Patent DE-102008062541-B4 (DE)
Title: Parkverhinderungs-Solenoidanordnung
Inventor: VERNACCHIA MARK A
IPC: F16H61/22
Filed: 2008-12-16
Granted: 2020-03-05
Abstract: Anordnung, die in einem Getriebe angeordnet ist, um die Bewegung eines Hebels (12) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu steuern, wobei die erste Position einer Park-Betriebsart eines Getriebebetriebs entspricht und die zweite Position einer Nichtpark-Betriebsart eines Getriebebetriebs entspricht, wobei die Anordnung umfasst:ein Gehäuse (14), das eine Längsachse besitzt;eine Innenhülse (16), die an dem Gehäuse (14) befestigt und in diesem angeordnet ist, wobei die Innenhülse (16) zu der Längsachse koaxial ist und wobei die Innenhülse (16) durch Löcher (46) eine Öffnung definiert, die sich von einer inneren Oberfläche (38) der Innenhülse (16) zu einer äußeren Oberfläche der Innenhülse (16) erstreckt;wenigstens ein Lagerelement (48), das in der Öffnung der Innenhülse (16) angeordnet ist;eine Außenhülse (22), die mit dem Hebel (12) verbunden ist und durch diesen bewegt werden kann, wobei die Außenhülse (22) zwischen der Innenhülse (16) und dem Gehäuse (14) angeordnet ist, zu der Längsachse koaxial ist und eine innere Oberfläche (88) besitzt, die eine Arretierung (92) definiert, und wobei das Lagerelement (48) auf die Arretierung (92) der Außenhülse (22) ausgerichtet ist, wenn sich der Hebel (12) in der zweiten Position befindet;einen Anker (20), der in der Innenhülse (16) gleitend angeordnet ist und zu der Längsachse koaxial ist, eine äußere Oberfläche (78) besitzt, die eine Arretierung (76) definiert, und entlang der Längsachse zwischen einer entriegelten Position und einer verriegelten Position beweglich ist und wobei das Lagerelement (48) auf die Arretierung (76) des Ankers (20) ausgerichtet ist, wenn sich der Anker (20) in der entriegelten Position befindet, und nicht auf die Arretierung (76) des Ankers (20) ausgerichtet ist, wenn sich der Anker (20) in der verriegelten Position befindet; undein Solenoid, das mit dem Gehäuse (14) in der Nähe des Ankers (20) gekoppelt ist, wobei das Solenoid eine Spule (52) besitzt, die dazu dient, den Anker (20) in die verriegelte Position zu bewegen, wenn das Solenoid aktiviert ist;wobei der Hebel (12) an einer Bewegung aus der zweiten Position in die erste Position gehindert wird, wenn sich der Anker (20) in der verriegelten Position befindet, und das Lagerelement (48) die Außenhülse (22) an einer Bewegung relativ zu der Innenhülse (16) hindert;wobei der Anker (20) ein erstes Ende (62) gegenüber einem zweiten Ende (64) aufweist und die Arretierung (76) des Ankers (20) in der Nähe des ersten Endes (62) des Ankers (20) angeordnet ist, wobei das erste Ende (62) in der Außenhülse (22) angeordnet ist und das zweite Ende (64) in dem Solenoid angeordnet ist;wobei der Anker (20) eine Öffnung (66) aufweist, die in dem ersten Ende (62) des Ankers (20) angeordnet ist, und die Anordnung ferner einen Kolben (70) und ein erstes Vorbelastungselement (72) umfasst, wobei der Kolben (70) sich wenigstens teilweise in der Öffnung (66) befindet und wobei sich das erste Vorbelastungselement (72) in der Öffnung (66) zwischen dem Kolben (70) und dem Anker (20) befindet, wobei der Kolben (70) mit der Außenhülse (22) in Kontakt gelangt, wenn sich der Hebel (12) in die zweite Position bewegt; undwobei der Anker (20) eine Öffnung (68) aufweist, die sich in dem zweiten Ende (64) befindet, und wobei die Anordnung ferner ein zweites Vorbelastungselement (74) umfasst, das sich in der Öffnung (68) im zweiten Ende (64) des Ankers (20) befindet, wobei das zweite Vorbelastungselement mit dem Anker (20) und mit dem Gehäuse (14) in Kontakt gelangt und wobei das zweite Vorbelastungselement (74) betreibbar ist, um den Anker (20) in die entriegelte Position vorzubelasten.