baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3238793-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Gasen
IPC: B03C3/14
Filed: 1982-10-20
Granted: 1986-09-04
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zum Reinigen von Gasen vorgeschlagen, bei dem durch ein elektrisches Feld (E) eine Agglomeration der abzuscheidenden Partikel (12) erfolgt. Die Agglomerate (23) lassen sich anschließend aufgrund ihrer Masse und ihrer Größe in mechanischen Abscheidern besonders einfach aussondern, beispielsweise in einem einfach aufgebauten Zyklon (22). Das Verfahren eignet sich vorzüglich zum Reinigen von Abgasen fossiler Brennstoffe, jedoch können auch kleine Tröpfchen, beispielsweise von Wasserdampf, auf diese Weise von einem Trägergas getrennt werden. Die elektrische Feldstärke bleibt dabei unterhalb der Ionisationsfeldstärke, so daß die Anlage nahezu ohne Verbrauch elektrischer Leistung arbeitet.
Patent DE-3241695-C2 (DE)
Title: Kniegelenk für eine Oberschenkelprothese
IPC: A61F2/64
Filed: 1982-11-11
Granted: 1985-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kniegelenk für Oberschenkelprothesen zur beweglichen Verbindung zwischen ineinandergreifenden Oberschenkel- und Unterschenkel-Knieteilen, wobei es Aufgabe der Erfindung ist, zu erreichen, daß ohne Verzögerung beim Auftritt mit der Oberschenkelprothese sofort eine Bremswirkung entgegen dem Einknicken erfolgt. Dies wird dadurch erreicht, daß beide Knieteile unter Zwischenschaltung einer Scheibenbremse seitlich flächig aneinanderliegen und mittels durchgreifendem Gelenkbolzen miteinander verbunden sind, derart, daß bei Auftrittsbelastung die Scheibenbremse greift und bei Gehentlastung freikommt.
Patent DE-3247042-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Zu- und Abführen sowie Speichern von Werkstücken
IPC: B65G35/04
Filed: 1982-12-18
Granted: 1985-12-12
Abstract: Für den Transport von Werkstücken 5 zwischen Bearbeitungsmaschinen 2, 3 ist ein dünnes Förderband 4 vorgesehen, das von einem Abgabespeicher 7 an der einen Bearbeitungsmaschine 2 entnommen wird und am Eingang der anderen Bearbeitungsmaschine 3 einem Empfangsspeicher 8 zugeführt wird. Die Werkstücke 5 werden jeweils auf eine unbenutzte Stelle des Förderbandes 4 gelegt, daran befestigt und vor dem Entnehmen gelöst.
Patent DE-3307777-C2 (DE)
Title: Verdecktes Scharniergelenk mit Zuhalteeinrichtung
IPC: E05D11/10
Filed: 1983-03-04
Granted: 1986-10-16
Abstract: Ein verdecktes Scharniergelenk für Türen, Klappen oder dergleichen weist eine Befestigungsplatte und einen mit dieser verbundenen sockelartigen Vorsprung auf, auf den ein Scharnierarm im Bereich seines einen Endes aufgeschraubt ist. Das andere Ende des Scharnierarms ist derart mit einer Seite eines topfförmigen Scharnierteils verbunden, daß der Scharnierarm beim Schließen in das topfförmige Scharnierteil eintaucht. Ein von zwei parallel zueinander angeordneten Schraubenfedern belastetes Schieberteil ist in dem topfförmigen Scharnierteil in einer radialen Ebene geführt und wirkt über ein eine Steuerkurve bildendes Teil im Schließbereich mit einem Vorsprung oder dergleichen des Scharnierarms zusammen. Um im Schließbereich die Steuerkurve mit vergrößertem Hebelarm an dem Scharnierarm angreifen zu lassen, ist das Schieberteil (12) bügelförmig ausgebildet und weist einen mittleren Stegteil (23) und seitliche Schenkel (15, 16) auf, die in entsprechenden Ausnehmungen (13, 14) des topfförmigen Scharnierteils (3) geführt sind. Die freien Enden der Schenkel (15, 16) sind mit nach innen weisenden Abwinkelungen oder Vorsprüngen versehen, auf denen sich die einen Enden der Druckfedern (19, 20) abstützen, deren anderen Enden an Widerlager bildenden Anschlägen (21, 22) des topfförmigen Scharnierteils (3) anliegen. Das mittlere Stegteil (23) trägt die Steuerkurve (28), auf der das über den sockelartigen Vorsprung (2) hinaus verlängerte Ende des Scharnierarms (4) ...
Patent DE-3320471-C2 (DE)
Title: Kontinuierliche Fertigungsstraße für das Überziehen von Fleischwaren, insbesondere von Würsten
IPC: A23P20/17
Filed: 1983-06-07
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Erfindung hat eine Anlage zum kontinuierlichen Reinigen und anschließender Beschichtung von mit Natur- oder Kunstdarm umhüllten Produkten, vorzugsweise von Wurstwaren, zum Gegenstand. Die Produkte werden hängend einer mit Reinigungsflüssigkeit arbeitenden Waschstation zugeführt, durch welche sie zwischen zwei Reihen Rotationsbürsten, deren Abstand auf die Produktgröße einstellbar ist, von einem Endlosförderer hindurchgezogen. Danach durchwandern die Produkte eine mit Gebläseluft versorgte Trocknungsstation und werden anschließend in einer Beschichtungsstation mit einem chargengebundenen Medium beschichtet, wobei für den Mediumwechsel ein verschiebbar angeordnetes Tauchbecken vorgesehen ist, das unterschiedliche Beschichtungsmedien in gegeneinander abgeschotteten Einzelbecken aufnimmt.
Patent DE-3324861-C2 (DE)
Title: Lesevorrichtung zum optischen Abtasten von auf einem bewegten plattenförmigen Träger aufgezeichneten Informationen
IPC: G11B7/085
Filed: 1983-07-09
Granted: 1986-02-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lesevorrichtung insbesondere zum Auslesen von auf plattenförmigen Informationsträgern aufgezeichneten Audio- und/oder Video-Informationen. Der Abtastkopf (11) ist zum Zwecke der Feinsteuerung um eine Achse (14) radial verschwenkbar. Mit Hilfe von Federn (18) wird er in einer definierten Mittellage gehalten. Ein magnetischer Kreis, bestehend aus Permanentmagnet (15), den Polschuhen (16) und der Spule (17) mit Spulenkern (17a) dient der steuer- bzw. regelbaren Radialauslenkung des Abtastkopfes. Die radiale Auslenkung des Abtastkopfes ist mittels eines Piezowandlers (21) feststellbar, der zwischen einer der beiden Federn (18) und der mit den Polschuhen (16) verbundenen Halterung (19) angeordnet ist. Mit einem zweiten Wandler (20), welcher zwischen der anderen Feder (18) und der anderen Halterung (19) angeordnet ist, lassen sich durch Anlegen einer Spannung U1 gewünschte Auslenkungen des Abtastkopfes (11) erzielen.
Patent DE-3411491-C2 (DE)
Title: Transport- und Displaybehälter
IPC: B65D5/52
Filed: 1984-03-28
Granted: 1986-11-20
Abstract: Transport- und Displaybehälter aus Pappe, dessen Displaybehälter in der Gebrauchsstellung auf beweglichen, an den Wänden des Transportbehälters angebrachten Stützlaschen ruht. Die Stützlaschen sind federnd ausgebildet und springen beim Herausziehen des in der Transportstellung im Inneren des Transportbehälters untergebrachten Displaybehälters selbsttätig in eine Stützstellung.
Patent DE-3428388-C2 (DE)
Title: Papierveredelungsanlage mit einer Streichanlage und einem nachgeschaltetem Kalander
IPC: D21G3/00
Filed: 1984-08-01
Granted: 1986-09-04
Abstract: An einem Kalander, der einer Streichmaschine nachgeschaltet ist, ist zur Entfernung von durch sich auf der Walze festsetzenden Streichfarbe entstandenen Farbringen (5) ein Dampfsprührohr (6) vorgesehen, welchem ein Schaber (7) zugeordnet ist. Das Dampfsprührohr kann in mehrere separat beschickbare Bereiche (11, 12, 13) unterteilt sein. Wenn sich ein Farbring (5) gebildet hat, wird Dampf in dem betreffenden Bereich gegen die Walze (1) geleitet und nach kurzer Einwirkungszeit der Schaber (7) gegen die Walze (1) angestellt, um den aufgeweichten Farbring (5) zu entfernen.
Patent DE-3504734-C2 (DE)
Inventor: FRAHM JENS DR
IPC: G01N24/08
Filed: 1985-02-12
Granted: 1998-12-10
Abstract: A fast low angle shot ("FLASH") NMR method is described, which uses radio frequency excitation pulses having a flip angle substantially less than 90 degrees, and subsequent reading gradient reversal for producing a gradient echo signal. The small flip angle pulses create an equilibrium state between longitudinal and transverse magnetization, which allows to apply the radio frequency pulses repeatedly with high repetition rate to produce gradient echo signals of essentially equal strength, without any intervening delay for magnetization restoration or recovery.
Patent DE-3546937-C2 (DE)
Title: Torque variation compensator for IC-engine
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: F16F15/139
Filed: 1985-06-11
Granted: 2000-07-13
Abstract: The compensator has at least two gyratory masses (3,4) which are arranged coaxially with respect to each other and are capable of limited relative rotation against the action of a damper (13). One mass (3) may be connected to the internal combustion engine and the other (4) to the input (10) of a gearbox.  The damper consists of circumferentially acting springs and/or a frictional or sliding damper. A further damper (14) is provided in the torque transmission path between the gyratory masses. Both dampers each have, at least two discs (37,38;24,25) arranged in axially spaced relationship each set of discs being fixed for rotation with a different one of the gyratory masses.
Patent DE-4220005-C2 (DE)
Inventor: HEIDE HANS VON DER
IPC: A01F29/00
Filed: 1992-06-19
Granted: 1994-08-18
Abstract: The invention relates to an apparatus for picking up, transporting, comminuting and discharging fodder or spreading media, especially silage, malt husks, hay, corncob mix or straw, in the form of blocks or round bales, with a container (3) open on one end face and having a pivotable loading shovel (2) arranged on this open end face, with a comminuting and conveying device which is arranged on the end face located opposite the open end face and which consists of a cutting chain (4) extending obliquely upwards, with a metering device (5) which is arranged above the highest region of the latter and which has movable tines (50) projecting downwards towards the cutting chain (4), and with a cross-conveyor band (6), arranged under the upper end of the comminuting and conveying device, for the lateral discharge of the comminuted fodder or spreading medium. The new apparatus is characterised in that the cutting chain (4) has an essentially horizontally extending portion (4') in its upper region under the metering device (5), and in that a deflection of the cutting chain (4) through 180 DEG  is followed by a second horizontal portion (4'') located above the cross-conveyor band (6). <IMAGE>
Patent DE-4413698-C2 (DE)
IPC: B65D88/28
Filed: 1994-04-20
Granted: 1997-02-27
Abstract: The transport and storage container is for bulk pourable material and has stand feet together with an opening (16) on its under side. It is closable by opposing flaps (37,38) pivotable around a rotary axis (39,40). In the interior of the container (11) opposite to the opening is a blocking body (32) and the flaps are movable in location on the blocking body, in order to close the container. They are movable away from the blocking body in order to open the container, forming a funnel of variable opening size. The blocking body is arranged above the rotary axes of the flaps, and the flaps both in an upwardly directed position and in a position in which they are directed along a line, close the container. The container has a basic surface of approx. 80 x 120 cm. <IMAGE>
Patent NL-1000016-C2 (NL)
Title: Baked prod. prepn. from ready-baked dough prod. coated on top with unbaked material
IPC: A21D13/08
Filed: 1995-04-03
Granted: 1996-10-04
Abstract: A baked prod. is prepd. by baking a ready-baked dough prod. in which the upper side is coated with an unbaked material, in a baking dish in which the bottom and opt. the side wall(s) have a heat-insulating material. Also claimed is a baked prod. opt. carrying an adherent material, and coated with a compsn. contg. fruit, vegetables, eggs, nuts, cocoa, (castor) sugar, cream and/or breadcrumbs. The fat content is  15 (pref. 2-5) wt.%. Before baking, the upper side of the ready-baked prod. is treated with a material which adheres to the unbaked material, esp. a material contg. protein, and the upper side is given a covering of a compsn. contg. fruit, vegetables, eggs, nuts, cocoa, (castor) sugar, breadcrumbs and/or dough. Baking is at 200-275  deg  C for 15-30 mins. The baking dish is filled so that the prod. to be baked is lower than the heat-insulating material on the side wall(s) of the dish; pref. the height of the prod. to be baked is 0.3-0.5 x this height.
Patent NL-1003529-C2 (NL)
Inventor: LOEFFLER EDGAR GERMAN
IPC: A61F2/958
Filed: 1996-07-05
Granted: 1998-01-07
Abstract: PCT No. PCT/NL97/00386 Sec. 371 Date Mar. 3, 1999 Sec. 102(e) Date Mar. 3, 1999 PCT Filed Jul. 4, 1997 PCT Pub. No. WO98/01185 PCT Pub. Date Jan. 15, 1998A catheter comprising an elongated tube having a first channel for the guiding of a radioactive element and a second channel for the passage of a guide wire for the catheter, in which the elongated tube is provided on its outer circumference near its distal end with temporarily activatable centering means, the centering means being surrounded by recanalization means, and the centering means comprising a plurality of elongated balloons which are inflatable by fluid fed through at least one third channel and, in operation, allow the recanalization means to expand to form an elongated body, with respect to which the first channel is centered.
Patent NL-1003815-C2 (NL)
Title: Wheel-mounted recreational item supporting user's foot
Inventor: VELDHUIZEN HANS ARTHUR
IPC: A63C17/22
Filed: 1996-08-15
Granted: 1998-02-20
Abstract: Each wheel has a hollow hub containing two bearings spaced apart and turning on a spindle fixed to the item. A pipe (8) in the wheel (4) leads from the outside into the space between the bearings (5, 6). Part of the pipe can pass through the gap between adjacent wheel-spokes (3). The pipe end can be near the surface of the spindle passing through the bearings, and its diameter can be between 0.5 and 1 mm. The outer pipe end can be near one side of the wheel.
Patent NL-1008097-C2 (NL)
Inventor: TEL TEUNIS
IPC: G07F7/08
Filed: 1998-01-22
Granted: 1999-07-26
Abstract: In a method and system for identifying one or more objects, a two-dimensional, optically readable pattern and an identification code are generated. The pattern and the identification code are paired in one-to-one correspondence by means of a predetermined algorithm and are arbitrary. A two-dimensional representation of the pattern is provided on the object or on a pattern support connected thereto. The identification code is stored together with associated identification information. In order to identify the object, the representation of the pattern thereof is optically scanned and the associated identification code determined, by means of which the identification information can be determined.
Patent NL-1016186-C2 (NL)
Title: Fruit conveying apparatus e.g. for apples, has grippers movable over rods along direction in which gripping force is exerted or fruits, to hold fruits
Inventor: GREEF JACOB HENDERIK DE
IPC: B65G17/32
Filed: 2000-09-14
Granted: 2002-03-19
Abstract: Grippers (2) movable over rods by cam along the direction in which the gripping force is exerted on the fruits (V), hold the fruits while being conveyed or transferred.  Independent claims are also included for the following:  (a) Fruit conveying method;  (b) Fruit sorting method;  (c) Unit of interconnected product carriers
Patent NL-1019639-C2 (NL)
Inventor: MUTSAERS ROBERT ARNOLDUS ANDRE
IPC: B21D53/14
Filed: 2001-12-21
Granted: 2003-06-24
Abstract: In a process for forming a linking element for a push belt for a continuously variable transmission, a blanking member is applied provided with a shaping surface which comprises two surfaces being arranged at an angle with respect to each other, in order to form a tilting line (18) on the linking element (10) at the position of an intersecting line of said surfaces, wherein said intersecting line is located at a position which corresponds to a position at some distance (A) from a convexly curved transition surface (111) between a carrying surface (16) and a main body surface (11,12) of the linking element (10).
Patent NL-1020719-C2 (NL)
Title: Tool is for removal of candle stump from candle holder and comprises hand grip to which rod is attached evolving into spiral screw part for insertion into stump
Inventor: BEKHOVEN BARTHOLOMEUS JACOBUS
IPC: B67B7/04
Filed: 2002-05-30
Granted: 2003-12-02
Abstract: The tool (10) is for removal of a candle stump (20) from a candle holder (30) and comprises a hand grip (1) to which is attached a rod (2) evolving into a spiral screw part (3) for insertion into the candle stump. The geometry and dimensions of the spiral part are so chosen that by pressure on and rotation of the hand grip it penetrates the candle stump for its subsequent removal.
Patent NL-1025513-C2 (NL)
Title: Housing is for computer hardware and involves cooling process where hardware temperature can rise to above 100 degrees Celsius
Inventor: JAGT MICHAEL VAN DER
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-02-18
Granted: 2005-08-19
Abstract: The housing is for computer hardware and involves a cooling process where the hardware temperature can rise to above 100 degrees Celsius. The closed housing (7) can contain a feed (8), at least one hard disk (9), a matrix plate (10) provided with a processor (11), several plug and play cards (12). The housing has an air input feed (14) in its lower wall (13) and an air output (16) in its rear wall (15). Next to the air input is a fan (17), which aspirates atmospheric air into the housing. The air thus entering is filtered by a screening substance filter (18). The fan itself is protected by a grid (19).
Patent NL-1035015-C2 (NL)
Title: Water supply with reverse osmosis purification system, used for plant cultivation, includes buffer for storing brine until it can be mixed with rainwater and disposed of
Inventor: DIJK JACOBUS JOHANNES WILHELMUS VAN
IPC: B01D61/02
Filed: 2008-02-12
Granted: 2009-08-13
Abstract: The salt-rich aqueous fraction obtained from the reverse osmosis step is temporarily stored in a buffer (5) and then later mixed with other water, e.g. rainwater, in order to obtain irrigation water having a suitable salt concentration or composition allowing it to be safely disposed of via the soil, drains or surface water.
Patent NL-1040461-C2 (NL)
Title: Movable daylight simulating lighting apparatus.
Inventor: VOORHUIS MAARTEN BERNHARD HERMAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-10-19
Granted: 2015-04-23
Abstract: A movable lighting apparatus having multiple light sources comprising solid-state light units and arranged for the creation of sequences of simulated natural daylight in an indoor environment by controlling the mixing ratios and composition of light output of three types of spectral light, the three types of light comprising physiological light ranging from violet to blue, reading light ranging from green to red and mood light comprising amber colored light, whereby simultaneous emittance of mood light and physiological light is mutual excluded. The sequences are related to a natural daylight cycle of one or more geographical locations.
Patent SE-515516-C2 (SE)
Inventor: ANDREN ERIK
IPC: B65H3/06
Filed: 2000-08-03
Abstract: The invention relates to a device for feeding sheets one by one from a stack of sheets to a transportation device. The sheet-feeding device comprises a number of parallel, separately driven shafts which are equidistantly spaced from one another and are enclosed in a first and a second low-pressure chamber and carry a plurality of feeding wheels which protrude through associated openings in the feeding table, which forms the top side of the respective low pressure chambers. A sheet support is arranged above one of the shafts in the first low-pressure chamber, and at least one sensor is arranged at the second low-pressure chamber. The sensor detects the front edge of the fed sheet and sends signals to a control unit for correcting, if necessary, the position of the sheet by controlling the motors associated with the shafts. The invention also relates to a method for feeding sheets.
Patent SE-525122-C2 (SE)
Inventor: ALVETEG MAGNUS
IPC: B66F9/075
Filed: 2002-06-05
Abstract: Narrow aisle truck that on each side includes two forwards extending support legs (1, 2), which each are provided with two support wheels (4, 5). The two outer support wheels are displaced somewhat to the rear in relation to the inner ones and in the corner space outside the inner ones and in front of the outer support wheels lateral guide wheels (6) are arranged. <IMAGE>
Patent SE-521957-C2 (SE)
Title: Rear collision protection system for vehicle, designed to wind in seat belt during initial collision and then pay it out as backrest swings towards occupants head
Inventor: SWEDENKLEF BO
IPC: B60R22/00
Filed: 2003-02-11
Abstract: In the event of the vehicle being hit from behind, a control unit connected to collision sensors instructs a high speed electric motor for the seat belt winding roll to wind in the belt so that the seats occupant is held tightly in the seat during the initial collision. As the backrest later starts to swing forwards towards the occupants head, the roll is instructed to rotate in the opposite direction in order to pay out the seat belt.
Patent SE-524433-C2 (SE)
Inventor: EROMAEKI PENTTI JUHANI
IPC: B60C/
Filed: 2003-06-25
Abstract: FIELD: transport engineering; tire treads. ^ SUBSTANCE: according to invention, more hard rubber of tread is located in form of circumferential strips passing at least in side zones of tread inside layer of soft rubber. Holes for studs pass through thus formed strips of intermediate base into elastic layer limited by strips of intermediate base so that lower flanges of studs to be fitted in holes for studs are located completely under lower surface of strips of intermediate base inside elastic layer of rubber of tread outer part or layer of more soft rubber. Narrow parts of studs are enclosed by material of intermediate base. Design makes it possible to use more sift rubber of outer part of tread in surface layer to improve adhesion with road. ^ EFFECT: improved holding of stud, reduced effort required to drive studs to level of tread plane, reduced noise caused by studs. ^ 10 cl, 6 dwg
Patent SE-526229-C2 (SE)
Title: Separating sludge from water, used for effluent treatment, using rotary cylinder connected to composting chamber and sedimentation tank
Inventor: FORS KRISTER
IPC: C02F9/00
Filed: 2004-04-26
Abstract: Water and solids are supplied to a rotary cylinder containing a filter screen. Coarse particles are delivered to a compost chamber (3, 4) and fine particles flow into a sedimentation tank. Sludge collected in the bottom of the tank is returned intermittently to the cylinder and water is pumped from the tank to a filtration unit. A method for separating sludge from water and for treating water containing sludge, particles and nutrients comprises a combined dewatering, sedimentation, biological purification and filtration process. Water and solids are separated inside a rotary cylinder by making the water flow through a filter cloth in a dewatering part of the cylinder, whilst smaller non-separated particles flow along the bottom (8) of the cylinder and into the sedimentation tank inlet (15c) via a sludge pocket (12). Solids retained inside the cylinder are transferred by rotary force to a compost chamber with an outlet for supplying compost to a post-composting vessel. Nozzles (11) are used to clean the filter cloth and the particles and liquid resulting from this cleaning step flow down towards the bottom of the cylinder via slanting and vertical surfaces or drop down into the bottom of the cylinder, where they are washed away into the sludge pocket. Turbulence bars (15a, 15b) on either side of the sedimentation tank inlet and flaps (25) are used to reduce turbulence caused by the incoming water. The particles then flow along the tank floor through gaps between bars and the floor and through gaps between the bars and tank side walls towards a sludge pocket, further reducing turbulence and increasing the laminar nature of the flow. Fresh particle material is introduced into one or more chambers containing slanting bars between the tank inlet and outlet. Sediment is removed intermittently from a sludge pocket in the tank base using a pump and returned to the cylinder inlet. Water is removed from the tank for pumping to a filter unit. An independent claim is also included for the process apparatus.