baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009006272-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und dessen Verwendung in einer Flüssigkristallanzeige
Inventor: CZANTA MARKUS DR
IPC: C09K19/34
Filed: 2009-01-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Flüssigkristallmedium, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der Formel I
     worin
 R 11  und R 12  unabhängig voneinander Alkyl, Alkoxy, fluoriertes Alkyl oder fluoriertes Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkenyl, Alkenyloxy, Alkoxyalkyl oder fluoriertes Alkenyl, Alkenyloxy oder Alkoxyalkyl mit 2 bis 7 C-Atomen,
 eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln II und III
     
     worin
 R 2  und R 3  unabhängig voneinander Alkyl, Alkoxy, fluoriertes Alkyl oder fluoriertes Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkenyl, Alkenyloxy, Alkoxyalkyl oder fluoriertes Alkenyl mit 2 bis 7 C-Atomen bedeuten, 
     unabhängig voneinander
     
     
     
     
     bedeuten
 L 21  L 22,  L 31  und L 32  unabhängig voneinander H oder F bedeuten,
 X 2  und X 3  unabhängig voneinander Halogen, halogeniertes Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 3 C-Atomen oder halogeniertes Alkenyl oder Alkenyloxy mit 2 oder 3 C-Atomen bedeuten,
 Z 3  -CH 2 CH 2 -, -CF 2 CF 2 -, -COO-, trans- -CH=CH-, trans--CF=CF-, -CH 2 O- oder eine Einfachbindung bedeutet und
 l, m, n und o unabhängig voneinander 0 oder 1 bedeuten, und
 eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der der Formeln IV und VI 
     worin
 R 41  und R 42  unabhängig voneinander die in Anspruch 2 für R 2  angegebene Bedeutung besitzen,
     unabhängig voneinander und bei zweifachem Auftreten von
     auch diese unabhängig voneinander
     
     
     oder
     bedeuten,
 Z 41  und Z 42  unabhängig voneinander und bei zweifachem Auftreten von Z 41  auch diese unabhängig voneinander -CH 2 CH 2 -, -COO-, trans- -CH=CH-, trans- -CF=CF-, -CH 2 O-, -CF 2 O-, -C=C- oder eine Einfachbindung bedeuten und
 p 0, 1 oder 2 bedeutet,
 
     worin
 R 61  und R 62  unabhängig voneinander die für R 2  angegebene Bedeutung besitzen,
     und bei zweifachem Auftreten bei jedem Auftreten unabhängig voneinander
     
     oder
     bedeutet,
 Z 61  und Z 62  unabhängig voneinander und bei zweifachem Auftreten von Z 61  auch diese unabhängig voneinander -CH 2 CH 2 -,-COO-, trans- -CH=CH-, trans- -CF=CF-, -CH 2 O-, -CF 2 O- oder eine Einfachbindung bedeuten und 
 r 0, 1 oder 2 bedeutet, enthält.
Patent DE-102009015562-B4 (DE)
Title: Fluidfilter, Filtervorrichtung und Filterverfahren
Inventor: LANDESBERGER CHRISTOF
IPC: B01D35/143
Filed: 2009-03-30
Granted: 2014-09-25
Abstract: Fluidfilter mit einer Filtermembran (12) mit einer ersten Hauptseite (12a) und einer der ersten Hauptseite (12a) gegenüber liegenden zweiten Hauptseite (12b) und einer Vielzahl von Mikroporen (14), die sich zwischen der ersten Hauptseite (12a) und der zweiten Hauptseite (12b) erstrecken; und einer ersten Elektrodenstruktur (16a), die die Filtermembran (12) an der ersten Hauptseite (12a) teilweise bedeckt, so dass eine Mehrzahl von Abschnitten (24a) der ersten Hauptseite (12a) mit einem jeweiligen Teil der Mikroporen (14) freiliegt und die Abschnitte (24a) eine maximale Ausdehnung in lateraler Richtung von 10 μm bis 1 mm aufweisen, wobei die erste Elektrodenstruktur (16a) eine erste strukturierte Elektrodenschicht (18a) aufweist, und wobei die Filtermembran (12) elektrisch leitfähig ist oder mit einem elektrisch leitfähigen Material beschichtet ist und eine weitere Elektrode bildet, und die erste Elektrodenstruktur (16a) ein Stabilisierungselement (20a) aufweist, das zwischen der ersten strukturierten Elektrodenschicht (18a) einerseits und der ersten Hauptseite (12a) andererseits angeordnet ist, so dass vermittels Anlegens einer Spannung zwischen der ersten Elektrodenschicht (18a) als einer ersten Elektrode und der weiteren Elektrode ein elektrisches Feld mit einem Streufeld (60a) erzeugbar ist, dessen Feldlinien einen an die Mehrzahl von Abschnitten (24a) an der ersten Hauptseite (12a) angrenzenden Raum (22a) durchdringen.
Patent DE-102009015830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Röntgeneinrichtung während der Aufnahme einer Abfolge von zweidimensionalen Bildern zur Nachverfolgung eines im Rahmen eines minimalinvasiven Eingriffs genutzten medizinischen Instruments
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61B6/02
Filed: 2009-04-01
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Röntgeneinrichtung während der Aufnahme einer Abfolge von zweidimensionalen Bildern zur Nachverfolgung eines im Rahmen eines minimalinvasiven Eingriffs genutzten medizinischen Instruments, wobei – wenigstens ein wenigstens die zwei zuletzt aufgenommenen, aufeinanderfolgenden Bilder im Hinblick auf die Lokalisierung des Instruments beurteilender, die Entwicklung der Qualität der Lokalisierung des Instruments beschreibender Vergleichswert ermittelt wird, – abhängig von dem Vergleichswert wenigstens ein Aufnahmeparameter für die Aufnahme wenigstens des folgenden Bildes angepasst wird, wobei zur Ermittlung des Vergleichswertes ein Zuverlässigkeitsmaß eines das Instrument in einem Bild hervorhebenden und/oder lokalisierenden Algorithmus verwendet wird, wobei der Vergleichswert durch Subtraktion der zwei aufeinanderfolgenden Bildern zugeordneten Zuverlässigkeitsmaße und/oder durch Vergleich von gleitenden Mittelwerten des Zuverlässigkeitsmaßes ermittelt wird und wobei bei Überschreitung eines Mindestwerts für das Zuverlässigkeitsmaß bezüglich des letzten aufgenommenen Bilds oder des gleitenden Mittelwerts des Zuverlässigkeitsmaßes bezüglich des letzten aufgenommenen Bildes, – wenn die Differenz zwischen den Zuverlässigkeitsmaßen oder den Mittelwerten einen Schwellwert überschreitet, falls das Zuverlässigkeitsmaß oder der Mittelwert steigt, die Dosis am Detektor proportional zur Differenz erniedrigt wird, und falls das Zuverlässigkeitsmaß oder der Mittelwert fällt, die Dosis am Detektor proportional zur Differenz erhöht wird, – wenn die Differenz den Schwellwert unterschreitet, die Dosis am Detektor um einen vorbestimmten kleinen Wert erniedrigt wird.
Patent DE-102009018395-B4 (DE)
Title: Dichtstopfen
Inventor: HOFMANN JUERGEN
IPC: B62D25/24
Filed: 2009-04-22
Granted: 2011-02-10
Abstract: Dichtstopfen (10) zur Abdichtung einer Öffnung (12) in einem Bauteil (14) einer Fahrzeugkarosserie, mit einem Dichtungselement (24) aus einem flexiblen Kunststoff, das mit einer konusförmig ausgebildeten ersten Dichtlippe (26) auf der Rückseite (30) des Bauteils (14) verrastet und die Öffnung (12) verschließt, wobei das Dichtungselement (24) mehrere Federelemente (34) aufweist, die in Umfangsrichtung paarweise gegenüberliegend angeordnet sind und in montiertem Zustand des Dichtstopfens (10) am Rand (29) der Öffnung (12) anliegen, und wobei der Dichtstopfen (10) einen Stützkörper (16) aus einem harten Kunststoff aufweist.
Patent DE-102009026707-B4 (DE)
Title: Anordnung mit zumindest einer Klauenkupplung
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H63/30
Filed: 2009-06-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Anordnung mit zumindest einer Klauenkupplung zum schaltbaren Koppeln und Entkoppeln einer Welle eines Automatgetriebes in Planetenbauweise mit zumindest einem Bauteil, wobei die Welle mit einem Bauteil eines Planetenradsatzes (4) verbindbar ist, und wobei die Klauenkupplung zentrisch im Wesentlichen innerhalb eines Sonnenrades (3) des Planetenradsatzes (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass über die Klauenkupplung als Welle eine Antriebswelle (1) mit einem Hohlrad (2) des Planetenradsatzes (4) schaltbar verbindbar ist.
Patent DE-102009030950-B4 (DE)
Title: Druckbehälter mit einer Dichtung
Inventor: ESTES JUDSON B
IPC: F16J15/12
Filed: 2009-06-29
Granted: 2011-05-26
Abstract: Druckbehälter (1) für ein gasförmiges Medium mit einer Entnahmevorrichtung (2) und einer ringförmig umlaufenden Dichtung (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Dichtung (4) einen U-förmigen Querschnitt aufweist und die Dichtung (4) eine Ausnehmung (5) aufweist,  wobei die Ausnehmung (5) radial zum Inneren des Druckbehälters (1) weist,  wobei die Ausnehmung (5) vom Inneren des Druckbehälters (1) her mit Gasdruck beaufschlagt ist zum Erzeugen einer Dichtwirkung.
Patent DE-102009036039-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GAUGLER BERND
IPC: C25B13/00
Filed: 2009-08-03
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte (1), wobei in mindestens zwei Lagen (2, 3) jeweils mindestens eine erste und eine zweite Erhebung/Vertiefung (2a, 2b, 3a, 3b) eingeformt werden, und die Lagen (2, 3) aufeinander positioniert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Erhebung/Vertiefung (2a) der ersten Lage (2) und die erste Erhebung/Vertiefung (3a) der zweiten Lage (3) im vollständig positionierten Zustand der Lagen (2, 3) ineinander greifen. und sich in einer Ebene E1 formschlüssig berühren und dass die zweite Erhebung/Vertiefung (2b) der ersten Lage (2) und die zweite Erhebung/Vertiefung (3b) der zweiten Lage (3) im vollständig positionierten Zustand der Lagen (2, 3) ineinander greifen und sich in einer Ebene E2 nur abschnittsweise in mindestens zwei Abschnitten (30b, 31b) berühren, wobei die Berührungsstellen (30b, 31b) so angeordnet sind, dass sie auf beiden Seiten einer virtuellen Gerade 5b, die in Hauptrichtung der Erhebung/Vertiefung 3b der zweiten Lage (3) verläuft, liegen und in der Ebene E2 kein Formschluss zwischen den Erhebungen/Vertiefungen 2b und 3b eintritt, derart, dass im vollständig positionierten Zustand keinerlei Ausgleichsbewegung zwischen den Lagen in Richtung der virtuellen Geraden durch die beiden Berührstellen mehr möglich ist, wohingegen eine Ausgleichsbewegung zwischen den Lagen in Richtung senkrecht zu dieser virtuellen Geraden im Rahmen der Größenverhältnisse der beiden zweiten Erhebungen/Vertiefungen zueinander sehr wohl möglich ist, und wobei diese Lagen (2, 3) mittels stoffschlüssiger Verfahren miteinander gefügt werden und wobei die Erhebungen/Vertiefungen mindestens einer Lage in komplementären Erhebungen/Vertiefungen (6c, 6f) einer Fixiervorrichtung (6) gehalten sind.
Patent DE-102009044387-B4 (DE)
Title: LED-Außenleuchte
Inventor: ALBERT DIETER
IPC: F21W131/10
Filed: 2009-11-02
Granted: 2017-05-24
Abstract: Außenleuchte (10) zur Beleuchtung von Verkehrswegen, Gehwegen, Plätzen, Gebäuden, Außenanlagen und dergleichen entsprechend einem ausgewählten Beleuchtungsprofil, enthaltend ein Gehäuse und in dem Gehäuse angeordnete Leuchtmittel in Form von LEDs und gekrümmten Reflektoren zum Beeinflussen der von den LEDs emittierten Strahlung derart, dass das ausgewählte Beleuchtungsprofil erzeugt wird, wobei (a) die LEDs in einer linearen und gemeinsam anschließbaren LED-Anordnung zusammengefasst sind, (b) zwei LED-Anordnungen gemeinsam mit zwei Reflektoren ein als Ganzes montierbares Modul bilden, (c) mehrere gleichartige Module in dem Gehäuse montiert sind, und (d) die zwei Reflektoren eines Moduls zusammen mit den LED-Anordnungen auf einer Basis montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass (e) jeder der zwei Reflektoren eines Moduls zwei Schenkel aufweist, die unterschiedlich lang sind, (f) jeder der zwei Reflektoren eines Moduls eine im Querschnitt parabelförmig gekrümmte Parabolrinne mit zwei Schenkeln und einer gemeinsamen Brennlinie bildet, ist, und die LED-Anordnung in der Brennlinie der zugehörigen Parabolrinne angeordnet ist, und (g) die LED-Anordnungen in der Brennlinie im äußeren Randbereich des Moduls vorgesehen sind, und sich die Strahlengänge der LED-Anordnungen eines Moduls kreuzen.
Patent DE-102009060735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion einer Fehlstelle in einem Bauteil
Inventor: KALMS MICHAEL
IPC: G01C3/00
Filed: 2009-12-29
Granted: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung (1, 11) zur Detektion einer Fehlstelle (56) in einem Bauteil (19), insbesondere zur Lokalisation einer bereichsweisen Ablösung einer Deckschicht (22, 23) von einem Sandwichbauteil (20), mit einem Gehäuse (41) und mit einer auf das Bauteil (19) aufsetzbaren Unterdruckkammer (2, 17, 18) mit mindestens einem Auflager (50) und einer umlaufenden Dichtung (3), wobei die Unterdruckkammer (2, 17, 18) mittels eines Unterdruckerzeugers (47) mit einem Druck von bis zu –0,9 bar beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdruckkammer (2, 17, 18) mit einer strahlungsdurchlässigen Scheibe (45) zum Gehäuse (41) hin abgeschlossen ist und oberhalb der Scheibe (45) mindestens ein innerhalb einer Messfläche (27, 36) positionierbarer Lasertriangulationssensor (5, 6, 12–15, 44) als optischer Entfernungsmesser angeordnet ist, um insbesondere mindestens einen Anhebungswert der Deckschicht (22, 23) berührungslos zu ermitteln, wobei eine Vorrichtung zur Bewegung des mindestens einen Lasertriangulationssensors (5, 6, 12–15, 44) über die Messfläche (27, 36) hinweg vorgesehen ist.
Patent DE-102010010594-B4 (DE)
Title: Kühlkreislauf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HONZEN MATTHIAS
IPC: F01P3/02
Filed: 2010-03-08
Granted: 2014-10-09
Abstract: Kühlkreislauf (1) für eine Brennkraftmaschine (2), aufweisend eine Brennkraftmaschine (2) mit mindestens einem Zylinderkopf (3) und einem Kurbelgehäuse (4), eine Kühlmittelpumpe (5), einen Hauptwärmetauscher (6) und einen Abgaskühler (7), wobei sich der Kühlkreislauf (1) stromab der Kühlmittelpumpe (5) zwischen einer Verzweigungsstelle (A) und einer Verbindungsstelle (B) aufteilt, so dass der mindestens eine Zylinderkopf (3) in einem Zylinderkopf-Zweigkreislauf (8) und das Kurbelgehäuse (4) in einem, zu dem Zylinderkopf-Zweigkreislauf (8) parallel verlaufenden, Kurbelgehäuse-Zweigkreislauf (9) eingebunden ist, wobei der Abgaskühler (7) im Zylinderkopf-Zweigkreislauf (8) stromab des mindestens einen Zylinderkopfes (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein als unterdruckbetätigtes Drehventil ausgebildetes Absperrventil (10) im Kurbelgehäuse-Zweigkreislauf (9) zwischen Kurbelgehäuse (4) und Verbindungsstelle (B) angeordnet ist.
Patent DE-102010018460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung wenigstens einer Änderung einer tubulären Gewebestruktur eines Lebewesens, Recheneinheit und Datenträger
Inventor: BERNHARDT DOMINIK
IPC: G06T15/00
Filed: 2010-04-27
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Ermittlung wenigstens einer Änderung einer tubulären Gewebestruktur (A) eines Lebewesens (P) von einem ersten zu einem zweiten, von dem ersten verschiedenen Zeitpunkt, bei dem – in einem bereitgestellten ersten, zu dem ersten Zeitpunkt erzeugten Volumendatensatz und in einem bereitgestellten zweiten, zu dem zweiten, von dem ersten verschiedenen Zeitpunkt erzeugten Volumendatensatz der tubulären Gewebestruktur (A) des Lebewesens (P) jeweils die Mittellinie (M1, M2) der tubulären Gewebestruktur (A) bestimmt wird, – in dem ersten Volumendatensatz und in dem zweiten Volumendatensatz der tubulären Gewebestruktur (A) jeweils die Innenwand (I1, I2) und/oder die Außenwand (A1, A2) der tubulären Gewebestruktur (A) bestimmt werden, – die tubuläre Gewebestruktur (A) des ersten Volumendatensatzes und die tubuläre Gewebestruktur (A) des zweiten Volumendatensatzes anhand ihrer Mittellinien (M1, M2) miteinander registriert werden, – entlang der Mittellinie (M1) der tubulären Gewebestruktur (A) des ersten Volumendatensatzes und entlang der Mittellinie (M2) der tubulären Gewebestruktur (A) des zweiten Volumendatensatzes jeweils der minimale und/oder der maximale Durchmesser der Innenwand (dI1min, dI2min, dI1max, dI2max) und/oder jeweils der minimale und/oder der maximale Durchmesser der Außenwand (dA1min, dA2min, dA1max, dA2max) der tubulären Gewebestruktur (A) ermittelt werden und bei dem – zur Ermittlung der wenigstens einen Änderung der tubulären Gewebestruktur (A) entlang der tubulären Gewebestruktur (A) an miteinander korrespondierenden Positionen der Mittellinien (M1, M2) der tubulären Gewebestruktur (A) des ersten Volumendatensatzes und der tubulären Gewebestruktur (A) des zweiten Volumendatensatzes wenigstens eine Änderung des minimalen und/oder des maximalen Durchmessers der Innenwand (ΔdImin, ΔdImax) und/oder wenigstens eine Änderung des minimalen und/oder des maximalen Durchmessers der Außenwand (ΔdAmin, ΔdAmax) der tubulären Gewebestruktur (A) ermittelt wird.
Patent DE-102010018819-B4 (DE)
Title: Oberflächenmeßgerät
Inventor: MUELLER RUBIN
IPC: G01B5/20
Filed: 2010-04-29
Granted: 2012-01-19
Abstract: Oberflächenmessgerät, mit einem Tastkopf zur Antastung einer Oberfläche eines Werkstücks an einer Messstelle, mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung der Messstelle, wobei die Beleuchtungseinrichtung ein lichtleitendes Bauteil und eine in das lichtleitende Bauteil einstrahlende Lichtquelle aufweist und wobei das lichtleitende Bauteil durch ein Funktionsbauteil des Oberflächenmessgerätes gebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsbauteil ein Schutzelement (10) zum Schutz des Tastkopfes (6) vor Berührung ist.
Patent DE-102010022791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Darstellung einer bewegten Struktur durch ein Rotationsangiographie-Verfahren
Inventor: LAURITSCH GÜNTER DR
IPC: G06T7/20
Filed: 2010-06-04
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur dreidimensionalen Darstellung einer bewegten Struktur durch ein Rotationsangiographie-Verfahren, bei welchem von einer Bildaufnahmeeinheit (2 bis 4) während eines Rotationslaufs eine Reihe von Projektionsbildern aus unterschiedlichen Aufnahmewinkeln zur 3-D-Datenerfassung aufgenommen wird, wobei aus den Projektionsbildern dreidimensionale Bilddaten rekonstruierbar sind, mit folgenden Schritten: a) Durchführung eines kontinuierlichen Rotationslaufs bei gleichzeitiger Aufnahme zumindest eines EKG, b) Erzeugung eines dreidimensionalen rekonstruierten Referenzbildes und c) Rekonstruktion dreidimensionaler Bilddaten der bewegten Struktur aus den in dem Schritt a) erfassten Daten bei Verwendung des Referenzbildes aus b) unter Durchführung einer Schätzung und Korrektur der Bewegung mit elastischen Verformungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erzeugung des dreidimensionalen rekonstruierten Referenzbildes gemäß Schritt b) durch eine erste Korrektur der Bewegung der bewegten Struktur mit affinen Transformationen erfolgt, so dass man ein vorkorrigiertes Referenzbild erhält.
Patent DE-102010025346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Funkfernsteuern eines mobilen Bremsprobegerätes
Inventor: SCHNEBERGER JENS
IPC: B60T17/22
Filed: 2010-06-28
Granted: 2012-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fernsteuern eines mobilen Bremsprobegerätes. Sie besteht aus einer Fernwirkeinheit und einer Motoreinheit, einem mobilen Kommunikationsendgerät und einer Datenfernübertragungseinrichtung. Die Fernwirkeinheit steuert und überwacht die Motoreinheit anhand von Befehlen, die ihr von dem mobilen Kommunikationsendgerät durch die Datenfernübertragungseinrichtung übermittelt werden. Die Motoreinheit bedient dabei direkt oder indirekt die zur manuellen Bedienung des Bremsprobegerätes vorgesehenen Bedienelemente.
Patent DE-102010027264-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: MEINDLHUMER WILHELM
IPC: A01B73/00
Filed: 2010-07-15
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere in Form einer Kreiselegge bzw. einer Sämaschine umfassend eine Kreiseleggeneinheit, mit zumindest einem Arbeitsorgan zur Bodenbearbeitung sowie zumindest einem dem Arbeitsorgan zugeordneten Prallelement für das Bearbeitungsgut, wobei das Prallelement mittels einer Hubschwenkvorrichtung um eine im Wesentlichen liegende, in Fahrtrichtung weisende und/oder zum Prallelement etwa parallele Hubschwenkachse aus einer abgesenkten Arbeitsstellung in eine angehobene Transportstellung verbringbar ist. Erfindungsgemäß besitzt die Hubschwenkvorrichtung für das Prallelement eine Winkelsteuervorrichtung, die das Prallelement beim Verbringen von Arbeitsstellung in Transportstellung und/oder umgekehrt in einer im Wesentlichen aufrechten Ausrichtung hält. Das Prallelement ändert hierdurch selbst während des Stellvorgangs seine Winkelstellung zum Boden nicht wesentlich.
Patent DE-102010028809-B4 (DE)
Title: Wärmeisolatormontageaufbau
Inventor: YAMAGIWA ICHIRO
IPC: F01N13/14
Filed: 2010-05-10
Granted: 2013-04-11
Abstract: Wärmeisolatormontageaufbau mit einem Abgasrohr (12), das so angeordnet ist, dass wenigstens ein Abschnitt des Abgasrohrs (12) über einer unteren Fläche (11) eines Fahrzeugkörpers positioniert ist; einem ersten Schildabschnitt zum Abdecken einer oberen Fläche des Abgasrohrs (12) über der unteren Fläche (11) des Fahrzeugkörpers; und einem Paar zweiter Schildabschnitte, die sich nach unten unter die untere Fläche (11) des Fahrzeugkörpers von beiden Enden des ersten Schildabschnitts in der Umfangsrichtung des Abgasrohrs (12) erstrecken, wobei der erste Schildabschnitt und die zweiten Schildabschnitte ein inneres plattenartiges Bauteil (141), das dem Abgasrohr (12) gegenüberliegt, und ein äußeres plattenartiges Bauteil (142) haben, das an einer entgegengesetzten Seite des Abgasrohrs (12) in Bezug auf das innere plattenartige Bauteil (141) angeordnet ist, um dem inneren plattenartigen Bauteil (141) gegenüberzuliegen, ein Raum (S1, S3, S5–S9) zwischen dem inneren plattenartigen Bauteil (141) und dem äußeren plattenartigen Bauteil (142) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102010028983-B4 (DE)
Title: Zweidimensionale Berührungssensoren
Inventor: SLEEMAN PETER
IPC: G06F3/044
Filed: 2010-05-14
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Berührungen auf einem Berührungssensor, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Erfassen eines Rahmens von Berührungssignalwerten von Erfassungsknoten eines Berührungssensors mit einem zweidimensionalen Array aus Erfassungsknoten, die über eine Erfassungsfläche verteilt sind,Verarbeiten der Berührungssignalwerte, um wenigstens eine Berührung in dem Rahmen zu erfassen, wobei jede Berührung durch eine zusammenhängende Gruppe von einem oder mehreren Erfassungsknoten gebildet wird,Berechnen der Berührungsposition auf der Erfassungsfläche für jede Berührung durch das Verarbeiten der Berührungssignalwerte der Berührung,Berechnen eines Berührungswinkels, der die Ausrichtung der Berührung auf der Erfassungsfläche angibt, für jede Berührung durch das Verarbeiten der Berührungssignalwerte der Berührung,Ausgeben von Rahmendaten für jeden Rahmen einschließlich der Berührungsposition und des Berührungswinkels,Berechnen eines Berührungs-Elliptizitätsfaktors, der die Länge der Form der Berührung angibt, für jede Berührung durch das Verarbeiten der Berührungssignalwerte der Berührung,Ausgeben des Berührungs-Elliptizitätsfaktors für jeden Rahmen als Teil der Rahmendaten,Verarbeiten der Rahmendaten über der Zeit,Identifizieren von Gesten aus den Rahmendaten unter Verwendung eines Gestenverarbeitungs-Algorithmus, wobei der Gestenverarbeitungs-Algorithmus eine Erkennung für wenigstens eine Geste enthält, die den Berührungswinkel und den Berührungs-Elliptizitätsfaktor gemeinsam verarbeitet, wobei die Größe des Berührungs-Elliptizitätsfaktors verwendet wird, um die Winkelpräzision des Berührungswinkels zu bestimmen, undAusgeben von Gestendaten.
Patent DE-102010039545-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Bewegungen eines Objekts sowie Sensorsystem und Handgerät hierfür
Inventor: HEIM AXEL
IPC: H03K17/955
Filed: 2010-08-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Bewegungen eines Objektes relativ zu einem kapazitiven Sensorsystem, welches zumindest eine erste Sensorelektrode umfasst. Der zeitliche Verlauf von ersten Sensordaten wird mit einem zeitlichen Verlauf erster Referenzdaten verglichen. Ferner wird detektiert, ob der Vergleich des zeitlichen Verlaufes der ersten Sensordaten mit dem zeitlichen Verlauf der ersten Referenzdaten zumindest ein vorbestimmtesÜbereinstimmungskriterium erfüllt. Sind dieÜbereinstimmungskriterium erfüllt, wird ein Kalibriervorgang des kapazitiven Sensorsystems eingeleitet. Des Weiteren wird ein kapazitives Sensorsystem, welches zumindest eine Sensorelektrode umfasst wobei das Sensorsystem angepasst ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen. Ferner wird ein elektrisches Gerät, insbesondere elektrisches Handgerät, mit einem erfindungsgemäßen kapazitiven Sensorsystem bereitgestellt.