baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005012419-B4 (DE)
Title: Lagerbügel eines Außengriffes einer Fahrzeugtür für Kraftfahrzeuge
Inventor: MEYER DIETER
IPC: B60J5/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2020-09-10
Abstract: Lagerbügel eines Außengriffes einer Fahrzeugtür für Kraftfahrzeuge, der zur Montage des vorzugsweise in einer Griffmulde der Außenwandung der Fahrzeugtür positionierten Außengriffes auf der Innenseite der Außenwandung der Fahrzeugtür befestigt ist und eine Drehfeder (2) besitzt sowie an seinen beiden in Längsrichtung verlaufenden Enden (3, 4) jeweils eine dem Hindurchführen der Verbindungselemente des Außengriffes dienende Öffnung (5, 6) besitzt, wobei sich an die eine Öffnung (6) eine weitere, der Halterung des Schließzylinders dienende Öffnung (7) anschließt und der Lagerbügel (1) auf der dieser Öffnung (7) gegenüberliegenden Seite gegebenenfalls eine das Verschwenken des Außengriffes ermöglichende Lagergabel besitzt, der Lagerbügel (1) im Bereich der der Halterung des Schließzylinders dienenden Öffnung (7) und der sich an diese anschließenden, ein Verbindungselement des Außengriffes aufnehmenden Öffnung (6) eine Bowdenzuganbindung (8) aufweist die lösbar und dabei crashsicher mit der nach unten zugerichteten Längsseite (9) des Lagerbügels (1) in Verbindung steht. dadurch gekennzeichnet, dass die Bowdenzuganbindung (8) aus einem T-förmigen Profil (10) besteht, mit dessen Steg (15) das eine Ende (13) des Bowdenzuges (14) verbunden ist, während dessen Flansch (11) an seinen beiden Enden (16, 17) jeweils eine Ausnehmung (18, 19) besitzt, über die die Bowdenzuganbindung (8) an dem Lagerbügel (1) befestigt ist und zur Befestigung der Bowdenzuganbindung (8) an den Lagerbügel (1) an dessen nach unten zugerichteten Längsseite (9) Lagerzapfen (20, 21) vorgesehen sind.
Patent DE-102005014014-B4 (DE)
Title: Schwingungsantrieb, insbesondere Exzenterantrieb für Schwingmaschinen
Inventor: LAMBART KLAUS
IPC: B65G27/32
Filed: 2005-03-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schwingungsantrieb,
insbesondere Exzenterantrieb für
Schwingmaschinen, umfassend eine drehbar antreibbare Exzenterwelle
(9), die mindestens einen exzentrischen Abschnitt aufweist sowie
eine den exzentrischen Abschnitt umgebende Exzenterhülse (15),
die am Außenumfang
mindestens einen exzentrischen Abschnitt aufweist und wobei die
Exzentrizität
des Schwingungsantriebes (2) durch Verdrehen der Position der Exzenterwelle
(9) zu der Exzenterhülse
(15) einstellbar ist und die eingestellte Position durch Fixiermittel
(17) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiermittel
(17) ein hydromechanisch betätigbares
Hülsenelement
(18) umfassen, das zwischen Exzenterwelle (9) und Exzenterhülse (15)
angeordnet ist und mittels entsprechender Druckbeaufschlagung ein
in einer Kammer des Hülsenelementes (18)
gelagerter konisch ausgebildeter ringförmiger Kolben (22) verschiebbar
ist.
Patent DE-102005025551-B4 (DE)
Title: Gelenk- und/oder Lageranordnung
Inventor: SCHEPER FRANK
IPC: F16C11/06
Filed: 2005-06-01
Granted: 2008-01-17
Abstract: Gelenk-
und/oder Lageranordnung (1; 101; 201; 301; 401) mit einem einen
Gelenkzapfen (2; 102; 202; 302; 402) umfassenden Gelenk- oder Lagerkörper, der
in einer Aufnahmeöffnung
(6) fest halterbar ist und hierfür
zumindest einen sich in Richtung des Zapfenendes (9) verjüngenden
Abschnitt (8) zur zumindest bereichsweisen Abstützung an einem Ringkörper (10;
10a; 110; 210; 310), aufweist, an den zum Zapfenende (9) hin ein
zumindest teilweise zylindrischer oder sich vergleichsweise zu dem Abschnitt
(8) schwächer
verjüngender
Bereich (11) anschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß der Übergang
(14) zwischen dem an dem Ringkörper
(10; 10a; 110; 210; 310) abgestützten,
sich verjüngenden
Abschnitt und dem zum Zapfendende (9) sich schwächer verjüngenden oder zylindrischen
Abschnitt (11) außerhalb
der axialen Erstreckung des Ringkörpers (10; 10a; 110; 210; 310)
gelegen ist.
Patent DE-102005035264-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Abfüllung eines Mediums
Inventor: ALTENDORF MATTHIAS
IPC: G01F13/00
Filed: 2005-07-25
Granted: 2018-04-12
Abstract: System umfassend ein Durchflussmessgerät (1) und ein neuronales Netz zur Messung des Durchflusses mindestens eines Mediums, wobei mindestens eine Speichereinheit (2) vorgesehen ist, in welcher Steuerdaten zur Steuerung oder Regelung einer Abfüllung des Mediums in mindestens einen Abfüllbehälter (3) hinterlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerdaten durch ein neuronales Netz bestimmt sind, wobei das Durchflussmessgerät (1) mit mindestens einem Sensor (6) verbunden ist, wobei der Sensor (6) mindestens eine Prozessbedingung und/oder mindestens eine Eigenschaft des Mediums bestimmt, und wobei das Durchflussmessgerät (1) zumindest in Abhängigkeit von den vom Sensor (6) bestimmten Daten die optimalen Steuerdaten zur Steuerung oder Regelung der Abfüllung verwendet, und wobei das Durchflussmessgerät (1) derartig ausgestaltet ist, dass es in dem Fall, dass die vom Sensor (6) bestimmten Daten außerhalb eines vorgebbaren Toleranzbereichs von den Daten abweichen, denen die Steuerdaten entsprechend zugeordnet sind, die Steuerdaten für die Steuerung oder Regelung der Abfüllung an die vom Sensor (6) bestimmten Daten anpasst.
Patent DE-102005042484-B4 (DE)
Title: Unbemannter Gleitflugkörper
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: F42B10/14
Filed: 2005-09-07
Granted: 2012-01-12
Abstract: Ein unbemannter Gleitflugkörper mit einer Navigations- und Steuereinrichtung (22; 122) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmeeinrichtung (21; 121) für eine ungelenkte Bombe (2; 102) vorgesehen ist.
Patent DE-102005051882-B4 (DE)
Title: Einbauelement für einen Wärmetauscher oder zum Einbau im Erdreich zu Drainagezwecken
Inventor: HEWING BERND
IPC: F28F25/08
Filed: 2005-10-29
Granted: 2007-08-02
Abstract: Einbauelement
für einen
Wärmetauscher,
insbesondere für
einen Rieselkühler,
wie z.B. einen Kühlturm,
oder zum Einbau im Erdreich zu Drainagezwecken, mit  – mindestens
einer gewellten Gittermatte (12), die zwei Längsränder (26) und zwei dazu querverlaufende
Querränder
(28) aufweist und die ferner mit sich zwischen den Längsrändern (26)
erstreckenden Querstegen (18, 20) versehen ist, wobei jeweils benachbarte
Querstege (18, 20) sich längs
benachbarter Vertiefungen (16) und Erhöhungen (14) der Wellenform
der Gittermatte (12) erstrecken und untereinander durch sich kreuzende
Verbindungsstege (30, 32, 38, 40) verbunden sind, deren Kreuzungspunkte (34,
37) innerhalb mindestens einer Mittelebene angeordnet sind, welche
sich zwischen der durch die Vertiefungen (16) definierten unteren
Ebene (24) und der durch die Erhöhungen
(14) definierten oberen Ebene (22) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Kreuzungspunkte (34, 37) der Verbindungsstege (30, 32, 38, 40) benachbarter
Vertiefungen (16) und Erhöhungen
(14) entlang einer sich zwischen den Querrändern (28) der Gittermatte...
Patent DE-102005054797-B4 (DE)
Title: Kfz-Kennzeichenhalterung mit Diebstahlsicherung
Inventor: DZIERSK KLAUS
IPC: B60R13/10
Filed: 2005-11-15
Granted: 2008-10-23
Abstract: Kfz-Kennzeichenhalterung
mit Diebstahlsicherung umfassend:  ein Kfz-Kennzeichen (1) mit
einer folienartigen amtlichen Plakette (2) oder einem Hologramm,
wobei das Kfz-Kennzeichen (1) im Bereich der Plakette (2) oder des
Hologramms mindestens ein Durchgangsloch (4) aufweist, einer Kennzeichenhalterung
(3), in der das Kfz-Kennzeichen (1) arretiert wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass weiterhin vorgesehen sind:  • ein Treibgasplättchen (5),
welches im Bereich des mindestens einen Durchgangslochs (4) auf
der Rückseite
des Kfz-Kennzeichens (1) angebracht ist,  • ein an der Kennzeichenhalterung
(3) vorgesehener Blechnapf (8), welcher nach Einsetzen des Kfz-Kennzeichens
(1) in die Kennzeichenhalterung (3) mit der Rückseite des Kennzeichens (1)
eine Kammer (11) bildet,  • ein
in der Kammer angeordneter, die Entzündung des Treibgasplättchens
(5) auslösender
Mechanismus (7), wobei eine Entfernung des Kfz-Kennzeichens (1)
aus der Halterung (3) zu einer Auslösung des Mechanismus (7) und damit
zu einer Entzündung
des Treibgasplättchens
(5) führt,  • und wobei
der Abbrand des...
Patent DE-102005061267-B4 (DE)
Title: Differentialanordnung mit zwei gemeinsam betätigten Axialverstellvorrichtungen
Inventor: GASMANN THEODOR
IPC: F16H48/30
Filed: 2005-12-20
Granted: 2007-12-06
Abstract: Differentialanordnung
(2) zur variablen Drehmomentverteilung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs,
umfassend  ein Differentialgetriebe (21) mit einem drehend antreibbaren
Differentialkorb (4) und zwei auf einer Drehachse (A) gelagerten
Ausgangswellen (3, 3'), die mit dem Differentialkorb (4) über einen
Differentialrädersatz
(7, 9, 9') antriebsverbunden sind, wobei zwischen dem Differentialkorb
(4) und jeder der Ausgangswellen (3, 3') ein erster Antriebsstrang
gebildet ist;  je Ausgangswelle (3, 3') eine Getriebestufe (14,
14'), die mit dem Differentialkorb (4) einerseits und einer der
Ausgangswellen (3, 3') andererseits antriebsverbunden ist und die Teil
eines zum ersten Antriebsstrang funktional parallelen zweiten Antriebsstranges
ist;  je Getriebestufe (14, 14') eine Reibungskupplung (15,
15') zum An- und Abkoppeln des zweiten Antriebsstranges;  je
Reibungskupplung (15, 15') eine Axialverstellvorrichtung (16, 16')
in Form einer Kugelrampenanordnung zur Betätigung der Reibungskupplung,
mit jeweils zwei zur Drehachse (A) koaxialen Scheiben (42, 43; 42',
43'), von denen eine axial abgestützt und die andere axial verschiebbar...
Patent DE-102006005367-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-02-03
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verdeck
(1) für
ein Cabriolet-Fahrzeug (6), umfassend  ein heckseitiges erstes
Dachteil (2), das in einem geschlossenen Verdeckzustand mit seinem
hinteren Rand (2a) auf einem an der Karosserie angelenkten Verdeckkastendeckel
(7) von oben aufliegt,  ein mittels eines Hauptlenkergetriebes
(10) an dem Fahrzeug (6) angelenktes zweites Dachteil (3), das in
einem geschlossenen Verdeckzustand an das erste Dachteil (2) anschließt, wobei
das erste Dachteil (2) mittels eines Lenkergetriebes (16) an dem
Hauptlenkergetriebe (10) angelenkt ist und im geschlossenen Verdeckzustand
bezüglich
des Hauptlenkergetriebes (10) eine Ausgangsstellung einnimmt,  wobei
irr einer ersten Phase der Verdecköffnungsbewegung das erste Dachteil
(2) aus einem Bewegungsfeld des Verdeckkastendeckels (7) heraus
verschwenkbar ist,  wobei in einer zweiten Phase der Verdecköffnungsbewegung
das erste und zweite Dachteil (2, 3) bei aufgeschwenktem Verdeckkastendeckel
in einem Heckbereich (8) des Fahrzeugs (6) ablegbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in der ersten Phase der Verdecköffnungsbewegung sich
ausschließlich
der hintere Rand...
Patent DE-102006010685-B4 (DE)
Inventor: AVERBECK LAURENZ
IPC: B28B11/14
Filed: 2006-03-08
Granted: 2011-02-03
Abstract: Device for cutting a clay strand (2) comprises a blade (20) arranged in a cutting arrangement (11) having holders (12, 13) which pivot in the cutting arrangement. Preferred Features: The blade is formed as a cutting wire and the holders are formed as a wire holder. The cutting arrangement has a support in which the holders pivot via a bearing. The cutting arrangement has a carriage (16, 17) which moves along a guide (22, 24).
Patent DE-102006019997-B4 (DE)
Title: Saug- und Saugabschalt-Verbundventil
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F16K27/04
Filed: 2006-04-26
Granted: 2016-01-14
Abstract: Ein Verbundventil umfassend: eine Hauptventileinheit (1), die einen Sauganschluss (4), welcher mit einer Vakuumzuführeinrichtung verbunden ist, einen Druckanschluss (5), der mit einer Druckfluidzuführeinrichtung verbunden ist, ein vakuumseitiges Ventilglied (8), welches einen Vakuumkanal (6) öffnet und schließt, um einen Sauganschluss (4) mit einem Verbindungsanschluss (10) zu verbinden, und ein druckseitiges Ventilglied (9) aufweist, welches einen Druckkanal (7) öffnet und schließt, um einen Druckanschluss (5) mit einem Verbindungsanschluss (10) zu verbinden; einen Kanalverbindungsabschnitt (2), der einen Verbindungsanschluss (10) zum Anschließen einer Last, Filterkammern (48 und 49), welche in dem Vakuumkanal (6) bzw. in dem Druckkanal (7) angeordnet sind, und einem Filter (51) aufweist, der lösbar in jeder der Filterkammern (48 und 49) angeordnet ist; und eine Steuerventileinheit (3), welche zwei Steuerventile (11 und 12) aufweist, die einzeln das vakuumseitige Ventilglied (8) und das druckseitige Ventilglied (9) der Hauptventileinheit (1) betätigen, wobei die Hauptventileinheit (1), der Kanalverbindungsabschnitt (2) und die Verbindungseinheit (3) dieselbe Breite aufweisen; wobei der Kanalverbindungsabschnitt (2) auf einer Seite der Hauptventileinheit (1) in Richtung der Achse (1) und die Steuerventileinheit (3) auf der anderen Seite mit der Hauptventileinheit (1) verbunden sind, so dass die Hauptventileinheit (1), der Kanalverbindungsabschnitt (2) und die Steuerventileinheit (3) miteinander in Reihe entlang der Achse (1) verbunden sind, wobei der Verbindungsanschluss (10) an der vorderen Stirnfläche (45a) des Kanalverbindungsabschnitts (2) vorgesehen ist, wobei die zwei Filterkammern (48 und 49) entlang der Achse (1) gegenüber dem Verbindungsanschluss (10) im Kanalverbindungsabschnitt (2) angeordnet sind, und wobei der Filter (51) an der vorderen Endfläche (45a) über einen lösbaren Filterhalter (52) in jeder der Filterkammern (48 und 49) lösbar an dem lösbaren Filterhalter (52) befestigt ist, und wobei der Filter (51) eine zylindrische Form und der Filterhalter (52) eine säulenartige Form aufweist, wobei eine Kanalöffnung (53), welche einen Teil des Vakuumkanals (6) und des Druckkanals (7) bildet, in dem Inneren des Filterhalters ausgebildet ist, wobei ein Ende der Kanalöffnung (53) mit dem Verbindungsanschluss (10) durch eine Öffnung (53a) in der Seitenfläche des Filterhalters (52) in Verbindung steht, und wobei der Filter (51) so um die äußere Oberfläche des Filterhalters (52) befestigt ist, dass er die Öffnung (53a) in der Seitenfläche des Filterhalters (52) abdeckt.
Patent DE-102006036728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Kontaktierung mikroelektronischer Bauelemente auf einer Leiterplatte
Inventor: OSTMANN ANDREAS DIPL -PHYS
IPC: H05K3/32
Filed: 2006-08-05
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zur elektrischen Kontaktierung ein oder mehrerer mikroelektronischer Bauelemente (2), die mit einer Rückseite auf eine Oberfläche einer Leiterplattenlage (1) aufgebracht oder in die Oberfläche der Leiterplattenlage (1) eingebettet sind und elektrische Kontaktflächen (12) auf einer der Rückseite gegenüberliegenden Vorderseite aufweisen, die an der Oberfläche der Leiterplattenlage (1) zugänglich sind, bei dem – ein Verbinden einer Metallfolie (5) mittels eines isolierenden Bindemittels (4) mit der Oberfläche der Leiterplattenlage (1) erfolgt und – ein elektrischer Kontakt zwischen der Metallfolie (5) und den elektrischen Kontaktflächen (12) hergestellt wird, – wobei auf die Kontaktflächen (12) der ein oder mehreren mikroelektronischen Bauelemente (2) elektrisch leitfähige Kontaktierungshöcker (3, 10) aufgebracht werden, die eine beim Verbinden der Metallfolie (5) mit der Oberfläche der Leiterplattenlage (1) durch das Bindemittel (4) gebildete Schicht vollständig durchdringen und durch Einwirkung von Druck und/oder Temperatur während des Verbindens den elektrischen Kontakt zwischen der Metallfolie (5) und den elektrischen Kontaktflächen (12) herstellen.
Patent DE-102006036798-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zum Herstellen
Inventor: SCHNEEGANS MANFRED DR
IPC: C23F1/00
Filed: 2006-08-07
Granted: 2013-08-29
Abstract: Elektronisches Bauteil (400, 420) umfassend: ein integriertes Bauelement (108, 402, 422), das eine zweite Schicht (220) aufweist, die eine Nickel-Palladium-Legierung enthält, wobei das integrierte Bauelement (108, 402, 422) umfasst: mindestens ein Schaltungselement, mindestens eine elektrisch leitfähige Anschlussleitstruktur, und eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem Schaltungselement und der Anschlussleitstruktur, eine an der Anschlussleitstruktur angeordnete Anschlussfläche für einen äußeren Anschluss des integrierten Bauelements (108, 402, 422), wobei die Anschlussleitstruktur eine elektrisch leitfähige erste Schicht (210) und die elektrisch leitfähige zweite Schicht (220) enthält, deren Material sich von dem Material der ersten Schicht (210) unterscheidet, wobei die erste Schicht (210) aus Aluminium besteht oder aus einer Aluminiumlegierung, wobei die Aluminiumlegierung mindestens 70 Atomprozent Aluminium enthält, und wobei die zweite Schicht (220) und die erste Schicht (210) gemäß nur einem fotolithografischen Verfahren strukturiert sind.
Patent DE-102006047989-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SUDO SHINGO
IPC: H01L23/28
Filed: 2006-10-10
Granted: 2012-01-26
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung mit: einer ebenen Abstrahlplatte (20), die sich in einer ersten Richtung (Y) und einer zweiten Richtung (X) erstreckt, einer Verdrahtungsmusterschicht (24) über einer isolierenden Schicht (22) auf der Abstrahlplatte (20), zumindest zwei Halbleiterchips (26, 28), die auf die Verdrahtungsmusterschicht (24) montiert sind, wobei die Halbleiterchips Oberflächenelektroden (25, 29) aufweisen, einer Harzverpackung (10) aus thermoplastischem Harz mit einem anisotropen linearen Ausdehnungskoeffizienten, der sein Maximum in der zweiten Richtung (X) hat, wobei die Harzverpackung (10) die Verdrahtungsmusterschicht (24), die Halbleiterchips (26, 28) und zumindest einen Abschnitt der Abstrahlplatte (20) bedeckt, einer leitenden Zuleitungsplatte (42), die elektrisch verbunden ist mit den Oberflächenelektroden (25, 29) der Halbleiterchips, und einer Zuleitungsmusterschicht (36), wobei die leitende Zuleitungsplatte (42) sich in der ersten Richtung (Y) und der zweiten Richtung (X) erstreckt zum Liefern einer Festigkeit in der zweiten Richtung (X) zum Begegnen der Schrumpfspannung der Harzverpackung in der zweiten Richtung...
Patent DE-102006053477-B4 (DE)
Title: Steckdose
Inventor: PADEFFKE NICOLE
IPC: H01R13/504
Filed: 2006-11-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Es wird eine Steckdose (1) zum Einstecken eines elektrischen Anhänger-Anschlusskabels mit einem in einem Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellten Steckdosengehäuse (2) und einem Kontakteinsatz (3) beschrieben, welcher zumindest teilweise in das Steckdosengehäuse (2) aufgenommen und über eine Einstecköffnung (6) in dem Steckdosengehäuse (2) zum Einstecken des elektrischen Anhänger-Anschlusskabels zugänglich ist. Um den für den Einbau der Steckdose (1) benötigten Bauraum klein zu halten und die Montage zu vereinfachen, ist in dem Spritzgussverfahren an das Steckdosengehäuse (2) eine Lasche (8) zur Befestigung der Steckdose (1) angespritzt.
Patent DE-102007023660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Fahrwerks
Inventor: KUFFERATH ROLF
IPC: B60G17/00
Filed: 2007-05-22
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Fahrwerkes (2) eines Kraftfahrzeuges (1), bei dem – eine Messung eines ersten Höhenabstandes (h1) zwischen einem frei definierbaren Punkt (8) und einem Radausschnitt (6) durchgeführt wird, – der ermittelte erste Höhenabstand (h1) mit einem vorgegebenen Sollwert (S) verglichen und eine Sollwertabweichung (S – h1) berechnet wird, – ein zweiter Höhenabstand (h2) zwischen einem Rad und dem Radausschnitt ermittelt wird, – der zweiten Höhenabstand (h2) um die Sollwertabweichung (S – h1) des ersten Höhenabstandes (h1) korrigiert wird.
Patent DE-102007036883-B4 (DE)
Title: Raketenmotor
Inventor: RAMSEL JUERGEN
IPC: F02K9/38
Filed: 2007-08-04
Granted: 2010-11-04
Abstract: Starttriebwerk mit einer Brennkammer (10) mit verschwenkbar ausgebildeter Schubdüse (11), einer Treibstoffkammer (4), die mit einem gelförmigen Treibstoff (6) auf der Basis wenigstens eines bei Raumtemperatur flüssigen, wenigstens eine Nitro-Gruppe enthaltenen Kohlenwasserstoffs gefüllt ist, einer Fördereinrichtung zur Förderung des Treibstoffs von der Treibstoffkammer (4) zur Brennkammer (10) und mit einer Anzündvorrichtung für den der Brennkammer (10) zugeführten gelförmigen Treibstoff (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstoffkammer (6) eine Austrittsöffnung (8) aufweist, an die eine mit einem Absperrorgan (12) versehene flexible Treibstoffleitung (9) angeschlossen ist, die die Treibstoffkammer (6) mit der Brennkammer (10) verbindet, und als Anzündvorrichtung eine externe Anzündvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102007039469-B4 (DE)
Title: Systemplatte zum Verlegen von Kunststoffrohren der Heiz- bzw. Kühlkreise von Flächen-Heiz- und Kühlinstallationen
IPC: E04C2/52
Filed: 2007-08-21
Granted: 2009-08-20
Abstract: Systemplatte aus einem Streckmetallgitter zum Verlegen von Kunststoffrohren der Heiz- bzw. Kühlkreise von Flächen-Heiz- und Kühlinstallationen, dadurch gekennzeichnet, dass das Streckmetallgitter (3) der Systemplatte (1) mindestens eine Rille (4) zum Verlegen eines Kunststoffrohres (2) aufweist.
Patent DE-102007048301-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung eines Abgasrückführungssystems
Inventor: LAZAR MARLENE
IPC: F02M25/07
Filed: 2007-10-08
Granted: 2011-07-07
Abstract: Ventilanordnung eines Abgasrückführungssystems mit einem Ventilgehäuse (2) mit zwei Ventilsitzen (16, 17), denen jeweils ein Ventilkörper (4, 5) zugeordnet ist, wobei die Ventilkörper (4, 5) von einer gemeinsamen Betätigungseinheit verlagerbar sind, wobei das Ventilgehäuse (2) zwei Abgaseinlassöffnungen (10, 11) aufweist, wobei einer der Ventilkörper (4) im Strömungspfad eines Abgases zwischen der ersten Abgaseinlassöffnung (11) und einer Kühlereinlassöffnung (13) angeordnet ist und wobei der zweite Ventilkörper (5) im Strömungspfad des Abgases zwischen der zweiten Abgaseinlassöffnung (10) und einer Abgasauslassöffnung (15) des Ventilgehäuses (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ventilkörper (4) ein federkraftbelasteter Ventilteller ist und der zweite Ventilkörper (5) als zylindrischer Absperrschieber ausgebildet ist.
Patent DE-102007052167-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zum Einstellen der Höhe einer Gateelektrode in dem Halbleiterbauelement
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2007-10-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors über einer Halbleiterschicht, wobei die Gateelektrodenstruktur einen Elektrodenbereich, der auf einer Gateisolationsschicht gebildet ist, und einen implantationsblockierenden Bereich, der auf dem Elektrodenbereich ausgebildet ist, aufweist;  Bilden von Drain- und Source-Gebieten in der Halbleiterschicht durch Ionenimplantation und Anwendung der Gateelektrodenstruktur als eine Implantationsmaske, wobei Eindringen von Ionen in ein Kanalgebiet des Transistors vermieden wird;  Entfernen zumindest des implantationsblockierenden Bereichs, um den Elektrodenbereich freizulegen, wobei das Entfernen Ausführen eines Polierprozesses umfasst; und  Bilden eines dielektrischen Zwischenschichtmaterials benachbart und über dem Elektrodenbereich.