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Patent DE-102021132611-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, Steuervorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Reinigungsgut
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F39/08
Filed: 2021-12-10
Abstract: Ein Reinigungsgerät (100) zum Behandeln von Reinigungsgut (105) weist einen Reinigungsbehälter (110), einen Aufnahmebehälter (115), zumindest eine elektrochemische Zelleinrichtung (120), eine Pumpeinrichtung (125) und eine Steuervorrichtung (130) auf. Der Reinigungsbehälter (110) zum Aufnehmen des Reinigungsguts (105) weist einen Einlass und einen Auslass für eine Waschflotte (150) auf. Der Aufnahmebehälter (115) nimmt die Waschflotte (150) auf. Die elektrochemische Zelleinrichtung (120) ist ausgebildet, um die Waschflotte (150) aufzubereiten. Die Pumpeinrichtung (125) ist ausgebildet, um die Waschflotte (150) aus dem Aufnahmebehälter (115) in den Reinigungsbehälter (110) zu pumpen, um die Waschflotte (150) durch die elektrochemische Zelleinrichtung (120) zu pumpen und um die Waschflotte (150) in den Aufnahmebehälter (115) zurück zu pumpen. Die Steuervorrichtung (130) ist ausgebildet, um zur Steuerung eines Ablaufs eines Reinigungsprogrammes ein Pumpsignal (165) zum Steuern eines Betriebs der Pumpeinrichtung (125) und ein Zellsignal (170) zum Steuern eines Betriebs der Zelleinrichtung (120) bereitzustellen.
Patent DE-102021134361-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine mit einem Stromversorgungsanschluss
Inventor: FIFERNA JAROSLAV
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine, insbesondere eine Schleifmaschine oder Trennmaschine, mit einem Maschinengehäuse (20), in welchem ein Antriebsmotor (11) zum Antreiben einer Werkzeugaufnahme (13) für ein Arbeitswerkzeug (14), insbesondere ein Schleifwerkzeug oder Trennwerkzeug, aufgenommen ist, wobei das Maschinengehäuse (20) ein Antriebsgehäuseteil (30) und ein Handgriffgehäuseteil (40) aufweist, wobei das Antriebsgehäuseteil (30) die durch den Antriebsmotor (11) antreibbare Werkzeugaufnahme (13) aufweist und das Handgriffgehäuseteil (40) einen Griffabschnitt (25) zum Ergreifen durch einen Bediener aufweist, wobei der Handgriffgehäuseteil (40) in Richtung einer Maschinenlängsachse (ML) von dem Antriebsgehäuseteil (30) absteht und wobei an dem Handgriffgehäuseteil (40) ein Stromversorgungsanschluss (50) zum Anschluss der Hand-Werkzeugmaschine (10) an ein elektrisches Stromversorgungsnetz anhand eines Netzkabels (51) angeordnet ist, wobei an dem Stromversorgungsanschluss (50) eine Kabeltülle (70) zur Führung des Netzkabels (51) von dem Maschinengehäuse (20) weg entlang einer Tüllen-Längsachse (TL) der Kabeltülle (70) angeordnet ist, und wobei die Kabeltülle (70) in einer Tüllen-Aufnahme (61) einer Tüllen-Halterung (60) an dem Maschinengehäuse (20) gehalten ist. Es ist vorgesehen, dass die Tüllen-Längsachse (TL) einen Austrittswinkel zwischen 2° und 45° zu der Maschinenlängsachse (ML) aufweist.
Patent DE-102021134564-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und trainiertes Modell zur Bildoptimierung für Endoskope
Inventor: GALUSCHKA PATRICIA
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Steuerungssystem, zur Bildanalyse und Bildoptimierung von wenigstens einem am distalen Ende eines Endoskops erfassten Bild, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Erfassen von Bilddaten (310) mittels einer Bilderfassungseinrichtung (115) eines Endoskops; Empfangen der Bilddaten durch eine Steuereinheit (120), Voranalyse (313) wenigstens einer Teilmenge der Bilddaten (310) eines oder mehrerer aufeinander folgender Bilder durch eine Steuereinheit (120) zum Bestimmen wenigstens einer Bildstruktur; Bestimmen eines Qualitätswertes mittels eines trainingsdatenbasierten, vorzugsweise selbstlernenden, Modules (320), durch einen Vergleich der wenigstens einen bestimmten Bildstruktur mit Bildstrukturen einer Referenz-Datenbank, die in einer Speichereinheit (122) gespeichert sind, und auf Grundlage des bestimmten Qualitätswertes manuelles oder automatisches Ausgeben von Steueranweisungen von der Steuereinheit (120) an eine Einheit zur Aktivierung einer Bildoptimierung. Ferner werden ein Computerprogrammprodukt und ein trainierten Modell zur Ausführung der erfindungsgemäßen Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-102021201234-A1 (DE)
Title: Unterbrechungserfassungsverfahren von motorglühkerzen
Inventor: OH JEONG SANG
IPC: F02P19/02
Filed: 2021-02-10
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen einer Unterbrechung von Motorglühkerzen kann umfassen: erhöhen einer Temperatur einer Vielzahl von Glühkerzen durch eine Steuerung durch Durchführen eines Modus für eine schnelle Temperaturerhöhung, wenn ein Motorstartsignal eines Fahrzeugs durch die Steuerung erkannt wird; Bestimmen, ob die Glühkerzen getrennt sind, und bestimmen der Anzahl von Unterbrechungen unter Verwendung einer Motorstartspannung des Fahrzeugs im Anfangsstadium und einer Spannung des Fahrzeugs durch die Steuerung, wenn der Modus für die schnelle Temperaturerhöhung durchgeführt wird; Erkennen von Zylindern eines Motors mit zumindest einer getrennten Glühkerze durch die Steuerung, wenn bestimmt wird, dass eine oder mehrere Glühkerzen getrennt sind; und Speichern einer Anzahl von getrennten Glühkerzen und Informationen in Bezug auf entsprechende Zylinder durch die Steuerung.
Patent DE-102021202151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum infrastrukturgestützten Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LATSCH NICO
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum infrastrukturgestützten Steuern eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Umfeldsignalen, welche ein Umfeld des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Empfangen von Kraftfahrzeugdatensignalen, welche kraftfahrzeugintern ermittelte Kraftfahrzeugdaten des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Ermitteln eines realen Zustands des Kraftfahrzeugs basierend auf den Umfeldsignalen und den Kraftfahrzeugdatensignalen,Simulieren des Kraftfahrzeugs basierend auf den Umfeldsignalen und einem Kraftfahrzeugmodell des Kraftfahrzeugs, um einen simulierten Zustand des Kraftfahrzeugs zu ermitteln,Vergleichen des realen Zustands mit dem simulierten Zustand,Ermitteln zumindest eines Steuerbefehls zum infrastrukturgestützten Steuern des Kraftfahrzeugs basierend auf einem Ergebnis des Vergleichens des realen Zustands mit dem simulierten ZustandAusgeben von Steuerbefehlssignalen, welche den zumindest einen ermittelten Steuerbefehl repräsentieren.Funktionen, die in einer niedrigen automatisierungsebene getestet und validiert werden, können dann auch für höhere Automatisierungsgrade freigeschaltet werden.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021203163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, System
Inventor: MÖRBE MATTHIAS
IPC: B60R25/30
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2), das zumindest ein karosseriefestes Fahrzeug-Kommunikationsmittel (3) aufweist, wobei Signale durch ein von dem Kraftfahrzeug (2) unabhängig handhabbares und einem Fahrer des Kraftfahrzeugs (2) zuordenbares oder zugeordnetes Nutzergerät (4) ausgesendet und durch das Fahrzeug-Kommunikationsmittel (3) empfangen werden, und wobei in Abhängigkeit von den empfangenen Signalen eine Entfernung zwischen dem Nutzergerät (4) und dem Kraftfahrzeug (3) überwacht wird. Es ist vorgesehen, dass die Entfernung im Betrieb des Kraftfahrzeugs (2) überwacht wird, und dass bei Erfassen einer einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigenden Entfernung ein Sicherheitsbetriebszustand des Kraftfahrzeugs (2) aktiviert wird.
Patent DE-102021206253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stators sowie Stator
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H02K15/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stators (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Lamellenpaket (3) und eine Wicklung (4) aufgenommen sind, umfassend die Schritte:- Verbinden des Gehäuses (2) mit einer Steckerbaugruppe (5) zur elektrischen Kontaktierung des Stators (3), wobei die Steckerbaugruppe (5) und das Gehäuse (2) mittels einer eine Nut (6) und eine Feder (7) aufweisenden ineinandergreifenden Geometrie formschlüssig, vorzugsweise form- und kraftschlüssig, verbunden werden,- Verkapseln der Wicklung (4) in einem Spritz-/Pressprozess, wobei zur Ausbildung einer Verkapselung (8) eine Verkapselungsmasse in einen Spalt (9) zwischen der Wicklung (4) einerseits und dem Gehäuse (2) und der Steckerbaugruppe (5) andererseits eingebracht und der Spalt (9) nach außen über die ineinandergreifende Geometrie abgedichtet wird.Die Erfindung betrifft ferner einen Stator (1), der nach dem Verfahren herstellbar ist.
Patent DE-102021209115-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine in Innenläuferbauart
Inventor: FARR PETER
IPC: H02K15/14
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10), mit einem um eine Drehachse (15) drehbar angeordneten Rotor (14), der von einem Stator (16; 16a) und einem mehrteilig ausgebildeten und aus Kunststoff bestehenden Gehäuse (18; 18a) radial umgeben ist, wobei der Rotor (14) mittels zweier Lagerelemente (42, 44) in dem Gehäuse (18; 18a) radial gelagert ist, wobei das Gehäuse (18; 18a) aus wenigstens zwei Gehäuseelementen (24; 24a, 26; 26a) besteht, die in Richtung der Drehachse (15) relativ zueinander fügbar und im Bereich zweier gegenüberliegender, eine Trennebene (32) ausbildender Stirnflächen (28; 28a, 30; 30a) miteinander verbindbar sind, und wobei jeweils ein Lagerelement (42, 44) in einem Gehäuseelement (24; 24a, 26; 26a) angeordnet ist.
Patent DE-102021211840-A1 (DE)
Title: Simultanes mehrbandumschaltsystem und verfahren zum verwenden desselben
Inventor: CHEONG MINHO
IPC: H04W76/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Ein Informationshandhabungssystem (IHS) beinhaltet ausführbare Anweisungen zum Aufbauen einer Kommunikationssitzung, die durch ein erstes Band übermittelt wird, das durch einen Zugangspunkt mit einem simultanen Mehrbandprotokoll bereitgestellt wird. Während der Kommunikationssitzung, wenn die Anweisungen bestimmen, dass die Kommunikationssitzung durch ein zweites Band übermittelt werden sollte, das durch den Zugangspunkt (AP) bereitgestellt wird, übertragen sie einen oder mehrere Kommunikationssitzungsparameter, die mit der Kommunikationssitzung assoziiert sind, an den Zugangspunkt, um eine zweite Band-MAC-Komponente eines zweiten Bands vorzubereiten, das durch den AP bereitgestellt wird, um die Kommunikationssitzung zu übermitteln, und Übertragen der Kommunikationssitzungsparameter an eine zweite Band-MAC-Komponente des IHS, um die zweite Band-MAC-Komponente des IHS vorzubereiten, um die Kommunikationssitzung über das zweite Band zu übermitteln. Nach dem Übertragen der Kommunikationssitzungsparameter an die zweite Band-MAC-Komponente des IHS und die zweite Band-MAC-Komponente des AP, initiieren die Anweisungen dann ein Umschalten auf das zweite Band.
Patent DE-102022000971-A1 (DE)
Title: Neuer Lichtleiter, der das Licht einzelner LED gezielt in flächig angeordneten vielfachen Leuchtpixeln auskoppelt
Inventor: HESSE ANDREAS DR
IPC: F21V8/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: In der Display- und Leuchtentechnik sind homogen leuchtende Flächen Standarddesign geworden. Dabei kommen entweder Panels, die von flächig angeordneten LEDs durchleuchtet werden, oder flächige Lichtleiter mit seitlicher Lichteinkopplung durch LED Streifen zum Einsatz.Um LEDs und die dafür notwendige periphere elektronische Komponenten und Platinen einzusparen, verteilen adäquat konstruierte Lichtleiter das Licht einzelner Lichtquellen auf viele Auskoppelstellen mit durch die die Auskoppelgeometrie aufgeprägter Lichtverteilung in die Fläche oder Streifen. Sie ersetzen flächige öder länglichen Platinen mit einer Vielzahl von aufgebrachten Einzel - LEDs
Patent DE-102022001600-A1 (DE)
Title: Trockenvorrichtung
Inventor: PEIL MARILENA
IPC: D06F57/12
Filed: 2022-05-06
Abstract: Bei einer Trockenvorrichtung (1) zum Aufhängen und Trocknen von Wäsche vor Fenstern ist auf einer an einer Wand festzulegenden Grundplatte (9) ein Rahmen (2) angeschlossen, der aus mindestens zwei Längselementen (3) und zwei Querelementen (6) besteht, sind an oder in dem Rahmen (2) entnehmbäre Stangen (11) in einer Nichtgebrauchslage vertikal gehalten und sind in den Längselementen (3) gegenüberliegende Durchbrechungen (4) vorgesehen sind, in denen unabhängig voneinander die Stangen (11) vor dem Fenster horizontal verschiebbar in eine Gebrauchslage einbringbar sind.
Patent DE-102022100694-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit dünnschichttransistor und verfahren zu deren herstellung
Inventor: DAL MARCUS JOHANNES HENRICUS VAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2022-01-13
Abstract: Es werden Halbleiterstrukturen und Verfahren zu deren Herstellung bereitgestellt. Die Halbleiterstruktur umfasst eine Interconnect-Struktur und eine Elektrodenschicht, die über der Interconnect-Struktur ausgebildet ist. Die Halbleiterstruktur umfasst außerdem eine dielektrische Gate-Schicht, die über der Elektrodenschicht ausgebildet ist, und eine Oxidhalbleiterschicht, die über der dielektrischen Gate-Schicht ausgebildet ist. Die Halbleiterstruktur umfasst außerdem ein Indium-haltiges Element, das eine Fläche der Oxidhalbleiterschicht bedeckt, und einen Source/Drain-Kontakt, der über dem Indium-haltigen Element ausgebildet ist.
Patent DE-102022102788-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare vorrichtungsschnittstelle
Inventor: KUTCH PATRICK
IPC: G06F13/38
Filed: 2022-02-07
Abstract: Hier beschriebene Beispiele betreffen eine Einrichtung, die Folgendes umfasst: einen Deskriptorformatübersetzer, auf den ein Treiber zugreifen kann. In manchen Beispielen nutzen der Treiber und der Deskriptorformatübersetzer einen Zugriff zum Übertragen und zum Empfangen von Deskriptoren gemeinsam. In manchen Beispielen ist der Deskriptorformatübersetzer, basierend auf einem Format eines Deskriptors, das mit einer Vorrichtung assoziiert ist, das sich von einem zweiten Format eines Deskriptors unterscheidet, das mit dem Treiber assoziiert ist, zu Folgendem ausgelegt: Durchführen einer Übersetzung des Deskriptors von dem Format in das zweite Format und Speichern des übersetzten Deskriptors in dem zweiten Format für einen Zugriff durch die Vorrichtung. In manchen Beispielen soll die Vorrichtung auf den übersetzten Deskriptor zugreifen; soll die Vorrichtung den Inhalt des übersetzten Deskriptors modifizieren, um mindestens eine Arbeitsanforderung zu identifizieren, und soll der Deskriptorformatübersetzer den modifizierten übersetzten Deskriptor in das Format übersetzen und soll den übersetzten modifizierten übersetzten Deskriptor für einen Zugriff durch den Treiber speichern.
Patent DE-102022104269-A1 (DE)
Title: Fahrradständer
Inventor: ALBERTS ALEXANDER
IPC: B62H3/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradständer (1) mit mindestens einem Halter (10) für ein Fahrrad. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird der Halter (10) gebildet durch einen linken und einen rechten Bügel, welche eine linke und eine rechte Anschlagsebene (20L, 20R) mit einem Abstand vom Wert einer Basisbreite bilden. Zwischen den Bügeln sind Querstege (30V, 30M, 30H) vorgesehen, wobei der mittlere Quersteg (30M) U-förmig ist mit einer lichten Weite, die kleiner als die Basisbreite ist. Schmale Reifen können somit in den mittleren Quersteg (30M) eintauchen und werden dadurch gegen seitliches Kippen des Fahrrades stabilisiert.
Patent DE-102022105913-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Laser-Beschichtungsverfahren
Inventor: UTSCH TOBIAS PHILLIP
IPC: B23K26/342
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Laser-Beschichtungsverfahren, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Lasereinrichtung (2) zum Generieren eines Laserstrahls (3);- eine Zuführeinrichtung (4) zum Zuführen eines Schweißzusatzwerkstoffs (5);- ein Werkzeugfutter (6) zum Fixieren eines Werkstücks (7);- eine Zustellaktorik (8); und- eine Steuervorrichtung (9) zum Steuern der Leistungsabgabe der Lasereinrichtung (2),wobei die Lasereinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, über die Zuführeinrichtung (4) zugeführten Schweißzusatzwerkstoff (5) eine Oberfläche (10) eines in dem Werkzeugfutter (6) fixierten Werkstücks (7) zu beschichten und/oder diese Oberfläche (10) unter einer entsprechend gesteuerten Leistungsabgabe thermisch zu behandeln. Die Vorrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (9) dazu eingerichtet ist, synchronisiert zu der Zustellbewegung der Zustellaktorik (8) die Leistungsabgabe der Lasereinrichtung (2) unter einen vorbestimmten Leistungsgrenzwert abzusenken und wieder zumindest auf den vorbestimmten Leistungsgrenzwert anzuheben,wobei ein Beschichten einer Oberfläche (10) eines Werkstücks (7) unterhalb des Leistungsgrenzwerts nicht stattfindet.Mit der hier vorgeschlagenen Vorrichtung zum Laser-Beschichten ist ein synchronisiertes Beschichten einer Oberfläche eines Werkstücks darstellbar.
Patent DE-102022106911-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: HARA YASUFUMI
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-03-23
Abstract: Es wird bevorzugt, dass Belastungskonzentration in einem Halbleitermodul verhindert wird. Bereitgestellt wird ein Halbleitermodul, umfassend: einen Halbleiterchip mit einem Halbleitersubstrat und einer Metallelektrode, die über dem Halbleitersubstrat angeordnet ist; einen Schutzfilm, der über der Metallelektrode angeordnet ist; eine über der Metallelektrode angeordnete Plattierungsschicht, von der mindestens ein Teil dieselbe Höhe wie der Schutzfilm aufweist; eine über der Plattierungsschicht angeordnete Lotschicht; und ein über der Lotschicht angeordneter Leiterrahmen, wobei die Plattierungsschicht in einem Bereich angeordnet ist, der den Schutzfilm nicht berührt.
Patent DE-102022108838-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung, LED-Treiberschaltung und Schaltung zum Steuern von Leuchtdioden
Inventor: UNTERWEGER GERNOT
IPC: H05B45/10
Filed: 2022-04-12
Abstract: Eine Steuerschaltung kann zum Steuern von Leuchtdioden(LED)-Treiberschaltungen konfiguriert sein. Die Steuerschaltung kann dazu konfiguriert sein, einen Multicast von Pixelintensitätswerten basierend auf Daten im Speicher oder aus einer Datenquelle empfangenen Daten zu erzeugen und den Multicast auf einer Schnittstelle auszugeben, die eine unidirektionale Eindrahtschnittstelle umfassen kann. In einigen Beispielen können mehrere Treiber den Multicast empfangen und kann jeder der mehreren Treiber verschiedene Sätze von LEDs basierend auf dem Multicast ansteuern.
Patent DE-102022111463-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: B60K17/02
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) im Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs zur Drehmomentübertragung zwischen mindestens zwei koaxial rotierenden Maschinenelementen (3,4), mit mindestens einer Trockenkupplung (10), die über ein Betätigungslager (16) betätigbar ist.Um eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) zu schaffen, die kostengünstig herstellbar ist und die Übertragung von großen Drehmomenten ermöglicht, ist die Trockenkupplung (10) in einem ringförmigen und gegenüber einem Nassraum (30) abgedichteten Trockenraum (20) angeordnet, der mindestens eine der rotierenden Maschinenelemente (3,4) umgibt.
Patent DE-102022112893-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und verfahren zur herstellung eines batteriegehäuses
Inventor: UTSUMI SHINTARO
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-05-23
Abstract: Ein Batteriegehäuse (10), das so konfiguriert ist, dass es eine oder mehrere Batteriezellen (2) aufnehmen kann, einen Metallplattenabschnitt (12) und einen Harzabschnitt (14) umfasst. Der Metallplattenabschnitt (12), umfasst eine Vielzahl von Metallplatten (20, 30, 40), die Teil des Batteriegehäuses (10) sind. Der Harzabschnitt (14), der ein weiterer Teil des Batteriegehäuses (10) ist, verbindet die Metallplatten (20, 30, 40) miteinander, indem er zwischen den Metallplatten (20, 30, 40) angeordnet ist. Die Metallplatten (20, 30, 40) umfassen eine erste Metallplatte (20) und eine zweite Metallplatte (30, 40). Die erste Metallplatte (20) enthält einen ersten Überlappungsabschnitt (22b) und die zweite Metallplatte (30, 40) enthält einen zweiten Überlappungsabschnitt (31b, 41b), wobei der erste Überlappungsabschnitt (22b) und der zweite Überlappungsabschnitt (31b, 41b) einander über den Harzabschnitt (14) hinweg überlappen. Der erste Überlappungsabschnitt (22b) enthält einen oder mehrere Kontaktvorsprünge (27C, 27C'), die in Richtung des zweiten Überlappungsabschnitts (31b, 41b) vorstehen. Der zweite Überlappungsabschnitt (31b, 41b) ist in direktem Kontakt mit dem einen oder den mehreren Kontaktvorsprüngen (27C, 27C').
Patent DE-102022113218-A1 (DE)
Title: Lenk-Bedieneinheit für ein Lenksystem
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: B62D1/185
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenk-Bedieneinheit 10 für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rahmenelement 12, einer teleskopisch über einen axialen Verstellbereich und/oder einen vertikalen Verstellbereich stellbaren Lenkwelle 14, einem gegenüber dem Rahmenelement 12 verschiebbaren und/oder schwenkbaren Schlitten 16, wobei die Lenkwelle über ihren jeweiligen Verstellbereich von dem Schlitten 16 geführt wird und zumindest einem zwischen dem Rahmenelement 12 und dem Schlitten 16 zum Verschieben und/oder zum Verschwenken wirksamem Gewindetrieb 20, wobei der Gewindetrieb 20 eine Gewindemutter 22 und eine in einer Längsachse ALverlaufende Gewindespindel 24 aufweist. Zwei Gewindeabschnitt 26, 28 der Gewindemutter 22 sind axial zueinander vorgespannt. Über die zwischen den beiden Gewindeabschnitten 26, 28 herrschende Vorspannung wird erreicht, dass die Gewindemutter 22 an sich spielfrei auf der Gewindespindel 24 läuft.
Patent DE-102022115278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Pulver-Presseneinrichtung, Kombination einer Pulver-Presseneinrichtung mit einer solchen Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Pulver-Presseneinrichtung
Inventor: BRANDL WOLFGANG
IPC: B30B11/00
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen einer Pulver-Presseneinrichtung, insbesondere einer Metallpulver- und/oder Keramikpulver-Presseneinrichtung, wobei die Reinigungsvorrichtung einen beweglichen Reinigungskopf (9) aufweist, der innerhalb eines Gehäuses, insbesondere einer Absaugverkleidung, zumindest eine Bürste (1, 2) sowie zumindest eine Düse (3, 4) zur Abgabe eine Fluids und zumindest eine Absaugvorrichtung (5) aufweist, sowie eine Kombination einer Pulver-Presseneinrichtung, insbesondere einer Metallpulver- und/oder Keramikpulver-Presseneinrichtung, mit einer solchen Reinigungsvorrichtung sowie ferner ein Verfahren zum Reinigen einer Pulver-Presseneinrichtung mittels einer solchen Reinigungsvorrichtung.