baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202795-B3 (DE)
Title: Reversible separation device for over-voltage protection device, has switch having shape memory alloy in thermal connection with protecting device, such that protection device is reversibly separated upon heating of protection device
Inventor: STRIEWE MARTIN
IPC: H02H9/04
Filed: 2013-02-20
Granted: 2014-03-20
Abstract: The device has a primary branch circuit (SK1) and secondary branch circuit (SK2) which are connected in parallel. The primary branch circuit comprises a switch (S1) and secondary branch circuit comprises a component with variable resistor (X). The switch comprises a shape memory alloy which operates the switch. The shape memory alloy is in thermal connection with the over-voltage protecting device, such that the over-voltage protection device is reversibly separated, upon heating of the over-voltage protection device.
Patent DE-102015103397-B3 (DE)
Title: Anordnung eines bandartigen Elements an einem Kordelstopper, Textilprodukt mit einer solchen Anordnung sowie Verfahren zur Herstellung eines bandartigen Elements
Inventor: SCHRÖDER INGO
IPC: A41F1/00
Filed: 2015-03-09
Granted: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung eines bandartigen Elements an einem Kordelstopper, ein Textilprodukt mit einer solchen Anordnung sowie ein Verfahren zur Herstellung eines bandartigen Elements. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung eines bandartigen Elements (20) an einem Kordelstopper (10) sowie ein Textilprodukt mit einer solchen Anordnung zur Verfügung zu stellen, mittels welchen auf einfache und kostengünstige Art und Weise die Relativposition zwischen dem bandartigen Element (20) und dem Kordelstopper (10) in mindestens einer diskreten Anordnung gesichert werden kann. Ferner soll ein Verfahren zur einfachen und kostengünstigen Herstellung eines bandartigen Elements (20) zur Verfügung gestellt werden. Gemäß der Erfindung ist ein bandartiges Element (20) an einem Kordelstopper (10) angeordnet, wobei der Kordelstopper (10) mindestens eine Öffnung (14) zum Durchführen des bandartigen Elements (20) aufweist, wobei der Kordelstopper (10) ferner ein betätigbares Klemmelement (16) aufweist, das in einer Klemmstellung das bandartige Element (20) mittels einer Klemmkraft hält und das in einer Öffnungsstellung ein Durchziehen des bandartigen Elements (20) entlang seiner Erstreckungsrichtung (e) durch die Öffnung (14) bei reduzierter oder vollständig entfernter Klemmkraft ermöglicht, indem der freigegebene Öffnungsquerschnitt vergrößert wird, wobei an dem bandartigen Element (20) in dessen Erstreckungsrichtung (e) betrachtet mindestens eine Verdickung ausgebildet ist, die in Öffnungsstellung des Klemmelements (16) durch die Öffnung hindurchführbar ist und in Klemmstellung einem Durchrutschen des bandartigen Elements (20) entgegenwirkt, wobei die Verdickung durch Verknoten und/oder Vernähen des bandartigen Elements (20) selbst gebildet ist und/oder durch Anordnen mindestens eines separaten Blockierelements (32), dessen Länge im Vergleich zu der Länge des bandartigen Elements (20) deutlich geringer ist, an oder relativ zu dem bandartigen Element (20).
Patent DE-102015104903-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Produktion einer Strickmaschine sowie Strickmaschine
Inventor: SCHULHEISS SVEN
IPC: D04B35/16
Filed: 2015-03-30
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Produktion einer Strickmaschine, sowie Strickmaschine. Bei einem Verfahren zur Überwachung der Produktion einer Strickmaschine wird die Fadenlieferung mindestens zweier Fadenliefergeräte (2, 3, 4) oder zweier Gruppen von mindestens zwei Fadenliefergeräten (2, 3, 4) überwacht. Für die Fadenliefergeräte (2, 3, 4) wird jeweils durch eine Sensorvorrichtung (19) im Fadenlieferweg des Fadenliefergerätes (2, 3, 4) ein Sensorsignal (S) mit einem Messimpuls (I) pro Längeneinheit eines Fadenlieferweges (∆XF) erzeugt. Die Sensorsignale (S) werden durch eine Kontrolleinrichtung überprüft und ggf. ein Stoppsignal (ST) für die Strickmaschine erzeugt. Durch eine Takteinheit (T) werden Prüfereignisse aus Sensorsignalen (S) von mindestens zwei, als Monitorfadenliefergeräte bezeichneten, der Fadenliefergeräten (2, 3. 4) oder, als Monitorgruppen bezeichneten, der Gruppen (G) bestimmt und der Kontrolleinrichtung zur Verfügung gestellt. Durch die Kontrolleinrichtung wird geprüft, ob bei jedem Prüfereignis bei den Sensorsignalen (S) jedes Fadenliefergerätes (2, 3, 4) oder jeder Gruppe (G) von Fadenliefergeräten (2, 3, 4) mindestens ein Messimpuls (I) erzeugt worden ist.
Patent DE-102015108677-B3 (DE)
Title: Holster
Inventor: OLDENBURG IAN-CHRISTOF
IPC: F41C33/02
Filed: 2015-06-02
Granted: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Holster für eine Handfeuerwaffe mit einer Halterungseinrichtung (1) und einer daran befindlichen, die Handfeuerwaffe zumindest teilweise reversibel und zum Zweck des schnellen Zugriffs aufnehmenden Aufnahmeeinrichtung (2), wobei die Halterungseinrichtung (1) aus einem flächen- oder plattenförmigen Profil besteht, welches an einem Körperteil des die Halteeinrichtung (1) tragenden Nutzers angeordnet werden kann. Das Holster ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (2) an einem an der Halterungseinrichtung (1) vorgesehenen Haltearm (3) angeordnet ist, welcher über ein quer zur Längsrichtung der Halterungseinrichtung (1) ausgerichtetes Gelenk (4) schwenkbar an der Halterungseinrichtung (1) angeordnet ist, derart, dass die Aufnahmeeinrichtung (2) in der jeweiligen Schwenkposition des Haltearms (3) entweder einen Zugriff mit der linken oder mit der rechten Hand des Nutzers erlaubt.
Patent DE-102015217118-B3 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit reduzierter Aktivierungszeit
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-09-08
Granted: 2016-08-18
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betrieb einer automatisierten Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs mit einer hydraulischen Betriebsbremse und einer automatisierten Feststellbremse, wobei die Feststellbremse wenigstens eine offene Stellung, eine geschlossene Stellung sowie eine Zwischenstellung zwischen der offenen Stellung und der geschlossenen Stellung einnehmen kann, ist dadurch gekennzeichnet dass eine einen Parkvorgang des Kraftfahrzeugs repräsentierende Parkgröße ermittelt wird und in Reaktion auf die ermittelte Parkgröße die Feststellbremse in die Zwischenstellung gebracht wird.
Patent DE-102016209279-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fortsetzung einer laufenden Wiedergabe von Audio- und/oder Videoinhalten einer ersten Quelle nach einer vorübergehenden Unterbrechung oder Überlagerung der der laufenden Wiedergabe durch eine Wiedergabe von Audio- und/oder Videoinhalten einer zweiten Quelle
Inventor: RÜCKER KARSTEN
IPC: H04S7/00
Filed: 2016-05-30
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Fortsetzung einer laufenden Wiedergabe von Audio- und/oder Videoinhalten einer ersten Quelle nach einer vorübergehenden Unterbrechung oder Überlagerung der der laufenden Wiedergabe durch eine Wiedergabe von Audio- und/oder Videoinhalten einer zweiten Quelle Ein Verfahren zur Fortsetzung einer laufenden Wiedergabe von Audio- und/oder Videoinhalten einer ersten Quelle nach einer vorübergehenden Unterbrechung oder Überlagerung der laufenden Wiedergabe durch eine Wiedergabe von Audio- und/oder Videoinhalten einer zweiten Quelle umfasst das Speichern eines ersten Zeitpunkts, der den Beginn einer Unterbrechung oder Überlagerung der laufenden Wiedergabe der Audio- und/oder Videoinhalte der ersten Quelle mit einer Wiedergabe von Audio- und/oder Videoinhalten einer zweiten Quelle markiert. Wenn die erste Quelle im Wesentlichen in Echtzeit empfangene und wiedergegebene Audio- und/oder Videoinhalte bereitstellt, werden die empfangenen Audio- und/oder Videoinhalte zumindest ab dem ersten Zeitpunkt aufgezeichnet. Das Ende der Unterbrechung oder Überlagerung wird erkannt, und Audio- und/oder Videoinhalte der ersten Quelle oder der Aufzeichnung werden ab einer Stelle wiedergegeben, die dem ersten Zeitpunkt entspricht.
Patent DE-102017114982-B3 (DE)
Title: Set aus Multimediadose und Umschaltstift
Inventor: WIELAND VOLKER
IPC: H01R24/46
Filed: 2017-07-05
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Set (1) aus einer an ein Breitbandkabelnetz anschließbaren Multimediadose (2) und einem Umschaltstift (3), wobei die Multimediadose (2) wenigstens zwei Anschlüsse (9), nämlich wenigstens einen TV-Anschluss (9) und wenigstens einen Datenanschluss (21), sowie einen Gehäusedurchbruch (8) zur Einführung des Umschaltstifts (3) in das Gehäuse (2a, 2b) der Multimediadose (2) aufweist. Über den wenigstens einen Datenanschluss sind Datensignale in einer Upstream-Richtung und in einer Downstream-Richtung innerhalb vorgegebener Frequenzbereiche in das oder aus dem Breitbandkabelnetz übertragbar und die Multimediadose (2) ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von der Schaltstellung eines Betriebsmodus-Schalters (S) in zwei verschiedenen Betriebsmodi betrieben zu werden, wobei sich der erste Betriebsmodus und der zweite Betriebsmodus durch unterschiedlich vorgegebene Frequenzbereiche für den Upstream- und/oder den Downstream-Frequenzbereich unterscheiden. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Betriebsmodus-Schalter (S) bei Einführung des Umschaltstifts (3) in das Gehäuse (2a, 2b) durch den hierfür vorgesehenen Gehäusedurchbruch (8) aus einer ersten werkseitig vorgegebenen Schaltstellung in eine zweite Schaltstellung überführbar ist, dass der in das Gehäuse (2a, 2b) eingeführte Umschaltstift (3) den Gehäusedurchbruch (8) verschließt und in dieser Stellung innerhalb des Gehäuses (2a, 2b) dauerhaft verrastet.
Patent DE-102017125423-B3 (DE)
Title: Band für Türen, Fenster oder dergleichen
Inventor: LENZE MARKUS
IPC: E05D11/00
Filed: 2017-10-30
Granted: 2018-08-23
Abstract: Band (100) für Türen, Fenster oder dergleichen umfassend mindestens einen Bandlappen (1), mit- mindestens einem an einem Rahmen oder an einem Flügel befestigbaren Bandbefestigungsabschnitt (2),- mindestens einem eine Ausnehmung (30) zum Aufnehmen eines eine Scharnierachse (S) definierenden Bandbolzens aufweisenden Bandscharnierabschnitt (3), und- mindestens einer den Bandscharnierabschnitt (3) und/oder den Bandbefestigungsabschnitt (2) zumindest teilweise umgebenden Abdeckkappe (4), welche in einer Fertigmontageposition (10) mit einer Innenseitenwand (45) zumindest an einer Außenmantelfläche (36) des Bandscharnierabschnitts (3) unmittelbar oder mittelbar anliegt und an dem Bandlappen (1) mittels einer Vorspannkraft klemmend festgelegt ist, wobei die Abdeckkappe (4) in einer Transportposition (11) parallel zur Scharnierachse (S) zumindest teilweise beabstandet zu der Außenmantelfläche (36) angeordnet ist und an dem Bandscharnierabschnitt (3) mittels einer Vorspannkraft klemmend fixiert ist.
Patent DE-102017210303-B3 (DE)
Title: Verfahren und Batteriemanagementsystem zum Betreiben einer Traktionsbatterie in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Batteriemanagementsystem
Inventor: ZHOU WEI
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-06-20
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Betreiben einer Traktionsbatterie (33) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Traktionsbatterie (33) in einem Ladebetriebszustand (31) mit einer Schnellladeeinrichtung (39) geladen wird. Eine an der Schnellladeeinrichtung (39) nachzuladende Energiemenge wird vorgegeben (15). Eine zu erwartende Erwärmung der Traktionsbatterie (33) wird ermittelt (16) in Abhängigkeit von einer Ladeleistung, die unter Berücksichtigung einer vorgebbaren maximalen Ladedauer aus der nachzuladenden Energiemenge bestimmt wird. Eine Batterieladestarttemperatur (T start ) wird derart ermittelt (17), dass nach der Durchführung des Ladevorgangs an der Schnellladeeinrichtung (39) eine Batteriebetriebstemperatur (T batt ) der Traktionsbatterie (33) eine obere Batteriebetriebstemperaturgrenze (T hi ) nicht überschreitet. Die Batteriebetriebstemperatur (T batt ) wird in einem Fahrbetriebszustand (29) des Kraftfahrzeugs erfasst (23), und (24) falls die erfasste Batteriebetriebstemperatur (T batt ) höher als die Batterieladestarttemperatur (T start ) ist, die Batteriebetriebstemperatur (T batt ) auf die Batterieladestarttemperatur (T start ) in dem Fahrbetriebszustand (29) abgesenkt (25). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Batteriemanagementsystem (32) zur Ausführung des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Batteriemanagementsystem (32).
Patent DE-102018110257-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Justierung eines Kamerawinkels sowie Verwendung einer derartigen Einrichtung
Inventor: HUSCHKA ADRIAN
IPC: G12B5/00
Filed: 2018-04-27
Granted: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Justierung eines Kamerawinkels, wobei die Einrichtung (1) eine stationäre Halterung (2), eine in dieser schwenkbar gelagerte Drehplatte (3) und ein Einstellmittel (4) zum schwenkenden Verstellen der Position der Drehplatte (3) relativ zur Halterung (2) aufweist, wobei an der Drehplatte (3) eine Kamera (8) anordenbar ist, sowie das Einstellmittel (4) eine axial festgelegte Einstellschraube (14) und eine Buchse (15) aufweist, wobei durch Verdrehen der Einstellschraube (14) die Buchse (15) eine Relativbewegung zur Einstellschraube (14) durchführt, wobei die Buchse (15) einen Vorsprung (24) aufweist, der in eine Aufnahme (29) eingreift.Bei einer solchen Einrichtung ist vorgesehen, dass die Aufnahme (29) als Kulisse ausgebildet ist, in die der Vorsprung (24) eingreift, wobei bei Bewegung des Vorsprungs (24) entlang der Kulisse (29) die Drehplatte (3) die Relativbewegung zur Halterung (2) durchführt.Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung der Einrichtung (1) in einem Frontbereich eines Kraftfahrzeugs, wobei eine mit der Einrichtung (1) verbundene Kamera (8) hinter einer frontseitigen Öffnung in einem Frontbauteil des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und die Justierung des Kamerawinkels bezüglich einer Objektivlängsachse der Kamera (8) mittels einer von der Vorderseite oder der Rückseite des Frontbauteils zugänglichen Einstellschraube (14) erfolgt.
Patent DE-102018214257-B3 (DE)
Title: Roboterregelung
Inventor: SEDLMAYR ANDREAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-08-23
Granted: 2019-08-01
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Regelung eines Roboters (1) wird wenigstens ein Gelenkregler (31-36) zur Verstellung eines Gelenks des Roboters auf Basis einer Pose des Roboters und einer vorgegebenen Kraft- und Positions-Gewichtung wenigstens eines kartesischen Freiheitsgrades einer roboterfesten Referenz verstellt (S20).
Patent DE-102021200858-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Recheneinrichtung sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: KOCH NIKLAS
IPC: H04W4/44
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Recheneinrichtung (10), bei welchem für einem definierten Umgebungsbereich von einem ersten Kraftfahrzeug (12) eine Anfrage (14) für eine Bewegungstrajektorie (16) zu einer Zielposition empfangen wird, in Abhängigkeit von der Anfrage (14) eine eine Geometrie und/oder ein Fahrverhalten des ersten Kraftfahrzeugs (12) charakterisierende Eigenschaft des ersten Kraftfahrzeugs (12) ermittelt wird, und in Abhängigkeit von der ermittelten Eigenschaft des ersten Kraftfahrzeugs (12) und wenigstens einer für den Umgebungsbereich von einem zweiten Kraftfahrzeug (18) empfangenen Trajektorie (20) und/oder wenigstens einer simulierten Trajektorie die Bewegungstrajektorie (16) zu der Zielposition ermittelt und für das erste Kraftfahrzeug (12) bereitgestellt wird.
Patent DE-102021213502-B3 (DE)
Title: Fahrradantrieb und Fahrrad
Inventor: HAUFF DANIEL
IPC: B62M6/55
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrradantrieb (20) mit einer Elektromaschine (22), welche eine Abtriebswelle (24) aufweist. Der Fahrradantrieb weist zudem ein Planetengetriebe (26) mit einer Getriebeabtriebswelle (36), einem ersten Schaltelement (52) und einem Planetenradsatz auf. Der Planetenradsatz weist ein Sonnenrad (30), einen Planetenträger (32) und ein Hohlrad (34) auf. Die Abtriebswelle (24) ist mit dem Sonnenrad (30) mittels des ersten Schaltelements (52) drehfest verbindbar. Die Abtriebswelle (24) ist mit dem Planetenträger (32) permanent drehfest verbunden. Das Hohlrad (34) ist mit der Getriebeabtriebswelle (36) permanent drehfest verbunden. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrrad mit einem solchen Fahrradantrieb (20).
Patent DE-102021213682-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEINBORN MARIO
IPC: F16H63/50
Filed: 2021-12-02
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, der ein Antriebsaggregat (1), ein zwischen das Antriebsaggregat und einen Abtrieb (3) geschaltetes Gruppengetriebe (2) mit einem Hauptgetriebe (9) und einer demselben nachgeschalteten Bereichsgruppe (11), und eine zwischen das Antriebsaggregat und das Gruppengetriebe geschaltete Trennkupplung (5) aufweist. Zur Ausführung einer Rückschaltung wird folgendes ausgeführt: Die Trennkupplung (5) wird geöffnet und ein für die auszuführende Rückschaltung zu schaltendes Teilgetriebe wird in Neutral überführt. Anschließend wird für die Überführung des für die auszuführende Rückschaltung zu schaltenden Teilgetriebes in einen Ziel-Gang für eine Eingangswelle (6) des Gruppengetriebes (2) und für das Antriebsaggregat (1) eine Ziel-Drehzahl vorgegeben, wobei zur Synchronisierung eines zu schließenden formschlüssigen Schaltelements des zu schaltenden Teilgetriebes das Antriebsaggregat (1) abhängig von der Ziel-Drehzahl angesteuert wird und die Trennkupplung (5) in eine erste Position überführt wird, in welcher dieselbe ein erstes Moment überträgt. Die sich bei der Synchronisierung an der Eingangswelle (6) ausbildende Ist-Drehzahl wird überwacht, wobei dann, wenn eine Drehzahldifferenz zwischen der Ist-Drehzahl und der Ziel-Drehzahl der Eingangswelle (6) größer als ein Grenzwert ist, die Trennkupplung (5) in zweite Position überführt wird, in welcher dieselbe ein zweites Moment überträgt, ferner wird eine Getriebebremse (4) zum Schließen angesteuert, um die Drehzahldifferenz zu verringern und das für die Rückschaltung zu schließende formschlüssige Schaltelement zu schließen.
Patent DE-102022210106-B3 (DE)
Title: Traktionsantrieb mit Schleifringanordnung, Kraftfahrzeug
Inventor: KRONE NILS
IPC: H02K13/02
Filed: 2022-09-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Traktionsantrieb (10) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend eine Welle (11) mit einem Rotorwellenabschnitt (14), und einem koaxial zum Rotorwellenabschnitt (14) angeordneten Getriebewellenabschnitt (24), wobei der Getriebewellenabschnitt (24) auf einer dem Rotorwellenabschnitt (14) abgewandten Seite einen Getriebewellenendabschnitt (34) aufweist, auf dem eine Schleifringanordnung (36) angeordnet ist, der Rotorwellenabschnitt (14) auf einer dem Getriebewellenabschnitt (24) abgewandten Seite einen Rotorwellenendabschnitt (38) aufweist, auf dem ein Wicklungskontaktierungsmodul (40) angeordnet ist, und durch den Rotorwellenabschnitt (14) und den Getriebewellenabschnitt (24) ein elektrisch leitendes Verbindungselement (42) geführt ist, das die Schleifringanordnung (36) und das Wicklungskontaktierungsmodul (40) elektrisch leitend miteinander verbindet.
Patent DE-4428600-B4 (DE)
Title: Zeitaufgelöste optische Fouriertransform-Spektroskopie
Inventor: TURNER ANDREW JAMES
IPC: G01B9/02
Filed: 1994-08-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Zeitaufgelöstes optisches
FT-Spektrophotometer enthaltend:  (a) eine Photometer-Strahlungsquelle;  (b)
ein Interferometer von der Art eines Michelson-Interferometers mit
einem Eingangsstrahlenweg, der sich in zwei getrennte Strahlenwege
aufspaltet, die zu einem gemeinsamen Ausgangstrahlenweg rekombiniert
sind;  (c) Abtastmittel für
die optische Weglängendifferenz
zur Abtastung der optischen Weglängendifferenz
zwischen den beiden getrennten Strahlenwegen in Zusammenwirkung
mit dem Interferometer;  (d) ein Photodetektor zur Umwandlung
der durch das Interferometer mit Hilfe der Abtastmittel für die optische
Weglängendifferenz
mit Fourierfrequenzen optisch modulierten Photometerstrahlung in
einen elektrischen Ausgang von interferometrischen Daten in Form
eines Interferogramms;  (e) Mittel zur Einführung zyklischer spektrophotometrischer Störungen bei
der Erzeugung der interferometrischen Daten, welche die Zeitabhängigkeit
eines Materialparameters, der im Betrieb des FT-Spektrophotometers
der Analyse untersucht wird, aus der Wirkung dieser Störungen auf
die interferometrischen Daten zu bestimmen gestattet;  (f) signalerzeugende
Mittel zur Erzeugung eines zeitlichen Bezugssignals, das mit den
zyklischen Störungen
in Phase ist, und eines zeitlichen...
Patent DE-10003233-B4 (DE)
Title: Behälterspitzer als Handspitzer
Inventor: LUETTGENS FRITZ
IPC: B43L23/08
Filed: 2000-01-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: Behälterspitzer
als Handspitzer für ummantelte
oder mantelfreie Minen mit einem Spanfangbehälter (1,5) und mit einem in
einer Wand des Spanfangbehälters
(1,5) eingesetzten mechanischen Geräuschgenerator (16), dadurch
gekennzeichnet, dass der Spanfangbehälter (1,5) gegen einen elastischen
Rückstelldruck kompressibel
ist, wobei durch Kompression des Spanfangbehälters (1,5) in diesem ein atmosphärischer Überdruck erzeugbar
ist, und dass der Geräuschgenerator
(16) einen vom Behälterinnenraum
zur Außenatmosphäre hin wirksamen
Luftdurchlass bildet, so dass unter Wirkung des Überdrucks ein Luftstrom durch
den Geräuschgenerator
(16) geräuscherzeugend
entweicht.
Patent DE-10010465-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung der Drehzahl eines rotierenden Körpers
Inventor: ENZENDORFER RUDOLF
IPC: G01P3/488
Filed: 2000-03-03
Granted: 2004-05-27
Abstract: Einrichtung (1) zur Messung der Drehzahl eines rotierenden Körpers (2), insbesondere eines Zahnrades (3), mit einem in einem Gehäuse (5) befestigten induktiven Drehzahlaufnehmer (7), der auf einen zumindest eine messsensitive Messunstetigkeit (11) aufweisenden ringförmigen Messbereich (8) des rotierenden Körpers (2) gerichtet ist, wobei der Körper (2) zumindest einen Störbereich (12a) mit zumindest einer messsensitiven Störunstetigkeit (12) aufweist, wobei zwischen Störbereich (12a) und Drehzahlaufnehmer (7) zumindest eine Abschirmung (14) angeordnet ist, wobei die Messachse (7a) des Drehzahlaufnehmers (7) parallel zur Drehachse (2a) des Körpers (2) und die Messunstetigkeit (11) durch zumindest einen Vorsprung oder eine Vertiefung gebildet ist, wobei zwischen Abschirmung (14) und Messunstetigkeit (11) ein minimaler radialer Abstand (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung (14) in axialer Richtung zwischen dem Störbereich (12a) und dem Drehzahlaufnehmer (7) angeordnet ist und dass die Abschirmung (14) im wesentlichen die Form eines Kreisringsegmentes aufweist und unmittelbar außerhalb des ringförmigen Messbereiches (8) angeordnet...
Patent DE-10012127-B4 (DE)
Title: Dekodiervorrichtung und Dekodierverfahren zum Entschachteln von Daten
Inventor: WEI-MING SU
IPC: G11B20/18
Filed: 2000-03-13
Granted: 2004-12-30
Abstract: Eine Dekodiervorrichtung zum Entschachteln von Daten umfasst einen Schreibadressgenerator, einen Leseadressgenerator und eine Speichervorrichtung. Gemäß einem Verfahren zum Entschachteln von Daten erzeugt der Schreibadressgenerator eine Schreibadresse gemäß Parametern entsprechend den Verschachtelungsmerkmalen eines Eingangssignals. Die Schreibadressen werden gemäß den Parametern versetzt, um die Eingangsdaten einer Entschachtelungsfunktion zu unterziehen. Der Leseadressgenerator erzeugt eine Leseadresse zum sequentiellen Lesen der gespeicherten Daten, um entschachtelte Ausgangsdaten zu liefern.