baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016007942-U1 (DE)
Title: Individuelle Inhalte dem Fernsehbild hinzufügen
IPC: H04N5/272
Filed: 2016-12-22
Abstract: Individuelle Inhalte dem Fernsehbild hinzufügen dadurch gekennzeichnet, dass dem Video-Stream des Senders in einer schmalen Zone des Bildschirms hauptsächlich selbst gestalteter Text zugefügt wird.
Patent DE-202016008008-U1 (DE)
Title: Übergehbare Nagelsperre, Nagelbrett, Nagelkette, Nagelstreifen, Nagelbund, Nagelgurt, Reifenkiller
IPC: E01F13/12
Filed: 2016-12-23
Abstract: Übergehbare Nagelsperre, Nagelkette, Nagelstreifen, Nagelbund, Nagelgurt, Reifenkiller mit nicht sichtbaren Nägeln, Hohlnägeln oder Metallstacheln ausgestattet, dadurch gekennzeichnet, das die Barriere eine begehbare, rutschfeste Oberfläche (1) aufweist.
Patent DE-202016008054-U1 (DE)
Title: Leistungsüberwachung in einem verteilten Speichersystem
IPC: G06F11/34
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein nicht flüchtiges computerlesbares Medium, auf dem verwendbare Anweisungen gespeichert sind, die bei Ausführung den mindestens einen Prozessor veranlassen, Operationen für die Messung von Leistungsmetriken in einem verteilten Speichersystem durchzuführen, die Operationen umfassend: Identifizierung von Anfragen, die von Clients an das verteilte Speichersystem gesendet werden, wobei jede Anfrage Anfrageparameter beinhaltet; Erzeugung von Sondierungsanfragen auf Basis der identifizierten Anfragen, wobei die Sondierungsanfragen Sondierungsanfrage-Parameterwerte beinhalten, die eine statistische Probe der Anfrageparameter darstellen, die in den identifizierten Anfragen enthalten sind; Senden der erzeugten Sondierungsanfragen an das verteilte Speichersystem über ein Netzwerk, worin das verteilte Speichersystem so konfiguriert ist, dass es Vorbereitungen für die Erfüllung der jeweiligen Sondierungsanfrage als Reaktion auf den Empfang der Sondierungsanfrage durchführt; Empfangen von Antworten auf die Sondierungsanfragen vom verteilten Speichersystem; und Ausgeben mindestens eine Leistungsmetrik für das verteilte Speichersystem auf Basis der empfangenen Antworten.
Patent DE-202016008813-U1 (DE)
Title: Unterlegematte für Fußbodenbeläge
IPC: E04F15/18
Filed: 2016-11-09
Abstract: Unterlegematte (10) für Fußbodenbeläge, gekennzeichnet durch:- eine Kunststoff-Schicht (14),- ein Vlies (18) auf der Unterseite der Kunststoff-Schicht (14),- einen Selbstklebefilm (20) auf der Oberseite der Kunststoff-Schicht (14), umfassend eine Trägerfolie (12), eine auf die Trägerfolie (12) aufgebrachte Klebstoffschicht (22), und ein Gittergelege (24) aus Fasern, das in die Klebstoffschicht (22) eingebettet ist,- und eine abziehbare Schutzfolie (26) auf der Oberseite des Selbstklebefilms (20).
Patent DE-202016100308-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugheckklappe
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-01-22
Abstract: Fahrzeug (2), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugheckklappe (8), die mittels einer Schwenkeinrichtung (10) um eine Schwenkachse (12) zwischen einer Schließstellung, in der sie eine Ladefläche (6) des Fahrzeugs (2) heckseitig begrenzt, und einer Öffnungsstellung, in der sie die Ladefläche (6) heckseitig öffnet, am Fahrzeugheck (14) verschwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (10) erste Führungsmittel (16), die am Fahrzeugheck (14) angeordnet sind und mit zweiten Führungsmitteln (18), die wiederum an der Fahrzeugheckklappe (8) angeordnet sind, zur translatorischen Bewegungsführung der Fahrzeugheckklappe (8) zu deren Anbringung am Fahrzeugheck (14) derart zusammenwirken, dass die Fahrzeugheckklappe (8) zwischen einer Anfangsposition, bei der die ersten Führungsmittel (16) und die zweiten Führungsmittel (18) einander zur translatorische Bewegungsführung der Fahrzeugheckklappe (8) zugeführt sind, und einer Zielposition, in der die Fahrzeugheckklappe (8) bestimmungsgemäß am Fahrzeugheck (14) angeordnet ist, bewegbar geführt ist, wobei die zweiten Führungsmittel (18) an den Seitenflanken (40, 40‘) der Fahrzeugheckklappe (8) angeordnet sind und die ersten Führungsmittel (16) wenigstens zwei zueinander in axialer Richtung der Schwenkachse (12) beabstandet und um die Schwenkachse (12) schwenkbar am Fahrzeugheck (14) angeordnete Schwenkarme (22, 22‘) aufweisen, die radial zur Schwenkachse (12) längserstreckt sind und jeweils einen Führungsteil bilden, der mit den zweiten Führungsmitteln (18) für die translatorische Bewegungsführung der Fahrzeugheckklappe (8) zusammenwirkt.
Patent DE-202016102198-U1 (DE)
Title: Luftfiltereinrichtung zur Filterung einer Ansaugluft einer Brennkarftmaschine, insbesondere für ein handhaltbares Kleinarbeitsgerät
IPC: F02M35/08
Filed: 2016-04-26
Abstract: Luftfiltereinrichtung zur Filterung einer Ansaugluft (1) einer Brennkraftmaschine eines handhaltbaren Kleinarbeitsgerätes, insbesondere eines Trennschleifgerätes (100), mit einer Vorfilterstufe umfassend wenigstens einen Zyklonfilter (10) und mit einer stromabwärts angeordneten Hauptfilterstufe umfassend einen durchströmbaren Filterkörper (11), dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts der Ansaugluft (1) vor dem Zyklonfilter (10) eine Vorabscheideeinrichtung (2) zur Vorabscheidung von Verunreinigungen in der Ansaugluft (1) eingerichtet ist, wobei die Vorabscheideeinrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass abgeschiedene Verunreinigungen von der Außenseite des Kleinarbeitsgerätes entfernbar sind.
Patent DE-202016102818-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Backwarentrennung
IPC: B26B1/08
Filed: 2016-05-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Backwarentrennung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Griff (1) und einem flachen Kunststoffmesser (2) besteht, dass sich an der Frontseite des ersten Endes (1.3) des Griffs (1) eine ovalförmige Öffnung (1.4) befindet, dass sich an der Frontseite des zweiten Endes (1.6) des Griffs (1) eine Öffnung (1.5) befindet, die mit einem abnehmbaren Deckel (4) abgedeckt ist, dass sich im Griff (1) eine ovalförmige Führungsrille (1.1) mit Bestückung (1.2) befindet, wobei die ovalförmige Führungsrille (1.1) mit Bestückung (1.2) bis zur Öffnung (1.5) verläuft, dass im Griff (1) auf bewegliche Art und Weise ein flaches Kunststoffmesser angebracht (2) ist, an das der Reiter (3) angeschlossen ist, und dass dieser Reiter (3) in der Bestückung (1.2) der Führungsrille (1.1) geführt ist, wobei durch die ovalförmige Öffnung (1.4) das flache Kunststoffmesser (2) aus dem Griff (1) austritt.
Patent DE-202016103438-U1 (DE)
Title: Aufbau zum Abstützen und Verriegeln eines Wellblechs
IPC: F16B13/04
Filed: 2016-06-29
Abstract: Aufbau zum Abstützen und Verriegeln von Wellblech, umfassend: einen Hülsenaufbau, wobei der Hülsenaufbau mehrere Verriegelungskomponenten umfasst, wobei alle Verriegelungskomponenten eine längliche Blattform haben und aneinander anliegen und somit ein Hohlrundrohr bilden, wobei ein Ende jeder Verriegelungskomponente verjüngt ist und jeweils mit einem korrespondierenden, nach innen vorstehenden Verhakungsteil ausgestattet ist, wobei eine Ringnut an der Oberfläche an der sich verjüngenden Stelle jeder Verriegelungskomponente zurückgesetzt angeordnet ist, wobei eine elastische Komponente ringförmig an den Ringnuten angeordnet ist, wobei ferner jeweils eine Nut an der Oberfläche des anderen Endes jeder Verriegelungskomponente angeordnet ist, wobei zwei Enden jeder Nut miteinander verbunden sind und somit eine Anschlagringnut gebildet ist, wobei der Umfangsrand der Öffnung einer Anschlaghülse durch Einrasten an der Anschlagringnut angeordnet ist, wobei eine Durchgangsbohrung in axialer Richtung der Anschlaghülse vorgesehen ist, eine Spreizmutter, wobei der Außenumfang der Spreizmutter eine polygonale Form aufweist, wobei die Spreizmutter in ein axiales Ende des Hülsenaufbaus eingesetzt ist und sich im zentralen Bereich aller Verhakungsteile befindet, eine Spannschraube, die durch die Durchgangsbohrung der Anschlaghülse und durch die axiale Mitte, die durch das aneinander Anliegen aller Verriegelungskomponenten ausgebildet ist, durchgesteckt wird, wobei die Spannschraube von einem Antirutschelement umhüllt wird, wobei das Antirutschelement zwischen dem Kopf eines Endes der Spannschraube und der Anschlaghülse anliegt, wobei ein Dichtelement zwischen dem Antirutschelement und der Anschlaghülse angeordnet ist, wobei die Spannschraube ferner durch Verschrauben zu der Spreizmutter korrespondierend angeordnet ist.
Patent DE-202016103638-U1 (DE)
Title: Mehrschichtwerkzeug
IPC: B29C48/10
Filed: 2016-07-07
Abstract: Mehrschichtwerkzeug zur Herstellung eines aus mehreren Schichten bestehenden rohrförmigen Schmelzestranges thermoplastischer Kunststoffe, umfassend einen Dorn (4) und mehrere Modulplatten (2, 2a, 2b), die stirnseitig aufeinanderfolgend angeordnet sind, sowie einen zwischen den Modulplatten (2, 2a, 2b) und dem Dorn (4) ausgebildeten Schmelzekanal (3), der in eine Austrittsdüse (400) für den Schmelzestrang mündet, wobei jede Modulplatte (2, 2a, 2b) eine radial offene Einspeiseöffnung (23) aufweist, die über innerhalb der Modulplatte (2, 2a, 2b) verlaufende erste Verbindungskanäle (24) in erste Verteilkanäle (25) mündet, welche im Bereich einer ersten Stirnseite (21) der Modulplatte (2, 2a, 2b) ausgebildet sind und von dort über innerhalb der Modulplatte (2, 2a, 2b) verlaufende zweite Verbindungskanäle (26) in zweite Verteilkanäle (250) führt, die auf der gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (22) der Modulplatte (2, 2a, 2b) ausgebildet sind und von dort über innerhalb der Modulplatte (2, 2a, 2b) verlaufende dritte Verteilkanäle (260) in Spiralkanäle (27) führt, die im Bereich der ersten Stirnseite (21) der Modulplatte (2, 2a, 2b) ausgebildet sind und mit dem Schmelzekanal (3) kommunizieren, wobei für die Zuführung jeder Schicht des Schmelzestranges in den Schmelzekanal (3) lediglich eine Modulplatte (2, 2a, 2b) vorgesehen ist und benachbarte Modulplatten (2, 2a, 2b) unmittelbar aneinander anliegend unter Ausbildung einer Trennfuge (T) angeordnet sind und im Bereich ihrer Stirnseiten (21, 22) lediglich einen Teilquerschnitt der Verteil- und/oder Spiralkanäle (25, 250, 27) zumindest entlang eines Längenabschnittes derselben aufweisen, wobei der übrige Teilquerschnitt der Verteil- und oder Spiralkanäle (25, 250, 27) jeweils korrespondierend in der Stirnseite (22, 21) der anliegenden benachbarten Modulplatte ausgebildet ist, dergestalt, dass die Verteil- und Spiralkanäle (25, 250, 27) einer Modulplatte (2, 2a, 2b) jeweils im Bereich der Trennfugen (T) derselben angeordnet sind.
Patent DE-202016104695-U1 (DE)
Title: Klappkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-08-26
Abstract: Kopfkissen (1), mit einer Kissenhülle (9), und einer in der Kissenhülle (9) angeordneten Füllung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kissenhülle (9) eine Scharnierlinie (2) aufweist, entlang welcher das Kopfkissen (1) eine verringerte Dicke aufweist, und das Kopfkissen (1) mittels der Scharnierlinie (1) in zwei Abschnitte (3, 4) unterteilt ist, wobei jeder Abschnitt (3, 4) eine erste, innere Kammer (5, 6) aufweist, welche an die Scharnierlinie (2) grenzt, und eine äußere Umrandung (7, 8), welche bogenförmig um die innere Kammer (5, 6) verläuft und mit ihren beiden Enden der Scharnierlinie (2) zugewandt ist, und wobei die innere Kammer (5, 6) weicher gepolstert ist als die äußere Umrandung (7, 8).
Patent DE-202016104916-U1 (DE)
Title: Isolierung für Schlafsäcke, Jacken und Steppdecken
IPC: A47G9/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Isolierung für Schlafsäcke, Jacken, Steppdecken und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung aus einem Schichtenaufbau zur Verbesserung des Innenklimas besteht, wobei stark isolierende Schicht(en) (3) aus Kunstfaser und innenklimafreundliche Schicht(en) (2) aus Schurwolle zum Einsatz kommen.
Patent DE-202016105408-U1 (DE)
Title: Turbine und Flüssigkeitsabscheider
IPC: F03B5/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Turbine mit einem Turbinenrad, wobei das Turbinenrad aufweist: eine in der Drehachse des Turbinenrads verlaufende erste Bohrung und einen Einlass für ein fluidisches Antriebsmittel, eine in Aufsicht auf das Turbinenrad zumindest abschnittsweise längs einer Sekante und nicht durch die Drehachse des Turbinenrads verlaufende zweite Bohrung, und eine dritte Bohrung, die sich mindestens von der ersten Bohrung bis zur zweiten Bohrung erstreckt und in fluidischer Verbindung mit dem Einlaß steht, wobei die zweite Bohrung eine erste Öffnung am Umfangsrand des Turbinenrades aufweist, in der eine Fluiddüse angeordnet ist.
Patent DE-202017000311-U1 (DE)
Title: Pigtailkatheter für eine Pankreato-Gastrostomie
IPC: A61M25/09
Filed: 2017-01-19
Abstract: Pigtailkatheter (62) für eine Pankreato-Gastrostomie an einem menschlichen oder tierischen Körper, welcher ein von einer Bauchdecke (82) begrenztes Abdomen (84) mit darin enthaltenem Pankreas (86) mit Pankreasgang (88) und einem Magen (90) mit einem Magenlumen (84) das von einer Magenwandung umschlossen ist, aufweist, zum Herstellen einer fluidleitenden Verbindung von dem Pankreasgang (88) zu dem Magenlumen (94), dadurch gekennzeichnet, dass der Pigtailkatheter (62) ein Pankreaskatheter-Teil (64) und eine Magenhülse (66) aufweist, wobei die Magenhülse (66) über einen Faden (80) mit einem von dem Pankreas (86) abgewandten Ende (71) des Pankreaskatheter-Teils (64) verbunden ist, wobei das Pankreaskatheter-Teil (64) rohrförmig ausgebildet ist, so dass in einer Wandung (68) des Pankreaskatheter-Teils (64) ein fluidleitender Kanal zwischen Öffnungen (70) an einem ersten Ende (71) des Pankreaskatheter-Teils (64) und an einem zweiten Ende (73) des Pankreaskatheter-Teils (64) ausgebildet ist.
Patent DE-202017003651-U1 (DE)
Title: Hartplastik Rohr das bei Feuer unter der Spüle durchschmelzen tut und Wasser herausspritzt und den Brand löscht
IPC: A62C37/10
Filed: 2017-07-12
Abstract: Patentanspruch Nummer 1, dadurch gekennzeichnet, dass man die Wasserzuflussrohre an Toilette, Spüle, Dusche und Waschbecken aus Hartplastik machen könnte, das bei Feuer durchschmelzen tut und das Wasser herausschießt und jeden Brand löscht.
Patent DE-202017103427-U1 (DE)
Title: Integriertes Leitergestell für einen Lastkraftwagen
IPC: B62D33/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Integriertes Leitergestell für einen Lastkraftwagen, umfassend: einen ersten Seitenrahmen; einen zweiten Seitenrahmen; einen ersten Querträger, und einen zweiten Querträger, wobei der erste Seitenrahmen und der zweite Seitenrahmen von einer verstauten Position zu einer ausgefahrenen Position verschoben werden, und der erste Querträger und der zweite Querträger verlagert werden, um den ersten Seitenrahmen und den zweiten Seitenrahmen zu überspannen, um ein Leitergestell zu bilden.
Patent DE-202017103471-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Gewebe mittels Laserstrahlung
IPC: A61N5/067
Filed: 2017-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Behandlung, insbesondere zur Bestrahlung von menschlichem oder tierischem Gewebe, insbesondere von Weichgewebe mittels Laserstrahlung, umfassend eine Laserlichtquelle (L) zur Erzeugung und Emission von Laserlicht (9), wobei das Laserlicht (9) eine Wellenlänge in einem Bereich von 400 bis 410 nm, insbesondere 405 nm, aufweist.
Patent DE-202017103961-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Federkraftbremse und Antriebssystem
IPC: F16D65/14
Filed: 2017-07-03
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Federkraftbremse (1), mit einer elektrischen Spule (19) zum Betätigen der Federkraftbremse und einem mit einer Welle verbindbaren Bremsrotor (15), wobei die Spule (19) koaxial zu der Welle angeordnet ist, wobei die Federkraftbremse (1) einen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme der Spule (19) im inneren der Federkraftbremse (1) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (5) in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum (5) einen inneren Gehäusebereich (3) des Gehäuses (2) umgibt, wobei ein äußerer Gehäusebereich (4) des Gehäuses (2) den Aufnahmeraum (5) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Aufnahmeraums (5) in einer zur Drehachse (X) der Welle senkrechten Schnittebene eine von einem Kreisring abweichende Form aufweist.
Patent DE-202018000676-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Regenschirmschiene
IPC: A45B25/14
Filed: 2018-02-09
Abstract: Ein Regenschirm, umfassend: einen Stiel (2) mit mehreren inneren Rohrstangen (21) und einer äußeren Rohrstange (22), in dem die mehreren inneren Rohrstangen (21) einziehbar aufgenommen sind; eine der inneren Rohrstangen (21) mit dem geringsten Durchmesser an der Kappe (3) befestigt ist, die am oberen Endabschnitt des Stiels (2) vorgesehen ist; eine Schiene (4) beweglich am Stiel (2) montiert ist; mehrere Rippen (5) drehgelenkig an der Kappe (3) befestigt sind; mehrere Tragestangen (50) drehgelenkig zwischen den Rippen (5) und der Schiene (4) befestigt sind; eine Abdeckung (6) an den Rippen (5) montiert ist; und einen Sitz (1), der an der äußeren Rohrstange (22) montiert ist und einen Durchlass (12) aufweist, durch den die äußere Rohrstange (22) ragt; der Sitz (1) einen flexiblen Überstand (11) aufweist, der seitlich von diesem vorsteht; die Schiene (4) mit einer Auslöslasche (41) gebildet ist; der flexible Überstand (11) mit der Auslöslasche (41) in Eingriff gebracht wird, wenn die Schiene (4) in eine Position zum Öffnen des Regenschirms gebracht wird.
Patent DE-202018005594-U1 (DE)
Title: Magnetkugellager
IPC: F16C33/62
Filed: 2018-12-03
Abstract: Ein Kugellager gekennzeichnet durch Magnetkugeln,wobei zusätzlich der innere und äussere Ring auch magnetisch ist.
Patent DE-202018104146-U1 (DE)
Title: Abzugsmechanik mit zwei Abzugsgewichten für eine Schusswaffe mit einem Daumenschalter
IPC: F41A19/16
Filed: 2018-07-18
Abstract: Abzugsmechanik (1) für eine Schusswaffe (), mit mindestens einem Abzug (3) und mit zwei verschieden starken vorgegebenen Abzugsgewichten und einem Sicherungs-System, mit einem mit drei Schaltstufen (0, I, II) ausgestatteten automatisch rückkehrenden Daumen-Schalter (4) an einer vom Daumen der Schusshand gut erreichbaren Position, wobei eine nullte, unbetätigte Schaltstufe (0) eine gesicherte Schusswaffe, die erste per Daumen betätigte Schaltstufe (I) eine entsicherte Schusswaffe mit dem ersten hohen Abzugsgewicht, und die zweite per Daumen betätigte Schaltstufe (II) eine entsicherte Schusswaffe mit dem zweiten reduzierten Abzugsgewicht bereitstellt, und wobei jeder Schaltstufe (0, I, II) diese mindestens eine Funktion fest zugeordnet ist, die ebenso mit dem Daumen-Schalter (4) zusammen automatisch rückkehrend schaltbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Wegstrecke (0-I) zum Schalten des Daumen-Schalters (4) aus der nullten Schaltstufe (0) in die erste Schaltstufe (I) und eine zweite Wegstrecke (I-II) zum Schalten des Daumen-Schalters (4) aus der ersten Schaltstufe (I) in die zweite Schaltstufe (II) zueinander unter einem vorgegebenen Winkel ausgebildet sind, sodass der Anwender in der ersten Schaltstufe (I) einen Wendepunkt als einen Endanschlag wahrnehmen kann und zum weiteren Schalten in die zweite Schaltstufe (II) die Wirkrichtung seines Daumens deutlich ändern muss.
Patent DE-202018104704-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes festes Photopolymer für den Flexodruck
IPC: B41N6/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Nachdem die vorliegende Erfindung als einen Präzedenzfall beschrieben wurde, gilt sie als eine Neuheit und daher wird es als Eigentum beansprucht, was in den folgenden Ansprüchen enthalten ist:
 1. Selbstklebendes festes Photopolymer für den Flexodruck, dadurch gekennzeichnet, dass es ein festes Photopolymer (1) mit einer oberen Schicht eines Emulsionsschutzes (2) und eine untere Schicht aus Polyester (3), die einer Klebstofflaminierung (4) umfasst, die zum Befestigung von Druckplatten auf einem Druckzylinder oder Klischee bestimmt ist, umfasst.
 2. Selbstklebendes festes Photopolymer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Schutzschicht (5), aufweist, die vor der Verwendung entfernbar ist.
Patent DE-202018104803-U1 (DE)
Title: Direktverbinder für einen Lampensockel und eine Lichtquellentreiberplatine und LED-Leuchte, die den Direktverbinder verwendet
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-08-21
Abstract: Direktverbinder für einen Lampensockel und eine Lichtquellentreiberplatine, dadurch gekennzeichnet, dass der Direktverbinder an einer Verbindung eines Lampensockels und eines Lampenbechers angebracht ist und mit einer isolierenden Basis versehen ist, wobei die isolierende Basis mit einem positiven Metallkontaktstift und einem negativen Metallkontaktstift in Richtung des Lampenbechers versehen ist und der positive Metallkontaktstift und der negative Metallkontaktstift elektrisch mit einer Lichtquellentreiberplatine verbunden sind; wobei die isolierende Basis mit einer Einführnut in Richtung des Lampensockels versehen ist und eine Niete des Lampensockels in die Einführnut eingeführt ist; wobei ein positiver Leiter zum elektrischen Verbinden mit der Niete des Lampensockels in der Einführnut angeordnet ist und in elektrisch leitender Verbindung mit dem positiven Metallkontaktstift steht; und wobei ein negativer Leiter zum engen Andrücken an eine Seitenwand des Lampensockels, um eine elektrische Verbindung zu erzielen, an einer Seitenfläche der isolierenden Basis angeordnet ist und in elektrisch leitender Verbindung mit dem negativen Metallkontaktstift steht.
Patent DE-202018107166-U1 (DE)
Title: Elektronisches Schaltgerät mit einem über einen Betätigungsschieber zu betätigenden Tastsensor
IPC: H01H35/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Elektronisches Schaltgerät (1), insbesondere elektronischer Bewegungsschalter, mit einer elektrischen Leiterplatine (2), die zumindest an einer ihrer Seiten, auf der ein Tastsensor (3) angeordnet ist, von einer Abdeckung (4) bedeckt ist, wobei ein Betätigungsschieber (5) an einer von der Leiterplatine (2) abgewandten Außenseite der Abdeckung (4) angeordnet ist, der über einen zwischen der Abdeckung (4) und der Leiterplatine (2) angeordneten Adapter (6) mit dem Tastsensor (3) mechanisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (6) ein gegenüber der Abdeckung (4) unbewegliches Adaptergehäuse (7) und ein in dem Adaptergehäuse (7) aufgenommenes Stellglied (8) aufweist, das in dem Adaptergehäuse (7) in Betätigungsrichtung (x) des Tastsensors (3) beweglich aufgenommen ist.
Patent DE-202019000950-U1 (DE)
Title: lntelligenter Solarladeregler
IPC: H02S40/30
Filed: 2019-02-27
Abstract: Solarladeregler, der die momentane Leistung einer Solaranlage misst, dadurch gekennzeichnet, dass der integrierte Algorithmus automatisiert Wettervorhersagen auswertet, diese in Vorhersagen für die Leistung der Solaranlage umsetzt und für den Nutzer direkt verfügbar macht.
Patent DE-202019100631-U1 (DE)
Title: Leuchtband
IPC: F21S4/20
Filed: 2019-02-04
Abstract: Leuchtband, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Leuchtstreifen, eine innerhalb des Leuchtstreifens vorgesehene Lichtquelle, einen an beiden Enden des Leuchtstreifens vorgesehenen Verschlussstopfen und ein mit dem Verschlussstopfen elektrisch leitfähig verbundenes Eingangskabel umfasst, wobei der Verschlussstopfen eine Endfläche und eine Seitenfläche umfasst, wobei das Eingangskabel an einer Seitenfläche des Verschlussstopfens angeordnet ist, und wobei die Seitenfläche des Verschlussstopfens bündig mit der Seitenfläche des Leuchtstreifens abschließt.
Patent DE-202019102051-U1 (DE)
Title: Ballonkatheter mit Lichtwellenleiter zur Durchmesserbestimmung
IPC: A61M25/10
Filed: 2019-04-10
Abstract: Katheter umfassend einen Ballon, mindestens einen Katheterschaft, welcher ein Lumen für ein Führungsdraht und ein Lumen für ein Inflationsmedium aufweist, sowie mindestens einen Lichtleiter und mindestens einem Photosensor, wobei der Lichtleiter an seinem proximalen Ende mit einer Lichtquelle verbunden ist und in seinem distalen Endbereich ein Mittel zum Aussenden eines Lichtstrahles aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Aussenden eines Lichtstrahles und der mindestens eine Photosensor im Inneren des Ballons derart angeordnet sind, dass der von der Balloninnenwand reflektierte Anteil des Lichtstrahles auf den Photosensor trifft.