baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018008707-A1 (DE)
Title: Griffmulde bildende Schale
Inventor: RORING ALBERT
IPC: B29C70/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffmulde bildende Schale eines Verschlusses oder Zugangs einer Tür, Heckklappe oder einer Tankdeckelabdeckung eines Kraftfahrzeuges, wobei an der Schale außenseitig eine von Hand verschwenkbare Abdeckklappe angelenkt ist, die mit der Mechanik des Verschlusses verbunden ist zum Öffnen der Tür, der Heckklappe oder der Tankdeckelabdeckung, wobei die Schale und/oder der äußere Rand der Schale als Verstärkung einen Verbundwerkstoff aus thermoplastischem Polypropylen oder Polyester aufweist mit mindestens einer insbesondere textilen Verstärkungslage mit Bändern, Fasern oder Fäden aus Polypropylen, Polyester, Metall, Karbon oder einem Aramid.
Patent DE-102018100203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Integrieren eines kassettenartigen Funktionsbauteils in eine Möbelplatte sowie Möbelplatte mit integriertem Funktionsbauteil
Inventor: FEYEN FLORIAN
IPC: B27M3/18
Filed: 2018-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Integrieren eines kassettenartigen Funktionsbauteils in eine Möbelplatte (43). Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 - Einbringen mindestens einer Aussparung (411, 421, 431) in die Möbelplatte;
 - Aufbringen einer Klebstofflage (50) auf zumindest eine Seite des Funktionsbauteils, wobei die Klebstofflage (50), die zumindest eine Seite des Funktionsbauteils und/oder die Aussparung (411, 421, 431) eine strukturierte Oberfläche aufweist;
 - Einsetzen des Funktionsbauteils in die Aussparung; und
 - Pressen der Möbelplatte mit dem eingesetzten Funktionsbauteil.
 Die Erfindung betrifft weiter eine gemäß dem Verfahren gefertigte Möbelplatte (43) mit integriertem Funktionsbauteil sowie einen Möbelkorpus (10) oder ein Möbel mit einer solchen Möbelplatte (43).
Patent DE-102018101551-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager, Verfahren zum Fertigen des Käfigs sowie ein Käfigrohling
Inventor: SANDERS BERNHARD
IPC: F16C33/44
Filed: 2018-01-24
Abstract: Käfige in Wälzlagern dienen dazu, Wälzkörper zu führen und voneinander zu beabstanden. Die Käfige sind oftmals ringförmig ausgebildet und weisen Fenster auf, in denen die Wälzkörper angeordnet sind.
 Hierzu wird ein Käfig 1 für ein Wälzlager, mit mindestens einem Seitenringabschnitt 2a, 2b und einer Mehrzahl von Stegabschnitten 3, wobei der Käfig 1 eine Drehachse D definiert, wobei der mindestens eine Seitenringabschnitt 2a, 2b koaxial zu der Drehachse D angeordnet ist und wobei sich die Stegabschnitte 3 unmittelbar an den mindestens einen Seitenringabschnitt 2a, 2b anschließen und in axialer Richtung in Bezug auf die Drehachse D ausgerichtet sind, mit einer Mehrzahl von Käfigtaschen 4 zur Aufnahme von Wälzkörpern, wobei die Käfigtaschen 4 durch die Stegabschnitte 3 in Umlaufrichtung und durch den mindestens einen Seitenringabschnitt 2a, 2b in axialer Richtung in Bezug auf die Drehachse D begrenzt sind, vorgeschlagen, wobei der Käfig 1 aus Gusseisen mit Kugelgraphit gefertigt ist.
Patent DE-102018102366-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
Inventor: FALGER FLORIAN
IPC: G01S13/86
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Füllstandsmessgerät zur Bestimmung des Füllstandes (L) eines in einem Behälter (2) befindlichen Füllgutes (3). Hierzu umfasst es: Ein Radar-Modul (11) zur Aussendung eines Radarsignals (S) in Richtung des Füllgutes (3) und zur Bestimmung eines Abstandes (D) zur Oberfläche des Füllgutes (3) anhand des reflektierten Radarsignals (S); Eine 3D-Kamera (12) zur Aufnahme (R) von zumindest einem Bereich ([m; n]) der Oberfläche des Füllgutes (3), und: Eine Auswerte-Schaltung (13), die ausgelegt ist, um aus den Distanzwerten (d) der Aufnahme (R) einen maximalen Distanzwert (d) und einen minimalen Distanzwert (d) zu ermitteln, und um anhand des Abstandes (D) den Füllstand (L) zu bestimmen, sofern der Abstand (D) kleiner als der maximale Distanzwert (d) und größer als der minimale Distanzwert (d) ist. Aufgrund der Redundanz bzw. der Verifikation des vom Radar-Modul (11) ermittelten Abstandes (D) durch die 3D-Kamera wird das erfindungsgemäße Füllstandsmessgerät (1) somit sicherer hinsichtlich der Ermittlung eines falschen Füllstandes (L).
Patent DE-102018102446-A1 (DE)
Title: Optimierung einer Zellenplatzierungsposition
Inventor: LIN YEN-HUNG
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein beispielhaftes Verfahren zur Zellenplatzierung in einem Layoutentwurf für einen integrierten Schaltkreis (IC). Das Verfahren umfasst das Unterteilen eines Layoutbereichs in eine oder mehrere zusammenhängende Einheiten, wobei jede Einheit mehrere Platzierungspositionen umfasst. Das Verfahren umfasst außerdem das Mappen einer ersten Gruppe von Pinpositionen und einer zweiten Gruppe von Pinpositionen auf jede der einen oder mehreren zusammenhängenden Einheiten. Das Verfahren umfasst weiterhin das Platzieren einer Zelle in der einen oder den mehreren zusammenhängenden Einheiten, wobei die Zelle aus einer Zellenbibliothek abgerufen wird, die mehrere Pinpositionen für die Zelle aufweist. Die Platzierung der Zelle beruht auf einer Zuweisung eines oder mehrerer Pins, die mit der Zelle assoziiert sind, zu einer Pinbahn aus der ersten Gruppe von Pinpositionen, einer Pinbahn aus der zweiten Gruppe von Pinpositionen und/oder einer Kombination davon.
Patent DE-102018102501-A1 (DE)
Title: Kompakter Doppelkupplungsmechanismus und Übertragungssystem mit einem derartigen Doppelkupplungsmechanismus
Inventor: CAUMARTIN LAURENT
IPC: F16D48/02
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelkupplungsmechanismus (10), bei dem jedes Betätigungssystem (300A, 300B) eine Druckkammer (750A, 750B), die zum Aufnehmen eines Druckfluids angeordnet ist, einen Kolben (105, 205), der in der Druckkammer (750A, 750B) axial beweglich ist, um die entsprechende Kupplung (100, 200) einzurücken oder auszurücken, eine Ausgleichskammer (700A, 700B), die bezogen auf den Kolben (105, 205) zur Druckkammer (750A, 750B) entgegengesetzt angeordnet ist, und ein elastisches Rückstellelement (800A, 800B) aufweist, das in der Ausgleichskammer aufgenommen und zum Ausüben einer axialen Kraft gegen den Kolben (105, 205) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Kolben (105, 205) jedes Betätigungssystems (300A, 300B) durch einen ersten Abschnitt (105P, 205P), der sich radial außerhalb der Druckkammer erstreckt, und durch einen zweiten Abschnitt (105Q, 205Q) gebildet, der radial innerhalb des ersten Abschnitts (105P, 205P) liegt. Der zweite Abschnitt (105Q, 205Q) des Kolbens (105, 205) ist über ein Verbindungsmittel (400A, 400B), das die entsprechende Ausgleichskammer teilweise begrenzt, fest an dem ersten Abschnitt (105P, 205P) befestigt.Die Erfindung betrifft auch ein Übertragungssystem (1) mit einem derartigen Doppelkupplungsmechanismus (10).
Patent DE-102018103855-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16C33/58
Filed: 2018-02-21
Abstract: Wälzlager, umfassend wenigstens eine Wälzkörperreihe (I, II), die in einem Außenring (5), auf dem sie auf einer Laufbahn (6) abwälzt, aufgenommen ist, wobei der Außenring (5) aus einem rohrfömigen Blech (7), das durch Rollen unter Ausbildung der Laufbahn (6) dreidimensional umgeformt ist, gebildet ist.
Patent DE-102018112042-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Arbeitsfahrzeug und Verfahren dafür
Inventor: FARTHOFER DIETER
IPC: B60T7/12
Filed: 2018-05-18
Abstract: Es wird ein Arbeitsfahrzeug mit einem Bremssystem angegeben, mit einem Motor (1), dessen Drehzahl über ein Fahrpedal (2) veränderbar ist, einer Parkbremseinrichtung (8) und mit einer Bremssteuerung (10) zum Betätigen der Parkbremseinrichtung (8). Die Bremssteuerung (10) ist ausgebildet zum automatischen Aktivieren der Parkbremseinrichtung (8), wenn wenigstens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:- das Fahrpedal (2) wird über einen vorbestimmten Inaktivitätszeitraum nicht betätigt und eine Fahrgeschwindigkeit des Arbeitsfahrzeugs liegt unterhalb eines vorgegebenen Geschwindigkeitsgrenzwertes;- ein Fahrtrichtungsschalter (5) ist in eine Stellung „Neutral“ eingelegt und die Fahrgeschwindigkeit liegt unterhalb eines vorgegebenen Geschwindigkeitsgrenzwertes ;- die Fahrgeschwindigkeit ist Null und erhöht sich nachfolgend, ohne dass das Fahrpedal (2) betätigt wird;- die Fahrgeschwindigkeit ist Null und eine Betriebsbremse (6) ist durch einen Fahrer aktiviert;- die Fahrgeschwindigkeit ist Null und es ist eine Abwesenheit des Fahrers von einem Fahrersitz (16) feststellbar.
Patent DE-102018114963-A1 (DE)
Title: Neulokalisierungsverfahren eines Fahrzeugs unter Verwendung von verschiedenen 3D-Wolken
Inventor: ABDALLAH BASSAM
IPC: G01C11/04
Filed: 2018-06-21
Abstract: Diese Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Lokalisieren eines Fahrzeugs (100), wobei zwei Sätze von dreidimensionalen Punkten (300a, 300b) einer Umgebung des Fahrzeugs (100) unter Verwendung eines Sensorsystems erzeugt werden. Der erste Satz von dreidimensionalen Punkten (300a) wird in einer Trainingsphase erzeugt, der zweite Satz von dreidimensionalen Punkten (300b) wird in einer Betriebsphase erzeugt Das Sensorsystem weist eine vorbestimmte geometrische Beziehung zum Fahrzeug (100) auf. Der erste Satz von dreidimensionalen Punkten (300a) wird auf den zweiten Satz von dreidimensionalen Punkten (300b) ausgerichtet. Auf der Basis der Ausrichtung und der vorbestimmten geometrischen Beziehung der dreidimensionalen Punkte (300a, 300b) zum Fahrzeug (100) wird sein Ort bestimmt.
Patent DE-102018116255-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung des Biegeeingrifftyps
Inventor: NAGUMO TOSHIYA
IPC: F16H55/08
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Getriebevorrichtung des Biegeeingrifftyps, die den übermäßigen Verschleiß eines Zahnrads unterdrücken kann. Die Getriebevorrichtung des Biegeeingrifftyps enthält einen Wellengenerator, ein äußeres Zahnrad, das durch den Wellengenerator gebogen und deformiert wird, ein erstes inneres Zahnrad, das mit dem äußeren Zahnrad ineinandergreift, und ein zweites inneres Zahnrad, das so angeordnet ist, dass es in einer axialen Richtung auf das erste innere Zahnrad ausgerichtet ist und mit dem äußeren Zahnrad ineinandergreift. Das äußere Zahnrad enthält einen ersten äußeren Zahnabschnitt, der mit dem ersten inneren Zahnrad ineinandergreift, und einen zweiten äußeren Zahnabschnitt, der mit dem zweiten inneren Zahnrad ineinandergreift. Ein Zahnkopf des ersten äußeren Zahnabschnitts enthält einen ersten äußersten Durchmesserabschnitt, der einen maximalen Außendurchmesser aufweist, einen ersten äußeren reduzierten Abschnitt, der einen Außendurchmesser aufweist, der von dem ersten äußersten Durchmesserabschnitt axial nach außen abnimmt, und einen ersten inneren reduzierten Abschnitt, der einen Durchmesser aufweist, der von dem ersten äußersten Durchmesserabschnitt axial nach innen abnimmt. Ein Zahnkopf des zweiten äußeren Zahnabschnitts enthält einen zweiten äußersten Durchmesserabschnitt, der einen maximalen Außendurchmesser aufweist, einen zweiten äußeren reduzierten Abschnitt, der einen Außendurchmesser aufweist, der von dem zweiten äußersten Durchmesserabschnitt axial nach außen abnimmt, und einen zweiten inneren reduzierten Abschnitt, der einen Durchmesser aufweist, der von dem zweiten äußersten Durchmesserabschnitt axial nach innen abnimmt.
Patent DE-102018116935-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beibehaltung der Spur eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: MEISSNER ROLF
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beibehaltung der Spur eines zweispurigen Fahrzeugs mit einer lenkbaren Vorderachse und mit einer oder mehreren in unterschiedlichen Achsabständen zu der Vorderachse angeordneten weiteren lenkbaren Achsen, insbesondere Hinterachsen. Dabei werden der Lenkwinkel (δ v (t)) der Vorderachse, der sich während der Fahrt ändernde Gierwinkel (ψ(t)) des Fahrzeugs relativ zur Erde und die Fahrzeuggeschwindigkeit (v(t)) über die Zeit erfasst und gespeichert. Für jede weitere lenkbare Achse wird aus der Fahrzeuggeschwindigkeit (v(t)) und dem Abstand (l n ) der betreffenden weiteren lenkbaren Achse von der Vorderachse eine Zeitspanne (t n ) errechnet. Für jede weitere lenkbare Achse wird ferner die Veränderung des Gierwinkels (ψ(t)) des Fahrzeugs innerhalb der der betreffenden weiteren lenkbaren Achse zugeordneten Zeitspanne (t n ) ermittelt. Aus beiden wird der Lenkwinkel (δ hn (t)) jeder weiteren lenkbaren Achse kontinuierlich ermittelt. Der errechnete Lenkwinkel (δ hn (t)) der betreffenden weiteren lenkbaren Achse wird mit einem Aktuator an der weiteren lenkbaren Achse eingestellt.
Patent DE-102018118015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gehärteten Stahlprodukts
Inventor: POHL STEFAN
IPC: C23F17/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Stahlprodukts mit den Schritten: Bereitstellen eines Stahlsubstrats (2) aus einem härtbaren Stahl; Beschichten des Stahlsubstrats (2) mit einer Aluminium-Vorbeschichtung (4), wobei die Vorbeschichtung (4) mit einer Dicke (d1) von mindestens 34 µm auf das Stahlsubstrat (2) aufgebracht wird; Flexibles Walzen des vorbeschichteten Stahlsubstrats (2), um eine variable Dicke über der Länge des vorbeschichteten Stahlsubstrats (2) zu erzeugen, wobei die Vorbeschichtung in dünneren ersten Abschnitten auf eine reduzierte erste Dicke (d2a) von weniger als 33 µm und in dickeren zweiten Abschnitten auf eine reduzierte zweite Dicke (d2b), die dicker ist als die reduzierte erste Dicke (d2a), ausgewalzt wird; Herausarbeiten einer Platine (22) aus dem flexibel gewalzten Stahlsubstrat (2); Erwärmen der Platine (22) auf Austenitisierungstemperatur, wobei Diffusionsprozesse zwischen dem Basismaterial und der Vorbeschichtung (4) stattfinden; und Warmumformen (S4) der erwärmten Platine (22), wobei die erwärmte Platine (22) umgeformt und derart schnell abgekühlt wird, dass ein gehärtetes Stahlprodukt (42) mit Beschichtung erzeugt wird.
Patent DE-102018121186-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Übertragung eines digitalen Hörfunkprogramms
Inventor: OBERMEIER JOHANNES
IPC: H04H60/35
Filed: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Übertragung eines digitalen Hörfunkprogramms, insbesondere eines Rundfunk- oder Internetbasierten digitalen Hörfunkprogramms, umfassend die Schritte:
 • Abspielen einer Audioinformation aus dem Hörfunkprogramm (1) (S1);
 • Erfassen von mindestens einem Hörfunkprogrammkenndatensatz (11) der Audioinformation aus dem Hörfunkprogramm (1) (S2);
 • Bereitstellen eines Benutzeraudiokenndatensatzes (5) (S3);
 • Vergleichen des Hörfunkprogrammkenndatensatzes (11) mit dem Benutzeraudiokenndatensatz (5) (S4) und
 o Fortfahren des Abspielens der Audioinformation aus dem Hörfunkprogramm (1), wenn kein Teil des Benutzeraudiokenndatensatzes (5) mit dem Hörfunkprogrammkenndatensatz (11) übereinstimmt (S4i); oder
 o Stoppen des Abspielens der Audioinformation aus dem Hörfunkprogramm (1), sowie Abspielen einer Audiodatei (2) aus einem Datenspeicher (3), wenn ein Teil des Benutzeraudiokenndatensatzes (5) mit dem Hörfunkprogrammkenndatensatz (11) übereinstimmt (S4ii).
Patent DE-102018122081-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von Stückgütern, Artikeln und/oder Gebinden
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65G47/26
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Handhabung von Stückgütern (2), Artikeln und/oder Gebinden zum Zwecke der Ausbildung von aus jeweils mehreren Stückgütern (2), Artikeln und/oder Gebinden bestehenden palettierfähigen Lagen. Dabei ist eine ein- oder mehrreihige Förderung der Stückgüter (2), Artikel und/oder Gebinde mittels wenigstens einer Transporteinrichtung (3) in einer Transportrichtung (TR) in jeweils geschlossener und/oder lückenloser Formation (F) zu einem Gruppiermodul (20) mit wenigstens einer Horizontalfördereinrichtung (6) sowie mindestens einem Manipulator (5) vorgesehen. Innerhalb des Gruppiermoduls (20) erfasst der Manipulator (5) jeweils Takte umfassend mindestens ein Stückgut (2) und verbringt diese durch Drehen und/oder Verschieben und/oder Heben in eine Zielposition (P) und/oder Zielausrichtung entsprechend einer definierte Lagenanordnung der auszubildenden palettierfähigen Lage. Wenigstens ein Verfahrensschritt zur Ausbildung der jeweiligen palettierfähigen Lage sieht vor, dass der Manipulator (5) einen ersten Takt (11) umfassend mindestens ein Stückgut (2) der Formation (F) klemmend und/oder kraft- und/oder formschlüssig erfasst, von der Formation (F) räumlich abtrennt und in eine erste definierte relative Zielposition (P1) und/oder Zielausrichtung gegenüber nachfolgenden Stückgütern (2) der Formation (F) verbringt. Weiterhin sieht wenigstens ein weiterer Verfahrensschritt zur Ausbildung der jeweiligen palettierfähigen Lage vor, dass innerhalb des Gruppiermoduls (20) ein von den nachfolgenden Stückgütern (2) der Formation (F) beabstandeter zweiter Takt (12) umfassend mindestens ein Stückgut (2) gebildet wird. Dieser von den nachfolgenden Stückgütern (2) der Formation beabstandete zweite Takt (12) wird nachfolgend durch den Manipulator (5) erfasst und in eine zweite definierte relative Zielposition und/oder Zielausrichtung (P2) innerhalb des Gruppiermoduls (20) verbracht.
Patent DE-102018122248-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Erdschlusserfassung in einem Leistungsverteilungssystem
Inventor: ESTEBAN VALDES MARCELO
IPC: H02H7/26
Filed: 2018-09-12
Abstract: Offenbart ist ein beispielhaftes Verfahren zum Betreiben eines starr geerdeten, mehrphasigen Mehrquellen-Leistungsverteilungssystems mit gekoppelten Neutralleitern. Das Leistungsverteilungssystem weist einen Bus, mehrere an den Bus gekoppelte Quellenschutzvorrichtungen und mehrere an den Bus gekoppelte Speiseleitungsschutzvorrichtungen auf. Das Verfahren umfasst das Empfangen von Daten, die auf erfasste Quellenphasenströme schließen lassen, die der Quellenschutzvorrichtung zugeordnet sind, für jede Quellenschutzvorrichtung aus den mehreren Quellenschutzvorrichtungen. Daten, die auf erfasste Neutralleiterströme der Speiseleitung und erfasste Phasenströme der Speiseleitung schließen lassen, die der Speiseleitungsschutzvorrichtung zugeordnet sind, werden für jede Speiseleitungsschutzvorrichtung aus den mehreren Speiseleitungsschutzvorrichtungen empfangen. Ein Netto-Quellenerdschlussstrom, der den mehreren Quellenschutzvorrichtungen zugeordnet ist, wird auf der Basis der empfangenen Daten, die auf Quellenphasenströme schließen lassen, und der empfangenen Daten, die auf Neutralleiterströme der Speiseleitung und Phasenströme der Speiseleitung schließen lassen, ermittelt.
Patent DE-102018122355-A1 (DE)
Title: Saftprobenentnahmevorrichtung
Inventor: HIPPER DIETMAR
IPC: G01N33/02
Filed: 2018-09-13
Abstract: Es wird eine Saftprobeentnahmevorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Saftprobeentnahmevorrichtung zum Entnehmen einer Saftprobe von Pflanzen, insb. von Früchten der Pflanzen, vorzugsweise Trauben, Äpfel oder Beeren, wobei wenigstens ein auswechselbarer Pflanzenspeicher (4) zum Speichern der Pflanzen und wenigstens eine Probensonde (23) zum Gewinnen und Entnehmen der Saftprobe von den Pflanzen verwendet wird, wobei wenigstens eine Saugeinheit (15, 16) zum Erzeugen eines Unterdruckes und zum Einsaugen der Saftprobe zumindest in die Probensonde (23) verwendet wird, wobei wenigstens eine Messeinheit (20) zum Messen und/oder Analysieren der Saftprobe verwendet wird, wobei die Messeinheit (20) zumindest eine Sensorvorrichtung einen Saftparameter der Saftprobe erfasst, wobei wenigstens eine erste Probensonden-Verstelleinheit (8) die Probensonde (23) im Wesentlichen vertikal (Z) verstellt, vorgeschlagen, womit besonders hohe Anforderungen an die Qualität der Probenahme erfüllt und insbesondere eine verbesserte Querschnittsprobe erfasst werden kann. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens eine zweite Probensonden-Verstelleinheit (2, 5, 6, 25) zum im Wesentlichen horizontalen Verstellen (X) der Probensonde (23) vorgesehen ist, so dass die Probensonde (23) zumindest zwischen dem Pflanzenspeicher (4) und der Messeinheit (20) verstellbar ist.
Patent DE-102018123642-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichung mit einen Stellantrieb
Inventor: PEITZ JÜRGEN
IPC: B62D53/08
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (10) für eine Zugfahrzeugkupplung (60) oder als Bestandteil einer Zugfahrzeugkupplung (60), mit der ein Anhängerfahrzeug (A) an ein Zugfahrzeug (Z) ankuppelbar ist, wobei die Zugfahrzeugkupplung (60) ein Kuppelelement (61) zur lösbaren Kupplung eines Kuppelgegenelements (81) aufweist, die an dem Zugfahrzeug (Z) und dem Anhängerfahrzeug (A) befestigt sind und im aneinander gekuppelten Zustand ein Gelenk bildend um eine Gelenk-Drehachse (GZ) relativ zueinander drehbar sind, wobei die Sensorvorrichtung einen bezüglich des Kuppelelements (61) um eine Mitnahme-Drehachse (M) an einem Lagerkörper (30) drehbar gelagerten und von dem Kuppelgegenelement (81) bei einer Drehung um die eine Gelenk-Drehachse (GZ) um die Mitnahme-Drehachse (M) dreh-mitnehmbaren Mitnehmer (20) zur Erfassung einer Drehung des Kuppelgegenelements (81) relativ zu dem Kuppelelement (61) um die eine Gelenk-Drehachse (GZ) aufweist, und wobei die Sensorvorrichtung einen Sensor (11) zur Erfassung einer jeweiligen Drehposition des Mitnehmers relativ zu dem Lagerkörper (30) bezüglich der Mitnahme-Drehachse (M) aufweist. Die Sensorvorrichtung weist zur Verstellung zumindest des Mitnehmers (20) zwischen einer näher zu dem Kuppelgegenelement (81) hin verstellten Mitnahmestellung und einer von dem Kuppelgegenelement entfernteren Freigabestellung einen Stellantrieb (50) auf, der anhand einer Steuerungseinrichtung (56) zur Verstellung des Mitnehmers ansteuerbar ist.
Patent DE-102018128144-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator mit Lagerelement
Inventor: MANG HELMUT
IPC: H01F7/08
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Aktuator zum Betätigen eines Ventils. Dieser weist ein Gehäuse, ein Kern und ein Joch auf. In dem Gehäuse ist eine mindestens eine Spulenwicklung tragender Spulenkörper angeordnet. Der Spulenkörper umgibt zumindest teilweise einen Ankerraum. Ein Anker ist innerhalb des Ankerraums in seiner axialen Richtung beweglich angeordnet. An dem Joch ist ein Lagerelement angeordnet, das einen scheibenförmigen, insbesondere ringscheibenförmigen Befestigungsabschnitt und einen den Anker lagernden rohrförmigen Lagerabschnitt aufweist. Der Lagerabschnitt steht von dem Befestigungsabschnitt nach innen vor.
Patent DE-102018128658-A1 (DE)
Title: Hebeeinrichtung
Inventor: IDLER UDO
IPC: B66F3/42
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebeeinrichtung mit einer Hebeaufnahme (22) zum Durchführen einer Hubbewegung in einer vertikalen Richtung, wobei die Hebeaufnahme (22) dazu eingerichtet ist, an einer Last anzugreifen und diese zu heben, einem ersten Antrieb zum Antreiben der Hebeaufnahme (22) zum Durchführen der Hubbewegung, Rädern, die federbelastet und dazu vorgesehen sind, die Hebeeinrichtung (10) in horizontaler Richtung zu bewegen, und einem Steuergerät (48, 50) zum Ansteuern des ersten Antriebs.
Patent DE-102018200026-A1 (DE)
Title: Gestellvorrichtung
Inventor: BLOME-TILLMANN GERHARD
IPC: D06F57/04
Filed: 2018-01-02
Abstract: Um eine Gestellvorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine mühelose Bedienung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Gestellvorrichtung Folgendes umfasst:einen Mast;eine Armeinrichtung, welche mehrere Tragarme umfasst, die relativ zum Mast schwenkbar an dem Mast angeordnet sind, wobei die Tragarme mittels einer Betätigungsvorrichtung wahlweise in eine eingeklappte Stellung, in welcher die Tragarme an dem Mast anliegen, oder in eine ausgeklappte Stellung bringbar sind, in welcher die Tragarme seitlich von dem Mast wegragen;eine Auswurfvorrichtung, mittels welcher die Tragarme aus der eingeklappten Stellung auswerfbar sind.