baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005053-U1 (DE)
Title: Rutschsperre für Klobrillen
IPC: A47K13/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Rutschsperre für Klobrillen dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (Rutschsperre) das Verrutschen der Klobrille auf der Kloschüssel (Porzellan) verhindert, indem diese auf zwei Seiten über den Rand der Kloschüssel (Porzellan) ragt und nahe am Porzellan anliegt.
Patent DE-202019005322-U1 (DE)
Title: Steckbaukasten mit Stäben und Kupplungsstücken
IPC: A63H33/10
Filed: 2019-05-22
Abstract: Konstruktionsset mit
 - mindestens einem einstückig ausgebildetem Bauklotz mit mindestens zwei Aufnahmebereichen zur Aufnahme von, vorzugsweise stabförmigen, Körpern entlang ihrer Achsrichtung, wobei zumindest zwei der Aufnahmebereiche quer zueinander vorgesehen sind und
 - mindestens einem der Körper, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zumindest ein Aufnahmebereich des Bauklotzes in etwa orthogonal zu der Achsrichtung des aufgenommenen Körpers wenigstens eine seitliche Öffnung aufweist, über welche der Körper jeweils in den Aufnahmebereich quer zu seiner Achsrichtung einführbar ist.
Patent DE-202019100618-U1 (DE)
Title: Wandhalterung
IPC: F16M13/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Wandhalterung (20)
 - mit einer Wandaufnahme (1); und
 - mit einer Klemmvorrichtung (2, 3), an der insbesondere ein Lautsprecher oder ein Beleuchtungskörper befestigbar ist, und die, im Endmontagezustand, in eine Führungseinrichtung (19) der Wandaufnahme (1) von oben eingeschoben ist.
Patent DE-202019102079-U1 (DE)
Title: Aufnahmewerkzeug
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Aufnahmewerkzeug, umfassend
 - ein biegsames Rohr (12);
 - einen Hauptkörper (14) und ein gerades Rohr (16), die an beide Enden des biegsamen Rohrs (12) angeschlossen sind;
 - einen Draht (20), der durch das biegsame Rohr (12) hindurch geht;
 - einen beweglichen Sitz (22) und ein Betätigungselement (24), die an beide Enden des Drahts (20) angeschlossen sind, wobei der bewegliche Sitz (22) durch die Hin- und Herbewegung des Betätigungselements (24) relativ zum Hauptkörper (14) von dem Draht (20) zum Verschieben relativ zu dem geraden Rohr (16) zwischen einer anziehenden und anhaftenden Stellung und einer gelösten Stellung bringbar ist; und
 - einen Magnetkörper (26), der in den beweglichen Sitz (22) eingebaut ist; dadurch gekennzeichnet,
 dass sich der Draht (20) in der anziehenden und anhaftenden Stellung relativ zum biegsamen Rohr (12) in Richtung des geraden Rohrs (16) verschiebt, sodass das Betätigungselement (24) in den Hauptkörper (14) eintritt und der Magnetkörper (26) mit Hilfe des beweglichen Sitzes (22) aus der Rohröffnung (161) des geraden Rohrs (16) herausragt; und
 dass sich der Draht (20) in der gelösten Stellung relativ zum biegsamen Rohr (12) in Richtung des Hauptkörpers (14) verschiebt, sodass das Betätigungselement (24) aus dem Hauptkörper (14) herausragt, wobei der Magnetkörper (26) mit Hilfe des beweglichen Sitzes (22) soweit in das gerade Rohr (16) zurücktritt, dass er um eine Tiefe (261) von der Rohröffnung (161) entfernt bleibt.
Patent DE-202019102730-U1 (DE)
Title: Lernmaschine für intelligente Kommunikation und Analyse
IPC: G16H40/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Medizinisches Patiententermin-Managementsystem zum Verwalten von Patiententerminen, wobei das System umfasst:
 ein interaktives Sprachdialogmodul, das dafür ausgelegt ist, einen Patienten anzurufen und Patientenantworten anzufordern, um einen Patiententermin zu bestätigen;
 ein Telekonsultationsmodul, das dafür ausgelegt ist, eine Telekonsultation mit dem Patienten bereitzustellen;
 ein Benachrichtigungssystem, das dafür ausgelegt ist, dem Patienten eine Nachricht bereitzustellen; und
 eine Steuereinheit in Verbindung mit dem interaktiven Sprachdialogmodul, dem Telekonsultationsmodul und dem Benachrichtigungssystem, wobei die Steuereinheit die Patientenantworten von dem interaktiven Sprachdialogmodul empfängt und bestimmt, ob der Patient den Patiententermin bestätigt;
 wobei, falls die Steuereinheit bestimmt, dass der Patient den Patiententermin nicht bestätigt, die Steuereinheit über das Benachrichtigungssystem eine Nachricht an den Patienten sendet, wobei die Nachricht einen Link enthält, um die Telekonsultation mit dem Patienten und einem Gesundheitsdienstleister über das Telekonsultationsmodul auszuführen.
Patent DE-202019104858-U1 (DE)
Title: Displayhalterung eines Zweirads sowie elektrisch betreibbares Zweirad
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Halterung zum Halten einer Anzeigevorrichtung, insbesondere eines Displays (2), aufweisend
 - einen Haltearm (3) mit einem Befestigungsbereich (30), wobei der Befestigungsbereich (30) eingerichtet ist, den Haltearm (3) an einem Lenker (15) oder dergleichen zu befestigen,
 - einen Adapter (4), welcher am Haltearm (3) angeordnet ist,
 - eine Aufnahme (5) mit einem elektrischen Kontaktelement (21) und einem Datenkontaktelement (22), wobei die Aufnahme (5) am Adapter (4) befestigt ist und eingerichtet ist, die Anzeigevorrichtung oder einen weiteren Adapter für die Anzeigevorrichtung aufzunehmen und
 - eine Fixiereinrichtung (6), welche die Aufnahme (5) am Adapter (4) fixiert, derart, dass die Aufnahme (5) am Adapter (4) in einer ersten Richtung (81) fixierbar ist und die Aufnahme (5) am Adapter (4) in eine zweite Richtung (82) fixierbar ist, wobei die erste Richtung (81) und die zweite Richtung (82) einander um 180 Grad entgegengesetzt sind.
Patent DE-202019104863-U1 (DE)
Title: Unterlegscheibe zum Ausgleich von Unterlagenunebenheiten bei Montagen sowie Bausatz bestehend aus mehreren solcher Unterlegscheiben
IPC: E04B1/36
Filed: 2019-09-03
Abstract: Unterlegscheibe (1) zum Ausgleich von Unterlagenunebenheiten bei Montagen, mit einem ein Rechteck umfassenden Plattenkörper (2), der an den Außenseiten des Rechtecks mit Formgebungen in Form von nutenförmigen Einbuchtungen (3) und mit Formvorsprüngen (4) versehen ist, wobei auf je zwei einander gegenüberliegenden Außenseiten (11, 12) des Plattenkörpers (2) jeweils eine gleich große Anzahl von Formgebungen vorgesehen und derart angeordnet ist, dass jeder Formgebung auf der einen Außenseite (11; 12) entsprechend ihrer Position auf der gegenüberliegenden Außenseite (12; 11) ebenfalls eine Formgebung zugeordnet ist und zwei einander so zugeordnete Formgebungen aus einem Formvorsprung (4) auf einer Außenseite und einer nutenförmigen Einbuchtung (3) auf der gegenüberliegenden Außenseite (oder umgekehrt) bestehen, deren Formen jeweils zueinander formschlüssig-komplementär ausgeführt sind.
Patent DE-202019105271-U1 (DE)
Title: Fahrradhose
IPC: A41D1/084
Filed: 2019-09-24
Abstract: Fahrradhose (1) mit einem mehrlagigen Sitzbereich (2), wobei der Sitzbereich (2) wenigstens eine Sitzpolsterlage (3) und eine Außenlage (4), die den Sitzbereich (2) nach außen abschließt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlage (4) teilweise durch wenigstens eine Belüftungslage (5) mit wenigstens einer Belüftungsöffnung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202019106813-U1 (DE)
Title: Verteilermodul
IPC: F16L41/08
Filed: 2019-12-06
Abstract: Verteilermodul (10) für Rohrleitungen, umfassend einen rohrförmigen Verteilerkörper (12) mit einem Eingangstutzen und einem gegenüberliegenden Ausgangsstutzen, die beide einen Gewindeanschluss (14, 26) für die Verbindung mit einem Leitungsrohr haben, sowie mit einem Abzweigstutzen (34) für den Anschluss eines Nebenkanals, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Gewindeanschluss des Eingangsstutzen (14) und/oder des Ausgangsstutzens (26) eine Überwurfmutter (18, 24) mit selbstsichemder Verriegelung aufgeschraubt ist, die ein Anschlussgewinde (42) für die Befestigung eines Leitungsrohrs hat.
Patent DE-202020004350-U1 (DE)
Title: Beleuchtbares Spülbecken für Küchenanrichten mit und ohne Metall-/Nicht Metallischen Komponenten
IPC: A47L17/02
Filed: 2020-10-15
Abstract: Spülstein/Spülbecken zum Installieren in Küchenanrichten. Seitlich durch LED Leuchtfeldplatte. dadurch gekennzeichnet,
 1. dass die Seitenplatte links, sowie rechts mindestens 100 mm breit und maximal 300 mm hoch ist, sowie eine mindest Materialstärke von 5 mm und Maximal 30 mm aufweist.
 2. dass die Querplatte vorne, sowie die Querplatte hinten mindestens 400 mm breit und maximal 1800 mm breit ist, sowie mindestens 50 mm hoch und maximal 300 mm hoch ist, sowie eine mindest Materialstärke von 5 mm und Maximal 30 mm aufweist. Dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenwand (Querplatte) mit oval förmigen Ausbuchtungen belegt ist, die mit transparentem Gießharz ausgefüllt sind und durch eine auf der Plattenrückseite integriertes LED Panel beleuchtet werden kann. Die in 3. beschriebenen Ausbuchtungen können in den folgenden geometrischen Formen sein.
 Oval
 Rund
 Viereckig
 Rechteckig
 Sternförmig
 Mehreckig (2-x)
 Parallelogramm
 Eckig mit verrundeten Ecken
 Sternförmig
 Langlochförmig
 Querloch
 Strichförmig
 Polylinienfreiförmig
 Rautenförmig
 Künstlerisch freiförmig
 3. dass die Bodenplatte mindestens 80 mm breit und maximal 300 breit ist, sowie in der Länge mindestens 400 mm lang und maximal 1800 mm lang ist, sowie eine mindest Materialstärke von 5 mm und Maximal 30 mm aufweist. Dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise auf der Bodenplatte eine Schließvorrichtung angebracht ist.
Patent DE-202020100441-U1 (DE)
Title: Spielplatzpumpe
IPC: F04B9/14
Filed: 2020-01-28
Abstract: Spielplatzpumpe (1) mit einem Wasserrohr (5) und einem Koben (10), welcher durch Hin- und Herbewegung Wasser aus dem Wasserrohr (5) entgegen der Schwerkraft nach oben fördert, wobei der Kolben (10) über eine Kolbenstange (11) betätigbar ist und wobei mit den dem Kolben (10) abgewandten Ende der Kolbenstange ein Betätigungsorgan für die Hin- und Herbewegung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Kolben (10) abgewandte Ende der Kolbenstange (11) mit einer Kurbel (12) verbunden ist, deren Drehbewegung um ihre Kurbelachse (13) die Kolbenstange (11) antreibt.
Patent DE-202020101213-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoranordnung
IPC: G01V8/20
Filed: 2020-03-05
Abstract: Optoelektronische Sensoranordnung (1) mit mindestens einem Lichtsender (2), zum Aussenden von Lichtsignalen in einen Überwachungsbereich (3),
 einer Ansteuereinheit (4) zur Ansteuerung des Lichtsenders (2),
 mit einem ersten Lichtempfänger (5) zum Empfang der von dem Lichtsender (2) ausgesendeten Lichtsignalen, wobei der Lichtempfänger (5) als Empfängerzeile (6) ausgebildet ist,
 mit einer ersten Hauptauswerteeinheit (7) zur Auswertung der Empfangssignale des ersten Lichtempfängers (5),
 mit einem zweiten Lichtempfänger (8) zum Empfang der von dem Lichtsender (2) ausgesendeten Lichtsignalen, wobei der Lichtempfänger (8) als Empfängerzeile (6) ausgebildet ist,
 mit einer zweiten Nebenauswerteeinheit (9) zur Auswertung der Empfangssignale des zweiten Lichtempfängers (8),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens ein erster ASIC-Baustein (10) vorgesehen ist, wobei der ASIC-Baustein (10) mindestens die Ansteuereinheit (4) aufweist, der erste Lichtempfänger (5) und die erste Hauptauswerteeinheit (7) in dem ersten ASIC-Bausteins (10) angeordnet ist und der zweite Lichtempfänger (8) und die zweite Nebenauswerteeinheit (9) in einem zweiten ASIC-Bausteins (12) angeordnet ist.
Patent DE-202020106678-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbarer Kosmetikstift
IPC: A45D40/20
Filed: 2020-11-20
Abstract: Wiederbefüllbarer Kosmetikstift (1) mit einer Mine (6), von der die zu applizierende Kosmetikmasse abgezogen werden kann, mit einem Patronenhalter (3) zur Aufnahme einer werkzeuglos auswechselbaren Patrone (5), die die Mine (6) beinhaltet, einem Vorschubmechanismus (8, 9) zum Herausschieben der Mine (6) aus und wieder Zurückziehen der Mine (6) in die Patrone (5) und einem Handstück, insbesondere in Gestalt einer Griffhülse (2), zum Betätigen des Vorschubmechanismus (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Patrone (5) nur die Mine (6) und einen Patronenkolben (11) beherbergt, dass sich der Vorschubmechanismus (8, 9) in Be- und Entladestellung vollständig außerhalb der Patrone (5) befindet und dass der Vorschubmechanismus (8, 9) eine Vorschubstange (8) mit einem Kupplungsteil aufweist, das derart beschaffen ist, dass es durch Zustellen der Vorschubstange (8) gegen die Patrone (5) und insbesondere deren Schließkegel (27) schließt und sich so formschlüssig mit dem Patronenkolben (11) verbindet.
Patent DE-202020106737-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungssystem und Betriebsverfahren
IPC: H04Q9/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Holzbearbeitungssystem aufweisend eine Holzbearbeitungsmaschine (2) mit einem angetriebenen und ggf. verstellbaren Bearbeitungswerkzeug (5), ggf. ein oder mehreren Nebenaggregaten (8), einer Maschinensteuerung (10) und einer maschinenfest angeordneten Bedieneinrichtung (19), die eine Bedienmittelgruppe (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Holzbearbeitungsmaschine (2) einerseits für eine drahtlose Bedienung mit einem tragbaren Computer (14), insbesondere einem Tablet, und andererseits für eine Bedienung durch die Bedienmittelgruppe (21) ausgebildet ist, wobei die Holzbearbeitungsmaschine (2) eine Kommunikationsschnittstelle (13) für eine drahtlose Kommunikation mit dem tragbaren Computer (14) aufweist und die Bedienmittelgruppe (21) Bedienmittel (22,23,24) mit einer Auslösefunktion aufweist, die für eine kontaktierende manuelle Bedienung vor Ort an der Holzbearbeitungsmaschine (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202020106981-U1 (DE)
Title: Rollerstützsatz
IPC: B62K15/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Rollerstützsatz (10), aufweisend:
 - zumindest zwei Ständereinrichtungen, (32A, 32B), deren Enden (74) von einer Basis (50) einer Gabel (62) eines Vorderrades (54A) des Rollers (56) ausfahrbar sind,
 wodurch die Enden (74) der zumindest zwei Ständereinrichtungen (32A, 32B) in deren ausgefahrenen Zustand zusammen mit dem Vorderrad (54A) drei Punkte (58) aufweisen, um diese auf einem Boden (52) abzustellen, indem die Gabelbasis (50) parallel und in der Nähe des Bodens (52) abgestellt werden,
 wodurch das Gewicht des Vorderrades (54A), das ein Gehäuse für einen Elektromotor bildet, um eine Nutzerfahroberfläche (12) und einen Griffbalken (26) des Rollers (56) in einem gefalteten Zustand des Rollers (56) stabil aufzurichten.
Patent DE-202020107231-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für eine Spül- oder Waschmaschine
IPC: D06F39/10
Filed: 2020-12-14
Abstract: Filtervorrichtung für Spül- oder Waschmaschinen mit einem Filtergehäuse (3), mit einer Einlauföffnung (5) für Brauchwasser, mit einer Auslauföffnung (7) für Reinwasser, wobei die Einlauföffnung (5) in einer ersten Gehäusewand (3.1) ausgebildet ist, und mit einer Filtereinrichtung (9) zum Filtern des Brauchwassers, die stromabwärts der Einlauföffnung (5) im Strömungsweg des Brauchwassers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslauföffnung (7) in der ersten Gehäusewand (3.1) ausgebildet ist.
Patent DE-202020107379-U1 (DE)
Title: Speichelsammel- und -testkarte
IPC: G01N33/50
Filed: 2020-12-18
Abstract: Speichelsammel- und -testkarte, umfassend einen oberen Deckel, einen unteren Deckel, einen Probenahmestab und einen zwischen dem oberen Deckel und dem unteren Deckel angeordneten Teststreifen, wobei der obere Deckel mit einem Sichtfenster und einer Probeneinspeiseöffnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Probenahmestabs als Probenahmeende und das andere Ende als Griffende ausgeführt ist, wobei das Probenahmeende mit einem Anzeigeabschnitt versehen ist und an seiner Unterseite über eine Speichelabsorptionseinrichtung verfügt, die Folgendes umfasst:
 ein Indikatorpapier, das sich an der Innenseite des Anzeigeabschnitts befindet, so dass über den Anzeigeabschnitt eine Farbänderung des Indikatorpapiers beobachtet werden kann;
 einen Speichelübertragungsabschnitt, der mit einem Ende eng an dem Indikatorpapier anliegt;
 eine Probenahmewatte, die unterhalb des anderen Endes des Speichelübertragungsabschnitts angeordnet ist und mit dem Speichelübertragungsabschnitt in Kontakt steht;
 wobei an der Probeneinspeiseöffnung eine Druckplatte vorgesehen ist, die mit einem Speicheleinlassloch versehen ist, wobei die Probenahmewatte bei in der Probeneinspeiseöffnung angeordnetem Probenahmeende mit der Druckplatte in Kontakt steht.
Patent DE-202021002895-U1 (DE)
Title: Anlage zur Tieftemperaturzerlegung von Luft
IPC: F25J3/04
Filed: 2021-09-07
Abstract: Luftzerlegungsanlage (100, 200), die ein Rektifikationskolonnensystem (10) mit einer Hochdruckkolonne (11) und einer Niederdruckkolonne (12) sowie einen mehrstufig ausgeführten Hauptluftverdichter (1), einen Hauptwärmetauscher (3), einen Kaltbooster (4) eine erste Entspannungsturbine (5) und eine zweite Entspannungsturbine (6) aufweist, wobei die Luftzerlegungsanlage (100) Mittel aufweist, die dafür eingerichtet sind,
 - die Hochdruckkolonne (11) in einem ersten Druckbereich von 4 bis 7 bar zu betreiben, die Niederdruckkolonne (12) in einem zweiten Druckbereich von 1 bis 2 bar zu betreiben, und zumindest einen überwiegenden Anteil einer dem Rektifikationskolonnensystem (10) insgesamt zugeführten Einsatzluftmenge in einer oder mehreren ersten Verdichterstufen des Hauptluftverdichters (1) auf einen Druck in einem dritten Druckbereich zu verdichten, der mehr als 3 bar oberhalb des ersten Druckbereichs liegt,
 - eine erste Teilmenge der auf den Druck in dem dritten Druckbereich verdichteten Einsatzluftmenge in einer oder mehreren zweiten Verdichterstufen des Hauptluftverdichters (1) auf einen Druck in einem vierten Druckbereich, der oberhalb des dritten Druckbereichs liegt, weiter zu verdichten, in dem Hauptwärmetauscher (3) teilabzukühlen, im Kaltbooster (4) auf einen Druck in einem fünften Druckbereich, der oberhalb des vierten Druckbereichs liegt, weiter zu verdichten, in dem Hauptwärmetauscher (3) zumindest teilweise zu verflüssigen und anschließend in das Rektifikationskolonnensystem (10) einzuspeisen,
 - eine zweite Teilmenge der auf den Druck in dem dritten Druckbereich verdichteten Einsatzluftmenge auf dem Druck in dem dritten Druckbereich oder einem Druck in einem sechsten Druckbereich oberhalb des dritten Druckbereichs in dem Hauptwärmetauscher (3) teilabzukühlen, in der ersten Entspannungsturbine (5) auf einen Druck in dem ersten Druckbereich zu entspannen und in das Rektifikationskolonnensystem (10) einzuspeisen, 
 - eine dritte Teilmenge der auf den Druck in dem dritten Druckbereich oder einem Druck in einem sechsten Druckbereich oberhalb des dritten Druckbereichs verdichteten Einsatzluftmenge auf dem Druck in dem dritten Druckbereich in dem Hauptwärmetauscher (3) teilabzukühlen, in der zweiten Entspannungsturbine (6) auf einen Druck in dem zweiten Druckbereich zu entspannen und in das Rektifikationskolonnensystem (10) einzuspeisen.
Patent DE-202021101812-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine im Boden eines Raumes angeordnete Ablaufvorrichtung sowie Ablaufvorrichtung mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: E03F5/04
Filed: 2021-04-06
Abstract: Vorrichtung (1) für eine im Boden eines Raumes angeordnete Ablaufvorrichtung, umfassend
 - eine Öffnung (4), die sich im montierten Zustand der Vorrichtung (1) in vertikaler Richtung durch die Vorrichtung (1) hindurcherstreckt und dazu eingerichtet ist, von dem Boden abfließendes Wasser in die Ablaufvorrichtung zu überführen,
 - einen Anlageabschnitt (2) mit einer im montierten Zustand der Vorrichtung (1) vertikalen Anlagefläche (3), die zumindest teilweise um die Öffnung (4) umläuft und dazu eingerichtet ist, auf der von der Öffnung (4) abgewandten Seite an einem Bodenbelag (12) anzuliegen,
 - einen Verbindungsabschnitt (6), der im montierten Zustand der Vorrichtung (1) von oben in einen Teil der Ablaufvorrichtung hineinragt, wobei der Verbindungsabschnitt (6) dazu eingerichtet ist, auf seiner Außenseite gegen den Teil der Ablaufvorrichtung, in den er hineinragt, mit einer umlaufenden Dichtung (8) abgedichtet zu werden, wobei der Anlageabschnitt (2) und der Verbindungsabschnitt (6) einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-202021104533-U1 (DE)
Title: Früchtebehältnis
IPC: B65D5/42
Filed: 2021-08-23
Abstract: Früchtebehältnis (1), aufweisend- eine erste kastenartige Schale (4), und- eine zweite kastenartige Schale (6),wobei die zweite Schale (6) derart bemessen und in die erste Schale (4) eingesetzt ist, dass zwei gegenüberliegende Seitenwände (8) der zweiten Schale (6) einen Schalenraum (14) der ersten Schale (4) in drei Abteile (16) unterteilen, undwobei die zweite Schale (6) in der ersten Schale (4) mittels einer Durchstoßverbindung (18) zumindest in einem Zwischenfertigungszustand gehalten ist.
Patent DE-202021104558-U1 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel mit zyklischer Geräuschminderung
IPC: F16H25/22
Filed: 2021-08-25
Abstract: Kugelumlaufspindel mit zyklischer Geräuschminderung, mit
 einer Gewindespindel (10), die an der Außenumfangsfläche eine spiralförmige Spindelrollrille (11) aufweist;
 einer Mutter (20), die einen durchgehenden Innenraum (21) aufweist, der sich axial durch die Mutter erstreckt, damit die Gewindespindel (10) hindurchgehen kann, wobei an der Innenumfangsfläche des Innenraums (21) eine Mutterrollrille (22) entsprechend der Spindelrollrille (11) ausgebildet ist, so dass die Spindelrollrille (11) und die Mutterrollrille (22) zusammen einen Lastkanal (23) bilden, und wobei an der Außenseite der Mutter (20) zwei Montagelöcher (241) vorgesehen sind, die mit dem Innenraum (21) in Verbindung stehen;
 mindestens einem Rückführelement (30), das zwei Füße (31), einen Verbindungsabschnitt (32), der zwischen den oberen Enden der Füße (31) verbunden ist, und einen Rückführkanal (33), der durch die Füße (31) und den Verbindungsabschnitt (32) verläuft, aufweist, wobei der Rückführkanal (33) am unteren Ende der Füße (31) jeweils eine Öffnung (331) bildet;
 mindestens zwei Geräuschminderungselementen (40), die die Außenumfangsfläche der beiden Füße (31) des Rückführelements (30) vollständig ummanteln, wobei die beiden Füße (31) des Rückführelements (30) in die Montagelöcher (241) der Mutter (20) eingesetzt werden, so dass jedes Geräuschminderungselement (40) an der Außenumfangsfläche jedes Fußes (31) und der Lochwand des Montagelochs (24) anliegt und sich an der Verbindungsstelle des Lastkanals (33) und des Rückführkanals (23) befindet, und wobei der Rückführknal (33) mit dem Lastkanal (23) einen Umlaufkanal bildet; und einer Vielzahl von Rollkörpern (60), die in dem Umlaufkanal angeordnet sind, um ein zyklisches Rollen durchzuführen.
Patent DE-202021105057-U1 (DE)
Title: Modul für eine digitale Anzeigetafel und dazugehörige digitale Anzeigetafel
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-09-20
Abstract: Modul (10) für eine digitale Anzeigetafel, wobei das Modul (10) Folgendes umfasst:- eine Platine (11), deren erste Seite eine Anordnung von Leuchtdioden aufweist, die in Reihen und Spalten mit einem im Wesentlichen konstanten Abstand angeordnet sind;- einen Baugruppenträger (13), der an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite (12) der Platine (11) befestigt ist; und- einen wasserdurchlässigen Verbinder (16), der an der zweiten Seite (12) der Platine (11) angebracht ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Baugruppenträger (13) einen Sockel (21) aufweist, der den wasserdurchlässigen Verbinder (16) umgibt, wobei ein oberer Teil des Sockels (21) mit mindestens einer Nut versehen ist, in die eine Dichtung (23) eingesetzt ist, und dass das Modul (10) ein Netzteil (17) umfasst, das mit einem Gleichspannungsverbinder (28) versehen ist, der von einer Mantelwellensperre (26) umgeben ist und in den wasserdurchlässigen Verbinder (16) eingesteckt ist, wobei das Netzteil (17) am Baugruppenträger (13) befestigt ist, so dass eine Bodenplatte (25) des Netzteil (17) mit der Dichtung (23) des Sockels (21) zusammenwirkt, um die Dichtheit um den wasserdurchlässigen Verbinder (16) und den Gleichspannungsverbinder (28) des Netzteils (17) herum sicherzustellen.
Patent DE-202021105870-U1 (DE)
Title: Halter für ein Mobilfunkgerät in Form eines Handys und/oder Smartphones
IPC: H04M1/11
Filed: 2021-10-27
Abstract: Halter für ein Mobilfunkgerät in Form eines Handys und/oder Smartphones, enthaltend ein flaches, rechteckiges Gehäuse (2), in das das Mobilfunkgerät einsetzbar ist, gekennzeichnet durch ein an dem Gehäuse (2) befestigtes dehnbares Band (3).