baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10042357-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sintermagneten vom R-Fe-B-Typ, und Verfahren zur Herstellung eines Legierungspulver-Materials für einen Sintermagneten vom R-Fe-B-Typ
Inventor: KUNIYOSHI FUTOSHI
IPC: B22F1/10
Filed: 2000-08-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sintermagneten vom R-Fe-B-Typ, das die folgenden Stufen umfasst: (a) Herstellung eines Legierungspulver-Materials in einem ersten Zustand, in dem ein Schmiermittel in einer Menge, die einer ersten Menge entspricht oder größer ist, auf eine Oberfläche eines Legierungspulvers für den Sintermagneten vom R-Fe-B-Typ aufgebracht ist. (b) partielles Verdampfen des Schmiermittels in dem Legierungspulver-Material in dem ersten Zustand und dadurch Herstellung des Legierungspulver-Materials in einem zweiten Zustand, in dem die Menge des Schmiermittels auf eine zweite Menge oder weniger verringert ist; (c) Pressen des Legierungspulver-Materials in dem zweiten Zustand und dadurch Bildung eines Presslings; und (d) Sintern eines Presslings.
Patent DE-10056828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lösen von CPU-Verklemmungen
Inventor: GIBSON JAMES DOUGLAS
IPC: G06F11/07
Filed: 2000-11-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Handhaben einer Verklemmung einer Zentralverarbeitungseinheit (CPU) (20), das folgende Schritte aufweist:  Erfassen (120) einer CPU-Verklemmung in einer aktuellen CPU (20), die mit anderen CPUs durch einen Bus verbunden ist, durch Bestimmen, ob ein Befehl eine maximale Anzahl von Taktzyklen verbraucht hat, ohne sich zurückzuziehen;  Einleiten (130) eines Maschinenprüfabbruchs (MCA) (40), der den Befehl abbricht und die aktuelle CPU bei einer speziellen Speicheradresse neu startet, nachdem die Verklemmung erfaßt wurde, ohne irgendeine der anderen CPUs neu einzustellen;  Bestimmen (140), ob der MCA (40) die CPU-Verklemmung beseitigt hat, durch Bestimmen, ob sich der Befehl zurückgezogen hat;  wenn der MCA (40) die CPU-Verklemmung beseitigt hat, Fortsetzen der Verarbeitung; und  wenn der MCA (40) die CPU-Verklemmung nicht beseitigt hat, Triggern eines Busfehlers (50) unter Verwendung von Hardware, um zu bewirken, daß die CPU (20) und die anderen CPUs neu eingestellt werden.
Patent DE-10063002-B4 (DE)
Title: Knopfloch-Overlock-Nähmaschine
Inventor: KUBOTA TSUGUO
IPC: D05B3/08
Filed: 2000-12-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: Knopfloch-Überwendlich-Nähmaschine zum Nähen einer Knopflochnaht entlang einem Knopfloch, das einen tropfenförmigen Augenknopflochteil und einen mit seinem einen Ende daran anschließenden geraden Knopflochteil umfasst, wobei die Knopflochnaht einen linken und einen rechten geraden Abschnitt umfasst, die links bzw. rechts des geraden Knopflochteils ausgebildet sind, und einen Augenabschnitt, der um den Augenknopflochteil herum ausgebildet ist, wobei die Knopfloch-Überwendlich-Nähmaschine eine Nadelstange (11) zum vertikalen Bewegen einer an deren unterem Endteil vorgesehenen Nähnadel in Zusammenwirken mit einem Greifer (30), der gegenüberliegend unter der Nadelstange angeordnet ist und mit der Vertikalbewegung der Nadelstange zusammenarbeitet, aufweist und ferner folgendes umfasst:  Nadelfadenspannungserzeugungsmittel (50), die auf einem Weg eines in die Nadelstange eingeführten Nadelfadens (Y1) vorgesehen sind, zur elektrischen Einstellung der Nadelfadenspannung;  Greiferfadenspannungserzeugungsmittel (8), die auf einem Fadenweg eines in den Greifer eingeführten Greiferfadens (Y2) vorgesehen sind, zur elektrischen Einstellung der Greiferfadenspannung; und  Steuermittel (9, 90, 100) zum Steuern der Nadel- und/oder der Greiferfadenspannungserzeugungsmittel...
Patent DE-10084148-B4 (DE)
Title: Schmierfettzusammensetzung für Gleichlaufgelenke
Inventor: FISH GARETH
IPC: C10N30/10
Filed: 2000-02-08
Granted: 2005-04-14
Abstract: Schmierfett,
bestehend aus:  a. einer Basisölzusammensetzung aus 10 bis
35% eines oder mehrerer Poly-α-Olefine,
3 bis 15% eines oder mehrerer synthetischer organischer Ester, die
ein Reaktionsprodukt aus einer Dicarboxyl-Säure und aliphatischen Alkoholen
sind, 20 bis 30% eines oder mehrerer naphthenbasischer Öle, wobei
der Rest der Zusammensetzung aus einem oder mehreren Paraffinöien besteht,
wobei die Prozentangaben sich auf das Gewicht der gesamten Basisölzusammensetzung
beziehen und das Verhältnis
des Gewichts des/der Esters) in der Zusammensetzung zum Gewicht
des Poly-α-Olefins/der
Poly-α-Olefine
nicht größer als 1
: 3 ist;  b. 2 bis 15 Gew.-% Lithiumseife-Verdickungsmittel,
bezogen auf das gesamte Schmierfett;  c. 1 bis 5 Gew.-% Molybdändithiophosphat,
bezogen auf das gesamte Schmierfett, mit der folgenden allgemeinen Formel:   wobei X oder Y entweder S
oder O darstellen und jeder Rest R 1  bis
R 4  einschließlich gleich oder verschieden
sein kann und wobei jeder eine primäre (gerade Kette) oder sekundäre (verzweigte
Kette) Alkyl-Gruppe,
die zwischen...
Patent DE-10116308-B4 (DE)
Title: Vordere Endstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: OZAWA IKUO
IPC: B60K11/04
Filed: 2001-04-02
Granted: 2009-04-30
Abstract: Vordere
Endstruktur eines Fahrzeugs, umfassend:  ein vorderes Endpaneel
(100), das an dem vorderen Endbereich des Fahrzeugs zur Aufteilung
des vorderen Bereichs des Fahrzeugs in einen Motorraum, der einen
Verbrennungsmotor enthält,
und in einen anderen Bereich als den Motorraum angeordnet ist, wobei
das vordere Endpaneel (100) einen Lufteinlass (140) zum Einführen von
Luft von der vorderen Seite des Fahrzeugs aus in den Motorraum besitzt;  einen
Wärmetauscher
(200) zum Kühlen
eines Fluids mit der Luft, die durch den Lufteinlass (140) hindurch
tritt; und  eine Stoßfängerabdeckung
(410), die vor dem vorderen Endpaneel (100) angebracht ist und eine
Stoßfängerverstärkung (400)
zum Absorbieren eines Stoßes,
der auf den vorderen Endbereich des Fahrzeugs einwirkt, abdeckt;  wobei
das vordere Endpaneel (100) einen Paneelwandbereich (141) besitzt,
der in Richtung zu der vorderen Seite des Fahrzeugs hin von dem äußeren Randbereich
des Lufteinlasses (140) aus vorsteht und dessen vorderer Endbereich
von der Stoßfängerabdeckung
(410) mit...
Patent DE-10119103-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Schiebedach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURNUS OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-04-19
Granted: 2010-02-18
Abstract: Elektrisch betriebenes Schiebedach (3) für ein Kraftfahrzeug, wobei bei dem Schiebedach dann, wenn die Antriebsmittel (2) für das Schiebedach (3) beim Schließvorgang einen eine Einklemmschutzschwelle übersteigenden mechanischen Widerstand erkennen, der Schließvorgang unterbrochen und das Schiebedach (3) in Richtung der geöffneten Stellung zurückgefahren wird, sowie mit einem manuell auf verschiedene Stufen einstellbaren Lüfter (4) für den Fahrgastraum, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (4) derart mit den Antriebsmitteln (2) für das Schiebedach (3) funktionell verkoppelt ist, dass der Einklemmschwellwert abhängig von der jeweils eingestellten Lüfterstufe selbsttätig zu höheren Werten verschoben wird.
Patent DE-10121729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Produktionsinformationen einer Produktionsmaschine
Inventor: HALLER MARTIN
IPC: G05B23/02
Filed: 2001-05-04
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Produktionsinformationen einer Produktionsmaschine
(1, 28) mit wenigstens einem Signalausgang (4, 5, 6, 7, 9, 31, 33,
35) zur Übermittlung
von Produktionszustandsinformationen an ein Produktionssteuerungssystem
bzw. Produktionsüberwachungssystem
(22, 24, 39), wobei das Verfahren die folgenden Schritte in zeitlicher
Reihenfolge aufweist:  – Aufstellen
eines Auswertungszustandsmodells (47) mit mehreren Auswertungszuständen, wobei
jedem Auswertungszustand genau ein Zeitkonto entspricht, und Aufstellen
eines Interpretationszustandsmodells (48, 54), wobei Übergänge zwischen
Zuständen
(49, 50, 51, 52, 53, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62) des Interpretationszustandsmodells (48,
54) in Abhängigkeit
von an der Produktionsmaschine (1, 28) abgreifbaren Ereignissen
festgelegt werden,  – Zuordnen
von Zuständen
(49, 50, 51, 52, 53, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62) des Interpretationszustandsmodells
(48, 54) zu Zuständen
des Auswertungszustandsmodells (47),  – Erhöhung des Zeitkontos des momentan
vorliegenden Auswertungszustands während des Betriebs der Produktionsmaschine
(1, 28) um einen Betrag, der dem Zeitraum entspricht, in dem...
Patent DE-10136828-B4 (DE)
Title: Schmierverbessernde Additive mit verminderter Emulgierneigung für hochentschwefelte Brennstofföle
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/19
Filed: 2001-07-27
Granted: 2005-12-15
Abstract: Brennstofföle mit maximal
0,035 Gew.-% Schwefelgehalt, enthaltend mindestens einen Ester aus
einem zwei- oder mehrwertigen Alkohol und einem Gemisch von ungesättigten
und gegebenenfalls gesättigten
Fettsäuren,
deren Kohlenstoffkettenlängen
zwischen 8 und 30 Kohlenstoffatomen liegen, wobei die genannten
Ester eine OH-Zahl von zwischen 110 und 195 mg KOH/g Ester und eine
Jodzahl von mehr als 100 g l/100 g Ester aufweisen, in Mengen von
0,001 bis 0,5 Gew.-% bezogen auf das Brennstofföl.
Patent DE-10149069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Zeitpunktes zum Schreiben von Daten und optisches Plattenlaufwerk
Inventor: HANKS MITCHEL D
IPC: G11B27/19
Filed: 2001-10-05
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Zeitpunktes zum Schreiben von Daten, das basierend auf einem periodischen Schreibzeitsignal erfolgt, bei einem optischen Plattenlaufwerk, mit folgenden Schritten: Erzeugen eines Kalibrierungssignals (204, 530, 600, 606, 700, 706) auf der Grundlage von von einer optischen Platte reflektiertem Licht, so dass das Kalibrierungssignal eine Funktion von Zeitbezugsinformationen, die auf räumlichen Charakteristika der optischen Platte basieren, und von Dateninformationen ist; Messen (906) von mindestens zwei Werten (532, 534; 602, 604; 608, 610; 702, 704; 708, 710) des Kalibrierungssignals zu Zeiten, die von dem Schreibzeitsignal abhängen; und Einstellen (908) des Schreibzeitsignals und damit des Zeitpunktes zum Schreiben (206) relativ zu einem Bezugssignal (202), das auf den räumlichen Charakteristika der optischen Platte basiert, abhängig von einem Vergleich der Werte der Messungen des Kalibrierungssignals, derart, dass die Daten in einer vorbestimmten räumlichen Beziehung zu den räumlichen Charakteristika der optischen Platte geschrieben werden.
Patent DE-10154167-B4 (DE)
Title: Elektrischer Saunaofen
Inventor: HARVIA PERTTI
IPC: A61H33/06
Filed: 2001-11-05
Granted: 2010-07-29
Abstract: Elektrischer Saunaofen mit einer Steinkammer und darin symmetrisch geschalteten Drehstrom-Heizwiderständen (13) sowie mit temperaturabhängigen Steuereinrichtungen (14) zur Bewerkstelligung periodischer Stromzufuhr in die Heizwiderstände (13) und damit zur Aufrechterhaltung der Solltemperatur, wobei die Steuereinrichtungen (14) separat gesteuerte Phasenschalter (V1, V2) haben, dadurch gekennzeichnet, dass der Nullpunkt der Heizwiderstände (13) nicht an den Nullleiter angeschlossen ist und als besagte Phasenschalter an zwei Phasenleitern (L1, L2) Triacs (V1, V2) oder andere kontaktstückfreie Umschalterkomponenten eingesetzt werden.
Patent DE-10163846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung und Durchleuchtung von Leichtmetall-Rädern in Röntgeen-Prüfanlagen
Inventor: MUELLER HANS
IPC: G01N23/04
Filed: 2001-12-22
Granted: 2005-01-20
Abstract: Vorrichtung
zur Handhabung und Durchleuchtung von Leichtmetall-Rädern, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Handhabung des Rades  – ein
drehbar gelagertes, senkrecht stehendes Trägergestell (100), an das drei
jeweils um 120° versetzte
Greifer-Vorrichtungen (101) mit einer Vorrichtung zur Ablage (300),
zum Greifen (102) im Felgenbett und zum Drehen des Rades (104, 104a)
um die Rotations-Achse des Rades (105) montiert sind, ein eingefördertes
Rad (A) jeweils in der Transport-Ebene durch eine 120°-Drehung um seine Drehachse
in den Prüfbereich
(B) und durch eine weitere 120°-Drehung
in den Ausförder-Bereich
(C) befördert
wird, so daß mit
jeder 120°-Drehung des Trägergestelles
(100) ein Rad eingefördert,
geprüft
bzw. ausgefördert
werden kann;  und dadurch gekennzeichnet, daß zur Durchleuchtung des Rades  – eine Röntgen-Strahleinrichtung
eine C-bogenförmige Halte-Vorrichtung
(403) enthält,
in der der Röntgen-Strahler
(401) und ein Bildverstärker
als Detektor (402) jeweils an den Enden montiert sind, und die zusammen
mit Strahler und Detektor um eine Achse in der...
Patent DE-10164799-B4 (DE)
Inventor: SCHLEGEL THOMAS
IPC: H01R13/646
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-03-30
Abstract: Described is a high-frequency connecting device comprising a first connecting element and a second connecting element which in the connecting position are in electrical contact without engaging into each other, forming a coaxial connection. The first connecting element and the second connecting element each have a respective plurality of separate outer conductors which are arranged at a spacing relative to each other and which are respectively arranged at a spacing around an inner conductor. In the electrical connecting position the mutually facing contact ends of the outer conductors are in touching contact. At the same time the mutually facing contact ends of the inner conductors are in touching contact. The outer conductors and the inner conductor of the second connecting element are in the form of resilient contact pins while the outer conductors and the inner conductor of the first connecting element are in the form of non-resilient fixed contact pins and lie with their contact ends in a common contact plane.
Patent DE-10217283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen und Prüfen der Spannkraft von Schraubverbindungen
Inventor: LUETHJE HOLGER
IPC: F16B31/00
Filed: 2002-04-12
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
(4) zum Einstellen und Prüfen
der Axialkraft in Schraubverbindungen mit:  – einer Schraubverbindung,
bestehend aus einem Schraubenkopf (7), durch dessen Drehung die
Axialkraft aufgebracht wird, einem Schraubenschaft (9) und einer
Mutter (8),  – einem
als Unterlegscheibe ausgebildeten Messelement (2), dessen elektrischer
Widerstand sich in Abhängigkeit von
der Axialkraft ändert
und das zwischen dem Schraubenkopf (7) und den zu verbindenden Bauteilen
(11a, 11b) angeordnet ist,  – einem Bauteil (3) zum Fixieren
des drehbaren Schraubenkopfes (7),  – Mitteln (14a, 14b, 5), die
das Messelement (2) kontaktieren und der Aufnahme und Weiterleitung
der vom Messelement (2) erzeugten Signale dienen, wobei die Mittel
(14a, 14b, 5) innerhalb des Bauteils (3) zur Fixierung des Schraubenkopfes
angeordnet sind.
Patent DE-10223606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen oder Führen einer Glasschmelze und Verfahren zum Anpassen des Wärmehaushalts der Vorrichtung
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: C03B7/06
Filed: 2002-05-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Aufnehmen oder Leiten einer Glasschmelze (2);  1.1 mit einem
inneren Mantel (1), der einen die Schmelze (2) enthaltenden Hohlraum
umschließt;  1.2
mit einer wärmedämmenden
Isolationshülle
(3.1, 3.2, 3.3);  1.3 mit einer hülsenförmigen Stützkonstruktion (4), welche der
gesamten Vorrichtung die notwendige Festigkeit verleiht;  1.4
die Isolationshülle
(3.2, 3.3) ist als Außenisolation,
umfassend mindestens eine Schicht, außerhalb der Stützkonstruktion
(4) angeordnet und umschließt
diese;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.5
die Außenisolierung
(3.2, 3.3) ist derart aufgebracht, dass sie leicht montierbar und
leicht zerstörungsfrei
demontierbar ist;  1.6 zumindest Schichten der Außenisolierung
(3.2, 3.3) sind bei laufendem Betrieb der Vorrichtung entfernbar
und durch eine andere Isolation ersetzbar, um die Isolationswirkung
anzupassen;  1.7 die Vorrichtung ist frei von Heizeinrichtungen.
Patent DE-10242255-B4 (DE)
Title: Flächige Bedruckstoffe verarbeitende Maschine
Inventor: REHBERG MICHAEL
IPC: B65H29/50
Filed: 2002-09-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Bogen
verarbeitende Maschine mit wenigstens einer Verarbeitungsstation,  einer
außerhalb
der Verarbeitungsstation angeordneten bewegbaren Maschinenkomponente,  einem
zum Antreiben der Maschinenkomponente vorgesehenen ersten Antrieb
(25) und  einem mittels eines zweiten Antriebs (26) betreibbaren Hubwerk
zum Heben und Senken einer Plattform zur Aufnahme eines aus den
Bogen gebildeten Stapels,  gekennzeichnet durch  Steuerungsmittel
(27), welche den der Maschinenkomponente zugeordneten Antrieb (25)
in Abhängigkeit
von Gewichtsbelastungszuständen
des Hubwerkes (28) so ansteuern, dass die von der Maschinenkomponente
ausgehenden Gefahren verringert werden.
Patent DE-10250620-B4 (DE)
Title: Kartenpuffer zur Zwischenpufferung von Karten in Kartenverarbeitungsanlagen
Inventor: GAMPERLING RUDOLF
IPC: B65G47/51
Filed: 2002-10-30
Granted: 2004-11-25
Abstract: Kartenpuffer
zur Zwischenpufferung von Karten (110) in einer Kartenverarbeitungsanlage,
mit  einer Mehrzahl von Kartenaufnahmefächern (112, 124), wobei jedes
Kartenaufnahmefach (112, 124) zur Aufnahme einer Karte (110) ausgebildet
ist;  einer Zufuhreinrichtung (134) zum Einbringen einer Karte (110)
in ein Kartenaufnahmefach (112, 124);  einer Ausgabeeinrichtung
(136) zum Ausgeben einer Karte (110) aus einem Kartenaufnahmefach
(112, 124); und  einer Endlosfördereinrichtung (100), die
die Mehrzahl von Kartenaufnahmefächern
(112, 124) trägt
und zumindest einen gebogenen Abschnitt (114, 116) umfaßt;  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Zufuhreinrichtung (134) benachbart
zu dem gebogenen Abschnitt (114, 116) der Endlosfördereinrichtung (100)
angeordnet ist, um eine Karte (110) in eines der Kartenaufnahmefächer (112,
124), das in dem gebogenen Abschnitt (114, 116) der Endlosfördereinrichtung
(100) angeordnet ist, einzubringen  dass eine Kartenlaufebene
(120), in der die Zufuhreinrichtung (134) eine Karte (110) zu einem
der Kartenaufnahmefächer
(112, 124) zuführt,
mit einer Kartenaufnahmefläche (158)
eines Kartenaufnahmefaches (112, 124) ausgerichtet...
Patent DE-10251390-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Körpers aus Quarzglas
Inventor: HUENERMANN MICHAEL
IPC: C03B37/018
Filed: 2002-11-01
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Körpers
aus Quarzglas unter Einsatz einer Brenneranordnung aus mehreren
in einer Reihe angeordneten Abscheidebrennern, denen über Medienzufuhrleitungen
eine siliziumhaltige Ausgangssubstanz und Brennstoffe zugeführt, daraus
SiO 2 -Partikel erzeugt und diese auf der
Mantelfläche eines
um seine Längsachse
rotierenden Trägers
unter Bildung eines porösen
SiO 2 -Rohlings schichtweise abgeschieden
werden, indem die Brenneranordnung in einem vorgegebenen Bewegungsablauf
eine geschlossene Bewegungsbahn durchläuft, die einen entlang der
Träger-Längsachse
verlaufenden Abscheidepfad umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
die Brenneranordnung (5) beim Bewegungsablauf einen eine Rechtsverdrillung
der Medienzufuhrleitungen (9) bewirkenden Streckenabschnitt in Form
einer ersten Schleife (7a, 8, 27a, 28a) mit vorgegebener Drehrichtung,
die eine Rechtsverdrillung der Medienzufuhrleitungen (9) bewirkt,
und einen Streckenabschnitt in Form einer zweiten Schleife (7b,
8, 27b, 28b) mit umgekehrter Drehrichtung, die eine Linksverdrillung
der Medienzufuhrleitungen (9) bewirkt, durchläuft.
Patent DE-10303961-B4 (DE)
Title: Sonde für ein optisches Nahfeldmikroskop und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BRANDENBURG ALBRECHT
IPC: B81B1/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-03-24
Abstract: Sonde
(1) für
ein optisches Nahfeldmikroskop, die eine als eine Vollstruktur ausgebildete
Sondenspitze (2) mit einem Spitzenbereich (8) aus einem lichtdurchlässigem Material
aufweist, die auf einer planen Oberfläche (4) eines lichtdurchlässigen Trägers (3)
aufgebracht ist, wobei eine Umfangsfläche (5) der Sondenspitze (2)
und/oder ein Umgebungsbereich (6) der Sondenspitze (2) mit einer
lichtundurchlässigen
Schicht (15) bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3)
in einem Bereich gegenüber
der Sondenspitze (2) lichtdurchlässig
ist und Licht durch den Träger
(3) in die Sondenspitze (2) fokussierbar ist.
Patent DE-10311035-B4 (DE)
Title: Aufprallschutzanordnung für Kraftfahrzeuginsassen
Inventor: KARLSSON LENNART
IPC: B60R21/205
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Aufprallschutzanordnung
(1) für
Kraftfahrzeuginsassen, umfassend eine Airbagvorrichtung (2) in einem
Gehäuse
(3), einen Airbagvorrichtungs-Ausstoßauslöser (4), welcher das Ausstoßen der
Airbagvorrichtung (2) bei einem Kraftfahrzeugaufprall auslöst, und
eine Verkleidung (5), wie etwa ein Armaturenbrett in einem Insassenraum
(6) des Kraftfahrzeugs (7), mit welcher das Gehäuse (3) verbunden ist und hinter
welcher die Airbagvorrichtung (2) im Hinblick auf den Insassen angeordnet
ist, wobei die Verkleidung (5) ein Mundstück (8) aufweist, durch welches die
Airbagvorrichtung (2), geführt
durch das Gehäuse
(3), in den Insassenraum (6) ausgestoßen wird, und wobei die Verkleidung
(5) geeignet angelegt ist, um nach dem Ausstoß der Airbagvorrichtung (2)
im Wesentlichen zu dem Ausgangszustand zurückzukehren und das Mundstück (8) im
Wesentlichen zu schließen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) keilförmige Gleitflächen (9)
für die Airbagvorrichtung
(2) bildet, wobei die Gleitflächen
(9) zu dem Mundstück
(8) hin konvergieren, und dass das Gehäuse (3) in Kombination mit
der Verkleidung (5) einen elastischen...
Patent DE-10314171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Trägerplatte
Inventor: SPIESS OLIVER
IPC: H05K7/14
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung einer Trägerplatte
(7) in einem Gerätegehäuse (1),
das aus zwei Gehäuseschalenhälften (3,
4) besteht, die durch eine Klappbewegung zusammenfüg- und ebenso wieder
trennbar sind und von denen eine der Gehäuseschalenhälften (4) als Aufnahmeteil
für die
Trägerplatte
(7) verwendet ist, umfassend Mittel (8, 9), durch die die Trägerplatte
(7) in der einen Gehäuseschalenhälfte (4)
gehalten ist, wobei die Mittel (8, 9) als wenigstens ein einziger
Rastdom (9) ausgebildet sind, der mit der einen, als Aufnahmeteil
für die
Trägerplatte
(7) dienenden Gehäuseschalenhälfte (4)
verbunden ist und dort durch eine Bohrung (10) der aufgenommenen
Trägerplatte
(7) greifend und dabei die Trägerplatte
(7) zentrierend angeordnet ist, und der im Bereich seines freien
Endes Rastdomteile (13, 14) sowie Rastnasen (15) aufweist, durch
die die aufgenommene Trägerplatte
(7) mittels der Rastnasen (15) federnd verrastet gehalten ist und
die eine Kernöffnung
(11) im freien Ende des Rastdoms (9) umschließen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rastdomteile...
Patent DE-10322364-B4 (DE)
Title: Datenpuffer und Halbleiterspeicher sowie zugehöriges Verfahren zur Verzögerungszeitsteuerung
Inventor: SEO SEONG-YOUNG
IPC: G11C11/407
Filed: 2003-05-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Datenpuffer
für ein
Datenabtastsignal (DQS) oder ein Datensignal (DQ),  gekennzeichnet
durch  eine Differenzverstärkungsschaltung
(21) mit  – wenigstens
zwei Schaltern (211, 212) zum Übertragen
eines invertierten Datenabtastsignals (DQSB) bzw. invertierten Datensignals
(DQB) oder einer Referenzspannung (VREF) in Abhängigkeit vom Zustand eines
Steuersignals (CNT, CNTB) und  – einem Differenzverstärker (213)
zum Empfangen des Datenabtastsignals (DQS) bzw. Datensignals (DQ)
und entweder des invertierten Datenabtastsignals (DQSB) bzw. invertierten
Datensignals (DQB) oder der Referenzspannung (VREF) und zur Ausgabe
eines Differenzverstärkersignals (DO).