baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217796-B3 (DE)
Title: Mehrbolzenscharnier und elektronische Vorrichtung
Inventor: TIAN PING
IPC: E05D3/18
Filed: 2015-09-17
Granted: 2016-09-08
Abstract: Ein Mehrbolzenscharnier umfasst einen ersten Anbringbolzen, einen zweiten Anbringbolzen, eine Verbindungsbolzenanordnung, ein erstes Einbolzengetriebe, ein zweiten Einbolzengetriebe und eine Doppelbolzengetriebeanordnung. Das erste Einbolzengetriebe ist auf den ersten Anbringbolzen gestülpt, das zweite Einbolzengetriebe ist auf den zweiten Anbringbolzen gestülpt und die Verbindungsbolzenanordnung ist mittels der Doppelbolzengetriebeanordnung bewegbar zwischen dem ersten Anbringbolzen und dem zweiten Anbringbolzen verbunden. Das Mehrbolzenscharnier verbindet zwei Körper einer elektronischen Vorrichtung mit zwei Anbringbolzen, womit ein erster Körper drehbar um einen zweiten Körper ist, ohne den zweiten Körper direkt zu berühren, wodurch vermieden wird, dass eine Lücke oder ein hervorstehender Block an den beiden Körpern bereitgestellt wird. Eine elektronische Vorrichtung, die das Mehrbolzenscharnier verwendet, kann vermeiden, einen hervorstehenden Block und/oder eine Nut bereitzustellen, somit hat die elektronische Vorrichtung eine regelmäßige Erscheinung und Struktur.
Patent DE-102016000254-B3 (DE)
Title: Empfänger für Spektrumanalysatoren mit erhöhter Echtzeit-Bandbreite
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: G01R23/16
Filed: 2016-01-12
Granted: 2017-01-12
Abstract: Herkömmliche Echtzeit-Spektrumanalysatoren haben mit steigender Analysebandbreite einen überproportional steigenden technischen Aufwand zur Fouriertransformation der gemessenen Abtastwerte in Hardware. Dabei besteht gerade bei hohen Analysebandbreiten die Anforderung der Kunden nicht darin, gleichzeitig eine detaillierte Auflösung jeder analysierten Einzelfrequenz in der Zeitebene zu haben. Vielmehr ist es wichtig, das Vorhandensein auch kurzzeitiger Pulse erkennen zu können. Für diese Anwendung wird mit dieser Erfindung durch geschickte Mischung von Abtastwerten in der Zeitebene unter Zuhilfenahme einer variablen Hilfsfrequenz eine Lösung präsentiert, die es ermöglicht, die Abtastrate dadurch zu reduzieren, dass die Bandbreite erhalten bleibt, aber eine Kompression in der Zeitebene stattfindet. Durch ein zusätzliches Merkmal kann zudem für die Analysebandbreite insgesamt eine sehr hohe, die Fähigkeiten gewöhnlicher Echtzeit-Spektrumanalysatoren weit überschreitende Zeitauflösung gewonnen werden, die dann rechnerisch für in der Praxis vorkommende Signalformen, insbesondere Pulse, den Einzelfrequenzen zugeordnet werden kann.
Patent DE-102017113746-B3 (DE)
Title: Mobiler Behälter für Trinkwasser
Inventor: FEIL ALFRED
IPC: B65D90/00
Filed: 2017-06-21
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für Trinkwasser aufweisend eine Außenhaut und eine Innenhaut, wobei die Innenhaut aus einem für Trinkwasser zugelassenen Material gebildet ist, wobei wenigstens ein Abschnitt der Innenhaut beabstandet zur Außenhaut ausgebildet ist, wobei dieser Abschnitt als Funktionsabschnitt ausgebildet ist, der zum Betrieb des Behälters erforderlichen Einspeise- und Entnahmeleitungen aufweist, wobei die Außenhaut als handelsüblicher 20 ft oder 40 ft Container ausgebildet ist.
Patent DE-102019002350-B3 (DE)
Title: Modulares elektronikgehäusekonzept
Inventor: SINN PHILIPP
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-06-10
Abstract: Elektronikgehäusemodul für die Aufnahme von Elektronikbauteilen, mit einem Gehäuse, das in einer Längsrichtung durch jeweils eine eine Öffnung aufweisende Stirnseite begrenzt ist. Das Gehäuse ist über die Öffnungen mit zumindest einer, mit Elektronikbauteilen versehenen, ersten Platine und mit zumindest einer, mit Steck- und/oder Klemm-Verbindungsmittel versehenen, zweiten Platine bestückbar. Das Gehäuse weist an einer Innenseite einer Gehäusewandung zumindest einen in Längsrichtung ausgebildeten Dom auf, an dem die zumindest eine erste Platine im Wesentlichen quer zur Längsrichtung befestigt werden kann. An zwei einander gegenüberliegenden Innenseiten weist das Gehäuse weiter jeweils eine Aufnahmenut zum Einschieben zumindest einer zweiten Platine in Längsrichtung auf. Die zumindest eine erste Platine ist mit der zumindest einen zweiten Platine innerhalb des Gehäuses zum Weiterleiten von elektrischer Leistung und Kommunikationssignalen mittels Steck- und/oder Klemm-Verbindungsmittel kabellos elektrisch verbunden, wobei auf der zumindest einen zweiten Platine weitere Steck- und/oder Klemm-Verbindungsmittel derart angeordnet sind, dass Steck- und/oder Klemm-Verbindungsmittel eines weiteren Elektronikgehäusemoduls zum Weiterleiten von elektrischer Leistung und Kommunikationssignalen mit der zumindest einen zweiten Platine mittels Steck- und/oder Klemm-Verbindungsmittel kabellos verbunden werden können.
Patent DE-102019134169-B3 (DE)
Title: Augenimplantat für eine akkommodierende Intraokularlinse
Inventor: BUCHHEISTER JAN
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-12-12
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Augenimplantat (23) mit einer Linsenhülle (1), die eingerichtet ist, in einen Kapselsack (6) eines Auges eingesetzt zu werden, elastisch ist, in ihrem Inneren einen Hohlraum begrenzt und ein Durchgangsloch (18) aufweist, via das von außerhalb der Linsenhülle (1) der Hohlraum zugänglich ist, einer Mehrzahl an Reservoiren (3), die an der Linsenhülle (1) befestigt sind, von der Linsenhülle (1) nach außen abstehen, in ihrem Inneren einen Klebstoff (4) aufweisen und eingerichtet sind, wenn sie auf den Kapselsack (6) gedrückt werden, den Klebstoff (4) abzugeben, und mindestens zwei Adaptern (2), die an der Linsenhülle (1) befestigt sind, von der Linsenhülle (1) nach innen abstehen und eingerichtet sind, in Eingriff mit jeweils einer Haptik (11) einer akkommodierenden Intraokularlinse (10) zu stehen.
Patent DE-102019135841-B3 (DE)
Title: Mechanischer Druckschalter, Teilesatz zum Aufbau desselben sowie Satz von solchen Druckschaltern
Inventor: HALBHEER REMO
IPC: H01H35/24
Filed: 2019-12-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen besonders langlebigen mechanischer Druckschalter (10) mit hoher Genauigkeit und Zuverlässigkeit. Hierzu umfassen der Druckschalter (10) ein Gehäuse (12) mit einem Messraum (24), einem Druckfühler (14), welcher an den Messraum (24) angrenzt und abhängig von dem Druck in dem Messraum (24) beweglich ist,einem Schalter (18) zum Umschalten abhängig von der Position des Druckfühlers (14) und eine Federanordnung (16) zum Vorspannen des Druckfühlers (14), die eine erste Feder (62), deren erstes Ende ortsfest zu dem Gehäuse (10) abgestützt ist und deren zweites Ende an dem Druckfühler (14) abgestützt ist, und eine zweite Feder (64) aufweist, die konzentrisch zu der ersten Feder (62) angeordnet und deren erstes Ende ortsfest zu dem Gehäuse (12) abgestützt ist und deren zweites Ende an dem Druckfühler (14) abgestützt ist. Die erste Feder (62) ist an einem an einem Gehäusekörper (20) ausgebildeten ersten Federabstützbereich (36)abgestützt, während die zweite Feder (64) an einem mittels einer Einstelleinrichtung (38) relativ zu dem Gehäusekörper (20) einstellbarem Spannkörper abgestützt ist.
Patent DE-102020120636-B3 (DE)
Title: Mehrfach-Halter für Werkzeuge und Verfahren dazu
Inventor: KARCHER WILLI
IPC: B23B29/24
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Werkzeughalter. Genauer betrifft die Erfindung das Gebiet von Mehrfach-Haltern für Werkzeuge wie Dreh- oder Bohrwerkzeuge zum Einsatz an Drehmaschinen, sowie ein Verwendungsverfahren hierzu.Ein Mehrfach-Halter für Werkzeuge zur Anbringung an einen Werkzeugträger einer Drehmaschine umfasst eine Mehrzahl von Werkzeugaufnahmen (10A, 10B) für Werkzeuge, wobei mehrere dieser Werkzeugaufnahmen (10A, 10B) jeweils mindestens einen Auslass (10C) für Kühlschmiermittel aufweisen, der fluidisch mit einem gemeinsamen Eingang (9) verbunden ist. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrfach-Halter eine in unterschiedliche Winkelstellungen drehbare Welle (2) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Winkelstellung einen bestimmten, vom gemeinsamen Eingang (9) zu einem der Auslässe (10C) führenden fluidischen Pfad (F) zu öffnen, so dass das Kühlschmiermittel gezielt an einem bestimmten Auslass (10C, 10D) ausgebbar ist.Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines derartigen Mehrfach-Halters.
Patent DE-102020204515-B3 (DE)
Title: Automatisiertes Ermitteln eines Röntgenröhrenstromprofils
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: H05G1/34
Filed: 2020-04-07
Granted: 2021-05-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Röhrenstroms für die Aufnahme wenigstens eines Röntgenbildes eines Untersuchungsbereichs eines Untersuchungsobjekts (3) mit einer Röntgenbildgebungseinrichtung (1) beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine Voraufnahme von dem Untersuchungsbereich des Untersuchungsobjekts (3) durchgeführt. Auf Basis der Voraufnahme wird weiterhin eine dreidimensional modulierte Röntgenschwächung (Wap(z), Wlat(Z)) des Untersuchungsbereichs ermittelt. Auf Basis der ermittelten Röntgenschwächung (Wap(z), Wlat(z)) werden initiale Röhrenstromprofile (Iap(z), Ilat(z)) ermittelt. Zudem wird ein Toleranzbereich für eine spätere Echtzeitmodifikation von Röhrenströmen auf Basis der initialen Röhrenstromprofile (Iap(z), Ilat(z)) festgelegt. Dabei wird ein maximal zulässiges Röhrenstromprofil ermittelt wird, bei dem keine Überhitzung der Röntgenröhre (8) auftritt. Zusätzlich wird ein Erwartungswert einer möglichen Patientendosis auf Basis der initialen Röhrenstromprofile (Iap(z), Ilat(z)) und ein Maximalwert einer möglichen Patientendosis auf Basis des festgelegten Toleranzbereichs ermittelt. Bei der eigentlichen Röntgenbildaufnahme wird dann zum Vergleich eine tatsächliche Röntgenschwächung (Vap, Vlat) gemessen. Auf Basis der tatsächlichen Röntgenschwächung und der initial geplanten Röhrenstromprofile (Iap(z), Ilat(z)) werden angepasste Röhrenstromprofile (Jap(z), Jlat(z)) ermittelt. Schließlich wird der Röhrenstrom an die ermittelten angepassten Röhrenstromprofile (Jap(z), Jlat(z)) angepasst.
Patent DE-102022115403-B3 (DE)
Title: Anordnung einer Schutzplatte in einem Unterbodenbereich eines Sonderschutzkraftwagens
Inventor: KLAGES RICHARD
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) einer Schutzplatte (2) in einem Unterbodenbereich (3) eines Sonderschutzkraftwagens (4), mittels welcher der Sonderschutzkraftwagen (4) im Unterbodenbereich (3) vor einer Ansprengung (6), einem Beschuss oder dergleichen geschützt ist, wobei zumindest ein Teilbereich (11) der Schutzplatte (2) eine Krümmung (12) aufweist, welche durch eine Spannkraft (13) einer an der Schutzplatte (2) angreifenden Spanneinrichtung (14) bewirkt ist.
Patent DE-102022204726-B3 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug mit einem beheizbaren Gurtband, Verfahren für eine variabel einstellbare Längenausdehnung eines beheizbaren Gurtbands und Verfahren zur Detektion einer ungewollten elektrisch leitenden Verbindung zwischen mehreren Leiterbahnen
Inventor: SCHOLZ LUKAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2022-05-13
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (10) für ein Fahrzeug mit einem beheizbaren Gurtband (12), welches Leiterbahnen (14) umfasst, die zwischen zwei Endpunkten (16) an dem Gurtband (12) angeordnet sind, und einen zwischen den beiden Endpunkten (16) angeordneten Bereich (18) aufweisen, der für eine aktive Wärmeabgabe vorgesehen ist und dessen Längenausdehnung (L) variabel einstellbar ist.Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren für eine variabel einstellbare Längenausdehnung (L) eines Bereiches (18) für eine aktive Wärmeabgabe an einem beheizbaren Gurtband (12) eines Sicherheitsgurtes (10) und ein Verfahren zur Detektion einer ungewollten elektrisch leitenden Verbindung (20) zwischen mehreren Leiterbahnen (14) für ein Sicherheitsgurt (10)
Patent DE-4307014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Empfang von Rundfunksignalen
Inventor: BOSE AMAR G
IPC: H01Q9/00
Filed: 1993-03-05
Granted: 2010-09-16
Abstract: Rundfunkempfangsvorrichtung mit:  a) wenigstens einem ersten (12) und einem zweiten Antennenelement (14), wobei die Antennenelemente (12, 14) einen ersten (42) und einen zweiten Ausgang (44) aufweisen und in der Länge deutlich kürzer als ein Viertel einer Wellenlänge bei gewünschter Betriebsfrequenz sind;  b) einem FM-Empfangsschaltkreis (13), der einen ersten (1) und einen zweiten Eingang (2), die mit dem ersten (42) bzw. zweiten Ausgang (44) der Antennen (12, 14) gekoppelt sind, sowie einen ersten und einen zweiten FM-Ausgang zum Bereitstellen eines Paares von FM-Empfangssignalen aufweist; und  c) wenigstens einem AM-Empfangsschaltkreis (15), der einen ersten (1) und einen zweiten Eingang (2) aufweist, die mit dem ersten (42) bzw. zweiten (44) Ausgang der Antennen (12, 14) gekoppelt sind, wobei der AM-Empfangsschaltkreis (15) eine Additionsschaltung (38) und einen AM-Ausgang zum Bereitstellen eines AM-Signals enthält, das eine Summe von vom ersten (42) und zweiten Ausgang (44) der Antennenelemente (12, 14) erhaltenen Signalen...
Patent DE-4332915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befetten von Werkstücken
Inventor: ZIBULLA GEORG GISBERT
IPC: B21D37/18
Filed: 1993-09-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum beidseitigen Befetten von band- oder platinenförmigen Werkstücken, mit
zwei hohlen, mit fettdurchlässigem
Material versehenen, jeweils auf einer Hohlachse (11, 12) drehbar
gelagerten, zueinander parallel ausgerichteten, einen Durchlaufspalt
(29) ausbildenden Befettungswalzen (13, 14), wobei eine der beiden
Befettungswalzen (13) mittels eines Druckmittelzylinders (25) um
eine parallel zu den Hohlachsen (11, 12) verlaufende Schwenkachse
(30) verschwenkbar und in jeder Schwenklage arretierbar ist.
Patent DE-4434231-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer
Inventor: YUERGENS KENNETH C
IPC: F16F15/10
Filed: 1994-09-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Torsionsdämpfer mit
einer ersten Platte (130), einem vorderen ringförmigen Halter (134) aus Metallblech
und einem hinteren ringförmiger
Halter (136) aus Metallblech, welche Halter mit der ersten Platte
(130) drehfest verbunden sind und mehrere Drehmoment übertragende
Federn (138) in Umfangs-, Radial- und Längsrichtung halten, und einer
zweiten Platte (128) mit einem Außenrand, der zwischen axial
beabstandeten Abschnitten des vorderen und hinteren Halters (134,
136) angeordnet ist und an den Federn (138) anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass der vordere Halter (134) und der hintere Halter (136) identisch
ausgebildet sind und jeweils Abschnitte (142, 144) haben, die aneinander
anliegen, um die axial beabstandeten Abschnitte der Halter (134,
136) zu positionieren.
Patent DE-4444326-B4 (DE)
Title: Zeitgesteuerte Aufnahme bei einem Recorder
Inventor: AMANN ULRICH
IPC: G11B27/32
Filed: 1994-12-13
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Aufzeichnung und/oder Wiedergabe von Signalen mit einem bandförmigen Aufzeichnungsträger bei einem Gerät mit Timerprogrammierung zur zeitgesteuerten Aufzeichnung von Sendebeiträgen (X, Y, Z) und einer Platzierungsanweisung für aufzuzeichnende Sendebeiträge (X, Y, Z), dadurch gekennzeichnet, dass mit der Timerprogrammierung des Gerätes zugleich eine Platzierungsanweisung für aufzuzeichnende Sendebeiträge (X, Y, Z) in der Weise programmierbar ist, dass zu archivierende Sendebeiträge (Y) ab Anfang des Aufzeichnungsträgers aufgezeichnet werden, wobei mit der jeweiligen Platzierungsanweisung unter Heranziehung von Aufzeichnungsdauer des jeweiligen aufzuzeichnenden Sendebeitrages (X, Y, Z) eine Ermittlung und Auswertung der jeweiligen Restspielzeit (tr) des Aufzeichnungsträger verbunden ist, so dass ein aufzuzeichnender Sendebeitrag entsprechend der ihm zugeordneten Platzierung aufgezeichnet wird, wobei denjenigen aufzuzeichnenden Sendebeiträgen (X, Z), auf deren Archivierung keinen Wert gelegt wird und die auch zeitlich vor einem zu archivierenden Sendebeitrag (Y) gesendet werden können, der verbleibende für Überspielungen zu Verfügung stehende Speicherplatz auf dem Aufzeichnungsträger zugeordnet ist.
Patent DE-10021698-B4 (DE)
Title: Auf einem einzelnen Computer realisierte integrierende Funktionalität für ein verteiltes Prozessregelsystem
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G05B23/02
Filed: 2000-05-04
Granted: 2012-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung in einem verteilten Prozessregelsystem mit einer Anwenderworkstation, die entfernt von einem verteilten Regler gelegen ist, der eine oder mehrere Feldvorrichtungen unter Verwendung von Steuermodulen steuert oder regelt, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: – einen Computer mit einem Speicher und einer verarbeitenden Einheit; – eine Konfigurationsanwendung, die in dem Speicher des Computers gespeichert ist und dafür geeignet ist, auf der verarbeitenden Einheit des Computers ausgeführt zu werden, wobei die Konfigurationsanwendung befähigt ist, auf der Anwenderworkstation ausgeführt zu werden, um Steuermodule zur Ausführung durch den verteilten Regler zu erzeugen; und – eine Regleranwendung, die in dem Speicher des Computers gespeichert ist und dafür geeignet ist, auf der verarbeitenden Einheit des Computers ausgeführt zu werden, wobei die Regleranwendung ferner dafür geeignet ist, auf dem verteilten Regler ausgeführt zu werden, um einen der Steuermodule während des Betriebes des verteilten Prozessregelsystems zu implementieren; – wobei die Konfigurationsanwendung, wenn...
Patent DE-10024697-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: LUTZ MARKUS
IPC: B81C1/00
Filed: 2000-05-18
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelementes mit den Schritten:  Bereitstellen
eines Substrats (1);  Vorsehen einer ersten mikromechanischen
Funktionsschicht (5) auf dem Substrat (1);  Strukturieren der
ersten mikromechanischen Funktionsschicht (5) derart, dass sie eine
beweglich zu machende Sensorstruktur (6) aufweist;  Vorsehen
und Strukturieren einer ersten Verschlussschicht (8) auf der strukturierten
ersten mikromechanischen Funktionsschicht (5);  Vorsehen und
Strukturieren einer zweiten mikromechanischen Funktionsschicht (10)
auf der ersten Verschlussschicht (8), welche zumindest eine Abdeckfunktion
aufweist und zumindest teilweise in der ersten mikromechanischen
Funktionsschicht (5) verankert wird;  Beweglichmachen der Sensorstruktur
(6);  Vorsehen einer zweiten Verschlussschicht (13) auf der zweiten
mikromechanischen Funktionsschicht (10);  Ermitteln einer maximalen
Grabenbreite (66), welche durch die erste Verschlussschicht (8)
in Form von Pfropfen (9) verschließbar ist, welche die Grabenböden nicht
erreichen; und  Versehen der Sensorstruktur (6) mit Gräben (7),
deren Breite nicht größer ist
als die ermittelte maximale Grabenbreite (66).
Patent DE-10038932-B4 (DE)
Title: Device for producing electricity for air or submersible craft, and in autonomous radio sensor, particularly in radio sensor network of aircraft, has condenser device with deformable geometry
Inventor: HAUBS MICHAEL
IPC: B01D3/24
Filed: 2000-08-09
Granted: 2008-11-20
Abstract: The device has a condenser device (3) with deformable geometry, which has multiple capacitive layers (2). The condenser device is mechanically coupled at a supporting structure (1) of air or submersible vehicle such that it transfers a variation in volume of the supporting structure on a respective distance between multiple capacitive layers. An independent claim is also included for a method for producing electricity for an air or a submersible craft.
Patent DE-10043148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Korrosionsbeständigkeit eines Werkstücks aus Titan oder einer Titanlegierung und Verwendung des Verfahrens
Inventor: BENNEWITZ KARSTEN
IPC: C23F1/00
Filed: 2000-08-31
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Korrosionsbeständigkeit
eines Werkstücks
aus Titan oder einer Titanlegierung, wobei das Werkstück zumindest
bereichsweise mit metallischem Eisen kontaminiert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Werkstück
mit einer Beizlösung von
konzentrierter Salpetersäure
(HNO 3 ) in konzentriertem Ethanol behandelt
wird.
Patent DE-10052385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von keramischen Formteilen
Inventor: WINTER VOLKER
IPC: C04B37/00
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung keramischer Formteile mit den Schritten:  a)
Herstellen von zwei sich in ihrer chemischen Zusammensetzung und/oder
in ihren physikalischen Eigenschaften unterscheidenden Formmassen
aus pulverförmigen Keramik
und schmelzbarem Binder,  b) Formen eines Formkörpers A
aus der einen und eines Formkörpers
B aus der anderen Formmasse,  c) In Kontakt bringen der Formkörper A und
B,  d) Erwärmen
der miteinander in Kontakt stehenden Formkörper A und B auf eine Temperatur
oberhalb der Schmelztemperatur des Binders, jedoch unterhalb dessen
Zersetzungstemperatur, wobei die Formkörper A und B gleichzeitig mechanischen
Schwingungen ausgesetzt werden und zu einem zusammengesetzten Formkörper C verbunden werden,  e)
Entwachsen und Sintern des Formkörpers
C in an sich bekannter Weise.
Patent DE-10115435-B4 (DE)
Inventor: RIEPENHOFF MATTHIAS
IPC: B41C1/10
Filed: 2001-03-29
Granted: 2006-11-02
Abstract: Wet offset printing plate comprises a top layer of a material that can be photocatalytically converted to a hydrophilic state by irradiation with light and converted to a hydrophobic state by heating, where the layer includes absorption centers for radiation, especially near infrared (NIR) laser radiation, such that the layer can be heated imagewise. Independent claims are also included for the following: (1) a process for writing such a plate, comprising imagewise heating of the plate; (2) a process for erasing such a plate, comprising irradiating the plate with UV light while supplying water; and (3) apparatus for repeatedly writing such a plate, comprising a writing device for imagewise heating, an erasing device comprising one or more daylight and/or UV light sources, and a humidifying chamber for generating and maintaining a predetermined air humidity on the plate.
Patent DE-10119356-B4 (DE)
Title: Mediendurchführeinrichtung und Schwenkeinheit
IPC: B25J15/00
Filed: 2001-04-20
Granted: 2009-12-31
Abstract: Mediendurchführeinrichtung (16) für eine Schwenkeinheit (50, 100), wobei die Schwenkeinheit eine eine verschwenkbare Welle (52) umfassende Drehdurchführeinrichtung (14) für fluide Medien zum Bewegen von mit der Schwenkeinheit verschwenkbaren Effektoren und ein die Welle (52) verschwenkbar aufnehmendes Gehäuseteil (12) umfasst, und wobei die Mediendurchführeinrichtung (16) Medienkanalpaare (60, 62, 64, 66) aufweist, deren einen Enden zur Kommunikation mit in der gegenüber der Mediendurchführeinrichtung (16) verschwenkbaren Welle (52) verlaufenden Medienkanälen (60, 62, 64, 66) vorgesehen sind, wobei das freie Ende der Welle (52) von der Mediendurchführeinrichtung (16) aufgenommen wird und die Mediendurchführeinrichtung (16) am Gehäuseteil (12) der Schwenkeinheit (50, 100) drehfest anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mediendurchführeinrichtung (16) eine der Anzahl von Medienkanalpaaren (60, 62 und 64, 66) entsprechende Anzahl von Ventilen (68) vorsieht, wobei je ein Medienkanalpaar (60, 62 und 64, 66) über ein Ventil (68) mit dem fluiden Medium beaufschlagbar ist, wobei die Mediendurchführeinrichtung (16) Druckleitungen (86) zwischen dem jeweiligen...