baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011015090-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: HAUSDORF JÜRGEN
IPC: F01M11/03
Filed: 2011-03-25
Granted: 2023-04-06
Abstract: Filter, insbesondere Hydraulikfilter, zum Abscheiden fester Partikel aus einem Fluid, mit einem einen Zulaufkanal (12) und einen Ablaufkanal (18) aufweisenden Filtergehäuse (6), in dem ein Filterelement (10) angeordnet ist, wobei der Zulaufkanal (12) eine Mündung (56) in einen zumindest vom Filterelement (10) und von einem Boden (8) des Filtergehäuses (6) begrenzten Zulaufraum (14) hat, in dem um das Filterelement (10) eine Umlaufströmung ausbildbar ist, und wobei im Boden (8) eine umlaufende Rinne (50) mit einer Senke (60) ausgebildet ist, die einen Ablass (73) hat, wobei eine mit Bezug zur Umlaufströmung stromaufwärts angeordnete erste Flanke (64) der Senke (60) zumindest im Wesentlichen quer zur Richtung der Umlaufströmung ausgebildet ist und in Richtung der Umlaufströmung zumindest abschnittsweise schräg abfällt, dadurch gekennzeichnet, dass eine bezogen auf die Richtung stromabwärts angeordnete zweite Flanke (68) der Senke (60) zumindest im Wesentlichen quer zur Richtung der Umlaufströmung ausgebildet ist und in die Richtung zumindest abschnittsweise schräg ansteigt, die zweite Flanke (68) steiler ist als die erste Flanke (64) und bezogen auf einen tiefsten Punkt (66) der Senke (60), die zweite Flanke (68) höher als die erste Flanke (64) ist.
Patent DE-102011108146-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Salzes von Bistetrazolylamin und Zünder
Inventor: HAHMA ARNO
IPC: C06B43/00
Filed: 2011-07-20
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verwendung eines Salzes von Bistetrazolylamin (BTA) oder eines Gemischs, welches ein solches Salz enthält, als Initialsprengstoff, wobei das Salz ein Salz von Silber, Kobalt, Chrom, Eisen oder Nickel oder CuBTA umfasst.
Patent DE-102012014375-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil mit Energieabbaufunktion und Kraftfahrzeug mit einem solchen Strukturbauteil
Inventor: Krüger Jan
IPC: F16F7/12
Filed: 2012-07-20
Granted: 2015-07-02
Abstract: Strukturbauteil (1) mit Energieabbaufunktion das einen FVK-Strebenkörper (2) und zumindest eine Krafteinleitungs- und Befestigungseinrichtung aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Krafteinleitungs- und Befestigungseinrichtung ein ein verschiebbarer Befestigungsschlitten (3) ist,  – im FVK-Strebenkörper (2) zumindest eine Nut (21) vorliegt, in der der Befestigungsschlitten (3) geführt ist, und die dazu ausgebildet ist, unter einer mittels des Befestigungsschlittens (3) in Längsrichtung der Nut (21) aufgebrachten Kraft, die größer als eine vorbestimmte Schwellkraft ist, auszubrechen, wobei der Befestigungsschlitten (3) in Richtung der Krafteinwirkung verschiebbar ist, und  – im Strebenkörper (2) entlang der Längsachse eine Zwischenwand (24) vorliegt, die durch die Längsachse der zumindest einen Durchgangsöffnung (22) verläuft und dazu ausgebildet ist, um unter Einwirkung einer Kraft, die größer ist als die Schwellkraft, auszubrechen.
Patent DE-102012015287-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: ROTHSTEIN GERHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-07-31
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verstellbarer Fahrzeugsitz (1), umfassend ein Sitzteil (2) und eine Rückenlehne (3), welche mittels mindestens eines Lehneneinstellbeschlags (5) relativ zu dem Sitzteil (2) um eine Lehnenschwenkachse (6) schwenkbar und in mehreren Winkelpositionen verriegelbar ist, sowie mindestens eine Verriegelungsvorrichtung (90), mittels welcher das Sitzteil (2) mit einer Fahrzeugstruktur verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entriegelungshebel (30) vorgesehen ist, welcher eine eingeleitete Bewegung zur Entriegelung an die mindestens eine Verriegelungsvorrichtung (90) überträgt, wobei ein erstes Interlockelement (54) vorgesehen ist, welches bei entriegeltem Lehneneinstellbeschlag (5) eine Bewegung des Entriegelungshebels (30) zur Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung (90) verhindert, und welches bei entriegelter Verriegelungsvorrichtung (90) eine Entriegelung des Lehneneinstellbeschlags (5) verhindert, wobei das erste Interlockelement (54) als Blockierhebel (54) ausgebildet ist, welcher drehfest mit einer Übertragungsstange (60) verbunden ist, wobei bei einer Drehung der Übertragungsstange (60) eine Entriegelung des Lehneneinstellbeschlags (5) erfolgt, und wobei der Entriegelungshebel (30) einen Blockierarm (36) aufweist, welcher bei entriegelter Verriegelungsvorrichtung (90) eine Bewegung des Blockierhebels (54) zur Entriegelung des Lehneneinstellbeschlags (5) verhindert.
Patent DE-102012101200-B4 (DE)
Title: Einspritzungssystem für Verbrennungsmaschinen
Inventor: MARUYAMA MASATOSHI
IPC: F02D41/38
Filed: 2012-02-15
Granted: 2019-04-04
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem, ausgestaltet zum Zuführen von Kraftstoff zu einer Verbrennungsmaschine, aufweisend:
 eine Pumpe, die einen Kraftstoff, der in einem Kraftstofftank gespeichert ist, unter Druck setzt und von einem Auslass derselben in einen Kraftstoffweg einspeist;
 einen Kraftstoffinjektor, der zum Einspritzen des Kraftstoffs dient, der von dem Kraftstoffweg zu einer Verbrennungsmaschine zugeführt wird;
 einen Drucksensor, der in einem Bereich des Kraftstoffwegs näher zu dem Kraftstoffinjektor als zu dem Auslass der Pumpe angeordnet ist, wobei der Drucksensor eine Ausgabe erzeugt, die einen Druck des Kraftstoffs in dem Kraftstoffweg anzeigt; und
 einen Berechner, der die Ausgabe des Drucksensors abfragt, und der einen Pumpenabführdruck, der ein Druck ist, mit dem der Kraftstoff von der Pumpe abgeführt wird, basierend auf dem Druck, der durch den Drucksensor gemessen wird, berechnet, um einen Betrieb der Pumpe basierend auf dem Pumpenabführdruck zu steuern, wobei der Berechner eine Druckänderungskompensationszeit-Berechnugsaufgabe, eine Mengenänderungs-Berechnungsaufgabe, eine Umwandlungsaufgabe und eine Abführdruck-Berechnungsaufgabe durchführt, wobei die Druckänderungskompensationszeit-Berechnungsaufgabe darin besteht, zu einer Zeit, die zwischen einem Abfragen der Ausgabe des Drucksensors vor einer Berechnungsstartzeit, zu der ein Berechnen des Pumpenabführdrucks begonnen werden soll, und der Berechnungsstartzeit abgelaufen ist, eine Zeit zu addieren, die der Druck benötigt, um sich von dem Auslass der Pumpe auf den Drucksensor zu übertragen, um eine Druckänderungskompensationszeit zu definieren, die Mengenänderungs-Berechnungsaufgabe darin besteht, eine Mengenänderung zu berechnen, die eine Veränderung der Menge des Kraftstoffs ist, der innerhalb der Druckänderungskompensationszeit in dem Kraftstoffweg verbleibt, die Umwandlungsaufgabe darin besteht, die Mengenänderung, die aus der Mengenänderungs-Berechnungsaufgabe hergeleitet wird, in eine Druckänderung umzuwandeln, und die Abführdruck-Berechnungsaufgabe darin besteht, den Pumpenabführdruck basierend auf der Druckänderung und der Ausgabe des Drucksensors zu berechnen.
Patent DE-102012112590-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation einer Passierfahrt eines entgegenkommenden Kraftfahrzeugs
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2012-12-19
Granted: 2023-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Simulation einer Passierfahrt eines entgegenkommenden Kraftfahrzeugs, mitmindestens einer Projektionseinrichtung (12, 13), über welche Licht abstrahlbar ist;mindestens einer Reflexionseinrichtung (14, 15), über die von der oder jeder Projektionseinrichtung (12, 13) abgestrahltes Licht reflektierbar ist;einer Steuerungseinrichtung (18), die abhängig von für das zu simulierende Kraftfahrzeug definierbaren Parametern die oder jede Projektionseinrichtung (12, 13) und/oder die oder jede Reflexionseinrichtung (14, 15) zur Simulation einer Passierfahrt desselben ansteuert,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerungseinrichtung (18) die oder jede Reflexionseinrichtung (14, 15) derart ansteuert, dass die Reflexionsfläche der oder jeder Reflexionseinrichtung (14, 15) veränderbar ist.
Patent DE-102012112717-B4 (DE)
Title: Federnbein für ein Kraftfahrzeug mit einer Höhenverstelleinrichtung
Inventor: LUCZAK HANNO
IPC: F16F9/50
Filed: 2012-12-20
Granted: 2015-05-13
Abstract: Federbein (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Schwingungsdämpfer (10), mit einer Tragfeder (11) und mit einer Höhenverstelleinrichtung (12), mit der der Fahrzeugaufbau des Kraftfahrzeuges in der Höhe veränderbar ist, wobei die Höhenverstelleinrichtung (12) ein Zylinderelement (14) und einen im Zylinderelement (14) aufgenommenen Hubkolben (15) umfasst, und wobei das Federbein (1) eine Hilfsfeder (13) mit einer geringeren Federrate als die Tragfeder (11) aufweist, durch die bei ausgefahrenem Schwingungsdämpfer (10) eine Restvorspannung in der Tragfeder (11) erzeugbar ist, wobei die Hilfsfeder (13) im Zylinderelement (14) aufgenommen ist und zwischen dem Hubkolben (15) und dem Zylinderelement (14) verspannt ist, sodass der Hubkolben (15) durch die Hilfsfeder (13) mit einer in Richtung zur Tragfeder (11) gerichteten Kraft beaufschlagt ist und die Hilfsfeder (13) in der Höhenverstelleinrichtung (12) integriert ist.
Patent DE-102012201188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Warmhalten eines Wärmeträgermediums beim Stillstand einer solarthermischen Kraftwerksanlage
Inventor: EDELMANN HEINER
IPC: F22B35/00
Filed: 2012-01-27
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum Warmhalten eines Wärmeträgermediums (1) in einem Kreislauf (2) einer solarthermischen Kraftwerksanlage, mit einem Dampferzeuger (10),  – in dem ein Wärmetauscher (3) angeordnet ist, und  – der in den Kreislauf (2) geschaltet ist und von Wärmeträgermedium (1) durchströmt wird, und  – der weiterhin in einen Wasser-Dampf-Kreislauf (25) geschaltet ist,  wobei  – in einem ersten Betriebszustand (4) das Wärmeträgermedium (1) in einem heißen Zustand (5) vorliegt, und Wärme von dem Wärmeträgermedium (1) an den Wasser-Dampf-Kreislauf (25) übertragen wird, und  – in einem zweiten Betriebszustand (7), das Wärmeträgermedium (1) in einem abgekühlten Zustand (8) vorliegt, und zur Warmhaltung des Wärmeträgermediums (1) der Wärmetauscher (3) so mit einem Hilfsdampf oder heißem Speisewasser (9) beaufschlagt werden, dass Wärme von dem Hilfsdampf oder heißem Speisewasser (9) auf das Wärmeträgermedium (1) übertragen wird.
Patent DE-102012201713-B4 (DE)
Title: Verfahren für die positionierung von mikrostrukturelementen
Inventor: HARAZIM STEFAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-02-06
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren für die Positionierung eines Mikrostrukturelementes (3) in Form eines Rohres oder Drahtes, bei dem auf ein Substrat mindestens zwei Polymerschichten mindestens teilweise übereinander aufgebracht werden, die nachfolgend in zwei räumlich unabhängig voneinander positionierte Plattformen (2) in rechteckiger Form mit jeweils einem darauf oder darum befindlichen Rahmen (1) strukturiert werden, jeder der Rahmen (1) mindestens an gegenüberliegenden Seiten jeder Plattform (2) eine größere Höhe als die Plattform (2) aufweist und das Mikrostrukturelement (3) innerhalb der Rahmen (1) der zwei Plattformen (2), mindestens zwischen die Teile der Rahmen (1), die über die Plattformen (2) hinausragen, auf den Plattformen (2) positioniert wird.
Patent DE-102012222435-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen und Authentifizieren von SMS-Nachrichten, die zwischen einem Fahrzeug und einer zentralen Einrichtung gesendet werden
Inventor: YI KI HAK
IPC: H04W4/44
Filed: 2012-12-06
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Übertragen von SMS-Nachrichten zwischen einem Fahrzeug (12) und einer zentralen Einrichtung, das die Schritte umfasst, dass:(a) ein Authentifizierungston mit einer eindeutigen Eigenschaft ermittelt wird, wobei die eindeutige Eigenschaft eine spezifische Frequenz umfasst, welche an dem Fahrzeug (12) zufällig ausgewählt wird;(b) eine SMS-Nachricht erzeugt wird, die von einem Computer lesbare Daten umfasst, die den Authentifizierungston darstellen;(c) die SMS-Nachricht an eine zentrale Einrichtung gesendet wird;(d) ein Anruf zwischen der zentralen Einrichtung und dem Fahrzeug (12) unter Verwendung einer Fahrzeugtelematikeinheit und eines drahtlosen Trägersystems (14) hergestellt wird;(e) der ermittelte Authentifizierungston an dem Fahrzeug (12) erzeugt wird; und(f) der erzeugte Authentifizierungston über den hergestellten Anruf an die zentrale Einrichtung übertragen wird.
Patent DE-102013106895-B4 (DE)
Title: Lichtmikroskopisches Verfahren zur Lokalisierung von Punktobjekten
Inventor: FÖLLING JONAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-07-01
Granted: 2015-09-17
Abstract: Lokalisierungsmikroskopieverfahren zur Lokalisierung von Punktobjekten (26) in einer Probe (14), bei dem die in einem Objektraum angeordnete Probe (14) mittels einer Abbildungsoptik (12), die in dem Objektraum einen Schärfentiefenbereich (18) vorbestimmter axialer z-Ausdehnung (t) längs ihrer optischen Achse (O) hat, auf einen Detektor (16) abgebildet wird; und die in der Probe (14) enthaltenen Punktobjekte (26) innerhalb des Schärfentiefenbereichs (18) lokalisiert werden, indem auf Grundlage eines Probenbildes, das durch die Abbildung der Probe (14) auf dem Detektor (16) erzeugt wird, laterale x/y-Positionen der Punktobjekte (26) in Richtung senkrecht zur optischen Achse (O) ermittelt werden; dadurch gekennzeichnet, dass der Schärfentiefenbereich (18), innerhalb dessen die Punktobjekte (26) lokalisiert werden, in dem Objektraum relativ zur Probe (14) längs der optischen Achse (O) mindestens einmal um einen vorbestimmten axialen z-Verstellweg (Δz), der kleiner als die axiale Ausdehnung (t) des Schärfentiefenbereichs (18) ist, verschoben und bei axial verschobenem Schärfentiefenbereich (18) die Probe (14) mittels der Abbildungsoptik (12) erneut auf den Detektor (16) abgebildet und ein weiteres Probenbild erzeugt wird; auf Grundlage dieses weiteren Probenbildes erneut die lateralen x/y-Positionen der Punktobjekte (26) ermittelt werden; laterale x/y-Positionsabweichungen zwischen den auf Grundlage der verschiedenen Probenbilder ermittelten lateralen x/y-Positionen der jeweils selben Punktobjekte (26) ermittelt werden; und in Abhängigkeit der ermittelten lateralen x/y-Positionsabweichungen eine Korrekturinformation erzeugt wird, an Hand der die lateralen x/y-Positionen der Punktobjekte (26), die auf Grundlage mindestens eines der verschiedenen Probenbilder ermittelt worden sind, korrigiert werden.
Patent DE-102013109683-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnungen für schnelle Analog-Digital-Umsetzung
Inventor: COWLEY NICHOLAS P
IPC: H03M1/38
Filed: 2013-09-05
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:  Schalten eines Analog-Digital-Umsetzers mit Register der sukzessiven Approximation aus einem Umsetzungsmodus, um ein Eingangssignal des Analog-Digital-Umsetzers mit Register der sukzessiven Approximation während eines Abtastmodus mit einer Kapazität eines Digital-Analog-Umsetzers zu koppeln, um die Kapazität des Digital-Analog-Umsetzers im Abtastmodus aufzuladen;  Koppeln eines Eingangs eines Komparators mit einer Abtastmodus-Referenzspannung durch eine Auswahllogik für eine Dauer des Abtastmodus, wobei die Abtastmodus-Referenzspannung eine Schwellenspannung für die Spannung einer Ladung auf der Kapazität des Digital-Analog-Umsetzers am Eingang des Komparators umfasst;  Vergleichen einer Spannung der Ladung auf der Kapazität des Digital-Analog-Umsetzers mit der Abtastmodus-Referenzspannung während des Abtastmodus, um zu bestimmen, ob die Spannung der Ladung auf der Kapazität größer oder kleiner als die Schwellenspannung ist; und  Ausgeben eines digitalen Komparatorsignals während des Abtastmodus auf der Basis des Vergleichens der Spannung der Ladung auf der Kapazität des Digital-Analog-Umsetzers mit der Abtastmodus-Referenzspannung.
Patent DE-102013203158-B4 (DE)
Title: Formgedächtnislegierungsaktuatoren mit sensiblen Beschichtungen
Inventor: MANCE ANDREW M
IPC: G12B1/00
Filed: 2013-02-26
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Modifizieren eines Aktuators, der ein lineares Formgedächtnislegierungselement umfasst, zur Detektion einer Bewegung des Aktuators in einem Herstellungsgegenstand, in dem dieser eingesetzt werden soll, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine sensible Beschichtung in einem Muster von Beschichtungssegmenten in einem ausgewählten Oberflächenbereich des linearen Formgedächtnislegierungselements gebildet wird, wobei die Beschichtung von einer Zusammensetzung ist, die derart an der Oberfläche des Formgedächtnislegierungselements gebildet wird, dass eine detektierbare Sequenz von Signalen geschaffen wird, welche die Bewegung des Aktuators in dem Herstellungsgegenstand widerspiegelt, dadurch gekennzeichnet, dass die sensible Beschichtung von räumlich variabler Dicke oder von räumlich variabler Zusammensetzung ist, um ein Signal von variierender Intensität zu liefern, das die Bewegung des Aktuators in dem Herstellungsgegenstand widerspiegelt.
Patent DE-102013208248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung eines optischen Systems mit Hilfe eines 3D-Sensors und Lichtlaufzeitkamera
Inventor: ALBRECHT MARTIN
IPC: G01M11/02
Filed: 2013-05-06
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zur Charakterisierung eines optischen Systems (25) mit Hilfe eines 3D-Sensors (22),- bei dem in einer Bildebene (B) des zu charakterisierenden optischen Systems (25) der 3D-Sensor (22)- und in einer Gegenstandsebene (G) des zu charakterisierenden optischen Systems (25) ein Referenzobj ekt (40) angeordnet ist, wobei zur Charakterisierung des optischen Systems (25) von mehreren Bildpunkten (Bxy) des 3D-Sensors (22) Entfernungswerte (dxy) zu jeweils korrespondierenden Gegenstandspunkten (Gxy) des Referenzobjekts (40) ermittelt werden.
Patent DE-102013210799-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: HACKLÄNDER FELIX
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-06-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasanlage (1) einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Oxidationskatalysator (2), einen Partikelfilter (3), einen Injektor (4) zum Eindüsen eines Reduktionsmittels, einen statischen Mischer-Verdampfer (5), einen SCR-Katalysator (6) und ein Gehäuse (8), wobei der Oxidationskatalysator (2) stromauf des Partikelfilters (3) und stromauf des SCR-Katalysators (6) angeordnet ist, wobei der Injektor (4) stromauf des Mischer-Verdampfers (5) und der Mischer-Verdampfer (5) stromauf des SCR-Katalysators (6) angeordnet ist. Eine kompakte Bauform ergibt sich, wenn das Gehäuse (8) einen zentrisch angeordneten Innenkanal (9), einen konzentrisch um den Innenkanal (9) angeordneten Ringkanal (10), einen exzentrisch angeordneten Außenkanal (11), eine den Außenkanal (11) mit dem Ringkanal (10) verbindende erste Umlenkkammer (12) und eine den Innenkanal (9) mit dem Ringkanal (10) verbindende zweite Umlenkkammer (13) aufweist, wenn der Mischer-Verdampfer (5) im Innenkanal (9) angeordnet ist und wenn der Oxidationskatalysator (2) oder das Partikelfilter (3) oder der SCR-Katalysator (6) ringförmig ausgestaltet und im Ringkanal (10) angeordnet ist.
Patent DE-102013218576-B4 (DE)
Title: Fehlerbetrieb-Stromversorgungssystem mit mehreren Energiespeichervorrichtungen
Inventor: KOCH DAVID P
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-09-17
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fehlerbetrieb-Stromversorgungssystems (100) für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst, dass:Spannungen (31, 33) an ersten und zweiten Leistungsverteilungsstrecken (50, 52), die parallel angeordnet sind, überwacht werden, wobei jede Leistungsverteilungsstrecke (50, 52) einen jeweiligen ersten (1) oder zweiten (2) Isolatorschalter enthält, der bewirkt, wenn er in einem geschlossenen Zustand betrieben wird, dass die jeweilige Leistungsverteilungsstrecke (50, 52) von einer jeweiligen elektrischen Energiespeichervorrichtung (ESD) (11, 12) mit Leistung versorgt wird, um einer oder mehreren Lasten (40, 42, 44), die auf jede der Leistungsverteilungsstrecken (50, 52) verteilt sind, elektrische Leistung zuzuführen;ein dritter Isolatorschalter (3) überwacht wird, der steuerbar zwischen offenen und geschlossenen Zuständen betrieben werden kann, wobei der geschlossene Zustand die Leistungsverteilungsstrecken (50, 52) verbindet und der offene Zustand die Verbindung zwischen den Leistungsverteilungsstrecken (50, 52) öffnet;jede der überwachten Spannungen (31, 33) mit einer Referenzspannung (504) verglichen wird;wenn ein vorbestimmter Betriebsmodus, der Leistung benötigt, die im Fehlerfall verfügbar ist, aktiviert wird:der dritte Isolatorschalter (3) in den offenen Zustand gesteuert wird, wenn mindestens eine der überwachten Spannungen (31, 33) die Referenzspannung (504) verletzt; undder dritte Isolatorschalter (3) in den geschlossenen Zustand gesteuert wird, wenn keine der überwachten Spannungen (31, 33) die Referenzspannung (504) verletzt.
Patent DE-102013221648-B4 (DE)
Title: Diebstahlschutz für die Primärspule einer induktiven Ladestation
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-10-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Vorrichtung (200, 240) zur Platzierung einer Primärspule (111) auf einem Untergrund (220), wobei die Vorrichtung (200, 240) umfasst,- eine Schiene (211, 511), die ausgebildet ist, auf dem Untergrund (220) fixiert zu werden, und die eine untere Wand und mindestens eine Seitenwand aufweist;- ein Verbindungsband (212), das- eine Längsausbreitung entlang der Schiene (211, 511) aufweist;- eine ausreichende Breite aufweist, um die untere Wand und zumindest teilweise die mindestens eine Seitenwand der Schiene (211, 511) abzudecken;- an einer Außenseite eine außen liegende Verbindungsschicht (252) aufweist, die eingerichtet ist, entlang der unteren Wand der Schiene (211, 511) eine Adhäsion zwischen dem Verbindungsband (212) und dem Untergrund (220) herzustellen; und- an einer Innenseite mindestens eine innen liegende Verbindungsschicht (253) aufweist, die eingerichtet ist, entlang der mindestens einen Seitenwand der Schiene (211, 511) eine Adhäsion zwischen der mindestens einen Seitenwand der Schiene (211, 511) und dem Verbindungsband (212) herzustellen; und- ein Gehäuse (201, 501), das mit der Schiene (211, 511) verbindbar ist und einen Zugang zu der Schiene (211, 511) blockiert, wenn das Gehäuse (201, 501) mit der Schiene (211, 511) verbunden ist.
Patent DE-102014002002-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem, insbesondere Pumpe-Leitung -Düse-Einspritzsystem, und Einspritzanlage
Inventor: HEKEL MICHAEL
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-02-17
Granted: 2016-10-06
Abstract: Einspritzsystem für eine Diesel-Brennkraftmaschine mit einem über eine Druckleitung an eine Hochdruckpumpe (3) angeschlossenen Druckventil (10), das in einer Leitungsverbindung (4) zu einer druckabhängig gegen Federdruck öffnenden Einspritzdüse (5) liegt, mit im Anschluss an eine jeweilige Einspritzung über ein federdruckbeaufschlagtes Druckentlastungsventil (19) auf einen Standdruck als Restdruck entspannter Leitungsverbindung (4), mit einem gegen die Leitungsverbindung (4) offenen Restdruckspeicher (23), der auf ein dem Standdruck entsprechendes Druckniveau elastisch vorgespannt ist, und mit einer Vorspanneinheit (29), über die bei Annäherung des Pumpendruckes an den Öffnungsdruck des Druckventiles (10) der Standdruck auf einen in Richtung auf den Einspritzdruck erhöhten Vorspanndruck angehoben wird.