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Patent DE-102019122882-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für einen Flüssigkeitsfilter
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: B01D29/11
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem (10) für einen Flüssigkeitsfilter (200), mit einer Verschlussaufnahme (12), welche dazu eingerichtet ist, innerhalb eines Filtergehäuses (202) des Flüssigkeitsfilters (200) positioniert zu werden, einem Verschlusskörper (14), welcher in die Verschlussaufnahme (12) eingesetzt und innerhalb der Verschlussaufnahme (12) durch eine Drehbewegung axial bewegbar ist, wobei über eine Axialbewegung des Verschlusskörpers (14) Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse (202) des Flüssigkeitsfilters (200) ablassbar ist, und einer Losdrehsicherung, welche dazu eingerichtet ist, ein selbsttätiges Herausdrehen des Verschlusskörpers (14) aus der Verschlussaufnahme (12) zu verhindern.
Patent DE-102019124558-A1 (DE)
Title: Kalibrierobjekt und Verfahren zur Kalibrierung wenigstens einer Ausrichtung wenigstens eines Abstands-Bildsystems
Inventor: HEINEN MARCO
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-09-12
Abstract: Es werden ein Kalibrierobjekt und ein Verfahren zur Kalibrierung wenigstens einer Ausrichtung wenigstens eines Abstands-Bildsystems beschrieben. Das Kalibrierobjekt umfasst wenigstens einen Kalibrierbereich (34), welcher zumindest für Abtastsignale des wenigstens einen Abstands-Bildsystems reflektierend wirkt. Wenigstens ein Kalibrierbereich (34) ist ein Perkolationscluster.
Patent DE-102019125462-A1 (DE)
Title: Ankipphilfe für Rollatoren und ähnliche mit Vorder- und Hinterrädern versehene Wagen
Inventor: GRONEN MARKUS
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-09-22
Abstract: Ankipphilfe für Rollatoren und ähnliche mit Vorder- und Hinterrädern versehene Wagen, wobei die Hinterräder mit jeweils einem zuschaltbaren Freilauf versehen sind, der nach Zuschaltung ein Rückwärtsrollen des jeweiligen Hinterrades blockiert.
Patent DE-102019126174-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung mit integrierten Konturanpassungselementen
Inventor: KEIPERT RENE
IPC: A61H9/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Es wird eine Massagevorrichtung (6, 6') mit mindestens einem Massageelement (8) und mit mindestens einem Konturverstellungselement (10) bereitgestellt, wobei das mindestens eine Massageelement (8) und das mindestens eine Konturverstellungselement (10) an einem gemeinsamen Trägerelement (12) angeordnet sind, wobei das mindestens eine Massageelement (8) auf einer Seite des Trägerelements (12) und das mindestens eine Konturverstellungselement (10) auf der anderen Seite des Trägerelements (12) angeordnet sind.
Patent DE-102019127125-A1 (DE)
Title: Ausbringsystem für chemische Wirkmittel im landwirtschaftlichen Einsatz
Inventor: BÖGEL TIM
IPC: B64D1/18
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren sowie die Verwendung von beidem zur fahrzeuggestützten Drohnenbefliegung einer landwirtschaftlichen Fläche. Dabei werden untereinander und an das Fahrzeug gekoppelte Drohnen im Formationsflug eingesetzt, um effizient sowohl den Wirkmitteleinsatz als auch durch den verringerten Bedarf an Großgeräten den Kraftstoffverbrauch gegenüber herkömmlichen Systemen zu reduzieren.
Patent DE-102019127938-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: FELS INES-LARISSA
IPC: B62D25/04
Filed: 2019-10-16
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie (10) mit einem Karosserieträger (20), welcher ein erstes Blechelement (22) und ein zweites Blechelement (24) aufweist, wobei die Blechelemente (22, 24) miteinander fest verbunden sind und zusammen einen Hohlraum (26) begrenzen, wobei das erste Blechelement (22) einen Flanschabschnitt (30) aufweist, und einem Karosserieelement (40), welches mit dem Flanschabschnitt des ersten Blechelements (22) fest verbunden ist, wobei das erste Blechelement (22) mehrteilig ausgeführt ist und ein Vorderteil (32) und ein an das Vorderteil (32) axial anschließendes und mit dem Vorderteil (32) fest verbundenes Hinterteil (34) aufweist, wobei das Hinterteil (34) den Flanschabschnitt (30) aufweist und aus einem Werkstoff mit einer gegenüber dem Stahlwerkstoff des Vorderteils (32) geringeren Festigkeit aufweist.
Patent DE-102019129435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zeitsynchronisation in einem Messsystem
Inventor: HEUEL STEFFEN
IPC: G04R20/26
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem, welches mindestens zwei Anker (A(k)) und mindestens einen Synchronisationssender (S) enthält, welcher eine Folge von Synchronisationssignalen aussendet. Bei der Synchronisation der internen Uhren der Anker wird in der Berechnung der Synchronzeit für mindestens einen der Anker das Messzeit-Intervall (t(k)j- t(k)j-1) zwischen zwei Empfangszeiten von Synchronisationssignalen durch einen Schätzwert ersetzt, welcher auf der Basis korrespondierender Messzeit-Intervalle der anderen Anker bestimmt wird.
Patent DE-102019200677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum fluiddichten Abdichten eines Batteriegehäuses insbesondere einer Fahrzeugbatterie, Fahrzeugbatterie sowie Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: HETTWER SANDRA
IPC: H01M50/186
Filed: 2019-01-21
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Verfahren zum fluiddichten Abdichten eines Batteriegehäuses (4) insbesondere einer Fahrzeugbatterie (3), wobei das Batteriegehäuse (4) ein Gehäuseunterteil (5) und ein Gehäuseoberteil (8) aufweist, welche im Bereich zueinander korrespondierender Kontaktflächen (9, 11) sowie unter Vermittlung einer Beschichtung aus einem Abdichtungsmittel (10) aufeinander gelegt und untereinander kraftschlüssig verbunden werden. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Abdichtungsmittel (10) mittels zumindest einer Transferfolie (16) bereitgestellt und vor dem kraftschlüssigen Verbinden des Gehäuseunterteils (5) mit dem Gehäuseoberteil (8) unter Wärmeeintrag zumindest auf eine der Kontaktflächen (9, 11) appliziert und von der zumindest einen Transferfolie (16) gelöst wird.
Patent DE-102019201679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen eines Arbeitsbereichs für ein Fahrzeug
Inventor: LEITER MATTHIAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zum Festlegen eines Arbeitsbereichs (1) für ein Fahrzeug (F), wobei der Arbeitsbereich (1) in einem Off-Road-Bereich angeordnet ist, wird entlang einer Begrenzung (2) des Arbeitsbereichs (1) eine Vielzahl von Transpondern einer ersten Art (4a) ausgebracht. Diese Transponder (4a) werden von dem Fahrzeug (F) mittels wenigstens einer Detektionseinrichtung (3) erfasst, wenn sich das Fahrzeug (F) wenigstens einem dieser Transponder (4a) nähert. Ein Abstand (5a) zwischen dem Fahrzeug (F) und diesem wenigstens einen Transponder (4a) wird ermittelt. Das Fahrzeug (F) passt seine Trajektorie automatisiert an, wenn der Abstand (5a) einen Schwellenwert (X) erreicht, so dass das Fahrzeug (F) innerhalb des Arbeitsbereichs (1) verbleibt.
Patent DE-102019201680-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät
Inventor: KILASONIA ZAZA
IPC: D06F33/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät 200 mit einer Wäschetrommel 204 zum Aufnehmen von Wäschestücken 208 und Waschflüssigkeit, einem Heizelement 212, das ausgebildet ist, die Waschflüssigkeit zu erwärmen, und einer Steuereinrichtung 206 zum Ansteuern des Heizelements 212, wobei die Steuereinrichtung 206 ausgebildet ist, in einer Aufwärmphase 105 eines ausgewählten Wäschepflegeprogramms das Heizelement 212 anzusteuern, die Temperatur der Waschflüssigkeit auf einen ersten Temperaturwert 401 zu erwärmen und in einer auf die Aufwärmphase 105 folgenden Waschphase 107 des ausgewählten Wäschepflegeprogramms das Heizelement 212 anzusteuern, die Temperatur der Waschflüssigkeit auf einen zweiten Temperaturwert 402 zu regeln. Der erste Temperaturwert 401 liegt wenigstens um eine vorbestimmte Temperaturdifferenz über dem zweiten Temperaturwert 402. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Wäschepflegeverfah ren.
Patent DE-102019204066-A1 (DE)
Title: Temperatursteuerungsgerät eines fahrzeugs
Inventor: OGURA YOICHI
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Temperatursteuerungsgerät eines Fahrzeugs (100) nach der Erfindung stoppt ein Aktivieren einer Wärmepumpe (40) und führt eine Wärmetauschflüssigkeit von einem Verbrennungsmotorkanal (11Pe) zu einem Batteriekanal (21Pbat) zu, wenn ein Erwärmen der Batterie (120) angefragt ist und eine Temperatur (Tw_eng) der Wärmetauschflüssigkeit, die aus dem Verbrennungsmotorkanal strömt, gleich einer oberen erlaubten Grenzwerttemperatur (Tw_max) oder geringer als diese ist. Auf der anderen Seite aktiviert das Gerät die Wärmepumpe, um die Wärmetauschflüssigkeit zu kühlen und die gekühlte Wärmetauschflüssigkeit von dem Verbrennungsmotorkanal zu dem Batteriekanal zuzuführen, wenn das Erwärmen der Batterie angefragt wird und die Temperatur der Wärmetauschflüssigkeit, die aus dem Verbrennungsmotorkanal strömt, höher als die erlaubte Grenzwerttemperatur ist.
Patent DE-102019204441-A1 (DE)
Title: Hochspannungs-Leistungsschaltersystem
Inventor: NIKOLIC PAUL GREGOR
IPC: H01H3/42
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochspannungs-Leistungsschaltersystem mit einer Kurzunterbrecherfunktion, die in einer Öffnungs- (20), Schließ- (22) und erneuten Öffnungsbewegung (24) eines Kontaktsystems (4) resultiert, umfassend einen Leistungsschalter mit einem Kontaktsystem (4) und einem Antriebssystem (6), das mit dem Kontaktsystem (4) mechanisch in Verbindung steht, wobei das Antriebssystem (6) ein Antriebsaggregat (8) umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Antriebssystem neben dem Antriebsaggregat (8) eine Antriebswelle aufweist, die als Kurbelwelle (10) ausgestaltet ist, die über eine Schubstange (12) mit einem Bewegkontakt (14) des Kontaktsystems (4) in Verbindung steht und dass der Zyklus Öffnungs- (20), Schließ- (22) und erneute Öffnungsbewegung (24) des Kontaktsystems (4) aus einer unidirektionalen Drehbewegung (16) der Kurbelwelle (10) resultiert.
Patent DE-102019204668-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Erfassung von Partikeln in einer Rohrleitung und Rohrleitung
Inventor: DÖBEL CHRISTIAN
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zur Erfassung von Partikeln (P) in einer Rohrleitung (2), umfassend- zumindest eine Erfassungseinheit (3), die in einem Rohrinnenraum (2.1) der Rohrleitung (2) angeordnet ist, wobei der Rohrinnenraum (2.1) ein Medium (M) aufweist,- wobei die Erfassungseinheit (3) ausgebildet ist, zumindest ein Auftreten unterschiedlicher Partikel (P) im Medium (M) zu erfassen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Rohrleitung (2) mit einer solchen Messvorrichtung (1).
Patent DE-102019207025-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für elektrischen Antrieb
Inventor: KIM JI HWAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung enthält eine Steuervorrichtung für einen elektrischen Antrieb nach der vorliegenden Erfindung, die zur Steuerung eines elektrischen Motors, der eine Antriebskraft erzeugt, vorgesehen ist, eine erste elektronische Steuereinheit, die auf einer Seite entgegengesetzt zu einer Antriebswelle des elektrischen Motors von beiden Seiten eines Motorgehäuses, in welchem der elektrische Motor aufgenommen ist, in einer Richtung der Antriebswelle angeordnet und konfiguriert ist, den elektrischen Motor zu steuern, und eine zweite elektronische Steuereinheit, die entgegengesetzt zu der ersten elektronischen Steuereinheit in der Richtung der Antriebswelle angeordnet und konfiguriert ist, den elektrischen Motor zu steuern.
Patent DE-102019216419-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Werkstücken und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Sensoranordnung
Inventor: MENSCHIG ARND
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Sensoranordnung (1) aufweisend:- einen ersten Sensor (12) und einen zweiten Sensor (14), der durch die Erfassung eines Werkstücks Sensorsignale erzeugt, um ein Bild des Werkstücks zu erzeugen,- eine Verarbeitungseinrichtung (2), die Daten empfängt, nämlich von dem ersten Sensor (12) und von dem zweiten Sensor (14) die Sensorsignale, und die empfangenen Daten verarbeitet,- ein Datenübertragungsnetzwerk, das für jeden der Sensoren (12, 14) eine Datenübertragungsverbindung zur Übertragung der von den Sensoren (12, 14) erzeugten Daten aufweist, über die der Sensor und die Verarbeitungseinrichtung (2) miteinander verbunden oder verbindbar sind, wobei die Datenübertragungsverbindung zumindest abschnittsweise leitungslos ist, wobeia) das Datenübertragungsnetzwerk ausgestaltet ist über die Datenübertragungsverbindungen, die für jeden der Sensoren (12, 14) zur Übertragung der von den Sensoren (12, 14) erzeugten Daten vorhanden und/oder herstellbar sind, und/oder über zumindest eine zusätzliche Signalübertragungsverbindung, die zumindest abschnittsweise leitungslos ist, und/oderb) ein zusätzlich zu dem Datenübertragungsnetzwerk vorhandenes zusätzliches Signalübertragungsnetzwerk ausgestaltet ist über zumindest eine zusätzliche Signalübertragungsverbindung, die zumindest abschnittsweise leitungslos ist,c) Signale zu übertragen, aus denen für jeden der Sensoren (12, 14) Zeitinformation bezüglich einer gemeinsamen Zeitbasis der Sensoren (12, 14) ermittelbar ist, und wobei die von den Sensoren (12, 14) zu der Verarbeitungseinrichtung (2) übertragenen Daten die Zeitinformation oder daraus abgeleitete Information aufweisen.
Patent DE-102019216958-A1 (DE)
Title: Verriegelungsbaugruppe mit einer ein elastisch verlagerbares Gegenelement aufweisenden Verriegelungsvorrichtung für die Verriegelung
Inventor: FLEER GEORG
IPC: B60N2/015
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verriegelungsbaugruppe für einen Fahrzeugsitz (F), mit- einer ersten Unterbaugruppe (BG) zur Fixierung wenigstens eines Teils des Fahrzeugsitzes (F),- einer zweiten Unterbaugruppe (G), die mit der ersten Unterbaugruppe (BG) verbunden ist, und- einer Verriegelungsvorrichtung (V), die ein zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition verstellbares Verriegelungselement (4) und ein Gegenelement (3) umfasst, wobei das Verriegelungselement (4) in seiner Verriegelungsposition mit dem Gegenelement (4) verriegelbar ist, um wenigstens eine erste Komponente (ST) der zweiten Unterbaugruppe (G) lösbar an einer zweiten Komponente (1B) der ersten Unterbaugruppe (BG) zu fixieren, Entsprechend der vorgeschlagenen Lösung ist das Gegenelement (3) der Verriegelungsvorrichtung (V) an der ersten Unterbaugruppe (BG) elastisch verlagerbar vorgesehen.
Patent DE-102019218425-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte
Inventor: GRIMM MIRJAM
IPC: H01M8/0267
Filed: 2019-11-28
Abstract: Bipolarplatte (1) mit einer anodenseitigen Platine (2) und einer kathodenseitigen Platine (3). Zwischen der anodenseitigen Platine (2) und der kathodenseitigen Platine (3) ist eine Kühlkanalstruktur (4) ausgebildet. An der anodenseitigen Platine (2) ist auf der der Kühlkanalstruktur (4) entgegengesetzten Seite eine Anodenkanalstruktur (2a) ausgebildet. An der kathodenseitigen Platine (3) ist auf der der Kühlkanalstruktur (4) entgegengesetzten Seite eine Kathodenkanalstruktur (3a) ausgebildet. Die Kathodenkanalstruktur (3a) und die Kühlkanalstruktur (4) sind im Wesentlichen linear und parallel zueinander gestaltet. Die Anodenkanalstruktur (2a) ist mäanderförmig gestaltet.
Patent DE-102019219481-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Separieren und Schränken von Drahtenden einer Wicklung sowie Verfahren zur Herstellung einer Wicklung
Inventor: MUELLER HEINZ
IPC: H02K15/08
Filed: 2019-12-12
Abstract: Bei einem Werkzeug (100) zum Separieren und Schränken von Drahtenden (118) einer Wicklung, wobei die Wicklung aus einer Mehrzahl von Drahtelementen ausgebildet ist, die die Drahtenden ausbilden, mit einem ersten und einem zweiten Werkzeugteil (130, 160), wobei das erste Werkzeugteil (130) an seinem dem zweiten Werkzeugteil (160) zugewandten Innenumfang (139) eine erste Mehrzahl von Aufnahmen (132) zur Aufnahme einer ersten Mehrzahl von Drahtenden aufweist und wobei das zweite Werkzeugteil an seinem dem ersten Werkzeugteil zugewandten Außenumfang (169) eine zweite Mehrzahl von Aufnahmen (162) zur Aufnahme einer zweiten Mehrzahl von Drahtenden aufweist, sind das erste und zweite Werkzeugteil in Umfangsrichtung (106) des Werkzeugs zum Schränken der Drahtenden relativ zueinander verdrehbar, wobei in der Umfangsrichtung zwischen der ersten Mehrzahl von Aufnahmen und/oder der zweiten Mehrzahl von Aufnahmen eine Mehrzahl von radial ausgerichteten Beaufschlagungsstegen (155) zum Beabstanden der Drahtenden in radialer Richtung (104) des Werkzeugs vorgesehen ist.
Patent DE-102019220125-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement
Inventor: HECKEL ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement, umfassend eine Tragstruktur und ein im Bereich der Sichtseite der Tragstruktur auf diese aufgebrachtes atmungsaktives mehrschichtiges Verbundmaterial, mindestens umfassend eine sichtseitige Oberflächenschicht und mindestens eine unterhalb der Oberflächenschicht angeordnete Basisschicht, die jeweils mit durchgängig verlaufenden gas- und wasserdampfdurchlässigen Poren ausgebildet sind, wobei die Tragstruktur lichtemittierend in Richtung der Sichtseite ausgebildet ist.
Patent DE-102020008114-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsimulator
Inventor: KRAUSE KASPAR
IPC: G09B9/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsimulators (100) weist einen Grundträger (102), einen beweglichen Integralträger (104) und eine Vielzahl von Aktuatoren (105) auf. Die Vielzahl von Aktuatoren ist jeweils zwischen dem Grundträger (102) und dem beweglichen Integralträger (104) angeordnet und eingerichtet, um eine Bewegung des beweglichen Integralträgers (104) relativ zu dem Grundträger (102) zu bewirken. Der Fahrzeugsimulators (100) weist zudem eine Sitzvorrichtung (110), die starr mit dem beweglichen Integralträger (104) verbunden ist, und eine Gravitationskompensationsvorrichtung (112) auf. Die Gravitationskompensationsvorrichtung (112) ist zwischen dem Grundträger (102) und dem beweglichen Integralträger (104) angeordnet und weist ein Hebelelement (1121), eine Koppelstange (1122) und eine Wirkeinrichtung (1123) auf.
Patent DE-102020100013-A1 (DE)
Title: Verbindungseinheit zum verbinden einer externen vorrichtung mit einer messvorrichtung
Inventor: IORI KEISUKE
IPC: G01B3/18
Filed: 2020-01-02
Abstract: Es wird eine Verbindungseinheit zum Verbinden einer externen Vorrichtung mit einer Hauptvorrichtung geschaffen.Eine Verbindungseinheit 100 enthält einen Hauptkörperteil 200, der einen Hauptverbinderanschluss 220 enthält, der mit dem Verbindungsanschluss einer Hauptvorrichtung verbunden werden soll, einen Unterkörperteil 300, der einen Unterverbinderanschluss 320 enthält, der mit einem Verbindungsanschluss einer externen Vorrichtung verbunden werden soll, und ein Elektrokabel 500, das den Hauptverbinderanschluss 220 mit dem Unterverbinderanschluss 320 elektrisch verbindet. Der Hauptkörperteil 200 und der Unterkörperteil 300 sind durch in Eingriff bringen eines Eingriffsmittels, das in Eingriff gebracht und gelöst werden kann, vereinigt und variieren eine Relativposition zwischen dem Hauptkörperteil 200 und dem Unterkörperteil 300 durch Lösen durch das Eingriffsmittel. Die externe Vorrichtung ist mit der Hauptvorrichtung elektrisch verbunden und ist gleichzeitig durch Verbinden der Hauptvorrichtung mit der externen Vorrichtung mit der Verbindungseinheit 100 an der Hauptvorrichtung angebracht, während der Hauptkörperteil 200 und der Unterkörperteil 300 vereinigt sind.
Patent DE-102020100451-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Bestimmung einer Entfernung
Inventor: BALDISCHWEILER BORIS
IPC: G01S13/10
Filed: 2020-01-10
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Bestimmung einer Entfernung nach einem pulsbasierten Laufzeitverfahren angegeben, mit einem Sender (12) zum Aussenden eines durch einen Sendepuls ausgelösten Signalpulses (14), einem Empfänger (22) zum Erzeugen eines Empfangspulses aus dem remittierten Signalpuls (20) sowie einer Laufzeitmesseinheit (24) zur Bestimmung einer Laufzeit aus Sendepuls und Empfangspuls, die eine Verzögerungsleitung (26) mit einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Verzögerungselementen (28) und Knotenpunkten (30) zwischen den Verzögerungselementen (28) aufweist. Dabei ist die Laufzeitmesseinheit (24) dafür ausgebildet, den Sendepuls an einem Ende (32a) und den Empfangspuls an dem anderen Ende (32b) in die Verzögerungsleitung einzuspeisen und die Laufzeit aus dem mindestens einen Knotenpunkt (30) mit einer Amplitude entsprechend einer Überlagerung von Sendepuls und Empfangspuls zu bestimmen.
Patent DE-102020105617-A1 (DE)
Title: Eingebettetes ferroelektrisches finfet-speicherbauelement
Inventor: YOUNG BO-FENG
IPC: H01L27/06
Filed: 2020-03-03
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen dieser Offenbarung beziehen sich auf ein ferroelektrisches Speicherbauelement. Das ferroelektrische Speicherbauelement enthält ein Paar Source-/Drain-Regionen, die in einem Substrat angeordnet sind. Ein Gate-Dielektrikum ist über dem Substrat und zwischen den Source-/Drain-Regionen angeordnet. Auf dem Gate-Dielektrikum ist eine Gate-Elektrode angeordnet. Eine Polarisationsschalt-Struktur ist auf der Gate-Elektrode angeordnet. Über dem Substrat und entlang entgegengesetzter Seitenwände der Gate-Elektrode und der Polarisationsschalt-Struktur ist ein Paar Seitenwand-Abstandshalter angeordnet.
Patent DE-102020106111-A1 (DE)
Title: Trockeneis-Pellet-Strahlverfahren und Vorrichtung zu seiner Durchführung
Inventor: JÄGER FELIX
IPC: B24C3/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trockeneis-Pellet-Strahlverfahren für die Impuls beaufschlagende Abreinigung von Gegenständen mittels eines Trockeneis-Pellets mitführenden Gasstrom (6), wobei Trockeneis-Pellets durch Verdichtung von CO2-Schnee hergestellt werden und im Anschluss in den Gasstrom (6) eingebracht und beschleunigt werden und der Trockeneis-Pellets mitführende Gasstrom (6) über eine Strahlaustrittsdüse ausgegeben wird und damit der zu reinigende Gegenstand beaufschlagt wird, wobei die Trockeneis-Pellets in einer Verdichtungseinrichtung (16) durch miteinander kämmende Verdichterräder (18) mit einer axialen Durchgangsöffnung (26) in wenigstens einem Verdichterrad (18) aus CO2-Schnee gebildet werden, indem nach außen vorstehende Vorsprünge (20) eines Verdichterrads (18) mit hierzu komplementär ausgebildeten im Wesentlichen nach radial innen in die Durchgangsöffnung (26) ausmündenden Verdichtungsvertiefungen (22) in dem anderen Verdichterrad (18) beim Abrollen der Verdichterräder (18) gegeneinander in Eingriff und außer Eingriff gebracht werden, so dass hierdurch in einen Spalt (28) der miteinander kämmenden Verdichterräder (18) eingebrachter CO2-Schnee zu Trockeneis verdichtet wird und das Trockeneis nach radial innen in die betreffende Durchgangsöffnung (26) hineingedrückt und zu Trockeneis-Pellets gebrochen wird; das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gasstrom (6) durch die Durchgangsöffnung (26) zumindest eines oder vorzugsweise zweier miteinander kämmender Verdichterräder (18) hindurchgeführt wird, so dass die nach radial innen in die betreffende Durchgangsöffnung (26) hineingedrückten Trockeneis-Pellets unmittelbar dem Gasstrom (6) zugeführt und von diesem mitgeführt werden, so dass die Trockeneis-Pellets
Patent DE-102020106914-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von Magnetventilen
Inventor: TRENTMANN MARKUS
IPC: H01F7/18
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern von Magnetventilen eines landwirtschaftlichen Spritzgeräts, mit dem Schritt: Bereitstellen von aufeinander abgestimmten pulsweitenmodulierten Spannungssignalen (54a-54c) an Magnetventilen des landwirtschaftlichen Spritzgeräts, wobei den Magnetventilen über die bereitgestellten Spannungssignale (54a-54c) jeweils ein Einschaltstrom (56a-56c) zum Öffnen der Magnetventile eingeprägt wird und während des Einprägens der Einschaltströme (56a-56c) an den jeweiligen Magnetventilen jeweils ein Stromhöchstwert (Ia,max-Ic,max) auftritt, wobei die an den Magnetventilen bereitgestellten Spannungssignale (54a-54c) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die an den jeweiligen Magnetventilen auftretenden Stromhöchstwerte (Ia,max-Ic,max) einen zeitlichen Einprägeversatz (Δtl,max) zueinander aufweisen.