baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018003809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum maschinellen Formen von Brezeln aus einem Teigstrang und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FREY KARL-HEINZ
IPC: A21C3/08
Filed: 2018-05-11
Granted: 2021-11-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum maschinellen Formen von Brezeln (2) aus einem Teigstrang (3) wird ein Teigstrang (3) auf einer Auflagefläche (7) angeordnet. Mit einem Paar Greifer (11A, 11B) werden die Teig-Strangenden (8L, 8R) ergriffen und von der Auflagefläche (7) angehoben. Die Greifer (11A, 11B) werden danach um einen vorbestimmten Schwenkwinkel um eine quer zu der Auflagefläche (7) angeordnete, gedachte Schwenkachse (13) verschwenkt. Zum Ablegen der Strangenden (8L, 8R) wird der Abstand zwischen den Greifern (11A, 11B) und der Auflagefläche (7) reduziert und danach werden die Strangenden (8L, 8R) losgelassen. Zum Reduzieren der während der Schwenkbewegung auf die Strangenden (8L, 8R) einwirkenden Beschleunigungskräfte werden die Greifer (11A, 11B) zwischen dem Ergreifen und dem Loslassen der Strangenden (11A, 11B) derart quer zur Schwenkachse (13) in eine Verschieberichtung (21A, 21B) verschoben, dass der Abstand zwischen den Strangenden (8L, 8R) und der Schwenkachse (13) jeweils abnimmt. Die an den Strangenden (8L, 8R) angreifenden Stellen der Greifer (11A, 11B) werden während des Verschiebens der Greifer (11A, 11B) relativ zur Schwenkachse (13) durch eine radial zur Schwenkachse (13) und orthogonal zur Verschieberichtung (21A, 21B) mindestens eines Greifers (11A, 11B) angeordnete Ebene hindurch bewegt.
Patent DE-102018005461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Innenraumbeleuchtung
Inventor: SCHÖNEICH MARKUS
IPC: F21S10/02
Filed: 2018-07-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Steuerung einer Innenraumbeleuchtung (3) für ein Fahrzeug (2), mit einer Farbsteuerung (5) zur Beeinflussung der emittierten Lichtfarbe von Leuchtmitteln (4) der Innenraumbeleuchtung (3), und mitwenigstens einen optischen Scanner (6, 6') zur Erfassung zumindest der Farbe eines Gegenstands (10), welcher zumindest mittelbar mit der Farbsteuerung (5) verbunden ist, sodass die emittierten Lichtfarbe von Leuchtmitteln (4) der Innenraumbeleuchtung (3) der erfassten Farbe anpassbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder optische Scanner (6, 6') in einem mobilen Endgerät (9) angeordnet und drahtlos (11) mit der Farbsteuerung (5) verbunden ist.
Patent DE-102018129336-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einem Substrat und mit einem Lastanschlusselement
Inventor: WEHNER ALEXANDER
IPC: H01L23/06
Filed: 2018-11-21
Granted: 2021-07-08
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Substrat (2), das eine elektrisch nicht leitende Isolationsschicht (5) aufweist, auf deren Hauptseite eine zu Leiterbahnen (4') strukturierte Metallisierungsschicht (4) angeordnet ist, mit einem auf der Metallisierungsschicht (4) angeordneten und mit der Metallisierungsschicht (4) elektrisch leitend verbundenen Leistungshalbleiterbauelement (13), mit einer Lastanschlusseinrichtung (10), die ein elektrisch leitendes Lastanschlusselement (8) und ein Federelement (9) aufweist, wobei das Lastanschlusselement (8) einen ersten und einen zweiten Lastanschlusselementschenkel (8a,8c), die über ein vom Substrat (7) weg verlaufendes Lastanschlussverbindungselement (8b) miteinander verbunden sind, aufweist, wobei zumindest ein Bereich des ersten Lastanschlusselementschenkels (8a) gegenüberliegend zum zweiten Lastanschlusselementschenkel (8c) angeordnet ist und der erste Lastanschlusselementschenkel (8a) auf der Metallisierungsschicht (4) angeordnet ist, wobei das Federelement (9) einen ersten und zweiten Federelementschenkel (9a,9c), die über ein federndes Federverbindungselement (9b) miteinander verbunden sind, aufweist, wobei der erste Federelementschenkel (9a) auf einer dem Substrat (2) abgewandten Seite (8a') des ersten Lastanschlusselementschenkels (8a) angeordnet ist und der zweite Federelementschenkel (9c) entlang einer dem ersten Lastanschlusselementschenkel (8a) zugewandten Seite (8c') des zweiten Lastanschlusselementschenkel (8c) angeordnet ist.
Patent DE-102018220303-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: SALZMANN JOCHEN
IPC: F02F11/00
Filed: 2018-11-27
Granted: 2020-04-02
Abstract: Flachdichtung (1) mit einer ersten Lage (2) sowie mindestens einer Durchgangsöffnung (6), die sich durch sämtliche Lagen der Flachdichtung (1) erstreckt,wobei die erste Lage (2) einen sich in der Lagenebene bis zur Durchgangsöffnung (6) in der ersten Lage (2) erstreckenden Füllkanal (7) aufweist,wobei der Umfangsrand der Durchgangsöffnung (6) in der ersten Lage (2) eine um die Durchgangsöffnung (6) umlaufende und sich in den Füllkanal (7) erstreckende angespritzte Dichtung, die ein Elastomer enthält oder daraus besteht, aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass im unverpressten Zustand der Flachdichtung (1) die Elastomerfüllung des Füllkanals (7) in einem Bereich (11) des Füllkanals (7), der dem Umfangsrand der Durchgangsöffnung (6) in der ersten Lage (2) benachbart ist, einen senkrecht zur Lagenebene der ersten Lage (2) verdickten Bereich (11) aufweist.
Patent DE-102019118427-B4 (DE)
Title: Betankungseinrichtung
Inventor: KUJAWSKI WALDEMAR
IPC: B67D7/42
Filed: 2019-07-08
Granted: 2021-01-21
Abstract: Betankungseinrichtung (1) für zwei Fluide, zumindest umfassend eine Zapfpistole (2) mit einem Gehäuse (3) und mit einer sich zu einem ersten Anschluss (4) erstreckenden ersten Fluidleitung (5) und einer sich zu mindestens einem zweiten Anschluss (6) erstreckenden zweiten Fluidleitung (7) sowie einen Einfüllstutzen (8) zur Aufnahme der Zapfpistole (2), wobei der Einfüllstutzen (8) zumindest eine erste Aufnahme (9) mit einer daran angeschlossenen ersten Anschlussleitung (10) und mindestens eine zweite Aufnahme (11) mit einer daran angeschlossenen zweiten Anschlussleitung (12) aufweist; wobei die Zapfpistole (2) an dem Einfüllstutzen (8) anordenbar ist zur Überführung eines ersten Fluids aus der ersten Fluidleitung (5) über den ersten Anschluss (4) und die erste Aufnahme (9) in die erste Anschlussleitung (10) und eines zweiten Fluids aus der zweiten Fluidleitung (7) über den zweiten Anschluss (6) und die mindestens eine zweite Aufnahme (11) in die zweite Anschlussleitung (12).
Patent DE-102019206586-B4 (DE)
Title: Aufrolleinrichtung für zwei Gurtbänder eines 4-Punkt-Gurts
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-05-08
Granted: 2021-08-26
Abstract: Aufrolleinrichtung für zwei Gurtbänder eines 4-Punkt-Gurts (2), mit zwei federbelasteten Wickelrollen (10) zum Auf- und Abrollen je eines Schultergurtbands (3), wobei eine beide Wickelrollen (10) gemeinsam bewegende Rückspanneinrichtung (29) zum gleichzeitigen Spannen beider Schultergurtbänder (3) vorgesehen ist, und wobei wenigstens ein Arretiermittel (12) zum Arretieren der Wickelrollen (10) während des Spannvorgangs vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückspanneinrichtung (29) einen Träger (7), an dem beide Wickelrollen (10) gemeinsam angeordnet sind, sowie wenigstens ein Stellelement (16, 22) zum Bewegen des Trägers (7) samt der Wickelrollen zum Rückspannen der Schultergurtbänder umfasst, wobei die Wickelrollen (10) bei einer Bewegung des Trägers (7) arretierbar sind.
Patent DE-102020203343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätssicherung industriell beschichteter metallischer Substrate aufweisend eine KTL-Beschichtung, einschließlich Fahrzeug(bremsen)komponente
Inventor: NADER MARTIN
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-03-16
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Bewertung der Vernetzung von organischen KTL-Beschichtungen, die bei Vernetzung eine Änderung der unter UV Licht emittierten Fluoreszenzwellenlänge zeigen,wobei die organische Beschichtung eine KTL-Beschichtung ist und/oder wobei sich die Änderung der unter UV-Licht emittierten Fluoreszenzwellenlänge im sichtbaren Bereich zeigt, aufweisend eine KTL-Beschichtung auf einem Werkstück auf Basis der Farbänderung der organischen Beschichtung unter UV-Licht in Abhängigkeit vom Grad der Vernetzung der organischen Beschichtung, umfassend die Feststellung des optischen Aussehens der organischen KTL-Beschichtung auf dem Werkstück unter UV-Licht und die Einstufung der organischen KTL-Beschichtung bezüglich ihres Vernetzungsgrades mit mindestens zwei Bewertungskriterien durch Vergleich mit dem optischen Aussehen von einer oder mehreren organischen Referenz-KTL-Beschichtungen unter UV-Licht, bei der oder denen der Vernetzungsgrad bekannt ist,wobei das Werkstück eine Fahrzeugkomponente oder eine Bremsenkomponente, wie ein Bremssattelgehäuse oder ein Bremshalter, insbesondere für Kraftfahrzeugscheibenbremsen, ist.
Patent DE-102021004782-B4 (DE)
Title: Gehäuseabschnitt für ein Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe, Patronenmagazin mit Gehäuseabschnitt, Umrüstsatz, Verfahren zum Umbau eines Patronenmagazins, sowie Verfahren zum Betreiben einer Handfeuerwaffe
Inventor: FESTER EUGEN
IPC: F41A9/69
Filed: 2021-09-22
Granted: 2023-12-28
Abstract: Gehäuseabschnitt (1) für ein Patronenmagazin (2,10) für eine Handfeuerwaffe,wobei der Gehäuseabschnitt (1) durch ein Gehäuseabschnittmantel (3) definiert ist, der sich entlang einer X-Achse, einer Y-Achse und einer Z-Achse erstreckt, wobei der Gehäuseabschnittmantel (3) eine Mantelinnenfläche (4) und eine Mantelaußenfläche (5) ausbildet und in seinem Inneren einen, durch die Mantelinnenfläche (4) begrenzten Innenraum (IR) umfasst, und der Innenraum (IR) wenigstens einem ersten Bereich (I) und einem zweiten Bereich (II) ausbildet, wobei der Gehäuseabschnitt (1) eine Gehäuseabschnittsoberseite (6) und eine Gehäuseabschnittsunterseite (7)umfasst, wobei die Gehäuseabschnittoberseite (6) einen ersten Öffnungsquerschnitt (Q-1) und die Gehäuseabschnittunterseite (7) einen zweiten Öffnungsquerschnitt (Q-2) aufweist,wobei sich an der Gehäuseabschnittsoberseite (6) an den ersten Öffnungsquerschnitt (Q-1) in Z-Richtung ein erster Arretierungsabschnitt (8) anschließt und/oder den ersten Öffnungsquerschnitt (Q-1) wenigstens in X-Richtung und/oder in Y-Richtung außenseitig umgibt, wobei der erste Arretierungsabschnitt (8) zur lösbaren Arretierung an ein Gehäuse (9) eines Patronenmagazin (2, 10) für eine Handfeuerwaffe ausgebildet ist und wobei der Gehäuseabschnitt selber frei von Magazinlippen gestaltet, und auf Grund dessen nicht zur eigenständigen Speicherung von Patronen geeignet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder erste Bereich (I) unter Ausbildung eines ersten Querschnitt (Q1) zur Aufnahme einer ersten Anzahl (N1) nebeneinander und vorzugsweise in Z-Richtung versetzt zueinander angeordneten Reihen (R) von Patronen (P) ausgebildet ist und das der zweite Bereich (II) unter Ausbildung eines zweiten Querschnitt (Q2) zur Aufnahme von einer zweiten Anzahl (N2) nebeneinander und vorzugsweise in Z-Richtung versetzt zueinander, angeordneten Reihen (R) von Patronen (P) ausgebildet ist und dass die zweite Anzahl (N2) und die erste Anzahl (N1) um wenigstens einen vollen Zahlenwert unterschiedlich zueinander ausgebildet sind und der erste Querschnitt (Q1) mit dem ersten Öffnungsquerschnitt (Q-1) übereinstimmt.
Patent DE-102021107797-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie ein Software-Programm zum Betreiben eines Anwendergeräts in einem Fahrzeug, Anwendergerät, sowie ein Fahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-03-29
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren (300) zum Betreiben einer Fahrzeugfunktion in einem Fahrzeug (100); wobei das Verfahren (300) umfasst,- Erfassen (301) von ersten Kameradaten mittels einer ersten Kamera (201) und von zweiten Kameradaten mittels einer zweiten Kamera (202, 206); wobei die erste Kamera (201) und die zweite Kamera (202, 206) Teil eines in dem Fahrzeug (100) betriebenen mobilen Anwendergeräts (110) sind;- Bewirken, dass das mobile Anwendergerät (110) die ersten Kameradaten und die zweiten Kameradaten abwechselnd erfasst, sodass abwechselnd, in sich gegenseitig ausschließender Weise, erste Bilder von der ersten Kamera (201) oder zweite Bilder von der zweiten Kamera (202, 206) erfasst und/oder verarbeitet werden; und- Betreiben (302) der Fahrzeugfunktion des Fahrzeugs (100) abhängig von den ersten Kameradaten und von den zweiten Kameradaten.
Patent DE-102021208806-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen eines ersten Fahrzeugs bei einem Fehlverhalten des ersten Fahrzeugs mittels eines Warnsystems, Computerprogrammprodukt sowie Warnsystem
Inventor: GLÄSER STEFAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2021-08-11
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Warnen eines ersten Fahrzeugs (2) bei einem Fehlverhalten (3) des ersten Fahrzeugs (2) im Straßenverkehr mittels eines Warnsystems (1), bei welchem das Fehlverhalten (3) durch ein zweites Fahrzeug (5) in einer Umgebung (12) des ersten Fahrzeugs (2) detektiert wird, wobei
 mittels des zweiten Fahrzeugs (5) ein spezifisches Fehlverhalten (3) des ersten Fahrzeugs (2) detektiert wird und eine Fehlverhaltensnachricht (13) als Warnung mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (4) des Warnsystems (1) fahrzeugintern im zweiten Fahrzeug (5) mit dem spezifischen Fehlverhalten (3) generiert wird und die Fehlverhaltensnachricht (13) mittels einer drahtlosen Kommunikationsverbindung von dem zweiten Fahrzeug (5) an das erste Fahrzeug (2) übermittelt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 nach dem Übermitteln der Fehlverhaltensnachricht (13) das spezifische Fehlverhalten (3) durch das erste Fahrzeug (2) plausibilisiert wird.
Patent DE-112005001246-B4 (DE)
Title: Kabelhaltevorrichtung für eine Werkstück-Transfervorrichtung
Inventor: BABA KIYOKAZU
IPC: B21D43/05
Filed: 2005-04-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Kabelhaltevorrichtung
(10) für
eine Werkstück-Transfervorrichtung
(1), die zum Transferieren eines Werkstücks zwischen Pressmaschinen
durch Anordnen eines Tragteils (3) an einem zwischen einander benachbarten
Pressmaschinen platzierten Tragelement (2), schwenkbares Tragen
eines Transferarms (5) durch das Tragteil (3) und Bewegen einer
am unteren Ende des Transferarms (5) vorgesehenen Werkstückhalteeinrichtung (4)
in einer Werkstück-Transferrichtung,
und zum Halten eines zwischen einem an den Pressmaschinen angeordneten
Kabelbefestigungsteil (6) und dem oberen Ende des Transferarms (5)
verbundenen Kabels (100) vorgesehen ist, wobei die Kabelhaltevorrichtung
(10) aufweist:  einen Haltearm (11), der schwenkbar mit dem
oberen Ende des Transferarms (5) verbunden ist und einen Teil des
Kabels (100) hält;  einen
Schiebeträger
(12), an dem das obere Ende des Haltearms (11) schwenkbar angelenkt
ist, welcher über
dem Transferarm (5) angeordnet ist und sich bei Bewegen des Transferarms
(5) über
den Haltearm (11) vertikal bewegt; und  eine Kabeltrageinrichtung
(13), deren eines Ende mit dem Schiebeträger (12) verbunden...
Patent DE-112006000206-B4 (DE)
Title: Ziehkissenvorrichtung
Inventor: BABA KIYOKAZU
IPC: B21D24/10
Filed: 2006-01-12
Granted: 2010-11-04
Abstract: Ziehkissenvorrichtung (10) für eine Pressmaschine (1), wobei die Ziehkissenvorrichtung aufweist:  eine Mehrzahl von kleinen Druckunterlagen (15), welche in einem kleinen Raum (63) auf- und abwärts anhebbar sind, welcher kleine Raum (63) durch einen Innenraum (61) eines Betts (6) der Pressmaschine (1) unterteilt durch eine Rippe (62) bestimmt ist, wobei die kleinen Druckunterlagen (15) von einer Innenwand des Betts (6) und einer Innenwand der Rippe (62) beabstandet sind und auf die kleinen Druckunterlagen (15) eine Druckkraft eines Stößels (4) über einen Kissenstift (12) ausgeübt wird;  eine kastenförmige große Druckunterlage (16), auf der die kleinen Druckunterlagen (15) befestigt sind, und  eine Vorbelastungskraft-Erzeugungseinrichtung (14), welche die kleinen Druckunterlagen anhebt und absenkt, während sie gegen die Druckkraft eine nach oben gerichtete Vorbelastungskraft erzeugt,  wobei eine Ziehkissen-Druckunterlage (13) durch die kleinen Druckunterlagen (15) und die große Druckunterlage (16) gebildet ist.
Patent DE-112006001535-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung eines Öffnungs-/Schließkörpers
Inventor: SUGIMOTO KAZUTAKA
IPC: E05F15/655
Filed: 2006-05-23
Granted: 2015-02-26
Abstract: Antriebsvorrichtung eines Öffnungs-/Schließkörpers, die einen Öffnungs-/Schließkörper, der an einem Motorfahrzeug angebracht ist, mit einem Motor antreiben kann, so dass der Öffnungs-/Schließkörper geöffnet und geschlossen wird, mit: einem bürstenlosen Gleichstrommotor (5), der als eine Antriebsquelle wirkt; einer Motorantriebseinheit (4), die eine Antriebsspannung schaltet, die an Statorspulen (8) angelegt ist, auf der Grundlage einer Drehposition und einer Drehzahl eines Rotors (13), die durch eine Mehrzahl von Magnetpolsensoren (9) zum Erfassen von Positionen von Magnetpolpositionen eines Rotormagneten (16) erfasst worden sind; und einer Steuereinheit (2) zum Steuern der Motorantriebseinheit (4) so, dass der Öffnungs-/Schließkörper auf der Grundlage von Erfassungssignalen der Magnetpolsensoren (9) geöffnet und geschlossen wird; worin die Steuereinheit (2) bestimmt, dass der Sensor versagt hat, und zeitweilig den Antrieb des bürstenlosen Gleichstrommotors (5) stoppt, wenn die Steuereinheit (2) eine anomale Logik als ein Erfassungsmuster der Magnetpolsensoren (9) erfasst, und die Motortreibereinheit (4) ein Phasenschaltsignal erzeugt zum Verlängern einer Zeitdauer einer elektrischen Leistungszufuhr zu einer Phase einer Statorspule (8) zum Ausführen eines sensorlosen Antriebs, wenn der bürstenlose Gleichstrommotor (5) wieder gestartet wird.
Patent DE-112007002722-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Diode mit Übergitterstruktur-Sperrschicht
Inventor: LEE SANG JOON
IPC: H01L33/32
Filed: 2007-11-21
Granted: 2020-01-09
Abstract: Lichtemittierende Diode (LED) mit einem aktiven Bereich (59) zwischen einer n-leitenden Verbindungshalbleiterschicht (57) auf der Basis von GaN und einer p-leitenden Verbindungshalbleiterschicht (61) auf der Basis von GaN, wobei der aktive Bereich (59) eine Quantum-Well-Schicht (59a) und eine Sperrschicht (59b) mit Übergitterstruktur aufweist,
 wobei die Quantum-Well-Schicht (59a) aus InGaN ausgebildet ist, die Sperrschicht (59b) so ausgebildet ist, dass sie eine Übergitterstruktur aufweist, in der InGaN und GaN wechselweise aufeinander laminiert sind, und das InGaN in der Quantum-Well-Schicht (59a) eine größere Menge an In als das InGaN in der Sperrschicht (59b) aufweist, und
 wobei die Quantum-Well-Schicht (59a) aus In x Ga (1-x) N ausgebildet ist und die Sperrschicht (59b) ein unteres Übergitter (71) aufweist, bei dem In y Ga (1-y) N und GaN wechselweise aufeinander laminiert sind, ein oberes Übergitter (75), bei dem In y Ga (1-y) N und GaN wechselweise aufeinander laminiert sind, und ein mittleres Übergitter (73), das zwischen das obere und das untere Übergitter (71, 75) gesetzt ist, wobei im mittleren Übergitter (73) In z Ga (1-z) N und GaN wechselweise aufeinander laminiert sind, wobei gilt: 0< x < 1, 0 < y < 0,05, 0 < z < 0,1 und y < z < x.
Patent DE-112008000460-B4 (DE)
Title: Schaltsteuersystem und -verfahren
Inventor: YAMAMOTO TAKAYUKI
IPC: F16H63/48
Filed: 2008-02-21
Granted: 2016-12-15
Abstract: Schaltsteuersystem, das einen Antriebskraftübertragungszustand eines Antriebskraftübertragungsmechanismus eines Fahrzeugs entsprechend einer von einem Fahrer durchgeführten Schalttätigkeit steuert und aufweist: einen Schalttätigkeitseingabeabschnitt (100), in den eine von dem Fahrer durchgeführte Schalttätigkeit eingegeben wird; einen Schaltsteuerabschnitt (100), der einen Schaltbereich entsprechend der Schalttätigkeit des Fahrers wechselt und den Antriebskraftübertragungszustand des Antriebskraftübertragungsmechanismus elektrisch steuert; einen Bremssteuerabschnitt (100), der als Antwort auf ein Niedertreten eines Bremspedals eine Bremskraft auf Räder des Fahrzeugs durch Steuern eines Radzylinderdrucks durch Steuern des Öffnens und Schließens eines elektromagnetischen Ventils, das in einer Hydraulikschaltung vorgesehen ist, ausübt; einen Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsabschnitt (14), der die Geschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst; dadurch gekennzeichnet, dass, wenn während der Fahrt des Fahrzeugs eine Schalttätigkeit eingegeben wurde, die einen Wechsel des Schaltbereiches in einen Parkbereich anfordert, und die Fahrzeuggeschwindigkeit auf der Grundlage der durch den Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsabschnitt (14) erfassten Geschwindigkeit des Fahrzeugs als Null bestimmt wird, der Schaltsteuerabschnitt (100) bewirkt, dass der Bremssteuerabschnitt (100) den Radzylinderdruck auf einen gegebenen Haltedruck während mindestens einer gegebenen Haltedauer, die eine vorbestimmte Dauer ist, innerhalb der geschätzt wird, dass das Fahrzeug zum Halten kommt, hält, und nachdem die Haltedauer verstrichen ist, der Schaltsteuerabschnitt (100) den Schaltbereich durch Betätigen eines Verriegelungsmechanismus (74), der die Ausgangswelle des Antriebskraftübertragungsmechanismus verriegelt, in den Parkbereich wechselt.
Patent DE-112008002830-B4 (DE)
Title: Optische Maske und Lichtquellengerät
Inventor: ANDO TARO
IPC: G02F1/01
Filed: 2008-06-26
Granted: 2020-11-12
Abstract: Diese optische Maske ist eine optische Maske, die eine räumliche Intensitätsmodulation auf Eingabelicht in einem Strahlquerschnitt anwendet und ein Licht ausgibt, nachdem es der Modulation unterzogen wurde, wobei Bereiche A0bis Apin einer Reihenfolge von einer inneren Seite ausgebildet sind, definiert durch Umfänge mit p+1 Radien r1bis rp+1um eine vorbestimmte Position, wobei p >0 eine gerade Zahl ist und rp+1> rp> ... > r2> r1und rp+1- rp> rp- rp-1> ... > r3- r2> r2- r1> r1, wobei ein Bereich Am ein Lichtdurchlassbereich ist, m eine gerade Zahl ist und p ≥ m ≥ 0, und wobei ein Bereich An ein Lichtabschirmungsbereich ist, wobei n eine ungerade Zahl ist und p > n > 0.
Patent DE-112009003380-B4 (DE)
Title: Beschichtungseinrichtung und Verwendung einer Beschichtungseinrichtung
Inventor: PRÖSTLER KARL-HEINZ
IPC: B41M5/26
Filed: 2009-11-17
Granted: 2015-02-26
Abstract: Beschichtungseinrichtung zum Beschichten einer Oberfläche eines Gegenstandes (2) mit einer ersten Station (8) zum Auftragen von Farbpulver (31), mit einer zweiten, einen Laser (4) aufweisenden Station zum selektiven Erhitzen des Farbpulvers (31) und einer dritten Station zum Entfernen von überschüssigem Farbpulver (31), wobei die erste Station (8) eine Walze aufweist, wobei die Walze mit Noppen oder mit anderen auf der Oberfläche verteilten Ausbuchtungen versehen ist, wobei Bürsten so angeordnet sind, dass sie das Farbpulver (31) von der Walze auskehren.
Patent DE-112011101593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von modifiziertem Dienkautschuk
Inventor: KAWAZURA TETSUJI
IPC: C08F2/44
Filed: 2011-04-13
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Dienkautschuks, wobei das Verfahren Umsetzen (A) eines Dienkautschuks mit (B) einer Verbindung, die ein freies Nitroxid-Radikal im Molekül hat, das bei Raumtemperatur und in Gegenwart von Sauerstoff stabil ist, (C) eines organischen Peroxids und (D) eines γ-(Meth)acryloxypropyl-Gruppe-enthaltenden Silans oder eines anderen radikalisch polymerisierbaren Monomers, das eine (Meth)acryloxy-Gruppe hat, in Gegenwart (E) einer Aminverbindung, umfassend eine Monoamin-Verbindung, die durch die allgemeine Formel NR1R2R3 [I]dargestellt wird, worin R1 eine Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen oder eine Arylgruppe ist und R2 und R3 jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen oder eine Arylgruppe sind, oder eine Polyamin-Verbindung, dargestellt durch die allgemeine Formel: (R4)2N(R5N)nR6N(R4)2 [II]worin R4 ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen ist, R5 und R6 jeweils unabhängig eine Alkylengruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen sind und n eine ganze Zahl von 0 bis 20 ist, umfasst.