baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019002585-A1 (DE)
Title: Parameterbestimmungshilfsvorrichtung und programm
Inventor: OIKAWA KOUKI
IPC: H02P21/14
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es werden eine Parameterbestimmungshilfsvorrichtung und ein Programm bereitgestellt, die zur Vereinfachung der Bestimmung von Ansteuerungsparametern beim Ansteuern eines Motors geeignet sind, dessen Schlupfkonstante unbekannt ist. Eine Parameterbestimmungshilfsvorrichtung umfasst: eine Abrufeinheit zum Abrufen von Spezifikationsinformationen zu einer Antriebsvorrichtung eines Motors und von Leistungsspezifikationsinformationen zu einem Induktionsmotor; eine Ausgangsparameterbestimmungseinheit zur Bestimmung eines anfänglichen Parameters für einen Testlauf anhand der Spezifikationsinformationen und der Leistungsspezifikationsinformationen; eine Programmerstellungseinheit zur Erstellung eines Testlaufprogramms zur Verwendung für einen Testlauf zur Ermittlung von Daten, die zur Einstellung eines Parameters erforderlich sind, der die Leistung des Induktionsmotors bestimmt, entsprechend den Leistungsspezifikationsinformationen; eine automatische Messeinheit zum automatischen Messen eines Q-Phasen-Spannungsbefehls des Induktionsmotors entsprechend der Drehzahl als Betriebsinformationen bei einem Antrieb durch Verändern der Drehzahl des Induktionsmotors gemäß dem Testlaufprogramm unter Verwendung der anfänglichen Parameter; eine Schätzeinheit zum Schätzen einer Schlupfkonstante des Induktionsmotors anhand der Betriebsinformationen; und eine Berechnungseinheit zum Ausführen einer Berechnung eines an die Leistungsspezifikation des Induktionsmotors angepassten optimalen Parameters anhand der Schlupfkonstante.
Patent DE-102019003362-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Fehlfunktion von Beleuchtungseinheiten eines Fahrzeuges
Inventor: SCHIFFERT HANS PETER
IPC: B60Q11/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Fehlfunktion von Beleuchtungseinheiten (3) eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Fehlfunktion von Beleuchtungseinheiten (3) eines einem Fahrzeug (2) vorausfahrenden oder eines dem Fahrzeug (2) entgegenkommenden Fahrzeuges (1) anhand erfasster Bilddaten zumindest einer Kamera (4) des Fahrzeuges (2) erfasst wird und die jeweils erfasste Fehlfunktion über eine Kommunikationsschnittstelle an das Fahrzeug (1) automatisch übermittelt wird.
Patent DE-102019004832-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für ein elektronisches Gerät
Inventor: MAIGLER ANDREAS
IPC: G08B23/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Überwachungssystem für ein elektronisches Haushaltsgerät (10) enthält wenigstens einen Geräuschgenerator (12, 12') im oder am Gerät (10) und wenigstens einen Schallsensor (14) zum Erfassen der von dem Geräuschgenerator (12, 12') ausgesendeten und von einem Objekt (20) außerhalb des Geräts reflektierten Geräusche (21). Eine Steuereinheit (16) erfasst basierend auf erfassten Schallsignalen (15) ein Vorhandensein eines Objekts (20) außerhalb des Geräts (10). Auf diese Weise können zum Beispiel Ablagerungen auf dem Gerät oder Blockaden von Geräteöffnungen erfasst werden, welche den ordnungsgemäßen oder Betrieb des Haushaltsgeräts behindern.
Patent DE-102019005193-A1 (DE)
Title: Filter für ein Beifahrerdisplay
Inventor: KLAPPER STEFFEN
IPC: G02F1/13
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filter für ein Beifahrerdisplay, welcher zur Verhinderung eines seitlichen Blickes auf das Beifahrerdisplay schaltbar ausgebildet ist. Bei einem Filter, welcher konstruktiv einfach gestaltet ist und trotzdem seitliche Blicke auf das Beifahrerdisplay verhindert, sind eine statische und eine schaltbare Blickschutzfolie (9, 5) übereinander angeordnet und jeder Blickschutzfolie (9, 5) je eine Lichtquelle (11, 7) zu deren Beleuchtung zugeordnet ist, wobei in einem den seitlichen Blick erlaubenden öffentlichen Modus die der statischen Blickschutzfolie (9) zugeordnete Lichtquelle (11) ausgestaltet und die der schaltbaren passiv geschalteten Blickschutzfolie (5) zugeordnete Lichtquelle (7) angeschaltet ist, während in einem den seitlichen Blick verhindernden privaten Modus die der statischen Blickschutzfolie (9) und die der schaltbaren, aktiv geschalteten Blickschutzfolie (5) zugeordnete Lichtquelle (11, 7) ausgeschaltet sind.
Patent DE-102019006814-A1 (DE)
Title: Messdaten-sammelvorrichtung, computerprogrammprodukt und messdatensammlungs-bearbeitungsverfahren
Inventor: ABE SHINSAKU
IPC: G01D9/42
Filed: 2019-09-30
Abstract: Messdaten-Sammelvorrichtung 100 mit einer am Kopf montierbaren Anzeigeeinheit 110 und einer Regel/Steuereinheit 120 hierfür sowie Bearbeitungsverfahren und Computerprogrammprodukt hierfür. Die Vorrichtung 100 sammelt einen gemessenen Messwert. Die am Kopf montierte Anzeigeeinheit 110 weist einen Rahmen 111, einen Anzeigeschirm 112 eines durchlässigen Typs, um wenigstens teilweise ein Blickfeld des Benutzers in einem Zustand abzudecken, um ein Bild durch ein Überlagern des Bilds, auf einen realen Raum anzuzeigen, und eine Kamera 113 auf, welche durch den Rahmen 111 derart abgestützt ist, um die Vorderseite des Benutzers in einem Zustand abzubilden, wo die am Kopf montierte Anzeigeeinheit 110 durch den Benutzer getragen wird. Ferner umfasst die Regel/Steuereinheit 120 eine Unterstützungsinformations-Erzeugungseinheit 126, welche konfiguriert ist, um einen Führungsrahmen 300 als eine Unterstützungsinformation zu erzeugen, wobei der Führungsrahmen 300 in einer Leseposition angezeigt ist, welche eine geeignete Position des Messwerkzeugs 200 ist, um durch die Kamera 113 abgebildet zu sein, eine Anzeige-Regel/Steuereinheit 127, um die Unterstützungsinformation zu regeln/steuern, welche durch die Einheit 126 erzeugt wird, um auf dem Anzeigeschirm 112 angezeigt zu werden; und eine Messwert-Leseeinheit 121, um einen Messwert zu lesen, indem ein Bild des Messwerkzeugs 200 analysiert wird, welches durch die Kamera 113 erfasst wird.
Patent DE-102019008971-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHICK OLIVER
IPC: F02B33/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Abgasanlage (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (11) eines Kraftfahrzeugs, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (11) durchströmbaren Abgastrakt (12), in welchem eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) angeordnet ist, welche einen Partikelfilter (18) und einen Brenner (30) aufweist, mittels welchem durch Verbrennen eines Brennstoff-Luft-Gemisches ein Brennerabgas bereitstellbar und an einer Einleitstelle (E) in den Abgastrakt (12) einbringbar ist, wodurch eine Erwärmung und dadurch eine Regeneration des Partikelfilters (18) bewirkbar sind, wobei in einem von Frischluft durchströmbaren Ansaugtrakt (34), mittels welchem die den Ansaugtrakt (34) durchströmende Frischluft in die Verbrennungskraftmaschine (11) einleitbar ist, wenigstens eine zusätzlich zu dem Brenner (20) und zusätzlich zu der Verbrennungskraftmaschine (11) vorgesehene, elektrisch betreibbare Fördereinrichtung (36) angeordnet ist, mittels welcher Luft zumindest durch einen Teil (T) des Ansaugtrakts (34) hindurchförderbar und dadurch an wenigstens einer stromauf des Partikelfilters (18) angeordneten, zweiten Einleitstelle (E2, E3, E4) in den Abgastrakt (12) hineinförderbar ist.
Patent DE-102019100898-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein hülsenförmiges Werkstück, und Handhabungsvorrichtung, eine solche Spannvorrichtung umfassend
Inventor: METZE OLAF
IPC: B23Q7/04
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (10, 100, 200) für ein hülsenförmiges Werkstück (12), umfassend ein Trägerrohr (14, 114, 214), eine Anzahl von Spannbacken (16, 18, 20; 116, 118; 216, 218), die um das Trägerrohr (14, 114, 214) herum angeordnet sind, einen in Bezug auf das Trägerrohr (14, 114, 214) axial verschiebbaren Schieber (22, 122, 222), Antriebsmittel zum linearen Antrieb des Schiebers (22, 122, 222) und Kopplungsmittel zur mechanischen Kopplung des Schiebers (22, 122, 222) mit den Spannbacken (16, 18, 20; 116, 118; 216, 218), welche zur Umwandlung einer linearen Verschiebebewegung des Schiebers (22, 122, 222) in eine Bewegung der Spannbacken (16, 18, 20; 116, 118; 216, 218) nach außen ausgebildet sind.
Patent DE-102019101964-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: GRAMANN MATTHIAS
IPC: H02K19/12
Filed: 2019-01-28
Abstract: Eine elektrische Maschine (1) mit Stator (2) und Rotor (3) ist in Submaschinensysteme (4, 5, 6) unterteilt, indem für jede Phase Wicklungsabschnitte (41, 42, 43, 51, 52, 53, 61, 62, 63) von Stator (2) oder Rotor (3) separat geschalten werden können. Jedem Submaschinensystem (4, 5, 6) ist ein Wicklungsabschnitt jeder Phase zugeordnet. Jedes Submaschinensystem (4, 5, 6) wirkt als elektrische Maschine. Die Submaschinensysteme (4, 5, 6) können je nach Anforderung an die elektrische Maschine (1) einzeln oder in Kombination betrieben werden; hierzu wird entsprechend zwischen den Wicklungsabschnitten (41, 42, 43, 51, 52, 53, 61, 62, 63) geschalten. Die Schaltung zwischen den Wicklungsabschnitten (41, 42, 43, 51, 52, 53, 61, 62, 63) erfolgt vorteilhaft mechanisch mit einer Kontaktscheibe (8).
Patent DE-102019103137-A1 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine mit Dosiervorrichtung
Inventor: KUHN ROLAND
IPC: B65B1/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Schlauchbeutelmaschine (01) mit einer Längsschweißeinrichtung zur Bildung eines Folienschlauchs (05), mit zwei gegeneinander beweglichen und dabei den Folienschlauch (05) quer verschweißenden Quersiegelbacken (06) zur Bildung von geschlossenen Schlauchbeuteln (02), mit einer die Quersiegelbacken (06) bewegenden Mechanik mit Antrieb, mit einer Befüllvorrichtung (04) zur Befüllung der unverschlossenen Schlauchbeutel (02) mit einem Füllgut, mit einer Trenneinrichtung zur Abtrennung einzelner, befüllter Schlauchbeutel (05), wobei der Befüllvorrichtung (04) eine Dosiervorrichtung (07) vorgeordnet ist, mit der eine vorgegebene Füllmenge des zur Befüllung eines Schlauchbeutels (02) vorgesehenen Füllguts dosiert werden kann, wobei zwischen der Befüllvorrichtung (04) der Schlauchbeutelmaschine (01) und der Dosiervorrichtung (07) eine Transfereinrichtung (10) mit mehreren Transferbehältern (13) vorgesehen ist, wobei die vorgegebene Füllmenge des Füllguts in einer Eingabestation (11) aus der Dosiervorrichtung (07) an die die Transferbehälter (13) übergeben wird, und wobei die Transferbehälter (13) entlang einer Transferstrecke (14) zu einer Abgabestation (12) transportiert werden, und wobei das Füllgut in der Abgabestation (12) aus den Transferbehältern (13) in die Befüllvorrichtung (04) übergeben wird, und wobei die Transferbehälter (13) entlang einer Rücktransferstrecke zurück zur Eingabestation (11) transportiert werden.
Patent DE-102019104213-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen von Ladung an eine Brennkraftmaschine
Inventor: HELLSTROM JOHN ERIK MIKAEL
IPC: F02D23/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zum Bereitstellen von Ladung an eine Brennkraftmaschine bereit. Ein Verfahren zum Einstellen von Ladung, die über einen Turbolader oder einen Kompressor bereitgestellt wird, wird beschrieben. In einem Beispiel wird die Ladung als Reaktion auf eine Veränderung der Straßenbedingungen erhöht, bevor ein Fahrer auf die Veränderung der Straßenbedingungen durch Drücken eines Gaspedals reagiert. Die Ladung wird erhöht, um eine Verdichterverzögerung zu reduzieren, wodurch die Reaktionsfähigkeit des Motors und Fahrzeugs erhöht wird.
Patent DE-102019104711-A1 (DE)
Title: Elektronische Anordnung mit leitfähiger Abschirmung und Erdungskontakten
Inventor: MARTIN GALEN M
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Eine elektronische Anordnung (100) beinhaltet eine Leiterplatte (104) mit einer Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (132). Außerdem weist die elektronische Anordnung eine leitfähige Abschirmung (110) mit einer Mehrzahl von Seitenwänden (121-124) auf. Die Seitenwände bilden einen Hohlraum. Ränder von wenigstens einigen der Seitenwände bilden entlang einer Randlinie (142) eine Schnittstelle mit der Leiterplatte. Die Randlinie schneidet die Durchgangsöffnungen oder erstreckt sich in unmittelbarer Nachbarschaft zu den Durchgangsöffnungen. Außerdem beinhaltet die elektronische Anordnung eine Mehrzahl von Erdungskontakten (112), die in Bezug auf die leitfähige Abschirmung jeweils separat ausgebildet sind. Jeder der Erdungskontakte der Mehrzahl von Erdungskontakten beinhaltet ein Stiftsegment (170) und ein Wandangreifsegment (180). Die Stiftsegmente beinhalten nachgiebige Stifte (172), die sich in die Durchgangsöffnungen einsetzen lassen. Die Wandangreifsegmente sind mit jeweiligen Seitenwänden verbunden. Die Erdungskontakte sind entlang der Randlinie verteilt vorgesehen und koppeln die leitfähige Abschirmung elektrisch mit dem Erdungsleiter der Leiterplatte.
Patent DE-102019106207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle, Batteriezelle, Hochvoltbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EMRICH NICLAS
IPC: H01M50/655
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle (1) mit den Schritten:- Bereitstellen eines einseitig offenen Behälters (3) und einer Deckelbaugruppe (12), aufweisend eine Deckelplatte (4), zwei durch die Deckelplatte (4) hindurch geführte Zellterminals (9) und eine in der Deckelplatte (4) ausgebildete Entgasungsöffnung (10),- Bereitstellen einer Elektroden-Separator-Anordnung (6),- Einbringen der Elektroden-Separator-Anordnung (6) in den Behälter (3),- elektrisches Verbinden von Elektroden (A, K) der Elektroden-Separator-Anordnung (6) mit den Zellterminals (9),- Befestigen der Deckelplatte (4) an dem Behälter (3),- Einfüllen eines Elektrolyten (E) in das Zellgehäuse (2) über die Entgasungsöffnung (10), und- Abdecken der Entgasungsöffnung (10) mit einem Entgasungselement (11) und fluiddichtes Abschließen des durch den Behälter (3) und die Deckelplatte (4) gebildeten Zellgehäuses (2) durch stoffschlüssiges Verbinden des Entgasungselementes (11) mit der Deckelplatte (4) mittels eines Klebstoffes (13).Die Erfindung betrifft außerdem eine Batteriezelle (1), eine Hochvoltbatterie sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019106567-A1 (DE)
Title: Neuer Koronarer Anastomosekonnektor
Inventor: OBERBACH SVEN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen koronaren Anastomosekonnektor für die Bypasschirurgie auf Polylactidbasis, der die Gestalt eines T-Y-Hybrids aufweist.
Patent DE-102019108443-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Leistungshalbleitermodul kann einen Träger, einen Leistungshalbleiterchip, der so über dem Träger angeordnet ist, dass eine erste Hauptseite des Leistungshalbleiterchips dem Träger zugewandt ist, einen Kontaktclip, der so über dem Leistungshalbleiterchip angeordnet ist, dass eine zweite, der ersten Hauptseite gegenüberliegende Hauptseite des Leistungshalbleiterchips; dem Kontaktclip zugewandt ist, und ein zwischen der zweiten Hauptseite und dem Kontaktclip angeordnetes Abstandshalterelement umfassen, wobei eine erste Lötverbindung die zweite Hauptseite und das Abstandshalterelement verbindet und wobei eine zweite Lötverbindung das Abstandshalterelement und den Kontaktclip verbindet.
Patent DE-102019108543-A1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage mit Ballastelement
Inventor: RUTHENBERG CHRISTIAN
IPC: H02S20/23
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Photovoltaikanlage (1), umfassend mindestens ein Photovoltaik-Modul (2), ein Montagesystem (3) zur Positionierung des mindestens einen Photovoltaik-Moduls (2) und mindestens ein Ballastelement (4) zum Beschweren der Photovoltaikanlage (1), wobei das mindestens eine Ballastelement (4) zumindest ein Element (5) eines Energiespeichersystems zur Speicherung elektrischer Energie, die von dem mindestens einen Photovoltaik-Modul (2) erzeugt wird, oder ein Element (6) einer Wechselrichter-Einrichtung umfasst.
Patent DE-102019109098-A1 (DE)
Title: Verfahren zur virtuellen Prüfung eines Fahrzeugsteuergeräts
Inventor: FEYERL GÜNTHER
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur virtuellen Prüfung eines Fahrzeugsteuergerätes (2) eines erstens Fahrzeugs und umfasst die Schritte:a) Simulation einer Fahrzeugsituation des ersten Fahrzeugs durch einen ersten Eingabedatensatz (3);b) Simulation einer Fahrzeugumgebung des ersten Fahrzeugs durch einen zweiten Eingabedatensatz (4);c) Simulation einer Fahrzeugflotte durch einen dritten Eingabedatensatz (5), wobei die Fahrzeugflotte aus einer ersten Anzahl an Fahrzeugen besteht und das erste Fahrzeug umfasst.
Patent DE-102019110625-A1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung eines Automatisierungssystems und Prüfverfahren hierfür
Inventor: BENK STEFAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsanordnung (100) eines Automatisierungssystems, mit wenigstens zwei Reihenmodulen, die in einer Reihe nacheinander angeordnet sind und eine Ist-Reihenfolge aufweisen, umfassend ein Steuerungs- und/oder Kommunikationsmodul (70) und/oder ein E/A-Modul (10, 20, 30, 40), sowie ein Prüfmodul (80), wobei die Reihenmodule jeweils mit einem Indikatorelement (15, 25, 35, 45) ausgestattet sind, das zwei unterscheidbare Zustände einnehmen kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Prüfverfahren für eine solche Steuerungsanordnung.
Patent DE-102019111317-A1 (DE)
Title: Autonome landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Betreiben einer autonomen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10). Das Verfahren weist ein Erfassen von Umfelddaten im Umfeld der autonomen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) durch eine Umfelderfassungssensorik (20) der autonomen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) auf. Das Verfahren weist ein Auswerten der erfassten Umfelddaten derart auf, dass ermittelt wird, bis in welche Entfernung zur autonomen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) das Umfeld ohne räumliche Unterbrechung erfasst wurde. Das Verfahren weist ein autonomes Betreiben der autonomen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) in Abhängigkeit von der ermittelten Entfernung auf. Das Verfahren kann eine Sicherheit beim autonomen Betrieb erhöhen.
Patent DE-102019114795-A1 (DE)
Title: Sicherheitsrückhaltesystem und -verfahren
Inventor: NASSOIY MATHEW L
IPC: B60R22/26
Filed: 2019-06-03
Abstract: Das Sicherheitsrückhaltesystem umfasst einen Sicherheitsgurtaufroller, der fest mit dem Kraftfahrzeug verbunden ist, ein Sicherheitsgurtband, einen D-Ring, der fest mit dem Kraftfahrzeug verbunden ist, eine Schlosszunge, die gleitend mit dem Sicherheitsgurtband verbunden ist, eine Schnalle zum lösbaren Einfangen der Schlosszunge und einen Magneten, der am Sicherheitsgurtband befestigt ist. Die Schlosszunge hat einen ferromagnetischen Abschnitt. Der Magnet erzeugt ein Magnetfeld, um den ferromagnetischen Teil der Schlosszunge gegen das Sicherheitsgurtband anzuziehen und zu halten.
Patent DE-102019115923-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit gekühlter Lambda-Sonde, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PUCHMÜLLER STEPHAN
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-06-12
Abstract: Es wird ein Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug (100) aufweisend einen in einem Motorraum angeordneten Verbrennungsmotor (1), eine Abgasanlage (2), eine Lambda-Sonde (3) zur Erfassung eines Sauerstoffanteils in der Abgasanlage (2), einen Lüfter (4) zum Spülen des Motorraumes mit Luft und einen Luftführungskanal (5) vorgeschlagen, wobei der Luftführungskanal (5) so angeordnet ist, dass bei laufendem Lüfter (4) Luft vom Lüfter (4) zum Lambda-Sonde (3) geführt wird. Weiterhin werden ein Kraftfahrzeug (100) aufweisend einen erfindungsgemäßen Antriebsstrang (10) und ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102019118600-A1 (DE)
Title: Phosphor-Lichtquelle für CLS oder Multipoint
Inventor: SCHÖNLEBER MARTIN
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-07-09
Abstract: Eine chromatisch-konfokale Messvorrichtung zur Messung von Abständen und/oder Dicken von mehreren Stellen hat eine Lichtquelle (1), welche durch eine Lichtaustrittsfläche polychromatisches Messlicht (2) emittiert, und mindestens eine erste konfokale Apertur (3, 10), durch die das Messlicht (2) tritt und die eine Mehrzahl von punktförmigen Öffnungen oder mindestens eine schlitzförmige Öffnung umfasst. Zur Messvorrichtung gehört ferner eine Abbildungsoptik (4, 5), welche dazu eingerichtet ist, eine chromatische Fokusverschiebung des Messlichts hervorzurufen und die erste konfokale Apertur (3) in ein Messvolumen abzubilden, wobei verschiedene Wellenlängen in verschiedenen Höhen fokussiert sind. Eine erste Empfangs- und Auswerteeinheit (8) ist ausgebildet, um die Intensität des vom Messobjekt reflektierten Messlichts in Abhängigkeit der Wellenlänge und der transversalen Position der Reflexionsstelle auf dem Messobjekt zu messen und daraus Abstände und/oder Dicken von mehreren Stellen oder eines in mindestens eine Raumrichtung ausgedehnten Bereichs des Messobjekts (6) zu bestimmen. Erfindungsgemäß ist die Lichtquelle (1) eine lasergepumpte Luminophor-basierte Lichtquelle und die Austrittsfläche länglich.
Patent DE-102019118918-A1 (DE)
Title: Bremspedal
Inventor: BARTSCHT MANFRED
IPC: B60T7/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremspedal (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Pedalarm (2), der an seinem ersten Ende (2.1) drehbar in dem Kraftfahrzeug gelagert ist, und eine Bedienplatte (3), die an einem dem ersten Ende (2.1) entgegengesetzten zweiten Ende (2.2) angeordnet ist. Das Bremspedal (1) soll Mittel zur Bestimmung der Bremskraft aufweisen, die einfach und preiswert gefertigt werden können. Dies wird dadurch erreicht, dass die Bedienplatte (3) als zweiteiliges Gehäuse ausgebildet ist, wobei in einer geschlossenen Seite des Gehäuses ein Gelenk (5) und in einer dem Scharnier (5) gegenüberliegenden Seite ein Anschlag (6) ausgebildet ist, wobei in dem Gehäuse mindestens ein elastisches Element (7) so angeordnet ist, dass es zwischen den zwei Teilen des Gehäuses eingespannt ist, und wobei Mittel zum Bestimmen (8) einer auf die Bedienplatte (3) ausgeübten Kraft in oder an der Bedienplatte (3) angeordnet sind.
Patent DE-102019119325-A1 (DE)
Title: Abfüllvorrichtung und Verfahren zum Abfüllen von Schüttgut
Inventor: PÄLMKE MARINA
IPC: B65B61/28
Filed: 2019-07-17
Abstract: Abfüllvorrichtung (1) zum Abfüllen von Schüttgut in Säcke (200) umfassend wenigstens einen Füllstutzen (2) und eine Rahmeneinrichtung (3). An die Rahmeneinrichtung (2) kann ein Sack (200) angehängt werden, wobei die Rahmeneinrichtung (3) zwischen einer Füllposition (6) in einer Füllstation (7) und einer Ruheposition (8) in einer Ruhestation (9) bewegbar ist. Das Verfahren zum Abfüllen von Schüttgut in Säcke (200) mit einer solchen Abfüllvorrichtung (1) umfasst die folgenden Schritte in geeigneter Reihenfolge:- Anhängen eines Sackes (200) an eine Rahmeneinrichtung (3) in der Anhängeposition (4) oder in der Füllposition (6);- Bewegen der Rahmeneinrichtung (3) mit dem angehängten Sack (200) in die Füllposition (6) und/oder Füllen des Sacks (200) in der Füllposition (200);- Bewegen der Rahmeneinrichtung (3) mit dem gefüllten Sack (200) in die Ruheposition (8);- Überführen der Rahmeneinrichtung (3) und/oder einer weiteren Rahmeneinrichtung (3) in die Anhängeposition (4) und/oder in die Füllposition (6);- Abnehmen des gefüllten Sackes (200) nach einer vorbestimmten Ruhephase von der Rahmeneinrichtung (3) in der Ruhestation (9) oder direktes Absetzen und Abnehmen des Sackes (200) zum Ruhen in der Ruhestation (9);- Abtransport des gefüllten und abgenommenen Sackes (200).