scheibe (30) fest auf der Stellwelle (14) befestigt ist und als Anlage der zumindest einen Tellerfeder (42) dient, welche vorgespannt gegen die zweite Scheibe (40) anliegt, so dass die zweite Scheibe (40) federbelastet gegen das über die Bohrung (26) hinausragende axiale Ende der ersten Lagerbuchse (20) anliegt, wobei die erste Scheibe (30) und die zweite Scheibe (40) rotatorisch gekoppelt sind.
Patent DE-102012215359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Substraten
Inventor: SIX STEPHAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-08-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Substraten für optische Elemente mit einer Freiformbeschichtung, bei dem• ein Substrat um eine Spinachse rotiert,• zwischen einer zu beschichtenden Fläche des rotierenden Substrats und einer Quelle mit Beschichtungsmaterial ein Abschirmungselement mit einer Außenkontur angeordnet wird,• wobei die von der Außenkontur eingeschlossene Fläche die zu beschichtende Fläche zumindest teilweise abdeckt• und die Spinachse in Abhängigkeit von dem Drehwinkel des Substrats um die Spinachse relativ zur Quelle verschoben wird,• wobei der Drehwinkel des Substrats durch die Rotation des Substrats um die Spinachse zu zwei verschiedenen Zeitpunkten t1 und t2 entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass• die Rate, mit der die Quelle Beschichtungsmaterial abgibt, in Abhängigkeit von dem Drehwinkel des Substrats zeitlich variabel eingestellt wird,• wodurch die Auftreffrate von Beschichtungsmaterial auf der zu beschichtenden Fläche auf einem Bogenelement der zu beschichtenden Fläche bezogen auf die Spinachse für unterschiedliche Drehwinkel des Substrats um die Spinachse variabel eingestellt wird.
Patent DE-102013104386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum suchen eines berührungspunktes einer kupplung
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-04-30
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Suchen eines Berührungspunkts einer Kupplung, aufweisend:einen Referenzmessschritt (S20) des Messens einer Winkelbeschleunigung einer Eingangswelle;einen Kupplungsbedienschritt (S30), in dem ein Gang eingelegt wird, und eine Kupplung der Eingangswelle zu einem aktuell gespeicherten Berührungspunkt bewegt wird;einen Zielmessschritt (S40), in dem eine Winkelbeschleunigung der Eingangswelle gemessen wird; undeinen Lernschritt (S50), in dem der Berührungspunkt gelernt und erneuert wird, mittels Vergleichens der Winkelbeschleunigung der Eingangswelle, die in dem Zielmessschritt (S40) gemessen wird, mit der Winkelbeschleunigung, die in dem Referenzmessschritt (S20) gemessen wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Referenzmessschritt (S20) erfolgt, während des Fahrens eines Fahrzeugs mit einem die Eingangswelle aufweisenden Doppelkupplungsgetriebe und während ein Gang der nicht als Antriebswelle dienenden Eingangswelle eingelegt und gelöst wird,der Kupplungsbedienschritt (S30) erfolgt, während das Fahren des Fahrzeugs fortgesetzt wird, wobei im Kupplungsbedienschritt (S30) der Gang eingelegt wird, der in dem Referenzmessschritt (S20) gelöst wurde,der Zielmessschritt (S40) erfolgt, während das Fahren des Fahrzeugs fortgesetzt wird und während der eingelegte Gang gelöst wird in einem Zustand, in dem die Kupplung, die in dem Kupplungsbedienschritt bedient wird, gehalten wird, undder Lernschritt (S50) erfolgt, während das Fahren des Fahrzeugs fortgesetzt wird.
Patent DE-102013108800-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Beleuchtungsfeldes
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: G03B37/02
Filed: 2013-08-14
Granted: 2015-09-03
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) zum Erzeugen eines Beleuchtungsfeldes (102) für einen optoelektronischen Sensor (100), die mindestens eine Lichtquelle (12) und eine Beleuchtungsoptik (14) aufweist, um das Licht der Lichtquelle (12) gezielt in das Beleuchtungsfeld (102) zu führen, wobei die Beleuchtungsoptik (10) einen Lichteintrittsbereich (20), einen Lichtführungsbereich (22) mit einer Mantelfläche (24) und einen Lichtaustrittsbereich (26) aufweist, so dass das Licht (28, 30) der Lichtquelle (12) in der Beleuchtungsoptik (14) über Totalreflexion an der Mantelfläche (24) von dem Lichteintrittsbereich (20) zu dem Lichtaustrittsbereich (26) geführt wird, wobei die Beleuchtungsoptik (10) an dem Lichtaustrittsbereich (26) ein anpassbares optisches Strahlformungselement (18) aufweist, um die Lichtverteilung des abgestrahlten Lichts (28, 30) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlformungselement (18) mindestens ein elastisches Mikrolinsenfeld (32) mit elastisch verformbaren Mikrolinsen und ein Druckelement aufweist, um die Mikrolinsen zusammenzupressen oder zu entlasten.
Patent DE-102013113739-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: HERDEN RUDOLF
IPC: D06F35/00
Filed: 2013-12-10
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1) mit einer Trommel (3) zur Aufnahme von Wäsche (5) und einer Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten der Trommel (3), aufweisend die Durchführung eines Schleudervorgangs, bei dem die Trommel (3) bei einer Drehzahl betrieben wird, sodass die Wäsche (5) zumindest teilweise an einen Trommelmantel angelegt wird, gekennzeichnet durch Aktivieren der Beleuchtungseinrichtung während des Schleudervorgangs und Steuern einer Frequenz der Beleuchtungseinrichtung in Abhängigkeit von der Drehzahl der Trommel (3).
Patent DE-102013204789-B4 (DE)
Title: Verfahren zum folgern von absichten eines bedieners zum bewegen eines robotersystems
Inventor: LECOURS ALEXANDRE
IPC: B25J13/08
Filed: 2013-03-19
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren (66) zum Steuern eines Robotersystems (20), wobei Absichten eines Bedieners (54) zum Bewegen des Robotersystems (20) gefolgert werden, wobei das Verfahren (66) umfasst, dass:  die Absicht des Bedieners (54) mit einem Controller (68) überwacht wird;  die Absicht des Bedieners (54) als entweder eine gewünschte Beschleunigung oder eine gewünschte Verzögerung gefolgert wird; gefolgert wird, dass die Absicht des Bedieners (54) eine gewünschte Geschwindigkeit ist; und  Admittanzparameter des Robotersystems (20), d. h. eine virtuelle Dämpfung und eine virtuelle Masse, als Funktion der gefolgerten Beschleunigung, der gefolgerten Verzögerung und/oder der gefolgerten Geschwindigkeit modifiziert werden (86);  dadurch gekennzeichnet, dass  die Admittanzparameter verringert werden, wenn die Absicht des Bedieners (54) als gewünschte Beschleunigung gefolgert wird; und  die Admittanzparameter erhöht werden, wenn die Absicht des Bedieners (54) als gewünschte Verzögerung gefolgert wird.