baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011008212-A1 (DE)
Title: In-Vivo-Bildgebungsgerät mit Doppelsichtfeld und Verfahren zur Verwendung
Inventor: AMIT PASCAL
IPC: A61B1/05
Filed: 2011-01-10
Abstract: Ein In-vivo-Bildgebungsgerät, in das ein Doppelsichtfeld-Bildgebungssystem eingebaut ist, das ein Weitsichtfeld mit mäßiger Vergrößerung und ein Schmalsichtfeld mit im Wesentlichen stärkerer Vergrößerung besitzt, das axial darauf eingeblendet wird. Eine einzige Bildgebungsanordnung wird für beide Sichtfelder verwendet. Mindestens einige der optischen Elemente werden zwischen beiden der zwei verschiedenen Sichtfeld-Bildgebungssysteme gemeinsam verwendet. Die Bildgebungselemente für das System mit starker Vergrößerung, die im Wesentlichen kleinere Durchmesser besitzen als die des Systems mit schwacher Vergrößerung, sind mit den Bildgebungselementen des Systems mit schwacher Vergrößerung koaxial angeordnet und können somit die gleiche Bildgebungsanordnung ohne die Notwendigkeit für Umlenkspiegel, Strahlenvereiniger oder Bewegungssysteme verwenden. Ihre Position auf der Achse des Systems mit schwacher Vergrößerung bedeutet, dass ein kleiner Teil der Abbildungsebene, um die mittlere Achse herum, von den Komponenten zur starken Vergrößerung ausgeblockt wird.
Patent DE-102011008731-A1 (DE)
Title: Method for determining start position of data frame in orthogonal frequency division multiplexing (OFDM) data stream, involves determining starting position of OFDM data frame according to sampling time of maximum value of metric values
Inventor: WEIKERT OOMKE DR
IPC: H04J11/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: The method involves determining metric values for each sample of OFDM data stream. The number of successive samples added with the number of samples for payload data in OFDM symbol offset sample is weighted. The maximum valve of the metric value for each sample of the OFDM data stream is determined, according to distance between each of the OFDM symbols. The starting position of the OFDM data frame is determined according to sampling time of the maximum value of optimized metric values. Independent claims are included for the following: (1) device for determining start position of data frame in OFDM data stream; and (2) computer program for determining start position of data frame in OFDM data stream.
Patent DE-102011010306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer kristallinen Siliziumsolarzelle unter Vermeidung unerwünschter Metallabscheidungen
Inventor: SAULE WERNER
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer kristallinen Siliziumsolarzelle, bei welchem zum Zwecke des Ausbildens eines Emitters (52) auf einer ersten Seite eines Siliziumsubstrats (50) Dotierstoff in das Siliziumsubstrat (50) eindiffundiert wird (10), nachfolgend eine Siliziumnitridschicht (56) auf der ersten Seite des Siliziumsubstrats (50) abgeschieden wird (16), nachfolgend auf der ersten Seite des Siliziumsubstrats (50) lokal Öffnungen (58) in die Siliziumnitridschicht (56) eingebracht werden, nachfolgend in den Öffnungen (58) mittels Plattieren (20) Metallkontakte (60) ausgebildet werden (20), wobei vor dem Abscheiden (16) der Siliziumnitridschicht (56) der Emitter (52) auf der ersten Seite des Siliziumsubstrats (50) teilweise zurückgeätzt wird (12) und nachfolgend vor dem Abscheiden (16) der Siliziumnitridschicht (56) auf der ersten Seite des Siliziumsubstrats (50) eine Siliziumoxidschicht (54) mit einer Dicke im Bereich von 1,0 nm bis 10 nm ausgebildet wird (14).
Patent DE-102011010508-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der Kraftstoffqualität in einem Kraftstofftank einer Brennkraftmaschine
Inventor: BALLAUF JOERG
IPC: F02D19/06
Filed: 2011-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung der Kraftstoffqualität in einem Kraftstofftank (4) einer Brennkraftmaschine (1). Um eine durch eine Veränderung der Kraftstoffqualität bedingte Abweichung eines zur Erkennung der Kraftstoffqualität erfassten und ausgewerteten Parameters sicher festzustellen, wird erfindungsgemäß ein Referenzvolumen (11) mit Kraftstoff bereitgestellt, der sich bei einer Betankung des Kraftstofftanks (4) nicht mit dem Kraftstoff im Kraftstofftank (4) vermischt. Nach einem Start der Brennkraftmaschine (1) wird von einer Kraftstoffpumpe (3) nacheinander Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (4) und aus dem Referenzvolumen (11) in die Brennkraftmaschine (1) angesaugt und der von der Kraftstoffqualität des angesaugten Kraftstoffs abhängige Parameter erfasst und ausgewertet. Im Falle einer Abweichung des Parameters wird auf eine Veränderung der Kraftstoffqualität des Kraftstoffs (5) im Kraftstofftank (4) vor dem Start der Brennkraftmaschine (1) geschlossen, die anschließend bei der Gemischvorsteuerung berücksichtigt werden kann.
Patent DE-102011013424-A1 (DE)
Title: Method for secure authorization of transactions by user opposite to transaction partner by device, involves requesting authorized transaction with transaction partner
Inventor: STOHN MAIK
IPC: G06Q20/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: The method involves requesting an authorized transaction with transaction partner (9), where the transaction partner displays the authorized information under using a decoding unit (3) with the help of an appropriate key on a display (5). A transaction number valid for the transaction is displayed additionally to the authorized transaction data on the display. The user (13) authorizes the displayed and required transaction through the transmission of the transaction number over the communication interface (7) or a transmission channel (11) to the transaction partner.
Patent DE-102011052110-A1 (DE)
Title: Construction structure for e.g. rail vehicle, has connecting element that includes connecting portions which are firmly bonded to metal layer on one side of panel, and connected to metallic element, respectively
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B62D27/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: The construction structure (1) has a lightweight panel (2) which is connected with a metallic element (8). The lightweight panel includes two metal layers (3,4) and non-metallic core layer (5) made of plastic. A connecting element (6) is formed with opening in which the panel is inserted, and provided with connecting portions (6a,6b) which are extended vertical to panel plane. The connecting portion (6a) is firmly bonded to metal layer on one side of panel, and the connecting portion (6b) is provided on other side of panel and connected to metallic element.
Patent DE-102011054584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Strom
Inventor: RICKEN FRANK
IPC: F01K25/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Bereitstellung von Strom unter Verwendung wenigstens eines geschlossenen Kreislaufes in dem ein fluides Arbeitsmedium zirkuliert, welches die folgenden Schritte umfasst: – ein flüssiges Arbeitsmedium wird unter Zufuhr von thermischer Energie in einem Verdampfer (3) in den gasförmigen Zustand überführt und expandiert, – mit dem expandierenden gasförmigen Arbeitsmedium wird eine Turbine (4) angetrieben, wobei die mechanische Energie der angetriebenen Turbine zur Stromerzeugung genutzt wird, – das Arbeitsmedium wird unter Abgabe von thermischer Energie in den flüssigen Zustand rückgeführt, – das Arbeitsmedium wird dem Verdampfer (3) in flüssigem Zustand erneut zugeführt, wobei dem flüssigen Arbeitsmedium durch Wärmetausch mit aus der Umgebung entnommener Luft, welche vorgewärmt und anschließend verdichtet und somit weiter erwärmt wurde, in dem Verdampfer (3) thermische Energie zugeführt wird.
Patent DE-102011083406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines Unterabtastungsschemas für eine MR-Bildgebung, Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung und Magnetresonanzanlage
Inventor: NICKEL MARCEL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-09-26
Abstract: Ein Verfahren zur Auswahl eines Unterabtastungsschemas des k-Raums und eines zugehörigen Satzes von Rekonstruktionskernen zur Aufnahme reduzierter Magnetresonanz(MR)-Datensätze mit mehreren Spulen, umfasst: – Für jeweils jede der Spulen, Erfassen (302) eines Kalibrations-Datensatzes, – Bestimmen einer Rauschkovarianz (301) durch Messung von Autokorrelationen und Korrelationen des Rauschens der verschiedenen Spulen, – Berechnen (306) mindestens eines Satzes von Rekonstruktionskernen für jedes der mehreren Unterabtastungsschemas aus den Kalibrations-Datensätzen der verschiedenen Spulen, – Für jeden Satz von Rekonstruktionskernen, Berechnen (307) einer Kenngröße aus der Rauschkovarianz und den jeweiligen Rekonstruktionskernen der Spulen, wobei die Kenngröße proportional zu einem örtlichen Mittelwert eines Signalrauschens eines MR-Bildes ist, – Auswählen (310) eines selektierten Unterabtastungsschemas und eines selektieren Satzes von Rekonstruktionskernen basierend auf den berechneten Kenngrößen.
Patent DE-102011083926-A1 (DE)
Title: Schichtverbund aus einer Trägerfolie und einer Schichtanordnung umfassend eine sinterbare Schicht aus mindestens einem Metallpulver und eine Lotschicht
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: H01L23/482
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schichtverbund (10), insbesondere zum Verbinden von elektronischen Bauteilen als Fügepartner, umfassend mindestens eine Trägerfolie (11) und eine darauf aufgebrachte Schichtanordnung (12) umfassend mindestens eine auf die Trägerfolie (11) aufgebrachte, sinterbare Schicht (13) enthaltend mindestens ein Metallpulver und eine auf die sinterbare Schicht (13) aufgebrachte Lotschicht (14). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Ausbildung eines Schichtverbunds, eine Schaltungsanordnung enthaltend einen erfindungsgemäßen Schichtverbund (10) sowie die Verwendung eines Schichtverbunds (10) in einem Fügeverfahren für elektronische Bauteile.
Patent DE-102011084181-A1 (DE)
Title: Speicherelement für eine Festelektrolytbatterie
Inventor: SOLLER THOMAS
IPC: H01M4/80
Filed: 2011-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicherelement (10) für eine Festelektrolyt-Batterie, mit einem Grundkörper aus einer porösen keramischen Matrix (12), in welche Partikel (14) aus einem ersten Metall und/oder einem Metalloxid, welche zusammen ein Redoxpaar bilden, eingelagert sind, wobei das Speicherelement (10) Partikel (16) aus einem weiteren Metall und/oder einem zugeordneten Metalloxid umfasst, wobei das weitere Metall elektrochemisch edler ist als das erste Metall.
Patent DE-102011085108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Injektionseinrichtung zur Einspeisung eines Ammoniak freisetzenden Reduktionsmittels in ein Abgasreinigungssystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Injektionseinrichtung zur Einspeisung eines Ammoniak freisetzenden Reduktionsmittels in ein Abgasreinigungssystem einer Verbrennungskraftmaschine zur Verringerung des Stickoxidausstoßes, wobei das Abgasreinigungssystem zumindest einen SCR-Katalysator mit n in Abgasdurchströmungsrichtung hintereinander angeordneten Zellen umfaßt, in welchem Ammoniak gespeichert werden kann. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102011087418-A1 (DE)
Title: Bestimmung des Öffnungsverhaltens eines Kraftstoffinjektors mittels einer elektrischen Test-Erregung ohne eine magnetische Sättigung
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-11-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Öffnungsverhaltens eines einen Spulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Das Verfahren weist auf (a) Beaufschlagen einer Spule des Spulenantriebs mit einer elektrischen Test-Erregung (211, 221), welche im Vergleich zu einer elektrischen Standard-Erregung (210, 220), mit welcher die Spule im Normalbetrieb des Verbrennungsmotors beaufschlagt wird, schwächer ist, so dass ein Erreichen einer Öffnungsposition des Kraftstoffinjektors zu einem Zeitpunkt erfolgt, bei dem sich der Spulenantrieb nicht in einer magnetischen Sättigung befindet, (b) Messen des zeitlichen Verlaufs einer elektrischen Größe (I) der Spule, (c) Ermitteln eines ersten Zeitpunkts (t2'), zu dem der Kraftstoffinjektor unter dem Einfluss der elektrischen Test-Erregung seine Öffnungsposition erreicht, basierend auf dem gemessenen zeitlichen Verlauf der elektrischen Größe (I), und (d) Bestimmen eines zweiten Zeitpunkts (t2), zu dem der Kraftstoffinjektor unter dem Einfluss der elektrischen Standard-Erregung (210, 220) seine Öffnungsposition erreichen würde, basierend auf dem ermittelten ersten Zeitpunkt (t2'). Es wird ferner eine Vorrichtung (100) sowie ein Computerprogram zur Durchführung dieses Verfahrens beschrieben. Außerdem werden ein Verfahren zum Bestimmen einer Korrelation zwischen einem Test-Öffnungsverhalten und einem Standard-Öffnungsverhalten eines Kraftstoffinjektors sowie ein Verfahren zum Ansteuern eines Kraftstoffinjektors beschrieben.
Patent DE-102011089538-A1 (DE)
Title: Method for testing component of motor vehicle, involves generating structure-borne noise, transmitting generated structure-borne noise on component and modifying transmitted structure-borne noise by component
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: G01M15/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: The method (100) involves generating (110) a structure-borne noise, transmitting (120) the generated structure-borne noise on the component and modifying (130) the transmitted structure-borne noise by the component. The structure-borne noise modified by the component is detected (140). The detected structure-borne noise is evaluated (150). The damage is identified (160) in the component based on the result of the evaluation of the detected structure-borne noise. Independent claims are also included for the following: (1) a device for testing a component of a motor vehicle; (2) a motor controller for a motor vehicle; and (3) a computer program for testing a component of a motor vehicle.
Patent DE-102011106023-A1 (DE)
Title: Gear portion for use in gear change transmission for motor car, has spring ramps that serve as shearing force-dependant overbearing resistors for sliding sleeve that is co-axially displaced over spring tongues
Inventor: RUSTEBERG STEFAN
IPC: F16D23/04
Filed: 2011-06-30
Abstract: The portion has switching gearings (24, 32) arranged in contact with each other in an axial switching position of a sliding sleeve (20). A brake ring supports multiple axial spring tongues (42) that are engaged in corresponding axial grooves (13) of a shaft (10) i.e. reverse gear-intermediate shaft, in a torque-proof and axially-displaced manner. The ring comprises spring ramps (421) i.e. twin ramps, which serve as shearing force-dependant overbearing resistors for the sleeve co-axially displaced over the tongues. Braking surfaces (332, 411) of idle gears are coated with a friction lining.
Patent DE-102011107212-A1 (DE)
Title: Connecting assembly for front-end structure, has base structure of motor vehicle made from fiber reinforced plastic, where front-end structure is connected through arranged knot elements with two longitudinal structural elements
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2011-07-13
Abstract: The connecting assembly has a base structure (14) of a motor vehicle made from a fiber reinforced plastic. A front-end structure (12) is connected through arranged knot elements (52,54,56) with two longitudinal structural elements (16,18) spaced from each other in vehicle transverse direction and extended in the vehicle longitudinal direction. The front-end structure has the front and rear module portions (34,58) with laterally spaced support elements (36,38,40,42,60,62).
Patent DE-102011115158-A1 (DE)
Title: Support for supporting tablet computer in motor car for entertainment of back-seat passenger, has detent rail and undercut engaged so that computer is received between covering and body, and transparent window covering display
Inventor: MUENZINGER SVEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-09-27
Abstract: The support (1) has a protective covering comprising a frame (15) and a transparent window (14 ') with dimensions that correspond to that of a display of a tablet computer. The protective covering is detachably secured at a support body (10) by the frame. A detent rail (16) and an undercut are engaged with one another at an edge of the support body so that the tablet computer is received between the protective covering and the support body. The transparent window covers a display of the tablet computer. A coupling device comprises a connector for connection with the computer at the body. An independent claim is also included for a support system.
Patent DE-102012000955-A1 (DE)
Title: Vehicle, has cooling module arrangement provided with cooling module, and energy absorbing element planar or selectively arranged between front side of cooling module and component of vehicle
Inventor: EBERLE JUERGEN
IPC: B60K11/04
Filed: 2012-01-19
Abstract: The vehicle has a cooling module arrangement provided with a cooling module (2). An energy absorbing element (7-9) is planar or selectively arranged between a front side (2.3) of the cooling module and a component i.e. bending cross member (4), of the vehicle. The energy absorbing element is arranged in an edge and/or center between the cooling module and the component of the vehicle. The energy absorbing element includes a channel structure for air circulation. A coolant is circulated in a refrigerator of the vehicle in a liquid form.
Patent DE-102012001389-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem zentralen Gehäuseteil
Inventor: TESCH SVEN
IPC: H02K5/22
Filed: 2012-01-26
Abstract: Getriebe mit einem zentralen Gehäuseteil, wobei im zentralen Gehäuseteil – die Lager der eintreibenden Welle des Getriebes, – die Lager der Abtriebswelle – und/oder die Lager einer Zwischenwelle aufgenommen sind, insbesondere aufgenommen und wärmeleitend verbunden sind, wobei die eintreibende Welle auch als einseitig im zentralen Gehäuseteil gelagerte Rotorwelle eines Elektromotors fungiert.
Patent DE-102012004575-A1 (DE)
Title: Spritzpistole und Zubehör
Inventor: BROSE JENS
IPC: B05B7/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzpistole mit Zubehör, die zum Verspritzen von Farben, Lacken, Klebern oder andere fließfähige Materialien vorgesehen ist, mit einem Körper (1), der einen Einlass (100) und einen Auslass (7) für das Material besitzt, und mit einem Vorratsbehälter (30) für das Material, welcher mit dem Einlass (100) verbunden werden kann, die dadurch gekennzeichnet ist, dass im Bereich des Einlasses (100) eine Luftzufuhr in den Vorratsbehälter (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102012006768-A1 (DE)
Title: Frequency strut mounted in motor car, has case that is connected to top surface of car chassis, for increasing the rigidity of car chassis
Inventor: SCHEIBLECKER GEORG
IPC: B62D25/14
Filed: 2012-04-03
Abstract: The frequency strut (1) has a case (2) that is connected to the top surface of a car chassis (6), for increasing the rigidity of the car chassis. The case is comprised of a base portion and several side surfaces (11,12). The case is used as a receiving tray for a head-up display of a motor car. The case is fastened to a steering column of the motor car.
Patent DE-102012010234-A1 (DE)
Title: Statorsystem für einen Elektromotor
Inventor: STEEGMUELLER HORST
IPC: H02K3/52
Filed: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statorsystem (2) für einen Elektromotor mit mehreren Spulenkörpern (4) und darauf gewickelten Statorwicklungen (6). Die Statorwicklungen (6) sind über den Umfang des Statorsystems (2) verteilt und zu einem im Wesentlichen kreisrunden Statorstern (8) angeordnet, wobei eine Anzahl der Statorwicklungen (6) in Axialrichtung jeweils mittels eines Phasentrenners (22) elektrisch isoliert ist. Die Statorwicklungen (6) jeweils zweier Spulenkörper (4) sind als ein Spulenpaar (12) elektrisch leitend mittels einer Leiterbahn (10) elektrisch verbunden, die mittels eines in Axialrichtung oberhalb des zugeordneten Phasentrenner (22) angeordneten und radial verlaufenden Trennstegs (24) gehalten ist.
Patent DE-102012014043-A1 (DE)
Title: Granate, insbesondere 40-mm-Granate
Inventor: HAMMER HELMUT
IPC: F42B30/04
Filed: 2012-07-14
Abstract: Granate, insbesondere 40-mm-Granate, mit einer Kartusche, einem Geschoss und einem Hochdruck-Niederdruck-Zündsystem umfassend ein hohlzylindrisches Kammerbauteil mit einer eine Treibladung aufnehmenden Hochdruckkammer und einer außerhalb des Kammerbauteils liegenden Niederdruckkammer, die über einen oder mehrere über den beim Zünden der Treibladung entstehenden Druck offenbare Kanäle im Kammerbauteil miteinander verbindbar sind, wobei die Hochdruckkammer (12) über eine Berstmembran (16) in einen die Treibladung (9) aufnehmenden ersten Kammerabschnitt (14) und einen zweiten Kammerabschnitt (15) unterteilt ist.
Patent DE-102012016362-A1 (DE)
Title: Befestigungsclip
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: B62D27/06
Filed: 2012-08-17
Abstract: Bei einem Befestigungsclip (10) zur Befestigung eines Bauteils an einem Träger (24), insbesondere eines Verkleidungsteils (26) eines Kraftfahrzeugs an einem Karosserieblech, mit einem Verankerungselement (12), das in eine Öffnung (22) des Trägers (24) eingesetzt werden kann und Rastlaschen (38) aufweist, die in einer Rastposition an einem Rand der Öffnung (22) anliegen und/oder an diesem verrasten können, und mit einem Verriegelungselement (16), das mit dem Bauteil zusammenwirken kann, sich durch das Verankerungselement (12) hindurch erstreckt und relativ zu diesen zwischen einer Montagestellung und einer Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement (16) die Rastlaschen (38) in der Rastposition fixiert, verschiebbar ist, sind am Verankerungselement (12) Halteelemente (40) vorgesehen, wobei das Verriegelungselement (16) die Halteelemente (40) bei einer Bewegung des Verriegelungselements (16) von der Verriegelungsstellung in die Montagestellung radial nach außen in eine Halteposition drängt, in der diese am Rand der Öffnung (22) angreifen.
Patent DE-102012020523-A1 (DE)
Title: Table, has divisible tabletop supported by lower structure and comprising two tabletop-partial pieces, where partial pieces are moved from position to another position through rotation of carriers around specific degrees in same direction
Inventor: GASSER THOMAS
IPC: A47B1/02
Filed: 2012-10-19
Abstract: The table (1) has a divisible tabletop supported by a table lower structure (4) and comprising tabletop-partial pieces (2, 3). The partial pieces are moved between a table top position in which the partial pieces lie along a common side line (15) and another table top position. The partial pieces are connected with the structure over partial piece-carriers, where rotational axes of the carriers are arranged at distance from each other. The partial pieces are moved from the former position to the latter position through rotation of the carriers around 90 degrees in a same pivoting direction.
Patent DE-102012021623-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kalibrierung von Trackingsystemen in Bildgebungssystemen
Inventor: SPECK OLIVER PROF DR RER NAT
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Kalibrierung der Koordinatensysteme von Bildgebungssystemen mit einem Trackingsystem vor oder während der Bilddatenaufnahme, z. B. mittels Magnetresonanztomographie.