baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100888-U1 (DE)
Title: Verdunstersysteme, umfassend eine Verdunstereinheit für Ameisensäure und ein an die Verdunstereinheit angepasstes Standard-Wabenleerrähmchen
IPC: A01M13/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Verdunstereinheit (100) zum Verdunsten von Flüssigkeiten, insbesondere zur Verdunstung von Ameisensäure zur Bekämpfung von Varroamilben in Bienenbeuten (BB), die zumindest einen Vorratsbehälter (2) für die Flüssigkeit, eine die Flüssigkeit aufnehmende und durch Verdunstung abgebende Dochtkarte (S8) und eine die Dochtkarte (S8) aufnehmende Einheit (6) aufweist, wobei die Einheit (6) zur Abgabe der Flüssigkeit an die Dochtkarte (S9) in einem Zusammenbauzustand der Verdunstereinheit (10) mit dem Vorratsbehälter (2) reversibel in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdunstereinheit (100) ein schienenartiges Befestigungselement (10) umfasst, in dem der Vorratsbehälter (2) im Zusammenbauzustand reversibel angeordnet ist.
Patent DE-202017103312-U1 (DE)
Title: Penishülle für Inkontinente
IPC: A61F5/453
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine Penishülle, die in Form von miteinander kombinierten Harnwegumhüllungen (2, 3) gestaltet ist, die einen röhrenförmigen elastischen und undurchlässigen Gummikörper, mit einem besseren weichen Berührungs- und Spannungsrand aufweist, wobei ein Ende an dem Öffnungssegment (21) der Harnwegumhüllung befestigt ist und das andere Ende ist durch das Öffnungssegment (21) der Harnwegumhüllungen automatisch abgestützt, um einen Stopp-Leckage-Ring (11) zu bilden, um die Öffnung der Harnwegumhüllungen und eine Umschlingungsöffnung (12) (wrap opening) in der Mitte vom Stopp-Leckage zu verstecken, wodurch der männliche Penis (4) umgriffen ist.
Patent DE-202017104184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion eines Abnutzungszustandes eines Schleifkontakts
IPC: G01B5/06
Filed: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Detektion eines Abnutzungszustandes eines Schleifkontaktes (8) eines Stromabnehmers (3) eines Schleifleitungssystems, mit einem elektrischen Sensor (17), der einen mechanisch betätigbaren Auslöser (16) aufweist, bei dessen Betätigung der Sensor (17) ein Signal abgibt, mit einem Betätigungsmechanismus (15), der mindestens ein Tastelement (10) aufweist, bei dessen Auslenkung aus einer Ruhelage der Betätigungsmechanismus (15) den Auslöser (16) des Sensors (17) betätigt, und mit einer Halterung (4), mittels welcher der Sensor (17) und der Betätigungsmechanismus (15) an der Schleifleitung so befestigbar sind, dass ein Bestandteil eines Stromabnehmers (3), dessen Schleifkontakt (8) eine Abnutzung vorbestimmten Ausmaßes erreicht hat, das Tastelement (10) beim Passieren aus der Ruhelage auslenkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor einen elektromechanischen Energiewandler enthält, welcher eine mechanische Bewegung des Auslösers (16) in elektrische Energie umwandelt, und dass der Sensor (17) ausschließlich von dem elektromechanischen Energiewandler mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-202018000634-U1 (DE)
Title: Stanzblech
IPC: B26F1/44
Filed: 2018-02-05
Abstract: Stanzblech zum Ausstanzen mindestens eines Stanzlings, mit mindestens einer an einer Vorderseite (10) vorgesehenen Stanzkontur (2), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich innerhalb der Stanzkontur (2) mindestens ein von der Vorderseite (10) abragendes, einteilig mit dem Stanzblech ausgebildetes Auswerferelement (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202018004957-U1 (DE)
Title: Variables Regalsystem das hauptsächlich mit Gewindestangen und Langmuttern zusammengeschraubt wird
IPC: A47B47/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Variables Regalsystem das hauptsächlich mit Gewindestangen und Langmuttern zusammen geschraubt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestangen durch Rohre geführt werden, die durch ihre Länge den Abstand zwischen den Regalböden bestimmen. Die Gewindestangen werden mit Langmuttern (Muffen) verbunden. Die Gewindestangen können auch durch mehrere Regalböden geführt werden, ohne Einzelverschraubung der Regalböden.
Patent DE-202018101213-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Stehleuchte mit modularem Aufbau
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Stehleuchte miteinem Mittel (M11) zum Empfangen von Informationen von zumindest einer externen Gebäudetechnik-Komponente und/oder zum Senden von Informationen an zumindest eine externe Gebäudetechnik-Komponente; undzumindest einem Modul (M1.1, M1.2, M2..M11) aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Modulen zum Erfassen bzw. Ausgeben der Informationen.
Patent DE-202018102161-U1 (DE)
Title: Stützkörper für Filterelemente und Filterelement hierfür
IPC: B01D29/15
Filed: 2018-04-18
Abstract: Stützkörper für Filterelemente, insbesondere Filterkerzen für Rückspülfilter, mit zwei Endstücken (11) und einer die Endstücke (11) miteinander verbindenden, einen entlang einer Körperachse (A) sich axial erstreckenden Hohlraum (5) begrenzenden Stützstruktur mit Stützstreben, die Durchgangsöffnungen in den Hohlraum (5) hinein begrenzen, wobei beide Endstücke (11) stirnseitig offen sind und wobei in axialer Richtung versetzt und in Umfangsrichtung versetzt um den Hohlraum (5) herum jeweils mehrere Durchgangsöffnungen (1) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Großteil der Durchgangsöffnungen (1) als sechseckige Wabenöffnungen mit parallel zur Körperachse verlaufenden Stützstreben als seitliche Begrenzungsstreben (13) und mit v-förmig zusammenlaufenden Stützstreben als stirnseitige Begrenzungsstreben (14) ausgebildet sind, und dass an einer Innenseite (16) der Stützstruktur wenigstens zwei Versteifungsrippen (17) ausgebildet sind, die sich parallel zur Körperachse (A) erstrecken und partiell in den von der Stützstruktur umspannten Hohlraum (5) hineinragen.
Patent DE-202018103240-U1 (DE)
Title: Öffenbarer/verschließbarer Aufbau eines Kopfhörers
IPC: H04R1/10
Filed: 2018-06-08
Abstract: Öffenbarer/verschließbarer Aufbau eines Kopfhörers, umfassend:einen Kopfgestellträger (2);ein Paar von Ohrabdeckungsbefestigungskomponenten (3), wobei jeweils eine davon an einem der beiden Enden des Kopfgestellträgers (2) befestigt ist, wobei jede der Ohrabdeckungsbefestigungskomponenten (3) die folgenden Komponenten umfasst:ein erstes Ohrabdeckungsgehäuse (30) mit einer ersten Seite (301) und mit einer zweiten Seite (302), wobei die zweite Seite (302) am Kopfgestellträger (2) montiert ist,ein zweites Ohrabdeckungsgehäuse (34) mit einer dritten Seite (341) und mit einer vierten Seite (342), wobei die dritte Seite (341) am Kopfgestellträger (2) montiert und gegenüber von der zweiten Seite (302) montiert und mit der zweiten Seite (302) zusammengesetzt ist, wobei die vierte Seite (342) mit einer Ohrabdeckung (35) ausgebildet ist,einen äußeren Rahmen (36) mit einer ersten Oberfläche (361) undmit einer zweiten Oberfläche (362), wobei die zweite Oberfläche (362) an der ersten Seite (301) ausgebildet ist, wobei eine Schale (37) vorgesehen ist, mit der die erste Oberfläche (361) abgedeckt wird,wobei zwischen der Schale (37) und der ersten Oberfläche (361) ein Aufnahmeraum (372) ausgebildet ist, in dem ein Lautsprecher (38) aufgenommen ist,ein Positioniermodul (4), das an den Ohrabdeckungsbefestigungskomponenten (3) angeordnet ist, wobei das Positioniermodul (4) mindestens eine Befestigungseinheit (40) und mindestens eine Positioniervorrichtung (41) umfasst, um die Schale (37) und den äußeren Rahmen (36) am ersten Ohrabdeckungsgehäuse (30) mittels der Befestigungseinheit (40) und der Positioniervorrichtung (41) zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-202018104121-U1 (DE)
Title: Modulares Befestigungssystem
IPC: F21V21/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Modulares Befestigungssystem mit:1.1 mindestens einem Gehäuse (1);1.1.1 wobei das Gehäuse mindestens einen hakenartigen Vorsprung (2) aufweist, welcher in eine Profilschiene (10) einhakbar ist und1.1.2 das Gehäuse mindestens einen Führungskanal (3) aufweist.
Patent DE-202018105794-U1 (DE)
Title: Gasbetriebenes Fahrzeug für öffentlichen Transport
IPC: B60K15/07
Filed: 2018-10-10
Abstract: Fahrzeug (1) für den öffentlichen Transport, umfassend ein Gestellmodul (10), ausgebildet zur Aufnahme zumindest einer Flasche (11), welche dazu geeignet ist, ein unter Druck stehendes Gas aufzunehmen, welches während des Betriebs des Fahrzeugs (1) verwendbar ist, welches Fahrzeug (1) ein Dach (4) umfasst, auf welchem das Gestellmodul (10) montiert ist, sowie ein Befüllungs-/Entlüftungsmodul (25) für die zumindest eine Flasche (11), welches Befüllungs-/Entlüftungsmodul (25) von dem Fahrzeug (1) in einer Position getragen wird, die in vertikaler Richtung weniger als 1,5 m über dem Boden angeordnet ist, wobei das Befüllungs-/Entlüftungsmodul (25) einen Füllanschluss (30) und einen Entlüftungsanschluss (32) umfasst, welche Füll- und Entlüftungsanschlüsse (30,32) mit der zumindest einen Flasche (11) über jeweilige Leitungen (31,33) fluidverbunden sind.
Patent DE-202019001460-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Rundballenpresse
IPC: A01F15/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Landwirtschaftliche Rundballenpresse (1) mit einer Deichsel (2) zum Anhängen an eine Zugmaschine zum Aufnehmen und Pressen von landwirtschaftlichem Erntegut, wie Heu, Stroh, Gras oder dergleichen mit einer Ballenformeinrichtung (3), bei der während des Pressvorgangs im Bereich der umlaufenden Pressmittel (4) Erntegut austritt und in einen vorderen Bereich der landwirtschaftlichen Rundballenpresse (1) oberhalb von Funktionseinheiten, wie einer Bindevorrichtung und/oder Wickelvorrichtung gefördert wird, wobei dieser Bereich von einer Verkleidung (5) wenigstens teilweise abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (5) entlang einer vertikalen Mittelebene eine Erhebung (6) zur Abweisung von austretendem Erntegut aufweist.
Patent DE-202019004319-U1 (DE)
Title: Anhänger für Spielzeugtraktoren
IPC: A63H17/00
Filed: 2019-10-19
Abstract: Bespielbare Anhänger für landwirtschaftliche Traktoren, dadurch gekennzeichnet, dass diese etwa im Maßstab 1:3 bis 1:6 und aus Materialen ausgeführt sind, die optisch und haptisch den realen Vorbildern entsprechen.
Patent DE-202019100936-U1 (DE)
Title: Gefrieretikett
IPC: G09F3/18
Filed: 2019-02-19
Abstract: Gefriergutetikett, mit einer Einstecklasche (2), die dauerhaft mit einem Gefriergutbehälter (4) verbindbar ist, und einem austauschbaren und beschreibbaren Etikett (6), das in die Einstecklasche (2) eingesteckt ist.
Patent DE-202019104593-U1 (DE)
Title: Personensperre mit integriertem Sicherheitsdetektor
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Personensperre (1) mit mindestens einer Sperrvorrichtung (5,9), die mindestens ein Sperrelement (9) zum Sperren oder Freigeben eines Durchgangs enthält, und mit mindestens einer Signalverarbeitungseinrichtung, wobei das Sperrelement (9) in Abhängigkeit eines Stellsignals aus der Signalverarbeitungseinrichtung aktiv oder passiv betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung über die Signalverarbeitungseinrichtung mit mindestens einem Detektor (2) wirkverbunden ist, der ausgestaltet ist, um innerhalb eines Detektionsbereiches bestimmte Stoffe oder Gegenstände auf ihre Anwesenheit oder vorhandene Menge zu prüfen und, abhängig von einem Prüfungsergebnis, ein Prüfsignal in die Signalverarbeitungseinrichtung einzugeben, welche ihrerseits das Stellsignal in Abhängigkeit vom Prüfsignal an das Sperrelement (9) ausgeben kann.
Patent DE-202020000243-U1 (DE)
Title: Regen - und Sonnenschutzvorrichtung fürs Fahrrad und Fahrradfahrer
IPC: B62J17/083
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Solardach mit Regen/Sonnenschutz für das Fahrrad . Das Solarpanel wird eingebaut, um Sonnenenergie zu nutzen und einen Akku aufzuladen.
Patent DE-202020003306-U1 (DE)
Title: Greifhilfe
IPC: A61F4/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Greifhilfe aus einem im Wesentlichen flachen Grundkörper 1 mit einer Gabel 2 zur Aufnahme eines zu betätigenden Elements 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des Grundkörpers 1 Griffflächen 7a und 7b angebracht sind und über der Gabel 2 oder in der zu den Griffflächen 7a und 7b abgewandten Richtung schräg über der Gabel 2 eine Griffmulde 8 angeordnet ist und die Fläche der Gabel 2, die in Kontakt mit dem zu betätigende Element 9 tritt, rutschfest und für die Oberfläche des zu betätigenden Elements 9 materialschonend ausgestaltet ist.
Patent DE-202020101819-U1 (DE)
Title: Adapter für eine Gasflasche und Gasflasche
IPC: F17C13/06
Filed: 2020-04-03
Abstract: Adapter zur Anbringung am Stutzen (13) einer Gasflasche (1), die nach Art einer kreisförmigen Scheibe (31) ausgestaltet ist und die in ihrem Zentrum mit einer Aussparung (32) versehen ist, welche mit mindestens zwei einander gegenüber angeordnete kreisabschnittförmigen Erweiterungen (33) versehen ist
Patent DE-202020102580-U1 (DE)
Title: Kompressionsgestrick und Kompressionsartikel, insbesondere zur Gewebe-, Nerven-, Muskel- und Faszienstimulation
IPC: D04B1/22
Filed: 2020-05-07
Abstract: Kompressionsgestrick, insbesondere zur Gewebe-, Nerven-, Muskel- und Faszienstimulation, umfassend ein elastisches Grundgestrick (1), das aus wenigstens einem Strickfaden (F) und einem hinterlegten Faden (H) gestrickt ist, sowie wenigstens einen im Grundgestrick (1) eingelegten oder eingestrickten elastischen Schussfaden (S), wobei in dem Grundgestrick (1) wenigstens ein Bereich als ein Noppengestrick (2) eingestrickt ist, welches mindestens eine stegförmige Erhebung (3) umfasst, die bei Anlage des Kompressionsgestricks an einem Körperteil eines Benutzers eine Stimulation des Körperteils bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (3) im Noppengestrick (2) durch Flottungen des Strickfadens (F) und des hinterlegten Fadens (H) gebildet sind.
Patent DE-202020103179-U1 (DE)
Title: Deckel sowie Haushaltsgerät mit einem Vorratsbehälter und einem Deckel
IPC: A47J42/40
Filed: 2020-06-03
Abstract: Deckel (1), für einen Vorratsbehälter zum Bevorraten eines Verbrauchsstoffs, insbesondere an einer Kaffeemühle oder einem Kaffeeautomaten, wobei der Deckel (1) ein Griffelement (2) aufweist, das mindestens zwei komplementäre Angreifflächen (3a, 3b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein senkrecht zu einer Haupteingriffsrichtung (H) verlaufender Abstand (5a, 5b) zwischen den mindestens zwei komplementären Angreifflächen (3a, 3b) entlang der Haupteingriffsrichtung (H) zu einem Angreifflächengrund (6) hin abnimmt.
Patent DE-202020103557-U1 (DE)
Title: Kreditkartenhalter
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-06-19
Abstract: Vorrichtung (20) zur Aufbewahrung von zumindest einer Karte (90), insbesondere einer Karte (90) im ID-1-Scheckkartenformat, aufweisend
 - eine U-förmige Halteklammer (22) mit einem Querelement (26) und zwei sich davon weg erstreckenden Haltearmen (24), die die Schenkel der U-Form ausbilden und zwischen sich auf der gegenüberliegenden Seite des Querelements (26) eine Einschuböffnung (50) für die zumindest eine Karte (90) ausbilden,
 - ein zwischen den Haltearmen (24) eingeschobenes flächiges Einschubelement (42) dessen Breite der Breite (70) der Karte (90) entspricht, wobei die Haltearme (24) einen Abstand zueinander aufweisen, der derart ausgebildet ist, dass die Karte (90) und das Einschubelement (42) in einem eingeschobenen Zustand kraftschlüssig lösbar in der Halteklammer (22) gehalten sind.
Patent DE-202020104299-U1 (DE)
Title: Formstation zum Formen von Säcken unterschiedlicher Kapazität aus einem flachen Schlauchmaterial und Sackfüllmaschine mit einer erfindungsgemäßen Station
IPC: B65B43/04
Filed: 2020-07-27
Abstract: Formstation (1) zum Formen von Säcken (200) unterschiedlicher Kapazität aus einem flachen Schlauchmaterial (100), wobei die Station umfasst:
 [a] eine Schweißvorrichtung (2) zum Schweißen der Ecken des Sacks (200) ,
 [b] eine Kühlvorrichtung (4), die stromabwärts der Schweißvorrichtung (2) angeordnet ist, wobei die Kühlvorrichtung (4) umfasst
 [i] mindestens einen Kühlkörper (6) zum Zentrieren und Kühlen der Schweißnaht an den Ecken und
 [ii] eine Walze (8), um das flache schlauchförmige Material (100) entlang eines Formungsweges des Sacks (200) zu führen,
 [c] wobei der Kühlkörper (6) eine Einlassöffnung (10), durch die ein Kühlfluid zugeführt wird, und mindestens eine Auslassöffnung (12) umfasst;
 [d] wobei die Einlassöffnung (4) und die mindestens eine Auslassöffnung (6) in Fluidverbindung stehen, so dass während des Betriebs der Formstation (1) das Kühlfluid auf die Schweißnaht gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 [e] die Kühlvorrichtung (4) und die Schweißvorrichtung (2) beweglich zueinander montiert sind zwischen:
 [i] einer nahen Position (A), die eine minimale Sacklänge definiert, und
 [ii] einer entfernten Position (B), die eine maximale Sacklänge definiert.
Patent DE-202021000051-U1 (DE)
Title: Fest anbringbare Abstandshalter für Bienenrahmen
IPC: A01K47/02
Filed: 2021-01-07
Abstract: Der fest anbringbare Abstandshalter für Bienenrahmen für alle gängigen Bienen-Waben-Rähmchen ist gekennzeichnet durch: Der fest anbringbare Abstandshalter für Bienenrahmen ist ein runder Zylinder (1), der in der Mitte abgesenkt ist (2). In der Senke des Abstandshalters kann eine Schraube so versenkt werden (3), dass sie nicht übersteht und der Abstandshalter direkt fest am Bienenrahmen angeschraubt wird (4).
Patent DE-202021003380-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Siphonvorsatz zur Prävention von Verstopfungen an Abflüssen
IPC: B02C18/00
Filed: 2021-11-02
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (1) vor den Siphon nachträglich montiert werden kann und keine elektrische Energie benötigt.
Patent DE-202021102925-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zur dosierten Ausgabe von kugelförmigen Festkörpern
IPC: B65D83/04
Filed: 2021-05-28
Abstract: Dosiervorrichtung (1) zur dosierten Ausgabe von gleichartigen, kugelförmigen Festkörpern (2), bestehend aus einem Dosiergehäuse (10) mit einer Festkörperaufnahme (100) und mindestens einer an seinem (10) Außenumfang (101) vorgesehenen Ausgabeöffnung (102), einem innerhalb des Dosiergehäuses (10) drehbar angeordneten, kreisförmigen Dosierrad (11) mit zahlreichen, an seinem Umfang (110) beabstandeten Dosierungsprofilen (111), durch welche am Innenumfang (103) des Dosiergehäuses (10) in Richtung der Festkörperaufnahme (100) offene Dosierbereiche (1000) gebildet werden und die am Innenumfang (103) des Dosiergehäuses (10) rotierbar sind, und einem teilkreisförmigen, länglichen Abstreiforgan (12), welches am Innenumfang (1110) der Dosierungsprofile (111) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreiforgan (12) jedenfalls einen durch die Dosierungsprofile (111) gebildeten Dosierbereich (1000') an der mindestens einen Ausgabeöffnung (102) vollständig abdeckt.
Patent DE-202021102954-U1 (DE)
Title: Rückentragevorrichtung
IPC: A45F3/04
Filed: 2021-05-30
Abstract: Rückentragevorrichtung (10) mit zwei Schultergurten (11a, b) und einem zwischen den Schultergurten (11) angeordneten Aufnahmekörper (12) dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (12) einen Aufnahmeraum (13) und auf seiner vom Rücken eines Träger der Rückentragevorrichtung (10) abgewandte Seite eine Anlagefläche (14) zur Verfügung stellt, wobei an einem kopfseitigen Ende (15) der Anlagefläche (14) eine Anhängevorrichtung (16) zur lösbar festen Anordnung von im Verwendungszustand der Rückentragevorrichtung (10) auf der Anlagefläche (14) aufliegenden Gegenständen vorgesehen ist.
Patent DE-202021104851-U1 (DE)
Title: Eine Drehwellenhülse für einen Querstromlüfter einer Klimaanlage und eine Klimaanlage
IPC: F24F13/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Eine Drehwellenhülse für einen Querstromlüfter einer Klimaanlage, wobei die Drehwellenhülse ein Rastelement (1), ein Pufferelement (2), ein Befestigungselement (3) umfasst, wobei das Rastelement (1) in einem Klimaanlage-Innengerät angeordnet ist, wobei das Pufferelement (2) in dem Rastelement (1) angeordnet ist, wobei das Befestigungselement (3) in dem Pufferelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-202022100140-U1 (DE)
Title: Nanostruktur-Lipid-Träger-Formulierung mit verzögerter Freisetzung
IPC: A61P25/24
Filed: 2022-01-12
Abstract: Nanostrukturierte Lipidträgerformulierung zur Behandlung von Depressionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierung mehrere Lipide in Lipidphase zugesetzt zu mehreren Lipiden in wässriger Phase umfasst.
Patent DE-202022100182-U1 (DE)
Title: Auslöseeinheit zum Betätigen einer Aufzugbremsvorrichtung
IPC: B66B5/16
Filed: 2022-01-13
Abstract: Auslöseeinheit (1) zum Betätigen einer Aufzugbremsvorrichtung (23) mit einem am Fahrkorb montierbaren Auslösegrundkörper (2), einem Auslöser (20) und einem Koppelglied (22), über das die Auslöseeinheit (1) mit einer Aufzugbremsvorrichtung (23) verbindbar ist, wobei die Auslöseeinheit (1) vorzugsweise als völlig von der besagten Aufzugbremsvorrichtung (23) getrennte Baugruppe ausgebildet ist, die in bestimmungsgemäß montiertem Zustand ausschließlich über das Koppelglied (22) mit der Aufzugbremsvorrichtung (23) verbunden ist, wobei die Auslöseeinheit (1) eine von einem Auslöser (20) betätigbare Auslöseklemmfläche (7) umfasst, die sich nach dem Auslösen gemeinsam mit einer Klemmrolle (5) quer zur Aufzugsfahrtrichtung in Richtung der ihr zugeordneten Aufzugsführungsschiene (6) bewegt, bis die Klemmrolle (5) zwischen der Auslöseklemmfläche (7) und der Aufzugsschiene (6) eingeklemmt wird und zwischen der Auslöseklemmfläche (7) und der Aufzugsschiene (6) abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass bevorzugt unmittelbar neben bzw. koaxial mit der Klemmrolle (5) mindestens eine Exzenterrolle (9) vorgesehen ist, die derart exzentrisch gestaltet und gelagert ist, dass sie im Zuge des Auslösens eher mit der Führungsschiene (6) in Kontakt kommt als die Klemmrolle (5) und dass sie die weitere Zustellung der Klemmrolle (5) gegen die Führungsschiene (6) erst dadurch freigibt, dass sie auf der Führungsschiene (6) abwälzt.
Patent DE-202022103266-U1 (DE)
Title: Auflösungsvorrichtung für Probiotika enthaltende Vaginalformulierung
IPC: G01N33/15
Filed: 2022-06-10
Abstract: Eine Auflösungsvorrichtung für eine Probiotika enthaltende Vaginalformulierung, wobei das System umfasst:ein Außenrohr mit einem Einlass und einem Auslass für die Warmwasserzirkulation, wobei der Durchmesser des Außenrohrs 4 cm beträgt;ein Innenrohr mit einem Einlass für MRS-Bouillon, wobei der Durchmesser des Innenrohrs 1.5 cm beträgt;einen Zellophanschlauch, der an beide Enden der Vorrichtung gebunden ist und einen Durchmesser von 1.3 cm hat, wobei dieser Zellophanschlauch zur Simulation der vaginalen Physiologie verwendet wird; undein Auffanggefäß zum Auffangen der aus dem Auslass der äußeren Röhre austretenden Flüssigkeit, wobei das Gefäß steriles Wasser enthält.
Patent DE-202022104474-U1 (DE)
Title: Ein energiesparendes Kohlebeschickungssystem für Kraftwerkskessel
IPC: C10B31/00
Filed: 2022-08-05
Abstract: Ein energiesparendes Kohlebeschickungssystem für Kraftwerkskessel,
 dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst
 einen Kessel, wobei der Kessel auf einer Seite mit einem Kohlespeicherhohlraum zum Speichern von Kohlenstaub versehen ist; eine Kohlemühle, wobei ein Kohlefallrohr zwischen der Kohlemühle und dem Kohlespeicherhohlraum vorgesehen ist, so dass die Kohlemühle Kohle mahlt und sie durch das Kohlefallrohr in den Kohlespeicherhohlraum einspeist;
 eine Rauchgasbehandlungsvorrichtung, wobei ein Rauchabzugsrohr zwischen der Rauchgasbehandlungsvorrichtung und dem Kessel vorgesehen ist, so dass die Rauchgasbehandlungsvorrichtung das von dem Kessel abgegebene Abgas behandelt;
 eine Rauchgastrocknungsvorrichtung, wobei ein Einlassrohr zwischen der Rauchgastrocknungsvorrichtung und der Rauchgasbehandlungsvorrichtung vorgesehen ist, so dass die Rauchgastrocknungsvorrichtung das Rauchgas in der Rauchgasbehandlungsvorrichtung trocknet;
 eine Heizvorrichtung, wobei das Rauchabzugsrohr mit der Heizvorrichtung verbunden ist, wobei die Heizvorrichtung ein Abgasrohr hat, die zwischen einem Ende der Heizvorrichtung und der Rauchgastrocknungsvorrichtung angeschlossen ist; und noch ein Verbrennungshilferohr hat, das zwischen dem anderen Ende und dem Kessel vorgesehen ist.