baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013952-A1 (DE)
Title: Filterelement, Filtervorrichtung, Filtergehäuse und Dichtung
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M37/42
Filed: 2016-11-23
Abstract: Filterelement (14) für eine Filtervorrichtung (10) für Fluid, insbesondere Luft, Öl, Kraftstoff, Wasser, Harnstoffwasserlösung oder dergleichen, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, eine Filtervorrichtung (10), ein Filtergehäuse (12) und eine Dichtung (50) beschrieben. Das Filterelement (14) weist wenigstens einen Filterbalg (78) mit wenigstens einem Filtermedium (80) und wenigstens eine Dichtung (50) auf. Die Dichtung (50) weist einen bezüglich einer gedachten Achse (20) des Filterelements (14) radial inneren Dichtungsabschnitt (68), welcher die Achse (20) umfangsmäßig zusammenhängend umgibt, und einen bezüglich der Achse (20) radial äußeren Dichtungsabschnitt (64) auf, welcher bezüglich der Achse (20) radial außerhalb des von dem inneren Dichtungsabschnitt (68) umgebenden Bereichs bezüglich der Achse (20) wenigstens teilumfänglich verläuft. Das wenigstens eine Filtermedium (80) umgibt einen Elementinnenraum (82) des wenigstens einen Filterbalgs (78) bezüglich der Achse (20) umfangsmäßig. Die wenigstens eine Dichtung (50) ist an einer bezüglich der Achse (20) axial Stirnseite des wenigstens einen Filterbalgs (78) angeordnet. Wenigstens mit dem inneren Dichtungsabschnitt (68) umgibt die wenigstens eine Dichtung (50) wenigstens einen mit dem Elementinnenraum (82) verbundenen Element-Fluiddurchlass (72) des Filterelements (14) für Fluid bezüglich der Achse (20) umfangsmäßig.
Patent DE-102016015451-A1 (DE)
Title: Trinkreduzierer
Inventor: RAUSCH ANDREAS
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-12-27
Abstract: Trinkreduzierer, der eine Scheibe aufweist, die zumindest eine erste Öffnung und vorzugsweise eine zweite Öffnung aufweist, wobei die erste Öffnung auf einer Seite der Öffnung eine halbkreisförmige Erhöhung in Form einer Wulst aufweist, die die erste Öffnung zum Mittelpunkt der Scheibe an einer Seite begrenzt.
Patent DE-102016101893-A1 (DE)
Title: Montagesystemelement mit Montageplatte
IPC: E06B1/60
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Montagesystemelement (2) mit Montageplatte (4) zur Verbindung eines in einer Maueröffnung zu montierenden Bauelements mit einem Mauerwerk. Um ein Montagesystemelement zu entwickeln, das eine einfache und beschädigungsfreie Befestigung des Montagesystemelements und der Montageplatte im Mauerwerk und damit eine Verbindung des Bauelements mit dem Mauerwerk auch dann ermöglicht, wenn nur Mauersteine mit einem großen Hohlraumanteil und/oder weichere Steinarten wie beispielsweise solche aus Porenbeton im Mauerwerk verwendet werden, wird vorgeschlagen, dass das Montagesystemelement (2) eine mauerwerksseitige Auflageplatte (6) mit einem laibungsseitigen Rand (8) und zumindest einem mauerflächenseitigen Rand (10) aufweist, wobei die Dicke der Auflageplatte (6) maximal der Dicke einer Mauerfuge entspricht, und am mauerflächenseitigen Rand (10) oder am laibungsseitigen Rand (8) der Auflageplatte (6) ein davon abstehendes Halteprofil (12) mit einem Verbindungssteg (14) und einer darauf aufgesetzten und seitlich über den Verbindungssteg (14) überstehenden Verbindungsschiene (16) ausgebildet ist, das der Verbindung mit einer daran festlegbaren Montageplatte (4) dient.
Patent DE-102016102617-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Positionsmelderatenbestimmung
Inventor: RORK JOSEPH PAUL
IPC: H04W4/021
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, eine Geofence-Definition zu empfangen, die einen geografischen Umkreis oder Punkt definiert. Der Prozessor ist außerdem dazu konfiguriert, eine Fahrzeuglokation zu empfangen. Des Weiteren ist der Prozessor dazu konfiguriert, eine Entfernung von der Fahrzeuglokation zu einem nächsten Geofence-Punkt zu bestimmen und eine Melderate zu bestimmen, die auf der Basis der Nähe zu dem Geofence variiert. Der Prozessor ist außerdem dazu konfiguriert, eine Fahrzeuglokation in Intervallen zu melden, die durch die Melderate definiert werden.
Patent DE-102016110384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Halbleiterbauelementdesign und zur Halbleiterbauelementherstellung sowie entsprechende Halbleiterbauelemente
Inventor: KÜSEL ANDREAS
IPC: H01L21/822
Filed: 2016-06-06
Abstract: Es werden Verfahren zum Design von Halbleiterbauelementen, zur Fertigung von Halbleiterbauelementen sowie entsprechende Halbleiterbauelemente bereitgestellt. Dabei werden Kapazitätsstrukturen entweder mit einem Versorgungsnetz gekoppelt, oder sie werden zur Behebung von Designverletzungen verwendet.
Patent DE-102016111465-A1 (DE)
Title: Kettenrad mit verjüngtem ringförmigem Abschnitt
Inventor: DOMIN RAINER
IPC: F16H55/30
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kettenrad mit einem Zahnkranz und einem Radkörper mit Befestigungsöffnung, insbesondere für einen Verbrennungsmotor. Es soll möglichst eine gewichtsreduzierende Konstruktion erzielt werden. Hierzu ist der Radkörper zumindest in einem ringförmigen Abschnitt gegenüber dem Zahnkranz in der Dicke verjüngt ausgebildet, wobei in diesem Abschnitt speichenförmige Stege in vorgegebenem Abstand zueinander angeordnet sind. Die Stege sind zumindest in einem Abschnitt verjüngt und weisen im am Zahnkranz angebrachten Kopfbereich kerbarme Übergänge auf. Die Erfindung bezieht sich auch auf die Verwendung eines Kettenrads in einem Verbrennungsmotor sowie auf ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Kettenrades.
Patent DE-102016112002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines physikalischen Parameters eines kompressiblen Mediums mit einem Messaufnehmer vom Vibrationstyp und Messaufnehmer zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01N9/32
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen der Dichte und/oder des Massedurchflusses eines kompressiblen Mediums mit einem Messaufnehmer vom Vibrationstyp mit mindestens zwei Oszillatoren die jeweils durch ein Paar von Messrohren gebildet sind, wobei die Paare von Messrohren strömungstechnisch parallel angeordnet sind, wobei die beiden Oszillatoren voneinander unabhängige Oszillatorschwingungen mit voneinander verschiedenen Eigenfrequenzen fi,j für einander entsprechenden Schwingungsmoden aufweisen, wobei der Index i den Schwingungsmode bezeichnet und der Index j den Oszillator bezeichnet, also fi,1 ≠ fi,2, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bestimmen der Werte der Eigenfrequenzen fi,j von zumindest zwei unterschiedlichen Oszillatorschwingungen; Bestimmen zumindest zweier vorläufiger Dichtemesswerte anhand der Werte der Eigenfrequenzen fi,j; Bestimmen eines Korrekturterms für einen der vorläufigen Dichtemesswerte und/oder für einen vorläufigen Durchflussmesswert anhand der vorläufigen Dichtemesswerte und der Werte der Eigenfrequenzen fi,j;
Patent DE-102016113478-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung zweier Streckenführungselemente, Streckenführungselement und Streckenführungsbausatz
Inventor: CZAK RAINER ANDREAS
IPC: F16B5/07
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ein Verbindungselement (1) zur Verbindung zweier Streckenführungselemente (30) weist eine dreieckförmige Grundform mit einer Basisseite (2) und zwei Kathetenseiten (3, 4) auf, wobei zumindest eine Kathetenseite (3, 4) eine Ausnehmung (20, 20') zur Aufnahme eines Stegs (31, 32) oder Vorsprungs eines Streckenführungselements (30) aufweist.
Patent DE-102016114346-A1 (DE)
Title: Optisches System mit einem Lichtleiter und mit einem stoffschlüssig am Lichtleiter angebundenen Körper
Inventor: FLEGER MARKUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Optisches System (1) mit einem Lichtleiter (10) und mit einem stoffschlüssig mit dem Lichtleiter (10) verbundenen Funktionskörper (11) sowie Verfahren hierzu, wobei zur verbesserten Verbindung zwischen dem Lichtleiter (10) und dem Funktionskörper (11) eine Bondverbindung vorgesehen ist.
Patent DE-102016115730-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: MIKOLAJEWSKI SERGEJ
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-08-24
Abstract: Luftausströmer (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem rohrartigen Luftausströmer-Endrohr (20), in dem mindestens eine Luftleitklappe (28) angeordnet ist, und mit einem an das Luftausströmer-Endrohr (20) fluidisch anschließenden, rohrartigen Luftausströmer-Trägerrohr (22), wobei das Luftausströmer-Endrohr (20) im Crash-Fall gegenüber dem Luftausströmer-Trägerrohr (22) verschiebbar ist, wobei das Luftausströmer-Endrohr (20) und das Luftausströmer-Trägerrohr (22) in einer einzigen Gleitebene (GE) aneinander anliegen, wobei die Gleitebene (GE) zur Querebene (QE) gekippt ist, wobei im Crash-Fall sich das Luftausströmer-Endrohr (20) entlang der Gleitebene (GE) relativ zum Luftausströmer-Trägerrohr (22) verschiebt.
Patent DE-102016118743-A1 (DE)
Title: Bodenstartgerät für Flugzeuge und andere Fluggeräte
Inventor: ECKHOFF DETLEV
IPC: B64F1/34
Filed: 2016-10-04
Abstract: Bodenstartgerät zum Starten und Warten von Strahltriebwerken von Flugzeugen und anderen Fluggeräten, wobei mindestens ein Verdichter zur Erzeugung von Luft vorgesehen ist und eine Spannungsversorgung zur Versorgung elektrischer Verbraucher. Das vorgeschlagene Bodenstartgerät treibt den Verdichter mit mindestens einem Elektromotor an, wobei dieser Elektromotor die elektrische Energie zum Betrieb aus einer Hochspannungsbatterie entnimmt. Die Elektromotoren wiederum treiben dann den Verdichter an, welcher aus Umgebungsluft Druckluft erzeugt, die zum Starten und Warten der Strahltriebwerke von Flugzeugen und andern Fluggeräten benötigt wird. Ebenso kann bei einer entsprechenden Batteriekapazität das Bodenstartgerät über die Spannungsversorgung elektrische Verbraucher dieser Flugzeuge und andere Fluggeräte versorgen.
Patent DE-102016119895-A1 (DE)
Title: Auf Röntgen basierende IC-Materialtablett-Detektionsvorrichtung
Inventor: LIU JUN
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine auf Röntgen basierende IC-Materialtablett-Detektionsvorrichtung, umfassend eine Basis, eine bewegliche Tischplatte, einen Ausgabeteller, einen Aufnahmeteller und eine Vorschubanordnung, wobei die bewegliche Tischplatte beweglich an der Basis installiert ist, und wobei an die bewegliche Tischplatte eine Antriebsvorrichtung der Tischplatte angeschlossen ist, und wobei der Ausgabeteller und der Aufnahmeteller zugeordnet an beiden Seiten der beweglichen Tischplatte angeordnet sind, und wobei an den Ausgabeteller und den Aufnahmeteller jeweils ein Antriebsmotor zum Antreiben zur Bewegung angeschlossen ist, und wobei auf der beweglichen Tischplatte eine Verbindungsplatte zwischen dem Ausgabeteller und dem Aufnahmeteller angeordnet ist, und wobei an der Verbindungsplatte eine Vorschubanordnung angeordnet ist, und wobei das IC-Materialtablett vom Ausgabeteller herausgeführt und eine Materialaufnahme über die Vorschubanordnung durch den Aufnahmeteller durchgeführt ist. Die IC-Materialtablett-Detektionsvorrichtung verwendet einen Aufnahme- und Ausgabemechanismus, der einem Filmspielstil ähnlich ist, das Lichtrohr und der Flachdetektor zum Röntgen sind jeweils oberhalb und unterhalb der Seitenfläche des IC-Materials angeordnet, dadurch wird nicht nur die Detektionseffizienz verbessert; sondern wird die Detektionsgenauigkeit auch erhöht, so dass die Fehlbeurteilungsrate während des Detektionsprozesses erheblich reduziert wird.
Patent DE-102016121881-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuersystem
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Fahrzeug mit einer Kraftmaschine zur Lieferung von Antriebsdrehmoment und einem Bremssystem zur Lieferung von Bremsmoment wird bereitgestellt. Das Fahrzeug ist außerdem mit einer Steuerung versehen, die dazu programmiert ist, die Fahrzeuggeschwindigkeit durch Steuern der Kraftmaschine und/oder des Bremssystems auf eine Zielgeschwindigkeit zu begrenzen, um das Ausgangsdrehmoment zu modifizieren, wobei die Zielgeschwindigkeit abhängig von einer Bremspedalposition und einem Zwischenraumabstand zwischen dem Fahrzeug und einem äußeren Gegenstand ist.
Patent DE-102016122617-A1 (DE)
Title: Heißgetränkeautomat mit Brühkammer-Erkennungsmitteln
Inventor: BAPAT ANIKET
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkeautomaten (4), insbesondere Teeautomaten, eingerichtet zur automatischen Zubereitung von Heißgetränken, insbesondere Teegetränken, mit einem Grundgerät (8), das eine Brühkammer-Aufnahme (10) aufweist, in die eine separate Brühkammer (6, 54a-c) zum Brühen des Heißgetränks einsetzbar ist, wobei der Heißgetränkeautomat (4) Brühkammer-Erkennungsmittel (20) aufweist, die dazu eingerichtet sind, eine vorgegebene Brühkammer-Kennung (26, 56a-c) einer in die Brühkammer-Aufnahme (10) eingesetzten Brühkammer (6, 54a-c) zu erfassen und zu erkennen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System (2, 52) umfassend einen solchen Heißgetränkeautomaten (4) sowie ein Verfahren (30, 70) zur Steuerung eines solchen Heißgetränkeautomaten (4).
Patent DE-102016124668-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung einer innerhalb eines Gehäuses angeordneten optischen Einheit einer Kamera sowie Kamera mit dieser Vorrichtung
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Ausrichtung einer innerhalb eines Gehäuses (24, 54, 72) angeordneten optischen Einheit (12) einer Kamera (52, 70), relativ zu einem Montageort der Kamera, mit einem Einstellmittel (14) dessen Betätigungsteil (16) mit einem Tragteil (20) der optischen Einheit (12) wirkverbunden ist, wobei das Betätigungsteil (16) außerhalb des Gehäuses (24, 54, 72) und das Tragteil (20) innerhalb des Gehäuses (24, 54, 72) angeordnet sind, und dass Betätigungsteil (16) und das Tragteil (20) jeweils zumindest an ihren einander zugewandten Seiten einen diametral magnetisierten Magneten (18, 22) umfassen.Es ist vorgesehen, dass es sich um eine Rückspiegel-Kamera (52), Seiten- und/oder Rückfahrkamera (70) für Straßen und/oder Schienenfahrzeuge handelt.
Patent DE-102016201795-A1 (DE)
Title: Verbindungselement mit Schaumkernpuffer zum Fügen von mindestens zwei Fügeteilen
Inventor: BEHRENDT REINER NICO
IPC: B29C65/60
Filed: 2016-02-05
Abstract: Um ein Verbindungselement zum Fügen von mindestens zwei Fügeteilen, wobei zumindest eines der beiden Fügeteile einen faserverstärkten Kunststoff aufweist, in Bezug auf die Festigkeit des resultierenden Bauteils weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, ein expandierbares oder bereits expandiertes, schaumartiges Material derart auszubilden und derart innerhalb einer Kavität durch das Verbindungselement hindurch anzuordnen, dass das expandierbare oder bereits expandierte, schaumartige Material vor und/oder nach der Wärmeeinwirkung von in die Kavität eindringendem Material des ersten Fügeteils zusammenpressbar ist bzw. zusammengepresst wird.
Patent DE-102016202140-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: MAIER JOHANNES
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Kurbelgehäuse (4), in dem zumindest eine Brennkammer (8) mit einem Frischgaseinlass (20) und mit einem Abgasauslass angeordnet ist, eine Frischluftzuleitung (18) zur Zuführung von Frischluft aus der Umgebung zum Frischgaseinlass (20) sowie eine Kurbelgehäuseentlüftung (12) mit einem Entlüftungsanschluss (14), an dem eine erste Entlüftungsleitung (16) angeschlossen ist, die einen Innenraum (6) des Kurbelgehäuses (4) mit der Frischluftzuleitung (18) verbindet, wobei zwischen der ersten Entlüftungsleitung (16) und der Frischluftzuleitung (18) ein Rückschlagventil (32) positioniert ist und wobei weiterhin ein Drucksensor (42) zur Ermittlung des Drucks in der ersten Entlüftungsleitung (16) mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102016202677-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät, insbesondere No-Frost-Haushaltskältegerät, mit Getränkegerät, welches thermisch mit dem Kühlfach und dem Gefrierfach gekoppelt ist
Inventor: KIRSCHEN MARCEL
IPC: F25D23/12
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein erster Aufnahmeraum für Lebensmittel als Kühlfach (4) ausgebildet ist, und in dem ein zum ersten Aufnahmeraum separater zweiter Aufnahmeraum als Gefrierfach (6) ausgebildet ist, und mit einem Getränkegerät (7), welches zur Erzeugung und Ausgabe eines Getränks ausgebildet ist, wobei das Getränkegerät (7) einen ersten Behälter (24) zur Aufnahme einer ersten Flüssigkeit für ein Getränk aufweist und einen dazu separaten zweiten Behälter (25) zur Aufnahme einer zweiten Flüssigkeit für ein Getränk aufweist, und der erste Behälter (24) mit dem Kühlfach (4) thermisch gekoppelt ist und der zweite Behälter (25) mit dem Gefrierfach (6) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102016202706-A1 (DE)
Title: Verkippbarer Spiegel für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zur Herstellung eines solchen Spiegels
Inventor: LATZEL MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen verkippbaren Spiegel (10), insbesondere für einen Facettenspiegel einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Basis (12), einem Spiegelsubstrat (18) und einem Blattfedergelenk (20). Letzteres verbindet so gelenkig das Spiegelsubstrat (18) mit der Basis (12), dass das Spiegelsubstrat (12) um eine Drehachse (14; 16) verkippbar ist. Das Blattfedergelenk (20) umfasst hierbei ein Blattfederpaket (28) mit mindestens zwei Blattfedern (26), die sich zwischen der Basis (12) und dem Spiegelsubstrat (18) erstrecken und in einer gemeinsamen Biegeebene biegbar sind. Erfindungsgemäß sind die Blattfedern (26) aus Blech gefertigt.
Patent DE-102016203204-A1 (DE)
Title: Hilfseinheit für Falz-Klebemaschinen
Inventor: PETRATTO GIORGIO
IPC: B31B50/62
Filed: 2016-02-29
Abstract: Hilfseinheit (10) für eine Falz-Klebemaschine, die ein Transportsystem mit motorisierten Rollen (12) aufweist. Die Einheit weist eine horizontale, ebene Oberfläche (11), parallele, motorisierte Transportbänder (15), die sich auf der ebenen Fläche (11) bewegen, auf. Eine Einhakvorrichtung (16) ist über der ebenen Oberfläche (11) montiert und weist einen Haken (17) auf, der in Richtung der ebenen Oberfläche gesenkt (11) werden kann, um mit den Kartonblättern (D) einzugreifen, die auf den Bändern (15) vorgeschoben werden. Der Haken kann über die ebene Oberfläche (11) gehoben werden, um mit den Blättern (D) nicht einzugreifen.
Patent DE-102016204046-A1 (DE)
Title: Verfahren und Röntgenvorrichtung zur interferometrischen Röntgen-2D-Bildgebung
Inventor: BARTL PETER
IPC: G01N23/04
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Röntgenvorrichtung zur interferometrischen Röntgen-2D-Bildgebung unter Verwendung eines Talbot-Lau-Interferometers mit zumindest einem Phasengitter (G1) und einem Analysengitter (G2) zur Erzeugung von 2D-Abbildungen eines Untersuchungsobjektes unter Anwendung einer Phase-Stepping-Methode, wobei die schrittweise Auslesung des Detektors (D) an einer Vielzahl von Phasenpositionen (pi) des Interferenzmusters (M) fortdauernd erfolgt, aus den Auslesedatensätzen (A(ti) zeitliche Folgen von Ausleseintervalldatensätze (AI(ti–ti+7), AI(ti+1–ti+8), ...) extrahiert werden, die sich zeitlich überlappen, und aus jedem Ausleseintervalldatensatz (AI(ti–ti+7)) mindestens einen Ergebnisbilddatensatz (E(t)) aus einem Absorptionsbild (IA) und/oder einem Phasenkontrastbild (IPK) und/oder ein Dunkelfeldbild (IDF) berechnet wird.
Patent DE-102016205269-A1 (DE)
Title: Nietverbindungsanordnung mit Federlement
Inventor: TRUCKENBRODT FRANK
IPC: F16B19/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nietverbindungsanordnung (10), umfassend ein erstes Bauteil (14) und ein zweites Bauteil (16), wobei im ersten Bauteil (14) eine erste Nietöffnung (28) und im zweiten Bauteil (16) eine zweite Nietöffnung (30) vorgesehen sind, die einander zugeordnet sind, insbesondere konzentrisch zueinander ausgerichtet sind, und einen Niet (12) mit einem ersten Nietkopfabschnitt (18), der in Wirkverbindung mit dem ersten Bauteil (14) steht, und mit einem zweiten Nietkopfabschnitt (20), der in Wirkverbindung mit dem zweiten Bauteil (16) steht, wobei der erste Nietkopfabschnitt (18) und der zweite Nietkopfabschnitt (20) durch einen Nietschaft (20) miteinander verbunden sind, der in der ersten Nietöffnung (28) und der zweiten Nietöffnung (30) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der erste Nietkopfabschnitt (18) mittels eines Federelements (34) mit dem ersten Bauteil (14) in Wirkverbindung steht, und dass die erste Nietöffnung (28) einen größeren Durchmesser (D1) aufweist als die zweite Nietöffnung (30).
Patent DE-102016205401-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie fünf Schaltelemente (K1, K2, B1, K3, B2) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (K1, K2, B1, K3, B2) sechs Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016208395-A1 (DE)
Title: Ophthalmologisches Implantat
Inventor: MESSNER ARTHUR
IPC: A61F2/14
Filed: 2016-05-17
Abstract: Ein ophthalmologisches Implantat umfasst eine Grundstruktur mit einer zentralen Apertur, einer ersten Seite und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite. Es hat außerdem eine Vielzahl von in der Grundstruktur (1) angeordneten Pigmentanordnungen (9), wobei mindestens eine der Pigmentanordnungen (9) mindestens ein Farbpigment (11) und eine das mindestens eine Farbpigment (11) zumindest größtenteils umhüllende Umhüllung (12) aufweist.
Patent DE-102016217089-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STRASDAT BJOERN
IPC: B60N2/427
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Sitzfläche (5) aufweisenden Sitzteil (2) und mit einer an einer ersten Seite des Sitzteils (2) angeordneten Rückenlehne (3), sowie mit einem Schutzelement (7), das an der von der ersten Seite abgewandten zweiten Seite des Sitzteils (2) angeordnet und in eine aufgestellte, die Sitzfläche (5) überragende Schutzposition verlagerbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Schutzelement (7) jederzeit aus einer Nichtgebrauchsposition in die Schutzposition verlagerbar ist.
Patent DE-102016218474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energierückgewinnung aus Abluft
Inventor: RICK MANFRED
IPC: F24F12/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Es wird eine Energierückgewinnungsvorrichtung zur Energierückgewinnung aus durch eine Entsorgungsleitung (40) strömender Abluft zur Verfügung gestellt. Die Energierückgewinnungsvorrichtung umfasst eine Wärmetauschervorrichtung (6) mit zumindest einer ersten Wärmetauschereinheit (8) und einer Wärmepumpe (12), wobei die Wärmepumpe (12) mit ihrer Hochtemperaturseite (46) mit der ersten Wärmetauschereinheit (8) verbunden ist und mit ihrer Niedertemperaturseite (48) in der Abluftströmung in Abluftströmungsrichtung hinter der ersten Wärmetauschereinheit (8) angeordnet ist oder mit ihrer Niedertemperaturseite (48) mit einer zweiten Wärmetauschereinheit (10) verbunden ist, die der ersten Wärmetauschereinheit (8) in Abluftströmungsrichtung nachgeschaltet ist, wobei ein Wasserkreislauf (18) die erste Wärmetauschereinheit (8) der Wärmetauschervorrichtung (6) mit einem Kondensator (14) der Wärmepumpe (12) der Wärmetauschervorrichtung (6) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauschervorrichtung (6) einen Sekundärwasserkreislauf (20) umfasst, der die zweite Wärmetauschereinheit (10) mit einem Verdampfer (16) der Wärmepumpe (12) verbindet.