baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009020772-B4 (DE)
Title: Automatisierungssystem und Verfahren zur Diagnose eines Automatisierungssystems
Inventor: EHLICH MARTIN
IPC: G05B19/05
Filed: 2009-05-06
Granted: 2013-04-18
Abstract: Automatisierungssystem, umfassend:  – mehrere Automatisierungskomponenten (10-1~10-n), jeweils umfassend:  – einen Spannungsversorgungsanschluss (11) und  – eine Automatisierungskomponenten-Datenübertragungseinheit (12), die mit dem Spannungsversorgungsanschluss (11) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, Daten über den Spannungsversorgungsanschluss (11) zu übertragen, und  – eine Spannungsversorgungskomponente (20), umfassend:  – einen Ausgabeanschluss (21) zum Ausgeben einer Versorgungsspannung (UV), wobei der Ausgabeanschluss (21) mit dem Spannungsversorgungsanschluss (11) einer jeweiligen Automatisierungskomponente (10-1~10-n) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Spannungsversorgungskomponente (20) weiter umfasst:  – eine Spannungsversorgungskomponenten-Datenübertragungseinheit (22), die mit dem Ausgabeanschluss (21) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, Daten über den Ausgabeanschluss (21) zu den jeweiligen Automatisierungskomponenten (10-1~10-n) zu senden oder von diesen zu empfangen,  – einen Diagnoseanschluss (23) zum Anschließen eines Diagnosegeräts (60) und  – eine Datenübertragungsvermittlungseinheit (24), die zwischen den Diagnoseanschluss (23) und die Spannungsversorgungskomponenten-Datenübertragungseinheit (22) eingeschleift und dazu ausgebildet ist, Daten, die am Diagnoseanschluss (23) empfangen werden, zur...
Patent DE-102009025355-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Kette und Überdruckventil
Inventor: HE SIMON XUNNAN DR
IPC: F16K17/04
Filed: 2009-06-18
Granted: 2018-09-06
Abstract: Spannvorrichtung (29) für eine Kette, umfassend(a) ein Gehäuse (30) mit einer Bohrung (31) darin;(b) einen hohlen Kolben (32), der gleitfähig in der Bohrung (31) angebracht ist und in eine Richtung zu einem Ende des Gehäuses (30) hin federbelastet ist, wobei der Kolben (32) und das Gehäuse (30) eine Druckkammer (34) definieren;(c) ein Rückschlagventil (35), das zur Fluidverbindung zwischen der Druckkammer (34) und einer externen Quelle für Druckfluid im anderen Ende des Gehäuses (30) angebracht ist; und(d) ein Überdruckventil (10), das am Kolben im Bereich eines Auslasses (36) angebracht ist und in einer Fluidverbindung mit der Druckkammer (34) steht, um Fluid aus der Druckkammer (34) freizugeben; wobei das Überdruckventil (10) Folgendes umfasst:(d1) einen Käfig (11) mit einer unteren Wand (13), die das eine Ende der Druckkammer (34) abdichtet, und einer oberen Wand (16) mit einer Öffnung (17) darin; wobei die untere Wand (13) des Käfigs (11) ein Mittelloch (14) und die obere Wand (16) des Käfigs (11) einen nach innen gerichteten seitlichen Vorsprung aufweist;(d2) eine geschlitzte Tellerfeder (12), die im Käfig (11) angebracht ist, wobei eine Seite eines mittleren geschlossenen Bereichs der Tellerfeder (12), die die Oberseite der kegelstumpfförmigen Tellerfeder (12) bildet, gegen das Mittelloch (14) drückt, um das Mittelloch (14) abzudichten, und das radiale Ende der Tellerfeder (12) gegen den Vorsprung drückt; dadurch gekennzeichnet, dass die Tellerfeder (12) einen flachen Mittelbereich (18) zur Abdichtung des Mittellochs (14) sowie sich vom Mittelbereich (18) radial und axial nach außen erstreckende Schenkel (20) aufweist, wobei Schlitze (21) durch einen Bereich zwischen den Schenkeln (20) definiert sind.
Patent DE-102009033549-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: KEMPF CHRISTIAN
IPC: F16B21/08
Filed: 2009-07-16
Granted: 2016-03-24
Abstract: Befestigungselement (1) mit einem sich längs einer Achse erstreckenden, zum Einsetzen in eine Öffnung eines ersten Bauteils bestimmten Schaft (2), einem an einem Ende des Schafts (2) angeordneten Flansch (3), der eine Oberseite, eine dem Schaft (2) zugekehrten Unterseite und einen federnd nachgiebigen, sich in Richtung des Schafts (2) erstreckenden Randbereich (17) hat, und wenigstens einem an dem Schaft (2) angeordneten Sperrelement mit einer dem Flansch (3) zugewandten Sperrfläche (12, 13) zum Festhalten des Schafts (2) in der Öffnung des Bauteils, wobei die dem Schaft (2) abgekehrte Oberseite des Flansches (3) eine Anlagefläche (16) für ein zweites Bauteil aufweist und im Wesentlichen in der Mitte der Anlagefläche (16) ein Halteelement (4) mit einer Eingriffsausnehmung zur Befestigung eines Clips (35) angeordnet ist, wobei der Flansch (3) eine geschwächte Biegezone aufweist, in welcher der Flansch (3) biegbar ist und die im Wesentlichen längs einer axialen oder achsparallelen Ebene verläuft und durch Nuten (19) gebildet ist, die auf der Oberseite des Flansches (3) angeordnet sind und wobei der äußere Rand des Randbereichs (17) auf der Unterseite des Flansches (3) mit einer durchgehenden Anlagefläche (18) zur Abdichtung und Abstützung des Flansches (3) an dem ersten Bauteil versehen ist.
Patent DE-102009034687-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Versehen von Werkstücken oder Bahnen mit Leim
Inventor: DAHER MARCO
IPC: B05C5/02
Filed: 2009-07-24
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Versehen von Werkstücken oder Bahnen mit Leim, welche eine Düsenplatte (10) umfasst, an der das Werkstück oder die Bahn in einer Transportrichtung (x) vorbei leitbar ist und welche zumindest eine Leimaustrittsöffnung (23) umfasst, wobei an oder in der Düsenplatte mehrere Leimventile (19) angeordnet sind, mit welchen ein Leimfluss zwischen zumindest einem Leimreservoir und/oder zumindest einer Leimzuführleitung (21, 22) und der Leimaustrittsöffnung (23) herstellbar und unterbrechbar ist, so dass der Leim auf die zu beleimenden Fläche des Werkstücks (2) oder der Bahn in einem gewünschten Format aufbringbar ist, und wobei an oder in der Düsenplatte (10) zumindest eine Fluidaustrittsöffnung (30) vorgesehen ist, durch welche ein Fluid leitbar ist, wobei die Fluidaustrittsöffnung (30) am hinteren Ende der Düsenplatte angeordnet ist, so dass eine Leimansammlung ablösbar und/oder vermeidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung oder Regelung des Fluidaustritts zumindest ein Ventil (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102009051120-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Fahrzeugsitzlehne, mit wenigstens einer Seitenwange
Inventor: HÖRLIN TOBIAS
IPC: B60N2/66
Filed: 2009-10-28
Granted: 2016-04-28
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Fahrzeugsitzlehne (1), mit wenigstens einer Seitenwange (5), wobei der Fahrzeugsitz ein Schaumteil (4) aufweist, an dem die wenigstens eine Seitenwange (5) ausgeformt ist, wobei weiter eine Tragstruktur (2) vorgesehen ist, an der das Schaumteil (4) angebracht ist, wobei weiter ein Bezug vorgesehen ist, der über das Schaumteil (4) mit der Seitenwange (5) gespannt und festgelegt ist, und wobei weiter eine Vorrichtung zur Stabilisierung der wenigstens einen Seitenwange (5) vorgesehen ist, die aus einem etwa längsparallel zur Seitenwange (5) verlaufenden Zugelement (7) und einem mit dem Zugelement (7) und der Tragstruktur (2) verbundenen Spannelement (8) besteht, wobei die durch den Bezug nach seitlich außen drängende vorgespannte Seitenwange (5) mit dem Zugelement (7) und dem Spannelement (8) in ihre Solllage nach innen gezogen und stabilisiert wird, wobei das Zugelement (7) in das Schaumteil (4) eingeschäumt ist, wobei das Zugelement (7) ein eingeschäumter Draht ist, der zur Sitzmitte hin neben und unterhalb sowie längs der Seitenwange (5) im Schaumteil (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (7) eine aus dem Schaumteil (4) vorstehende Einhängeöse (9) aufweist, so dass der eingeschäumte Draht (7) für eine Verbindung des Spannelements (8) partiell freiliegt, und dass das Spannelement (8) sowohl mit der Einhängeöse (9) des Drahts (7) als auch mit einer Einhängeöffnung (12) einer Strebe (3) der Tragstruktur (2) unter Vorspannung verbunden ist.
Patent DE-102009059312-B4 (DE)
Title: Solarzelle oder Solarzellenanordnung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MÜNCH MARKUS
IPC: H02S30/20
Filed: 2009-12-23
Granted: 2019-07-11
Abstract: Solarzelle oder Solarzellenanordnung (1), bestehend aus waferbasierten Solarzellen mit einer Dicke kleiner oder gleich 100 µm oder aus Solarzellen, bei denen auf einem Substratmaterial (2) photoelektrische Schichten mit einer Dicke kleiner oder gleich 100 µm aufgebracht und angeordnet sind,
 mit Kontaktelementen und/oder Leitungen zur elektrischen Verschaltung (5), wobei die Solarzelle oder die Solarzellenanordnung (1) mit Hilfe einer Klebstoffschicht (3) auf einem Trägermaterial (4) fixiert ist und damit ein Halbzeug für die weitere Verkapselung zu einem Solarmodul (11) bildet,
 wobei das Trägermaterial (4) gasdurchlässig als textiles Material ausgebildet ist, das textile Material aus Glasgewebe mit gerichteten Fasern (8) aufgebaut ist,
 das textile Material mit der aufgeklebten Solarzelle oder Solarzellenanordnung (1) und einem Deckmaterial (6) zu einem Solarmodul (11) verkapselt ist und die im Inneren des Trägermaterials (4) ausgebildeten gerichteten Fasern (8) so ausgerichtet angeordnet sind,
 dass diese die von außen auf das gesamte Solarmodul (11) wirkenden Kräfte seitlich in eine Halterung (9) des Solarmoduls (11) ableiten.
Patent DE-102010003143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2010-03-23
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylindern, von denen mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, wobei der mindestens eine Zylinder der ersten Zylindergruppe unterstöchiometrisch mit λ rich,I  < 1 und der mindestens eine Zylinder der zweiten Zylindergruppe überstöchiometrisch mit λ lean,II  > 1 betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Verfahren durchgeführt wird, falls die Abgastemperatur T Abgas  eine maximal zulässige Temperatur T Abgas,max  übersteigt, und  – ein Gesamtluftverhältnis λ ges  ≈ 1 generiert wird, so dass die Brennkraftmaschine stöchiometrisch betrieben wird.
Patent DE-102010006568-B4 (DE)
Title: Diagnosesysteme für das Verhalten einer Einpspritzvorrichtungssteuerung
Inventor: LUCIDO MICHAEL J
IPC: F02D41/38
Filed: 2010-02-02
Granted: 2018-04-26
Abstract: Diagnosesystem für ein System zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzvorrichtungen (24), das umfasst:
 ein Überwachungsmodul (62) für einen Initialisierungsstatus, ein Überwachungsmodul (64) für einen treibenden Status und ein Spannungsüberwachungsmodul (66), die eine Vielzahl von Stati einer Treiberschaltung (52) für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (24) auf der Grundlage von Datenabtastwerten mit Bezug auf die Vielzahl von Stati überwachen,
 wobei die Vielzahl von Stati einen initialisierten Status, einen nicht initialisierten Status, einen treibenden Status, einen nicht treibenden Status und eine Spannung umfasst; und
 ein Störungsermittlungsmodul (68), das eine Störung in der Treiberschaltung (52) diagnostiziert, wenn das Überwachungsmodul (62) für einen Initialisierungsstatus und/oder das Überwachungsmodul für (64) einen treibenden Status und/oder das Spannungsüberwachungsmodul (66) eine jeweilige vorbestimmte Anzahl von Datenabtastwerten innerhalb eines Abtastintervalls empfängt/empfangen, die einen ungewünschten Status anzeigen;
 wobei der ungewünschte Status einen nicht initialisierten Status und/oder einen nicht treibenden Status und/oder eine Spannung unter einem Schwellenwert umfasst.
Patent DE-102010012178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Karosserieverformung eines Fahrzeugs
Inventor: GREINER FLORIAN
IPC: B62D65/00
Filed: 2010-03-19
Granted: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Karosserieverformung eines Fahrzeugs, – mit Aktoren, die über die Räder des Fahrzeugs dem Fahrzeug ein Torsionsmoment einprägen, wobei pro Rad des Fahrzeugs ein Aktor vorgesehen ist, – mit einer Fixiereinrichtung, mit der die Karosserie auf eine entsprechende Höhe relativ zu den Aktoren gedrückt oder gezogen wird, – mit mindestens einem Sensor, anhand dessen die Karosserieverformung des Fahrzeugs messbar ist.
Patent DE-102010024912-B4 (DE)
Title: Inhalationsvorrichtung
Inventor: KOHNLE JOERG
IPC: A61M11/08
Filed: 2010-06-15
Granted: 2013-02-28
Abstract: Inhalationsvorrichtung (10) zur oralen Verabreichung eines pharmazeutischen Mediums mit  – einem Gehäuse (20) mit einem Mundstück (16),  – einer in einem Inhalationsbereich (12) des Gehäuses (20) aufgenommenen Containereinheit (60) mit  – einem Mediumcontainer (62) und  – einem zum Zwecke eines Austragvorgangs gegenüber dem Mediumcontainer (62) verlagerbaren Auslassstutzen (64) mit Auslassöffnung (64a), und  – einem Austragssensor (78) zur Erfassung des Austragvorgangs,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gehäuse (20) einen Hauptabschnitt (32) und einen gegenüber dem Hauptabschnitt (32) verlagerbaren Sensorwandungsabschnitt (34) aufweist, der derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass er während eines Austragvorgangs gegenüber dem Hauptabschnitt (32) verlagert wird,  – der Austragssensor (78) zur Erfassung der Verlagerung des Sensorwandungsabschnitts (34) gegenüber dem Hauptabschnitt (32) des Gehäuses (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102010028964-B4 (DE)
Title: Übergangsadapter
Inventor: GRUNDEI HANS DR ING
IPC: A61F2/60
Filed: 2010-05-12
Granted: 2013-08-14
Abstract: Adapter zum Ankoppeln eines extrakorporalen orthopädischen Kniegelenks an ein starres transkutanes Implantat, welches intrakorporal in einem Femurstumpf verankerbar ist, aufweisend ein erstes Kopplungssteil (1) zur Verbindung mit dem transkutanen Implantat und ein zweites Kopplungsteil (2) zur Verbindung mit dem Kniegelenk, wobei das zweite Kopplungsteil (2) mit dem ersten Kopplungsteil (1) mittels einer Drehmomente schaltenden, als Stirnzahnkupplung (5, 7, 11, 14) ausgeführten Sicherheitskupplung lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnungstiefe der Stirnzahnkupplung (5, 7, 11, 14) und damit deren Grenztorsionsmoment mittels eines Einstellmechanismus einstellbar ist, der aus einem zwischen den Stirnseiten der Kupplungsteile (7, 11) angeordneten Distanzring (5), aus einem damit zusammenwirkenden, mit Kraft beaufschlagbaren elastischen Ring (14), und aus einer Sicherungsschraube (12) zwischen den Kupplungsteilen (7, 11) besteht, mittels derer eine Kraft auf den elastischen Ring (14) ausgeübt wird, wobei die Kraft die Kupplungsteile (7, 11) zusammendrückt und über das Zusammenwirken des Distanzringes (5) mit dem elastischen Ring (14) das Grenztorsionsmoment einstellt.
Patent DE-102010033910-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrrichtung zum temporären Verbinden von Kragarmen
Inventor: MUELLER JOE
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-08-10
Granted: 2012-12-06
Abstract: Aufhängevorrichtung zum temporären Verbinden von Kragarmen (2) mit senkrechten Stützen (1), bestehend aus zwei verbundenen Seitenflanken (5), deren obere Aufhängung an einem Aufhängebolzen (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die verbundenen Seitenflanken (5) über den Aufhängebolzen (3) und einen oberen Mittelsteg (6) oder einen unteren Mittelsteg (8) an der senkrechten Stütze (1) abstützen und der Kragarm (2) sich über den oberen Mittelsteg (6) und einen vorderen Steg (10) abstützt.
Patent DE-102010040931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung von zwei Bauteilen sowie Verfahren
Inventor: SCHIMMLER MARC
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-09-16
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur Nachbearbeitung von zwei Bauteilen (14, 18), um deren passgenaues Zusammenfügen zu ermöglichen, wobei die Bauteile (14, 18) mit einem faserverstärkten Kunststoffmaterial gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) – Aufnahmen (12, 16) zur Lagefixierung der Bauteile (14, 18), – einen Laserkopf (26), der mindestens zwei Messlaser (28, 30) zum Erfassen von Abweichungen (40) zwischen einer Sollkontur (36) und einer Istkontur (34, 38) und mindestens eine UV-Lasereinheit (32) zum Abtragen von Material im Fall von Abweichungen (40) von den Bauteilen (14, 18) hat, und – eine Positioniereinrichtung (24) zum Verfahren und Positionieren des Laserkopfes (26) in mindestens einer Raumdimension zwischen den Bauteilen (14, 18) aufweist.
Patent DE-102010043753-B4 (DE)
Title: Balgfeder mit progressiver Federcharakteristik
Inventor: SCHULER MANFRED
IPC: F16F9/04
Filed: 2010-11-11
Granted: 2012-11-08
Abstract: Balgfeder (1), umfassend einen Wellkörper (3), der aus einem axial elastischen Werkstoff besteht, wobei die Balgfeder (1) mindestens ein Zusatzelement (7) aufweist, das ab einem definierten Federweg der Balgfeder (1) wirksam wird und deren Federrate erhöht, wobei das Zusatzelement (7) von mindestens einem Ringelement gebildet wird, das in eine Welle (5) des Wellkörpers (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement ein Querschnittsprofil aufweist, das innerhalb einer Welle des Wellkörpers einen Freiraum zur Innenwandung der Welle begrenzt, wobei das Zusatzelement (7) oder der Wellkörper (3) einen Entlüftungskanal (13) für den Freiraum (11) aufweist.
Patent DE-102010044299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von elektronischen Bauteilen und Tintenset zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KRUEGER KLAUS PROF DR ING
IPC: B05D3/02
Filed: 2010-09-03
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von elektronischen Bauteilen, welche die typischen Eigenschaften von passiven elektronischen Bauelementen aufweisen, mittels Tintenstrahldruck, dadurch gekennzeichnet, dass die Tinte zur Erzeugung der isolierenden Strukturen und die Tinte zur Erzeugung der leitfähigen Strukturen keine Partikel aufweisen, wobei die Tinten nach dem Auftragen getrocknet und gemeinsam gesintert werden.
Patent DE-102010052662-B4 (DE)
Title: Datentelegramm-Generierungsverfahren zur Ansteuerung mindestens eines Lastmoduls bzw. einer Lampe über eine Lastleitung
Inventor: GOLDYN DIRK DIPL ING
IPC: G08C19/12
Filed: 2010-11-26
Granted: 2013-12-05
Abstract: Datentelegramm-Generierungsverfahren zur Ansteuerung mindestens eines Lastmoduls bzw. einer Lampe (5, 11) mittels eines am Phasenleiter (1) einer Versorgungsspannungsquelle (8) angeschlossenen Steuergeräts (1) über eine Lastleitung (L'), wobei die Übertragung der Helligkeitsinformation mittels Phasenanschnitt oder Phasenabschnitt erfolgt und wobei auf dieses Spannungssignal das Datentelegramm aufmoduliert wird, • wobei ein Datenbit pro Spannungsvollwelle übertragen wird, • wobei die Informationen respektive Datenbits durch einen kurzen Burst (B) von Impulsen mit der Breite eines Verschiebungswinkels Δ rund um den Phasenanschnittwinkel oder Phasenabschnittwinkel φ der einen Spannungshalbwelle sowie eine unmodulierte an- oder abgeschnittene andere Spannungshalbwelle gekennzeichnet sind, • wobei der Burst (B) bei φ – Δ/2 beginnt und bei φ + Δ/2 endet, • so dass entweder die positive oder die negative Spannungshalbwelle durch einen Burst (B) gekennzeichnet ist, je nachdem, ob ein Datenbit „1” oder ein Datenbit „0” zu übertragen ist.
Patent DE-102010052750-B4 (DE)
Title: Trinkbehältnis
Inventor: CONCIN ROLAND
IPC: B65D23/08
Filed: 2010-11-30
Granted: 2015-02-12
Abstract: Trinkbehältnis, umfassend a) einen Korpus für die Aufnahme von Fluiden mit einem Boden, einer sich an den Boden anschließenden ersten Seitenwandung und einem sich an die erste Seitenwandung anschließenden Öffnungsabschnitt mit einer Ausgabeöffnung; b) ein auf dem Korpus aufsetzbares oder vorliegendes Deckelmodul mit einer zweiten Seitenwandung und einer sich hieran anschließenden Deckelklappe, wobei die erste und die zweite Seitenwandung, wenn das Deckelmodul auf dem Korpus vorliegt, zumindest abschnittsweise eine Umrissform des Behältnisses bilden, deren Durchmesser in Längsrichtung des Behältnisses mindestens ein Maximum durchläuft; und c) mindestens eine Folie, die zumindest bereichsweise jeweils an der ersten und zweiten Seitenwandung anliegt, und die sich diesseits und jenseits des mindestens einen Durchmessermaximums erstreckt, d) einen separaten ersten Verschluss für die Ausgabeöffnung, der eine Metall- und/oder Kunststofffolie umfasst oder darstellt, e) eine Zerstörungseinheit für den ersten Verschluss, wobei das Deckelmodul die Zerstörungseinheit für den ersten Verschluss umfasst, wobei das Deckelmodul durch die Folie mit dem Korpus unverlierbar verbunden ist und wobei die erste und zweite Seitenwandung zumindest bereichsweise eine bauchige Umrissform, die das mindestens eine Durchmessermaximum umfasst, bilden.
Patent DE-102011009782-B4 (DE)
Title: Türöffner für Ruhestrombetrieb und Arbeitsstrombetrieb
Inventor: GRESSER DIETER
IPC: E05B47/04
Filed: 2011-01-28
Granted: 2018-05-09
Abstract: Türöffner, welcher sowohl für einen Ruhestrombetrieb als auch für einen Arbeitsstrombetrieb einstellbar ist, mit einer Türöffnerfalle (12), einem Wechsel (13), welcher zum Blockieren und Freigeben der Türöffnerfalle (12) in einem Drehlager (13d) bewegbar gelagert ist, einem Anker (14), der zum Blockieren oder Freigeben des Wechsels (13) um ein Drehlager (14d) verstellbar ist, einem Elektromagneten (15) zum Verstellen des Ankers (14) und einer Rückstellfeder (14f), die den Anker (14) in eine Ruhelage stellt, wenn der Elektromagnet (15) unbestromt ist, wobei der Wechsel (13) an seinem dem Anker (14) zugewandten Kopfabschnitt einen Sperrquerschnitt (13s) sowie einen benachbarten Freigabequerschnitt aufweist, der hinter den Sperrquerschnitt (13s) zurückspringt, wobei der Anker (14) im Mittelabschnitt eine Sperrausnehmung (14as) aufweist, die in dem dem Drehlager (14d) abgewandten Endabschnitt in eine Freigabeausnehmung (14af) übergeht und wobei der Sperrquerschnitt (13s) des Wechsels (13) mit der Sperrausnehmung (14as) des Ankers (14) und der Freigabequerschnitt des Wechsels (13) mit der Freigabeausnehmung (14as) des Ankers (14) korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem Drehlager (13d) des Wechsels (13) und dem Drehlager (14d) des Ankers (14) veränderbar ist, indem das Drehlager (13d) des Wechsels (13) auf oder an einem Verschiebeelement (13l) angeordnet ist, das zwischen einer ersten Positionen (A) für den Arbeitsstrombetrieb und einer zweiten Position (B) für den Ruhestrombetrieb parallel zur Längsachse des Wechsels (13) verschiebbar ist, oder indem das Drehlager (14d) des Ankers (14) auf oder an einem Verschiebeelement angeordnet ist, das zwischen einer ersten Positionen (A) für den Arbeitsstrombetrieb und einer zweiten Position (B) für den Ruhestrombetrieb quer zur Längsachse des Ankers (14) verschiebbar ist.
Patent DE-102011010944-B4 (DE)
Title: Flexible Fertigungszelle
Inventor: SCHUPP MANFRED
IPC: B23Q37/00
Filed: 2011-02-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Flexible Fertigungszelle zur Herstellung von Formteilen mit mehreren Fertigungsebenen, die mit unterschiedlichen Fertigungseinrichtungen ausgestattet sind, – wobei die Fertigungseinrichtungen der Fertigungsebenen automatisch austauschbar sind und – wobei jede Fertigungsebene eine eigene Funktionsebene darstellt, deren Funktion sich durch die dort aktivierten Fertigungseinrichtungen ergibt und – wobei in einer ersten Fertigungsebene die gesamte Prozesstechnik untergebracht ist, – wobei in einer zweiten Fertigungsebene eine Funktionsebene mit einem Roboterhandling vorgesehen ist, – während in einer davon getrennten dritten Fertigungsebene die spezifische Aufnahmetechnik vorgesehen ist und – in einer vierten Fertigungsebene Sicherheitseinrichtungen vorhanden sind, und – wobei eine übergeordnete Steuerung für die gesamte Fertigungszelle vorgesehen ist und die Funktionen der einzelnen Ebenen und deren Wechselwirkung steuert.