baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10007990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elektrodenaufbaus und eines kombinierten Elektrolyt- und Elektrodenaufbaus sowie ein Elektrodenaufbau und ein kombinierter Elektrolyt- und Elektrodenaufbau für elektrochemische Zellen
Inventor: VYAS GAYATRI
IPC: H01M4/88
Filed: 2000-02-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Elektrodenaufbaus mit den Schritten, dass:  a)
eine Stromkollektorplatte (80) vorgesehen wird;  b) eine Mischung
gebildet wird, die Protonenleitungsmaterial, Kohlenstoffteilchen
(71) und ein Lösungsmittel
umfasst,  c) die Mischung auf die Stromkollektorplatte (80)
aufgebracht wird;  d) das Lösungsmittel
aus der aufgebrachten Mischung entfernt und ein Film (72) gebildet
wird, welcher eine erste und eine zweite Oberfläche (73, 74) aufweist, wobei
die erste Oberfläche
(73) an der Stromkollektorplatte (80) haftet, und dann  e) durch
Verdampfung ein Fluss aus Atomen eines Metallkatalysators erzeugt
wird und die Atome durch physikalische Dampfabscheidung (PVD) auf
der zweiten Oberfläche (74)
des Films (72) gesammelt werden, um auf der zweiten Oberfläche (74)
des Films (72) verteilte Metallpolykristalle (70) des Metallkatalysators
zu bilden.
Patent DE-10021368-B4 (DE)
Title: Mechatronischer Aktuator
Inventor: BALASZ MATTHIAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2000-05-02
Granted: 2006-12-14
Abstract: Mechatronischer
Aktuator  mit einem Getriebe, das eine Gewindespindel, ein die
Gewindespindel umschließendes
Hohlrad und Planeten aufweist, die in Umfangsrichtung versetzt zwischen
der Gewindespindel und dem Hohlrad angeordnet sind,  mit mindestens
einem Statorteil, das mehrere in Umfangsrichtung des Aktuators verteilt
angeordnete Magnetfeldspulen aufweist, und  mit mindestens einem
beweglichen Teil, das mit den Magnetfeldspulen einen elektromotorischen
Wirkkreis bildet, wobei das bewegliche Teil des elektromotorischen
Wirkkreises gleichzeitig ein Getriebeteil ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das bewegliche
Teil durch Distanzscheiben (8, 9) gebildet ist, zwischen denen die
Planeten (3–5)
angeordnet sind, wobei am Außenumfang
der Distanzscheiben (8, 9) mehrere radial abstehende, in Umfangsrichtung
voneinander beabstandete Rotorpole (10–15) vorgesehen sind.
Patent DE-10025254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Bandlaufeigenschaften von Bändern
Inventor: WISMANN WALTER
IPC: B21B37/28
Filed: 2000-05-22
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Bandlaufeigenschaften von Bändern, insbesondere Stahlbändern, die
mindestens eine Rolle aufweist und die Rolle im Bereich der kurzen
Bandkante, die unter einem höheren Bandzug
steht, als die längere
Bandkante, einen kleineren Radius aufweist, als im Bereich der längeren Bandkante, wobei
die Rolle eine weiche Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Härte der
Beschichtung über
die Breite der Rolle unterschiedlich ist.
Patent DE-10040620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer zu steuernden Einheit
Inventor: MARYNIAK ANDRE
IPC: G05B17/02
Filed: 2000-08-16
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung oder Regelung einer zu steuernden Einheit,  a)
wobei die zu steuernde Einheit in Abhängigkeit eines aus einem Ausgangsgrößenvektor  y  zu ermittelnden Steuergrößenvektors  u  beaufschlagt wird,  b)
wobei der Steuergrößenvektor  u  die Dimension n und der
Ausgangsgrößenvektor  y  die Dimension m aufweist und
m und n jeweils größer 1 sind,  c)
wobei der Steuergrößenvektor  u  implizit über die
Matrixgleichung:    y  =
A· u   definiert ist, in der  y  den Ausgangsgrößenvektor
und A eine Steuermatrix bezeichnet, die sich aus den partiellen
Ableitungen der Ausgangsgrößen nach
den Steuergrößen ergibt,
und  d) wobei m größer n ist
und damit das Steuer- oder Regelungsproblem sowie die Matrixgleichung  y  = A· u  bezüglich der
Ermittlung des Steuergrößenvektors  u  überbestimmt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  e) zur Ermittlung des Steuergrößenvektors  u  zunächst alle  Untergleichungssysteme der
Matrixgleichung  y  = A· u , die bezüglich des Steuergrößenvektors  u  exakt bestimmt sind, gebildet
werden und aus jedem...
Patent DE-10048769-B4 (DE)
Title: Schneidevorrichtung für klebende Etiketten, insbesondere Abschneidevorrichtung
Inventor: KLEIN HERMANN
IPC: B26D7/27
Filed: 2000-10-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schneidevorrichtung
für Etiketten, insbesondere
Abschneidevorrichtung, mit einer auf der einen Seite eines Papiermundes
(8) angeordneten, bewegbaren Schneidklinge (1), der bezüglich des
Papiermundes (8) gegenüberliegend
ein Gegenmesser (5) angeordnet ist, wobei die abzuschneidende Papierbahn
(12) durch den Papiermund (8) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Papierbahn (12) an der der Schneidklinge (1) zugewandten
Seite eine Kleberschicht (13) trägt
und daß auf dieser
Seite der Papiermund (8) eine Abstreiferfläche (15) bildet, die in Transportrichtung
(9) der Papierbahn (12) gesehen ein linienförmiges Abstreiferprofil (16)
ausbildet, dessen Berührungslinien
(19) etwa parallel zur Transportrichtung (9) der Papierbahn (12)
verlaufen.
Patent DE-10049355-B4 (DE)
Title: Mikrofonfilter und Mikrofoneinheit
Inventor: TAKEUCHI TAKANOBU
IPC: H04R3/00
Filed: 2000-10-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: Mikrofonfilter (FT1), das folgendes aufweist:  einen Kondensator (C1), der ein Ende und ein anderes Ende hat, dem ein Ausgangssignal von einem Mikrofon zugeführt wird;  einen ersten Transistor (T4), der eine erste Stromelektrode, die mit dem  einen Ende des Kondensators (C1) verbunden ist, eine zweite Stromelektrode, an die ein erstes festgelegtes Potential (Vref1) angelegt ist, sowie eine Steuerelektrode hat;  einen zweiten Transistor (T3), der eine erste Stromelektrode, eine zweite Stromelektrode, die mit der zweiten Stromelektrode des ersten Transistors (T4) verbunden ist, und eine Steuerelektrode hat, die mit der Steuerelektrode des Transistors (T4) verbunden ist; und  eine Konstantstromquelle (IS), die mit der ersten Stromelektrode und der Steuerelektrode des zweiten Transistors (T3) verbunden ist.
Patent DE-10059329-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren und Warten eines Endgeräts sowie entsprechendes Endgerät
Inventor: BECKMOELLER CAROLA
IPC: H04M1/247
Filed: 2000-11-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Konfigurierung und Wartung von über eine Geräteschnittstelle
(TSS, TSS') an ein leitungsgebundenes Telekommunikationsnetz (PSTN) angebundene
Festnetz-Telekommunikationsendgerät (GEG,
GEG'), bei welchem  a) von Seiten eines Diensteknotens (SRV)
des Netzes (PSTN) aufgrund von ihm vorliegenden, für das Festnetz-Telekommunikationsendgerät (GEG,
GEG') bestimmten Nutzdaten zumindest eine Konfigurationsnachricht
erstellt wird, welche Konfigurationsparameter für das Festnetz-Telekommunikationsendgerät, (GEG,
GEG') enthält,  b)
von dem Diensteknoten (SRV) eine Netzverbindung zu dem Festnetz-Telekommunikationsendgerät (GEG,
GEG') hergestellt und die zumindest eine Konfigurationsnachricht über die
Netzverbindung an das Festnetz-Telekommunikationsendgerät (GEG,
GEG') übermittelt
wird, und  c) von Seiten des Festnetz-Telekommunikationsendgerätes (GEG,
GEG') die Konfigurationsnachricht über die Geräteschnittstelle (TSS, TSS')
empfangen, zumindest zwischengespeichert und die Gerätekonfiguration
hinsichtlich der Konfigurationsparameter der Konfigurationsnachricht modifiziert
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Eingabe der Nutzdaten
ein dem Telekommunikationsnetz (PSTN) zugeordnetes, von dem Festnetz-Telekommunikationsendgerät verschiedenes
Eingabegerät
(PEC) verwendet wird,  und die Konfigurationsnachricht mittels
eines im Rahmen des Telekommunikationsnetzes (PSTN) ablaufenden
Messaging-Dienstes
an...
Patent DE-10065554-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: RUDOLPH TOM
IPC: B62D12/00
Filed: 2000-12-28
Granted: 2005-05-25
Abstract: Lenksystem
für ein
Fahrzeug mit einer Druckquelle und einer damit verbundenen Lenkeinheit, die über ein
Auswahlventil mit einer ersten Lenkmotoranordnung oder mit einer
zweiten Lenkmotoranordnung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Auswahlventil (10) durch einen Druck in einer Steuerleitung (13)
betätigbar
ist und die nicht mit der Lenkeinheit (2) verbundene Lenkmotoranordnung
(6, 8) mit einem vorbestimmten Druck verbunden ist, der niedriger
als der Druck (P) der Druckquelle (3, 4) ist.
Patent DE-10109674-B4 (DE)
Title: Folienbahn zur Erstellung eines Wandanschlusses bei in einer Außenwand eingesetzten Fenster- oder Türrahmen oder anderen Bauteilen
Inventor: BLOS ALFRED
IPC: E06B1/62
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Folienbahn zur Erstellung eines Wandanschlusses bei in einer Außenwand eingesetzten Fenster- oder Türrahmen oder anderen Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei einander überlappenden Folien (2, 3) besteht, die gegeneinander verschiebbar sind.
Patent DE-10116671-B4 (DE)
Inventor: ASMANN WALTER
IPC: F04D29/42
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Pump has a pump housing (3) with a pump chamber (11) arranged in a rotationally symmetric manner about an impeller (6). A diffuser chamber (13) is arranged downstream from the impeller chamber to change a part of the flow speed into pressure. Downstream from the diffuser is a pressure chamber (14) in which the flow is calmed prior to delivery to a number of pressure branches (5, 5') which branch off from the chamber. A heater (2) is contained within the pressure chamber.
Patent DE-10120076-B4 (DE)
Inventor: URLBERGER KARL
IPC: E01F15/02
Filed: 2001-04-24
Granted: 2014-07-03
Abstract: The invention relates to a terminal for barrier systems from steel profiles that are arranged along traffic routes or traffic lanes. The inventive terminal comprises a inclined section disposed in front of and behind the barrier system which substantially continuously blends in with the barrier system. At least at the beginning of the structure a displaceable deformation-impact-damping device is provided that is completely or partially disposed on the inclined section.
Patent DE-10121072-B4 (DE)
Title: Hubventil mit einer von einem Balg umgebenen Ventilstange
Inventor: BLECHNER THOMAS
IPC: F16K41/10
Filed: 2001-04-25
Granted: 2004-08-05
Abstract: Hubventil mit einem Gehäuse (1) mit einer ersten Öffnung (3) und mit einer zweiten Öffnung (2) und mit einer zwischen der ersten Öffnung (3) und der zweiten Öffnung (2) angeordneten Sitzfläche (4), welche mit einem Verschlußteil (5) zusammenwirkt, an welchem zu seiner Betätigung eine Stange (6) befestigt ist, welche durch eine der ersten Öffnung (3) gegenüberliegende dritte Öffnung (7) des Gehäuses (1) hindurchgeführt ist,  und mit einem Faltenbalg (17) oder Wellrohr, welcher bzw. welches von dem Verschlußteil (5) ausgeht, die Stange (6) umgibt, die dritte Öffnung (7) dicht verschließt und seine Berge und Täler zwischen dem Verschlußteil (5) und der dritten Öffnung (7) aufweist,  in welchem der Faltenbalg (17) bzw. das Wellrohr zumindest auf einem Teil seiner Länge, welcher an die dritte Öffnung (7) anschließt, auch im Bereich seiner Täler von sämtlichen Teilen des Hubventils, relativ zu welchen er beweglich ist, beabstandet und mittels vom Faltenbalg (17) bzw....
Patent DE-10125650-B4 (DE)
Title: Steuer-oder Regelverfahren
Inventor: BAUMANN ERICH
IPC: G05B13/02
Filed: 2001-05-25
Granted: 2007-10-04
Abstract: Steuer-
oder Regelverfahren, bei dem ein von einem Sensor gelieferter Messwert
(MW) mit einer in einem logischen Baustein 1 hinterlegten ersten
Rechenoperation in einen ersten Ausgangswert (AW) umgewandelt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass mit einer im selben logischen Baustein
1 hinterlegten, diversitären
zweiten Rechenoperation ein zweiter Ausgangswert (AW neg )
berechnet, ein Vergleich der beiden Ausgangswerte (AW, AW neg ) durchgeführt und im Falle einer Ungleichheit
ein Signal erzeugt wird, wobei sich die zweite Rechenoperation von der
ersten Rechenoperation durch die Verwendung von negierten Werten
unterscheidet.
Patent DE-10133011-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Kraftfahrzuegs mit ASR
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60K28/16
Filed: 2001-07-06
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines mit einem Antriebsschlupf-Regelungssystem (ASR) ausgerüsteten Kraftfahrzeugs in für Fehlregelungen kritischen Situationen, bei dem nach einer ASR-Anregelung, d. h. nach dem Einsetzen eines ASR-Regelungsvorgangs, die Reaktion der Räder auf den ASR-Regelungsvorgang überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Erkennen einer auf eine Fehlregelung oder Fehlanregelung hinweisenden Reaktion der Räder oder Änderung des Raddrehverhaltens auf einen Sonderregelungsmodus umgeschaltet wird, wobei eine zu geringe Reaktion des Raddrehverhaltens auf den ASR-Regelungsvorgang während einer vorgegebenen Zeitspanne als Kriterium für eine Fehlanregelung oder Fehlregelung gewertet wird und zum Umschalten in den Sonderregelungsmodus führt.
Patent DE-10134056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von nanokristallinen Magnetkernen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLEESPIES VOLKER
IPC: C21D9/00
Filed: 2001-07-13
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Magnetkernen bestehend aus einer weichmagnetischen Eisen-Basis-Legierung, wobei mindestens 50% der Legierungsstruktur von feinkristallinen Teilchen mit einer mittleren Teilchengröße von 100 nm oder weniger eingenommen wird, mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen einer Eisen-Basis-Legierungsschmelze; b) Herstellung eines amorphen Legierungsbandes aus der Legierungsschmelze mittels Rascherstarrungstechnologie; c) Herstellen einer Vielzahl nichtgestapelter amorpher Magnetkerne durch Wickeln des amorphen Legierungsbandes; d) Wärmebehandlung der ungestapelten amorphen Magnetkerne im Durchlaufverfahren zu nanokristallinen Magnetkernen, wobei das Durchlaufverfahren umfasst, dass: i jeder der amorphen Magnetkerne durch eine Kristallisationszone ungestapelt im Durchlauf transportiert wird; ii jeder der amorphen Magnetkerne identischen magnetostatischen Bedingungen ausgesetzt wird; iii von jedem der amorphen Magnetkerne eine exotherme Kristallisationsenergie in eine oder mehrere wärmeabsorbierende Wärmesenken, die eine hohe Wärme kapazität und eine hohe Wärmeleitfähigkeit aufweisen, abgeführt wird.
Patent DE-10134828-B4 (DE)
Title: Federherstellvorrichtung zum Herstellen von Federn mit verschiedenen Formen
Inventor: ITAYA ICHIRO
IPC: B21F35/00
Filed: 2001-07-17
Granted: 2005-12-15
Abstract: Federherstellvorrichtung
zum Herstellen von Federn mit verschiedenen Formen durch Zuführen eines
zu einer Feder zu formenden Drahtes aus einem Endabschnitt eines
endlos der Federherstellvorrichtung von einem Drahtförderer (300) über eine
Drahtführung
(330) zuzuführenden
Drahtes und zwangsweises Biegen, Winden oder Wickeln des Drahtes
unter Verwendung mindestens eines Werkzeuges (410, 420, T1, T2,
T3, T4, T5, T6, T7, T8, T9, T10) einer Werkzeugeinheit (400) in
einem Federformraum, sowie abschließendes Abschneiden der derart
hergestellten Feder von dem endlos zugeführten Draht;  wobei mehrere
Werkzeugeinheiten (400) abnehmbar auf der Vorderseite eines Tisches
(200) jeweils auf einer Gleitbasis (403) derart angeordnet sind,
dass sie sich radial bezüglich
des in den Federformraum geführten
und zu einer Feder umzuformenden Drahtes erstrecken, und derart
gelagert sind, dass sie in Richtung auf den in den Federraum geführten Draht
verschiebbar sind und jede Werkzeugeinheit (400) mit der Gleitbasis
(403) um ein Achsloch (404) drehbeweglich ist;  dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-10142512-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: B60H1/22
Filed: 2001-08-30
Granted: 2006-04-06
Abstract: Elektrische
Heizvorrichtung vorzugsweise für
Kraftfahrzeuge,  mit einem von Luft durchströmten Rahmen (3), der mehrere in
Querrichtung des Rahmens nebeneinanderliegende und sich in Längsrichtung
des Rahmens erstreckende Heizlamellen (4) haltert,  wobei als
PTC-Elemente ausgebildete Heizwiderstände so zwischen den Heizlamellen
(4) angeordnet sind, dass ein Heizwiderstand mit zwei benachbarten
Heizlamellen (4) wärmeleitend
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rahmen
(3) einen in Längsrichtung
verlaufenden Temperaturgradienten ausbildet, indem die Heizlamellen (4)
so ausgebildet sind, dass der Rahmen (3) zumindest zwei Bereiche
mit unterschiedlichem Wärmeübergang
aufweist, indem Heizlamellen (4) kürzer wie die Längserstreckung
des Rahmens (3) ausgebildet sind.
Patent DE-10143452-B4 (DE)
IPC: E04B1/344
Filed: 2001-09-05
Granted: 2007-07-26
Abstract: The portable cabin is composed of pairs of adjacent modules (1), as roll-off containers with dimensions suitable for roads. Each has a sub-frame (7) to support a removable superstructure (8), joined together at their facing flanks, and with a base frame (9) on rollers (3). Each superstructure has at least one side wall and half of the roof (47), open towards its neighboring module, with a bridge (63) to cover the roof joint.
Patent DE-10151913-B4 (DE)
Title: Nematische Flüssigkristallmischung und ihre Verwendung in Flüssigkristallanzeigen
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: G02F1/137
Filed: 2001-10-20
Granted: 2011-01-05
Abstract: Flüssigkristallmischung, enthaltend mindestens eine Verbindung der Formel I  worin  R 0  eine Alkyl-, Alkoxy- oder Alkenylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen, wobei auch ein oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO- oder -COO- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, und  L 1  bis L 4  unabhängig voneinander H oder F bedeuten,  dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens eine Verbindung der Formel II und/oder II* enthält  worin  R 3  eine Alkenylgruppe mit 2 bis 7 C-Atomen,  R 4  eine Alkyl-, Alkoxy- oder Alkenylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen, wobei auch ein oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO- oder -COO- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  a O oder 1,  L 1  und L 2  jeweils unabhängig voneinander H oder F,  Q CF 2 , OCF 2 , CFH, OCFH oder eine Einfachbindung, und  Y F oder Cl...
Patent DE-10158965-B4 (DE)
Title: Katzentoilette
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: A01K1/01
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-01-15
Abstract: Katzentoilette mit einem an einem Gestell drehbar gelagerten Behälter, dessen Wannenboden eine Aufnahmewanne für Katzenstreu bildet, mit einem in dem Behälter stehend angeordneten und bis an den Wannenboden heranreichenden Reinigungsmittel und mit einer Aufnahmekammer für aus dem Katzenstreu mittels des Reinigungsmittels ausgesiebte Fäkalien, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmekammer (8; 108) außerhalb des Behälters (20; 120) angeordnet ist und der Wannenboden (22; 122) aus einer geschlossenen, sich über einen Bogenbereich von weniger als 250° erstreckenden Halbschale besteht, die mit einem ersten Teilschalenabschnitt (26) den Boden einer im wesentlichen offenen Aufnahmewanne und mit dem anderen Teilschalenabschnitt (27) die Rückwand einer einen Kammereingang (29), eine Frontwand (28; 128) und Seitenwände (25; 125) aufweisenden Streuzwischenlagerwanne (30; 130) bildet, wobei das Reinigungsmittel (31; 131) am Übergangsabschnitt (50) zwischen den Teilschalenabschnitten (26,27) angeordnet ist, den Kammereingang (29) bis auf Durchtrittsöffnungen (34) für Katzenstreu verschließt, sich wenigstens bis an die Frontwand (28; 128) heran erstreckt und mit dieser einen Winkel von 0–15° einschließt, und wobei die Rotation des Behälters (20; 120) aus der Gebrauchsstellung auf einen Schwenkwinkel von 120–180° in der einen Richtung (A) begrenzt ist.
Patent DE-10201005-B4 (DE)
Inventor: WEBER BERND-CLAUS
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-01-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: The device has white light endoscopy and auto-fluorescence endoscopy modes. Light from a light source (2) is passed via an optical fiber (3) to the tissue (1). An image transmission unit (4) connected to the human eye or an image acquisition unit (5) detects the fluorescence generated by the tissue and a reflected reference beam of adjustable intensity from the short or long-wave end of the visible spectrum in auto-fluorescence endoscopy mode.
Patent DE-10208957-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Instrument
Inventor: DWORSCHAK MANFRED
IPC: A61C3/08
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Zahnärztliches Instrument zum Eindrücken und/oder Formen von aushärtbaren Materialien zum Füllen einer Zahnkavität mit einem Griffteil und mit einer Bearbeitungsfläche für die aushärtbaren Materialien an mindestens einem Ende des Griffteils, dadurch gekennzeichnet, daß das Instrument (1) vollständig aus einem Antihaft-Material besteht, an welchem das aushärtbare Material nicht haftet.
Patent DE-10213549-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit mehrteiligem Verdeck
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B60J10/90
Filed: 2002-03-26
Granted: 2008-04-10
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit einem Verdeck (12), welches zwischen einer Schließstellung,
in der es den Fahrgastraum (34) überdeckt,
und einer Verstauungsstellung, in der es a1s Faltpaket in einem
Stauraum aufgenommen ist, bewegbar ist, wobei das Verdeck wenigstens
zwei in der Schließstellung
aneinander angrenzende Dachteile (14, 16) umfasst, von denen ein
erstes Dachteil (16) durch ein erstes Lenkergetriebe (20, 22, 16) unmittelbar
mit dem Fahrzeug (10) und ein zweites Dachteil (14) durch ein zweites
Lenkergetriebe (28, 30, 14) unmittelbar mit einem Lenker (22) des
ersten Lenkergetriebes (20, 22, 16) und/oder mit dem ersten Dachteil
(16) verbunden ist, und wobei ein Stoßspalt zwischen dem ersten
(16) und dem zweiten Dachteil (14) in der Schließstellung durch eine Dichtung
(44) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung
an einem im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Dichtungsträger (42)
vorgesehen ist, welcher an einem Lenker (22) eines der Lenkergetriebe
(24, 25, 20, 22) angeordnet ist.
Patent DE-10215520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung des Übertragungsverhaltens von Informationsübertragungsstrecken
Inventor: WUENSCHER NORBERT
IPC: H04B17/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Bewertung des Übertragungsverhaltens
von Informationsübertragungsstrecken,
umfassend  – in
einer ersten Messung zur Ermittlung von Referenzmeßwerten
das Aussenden von Testsignalen durch einen Signalgenerator (1) und
die Registrierung der Testsignale durch einen Signalanalysator (2)
während
einer ersten Verbindung von Signalgenerator (1) und Signalanalysator
(2) über
eine Referenzstrecke (R),  – in
einer zweiten Messung zur Ermittlung von Teststreckenmeßwerten
das Aussenden der Testsignale durch den Signalgenerator (1) und
die Registrierung der Testsignale durch den Signalanalysator (2)
während
einer zweiten Verbindung von Signalgenerator (1) und Signalanalysator
(2) über
eine Teststrecke (T),  – wobei
der Beginn des Aussendens der Testsignale mit dem Beginn der Registrierung
der Testsignale in beiden Messungen jeweils synchronisiert wird,  – und die
Auswertung der Messungen, dadurch gekennzeichnet, daß  – als Testsignale
jeweils Überlagerungen
von Frequenzen von ganzzahligen Vielfachen einer für alle Testsignale
gemeinsamen Grundfrequenz ausgesendet werden, und für jedes
der Testsignale die Frequenzen so...
Patent DE-10215966-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60J5/12
Filed: 2002-04-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Verbund (20) aus mehreren in Fahrzeuglängsrichtung hintereinander angeordneten, ausstellbaren Lamellen (22), die in einer Schließstellung flächig aneinander liegen, um eine Dachöffnung (10) zu verschließen und im ausgestellten Zustand paketartig parallel übereinander schiebbar sind, um die Dachöffnung mindestens zum Teil freizulegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachöffnung (10) sich im Heckbereich des Fahrzeugs bis unterhalb der Gürtellinie (18) des Fahrzeugs erstreckt und der Lamellenverbund (20) zum Beladen des Heckstauraums (16) mittels eines Antriebs ausgehend von der Ladekante (14) nach oben vorn in eine Beladeposition zusammenschiebbar ist, in welcher jedoch der Fahrzeuginnenraum noch von dem Lamellenverbund nach oben verschlossen ist.