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Patent DE-102013214264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern wenigstens eines Verbrauchers eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Verbraucher
Inventor: DOBMANN MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-07-22
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrauchers eines Kraftfahrzeugs (10), wobei über eine Bedienschnittstelle eine Betriebsdauer des Kraftfahrzeugs (10) vorgegeben wird, in einer Steuereinrichtung (20) geprüft wird, ob für einen Betriebsparameter des Verbrauchers innerhalb der vorgegeben Betriebsdauer ein temperaturbezogener Schwellenwert erreichbar ist, und die Steuereinrichtung (20) eine Leistungsaufnahme des Verbrauchers beschränkt, wenn der temperaturbezogene Schwellenwert nicht erreichbar ist und wobei der Verbraucher als Sitzheizung (50), Infrarotheizung, Heizung für eine Abgasnachbehandlung oder Betriebsstoffheizung ausgebildet ist.
Patent DE-102013222856-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine hydraulische Fahrradkomponente
Inventor: MATSUSHITA TATSUYA
IPC: B62L3/02
Filed: 2013-11-11
Granted: 2022-06-09
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10, 110, 210) für eine hydraulische Fahrradkomponente, umfassend:einen Grundkörper (14, 114, 214), umfassend einen Lenkstangenmontageabschnitt (30) undeinen Griffabschnitt (32);einen Hydraulikzylinder (56);einen Kolben (58), der beweglich innerhalb des Hydraulikzylinders (56) angeordnet ist;einen Betätigungshebel (18), der bezogen auf den Grundkörper (14, 114, 214) gelenkig um die Schwingenachse (P) angeordnet ist, wobei der Betätigungshebel (18) operativ mit einem von dem Hydraulikzylinder (56) und dem Kolben (58) verbunden ist, wodurch eine hydraulische Kraft in Reaktion auf eine Schwenkbewegung des Betätigungshebels (18) bezogen auf den Grundkörper (14, 114, 214) erzeugt wird;einen Flüssigkeitsvorratsbehälter (54, 154, 254) in Fluidkommunikation mit dem Hydraulikzylinder (56); undeinen Kommunikationseingang (40, 140, 240), der mit dem Flüssigkeitsvorratsbehälter (54, 154, 254) in Verbindung steht, wobei der Flüssigkeitsvorratsbehälter (54, 154, 254) mit dem Hydraulikzylinder (56) über einen internen Durchgang (80, 80', 280), der sich dazwischen erstreckt, in Fluidkommunikation steht, undder Kommunikationseingang (40, 140, 240) einen Kommunikationsdurchgang (44, 144, 244) aufweist, der mit dem Hydraulikzylinder (56) über zumindest einen Teil des internen Durchgangs (80, 80', 280) in Fluidkommunikation steht.
Patent DE-102013224886-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Rotors einer Gantry eines bildgebenden medizintechnischen Geräts
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: F16C17/10
Filed: 2013-12-04
Granted: 2021-07-29
Abstract: Gantry (2) eines bildgebenden medizintechnischen Geräts (1), aufweisend einen Stator (3), einen Rotor (4), eine an dem Rotor montierte Abtasteinheit, ein hydrodynamisches Fluidlager, das einen Zwischenraum (17) zwischen dem Stator (3) und dem Rotor (4) aufweist und mit dem der Rotor (4) bezüglich des Stators (3) gelagert ist, und ein in und/oder an einem unteren Bereich des Rotors (4) angeordnetes zusätzliches Stützlager (22).
Patent DE-102014002382-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung, Verwendung der Schaltvorrichtung, Arbeitssystem sowie Arbeitsverfahren
Inventor: EMMERICH JAN SÖREN
IPC: H02J13/00
Filed: 2014-02-24
Granted: 2017-04-06
Abstract: Schaltvorrichtung (1), die von einer Betätigungsseite (S1) her bedienbar ist, die Schaltvorrichtung (1) aufweisend: – einen plattenförmigen Grundkörper (10) mit einer Anschluss-Oberfläche (10a), die der Betätigungsseite (S1) der elektrischen Schaltvorrichtung (1) zugewandt ist, – ein in einer Dickenrichtung (Z) gesehen auf dieser angeordnetes plattenförmiges Betätigungsteil (20) mit einer der der Betätigungsseite (S1) zugewandten Betätigungsoberfläche (20a) und einer entgegen gesetzt zu dieser gelegenen Anschluss-Oberfläche (20b), – eine Verbindungsvorrichtung (30) mit wenigstens einer Verbindungsschicht (31) aus einem elastischen Material, die an einem inneren Bereich (20c) der Anschluss-Oberfläche (20b) des Betätigungsteils (20) und mit einer zweiten Oberfläche (30b) an einem inneren Bereich (11) der Anschluss-Oberfläche (10a) des Grundkörpers (10) oder an einem äußeren Bereich der Anschluss-Oberfläche (20b) des Betätigungsteils (20) und mit einer zweiten Oberfläche (30b) an einem äußeren Bereich der Anschluss-Oberfläche (10a) des Grundkörpers (10) befestigt ist, – zumindest ein Sensor (41, 42, 43, 44), der zwischen dem Grundkörper (10) und dem Betätigungsteil (20) gelegen sowie in der Dickenrichtung (Z) gesehen seitlich der Verbindungsvorrichtung (30) gelegen sind, so dass mit jedem Sensor (41, 42, 43, 44) jeweils eine Position eines jeweils an diesem gelegenen Bereichs der zweiten Oberfläche in der Dickenrichtung (Z) erfasst werden kann, wobei der Grundkörper (10) in einem Gehäuse fixiert ist, das die Anordnung aus dem Grundkörper (10), dem Betätigungsteil (20), der Verbindungsvorrichtung (30) und dem zumindest ein Sensor (41, 42, 43, 44) umgibt, und wobei sich die Betätigungsoberfläche (20a) über eine an der Betätigungsseite (S1) gelegene Ausnehmung des Gehäuses erstreckt und einen Teil der Außenfläche des Gehäuses bildet.
Patent DE-102014107352-B4 (DE)
Title: Strukturelement, Verfahren zur Herstellung eines Strukturelements und Verfahren zum Triggern eines Strukturelements
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: F16S3/00
Filed: 2014-05-26
Granted: 2017-09-14
Abstract: Strukturelement (100) einer tragenden Struktur (102), umfassend einen Grundkörper (106) zur Übertragung von Kräften und Momenten und eine Triggervorrichtung (104), welche ein oder mehrere in ein Material des Grundkörpers (106) eingebettete Triggerelemente (114) umfasst, wobei das eine oder die mehreren Triggerelemente (114) zur gezielten Beschädigung des Grundkörpers (106) relativ zu dem Grundkörper (106) bewegbar sind, wobei ein oder mehrere Triggerelemente (114) im Wesentlichen ringförmig geschlossen ausgebildet sowie zur gezielten Beschädigung des Grundkörpers (106) ringförmig zusammenziehbar und aus dem Grundkörper (106) herausreißbar sind.
Patent DE-102014109176-B4 (DE)
Title: Elektrische erdungsvorrichtung für ungleichartige metalle und verfahren zum herstellen einer elektrischen erdungsvorrichtung für ungleichartige metalle
Inventor: PETRUCCI DAVID R
IPC: H01R4/62
Filed: 2014-07-01
Granted: 2023-11-30
Abstract: Elektrische Erdungsvorrichtung (100) für ungleichartige Metalle, wobei die Erdungsvorrichtung (100) umfasst:einen Körper (112), der eine Vielzahl von ersten Plattenabschnitten (114a, 114b, 114c) mit unterschiedlichen Längen, die jeweils ein erstes und ein zweites Ende (120, 122), eine Endkante (124) und entgegengesetzte Seitenkanten (128, 130) aufweisen, einen benachbarten zweiten Plattenabschnitt (116), der ein erstes Ende (132), ein entgegengesetztes zweites Ende (134), entgegengesetzte Endkanten (136, 138) und entgegengesetzte Seitenkanten (140, 142) aufweist, und Faltabschnitte (118) zwischen den ersten Plattenabschnitten (114a, 114b, 114c) und dem zweiten Plattenabschnitt (116) umfasst, wobei der Körper (112) eine erste Oberfläche (144), die aus einem ersten Metall gebildet ist, und eine entgegengesetzte zweite Oberfläche (146), die aus einem zweiten Metall gebildet ist, umfasst, wobei die ersten Plattenabschnitte (114a, 114b, 114c) auf den zweiten Plattenabschnitt (116) gefaltet sind, sodass Abschnitte der ersten Oberfläche (144) der ersten Plattenabschnitte (114a, 114b, 114c) mit Abschnitten der ersten Oberfläche (144) des zweiten Plattenabschnitts (116) in Kontakt stehen und frei liegende erste Oberflächen (154) zwischen den gefalteten ersten Plattenabschnitten (114a, 114b, 114c) definiert sind, wobei die erste Oberfläche (144) der ersten Plattenabschnitte (114a, 114b, 114c) ausgestaltet ist, um an eine erste Komponente (54) zu koppeln, die aus dem ersten Metall gebildet ist, und die zweite Oberfläche (146) des zweiten Plattenabschnitts (116) ausgestaltet ist, um an eine zweite Komponente (56) zu koppeln, die aus dem zweiten Metall gebildet ist, wobei der Körper (112) die erste Komponente (54) und die zweite Komponente (56) elektrisch koppelt, um das elektrische Verbinden der ersten und der zweiten Komponente (54, 56) zu erleichtern, und wobei das erste Metall Aluminium ist und das zweite Metall Stahl ist.
Patent DE-102014115965-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich-variable Ventilverstellungsvorrichtung
Inventor: HA KYOUNG PYO
IPC: F01L1/12
Filed: 2014-11-03
Granted: 2022-12-08
Abstract: Eine kontinuierlich-variable Ventilverstellungsvorrichtung, aufweisend:einen Nocken (30; 90; 120; 150; 180), welcher drehbar an einem Nockenträger (10) befestigt ist,eine Nockenwelle (20; 100; 130; 160; 190), welche innerhalb des Nockens (30; 90; 120; 150; 180) und mit Bezug zum Nocken (30; 90; 120; 150; 180) relativ drehbar angeordnet ist, wobei ein Drehzentrum der Nockenwelle (20; 100; 130; 160; 190) mit Bezug auf ein Drehzentrum des Nockens (30; 90; 120; 150; 180) variabel ist,eine Verbindungseinheit (70; 80; 110; 140; 170), welche zwischen dem Nocken (30; 90; 120; 150; 180) und der Nockenwelle (20; 100; 130; 160; 190) angeordnet ist, wobei die Verbindungseinheit (70; 80; 110; 140; 170) mit zumindest einem von dem Nocken (30; 90; 120; 150; 180) und der Nockenwelle (20; 100; 130; 160; 190) schwenkbar verbunden ist und eine Drehung der Nockenwelle (20; 100; 130; 160; 190) auf den Nocken (30; 90; 120; 150; 180) überträgt, undeinen Steuerabschnitt, welcher selektiv das Drehzentrum der Nockenwelle (20; 100; 130; 160; 190) ändert, wobei der Steuerabschnitt aufweist:eine Führungsplatte (50) undeine Steuerplatte (40), welche ein Nockenwellenlager (22) aufweist, mit dem die Nockenwelle (20; 100; 130; 160; 190) drehbar verbunden ist, wobei sich die Steuerplatte (40) selektiv entlang der Führungsplatte (50) bewegt,wobei eine Nockenstütze (32) am Nocken (30; 90; 120; 150; 180), welcher sich an der Nockenwelle (20; 130; 100; 160; 190) befindet, in Form eines Zylinders angeformt ist,wobei die Führungsplatte (50) mit dem Nockenträger (10) verbunden ist und die Nockenstütze (32) mit dem Nockenträger (10) und der Führungsplatte (50) durch ein Nockenlager (44) verbunden ist,wobei ein Führungsstift (46) entweder an der Steuerplatte (40) oder an der Führungsplatte (50) geformt ist,wobei eine Führungsschiene (52; 54), welche den Führungsstift (46) führt, entweder an der Steuerplatte (40) oder an der Führungsplatte (50) geformt ist, an welcher von beiden der Führungsstift (46) nicht geformt ist,wobei der Steuerabschnitt weiter aufweist eine Steuerwelle (60), welche parallel zur Nockenwelle (20; 100; 130; 160; 190) ist, und einen Exzenternocken (62), welcher auf der Steuerwelle (60) befestigt ist,wobei ein Steuerschlitz (42) für den Exzenternocken (62) zum darin Eingesetzt-Sein und zum damit Im-Eingriff-Sein in der Steuerplatte (40) geformt ist, undwobei eine Relativposition der Steuerplatte (40) mit Bezug auf eine Position der Führungsplatte (50) gemäß der Drehung der Steuerwelle (60) änderbar ist.
Patent DE-102014214949-B4 (DE)
Title: Haushalt-Wäschebehandlungsmaschine mit einer durch einen Elektromotor antreibbaren Wäschetrommel und Verfahren zum Montieren
Inventor: WEBER TOM
IPC: D06F58/08
Filed: 2014-07-30
Granted: 2022-11-24
Abstract: Haushalt-Wäschebehandlungsmaschine mit einer durch einen Elektromotor antreibbaren Wäschetrommel (2) und einem Riemengetriebe zwischen Wäschetrommel (2) und Elektromotor, bei dem die Wäschetrommel (2) mit einer Antriebswelle (3) fest verbunden ist und die Antriebswelle (3) mit einer Riemenscheibe (12) des Riemengetriebes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenscheibe (12) im Bereich der Verbindung mit der Antriebswelle (3) mit einem Flansch (11) mit Innengewinde (10) versehen ist, dass das von der Wäschetrommel (2) wegweisende Ende (8) der Antriebswelle (3) ein in das Innengewinde (10) eingreifendes Außengewinde (9) hat, und dass die beiden Gewinde (9, 10) unlösbar, nämlich stoffschlüssig, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015000945-B4 (DE)
Title: Gassack und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuginsassenschutzsystems
Inventor: ARANZULLA DANIELE
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-01-28
Granted: 2022-10-20
Abstract: Gassack mit wenigstens einer in einem Gassackmantel (12) vorgesehenen Öffnung (14), an die ein Verschlusselement (16) angesetzt ist, wobei an dem Verschlusselement (16) ein Fangband (34) angreift, über das das Verschlusselement (16) in einer geschlossenen Stellung gehalten werden kann, wobei das Verschlusselement (16) zwei Zuschnittsabschnitte (418a, 418b) aufweist, die jeweils einen Umfangsrandabschnitt umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem freien Ende der Umfangsrandabschnitte ein Gewebelappen (482) ausgebildet ist, der durch einen Einschnitt (480) teilweise vom jeweiligen Zuschnittsabschnitt (418a, 418b) abgeteilt ist, wobei die Gewebelappen (482) entlang von zwei nebeneinander angeordneten radialen Faltlinien (484, 486) gegenüber der Fläche des jeweiligen Zuschnittsabschnitt (418a, 418b) abgeklappt ist, sodass ein in einer Ebene umlaufender Umfangsrand (20) gebildet ist.
Patent DE-102015103296-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Bereitstellen eines normierten elektrischen Ausgangssignals und elektronischer Messumformer
Inventor: JANKOWSKI MARTIN
IPC: G01R15/18
Filed: 2015-03-06
Granted: 2022-06-09
Abstract: Messvorrichtung (10) zum Bereitstellen eines normierten elektrischen Ausgangssignals aufweisend- einen Messwandler (30) mit einer Sekundärwicklung (35) zum Transformieren eines elektrischen Messsignals in einen Messstrom, wobei die Sekundärwicklung (35) zwei Ausgangsanschlüsse (31, 32) aufweist, und- einen elektronischen Messumformer (40) mit folgenden Merkmalen:eine mit den Ausgangsanschlüssen (31, 32) der Sekundärwicklung (35) verbindbareEnergieversorgungseinrichtung (50), die dazu ausgebildet ist, aus dem Sekundärstrom eine gleichgerichtete Versorgungsspannung bereitzustellen,ein Messwiderstand (90) zum Messen des Sekundärstroms,eine an den Messwiderstand (90) angeschlossene Effektivwertmesseinrichtung (60), die dazu ausgebildet ist, ein Signal bereitzustellen, welches proportional dem Effektivwert des Sekundärstroms ist, undeine mit der Effektivwertmesseinrichtung (60) verbundene Ausgangseinrichtung (70), welche dazu ausgebildet ist, aus dem Signal derEffektivwertmesseinrichtung (60) ein normiertes elektrisches Ausgangssignal zu erzeugen, wobei das normierte elektrische Ausgangssignal ein normierter Gleichstrom oder eine normierte Gleichspannung ist,und wobei an die Ausgangseinrichtung (70) eine elektrische Last (140) anschließbar ist, und wobei die Energieversorgungseinrichtung (50) die Effektivwertmesseinrichtung (60) und die Ausgangseinrichtung (70) speist.
Patent DE-102015112888-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit numerischer Steuervorrichtung
Inventor: NAKAHAMA YASUHIRO
IPC: G05B19/402
Filed: 2015-08-05
Granted: 2020-01-16
Abstract: Werkzeugmaschine (11) mit einer numerischen Steuervorrichtung (1), wobei die durch die numerische Steuervorrichtung (1) gesteuert wird, wobei die Werkzeugmaschine (11) ein feststehendes Teil (2, 3) und ein Bewegungsteil (4, 5) aufweist, das zum Laden einer Last (6) darauf konfiguriert ist, die numerische Steuervorrichtung (1) umfassend:eine Speichereinheit (8), die zum Speichern von Gewicht und Schwerpunktposition von jedem des feststehenden Teils (2, 3), Bewegungsteils (4, 5) und der Last (6) konfiguriert ist;eine tatsächliche Schwerpunktberechnungseinheit (B4), die zum Berechnen eines tatsächlichen Schwerpunkts konfiguriert ist, wobei der tatsächliche Schwerpunkt ein Gesamtschwerpunkt der Werkzeugmaschine (11) und der Last (6) ist, auf Grundlage der Schwerpunktposition und des Gewichts des feststehenden Teils (2, 3), die in der Speichereinheit (8) gespeichert sind, der Schwerpunktposition und des Gewichts des Bewegungsteils (4, 5), die in der Speichereinheit (8) gespeichert sind, einer relativen Position des Bewegungsteils (4, 5) zum feststehenden Teil (2, 3) und der Schwerpunktposition und des Gewichts der Last (6), die in der Speichereinheit (8) gespeichert sind,eine Zielschwerpunktpositionseinstelleinheit (B7), die zum Einstellen einer Zielschwerpunktposition (31) konfiguriert ist, wobei die Zielschwerpunktposition (31) die Gesamtschwerpunktposition (21) der Werkzeugmaschine (11) und der Last (6) ist,eine Bewegungsteilpositionskorrektureinheit (B8), die zum Korrigieren der relativen Position des Bewegungsteils (4, 5) zum feststehenden Teil (2, 3) konfiguriert ist, um die Zielschwerpunktposition (31), die durch die Zielschwerpunktpositionseinstelleinheit (B7) eingestellt ist, und die Gesamtschwerpunktposition (21) der Werkzeugmaschine (11) und der Last (6) übereinstimmend herzustellen.
Patent DE-102015116844-B4 (DE)
Title: Kraftstoff- und Wassereinspritzung mittels Wirbelkavitation
Inventor: SLAZA ALEXANDER
IPC: F02M25/03
Filed: 2015-10-05
Granted: 2018-04-12
Abstract: Mischvorrichtung (31) zur Einspritzung von Fluiden (53) in einen Brennraum (52) einer Verbrennungskraftmaschine, wobei die Fluide Kraftstoff und Wasser umfassen, und wobei die Mischvorrichtung eine Wirbelscheibe (13) zur Einspritzung von Fluiden (539) in einen Brennraum (52) einer Verbrennungskraftmaschine aufweist, wobei wenigstens eins der beiden Fluide mittels Wirbelkavitation vermischt wird und die Mischvorrichtung eine Lavaldüse (15) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelscheibe und die Düse so abgestimmt sind, dass Tröpfchen mit einem Durchmesser von 1–20 µm und/oder einem Schwerpunkt von 3–8 µm Durchmesser entstehen.
Patent DE-102015118955-B4 (DE)
Title: Sitzassistent zur Mobilisation von Patienten
Inventor: GIEBLER TOBIAS
IPC: A61G7/065
Filed: 2015-11-05
Granted: 2019-01-17
Abstract: Sitzassistent zum Mobilisieren von Patienten, mit einem Stützteil (13) zum Auflegen auf ein Bett (12) und einer Rückenlehne (15) mit einer Lehnfläche (31), wobei das Stützteil (13) einen ersten Längsträger (13a) und einen zum ersten Längsträger (13a) seitlich versetzten zweiten Längsträger (13b) aufweist, wobei die Rückenlehne (15) eine Rahmenkonstruktion aufweist, die an einem Ende mit dem ersten und zweiten Längsträger (13a, 13b) verbunden ist, wobei sich der erste Längsträger (13a) und der zweite Längsträger (13b) von einer Stelle, an der die Rückenlehne (15) mit dem Stützteil (13) verbunden ist, von der Lehnfläche (31) der Rückenlehne (15) nur nach hinten weg erstrecken, wobei der erste und der zweite Längsträger (13a, 13b) jeweils einen Hakenabschnitt (16a, 16b) zum Fixieren des Stützteils (13) an einem von der Lehnfläche (31) abgewandten ersten Bettrand (22) des Bettes (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Spannmittel zum Verspannen des ersten und zweiten Längsträgers (13a, 13b) an einem der Lehnfläche (31) zugewandten und dem ersten Bettrand (22) gegenüberliegenden zweiten Bettrand (24) am Stützteil (13) angeordnet ist, wobei das flexible Spannmittel ein Gurtsystem (44) mit einem ersten Gurt (44a) zur Befestigung des ersten Längsträgers (13a) und einem zweiten Gurt (44b) zur Befestigung des zweiten Längsträgers (13b) am zweiten Bettrand (24) aufweist.
Patent DE-102015204855-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen mindestens eines Zylinderaufzugs an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F13/10
Filed: 2015-03-18
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Anpassen mindestens eines Zylinderaufzugs (08) an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine, bei dem mindestens ein Zylinderaufzug (08) oder der betreffende Zylinderaufzug (08) mit mehreren in einem Zylinderkanal (14) eines Druckformzylinders (07) der Druckmaschine angeordneten Spannelementen (20) auf der Mantelfläche des betreffenden Druckformzylinders (07) gespannt wird, bei dem mittels einer Bewegung von mindestens einem der Spannelemente (20) in Axialrichtung (A) und/oder in Umfangsrichtung (B) des Druckformzylinders (07) innerhalb des jeweiligen Zylinderaufzugs (08) jeweils eine Zugspannung aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassung des mindestens einen Zylinderaufzugs (08) an die Bedruckstoffänderung anhand von in mindestens einem Speicher hinterlegten spezifischen Daten für den jeweiligen Zylinderaufzug (08) erfolgt, wobei die spezifischen Daten für den jeweiligen Zylinderaufzug (08) jeweils eine Höhe und/oder einen Typen des betreffenden Zylinderaufzugs (08) betreffen.
Patent DE-102015209497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mikroskaligem Blähtongranulat
Inventor: DENNERT HANS VEIT
IPC: C04B20/06
Filed: 2015-05-22
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mikroskaligem Blähtongranulat, – bei welchem ein Ausgangs-Tonmaterial aus grubenfeuchten Tonmineralien ohne zugesetzte Additive getrocknet wird, – bei welchem das aus dem Trocknungsprozess resultierende getrocknete Tonmaterial zu einem Roh-Tongranulat mit einer Feinheit von d97 < 0,7 Millimeter gemahlen wird, und – bei welchem das aus dem Mahlprozess resultierende Roh-Tongranulat in einem Brennprozess zu dem Blähtongranulat expandiert wird.
Patent DE-102015209827-B4 (DE)
Title: Abbildende Optik zur Abbildung eines Objektfeldes in ein Bildfeld, optisches System sowie Projektionsbelichtungsanlage mit einer derartigen abbildenden Optik
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-28
Granted: 2019-06-06
Abstract: Abbildende Optik (7; 20; 25; 26) für die Projektionslithographie
 - mit einer Mehrzahl von Spiegeln (M1 bis M10) zur Abbildung eines Objektfeldes (4) in einer Objektebene (5) in ein Bildfeld (8) in einer Bildebene (9) mit längs eines Abbildungs-Strahlengangs zwischen dem Objektfeld (4) und dem Bildfeld (8) geführtem Abbildungslicht (3),
 - mit einem im Strahlengang vorletzten Spiegel (M9) ohne Durchtrittsöffnung zum Durchtritt des Abbildungslichts (3),
 - mit genau einer Blende (AS) zur Vorgabe zumindest eines Abschnitts (18) einer äußeren Randkontur (19; 24) einer Pupille der abbildenden Optik (7; 20; 25; 26),
 - wobei die Blende (AS) räumlich zwischen dem im Strahlengang vorletzten Spiegel (M9) und einem im Strahlengang letzten Spiegel (M10) angeordnet ist.
Patent DE-102015210577-B4 (DE)
Title: Kombination eines Planierschilds mit einer Anhängerkupplung
IPC: E02F3/815
Filed: 2015-06-09
Granted: 2021-07-15
Abstract: Kombination eines Planierschilds (100) mit einer Anhängerkupplung (200), wobei das Planierschild (100) eine Vorderseite (110) zur Durchführung von Planierarbeiten und eine Rückseite (120) aufweist, und die Anhängerkupplung (200) eine Befestigungseinrichtung (210) zur Befestigung an dem Planierschild (100) aufweist, wobei die Anhängerkupplung (200) und das Planierschild (100) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass die Anhängerkupplung (200) an der Vorderseite (110) des Planierschilds befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (210) der Anhängerkupplung (200) und das Planierschild (100) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Befestigung der Anhängerkupplung (200) an dem Planierschild (100) auf der Rückseite des Planierschilds (100) in einem Abstand von der Rückseite des Planierschilds (100) erfolgt, und dass der Abstand mindestens 20 cm, weiter vorzugsweise mindestens 30 cm und bevorzugt ungefähr 40 cm beträgt.