baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005059735-B4 (DE)
Title: Zeiger-Anzeigevorrichtung
Inventor: AOKI TAKASHI
IPC: G01D13/22
Filed: 2005-12-14
Granted: 2018-07-26
Abstract: Zeiger-Anzeigevorrichtung, mitwenigstens einem Uhrschild (1), weiches wenigstens einen Zeigebereich (2, 4) zum Anzeigen mehrerer Betriebsinformationspunkte eines Bedienungsgegenstandes aufweist;wenigstens einem drehbaren Zeiger (3), der so angetrieben wird, dass er auf einen der durch den Zeigebereich (2, 4) angezeigten Betriebsinformationspunkte zeigt;wenigstens einer Antriebseinheit (26) zum Antreiben des Zeigers (3); undwenigstens einer Betätigungseinheit (12), die durch einen Benutzer einstellbar ist, um die Antriebseinheit (26) so zu betätigen, dass der Zeiger (3) zum Zwecke einer Bedienung des Bedienungsgegenstandes auf einen bevorzugten der Betriebsinformationspunkte zeigt,wobei,die Betätigungseinheit (12) eine Zylinderform besitzt und drehbar ist;das Uhrschild (1), der Zeigebereich (2, 4) und der Zeiger (3) in der Betätigungseinheit (12) angeordnet sind,die Antriebseinheit (26) den Zeiger (3) von einem der Betriebsinformationspunkte zu einem benachbarten Betriebsinformationspunkt dreht, wenn die Betätigungseinheit (12) um den vorbestimmten Winkel gedreht wird,die Betätigungseinheit (12) mit der Zylinderform bezüglich einer Mittelachse davon drehbar ist,die Betätigungseinheit (12) auf einer schrittweisen Basis um einen vorbestimmten Winkel drehbar ist, wobei die Drehung der Betätigungseinheit (12) unabhängig von dem Uhrschild (1) ist; und wobeider Zeiger (3) als Reaktion auf die Drehung der Betätigungseinheit (12) auf einer schrittweisen Basis um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird.
Patent DE-102006041734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Airbageinheit in einer Baugruppe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere in einem Lenkrad, durch Verrasten
Inventor: HAGELGANS DAVID
IPC: B60R21/203
Filed: 2006-09-01
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Airbageinheit in einer Baugruppe eines Kraftfahrzeugs durch Verrasten, insbesondere in einem Lenkrad eines Kraftfahrzeuges, wobei an der Airbageinheit und an der Baugruppe des Kraftfahrzeugs einander zugeordnete Rastelemente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Airbageinheit (1, 21, 41) oder an der Baugruppe des Kraftfahrzeugs (2, 24, 38) mindestens ein Rasthaken (3, 22, 40) vorgesehen ist, und dass diesem an der jeweils anderen Baugruppe mindestens eine schwenkbare Kunststoffrastlache (4, 17, 17a) zugeordnet ist, die der Rasthaken (3, 22, 40) in der Raststellung in mindestens einem Bereich hintergreift, dass die Kunststoffrastlasche (4, 17, 17a) an einem Ende schwenkbar gelagert ist und dass die Kunststoffrastlasche (4, 17, 17a) anschließend einen verformbaren Abschnitt (6, 19) und daneben einen schwenkbaren Abschnitt (7, 20, 20a) aufweist, wobei dem verformbaren Abschnitt (6, 19) ein Anschlag (9) an der Baugruppe (2, 24, 38) des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist und wobei der hintergreifbare Bereich (12,...
Patent DE-102007000401-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: ASAMI TOMOHIRO
IPC: B60W10/04
Filed: 2007-07-24
Granted: 2012-04-05
Abstract: Steuergerät für ein Fahrzeug, das eine Leistungsquelle (1000) und ein mit der Leistungsquelle (1000) verbundenes Automatikgetriebe (2000) aufweist, bei dem ein Gang aus einer Vielzahl Gänge mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen dadurch ausgewählt wird, das eine Vielzahl Reibeingriffselemente (3610, 3620, 3630, 3640, 3650, 3660) wahlweise in Eingriff gelangt, wobei das Steuergerät ein von der Leistungsquelle (1000) abgegebenes Moment während einer Momentenphase verstärkt, wenn das Automatikgetriebe (2000) hochschaltet, und das Steuergerät weist auf: eine erste Steuereinrichtung zum Steuern des von der Leistungsquelle (1000) abgegebenen Momentes derart, dass das von der Leistungsquelle (1000) abgegebene Moment auf einen ersten vorbestimmten Wert während der Momentenphase erhöht wird; eine zweite Steuereinrichtung zum Steuern eines Eingriffsdrucks für ein Reibeingriffselement (3610, 3620, 3630, 3640, 3650, 3660), das dann in Eingriff gelangen soll, wenn das Automatikgetriebe (2000) hochschaltet, und zwar derart, dass der Eingriffsdruck auf einen Ruhedruck erhöht wird, bei dem eine Trägheitsphase nicht gestartet wird, und zwar...
Patent DE-102007001065-B4 (DE)
Title: Gaspumpe
Inventor: GREVEN ALOIS DIPL -ING
IPC: F04D19/04
Filed: 2007-01-03
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Gaspumpe (10) weist einen Rotor (16) auf, der von einem Pumpenrotor (18) und einem Motorrotor (20) gebildet wird. An dem Rotor (16) ist ein permanent erregter Rotor-Dauermagnet (36) angeordnet. Statorseitig sind Induktionsspulen (28,29,30) zur induktiven Erfassung des durch den Rotormagneten (36) generierten Magnetfeldes vorgesehen. Ein Temperaturermittlungs-Modul (32) ist mit der Induktionsspule (28,29,30) verbunden und ermittelt aus dem durch das Magnetfeld des Rotor-Dauermagneten (36) in die Induktionsspule (28,29,30) induzierten elektrischen Induktions-Signals die Rotor-Temperatur. Dies ist möglich, da die Remanenz des Rotor-Dauermagneten temperaturabhängig ist. Auf diese Weise kann mit einfachen Mitteln berührungslos die Rotor-Temperatur ermittelt werden.
Patent DE-102007003746-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum beidseitigen Beschichten einer Platte
IPC: C09D175/04
Filed: 2007-01-19
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zum beidseitigen Beschichten einer Holzwerkstoffplatte mit einem zweikomponentigen Harnstoff-Harz-Leim-System mit den folgenden Schritten: – Zuführen einer Holzwerkstoffplatte (5) zu einer Beschichtungsstation (1, 2, 3); – Auftragen einer ersten Komponente (12) an einer Oberseite (50) der Holzwerkstoffplatte (5) und einer ersten Komponente (13) an einer Unterseite (51) der Holzwerkstoffplatte (5); – Abdunsten und Erwärmen der Holzwerkstoffplatte (5); – Auftragen einer zweiten Komponente (32) an der Oberseite (50) der Holzwerkstoffplatte (5) und einer zweiten Komponente (33) an der Unterseite (51) der Holzwerkstoffplatte (5); – Aufbringen einer Folie (42) an der Oberseite (50) der Holzwerkstoffplatte (5) auf die Beschichtung, und – gleichzeitiges Aushärten und Verpressen der Folie (42) mit der Beschichtung auf Ober- und Unterseite in einer Pressstation (4) derart, dass die Zugkräfte beim Aushärten und Verpressen an der Oberseite und der Unterseite im Wesentlichen gleich groß sind, wobei die Pressstation (4) eine obere Kalanderwalze (40) und eine untere Kalanderwalze (43) aufweist, deren Temperatur beim Verpressen unabhängig voneinander gesteuert wird.
Patent DE-102007009768-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftversorgungseinrichtung
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: B60T17/02
Filed: 2007-02-27
Granted: 2009-11-12
Abstract: Druckluftversorgungseinrichtung (10) für ein Nutzfahrzeug mit  – einem mit einem Kompressor koppelbaren Drucklufteingang (26),  – einer mit dem Drucklufteingang (26) über eine Förderleitung gekoppelten Filtereinheit (14),  – einem mit einem Ablassausgang (24) und der Förderleitung gekoppelten Ablassventil (20),  – einem mit einem Steuereingang des Kompressors koppelbaren Energiesparsteuerausgang (28),  – einer ersten Ventileinrichtung (16) und einer zweiten Ventileinrichtung (18), wobei durch die Ventileinrichtungen (16, 18) das Ablassventil (20), der Energiesparsteuerausgang (28) und die Regeneration der Filtereinheit (14) steuerbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass durch die erste Ventileinrichtung (16) das Ablassventil (20) und durch die zweite Ven tileinrichtung (18) der Energiesparsteuerausgang (28) und die Regeneration der Filtereinheit (14) steuerbar sind, dass die erste Ventileinrichtung (16) ein 3/2-Wegeventil ist, das in einem ersten Schaltzustand einen Steuereingang (34) des Ablassventils (20) entlüftet und in einem zweiten Schaltzustand den Steuereingang (34) des Ablassventils (20) belüftet, und dass das Ablassventil (20) durch...
Patent DE-102007015549-B4 (DE)
Title: Aufstiegsmodul mit klappbaren Stufen
Inventor: WESSELINK CHRISTIAN
IPC: E06C9/14
Filed: 2007-03-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Aufstiegsmodul für ein Luftfahrzeug (100) mit einer Seitenwand (10); und einer Aufstiegsvorrichtung (20), wobei die Aufstiegsvorrichtung (20) wenigstens eine Trittvorrichtung (30) mit einem flächigen Trittabschnitt aufweist und die Trittvorrichtung von einer ersten Position (A) in eine zweite Position (B) bewegbar ist, wobei sich der flächige Trittabschnitt in der ersten Position (A) in einer an der Seitenwand (10) anliegenden Position befindet, und sich die Trittvorrichtung (30) in der zweiten Position in einer für einen Aufstieg geeigneten Position befindet, und wobei die Trittvorrichtung (30) mit dem flächigen Trittabschnitt drehbar an der Seitenwand (10) angeordnet ist, wobei das Aufstiegsmodul weiterhin eine Betätigungsvorrichtung (50) aufweist, die ausgelegt ist, um die Trittvorrichtung (30) von der ersten Position (A) in die zweite Position (B) und umgekehrt zu bewegen, wobei die Seitenwand (10) eine Zugangsöffnung (60) aufweist, wobei an dem Aufstiegsmodul eine bewegbare Türe (61) vorgesehen ist, die von einer ersten, die Zugangsöffnung (60) verschließenden Position (C) in eine zweite, die Zugangsöffnung (60) freigebenden Position (D) bewegbar ist, wobei durch die Türe (61) in ihrer zweiten Position (D) die Betätigungsvorrichtung (50) derart freigebbar ist, dass die Trittvorrichtung (30) mittels der Betätigungsvorrichtung (50) von der ersten Position (A) in die zweite Position (B) und umgekehrt bewegbar ist, und in ihrer ersten Position (C) die Betätigungsvorrichtung (50) derart blockierbar ist, dass die Trittvorrichtung (30) mittels der Betätigungsvorrichtung (50) nicht von der ersten Position (A) in die zweite Position (B) bewegbar ist.
Patent DE-102007019232-B4 (DE)
Title: Brandgeschützte Wanddurchführung in einer Trennwand
Inventor: WILDEBOER JUERGEN
IPC: E04B2/82
Filed: 2007-04-24
Granted: 2010-06-24
Abstract: Brandgeschützte Wanddurchführung in einer Trennwand (12) eines Gebäudes, mit einem Gehäuse (18), das eine Öffnung (16) in der Trennwand (12) durchsetzt, und mit einer zwischen dem Gehäuse (18) und dem Innenrand der Öffnung (16) angeordneten Dichtung (24), die ein Abdichtmaterial (32) aufweist, das bei Wärmeeinwirkung aufquillt, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (16) zumindest zum Teil durch ein relativ zu der Trennwand (12) bewegliches Bauteil (10, 14) begrenzt wird, daß das Abdichtmaterial (32) in diesem Teil der Öffnung angeordnet ist, und daß die Dichtung (24) zumindest in dem Teil, der das Abdichtmaterial (32) aufweist, ein labyrinthartiges Profil (28) bildet, das mit Spiel mit einem an dem beweglichen Bauteil (10, 14) angeordneten Profil (30) in Eingriff steht.
Patent DE-102007031068-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, Sitzanordnung und Kopfstütze
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-07-04
Granted: 2016-09-22
Abstract: Sitz (2; 3), insbsondere Fahrzeugsitz, mit einer Rückenlehne (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (8) an einer Rückseite (7) wenigstens eine Aufnahme (6) aufweist, in welcher eine Kopfstütze (4; 5) in einer Lage, in der eine Oberseite (10) der Kopfstütze (4; 5) einen Winkel zwischen 0° und 20° zur Horizontalen bildet, wiederholbar lösbar halterbar ist, wobei die Kopfstütze (5) um ein Fußelement schwenkbar ausgestaltet ist, wodurch eine gewünschte Neigung der Kopfstütze (5) unabhängig von einer Neigung der Rückenlehne (8) einstellbar ist.
Patent DE-102007032108-B4 (DE)
Title: Greifzange für Haushaltszwecke
Inventor: KOSSOL HELGE
IPC: A47G21/10
Filed: 2007-07-10
Granted: 2009-06-04
Abstract: Greifzange für Haushaltszwecke mit in der geschlossenen Position für deren Arretierung gegeneinander in Längsrichtung verschiebbaren, in etwa U-förmigen, aus jeweils einem Mittelsteg (3, 4) und zwei Seitenstegen (5, 6) bestehenden Zangenhälften (1, 2), und innerhalb deren Längserstreckung liegenden Sektionen, die durch gegenseitiges Aneinanderliegen Anschläge (13, 14) zur Begrenzung der Bewegungen zueinander bilden, wobei die Zangenhälften (1, 2) durch Federspannung in Öffnungsrichtung gegeneinander vorgespannt sind, wobei sich die Verschiebbarkeit der beiden Zangenhälften (1, 2) gegeneinander durch die Ausbildung ihres Gelenkes (7, 8, 10) ergibt, bestehend aus einem Bolzen (7), der mit einer der Zangenhälften (1, 2) verbundenen ist und ein Langloch (10), das in den Seitenstegen (5, 6) der andere Zangenhälfte (1, 2) ausgebildet ist, durchsetzt, wobei die Arretierung (13) der beiden Zangenhälften (1, 2) gegen Öffnen im vorgeschobenen Zustand der einen Zangenhälfte (1, 2) durch Anlage einer an ihrem hinteren Ende befindlichen Rückwand (11) auf der anderen Zangenhälfte (1,...
Patent DE-102007050509-B4 (DE)
Title: Einfülleinrichtung mit einem Einfüllstutzen an einem Waschflüssigkeitsbehälter in einem Fahrzeug
Inventor: SÜHRING AXEL
IPC: B67D7/42
Filed: 2007-10-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung mit einem Einfüllstutzen (1) an einem Waschflüssigkeitsbehälter in einem Fahrzeug, die vertikal oder im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist und eine höhenverstellbare Einfüllöffnung (7) aufweist. Sie löst die Aufgabe, eine derartige Einfülleinrichtung so zu gestalten, dass die Einfüllöffnung (7) des Einfüllstutzens (1) in eine optimale Befüllposition verbringar ist. Dazu weist die Einfülleinrichtung einen faltenbalgartig auszieh- und/ oder zusammendrückbaren Bereich (4, 20) auf, durch den die Einfüllöffnung (7) zwischen einer Nichtgebrauchsposition und einer Befüllposition oberhalb der Nichtgebrauchsposition stufenlos verstellbar ist und in der gewählten Befüllposition spannungsfrei verbleibt.
Patent DE-102007053255-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Nachrichten und Nachrichtenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2007-11-08
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von Nachrichten (N) in einer Nachrichtenbearbeitungsvorrichtung (V), die zumindest einen Empfangspuffer (EP) aufweist, wobei eine jeweilige Nachricht (N) zumindest ein Authentifizierungselement (A) und einen Nachrichteninhalt (I) umfasst, bei dem  – die jeweilige Nachricht (N) empfangen wird,  – die jeweilige Nachricht (N) in dem Empfangspuffer (EP) abgelegt wird,  – eine Kenngröße (P_S) einer Priorität hinsichtlich einer Sicherheitsüberprüfung (S) der jeweiligen Nachricht (N) abhängig von dem Nachrichteninhalt (I) ermittelt wird, und  – eine Bearbeitungsfolge für eine weitere Nachrichtenbearbeitung hinsichtlich der Sicherheitsüberprüfung (S) unter Berücksichtigung des jeweiligen zumindest einen Authentifizierungselements (A) der in dem Empfangspuffer (EP) befindlichen Nachrichten (N, N_EP) abhängig von den Werten der Kenngröße (P_S) der Priorität hinsichtlich der Sicherheitsüberprüfung (S) der Nachrichten (N, N_EP) festgelegt und durchgeführt wird.
Patent DE-102007061349-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für ein lösbar fixiertes Lastanschlagmittel
Inventor: NORDBROCK RAINHARD
IPC: E04B1/36
Filed: 2007-12-21
Granted: 2010-01-28
Abstract: Aufhängevorrichtung für ein lösbar fixiertes Lastanschlagmittel, wobei die Aufhängevorrichtung an einer Tragwerkskonstruktion fixierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Tragwerkskonstruktion (10) ein Tragbolzen (4) angeordnet ist, dass konzentrisch zur Achse (5) des Tragbolzens (4) wenigstens eine Anschlageinrichtung (6; 8, 14) angeordnet ist und  dass zwischen dem Tragbolzen (4) und der Anschlageinrichtung (6; 8) wenigstens zwei radial verlaufende, den Tragbolzen (4) mit der ersten Anschlageinrichtung (6) verbindende Stege (7) angeordnet sind und zwischen zwei benachbarten Stegen (7) jeweils ein Durchbruch (17) vorhanden ist,  oder  dass zumindest eine Anschlageinrichtung (14) unmittelbar am Tragbolzen (4) angeordnet ist und konzentrisch zur Achse (5) des Tragbolzens (4) wenigstens einen angeordneten Durchbruch (17) aufweist.
Patent DE-102008003541-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren sowie damit ausgestattete Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02D43/00
Filed: 2008-01-08
Granted: 2015-10-29
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine, welche in mindestens zwei Betriebszuständen betreibbar ist, wobei Messgrößenerfassungsmittel vorgesehen sind, welche mindestens eine Messgröße erfassen und Betriebszustandsvorhersagemittel dazu vorgesehen sind, aus den ermittelten Messgrößen einen zukünftig zu wählenden Betriebszustand vorauszusagen, wobei die Betriebszustandsvorhersagemittel mindestens eine Kennfeldmatrix umfassen, bei welcher einer Mehrzahl von Werten mindestens einer Messgröße eine Mehrzahl von Werten für mindestens einen Parameter, welcher den Betriebszustand kennzeichnet, zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebszustandsvorhersagemittel dazu eingerichtet sind, eine ermittelte Wahrscheinlichkeit für einen zukünftig zu wählenden Betriebszustand in einer Mehrzahl von Maskierungsbits zu codieren und der für einen Parameter anzuwendende Wert durch eine logische Verknüpfung der Maskierungsbits und der Kennfeldmatrix ermittelbar ist.
Patent DE-102008017998-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Energieeffizienz eines Kraftwerks
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: F01K27/02
Filed: 2008-04-09
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Abwärmenutzung eines Kraftwerks (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil einer in dem Kraftwerk (2) produzierten Abwärme, insbesondere Rauchgas und/oder Dampf, einer ersten thermoakustischen Maschine (100) und/oder einer zweiten thermoakustischen Maschine (200) zugeführt wird.
Patent DE-102008021424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines anschließbaren hybrid-elektrischen Fahrzeugs
Inventor: RASK ERIC M
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-04-29
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines anschließbaren hybrid-elektrischen Fahrzeugs, das umfasst: Ermitteln, ob das anschließbare hybrid-elektrische Fahrzeug Leistung von einer externen Leistungsquelle empfängt; Sperren des Betriebs des anschließbaren hybrid-elektrischen Fahrzeugs und Ausführen eines thermischen Programms, wenn das anschließbare hybrid-elektrische Fahrzeug Leistung von der externen Leistungsquelle empfängt, wobei das thermische Programm das Aufladen einer Hochspannungsbatterie und das Überwachen des Ladezustands der Hochspannungsbatterie umfasst; Ermitteln, ob das anschließbare hybrid-elektrische Fahrzeug weiterhin Leistung von der externen Leistungsquelle empfängt; und Freigeben des Betriebs des anschließbaren hybrid-elektrischen Fahrzeugs, wenn dieses keine Leistung mehr von der externen Leistungsquelle empfängt.
Patent DE-102008031462-B4 (DE)
Title: Motorische Antriebsvorrichtung für Schubladen
IPC: A47B88/40
Filed: 2008-07-09
Granted: 2019-06-19
Abstract: Möbel mit einem Korpus (2), einer Schublade und einem Antriebssystem (1) zum motorisch unterstützten Ausfahren der Schublade, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystem (1) im angeordneten Zustand am Korpus in eine Korpusseitenwand eingelassen ist und die Ausschubbewegung mittels einer linearen Bewegung durch einen Mitnehmer (3), welcher von hinten an einer seitlichen Schubzarge (4) angreift, überträgt, wobei der mit einer Feder gestützte Mitnehmer (3) die Schublade in einer eingefahrenen Nullposition hält und die Hubbewegung zum Auslösen des Antriebs ermöglicht.
Patent DE-102008031978-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller mit Kurzschlussleitung
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-07-07
Granted: 2019-03-28
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1) für eine Brennkraftmaschine, welcher ein mit einer Kurbelwelle in Antriebsverbindung bringbares Antriebsteil (2), ein mit einer Nockenwelle drehfest verbindbares Abtriebsteil (3), das drehverstellbar zum Antriebsteil (2) gelagert ist und dessen Drehlage zum Antriebsteil (2), bezogen auf eine Antriebsrichtung der Nockenwelle, zwischen einer vorlaufenden ersten Enddrehlage und einer nachlaufenden zweiten Enddrehlage durch einen Stellantrieb verstellbar ist, wobei der Stellantrieb mindestens einen Arbeitsraum (11) umfasst, der durch ein Dichtelement (Flügel 12) in ein Paar gegeneinander wirkender Druckkammern (13, 14) geteilt wird, eine Verriegelungseinrichtung (19, 20, 29, 30) zur drehfesten Verriegelung von An- und Abtriebsteil (2, 3) in einer von den beiden Enddrehlagen verschiedenen Basisposition, sowie eine Frühverstellungseinrichtung (19, 20, 29, 30, 34-36, 40-42) durch welche das Abtriebsteil (3) relativ zum Antriebsteil (2) zwischen der zweiten Enddrehlage und der Basisposition frühverstellbar ist, umfasst, ferner eine die Druckkammern (13, 14) strömungstechnisch miteinander verbindende Kurzschlussleitung (43) vorgesehen ist, welche mit einer schaltbaren Unterbrechungseinrichtung (19, 20, 21, 22, 44, 45) so zusammenwirkt, dass die Kurzschlussleitung (43) bei einer Frühverstellung des Abtriebsteils (3) durch die Frühverstellungseinrichtung (19, 20, 29, 30, 34-36, 40-42) nicht unterbrochen und andernfalls unterbrochen ist.
Patent DE-102008035854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Presslingen
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: B30B11/00
Filed: 2008-08-01
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Werkstücken oder Presslingen umfassend die Schritte  a. Bestimmen der Dichtenverteilung in einem Werkstück oder Pressling;  b. Ermitteln der Position und Form mindestens eines Elements zur Beeinflussung der Dichteverteilung im Werkstück oder Pressling;  c. Einbringen von mindestens einem Element an mindestens eine im Schritt b) bestimmte Position des zu sinternden Werkstückes oder der Vorform;  d. Verdichten des zu sinternden Werkstückes oder der Vorform, um einen Pressling zu erhalten, wobei das mindestens eine eingebrachte Element die Dichteverteilung im Pressling verändert.
Patent DE-102008044213-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SAKAMOTO SACHIO
IPC: B60C13/02
Filed: 2008-12-01
Granted: 2020-07-09
Abstract: Luftreifen mit Quernuten (2), die zum Laufflächenrand (E) offen sind und sich in Richtung der Breite des Reifens zur Innenseite erstrecken, die ausgebildet sind in einem Schulterbereich einer Lauffläche, der zwischen einer sich in Reifenumfangsrichtung erstreckenden Hauptnut (1) und dem Laufflächenrand (E) angeordnet ist und der mit einer Reihe von Blöcken (3) oder einer Rippe im Schulterbereich versehen ist, wobei Vorsprünge (11) in einem Stützbereich (20) von dem Laufflächenrand (E) bis zu der Stelle (30) vorgesehen sind, wo die Breite das Maximum im Querschnitt in Richtung der Breite des Reifens erreicht, und wobei die Vorsprünge (11) einen Mittelteil (11a), der sich vom Nutgrund (4) der Quernuten (2) zur Drehachse des Reifens erstreckt, und Seitenteile (11b), die sich an beiden Seiten des Mittelteils (11a) in Reifenumfangsrichtung befinden, aufweisen und der Mittelteil (11a) und die Seitenteile (11b) einstückig ausgebildet sind, sich die Seitenteile (11b) von derselben Querschnittshöhe wie der Mittelteil (11a) zur Reifendrehachse erstrecken, und sich die Vorsprünge (11) mindestens bis zu einer virtuellen Linie (22) erstrecken, auf der sich die innerste Gürtellage (21a) virtuell in Richtung der Reifendrehachse zum Stützbereich (20) erstreckt, und wobei die Breite (W) der Seitenteile (11b) 7% bis 30% der Tiefe (D) der Quernuten (2) beträgt und die Dicke (L) der Vorsprünge (11) auf der virtuellen Linie (22) 1 mm bis 10 mm beträgt.