baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201896-B4 (DE)
Title: Ermitteln des Fahrens eines Fahrzeugs auf einer Auffahrt
Inventor: MAUS BENJAMIN
IPC: G08G1/04
Filed: 2018-02-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Fahrens eines ersten Fahrzeugs (10) auf einer ersten Fahrbahn (3), die eine Auffahrt zu einer zweiten Fahrbahn (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ermittelt wird, ob das erste Fahrzeug (10) in einer Kurve fährt,- ermittelt wird, ob ein Ende (6) einer Fahrbahnbegrenzung (4, 5) der von dem ersten Fahrzeug (10) befahrenen Fahrbahn (3) von einer zweiten Fahrbahn (1) vorhanden ist,- ermittelt wird, ob paralleler Verkehr vorhanden ist, indem ermittelt wird, ob sich mindestens ein zweites Fahrzeug (20) auf einer zu der aktuell von dem ersten Fahrzeug (10) befahrenen Fahrbahn (3) benachbarten Fahrspur (2) der zweiten Fahrbahn (1) in Fahrtrichtung (9) des ersten Fahrzeugs (10) fortbewegt,- ermittelt wird, ob tangentialer Verkehr vorhanden ist, indem ermittelt wird, ob sich mindestens ein zweites Fahrzeug (20) tangential zu einer aktuell von dem ersten Fahrzeug (10) befahrenen Kurve fortbewegt und der Winkel (β, γ) zwischen der momentanen Fortbewegungsrichtung (9, 22, 23) des ersten Fahrzeugs (10) und der momentanen Fortbewegungsrichtung (21) des mindestens einen zweiten Fahrzeugs (20) bestimmt wird und falls dieser Winkel abnimmt festgestellt wird, dass tangentialer Verkehr vorhanden ist,- festgestellt wird, dass das erste Fahrzeug (10) auf einer Auffahrt (3) fährt, wenn das Fahren des ersten Fahrzeugs (10) in einer Kurve oder das Ende (6) einer Fahrbahnbegrenzung (4, 5) ermittelt wurde und gleichzeitig ermittelt wurde, dass paralleler oder tangentialer Verkehr vorhanden ist.
Patent DE-102018204095-B4 (DE)
Title: Radnabe für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, Radlagereinheit sowie Fahrzeug
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: B60B27/00
Filed: 2018-03-16
Granted: 2020-10-08
Abstract: Radnabe (10) zur drehenden Lagerung eines Rads eines Fahrzeugs um eine Drehachse (20), mit einem Flansch (14), welcher wenigstens ein Befestigungselement (16) aufweist, mittels welchem eine Felge des Rads zumindest in axialer Richtung (22) der Radnabe (10) an dem Flansch (14) und dadurch an der Radnabe (10) befestigbar ist, und mit einem an einem axial von dem Flansch (14) abstehenden Fortsatz (28) der Radnabe (10) ausgebildeten Zentriersitz (36), welcher mehrere, in Umfangsrichtung (18) der Radnabe (10) aufeinanderfolgend angeordnete und voneinander beabstandete sowie in radialer Richtung (38) der Radnabe (10) nach außen weisende Zentrierflächensegmente (40) aufweist, mittels welchen die Felge in radialer Richtung (38) der Radnabe (10) relativ zu dieser zu zentrieren ist, wobei der einstückige Fortsatz (28) eine in Umfangsrichtung (18) durchgängige und in radialer Richtung nach innen weisende Mantelinnenfläche (42) und eine in radialer Richtung (38) nach außen weisende und die Zentrierflächensegmente (40) bildende Mantelaußenfläche (44) aufweist, welche derart gestaltet ist, dass die Zentrierflächensegmente (40) einen ersten radialen Abstand zur Drehachse (20) aufweisen und in Umfangsrichtung zwischen den Zentrierflächensegmenten (40) angeordnete weitere Flächensegmente (46) der Mantelaußenfläche (44) einen gegenüber dem ersten radialen Abstand geringeren zweiten radialen Abstand zur Drehachse (20) aufweisen, und wobei die weiteren Flächensegmente (46) der Mantelaußenfläche (44) gegenüber den Zentrierflächensegmenten (40) radial näher zur Drehachse (20) zurückversetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Flächensegmente (46) der Mantelaußenfläche (44) eben ausgebildet sind.
Patent DE-102019001721-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: SCHRAMM MARCEL
IPC: E06B5/16
Filed: 2019-03-13
Granted: 2021-12-16
Abstract: Schließvorrichtung (1) zur Anordnung in einem Rahmen (2) einer Brandschutz- und/oder Paniktür (3), insbesondere vorgesehen zum Zusammenwirken mit einem Zusatzverriegelungsmittel (4) der Brandschutz- und/oder Paniktür (3), mit wenigstens einem schwenkbar gelagerten Fallenhalter (5),wobei der Fallenhalter (5) zwischen einer eingeschwenkten und einer ausgeschwenkten Stellung verschwenkbar ist,wobei dem Fallenhalter (5) eine Sperreinrichtung (6) zugeordnet ist, die bei Überschreiten einer Grenztemperatur zur Sperrung des Fallenhalters (5) in der ausgeschwenkten Stellung ausgebildet ist,wobei der Fallenhalter (5) schwenkbar auf einer Achse (7) gelagert ist,wobei ein Gehäuse (9) zur Aufnahme des auf der Achse (7) gelagerten Fallenhalters (5) vorgesehen ist,wobei die Achse (7) in dem Gehäuse (9) gehalten ist,wobei die Sperreinrichtung (6) wenigstens eine im Auslösefall der Sperreinrichtung (6) relativ zum Gehäuse (9) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verstellbare Sperre (10) zur Sperrung des Fallenhalters (5) aufweist,wobei am Fallenhalter (5) längs des Bewegungsweges der Sperre (10) eine Anlaufschräge (14) für die Sperre (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102019122528-B4 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-08-21
Granted: 2021-04-22
Abstract: Abdeckungsvorrichtung (2) für einen Sitzunterbau (3) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Abdeckungsvorrichtung (2) den Sitzunterbau (3) seitlich umgibt dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungsvorrichtung (2) zumindest zwei in sich steife rahmenartige Elemente (4, 4a, 4b, 4c) umfasst, welche entlang einer Höhenachse Z teleskopartig ineinander verlagerbar sind, wobei zumindest eine Führungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, mittels welcher die rahmenartigen Elemente (4, 4a, 4b, 4c) bei einer Verlagerung entlang einer Höhenachse Z geführt werden, wobei zumindest ein elastisches Element (6, 6a, 6b) vorgesehen ist, mittels welchem die Abdeckungsvorrichtung (2) zu einem vorgegebenen Ausgangszustand rückstellbar ist, wobei das zumindest eine elastische Element (6, 6a, 6b) zwischen zwei rahmenartigen Elementen (4, 4a, 4b, 4c) angeordnet ist.
Patent DE-102019200054-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren von Metallisierungsleitungen mit variabler Breite
Inventor: ZHU XUELIAN
IPC: H01L21/027
Filed: 2019-01-04
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Bilden einer ersten Dorn-Schicht (120) über einer ersten Maskenschicht (130) und einer zweiten Dorn-Schicht (140) unterhalb der ersten Maskenschicht (130);ein Ätzen der ersten Dorn-Schicht (120), um eine Mehrzahl von ersten Dorn-Linien (121) zu bilden, wobei die Mehrzahl der ersten Dorn-Linien (121) variable Breiten aufweist;ein Ätzen einer Mehrzahl von ersten Nicht-Dorn-Gräben (131) in die erste Maskenschicht (130), wobei die Mehrzahl von ersten Nicht-Dorn-Gräben (131) variable Breiten aufweist;ein Ätzen einer Mehrzahl von ersten Dorn-Gräben (132) unter Verwendung der Mehrzahl von ersten Dorn-Linien (121) als eine Ätzmaske in die erste Maskenschicht (130), wobei die Mehrzahl von ersten Dorn-Gräben (132) und die Mehrzahl von ersten Nicht-Dorn-Gräben (131) eine Dorn-Struktur festlegen; undein Bilden einer Mehrzahl von zweiten Dorn-Linien (141) in der zweiten Dorn-Schicht (140) gemäß der Dorn-Struktur, wobei die Mehrzahl von zweiten Dorn-Linien (141) die variablen Breiten der Mehrzahl von ersten Dorn-Linien (121) und die variablen Breiten der Mehrzahl von ersten Nicht-Dorn-Gräben (131) aufweist und wobei das Bilden der Mehrzahl von zweiten Dorn-Linien (141) umfasst:ein Abscheiden eines ersten Opferfüllmaterials (220) in der Mehrzahl von ersten Dorn-Gräben (132) und der Mehrzahl von ersten Nicht-Dorn-Gräben (131);ein Entfernen der ersten Maskenschicht (130), um Abschnitte der zweiten Dorn-Schicht (140) freizulegen;ein Ätzen der freiliegenden Abschnitte der zweiten Dorn-Schicht (140), wobei das Opferfüllmaterial (220) verbleibende Abschnitte der zweiten Dorn-Schicht (140) schützt; undein Entfernen des ersten Opferfüllmaterials (220), um die Mehrzahl von zweiten Dorn-Linien (141) freizulegen.
Patent DE-102019201050-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-sicherheitseinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: LEE HYUN WOO
IPC: B60R22/26
Filed: 2019-01-28
Granted: 2023-05-17
Abstract: Sicherheitsgurt-Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Sicherheitsgurt-Sicherheitseinrichtung Folgendes aufweist:ein Gurtband (110), das in einem Gurtaufroller (100) aufgewickelt oder aus demselben herausgezogen wird, um einen Insassen auf einem Sitz zu halten; undeinen Gurtstraffer (200), der von dem Gurtaufroller (100) beabstandet ist und eine Vielzahl von Führungen (210), um die das Gurtband (110) herumgewickelt ist, und einen Aktuator (250) enthält, der die Führungen (210) mit einer Betätigungskraft versorgt,wobei sich die Führungen (210) in einer Wickelrichtung des Gurtbandes (110) voneinander wegbewegen, um eine Haltekraft an den Insassen durch Ziehen des Gurtbandes (110) anzulegen, wenn der Aktuator (250) betätigt wird und die Führungen (210) voneinander wegbewegt werden, undwobei der Gurtaufroller (100) und der Gurtstraffer (200) auf einem Sitzrahmen (F) installiert sind, der Gurtaufroller (100) unter dem Gurtstraffer (200) angeordnet ist und sich das Gurtband (110) in Bezug auf den Sitzrahmen (F) diagonal nach oben erstreckt und ohne Überlappung um die Führungen (210) herumgewickelt ist.
Patent DE-102019208997-B4 (DE)
Title: Hinterschnittfrei ausgebildeter Kodierrahmen und Haushaltsgerät mit einem solchen Rahmen sowie Verfahren zur Herstellung eines Kodierrahmens
Inventor: AHMEDOV SEZGIN
IPC: H01R12/72
Filed: 2019-06-19
Granted: 2021-03-25
Abstract: Offenbart ist ein Kodierrahmen 10, 10' zum Fixieren eines Randkartensteckers 20 an einem Elektronikgehäuse 1. Im Kodierrahmen ist mindestens ein Einsteckschlitz 11a, 11b, 11a', 11b' für den Randkartenstecker 20 ausgebildet, und der Kodierrahmen 10, 10' umfasst mindestens einen Schnapphaken 12a, 12b zum lösbaren Verrasten mit dem Randkartenstecker 20. Entlang mindestens einer seiner Körperachsen A hinterschnittfrei ist der Kodierrahmen 10, 10' ausgebildet.
 Offenbart sind ferner ein Haushaltsgerät mit einem Elektronikgehäuse 1 und einem darin eingesetzten oder einsetzbaren solchen Kodierrahmen 10, 10' sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Kodierrahmens 10, 10' mittels Spritzgusses.
Patent DE-112004000952-B4 (DE)
Title: Vormontierte Montageeinheit eines Blindniets sowie Verfahren zum Vernieten zweier Bauteile mit einem Blindniet
Inventor: DEHLKE KLAUS
IPC: F16B13/12
Filed: 2004-06-04
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vormontierte Montageeinheit eines Blindniets (2) mit einer Niethülse (4) und einem darin angeordneten Nietdorn, der als eine Schraube (6) mit einem Schraubenkopf (16) ausgebildet ist, die mit einem Gewinde (20) in die Niethülse (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubengewinde (20) eine unrunde Querschnittsgeometrie aufweist und/oder dass das Schraubengewinde (20) eine dem Schraubenkopf (16) zugewandten Flanke (32A) und eine dem Schraubenkopf (16) abgewandte Flanke (32B) umfasst, wobei die dem Schraubenkopf zugewandte Flanke (32A) einen kleineren Flankenwinkel (α) als die abgewandte Flanke (32B) aufweist.
Patent DE-112004002542-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuersystem für Baumaschine
Inventor: YAMADA HIDEO
IPC: E02F9/26
Filed: 2004-12-16
Granted: 2011-06-22
Abstract: Anzeigesteuersystem für eine Baumaschine, mit: einer Anzeigevorrichtung für ein Schalten durch eine Eingabeschalteinrichtung von einer Messwertanzeigebetriebsart zum Zeigen von Messdaten eines zu überwachenden Gegenstands der Baumaschine zu einer Kameraanzeigebetriebsart eines Kameraabschnitts, der auf der Baumaschine angebracht ist, und umgekehrt sowie zur Anzeige einer ausgewählten Betriebsart auf einem Überwachungsabschnitt, einem Alarmabschnitt zur Erzeugung eines Alarms, der bei einer Stelle, die unterschiedlich zu dem Überwachungsabschnitt ist, auf der Anzeigevorrichtung bereitgestellt ist, einer Alarmbestimmungseinrichtung zur Bestimmung, ob Messdaten des zu überwachenden Gegenstands einem vorbestimmten Alarmstandard entsprechen oder nicht, und einer Alarmsteuereinrichtung zur Erzeugung eines Alarms in Reaktion auf die Anzeigebetriebsart, die durch die Eingabeschalteinrichtung ausgewählt wird, und zum Aktivieren des Alarmabschnitts, wenn die Alarmbestimmungseinrichtung bestimmt, dass der Alarm erforderlich ist, wobei die Alarmsteuereinrichtung für den zu überwachenden Gegenstand, für den bestimmt wird, dass ein Alarm erforderlich ist, unterschiedliche Alarmmuster zwischen der Messwertanzeigebetriebsart und der Kameraanzeigebetriebsart vorbereitend einstellt,...
Patent DE-112005002229-B4 (DE)
Title: Servopressensteuersystem und Servopressensteuerverfahren
Inventor: SUZUKI YUICHI
IPC: B30B15/14
Filed: 2005-09-02
Granted: 2015-02-05
Abstract: System zum Steuern einer Servopresse (1), bei der ein Exzenterdrehmechanismus (20) durch einen Servomotor (21) angetrieben wird, dessen Drehung durch einen Servoverstärker (43) gesteuert wird, der einen Motordrehzahlbefehl empfängt, und wobei die Drehleistung von dem Exzenterdrehmechanismus (20) zu einer Gleiteinrichtung (3) über eine Verbindungstange (74) oder ein Gelenk übertragen wird, wodurch die Gleiteinrichtung (3) vertikal bewegt wird, wobei das System folgendes aufweist: (a) einen Gleiteinrichtungspositionsdetektor (30) zum Erfassen einer Position der Gleiteinrichtung (3); (b) eine Gleiteinrichtungspositionsabweichungsberechnungseinheit (58) zum Berechnen der Abweichung der Gleiteinrichtungsposition, die durch den Gleiteinrichtungspositionsdetektor (30) erfasst wird, von einer Zielgleiteinrichtungsposition; (c) eine Positionsverstärkungsberechnungseinheit (59) zum Berechnen einer Positionsverstärkung gemäß einem Geschwindigkeitsverhältnis der Gleiteinrichtung (3); und (d) eine Motordrehzahlbefehlseinheit (60) zum Berechnen eines Motordrehzahlbefehls auf der Grundlage der Gleiteinrichtungspositionsabweichung, die durch die Gleiteinrichtungspositionsabweichungsberechnungseinheit (58) berechnet wird, und der Positionsverstärkung, die durch die Positionsverstärkungsberechnungseinheit (59) berechnet wird, und zum Ausgeben des berechneten Motordrehzahlbefehls zu dem Servoverstärker (43).
Patent DE-112005002872-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines mehrgängigen Zahnradgetriebes
Inventor: REINOEHL TROY S
IPC: F16D67/04
Filed: 2005-11-30
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Schalten eines mehrgängigen Zahnradgetriebes (22), das eine umlaufende Eingangswelle (18) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen von mehreren unterschiedlichen Zahnradsätzen zu drehen, wobei das Verfahren aufweist: Erzeugung eines Steuersignals für ein Füllventil (404), um eine Kupplung (332) auszurücken, die einen Motor (12) mit dem Getriebe (22) verbindet; Öffnen des Füllventils (404), um ein unter Druck stehendes Fluid in einen ersten Fluidhohlraum (340) einzulassen, der durch ein Gehäuse (334) und einen Kupplungsausrückkolben (342) definiert ist; Umschalten der Kupplung (322) von einer ersten Kupplungsstellung zu einer zweiten Kupplungsstellung, in der der Kupplungsausrückkolben (342) durch die Kupplung (322) übertragenes Drehmoment auf ein Minimum reduziert; Öffnen eines Ventils (384, 404), um das unter Druck stehende Fluid in einen zweiten Fluidhohlraum (360) einzulassen, der durch ein Gehäuse (334) und einen Bremskolben (362) definiert ist; Verschieben des Bremskolbens (362) von einer ersten Bremsstellung, in der keine Bremskraft auf einen Rotor (376) ausgeübt wird, der gemeinsam mit der umlaufenden Eingangswelle (18) rotiert, in eine zweite Bremsstellung, in der eine Bremskraft auf den Rotor (376) ausgeübt wird; Wechseln des durch die Eingangswelle (18) gedrehten Zahnradsatzes; Ablassen von Fluid aus dem zweiten Fluidhohlraum (360), um dem Bremskolben (362) zu ermöglichen, sich von der zweiten Bremsstellung zu der ersten Bremsstellung zu bewegen; Ablassen von Fluid aus dem ersten Fluidhohlraum (340), um dem Kupplungsausrückkolben (342) zu ermöglichen, sich von der zweiten Kupplungsstellung zu der ersten Kupplungsstellung zu bewegen, um die Kupplung (332) erneut einzurücken und der Kupplung (332) zu ermöglichen, Drehmoment zu übertragen, wobei ...
Patent DE-112006000093-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeugsteuerverfahren
Inventor: KAMICHI KENSUKE
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-02-09
Granted: 2016-04-07
Abstract: In Antwort auf ein Hochschalten einer Gangschaltposition SP in einem sequenziellen Gangschaltbereich verringert die Antriebssteuerung der Erfindung einmal die Drehzahl Ne einer Maschine. Diese Veränderung bei einer Drehzahl der Maschine ermöglicht es, dass der Fahrer ein angemessenes Gangänderungsgefühl hat, welches ähnlich dem vertrauten Gangänderungsgefühl bei einem herkömmlichen Kraftfahrzeug ist, das mit einem Stufenautomatikgetriebe ausgestattet ist. Und zwar verhindert die Antriebssteuerung der Erfindung wirksam, dass der Fahrer fühlt, dass etwas nicht stimmt.
Patent DE-112006001895-B4 (DE)
Title: Akkumulator und Einrichtung zum Schutz eines Akkumulators
Inventor: CHANG SUNG-KYUN
IPC: H02H7/18
Filed: 2006-07-20
Granted: 2018-06-07
Abstract: Es wird eine Einrichtung zum Schutz eines Akkumulators vorgeschlagen, bei welcher, wenn der Akkumulator wie beispielsweise ein Lithiumionen-Akkumulator einer hohen Temperatur ausgesetzt ist, die einen Arbeitsbereich überschreitet, infolge einer Änderung der Außenumgebung, Stoßbeanspruchungen von außen, und so weiter, oder durch spontane Erzeugung von Wärme erwärmt wird, hervorgerufen durch innere Defekte, der Akkumulator entladen wird. Die Einrichtung weist einen Thyristor auf, der eine Anode und eine Kathode aufweist, die jeweils mit einer von beiden Klemmen des Akkumulators verbunden sind, und beide Klemmen des Akkumulators kurzschließt, wenn ein Gate-Strom zugeführt wird, sowie einen Temperatursensor, welche die Temperatur des Akkumulators erfasst, und den Gate-Strom dem Thyristor zuführt, wenn die erfasste Temperatur höher ist als eine vorbestimmte Temperatur. Wenn die Temperatur des Akkumulators infolge einer Änderung der Außenumgebung, Stoßbeanspruchungen von außen, Wärmeerzeugung der Batterie, hervorgerufen durch innere Defekte, Überladung, und dergleichen, zunimmt, wird hierdurch der Akkumulator in einen sicheren Zustand entladen, so dass ermöglicht wird, zu verhindern, dass der Akkumulator anschwillt, sich entzündet oder explodiert, wodurch die Sicherheit verbessert wird.
Patent DE-112006004261-B4 (DE)
Title: Gerät zum Verhindern der Kontamination von Siliciumschmelze
Inventor: EBI DAISUKE
IPC: C30B15/00
Filed: 2006-06-27
Granted: 2017-04-13
Abstract: Gerät zum Verhindern der Kontamination von Siliciumschmelze durch Verhindern des Abfallens von Staub auf die Siliciumschmelze von einem thermischen Abschirmkörper, der einen Ziehweg eines Einkristallsiliciums umgibt, wobei eine obere Öffnung des thermischen Abschirmkörpers größer ist als eine untere Öffnung; der thermische Abschirmkörper eine Neigung aufweist, die zwischen der oberen Öffnung und der unteren Öffnung bereitgestellt ist, wobei die Neigung dem Ziehweg des Einkristallsiliciums zugewandt ist; und die Neigung eine Vielzahl ungleichmäßiger Abschnitte mit einem Höhenunterschied im Bereich von 0,5–10,0 mm aufweist, die sich von einem oberen Abschnitt zu einem unteren Abschnitt der Neigung erstrecken, wobei die ungleichmäßigen Abschnitte in der Lage sind, den Staub am Herunterfallen entlang der Neigung des thermischen Abschirmkörpers zu hindern.
Patent DE-112008002671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen aseptischer Kapseln
Inventor: PARK JUNG KEUG
IPC: A61K9/48
Filed: 2008-10-01
Granted: 2017-06-08
Abstract: Bereitgestellt wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum aseptischen Herstellen von zellimmobilisierenden Kapseln, wobei die Vorrichtung eine Mehrfachdüsenanordnung und ein Doppelnetzsystem zum Waschen und zur Größenauswahl der Kapseln umfasst, und wodurch die Herstellung, das Waschen, die Auswahl und das Wiedergewinnen der Kapseln leicht unter einem aseptischen Zustand in einer integrierten Art und Weise durchgeführt werden kann.
Patent DE-112009000694-B4 (DE)
Title: Kunststoffspritzgusswerkzeug
Inventor: HIGASHI YOSHIKAZU
IPC: B29C45/26
Filed: 2009-03-23
Granted: 2016-09-15
Abstract: Kunststoffspritzgusswerkzeug (1) zum Formen von Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffspritzgusswerkzeug (1) Folgendes umfasst: einen Formabschnitt (32), der durch Metall-Lasersintern hergestellt ist, wobei ein Lichtstrahl (L) auf Metallpulver gerichtet und das Metallpulver gesintert oder geschmolzen und gehärtet wird, wobei der Formabschnitt (32) Folgendes aufweist: Formabschnitte niedriger Dichte (32b) mit geringer Sinterdichte, die durchlässig für Gas sind, und Lüftungsöffnungen (37), die den Formabschnitten niedriger Dichte (32b) erwärmtes oder gekühltes Gas zuführen oder von den Formabschnitten niedriger Dichte (32b) absaugen, und einen Lüftungskanal (35) and einen Absaugkanal (36), die auf einer Seite mit den Lüftungsöffnungen (37) und auf einer anderen Seite mit Formabschnitten niedriger Dichte (32b) verbunden sind, wobei die Formabschnitte niedriger Dichte (32b) entsprechend an einem Kunststoffformungsabschnitt (11) zum Formen von Kunststoff anliegend vorgesehen sind und mit entsprechend einer der Lüftungsöffnungen (37) verbunden sind, so dass Gas aus einer der Lüftungsöffnungen (37) den Lüftungskanal (35) und einen der Formabschnitte niedriger Dichte (32b) passiert und dem Kunststoffformungsabschnitt (11) zugeführt wird oder Gas von dem Kunststoffformungsabschnitt (11) durch einen anderen der Formabschnitte niedriger Dichte (32b) und dem Absaugkanal (36) zu einer anderen der Lüftungsöffnungen (37) abgesaugt wird.
Patent DE-112011104565-B4 (DE)
Title: Nand-logik-wortleitungsauswahl
Inventor: GHOSH SWAROOP
IPC: G11C11/408
Filed: 2011-11-22
Granted: 2017-12-28
Abstract: DRAM, Folgendes umfassend: mehrere Wortleitungstreiber, die mit einer Vielzahl von DRAM-Zellen gekoppelt sind, wobei die Wortleitungstreiber je eine Pegelwandlungsschaltung umfassen die dazu ausgebildet ist, eine jeweilige Wortleitung auszuwählen und ein Wortleitungssignal für die DRAM-Zellen bereitzustellen; mehrere Decoder, jeweils zum Auswählen einer Gruppe der Wortleitungstreiber aus mehreren Gruppen von Wortleitungstreibern, wobei die Decoder decodierte Adresssignale in einem ersten und einem zweiten Bereich von Speicheradressen empfangen; und mehrere Auswahlschaltungen zum Empfangen decodierter Adresssignale in einem dritten, anderen Bereich von Speicheradressen, wobei die Auswahlschaltungen jeweils mehrere erste Auswahlsignale bereitstellen, die jeweils derart an die Wortleitungstreiber der Gruppe von Wortleitungstreibern gekoppelt sind, dass für jede einmalige, decodierte Adresse im ersten, zweiten und dritten Bereich von Adressen ein einzelner Wortleitungstreiber ausgewählt ist.
Patent DE-112011105106-B4 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SUGIMOTO KAZUHIRO
IPC: B01D53/86
Filed: 2011-03-31
Granted: 2020-04-23
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung für Fahrzeuge, welche aufweist:eine Fahrzeugkomponente (14), die an einem Abschnitt angeordnet ist, an dem ein Luftströmungskorridor während der Fahrt eines Fahrzeugs (10) entsteht;ein Ozonreiniger, der Aktivkohle aufweist, wobei dieser an der Fahrzeugkomponente (14) vorgesehen ist;Luftzustromsteuermittel (22); und Steuermittel (30) zum Steuern der Luftzustromsteuermittel (22),dadurch gekennzeichnet, dassdie Luftzustromsteuermittel (22) die Menge an Luft steuern, welche in den Ozonreiniger einströmt, unddie Steuermittel (30) die Luftzustromsteuermittel (22) so steuern, dass die Menge an in den Ozonreiniger strömender Luft reduziert wird, falls ein Zustand der Umgebung um das sich bewegende Fahrzeug (10) herum innerhalb eines Verschlechterungsfortschreitungsbestimmungsbereichs des Ozonreinigers ist, im Vergleich zu einem Fall, bei dem dieser Zustand außerhalb des Verschlechterungsfortschreitungsbestimmungsbereichs ist.