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Patent DE-102014204666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren eines (Partial-)Drucks zumindest einer chemischen Spezies in einer abgeschlossenen Kavität, Bauelement und Verfahren zum Herstellen des Bauelements
Inventor: SCHELLING CHRISTOPH
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung (100) zum Reduzieren eines (Partial-)Drucks (p) zumindest einer chemischen Spezies in einer abgeschlossenen Kavität (102). Die Vorrichtung (100) weist einen Getter (106) und einen Heizer (108) auf. Der Getter (106) ist dazu ausgebildet, zumindest einen Anteil der Spezies aus der Kavität (102) aufzunehmen, wenn der Getter (106) innerhalb der Kavität (102) auf eine Temperatur größer einer Aufnahmetemperatur erhitzt wird. Der Heizer (108) ist als chemischer Heizer (108) ausgebildet und thermisch mit dem Getter (106) gekoppelt. Der Heizer (108) ist dazu ausgebildet, durch eine selbsterhaltende exotherme Reaktion den Getter (106) über die Aufnahmetemperatur zu erhitzen, wenn der Heizer (108) mit einer Aktivierungsenergie aktiviert wird.
Patent DE-102014204690-A1 (DE)
Title: Formulierungszusammensetzung für ein fluoriertes organosiloxannetz
Inventor: DOOLEY BRYNN MARY
IPC: C09D183/04
Filed: 2014-03-13
Abstract: Eine Formulierungszusammensetzung zur Herstellung einer Druckkopffrontplattenbeschichtung enthält ein Sol, das seine Mischung von Monomeren enthält, die zumindest ein Fluoralkoxysilanmonomer enthält; ein Lösungsmittel; einen Katalysator; und Wasser. Die Formulierungszusammensetzung ist in Bezug auf eine Gelatbildung für mehr als 1,5 h stabil. Ein Verfahren zum Herstellen eines Druckkopfs umfasst das Herstellen einer Formulierungszusammensetzung, die zumindest ein Sol, das aus einer Mischung von Monomeren hergestellt ist, die zumindest ein Fluoralkoxysilanmonomer enthält, ein Lösungsmittel, einen Katalysator und Wasser enthält; das Anwenden der Formulierungszusammensetzung als ein Sol auf eine Oberfläche des Druckkopfs; und das Härten der Formulierungszusammensetzung, um eine vernetzte Siloxannetzschicht auf dem Druckkopf zu bilden. Ein Druckverfahren umfasst das Verwenden des Druckkopfs zum Anwenden von Tintenstrahldruckfarbe auf ein Substrat.
Patent DE-102014205137-A1 (DE)
Title: Geräte-Anordnung
Inventor: HOFMANN DIETER
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräte-Anordnung (1), – mit einem einen Gehäuseinnenraum (3) umgebenden Gehäuse (2), welches ein Sichtfenster (4) aufweist, das von einer durchsichtigen Fensterscheibe (5) verschlossen ist, – mit einem im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten und ein Display (8) aufweisenden elektronischen Gerät (6), insbesondere einem Tablet-Computer (7), welches ortsfest an der Fensterscheibe (5) befestigt ist, – mit einer Federungs-/Dämpfungseinrichtung (10), mittels welcher sich die Fensterscheibe (5) und/oder das elektronische Gerät (6) am Gehäuse (2) abstützt.
Patent DE-102014205900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anstellen einer Richtwalze einer Richtwalzanlage
Inventor: OLIGSCHLÄGER MARIUS
IPC: B21D1/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anstellen von wenigstens einer Richtwalze einer zum Richten eines Richtguts eingerichteten, mehrere Richtwalzen aufweisenden Richtwalzanlage unter Berücksichtigung von wenigstens einer Richtguteigenschaft des Richtguts, wobei die Richtguteigenschaft aus einem Zuordnungen enthaltenden Modell ermittelt wird, wobei jede Zuordnung wenigstens einen vorab erfassten Wert von zumindest einer Messgröße einerseits und/oder einen aus vorab erfassten Werten für verschiedene Messgrößen abgeleiteten Zusammenhang andererseits eindeutig einer bestimmten Richtguteigenschaft zuordnet, wobei ein Ist-Wert der Messgröße bzw. ein aus Ist-Werten für verschiedene Messgrößen abgeleiteter Ist-Zusammenhang durch wenigstens eine Testmessung ermittelt wird, und wobei die Richtguteigenschaft aus dem Modell ermittelt wird, indem diejenige Richtguteigenschaft ausgewählt wird, der ein Wert der Messgröße zugeordnet ist, welcher im Wesentlichen dem ermittelten Ist-Wert der Messgröße entspricht, bzw. der ein aus Werten für verschiedene Messgrößen abgeleiteter Zusammenhang zugeordnet ist, welcher im Wesentlichen dem ermittelten Ist-Zusammenhang entspricht.
Patent DE-102014206890-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zumindest teilumfänglichen Herstellen einer elektrischen Energiespeicherzelle
Inventor: OGIHARA HIDEKI
IPC: H01M50/119
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilumfänglichen Herstellen einer elektrischen Energiespeicherzelle (10), wobei die Energiespeicherzelle (10) ein Speicherzellengehäuse (12) aufweist, in dem eine für den Betrieb der Energiespeicherzelle (10) benötigte Elektroden/Separatoren-Anordnung (30) untergebracht ist, wobei die Elektroden/Separatoren-Anordnung (30) eine Schichtstruktur (32) mit einer Abfolge von Kathodenschichten (36) und Anodenschichten (34) aufweist, wobei gegenüberliegende Kathoden- und Anodenschichten (36, 34) jeweils durch eine Separatorschicht (38) voneinander getrennt sind, und wobei die Elektroden/Separatoren-Anordnung (30) eine Anordnungsoberfläche (40) aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren weist folgende Schritte auf: Bereitstellen der Elektroden/Separatoren-Anordnung (30), Bereitstellen einer selbsthaftend ausgebildeten Kunststofffolie (58), und Aufbringen der selbsthaftenden Kunststofffolie (58) auf zumindest einen Teilbereich der Anordnungsoberfläche (40). Entsprechend betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, die entsprechend eingerichtete Einheiten aufweist, mit denen die erfindungsgemäßen Bearbeitungsschritte durchgeführt werden können.
Patent DE-102014208896-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem Versorgungssystem für Beschichtungsmittel
Inventor: FISCHER JANINE
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine, die eine Druckeinheit und ein Versorgungssystem für Beschichtungsmittel aufweist, wobei die Druckeinheit zwei an einem bewegbaren Düsenbalken angeordnete Druckköpfe aufweist und wobei das Versorgungssystem zumindest einen Normalvorrat, einen Rücklaufspeicher und einen Zwischenspeicher aufweist und wobei jeder der Druckköpfe über eine Flüssigkeitsleitung mit dem Normalvorrat verbunden ist und wobei der Normalvorrat einen Überlaufabfluss aufweist, der über den Rücklaufspeicher und eine Ableitung mit dem Zwischenspeicher verbunden ist und wobei der zumindest eine Normalvorrat und der Rücklaufspeicher gemeinsam mit dem Düsenbalken bewegbar angeordnet sind und wobei der Düsenbalken mittels einer Positioniervorrichtung wahlweise zumindest entweder in einer ihm zugeordneten Druckposition oder zumindest einer ihm zugeordneten Wartungsposition anordenbar ist und wobei zwischen dem Überlaufabfluss und dem Rücklaufspeicher ein Abschnitt der Ableitung angeordnet ist, innerhalb dessen ein Ventil angeordnet ist.
Patent DE-102014209004-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: SCHLICHTNER LUDWIG
IPC: G01B21/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung mit einem Maßstab (1) und einer relativ dazu in Messrichtung (X) beweglichen Abtasteinheit (2). Der Maßstab (1) weist eine inkrementale Messteilung (11) sowie mehrere Referenzmarken (12, 13) auf. Zur Auswahl einer dieser Referenzmarken (12) ist eine erste Markierung (14) in einer Markierungsspur (T1) angeordnet. In dieser Markierungsspur (T1) ist eine zweite Markierung (15) angeordnet, von der durch Abtastung ein Schaltsignal (S1) ableitbar ist. Zur Abtastung der Markierungsspur (T1) sind in der Abtasteinheit (2) zwei in Messrichtung (X) voneinander beabstandete Detektoren (23, 24) vorgesehen.
Patent DE-102014210311-A1 (DE)
Title: Antrieb mit Schnellschlussfunktion und Verfahren für einen derartigen Antrieb
Inventor: GÜNDER ANDREAS
IPC: F15B15/14
Filed: 2014-06-02
Abstract: Offenbart ist ein Antrieb mit einem Zylinder, der ein erstes bewegliches Zylinderteil aufweist. Das Zylinderteil begrenzt mit einer Wirkfläche eine Druckkammer, wobei die Wirkfläche ein Einfahren des Zylinderteils bewirkt. In Richtung eines Ausfahrens des Zylinderteils ist dieses mit der Federkraft einer Schnellschlussfeder beaufschlagbar. Durch eine Menge eines Druckmittels in der Druckkammer kann ein Hub des Zylinderteils bestimmt werden. Das Druckmittel für die Druckkammer wird von einem Kolbenspeicher zur Verfügung gestellt. Betätigt wird der Kolbenspeicher hydraulisch über eine Hydromaschine. Zur Unterstützung der Betätigung des Kolbenspeichers ist eine Kompensationsfeder vorgesehen, die in Richtung einer Beschickung der Druckkammer mit Druckmittel wirkt.
Patent DE-102014210892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer durch mit wenigstens einem Körperteil des menschlichen Körpers durchgeführten Gesten steuerbaren Eingabevorrichtung und Eingabevorrichtung
Inventor: DINSE FRANZISKA
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer durch mit wenigstens einem Körperteil des menschlichen Körpers durchgeführten Gesten steuerbaren Eingabevorrichtung (10), wobei bei Erfüllung einer automatisch überprüften, wenigstens eine Bedienaktion auswertenden Hilfebedingung automatisch eine wenigstens eine in einem aktuellen Betriebsmodus der Eingabevorrichtung (10) und/oder einer durch sie steuerbaren Zielvorrichtung (12) nutzbare Geste erläuternde Hilfsdarstellung (5) und/oder eine anwählbare Hinweisdarstellung, bei deren Anwahl die Hilfsdarstellung (5) ausgegeben wird, über eine Ausgabevorrichtung ausgegeben wird.
Patent DE-102014212337-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: OHM ANDREAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-06-26
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem Gehäuse (3), in dem ein mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbarer Druckraum (5) ausgebildet ist, in dem eine Düsennadel (7) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (11) längsbeweglich angeordnet ist, wobei die Düsennadel (7) in der Öffnung (29) einer Führungsscheibe (17) geführt ist. Es ist weiter eine Düsenfeder (35) vorgesehen, die unter Druckvorspannung zwischen der Führungsscheibe (17) und einem Federteller (36) angeordnet ist, wobei sich der Federteller (36) an der Düsennadel (7) abstützt, so dass die Düsenfeder (35) eine Schließkraft auf die Düsennadel (7) ausübt. Der Federteller (36) weist einen hülsenförmigen Fortsatz (38) auf, an dem eine der Führungsscheibe (17) zugewandte Anschlagfläche (40) ausgebildet ist, wobei der hülsenförmige Fortsatz (38) des Federtellers (36) die Düsenfeder (35) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102014212470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Daten- und/oder Steuersignalen und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: HERZIG STEPHAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (110) zur Übertragung von Daten- und/oder Steuersignalen. Die Vorrichtung (110) weist einen Datenübertragungsbus (120), zur Weiterleitung von Daten- und/oder Steuersignalen an eine Mehrzahl von Antriebseinheiten und/oder Aktuatoren (125, 140) und einen mit dem Datenübertragungsbus (120) gekoppelten Verteilungsbus (200) auf, der ausgebildet ist, um Daten- und/oder Steuersignale, die über den Datenübertragungsbus (120) übermittelt werden, an zumindest zwei Aktuatoren (140) weiterzuleiten, wobei der Verteilungsbus (200) als serieller Bus ausgestaltet ist.
Patent DE-102014213543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpe mit wenigstens zwei Verflüssigern
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: F25B31/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpe (1) vorgeschlagen, bei dem ein Arbeitsfluid innerhalb eines gerichteten Arbeitskreislaufes (100) der Wärmepumpe (1) zirkuliert, bei dem ein erster Teilmassenstrom (101) des Arbeitsfluids aus einer ersten Verdichterstufe (210) mit einem ersten Druck zu einem ersten Verflüssiger (31) und ein zweiter Teilmassenstrom (22) des Arbeitsfluids aus einer zweiten Verdichterstufe (220) mit einem gegenüber dem ersten Druck erhöhten zweiten Druck zu einem zweiten Verflüssiger (32) zur jeweiligen wenigstens teilweisen Verflüssigung des Arbeitsfluids geleitet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Wärmepumpe (1).
Patent DE-102014213561-A1 (DE)
Title: Bandförmige Leuchtmittelvorrichtung, Lampe und Verfahren zum Herstellen der bandförmigen Leuchtmittelvorrichtung
Inventor: WINKLER MARKUS
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bandförmige Leuchtmittelvorrichtung, eine Lampe mit wenigstens einer solchen bandförmigen Leuchtmittelvorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen der bandförmige Leuchtmittelvorrichtung. Die Bandförmige Leuchtmittelvorrichtung (1) für eine Lampe (12), insbesondere LED-Lampe, weist auf: wenigstens einen ersten Abschnitt (5, 5') und wenigstens einen zweiten Abschnitt (6, 6'), wobei der erste Abschnitt (5, 5') gegenüber dem zweiten Abschnitt (6, 6') eine reduzierte Biegesteifigkeit aufweist, wobei die bandförmige Leuchtmittelvorrichtung (1) in dem wenigstens einen ersten Abschnitt (5, 5') mit der reduzierten Biegesteifigkeit derart gebogen ist, dass eine ebene Ausgangsform der bandförmigen Leuchtmittelvorrichtung (1) eine dreidimensionale Endform annimmt.
Patent DE-102014217567-A1 (DE)
Title: Verfahren und Server zum Kartieren eines Parkplatzes
Inventor: MAIER MANUEL
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Kartieren eines Parkplatzes mit den folgenden Merkmalen bereit: Ein Server (28) empfängt von einem Fahrzeug (24) über ein Rechnernetz (26) eine ortsbezogene Meldung (14) eines potenziellen Parkplatzes; der Server (28) plausibilisiert (16) den potenziellen Parkplatz; und der Server (28) kartiert (18) den plausibilisierten Parkplatz. Die Erfindung stellt ferner einen entsprechenden Server, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102014219985-A1 (DE)
Title: Statorbaugruppe mit Führungsring am inneren Laufring
Inventor: RUFENER JACOB
IPC: F16H41/24
Filed: 2014-10-02
Abstract: Eine Statorbaugruppe für einen Drehmomentwandler beinhaltet ein Gehäuse, ein Blockierelement, einen inneren Laufring und einen ersten Ring. Das Gehäuse beinhaltet eine Vielzahl von Statorschaufeln, eine Mittelachse und eine Tasche. Das Blockierelement ist in der Tasche angeordnet und um eine zu der Mittelachse parallelen Achse schwenkbar. Der innere Laufring beinhaltet eine äußere Kerbe zum Aufnehmen des Blockierelements, einen inneren Zahnkranz zum Aufnehmen einer Getriebewelle und eine erste äußere Führungsfläche. Der erste Ring dient zum radialen Positionieren des Gehäuses auf der ersten äußeren Führungsfläche des inneren Laufrings. Gemäß einigen beispielhaften Ausführungsformen beinhaltet das Gehäuse eine Bohrung, und der erste Ring ist in die Gehäusebohrung eingepresst. Gemäß einigen beispielhaften Ausführungsformen beinhaltet das Gehäuse eine sich radial erstreckende Fläche, die in Kontakt mit dem ersten Ring steht. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform begrenzt die sich radial erstreckende Fläche eine axiale Verschiebung des inneren Laufrings.
Patent DE-102014220723-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator
Inventor: SCHMIDT MEINHARD
IPC: B60G21/10
Filed: 2014-10-14
Abstract: Wankstabilisator (1), mit einem ein Torsionsmoment erzeugenden elektromechanischen Aktuator, der in einem an einer Seite durch einen Flansch (3) verschlossenen Gehäuse (2) aufgenommen ist, wobei der Flansch (3) mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Hilfsflansch (8) verschraubt ist, der an seiner Außenseite eine Konusfläche (11) aufweist, die mit einem eine gegengleiche Konusfläche (13) aufweisenden Ring (12) versehen ist, der kraft- und/oder formschlüssig an der Innenseite des Gehäuses (2) gehalten ist.
Patent DE-102014220826-A1 (DE)
Title: Rollenhülse eines Wälzlagers mit einer Laufbahnprofilierung
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenlager (1) einer Loslagerstelle (10), ausgeführt als ein Rollen- oder Nadellager, das in einem Gehäuse (11) eingesetzt ist. Das Rollenlager (1), besteht aus einem als Rollenhülse (2) ausgeführten äußeren Lagerring und in einem Käfig (5) achsparallel geführten Wälzkörpern (6), die außenseitig an einer Laufbahn (9) der Rollenhülse (2) sowie gegenseitig an einer Laufbahn (15) einer Welle (7) abwälzen. Die Rollenhülse (2) bildet dabei eine sowohl ballig als auch unsymmetrisch profilierte, an eine Biegelinie (14) der Welle (7) angepasste Laufbahn (9).
Patent DE-102014221069-A1 (DE)
Title: Felgenbremse und Bremsschuh
Inventor: FRITSCHLE STEFAN
IPC: B62L3/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulische Felgenbremse (1) mit zumindest einem, am Rahmen eines Fahrzeuges befestigbaren Nehmerzylindergehäuse (100), welches zumindest einen Druckraum und einen im Druckraum verschiebbar gelagerten Nehmerzylinder enthält, wobei das Nehmerzylindergehäuse (100) in einer Klemmschelle (6) zur Befestigung am Rahmen aufgenommen ist, welche ein Langloch (65) enthält und weiterhin ein Excenterbolzen (7) vorhanden ist, dessen Längserstreckung parallel zur Längserstreckung des Langlochs (65) verläuft. Weiterhin betrifft die Erfindung eine hydraulische Felgenbremse (1), bei welcher das Nehmerzylindergehäuse zumindest einen Befestigungsarm (120, 130) aufweist, welcher ein erstes Langloch (122, 132) enthält, und weiterhin zumindest ein Gleitstück (55) vorhanden ist, welches entlang der Längserstreckung des Befestigungsarmes (120, 130) verschiebbar ist. Schließlich betrifft die Erfindung einen Bremsschuh (10) für eine Felgenbremse (1) mit einem Bremsbelag (2) und einem Träger (3), wobei der Bremsschuh (2) weiterhin zumindest eine Justierhilfe (4) enthält, welche mit dem Bremsbelag (2) und/oder dem Träger (3) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102014221608-A1 (DE)
Title: Aktivierung von kontaktanalogen Darstellung abhängig von Fahrzeugbewegungen
Inventor: GRAEF MICHAEL
IPC: G08G1/0969
Filed: 2014-10-24
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Deaktivieren einer kontaktanalogen Anzeige auf einer Datenbrille, umfassend: Bereitstellen von Daten zur Bewegung eines Fahrzeugs, insbesondere zur Querbeschleunigung des Fahrzeugs; Anzeigen einer kontaktanalogen Darstellung auf der Datenbrille; Aussetzen des Anzeigens der kontaktanalogen Darstellung abhängig von der Fahrzeugbewegung.
Patent DE-102014225438-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: Bayersdörfer Rolf
IPC: A61K8/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) 60 bis 98 Gew.-% mindestens eines polaren Lösungsmittels; a2) 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens eines Copolymers aus den Monomeren i) N-tert-Butylacrylamid ii) Acrylsäure iii) Ethylacrylat iv) sowie gegebenenfalls weiteren Monomeren b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a) sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.
Patent DE-102015000415-A1 (DE)
Title: Integrierte Träger- und Kontaktstruktur für Leuchtelemente
Inventor: LINS BASTIAN
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Bei einer Leuchtanordnung (8), mit einem Leuchtelement (4), das an einer Grundfläche (2) anzubringen ist, wobei das Leuchtelement (4) ein sich flächig erstreckendes elektrisches Leuchtelement (4) ist, das mindestens einen elektrischen Kontakt (10a, b) aufweist, enthält die Leuchtanordnung (8) ein Tragelement (6), an dem das Leuchtelement (4) fixierbar ist, und das Tragelement (6) ist ein Flächenabschnitt der Grundfläche (2), wobei das Tragelement (6) mindestens einen elektrischen Gegenkontakt (12a, b) für mindestens einen der Kontakte (10a, b) des Leuchtelements (4) aufweist, wobei das Tragelement (6) mindestens ein mechanisches Befestigungsmittel (14a, b) für das Leuchtelement (4) aufweist, das mit dem Leuchtelement (4) derart zusammenwirkt, dass das Leuchtelement (4) in einem Montagezustand (M) in einer bestimmten Relativlage (R) zum Tragelement (6) fixiert ist, wobei eine Flachseite des Leuchtelements dessen Rückseite (16b) ist, und im Montagezustand (M) zumindest ein Teil der Rückseite (16b) des Leuchtelements (4) flächig am Tragelement (6) anliegt, wobei ein jeweiliger Kontakt (10a, b) des Leuchtelements (4) und ein jeweiliger Gegenkontakt (12a, b) des Tragelements (6) an jeweils solchen Stellen des Leuchtelements (4) und des Tragelements (6) angeordnet sind, dass sie im Montagezustand (M) elektrisch kontaktierend aneinander anliegen.
Patent DE-102015006230-A1 (DE)
Title: Kompaktheizer für Mobiltoiletten
Inventor: BRANDES PETER
IPC: F24D13/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Der beschriebene Kompaktheizer für Mobiltoiletten hat folgende besondere Eigenschaften, die explizit für die ”Einsatzanforderungen” konzipiert wurden. Zu einem stellt diese Kompaktheizung sicher, dass auch an kalten Tagen eine Raumtemperatur von mind. 18°C laut Vorschrift realisiert werden. Bei erreichen der Temperatur von 18°C wird die Leistung elektronisch ohne Thermostatschalter weich abgeregelt, bis kein Strom mehr fließt bzw. verbraucht wird. Weiter ist die Einheit Strahlwassergeschützt, weil zu erwarten ist, dass der Innenraum durch Hochdruckreinigungsgeräte mit Strahlwasser in Berührung kommen. Das Gehäuse kann als Ausführung eines Aluprofilrohres mit daran befindlichen Rippen zur Wärmeableitung ausgeführt sein, oder mit einem dazu veränderten Halogenbaustrahler auch Stahlguss lackiert mit einem Kollektorschild davor. Damit keine elektrischen Leitungen in dem WC verlegt werden müssen, bildet der Kompaktheizer eine Einheit mit der Stromversorgung u. wird lediglich durch die Rückwand der Kabine getrennt. Weil das elektrische Gerät in der Öffentlichkeit in einem Feuchtraum betrieben wird, signalisiert dies mit einem grünen LED, dass ”technische Sicherheit vorliegt”, bei Gefahr meldet dies mit einem Summer den Fehler. Damit keine elektrischen Leitungen in dem WC verlegt werden müssen, bildet der Kompaktheizer eine Einheit mit der Stromversorgung u. wird lediglich durch die Rückwand der Kabine getrennt. Eine Schnellmontage ist damit gewährleistet. Anhaftungen von Keimen u. Schmutz an Leitungen ect. werden ebenfalls verhindert. Damit ein für die Situation u. Vorschrift angepasstes Heizsystem, welches nicht nur Wasserdicht ist, sondern auch im öffentlichen Betrieb die elektrische Sicherheit nicht außer Acht lässt.
Patent DE-102015006625-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Lenksystem
Inventor: KIEGERL CHRISTOPH
IPC: B62D5/30
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches Lenksystem, insbesondere für mobile Arbeitsmaschinen, insbesondere Radlader, mit wenigstens einer Steuerung, die wenigstens einen hydraulischen Zweig umfasst, der wenigstens einen hydraulischen Primärkreis und wenigstens einen hydraulischen Sekundärkreis aufweist, wobei der hydraulische Primärkreis wenigstens ein Hauptventil zur hydraulischen Ansteuerung der Lenkanlage im Normalbetrieb umfasst, wobei der hydraulische Sekundärkreis wenigstens ein Notventil zur hydraulischen Ansteuerung der Lenkanlage im Notbetrieb umfasst und wobei sowohl der Vorsteuerkreis des Hauptventils als auch der Vorsteuerkreis des Notventils jeweils wenigstens ein Druckminderventil aufweist.