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Patent DD-238587-A5 (DD)
Title: Behaelter zum austragen von fliessfaehigen medien sowie verfahren und vorrichtung zur auf-, bzw. nachfuellung derartiger behaelter
Inventor: PAMPER VIKTOR
IPC: B65B31/04
Filed: 1985-01-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Fuellen und/oder Nachfuellen von unter Druck stehenden Behaeltern mit einem fliessfaehigen Medium. Die Erfindung schlaegt eine relativ einfache und kostenguenstige Loesung vor, mit der Druckbehaelter (Aerosolbehaelter) gefuellt und/oder nachgefuellt werden koennen, wobei eine Vorrichtung fuer verschiedene Medien gleichzeitig eingesetzt werden kann und keine umweltbedenklichen Treibmittel verwendet werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zunaechst eine bestimmte Menge eines fliessfaehigen Mediums aus einem Vorratsbehaelter ueber entsprechende Leitungssysteme in einen Druckbehaelter eingefuellt und im unmittelbaren Anschluss hieran Pressluft auf analoge Weise eingeleitet wird bis der erforderliche Innendruck zum Austragen des Mediums im Druckbehaelter erreicht ist.
Patent DD-292173-A5 (DD)
Title: Formgebungseinrichtung
Inventor: GRUBER MANFRED
IPC: B28B1/00
Filed: 1986-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Formgebung bei Verdichten durch Druckerhoehung im Inneren der Form, insbesondere fuer die Vorfertigung von groszen Betonelementen, beispielsweise fuer den Wohnungsbau. Ziel der Erfindung ist die Herstellung hoeherwertiger Betonelemente. Aufgabe der Erfindung ist es, eine materialsparende Formgebungseinrichtung, mit der Betonelemente unter Anwendung von Innendruck hergestellt werden koennen, anzugeben. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die formgebende Schalung von einem wenigstens zweiteiligen Kasten umgeben ist, wenigstens zwischen einer Hauptschalflaeche und der ihr zugeordneten Kastenflaeche ein Zwischenraum besteht und an den Kasten eine Druckluftzufuehrung angeschlossen ist. Fig. 1{Formgebung; Betonelemente; Verdichten; Kasten, zweiteilig; Druckluft; Druck; Zwischenraum}
Patent DD-259623-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tetrahydro-benzothiazolen
Inventor: SCHNEIDER CLAUS
IPC: C07D277/82
Filed: 1987-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Tetrahydro-benzothiazolen. Erfindungsgemaess werden Verbindungen der Formel (I) hergestellt, in der n fuer 1, 2 oder 3 steht, R1 H, F, Cl, Br, CH3, C2H5, OCH3, OC2H5, OH, CF3, R2 H, Cl, CH3, OCH3, OC2H5, OH, R3 H, NH2, R4 H, CH3, C2H5, R5 und R6 H, C1C4-Alkyl, phenylsubstituiertes C1C3-Alkyl, Allyl, Propargyl bedeuten und ihre sAeureadditionssalze, Formel (I)
Patent DD-298661-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kassettenteilen fuer die fluessigphasenepitaxie
Inventor: FINDEISEN BERNDT
IPC: C23C16/26
Filed: 1987-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kassettenteilen aus Elektrographit mit einer Abdeckung aus Kohlenstoff mit moeglichst geringer Benetzbarkeit gegenueber Ga-Schmelzen. Auf einem Elektrographit-Grundkoerper wird durch Vakuumpyrolyse eines Kohlenwasserstoffs bei konstanter Abscheidetemperatur im Bereich von 1 480 bis 1 540 K und kontinuierlicher Erhoehung des Kohlenwasserstoffdruckes eine Abdeckschicht abgeschieden. Noch vor Erreichen eines konstanten Abscheidedruckes wird die Zufuhr des Kohlenwasserstoffs unterbrochen. Die Abdeckschichten weisen eine Schichtdicke von 0,5 bis 2 m und eine parakristalline, hochorientierte Struktur auf. Die Abdeckschichten koennen sehr kostenguenstig hergestellt werden und werden von der Ga-Schmelze nicht benetzt.{Verfahren; Herstellung; Kassettenteile; Fluessigphasenepitaxie; Elektrographit; Kohlenstoffschicht; Ga-Schmelze; Benetzbarkeit}
Patent DD-265800-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung nasal zu verabreichender praeparate
Inventor: HANSEN PHILIP E
IPC: C07K/
Filed: 1987-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines nasal zu verabreichenden Praeparates. Erfindungsgemaess wird der pharmazeutische Wirkstoff mit einem absorptionsbeschleunigenden System aus mindestens einem Phospholipid der allgemeinen Formel I     HCHOR CHOR      HCHOP(O)(OH)OR worin R, R und R  die in den Beschreibungsunterlagen angegebene Bedeutungen haben, in einem festen oder fluessigen Verduennungsmittel dispergiert, wobei das Verduennungsmittel wahlweise Zusaetze von p H-Wert-puffernden, konservierenden oder den osmotischen Druck regulierenden Substanzen enthaelt. Weiter kann dem absorptionsbeschleunigenden System ein Fett, vorzugsweise ein Pflanzenoel, zugegeben werden.
Patent DD-267994-A5 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung von Algen mit verbesserter biologischer Wirkung
Inventor: LITERATI-NAGY PETER
IPC: C12N1/12
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Algen mit verbesserter biologischer Wirkung. Unter sterilen Bedingungen werden auf fotosynthetischem Wege oder unter Ausschluss von Licht Algenstaemme, die faehig sind, das Selen gut zu inkorporieren, auf Naehrboden, der in einer Menge zwischen 10 3 Mol/Liter und 210 3 Mol/Liter Selen enthaelt, gezuechtet und ausgebildet. Die mit dem erfindungsgemaessen Verfahren gezuechteten Algen koennen auf vielen Gebieten, so in der Ernaehrung, in der kosmetischen Industrie, in der Therapie und auch auf anderen Gebieten, vorteilhaft angewendet werden.
Patent DD-270614-A5 (DD)
Title: Gasentladungslampe
Inventor: JOENSSON GUENTHER
IPC: H01J61/35
Filed: 1988-04-26
Abstract: Eine Schutzschicht aus BaSO4 oder BaSO4 gemischt mit SiO2 wird in Form einer Suspension auf die innere Oberflaeche einer Glas-Entladungsroehre oder -Umhuellung einer Gasentladungslampe vom Metalldampftyp aufgebracht. Die Schutzschicht verhindert einen Kontakt zum Beispiel von Quecksilber in der Entladungskammer mit amalgambildenden Substanzen, welche in der Glasoberflaeche der Entladungsroehre der Lampe vorhanden sind. Zusaetzlich dazu reflektieren die Kristalle der Schutzschicht kurzwellige ultraviolette Strahlung in die Schicht der Leuchtstoffsubstanz zurueck, wobei diese sichtbares Licht erzeugen und den Wirkungsgrad der Lampe vergroessern. Die Schutzschicht hat eine bemerkenswerte Verringerung der bisher akzeptierten Verringerung der Beleuchtungsstaerke der Lampe im Verhaeltnis zu der Brenndauer zur Folge. Fig. 1
Patent DD-284522-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer sensitiven schicht fuer einen optischen temperaturmessfuehler
Inventor: DUBA ANDREAS
IPC: G01K11/12
Filed: 1989-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer sensitiven Schicht fuer einen optischen Temperaturmeszfuehler, der bspw. zur stroemungsfreien Temperaturmessung in explosionsgefaehrdeter Umgebung oder in Gebieten mit starken elektromagnetischen Feldern einsetzbar ist. Erfindungsgemaesz wird ein einkristallines direktes oder indirektes Halbleitermaterial durch Vakuumbeschichten auf ein optisch transparentes Substrat aufgebracht, wobei die Dicke der aufgetragenen Schicht so gewaehlt wird, dasz sich eine maximale Transmissionsaenderung der Schicht ergibt und die Schichtdicke kleiner als die verwendete Arbeitswellenlaenge ist. Anschlieszend erfolgt eine spezielle Waermebehandlung der Schicht.{Herstellungsverfahren; sensitive Schicht; optischer Temperaturmeszfuehler; Substrat; Glaskoerper; Lichtwellenleiter; Vakuumbeschichtung; Schichtdicke; Transmissionsaenderung, maximal; Arbeitswellenlaenge; Temperung}
Patent DD-286004-A5 (DD)
Title: Naehgewirke in spezieller tuchbindung
Inventor: HUNGER MANFRED
IPC: D04B21/00
Filed: 1989-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Naehgewirke in spezieller Tuchbindung mit gewebeaehnlicher Optik. Der Naehfaden wird bei der UEberlegung ueber drei Nadeln gelegt und ohne Unterlegung in der naechsten Maschenreihe wieder in der UEberlegung um den gleichen Betrag zurueckgelegt.{Naehgewirke; Bindungsart; UEberlegung; Unterlegung; gewebeaehnliche Optik}
Patent DD-288308-A5 (DD)
Title: Ueberlastsicherung
Inventor: COTTIN DIETER
IPC: A01B61/04
Filed: 1989-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine UEberlastsicherung fuer im Boden arbeitende Werkzeuge, insbesondere von Landmaschinen, mit dem Ziel und der Aufgabe, ein schnelles Ausweichen der Werkzeuge vor einem Hindernis im Boden und eine weitestgehend gleichbleibende Arbeitsqualitaet, zu erreichen. Das wird, unter Verwendung eines Parallelogrammsystems, gemaesz der Erfindung erreicht, indem das Werkzeug 1 vor dem Werkzeugtraeger 2 angeordnet ist und durch einen nachgiebigen Unterlenker 6, in Form eines Knickstabes, eine Kraftkomponente 10 entsteht, die das Ausweichen des Werkzeuges 1 nach oben unterstuetzt, und dasz der dann gestreckte nachgiebige Unterlenker 6 das Werkzeug 1 wieder in die Einzugsstellung bringt. Fig. 3{UEberlastsicherung; Werkzeug; Bodenbearbeitungsgeraet; Saatbettbearbeitung; Pflanzenpflege; Pflug; Grubber; Kultivator; Egge; Hackmaschine; Parallelogramm; Oberlenker; Unterlenker; Arbeitsstellung; Einzugstellung; Knickstab}
Patent DD-293088-A5 (DD)
Title: Steuerungseinrichtung fuer feuerloeschfahrzeuge
Inventor: KRUEGER HORST
IPC: F02N11/08
Filed: 1990-03-28
Abstract: Die erfinderische Vorrichtung betrifft eine separate Anlasz- und Abstellvorrichtung fuer den Fahrzeugmotor zum Schalten der Nebenabtriebe. Die Ansteuerung zum Schalten der Nebenabtriebe und der Kupplung erfolgt durch magnetische Wegeventile, die durch Relais miteinander verschaltet sind. Diese Anordnung kann bei allen Kraftfahrzeugen Anwendung finden, die mit einen Nebenabtrieb ausgeruestet sind, insbesondere Feuerloeschfahrzeuge.{Kraftfahrzeuge; Feuerloeschfahrzeuge; Motor, anlassen, abstellen; Nebenabtriebe; Schaltungsanordnung; Schalteinrichtung; Wegeventile; Relais}
Patent DD-294828-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen stossstromsimulator
Inventor: WELSCHINGER MANFRED
IPC: H03B11/00
Filed: 1990-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer einen Stoszstromsimulator zur Nachbildung eines asymmetrischen Kurzschluszstromverlaufs fuer die Entwicklung und Laborerprobung elektronischer Geraete fuer Mesz- und Steuerungstechnik auf dem Gebiet der Hochspannungs-Hochleistungstechnik. Erfindungsgemaesz ist an eine einstellbare Wechselspannungsquelle ueber einen ersten Schalter ein R-C-Vierpol angeschlossen, an dessen Ausgang nach Einschalten des Schalters im Spannungsnulldurchgang der Wechselspannungsquelle das gewuenschte asymmetrische transiente Signal zur Verfuegung steht. Die Wechselspannungsquelle ist ueber einen Spannungsteiler mit einem bipolaren Begrenzer verbunden, dessen Ausgang ueber ein Differenzierglied und einen polumschaltbaren Gleichrichter an einen zweiten Schalter angeschlossen und mit einem Impulsverstaerker verbunden ist, wobei dessen Ausgang zur Schalterbetaetigungsspule des ersten Schalters fuehrt. Fig. 1{Schaltung, elektrisch; Stoszstromsimulator; Kurzschluszstrom, transient; Energieanlage; Testsignal; Meszgeraete; Steuergeraete}
Patent DD-297991-A5 (DD)
Title: Russ mit grosser spezifischer oberflaeche
Inventor: SOEDA MIZUO
IPC: C08K3/04
Filed: 1990-05-21
Abstract: Rusze mit stabiler Oberflaeche und Struktur, die bei Einlagerung in Kautschukverbindungen hoehere Abreibfestigkeit und geringere Hysterese verleihen. Ebenfalls offenbart werden Kautschukverbindungen, die die neuartigen Rusze enthalten.
Patent DD-294624-A5 (DD)
Title: Mittel zur chemotherapie von kulturpflanzenvirosen
Inventor: SCHUSTER GOTTFRIED
IPC: A01N33/26
Filed: 1990-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Chemotherapie von Kulturpflanzenvirosen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verbesserung der chemotherapeutischen Masznahmen gegen Pflanzenviren. Die Aufgabe wird im Auffinden neuer chemischer Wirkstoffe gesehen, die aufgrund ihrer chemischen Konstitution in Verbindung mit Hilfs- und Traegerstoffen die Replikation von Pflanzenviren aus verschiedenen Virusgruppen bzw. -familien hemmen, die besonders bei Kartoffeln, Rueben, Getreide, Leguminosen sowie Tabak und anderen Industriepflanzen schaedigend auftreten. Die neuen Wirkstoffe sollen gleichzeitig die Moeglichkeit zur Praeparatenrotation und hierdurch zur Vorbeugung gegenueber der Herausbildung therapieresistenter Virusstaemme erweitern sowie im Sinne des integrierten Pflanzenschutzes die Bekaempfung durch Mutation entstandener aggressiver Virusstaemme ermoeglichen, die auch resistente Kulturpflanzenstaemme befallen koennen. Die Aufgabe wird durch den Einsatz von Praeparationen geloest, die substituierte N-Methallylthiosemicarbazide und/oder -thiosemicarbazone der allgemeinen FormelCH2CCH2NHCH3S{antiphytovirale Verbindungen; antiphytovirale Chemotherapie; N-Methallylthiosemicarbazide; N-Methallylthiosemicarbazone; Kartoffel-X-Virus; Kartoffel-Y-Virus; Ruebenmosaik-Virus; Trespenmosaik-Virus; Rotkleescheckungs-Virus; Tobamoviren}
Patent DD-297973-A5 (DD)
Inventor: NADOR KAROLY
IPC: C07D277/04
Filed: 1990-07-10
Abstract: The invention relates to nitrogen- and sulfur-containing heterocyclic compounds of the formula (I), <CHEM>  wherein Ar      represents an optionally mono- or polysubstituted aryl or heteroaryl group;  R<1>      represents a carbonyl or (C2-6alkenyl)-carbonyl group; R<2>      represents a hydrogen atom, or a C1-6alkyl, phenyl or phenyl(C1-4alkyl) group; R<3>      represents a hydrogen atom or a (C1-6 alkoxy)carbonyl group; R<4> and R<5>,      which may be the same or different, represent a hydrogen atom or a C1-6alkyl group; R<6>      represents a hydrogen atom or a C1-6alkyl group or halophenyl group;  m      is 0 or 1; and  n is 1 or 2, with the proviso that R<2> is a hydrogen atom when m is 0, and acid addition salts of the compounds of formula (I) and pharmaceutical compositions thereof. The invention also relates to processes for the preparation of these compounds. The compounds of formula (I) show a significant cerebral antihypoxic activity.
Patent DD-296751-A5 (DD)
Inventor: PEIER DIRK
IPC: G01R15/24
Filed: 1990-07-18
Abstract: In a fibre optic arrangement for measuring the strength of an electric current using the Faraday effect, the magnetic field surrounding the current-carrying conductors (1) influence the polarization condition of the light which travels through the core of an optical fibre (2) surrounding the conductor (1) in the form of a winding (3). A reflecting surface (5) is provided at one end (4) of the optical fibre (2) and the light enters and leaves at the other end (6). In order to exploit the advantages of the twisting of the optical fibre while reducing all other measurement errors, circular double refraction is conferred in a known manner on the optical fibre (2) by twisting it about its longitudinal axis, and the end (4) of the optical fibre (2) with the reflecting surface is arranged in the immediate vicinity of the other end (6) so that the whole optical fibre (2) forms an almost completely closed loop.
Patent DD-295645-A5 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung Oberflächenversiegelter Dünnfilmbeschichtung
Inventor: KLEE JOACHIM
IPC: H01L21/64
Filed: 1990-07-24
Abstract: Die photochemische Polymerisation von Bisacrylamiden der Struktur fuehrt zu Netzwerkspolymeren, die nach einer anschlieszenden thermischen Additionspolymerisation mit 3 bis 6 * eines di- oder polyfunktioneller Amins bezogen auf das Bisacrylamid an der Oberflaeche versiegelt werden. Das erfindungsgemaesze Verfahren erlaubt die Herstellung photochemisch haertbarer Klebstoffe, Komposite, Filme, Beschichtungen u. a. m. Struktur{Bisacrylamide; Amine; photochemische Polymerisation; thermische Polymerisation; versiegelte Duennfilmbeschichtungen; Klebstoffe; Filme; Beschichtungen; Schutz von mikroelektronischen Bauelementen; optoelektronischen Bauelementen}
Patent BE-1016706-A5 (BE)
Filed: 2005-07-26
Granted: 2007-05-08
Abstract: The system for ensuring that the hydraulic cylinders (2, 3) are maintained parallel to each other comprises one or more means (4, 5) for detecting the position or orientation of the press (1) and at least one device (9) for regulating fluid output towards a second set of compartments (14, 16) defined by the pistons (11, 12) and/or for regulating fluid output to the hydraulic cylinders, in order to compensate for any difference in the volume of fluid supplied to these cylinders. The position or orientation detection means records hydraulic cylinder displacement or stroke and comprises standard capacitive and/or inductive sensors. The fluid output regulating device is a controllable servo distribution block. The press is operated by two or more hydraulic cylinders and includes a piston cylinder (6) with multiple chambers (7, 8) and a common piston rod (10) which is provided with a piston for each chamber so that the latter are divided into a first set of compartments (13, 15) and a second set of compartments. The first compartments are connected to a pump (19) and the second compartments are connected to one of the hydraulic cylinders.
Patent BE-1009117-A6 (BE)
Title: Grille structure for pigsties
IPC: A01K1/015
Filed: 1995-02-16
Granted: 1996-11-05
Abstract: The invention relates to a grille structure for pigsties by which the pens are made up of longitudinal and crosswise walls, specifics being that the floor is formed by adjoining curved surfaces resting on the supporting beams. These are characterized by their toothed facing edges and long edges which, when being used are only present along the walls, i.e. in the areas where the pigs defecate.<IMAGE>
Patent ES-2000400-A6 (ES)
Title: Photo-initiator systems for free-radical polymerisations.
Inventor: GATECHAIR LESLIE R
IPC: C08F2/50
Filed: 1986-09-23
Abstract: A free radical polymerizable composition comprising a free radical polymerizable material and a photoinitiator system therefor comprising appropriate amounts of an alpha-cleavage or homolytic bond cleavage, photoinitiator and a ferrocenium salt, said composition being suitable for use in the preparation of protective layers and photographic images.
Patent ES-2012508-A6 (ES)
Title: Methods for utilizing cell lines which lack human class II histocompatibility antigens.
Inventor: NOWINSKI ROBERT
IPC: A61K35/76
Filed: 1986-09-12
Abstract: Cell lines which lack human class II histocompatibility antigens are disclosed. The cell lines may be utilized within a method for propagating microorganisms, such as viruses, for determining the presence and/or amount of antibody to a microorganism in a biological fluid, and within a method for producing antibodies to a selected microorganism.
Patent ES-2012419-A6 (ES)
Title: Syringe for medical injections with cap for protection from the needle thereof
Filed: 1988-09-13
Abstract: Syringe for medical injections with cap for protection from the needle thereof, in which the cap 4 and the auto- extensible upper portion thereof are provided as a monobloc member, with a cylindrical part 6 making up the cap proper, some tie rods 7 with two articulated sections 8-9, which are extensible thanks to the elastic nature of the material thereof, and some notches 11, 12, 13, the sections of which on folding act as lugs to hold and push the syringe, in such a way that in its extended position the cap, which has a cover 16 lower down, completely covers the needle 5.
Patent ES-2011913-A6 (ES)
Title: Coin selector/separator
Inventor: GUINDULAIN VIDONDO FELIX
Filed: 1988-11-29
Abstract: Coin selector/separator of such a form that the selector checks and validates the coins inserted, emerging via one of the three conduits it has, under which there is the structure 5 of the separator which rotates with respect to the shaft 6, in such a manner that if the structure 5 remains at rest the coin falls towards the corresponding receptacle 8, whereas if the separator rotates from right to left the coin falls via the corresponding conduit 10 which communicates with the receptacle 11 against the first receptacle, and if, on the other hand, the separator rotates from left to right the coin falls via a channel 12 towards a conduit 13 capable of rotating with respect to a shaft 15 which will convey the coin to different receptacles 14 and 16, depending on its value. The rotation of the structure 5 of the separator and of the conduit 13 is controlled by the selector 2.
Patent ES-2018101-A6 (ES)
Title: Process for preparing a fibrous material in sheet form or for reducing its density, and material obtained by means of said process
IPC: D21H17/02
Filed: 1989-01-30
Abstract: The invention relates to a process for reducing the density and increasing the bulking, body and porosity of a material in sheet form, characterized by the introduction into the fibrous mass, during the manufacturing process, of a vegetable charge having a density less than 500 kg/m3 - obtained by grinding/micronization of vegetable waste having a mean particle size less than 5 mm and residual moisture less than 20% - in which at least 95% of particles have dimensions less than 150 microns and at least 80% greater than 10 microns. The process is advantageous for obtaining papers and cardboards of reduced density with improved porosity, and also for reducing the manufacturing costs and improving the thermal and acoustic insulation properties.
Patent ES-2014077-A6 (ES)
Title: Measuring device for determining an angle of rotation.
Inventor: KRAMER CLAUS
IPC: G01D5/22
Filed: 1989-05-04
Abstract: In the device disclosed, four coils (11 to 14) are mounted on the inner wall of a support (10) made from an electrically non-conductive material and co-operate with a conducting part (20) provided with regions (21, 22) made from an electrically conductive material. The conducting part (20) is symmetrical in shape and has two regions (21, 22) which are larger than one of the coils (11 to 14). When the region of overlap between the region (21, 22) and one of the coil (11 to 14) is reduced, it is increased by the same amount in the next coil. The coils can be interconnected and mutually arranged so as to eliminate errors by compensating the radial play.
Patent ES-2014753-A6 (ES)
Title: Overcast sewing-machine for forming a multithread overcast seam.
Inventor: HOLL HELMAR
IPC: D05B57/02
Filed: 1989-07-10
Abstract: The aim of the present invention is to adapt a traditional sewing machine so that minimal adjustments are required to sew several different types of stitches. Several solutions are suggested for alternatively sewing stitches 512 and 514, comprising two needle threads, i.e. one gripper underthread and one gripper overlock thread. In one of the embodiments of said invention, the carrier (19) of the overlock gripper can be set in a first operational position, where both needle threads are interlinked together with the gripper overlock thread, and moved to a second operational position, where only the needle thread adjacent to the seam of the object being sewn is interlinked together with the gripper overlock thread. In another embodiment of said invention, two thread eyes (29, 30) are provided in the overlock gripper, at a given distance from each other, and the gripper overlock thread is passed through one of the needle eyes to form one of the types of stitches, and through the other needle eye to form the other type of stitch. Stitch type 504, comprising three threads, can be formed by removing one of the needles. To form stitch type 502, comprising a needle thread and a gripper underthread, without a gripper overhead thread, an overhead gripper (41) on the gripper carrier, having a forked catching tip (44), can be moved between a rest position and an operational position, in which the catching tip of the overhead gripper forms an extension of the catching tip fork branch of the overhead gripper furthest from the needle, by which the gripper underthread is carried around the seam of the object being sewn and positioned in front of the needle for insertion. In order to improve the tensile strength of the stitching, additional stitching tools for forming a double chain stitch seam of stitch type 401, DIN 61400, US Federal Standard Catalogue No 751, are added to the stitching tools for forming the corresponding overhead seam.