baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2247071-A5 (FR)
Title: Pack of food wrapping sheets - has sheet edges folded for easy separation and cover for cleanliness
IPC: B65D33/00
Filed: 1973-10-05
Granted: 1975-05-02
Abstract: A stack of wrapping sheets suitable for use in shops for wrapping food, where it is important for the sheets to be protected from dirt, has the top edges of the sheets secured by staples (6) with holes (1) for haning up and with a cover (2) over the top to protect the sheets. One bottom corner (3) of each sheet is folded back. The sheets all have a fold (3a) along the bottom, making it easy to separate one only, so that it can easily be torn off along a line of perforations (4) near the top. The stack is intended to discourage the common habit of licking the finger to separate a sheet.
Patent FR-2253370-A5 (FR)
Title: Vehicle for use in towns - may be powered by electricity and may be entered from front allowing close parking
IPC: B62D31/00
Filed: 1973-12-03
Granted: 1975-06-27
Abstract: The vehicle is essentially suitable for urban use and is small and light and is of limited engine power. It may be battery electric or driven by an IC engine. Access is afforded by lifting a semi circular hood directly upwards so as to open the entire front of the vehicle. With this front loading door vehicles may be parked side by side, without the need for door space being left between cars. The rear of the car opens in the same way to accept luggage. The car has two steering wheels. One wheel steers the fron wheels and the other the back wheels so that easy parking can be effected. The steering columns are concentric and the rear wheels may be locked centrally.
Patent CH-694187-A5 (CH)
Title: Mounting for water faucet has fixing plate with mounting screw holes and aperture for faucet connector housing
Inventor: SCHAEDELI EDGAR
IPC: E03C1/042
Filed: 2000-12-29
Abstract: The mounting for a water faucet has a fixing plate (1) with holes to allow screwing to a wall. The plate also has an aperture for passage of part of the tap connector housing (5). The housing is screwed to the plate. A connector pipe (6) is fixed to the housing. There can be two connector housings attached to a single plate.
Patent DD-139542-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von armierten,z.b.vorgespannten betonelementen
Inventor: VIRTANEN PENTTI
IPC: B28B23/06
Filed: 1978-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von
armierten, insbesondere vorgespannten Betonelementen und wirdin
der Bauindustrie angewendet. Ihr Ziel ist es, das
Herstellungsverfahren zu vereinfachen und die Herstellungskosten
zu senken. Außerdem sollen große Mengen an Zusatzstoffen eingespart
werden und die Eigenschaften der Betonelemente sollen wesentlich
verbessert werden. Die Aufgabe besteht darin, ein Verfahren zu
entwickeln, bei dem an bestimmten Stellen des Betonelementes ganz
spezifische· Eigenschaften, wie z.B. Korrosionsfestigkeit, erzielt
werden können. Als Lösung wird vorgeschlagen, daß der Betonmasse
Zusatzstoffe zwecks Änderung der Eigenschaften des Elements
zugeführt werden, wobei mittels Plastifizierungswasser rund um
die erwähnten Stähle eine aus einer plastifizierten Masse
bestehende Schicht gebildet wird. Die erforderlichen Zusatzstoffe
werden dem erwähnten Plastifizierungswasser zugeführt, wobei sie
nur im unteren Teil des Elements, wo sich die Stähle befinden,
wirken. Die zuzuführenden Zusatzstoffe können z.B. Inhibitoren oder
Beschleuniger sein
Patent DD-151062-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-(3-aryl-5-isoxazolyl)-benzoesaeure
Inventor: LIU KOU C
IPC: A01P21/00
Filed: 1980-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2-(3-Aryl-5-isoxazolyl)benzoesaeuren, ihren Salzen u. Halogeniden durch Umsetzung von 3'-(Aryl)-spiro&isobenzofuran-1 (3H),5'(4'H)-isoxazol!-3-onen mit jeweils Waerme,  starker Base oder einem reaktionsfaehigen Halogenid in Wasser. Die hergestellten Verbindungen haben die allgemeine Formel I, worin X und Y unabhaengig voneinander Wasserstoff, Halogen, niederes Alkyl, niederes Alkoxy, halogen-niederes Alkyl, Phenoxyphenyl oder Cyano bedeuten. Beispielsweise wird 2-&3-(m-Trifluormethylphenyl)-5-isoxazolyl!benzoesaeure aus 3'-(m-Trifluormethylphenyl)-spiro&isobenzofuran-(3H),5'(4'H)-isoxalol! hergestellt.
Patent DD-151935-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von lauroylperoxid
Inventor: APPEL HANS
IPC: C07C409/34
Filed: 1980-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Lauroylperoxid, welches als Katalysator fuer Polymerisationsreaktionen angewandt wird. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren, mit welchem die Herstellung ohne Loesungsmittel und bei niedrigen Temperaturen erfolgen kann. Das Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Lauroylperoxid in Abwesenheit organischer Loesungsmittel aus  rohem Lauroylchlorid, Natronlauge und Wasserstoffperoxid durch kontinuierliche Zugabe der Reaktionspartner in einen geruehrten Reaktionskessel und Durchfuehrung der Umsetzung mit einer mittleren Verweilzeit von 15 bis 30 min wird  erfindungsgemaesz derart ausgefuehrt, dasz man die Temperatur im Kessel durch Kuehlung zwischen 0 und 20 Grad C haelt, 1,0 bis 3 Gew.-% H &ind2! O &ind2!, bezogen auf die Gesamtmenge des Reaktionsansatzes, und NaOH in solcher Menge, dasz seine Konzentration im ablaufenden Reaktionsgemisch 0,15 bis 0,30 n betraegt, zusetzt, das aus dem Reaktionskessel abgezogene Reaktionsgemisch durch Zusatz von Wasser einer Temperatur von 70 bis 90 Grad C ueber die Schmelztemperatur des Lauroylperoxids erwaermt und das geschmolzene Lauroylperoxid auf einem Separator abtrennt.
Patent DD-157018-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum trocknen von organischen feststoffen,insbesondere braunkohlen
Inventor: MAYER FRANZ W
IPC: F26B17/12
Filed: 1981-01-12
Abstract: Organische Feststoffe, wie beispielsweise Braunkohlen, werden dadurch getrocknet, dass sie nach einer Vorwaermung vorzugsweise kontinuierlich durch wenigstens eine Trockenstufe, in welcher sie unter ueberatmosphaerischen Druck bei erhoehter Temperatur der Einwirkung von Sattdampf ausgesetzt werden, hindurchgefuehrt werden. Zum Vorwaermen der Feststoffe wird Dampf eingesetzt und das gebildete Kondensat vor dem Einbringen der Feststoffe in die unter Sattdampf arbeitende Trocknungsstufe abgefuehrt. Fuer die Vorwaermung kann Sattdampf, und bevorzugt der im Trocknungsprozess anfallende Dampf, verwendet werden. Die Vorwaermung selbst kann unter atmosphaerischen Druck vorgenommen werden, wobei der in der Trocknungsstufe anfallende Dampf entspannt wird. Die Vorwaermung wird in einem Bunker (1) vorgenommen, welcher ueber eine Druckschleuse (6) mit einem Autoklaven (7) verbunden ist. Den vozuwaermenden Feststoffen wird Dampf uebereine Leitung (2) zugefuehrt. Das Kondenswasser wird aus dem Bunker (1) ueber eine Leitung (3) ausgebracht. Es koennen zussetzliche Leitungen (5) an den Bunker (1) fuer die Ableitung des Kondensats aus verschiedenen Querschnittsebenen angeschlossen sein.
Patent DD-159074-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von dioxidverbindungen
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: A61P31/04
Filed: 1981-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Dioxidverbindungen fuer die Anwendung als Arzneimittel zur Bkaempfung von Infektionen, d. durch Beta-Laktamaseproduzierende Mikroorganismen hervorgerufen werden. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung v. neuen Verbindungen mit ueberleg. Beta-Laktamase-inhiebierenden Eigenschaften. Erfindungsgemaess werden 2,2-Dimethyl-penam-3-carbonsaeure-1,1-dioxid-verbindung. d. Formel I hergestellt, worin R tief 1Hydroxy oder veraethertes oder verestertes Hydroxy darstellt und R tief 2 Carboxyl o. geschuetztes Carboxyl bedeutet, und Salze von solchen Verbindungen, die eine salzbildende Gruppe aufweisen.
Patent DD-208909-A5 (DD)
Title: Schaedlingsbekaempfungsmittel
Inventor: KRUEGER BERND-WIELAND
IPC: A01N57/10
Filed: 1982-02-16
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT SCHAEDLINGSBEKAEMPFUNGSMITTEL, INSBESONDERE INSEKTIZIDE UND AKARIZIDE, DIE NEUE PHOSPHORSAEURECYANHYDRINESTER DER FORMEL I, IN WELCHER R FUER WASSERSTOFFODER FUER EINEN GEGEBENENFALLS SUBSTITUIERTEN REST AUS DER REIHE ALKYL,ALKENYL,ALKINYL,CYCLOALKYL,CYCLOALKENYL,ARALKYL,ARALKENYL UND ARYL ODER FUER EINEN GEGEBENENFALLS SUBSTITUIERTEN HETEROCYCLISCHEN REST STEHT, R HOCH 1 UND R HOCH 2 GLEICH ODER VERSCHIEDEN SIND UND EINZELN FUER GEGEBENENFALLS SUBSTITUIERTE RESTE AUS DER REIHE ALKYL,ALKENYL,ALKINYL,ARYL,ARALKYL,ALKOXY,ARYLOXY,ARALKOXY,ALKYLTHIO,ARALKYLTHIO,ALKYLAMINO,(MONO- UND DIALKYLAMINO,ALKENYLTHIO,ALKINYLTHIO ODER ZUSAMMEN FUER ALKANDIYL,ALKANDIOXY,AMINOALKYLOXY ODER ALKANDIAMINO STEHEN UND X FUER SAUERSTOFF ODER SCHWEFEL STEHT, ALS WIRKSTOFFE ENTHALTEN.
Patent DD-202749-A5 (DD)
Title: Zuendverteiler mit induktivem geber
Inventor: WINIECKI JAN
IPC: F02P7/067
Filed: 1982-08-25
Abstract: Der fuer Verbrennungsmotoren mit elektronischer Zuendung und mechanischen Sicherheitswinkelreglern bestimmte Zuendverteiler mit einem induktiven Geber ist dadurch gekennzeichnet, dass der magnetische Kreis durch den unbeweglich mit dem Koerper (1) verbundenen Magneten (6), den Polschuh (18) des Magneten, die Huelse (12), den Pendelanker (13) mit krallenartigen Polschuhen (14), den veraenderlichen Spalt (24) zwischen der Innenflaeche des Drehankers (17) und der Aussenflaeche des krallenartigen Polschuhes (14) des Pendelankers (13), den Drehanker (17) und den konstanten Spalt (23) zwischen der Aussenflaeche des Drehankers (17) und der Innenflaeche des Magneten (6) geschlossen wird. Die Huelse (12) ist innerhalb der Spule angeordnet und mit dem Sicherheitswinkel-Unterdruckregler (16) gekoppelt. Der Drehanker (17) ist in einem Gehaeuse aus einem nichtmagnetischen Stoff angeordnet, welches mit dem Zentrifugalregler (4) verbunden ist.
Patent DD-206609-A5 (DD)
Inventor: SMITH PETER J
IPC: B01D67/00
Filed: 1983-02-17
Abstract: A method of installing an ion-exchange membrane in an electrolytic cell in which the membrane is expanded by stretching to increase the surface area per unit weight of the membrane and the expanded, stretched membrane is secured to the electrolytic cell or to a part thereof. The stretching is preferably effected at elevated temperature and the expansion produced by stretching may be <<locked>> into the membrane by cooling the expanded, stretched membrane to a lower temperature prior to installation of the membrane in the electrolytic cell.
Patent DD-212401-A5 (DD)
Title: Neues verfahren zur herstellung einer substanz mit carcinostatischer und immunostimulierender aktivitaet
Inventor: TAMAI KENZO
IPC: A61K35/74
Filed: 1983-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer TF-500 Substanz mit carcinostatischen und immunostimulierenden Aktivitaeten. Bei dem Verfahren werden zu Gattung Fusobacterium gehoerende Organismen der Extraktionsbehandlung mit einem Dialkylsulfoxid unterworfen und die TF-500 Substanz wird aus dem resultierenden Extrakt isoliert.
Patent DD-232845-A5 (DD)
Title: Mehrzweckzentrifuge
Inventor: BENKOE EVA
IPC: B04B5/04
Filed: 1985-01-09
Abstract: Mehrzweckzentrifuge, die einen sich um eine vertikale Achse drehenden Rotor aufweist, in dem mindestens zwei Zentrifugalgefaesse angeordnet sind. Durch die Erfindung soll erreicht werden, dass trotz eines einfachen mechanischen Aufbaus und geringem Raumbedarf ein niveauvoller Einsatz ermoeglicht wird und die als Reaktionsraum dienenden Gefaesse so gestaltet und in dem Rotor befestigt sind, dass nach dem Abstellen des Rotors die aufschwimmende Substanz von dem Niederschlag gravimetrisch abfliesst und beim wiederholten Anlassen des Rotors unter Wirkung der zentripedalen Kraft auf dem Niederschlag zurueckstroemt. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Zentrifugalgefaesse steif an dem Rotor befestigt sind und einerseits mit einer aeusseren beutelartigen Zentrifugalkammer nach aussen gerichtetem Boden, andererseits mit einer tiefer liegenden inneren Gravitationskammer versehen sind, die mit der aeusseren Kammer in einer einen zweiwegigen freien Durchfluss erlaubenden Verbindung steht.
Patent DD-283346-A5 (DD)
Title: Anordnug zum kontinuierlichen rohrwalzen
IPC: B21B37/00
Filed: 1985-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet des kontinuierlichen Kaltwalzens von Rohren. Ziel ist es, den Walzenverschleisz zu senken. Die Aufgabe, ein Durchdrehen der Walzen auf dem Walzgut zu verhindern, wird durch eine spezielle Drehzahlregelung geloest, die ein Walzen unter Beachtung des Gesetzes der Volumenkonstanz gewaehrleistet. Wanddicken- und Auszendurchmesserabweichungen der Ausgangsrohre innerhalb des zulaessigen Toleranzbereiches werden erfaszt, in Solldrehzahlen umgerechnet, und ueber geeignete Mesz- und Regelvorrichtungen werden Drehzahlkorrekturen der in diese Regelung einbezogenen Antriebsmotoren durchgefuehrt.
Patent DD-258627-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bildung einer hautlosen, hohlen, nicht zusammendrueckbaren faser aus einem zellusoleestermaterial
Inventor: BROWNE COLIN L
IPC: D01D5/247
Filed: 1986-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung einer hautlosen, hohlen, nicht zusammendrueckbaren Faser aus einem Zelluloseestermaterial. Mit dem Verfahren werden Fasern gebildet, die die Ueberfuehrung von Werkstoffen zu oder von der Faseroberflaeche aus oder zu mit diesen in Beruehrung stehenden Gasen oder Fluessigkeiten durch Absorption- oder Verdunstungsvorgaenge erleichtern. Erfindungsgemaess erfolgt die Bildung der Fasern in vier Stufen, und zwar (a) Bereitstellung eines eine waessrige Fluessigkeit enthaltenen Koagulationsbades mit einer darin eingetauchten Rohr-im-Ring-Duese; (b) Herstellung einer Fluidkommunikation zwischen der im Koagulationsbad enthaltenen waessrigen Fluessigkeit und dem Rohr der Rohr-im-Ring-Duese durch das Herstellen einer Oeffnung in dem Rohr unter der Oberflaeche der waessrigen Fluessigkeit; (c) Extrudieren einer Spinnloesung, die wenigstens ein Zelluloseestermaterial und ein Loesungsmittel aufweist, direkt in die im Koagulationsbad enthaltene waessrige Fluessigkeit durch einen Ring, der das Rohr der Rohr-im-Ring-Duese umgibt. Zur Bildung einer stranggepressten Faser, welche im wesentlichen aus mindestens einem Zelluloseestermaterial besteht, wobei gleichzeitig ein Teil der im Koagulationsbad enthaltenen waessrigen Fluessigkeit autogen durch die Oeffnung im Rohr in das Rohr angesaugt und in der extrudierten Faser ein Lumen geformt wird; (d) anschliessendes Trocknen der stranggepressten Faser zur Erzielung einer aus dem Zellulosematerial geformten hohlen Faser.
Patent DD-281538-A5 (DD)
Title: Pflanzenwachstumsregulator
Inventor: TODD SELWYN E
IPC: A01N27/00
Filed: 1988-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Pflanzenwachstumsregulatoren. Erfindungsgemaesz wird in den neuen Pflanzenwachstumsregulatoren als Wirkstoff Diisopropylnaphthalen verwendet in Verbindung mit einem inerten granulierten oder pulverfoermigen Traegerstoff oder in Kombination mit einem Emulgiermittel oder Verduennungsmittel. Der erfindungsgemaesze Pflanzenwuchsregulator wird angewandt zur Behandlung von Saatgut, Knollen und Rhizomen zur Verzoegerung der Keimung des Saatgutes waehrend der Lagerphase und/oder fuer ein schnelleres und starkes Keimen und Wachsen waehrend der Wachstumsphase. Die Diisopropylnaphthalene koennen fuer die Applikation nach beliebigen Methoden formuliert werden, wie sie fuer die Behandlung von Saatgut, Pflanzen oder das Wachstumsmedium bekannt sind.{vorteilhafte Wirkung in Lagerungsphase und Wachstumsphase}
Patent DD-282267-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der spezifischen kapazitaet einer druckschwachen, wasserfuehrenden und tiefliegenden schicht
Inventor: ZEITZMANN ULRICH
IPC: E21B49/00
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der spezifischen Kapazitaet einer druckschwachen, wasserfuehrenden und tiefliegenden Schicht, die durch komplettierte Sonden aufgeschlossen ist und bei der das gefoerderte Medium waehrend der Testdauer keine konstante Temperatur aufweist, wie z. B. in installierten, komplettierten Geothermiesonden, insbesondere in Heisz-Wasser-Sonden. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zur Bestimmung der spezifischen Kapazitaet einer druckschwachen, wasserfuehrenden und tiefliegenden Schicht zu entwickeln, die sowohl die Einstellung einer einzelnen konstanten Foerderrate, als auch die Einstellung mehrerer konstanter Foerderraten gestattet, ohne die Testanordnung aendern zu muessen, um eine Auswertung nach DARCY stationaer vornehmen und auch bei groeszeren Foerderraten, insbesondere im Arbeitsbereich der Sonde, Aussagen ueber das Druckverhalten der Schicht in Verbindung mit der Sonde treffen zu koennen. Das Verfahren soll ohne einen Packer und Tiefenmeszgeraete durchfuehrbar sein, um auch bei bereits komplettierten Sonden eine Messung vornehmen zu koennen. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz mehrere Foerderraten eingestellt, die Austrittstemperatur des Schichtmediums und Fluessigkeitsspiegel gemessen werden und fuer die ermittelten Werte der Temperaturverlauf * ) in der Sonde zum Zeitpunkt des Abbruchs der jeweiligen Foerderrate, der Dichteverlaufes (rho * ), der hydraulische Druck (phy) der Fluessigkeitssaeule, die Druckverluste (delta pr) durch Reibung, der statische Schichtdruck (pbs) und die Depression (delta p) berechnet werden.{spezifische Kapazitaet; Sonde; Heisz-Wasser-Sonde; Foerderrate; Austrittstemperatur; Temperaturverlauf; Fluessigkeitsspiegel; Speichercharakteristik; stationaere Testauswertung}
Patent DD-287782-A5 (DD)
Title: Pruefgeraet und pruefverfahren zur untersuchung von temperatur- und zeitabhaengigen aenderungen der konsistenz viskoelastischer stoffe
Inventor: DAHME ANDREAS
IPC: G01N11/08
Filed: 1989-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pruefgeraet und ein Pruefverfahren zur Untersuchung und Pruefung von temperatur- und zeitabhaengigen Verfestigungs- und Verfluessigungsvorgaengen viskoelastischer Materialien, wie z. B. Gelierung, Gerinnung, Vernetzung, Quellung, Schmelzen von Gelen und andere rheologisch wirksame thermodynamisch bedingte Strukturaenderungen, einschlieszlich der Bestimmung der Reaktionstemperatur und der Reaktionszeit fuer das Erreichen vorgegebener Bezugswerte fuer die Materialkonsistenz. Fuer das erfindungsgemaesze Pruefgeraet und das erfindungsgemaesze Pruefverfahren ist wesentlich, dasz eine temperierte Probe in einem Rohr in definierten Zeitabstaenden konstanten Druckimpulsen ausgesetzt wird und der Druckabfall ueber der Probe und ihre jeweils resultierende Verformung aus der Steighoehe einer Fluessigkeitssaeule in einem Kapillarmanometer festgestellt werden und diesen Werten normierte physikalische Konsistenzparameter des Materials zuzuordnen sind, wobei das UEberschreiten vorgegebener Bezugswerte durch Sensorschranken in entsprechender Hoehe am Kapillarmanometer abgetastet und zu dem parallel registrierten Temperatur-Zeit-Verlauf der Probe in Beziehung gesetzt werden, um daraus Reaktionstemperaturen und Reaktionszeiten fuer das Erreichen der Konsistenzbezugswerte zu ermitteln.{Pruefvorrichtung; Pruefverfahren; Konsistenzwechsel; Gelierung; Gerinnung; Verfestigung; Verfluessigung; Reaktionstemperatur; Reaktionszeit}
Patent DD-293056-A5 (DD)
Title: Applikationsgeraet fuer sondernahrung
Inventor: KOEHNEMANN KLAUS
IPC: A61M5/315
Filed: 1990-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geraet zur kontinuierlichen, volumen- und zeitgesteuerten Applikation von Sondennahrung in der Medizin, insbesondere bei der Kinderernaehrung. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Applikationsgeraet fuer Sondennahrung zu entwickeln, dasz es ermoeglicht, dem Patienten kontinuierlich oder portioniert Nahrung zuzufuehren, groeszere Lufteinschluesse zu vermeiden und die Abschaltung akustisch und/oder optisch anzuzeigen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz das Applikationsgeraet als Funktionseinheit aus einem Nahrungstransporter, einem Motor und Getriebe, einer Motoransteuerung, einem UEberwachungsschalter mit Zustandsmelder und einer Stromversorgung besteht. Der Nahrungstransporter ist gekennzeichnet durch ein zahnradaehnliches Transportrad, das auf einer Welle exzentrisch gelagert und von einem Ring umgeben ist, um eine genaue Einstellung in der Abhaengigkeit der Schlauchdicke zu gewaehrleisten. Das Transportrad wird mittels Zentrierstift in seiner exzentrischen Lage fixiert. Die Welle mit dem fixierten Transportrad wird ueber ein mehrstufiges Getriebe angetrieben. Motoransteuerung, UEberwachungsschalter mit Zustandsmelder und Stromversorgung sind in bekannter Weise realisiert und in einem gemeinsamen Gehaeuse untergebracht.{Nahrungstransporter; geteiltes zahnradaehnliches Transportrad; exzentrisch gelagert, zentriert, umgebender Ring keilfoermiger Auslauf fuer Transportschlauch}
Patent DD-296679-A5 (DD)
Title: Kontinuierliches verfahren zur herstellung von alkylpropion-saeureresten
Inventor: REMAN WILLEM G
IPC: F16B21/16
Filed: 1990-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung eines Alkylpropionsaeureesters, in dem ein Alkanol in Fluessigphase mit Ethen in einem Reaktionskessel in Anwesenheit eines Carbonylierungskatalysators zur Reaktion gebracht werden und Alkylpropionsaeureester aus dem Reaktionskessel in einem Gasstrom entzogen wird.{kontinuierliches Verfahren; Herstellung; Alkylpropionsaeureester; Alkanol; Ethen; Reaktionskessel; Carbonylierungskatalysator; Fluessigphase; Gasstrom}
Patent DD-297188-A5 (DD)
Inventor: CURTIS BENSON M
IPC: C12N15/27
Filed: 1990-08-22
Abstract: A fusion protein is disclosed which comprises GM-CSF and IL-3. Such fusion proteins more biologically active than GM-CSF or IL-3 alone or GM-CSF and IL-3 combined.
Patent DD-297556-A5 (DD)
Inventor: VINCZE ANDREAS
IPC: A61K47/48
Filed: 1990-09-12
Abstract: Complexed drugs are obtained from an ionic active substance by reaction with a complementary ionic particulate polymer, by preparing a moistened mixture of these powdered components and drying.
Patent BE-1000429-A6 (BE)
Title: Trailer manoeuvring unit for caravan or boat - has driven steerable wheels on lower end of vertical telescopic shaft which couples to trailer hitch
IPC: B60S9/215
Filed: 1987-03-31
Granted: 1988-12-06
Abstract: The trailer manoeuvring unit consists of a vertical shaft (1) which couples with the trailer hitching mechanism. The unit has one or two wheels (9) on the bottom, and a drive and reduction gear unit (13) on the top. The drive is connected to the wheels by a drive shaft (2) passing through the hollow vertical shaft. The drive for the unit can be in the form of one or more electric motors or i.c. engines, which can be operated remotely. The vertical shafts are telescopic to allow adjustment for height and the wheel drive motor could be mounted on the wheel axle.
Patent BE-1009684-A6 (BE)
Title: Electronic control module for a circuit breaker
IPC: H01H71/12
Filed: 1994-09-20
Granted: 1997-07-01
Abstract: Electronic control module for a circuit breaker (1) in particular a magneto-thermal circuit breaker, this module comprising a housing (2), at least one sensor (18) fitted inside this housing (2) that measures the current or a magnitude proportional to the current in at least one phase, a trip switch (21) fitted inside the housing (2) and an electronic control device fitted inside the housing (2) between the sensor(s) (18) and the trip switch (21) and comprising means (24) for determining at least one rating, this control device commanding this trips switch (21), characterised in that the electronic control device comprises means (24) to determine within a range at least two ratings, a high rating and a low rating, and at least one switch (37) to change from one rating to the other.<IMAGE>