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Patent DE-102013211237-A1 (DE)
Title: Einstellbarer Magnetkreis für Druckindizierung
Inventor: NENTWIG GODEHARD
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entnahmeeinrichtung (4) für eine Tankvorrichtung (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei die in einem Flüssigkeit bereitstellenden Tank (2) der Tankvorrichtung (1) anordenbare Entnahmeeinrichtung (4) wenigstens eine Entnahmeöffnung (6), durch welche die Flüssigkeit aus dem Tank (2) entnehmbar ist, und wenigstens eine Heizeinrichtung (7, 12) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Entnahmeeinrichtung eine Fluidleitung (8) aufweist, die einen geschlossenen Kreislauf bildet, wobei wenigstens ein erster Abschnitt (9) der Fluidleitung (8) als Steigrohr mit einem oberen und einem unteren Ende ausgebildet ist, und wobei das untere Ende der Heizeinrichtung (7) zugeordnet ist.
Patent DE-102013211887-A1 (DE)
Title: Kolbenmaschine
Inventor: KOPP JEANNETTE
IPC: F16J10/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Kolbenmaschine, aufweisend eine Zylinderlauffläche 2, in der ein über ein Pleuel 6 mit einer Kurbelwelle verbundener Kolben 3 translatorisch auf und ab bewegbar ist, wobei der Kolben 3 zumindest eine umlaufende Kolbenringnut 7 aufweist, in die ein mit der Zylinderlauffläche 2 zusammenwirkender Kolbenring 5 eingesetzt ist. Erfindungsgemäß wird eine Kolbenmaschine bereitgestellt, deren Verschleißverhalten gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Zylinderlauffläche 2 eine verschleißmindernde Beschichtung 4 aufweist.
Patent DE-102013211971-A1 (DE)
Title: Transversalflussmaschine sowie Außenrotor und Innenrotor für eine solche Maschine
Inventor: GORKA MATTHIAS
IPC: H02K1/24
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es werden Rotoreinheiten für eine Transversalflussmaschine vorgeschlagen. Eine Außenrotoreinheit umfasst ein Flussleitmittel, welches einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden, in Richtung eines Stators der Transversalflussmaschine durchgehend geöffneten Kanal umfasst. Zusätzlich umfasst die erfindungsgemäße Außenrotoreinheit einen in den Kanal im Wesentlichen in Umfangsrichtung gewickelten ersten Teil einer Erregerwicklung, wobei die Erregerwicklung zur Erzeugung eines Erregerfeldes mittels elektrischen Stromflusses eingerichtet ist. Zusätzlich wird ein Innenrotor für eine Transversalflussmaschine, umfassend ein Flussleitmittel und eine um das Flussleitmittel gewickelte Erregerwicklung vorgeschlagen. Die Erregerwicklung umfasst weiter einen ersten Erregerwicklungsstrang und einen zweiten Erregerwicklungsstrang, wobei der erste und der zweite Erregerwicklungsstrang jeweils in radialer Richtung orientierte erste Erregerwicklungsabschnitte aufweisen und in axialer Richtung orientierte zweite Erregerwicklungsabschnitte aufweisen.
Patent DE-102013213328-A1 (DE)
Title: Mobile lenkbare Arbeitsmaschine
Inventor: GERNER ARMIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-07-08
Abstract: Mobile lenkbare Arbeitsmaschine (200) aufweisend wenigstens eine Radachse und wenigstens ein an der wenigstens einen Radachse angeordnetes Fahrzeugrad (204, 206), bei der an der wenigstens einen Radachse wenigstens ein elektromechanischer Aktuator (202) zum Stellen des wenigstens einen Fahrzeugrads (204, 206) angeordnet ist, um die Arbeitsmaschine (200) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102013214436-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Halbleiterstruktur, die silizidierte und nicht silizidierte Schaltkreiselemente umfaßt
Inventor: THURMER DOMINIC
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-07-24
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer Halbleiterstruktur, die mindestens ein erstes Schaltkreiselement und mindestens ein zweites Schaltkreiselement umfasst. Das erste Schaltkreiselement enthält ein erstes Halbleitermaterial und das zweite Schaltkreiselement enthält ein zweites Halbleitermaterial. Es wird eine dielektrische Schicht, die eine intrinsische elastische Spannung aufweist, gebildet. Die dielektrische Schicht umfasst einen ersten Teil über dem mindestens einen ersten Schaltkreiselement und einen zweiten Teil über dem mindestens einen zweiten Schaltkreiselement. Es wird ein erster Wärmebehandlungsprozess durchgeführt. Bei dem ersten Wärmebehandlungsprozess wird zumindest in dem ersten Halbleitermaterial durch einen Spannungsgedächtniseffekt eine intrinsische elastische Spannung erzeugt. Nach dem ersten Wärmebehandlungsprozess wird der erste Teil der dielektrischen Schicht entfernt. Es wird eine Schicht aus einem Metall gebildet und ein zweiter Wärmebehandlungsprozess durchgeführt. Bei dem zweiten Wärmebehandlungsprozess reagieren das Metall und das erste Halbleitermaterial chemisch miteinander und bilden ein Silizid. Der zweite Teil der dielektrischen Schicht verhindert im Wesentlichen eine chemische Reaktion zwischen dem zweiten Halbleitermaterial und dem Metall.
Patent DE-102013214684-A1 (DE)
Title: Direktkonvertierender Röntgendetektor
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: G01T7/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen direktkonvertierenden Röntgendetektor zur Detektion von Röntgenstrahlung, aufweisend einen zur Detektion der Röntgenstrahlung verwendeten Direktkonverter, mindestens einen zumindest teilweise in Strahlungsrichtung der Röntgenstrahlung vor dem Direktkonverter angeordneten Kollimator und mindestens eine Strahlungsquelle, welche seitlich des Direktkonverters angeordnet ist und den Direktkonverter mit einer zusätzlichen Strahlung indirekt bestrahlt, wobei der mindestens eine Kollimator auf einer dem Direktkonverter zugewandten Seite mindestens eine Reflexionsschicht aufweist, an welcher die zusätzliche Strahlung auf den Direktkonverter reflektiert wird, und aufweisend eine Kühlvorrichtung, durch welche die mindestens eine Strahlungsquelle kühlbar ist.
Patent DE-102013215174-A1 (DE)
Title: Röhrenförmiger Körper und Verbindung aus einem röhrenförmigen Körper und einer Welle
Inventor: HEEGE THOMAS
IPC: F16C33/62
Filed: 2013-08-01
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen röhrenförmiger Körper (1), welcher eine Bohrung (3) umfasst, die parallel zu einer Achse (5) des Körpers (1) angeordnet ist. Ferner umfasst der Körper (1) einen faserverstärkten Werkstoff, wobei der Werkstoff zumindest eine Faser (7) umfasst, die eine Länge aufweist und eine Matrix (9), in die die Faser (7) eingebettet ist. Die Faser (7) ist vorgespannt, sodass die Faser (7) um 0,1 % bis 2% gegenüber ihrer Länge in einem nicht vorgespannten Zustand verlängert ist.
Patent DE-102013215637-A1 (DE)
Title: Flexible Bedruckung von Behältern
Inventor: LAUTERBACH FLORIAN
IPC: B41J3/407
Filed: 2013-08-08
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken von Behältern, umfassend wenigstens eine Transportstrecke in der Behälter transportiert werden können und eine Vielzahl von Druckmodulen zum Bedrucken der Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Druckmodule Digitaldruckmodule sind und sich hinsichtlich ihrer Digitaldrucktechnik unterscheiden und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013223319-A1 (DE)
Title: Steuerung von emissionsrelevanten Funktionen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FREUND FLORIAN
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung der Ausführung einer Mehrzahl von Funktionen in einem Kraftfahrzeug beschrieben, wobei jede der Mehrzahl von Funktionen emissionsrelevant ist. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Erhalten einer Anforderung zur Ausführung von zumindest einer der Mehrzahl von Funktionen, (b) Erfassen eines Bedürfnisindikators für jede der Mehrzahl von Funktionen, wobei jeder Bedürfnisindikator indikativ ist für das Bedürfnis der jeweiligen Funktion, ausgeführt zu werden, (c) Berechnen einer Priorität für jede Funktion basierend auf einer vorbestimmten Basispriorität, die der Funktion zugeordnet ist, und dem für die Funktion erfassten Bedürfnisindikator, (d) Bestimmen, ob eine Ausführung der zumindest einen Funktion durch eine andere Funktion mit höherer Priorität ausgeschlossen ist, und (e) Erstellen von Freigabedaten, die indikativ dafür sind, welche der Mehrzahl von Funktionen ausgeführt werden dürfen. Des Weiteren werden eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102014000973-A1 (DE)
Title: Zugreifen auf einen Speicher mit Sicherheitsfunktionalität
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: G06F12/14
Filed: 2014-01-24
Abstract: Eine Speichervorrichtung enthält einen ersten Speicherteil und einen zweiten Speicherteil. Der zweite Speicherteil enthält eine Sicherheitsfunktionalität. Die Größe des ersten Speicherteils und die Größe des zweiten Speicherteils sind einstellbar.
Patent DE-102014002517-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Beheizung von Pipelines für den Fluidtransport
Inventor: KAUFMANN KLAUS-DIETER
IPC: F17D1/18
Filed: 2014-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beheizung, Warmhaltung und Wiedererwärmung von wärmeisolierten Pipelines für den Fluidtransport, insbesondere von zähen Erdölen zur Verbesserung der Transportfähigkeit aufgrund verringerter Viskosität, und zur Vermeidung einer Erdölverfestigung bei Unterschreitung des Stockpunkts. Zu diesem Zweck wird die Pipeline mit Heizstationen nach dem Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplung ausgestattet. Während die dort erzeugte elektrische Energie zur Versorgung benachbarter Abschnitte des elektrischen Pipeline-Begleitheizsystems dient, wird im Bereich jeder Heizstation die anfallende Wärme auf einen durch die Heizstation geleiteten Seitenstrom des Transportmediums übertragen, der danach wieder in den Haupt-Transportstrom zurückgeführt wird. Mit einem solchen Kombinationsverfahren werden Gesamt-Wirkungsgrade des beschriebenen Beheizungsverfahren von über 80%, bezogen auf die Heizenergie des eingesetzten Primär-Brennstoffs, z. B. Erdgas, möglich.
Patent DE-102014005712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten eines Hauptstromkreises
Inventor: DENK ARNOLD
IPC: H02J13/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Um in einer Vorrichtung zum Schalten eines Hauptstromkreises zur Stromversorgung eines Stromverbrauchers, z. B. dem Motor einer Wasserpumpe, einen Null-Verbrauch im Stand-by-Betrieb zu realisieren, wird die Steuerung eines Hauptschalters (8) im Hauptstromkreis (7) über Netzteil (13) mit Strom versorgt, wobei das Netzteil, wenn die Wasserpumpe nicht benötigt wird, abgeschaltet wird. Dazu ist ein Nebenschalter in Form eines Feldeffekttransistors (16) vorgesehen, der von einem Reedkontakt (18) in einem Strömungswächter an der Wasserleitung (2), die von der Wasserpumpe mit Wasser versorgt wird, gesteuert wird. Die Spannung, die das Netzteil (13) zur Stromversorgung der Steuerung (10) liefert, dient gleichzeitig als Steuersignal (20) für eine logische Schaltung (11) innerhalb der Steuerung (10), mit der der Hauptschalter (8) betätigt wird.
Patent DE-102014008996-A1 (DE)
Title: Geteiltes Doppelspurkranzrad für Schienen-,Zweiwege- und Straßenfahrzeue
IPC: B60B17/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Nachfolgend wird ein neuartiges Schienenführungssystem (DTS) beschrieben, dass es Schienenfahrzeugen und Zweiwegefahrzeugen ermöglicht auf existierenden Norm- bzw. Vignol-Schienen sicher und selbstständig zu fahren und ohne Fremdeinwirkung über existierenden Weichen die Richtung zu wechseln, unabhängig von der angetroffenen Weichenstellung. Das DTS tauscht die Rolle passives Fahrzeug/aktive Weiche um in die Rolle aktives Fahrzeug/passive Weiche. Existierende Weichen müssen nicht umgebaut, angepasst oder mit zusätzlichen Führungsschienen versehen werden. Das DTS-System besteht aus den neuartigen Komponenten DTS- geteiltes Doppelspurkranzrad (nachfolgend DTS-Rad genannt), DTS-Onboardmodul, DTS-Doppelrillenschiene (nachfolgend DTS-Schiene genannt) und DTS-Schieneninformationssystem. Kern des DTS Systems ist das geteilte DTS-Rad und das dazu gehörige DTS Onboard Modul, diese können auch alleine eingesetzt werden. Das DTS-Rad ist 100% kompatibel mit existierenden Schienensystemen. Zusätzlich können Straßenfahrzeuge mit dem DTS System ausgestattet werden um sich auf Straßen, die mit DTS-Schienen ausgestattet sind, zu virtuellen Züge zusammen zuschließen. Dabei muss die DTS-Schiene keine tragende Funktion erfüllen.
Patent DE-102014010697-A1 (DE)
Title: Wertdokument mit Wasserzeichen
Inventor: WEINGARTNER ARMIN
IPC: B42D25/333
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument, wie Banknote, Scheck, Pass oder dergleichen, umfassend ein Sicherheitspapier mit mindestens drei Kanten, wobei mindestens im Randbereich des Sicherheitspapiers wenigstens ein Kantenbereich zumindest teilweise mit mindestens einem echten Wasserzeichen versehen ist. Erfindungsgemäß führt das echte Wasserzeichen zu einer Erhöhung der Biegesteifigkeit des Sicherheitspapiers und zu einer Verlängerung der Umlaufzeit bei nur geringem Festigkeitsverlust des Sicherheitspapiers, wobei das Wasserzeichen parallel zu einer Kante des Sicherheitspapiers verläuft und relativ zu der Kante des Sicherheitspapiers eingerückt ist, zu der es parallel verläuft, und auch zu den restlichen Kanten des Sicherheitspapiers eingerückt ist.
Patent DE-102014011083-A1 (DE)
Title: Elektrogerät, insbesondere Umrichter
Inventor: MOMANN DIRK
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Elektrogerät, insbesondere Umrichter, aufweisend ein Gehäuse und ein Deckelteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil an dem Gehäuse des Elektrogerätes schwenkbar gelagert ist, wobei das Deckelteil in einer ersten Schwenkwinkelposition lösbar ist vom Gehäuse, wobei das Deckelteil in einer zweiten Schwenkwinkelposition verriegelbar ist am Gehäuse, indem das Deckelteil einen Zapfen aufweist, der in einem Lagerabschnitt, insbesondere einer Vertiefung, des Gehäuses aufgenommen ist, wobei der Zapfen in einer Querrichtung zur Schwenkachsrichtung weiter ausgedehnt ausgeformt ist als in einer zur Querrichtung und zur Schwenkachsrichtung senkrechten Richtung.
Patent DE-102014011347-A1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt dafür
Inventor: PAPE CARSTEN
IPC: B65D5/22
Filed: 2014-07-30
Abstract: Es wird eine Verpackung (110) aus einem faltbaren Material, insbesondere Wellpappe mit einem Boden (10, 11, 12, 13) beschrieben, der von über Biegelinien (2b, 3b, 4b, 5b) angelenkten Seitenwänden (2, 3, 4, 5) umgeben ist, an denen zur Bildung eines Deckels über erste weitere Biegelinien (2a, 3a, 4a, 5a) angelenkte Deckelklappen (6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, wobei zumindest zwei gegenüberliegende Deckelklappen (6, 8; 7, 9) zum Verschließen der Verpackung (110) in einer ersten Gebrauchsform ausgebildet sind. Die Verpackung (110) zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest zwei gegenüberliegende Deckelklappen (6, 8; 7, 9) über parallel zu den ersten weiteren Biegelinien (2a, 4a; 3a, 5a) vorgesehene zweite weitere Biegelinien (62b, 82b; 72b, 92b) in erste (61, 81; 71, 91) und zweite Deckelklappen-Abschnitte (62, 82; 72, 92) unterteilt sind und dass die zumindest zwei gegenüberliegenden Deckelklappen (6, 8; 7, 9) an ihren freien, den ersten weiteren Biegelinien (2a, 4a; 3a, 5a) gegenüberliegenden Rändern Laschen (14) aufweisen, mit denen sie zur Erzeugung einer zweiten Gebrauchsform an den ihnen zugeordneten Seitenwänden (2, 4; 3, 5) festlegbar sind. Ferner sieht die Erfindung einen Zuschnitt (100) für eine derartige Verpackung vor.
Patent DE-102014014889-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fassadenelementes aus Glas zur Abschirmung von Licht und Fassadenelement
Inventor: RAINER THOMAS
IPC: C03C27/12
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt in der Bereitstellung eines kostenärmeren Herstellungsverfahrens für Fassadenelemente aus Glas zur Abschirmung von Licht, das bevorzugt auch zu einer sonnenstandsabhängigen Lichtlenkung in das Gebäude hinein führt. Das erfindungsgemäße Herstellungsverfahren kombiniert die Vorteile des kostenarmen Herstellens von Sonnenschutzschichten auf Glas mit den abschattenden und lichtlenkenden Eigenschaften von z. B. perforierten Metallblechen durch den Einsatz von Lasertechnik. Mit Laserstrahlung können in Sonnenschutzschichten auf Glas Strukturen hergestellt werden, die auch den Lichteinfall in das Gebäude in Abhängigkeit vom Sonnenstand regulieren können.
Patent DE-102014015314-A1 (DE)
Title: Mittel zur unterstützenden Immunmodulation
Inventor: GOLD RALF
IPC: A61P37/02
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur unterstützenden Immunmodulation bei Autoimmunerkrankungen, enthaltend C3-C8-Carbonsäuren, ihre physiologisch vertretbaren Salze und/oder Ester mit C1-C8-Alkyalkoholen, deren Verwendung als unterstützende Immunmodulatoren bei Autoimmunerkrankungen sowie diese enthaltende Nahrungsergänzungsmittel mit immunmodulierender Wirkung.
Patent DE-102014015600-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Be- und Entlüftung der Räume eines Gebäudes
Inventor: RUCKSTUHL CLAUS
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Be- und Entlüftung der Räume (2, 3, 4) eines Gebäudes mit mehreren dezentralen Lüftungsvorrichtungen (6), von denen jeweils mindestens eine Lüftungsvorrichtung (6) in der Außenwand (5) eines zu belüftenden Raums (2, 3, 4) angeordnet ist, mit Sensoreinheiten (14), von denen jeweils eine Sensoreinheit in einem zu belüftenden Raum (2, 3, 4) angeordnet ist, und mit einer zentralen Steuervorrichtung (17). Dabei werden die von den einzelnen Sensoreinheiten (14) ermittelten raumspezifischen Luftparameter an die zentrale Steuervorrichtung (17) gesendet, und die zentrale Steuereinheit (17) ermittelt aus den ermittelten raumspezifischen Istparametern und den raumspezifischen Sollparametern ein Steuersignal für die Lüftungsvorrichtungen (6), das an diese gesendet wird. Zur Bündelung der Vorteile eines dezentralen Be- und Entlüftungssystems mit den Vorteilen eines zentralen Be- und Entlüftungssystems wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die zentrale Steuerungsvorrichtung (17) jedes Steuersignal zur eindeutigen Identifizierung mit einer den einzelnen Lüftungsvorrichtungen (6) zuordenbaren Kennzeichnung versieht, und die auf diese Weise entstehenden Datensätze an alle in Reichweite liegenden Lüftungsvorrichtungen (6) sendet. Im Weiteren prüft jede Lüftungsvorrichtung (6), ob ein empfangener Datensatz für die prüfende Lüftungsvorrichtung (6) selbst bestimmt ist, und sendet im Übrigen die empfangenen Datensätze von der prüfenden Lüftungsvorrichtung (6) an die übrigen Lüftungsvorrichtungen (6).
Patent DE-102014015946-A1 (DE)
Title: Kühlkanalabdeckung sowie mit einer Kühlkanalabdeckung versehener Kolben
Inventor: BOCZEK SASCHA-OLIVER
IPC: F02F3/22
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlkanalabdeckung (30) für einen Kolben (10) eines Verbrennungsmotors, die einander gegenüberliegende Stirnflächen (33, 34; 35, 36) aufweist, mit einem einen Einlassbereich (51) und einen Auslassbereich (52) aufweisenden Zuführelement (50) für Kühlöl, wobei das Zuführelement (50) in einer in der Kühlkanalabdeckung (30) vorgesehenen Öffnung (41, 42) aufgenommen und durch eine eingeklipste Rastverbindung an der Kühlkanalabdeckung (30) gehalten ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Zuführelement (50) am Einlassbereich (51) mindestens eine sich radial nach außen in Umfangsrichtung der Kühlkanalabdeckung (30) erstreckende Federlasche (54, 55) und am Auslassbereich (52) mindestens ein radial in Umfangsrichtung der Kühlkanalabdeckung (30) elastisches Rastelement (56, 57) aufweist, wobei die mindestens eine Federlasche (54, 55) an einer Stirnfläche (34; 36) und das mindestens eine Rastelement (56, 57) an der gegenüberliegenden Stirnfläche (33, 35) der Kühlkanalabdeckung (30) anliegen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kolben (10) mit einer derartigen Kühlkanalabdeckung (30).
Patent DE-102014017990-A1 (DE)
Title: Hochvoltkomponente für ein Fahrzeug, insbesondere ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug
Inventor: PABST MARKUS
IPC: G01R31/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltkomponente (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, mit einer Sensoreinrichtung (16), mittels welcher eine mechanische Beschädigung der Hochvoltkomponente (10) erfassbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (16) wenigstens Kammer (18) und zumindest einen Drucksensor (20) aufweist, mittels welchem eine durch eine mechanische Beschädigung der Hochvoltkomponente (10) bewirkte Änderung eines in der Kammer (18) herrschenden Gasdrucks erfassbar ist.
Patent DE-102014100070-A1 (DE)
Title: Schlitzventil und Substratbehandlungsanlage
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: F16K1/34
Filed: 2014-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlitzventil einer Substratbehandlungsanlage mit einer von Kammerwänden begrenzten Anlagenkammer, umfassend einen an einer Kammerwand anbringbaren Grundkörper (2) mit einer verschließbaren, schlitzförmigen Transferöffnung (21) zum Hindurchführen eines Substrats, wobei das Schlitzventil ein die Transferöffnung (21) begrenzendes schlauchförmiges Dichtelement (1) mit einem Hohlraum (11) aufweist, das zwei parallel zueinander verlaufende gerade Abschnitte (12) aufweist und dessen Innendruck einstellbar ist, sowie eine Substratbehandlungsanlage mit einem derartigen Schlitzventil.
Patent DE-102014102595-A1 (DE)
Title: Spiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER MARCUS
IPC: B60R1/06
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel (1) für ein Kraftfahrzeug. Um den Fahrkomfort im Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Spiegel zu verbessern, umfasst der Spiegel (1) einen Schwingungstilger (10).
Patent DE-102014105843-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: NIEDIEK CHRISTIAN
IPC: D06F33/43
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, aufweisend eine Reinigungsphase zum Reinigen eines Laugenbehälters (2) und/oder einer Außenseite einer in dem Laugenbehälter (2) drehbar gelagerten Trommel (14), wobei die Reinigungsphase die Schritte aufweist – Einlassen von Waschflüssigkeit in den Laugenbehälter (2), – Erzeugen von Ultraschall, und – Entfernen der Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (2). Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Waschmaschine.
Patent DE-102014109625-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: HANGMANN WERNER
IPC: F04D13/06
Filed: 2014-07-09
Abstract: Pumpenanordnung insbesondere für Wasser führende Reinigungsgeräte umfassend ein Antriebsmodul mit einem Stator, mit einem drehbar in Bezug zu dem Stator an einer Welle des Antriebsmoduls gehaltenen Rotor und mit einem den Stator jedenfalls abschnittsweise mantelseitig umgreifenden Gehäuse, umfassend ein an der Welle gehaltenes Pumpenrad zum Fördern von Flüssigkeit und umfassend eine Hydraulikeinheit mit einem Saugstutzen, über den die Flüssigkeit zu dem Pumpenrad zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebsmodul und der Hydraulikeinheit ein Adapter vorgesehen ist, welcher mit dem Antriebsmodul einerseits und der Hydraulikeinheit andererseits verbunden ist, welcher einen Spaltrohrtopf aufweist, der sich zwischen dem Rotor und dem Stator des Antriebsmoduls erstreckt und den Rotor auf einer dem Pumpenrad abgewandten Stirnseite umgreift, welcher einen sich auf einer dem Pumpenrad zugewandten Seite an dem Spaltrohrtopf anschließenden Spaltrohrflansch aufweist, wobei der Spaltrohrflansch jedenfalls abschnittsweise radial nach außen von dem Spaltrohrtopf abragt, welcher einen das Pumpenrad wenigstens teilweise mantelseitig umgreifenden und einen das Pumpenrad aufnehmenden Pumpenraum begrenzenden Rohrabschnitt aufweist und welcher einen an dem Rohrabschnitt angeformten Druckstutzen aufweist zum Abfördern der Flüssigkeit aus dem Pumpenraum.