baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132728-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufelspitzen-kühlsystem mit spitzenschienen-kühleinsatz
Inventor: HONKOMP MARK STEVEN
IPC: F01D5/18
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Turbinenschaufelspitzen-Kühlsystem (200) schließt eine Turbinenschaufel (115) mit einem Spitzenhohlraum (155), eine Spitzenschiene (150), die mindestens einen Abschnitt des Spitzenhohlraums (155) umgibt und mindestens einen internen Kühlhohlraum ein. Die Spitzenschiene (150) weist eine innere Schienenoberfläche (157), eine äußere Schienenoberfläche (159), eine Endfläche (160, 288) und mindestens eine Spitzenschienentasche (270) auf, die an der Endfläche (160, 288) offen und in Fluidverbindung mit dem mindestens einen internen Kühlhohlraum ist, der ein Kühlmittel leitet. Ein Spitzenschienen-Kühleinsatz (280) ist an der mindestens einer Spitzenschienentasche (270) angebracht und weist einen oder mehrere Kühlkanäle (180) und eine Kühlmittelsammelkammer (284, 384) zum Leiten von Kühlmittel aus dem mindestens einen internen Kühlhohlraum zu den Einsatzkühlkanälen (180) auf.
Patent DE-102019134366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum wahrnehmen von resonanzschaltungssignalen zum verbessern der steuerung in einem resonanzwandler
Inventor: MAYELL ROBERT J
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Resonanzwandler umfasst einen Resonanztransformator, der eine Streuinduktivität und eine Magnetisierungsinduktivität aufweist, die in Reihe gekoppelt sind, um einen Resonanztransformator-Eingangsport zu bilden. Der Resonanztransformator weist einen Ausgang auf, der zum Bereitstellen einer Ausgangsleistung an eine Last gekoppelt ist. Eine primäre Brückenschaltung ist zum Bereitstellen einer Eingangsleistung an den Resonanztransformator-Eingangsport gekoppelt. Eine Pufferschaltung ist mit dem Resonanztransformator-Eingangsport parallelgekoppelt. Ein Steuermodul ist zum Empfangen eines gepufferten Primärportsignals von der Pufferschaltung gekoppelt, um die primäre Brückenschaltung zu steuern, um die Ausgangsleistung an die Last als Reaktion auf das gepufferte Primärportsignal zu steuern.
Patent DE-102019135759-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zweidimensional scannenden Strahlablenkung eines Lichtstrahls
Inventor: HÖLLER FRANK
IPC: G02B27/44
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur zweidimensional scannenden Strahlablenkung eines Lichtstrahls, mit wenigstens einer spektral durchstimmbaren Lichtquelle zum Aussenden eines Lichtstrahls mit zeitlich variierender Wellenlänge, einer ersten optischen Komponente (110, 310) zur Erzeugung einer ersten Strahlablenkung, über welche aus dem Lichtstrahl hervorgegangene Teilstrahlen wellenlängenabhängig jeweils in einer ersten Richtung ablenkbar sind, und einer zweiten optischen Komponente (120, 320) zur Erzeugung einer zweiten Strahlablenkung, über welche die von der ersten optischen Komponente (110, 310) abgelenkten Teilstrahlen vor oder nach dieser Ablenkung jeweils in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung abgelenkt werden, wobei die zweite optische Komponente (120, 320) wenigstens ein Prismen-Paar aus im Strahlengang hintereinander drehbar angeordneten Prismen aufweist.
Patent DE-102019202861-A1 (DE)
Title: Nicht-klemmender Anschlag für eine Tischkreissäge
Inventor: SHIEL WILLIAM J
IPC: B27B27/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Führungsanordnung für eine Sägevorrichtung weist einen Vorspannungsmechanismus, der an einem Ende angeordnet ist, und einen am anderen Ende angeordneten Gleitmechanismus auf. Der Gleitmechanismus etabliert zwei feste Kontaktpunkte zwischen der Führungsanordnung und einer Führungsschiene der Sägevorrichtung. Der Vorspannungsmechanismus etabliert einen dritten Kontaktpunkt zwischen der Führungsanordnung und einer anderen Führungsschiene der Sägevorrichtung. Die Führungsanordnung hat einen entriegelten Zustand, in dem der Vorspannungsmechanismus kontinuierlich eine erste Klemmkraft auf die Sägevorrichtung zwischen dem dritten Kontaktpunkt und den zwei festen Kontaktpunkten erzeugt. Die erste Klemmkraft richtet die Führungsanordnung von selbst zu der Sägevorrichtung aus und gestattet eine verschiebbare Justierung der Führungsanordnung auf der Sägevorrichtung. Die Führungsanordnung hat einen verriegelten Zustand, in dem eine zweite Klemmkraft zwischen den Kontaktpunkten erzeugt wird und die Führungsanordnung auf der Sägevorrichtung fixiert ist.
Patent DE-102019203033-A1 (DE)
Title: Seitenairbaganordnung in einem Fahrzeugsitz
Inventor: WEISS CHRISTIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenairbaganordnung (10) in einem Fahrzeugsitz (7) für ein Rückhaltesystem (1) eines Fahrzeugs, mit einem Seitenairbag (5), welcher in einer Rückenlehne (7.1) des Fahrzeugsitzes (7) angeordnet ist, sowie ein Rückhaltesystem (1) für einen Insassenseitenschutz in einem Fahrzeug mit einer solchen Seitenairbaganordnung (10). Erfindungsgemäß ist der Seitenairbag (5) in Abhängigkeit einer Neigung der Rückenlehne (7.1) und/oder einer Körpergröße eines Insassen auf dem Fahrzeugsitz (7) in der Rückenlehne (7.1) verfahrbar ausgeführt.
Patent DE-102019203762-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Elektronenröhre
Inventor: KODAMA TSUYOSHI
IPC: H01J29/02
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ein erstes Element aus einem Isoliermaterial und eine Vorrichtung mit einem sich zu einer distalen Endseite hin verjüngenden Vorsprung werden bereitgestellt, und das erste Elemente und/oder die Vorrichtung werden/wird auf eine Temperatur erwärmt, bei der das erste Element schmelzen und sich verformen kann. Nachdem die Vorrichtung mit dem ersten Element in Kontakt gebracht wurde, wobei das erste Element und die Vielzahl von Vorsprüngen einander zugewandt sind, wird die Vorrichtung entfernt und ein Zwischenkörper gebildet, der das erste Element, das mit einer Vielzahl von Aussparungen ausgebildet ist, und eine Vielzahl von leitenden Elementen, die durch das erste Element verlaufen und in die Aussparungen ragen, umfasst. Ein zweites Element wird bereitgestellt, Öffnungen der Vielzahl von Aussparungen werden geschlossen, und das zweite Element wird hermetisch mit dem Zwischenkörper verbunden, um eine Vielzahl von Innenräumen zu bilden, in denen ein Elektron emittiert wird, um einen verbundenen Körper zu bilden.
Patent DE-102019204529-A1 (DE)
Title: Spann- und Haltevorrichtung
Inventor: FISS TIM
IPC: F16B2/08
Filed: 2019-04-01
Abstract: Spann- und Haltevorrichtung für einen mit mindestens einem Spannmittel unter Vorspannung fixierten Gegenstand, vorzugsweise für einen volumenveränderlichen Behälter, wobei die Spann- und Haltevorrichtung einen dem Gegenstand zugeordneten Spannrahmen oder -träger sowie eine dem Spannrahmen oder -träger zugeordnete Spanneinrichtung für das Spannmittel aufweist, wobei der Spannrahmen oder -träger mit Führungs- oder Leiteinrichtungen für das Spannmittel versehen und durch letzteres mit dem Gegenstand unter Bereitstellung einer Vorspannkraft verbindbar ist, wobei das Spannmittel aus mindestens einem den Gegenstand und mindestens Teile des Spannrahmens oder -trägers umschlingenden Endlosriemen aus elastomeren Material besteht, dessen Umschlingungslänge durch die Spanneinrichtung veränderbar ist
Patent DE-102019205478-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze mit angepasster Kappengeometrie
Inventor: STEIDTEN THOMAS
IPC: H01T13/54
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (1), umfassend:- ein Gehäuse (2), und eine Kappe (3), welche zumindest eine Durchtrittsöffnung (4) aufweist, wobei die Kappe (3) an einem brennraumseitigen Ende des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei die Kappe (3) und das Gehäuse (2) eine Vorkammer (5) ausbilden, und wobei eine der Vorkammer (5) abgewandte Kappenaußenfläche (A) der Kappe (3) in zumindest einem vordefinierten Verhältnis (A/B, A/C, A/D, A'/E) zu jeweils einem weiteren geometrischen Merkmal der Kappe (3) steht.
Patent DE-102019207036-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum automatischen Reinigen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KURZHALS STEPHAN
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Reinigen eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend folgende Schritte: Erkennen eines Reinigungsbedarfs mittels einer Steuereinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1); Auswählen einer Reinigungseinrichtung (6) und Buchen eines Reinigungstermins in der ausgewählten Reinigungseinrichtung (6) anhand zumindest eine Kriteriums mittels der Steuereinrichtung (2), nachdem diese den Reinigungsbedarf erkannt hat; autonomes Manövrieren des Kraftfahrzeugs (1) zur ausgewählten Reinigungseinrichtung (6) mittels der Steuereinrichtung (2), sodass das Kraftfahrzeug (1) spätestens zum gebuchten Reinigungstermin die Reinigungseinrichtung (6) erreicht, wo das Kraftfahrzeug (1) gereinigt wird; autonomes Manövrieren des Kraftfahrzeugs (1) zu einem vorgegebenen Abstellort (7) mittels der Steuereinrichtung (2), nachdem die Reinigung des Kraftfahrzeugs (1) beendet wurde; wobei eine Sensoreinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) einen Verschmutzungsgrad des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt und die Steuereinrichtung (2) basierend darauf den Reinigungsbedarf erkennt, und/oder eine Benutzervorgabe einer Person (4) betreffend den Reinigungsbedarf mittels der Steuereinrichtung (2) erfasst wird und die Steuereinrichtung (2) basierend darauf den Reinigungsbedarf erkennt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Steuereinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit einer derartigen Steuereinrichtung (2).
Patent DE-102019207721-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und zugehöriges Lenksteuerverfahren
Inventor: HEO HYEON
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Lenksteuerungsvorrichtung und ein Lenksteuerungsverfahren, beinhaltend eine Lenkautomatiksteuereinheit, die dazu eingerichtet ist, Lenkautomatikinformationen entsprechend mindestens einem Element von Lenkdrehmomentinformationen und Lenkwinkelinformationen zu erzeugen, die zum Steuern eines Fahrzeugs in einem Lenkautomatikmodus verwendet werden; einen Fahrerlenkinformationsdetektor, der dazu eingerichtet ist, Fahrerlenkinformationen zu erfassen, die entsprechend Lenkradbetätigungen durch den Fahrer erzeugt werden; und einen Lenkautomatikmodusdeaktivator, der dazu eingerichtet ist, das Deaktivieren des Lenkautomatikmodus auf der Grundlage von Fahrerlenkinformationen und dem Differenzwert zwischen den Fahrerlenkinformationen und den Lenkautomatikinformationen zu ermitteln, wenn die Fahrerlenkinformationen im Lenkautomatikmodus erkannt werden, und den Lenkautomatikmodus zu deaktivieren, wenn das Deaktivieren des Lenkautomatikmodus festgestellt wird. Anhand der vorliegenden Offenbarung kann der Fahrer ein Deaktivieren des Lenkautomatikmodus unabhängig von der Richtung der Lenkautomatikinformationen und der Richtung der Fahrerlenkinformationen erkennen.
Patent DE-102019207777-A1 (DE)
Title: Kosmetische O/W-Emulsion mit Skleroglucan
Inventor: PIRADASHVILI KETI
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Kosmetische Öl-in-Wasser-Emulsionen (O/W-Emulsionen) enthaltend neben einer Wasserphase eine oder mehrere darin dispergierte Ölphasen sowiea) einen oder mehrere anionische Emulgatoren und/oderb) einen oder mehrere nichtionische Emulgatoren undc) Skleroglucan.
Patent DE-102019209171-A1 (DE)
Title: Längsverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KOSTIN SERGEJ
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Längsverstelleinrichtung (13) für einen Fahrzeugsitz (1) umfasst eine Führungsschiene (130), eine Antriebsbaugruppe (14), die eine elektromotorische Antriebseinrichtung (140) zum Antreiben der Längsverstelleinrichtung (13) und einen Motorträger (142) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung (140) an dem Motorträger (142) angeordnet ist und der Motorträger (142) mit der Führungsschiene (130) verbunden ist, und ein mit dem Motorträger (142) verbundenes Verbindungselement (15), das zur Verbindung des Mototrägers (142) mit der Führungsschiene (130) an der Führungsschiene (130) befestigt ist. Das Verbindungselement (15) weist einen an der Führungsschiene (130) befestigten, mit dem Motorträger (142) verbundenen Flanschabschnitt (150) und einen integral mit dem Flanschabschnitt (150) geformten Anbindungsabschnitt (151) auf, wobei über den Anbindungsabschnitt (151) ein Kinematikteil (120) verstellbar an der Führungsschiene (130) gelagert ist.
Patent DE-102019211562-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Maschine (1), die über eine elektronische Steuereinrichtung (27) mit einem Energiespeicher (3) verbunden ist, sowie mit einer Verbrennungskraftmaschine (2), wobei beide Antriebe nach Art eines leistungsverzweigten Hybrids über ein automatisiertes Schaltgetriebe (4) mit dem Differentialzahnrad (5) eines Differentialgetriebes (6) verbindbar sind, welches das Drehmoment auf die Antriebsräder (7) überträgt. Der Hybridantriebsstrang soll bei hoher Gangzahl mit wenigen Zahnradpaarungen auskommen, um die Verlustleistung gering zu halten. Dies wird dadurch erreicht, dass von der elektrischen Maschine (1) eine erste Eingangswelle (8) ausgeht, auf der wahlweise ein- und auskuppelbare Zahnräder (9, 10) sitzen, dass von der Verbrennungskraftmaschine (2) eine zweite Eingangswelle (12) ausgeht, auf der mehrere ein- und auskuppelbare Zahnräder (15 bis 19) sitzen, dass zwischen der Verbrennungskraftmaschine (2) und ihrer Eingangswelle (12) eine Kupplung (13) vorgesehen ist, mit der die Verbrennungskraftmaschine (2) wahlweise mit ihrer Eingangswelle (12) verbindbar bzw. von dieser trennbar ist, dass eine gemeinsame Ausgangswelle (14) vorgesehen ist, auf der Zahnräder (20 bis 24) sitzen, die mit den Zahnrädern der ersten Eingangswelle (8) und der zweiten Eingangswelle (12) im Eingriff stehen und zur Schaltung der einzelnen Gänge wahlweise mit diesen kuppelbar sind, und dass auf der Ausgangswelle (14) ein als Festrad ausgebildetes Abtriebszahnrad (25) sitzt, das mit dem Differentialzahnrad (5) des Differentialgetriebes (6) im Eingriff steht.
Patent DE-102019213861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungsanlage im Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LAUX HOLGER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungsanlage (3) im Fahrzeuginnenraum (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei in den Fahrzeuginnenraum (2) wenigstens ein erster Luftpfad (4a) und wenigstens ein zweiter Luftpfad (4b) münden, die beide fluidisch mit der Klimatisierungsanlage (2) kommunizieren. Gemäß dem Verfahren wird in Abhängigkeit von einem in der Klimatisierungsanlage (3) eingestellten Betriebszustand Luft (L) aus dem Fahrzeuginnenraum (2) über den wenigstens einen ersten Luftpfad (4a) zur Klimatisierungsanlage (2a) geführt und über den wenigstens einen zweiten Luftpfad (4b) von der Klimatisierungsanlage (3) in den Fahrzeuginnenraum (2) geführt wird, oder umgekehrt.Auf diese Weise kann der Fahrzeuginnenraum in einem Umluftbetrieb auf besonders flexible Weise klimatisiert werden.
Patent DE-102019214164-A1 (DE)
Title: Radarsensor für Kraftfahrzeuge
Inventor: KLAR MICHAEL
IPC: H01Q3/26
Filed: 2019-09-17
Abstract: Radarsensor für Kraftfahrzeuge, mit einer Antennenanordnung, die mehrere linear und in gleichmäßigen Abständen längs einer Anschlussleitung (14) angeordnete Antennenelemente (10, 12) aufweist, wobei der Abstand zwischen je zwei benachbarten Antennenelementen (10, 12) gleich der Hälfte der mittleren Wellenlänge λ des gesendeten Radarsignals ist und die Anordnung mindestens ein Tripel von benachbarten Antennenelementen aufweist, bei dem die beiden in dem Tripel außen liegenden Antennenelementen (10) einerseits und das dazwischenliegenden Antennenelement (12) andererseits in entgegengesetzten Richtungen von der Anschlussleitung (14) ausgehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenanordnung mindestens ein Paar von Antennenelementen (12, 16; 10, 20) aufweist, die in entgegengesetzten Richtungen von der Anschlussleitung (14) ausgehen und deren Abstand ein ganzzahliges Vielfaches der Wellenlänge λ ist, so dass eines (18, 20) dieser Antennenelemente in Bezug auf die Antennenelemente (10, 12) des Tripels eine negative Amplitudenbelegung hat.
Patent DE-102019215481-A1 (DE)
Title: Rücksichtüberwachungsvorrichtung
Inventor: SHIGEFUJI YASUYUKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Rücksichtüberwachungsvorrichtung (1) umfasst: eine Anzeigeeinheit (17), welche in einer Fahrzeugbreitenrichtung an beiden Seiten eines Armaturenbretts (3) bereitgestellt ist; und ein Gehäuse (5), welches derart gebildet ist, dass es eine Peripherie der Anzeigeeinheit (17) umgibt, wobei das Gehäuse (5) einen Öffnungsabschnitt, welcher an einer Seite einer Anzeigefläche der Anzeigeeinheit (17) gebildet ist, eine obere Fläche (21), welche oberhalb der Anzeigeeinheit (17) angeordnet ist, eine Seitenfläche (24), welche in der Fahrzeugbreitenrichtung der Anzeigeeinheit (17) außen angeordnet ist, und einen überhängenden Abschnitt (27, 48) umfasst, welcher die obere Fläche (21) und die Seitenfläche (24) überspannt und in der Fahrzeugbreitenrichtung von einem Bereich (W1) nach außen überhängt, in welchem eine Säule (7) in einer vertikalen Richtung projiziert ist, und wenigstens der überhängende Abschnitt (27, 48) derart gebildet ist, dass er in der Fahrzeugbreitenrichtung in Richtung einer Außenseite eine abwärts gerichtete Neigung aufweist.
Patent DE-102019216797-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung, Wischblattadapter und Scheibenwischer
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einer Windabweisereinheit (26a; 26b) und mit zumindest einer in die zumindest eine Windabweisereinheit (26a; 26b) integrierten Kanaleinheit (30a; 30b), und mit zumindest einem Wischblattadapter (12a; 12b) zu einer Verbindung mit zumindest einem Wischarm (14a; 14b) oder zumindest einem am Wischarm (14a; 14b) angeordneten Wischarmadapter (16a; 16b), wobei der Wischblattadapter (12a; 12b) zumindest einen Adaptergrundkörper (38a; 38b) und zumindest einen Adapteraufsatz (40a; 40b) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass der Adapteraufsatz (40a; 40b) zumindest zwei fluidisch verbundene Fluidleitungsfortsätze (52a, 52a'; 52b, 52b') zu einer Verbindung mit der zumindest einen Kanaleinheit (30a; 30b) aufweist.
Patent DE-102019217999-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung für eine Gleitbrettbindung
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C7/10
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsanordnung (10) für eine Gleitbrettbindung, insbesondere für eine Tourenbindung, wobei die Bremsanordnung (10) zwischen einer Bremsstellung und einer Gleitstellung verstellbar ist, umfassend eine Basis (20) zur Befestigung an einem Gleitbrett und/oder an der Gleitbrettbindung, ein Pedal (30), welches an seiner dem Gleitbrett abgewandten Seite eine Trittfläche (32) für einen Schuh, insbesondere für einen Fersenabschnitt eines Skischuhs, aufweist, einen Bremsarm (40), welcher an der Basis (20) und an dem Pedal (30) gelagert ist, und ein elastisches Element (50), welches dazu eingerichtet ist, die Bremsanordnung (10) in die Bremsstellung vorzuspannen, wobei das elastische Element (50) derart zwischen der Basis (20) und dem Bremsarm (40) angeordnet ist, dass es direkt auf den Bremsarm (40) wirkt, und der Bremsarm (40) derart an dem Pedal (30) gelagert ist, dass bei einer Verstellung der Bremsanordnung (10) von der Gleitstellung in die Bremsstellung eine auf den Bremsarm (40) wirkende Kraft des elastischen Elements (50) eine Bewegung des Bremsarms (40) sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung bewirkt, und/oder wobei die Bremsanordnung (10) ferner ein Verriegelungselement (70) umfasst, welches zwischen einer aktiven Stellung und einer passiven Stellung verstellbar ist und dazu eingerichtet ist, in der aktiven Stellung eine Bewegung des Bremsarms (40) in horizontaler Richtung zu blockieren, derart dass die Bremsanordnung (10) in der Gleitstellung verriegelt ist.
Patent DE-102019218242-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen aus Ubichinol und Hyaluronsäure und kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, solche Wirkstoffkombinationen enthaltend
Inventor: WEISE JULIA MAXI
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Wirkstoffkombinationen umfassenda) ein oder mehrere Ubichinole undb) kurzkettige Hyaluronsäure (45-55kDa)
Patent DE-102019218754-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: STOCK NICO
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem (10) für ein Kraftfahrzeug, welches zur Regulierung einer Fahrzeuggeschwindigkeit aktivierbar ist, hat ein beweglich gelagertes Gaspedal (12) und eine aktivierbare Halteeinrichtung (104) für das Gaspedal (12), wobei die Halteeinrichtung (14) dazu ausgebildet ist, das Gaspedal (12) in einem aktiven Zustand des Fahrerassistenzsystems (10) in einer definierten Stützstellung zu halten, wobei die Stützstellung unabhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (10) beschrieben.
Patent DE-102019219811-A1 (DE)
Title: Scheibenbremssattel
Inventor: TABATA TAKAHIRO
IPC: F16D55/224
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Scheibenbremssattel umfasst einen Sattelkörper, einen Kolben und einen Stopfen. Der Sattelkörper umfasst eine Fluidkammer, eine Stopfenbohrung, die über einen Fluiddurchgang mit der Fluidkammer in Fluidverbindung steht, eine Entlüftungsbohrung, die mit der Stopfenbohrung in Fluidverbindung steht, und ein Paar von Befestigungsteilen mit Befestigungsflächen. Der Kolben ist beweglich am Sattelkörper angebracht. Der Stopfen ist in der Stopfenbohrung zwischen einer ersten Position, in der die Entlüftungsbohrung fluidisch vom Fluidkanal getrennt ist, und einer zweiten Position, in der die Entlüftungsbohrung über die Stopfenbohrung fluidisch mit dem Fluidkanal verbunden ist, beweglich. Kein Abschnitt des Sattelkörpers zwischen den Befestigungsflächen erstreckt sich in einem montierten Zustand, in dem der Scheibenbremssattel direkt oder indirekt am Rahmen montiert ist, über die Befestigungsflächen hinaus in Richtung eines Rahmens.
Patent DE-102019220611-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-12-30
Abstract: Es wird eine Wischblattvorrichtung (12a; 12b; 12c) mit zumindest einem Wischblattadapter (16a; 16b; 16c) vorgeschlagen, an welchem zu einer Verbindung eines Wischblatts (14a; 14b) mit einem Wischarm (18a) zumindest ein Wischarmadapter (20a) anordenbar ist, wobei der Wischblattadapter (16a; 16b; 16c) ein erstes Grundkörperelement (26a; 26b; 26c) und ein zweites Grundkörperelement (28a; 28b; 28c) aufweist, welche in einem demontierten Zustand relativ zueinander beweglich und in einem montierten Zustand entlang einer Längsachse (30a; 30b; 30c) des Wischblattadapters (16a; 16b; 16c) miteinander verbunden sind und welche zu einem zumindest teilweise Umgreifen zumindest einer Federschiene (32a; 32b) vorgesehen sind.
Patent DE-102020001261-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und verbundene verfahren
Inventor: CHEW CHEE HIONG
IPC: H01L23/492
Filed: 2020-02-26
Abstract: Implementierungen von Halbleitergehäusen können ein oder mehrere Dies, die über ein Substrat gekoppelt sind, einen elektrisch leitenden Abstandshalter, der über das Substrat gekoppelt ist, und eine Klammer, die über das eine oder die mehreren Dies und mit diesen und über den und mit dem elektrisch leitenden Abstandshalter gekoppelt ist, einschließen. Die Klammer kann das eine oder die mehreren Dies und den elektrisch leitenden Abstandshalter elektrisch koppeln.