baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132345-A1 (DE)
Title: Kunststofffeder
Inventor: GÖTTKE SABINE
IPC: F16F1/36
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststofffeder (8) mit einem unteren Federring (9) und einem oberen Federring (10), die im Wesentlichen koaxial zueinander angeordnet sind, wobei eine durch die Federringe (9, 10) jeweils aufgespannte Ebene (E) sich im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse (x) der Kunststofffeder (8) erstreckt und wobei darüber hinaus die Federringe (9, 10) durch sich über mehr als 90° in Umfangsrichtung erstreckende Federbeine (11) einfederbar miteinander verbunden sind, wobei die Federbeine (11) in einem Übergangsabschnitt (12) in den unteren und/oder oberen Federring (9, 10) einlaufen, wobei weiter ein Federbein (11) eine dem gekrümmten Verlauf des Federbeins (11) folgende Mittellängsachse (z) aufweist. Um eine Kunststofffeder der in Rede stehenden Art anzugeben, die insbesondere hinsichtlich einer Kraftentwicklung im Zuge eines Einfederns vorteilhaft ausgebildet ist, wird vorgeschlagen, dass der Übergangsabschnitt (12) bezogen auf eine Einlaufebene (A) senkrecht zu der Mittellängsachse (z) im Einlaufbereich in den Federring (9, 10) eine um 30 Prozent oder mehr größere Breite (b) aufweist als in einem Querschnittsbereich etwa in der Mitte der Längserstreckung des Federbeins (11). Auch betrifft die Erfindung eine Kunststofffeder mit einem Zwischenring.
Patent DE-102019202080-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsystem und Fahrzeug
Inventor: FUSHIMI YOSHIAKI
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-02-15
Abstract: Ein Fahrzeugbeleuchtungssystem, das einem Fahrzeug zur Verfügung gestellt wird, das in der Lage ist, in einem autonomen Fahrmodus zu fahren, umfasst: eine Autonome Fahrsystem (ADS)-Lampe, die konfiguriert ist, um Licht zu einer Außenseite des Fahrzeugs zu emittieren, um dadurch Informationen über ein autonomes Fahren des Fahrzeugs visuell darzustellen; und eine Beleuchtungssteuerung, die konfiguriert ist, um eine Beleuchtungsfunktion der ADS-Lampe unter einer vorbestimmten Bedingung entsprechend einem aktuellen Fahrgebiet, in dem sich das Fahrzeug gerade befindet, zu ändern.
Patent DE-102019203878-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: GRABERT FALK
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (1) mit einer Sensorplatine (17), der eine erste Sensoranordnung (19) zur Erfassung einer ersten physikalischen Größe und eine zweite Sensoranordnung (20) zur Erfassung einer elektrischen Kapazität sowie eine Verarbeitungseinrichtung (18) zur Verarbeitung von Sensorsignalen der ersten Sensoranordnung (19) und der zweiten Sensoranordnung (20) zugeordnet ist, sowie mit einem Sensorgehäuse (2), das eine Ausnehmung (22) aufweist, in der die Sensorplatine (17) aufgenommen ist, wobei die zweite Sensoranordnung (20) eine elektrisch leitende Sensorplatte (21) umfasst, die in der Ausnehmung (22) aufgenommen ist und die eine Kontakteinrichtung (34) mit einer elastisch ausgebildeten Kontaktfeder (35) aufweist, wobei die Kontakteinrichtung (34) für eine kraftschlüssige und elektrisch leitende Kopplung der Sensorplatte (21) an die Sensorplatine (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102019206661-A1 (DE)
Title: Stützelement, Stützanordnung, Bremskraftverstärker und Verfahren
Inventor: FERGUSON BEN
IPC: B60T13/12
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stützelement (9) für die Anordnung eines ersten Elements, insbesondere Deckel (5), an einem zweiten Element, insbesondere Gehäuse (4), wobei das Stützelement (9) einen ringscheibenförmigen Grundkörper (11) aufweist und auf einer an dem zweiten Element befestigbaren oder befestigten Stützstange (8) anordenbar ist, wobei der Grundkörper (11) eine auf einer ersten Stirnseite (13) eine Stützfläche (15) zur stützenden Anlage an dem ersten Element aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Stützelement (9) einen die Stützfläche (15) bildenden und plastisch verformbaren Vorsprung (14) auf der ersten Stirnseite (13) aufweist.
Patent DE-102019207499-A1 (DE)
Title: Wechselrichter für einen elektrifizierten Antriebsstrang
Inventor: APPEL SEBASTIAN
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-05-22
Abstract: Es wird ein Wechselrichter für einen elektrifizierten Antriebsstrang mit einem ersten Gehäuse, das einen Deckel und eine Gehäusehalbschale aufweist, vorgeschlagen. Die Gehäusehalbschale weist eine erste Schnittstelle zur Gleichstromaufnahme, eine Stromschienenanordnung, die den Gleichstrom führt und durch eine EMV-Filteranordnung geführt ist, eine Kondensatoranordnung, die den Gleichstrom aufnimmt, eine Leiterplatte, die eine Steuerungs- und Treiberschaltung für die Ansteuerung einer zweiten Schnittstelle zur Wechselstromabgabe aufweist und die zumindest ein Leistungsmodul mit Leistungshalbleitern und einen Wechselstromsensor überdeckt, auf.
Patent DE-102019208755-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Sitz und Sitz
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60N2/879
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ausführungsformen betreffen eine Kopfstütze (110) für einen Sitz (100), wobei die Kopfstütze (110) ein erstes und ein zweites Abschirmelement (115) aufweist, die sich entlang einer ersten Richtung erstrecken und jeweils an ersten Außenseiten (112) der Kopfstütze (110) positioniert sind. Die Abschirmelemente (115) sind zwischen transparent und opak schaltbar.
Patent DE-102019210354-A1 (DE)
Title: Rotationskopf mit rotierenden Arbeitsstationen
Inventor: DIETRICH MIKE
IPC: B65B25/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transportieren und ggf. Verpacken von kleinstückigen Artikeln, insbesondere von Lebensmittelartikeln wie Brühwürfeln oder Süßwaren, wie z.B. Hart- oder Weichkaramellen, Pralinen oder dergleichen, umfassend die Schritte:Schritt A: Erzeugen wenigstens eines Produktstroms aus einer Vielzahl einzelner Artikel (A).Schritt B: Aufnahme jedes Artikels (A) des Produktstroms in einer Halteeinrichtung (1') eines sich um eine Rotationsachse (X1) drehenden Rotationskopfs (1).Um die aktive Zeit zur Bearbeitung des Artikels in einem vorzugsweise kontinuierlich rotierenden Rotationskopf zu verlängern, ist erfindungsgemäß vorgesehen:Schritt C: Fördern jedes Artikels (A) des Produktstroms von einer Aufnahmestation (S1) zu einer Abgabestation (S2) über wenigstens eine volle Umdrehung um die Rotationsachse (X1) des Rotationskopfs (1).Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine zugehörige Verpackungsvorrichtung.
Patent DE-102019210431-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HAJDUCH JAROSLAV
IPC: B60C11/12
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit Profilpositiven (1) mit parallel zueinander sowie zur axialen Richtung unter einem Winkel von bis zu 45° verlaufenden Einschnitten (4) mit einer Einschnitttiefe (T) von bis zu 100% der Profiltiefe und zwei Einschnittwänden (5), wobei die Einschnitte jeweils an zumindest einer Einschnittwand (5) zumindest einen die Breite des Einschnittes (4) lokal verringernden, zur Laufstreifenperipherie beabstandeten, als Abstandhalter wirkenden Vorsprung (8) aufweisen.Bei einem solchen Fahrzeugluftreifen soll unter Erhalt der Griffwirkung der Einschnittkanten auf schnee- und/oder eisbedecktem Untergrund das Wasseraufnahmevermögen der Einschnitte bei Nässe bzw. auf nasser Fahrbahn merklich verbessert werden.Dies wird erreicht indem jeder Einschnitt (4) einen radial inneren Einschnittabschnitt (4a) und einen radial äußeren Einschnittabschnitt (4b) aufweist, in welchem zumindest die eine Einschnittwand (5) zumindest einen zurückspringenden Wandabschnitt (5b) aufweist, welcher den Boden einer bis zur Laufstreifenperipherie reichenden, den Einschnitt (5) lokal verbreiternden Vertiefung (7) bildet, wobei der Vorsprung (8) am Boden der Vertiefung (7) ausgebildet ist und wobei der Vertiefung (7) an der anderen Einschnittwand (5) ein einheitlich über beide Einschnittabschnitte (4a, 4b) verlaufender, unstrukturierter Bereich gegenüberliegt.
Patent DE-102019211499-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Auswahl und Wiedergabe von Ereignisdaten an einen Benutzer während einer Fahrt in einem Kraftfahrzeug sowie Datenwiedergabesystem
Inventor: POPPINGA BENJAMIN
IPC: G06Q10/10
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Auswahl und Wiedergabe (17) von Ereignisdaten (18) an einen Benutzer während einer Fahrt (11) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei die Ereignisdaten (18) vergangene Ereignisse (E1-E5) beschreiben. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Prozessoreinrichtung (15) die Ereignisdaten (18) jeweils einem Ereigniskontext (25) zugeordnet werden, anhand von Routendaten (11') ermittelt wird, in welchem Startkontext (26) die Fahrt (11) begonnen wurde und zu welchem Zielkontext (27) die Fahrt (11) führt, für einen Anfangszeitabschnitt (33) der Fahrt (11) aus den Ereignisdaten (18) solche, die dem Startkontext (26) zugeordnet sind, und für einen Endzeitabschnitt (34) der Fahrt (11) aus den Ereignisdaten (18) solche, die dem Zielkontext (27) zugeordnet sind, ausgewählt werden und die zusammengefassten Ereignisdaten (18") mittels einer vorbestimmten Wiedergabefunktion (30) in dem Anfangszeitabschnitt (33) und in dem Endzeitabschnitt (34) wiedergegeben werden.
Patent DE-102019213083-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Detektion von Verformungen einer Leiterplatte
Inventor: HAFENBRAK ROBERT
IPC: G01B7/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Einrichtung zur Detektion von Verformungen einer Leiterplatte, umfassend mindestens ein Detektionselement, welches an mindestens einer Position auf der Leiterplatte zur Detektion von Verformungen der Leiterplatte montiert wird, wobei das Detektionselement eine geringere Robustheit im Vergleich zu anderen auf der Leiterplatte montierten elektronischen Bauelementen aufweist.
Patent DE-102019215927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Anhängermodus mittels einer Fahrzeugsteigung
Inventor: NO JIN WON
IPC: F16H59/50
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erkennung eines Anhängermodus mittels einer Fahrzeugsteigung. Erfindungsgemäß ist es wesentlich, dass das Verfahren zur Erkennung eines Anhängermodus gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung folgende Schritte umfasst: das rechnerische Ermitteln einer auf einer Längsbeschleunigung des Fahrzeugs basierender Steigung und danach das Entscheiden darüber, ob ein derart ermittelter Berechnungswert gültig ist oder nicht; das rechnerische Ermitteln einer auf einem Kupplungsdrehmoment basierenden Steigung und danach das Entscheiden darüber, ob ein derart ermittelter Berechnungswert gültig ist oder nicht; das Entscheiden darüber, ob der Berechnungswert der längsbeschleunigungsbasierenden Steigung größer als vorgegebene Bezugssteigung ist oder nicht; das Entscheiden darüber, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit und eine Änderung derselben größer als ein Festwert sind oder nicht; das Berechnen einer Differnz zwischen dem Berechnungswert (d1) der längsbeschleunigungsbasierenden Steigung und dem Berechnungswert (d2) der kupplungsdrehmomentbasierenden Steigung dann, wenn eine Bedingung, bei der die Fahrzeuggeschwindigkeit und die Änderung derselben größer als ein Festwert sind, erfüllt wird; das Entscheiden darüber, ob ein Differenzwert zwischen den beiden Steigungen (d1 - d2) einen vorgegebenen Normalbereich überschreitet; und das Entscheiden dahingehend, dass ein Anhänger am Fahrzeug
Patent DE-102019216444-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktierungssystem zwischen einer Sitzschiene und einem Fahrzeugsitz mit Präventionsmaßnahmen zur Kapselung und/oder Vermeidung einer Schaltfunkenbildung
Inventor: SCHUR FRANK
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktierungssystem zwischen einer elektrifizierten Sitzschiene (1) und einem Fahrzeugsitz (2), welches sitzschienenseitige Kontaktelemente und sitzseitige Kontaktelemente (K) aufweist, die zur Spannungsversorgung mindestens eines in dem Fahrzeugsitz (2) integrierten Verbrauchers (2A, 2B) geschlossene Kontakte bilden, die an ihren Kontaktstellen, beim Öffnen und Schließen unter Last, Schaltfunken bilden.Es werden Präventionsmaßnahme zur Kapselung und/oder Vermeidung der Schaltfunkenbildung vorgestellt.
Patent DE-102019218318-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Kettenfahrzeugantriebsstrang
Inventor: SONNENBURG HENNING
IPC: B62D11/14
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (2) für einen Kettenfahrzeugantriebsstrang (1), umfassend eine linke Abtriebsseite (9) und eine rechte Abtriebsseite (10). Dabei ist die linke Abtriebsseite (9) an einer linken Summierstufe (12) mit einer ersten, linken Antriebsseite (13) und einer zweiten, linken Antriebsseite (14) gekoppelt, während die rechte Abtriebsseite (10) an einer rechten Summierstufe (35) mit einer ersten, rechten Antriebsseite (36) und einer zweiten, rechten Antriebsseite (37) gekoppelt ist. Um eine Getriebe (2) zu verwirklichen, welches eine Einbindung von Antriebsmaschinen (3, 4, 5, 6) auf unterschiedliche Art und Weisen ermöglicht, sind die erste, linke Antriebsseite (13) und die erste, rechte Antriebsseite (36) und/oder die zweite, linke Antriebsseite (14) und die zweite, rechte Antriebsseite (37) jeweils einerseits unter Gleichlauf sowie andererseits unter entgegengesetzter Drehrichtung koppelbar.
Patent DE-102019218608-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Stromleiter
Inventor: BURG WILHELM
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung (10) mit zumindest einem Stromleiter (30). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Stromleiter (30) durch ein mehrfach umgebogenes, dreidimensional gewölbtes, elektrisch leitfähiges Blech (40) gebildet ist oder ein solches umfasst, das zumindest einen hemdkragenförmigen Kragenabschnitt (301, 300i, 302) aufweist, wobei ein erstes Kragenende (321) des zumindest einen Kragenabschnitts (301, 300i, 302) mit einem Anschlusskontakt (31) des Stromleiters (30) verbunden ist oder diesen selbst bildet und ein zweites Kragenende (322) desselben Kragenabschnitts (301, 300i, 302) mit einem anderen Anschlusskontakt (32) des Stromleiters (30) verbunden ist oder diesen selbst bildet.
Patent DE-102019218923-A1 (DE)
Title: Lenksäule-Überwachungssystem und zugehöriger Sensor
Inventor: OSSMANN CHRISTOPH
IPC: G01L3/10
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ein Drehmomentsensor zum Erfassen zumindest eines Lenkmoments einer Lenksäule aus Stahl umfasst: - ein Magnetfeld-Erzeugungselement, das zum Erzeugen eines Magnetfelds eingerichtet ist, wobei das Magnetfeld die Lenksäule durchsetzt, um ihren Stahlwerkstoff zu magnetisieren, - ein Magnetfeld-Erfassungselement, das zum Erfassen einer Magnetfeldänderung, die durch einen magnetoelastischen Effekt des magnetisierten Stahlwerkstoffs der Lenksäule unter einer auf die Lenksäule einwirkenden Drehmomentbelastung hervorgerufen wird, eingerichtet ist, wobei ein Ausgangssignal des Magnetfeld-Erfassungselements das Lenkmoment charakterisiert, - eine Grundplatte, die das Magnetfeld-Erzeugungselement und das Magnetfeld-Erfassungselement trägt.
Patent DE-102019220563-A1 (DE)
Title: UV-Bodyguard
Inventor: BARTH ANNETTE
IPC: G01W1/10
Filed: 2019-12-23
Abstract: System, umfassend: eine Vorrichtung 10, umfassend eine UV-Erfassungseinheit, welche dafür eingerichtet ist, eine auf die UV-Erfassungseinheit eingestrahlte UV-Strahlung zu erfassen, wobei das System ferner umfasst: eine Datenverarbeitungseinheit 20, die dafür eingerichtet ist, wenigstens einen Messwert der erfassten UV-Strahlung zu empfangen, wobei die Datenverarbeitungseinheit ferner dafür eingerichtet ist, UV-Forecast-Daten über UV-Strahlung für einen Standort, an dem sich die UV-Erfassungseinheit befindet, aus einem Remote-Server zu empfangen, wobei die Datenverarbeitungseinheit 20 ferner dafür eingerichtet ist, auf Basis wenigstens eines Messwertes einer spätestens zum aktuellen Zeitpunkt erfassten UV-Strahlung, und der dem wenigstens einen Messwert zeitlich entsprechenden UV-Forecast-Daten zukünftige UV-Forecast-Daten für den Standort anzupassen.
Patent DE-102020003352-A1 (DE)
Title: Wasserabweisendes Mittel, wasserabweisend behandeltes Material, elektrische Verbindungsstruktur und Kabelbaum
Inventor: OSHIUMI NAOYUKI
IPC: C09K3/18
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird ein wasserabweisendes Mittel, das auch ohne ein Material, das Fluoratome enthält, eine wasserabweisende Schicht, die eine hohe Wasserabweisung zeigt und eine hohe Wärmebeständigkeit aufweist, leicht bilden kann, sowie ein wasserabweisend behandeltes Material, eine elektrische Verbindungsstruktur und ein Kabelbaum bereitgestellt, die aus dem wasserabweisenden Mittel gebildete wasserabweisende Schichten aufweisen. Das wasserabweisende Mittel enthält hydrophobierte Siliciumdioxidteilchen als Komponente A, ein Harz mit einer Glasübergangstemperatur von 100°C oder höher als Komponente B, ein säuremodifiziertes Harz als Komponente C und ein organisches Lösungsmittel als Komponente D. Das wasserabweisende Mittel hat ein Massenverhältnis B:C der Komponente B und der Komponente C im Bereich von 95:5 bis 50:50.
Patent DE-102020005025-A1 (DE)
Title: Peep Sight mit variabler Blendenöffnung für Sport- und Jagdbögen
Inventor: JEHLE MICHAEL
IPC: F41G1/467
Filed: 2020-08-17
Abstract: Peep Sight haben in der Regel eine runde Lochblende als Durchblicksöffnung.In Abhängigkeit der Lichtsituation werden unterschiedlich große Lochblendenöffnungen verwendet.Üblicherweise werden diese Lochblendeneinsätze mit einer Schraubverbindung mit dem Peep Sight verbunden. Der Wechsel der Lochblende ist umständlich und kostet Zeit. Eine stufenlos variable Blendenöffnung wird als optimal erachtet um präzise und zeitnah auf unterschiedliche Lichtsituationen zu reagieren.Die Lösung der Aufgabe ist eine Irisblende deren Öffnung stufenlos einstellbar ist und individuell der Lichtsituation angepasst werden kann.
Patent DE-102020102112-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme einer Flüssigkeit aus einem Behälter mit integriertem Treibgasabschnitt
Inventor: DINTER OLIVER
IPC: B67D1/04
Filed: 2020-01-29
Abstract: Vorrichtung (20) zur Entnahme einer Flüssigkeit aus einem Behälter (10), der einen Flüssigkeitsabschnitt (11) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, vorzugsweise eines Getränks, sowie einen Gasabschnitt (12) zur Aufnahme eines Treibgases, vorzugsweise Kohlendioxid, mit einem behälterseitigen Gasventilabschnitt (14) aufweist, wobei die Vorrichtung (20) aufweist: einen Montageabschnitt (24), der eingerichtet ist, um in einem montierten Zustand eine mechanische und funktionale Verbindung der Vorrichtung (20) mit dem Behälter (10) zu realisieren; und einen entnahmeseitigen Gasventilabschnitt (25), der im montierten Zustand so mit dem behälterseitigen Gasventilabschnitt (14) verbunden ist, dass sie gemeinsam einen Gasdurchlass (30a) ausbilden, der eine Entnahme des Treibgases aus dem Gasabschnitt (12) ermöglicht; dadurch gekennzeichnet, dass der entnahmeseitige Gasventilabschnitt (25) relativ zum Montageabschnitt (24) beweglich, vorzugsweise schwenkbar, eingerichtet ist.
Patent DE-102020102291-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: FEDOSIK DMITRY
IPC: F21S41/25
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer ersten Lichtquelle (1), mit einer zweiten Lichtquelle (2) und mit einer der ersten Lichtquelle (1) und der zweiten Lichtquelle (2) zugeordneten Lichtformungseinrichtung (4), wobei die zweite Lichtquelle (2) zumindest in einer quer zu einer optischen Achse (A3) der Lichtformungseinrichtung (4) verlaufende Richtung versetzt zu der ersten Lichtquelle (1) angeordnet ist, wobei das von der ersten Lichtquelle (1) auf die Lichtformungseinrichtung (4) treffende Licht (L1) umgelenkt wird zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion (10) und wobei das von der zweiten Lichtquelle (2) auf die Lichtformungseinrichtung (4) treffende Licht (L2) umgelenkt wird zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion (11), wobei die lichtlenkende Fläche der Lichtformungseinrichtung (4) eine Freiformfläche (6) mit mehreren unterschiedlich gebeugten Flächenelementen (7, 7', 7") aufweist, so dass das auf die Gesamtfläche der Freiformfläche (6) treffende Licht (L1) der ersten Lichtquelle (1) zu einer Fernlichtverteilung (10) umgelenkt wird als erste Lichtfunktion und so dass das auf die Gesamtfläche der Freiformfläche (6) treffende Licht (L2) der zweiten Lichtquelle (2) zu einer Kurvenlichtverteilung (11) umgelenkt wird als zweite Lichtfunktion.
Patent DE-102020104765-A1 (DE)
Title: Ventil-Antriebsvorrichtung und Ventileinrichtung zur Steuerung eines Fluidstroms
Inventor: NICKEL DANIEL
IPC: H02K11/40
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung sieht eine Ventil-Antriebsvorrichtung zur Steuerung eines Fluidstroms vor, mit einem Linearstellantrieb, der eine Welle aufweist, die mit einem Elektromotor betrieblich gekoppelt ist, einer fluiddichten Trennkappe, in dem die Welle und ein Rotor des Elektromotors aufgenommen sind, und einem Stator des Elektromotors, der außerhalb der Trennkappe den Rotor umgibt, einer Steuereinheit außerhalb der Trennkappe, und mit einem Federkontakt, der den Stator mit einem Referenzpotential der Steuereinheit elektrisch verbindet.
Patent DE-102020105997-A1 (DE)
Title: Silo zur Lagerung von Schüttgütern
Inventor: CHEREPANOV SERGEJ VASILJEVICH
IPC: B65D88/54
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Silos zur Lagerung von Schüttgütern, umfassend Vorrichtungen zum Entladen von Schüttgutresten.Das durch die beanspruchte Erfindung gelöste technische Problem ist die Schaffung eines Silos zur Lagerung von Schüttgütern, das eine eine hohe Ausflussgeschwindigkeit des Produkts sicherstellt und einfach in der Konstruktion ist.Das durch die Erfindung erzielte technische Ergebnis besteht darin, eine höhere Ausflussgeschwindigkeit des Produkts sicherzustellen und die Konstruktion des Silos zu vereinfachen.Das beanspruchte technische Ergebnis wird dadurch erzielt, dass in dem Silo zur Lagerung von Schüttgütern, umfassend ein Gehäuse, das im unteren Teil mit einer Vorrichtung zum Entladen von Schüttgut ausgestattet ist, erfindungsgemäß die Vorrichtung zum Entladen von Schüttgut zwei miteinander verbundene Einheiten umfasst, die obere Einheit in Form eines sich nach unten hin verjüngenden Kegels ausgebildet ist, dessen Querschnitt ein Polyeder ist, die zweite Einheit in Form eines unterhalb des polyedrischen Kegels angeordneten und befestigten Trichters, der sich nach unten hin verjüngt, ausgebildet ist, die Größe des Trichters entlang seines oberen Randes größer ist als die Größe des unteren Teils des polyedrischen Kegels entlang seines unteren Randes, wobei sich zwischen dem oberen Rand des Trichters und dem unteren Rand des polyedrischen Kegels entlang ihres Umfangs ein Spalt bildet, der von der äußeren Umgebung isoliert ist, wobei die Größe des Spalts 20 bis 50 mm beträgt. Unabhängiger Anspruch 1, abhängiger Anspruch 3, Figur 2.
Patent DE-102020106468-A1 (DE)
Title: Gassack eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems
Inventor: SCHMID SIMON
IPC: B60R21/2338
Filed: 2020-03-10
Abstract: Ein Gassack eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems hat ein in einem Inneren (16) des Gassacks (10) angeordnetes, aktiv freigebbares Fangelement (14), das an einer gassackseitigen Fixierung (18) permanent in der Region eines Kontaktbereichs (20) für den Insassen mit dem Gassack (10) verbunden ist, und das zur Freigabe eine lösbare Fixierstelle (22) umfasst. Der Gassack (10) kann ein kleineres, erstes befülltes Volumen (V1) einnehmen, in dem das Fangelement (14) und die lösbare Fixierstelle (22) nicht freigegeben sind, und ein größeres, zweites befülltes Volumen (V2), in dem das Fangelement (14) an der aktiv lösbaren Fixierstelle (22) freigegeben ist. Zusätzlich zum Fangelement (14) ist ein im Inneren (16) des Gassacks (10) angeordneter Fangelement-Rückhalter (26) vorgesehen, der entfernt von der gassackseitigen, permanenten Fixierung (18) des Fangelements (18) an einer Angriffsstelle (28) an einem fahrzeugseitigen Abschnitt (34) des Fangelements (14) angreift und der entfernt von dem Kontaktbereich (20) an einer Koppelstelle (30) permanent fixiert ist, sodass der fahrzeugseitige Abschnitt (34) des freigegebenen Fangelements (14) über den Fangelement-Rückhalter (26) fahrzeugfest verbunden bleibt.