baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021002958-T5 (DE)
Title: Kommunikation zwischen vorrichtungen in einem drahtlosen ladesystem
Inventor: ABUKHALAF ZAID A
IPC: H04L61/5038
Filed: 2021-04-02
Abstract: Ein drahtloses Leistungssystem kann Vorrichtungen einschließen, die drahtlose Leistung senden und/oder empfangen. Die Vorrichtungen in dem drahtlosen Leistungssystem können Pakete austauschen, um verschiedene Typen von Daten zu übertragen. Die Daten können unter Verwendung von In-Band-Kommunikation übertragen werden. Die Vorrichtungen können lokal zugewiesene Adressen verwenden, um mit jeder anderen Vorrichtung in dem drahtlosen Leistungssystem zu kommunizieren. Während eines Netzwerkerkennungsprozesses können Vorrichtungslisten zwischen den Vorrichtungen ausgetauscht werden, bis jede Vorrichtung über eine vollständige Liste aller anderen Vorrichtungen im Netzwerk verfügt. Die Liste aller anderen Vorrichtungen im Netzwerk kann eine jeweilige Adresse für jede Vorrichtung einschließen, die auf der Topologie des Netzwerks basiert. Selbst wenn eine erste Vorrichtung nicht induktiv mit einer zweiten Vorrichtung gekoppelt ist, können die lokal zugewiesenen Adressen einen induktiven Kopplungspfad von der ersten Vorrichtung zu der zweiten Vorrichtung identifizieren, der mindestens eine dazwischenliegende Vorrichtung einschließt.
Patent DE-112021003194-T5 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung und Leistungsversorgungssystem
Inventor: NIIZUMA MOTONAO
IPC: H02J50/40
Filed: 2021-07-13
Abstract: Eine Leistungsversorgungsvorrichtung umfasst: eine Leistungsübertragungsspuleneinheit, die fähig ist zum drahtlosen Übertragen von elektrischer Leistung mit Bezug auf eine Leistungsempfangsspuleneinheit, die an einem beweglichen Objekt eingerichtet ist, das sich in einem Leistungsversorgungsplatz befindet; und eine Anzeigeeinheit, die eine Markierung anzeigt, die eine Leistungsversorgungsposition des beweglichen Objekts bezeichnet, wenn die Leistungsübertragungsspuleneinheit Leistung an die Leistungsempfangsspuleneinheit überträgt. Aus Sicht einer Normalrichtung einer Installationsfläche des Leistungsversorgungsplatzes, an der die Leistungsübertragungsspuleneinheit installiert ist, hat ein Leistungsübertragungsspulenbereich der Leistungsübertragungsspuleneinheit eine punktsymmetrische Form mit Bezug auf eine Mitte des Leistungsübertragungsspulenbereichs. Die Anzeigeeinheit umfasst eine erste Anzeigevorrichtung, die eine erste Markierung anzeigt, die eine erste Leistungsversorgungsposition des beweglichen Objekts in dem Leistungsversorgungsplatz bezeichnet, wenn das bewegliche Objekt in den Leistungsversorgungsplatz in einer ersten Richtung entlang einer Richtung in einer Ebene der Installationsfläche eintritt, und eine zweite Anzeigevorrichtung, die eine zweite Markierung anzeigt, die eine zweite Leistungsversorgungsposition des beweglichen Objekts in dem Leistungsversorgungsplatz bezeichnet, wenn das bewegliche Objekt in den Leistungsversorgungsplatz in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung eintritt.
Patent DE-112021005177-T5 (DE)
Title: Lokaler referenzspannungsgenerator für nichtflüchtigen speicher
Inventor: KIM EDWIN
IPC: G11C11/22
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine Speichervorrichtung, die einen Referenzspannungsgenerator (VREF-Generator) umfasst, und ein Verfahren zum Betreiben derselben, um die Speichererfassungsmarge zu verbessern und den Betriebstemperaturbereich sowie die Lebensdauer der Vorrichtung zu erweitern, werden offenbart. Im Allgemeinen umfasst die Vorrichtung ferner ein Array von nichtflüchtigen Speicherzellen, das in eine Vielzahl von Blöcken unterteilt ist, eine Erfassungsschaltung, die mit dem Array gekoppelt ist, um Speichersignale von diesem zu empfangen und mit der VREFzu vergleichen, um Daten von den Zellen zu lesen. Der lokale Referenzspannungsgenerator ist dazu konfiguriert, der Erfassungsschaltung basierend darauf, welcher der Blöcke gelesen wird, eine von einer Anzahl von Referenzspannungen bereitzustellen. Das Array kann basierend auf Zeilen- und Spaltenadressen von Zellen in den Blöcken unterteilt sein. Wo die Zellen ferroelektrische 1T1C-Direktzugriffsspeicherzellen (1T1C-F-RAM-Zellen) umfassen und die Referenzspannungen basierend auf einem niedrigsten P-Term oder höchsten U-Term der Zellen in dem Block, der gelesen wird, selektiert werden.
Patent DE-112021006359-T5 (DE)
Title: Verpacktes negatives elektrodenmaterial, verfahren zum transportieren von negativem elektrodenmaterial, behälter zum aufbewahren von negativem elektrodenmaterial, verfahren zum aufbewahren von negativem elektrodenmaterial und verfahren zur herstellung einer negativen elektrode
Inventor: HOSHI KENTO
IPC: B65D81/18
Filed: 2021-12-09
Abstract: Ein verpacktes negatives Elektrodenmaterial, umfassend einen Behälter und ein in dem Behälter enthaltenes negatives Elektrodenmaterial, wobei der Behälter eine Wasserdampfdurchlässigkeitsrate von 150 g/(m2· d)(40 C°/90 %RH) oder weniger aufweist und das negative Elektrodenmaterial ein Mikroporenvolumen von 0,40 × 10-3m3/kg oder weniger aufwei st.
Patent DE-112022000854-T5 (DE)
Title: Zylinderförmige Auskleidungskomponente, deren Herstellungsverfahren sowie Druckbehälter
Inventor: KATAGIRI HIDEAKI
IPC: F17C1/16
Filed: 2022-02-08
Abstract: Weiter auf der Seite eines mittleren Abschnitts in der Axialrichtung als geschweißte Endstellen 21, bei denen es sich von einem Hauptkörper 20 einer zylinderförmigen Auskleidungskomponente 2 um beide Enden in der Axialrichtung handelt, werden zur diametralen Außenseite vorstehende Andrückrippen 25 vorgesehen, und zwischen zwei der Andrückrippen 25 liegen zur diametralen Innenseite vorstehende ringförmige Scheiben-Angussreste 28 vor.
Patent DE-112022001601-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und herstellungsverfahren für das halbleiterbauteil
Inventor: SAITO KOSHUN
IPC: H01L23/48
Filed: 2022-04-04
Abstract: Ein Halbleiterbauteil weist einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss, einen dritten Anschluss, ein Halbleiterelement, ein Dichtungsharz und eine Beschichtungsschicht auf. Das Dichtungsharz hat eine untere Fläche und eine äußere Seitenfläche. Die untere Fläche des Dichtungsharzes ist mit einer Aussparung versehen, die eine innere Seitenfläche aufweist. Der zweite Anschluss enthält eine Rückfläche, die an der unteren Fläche freiliegt, und eine Seitenfläche, die an der äußeren Seitenfläche freiliegt. Die Beschichtungsschicht weist ein Metallelement auf und bedeckt die Rückfläche und die Seitenfläche. Die Aussparung befindet sich zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss. Der zweite Anschluss und mindestens einer des ersten und des dritten Anschlusses haben innere Endflächen, die an der inneren Seitenfläche freiliegen.
Patent ES-2316597-T8 (ES)
Inventor: XU XIAOXIAN
IPC: G01N27/403
Filed: 2002-05-30
Abstract: An electrochemical sensor system and membrane and method thereof for increased accuracy and effective life of electrochemical and enzyme sensors.
Patent ES-2378270-T9 (ES)
Inventor: MEISTER GOTTFRIED
IPC: B24B23/02
Filed: 2009-05-08
Abstract: The tool has a machining device (2) driven by drive unit (1) and including a support plate (3). A protection device (5) is arranged at the plate or a housing part (4). The protection device has a profile part (9) that is made of polyurethane and brushes (6) that include bristles (7), which are aligned parallel and/or transverse to a surface to be machined. The profile part overlaps profiled edges (3.1, 4.1) of the plate or the housing part to protect surfaces that lie outside of the surface to be machined so that the plate or the housing part is not contacted with the surface to be machined.
Patent AT-1824-U1 (AT)
Title: Kombiniertes arbeitsgerät aus einem lastkraftwagen und einem arbeitskran
IPC: B60P1/54
Filed: 1996-09-25
Abstract: Die Erfindung erfaßt ein kombiniertes Arbeitsgerät aus einem Lastkraftwagen (1) mit Laderaum bzw. Ladefläche (3), sowie einem dieser zugeordneten Arbeitskran (2), der unabhängig vom Lastkraftwagen (1) auf einem gesonderten ein- oder zweiachsigen Fahrschemel (9) drehbar angebracht ist (montiert ist), welcher mindestens eine mit einer Kupplung (12) versehene Anhängestange (11) bzw. Deichsel sowie wahlweise zwei oder vier Abstützungen (10) am Fahrschemel (9) aufweist.
Patent AT-8955-U1 (AT)
Title: Bild aus bilderrahmen und flächigem element
Filed: 2006-01-31
Abstract: Bei einem Bild aus einem Bilderrahmen mit Rahmenschenkeln (1) und einem flächigen Element (2), wird das flächige Element (2) direkt mit den Rahmenschenkeln (1) verbunden, insbesondere verklebt oder verschraubt.
Patent BG-1219-U1 (BG)
Title: Biologically active product for premature aging prevention
Inventor: KOSTURKOVA PENKA
IPC: A61K36/738
Filed: 2009-03-20
Abstract: The biologically active product for prevention of premature aging has a combined antioxidant, antiradical and antibacterial effect. It is used in the production of a food additive for rational nutrition, as well as of cosmetic products intended for aging skin. It was developed on the basis of dry extract of Japanese acacia flowers (Sophora japonica), dry rosehip extract (Rosa canina), L- ascorbic acid, vitamin E, and citric acid and/or nutrients and/or excipients.
Patent BG-2743-U1 (BG)
Title: System for processing, analysis and securely transmission of telematic data
Inventor: CHAUSHEV EMIL
IPC: G06F17/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: The utility model relates to a system for continuous monitoring of the behavior of the wheels driver, measurement of dimensions (movement speed, extreme acceleration, sudden stop, consumed fuel, etc.). Generated data is transmitted by encryption to modules for processing, analysis and generation of reports. The system finds application in the operational control and management of vehicles and human resources. The system achieves a fast and tangible reduction in company costs, optimal use of available transport resource, improvement of drivers behavior. The described utility model creates a system for processing, analysis and securely transmition of telematic data related to drivers behavior from an available fleet that enables real-time receiving of operational information about dangerous driving (alarms), processing and analysis of data for subsequent creation and improvement of driving profile. 5 claims, 1 figure
Patent BG-2625-U1 (BG)
Title: Device for seperating air mixture
Inventor: TSVETKOV PLAMEN
IPC: B03C7/02
Filed: 2016-04-19
Abstract: The utility model relates to a device for separating air mixture, used for increasing oxygen concentration, which can find application in the energy industry. The task of the utility model is to ensure opportunity for an increase of the concentration of oxygen in air mixture, which in natural conditions is at 20-22 %, up to higher quantities. The task is solved via separating atmosphere air, previously ozonized, via a magnetic field. The paramagnetic properties of oxygen are used, considering the aerodynamic specificities and densities in different oxygen concentrations in the flow which passes through the device. The device for separating air mixture, according to the utility model, includes an air filter, a compressor, a receiver, a regulating nozzle, an ozone device and a powerful electromagnet. After compressing and introducing ozone, the air with an appropriate speed and when taken into consideration the condition for the laminar of the stream, passes through a magnetic field. Thanks to its paramagnetic properties, increased via the introduction of ozone, the oxygen increases its concentration in the lower part of the tube. Dividing the flow, the enriched with oxygen mixture from the joined one, is accomplished with taking into respect their aerodynamics. The tilt of the outlet tubes is connected to the density of gasses, which in a higher oxygen concentration is also higher. When necessary a cascading construction can be executed, i.e. the already enriched mixture of oxygen can pass through one or more such devices. 2 claims, 1 figure
Patent BG-2829-U1 (BG)
Title: Drinking appliance to a beverage container
Inventor: VAMVAKAS SPYRIDON
IPC: B65D45/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: This utility model relates to a drinking appliance for beverage containers of glass or ceramic material so as to be adapted to beverage containers such as plastic containers, cardboard boxes or metal cans containing beer, refreshments, juices, milk and the like, as well as a combination of a beverage container with an appliance for drinking to beverage containers of glass or ceramic material.
Patent BG-3699-U1 (BG)
Title: Hybrid solar panel
Inventor: UZUNOV VENTSISLAV
IPC: F24S23/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: This utility model relates to a hybrid solar panel and finds application in the household and in different branches of the industry. The hybrid solar panel (1) consists of a photovoltaic module (2) for electricity production and a thermosolar panel (3) for utilization of the resulting heat. The photovoltaic module (2) is composed of a number of solar cells (5), which are polycrystalline cells over which is mounted a solar anti-reflective glass (6). The thermosolar panel (3) is arranged towards the lower surface of the photovoltaic panel (2) and represents an absorber (10), which has an inlet and an outlet for the heat medium (13). The photovoltaic module (2) and the thermosolar panel (3) are housed in a support frame (4), which represents an L-shaped aluminium profile. The absorber (10) represents a worm pipe formed by successively curved elements of a copper tube, located in one plane and parallel to each other, with an oval junction (12) between them. The copper tube has an oval cross section. To the inlet and outlet of the absorber (10) are mounted two conjunction brass couplings (11), fixed by means of a holder (17) to an adhesive tape (7). The brass couplings (11) are closed by safety bushings (16). To the absorber (10) is provided an insulating layer (14) of a polyurethane plate with a thickness of 15-20 mm. On the polyurethane plate is mounted a back cover (15), which is made of aluminium sheet with a thickness of 0.5-1 mm with on both sides applied powder coating. To the photovoltaic module (2) is provided a connecting switchboard (8), to which are connected outgoing cables (9) for electrical installation.
Patent SK-242015-U1 (SK)
Inventor: ZIAK IVAN
IPC: B29D30/50
Filed: 2015-02-26
Abstract: Opisuje sa spôsob riadeného ukladania a navádzania drôtu (3) súčasne s jeho navíjaním na formu (2) do požadovaného tvaru lana (4) kombinovaným posúvaním ukladacieho kolieska (6) horizontálnym posuvom zostavy (7) ukladania a vertikálnym posunom vstupnej jednotky (5). Pohyb vo vertikálnom aj horizontálnom smere umožňuje presné vedenie drôtu (3) po požadovanej dráhe v rovine prechádzajúcej osou formy (2) počas jej otáčania.
Patent SK-852018-U1 (SK)
Inventor: TAKACS GERGELY
IPC: B22D43/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Systém kontinuálneho odlievania ocele so spôsobom detekcie úniku trosky do medzipanvy je riešený tak, že na telese ručného manipulátora (6) tieniacej trubice (5) vloženej medzi panvu (3) a medzipanvu (4) je umiestnený kompaktný detektor (7) úniku trosky do medzipanvy (4) s výstupným signalizačným rozhraním (13) pre operátora alebo s automatizovanou spätnoväzobnou slučkou (10).
Patent AT-12411-U1 (AT)
Title: Karte
Inventor: WOHLFAHRT ENGELBERT
IPC: A63F1/02
Filed: 2011-03-14
Abstract: Karten (1), welche die Abmessung und Form von Spielkarten haben, und die gegebenenfalls ein- oder beidseitig bedruckt sind, weisen eine reibungserhöhende Beschichtung (6 bis 11), insbesondere eine Beschichtung (6 bis 11) aus einem weich-gummiartigen Kunststoff auf, sodass zueinander und übereinander gestellte Karten (1) beim Errichten von Kartenhäusern durch Reibschluss in der gewünschten Lage stehen bleiben und das Errichten von Kartenhäusern vereinfacht ist.
Patent AT-9551-U1 (AT)
Title: Verfahren zum festlegen eines elektronischen bauteils auf einer leiterplatte sowie system bestehend aus einer leiterplatte und wenigstens einem elektronischen bauteil
Inventor: VORABERGER HANNES DIPL ING DR
IPC: H01L21/68
Filed: 2006-05-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Festlegen eines elektronischen Bauteils (3) auf einer Leiterplatte (2) bzw. Kontaktieren des elektronischen Bauteils (3) mit der Leiterplatte (2) sind folgende Schritte vorgesehen: - Bereitstellen der Leiterplatte (2) mit einer Mehrzahl von Kontakt- bzw. Anschlußflächen (8), - Bereitstellen des elektronischen Bauteils (3) mit einer der Mehrzahl von Kontakt- bzw. Anschlußflächen (8) der Leiterplatte (2) entsprechenden Anzahl von Kontakt- bzw. Anschlußstellen (5), insbesondere mit einem gegenüber dem Abstand der Kontakt- bzw. Anschlußflächen (8) der Leiterplatte (2) verringerten gegenseitigen Abstand, und - Anordnen bzw. Ausbilden wenigstens einer Zwischenlage (4) zum Entflechten der Kontakt- bzw. Anschlußstellen (5) des elektronischen Bauteils (3) zwischen den Kontakt- bzw. Anschlußflächen (8) der Leiterplatte (2) und den Kontakt- bzw. Anschlußstellen (5) des elektronischen Bauteils (3). Weiters werden ein Verfahren zur Herstellung einer Zwischenlage (4) zum Entflechten als auch ein eine Leiterplatte (2) und ein elektronische Bauteil (3) unter Verwendung der Zwischenlage (4) zum Entflechten aufweisendes System zur Verfügung gestellt.
Patent DE-8716632-U1 (DE)
IPC: A01D78/10
Filed: 1987-05-20
Abstract: The invention relates to a haymaking machine, for example a rotary tedder, with a plurality of raking bodies which are mounted on a multi-part frame. The frame consists of supporting tubes (9, 10). According to the invention, during the transfer to the transport position the outer supporting tubes (9, 10) load a spring accumulator (25) which, where the hydraulic cylinder is pressureless, transfers the supporting tubes (9, 10) out of their transport position into their working position to such an extent that they descend as a result of their own weight. <IMAGE>
Patent DE-8716919-U1 (DE)
IPC: H01R4/24
Filed: 1987-12-23
Abstract: The incoming lines (4) from cables (3) are guided over the outer side of the connecting strip (1) from beneath to a first row of connecting elements (12). The outgoing lines (7) are connected to a second row of connecting elements (12). Between the rows there are arranged plug contact springs (e.g. 11) in a protective plug. A duct- shaped wiring space (8) for the outgoing lines (7) runs to the end faces of the connecting strip (1), between the said plug contact springs and the connecting elements (12) for the outgoing lines (7). As a result of this arrangement, the available space between the rows of connections is used to the maximum extent so that the connecting strips can be arranged in rows close to one another. <IMAGE>
Patent DE-8915226-U1 (DE)
IPC: H01R25/16
Filed: 1989-12-28
Abstract: The invention relates to a cable duct having a U-shaped lower part and a cover which can be connected to the free ends of the U-limbs. An electrical installation part is arranged in the interior space of this cable duct. The invention is seen in that the cover (2) is removed over its complete width in the region of the electrical installation part (3) and is replaced by a trough-like supporting part (4), which engages over the cover edges. This trough-like supporting part (4) is designed as a support for the electrical installation part (3), which is installed in advance on a baseplate (5), and is covered at the top by a shutter (6).
Patent DE-9414562-U1 (DE)
IPC: E03F5/16
Filed: 1994-09-08
Abstract: The particulate filter has a cylindrical tank (1) with a flat bottom. The water inlet (10) is low down in the tank and tangential to the inner wall of the tank. The water flow is in a spiral direction climbing up in the tank. At the centrally positioned cylindrical mesh the water flow changes from rotational to radial and the resulting shear forces on the particulates which are bonded to volatile particles, e.g. oil droplets, separated out the particulates and allows the water and volatile droplets to rise to a skimming outlet (11) near the top of the cylindrical mesh. The tank has a sectional cover (3) with a central hatch (13,15) through which the collected particulate slurry can be pumped out without having to dismantle the filter system. The particulate-free fluid is taken to a separation tank for further treatment.
Patent DE-9422407-U1 (DE)
IPC: G06Q20/34
Filed: 1994-06-15
Abstract: In a telecommunications system such as a global mobile telephone network in which each subscriber unit includes a Subscriber Identity Module (SIM card), each SIM card has fixed memory locations, to which data can be addressed over the air. Some of the locations can not be overwritten from the subscriber unit but can be accessed therefrom on the entry of short simple codes, each associated with one of the locations. Further fixed memory locations can be read over the air only when the subscriber enters a personal identification number. Locking control files are used to control read/write access to the locations respectively.
Patent SK-1022020-U1 (SK)
Title: Method of automated detection of avalanche danger and connection
Inventor: DEKANOVÁ MARTINA
IPC: H04W4/90
Filed: 2020-06-05
Abstract: The method of automated detection of avalanche danger is performed in steps: - where the regular collection of measured meteorological data with the period of collection of 10 minutes to 60 minutes from automatic meteorological stations is first performed via the GSM system, - then data and knowledge about avalanches is published in avalanche database, - the application of the avalanche danger prediction algorithm is perfomed in the neural network, - then the prediction result is sent to the expert, - finally the avalanche forecast for the day in the given locality is determined and the avalanche danger stage is determined according to the international avalanche danger scale.
Patent SK-1262017-U1 (SK)
Inventor: KOZIC MILOS ING
IPC: B62C1/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Opísané sú pretekárske sane s doplnkom saníc, ktoré majú na zadnej konštrukcii saní (1) vytvorené stúpadlo (2), ktoré premosťuje ľavú sanicu (3) a pravú sanicu (4).
Patent AT-13545-U1 (AT)
Title: Struktur-Tragkonstruktion für ein Solarsystem
IPC: F24S25/12
Filed: 2012-10-11
Abstract: Die Struktur-Tragkonstruktion für ein Solarsystem mit Befestigungselementen,an denen sie demontierbar angeschlossenist, bildet einen Trägerteil eines Systems von Sonnenkollektorenfür Solar-Kraftwerke usw. Diese Konstruktion besteht aus einemschrägen Träger, der mit einer hinteren Gelenkverbindung aneinem hinteren Bein und mit einer vorderen Gelenkverbindung aneinem vorderen Bein lösbar verbunden ist, wobei das hintere Beinan einer hinteren Stiftschraube und das vordere Bein an einervorderen Stiftschraube angebracht sind. Die vordere Gelenkverbindungist gleichzeitig durch eine in Längsrichtung verstellbareStrebe mit der hinteren Stiftschraube lösbar verbunden.
Patent DE-20105464-U1 (DE)
IPC: E04F15/18
Filed: 2001-03-28
Abstract: The insulating plate comprises watertight foils (2, 3) between the textile fiber core (1) and the outer layers (4, 5) of polyester fiber fleece, with the foil (2) constituted so that it lets through water vapor.
Patent DE-20122728-U1 (DE)
Title: Mobile cleaning system for e.g. trolley, has container with conveying device that conveys trolley into stations that are parallel to longitudinal axis of container and into stations that are transverse to longitudinal axis of container
IPC: B60S3/04
Filed: 2001-06-28
Abstract: The system has a container (402) with stations (102, 104, 106, 108,110, 112, 114) for cleaning a trolley. The container has a conveying device that conveys a trolley into stations (102, 104, 106, 112) that are parallel to longitudinal axis of the container and into stations (108, 110) that are transverse to longitudinal axis of the container. An inlet (402b) for positioning the trolley to be cleaned and an outlet (402c) for the cleaned trolley are arranged at a side (402a) of the container. The trolley has the same orientation in all the stations.