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Patent DE-102015218136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Auslageeinrichtung und eine Auslageeinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H31/10
Filed: 2015-09-22
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer wenigstens eine erste Abgabestation (I) und eine der ersten Abgabestation (I) im Transportpfad stromabwärts nachgeordnete zweite Abgabestation (II) umfassenden Auslageeinrichtung (03) zur Auslage von Bedruckstoffbogen (B), wobei zur Anpassung oder Korrektur der Bogenführung und/oder-ablage in der zweiten Abgabestation (II) wenigstens eine der zweiten Abgabestation (II) zugeordnete Einrichtung (49; 103; 139), die im Hinblick auf eine Anpassung oder Korrektur der Bogenführung und/oder -ablage in der zweiten Abgabestation (II) stellbar ist, gestellt oder eingestellt wird, und wobei infolge und/oder mit dem Stellen oder Einstellen dieser Einrichtung (49; 103; 139) der zweiten Abgabestation (II) zur Anpassung oder Korrektur der Bogenführung und/oder-ablage in der zweiten Abgabestation (II) ein hierzu korreliertes und/oder erzwungenes Mitstellen einer funktional der betreffenden Einrichtung (49;139) der zweiten Abgabestation (II) entsprechenden Einrichtung (48; 103; 139) der ersten Abgabestation (I) erfolgt.
Patent DE-102017007119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fernsteuerung einer Funktion eines Fahrzeugs
Inventor: RESTLE MARC OLIVER
IPC: G06F3/03
Filed: 2017-07-27
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Fernsteuerung einer Funktion eines Fahrzeuges (1) mittels einer mobilen Bedieneinrichtung (3), wobei die Funktion in Abhängigkeit einer erfassten Bewegung der Bedieneinrichtung (3) zur Ausführung freigegeben oder gesperrt wird,dadurch gekennzeichnet, dasseine zwingende Bedingung für die Freigabe der Funktion zur Ausführung ist, dass die erfasste Bewegung eine Mikrobewegung ist,wobei eine Bewegung als Mikrobewegung gewertet wird, wenn Schwankungen einer Position und/oder Ausrichtung der Bedieneinrichtung (3) erfasst werden, die so geringfügig sind, dass sie einer Bewegung entsprechen, die der Fahrzeugnutzer mit seiner Hand ausführt, wenn er versucht, die Bedieneinrichtung (3) ruhig in der Hand zu halten.
Patent DE-102017100086-B4 (DE)
Title: Superlegierungs-verbundmaterial-vorformlinge und deren anwendungen
Inventor: PEREZ MARTIN GERARDO
IPC: C22C19/05
Filed: 2017-01-04
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verbundmaterial-Vorformling, der Folgendes umfasst:eine Nickel-Basis-Superlegierungspulverkomponente, eine Nickel-Basis-Hartlötlegierungspulverkomponente und eine schmelzpunktsenkende Komponente, die in eine Faser-Polymer-Matrix eingelagert sind,wobei das Nickel-Basis-Superlegierungspulver eine Zusammensetzung von 0,05 bis 0,2 Gew.-% Kohlenstoff, 7 bis 9 Gew.-% Chrom, 8 bis 11 Gew.-% Kobalt, 0,1 bis 1 Gew.-% Molybdän, 9 bis 11 Gew.-% Wolfram, 3 bis 4 Gew.-% Tantal, 5 bis 6 Gew.-% Aluminium, 0,5 bis 1,5 Gew.-% Titan, weniger als 0,02 Gew.-% Bor, weniger als 0,02 Gew.-% Zirkonium, weniger als 2 Gew.-% Hafnium und zum Rest Nickel aufweist, undwobei das Nickel-Basis-Hartlötlegierungspulver eine Zusammensetzung von 0,01 bis 0,03 Gew.-% Kohlenstoff, 14 bis 17 Gew.-% Chrom, 9 bis 12 Gew.-% Kobalt, weniger als 0,02 Gew.-% Molybdän, 0,05 bis 0,2 Gew.-% Eisen, 2 bis 5 Gew.-% Tantal, 2 bis 5 Gew.-% Aluminium, weniger als 0,02 Gew.-% Titan, 1,5 bis 2,5 Gew.-% Bor, 0,05 bis 0,2 Gew.-% Zirkonium, weniger als 0,02 Gew.-% Mangan und zum Rest Nickel aufweist.
Patent DE-102017105589-B4 (DE)
Title: Sprüheinrichtung für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: DEES FLORIAN
IPC: A47L15/23
Filed: 2017-03-16
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprüheinrichtung für eine Geschirrspülmaschine (1), mit einem Sprüharm (8, 9, 10), der eine Mehrzahl von Sprühdüsen (18) aufweist, gekennzeichnet durch Düsenteller (19), die jeweils verdrehbar am Sprüharm (8, 9, 10) angeordnet sind und je Düsenteller (19) zwei Sprühdüsen (18) bereitstellen, wobei die Düsenteller (19) jeweils einen Durchmesser (D) aufweisen, der kleiner oder gleich der Breite (B) des Sprüharms (8, 9, 10) ist.
Patent DE-102017109836-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel mit Kühlkörper
Inventor: BÖSL FLORIAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-05-08
Granted: 2023-07-06
Abstract: Leuchtmittel mit mindestens einem Kühlkörper (1), wobei der Kühlkörper (1) eine longitudinale Achse (L) definiert, und wobei der Kühlkörper (1) eine Auflagefläche (3) für eine Mehrzahl von Halbleiter-Leuchtelementen (2) aufweist, wobei die Auflagefläche (3) helixförmig um die longitudinale Achse (L) ist, wobei der Radius der helixförmigen Auflagefläche (3) entlang der longitudinalen Achse (L) variiert, und wobei zwischen zwei benachbarten Windungen der helixförmigen Auflagefläche (3) eine Verbindungsfläche (5) vorgesehen ist, und wobei die Auflagefläche (3) und die Verbindungsfläche (5) eine von der longitudinalen (L) Achse wegzeigende Oberfläche des Kühlkörpers (1) mit einem treppenartigen oder stufenartigen Verlauf bilden, wobei das Leuchtmittel eine Mehrzahl von Halbleiter-Leuchtelementen (2) aufweist, die auf der Auflagefläche (3) des Kühlkörpers (1) angeordnet sind.
Patent DE-102017122092-B4 (DE)
Title: Magnetanordnung für einen Linearmotor mit einem eine Magnetplatte abdeckenden Abdeckelement
Inventor: KONDOU YUUSUKE
IPC: H02K5/10
Filed: 2017-09-25
Granted: 2022-06-23
Abstract: Magnetanordnung (10) für einen Linearmotor, umfassend:mehrere Magnetplatten (13), die durch sequenzielles Anordnen von mehreren Dauermagneten (11) auf einem Substrat (12) in einer Richtung gebildet sind, wobei die Magnetplatten (13) gegenüber einem Läufer (18) als einem sich bewegenden Körper des Linearmotors derart angeordnet sind, dass sie in der Richtung ausgerichtet sind;mehrere schwach magnetisch leitende Abdeckelemente (14), die in der Richtung ausgerichtet angeordnet sind und dafür konfiguriert sind, eine oder mehrere der Magnetplatten (13) abzudecken, wobei jedes Abdeckelement (14) umfasst:einen ersten Flächenteil (14a), der dafür konfiguriert ist, eine Fläche der Magnetplatte (13), die dem sich bewegenden Körper zugewandt ist, abzudecken; undeinen zweiten Flächenteil (14b), der sich vom ersten Flächenteil (14a) aus erstreckt und dafür konfiguriert ist, einen Seitenteil (13a) der Magnetplatte (13) abzudecken; undeinen Befestigungsmechanismus (15), der dafür konfiguriert ist, eine Kante (14d) des Abdeckelements (14) in der Richtung genau über dem Dauermagnet (11) zu positionieren und das Abdeckelement (14) an den Magnetplatten (13) lösbar zu befestigen, wobei der Befestigungsmechanismus (15) auf dem zweiten Flächenteil (14b) vorgesehen ist.
Patent DE-102017122105-B4 (DE)
Title: Fahrregelungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: YAMASHITA KEIJI
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-09-25
Granted: 2021-01-07
Abstract: Fahrregelungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:eine Einrichtung (10) zur Ausführung einer konstanten Geschwindigkeitsregelung, die eine konstante Geschwindigkeitsregelung ausführt, mit der ein eigenes Fahrzeug auf einer konstanten Reisegeschwindigkeit gehalten wird, die einer Sollgeschwindigkeit gleich ist, ohne dass von einem Fahrer ein Gaspedal betätigt wird;eine Einrichtung (20, 21) zur Erfassung einer Geschwindigkeitsbegrenzung, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf einer Straße erfasst, auf der das eigene Fahrzeug fährt;eine Anzeigesteuereinrichtung (50) zum Anzeigen der Sollgeschwindigkeit und einer erfassten Geschwindigkeitsbegrenzung, bei der es sich um die Geschwindigkeitsbegrenzung handelt, die von der Einrichtung zur Erfassung einer Geschwindigkeitsbegrenzung erfasst wird, auf einer Anzeigevorrichtung;eine Betätigungseinheit (70), die vom Fahrer betätigt wird;eine Einrichtung zum Einstellen einer Sollgeschwindigkeit, um die Sollgeschwindigkeit auf die erfasste Geschwindigkeitsbegrenzung einzustellen, wenn eine Zulassungsbetätigung erfasst wird, das heißt eine Betätigung der Betätigungseinheit, mit der zugelassen wird, dass die erfasste Geschwindigkeitsbegrenzung als Sollgeschwindigkeit eingestellt wird; undeine Einrichtung zum Anpassen einer Sollgeschwindigkeit, um dann, wenn eine Anpassungsbetätigung erfasst wird, das heißt eine Betätigung der Betätigungseinheit zum Erhöhung oder Senken der Sollgeschwindigkeit, abhängig von einem Umfang der Anpassungsbetätigung die Sollgeschwindigkeit zu erhöhen oder zu senken, wobeidie Anzeigesteuereinrichtung dafür ausgelegt ist,einen ersten Anzeigewert als die Sollgeschwindigkeit, die auf der Anzeigevorrichtung angezeigt wird, auf solche Weise anzuzeigen, dass der erste Anzeigewert allmählich von der aktuellen Sollgeschwindigkeit in Richtung auf die erfasste Geschwindigkeitsbegrenzung geändert wird, wenn die Zulassungsbetätigung erfasst worden ist; undanstelle des ersten Anzeigewerts einen zweiten Anzeigewert anzuzeigen, der ein Wert ist, der gegenüber einem ersten Wert des ersten Anzeigewerts abhängig von einem Umfang der Anpassungsbetätigung der Betätigungseinheit angepasst worden ist, wenn die Anpassungsbetätigung erfasst wird, während der erste Anzeigewert in Richtung auf die erfasste Geschwindigkeitsbegrenzung geändert wird.
Patent DE-102017125262-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Überwachungsvorrichtung für Verschleiss und Lüftspiel, und Verfahren zum Überwachen eines Verschleisszustands einer solchen Scheibenbremse
Inventor: PLETZ ERWIN
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-10-27
Granted: 2022-10-13
Abstract: Scheibenbremse (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Bremsscheibe (2), welche von einem Bremssattel (4) übergriffen ist und an welcher beiderseits jeweils ein Bremsbelag (3) angeordnet ist, einer Zuspannvorrichtung, mindestens zwei Spindeleinheiten (5, 5') mit jeweils einem Gewinderohr (6, 6'), wobei die Gewinderohre (6, 6') in einer Brücke (7) eingeschraubt sind, wobei die Brücke (7) mit der Zuspannvorrichtung zusammenwirkt, einer Nachstelleinrichtung (10), die mit der Zuspannvorrichtung zur Nachstellung eines Verschleißes von Bremsbelägen (3) und Bremsscheibe (2) der Scheibenbremse (1) gekoppelt ist, einer Synchroneinrichtung (11) zur Übertragung der Drehbewegungen der Nachstelleinrichtung (10) auf die Gewinderohre (6, 6') und/oder zur Synchronisation der Drehbewegungen der Gewinderohre (6, 6') und einer Überwachungsvorrichtung (30) mit einem Verschleißsensor (12) zur Erfassung eines Verschleißwertes von Bremsbelägen (3) und Bremsscheibe (2),wobeider Verschleißsensor (12) einen einzigen Eingang aufweist, welcher mit zwei Eingangsgrößen beaufschlagt ist, die jeweils einen veränderlichen Hub in Längsrichtung einer Längsachse des einen Gewinderohrs (6') der beiden Gewinderohre (6, 6') bilden,dadurch gekennzeichnet, dassder einzige Eingang des Verschleißsensors (12) mit einem axial verschiebbar geführten, stabförmigen Übertragungselement (21) verbunden ist, welches mit dem einen Gewinderohr (6') derart gekoppelt ist, dass das Übertragungselement (21) eine axiale Verstellbewegung des Gewinderohrs (6') als eine Längsbewegung in Richtung der Längsachse des Gewinderohrs (6') auf den einzigen Eingang des Verschleißsensors (12) überträgt.
Patent DE-102018112257-B4 (DE)
Title: Freilaufkörper, Verfahren zum lösbaren Blockieren/Freigeben eines Freilaufs sowie Verfahren zum Antreiben eines getriebenen Körpers
Inventor: DAHLSTRÖM IVAN
IPC: F16D41/06
Filed: 2018-05-22
Granted: 2020-01-23
Abstract: Freilaufkörper (1) aufweisend einen Treibekörper (7) und einen getriebenen Körper (11) sowie mindestens ein bewegliches federbelastetes (22) Klemm- oder Sperrelement (21), wobei der Treibekörper (7) und der getriebenen Körper (11) um eine gemeinsame Achse gegeneinander drehbar gelagert sind undder Freilaufkörper (1) so eingerichtet ist, dass in einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand des Freilaufkörpers (1), bei Drehung des Treibekörpers (7) in eine erste Drehrichtung um die Achse der getriebene Körper (11) mittels des mindestens einen federbelastetes Klemm- oder Sperrelements (21) angetrieben wird undder Freilaufkörper (1) so eingerichtet ist, dass in dem ersten Zustand bei Drehung des Treibekörpers (7) in eine zweite zur ersten entgegengesetzten Drehrichtung um die Achse der Treibekörper (7) gegenüber dem getriebenen Körper (11) freiläuft,dadurch gekennzeichnet, dassder Freilaufkörper (1) mindestens ein Blockiermittel (5) zur Blockierung des mindestens einen federbelasteten (22) Klemm- oder Sperrelements (21) aufweist, das eingerichtet ist, in dem zweiten Zustand des Freilaufkörpers (1) das mindestens eine Klemm- oder Sperrelement (21) in einer Position oder Lage zu blockieren oder zu fixieren und/oder seine Bewegung aus dieser Position oder Lage, in der das mindestens eine Klemm- oder Sperrelement (21) bei Drehung des Treibekörpers (7) in die zweite Drehrichtung ein Freilaufen des Treibekörpers (7) gegenüber dem getriebenen Körper (11) verhindert und/oder in der das mindestens eine Klemm- oder Sperrelement (21) bei Drehung des Treibekörpers (7) in die zweite Drehrichtung den getriebenen Körper (11) in die zweite Drehrichtung antreibt und wobei das mindestens eine Blockiermittel (5) mit einem Hebel (3) des Freilaufkörpers (1) gekoppelt ist, sodass das mindestens eine Blockiermittel (5) mittels des Hebels (3) von der ersten Blockiermittelposition oder -lage in die zweite Blockiermittelposition oder - lage und zurück überführt werden kann.
Patent DE-102018114100-B4 (DE)
Title: Auflaufeinrichtung für einen Fahrzeuganhänger
Inventor: BLATT HANS-PETER
IPC: B60D1/155
Filed: 2018-06-13
Granted: 2021-02-11
Abstract: Auflaufeinrichtung (10) für einen Fahrzeuganhänger mit einem Auflaufdämpfer (11), der durch ein Zugrohr (12) und wenigstens ein Deichselrohr (13) gebildet ist, das zumindest teilweise im Zugrohr (12) angeordnet ist, wobei das Zugrohr (12) und das Deichselrohr (13) relativ zueinander verschiebbar sind, und der Auflaufdämpfer (11) wenigstens einen Auflaufkolben (14) und wenigstens ein Dämpfungselement (15) aufweist, wobei das Dämpfungselement (15) durch ein Elastomer gebildet ist und mit dem Auflaufkolben (14) zur Dämpfung einer Schubkraft beim Auflaufen und/oder zur Dämpfung einer Zugkraft beim Ziehen des Fahrzeuganhängers wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflaufkolben (14) und/oder das Deichselrohr (13) eine Zugaufnahme (18) und das Zugrohr (12) einen Schlitz (17) aufweisen, wobei die Zugaufnahme (18) mit dem Schlitz (17) derart zusammenwirkt, dass das Deichselrohr (13) im Zugrohr (12) axial verdrehgesichert geführt ist, und wobei der Auflaufkolben (14) und/oder das Deichselrohr (13) durch die Zugaufnahme (18) mit einem Bremszug (19) zugfest verbunden sind, der mit wenigstens einer Radbremse und/oder einer weiteren Bremseinrichtung des Fahrzeuganhängers zur Übertragung einer Bremskraft wirkverbunden ist.
Patent DE-102018131588-B4 (DE)
Title: Verschleißarme Wellendichtung
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F16J15/32
Filed: 2018-12-10
Granted: 2020-09-03
Abstract: Es wird eine Wellendichtung vorgeschlagen, die zur Abdichtung einer Welle zwischen einer nassen Seite (5) und einer trockenen Seite (6), vorzugsweise zur Abdichtung eines Wellenlagers in einer Wasserpumpe eingerichtet ist. Die Wellendichtung weist insbesondere ein viskoses Dichtungspolster (7) mit einer festen Phase aus einem zumindest bereichsweise porösen Substrat und einer flüssigen Phase aus einer wasserunlöslichen Schmierstofffüllung auf; wobei ein Gesamtvolumen der Phasen des Dichtungspolsters (7) das Volumen eines Freiraums zwischen einer ersten Dichtungslippe (3) und einer zweiten Dichtungslippe (4) einnimmt.
Patent DE-102018201018-B4 (DE)
Title: Verwendung von Terephthaloyl-bis-N,N'-naphthalimidestern als Nukleierungsmittel für thermoplastische Formmassen sowie Verfahren zur Kristallisation von thermoplastischen Kunststoffen
Inventor: STEC MARIA
IPC: C08K5/3437
Filed: 2018-01-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verwendung einer Verbindung gemäß nachfolgender Formel Iwobei R bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ist und ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff und Alkylresten mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen,als Nukleierungsmittel für kristallisationsfähige thermoplastische Kunststoffe oder Blends enthaltend mindestens einen kristallisationsfähigen thermoplastischen Kunststoff und mindestens ein sich vom mindestens einen kristallisationsfähigen thermoplastischen Kunststoff unterscheidendes thermoplastisches Polymer.
Patent DE-102018206392-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung zur durchführung von gangwechseln in einem fahrzeuggetriebe
Inventor: LIPPITSCH KLAUS
IPC: F16H63/20
Filed: 2018-04-25
Granted: 2020-02-06
Abstract: Schalteinrichtung (10) zur Durchführung von Gangwechseln in einem Fahrzeuggetriebe, mit:
 - einem drehbaren Schaltaktuator (12, 13), der zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschiebbar ist und der eine erste, eine zweite, eine dritte sowie zumindest eine vierte Schaltsteuerkontur (21, 22, 23, 24) aufweist, von denen eine jede einem anderen Gang des Fahrzeuggetriebe entspricht; und
 - einem ersten Schaltelement (14) sowie zumindest einem zweiten Schaltelement (16);
 wobei das erste Schaltelement (14) in der ersten Stellung des Schaltaktuators (12, 13) aufgrund einer Drehung desselben durch die erste Schaltsteuerkontur (21) und in der zweiten Stellung des Schaltaktuators (12, 13) aufgrund einer Drehung desselben durch die dritte Schaltsteuerkontur (23) betätigbar ist, und
 wobei das zweite Schaltelement (16) in der ersten Stellung des Schaltaktuators (12, 13) aufgrund einer Drehung desselben durch die zweite Schaltsteuerkontur (22) und in der zweiten Stellung des Schaltaktuators (12, 13) aufgrund einer Drehung desselben durch die vierte Schaltsteuerkontur (24) betätigbar ist.
Patent DE-102018209587-B4 (DE)
Title: Rotor mit Pendelelement
Inventor: SPRINGBORN DIRK
IPC: F01D5/18
Filed: 2018-06-14
Granted: 2021-06-24
Abstract: Rotor, insbesondere einer Gasturbine, mit einer Rotorscheibe (1), welche (1) am Umfang verteilt eine Mehrzahl Schaufelhaltenuten (2) aufweist, welche (2) sich in axialer Richtung durch die Rotorscheibe (1) hindurch erstrecken und einen Nutgrund (5) aufweisen, und mit einer Mehrzahl Laufschaufeln (11,31), welche (11,31) einen in den Schaufelhaltenuten (2) befestigten Schaufelfuß (12,32) aufweisen, wobei abschnittsweise in der Schaufelhaltenut (2) zwischen dem Nutgrund (5) und dem Schaufelfuß (12,32) ein Kühlluftkanal (6) gebildet ist, wobei im Bereich zumindest eines axialen Endes der Schaufelhaltenut (2) am Schaufelfuß (12,32) ein sich zur Rotorachse erstreckender Abschlussabsatz (17,37) angeordnet ist, wobei im oder neben dem Abschlussabsatz (17,37) ein radial verstellbares Schließelement (27,47) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Abschlussabsatz (17,37) und dem Nutgrund (5) ein Restspalt (7) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schaufelhaltenut (2) ein vom Abschlussabsatz (17,37) beabstandetes um eine Schwenkachse schwenkbares Pendelelement (21,41) angeordnet ist, wobei eine erste Masse des Pendelelements (21,41) auf der von der Schwenkachse zum Abschlussabsatz (17, 37) weisenden Seite zusammen mit einer ersten Masse des Schließelements (27,47) multipliziert mit einem ersten Hebelarm der entsprechenden ersten Masse geringer als eine zweite Masse des Pendelelements (21, 41) auf gegenüberliegender Seite multipliziert mit einem zugehörigen zweiten Hebelarm ist.
Patent DE-102018213058-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-09-08
Granted: 2022-08-11
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (28) umfassend- eine Anzeigescheibe (12) zum Anzeigen von wenigstens einem graphischen Anzeigeobjekt, wobei die Anzeigescheibe (12) eine Längserstreckung und eine Quererstreckung aufweist;- eine Antriebseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Anzeigescheibe (12) entlang ihrer Längserstreckung zu bewegen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anzeigevorrichtung (10) zwei Positionierelemente (14, 14') umfasst, welche an einander gegenüberliegenden Seiten entlang der Längserstreckung der Anzeigescheibe (12) angeordnet sind und welche jeweils einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen eines aus einem Speicherzustand in einen Betriebszustand bewegten Teilbereichs (22) der Anzeigescheibe (12) aufweisen, wobei in einer Querschnittsebene (26) mit einem Normalenvektor parallel zu der Längserstreckung der Anzeigescheibe (12) jeweilige Projektionen jeweiliger Haupterstreckungsrichtungen (24, 24') der Aufnahmebereiche der zwei Positionierelemente (14, 14') auf die Querschnittsebene (26) einen vorbestimmten Neigungswinkel (a) zueinander ausbilden, sodass der in den Betriebszustand bewegte Teilbereich (22) der Anzeigescheibe (12) zumindest in der Quererstreckung gekrümmt istwobei die Anzeigevorrichtung (10) eine Steuereinrichtung aufweist, welche dazu eingerichtet ist, den vorbestimmten Neigungswinkel (α) durch eine Ansteuerung der zwei Positionierelemente (14, 14') einzustellen.
Patent DE-102018214068-B4 (DE)
Title: Waferbehälter
Inventor: MATSUMURA TAMIO
IPC: H01L21/673
Filed: 2018-08-21
Granted: 2022-10-20
Abstract: Waferbehälter, umfassend:eine Waferschale (Tr1), die einen Wafer (W1) hält;einen Waferträger (Cr1), der einen Schlitz (SL1) enthält, der die Waferschale (Tr1) hält; undein Waferträgergehäuse (Cs1), das den Waferträger (Cr1) beherbergt, wobeidie Waferschale (Tr1) einen Abdeckteil (10) umfasst, der eine seitliche Oberfläche (W1s) des Wafers (W1) bedeckt,das Waferträgergehäuse (Cs1) ein erstes Gehäuse (Cs1a) als einen Deckel und ein zweites Gehäuse (Cs1b) umfasst, das das erste Gehäuse (Cs1a) trägt,das erste Gehäuse (Cs1a) mit einer Waferhalterung (X1) versehen ist, unddie Waferhalterung (X1) einen Teil der Waferschale (Tr1), die den Wafer (W1) hält, festhält, so dass die Waferschale (Tr1) über den Waferträger (Cr1) am zweiten Gehäuse (Cs1b) fixiert ist, wobeider Wafer (W1) einen Chipbereich (Rgc) umfasst, wo ein Halbleiterelement ausgebildet ist,eine Anflachung (V1) an der Waferschale (Tr1) ausgebildet ist unddie Anflachung (V1) an der Waferschale (Tr1) ausgebildet ist, um einen Kontakt zwischen der Waferschale (Tr1) und dem Chipbereich (Rgc) zu vermeiden.
Patent DE-102018219597-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
Inventor: HINRICHS JAN
IPC: H02K9/22
Filed: 2018-11-15
Granted: 2020-10-29
Abstract: Flüssigkeitspumpe, insbesondere für Kühlwasser in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (1), einen im Gehäuse (1) angeordneten Stator (2) und einen radial innerhalb des Stators (2) angeordneten Rotor (3), sowie ein mit dem Rotor (3) drehfestes Flügelrad (4), wobei der Stator (2) durch eine Hülse (5) flüssigkeitsdicht vom Rotor (3) getrennt ist, sodass in einem den Rotor (3) umgebenden Rotorraum (6) innerhalb der Hülse (5) ein Kühlmedium (7) zirkulieren kann und dieses Kühlmedium (7) in einen den Stator (2) umgebenden Statorraum (8) außerhalb der Hülse (5) nicht gelangen kann, wobei eine den Rotorraum (6) begrenzende Deckelplatte (9) des Gehäuses (1) einen Kühlkörper bildet zur Temperaturübertragung zwischen dem Kühlmedium (7) im Rotorraum (6) und einer auf oder in der Deckelplatte (9) angeordneten Leiterplatte (10), wobei der Rotorraum (6) auf axialer Höhe des Übergangs zur Deckelplatte (9) einen größeren Durchmesser (D) aufweist, als auf einer anderen axialen Höhe des Rotors (3).