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Patent DE-102008032555-B3 (DE)
Title: Strukturierungsvorrichtung für die Strukturierung von plattenförmigen Elementen, insbesondere von Dünnschicht-Solarmodulen, entsprechendes Strukturierungsverfahren sowie Verwendung derselben
Inventor: GRUNDMUELLER RICHARD
IPC: B28D5/04
Filed: 2008-07-10
Granted: 2010-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Strukturierungsvorrichtung für die Strukturierung eines plattenförmigen Elementes (E), insbesondere eines Solarmoduls und/oder eines Dünnschicht-Solarmoduls, umfassend mehrere jeweils zum Einbringen einer Spur in das plattenförmige Element ausgebildete Strukturierungswerkzeuge (1) gekennzeichnet durch eine erste mehrere dieser Strukturierungswerkzeuge aufweisende Strukturierungseinheit (2a), wobei mindestens zwei Strukturierungswerkzeuge (1a, 1b) dieser ersten Strukturierungseinheit so ausgebildet sind, dass mit ihnen zwei parallel zueinander und mit konstantem Abstand voneinander verlaufende erste Spuren in das plattenförmige Element einbringbar sind (erste Spurengruppe SG1), sowie eine zweite mehrere dieser Strukturierungswerkzeuge aufweisende Strukturierungseinheit (2b), wobei mindestens zwei Strukturierungswerkzeuge (1c, 1d) dieser zweiten Strukturierungseinheit so ausgebildet sind, dass mit ihnen zwei parallel zueinander und mit konstantem Abstand voneinander verlaufende zweite Spuren in das plattenförmige Element einbringbar sind (zweite Spurengruppe SG2), wobei die erste und/oder die zweite Strukturierungseinheit (2a, 2b) so ausgebildet und/oder steuerbar ist/sind, dass der Abstand der ersten Spurengruppe von der zweiten Spurengruppe variabel ausgestaltbar ist.
Patent DE-102008051837-B3 (DE)
Title: Fluidsteuervorrichtung und Verwendung derselben
Inventor: WEINMANN MICHAEL
IPC: F16K31/02
Filed: 2008-10-17
Granted: 2010-04-22
Abstract: Es wird eine Fluidsteuervorrichtung vorgeschlagen, die mindestens ein Piezoventil (8) aufweist, das mit einer verschwenkbar gelagerten, zwei Biegewandler (28a, 28b) enthaltenden Biegewandlereinheit (32) ausgestattet ist. Jeder Biegewandler (28a, 28b) steuert eine mit einem Verbraucher verbindbare Arbeits-Ventilöffnung (12a, 12b), wobei auf Grund der verschwenkbaren Lagerung ein gleichzeitiges Öffnen beider Arbeits-Ventilöffnungen (12a, 12b) ausgeschlossen ist.
Patent DE-102010055652-B3 (DE)
Title: Electrical darkening device for e.g. window area of motor car, has adjusting elements cooperating such that sun protection curtain is moved along adjusting path depending on electric voltage applied to adjusting elements
Inventor: KALB ROLAND
IPC: H01L41/193
Filed: 2010-12-22
Granted: 2012-07-05
Abstract: The device (2) has adjusting elements aligned to a chain-shaped mold (24), which runs parallel to an adjusting path (19). The adjusting elements are made of electrically controlled electroactive polymer i.e. sulfonated tetrafluoroethylene polymer e.g. Nafion(RTM: sulfonated tetrafluoroethylene), where shape of the adjusting elements depends on shape of the electroactive polymer. The adjusting elements cooperate such that a sun protection curtain (4) is moved along the adjusting path depending on the voltage applied to the adjusting elements, whose movement is limited. An independent claim is also included for a method for driving a sun protection curtain of an electrical darkening device.
Patent DE-102012002639-B3 (DE)
Title: Transmission method for hidden data communication, particularly via radio communication, involves encrypting message with encryption key in initial encrypted message, where web message is encoded in frequency variation pattern with web key
Inventor: SEIFARTH CHRISTOPH
IPC: H04B1/713
Filed: 2012-02-10
Granted: 2013-04-11
Abstract: The transmission method involves encrypting a message (N1) with an encryption key (KS1) in an initial encrypted message. The message is divided into data packets (D), where an identification number is added to the data packets. Another message (N2) is encrypted with another encryption key (KS2) for generating a web message. The web message is encoded in a frequency variation pattern (F1) with a web key (SS1). The frequency variation of the frequency variation pattern is assigned to the data packets of the former encrypted message for generating a broadcast message. Independent claims are included for the following: (1) a receiving method for hidden data communication, particularly via radio communication; (2) a transmission device for hidden data communication; and (3) a receiving device for hidden data communication.
Patent DE-102012021144-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Metallisierungen in Sackloch-Vias
Inventor: STOLLE THOMAS
IPC: C23C18/54
Filed: 2012-10-24
Granted: 2013-10-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung von Metallisierungen in Sackloch-Vias, die in einem Substrat für den Aufbau von dreidimensionalen mikroelektronischen Schaltkreisen eingebracht sind, vorgeschlagen, bei dem das Substrat mit den Sackloch-Vias entweder selbst katalytish aktiv ist oder mit einem katalytisch wirkenden Material bekeimt wird und danach in einem Metallisierungsbad durch stromlose Abscheidung zumindest teilweise metallisiert wird. Auf das Metallisierungsbad mit dem Substrat werden mechanische Kraftstöße derart aufgebracht, dass die dadurch jeweils erzeugte Beschleunigung in Richtung der Öffnung der Sackloch-Vias wirkt und zur Verbesserung des Flüssigkeitstransports in den Sackloch-Vias sowie zum Austreiben von Gasblasen führt.
Patent DE-102013224846-B3 (DE)
Title: Messkopf mit Beleuchtung
Inventor: SAHIRI THOMAS
IPC: G01N21/59
Filed: 2013-12-04
Granted: 2015-03-19
Abstract: Eine Vorrichtung (1) für die lichtspektroskopische Analyse einer kleinen Menge einer flüssigen Probe, umfasst eine Aufnahmestelle (3) zum Aufbringen kleinen Menge der flüssigen Probe, und Lichtleiter (5, 6), die Licht einer Lichtquelle zur Probe und Signallicht aus der Probe in Richtung eines Detektors leiten, und ist dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Aufnahmestelle (3) eine Beleuchtungsquelle (7) vorgesehen ist und unter der Aufnahmestelle (3) ein Bereich (8) vorgesehen ist, der für das Licht der Beleuchtungsquelle (7) durchlässig ist, so dass das Beleuchtungslicht die Aufnahmestelle (3) ausleuchtet.
Patent DE-102015120542-B3 (DE)
Title: Verstellbares Türband
Inventor: LIERMANN NICOLAS
IPC: E05D7/04
Filed: 2015-11-26
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband mit einem ersten Bandteil 1, einem um eine Drehachse 2 schwenkbeweglich mit dem ersten Bandteil 1 verbundenen Scharnierbügel 3 und einem mit dem Scharnierbügel 3 verbundenen zweiten Bandteil 4. Erfindungsgemäß weist der Scharnierbügel 3 einen abgewinkelten Anlageabschnitt 3a auf, der an einem Aufnahmeblock 5 in einer ersten Richtung x zwangsgeführt und arretierbar ist. Der Aufnahmeblock ist in einer zweiten Richtung y in dem zweiten Bandteil 4 verstellbar.
Patent DE-102015202402-B3 (DE)
Title: Zellkulturplatte
Inventor: WALTER MORIZ
IPC: C12M3/00
Filed: 2015-02-11
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellkulturplatte (10) mit mindestens einer wannenförmigen Vertiefung (Well) (12) für die Aufnahme von Zellkultureinsätzen (Inserts) (20) und flüssigem Medium. Die Zellkulturplatte zeichnet sich dadurch aus, dass die Vertiefung (12) mindestens eines den aufnehmbaren Zellkultureinsätzen (20) zuordenbares Podest (30) aufweist, so dass durch eine vorbestimmbare Beabstandung des Podest (30) von einem dort eingesetzten Zellkultureinsatz (20) ein lokaler Distanzraum (36) zwischen Podest (30) und Zellkultureinsatz (20) ausbildbar ist.
Patent DE-102016204793-B3 (DE)
Title: Gepäckbehältnis mit integrierter Tasche
Inventor: SIEVERS-PAULSEN JOHANN
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-03-23
Granted: 2017-01-19
Abstract: Es wird ein Gepäckbehältnis mit integrierter Tasche bereitgestellt, wobei das Gepäckbehältnis eine einen Gepäckraum begrenzende Innenwandung aufweist, und die Tasche mittels einer Verbindungsanordnung lösbar mit der Innenwandung des Gepäckbehältnisses verbunden ist, wobei die Verbindungsanordnung mindestens einen Verbindungsabschnitt umfasst, der lösbar in jeweils eine den Verbindungsabschnitt aufnehmende Ausnehmung eingreifend ausgebildet ist.
Patent DE-102016208552-B3 (DE)
Title: Automatisierbarer Inkubator für die Zell- und Gewebekultur
Inventor: WILHELM SVEN
IPC: C12M1/12
Filed: 2016-05-18
Granted: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inkubator für die automatisierbare Zell- und Gewebekultur mit einer rotierbaren Karussellanordnung zur Aufnahme mehrerer Racks oder Trägergestelle für Kulturplatten in einem mittigen Trägerteller.
Patent DE-102017002157-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschließen von aufzugebenden Filterstrecken eines Filterrohrbrunnens
Inventor: KNOBBE MARTIN
IPC: E21B33/13
Filed: 2017-03-06
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Verschließen von aufzugebenden Filterstrecken (1) eines Filterrohrbrunnens (2). Die Vorrichtung (10) umfasst einen länglichen Volumenkörper (12), der an seiner Außenumfangsfläche Dichtmittel (18) aufweist, wobei die Dichtmittel (18) radial bezüglich der Brunnenlängsachse (L) flexibel ausgebildet sind, so dass eine Dichtwirkung zwischen der Außenumfangsfläche des Volumenkörpers (12) und der Innenwandung des Filterrohrs (4) einstellbar ist, eine Versorgungsleitung (20) für Verfüllmaterial, eine Injektionsöffnung (22), die an die Versorgungsleitung (20) angeschlossen ist, Antriebsmittel (24, 25, 26), mittels derer der Volumenkörper (12) innerhalb des Filterrohrs (4) entlang von dessen Längsachse (L) bewegbar ist, Verstellmittel (28) zum Verstellen der Dichtmittel (18) in Bezug auf ihren Außendurchmesser, und eine Steuereinrichtung (S), mit der die Antriebsmittel (24) und die Verstellmittel (28) jeweils signaltechnisch verbunden sind.
Patent DE-102017203376-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Vermessung eines Wellenfrontfehlers eines abbildenden optischen Systems sowie Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie
Inventor: EHRMANN ALBRECHT
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-03-02
Granted: 2018-05-24
Abstract: Eine Messvorrichtung (10) zur Vermessung eines Wellenfrontfehlers eines abbildenden optischen Systems (12) umfasst ein Messwellenerzeugungsmodul (24), welches dazu konfiguriert ist, eine Messwelle (26) zur Einstrahlung auf das optische System zu erzeugen, und welches ein Beleuchtungssystem (30) zur Beleuchtung einer Maskenebene (14) mit einer Beleuchtungsstrahlung (32) sowie in der Maskenebene angeordnete Kohärenzstrukturen (36) umfasst, sowie ein Wellenfrontmessmodul (28), welches dazu konfiguriert ist, die Messwelle nach Durchlaufen des optischen Systems zu vermessen und aus dem Messergebnis mittels einer Auswerteeinrichtung (46) eine Abweichung der Wellenfront der Messwelle von einer Sollwellenfront zu ermitteln. Die Auswerteeinrichtung (46) ist dazu konfiguriert, einen Einfluss einer Intensitätsverteilung (70) der Beleuchtungsstrahlung im Bereich der Maskenebene auf das Messergebnis mittels optischer Propagationsrechnung zu ermitteln und bei der Ermittlung der Abweichung der Wellenfront zu berücksichtigen.
Patent DE-102017203669-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Formung kohärenter Strahlung
Inventor: MIKHAYLOV DMITRIY
IPC: G03H1/32
Filed: 2017-03-07
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Laseranordnung, wobei in einer Laseranordnung ein Laserstrahl auf eine Bearbeitungs-/ Abbildungsebene fokussiert und der Laserstrahl mittels mindestens eines Strahlformers hinsichtlich seiner Intensitätsverteilung angepasst werden kann. Dabei ist vorgesehen, dass der Laserstrahl mittels eines Strahlteilers in mindestens einen weiteren zweiten Teilstrahl aufgeteilt und in einem ersten Teilstrahl Abweichungen des Strahlprofils von einem Sollstrahlprofil bestimmt und aus einer Differenz zum Sollstrahlprofil für den mindestens zweiten Teilstrahl ein Kompensationsstrahlprofil berechnet und mittels eines mindestens zweiten Strahlformers der zweite Teilstrahl moduliert wird, und anschließend der erste Teilstrahl und der mindestens zweite Teilstrahl mittels einer Strahlzusammenführung überlagert und auf die Bearbeitungs-/ Abbildungsebene fokussiert werden. Damit können störende Specklemuster zwar nicht beseitigt, aber dafür kompensiert werden, womit die Strahlqualität insbesondere für Laserbearbeitungsprozesse oder Laserprojektionen deutlich verbessert werden kann.
Patent DE-102019128625-B3 (DE)
Title: Ausgleichsbehältervorrichtung für ein Kühlmittel eines Motorkühlsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KARWOT ROBERT
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-10-23
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgleichsbehältervorrichtung (10) für ein Kühlmittel (12) eines Motorkühlsystems (14) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Ausgleichbehälter (16), der eine Behälterwand (18) aufweist, welche ein Ausgleichvolumen (20) zur Aufnahme des Kühlmittels (12) umgibt, und mit einem Befestigungselement (22), durch welches der Ausgleichbehälter (16) in seiner Bestimmungsposition in dem Kraftfahrzeug gehalten ist, wobei eine Lagerungsvorrichtung (32) vorgesehen ist, durch welche der Ausgleichbehälter (16) um wenigstens eine Achse (34) relativ zu dem Befestigungselement (22) und somit relativ zu dem Kraftfahrzeug verlagerbar gehalten ist.
Patent DE-102020200026-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug und Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: TRETTIN SVEN
IPC: B60N2/30
Filed: 2020-01-03
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung einen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (3) und mit einer dem Sitzteil (3) zugeordneten Rückenlehne (4), mit einem Sitzgestell (2), auf welchem zumindest das Sitzteil (3) durch das Sitzgestell (2) derart verlagerbar angeordnet ist, dass das Sitzteil (3) von einer zum Sitzen vorgesehenen Gebrauchsposition in eine aufgestellte Nicht-Gebrauchsposition und zurück verlagerbar ist, und mit zumindest einem Blendenelement (19), das zum Verdecken des Sitzgestells (2) relativ zu dem Sitzteil (3) verlagerbar ist. Es ist vorgesehen, dass an zumindest einer Fahrzeugsitzlängsseite eine Seitenblende (13) angeordnet ist, die eine fest mit dem Sitzteil (3) verbundene Dekorblende (18) und das relativ zu der Dekorblende (18) verlagerbare Blendenelement (19) aufweist, wobei die Dekorblende (18) und das Blendenelement (19) das Sitzgestell (2) an der Fahrzeugsitzlängsseite in der Gebrauchsposition des Sitzteils (3) vollständig oder nahezu vollständig überdecken.
Patent DE-102020209486-B3 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: GOLLER HEIKO
IPC: B23Q17/24
Filed: 2020-07-28
Granted: 2021-09-30
Abstract: Es wird ein Aktuator (12, 23, 26) gezeigt mit einem ersten Glied (1, 25, 32) und einem zweiten Glied (31, 24, 27), die über zumindest einen Antrieb relativ zueinander rotiert und/oder linear bewegt werden können, wobei eine erste Pose ermittelt wird, die eine Pose zwischen einem ersten Punkt, der ortsfest relativ zum ersten Glied und einem zweiten Punkt, der ortsfest relativ zum zweiten Glied ist, relativ zueinander beschreibt, wobei zur Ermittlung dieser ersten Pose zumindest eine Kamera (C1, C2) in einer festen räumlichen Beziehung zum ersten Glied angeordnet ist und wenigstens zwei Marker (F1, F2...) in einer festen räumlichen Beziehung zum zweiten Glied angeordnet sind, wobei aus den Bilddaten der Marker die erste Pose in einer Recheneinheit (17) ermittelt wird. Es wird nun vorgeschlagen- dass in der Recheneinheit ein mathematisches Modell des Aktuators vorgesehen ist- dass an die Recheneinheit zumindest Signale der Antriebe geliefert werden, die die erste Pose festlegen, und die jeweils eine Stellung des jeweiligen Antriebs repräsentieren- dass in der Recheneinheit aus den Signalen der Antriebe und dem mathematischen Modell zumindest eine zweite Pose ermittelt wird, die eine Pose zwischen einem raumfest relativ zum ersten Glied angeordneten Punkt (MK0) und einem raumfest relativ zum zweiten Glied angeordneten Punkt (F10) relativ zueinander beschreibt- dass in der Recheneinheit aus der zweiten Pose und aus den Bilddaten der Marker die erste Pose ermittelt wird.
Patent DE-102021106827-B3 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit aufgeteilter Lagerung
Inventor: SPETH PETER
IPC: F16H55/36
Filed: 2021-03-19
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenscheibenentkoppler (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem zur Befestigung an einer Kurbelwelle (2) vorbereiteten Nabenkörper (3) und einem relativ zu dem Nabenkörper (3) unter Wirkung zumindest einer Dämpfungsfeder (9) begrenzt verdrehbaren Riementräger (4), wobei der Riementräger (4) ferner relativ zu dem Nabenkörper (3) radial und axial gelagert ist und mit einer zur kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Aufnahme eines Riemens (22) ausgebildeten Riemenaufnahmekontur (8) versehen ist, und wobei sowohl zumindest ein Radiallager (10) als auch zumindest ein Axiallager (34, 35) zwischen dem Riementräger (4) und dem Nabenkörper (3) wirkend eingesetzt sind.
Patent DE-102022109825-B3 (DE)
Title: Generalisierte Multilevelkonverter-Schaltungstopologie mit geschalteten Kondensatoren
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2022-04-25
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung einer generalisierten Multilevelkonverter-Schaltungstopologie mit geschalteten Kondensatoren (111, 112, 113) zur Umsetzung von Gleichstrom in Wechselstrom, wobei die Anordnung hinsichtlich vorgegebener Ausgangsspannungsstufen konfiguriert werden kann. Bei gleicher Zahl an Halbleiterschaltern (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109, 110) lassen sich im Vergleich zu bisherigen Verfahren eine höhere Zahl an Spannungsstufen erzielen. Abhängig von der vorgegebenen Problemstellung kann eine maximale Ausgangsspannung des Wechselstroms von wesentlich niedrigeren Werten als die Eingangsspannung des Gleichstroms bis hin zu einem Vielfachen dieser Werte variieren. Die generalisierte Schaltungstopologie (100) kann durch wiederholbare Anordnung einer aneinander anreihbaren Spannungsstufeneinheit (120) an eine gewünschte Anzahl an Spannungsstufen und durch entsprechende Wahl einer Anzahl an Submodulen an eine Multiphasenlast angepasst werden. Ferner wird ein mit der Schaltungstopologie (100) ausgestalteter modularer Multilevelkonverter beansprucht. Ein solcher mit der erfindungsgemäßen Schaltungstopologie (100) ausgestalteter Multilevelkonverter besitzt vorteilhaft eine inhärente Fähigkeit zum Ausgleich von Kondensatorspannungen in seinen Submodulen.
Patent DE-4312409-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Kondensator
Inventor: KISHISHITA HIROYUKI
IPC: H05K1/03
Filed: 1993-04-16
Granted: 2004-11-18
Abstract: Einstellbarer
Kondensator, mit folgenden Merkmalen:  einem Stator (2) aus
einem keramischen Dielektrikum mit einer in seinem Inneren angeordneten
Statorelektrode (5, 6), einem wenigstens auf seiner Seitenfläche angeordneten
Anschluß (7,
8), der leitend mit der Statorelektrode (5, 6) verbunden ist;  einem
auf der Oberseite des Stators (2) angeordneten Rotor (3) aus einem
Metall mit einer auf seiner Unterseite vorgesehenen Rotorelektrode
(23), die der Statorelektrode (5, 6) gegenübersteht, und einer auf seiner
Oberseite vorgesehenen Treibernut (25); und  einer Abdeckung
(4) aus Metall, die so geformt ist, daß sie mit dem Rotor (3) zur
drehbaren Aufnahme desselben in Kontakt kommt, mit einer Unterseite,
die eine Öffnung
(26) definiert, die mit dem Stator (2) bedeckt ist, einem in ihrer Oberseite
vorgesehenen Einstelloch (27) zum Freilegen der Treibernut (25),
einem Federteil (28, 37, 37a, 45, 47), das auf einem Umfangskantenabschnitt
des Einstelllochs (27) zum Anpressen des Rotors (3) gegen den Stator...
Patent DE-4338961-B4 (DE)
Title: Münzbetätigter Unterhaltungsspielautomat
IPC: G07F17/32
Filed: 1993-11-15
Granted: 2008-07-03
Abstract: Münzbetätigter Unterhaltungsspielautomat  a)
mit mindestens einer über
Gewinn oder Verlust entscheidenden Spieleinrichtung (2, 25),  b)
mit einer Steuereinheit (3) zur Spielablaufsteuerung und zur Ermittlung
einer von der Spieleinrichtung (2, 25) angezeigten Symbolkombination,
der ein Geld- oder Sonderspielgewinn zugeordnet ist,  c) mit
einer Auszahleinrichtung (31), und  d) mit der Steuereinheit
(3) zugeordneten Anzeigemitteln (6, 8), wobei  e) der Geldgewinn
in einem Guthabenzähler
(29) der Steuereinheit erfasst und über die Anzeigemittel (6, 8)
dargestellt wird, und  f) mit einem Münzprüfer, mittels dem der Wert der
Münzen erfasst
und der Steuereinheit (3) zugeführt
und in deren Guthabenzähler
(29) registriert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  g)
die Auszahleinrichtung (31) einen Sammelbehälter für Token umfasst, und dass  h)
bei einem der Symbolkombination zugeordneten Sonderspielgewinn für jedes
dieser erzielten Sonderspiele ein oder mehrere Token aus dem Sammelbehälter ausgegeben
werden, indem  i) die Steuereinheit (3) bei einem Sonderspielgewinn...
Patent DE-4435647-B4 (DE)
Title: Natriumsalz der Menthyloxycarbonyl-l-hydroxyl-l-methylsulfonsäure, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung zur Herstellung von L(-)-Menthylglyoxylat
Inventor: SCHOUTEETEN ALAIN
IPC: C07C69/013
Filed: 1994-10-05
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verbindung
der Formel (I)
Patent DE-4440271-B4 (DE)
Title: Spitzer mit verstellbarem Fassonmesser für Stifte mit weicher Mine
Inventor: FISCHER ERNST
IPC: B43L23/08
Filed: 1994-11-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Spitzer
mit verstellbarem Fassonmesser für
Stifte mit weicher Mine, mit einem Spitzergehäuse (12), das zwei konische
Spitzerkanäle
(14) aufweist, mit zwei am Spitzergehäuse (12) befestigten Spitzermessern (22),
die zum jeweils zugehörigen
Spitzerkanal (14) tangential angestellt sind, und mit zwei an einem
als Querschieber (32) ausgebildeten Befestigungselement vorgesehenen
Fassonmessern (42), die als Finger ausgebildet sind und vom Befestigungselement
in Richtung zum zugehörigen
Spitzerkanal (14) wegstehen und am Vorderende jeweils mit einer
Fassonschneide (44) ausgebildet sind, wobei das Befestigungselement
zwischen einer das jeweilige Fassonmesser (42) im zugehörigen Spitzerkanal
(14) positionierenden Fassonierstellung und einer das Fassonmesser
(42) außerhalb
des entsprechenden Spitzerkanals (14) positionierenden Rückzugstellung
verstellbar ist, wobei der Querschieber (32) entlang einer im Spitzergehäuse (12) vorgesehenen
Linearführung
(30) quer zur  Längsachse (18)
des jeweiligen konischen Spitzerkanals (14) zwischen der Fassonier-
und der Rückzugstellung
verstellbar ist, wobei die Fassonier- und die Rückzugstellung durch Rastorgane
(48) am Spitzergehäuse
(12) und/oder am Befestigungselement bestimmt sind, wobei...
Patent DE-4442118-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: SOGI HIDEHITO
IPC: B60R21/16
Filed: 1994-11-25
Granted: 2004-07-01
Abstract: Airbagmodul mit einem Gasgenerator (3) und einem Gassack (1, 2) und einem im Gassack (1, 2) befindlichen Strömungsleitgewebe (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsleitgewebe (5) um die Ausströmöffnungen des Gasgenerators (3) herum angeordnet ist und an seinem Außenumfang mit dem Gassack (1, 2) bereichsweise verbunden ist und mit radialen Öffnungen (8) versehen ist, so dass der Gasstrom radial in den äußeren Umfang des Gassacks (1, 2) geleitet wird.