baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010054807-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gasbrennervorrichtung
Inventor: BLAAUWWIEKEL PIET
IPC: F23N5/24
Filed: 2010-12-16
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Gasbrennervorrichtung, wobei die Gasbrennervorrichtung eine Brennkammer (11; 31), mindestens einen in der Brennkammer (11; 31) positionierten Gasbrenner (12, 13; 32) zum Verbrennen von Gas in der Brennkammer (11; 31), und mehrere Gebläse (14, 15; 34, 35) zur Förderung der zum Verbrennen des Gases benötigten Verbrennungsluft in die Brennkammer (11; 31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Brennkammer (11) eine Anzahl N Gasbrenner (12, 13) positioniert sind, wobei jedem Gasbrenner (12, 13) jeweils ein Gebläse (14, 15) zugeordnet ist, und wobei jedem Gebläse (14, 15) ein Differenzdrucksensor (17, 18) zugeordnet ist, mit Hilfe dessen abhängig von einem erfassten Differenzdruck detektiert wird, ob das jeweilige Gebläse (14, 15) läuft oder steht, wobei der 1-te Gasbrenner nur dann gezündet wird, wenn das Gebläse des N-ten Gasbrenners läuft, und wobei der i-te Gasbrenner, i = 2 bis N, nur dann gezündet wird, wenn das Gebläse des (i – 1)-ten Gasbrenners läuft.
Patent DE-102010061643-B4 (DE)
Title: Außenliegendes Montagebauteil für ein Fahrzeug mit einem Lichtmodul
Inventor: LENNHOFF RALF
IPC: E05B79/06
Filed: 2010-12-30
Granted: 2020-12-17
Abstract: Außenliegendes Montagebauteil (10) für ein Fahrzeug (100) in Form eines Türaußengriffs (10b), wobei der Türaußengriff (10b) einen Lagerarm (10b1) und eine Handhabe (10b2) aufweist, miteinem Lichtmodul (20), welches zumindest ein nach außen, sichtbares Licht (30, 31) emittierendes Leuchtmittel (23) aufweist,wobei das Lichtmodul (20) ein Gehäuse (21) aufweist,und wobei das Gehäuse (21) einen Hauptteil (21.1) undeinen Stecker (27) aufweist, der das Lichtmodul (20), insbesondere das Leuchtmittel (20), mit elektrischer Energie versorgt,wobei das Lichtmodul (20) ein separates Bauteil zum Montagebauteil (10) darstellt, welches an dem Montagebauteil (10) befestigbar ist undwobei der Stecker (27) einteilig mit dem Gehäuse (21) des Lichtmoduls (20) ausgestaltet ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Stecker (27) anhand von Haltemitteln (28) auch zur Befestigung des Lichtmoduls (20) an dem Montagebauteil (10) ausgeführt ist,und dass der Stecker (27) an dem Lagerarm (10b1) des Türaußengriff (10b) anliegt und der Hauptteil (21.1) des Lichtmoduls (20) an einem Innenbereich (10b3) der Handhabe (10b2) des Türaußengriffs (10b) angeordnet ist.
Patent DE-102011012628-B4 (DE)
Title: Kabelschutz an einer Schachtabdeckung
Inventor: MROZEK UWE
IPC: H02G3/04
Filed: 2011-02-28
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines aus einer abgedeckten Bodenöffnung (4) austretenden Kabels, Schlauchs, Rohres, Seiles oder Drahtes gegen Beschädigung beim Überfahren oder Überschreiten der seitlichen Austrittsöffnung (7), aus der das Kabel, der Schlauch, das Rohr, das Seil oder der Draht austritt, wobei die seitliche Austrittsöffnung (7) von einer haubenförmigen Schutzkappe (8) überdeckt ist, die eine seitliche Öffnung (10) für das Kabel, den Schlauch, das Rohr, das Seil oder den Draht aufweist und mit ihrem unteren Rand (8a) sich auf dem oberen Rand der seitlichen Austrittsöffnung (7) und/oder der Bodenöffnung (4) abstützt, wobei die Schutzkappe (8) an dem Rand der Bodenöffnung (4), an dem die Bodenöffnung bildenden Schacht oder Kasten (2) oder an der die Bodenöffnung (4) verschließenden Abdeckung (5) angelenkt ist, und ferner die Schutzkappe (8) in einer nach unten verschwenkten Stellung in dem Raum (3) unterhalb der Abdeckung (5) oder in einer seitlichen Erweiterung (12) des Raumes (3) unterhalb der Abdeckung (5) einliegt.
Patent DE-102011013808-B4 (DE)
Title: Übergabe der Fahrzeugführungskontrolle
Inventor: KELSCH JOHANN
IPC: B62D6/00
Filed: 2011-03-14
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Unterstützung der kontrollierten Übergabe der Fahrzeugführungskontrolle eines Fahrzeuges von mindestens einem Fahrzeugassistenzsystem (2), das zumindest teilweise zur automatischen Fahrzeugführung des Fahrzeuges vorgesehen ist, an einen Fahrzeugführer zur manuellen Fahrzeugführung mittels mindestens eines an dem Fahrzeug angeordneten und zur manuellen Fahrzeugführung vorgesehenen Lenkrades (1), wobei vor der Übergabe der Fahrzeugführungskontrolle an dem Fahrzeugführer mittels mindestens eines mit dem Lenkrad (1) mechanisch gekoppelten Aktors (3) eine Schüttelbewegung (SB) des Lenkrades (1) in mindestens einer Raumachse ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüttelbewegung (SB) mit einer niedrigen Frequenz im Bereich von 2 bis 15 Hz und die Schüttelbewegung (SB) mit einer hohen Wegamplitude im Bereich von 7 bis 12 mm ausgeführt wird.
Patent DE-102011050424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbzeuges für eine ein- oder mehrlagige Leiterplatte
Inventor: BECHTLOFF UDO DR
IPC: H05K3/46
Filed: 2011-05-17
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbzeuges für eine ein- oder mehrlagige Leiterplatte, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Ausbilden einer Isolierschicht (2; 30, 31, 32) aus einem elektrisch isolierenden Material, – Herstellen einer außen liegenden Leitungsschicht (3; 4; 33; 34) aus Aluminium auf der Isolierschicht (2, 30, 31, 32), – Ausbilden einer Durchgangsöffnung (5) durch die Isolierschicht (2, 30, 31, 32) und die Leitungsschicht (3; 4; 33; 34) hindurch, derart, dass im Bereich der Durchgangsöffnung (5) ein Öffnungsbereich (8), welcher der Leitungsschicht (3; 4; 33; 34) zugeordnet ist, und ein weiterer Öffnungsbereich (9) gebildet werden, welcher der Isolierschicht (2, 30, 31, 32) zugeordnet ist, – Vorbereiten des Öffnungsbereiches (8) für eine Metallisierung, indem im Öffnungsbereich (8) eine Aktivierungsschicht (7) aufgetragen wird, – Vorbereiten des weiteren Öffnungsbereiches (9) für eine Metallisierung, indem im weiteren Öffnungsbereich (9) eine weitere Aktivierungsschicht (10) aufgetragen wird, wobei die Aktivierungsschicht (7) und die weitere Aktivierungsschicht (10) in getrennten Schritten aufgetragen und aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt werden, die auf das jeweilige Material der Isolierschicht (2, 30, 31, 32) und der außen liegenden Leitungsschicht (3; 4; 33; 34) abgestimmt sind, – Metallisieren des Öffnungsbereiches (8) und des weiteren Öffnungsbereiches (9), indem auf der Aktivierungsschicht (7) im Öffnungsbereich (8) und der weiteren Aktivierungsschicht (10) im weiteren Öffnungsbereich (9) jeweils eine Metallisierungsschicht (11) aus einem oder mehreren elektrisch leitenden Materialien abgeschieden wird, – Metallisieren der außen liegenden Leitungsschicht (3; 4; 33; 34), indem auf der außen liegenden Leitungsschicht (3; 4; 33; 34), nach dem Aufbringen der Aktivierungsschicht (7), die Metallisierungsschicht (11) abgeschieden wird, und – Ausbilden der Leitungsschicht (3; 4; 33; 34) als eine strukturierte Leitungsschicht mit einer Leiterbahnbasisstruktur mit einer Bondfläche (21), wobei hierbei im Bereich der Bondfläche (21) die Aktivierungsschicht (7) und die Metallisierungsschicht (11) entfernt werden.
Patent DE-102011081422-B4 (DE)
Title: Bildgestützte Strahlentherapie
Inventor: GEMMEL ALEXANDER
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-08-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zur Bildgebung während einer Bestrahlung eines Objekts (17), bei dem eine Bildgebungsvorrichtung (23, 25) das zu bestrahlende Objekt (17) umkreist, umfassend folgende Schritte: – Festlegen einer Bildgebungsrichtung (29, 30, 31), – Umkreisen des Objekts (17) mit der Bildgebungsvorrichtung (23, 25) für eine Durchleuchtungsbildgebung, – Aktivieren der Bildgebungsvorrichtung (23, 25) zur Anfertigung eines Durchleuchtungsbildes, sobald sich die Bildgebungsvorrichtung (23, 25) in der zuvor festgelegten Bildgebungsrichtung (29, 30, 31) befindet, • wobei sich in dem abzubildenden Objekt (17) ein Volumen (19, 20) bewegt, und wobei die Bildgebungsrichtung (29, 30, 31) in Abhängigkeit von der Hauptbewegungsrichtung des sich bewegenden Volumens (19, 20) festgelegt wird, derart, dass die Bildgebungsrichtung (29, 30, 31) im Wesentlichen senkrecht zu der Hauptbewegungsrichtung des sich bewegenden Volumens (19, 20) steht • und/oder wobei die Bildgebungsvorrichtung (23, 25) das Objekt zusammen mit einer therapeutischen Strahlenquelle (21) umkreist, und wobei die Bildgebungsrichtung (29, 30, 31) derart festgelegt wird, dass die Bildgebungsrichtung (29, 30, 31) entlang der Einstrahlrichtung (30) des therapeutischen Behandlungsstrahls oder entgegen der Einstrahlrichtung (30) des therapeutischen Behandlungsstrahls liegt.
Patent DE-102011088461-B4 (DE)
Title: Bauteilgruppe für ein Fahrzeug
Inventor: WALLGREN KLAUS
IPC: B62D7/22
Filed: 2011-12-14
Granted: 2022-03-17
Abstract: Bauteilgruppe für ein Fahrzeug und zur Anordnung in einem Fahrwerk des Fahrzeugs, mit einer Verbindungsanordnung und wenigstens zwei mittels der Verbindungsanordnung fest miteinander verbundenen Bauteilen (2, 4), von denen ein erstes Bauteil (2) mit wenigstens einer in einer axialen Richtung (8) durchgehenden Ausnehmung (6) versehen ist, die als ein sich in einer quer zur axialen Richtung verlaufenden Lastrichtung (9) erstreckendes Langloch ausgebildet ist, durch welches sich die Verbindungsanordnung axial hindurch erstreckt, an der ein zweites der Bauteile (4) gelagert ist, wobei die Bauteile (2, 4) Fahrwerkbauteile bilden, gekennzeichnet durch wenigstens ein an dem ersten Bauteil (2) in Lastrichtung (9) formschlüssig abgestütztes Opferteil (13) aus Metall, welches mit einem axialen Durchgangsloch (16) versehen ist, durch welches sich die Verbindungsanordnung axial hindurch erstreckt, die in Lastrichtung (9) formschlüssig an dem Opferteil (13) abgestützt ist, welches bei einer zwischen der Verbindungsanordnung und dem Opferteil (13) in Lastrichtung (9) wirkenden Überlastung zumindest teilweise zerstört oder verformt wird und dadurch einen Versatz der Verbindungsanordnung in der Ausnehmung (6) in Lastrichtung (9) zulässt.
Patent DE-102011105529-B4 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: TASHIRO KUNIYOSHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2011-06-24
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend: ein Paar vorderer Längsträger (3), welche sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung an beiden Seiten eines vorderen Abschnitts des Fahrzeugs erstrecken; ein Paar Hilfs- bzw. Unterrahmen (9), welche im Wesentlichen unterhalb der vorderen Längsträger (3) vorgesehen sind und eine vordere Aufhängung abstützen; einen Wärmetauscher (17), welcher zwischen dem Paar vorderer Längsträger (3) vorgesehen ist; wenigstens eine Aussteifung (40), welche vordere Abschnitte des Paars Unterrahmen (9) miteinander verbindet und im Wesentlichen nach vorne vorragt; wobei die Unterrahmen (9) an der Außenseite des Wärmetauschers (17) in einer Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen sind, und die Aussteifung (40) mit unteren Abschnitten der Unterrahmen (9) verbunden ist, um von den Unterrahmen (9) im Wesentlichen nach unten durch eine Kollisionsbelastung in einem Fahrzeugkollisionszustand getrennt zu werden, wobei der Wärmetauscher (17) eine Verkleidungsplatte (21) umfasst, welche wenigstens teilweise einen Kühler (18) abdeckt bzw. umgibt, und die Aussteifung (40) eine Kontaktfläche (40d) aufweist, um eine vordere Fläche der Verkleidungsplatte (21) bei einer Fahrzeugfrontalkollision zu kontaktieren, und/oder mit der Verkleidungsplatte (21) verbunden ist, wobei die Aussteifung (40), welche zwischen dem Paar von Unterrahmen (9) vorgesehen ist, mit einem unteren Abschnitt der Verkleidungsplatte (21) von unterhalb verbunden ist, wobei die Aussteifung (40) wenigstens einen Erstreckungsabschnitt (40e) umfasst, welcher sich im Wesentlichen nach außen über die Verkleidungsplatte (21) in der Fahrzeugbreitenrichtung hinaus erstreckt, und der Erstreckungsabschnitt (40e) einen Abstützabschnitt (40j) aufweist, um eine Stoßstangenfläche bzw. -seite (43) abzustützen, und wobei die Aussteifung (40) über einen Festlegungsabschnitt (15) vorgesehen ist, welcher an einem vorderen Ende des Unterrahmens (9) festgelegt ist, wobei ein rückwärtiger Abschnitt (40a) der Aussteifung (40) im Wesentlichen an einer unteren Fläche bzw. Seite des Festlegungsabschnitts (15) von unten festgelegt ist.
Patent DE-102011107394-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Dichtelement
Inventor: LEDERER ANDREAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2011-07-07
Granted: 2013-05-16
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend ein Gehäuse (1), einen Gleitring (2) und einen Gegenring (3), wobei der Gleitring (2) und der Gegenring (3) jeweils aneinander liegende Dichtflächen (2a, 3a) aufweisen, wobei die Dichtfläche (2a) des Gleitrings (2) der Dichtfläche (3a) des Gegenrings (3) gegenüberliegt, wobei der Gleitring (2) durch ein Federelement (4), welches sich gegen das Gehäuse (1) abstützt, gegen den Gegenring (3) verpresst ist, wobei der Gleitring (2) mit einem elastischen Dichtelement (5) verbunden ist, welches zwischen dem Gehäuse (1) und dem Gleitring (2) positioniert ist, wobei der Gleitring (2) in dem Dichtelement (5) teilweise gekammert aufgenommen ist, wobei der Gleitring (2) in axialer Richtung von dem Dichtelement (5) umgeben ist, wobei der Gleitring (2) in radialer Richtung von dem Dichtelement (5) überlappt ist und wobei der Gleitring (2) in axialer Richtung von einem Schutzflansch (7) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (2) in radialer Richtung von einem Schutzflansch (7)...
Patent DE-102012001809-B4 (DE)
Title: Zahnlose Gelenkkette mit asymmetrischen Laschen
Inventor: BODENSTEINER MARTIN
IPC: F16G13/06
Filed: 2012-01-31
Granted: 2022-04-28
Abstract: Zahnlose Gelenkkette (4) mit abwechselnd mittels eines Kettengelenks miteinander verbundenen Innen- und Außenkettengliedern (10,11), wobei jedes Innenkettenglied (11) mindestens zwei Innenlaschen (15) und jedes Außenkettenglied (10) mindestens zwei Außenlaschen (12) und zwei diese miteinander verbindende Kettengelenkbolzen (13) aufweist, jeder Kettengelenkbolzen (13) ist in einer Bolzenöffnung der zugehörigen Außenlaschen (12) drehfest angeordnet und erstreckt sich zum Bilden eines Kettengelenks durch eine Gelenköffnung (16.1) des zugehörigen Innenkettengliedes (11), wobei die mit einer Spann- oder Führungsschiene (5,6) zur Anlage bringbaren Laschenrücken der Innenlaschen (15) oder der Außenlaschen (12) zumindest bereichsweise einen Höhenversatz zu den Laschenrücken der Außen- bzw. Innenlaschen aufweisen, wobei die Innen- und Außenlaschen (12,15) ein im Wesentliches identisches Höhenprofil aufweisen, sowohl eine Verbindungslinie (Va) durch die Mittelpunkte der Bolzenöffnungen (14) jeder Außenlasche (12) als auch eine Verbindungslinie (Vi) durch die Mittelpunkte der Gelenköffnungen (17) jeder Innenlasche (15) die entsprechende Innen- oder Außenlasche (12,15) in einen ersten, oberhalb der entsprechenden Verbindungslinie (Vi;Va) liegenden und einen zweiten, unterhalb der entsprechenden Verbindungslinien (Vi;Va) liegenden, zumindest im Höhenprofil asymmetrisch zum ersten Laschenbereich geformten Laschenbereich teilt und die Innenlaschen (15) um 180° um die zugehörige Verbindungslinie (Vi;Va) gedreht zu den Außenlaschen (12) verbaut sind,dadurch gekennzeichnet, dass eine entsprechende Oberseite (22, 24) oder Unterseite (21,23) der Innenlaschen (15) und Außenlaschen (12) als im Wesentlichen zur zugehörigen Verbindungslinie (Vi;Va) parallel verlaufende Gleitbahn zur Anlage an die Spann- oder Führungsschiene (5,6) ausgestaltet ist, wobei eine jeweils andere Oberseite (22,24) oder Unterseite (21,23) der Innenlasche (15) bzw. der Außenlasche (12) in einem Winkel (α) zur zugehörigen Verbindungslinie (Vi;Va) der jeweiligen Innenlasche (15) oder Außenlasche (12) verläuft.
Patent DE-102012020644-B4 (DE)
Title: Fahrradständer mit Schrägstellung
Inventor: SCHOLL THOMAS
IPC: B62H3/10
Filed: 2012-10-19
Granted: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung schafft einen Fahrradständer (1) zur Aufnahme mehrerer Fahrräder (3) in einer seitlich geneigten Stellung mit nebeneinander angeordneten Rahmen (21) zum Halten der Fahrräder (3), wobei die Rahmen (21) jeweils einen aus der Vertikale heraus geneigten ersten Abschnitt (29) und einen oben daran angeordneten Abstützteil (23) zum Abstützen eines Fahrradsattels (5) und/oder Sattelrohres (7) und/oder Hinterbaus (13) eines in den Fahrradständer (1) eingestellten Fahrrades (3) aufweisen und der Abstützteil (23) vom ersten Abschnitt (29) entgegen der Neigungsrichtung des ersten Abschnitts (29) weg ragt, so dass ein in den Fahrradständer (1) eingeparktes Fahrrad (3) von dem ersten Abschnitt (29) beabstandet gehalten wird.
Patent DE-102012110177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung thermomechanischer Parameter von Glas- oder Glaskeramikprodukten
Inventor: JEDAMZIK RALF
IPC: G01N3/18
Filed: 2012-10-24
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung zeitverzögerter Änderungen temperatur- oder spannungsabhängiger physikalischer Größen eines Glases oder einer Glaskeramik, welche vom Relaxationszustand des Glases oder der Glaskeramik abhängen, insbesondere von thermischen oder mechanischen Deformationen eines Glases oder einer Glaskeramik, in einem Temperaturbereich, dessen Obergrenze mindestens 100 K unterhalb der Glasübergangstemperatur liegt, wobei zumindest zweimal mit unterschiedlichen Änderungsraten der Temperatur oder einer mechanischen Belastung eine Deformation des Glas- oder Glaskeramikmaterials zeitabhängig gemessen wird, wobei die Messungen bei Temperaturen mindestens 100 K unterhalb der Glasübergangstemperatur erfolgen, und wobei anhand der Messung mehrere Relaxationszeiten des Glas- oder Glaskeramikmaterials für eine Referenztemperatur, sowie Wichtungsfaktoren bestimmt werden, welche die Wichtung der Relaxationszeiten bei der Relaxation des Glases oder der Glaskeramik wiedergeben, und wobei anhand der Relaxationszeiten und Wichtungsfaktoren eine zeitverzögerte Änderung einer temperatur- oder spannungsabhängigen physikalischen Größe in Abhängigkeit einer vorgegebenen Temperatur- oder Spannungsänderung berechnet wird.
Patent DE-102012111847-B4 (DE)
Title: Kompakte Getriebeanordnung für hohe Drehzahlen und Antriebsstrang mit einer solchen kompakten Getriebeanordnung
Inventor: RÜHLE GÜNTER
IPC: F02C7/32
Filed: 2012-12-05
Granted: 2021-05-20
Abstract: Hochdrehzahl-Getriebeanordnung (10) mit einer Antriebswelle (12) und einer zweiten Welle (14), die mit der Antriebswelle (12) über eine Stirnradverzahnung (36, 38), die mindestens eine erste Getriebestufe (39) ausbildet, gekoppelt ist, wobei die Getriebeanordnung (10) des Weiteren ein Gehäuse (18) aufweist, das einen Gehäusetopf (20) und einen Gehäusedeckel (22) aufweist, wobei die Antriebswelle (12) zumindest mittelbar in dem Gehäusetopf (20) gelagert ist, wobei die zweite Welle (14) zumindest mittelbar in dem Gehäusetopf (20) gelagert ist, der Gehäusetopf (20) des Weiteren eine Lageraufnahme (30) zur Lagerung einer dritten Welle (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Fluidzufuhr- und Fluidabfuhranschlüsse (74, 86, 92) in dem Gehäusetopf (20) angeordnet sind.
Patent DE-102012112170-B4 (DE)
Title: Schutzbeschlag für einen Einbaurahmen
Inventor: SANDER RÜDIGER
IPC: E06B3/96
Filed: 2012-12-12
Granted: 2021-02-25
Abstract: Anordnung umfassend einen Einbaurahmen (1), der mittels eines in die Schenkel des Einbaurahmens eingelassenen Bürstenstreifens (5) in ein Fensterprofil abdichtend einsetzbar ist, den Bürstenstreifen (5) und einen Schutzbeschlag (3) für den Einbaurahmen (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzbeschlag (3) eine Ecke des Einbaurahmens (1) soweit überdeckt, dass eine Knickstelle (13) des Bürstenstreifens (5) abgedeckt wird und ein Kantenschutz für den Einbaurahmen (1) gegeben ist, und dass der Bürstenstreifen (5) auf einer äußeren Seite der Schenkel des Einbaurahmens (1) nach außen gerichtet befestigt ist.
Patent DE-102012204386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum erleichterten Ein- und Aussteigen in einem Fahrzeug
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: B60R16/037
Filed: 2012-03-20
Granted: 2021-07-01
Abstract: Vorrichtung zum erleichterten Ein- und Aussteigen in einem Fahrzeug (1) mit mindestens einer Eingabeeinheit (2; 3) zur manuellen Eingabe mindestens eines individuellen Insassen-Profils (4), mit einer Sensorvorrichtung (7) zur Erfassung eines Hindernisses in einem dem Profil (4) angepassten definierten Ein-/Ausstiegs-Bereich (6) und mit einer im Fahrzeug vorhandenen Anzeigeeinheit (2) zur Anzeige, ob der Bereich (6) zu einer vorgegebenen Bedingung hindernisfrei ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum erleichterten Ein- oder Aussteigen folgende Maßnahmen alternativ oder in beliebiger Kombination miteinander abhängig von einer Voreinstellung in der Eingabeeinheit (2; 3) durchführbar sind:- der der Sitzposition eines aktivierten Insassen-Profils (4) zugeordnete Gurt wird automatisch entriegelt oder zugeführt und/oder- das Lenkrad des Fahrzeuges (1) wird automatisch eingefahren, wenn das aktivierte Insassen-Profils (4) der Fahrerposition zugeordnet ist.
Patent DE-102012208142-B4 (DE)
Title: Organisches licht emittierendes bauelement und verfahren zur herstellung eines organischen licht emittierenden bauelements
Inventor: SCHLENKER TILMAN
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-05-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Organisches Licht emittierendes Bauelement miteinem Substrat (1), auf dem ein funktioneller Schichtenstapel (10) aufgebracht ist, der eine erste Elektrode (2), darüber einen organischen funktionellen Schichtenstapel (4) mit einer organischen Licht emittierenden Schicht (5) und darüber eine transluzente zweite Elektrode (3) aufweist, undeiner transluzenten, halogenhaltigen Dünnfilm-Verkapselungsanordnung (7) über der transluzenten zweiten Elektrode (3),wobei zwischen der transluzenten zweiten Elektrode (3) und der Dünnfilm-Verkapselungsanordnung (7) unmittelbar auf der transluzenten zweiten Elektrode (3) eine transluzente Schutzschicht (6) mit einer halogenfreien Metallverbindung und mit einem Brechungsindex von größer als 1,6 angeordnet ist.
Patent DE-102012209792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: MURAI ATSUSHI
IPC: F02D13/02
Filed: 2012-06-12
Granted: 2015-12-17
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (101), der mit einem ersten Einlassventil (105a) und einem zweiten Einlassventil (105b) in jeder Verbrennungskammer (104), einem Kraftstoffeinspritzer (106, 106a, 106b) in einer Einlassöffnung (113a, 113b) zum Einspritzen von Kraftstoff zu dem ersten Einlassventil (105a) und dem zweiten Einlassventil (105b) sowie einem variablen Ventilmechanismus (114a, 114b) zum Ändern der Ventilzeit des ersten Einlassventils (105a) und der Ventilzeit des zweiten Einlassventils (105b) zu jeweils unterschiedlichen Ventilzeiten ausgestattet ist, wobei die Steuereinrichtung (201) umfasst: eine erste Steuereinrichtung zum Steuern des variablen Ventilmechanismus (114a, 114b) und eine zweite Steuereinrichtung zum Steuern des Kraftstoffeinspritzers (106, 106a, 106b), dadurch gekennzeichnet, dass: die erste Steuereinrichtung die Öffnungszeit des ersten Einlassventils (105a) vor einem oberen Totpunkt und die Öffnungszeit des zweiten Einlassventils (105b) nach dem oberen Totpunkt und weiterhin die Schließzeit des ersten Einlassventils (105a) und die Schließzeit des zweiten Einlassventils (105b) nach einem unteren Totpunkt setzt, und die zweite Steuereinrichtung die Kraftstoffeinspritzstartzeit des Kraftstoffeinspritzers (106, 106a, 106b) zu dem ersten Einlassventil (105a) auf eine stärker von dem oberen Totpunkt verzögerte Zeit setzt, wenn die durch das erste Einlassventil (105a) zu der Seite der Einlassöffnung (113a, 113b) rückgestoßene Gasmenge größer wird.