baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10391811-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zerlegen eines Halbleiterwafers
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: B23K26/40
Filed: 2003-02-06
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Zerlegen eines Halbleiterwafers mit durch kreuzweise angeordnete Streets getrennten Bereichen in einzelne Chips, wobei in jedem der Bereiche ein Schaltungsmuster ausgebildet ist, mit: einem Maskierungsschritt zum Maskieren des Halbleiterwafers mit einem Maskenelement, um die Vorderfläche des Halbleiterwafers, auf der die Schaltungsmuster ausgebildet sind, abzudecken; einem selektiven Maskenentfernungsschritt zum Aufstrahlen eines Laserstrahls zum selektiven Entfernen kreuzweise angeordneter Abschnitte des Maskenelements, die mit den darunterliegenden kreuzweise angeordneten Streets des Halbleiterwafers exakt ausgerichtet sind, wobei der selektive Maskenentfernungsschritt die Schritte aufweist: Ausbilden von Nuten entlang den unter dem Maskenelement kreuzweise angeordneten Streets im Maskenelement, bevor das Maskenelement durch den Laserstrahl kreuzweise entfernt wird, so daß eine konstante Restdicke des Maskenelements unter den kreuzweise angeordneten Nuten verbleibt; und Aufstrahlen des Laserstrahls auf Bodenabschnitte der kreuzweise angeordneten Nuten, um die verbleibende Restdicke des Maskenelements zu entfernen; und einem chemischen Ätzschritt zum chemischen Ätzen des Halbleiterwafers mit den unmaskierten...
Patent DE-10394032-B4 (DE)
Title: Poröses Diffusionsmedium, Vorrichtung mit einem porösen Diffusionsmedium und Vorrichtung mit einer Membranelektrodenanordnung
Inventor: MATHIAS MARK E
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-12-08
Granted: 2013-05-23
Abstract: Poröses Diffusionsmedium (20) mit einer porösen Matrix (22), die eine Verteilung von Wasserübertragungspartikeln (24) trägt, wobei: das Diffusionsmedium (20) eine planare Hauptabmessung und eine erste und zweite Hauptseite (21, 23) definiert, die im Wesentlichen parallel zu der planaren Hauptabmessung des Diffusionsmediums (20) angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilung von Wasserübertragungspartikeln (24) eine Vielzahl von Gebieten mit hoher Partikeldichte (26), die durch eine relativ hohe Dichte der Wasserübertragungspartikel (24) gekennzeichnet sind, und eine Vielzahl von Gebieten mit niedriger Partikeldichte (28) definiert, die durch eine relativ niedrige Dichte der Wasserübertragungspartikel (24) gekennzeichnet sind; dass die Gebiete mit relativ hoher und relativ niedriger Partikeldichte (26, 28) über zumindest eine der ersten und zweiten Hauptseite (21, 23) des porösen Diffusionsmediums (20) abwechseln; und dass das poröse Diffusionsmedium (20) ferner eine Lage (25) eines hydrophoben Materials umfasst, das entlang der ersten oder der zweiten Hauptseite (21, 23) des Diffusionsmediums (20) angeordnet ist, wobei die Lage (25) des hydrophoben Materials derart ausgestaltet ist, dass sie gegenüber Wassertropfen abstoßender ist als die Gebiete des porösen Diffusionsmediums (20) mit relativ hoher und relativ niedriger Partikeldichte (26, 28).
Patent DE-19546751-B4 (DE)
Title: Selektive Herbizide auf Basis von Heteroaryloxy-acetamiden
Inventor: DAHMEN PETER
IPC: A01N43/82
Filed: 1995-12-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Selektiv-herbizide
Mittel, gekennzeichnet durch einen Gehalt an einer Wirkstoffkombination bestehend
aus  N-i-Propyl-N-(4-fluor-phenyl)-α-(5-trifluormethyl-1,3,4-thiadiazol-2-yl-oxy)acetamide  (Wirkstoff
der Formel (n) und  (b) einer oder mehrerer Verbindungen aus
einer Gruppe von Herbiziden (Wirkstoffe der Gruppe 2), welche die
nachstehend genannten Wirkstoffe enthält:  N-(4,6-Dimethoxy-pyrimidin-2-yl)-N'-(3-chlor-4-methoxycarbonyl-1-methyl-pyrazol-5-yl-sulfonyl)-harnstoff
(Clopyrasulfuron, Halosulfuron, NC-319), N-(4,6-Dimethoxy-pyrimidin-2-yl)-N'-(3-ethylsulfonyl-pyridin-2-yl-sulfonyl)-harnstoff
(Rimsulfuron), 3,5-Dibrom-4-hydroxybenzonitril (Bromoxynil), 3,6-Dichlor-2-methoxy-benzoesäure (Dicamba), 2,4-Dichlor-phenoxyessigsäure (2,4-D),
N-(2,6-Dichlor-3-methyl-phenyl)-5,7-dimethoxy-1,2,4-triazolo[1,5-a]-pyrimidin-2-sulfonamid
(Metosulam, DE-511), 2-(2-Chlor-4-methylsulfonyl-benzoyl)-cyclohexan-1,3-dion (Sulcotrione),
2-(2,4-Dichlor-5-methylsulfonylamino-phenyl)-4-difluormethyl-5-methyl-2,4-dihydro-3H-1,2,4-triazol-3-on (Sulfentrazone,
F-6285) und 2-(4,5-Dihydro-4-methyl-4-i-propyl-5-oxo-1H-imidazol-2-yl)-5-ethyl-pyridin-3-carbonsäure (Imazethapyr),
wobei auf 1 Gewichtsteil des Wirkstoffs der Formel (n, 0,001 bis
1000 Gewichtsteile eines Wirkstoffs der Gruppe 2 entfallen.
Patent DE-19602437-B4 (DE)
Title: Frequenzmodulierte Dauerstrichradarvorrichtung
Inventor: HAZUMI HIROSHI
IPC: G01S13/72
Filed: 1996-01-24
Granted: 2012-01-26
Abstract: Frequenzmodulierte Dauerstrichradarvorrichtung, die aufweist: eine Sendesignal-Erzeugungseinrichtung (30), die ein Sendesignal erzeugt, welches durch ein Modulationssignal frequenzmoduliert ist, das eine Wellenform aufweist, die einen ansteigenden Abschnitt und einen abfallenden Abschnitt beinhaltet; eine Sender/Empfänger-Einrichtung (40, 50), die das Sendesignal als eine Funkwelle sendet und die zu ihr zurückreflektierte Funkwelle empfängt, um ein Empfangssignal zu erzeugen; eine Mischeinrichtung (60), die das Sendesignal und das Empfangssignal mischt, um ein Überlagerungssignal zu erzeugen; eine Überlagerungsfrequenz-Auswahleinrichtung (10), die Überlagerungsfrequenzen an Bereichen des Überlagerungssignals auswählt, die dem ansteigenden Abschnitt und dem abfallenden Abschnitt des Modulationssignals entsprechen, wodurch Überlagerungsfrequenzen einer ansteigenden Seite und abfallenden Seite erhalten werden, die eine Mehrzahl von Zielen darstellen, welche die Funkwelle zu der Sender/Empfänger-Einrichtung (40, 50) zurückreflektieren; eine Überlagerungsfrequenz-Vorhersageeinrichtung (10), die die Überlagerungsfrequenzen der ansteigenden Seite mit den Überlagerungsfrequenzen der abfallenden Seite eine nach der anderen paart, um erste Überlagerungsfrequenzkombinationen zu erzeugen, und die auf der Grundlage der...
Patent DE-19605465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Voraktivieren eines Tintenstrahlkopfes
Inventor: MURAI YUKAKO
IPC: B41J2/185
Filed: 1996-02-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Voraktivierung eines Tintenstrahlkopfes (9), um ein Verstopfen
einer Vielzahl von in dem Tintenstrahlkopf (9) angeordneten Druckdüsen (712)
durch Ausstoßen
von Tinte aus den Druckdüsen (712)
zu vermeiden,  umfassend die Schritte:  Messen einer seit
der Ausführung
der letzten Voraktivierungsoperation des Tintenstrahlkopfes (9)
verstrichenen Zeitspanne;  Aufzeichnen von Betriebszuständen der
Vielzahl von Druckdüsen
(712) seit der Ausführung
der letzten Voraktivierungsoperation, wobei die Betriebszustände angeben, ob
die Druckdüsen
(712) in Betrieb gesetzt sind oder nicht;  Bestimmen einer Anzahl
von Voraktivierungsoperationen abhängig von der gemessenen verstrichenen
Zeitspanne und den aufgezeichneten Betriebszuständen der Vielzahl von Druckdüsen (712)
seit der Ausführung
der letzten Voraktivierungsoperation des Tintenstrahlkopfes (9),  wobei
die Anzahl der Voraktivierungsoperationen  – mit zunehmender verstrichener
Zeitspanne nicht abnimmt und  – mit zumindest einem weiteren
aufgezeichnetem Betriebszustand, der angibt, daß zumindest eine Druckdüse in Betrieb
gesetzt ist, nicht größer wird,
und  wobei die Anzahl der Voraktivierungsoperationen kleiner...
Patent DE-19637347-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gußteils
Inventor: BUSSE MATTHIAS
IPC: B22C7/02
Filed: 1996-09-13
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Gußteils
aus einem Metall mit einer bestimmten Form, mit den Schritten:  Herstellen
eines geschäumten
Kunststoffteils, das eine Form hat, die die Form des Gußteils bestimmt;  Einbetten
des Kunststoffteils in ein festes, hitzebeständiges Material;  Einbringen
des Metalls in flüssigem
Zustand in das Kunststoffteil;  Substituieren des Kunststoffteils
durch das Metall unter Bildung des Gußteils;  Abkühlenlassen
des Gußteils
zumindest an dessen Außenbereichen
auf eine Temperatur unterhalb des Schmelzpunktes des Metalls;  Entnehmen
des abgekühlten
Gußteils
aus dem hitzebeständigen
Material;  Einfüllen
von schäumbarem
und sinterbarem Kunststoffmaterial in einen Formhohlraum, der die
Form des Kunststoffteils bestimmt und mindestens zwei separat mit
Dampf beaufschlagbare Formwände
hat, die je mit mindestens einem Temperatur- und/oder Schaumdruck- und/oder Dampfdrucksensor
korrespondieren;  Beaufschlagen der mindestens zwei Formwände wechselseitig
oder gleichzeitig mit Dampf;  Erhitzen der mindestens zwei Formwände und
des Kunststoffmaterials mit dem Dampf;  Schäumen und Sintern des Kunststoffmaterials...
Patent DE-19641616-B4 (DE)
Title: Nachrichtenkabel mit im Bereich des Außenmantels angebrachten Zugentlastungselementen
Inventor: KLUMPS KARL-HEINZ
IPC: H01B11/18
Filed: 1996-10-09
Granted: 2007-07-19
Abstract: Nachrichtenkabel
(CA1) mit einer im Zentrum vorgesehenen Kabelseele (CI1), einem
Außenmantel
(OS) sowie im Bereich des Außenmantels
(OS) angebrachten Zugentlastungselementen (TE11– TE24), wobei im Bereich der
Zugentlastungselemente (TE11–TE24) zusätzlich mindestens
ein optisches Übertragungselement (OE1,
OE2) mit mindestens einem Lichtwellenleiter (LW1, LW2) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Zugentlastungselemente (TE11–TE24)
profiliert und/oder mit einem Haftvermittler versehen sind und so
in das Mantelmaterial eingebettet sind.
Patent DE-19728586-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zusammenrücken von Gegenständen zu Gruppen
Inventor: FRANCIONI RENZO
IPC: B65B35/30
Filed: 1997-07-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Einrichtung
zum Erzeugen von Gruppen von Gegenständen aus einem an einem Eingang
ankommenden Strom von Gegenständen
(P), wobei jede Gruppe eine vorbestimmte Anzahl (n) von Gegenständen (P)
enthält
und die Gruppen durch Lücken
(S) voneinander getrennt sind;  mit Fördermitteln (7), um den Strom
der Gegenstände
(P) an einem Eingang abzunehmen und den Gegenständen (P) eine vorgegebene Transportgeschwindigkeit
zu erteilen,  mit Gruppenbildungsmitteln (10), die in der Lage
sind, mit dem Strom der Gegenstände
(P) zusammenzuwirken und die ein Anschubelement (11) aufweisen,
das in der Lage ist, wahlweise wenigstens auf einige der Gegenstände (P)
mittels einer Bewegungsgeschwindigkeit anschiebend einzuwirken,
die über
der Transportgeschwindigkeit der Gegenstände (P) in dem Strom liegt,
wodurch Gruppen von Gegenständen
(P) gebildet werden, indem die Gegenstände (P) in Richtung wenigstens
eines Gegenstandes (P) vorgeschoben werden, der in diesem Strom
bereits weiter stromabwärts
gewandert ist,  mit einer Antriebseinrichtung (12...19) für das Anschubelement
(11), zu der...
Patent DE-19734913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schallabsorbern
Inventor: KOECK GERHARD
IPC: B29C43/20
Filed: 1997-08-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Schallabsorbern, insbesondere für die Kraftfahrzeugtechnik,
bei dem eine Trägerschicht
(4) und mindestens eine Absorberschicht 83) innerhalb eines Formpresswerkzeugs
formschlüssig
miteinander verbunden werden, zu welchem Zweck sowohl das Material
der Trägerschicht
(4) als auch das Material der mindestens einen Absorberschicht (3)
in das Formpresswerkzeug (1a, 1b) eingelegt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass während
der thermischen Pressformung der beiden Materialien Pressluft durch Pressluftzuführungen
(6) von der Absorberseite her in das Formpresswerkzeug (1a, 1b)
eingeführt
wird.
Patent DE-19735981-B4 (DE)
Title: Mehrprozessorbetrieb in einem Multimedia-Signalprozessor
Inventor: NGUYEN LE TRONG
IPC: G06F15/78
Filed: 1997-08-19
Granted: 2007-02-22
Abstract: Integrierter
Digitalsignalprozessor, aufweisend:  einen Universal-Prozessor
(210);  einen Vektorprozessor (220), der parallel zum Universal-Prozessor
betreibbar ist,  ein Cache-Untersystem (230), das mit dem Universal-Prozessor
(210) und dem Vektorprozessor (220) gekoppelt ist, wobei das Cache-Untersystem
(230) einen Speichercache (260, 290) aufweist;  einen ersten
Bus (250), der mit dem Cache-Untersystem (230) gekoppelt ist; und  einen
zweiten Bus (240), der mit dem Cache-Untersystem (230) gekoppelt
ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Bus (250)
eine höhere
Bus-Bandbreite als der zweite Bus (240) aufweist;  das Cache-Untersystem
(230) sowohl den Universal-Prozessor (210) als auch den Vektorprozessor
(220) mit dem ersten und zweiten Bus (250, 240) koppelt;  erste
Einrichtungen (252-258) mit höherer
Verarbeitungsgeschwindigkeit an den ersten Bus (250) gekoppelt sind; und  zweite
Einrichtungen (242-248) mit niedrigerer Verarbeitungsgeschwindigkeit
an den zweiten Bus (240) gekoppelt sind.
Patent DE-19800482-B4 (DE)
Title: Messgerät
Inventor: WIESEMANN REINHARD
IPC: G01D7/00
Filed: 1998-01-09
Granted: 2008-05-21
Abstract: Messgerät mit einem
Messgerätgehäuse (1),
mit einer Messvorrichtung (2) zur Durchführung eines ein Messergebnis
liefernden Messvorgangs auf einem oder in Bezug auf einen außerhalb
des Messgerätes liegenden
Messort (8) und mit einer innerhalb des Messgerätgehäuses (1) angeordneten, das
Messergebnis anzeigenden Anzeigevorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass
die Anzeigevorrichtung (3) das Messergebnis zumindest qualitativ
auf oder unmittelbar neben dem Messort (8) unabhängig vom Messgerätgehäuse (1)
anzeigt, indem die Anzeigevorrichtung (3) eine Lichtprojektionseinrichtung aufweist,
die das Messergebnis auf oder unmittelbar neben dem Messort (8)
durch Projektionen entsprechender Intensität oder Farbe wiedergibt und/oder
den Zahlenwert für das
Messergebnis auf oder unmittelbar neben den Messort (8) projiziert.
Patent DE-19811848-B4 (DE)
Title: Elektrisches Koch- und Grillgerät
Inventor: BAILLEUL PHILIPPE LOUIS ROBERT
IPC: H01H37/00
Filed: 1998-03-18
Granted: 2007-12-27
Abstract: Elektrisches
Koch- und Grillgerät
mit einem Sockel (1) in Form eines Rahmens, der einen hohlen Innenbereich
(6) definiert, einer Schale (2) zur Auflage auf dem Sockel im Innenbereich,
einem oberhalb der Schale angeordneten elektrischen Heizwiderstand
(3), einem oberhalb des Heizwiderstandes (3) angeordneten Grillgitter (4)
zur Aufnahme der zu grillenden Lebensmittel und mit einer Wärmeregelvorrichtung
(10), die in Reihe mit dem elektrischen Heizwiderstand (3) geschaltet
ist und in einem vorbestimmten Temperaturbereich schaltet, dadurch
gekennzeichnet, daß es
außerdem
einen im Sockel (1) angeordneten und in Reihe mit dem Heizwiderstand
(3) geschalteten thermostatischen Sicherheitsschalter (11) aufweist,
der bei einer festgelegten Schalttemperatur arbeitet, die unter
der Minimaltemperatur des Temperaturbereichs liegt und der es ermöglicht,
durch Wärmeleitung
anormale Temperaturerhöhungen
der Schale (2) zu detektieren und in diesem Fall die Stromversorgung
des elektrischen Heizwiderstandes (3) zu unterbrechen.
Patent DE-19828083-B4 (DE)
Title: Kabelverlegesystem
Inventor: BROSZUKAT PETER
IPC: H02G3/34
Filed: 1998-06-24
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kabelverlegesystem,
bestehend aus Kabelschellen, die an einer Befestigungsebene (z.B.
Wand oder Decke) befestigt sind, sowie Rohren, die von den verlegten
Kabeln axial durchsetzt sind und in die Kabelschellen mit gabelartigem
Rohrauflager eingerastet oder eingeklipst sind, wobei jedes Rohr
(2) einen durchgehenden Längsschlitz
(4) aufweist und dass das Rohr (2) in den Kabelschellen (1) drehbar
gehalten ist, nach Patent    DE
197 28 224   , dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens
einer Längsrandkante
des Rohres (2) ein Rohrsegment (6) anscharniert oder angelenkt ist,
welches in eine den Längsschlitz
(4) freigebende Zuführlage
und in eine den Längsschlitz
(4) schließende,
das Rohr (2) zu einem geschlossenen Rohr (2) ergänzende Lage schwenkbar ist.
Patent DE-19828698-B4 (DE)
Title: Einklemmschutz für automatisch betätigbare Türen oder Klappen von Kraftfahrzeugen
Inventor: MENKE THORSTEN
IPC: B62D25/12
Filed: 1998-06-26
Granted: 2007-01-18
Abstract: Einklemmschutz
für automatisch
betätigbare
Türen oder
Klappen von Kraftfahrzeu gen, wobei eine zu betätigende Bedieneinrichtung die
Tür oder
Klappe automatisch schließt,
verriegelt und/oder entriegelt und öffnet, wobei während des
Schließvorganges
und/oder Öffnungsvorganges
der Tür
oder Klappen (1) ein akustisches Signal ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet,
dass während
des Schließvorganges
der Tür
oder Klappe (1) der Schließwinkel
der Tür
oder Klappe (1) erfasst wird und in Abhängigkeit vom Schließwinkel
ein veränderbares
akustisches Signal abgegeben wird, wobei die Frequenz des akustischen
Signals eine Funktion des Schließwinkels der Tür oder Klappe
(1) darstellt.
Patent DE-19854017-B4 (DE)
Title: Transmissionsriemen
Inventor: TAKEHARA TSUYOSHI
IPC: F16G5/06
Filed: 1998-11-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Transmissionsriemen,
umfassend einen langgestreckten Körper mit einer dämpfenden
Kautschuklage und mindestens einer sich darin in Längsrichtung
des Körpers
erstreckenden lasttragenden Schnur sowie mit einer Kautschuk umfassenden
Drucklage, worin die dämpfende
Kautschuklage eine Kautschukzusammensetzung umfasst, in der ein
Ethylen-α-Olefinelastomer
mit Schwefel in einer Menge von 0,5 – 3,0 Gewichtsanteilen pro
100 Gewichtsanteilen des Ethylen-α-Olefinelastomers vernetzt
ist, und worin der Kautschuk in der Drucklage eine Kautschukzusammensetzung
umfasst, in der ein Ethylen-α-Olefinelastomer
mit einem organischen Peroxid in einer Menge von 0,005 – 0,02 g
pro 100 g des Ethylen-α-Olefinelastomers
vernetzt ist.
Patent DE-19933458-B4 (DE)
Title: Einrichtungen und Systeme zum Handhaben von Flüssigkeitsproben
Inventor: HUSAR DIETER DIPL PHYS DR
IPC: G01N35/10
Filed: 1999-07-15
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben von Flüssigkeitsproben mit mehreren nebeneinander angeordneten und miteinander verbundenen Einrichtungen (1) zum Handhaben von Flüssigkeitsproben, jeweils mit mindestens zwei übereinander geschichteten und miteinander verbundenen, planaren Elementen (2, 3), zwischen denen eine Aufnahme (4) für eine Flüssigkeitsprobe ausgebildet ist, die sich zwischen einer nach aussen führenden Mündung (5) zum Aufnehmen und/oder Abgeben von Flüssigkeitsprobe und einem nach aussen führenden Durchgang (16) zum Verbinden der Aufnahme (4) mit einer Verdrängungseinrichtung für Luft oder ein anderes Gas erstreckt, die entlang mindestens einer zwischen zwei Aufnahmen (4) angeordneten Bruchlinie in mindestens zwei kleinere Einrichtungen (1) zum Handhaben von Flüssigkeitsproben zerlegbar ist.
Patent DE-19935892-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anzeige von Fahrerinformationen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GEISLER THOMAS
IPC: H05K11/02
Filed: 1999-07-30
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Anzeige von Fahrerinformationen in einem Kraftfahrzeug, wobei von verschiedenen, miteinander über einen Bus (10) vernetzten Einzelgeräten (101, 102, 103) herrührende Fahrerinformationen auf einem gemeinsamen Fahrerinformationsdisplay (50) mit einer grafischen Bedienoberfläche (150) darstellbar sind, gekennzeichnet durch die Schritte: Abspeichern der zugehörigen grafischen Darstellung im jeweiligen Einzelgerät (101, 102, 103) in einem dem jeweiligen Einzelgerät zugehörigen Speicher (111, 112, 113), Übertragen einer jeweils benötigten grafischen Darstellung von dem Einzelgerät (101, 102, 103) über den Bus (10) an das gemeinsame Fahrerinformationsdisplay (50), und Darstellen der übertragenen jeweils benötigten grafischen Darstellung von dem Einzelgerät (101, 102, 103) auf der grafischen Bedienoberfläche (150) des gemeinsamen Fahrerinformationsdisplays (50).
Patent DE-19947131-B4 (DE)
Title: Drum-type dryer for timber chips etc. has drum with evenly distributed air extraction apertures enclosed air-tight by suction casings
Inventor: STRACKE REINER
IPC: F26B11/02
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: The dryer consists of an axially turnable drum (10) with an intake at one end and a discharge at the other end. The drum jacket has several air extraction apertures (20) distributed at even relative distances in circumferential direction. The apertures are enclosed air-tight by one or more suction casings (22). Each aperture is at the same distance to the drum intake. The suction casing is stationary, and there are sealing elements between casing and drum.
Patent DE-19954256-B4 (DE)
Title: Fensterfehlerdetektor und Turbodekoder
Inventor: VINGGAARD NIELS
IPC: H03M13/13
Filed: 1999-11-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Fensterfehlerdetektor
für einen
Empfänger,
der zum Arbeiten in einem diskontinuierlichen Übertragungsmodus in der Lage
ist, mit  einem Weiche-Entscheidung-Dekoder (210), der eine
weiche Ausgabe produziert und Fensterfehlersignale erzeugt,  einem
Detektor (214), der mit dem Weiche-Entscheidung-Dekoder (210) gekoppelt
ist, zum Detektieren eines schlechten Rahmens, wenn ein Fensterfehler
einen Schwellwert für
einen schlechten Rahmen überschreitet,  bei
dem der Schwellwert für
den schlechten Rahmen basierend darauf geändert wird, ob der Empfänger in
einem kontinuierlichen oder einem diskontinuierlichen Übertragungsmodus
ist.
Patent AU-2008100777-B4 (AU)
Title: Wood splitter
Inventor: BURDER DAVID ROBERT
IPC: B27L7/00
Filed: 2008-08-15
Granted: 2012-06-07
Abstract: P \OPERUPM h.ads\Aus Choppr umnov in.doc.15A)/208 5 A wood splitter including a structure, a raised platform mounted to the structure for supporting wood for splitting at or near waist level of an operator, and a splitter component which is movable generally downwardly toward the platform to split the wood, the splitter component being actuated by a hydraulic cylinder which is fixed at an upper end to the structure and which has a lower ram end connected to the splitter component by an 10 extension arm, the extension arm being arranged to extend generally upwardly from the lower ram end to the splitter component so that the splitter component is mounted in a raised position relative to the ram end and, in response to operation of the cylinder, the splitter component moves in a path parallel to and spaced from a path of the lower ram end, and wherein the wood splitter includes dual hand controls for controlling operation of 15 the hydraulic cylinder, the hand controls being mounted in an arrangement requiring simultaneous actuation by both hands of the operator to effect movement of the splitter component.
Patent AU-2012101349-B4 (AU)
Title: Starter motor for a vehicle
Inventor: AKTINSON TRAVIS REID
IPC: H02K5/00
Filed: 2012-09-04
Granted: 2016-09-15
Abstract: A dual earth starter motor for a vehicle. The starter motor includes a housing, an armature within the housing, a brush plate within the housing arranged to deliver electric current, by means of conductive brushes, to the armature, and two separate earth terminals electrically connected to the brush plate with each terminal extending through a wall of the housing. In a preferred form, the two earth terminals are electrically isolated from the housing, and at least one of the terminals is mechanically and electrically coupled to the brush plate my means of an interference fit between a portion of the terminal and a hole formed in the brush plate. Preferably that portion of the terminal has a knurled finish such that a plurality of contact points is formed between the terminal and the brush plate. A method of retrofitting a second earth terminal to an existing starter motor is also disclosed.