baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012111339-B4 (DE)
Title: Objektabtastvorrichtung
Inventor: ITAO DAISUKE
IPC: G01S13/95
Filed: 2012-11-23
Granted: 2015-12-17
Abstract: Objektabtastvorrichtung (1), aufweisend: einen Abstrahlteil (3), der eine Untersuchungswelle nach vorne abstrahlt; einen Abtastteil (4), der ein erstes Abtastelement (41) und ein zweites Abtastelement (42, 43) aufweist, wobei das erste Abtastelement (41) und das zweite Abtastelement (42, 43) eine reflektierte Welle der Untersuchungswelle, die durch den Abstrahlteil (3) abgestrahlt wird, abtasten; und einen Bestimmungsteil (2), der einen Regenzustand vorne auf der Grundlage einer Intensität der reflektierten Welle, die durch das erste Abtastelement (41) abgetastet wird, bestimmt, und ein Vorliegen oder Nicht-Vorliegen eines Objekts, das vorne positioniert ist, auf der Grundlage einer Intensität der reflektierten Welle, die durch das zweite Abtastelement (42, 43) abgetastet wird, bestimmt, wobei ein Sichtfeldbegrenzungselement (50) vor dem ersten Abtastelement (41) angeordnet ist, wobei das Sichtfeldbegrenzungselement (50) bewirkt, dass sich ein Sichtfeld, bei welchem das erste Abtastelement (41) die reflektierte Welle abtastet, von einem Sichtfeld, bei welchem das zweite Abtastelement (42, 43) die reflektierte Welle abtastet, unterscheidet.
Patent DE-102012112345-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Rahmenraten-Steuerverfahren derselben
Inventor: MOON MYUNGKOOK
IPC: G09G3/36
Filed: 2012-12-14
Granted: 2022-03-24
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, umfassend:eine Rahmenraten-Steuer(frame rate control, FRC)-Vorrichtung, die eingerichtet ist, um einen FRC-Kompensationswert zu digitalen Videodaten unter Verwendung mehrerer FRC-Muster, die Unterpixel definieren, in die FRC-Kompensationswerte geschrieben werden, hinzuzufügen;eine Datentreiberschaltung (110), die eingerichtet ist, um die von der FRC-Vorrichtung empfangenen digitalen Videodaten in eine Datenspannung zu wandeln und eine Polarität der Datenspannung basierend auf einem vorab bestimmten Inversionsverfahren zu invertieren; undeine Flüssigkristallanzeigetafel (100) mit einer Pixelanordnung, die mit der Datenspannung geladen wird, die von der Datentreiberschaltung (110) empfangen wird,wobei die FRC-Vorrichtung Rahmenperioden zählt und einen Rahmenzählwert bei jeder Änderung der Rahmenperiode erhöht,wobei die FRC-Vorrichtung als Antwort auf den Rahmenzählwert zu einem nächsten FRC-Muster in einer vorab bestimmten Reihenfolge wechselt und den Rahmenzählwert hält oder ihn überspringt, wenn die Rahmenperiode eine vorab bestimmte Zeit erreicht.
Patent DE-102012112764-B4 (DE)
Title: Reifenlokalisierungssysteme und Verfahren für Reifendruck-Überwachungssysteme
Inventor: SCHLEDZ RALF
IPC: B60T8/175
Filed: 2012-12-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Reifendruck-Überwachungssystem, das Folgendes aufweist:mehrere feste Raddrehsensoren, die jeweils einem Rad (200) eines Fahrzeugs zugehörig sind und dazu konfiguriert sind, Raddrehdaten zu erfassen;mehrere Radeinheiten (100), die jeweils einem Rad (200) eines Fahrzeugs zugehörig sind und einen Beschleunigungssensor (104) aufweisen, der dazu konfiguriert ist, Beschleunigungsdaten zu erfassen; undein Steuergerät (112), das dem Fahrzeug zugehörig ist und dazu konfiguriert ist, die Raddrehdaten von jedem der festen Raddrehsensoren und die Beschleunigungsdaten von jeder der mehreren Radeinheiten (100) zu empfangen und jede der mehreren Radeinheiten (100) durch eine gemeinsame Verarbeitung der Raddrehdaten und der Beschleunigungsdaten in einem bestimmten Rad (200) des Fahrzeugs zu lokalisieren, wobei die gemeinsame Verarbeitung der Beschleunigungsdaten und der Raddrehdaten das Bestimmen eines Drehwinkels eines Rades (200) aus den Raddrehdaten und einem entsprechenden Beschleunigungsabtastwert von den durch den Beschleunigungssensor (104) erfassten Beschleunigungsdaten aufweist.
Patent DE-102012201124-B4 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: SALLER ROBERT
IPC: H01R13/187
Filed: 2012-01-26
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kontaktelement (1) zur Anordnung in einer elektrischen Steckverbindung (4), wobeidas Kontaktelement (1) in Steckrichtung verlaufende Lamellen (11) aufweist, die durch Schlitze (12) voneinander getrennt sind, die Lamellen (11) an ihren beiden Enden mit jeweils einem integral ausgebildeten, senkrecht zu diesen verlaufenden Randsteg (10) miteinander verbunden sind, wobei zumindest zwei Gruppen (13a, 13i) aus jeweils mehreren Kontaktpunkten gebildet sind,wobei sich die Gruppen von Kontaktpunkten (13a, 13i) im Wesentlichen zwei erste Gruppen (13a) aus äußeren Kontaktpunkten (130a) bestehen, die benachbart zum auf der Gesamtheit der Lamellen (11) oder auf dem jeweiligen Randsteg (10) angeordnet sind und eine zweite Gruppe (13i) aus inneren Kontaktpunkten (130i) besteht, die beabstandet zu den Randstegen (10) auf der Gesamtheit der Lamellen (11) angeordnet sind, wobeialle Kontaktpunkte (130a) der ersten Gruppen (13a) gleichsinnig zueinander, aber gegensinnig zur zweiten Gruppe (13i) von Kontaktpunkten (130i) aus der von der Gesamtheit der Lamellen (11) aufgespannten Ebene, hervorragen.
Patent DE-102013000440-B4 (DE)
Title: Plasma-Behandlungsgerät mit einer drehbar in einem Griffgehäuse gelagerten Rolle
Inventor: TRUTWIG LEONHARD
IPC: A45D97/00
Filed: 2013-01-15
Granted: 2014-07-24
Abstract: Ein Plasma-Behandlungsgerät zur Behandlung einer Oberfläche mit einem dielektrisch behinderten Plasmafeld, das zwischen einer mit Hochspannung versorgten Elektrode (16) und der Oberfläche erzeugt wird, wobei die Elektrode (16) mit einem die Elektrode (16) umgebenden Dielektrikum (17) eine drehbar in einem Griffgehäuse (1) gelagerte Rolle (6) bildet, die auf der Oberfläche abrollbar ist, weist ein erweitertes Behandlungsfeld auf und erlaubt eine definierte und kontrollierte Plasmabehandlung der Oberfläche dadurch, dass die Rolle (6) an Unebenheiten der Oberfläche flexibel anpassbar ausgebildet ist und eine Abrollfläche mit Erhöhungen (19, 19') aufweist, zwischen denen sich das Plasmafeld ausbildende Zwischenräume (20) befinden.
Patent DE-102013101601-B4 (DE)
Title: Leitungsfixierung für Sensorgehäuse
Inventor: KIENZLER BERND
IPC: H02G15/007
Filed: 2013-02-18
Granted: 2014-12-31
Abstract: Leitungsfixierung an einem Sensorgehäuse (L), wobei die Leitung (M) an zwei beabstandeten Stellen fixiert ist, wobei zwischen diesen beabstandeten Stellen eine Klebekammer (S) vorhanden ist, welche die Leitung (M) vollständig radial umgibt, eine erste Fixierung (K1) eine dichte Fixierung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Fixierung (K2) mindestens eine Entlüftungsöffnung (2) umfasst, wobei die zweite Fixierung (K2) durch das Sensorgehäuse (L) selbst gebildet ist, wobei die zweite Fixierung (K2) durch Zentriernasen (P) des Sensorgehäuses (L) gebildet ist, wodurch die Leitung (M) an dieser Fixierung teilweise an der Gehäusewand (Q) anliegt, wobei zwischen diesen Fixierungen ein Einfüllstutzen (R) angeordnet ist und die Klebekammer (S) ausgehend von dem Einfüllstutzen (R) in Richtung der ersten Fixierung (K) im Querschnitt größer werdend ausgebildet ist und in Richtung der zweiten Fixierung (K2) kleiner werdend, wobei in die Klebekammer (S) über den Einfüllstutzen (R) Klebstoff (N) durch Druck einspritzbar ist, zumindest bis der Klebstoff (N) die zweite Fixierung (K2) mit der Entlüftungsöffnung (2) erreicht.
Patent DE-102013104867-B4 (DE)
Title: III-V-Verbindungshalbleiter-Vorrichtung, die Metallkontakte aufweist, und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OXLAND RICHARD KENNETH
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-05-12
Granted: 2018-03-08
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Halbleitersubstrat (102); eine Kanalschicht (110) aus mindestens einer ersten III-V-Halbleiterverbindung über dem Halbleitersubstrat (102); eine Gate-Stapel-Struktur (120) über einem ersten Abschnitt der Kanalschicht (110); einen Source-Bereich (114) und einen Drain-Bereich (114) über einem zweiten Abschnitt der Kanalschicht (110), wobei die Source- und Drain-(S/D)-Bereiche (114) mindestens eine zweite III-V-Halbleiterverbindung umfassen; und eine erste Metall-Kontaktstruktur (116) über den S/D-Bereichen (114), die eine erste metallische Kontaktschicht (116-4) umfasst, die mit den S/D-Bereichen (114) in Kontakt steht, wobei die erste metallische Kontaktschicht (116-4) mindestens eine Metall-III-V-Halbleiterverbindung umfasst; wobei die erste Metall-Kontaktstruktur (116) weiter eine Diffusionsbarriere (116-2) umfasst, die mit der metallischen Kontaktschicht (116-4) in Kontakt steht, und einen Metall-Kontaktstöpsel (116-3), der mit der Diffusionsbarriere (116-2) in Kontakt steht.
Patent DE-102013110814-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verfolgung der Qualität eines sich bewegenden linearen Textilmaterials, insbesondere eines Garns
Inventor: SLOUPENSKY JIRI
IPC: B65H63/06
Filed: 2013-09-30
Granted: 2021-07-29
Abstract: Einrichtung zur Verfolgung der Qualität eines sich bewegenden linearen Textilmaterials, vor allem eines Garns (7), die eine Buchse (8) aufweist, in deren Innerem mindestens ein Bildsensor (1) gelagert ist, dem mindestens eine Strahlungsquelle (3) zuordenbar oder zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildsensor (1) ein Zeilenbildsensor ist und in dem inneren Raum der Buchse (8), in der Nähe des Bildsensors (1), mindestens ein Heizglied (6) angebracht ist.
Patent DE-102013114846-B4 (DE)
Title: Elektronischer Automatik-Wählhebel vom Pop-up-Typ
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-12-23
Granted: 2022-07-21
Abstract: Ein elektronischer Automatik-Wählhebel (300) vom Pop-up-Typ, der in einer Konsole eines Fahrzeugs angeordnet ist, und mit einer Automatikgetriebe-Steuereinheit eines Automatikgetriebes zusammenarbeitet, wobei der elektronische Automatik-Wählhebel (300) vom Pop-up-Typ aufweist:einen Pop-up-Hebel (100), der eine Getriebeschaltstufeneingabeeinheit (112) aufweist, entsprechend einer Berührungseingabe der Getriebeschaltstufeneingabeeinheit (112) ein Getriebeschaltstufeneingabesignal erzeugt, und das erzeugte Getriebeschaltstufeneingabesignal ausgibt;ein Pop-up-Teil (200), das einen Pop-up-Motor aufweist, ist an einem unteren Ende des Pop-up-Hebels (100) angeordnet und poppt den Pop-up-Hebel (100) auf, wenn es angetrieben wird; undein Steuergerät, das den Pop-up-Hebel (100) und das Pop-up-Teil (200) steuert, die Getriebeschaltstufeneingabeeinheit (112) des Pop-up-Hebels (100) mit Getriebeschaltstufeninformation versorgt, ein Schaltsignal basierend auf dem Getriebeschaltstufeneingabesignal erzeugt, das von der Getriebeschaltstufeneingabeeinheit (112) empfangen wird, und das erzeugte Getriebeschaltstufensignal an die Automatikgetriebe-Steuerungseinheit des Fahrzeugs überträgt;wobei das Steuergerät den Pop-up-Hebel (100) steuert, um in die Konsole des Fahrzeugs durch Antreiben des Pop-up-Teils eingesetzt zu werden, wenn der Pop-up-Hebel (100) nicht verwendet wird, und den Pop-up-Hebel (100) steuert, um außerhalb der Konsole des Fahrzeugs durch Antreiben des Pop-up-Teils (100) vorzustehen, wenn der Pop-up-Hebel verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Getriebeschaltstufeneingabeeinheit (112) einen Sensorbildschirm aufweist; undder Pop-up-Hebel (100) aufweist:ein Kopfteil (110), das die Getriebeschaltstufeneingabeeinheit (112) aufweist;ein Stützteil (120), das unter dem Kopfteil (110) angeordnet ist, und mit dem Kopfteil (110) gelenkgekoppelt ist, und das Kopfteil (110) unterstützt, um in einer vertikalen Richtung drehbar zu sein; undeinen inneren Drehmotor (130), der in dem Kopfteil (110) eingebettet ist, das Kopfteil (110) dreht, wenn er angetrieben wird, und durch das Steuergerät gesteuert wird.
Patent DE-102013205322-B4 (DE)
Title: Tiefliegendes Elektrofahrzeug
Inventor: KYODEN MOTOSHI
IPC: B60S5/06
Filed: 2013-03-26
Granted: 2014-11-20
Abstract: Tiefliegendes Elektrofahrzeug (1), welches eine Batterieeinheit (BU) hat, welche entfernbar in einem Batteriefach (26) von einem Fahrzeugkörper angebracht ist, umfassend: das Batteriefach (26), welches unter einem Sitz (3) rückwärts von einem Fußrastenboden (4) angeordnet ist und auf einer Vorderseite offen ist; die Batterieeinheit (BU), welche in einer Längsrichtung des Fahrzeugkörpers bewegt wird, um von dem Fußrastenboden (4) in das Batteriefach (26) eingesetzt oder aus dem Batteriefach (26) entfernt zu werden, und welche einen Elektrodenverbinder (42) hat, welcher mit einem Zuleitungsverbinder (41) von dem Fahrzeugkörper zu verbinden ist; eine Roll-Rolle (36a), welche an der Batterieeinheit (BU) angebracht ist, um auf einer Spur zu rollen, welche sich in dem Batteriefach (26) in der Längsrichtung des Fahrzeugkörpers erstreckt; einen Stopper (44a), welcher auf der Spur mit der darauf rollenden Roll-Rolle (36a) angeordnet ist und die Roll-Rolle (36a) an einer vorbestimmten Position zurückhält, wenn die Batterieeinheit (BU) zu einer Endposition in dem Batteriefach (26) bewegt ist; zurückgesetzte/vorstehende Passabschnitte (37, 46), welche zwischen einer Bodenfläche in dem Batteriefach (26) und nahe dem Fußrastenboden (4) und einer Unterseite von der Batterieeinheit (BU) entsprechend der Bodenfläche angeordnet sind, und welche zusammengefügt sind, wenn die Roll-Rolle (36a) durch den Stopper (44a) zurückgehalten wird; ein Zugangstor (27) welches an einer Öffnungsseite von dem Batteriefach (26) angeordnet ist und öffenbar/schließbar an einem Rahmenelement (16) von dem Fahrzeugkörper angebracht ist; und ein Tor-Rückhaltemittel (39), um einen Öffnungsvorgang des Zugangstors (27) zu verhindern, nachdem die Batterieeinheit (BU) in dem Batteriefach (26) untergebracht ist, wobei das Tor-Rückhaltemittel (39) dazu ausgebildet ist, das Zugangstor (27), dessen Öffnungsvorgang durch das Tor-Rückhaltemittel (39) verhindert wird, wieder freizugeben durch einen Vorgang, den Elektrodenverbinder (42) von dem Zuleitungsverbinder (41) zu trennen.
Patent DE-102013206805-B4 (DE)
Title: Bandsubstratspannvorrichtung
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: B65H23/04
Filed: 2013-04-16
Granted: 2015-02-12
Abstract: Bandsubstratspannvorrichtung, umfassend eine ortsfest angeordnete Führungswalze (4) mit einer ersten Drehachse, mindestens eine um die erste Drehachse schwenkbare Tänzerwalze (7, 8) mit einer zweiten Drehachse, wobei die mindestens eine Tänzerwalze (7, 8) mit jedem ihrer beiden Enden in je einem um die erste Drehachse schwenkbaren, senkrecht zur ersten Drehachse angeordneten Joch (61, 62) drehbar gelagert ist, und mindestens ein Stellglied (1), das über die beiden Joche (61, 62) mit der mindestens einen Tänzerwalze (7, 8) zur Erzeugung eines Stellmoments um die erste Drehachse wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Joche (61, 62) durch mindestens ein Verbindungselement (63) starr miteinander verbunden sind und das Stellglied (1) mit dem mittleren Bereich des Verbindungselements (63) wirkverbunden ist.
Patent DE-102014008854-B4 (DE)
Title: Notfall-Aufwicklung für elektrisch betriebene Blend- und Sonnenschutzsysteme
Inventor: EGERTER JOCHEN
IPC: E06B9/74
Filed: 2014-06-14
Granted: 2017-06-22
Abstract: Abwickel-Vorrichtung (1) mit einer Notfall-Aufwicklung (2), insbesondere für Blend- oder Sonnenschutzsysteme, Rollläden oder Rolltore, mit einer Welle (4) zum Auf- bzw. Abwickeln eines flexiblen Flächenelementes, die an einem Ende einen Lagerzapfen (8) zur ortsfesten, drehbaren Lagerung und am gegenüberliegenden Ende einen elektrisch revisierbaren Rohrmotor (5) aufweist, der einerseits einen Motorzapfen (6) zur ortsfesten Lagerung und anderseits ein mit der Welle (4) drehfest verbundenes Abtriebsteil (7) aufweist, – wobei die Notfall-Aufwicklung (2) eine Entriegelungsvorrichtung (10) und eine mechanische Antriebsvorrichtung (11) aufweist, – wobei die Entriegelungsvorrichtung (10) im Normalbetrieb eine Drehbewegung des Motorzapfens (6) verhindert und nach einer Betätigung im Notfall eine Drehbewegung des Motorzapfens (6) freigibt und dadurch ein federbelastetes Aufwickeln ermöglicht, und – wobei die mechanische Antriebsvorrichtung (11) als Triebfeder (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Triebfeder (12) koaxial um den Motorzapfen (6) gewickelt und benachbart zur Entriegelungsvorrichtung (10) am Motorzapfen (6) angeordnet ist, wobei die Triebfeder (12) an ihrem äußeren Ende ortsfest angeordnet ist und an ihrem inneren Ende ein Drehmoment auf den Motorzapfen (6) in Aufwickelrichtung ausübt, wobei die Triebfeder (12) an ihrem inneren Ende unmittelbar mit dem Motorzapfen (6) verbunden ist.
Patent DE-102014014695-B4 (DE)
Title: Spannungsregler
Inventor: WILLIAMS PETER ANDREW REES
IPC: H02M3/158
Filed: 2014-10-02
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Spannungsreglers, umfassend eine Quellenspannungsschiene (104) und mehrere Ausgangsspannungsschienen (106, 107, 108, 109), wobei das Verfahren umfasst:
 Umwandeln einer Quellenspannung auf der Quellenspannungsschiene (104) in eine jeweilige Ausgangsspannung (V OUT1 , V OUT2 , V OUT3 , V OUT4 ) auf jeder Ausgangsspannungsschiene (106, 107, 108, 109);
 Auswählen (301) einer Ausgangsspannungsschiene (106, 107, 108, 109);
 Vergleichen (302) der Ausgangsspannung (V OUT1 , V OUT2 , V OUT3 , V OUT4 ) auf der gewählten Ausgangsspannungsschiene (106, 107, 108, 109) mit einer Referenzspannung (V REF1 , V REF2 , V REF3 , V REF4 ,) für die gewählte Ausgangsspannungsschiene (106, 107, 108, 109); und
 falls die Ausgangsspannung (V OUT1 , V OUT2 , V OUT3 , V OUT4 ) der gewählten Ausgangsspannungsschiene (106, 107, 108, 109) kleiner ist als die (V REF1 , V REF2 , V REF3 , V REF4 ,) Referenzspannung für die gewählte Ausgangsspannungsschiene(106, 107, 108, 109), Steuern des Spannungsreglers zur Erhöhung (304) der Ausgangsspannung auf der gewählten Ausgangsspannungsschiene (106, 107, 108, 109),
 wobei die Frequenz, mit der eine Ausgangsspannungsschiene gewählt wird, von der Rate abhängig ist, mit der der Spannungsregler zuvor die Ausgangsspannung (V OUT1 , V OUT2 , V OUT3 , V OUT4 ) auf dieser Ausgangsspannungsschiene (106, 107, 108, 109) erhöht hat.
Patent DE-102014015697-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FLEISCHMANN THOMAS
IPC: F28D1/03
Filed: 2014-10-22
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kühlvorrichtung eingerichtet für ein Kraftfahrzeug mit einem Kühler, der mit einem Kühlmittelvorlauf und einem Kühlmittelrücklauf für einen Kühlkreislauf versehen ist, wobei der Kühler (1) wenigstens zwei voneinander getrennte Kammern für einen Hauptkühlkreislauf (3) und für einen Zusatzkühlkreislauf (4) aufweist, die jeweils getrennt voneinander mit einem Kühlmittelvorlaufanschluss (5,6) und einem Kühlmittelrücklaufanschluss (14,15) versehen sind, und dass der Kühler (1) in einzelne Kammern aufgeteilt ist, wobei eine Haupttrennwand (2) den Hauptkühlkreislauf (3) von dem Zusatzkühlkreislauf (4) vollständig trennt, dass der Hauptkühlkreislauf (3) und der Zusatzkühlkreislauf (4) derart in dem Kühler (1) angeordnet sind, dass sich jeweils ein U-Flow ergibt, dass die Kühlmittelvorlaufanschlüsse (5,6) und die Kühlmittelrücklaufanschlüsse (14,15) nebeneinander auf einer Seite des Kühlers (1) angeordnet sind, dass Sammelkästen (3a,7) für den Vorlauf und Sammelkästen (12,13) für den Rücklauf von den Kühlmitteln der beiden Kühlkreisläufe beidseitig der Haupttrennwand (2) im Gleichstrom durchströmt sind, und dass der Kühlmittelvorlaufanschluss (5) und der Kühlmittelrücklaufanschluss (14) des Hauptkühlkreislaufs (3) durch die dem Zusatzkühlkreislauf (4) zugeordneten Sammelkästen (7,13) hindurchgeführt sind.
Patent DE-102014100934-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BROJAJ SADRI
IPC: F16H33/02
Filed: 2014-01-28
Granted: 2017-10-12
Abstract: Getriebe (1) mit einem Gehäuse (2), einer Vielzahl von Zahnrädern (3, 4), die in dem Gehäuse (2) drehbar gelagert sind und ein Abtriebsrad (4) umfassen, und einem elastischen Element (6) zum Rückstellen der Zahnräder (3, 4) in eine Ruheposition, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsrad (4) topfartig eine Aussparung (7) aufweist und dass das elastische Element (6) in der Aussparung (7) eingespannt gelagert ist.
Patent DE-102014100996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Neopentylglykol
Inventor: EISENACHER MATTHIAS
IPC: C07C47/19
Filed: 2014-01-28
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Synthese von Neopentylglykol, umfassend die Schritte:a) Umsetzung von Isobutyraldehyd mit Formaldehyd in Gegenwart eines basischen Katalysators, wobei der Isobutyraldehyd im Überschuss vorliegtb) Destillative Aufreinigung des Reaktionsgemisches aus a), so dass ein Sumpfprodukt entsteht, welches weniger als 5% Gew.% Wasser enthältc) Hydrierung des Sumpfprodukts zu Neopentylglykol
Patent DE-102014111835-B4 (DE)
Title: Kompressoreinheit und Verfahren zu deren Betrieb
IPC: F04B17/00
Filed: 2014-08-19
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs einer Gas- oder Luft-Kompressoreinheit, umfassend einen Verbrennungsmotor (01), einen ersten Turbolader (07) zur Erzeugung von verdichteter Luft für den Verbrennungsmotor (01) und einen zweiten Turbolader (08) zur Erzeugung von verdichteter Luft, wobei der erste Turbolader (07) und der zweite Turbolader (08) in einem Abgasstromweg (06) des Verbrennungsmotors (01) angeordnet sind, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Überwachen eines vom ersten Turbolader (07) erzeugten Druckes der verdichteten Luft während eines Betriebszustandes der Kompressoreinheit; und – Ändern des Betriebszustandes der Kompressoreinheit, wenn der überwachte Druck unter einen vorab festgelegten Wert fällt; dadurch gekennzeichnet, dass im überwachten Betriebszustand die vom zweiten Turbolader (08) verdichtete Luft zu einem vom Verbrennungsmotor (01) angetriebenen Hauptverdichter (17) geleitet wird, welcher die verdichtete Luft komprimiert; und dass der Schritt des Änderns des Betriebszustandes weiterhin ein Schließen einer Zuführung (14) von Luft zum Hauptverdichter (17) umfasst.
Patent DE-102014213405-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter mit einem magnetischen Drehschalter
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: H03K17/97
Filed: 2014-07-10
Granted: 2017-03-23
Abstract: Näherungsschalter mit einem Gehäuse (1), einem Sensor (2) zur Erfassung eines Objekts in einem Überwachungsbereich, einer elektronischen Schaltung (3) zur Auswertung des Sensorsignals und zur Erzeugung eines Schaltsignals, sowie einem Magnetschalter (4) mit einem drehbaren Magneten (5) und einem Magnetsensor (6) zur Parametrierung des Näherungsschalters, wobei der Magnet (5) drehbar in einer äußeren Vertiefung im Gehäuse (1) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (5) zusätzlich axial verschiebbar ist und der Magnetsensor (6) neben der Drehung auch den Abstand des Magneten (5) erfasst und ein weiteres vom Abstand des Magneten (5) abhängiges Parametriersignal erzeugt, wobei unterhalb des Magneten (5) eine Schnappscheibe (7) zur haptischen Wahrnehmung eines Tastendrucks und zur Erzeugung einer rücktreibenden Kraft angeordnet ist.
Patent DE-102014214757-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erinnern eines Nutzers an einen Termin an einem entfernten Ort
Inventor: WILKENS KATHRIN
IPC: H04W4/40
Filed: 2014-07-28
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Erinnern eines Nutzers an einen Termin an einem entfernten Ort, bei dem- ein Zeitpunkt des Termins und ein Ort des Termins ermittelt wird,- die aktuelle Position eines Mobilgeräts (2) des Nutzers bestimmt wird,- die Position eines Fahrzeugs (1) des Nutzers bestimmt wird,- ein erstes Zeitintervall berechnet wird, das der Nutzer bei einer Fahrt mit dem Fahrzeug (1) voraussichtlich von der Position des Fahrzeugs (1) zu dem Ort des Termins benötigt,- ein zweites Zeitintervall berechnet wird, das der Nutzer voraussichtlich von der aktuellen Position des Mobilgeräts (2) zu der Position des Fahrzeugs (1) benötigt,- aus zumindest dem Zeitpunkt des Termins, dem ersten Zeitintervall und dem zweiten Zeitintervall ein Erinnerungszeitpunkt berechnet wird und- der Nutzer an den Termin erinnert wird, wenn der Erinnerungszeitpunkt später als die aktuelle Zeit ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Erinnerungszeitpunkt zyklisch aktualisiert wird, wobei das Aktualisierungsintervall umso kürzer wird, desto geringer der Absolutbetrag der Differenz des Zeitpunkts des Termins und der aktuellen Zeit ist.