baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021210104-A1 (DE)
Title: Optisches system, projektionsbelichtungsanlage und verfahren
Inventor: RABA ANDREAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-09-14
Abstract: Ein optisches System (100A, 100B, 100C, 100D) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), aufweisend ein erstes Bauteil (102, 140), ein zweites Bauteil (118, 124, 128, 142), und eine segmentierte Verbindung (130) zum stoffschlüssigen Verbinden des ersten Bauteils (102, 140) mit dem zweiten Bauteil (118, 124, 128, 142), wobei die segmentierte Verbindung (130) eine Vielzahl voneinander getrennter Verbindungssegmente (132) aufweist.
Patent DE-102021214433-A1 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung mit verbessertem Dynamikbereich
Inventor: FREDERIKSEN ANNETTE
IPC: G01S7/484
Filed: 2021-12-15
Abstract: Offenbart ist eine LIDAR-Vorrichtung zum Abtasten von Abtastbereichen, aufweisend eine Sendeeinheit mit mindestens einer Strahlenquelle zum Erzeugen und zum Emittieren von Strahlen in den Abtastbereich, und aufweisend eine Empfangseinheit mit mindestens einem Detektor zum Empfangen von aus dem Abtastbereich rückgestreuten und/oder reflektierten Strahlen, wobei eine auf den mindestens einen Detektor gerichtete Strahlungsleistung der aus dem Abtastbereich rückgestreuten und/oder reflektierten Strahlen im Bereich der Sendeeinheit und/oder im Bereich der Empfangseinheit zum Erweitern des Dynamikbereichs aktiv und/oder passiv dämpfbar ist.
Patent DE-102022100987-A1 (DE)
Title: Funktionelles mikroventil
Inventor: DIEHM JULIANE
IPC: F16K11/06
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Schieberventile umfassend verschiebbare Elemente mit mehreren Kavitäten, durch die selektiv Fluide geleitet werden können, und statische Elemente, gegenüber denen die Verschiebung der verschiebbaren Elemente erfolgt, ein Kit umfassend die Elemente und Verwendungen.
Patent DE-102022104178-A1 (DE)
Title: Antriebsbatterie für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit derartiger Antriebsbatterie
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: H01M50/249
Filed: 2022-02-22
Abstract: Erfindungsgemäß hat eine Antriebsbatterie für ein Kraftfahrzeug mit einem Antriebsbatteriegehäuse, das eine Bodenwand und eine Deckelwand aufweist, eine Batteriezellenlage, die zwischen der Bodenwand und der Deckelwand angeordnet ist und eine Vielzahl von Batteriezellen aufweist, und ein Batteriezellenkontaktierungssystem. Zwischen der Batteriezellenlage und der Bodenwand ist eine Abstützlage, die entsprechend ihrer Funktion auch Deformationslage oder Abstandslage genannt werden kann, zum Schutz der Batteriezellenlage bei einer Kollision der Bodenwand angeordnet. Die Abstützlage ist als Träger für das Batteriezellenkontaktierungssystem ausgebildet.
Patent DE-102022106657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bodenverdichters und Bodenverdichter
Inventor: KROCKAUER RAINER
IPC: E01C19/28
Filed: 2022-03-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Bodenverdichters (12), der Bodenverdichter (12) umfassend zwei in Richtung einer Bodenverdichter-Längsachse (L) in Abstand zueinander angeordnete, um eine jeweilige Walzendrehachse (W1, W2) drehbare Verdichterwalzen (16, 22), ist jede Verdichterwalze (16, 22) betreibbar in einem Oszillations-Verdichtungsbetrieb, wobei im Oszillations-Verdichtungsbetrieb die einer jeweiligen Verdichterwalze (16, 22) zugeordnete Schwingungsanregungsanordnung (26, 28) im Oszillations-Schwingungsanregungsbetrieb betrieben wird, in einem Vibrations-Verdichtungsbetrieb, wobei im Vibrations-Verdichtungsbetrieb die einer jeweiligen Verdichterwalze (16, 22) zugeordnete Schwingungsanregungsanordnung (26, 28) im Vibrations-Schwingungsanregungsbetrieb betrieben wird, und in einem statischen Verdichtungsbetrieb, wobei im statischen Verdichtungsbetrieb die einer jeweiligen Verdichterwalze (16, 22) zugeordnete Schwingungsanregungsanordnung (26, 28) deaktiviert ist. Bei Bewegung des Bodenverdichters (12) in einer Mehrzahl von aufeinander folgenden Verdichterüberfahrten über einen zu verdichtenden Boden (10) mit abwechselnder Bewegung des Bodenverdichters (12) im Wesentlichen in der ersten Bewegungsrichtung (B1) und im Wesentlichen in der zweiten Bewegungsrichtung (B2) wird bei wenigstens einer Überfahrt die nachlaufende Verdichterwalze nicht im Vibrations-Verdichtungsbetrieb betrieben.
Patent DE-102022106704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes mit Positionserkennung, Feldgerät mit Positionserkennungseinrichtung
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: H04W4/02
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Feldgeräts (8) mit den Schritten: Ermitteln einer Position des Feldgerätes (8), Ermitteln mindestens eines zu der Position korrespondierenden messrelevanten Parameters, Auswählen des messrelevanten Parameters zur Berücksichtigung bei der Ermittlung eines Messwertes.Die Erfindung betrifft auch ein Feldgerät mit wenigstens einer Positionsermittlungseinrichtung (6), wobei das Feldgerät (8) dazu eingerichtet ist, die ermittelten Positionsdaten zu verwenden, um aus einer Datenbank (9) korrespondierend zu den Positionsdaten mindestens einen messrelevanten Parameter zu erlangen und diesen mindestens einen messrelevanten Parameter bei dem Betrieb des Feldgerätes (8) zu berücksichtigen.
Patent DE-102022111496-A1 (DE)
Title: Struktur
Inventor: TOYODA RYOHEI
IPC: H01R13/502
Filed: 2022-05-09
Abstract: In einem verriegelten Zustand einer Struktur (1) ist ein Verbindungsabschnitt (31c) in einem Verriegelungsbereich (22b2) positioniert, und ein Teil eines Verriegelungsvorsprungabschnitts (31b) überlappt mit einem Teil eines Schutzelementbasisabschnitts (22a) in einer Querrichtung (Y), von einer Aufwärts-/Abwärtsrichtung (Z) aus betrachtet. Darüber hinaus ist ein dritter Spalt (g3), der durch ein freies Ende (22c2) und einen Einführungskantenabschnitt (221e) auf einer Verriegelungsrichtungsseite (X2) des Einführungsbereichs (22b1) in einer Längsrichtung (X) gebildet wird, kürzer als eine Länge des Verriegelungsvorsprungabschnitts (31b) in der Längsrichtung (X). Von der Aufwärts-/Abwärtsrichtung (Z) aus gesehen, ist ein erster Spalt (g1) zwischen einer Verbindungsaußenumfangsfläche (31co) des Verbindungsabschnitts (31c) und einem Verriegelungskantenabschnitt (222e) des Verriegelungsbereichs in der Längsrichtung (X) ausgebildet, und ein zweiter Spalt (g2) ist zwischen der Verbindungsaußenumfangsfläche (31co) des Verbindungsabschnitts (31c) und dem Verriegelungskantenabschnitt (222e) des Verriegelungsbereichs (22b2) in der Querrichtung (Y) gebildet.
Patent DE-102022121126-A1 (DE)
Title: Beschneiden eines vision transformers
Inventor: YIN HONGXU
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-08-22
Abstract: Ein Vision Transformer ist ein Deep-Learning-Modell, das zur Durchführung von Bildverarbeitungsaufgaben wie beispielsweise der Bilderkennung verwendet wird. Vision Transformer sind derzeit mit einer Vielzahl von gleich großen Blöcken ausgebildet, die die Aufgaben der Bildverarbeitung übernehmen. Einige Teile dieser Blöcke sind jedoch unnötig und verlangsamen nicht nur den Vision Transformer, sondern verbrauchen auch mehr Speicher als erforderlich. Im Ansprechen darauf werden Parameter dieser Blöcke analysiert, um einen Wert für jeden Parameter zu bestimmen, und falls der Wert unter einen Schwellenwert fällt, wird der Parameter aus dem zugehörigen Block entfernt. Dies verringert die Größe des resultierenden Vision Transformers, welches unnötigen Speicherverbrauch reduziert und die Leistung erhöht.
Patent DE-102022125577-A1 (DE)
Title: Schlingenförmiges Haargummi und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HSU SHIH-LING
IPC: A45D8/34
Filed: 2022-10-04
Abstract: Schlingenförmiges Haargummi und Verfahren zum Herstellen desselben, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bereitstellen eines langen und dehnbaren geflochtenen Bands, wobei das geflochtene Band eine Anzahl von überkreuzten Fäden und Maschenlöchern aufweist, und wobei das geflochtene Band zwei Endabschnitte aufweist; Übereinanderlegen der Endabschnitte, derart, dass die benachbarten Oberflächen der beiden Endabschnitte aneinander anliegen; Bereitstellen von zwei nicht planaren Pressformen, mit denen der übereinandergelegte Bereich der beiden Endabschnitte erwärmt und nach oben und nach unten gedrückt wird, wobei ein dünnartiger unebener Verbindungsabschnitt mit Ausbuchungen und Einbuchungen nach dem Druckvorgang entsteht, wodurch das schlingenförmige Haargummi hergestellt ist; Öffnen der Pressformen und Abnehmen des schlingenförmigen Haargummis zum Abkühlen, wobei das schlingenförmige Haargummi eine Zugkraft von mehr als 2 Kilogramm aushalten kann. Dadurch kann das erfindungsgemäße schlingenförmige Haargummi einen guten Widerstand gegen Zugkraft aufweisen, wobei keine Beeinträchtigung der Haarqualität auftritt und eine Umweltschutzwirkung erreicht wird.
Patent DE-102022126223-A1 (DE)
Title: Sockelabdichtung
Inventor: KÜNNEMEYER ANDREAS
IPC: E06B1/62
Filed: 2022-10-10
Abstract: Bei einer Sockelabdichtung (6), die dazu bestimmt ist, die beiden unteren Ecken eines Fenstersockels (19), insbesondere eines bodentiefen Fensters (18), abzudichten, mit drei flächigen, jeweils für Wasser undurchlässigen Flächenelementen, die in der Art rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind, dass sie eine Raumecke bilden, wobei ein Flächenelement, welches zur Anlage an einer Grundplatte (5) des Gebäudes bestimmt ist, eine Bodenfläche (7) der Sockelabdichtung (6) bildet, und wobei ein Flächenelement, welches zur Anlage an einer Laibung des Fensterausschnitts in einer Gebäudewand bestimmt ist, eine Laibungsfläche (8) der Sockelabdichtung (6) bildet, und wobei ein Flächenelement, welches zur Anlage an einem Fenstersockel (19) bestimmt ist und dazu, parallel zu der Gebäudewand zu verlaufen, eine Wandfläche (9) der Sockelabdichtung (6) bildet, schlägt die Erfindung vor, dass die drei Flächenelemente als Abschnitte eines einteiligen, nahtlosen Bauteils ausgestaltet sind.
Patent DE-102022126699-A1 (DE)
Title: Automatisches kupplungssystem
Inventor: KALHOUS AMANDA
IPC: B60R9/06
Filed: 2022-10-13
Abstract: Kupplungssystem zum automatischen Verbinden eines Kupplungszubehörs, das eine Befestigungsstangenbaugruppe aufweist, mit einer Kupplungsaufnahme. Die Befestigungsstangenbaugruppe umfasst eine rohrförmige Gehäusestange mit einem Stiftloch durch die Gehäusestange. Ein Stifthebel ist schwenkbar in der Gehäusestange angebracht und umfasst einen Stift, der so konfiguriert ist, dass er sich in die Gehäusestange zurückzieht und aus dem Stiftloch herauserstreckt. Eine Rampenkomponente ist in der Gehäusestange angeordnet und kann mit dem Stifthebel in Eingriff gebracht werden. Ein Aktuator bewegt die Rampenkomponente selektiv, um den Stift in die Gehäusestange zurückzuziehen und den Stift aus der Gehäusestange auszufahren, indem er selektiv ein Schwenken des Stifthebels ermöglicht.
Patent DE-102022132991-A1 (DE)
Title: Pixeltreiberschaltung, anzeigetafel, und anzeigevorrichtung
Inventor: ZHOU XIUFENG
IPC: G09G3/32
Filed: 2022-12-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf eine Pixeltreiberschaltung, ein Anzeigefeld, und eine Anzeigevorrichtung. Die Pixeltreiberschaltung umfasst: einen Treibertransistor (Tm), wobei der Treibertransistor (Tm) ein Eingangsende, ein Ausgangsende, ein erstes Steuerungsende (m11), und ein zweites Steuerungsende (m12) umfasst; einen ersten Kompensationskondensator und einen zweiten Kompensationskondensator. Die vorliegende Anmeldung konfiguriert den Treibertransistor als Vierpol-Treiberbauelement mit zwei Steuerungsenden konfiguriert und eine Kompensationseinheit zwischen jedem Steuerungsende und dem Ausgangsende, so dass der vordere und der hintere Kanal gleichzeitig schwellenwertkompensiert werden, wenn der Treibertransistor angetrieben wird. Darüber hinaus eliminiert die Konfiguration eines Kondensators an jedem Steuerungsende die Auswirkung des Stromunterschieds aufgrund der Schwellenspannung des Unterkanals im Vierpol-Bauelement. Das Konfigurationsschema des Vierpol-Bauelements mit zwei Kondensatoren in dieser vorliegenden Anmeldung ist in der Lage, den Engpass des Dreipol-Bauelements im Stand der Technik zu durchbrechen und bietet ein neues Kompensationsschema.
Patent DE-102022134616-A1 (DE)
Title: Sitzschwenkvorrichtung und fahrzeugsitz mit einer sitzschwenkvorrichtung
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/10
Filed: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzschwenkvorrichtung (102) für einen Fahrzeugsitz (100) für ein Fahrzeug, die Sitzschwenkvorrichtung (102) aufweisend ein mit einem Fahrzeugboden verbindbares Gestell, einen mit dem Fahrzeugsitz (100), insbesondere mit einem Sitzunterbau (108) des Fahrzeugsitzes (100), verbindbaren Pendelrahmen (124), wobei der Pendelrahmen (124) um eine Längsschwenkachse (L) schwenkbar mit dem Gestell (122) verbunden ist, und einen Stellantrieb (136) zum Antrieb einer Schwenkbewegung des Pendelrahmens (124) um eine Längsschwenkachse (L) relativ zu dem Gestell (122). Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (100) mit einer solchen Sitzschwenkvorrichtung (102).
Patent DE-102022205887-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung der Oberflächenform eines optischen Elements
Inventor: PONOMAREV ALEXEY
IPC: G01B11/24
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vermessung der Oberflächenform eines optischen Elements. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Vermessung der Oberflächenform eines optischen Elements in einer interferometrischen Messanordnung wird wenigstens ein durch interferometrische Überlagerung einer an dem optischen Element (104, 405, 505, 605, 705) reflektierten Prüfwelle mit einer nicht an dem optischen Element eflektierten Referenzwelle erzeugtes Interferogramm mit einer Interferometerkamera (107, 407, 507, 607, 707) erfasst, wobei die Passe des optischen Elements basierend auf diesem Interferogramm bestimmt wird, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Identifizieren wenigstens eines für eine auf einer optischen Komponente der Messanordnung vorhandene lokale Störung charakteristischen Messartefakts; und b) Modifizieren der Bestimmung der Passe des optischen Elements in Abhängigkeit vom Schritt a) .
Patent DE-102022206923-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Bestimmen eines Sicherheitsintegritätsniveaus einer sicherheitsbezogenen Fahrzeugfunktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: B60W50/02
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen eines Sicherheitsintegritätsniveaus (14) einer sicherheitsbezogenen Fahrzeugfunktion (12) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: Bereitstellen (S1) zumindest eines Infrastruktur- und/oder Fahrzeugsensor-Datensignals (10), welches Infrastruktur- und/oder Fahrzeugsensor-Daten repräsentiert, welche für eine mittels eines Kraftfahrzeugs bereitgestellte sicherheitsbezogene Fahrzeugfunktion (12) bestimmt sind; Bestimmen (S2) eines Sicherheitsintegritätsniveaus (14) der sicherheitsbezogenen Fahrzeugfunktion (12) basierend auf dem bereitgestellten Infrastruktur- und/oder Fahrzeugsensor-Datensignal (10); und Allokation (S3) einer Berechnung der sicherheitsbezogenen Fahrzeugfunktion (12) auf ein fahrzeuginternes und/oder ein fahrzeugexternes System unter Berücksichtigung einer vorgegebenen Sicherheitsintegrität des fahrzeuginternen und/oder des fahrzeugexternen Systems. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Steuergerät (20) zum Bestimmen eines Sicherheitsintegritätsniveaus (14) einer sicherheitsbezogenen Fahrzeugfunktion (12) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102022207928-A1 (DE)
Title: Welle für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-08-01
Abstract: Welle (1) für ein Fahrzeuggetriebe, umfassend- wenigstens einen Hochdruckfluidkanal (2) zur Durchleitung eines Hochdruckfluids und wenigstens einen von dem Hochdruckfluidkanal (2) getrennt verlaufenden Niederdruckfluidkanal (3) zur Durchleitung eines Niederdruckfluids, wobei- der wenigstens eine Hochdruckfluidkanal (2) eine an einer Mantelfläche (4) der Welle (1) ausgebildete Hochdruckfluidzuführöffnung (5) zur Zuführung eines Hochdruckfluids und einen sich axial bzgl. einer Rotationsachse (6) der Welle (1) erstreckenden Längshochdruckfluidkanalabschnitt (7) aufweist und- der wenigstens eine Niederdruckfluidkanal (3) eine an der Mantelfläche (4) der Welle (1) ausgebildete Niederdruckfluidzuführöffnung (8) zur Zuführung eines Niederdruckfluids und einen sich axial bzgl. einer Rotationsachse (6) der Welle (1) erstreckenden Längsniederdruckfluidkanalabschnitt (9) aufweist,wobei- der Längsniederdruckfluidkanalabschnitt (9) im Vergleich zu dem Längshochdruckfluidkanalabschnitt (7) eine radial äußere Position bezüglich der Rotationsachse (6) der Welle (1) aufweist.
Patent DE-102023100626-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung und kraftstoffeinfüll- bzw. ladeeingangsklappenanordnung
Inventor: SUN YUAN
IPC: E05F15/614
Filed: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Betätigungsanordnung und eine Kraftstoffeinfüll- bzw. Ladeeingangsklappenanordnung. Die Betätigungsanordnung weist ein antreibendes und ein Übersetzungszahnrad auf. Das Übersetzungszahnrad ist so ausgebildet, dass es sich, angetrieben durch das antreibende Zahnrad, in einer ersten Richtung drehen kann, um die Klappe zu öffnen, und in einer zweiten Richtung, um die Klappe zu schließen. Ein Außenumfang des antreibenden Zahnrads ist mit einem ersten Außenumfangsabschnitt und einem zweiten Außenumfangsabschnitt versehen, der erste Außenumfangsabschnitt ist auf einer Seite des zweiten Außenumfangsabschnitts in einer Umfangsrichtung vorgesehen, der erste Außenumfangsabschnitt weist eine Vielzahl von antreibenden Zähnen auf, der zweite Außenumfangsabschnitt weist einen Antriebszahnradanlageabschnitt auf. Die Betätigungsanordnung kann eine verringerte Bearbeitungspräzision erlauben und somit einen sanfteren Eingriff des antreibenden Zahnrads und des Übersetzungszahnrads ermöglichen.
Patent DE-102023105969-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ultraschallbearbeitung von Bauteilen mit Berührungserkennung
Inventor: OCHS JOCHEN
IPC: B23K20/10
Filed: 2023-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ultraschallbearbeitung von Bauteilen mit den Schritten a) Bereitstellen einer Sonotrode und eines Gegenwerkzeuges, b) Positionieren eines zu bearbeitenden Bauteiles zwischen Sonotrode und Gegenwerkzeug, c) In-Schwingung-Versetzen der Sonotrode mit einer Ultraschallschwingung sowie d) Aufeinander-Zu-Bewegen von Sonotrode und Gegenwerkzeug während die Sonotrode in Schwingung versetzt ist bis das Bauteil sowohl Sonotrode als auch Gegenwerkzeug berührt, wodurch nach der Bestimmung, dass das Bauteil sowohl Sonotrode als auch Gegenwerkzeug berührt, in einem weiteren Schritt die Ultraschallbearbeitung des Bauteils erfolgt.
Patent DE-102023200297-A1 (DE)
Title: Controller, der eine taktfrequenz basierend auf einer empfangenen symbolrate abstimmt
Inventor: SHAPIRA BAR
IPC: H04L7/033
Filed: 2023-01-16
Abstract: Es wird ein System offenbart, das zwei oder mehr Netzwerkelemente einschließt, die jeweils einen Präzisionszeitprotokoll(PTP)-Hardware-Taktgeber (PHC) umfassen, der, mindestens teilweise, basierend auf Physikalische-Schicht-Frequenz-Informationen abstimmbar ist.
Patent CS-38891-A2 (CS)
Title: New benzin oxazole derivatives, method of their production,their application and respective herbicides
Inventor: CHRYSTAL EWAN JAMES TURNER
IPC: C07D261/20
Filed: 1991-02-14
Abstract: A herbicidal compound of formula (I) : <CHEM>  in which  Ar is an optionally subsitituted aryl or heterocyclic ring system; R<1> and R<2> are independently selected from H, optionally substituted alkyl, alkenyl or alkynyl, halogen, NR<a>R<b>, or R<1> and R<2> together with the carbon to which they are attached form an optionally substituted alkenyl or cycloalkyl group; R<3> is CO2R<4>, CN, COR<4>, CH2OR<4>, CH(OH)R<4>, CH(OR<4>)R<5>, CH2OSO2R<4>, CH2OSO3R<4>, CH2ONR<6>R<7>, CSNH2, COSR<4>, CSOR<4>, CONHSO2R<4>, CONR<6>R<7>, CONHNR<6>R<7>, CONHN<+>R<6>R<7>R<8> Y<->, CO2<->M<+> or COON=CR<6>R<7>;  M<+> is an agriculturally acceptable cation;  Y<-> is an agriculturally acceptable anion; R<4>, and R<5> are independently selected from H or an optionally substituted alkyl, aryl, alkenyl or alkynyl group; R<6>, R<7>, R<8>, R<9>, R<a> and R<b> are independently selected from H or an optionally substituted alkyl, alkenyl, aryl or alkynyl group or any two of R<6>, R<7>, R<8>, R<9>, R<a> and R<b> together with the atom to which they are attached form a cycloalkyl or heterocyclic ring;  R<6> and R<7> may also be a heterocyclic ring;  W is O or NR<1><0> where R<1><0> is H or lower alkyl;  X is (CH2)n, CH=CH, CH(OR<c>)CH2, COCH2; where R<c> is H or an optionally substituted alkyl, aryl, alkynyl or alkynyl group; and  n is O, 1 or 2. Process for the preparation of these compounds and compositions containing them are also described.
Patent CS-527487-A2 (CS)
Title: Method of pyrimidine derivatives preparation
Inventor: VEDRES ANDRAS DR
IPC: C07D239/50
Filed: 1987-07-10
Abstract: A pyrimidine derivative of the formulae (Ia), (Ib) and (Ic), <IMAGE>  (Ia)   <IMAGE> (Ib)   <IMAGE> (Ic)  wherein R stands for an alkyl group group with 1 to 6 carbon atoms or an aryl group optionally substituted by halogen atom; and X stands for chlorine or bromine atom or an arylsulfonyloxy group optionally substituted by 1 to 3 lower alkyl groups. The subject pyrimidine derivatives are intermediates for preparing 6-amino-1,2-dihydro-1-hydroxy-2-imino-4-piperidinopyrimidine.
Patent ES-376348-A2 (ES)
Title: Tool with sweeping movement for a continuous boring or cutting machine
IPC: E21D9/10
Filed: 1970-02-07
Abstract: A plurality of individual tools mounted on a rotating head of a continuous drilling machine are each supported by a tool holder which is angularly oscillated at constant amplitude about an axis perpendicular in space to that of the rotating head. The oscillating axis for each tool is at the same radius with respect to the axis of the rotating head, and the oscillatory movement of each tool holder is circumferentially offset with respect to the other tool holders to insure the simultaneous sweeping of four concentric zones corresponding to the advance of conical form of the cutting front. Means are provided to exert periodic forces to produce a discontinuous advance of the tool upon each change in the direction of movement of the tool holder.
Patent WO-0224016-A2 (WO)
Title: Pantoufle therapeutique servant a retenir la chaleur ou le froid et son procede de realisation
Inventor: KOTACK ALLAN
IPC: A43B7/02
Filed: 2001-09-21
Abstract: La présente invention concerne une pantoufle thérapeutique servant à retenir la chaleur ou le froid, qui est confortable et permet d'adopter une démarche normale et confortable. Ladite pantoufle comprend une semelle et une partie supérieure recouvrant la semelle. La partie supérieure présente des compartiments comprenant une couche externe de matière et une couche interne de matière, et contenant une matière de maintien de température granulaire. De préférence, la semelle est dépourvue de matière de maintien de température granulaire. De manière alternative, une poche contient une matière de maintien de température granulaire et est disposée à l'intérieur d'un compartiment correspondant de la partie supérieure. Cette invention concerne également un procédé de réalisation d'une pantoufle thérapeutique.
Patent WO-9806742-A2 (WO)
Title: Peptides servant a traiter des etats d'inflammation et de choc
Inventor: MATHISON RONALD
IPC: A61K38/00
Filed: 1997-08-13
Abstract: On a isolé et caractérisé des peptides sous-mandibulaires permettant de préparer des compositions pharmaceutiques pour le traitement ou la prévention de réactions anaphylactiques, de réactions endotoxiques ou de chocs provoqués par le syndrome de réaction inflammatoire systémique (SIRS).