baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010030114-B4 (DE)
Title: Wässriges Silansystem für den Blankkorrosionsschutz, Verfahren zu dessen Herstellung, dessen Verwendung sowie mit diesem behandelte Gegenstände und Korrosionsschutzschicht
Inventor: ALBERT PHILIPP
IPC: C23F11/00
Filed: 2010-06-15
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer wässrigen Zusammensetzung,indem man die Komponenten(bi) Glycidyloxypropylalkoxysilan,(bii) wässriges Kieselsol mit einem Feststoffgehalt von > 20 Gew.-%,(biii) eine organische Säure als Hydrolysekatalysator und(biv) n-Propylzirkonat, Butyltitanat, Aluminiumalkoholat oder Titanacetylacetonat als Vernetzer sowie(bv) optional mindestens ein Tetraalkoxysilan, mindestens ein Alkylsilan und/oder ein Phenyltrialkoxysilanzusammengibt, gegebenenfalls unter Zusatz mindestens eines weiteren Verdünnungsmittels mischt, reagieren lässt,anschließend optional unter Zugabe von Wasser und/oder einer wässrigen Säure den pH im Reaktionsgemisch auf einen Wert von 2 bis < 7 einstellt und nachfolgend mindestens ein wasserlösliches Metallsalz aus der Reihe des Aluminiums, Zinks, Vanadiums mit der Oxidationsstufe 2+ oder 5+, Wolframs mit der Oxidationsstufe 6+, Molybdäns mit der Oxidationsstufe 6+, Mangans mit der Oxidationsstufe 2+, Chroms mit der Oxidationsstufe 3+, Kupfers mit der Oxidationsstufe 2+ sowie des Cers mit der Oxidationsstufe 3+ oder 4+ und/oder unter Zusatz einer wässrigen Lösung mindestens eines der zuvor genannten Metallsalze zusetzt.
Patent DE-102010033045-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Sternpunktverschaltung der Statorwicklungen eines Elektromotors und Elektromotor
Inventor: ZELLER PETER
IPC: H02K15/00
Filed: 2010-08-02
Granted: 2018-10-18
Abstract: Anordnung mit Sternpunktverschaitung der Statorwicklungen eines Elektromotors,wobei auf die sternpunktseitigen Enden der Statorwicklungsdrähte erste Crimp-Hülsen aufgeschoben sind und die ersten Crimp-Hülsen mit diesen Enden verbunden sind,wobei jede der ersten Crimp-Hülsen jeweils mit einer zweiten Crimp-Hülse verbunden ist mittels einer jeweiligen Schweißverbindung,wobei die zweiten Crimp-Hülsen auf einer elektrischen Leitung aufgeschoben und verbunden sind,wobei die Schweißverbindung eine elektrische Kontaktschweißverbindung oder Druckschweißverbindung ist,wobei die zweiten Crimp-Hülsen voneinander beabstandet sindund wobei die zweiten Crimp-Hülsen seriell auf der elektrischen Leitung aufgeschoben und mit dieser verbunden sind.
Patent DE-102010037672-B4 (DE)
Title: Rotierbare Kehrbürste sowie selbsttätig verfahrbares Bodengerät mit einer derartigen Kehrbürste
Inventor: SALICE BEATE
IPC: A47L11/40
Filed: 2010-09-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Um eine an einer Vertikalen orientierte Achse (y) rotierbare Kehrbürste (10) mit nach radial außen zu der Drehachse (y) sich erstreckenden Borstenbüscheln (12), wobei eine Nabe (11) ausgebildet ist, in der die Borstenbüschel (12) gehaltert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Borstenbüschel (12) radial außerhalb der Nabe (11) in einer biegesteifen, nach radial außen gerichteten, langgestreckten Aufnahme (14) aufgenommen ist, wobei zwei Aufnahmen zweier unmittelbar benachbarter Borstenbüschel (12) hinsichtlich ihrer Längserstreckung so angeordnet sind, dass die Borstenbüschel (12) bezogen auf ihre Längserstreckung mit seitlichem Abstand (a) jedenfalls im Hinblick auf eine gedachte Verlängerung der Borstenbüschel (12) zu der Drehachse (y) der Nabe (11) verlaufen.
Patent DE-102010046303-B4 (DE)
Title: System zum Schätzen und Verringern einer Selbstzündung und eines Klopfens eines Motors
Inventor: ZAVALA JURADO JOSÉ C
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-09-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Steuersystem für einen Motor (12), das umfasst: ein Wärmefreigaberatenmodul (HRR-Modul) (122), das ein HRR-Signal (100) basierend auf Zylinderinnendrücken eines Zylinders (30a, 30b, 30c, 30d) des Motors (12) erzeugt; ein erstes Filtermodul (124), das ein erstes gefiltertes HRR-Signal, das eine erste HRR aufgrund einer Verbrennung in dem Zylinder (30a, 30b, 30c, 30d) angibt, durch ein Filtern des HRR-Signals (100) erzeugt; ein zweites Filtermodul (126), das ein zweites gefiltertes HRR-Signal, das eine zweite HRR aufgrund einer Selbstzündung in dem Zylinder (30a, 30b, 30c, 30d) angibt, durch ein Filtern des HRR-Signals (100) oder des ersten gefilterten HRR-Signals erzeugt; ein Selbstzündungsenergie-Ermittlungsmodul (132), das eine Selbstzündungsenergie des Zylinders (30a, 30b, 30c, 30d) basierend auf dem ersten und dem zweiten gefilterten HRR-Signal ermittelt; ein Korrekturmaßnahmenmodul (138), das die Selbstzündung des Motors (12) basierend auf der Selbstzündungsenergie selektiv einstellt, wobei das erste Filtermodul (124) ein tiefpassgefiltertes HRR-Signal (108) erzeugt, indem ein Tiefpassfilter auf das HRR-Signal (100) angewendet wird, und wobei das zweite Filtermodul (126) ein bandpassgefiltertes HRR-Signal (106) erzeugt, indem ein Bandpassfilter auf das HRR-Signal (100) angewendet wird oder indem ein Hochpassfilter auf das tiefpassgefilterte HRR-Signal (108) angewendet wird, und wobei die Selbstzündungsenergie basierend auf dem tiefpassgefilterten und dem bandpassgefilterten HRR-Signal (108, 106) ermittelt wird; und ein Fensterermittlungsmodul (128, 130), das ein Suchfenster für ein Selbstzündungsereignis basierend auf dem tiefpassgefilterten HRR-Signal (108) ermittelt und das ein Selbstzündungsereignisfenster für das Selbstzündungsereignis basierend auf dem bandpassgefilterten HRR-Signal (106) und dem Suchfenster ermittelt, wobei das Selbstzündungsenergie-Ermittlungsmodul (132) die Selbstzündungsenergie basierend auf einer Fläche (110) ermittelt, die durch ein Segment des bandpassgefilterten HRR-Signals (106) definiert wird, das dem Selbstzündungsereignisfenster entspricht.
Patent DE-102011002167-B4 (DE)
Title: Zündkerze für Ottomotoren
Inventor: SCHENK ALEXANDER
IPC: H01T13/20
Filed: 2011-04-19
Granted: 2016-06-02
Abstract: Zündkerze für Ottomotoren mit einem länglichen, hohlen Körper (1) aus Metall, der ein vorderes Ende (17) mit einem Hinterschnitt, der durch eine innen liegende Ringschulter (9) des Körpers (1) gebildet ist, und ein hinteres Ende hat, mit einem in dem Körper (1) befestigten, länglichen, keramischen Isolator (2), der ein hinteres Ende hat, welches über das hintere Ende des Körpers (1) hinausragt, und ein vorderes Ende (16) hat, über welches das vordere Ende (17) des Körpers (1) hinausragt, mit einer Mittelelektrode (4), welche in dem Isolator (2) steckt, über dessen vorderes Ende (16) vorsteht und elektrisch leitend mit einem metallischen Anschlussstift (15) verbunden ist, welcher über das hintere Ende des Isolators (2) vorsteht, und mit wenigstens einer vom vorderen Ende (17) des Körpers (1) ausgehenden Masseelektrode (6) welche zur Bildung einer Funkenstrecke der Mittelelektrode (4) bis auf einen Elektrodenabstand (EA) angenähert ist, wobei die Ringschulter (9) durch eine zylindrische Bohrung (19) begrenzt und vor dem vorderen Ende (16) des Isolators (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Abstände in Kombination vorgesehen sind: der Abstand (A) zwischen dem vorderen Ende (16) des Isolators (2) und dem oberen inneren Rand der Ringschulter (9) beträgt mindestens das 1,2-fache des Elektrodenabstandes (EA), der Abstand (D) der Mittelelektrode (4) von der Ringschulter (9) ist größer oder gleich dem 1,2-fachen Elektrodenabstand (EA), der Abstand (C) des freiliegenden vorderen Endes (16) des Isolators (2) von der Ringschulter (9) des metallischen Körpers (1) ist größer oder gleich dem 1,2-fachen Elektrodenabstand (EA), der Abstand (F) des vorderen Endes (16) des Isolators (2) von der Vorderseite (17) der Ringschulter (9) beträgt höchstens 2 mm zuzüglich des 1,2-fachen Elektrodenabstandes (EA) und der radiale Abstand (B) des freiliegenden vorderen Endes (16) des Isolators (2) vom metallischen Körper (1) ist größer oder gleich dem 1,2-fachen Elektrodenabstand (EA).
Patent DE-102011005551-B4 (DE)
Title: Belegungserkennungsvorrichtung zum Erkennen einer Belegung eines Sitzplatzes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MIDDERHOFF ROBERT
IPC: B60R21/015
Filed: 2011-03-15
Granted: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Belegungserkennungsvorrichtung zum Erkennen einer Belegung eines Sitzplatzes eines Kraftfahrzeugs, mit – einem elektrischen Schwingkreis (2), der eine erste und eine zweite Induktivität (L1, L2) sowie mindestens ein Sensorelement (3) aufweist; – Mitteln zum Beaufschlagen des Schwingkreises (2) mit einer Wechselspannung; – Mitteln (6) zum Bestimmen mindestens einer elektrischen Kenngröße (U2) im Schwingkreis (2), wobei der elektrische Schwingkreis (2) durcs (3) eine Veränderung erfährt, so dass anhand der bestimmten elektrischen Kenngröße (U2) eine Belegung des Sitzplatzes erkannt werden kann; und – einem ersten und einem zweiten Anschluss (11, 12), über den eine Heizungssteuerung (4) mit der Belegungserkennungsvorrichtung (1) verbunden werden kann, um das Sensorelement (3) gleichzeitig als Heizung betreiben zu können, wobei der erste und der zweite Anschluss (11, 12) so angeordnet sind, dass ein von der Heizungssteuerung (4) an diesen Anschlüssen (11, 12) bereitgestellter Gleichstrom dem Sensorelement (3) über die erste und die zweite Induktivität (L1, L2) zugeführt wird.
Patent DE-102011008188-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Qualitätskontrolle von Kunststoffen
Inventor: GÖTTFERT AXEL DR ING
IPC: B29C48/10
Filed: 2011-01-10
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Qualitätskontrolle von Kunststoffen mit einem Extruder (1) zur kontinuierlichen Herstellung einer Kunststofffolie (2) aus Kunststoffgranulat oder Kunststoffpulver, einer Abkühleinrichtung oder Abkühlstrecke (3) zur Abkühlung der Kunststofffolie (2), einer optischen Messeinheit (4), durch die die Kunststofffolie (2) entlang einer Förderstrecke geführt wird, und einer Auswerteelektronik zur Auswertung von Messdaten der Messeinheit (4), wobei die Messeinheit (4) ein FTIR-Spektrometer mit einer IR-Lichtquelle und mit einem Detektor zur Detektion von IR-Spektren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinheit (4) einer Transfereinrichtung (5) zugeordnet ist, auf der die Messeinheit (4) von einer außerhalb der Förderstrecke der Kunststofffolie (2) liegenden Ruhe- oder Kalibrierposition in eine innerhalb der Förderstrecke liegende Arbeits- bzw. Messposition verbringbar ist und dass das FTIR-Spektrometer mittels Referenzmustern (6, 9) kalibrierbar ist und dass ein Probenmagazin (7) zur Aufbewahrung von Referenzmustern (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102011009079-B4 (DE)
Title: Hydrop-Element
Inventor: ECKHOFF DETLEV
IPC: B60G17/04
Filed: 2011-01-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Hydrop-Element für Fahrzeug mit einem Gehäuse (2), welches einen Hydraulikzylinder (3) und eine mit diesem über einen von einer Ruheposition in eine „voll eingefederte“ Position verschiebbaren ersten Trennkolben (4) in Wirkverbindung stehenden Gasfeder (5) enthält, wobei ein Zusatzzylinder (9) mit einem zweiten Trennkolben (15) ausgebildet ist, der von einer Ausgangs- in eine Endposition verschiebbar ist und einen mit Gas gefüllten ersten Teilraum (18) des Zusatzzylinders (9) von einem mit der hydraulischen Flüssigkeit gefüllten zweiten Teilraum (19) des Zusatzzylinders (9) trennt, und wobei die Gasfeder (5) hydraulikseitig über eine erste Rohrleitung (27) mit dem Hydraulikzylinder (3) sowie gasseitig über eine zweite Rohrleitung (28) mit dem ersten Teilraum (18) verbunden ist, wobei in dem Zusatzzylinder (9) ein sich von dem bodenseitigen Ende des Zusatzzylinders (9) koaxial in einen Teilbereich des Innenraumes erstreckender Innenzylinder (14) angeordnet ist, welcher bodenseitig mit der zweiten Rohrleitung (28) verbunden ist, dass es sich bei dem zweiten Trennkolben (15) um einen Stufenkolben handelt, welcher mit seinem vorderen schmaleren Kolbenteil (16) durch die Seitenwände des Innenzylinders (14) und mit seinem heckseitigen breiteren Kolbenteil (17) durch die Seitenwände des sich an den Innenzylinder (14) heckseitig anschließenden Seitenwandbereiche des Zusatzzylinders (9) geführt wird.
Patent DE-102011012499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundwerkstückes
Inventor: SMITH CHRISTOPHER
IPC: B29C51/08
Filed: 2011-02-25
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Faserverbundwerkstückes (14), insbesondere aus mindestens einer Faserwerkstoffbahn (4), wobei die Vorrichtung (1) ein Oberwerkzeug (2) und ein Unterwerkzeug (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberwerkzeug (2) und/oder das Unterwerkzeug (2) eine Basisplatte (5) aufweisen, wobei ein Zusatzsegment (6) in der Basisplatte (5) versenkbar gelagert ist und dass dem Oberwerkzeug (2) und/oder dem Unterwerkzeug (3) ein separat bewegbarer Spannrahmen (S) zugeordnet ist.
Patent DE-102011054513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regenerieren von Speisen
IPC: A47B31/02
Filed: 2011-10-14
Granted: 2020-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Regenerieren von Speisen, die auf Tabletts in einem Tabletttransportwagen bereitgestellt werden, welcher seitliche Führungen für die Tabletts aufweist und dessen Innenraum nicht durch eine zwischen diesen Führungen angeordnete Trennwand in eine Warmzone und eine Kaltzone unterteilt ist, miteinem Rahmen (10),einem Heizplattenträger (13), der im Rahmen vertikal verstellbar angeordnet ist,mehreren übereinander angeordneten Heizplatten (11) mit Induktionsspulen (12),Trennstregen (15), die rückseitig an den Heizplattenträger (13) angeschlossen sind, undeiner Kühleinrichtung (14), die eine Kühlfläche und ein Kühlluftgebläse aufweist, wobei die Heizplatten (11) rückseitig an den Heizplattenträger (13) angeschlossen sind und mittels einer Hubbewegung des Heizplattenträgers (13) gegen die Unterseite der Tabletts (5) eines an die Vorrichtung angedockten Tabletttransportwagens (1) bewegbar sind, wobei die rückseitig an den Heizplattenträger (13) angeschlossenen Trennstege den Raum innerhalb des an die Vorrichtung angedockten Tabletttransportwagens (1) in eine Warmzone (16) sowie eine Kühlzone (17) unterteilen und wobei in der Kühlzone (17) Einrichtungen für eine Zuführung und Rückführung von Kühlluft vorgesehen sind.
Patent DE-102011079030-B4 (DE)
Title: Polarisator und Verfahren zur Herstellung eines Polarisators
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: G02B5/30
Filed: 2011-07-12
Granted: 2014-10-02
Abstract: Polarisator (100, 201, 203) mit folgenden Merkmalen: einem Substrat (102); einer Mehrzahl von auf einer Oberfläche (103) des Substrats (102) angeordneten Streifen (101a–101n); wobei ein Streifen (101a–101n) aus der Mehrzahl von Streifen (101a–101n) einen Kern (105a–105n), welcher ein erstes Material aufweist, und eine Ummantelung (107a–107n) aus einem zweiten Material, welche den Kern (105a–105n) zumindest teilweise umgibt, aufweist; und wobei das erste Material Wolfram aufweist und das zweite Material Iridium aufweist.
Patent DE-102011108243-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem zur Steuerung eines Modus mit verbesserter Kraftstoffwirtschaftlichkeit
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D17/00
Filed: 2011-07-21
Granted: 2018-06-07
Abstract: Motorsteuersystem, das umfasst:ein Modul (302) für einen Soll-Krümmerabsolutdruck (Soll-MAP), das einen Soll-MAP (340) für den Betrieb eines Motors (102) in einem Zylinderdeaktivierungsmodus oder in einem Modus mit niedrigem Hub basierend auf einer Differenz zwischen einem Soll-Unterdruck (342) und einem Luftdruck (344) stromaufwärts eines Drosselventils (112) ermittelt;ein MAP-Drehmomentmodul (318), das eine Soll-Drehmomentabgabe des Motors (102) für den Betrieb in dem Zylinderdeaktivierungsmodus oder in dem Modus mit niedrigem Hub basierend auf dem Soll-MAP (340) ermittelt;ein Schwellenwertermittlungsmodul (410), das ein Einstiegsdrehmoment basierend auf der Soll-Drehmomentabgabe ermittelt; undein Modul (414) für einen Kraftstoffwirtschaftlichkeitsmodus (FE-Modus), das den Betrieb in dem Zylinderdeaktivierungsmodus oder in dem Modus mit niedrigem Hub basierend auf einem Vergleich des Einstiegsdrehmoments und einer Drehmomentanforderung (263) selektiv auslöst.
Patent DE-102011113395-B4 (DE)
Title: Cyclohexylamine und deren Verwendung, insbesondere in Epoxidharzmischungen
Inventor: SCHEUER CHRISTOPH
IPC: C07C215/42
Filed: 2011-09-16
Granted: 2022-10-13
Abstract: Substanz mit folgender chemischer StrukturwobeiR1: Alkylrest C1 is C6bevorzugt Methylrestist.
Patent DE-102012006141-B4 (DE)
Title: Abgaswärmenutzsystem
Inventor: FLEMMER DANIEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2012-03-28
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgaswärmenutzsystem für eine stationäre Anlage oder für ein Kraftfahrzeug;- mit einem geschlossenen Arbeitsmediumkreislauf, in welchem ein Arbeitsmedium unter Durchlaufen eines Phasenwechsels zirkuliert;- mit einem abgas- und arbeitsmediumdurchströmten oder -umströmten Verdampfer, in welchem Abgaswärme zur teilweisen oder vollständigen Verdampfung des Arbeitsmediums auf dieses übertragen wird;- mit einem Kondensator zur Kondensation des Arbeitsmediums;- mit einem Expander, in welchem das dampfförmige Arbeitsmedium unter Verrichtung mechanischer Arbeit expandiert;- mit einem im Arbeitsmediumkreislauf in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums hinter dem Verdampfer vorgesehenen, dem Expander vor- oder nachgeordneten automatischen Sicherheitsventil, das oberhalb eines eingestellten Arbeitsmediumdruckes den Arbeitsmediumkreislauf gegenüber der Umgebung zum Ablassen von Arbeitsmedium aus diesem öffnet.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass dem automatischen Sicherheitsventil ein druckabhängig oder druckunabhängig vom Arbeitsmediumdruck aktiv betätigbares Druckablassventil parallel geschaltet ist, mittels welchem der Arbeitsmediumkreislauf zum Ablassen von Druck gegenüber der Umgebung geöffnet werden kann.
Patent DE-102012208376-B4 (DE)
Title: Satz und Verfahren zur Herstellung eines Radiopharmakons
Inventor: MüLLER DIRK
IPC: A61K51/00
Filed: 2012-05-18
Granted: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Satz (1) zur Herstellung eines Radiopharmakons (8), umfassend: – eine Kationen-Austausch-Kartusche (2), – ein Reaktionsvial (3) mit einem Markierungsvorläufer, – ein Lösungsvial (4) mit einem Lösungsmittel, – ein Elutionsvial (5) mit einer sterilen Lösung umfassend Kochsalz (NaCl) und Salzsäure (HCl), – ein Puffersalz Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung eines Radiopharmakons (8).
Patent DE-102012212791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LADES KLAUS
IPC: B22D19/00
Filed: 2012-07-20
Granted: 2014-02-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (10) für einen Verbrennungsmotor wird insbesondere im Bereich einer Brennraummulde (14) zumindest bereichsweise eine Umschmelzbehandlung durchgeführt, deren Tiefe in Umfangsrichtung verändert wird.
Patent DE-102013105669-B4 (DE)
Title: Verbindung eines elektrischen Kabels mit einem Kontaktteil
Inventor: FROESCHL KARL FRANZ
IPC: H01R43/048
Filed: 2013-06-03
Granted: 2018-03-01
Abstract: Bei einer Verbindung eines elektrischen Kabels (1), das metallische Litzen (4) und eine diese umgebende Isolierung (5) aufweist, mit einem metallischen Kontaktteil (3), ist die Isolierung (5) des Kabels (1) in einem Bereich vor einem Ende (7) des Kabels (1) entfernt. Der Kontaktteil (3) umschließt die Litzen (4) im abisolierten Bereich und ist wenigstens abschnittsweise (17, 18) mit diesen verpresst. Es ist eine Verbindungskappe (2) vorgesehen, die den abisolierten Teil der Litzen (4) zumindest bereichsweise umschließt, und der Kontaktteil (3) umschließt die Verbindungskappe (2). Durch Verformen des Kontaktteils (3) und der Verbindungskappe (2) sind diese miteinander und mit den Litzen (4) des Kabels (1) verpresst und die Verbindungskappe (2) ist mit den Litzen (4) und mit dem Kontaktteil (3) durch Widerstand-Schweißung verbunden.
Patent DE-102013114946-B4 (DE)
Title: Druckgussform zur Herstellung eines Gießlings
Inventor: DE LA CORTE JUAN
IPC: B28B15/00
Filed: 2013-12-30
Granted: 2017-04-13
Abstract: Druckgussform zur Herstellung eines Gießlings, der Teil einer einteiligen Toilette umfassend einen Körper, einen Wasserring und einen Tank ist, wobei der Gießling als einstückiges Bauteil den Wasserring und den oberseitig offenen Tank aufweist, wobei die Druckgussform (1) aus wenigstens fünf miteinander lösbar verbindbaren Formteilen besteht, nämlich aus einem Bodenteil (2), zwei Seitenteilen (2, 3) mit jeweils einer angeformten Hälfte (5, 6) einer Vorderwand, einer Rückwand (7) und einem Deckelteil (8), wobei die Formteile eine Kavität, die der Außenform des Gießlings (18) entspricht, begrenzen, und wobei am Bodenteil (2) ein Keilelement (12) vorgesehen ist, das zumindest abschnittsweise die Innenform des Wassertanks (20) begrenzt.
Patent DE-102013202348-B4 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: IKEDA JUN
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-02-13
Granted: 2017-05-18
Abstract: Ejektor enthaltend: ein äußeres Rohr (31); eine in dem äußeren Rohr (31) auf einer Eingangsseite für ein Arbeitsfluid ausgebildete Druckentlastungskammer (31a); eine in dem äußeren Rohr (31) auf einer Ausgangsseite für das Arbeitsfluid ausgebildete Verengung (31b); eine in dem äußeren Rohr (31) auf der Eingangsseite für das Arbeitsfluid angeordnete Düse (32), wobei die Düse einen Führungsendabschnitt (32a) enthält, der in der Druckentlastungskammer (31a) platziert ist, um das Arbeitsfluid einzuspritzen; eine, um sich in die Druckentlastungskammer (31a) zu öffnen, in dem äußeren Rohr (31) ausgebildete Ansaugöffnung (31c), um ein Zielfluid in die Druckentlastungskammer (31a) zu saugen, wobei der Ejektor so konfiguriert ist, dass das von der Düse (32) eingespritzte Arbeitsfluid in der Druckentlastungskammer (31a) einen Unterdruck erzeugt, um das Zielfluid durch die Ansaugöffnung (31c) einzusaugen, und das eingesaugte Zielfluid wird zusammen mit dem Arbeitsfluid von dem äußeren Rohr (31) ausgestoßen, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (32) mit einem Ventil (36) versehen ist, um eine Fließgeschwindigkeit des Arbeitsfluids, dem es ermöglicht ist, durch die Düse (32) zu fließen, zu regulieren, das Ventil (36) einen Ventilsitz (32c), ein Ventilelement (37), das in und aus einem Kontakt mit dem Ventilsitz (32c) bewegbar ist, und eine Feder (38), um das Ventilelement (37) in eine Richtung zu drängen, um es von dem Ventilsitz (32c) zu trennen, enthält, das Ventilelement (37) als ein Hohlraum (37a) mit geschlossenem Boden gebildet ist, und der Hohlraum (37a) zu einer stromaufwärtigen Seite des Arbeitsfluids offen ist, und ein Flansch (37h) an einem Fußende des Ventilelements (37) auf einer stromaufwärtigen Seite gebildet ist, wobei der Flansch (37h) Nuten (37i) an seinem äußeren Umfang und eine Endfläche mit vorstehend-gebildeten Beinabschnitten (37j) hat, das äußere Rohr (31) eine Öffnung auf der Eingangsseite für das Arbeitsfluid enthält, die Düse (32) einen schließenden Abschnitt enthält, um die Öffnung auf der Eingangsseite für das Arbeitsfluid zu verschließen, der schließende Abschnitt der Düse (32) in die Öffnung des äußeren Rohrs (31) eingepasst ist, um die Druckentlastungskammer (31a) zwischen dem äußeren Rohr (31) und der Düse (32) zu bilden, ...