baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060967-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe mit mehrteiligem Servosynchronisationsdruckstück und dazugehöriges Synchronisationsverfahren
Inventor: HACKL THOMAS DIPL ING
IPC: F16D23/06
Filed: 2010-12-02
Granted: 2012-11-15
Abstract: Synchronisationsdruckstück (2, 102) eines Zahnradwechselgetriebes (98), umfassend mindestens zwei Gefügeelemente (5, 105, 205; 14, 114, 614; 73; 74, 174; 75, 175) ein erstes Gefügeelement (5, 105, 205) und ein zweites Gefügeelement (14, 114, 614), für die Drehzahlsynchronisation von Getriebegangelementen (74, 174, 75, 175, 80, 180, 81, 181, 90, 96) dadurch gekennzeichnet, dass das Synchronisationsdruckstück (2, 102) als Servosynchronisationsdruckstück mindestens ein quer zu einer Achse durch das Synchronisationsdruckstück (2, 102) verlaufendes, insbesondere an einer äußersten Fläche (17; 18, 118; 46, 146; 47) eines der Gefügeelemente (5, 105, 205; 14, 114, 614; 73; 74, 174; 75, 175) vorhandenes, Drucklager (41, 141, 241, 341, 441, 541, 641; 42, 142, 242, 642; 43, 143, 243, 443, 643; 44, 144, 244, 344, 644) aufweist, wodurch bei einer lateralen Krafteinwirkung auf das Drucklager (41, 141, 241, 341, 441, 541, 641; 42, 142, 242, 642; 43, 143, 243, 443, 643; 44, 144, 244, 344, 644) das...
Patent DE-102011002193-B4 (DE)
Title: Gewebeproben-Handhabungsvorrichtung
Inventor: LÖCHTE CHRISTIAN
IPC: G01N1/36
Filed: 2011-04-20
Granted: 2018-11-29
Abstract: Gewebeproben-Handhabungsvorrichtung (1) zum Greifen von histologischen Proben (2) nach dem Infiltrieren eines Einbettungsmediums, dadurch gekennzeichnet, dass eine Probe (2) mittels eines von einer Venturidüse (6) erzeugten Unterdrucks an der Gewebeproben-Handhabungsvorrichtung (1) in einer Probenhalteposition (5) festlegbar ist und dass die Gewebeproben-Handhabungsvorrichtung (1) zumindest eine Ansaugdüse (3) mit einer Ansaugöffnung (4) aufweist und die Lage der Ansaugöffnung (4) die Probenhalteposition (5) definiert.
Patent DE-102011014969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems in einem Standby-Modus
Inventor: CHOWDHURY AKBAR
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-03-24
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems in einem Standby-Modus, wobei das Verfahren umfasst: Vorsehen eines elektrischen Hochspannungsbusses; Vorsehen eines Brennstoffzellenstapels, der mit dem elektrischen Hochspannungsbus elektrisch verbunden ist; Vorsehen einer Hochspannungsgleichstrom-Energiespeichervorrichtung, die mit dem elektrischen Hochspannungsbus elektrisch verbunden ist; Vorsehen eines elektrischen Antriebssystems, das mit dem elektrischen Hochspannungsbus elektrisch verbunden ist; Vorsehen einer Sperrdiode in dem elektrischen Hochspannungsbus, die verhindert, dass elektrische Spannung von der Hochspannungs-Energiespeichervorrichtung und dem elektrischen Antriebssystem an dem Brennstoffzellenstapel angelegt wird; Vorsehen einer Umgehungsleitung, die einen Umgehungsschütz um die Sperrdiode umfasst; Vorsehen eines Brennstoffzellenstapelschützes zwischen dem Brennstoffzellenstapel und dem elektrischen Hochspannungsbus; Ermitteln, dass die elektrische Spannung an einem ersten Knoten in dem elektrischen Bus, der stromabwärts von der Sperrdiode angeordnet ist, höher als die elektrische Spannung an einem zweiten Knoten in dem elektrischen Bus, der stromaufwärts von der Sperrdiode angeordnet ist, ist; und Versetzen des Systems in den Standby-Modus, wenn die elektrische Spannung an dem ersten Knoten höher als die elektrische Spannung an dem zweiten Knoten ist, wobei das Versetzen des Systems in den Standby-Modus die folgenden, in der angegebenen Reihenfolge ausgeführten Verfahrensschritte umfasst: Verbinden eines Leistungswandlermoduls mit dem elektrischen Hochspannungsbus und Setzen der elektrischen Spannung des Leistungswandlermoduls gleich der elektrischen Spannung des Brennstoffzellenstapels, wobei das Leistungswandlermodul zur Erzeugung der elektrischen Spannung mit einer Niederspannungsbatterie verbunden ist; Öffnen des Brennstoffzellenstapelschützes; Setzen der elektrischen Spannung des Leistungswandlermoduls gleich der elektrischen Spannung der Hochspannungsgleichstrom- Energiespeichervorrichtung minus einer vorbestimmten elektrischen Spannung; und Schließen des Umgehungsschützes, so dass elektrische Energie von dem elektrischen Antriebssystem die Sperrdiode umgeht.
Patent DE-102011050563-B4 (DE)
Title: Stromabnehmer
Inventor: Ütrecht Werner
IPC: B60L5/20
Filed: 2011-05-23
Granted: 2018-03-08
Abstract: Stromabnehmer für elektrisch angetriebene Fahrzeuge zur Kontaktierung mit einem Fahrdraht einer Oberleitung a) mit einer Stromabnehmerwippe (2), die über einen Tragarm mit dem Fahrzeug verbunden ist, b) wobei die Breite der Stromabnehmerwippe (2) zur Anpassung an verschiedene Stromübertragungssysteme verstellbar ist, c) mit einer pneumatischen oder hydraulischen Stelleinrichtung (13), mittels welcher Bügel (4, 5) einer Bügelanordnung (6) der Stromabnehmerwippe (2) gegensätzlich zueinander und quer zu Fahrtrichtung verschiebbar sind, d) wobei die pneumatische oder hydraulische Stelleinrichtung (13) an einem Grundrahmen (9) angeordnet ist, mit welcher die Bügel (4, 5) in abgesenkter Stellung in Eingriff bringbar sind, e) wobei an der Bügelanordnung (6) Arretierungsmittel (20, 32–34) angeordnet sind, um die Bügel (4, 5) in verschiedenen Betriebsstellungen zu arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass f) die pneumatischen oder hydraulischen Arretierungsmittel (20, 32–34) an einer an den Bügeln (4, 5) angeordneten Fixiereinheit (10, 11) angeordnet sind, g) wobei wenigstens eine pneumatische oder hydraulische Kupplung (18) vorgesehen ist, mit einem ersten Kupplungsteil (17) am Grundrahmen (9) und einem weiteren Kupplungsteil (19) an der wenigstens einen Fixiereinheit (10, 11), h) wobei die Kupplungsteile (17, 19) dafür vorgehen sind, in abgesenkter Stellung der Stromabnehmerwippe (2) gekuppelt zu werden, um die Arretierungsmittel (20, 32–34) zu betätigen.
Patent DE-102011052953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage oder Demontage eines Radreifens eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KREBS DIRK
IPC: B23P19/02
Filed: 2011-08-24
Granted: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Demontage oder Montage eines Radreifens eines Schienenfahrzeugs, welcher mittels eines Radfelgenrings an einer um eine Drehachse beweglichen Radscheibe des Schienenfahrzeugs fixiert ist. Die Vorrichtung (1) ist einerseits an dem Radfelgenring, andererseits mittels eines Anlageelements an der Radscheibe abstützbar. Da der für das Wechseln eines Radreifens unter dem entsprechenden Schienenfahrzeug verfügbare Raum in der Praxis erheblich eingeschränkt ist, hat die Vorrichtung (1) vier Stellmittel, welche radial innerhalb eines kreuzförmigen Grundkörpers der Vorrichtung (1) parallel zu der Radscheibe angeordnet sind. Die Stellmittel sind mit einer Kinematik verbunden, durch die eine radiale Stellbewegung des Stellmittels in eine zu der Drehachse parallele Stellbewegung umgelenkt wird.
Patent DE-102011076325-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine leistungselektronische Komponente mit Subsystemen und einer Kühleinrichtung
Inventor: POPP RAINER
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-05-24
Granted: 2016-05-04
Abstract: Anordnung zum Kühlen einer leistungselektronischen Komponente mit einer Kühleinrichtung (10), mindestens einem Subsystem (30) und einem Gehäuse (20), wobei das mindestens eine Subsystem (30) eine Schalteinrichtung (50) mit leistungselektronischer Schaltung mit Last- (52, 54, 56) und Hilfsanschlusselementen (58) verschiedener Polarität und einem Kühlbauteil (60) mit einem zweiten Grundkörper (62) aufweist, der mit zweiten Kühlrippen (64) versehen ist, wobei die Kühleinrichtung (10) einen mit Kühlrippen (14) und mindestens einer Ausnehmung (160) versehenen ersten Grundkörper (12) aufweist, in die das Kühlbauteil (60) hineinreicht, wobei das Gehäuse (20) das mindestens eine Subsystem (30) zur Kühleinrichtung (10) hin überdeckt, und wobei die ersten Kühlrippen (14) mit den zweiten Kühlrippen (64) fluchten.
Patent DE-102011080789-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Regelung der Fahrstabilität
Inventor: BRETZIGHEIMER KAI
IPC: B60T8/1755
Filed: 2011-08-10
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren, bei dem das Fahrverhalten eines Fahrzeugs in Abhängigkeit von Umgebungsdaten beeinflusst wird, um ein Ausweichmanöver zu unterstützen, sobald eine Kollisionsgefahr anhand der Daten von einem oder mehreren Umfeldsensoren, und der Daten von einem oder mehreren Fahrzeugsensoren erkannt wird, wobei das Fahrzeug ein elektronisch geregeltes Bremssystem aufweist, welches einen fahrerunabhängigen Aufbau und eine Modulation der Bremskräfte an den einzelnen Rädern des Fahrzeugs ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass bei erkannter Kollisionsgefahr in einer ersten Phase ein Einlenken des Fahrers unterstützt und in einer zweiten Phase ein Lenken des Fahrers gedämpft wird.
Patent DE-102011086147-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Vorrichtung zur Entfernung von Kalk aus einem Dampferzeuger des besagten Haushaltsgeräts
Inventor: ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO
IPC: F22B1/28
Filed: 2011-11-11
Granted: 2018-08-02
Abstract: Haushaltsgerät, das Folgendes umfassteinen Dampferzeuger (10), in dem Wasser zum Kochen gebracht wird und der über eine Öffnung (16) in der Wand (14) verfügt, die mit einem Verschluss (30) verschließbar ist, undeine Vorrichtung (40), damit sich der Kalk auf deren Oberfläche ablagert und die für deren Reinigung durch die Öffnung (16) herausgenommen werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung als eine flexible Folie (44) ausgeführt ist, die sich zusammenrollen lässt, um diese in dem Verschluss (30) zu montieren.
Patent DE-102011106925-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines sensorlosen Asynchronmotors mit einer Funktion zur Korrektur einer Schlupfrate des Motors
Inventor: OKITA TADASHI
IPC: H02P21/24
Filed: 2011-07-08
Granted: 2013-08-08
Abstract: Steuervorrichtung eines sensorlosen Induktionsmotors, um den Induktionsmotor durch Abschätzen der Schlupfrate aus einem durch die Wicklungen fließenden Strom zu steuern, die in dem sensorlosen Induktionsmotor vorgesehen sind, wobei eine Q-Phasenstromanweisung (IQcmd) auf Grundlage einer Differenz zwischen einem Drehzahlschätzwert (ωr^), der unter Verwendung eines Schlupfratenschätzwerts (ωs^) berechnet wird, und einer von extern zugeführten Drehzahlanweisung (ωrcmd) berechnet wird, und wobei eine D-Phasenspannungsanweisung (VDcmd) und eine Q-Phasenspannungsanweisung (VQcmd), die zum Steuern einer an den sensorlosen Induktionsmotor angelegten Spannung eingesetzt werden, unter Verwendung einer Q-Phasenstromanweisung (IQcmd) berechnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung des sensorlosen Induktionsmotors umfasst: eine Idealspannungsanweisungs-Bestimmungseinheit (30) zum Bestimmen einer idealen Spannungsanweisung (Vref) mittels der Drehzahlanweisung (ωrcmd) und der Q-Phasenstromanweisung (IQcmd); eine Istspannungsanweisungs-Berechnungseinheit (32) zum Berechnen einer aktuellen Spannungsanweisung (Vcmd) mittels des Signalwerts der D-Phasenspannungsanweisung (VDcmd) und des Signalwerts der Q-Phasenspannungsanweisung (VQcmd); und eine Schlupfraten-Korrektureinheit (34) zur Korrektur einer Schlupfrate (ωs) des sensorlosen Induktionsmotors, zum Vergleichen der idealen Spannungsanweisung (Vref) mit der aktuellen Spannungsanweisung (Vcmd) und zum Verändern des Schätzwerts der Schlupfrate (ωs^), so dass er verkleinert wird, falls die aktuelle Spannungsanweisung (Vcmd) kleiner ist als die ideale Spannungsanweisung (Vref).
Patent DE-102011115896-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prozessregelung
Inventor: BECK KLAUS
IPC: G05D21/02
Filed: 2011-10-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Steuern oder Regeln eines Prozesses unter Verwendung einer Stelleinrichtung, eines Positionssensors, eines Prozessventils, eines Prozess-Sensors und einer Abstimmstufe mit den Schritten: Anfahren von n Stellungen des Prozessventils, Erfassen der zugehörigen n Stellungsistwerte Erfassen der zu jedem Stellungsistwert (POS) gehörenden Prozessistwerte (PV), um dadurch Wertepaare von Stellungsistwerten und Prozessistwerten (POS/PV) zu erhalten, Bestimmen von Korrekturwerten basierend auf den ermittelten Wertepaaren (POS/PV), Berechnen von korrigierten Stellungssollwerten (CMD*) basierend auf den Korrekturwerten zum Kompensieren von Nicht-Linearitäten des Prozesses, derart dass ein lineares Gesamtverhalten erreicht wird, Analysieren der Stellungsistwerte (POS), der Stellungssollwerte (CMD), der korrigierten Stellungssollwerte (CMD*) und/oder der zu diesen gehörenden Prozessistwerte (PV) zur Bewertung verschiedener Dimensionierungsaspekte des Prozessventils und Ausgeben der Bewertung.
Patent DE-102012101287-B4 (DE)
Title: Aufhängung einer Aufzugskabine
Inventor: EBELING TIM
IPC: B66B7/10
Filed: 2012-02-17
Granted: 2018-01-04
Abstract: Modulare Trägeranordnung (60), eingerichtet zur Aufhängung mehrerer Tragseile (2) einer Aufzugskabine (61) mit folgenden Merkmalen: a) die Trägeranordnung (60) weist mehrere separate Seilhalterungselemente (5) auf, wobei jedes Seilhalterungselement (5) zur Befestigung eines einzigen Tragseils (2) eingerichtet ist, b) die Seilhalterungselemente (5) sind zur Bildung der modularen Trägeranordnung (60) eng nebeneinander aneinandergereiht, c) die Trägeranordnung (60) weist eine hydraulische Seillastausgleichseinrichtung auf, die zum automatischen Seillastausgleich der an den Seilhalterungselementen (5) befestigten Tragseile (2) eingerichtet ist, d) die Trägeranordnung (60) weist wenigstens eine Tragschiene (3, 4) auf, e) eines, mehrere oder alle der Seilhalterungselemente (5) sind gegenüber der Tragschiene (3, 4) beweglich aufgehängt und über wenigstens einen dem jeweiligen Seilhalterungselement (5) zugeordneten Hydraulikzylinder (7, 8) gegenüber der Tragschiene (3, 4) abgestützt, f) wenigstens einige oder alle der Hydraulikfluidanschlüsse (74, 84) der Hydraulikzylinder (7, 8) wenigstens einer Tragschiene (3, 4) sind miteinander hydraulisch verbunden, gekennzeichnet durch wenigstens eines der Merkmale g), h), j): g) die Trägeranordnung (60) weist wenigstens zwei Tragschienen (3, 4) auf, wobei eines, mehrere oder alle der Seilhalterungselemente (5) über wenigstens einen dem jeweiligen Seilhalterungselement (5) zugeordneten ersten Hydraulikzylinder (7) gegenüber einer ersten Tragschiene (3) abgestützt ist und über wenigstens einen demselben jeweiligen Seilhalterungselement (5) zugeordneten zweiten Hydraulikzylinder (8) gegenüber einer zweiten Tragschiene (4) abgestützt ist, und das auf diese Art abgestützte Seilhalterungselement (5) wenigstens ein Befestigungsmittel (6, 9) zur Befestigung des Tragseils (2) an dem Seilhalterungselement (5) aufweist, das derart zwischen dem ersten und dem zweiten Hydraulikzylinder (7, 8) des Seilhalterungselements (5) angeordnet ist, dass ein daran befestigtes Tragseil (2) von dem ersten und dem zweiten Hydraulikzylinder (7, 8) getragen ist, h) eines, mehrere oder alle der Seilhalterungselemente (5) sind an einer Halterung (50) einseitig verschwenkbar aufgehängt und über wenigstens einen dem jeweiligen Seilhalterungselement (5) zugeordneten Hydraulikzylinder (7) gegenüber der Tragschiene (3) abgestützt, j) die Trägeranordnung (60) weist bei einem, mehreren oder allen der Seilhalterungselemente (5) eine parallelogrammartige Aufhängung (40) auf, mit der das Seilhalterungselement (5) an der Tragschiene (3) oder einer sonstigen Halterung befestigt ist, wobei die parallelogrammartige Aufhängung (40) vier Gelenke (41, 42, 43, 44) aufweist, die ...
Patent DE-102012101314-B4 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: EGERER GERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-02-17
Granted: 2018-07-05
Abstract: Formteil (10) umfassendeinen Träger (11) undeine Dekorschicht (12) mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (13) und einer der Rückseite (13) gegenüber liegenden Sichtseite (14),wobei die Dekorschicht (12) mindestens einen Lichtdurchlass (17) zwischen Rückseite (13) und Sichtseite (14) aufweist, über den sichtbares Licht von der Rückseite (13) an die Sichtseite (14) der Dekorschicht (12) leitbar ist, undwobei der Träger (11) einen für sichtbares Licht transparenten oder transluzenten Kunststoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (11) zumindest in einem an den Lichtdurchlass (17) angrenzenden Bereich als für sichtbares Licht transparenter oder transluzenter UV-Reflektor (23) ausgebildet ist, der von der Sichtseite (14) der Dekorschicht (12) her einfallendes UV-Licht reflektiert.
Patent DE-102012109976-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Koppeleinheit und zwei Tragstreben
Inventor: KORB DANIEL
IPC: F16B12/20
Filed: 2012-10-19
Granted: 2015-12-03
Abstract: Baugruppe mit einer Koppeleinheit (50) und zwei mittels dieser in T-förmiger Anordnung lösbar miteinander verbundenen oder verbindbaren Tragstreben, wobei die Koppeleinheit (50) aus einem ersten und einem zweiten Koppelteil (51, 52) zusammengesetzt ist und jedes Koppelteil (51, 52) an einem Endabschnitt mit einem klauenartigen Klemmabschnitt (510, 520) versehen ist und die beiden Klemmabschnitte (510, 520) an einem Profilabschnitt einer quer verlaufenden ersten der beiden Tragstreben festklemmen lassen und gegeneinander verspannbar sind und wobei jedes Koppelteil (51, 52) an seinem anderen Endabschnitt mit einem Spannabschnitt (511, 521) zum Einsetzen eines Spannelementes (54) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Spannabschnitte (511, 521) zum Einsetzen in den Endabschnitt der längs verlaufenden zweiten der beiden Tragstreben und zum Verbinden mit der zweiten Tragstrebe in deren Längsrichtung einstückig verlängert sind und dass der erste und der zweite Spannabschnitt (511, 521) mit einem nach außen vorspringenden Absatz (514, 525) versehen sind, an dem die Stirnseite der zweiten Tragstrebe im verbundenen Zustand anstößt.
Patent DE-102012205158-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ZENEFELS ANDREAS
IPC: B60N2/64
Filed: 2012-03-29
Granted: 2014-11-27
Abstract: Fahrzeugsitz mit zumindest einem Sitzteil und zumindest zwei mechanisch zu einem Sitzlehnenabschnitt (3) koppelbaren Sitzlehnenteilen (1, 2), welche relativ zum Sitzteil unabhängig voneinander um eine Drehachse (4) schwenkbar ausgebildet sind und mittels eines Federmittels in eine abgeklappte Stauposition schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sitzlehnenteile (1, 2) mittels eines Dämpfungsmittels (7) derart gekoppelt sind, dass das Dämpfungsmittel (7) während einer Abklappbewegung des ersten Sitzlehnenteils (1) bei bereits abgeklapptem zweiten Sitzlehnenteil (2) aktiviert ist und die Abklappbewegung des ersten Sitzlehnenteils (1) dämpft, wobei eine Abklappbewegung des zweiten Sitzlehnenteils (2) eine Aktivierung des Dämpfungsmittels (7) bewirkt.
Patent DE-102012218534-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum erkennen des rückwärtsfahrens eines fahrzeugs über videoerfassung und -bearbeitung
Inventor: LOCE ROBERT P
IPC: G06V30/19
Filed: 2012-10-11
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zum Erkennen, dass ein Fahrzeug rückwärts fährt, unter Verwendung einer Videokamera, die auf das Fahrzeug gerichtet ist und betriebsmäßig an ein Videobearbeitungssystem angeschlossen ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Erfassen eines Video-Streams, der eine Menge von einem oder mehreren sichtbaren Merkmalen des Fahrzeugs umfasst, wobei der Video-Stream ein aktuelles Einzelbild und ein oder mehrere aufeinanderfolgende vorhergehende Einzelbilder umfasst, wobei die Menge von einem oder mehreren Merkmalen des Fahrzeugs in dem aktuellen Einzelbild und/oder in einem oder mehreren aufeinanderfolgenden vergangenen Einzelbildern sichtbar ist;b) Auswählen eines ersten Merkmals aus der Menge von einem oder mehreren Merkmalen;c) Bearbeiten des ausgewählten ersten Merkmals, das in dem aktuellen Einzelbild aufgenommen wird, mit Bezug auf eines oder mehrere der aufeinanderfolgenden vorhergehenden Einzelbilder und Bestimmen, ob das Fahrzeug rückwärts fährt; undd) Auslösen eines Alarms, falls das Fahrzeug rückwärts fährt, wobei Schritt c) Folgendes umfasst:1) Bearbeiten des ausgewählten ersten Merkmals, das in dem aktuellen Einzelbild aufgenommen wird, mit Bezug auf eines oder mehrere der aufeinanderfolgenden vorhergehenden Einzelbilder und Bestimmen, ob das Fahrzeug rückwärts fährt; und2) Generieren eines Nachweisvektors, der zu dem aktuellen Einzelbild und zu einem oder mehreren der aufeinanderfolgenden vorhergehenden Einzelbilder gehört, wobei der Nachweisvektor das aktuelle Einzelbild und das eine oder die mehreren aufeinanderfolgenden vorhergehenden Einzelbilder mit der Bestimmung verknüpft, falls das Fahrzeug in Schritt c1) rückwärts fährt.
Patent DE-102013001310-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Kommunikationsendgeräts sowie mobiles Kommunikationsendgerät
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-01-26
Granted: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mobilen Kommunikationsendgeräts (10), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (14) des mobilen Kommunikationsendgeräts (10) erfasst wird, dass ein Nutzer (12) des mobilen Kommunikationsendgeräts (10) dieses zu einem Ohr (16) des Nutzers (12) führt, wobei in Abhängigkeit von diesem Erfassen des Führens des mobilen Kommunikationsendgeräts (10) zum Ohr (16) des Nutzers (12) wenigstens eine Funktion des mobilen Kommunikationsendgeräts (10) aktiviert wird, wobei als die wenigstens eine Funktion eine Spracheingabefunktion aktiviert wird, mittels welcher das mobile Kommunikationsendgerät (10) dem Nutzer (12) eine Möglichkeit bereitstellt, durch wenigstens eine durch den Nutzer (12) bewirkte Spracheingabe in das mobile Kommunikationsendgerät (10) einen von dem mobilen Kommunikationsendgerät (10) ausgehenden Aufbau einer Telefonverbindung des mobilen Kommunikationsendgeräts (10) über ein Telefonnetz mit wenigstens einem weiteren Kommunikationsendgerät zu initiieren.
Patent DE-102013001933-B4 (DE)
Title: Knochenschraube zur Fixation eines Knochenschrauben-Stabsystems
IPC: A61B17/70
Filed: 2013-02-02
Granted: 2017-09-14
Abstract: Knochenschraube bestehend aus einem strukturierten Schraubenkopf (1) und einem hieran in distaler, vom Anwender abgewandten Richtung anschließenden Schraubenschaft (2), welcher aus einem Gewindekern (5) und einem Gewindeaußendurchmesser (6) besteht, wobei der Schraubenschaft im distalen, dem Anwender abgewandten Bereich, als Spongiosagewinde und im proximalen, dem Anwender zugewandten Bereich als Kortikalgewinde ausgestaltet ist, wobei die Knochenschraube eine spitze oder stumpfe Schraubenspitze umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindekern von distal nach proximal betrachtet in vier Gewindekernabschnitte unterteilt ist, die ineinander übergehen, wobei der an die Schraubenspitze anschließende erste Gewindekernabschnitt (7) konisch, der zweite Gewindekernabschnitt (8) zylindrisch, der dritte Gewindekernabschnitt (9) konisch und der vierte Gewindekernabschnitt (10) zylindrisch verläuft und der Gewindeaußendurchmesser von distal nach proximal betrachtet ebenfalls in vier Gewindeaußendurchmesserabschnitte unterteilt ist, wobei der erste Gewindeaußendurchmesserabschnitt (11) konisch parallel zum ersten Gewindekernabschnitt verläuft, der zweite Gewindeaußendurchmesserabschnitt (12) zylindrisch parallel zum zweiten Gewindekernabschnitt verläuft, der dritte Gewindeaußendurchmesserabschnitt (13) konisch parallel zum dritten Gewindekernabschnitt verläuft und der vierte Gewindeaußendurchmesserabschnitt (14) zylindrisch parallel zum vierten Gewindekernabschnitt verläuft, wobei der Schraubenschaft aus zwei Gewindeformabschnitten besteht, wobei der distale, vom Schraubenkopf abgewandte Gewindeformabschnitt (3) ein zweigängiges Gewinde mit einem ersten und einem zweiten Gewindegang und der proximale, dem Schraubenkopf zugewandte Gewindeformabschnitt (4) ein viergängiges Gewinde mit dem ersten und dem zweiten Gewindegang sowie einem dritten und einem vierten Gewindegang aufweist.