baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106731-U1 (DE)
Title: Gefäss mit hermetischem Verschluss
IPC: B65D45/06
Filed: 2019-12-03
Abstract: Gefäß mit hermetischem Verschluss, umfassend:
 • einen Behälter (10), der eine Mündungsöffnung (11) definiert;
 • einen festen Deckel (20), der eine komplementäre ringförmige Passstückkonfiguration für die Mündungsöffnung (11) umfasst;
 • einen Elastomerring (30), der zwischen der Mündungsöffnung (11) des Behälters (10) und der ringförmigen Passstückkonfiguration des festen Deckels (20) angeordnet und eingeklemmt ist;
 • einen Schließmechanismus (40), der dazu konfiguriert ist, sich zwischen einer Schließposition, in der der Deckel (20) gegen die Mündungsöffnung (11) des Behälters (10) drückt, und einer Öffnungsposition, in der dieser Druck nicht anliegt, zu verschieben, wobei der Schließmechanismus (40) aus geformtem Draht (41) besteht;
 • einen Identifikator (50), der ein Kennungszeichen (53) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass:
 der Identifikator (50), der über eine Vorderseite (51) mit einem Kennungszeichen (53) und eine Rückseite (52) verfügt, über ein Verankerungssystem (54), das in dem Identifikator (50) integriert ist, mit einem Abschnitt des geformten Drahtes (41) des Schließmechanismus (40) verbunden ist, wodurch eine entfernbare Befestigung bereitgestellt wird,
 wobei das Verankerungssystem (54) dazu konfiguriert ist, den Identifikator (50) in einer Leseposition, in der das Kennungszeichen (53) gezeigt wird, zu fixieren.
Patent DE-202020000885-U1 (DE)
Title: Wandeinbauleuchte mit Echt- bzw. Kunstglasabdeckung inkl. auswechselbarem Leuchtmittel
IPC: F21V19/04
Filed: 2020-03-03
Abstract: Wandeinbauleuchte mit Echt- bzw. Kunstglasabdeckung inkl. auswechselbarem Leuchtmittel dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (6) nicht fest in der Leuchte verbaut ist.
Patent DE-202020001305-U1 (DE)
Title: Sackkarren Verladehilfe für Verladerampen
IPC: B62B1/10
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Sackkarre mit integriertem Elektromagnet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (4) über eine Steuerelektronik mit 12V Akku betrieben wird.
Patent DE-202020001476-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überführung von kryptographischen Werten, Token oder Coins in kryptographisches Bargeld ohne benötigter Energieversorgung des Bargeldes
IPC: G06Q20/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Physischer Hohlkörper in beliebiger Form, bevorzugt in Form eines Umschlages oder Münze aus Holz, Metall, Keramik, PVC, Papier, Pappe, Polyresin, Kuststoff oder ähnlicher geeigneter Materialien dadurch gekennzeichnet, dass der zur Einzahlungsadresse (Public Key) gehörende Seed einer Kryptowährung wie z.B. IOTA sich als Cold Wallet im Innerem des Hohlkörpers befindet und man nur an diesen gelangt, wenn man den Hohlkörper zerstört, bzw. aufbricht. Die Cold Wallet besteht aus den Zeichen des Seeds aufgebracht auf einem geeignetem Material wie z.B. Papier, Metall, Kunststoff oder ähnlichem. Diese zusätzlich versiegelte Cold Wallet, z.B. mit dem Kinebar Verfahren, wurde automatisiert bei der Fertigung des Hohlkörpers in diesen hinein gefertigt, verschlossen und ebenfalls mit einem geeignetem Verfahren versiegelt und nirgends abgespeichert und somit keiner Person bekannt. Die zugehörige Einzahlungsadresse, Public Key, ist außen auf dem Hohlkörper angebracht, mittels Adresscode oder z.B. als scanbarer 2D Code und dient zusätzlich zu den Siegeln der Überprüfung des hinterlegten Wertes auf der angegebenen Adresse, welche zu dem inne liegenden Seed gehört.
Patent DE-202020002579-U1 (DE)
Title: Hydraulische Kolbeneinrichtung, welche mindestens zum Zwecke einer Gasverdichtung verwendbar ist
IPC: F04B27/00
Filed: 2020-06-14
Abstract: Hydraulische Kolbeneinrichtung, welche mindestens zum Zwecke einer Gasverdichtung verwendbar ist, welche nach dem Prinzip des doppelt wirkenden Zylinders funktioniert und welche eine Kolbenstange (2) mit einem oder mit mehreren auf der Kolbenstange (2) angeordneten Kolben (3, 4, 5, 6, 7, 8) aufweist, wobei gemäß dem Prinzip des doppelt wirkenden Zylinders jedem Kolben (3, 4, 5, 6, 7, 8) jeweils ein jeweils stirnseitig hydraulisch-pneumatisch abgedichteter Hohlzylinder (9, 10, 11, 12, 13, 14) zugeordnet ist, in dem sich der jeweilige Kolben (3, 4, 5, 6, 7, 8) entsprechend einer Hin-und-Her-Bewegung der Kolbenstange (2) hin und her bewegen kann, und wobei dementsprechend jeder einzelne Hohlzylinder (9, 10, 11, 12, 13, 14) durch den jeweiligen Kolben (3, 4, 5, 6, 7, 8) in jeweils zwei hydraulisch-pneumatisch gegeneinander abgedichtete Kammern (15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26; 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65) jeweils veränderlichen Volumens unterteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Kolbeneinrichtung so eingerichtet ist, dass mindestens eine der in der hydraulischen Kolbeneinrichtung insgesamt vorhandenen Kammern sowohl zur Aufnahme einer Flüssigkeit als auch - in einem anderen Arbeitsschritt - zur Aufnahme eines Gases vorgesehen ist und dementsprechend zeitlich voneinander versetzt zu einer Zeit die Flüssigkeit und zu einer anderen Zeit das Gas beinhaltet.
Patent DE-202020004107-U1 (DE)
Title: Individualisierbare Lidschattenpalette
IPC: A45D33/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Individualisierbare Lidschattenpalette, dadurch gekennzeichnet, dass auf Basis eines Lidschatten-Puders folgendes für die gesamte Lidschattenpalette individuell bestimmt werden kann: Die Farbe und der Grad der Pigmentierung der Lidschatten-Farbe, die Art der Glitzerpartikel und der Grad der Pigmentierung durch die Glitzerpartikel der Lidschatten-Farbe, die Menge des Lidschattens pro Fach in der Lidschattenpalette, die Form des Lidschatten-Fachs, die Anzahl der Fächer pro Lidschattenpalette, der Duft des Lidschattens, die Form der Lidschattenpalette, die Beschriftung und Bedruckung der Lidschattenpalette sowie die Beschriftung mit den eigenen Initialen, kann in Teilen oder komplett selbst festgelegt werden.
Patent DE-202020103282-U1 (DE)
Title: Absorberkapsel
IPC: B01J20/22
Filed: 2020-06-08
Abstract: Absorberkapsel (1), aufweisend:
 - zumindest einen feuchtigkeitsabsorbierenden Stoff, und
 - eine den mindestens einen feuchtigkeitsabsorbierenden Stoff umgebende Hülle (2), wobei die Hülle (2) einen wasserlöslichen Stoff aufweist, ausgewählt aus der Gruppe umfassend: ein Polymer, ein Copolymer oder ein Derivate davon, ein Polyvinylalkohol (PVA), Polyvinylpyrrolidon, Polyalkylenoxiden, Acrylamid, Acrylsäure, Cellulose, Celluloseether, Celluloseester, Celluloseamid, Polyvinylacetat, Polyaminosäure oder -peptid, Polyamid, Polyacrylamid, ein Copolymer der Malein-/Acrylsäure, Polysaccharid, ein natürlicher Gummistoff.
Patent DE-202020103339-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Basketballständer
IPC: A63B63/08
Filed: 2020-06-10
Abstract: Zusammenklappbarer Basketballständer, wobei ein Ende des zusammenklappbaren Basketballständers mit einer Rückwand als vorderes Ende des zusammenklappbaren Basketballständers definiert ist, während eine Position, in der ein Schütze in einem Abstand von der Rückwand steht, als hinteres Ende des zusammenklappbaren Basketballständers definiert ist; und ein linkes Ende und ein rechtes Ende des zusammenklappbaren Basketballständers jeweils durch eine Richtung definiert sind, in der der Schütze der Rückwand zugewandt ist, wobei der zusammenklappbare Basketballständer umfasst:
 einen vorderen Rahmen mit der Rückwand auf einem oberen Halbabschnitt des vorderen Rahmens, wobei eine hintere Endfläche der Rückwand zumindest einen ersten Reifen aufweist, ein mittlerer Abschnitt einer ersten linken Stange des vorderen Rahmens zwei erste linke Gelenke aufweist, ein mittlerer Abschnitt einer ersten rechten Stange des vorderen Rahmens zwei erste rechte Gelenke symmetrisch zu den beiden ersten linken Gelenken aufweist, so dass der vordere Rahmen nacheinander nach unten gebogen werden kann;
 einen linken Rahmen, der eine linke obere Stange, eine linke untere Stange und eine linke hintere Stange umfasst, wobei ein Ende der linken oberen Stange und ein Ende der linken unteren Stange jeweils mit der linken hinteren Stange verbunden sind,
 wobei das andere Ende der linken oberen Stange und das andere Ende der linken unteren Stange mit der ersten linken Stange verbunden sind, wobei ein mittlerer Abschnitt der linken hinteren Stange ein erstes hinteres Gelenk aufweist, so dass ein oberer Halbabschnitt der linken hinteren Stange nach vorne gebogen werden kann;
 einen rechten Rahmen, der eine rechte obere Stange, eine rechte untere Stange und
 eine rechte hintere Stange umfasst, wobei ein Ende der rechten oberen Stange und
 ein Ende der rechten unteren Stange jeweils mit der rechten hinteren Stange verbunden sind, wobei das andere Ende der rechten oberen Stange und das andere Ende der rechten unteren Stange jeweils mit der ersten rechten Stange verbunden ist, wobei ein mittlerer Abschnitt der rechten hinteren Stange ein zweites hinteres Gelenk aufweist, so dass ein oberer Halbabschnitt der rechten hinteren Stange nach vorne gebogen werden kann; und
 einen hinteren Rahmen mit einem Anschlagabschnitt an einem oberen Halbabschnitt des hinteren Rahmens, wobei eine zweite linke Stange des hinteren Rahmens mit einem Ende einer linken Verbindungsstange verbunden ist, das andere Ende der linken Verbindungsstange mit der linken hinteren Stange verbunden ist, eine zweite rechte Stange des hinteren Rahmens mit einem Ende einer rechten Verbindungsstange verbunden ist, das andere Ende der rechten Verbindungsstange mit der rechten hinteren Stange verbunden ist.
Patent DE-202020103841-U1 (DE)
Title: Krankheitserregerbehandlungsverwaltungssystem
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-07-02
Abstract: Krankheitserregerbehandlungsverwaltungssystem zum Verwalten und Verfolgen von Krankheitserregerbehandlungsereignisses, die mit einem Patienten in Verbindung stehen, wobei das System umfasst:
 mindestens ein erstes elektronisches Gerät, auf dem eine Krankheitserregerbehandlungssoftwareanwendung läuft, die dazu eingerichtet ist, mindestens den Patienten vor einem Krankheitserregerbehandlungsereignis zu identifizieren und/oder zu registrieren, wobei die Krankheitserregerbehandlungssoftwareanwendung dazu eingerichtet ist, während des Betriebs einen Benutzeridentifizierungsdatensatz zu erzeugen, der Identifizierungsinformation umfasst, die mit dem identifizierten Patienten verbunden ist,
 mindestens ein Krankheitserregerbehandlungsgerät, das kommunikativ mit dem mindestens einen ersten elektronischen Gerät gekoppelt ist, wobei das Krankheitserregerbehandlungsgerät dazu eingerichtet ist, mindestens ein Krankheitserregerbehandlungselement zu erfassen, das mit dem Krankheitserregerbehandlungsereignis verbunden ist, und einen Krankheitserregerbehandlungsdatensatz dementsprechend zu erzeugen, der mit dem identifizierten Patienten verbunden ist; und
 eine Krankheitserregerbehandlungsverwaltungsplattform, PCM-Plattform, die dazu eingerichtet ist, kommunikativ mit dem mindestens einen Krankheitserregerbehandlungsgerät und dem mindestens einen ersten elektronischen Gerät gekoppelt zu sein, wobei die PCM-Plattform umfasst:
 ein Datenspeichermodul, das eine Mehrzahl von digitalen Gesundheitsdatensätzen speichert, die mit Patienten in Verbindung stehen, wobei jeder digitale Gesundheitsdatensatz Krankheitserregerbehandlungsdaten und Identifizierungsdaten umfasst, die mit einem eindeutigen Patienten in Verbindung stehen, und
 eine Verarbeitungseinheit, die dazu eingerichtet ist, den digitalen Gesundheitsdatensatz, der mit dem identifizierten Patienten in Verbindung steht, mit der Information zu aktualisieren, die von dem Krankheitserregerbehandlungsgerät und/oder dem mindestens einen ersten elektronischen Gerät erhalten ist.
Patent DE-202020104278-U1 (DE)
Title: Mundschutzanordnung sowie Gesichtsschutzanordnung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-24
Abstract: Mundschutzanordnung (10) für einen Menschen, aufweisend einen textilartigen flächigen Mundschutz (2), welcher zumindest teilweise ein Gesicht (9), insbesondere Mund (19) und Nase (18) abdeckt und mindestens eine Halteanordnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanal (5) mit Austrittsöffnungen (6) vorgesehen ist, dergestalt, dass ein Luftstrom (8) in einen Raum zwischen Gesicht (9) und Mundschutz (1) geführt ist.
Patent DE-202020104817-U1 (DE)
Title: Sicherheitsarchitektur für Holzbearbeitungsmaschinen
IPC: B27G19/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine, insbesondere eine Kreissäge oder Fräse, zur Bearbeitung von Werkstücken (W) aus Holz oder Kunststoff, umfassend ein oder mehrere Bearbeitungsmittel (210) und mindestens ein Stellobjekt (230), das mit einem Stellantrieb (220) in einer einstellbaren Stellposition (P) positionierbar ist, wobei das Stellobjekt (230), insbesondere ein Werkstückanschlag, durch eine gesteuerte Stellbewegung (221) auch in einen statischen oder dynamischen Gefahrenbereich (215) fahrbar ist, wobei die Holzbearbeitungsmaschine (200) eine Sicherheitsarchitektur (100) zur sicheren Verstellung des Stellobjekts (230) umfasst, wobei die Sicherheitsarchitektur (100) einen ersten Sensor (S1) zur Ermittlung der Stellposition (P) und einen zweiten Sensor (S2) zur Ermittlung der Stellposition (P), eine Hauptsteuerung (C), eine Hilfssteuerung (AC) und eine Antriebssteuerung (A) des Stellantriebs (220) umfasst, wobei die Hauptsteuerung (C) dazu ausgebildet ist, Positionsmessungen (PM1, PM2) des ersten Sensors (S1) und des zweiten Sensors (S2) auszuwerten und eine Stellanweisung (PC) für die Antriebssteuerung (A) zu erzeugen, wobei die Hilfssteuerung (AC) dazu ausgebildet ist, die Hauptsteuerung (C) zu überwachen.
Patent DE-202020105761-U1 (DE)
Title: Schwerlastzelt
IPC: E04H15/34
Filed: 2020-10-07
Abstract: Schwerlastzelt (1),
 mit festen Wandabschnitten (7)
 und einem textilen Dachabschnitt (8),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zwei feste Segmente (2) im Abstand voneinander angeordnet sind,
 wobei jedes feste Segment (2) zwei gegenüberliegende aufrechte Wandabschnitte (7) aufweist, die mittels eines oder zweier fester Dachabschnitte (8) miteinander verbunden sind,
 und wobei die beiden festen Segmente (2) durch Pfetten (3, 4, 5) miteinander verbunden sind,
 und wobei zwischen den beiden festen Segmenten (2) ein textiles Segment (9) angeordnet ist, indem über die Pfetten (3, 4, 5) ein textiler Zeltabschnitt (6) gespannt ist, der zwei gegenüberliegende aufrechte Wandabschnitte (7) aufweist, die mittels eines oder zweier textiler Dachabschnitte (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021003381-U1 (DE)
Title: Diebstahl geschützter Nutenstein
IPC: B60P7/06
Filed: 2021-11-02
Abstract: Diebstahl geschützter Nutenstein zur Verankerung von Lasten auf einer gerasterten Profilschiene, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Aussparungen (8) besitzt welche ein Herausnehmen an bestimmten Rasterpositionen der Profilschiene ermöglicht, mit Bohrungen (7) zur Befestigung von Lasten versehen ist und ein Arretierungselement (2) besitzt, welches durch ein Führungselement (3) begrenzt, verschoben werden kann und durch Einbringung von einem Sperrelement über eine QuerBohrung (5) an ebendieser Verschiebung gehindert wird, sodass das Arretierungselement (2) nicht in die Position gebracht werden kann, die es ermöglicht den Nutenstein (1) in der Profilschiene zu verschieben um eine Position zu erreichen, die eine Herausnahme ermöglicht.
Patent DE-202021104191-U1 (DE)
Title: Ein Servoantrieb und Automatisierungsgerät
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-08-05
Abstract: Servoantrieb, wobei der Servoantrieb ein Gehäuse, einen Kühler (1), der an das Gehäuse angepasst ist, um einen geschlossenen Raum zu bilden, und eine Steuerschaltungsplatine, die in dem geschlossenen Raum angeordnet ist, umfasst, wobei das Gehäuse ein linkes Gehäuse (21) und ein rechtes Gehäuse (22) umfasst, die jeweils mit dem Kühler (1) zusammenwirken, um einen geschlossenen Raum zu bilden,
 wobei das linke Gehäuse (21) eine linke Endkappe (211), eine erste obere Endkappe (212), eine erste untere Endkappe (213) und eine erste vordere Endkappe (214) umfasst, die kombiniert sind, um einen halbgeschlossenen Raum zu bilden,
 und wobei das rechte Gehäuse (22) eine rechte Endkappe (221), eine zweite obere Endkappe (222), eine zweite untere Endkappe (223) und eine zweite vordere Endkappe (224) umfasst, die kombiniert sind, um einen halbgeschlossenen Raum zu bilden, wobei der Winkel zwischen der zweiten vorderen Endkappe (224) und der rechten Endkappe (221) größer als 90 ° und weniger als 180 ° ist,
 und wobei der Servoantrieb ferner eine erste Schnittstelleneinheit umfasst, die mit der Steuerschaltungsplatine verbunden ist, wobei die erste Schnittstelleneinheit durch ein hohles Loch, das an der ersten vorderen Endkappe (214) vorgesehen ist, nach außen freigelegt ist, und wobei die erste Schnittstelleneinheit eine Steuerschnittstelleneinheit (2141) umfasst, wobei der Schnittstellentyp der Steuerschnittstelleneinheit (2141) eine gegensteckbare Klemme ist, und wobei die Steuerschnittstelleneinheit (2141) zur Ausgabe und/oder Eingabe von Steuersignalen dient.
Patent DE-202021107067-U1 (DE)
Title: Lärmschutzelement in Form eines Leichtbauelements
IPC: E04B1/82
Filed: 2021-12-23
Abstract: Lärmschutzelement (1, 1', 1a) in Form eines Leichtbauelements für eine Lärmschutzwand (100) mit mindestens einer im Einsatzzustand einer Lärmquelle zugewandten Vorderwand (2) und mindestens einer mit der Vorderwand (2) über mindestens zwei horizontal angeordnete, langgestreckte Verbindungselemente (4, 4a, 4b, 4c) verbundene Rückwand (3), welche durch die Verbindungselemente (4, 4a, 4b, 4c) in einem Abstand zur Vorderwand (2) angeordnet ist, wobei auf der Vorderwand (2) und/oder Rückwand (3) eine Schicht (8) aus betonhaltigem Material angeordnet ist.
Patent DE-202021107081-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zur Herstellung von Cocktails mit Sprachsteuerung
IPC: B67D7/08
Filed: 2021-12-23
Abstract: Eine tragbare Vorrichtung (10) zur Herstellung von Cocktails mit Sprachbefehl, wobei die tragbare Vorrichtung Folgendes umfasst:
 Benutzerkonsole (1), die verwendet wird, um eine bestimmte Art von Cocktail durch den Benutzer aus der in der Benutzerkonsole (1) bereitgestellten Liste auszuwählen, wobei die Benutzerkonsole (1) eine Spracherkennung umfasst, die verwendet wird, um die Stimme des Benutzers zu erkennen und den Cocktail von der Benutzerkonsole (1) auszuwählen;
 Getränkespeichervorrichtung (2), die verwendet wird, um verschiedene Arten von Getränken zu speichern, einschließlich verschiedener Arten von Getränken, einschließlich alkoholischer und nicht-alkoholischer Getränkebehälter, wobei die alkoholischen und nicht-alkoholischen Getränkebehälter so konfiguriert sind, dass der Fluss des alkoholischen und nicht-alkoholischen Getränks unter Verwendung einer Steuerung erfolgt, wobei die Steuerung Motoren und einen Durchflussmesser verwendet, um die Menge jeder Komponente zu messen, die in ein Glas entsprechend der empfangenen Anweisung gegossen wird; und
 eine Verarbeitungseinheit (3), die einen Speicher umfasst, wobei die Verarbeitungseinheit (3) den Durchflussmesser steuert und die in das Glas gegossenen Getränke entsprechend der vom Benutzer in der Benutzerkonsole (1) ausgewählten Art des Cocktails liefert, wobei die Verarbeitungseinheit (3) den Durchfluss jedes der Getränke aus dem Getränkebehälter entsprechend einer Vorhaltequalität für den jeweiligen Cocktail im Glas steuert und eine bestimmte Menge an Eingangsgetränken abmisst und sie im Glas mischt, um den Cocktail anzubieten.
Patent DE-202022000584-U1 (DE)
Title: Nutzung von Geodaten aus RTLS (Realtime location systems) zum Monitoring von Nutztieren
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-03-08
Abstract: Aufnahme von Geodaten durch RTLS von Nutztieren durch Integration des Senders in die Marken/ Halsbänder etc. und somit nicht nur eine Handlungsbezogene statische Aufnahme der Geodatendaten, sondern Erstellung eines umfassenden Bewegungsprofiles.
Patent DE-202022000612-U1 (DE)
Title: Kombinierte Schmelz- /Dosiervorrichtung für Metalle
IPC: B22D39/00
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Schmelz-/Dosiervorrichtung dient dem schnellen Aufschmelzen definierter Schmelzvolumina sowie der gezielten Dosierung des flüssigen Metalls für den Sand-, Schwerkraft-, Niederdruck- sowie Druckguss.
Patent DE-202022000640-U1 (DE)
Title: Faszien-Hand-Trainer
IPC: B25G3/02
Filed: 2022-03-15
Abstract: Handtrainingsgerät zur manuellen Behandlung von zumindest einem von Faszien, Bindegewebe und Muskeln eines menschlichen Körpers, umfassend:
 ein Griffelement, das eine längliche Grundform aufweist,
 ein Behandlungselement, das dazu bestimmt ist, bei Verwendung des Handtrainingsgeräts Druck auf eine zu behandelnde Stelle des Körpers auszuüben, und
 ein Trageelement, das mit dem Griffelement verbunden ist und das Behandlungselement trägt, sodass das Behandlungselement in Verlängerung der Längsachse des Griffelements positioniert ist und drehbar gelagert ist.
Patent DE-202022104097-U1 (DE)
Title: Leckageschutz zur Erkennung von Groß- und Kleinleckagen
IPC: E03B7/07
Filed: 2022-07-20
Abstract: Leckageschutzvorrichtung (1) zum automatischen Verschließen einer Schlauch- oder Rohrleitung für den Transport flüssiger oder gasförmiger Medien, insbesondere Wasser, umfassend
 - eine zentrale Zuleitung (2),
 - einen zwischen der zentralen Zuleitung (2) und einer nachfolgenden Hausinstallation angeordneten Hauptkanal (4) und einen Bypass (5),
 - ein Verschlussorgan (7) zur Unterbrechung des Gesamtvolumenstroms,
 - ein Sperrventil (8) im Hauptkanal (4), das geschlossen ist, wenn der Druckunterschied über dem Sperrventil (8) kleiner ist als ein Öffnungsschwellenwert Δp ö , und geöffnet ist, wenn der Druckunterschied über dem Sperrventil (8) größer ist als der Öffnungsschwellenwert Δp ö , wobei bei geschlossenem Sperrventil (8) ein Volumenstrom vollständig durch den Bypass (5) geleitet wird, sowie,
 - eine elektronische Steuervorrichtung (9) und Mittel zum Schließen bzw. Öffnen des Verschlussorgans (7), dadurch gekennzeichnet,
 dass im Bypass (5) eine Membran (11) angeordnet ist, die eine Durchgangsöffnung (13) aufweist, wobei bei einem Volumenstrom durch die Durchgangsöffnung (13) eine Kraft auf die Membran (11) erzeugt wird,
 dass die Leckageschutzvorrichtung (1) Mittel zur direkten oder indirekten Bestimmung der Kraft auf die Membran (11) umfasst,
 und dass die elektronische Steuervorrichtung (9) so ausgestaltet ist, dass sie Messsignale von den Mitteln zur Bestimmung der Kraft auf die Membran (11) erhält, und bei Über- bzw. Unterschreiten eines vorgebbaren Grenzwertes GW Steuersignale zum Schließen des Verschlussorgans (7) an die Mittel zum Schließen des Verschlussorgans (7) überträgt und/oder ein Leckage-Alarmsignal erzeugt.
Patent DE-202022105866-U1 (DE)
Title: Turbinenschaufel einer Strömungsmaschine, Insert und Turbinenschaufelanordnung
IPC: F01D5/18
Filed: 2022-10-18
Abstract: Turbinenschaufel (100) einer Strömungsmaschine, insbesondere eines Flugantriebs, wobei die Turbinenschaufel (100) einen Hohlraum (21) für ein Insert (200) mit Kühlluftöffnungen (23) aufweist, und wobei im Bereich des Hohlraumes (21) die Schaufelwandinnenfläche (19) eine Regelgeometrie aufweist.
Patent DE-202023102043-U1 (DE)
Title: Multidirektionale Sicherheitsbefestigungsvorrichtung für Schlagschraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2023-04-20
Abstract: Multidirektionale Sicherheitsbefestigungsvorrichtung für Schlagschraubenschlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass die die Folgenden umfasst,
 eine Ratschenvorrichtung (100), die eine obere Ratsche (101), eine untere Ratsche (102), auf deren Oberseite die obere Ratsche (101) vorgesehen ist, einen Innenring (103), in dessen Innern die obere Ratsche (101) und die untere Ratsche (102) vorgesehen sind, und einen Außenring (104), in dessen Innern der Innenring (103) vorgesehen ist, umfasst,
 eine Befestigungsvorrichtung (200), die außerhalb der Ratschenvorrichtung (100) vorgesehen ist und eine Klemmbacke (201), einen mittleren Schaft (202), der an den beiden Enden die Klemmbacke (201) mit dem Bodenblock (203) verbindet, und einen Bodenblock (203), in dessen Mitte die Ratschenvorrichtung (100) vorgesehen ist, umfasst und
 eine Verbindungsvorrichtung (300), die auf einer Seite der Befestigungsvorrichtung (200) vorgesehen ist und einen Griff (301), eine Anschlussmutter (302), mit der der Griff (301) fest verbunden ist, und einen Verbindungsdraht (303) umfasst.