baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011010823-A1 (DE)
Title: Wärmespeichermodul
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmespeichermodul, insbesondere zum Einsatz in der Klimatechnik, vorzugsweise im Fahrzeugbau, das einen ein Polymer aufweisenden Endlosstrang (12) aufweist, der mit einem Phasenwechselmaterial befüllt ist, wobei an zumindest einer Oberfläche des Endlosstranges Abstandhalter angeordnet sind und wobei der Endlosstrang entweder schlangenförmig gefaltet oder spiralförmig gewickelt ist, so dass durch die Abstandhalter eine Struktur gebildet wird, in der der größte Teil der Oberfläche des Endlosstrangs (12) von Luft umströmt werden kann.
Patent DE-102011012560-A1 (DE)
Title: Pumping system i.e. toothbrush filler, for filling toothbrush with paste, has piston and connecting channel arranged such that displacement of piston is allowed only in direction of outlet opening of storage chamber storing paste
IPC: A46B11/00
Filed: 2011-02-26
Abstract: The system has a storage chamber (5) for storing paste, where walls of the storage chamber are partially elastic for compression of volume of the storage chamber. A connecting channel (6) is connected with an outlet opening of the storage chamber, and a piston (8) is provided in the storage chamber for displacement of the paste toward the outlet opening. The piston and the connecting channel are arranged such that displacement of the piston is allowed only in the direction of the outlet opening of the storage chamber.
Patent DE-102011013536-A1 (DE)
Title: Nabe für ein Fahrrad
Inventor: SPAHR STEFAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2011-03-10
Abstract: Nabe mit einem Nabengehäuse, wobei das Nabengehäuse zwei Endeinheiten und ein rohrförmiges Mittelteil umfasst und wobei das Mittelteil zwischen den Endeinheiten angeordnet und daran aufgenommen ist. Wenigstens eine Endeinheit umfasst einen rohrförmigen Einsteckabschnitt, auf den das Mittelteil mit einem rohrförmigen Aufsteckabschnitt aufgesteckt ist. Der Einsteckabschnitt und der Aufsteckabschnitt überlappen sich in einem Überlappungsbereich.
Patent DE-102011051454-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung eines Anzeigemittels
Inventor: SOMMER TOMAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Steuerung einer Anzeigefläche, mit einer Anzeigefläche (11), insbesondere einer Projektionsfläche, zum Anzeigen einer Information, einem Anzeigemittel (12), insbesondere einem Bildprojektor, der dazu eingerichtet und vorgesehen ist, die Information auf der Anzeigefläche (11) anzuzeigen, einem Zeigemittel (13), mit einem Griffbereich zum Halten des Zeigemittels mit einer Hand einer Person, wobei das Zeigemittel (13) dazu eingerichtet und vorgesehen ist, einen auf der Anzeigefläche (11) angezeigten Zeiger durch Bewegen des Zeigemittels (13) mit der Hand auf der Anzeigefläche (11) zu steuern. Erfindungsgemäß weist das Zeigemittel (13) einen Strahlungserzeuger (206), der dazu eingerichtet und vorgesehen ist, einen Punkt (14) der Anzeigefläche (11) mit einer Strahlung zu bestrahlen, eine Erfassungseinheit (15), die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, ein Bild der Anzeigefläche (11) mit dem darauf befindlichen Punkt (14) zu erfassen, ein Auswertemittel (16), welches dazu ausgebildet ist, auf dem von der Erfassungseinheit (15) erfasstes Bild die Position des Punktes (14) auf der Anzeigefläche (11) zu ermitteln und eine Anzeigeeinrichtung (12), welche dazu ausgebildet ist, einen Zeiger auf der Anzeigefläche (11) an der ermittelten Position für die Person sichtbar anzuzeigen, auf. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Anzeigefläche (11).
Patent DE-102011052485-A1 (DE)
Title: Lamp for vehicle, has one functional area and another functional area, which are formed in housing, and are separated from each other by partially opaque wall which is impermeable for light beam
Inventor: MUEGGE MARTIN
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-08-08
Abstract: The lamp has a housing (1) with an opening (2), where a light source (5) is arranged in the housing for emitting a light beam. One functional area and another functional area are formed in the housing. The former functional area and the latter functional area are separated from each other by a partially opaque wall (7) which is impermeable for the light beam. The former functional area is formed as a light-procreative space (8) for the light source. The latter functional area is formed as a light distribution chamber (9) which is limited by a lens (3).
Patent DE-102011053775-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Nachweis von Tau-Proteinablagerungen im Auge
Inventor: KEMPE MICHAEL
IPC: A61B3/12
Filed: 2011-09-20
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Nachweis von gepaarten helikalen τ-Filamenten τ-PHF im Auge (100) bereitgestellt, bei welchen beispielsweise mittels einer Kameraeinrichtung (103) ein Übersichtsbild erstellt wird und mit einer Laserscannereinrichtung auf Basis des Übersichtsbildes identifizierte interessierende Bereiche abgerastert werden, um Fluoreszenz von an gepaarten helikalen τ-Filamenten (107) gebundenen Sonden (108) zu detektieren.
Patent DE-102011055284-A1 (DE)
Title: Implantierbare Druckmessvorrichtung
Inventor: HEGEMANN OLAF
IPC: A61B5/03
Filed: 2011-11-11
Abstract: Bei einer implantierbaren Druckmessvorrichtung, insbesondere zur Messung eines intracraniellen Drucks, wird zur Vereinfachung der Herstellung vorgeschlagen, dass die Druckmessvorrichtung ein Implantatgehäuse und einen in dem Implantatgehäuse angeordneten Druckmess-Sensor mit einer oder mehreren Druckmessdose(n) umfasst, wobei das Implantatgehäuse eine Öffnung aufweist, dass der Druckmess-Sensor mit einer direkt auf der oder den Druckmessdose(n) aufgebrachten Beschichtung versehen ist, dass der DruckmessSensor in dem Implantatgehäuse derart angeordnet ist, dass die Öffnung einem die Druckmessvorrichtung umgebenden Fluid einen unmittelbaren Zutritt zu der oder den Druckmessdose(n) schafft und somit der Umgebungsdruck direkt auf die beschichtete(n) Druckmessdose(n) des Druckmess-Sensors einwirkt, und dass die Beschichtung aus einem para-Xylylen-basierenden Polymermaterial hergestellt ist.
Patent DE-102011077469-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHAAF ULRICH
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-06-14
Abstract: Solarzellenmodul mit einer Mehrzahl von auf einem mechanischen Träger angeordneten und über auf den Solarzellen-Rückseiten verlaufende Verbindungsleiter in vorbestimmter Schaltungskonfiguration verschalteten Solarzellen, wobei zur Realisierung der Verbindungsleiter ein auf einer Oberfläche abschnittsweise eine Leitschicht aufweisendes und lokal mit den Solarzellen elektrisch kontaktiertes Verschaltungs-Trägersubstrat mit einer elektrisch isolierenden Tragschicht oder ein Stapel derartiger Trägersubstrate vorgesehen ist, welches/welcher mit Isolations-Abstandshaltern und/oder einer isolierenden Zwischenschicht zu den Solarzellen-Rückseiten verlegt ist, wobei mindestens ein Teil von Kontaktabschnitten zur Kontaktierung der Solarzellen und/oder zur lokalen Verbindung mehrerer Leitschichten des Stapels miteinander durch mit einer Leitpaste oder -tinte, die mit dem Material der oder jeder Leitschicht kompatibel ist, verfüllte Durchgangslöcher oder Sacklöcher im Verschaltungs-Trägersubstrat oder dem Stapel gebildet sind.
Patent DE-102011078008-A1 (DE)
Title: Use of extruded hollow chamber profile for manufacturing e.g. window, has weather exposed surfaces coated with white or clear lacquer containing UV absorber, where profile is used based on PVC composition containing titanium oxide
Inventor: EGER ARNO
IPC: B29C48/11
Filed: 2011-06-22
Abstract: The profile has weather exposed surfaces coated with white or clear lacquer containing a UV absorber, where the profile comprises titanium oxide content of less than 4.5 weight percentage. The profile is used based on PVC composition containing titanium oxide and exhibits gloss level greater than 50. The gloss level is measured at an angle of 60 degree according to DIN 67530. The profile uses average total solar radiation with intensity of 1700 kilowatt hours per meter square at a location.
Patent DE-102011081392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Leuchtweite zumindest eines Scheinwerfers und Verfahren zur Kalibrierung einer Lichtaussendung zumindest eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60Q1/10
Filed: 2011-08-23
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Bestimmung einer Leuchtweite zumindest eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Dabei umfasst das Verfahren (400) einen Schritt des Erkennens (410) zumindest eines Fahrbahnmarkierungsmerkmals, das von dem zumindest einen Scheinwerfer angestrahlt wird. Das Verfahren (400) weist auch einen Schritt des Ermittelns (420) eines Abstandes zwischen dem Fahrzeug und dem zumindest einen angestrahlten Fahrbahnmarkierungsmerkmal auf. Das Verfahren (400) weist ferner einen Schritt des Bestimmens (430) der Leuchtweite des zumindest einen Scheinwerfers unter Verwendung des ermittelten Abstandes auf.
Patent DE-102011086800-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugkofferhaltevorrichtung
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugkofferhaltevorrichtung mit einem Haltevorrichtungsgehäuse (12a–e), einem Kofferaufnahmebereich (14a–e) und zumindest einer Ladespule (16a–e), die dazu vorgesehen ist, in eine Richtung senkrecht zu einer Ladefläche (18a–e) des Haltevorrichtungsgehäuses (12a–e) eine Energie in den Kofferaufnahmebereich (14a–e) zu übertragen. Es wird vorgeschlagen, dass das Haltevorrichtungsgehäuse (12a–e) eine Kofferstützfläche (20a–e, 22c–d) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Stützkraft zumindest im Wesentlichen parallel zu der Ladefläche (18a–e) zu bewirken.
Patent DE-102011089536-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von bewegtem Flachmaterial
Inventor: NIEMANN JOCHEN
IPC: B27N3/18
Filed: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kühlung von bewegtem Flachmaterial (2) aus einem Gemisch von vorzugsweise mit Bindemittel versetzten lignozellulose- und/oder zellulosehaltigen Teilchen, insbesondere HDF- und UTHDF-Platten, bzw. MDF- und UTMDF-Platten, im Anschluss an einen heißen, verdichtenden Herstellungsprozess, wobei die Kühlung über wenigstens eine umlaufende, das Flachmaterial (2) im Betrieb in Laufrichtung über eine Länge von mindestens 100 mm kontaktierende Oberfläche eines umlaufenden Bandes (7) oder eines umlaufenden Walzenmantels eines Kühlelementes (4) vornehmbar ist, wobei das umlaufende Band (7) oder der umlaufende Walzenmantel auf der Innenseite mit einem Kühlfluid beaufschlagbar und unter einem Anpressdruck gegen das Flachmaterial (2) andrückbar ist. Um das Flachmaterial schneller weiterverarbeitbar zu machen, ist vorgesehen, dass mehrere Kühlelemente (4) hintereinander mit wenigstens einer dazwischen liegenden Temperaturausgleichszone (10) vorgesehen sind.
Patent DE-102011101442-A1 (DE)
Title: Carriage for tunneling device for positioning soil displacement hammer in starting pit, has hammer that is lowered by height adjusting unit at predetermined angle with respect to starting pit
Inventor: VOELKEL GERHARD DIPL ING
IPC: E21B7/20
Filed: 2011-05-12
Abstract: The carriage (1) has a receptacle (4) for soil displacement hammer (2), which is tilted by a biasing unit. The height of receptacle is adjusted independently of tilting unit by a height adjusting unit. A control unit (5) with crank is connected to hammer to control the operation of tilting unit and height adjusting unit at the surface of starting pit (3). The hammer is lowered by height adjusting unit at predetermined angle (alpha ) with respect to starting pit. Independent claims are included for the following: (1) drilling system; and (2) method for performing well bore from starting excavation with tunneling device.
Patent DE-102011101769-A1 (DE)
Title: Spindle motor for drive of hard disk drive assembly, has cylindrical plate that closes opening of base plate below fluid-dynamic bearing system
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2011-05-17
Abstract: The spindle motor has a base plate (10) with a cylindrical opening (11). A bearing bush (12) is arranged in the opening of the base plate. A shaft (14) is mounted rotatably with respect to the bearing bush. A rotor component (24) is driven by an electromagnetic drive system. The opening of the base plate below a fluid-dynamic bearing system is closed using a cylindrical plate (44). The height of the cylindrical plate is 30% of the outer diameter.
Patent DE-102011103217-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung, insbesondere für eine Stelleinrichtung zum Einstellen wenigstens eines variablen Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine sowie Stelleinrichtung mit einer solchen Getriebeeinrichtung
Inventor: HOFHEINZ WERNER
IPC: F16H1/28
Filed: 2011-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (10), insbesondere für eine Stelleinrichtung zum Einstellen wenigstens eines variablen Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Sonnenrad (14), mit wenigstens einem Planetenrad (16), welches mit dem Sonnenrad (14) über jeweilige Verzahnungen (28) im Eingriff steht, und mit zwei relativ zueinander um eine Drehachse (22) drehbaren Hohlrädern (18, 20), die über jeweilige Verzahnungen (30) mit dem Planetenrad (16) im Eingriff stehen, wobei mit dem um die Drehachse (22) drehbaren Sonnenrad (14) ein Antriebselement (38) drehfest verbunden ist, über welches das Sonnenrad (14) antreibbar ist und mittels welchem das Plantetenrad (16) in axialer Richtung auf wenigstens einer Stirnseite des Planetenrads (16) zumindest teilweise überdeckt ist, sowie eine Stelleinrichtung mit einer solchen Getriebeeinrichtung (10).
Patent DE-102011103452-A1 (DE)
Title: Carbonizing cellulose fibers, comprises introducing cellulose fibers in inert gas atmosphere, pre-heating cellulose fibers and drying, treating dried cellulose fibers to temperature, at which they carbonize, and cooling cellulose fibers
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: C10B47/00
Filed: 2011-06-04
Abstract: Carbonizing cellulose fibers, comprises (a) introducing the cellulose fibers in an inert gas atmosphere, (b) pre-heating the cellulose fibers and drying, (c) treating the dried cellulose fibers to a temperature, at which they carbonize under evolution of pyrolysis gas, (d) cooling the carbonized cellulose fibers, (e) obtaining the heat required for carrying out the steps (b) and/or (c) by burning a fuel gas, where the pyrolysis gas obtained in step (c) is used as combustion gas. An independent claim is also included for a plant for carbonizing the cellulose fibers, comprising (i) a furnace (2), whose inner chamber is filled with an inert gas, exhibiting (ia) a preheating section, in which the cellulose fibers are introduced into the inert gas atmosphere, and dried by heating, (ib) a carbonization section (10), in which the cellulose fibers are treated to a temperature, at which the carbonization takes place under the evolution of pyrolysis gas, (ic) a cooling section, in which the carbonized cellulose fibers are cooled to a temperature, at which self-ignition is prevented, and (id) a conveyor system, with which the cellulose fibers are passed through the preheating section, carbonization section and the cooling section, (ii) a heating device (16), which is fired with combustion gas, and provides the heat required in the preheating section and/or in the carbonization section, where the carbonization section of the furnace is connected with a combustion gas supply of the heating device such that the evolving pyrolysis gas can be used as combustion gas.
Patent DE-102011103670-A1 (DE)
Title: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement
Inventor: BLOEINK SABRINA
IPC: G05G1/08
Filed: 2011-06-08
Abstract: Beschrieben wird ein druck- und drehbetätigbares Bedienelement, mit einem Betätigungselement, welches mittels einer Lagerwelle an einem Lagerbock drehbar gelagert ist, mit wenigstens einem Schaltelement, welches durch eine Druckbetätigung des Betätigungselements betätigbar ist, mit einem Sensorelement zur Erfassung einer Drehbetätigung des Betätigungselements, mit einem mit der Lagerwelle verbundenen Rastrad, und mit einem federbelastetem Rastelement, welches mit einer Rastkontur des Rastrads zusammenwirkt und bei einer Druckbetätigung des Betätigungselements dessen Drehbeweglichkeit aufhebt, wobei das Rastelement als ein um ein Drehlager verschwenkbarer Hebel ausgebildet ist, der einen an der Rastkontur anliegenden Rastbolzen aufweist, und wobei eine Druckbetätigung des Betätigungselement einen Abschnitt des Hebels einem Gegenstand annähert, der den Verschwenkbereich des Hebels begrenzt.
Patent DE-102011111398-A1 (DE)
Title: Passenger car has rear seat row and luggage compartment that is arranged at seat row, where flap is mounted in luggage compartment floor or luggage compartment of lateral bounded side walls of passenger car
Inventor: GAC MICHAL
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-08-23
Abstract: The passenger car (1) has a rear seat row (2) and a luggage compartment (7) that is arranged at the seat row. The luggage compartment has a luggage compartment floor (8). A flap (13) is mounted in the luggage compartment floor or luggage compartment of lateral bounded side walls (11) of the passenger car. The flap is extended in transverse direction of the luggage compartment. Units are provided for establishing the flap in another end position. A small trunk area (14) is formed between the rear seat row and the flap. The small trunk area separated form a large trunk area (15).
Patent DE-102011112451-A1 (DE)
Title: Method for developing, testing and operating e.g. computer program, involves reading out procedure manual by data processing system for executing process steps by data processing system
Inventor: STELLMANN PATRIK
IPC: G06F9/44
Filed: 2011-09-06
Abstract: The method involves generating a program source code (44) of a computer program. An instance of the computer program is controlled by providing control data for influencing a program sequence. A test of the computer program is produced and/or executed with a test case (52). A consistency is tested and/or a consistency report is generated. A human-readable and/or machine-readable documentation (80) is generated. Data and/or information are combined in a procedure manual. The manual is read out by a data processing system for executing process steps by the processing system. The data processing system is selected from a group consisting of computer system, personal computer, mobile telephone, laptop, tablet computer, distributed processor system and client-server system. Independent claims are also included for the following: (1) a program product i.e. computer program product, for executing a method for developing, testing and operating computer program software (2) a data processing system.
Patent DE-102011118610-A1 (DE)
Title: Condensing boiler for biomass, pumps or sprays water in kettle in circulation through packed columns, so that large active phase boundary between gas fire and water is produced
Inventor: TEICHMANN BERND
IPC: F23B80/02
Filed: 2011-11-09
Abstract: The condensing boiler pumps or sprays water in a kettle in circulation through packed columns (4), so that large active phase boundary between gas fire and water is produced. The heat from a hot exhaust gas is transferred directly over a heat exchanger (5) coupled to a heating system. The ash and particles in the gas entering the bottom of the heat exchanger is removed.
Patent DE-102011119312-A1 (DE)
Title: Shift collar for use in sensor arrangement of gear box of motor car to detect rotation speed of counter-shaft, has set of internal gears arranged at collar, and sensing region arranged at collar and arranged radially offset from sensor
Inventor: SINGER JOHANN
IPC: F16D23/04
Filed: 2011-11-23
Abstract: The collar (10) has a set of internal gears (11) arranged at the collar. A sensing region (17) is arranged at the collar, and is arranged radially offset from a rotation speed sensor (15) of the collar, where the sensor is designed as a hall effect sensor or as a sensor based on an anisotropic magneto-resistive effect. The sensing region is formed in a layer that is embedded with the sensing elements, and is formed in a tooth of a sensor gearing (24). The sensing region is made of a magnetized region on the collar. Two sides of a driver groove (14) are provided with two sensing regions. Independent claims are also included for the following: (1) a sensor arrangement for a gear box (2) a gear box.
Patent DE-102011120407-A1 (DE)
Title: Spoke mounting arrangement for spoke of bicycle-spoke wheel, has one or multiple spoke nipples that are designed as two pieces, where separate guide element is built by central cone-shaped seat with outer peripheral
Inventor: FRIEBEL MORITZ
IPC: B60B1/04
Filed: 2011-12-08
Abstract: The spoke mounting arrangement has one or multiple spoke nipples (1) that are designed as two pieces. A separate guide element is built by a central cone-shaped seat (9) with an outer peripheral. The contact surfaces (2,11) are restored on a side averted from a rim base (4) by the central seat. A hub flange is aligned in position for incorporating a spring element (3). The spoke nipple interacts with a rim hole (5) in the rim base of a rim, and with a hub bore at the hub flange of a hub. One of the contact surfaces formed on a side of the spoke nipples faces the rim base or the hub flange.
Patent DE-102011120779-A1 (DE)
Title: Method for manually providing high-voltage supply for e.g. electric car, involves actuating relay to switch ON electrical connection between electric motor and energy store, based on manual input of operator
Inventor: BREUER ANDREAS
IPC: B60L3/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: The method involves using a relay (3) and a vehicle controller (2) to switch the electrical connection between the electric motor for drive of vehicle and the energy store. The relay is actuated to switch ON the electrical connection between the electric motor and the energy store, based on manual input of an operator (11). Independent claims are included for the following: (1) a control device; (2) a device for manually providing high-voltage supply for vehicle; and (3) a system for manually providing high-voltage supply for vehicle.
Patent DE-102011121832-A1 (DE)
Title: Inverter device for driving motor e.g. servomotor, has control unit that performs operating condition setting process around carrier frequency of pulse width modulation signal based on temperature information of semiconductor device
Inventor: MIZUNO HIROYUKI
IPC: H02M7/48
Filed: 2011-12-21
Abstract: The device has a generation unit that generates a pulse width modulation signal for power module (20). A determination unit (70,83) determines occurrence of abnormality or temperature irregularity and overcurrent irregularity in a semiconductor device (21). A temperature information provision unit (73) sends temperature information of the semiconductor device to a control unit (80). The control unit performs operating condition setting process around carrier frequency of the pulse width modulation signal based on temperature information of semiconductor device.
Patent DE-102011121870-A1 (DE)
Title: Magnetic sensor array structure has transmitter unit extended along circumferential direction of shaft so that axial movement of shaft is increased, and region of transmitter unit is located in detection area of sensor unit
Inventor: BUHL JOACHIM
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-12-21
Abstract: The magnetic sensor array structure (2) has shaft (3) to perform rotational movements within rotation angle range of less than 360[deg] . A sensor unit is arranged on the shaft. The magnetic transmitter unit (1) is arranged on an outer periphery of the shaft and extended along the circumferential direction of the shaft so that axial movement of the shaft resulting from the achievable axial extreme positions is increased at each of the rotational movement of the shaft position, and region of the transmitter unit is located in detection area of the sensor unit.