baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10034604-B4 (DE)
Title: Automatische Steuerung des Kupplungsmomentes bei einer mechanischen Presse
Inventor: SCHMITZ DAVE
IPC: B30B15/00
Filed: 2000-07-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Mechanische Presse mit einer automatischen Steuerung des Kupplungsmomentes, umfassend die folgende Bauteile: 1.1 ein Schwungrad; 1.2 eine Kupplung, die wahlweise mit dem Schwungrad in Eingriff tritt, mit einstellbarem Kupplungseingriffsdruck zum Erreichen einer erforderlichen Betriebstonnage; 1.3 eine mit der Kupplung in einer Kommunikationsverbindung stehende Kupplungsschlupf-Überwachungsvorrichtung zum Überwachen des Kupplungsschlupfes; 1.4 eine mit der Kupplungsschlupf-Überwachungsvorrichtung in einer Kommunikationsverbindung stehende und mit der Kupplung funktional verbundene Kupplungsdruck-Einstellungsvorrichtung zum Verändern des Kupplungseingriffsdruckes; 1.5 einen am Schwungrad befestigten ersten Pulsgenerator, der Teil einer ersten Messvorrichtung zum Überwachen der Winkelverschiebung des Schwungrades ist; 1.6 einen an der Kurbelwelle befestigten zweiten Pulsgenerator, der Teil einer zweiten Messvorrichtung zum Überwachen der Winkelverschiebung der Kupplung ist.
Patent DE-10035564-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Gehäuse
Inventor: ENGELHARDT ALBERT
IPC: B81B7/00
Filed: 2000-07-21
Granted: 2006-03-30
Abstract: Mikromechanisches
Gehäuse
mit einem Trägersubstrat
(14), das eine mikromechanische Struktur aufweist und einer Deckelkappe
(5), welche die Hauptfläche
(7) des Trägersubstrats
(14) zumindest teilweise abdeckt und mit wenigstens einer Leiterbahnschicht
(2), die als Anschluss für
die mikromechanische Struktur dient und die aus dem abgedeckten
Bereich in den nicht abgedeckten Bereich der Hauptfläche (7)
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass, unter dem gesamten Kontaktbereich
(3) der Deckelkappe (5) mit der Hauptfläche (7) eine Niveauausgleichsschicht
(9) vorgesehen ist, die neben der Leiterbahnschicht (2) in der gleichen
Ebene angeordnet ist.
Patent DE-10051020-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: FLOHR HEINRICH
IPC: B60R11/00
Filed: 2000-10-14
Granted: 2005-08-18
Abstract: Elektrisches
Gerät vorzugsweise
für die
Verwendung in einem Fahrzeug, wobei das elektrische Gerät an einer
Halterung angeordnet ist, wobei das elektrische Gerät aus der
Halterung entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung
(30, 130, 230) lösbar an
dem elektrischen Gerät
zum Schutz des elektrischen Geräts
(20, 120, 220) anbringbar ist und dass das elektrische Gerät (20, 120,
220) mit der Abdeckung (30, 130, 230) aus der Halterung (32, 132,
232) lösbar
ist.
Patent DE-10055207-B4 (DE)
Title: Flaschen-Rücknahmeautomat
Inventor: KRULL HANS-PETER
IPC: G07F7/06
Filed: 2000-11-07
Granted: 2012-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschen-Rücknahmeautomaten, bei dem Flaschen von einer Flaschen-Eingabestation durch eine Fördervorrichtung liegend über weitere Stationen zum Identifizieren oder Aussortieren usw. einem Leerflaschen-Magazin zugeführt werden. Die Erfindung sieht vor, daß der Identifizierungsstation eine Wendeeinheit (2) folgt, die in Abhängigkeit von dem Ergebnis in der Identifizierungsstation die Flasche (1) unmittelbar oder bei falscher Orientierung erst nach Wenden um 180° durchläßt. Bei der Eingabe der Flasche (1) braucht somit nicht mehr darauf geachtet zu werden, ob z. B. die Öffnung der Flasche (1) nach vorn oder hinten weist.
Patent DE-10062143-B4 (DE)
Title: Bedienteil für ein endoskopisches Behandlungsinstrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B10/00
Filed: 2000-12-14
Granted: 2011-05-26
Abstract: Bedienteil (50) für ein endoskopisches Behandlungsinstrument mit einer Außenhülle (20) und einem langgestreckten Element (10), das in die Außenhülle (20) eingesetzt und relativ zu dieser bewegbar ist, umfassend  eine erste Platte (71),  ein erstes Halteelement (78) zum Halten eines Endes der Außenhülle (20), und  ein zweites Halteelement (81) zum Halten eines Endes des langgestreckten Elementes (10), und  einen Kopplungsteil (61) zum Verbinden der ersten Platte (71) mit einem Anschlussstück (95), das an einer Eintrittsöffnung eines Instrumentenkanals (91) eines Endoskops (90) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kopplungsteil (61) ein mit der ersten Platte (71) verbundenes Kopplungsrohr ist,  eine entlang der ersten Platte (71) bewegbare und bezüglich der ersten Platte (71) wahlweise fixierbare zweite Platte (74) vorgesehen ist,  das erste Halteelement (78) entlang der ersten Platte (71) und der zweiten Platte (74) bewegbar und bezüglich der ersten Platte (71) und der zweiten Platte...
Patent DE-10066432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Fehlfunktion eines Abgassystems des Motors
Inventor: KOBAYASHI MASAAKI
IPC: F01N3/021
Filed: 2000-12-13
Granted: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen eines Fehlers in einem Partikelfilter (12), der in einem Abgassystem eines Motors (1) angeordnet ist, wobei der Motor (1) mit einer durch Abgas angetriebenen Ladeeinrichtung mit einer Turbine (4b), die in dem Abgassystem angeordnet ist, und einem Kompressor (4a) versehen ist, der in einem Ansaugsystem des Motors (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Einrichtung zum Erfassen einer Isttemperatur des Ansauggases (TIG), wenn sich die Ladeeinrichtung im Betrieb befindet, eine Erhalteeinrichtung zum Erhalten einer Referenztemperatur (RTIG), wobei die Referenztemperatur (RTIG) eine Temperatur des Ansauggases ist, die erhalten wird, wenn sich der Filter (12) in einem Referenzzustand befindet, wobei der Referenzzustand zumindest einen Zustand umfasst, in dem der Filter (12) normal ist, und eine Beurteilungseinrichtung zum Beurteilen aufweist, ob in dem Filter (12) ein Fehler aufgetreten ist, durch Vergleichen der Isttemperatur des Ansauggases (TIG) mit der Referenztemperatur (RTIG).
Patent DE-10130467-B4 (DE)
Title: Anordnung von Service-Positionen für Wartungseinrichtungen an einer Textilmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H13/00
Filed: 2001-06-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Anordnung von Servicepositionen für Wartungseinrichtungen (14a–14d), die auf einer Fahrschiene (15, 16) längs einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen (13) auf einer ersten Seite einer Textilmaschine (10) verfahrbar sind, wobei eine Wartungseinrichtung (14b) in einer ersten, ausschwenkbaren oder ausziehbaren Serviceposition (B2, C1) in Höhe eines Maschinengestells (12, 42) der Textilmaschine (10) ausschwenkbar oder quer zur Fahrschiene (15) ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Wartungseinrichtungen (14a, 14b) der ersten Seite fest zugeordnet sind, die Fahrschiene (15) auf der ersten Seite zumindest an einem Ende der Textilmaschine (10) über diese hinaus verlängert ist und eine zweite Serviceposition (A1) an der verlängerten Fahrschiene (15) angeordnet ist, wobei die erste und zweite Serviceposition (B2, A1) in gegenüberliegenden Endbereichen der Fahrschiene (15) auf der ersten Seite angeordnet sind.
Patent DE-10134500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators in einem Halbleiterbauelement
Inventor: HONG KWON
IPC: H01L21/768
Filed: 2001-06-28
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators eines Halbleiterbauelementes, mit den Schritten:  Bilden einer Kristallisationskeimschicht über einem Halbleitersubstrat; Bilden einer Mehrfachoxidschicht auf der Kristallisationskeimschicht, wobei die Nassätzrate der einzelnen Schichten der Mehrfachoxidschicht mit jeder der aufeinanderfolgend aufgebrachten Schichten abnimmt;  Bilden einer ersten Öffnung, die die Kristallisationskeimschicht freilegt, durch selektives Trockenätzen der Mehrfachoxidschicht;  Bilden einer zweiten Öffnung durch Nassätzen der lateralen Oberfläche der ersten Öffnung, wobei die Weite der ersten Öffnung vergrößert wird, wobei der untere Teil der zweiten Öffnung größer ist als der obere Teil;  Bilden einer Bodenelektrode auf der Kristallisationskeimschicht, die am Boden der zweiten Öffnung frei liegt, wobei die Bodenelektrode eine mit der zweiten Öffnung identische Form aufweist, wobei die Bodenelektrode mit der Technik der Elektrochemischen Abscheidung gebildet wird;  Freilegen der Kristallisationskeimschicht durch Entfernen der Mehrfachoxidschicht durch Nassätzen;  Entfernen der Kristallisationskeimschicht durch Trockenätzen;  Bilden einer...
Patent DE-10157529-B4 (DE)
Inventor: MUNDINGER HARALD
IPC: G01R27/26
Filed: 2001-11-23
Granted: 2005-03-31
Abstract: The oscillator frequency is varied until the measurement value for the number of time periods to charge or discharge a capacitor to a reference value equal to a set value stored in microcontroller memory. A value for a measured resistance or capacitance is then derived from the measured oscillator frequency.
Patent DE-10194640-B4 (DE)
Title: Chair that has a mechanism for supporting the seat part
Inventor: KINOSHITA YOJIRO
IPC: A47C7/44
Filed: 2001-10-09
Granted: 2008-03-27
Abstract: A chair comprising a seat (1(1B)), a seat support (2(B)) for supporting the seat (1), a rear seat support (3(B)) extending upwardly rearwardly of the seat support (2(B)), and a slide mechanism (X1)(moving mechanism (XB)) for sliding the seat (1(B)) back and forth with respect to the seat support (2(2BB)). Further, a seat (6C) is provided with a fixing mechanism (100C) for fixing it at a desired longitudinal position, and a lever (110C) for operating the fixing mechanism (100C) is installed at a position which allows longitudinal movement thereof together with the seat (6C).
Patent DE-10200712-B4 (DE)
Title: Kosmetisches wasserbeständiges Produkt, Verfahren zu dessen Herstellung sowie die Verwendung
Inventor: MATEU JUAN R
IPC: A61K8/31
Filed: 2002-01-10
Granted: 2004-09-09
Abstract: Kosmetisches wasserbeständiges Produkt, dadurch gekennzeichnet, daß es umfaßt  40 bis 98 Gew-% Wasser;  0,01 bis 10 Gew-% eines Polyacrylatsalzes oder eines Gemisches von Polyacrylatsalzen;  0,01 bis 25 Gew-% wenigstens eines mit Perfluoralkohol-phosphaten oberflächenbehandelten Pigments;  0,01 bis 40 Gew-% weitere kosmetische Hilfsstoffe, Trägerstoffe, Wirkstoffe oder Gemische davon.
Patent DE-10209204-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit einem Stapel aus Halbleiterchips und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: ZUHR BERNHARD
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-03-04
Granted: 2009-05-14
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Stapel aus Halbleiterchips (2, 3) unterschiedlicher
Größe in einer
Kunststoffgehäusemasse
(27), das einen ersten Halbleiterchip (2) und mindestens einen zweiten
Halbleiterchip (3) aufweist, wobei der erste Halbleiterchip (2)
eine geringere Dicke (d) und geringere Außenabmessungen als der zweite
Halbleiterchip (3) aufweist, und wobei der zweite Halbleiterchip
(3) auf seiner passiven Rückseite
(4) eine Kavität
(5) aufweist, welche den ersten Halbleiterchip (2) vollständig aufnimmt
und dessen Kontaktanschlüsse
(15, 18, 19, 28) vollständig
aufnehmen kann, so dass der Stapel aus dem ersten Halbleiterchip
(2) und dem zweiten Halbleiterchip (3) die Dicke (D) des zweiten
Halbleiterchips (3) aufweist.
Patent DE-10210326-B4 (DE)
Title: Magnetisieren von magnetischen Meßkörpern
Inventor: STEINICH KLAUS-MANFRED
IPC: G01B7/30
Filed: 2002-03-08
Granted: 2019-02-21
Abstract: Magnetisierungskopf (52) zum Magnetisieren eines magnetischen Maßstabes (1) mita) einem C-förmig oder U-förmig verlaufenden Flussleitstück (52) aus einem Material, das den magnetischen Fluss gut leitet, und mit wenigstens einem Schenkel und einer Lücke zum Einbringen des Maßstabes (1) zwischen gegeneinander gerichteten freien Enden (52c) des Flussleitstückes (52), undb) wobei der Magnetisierungskopf (52) im Verlauf des Flussleitstückes (52) einen Magnet (53) aufweist, dessen Polrichtung in Verlaufsrichtung dieses Schenkels des Flussleitstückes (52) ausgerichtet sein kann, wobei der Magnet (53) b1) entweder mit seiner Polrichtung aus der Verlaufsrichtung dieses Schenkels des Flussleitstückes (52) herausdrehbar ist b2) oder aus dem Verlauf dieses Schenkels des Flussleitstückes (52) heraus verschiebbar ist.
Patent DE-10235882-B4 (DE)
Title: Lagerbock zur Anlenkung eines Stützhebels an einem Tragbauteil von Kraftfahrzeugen
Inventor: MARTIN GERD
IPC: B62D21/00
Filed: 2002-08-06
Granted: 2009-01-02
Abstract: Lagerbock
zur Anlenkung eines Stützhebels
an einem Tragbauteil von Kraftfahrzeugen mit einem plattenförmigen Basisteil,
das in einem umfangsnahen Auflagebereich über zugeordnete, über den
Umfang des Auflagebereichs verteilt angeordnete Punktbefestigungsmittel
am Tragbauteil befestigbar ist, mit einer Lagerstelle des Lagerbocks
zur Anbindung des Stützhebels,
die in einem Abstand zum Auflagebereich angeordnet ist, und mit
einer radialen Abstützung
der Lagerstelle über
eine wenigstens eine Aussteifung umfassende Aussteifungsanordnung,
deren vom Tragbauteil abgewandte Seite sich von der Lagerstelle
aus schräg
auf den Auflagebereich zu erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Basisteil (11) als hohle, die Lagerstelle (Lagerbohrung 9) aufweisende Formschale
ausgebildet ist, wobei jede Aussteifung der Aussteifungsanordnung
ein schräger
Wandbereich (15, 16, 17) der Formschale ist.
Patent DE-10254397-B4 (DE)
Title: Universalschlauchkupplung
Inventor: PAIER THOMAS
IPC: F16L33/20
Filed: 2002-11-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: Schlauchverbindung zur Verbindung eines Schlauches (1) mit einem Rohrelement, mit einer konischen Tülle (2), auf welche der Schlauch (1) aufschiebbar ist, sowie mit einem Muffenstopfen (3), welcher zylindrisch ausgebildet ist und an einer Stirnwand (4) mit einer Ausnehmung (5) versehen ist, welche zur Klemmung des Schlauches (1) auf dessen auf der Tülle (2) aufgeschobenen Endbereich aufschiebbar ist, wobei der Rohransatz (8) mit seiner konischen Tülle (2) zur Selbsthemmung und Klemmung des Schlauchs (1) lose von der Seite des Muffenstopfens, welche in das Rohrelement einsteckbar ist, in dem Muffenstopfen (3) steckt, wobei der Muffenstopfen (3) zum Einstecken in das Rohrelement ausgebildet ist und wobei die Ausnehmung (5) der Stirnwand (4) und die Tülle (2) zur zusammenwirkenden Klemmung des auf die Tülle (2) aufgeschobenen Schlauchs (1) ausgebildet sind.
Patent DE-10296983-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzter Sensor für das Detektieren einer Winkelgeschwindigkeit und einer Beschleunigung
Inventor: MITANI TOMOHIRO
IPC: G01C19/5663
Filed: 2002-06-24
Granted: 2010-03-04
Abstract: Gehäuse für einen Sensor zum Erfassen von Winkelgeschwindigkeit und Beschleunigung mit:  einem Abschirmungsgehäuse (38) aus Metall, das eine Leiterplatte (35) enthält, auf der Detektoren (21, 31) und eine Verarbeitungsschaltung (37) montiert sind, und aus dem Stromversorgungs- und Signalleitungen (27, 28, 29, 32, 33a, 33b, 34) über Zwischenverbindungsanschlüsse (39, 40, 41, 42, 43) des Abschirmgehäuses (38) herausgeführt werden, und  einem Schutzgehäuse (45),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Abschirmungsgehäuse (38) in dem Schutzgehäuse (45) untergebracht ist mit Steckverbinderanschlüssen (47, 48, 49, 50, 51), die an einer Seite des Schutzgehäuses (45) nach außen führen, so dass über die Zwischenverbindungsanschlüsse (39, 40, 41, 42, 43) die Stromversorgungs- und Signalleitungen (27, 28, 29, 32, 33a, 33b, 34) aus dem Schutzgehäuse (45) seitlich heraus geführt sind, und dass  jeder Steckverbinderanschluss (47, 48, 49, 50, 51) eine Öffnung (54) aufweist, die von dessen oberen zu dessen unteren Oberfläche hindurchdringt,...
Patent DE-10302991-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Versorgung eines Verbrauchers aus einem Bordnetz
Inventor: BASS WOLFGANG
IPC: H02M3/155
Filed: 2003-01-26
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Versorgung eines Verbrauchers aus einem Bordnetz, wobei die Schaltungsanordnung
umfasst:  a) eine Schalteinrichtung (9) zum Modulieren des dem
Verbraucher über
einen Versorgungsstromkreis zugeführten Versorgungssignals, gekennzeichnet
durch  b) eine Erfassungseinrichtung (1 bis 6, 8) zum Erfassen des
Versorgungsstroms, wobei die Erfassungseinrichtung eine Zeitmesseinrichtung
(5) aufweist, zur Messung der Zeitkonstanten der Änderung
des durch die Erfassungseinrichtung (1, 8) erfassten Versorgungsstroms;
und  c) eine Steuereinrichtung (7) zum Steuern der Modulation der
Schalteinrichtung (9) im Ansprechen auf die erfasste Stromhöhe und die
gemessene Zeitkonstante.
Patent DE-10306900-B4 (DE)
Title: Spektrometer mit Laseranordnung zur Gasanalyse
Inventor: GÖBEL JOHANN DIPL ING
IPC: G01N27/62
Filed: 2003-02-18
Granted: 2014-11-13
Abstract: Spektrometer (10) zur Gasanalyse, mit einer Kammer (21) zur Aufnahme eines zu analysierenden Gases; einer Einrichtung zur Erzeugung von Ionen in dem Gas mittels ionisierender Laserstrahlung (S), einer Einrichtung (12a, 12b) zur Erzeugung eines Potentialgefälles in der Kammer (21), um die erzeugten Ionen zu beschleunigen, und einem Ionenkollektor (13) zur Detektion der beschleunigten Ionen; dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung von Ionen mindestens einen innerhalb der Kammer (21) angeordneten optischen Kristall (31) und einen in die Kammer (21) integrierten optischen Resonator (14a, 14b) umfasst, um die ionisierende Laserstrahlung (S) innerhalb der Kammer (21) zu erzeugen.
Patent DE-10310977-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe mit Parksperre
Inventor: NOLLENBERGER FRANK
IPC: F16H63/38
Filed: 2003-03-07
Granted: 2008-06-12
Abstract: Getriebe
(20) für
Kraftfahrzeuge (10), insbesondere in Vorgelegebauweise, mit einem
Getriebegehäuse
(21), einer Getriebeeingangswelle (22), die mit einem Motor (14)
des Kraftfahrzeuges (10) verbindbar ist, und mit einer Getriebeausgangswelle
(24), die im eingebauten Zustand des Getriebes (20) mit Antriebsrädern (28) des
Kraftfahrzeuges (10) verbunden ist, wobei ein zur Kraftübertragung
von der Getriebeeingangswelle (22) zur Getriebeaungangswelle (24)
dienendes Rad (38) zwangsläufig
mit der Getriebeausgangswelle (24) gekoppelt ist, und wobei ein
Sperrmechanismus (42) dazu ausgelegt ist, das Rad (38) zum Einrichten
einer Parksperre formschlüssig
mit dem Getriebegehäuse
(21) zu verbinden, wobei das Rad (38) an einer axialen Stirnseite
(39) wenigstens eine axiale Vertiefung (56) und/oder wenigstens
einen axialen Vorsprung (40) aufweist und dass der Sperrmechanismus (42)
dazu ausgelegt ist, einen Formschluss mit der Vertiefung (56) bzw.
dem Vorsprung (40) herzustellen, um die Parksperre einzurichten,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus (42) eine Sperrklinke
(50) aufweist, die schwenkbar an dem Getriebegehäuse (21) gelagert ist,...
Patent DE-10322982-B4 (DE)
Title: Dualrichtung-Pumpe
Inventor: HUANG YING-CHE
IPC: F04B33/00
Filed: 2003-05-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: Dualrichtung-Pumpe
mit:  einem Kopfabschnitt (1), der zwei Einlass-Anschlüsse (10) hat,
an welche jeweils ein Hohzylinder (2) angeschlossen ist, wobei jeder
Einlass-Anschluss (10) eine Einlass-Leitung (12) mit einem vorstehenden
Stutzen und einen Einlass-Kanal (13) ausbildet, die in Fluid-Kommunikation miteinander
sind, wobei die Einlass-Leitung (12) einen Boden hat, in welchem
eine Mehrzahl von ersten Rillen (131) definiert sind, die in Fluid-Kommunikation
mit dem Einlass-Kanal (13) sind, sodass Luft dorthindurch in den
Einlass-Kanal (13) gelangen kann, wobei der Kopfabschnitt (1) einen rohrförmigen Auslass-Anschluss
(15) hat, in welchem ein Auslass-Kanal (14) definiert ist, der in
Fluid-Kommunikation mit dem Einlass-Kanal (13) ist,  einer Einlass-Rückströmungsverhinderungs-Vorrichtung (3)
mit einem am freien Stirnrand des vorstehenden Stutzens der Einlass-Leitung
(12) abgestützten
Einlass-Ventilsitz
(31) und einem Ventilstück
(32), welches in der Einlass-Leitung (12) zum wahlweise Blockieren
einer im Einlass-Ventilsitz (31) definierten Öffnung (311), die in Fluid-Kommunikation
sowohl mit der Einlass-Leitung (12) als auch mit dem Hohlzylinder
(2) ist,...
Patent DE-10329672-B4 (DE)
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B41F13/62
Filed: 2003-07-02
Granted: 2007-02-15
Abstract: A puncture or gripper cylinder is provided with at least one puncture strip that is provided with gripper pins or point needles. These pins are extendable from the cylinder to puncture and to grip a signature. At least one deflector is carried on the puncture cylinder and is extendable and retractable with respect to a surface of the cylinder. The deflector, when it is extended at least temporarily shields the signature from subsequent pins.
Patent DE-10329827-B4 (DE)
Title: Exzentertellerschleifer
Inventor: ALBRECHT HANS-PETER
IPC: B24B23/03
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-09-15
Abstract: Exzentertellerschleifer
mit einer motorisch antreibbaren Antriebswelle (6), an die ein exentrisch zu
ihr angeordneter Exzenter-Wellenfortsatz (7) angesetzt ist, und
mit einer drehbar an dem Exzenter-Wellenfortsatz (7) koaxial zu
diesem gelagerten Schleifteller-Halteeinheit (8), an der ein Schleifteller
(3) befestigbar ist und die beim Betrieb eine um die Achslinie (9)
der Antriebswelle (6) kreisende Bewegung ausführt, wobei der kreisenden Bewegung
eine Rotationsbewegung um die Achslinie (10) des Exzenter-Wellenfortsatzes
(7) überlagerbar
ist, indem die Schleifteller-Halteeinheit (8) einen zur Achslinie
(10) des Exzenter-Wellenfortsatzes (7) koaxialen ersten Zahnkranz (15)
trägt,
der mit einem zur Antriebswelle (6) koaxialen, einen anderen Durchmesser
als der erste Zahnkranz (15) aufweisenden zweiten Zahnkranz (16)
an einem von der Schleifteller-Halteeinheit (8) gesonderten Zahnrad
(17) kämmt,
das in einem unwirksamen Zustand frei drehbar und in einem wirksamen
Zustand drehfest angeordnet ist, wobei dem Zahnrad (17) eine von
außen
her betätigbare Feststelleinrichtung
zugeordnet ist, die zwischen einer das Zahnrad (17) freigebenden
Freigabestellung und...
Patent DE-10336328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Siliziumssubstrats
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: H01L21/306
Filed: 2003-08-07
Granted: 2013-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Siliziumsubstrats in mehreren Prozessstationen, wobei ein Ätzschritt in einer Chlortrifluorid(ClF3)-Atmosphäre stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine evakuierbare Station (12, 30) zum Ein- und/oder Ausschleusen der Siliziumsubstrate (14), wenigstens eine Silizium-Tiefenätzkammer (DRIE-Ätzkammer, 16), zum Ätzen einer Struktur aus dem Siliziumsubstrat (14), wenigstens eine mit einer Substrat-Vorspannung betreibbare Plasmakammer (18) als Oxid- oder Teflonätzkammer oder als Teflon-Abscheidekammer und wenigstens eine Chlortrifluorid-Ätzkammer (22) als weitere Silizium-Ätzkammer mit einer evakuierbaren Handhabungsstation (32) für die Siliziumsubstrate (14) zu einer Clusteranlage (10) vereinigt sind, welche durch weitere integrierbare oder ankoppelbare Stationen (20, 24, 26, 28) erweiterbar ist, dass wenigstens eine evakuierbare Parkstation (28) als Pufferstation zum Aufbewahren der Siliziumsubstrate (14) zwischen einem Prozessschritt in der Plasmakammer (18) und einem Prozessschritt in der Chlortrifluorid-Ätzkammer (22) in die Clusteranlage (10) integriert ist, dass die Siliziumsubstrate (14) beim Ein- und/oder Ausschleusen aus der Clusteranlage (10) in Kassetten (42) gehalten sind, und dass die Parkstation...
Patent DE-10337127-B4 (DE)
Title: Pfahl zum Einbringen in einen Untergrund oder Baugrund
Inventor: BACK EWALD
IPC: E02D7/24
Filed: 2003-08-11
Granted: 2012-03-08
Abstract: Zum Einbringen in einen Untergrund oder Baugrund bestimmter Pfahl, bestehend aus einem an einem ersten Ende verschlossenen Rohr (2), wobei an dem ersten Ende des Rohres (2) wenigstens eine Austritts- oder Spülöffnung (5.2) für ein Spülmedium vorgesehen ist, die wenigstens eine Spülöffnung (5.2) gegenüber der Längsachse (L) des Rohres (2) radial versetzt ist, und die Achse (AS) der Spülöffnung (5.2) unterhalb des geschlossenen ersten Endes des Rohres (2) verläuft und mit der Längsachse (L) des Rohres einen Winkel (α) kleiner als 90° einschließt, der sich zu einem zweiten Ende des Rohres (2) hin öffnet und bei dem die wenigstens eine Spülöffnung (5.2) von einer über das geschlossene erste Ende des Rohres (2) vorstehenden Spülbuchse (4) gebildet ist, die an einem Ende die wenigstens eine Spülöffnung (5.2) und an einem der Spülöffnung (5.2) entfernt liegenden oberen Ende eine Öffnung (5.1) zum Einführen und/oder Verbinden einer Spüllanze (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass...