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Patent DE-102015205735-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Kohlenstoffverbundmaterials zur Herstellung von elektrischen Kontaktkörpern für eine Kraftstoffpumpe sowie Kontaktkörper
Inventor: HUBER FLORIAN
IPC: H01R43/12
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Kohlenstoffverbundmaterials zur Herstellung von als Kohlenstoffformkörpern ausgebildeten elektrischen Kontaktkörpern einer in einer Kraftstoffumgebung betriebenen Kraftstoffpumpe, wobei das Kohlenstoffverbundmaterial neben dem Kohlenstoff ein duroplastisches oder thermoplastisches Bindemittel und einen Metallanteil aufweist, der größer als 0,5 % und kleiner als 25 % der Gesamtmasse des Kohlenstoffverbundmaterials ist.
Patent DE-102015206490-A1 (DE)
Title: Mundeinsatz sowie Set umfassend mehrere Mundeinsätze
Inventor: SCHÖTTL RAINER
IPC: A61C13/38
Filed: 2015-04-13
Abstract: Mundeinsatz umfassend mindestens ein Seitenkissen (9) zum Aufliegen mindestens eines Seitenzahns (6, 7) mit der Kaufläche, wobei das Seitenkissen (9) mit einem Füllstoff (17) gefüllt ist, der eine temperaturabhängige Konsistenz aufweist, die bei einer ersten Temperatur fließfähig ist und bei einer zweiten Temperatur fest ist.
Patent DE-102015206779-A1 (DE)
Title: In Modulen aufgebautes Schornsteinsystem, Modulelemente und Verbindungssystem
Inventor: OPSTRUP KIM HOLMGAARD
IPC: E04F17/04
Filed: 2015-04-15
Abstract: Aus Modulen aufgebautes Schornsteinsystem bestehend aus Modulelementen, die durch Verbindung Bestandteil des Zustandebringens eines Schornsteins sind. Die Modulelemente umfassen ein Oberteil und ein Bodenteil und dazwischen angebrachte Zwischenrohrelemente. Die Zwischenrohrelemente sind aus mindestens zwei teilzylindrischen Schalen aufgebaut, welche teilzylindrischen Schalen dazu ausgestaltet sind, mit einem Verbindungsmechanismus verbunden zu werden, welcher mindestens einen auf jeder teilzylindrischen Schale unterschnittenen Zapfen in einem Bereich angrenzend an ein danebenliegendes Zwischenrohrelement umfasst. Der Verbindungsmechanismus beinhaltet auch einen Clip, welcher so ausgestaltet ist, dass die beiden teilzylindrischen Teile zu einem im Wesentlichen zylindrischen Rohrstück dadurch zusammengepresst werden, dass der Clip an die beiden an einander stoßenden Zapfen angelegt wird.
Patent DE-102015207808-A1 (DE)
Title: Volumenausgleichsvorrichtung
Inventor: BOGER MARKUS
IPC: F25B41/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Volumenausgleichsvorrichtung (20) mit einem Gehäuse (22) mit einem definierten Innenvolumen (23), wobei das Gehäuse (22) eine Anschlussöffnung (25) aufweist, mittels welcher das Gehäuse (22) mit einem fluidführenden Element (21) eines Kältemittelkreislaufs verbindbar ist, wobei in dem Gehäuse (22) ein Verschlusselement (26) angeordnet ist, mittels welchem das mit dem Kältemittelkreislauf verbundene freie Innenvolumen (24) des Gehäuses (22) einstellbar ist.
Patent DE-102015208138-A1 (DE)
Title: Dosierpumpensystem
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: F04B13/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosierpumpensystem (1) für ein aus einem Tank (2) entnehmbares flüssiges Additiv, mit einer ersten und einer zweiten über ein Ventil (14, 15, 16, 17) an dem Tank (2) und an einem Injektor (3) hydraulisch angeschlossene elektrisch antreibbare Pumpe (4, 5) zur NOx-Reduktion in einem Abgassystem einer Brennkraftmaschine. Aufgabe der Erfindung ist es ein Dosierpumpensystem bereit zu stellen, welches geeignet ist geringe Flüssigkeitsmengen mit mittlerem Druck bei gleichmäßigem Druckaufbau, einer geringen Geräuschentwicklung und einem geringen Energieverbrauch in einen Abgasstrang einer Brennkraftmaschine einzuspritzen, wobei ein möglichst geringer Bauraum erforderlich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Vorrichtungs-Merkmale des Anspruchs 1 und die Verfahrens-Merkmale des Anspruchs 29 gelöst.
Patent DE-102015216623-A1 (DE)
Title: Situative Neuromodulation eines Insassen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: A61B5/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur situativen Neuromodulation eines Insassen, insbesondere eines Fahrers, eines Kraftfahrzeugs (1), welche die Sicherheit und das Komfortgefühl des Insassen verbessert. Dazu umfasst die Vorrichtung ein Zustandsbestimmungsmodul (5) zur Bestimmung eines physiologischen Zustands des Insassen und / oder zur Bewertung einer Verkehrssituation und ein Neuromodulationsmodul (3) zur Beeinflussung der neuronalen Aktivität zumindest einer Gehirnregion des Insassen, wobei das Neuromodulationsmodul (3) eingerichtet ist, die neuronale Aktivität der zumindest einen Gehirnregion des Insassen in Abhängigkeit des physiologischen Zustands des Insassen und / oder der Verkehrssituation zu beeinflussen.
Patent DE-102015218198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Greif- oder Spannvorrichtung sowie zugehörige Greif- oder Spannvorrichtung
Inventor: FELLHAUER BRUNO
IPC: B25J15/02
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer einen elektrischen Motor aufweisenden Greif- oder Spannvorrichtung, mit wenigstens einer vom Motor antreibbaren, zwischen Anschlägen hin und rück verfahrbaren Backe gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Verfahren der Backe (12) über eine Wegstrecke xv mit einer Verfahrgeschwindigkeit vv – Abbremsen der Backe (12) vor dem Auftreffen der Backe (12) auf einen Anschlag (16, 17, 20) durch Reduzieren der Verfahrgeschwindigkeit vv auf eine Bremsgeschwindigkeit vgx und – Bestromung des Motors (14) mit einem Greifstrom IG kurz vor, zeitgleich mit oder kurz nach dem Auftreffen der Backe (12) auf den Anschlag (16, 17, 20) zur Beaufschlagung der Backe gegen den Anschlag (16, 17, 20).
Patent DE-102015218950-A1 (DE)
Title: Radaufhängung eines elektrischen Antriebs
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: B60K7/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung einer Vorrichtung (V) mit einem Elektroantrieb (R, S) eines Rades (3) zur Unterstützung eines manuellen Bewegungsimpulses, wobei: – zwischen einem mit der Vorrichtung (V) verbundenen Stützelement oder Tragrahmen (T) und einem innenliegenden Stator (S) eines Elektroantriebes ein Verbindungsstück (P) beweglich oder biegbar so angeordnet ist, dass es aufgrund der Gewichtskraft (G) der Vorrichtung ohne sonstige einwirkende Kräfte in einer Ausgangsposition gehalten wird, – mindestens ein Sensor (DM, WG, PG) angebracht ist, der eine Auslenkung des Verbindungsstückes detektiert, – und eine Steuervorrichtung (SE, 7), die derart ausgestaltet ist, dass sie mit dem Elektroantrieb (R, S) einer Auslenkung oder Verbiegung des Verbindungsstückes (P) entgegenwirkt.
Patent DE-102015220686-A1 (DE)
Title: Tiltermodul
Inventor: CASTEJON LOPEZ MIGUEL
IPC: F02M37/48
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtermodul (1) zum Filtern eines Fluides, wobei das Filtermodul (1) eine ungefilterte Seite (2), über die ein Fluid eingebbar ist, und eine gefilterte Seite (3), über die ein Fluid ausgebbar ist, aufweist, wobei zwischen der ungefilterten Seite (2) und der gefilterten Seite (3) ein Filterelement (4) angeordnet ist, wobei zwischen der gefilterten Seite (3) und dem Filterelement (4) ein Deckelelement (9) mit einem Fluiddurchlass (21) angeordnet ist, wobei das Deckelelement (9) einen Bypass (5) aufweist, der zur Umgehung des Filterelements (4) die ungefilterte Seite (2) und die gefilterte Seite (3) verbindet, wobei ein erstes Rückschlagventil (6) einen Fluidfluss durch den Fluiddurchlass (21) von der gefilterten Seite zu dem Filterelement (4) verhindert, und wobei ein zweites Rückschlagventil (7) einen Fluidfluss von der ungefilterten Seite (2) zu der gefilterten Seite (3) durch den Bypass (5) verhindert.
Patent DE-102015220692-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Beschleunigung eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: MEINERT HAJO
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers eines Fahrzeugs beschrieben. Der Energiespeicher wird über ein Leitungsnetz des Fahrzeugs geladen. Dabei kann der Energiespeicher durch eine Kühleinheit während eines Ladevorgangs gekühlt werden, wobei die Kühleinheit mit dem Leitungsnetz gekoppelt ist. Das Verfahren umfasst, in einer ersten Phase des Ladevorgangs, das Laden des Energiespeichers mit aktivierter Kühleinheit bis eine Spannung an dem Energiespeicher eine erste Spannungsgrenze erreicht. Desweiteren umfasst das Verfahren, in einer anschließenden zweiten Phase des Ladevorgangs, das Laden des Energiespeichers mit deaktivierter Kühleinheit bis die Spannung an dem Energiespeicher eine zweite Spannungsgrenze erreicht. Dabei ist die zweite Spannungsgrenze höher ist als die erste Spannungsgrenze.
Patent DE-102015223145-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2015-11-24
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einer Anzahl an Zylindern (16, 18), bei dem bei mindestens einem der Zylinder (16, 18) eine Berechnung einer Luftfüllung vorgenommen wird, wobei zunächst überprüft wird, ob ein Einlassventil des Zylinders (16, 18) geschlossen ist, bevor die Berechnung der Luftfüllung vorgenommen wird.
Patent DE-102015225131-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung und Motorsteuerung
Inventor: OFFTERDINGER JOERG
IPC: G01B21/22
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung (100) zum Einstellen der Phasenlage einer Nockenwelle (10), insbesondere relativ zu einer Kurbelwelle (12), mit einem Stellantrieb (20), einem Stellrad (30) als Abtriebselement und einer Sensoreinheit (60), welche eine erste Sensorkomponente (61) und eine zweite Sensorkomponente (62) aufweist, bei welcher das Stellrad (30) eingangsseitig mit dem Stellantrieb (20) gekoppelt oder koppelbar und durch diesen antreibbar ist und ausgangsseitig mit der Nockenwelle (10) und mit deren Phasenlage koppelbar oder gekoppelt ist, das Stellrad (30) oder der Stellantrieb (20) mitbewegbar angebracht die erste Sensorkomponente (61) aufweist, die zweite Sensorkomponente (62) ortsfest und außerhalb des Stellrades (30) bzw. Stellantriebes (20) angeordnet ist und die Sensoreinheit (60) ausgebildet ist, einen Abstand, eine Lage und/oder eine Orientierung zwischen den Sensorkomponenten (61, 62) zu erfassen.
Patent DE-102015226695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Überhanglänge eines Anhängers
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B62D13/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Überhanglänge eines einachsigen Anhängers mit starrer Deichsel bei einem Gespann bestehend aus einem Zugfahrfahrzeug und dem angekoppelten Anhänger, wobei der Abstand zwischen Hinterachse und Heck des Zugfahrzeugs bekannt ist und sich das Gespann auf einer Kreisbahn mit konstantem Radius bewegt, führt die folgenden Schritte aus: – Bestimmung der Deichsellänge des Anhängers, – Bestimmung des Knickwinkels des Gespanns, – Bestimmung des Bewegungsvektors des Anhängers, und – Ermitteln der Überhanglänge des Anhängers aus der Deichsellänge des Anhängers, dem Knickwinkel und dem Bewegungsvektor. Die ermittelte Überhanglänge wird beim unterstützten rückwärtigen Einparken des Gespanns verwendet.
Patent DE-102016000972-A1 (DE)
Title: photovoltaische Anlage
Inventor: FOSS PIERRE
IPC: H02S40/22
Filed: 2016-01-29
Abstract: Vorrichtung zur photovoltaischen Nutzung der Sonnenstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die PV-Module halbkugelförmig unterirdisch und geschützt eingebettet werden und das Sonnenlicht den PV-Modulen durch oberirdische Lichtfang- und Lichtleitsysteme zentral zugeführt wird. Auf diese Weise kann die Sonnenstrahlung wesentlich günstiger und viel effektiver in elektrischen Strom umgewandelt und die Module wesentlich länger genutzt werden, da die PV-Module keiner Witterung ausgesetzt sind, nicht verschmutzen und verschneien, kühl bleiben und einfacher gebaut werden können. Zudem können die PV-Module unterirdisch und unsichtbar für neue Flächen genutzt und als nächtliche Beleuchtung oder Stromquellen (für Elektroautos) genutzt werden. Außerdem können weitere sinnvolle technische Zusätze im Schutzcontainer integriert werden, da keine Gewichtsbeschränkungen vorliegen.
Patent DE-102016003072-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Benutzerauswahl zumindest einer Bedienfuktion der Bedienvorrichtung
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G06F3/0484
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Benutzerauswahl einer oder einiger oder aller aus einer vorbestimmten Menge mehrerer Bedienfunktionen (8) einer Bedienvorrichtung (1), wobei in der Bedienvorrichtung (1) durch eine Steuereinrichtung (5) jeder der Bedienfunktionen (8) der Menge jeweils ein Finger (15) einer Hand (16) eines Benutzers zugeordnet wird, und durch eine Erfassungseinrichtung (11) an einer vorbestimmten Berührfläche (4) der Bedienvorrichtung (1) eine Fingerberührung (18) zumindest eines der Finger (15) der Hand (16) erfasst wird und ermittelt wird, welcher der Finger (15) der Hand (16) die Berührfläche (4) berührt. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Steuereinrichtung (5) als die Benutzerauswahl insgesamt jede der Bedienfunktionen (8), deren zugeordneter Finger (15) die Berührfläche (4) berührt, festgelegt wird und die Benutzerauswahl durch Auswahldaten (20), welche jede ausgewählte Bedienfunktion (8) identifizieren, an einen nachfolgenden Prozessschritt der Bedienvorrichtung (1) signalisiert wird.
Patent DE-102016005384-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Unterstützen bei der Fahrzeugwartung
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren und ein System zum Unterstützen der Wartung eines Fahrzeugs bereit. Das Verfahren enthält: Empfangen von Informationen über ein erstes Teil eingegeben von einem Benutzer; Aufrufen eines 3D-Modells des ersten Teils aus einer 3D-Teil-Modell-Datenbank, in welcher 3D-Modelle von Teilen in einem Fahrzeug gemäß den Informationen über das erste Teil gespeichert sind, und Hervorheben des 3D-Modells des ersten Teils in einem 3D-Modell des Fahrzeugs; Empfangen von Einbau-/Ausbauinformationen des ersten Teils und Aufrufen einer 3D-Animation eines Einbau-/Ausbauvorgangs des ersten Teils aus einer Teil-Einbau-/Ausbauweg-Datenbank, in welcher 3D-Animationen von Einbau-/Ausbauvorgängen der Teile gemäß der Einbau-/Ausbauinformationen zum ersten Teil gespeichert sind; und Anzeigen der 3D-Animation für den Einbau-/Ausbauvorgang des ersten Teils für den Benutzer. Mit dem Verfahren kann der Einbau-/Ausbauvorgang von Teilen mittels einer 3D-Animationstechnologie dargestellt werden, sodass der Benutzer intuitiv den Einbau-/Ausbauvorgang erlernen kann, wodurch die Effizienz der Fahrzeugwartung verbessert werden kann.
Patent DE-102016005837-A1 (DE)
Title: Druckempfindliches Sensor-System
Inventor: GÜZELOCAK DENIS
IPC: G01L1/20
Filed: 2016-05-12
Abstract: Druckempfindliches Sensor-System mit einem Sensor, bei dem einzelne Bereiche (7, 8) von zwei einander zugewandten leitenden Schichten, die auf jeweiligen isolierenden Trägern (5. 6) angeordnet und durch isolierende Abstandselemente (10) voneinander getrennt sind, zumindest teilweise eine Vielzahl von Schalter (5, 6; S1, S2, ..., Sn) darstellenden Kontaktelementen bilden. Die Kontaktelemente sind durch eine Druckausübung auf einen oder beide Träger (5, 6), bei der zumindest einer der Träger (5, 6) und/oder ein Teil der Abstandselemente (10) elastisch verformt wird, selektiv miteinander in Kontakt bringbar, wobei zumindest ein Teil der Kontaktelemente direkt oder indirekt mit einer Auswerteschaltung (100) zur Erkennung einer Betätigung der Schalter verbindbar ist. Einzelne Bereiche der leitenden Schichten (7. 8), die ein jeweiliges der Kontaktelemente bilden, sind über einen elektrischen Widerstand aufweisende Leiterbahnen (7, 8) mit Eingangsanschlüssen der Auswerteschaltung verbunden, die in Abhängigkeit von der jeweils betätigten Anzahl der Kontaktelemente und der sich daraus ergebenden Änderung des Widerstandes an den Eingangsanschlüssen sich hieraus ergebende Ausgangssignale liefert.
Patent DE-102016006251-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern und Ausbauen unterirdisch verlegter Rohrleitungen
Inventor: KRAMP LIANE
IPC: F16L55/165
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zerkleinern und Ausbauen von unterirdisch verlegten Rohrleitungen aus Asbestzement in offener Bauweise, das bei einer Nennweite von größer als DN 500 zur Anwendung kommt und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Zerkleinern und Ausbauen von unterirdisch verlegten Rohrleitungen mit einer Nennweite größer als DN 500 aus Asbestzement in offener Bauweise sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zu schaffen, die eine umweltgerechte und gesundheitsschonende Entnahme und Entsorgung der Rohrleitungsteile gewährleistet. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass bei der Teilung der Rohrleitung Wasser oder ein anderes Mittel an der Stelle des Trennvorganges feindispers auf die Rohrinnenwand und die sich bildende Trennfuge aufgebracht wird. An einem Schneidwerkzeug, bestehend aus zwei oder mehreren Schneidschienen (1), Schneidrollen (2), Schneidmesser (4) oder Hakenmesser (5) angeordnet sind sowie an dem Schneidwerkzeug eine Sprüheinrichtung, bestehend aus Verteilerrohren (7) und Düsen (8) zur Erzeugung des Wasserschleiers oder zum Dosieren eines anderen Mittels zum Binden von Asbestfasern, installiert ist.
Patent DE-102016008210-A1 (DE)
Title: Deformationseinrichtung für einen Vorbau eines Kraftwagens
Inventor: BRAUER JOACHIM
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deformationseinrichtung für einen Vorbau (10) eines Kraftwagens, mit einer sich in Fahrzeughochrichtung und in Fahrzeugquerrichtung zumindest zwischen Längsträgern (12) einer ersten Längsträgerebene (L1) und Längsträgern (16) einer zweiten Längsträgerebene (L2) erstreckenden Trägerstruktur (20), durch welche ein erstes Deformationselement (20) und ein zweites Deformationselement (22, 24) getragen sind, welche sich in Fahrzeugquerrichtung jeweils zumindest zwischen den jeweiligen Längsträgern (12, 16) erstrecken, wobei die beiden Deformationselemente (22, 24) zumindest mittelbar an der Trägerstruktur (20) angeordnet sind und dass die beiden Deformationselemente (22, 24) unterschiedliche Deformationseigenschaften aufweisen.
Patent DE-102016008424-A1 (DE)
Title: Rundzapfenteil
Inventor: SUER PETER
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rundzapfenteil für die Bodenbefestigung eines Ladungssicherungsbalkens in einer Befestigungsschiene, insbesondere einer Airlineschiene des Ladebodens eines Lastraums. Erfindungsgemäß wird das Rundzapfenteil mit einem Ausreißschutz versehen, indem das Rundzapfenteil eine Ringnut aufweist, in welcher Querstege der Airlineschiene stets hineindrängen, falls der Ladungssicherungsbalken droht aus der Airlineschiene herausgerissen zu werden.
Patent DE-102016009025-A1 (DE)
Title: Rundschleifmaschine zum verschleifen und polieren von Schweißnähten an Rundrohren
Inventor: HUBER REINER
IPC: B24B9/04
Filed: 2016-07-23
Abstract: Üblicherweise werden Rundrohre für Geländer beidseitig an den Enden mit Abschlusskappen versehen. Diese Abschlusskappen werden rundum verschweißt. Diese Schweißnähte müssen glatt geschliffen und poliert werden. Dies geschieht üblicherweise durch handgeführte Winkelschleifmaschinen, indem die Rohre in einen Schraubstock gespannt werden, dann zuerst die Schweißnaht mit einer groben handgeführten Flächenschleifwalze rundum bündig geschliffen und danach mit einer Satinierwalze poliert werden. Dieser Vorgang ist seht kraft und zeitraubend und durch das einatmen des Schleifstaubs auch gesundheitsschädlich. Das Problem wird gelöst, indem das zu schleifende Rundrohr in ein motorisch angetriebenes Drehfutter gespannt wird und durch zwei schwenkbare in gleicher Drehrichtung motorisch angetriebene Flächenschleifwalzen bzw. Satinierwalzen geschliffen und poliert wird. Das Anwendungsgebiet umfasst das verschleifen und polieren von Schweißnähten an Rundrohren im Metallbaubereich.
Patent DE-102016013243-A1 (DE)
Title: Exzentrisches Spannsystem für Steuersätze
Inventor: WASSER TOBIAS
IPC: B62K21/06
Filed: 2016-11-07
Abstract: Einstell- und Spannsystem für den Steuersatz 4, 5 eines Fahrrades dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Spannung zum Einstellen des Lagerspiels mittels Drehen einer Einstellschraube 8 in der oberen exzentrischen Verschlusskappe 7 und daher eine axiale Verlagerung und/oder Vorspannung gegenüber dem im Gabelschaft 2 fixierten exzentrischen Ringspannelement 11 mit Klemmkonus 10 erfolgt, wobei mittels der Exzentrizität e des Ringspanelementes 11 und der Verschlusskappe 7 ein freier Einbauraum 15 innerhalb des Gabelschaftes 2 entsteht.
Patent DE-102016100396-A1 (DE)
Title: Kaffeebohnen-Mahlwerk für Kaffeezubereitungsvorrichtung sowie Kaffeezubereitungsvorrichtung
Inventor: EICHER HEINZ
IPC: A47J42/38
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Kaffeebohnen-Mahlwerk für eine Kaffeezubereitungsvorrichtung zum Mahlen von Kaffeebohnen zu Kaffeemehl mit einem ersten und einem zweiten Mahlelement, die mittels eines, insbesondere elektromotorischen Antriebs relativ zueinander um eine Drehachse (D) verdrehbar sind und mit einer eine Oberseite (2) und eine entlang der Drehachse (D) davon beabstandete Unterseite (3) aufweisenden Auswerferscheibe (1), mit der gemahlenes Kaffeemehl aus dem Kaffeebohnen-Mahlwerk austragbar ist, wobei das erste Mahlelement auf einer oberen, stirnseitigen Aufsitzfläche (6) der Auswerferscheibe (1) aufsitzt, die radial außen von einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden Kante (7) begrenzt ist, und wobei die Auswerferscheibe (1) einen, bevorzugt ausgehend von der sich in Umfangsrichtung erstreckenden Kante (7), nach radial außen bis zu einer äußeren Umfangskante (11) der Auswerferscheibe (1) abfallenden Randbereich (8) aufweist, auf dem mehrere in Umfangsrichtung beabstandete Auswerferflügel (10) angeordnet sind.
Patent DE-102016101434-A1 (DE)
Title: Wasserstandssensor für eine Kraftstoffzuführvorrichtung, Wasserabscheider und Kraftstofffilter
Inventor: FUNAHASHI MINORU
IPC: F02M37/32
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein Kraftstofffilter (13) für eine Kraftstoffzuführvorrichtung (10) ist auch ein Wasserabscheider. Ein Wasserstandssensor (50) ist in einer Abscheidekammer (37) angeordnet. Der Wasserstandssensor (50) weist einen Schwimmer (52) mit einem Permanentmagneten (53) und einer Stützsäule (60) auf. Ein Stützsäulengehäuse (61) besteht aus einem nichtmagnetischen rostfreien Stahl. Das Stützsäulengehäuse (61) ist an einem Gehäuse (32) durch Schweißen befestigt. Ein Leitungsschalter (71) als ein magnetischer Näherungsschalter ist in dem Säulengehäuse (61) untergebracht. Ein Isolierelement (74) ist zwischen einer elektrischen Komponente und dem Stützsäulengehäuse (61) angeordnet. Das Stützsäulengehäuse (61) ermöglicht eine dünne schmale Stützsäule. Darüber hinaus ermöglicht das Stützsäulengehäuse (61) einen direkten Kontakt mit dem Gehäuse (32). Somit kann ein kleiner Wasserstandssensor und ein Wasserabscheider geschaffen werden.