baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117209-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Überwachung einer Lenkaktivität eines Fahrers eines Fahrzeugs
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Verfahren für eine Überwachung einer Lenkaktivität eines Fahrers eines Fahrzeugs 10), aufweisend die folgenden Schritte:- Ermitteln eines aktuellen Lenkmoments (LM) an einem Lenkrad (20) eines Fahrzeugs (10),- Vergleich des ermittelten aktuellen Lenkmoments (LM) mit wenigstens einem Grenzwert (GW),- Erzeugen eines Warnsignals (WS) bei Überschreiten des wenigstens einen Grenzwertes (GW).Mit einer Testanregung des Lenkrades wird ein Fahrer-Lenkmoment (DLM) plausibilisiert, ob die Hände tatsächlich nicht am Lenkrad sind oder ob lediglich kaum gelenkt wurde und nachfolgen ein Warnsignal auf Basis der Auswertung der Testanregung ausgegeben.
Patent DE-102019117850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Treppenschalung, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium sowie Treppenschalungskomponente und Treppenschalung
Inventor: LOIBL-JESENIK ROBERT
IPC: E04G13/06
Filed: 2019-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Treppenschalung 1, wobei die Treppenschalung 1 eine Mehrzahl an Treppenschalungskomponenten umfasst, wobei die Treppenschalungskomponenten aus einer Grundmaterialplatte mittels eines Spanwerkzeugs spanend gefertigt werden, wobei das Fertigen mindestens eines der Treppenschalungskomponenten in einem Vierachs- und/oder Fünfachsbetrieb des Spanwerkzeugs erfolgt.
Patent DE-102019119129-A1 (DE)
Title: Axialkolbenverdichter
Inventor: HABERAECKER MARKUS
IPC: F04B1/14
Filed: 2019-07-15
Abstract: Ein Axialkolbenverdichter, insbesondere für den Kältemittelkreislauf einer Fahrzeug-Klimaanlage, hat eine um eine Mittelachse (18) des Axialkolbenverdichters drehende, angetriebene Taumelscheibe (10), die schräg zur Mittelachse (18) steht, und wenigstens einen zumindest teilweise in einem Zylinderraum axial geführten Kolben (12), wobei die Taumelscheibe (10) über ein Lager (14) derart mit dem Kolben (12) gekoppelt ist, dass eine Rotation der Taumelscheibe (10) um die Mittelachse (18) eine Hin- und Herbewegung (19) des Kolbens (12) bewirkt. Dabei ist das Lager (14) ein Wälzlager, dessen Wälzkörper (17) zwischen dem Kolben (12) und der Taumelscheibe (10) angeordnet sind.
Patent DE-102019121201-A1 (DE)
Title: Integrierte fan-out-packages und verfahren zum bilden derselben
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-08-06
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Verbundmaterialschicht über einem Träger, wobei die Verbundmaterialschicht Teilchen eines Füllstoffs umfasst, die in ein Grundmaterial eingearbeitet werden, das Bilden eines Satzes von Durchkontaktierungen über einer ersten Seite der Verbundmaterialschicht, das Anbringen eines Die über der ersten Seite der Verbundmaterialschicht, wobei der Die von dem Satz von Durchkontaktierungen beabstandet ist, das Bilden einer Formmasse über der ersten Seite der Verbundmaterialschicht, wobei die Formmasse den Die und die Durchkontaktierungen des Satzes von Durchkontaktierungen mindestens seitlich verkapselt, das Bilden einer Umverteilungsstruktur über dem Die und der Formmasse, wobei die Umverteilungsstruktur mit den Durchkontaktierungen elektrisch verbunden ist, das Bilden von Öffnungen in einer zweiten Seite der Verbundmaterialschicht gegenüber der ersten Seite, und das Bilden von leitfähigen Verbindungsstücken in den Öffnungen, wobei die leitfähigen Verbindungsstücke mit den Durchkontaktierungen elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102019123294-A1 (DE)
Title: Lötdüse und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HERZ THOMAS
IPC: B23K3/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lötdüse (100) zum Selektivlöten von Baugruppen durch ein durch die Lötdüse (100) aus einem Lotbad zugeführtes geschmolzenes Lot. Erfindungsgemäß ist die Lötdüse (100) als Tiefziehteil ausgebildet. Ferner wird ein Verfahren zum Herstellen einer Lötdüse (100) angegeben. Das Verfahren weist erfindungsgemäß die Schritte auf:- Bereitstellen eines Rohlings (401);- Ziehen des Rohlings (401) über mindestens eine Matrize (411, 421) mittels mindestens eines Stempels (413, 422, 431) in eine längliche Form (439) von lokal ringförmigem oder im Wesentlichen ringförmigem Querschnitt, mit einem ersten Ende (436), das einer Einwirkstelle des Stempels (413, 422, 431) entspricht, und einem zweiten Ende (437), das einem Einführungsquerschnitt des Stempels (413, 422, 431) entspricht, wobei sich vorzugsweise der Querschnitt von dem ersten Ende (436) zu dem zweiten Ende (437) erweitert; und- Ausbilden einer Öffnung (446) an dem ersten Ende (436).
Patent DE-102019123687-A1 (DE)
Title: Lüftervorrichtung, Lüftersystem und Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer Lüftervorrichtung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F01P5/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftervorrichtung (1) für ein Fahrzeug (V), mit wenigstens einer Lüfterzarge (2), mit wenigstens zwei Lüfterrädern (3, 4), welche zumindest mittelbar relativ zu der Lüfterzarge (2) drehbar gelagert sind, mittels welchen ein in einer Strömungsrichtung (5) strömender Luftstrom (6) erzeugbar ist und welche in der Strömungsrichtung (5) zumindest überlappend angeordnet sind. Die Lüftervorrichtung (1) umfasst eine Antriebseinrichtung (7) mit einem Antriebsmotor (8) , welche zumindest mittelbar mit den wenigstens zwei Lüfterrädern (3, 4) gekoppelt ist, und mittels welcher ein erstes Lüfterrad (3) der wenigstens zwei Lüfterräder (3, 4) in eine erste Drehrichtung (9) und ein zweites Lüfterrad (4) der wenigstens zwei Lüfterräder (3, 4) in eine, der ersten Drehrichtung (9) entgegengesetzte, zweite Drehrichtung (10) drehbar ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Lüftersystem (20), eine Belüftungsvorrichtung (26) sowie ein Fahrzeug (V).
Patent DE-102019124404-A1 (DE)
Title: Optimierungsvorrichtung für ein neuronales Netzwerk und Optimierungsverfahren für ein neuronales Netzwerk
Inventor: KIM KYOUNG-YOUNG
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Eine Optimierungsvorrichtung für ein neuronales Netzwerk enthält ein Performance-Schätzmodul, das eine geschätzte Performance gemäß einer Durchführung von Operationen eines neuronalen Netzwerks basierend auf Beschränkungs-Anforderungen an Ressourcen, die zur Durchführung der Operationen des neuronalen Netzwerks verwendet werden, ausgibt. Ein Abschnitt-Auswählmodul empfängt die geschätzte Performance vom Performance-Schätzmodul und wählt einen Abschnitt des neuronalen Netzwerks aus, der von den Beschränkungs-Anforderungen abweicht. Ein Modul zur Erzeugung eines neuen neuronalen Netzwerks erzeugt durch Reinforcement Learning ein Subset bzw. eine Teilmenge, indem eine in dem ausgewählten Abschnitt des neuronalen Netzwerks enthaltene Schichtstruktur verändert wird, legt basierend auf der vom Performance-Schätzmodul übermittelten geschätzten Performance eine optimale Schichtstruktur fest, und verändert den ausgewählten Abschnitt in die optimale Schichtstruktur, um ein neues neuronales Netzwerk zu erzeugen. Ein Ausgabemodul für ein finales neuronales Netzwerk gibt das vom Modul zur Erzeugung eines neuen neuronalen Netzwerks erzeugte neue neuronale Netzwerk als ein finales neuronales Netzwerk aus.
Patent DE-102019127184-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe sowie Hochdruckregler
Inventor: STRASSWIEMER RALF
IPC: F16K11/04
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Ventilbaugruppe (20) zum Steuern eines Medienflusses hat ein Gehäuse (24), das einen Primäranschluss (21), einen Sekundäranschluss (22) und einen Tertiäranschluss (23) für Fluid aufweist, eine Kolbenbaugruppe (30), die ein erstes Ventilglied (31) und ein zweites Ventilglied (32) aufweist, sowie einen ersten Ventilsitz (68) und einen zweiten Ventilsitz (72). Die Ventilbaugruppe (20) hat ferner eine erste Stellung, in der der Tertiäranschluss (23) mit dem Sekundäranschluss (22) strömungsmäßig verbunden ist, eine geschlossene Stellung, in die Anschlüsse (21, 22, 23) strömungsmäßig voneinander getrennt sind, und eine zweite Stellung, in der der Primäranschluss (21) mit dem Sekundäranschluss (22) strömungsmäßig verbunden ist. Hierbei weist das zweite Ventilglied (32) eine Druckausgleichsbohrung (64) auf, die in der zweiten Stellung vom Medienfluss getrennt ist. Des Weiteren ist ein Hochdruckregler (10) mit einer solchen Ventilbaugruppe (20) vorgesehen.
Patent DE-102019128033-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger mit einer eine Tilgermasse an mindestens drei Seiten elastisch abstützenden Elastomerfederanordnung
Inventor: GLAMPKE SEBASTIAN
IPC: F16F15/08
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Schwingungstilger (1) zum Abmindern von Schwingungen eines dynamisch beanspruchten Bauteils weist eine Tilgermasse (2) mit einer zentralen Durchbrechung (3), eine Tilgerbasis (4) mit einem Ankoppelbereich (8), die für ein hartes Ankoppeln des Ankoppelbereichs (8) an das Bauteil durch die Durchbrechung (3) hindurch zugänglich ist und/oder sich von dem Ankoppelbereich (8) in die Durchbrechung (3) hinein erstreckt, und eine die Tilgermasse (2) an der Tilgerbasis (4) elastisch abstützende Elastomerfederanordnung (10) auf. Ein U-förmiger Bereich (5, 6) der Tilgerbasis (4) kragt von der Durchbrechung (3) weg aus und umgreift die Tilgermasse (2). Dabei ist zwischen jedem der drei Schenkel (13, 14, 19-22) des U-förmigen Bereichs (5) und einer Außenoberfläche (23) der Tilgermasse (2) ein Teil (11, 12, 15-19) der Elastomerfederanordnung (10) angeordnet.
Patent DE-102019129699-A1 (DE)
Title: Akustische test- und entwicklungsumgebung für automobilinnenausstattung
Inventor: NORTON ALAN PETER
IPC: H04R5/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Offenbarung stellt eine akustische Test- und Entwicklungsumgebung für Automobilinnenausstattung bereit. Ein Simulatormodul für Fahrzeugkabinen ermöglicht die flexible Rekonfiguration von Wandlerpositionen zur Bewertung der akustischen Leistung in einem Fahrzeugdesign in einer Prototypenphase. Ein Rahmengitter definiert eine Vielzahl von Hohlräumen um einen Innenraum herum. Eine Vielzahl von Wandleranordnungen ist in ausgewählten der Hohlräume montiert, wobei jede Anordnung eine Frontplatte aufweist, auf der ein Wandler zur akustischen Kopplung mit dem Innenraum montiert ist. Blindplatten sind in anderen ausgewählten Hohlräumen montiert, um die jeweiligen Hohlräume zu verschließen. Eine Abdeckauskleidung ist an einer Innenseite des Rahmengitters aufgebracht. Verdrahtung zum Verbinden der Wandler mit einem Signalprozessor ist bereitgestellt. Das Rahmengitter definiert ferner einen Türabschnitt, der radial beweglich ist, um den Innenraum in einer geschlossenen Position zu umschließen und um in einer offenen Position einen Ein- und Ausstieg in den bzw. aus dem Innenraum zu ermöglichen.
Patent DE-102019130169-A1 (DE)
Title: Vorderradführung für ein einspuriges Kraftfahrzeug
Inventor: GLUECK CHRISTIAN
IPC: B62K21/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorderradführung (1) für einspuriges Kraftfahrzeug mit einer Teleskopgabel (2), einer Gabelbrücke (6) und einem Längslenker (7), wobei die Teleskopgabel (2) zwei Gabelholme (3) aufweist, die jeweils ein unteres Gabelrohr (4) und ein relativ dazu verschieblich angeordnetes oberes Gabelrohr (5) umfassen, wobei sich die Gabelbrücke (6) in einer Querrichtung (Q) erstreckt und dabei die unteren Gabelrohre (4) der Gabelholme (3) miteinander verbindet, wobei der schwenkbar am Motorrad angelenkte Längslenker (7) mittels eines Kugelgelenks (8) mit der Gabelbrücke (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längslenker (7) mittels wenigstens eines Wälzlagers (9) an dem Kugelgelenk (8) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102019130582-A1 (DE)
Title: Dichtanordnung einer Steckverbindung zum Steckverbinden elektrischer Anschlüsse und Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters mit der Dichtanordnung
Inventor: GENTILE ANDREA
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtanordnung einer Steckverbindung (20) zum Steckverbinden elektrischer Anschlüsse durch ein Gehäuse (2). Die Dichtanordnung weist ein Aufnahmeelement (21) zur Aufnahme von Steckverbindern (22-1, 22-2) zum Übertragen elektrischer Energie sowie ein zwischen dem Gehäuse (2) und dem Aufnahmeelement (21) angeordnetes Dichtelement (24) auf. Das Aufnahmeelement (21) ist mit einem Flansch (21a) mit einer in Richtung des Gehäuses (2) weisenden Dichtfläche ausgebildet. Dabei weisen die Dichtfläche des Flansches (21a) eine erste Kontur (21-1) und das Gehäuse (2) im Bereich der Anordnung der Dichtfläche um eine Durchgangsöffnung (29) eine zweite Kontur (21-2) auf. Die Konturen (21-1, 21-2) korrespondieren miteinander. Das Dichtelement (24) ist mit einem in einer radialen Richtung wirkenden ersten Bereich sowie mit einem in einer axialen Richtung wirkenden zweiten Bereich als eine einstückige Komponente ausgebildet und ist mit dem zweiten Bereich zwischen der Dichtfläche des Flansches (21a) mit der ersten Kontur (21-1) und dem Gehäuse (2) mit der zweiten Kontur (21-2) angeordnet.Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids, insbesondere einen Elektromotor, mit der erfindungsgemäßen Dichtanordnung.
Patent DE-102019132459-A1 (DE)
Title: Gasgenerator für ein fahrzeugsicherheitssystem, verfahren zum elektrischen kontaktieren eines gasgenerators
Inventor: MANGOLD ROLF
IPC: B60R21/26
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (50), insbesondere für ein Fahrzeugsicherheitssystem, mit einem Anzünder (60), einem in einer Buchse (30) aufgenommenen Stecker (12), wobei Kontaktelemente (62) des Anzünders (60) mit Anschlussleitungen (14) des Steckers (12) elektrisch leitend verbunden sind, wobei der Stecker (12) an der Buchse (30) mittels zumindest einer stoffschlüssigen Verbindung befestigt ist, wobei ein Stoffschluss einzig durch die Materialien des Steckers (12) und der Buchse (30) gebildet ist.
Patent DE-102019133166-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schutz vertraulicher information in einem energieübertragungssystem für elektrofahrzeuge
Inventor: KIM DO HOON
IPC: G06F21/70
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ein Verfahren zum Schutz vertraulicher Information in einem EV-Energieübertragungssystem umfasst ein Ermitteln, ob eine Anomalie in einer Speichervorrichtung vorliegt, in der vertrauliche Information zum Übertragen von elektrischer Energie von einer Ladestation zu dem EV gespeichert ist (S100). Das Verfahren umfasst ferner ein Übermitteln einer Nachricht, die vor einer Gefahr eines Entweichens der vertraulichen Information warnt (S120), wenn ermittelt wird, dass die Anomalie in der Speichervorrichtung vorliegt (S110). Eine Vorrichtung zum Schutz vertraulicher Information in einem EV-Energieübertragungssystem umfasst einen Prozessor und einen Speicher zum Speichern von Anweisungen, die den Prozessor veranlassen, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019134104-A1 (DE)
Title: Eliminierung von gasförmigen reaktanden in lithiumionenbatterien
Inventor: DADHEECH GAYATRI V
IPC: H01M10/0567
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine Lithiumionen-Batterie ist vorgesehen, die eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und einen zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode angeordneten Separator beinhaltet. Eines oder mehrere des Separators, der positiven Elektrode und der negativen Elektrode beinhalten eine Übergangsmetallverbindung, die in der Lage ist, beliebige in der Lithiumionen-Batterie gebildete gasförmige Reaktanden zu katalysieren, um eine Flüssigkeit zu bilden. Die Übergangsmetallverbindung kann Ruthenium (Ru) beinhalten. In bestimmten Variationen beinhaltet die Lithiumionen-Batterie einen Elektrolyten, der ein leitfähiges Medium für Lithiumionen ist, um sich zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode zu bewegen. Der Elektrolyt umfasst eine Übergangsmetallverbindung, die in der Lage ist, eine Reaktion beliebiger gasförmiger Reaktanden zu katalysieren, um eine Flüssigkeit zu bilden.
Patent DE-102019134597-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuordnen und Verbinden von mobilen und stationären Einheiten
Inventor: WISBRUN RICHARD
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen und Verbinden von mobilen Einheiten (110) und stationären Einheiten (120), wobei die stationären Einheiten (120) miteinander vernetzt sind und zentralen Instanzen (130) wenigstens Position, Orientierung, Identität, Verbindungsfähigkeit und Leistungsfähigkeit der stationären Einheiten (120) bekannt sind. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Position, Orientierung, Identität und Verbindungsfähigkeit der mobilen Einheiten (110), das Freigeben einer Verbindung, das Durchführen und Protokollieren eines Verbindungszwecks und das Trennen der Verbindung zwischen stationärer Einheit (120) und mobiler Einheit (110) sowie das Abrechnen der Verbindung durch die zentrale Instanz (130). Hierbei kann eine stationäre Einheit (120) Teil einer öffentlichen Ladeinfrastruktur für elektrisch betreibbare Fahrzeuge, insbesondere eine Ladesäule, und eine mobile Einheit (110) ein elektrisch betreibbares Fahrzeug sein. Die Erfindung ermöglicht ein Zuordnen und Verbinden von Fahrzeugen und Ladestationen sowie ein Durchführen des Ladevorgangs ohne den Austausch von Datensätzen über eine Kommunikationsverbindung zwischen Fahrzeug und Ladestation.
Patent DE-102019202877-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelzuführbaugruppen mit mehreren Dosierbaugruppen und einer einzigen Pumpe
Inventor: LORENZ TYLER KENT
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Reduktionsmittelzuführbaugruppe zur Zuführung eines Reduktionsmittels in ein Nachbehandlungssystem umfasst eine Pumpenbaugruppe, einschließlich einer Pumpe. Eine erste Dosierbaugruppe ist fluidleitend mit der Pumpe gekoppelt. Eine zweite Dosierbaugruppe ist fluidleitend mit der ersten Dosierbaugruppe in Reihe mit der Pumpe gekoppelt. Die Pumpe ist konfiguriert, um das Reduktionsmittel zur ersten Dosierbaugruppe und zur zweiten Dosierbaugruppe über die erste Dosierbaugruppe zu pumpen, sodass ein erster Reduktionsmitteldruck in der ersten Dosierbaugruppe gleich einem zweiten Reduktionsmitteldruck in der zweiten Dosierbaugruppe ist.
Patent DE-102019203056-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem
Inventor: ASANO MASAYUKI
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein Fahrunterstützungssystem (10), das an einem Fahrzeug (1) installiert ist, weist auf: eine Rückrollerfassungsvorrichtung (20), die konfiguriert ist, um ein Zurückrollen des Fahrzeugs (1) zu erfassen; eine Stoppzustand-Erfassungsvorrichtung (30), die konfiguriert ist, um ein Stoppen des Fahrzeugs (1) zu erfassen; eine Fahrbetriebserfassungsvorrichtung (40), die konfiguriert ist, um einen Fahrbetrieb zu erfassen, der von einem Fahrer des Fahrzeugs (1) durchgeführt wird; und eine Fahrunterstützungssteuerungsvorrichtung (50), die konfiguriert ist, um eine Fahrunterstützungssteuerung auszuführen. Die Fahrunterstützungssteuerung weist eine Rückrollunterdrückungssteuerung auf, die eine Antriebskraft und/oder eine Bremskraft erzeugt, um das Fahrzeug (1) zu stoppen, wenn das Zurückrollen erfasst wird. Die Fahrunterstützungssteuerungsvorrichtung (50) setzt die Rückrollunterdrückungssteuerung zumindest bis zum Stoppen des Fahrzeugs (1) fort, selbst wenn der Fahrbetrieb während dem Ausführen der Rückrollunterdrückungssteuerung durchgeführt wird.
Patent DE-102019206262-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils
Inventor: GRADINGER THOMAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Halbleiterbauteil, umfassend einen Tragrahmen (2) und wenigstens ein an dem Tragrahmen (2) angebrachtes Halbleitermodul (3), wobei der Tragrahmen (2) eine jeweilige Durchbrechung (6) aufweist, auf deren Rand (7) eine Grundplatte (4) des Halbleitermoduls (3) aufliegt, wobei die Grundplatte (4) mit dem Tragrahmen (2) verlötet ist.
Patent DE-102019208360-A1 (DE)
Title: Leiterplattenmodul
Inventor: FRIEDE RICHARD
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-06-07
Abstract: Leiterplattenmodul (10) zur Montage an einem Bauteil (11) mit einer Leiterplatte (12), einem Versteifungselement (14) zur Versteifung der Leiterplatte (12) und mit Befestigungsmitteln (16), mittels welchen die Leiterplatte (12) an dem Versteifungselement (14) befestigt ist, wobei die Befestigungsmittel (16) eine Hülse (18) und ein Fixiermittel (20) aufweisen, wobei die Hülse (18) in einer Bohrung (22) der Leiterplatte (12) eingesetzt ist, in eine Aufnahme des Versteifungselements (14) hineinragt und mittels des Fixiermittels (20) an dem Versteifungselement (14) befestigt ist.
Patent DE-102019214583-A1 (DE)
Title: Tretlagerantrieb
Inventor: SCHRAFF UWE
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tretlagerantrieb (1) für ein Fahrradtretlager, umfassend einen Antriebsmotor (2) und eine Getriebevorrichtung (3), wobei die Getriebevorrichtung (3) zumindest eine erste Planetenstufe (4) mit einem ersten Planetensatz mit mehreren Planetenrädern (5) aufweist, wobei die Planetenräder (5) drehbar an einem Planetenträger (6) angeordnet sind und mit einem Sonnenrad (7) sowie mit einem gehäusefesten Hohlrad (8) im Zahneingriff stehen, wobei das Sonnenrad (7) zumindest mittelbar mit einer Tretkurbelwelle (9) verbunden ist und der Planetenträger (6) zumindest mittelbar mit einer Ritzelwelle (10) eines Ketten- oder Riemenritzels (11, 16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Tretkurbelwelle (9) und dem Sonnenrad (7) ein Freilauf (12) wirksam angeordnet und dazu eingerichtet ist, die Tretkurbelwelle (9) und das Sonnenrad (7) der Getriebevorrichtung (3) zumindest mittelbar miteinander zu koppeln und voneinander zu entkoppeln.
Patent DE-102019215336-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung zum Temperieren einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: MOSER MICHAEL
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung (1) zum Temperieren einer elektrischen Vorrichtung (14), insbesondere einer elektrischen Batterie (12), mit wenigstens einem von einem Temperierfluid (F) durchströmbaren Fluidkanal (2), der zumindest teilweise von wenigstens einer volumen-variablen Umhüllung (3) aus einem flexiblen Material begrenzt ist. Ferner umfasst die Temperiereinrichtung (1) wenigstens eine Befestigungseinrichtung (4, 4a, 4b), welche eine von dem Temperierfluid (F) durchströmbare, vorzugsweise nicht volumen-variable, Fluidkammer (5)umgibt und an welcher die Umhüllung (3) befestigt ist, so dass die Fluidkammer (5) fluidisch mit dem wenigstens einen Fluidkanal (2) kommuniziert.
Patent DE-102019215737-A1 (DE)
Title: Ausleseschaltung für ein MEMS-Gyroskop und Verfahren zum Betreiben einer solchen Ausleseschaltung
Inventor: VISCONTI ANDREA
IPC: H03L7/08
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausleseschaltung für ein MEMS-Gyroskop mit einer zu Schwingungen anregbaren seismischen Masse, umfassend• einen analogen Amplituden-/Phasenregelkreis zum Überwachen der Schwingungsbewegung der seismischen Masse und zum Erzeugen eines Treibersignals zum Anregen und Aufrechterhalten einer definierten Schwingungsbewegung der seismischen Masse,• ein wahlweise aktivierbares Sensier-Frontend zum Bereitstellen von Messwerten des MEMS-Gyroskops,• einen wahlweise aktivierbaren Phasenregelkreis zurm Bereitstellen eines Demodulations-Taktsignals für das Sensier-Frontend, und• eine Energieverwaltungseinheit, die dazu ausgebildet ist,- einen Sensier-Betriebsmodus für das MEMS-Gyroskop vorzugeben, in dem Messwerte mittels des Sensier-Frontends erfasst werden, oder- einen Standby-Betriebsmodus für das MEMS-Gyroskop vorzugeben, in dem keine Messwerte erfasst werden, indem die Energieverwaltungseinheit das Sensier-Frontend und den Phasenregelkreis im Sensier-Betriebsmodus aktiviert und im Standby-Betriebsmodus deaktiviert,wobei der analoge Amplituden-/Phasenregelkreis unabhängig vom Betriebsmodus des MEMS-Gyroskops das Treibersignal für das MEMS-Gyroskop bereitstellt, undwobei der analoge Amplituden-/Phasenregelkreis ein Taktsignal für die Energieverwaltungseinheit bereitstellt.