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Patent DE-102018218389-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
Inventor: FABER MARCO
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackungsvorrichtung mit einer Aufbewahrungseinheit zur Aufnahme und Lagerung eines Produkts und mit einer das Produkt in zumindest einem Ausgabezustand ausgebbaren Ausgabeeinheit, welche dazu vorgesehen ist, das Produkt aus der Verpackungsvorrichtung auszugeben.Es wird vorgeschlagen, dass die Verpackungsvorrichtung ein Metallelement auf, welches dazu vorgesehen ist, das Produkt zu erhitzen.
Patent DE-102018221525-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes zwecks der Reduzierung des Kupplungsabriebs und durch dieses gesteuertes Automatikgetriebe
Inventor: CHOI JONGIK
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes und ein durch dieses Verfahren gesteuertes Automatikgetriebe. Das Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung stellt dasjenige dar, welches zur Steuerung des Automatikgetriebes dient, das auf die Hybridfahrzeuge angewandt wird und in dem ein selbständiges Stromregelventil und ein Motorkupplungs-Kühlkanal zur Kühlung der Motorkupplung eingebaut sind, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte als Hauptpunkt der erfindungsgemäßen Ausgestaltung umfasst: das Beurteilen eines Zustandes vom HSG, in dem es über einen Zustand eines Hybridstartergenerators (HSG) entschieden wird; das Ausführen eines Anlassens mittels eines Antriebsmotors, in dem der Verbrennungsmotor dann mittels des Antriebsmotors angelassen wird, wenn der HSG im Verfahrensschritt zum Beurteilen eines Zustandes vom HSG nicht betriebsfähig ist; und das Durchführen einer Kühlung, das simultan mit dem Verfahrensschritt zum Ausführen eines Anlassens mittels eines Antriebsmtotors durchgeführt wird, und in dem eine zusätzliche Durchflussmenge durch das Ansteuern des selbständigen Stromregelventils dem Motorkupplungs-Kühlkanal zugeführt wird.
Patent DE-102018222665-A1 (DE)
Title: Autonom fahrendes Taxi
Inventor: TO THANH-BINH
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Autonom fahrendes Taxi (1) mit einem Fahrmodul (14) zum autonomen Fahren des Taxis (1) in Abhängigkeit von dem Fahrmodul (14) zugeordneter Sensorik, wobei das Taxi (1) eine Außenkameraanordnung (22) zur Aufnahme von Bildern einer Umgebung des Taxis (1) sowie ein Analysemodul zur Analyse der Bilder von der Umgebung des Taxis (1) auf eine Gestik umfasst, die als Taxiruf interpretierbar oder zu interpretieren ist, wobei das Taxi (1) ein Außendisplay (24) zur Darstellung von Informationen außerhalb des Taxis (1) sowie eine Außendisplaysteuerung zur Darstellung eines Bildes, insbesondere eines Porträtbildes, der Person auf dem Außendisplay (24) umfasst, der die Gestik zugeordnet ist, die als Taxiruf interpretierbar oder zu interpretieren ist.
Patent DE-102018251788-A1 (DE)
Title: Wischerleisteneinheit
Inventor: ANGYAL ADAM
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischleisteneinheit mit zumindest einer Wischlippe (12a; 12b) und mit zumindest einem Wischgrundkörper (14a; 14b), welcher zumindest eine Federschienenaufnahme (16a; 16b) zu einer Aufnahme einer Federschiene (17a; 17b, 19b) und zumindest einen von der Federschienenaufnahme (16a; 16b) verschiedenen, in Umfangsrichtung geschlossenen, Längskanal (18a; 18b) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Wischlippe (12a; 12b) zumindest eine wesentliche Ausnehmung (20a; 20b) aufweist, welche den zumindest einen Längskanal (18a; 18b) in Richtung der Wischlippe (12a; 12b) erweitert.
Patent DE-102019000463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung gekühlter Munition zu Kanonen, insbesondere zur Drohnenabwehr
Inventor: KRALL PETER
IPC: F41A9/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgestaltung der Zuführung von Munition zu Kanonen gekennzeichnet durch die Kühlung der zugeführten Munition.
Patent DE-102019003792-A1 (DE)
Title: Elektrisches Leitungskabel, elektrischer Leiter, Heizelement, Verfahren zur Herstellung von elektrischem Leiter und Heizelement, und das Heizelement verwendende Heizvorrichtung
Inventor: OKAMOTO KAZUYA
IPC: H05B3/56
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung wurde zur Lösung der oben erwähnten Aufgabe entworfen und hat zum Ziel, bei der Herstellung eines biegbaren Heizelements und eines elektrischen Leiters, ein Heizelement, einen elektrischen Leiter, ein Verfahren zur Herstellung des elektrischen Leiters und des Heizelements, und eine das Heizelement verwendende Heizvorrichtung bereitzustellen, die bei gleichzeitigem Niedrighalten der Herstellungskosten, auf einfache Weise hergestellt werden können.Die Aufgabe wird gelöst durch einen Aufbau, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Heizelement 51 verwendet wird, ein Umfang des Heizelements 51 mit einem netzförmigen elektrischen Leiter 53 ummantelt ist, der elektrische Leiter 53 und ein Kohlenstofffaserbündel über ein Verbindungsteil 55 mit einem Ende des Heizelements 51 elektrisch verbunden sind, ein Umfang des elektrischen Leiters 53 zusätzlich mit einer biegsamen, wärmeleitfähigen und isolierenden äußeren Ummantelung ummantelt ist, und eine Einspeiseklemme 54 vorgesehen ist, die einem anderen Ende des Heizelements 51 Strom zuführt.
Patent DE-102019005995-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Spurhalteunterstützung
Inventor: RANK BENEDIKT
IPC: B60W50/12
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Spurhalteunterstützung für ein Fahrzeug (1), wobei ein Lenkmoment zur Querführung des Fahrzeuges (1) erzeugt wird, wobei das Lenkmoment von Spurinformationen und einem Vertrauensmaß der Spurinformationen abhängig ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine Krümmung der Fahrspur (F) als Spurinformation ermittelt wird, wobei- die Ermittlung der Krümmung sowohl sensorbasiert als auch kartenbasiert erfolgt und- das Vertrauensmaß durch Ermittlung einer Korrelation zwischen der sensorbasierten und der kartenbasierten Krümmung ermittelt wird.
Patent DE-102019006983-A1 (DE)
Title: Angemessen geformtes werkzeug zur neupositionierung und entfernung von fliesen, platten und multiple sachen
IPC: E04F21/20
Filed: 2019-10-08
Abstract: Bei dem untersuchten Gegenstand handelt es sich um ein angemessen geformtes Werkzeug mit dem man die Fliesen und Platten aller Art sofort nach dem Verlegen anheben und austauschen kann, wenn diese zum Beispiel beschädigt sind oder sie neu verlegen, indem man sie etwas anhebt und dann perfekt mit den anderen ausrichtet.
Patent DE-102019007403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines Fluids
Inventor: KOCHANEK MICHAEL
IPC: D06B1/08
Filed: 2019-10-24
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Auftragen eines Fluids auf ein laufendes Filamentbündel beschrieben. Hierzu ist ein Präparationsfädenführer an einem Träger befestigt. Der Präparationsfadenführer besteht aus einem Keramikformteil mit einer offenen Führungsnut, die in einem Nutgrund zumindest einen Einlaufabschnitt und einen Benetzungsabschnitt aufweist. Im Nutgrund des Einlaufabschnittes mündet eine mit einem Fluidkanal verbundene Düsenbohrung, wobei der Fluidkanal an einem Fluideinlass mit einer Fluidzuleitung verbunden ist. Um eine kontinuierliche Entgasung des Fluids zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß der Präparationsfadenführer derart an dem Träger gehalten, dass die Mündung der Düsenbohrung im Nutgrund des Keramikformteils oberhalb des Fluideinlasses des Fluidkanals angeordnet ist.
Patent DE-102019008254-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbarrierensystem, Sicherheitsbarrierensystemanordnung und ein damit ausgestattetes System
Inventor: DRÖGE JAN EIKE
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Sicherheitsbarrierensystem (101), aufweisend eine Sicherheitsbarriere (1) zum Stoppen eines Fahrzeugs, mindestens eine Sensorik (103), und mindestens eine Meldeeinheit (105), wobei die Sensorik (103) ausgebildet ist, eine Bewegung der Sicherheitsbarriere (1) zu erkennen und an die Meldeeinheit (105) zu übermitteln, und wobei die Meldeeinheit (105) ausgebildet ist, die erkannte Bewegung und/oder eine unbefugte Manipulation des Sicherheitsbarrierensystems (101) zu melden.
Patent DE-102019008779-A1 (DE)
Title: Wasserkraftnutzung in Fässern
IPC: F03B17/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Probleme der aktuellen Wasserkraftnutzung in Flüssen stellen sich folgendermaßen dar: Zunächst müssen große ökologische Eingriffe in die Natur vorgenommen werden. Darüber hinaus unterliegt der Bau solcher Anlagen der natürlichen Voraussetzung, dass entsprechend geeignete Flussgebiete hierfür zur Verfügung stehen.Das Aufstellen von großen Fässern, in welchen mittels auf- und absteigenden Turbinen Strom gewonnen wird, bedarf keinen Eingriff in Ökosysteme. Auch ist man bei der Verwendung dieser Fässer nicht länger daran gebunden, diese Anlagen entlang von Flüssen zu baunen. Vielmehr sind sie überall aufstellbar. Letzteres gilt unabhängig davon, ob das dabei entstehende Wasser mit der Pumplösung, der Dichte- & Gravitationslösung oder der Wasserstofflösung nach oben zurückgeführt/verwendet wird.
Patent DE-102019100137-A1 (DE)
Title: Verpackungsverfahren und Verpackungsmaschine zur Erzielung einer mittels Heißkleben stabilisierten, versiegelten Umhüllung von Rauchwarenartikeln
Inventor: FORTINI MASSIMO
IPC: B65B19/02
Filed: 2019-01-04
Abstract: Verpackungsverfahren und Verpackungsmaschine (29) zur Herstellung einer versiegelten Umhüllung (3) von Rauchwarenartikeln, die mittels Thermoschweißen stabilisiert ist. Folgende Schritte sind in dem Verfahren vorgesehen: Zuführen eines einzelnen flachen Umhüllungsblatts (22); Falten des Umhüllungsblatts (22), um dem Umhüllungsblatt (22) eine U-Form zu verleihen, die einen zentralen Bereich (78) und zwei Seitenbereiche (79), die sich von gegenüberliegenden Rändern des zentralen Bereichs (78) aus erheben, aufweist; Verbinden einer Gruppe (14) von Rauchwarenartikeln mit dem U-förmig gefalteten Umhüllungsblatt (22), wobei die Gruppe (14) von Rauchwarenartikeln auf dem zentralen Bereich (78) abgelegt wird; Falten der beiden Seitenbereiche (79) des Umhüllungsblatts (22) gegeneinander und gegen den Gruppe (14) von Rauchwarenartikeln, bis unter Erzielung einer röhrenförmigen Gestalt des Umhüllungsblatts (22) die beiden Endstreifen der Seitenbereiche (79) aneinander liegen, wobei diese Endstreifen senkrecht in Bezug auf die restlichen Teile der Seitenstreifen (79) angeordnet verblieben; und Verschweißen der beiden Endstreifen der Seitenbereiche (79) miteinander, um eine erste transversale Schweißrippe (23) herzustellen.
Patent DE-102019102878-A1 (DE)
Title: Antrieb zum Betreiben eines Nebenaggregats eines Fahrzeugs
Inventor: TIEBEL RENALDO
IPC: B60K25/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Hybridantrieb (100) zum Betreiben wenigstens eines eine Antriebswelle (12) aufweisenden Nebenaggregats (10) eines Fahrzeugs, mit einem eine Abtriebswelle (22) aufweisenden Verbrennungsmotor (20), einem eine Antrieb-/Abtriebswelle (32) aufweisenden Elektromotor/Generator (30) und einer eine Eingangswelle (42) und eine Ausgangswelle (44) aufweisenden Überholkupplung (40), wobei die Eingangswelle (42) der Überholkupplung (40) als Abschnitt der Abtriebswelle (22) des Verbrennungsmotors (20) ausgebildet oder mit dieser mitdrehend verbunden ist und die Ausgangswelle (44) der Überholkupplung mittels eines ersten Lastübertragungsmittels (50) mit der Antrieb-/Abtriebswelle (32) des Elektromotors/Generators (30) und mittels eines zweiten Lastübertragungsmittels (60) mit der Antriebswelle (12) des Nebenaggregats (10) verbunden ist, sodass das Nebenaggregat (10) zum Betrieb durch den Verbrennungsmotor (20) oder den Elektromotor (30) eingerichtet ist.
Patent DE-102019103963-A1 (DE)
Title: Ildgebungsvorrichtung
Inventor: SAKUMA TAKAHIRO
IPC: G08B21/06
Filed: 2019-02-18
Abstract: Eine Bildgebungsvorrichtung ermittelt genau ein Hindernis, das die Bildaufnahme beeinträchtigt, als unterscheidbar von einem Hindernis, das die Bildaufnahme nicht beeinträchtigt. Ein von einer Bildgebungseinheit aufgenommenes Bild (P) wird in eine Vielzahl von Abschnitten (#1 bis #16) aufgeteilt, und das aufgenommene Bild (P) wird in eine Vielzahl von Blöcken (A bis D) aufgeteilt, die jeweils eine vorgegebene Anzahl von Abschnitten enthalten. Für jeden der Blöcke (A bis D) wird ein verdeckter Zustand von jedem Abschnitt in jedem der Blöcke überprüft. Wenn der verdeckte Zustand von jedem Abschnitt in mindestens einem Block die Bildaufnahme des Objekts beeinträchtigt (wenn mindestens ein Teil des zentralen Bereichs (K) verdeckt ist), wird ein Hindernis zwischen der Bildgebungseinheit und dem Objekt ermittelt.
Patent DE-102019104977-A1 (DE)
Title: Reflexionstyp -encoder
Inventor: MATSUZOE YUJI
IPC: G01D5/347
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein Reflexionstyp-Encoder umfasst:eine Skalenplatte, welche eine Mehrzahl von Mustern hat, die auf einer ersten Fläche der Skalenplatte bereitgestellt sind;eine Lichtemissionseinheit zum Bestrahlen der Skalenplatte mit Bestrahlungslicht;eine Mehrzahl von Lichtempfangselementen zum Empfangen reflektierter Lichter, die an der Mehrzahl von Mustern reflektiert werden, die auf der ersten Fläche der Skalenplatte bereitgestellt sind; undeine Mehrzahl von Niveaubestimmungseinheiten, welche jeweils mit der Mehrzahl von Lichtempfangselementen verbunden sind, zur Bestimmung von Niveaus einer Mehrzahl von Signalen, die von der Mehrzahl von Lichtempfangselementen ausgegeben werden, welche die reflektierten Lichter empfangen haben.Jede der Mehrzahl von Niveaubestimmungseinheiten hat einen Bestimmungsgrenzwert, welcher größer ist, wenn eine Menge des reflektierten Lichts, das von dem Lichtempfangselement empfangen wird, das mit der Niveaubestimmungseinheit verbunden ist, größer ist.
Patent DE-102019106079-A1 (DE)
Title: Ankerbaugruppe für eine elektromagnetische Stellvorrichtung sowie Stellvorrichtung
Inventor: BECHLER MATTHIAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ankerbaugruppe (30) für eine elektromagnetische Stellvorrichtung (31), die eine in einem Gehäuse (41) angeordnete Spulenvorrichtung (34) mit einer auf einem Kern (35) angeordneten Spule (37) aufweist, wobei die Ankerbaugruppe (30) eine Führungsstange (4) mit zumindest einer an einem axialen Ende (5) zur Aufnahme im Gehäuse (41) gegenüberliegend der Spulenvorrichtung (34) angeordneten Ankereinrichtung (32) aufweist, wobei die Ankereinrichtung (32) eine Scheibenanordnung mit einer Permanentmagnetscheibe (1) aufweist, die zwischen einer magnetisch leitenden Kopfscheibe (2) und einer magnetisch leitenden Basisscheibe (3) aufgenommen ist, dass zur Verbindung der Ankereinrichtung (32) mit der Führungsstange (4) zwischen zumindest einem Stirnende (6) der Führungsstange (4) und der Kopfscheibe (2) eine als Widerstandsschweißung ausgeführte Schweißverbindung (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102019106641-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen Digitaleingang
Inventor: BACHMANN GUIDO
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung für einen Digitaleingang eines elektronischen Geräts. Sie weist wenigstens einen elektrischen Eingang (2) zur Erfassung einer Eingangsgleichspannung (Uin), einen elektrischen Ausgang (3) zur Ausgabe eines digitalen Schaltsignals (Uout), wenn die Eingangsgleichspannung (Uin) einen vorgebbaren Schwellenspannungswert übersteigt oder unterschreitet, einen mit dem Eingang (2) verbundenen ersten Schaltungszweig (4) mit einem spannungsabhängigen Schaltelement (V1) zur Festlegung des Schwellenspannungswerts zur Erzeugung des über den mit dem ersten Schaltungszweig (4) gekoppelten elektrischen Ausgang (3) auszugebenden digitalen Schaltsignals (Uout) mittels eines ersten Stroms (I1) und einen mit dem Eingang (2) verbundenen, zum ersten Schaltungszweig (4) parallel geschalteten zweiten Schaltungszweig (5) mit einer Stromsenke (R2) zum Einstellen eines in dem zweiten Schaltungszweig (5) fließenden, konstanten zweiten Stroms (12) auf.
Patent DE-102019108854-A1 (DE)
Title: Trittstufensystem für ein Fahrzeug
Inventor: SAWETZKI Bernhard
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Trittstufensystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Camping- oder Freizeitfahrzeug, wobei das Trittstufensystem (1) eine Treppe (2) mit wenigstens einer Treppenstufe (3, 7) sowie eine Leiter (4) mit einer Trittfläche (6) und wenigstens einer Sprosse (17) umfasst, wobei die wenigstens eine Treppenstufe (3, 7) eine Trittfläche (8) umfasst und wobei die wenigstens eine Treppenstufe (3, 7) ein Stauraumvolumen (5) bildet, wobei die Leiter (4) als Klappleiter ausgebildet ist und in einer Ruhestellung in dem Stauraumvolumen (5) der Treppenstufe (3, 7) angeordnet ist.
Patent DE-102019109459-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit einem an den Rotorträger angeklebten Rotor
Inventor: PERSINGER JUSTIN
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ein Elektromotor enthält einen Rotor, der um eine Mittelachse drehbar ist; und einen Rotorträger, der eine äußere Umfangsfläche mit einem veränderlichen Durchmesser enthält, die durch radial innere Flächenabschnitte und radial äußere Flächenabschnitte definiert ist. Die radial äußeren Flächenabschnitte sind durch einem Klebstoff an eine innere Umfangsfläche des Rotors angeklebt. Ein Hybridmodul, das in dem Drehmomentpfad vor einem Getriebe und nach einem Verbrennungsmotor angeordnet ist, enthält einen Elektromotor und einen Drehmomentwandler mit einem Vorderdeckel. Der Rotorträger ist an dem Vorderdeckel befestigt.
Patent DE-102019111299-A1 (DE)
Title: Steckachse zur Montage eines Rades an einem Rollstuhl
Inventor: ERLER JOSEF
IPC: B62K25/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Eine Steckachse zur Montage eines Rades an einem Rollstuhl kann durch eine Nabe eines Rades und ein an einem Rollstuhl vorgesehenes Aufnahmeelement gesteckt und durch mindestens ein Verriegelungselement verriegelt werden. Das mindestens eine Verriegelungselement kann durch ein Bedienelement betätigt werden, welches so ausgeführt ist, dass eine Betätigungsstellung des Bedienelements, in der eine sichere Verriegelung der Steckachse an dem Rollstuhl Aufnahmeelement und damit des Rades an dem Rollstuhl durch das Verriegelungselement noch nicht bewirkt ist, von einer Außenseite des Rollstuhls her durch ein in dieser Stellung sichtbares Mantelflächenelement erkennbar ist.
Patent DE-102019111511-A1 (DE)
Title: Druckwerk für eine Offsetdruckmaschine mit einem mindestens ein Gummituch tragenden Gummizylinder und Verfahren zum Handhaben eines Gummituches
Inventor: SCHWENKE RONNY
IPC: B41F30/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk für eine Offsetdruckmaschine mit einem mindestens ein Gummituch tragenden Gummizylinder und ein Verfahren zum Handhaben, insbesondere zum automatisierten bzw. manuellen Spannen, Nachspannen oder Lösen, eines Gummituches an einem Gummizylinder in einem Druckwerk für eine Offsetdruckmaschine, wobei Antriebsmittel zum rotatorischen Antrieb mindestens einer Spannwelle vorgesehen sind.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein alternatives Druckwerk mit einem mindestens ein Gummituch tragenden Gummizylinder bzw. ein alternatives Verfahren zum Handhaben, insbesondere zum automatisierten bzw. manuellen Spannen, Nachspannen oder Lösen, eines Gummituches an einem Gummizylinder in einem Druckwerk zu schaffen.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Antriebsmittel eine lösbare Kupplungsverbindung zwischen einem Aktuator und einer Spannwelle aufweisen.
Patent DE-102019115386-A1 (DE)
Title: Bedienschlüssel für stehende und angetriebene Werkzeughalter
Inventor: VOGT MATTHIAS
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Es wird eine Antriebseinrichtung zum Spannen und Lösen eines Werkzeugs in der Werkzeugaufnahme eines Werkzeughalters vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Antriebseinrichtung verhindert Fehlbedienungen; sie kann manuell oder von einem Handhabungsroboter betätigt werden und kann aktiv mit dem Werkzeughalter verriegelt werden.
Patent DE-102019116366-A1 (DE)
Title: Dispensing nozzle for a Coater
Inventor: KADER MEKIAS
IPC: F16K1/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgabedüse (1) zum Auftragen einer Beschichtung auf ein Substrat, mit einem Ventilsitz (16), einem Ventilelement (14), das zwischen einer geschlossenen Position, in der es mit dem Ventilsitz (16) zusammenwirkt, um eine Verbindung zwischen einem Beschichtungsmaterialeinlass (2) und einem Beschichtungsmaterialauslass (3) der Ausgabedüse (1) zu schließen, und einer offenen Position verlagert werden kann, in der diese Verbindung offen ist, und ferner mit einem Rückzugselement (24), das zwischen einer vorderen Position und einer hinteren Position verlagert werden kann, wobei das Rückzugselement (24) stromabwärts des Ventilelements (16) mit einem Ausgabekanal (18) der Ausgabedüse (1) in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-102019118141-A1 (DE)
Title: Kabelverbinder für einen elektrischen Parkbremsaktor
Inventor: WATZEK MICHAEL
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelverbinderanordnung 10 für eine elektrische Vorrichtung, die einen Kabelverbinder 12a mit einer Druckelement-Aufnahme 22 umfasst, wobei die Druckelement-Aufnahme 22 einen elektrisch leitenden Kontakt 34 oder eine Aufnahme für einen elektrischen leitenden Kontakt und einen gegenüberliegenden Wandbereich 44 umfasst. Ein Kabel 20 mit einem Kabelanschluss 24, der an dem Kabelverbinder 12a in Kontakt mit dem elektrisch leitenden Kontakt 36 positionierbar ist, ist ebenfalls vorgesehen. Es ist ein Druckelement wie beispielsweise ein Federelement 28 vorgesehen, welches für einen Kontakt mit dem Wandbereich 44 und dem Kabelanschluss 24 in die Druckelement-Aufnahme 22 eingesetzt werden kann, wobei das Druckelement den Kabelanschluss 24 an dem elektrisch leitenden Kontakt 36 hält.
Patent DE-102019121147-A1 (DE)
Title: Scheibenförmiger, chemisch vorgespannter Glasartikel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DIETRICH RÜDIGER
IPC: C03C3/093
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft scheibenförmige, chemisch vorgespannte Glasartikel sowie ein Verfahren zur Herstellung solcher chemisch vorgespannten Glasartikel.
Patent DE-102019121433-A1 (DE)
Title: Fluidrückführvorrichtung für einen doppeltwirkenden Zylinder und Verfahren zum Betreiben eines solchen Zylinders
Inventor: HEITMANN MARIO
IPC: F15B11/064
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidrückführvorrichtung (1) für einen doppeltwirkenden Zylinder (20, 200). Um zu erreichen, dass ein Fluidverbrauch beim Betrieb des doppeltwirkenden Zylinders (20, 200) reduziert wird, umfasst die Fluidrückführvorrichtung (1) einen ersten Fluiddurchgang (7) zur Herstellung einer Fluidverbindung zwischen einer ersten Fluidanbindung (51) und einer kolbenstangenabgewandten, ersten Zylinderkammer (21) sowie ein Schnellentlüftungsventil (3) mit einem Eingang (4) zur Verbindung mit der zweiten Fluidanbindung (52), einem Ausgang (5) zur Verbindung mit einer kolbenstangenseitigen, zweiten Zylinderkammer (22), und einer Entlüftung (6), die durch einen zweiten Fluiddurchgang (8) mit dem ersten Fluiddurchgang (7) verbunden ist. Die Fluidrückführvorrichtung (1) umfasst außerdem eine Rückschlagarmatur (9) in dem zweiten Fluiddurchgang (8), die verhindert, dass Fluid von dem ersten Fluiddurchgang (7) zu dem Schnellentlüftungsventil (3) strömt, und eine Hilfsauslassvorrichtung (10). Die Erfindung betrifft ferner einen doppeltwirkenden Zylinder (200) mit einer integrierten Fluidrückführvorrichtung (1), eine Vorrichtung zum Betreiben des doppeltwirkenden Zylinders (20, 200) und ein Verfahren zum Betreiben des doppeltwirkenden Zylinders (20, 200).