baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010017481-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Empfangssignalstärke, Messeinrichtungen und Funkkommunikationseinrichtung
Inventor: HOEPFNER MARCUS
IPC: H04B17/00
Filed: 2010-06-21
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren (800) zum Messen einer Empfangssignalstärke, wobei das Verfahren aufweist: • Durchführen mindestens einer ersten Teil-Empfangssignalstärke-Messung für eine Mehrzahl von Mobilfunk-Basisstationen (802) wobei die erste Teil-Empfangssignalstärke-Messung aufweist ein Messen der Empfangssignalstärke für die Mehrzahl von Mobilfunk-Basisstationen für nur eine vorbestimmte Anzahl von Malen, welche kleiner ist als eine vorbestimmte Anzahl von Malen, die vorgesehen ist für die Empfangssignalstärke-Messung; • Auswählen zumindest einer Mobilfunk-Basisstation aus der Mehrzahl von Mobilfunk-Basisstationen basierend auf dem Ergebnis der ersten Teil-Empfangssignalstärke-Messung für eine zweite Teil-Empfangssignalstärke-Messung (804); • Ausführen der zweiten Teil-Empfangssignalstärke-Messung für die ausgewählte zumindest eine Mobilfunk-Basisstation (806) • Ermitteln einer Empfangssignalstärkeanzeige für die ausgewählte zumindest eine Mobilfunk-Basisstation basierend auf der ersten Teil-Empfangssignalstärke-Messung und der zweiten Teil-Empfangssignalstärke-Messung.
Patent DE-102010021478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Zentralverschlusses
Inventor: AAB KONSTANTIN
IPC: G03B9/10
Filed: 2010-05-25
Granted: 2012-12-27
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Zentralverschlusses, bei dem auf einem kreisringförmigen Lamellenträger (1) eine Mehrzahl von Verschlußlamellen (3) an einem Schwenkarm (4) schwenkbar gelagert sind und bei dem als Stellvorrichtung für die Schwenkbewegung der Verschlußlamellen (3) konzentrisch zur Verschlußöffnung (2) auf dem Lamellenträger (1) eine ringförmige Nockenscheibe (5) in einer Richtung fortlaufend drehbar gelagert ist, wobei die Drehung der Nockenscheibe (5) durch mechanischen Eingriff in ein Nockental (8) vor einer Stellflanke (6) eines Nockens blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur mechanischen Blockierung ein senkrecht zur Ebene der Nockenscheibe (5) bewegbarer Stößel (9, 10) eines Hubmagneten vorhanden ist.
Patent DE-102010038117-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte mit schwenkbarer, flacher Leuchteinheit
Inventor: HALEMEIER ECKHARD
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-10-12
Granted: 2013-02-28
Abstract: Einbauleuchte, mit einem flachen Gehäuse (10), welches an einer flachen Vorderseite eine Gehäuseöffnung (12) aufweist, und mit einer flachen Leuchteinheit (20), die im Wesentlichen scheibenförmig mit einer flachen, linsenförmig vorgewölbten Frontseite (22) und einer flachen, linsenförmig vorgewölbten Rückseite (23) ausgebildet ist und die über ein Gelenk (18, 26) in der Gehäuseöffnung (12) gehalten ist derart, dass die Leuchteinheit (20) über das Gelenk (18, 26) in wenigstens zwei Richtungen relativ zur Gehäuseöffnung (12) neigbar ist, wobei die Leuchteinheit (20) mehrere LED-Leuchtmittel (34) aufweist, die um eine quer zur flachen Leuchteinheit (20) verlaufende Achse (A) herum verteilt angeordnet sind, auf welcher Achse (A) das Gelenk (18, 26) angeordnet ist, wobei die Leuchteinheit (20) LED-Leuchtmittel (34) lediglich in einem Außenbereich aufweist, der einen zentralen Bereich der Leuchteinheit seitlich umgibt, wobei der zentrale Bereich nach vorne von einem Frontabschnitt (28) der Leuchteinheit begrenzt wird, hinter welchem Frontabschnitt das Gelenk (18, 26) angeordnet ist,...
Patent DE-102010044689-B4 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: H01R12/75
Filed: 2010-09-08
Granted: 2012-05-03
Abstract: Kontaktiervorrichtung (1) umfassend  a. einen Leiterplattensteckverbinder (2) mit Kontaktstiften (20, 21) zum Verbinden mit einer Leiterplatte (5),  b. sowie einer Leiterplatte (5) mit mindestens zwei Kontaktbuchsen (6) zum elektrischen Verbinden der Leiterplatte (5) mit den Kontaktstiften (20, 21),  c. wobei der Leiterplattensteckverbinder (2) über ein erstes Gehäuse (3) verfügt und  d. das Gehäuse (3) über federnde Halte- und Verbindungsmittel (23, 24, 26, 27, 28) zur Befestigung an Gehäuseöffnungen (41) einer zwischen der Leiterplatte (5) und dem Leiterplattensteckverbinder (2) angeordneten Gehäusewand eines zweiten Gehäuses (4) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbuchsen (6) über eine im wesentliche ebene Basisplatte (63) verfügen, mit einer für die Kontaktstifte (20, 21) ausgebildeten Durchdringöffnung (61) zur Durchsteckmontage.
Patent DE-102010044709-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Metallsinterverbindungen sowie Herstellungsverfahren
Inventor: SONTHEIMER PETER
IPC: H01L23/498
Filed: 2010-09-08
Granted: 2015-07-02
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Substrat (102), mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement (104) und mindestens einem ersten Leadframe-Element (106), wobei das mindestens eine erste Leadframe-Element (106) auf einer ersten Oberfläche mit dem Leistungshalbleiterbauelement (104) verbunden ist und auf einer zweiten, der ersten gegenüberliegenden, Oberfläche (108) mit dem Substrat (102) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Verbindung zwischen dem mindestens einen ersten Leadframe-Element und dem Leistungshalbleiterbauelement, wie auch die Verbindung zwischen dem ersten Leadframe-Element und dem Substrat eine Metallsinterverbindung (110) umfassen, weiterhin umfassend mindestens ein zweites Leadframe-Element (128), das auf einer Oberfläche des Leistungshalbleiterbauelements (104) angeordnet ist, die dem ersten Leadframe-Element (106) gegenüberliegt, wobei auch die elektrische Verbindung zwischen dem zweiten Leadframe-Element (128) und dem Leistungshalbleiterbauelement (104) eine Metallsinterverbindung umfasst.
Patent DE-102010048225-B4 (DE)
Title: Fertigung einer Funktionswelle
Inventor: GREMMELSPACHER CHRISTOPH
IPC: B23P19/02
Filed: 2010-10-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer Funktionswelle, welches Verfahren zumindest folgende Schritte aufweist:dass mindestens zwei mit jeweils einer Aussparung (2) versehene Funktionselemente (1) mit einer vorgebbaren Winkelstellung und mit einem vorgebbaren axialen Abstand zueinander axial hintereinander in jeweils ein Halteelement (4) eingebracht werden,dass eine Welle (3) in die Aussparungen (2) der Funktionselemente (1) eingebracht wird,dass jeweils eine Kraft im Nebenschluss gemessen wird, welche während des Einbringens der Welle (3) in die Aussparungen (2) auf das jeweilige Funktionselement (1) ausgeübt wird, indem durch Kraftmesseinheiten (5) eine Kraft gemessen wird, welche auf das jeweilige Halteelement (4) ausgeübt wird, unddass durch die unabhängig voneinander messenden Kraftmesseinheiten (5) ein Kraft-Weg-Verhalten dynamisch gemessen wird, um den Effekt zu verfolgen, dass die Funktionselemente (1), in deren Aussparungen (2) die Welle (3) früher eingebracht wird, einer höheren Belastung unterliegen als Funktionselemente (1), in deren Aussparungen (2) die Welle (3) später oder erst zum Schluss eingebracht wird.
Patent DE-102010051314-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stützen und lastkonstanten Halten von Gebäudeteilen
Inventor: DESOI MARTIN
IPC: E04G21/26
Filed: 2010-11-16
Granted: 2014-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Stützen und lastkonstanten Halten von Gebäudeteilen, wobei in einem Gehäuserohr (1) mit einem angeschweißten Deckel zwei Stangen (3 und 8) angeordnet sind, die mittig durch eine zylinderförmige Führungsscheibe (4) geführt sind, dass am anderen Ende des Gehäuserohres (1) eine in das Gehäuserohr (1) einbringbare Buchse (2) angeordnet ist, dass die zweite Stange (8) aus der Buchse (2) des Gehäuserohres (1) herausragt und in einem Anschluss gelagert ist und dass zwischen den zwei Stangen (3 und 8) und dem Gehäuserohr (1) Federn (6) angeordnet sind.
Patent DE-102010051710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten der Nutzbarkeit eines Subträgers eines Breitband-Powerline-Signals
Inventor: EHRLICH HANS-JUERGEN
IPC: H04B3/54
Filed: 2010-11-19
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zum Bewerten der Nutzbarkeit eines Subträgers eines Breitband-Powerline-Signals, wobei das Breitband-Powerline-Signal eine Vielzahl von Subträgern aufweist und in den Subträgern jeweils ein Symbol übertragen werden kann, umfassend die Schritte:  Extrahieren eines Empfangswertes y[k] aus einem Subträger eines empfangenen Breitband-Powerline-Signals,  Entzerren des Empfangswertes y[k] unter Verwendung einer geschätzten Übertragungsfunktion H ^ des Übertragungskanals,  Entscheiden für ein Symbol d ^[k], das in dem Empfangswerk y[k] codiert ist,  Verzerren des Symbols d ^[k] mit der geschätzten Übertragungsfunktion H ^ des Übertragungskanals,  Bilden einer Differenz zwischen dem Empfangswert y[k] und dem aufbereitetem Signal d ^[k]·H ^ und  Entscheiden über die Nutzbarkeit des Subträgers basierend auf der Differenz y[k] – d ^[k]·H ^.
Patent DE-102010061432-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Zahnrades mit balligen Zähnen
Inventor: HUMMEL ERHARD
IPC: B23F9/08
Filed: 2010-12-21
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zahnrades mit Zähnen (11), deren Zahnflanken (10) einen ballig gekrümmten Verlauf in Höhenrichtung des jeweiligen Zahns (11) vom Zahnfuß (14) zum Zahnkopf (15) aufweisen, wobei sich die herzustellende Zahnflankensollkrümmung (Z) entlang der Zahnflanke (10) in Richtung der Hochachse (H) des Zahns (11) ändert, mit folgenden Schritten: – Bestimmen oder Erfassen einer Zahnflankensollkrümmung (Z) entlang der Zahnflanke (10) in Richtung der Hochachse (H) des Zahns (11), – Auswählen eines rotierend antreibbaren Werkzeugs (13) mit wenigstens einer Schneide (20) oder Schneidfläche, die zumindest einen gekrümmten Abschnitt (21) aufweist, wobei die Schneidenkrümmung (S) dieses Abschnitts an jeder Stelle kleiner ist als die maximale Zahnflankensollkrümmung (Z), wobei als Werkzeug (13) ein Scheibenfräser (13b), ein topfförmiger Fräser (13c) oder ein glockenförmiger Fräser (13d) verwendet wird, – spanendes Bearbeiten eines ersten Zahnflankenabschnitts (24) des Rohlings (12) mit dem Werkzeug (13) in einer ersten Relativlage der Rotationsachse (R) des Werkzeugs (13) gegenüber der Hochachse (H) des zu bearbeitenden Zahns (11), – spanendes Bearbeiten eines in Richtung der Hochachse (H) zum ersten Zahnflankenabschnitt (24) benachbarten zweiten Zahnflankenabschnitts (25) des Rohlings (12) mit dem Werkzeug (13) in einer zweiten Relativlage der Rotationsachse (R) des Werkzeugs (13) gegenüber der Hochachse (H) des zu bearbeitenden Zahns (11).
Patent DE-102011004975-B4 (DE)
Title: Druckerzeugungsvorrichtung
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F04D29/056
Filed: 2011-03-02
Granted: 2016-12-29
Abstract: Druckerzeugungsvorrichtung (1), insbesondere Ladedruckerzeuger einer Brennkraftmaschine, die ein Gehäuse (2) aufweist, in der ein Rotor (3) drehbar angeordnet ist, wobei an zumindest einer axialen Position des Rotors (3) ein in radiale Richtung (r) verlaufender Spalt (4) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Rotor (3) ausgebildet ist, wobei der Rotor (3) im Gehäuse (2) mittels einer Lageranordnung (5) axial und radial gelagert ist, wobei die Lageranordnung (5) ein ausschließlich zur Aufnahme axialer Kräfte ausgebildetes Axiallager (5') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Axiallager (5') nahe des Spalts (4) angeordnet ist und als Wälzlager ausgebildet ist.
Patent DE-102011018565-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren für einen Handbremshebel eines Kraftfahrzeugs und Prüfvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HENNIG ROLAND
IPC: G01M17/00
Filed: 2011-04-26
Granted: 2018-04-12
Abstract: Prüfverfahren für einen Handbremshebel (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: a) Entriegeln einer Handbremsarretierung (2) an einem Kopf (3) des Handbremshebels (1); b) Aufbringen eines vorgegebenen Drehmomentes auf den Handbremshebel (1); c) Einrastenlassen der Handbremsarretierung (2) zum Verriegeln der Handbremsarretierung (2) unter Protokollieren eines Drehwinkels der Endstellung des Handbremshebels (1) mit einer Winkelauflösung von Bruchteilen eines Winkelgrades; d) Wiederholen der Schritte a) bis c) unter schrittweiser Erhöhung in Bruchteilen eines Winkelgrades des Drehwinkels der Endstellung bis eine labile Endstellung (4) der Handbremsarretierung (2) und des Handbremshebels (1) erreicht ist; e) Auslösen eines Querimpulses auf den Handbremshebel (1) in der labilen Endstellung (4) von Handbremshebel (1) und Handbremsarretierung (2); f) Prüfen, automatisches Protokollieren und Auswerten des Drehwinkels nach einem durch den Querimpuls ausgelösten Zurückfallen des Handbremshebels (1) aus der labilen Endstellung (4) in eine stabile Endposition.
Patent DE-102011050756-B4 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: H02S20/30
Filed: 2011-05-31
Granted: 2015-07-02
Abstract: Solarmodul mit einer Modulfläche (11), die mehrere Solarzellen aufweist, mit einem Fußgestell (20) zum Abstellen des Solarmoduls (10) auf einem Untergrund, wobei die Modulfläche (11) an einer Anbringungsstelle (28) am Fußgestell (20) angeordnet ist, wobei das Fußgestell (20) eine Aussparung (22) aufweist, die zu einer der Anbringungsstelle (28) entgegengesetzten Rückseite (25) des Fußgestells (20) offen ist und die sich zur Rückseite (25) hin erweitert, mit einer am Fußgestell (20) vorhandenen Halterung (36) für das Anordnen eines Beschwerungskörpers (37), die durch zumindest eine über eine Schwenklagerung (39) schwenkbar am Fußgestell (20) angeordnete Platte (38) gebildet ist.
Patent DE-102011050820-B4 (DE)
Title: Führungsschiene zur Führung eines Schiebeelementes
Inventor: STEINBACH HELMUT
IPC: E05F15/56
Filed: 2011-06-01
Granted: 2014-03-13
Abstract: Führungsschiene zur Führung eines Schiebeelementes zum Öffnen oder Verschließen einer Öffnung, wobei die Führungsschiene höhenverstellbar an einem Blendrahmen oder Traufriegel angeordnet ist, mit einem Zwischenträger, der wenigstens eine Leiste zur Führung des Schiebeelementes aufweist, mit Stellschrauben zur Höhenverstellung des Zwischenträgers, die durch Drehen entweder vollständig in dem Zwischenträger oder über eine Grundfläche des Zwischenträgers überstehend anordbar sind, mit Befestigungsschrauben, mit denen der Zwischenträger an dem Blendrahmen oder Traufriegel nach Einstellung der von den Befestigungsschrauben beabstandeten Stellschrauben mit oder ohne Abstand zu dem Blendrahmen oder Traufriegel festlegbar ist, und bei der an dem Zwischenträger wenigstens eine Dichtung angeordnet ist.
Patent DE-102011055533-B4 (DE)
Title: Gerät der Unterhaltungselektronik
Inventor: MÜLLER HEINRICH
IPC: H04N5/60
Filed: 2011-11-18
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum individuellen Anpassen der akustischen Wiedergabe von Audiosignalen eines Gerätes der Unterhaltungselektronik (1) mit folgenden Schritten: lit a) Eingabe des Frequenzbereiches, für den die individuelle Anpassung der akustischen Wiedergabe der Audiosignale erfolgen soll; lit b) Eingabe der Amplitude oder des Verstärkungsfaktors der Audiosignale zur akustischen Wiedergabe; lit c) Eingabe der Anzahl der Aufteilung des Frequenzbereiches in Frequenzintervalle; lit d) Bestimmung der Start- und/oder der Endfrequenzen eines jeden Frequenzintervalls; lit e) Auswahl mindestens einer Frequenz zwischen der Start- oder der Endfrequenz des ersten Frequenzintervalls; lit f) Erzeugung eines Tonsignals mit der gemäß lit e) ausgewählten Frequenz und der nach lit b) eingegebenen Amplitude oder des Verstärkungsfaktors; lit g) Aufforderung an den Nutzer zur Änderung der Amplitude oder des Verstärkungsfaktors und/oder zur Bestätigung der aktuell wiedergegebenen Amplitude oder des Verstärkungsfaktors; lit h) bei Bestätigung durch den Nutzer, Abspeichern der Amplitude oder des Verstärkungsfaktors, zugeordnet zum ersten Frequenzintervall; lit i) Auswahl mindestens einer Frequenz zwischen der Start- oder der Endfrequenz des nächsten Frequenzintervalls; lit j) Erzeugung eines Tonsignals mit der gemäß lit i) ausgewählten Frequenz und der nach lit b) eingegebenen oder nach lit h) bestätigten Amplitude oder des Verstärkungsfaktors; lit k) Aufforderung an den Nutzer zur Änderung der Amplitude oder des Verstärkungsfaktors und/oder zur Bestätigung der aktuell wiedergegebenen Amplitude oder des Verstärkungsfaktors; lit l) bei Bestätigung durch den Nutzer, Abspeichern der Amplitude oder des Verstärkungsfaktors, zugeordnet zum jeweiligen Frequenzintervall; lit m) ist das letzte Frequenzintervall noch nicht erreicht, Fortsetzung des Verfahrens mit Verfahrensschritt lit i) und ist das letzte Frequenzintervall erreicht, letztmalige Fortsetzung mit Verfahrensschritt lit i) und danach Beendigung des Verfahrens.
Patent DE-102011056706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen, Anordnung und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: GEBUHR TOBIAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2011-12-20
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen (1) mit den Schritten: – Bereitstellen eines Leiterrahmenverbunds (2) mit einer Vielzahl von Leiterrahmen (3) für die Halbleiterbauteile (1), wobei die Leiterrahmen (3) je mindestens zwei Leiterrahmenteile (34, 38) umfassen, wobei die Leiterrahmen (3) und mindestens ein Teil der Leiterrahmenteile (34, 38) in dem Leiterrahmenverbund (2) durch Verbindungsstege (6) elektrisch miteinander verbunden sind, – Aufbringen des Leiterrahmenverbunds (2) auf einen Zwischenträger (12), – Entfernen und/oder Unterbrechen mindestens eines Teils der Verbindungsstege (6), – Anbringen von zusätzlichen elektrischen Verbindungsmitteln (4) zwischen benachbarten Leiterrahmen (3) und/oder Leiterrahmenteilen (34, 38), – Erstellen eines Vergusskörpers (50) für Gehäusekörper (5) der einzelnen Halbleiterbauteile (1), wobei der Vergusskörper (50) die Leiterrahmenteile (34, 38) der einzelnen Leiterrahmen (3) mechanisch miteinander verbindet, und – Vereinzeln zu den Halbleiterbauteilen (1).
Patent DE-102011087607-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer Feuerlöscheinrichtung
Inventor: STEGERWALD GERHARD
IPC: D06F58/20
Filed: 2011-12-01
Granted: 2016-11-24
Abstract: Wäschetrockner (1), insbesondere Haushaltswäschetrockner, mit einer Trommel (2) zur Aufnahme von Wäschestücken, wobei die Trommel (2) im Inneren mit mindestens einem Behälter (3, 4, 5) ausgerüstet ist und der bzw. mindestens einer der Behälter (3, 4, 5) einen mit einem Löschmedium (10) gefüllten Hohlraum (6, 7, 8) und mindestens eine Freisetzungsvorrichtung (9) in einer Hohlraumwand des Behälters (3, 4, 5) für das Löschmedium (10) aufweist, wobei die Freisetzungsvorrichtung (9) dazu ausgebildet ist, bei einem entstehenden oder entstandenen Brand in der Trommel (2) aufgeschmolzen zu werden, so dass eine Öffnung zum Hohlraum des Behälters (3, 4, 5) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Freisetzungsvorrichtung (9) und der Behälter (3, 4, 5) aus demselben Kunststoff sind und die Freisetzungsvorrichtung (9) als abschnittsweise Materialverdünnung in der Hohlraumwand des Behälters (3, 4, 5) vorgesehen ist.
Patent DE-102011089790-B4 (DE)
Title: Rutschhemmendes Element
Inventor: WESTRICK LUDGER
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-12-23
Granted: 2019-09-05
Abstract: Rutschhemmendes Element (1), für einen Ladeboden, vorzugsweise für den Ladeboden eines Nutzfahrzeugs, aufweisend einen nichttragend ausgebildeten Grundkörper (2), an dessen bei bestimmungsgemäßer Anordnung des rutschhemmenden Elements (1) der Ladung zugewandten Seite zumindest teilweise eine ein- oder mehrschichtig aufgebaute Beschichtung (3) angeordnet ist, wobei wenigstens die dem Grundkörper (2) abgewandte Oberfläche der Beschichtung (3) rutschhemmend ausgebildet ist, und wobei der Grundkörper (2) derart formstabil ausgebildet ist, dass er zumindest nicht um eine senkrecht auf dem Verbindungsbereich zwischen dem Grundkörper (2) und der Beschichtung (3) stehenden Achse (A) in der Umgebung des Schnittpunktes der Achse (A) mit dem Verbindungsbereich im Wesentlichen verformbar ist.
Patent DE-102011106500-B4 (DE)
Title: Luftfilteranordnung und Verwendung eines Filterelements in einer solchen
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: B01D46/42
Filed: 2011-06-15
Granted: 2016-02-25
Abstract: Luftfilteranordnung (1) mit einem Gehäuse (10) und einem in das Gehäuse eingesetzten Luftfilterelement (20); a. das Gehäuse umfassend einen lösbaren Gehäusedeckel (12) und eine Spanneinrichtung (30), die zum Verspannen des Luftfilterelements (20) zwischen einem Gehäusekörper (11) und dem Gehäusedeckel (12) ausgestaltet ist, wobei die Spanneinrichtung (30) derart ausgestaltet ist, dass sie mit einem Kopplungsabschnitt (23) des Luftfilterelements (20), der an einer Stirnseite eines rohrförmigen Stützkörpers (22) des Luftfilterelements (20) angeordnet ist, zum Verspannen des Luftfilterelements (20) in Richtung einer Längsachse des rohrförmigen Stützkörpers (22) koppelbar ist, und dass die Spanneinrichtung (30) zusammenwirkt mit einem Fixierelement (24) des Kopplungsabschnitts (23) zum Blockieren einer Drehung des Kopplungsabschnitts (23) und/oder des Stützkörpers (22) gegenüber der Spanneinrichtung (30), wenn das Luftfilterelement (20) in dem Gehäuse (10) lösbar eingebaut ist, wobei die Spanneinrichtung (30) eine Scheibe (31) hat, an deren Außenumfang mindestens zwei sich paarweise gegenüberliegende Blattfedern (32) angeordnet sind; b. das Luftfilterelement (20) aufweisend einen rohrförmigen Stützkörper (22), an welchem ein Filtermedium (21) angeordnet ist, wobei an einer Stirnseite des Stützkörpers (22) ein Kopplungsabschnitt (23) angeordnet ist, welcher zum Koppeln mit einer Spanneinrichtung (30) zum Verspannen des Luftfilterelements (20) in Richtung einer Längsachse des rohrförmigen Stützkörpers (22) zwischen einem Gehäusekörper (11) und dem Gehäusedeckel (12) ausgestaltet ist, und wobei der Kopplungsabschnitt (23) ein Fixierelement (24) umfasst zum Blockieren einer Drehung des Kopplungsabschnitts (23) und/oder des Stützkörpers (22) gegenüber der Spanneinrichtung (30), wenn das Luftfilterelement (20) in dem Gehäuse (10) lösbar eingebaut ist.
Patent DE-102011106924-B4 (DE)
Title: Codierer mit einer Funktion zum Erfasssen eines Betrags von Störsignalen
Inventor: TANIGUCHI MITSUYUKI
IPC: G01D1/10
Filed: 2011-07-08
Granted: 2013-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Codierer mit einer Funktion zum Erfassen von Störsignalen, die die internen Signale des Codierers beeinflussen können, ohne eine Störsignalerfassungsschaltung innerhalb des Codierers zu verwenden, wodurch die Kosten und die Größe des Codierers verringert werden können. Der Codierer weist einen Erfassungsabschnitt auf, der zum Erfassen einer Bewegung eines elektrischen Motors oder eines angetriebenen Objekts ausgebildet ist; eine Signalverarbeitungsschaltung, die zum Verarbeiten eines Erfassungssignals von dem Erfassungsabschnitt ausgebildet ist und Positionsdaten von dem Motor oder dem Objekt erhält; und einen Übertragungsabschnitt zum Übertragen der Positionsdaten von der Signalverarbeitungsschaltung in regelmäßigen Zeitintervallen und einer Fluktuationskomponente zu einer externen Ausrüstungskomponente, die auf Basis der Positionsdaten berechnet wird. Die Signalverarbeitungsschaltung weist eine Fluktuationskomponenten-Erfassungsschaltung auf, die zum Erfassen einer in den berechneten Positionsdaten enthaltenen Fluktuationskomponente ausgebildet ist. Die erfasste Fluktuationskomponente wird zu der externen Steuerung als Störsignalbetrag übermittelt.