baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010018102-A1 (DE)
Title: Turning device for internal combustion engine of motor car, has turning pinion axially located on driven shaft in displaceable manner, and stop unit comprising shaft disk that is axially-operated to limit axial movement of pinion on shaft
Inventor: BAIER ALEXANDER
IPC: F02N11/00
Filed: 2010-04-24
Abstract: The device has a turning pinion (2) axially located on a driven shaft (1) in a displaceable manner. A stop unit (11) comprises a spring element i.e. shaft disk (5), that is axially-operated to limit axial movement of the turning pinion on the driven shaft. The shaft disk comprises multiple shafts. Material thickness of the shaft disk is below 0.5 mm, and the shaft disk is made of steel or plastic. The stop unit is connected by a ring (4) and a stop ring (3), where the stop ring is made of metal.
Patent DE-102010021913-A1 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: NODA KENJI
IPC: F16F9/06
Filed: 2010-05-28
Abstract: Ein Kolben, der mit einer Kolbenstange gekoppelt ist, ist in einen Zylinder eingesetzt, und ein äußerer Zylinder ist so um den Zylinder herum angeordnet, dass er zwischen diesem einen Behälter definiert. Ein Trennrohr ist um den Zylinder so angeordnet, dass er einen ringförmigen Durchgang zwischen diesen definiert. Die Kolbenstange ist gesperrt und nicht gesperrt, so dass eine Bewegung des Kolbens durch Schließen und Öffnen eines elektromagnetischen Öffnungs-/Schließventils verhindert und zugelassen ist, so dass der Fluss eines hydraulischen Fluids durch einen Flussdurchgang zwischen dem ringförmigen Durchgang und dem Behälter geblockt und zugelassen ist. Das Trennrohr weist eine größere Dicke auf. O-Ringe sind so angeordnet, dass sie zwischen dem Trennrohr und dem Zylinder Dichtungen bereitstellen. Das Trennrohr erstreckt sich auf Positionen, so dass die Enden des Trennrohrs mit einem Basisventil und einer Stangenführung überlappen, wobei sie dabei die jeweiligen Enden des Zylinders halten. Aufgrund dieser Konfiguration ist es möglich, eine Verformung des Zylinders und des Trennrohrs aufgrund einer Steigerung des hydraulischen Drucks zu verhindern und die Druckwiderstandsfähigkeit zu verbessern.
Patent DE-102010023882-A1 (DE)
Title: Multipart chain wheel for transmitting torque of gear box to motorcycle, has ring including toothed ring-rudiments, where pass-screw, hole, counterbore and apertures axially and radially are interconnected with inner and toothed ring
Inventor: BLANK STEFAN
IPC: F16H55/30
Filed: 2010-06-15
Abstract: The wheel (1) has peripheral gears positively cooperated with traction mechanism, and an inner ring (2) comprising through-holes for fastening a multipart chain wheel at a wheel hub. The inner ring includes inner ring-rudiments (2A) for retaining a toothed ring (8). The toothed ring includes toothed ring-rudiments (11) that are set in radial inward and spatially associated with inner ring-rudiments of the inner ring. A pass-screw (12), bore hole (13), counterbore and apertures are axially and radially interconnected with the inner ring and the toothed ring.
Patent DE-102010026090-A1 (DE)
Title: Preparing a matrix for a sublingual dosage form, preferably a tablet, comprises preparing a mixture of gum arabic and active ingredients, and extruding the obtained mixture
Inventor: REIN HUBERT DR
IPC: A61K9/20
Filed: 2010-07-05
Abstract: Preparing a matrix for a sublingual dosage form, preferably a tablet, comprises preparing a mixture of gum arabic and one or more active ingredients, and extruding the obtained mixture. An independent claim is included for the matrix for a sublingual dosage form, preferably a tablet, obtained by the above process.
Patent DE-102010028820-A1 (DE)
Title: Logistiksystem mit Gleitplattenquerantrieb
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B65G67/02
Filed: 2010-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Logistiksystem zur Übergabe einer Plattform (50) in deren Beförderungsrichtung zu einem Fahrzeug (10) und/oder zur Übernahme einer Plattform (50) von einem Fahrzeug (10), wobei die Ausmaße der Plattform (50) an die der Ladefläche des Fahrzeugs (10) angepasst sind, wobei das Logistiksystem eine Übergabestation für zumindest zwei solche Plattformen (50) aufweist, um die Plattformen (50) in Beförderungsrichtung von dem Fahrzeug (10) zu übernehmen oder dorthin zu übergeben, und wobei die Übergabestation Aufnahmen (100) aufweist, auf denen Plattformen (50) abgelegt werden können und von denen Plattformen (50) in Beförderungsrichtung zu dem Fahrzeug (10) und/oder von dem Fahrzeug (10) beförderbar ist. Dabei wird vorgeschlagen, dass die Aufnahmen (100) so ausgebildet ist, dass sie mindestens zwei Plattformen in der Beförderungsrichtung parallel zueinander aufnehmen können, dass die Aufnahmen (100) eine Längsvorschubeinheit besitzt, um eine Plattform (50) in Beförderungsrichtung zu dem Fahrzeug (10) oder von dem Fahrzeug (10) zu bewegen, und dass die Aufnahme eine Quervorschubeinheit mit seilgetriebener Gleitflache (30) und Ausrichteinheiten 80 besitzt, um die Aufnahmen (100) in Richtung quer zur Beförderungsrichtung zu bewegen.
Patent DE-102010029305-A1 (DE)
Title: Funkwellenempfänger
Inventor: ABE KAZUAKI
IPC: H03J1/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Geschaffen wird ein Funkwellenempfänger, der eine Antenne zum Empfangen einer Funkwelle, eine Abstimmeinheit zum schrittweisen Schalten einer Frequenzcharakteristik der Antenne, eine Oszillationseinheit zum Oszillieren eines Schaltungsabschnitts, der die Antenne und die Abstimmeinheit einschließt, eine Empfangs-Verarbeitungseinheit zum Ausführen einer Signalverarbeitung durch Extrahieren eines Signals einer gewünschten Welle aus empfangenen Signalen, die mit der Antenne empfangen werden, und eine Such-Steuereinheit aufweist, die die Oszillationseinheit veranlasst, ein Oszillationssignal an dem Schaltungsabschnitt zu erzeugen, und durch Schalten einer Einstellung der Abstimmeinheit einen Einstellzustand der Abstimmeinheit sucht, in dem das Oszillationssignal durch die Empfangs- Verarbeitungseinheit extrahiert wird, wobei die Such-Steuereinheit die Anzahl auf einmal durchzuführender minimaler Schaltschritte bzw. das Einstellmuster entsprechend einem Anpassungsbereich der Abstimmeinheit ändert.
Patent DE-102010032254-A1 (DE)
Title: Tassenstößel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EISENHARDT GUENTER
IPC: F01L1/14
Filed: 2010-07-26
Abstract: Vorgeschlagen sind ein Tassenstößel (1, 1') für eine Brennkraftmaschine und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der Tassenstößel weist ein Stößelgehäuse (2, 2') mit einem hohlzylindrischen Tassenhemd (3, 3') und einem das Tassenhemd einseitig verschließenden Tassenboden (4, 4') auf, an dem das Tassenhemd mittels spanloser Kaltumformung eines Stahlrohlings angeformt ist. Die Außenseite des Tassenbodens dient als Kontaktfläche (5, 5') für einen den Tassenstößel hubbeaufschlagenden Nocken (6) der Brennkraftmaschine, und die Außenseite des Tassenhemds dient als Kontaktfläche (8, 8') für eine den Tassenstößel in Hubrichtung lagernde Führungsbohrung (9) der Brennkraftmaschine. Dabei soll die Außenseite des Stößelgehäuses lediglich an der Außenseite des Tassenhemds spanend bearbeitet sein.
Patent DE-102010032951-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kapazitiven Berührungssensors sowie kapazitiver Berührungssensor
Inventor: BOLTE PETER DR
IPC: H03K17/96
Filed: 2010-07-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines kapazitiven Berührungssensors sowie auf einen kapazitiven Berührungssensor mit einer aus Kunststoff bestehenden Trägerplatte 4, durch Berühren von deren Vorderfläche 7 ein Schaltvorgang auslösbar ist und auf deren Rückfläche eine oder mehrere kapazitive Sensorelektroden angeordnet sind, die über Leiterbahnen mit einer Auswerteelektronik verbunden sind. Dabei bilden die auf der Vorderfläche 7 der Trägerplatte 4 den Sensorelektroden gegenüberliegende Bereiche Kontaktzonen 5. Eine die Sensorelektroden und Leiterbahnen tragende Kunststofffolie 1 wird auf eine erste Seitenwand einer Kavität eines Spritzgießwerkzeugs mit den Sensorelektroden zur ersten Seitenwand gerichtet eingelegt und dann auf der den Sensorelektroden abgewandten Seite der Kunststofffolie 1 ein die Trägerplatte 4 bildendes Polycarbonat in die Kavität eingespritzt. Dann wird die Kavität auf der der Kunststofffolie 1 abgewandten Seite einen Spalt bildend erweitert und der Spalt mit einem eine kratzfeste Beschichtung 3 bildenden, mit dem Polycarbonat im Berührungsbereich reagierenden weiteren Kunststoff ausgespritzt.
Patent DE-102010040581-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor sowie Verfahren zur Herstellung und/oder Montage einer Düsennadel-Baugruppe
Inventor: EISENMENGER NADJA
IPC: F02M51/06
Filed: 2010-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem Düsenkörper (1) und einem Injektorkörper (2), wobei im Düsenkörper (1) eine Hochdruckbohrung (3) zur Aufnahme einer hubbeweglichen Düsennadel (4) ausgebildet ist, über deren Hubbewegung wenigstens eine Einspritzöffnung (5) freigebbar oder verschließbar ist, und wobei im Injektorkörper (2) ein Niederdruckraum (6) zur Aufnahme eines Piezoaktors (7) ausgebildet ist, der über eine Kopplungseinrichtung (8) in der Weise mit der Düsennadel (4) hydraulisch koppelbar bzw. gekoppelt ist, dass die Düsennadel (3) bei elektrisch entladenem Piezoaktor (7) ihre Schließlage einnimmt. Erfindungsgemäß umfasst die Kopplungseinrichtung (8) einen ersten und einen zweiten scheibenförmigen Kopplerkörper (9, 10) mit jeweils einer Zylinderbohrung (11, 12) zur Aufnahme jeweils eines einen Kopplerraum (13, 14) begrenzenden Kopplerkolbens (15, 16). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung und/oder Montage einer Düsennadel-Baugruppe für einen Kraftstoffinjektor.
Patent DE-102010043110-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: BURGER MATTIAS
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-10-29
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem Ventilkörper (1), in dem ein Druckraum (7) ausgebildet ist, in dem eine Ventilnadel (5) längsverschiebbar angeordnet ist, die mit einem Ventilsitz (17) zusammenwirkt. Durch das Zusammenwirken der Ventilnadel (5) mit dem Ventilsitz (17) wird ein Kraftstoffstrom zu wenigstens einer Einspritzöffnung (20) freigegeben oder unterbrochen, wobei im Druckraum (7) eine Spaltdrossel (19) der Breite (B) gebildet ist, durch die der Kraftstoffstrom zu den Einspritzöffnungen (20) fließt. Die Wand des Druckraums (7) verformt sich elastisch durch den im Druckraum (7) herrschenden Druck derart, dass die Breite (B) der Spaltdrossel (19) um 2 bis 8 μm pro 1000 bar Druck zunimmt.
Patent DE-102010046293-A1 (DE)
Title: Gas bag protective device for vehicle occupant restraint system in motor vehicle, has fastening elements spaced from each other on vehicle, cross beam made of bent wire, and gas bag secured in folded state to cross beam
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/20
Filed: 2010-09-22
Abstract: The device (10) has an airbag fastening device (12) comprising two fastening elements (14) that are spaced from each other on a vehicle (100). A cross beam (16) is made of a bent wire, and a gas bag is secured in a folded state to the cross beam. The gas bag is secured directly at the cross beam by gas bag tabs by which the curved wire of the cross beam is threaded. A cross member is swingably supported at the fastening elements. A flexible protection element partly surrounds a folded up gas bag. An independent claim is also included for a method for manufacturing a gas bag protection device.
Patent DE-102010049152-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit intelligenten Aktuatoren
Inventor: JENDRITZA DANIEL DR
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-10-22
Abstract: Es wird eine Sitzvorrichtung vorgeschlagen, wobei die Sitzvorrichtung eine Sensoranordnung, eine Steuervorrichtung, und einen Aktuator aufweist, wobei die Sensoranordnung wenigstens einen Sensor aufweist, wobei die Sensoranordnung zur Erfassung verschiedener Befindlichkeitsfaktoren von Fahrzeuginsassen, insbesondere von Rücken-, Hüft- und Beinschmerzen, vorgesehen ist, wobei die Steuervorrichtung zur Auswertung der Befindlichkeitsfaktoren vorgesehen ist, und wobei der Aktuator zur Bewirkung von Behandlungsmaßnahmen an den Fahrzeuginsassen durch die Steuervorrichtung steuerbar ist.
Patent DE-102010052029-A1 (DE)
Title: Ohrhörer zum Tragen im Ohr eines Nutzers
Inventor: MAHN TORSTEN
IPC: H04R25/02
Filed: 2010-11-23
Abstract: Ein Ohrhörer (1) zum Tragen im Gehörgang eines Nutzers mit einem Ohrhörergehäuse (12) und einer Schallabgabeeinheit wird beschrieben. Das Ohrhörergehäuse (12) ist im Laser-Sinterprozess aufgebaut. Das Ohrhörergehäuse (12) enthält eine Chrom-Kobalt-Legierung enthält.
Patent DE-102010056424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zurücksetzen eines Dateisystems
Inventor: RANKL WOLFGANG
IPC: G06F17/40
Filed: 2010-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zurücksetzen eines Dateisystems (8) eines tragbaren Datenträgers (1) in einen Ausgangszustand, wobei im Dateisystem (8) Dateien (10) enthalten sind, jede Datei (10) einen spezifischen Dateiinhalt (15, 16) beinhaltet und alle Dateien (10), die vor dem Zurücksetzen des Dateisystems (8) einen vom Ausgangszustand des Dateisystems (8) abweichenden Dateiinhalt (15) erhalten haben, eine Kennzeichnung (18) aufweisen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Durchsuchen des Dateisystems (18) nach Dateien (10) mit der Kennzeichnung (18); Überschreiben des Dateiinhalts (15) einer Datei (10) mit Kennzeichnung (18) mit einem ursprünglichen Dateiinhalt (16). Der ursprüngliche Dateiinhalt (16) ist in einer Sicherungsdatei (12) des Dateisystems (8) abgelegt und diese Sicherungsdatei (12) beinhaltet die ursprünglichen Dateiinhalte (16) aller gekennzeichneten Dateien (10) des Dateisystems (8) im Ausgangszustand.
Patent DE-102010062787-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Motorrad sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems
Inventor: WELLHOEFER MATTHIAS MARCUS
IPC: B60R21/01
Filed: 2010-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Schutz von Motorrad-Aufsassen bei Unfällen, mit einer Sensorik (2) zum Erkennen kollisionskritischer Fahrsituationen, einer Verarbeitungseinheit (3) zum Auswerten der Sensordaten und einer Aufsassen-Schutzvorrichtung (4). Die Schutzwirkung der Aufsassen-Schutzvorrichtung (4) kann deutlich verbessert werden, wenn die Verarbeitungseinheit (3), sobald eine kollisionskritische Fahrsituation erkannt wurde, noch vor Eintreten der Kollision ein Signal an die Aufsassen-Schutzvorrichtung (4) sendet, durch das die Aufsassen-Schutzvorrichtung (4) aktiviert oder auf die bevorstehende Kollision vorbereitet wird.
Patent DE-102010064077-A1 (DE)
Title: Connecting device for use in storage device of vehicle for connecting two pressure containers to bundle, comprises wall portion, which forms portion of wall of pressure container of two pressure containers
Inventor: KRIESCHER MICHAEL
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-12-23
Abstract: The connecting device (104) comprises a wall portion (114), which forms a portion of a wall (116) of a pressure container (102) of the two pressure containers in the mounted condition of the connecting device. The connecting device comprises a fluid passage, by which a fluid connection is formed between the two pressure containers in the mounted condition of the connecting device at the pressure containers. An independent claim is also included for a storage device for storing fluid under pressure.
Patent DE-102011003292-A1 (DE)
Title: Teillagerring, Sicherungshülse, Wälzlager und Montageverfahren
Inventor: HOFMANN MATTHIAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2011-01-28
Abstract: Ein Konzept für einen Teillagerring 100 eines Wälzlagers mit einer ersten Montagebohrung 110 an der Stirnfläche des Teillagerrings 100 und einer zweiten Montagebohrung 120, wobei die zweite Montagebohrung 120 einen größeren Durchmesser aufweist als die erste Montagebohrung 110 und zur Aufnahme einer Sicherungshülse 200 ausgebildet ist.
Patent DE-102011004216-A1 (DE)
Title: Adjusting device for use in thermal magnetic trip device of power switch for adjusting tip of bimetallic strip, has holder whose actuation element is designed as screw and connected to expandable metal sheet
Inventor: HERDEGEN REINHARD
IPC: H01H71/16
Filed: 2011-02-16
Abstract: The device (100) has a holder (90) holding a bimetallic strip (10). A base (11) of the strip is secured at a resiliently deformable leg (20) of the holder. An expandable metal sheet (40) of the holder connects the deformable leg with a fixed leg (30) of the holder. The holder comprises an actuation element (50) i.e. screw, that is connected to the sheet for expanding the sheet. The strip is tilted with the deformable leg such that a tip (12) of the strip is adjusted. The screw is turned at 90 degrees with respect to the strip, for deflecting the strip.
Patent DE-102011004632-A1 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: CRABBE RUDDY
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen sowie ein Wischblatt zum Wischen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugscheiben, mit einem Tragelement (12) zum Aufnehmen einer Wischleiste (14), an denen eine Anschlussvorrichtung (20) befestigt ist, die ein wischblattseitiges Teil (15) mit krallenartigen Ansätzen () aufweist, die das Tragelement (12) zumindest bereichsweise umgreifen. Es wird vorgeschlagen, dass die Ansätze () eine lichte Weite () aufweisen, die der Dicke () des Tragelements (12) im wesentlichen entspricht oder geringfügig größer ist
Patent DE-102011006784-A1 (DE)
Title: Method for adjusting manufacturing plant used in industrial production environment, involves selecting operation mode of plant among several operation modes based on plant state determined according to plant dependant information
Inventor: HUBAUER THOMAS
IPC: G05B19/045
Filed: 2011-04-05
Abstract: The method involves determining a state of a manufacturing plant (101) according to the dependant information of the manufacturing plant. The mode of operation of the manufacturing plant is selected among several operation modes based on the state of manufacturing plant. Independent claims are included for the following: (1) device for adjusting mode of operation of manufacturing plant; and (2) manufacturing plant.
Patent DE-102011007569-A1 (DE)
Title: Verbesserte Fahrbarkeit mit Elektromotor bei Fahrzeughandling und Stabilitätssteuerereignissen
Inventor: YU HAI
IPC: B60W10/08
Filed: 2011-04-18
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren offenbart zum Steuern eines Fahrzeugs während einer Kurvenfahrt, bei der ein Bremsdrehmoment auf ein kurveninneres Rad ausgeübt wird, wenn eine Untersteuerung detektiert wird, und auf ein kurvenäußeres Rad, wenn eine Übersteuerung detektiert wird. Elektrische Energie, geschickt an einen an eine erste Achse des Fahrzeugs gekoppelten Elektromotor, wird als Reaktion auf das Ausüben des Bremsdrehmoments erhöht, um das ausgeübte Bremsdrehmoment zu kompensieren.
Patent DE-102011010218-A1 (DE)
Title: Method for regulating pressure of fluids delivered by servo pump of electrohydraulic drive system for injection molding machine, involves determining actual pressure from drive moment and time change of rotor position of electric motor
Inventor: SCHUEREN VOLKER
IPC: F04B49/06
Filed: 2011-02-03
Abstract: The method involves controlling actual pressure (PM) to target pressure (P star) by controlling an electric motor (221), a drive controller and/or servo amplifier (222) and an angle sensor and/or rotation transducer (223) of a servo pump (200). The actual pressure is determined from a drive moment and time change of a rotor position of the electric motor. The drive moment is determined based on motor current (Iq), a motor model, a drive moment constant and/or a saturation curve of the electric motor. The drive moment is determined by considering temperature of the motor. An independent claim is also included for an electrohydraulic drive system.
Patent DE-102011011976-A1 (DE)
Title: Dekompressionsanordnung für ein Luftfahrzeug
Inventor: VOGT JUERGEN DIPL ING
IPC: B64C1/18
Filed: 2011-02-22
Abstract: Eine Dekompressionsanordnung (10) für ein Luftfahrzeug umfasst ein erstes Kabinenverkleidungselement (12) mit einem Randbereich (14), ein zweites Kabinenverkleidungselement (20) mit einem Randbereich (22), wobei der Randbereich (22) des zweiten Kabinenverkleidungselements (20) in einem geringeren Abstand von einer Luftfahrzeugaußenhaut (26) angeordnet ist als der Randbereich (14) des ersten Kabinenverkleidungselements (12), eine zwischen dem Randbereich (14) des ersten Kabinenverkleidungselements (12) und dem Randbereich (22) des zweiten Kabinenverkleidungselements (20) angeordnete Luftabfuhröffnung (28), die dazu eingerichtet ist, im Normalbetrieb des Luftfahrzeugs Luft aus einem von den Kabinenverkleidungselementen (12, 20) begrenzten Innenbereich der Kabine (18) in einen zwischen den Kabinenverkleidungselementen (12, 20) und der Luftfahrzeugaußenhaut (24) liegenden Bereich (30) des Luftfahrzeugs abzuführen, und ein in das zweite Kabinenverkleidungselement (20) integriertes Dekompressionselement (32) mit einer Klappe (34), die um eine Achse (A) aus einer Schließstellung, in der sie eine in dem Dekompressionselement (32) ausgebildete Druckausgleichsöffnung (35) verschließt, in eine erste in eine erste Offenstellung schwenkbar ist, in der sie die in dem Dekompressionselement (32) ausgebildete Druckausgleichsöffnung (35) freigibt, wenn auf das Dekompressionselement (32) ein erster vorbestimmter Differenzdruck wirkt. Die Klappe (34) des Dekompressionselements (32) ist ferner um die Achse (A) in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung in eine zweite Offenstellung schwenkbar, in der sie die in dem Dekompressionselement (32) ausgebildete Druckausgleichsöffnung (35) freigibt, wenn auf das Dekompressionselement (32) ein zweiter vorbestimmter Differenzdruck wirkt, wobei das Dekompressionselement (32) derart relativ zu dem ersten und dem zweiten den Kabinenverkleidungselement (12, 20) positioniert ist, dass die Klappe (34) in ihrer zweiten Offenstellung einen durchströmbaren Querschnitt der Luftabfuhröffnung (28) frei hält.
Patent DE-102011015049-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter aus thermoplastischem Kunststoff für ein Kfz sowie Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffbehälters
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter aus thermoplastischem Kunststoff für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Versteifungselement innerhalb des Kraftstoffbehälters, wobei sich das Versteifungselement innerhalb des Kraftstoffbehälters zwischen gegenüberliegenden Behälterwandungen (15) erstreckt, Teile des Versteifungselements die Behälterwandung durchsetzen und Teile des Versteifungselements die Behälterwandung von außen hintergreifen, wobei sich der Kraftstoffbehälter gemäß der Erfindung dadurch auszeichnet, dass das Versteifungselement (8) mit wenigstens einem mehrteiligen Befestigungskopf (11) versehen ist, der ein erstes, die Behälterwandung (15) von innen durchgreifendes und ein zweites, die Behälterwandung (15) von außen durchgreifendes Verschlussmittel aufweist, die komplementär zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102011017475-A1 (DE)
Title: Heizkessel
Inventor: BOTH DAMIAN
IPC: F23L9/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkessel zur Verbrennung von festen Brennstoffen, mit einem Heizmedium führenden Kesselkörper (1), einem Füllraum (2) für Brennstoff mit einer oberen oder seitlichen Befüllöffnung (3), einem Brennrost (4) mit einem darunter angeordnetem Aschekasten (5), einer Primärluftzuführung im Bereich des Füllraumes, einer Verbrennungsgasaustrittsöffnung (6) in eine nachgeschaltete Wirbelkammer (7) sowie mit einem sich anschließenden Wärmetauscher für das Heizgas. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die Verbrennungsqualität von Heizkesseln und Öfen zur Verbrennung von festen Brennstoffen zu optimieren. Erfindungsgemäß treten in die Wirbelkammer (7) in der Nähe einer Stirnseite in Radialrichtung von außen her Verbrennungsgase und/oder Sekundärluft ein und die Wirbelkammer (7) weist an der gegenüberliegenden Stirnseite eine Querschnittsverringerung im Bereich der Ausmündung (8) für die Verbrennungsgase auf.