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Patent DE-102019208034-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Getriebevorrichtung
Inventor: SAGMEISTER MARTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromotorische Getriebevorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem eine Statorwicklung 7 und einen Rotorg 5 aufweisenden Elektromotor 2. Von der Eingangswelle 12 des Elektromotors 2 ist über ein Getriebe eine Antriebswelle drehbar antreibbar, wobei das Getriebe koaxial zu der Eingangswelle 12 angeordnet und der Elektromotor 2 und das Getriebe in einem Gehäuse 1 angeordnet sind, das zumindest auf der Getriebeseite von einer radialen Stirnwand 11 berenzt ist. Dabei ist die Statorwicklung 7 von einer Kühleinrichtung kühlbar ist. Das Getriebe weist ein ringartiges Trägerbauteil auf, das an der Innenseite der radialen Stirnwand 11 anliegend mit dieser Stirnwand 11 verbunden ist, wobei in der Stirnwand 11 und/oder dem ringartigen Trägerbauteil ein radial umlaufender Ringkanal 18 angeordnet ist, der von einem unter Druck stehenden Öl beaufschlagt ist. Mit mehreren am Umfang des Ringkanals 18 verteilt angeordneten Sprühauslässen 19 oder einem radial umlaufenden schlitzartigen Sprühauslaß, die in dem ringartigen Trägerbauteil angeordnet sind und von dem Ringkanal 18 ausgehen, wobei die Sprühstrahlen oder der Sprühstrahl der Sprühauslässe 19 auf die Statorwicklung 7 und/ oder den Rotor gerichtete sind.
Patent DE-102019208177-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Heizelementes, Heizelement und Verwendung des Heizelementes
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Heizelementes (10) aus einem elektrisch leitfähigen Elastomer (14), einem ersten Kontakt (18) und einem zweiten Kontakt (20). Zunächst wird ein Haftvermittler auf die Kontakte (18, 20) aufgetragen oder dem elektrisch leitfähigen Elastomer (14) beigemischt. Im Anschluss werden die Kontakte (18, 20) in eine Gießform (12) eingelegt, anschließend erfolgt das Ausgießen der Gießform (12) mit dem elektrisch leitfähigen Elastomer (14). Es erfolgt die Erzeugung einer physikalischen/chemischen Verbindung durch den Haftvermittler zwischen dem leitfähigen Elastomer (14) und den Kontakten (18, 20) und die Ausbildung eines elastische Eigenschaften aufweisenden Verbundes aus leitfähigem Elastomer (14) und den Kontakten (18, 20). Eine Formgebung des Heizelementes (10) erfolgt schließlich durch Spritzgießen, Pressen und/oder Transfermolding. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein Heizelement (10) mit elastischen Eigenschaften, das in planer Form (16) oder in Ringform (58) ausgeführt ist sowie auf die Verwendung des Heizelementes (10).
Patent DE-102019209388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur steuerung einerzündungsvorrichtung mit einer kraftstoffgespeisten vorkammer in einer brennkraftmaschine
Inventor: SAUERLAND Henning
IPC: F02D41/30
Filed: 2019-06-27
Abstract: Der vorliegende Gegenstand bezieht sich auf eine Steuereinheit und ein Verfahren zum Steuern einer Zündvorrichtung mit einer kraftstoffgespeisten Vorkammer in einer Brennkraftmaschine, wobei die Steuereinheit eine Strahlstärke von aus der Vorkammer in die Hauptbrennkammer eintretenden reaktiven Strahlen steuert. Die Strahlstärke kann die Zündenergie der reaktiven Strahlen sein, die durch eine in der Vorkammer stattfindende Verbrennung erzeugt wird. Da es schwierig sein kann, die Zündenergie während des Kraftmaschinenbetriebs zu messen, können Druckschwingungen in der Hauptbrennkammer, die durch die Zündenergie der reaktiven Strahlen induziert werden, stattdessen durch üblicherweise verwendete Bestimmungsmittel wie beispielsweise einen Drucksensor oder einen Klopfsensor detektiert werden. Basierend auf den detektierten Druckschwingungen kann ein Kennparameter berechnet werden, der die Strahlstärke repräsentiert und geeignet ist, als Regelgröße in einer Rückkopplungssteuerung verwendet zu werden. Dies führt zu einem Steuerkonzept, das es ermöglicht, den Wirkungsgrad und die Emissionsgrenzwerte der Brennkraftmaschine über ihre Lebensdauer zu gewährleisten.
Patent DE-102019212015-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung eines Fensterhebers
Inventor: CARL ANDRE
IPC: B60J1/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (2, 2') eines Fensterhebers (4) zur Montage einer funktionalisierten Fensterscheibe (6) mit einer elektrischen Kontaktstelle (20), aufweisend ein leistenförmiges Montageelement (12, 12'), welches an mindestens einen Mitnehmer (10) des Fensterhebers (4) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei das Montageelement (12, 12') eine Elektronik (24) zur elektrischen Ansteuerung der Fensterscheibe (6) aufweist, welche mit der elektrischen Kontaktstelle (20) signaltechnisch gekoppelt oder koppelbar ist, und wobei das Montageelement (12, 12') und die Fensterscheibe (6) mit korrespondierenden Fügekonturen (26, 26', 28, 28') als formschlüssige Positionierungshilfe versehen sind.
Patent DE-102019212273-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und Verfahren für die muskelkraftbetätigte Verstellung eines Verstellteils an einem Fahrzeug
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Verstellvorrichtung für die Verstellung eines Verstellteils (1), das an einem Fahrzeug (F) um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und muskelkraftbetätigt in einem Verstellbereich verstellbar ist. Es ist eine Steuerelektronik (SE) als Teil der Verstellvorrichtung vorgeschlagen, die eingerichtet ist, zusätzlich zu wenigstens einer Neigungsinformation (n(a)) betreffend eine Neigung des Fahrzeugs (F) eine Positionsinformation (sw(φ)) auszuwerten, die für eine Verstellposition des Verstellteil (1) in dem Verstellbereich repräsentativ ist. Über eine Steuerungslogik (SL) der Steuerelektronik (SE) wird eine auf das Verstellteil (1) wirkende Antriebskraft (FA) derart in Abhängigkeit von der wenigstens einen Neigungsinformation (n(a)) und der Positionsinformation (sw(φ)) variiert, dass der Verlauf einer für die Verstellung des Versteils (1) durch eine Person aufzubringenden Muskelkraft in dem Verstellbereich zwar von der Verstellposition des Verstellteils abhängig ist, jedoch unabhängig von einer Neigung des Fahrzeugs (F).
Patent DE-102020000445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abstandswarnvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BONNET CHRISTOPHE
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abstandswarnvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, wobei mittels einer Anzeigeeinheit (4) eine Grenzlinie und/oder eine Grenzfläche zum ungehinderten Öffnen einer Heckklappe, eines Heckdeckels oder einer Hecktür des Fahrzeugs dargestellt werden bzw. wird. Erfindungsgemäß wird die Darstellung der Grenzlinie und/oder Grenzfläche situationsabhängig dann automatisch aktiviert, wenn erkannt wird, dass vor Antritt einer Fahrt oder während eines Stillstands des Fahrzeugs zumindest ein Gegenstand in einem von der Heckklappe, dem Heckdeckel oder der Hecktür verschließbaren Laderaum des Fahrzeugs verstaut wurde, oder wenn erkannt wird, dass das Fahrzeug an einem Ort geparkt wird, an welchem eine Wahrscheinlichkeit zur Öffnung der Heckklappe, des Heckdeckels oder der Hecktür einen vorgegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-102020001627-A1 (DE)
Title: Behältnis für Kommunikationsgeräte
Inventor: HINKELMANN JÖRG
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ein zur Aufnahme eines mobil einsetzbaren Kommunikationsgerätes nutzbares Behältnis besteht aus Seitenwandungen (2, 3, 4, 5), einem Boden sowie einer Deckelklappe und weist zur Ausübung von Schutzfunktionen gegenüber äußeren Einflüssen in seinen Wandungen einen Mehrschichtenaufbau aus. Diese Wandungen sind flüssigkeitsdicht ausgebildet und üben ferner eine Stoßdämpfungsfunktion aus. Das Behältnis ist zum mobilen Tragen ausgerüstet und zu diesem Zweck mit einer zum Führen an einem Gürtel oder einem Kleidungsstück bestimmten Klammer versehen. Es ist ferner zumindest auf der dem Körper des jeweiligen Trägers zugekehrten Seite elektromagnetisch abgeschirmt ausgebildet.
Patent DE-102020004620-A1 (DE)
Title: Elektrodynamischer Fluss
Inventor: SCARPINA EZIO
IPC: H01M8/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Elektrodynamischer Fluss, mit dem elektrodynamischen Fluss ist es möglich die Anzahl und die Beweglichkeit von elektrisch geladenen Teilchen (Ionen), welche sich in einem elektrisch leitfähigem Material (Metall, Halbleiter, Elektrolyt, Gas) befinden, zu steuern. Um ihn zu erzeugen benötigt man Zwei oder mehrere räumlich versetzte Elektroden, an welchen Zwei oder mehrere zeitlich versetzte elektrische Wechselspannungen angelegt werden. Die Elektroden können dünne Metallplatten sein. Sie sind von den elektrisch geladenen Teilchen durch eine dünne Isolierschicht (Dielektrikum) isoliert. Dadurch ist möglich effizientere elektrische Geräte wie Akkumulatoren, Brennstoffzellen und Solarzellen herzustellen.
Patent DE-102020004711-A1 (DE)
Title: Bremsleuchte für Fahrräder
Inventor: REISER STEFAN
IPC: B62J6/045
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikgerät (1) vorzugsweise eine Bremsleuchte (1) für Fahrräder welche ein Bremslicht (9) aufweist und mit einer Funktion zur Kalibrierung des Bremslichts (9) ausgestattet ist, wobei das Gehäuse (2) der Bremsleuchte (1) nicht über ein Bedieninterface verfügt. Die der Erfindung entsprechende Bremsleuchte (1) ist mit einer Schnittstelle für die Stromversorgung (3) ausgestattet. Die Stromversorgung kann über einen externen Schalter ein- und ausgeschaltet werden. Weiterhin verfügt die Bremsleuchte (1) über einen Zähler (7) und einen nicht flüchtigen Speicher (6). Jedes Mal beim Einschalten der Stromversorgung wird der Zähler (7) um einen Betrag inkrementiert. Erreicht der Zählerstand einen bestimmten Wert, wird die Kalibrierung aufgerufen. Bleibt die Stromversorgung länger als einen bestimmen Zeitraum eingeschaltet, wird der Zähler (7) zurückgesetzt. Dadurch kann eine Bremsleuchte (1) ohne eigenes Bedieninterface wie Schalter oder Taster durch Ein- und Ausschalten nach einer bestimmten Vorschrift kalibriert dauerhaft werden.
Patent DE-102020005856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer technischen Anlage und technische Anlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H04W84/18
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer technischen Anlage (1), welche eine Mehrzahl von mobilen Systemen (2) zur Ausführung von Aufgaben und mindestens ein Gateway (4), das mindestens eine Kommunikationsschnittstelle aufweist, umfasst, wobei die mobilen Systeme (2) jeweils mindestens eine Kommunikationsschnittstelle aufweisen, mittels welcher eine direkte Kommunikationsverbindung (11) zu dem mindestens einen Gateway (4) sowie eine direkte Kommunikationsverbindung (11) zu mindestens einem weiteren mobilen System (2) aufbaubar sind. Mittels der Kommunikationsschnittstelle eines mobilen Systems (2) ist eine indirekte Kommunikationsverbindung (12) zu dem mindestens einen Gateway (4) über mindestens ein weiteres mobiles System (2) aufbaubar. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- ein erstes mobiles System (21) erhält eine Aufgabe, die in einem Arbeitsbereich (16) auszuführen ist;- ein zweites mobiles System (22) bewegt sich zu einer Relaisparkposition (8); und- das erste mobile System (21) bewegt sich zu dem Arbeitsbereich (16). Die Erfindung betrifft auch eine technische Anlage (1), welche mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betreibbar ist.
Patent DE-102020102061-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Drehmomentbegrenzer
Inventor: STADTMÜLLER MICHAEL
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-01-29
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2), die ein Primärmassenblech (6) und einen Primärmassendeckel (5) umfasst, die eine Bogenfederaufnahme (7) umschließen, und einer Sekundärseite (3), die einen Sekundärflansch (8) umfasst, wobei die Primärseite (2) und die Sekundärseite (3) gegen ein Rückstellmoment einer Bogenfeder (4), die in der Bogenfederaufnahme (7) angeordnet ist, relativ zueinander verdrehbar sind, und wobei die Sekundärseite (3) mit einem Drehmomentbegrenzer (14) gekoppelt ist, wobei beiderseits des Sekundärflansches (8) Flanschringe (21, 23) angeordnet sind, die die Bogenfederaufnahme (7) gegenüber der Umgebung abdichten.
Patent DE-102020102085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kurbelwellenanordnung sowie entsprechende Kurbelwellenanordnung
Inventor: SOMOGYI TAMÁS
IPC: F16C9/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kurbelwellenanordnung (1), die über zumindest eine Kurbelwelle (2) mit wenigstens einer Lagerstelle (7) verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass die Lagerstelle (7) durch Laserhonen mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung bezüglich einer Längsmittelachse (5) der Kurbelwelle (2) aufeinander folgenden Schmiermitteltaschen (8) versehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kurbelwellenanordnung (1).
Patent DE-102020102495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von CO2-Schnee und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GUDE JONAS
IPC: C01B32/55
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen von CO2-Schnee aus flüssigem CO2durch Expansion, wobei ein CO2-Gas/CO2-Schnee Gemisch gebildet wird; erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das CO2-Gas/CO2-Schnee Gemisch in einem Innenraum einer Einrichtung (14) zur Abtrennung von CO2-Schnee von CO2-Gas auf eine bogenförmig gekrümmte Strömungsbahn (24) gebracht wird, so dass Fliehkräfte entstehen, welche CO2-Schnee stärker nach außen treiben als CO2-Gas, und dass hierdurch bedingt CO2-Schnee an einer Innenwandung (26) der Einrichtung (14) abgeschieden wird und CO2-Gas aus einem inneren Bereich der Einrichtung (14) abgeführt wird.
Patent DE-102020106367-A1 (DE)
Title: Mobile elektrische Insektenfalle
Inventor: CUIUS BLOCHIN
IPC: A01M3/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Es wird eine mobile elektrische Insektenfalle (10) beschrieben, mit einem Handgriff (22), mit einem Rahmen (12), der an einem Ende des Handgriffs (22) angeordnet ist und der eine gedachte Rahmenachse (16) umgibt, mit wenigstens einer flächigen Elektroschockanordnung (18), welche in dem Rahmen (12) angeordnet ist, und mit einer Stromversorgungseinrichtung (52) für die wenigstens eine Elektroschockanordnung (18). Eine bezüglich der Rahmenachse (16) axiale Rahmenhöhe (32) des Rahmens (12) nimmt zu der Seite mit dem Handgriff (22) hin zu.
Patent DE-102020107345-A1 (DE)
Title: Aerosolabscheider sowie Verfahren zum Einbau eines Koaleszenz-Filterelementes in einen Aerosolabscheider
Inventor: MÜNKEL KARLHEINZ
IPC: B01D46/10
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Aerosolabscheider (100) zum Abscheiden von Aerosolpartikeln aus Gas, wobei der Aerosolabscheider (100) ein Gehäuse (30) mit einer Gehäuseöffnung und einer zum Schließen der Gehäuseöffnung ausgebildeten Abdeckung (32) aufweist, wobei durch die Gehäuseöffnung ein Koaleszenz-Filterelement (10) in das Gehäuse (30) einbringbar und aus dem Gehäuse (30) entnehmbar ist, wobei der Aerosolabscheider (100) eine Auflagefläche (42) für das Koaleszenz-Filterelement (10) aufweist und wobei das Koaleszenz-Filterelement (10) in einer Gebrauchsposition des Aerosolabscheiders (100) verrutschsicher in dem Gehäuse (30) verspannt ist und in einer Wartungsposition des Aerosolabscheiders (100) derart lose im Gehäuse angeordnet ist, dass das Koaleszenz-Filterelement (10) aus dem Gehäuse (30) entnehmbar ist. Um diesen Aerosolabscheider (100) derart weiterzubilden, dass die Funktion des Aerosolabscheiders (100) optimiert und die Kosten für die Herstellung sowie für die Wartung des Aerosolabscheiders (100) reduziert werden, wird vorgeschlagen, dass beim Einbringen des Koaleszenz-Filterelementes (10) in das Gehäuse (30)- die Auflagefläche (42) einem Schubladenelement (40) zugeordnet ist,- der Aerosolabscheider (100) mindestens ein Bewegungsmittel (44) aufweist, das dazu ausgebildet ist, das Schubladenelement (40) bewegbar im Gehäuse (30) zu lagern,- der Aerosolabscheider (100) zum Führen der Bewegung des Schubladenelements (40) mindestens ein Führungselement (52) aufweist, und- das Bewegungsmittel (44) und das Führungselement (52) derart zusammenwirken, dass das Koaleszenz-Filterelement (10) durch die Bewegung des Schubladenelementes (40) von der Wartungsposition in die Gebrauchsposition und von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition bewegbar ist.
Patent DE-102020107406-A1 (DE)
Title: Schichtsystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHEIBE JENS
IPC: A01K1/015
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtsystem (10) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schichtsystem (10)- eine Unterschicht (1), umfassend eine erste Komponente (11), aufweisend kraft- und/oder reibschlüssig miteinander verbundene Fasern eines natürlichen Materials,- eine an der Unterschicht (1) angeordnete und stoffschlüssig mit dieser verbundenen Oberschicht (2), umfassend eine zweite, Pellets eines natürlichen Materials aufweisende Komponente (21), sowie- eine zwischen Ober- und Unterschicht (2, 1) angeordnete Haftvermittlungsschicht (3)aufweist.
Patent DE-102020110441-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung 10 zum Überdecken bzw. Abdecken von Oberflächen insbesondere von zylindrischen Gegenständen, wie z.B. Griffen an Einkaufswagen oder in öffentlichen Verkehrsmitteln, umfassend- einen länglichen hohlen Aufbewahrungsbehälter 12, welcher einen in Längserstreckung verlaufenden Schlitz 20 aufweist,- wenigstens ein in dem Aufbewahrungsbehälter 12 aufnehmbares flächiges Abdeckelement 14, wobei ein erstes Ende 17 des Abdeckelements 14 mittels einer Halteeinrichtung 22,24 in dem Aufbewahrungsbehälter 12 gehalten ist und das dem ersten Ende abgewandte zweite Ende 15 des Abdeckelements 14 mit einem Betätigungselement 18 versehen ist, mittels dessen es durch den Schlitz 20 hindurch von einer in dem Aufbewahrungsbehälter 12 aufgerollten Aufnahmestellung in eine weitgehend aus dem Aufbewahrungsbehälter 12 herausragende Benutzungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-102020110483-A1 (DE)
Title: Rotorkörper
Inventor: KUHL DENNIS
IPC: H02K1/06
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Rotorkörper (1) für eine elektrische Maschine, umfassend ein Blechpaket (2) mit einer Vielzahl von in axialer Richtung nebeneinander angeordneten ringscheibenförmigen Blechen (4), die zwischen zwei ringscheibenförmigen Deckelelementen (5, 7) angeordnet sind, zumindest zwei Magnete (8, 9), die an dem Blechpaket (2) umfänglich gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die zwei ringförmigen Deckelelemente (5, 7) einen größeren Außendurchmesser aufweisen als die Bleche (4) des Blechpakets (2), derart, dass die Magnete (8, 9) radial eingebettet sind, wobei das Blechpaket (2) über zumindest zwei Bolzen (12, 13) paketiert ist und jeder der Bolzen (12, 13) sich axial durch die zwei Deckelelemente (5, 7) und die dazwischen angeordneten Magnete (8, 9) axial erstreckt.
Patent DE-102020110727-A1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
Inventor: STERN LOTHAR
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gesichtsmaske (10) mit einem aus Kunststoff gefertigten gewölbten Grundkörper (12) geeignet zur Überdeckung von Nase und Mund einer Person und mit Befestigungsmitteln (40) zur Befestigung vor einem Gesicht einer Person, wobei der Grundkörper (12) eine Innenseite (14), eine Außenseite (14), einen Außenrand (18) und wenigstens eine Durchgangsöffnung (20) mit einem Rand (22) aufweist, wobei an der Außenseite (14) eine Lasche (24) angeordnet ist derart, dass sie die Durchgangsöffnung (20) überdeckt und zwischen dem Rand (22) der Durchgangsöffnung (20) und der Lasche (24) ein Klemmspalt (28) für ein Barriere-Element (50) gebildet ist, und wobei die Lasche (24) wenigstens eine Luftöffnung (30) aufweist, und wobei der Grundkörper (12) aus einem thermoplastischen Elastomer gefertigt ist.
Patent DE-102020111168-A1 (DE)
Title: Leistungsaufnahmereduktion einer Relaisschaltung für Elektrofahrzeuge bei hohen Betriebsspannungen
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H01H47/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Versorgung der Relaisspule (L) eines Relais (R1) mit einer Relaisspannung (VRel) wobei die Versorgungsspannung (VBat) in einen ersten Spannungsbereich (VNoPWM) und einen zweiten Spannungsbereich (VPWM) aufgeteilt ist und wobei die Vorrichtung die Relaisspannung (VRel) im ersten Spannungsbereich (VNoPWM) nicht moduliert und wobei die Vorrichtung die Relaisspannung (VRel) im zweiten Spannungsbereich (VPWM) moduliert, insbesondere pulsmoduliert und/oder PWM-moduliert und/oder PDM-moduliert.
Patent DE-102020113179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Anbindungsfläche beim Laserschweißen von kupferhaltigen, gebogenen Stableitern
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: H02K15/04
Filed: 2020-05-15
Abstract: Ein Verfahren zur Überwachung einer Anbindungsfläche (9) beim Laserschweißen von kupferhaltigen, gebogenen Stableitern (1a, 1b), insbesondere von Hairpins für einen Elektromotor,wobei zwei Stableiter (1a, 1b) teilweise überlappend angeordnet werden und mittels eines Bearbeitungs-Laserstrahls (7) miteinander verschweißt werden,wobei sich eine Schweißperle (8) ausbildet, durch die die Stableiter (1a, 1b) miteinander verbunden werden, ist dadurch gekennzeichnet,dass nach dem Ende der Einwirkung des Bearbeitungs-Laserstrahls (7) während des Abkühlens der Schweißperle (8) wenigstens eine mit der Temperatur der Schweißperle (8) veränderliche Messvariable zumindest an einem Teil (56) der Schweißperle (8) als Funktion der Zeit (t) gemessen wird,dass aus der wenigstens einen gemessenen Messvariablen ein von der Wärmekapazität der Schweißperle (8) abhängiger Parameter bestimmt wird,und dass aus dem Parameter die Anbindungsfläche (9) qualitativ oder quantitativ bestimmt wird. Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Überwachung der Anbindungsfläche beim Laserschweißen von kupferhaltigen, gebogenen Stableitern zur Verfügung, welches einfach, schnell und zerstörungsfrei durchzuführen ist.
Patent DE-102020113291-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Atemschutzelement
Inventor: OLIZZO ENZO
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-15
Abstract: Haltevorrichtung für ein Atemschutzelement, wobei das Atemschutzelement eine aus wenigstens einer Lage bestehende Atemschutzmaske aufweist, wobei die Atemschutzmaske wenigstens zwei Bänder zur Befestigung des Atemschutzelementes an Ohren aufweist, bei dem die Haltevorrichtung ein Ohrstück und einen Bügel aufweist.
Patent DE-102020116136-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige speichervorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: KIM KANG MIN
IPC: H01L27/11582
Filed: 2020-06-18
Abstract: Es wird eine nichtflüchtige Speichervorrichtung mit verbesserter Produktzuverlässigkeit und ein Verfahren zu deren Herstellung vorgesehen. Die nichtflüchtige Speichervorrichtung umfasst ein Substrat, eine erste Formstruktur, die auf dem Substrat angeordnet ist und mehrere erste Gate-Elektroden enthält, eine zweite Formstruktur, die auf der ersten Formstruktur angeordnet ist und mehrere zweite Gate-Elektroden enthält, und mehrere Kanalstrukturen, die die ersten Gate-Elektroden und die zweiten Gate-Elektroden schneiden, indem sie die ersten und zweiten Formstrukturen durchdringen, wobei die erste Formstruktur einen ersten und einen zweiten Stapel enthält, die voneinander beabstandet sind, und die zweite Formstruktur einen dritten Stapel, der auf dem ersten Stapel gestapelt ist, einen vierten Stapel, der auf dem zweiten Stapel gestapelt ist, und erste Verbindungsteile, die den dritten und vierten Stapel verbinden, enthält.