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Patent DE-102021119916-A1 (DE)
Title: Kunststein in plattenförmiger und einlagiger Ausgestaltung sowie System zur begehbaren und/oder befahrbaren Befestigung einer Bodenfläche und Verfahren zur Herstellung eines Kunststeins
Inventor: HUCKSCHLAG CHRISTIAN
IPC: C04B26/16
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststein in plattenförmiger und einlagiger Ausgestaltung, bestehend aus einer Lage aus Körner aus gebrochenen Natursteinen und einem Bindemittel. Bei einem wasserdurchlässigen und druckfesten Kunststein, der preiswert herzustellen ist, ist vorgesehen, dass das Bindemittel ein Polyurethankleber ist, dass die Lage 4 bis 7 Masse-% Bindemittel und 90 bis 96 Masse-% Körner aus Natursteinen aufweist, wobei die Körner aus Natursteinen eine Korngröße zwischen 2 und 8 mm aufweisen und aus einer ersten Siebcharge von 2 bis 5 mm und/oder einer zweiten Siebcharge von 5 bis 8 mm ausgebildet ist und wobei die Lage ein Porenvolumen zwischen 20 und 30% aufweist.
Patent DE-102021121308-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse mit Düsenstrahllöchern mit Rillen
Inventor: PHILLIPS ROSS A
IPC: B23K26/384
Filed: 2021-08-17
Abstract: Eine Einspritzdüse beinhaltet einen sich entlang einer Längsachse erstreckenden Düsenkörper und wenigstens ein Strahlloch, das sich durch einen Abschnitt des Düsenkörpers erstreckt, um ein Fluid aus der Einspritzdüse auszugeben. Das Strahlloch beinhaltet wenigstens eine Rille. Die Rille ist konfiguriert, um ein effizientes Mischen des Fluids mit Luft oder anderen umgebenden Materialien für eine verbesserte Leistung der Einspritzdüse und/oder anderer der Einspritzdüse zugeordneten Komponenten zu ermöglichen.
Patent DE-102021121714-A1 (DE)
Title: Intelligente behälter und systeme und verfahren zum versenden und nachverfolgen von intelligenten behältern
Inventor: SOHMSHETTY RAJ
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt intelligente Behälter und Systeme und Verfahren zum Versenden und Nachverfolgen von intelligenten Behältern bereit. Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Nachverfolgen eines intelligenten Behälters bereit. Die Verfahren verwenden Sensoren des intelligenten Behälters, um eine Manipulation des intelligenten Behälters zu erfassen, nachdem der Behälter einen Sender verlassen hat und bevor der Behälter bei einem Empfänger ankommt. Insbesondere erfassen die Sensoren, wenn der intelligente Behälter durch eine andere Person als den Empfänger geöffnet (d. h. manipuliert) wurde und schreiben die Erfassung von Manipulation (z. B. die Sensormessung) in eine Blockchain. Lieferagenten verwenden Scanner, um ihren Besitz an dem oder ihre Zuständigkeit für den intelligenten Behälter in die Blockchain zu schreiben. Dementsprechend kann die Zuständigkeit für den intelligenten Behälter bestimmt werden, wenn eine Manipulation erfolgt.
Patent DE-102021122588-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: HERBST NICOLA
IPC: H02J1/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromversorgungssystem zum Anschluss an eine Versorgungsspannung und zur Stromversorgung für mindestens einen Verbraucher, mit mehreren Stromversorgungsmodulen (1, 2, 7, 8), die mehrere redundante Stromversorgungen bereitstellen, mehreren Leistungspfaden (3, 4, 5, 6, 9, 10) zur elektrischen Energieübertragung von den einzelnen Stromversorgungsmodulen (1, 2, 7, 8) zu dem Verbraucher, und mit einer Steuereinheit (12) zur Steuerung der einzelnen Stromversorgungsmodule (1, 2, 7, 8), wobei die Steuereinheit (12) über hierarchisch vertikale Kommunikationspfade (13-17) mit den einzelnen Stromversorgungsmodulen (1, 2, 7, 8) verbunden ist. Die Erfindung sieht vor, dass hierarchisch horizontale Kommunikationspfade (18-20) vorgesehen sind, die zwischen den Stromversorgungsmodulen (1, 2, 7, 8) verlaufen und unter Umgehung der Steuereinheit (12) eine direkte Kommunikation zwischen den Stromversorgungsmodulen (1, 2, 7, 8) ermöglichen. Weiterhin umfasst die Erfindung ein zugehöriges Betriebsverfahren für ein solches Stromversorgungssystem.
Patent DE-102021129922-A1 (DE)
Title: Steuerung eines elektrifizierten fahrzeugs zum erkennen eines status einzelner phasen eines dreiphasenmotors
Inventor: SUN XUEMEI
IPC: G01R31/50
Filed: 2021-11-16
Abstract: Ein elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie, einen Wechselrichter, der an die Traktionsbatterie gekoppelt ist und dazu betrieben werden kann, Gleichstrom (DC) von der Traktionsbatterie in Dreiphasenwechselstrom (AC) umzuwandeln, eine elektrische Dreiphasenmaschine, die durch zugeordnete Kabel an den Wechselrichter gekoppelt ist, einen Sensor, der dazu konfiguriert ist, ein Signal zu erzeugen, das einer Drehposition eines Rotors der elektrischen Dreiphasenmaschine zugeordnet ist, einen Stromsensor, der jedem Kabel/jeder Phase der elektrischen Dreiphasenmaschine zugeordnet ist, und eine Steuerung, die zum Erzeugen von Phasenstrom ungleich null an jeder einer Vielzahl von vorbestimmten regelmäßig beabstandeten Drehpositionen durch entweder Einstellen eines Rotorwinkels oder Einspeisen eines q-Achsen-Stroms, zum Befehlen des Wechselrichters, einen Test-d-Achsen-Stromimpuls in die elektrische Maschine einzuspeisen und als Reaktion darauf, dass ein beliebiges der Stromsensorsignale unter einem zugeordneten Schwellenwert liegt, zum Erzeugen eines Diagnosesignals programmiert ist, um eine Kabel- oder Stromsensoranomalie in einer einzelnen Phase zu erkennen.
Patent DE-102021130254-A1 (DE)
Title: Verfahren zum handhaben von störungen in flurförderzeugen
Inventor: HARING STEFAN
IPC: B66F9/075
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben von Störungen in Flurförderzeugen (12), insbesondere in fahrerlosen Transportsystemen, welche mit wenigstens einer Sensoreinheit (16) zum Erfassen der Umgebung des Flurförder-zeugs (12) ausgerüstet sind, das Verfahren umfassend während eines regulären Betriebs des Flurförderzeugs (12), dauerhaftes Überwachen der Umgebung mittels der wenigstens einen Sensoreinheit (16), Überprüfen der derart erhaltenen Sensordaten auf ein Vorliegen eines Hindernisses, und bei einem Feststellen eines Hindernisses, Auslösen einer Zeitnahme, wobei während der Zeitnahme der Betrieb des Flurförderzeugs (12) sowie das Überwachen der Umgebung weitergeführt wird, wobei, wenn während einer vorbestimmten Zeitspanne nach dem Auslösen der Zeitnahme das Hindernis nicht mehr festgestellt wird, die Zeitnahme beendet und der Betrieb des Flurförderzeugs (12) fortgeführt wird, und wenn nach der vorbestimmten Zeitspanne nach dem Auslösen der Zeitnahme das Hindernis weiterhin festgestellt wird, das Flurförderzeug (12) in einen Störungsmodus versetzt wird.
Patent DE-102021130456-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: NAGAYA KENTAROH
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-11-22
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst: einen Erfassungsabschnitt, welcher einen Beobachtungsbetrag mit Bezug auf eine Änderung in einer Beschleunigung eines Fahrzeugs aufgrund einer Fahrbetätigung erfasst; einen Inertialmessabschnitt, welcher einen tatsächlich gemessenen Wert einer Beschleunigung des Fahrzeugs erfasst; und einen Schätzabschnitt, welcher in einem Fall, in dem eine Beschleunigungsdifferenz, die einer Differenz zwischen einem durch den Inertialmessabschnitt erfassten tatsächlich gemessenen Wert einer Beschleunigung des Fahrzeugs und einem auf der Grundlage des Beobachtungsbetrags hergeleiteten Schätzwert einer Beschleunigung des Fahrzeugs entspricht, größer oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert ist, bestimmt, dass das Fahrzeug kollidiert ist.
Patent DE-102021134083-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Puffern von Behältern
Inventor: HOLZER CHRISTIAN
IPC: B65G47/69
Filed: 2021-12-21
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Puffern einreihig gruppierter Behälter in einer Behandlungsanlage zur Behandlung der Behälter, insbesondere Abfüllanlage, wobei man die Behälter in einem Einlaufbereich mittels wenigstens eines Einlaufförderbands in Einlaufrichtung einspeichert, auf einer quer daran anschließenden Pufferfläche mittels schienengeführter und einzeln angetriebener Shuttles, die Reihenschieber umfassen, in einer zur Einlaufrichtung quer und insbesondere orthogonal verlaufenden Pufferrichtung bis zum jeweiligen Ausspeichern einreihig verschiebt und quer zur Pufferrichtung wieder ausspeichert. Dadurch, dass die Reihenschieber die Behälter jeweils zwischen vorauslaufenden und nachlaufenden Reihenführungen aufnehmen, die Behälter mittels Auslaufförderbändern aus hintereinander angeordneten Auslaufbereichen wahlweise ausgespeichert werden und deren Auslaufförderbänder fest aneinandergekoppelt angetrieben und/oder fest aneinandergekoppelt gesteuert werden, können Verfahren und Vorrichtung flexibel, platzsparend und mit relativ einfacher Steuerung an unterschiedliche Anlagenkonfigurationen stromabwärts der Vorrichtung angepasst werden.
Patent DE-102021200482-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur durchführung von platooning des sich bewegenden objekts
Inventor: HA JAE JUN
IPC: G08G1/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Verfahren zum Durchführen von autonomem Fahren auf der Grundlage von Platooning durch ein sich bewegendes Objekt, welches das Einstellen eines Steckenverlaufs, das Bestimmen, ob Platooning erlaubt ist, das Übertragen von Informationen über den Streckenverlauf an eine erste intelligente Transportsysteminfrastruktur, wenn sich das sich bewegende Objekt aus einer Vielzahl von sich bewegenden Objekten einem voreingestellten Bereich der ersten intelligenten Transportsysteminfrastruktur nähert, das Empfangen von Platooning-Informationen von der ersten intelligenten Transportsysteminfrastruktur und das Durchführen von Platooning auf der Grundlage der Platooning-Informationen aufweist, wobei die erste intelligente Transportsysteminfrastruktur diejenigen der sich bewegenden Objekte, die zum Platooning fähig sind, aus der Vielzahl von sich bewegenden Objekten auf der Grundlage der von jedem aus der Vielzahl von sich bewegenden Objekten empfangenen Informationen über den Streckenverlauf gruppiert.
Patent DE-102021201611-A1 (DE)
Title: Magnetische Trennvorrichtung und magnetisches Sortierverfahren
Inventor: IBI Yusuke
IPC: B03C1/26
Filed: 2021-02-19
Abstract: Es werden eine magnetische Trennvorrichtung und ein magnetisches Sortierverfahren bereitgestellt, die mit einem einfachen Aufbau magnetisches Material und nichtmagnetisches Material präzise und effizient trennen können. Die magnetische Trennvorrichtung umfasst einen Granulatgemisch-Zuführabschnitt 2, der ein Granulatgemisch 7 so zuführt, dass dieses natürlich fällt; eine Drehtrommel 3 mit einem Teil einer Außenfläche 31, die auf einem Fallweg 8 des Granulatgemischs 7 angeordnet ist, wobei die Drehtrommel 3 in einer entgegengesetzten Richtung R relativ zur Fallrichtung des Granulatgemischs 7 rotierend angetrieben ist; einen ersten Magneten 4, der eine magnetische Anziehungskraft auf einen bestimmten Bereich ausübt, der durch die Rotation in der entgegengesetzten Richtung R mit einem Sortierbereich G als Ausgangspunkt definiert ist; einen natürlichen Fallbereich P, in den das Granulatgemisch 7, das mit der Drehtrommel 3 in Kontakt gekommen ist, natürlich fällt; und einen geförderten Fallbereich Q, in den das Granulatgemisch natürlich fällt, nachdem dieses magnetisch von der Drehtrommel 3 angezogen und gefördert wurde.
Patent DE-102021202472-A1 (DE)
Title: Elektrogetriebe für zwei elektrische Antriebsmaschinen
Inventor: BACHMANN MAX
IPC: B60K17/04
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrogetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) und einer zweiten elektrischen Antriebsmaschine (16), mit: einer ersten Getriebeantriebswelle (30) mit einer ersten Getriebeanbindung zum antriebswirksamen Verbinden des Elektrogetriebes mit der ersten elektrischen Antriebsmaschine; einer zweiten Getriebeantriebswelle (32) mit einer zweiten Getriebeanbindung zum antriebswirksamen Verbinden des Elektrogetriebes mit der zweiten elektrischen Antriebsmaschine; einer Vorgelegewelle (36); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Zahnradpaaren aus Losrädern (42, 44, 50, 52, 62) und Festrädern (46, 48, 54, 65, 64) zum Bilden von Gangstufen; mehreren Schaltelementen (38, 40) zum Einlegen der Gangstufen; einem Planetenradsatz (22) umfassend ein Sonnenrad (24), einen Planetenradträger und ein Hohlrad (28); und einer dritten Getriebeantriebswelle (34), die antriebswirksam mit dem Planetenradträger des Planetenradsatzes verbunden ist, wobei die erste elektrische Antriebsmaschine antriebswirksam mit dem Hohlrad des Planetenradsatzes verbunden ist; und die zweite elektrische Antriebsmaschine antriebswirksam mit dem Sonnenrad des Planetenradsatzes verbunden ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Elektrogetriebe, ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang und ein Verfahren zum Anfahren mittels eines solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstranges.
Patent DE-102021202947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Systemtests eines Laserbearbeitungssystems, Steuereinheit und Laserbearbeitungssystem
Inventor: WEIMER WOLF
IPC: G01M11/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Systemtests eines Laserbearbeitungssystems (100). Das Verfahren umfasst ein Durchführen einer Funktionsprüfung eines Steuerelements (6) des Laserbearbeitungssystems (100). Ferner umfasst das Verfahren ein Ermitteln eines variablen Parameters und Bestimmen eines Einflusses des ermittelten variablen Parameters auf eine beabsichtigte Durchführung einer Laserbearbeitung mittels des Laserbearbeitungssystems (100). Dabei überlappen das Durchführen der Funktionsprüfung des Steuerelements (6) und das Ermitteln des variablen Parameters zeitlich zumindest teilweise.
Patent DE-102021207897-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für die Außenspiegel eines Fahrzeugs
Inventor: NOULETTE CYRIL
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (10) um die Außenspiegel eines Fahrzeuges zu steuern, sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Bedieneinheit (10). Die Bedieneinheit (10) ist gebildet mit einem zentralen Auswahlelement (12) zur Auswahl einer beliebigen von mindestens zwei Eingabeebenen und mindestens zwei Einstellelementen (14), die im Umkreis (16) des Auswahlelementes (12) angeordnet sind und zur Steuerung einer ausgewählten Funktion dienen. Die Funktionalität der Bedieneinheit (10) wird erst bei einer Annäherung eines Benutzers (20) angezeigt und/oder bereitgestellt und die Anzahl und/oder Position der Einstellelemente (14) ist abhängig von der ausgewählten Eingabeebene.
Patent DE-102021211138-A1 (DE)
Title: Pigmentsuspension und kosmetisches Mittel mit der Pigmentsuspension
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Anmeldung offenbart eine Pigmentsuspension, umfassend a) mindestens ein Aluminiumpigment und b) mindestens ein Polyethylenglycol mit einer mittleren Molekülmasse von 200 bis 35.000 g/mol.Die Anmeldung offenbart auch ein kosmetisches Mittel, umfassend i) die Pigmentsuspension und ii) einen reinigenden und/oder pflegenden Inhaltsstoff.
Patent DE-102021213294-A1 (DE)
Title: Drehtransformator für eine fremderregte Synchronmaschine
Inventor: ESTEVES ALBIERI GUSTAVO
IPC: H01F38/18
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehtransformator (1) für eine fremderregte elektrische Synchronmaschine (2) zur induktiven Energieübertragung,- wobei der Drehtransformator (1) einen Stator (3) mit einer Primärwicklung (4) aufweist,- wobei der Drehtransformator (1) einen relativ zum Stator (3) um eine Rotationsachse (5) rotierbaren Rotor (6) mit einer Sekundärwicklung (7) aufweist,- wobei die Primärwicklung (4) zumindest teilweise von einem Transformatorkern (8) umgeben ist,- wobei die Primärwicklung (4) eine Zuleitung (9) und eine Ableitung (10) aufweist.Um dabei eine magnetische Verlustleistung reduzieren zu können, ist vorgesehen, dass der Transformatorkern (8) an einer Stirnseite (14) zumindest eine parallel zur Stirnseite (14) verlaufende Ausnehmung (11) aufweist, in welcher die Zuleitung (9) und/oder die Ableitung (10) der Primärwicklung (4) geführt sind/ist.
Patent DE-102021214673-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Umgebungslichterfassungseinheit und Verfahren
Inventor: SCHIMMELE MARTIN
IPC: F25D27/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer Umgebungslichterfassungseinheit (8), die ein Sensorgehäuse (14) und einen Helligkeitssensor (22) aufweist, der die Helligkeit des Umgebungslichts des Haushaltsgeräts (1) detektiert, wobei der Helligkeitssensor (22) in dem Sensorgehäuse (14) angeordnet ist, wobei das Haushaltsgerät (1) ein Gehäuse (2) mit einer Frontleiste (13) aufweist, wobei die Umgebungslichterfassungseinheit (8) an der Frontleiste (13) angeordnet ist. Ferner ist ein Verfahren zur spezifischen Helligkeitseinstellung einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät angegeben.
Patent DE-102022004214-A1 (DE)
Title: Mobiles Transportsystem, technische Anlage und Verfahren zum Betreiben einer technischen Anlage
Inventor: GEHLERT ANDRÉ
IPC: H02J50/90
Filed: 2022-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Transportsystem (10), zum Transport von Gegenständen, insbesondere in einer technischen Anlage, umfassend einen Fahrzeugrahmen (12), relativ zu dem Fahrzeugrahmen (12) drehbare Räder (41) und eine Empfangseinheit (20), zu welcher Energie induktiv von einem stromdurchflossenen Primärleiter (50) übertragbar ist, wobei das mobile Transportsystem (10) mindestens einen Aufnehmer (31) zur Erfassung von Wärmestrahlung umfasst. Die Erfindung betrifft auch eine technische Anlage, umfassend mindestens ein erfindungsgemäßes mobiles Transportsystem (10) und mindestens einen stromdurchflossenen Primärleiter (50), welcher einen Hinleiter (51) und einen Rückleiter (52) umfasst, und von welchem Energie induktiv zu der Empfangseinheit (20) des mobilen Transportsystems (10) übertragbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen technischen Anlage.
Patent DE-102022004537-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleicher mit einem Einsatz
Inventor: VENKATESH VIJAYKUMAR
IPC: F16B5/02
Filed: 2022-12-05
Abstract: Es wird eine Toleranzausgleichsanordnung offenbart, die Folgendes umfasst: eine Toleranzausgleichshülse 202 mit einem ringförmigen Abschnitt 204, der mit einem ersten Gewindeabschnitt 208 einer abgestuften Bohrung 212 eines ersten Bauteils 210 in Eingriff gebracht werden kann, und eine Schraube 226, die sich durch die abgestufte Bohrung 212, den ringförmigen Abschnitt 204 und ein zweites Bauteil 214 erstrecken kann. Die Toleranzausgleichshülse 202 umfasst einen Reibeinsatz 216 und ein Innengewinde 224 zum Eingriff mit der Schraube 226. Die Toleranzausgleichshülse 202 ist relativ zu der Schraube 226 drehbar, so dass die Schraube 226, wenn sie in die Toleranzausgleichshülse 202 eingeführt und gedreht wird, die Toleranzausgleichshülse 202 zu einer Drehung veranlasst, um sich zum Ausgleich von Abweichungen in einem Zwischenraum 240 zwischen dem ersten Bauteil 210 und dem zweiten Bauteil 214 in einer der Einführrichtung entgegengesetzten Richtung zu bewegen.
Patent DE-102022101107-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Luftkanal zum Führen von Raumluft in eine oder aus einer Kabine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIX MATTHIAS
IPC: G10K11/16
Filed: 2022-01-18
Abstract: Ein Luftkanal (1) zum Führen von Raumluft in eine oder aus einer Kabine eines Kraftfahrzeugs für Insassen, wie Passagiere sowie gegebenenfalls einen Fahrer, umfasst wenigstens ein Schallschutzelement.
Patent DE-102022102758-A1 (DE)
Title: Anbringung von Gegenständen, insbesondere Jalousien, an Fenstern bzw. Türen
Inventor: FINK CHRISTIAN
IPC: E06B9/50
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbringungselement (100) zur Anbringung eines Gegenstandes an einem Fenster (200) bzw. einer Türe, wobei das Anbringungselement (100) aufweist: einen ersten Abschnitt (102), einen zweiten Abschnitt (104), und einen dritten Abschnitt (106), wobei der erste Abschnitt (102) eine erste Richtung definiert, wobei sich der zweite Abschnitt (104) und der dritte Abschnitt (106) quer zu der ersten Richtung erstrecken, wobei der dritte Abschnitt (106) eine zweite Richtung definiert, wobei der dritte Abschnitt (106) einen Befestigungsabschnitt (1062) zur Befestigung des Gegenstandes aufweist, wobei sich der erste Abschnitt (102) entlang der zweiten Richtung erstreckt und so einen Erstreckungsbereich entlang der zweiten Richtung definiert, und wobei der Befestigungsabschnitt (1062) bezüglich der zweiten Richtung zumindest teilweise außerhalb des Erstreckungsbereichs angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung und eine Verwendung.
Patent DE-102022103522-A1 (DE)
Title: Ventilstecker
Inventor: RYCZAJ WOJCIECH
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-02-15
Abstract: Ein Ventilstecker 20 weist eine Befestigungsschraube 1 mit einem handbetätigbaren Schraubenkopf 10 auf, der passend zu einer Ausnehmung 11 am Kunststoffgehäuse 7 ausgebildet ist.
Patent DE-102022103605-A1 (DE)
Title: Bordeigene mehrfach-überwachungseinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: G06K9/62
Filed: 2022-02-16
Abstract: Eine bordeigene Mehrfach-Überwachungseinrichtung (15) für ein Fahrzeug (1) weist ein erstes und ein zweites Abbildungselement (31, 32) und eine Steuerung (37) auf. Das erste Abbildungselement (31) führt einen ersten Abbildungsvorgang zum Aufnehmen eines ersten Bilds von einem oder mehreren Insassen in einem Fahrgastraum (3) des Fahrzeugs (1) aus. Das zweite Abbildungselement (32) führt einen zweiten Abbildungsvorgang zum Aufnehmen eines zweiten Bilds von dem einen oder den mehreren Insassen aus. Die Steuerung (37) führt einen Prozess an dem ersten Bild und dem zweiten Bild aus. Das erste Abbildungselement (31) und das zweite Abbildungselement (32) sind dazu ausgebildet, den ersten Abbildungsvorgang und den zweiten Abbildungsvorgang jeweils mit unterschiedlichen Bildwinkeln oder in unterschiedlichen Abbildungsbereichen auszuführen. Der Prozess beinhaltet mehrere Prozessarten für den einen oder die mehreren Insassen in dem Fahrgastraum (3). Die mehreren Prozessarten werden auf der Basis des ersten Bilds und des zweiten Bilds ausgeführt, die mit den unterschiedlichen Bildwinkeln oder in den unterschiedlichen Abbildungsbereichen aufgenommen werden.
Patent DE-102022103746-A1 (DE)
Title: Brennersystem zur Erzeugung von Heißgas
Inventor: Schütz Harald
IPC: F23R3/28
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennersystem (1) zur Erzeugung von Heißgas, insbesondere zum Einsatz in Gasturbinen, mit einer Brennkammer (3), die einen bezüglich einer Längsachse (L) ausgerichteten Brennraum (6) umfasst, und mit einem Brennerkopf (4) mit zumindest einer Oxidator-/Brennstoffzufuhranordnung (18), umfassend zumindest eine Zufuhrdüse (20) zur drallfreien Zufuhr von Oxidator und/oder Brennstoff in die Brennkammer (3), wobei die Zufuhrdüse (20) einen sich entlang einer Düsenachse (M) erstreckenden, von einer Düsenwand (22) umgrenzten Düsenkanal (28) aufweist, der mit einer brennkammerseitigen Ausströmöffnung (26) in den Brennraum (6) mündet. Das Brennersystem ist sicher und schadstoffarm mit hochreaktiven Brennstoffen betreibbar, wenn die Oxidator-/Brennstoffzufuhreinrichtung (18) in dem Düsenkanal (28) eine Gruppe umfassend mindestens zwei Zuführöffnungen (42) zur Zufuhr von Brennstoff in den Oxidator an einer vierten axialen Zuführposition (43) innerhalb eines in die Ausströmöffnung (26) mündenden Ausströmbereichs (25) des Düsenkanals (28) aufweist (Fig. 2A).