baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209465-B4 (DE)
Title: Versteller für die Einstellung der Neigung einer Rückenlehne mit Memoryfunktion
Inventor: AUER FLORIAN
IPC: B60N2/235
Filed: 2017-06-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Versteller für die Einstellung der Neigung einer Rückenlehne um eine Achse A gegen ein Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes mit einer Memoryfunktion, mit- einer Führungsplatte (3), die mit dem Sitzkissen oder der Rückenlehne verbunden ist,- einer Zahnplatte (2), die mit der Rückenlehne bzw. dem Sitzkissen verbunden ist, wobei die Zahnplatte (2) eine erste an einer radialen Umfangsfläche angeordnete Verzahnung und eine zweite an einer Stirnfläche angeordnete Verzahnung auf- weist,- einer Anzahl Klauen (4), die eine Verzahnung aufweisen, und die in der Führungsplatte (3) zwischen einer ersten Stellung, in der die Anzahl Klauen (4) mit der ersten Verzahnung der Zahnplatte (2) in Eingriff stehen und einer zweiten Stellung in der der Eingriff zwischen der ersten Verzahnung und der Anzahl Klauen (4) gelöst und eine Verdrehung zwischen Führungsplatte und Zahnplatte möglich ist, verstellbar gelagert sind,- einer Welle (21) die koaxial zur Achse A angeordnet ist, wobei die Welle eine erste Drehrichtung (V1) und eine zweite Drehrichtung (V2) hat,- einem Verschiebeelement (20), wobei das Verschiebeelement (20) auf der Welle (21) in Richtung der Achse A verschiebbar gelagert ist, und wobei das Verschiebeelement (20) eine Steuerkontur mit einer Ausnehmung umfasst,- einer Steuerplatte (5), wobei die Steuerplatte (5) mindestens eine Steuerkontur zur Verstellung der Anzahl Klauen (4) zwischen der ersten und der zweiten Stellung aufweist und wobei die Steuerplatte (5) eine erste Kontur aufweist, mittels der in einer ersten Position zwischen der Steuerplatte (5), dem Verschiebeelement (20) und der Welle (21) in der Gebrauchsposition des Fahrzeugsitzes eine drehfeste Verbindung herstellbar ist, und wobei die Steuerplatte (5) weiterhin eine zweite Kontur aufweist, die beim Detektieren einer Memoryposition mit der Steuerkontur des Verschiebeelements (20) zusammenwirkt und bei Erreichen der Memoryposition in einer zweiten Position die drehfeste Verbindung zwischen Steuerplatte (5) und Führungsplatte (3) aufgehoben ist,- einer Speicherplatte (6), die um die Achse A verdrehbar und längs der Achse A verschiebbar angeordnet ist und in einer ersten Stellung über eine Verzahnung mit der zweiten Verzahnung der Zahnplatte (2) in Eingriff steht, und in einer zweiten Stellung außer Eingriff mit der Zahnplatte (2) ist, wobei die Speicherplatte (6) eine Steuerkontur aufweist, und wobei die Steuerkontur bei Erreichen der Memoryposition das Verschiebeelement (20) aus der Gebrauchsstellung längs der Achse A verschiebt.
Patent DE-102017216245-B4 (DE)
Title: Abrasives kosmetisches Reinigungsmittel basierend auf einer Mizellentechnologie
Inventor: DESHAIES STACY
IPC: A61Q19/10
Filed: 2017-09-14
Granted: 2022-08-11
Abstract: Abrasives kosmetisches Reinigungsmittel, enthaltend - bezogen auf sein Gewicht -a) 0,10 bis 3,00 Gew.-% mindestens eines Polyacrylsäurepolymeren undb) 0,10 bis 10,00 Gew.-% mindestens eines Peeling-Wirkstoffs, ausgewählt aus Partikeln pflanzlichen Ursprungs,c) 0,05 bis 10,00 Gew.-% mindestens eines anionischen Isethionat-Tensids,d) 0,05 bis 10,00 Gew.-% mindestens eines anionischen Taurat-Tensids,e) 0,10 bis 10,00 Gew.-% mindestens eines amphoteren Tensids,f) 0,01 bis 5,00 Gew.-% mindestens eines Glycerinmono- oder-diesters einer linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Carbonsäure mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen dadurch gekennzeichnet, dass es sulfatfrei und frei von alkoxylierten Verbindungen ist.
Patent DE-102017222100-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für eine Fluidverdichtervorrichtung
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: F04B39/12
Filed: 2017-12-07
Granted: 2019-11-14
Abstract: Gehäuseanordnung (GA2) für eine Fluidverdichtervorrichtung (FVV2) einer pneumatischen Stellvorrichtung (PS) eines Fahrzeugsitzes (FZS) eines Fahrzeugs, aufweisend:
 - ein Gehäuseelement (GE2), das einen Aufnahmebereich (AB2) zum Aufnehmen der Fluidverdichtervorrichtung (FVV2) aufweist; und
 - ein elastisches Lagerelement (LE2), das in dem Aufnahmebereich (AB2) angeordnet und dazu ausgebildet ist, sowohl die Fluidverdichtervorrichtung (FVV2) zu lagern als auch den Aufnahmebereich (AB2) in eine erste Kammer (K1) und in eine zweite Kammer (K2) zu unterteilen, wobei das elastische Lagerelement (LE2) eine Druckbegrenzungsvorrichtung (DV) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Fluiddruck in der zweiten Kammer (K2) auf einen vorbestimmten Fluiddruckschwellenwert zu begrenzen.
Patent DE-102018002140-B4 (DE)
Title: Fangmastständer für einen Fangmast einer Blitzschutzanlage
Inventor: SCHMIDT HENNING
IPC: H02G13/00
Filed: 2018-03-16
Granted: 2020-02-13
Abstract: Fangmastständer (1, 1') für einen Fangmast (2) einer Blitzschutzanlage, mit einer sich entlang einer gedachten Mastaufnahmeachse (4) von einem unteren zu einem oberen Ende (5, 6) erstreckenden Mastaufnahmeeinrichtung (3) für den Fangmast (2), und mit mindestens drei Stützstreben (7), die sich in der Aufsicht auf die Mastaufnahmeeinrichtung (3) in radialer Richtung sternförmig von dieser weg nach außen erstrecken, wobei die Stützstreben (7) einen von einer geraden Linie abweichenden Verlauf haben und jeweils derart um eine ihnen zugeordnete, in einer Radialebene der Mastaufnahmeeinrichtung (3) schräg zur Mastaufnahmeachse (4) angeordnete, gedachte Schwenkachse (8) zwischen der Montagestellung und einer Transportstellung verschwenkbar mit der Mastaufnahmeeinrichtung (3) verbunden sind, dass die Stützstreben (7) in der Montagestellung weiter von der Mastaufnahmeeinrichtung nach außen abstehen als in der Transportstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstreben (7) jeweils einen ersten Stützstreben-Abschnitt (11) und einen damit verbundenen zweiten Stützstreben-Abschnitt (12) aufweisen, dass der erste Stützstreben-Abschnitt (11) jeweils an der Mastaufnahmeeinrichtung (3) angeordnet ist und sich im Wesentlichen entlang der der betreffenden Stützstrebe (7) zugeordneten Schwenkachse (8) erstreckt, und dass der zweite Stützstreben-Abschnitt (12) derart quer zum ersten Stützstellen-Abschnitt (11) verläuft, dass der zweite Stützstreben-Abschnitt (12) in der Transportstellung im Wesentlichen parallel zur Mastaufnahmeachse (4) und in der Montagestellung Wesentlichen radial zur Mastaufnahmeachse (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-102018107778-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern von Emissionen aus einem Abgasstrom eines Dieselmotors
Inventor: SCHMALE MARK
IPC: F01N3/22
Filed: 2018-04-03
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Verringern von Emissionen aus einem Abgasstrom eines Dieselmotors, umfassend:a. Nachweisen und Überwachen eines Sauerstoffniveaus in dem Abgasstrom eines Dieselmotors stromauf eines Katalysators, der einen Kaltstart-Katalysator umfasst, der einen Molekularsiebkatalysator und einen geträgerten Platingruppenmetallkatalysator umfasst, wobei der Molekularsiebkatalysator ein Edelmetall und ein Molekularsieb umfasst und der geträgerte Platingruppenmetallkatalysator ein oder mehrere Platingruppenmetalle und einen oder mehrere anorganische Oxidträger umfasst;b. Injizieren von Luft stromauf des Katalysators bei festgelegten Abgasbedingungen, um den Katalysator vor sauerstoffverarmten Bedingungen zu schützen; wobei die Luft zur Bereitstellung eines Sauerstoffniveaus oberhalb von etwa 10 Gew.-% Sauerstoff in dem in den Katalysator eintretenden Abgasstrom injiziert wird, und wobei die Luft mittels einer Injektionsleitung, die durch ein Ventil gesteuert ist, in den Abgasstrom injiziert wird.
Patent DE-102018118213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Außenverzahnung einer Kupplungsscheibe, Schneidwerkzeug zur Verwendung in einem Zykloidenfräser und Kupplungsscheibe
Inventor: THAU HERMANN
IPC: B23F15/00
Filed: 2018-07-27
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Außenverzahnung (14) einer Kupplungsscheibe (16), umfassend folgende Schritte:a) eine Vielzahl von Kupplungszähnen (18) wird an einer Außenkontur eines Kupplungsscheiben-Rohlings hergestellt,b) nach Schritt a) wird durch ein zykloides Fräsverfahren eine definierte Verrundung (36) an den einzelnen Kupplungszähnen (18) gefräst, dadurch gekennzeichnet, dass beim Fräsen der definierten Verrundung (36) in Schritt b) gleichzeitig der jeweilige Kupplungszahn (18) mit einem Hinterlegungswinkel (β) versehen wird.
Patent DE-102018202879-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungen mit Antennendiversitätsfunktionen
Inventor: DI NALLO CARLO
IPC: H04B7/06
Filed: 2018-02-26
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Vorrichtung (10) mit einem Transceiver für drahtloses persönliches Netzwerk, WPAN-Transceiver (BT 64), Steuerschaltlogik (28), ersten und zweiten Antennen (40U, 40L) und eine Transceiver-Schaltlogik für drahtlose lokale Netzwerke, WLAN-Transceiver-Schaltlogik (WIFI 62, WIFI 80), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Übertragen eines ersten WPAN-Pakets aus einer Abfolge von WPAN-Paketen mit dem WPAN-Transceiver (BT 64) über die erste Antenne (40U);Feststellung mithilfe der Steuerschaltlogik (28), ob der WPAN-Transceiver (BT 64) während eines vorgegebenen Zeitraums nach der Übertragung des ersten WPAN-Pakets ein zweites WPAN-Paket über die erste Antenne (40U) empfangen hat,als Reaktion auf die Feststellung, dass der WPAN-Transceiver (BT 64) das zweite WPAN-Paket während des vorgegebenen Zeitraums nicht empfangen hat, Übertragen des ersten WPAN-Pakets mit dem WPAN-Transceiver (BT 64) über die zweite Antenne (40L), und Übertragen mit Hilfe der WLAN-Transceiver-Schaltlogik (WIFI 62, WIFI 80) von WLAN-Signalen über die erste Antenne (40U) und die zweite Antenne (40L).
Patent DE-102018220037-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Farbrollen
Inventor: GOTHEN STEPHAN
IPC: B05C17/02
Filed: 2018-11-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen einer Farbrolle (11) für Malerarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Halterahmen (2),
 mindestens eine im Halterahmen (2) um ihre Mittelachse, als Antriebswelle drehbar gelagerte Antriebswalze (3) und
 mindestens eine Gegenwalze (4), die mittels einer im Halterahmen (2) gegebenenfalls zur Antriebswelle verschiebbar und/oder einstellbar befestigten Steckachse (7) um ihre Mittelachse drehbar gelagert ist,
 und
 mindestens ein im Halterahmen (2) gegebenenfalls verschiebbar angeordnetes Halteelement (5) umfasst,
 wobei die Antriebswalze (3) und die Gegenwalze (4) bezüglich ihrer Mittelachsen im Wesentlichen parallel ausgerichtet sind,
 wobei die zu reinigende Farbrolle (11) im Halterahmen (2) zwischen der Antriebswalze (3) und der Gegenwalze (4) und dem Halteelement (5) einspannbar und drehbar lagerbar ist.
Patent DE-102018221611-B4 (DE)
Title: Kabelbaumeinheit, Stromspeichereinheit und Kabelbaum
Inventor: SUGIMURA KAZUO
IPC: H01B9/06
Filed: 2018-12-13
Granted: 2022-12-22
Abstract: Kabelbaumeinheit (1), die aufweist:
 ein Führungsmaterial (20), das sich zwischen einem an einem Fahrzeug (V) vorhandenen Ladeeinlass (106) und einer Stromspeichereinrichtung (104), die an dem Fahrzeug (V) vorhanden ist und Strom speichern kann, erstreckt und einen Ladeleitungspfad (50) für das Übertragen von Strom bildet, und
 eine Kühleinheit (3, 203, 303, 403), die das Führungsmaterial (20) kühlt, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Führungsmaterial (20) einen plattenförmigen Leiter (21a) enthält, der eine Leitfähigkeit und eine Plattenform aufweist und wenigstens einen Teil des Ladeleitungspfads (50) bildet, und
 Kühlrohre (30, 230, 430) wenigstens auf beiden Seiten des plattenförmigen Leiters (21a) in einer Dickenrichtung des plattenförmigen Leiters (21a) als ein den plattenförmigen Leiter (21a) einschließendes Paar vorhanden sind.
Patent DE-102019100898-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein hülsenförmiges Werkstück, Handhabungsvorrichtung, eine solche Spannvorrichtung umfassend und Bearbeitungsanordnung
Inventor: METZE OLAF
IPC: B23Q3/14
Filed: 2019-01-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: Spannvorrichtung (10, 100, 200, 300) für ein hülsenförmiges Werkstück (12), umfassend ein Trägerrohr (14, 114, 214, 314), eine Anzahl von Spannbacken (16, 18, 20; 116, 118; 216, 218; 316, 318), die um das Trägerrohr (14, 114, 214, 314) herum angeordnet sind, einen in Bezug auf das Trägerrohr (14, 114, 214, 314) axial verschiebbaren Schieber (22, 122, 222, 322), Antriebsmittel zum linearen Antrieb des Schiebers (22, 122, 222, 322) und Kopplungsmittel zur mechanischen Kopplung des Schiebers (22, 122, 222, 322) mit den Spannbacken (16, 18, 20; 116, 118; 216, 218; 316, 318), welche zur Umwandlung einer linearen Verschiebebewegung des Schiebers (22, 122, 222, 322) in eine Bewegung der Spannbacken (16, 18, 20; 116, 118; 216, 218; 316, 318) nach außen ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (10, 100, 200, 300) ferner einen Lösestößel (46, 146) umfasst, der axial verschiebbar im Trägerrohr (14, 114, 214, 314) angeordnet ist und mit dem Schieber (22, 122, 222, 322) gekoppelt ist,wobei der Lösestößel (46, 146) an zumindest einem Ende (62) mit Kopplungsmitteln zur Kopplung mit einem externen Linearantrieb versehen ist und zumindest ein Ende (62, 64) des Lösestößels (46, 146) außerhalb des Trägerrohrs (14) frei liegt,und der Lösestößel (46, 146) durch eine Drehung um seine Achse in einer Verschiebeposition entsprechend der gespannten Verschiebeposition des Schiebers (22, 122, 222, 322) festlegbar ist.
Patent DE-102019107915-B4 (DE)
Title: Verwendung von Aluminiumlegierungen zum Korrosionsschutz in Reibbelägen
Inventor: MÜLLER GEORG
IPC: C09K3/14
Filed: 2019-03-27
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verwendung von Aluminiumlegierungen zum Korrosionsschutz in Reibbelägen, wobei die Aluminiumlegierungen neben Aluminium eines oder mehrere der folgenden Metalle Mg, Ti, Si aufweisen wobei es sich bei der AI-Legierung um eine Legierung der Formel AlxZyhandelt, worin Z für Mg und/oder Ti und/oder Si steht und x und y jeweils Bereiche von 10 bis einschließlich 90 Gew.-% bedeuten, und wobei die Reibbeläge kein Zink-Metall, keine Zink-Legierungen und keine Zinkverbindungen aufweisen.
Patent DE-102019115217-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinenkupplungen mit Drehmomentwandler-Durchführungsaktivierung für Fahrzeugantriebsstränge
Inventor: WILTON DARYL A
IPC: B60K6/38
Filed: 2019-06-05
Granted: 2024-02-01
Abstract: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug (10), wobei das Kraftfahrzeug (10) mehrere Straßenräder (20), eine Kraftmaschine (12) und einen Elektromotor (14) einschließt, wobei die Kraftmaschine (12) und der Elektromotor (12) jeweils betreibbar sind, um mindestens eines der Straßenräder (20) anzutreiben, um dadurch das Kraftfahrzeug (10) anzutreiben, wobei der Antriebsstrang Folgendes umfasst:ein Getriebe (16), das Folgendes einschließt: einen Ölsumpf (32), eine Zahnradanordnung, eine Getriebeantriebswelle (17), die mit der Zahnradanordnung verbunden ist, und eine Getriebeabtriebswelle (19), die konfiguriert ist, um die Zahnradanordnung antriebsmäßig mit dem mindestens einem der Straßenräder (20) zu verbinden;einen Drehmomentwandler (18), der Folgendes einschließt: ein Pumpengehäuse (46), durch das eine erste Öffnung definiert ist und das konfiguriert ist, um den Elektromotor (14) antriebsmäßig zu verbinden, ein Laufrad (36), das am Pumpengehäuse (46) angebracht ist, eine Turbine (38), die im Pumpengehäuse (46) in Fluidkommunikationverbindung mit dem Laufrad (36) montiert ist, und eine Turbinenwelle (62), die einen ersten Kanal (83) definiert und die Turbine (38) mit der Getriebeantriebsswelle (17) antriebsmäßig verbindet; undeine Kraftmaschinentrennkupplung (28) einschließlich einer Kupplungsnabe (31) und eines Kupplungsflansches (33), der von der Kupplungsnabe (31) vorsteht, wobei der Kupplungsflansch (33) konfiguriert ist, um mit der Kraftmaschine (12) antriebsmäßig verbunden zu sein, wobei die Kupplungsnabe (31) konfiguriert ist, um selektiv an das Pumpengehäuse (46) angebracht zu sein, wobei die Kupplungsnabe (31) einen Hohlraum (85) einschließt, der fluidmäßig mit dem ersten Kanal (83) in der Turbinenwelle (62) über die erste Öffnung im Pumpengehäuse (46) verbunden ist, wobei die Kraftmaschinentrennkupplung (28) selektiv aktiviert ist, um dadurch die Kraftmaschine (12) mit dem Elektromotor (14) und Getriebe (16) zu verbinden, indem Öl von dem Ölsumpf (32) des Getriebes (16) durch den ersten Kanal (83) und die erste Öffnung und in den Hohlraum (85) der Kupplungsnabe (31) erhalten wird dadurch gekennzeichnet, dassder Antriebsstrang ferner eine Motorträgernabe (29) umfasst, die konfiguriert ist, um den Elektromotor (14) darauf aufzunehmen, wobei die Motorträgernabe (29) eine Kolbenkammer (75) einschließt, wobei ein Kolben (66) in der Kolbenkammer (75) angeordnet ist, und eine erste Leitung (93), die die Kolbenkammer (75) mit dem Hohlraum (85) der Kupplungsnabe (31) fluidmäßig verbindet, wobei das selektive Aktivieren der Kraftmaschinentrennkupplung (28) ferner das Leiten von Öl von dem Hohlraum (85) durch die erste Leitung (93) in die Kolbenkammer (75) einschließt, wodurch der Kolben (66) in Richtung Kupplungsflansch (33) in eine aktivierte Position gewechselt wird;wobei die Motorträgernabe (29) drehbar an der Kupplungsnabe (31) montiert und starr am Pumpengehäuse (46) angebracht ist.
Patent DE-102019118722-B4 (DE)
Title: Einschlagschelle
Inventor: SCHAUERTE ARNO
IPC: F16B15/00
Filed: 2019-07-10
Granted: 2023-06-15
Abstract: Einschlagschelle zum Festlegen eines Rohres, einer Leitung oder dergleichen an einem Befestigungsgrund, welche Einschlagschelle (1, 14) einen U-förmig ausgeführten Halteabschnitt (2, 15) zur Aufnahme des festzulegenden Gegenstandes umfasst, wobei an zumindest einem unteren Abschluss des Halteabschnittes (1, 15) zumindest zwei sich beim Eintreiben derselben in einem Befestigungsgrund (12, 22) verstellbare Haltekrallen (7, 7.1, 20, 20.1) angeformt sind, wobei die Haltekrallen (7, 7.1, 20, 20.1) lappenartige Fortsätze des Halteabschnittes (2, 15) sind und eine ihre Verstellung bewirkende Formgebung aufweisen, damit diese beim Eintreiben in einem Befestigungsgrund (12, 22) verstellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Formgebung der Haltekrallen (7, 7.1, 20, 20.1) ausgelegt ist, damit diese zumindest mit einem vektoriellen Anteil in Querrichtung zur Längsachse der Einschlagschelle (1, 14) verstellt werden, wobei die Verstellrichtung der Haltekrallen (7, 7.1, 20, 20.1)zwischen der Erstreckung der Längsachse der Einschlagschelle (1, 14) und der Querrichtung entweder zwischen 30° und 60° beträgt oder in Querrichtung zur Längsachse der Einschlagschelle verstellt werden kann und wobei die Einschlagschelle (1, 14) an jedem unteren Abschluss seines U-förmig ausgeführten Halteabschnittes (2, 15) zumindest zwei sich beim Eintreiben derselben in einen Befestigungsgrund (12, 22) in unterschiedliche Richtungen verstellbare Haltekrallen (7, 7.1, 20, 20.1) aufweist.
Patent DE-102019130483-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, Verfahren zum Betreiben eines solchen Doppelkupplungsgetriebes sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SZEPPAT ENRICO
IPC: F16H61/22
Filed: 2019-11-12
Granted: 2022-08-11
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Teilgetriebe (16), mit einem zweiten Teilgetriebe (20), mit einer dem ersten Teilgetriebe (16) zugeordneten ersten Kupplung (28), und mit einer dem zweiten Teilgetriebe (20) zugeordneten zweiten Kupplung (30), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (10) dazu ausgebildet ist, sich in einen Parksperrenzustand zu schalten, in welchem zwei Gänge (18a, 18c) eines der Teilgetriebe (16, 20) gleichzeitig eingelegt sind,wobei in dem Parksperrenzustand die zwei Gänge (18a, 18c) des einen Teilgetriebes (16) gleichzeitig eingelegt sind, indem ein als Losrad ausgebildetes und auf einer ersten Welle (32) des Doppelkupplungsgetriebes (10) drehbar angeordnetes erstes Zahnrad (38) eines ersten der Gänge (18a, 18c) mittels eines dem ersten Gang (18a) zugeordneten, auf der ersten Welle (32) angeordneten und drehfest mit der ersten Welle (32) verbundenen ersten Schaltelements (48) drehfest mit der ersten Welle (32) verbunden ist, während ein als Losrad ausgebildetes und auf einer zweiten Welle (20) des Doppelkupplungsgetriebes (10) drehbar angeordnetes zweites Zahnrad (44) des zweiten Gangs (18c) mittels eines dem zweiten Gang (18c) zugeordneten, auf der zweiten Welle (20) angeordneten und drehfest mit der zweiten Welle (20) verbundenen zweiten Schaltelements (50) drehfest mit der zweiten Welle (20) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassin dem Parksperrenzustand beide Kupplungen (28, 30) gleichzeitig geschlossen sind.
Patent DE-102020104400-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: HEIDL WALTER
IPC: B60R21/02
Filed: 2020-02-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbauteil (1), mit einer Anschlusseinrichtung (2), über welche das Kraftfahrzeugbauteil (1) mit einem weiteren Kraftfahrzeugelement verbindbar ist, mit einem Bruchbereich (3), in welchem durch Brechen des Kraftfahrzeugbauteils (1) zwei Teilbauteile (5, 6) abbrechbar sind, von welchen eines die Anschlusseinrichtung (2) aufweist, wobei die Teilbauteile (5, 6) mit einer in dem Bruchbereich (3) angeordneten Fangeinrichtung (10) verbunden sind, mittels welcher die Teilbauteile (5, 6) unabhängig von dem Brechen des Kraftfahrzeugbauteils (1) aneinander gehalten sind, wobei die Fangeinrichtung (10) einstückig mit den Teilbauteilen (5, 6) ausgebildet ist.
Patent DE-102020105818-B4 (DE)
Title: Rollkörperbahn
Inventor: GOLDER MARKUS
IPC: B65G13/075
Filed: 2020-03-04
Granted: 2022-02-24
Abstract: Rollkörperbahn (10) mit drehbaren Rollkörpern (15), die eine Förderebene (E) definieren, entlang der Gegenstände (11) in einer Förderrichtung (R) gefördert werden können,wobei die Rollkörperbahn (10) einen Bahnhauptabschnitt (13) und einen sich in Förderrichtung (R) anschließenden Bahnendabschnitt (14) aufweist, der mit einer Bremseinrichtung (30) gekoppelt ist,wobei die Bremseinrichtung (30) durch einen Gegenstand (11) auf dem Bahnendabschnitt (14) in einen Bremszustand (B) geschaltet wird, in dem sie der Förderbewegung eines nachfolgenden Gegenstandes (11) in Förderrichtung (R) entgegengewirkt,wobei der Bahnendabschnitt (14) eine Verriegelungseinrichtung (35) aufweist, die zwischen einem Verriegelungszustand (X) und einem Freigabezustand (F) umgeschaltet werden kann und im Verriegelungszustand (X) ein Umschalten der Bremseinrichtung (30) vom Bremszustand (B) in einen Lösezustand (L) verhindert,wobei die Verriegelungseinrichtung (35) wenigstens ein in einer Verriegelungsrichtung bewegbares Verriegelungselement (36) aufweist, das im Bremszustand der Bremseinrichtung (30) einem Verriegelungsgegenelement (37) in der Verriegelungsrichtung gegenüberliegt und im Lösezustand (L) der Bremseinrichtung (30) versetzt zum Verriegelungsgegenelement (37) angeordnet ist,und wobei das Verriegelungselement (36) mit einer Betätigungseinrichtung (40) bewegungsgekoppelt ist, die in einer Querrichtung (Q) rechtwinkelig zur Förderrichtung (R) auslenkbar und mittels einer Vorspanneinrichtung in eine Ruhelage vorgespannt ist, und die dazu eingerichtet ist, durch einen an einer Entnahmeseite (18) des Bahnendabschnitts (14) angeordneten Gegenstand (11) betätigt zu werden, indem der Gegenstand (11) die Betätigungseinrichtung (40) in Querrichtung (Q) aus der Ruhelage auslenkt und dadurch das Verriegelungselement (36) in Eingriff bringt mit dem Verriegelungsgegenelement (37) .