baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006004230-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Maske für die lithografische Projektion eines Musters auf ein Substrat
Inventor: HENNIG MARIO
IPC: G03F1/00
Filed: 2006-01-30
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Produktionsmaske (600) für die lithografische Projektion
eines Musters (210) auf einen Produktwafer (700), umfassend:  a)
Bereitstellen des Musters (210) in elektronisch gespeichertem Format;  b)
Zerlegen des im elektronischen Format gespeicherten Musters in eine
Anzahl von Teilmustern (214–220);  c)
Herstellen je einer Zwischenmaske (230–236) für jedes der Teilmuster (214–220) in
einem Maskenschreibgerät (240),
umfassend:  ca) Bilden von das jeweilige Teilmuster (214–220) repräsentierenden
Strukturelementen auf einer Vorderseite (32) der entsprechenden
Zwischenmaske (230–236);  cb)
anschließendes
sukzessives Projizieren der Zwischenmasken (230–236) zur Zusammensetzung eines
gemeinsamen Musters auf eine Testmaske (200) in einem ersten Projektionsapparat
(250);  cc) Bestimmen einer Verteilung von Linienbreiten LB(x,
y) der gebildeten Strukturelemente des gemeinsamen Musters auf der
Testmaske (200) und jeweils Vergleichen mit vorgegebenen, nominalen
Linienbreiten zur Bestimmung einer Verteilung von Abweichungen ΔLB(x, y)
der Linienbreiten;  cd) Vorgeben einer Funktion (550), welche
die Linienbreite in Abhängigkeit
von der in...
Patent DE-102006007418-B4 (DE)
Title: Geräte-Schnappschloss mit an einem linearen Wagen angebrachten Drehverriegelungshaken
Inventor: HAPKE KENYON A
IPC: E05C3/24
Filed: 2006-02-17
Granted: 2022-01-13
Abstract: Geräte-Schnappschloss (10) zum Rückhalten eines Zuhalters (12), wobei das Schnappschloss (10) aufweist:- einen Schnappschloss-Rahmen (32), der an einem Abschnitt des Geräts fest anbringbar ist;- einen durch den Schnappschloss-Rahmen (32) gleitverstellbar gehaltenen Wagen (24) zur Bewegung entlang einer Linie im Wesentlichen parallel zu einer Achse, entlang welcher das Schnappschloss (10) den Zuhalter (12) aufnimmt;- zumindest eine Feder (26), die den Wagen (24) entlang der Linie in einer Richtung vorspannt, in welcher das Schnappschloss (10) den Zuhalter (12) aufnimmt;- einen Drehhaken (18), der durch den Wagen (24) getragen ist, um sich mit dem Wagen (24) zu bewegen und um sich um eine Achse senkrecht zu der Linie zu drehen, wobei der Drehhaken (18) sich dreht, um einen Abschnitt des Zuhalters (12) in einer Einfangstellung einzufangen, wenn der Zuhalter (12) in eine Hakenöffnung (16) eintritt, und der sich dreht, um den Zuhalter (12) in einer Freigabestellung freizugeben, wenn der Zuhalter (12) aus der Hakenöffnung (16) austritt;- einen Anschlag (28), welcher den Wagen (24) in einer Stellung entlang der Linie hält, wobei die Feder (26) sich in einem stark zusammengedrückten Zustand befindet, wenn der Drehhaken (18) sich in der Freigabestellung befindet und den Wagen (24) in einer zweiten Stellung entlang der Linie freigibt, wobei die Feder (26) in einem Zustand geringer Zusammendrückung sich befindet, wenn der Drehhaken (18) sich in der Anfangsstellung befindet; wobei eine in der Feder (26) beim Öffnen des Schnappschlosses (10) gespeicherte Kraft rückgeführt wird, um den Schließvorgang des Schnappschlosses (10) zu unterstützen;- einen Riegel (48), der einen verriegelten und einen unverriegelten Zustand einnehmen kann, wobei der Riegel (48) verhindert, dass der Zuhalter (12) das Schnappschloss (10) verlässt, wenn das Schnappschloss (10) sich in einem verriegelten Zustand befindet; und- einen Verriegelungsanschlag (70), der verhindert, dass sich der Riegel (48) in den verriegelten Zustand bewegt, wenn der Zuhalter (12) nicht im Eingriff mit dem Haken (18) steht.
Patent DE-102006008454-B4 (DE)
Title: Kontaktstellenstruktur, Kontaktstellen-Layoutstruktur, Halbleiterbauelement und Kontaktstellen-Layoutverfahren
Inventor: KIM NA-RAE
IPC: H01L21/66
Filed: 2006-02-17
Granted: 2011-12-22
Abstract: Layoutstruktur von Kontaktstellen, die auf einem Halbleiterbauelement ausgebildet sind und für ein Testen und/oder Drahtbonden des Halbleiterbauelements verwendet werden, mit – einem ersten Subsatz (PD412, ...) von Kontaktstellen, die Nicht-Drahtbondkontaktstellen sind, welche zum Testen des Bauelements und nicht zum Drahtbonden des Bauelements verwendet werden, und – einem zweiten Subsatz (PD411, PD413, PD414, ...) von Kontaktstellen, die Drahtbondkontaktstellen sind, welche zum Drahtbonden des Bauelements verwendet werden, wobei – die Nicht-Drahtbondkontaktstellen jeweils ein erstes Oberflächengebiet aufweisen, das kleiner als ein zweites Oberflächengebiet jeder der Drahtbondkontaktstellen ist, – wenigstens eine (PD413) der Drahtbondkontaktstellen einen Testbereich (405), der während des Testens des Halbleiterbauelements verwendet wird, und einen Drahtbondbereich (406) beinhaltet, der während des Drahtbondens des Halbleiterbauelements verwendet wird, und – der Testbereich (405) in einer Linie mit den Nicht-Drahtbondkontaktstellen angeordnet ist und der Drahtbondbereich (406) quer zur Richtung der Anordnungslinie des Testbereichs mit den Nicht-Drahtbondkontaktstellen an den Testbereich angrenzt...
Patent DE-102006012563-B4 (DE)
Title: Endoskoprohr mit Bildumkehrsystem
Inventor: LEI FANG
IPC: G02B3/00
Filed: 2006-03-16
Granted: 2013-12-24
Abstract: Endoskoprohr mit mindestens einem aus zwei Stablinsen (3) bestehenden Bildumkehrsystem (5, 6), bei dem die zu einer Zwischenbildebene (18, 20) weisenden ersten Stabenden einen Randzylinder (13) aufweisen, der in dem Endoskoprohr (12) gelagert ist, bei dem die zu einer Blendenebene (19) symmetrisch liegenden zweiten Stabenden einen Durchmesser aufweisen, der kleiner als der Innendurchmesser des Endoskoprohres (12) ist, wobei die den ersten Stabenden zugeordneten Endflächen konvex ausgebildet sind und zwischen den beiden Stablinsen (3) ein den Blendenraum (21) mit Blendenebene (19) definierender Abstandhalter (7, 7', 7''; 8; 16) eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der zweiten Stabenden jeweils vom Randzylinder (13) bis hin zum zweiten Stabende kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-102006012590-B4 (DE)
Inventor: DWORATZEK KLEMENS
IPC: B01D46/24
Filed: 2006-03-16
Granted: 2007-12-20
Abstract: An air filter connection unit for fuel engine compartment comprises a connecting flange (11) to which a connecting piece is coupled via snap-on connection, movement thread, free-wheel groove, flange, thread segment, air filter housing and an airline element. The connecting flange exhibits a round recess (13) with an internal thread turns (12), which are divided into individually releasable, arc-shaped thread segments. The connecting piece is cylindrically formed and exhibits a movement thread, which ends in a free-wheel groove at the connecting piece. The air filter connection unit for fuel engine compartment, comprises a connecting flange (11) to which a connecting piece is coupled via snap-on connection, movement thread, free-wheel groove, flange, thread segment, air filter housing and an airline element. The connecting flange exhibits a round recess (13) with an internal thread turns (12), which are divided into individually releasable, arc-shaped thread segments. The connecting piece is cylindrically formed and exhibits a movement thread, which ends in a free-wheel groove at the connecting piece. The free-wheel groove ends at a flange, whose inner diameter is larger than the outer diameter of the internal thread turns and the movement thread. The free-wheel groove ends at a flange, whose inner diameter is larger than a reference circle diameter at the connecting piece, in which the thread segments extend radially outward. The thread turn segments extend via an arc of 360[deg] with respect to the centerline of the connecting piece. Between the free-wheel groove and the movement thread, a ring shaped recess is arranged, whose height is larger than the height of the thread turns at the movement thread. The movement thread is formed conically. The connecting flange is integrated into a wall of the air filter housing and the airline element is connected with the connecting piece.
Patent DE-102006015108-B4 (DE)
Title: Allesschneider
Inventor: OGRIZEK DARKO
IPC: B26D7/22
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-07-10
Abstract: Allesschneider
mit einem Gehäuse (1);
und einem drehbar gelagerten Rundmesser (2); und einer Anstellplatte
(3), die eine Anlagefläche
(4) für
ein Schnittgut aufweist; und einem Schnittbreitenverstellmechanismus
(5) zum Verstellen der Anstellplatte (3) gegenüber dem Rundmesser (2); und
einem Schlitten (6) zur Führung
des Schneidgutes; und einer Schlittenführung (7) zur Führung des
Schlittens (6); und mit einem am Schlitten (6) angeordneten Entriegelungsmechanismus
(8) zur Entnahme des Schlittens (6), dadurch gekennzeichnet, dass
der Entriegelungsmechanismus (8) als längsbeweglicher Schieber ausgebildet
ist, der drei Wirkstellungen (A, B, C) aufweist, wobei er in der
ersten Wirkstellung (A) den Schlitten (6) in einer definierten Position
gegenüber
der Schlittenführung
(7) festsetzt.
Patent DE-102006015402-B4 (DE)
Title: Fronthaube für einen Personenkraftwagen
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B62D25/10
Filed: 2006-04-03
Granted: 2009-11-26
Abstract: Fronthaube für einen Personenkraftwagen mit einem Außenbeplankungsteil (14), welches mit einem aussteifenden Innenteil (16) unter Bildung eines Zwischenraums (18) verbunden ist, wobei innerhalb des Zwischenraums (18) ein Deformationselement (34) am Innenteil (16) angeordnet ist, über welches das Außenbeplankungsteil (14) bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung zusätzlich abzustützen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement (34) an einem Verstärkungsteil (20) befestigt ist, welches innerhalb des Zwischenraums (18) im Festlegungsbereich eines Haubenscharniers (22) angeordnet und am Innenteil (16) befestigt ist.
Patent DE-102006019421-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät
Inventor: NISTLER JUERGEN
IPC: G01R33/28
Filed: 2006-04-26
Granted: 2012-01-12
Abstract: Magnetresonanzgerät mit einer die supraleitenden Elemente eines Magneten umgebenden Hülle, umfassend wenigstens ein, bei Betrieb des Magnetresonanzgerätes (1) schwingendes, durch wenigstens eine lokale, tragende Verbindung (9a, 9b) an wenigstens einem zweiten schwingungsempfindlichen Geräteteil des Magnetresonanzgeräts (1) angebrachtes erstes Geräteteil, wobei die Verbindung (9a, 9b) wenigstens eine ansteuerbare Einrichtung (14) zum Erzeugen von eine Schwingung des zweiten Geräteteils dämpfenden Gegenschwingungen aufweist, wobei das zweite Geräteteil ein Verkleidungselement ist, das über die Verbindung an mehreren diskreten Punkten an der Hülle angebracht ist, wobei ein Zwischenraum (7) zwischen dem Verkleidungselement (6) und der Hülle evakuierbar ist und eine druckisolierende, akustisch-weiche Abdichtung des Zwischenraums (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102006026821-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeugrad
Inventor: GLAS ACHIM
IPC: B60G3/20
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-03-27
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeugrad (1),
insbesondere für
ein lenkbares Vorderrad eines Kraftfahrzeugs, mit einem Radträger (3),
der über
einen vorderen Stablenker (7) und einen hinteren Stablenker (9),
die einen aufgelösten
unteren Lenkerverband ausbilden, an einem Zwischenträger (17)
gelagert ist, der über
Elastomerlager (21, 23) mit einem Achsträger (19) verbunden ist, der an
der Fahrzeugkarosserie angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Elastomerlager (21, 23) dem Zwischenträger (17) zumindest einen Verlagerungsweg
(y) in der Fahrzeuglängsrichtung
(L) bereitstellen, dass bei einer entsprechend großen Bremskraft
(F B ) auf das Fahrzeugrad (1) der hintere
Stablenker (9) den Zwischenträger
(17) über den
Verlagerungsweg (y) nach hinten drückt, und dass mit seiner Verlagerung
(y) nach hinten der Zwischenträger
(17) den vorderen Stablenker (7) in Fahrzeugquerrichtung (x) nach
innen zur Fahrzeugmitte zieht.
Patent DE-102006031783-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren
Inventor: EITZINGER GÜNTER
IPC: C23C14/14
Filed: 2006-07-10
Granted: 2015-03-05
Abstract: Beschichtungsverfahren zum Herstellen eines streifenförmigen Vorproduktes für ein Lagerelement, bei dem auf einem ebenen, metallischen Substrat (22), das von einem Substrathalter (11) gehaltert ist, aus der Gasphase eine aus mehreren Einzelschichten bestehende metallische Schicht (12) aus Partikeln unter vermindertem Druck niedergeschlagen wird, wobei die Partikel mit zumindest einer Energiequelle (5) aus zumindest einem, eine Verdampfungsquelle (7) bildenden Behälter verdampft werden, und wobei als metallische Schicht (12) ein Zwei- oder Mehrkomponentensystem aufgebaut wird, bestehend aus einem Basiselement ausgewählt aus einer ersten Gruppe umfassend Aluminium, Zinn, Kupfer, Blei, legiert mit zumindest einem weiteren Element ausgewählt aus einer Gruppe umfassend Blei, Zinn, Wismut, Zink, Silizium, Magnesium, Mangan, Eisen, Scandium, Zirkonium, Chrom, Kupfer, Aluminium, Beryllium mit der Maßgabe, dass das weitere Element ungleich dem Basiselement ist, dadurch gekennzeichnet, dass die metallische Schicht (12) aus einer Anzahl an Einzelschichten (21) sequenziell aufgebaut wird, die ausgewählt wird aus einem Bereich mit einer unteren Grenze von 50 und einer oberen Grenze von 5000, wobei die metallische Schicht (12) mit einer Schichtdicke von größer 100 μm abgeschieden wird.
Patent DE-102006039646-B4 (DE)
Title: In-vitro-Herstellung von schläuchchenförmigen Blutgefäßendothelien
Inventor: GRIMM DANIELA
IPC: C12N5/02
Filed: 2006-08-24
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verwendung des Verfahrens, bei dem Kulturgefäße mit im Labor gezüchteten, auf ihren Böden einschichtig adhärent wachsenden Endothelzellen nach Zugabe von vaskulären endothelialem Wachstumsfaktor (VEGF) entweder auf einer Maschine befestigt werden, welche Schwerelosigkeit dadurch simuliert, dass sie die Richtungen, in denen der Erdanziehungskraftvektor auf die Zellen einwirkt, kontinuierlich und rasch verändert, oder außerhalb die Massenanziehungskraft der Erde gebracht werden, wo Schwerelosigkeit natürlich vorhanden ist und dann bei 37°C inkubiert werden, zur Herstellung von dreidimensionalen schläuchchenförmigen, der inneren Schicht (Intima) von Blutgefäßen ähnelnden Zellaggregaten aus verschiedensten Typen tierischer oder menschlicher Endothelzellen.
Patent DE-102006053801-B4 (DE)
Title: Lötdüse zum Wellenlöten von Leiterplatten
Inventor: FRITZ DIRK
IPC: H05K3/34
Filed: 2006-11-15
Granted: 2015-09-17
Abstract: Lötdüse (1) zum Wellenlöten von Leiterplatten mit elektrischen Bauelementen, die quer zur Förderrichtung der Leiterplatten in mindestens einer Reihe (6, 7, 8, 9, 10) angeordnete Lotaustrittsöffnungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lotaustrittsöffnungen einer Reihe (6) der mindestens einen Reihe (6, 7, 8, 9, 10) als Dreiecksöffnungen (2) nach Art gleichschenkeliger Dreiecke (2) mit Schenkeln (3, 4) und abgerundeter Spitze (5) ohne die gegenüber der Spitze (5) liegende Basis ausgebildet sind, so dass jede Dreiecksöffnung (2) aus den beiden Schenkeln (3, 4) und der abgerundeten Spitze (5) besteht, wobei die Dreiecksöffnung (2) mit ihrer Spitze (5) in Förderrichtung weist.
Patent DE-102006058650-B4 (DE)
Inventor: GROHMANN BORIS
IPC: B64C3/50
Filed: 2006-12-11
Granted: 2009-11-19
Abstract: A wing of an aircraft has a mainplane, which has an upper face, a lower face and an aerodynamically shaped area. The wing has an additional airfoil which is articulated on the mainplane and can be extended from a retracted state with a slot area being opened between the mainplane and the additional airfoil. The wing also has a variable-position slot-varying apparatus which is arranged on the lower face, forms a part of the aerodynamic profile of the additional airfoil or mainplane when the additional airfoil is extended, and at least partially covers the slot area between the mainplane and the additional airfoil on the lower face when the additional airfoil is in the retracted state. The slot-varying apparatus can be varied between a curved configuration, in which it forms a part of an aerodynamic profile, and an extended configuration, in which it at least partially covers the slot area.
Patent DE-102006060922-B4 (DE)
Title: Messung von Momentengleichförmigkeit an Mehrscheibenkupplungen
Inventor: RITSCHEL MICHAEL
IPC: F16D13/00
Filed: 2006-12-20
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zur Messung der Momentengleichförmigkeit von schaltbaren Reibkupplungssystemen (300), wobei das einzelne Reibkupplungssystem (300) einen antriebsseitigen Adapter (301) und mindestens einen abtriebsseitigen Adapter (311) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibkupplungssystem (300) in eine Messvorrichtung (420; 520) eingesetzt wird, wobei die Messvorrichtung (420; 520) mittels einer ersten Aufnahmevorrichtung (421; 521; 431; 531) den antriebsseitigen Adapter (301) aufnimmt und mittels einer weiteren Aufnahmevorrichtung (431; 531; 421; 521) einen abtriebsseitigen Adapter (311) umgreift, – dass eine der Aufnahmevorrichtungen (421, 431; 521, 531) mit einem Antriebsmotor (441; 541) verbunden ist, – dass die Messvorrichtung (420; 520) mindestens eine Momentenmessvorrichtung umfasst, – dass die die Antriebskraft reibschlüssig übertragenden Kupplungslamellen (56, 57; 156, 157) mittels einer Vorspannvorrichtung, die eine Prüfkraft erzeugt, aneinander gepresst werden, – dass der Antriebsmotor (441; 541) mit einer Prüfdrehzahl angetrieben wird, – dass innerhalb eines Zeitintervalls das mittels des Reibkupplungssystems (300) übertragene Drehmoment des Antriebsmotors (441; 541) mittels der Momentenmessvorrichtung gemessen wird, und – dass die gemessene Momentengleichförmigkeit mit einem Momententgleichförmigkeitsgrenzwert verglichen wird.
Patent DE-102006062377-B4 (DE)
Title: Verfahren und holographische Wiedergabeeinrichtung zum Reduzieren von Speckle
Inventor: LEISTER NORBERT
IPC: G03H1/22
Filed: 2006-12-19
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Reduzieren von Speckle einer in einer holographischen Wiedergabeeinrichtung erzeugten dreidimensionalen holographischen Rekonstruktion mit einem steuerbaren Lichtmodulator (1), in den eine 3D-Szene kodiert ist und der von hinreichend kohärentem Licht beleuchtet wird, mit einem Rekonstruktionsmittel, welches moduliertes Licht nahe einer Augenposition (PE) in einen Betrachterraum projiziert, sowie mit einem Steuermittel (7) zum Steuern der Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem vom Steuermittel (7) gesteuerten Licht von der im Lichtmodulator (1) kodierten 3D-Szene verschiedene unabhängige, zueinander inkohärente Lichtverteilungen komplexwertiger Wellenfronten der gleichen 3D-Szene in der Augenposition (PE) erzeugt werden, dass in einem Rekonstruktionsraum am gleichen Ort den verschiedenen komplexwertigen Wellenfronten entsprechende Rekonstruktionen der 3D-Szene erzeugt und zueinander inkohärent überlagert werden, so dass von der Augenposition (PE) aus eine einzige Speckle-reduzierte Rekonstruktion (6) der 3D-Szene gesehen wird, dass die Augenposition (PE) einem definierten virtuellen Betrachterfenster (4) entspricht, dass in dem Betrachterfenster (4) die verschiedenen unabhängigen, zueinander inkohärenten Lichtverteilungen der komplexwertigen Wellenfronten der kodierten 3D-Szene verschiedene unabhängige, zueinander inkohärente, eindimensional nebeneinander liegend angeordnete Teil-Betrachterfenster (41; ...; 4n) bilden, und dass das Betrachterfenster (4) nur eine einzige Beugungsordnung einer periodischen Rekonstruktion umfasst.
Patent DE-102007008609-B4 (DE)
Title: ORC-System für Verbrennungsmotoren
Inventor: ECKERT FRANK
IPC: F02G5/02
Filed: 2007-02-22
Granted: 2015-10-29
Abstract: ORC-System (Organic Rankine Zyklus-System) mit einem in einem Arbeitsmittelkreislauf geführten und dabei zwischen dem flüssigen und dem gasförmigen Aggregatszustand wechselnden ORC-Arbeitsmedium und mit einer von dem ORC-Arbeitsmedium in dem gasförmigen Aggregatszustand angetriebenen Kraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das ORC-Arbeitsmedium Methylcyclohexan ist.
Patent DE-102007010967-B4 (DE)
Title: Sanitäre Duscheinrichtung
Inventor: VEIGEL GUNTER
IPC: A61M21/00
Filed: 2007-03-05
Granted: 2010-08-05
Abstract: Sanitäre Duscheinrichtung mit einem Gehäuse (14), welches eine Wandseite (30), die eine Montageebene vorgibt, und eine tafelartige Sichtplatte (16) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) wenigstens eine Sichtblende (36, 38) vorgesehen ist, die in einer Richtung parallel zur Montageebene über einen benachbarten Gehäusebereich (34) übersteht;  b) die Sichtblende (36, 38) eine Beleuchtungseinrichtung (44, 46; 144, 146) trägt, welche wenigstens ein Licht emittierendes Element (48; 148) umfasst.
Patent DE-102007012011-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Volumenmessung eines gasförmigen Mediums
Inventor: SEITZ HELMUT
IPC: G01F23/16
Filed: 2007-03-13
Granted: 2009-08-27
Abstract: Einrichtung zur Volumenmessung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Bio-Gas, in einem Behälter (1), der eine aus einer gasdichten Kunststofffolie bestehende Abdeckung (2) aufweist, wobei an der bei maximaler Befüllung höchsten Stelle auf der Kunststofffolie ein Ausgleichsbehälter (3) angeordnet ist, an den das eine Ende eines mit einem flüssigen Medium gefüllten Schlauchs (4) angeschlossen ist, dessen anderes Ende mit einem Druckaufnehmer (5) verbunden ist, der sich auf der Höhe des Grundes des Behälters (1) befindet, wobei der Ausgleichsbehälter (3) derart ausgebildet ist, dass auf die Flüssigkeitssäule der Atmosphärendruck einwirkt und gleichzeitig ein Flüssigkeitsaustritt verhindert wird und wobei in Steuerabhängigkeit vom Druckaufnehmer (5) eine Auswerteschaltung steht, die ein dem Volumen des gasförmigen Mediums proportionales elektrisches Signal erzeugt.
Patent DE-102007033594-B4 (DE)
Title: Wischerblatt für einen Scheibenwischer
Inventor: FANGMEIER WILHELM
IPC: B60S1/38
Filed: 2007-07-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Wischerblatt für einen Scheibenwischer, mit einem federelastischen Tragelement (1) oder einem Haltebügel, das oder der durch einen Scheibenwischerarm in Richtung einer Fahrzeugscheibe mit einer Anpresskraft beaufschlagt wird, und mit einer langgestreckten gummielastischen Wischleiste (3), die aus einem Oberteil (5) zur Verbindung mit dem Tragelement (1) oder dem Haltebügel und einem mit dem Oberteil (5) über zumindest einen Kippsteg (6) verbundenen Unterteil (7) mit einer Wischlippe (8) besteht und bei der in den zwischen dem Oberteil (5), dem Unterteil (7) und dem Kippsteg (6) gebildeten Längsnuten (9) Dämpfungsstege (10) angeformt sind, die sich vom Kippsteg (6) nach außen erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass über die Länge der Wischleiste (3) gesehen die Erstreckungslänge (L) der Dämpfungsstege (10) unterschiedlich ist und jeweils von der Höhe der Anpresskraft (F) im jeweiligen Anformungsbereich abhängt, wobei die Erstreckungslänge (L) um so größer ist, je höher die Anpresskraft (F) ist.