baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054621-A1 (DE)
Title: Accelerator pedal module for controlling power of motor vehicle, has pedal element supported over predetermined pivotable angle region, where module has auxiliary function by which pedal element acts as footrest for foot of driver
Inventor: BAUR AXEL
IPC: B60N3/06
Filed: 2008-12-15
Abstract: The module (1) has a pedal element (3) supported over a predetermined pivotable angle region pivotable at a bearing bracket (2). Power of a motor vehicle is changed by actuating the pedal element by a driver of a motor vehicle, where the module has an auxiliary function by which the pedal element acts as a footrest for a foot of the driver. The auxiliary function is activated during activation of automatic speed control of the vehicle. A friction element (6) is operatively connected to the pedal element, and arranged on shaft stub (32) of the pedal element.
Patent DE-102008054878-A1 (DE)
Title: Filterelement und Druckluftfilter zum Abscheiden von Fremdstoffen aus einem Druckluftstrom
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: B01D46/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Druckluftfilter (1) sowie ein Filterelement (5) zum Abscheiden von Fremdstoffen aus einem Druckluftstrom, mit einem Elementboden (6), einem Elementkopf (7), welcher einen einen ersten Strömungskanal (9) bildenden Halsabschnitt (13) und einen Kragenabschnitt (14) aufweist, der den Halsabschnitt (13) zumindest abschnittsweise umlaufend ausgebildet und unter Bildung eines zweiten Strömungskanals (10) mit dem Halsabschnitt (13) verbunden ist, und einem Filtermedium (8), welches mit dem Elementboden (6) und dem Elementkopf (7) zum Bilden eines Gasströmungspfades zwischen dem ersten Strömungskanal (9) und dem zweiten Strömungskanal (10) durch das Filtermedium (8) hindurch dichtend verbunden ist, wobei der Kragenabschnitt (14) eine zumindest abschnittsweise außenumfänglich vorgesehene und sich in Richtung des Elementbodens (6) verjüngende Anlagefläche (16) zur Aufnahme eines zugeordneten Dichtrings (22) derart aufweist, dass eine in etwa axial aus Richtung des Elementbodens (6) auf den Dichtring (22) wirkende Kraft eine radiale Aufweitung des Dichtrings (22) entlang der Anlagefläche (16) bewirkt.
Patent DE-102008054947-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbare Batterie mit einer Wärmetransporteinrichtung zum Heizen und/oder Kühlen der Batterie
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M50/24
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wiederaufladbare Batterie (1) mit mindestens einem Batterieelement (3), einer Wärmetransporteinrichtung (13) zum Heizen und/oder Kühlen der Batterie (1) und mindestens einer Wärmeleiteinrichtung (8) zum innerhalb der Batterie (1) erfolgenden Wärmetransfer mittels Wärmeleitung zwischen dem Batterieelement (3) und der Wärmetransporteinrichtung (13). Es ist vorgesehen, dass die Batterie eine Spannvorrichtung (16) und/oder eine von dem Batterieelement (3) und der Wärmeleiteinrichtung (8) gebildete Spannanordnung (26) aufweist, die das Batterieelement (3) und die Wärmeleiteinrichtung (8) gegeneinander verspannt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Batteriesystem (19).
Patent DE-102008057043-A1 (DE)
Title: Videosignalverarbeitungssystem und entsprechendes Verfahren
Inventor: HUANG CHUN-RU
IPC: H04N5/222
Filed: 2008-11-12
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren zur Videosignalverarbeitung und ein entsprechendes Verfahren. Das System weist vier Kameras auf, um vier Videosignale (1373 x 986 Pixel, Rahmen bzw. Rahmenrate 22,5 fps) zu erfassen. Jedes Videosignal kann in der Kamera eingestellt und codiert werden, um ein Videoausgabesignal (960 x 540 Pixel, Rahmenrate 19,98 fps) zu bilden. Jeder Rahmen (960 x 540 Pixel) des Videoausgabesignals kann in drei Felder (720 x 240 Pixel) segmentiert werden, um zu den ausgegebenen Videos der Kamera zu werden. Jede Kamera überträgt die verarbeiteten, ausgegebenen Videos (drei Felder, 720 x 240 Pixel pro Feld, Rahmenrate 19,98 fps) über ein Koaxialkabel auf einen digitalen Videorekorder. Der digitale Videorekorder kann das verarbeitete Videoausgabesignal decodieren und wieder in das Videoausgabesignal (960 x 540 Pixel) umwandeln. Dann kann der digitale Videorekorder die mehreren Videoausgabesignale auf eine Anzeigevorrichtung übertragen, und die mehreren Videoausgabesignale können im Quad-Screen-Format auf der Anzeigevorrichtung angezeigt werden, um ein hochauflösendes Video zu bilden, das dem Videoausgabestandard (1080p) entspricht.
Patent DE-102008060717-A1 (DE)
Title: Damping strut for motor vehicle, has supporting and movement elements coupled with each other in movable manner, and path limiting unit permitting relative displacement between supporting- and movement- elements
Inventor: BOEHNKE WOLFGANG
IPC: B62D25/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: The strut (2) has supporting and movement elements (4, 6) coupled with each other by a damping element (8) in a movable manner. The supporting and movement elements have connections (10a, 10b) for attachment to a body structure component. A path limiting unit (12) permits relative displacement between the supporting- and the movement- elements. A plastic compression spring element (14) comprises a rising force path characteristic to subject the movement- and/or the supporting- elements with resetting force (F) against the relative displacement.
Patent DE-102008063083-A1 (DE)
Title: Alpine ski for driving in deep snow area, has front- and rear stiffener rods and/or front- and rear stiffener tractions loaded with compressive- and tractive forces, which are applied by tilting movement of ski boot attachable to ski
Inventor: LINZMEIER HORST
IPC: A63C5/07
Filed: 2008-12-24
Abstract: The ski (1) has front- and rear stiffener rods (10, 11) and/or front- and rear stiffener tractions (15, 16) engaged to a ski board (2) for changing stiffness of the ski. The rods and/or the tractions are loaded with compressive- and tractive forces, which are applied by tilting movement of ski boot attachable to the ski. The rods and the tractions are provided in regions of upper- and lower sides (13, 14) of the ski, respectively. The rods and the tractions are guided from a binding to rear and/or front ski-ends (4, 12), where the binding is retained at the ski board by a binding plate (5).
Patent DE-102009001718-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von kryptografischen Schlüsselpaaren
Inventor: SPALKA ADRIAN
IPC: H04L9/14
Filed: 2009-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines zweiten asymmetrischen kryptografischen Schlüsselpaars (206), wobei ein erster privater Schlüssel (G, 154) zusammen mit einem ersten öffentlichen Schlüssel (O, 126) ein erstes asymmetrisches kryptografisches Schlüsselpaar (K, 218) bildet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: - Empfang einer Benutzerkennung, - Berechnen eines zweiten privaten Schlüssels (G), wobei in die Berechnung ein Zufallswert (z) und die Benutzerkennung eingeht, - Berechnen eines zweiten öffentlichen Schlüssels (O) aus dem zweiten privaten Schlüssel mittels eines asymmetrischen kryptografischen Schlüsselerzeugungsverfahrens, wobei der zweite private Schlüssel und der zweite öffentliche Schlüssel das zweite asymmetrische kryptografische Schlüsselpaar (K, 206) bilden, - Erzeugung eines ersten Chiffrats (C_G_O, 212; 186) durch Verschlüsselung des ersten privaten Schlüssels (G) mit dem zweiten öffentlichen Schlüssel (O), - Speicherung des ersten Chiffrats (C_G_O; 212; 186).
Patent DE-102009002097-A1 (DE)
Title: Antitranspirant-Sprays mit Esterölen
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/00
Filed: 2009-04-01
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind schweißhemmende Zusammensetzungen zur persönlichen Körperpflege, konfektioniert als treibmittelfrei versprühbare oder mit einem Treibmittel versprühbare Suspension, enthaltend mindestens einen schweißhemmenden Wirkstoff, 0-5 Gew.-% freies Wasser, bezogen auf das Gewicht der treibmittelfreien Zusammensetzung, weiterhin mindestens einen Ester, ausgewählt aus den Einfach- und Mehrfachestern von Milchsäure, Citronensäure, Weinsäure oder Adipinsäure mit einem zwei-, drei- oder vierwertigen Alkohol mit 2 bis 9 Kohlenstoffatomen, und mindestens ein weiteres unter Normalbedingungen flüssiges kosmetisches Öl als Träger, wobei der Gewichtsanteil des mindestens einen Esters, ausgewählt aus den Einfach- und mehrfachestern von Milchsäure, Citronensäure, Weinsäure oder Adipinsäure mit einem zwei-, drei- oder vierwertigen Alkohol mit 2 bis 9 Kohlenstoffatomen an der Gesamtmenge an Ölen, bezogen auf die gesamte treibmittelfreie Zusammensetzung 13-50 Gew.-% beträgt und 0 bis weniger als 1 Gew.-% Cyclomethincone, bezogen auf das Gewicht der treibmittelfreien Zusammensetzung, enthalten ist.
Patent DE-102009003633-A1 (DE)
Title: Kofferraumplatte und Befestigungsstruktur für die Kofferraumplatte
Inventor: KARAKI TATSUYA
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-03-17
Abstract: Eine Kofferraumplatte umfasst einen Plattenkörper, der in einem Gepäckbereich eines Fahrzeugs angeordnet ist, so dass er zwischen einer oberen Position und einer unteren Position bewegt werden kann. Der Plattenkörper in der oberen Position trennt den Gepäckbereich in einen oberen und einen unteren Bereich. Die Kofferraumplatte umfasst ferner einen vorderen Halteabschnitt, der mit der Stirnseite des Plattenkörpers so drehbar verbunden ist, dass er die Stirnseite des Plattenkörpers hält. Ferner ist ein Haltestift eingeschlossen, der schwenkbar den vorderen Endabschnitt des vorderen Halteabschnitts auf der entgegengesetzten Seite des Plattenkörpers hält, so dass sich ein Gelenkabschnitt drehen kann. Die Kofferraumplatte umfasst ferner eine Spannfeder, die so angeordnet ist, dass sie die Stirnseite des Plattenkörpers zum Haltestift vorspannt.
Patent DE-102009003785-A1 (DE)
Title: Brennkammer einer Turbine, Verfahren zum Nachrüsten einer Brennkammer einer Turbine und Verfahren zum Ausführen einer Brennkammer einer Turbine
Inventor: HESSLER WILLIAM KIRK
IPC: F23R3/04
Filed: 2009-04-15
Abstract: Es sind jeweils eine Brennkammer einer Turbine, ein Verfahren zum Nachrüsten einer Brennkammer einer Turbine und ein Verfahren zum Aufbau einer Brennkammer einer Turbine geschaffen. Die Brennkammer enthält eine Verbrennungskammer, längs derer ein Verdünnungsdurchgang definiert ist, ein Gehäuse, das die Verbrennungskammer längs des Umfangs umgibt, um einen Luftfluss zwischen dem Gehäuse und der Verbrennungskammer zu definieren, wobei der Luftfluss konfiguriert ist, um Verdünnungsluft zu der Verbrennungskammer über den Verdünnungsdurchgang zu liefern, und ein leicht einzustellendes Verdünnungsluftfluss-Abstimmteil, das an dem Gehäuse sowie in Strömungsverbindung mit dem Luftfluss angeordnet ist. Das Verdünnungsluftfluss-Abstimmteil ist konfiguriert, um eine verfügbare Menge der Verdünnungsluft, die zu der Verbrennungskammer geliefert werden soll, zu erhöhen und/oder zu verringern.
Patent DE-102009004377-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing spectacle lens for material processing device, involves providing construction data for spectacle lens, where material processing device provides material according to construction data
Inventor: SESNER RAINER
IPC: B29D11/00
Filed: 2009-01-12
Abstract: The method involves providing a construction data for a spectacle lens. A material processing device provides a material (22,24,32) according to the construction data. The material is arranged in unit wise manner, where the construction data of the spectacle lens, comprises the surface dimensions of the lens. Independent claims are also included for: (1) a computer program product with a computer-readable command; and (2) a spectacle lens manufacturing device with a material processing device.
Patent DE-102009005888-A1 (DE)
Title: Device for determining force acting on outer bearing ring of e.g. axial bearing, has force sensor coupled with component to determine force, and spring element providing pretensioning force between force sensor and component
Inventor: KUEBERT TORSTEN
IPC: F16C27/04
Filed: 2009-01-23
Abstract: The device has a force sensor (120) coupled with a component i.e. outer bearing ring (110), to determine force (100). A spring element (122) provides pretensioning force between the force sensor and the component when the component is coupled with the force sensor. The spring element comprises two alternatively arranged diaphragm springs and a bimetal spring. A compensating element is formed to counteract a change in the pretensioning force due to change in temperature.
Patent DE-102009006013-A1 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung und Abgaswärmerückgewinnungssystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOESTER ANDREAS
IPC: F02D9/04
Filed: 2009-01-23
Abstract: Es sind Abgasklappenvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem ersten Abgaskanal (2, 36), in dem eine Regelklappe (12, 38) angeordnet ist und einem zweiten Abgaskanal (16, 42), in dem eine zweite Regelklappe (26, 44) angeordnet ist, wobei die erste Regelklappe (12, 38) und die zweite Regelklappe (26, 44) gemeinsam über eine Stellvorrichtung (32) mechanisch gekoppelt abhängig voneinander betätigbar sind, und entsprechende Abgassysteme, in denen derartige Abgasklappenvorrichtungen angeordnet sind, bekannt. Bei der Verwendung in einem Abgaswärmerückgewinnungssystem kann bei gekoppelter Abgasklappe und Bypassklappe keine ausreichende Abgasrückführmenge sichergestellt werden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die Abgasklappenvorrichtung derart auszubilden, dass in einer ersten Position die erste Regelklappe (12, 38) den ersten Abgaskanal (2, 36) vollständig freigibt, während die zweite Regelklappe (26, 44) den zweiten Abgaskanal (16, 42) vollständig verschließt, in einer zweiten Position die erste Regelklappe (12, 38) den ersten Abgaskanal (2, 36) teilweise verschließt, während die zweite Regelklappe (12, 38) den zweiten Abgaskanal (16, 42) vollständig verschließt und in einer dritten Position die erste Regelklappe (12, 38) den ersten Abgaskanal (2, 36) vollständig verschließt, während die zweite Regelklappe (26, 44) den zweiten Abgaskanal (16, 42) vollständig freigibt. So kann mit einfachen Mitteln ein ausreichender Abgasgegendruck erzeugt werden.
Patent DE-102009009719-A1 (DE)
Title: Hinge for use in angular door of furniture i.e. kitchen cabinet, has angular element and telescopic rail and/or cylinder made of plastic and/or metal, and screwed at side wall and door of cabinet
Inventor: GASS ALEXANDER
IPC: E05D3/18
Filed: 2009-02-19
Abstract: The hinge has an angular element (c) and a telescopic rail and/or cylinder, which are made of plastic and/or metal. The angular element and the telescopic rail and/or cylinder are screwed at a side wall (a) and a door (b) of a cabinet. The telescopic rail and/or cylinder is provided with a valve, which enables determination of speed of closing the door.
Patent DE-102009011658-A1 (DE)
Title: Kollision-Detektorgerät für ein Fahrzeug
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R19/02
Filed: 2009-03-04
Abstract: Ein Kollision-Detektorgerät für ein Fahrzeug enthält ein Kammerteil (1) und einen Drucksensor (7). Das Kammerteil (1) ist vor einem Stoßfänger-Verstärkungsteil (2) in einem Stoßfänger des Fahrzeugs angeordnet. Das Kammerteil (1) enthält einen Körper (11) und einen Befestigungsabschnitt (12, 12x, 12y). Der Körper (11) legt einen Kammerraum (11a) darin fest. Der Befestigungsabschnitt (12, 12x, 12y) ist zusammenhängend mit dem Körper (11) ausgebildet und ragt von einem hinteren Ende des Körpers (11) vor. Das Kammerteil (1) ist über den Befestigungsabschnitt (12, 12x, 12y) an dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (2) angebracht. Der Drucksensor (7) ist so konfiguriert, um einen Druck in dem Kammerraum (12a) zu detektieren, sodass eine Kollision des Stoßfängers basierend auf dem Detektionsergebnis des Drucksensors (7) detektiert wird.
Patent DE-102009011782-A1 (DE)
Title: Conveying device for conveying e.g. wastes, in industrial applications, has lateral barrier comprising side wall and flexible sealing unit, and fastening unit fastened to or detached from transport channel at side wall
Inventor: SIGMUND ULRICH
IPC: B65G15/56
Filed: 2009-03-09
Abstract: The device has a lateral barrier (2) comprising a dimensionally-stable side wall (5) and a flexible sealing unit that comprises an elastic lip seal (8). The seal is formed by a bent sealing strip that extends from a longitudinal side when viewed in direction of a longitudinal axis of a transport band. The sealing strip rests on a surface of the transport band with another longitudinal side. A fastening unit (7) is fastened to or detached from a transport channel (3) at the dimensionally-stable side wall, and is designed as a screw, a plug-in connector or a rivet joint.
Patent DE-102009013971-A1 (DE)
Title: Switching arrangement operating device for controlling electrical load, has sample-and-hold circuit electrically coupled with load connection via inlet, and electrically coupled with analog-digital converter via outlet
Inventor: SCHUPP THOMAS
IPC: H03K17/08
Filed: 2009-03-19
Abstract: The device has a switching stage (2) including a load connection (4), a power supply (6), and a control connector (8) that is controlled by a pulse width modulation (PWM) signal. The power supply is electrically coupled with the load connection based on a control signal (STE). A sample-and-hold circuit (13) is electrically coupled with the load connection via an inlet, and is electrically coupled with an analog-digital converter (14) via an outlet. A switching element (26a) of the sample-and-hold circuit electrically couples the inlet with the outlet based on the control signal.
Patent DE-102009014128-A1 (DE)
Title: Carrying device e.g. laptop, for use in land vehicle i.e. sporty motor vehicle, has display unit displaying threshold region as Kamm's circle and values of acceleration transmitted by computing unit
Inventor: FOERTHNER RAINER
IPC: G01P15/08
Filed: 2009-03-24
Abstract: The device (101) has an acceleration sensor system, a computing unit and a display unit (107), where values of acceleration are determined by the acceleration sensor system, processed by the computing unit and transmitted to the display unit. The display unit displays a threshold region as a Kamm's circle and values of acceleration transmitted by the computing unit. The display unit indicates concentric circles inside the Kamm's circle. The computing unit is formed by a microcontroller (105). An Universal serial busconnection and a loudspeaker are provided in the device. Independent claims are also included for the following: (1) a method for measuring and indicating acceleration of a vehicle (2) a method for recognizing tilting of a vehicle (3) a method for determining vehicle load of a vehicle.
Patent DE-102009014502-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Aktor für Getriebe mit verringertem Geräusch
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: F15B15/24
Filed: 2009-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Hydraulikkolbenanordnung mit drei Stellungen für einen Übersetzungsverhältniswechselmechanismus für ein Getriebe bereit, die ein verringertes Gangschaltgeräusch aufweist. Die Hydraulikkolbenanordnung mit drei Stellungen umfasst einen Hauptkolben und Bewegungsverzögerungsanordnungen, die in der Nähe beider Bewegungsgrenzen des Hauptkolbens wirken. Der Hauptkolben umfasst symmetrische Durchgänge, die eine Hydraulikfluidströmung an kleine Kammern an jedem Ende des Kolbens liefern, die verschlossen werden, wenn sich der Kolben seinen Bewegungsgrenzen nähert. Hydraulikfluid, das in den Kammern gefangen ist, verzögert den Kolben und wird durch eine Verengung abgelassen, was zulässt, dass der Kolben seine Bewegungsgrenze erreicht und ein Übersetzungsverhältnis schnell und ruhig eingerückt wird.
Patent DE-102009026191-A1 (DE)
Title: Schiebeschalter
Inventor: MAYR-WENT WERNER
IPC: H01H15/06
Filed: 2009-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebeschalter, der eine bessere Kraftverteilung aufweist. Außerdem wird ein Schiebeschalter aufgezeigt, der auf einfache Weise die Funktion in einer der Endstellungen variierbar gestalten lässt. Der Schiebeschalter besteht aus einem feststehenden Teil und einem zum feststehenden Teil verschiebbaren Teil, wobei der verschiebbare Teil in mindestens einer Ebene zum feststehenden Teil verschiebbar ist.
Patent DE-102009026473-A1 (DE)
Title: Method for thermal preparation and fragmentation of e.g. used batteries, involves supplying heat necessary for fragmentation and treatment to mass of hydrocarbon-containing salvages from outside and inside by channels
Inventor: BRUESKE HEIKE
IPC: B09B3/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: The method involves fragmenting a material e.g. oil, by heat supply into components, where the material is cooled down. The heat necessary for fragmentation and treatment is supplied to mass of hydrocarbon-containing salvages e.g. used batteries, from outside and inside by channels (18). The salvages are divided in subsets by smooth uniform surfaces made of heat conductive metal. Gases developing during the thermal fragmentation are derived from the mass of the salvages. A circulating flange (10) is arranged outwardly at an upper end of a collecting chamber (9). An independent claim is also included for a reactor for preparing and fragmenting hazardous waste.
Patent DE-102009027256-A1 (DE)
Title: System for identifying semitrailer of semitrailer tractor, has controlling or regulating unit that is in signal contact with detecting unit and transmits signal to monitoring unit depending on identification data output from detecting unit
Inventor: BUETTNER SIEGFRIED
IPC: B62D53/08
Filed: 2009-06-26
Abstract: The system has an identifying unit (2) arranged at or adjacent to a coupling element of a trailer i.e. semitrailer, and transmitting identification data. A detecting unit (4) arranged at the vehicle detects the identification data of the identifying unit. A controlling or regulating unit (6) is in signal contact with the detecting unit and transmits a signal to a monitoring unit (22) depending on the identification data output from the detecting unit. The identifying unit transmits the data in the form of magnetic and/or electrical and/or electromagnetic signals that are wireless signals.
Patent DE-102009029370-A1 (DE)
Title: Inhibierung von Körpergerüchen
Inventor: HUCHEL URSULA
IPC: C11D3/32
Filed: 2009-09-11
Abstract: Fehlgerüche auf Textilien rühren oft von Körpergerüchen her. Vorliegend wird ein Textilbehandlungsverfahren zur Inhibierung von Körpergerüchen auf Textilien vorgestellt, mit dem erreicht wurde, dass die behandelten Textilien nach dem Tragen, sogar nach schweißtreibender sportlicher Aktivität, einen deutlich verminderten Fehlgeruch aufweisen oder sogar geruchsneutral sind. Ebenso werden eine Parfümkomposition sowie ein Textilbehandlungsmittel beschrieben, die der Körpergeruchsbildung entgegenwirken.
Patent DE-102009034381-A1 (DE)
Title: Retaining arrangement for ramp on carcass of motor vehicle, particularly bus, has control device, along which ramp is movable between stowing away position and utilizable position
Inventor: KAERKES OLIVER
IPC: B60P1/43
Filed: 2009-07-23
Abstract: The retaining arrangement (10) has a control device (16), along which a ramp (12) is movable between a stowing away position and utilizable position. A control element (22,24,28) of the control device is provided, which is formed as construction unit of a carcass of a motor vehicle, particularly bus.
Patent DE-102009036827-A1 (DE)
Title: Device for ironing piece of clothing, has heated surface for supporting piece of clothing and designed in flat or curved-shape, where clothing is stretched and guided on heated surface with hands for ironing sections of piece of clothing
Inventor: HAIN MARKUS
IPC: D06F81/08
Filed: 2009-08-11
Abstract: The device (1) has a heated surface (2) for supporting a piece of clothing and designed in a flat, curved, plate or hemispherical shape, where the piece of clothing is stretched and guided on the heated surface with hands for ironing sections of the piece of clothing. The heated surface is arranged on a frame (3) and works together with a protective screen (5) that extends around the surface. The screen is cooperated with a foot switch (7) that is arranged at a base part (6). A heating coil is arranged below a stainless steel surface.