baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101169-U1 (DE)
Title: Schlagvorrichtung für Cajon
IPC: G10D13/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Schlagvorrichtung für Cajon mit: einer Basis, die mit länglicher Form ausgebildet ist, wobei die Basis horizontal vor einer Schlagfläche eines Cajons angeordnet wird, wobei die Basis einen Fronseitenabschnitt und einen Seitenabschnitt besitzt, der Frontseitenabschnitt direkt vor der Schlagfläche ist, sich der Seitenabschnitt entlang der Breitenrichtung der Basis erstreckt und darauf einen Drehlagerabschnitt aufweist; eine Cajon-Schlaganordnung, welche einen an dem Frontseitenabschnitt der Basis angebrachten Träger aufweist, wobei eine Welle an dem Träger angebracht ist, eine Rückstellfeder an einer Seite des Trägers vorgesehen ist zum rückfedernden Drehen der Welle, wenn die Welle gedreht wird, wobei ein Cajon-Schlägel an die Welle so angebracht ist, dass der Cajon-Schlägel radial schwingt bezüglich der Welle, wenn die Welle gedreht wird und wobei ein Arm sich radial von der Welle erstreckt, und der Arm und der Drehlagerabschnitt in der gleichen Ebene der Basis ausgerichtet sind; ein Stangenelement, das drehbar an dem Drehlagerabschnitt gelagert ist, wobei die Längsrichtung des Stangenelementes mit der Längsrichtung der Basis ausgerichtet ist, das Stangenelement ein erstes Ende und ein zweites Ende besitzt, das erste Ende des Stangenelementes sich zu der Cajon-Schlaganordnung und unterhalb des Armes erstreckt, und das Stangenelement mit einem Trittabschnitt zum Treten versehen ist; und einem Antriebselement mit einem oberen Ende und einem unteren Ende, wobei das obere Ende des Antriebselementes drehbar mit einem Erstreckungsende des Armes verbunden ist, das untere Ende des Antriebselementes drehbar mit dem ersten Ende des Stangenelementes verbunden ist, wobei wenn der Trittabschnitt getreten wird, das erste Ende des Stangenelementes um den Drehlagerabschnitt geschwenkt wird, sodass das Stangenelement das Antriebselement antreibt, sich longitudinal zu bewegen, und der Arm die Welle antreibt, sich entlang einer Richtung zu drehen, in der sich der Cajon-Schlägel zu der Schlagfläche des Cajons bewegt.
Patent DE-202015102470-U1 (DE)
Title: Partikelabscheider
IPC: B03C1/247
Filed: 2015-05-13
Abstract: Partikelabscheider für eine strömende Flüssigkeit, der Folgendes umfasst: ein Gehäuse; einen Rotor, der im Gehäuse angeordnet ist und mehrere magnetische Abschnitte aufweist, die mit sich gegenseitig abwechselnden Polen angeordnet sind; sowie einen Antrieb zum Drehen des Rotors, um ein sich änderndes Magnetfeld zu erzeugen, wobei sich magnetische Partikel am Rotor festsetzen und nichtmagnetische leitfähige Partikel durch das sich ändernde Magnetfeld vom Rotor weg abgestoßen werden während die Flüssigkeit durch den Partikelabscheider strömt.
Patent DE-202015104437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung (1, 58, 62) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 58, 62) einen Kraftspeicher (3) aufweist, so dass mit der an dem Möbel (50) montierten Vorrichtung (1, 58, 62) das bewegbare Möbelteil (53) bei einem Öffnungsvorgang unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung bringbar ist, wobei bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils (53) in Schließrichtung ein Ladevorgang des Kraftspeichers (3) erfolgt, und wobei der Kraftspeicher (3) über eine Kopplungseinrichtung (4) mit einem Auswerfer (5) zum Auswerfen des bewegbaren Möbelteils (53) koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (4) eine Hebelanordnung (30, 31, 34–42, 60) umfasst, wobei die Hebelanordnung (30, 31, 34–42, 60) derart ausgestaltet ist, dass eine am Auswerfer (5) eingeleitete Kraft für den Ladevorgang des Kraftspeichers (3) mittels der Hebelanordnung (30, 31, 34–42, 60) auf den Kraftspeicher (3) übersetzt übertragen wird.
Patent DE-202015104868-U1 (DE)
Title: Batteriesatz
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Batteriesatz, umfassend  eine Batteriegruppe, die n (n ist eine natürliche Zahl von wenigstens 3) sekundäre Batteriezellen aufweist;  einen Außenanschlussteil, der an ein Ladegerät, das die Batteriegruppe aufladen kann, und eine elektrische Vorrichtung, die durch Entladen der Batteriegruppe angetrieben wird, angeschlossen werden kann; und  k (k ist eine natürliche Zahl von wenigstens 2 aber kleiner als n) temperaturempfindliche Elemente zum Feststellen der Temperatur der Batteriegruppe,  dadurch gekennzeichnet, dass die n sekundären Batteriezellen eine erste sekundäre Batteriezelle, und eine zweite sekundäre Batteriezelle, deren Temperatur beim Entladen höher als jene der ersten sekundären Batteriezelle ist und deren Temperatur beim Aufladen niedriger als jene der ersten sekundären Batteriezelle ist, umfassen, und  die k temperaturempfindlichen Elemente ein erstes temperaturempfindliches Element, das an die erste sekundäre Batteriezelle angeschlossen ist oder in deren Nähe angeordnet ist, und ein zweites temperaturempfindliches Element, das an die zweite sekundäre Batteriezelle angeschlossen ist oder in deren Nähe angeordnet ist, umfassen.
Patent DE-202015106159-U1 (DE)
Title: Saugsonde und Saugeinrichtung zum Absaugen von Motoröl aus Motoren
IPC: F16L11/12
Filed: 2015-11-13
Abstract: Saugsonde (1), insbesondere zum Absaugen von Motoröl, mit einem biegbaren Rohr (2), das über einen Anschluss (5) mit einer Saugeinrichtung zum Absaugen einer Flüssigkeit verbindbar ist, und auf der zum Anschluss (5) gegenüberliegenden Seite ein Saugkopf (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (2) von einer Vielzahl von Schutzhülsen (3) umgeben ist, die in Längsrichtung des Rohres mit Spiel oder einem Abstand angeordnet sind.
Patent DE-202015106484-U1 (DE)
Title: Skiadapter und Skisprungsystem
IPC: A63C9/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Skiadapter (10) umfassend: einen ersten Block (20), einen mit dem ersten Block (20) über ein Drehgelenk (30) verbundenen zweiten Block (40), und einen mit dem zweiten Block (40) über ein Scharniergelenk (50) verbundenen und eine Platte (63) umfassenden dritten Block (60), wobei das Drehgelenk (30) eine gemeinsame Bewegung des zweiten Blocks (40) und dem daran über das zweite Scharniergelenk (50) verbundenen dritten Blocks (60) gegen den ersten Block (20) ermöglicht, wobei eine Schwenkachse (A2) des Scharniergelenks (50) im Wesentlichen rechtwinkelig zu einer Drehachse (A1) des Drehgelenks (30) verläuft und eine Bewegung des dritten Blocks (60) gegen den zweiten Block (40) ermöglicht.
Patent DE-202016005126-U1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
IPC: G01S7/499
Filed: 2016-08-17
Abstract: Optische Vorrichtung, bevorzugt nach dem Lichtlaufzeit-Prinzip, insbesondere zur Gewinnung von 3D-Rauminformationen und/oder zur Detektion von polarisationsändernden Materialien, umfassend: – eine Lichterzeugungseinrichtung (102), die mindestens einen Lichtsender (103) zum Senden von Licht in einen Raumbereich aufweist; – eine Lichtempfangseinrichtung (110), umfassend mindestens einen Lichtdetektor, der auf den Raumbereich ausrichtbar oder ausgerichtet ist; – einen Polarisationsmanipulator (108), umfassend mindestens einen ersten optischen Modulator (106) zur Beeinflussung einer Polarisation eines den Modulator (106) durchquerenden Lichts und mindestens einen Polarisationsfilter (111), der dem Modulator (106) optisch nachgeschaltet ist, wobei der erste optische Modulator (106) zur Generierung von mindestens drei verschiedenen Polarisationszuständen ausgebildet ist und/oder wobei eine Überlagerungseinrichtung vorgesehen ist und derart ausgebildet ist, dass mindestens drei Polarisationszustände, insbesondere durch zeitliches Multiplexen, generierbar sind; und – eine Auswerteeinrichtung zur, insbesondere sukzessiven, Auswertung der mindestens drei Polarisationszustände des durch den Polarisationsmanipulator getretenen Lichts.
Patent DE-202016101973-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verkettungsmodul für ein pneumatisches Ventilsystem, Steuerungseinheit für ein pneumatisches Ventilsystem
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-04-14
Abstract: Elektrisches Verkettungsmodul (2) für ein pneumatisches Ventilsystem, welches ein eckiges Gehäuse (10) aufweist, welches an einer Gehäuseseite eine Anbindungsöffnung (16) für ein zum Verkettungsmodul (2) separates elektrisches Funktionsmodul (3) aufweist, und welches eine Mehrzahl von Verkettungskontakten (8) aufweist, welche zur Verkettung des Verkettungsmoduls (2) mit zumindest einem weiteren Verkettungsmodul (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Verkettungskontakte (8) plattenartig ausgebildet sind und jeweils an einem ersten Ende (52) einen glatten Rand als Schwertkontaktbereich aufweisen und an einem in Längsrichtung (A) eines Verkettungskontakts (8) gegenüberliegenden zweiten Ende (53) jeweils zumindest 7 in den jeweiligen Verkettungskontakt (8) integrierte separate Kontaktfinger (54) ausgebildet sind.
Patent DE-202016102906-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Solardächer
IPC: H02S20/23
Filed: 2016-05-31
Abstract: Montagesystem für Solardächer, das in Gruppen paarweise dachartig gegeneinander geneigt angeordnete Photovoltaik-Module aufweist, wobei die Photovoltaik-Module Solarzellen umfassen, die vorzugsweise bifacial ausgebildet sind.
Patent DE-202016103425-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere als Insektenschutz
IPC: E06B9/52
Filed: 2016-06-28
Abstract: Schutzvorrichtung (7), insbesondere als Insektenschutz, zur Montage an einem in vertikalen Rollpanzerschienen (6) geführten Rollladenbehang (2) mit einer Anzahl von gelenkig miteinander verbundenen Rollladenstäben (3, 3‘), mit einem Plisseegewebe (9), dessen einander gegenüberliegenden Gewebefreienden (92a, 92b) an jeweils einer Endleiste (14, 15) gehalten sind, wobei das Plisseegewebe (9) an mindestens einer zwischen den Endleisten (14, 15) verlaufenden gummielastischen Zugschnur (13) geführt ist, und wobei eine erste der beiden Endleisten (14) an einem Rollladenendstab (3‘) des Rollladenbehangs (2) und die zweite Endleiste (15) an zumindest einer der Rollpanzerschienen (6) befestigbar und im Montagezustand gehalten ist.
Patent DE-202016106528-U1 (DE)
Title: Granulatabscheider mit Einlass-Stutzen
IPC: B65G53/60
Filed: 2016-11-22
Abstract: Granulatabscheider (1) für einen pneumatischen Granulat-Förderer mit einem Granulat-Sammelbehälter (2), welcher aufweist – im unteren Bereich eine Granulat-Auslassöffnung (4) für Granulat, – im oberen Bereich eine Luft-Auslassöffnung (5) für Förderluft (3) und darin enthaltenen Staub (9b), – im oberen Bereich eine Granulat-Einlassöffnung (7) für Granulat (9a), wobei – die Granulat-Einlassöffnung (7) die Mündung (7) eines durch die Wand (2a) in den Innenraum (14) des Granulat-Sammelbehälters (2) hinein ragenden, insbesondere rohrförmigen, Einlassstutzens (8) ist, – der Einlassstutzen (8) eine quer zur Verlaufsrichtung (8‘) des sich durch die Wand (2a) hindurch erstreckenden Teiles (8.1) des Einlassstutzens (8) stehende Stirnwand (8b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem im Innenraum (14) befindlichen Teil (8.1) des Einlassstutzen (8) wenigstens eine Ausnehmung (12), insbesondere eine Durchgangsöffnung (12), in dessen Wandung vorhanden ist.
Patent DE-202017000992-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Kaffeefilter-Halter
IPC: A47J31/10
Filed: 2017-02-15
Abstract: Anordnung eines Ringes/Stativringes als Halterung für einen Kaffeefilter-Halter dadurch gekennzeichnet, dass, entsprechend den beschriebenen Bauformen, ein Kaffeefilter-Halter über einer Kanne fixiert wird.
Patent DE-202017001400-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtüre mit einer Vorrichtung zum Schutz vor einem Hinausschleudern
IPC: B60R21/08
Filed: 2017-03-14
Abstract: Eine Fahrzeugtüre (100) mit einer Vorrichtung zum Schutz der Fahrzeuginsassen vor einem Hinausschleudern, die auf einer Innenseite eines Fensters (201) eines Fahrzeuges (200) montiert ist, umfassend: zwei Schienen (10), die auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Fensters (201) befestigt sind, wobei zwei Enden einer jeden Schiene (10) als ein erstes Endstück (11) bzw. als ein zweites Endstück (12) gebildet sind; einen Block (20), der aus einem flexiblen Material besteht und zusammenklappbar ist, wobei dieser Block (20) zwischen den Schienen (10) angeordnet ist; ein Ende des Blocks (20) am ersten Endstücks (11) der Schienen (10) und das andere Ende des Blocks (20) auf die zweiten Endstücke (12) der Schienen (10) zu gleitbar angeordnet ist, so dass der Block (20) in einen zusammengeklappten Zustand oder in einen auseinandergeklappten Zustand gebracht werden kann; im zusammengeklappten Zustand der Block (20) an den ersten Endstücken (11) der Schienen (10) zusammengeklappt ist; im auseinandergeklappten Zustand der Block (20) von den ersten Endstücken (12) auf die zweiten Endstücke (12) der Schienen (10) zu auseinandergeklappt wird, um das Fenster (201) zu blockieren; eine Antriebseinheit (30), die am Block (20) befestigt ist, um den Block (20) aus dem zusammengeklappten Zustand in den auseinandergeklappten Zustand anzutreiben; und eine Steuereinheit (40), die an der Antriebseinheit (30) befestigt ist, um die Antriebseinheit (30) zum Antreiben des Blocks (20) in den auseinandergeklappten Zustand zu steuern, wenn erkannt wird, dass das Fahrzeug (200) ins Schleudern gerät.
Patent DE-202017002978-U1 (DE)
Title: Kofferaufbaukonstruktion für Fahrzeuge oder Anhänger in Paneelbauweise
IPC: F16B5/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Kofferaufbaukonstruktion für Fahrzeuge oder Anhänger, die auf einer Bodenplatte aufgebaut ist und aus die Seitenwände und eine Deckwand bildenden Sandwich- oder Verbundpaneelen (1, 2) aufgebaut ist, die an den Eckbereichen aneinanderstoßen und miteinander verbunden sind, wobei die Sandwich- oder Verbundpaneele mindestens ein Außenhaut-Blech (11, 21) und eine damit verbundene Platte (12, 22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem der jeweils an einer Eckverbindung aneinanderstoßenden Sandwich- oder Verbundpaneele das Außenhaut-Blech (11, 21) einen über die damit verbundene Platte (12, 22) überstehenden Bereich (11a, 11b) aufweist, der abgekantet ist und mit seinem abgekanteten Bereich (11b) das Außenhaut-Blech des über Eck angrenzenden Sandwich- oder Verbundpaneels übergreift und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202017003244-U1 (DE)
Title: Klima- und Präzisionstür
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Klima- und Präzisionstür, wobei diese zumindest einen Türrahmen (4) umfasst, wobei diese im Temperaturbereich von –20° bis +80°C eine temperaturbedingte Verformung von max. +/–1 mm besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass diese Klima- und Präzisionstür (1) zumindest eine außenliegende Vorsatzschale (2) mit einem Grundkörper (3) besitzt, dieser Grundkörper (3) an einem seiner Ränder fest mit dem Türblatt (5) verbunden ist und diese Verbindung als Festlager ausgebildet ist und zumindest an einem der drei anderen Ränder mit dem Türblatt (5) durch ein Loslager gelagert ist.
Patent DE-202017003856-U1 (DE)
Title: Buchstütze, Bücherhalter, Doppelhalter, Bücherständer aus abgewinkelten Profilen
IPC: B42D17/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Buchstütze, Bücherhalter, Doppelhalter, Bücherständer (31h, 32h) aus abgewinkelten Profilen nach Anspr. 1–37, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwischen Buchdeckeln (12, 13) und den zusätzlichen Befestigungsplatten (21, 22), welche an den Buchdeckeln (12h, 13h) befestigt sind – eingeschoben (91, 92) sind
Patent DE-202017004791-U1 (DE)
Title: Gerät zur Türblatt-Einsetzung und -Aushebeln
IPC: B66F15/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Mobiles Fahrgestell mit 360° rotierenden Rädern
Patent DE-202017005604-U1 (DE)
Title: Spezialetikett zur Pflanzenauszeichnung
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-10-27
Abstract: Spezialetikett zur Pflanzenauszeichnung dadurch gekennzeichnet, dass es aus im Laserdrucker bedruckbarer, wetterfester Folie in einem für Laserdrucker üblichen Format gefertigt wird.
Patent DE-202017006343-U1 (DE)
Title: Lichtrahmen Adapter
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-12-07
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass zwei zylindrische Stecksysteme jeweils aus Vater- und Mutterstecker bestehen, die vorzugsweise mit handelsüblichen Bauteilen wie 12 V DC Buchsen - (Mutter), und 12 DC Stecker (Vater) versehen, so in zwei gegenüberstehende (ALU) Schienen eingesetzt und befestigt werden können.
Patent DE-202017100780-U1 (DE)
Title: Pressgutzufördereinrichtung für eine Presse
IPC: B65G29/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Pressgutzufördereinrichtung (1) für eine Presse (5), mit einem Pressgutvorratsbehälter (10), in den zu pressendes Pressgut (4) eingebbar ist, mit einem an einem im Einbauzustand pressenseitigen Ausgang (15) des Pressgutvorratsbehälters (10) angeordneten, drehantreibbaren Befüllrotor (2) und mit einem im Pressgutvorratsbehälter (10) relativ zum Befüllrotor (2) hin und her bewegbaren Förderelement (3) mit einer dem Befüllrotor (2) zugewandten, Pressgut (4) dem Befüllrotor (2) zufördernden Frontfläche (31), dadurch gekennzeichnet, dass die Frontfläche (31) des Förderelements (3) eine an eine Außenumfangskontur des Befüllrotors (2) formangepasste Kontur aufweist.
Patent DE-202017101482-U1 (DE)
Title: Modulbausatz für Wasserarmaturen
IPC: E03C1/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Modulbausatz für Wasserarmaturen enthaltend(a) ein erstes Armaturenmodul mit einem Armaturengehäuse mit einem Einlassanschluss und einem Auslassanschluss;(b) ein zum ersten Armaturenmodul unterschiedliches. zweites Armaturenmodul mit einem Armaturengehäuse mit einem Einlassanschluss und einem Auslassanschluss; und(c) einen lösbaren Einsatz zum Einsetzen in den Einlassanschluss des ersten Armalurenmoduls, wobei der lösbare Einsatz einlassseitig ein Gewinde oder andere Verbindungsmittel zum Anschließen an eine Rohrleitung, an eine Armatur oder an eine Wasserversorgung aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass(d) der Auslassanschluss des zweiten Armaturenmoduls auslassseitig das gleiche Profil und den gleichen Durchmesser aufweist, wie der lösbare Einsatz, so dass der Auslassanschluss des zweiten Armaturenmoduls an den Einlassanschluss des ersten Armaturenmoduls anschließbar ist; und(e) der Einlassanschluss des ersten und des zweiten Armaturenmoduls das gleiche Profil und den gleichen Durchmesser aufweisen, so dass der lösbare Einsatz sowohl in den Einlassanschluss des ersten als auch in den Einlassanschluss des zweiten Armaturenmoduls einsteckbar ist.
Patent DE-202017102412-U1 (DE)
Title: Kugelkopfkupplung für Fahrzeuganhänger
IPC: B60D1/06
Filed: 2017-04-25
Abstract: Kugelkopfkupplung für Fahrzeuganhänger, mit – einem Kupplungsgehäuse (2), – einem Kupplungselement (9), das beweglich im Kupplungsgehäuse (2) gelagert und zum Halten der Kugelkopfkupplung (1, 1') am Kugelkopf ausgebildet ist, – einem mit dem Kupplungselement (9) zusammenwirkenden Steuerhebel (14) zum Verriegeln des Kupplungselements (9) in einer Verschlussposition, wobei der Steuerhebel (14) schwenkbar am Kupplungsgehäuse (2) gehaltert ist, – einer Kniehebeleinrichtung (19, 19') zum Betätigen des Steuerhebels (14), wobei die Kniehebelanordnung (19, 19') einen ersten Kniehebelarm (21, 21'), der gelenkig mit dem Steuerhebel (14) verbunden ist, und einen zweiten Kniehebelarm (22, 22') aufweist, der gelenkig am Kupplungsgehäuse (2) oder einem damit fest verbundenen Teil abgestützt ist, – einem Handhebel (3, 3') zum Betätigen der Kniehebeleinrichtung (19, 19'), dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelkopfkupplung (1, 1') eine in die Kniehebeleinrichtung (19, 19') integrierte motorische Zuspanneinrichtung (20, 20') zum Zuspannen der Kugelkopfkupplung (1, 1') aufweist.
Patent DE-202017103118-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/463
Filed: 2017-05-23
Abstract: Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 2) einen Kraftspeicher (4) und einen Auswerfer (6) aufweist, sodass mit der an dem Möbel (50) montierten Vorrichtung (1, 2) das bewegbare Möbelteil (53) bei einem Öffnungsvorgang aus einer Schließstellung unter der Wirkung des Kraftspeichers (4) in die Öffnungsrichtung bringbar ist, indem der Kraftspeicher (4) den Auswerfer (6) in eine Öffnungsrichtung antreibt und eine Öffnungsbewegung des Auswerfers (6) auf das bewegbare Möbelteil (53) übertragbar ist, wobei bei einer Bewegung des Auswerfers (6) in eine Schließrichtung ein Ladevorgang des Kraftspeichers (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) mit einem Stellelement (20) der Vorrichtung (1, 2) in Verbindung steht, wobei das Stellelement (20) bei einem Ladevorgang des Kraftspeichers (4) in eine Vorraststellung bringbar ist, wobei das Stellelement (20) nach Abschluss des Ladevorgangs des Kraftspeichers (4) in der Vorraststellung gehalten ist, wobei das Stellelement (20) in der Vorraststellung den Kraftspeicher (4) in einem geladenen Zustand festlegt, sodass ein Öffnungsvorgang des bewegbaren Möbelteils (53) unter der Wirkung des Kraftspeichers (4) nicht unmittelbar auslösbar ist, und wobei das Stellelement (20) von der Vorraststellung in eine Auslösestellung bringbar ist, wobei in der Auslösestellung des Stellelements (20) der Öffnungsvorgang des bewegbaren Möbelteils (53) aus der Schließstellung des bewegbaren Möbelteils (53) aktivierbar ist.
Patent DE-202017106427-U1 (DE)
Title: Bodendiele und daraus zusammengesetzter Dielenboden
IPC: E04F15/10
Filed: 2017-10-24
Abstract: Bodendiele (1) aus naturfaserverstärktem Kunststoff mit zwei einander abgewandten Hauptflächen derart, • dass eine Hauptfläche als Auflagefläche (3) zum Auflegen der Bodendiele (1) auf einen Untergrund und • dass die andere Hauptfläche als Trittfläche (2) für einen Dielenboden ausgestaltet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trittfläche (2) zu ihren in ihrer Mittellängsrichtung (4) verlaufenden Seitenrändern (= Seitenwangen 6) konvex abfällt.
Patent DE-202018003968-U1 (DE)
Title: Kabelspeicher
IPC: H02G11/02
Filed: 2018-08-27
Abstract: Kabelspeicher mit wenigstens einem Kabel (2), das an einem Gerät (3) anschließbar ist, wobei das Kabel (2) über eine Kabelführung zwischen einem ersten Endpunkt und einem zweiten Endpunkt in der Länge variabel geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelführung wenigstens eine vertikal angeordnete Kabelschleife (6,7) mit einer im ersten Endpunkt ortsfest angeordneten Rolle (61,71) und mit einer im zweiten Endpunkt vertikal beweglichen Rolle (62,72) umfasst.
Patent DE-202018101685-U1 (DE)
Title: Endbefestigungsteil zur Schnellmontage einer Leitungsführungseinrichtung
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-03-26
Abstract: Endbefestigungsteil (10) für eine Leitungsführungseinrichtung, insbesondere für eine Energieführungskette (30), zur Führung von Leitungen, insbesondere Kabeln, zwischen zwei Anschlusspunkten; wobei das Endbefestigungsteil (10) einen Verbindungsbereich (104) umfasst zur Verbindung mit einem Endbereich der Leitungsführungseinrichtung, insbesondere mit einem Kettenglied (301) der Energieführungskette (30); und einen Befestigungsbereich (102) umfasst zur Befestigung an einer An- oder Auflagefläche eines Anschlusspunkts, vorzugsweise einen Befestigungsbereich (102) mit Bohrungen (106) zur Befestigung mittels Schrauben oder dergleichen, um ein Ende der Leitungsführungseinrichtung am jeweiligen Anschlusspunkt zu befestigen; dadurch gekennzeichnet, dass am Befestigungsbereich (102) des Endbefestigungsteils (10) eine erste Halterung (202) vorgesehen ist, mit welcher ein erster Permanentmagnet (312) am Endbefestigungsteil (10) gehalten ist, und eine zweite Halterung (202) vorgesehen ist, mit welcher ein zweiter Permanentmagnet (312) am Endbefestigungsteil (10) gehalten ist, und dass zwischen der ersten und der zweiten Halterung (202) mindestens ein Gelenk (203) vorgesehen ist, um die Relativlage des ersten Permanentmagneten (312) zum zweiten Permanentmagneten (312) zum Haften wahlweise an eine gerade oder eine gekrümmte An- oder Auflagefläche anzupassen.