baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007047828-B4 (DE)
Title: Kettenkratzförderer
Inventor: STRUCKSBERG UDO
IPC: B65G19/10
Filed: 2007-11-20
Granted: 2009-11-26
Abstract: Kettenkratzförderer mit  – mindestens zwei antreibbaren, endlosen Ketten (1, 2),  – mindestens einer Anordnung von den Ketten (1, 2) zugeordneten, mitlaufenden Kettenrädern (5, 6), die auf einer gemeinsamen Welle (7) sitzen, wobei das zur ersten Seite des Förderers angeordnete Kettenrad (5) relativ zur Welle (7) drehbar ist, während das zur anderen Seite des Förderers angeordnete Kettenrad (6) drehfest mit der Welle (7) in Verbindung steht,  – zwei zur ersten Seite des Förderers angeordneten Sensoren (10, 11), von denen der eine (11) der Welle (7) und der andere (10) dem relativ zur Welle (7) drehbaren Kettenrad (5) zugeordnet ist und  – einer drehfest mit dem zur ersten Seite des Förderers angeordneten Kettenrad (5) verbundenen Hülse (8), die das zugehörige Ende der Welle (7) aufnimmt und im zugehörigen Lagergehäuse (9) gelagert ist.
Patent DE-102007057529-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2007-11-29
Granted: 2013-01-31
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (14); einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (22, 42, 52), einen Träger (28, 46, 56) und ein Hohlrad (24, 44, 54) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Hohlrad (54) des dritten Planetenradsatzes (20) verbunden ist und das Abtriebselement (14) ständig mit dem Hohlrad (44) des zweiten Planetenradsatzes (18) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (34), das das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Sonnenrad (42) des zweiten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein zweites Verbindungselement (37), das den Träger (28) des ersten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Träger (46) des zweiten Planetenradsatzes (18) verbindet; einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (62), der selektiv einrückbar ist, um den Träger (46) des zweiten Planetenradsatzes (18) mit dem Hohlrad (54) des dritten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (64), der selektiv...
Patent DE-102007062417-B4 (DE)
Title: Austenitische warmfeste Nickel-Basis-Legierung
Inventor: KLOEWER JUTTA
IPC: C22C19/05
Filed: 2007-12-20
Granted: 2011-07-14
Abstract: Austenitische warmfeste Nickel-Basis-Legierung mit (in Masse-%) 0,03–0,1% C 28–32% Cr > 0,01–≤ 0,5% Mn > 0,01–≤ 0,3% Si > 0,01–≤ 1,0% Mo > 2,5–3,2% Ti > 0,01–≤ 0,2% Nb > 0,01–≤ 0,5% Cu 0,05–≤ 2,0% Fe 0,7–< 1,0% Al 0,001–≤ 0,01% Mg 0,01–≤ 1,0% Co 0,01–0,10% Hf 0,01–0,10% Zr 0,002–0,01% B 0,001–0,01% N max. 0,01% S max. 0,005 Pb max. 0,0005% Bi max. 0,01% Ag Rest Ni und herstellu Al zwischen > 3,3 und 4,3% liegt, die Summe aus C + (10 × B) zwischen 0,05 und 0,2% liegt, die Summe aus Hf + Zr zwischen > 0,06 und 0,15% liegt das Verhältnis Ti/Al > 3, und das Verhältnis Zr/Hf = 0,1 bis < 0,5% ist.
Patent DE-102008023660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen eines Gegenstandes mittels Wasserbad
Inventor: KRAUS STEFFEN
IPC: B01L7/02
Filed: 2008-05-15
Granted: 2010-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmen von pathologischen bzw. histologischen Schnitten, vorzugsweise von Paraffinschnitten vor einer mikroskopischen Untersuchung, mittels Wasserbad mit einem Gehäuse (1) und einer in das Gehäuse (1) eingesetzten Wanne (2), wobei das Wasserbad mittels einer Elektroheizung temperierbar ist, wobei die Elektroheizung mindestens eine dem Boden (3) der Wanne (2) zugeordnete Heizplatte (4) umfasst und wobei eine vorgebbare Wassertemperatur regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (2) eine zumindest teilweise die Wanne (2) umlaufende beheizbare Ablagefläche (5) zum Ablegen von Proben, Objektträgern, etc. aufweist, wobei die Heizung der Ablagefläche (5) unabhängig von der Heizung im Bodenbereich ist.
Patent DE-102008036273-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenpumpe mit Taschen für Schmiermittel
Inventor: MEINIG UWE DR
IPC: F04C18/344
Filed: 2008-08-04
Granted: 2013-09-26
Abstract: Rotationskolbenpumpe, umfassend a) ein Gehäuse (1) mit einer Kammer (4), b) einen in der Kammer (4) um eine Rotationsachse (R) drehbaren Rotor (10), der an einer Stirnseite eine Gleitfläche (15) aufweist, die mit einer Gleitfläche (16) der Kammer (4) eine Gleitpaarung bildet, c) und wenigstens eine in einer der Gleitflächen (15, 16) geformte Tasche (20; 21; 22; 26; 27; 28; 29) für Schmiermittel, d) die in Bezug auf die Rotationsachse (R) in Umfangsrichtung und radial außen von der sie enthaltenden Gleitfläche (15) begrenzt wird, e) wobei die Tasche (20; 21; 22; 26; 27; 28; 29) so geformt ist, dass sich bei drehendem Rotor (10) zwischen den Gleitflächen (15, 16) ein hydrodynamischer Schmierfilm aufbaut und f) die Tasche (20; 21; 22; 26; 27; 29) in die eine Umfangsrichtung zu der sie enthaltenden Gleitfläche (15) mit einer Neigung (α) ansteigt, die kleiner ist als eine Neigung (β), mit der die Tasche (20; 21; 22; 26; 27; 29) in die andere Umfangsrichtung zu der sie enthaltenden Gleitfläche (15) ansteigt.
Patent DE-102008044227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übergabe mindestens einer Druckform von einer ersten Speichereinrichtung an eine zweite Speichereinrichtung
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2008-12-01
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Übergabe mindestens einer Druckform (26) von einer ersten Speichereinrichtung an eine zweite Speichereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die in einer Speicherposition der ersten Speichereinrichtung gespeicherte Druckform (26) durch mindestens einen gegen ihre Unterseite gerichteten Materiestrahl in eine Bewegung versetzt wird, wobei diese in der Speicherposition der ersten Speichereinrichtung gespeicherte Druckform (26) durch eine in Richtung der Speicherposition der zweiten Speichereinrichtung gerichtete Kraftkomponente des Materiestrahls beschleunigt und vorangetrieben wird, wobei diese Druckform (26) durch den mindestens einen Materiestrahl in Richtung der der ersten Speichereinrichtung nachgeordneten zweiten Speichereinrichtung aus der ersten Speichereinrichtung ausgestoßen wird.
Patent DE-102008044776-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kombiinstrument in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GIEGOLD JÜRGEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-08-28
Granted: 2022-01-05
Abstract: Elektrisches Kombiinstrument (1) in einem Kraftfahrzeug mit auf einer Design-Leiterplatte (3) angeordneten analogen und/oder digitalen Anzeigeinstrumenten und/oder Antriebsmitteln, und mit einer über eine elektrische Schnittstelle (13) damit verbundenen Funktions-Leiterplatte (2) zur Ansteuerung der Anzeigeinstrumente und/oder Antriebsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Schnittstelle als bidirektionaler, serieller Datenbus (13) ausgebildet ist, dass auf der Design-Leiterplatte (3) und der Funktions-Leiterplatte (2) jeweils ein Transceiver (9, 12) für den Datenbus (13) angeordnet ist, und dass die für die Ansteuerung der Anzeigeinstrumente und/oder Antriebsmittel erforderlichen spezifischen Daten vor der Inbetriebnahme von den Anzeigeinstrumenten und/oder Antriebsmitteln über den Datenbus (13) an die auf der Funktions-Leiterplatte (2) angeordneten Steuerelemente übermittelt sind.
Patent DE-102008049802-B4 (DE)
Title: Verfahren, Funk-Ad-hoc-Netz und Fahrzeug zum Sperren eines mobilen Teilnehmers eines Funk-Ad-hoc-Netzes
Inventor: KUHLS BURKHARD
IPC: H04L12/28
Filed: 2008-09-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Sperren eines mobilen Teilnehmers eines Funk-Ad-hoc-Netzes, das mindestens einen stationären Teilnehmer und mindestens einen mobilen Teilnehmer aufweist, wobei das Funk-Ad-hoc-Netz mit mindestens einem Server-Computer verbindbar ist, der eine Sperrliste mit gesperrten mobilen Teilnehmern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Server-Computer die Sperrliste zu dem mindestens einen stationären Teilnehmer überträgt,- der stationäre Teilnehmer überprüft, ob sich ein gemäß der Sperrliste gesperrter mobiler Teilnehmer und mindestens ein anderer mobiler Teilnehmer in seiner Funkreichweite befindet, und- der stationäre Teilnehmer gegebenenfalls dem einen oder den mehreren anderen in seiner Funkreichweite befindlichen mobilen Teilnehmern eine Sperrinformation über den gesperrten mobilen Teilnehmer übermittelt, so dass der oder die anderen mobilen Teilnehmer jeweils den gesperrten mobilen Teilnehmer anhand der Sperrinformation identifizieren, wenn dieser in deren Funkreichweite gelangt.
Patent DE-102008050299-B4 (DE)
Title: Eingabe des Kraftstoff/Luft-Sensors für gesteuerte Modulation des Kraftstoff/Luft-Verhältnisses
Inventor: THANASIU EVA
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-10-02
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors (10) und einer Schadstoffbegrenzungsanlage (72) stromabwärts des Motors (10), wobei die Schadstoffbegrenzungsanlage (72) einen Katalysator (70), einen Abgaspfad (48), der den Motor (10) mit dem Katalysator (70) verbindet, einen stromaufwärts des Katalysators (70) positionierten ersten Kraftstoff/LuftVerhältnis-Sensor (76) und einen neben dem oder stromabwärts des Katalysators (70) positionierten zweiten Kraftstoff/Luft-Verhältnissensor (124) umfasst, wobei das Verfahren umfasst:- Korrelieren einer Änderung der Katalysatorleistung über Kraftstoff/Luft-Verhältnisse, die mittels des ersten und des zweite Sensors (76, 124) festgestellt wird, mit der Kraftstoffzusammensetzung von im Motor (10) verbrannten Kraftstoffs,- Verändern des Kraftstoff/Luft-Verhältnisses für den Motor (10), und- Bilden einer Kurve basierend auf Emissionsverhältnissen, die bei mehreren Kraftstoff/Luft-Verhältnissen für den Motor (10) berechnet werden, wobei ein Merkmal der Kurve beim Emissionsverhältnis gebildet wird, wobei die Korrelation auf dem Merkmal basiert und wobei das Merkmal ein Mindestwert oder eine maximale Veränderungsrate der Kurve ist.
Patent DE-102009003625-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Überwachungsverfahren für Blutzuckerwerte
Inventor: FAHIMI SOHRAB
IPC: A61B5/145
Filed: 2009-03-16
Granted: 2013-04-04
Abstract: Überwachungsvorrichtung für Blutzuckerwerte, umfassend eine Blutzuckermesseinheit (62) zum Messen von Blutzuckermesswerten und eine mit der Blutzuckermesseinheit (62) verbundene Bildaufnahmeeinheit (58, 64) zum Erfassen von Bildern, sowie zusätzlich eine Messwertauswertungseinheit (8), welche ausgebildet ist, – eine Benutzeroberfläche (82) zur Messwertauswertung bereitzustellen, die eingerichtet ist, eine Auswertung der gemessenen Blutzuckermesswerte derart zu unterstützen, oder – eine automatische Auswertung der gemessenen Blutzuckermesswerte derart durchzuführen, dass bei der Auswertung aus mehreren Blutzuckermesswerten ein Blutzuckermesswertverlauf ermittelt wird und ein oder mehrere Ausreißerwerte aus den Blutzuckermesswerten erkannt und mit den zugehörigen Bildern verknüpft werden.
Patent DE-102009005123-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstabilitäts-Steuersystem und Verfahren
Inventor: LU JIANBO
IPC: B60W30/02
Filed: 2009-01-19
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Gewährleisten einer von einem Fahrer beabsichtigten Geschwindigkeit eines Fahrzeugs während einer Bergfahrt, wobei das Verfahren aufweist:Empfangen von Signalen, die zu einer Querbeschleunigung, einer Längsbeschleunigung, einer Gierrate, einer Wankrate und einer Nickrate korrespondieren,Berechnen eines Fahrzeugnickwinkels aus der Querbeschleunigung, der Längsbeschleunigung, der Gierrate, der Wankrate und der Nickrate,Berechnen eines Längsgeschwindigkeitsgradienten aus dem aus der Querbeschleunigung, der Längsbeschleunigung, der Gierrate, der Wankrate und der Nickrate berechneten Fahrzeugnickwinkel,Bestimmen, ob der Längsgeschwindigkeitsgradient im Wesentlichen nahe an Null ist, undÄndern einer Gaseingabe des Fahrzeugs zum Ändern der Fahrzeuggeschwindigkeit, wenn der Längsgeschwindigkeitsgradient nicht im Wesentlichen nahe an Null ist.
Patent DE-102009008923-B4 (DE)
Title: Zellbesiedelungskammer
Inventor: HENNIG JOERN
IPC: C12M3/04
Filed: 2009-02-13
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Besiedlung von Konstrukten mit Zellmaterial in einem Fluid aufweisend ein Gehäuse (1), das zwei Vorratsbehälter (2) für Zellmaterial und Fluid und einen zwischen den Vorratsbehältern angeordneten Träger (5) für ein Konstrukt (6) aufnimmt, wobei zwischen den Vorratsbehältern und dem Träger für das Konstrukt Kanülen oder Kapillaren (3) zur schwerkraftbedingten kontinuierlichen Förderung des zellhaltigen Fluids von einem Vorratsbehälter über das Konstrukt in den anderen Vorratsbehälter angeordnet sind.
Patent DE-102009014817-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigter Linearantrieb
Inventor: KEES ULRICH
IPC: F15B15/22
Filed: 2009-03-25
Granted: 2011-07-21
Abstract: Fluidbetätigter Linearantrieb, mit einem Gehäuse (2), das ein einen linear bewegbaren Antriebskolben (8) aufnehmendes Gehäuserohr (6) und mindestens einen an eine Stirnfläche (12, 13) des Gehäuserohres (6) angesetzten und dabei mit einem Zentrierfortsatz (48) ein Stückweit axial in das Gehäuserohr (6) eintauchenden Gehäusedeckel (4, 5) aufweist, und ferner mit einer an der dem Gehäuserohr (6) zugewandten Stirnseite an den Gehäusedeckel (4, 5) angesetzten, bei der fluidischen Endlagendämpfung des Antriebskolbens (8) mitwirkenden ringförmigen Dämpfungseinheit (46), die im Bereich ihres Innenumfanges eine ringförmige Dämpfungsdichtung (33) aufweist und die im Bereich ihres Außenumfanges einen den Zentrierfortsatz (48) radial außen übergreifenden ringförmigen Halteabschnitt (52) aufweist, über den sie axial ortsfest bezüglich des Gehäuses (2) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Halteabschnitt (52) den Zentrierfortsatz (48) radial außen ohne radiale Hinterschneidung axial übergreift und mindestens einen radial nach außen ragenden Haltevorsprung (54) aufweist, der zur bezüglich des Gehäuses (2) axial ortsfesten Fixierung der...
Patent DE-102009016965-B4 (DE)
Title: Flexibles Flächengebilde, Sitzvorrichtung mit Beheizung und Sitzbelegungserkennung und Verfahren zum Betreiben eines flexiblen Flächengebildes
Inventor: WALTER HEIKE DR -ING
IPC: B60N2/56
Filed: 2009-04-14
Granted: 2022-07-28
Abstract: Flexibles Flächengebilde zum elektrischen Erzeugen von Wärme, welches wenigstens einen integrierten, elektrisch beheizbaren Leiter (12, 14) aufweist, wobei der elektrisch beheizbare Leiter (12, 14) sowohl als Heizleiter als auch als ein Sensorelement verwendet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 • das durch den elektrisch beheizbaren Leiter (12, 14) ausgebildete Sensorelement aus wenigstens zwei elektrischen Leiter (12, 14) ausgebildet ist, die in nebeneinander und voneinander elektrisch isolierten Streifenabschnitten des flexiblen Flächengebildes angeordnet sind,
 • wobei die wenigstens zwei voneinander elektrisch isolierten Streifenabschnitte als gegenpolige Kondensatorelektroden verwendet werden, um dadurch eine zwischen ihnen messbare elektrische Kapazität zu erfassen.
Patent DE-102009018427-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -Verfahren zum Filtern von abhängigen Diagnosefehlercodes
Inventor: GRENN DANIEL P
IPC: G07C5/00
Filed: 2009-04-22
Granted: 2017-04-20
Abstract: Steuersystem, umfassend: einen Eingang, der Diagnosedaten, die einen ersten Fehleridentifikator und einen ersten Fehlerstatus des ersten Fehleridentifikators und einen zweiten Fehleridentifikator und einen zweiten Fehlerstatus des zweiten Fehleridentifikators umfassen, empfängt oder sendet, wobei jeder des ersten und zweiten Fehlerstatus einen Ausgefallen-seit-Codelöschen-Status, einen Bestätigt-Status und einen Anzeigeleuchtenanforderungsstatus umfasst; und ein Filtermodul, das die Diagnosedaten auf der Grundlage eines Vergleichs der Diagnosedaten mit einem Daten-Array filtert, wobei das Daten-Array einen abhängigen Identifikator und einen entsprechenden Grundursachenidentifikator umfasst; und wobei das Filtermodul den ersten Fehleridentifikator filtert, wenn der erste Fehleridentifikator gleich dem abhängigen Identifikator ist und ein logischer Ausdruck ((X UND Y) UND (S ODER ~T)) WAHR ist, wobei X WAHR ist, wenn der zweite Fehleridentifikator gleich dem Grundursachenidentifikator ist und der Bestätigt-Status des zweiten Fehleridentifikators WAHR ist, Y WAHR ist, wenn der Ausgefallen-seit-Codelöschen-Status des ersten Fehleridentifikators WAHR ist, S WAHR ist, wenn der Anzeigeleuchtenanforderungsstatus des zweiten Fehleridentifikators WAHR ist, und ~T WAHR ist, wenn der Anzeigeleuchtenanforderungsstatus des ersten Fehleridentifikators nicht WAHR ist; oder das Filtermodul den ersten Fehleridentifikator filtert, wenn der erste Fehleridentifikator gleich dem abhängigen Identifikator ist und ein logischer Ausdruck ((W UND Y UND ~Z) UND (S ODER ~T)) WAHR ist, wobei W WAHR ist, wenn der zweite Fehleridentifikator gleich dem Grundursachenidentifikator ist und der Ausgefallen-seit-Codelöschen-Status des zweiten Fehleridentifikators WAHR ist, Y WAHR ist, wenn der Ausgefallen-seit-Codelöschen-Status des ersten Fehleridentifikators WAHR ist, ~Z WAHR ist, wenn der Bestätigt-Status des ersten Fehleridentifikators nicht WAHR ist, S WAHR ist, wenn der Anzeigeleuchtenanforderungsstatus des zweiten Fehleridentifikators WAHR ist, und ~T WAHR ist, wenn der Anzeigeleuchtenanforderungsstatus des ersten Fehleridentifikators nicht WAHR ist.
Patent DE-102009020199-B4 (DE)
Title: Bausatz füt Sitzreihen in Flugzeugen
Inventor: GRÜNBERG JÜRGEN
IPC: B64D11/06
Filed: 2009-05-07
Granted: 2022-06-09
Abstract: Bausatz für Sitzreihen, insbesondere in Flugzeugen, deren einzelne Sitze (1 - 3) in ihrer nutzbaren Sitzbreite verstellbar sind und Sitzteiler (4) mit Stützbeinen (5; 6) aufweisen, die durch quer zur Sitzrichtung verlaufende Holme (7; 8) gehalten sind, wobei zumindest ein Sitzteiler (4) in Richtung der Holme (7; 8) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Sitzteiler (4) mit dem Stützbein (5; 6) nach dem Prinzip einer Scheibennabe an zumindest einem Holm (7; 8) befestigbar ist, oder, wenn keine Interferenz zwischen einer Scheibennabenhälfte (12; 13) des Sitzteilers (4) und einer Scheibennabenhälfte (14; 15) des Stützbeins (5; 6) besteht, wobei die Art Scheibennabenverbindung durch korrespondierende Scheibennabenhälften (12 - 15) gebildet ist, eine Scheibennabenhälfte (14; 15) des Stützbeins (5; 6) und eine Scheibennabenhälfte (12; 13) des Sitzteilers (4) über eine separate Scheibennabenhälfte (24) geschlossen werden und mit dem Holm (7; 8) verbindbar sind.
Patent DE-102009032272-B4 (DE)
Title: Schalt-Steuervorrichtung für ein Fahrrad
Inventor: CHIANG DOUGLAS
IPC: B62M25/04
Filed: 2009-07-08
Granted: 2015-11-19
Abstract: Schalt-Steuervorrichtung für ein Fahrrad, aufweisend: – eine Hochschalt-Steuervorrichtung (1), aufweisend: einen betätigbaren Hochschalt-Steuerschalter (10), ein mit dem Hochschalt-Steuerschalter (10) verbundenes erstes Verbindungselement (20) und eine schwenkbar an dem ersten Verbindungselement angebrachte erste Klinke (30); – eine Herunterschalt-Steuervorrichtung (2), aufweisend: einen betätigbaren Herunterschalt-Steuerschalter (40) und ein mit dem Herunterschalt-Steuerschalter (40) verbundenes zweites Verbindungselement (50), wobei das zweite Verbindungselement (50) ein erstes und ein zweites Betätigungselement aufweist (52, 53); – eine Getriebe-Steuereinrichtung (3), aufweisend: ein Feststellelement (60), eine Gehäuseeinrichtung (70) und eine zweite und eine dritte Klinke (81, 82), wobei zwischen der zweiten Klinke (81) und der dritten Klinke (82) ein zweites elastisches Bauteil (84) angeordnet ist, von dem die zweite Klinke (81) und die dritte Klinke (82) in einander entgegengesetzte Richtungen vorgespannt sind, wobei das Feststellelement (60) in der Gehäuseeinrichtung an verschiedene Positionen für verschiedene Fahrrad-Gang-Übersetzungen bewegbar ist und einen ersten und einen zweiten Eingriffsbereich (62, 63) aufweist, wobei der erste Eingriffsbereich (62) selektiv mit der ersten Klinke (30) im Eingriff steht und der zweite Eingriffsbereich (63) selektiv mit der zweiten und der dritten Klinke (81, 82) im Eingriff steht, wobei die Gehäuseeinrichtung (70) einen Hohlraum aufweist, in welchem das Feststellelement (60), das erste Verbindungselement (20) und das zweite Verbindungselement (50) übereinander angeordnet und jeweils in ihre Längsrichtung verschiebbar abgestützt sind; – wobei durch Betätigen des Hochschalt-Steuerschalters (10) das erste Verbindungselement (20) verschiebbar ist und dessen Verschieben ein Eingreifen der ersten Klinke (30) in den ersten Eingriffsbereich (62) bewirkt, so dass durch ein weiteres Verschieben des ersten Verbindungselements (20) das Feststellelement (60) in eine erste Richtung verschiebbar ist, wobei beim Verschieben des Feststellelements (60) in die erste Richtung die dritte Klinke (82) abwechselnd aus dem oder in den zweiten Eingriffsbereich (63) aus- oder einklinkt, und – wobei durch Betätigen des Herunterschalt-Steuerschalters (40) das zweite Verbindungselement (50) verschiebbar ist und dessen ...
Patent DE-102009033560-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines mobilen Gerätes, mobiles Gerät sowie Computerprogramm-Produkt
Inventor: TOLKIEHN GUENTER PROF DR
IPC: H04W4/90
Filed: 2009-07-16
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Steuern eines mobilen Gerätes, insbesondere eines Mobilfunkgerätes, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Bereitstellen von Beschleunigungsdaten für eine Bewegung des mobilen Gerätes in einer Auswerteeinrichtung in dem mobilen Gerät, – Bereitstellen von Geschwindigkeitsdaten für die Bewegung des mobilen Gerätes in der Auswerteeinrichtung in dem mobilen Gerät, – Auswerten der Beschleunigungsdaten und der Geschwindigkeitsdaten mittels der Auswerteeinrichtung, und – Absenden einer Notfallnachricht durch die Auswerteeinrichtung, wenn beim Auswerten der Beschleunigungsdaten und der Geschwindigkeitsdaten eine Notfallsituation erkannt wird, wobei die Auswerteeinrichtung konfiguriert ist, – die Notfallnachricht nur abzusenden, wenn zuvor durch die Auswerteeinrichtung beim Auswerten der Beschleunigungsdaten und der Geschwindigkeitsdaten eine Bereitschaftssituation erkannt und hierauf für das mobile Gerät ein Bereitschaftszustand eingestellt wird, – die Bereitschaftssituation nur zu erkennen und den Bereitschaftszustand für das mobile Gerät einzustellen, wenn – das Auswerten der Geschwindigkeitsdaten innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer mehrfach Geschwindigkeiten...
Patent DE-102009042473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Signalen eines Winkelsensors
Inventor: WALLRAFEN WERNER
IPC: G01D3/036
Filed: 2009-09-24
Granted: 2019-01-24
Abstract: Bürstenloser Elektromotor (1), mit:- einem Rotor (2),- einem auf dem Rotor (2) angeordneten drehbaren Element (3) zur Variation eines Feldes, und- einem Winkelsensor (8), der mindestens zwei Sensorelemente (4, 5) aufweist, die eine Ebene aufspannen, wobei die Sensorelemente (4, 5) mindestens einen ersten und einen zweiten voneinander linear unabhängigen Vektor (15, 16) des in dieser Ebene anliegenden Feldes erfassen und wobei zusätzlich eine weitere Größe (17) erfasst wird, die abhängig von dem Abstand zwischen der Ebene und dem drehbaren Element (3) ist und wobei mit dem Betrag der weiteren Größe (17) die Amplituden der Signale des ersten und zweiten Sensorelementes (4, 5) gesteuert wird, wobei die weitere Größe (17) aus einem dritten, zu dem ersten und zweiten Vektor (15, 16) linear unabhängigen Vektor abgeleitet wird,wobei der von einem Hochpass (13) gefilterte Betrag des dritten Vektors (6) zur Diagnose eines fehlerhaften Rotorlagers des bürstenlosen Elektromotors (1) verwendet wird.
Patent DE-102009045475-B4 (DE)
Title: Gassensitive Halbleitervorrichtung sowie deren Verwendung
Inventor: KUNZ DENIS
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-10-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Gassensitive Halbleitervorrichtung mit einem von einer ersten (12) und einer zweiten (14) Kanalelektrode begrenzten halbleitenden Kanal (10) und einer dem Kanal zugeordneten Gateelektrode (16), die so mit dem Kanal zusammenwirkt, dass als Reaktion auf eine Einwirkung eines Gases eine Leitfähigkeitsänderung des Kanals (10) auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gateelektrode (16) und/oder eine die Gateelektrode vom Kanal isolierende Gateisolationsschicht (20) und/oder eine zwischen der Gateelektrode und dem Kanal vorsehbare Gatestapelschicht (18) zwei Flächenabschnitte (22, 24) aufweist bzw. aufweisen, die sich in ihrer Sensitivität für Gase unterscheiden.