baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012705-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines von einem Spender ausgegebenen Mittels auf einen zu behandelnden Gegenstand
IPC: B05B1/00
Filed: 2007-09-11
Abstract: Vorrichtung
(11) zum Aufbringen eines von einem Spender (10) ausgegebenen Mittels
auf einen zu behandelnden Gegenstand, mit einem Halter (17), der
einen Haltering (20) zur lösbaren
Befestigung der Vorrichtung (11) an dem Spender (10) und einen am
Haltering (20) vorgesehenen Träger
(16) aufweist, und mit einem Werkzeug (18) das am Träger (16)
des Halters (17) befestigt ist und dem das Mittel aus dem Spender
(10) zum Aufbringen auf den zu behandelnden Gegenstand über eine Leitung
(15) zuführbar
ist.
Patent DE-202007012851-U1 (DE)
Title: Faltkörper zur Erstellung einer Schachtel
IPC: B65D5/46
Filed: 2007-09-13
Abstract: Faltkörper zur
Erstellung einer Schachtel, gekennzeichnet durch ein stellenweise
zweilagiges, durch Stanzung, Faltung und Verleimung gewisser durch
Faltung entstandener Schenkel entstandenes, flächiges Kartonformstück, welches
von einer Schnur (17, 20) durchzogen ist, die einenends fest mit
einem Randbereich des Kartonformstücks verbunden ist, und lose
zur anderen Seite des Kartonformstücks führt, sodass durch Ziehen am losen
Ende der Schnur (17, 20) das Kartonformstück durch Zusammenschwenken
längs mehrerer
Faltkanten zu einem dreidimensionalen Hohlkörper geschlossen wird.
Patent DE-202007017044-U1 (DE)
Title: Rekorder für DMX-512 Signale
IPC: G05B19/02
Filed: 2007-12-04
Abstract: Rekorder
für DMX-512
Signale, wobei ein DMX-512 Lichtsteuerelement (204) durch die angegebenen
Kanäle
des DMX-512 Controllers (101) die Aufzeichnung des Aufzeichnungselementes
(203) ansteuern und unterbrechen kann.
Patent DE-202007018403-U1 (DE)
Title: Lutschtablette
IPC: A61K35/20
Filed: 2007-10-23
Abstract: Lutschtablette,
enthaltend bezogen auf das Gesamtgewicht:  a) 20 bis 60 Gew.-%
Colostrum in konzentrierter Form, mit einem Gehalt an Immunoglobulinen
von wenigstens 10 g/100 g, wobei der Gehalt an Immunoglobulinen
in der Tablette wenigstens 6 Gew.-% geträgt;  b) 1 bis 20 Gew.-%
eines oder mehrerer Glykane als Adjuvantien;  c) 20 bis 60 Gew.-%
Zuckeralkohole als Schleppmittel;  d) 5 bis 10 Gew.-% übliche Tablettierungsmittel;
und  e) 0 bis 10 Gew.-% geschmacksgebende Zusatzstoffe.
Patent DE-202008001173-U1 (DE)
Title: Einsteckvorrichtung für Armbanduhr oder ähnliches in Hemdenmanschette
IPC: A41B7/00
Filed: 2008-01-25
Abstract: Hemdenmanschette
unabhängig
von der Verschlussart und Form (ob mit einem bzw. mehreren Knöpfen oder
Manschettenknopf) mit 2 Schlitzen (Ziff. 1 u. 2) zur Aufnahme des
Uhrenarmbandes o. Ä.
Patent DE-202008003067-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Kokosnüssen
IPC: A47J43/26
Filed: 2008-02-26
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
von Kokosnüssen
(1), dadurch gekennzeichnet, dass ein halbkreisförmig ausgebildeter Stahl (2)
vorhanden sein muss
Patent DE-202008003451-U1 (DE)
Title: Belebte Wasserbehälter- und Haltungseinheit zur Ergänzung biologischer Aquarienfilter
IPC: A01K63/04
Filed: 2008-03-11
Abstract: Wasserbehälter als
mit mehreren geeigneten Organismen belebbare Haltungseinheit aus
wasserchemisch neutralem, inertem und/oder lebensmittelechtem Material,
der mittels eines Zulaufs und eines Ablaufs von Aquarienwasser langsam
durchströmt
wird und der so – dem
biologischen Filter nach –,
vor- oder beigeschaltet- in den Wasserstrom zurück zum eigentlichen Aquarium
integriert wird.
Patent DE-202008007639-U1 (DE)
Title: Pumpe
IPC: F04B9/14
Filed: 2008-06-06
Abstract: Pumpe, insbesondere Hydraulikpumpe zur Handbetätigung mit folgenden Merkmalen:  einem Pumpenkopf (3), in dem ein Kolben (4) untergebracht ist,  einem Betätigungshebel (5) zum manuellen Antrieb des Zylinders (2) und  einer Arretiereinrichtung, die zwischen einer den Betätigungshebel (5) freigebenden Pumpstellung und einer denselben arretierenden Transportstellung verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  als Arretiereinrichtung ein schwenkbar am Betätigungshebel (5) gelagerter Haltebügel (10) vorgesehen ist, welcher abhängig von seiner Schwenkstellung mit einem unbeweglichen Teil der Pumpe (1) in oder außer Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202008010739-U1 (DE)
Title: Kalender, z.B. Adventskalender in Form eines Spinnennetzes
IPC: B42D5/04
Filed: 2008-08-13
Abstract: Kalender
z. B. Adventskalender, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem
Basisteil in Form eines Spinnennetzes besteht, an welchem mehrere
Geschenke angebracht sind.
Patent DE-202008012001-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel mit einer Trägerschicht aus Kunststoff
IPC: E04F15/10
Filed: 2008-09-09
Abstract: Fußbodenpaneel
(1) umfassend eine Trägerschicht (2) die einen bei Gebrauchstemperatur
eines Fußbodens biegeweichen und elastischen Kunststoff
aufweist, eine oberhalb der Trägerschicht (2) angeordnete
Dekorschicht (3), wenigstens an zwei Paneelkanten (1a, 1b, 1c, 1d,
11, 12) vorgesehene komplementäre mechanische Verriegelungsmittel
(8, 9, 13, 14), die im verriegelten Zustand zweier Fußbodenpaneele
(1) zusammenwirken und einem Auseinanderbewegen der Fußbodenpaneele
(1) entgegenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines
der Verriegelungsmittel (8, 9, 13, 14) zumindest bereichsweise mit
wenigstens einem Klebemittel (K1, K2) versehen ist.
Patent DE-202008012193-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zum Anzeigen von Informationen
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-09-08
Abstract: Anzeigevorrichtung
(100) zum Anzeigen von Informationen, mit einem Gehäuse
(10, 12, 14) und mindestens einem Anzeigeschirm (20) an mindestens einer
Sichtseite (30) des Gehäuses (10, 12, 14), die von jeweils
einer Scheibe (40) aus einem transparenten Material beabstandet
bedeckt ist, derart dass ein den mindestens einen Anzeigeschirm
(20) umrahmendes Passepartout (50) parallel zu der Sichtseite (30)
in einen Schlitz (S) zwischen dem mindestens einen Anzeigeschirm
(20) und der Scheibe (40) einschiebbar ist.
Patent DE-202008012959-U1 (DE)
Title: Ofen- und Kaminanzünder
IPC: F24B13/00
Filed: 2008-09-30
Abstract: Ofenanzünder aus
einer Kombination von Fichtenzapfen, Wellpappe, Docht und Parafin-Wachs, dadurch
gekennzeichnet, dass der Fichtenzapfen (1) mit einem Wellpappenstreifen
(2) umwickelt und der Wellpappenstreifen (2) mit einem Docht (3)
fixiert wird.
Patent DE-202008013105-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares transportables Möbel
IPC: A47B3/08
Filed: 2008-10-06
Abstract: Zusammenklappbares
transportables Möbel wie Klapp-Tisch und -Sitzmöbel,
mit  – einer Basis-Platte, z. B. Tischplatte,  – vier
Beinen, die paarweise zu je einem U-förmigen Bügel zusammengefasst
sind, wobei die U-Bügel über ihre Basis an der
Platte schwenk-ausklappbar befestigt sind,  – und einer
Arretierung der Beine in ausgeklappter Funktionsstellung,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass vier U-Bügel (4) vorgesehen
sind, wobei jeweils ein Bügel einer der vier Plattenseiten
zugeordnet ist,  – dass die U-Bügel (4) so
angeordnet sind, dass deren Bein-Schenkel (6) jeweils eckseitig
benachbarter U-Bügel in ausgeklappter Funktionsstellung
zu einem Doppel-Bein (3) zusammenfassbar sind, z. B. über
Eckverbinder (7, 23),  – und dass die vier U-Bügel
(4) jeweils senkrecht schwimmend an der Tischplatte (1) schwenkgelagert
sind über seitliche, nahe der U-Bügelbasis vorgesehene
Lagerzapfen (14), die in senkrechte Führungsnuten (15)
von nahe oder an den Ecken der Plattenunterseite befestigten Eckständern
(8) schwenkverschieblich eingreifen.
Patent DE-202008013571-U1 (DE)
Title: Magnetische Zierscheibe
IPC: B42D9/00
Filed: 2008-10-13
Abstract: Magnetische
Zierscheibe, bestehend mindestens aus  einem Grundkörper (1),
der eine bestimmte Gestaltung hat, durch eine weiche Scheibe gebildet
ist und auf einer Oberfläche
eine magnetische Anziehungskraft besitzt, und  einer Klebschicht
(2), die auf der anderen Oberfläche
des Grundkörpers
(1) gebildet ist und wiederholt verwendet werden kann, ohne die
Klebfähigkeit
zu verlieren.
Patent DE-202008017607-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: A47B95/00
Filed: 2008-01-28
Abstract: Beschlag, insbesondere Scharnierteil eines Möbelscharniers, zur Befestigung an einem Möbelteil (3), welcher einen zur Anlage am Möbelteil (3) vorgesehenen Beschlagkörper (5), mindestens einen in eine Einsteckrichtung (18) in eine Bohrung (17) des Möbelteils (3) einsteckbaren Spreizdübel (10) und für einen jeweiligen Spreizdübel (10) ein eine Öffnung (7) im Beschlagkörper (5) durchsetzendes Spannteil (9, 9', 9'') umfasst, das einen in einen Hohlraum des Spreizdübels (10) ragenden Schaft (8), durch dessen Verdrehung um seine Längsachse der Spreizdübel (10) zur Verankerung in der Bohrung (17) des Möbelteils (3) auseinanderspreizbar ist, und eine Anlagefläche (25) zur Anlage an einer zwischen ihr und dem Möbelteil (3) liegenden Fläche des Beschlagkörpers (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (8) des Spannteils (9, 9', 9'') und der Spreizdübel (10) zusammenwirkende Schubelemente (23, 24) aufweisen, von denen bei einer zum Auseinanderspreizen des Spreizdübels (10) erfolgenden Verdrehung des Schafts (8) um seine Längsachse (21) der Schaft (8) gegenüber dem...
Patent DE-202009001516-U1 (DE)
Title: Rastbeschlag und Auszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-02-06
Abstract: Rastbeschlag, insbesondere zur Montage an einer Auszugsführung, mit einem Schaltelement (10), das entlang einer Schaltkurve (20) verfahrbar ist, wobei das Schaltelement (10) in einer Schließposition an der Schaltkurve (20) verrastbar ist und über eine Feder (63) in die verrastete Position vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schaltkurve (20, 20') mindestens eine Abzweigung (35, 45) für das Schaltelement (10) vorgesehen ist, an der eine einseitig wirkende Sperrklinke (30, 40; 30', 40') angeordnet ist.
Patent DE-202009002082-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine Schublade eines Werkzeugwagens
IPC: A47B88/16
Filed: 2009-04-20
Abstract: Verriegelungsmechanismus für eine Schublade eines Werkzeugwagens, wobei im Inneren des hohlen Werkzeugwagens (10) mehrere Gleitschienensätze montiert sind, wobei jeder Gleitschienensatz zwei an den Innenwänden des Werkzeugwagens (10) symmetrisch befestigte Gleitschienen (13) umfasst, die eine Schublade (14) mit einem Griff (15) an der Vorderseite derart führen, dass die Schublade (14) in den bzw. aus dem Werkzeugwagen (10) gleitend fahren kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Innenraum des Werkzeugwagens (10) ein Verriegelungsmechanismus (20) montiert ist und folgendes umfasst:  – eine Auflagefläche (30), die an der Innenwand des Werkzeugwagens (10) befestigt und mit einer länglich verlaufenden Absenkung (33) sowie mehreren Verbindungsschäften (34) versehen ist, die an der Auflagefläche (30) befestigt sind und quer über die Absenkung (33) verlaufen;  – ein bewegliches Glied (40), das in die Absenkung (33) einsetzbar ist und eine der Auflagefläche (30) zugewandte Unterplatte (41) mit Rückstellfederung und zwei senkrecht an den beiden Seiten der Unterplatte...
Patent DE-202009002353-U1 (DE)
Title: Motor-Kombination als Antriebseinheit für Fahrräder
IPC: B60K1/00
Filed: 2009-02-19
Abstract: Antriebsmotor für Fahrzeuge, insbesondere als Zusatzantrieb für Fahrräder,  wobei das Fahrzeug mindestens einen Rahmen aufweist und mindestens zwei Räder als Rollmittel auf dem Untergrund, welche starr oder lenkbar am Rahmen befestigt sind,  wobei die Räder des Fahrzeugs je eine Nabe (1) und je eine Drehachse aufweisen,  wobei mindestens eine von den genannten Naben eine Scheibenbremsen-Aufnahme (2) aufweist,  mit mindestens einem elektrischen Antriebsmotor (3), wobei dieser je einen Stator (4) und einen Rotor (5) aufweist, genannter Rotor (5) wird bei Betrieb des Motors (3) um die Rotordrehachse (6) um den Stator (4) gedreht,  wobei der Motor (3) ringförmig gestaltet ist und eine relativ kleine Statorhöhe (7) aufweist, und einen relativ großen Durchmesser (8),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rotor (5)/jeder der Rotoren (5) in Arbeitsverbindung zu je einem der Räder steht, welche eine Scheibenbremsen-Aufnahme (2) an ihrer Nabe (1) besitzen,  in einer Weise, dass...
Patent DE-202009004737-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16L15/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: Rohrverbinder, umfassend einen Grundkörper (2, 18) und einen an ein Rohr (4) formschlüssig mit Wirkung in längsaxialer Richtung anbringbaren Rückhaltekörper (12) zum Halten eines an den Verbinder (1, 17) angeschlossenen Rohres (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhaltekörper (12) an seiner äußeren Mantelfläche ein erstes Element (15, 15.1) einer Rastverriegelung trägt und der Grundkörper (2, 18) über eine Rohraufnahme (3) zur Aufnahme eines Endabschnittes eines Rohres (4) mit dem darauf sitzenden Rückhaltekörper (12) verfügt, welche Rohraufnahme (3) einen in Einsteckrichtung eines Rohres (4) vorderen Dichtungsabschnitt (5), als Anlagefläche für eine Dichtung bei in die Rohraufnahme eingesetzten Rohr sowie einen Verriegelungsabschnitt (6) zur Aufnahme des Rückhaltekörpers (12) aufweist, welchem Verriegelungsabschnitt (6) ein zweites, zu dem ersten Rastverriegelungselement (15, 15.1) des Rückhaltekörpers (12) komplementäres Rastverriegelungselement (8) und ein Auszugsanschlag (10) zugeordnet sind.
Patent DE-202009005154-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B3/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: Schuh (1), insbesondere ein Badeschuh, mit einem Boden (2), der eine Laufsohle (6) und ein Fußbett (7) umfasst, und mit einem Schaft (3), der an dem Boden (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh (1), insbesondere der Schaft (3), ein Element (4) und ein lösbares Befestigungsmittel (51, 52) für das Element (4) umfasst, so dass das Element (4) durch Lösen des Befestigungsmittels (51, 52) von dem Schuh (1) trennbar und auswechselbar ist.
Patent DE-202009008013-U1 (DE)
Title: Rettungs- und Bergegurt
IPC: A62B35/00
Filed: 2009-06-09
Abstract: Rettungs- und Bergegurt,  dadurch gekennzeichnet,  der Rettungs- und Bergegurt dadurch gekennzeichnet das jede der beiden Bandschlingen aus einem einzigen fortlaufenden gewebten Gurtband besteht.  Das Gurtband ist in einem Schnecken artigen Ringsystem aufgebaut (siehe Bild 3), und wird jeweils an den beiden Endseiten durch eine Kunstoffspange geschlossen.  Die Gurtschlinge ist rundum vernäht, so dass die aufeinander liegenden Bänderrungen miteinander verbunden sind. An den jeweiligen eingezeichneten Ösen (siehe Bild 3 Nr. 1A) werden die zwei übereinanderliegenden Bändenrungen der Gurtschlinge nicht an den äußeren Kanten vernäht. Diese bleiben geöffnet, da sie später als Ösen für die Größenverstellung bzw. Längenverstellung dienen.  An den Ösen (siehe Bild 3 A1) wird jeweils dass Material der einzelnen Bänder auf jeder Seite um die Hälfte nach innen eingeschlagen, so dass sich die Öse verjüngt. Hierdurch wird das Material verstärkt, um später einen Karabiner aufzunehmen.  Bei jedem der beiden Gurtringe wird eine Handschlaufe...
Patent DE-202009011626-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Heckklappe
IPC: B62D25/12
Filed: 2009-08-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe (16), die an ihrem oberen Rand an einem Fahrzeugdach (18) schwenkbar gelagert ist und wahlweise zwischen einer einen Laderaum (12) schließenden Schließstellung und einer den Laderaum (12) freigebenden Öffnungsstellung verstellbar ist, umfassend eine an der Heckklappe (16) angeordnete Halteeinrichtung (32), die ein von einer Wickelspule (36) abwickelbares Gurtband (34) umfasst, mittels dessen die Heckklappe (16) in einer zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung liegenden Schwenkstellung sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (32) in einem Hohlraum (26) zwischen einer Außenhaut (22) und einer Innenverkleidung (24) der Heckklappe (16) angeordnet und über eine Öffnung (42) der Innenverkleidung (24) zugänglich ist, die mittels eines Deckelelements (44) verschließbar ist.
Patent DE-202009014771-U1 (DE)
Title: Kopplungselement zur akustischen Ankopplung eines Schallwandlers an einen Körper sowie Schallwandler
IPC: G01N29/14
Filed: 2009-11-02
Abstract: Kopplungselement zur akustischen Ankopplung eines Schallwandlers (2) an einen Körper (4) zum Übertragen von Schall vom Schallwandler (2) auf den Körper (4) und/oder vom Körper (4) auf den Schallwandler (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (1) einen verformbaren Kontaktbereich zum formschlüssigen Kontaktieren des Körpers (4) aufweist.
Patent DE-202009017959-U1 (DE)
Title: Sitz mit niedrigem Sitzprofil für ein Fahrzeug
IPC: B60N2/02
Filed: 2009-01-23
Abstract: Niedrigprofilsitz (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Sitzschale (11) mit einer Sitzfläche (12), Seitenstützen (14) und einer Rückenlehne (13) sowie Montagemittel (19) zur federnden Montage des Niedrigprofilsitzes (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Montagemittel (19) umfassen:  – zwei parallel zueinander angeordnete Teleskopachsen (17) in einer annähernd aufrechten Position, wobei jede der Teleskopachsen (17) ein unteres Element (17.1) und ein oberes Element (17.2) umfasst, die sich hinter der Rückenlehne (13) der Sitzschale (11) nach oben erstrecken und derart miteinander verbunden sind, dass das obere Element (17.2) geeignet ist, eine relative Schiebebewegung in Bezug auf das untere Element (17.1) auszuführen, wobei die Schiebebewegung gedämpft wird, was die federnde Montage der Sitzschale (11) und die Dämpfung von Schwingungen in mindestens einer vertikalen Längsrichtung (v1) ermöglicht,  – eine Basisscheibe (15), die auf einer ebenen Fläche montierbar ist, wobei die Basisscheibe (15) Mittel (16) zur Aufnahme der zwei Teleskopachsen (17) umfasst,  – ein...
Patent DE-202010007805-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
IPC: F21W107/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte (01) mit einem durch ein Leuchtengehäuse (02) und eine dieses abschließende Lichtscheibe (03) umschlossenen Leuchteninnenraum (04), dadurch gekennzeichnet, in dem Leuchteninnenraum (04) ein Feuchtigkeit aufnehmendes und regenerativ wieder abgebendes superabsorbierendes Polymer (15) angeordnet ist, welches die relative Luftfeuchtigkeit im Leuchteninnenraum (04) auf einem durch die Struktur des Polymers (15) vorgegebenen konstanten Wert hält.
Patent DE-202010008598-U1 (DE)
Title: Optisches System und Leuchte für direkte und indirekte Beleuchtung
IPC: F21V14/02
Filed: 2010-09-21
Abstract: Optisches System zur Erzeugung einer simultanen Lichtabstrahlung in einen ersten Raumwinkelbereich (r1) um eine erste Richtung (R1) herum und in einen zweiten Raumwinkelbereich (r2) um eine zweite, der ersten Richtung um 180° entgegengesetzte Richtung (R2) herum, insbesondere für eine Leuchte zur Erzeugung einer Lichtabgabe in den ersten Raumwinkelbereich (r1) für eine direkte Beleuchtung und einer weiteren Lichtabgabe in den zweiten Raumwinkelbereich (r2) für eine indirekte Beleuchtung, aufweisend – eine Lichtquelle (2) zur Erzeugung eines Lichts, gekennzeichnet durch – ein optisches Element (4) zur Umlenkung eines ersten Teils des Lichts in den ersten Raumwinkelbereich (r1) und zur Umlenkung eines zweiten Teils des Lichts in den zweiten Raumwinkelbereich (r2).
Patent DE-202010010619-U1 (DE)
Title: Bodenfliese
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-07-24
Abstract: Bodenfliese (1), bestehend aus zwei fest miteinander verbundenen Platten (2, 3), die vorzugsweise aus einem Kunststoff- und/oder Holz-Kunststoff-Laminat mit unterschiedlich zueinander ausgerichteten polygonalen Strukturen hergestellt sind, wobei die beiden Platten (2, 3) derart zueinander ausgerichtet sind, dass an der ersten Platte (2) zwei senkrecht zueinander verlaufende Seitenränder (4) über die zweite Platte (3) überstehen und dass, versetzt dazu, an der zweiten Platte (3) zwei senkrecht zueinander verlaufende Seitenränder (5) die erste Platte (2) überragen und wobei die Seitenränder (4) der ersten Platte (2) mit einer Klebeschicht versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeschicht (6) mittels einer Folie (11) aus Kunststoff, Papier oder einem Papier-Kunststoff-Gewebe abgedeckt ist und dass die Folie (11) von der Klebeschicht (6) lösbar ist.
Patent DE-202010011052-U1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
IPC: H01F41/04
Filed: 2010-08-04
Abstract: Wickelvorrichtung (1) zur Herstellung einer runden, in sich selbsttragenden Spule, im Wesentlichen bestehend aus zwei Grundkörpern (16), mit auf ihrem Umfang gleichmäßig verteilter Durchbrüche (27), die von einer gleichen Anzahl von Formstücken (5), die vorstehende Wickelflächen (23) aufweisen, durchdrungen werden, wobei die Grundkörper (16) so miteinander verbindbar sind, dass sich die Formstücke (5) mit ihren Wickelflächen (23) beabstandet, abweisend gegenüberstehen.
Patent DE-202010014632-U1 (DE)
Title: Schutzhaube zum Transport und zur Lagerung von elektronischen Bauteilen, insbesondere Bauteile mit integrierten Schaltkreisen
IPC: B65B15/04
Filed: 2010-10-22
Abstract: Schutzhaube zum Transport und zur Lagerung von elektronischen Bauteilen, insbesondere zur Verwendung mit einem palettenartigen Träger für solche Bauteile,  • mit einer im Wesentlichen rechteckigen Grundfläche, und  • mit einem im Wesentlichen senkrecht von dieser Grundfläche nach unten abstehenden ersten Bund, der sich jeweils zumindest bereichsweise entlang jeder der vier Seiten dieser Grundfläche erstreckt.
Patent DE-202010017286-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung eines in flüssiger oder in fester Form vorliegenden Gemisches eines Saatgutfixierers
IPC: A01C1/04
Filed: 2010-05-27
Abstract: Zusammensetzung eines in flüssiger oder in fester Form vorliegenden Gemisches eines Saatgutfixierers, insbesondere für sehr kleines und leichtes Saatgut, der biologisch abbaubar und kaltwasserlöslich ist, gekennzeichnet dadurch, dass er in den Hauptbestandteilen Wasser, wasserlösliches Polymer und einen Weichmacher enthält sowie mit weiteren variabel hinzufügbaren Zusätzen, wie einem antimikrobiellen Wirkstoff, Alkohol, pflanzlichen Ölen, Alkaloiden, Nährstoffen, Spurenelementen und Bodenbakterien kombiniert ist.
Patent DE-202011001533-U1 (DE)
Title: Kraftbetätigte Schiebetür
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-01-16
Abstract: Kraftbetätigte Schiebetür mit mindestens einem horizontal, durch einen Linearantrieb (1) verfahrbaren Türflügel (4), wobei der Linearantrieb (1) im Wesentlichen einen innerhalb eines Laufschienenprofils (10) angeordneten stationären Stator (2) aufweist, der im Wesentlichen eine bifilar, meanderförmig ausgeführte Wicklung (7) mit einem ferromagnetischen Rückschluss (8) beinhaltet, wobei der Stator (2) und mit einem lang gestreckten, auswechselbaren Läufer (3) innerhalb des Laufschienenprofils (10) mittels Laufwagen (36), an denen ein plattenförmiges Element (4) befestigt ist zusammenwirkt, wobei der Läufer (3) im Wesentlichen aus Dauermagneten (11, 12, 13, 14) besteht, die aus einer mehrfachen, direkt aneinander gereihten Pollängen P L  bestehen, bei der die Dauermagnete (11, 12, 13, 14) innerhalb jeder Pollänge P L  so angeordnet sind, dass an einer zu dem Stator (2) weisenden Polfläche (16) ein gerichteter magnetischer Fluss mit wechselnder Polarität zu dem Stator (2) entsteht und das das Laufschienenprofil (10) im Wesentlichen aus einem oder zwei zusammengesetzten Teilprofilen (22, 23) in der Form...
Patent DE-202011051051-U1 (DE)
Title: Trennbares POS-System
IPC: G07G1/12
Filed: 2011-08-22
Abstract: Ein trennbares POS-System (1), aufweisend: ein Hauptgerät (2) das aufweist: eine oder mehr Basisanschlussbuchsen (21), ein Gehäuse (22) mit einem Hauptgerätzapfen (25), einen Berührungsbildschirm (23) und eine Stromanschlussbuchse (24), wobei der Berührungsbildschirm (23) in der Mitte des Gehäuses (22) angeordnet ist, wobei die Basisanschlussbuchsen (21) und die Stromanschlussbuchse (24) auf derselben Seite des Gehäuses angeordnet sind, und eine Basis (3), die aufweist: ein Eingangsmodul (31), eine oder mehr Hauptgerät-Anschluss-Stecker (32), einen Basiszapfen (33), einen Stromversorgungsstecker (34) und eine Mulde (37), die zum Aufnehmen des Hauptgerätes (2) verwendet wird, wobei der Basiszapfen (33) zum operativen Anschließen an den Hauptgerätzapfen (25) geeignet ist, wobei die Hauptgerät-Anschluss-Stecker (32) und die Basisanschlussbuchsen (21) in der gleichen Anzahl vorgesehen sind, wobei das Hauptgerät (2) vertikal in der Mulde (37) angeordnet ist, um ein vertikales Bewegen des Hauptgerätes (2) zu verhindern, wenn die Hauptgerätzapfen (25) mit den Basiszapfen (33) verbunden sind, wobei der...