baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207793-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-04-25
Granted: 2021-03-04
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug umfassend einen ein Rad drehbar lagernden Radträger (2), der an einem verwindungssteif ausgebildeten Querlenker (3) mit zwei aufbauseitigen Lenkerlagern (4, 5) zur Anlenkung an einem Fahrzeugaufbau und zwei radträgerseitigen Lenkerlagern (6, 7) zur Anlenkung am Radträger (2) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in Fahrtrichtung des Fahrzeugs vordere radträgerseitige Lenkerlager (6) als Loslager (6) ausgebildet ist und das Loslager (6) Kräfte lediglich in einer von drei Raumrichtungen (X, Y, Z) übertragen kann, wobei die Raumrichtung, in der das Loslager (6) Kräfte übertragen kann, einer Richtung parallel zu einer Hochachse (Z) des Fahrzeugs entspricht.
Patent DE-102014214786-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen wenigstens eines Pedals einer Kraftfahrzeug-Pedalerie sowie Vorrichtung dafür
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60K23/00
Filed: 2014-07-28
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Verstellen wenigstens eines Pedals (BP) einer Kraftfahrzeug-Pedalerie (FP, BP), wobei die relative Lage des wenigstens eines Pedals (BP) zu einem Fahrzeugführer (FF) verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die relative Lage des wenigstens einen Pedals (BP) zum Fahrzeugführer (FF) bei einer bedienerseitigen Aktivierung (FAS) einer Geschwindigkeitsregelanlage oder eines automatischen Abstandsregelsystems verstellt wird, wobei das wenigstens eine Pedal (BP) ein Bremspedal (BP) ist und das Bremspedal (BP) bei einer bedienerseitigen Aktivierung der Geschwindigkeitsregelanlage oder des automatischen Abstandsregelsystems abgesenkt (BP') wird und die Absenkung des Bremspedals (BP) im Wesentlichen bremsdruckneutral erfolgt.
Patent DE-102015114522-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auflöten eines ersten Lötpartners auf einen zweiten Lötpartner unter Verwendung von Abstandhaltern
Inventor: BOENIG GUIDO
IPC: H05K3/34
Filed: 2015-08-31
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Auflöten eines ersten Lötpartners (2) auf eine Montagefläche (3t) eines zweiten Lötpartners (3), wobei der erste Lötpartner (2) eine Oberseite (2t) und eine der Oberseite (2t) entgegengesetzte Unterseite (2b) aufweist, und wobei das Verfahren aufweist: Anordnen eines Lots (5) zwischen der Montagefläche (3t) und der Unterseite (2b) und Aufschmelzen des Lots (5) derart, dass zu einem ersten Zeitpunkt – der erste Lötpartner (2) an einer ersten Stelle (S1) der Unterseite (2b) an einem Abstandhalter (41) anliegt; – der erste Lötpartner (2) an einer zweiten Stelle (S2) der Unterseite (2b) an einem Abstandhalter (42) anliegt; – eine dritte Stelle (S3) der Unterseite (2b) des ersten Lötpartners (2) von der Montagefläche (3t) einen ersten Abstand (d1) aufweist; Aneinanderpressen des ersten Lötpartners (2) und des zweiten Lötpartners (3) derart, dass ab einem dem ersten Zeitpunkt folgenden zweiten Zeitpunkt die dritte Stelle (S3) der Unterseite (2b) des ersten Lötpartners (2) von der Montagefläche (3t) einen zweiten Abstand (d2) aufweist, der kleiner ist, als der erste Abstand (d1) und, während des Aneinanderpressens, Abkühlen des Lotes (5) bis unter seine Solidustemperatur, so dass es eine feste Verbindungsschicht bildet, die sich durchgehend von der Montagefläche (3t) bis zur Unterseite (2b) des ersten Lötpartners (2) erstreckt, wobei von dem ersten Lötpartner (2) und dem zweiten Lötpartner (3) einer als Bodenplatte für ein Leistungshalbleitermodul und der andere als Schaltungsträger ausgebildet ist; wobei der erste Abstand (d1) um wenigstens 25 μm größer ist als der zweite Abstand (d2); und wobei der Schaltungsträger (2) vor dem Anordnen des Lots (5) zwischen der Montagefläche (3t) und der Unterseite (2b) oder nachdem das Lot (5) bis unter seine Solidustemperatur abgekühlt wurde, mit einem Halbleiterchip (1) bestückt wird.
Patent DE-102015117060-B4 (DE)
Title: Ratschenschnalle und Ratschenanordnung
Inventor: JANUSCH ARMIN
IPC: A44B11/25
Filed: 2015-10-07
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ratschenschnalle mit einer zur Führung eines Zahnriemens (2) ausgelegten Führungsplatte (12), an der eine Sperrklinke (14) und ein Transporthebel (16) schwenkbar gelagert sind, wobei die Sperrklinke (14) einen Eingriffsabschnitt (80) zum Sperren des Transportes in eine Verstellrichtung des Zahnriemens (2) hat und der Transporthebel (16) verschwenkbar ist, um eine Verstellung des Zahnriemens (2) entgegen der einen Verstellrichtung zu bewirken, gekennzeichnet durch eine Arretiereinrichtung (18) zum, vorzugsweise formschlüssigen, Festlegen des Transporthebels (16) in einer Sperrposition, in der auch die Sperrklinke (14) festgelegt ist.
Patent DE-102015117554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur visuellen technischen Unterstützung von manuellen Kommissioniervorgängen
Inventor: SCHERB ROLAND
IPC: B65G1/137
Filed: 2015-10-15
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur visuellen technischen Unterstützung von manuellen Kommissioniervorgängen in einem Warenlager unter Verwendung einer mobilen Einheit (D) an einem Kommissionierer (K), wobei die mobile Einheit (D) eine optoelektronische Erfassungseinrichtung (13), eine optische Ausgabe (11), eine Datenverarbeitung (10) sowie eine Sende- und Empfangseinheit (9) und eine Schnittstelle, durch die benötigte Informationen zu einer aktuellen Kommissionierungsaufgabe (A) an die mobile Einheit (D) übermittelt werden, um dem Kommissionierer (K) Hinweise zu einem zu der aktuellen Kommissionierungsaufgabe (A) an einem Lagerort (X) führenden Pfad anzuzeigen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass über das Warenlager (1) verteilt angeordnet Marker (7) verwendet werden, und die Marker (7) voneinander unterscheidbar und ein-eindeutig gekennzeichnet sind, anhand ihrer ein-eindeutigen Kennung durch eine Bildverarbeitung in der mobilen Einheit (D) erkannt werden, wobei die Marker (7) durch die Datenverarbeitung (10) der mobilen Einheit (D) zur Wegweisung jeweils mit Zeichen (8), vorzugsweise Pfeilen, entsprechend einer aktuellen Kommissionierungsaufgabe (A) und in Abhängigkeit eines jeweiligen Ortes des Markers in dem Warenlager (1) belegt und in der mobilen Einheit (D) optisch angezeigt werden, wobei nur die in einem jeweiligen Sichtfeld liegenden Marker (7) durch die optoelektronische Erfassungseinrichtung (13) erfasst und durch die Datenverarbeitung (10) der mobilen Einheit (D) entsprechend einer aktuellen Kommissionierungsaufgabe (A) verarbeitet und belegt werden.
Patent DE-102015120389-B4 (DE)
Title: Schneckenverdichter
Inventor: OHNO MASAMI
IPC: F04C18/02
Filed: 2015-11-25
Granted: 2019-09-19
Abstract: Schneckenverdichter (10) mit:
 einer festen Schnecke (15), die an einem Gehäuse (11) befestigt ist und eine feste Spiralwand (15b) aufweist;
 einer beweglichen Schnecke (16), die eine bewegliche Spiralwand (16b) aufweist, die mit der festen Spiralwand (15b) in Eingriff ist;
 einer Verdichtungskammer (17), die ein Kältemittel durch Verringern eines Volumens der Verdichtungskammer (17) mit einer Umlaufbewegung der beweglichen Schnecke (16) relativ zu der festen Schnecke (15) verdichtet;
 einer drehenden Welle (18), die drehend durch das Gehäuse (11) gelagert ist;
 einer exzentrischen Welle (20), die sich zu der beweglichen Schnecke (16) an einer von einer Drehachse (L1) der drehenden Welle (18) verschobenen Stelle erstreckt;
 einer Buchse (22), die zu der exzentrischen Welle (20) passt und um die exzentrische Welle (20) herum drehbar ist; und
 einem Gegengewicht (21), das einstückig mit der Buchse (22) ausgebildet ist,
 wobei der Schneckenverdichter (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass
 das Gehäuse (11) eine innere Umfangsfläche aufweist, die eine Mitte aufweist, die mit der Drehachse (L1) der drehenden Welle (18) zusammenfällt, und eine Aufnahmewand (13a) aufweist, die das Gegengewicht (21) aufnimmt, 
 die Buchse (22) um die exzentrische Welle (20) in einer ersten Schwingrichtung (R1) und einer zweiten Schwingrichtung (R2), die zu der ersten Schwingrichtung (R1) entgegengesetzt liegt, drehbar ist, und
 die Buchse (22) eine Mitte (L2) aufweist, die eingestellt ist, sich allmählich der Drehachse (L1) der drehenden Welle (18) anzunähern, wenn die Buchse (22) in die erste Schwingrichtung (R1) schwingt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gegengewicht (21) zumindest eine radiale Erstreckung (21a) aufweist, die sich von einem ersten imaginären Kreis (C1), der die gleiche Mitte wie die Mitte (L2) der Buchse (22) aufweist, in einem Abschnitt an einer Führungsseite in der ersten Schwingrichtung (R1) radial nach außen erstreckt,
 eine äußere Umfangsfläche (21b) der radialen Erstreckung (21a) sich entlang eines zweiten imaginären Kreises (C2) erstreckt, der einen größeren Durchmesser als der erste imaginäre Kreis (C1) aufweist,
 das Gegengewicht (21) eine erste Kante (21c) aufweist, die an einem Ende des Gegengewichts (21) an der führenden Seite in der zweiten Schwingrichtung (R2) liegt, und
 die erste Kante (21c) auf dem ersten imaginären Kreis (C1) und auf dem zweiten imaginären Kreis (C2) liegt.
Patent DE-102015121045-B4 (DE)
Title: Dachmodul und Dichtung für ein Fahrzeugdach
Inventor: DONGMO SERGE
IPC: B60J7/04
Filed: 2015-12-03
Granted: 2023-08-24
Abstract: Dachmodul (10) für ein Fahrzeug, wobei das Dachmodul folgendes aufweist:einen Deckel zum Verschließen einer Öffnung (12) im Fahrzeugdach,einen Rahmen (11) zur Montage des Dachmoduls (10) auf dem Fahrzeug,eine Dichtung (14), die an dem Rahmen mittels eines Befestigungsabschnitts (16) der Dichtung angeordnet ist, um mit dem Deckel in Dichtwirkung zu treten, undJustierelemente zum Justieren des Deckels relativ zum Rahmen und / oder zum Fahrzeug,wobei die Dichtung (14) einen Hohlkammerabschnitt (22) aufweist, und eine Lippe (24) zum Verdecken der Justierelemente,und wobei die Lippe (24) elastisch von den Justierelementen weggebogen werden kann, um die Justierelemente für ein Justierwerkzeug zugänglich zu machen;dadurch gekennzeichnet, dasssich die Lippe (24) im eingebauten Zustand des Dachmoduls (10) in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung nach oben erstreckt,die Lippe (24) mindestens teilweise neben dem Hohlkammerabschnitt (22) angeordnet ist, undam Hohlkammerabschnitt (22) Ausnehmungen (26) vorgesehen sind, durch die Justierelemente geführt sind oder Werkzeuge zum Bewegen der Justierelemente geführt werden können.
Patent DE-102015226818-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: FUTAMURA YOSHIYASU
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-12-29
Granted: 2019-12-05
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung umfassend:eine Steuereinheit (20), welche eine Ansteuerung zumindest einer Last steuert; undeine Überwachungseinheit (21), welche überwacht, ob die Steuereinheit (20) normal arbeitet oder nicht,die Steuereinheit (20) aufweisend:ein erstes Abnormalitätsdetektionsmittel (30), welches einen Betriebszustand der Steuereinheit (20) detektiert; undein Überwachungssignalerzeugungsmittel (31), welches basierend auf einem Detektionssignal von dem ersten Abnormalitätsdetektionsmittel (30) ein Überwachungssignal zum Überwachen einer Angemessenheit des Betriebs der Steuereinheit (20) erzeugt und das Überwachungssignal an die Überwachungseinheit (21) ausgibt,die Überwachungseinheit (21) aufweisend:ein zweites Abnormalitätsdetektionsmittel (40), welches basierend auf dem Überwachungssignal eine Abnormalität in der Steuereinheit (20) detektiert und ein Abnormalitätssignal ausgibt;ein ausfallsicheres Mittel (41), welches basierend auf dem Abnormalitätssignal ein ausfallsicheres Signal zum Veranlassen, dass die zumindest eine Last in einem voreingestellten Notlaufmodus gehalten wird, ausgibt; undein Rücksetzmittel (42), welches basierend auf dem Abnormalitätssignal ein Rücksetzsignal zum Zurücksetzen der Steuereinheit (20) ausgibt, wobeidie zumindest eine von der Steuereinheit (20) gesteuerte Last einen Unterschied im Ansteuerzustand dazwischen hat, wenn das ausfallsichere Signal ausgegeben wird und wenn das Rücksetzsignal ausgegeben wird;die Steuereinheit (20) weiter ein Ermittlungsmittel (32) aufweist, welches ermittelt, ob das ausfallsichere Signal von dem ausfallsicheren Mittel (41) ausgegeben wird oder nicht, und,wenn das Ermittlungsmittel (32) ermittelt, dass das ausfallsichere Signal ausgegeben wird, das Überwachungssignalerzeugungsmittel (31) als das Überwachungssignal ein Normalitätssignal ausgibt, welches indiziert, dass die Steuereinheit (20) normal ist ungeachtet des Betriebs der Steuereinheit (20).
Patent DE-102016001547-B4 (DE)
Title: Montagekit und Montageverfahren für Duschabtrennung
Inventor: ALBERS MARTIN
IPC: A47K3/30
Filed: 2016-02-10
Granted: 2023-10-05
Abstract: Montagekit (26) für eine Duschabtrennung (2),wobei das Montagekit (26) ein Deckenprofil (8) und ein Bodenprofil (7) aufweist,wobei das Deckenprofil (8) mit einer Decke (12) und das Bodenprofil (7) mit einem Boden (11) verbunden oder verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Montagekit (26) eine Montageeinrichtung (27) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Deckenprofil (8) zur Befestigung mit dem Bodenprofil (7) temporär zu verbinden oder gegen das Bodenprofil (7) abzustützen und zusammen mit dem Bodenprofil (7) und dem Deckenprofil (8) einen vormontierten Montagerahmen zu bilden.
Patent DE-102016004391-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum aufbringen vorgummierter aufreissbändchen auf eine hüllmaterialbahn
Inventor: FORTINI MASSIMO
IPC: B65B61/18
Filed: 2016-04-08
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbringen vorgummierter Aufreißbändchen (100) auf eine endlose Hüllmaterialbahn (N1), beinhaltend erste Vorschubmittel zur Realisierung des Vorschubs einer endlosen Hüllmaterialbahn (N1) entlang eines ersten Vorschubweges (A), zweite Vorschubmittel zur Realisierung des Vorschubs eines vorgummierten Endlosstreifens (N2) entlang eines zweiten Vorschubweges (B), eine Schneidstation (2), die auf dem zweiten Vorschubweg (B) angeordnet ist und einen Schneidkopf (3) beinhaltet, um von dem vorgummierten Endlosstreifen (N2) eine Reihe aufeinanderfolgender vorgummierter Aufreißbändchen (100) abzutrennen, und ein rotierendes Aufbringorgan (4), das angeordnet ist zwischen der Schneidstation (2) und einer Applikationsstation (5), die auf dem ersten Vorschubweg (A) angeordnet ist und an der das rotierende Aufbringorgan (4) in zumindest einer Kontaktzone tangential zu dem ersten Vorschubweg (A) ist, um die vorgummierten Bändchen (100) auf die endlose Hüllmaterialbahn (N1) aufzubringen, worin das rotierende Aufbringorgan (4) eine Trommel (6) beinhaltet, die dafür ausgelegt ist, sich um eine primäre Drehachse (X) zu drehen, und eine Vielzahl von Applikationsköpfen (7) beinhaltet, die in Umfangsrichtung aufeinanderfolgend an einem radial äußeren Abschnitt der Trommel (6) angeordnet sind, worin die Trommel (6) dafür ausgelegt ist, die Applikationsköpfe (7) nacheinander zwischen der Schneidstation (2) und der Applikationsstation (5) entlang einer primären Drehbewegung (J) um die primäre Drehachse (X) zu transferieren, und worin jeder Applikationskopf (7) dafür ausgelegt ist, von der Schneidstation (2) die vorgummierten Bändchen (100) zu entnehmen, die gemäß einer ersten Ausrichtung relativ zu der Trommel (6) angeordnet sind; die vorgummierten Bändchen (100) auf einer nicht klebenden Seite der Bändchen festzuhalten; sich relativ zu der Trommel (6) um eine sekundäre Drehachse (Y) zu drehen, die radial zu der Trommel (6) ausgerichtet ist und somit eine sekundäre Drehbewegung (K) definiert; und auf die endlose Hüllmaterialbahn (N1) die vorgummierten Bändchen (100) abzugeben, die gemäß einer zweiten Ausrichtung, die von der ersten Ausrichtung verschieden ist, angeordnet sind.
Patent DE-102016010234-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend eine Klemmvorrichtung zur Fixierung zweier relativ zueinander bewegbarer Bauteile aneinander
Inventor: BUKOVICS JÜRGEN
IPC: F16B2/06
Filed: 2016-10-12
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Karosserie (2) sowie wenigstens eine an dieser schwenkbar gelagerte Klappe (3), die in einer Schließstellung eine Karosserieöffnung (4) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Klemmvorrichtung (5) zur Fixierung zweier relativ zueinander bewegbarer Bauteile aneinander vorgesehen ist, über die die ein Bauteil bildende Klappe (3) an einem ein zweites Bauteil bildenden Karosserieabschnitt (23) im Bereich der Karosserieöffnung (4) in der Schließstellung der Klappe (3) fixierbar ist, umfassend einen am einen Bauteil anzuordnenden Dorn (6) und eine am anderen Bauteil anzuordnende Hülse (7), wobei der Dorn (6) unter Zentrierung der Hülse (7) in diese von einer Seite her einführbar ist und ein hülsenseitiges Klemmmittel (12) betätigt, das in der eingeführten Stellung den Dorn (6) mittels einer Klemmverbindung relativ zu dem anderen Bauteil fixiert.
Patent DE-102016104852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ionisierung von gasförmigen Proben mittels dielektrisch behinderter Entladung und zur nachfolgenden Analyse der erzeugten Probenionen in einem Analysegerät
Inventor: BRANDT SEBASTIAN
IPC: H05H1/24
Filed: 2016-03-16
Granted: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ionisierung von gasförmigen Proben mittels dielektrisch behinderter Entladung und zur nachfolgenden Analyse der erzeugten Probenionen in einem Analysegerät, insbesondere einem Massenspektrometer oder einem Ionenbeweglichkeitsspektrometer, wobei die Probenionen durch ein Plasma erzeugt werden, welches durch eine dielektrisch behinderte Entladung hervorgerufen wird, wobei die dielektrisch behinderte Entladung dadurch erzeugt wird, dass ein Edelgas durch eine Kapillare aus einem dielektrischen Material zugeführt wird, wobei mittels zweier angrenzend an den Austrittsbereich der Kapillare an der Außenseite der Kapillare angeordneten, elektrisch isolierten Elektroden eine Wechselspannung angelegt und die gasförmige Probe dem Austrittsbereich der Kapillare zugeführt wird, wobei als Wechselspannung eine unsymmetrische Rechteckspannung angelegt wird, bei welcher die Taktdauer des aktiven Spannungssignales wesentlich kürzer als die Taktdauer des inaktiven Spannungssignales eingestellt wird.
Patent DE-102016114586-B4 (DE)
Title: Pulverzuführvorrichtung
Inventor: UMEDA MANABU
IPC: B30B15/30
Filed: 2016-08-05
Granted: 2022-02-24
Abstract: Pulverzuführvorrichtung, aufweisend:
 eine Speisevorrichtung (3), welche einen Zuführdurchlass (31) besitzt, der Pulvermaterial (8) hin zu einem Formloch (21) einer Matrize (2) führt;
 einen Fülltrichter (5), welcher separat zu der Speisevorrichtung (3) ausgebildet ist und einen Sammeldurchlass (51) besitzt, durch welchen das Pulvermaterial (8) in den Zuführdurchlass (31) abgeleitet wird; und
 einen Sensor (7), welcher das Vorliegen des Pulvermaterials (8) in dem Zuführdurchlass (31) erfasst, wobei:
 sich zumindest ein unterer Endabschnitt (311) des Zuführdurchlasses (31) in einer vertikalen Richtung (V) erstreckt und eine Querschnittsgestalt besitzt, die mit einer Querschnittsgestalt des sich in der vertikalen Richtung (V) erstreckenden Formlochs (21) übereinstimmt;
 sich der Zuführdurchlass (31) in der vertikalen Richtung (V) über eine gesamte Ausdehnung des Zuführdurchlasses (31) linear erstreckt und eine Querschnittsgestalt besitzt, die mit der Querschnittsgestalt des Formlochs (21) übereinstimmt;
 sich zumindest ein unterer Endabschnitt (511) des Sammeldurchlasses (51) in der vertikalen Richtung (V) erstreckt und eine Querschnittsgestalt besitzt, die mit der Querschnittsgestalt des Zuführdurchlasses (31) übereinstimmt;
 der Fülltrichter (5) eine obere Schließvorrichtung (6A) und eine untere Schließvorrichtung (6B) umfasst, welche in der vertikalen Richtung (V) entsprechend auf einer oberen Seite und einer unteren Seite angeordnet sind, um einen Abschnitt des Sammeldurchlasses (51) in einer solchen Art und Weise in einen Mess-Durchlassabschnitt (52) mit einem vorbestimmten Volumen abzutrennen, dass der Abschnitt des Sammeldurchlasses (51) von dem Rest des Sammeldurchlasses (51) in einer Erstreckungsrichtung des Sammeldurchlasses (51) abgetrennt ist; und
 das Pulvermaterial (8), dessen Betrag in dem Mess-Durchlassabschnitt (52) gemessen wird, ausgehend von dem Sammeldurchlass (51) in den Zuführdurchlass (31) geführt wird;
 der Sensor (7) erfasst, ob das Pulvermaterial (8), dessen Betrag mit dem Mess-Durchlassabschnitt (52) gemessen wird und in einem vorbestimmten Bereich liegt, in dem Zuführdurchlass (31) vorliegt; und
 die Speisevorrichtung (3) hin zu einer Position oberhalb des Formlochs (21) verschoben wird und das Pulvermaterial (8) ausgehend von dem Zuführdurchlass (31) in das Formloch (21) führt, nachdem der Sensor (7) erfasst, dass das Pulvermaterial (8), dessen Betrag mit dem Mess-Durchlassabschnitt (52) gemessen wird und in dem vorbestimmten Bereich liegt, in dem Zuführdurchlass (31) vorliegt.
Patent DE-102017100953-B4 (DE)
Title: Spritzeinrichtung
Inventor: RAPP GERHARD
IPC: B29C45/77
Filed: 2017-01-18
Granted: 2019-07-18
Abstract: Spritzeinrichtung (10), die zum Spritzen eines ersten Materials in eine Kavität eines Spritzgusswerkzeugs ausgelegt ist, wobei die Spritzeinrichtung (10) einen in einem Zylinder (16) verlagerbaren Spritzkolben (20) aufweist, der einen Spritzkolbenraum (22) begrenzt und zum Fördern des ersten Materials aus dem Spritzkolbenraum (22) in die Kavität des Spritzgusswerkzeugs ausgelegt ist, und wobei die Spritzeinrichtung (10) eine Misch- und/oder Dosieranlage aufweist, die zum Fördern des ersten Materials in den Spritzkolbenraum (22) ausgelegt ist, und wobei die Spritzeinrichtung (10) einen in einem Zylinder (24) verlagerbaren Druckregelkolben (28) aufweist, der einen Druckregelkolbenraum (32) begrenzt, welcher mit dem Spritzkolbenraum (22) hydraulisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Rückschlagventil (58) vorgesehen ist, das zwischen der Misch- und/oder Dosieranlage und dem Druckregelkolbenraum (32) angeordnet ist, und dass ein zweites Rückschlagventil (60) vorgesehen ist, das zwischen dem Druckregelkolbenraum (32) und dem Spritzkolbenraum (22) angeordnet ist.
Patent DE-102017104159-B4 (DE)
Title: Zahnrad für eine Ausgleichswelle und eine Ausgleichswelle
Inventor: BRITZGER HANS-JÜRGEN
IPC: B21K1/30
Filed: 2017-02-28
Granted: 2021-01-21
Abstract: Zahnrad (10) an einer Ausgleichswelle (1), wobei das Zahnrad (10) einen Zahnradkranz (12) und einen Zahnradkern (11) aufweist, wobei der Zahnradkranz (12) aus einem ersten Metall und der Zahnradkern (11) aus einem zweiten Metall gefertigt ist, wobei das zweite Metall eine geringere Dichte als das erste Metall aufweist, wobei der Zahnradkern (11) und der Zahnradkranz (12) an einer Innenseite (16) des Zahnradkranzes (12) miteinander verpresst sind, wobei das Zahnrad (10) zur Ausbildung eines zusätzlichen Formschlusses zwischen dem Zahnradkranz (12) und dem Zahnradkern (11) Formschlusselemente aufweist, wobei in einer Umlaufrichtung (U) entlang der Innenseite (16) des Zahnradkranzes (12) gesehen ein Abstand (a) zwischen zwei benachbarten Formschlusselementen größer ist als eine Erstreckung (e) des Formschlusselements entlang der Umlaufrichtung (U), wobei die Formschlusselemente als Vorsprung (17) an der Innenseite (16) des Zahnradkranzes (12) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge auf ein Zentrum im Zahnradkranz (12) gerichtet und angeschmiedet sind.