baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010592-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Leitung mit einem profilierten Außendurchmesser
IPC: F16L33/22
Filed: 2007-07-27
Abstract: Anordnung
zur Befestigung einer Leitung mit einem profilierten Außendurchmesser  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Leitungsende wenigstens eine umlaufende
Formhinterschneidung hat und in einer Aufnahmebohrung angeordnet ist,  über
dem Leitungsende ein Ring liegt,  der Ring mit seinem vorderen
Ende in die Aufnahmebohrung ragt und durch diese zentriert ist,  der
Ring an seinem hinteren Ende mit einer Axialkraft beaufschlagt ist
und durch diese unter Deformation in die Aufnahmebohrung gedrückt
ist,  wobei das vordere Ende des Rings unter Deformation und/oder
Reduzierung des Durchmessers in eine Vertiefung der Leitung schiebbar
ist  wobei zwischen der Stirnseite des Leitungsendes und dem Bohrungsgrund,
der Stirnseite am vorderen Ende des Rings und der Formhinterschneidung
der Leitung und zwischen der Mantelfläche des Rings und
der Wand der Aufnahmebohrung Dichtheit erreichbar ist.
Patent DE-202007014043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung bei indirekt, mit einer Mehrzahl von Strahlrohrbrennern beheizten Öfen
IPC: C21D9/673
Filed: 2007-10-08
Abstract: Vorrichtung
zur Wärmerückgewinnung
bei indirekt, mit einer Mehrzahl von Strahlrohrbrennern beheizten Öfen, insbesondere
von Härteanlagen,
mit wenigstens einem, im Abgasstrom angeordneten Wärmetauscher,
dadurch gekennzeichnet, dass jedem Strahlrohrbrenner (12) ein Wärmetauscher
(27) unmittelbar nachgeordnet ist.
Patent DE-202007016805-U1 (DE)
Title: Platzfindersystem
IPC: G06Q50/00
Filed: 2007-12-01
Abstract: Das
Platzfindersystem zum schnellen und leichten auffinden von unbesetzten
Sitzplätzen
in Zügen
Straßen-U-
und S-Bahnen, Bussen und anderen Verkehrsmitteln, ist  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein LCD-Datenverarbeitungsmonitor (1)
außen
am Waggon oder Bus ( 1 ) an der rechten Seite neben
der Zug-Bahn- oder Bustür
angebracht wird.  Ebenfalls muss ein LCD-Datenverarbeitungsmonitor
(1) außen
an der Abteiltür
im Zug, Bus Bahn ( 2 ) rechts angebracht werden.
Patent DE-202008001755-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines Ladegutes
IPC: B62B3/02
Filed: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zum Transport eines Ladeguts in einer Mulde (4), welche bewegbar
und mit einem Deckel (5) zumindest teilweise abgedeckt ist und einem Muldenrahmen
(7) aufsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Deckel (5) ein Absetzrahmen
(1a, 1b) zugeordnet ist.
Patent DE-202008004638-U1 (DE)
Title: Flansch-Trennstück
IPC: F16L23/02
Filed: 2008-04-04
Abstract: Das FT hat genau die Baulänge einer in seiner Nennweite gleichen Armatur oder eines Flansch-Formstücks.
Patent DE-202008005414-U1 (DE)
Title: Raumschiff der wiederverwendbaren Nutzung für den Flug zum Mars
IPC: B64G1/22
Filed: 2008-04-18
Abstract: Das
Raumschiff für mehrmalige Nutzung für den Flug
zum Mars, das nach dem Typ des Raumschiffes „Spaceshuttle"
ausgeführt ist, mit analogen Starttriebwerken und mit einem
Raketenkomplexsystem für den Start von Erde und Einlauf
in die Erdumlaufbahn und für den Flug von der Erdumlaufbahn
zur Marsumlaufbahn, das ein Marschtriebwerk der geringen Zugkraft
hat, der von der autonomen Atomenergiequelle gespeist wird, mit
der Ausführung der Landung auf der Marsoberfläche
und dessen Start vom Mars mit Hilfe der Starraketentriebwerke, das sich
von den bekannten dadurch unterscheidet, dass zum Zwecke der bedeutenden
Reduzierung der Flugzeit auf dem Raumschiff ein Marschelektroraketentriebwerk
(8) montier wird mit einem äußeren Quermagnetfeld,
dessen Konstruktion dem Gebrauchsmuster:    DE 2006007 717 U1    entspricht.
Patent DE-202008006309-U1 (DE)
Title: Ein höhenverstellbarer klappbarer Tisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2008-05-07
Abstract: Ein
höhenverstellbarer,
klappbarer Tisch, bestehend aus einer Tischplatte und einem mit
der Unterseite der Tischplatte verbundenen Tischbeingestell. Das
Tischbeingestell beinhaltet ein erstes "⨅"-förmiges Gestänge und
ein zweites "⨅"-förmiges
Gestänge.
Die zwei Stützbeine
des ersten "⨅"-förmigen
Gestänges
sind jeweils überkreuz
drehbar mit den entsprechenden Stützbeinen des zweiten "⨅"-förmigen Gestänges verbunden.
Die Querstange des ersten "⨅"-förmigen Gestänges ist drehbar an einer Seite
an der Unterseite der Tischplatte angebracht; an der anderen Seite
der Unterseite der Tischplatte ist eine Verstellvorrichtung fest
angebracht; an der Unterseite der Verstellvorrichtung ist in Längsrichtung
eine bestimmte Anzahl von Positionsaufnahmen angeordnet, die die
Querstange des zweiten "⨅"-förmigen Gestänges aufnehmen können.
Patent DE-202008008504-U1 (DE)
Title: Überladebrücke mit einem vergrößerten Plattformausschlag
IPC: B65G69/28
Filed: 2008-06-27
Abstract: Überladebrücke
mit vergrößertem Ausschlag der Plattform bestehend
aus einem Rahmen in welchem die Plattform selbst eingesetzt ist
an der wiederum von unten eine ausfahrende Überbrückungslippe
angebracht ist, wobei die Plattform an ihrem unteren Teil mit, an einem
Balken befestigten, Stützen ausgestattet ist, die ihrerseits
im oberen Teil schwenkbar mit dem Unterteil der Plattform verbunden
sind, damit gekennzeichnet, dass die Plattform (2) mit einem Federmechanismus
(6) zum Schwenken der Stützen (4) aus der vertikalen Stellung
ausgestattet ist, welches nach dem Ausfahren der Überbrückungslippe
(3) aktiviert wird.
Patent DE-202008011244-U1 (DE)
Title: Knopfloch in Serviette
IPC: A41D27/12
Filed: 2008-08-23
Abstract: Kopfloch
in Serviette (Schlitz) Winkelhabierend dargestellt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Serviette (1) Winkelhalbierend (C–D) auf den Knopf (dritter von
Oben) am Unterteil (2) den Knopf (3) in der Serviette festgeknöpft wird.
Patent DE-202009000931-U1 (DE)
Title: Pferdedecke mit integrierter Tasche
IPC: B68C1/12
Filed: 2009-01-24
Abstract: Pferdedecke
mit integrierter Tasche im Schweiflatz
Patent DE-202009007046-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für Garten- oder andere Sammelgeräte
IPC: A01D43/063
Filed: 2009-05-15
Abstract: Auffangvorrichtung für Garten- oder andere Sammelgeräte, die geschnittenes oder gesammeltes Fanggut über eine Austrittsöffnung in ein Behältnis (3) der Auffangvorrichtung (2) überführen können, mit einem zum Aufnehmen des Fangguts vorgesehenen Behältnis (3) und einem Rahmen (4), mit dem das lösbar an diesem angeordnete Behältnis (3) in einer Aufnahmeposition gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) wenigstens ein Aufstellelement (8) zur Einnahme einer Aufstellposition der Auffangvorrichtung (2) aufweist, um in dieser Position das wiederverwendbare Behältnis (3) von dem Rahmen (4) entfernen zu können.
Patent DE-202009009433-U1 (DE)
Title: Elektrische Versorgungseinrichtung für ein Zelt
IPC: E04H15/10
Filed: 2009-07-10
Abstract: Elektrische Versorgungseinrichtung (1) für ein Zelt (2), mit einer Energiequelle (3), wenigstens einem Kabel (4) und wenigstens einer Anschlusseinrichtung (5) für einen elektrischen Verbraucher, wobei die Versorgungseinrichtung (1) wenigstens teilweise an dem Zelt (2) anbringbar und die Energiequelle (3) von der elektrischen Versorgungseinrichtung (1) trennbar ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Anschlusseinrichtung (5) wenigstens eine Buchse (7) zum wahlweisen Anschluss eines Steckers eines elektrischen Verbrauchers aufweist.
Patent DE-202009010669-U1 (DE)
Title: Vakuumentspanner
IPC: B65D25/40
Filed: 2009-08-07
Abstract: Fig. 1 Ausgießer ist an Fig. 2 mit dem Rundkörper verbunden. Fig. 3 Dichtung ist an Fig. 4 Blindkappe angebracht. Fig. 5 Spannfeder ist mit Fig. 4 Blindkappe ineinander verbunden. Fig. 11 Nylonschnur ist mit Fig. 4 Blindkappe und der Fig. 18 Blindscheibe mit einander verbunden. Fig. 6 Betätigungsknopf ist mit Fig. 9 Draht und Fig. 21 Feingewinde mit einander verbunden. Fig. 7 Druckfeder liegt an 6 Betätigungsknopf an und liegt gleichzeitig auf der Fig. 8 Hülse auf. Fig. 10 ist leicht gebogen. Fig. 19 Mutter ist an Fig. 9 Draht und Fig. 21 Feingewinde mit einander verbunden. Fig. 17 Kunststoffstopfen ist verbunden mit Fig. 19 Mutter und Fig. 18 Blindscheibe. Fig. 20 Feingewinde ist verbunden mit Fig. 19 Mutter, Fig. 16 Mutter Fig. 15 Scheibe. Fig. 13 Scheibe zusammen mit Fig. 9 Draht. Fig. 12 Mutter ist an Fig. 13 Scheibe angebracht und liegt an Fig. 14 Sieb auf....
Patent DE-202009011157-U1 (DE)
Title: Glasplatte, insbesondere Mehrscheiben-Verbundglasplatte
IPC: C03C27/12
Filed: 2009-08-18
Abstract: Mehrscheiben-Verbundglasplatte  mit je einer äußeren Glasscheibe (1) und mindestens einer zwischen den äußeren Glasscheiben (1) angeordneten inneren Glasscheibe (2) und  mit mindestens einer zwischen einer äußeren Glasscheibe (1) und einer inneren Glasscheibe (2) oder zwischen zwei inneren Glasscheiben (2) angeordneten, dünnen Brandschutzschicht (3) aus einem transparenten, beim Erhitzen aufschäumenden und einen Hitzeschutz bildenden Brandschutzwerkstoff,  wobei die Abmessungen Länge und Breite der äußeren Glasscheiben (1) im Wesentlichen identisch sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abmessungen Länge und Breite der inneren Glasscheibe (2) oder der inneren Glasscheiben (2) geringer sind als die Abmessungen Länge und Breite der äußeren Glasscheiben (1) dergestalt, dass die äußeren Glasscheiben (1) randseitig über die innere Glasscheibe (2) oder die inneren Glasscheiben (2) überstehen, und  dass der von den überstehenden Rändern der äußeren Glasscheiben (1) und dem Rand oder den Rändern der inneren Glasscheibe (2) bzw. Glasscheiben (2) gebildete streifenartige Freiraum (4) mit...
Patent DE-202009011803-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von Hausmüll in einem Müllbehälter
IPC: B65F1/14
Filed: 2009-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Vernichten von Hausmüll in einem Müllbehälter, mit einem Trägerholm (10), der oben auf die Öffnung des Müllbehälters aufsetzbar ist, so dass er sich horizontal quer über diese Öffnung erstreckt, mit einem an einem Ende des Trägerholms (10) angeordneten Zentrierteil, welches an dem oberen Rand des Müllbehälters festlegbar ist, mit einem am anderen Ende des Trägerholms (10) angeordneten Klemmteil (20), welches an dem oberen Rand des Müllbehälters diesen untergreifend anbringbar ist, mit einer oben auf den Müll in den Müllbehälter aufsetzbaren Pressplatte (30), die am unteren Ende einer vertikalen Pressstange (28) angebracht ist, und mit einem Hubmechanismus (26), der mittig an dem Trägerholm (10) angeordnet ist, die Pressstange (28) vertikal führt und eine Handhabe sowie eine Bremse aufweist, wobei die Handhabe bei Betätigung die Pressstange (28) klemmt und mit einer Presskraft nach unten verschiebt und wobei die Bremse die Pressstange (28) in ihrer jeweiligen Hubstellung hält und manuell freigebbar...
Patent DE-202009012363-U1 (DE)
Title: Fassadenleiter
IPC: B66B9/16
Filed: 2009-09-14
Abstract: Leiter (1) mit mindestens einer von der Leiter (1) abgehend angeordneten Arbeitsplattform (7), vorzugsweise Leiterkorbwagen, wobei in der Nähe eines oberen Endes (3) der Leiter mindestens eine Wandabstützvorrichtung (4) zum Abstützen der Leiter (1) in im wesentlichen senkrechter Ausrichtung an einer Fassade (2) vorgesehen ist, wobei sowohl die Arbeitsplattform (7) als auch die Wandabstützvorrichtung (4) bei Benutzung der Leiter (1) zu einer Fassade (2) zugewandt angeordnet sind, wobei die Arbeitsplattform (7) von der Arbeitsplattform (7) aus angetrieben entlang der Leiter (1) vertikal verfahrbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Holme (5) der Leiter (1) im Querschnitt u-förmig mit voneinander wegweisenden Öffnungen (10) ausgebildet sind und dass die Arbeitsplattform (7) an ihrer, der Leiter (1) zugewandten Seite, axial zueinander gerichtete Rollen (6) aufweist und dass die Rollen (6) in den u-förmigen Öffnungen (8) gleitend aufgenommen sind.
Patent DE-202009013319-U1 (DE)
Title: Präsentations-Laptop
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-10-07
Abstract: Präsentations-Laptop mit folgenden Merkmalen:  – ein Grundkörper (9) ist mit einem Hauptbildschirm (5) über ein Scharnier (3) verbunden,  – das Scharnier ermöglicht ein Aufklappen des Hauptbildschirmes (5) um mehr als 180°,  – im Grundkörper (9) befindet sich im oder nahe des Scharnieres (3) eine Aussparung (1) für ein Projektormodul (11),  – das Projektormodul (11) ist an einer Aufhängung (4) ausschwenkbar am Grundkörper (9) befestigt,  – das Projektormodul (11) besitzt eine äußere Form, die so in die Aussparung (1) im Grundkörper passt, dass das Projektormodul (11) vollständig darin versenkbar ist,  – das Projektormodul (11) besitzt eine Projektoroptik (2) sowie einen Daten- und Stromanschluss.
Patent DE-202009015278-U1 (DE)
Title: Gewebeaufbau für Schutzbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Gewebeaufbau (100, 100', 100'') für eine Schutzbekleidung für Einsatzkräfte, mit einem Oberstoff (2), einem Futterstoff (3) und einer zwischen Oberstoff (2) und Futterstoff (3) angeordneten Nässesperre (4), wobei die Nässesperre (4) über eine Klimamembran (40) verfügt, die auf einem Trägerstoff (3, 41) laminiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Oberstoff (2) und Nässesperre (4) eine zusätzliche Schicht (5) mit im Wesentlichen gitterähnlichem Aufbau angeordnet ist.
Patent DE-202009017457-U1 (DE)
Title: Visitenkartenförmige Konstruktion zur Aufnahme eines USB-Sticks. Einzigartig transparent, opak weiß oder schwarz im Material, inklusive beidseitig hochauflösendem speziellem Farbdruckverfahren
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-12-18
Abstract: Die visitkartenförmige Konstruktion zur Aufnahme eines USB-Sticks enthält eine Aufnahmekonstruktion, wobei die Aufnahmekonstruktion/Trägerkarte eine als ganzes Stück durch Kunststoff-Spritzguß angefertigte Karte ist, die eine Einsteckstelle hat. Bei der Einsteckstelle gibt es einen Aufnahmeplatz am Rand der Aufnahmekonstruktion. Ein USB-Stick kann trennbar im Aufnahmeplatz unterbracht werden. Dadurch kann der USB-Stick in der kartenförmigen Aufnahmekonstruktion unterbracht werden, um den Effekt der Formänderung und des schönen Aussehens zu erreichen
Patent DE-202010000422-U1 (DE)
Title: Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2010-03-19
Abstract: Türstopper in der Form eines auf den Fußboden (16) aufzulegenden Klotzes (10), der eine Auflauframpe (12) für die Tür bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflauframpe (12) auf den gesamten Umfang des Klotzes (10) ausgebildet ist und der Klotz einen Handgriff (14) aufweist.
Patent DE-202010000551-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-01-02
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug mit wenigstens einem von einem Wechselrichter gesteuerten Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass dem Wechselrichter (3) ein bidirektionaler DC/DC-Wandler (5) und/oder ein bidirektionaler DC/AC-Wandler (6) zugeordnet ist.
Patent DE-202010002478-U1 (DE)
Title: Strömungs-Kraftanlage
IPC: F03B17/06
Filed: 2010-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung der kinetischen Energie eines strömenden gasförmigen oder flüssigen Mediums (1) in kinetische Rotationsenergie eines um eine Rotationsachse (2) rotierbaren Körpers (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (2) in Form einer einzelnen Drehachse oder in Form von zwei voneinander beabstandeten und zueinander parallelen Drehachsen (31, 35) ausgebildet ist und der rotierbare Körper (3) einen oder mehrere endlosbandförmige oder endloskettenförmige oder einen oder zwei oder mehrere voneinander beabstandete, tellerförmige oder scheibenförmige oder plattenförmige oder armförmige oder speichenradförmige Träger (4) umfasst, auf denen oder zwischen denen zwei oder mehrere Flügel (15) vorgesehen sind, wobei jeder Flügel (15) eine oder mehrere Kombinationen aus einer Drehachse (6) und einer daran schwenkbar angebrachten Klappe (5) umfasst, wobei die Drehachsen (6) der Flügel (15) rechtwinkelig oder parallel zu der flügelwärtigen Seite (32) des oder der jeweiligen Träger (4) ausgerichtet sind, wobei die Drehachsen (6) der Flügel (15) derart auf dem oder den Trägern...
Patent DE-202010004253-U1 (DE)
Title: Elektrischer Wasserkocher
IPC: A47J27/21
Filed: 2010-03-26
Abstract: Elektrischer Wasserkocher mit einem topfartigen Behälter (15) zur Aufnahme von Wasser, einem die Behältermündung verschließenden, schwenkbar befestigten Deckel (7), einem Handgriff (4) zur Handhabung des Behälters (1), einem manuell betätigbaren Schalter (2) zur Schaltung einer elektrischen Heizung des Wasserkochers, sowie einer manuell betätigbaren Deckelentriegelung (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (2) und die Deckelentriegelung (12) zu einer Handhabungseinheit (1, 2, 3, 12) vereinigt sind.
Patent DE-202010007818-U1 (DE)
Title: Druckwasserdichte Spannstelle
IPC: E04G17/06
Filed: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung zur gegenseitigen Beabstandung zweier formgebender Schalelemente für einen aushärtenden Baustoff (2), welche ein Distanzrohr (3) zur temporären Aufnahme eines die Schalelemente und das Distanzrohr (3) durchdringenden Spannstabs aufweist, wobei das Distanzrohr (3) ein zwischen seinen Endabschnitten (4, 5) umfangsseitig angeordnetes Mittel zur äußeren Abdichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Abdichtung (6) als Sperrscheibe ausgebildet ist, welche durch Vulkanisation mit dem Distanzrohr (3) verbunden ist.
Patent DE-202010008351-U1 (DE)
Title: Tritthocker für ein Reisemobil oder für einen Wohnwagen
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-08-24
Abstract: Tritthocker (100) zur Einstiegs- bzw. Ausstiegshilfe für ein Reisemobil oder für einen Wohnwagen, wobei der Tritthocker (100) in der Art einer Stufe ausgeführt ist und eine Trittfläche (4) zum Ein- und Aussteigen umfasst, gekennzeichnet durch ein Basisteil (7) aus einem formstabilen Material, insbesondere einem Kunststoffmaterial, und wenigstens ein Auflageelement (8) aus einem rutschfesten Material, insbesondere aus Gummi, wobei das Auflageelement (8) loslösbar und kraft- und/oder formschlüssig mit dem Basisteil (7) verbindbar ausgeführt ist und wobei das Auflageelement (8) das Basisteil (7) zumindest teilweise abdeckt, so dass es die Trittfläche (4) bildet.
Patent DE-202010009257-U1 (DE)
Title: Seemandelbaumblätter Sack (Säcken, Beutel, Netz)
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-06-18
Abstract: Filterbehältnis (1), insbesondere Filtersäckchen, bestehend aus wasserdurchlässigem Material, wie beispielsweise Stoff, gefüllt mit Seemandelbaumblättern und im oberen Bereich durch einen aus Plastik, Stoff oder Metall bestehenden, ggf. wiederverschließbaren Verschluss (2) geschlossen.
Patent DE-202010009445-U1 (DE)
Title: Gestrickte Wand- und/oder Deckenverkleidung
IPC: D06N7/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Gestrickte Wand- und/oder Deckenverkleidung mit dem Endprodukt entsprechender Musterung und Farbgebung als Komplettartikel oder Komplettartikelteil oder -abschnitt hergestellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente im Strickprozess mitgefertigt werden.
Patent DE-202010009640-U1 (DE)
Title: Notfallentleerung für Tankfahrzeug
IPC: B60P3/22
Filed: 2010-06-29
Abstract: Tankfahrzeug mit einem Tank für Flüssigkeiten, insbesondere Kraftstoffe, gekennzeichnet durch mindestens zwei, sich jeweils von einer Öffnung (5, 20) in der Tankwand (4) in das Tankinnere erstreckende Innenleitungen (7a, 7b), die sich im Tankinneren mindestens teilweise in unterschiedliche Richtungen erstrecken, wobei die Enden (8a, 8b) der Innenleitungen im Tanköffnungsbereich für einen Nichteinsatzzustand verschließbar sind und für die Überführung vom Nichteinsatzzustand in einen Einsatzzustand jeweils mit einer Außenleitung (14a, 14b) zum Entleeren der Tankflüssigkeit bzw. zum Belüften des Tankinneren koppelbar sind.
Patent DE-202010016863-U1 (DE)
Title: Schachtbauwerk
IPC: B01D5/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Schachtbauwerk (1) mit einer Einrichtung zur Abtrennung von Kondensaten eines Gases, insbesondere eines Biogases, mit einem Schachtboden (4), optional wenigstens einem Schachtmittelteil (3), optional einem Schachtkonus (2), wenigstens einer zugeordneten Gaszuführleitung (5), wenigstens einer zugeordneten Gasabführleitung (6), wenigstens einer Kondensatleitung (13) und wenigstens einer Vorrichtung zum Abscheiden und Auffangen von Kondensat aus Gaszuführ- und/oder Gasabführleitung (5, 6).
Patent DE-202011000376-U1 (DE)
Title: Hufschutz
IPC: A01L11/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Hufschutz (1) mit einer im Wesentlichen rechteckigen Trittplatte (2) mit einer Länge, die ungefähr der Dicke einer Hufwand (8) entspricht, einer Breite, die ungefähr gleich der Länge ist, und einer Dicke von einigen Millimetern, und mit einer Seitenplatte (3), die ungefähr in einem rechten Winkel einstückig mit der Trittplatte (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trittplatte (2) ein Loch (5) vorgesehen ist, das dahingehend ausgebildet ist, dass ein separater Hufnagel (11) zur Befestigung am Huf eingebracht werden kann.
Patent DE-202011100696-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichseinrichtung
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-05-13
Abstract: Toleranzausgleichseinrichtung für die Festlegung eines Bauteils an einer Struktur, wobei die Struktur ein erstes Element (11) mit einer Auflagefläche (15) und ein darunter im Abstand dazu angeordnetes zweites Element (13) mit einer Andruckfläche (16) besitzt, wobei in beiden Elementen (11, 13) je eine Ausnehmung (12, 14) vorgesehen ist und diese beiden Ausnehmungen (12, 14) axial zueinander ausgerichtet sind, wobei ein hülsenförmiges Aufnahmeelement vorgesehen ist, welches ein Verstellelement (40) axial verstellbar aufnimmt, wobei das Verstellelement (40) auch bei toleranzbedingten unterschiedlichen Abständen (A) zwischen den beiden Elementen (11, 13) der Struktur mit seinem unteren Ende (46) an die Andruckfläche (16) des zweiten Elementes (13) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem ersten Element (11) verbindbares Aufnahmeelement in Form einer Niethülse (30) vorgesehen ist, wobei sich der hülsenförmiger Körper der Niethülse in Befestigungslage im Zwischenraum zwischen den beiden Elementen (11, 13) der...
Patent DE-202011103991-U1 (DE)
Title: Flüssig-Flüssig- Extraktion mit Ammonium-Verbindungen
IPC: B01D11/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: Verfahrens-Muster einer Flüssig-flüssig-Extraktion von höheren Anionen mit mehrzentrigen Ammonium-Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass in stark saurem Milieu gearbeitet wird, die Ammonium-Verbindungen mit lipophilen Substituenten versehen sind und die Ladung der Anionen genau der Anzahl der Ammonium-Zentren entspricht.
Patent DE-202011106149-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb zur motorischen Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-09-28
Abstract: Spindelantrieb zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmotor (2) mit Motorwelle (3), einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (4) und einem dem Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (4) nachgeschalteten Vorschubgetriebe (5), wobei das Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (4) ein Planetengetriebe (4a) aufweist und wobei das Vorschubgetriebe (5) als Spindel-Spindelmutter-Getriebe ausgestaltet ist, wobei das Planetengetriebe (4a) ein drehbares Sonnenrad (6) und koaxial dazu einen drehbaren Planetenradträger (7) und ein festgesetztes oder festsetzbares Hohlrad (10) aufweist und wobei der Planetenradträger (7) mindestens ein drehbares Planetenrad (8, 9) trägt, das in achsparallelem Eingriff mit dem Sonnenrad (6) einerseits und dem Hohlrad (10) andererseits steht, wobei der Antriebsmotor (2), das Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (4a) und das Vorschubgetriebe (5) hintereinander in einem im Wesentlichen länglichen Antriebsgehäuse (13) untergebracht und auf eine gemeinsame Antriebs-Längsachse (14) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriff zwischen dem Sonnenrad (6) und dem mindestens einen Planetenrad (8, 9) des Planetenradträgers (7) als Evoloid-Verzahnung ausgestaltet ist.
Patent DE-202011109663-U1 (DE)
Title: Randomisierungstool
IPC: G06C25/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Randomisierungstool, bestehend aus einer Vorrichtung sich gegeneinander beweglicher Teile, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschieben oder Verdrehen des einen Teils, gegenüber dem andern Teil, nur in eine vorgegebene Richtung möglich ist.