baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-246364-A1 (DD)
Title: Messwertaufnehmer eines wirbeldurchflussmessers
Inventor: GRIEBSCH MARTIN
IPC: G01F1/32
Filed: 1986-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messwertaufnehmer eines Wirbeldurchflussmessers fuer den Einsatz in fluessige, dampf- oder gasfoermige Messmedien. Der Erfindung liegen Ziel und Aufgabe zugrunde, ein Prozessmessgeraet fuer erhoehte Anforderungen an Messwertsicherung und Messgenauigkeit durch hohe messwertbezogene Reproduzierbarkeit, als Voraussetzung fuer den Einsatz zur Verrechnung bzw. Bilanzierung, zu schaffen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass dem Wirbelprofilkoerper an der Anstroemseite ein staupunktstabilisierender Vorsteg zugeordnet ist und in einem abgestimmten Bereich nach der seitlich ueberstehenden Abriss- und Kontraktionskantenausbildung mit anschliessendem Konturruecksatz eine verstaerkte Konturreduzierung der Seitenflaechen mit groesserer Neigung zur Wirbelabtastplatte hin vorgenommen wird. Anwendungsgebiet: Durchflussmessung zur technologischen Prozessfuehrung einschliesslich Verrechnung bzw. Bilanzierung in der chemischen Industrie, der Wasserwirtschaft und der Energieversorgung. Fig. 2
Patent DD-245802-A1 (DD)
Title: Dosiervorrichtung fuer drillmaschinen
Inventor: HELLMANN GERHARD
IPC: A01C7/12
Filed: 1986-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung fuer Drillmaschinen, insbesondere fuer Feinsaatgut. Die Aussaat von Feinsaatgut erfordert den Austausch der Normalsaeraeder durch Feinsaeraeder und eine Verringerung der Umdrehungszahl der Saeradwelle. Der Wechsel der Saeraeder ist zeitaufwendig, die geringen Drehzahlen der Saeradwelle fuehren zur portionsweisen Abgabe des Saatgutes, wodurch keine gleichmaessige Aussaat des Feinsaatgutes gewaehrleistet ist. Die Erfindung vermeidet diese Nachteile, indem mit dem Normalsaerad auch Feinsaatgut gleichmaessig ausgebracht werden kann. Dazu ist zwischen Antrieb und Saewelle ein Wendeantrieb angeordnet, wodurch vom Unterauslauf bei Normalsaat in den Oberauslauf bei Feinsaat umgeschaltet werden kann. Weiterhin ist das Normalsaerad oben mit einer Abdeckung versehen, in die das Profil des Nockensaerades eingearbeitet ist. Dadurch werden zwischen den Nocken Kammern gebildet, in denen das Saatgut gefoerdert wird. Am Ende der Abdeckung sind schraege Anschnitte fuer die Rillen der Abdeckung angebracht, die eine schraege Kante fuer den Austritt des Saatgutes bilden. Dadurch wird eine gleichmaessige Verteilung des Saatgutes erzielt, auch dann, wenn die Saeradwelle mit geringster Drehzahl angetrieben wird. Fig. 1
Patent DD-246990-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von gamma-chlorallylverbindungen aus polychloralkanen
Inventor: SCHULZE KLAUS
Filed: 1986-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N- und S-substituierten g-Chlorallylverbindungen aus polychlorierten Kohlenwasserstoffvorstufen. Die Aufgabe ist es, den Verfahrensablauf so zu lenken, dass die Polychloralkane in einer Eintopfreaktion mit N- bzw. S-Nucleophilen zu g-Chlorallylverbindungen reagieren. Die Aufgabe wird geloest, indem das Polychloralkan in einem mit Wasser mischbaren Loesungsmittel mit dem N- oder S-Nucleophil und Natronlauge umgesetzt wird. Die Produkte sind als Synthesezwischenprodukte, Bausteine fuer Heterocyclen und als Vorprodukte fuer Pestizide wertvoll.
Patent DD-251943-A1 (DD)
Title: Schalteinrichtung in schiebern von mehrzweckschneidern
Inventor: MALANINK BODO
IPC: B26D5/08
Filed: 1986-08-06
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung ist eine Schalteinrichtung als Bestandteil eines speziellen Schiebers fuer Mehrzweckschneider. Ziel der Erfindung ist es, den Einsatzbereich der Mehrzweckschneider, insbesondere der Maschinen fuer Handwerksbetriebe, so zu erweitern, dass auch pastoese Gueter bzw. Gueter mit pastoesen Anteilen, insbesondere aber Braet fuer darmlose Bratwurst, verarbeitet werden koennen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen speziellen Schieber mit einer Schalteinrichtung zu versehen, um die Schneidkammer nach dem Schliessen des Schiebers und vor Beginn des Kolbenvorlaufs exakt abzudichten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die im Schieber befindliche Schalteinrichtung aus einer beweglichen Schubscheibe mit Griff, einem feststehenden Schubscheibenanschlag, einer beweglichen und arretierbaren Schaltscheibe mit Stoessel und einem vorzugsweise drehbar gelagerten Schaltscheibenanschlag besteht. Fig. 1
Patent DD-252713-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen schaltregler
Inventor: MATTHES HANS-JOACHIM
IPC: H02M3/155
Filed: 1986-09-08
Abstract: Die Schaltungsanordnung, ein nach dem Prinzip der Abwaertsregelung arbeitender Schaltregler, ist fuer Baugruppen der Stromversorgungstechnik vorgesehen. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Packungsdichte und Verringerung der Bauelementehoehe. Aufgabengemaess ist ein Schaltregler zu schaffen, der bei hoher Ausgangsleistung ohne Kuehlflaechen auskommt, kostenguenstige standardisierte Bauelemente verwendet, fuer sehr flache Leiterplatteneinschuebe geeignet ist und einen hohen Wirkungsgrad aufweist. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass bei einem bekannten Schaltregler mit Impulsmodulator, Impulsgenerator, Speicherschaltung mit Speicherdrosseln und Summationspunkt, mit Regelschaltung und Schaltelementen, die Schaltelemente zu einer digitalen Schalteinheit zusammengefasst sind, deren Steuereingaenge jeweils mit den zugeordneten Ausgaengen des Impulsmodulators und zugeordneten Steuereingaengen der Schaltelemente verbunden sind und deren Versorgungsspannungseingaenge jeweils mit den entsprechenden Versorgungsspannungseingaengen der Schaltelemente und deren Ausgaenge, die zugleich die Ausgaenge der Schaltelemente sind, jeweils mit den zugeordneten Signaleingaengen der Speicherschaltung verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-253663-A1 (DD)
Title: Spritzwassergeschuetzter elektro-luefter
Inventor: FRICKE JOACHIM
IPC: F24F7/013
Filed: 1986-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spritzwasserschutz fuer einen Elektro-Luefter, bei dem ein Elektromotor in offener, durchzugsbeluefteter Bauweise verwendet wird. Solche Luefter werden zwecks Be- oder Entlueftung von Wohn- und Arbeitsraeumen in Decken- oder Dachkonstruktionen sowie Leichtbauwaenden (Fenster) eingebaut und sind deshalb luefterradseitig der aeusseren Atmosphaere, d. h. auch dem Spritzwasser, ausgesetzt. Auch hochgeschwenkte Abdeckungen bekannter Ausfuehrungen, die bei Stillstand die Lufteintrittsoeffnung verschliessen, vermoegen den Zugang von Spritzwasser nicht zu verhindern, so dass die Verwendung gekapselter Motore geboten ist. Gemaess der Erfindung ist das der aeusseren Atmosphaere zugewandte Luefterrad derart gestaltet, dass, dank eines hierin angeordneten Labyrinths bei Gewaehrleistung eines vom Hauptluftstrom abgezweigten Kuehlluftstromes fuer den Elektromotor, Spritzwasser vom Motor ferngehalten bzw. vorher durch Oeffnungen ins Freie abgeleitet wird. Figur
Patent DD-257106-A1 (DD)
Title: Leit- und ueberwachungseinrichtung fuer werkstuecktransport durch induktor
Inventor: ROHDE WALDEMAR
IPC: F16P7/02
Filed: 1987-01-13
Abstract: Das Anwendungsgebiet ist die induktive Erwaermung von huelsenfoermigen Werkstuecken, insbesondere im Mittelfrequenzbereich. Das Ziel der Erfindung ist es, Havarien zu vermeiden, die sich ergeben, wenn sich die Werkstuecke aus ihren Halterungen (Magnethaftung) loesen und unkontrolliert und ungeordnet den Induktor passieren, wodurch Induktorbeschaedigungen hervorgerufen werden, die zu Induktorausfall fuehren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem eine definierte Leiteinrichtung eingebaut ist, deren Funktion auch noch elektrisch/elektronisch ueberwacht werden kann, so dass vor Eintreten eines Schadens die Anlage zum Stillstand gebracht werden kann zur Behebung der Unregelmaessigkeit. Im Regelfall ist es so, dass durch die Anordnung einer Gleitschiene als Leiteinrichtung das Werkstueck noch sicher gefuehrt wird, auch wenn es etwas aus der Halterung ausgehoben ist. Fig. 2
Patent DD-257425-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aufarbeitung von formaldehyd-wasserdampf-gemischen
Inventor: PIERON WOLFGANG
IPC: C08G2/08
Filed: 1987-02-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Aufarbeitung von Formaldehyd-Wasserdampf-Gemischen, wie sie bei der Herstellung von Paraformaldehyd durch Eindampfung waessriger Formaldehydloesungen unter Vakuum anfallen. Das erfindungsgemaesse Verfahren beinhaltet, dass das aufzuarbeitende Formaldehyd-Wasserdampf-Gemisch zunaechst in einem Kondensator teilkondensiert wird, wobei der Grad der Teilkondensation auf maximal 90% begrenzt wird, danach eine Phasentrennung vorgenommen wird, die Restbrueden in einem Absorber, der mit verfluessigten Restbrueden als Absorptionsmittel arbeitet, unter Vakuum absorbiert werden und die Temperatur im Absorber mindestens 20C betraegt. Mit dem erfindungsgemaessen Verfahren werden Ablagerungen von Paraformaldehyd vermieden und der Energieaufwand minimiert. Der Einsatz von Kaeltemitteln entfaellt. Figur
Patent DD-258506-A1 (DD)
Title: Rueckstreuverfahren zum pruefen von lichtwellenleitern, insbesondere zur ermittlung optischer eigenschaften
Inventor: GLASER WOLFGANG
Filed: 1987-03-10
Abstract: Verfahren zum Pruefen von LWL, insbesondere zur Ermittlung optischer Eigenschaften sowohl bei der Herstellung als auch bei der Anwendung von LWL. Das Verfahren findet insbesondere Anwendung in der optischen Nachrichtentechnik. Erfindungsgemaess wird am LWL-Eingang 1 eine Folge binaerer Signale in Form zeitinvertierter Walsh-Sequenzen 2 der Ordnung i0,1 bis iM1 angelegt und vorzugsweise nach Ablauf der jeweiligen Sequenz i zum Zeitpunkt kM1 am LWL-Reflexausgang 3 abgetastet. Aus den erhaltenen Signalen werden die reellen Werte H(i) eines Walsh-Spektrums ermittelt und eine Ruecktransformation rechenintern vorgenommen und aus den entstehenden Werten h(k) eine Rueckstreukurve fuer spezifische Parameter des LWL gebildet. Fig. 2
Patent DD-259276-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von dickschichtstrukturen
Inventor: BAUMANN PETER
IPC: H01L49/02
Filed: 1987-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft als Objekte die Dickschichtschaltkreise. Die moeglichen Anwendungsgebiete sind daher die Herstellung von siebgedruckten Schichten auf Traegersubstraten. Erfindungsgemaess wird die Trocknung der Dickschichtpaste auf dem Substrat im Vakuum mit einem Druck im Bereich von 15 Pa bis 150 Pa, vorzugsweise bei 100 Pa, durchgefuehrt. Die Trocknungstemperatur wird dabei kurzzeitig ueber die an sich fuer die jeweilige Dickschichtpaste vorgesehene Trocknungshoechsttemperatur erhoeht. Anschliessend wird die Trocknung bei der vorgesehenen Trocknungstemperatur fuer die restliche Trocknungszeit weitergefuehrt. Ein definiertes Temperatur-Zeit-Regime fuer die Trocknung wird angegeben.
Patent DD-262399-A1 (DD)
Title: Reifensaeuberungsvorrichtung
Inventor: MUELLER GERD
IPC: B08B1/02
Filed: 1987-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifensaeuberungsvorrichtung, deren Einsatz in Anlagen zur Schrottreifenverwertung vorgesehen ist. Dabei werden die Reifen zur Gewaehrleistung der Betriebssicherheit, zur Verbesserung der Prozessenergetik und zur Produktqualitaetssicherung von groben Verschmutzungen sowie Wasser- und Eisresten weitestgehend befreit. Die aus einer Grundplatte mit drei Winkeln versetzt angeordneten Arbeitszylindern bestehende Reifensaeuberungsvorrichtung ist erfindungsgemaess dadurch gekennzeichnet, dass die projizierten Kraftwirkungslinien der an der Grundplatte angeordneten Arbeitszylinder ein symmetrisches Ypsilon bilden, wobei die Arbeitszylinder in einem Winkel von hoechstens 100 versetzt zueinander angeordnet sind und der Arbeitszylinder einen vertikalen Abstand zur gemeinsamen Kraftwirkungsebene der Arbeitszylinder aufweist und an Kolbenstangen der Arbeitszylinder Verdrehsicherungen und als Werkzeuge offene hohlprofilfoermige Druckplatten angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-262851-A1 (DD)
Title: Petalittypmischkristalle enthaltende glaskeramik mit geringer waermedehnung
Inventor: HOFMANN WILTRUN
IPC: C03C10/02
Filed: 1987-08-07
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird die Synthese von Li2O-freien Petalittypmischkristalle enthaltenden Glakeramiken beschrieben, deren Ausgangsglaszusammensetzung relativ einfache Schmelz- und Verarbeitungsbedingungen ermoeglicht. Die durch Waermenachbehandlung der Glaeser erzielten linearen thermischen Ausdehnungskoeffizienten liegen im Bereich von 3 bis 2010 7 C 1 und sind auf gebildete Zn-Mg-Petalittypmischkristalle und/oder Hochquarzmischkristalle zurueckzufuehren. Die auf dieser Basis enthaltenen Glaskeramiken zeichnen sich durch niedrige lineare thermische Ausdehnungskoeffizienten aus, sie sind durchscheinend bis opak, haben eine gute chemische Bestaendigkeit, besitzen eine relativ hohe Biegebruchfestigkeit und sind frei von Li2O sowie Edelmetallzusaetzen als Keimbildner. Derartige Petalittypmischkristalle enthaltende Glaskeramiken sind ueberall dort industriell nutzbar, wo niedrige thermische Ausdehnungskoeffizienten erforderlich sind, z. B. im wiss. Geraetebau, der Weltraumforschung, der Elektronik/Elektrotechnik und im Haushalt.
Patent DD-265193-A1 (DD)
Title: Verbundtraeger oder vebunddecke oder kombination zwischen beiden
Inventor: BARSKE HORST
IPC: E04B5/04
Filed: 1987-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundtraeger oder eine Verbunddecke oder eine Kombination zwischen beiden fuer grosse Stuetzweiten. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, bei Stuetzreihen von dem System "Traeger auf zwei Stuetzen" ganz oder teilweise abzukommen und die Schalen der Verbundtraeger und/oder der Verbunddecken zu einem Durchlaufsystem zu machen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die obere Schale nur von einem Auflager und die untere Schale von zwei Auflagern getragen wird und dass die beiden Schalen kraftschluessig durch Ortbeton in einer bleibenden perforierten Schalung verbunden werden.
Patent DD-265121-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum andruecken von thermodruckpapier
Inventor: SCHUMANN GEROLD
Filed: 1987-09-15
Abstract: Vorrichtung zum Andruecken eines Thermodruckpapiers an die Heizelemente eines Thermodruckkopfes, insbesondere eines Spaltendruckkopfes. Ziel ist, bei technologisch einfach herzustellenden Thermodruckkoepfen einen qualitaetsgerechten Druck zu ermoeglichen, wobei ein guter Waermekontakt zwischen dem Thermodruckpapier und den Heizelementen des Thermodruckkopfes herzustellen ist. Die Beruehrungsflaeche eines gewoelbten Anlageelementes, das geringfuegig in die Papierebene in Richtung Thermodruckkopf hineinragt, ist deckungsgleich mit den Heizelementen. Anwendungsgebiet: Thermodrucker in Buero- und Rechentechnik. Fig. 2
Patent DD-268656-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum bearbeiten von kanten an iinnennuten
Inventor: KRULL ROLF
IPC: B24B9/00
Filed: 1988-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Kantenbearbeitung an Innennuten. Erfindungsgemaess werden lose oder auf einem Fuehrungselement befindliche Rollkoerper in die Innenbohrung eines zu bearbeitenden Werkstueckes eingefuehrt, so dass diese auf den zu bearbeitenden Nutenkanten gleichmaessig aufliegen und durch eine Relativbewegung zwischen Rollkoerper und Nutenkanten bei unterschiedlich gewaehlten physikalischen Parametern des Systems ein Werkstoffabtrag erfolgt. Fig. 3
Patent DD-280627-A1 (DD)
Title: Sockel fuer eine entladungslampe zum einsatz in kfz-scheinwerfern
Inventor: HEYDE JUERGEN
IPC: H01J5/54
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sockel fuer eine Entladungslampe zum Einsatz in Kfz-Scheinwerfern. Erfindungsgemaess wird eine Sockelhuelse (11) mit dem Sockelboden (9) und den darin eingesetzten Sockelkontakten (7) und ein Sockelring (8) als ein Bauteil ausgebildet. Die das Entladungsgefaess fixierende Sockelhuelse (11) ist bis zur Sockelringebene in Richtung der Lampenachse zweigeteilt und besitzt angepasste Aufnahmeflaechen fuer den Quetschfuss (4) sowie senkrecht zur Lampenachse angeordnete Durchbrueche. Am oberen Ende der Sockelhuelse (11) ist ein Abblendschirm (10) ausgebildet. Fig. 1
Patent DD-280782-A1 (DD)
Title: Reinigungsmittel fuer lackierte oberflaechen, insbesondere pkw-karosserien
Inventor: STEFFERS FRANS
IPC: C11D1/83
Filed: 1989-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lackreinigungsmittel, insbesondere zur Entfernung von Kalk- und aehnlichen Verunreinigungen von Pkw-Karosserien. Es besteht aus einer Mischung von polyoxyethylenierter Fettsaeure mit einem HLB-Wert von 12 bis 14, Fettsaeure mit ueberwiegend Kettenlaenge C12 bis C18, einem Tensid mit 2 hydrophilen Teilen an einem hydrophoben Teil mit einem Mol. Gew. von 2 000 bis 5 000, Polyethylenglykol mit einem Mol. Gew. von 1 000 bis 2 000, Phosphorsaeure, Butylglykol und destilliertem Wasser. Das Produkt reinigt ohne Verschmierung und bildet auf der Oberflaeche eine wasserabweisende Schicht.
Patent DE-10004089-A1 (DE)
Title: Attachment of a dynamic or static seal to window frames of buildings by extrusion of a compound of polymer and gas onto a frame or between a frame and window glass
Inventor: BERNAR DAVID
IPC: B29C44/18
Filed: 2000-01-31
Abstract: A mixture of sealant and a gas is produced and extruded onto a frame(10,10') where it foams and simultaneously bonds to the frame to create a dynamic seal(60). The sealant can also be extruded between the glass plate(31,32) and frame where, after foaming, it forms a static seal. An independent claim is made for a building window whose frame has a holding area(50,70) for a dynamic seal(60) comprising a compound of sealant and a gas extruded and bonded directly onto the frame.
Patent DE-10005941-A1 (DE)
Title: Method for producing bore holes for piling has a rock cutting hammer and concrete supply duct incorporated into a multi purpose boring head
Inventor: PUTZER RUEDIGER
IPC: E02D5/46
Filed: 2000-02-10
Abstract: A method for producing bore holes for concrete piling has a screw cutting drill with a central duct containing a concrete supply duct (4) and a compressed air feed for one or more rock cutting hammers (12). The drill prepares the bore hole and produces the piling without separate operations to line the hole and insert the concrete. In operation the rock cutting hammer head extends a short way below the cutting teeth (15) of the screw, to minimise the shear force on the cutting heads during the rotation of the screw. The prepared hole is backfilled with concrete as the drill is withdrawn.
Patent DE-10008630-A1 (DE)
Title: Production of polyether polyols comprises use of a multi-metal cyanide complex catalyst in a tall cylindrical reactor having a downward facing spray nozzle in the upper reactor portion.
Inventor: OSTROWSKI THOMAS
IPC: C08G65/26
Filed: 2000-02-24
Abstract: The invention relates to a method for producing polyether polyols by reacting diols or polyols with ethylene oxide, propylene oxide, butylene oxide or mixtures thereof in the presence of a multimetal cyanide complex catalyst. The reaction is carried out in a vertical, high cylindrical reactor comprising a discharge nozzle which is situated in the upper reactor area and directed downwards, and by which means the educts and the reaction mixture are supplied; and an outlet which is preferably situated in the lower reactor area and through which the reaction mixture is guided back to the discharge nozzle by means of a pump and via an equalising reservoir, in an outer circuit. The reactor also comprises a concentric guiding pipe which extends over the entire length of the reactor with the exception of the reactor ends, and a heat exchanger which is integrated into the annulus.
Patent DE-10008954-A1 (DE)
Title: Introducing an antibacterial agent into the oral cavity, e.g. for controlling parodontosis, comprises delivering the agent to parodontosis-endangered areas from a carrier device
Inventor: BERTRAM PETER
IPC: A61C15/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: Method for introducing an antibacterial agent into the oral cavity comprises delivering the agent to parodontosis-endangered areas from a carrier device.  An Independent claim is also included for a dental hygiene product for performing the method, comprising a carrier device that can be moved back and forth in the oral cavity and is designed to receive the antibacterial agent and deliver it to the interdental spaces.
Patent DE-10015340-A1 (DE)
Title: Roll stand used for a rolling mill for rolling metal pipes, rods and wires has roller shafts with roller bearings located within eccentric bushings whose rotating position can be changed using an adjusting device
Inventor: POTTHOFF HEINRICH
IPC: B21B27/03
Filed: 2000-03-28
Abstract: Roll stand comprises at least three rollers surrounding a roller axis in a star shape. The bearings of the roller shafts (7) consist of roller bearings (13) and are located within eccentric bushings (14, 15). The bushings rotate in bores of the stand housing (2). The rotating position of the bushings can be changed using an adjusting device (17) and the bushings can be secured in all rotating positions.  Preferred Features: The adjusting device is arranged on the front side of the stand housing and has a bevel wheel (19) which interacts with a toothed wheel or a toothed segment (20) of one of the eccentric bushings.
Patent DE-10015518-A1 (DE)
Inventor: WURZIGER HANNS
IPC: B01J19/00
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention relates to a method for oximating organic carbonyl compounds and/or CH-acid compounds, wherein at least one organic carbonyl compound and/or CH-acid compound in a liquid or dissolved form is mixed with at least one oximating agent in a liquid or dissolved form in at least one microreactor, is reacted during a residence time and the organic oxime thus formed is optionally isolated from the reaction mixture.
Patent DE-10017865-A1 (DE)
Title: Agent containing tea tree oil and cinnamon oil useful for promotion of hair growth and prevention of hair loss
Inventor: ZIMMERMANN ANDREAS
IPC: A61K8/92
Filed: 2000-04-11
Abstract: An agent for the promotion of hair growth contains a mixture of tea tree oil and cinnamon oil. The use of the agent for the prevention of hair loss is also new.  The agent contains  (A) the tea tree oil; and (B) the cinnamon oil in a weight ratio of 80:20-98:2.  An Independent claim is also included for the use of the agent for the prevention of hair loss.
Patent DE-10019151-A1 (DE)
Title: Processor for infotainment system of motor vehicle, uses mobile telephone to connect with input and display devices for simultaneous input and output of data through input and display devices
Inventor: KIRCHER JENS
IPC: B60R25/20
Filed: 2000-04-18
Abstract: The processor (1) is connected to input devices (3,4) and display devices (6,7) through a mobile telephone (10) so that data is input simultaneously through input devices and output at same time through display devices and speaker (44).
Patent DE-10033110-A1 (DE)
Inventor: BAESE GERO
IPC: H04N19/37
Filed: 2000-07-07
Abstract: The invention relates to a method for transmitting digitized moving images (image data stream) from a transmitter to a receiver. The image data stream that is subdivided into priority classes is transmitted by means of a predetermined protocol to the receiver with the aid of an adaptation layer located at the transmitter. At an adaptation layer of the receiver, transmission errors are determined, subjected to an error processing and fed to an image decoder.