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Patent DE-102018211175-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung eines elektrischen Schienensystems und/oder eines Abnehmers des Schienensystems
Inventor: KOEPING LUKAS
IPC: B60L5/38
Filed: 2018-07-06
Abstract: Eine Überwachungseinrichtung eines elektrischen Schienensystems und/oder eines Abnehmers des Schienensystems, der zum elektrischen Kontaktieren am Schienensystem vorgesehen ist und der entlang dem Schienensystem beweglich ist, beinhaltet wenigsten eines der folgenden mitbeweglichen Erfassungsmittel:
 - eine Kamera zum Aufnehmen von Bildern des Schienensystems in einem vorgebbaren Bereich in Bewegungsrichtung des Abnehmers vor oder hinter dem Abnehmer,
 - wenigstens einen Vibrationssensor an wenigstens einem Schleifkontakt des Abnehmers, der zum elektrischen Kontaktieren einer der Schienen des Schienensystems vorgesehen ist,
 - einen Funkensensor für eine optische Funkenerfassung im Kontaktbereich und/oder
 - wenigstens einen Abstandssensor für wenigstens eine Schiene des Schienensystems zum Erfassen eines Abstands zwischen dem Befestigungspunkt des Abstandssensors und der Schiene.
Patent DE-102018211291-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: BELIKOVETSKY MYKHAILO
IPC: H01F7/06
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einem elektromagnetisch betätigbarem Fluidventil (12), bei dem in einer Hülse (36) wenigstens ein magnetisches Bauteil (42) angeordnet ist, wobei eine Deckelanordnung (60) vorgesehen ist, die eine Stirnwand (40) und eine Zylinderwand (38) der Hülse (36) zumindest teilweise abdeckt und so von einer Außenumgebung (44) abtrennt.
Patent DE-102018211346-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STRÖHLEIN TOBIAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-07-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Traktionsbatterie (2), welche eine Mehrzahl untereinander elektrisch zusammengeschalteter Batteriemodule (5) mit je einem Modulgehäuse (10) und in demselben angeordneten Batteriezellen aufweist, wobei die Batteriemodule (5) innerhalb eines zwischen Seitenlängsträgern (6, 7) und dieselben untereinander verbindenden Querträgern (8, 9) gebildeten Aufnahmeraumes (3) einer Unterbodenstruktur (4) des Kraftfahrzeugs (1) separat voneinander jeweils von unten her an der Unterbodenstruktur (4) lösbar befestigt sind. Vorteilhaft ist eine von Fahrzeug-unten her die Batteriemodule (5) jeweils zumindest teilweise abdeckende Sicherungsvorrichtung (16) vorgesehen, welche mittels wenigstens eines mechanischen Befestigungselementes (23) lösbar an der Unterbodenstruktur (4) des Kraftfahrzeugs (1) befestigt ist, wobei dem wenigstens einen mechanischen Befestigungselement (23) ein Fahrzeug-innen angeordnetes und von einer Sicherungsstellung in eine Entsicherungsstellung und zurück überführbares Sicherungselement (25) zugeordnet ist.
Patent DE-102018211826-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul, Verfahren zu dessen Herstellung und Leistungswandlervorrichtung
Inventor: TANAKA YASUO
IPC: H01L21/60
Filed: 2018-07-17
Abstract: Eine leitfähige dünne Schicht, die dünner als die Unterseitenelektrode ist, ist außerhalb der Unterseitenelektrode auf der Unterseite des Keramiksubstrats vorgesehen und mit der Unterseitenelektrode verbunden. Eine Länge von einem äußeren umlaufenden Teil der Unterseitenelektrode zu einem äußeren umlaufenden Teil des Keramiksubstrats ist gleich einer Länge von einem äußeren umlaufenden Teil der Oberseitenelektrode zu einem äußeren umlaufenden Teil des Keramiksubstrats. Eine Dicke der leitfähigen dünnen Schicht entspricht einer halben Dicke oder weniger als einer Dicke des Keramiksubstrats.
Patent DE-102018213656-A1 (DE)
Title: Nachverfolgung von belegenden
Inventor: FINI PAUL
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-08-14
Abstract: Eine Leuchte weist auf: eine Kommunikationsschnittstelle, eine Lichtquelle, die konfiguriert ist, um eine Lichtausgabe für eine allgemeine Beleuchtung bereitzustellen, einen Bildsensor, der konfiguriert ist, um Bildinformation im Zusammenhang mit einem Sichtfeld aufzunehmen; und eine Steuerschaltung, die konfiguriert ist, um an der Lichtquelle zum Steuern der Lichtausgabe ein Ansteuersignal bereitzustellen. In einer Ausführungsform ist die Steuerschaltung weiter konfiguriert, um für jedes Objekt in dem Sichtfeld zu bestimmen, ob das Objekt in dem Sichtfeld ein Belegender ist, auf Grundlage der Bildinformation, wenn das Objekt ein Belegender ist, eine Bewegung des Belegenden innerhalb des Sichtfelds nachzuverfolgen, und eine Anzahl von Belegenden in dem Sichtfeld zu bestimmen. Die Steuerschaltung kann auch konfiguriert sein, um eine Belegungs-Information, die sich auf die Anzahl der Belegenden in dem Sichtfeld bezieht, an einer entfernten Einheit über die Kommunikationsschnittstelle bereitzustellen.
Patent DE-102018213982-A1 (DE)
Title: Lagerhaltungssystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen Lagerhaltungssystems
Inventor: MUES-HANE HANS-MARTIN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-08-20
Abstract: Ein Lagerhaltungssystem (1) weist eine Kamera (6), eine gewichtsabfühlende offene CICO-Fläche (11), eine Nutzerschnittstelle (7, 8, S) und eine Datenbank (5) auf, wobei das Lagerhaltungssystem dazu eingerichtet ist, eine Objekterkennung auf Haushaltsgüter (H) in von der Kamera aufgenommenen Bildern durchzuführen, ein Gewicht von auf der CICO-Fläche abgelegten Haushaltsgütern (H) zu bestimmen, abzufragen, ob auf der CICO-Fläche befindliche, erkannte Haushaltsgüter (H) zu einer Lagerhaltung hinzugefügt oder aus der Lagerhaltung ausgetragen werden sollen, falls die auf der CICO-Fläche befindlichen Haushaltsgüter zu der Lagerhaltung hinzugefügt werden sollen, die Haushaltsgüter gewichtsabhängig in die Datenbank einzutragen und falls die auf der CICO-Fläche befindlichen Haushaltsgüter aus der Lagerhaltung hinzugefügt werden sollen, die Haushaltsgüter gewichtsabhängig aus der Datenbank auszutragen. Ein Verfahren (S1-S11) dient zum Betreiben eines Lagerhaltungssystems (1). Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf eine Lagerhaltung von Lebensmitteln in einem Haushalt, insbesondere mit mehreren Lagerorten, speziell umfassend mindestens einen Kühlraum eines Haushaltskühlgeräts.
Patent DE-102018214732-A1 (DE)
Title: Temperaturgeregelte Drape-Vorrichtung für eine Röntgenstrahlquelle
Inventor: WEIGAND FRANK
IPC: A61N5/10
Filed: 2018-08-30
Abstract: Eine Drape-Vorrichtung (12) für einen Applikator (10) zur Strahlentherapie umfasst:- ein Drape (32), welches aus einem sterilisierbaren Material hergestellt ist, und welches zwischen dem Applikator (10) und einer Gewebeoberfläche (20) eines Patienten angeordnet werden kann; und- eine Kühl- bzw. Heizvorrichtung (30) zum Kühlen bzw. Heizen wenigstens eines Teilbereichs der Drape-Vorrichtung (12).
Patent DE-102018217954-A1 (DE)
Title: Sitzträger für einen Stuhl und Stuhl mit einem solchen Sitzträger
Inventor: VÖLKLE ROLF
IPC: A47C7/14
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzträger (3) für einen Stuhl (1), mit
 - einem Grundtragteil (5), das eingerichtet ist, um den Sitzträger (3) aufzustellen oder um den Sitzträger (3) mit einem Aufstellteil (7) zu verbinden; mit
 - einem Sitztragteil (15), eingerichtet zur Anordnung eines Sitzkissens an dem Sitztragteil (15), wobei
 - das Sitztragteil (15) zwischen einem ersten elastischen Element (17) und einem zweiten elastischen Element (19) angeordnet ist, wobei
 - sich das erste elastische Element (17) an dem Grundtragteil (5) und das zweite elastische Element an einem Gegenlager (21) abstützt, und mit
 - einem Sperrmechanismus (23), der zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verlagerbar und eingerichtet ist, um
 a) in der Sperrstellung eine elastische Verlagerung des Sitztragteils (15) relativ zu dem Grundtragteil (5) zu sperren, und
 b) in der Freigabestellung die elastische Verlagerung des Sitztragteils (15) relativ zu dem Grundtragteil (5) freizugeben.
Patent DE-102018218277-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensysteme mit blockinterner Reformierung
Inventor: BOZZOLO MICHELE
IPC: H01M8/0662
Filed: 2018-10-25
Abstract: Bereitgestellt werden ein Brennstoffzellensystem und entsprechende Verfahren. Das Brennstoffzellensystem weist einen zur blockinternen Reformierung konfigurierten Brennstoffzellenstack sowie einen Vorreformer auf. Der Brennstoffzellenstack kann mehrere Brennstoffzellen aufweisen. Ferner kann der Brennstoffzellenstack einen Brennstoffzufuhrverteiler, einen Brennstoffabgasverteiler, einen Oxidationsmittelzufuhrverteiler und einen Oxidationsmittelabgasverteiler aufweisen. Der Brennstoffzufuhrverteiler kann so konfiguriert sein, dass er Brennstoff aufnimmt und den Brennstoff dem Brennstoffzellenstack zur blockinternen Reformierung zuführt. Der Brennstoffabgasverteiler kann so konfiguriert sein, dass er Brennstoffabgas aus dem Brennstoffzellenstack austreibt. Der Oxidationsmittelzufuhrverteiler kann so konfiguriert sein, dass er ein Oxidationsmittel aufnimmt und das Oxidationsmittel dem Brennstoffzellenstack zur blockinternen Reformierung zuführt. Der Oxidationsmittelabgasverteiler kann so konfiguriert sein, dass er Oxidationsmittelabgas aus dem Brennstoffzellenstack austreibt.
Patent DE-102018218382-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit einem domsiegelwerkzeug
Inventor: CAPRIOTTI LUCIANO
IPC: B65B51/10
Filed: 2018-10-26
Abstract: Verpackungsmaschine (1), insbesondere eine Schalenverschließmaschine, mit einer Siegelstation (20), wobei die Siegelstation (20) ein Siegelwerkzeugoberteil (2) mit wenigstens einem Domsiegelwerkzeug (30) umfasst, wobei das Domsiegelwerkzeug (30) eine umlaufende Siegelfläche (9) und einen nach oben ins Innere des Domsiegelwerkzeugs (30) weisenden Dom (7) aufweist, wobei sowohl die Siegelfläche (9) als auch eine Domfläche (10) mittels im Domsiegelwerkzeug (30) vorgesehener Heizelemente (11) erwärmbar sind. Die Verpackungsmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Halteelement (12) zwischen der Siegelfläche (9) und der Domfläche (10) vorgesehen ist, das dazu konfiguriert ist, eine Skinfolie (5) vor und/oder beim Tiefziehen der Skinfolie (5) in den Dom (7) hinein zu halten.
Patent DE-102018222490-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Starten eines Unterwasser-Laufkörpers von einem Wasserfahrzeug aus
Inventor: LÄMMLE KNUD
IPC: B63G8/30
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Startvorrichtung zum Starten eines Unterwasser-Laufkörpers (1.1) von einer Plattform, insbesondere von einem Wasserfahrzeug, aus sowie ein Verfahren unter Verwendung einer solchen Startvorrichtung. Die Startvorrichtung umfasst eine Rampe (3.1), die sich entlang einer Rampen-Längsachse (La.1) erstreckt, und eine Treibmittel-Umlenkeinheit (4, 5, Km, Ka). Die Rampe (3.1) umschließt unter Wasser einen Unterwasser-Laufkörper (1.1) mit einem Triebwerk (Tw.1). Die Startvorrichtung aktiviert das Triebwerk (Tw.1), welches daraufhin ein Treibmittel (Tr.1) ausstößt. Die Treibmittel-Umlenkeinheit (4, 5, Km, Ka) lenkt ausgestoßenes Treibmittel (Tr.1) in eine Auslassrichtung (AR.T) um. Diese Auslassrichtung (AR.T) des Treibmittels (Tr.1) zeigt senkrecht oder schräg von der Plattform weg.
Patent DE-102019005863-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Nichtfahrer-Zugang zu einem Omnibus
Inventor: RUF MARVIN
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, insbesondere ein computerimplementiertes Verfahren, für einen unbeaufsichtigten Nichtfahrer-Zugang zu einem Omnibus, insbesondere zu einem Reisebus.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass eine Kommunikationsvorrichtung (2) eines berechtigten Nutzers (3) des Omnibusses (1) außerhalb des Omnibusses (1) einen grafischen Zugangscode (4) an wenigstens eine Nichtfahrer-Kommunikationsvorrichtung (5) eines Nichtfahrberechtigten (6), insbesondere eines Fahrgastes und/oder einer Serviceperson, übermittelt, um einen unbeaufsichtigten und zeitlich begrenzten Nichtfahrer-Zugang zum Omnibus (1) bereitzustellen.
Patent DE-102019006238-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit exzentrischer Tumblefase für einen Ottomotor mit Vierventil/Querstrom-Zylinderkopf
Inventor: BOEMER ANDREAS
IPC: F02B31/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: 1. Brennkraftmaschine mit exzentrischer Tumblefase für einen Ottomotor mit Vierventil/Querstrom-Zylinderkopf2. Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine, insbesondere ein Ottomotor, umfassend wenigstens ein Kurbelgehäuse (2), wenigstens einen Zylinderkopf (1), wobei der Zylinderkopf wenigstens ein Einlassventil (3) und wenigstens ein Auslassventil (4) aufweist, wobei das Einlassventil (3) und das Auslassventil (4) je einen Ventilsitz (8, 9) aufweisen sowie wenigstens einen Einlasskanal (5) und wenigstens einen Auslasskanal (6) und wenigstens einen Kolben mit Kolbenringen sowie der korrespondierenden Kurbelwelle, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Einlassventils (3) und dem zugehörigen Ventilsitz (8) eine exzentrische Tumblefase (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019006757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autorisierten ferngesteuerten Bewegen
Inventor: LOTZ ALEXANDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autorisierten ferngesteuerten Bewegen eines parkenden Fahrzeuges (1 bis 3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine Person mittels eines mobilen Endgerätes über eine zentrale Rechnereinheit eine Anfrage an einen Fahrer des parkenden Fahrzeuges (1 bis 3) stellt, um das parkende Fahrzeug (1 bis 3) in einem vorgegebenen Bereich ferngesteuert zu bewegen, wobei- eine Berechtigung für die Person zum ferngesteuerten Bewegen des parkenden Fahrzeuges (1 bis 3) innerhalb des vorgegebenen Bereiches und innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer mittels einer Eingabe des Fahrers in eine fahrzeugseitige, mit der zentralen Rechnereinheit verbundenen Eingabeeinheit erteilt wird.
Patent DE-102019008834-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: BOEHME URS
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (5) für ein Fahrzeug, welches eine mittels einer fahrzeugexternen elektrischen Energiequelle aufladbare Hochvoltbatterie aufweist, wobei die Heizvorrichtung (5) eine Heizeinheit (1) mit zwei PTC-Heizwiderständen (PTC, PTC) umfasst.Erfindungsgemäß sind die PTC-Heizwiderstände (PTC, PTC) elektrisch in Reihe und elektrisch parallel schaltbar.
Patent DE-102019100613-A1 (DE)
Title: Zugkupplungskopf
Inventor: KONTETZKI ARTHUR
IPC: B61G3/16
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugkupplungskopf mit einem Kupplungsgehäuse zur Aufnahme von mechanischen und/oder pneumatischen Kuppelelementen wie Kupplungskegel, Kupplungstrichter, Luftkupplungsanschluss und/oder dergleichen;mit einer Kupplungsstange, die eine Kupplungsöse, einen Zughaken oder einen anderen Kuppelanschluss zur Aufnahme eines Kuppelbolzens, eines Kuppelbügels oder eines anderen gegengleichen Kuppelanschlusses umfasst; wobeidie Kupplungsstange an einem ersten axialen Ende des Kupplungsgehäuses angeschlossen ist und das Kupplungsgehäuse ein dem ersten axialen Ende entgegengesetztes zweites axiales Ende umfasst, das eine Kuppelöffnung aufweist, die die Kuppelelemente zum Kuppeln mit gegengleichen Kuppelelementen freigibt; wobeidie Kupplungsstange unmittelbar einteilig an dem Kupplungsgehäuse oder über einen sich in Richtung der Kupplungsstange verjüngenden Übergangsteil einteilig an dem Kupplungsgehäuse angeschlossen ist.Der erfindungsgemäße Zugkupplungskopf ist dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsteil und/oder ein an dem Übergangsteil oder dem Kupplungsgehäuse angrenzender Bereich der Kupplungsstange hohl ausgeführt ist und wenigstens eine über ihrem Umfang geschlossene Aussparung aufweist.
Patent DE-102019100890-A1 (DE)
Title: Bohrkopf und Verfahren zum Auskesseln von Sackbohrungen
Inventor: STREHLE GERHARD
IPC: B23B29/12
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrkopf zum Auskesseln einer Sacklochbohrung mit einer ebenen Grundfläche und ein darauf gerichtetes Verfahren.
Patent DE-102019101776-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanordnung und Verfahren
Inventor: HAASEMANN GEORG
IPC: C23C14/30
Filed: 2019-01-24
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Beschichtungsanordnung (100) aufweisen: eine Transportrolle (112) zum Transportieren eines Substrats (902) entlang eines Transportpfades (111); eine Elektronenstrahl-Verdampfungsvorrichtung (114), welche einen Tiegel (114t) aufweist, zum Emittieren eines gasförmigen Beschichtungsmaterials zu dem Transportpfad (111) hin; einen Elektronenfänger (116), welcher zwischen dem Tiegel (114t) und der Transportrolle (112) angeordnet ist derart, dass zwei Dampfemissionspfade (104a, 104b), zwischen denen der Elektronenfänger (116) angeordnet ist, bereitgestellt werden, von denen jeder Dampfemissionspfad von einem gemeinsamen Ursprung in dem Tiegel (114t) aus geradlinig zu dem Transportpfad (111) erstreckt ist, so dass Elektronen, welche aus Richtung des Tiegels (114t) zu dem Transportpfad (111) hin emittiert werden, von dem Elektronenfänger (116) aufgefangen werden bevor diese den Transportpfad (111) erreichen.
Patent DE-102019102498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- und Abwickeln eines Schlauchs
Inventor: DOMKE JOACHIM
IPC: B65H75/44
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wickeln eines Schlauchs, die eine Schlauchtrommel (2) mit einem Trommelmantel (4), um den der Schlauch wickelbar ist, eine Achse (3), auf der die Schlauchtrommel (2) drehbar gelagert ist, und eine von der Drehung der Schlauchtrommel (2) entkoppelte Anschlusseinrichtung für ein Ende des Schlauchs an eine Medienleitung (20), umfasst, wobei die Anschlusseinrichtung ein stehendes Anschlussteil (3) zum Ankoppeln an die Medienleitung (20) und ein rotierbares Anschlussteil (2) zum Ankoppeln eines Endes des Schlauchs an die Anschlusseinrichtung aufweist, das drehbar auf dem stehenden Anschlussteil (3) gelagert ist, wobei die Anschlusseinrichtung zusätzlich ein austauschbares Dichtelement (14) aufweist, das einen Spalt (13) zwischen dem stehenden Anschlussteil (3) und dem rotierbaren Anschlussteil (2) abdichtet. Um eine solche Schlauchwickelvorrichtung nicht nur unter rauen Betriebsbedingungen sicher nutzen zu können, sondern auch mit minimiertem Aufwand das Dichtungselement der Anschlusseinrichtung austauschen zu können, sieht die Erfindung vor, dass das Dichtungselement (14) von einem Dichtungsflansch (16) in Position gehalten ist, der lösbar an dem stehenden Anschlussteil (3) oder dem rotierbaren Anschlussteil (2) der Anschlusseinrichtung befestigt ist, und dass das Dichtungselement (14) bei von dem Anschlussteil (2,3) gelöstem Dichtungsflansch (16) aus der Anschlusseinrichtung entnehmbar ist, während das rotierbare Anschlussteil (2) auf dem stehenden Anschlussteil (3) gelagert bleibt.
Patent DE-102019102961-A1 (DE)
Title: Handpumpe zum Pumpen von Flüssigkeiten
Inventor: MARI AMBANNA PRASHANTH
IPC: F04B9/14
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Handpumpe zum Pumpen von Flüssigkeiten weist ein Pumpengehäuse und ein im Pumpengehäuse drehbar gelagertes Betätigungsteil auf, das über eine Nockenkurve mit einem Verstellteil zusammenwirkt, welches eine Hubbewegung ausübt.
Patent DE-102019109170-A1 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung für ein Steer-by-Wire-Lenksystem, Steer-by-Wire-Lenksystem, Lenkgetriebe, Lenkeingabevorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb eines Steer-by-Wire-Lenksystems und Fahrzeug
Inventor: SCHEINOST CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare, formschlüssige Kupplung für ein Steer-by-Wire-Lenksystem mit einer mechanischen Rückfallebene für ein Fahrzeug, ein Steer-by-Wire-Lenksystem, ein Verfahren zu dessen Betrieb und ein Fahrzeug, wobei die Kupplung einen ersten Kupplungsteil, der drehfest mit einer fahrerseitigen Lenkwelle koppelbar ist, einen zweiten Kupplungsteil, der drehfest mit einer radseitigen Lenkwelle koppelbar ist, und eine Aktuatoreinrichtung aufweist, wobei die beiden Kupplungsteile mittels der Aktuatoreinrichtung miteinander in Eingriff und außer Eingriff bringbar sind, und wobei, wenn die Kupplung geöffnet ist, der erste Kupplungsteil gegenüber dem zweiten Kupplungsteil frei drehbar ist und die beiden Kupplungsteile jeweils eine Stirnseite mit mehreren Erhebungen und Vertiefungen aufweisen, die aneinander abgleiten können, so dass beim Schließen der Kupplung im Fall eines Drehwinkelversatzes eine Relativdrehung zwischen dem ersten Kupplungsteil und dem zweiten Kupplungsteil bewirkbar ist, welche zu einem Ausgleich zumindest eines Teils des Drehwinkelversatzes führt.
Patent DE-102019116257-A1 (DE)
Title: Anschlusselement für eine Wicklung eines Stators an einer Leiterplatte mit wenigstens zwei Schneidklemm-Kontakten
Inventor: SCHWAMBERGER FRANK
IPC: H01R12/67
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement (1) für einen elektrischen Anschluss einer Wicklung eines Stators an eine Leiterplatte (3) aufweisend wenigstens zwei Schneidklemm-Kontakte (4), in die jeweils ein Wicklungsdrahtende (5) einer Statorwicklung aufnehmbar ist, wobei das Anschlusselement (4) einen einzigen Pressfit-Kontakt (2) zur elektrischen Verbindung mit der Leiterplatte (2) aufweist.
Patent DE-102019119271-A1 (DE)
Title: Elektrische Komponente für ein Flurförderzeug
Inventor: BEZERRA HELBING THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Elektrische Komponente für ein Flurförderzeug, die ein Gehäuse und mindestens einen aus dem Gehäuse vorstehenden Kontaktanschluss zur elektrisch leitenden Verbindung mit einem Kabel aufweist, wobei eine Kabelanschlusshaube vorgesehen ist, die einen Bereich um den mindestens einen Kontaktanschluss überdeckt und für jeden der Kontaktanschlüsse eine Durchbrechung aufweist, wobei mindestens einer der Durchbrechungen eine vorstehende Wandung zugeordnet ist.
Patent DE-102019119745-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Basiswicklungsbaugruppe und eines Stators für eine elektrische Maschine
Inventor: HELM AXEL
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-07-22
Abstract: Es wird Verfahren zur Fertigung einer Basiswicklungsbaugruppe 10 eines Stators für eine elektrische Maschine vorgeschlagen, wobei die Basiswicklungsbaugruppe eine Vielzahl von Leiterschleifengruppen 11 aufweist, die jeweils aus einer Vielzahl von einseitig offenen Leiterschleifen 12 gebildet sind, wobei die geschlossenen Enden (13) der einseitig offenen Leiterschleifen (12) an einer Stirnseite der Basisbaugruppe (10) anordenbar sind und die offenen Enden (14) an der gegenüberliegenden Stirnseite der Basisbaugruppe (10) anordenbar sind, wobei das Fertigen der Basiswicklungsbaugruppe (10) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens erfolgt, bei dem ein schichtweises Aufbringen und örtliches Verfestigen von Aufbaumaterial erfolgt. Darüber hinaus werden ein Verfahren zur Herstellung eines Stators für eine elektrische Maschine, sowie eine Basiswicklungsbaugruppe eines Stators und ein Stator vorgeschlagen.
Patent DE-102019121941-A1 (DE)
Title: Schallabsorberelement und Schallabsorber
Inventor: HAUPT MICHAEL
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-08-14
Abstract: Erfindungsgemäß werden ein Schallabsorbermaterial (11) und ein Schallabsorber angegeben. Das erfindungsgemäße Schallabsorbermaterial (11) weist ein offenporiges Textil (17) und wenigstens eine mit dem Textil (17) gekoppelte Massevorrichtung (19) auf. Der erfindungsgemäße Schallabsorber (10) weist das erfindungsgemäße Schallabsorbermaterial (11) und eine Basis (12) auf, wobei die Basis (12) dazu eingerichtet ist, dass Schallabsorbermaterial (11) beabstandet von der wenigstens einen Massevorrichtung (19) und/oder dem Massenmittelpunkt der Massevorrichtung (19) zu stützen.