baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004025153-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-05-21
Granted: 2011-06-09
Abstract: Fahrzeugleuchte (10), die aufweist:  ein Halbleiterlichtemissionselement (102) auf einer Basisplatte (106) zur Erzeugung von Licht;  ein Dichtungsteil (108) aus einem Material, durch welches das Licht hindurchgeht, zum Abdichten des Halbleiterlichtemissionselementes (102);  ein Befestigungsteil (202) zur Befestigung des Halbleiterlichtemissionselementes (102) durch Einpassen des Halbleiterlichtemissionselementes aus einer sichtbaren Position, die eine Seite des Hableiterlichtemissionselementes einnimmt und die durch das Dichtungsteil (108) sichtbar ist, in eine Referenzposition, an welcher das Halbleiterlichtemissionselement angebracht werden soll, wobei das Befestigungsteil (202) Markierungen (210, 212) aufweist, die entsprechend der Referenzposition vorgesehen sind, um die Basisplatte (106) des Halbleiterlichtemissionselementes (102) einzupassen; und  ein optisches Teil (204, 256, 260) zur Erzeugung zumindest eines Teils einer Abschneidelinie, welche eine Grenze zwischen hell und dunkel eines Lichtverteilungsmusters (300) der Fahrzeugleuchte (10) festlegt, durch Projizieren der Form der einen Seite des Halbleiterlichtemissionselementes (102) aus der Fahrzeugleuchte (10) heraus.
Patent DE-102004026232-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer integrierten Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: RIEGER JOHANN
IPC: H01L21/283
Filed: 2004-05-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer integrierten Halbleiterschaltungsanordnung,  mit
den Schritten:  (A) Bereitstellen (S1) eines Halbleitermaterialbereichs
(20) mit einem ersten Halbleiterschaltungsbereich (31) und mit einem
zweiten Halbleiterschaltungsbereich (32), die im Halbleitermaterialbereich
(20) ausgebildet und mit einer Zwischenoxidschicht (ZWOX, 40) abgedeckt
werden, wobei in der Zwischenoxidschicht (ZWOX, 40) Kontaktstrukturen
(42) oder Ausnehmungen (42) ausgebildet werden, die bis zu ersten
Kontaktstellen (33) des ersten und bis zu zweiten Kontaktstellen
(34) des zweiten Halbleiterschaltungsbereichs (31, 32) reichen,  (B)
Ausbilden (S2) einer ersten Metallisierungsschicht (50) eines ersten
Metallmaterials (53) derart, dass zumindest die Kontaktstrukturen
(42) oder Ausnehmungen (42) gefüllt,
die ersten Kontaktstellen (33) des ersten Halbleiterschaltungsbereichs
(31) an die erste Metallisierungsschicht (50) mit ersten Kontakten
(51) angeschlossen, die zweiten Kontaktstellen (34) des zweiten
Halbleiterschaltungsbereichs (32) an die erste Metallisierungsschicht
mit zweiten Kontakten (52) angeschlossen und im Bereich und oberhalb
des ersten Halbleiterschaltungsbereichs (31) Metallisierungsbereiche
für Verdrahtungsleitbahnen
(55) ausgebildet werden,  (C) Ausbilden (S3)...
Patent DE-102004029946-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine, insbesondere Holzbearbeitungsmaschine
Inventor: WOELFLE PETER
IPC: B27C1/00
Filed: 2004-06-21
Granted: 2009-07-09
Abstract: Bearbeitungsmaschine, insbesondere Holzbearbeitungsmaschine zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken mit einem auf einer Welle gelagerten Bearbeitungswerkzeug und einer Werkstückauflage, wobei die Werkstückauflage zumindest zwei Auflageflächen (1, 2) aufweist, wovon wenigstens eine Auflagefläche (1) bezüglich der Welle (5) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Auflageflächen (1, 2) in Bewegungsrichtung (A–B) hintereinander angeordnet sind und die zweite Auflagefläche (2) bezüglich der ersten Auflagefläche winklig (C–D, E–F) verschiebbar ausgebildet ist, dass die Trennfugen der beiden Auflageflächen (1, 2) keilförmig verlaufen, und dass die erste Auflagefläche (1) in Richtung auf die Werkzeugwelle (5) und die zweite Auflagefläche (2) parallel zur Welle (5) verschiebbar sind.
Patent DE-102004037442-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von Abfall in einer thermischen Abfallbehandlungsanlage sowie thermische Abfallbehandlungsanlage
Inventor: HANSEN WERNER
IPC: F23G7/00
Filed: 2004-08-02
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur thermischen Behandlung von Abfall und/oder Ersatzbrennstoff
und/oder sonstigen thermisch behandelbaren Stoffen in einer einen
Rost (2) aufweisenden Brennkammer (3) einer thermischen Abfallbehandlungsanlage
(1) zur thermischen Behandlung von Abfall und/oder Ersatzbrennstoff
und/oder sonstigen thermisch behandelbaren Stoffen, mit Zuführungen
in die Brennkammer (3) von Primärluft
unterhalb des Rostes (2) und von Sekundärluft sowie von nach Nachschaltheizflächen (19)
nach der Brennkammer (3) der Abfallbehandlungsanlage (1) entnommenem
ungereinigtem rezirkuliertem Rauchgas (Rezigas) oberhalb des Rostes
(2), wobei die Sekundärluft
und das Rezigas mittels wenigstens einer Zweistromdüse (4) zugeführt wird,
wobei das Rezigas durch die jeweils zentrale Düse (4.1) der wenigstens einen Zweistromdüse (4) und
die Sekundärluft
durch die jeweils die zentrale Düse
(4.1) konzentrisch umfassende und einen Ringquerschnitt (15) bildende
Manteldüse
(4.2) der wenigstens einen Zweistromdüse (4) zugeführt wird
und der in die Brennkammer (3) austretende Sekundärluftstrahl den
Rezigasstrahl umhüllt.
Patent DE-102004037584-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit
Inventor: FRANKE TORSTEN
IPC: H02P6/20
Filed: 2004-08-03
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug umfassend
eine Synchronmaschine (6), eine Impulszählereinheit zur Erfassung der
Rotorposition während
des laufenden Betriebs der Synchronmaschine (6) sowie eine Steuereinheit
(100) zur Steuerung der Antriebseinheit, mit folgenden aufeinander folgenden
Verfahrensschritten:  – Erfassen
eines Inbetriebnahmewunsches in Abhängigkeit vom über den
Zündschlüssel veränderbaren
Betriebszustand Zündung
in einem ersten Schritt (S10),  – in einem zweiten Schritt
(S20) Abfrage, ob eine definierte Rotorlage der Synchronmaschine
(6) vorliegt, indem ein Speicher, in den aus dem vorangegangenen
Betriebszyklus die aktuelle Rotorlage bei Betriebsende abgelegt
wurde, ausgelesen wird, wobei bei Vorliegen der definierten Rotorlage
zum Starten des Fahrzeugs zu einem letzten Schritt (S100) verzweigt
wird, und wobei bei Nichtvorliegen einer definierten Rotorlage  – die Inbetriebsetzung
des Fahrzeugs durch zeitweise Unterbrechung des Zündstromkreises
in einem nachfolgenden Schritt (S30) ausgesetzt wird,  – in einem
nachfolgenden Schritt (S35) eine Reduzierung der auf die Rotorwelle
wirkenden Brems- und Schleppmomente...
Patent DE-102004037814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Folge von Zahlen
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: G06F7/58
Filed: 2004-08-04
Granted: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer Folge von Zahlen, mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Schieberegister (10) mit einer nichtlinearen Rückkopplungseinrichtung (101), einer ersten Anzahl von Speicherzellen (102) und einem ersten Ausgang (104), der mit der ersten Anzahl von Speicherzellen (102) durch eine erste Kopplungseinrichtung (103) gekoppelt ist, wobei die erste Kopplungseinrichtung (103) ausgebildet ist, um Ausgangsfolgen von Speicherzellen (102) der ersten Anzahl von Speicherzellen (102) zu kombinieren;  einem zweiten Schieberegister (20) mit einer nichtlinearen Rückkopplungseinrichtung, einer zweiten Anzahl von Speicherzellen und einem zweiten Ausgang (204), der mit der zweiten Anzahl von Speicherzellen durch eine zweite Kopplungseinrichtung (203) gekoppelt ist, wobei die zweite Kopplungseinrichtung (203) ausgebildet ist, um Ausgangsfolgen von Speicherzellen der zweiten Anzahl von Speicherzellen zu kombinieren; und  einer Kombinationseinrichtung (12) zum Kombinieren einer Datenfolge an dem ersten Ausgang (104) und einer Datenfolge an dem zweiten Ausgang (204), um die Folge von Zahlen zu erhalten.
Patent DE-102004038353-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen Schalter in einem Schaltwandler und Schaltungsanordnung mit einem Schaltwandler und einer Last
Inventor: FERY ANTOINE
IPC: H02M3/00
Filed: 2004-08-06
Granted: 2009-01-15
Abstract: Ansteuerschaltung
für einen
die Leistungsaufnahme regelnden Schalter (SW) in einem Schaltwandler,
der Eingangsklemmen (K1, K2) zum Anlegen einer Eingangsspannung
(Vin) und Ausgangsklemmen (K3, K4) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung
für eine Last
(Z) aufweist, wobei die Ansteuerschaltung (100) folgende Merkmale
aufweist:  – einen
ersten Eingang (K11) zum Zuführen
eines von der Ausgangsspannung (Vout) abhängigen Spannungsmesssignals
(Vs),  – eine
Fehlersignalerzeugungsschaltung (10), die ein Fehlersignal (S10)
durch Vergleich des Spannungsmesssignals (Vs) mit einem Referenzsignal
(Vref) erzeugt,  – eine
Filteranordnung (20), der das Fehlersignal (S10) zugeführt ist
und die ein erstes Regelsignal (S1) erzeugt,  – eine Ansteuersignalerzeugungsschaltung
(30), der das erste Regelsignal (S1) zugeführt ist und die abhängig von dem
ersten Regelsignal (S1) ein Ansteuersignal (PWM) für den Schalter
(SW) bereitstellt,  wobei die Filteranordnung (20) folgende
Merkmale aufweist:  – eine
erste Filteranordnung (21), der das Fehlersignal zugeführt ist
und die ein erstes Filter (22) und eine Überbrückungsschaltung...
Patent DE-102004039228-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: RIEBEL MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-08-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Kühlvorrichtung
für ein
elektronisches Bauelement mit  – einer Basisplatte (1) zum
Aufsetzen auf das zu kühlende Bauelement,  – einem
wärmeleitenden
Kern (2), der mit der Basisplatte (1) verbunden ist,  – einem
Lüfter
(8) mit einer Rotationsachse (10),  – einer Strömungsleitvorrichtung (3), die
Strömungsleitbleche
(4) aufweist,  wobei die Strömungsleitbleche
(4) mit dem Kern (2) verbunden sind und wobei der Kern (2) in Verlängerung
der Rotationsachse (10) des Lüfters
(8) in Richtung der Basisplatte (1) verläuft,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Strömungsleitbleche
(4) radial von dem Kern (2) wegführen
und in Richtung der Rotationsachse (10) schraubenförmig um
den Kern (2) gewunden sind.
Patent DE-102004054143-B4 (DE)
Title: Mittel, enthaltend aus Neemsamen, Neemöl, getrockneten Blättern oder Rinde von Neembaum gewonnene Wirkstoffe und Dicarbonsäurealkylester, zur Bekämpfung von tierischen oder pflanzlichen Schädlingen oder Krankheitserregern
Inventor: MEHLHORN HEINZ
IPC: A01P7/00
Filed: 2004-11-08
Granted: 2010-09-09
Abstract: Mittel, enthaltend aus Neemsamen, Neemöl, getrockneten Blättern oder Rinde von Neembaum gewonnene Wirkstoffe zur Bekämpfung von tierischen oder pflanzlichen Schädlingen, parasitischen oder mikrobiellen Krankheitserregern und Dicarbonsäurealkylester, ausgewählt aus dibasischen Estern der Adipin-, Bernstein- oder Glutarsäure oder Gemischen davon.
Patent DE-102004064184-B4 (DE)
Title: Filteranordnung und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ARNEGGER KLAUS
IPC: C09J5/10
Filed: 2004-03-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Filteranordnung, umfassend
 - ein hohlzylindrisches, zickzackförmig gefaltetes Filterelement (3) und
 - eine scheibenförmige Grundplatte (4), die mit dem Filterelement (3) verbunden ist,
 wobei das Filterelement (3) mittels einer schmelzenden Haftverbindung auf der Grundplatte (4) gehalten ist, wobei durch die schmelzende Haftverbindung ein Stofffluss (12) des Materials der Grundplatte (4) in die Falten des Filterelements (3) erreicht ist, derart, dass das Material des Filterelements (3) in das Material der Grundplatte (4) eingedrungen ist und die Schmelze zwischen den Falten hochgestiegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - auf der dem Filterelement (3) zugewandten Seite der Grundplatte (4) Rillen (10) angeordnet sind, die quer zu den Falten des Filterelements (3) verlaufen und die Oberfläche der Grundplatte (4) vergrößern, und
 - wobei das Filterelement (3) aus Filterpapier und die Grundplatte (4) aus Kunststoff ist, wobei das Filterelement (3) vor dem Herstellen der schmelzenden Haftverbindung auf den Rillen der Grundplatte (4) angeordnet ist und wobei die schmelzende Haftverbindung zwischen dem Material der Grundplatte (4) und den auf den Rillen der Grundplatte (4) angeordneten Falten des Filterelements (3) durch ein Verschmelzen oder Verschweißen der Grundplatte (4) mit dem Filterelement (3) mittels Infrarotstrahler hergestellt ist.
Patent DE-102005003017-B4 (DE)
Title: Metalldichtung
Inventor: HATAMURA KOICHI
IPC: F02F11/00
Filed: 2005-01-21
Granted: 2019-10-24
Abstract: Metalldichtung, bestehend aus ein- oder mehrschichtigen Dichtungsverbundplatten, die entsprechend des Brennerraums des Motors eine Öffnung ausbilden, und die aus einer oder mehreren Schichten aufgebaut sind, wobei bei zumindest einer der Dichtungsverbundplatten eine Wulst ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich zwischen Wulst (15) und Öffnung (11) bei der mit der Wulst ausgeführten Dichtungsverbundplatte oder auf einer Seite des Bereiches der gegenüber liegenden Dichtungsverbundplatte ein Anschlag (67, 17, 17A, 17B) an der Innenumfangsseite, welcher niedriger ist als die Wulst (15) und einen wellenförmigen Querschnitt hat, so entlang der Wulst (15) ausgebildet ist,dass der Anschlag (67, 17, 17A, 17B) an der Innenumfangsseite Wellenbereiche (16) aufweist, die jeweils einen Scheitel (16a), ein Tal (16c) und gegenüberliegende Schrägen (16b) aufweisen, unddass eine Nase (18) auf und entlang eines Abschnitts ausgebildet ist, so dass der Abschnitt, der mindestens eines von Scheitel (16a), Tal (16c), Scheitelseite der gegenüberliegenden Schrägen (16b) und Talseite der gegenüberliegenden Schrägen (16b) aufweist, in denen die Stressamplitude groß ist, dünnwandig ist,wobei die dünnwandigen und die dickwandigen Bereiche in jedem Wellenbereich (16) abwechselnd angeordnet sind, unddie dünnwandigen Bereiche härter sind als die dickwandigen Bereiche.
Patent DE-102005003480-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit Mitteln zum Verhindern einer Betauung
Inventor: TIKWE ANDREAS
IPC: F21V31/03
Filed: 2005-01-25
Granted: 2016-04-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer Lichtquelle, ein die Lichtquelle umgebendes Gehäuse (2) und zumindest einer Belüftungsöffnung (5), die seitlich am Gehäuse (2) angeordnet ist und die mit einem Belüftungsschnorchel (6) verbunden ist, der einen Luftansaugkanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Luftansaugkanal (8) Schikanen (10) angeordnet sind, die von Vorsprüngen gebildet sind, die wechselweise gegenüberliegend längs der Innenwandung des Luftansaugkanals (8) in den Luftansaugkanal (8) hineinragen und dass die Beleuchtungsvorrichtung (1) eine weitere Belüftungsöffnung hinten am Gehäuse (2) aufweist.
Patent DE-102005017361-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: ROHLFS MICHAEL DR
IPC: B60Q1/48
Filed: 2005-04-14
Granted: 2021-04-01
Abstract: Bedieneinrichtung (11) eines Fahrerassistenzsystems zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrerassistenzsystem eine Mehrzahl von Assistenzfunktionen und die Bedieneinrichtung (11) eine Anzeigeeinrichtung (12) aufweist, wobei die Bedieneinrichtung (11) zur Aktivierung einer bedingten ersten Assistenzfunktion dient, die eine Funktion mindestens einer weiteren zweiten Assistenzfunktion ist, und die Anzeigeeinrichtung (12) den Zustand der bedingten ersten Assistenzfunktion und den Zustand der mindestens einen weiteren zweiten Assistenzfunktion anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (11) durch einen Taster (11) mit integrierter Anzeigeeinrichtung (12) gebildet ist.
Patent DE-102005017538-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Temperaturkompensation eines Widerstands
Inventor: DENIER URS
IPC: H03F1/30
Filed: 2005-04-15
Granted: 2010-10-07
Abstract: Anordnung zur Temperaturkompensation eines Widerstands  – mit einem bezüglich des Widerstandswerts steuerbaren Widerstand (19'),  – mit einem Referenzwiderstand (29), der als geschaltete Kapazität ausgebildet ist,  – mit einem Vergleicher (27), der eingangsseitig mit dem steuerbaren Widerstand (19') und dem Referenzwiderstand (29) gekoppelt ist und der einen Ausgang zum Abgeben eines Fehlersignals hat, und  – mit einem Steuereingang am steuerbaren Widerstand (19'), der mit dem Ausgang des Vergleichers (27) zum Steuern des Widerstandswerts gekoppelt ist, wobei  – ein weiterer steuerbarer Widerstand (19) mit steuerbarem Widerstandswert vorgesehen und in einem Nutzsignalpfad angeordnet ist, und wobei  – der Ausgang des Vergleichers (27) zusätzlich mit dem weiteren, steuerbaren Widerstand (19) gekoppelt ist zur Steuerung von dessen Widerstandswert.
Patent DE-102005030484-B4 (DE)
Title: Elastischer Vliesstoff, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: GRYNAEUS PETER
IPC: D04H1/66
Filed: 2005-06-28
Granted: 2007-11-15
Abstract: Elastischer
Vliesstoff, der gekräuselte Fasern
und/oder gekräuselte
Filamente und gegebenenfalls ungekräuselte Fasern und/oder gegebenenfalls
ungekräuselte
Filamente aufweist, der an ausgewählten Stellen mit einem Bindemittel
verfestigt ist und der an weiteren ausgewählten Stellen nicht verfestigt
ist, wobei das Bindemittel Teilchen mit Füllmaterial enthält, und
wobei sich durch die kräuselnden
Fasern und/oder Filamente keine kompakten Punkte an den mit Bindemittel
verfestigten Stellen in der Fasermatrix ausbilden.
Patent DE-102005033695-B4 (DE)
Title: Kniefängerhaltestruktur eines Fahrzeuges
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B60R21/045
Filed: 2005-07-19
Granted: 2013-11-28
Abstract: Kniefängerstruktur eines Fahrzeuges, aufweisend: einen Querträger (1), einen an dem Querträger (1) angeschlossenen Mittelstützenhalter (4), ein erstes Kniefängerhalteteil (61) mit einem daran montierten Paneel (51) zur Absorption eines von dem Knie des Fahrers des Fahrzeuges darauf ausgeübten Stoßes, wobei das Kniefängerhalteteil (61) eine dreieckige Plattenform mit einem Scheitelabschnitt (61c), der mit dem Querträger (1) des Fahrzeuges gekuppelt ist, und zwei Seitenteilen aufweist, die sich um eine vorbestimmte Länge zu dem Knie des Fahrers hin erstrecken, wobei obere und untere Kniekontaktabschnitte (61a, 61b) an vorderen Endabschnitten der beiden Seitenteile ausgebildet und vertikal in einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet sind, und ein zweites Kniefängerhalteteil (63), das einen unteren Endabschnitt (63c), der mit dem Mittelstützenhalter (4) gekuppelt ist, und zwei Seitenteile aufweist, die sich um eine vorbestimmte Länge zu dem Knie des Fahrers hin erstrecken, wobei obere und untere Kniekontaktabschnitte (63a, 63b) an vorderen Endabschnitten der beiden Seitenteile ausgebildet und vertikal in einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Kniefängerhalteteil (61, 63) in einer vorbestimmten Richtung um einen vorbestimmten Winkel in Bezug auf eine Vertikalebene des Querträgers (1) geneigt sind, wobei vorbestimmte vordere Teile des unteren Kniekontaktabschnitts (61a, 63a) und des oberen Kniekontaktabschnitts (61b, 63b) des ersten Kniefängerhalteteils (61) oder des zweiten Kniefängerhalteteils (63) entgegengesetzt zueinander gebogen sind.
Patent DE-102005046053-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit einer Leiterplatte und einem Bauteil
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: H05K9/00
Filed: 2005-09-27
Granted: 2021-11-18
Abstract: Elektrische Vorrichtung (1) mit einer Leiterplatte (2) und einem Bauteil (3), welche über eine Klemmverbindung (4) mechanisch und elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Klemmverbindung (4) bauteilseitig als mindestens ein, einen Einklemmbereich (5A bis 5H) der Leiterplatte (2) wenigstens bereichsweise aufnehmender, federnd ausgebildeter und einstückig mit dem Bauteil (3) ausgeführter Haltebereich (6A bis 6H) ausgebildet ist,dass der mindestens eine Haltebereich (6A bis 6H) ein erstes Halteelement (7) mit einem ersten Anlagebereich (7A) aufweist, welches zu einem zweiten Haltelement (8) mit einem zweiten Anlagebereich (8A) beabstandet ausgeführt ist, wobei der erste Anlagebereich (7A) des ersten Haltelementes (7) und der zweite Anlagebereich (8A) des zweiten Haltelementes (8) jeweils auf einer dem anderen Haltelement (8 bzw. 7) zugewandten Seite des betreffenden Haltelementes (7 bzw. 8) ausgebildet ist und der Einklemmbereich (5A bis 5H) der Leiterplatte (2) in montiertem Zustand der Leiterplatte (2) zwischen den Anlagebereichen (7A, 8A) angeordnet ist,dass wenigstens ein mit einem der Anlagebereiche (8A) derart zusammenwirkender und in montiertem Zustand der Leiterplatte (2) auf der selben Seite der Leiterplatte (2) wie der damit zusammenwirkende Anlagebereich (8A) angeordneter dritter Anlagebereich (8B) vorgesehen ist, dass eine Lage der Leiterplatte (2) in Bezug auf die Anlagebereiche (7A, 8A) der Halteelemente (7, 8), zwischen welchen die Leiterplatte (2) mit ihrem Einklemmbereich (5A bis 5H) in montiertem Zustand eingeklemmt ist, durch Anlage der Leiterplatte (2) an den miteinander zusammenwirkenden Anlagebereichen (8A, 8B) des Bauteils (3) definiert ist unddass die Klemmverbindung (4) in dem mindestens einen Haltebereich (6A bis 6H) jeweils mit dem dritten Anlagebereich (8B) ausgeführt ist.
Patent DE-102005056837-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Befestigen eines fahrerseitigen Airbagmoduls in einem Fahrzeug
Inventor: JUNG EON JAE
IPC: B60R21/16
Filed: 2005-11-29
Granted: 2012-01-26
Abstract: Einrichtung zum Befestigen eines fahrerseitigen Airbagmoduls in einem Fahrzeug, aufweisend:  einen Modulträger (10), der an eine Basisplatte des Lenkrades anmontiert ist,  ein Verbindungsglied (20), das mit dem Modulträger (10) derart bewegbar gekuppelt ist, dass das Verbindungsglied (20) auf der Oberseite des Modulträgers (10) nach rechts bzw. nach links bewegt werden kann,  ein Hakenteil (30), das an der einen Seite des Modulträgers (10) und des Verbindungsglieds (20) mit dem Modulträger (10) und dem Verbindungsglied (20) gelenkig verbunden ist,  eine Bolzenkupplungseinheit (40) zum Betätigen der Bewegung des Verbindungsgliedes (20) nach rechts oder nach links, die an der dem Hakenteil (30) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, und  eine Montageplatte (50), die mittels des Hakenteils (30) und der Bolzenkupplungseinheit (40) an dem Modulträger (10) befestigt ist.
Patent DE-102005061460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Druck-oder Lackplatten
Inventor: HIRSCH MATHIAS
IPC: B41F27/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Druck- und Lackplatten auf einem Plattenzylinder einer Druckmaschine, mit einer feststehenden, eine Klemmfläche (13) aufweisenden oberen Klemmleiste (4) und einer unteren Klemmleiste (5), wobei die obere Klemmleiste (4) eine Deckleiste (6) und einen Grundkörper (7) aufweist und die Deckleiste (6) biegesteif, aber lösbar mit dem Grundkörper (7) verbunden ist, die untere Klemmleiste (5) aus Blattfederpaketen (5.1) besteht, die zur Realisierung einer Wechselposition auf Biegung beanspruchbar sind und deren obere Begrenzungsflächen mit der Klemmfläche (13) einen Klemmspalt (16) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfläche (16) höhenverstellbar ist, derart, dass die Deckleiste (6) unter Bildung einer Trennfuge (20) durch Passschrauben (19) mit dem Grundkörper (7) verbunden ist.