baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012014854-A1 (DE)
Title: Seat arrangement, particularly rear seat for motor vehicle, comprises seat support and swivel module that is convertible from seating position to loading position over coupling unit relative to rigid module around swivel axis area
Inventor: SPLIETH MICHAEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2012-07-27
Abstract: The seat arrangement (1) comprises a seat support (2) with a rigid module (3) and a swivel module (4). The rigid module and the swivel module form a common seat support area for a vehicle occupant. The rigid module is arranged to the vehicle body (5) of the motor vehicle in a stationary manner. The swivel module is convertible from a seating position to a loading position over a coupling unit (7) relative to the rigid module around a swivel axis area (A). The swivel module and the rigid module are connected to each other in a self-locking manner through the coupling unit.
Patent DE-102012020384-A1 (DE)
Title: Bioreaktor, Reaktorbeutel dafür und Rührer zur Umwälzung seines Inhaltes
Inventor: REGEN THOMAS
IPC: C12M1/24
Filed: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Bioreaktor, umfassend – einen Reaktorbeutel (12) mit einer überwiegend flexiblen Beutelwand (121), die zur Lagerung eines einer Umwälzung eines Beutelinhaltes dienenden Rührers (18) einen steif ausgebildeten Lagerbereich aufweist, – einen im Beutelinneren an dem Lagerbereich gelagerten, wellenlosen, bereichsweise permanentmagnetischen Rührer (18), und – eine außerhalb des Reaktorbeutels (12) positionierte Spulenanordnung (20), mit der ein rotierendes Magnetfeld erzeugbar ist, welches in ein Drehmoment auf den Rührer (18) ausübender Weise mit dessen permanentmagnetischen Bereichen wechselwirkt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Höhenabschnitt des Reaktorbeutels (12) als Lagerbereich ein steifer Profilring (16) aus einem unmagnetischen Werkstoff angeordnet ist, an dem der als den Beutelquerschnitt überspannender Rotor (18) ausgebildete Rührer mittels einer Schienenführung (162/185) drehbeweglich gelagert ist, wobei das Magnetfeld der elektrischen Spulenanordnung (20) mit wenigstens einem im radial äußeren Bereich des Rotors (18) angeordneten Permanentmagneten (186) wechselwirkt.
Patent DE-102012022118-A1 (DE)
Title: Flat box e.g. tablet used during shipping of bulk material, has cover that is provided to hermitically close the opening and is provided with air-tight sealable portions, and container which is provided with lateral opening
Inventor: GRIFT MAX VAN DE
IPC: B65D8/02
Filed: 2012-11-13
Abstract: The flat box (1) has a container (2) which is provided with a lateral opening (7). The lateral opening made of polyethylene is extended over the face (6). The cover (3) is provided to hermitically close the opening. The cover is provided with air-tight sealable portions. The surface of the cover is made of polypropylene.
Patent DE-102012023947-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur nichtinvasiven, zerstörungsfreien Identifikation molekülspezifischer und/oder biologischer Eigenschaften einer inneren Struktur eines biologischen Untersuchungsobjektes durch eine optisch undurchlässige Barriere hindurch
Inventor: MAY TORSTEN
IPC: C40B20/00
Filed: 2012-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur nichtinvasiven, zerstörungsfreien Identifikation molekülspezifischer und/oder biologischer Eigenschaften einer inneren Struktur eines biologischen Untersuchungsobjektes durch eine optisch undurchlässige Barriere hindurch gemäß der Gattung der Patentansprüche, bspw. in Form eines Verfahrens und einer Vorrichtung zur Geschlechtsbestimmung von Vogelembryonen in ovo, bei welchem die Eihüllen der zu untersuchenden Vogeleier nicht eröffnet werden müssen. Die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren anzugeben, welches die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, in dem die nichtinvasive Identifikation molekülspezifischer und/oder biologischer Eigenschaften einer inneren Struktur eines biologischen Untersuchungsobjektes durch eine optisch undurchlässige Barriere des Untersuchungsobjektes hindurch, ohne die Entnahme von Probenmaterial direkt an der inneren Struktur durchgeführt wird, wobei das Untersuchungsobjekt in einem signifikanten Maß durchdrungen wird ohne dafür ionisierende Strahlung einzusetzen, wird dadurch gelöst, dass durch eine optisch undurchsichtige Barriere eines Untersuchungsobjektes hindurch bei dem eine innere Struktur mit unterschiedlichen dielektrischen Eigenschaften mittels elektromagnetischer Spektralanalyse aufgeklärt wird, in dem das Untersuchungsobjekt unter einem Array von Pulssendern und Empfängern, welche in einer Ebene angeordnet und daten- sowie informationsleitend mit einem Computersystem verbunden sind, positioniert wird, durch die Pulssender elektromagnetische Pulse im Spektralbereich 0,01 bis 1 THz auf das positionierte Untersuchungsobjekt ausgesendet werden, die von Untersuchungsobjekt ausgehende Strahlung von den Empfängern aufgenommen und dem Computer über daten- sowie informationsleitende Verbindungen für ein ...
Patent DE-102012102279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: HRYCEJ TOMAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2012-03-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems beschrieben, wobei bei dem Lenksystem ein Lenkmittel mit einem Drehstab verbunden ist. Ein Soll-Drehstabmoment (54) für den Drehstab wird ermittelt. Ein Stellmittel beeinflusst in Abhängigkeit von dem Soll-Drehstabmoment (54) ein Ist-Drehstabmoment. Das Soll-Drehstabmoment (54) wird in Abhängigkeit von einer Lenkmittelbeschleunigung (26) ermittelt.
Patent DE-102012102978-A1 (DE)
Title: Geschlossener hydraulischer Kreislauf
Inventor: STAMMEN CHRISTIAN
IPC: F15B21/0423
Filed: 2012-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen geschlossener hydraulischen Kreislauf zwischen einer Hydropumpe (2) und einem Hydromotor (6), die über Arbeitsleitungen (4, 5) miteinander verbunden sind, wobei eine Spülpumpe (7) vorgesehen ist, um Druckmittel in die Arbeitsleitungen (4, 5) einzuspeisen, und wobei ein Ausgangsanschluss (18) vorgesehen ist, um überschüssiges Druckmittel aus den Arbeitsleitungen (4, 5) auszuspeisen. Dem Ausgangsanschluss (18) ist mindestens ein hydraulischer Verbraucher (22) nachgeschaltet ist, welcher dafür vorgesehen ist, den aus dem hydraulischen Kreislauf (1a, 1b, 1c, 1d) ausgespeisten Volumenstrom zumindest teilweise in mechanische Leistung umzusetzen.
Patent DE-102012105907-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-07-03
Abstract: Verfahren zum Beaufschlagen von innerhalb eines Spülraumes (18) einer Geschirrspülmaschine (1) angeordneten Sprüheinrichtungen (20a, 20b, 20c) mit Spülflotte, wobei die Spülflotte wahlweise in eine erste oder mehrere zu je mindestens einer Sprüheinrichtung führende Leitungen geleitet wird, wobei während einer ersten Heizphase Spülflotte in die erste, zu mindestens einer ersten Sprüheinrichtung (20a) führende Leitung geleitet und mittels eines Verflüssigers (12) eines Wärmepumpenkreislaufes (9) erwärmt wird, wobei während einer zweiten Heizphase Spülflotte in mindestens eine zweite zu mindestens einer anderen Sprüheinrichtung (20b, 20c) führende Leitung geleitet wird, und wobei während einer weiteren ersten Heizphase Spülflotte wiederum in die erste, zu der ersten Sprüheinrichtung (20a) führende Leitung geleitet wird, wobei der Verflüssiger (12) während der drei Heizphasen kontinuierlich betrieben wird.
Patent DE-102012106789-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Leitapparat für eine Turbine, Turbine für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: JAENIKE LORENZ
IPC: F01D9/04
Filed: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbarer Leitapparat für eine Turbine, umfassend einen Lagerring (2) mit einer Mehrzahl von Leitschaufeln (3), wobei jede Leitschaufel (3) am Lagerring (2) mit Hilfe einer Leitschaufelwelle (5) drehbar gelagert ist, wobei jeder Leitschaufelwelle (5) ein Verstellhebel (6) zugeordnet ist, welcher in einen Drehring (7) eingreifbar ausgebildet ist, wobei der Drehring (7) zur Aufnahme des Verstellhebels (6) eine Ausnehmung (8) aufweist, und wobei der Drehring (7) und der Lagerring (2) koaxial angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist ein erster Bereich (71) des Drehrings (7) zur axialen und/oder radialen Lagerung des Drehrings ausgebildet und ein zweiter Bereich (72) des Drehrings (7) weist die Ausnehmungen (8) auf, wobei der erste Bereich (71) und der zweite Bereich (72) radial und axial voneinander beabstandet positioniert sind.
Patent DE-102012108728-A1 (DE)
Title: Laminating pouch comprises a thin laminating film and its counter-material, provided with a heat-activatable adhesive
Inventor: HUOTARI HENRI
IPC: B32B7/14
Filed: 2012-09-17
Abstract: Laminating pouch comprises a thin laminating film (11) and its counter-material (12), provided with a heat-activatable adhesive. The laminating film is fixed to the counter material in the longitudinal direction at opposite segments, to subject the laminating film with a bias using the counter material. The laminating film and the counter-material form an elongated laminating pouch. Independent claims are also included for: (1) laminating an image or a sheet-like material using a laminating pouch, comprising introducing the image into the laminating pouch, such that the image is shorter than the elongated laminating pouch such that the image rests against the first fixed segment, and introducing the image into a laminating device with the attached segment in front, at whose side the image is located; and (2) producing a laminating pouch, comprising guiding thin laminating film and the counter material, by heat rollers of a roller laminator to form a first segment (a), in which the laminating film is fixed in the counter paper, continuing the operation with the rollers separated from each other and/or with cooled rollers, and guiding thin laminating film and the counter material, by heat rollers of a roller laminator to form a second segment (b), in which the laminating film is fixed in the counter paper such that the laminating film is fixed to the counter paper in the longitudinal direction at the opposite segments to subject the laminating film with a bias using the counter material.
Patent DE-102012109587-A1 (DE)
Title: Differenzdrucksensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GETMAN IGOR
IPC: G01L13/02
Filed: 2012-10-09
Abstract: Ein Differenzdrucksensor 1, umfasst eine Messmembran 10; die zwischen dem zwei Gegenkörper 20 angeordnet und mit den Gegenkörpern 20 jeweils über eine erste isolierende Schicht 26 unter Bildung einer Druckkammer zwischen den Gegenkörpern und der Messmembran druckdicht verbunden ist, wobei die isolierende Schicht insbesondere Siliziumoxyd aufweist, wobei der Differenzdrucksensor weiterhin einen elektrischen Wandler zum Erfassen einer druckabhängigen Auslenkung der Messmembran aufweist, wobei die Gegenkörper 20 Stützstellen 27 aufweisen, an welchen die Messmembran 10 im Überlastfall zumindest teilweise anliegt, wobei die Stützstellen 10 positionsabhängige Höhen h aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstellen 27 durch isotropes Ätzen in der ersten isolierenden Schicht 26 gebildet sind, und die jeweilige Höhe h einer Stützstelle jeweils eine Funktion einer Erstreckung einer Basis der Stützstelle in der Referenzebene ist.
Patent DE-102012111025-A1 (DE)
Title: Modular transportable counter system for assembly and disassembly of plates on e.g. trade shows, has working plate that is horizontally mounted in assembled state at top of base structure to form working surface
Inventor: ISINGER BERND
IPC: A47F5/10
Filed: 2012-11-15
Abstract: The system has several counter modules that comprises a stable base structure (12,22) with firmly connected struts (14a,14b,24a,24b) consisting of metal profiles. Multiple connecting elements are releasably connected to one another by the base structure, to assemble the counter modules stably. Multiple facing panels are vertically fixed to the base structure in an erected state, to visually blind the side walls (12a-12d) of the base structure. A working plate is horizontally mounted in an assembled state at the top of the base structure to form a working surface.
Patent DE-102012111455-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf einer Fahrzeugklimaanlage sowie Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: SONDERMANN MARK
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf (10) einer Fahrzeugklimaanlage (12), insbesondere für Elektrofahrzeuge, mit einer Verdichtereinheit (14), die einen ersten Verdichter (16) und einen nachgeschalteten zweiten Verdichter (18) zum Komprimieren eines Kältemittels (20) aufweist, einem Kondensator (22) zum Erwärmen von einem Fahrzeuginnenraum zuführbarer Luft (24), einer dem Kondensator (22) nachgeschalteten, ersten Druckverminderungseinheit (26) zum Dekomprimieren des Kältemittels (20) aus dem Kondensator (22), einem kältemitteldurchflossenen Wärmetauscher (28) zum Wärmeaustausch mit einer Fahrzeugumgebungsluft (30), einem Verdampfer (32) zum Kühlen von einem Fahrzeuginnenraum zuführbarer Luft (24), und einer dem Verdampfer (32) vorgeschalteten, zweiten Druckverminderungseinheit (34) zum Dekomprimieren des Kältemittels (20) aus dem Wärmetauscher (28), wobei in einem Kühlmodus der Fahrzeugklimaanlage (12) der zweite Verdichter (18), der Kondensator (22) sowie die erste Druckverminderungseinheit (26) überbrückt sind, und wobei in einem Heizmodus der Fahrzeugklimaanlage (12) der Verdampfer (32) sowie die zweite Druckverminderungseinheit (34) überbrückt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums, insbesondere mittels des oben beschriebenen Kältemittelkreislaufs (10).
Patent DE-102012111492-A1 (DE)
Title: Charged air distribution system, useful for fuel-operated internal combustion engine, comprises a charged air distributor provided with a charged air pipe, and a polyamide material coating formed on a charged air guiding surface
Inventor: HERTER STEFAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2012-11-27
Abstract: The charged air distribution system comprises a charged air distributor (12) made of polyamide material and provided with a charged air pipe (16) of polyamide material having a supply port (30) for recirculated exhaust gas. The charged air pipe comprises an opening for exhaust gas. A charged air guiding surface is arranged downstream in a direction of the charged air distributor. A polyamide material coating is formed on the surface by an adhesive. The coating comprises a crosslinked matrix polymer material comprising intercalated PTFE. The charged air distribution system comprises a charged air distributor (12) made of polyamide material and provided with a charged air pipe (16) of polyamide material having a supply port (30) for recirculated exhaust gas. The charged air pipe comprises an opening for exhaust gas. A charged air guiding surface is arranged downstream in a direction of the charged air distributor. A polyamide material coating is formed on the surface by an adhesive. The coating comprises a crosslinked matrix polymer material comprising intercalated PTFE. Components of the polymer matrix material are crosslinked by a crosslinking agent. The coating has a thermal decomposition point of >= 300[deg] C and thickness of >= 50 mu m.
Patent DE-102012112870-A1 (DE)
Title: Stromquelleneinrichtung im Fahrzeug
Inventor: OJIMA HIROYUKI
IPC: B60L50/15
Filed: 2012-12-21
Abstract: Es wird eine Stromquelleneinrichtung im Fahrzeug bereitgestellt, die günstige Ausführungsbedingungen für das Auswechseln einer Schmelzsicherung aufweist, welche schmilzt, wenn ein Überstrom zu einer elektrischen Last fließt. Es sind ein Batteriewahlschalter (51), der eine Stromdetektionsfunktion aufweist, ein Hauptrelais (52), das eine Stromdetektionsfunktion aufweist, ein Bypassrelais (54) zum Umgehen des Batteriewahlschalters (51) und eine Bypasssicherung (53), welche schmilzt, wenn ein Überstrom zu der zweiten elektrischen Last (35) fließt, vorgesehen. Die Bypasssicherung (53) ist außerhalb eines Gehäuses (58) zur Unterbringung einer zweiten Stromquelle (34) installiert, die Bypasssicherung (53) und die zweite Stromquelle (34) sind in Reihe geschaltet, und wenn Ströme, die von dem Batteriewahlschalter (51) und dem Hauptrelais (52) detektiert werden, gleich einem oder größer als ein vorbestimmter Wert sind, werden der Batteriewahlschalter (51) und das Hauptrelais (52) ausgeschaltet, und das Bypassrelais (54) wird geschlossen.
Patent DE-102012200660-A1 (DE)
Title: Charging device for attachment to electrical supply network for supplying current to electric passenger car, has triggering device for generating signal delayed with delay time if current difference is smaller than upper trigger value
Inventor: HEGMANN MICHAEL
IPC: H02H3/027
Filed: 2012-01-18
Abstract: The device has a detection device (24) for producing a transducer signal based on a current difference between phase, neutral and protective conductors (L, N, PE) of a charging cable (20). A triggering device (26) produces a trigger signal for a circuit breaker based on the transducer signal for interrupting a charge current (Il). The triggering device generates the trigger signal delayed with a predetermined delay time if the difference indicated by the transducer signal is greater than a predetermined lower trigger value and smaller than a predetermined upper trigger value. An independent claim is also included for a method for operating a circuit breaker of a charging device of an electric car.
Patent DE-102012205127-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zum steuern der oberflächenrauheit
Inventor: SHEA DAVID H
IPC: B23D77/12
Filed: 2012-03-29
Abstract: Eine Reibahle reibt ein konisches Loch in einem Gussteil auf, um eine gewünschte Oberflächenrauheit an den Wänden zu schaffen, die das konische Loch definieren. Die Reibahle umfasst einen Schaft mit zumindest einem Schneidwerkzeug aus Diamantmaterial, wobei sich die Schneidfläche entlang einer geneigten Länge bis zu einer Länge erstreckt, die der Länge des konischen Lochs entspricht. Die Schneidfläche weist mehrere Wellungen entlang der Schneidfläche auf. Die Wellungen umfassen alternierende Kuppen und Mulden, welche die Wände des konischen Lochs maschinell bearbeiten und an diesem eine Oberflächenrauheit innerhalb gewünschter Grenzen der Oberflächenrauheit liefern.
Patent DE-102012205390-A1 (DE)
Title: Method for programming data processing units with client by using programming arrangement of battery of motor vehicle, involves starting session for programming data processing units, and discharging storage areas of data processing units
Inventor: SHARMA PRASHANT
IPC: G06F13/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: The method involves starting a session for programming two data processing units, and discharging the storage areas of the data processing units. The respective storage areas are detected from two data processing units in a parallel manner. The data processing units are programmed in an adjacent manner. The programming takes place on the basis of the communication protocol that is extended to include a common for discharging the storage areas of data processing units. An independent claim is included for an arrangement with a battery management system.
Patent DE-102012209512-A1 (DE)
Title: Metall-Gate-Stapelbildung in Austausch-Gate-Technologie
Inventor: HEMPEL KLAUS
IPC: H01L21/283
Filed: 2012-06-06
Abstract: Im Allgemeinen betrifft der hierin offenbarte Gegenstand moderne komplexe Halbleitervorrichtungen und Verfahren zu deren Bildung, wobei eine verringerte Schwellenspannung (Vt) in HK/MG-Transistorelementen erreicht werden kann, die auf der Basis von Austausch-Gate-Elektroden-Integrationen hergestellt werden. Ein hierin offenbartes illustratives Verfahren umfasst ein Bilden einer ersten Metall-Gate-Elektroden-Materialschicht über einer Gate-Dielektrikums-Schicht mit einer Dielektrizitätskonstante von 10 oder mehr. Das Verfahren umfasst ferner ein Unterziehen der ersten Metall-Gate-Elektroden-Materialschicht einem Sauerstoff-Diffusionsprozess, ein Bilden einer zweiten Metall-Gate-Elektroden-Materialschicht über der ersten Metall-Gate-Elektroden-Materialschicht und ein Anpassen von einem Sauerstoff-Konzentrationsgradienten und einem Stickstoff-Konzentrationsgradienten in wenigstens der ersten Metall-Gate-Elektroden-Materialschicht und der Gate-Dielektrikums-Schicht.
Patent DE-102012210454-A1 (DE)
Title: Method for providing data for electronic horizon for e.g. navigation apparatus of motor car, involves merging parameters from group of vehicles to data packet for electronic horizon when group of vehicles, comprises two other vehicles
Inventor: KNIEP STEFAN ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-06-21
Abstract: The method involves determining one vehicle group in the surroundings of the vehicle (100) located with external vehicles (102,104) based on transmitted parameters (112,114) of the other vehicles. The parameters from the group of vehicles included other vehicles is merged to a data packet for the electronic horizon when the group of vehicles, comprises two other vehicles. The vehicle group is determined based on the comparison of external vehicle with reference parameter value. Independent claims are included for the following: (1) device for providing data for electronic horizon for driver assistance system of vehicle; and (2) computer program product for providing data for electronic horizon for driver assistance system of vehicle.
Patent DE-102012211200-A1 (DE)
Title: Gripping instrument for use as electrosurgical gripping instrument during laparoscopic surgery, has handle and jaw that are connected to each other through spring joint so that latching hook is located in fixed position on guide curve
Inventor: KROGMANN MICHAEL
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: The instrument has two jaws (2,4) that are connected to each other through a joint (3). The handles have a latching hook (26) such that the handles are mutually fixed in a relative position at a locking receiver (22) that has specific guide curve (23) to guide the hook. The latching hook engages in the guide curve when the handles are compressed. The handles and the jaws are connected to each other through an effective spring joint (15) so that the latching hook is located in fixed position on the guide curve.
Patent DE-102012217032-A1 (DE)
Title: High pressure pump for fuel injection system of combustion engine, has inlet valve directly or indirectly connected with position actuating part to adjust valve lift of valve lifter, and polymer actuator connected with actuating part
Inventor: KUEHNER JOCHEN
IPC: F02M59/34
Filed: 2012-09-21
Abstract: The pump has a pump cylinder (7) including a pump piston (8) and a pump cylinder head (6), which includes a pumping workspace (9) connected together with the pump cylinder. The pump piston is connected with a fluid supply through an inlet valve (5). The inlet valve is directly or indirectly connected with a position actuating part (12) for adjusting valve lift of a valve lifter (11) of the inlet valve for measuring amount of fluid out into the pumping workspace. A polymer actuator is connected with the position actuating part.