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Patent DE-102022109148-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für eine elektronische Komponente und eine entsprechende Kühlanordnung
Inventor: CACHO ALONSO JUAN CARLOS
IPC: F28F3/04
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (1) für mindestens eine elektronische Komponente (100), mit einem wärmeleitenden Kühlkörper (2), der eine Kanalstruktur (3) für ein Kühlfluid mit einem Vorlauf (4) und einem Rücklauf (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (2) an mindestens einer von zwei gegenüberliegenden Außenseiten eine Kühlplatte (6) aufweist, die mit der Kanalstruktur (3) thermisch und mechanisch gekoppelt ist. Es wird weiterhin eine entsprechende Kühlanordnung beschrieben.
Patent DE-102022114693-A1 (DE)
Title: Toilette mit Wasserspülung
Inventor: ANTOŃCZAK ARTUR
IPC: E03D11/08
Filed: 2022-06-10
Abstract: Ein Toilettenbecken mit einem randlosen Toilettenschüssel (1), mit einem Kanal (9) die in einem Auslass (10) endet, wobei es eine erste Mittelebene (A-A) aufweist, die sie durch die Mitte der Auslassöffnung (2) in einen vorderen und einen hinteren Teil unterteilt, und wobei die Toilettenschüssel (1) unterhalb des oberen Randes (6) eine horizontale obere Schwelle (12) aufweist, wobei der Beginn der Schwelle (12) in Höhe des Auslasses (10) liegt, sie setzt sich in der gleichen Richtung wie der Auslass (10) fort, und das Ende dieser Schwelle (12) befindet sich gegenüber dem Auslass (10), auf der gegenüberliegenden Seite der Mittelebene (A-A); wobei die Toilettenschüssel (1) auf der Seite nicht enthaltenden der obere Schwelle (12) in Form einer sanften Kurve ausgebildet ist; wobei der Rand (6) in Form eines Abschnitts eines elliptischen Rings ausgebildet ist, und über der Schwelle (12) angeordnet ist, dessen Länge der Länge des von der oberen Schwelle (12) eingenommenen Bereichs entspricht; und wobei die Toilettenschüssel (1) unterhalb der oberen Schwelle (12) eine untere Schwelle (13) aufweist, wobei der Beginn dieser unteren Schwelle (13) am hinteren Teil derToilettenschüssel (1) liegt, Sie setzt sich in einer Richtung fort, in die der Auslass (10) gerichtet ist, und das Ende dieser unteren Schwelle (13) befindet sich auf der gegenüberliegenden Seite der Toilettenschüssel (1), so dass sie sich im Wesentlichen auf der Hälfte des Umfangs der Toilettenschüssel (1) befindet.
Patent DE-102022114845-A1 (DE)
Title: Fluidverteilungssystem und Verfahren zum Herstellen eines Fluidverteilungssystems
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: F16L55/027
Filed: 2022-06-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fluidverteilungssystem (1) mit einer Hauptverteilungsleitung (2) und einer Anzahl von Abzweigungsleitungen (7), welche Abzweigungsleitungen (7) jeweils von der Hauptleitung (2) abgezweigt sind, bei dem in wenigstens einer Abzweigungsleitung (7) eine Drosseleinrichtung (8) angeordnet ist, welches Fluidverteilungssystem (1) sich dadurch auszeichnet, dass die Drosseleinrichtung (8) durch mindestens eine lokale Verformung der betreffenden Abzweigungsleitung (7) ausgebildet ist. Ebenfalls vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fluidverteilungssystems (1).
Patent DE-102022117887-A1 (DE)
Title: Werkzeuglos konfigurierbarer Steckverbinder mit variabler Kabelabgangsrichtung
Inventor: BLAUTH MICHAEL
IPC: H01R13/502
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder (400) zum Anschluss zumindest eines elektrischen Leiters (L) eines Kabels (K), um vorzugsweise elektrische Energie und/oder elektrische Signale zu übertragen, wobei der Steckverbinder (400) ein Basisgehäuseteil (100) mit einem Steckabschnitt (101) aufweist, welcher sich zur Ausbildung einer Steckverbindung mit einem Gegensteckverbinder in einer Steckrichtung (X) des Steckverbinders (400) erstreckt und in welchem zur Bildung eines Steckgesichts (102) des Steckverbinders (400) zumindest ein Kontaktelement aufgenommen ist, wobei der Steckverbinder (400) zur Verbindung des zumindest einen Kontaktelements mit dem zumindest einen elektrischen Leiter (L) konfiguriert ist, wobei der Steckverbinder (400) zur Aufnahme des Kabels (K) ein Abdeckgehäuseteil (200) mit einem Kabelabgang (201) aufweist, um das Kabel (K) in einem montierten Zustand des Steckverbinders (400) zumindest abschnittsweise in einer definierten Kabelabgangsrichtung (Y1, Y2) zu führen, wobei das Basisgehäuseteil (100) und das Abdeckgehäuseteil (200) zur werkzeuglosen Montage miteinander, vorzugsweise senkrecht zu der Steckrichtung (X), konfiguriert sind, um das Abdeckgehäuseteil (200) an das Basisgehäuseteil (100) zu befestigen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Anordnung mit einem Steckverbinder (400) und mit einem Kabel (K).
Patent DE-102022118002-A1 (DE)
Title: Verschluss-Verriegelungsanordnung mit Multi-Funktions-Kraft-Aktuator miteinzelnem Motor
Inventor: MOZOLA ANN-MARGARET
IPC: E05B83/34
Filed: 2022-07-19
Abstract: Eine kraftbetätigte Verriegelungsanordnung für eine Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Ratsche, die für eine Bewegung zwischen einer Schließer-Fang- und einer Schließer-Freigabeposition ausgebildet ist, wobei die Ratsche in Richtung der Schließer-Freigabeposition vorgespannt ist, und eine Sperrklinke, die für eine Bewegung zwischen einer Ratschen-Halteposition, in der die Sperrklinke die Ratsche in der Schließer-Fangposition hält, und einer Ratschen-Freigabeposition ausgebildet ist, in der die Sperrklinke die Ratsche in die Schließer-Freigabeposition freigibt. Ein kraftbetriebener Aktuator kann erregt werden, um die Sperrklinke von der Ratschen-Halteposition in die Ratschen-Freigabeposition zu bewegen, und ein mehrstufiger Mechanismus, der einen Ausgang des kraftbetriebenen Aktuators mit der Sperrklinke und/oder der Ratsche verbindet, hat mindestens zwei Kraftabgriffe, wobei jeder Kraftabgriff so ausgebildet ist, dass er ein unterschiedliches Drehmoment auf die Sperrklinke und/oder die Ratsche ausübt.
Patent DE-102022123234-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2022-09-12
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, die eine Getriebevorrichtung beinhaltet, die ein Übersetzungsverhältnis entsprechend einem Verhältnis einer Rotationsgeschwindigkeit eines Rades des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs zu einer Rotationsgeschwindigkeit einer Kurbel des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs ändert, umfassend einen Controller, der eingerichtet ist, um die Getriebevorrichtung zu steuern, um das Übersetzungsverhältnis in Übereinstimmung mit einer ersten Schaltbedingung zu schalten. Der Controller ist eingerichtet, um die erste Schaltbedingung so zu ändern, um eine Frequenz, in der das Übersetzungsverhältnis umgeschaltet wird, zu verringern, um das Übersetzungsverhältnis in einem Fall zu erhöhen, in dem sich in einer vorausliegenden Straße des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs zumindest einer von einem Steigungswinkel der Straße und einem Neigungswinkel des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs von einem ersten Winkel zu einem zweiten Winkel ändern wird. Der zweite Winkel ist ein positiver Wert und größer als der erste Winkel.
Patent DE-102022125080-A1 (DE)
Title: Türspiegelstruktur, türspiegel und verfahren zur bereitstellung desselben
Inventor: MORIYAMA YUKIHIRO
IPC: B60R1/074
Filed: 2022-09-29
Abstract: Eine Türspiegelstruktur weist auf einen Türspiegelkörperabschnitt, eine Spiegelbasis mit einem Spitzenendabschnitt, der an dem Türspiegelkörperabschnitt befestigt ist, und einem Basisendabschnitt, der von dem Spitzenendabschnitt entfernt bereitgestellt ist, eine Drehlagerachse, die mit dem Basisendabschnitt verbunden ist und den Türspiegelkörperabschnitt und die Spiegelbasis zwischen einer Spiegelverwendungsposition und einer Spiegellagerungsposition drehbar lagert, und eine elektromotorische Dreheinheit, die bereitgestellt ist, um den Türspiegelkörperabschnitt und die Spiegelbasis zwischen der Spiegelverwendungsposition und der Spiegellagerungsposition um eine Achsenlinie der Drehlagerachse zu drehen. Die elektromotorische Dreheinheit ist an einer Seitentür bereitgestellt. Die Drehlagerachse ist bereitgestellt, um derart geneigt zu sein, dass sich eine Oberseite davon auf einer Innenseite in einer Fahrzeugbreitenrichtung befindet.
Patent DE-102022127786-A1 (DE)
Title: Solare aufladung durch einstellbare sekundärbatterie
Inventor: HAN TAEYOUNG
IPC: B60L53/20
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein Solarenergie-Ladesystem eines Fahrzeugs umfasst eine dynamisch einstellbare Batterie (DAB), die so konfiguriert ist, dass sie mit einer Solarenergie-Umwandlungsvorrichtung verbunden und von der Solarenergie-Umwandlungsvorrichtung geladen werden kann. Die DAB ist steuerbar, um eine Ausgangsspannung der DAB auf eine von mehreren Ausgangsspannungen einzustellen, und die DAB ist so konfiguriert, dass sie von der Solarenergie-Umwandlungsvorrichtung erzeugten elektrischen Strom an eine Fahrzeug-Batterieanordnung liefern kann. Das Solarenergie-Ladesystem umfasst ferner einen Controller, der so konfiguriert ist, dass er eine Eingangsspannung für die Umwandlungsvorrichtung erfasst, eine Ausgangsspannung der DAB auf der Grundlage der Eingangsspannung auswählt und die DAB so steuert, dass sie die ausgewählte Ausgangsspannung an einen Hochspannungs-DC-DC-Wandler liefert, um die Batterieanordnung zu laden.
Patent DE-102022131824-A1 (DE)
Title: Visuelle Spracherkennung für Digitalvideos unter Einsatz generativ-adversativen Lernens
Inventor: KUMAR YAMAN
IPC: G06V20/40
Filed: 2022-12-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt eine oder mehrere Implementierungen von Systemen, nichttemporären computerlesbaren Medien und Verfahren zum Erkennen von Sprache aus einem Digitalvideo unter Einsatz eines nicht überwachten maschinell lernenden Modells, so beispielsweise eines GAN-Modells (generativ-adversatives neuronales Netzwerk GAN). Bei einer oder mehreren Implementierungen setzen die offenbarten Systeme einen Bildcodierer ein, um selbstüberwachte tiefe visuelle Sprachdarstellungen aus Frames eines nicht etikettierten (oder nicht annotierten) Digitalvideos zu generieren. Anschließend generieren die offenbarten Systeme bei einer oder mehreren Ausführungsformen Visemsequenzen aus den tiefen visuellen Sprachdarstellungen (beispielsweise über segmentierte visemische Sprachdarstellungen aus Clustern der tiefen visuellen Sprachdarstellungen) unter Einsatz des adversativ trainierten GAN-Modells. In einigen Fällen decodieren die offenbarten Systeme die zu dem Digitalvideo gehörenden Visemsequenzen, um eine elektronische Transkription und/oder ein Digitalaudio für das Digitalvideo zu generieren.
Patent DE-102022134077-A1 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zur Steuerung eines Gassensors
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/419
Filed: 2022-12-20
Abstract: [Aufgabe] Die vorliegende Erfindung verkürzt die Ansprechzeit und unterdrückt das Auftreten von Rissen in einem Sensorelement.[Lösung] Ein Gassensor zum Erfassen eines zu messenden Zielgases in einem Messgegenstandsgas, wobei der Gassensor umfasst ein Sensorelement 101, das eine Einstellpumpzelle 21 und eine Messpumpzelle 41 umfasst, und eine Steuereinheit 90, die ein Pumpsteuerungsteil 93 umfasst, wobei das Pumpsteuerungsteil 93 eine Startpumpsteuerung bei einer Inbetriebnahme des Sensorelements 101 und eine Dauerantriebspumpsteuerung bei einem Dauerantrieb nach der Inbetriebnahme durchführt, bei der Startpumpsteuerung das Pumpsteuerungsteil 93 zwischen einer Innenpumpelektrode 22 und einer Außenpumpelektrode 23 der Einstellpumpzelle 21 eine Startspannung der Einstellpumpzelle 21 anlegt, die höher als eine bei der Dauerantriebspumpsteuerung angelegte Spannung ist; und zwischen einer Innenmesselektrode 44 und einer Außenmesselektrode 23 der Messpumpzelle 41 eine Startspannung der Messpumpzelle 41 anlegt, die höher als eine bei der Dauerantriebspumpsteuerung angelegte Spannung und niedriger als die Startspannung der Einstellpumpzelle 21 ist, und ein Steuerverfahren des Gassensors.
Patent DE-102022200111-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln einer Luftfüllung eines Verbrennungsmotors
Inventor: SUN FEI
IPC: F02D9/02
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) basierend auf einer Regelung einer zugeführten Frischluftmenge, mit folgenden Schritten:- Durchführen einer Einstellung einer Drosselklappe (4) zur Steuerung der zugeführten Frischluftmenge abhängig von einem Soll-Massenstrom(m˙ThrVlvdes)über die Drosselklappe (4);- Bestimmen des Soll-Massenstroms(m˙ThrVlvdes)über die Drosselklappe (4) gemäß einer Differentialgleichung, die von einer Regelabweichung abhängt, die abhängig von einem Soll-Saugrohrdruck(psrdes)) und einem Ist-Saugrohrdruck (psr) ermittelt wird.
Patent DE-102022201024-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: LAUZANSKY CHRISTOPH
IPC: H01M8/247
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (10) aufweisend zumindest eine Brennstoffzelleneinheit (12) in einem Brennstoffzelleneinheitsverbund (13) aufweisend zumindest eine Fluidführungsvorrichtung (50) zur Leitung zumindest eines Fluides (21a, 21b, 21c, 21d) in und/oder aus der Brennstoffzelleneinheit (12).Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenvorrichtung (10) eine Fluidverschlussvorrichtung (100) aufweist, welche dazu ausgebildet ist die Fluidführungsvorrichtung (50) zur zumindest teilweisen Entkopplung, insbesondere zur Entnahme der Brennstoffzelleneinheit (12) aus dem Brennstoffzelleneinheitsverbund (13) zumindest teilweise zu verschließen.
Patent DE-102022201029-A1 (DE)
Title: Schutzelement-anbringvorrichtung und schutzelementanbringverfahren
Inventor: KAKINUMA YOSHINORI
IPC: B29C63/02
Filed: 2022-02-01
Abstract: Eine Schutzelement-Anbringvorrichtung weist eine Druckreduktionskammer, die ein oberes Gehäuse und ein unteres Gehäuse aufweist, einen Tragtisch, der innerhalb des unteren Gehäuses vorgesehen ist und an dem ein Substrat angebracht ist, einen Folienbefestigungsabschnitt zum Befestigen der Folie in einer solchen Weise, dass der Innenraum der Druckreduktionskammer in einen ersten Raum und einen zweiten Raum unterteilt wird, eine Erwärmungseinheit, welche die Folie erwärmt, um die Folie zu erweichen, und eine Steuerungseinheit auf. Der Folienbefestigungsabschnitt weist einen Außenumfangsbefestigungsabschnitt, der einen Außenumfang der Folie befestigt, und einen Übergangsbefestigungsabschnitt auf, der einen mittleren Abschnitt der Folie vorübergehend an dem an einem Tragtisch angebrachten Substrat durch einen Spalt zwischen der Folie und dem Substrat befestigt.
Patent DE-102022201332-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul für einen Stromrichter mit produktionsoptimierten Signalpins
Inventor: WANG PENGSHUAI
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Leistungsmoduls (10) für einen Stromrichter zum Bestromen eines elektrischen Achsantriebs in einem Elektrofahrzeug und/oder einem Hybridfahrzeug, aufweisend Bereitstellen eines Leiterrahmens (12) einstückig aufweisend mehrere Leistungsanschlüsse (22), mehrere Signalpins (24), und mehrere Verbindungselemente (16), welche die Signalpins (24) miteinander verbinden, wobei die Signalpins (24) jeweils einen ersten Abschnitt (26a) und einen zweiten Abschnitt (26b) aufweisen; Anbringen eines Halbleiterschaltelements unterseitig des Leiterrahmens (12) und Verbinden der Signalpins (24) mit mehreren Strom- und/oder Steuerkontakten des Halbleiterschaltelements sowie Verbinden der Leistungsanschlüsse (22) mit den Stromkontakten des Halbleiterschaltelements; Aufnehmen des Leiterrahmens (12) in eine stromisolierende Schutzverkleidung (30) derart, dass der erste Abschnitt (26a) der Signalpins (24) zumindest teilweise innerhalb der stromisolierenden Schutzverkleidung (30) angeordnet ist und der zweite Abschnitt (26b) der Signalpins (24) außerhalb der stromisolierenden Schutzverkleidung (30) angeordnet ist; und Durchbrechen der mehreren Verbindungselemente (16), um die Signalpins (24) voneinander elektrisch zu trennen.
Patent DE-102022201565-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Flüssigkeitsring-Pumpe
Inventor: ALMENDROS CARMONA ISMAEL JESUS
IPC: D06F39/08
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Flüssigkeitsring-Pumpe (101) zum Fördern von Waschfluid, wobei die Flüssigkeitsring-Pumpe (101) ein Pumpengehäuse (103) aufweist, welches eine Pumpkammer (105) zum Fördern des Waschfluides begrenzt, wobei die Flüssigkeitsring-Pumpe (101) einen rotierbaren Impeller (107) aufweist, welcher in der Pumpkammer (105) angeordnet ist, wobei die Flüssigkeitsring-Pumpe (101) einen mit dem Impeller (107) verbundenen Antriebsschaft (109) aufweist, welcher zumindest abschnittsweise in der Pumpkammer (105) angeordnet ist, wobei die Flüssigkeitsring-Pumpe (101) ausgebildet ist einen Waschflüssigkeitsring (149) in der Pumpkammer (105) zu bilden, welcher den Impeller (107) gegenüber dem Pumpengehäuse (103) abdichtet, um das Waschfluid zu fördern, wobei die Pumpe (101) einen Pumpenantrieb (111) zum Antreiben des Antriebsschaftes (109) und zum Rotieren des Impellers (107) aufweist, wobei der Pumpenantrieb (111) ein Antriebsgehäuse (113) aufweist, wobei zwischen der Pumpkammer (105) und dem Antriebsgehäuse (113) eine Trennplatte (125) angeordnet ist, wobei die Trennplatte (125) und das Antriebsgehäuse (113) eine Motorvorkammer (137) begrenzen, wobei der Antriebsschaft (109) durch die Motorvorkammer (137) geführt ist.Die Trennplatte (125) weist eine erste Durchflutungsöffnung (139) auf, wobei der Impeller (107) an einer der Motorvorkammer (137) zugewandten Seite eine Impellerrückplatte (141) aufweist, welche ausgebildet ist, die erste Durchflutungsöffnung (139) abzudichten, wobei die Impellerrückplatte (141) eine zweite Durchflutungsöffnung (143) aufweist, welche in einer Durchflutungsrotationsposition des Impellers (107) fluchtend mit der ersten Durchflutungsöffnung (139) angeordnet ist, um die Pumpkammer (105) und die Motorvorkammer (137) fluidtechnisch zu verbinden und Waschfluid aus der Pumpkammer (105) in die Motorvorkammer (137) zu führen, um den Antriebsschaft (109) zu schmieren und zu kühlen.
Patent DE-102022203230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fluidversorgungssystems
Inventor: TERWART MARKUS
IPC: F16H61/00
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fluidversorgungssystems, insbesondere für Bestandteile eines Kraftfahrzeugantriebsstranges, wobei innerhalb des Fluidversorgungssystems in einem Versorgungspfad mindestens ein Aktuator mit einem Fluid versorgt wird, dessen Druck im Versorgungspfad dabei bei vorzunehmender Betätigung des mindestens einen Aktuators ausgehend von einem niedrigen, einem unbetätigten Zustand des mindestens einen Aktuators zugeordneten Grunddruckniveau erhöht wird. In dem Versorgungspfad wird zudem parallel zu dem mindestens einen Aktuator auch mindestens eine Komponente mit dem Fluid versorgt. Um einen zuverlässigen Betrieb des mindestens eines Aktuators zu realisieren, gleichzeitig aber auch stets eine ausreichende Versorgung der mindestens einen Komponente sicherzustellen, wird überprüft, ob mindestens ein eine Fluidunterversorgung der mindestens einen Komponente repräsentierendes Kriterium vorliegt. Bei Erfassung des Vorliegens des mindestens einen Kriteriums wird eine Maßnahme eingeleitet, im Rahmen von welcher der Druck des Fluids im Versorgungspfad auch ohne vorzunehmende Betätigung des mindestens einen Aktuators ausgehend von dem Grunddruckniveau erhöht wird.
Patent DE-102022206589-A1 (DE)
Title: Gradientensystem frei von einer Sekundärspuleneinheit
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/385
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gradientensystem umfassend eine Gradientenspuleneinheit ausgebildet als Hohlzylinder umgebend einen Patientenaufnahmebereich um eine Zylinderachse, umfassend eine hohlzylindrische Primärspuleneinheit umfassend eine erste Primärspule ausgebildet zur Erzeugung eines ersten Magnetfeldes erster Ordnung in eine erste Raumrichtung, umfassend eine hohlzylindrische Schirmspuleneinheit umfassend eine erste Schirmspule ausgebildet zur Erzeugung eines ersten Kompensationsmagnetfeldes umfassend ein Magnetfeld höherer Ordnung, welches erste Kompensationsmagnetfeld einem dem ersten Magnetfeld erster Ordnung assoziierten Wirbelfeld entgegengerichtet und frei von einem Magnetfeld erster Ordnung ist,frei von einer Sekundärspuleneinheit ausgebildet zur aktiven Schirmung eines Magnetfeldes erster Ordnung, insbesondere des ersten Magnetfeldes erster Ordnung,eine erste Gradientenverstärkereinheit ausgebildet zur Ansteuerung der Primärspuleneinheit, undeine zweite Gradientenverstärkereinheit ausgebildet zur Ansteuerung der Schirmspuleneinheit.
Patent DE-102023105076-A1 (DE)
Title: Dichtungsbaustoff unter Verwendung von Stahlwerksschlacke
Inventor: DOHLEN MICHAEL
IPC: C04B18/14
Filed: 2023-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dichtungsbaustoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsbaustoff zu 50 bis 85 Vol.-% aus Ton und zu 15 bis 50 Vol.-% aus Stahlwerksschlacke besteht.
Patent DE-102023108107-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: MARTIN LIONEL
IPC: F16H1/28
Filed: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbsthemmendes Planetengetriebe (1), das ein Ritzel (2) mit zumindest einem Zahnrad (21), ein Hohlrad (3) mit einer Vielzahl von Zähnen (31) und eine Vielzahl von Planetenrädern (4) zwischen dem Ritzel (2) und dem Hohlrad (3) aufweist. Jedes Planetenrad (4) weist eine Vielzahl von Zahnradzähnen (41) auf, die in die Zahnradzähne (31, 21) des Hohlrades (3) und des Ritzels (2) eingreifen. Die Zahnradzähne (21, 31, 41) sind derart konturiert, dass in Betrieb ein Drehen des Ritzels (2) eine entsprechende Drehung der Planetenräder (4) induziert, während ein Drehen der Planetenräder (4) eine Kraft (F2/1) induziert, die nicht ausreicht, um eine entsprechende Drehung des Ritzels (2) zu induzieren.
Patent DE-102023108983-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bereitstellen eines fahrzeug- und drohnenbasierten verfolgungssystems
Inventor: LEI OLIVER
IPC: G08B25/10
Filed: 2023-04-07
Abstract: Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen Systeme und Verfahren zum Bereitstellen eines fahrzeug- und drohnenbasierten Verfolgungssystems. In einem beispielhaften Verfahren kann ein Verfolgungssystem, das einem Fahrzeug zugeordnet ist, initiiert werden. Mindestens ein Parameter, der einer Route zugeordnet ist, kann über das Verfolgungssystem empfangen werden. Eine erste Benachrichtigung kann anschließend von einer Vorrichtung empfangen werden und die erste Benachrichtigung kann einem ersten Standort der Vorrichtung zugeordnet sein. Nach einem ersten vorbestimmten Zeitraum, seit die erste Benachrichtigung empfangen wurde, kann eine zweite Benachrichtigung von der Vorrichtung empfangen werden. Die zweite Benachrichtigung kann einem zweiten Standort der Vorrichtung zugeordnet sein. Das Verfolgungssystem kann dann auf Grundlage der zweiten Benachrichtigung bestimmen, dass der zweite Standort der Vorrichtung innerhalb des mindestens einen Parameters liegt, der der Route zugeordnet ist.
Patent DE-102023114737-A1 (DE)
Title: Temperatursteuerungsvorrichtung
Inventor: CROSATTI LORENZO
IPC: H01M10/6554
Filed: 2023-06-05
Abstract: Hierin wird eine Vorrichtung bereitgestellt, um die Wärmeübertragung zu regulieren. Die Vorrichtung kann eine erste Kammer einschließen. Die Vorrichtung kann eine zweite Kammer einschließen. Die Vorrichtung kann einen Kanal einschließen, die mit der ersten Kammer gekoppelt ist. Der Kanal kann mit der zweiten Kammer gekoppelt sein. Die Vorrichtung kann eine dritte Kammer einschließen, die mit der zweiten Kammer gekoppelt ist. Die Vorrichtung kann einen Bypass einschließen, der mit der zweiten Kammer und mit der dritten Kammer gekoppelt ist.