baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001801-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Scheuer- und Verschleißfestigkeit der Oberfläche eines folien- oder plattenförmigen Prüfkörpers
IPC: G01N3/56
Filed: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Scheuer- und Verschleißfestigkeit der Oberfläche eines folien- oder plattenförmigen Prüfkörpers, enthaltend  – einen Boden für den Prüfkörper,  – Spannelemente (16) zur Lagefixierung des Prüfkörpers,  – eine vertikal ausgerichtete Tragstange (11),  – einen am unteren Ende der Tragstange (11) befestigten, mit unterschiedlichen Gewichtsbelastungen nach unten drückbaren Stempel (14), an dem ein gegen die Oberfläche des Prüfkörpers anliegendes Prüfmedium anbringbar ist, und  – ein Antriebselement (20) zum hin- und hergehenden Antrieb der Tragstange (11) in horizontaler Richtung,  dadurch gekennzeichnet, dass sie eine unten offene, im wesentlichen kastenförmige Halterung (8) für den das Prüfmedium tragenden Stempel (14) aufweist, dass auf der Halterung (8) ein Deckel (9) befestigbar ist, dem ein Führungsblock (10) zur Lagerung der durch den Deckel (9) hindurchgeführten Tragstange (11) zugeordnet ist, an der auswechselbar unterschiedliche Auflagegewichte anbringbar sind, und dass das Antriebselement (20) an der Halterung (8) angreift.
Patent DE-202009001819-U1 (DE)
Title: Reliefschild mit mindestens einer Reliefstruktur
IPC: B44C1/22
Filed: 2009-02-12
Abstract: Reliefschild
(1), umfassend einen Grundkörper
(2), der auf einer Oberfläche
(20) mindestens eine Reliefstruktur (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberfläche
(20) mindestens einen ersten Oberflächenbereich (21) mit einer
chemisch oder physikalisch abgetragenen Materialstärke und
mindestens einen zweiten Oberflächenbereich,
der zumindest abschnittsweise an den ersten Oberflächenbereich
(21) angrenzt und die Reliefstruktur (4) bildet, aufweist.
Patent DE-202009002087-U1 (DE)
Title: Kombinierbarer Lenkergriff für ein Fahrrad
IPC: B62K21/26
Filed: 2009-04-21
Abstract: Kombinierbarer Lenkergriff für ein Fahrrad, umfassend:  – einen Hauptgriffbezug (11), an dessen Außenende eine Mehrzahl von ersten Zungen (111) ringförmig angeordnet ist, die in einem gewissen Abstand (112) zueinander angeordnet sind;  – eine Abdeckung (12), von deren einen Seite ausgehend sich eine Mehrzahl von den ersten Zungen (111) entsprechend den zweiten Zungen (121) erstreckt, wobei dadurch, dass die ersten und die zweiten Zungen (111, 121), die Abdeckung (12) am Außenende des Hauptgriffbezugs (11) befestigt wird; und  – einen Spannring (13), der als ein Ring mit einer Öffnung ausgebildet ist und zwischen der Abdeckung (12) und dem Hauptgriffbezug (11) geklemmt ist, wobei der Spannring (13) auf die in wechselndem Eingriff stehenden ersten und die zweiten Zungen (111, 121) aufgezogen ist, wobei durch die Öffnung des Spannrings (13) ein Bolzen (131) zum Festspannen der Öffnung geführt ist, wobei durch das Pressen eines Bolzens (131) der Spannring (13) den Hauptgriffbezug...
Patent DE-202009003046-U1 (DE)
Title: Handgerät zur Reinigung von Oberflächen
IPC: B08B3/12
Filed: 2009-03-06
Abstract: Handgerät zur Reinigung von Oberflächen mit einem Gehäuse (2), einem Ultraschallerzeuger (5) welcher im Gehäuse (2) angeordnet ist und einer Stromversorgungseinheit zur Energieversorgung des Ultraschallerzeugers (5), wobei vom Ultraschallerzeuger (5) Ultraschallwellen in eine Öffnung des Gehäuses (2) und in ein flüssiges Medium zwischen der Öffnung und der Oberfläche emittierbar sind, welches eine Reinigung auf einer Oberfläche bewirkt.
Patent DE-202009005945-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern der Heilung einer Huf- oder Beinverletzung oder -krankheit eines Pferdes
IPC: A61D3/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Fördern der Heilung einer Huf- oder Beinverletzung oder -krankheit eines Tieres, insbesondere Pferdes, mit einem um den Rumpf des Tieres zu legenden Gurt (15–21) und einer Aufhängung (9–13), mittels derer der Gurt (15–21) nach oben gezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (15–21) über einen Balancer (10, 11) an einer in einer waagerechten Ebene zweidimensional frei beweglichen Halterung (7, 8) aufgehängt ist.
Patent DE-202009007107-U1 (DE)
Title: Datenaufzeichnungsgerät mit multifunktionalem Datenträger
IPC: G06K19/073
Filed: 2009-05-14
Abstract: Tragbares, netzunabhängiges Datenaufzeichnungsgerät (2) mit Speichermedium (3) bei dem dieses von außen zugänglich ist und entnommen werden kann,  das Speichermedium zur nichtflüchtigen Speicherung der Messdaten dient, Funktionen des Aufzeichnungsgerätes freigeschaltet werden können,  das verwendete Speichermedium als Sicherheitseinrichtung (Dongle) verwendet werden kann, das Speichermedium nicht kopiert werden kann,  das Speichermedium zur Konfiguration des Aufzeichnungsgerätes verwendet werden kann,  das Speichermedium Sicherheitsmerkmale besitzt, die nur mit spezieller Einrichtung erzeugt und bearbeitet werden können,  das Speichermedium nur an ein bestimmtes per Identifikationsnummer zugeordnetes Aufzeichnungsgerät gekoppelt ist,  das Speichermedium update Funktionen (Firmwareupdate für das Aufzeichnungsgerät) übernehmen kann,  das Speichermedium zusammen mit dem Aufzeichnungsgerät Nutzungsdaten und Abrechungsfunktionen übernehmen kann.
Patent DE-202009007866-U1 (DE)
Title: Sicherheitsrelaismodul
IPC: G05B9/03
Filed: 2009-03-03
Abstract: Sicherheitsrelaismodul (1) zum sicheren Abschalten von Steuerstromkreisen, gekennzeichnet durch zwei unterschiedliche, zwangsgeführte Sicherheitsrelais (2, 3) mit je insgesamt wenigstens zwei redundanten Schließerkontakten (4a, 4b).
Patent DE-202009009425-U1 (DE)
Title: Ohrenschützer/Ohrenwärmer
IPC: A41D13/05
Filed: 2009-07-09
Abstract: Ohrenschützer mit Haltebügel, dadurch gekennzeichnet, dass der Ohrenschutz durch einen vorgespannten Haltebügel am Kopf gehalten wird.
Patent DE-202009011254-U1 (DE)
Title: An Lüftungslamellen befestigbarer Adapter mit wählbarer Orientierung
IPC: F16B1/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: An Lüftungslamellen eines Fahrzeugs zu befestigender Adapter für Gerätehalter, bestehend aus einer Adapterplatte (1), die Kupplungsmittel (11) zum lösbaren Anbringen eines Gerätehalters in einer bestimmten Orientierung aufweist, und mindestens zwei daran angeordneten Haltefingern (2), die Elemente (21) zum elastischen Verrasten mit mindestens einer Lüftungslamelle haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterplatte (1) eine Kulissenschlitzanordnung aufweist, die aus einem oder mehreren Kulissenschlitzen (12) besteht, in welchen die Haltefinger (2) mit einem zwischen dem Verrastelement (21) und einem Kopf (24) verlaufenden Hals verschiebbar aufnehmen, und wobei der Verlauf des oder der Kulissenschlitze (12) der Kulissenschlitzanordnung so konfiguriert ist, dass ein Positionieren der beiden Haltefinger (2) in mindestens zwei seitwärts beabstandete Positionen möglich ist, wobei die Orientierung der Adapterplatte (1) in der einen Position um 90° zur Orientierung in der anderen Position gedreht ist.
Patent DE-202009011312-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem Oszillationsantrieb
IPC: B23D27/04
Filed: 2009-08-11
Abstract: Handwerkzeug mit einem Gehäuse (12), mit einer mit einem Antriebsmotor (22) gekoppelten Motorwelle (24), mit einer Arbeitsspindel (66), die um ihre Längsachse (68) drehoszillierend antreibbar ist und mit einem durch die Motorwelle (24) rotatorisch antreibbaren Koppelglied (34, 96, 98, 111) mit einer geschlossenen Führungsfläche (28), die eine Führungsachse (29) umläuft, wobei die Führungsfläche (28) über Übertragungsmittel (40, 99, 100) mit mindestens einem Mitnehmer (44, 46) zu dessen Antrieb gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Mitnehmer (44, 46) relativ zur Arbeitsspindel (66) beweglich gehalten ist und in einen Umfangsbereich der Arbeitsspindel (66) angreift, um diese drehoszillierend anzutreiben.
Patent DE-202009011474-U1 (DE)
Title: Ablagehalter
IPC: A47K1/09
Filed: 2009-08-22
Abstract: Ablagehalter nach Anspruch 1 nach  1  nach Pos. 1 bis 9 mit Schlitzen, Bohrungen zum Aufbewahren von verschiedenen Artikeln.
Patent DE-202009011487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Stauchhärte von Polstermöbel
IPC: G01N3/42
Filed: 2009-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Stauchhärte-Verlustes in Annäherung an DIN ENV 14443, die zerlegbar ist, wobei auf einer mobilen Grundplatte ein Führungsrohr fixiert werden kann, in dem eine einsteckbare Druckmesseinheit mit einem unterhalb der Grundplatte an der Druckmesseinheit angeschraubten Stempel geführt wird.
Patent DE-202009011752-U1 (DE)
Title: Flaschenaufsatz mit Dekantiervorrichtung aus Glas für Flüssigkeiten wie z.B. Rotwein
IPC: B65D47/06
Filed: 2009-08-29
Abstract: Der Flaschenaufsatz dient zum Belüften und zum Portionieren von Rotwein und Flüssigkeiten, sowie zum Anreichern von Flüssigkeiten wie z. B. Wasser oder Rotwein mit Sauerstoff.
Patent DE-202009013698-U1 (DE)
Title: Knochenschraube
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-11-10
Abstract: Knochenschraube, insbesondere Pedikelschraube, mit einem Schraubenkopf und einer Schraubenspitze und einem zwischen Schraubenkopf und Schraubenspitze angeordneten Schraubenkern, an welchem das Schraubengewinde angeordnet ist, wobei sich der Schraubenkern in Richtung der Schraubenspitze konisch verjüngt, und wobei das Schraubengewinde zumindest in einem an den Schraubenkopf angrenzenden Bereich scharfgängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des Durchmessers (D1) des zum Schraubenkopf (2, 2', 2'') weisenden Endes des Schraubenkerns (4, 4', 4'') zum Durchmesser (D2) des zur Schraubenspitze (3, 3', 3'') weisenden Endes des Schraubenkerns (4, 4', 4'') einen Wert von 3:2 oder von 4:3 oder von 5:4 hat.
Patent DE-202009015699-U1 (DE)
Title: Generator für ein Fahrrad
IPC: B62J6/06
Filed: 2009-12-04
Abstract: Generator für ein Zweirad umfassend: einen Rahmen (10) mit einer Achse (12), ein Befestigungsteil (11), das an dem Rahmen (10) angeordnet ist und eine offene Aussparung (111), die in dem Befestigungsteil ausgebildet ist und mindestens einen Stator (15) aufweist, der in der offenen Aussparung (111) angeordnet ist, und jeder von dem mindestens einen Stator weist einen Zylinder (151), der in der offenen Aussparung (111) angeordnet ist, und eine Spule (152) auf, die um den Zylinder (151) angeordnet ist, und eine Scheibe (50), die rotierbar an der Achse (12) gelagert ist, rotierend in die offene Aussparung (111) eingreift und ein Zentrum und einer Vielzahl von Permanentmagneten (55) aufweist, die kreisförmig relativ zu dem Zentrum angeordnet sind und sich selektiv in die offene Aussparung (111) bewegen, um den zumindest einen Stator (15) auszurichten, so dass mittels der Rotation der Scheibe (50) in der offenen Aussparung (111) induzierter Strom erzeugt wird.
Patent DE-202010000125-U1 (DE)
Title: Gravitationsfilter für Abwasser
IPC: E03F5/14
Filed: 2010-02-05
Abstract: Gravitationsfilter für Abwasser, der eine Zufuhr und Abfuhr des Abwassers aufweist, zwischen denen eine Filtrationsfläche fest angeordnet ist, der eine Reinigungsanlage zugeordnet ist, die mindestens mit einem Abstreichelement versorgt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtrationsfläche durch ein System von nebeneinander angeordneten Stäben (1) gebildet ist, die mit ihrer Länge in der Hauptrichtung der Strömung des Abwassers und in der Richtung der Bewegung der Reinigungsanlage orientiert sind, wobei die Stäbe (1) mit ihren Enden am Wassereinfluss auf einem Rahmen (3) des Filters gelagert sind und auf ihrer Restlänge frei sind.
Patent DE-202010001105-U1 (DE)
Title: Mobile Überladestation zum Überladen von Schüttgut
IPC: A01D90/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Mobile Überladestation zum Überladen von Schüttgut mit  a. einem Aufnahmebehälter (1) für Schüttgut, der einen Boden (2), zwei Seitenwände (3, 4) und eine Stirnwand (5) aufweist, wobei der Boden mit einer Bodenfördereinrichtung (6) ausgestattet ist,  b. einer im Bereich der Stirnwand (5) angeordneten Hochfördereinrichtung (7), die sich an die Bodenfördereinrichtung (6) anschließt und das Schüttgut nach oben fördert und  c. einem Fahrgestell (10),  dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3, 4) klappbar ausgebildet und zwischen einer aufgeklappten ersten Arbeitstellung und einer hochgeklappten zweiten Arbeitstellung verstellbar sind und wenigstens eine der beiden Seitenwände (3, 4) auch eine dritte Arbeitsstellung einnehmen kann, in der sie zwischen der ersten und zweiten Arbeitsstellung angeordnet ist und eine Gleitfläche für das Schüttgut in Richtung der Bodenfördereinrichtung (6) bildet.
Patent DE-202010001529-U1 (DE)
Title: Fugenprofil zur Herstellung von Flächenelementen
IPC: E04G15/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Fugenprofil zur Herstellung von Flächenelementen aus Beton oder dergleichen, welches auf die Schalhaut einer Schalung aufgebracht und an dieser fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fugenprofil (1) im Querschnitt zu seiner Längserstreckung eine von zwei Seitenflächen (6) gebildete V-Form mit an den oberen Enden der V-Form sich anschließenden nach außen erstreckenden Abschnitten (2) besitzt, wobei das Fugenprofil (1) mit seinen von den Seitenflächen (5) gebildeten Verbindungslinien auf die Schalhaut (8) der Deckenschalung aufsetzt.
Patent DE-202010004249-U1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste mit Rotationskopf und Wechselbürsten
IPC: A46B9/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: Elektrische Zahnbürste mit Rotationskopf dadurch gekennzeichnet, dass die Mechanik des Rotationskopfes nicht ausgewechselt werden kann, sondern dass die austauschbare Bürste direkt auf die Rotationsplattform aufgesteckt wird.
Patent DE-202010004503-U1 (DE)
Title: Mobile, drahtlose, mehrkanalige Datenübertragung zwischen Computern und beliebigen, digitalen Datenquellen
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Mobile, drahtlose mehrkanalige Datenübertragung zwischen Computern und beliebigen, digitalen Datenquellen, gekennzeichnet durch einen kompakten Server-Computer der direkt auf der Datenquellenseite die anfallenden, digitalen Daten in Signale für drahtlose Computerschnittstellen umwandelt und an diese an Computer senden kann.
Patent DE-202010006632-U1 (DE)
Title: Rauchmelder und Baueinheit und einem derartigen Rauchmelder
IPC: G08B17/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: Rauchmelder mit einem Gehäuse, das eine Längsachse aufweist, wobei das Gehäuse eine durchgehende achsparallele Aussparung aufweist.
Patent DE-202010006834-U1 (DE)
Title: Dynamomodul für Trainingsgeräte
IPC: A63B21/005
Filed: 2010-05-04
Abstract: Dynamomodul für Trainingsgeräte, welches vor allem für Trainingsgeräte mit Selbsterzeugung von Strom geeignet ist, leicht montierbar ist und eine höhere Stoßdämpfungsfähigkeit aufweist, mindestens umfassend:  – ein Modulpositionierelement (10), das mit einer Mehrzahl von Positionierlöchern (11) versehen ist und am Grundkörper eines Trainingsgeräts (60) montiert werden kann;  – ein Riemenrad (20), durch dessen Kern eine Achse (21) verläuft, die genau in den Positionierlöchern (11) des Modulpositionierelements (10) drehbar gelagert und am Modulpositionierelement (10) radial drehbar ist;  – einen Dynamo (30), der entsprechend in den Positionierlöchern (11) des Modulpositionierelements (10) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Spindeln (31) aufweist, die durch einen Riemen (50) mit dem Riemenrad (20) zusammengesetzt werden können; und  – einen elektromagnetischen Stoßdämpfer (40), der entsprechend in den Positionierlöchern (11) des Modulpositionierelements (10) angeordnet ist und sich genau zwischen dem Riemenrad (20) und dem Dynamo (30) befindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass das aus den...
Patent DE-202010007399-U1 (DE)
Title: Bildschirmanzeige für elektronische Heizkörperthermostate
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-05-31
Abstract: Elektronischer Heizkörperthermostat (1) mit Bedienelementen (6) für die Eingabe von Raumtemperatur-Sollwerten, die entweder manuell oder über Zeitintervalle, die ebenfalls über die Bedienelemente eingegeben und/oder aktiviert werden, und in den mindestens eine Bildschirmanzeige (7) integriert ist, die zum einen die eingegebenen Sollwerte zum anderen die vom elektronischen Thermostaten aufgenommenen Ist-Werte darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik des Heizkörperthermostaten derart einstellbar und/oder programmierbar ist, dass die Ablesbarkeit der Bildschirmanzeige unabhängig von einer vorgegebenen Installationsart des elektronischen Heizkörperthermostaten aus einer gemeinsamen Blickrichtung (10) erfolgt.
Patent DE-202010009510-U1 (DE)
Title: Gehäuse einer elektronischen Einrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-06-25
Abstract: Gehäuse für eine elektronische Einrichtung, bestehend aus:  • einem Grundkörper, der mit Öffnungen und mehreren thermoplastischen Zylinderstiften versehen ist, wobei die Zylinderstifte innerhalb des Gehäuses nah zu den Öffnungen angeordnet und an ihren Enden mit Befestigungselementen versehen sind, und  • Verschlussblenden, die dazu dienen, die offenen Öffnungen vom Inneren des Gehäuses aus abzudecken, und mit Fixierlöchern versehen sind, die den thermoplastischen Zylinderstiften entsprechen und kleiner als die Befestigungselemente sind.
Patent DE-202010010757-U1 (DE)
Title: Rollstuhlbremse
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-07-28
Abstract: Rollstuhlbremse mit einem Bremsbolzen, der an einem Hebelgelenk angeordnet ist, das über eine Seilzugeinrichtung durch handbetätigbare Mittel bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelgelenk (5) zwei Seilzuganschlüsse (16, 17) besitzt.
Patent DE-202010011113-U1 (DE)
Title: Ultraschallsensor
IPC: G01S7/521
Filed: 2010-08-05
Abstract: Ultraschallsensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einem Sensorgehäuse, einem Sender (4), der Ultraschallwellen (3) emittiert, welche über eine erste Durchtrittsfläche des Sensorgehäuses in den Überwachungsbereich geführt sind, einem Empfänger, der Ultraschallwellen (3) empfangt, die aus dem Überwachungsbereich kommend über eine zweite Durchtrittsfläche des Sensorgehäuses geführt sind, und mit einer Auswerteeinheit zur Generierung eines Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit der Empfangssignale des Empfängers, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Blendenkörper (6) in unterschiedlichen Einstellpositionen am Sensorgehäuse (2) anbringbar ist, wobei in den einzelnen Einstellpositionen unterschiedliche Blendenöffnungen (7, 7a, 7b) des Blendenkörpers (6) vor einer Durchtrittsfläche positioniert sind.
Patent DE-202010013185-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
IPC: B27B9/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Kraftwerkzeug, umfassend:  ein Gehäuse, einen Motor in dem Gehäuse, ein Kreissägeblatt, das durch den Motor zum Drehen angetrieben wird und eine Drehachse aufweist, und eine Grundplatte, die das Gehäuse trägt und auf der Fläche des zu schneidenden Werkstücks arbeitet, wobei das Gehäuse mit der Grundplatte schwenkbar um eine Schwenkachse verbunden ist, die parallel zur Drehachse steht, und die Grundplatte einen länglichen Schlitz für das Kreissägeblatt, das nach unterhalb der Grundplatte herausragt, und einen ersten Tiefeneinstellmechanismus zum Einstellen des Abstands aufweist, um den das Kreissägeblatt nach unterhalb der Grundplatte herausragt, wobei der erste Tiefeneinstellmechanismus ein Tiefenführungselement, das mit der Grundplatte verbunden ist und darauf eine erste längliche Spur aufweist, und ein Klemmelement zum Befestigen des Gehäuses an einer vorgegebenen Position bezüglich der Grundplatte umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftwerkzeug auch eine Tauchschneidvorrichtung umfasst, die es ermöglicht, dass das Kreissägeblatt vertikal schneidet.
Patent DE-202010014030-U1 (DE)
Title: Schlegel mit einem Schneideinsatz und einem Grundkörper
IPC: B02C13/04
Filed: 2010-10-08
Abstract: Schlegel, insbesondere für Zerkleinerungsvorrichtungen mit einem Rotor bzw. mindestens einer Welle, auf bzw. an welcher der Schlegel (1) befestigbar ist, bestehend aus einem mit einer Durchgangsbohrung (B) versehenen Grundkörper (2), wobei die Durchgangsbohrung (B) zur Verbindung des Schlegels (1) mit dem Rotor bzw. der Welle vorgesehen ist, und einem Schneideinsatz (3), der mit dem Grundkörper (2) durch wenigstens eine formschlüssige Verbindung (V) sowie durch wenigstens ein Verbindungsmittel (4) lösbar/fest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (4) eine Kraft (P) ausübt, die den Schneideinsatz (3) in die formschlüssige Verbindung (V) des Grundkörpers (2) zieht bzw. drückt.
Patent DE-202010017534-U1 (DE)
Title: Holzimitat
IPC: B44C1/20
Filed: 2010-02-19
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung eines Holzimitats, die ein Gemisch aus 30–40 Gew.-% PVC-Harz und 30–40 Gew.-% Reis- und/oder Erdnuss-Schalenpulver mit einer Teilchengröße von 0,42–0,25 mm (40–60 mesh) enthält.
Patent DE-202011000727-U1 (DE)
Title: Drahtbonden-Einrichtung
IPC: H01R43/048
Filed: 2011-03-30
Abstract: Drahtbonden-Einrichtung, aufweisend: ein Gehäuse (10), in dem sich ein Hohlraum (11) befindet; einen Koppelmechanismus (20), der eine Drehwelle (21) und wenigstens eine Drehscheibe (22) aufweist, wobei diese Drehscheiben (22) aufeinanderfolgend auf der Drehwelle (21) montiert sind und sich am oberen Abschnitt des Gehäuses (10) befinden, und wobei die Drehwelle (21) endseitig aus dem Gehäuse (10) herausragt, wodurch sich ein Verbindungsabschnitt (211) ergibt, und wobei an jeder der Drehscheiben (22) jeweils zwei Bogennuten (221) und zwei Ansätze (222) so ausgebildet sind, dass die beiden Ansätze (222) jeder Drehscheibe (22) in die Bogennuten (221) der benachbarten Drehscheibe (22) eingreifen; und wenigstens ein Drahtdruckelement (30), das sich im Hohlraum (11) befindet und den jeweiligen Drehscheiben (22) zugeordnet ist, wobei die Drahtdruckelemente (30) von den Drehscheiben (22) antreibbar sind, und wobei jedes der Drahtdruckelemente (30) bodenseitig mit Drahtbonden-Abschnitten (31) versehen ist.
Patent DE-202011002305-U1 (DE)
Title: System zum Abzapfen von 5 l Bierdosen nach bayrischer Art
IPC: B67D1/08
Filed: 2011-02-03
Abstract: System zum Abzapfen von 5 l Bierdosen nach bayrischer Art dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenhaut der Bierdose in der Nähe des Dosenbodens ein durchstoßbarer Stopfen (4) angebracht wird, der auch gleichzeitig das eingeschobene Zapfrohr (6) abdichtet.
Patent DE-202011003719-U1 (DE)
Title: Ladungssicherung
IPC: B60P7/06
Filed: 2011-03-13
Abstract: Ladungssicherung Spezial, dadurch gekennzeichnet dass ein Bordwandprofil nieder 09 den Gurthaken 04 als zweite Sicherung hält
Patent DE-202011004421-U1 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit auf Basis Biogas zur Energieversorgung mehrerer Verbraucher
IPC: C12P5/02
Filed: 2011-03-25
Abstract: Energieversorgungseinheit auf Basis Biogas zur Energieversorgung mehrerer Verbraucher (Kleinverbraucher) im Verbund mit bestehenden Versorgungsnetzen für elektrische Energie und Erdgas, bestehend aus mindestens folgenden zu einer Baueinheit zusammengefassten Baugruppen: a) einer Fermenterbaugruppe mit mindestens zwei Fermentern (F1, F2), einem ersten Fermenter (F1) zur Vergärung von Gärsubstrat (Biomasse, Gülle und/oder Klärschlamm) und Erzeugung eines ersten Biogasstromes (B1) mit hohen Gehalten an CO2, Schwefelwasserstoff und Ammoniak und vergleichweise geringen Gehalten an Methan und Wasserstoff, b) einer dem ersten Fermenter (F1) nachgeschalteten ersten Reinigungsvorrichtung (BGR-1) zur Entfernung von Schwefelverbindungen, Ammoniak und Abtrennung von Kohlendioxid aus dem ersten Biogasstrom (B1), vorzugsweise unter Normaldruck und Normaltemperatur; c) einer der ersten Reinigungsvorrichtung nachgeschalteteten ersten Trocknungsvorrichtung (BGK-1) zur Einstellung einer relativen Feuchte des gereinigten ersten Biogasstromes (B1) auf unter 50%; d) einem Blockheizkraftwerk (BHKW) zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Biogas, das über eine erste Leitung (L4) mit der ersten Trocknungsvorrichtung (BGK-1) verbunden ist,...
Patent DE-202011050754-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Noten und Notenständer
IPC: G10G7/00
Filed: 2011-07-18
Abstract: Haltevorrichtung für Noten, umfassend ein erstes Endteil (11) und ein zweites Endteil (12), wobei das erste Endteil und das zweite Endteil durch ein transparentes Verbindungselement (13) verbunden sind.