baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3221084-C2 (DE)
Title: Elektrische Entladungsvorrichtung
IPC: H01J61/06
Filed: 1982-06-04
Granted: 1984-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischen Entladungen, insbesondere für elektrische Entladungslampen. Es sind in einem ionisierbaren Medium an Gleich- oder Wechselspannung anschließbare Entladungselektroden vorgesehen. Um in der elektrischen Entladung die Elektronendichte und die Zahl geladener Teilchen zu erhöhen zur Verbesserung der Lichtausbeute, werden im Bereich wenigstens einer Entladungselektrode die Entladungsstrecke verkürzende, getrennte, monopolare Säulen aus geladenen Teilchen gebildet. Die Entladungselektroden sind dabei derart in einem Dielektrikum angeordnet, daß wenigstens über einer Entladungselektrode ein Raum zum Aufbau der Säulen verbleibt. Hierdurch entsteht ein Plasmakondensator, bei dem anstelle der Metallplatten üblicher Kondensatoren Plasma wenigstens eine der Kondensatorplatten bildet. Die Entladung findet zwischen den Säulen und benachbarten Säulen bzw. zwischen einander benachbarten Säulen und Metallelektroden statt. Die Entladung im Plasmakondensator weist eine größere Elektronendichte auf, wodurch beim Einsatz der Erfindung in Leuchtstofflampen ein um 50 bis 33% besserer Wirkungsgrad als bei herkömmlichen Lampen erreichbar ist.
Patent DE-3226520-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Desodorierung von Fäkalien
IPC: A23K10/26
Filed: 1982-07-15
Granted: 1985-09-12
Abstract: Zur Aufarbeitung und Desodorierung von Fäkalien werden diese bei erhöhter Temperatur mit tierischen und/oder pflanzlichen Fettsäureölen zur Polymerisation der übel riechenden Inhaltsstoffe behandelt und nach Abschluß der Reaktion die dadurch desodorierten Fäkalien von den Ölen getrennt.
Patent DE-3237581-C2 (DE)
Title: Elektrische Leitungskupplung mit begrenzter Drehbarkeit
IPC: H02G11/02
Filed: 1982-10-09
Granted: 1984-09-06
Abstract: Eine elektrische Leitungskupplung mit begrenzter Drehbarkeit und mit einem durchverbundenen Schutzleiter für eine Kabeltrommel (4), die auf einem an einer Gehäuseplatte (1) gehaltenen Tragzapfen (2) drehbar ist. Das technische Problem der Erfindung liegt in einer unmittelbaren galvanischen Durchverbindung einzelner Leiter, insbesondere des Schutzleiters innerhalb einer Kabeltrommel, die fest an einem Gerätegehäuse anbringbar ist. Auf dem Tragzapfen (2) ist eine erste Wicklung (7) des Schutzleiters mit mehreren Windungen drehfest gegenüber dem Tragzapfen angeordnet. Parallel zu der ersten Wicklung (7) ist eine zweite Wicklung (11) mit gleicher Wicklungsrichtung drehfest im Bezug auf die Kabeltrommel (4) angeordnet. Die beiden Wicklungsenden sind durch eine Leiterschleife (12) des Schutzleiters miteinander verbunden. Ein auf dem Tragzapfen (2) frei drehbarer Führungsbügel (18) führt die Leiterschleife (12). Eine Rückholfeder (21) spannt den Führungsbügel (18) in Aufwickelrichtung der Wicklungen (7, 11) vor.
Patent DE-3307432-C2 (DE)
IPC: B41M5/10
Filed: 1983-03-03
Granted: 1986-01-02
Abstract: An overstrike ribbon has its color transfer layer formed with an oleaginic face which includes a polyoxyethylene fatty acid ester of polyhydric alcohol which as increased ability to backup the fatty dyestuff, and also contains a filler from the pores of which the color paste can be released with successive impacts.
Patent DE-3309806-C2 (DE)
Title: Signalumsetzer für Farbfernseheinrichtungen
IPC: H04N9/80
Filed: 1983-03-18
Granted: 1986-03-06
Abstract: Mit einem Signalumsetzer wird ein der NTSC-Norm entsprechendes Signal, in welchem ein Hilfsträger in Quadraturmodulation von zwei Chrominanzsignalkomponenten moduliert wird, in ein der PAL-Norm entsprechendes Signal umgesetzt, in welchem ein Hilfsträger in Quadraturmodulation von zwei Chrominanzsignalkomponenten moduliert und eine der Komponenten von Zeile zu Zeile umgekehrt ist. Die Umsetzung ist auch in umgekehrter Richtung möglich. Der Signalumsetzer empfängt an einem Eingangsanschluß (11) ein Originalsignal mit dem von den Chrominanzsignalkomponenten modulierten Hilfsträger einer Frequenz f1 und gibt an einem Ausgangsanschluß (68) ein umgesetztes Signal ab, in welchem die Chrominanzsignalkomponenten einen Hilfsträger einer Frequenz von f2 (f1  í f2) in Quadraturmodulation modulieren. Ein erster Signalgeber (56, 61, 62, 63) erzeugt eine erste durchgehende Signalwelle, deren Frequenz (fP-fN) der Differenz zwischen den Frequenzen f1 und f2 entspricht. Ein zweiter Signalgeber (56, 61, 62, 64) erzeugt eine zweite durchgehende Signalwelle, deren Frequenz (fP  fN) der Summe der Frequenzen f1 und f2 entspricht. Ein Modulator (55) erzeugt ein erstes moduliertes Signal durch Multiplizieren eines dem Originalsignal entsprechenden Signals mit der ersten durchgehenden Signalwelle (fP-fN), und er erzeugt ein zweites moduliertes Signal durch Multiplizieren des dem Originalsignal entsprechenden Signals mit der zweiten durchgehenden Signalwelle (fP-fN). Ein Zeilenumschalter (65) schaltet
Patent DE-3401769-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebandlung von Kugelgraphit-Gußeisen
IPC: C21D5/00
Filed: 1984-01-19
Granted: 1986-08-28
Abstract: Ein Kugelgraphit-Gußeisen, bestehend aus  3,0 bis 3,5 Gew.-% Kohlenstoff  3,9 bis 6,0 Gew.-% Silizium  1,25 bis 5,0 Gew.-% Nickel  0,1 bis 0,3 Gew.-% Mangan  0 bis 0,35 Gew.-% Molybdän  weniger als 0,015 Gew.-% Schwefel  weniger als 0,06 Gew.-% Phosphor  0,02 bis 0,05 Gew.-% Magnesium  Rest im wesentlichen Eisen,  weist ein ausschließlich ferritisches Mikrogefüge mit 9 bis 14 Vol.-% Graphit auf, welches mit einer Wärmebehandlung des Fertiggusses erhalten werden kann.
Patent DE-3422740-C2 (DE)
Title: Seil-Fensterheber, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: E05F11/48
Filed: 1984-06-19
Granted: 1986-10-02
Abstract: Ein Seil-Fensterheber 10 für Kraftfahrzeuge mit einem Seil 18, welches von einer Seiltrommel 20 einer Antriebseinrichtung 12 ausgehend über wenigstens zwei Umlenkungen 22, 24 und zurück zur Seiltrommel 20 geführt ist, wobei sich die beiden von der Seiltrommel 20 ausgehenden Seilabschnitte 28 und 30 kreuzen (Punkt A), ist derart ausgebildet, daß sich auch die von den Umlenkungen 22, 24 jeweils ausgehenden beiden Seilabschnitte 28, 32 bzw. 32, 34 kreuzen (Punkte B und C). Das Seil 18 wird demzufolge stets nur nach einer Seite abgebogen, was die Wechselbeanspruchung des Seils reduziert.
Patent DE-3514313-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inspektion und zum Sortieren von Glasbehältern
IPC: G01N21/90
Filed: 1985-04-19
Granted: 1986-11-20
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Inspektion und zum Sortieren von transparenten Behältern, beispielsweise Glasbehältern, die Defekte in den Behälterseitenwänden aufweisen, und zum Unterscheiden zwischen akzeptierbaren und nichtakzeptierbaren Defekten in bezug auf den Typ und die Größe der Defekte beschrieben. Eine Lichtquelle ist so angeordnet, daß sie diffuses Licht durch die Seitenwand eines Behälters, der inspiziert wird, richtet, wenn der Behälter um seine mittlere Achse gedreht wird, wobei die Intensität der Beleuchtung über die Lichtquelle in Querrichtung dieser Achse als vorgegebene Funktion der Position in Querrichtung schwankt. Bei speziellen Ausführungsformen wird die Lichtintensität über die Lichtquelle gefiltert, so daß in Querrichtung im Abstand angeordnete äußere Bereiche einheitlicher Intensität, entweder gleich oder ungleich, und ein mittlerer Bereich gebildet werden, der entweder eine einheitliche Intensität aufweist, die sich von der der äußeren Bereiche unterscheidet, oder in Querrichtung eine variierende Intensität besitzt. Eine Kamera, die eine Vielzahl von lichtempfindlichen Elementen aufweist, die in einer linearen Anordnung parallel zur Achse der Behälterdrehung angeordnet sind, ist so angeordnet, daß sie das die Behälterseitenwand durchdringende Licht empfängt. Eine entsprechende Elektronik überwacht die Lichtelemente der Kamera während der Behälterdrehung, identifiziert die Defekte in Abhängigkeit von Differenzen ...
Patent DE-3543597-C2 (DE)
IPC: G03C1/79
Filed: 1985-12-10
Granted: 1992-03-05
Abstract: A photographic paper support material for photographic purposes is disclosed with a polyolefin coating on both sides, wherein the base paper is internally sized by using a hydrophobizing sizing agent, and is surface sized with an aqueous coating mixture. The aqueous coating mixture contains a carboxyl-modified polyvinyl alcohol and optionally includes compounds with polyvalent cations. The paper support material is preferably used with such photographic layers as require wet development and wet fixing of the photographic image with photographic processing solutions.
Patent DE-3614918-C2 (DE)
IPC: H01R39/04
Filed: 1986-05-02
Granted: 1989-02-23
Abstract: The commutator consists of a supporting bush (10) onto which is pulled a rim of commutator laminates (12), by means of dovetail-like mounting devices (18, 20, 26, 28, 30). A residual gap (32) between the supporting bush (10) and the laminate rim is filled with sealing compound (34). A gripping dovetail arrangement is used which fixes the commutator laminates (12) radially to the supporting bush (10) such that they cannot be lost. In an assembly area, dovetail webs (18) in the supporting bush (10) are provided with notches (36) which allow pivoting of a commutator laminate (12) arranged obliquely with respect to the centre axis (14). The commutator laminates (12) are pulled in the circumferential direction onto the supporting bush (10) and are aligned in the axial direction as a complete rim. <IMAGE>
Patent DE-3903793-C2 (DE)
IPC: D06F39/02
Filed: 1989-02-09
Granted: 1992-04-23
Abstract: The invention relates to a method for dispensing a filling product, especially liquid washing agent, from a container provided for this into a washing batch during a mechanical washing process, in which the container and filling product are subjected to the washing process and filling product is thereby dispensed from the container. The discharge of filling product from the container is controlled by the effect of force on the container during the washing process. Furthermore, a container suitable for carrying out this method is also provided. 
<IMAGE>
Patent DE-4028124-C2 (DE)
Inventor: DIETERICH GUENTER
IPC: F41H7/02
Filed: 1990-09-05
Granted: 1995-05-18
Abstract: To provide a connection between frame parts (1) and the ends of profile strips (3), arranged parallel to one another, in gratings (2) for special vehicles, which guarantees an improvement in the impact and shock resistance of these regions which is lower than that of the basic material as a result of welding, the ends of the profile strips (3) are respectively arranged in holes (4) contoured to the profiled strips (3) and located in the frame parts (1). <IMAGE>
Patent DE-4111982-C2 (DE)
Inventor: MENTRUP EDGAR DR
IPC: A61K8/14
Filed: 1991-04-12
Granted: 1998-12-24
Abstract: The invention relates to liposome preparations, their manufacture and use, containing a lecithin with 1-90% of fatty acid-esterified collagen hydrolysate, optionally conventional gel formers, additives and pharmaceutical active substances, with a constant low vesicle size and high stability.
Patent NL-1001766-C2 (NL)
Inventor: KIELA WILLEM
IPC: A47C1/04
Filed: 1995-11-28
Granted: 1997-07-29
Abstract: The invention relates to an assembly comprising a chair (1) and a shampoo basin (2) for washing hair, the shampoo basin (2) having a neck recess (3) and being adjustably mounted on a pillar (5), wherein the shampoo basin (2) is mounted on the pillar (5) in a substantially stationary position and the pillar (5) consists of at least two parts (6,7) which are movable relative to each other, the arrangement being such that the shampoo basin (2) is adjustable in height relative to the chair (1). <IMAGE>
Patent NL-1003146-C2 (NL)
Title: Mounting plate for domestic remote control - using slotted plate to which controllers are held by rubber bands secured by studs on underside of plate
Inventor: BULTEN GERRIT
IPC: F16M13/00
Filed: 1996-05-15
Granted: 1996-12-17
Abstract: The rectangular plate is moulded in rubber or plastic. It has seven longitudinal slots (2), each with 33 short raised notches at right angles to it on the underside. A rubber band (14) of circular section is passed through the slot and a stud (17) is inserted in the loop (15) so formed. This holds it in position. The free end of the band is passed over the remote control and down through the same slot. It is anchored by a second stud (17), which is then restrained by the raised end of the notch (3).
Patent NL-1008322-C2 (NL)
Title: One-piece corrugated paper lining for fruit crate
Inventor: SNEL WILHELMUS JAN REINIER KAR
IPC: B65D25/16
Filed: 1998-02-17
Granted: 1999-08-18
Abstract: A roll of single-sided, pre-cut corrugated paper is divided into sections (2,3) by tearing along the perforated lines (5). A fold line (8) enables each section to form the base (6) and side walls (9,10) to line the interior of a box. The smooth face of the paper faces inwards to protect the contents.
Patent NL-1015108-C2 (NL)
Title: Stackable building system comprises number of standard building components stackable to form wall, each provided with two parallel longitudinally extending side walls
Inventor: SEPERS JOHANNES ALEX
IPC: E04B2/12
Filed: 2000-05-03
Granted: 2001-11-06
Abstract: The stackable building system comprises a number of standard building components (1) stackable to form a wall. Each component is provided with parallel, longitudinal extending side walls (2,5). At the top, the side walls are connected to each other by an upper wall (4). The upper wall extends vertically on the side walls and on it a ridge (5) extends longitudinally.  The side and upper walls limit a space (6) with such dimensions that the ridge of the main building component beneath fits into it, so that by stacking a number of components together a very stable wall can be created and the side walls of such components connect to each other. The height of the ridge in each case is equall to the height of the side walls minus the thickness of the upper wall.
Patent NL-1015561-C2 (NL)
Title: Heat exchanger fitted to floor of shower cubicle, extracts heat from waste water before it drains away
Inventor: VISSER PAUL WILHELMUS
IPC: F28D21/00
Filed: 2000-06-28
Granted: 2002-01-02
Abstract: The medium, e.g. water which extracts the waste heat from the shower water flows through a heat exchanger which is set in the tray at the bottom of the shower cubicle. The exchanger has a network of small diameter tubes between inlet and outlet connections (2). After passing between the heat exchanger tubes, the water leaves the tray via a row of drain holes (1) along one side.
Patent NL-1021094-C2 (NL)
Title: Collapsible holder, especially for laptop computer, comprises triangular arrangement of three pivotally connected plates with folding flap
Inventor: CIECIERSKI WOLF
IPC: A47B23/04
Filed: 2002-07-17
Granted: 2003-08-19
Abstract: A first plate (3) is pivotally connected via a first edge to a first edge of a second plate (5), the opposing second edge of the second plate being pivotally connected to a first edge of a third plate (7). The second edge of the third plate opposite to its first edge is provided with at least one protruding lip (13) over the length of this plate, for cooperating with at least one groove (15) in the first plate when the holder is unfolded. The plates extend parallel to each other and are located one on top of the other when the holder is collapsed. In the unfolded holder the plates form a triangle. A folding flap (17) is cut from one of the plates, being detached from this plate on three sides and pivotally connected to it on the fourth side. The flap can be folded away to lie in the plane of the plate to which it is attached or it can be unfolded from the plane of this plate in order to support e.g. a laptop computer (19).
Patent NL-1023906-C2 (NL)
Inventor: PENDERS JOHANNES ANTONIUS
IPC: A23L29/269
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-01-12
Abstract: The invention relates to a food product which comprises fibres that are composed of milk protein material, a hydrocolloid that is made water-insoluble by metal cations, material that has complexed calcium ions and optionally moisture, as well as additional edible material that differs from the composition of the fibres and is in contact with at least some of the fibres, the fibres optionally comprising food-grade materials selected from colour, odour and flavourings. Also is described a method for forming such a food product in which the fibres, optionally comprising food-grade materials, are mixed with an additional edible material and the mixture thus obtained is brought into the desired form chosen from the candy and burger form. The application also describes the use of a food product as the basis for a breakfast product that can be upgraded by the consumer with food materials of his choice.
Patent NL-1027415-C2 (NL)
Title: Device for selectively lowering and raising pleated or roller blind comprises winding rollers for winding up and unwinding respective cords, guiding eyes and fixation unit for fastening the end of each cord to the winding roller
Inventor: ROETGERING CHRISTIAAN JOHANNES
IPC: E06B9/56
Filed: 2004-11-04
Granted: 2006-05-31
Abstract: A device (1) comprises winding rollers (4) connected to a shaft (3) for winding up and unwinding respective cords (5), control unit for rotatingly driving the shaft, guiding eyes (6), and fixation unit (9) for fastening the end of each cord to the winding roller. The guiding eyes are added to the winding rollers and disposed relative to the housing and through which the cords are extended. The device also comprises an elongate housing (2) for fixing to a building construction. The guiding eyes are added to the winding rollers and disposed relative to the housing and through which the cords are extended. The guiding eyes are situated in the area of an end (7) of the winding roller. The fixation unit is positioned at the other end (11) of the winding roller. The wound-up (12) part of each cord is slidable over the winding roller.
Patent NL-1027567-C2 (NL)
Title: Solar heat collector, comprises pair of parallel plates with gap in between for heat absorbing medium to flow through
Inventor: MORSINK GERARDUS JOZEF
IPC: F24S10/50
Filed: 2004-11-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: The collector (1) comprises two parallel plates (2, 3) with a gap (6) in between for a heat absorbing medium such as water to flow through. At least one of the plates forms the sunlight receiving surface. The plates display a pattern of cooperating pyramid or semispherical-shaped protrusions (4) provided with a layer of photovoltaic material.
Patent NL-1030813-C2 (NL)
Title: Stirrup bottle has neck and is closable by top preferably made of porcelain with closure mechanism which has closed and open positions, with top connection with closure mechanism by stirrup
Inventor: PERRA ANTONIO GIUSEPPE
IPC: B65D45/06
Filed: 2005-12-30
Granted: 2007-07-03
Abstract: The stirrup bottle (1) has a neck (2) and is closable by a top (4), preferably made of porcelain, with a closure mechanism which has closed and open positions, with a top connection with the closure (7) mechanism by stirrup. The closure mechanism exerts a force in the closing position fixing the top of the bottle neck. In its loose position it enables the stirrup to move freely which in turn permits the top to move likewise. The closure mechanism is provided with a hand-operated rotatable ring (5), which by a rotation movement around an axis extending parallel to the length direction of the neck alters the closure mechanism between its closing position and its loose position.
Patent NL-1033180-C2 (NL)
Title: Bicycle handbrake lever, has oil jacket mounted at rotation around hydraulic cylinder on annular groove and maintained in place by rod engaging with one of positioning opening, and sealing element mounted between opening of tube and cap
Inventor: CHEN JUI-PIN
IPC: B62L3/02
Filed: 2007-01-05
Granted: 2007-08-21
Abstract: The lever has a body (10) with a tapered hole and a lever (11). A tubular hydraulic cylinder (12) has an oil chamber, a piston and an annular groove (124), where the cylinder is mounted on the body. The piston is movably mounted on the chamber and connected with the lever. A translucent oil jacket (14) is mounted at rotation around the cylinder on the groove and is maintained in place by a rod (17) engaging with one of the positioning opening (144). The jacket has a tube (142) with an opening on which a cap is mounted. A sealing element is mounted between the opening of the tube and the cap.
Patent NL-1039905-C2 (NL)
Title: Drive belt and method for manufacturing a drive belt.
Inventor: UHLENBROCK DIETMAR
IPC: F16G5/16
Filed: 2012-11-20
Granted: 2014-05-21
Abstract: Described is a drive belt (1) for transmitting power between two rotating pulleys (100a, 100b), the drive belt having an endless, elongated shape, the drive belt comprising a tension element (10) for transmitting a tensile force along the drive belt and a number of support elements (20, 30) for supporting the tension element (10) on the two pulleys, each support element having a contact surface (54a, 54b) for sustaining frictional contact with a pulley, each support element being fixed with respect to the tension element in the longitudinal direction of the drive belt, the tension element comprising a wire (40) having at least one winding (41) extending in the longitudinal direction of the drive belt, wherein the drive belt further comprises an adhesive (60) connecting the wire to a support element.
Patent NL-2011271-C2 (NL)
Inventor: BOM PETRUS LEONARDUS JOSEF
IPC: A63B55/57
Filed: 2013-08-05
Granted: 2015-02-09
Abstract: Golf bag, comprising a front panel and a back panel having therebetween a bundle of shaft receptacles for therein receiving a golf club by the shaft thereof. Front and back panel are pivotably connected with each other at a bottom of the golf bag, and are adjustable relative to each other between a collapsed, substantially flat position in which front and back panel run substantially along each other, and a folded-out, substantially wedge-shaped position in which front and back panel diverge and in which between their free ends a presentation surface is located. The shaft receptacles terminate in the presentation surface and with mutual spacing are grouped in rows which nm along each other with an intermediate distance, so that golf clubs whose shaft is received in a shaft receptacle have their heads positioned on the presentation surface in rows spaced apart with an intermediate distance.
Patent SE-518206-C2 (SE)
Inventor: FRANK ROBERT
IPC: G01S19/07
Filed: 2000-02-23
Abstract: The present invention relates to a system and a device for position finding and debiting of a receiver (m). For the position finding a DGPS-system is utilized, where transmission of the correction signal is transmitted by PTM-G. The identity of the users are found by means of PTM-G because this is allowed via this system. In DGPS signals from satellites which are received are utilized in mobile units (m) and correction stations (t). The latter calculate a correction factor which is utilized at the calculation of the position of the receiver (m). Calculation of the position is allowed to be made either in the correction station (t) of the receiver (m).
Patent SE-516176-C2 (SE)
Inventor: DOLATA JUERGEN
IPC: F16N13/10
Filed: 2000-03-02
Abstract: The chain saw has a housing (11) with a cutting chain, supplied with lubricant via esp. a reciprocating piston lubricant pump (17). Intake and discharge pipes (21,22) of the pump are opened/closed via a single valve member (52), dependent upon the stroke direction of the pump piston (23). The valve member is an esp. circular disc membrane pref. of elastic material. An opening section of each of the pipes is formed as a valve seat, associated with either side of the membrane disc.