baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19610427-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Reibungskupplung mit automatischem Spielausgleich
Inventor: WEIS MICHAEL
IPC: F16D13/58
Filed: 1996-03-16
Granted: 2004-10-07
Abstract: Kraftfahrzeug-Reibungskupplung mit automatischem Spielausgleich, umfassend:  – ein um eine Drehachse (A) drehbares Schwungrad (12; 112; 212),  – ein an dem Schwungrad (12; 112; 212) zur gemeinsamen Drehung mit diesem festgelegtes Kupplungsgehäuse (14; 114; 214),  – eine mit dem Kupplungsgehäuse (14; 114; 214) drehfest verbundene und bezüglich des Schwungrads (12; 112; 212) axial verlagerbare Anpreßplatte (16; 116; 216),  – eine zwischen Anpreßplatte (16; 116; 216) und Schwungrad (12; 112; 212) unter Zwischenlagerung von Reibbelägen um die Drehachse (A) bezüglich des Schwungrads (12; 112; 212) drehbar angeordnete Kupplungsscheibe,  – ein die Anpreßplatte (16; 116; 216) in Richtung auf das Schwungrad (12; 112; 212) zu vorspannendes Membranfederelement (18; 118; 218), wobei das Membranfederelement (18; 118; 218) in einem radial äußeren Bereich über eine Spielausgleichsvorrichtung (20; 120; 220) auf die Anpreßplatte (16; 116; 216) einwirkt und in einem radial mittleren Bereich am Kupplungsgehäuse (14; 114; 214) abgestützt ist,...
Patent DE-19618686-B4 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: ROBERG ALFONS
IPC: A01F29/12
Filed: 1996-05-09
Granted: 2006-02-02
Abstract: Mähdrescher
mit Strohschüttlern
und einer den Schüttlern
nachgeordneten Häckseltrommel
mit zugehörigen
Gegenmessern zur Zerkleinerung des ausgedroschenen Strohs, wobei
unterhalb der Häckseltrommel eine
Breitverteileinrichtung für
das zerkleinerte Stroh angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Häckseltrommel
(7) in Höhe
des Abgabeendes der Strohschüttler
(3) angeordnet ist und aus parallel mit Abstand zueinander auf einem über eine
Welle (8) im Mähdreschergehäuse (2)
gelagertem Trommelmantel (9) positionierten Tragringen (10) und
zugehörigen
an die Stelle bisher bekannter Schlegelmesser tretenden Schlagplatten
(12) besteht, wobei an den Schüttlerenden
vorgesehene Übergabeleisten
(3') ebenso in den Ringspalt (13) zwischen den Tragringen (10) eingreifen
wie die im Bereich der Mähdrescherabschlußhaube (4) bei Überlast
ausweichbar angeordnetem Gegenmesser (14).
Patent DE-19622651-B4 (DE)
Title: Zylinderdruck-Erfassungsvorrichtung
Inventor: TOMISAWA NAOKI
IPC: F02M57/00
Filed: 1996-06-05
Granted: 2005-12-15
Abstract: Zylinderdruckerfassungsvorrichtung für einen
Verbrennungsmotor mit einem Drucksensor in Form einer Unterlegscheibe,
der ein piezoelektrisches Element aufweist, und mit einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (4),
die sich in einen Innenraum des Zylinders (1) erstreckt und dem
Zylinderinnendruck ausgesetzt ist und einen Gewindeabschnitt zur
Verbindung der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (4) mit einem Zylinderkopf
aufweist, wobei die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (4) den Drucksensor
(6) auf einer Sitzfläche
um eine Öffnung
in dem Zylinderkopf hält, der
Drucksensor (6) zwischen dem Gewindeabschnitt und der Sitzfläche angeordnet
ist, und der Drucksensor (6) über einen
Spalt (30), der zwischen der Befestigungsöffnung der Kraftstoffeinspritzeinrichtung
(4) und der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (4) vorgesehen ist, direkt
mit dem Innenraum des Zylinders (1) in Verbindung steht, um den
Zylinderinnendruck zu erfassen.
Patent DE-19635589-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für ein Landfahrzeug
Inventor: GILLES LEO
IPC: B60T8/48
Filed: 1996-09-02
Granted: 2006-09-21
Abstract: Hydraulische
Fahrzeugbremsanlage für
ein Landfahrzeug, mit  – einem
durch ein Bremspedal (1a) betätigbaren
Bremskraftverstärker,
der einen Hauptbremszylinder (1) und ein Reservoir für Hydraulikfluid
aufweist,  – einer
elektronisch gesteuerten Pumpe (8, 9), deren Auslassseite (8a) mit
dem Hauptbremszylinder (1) oder dem Reservoir verbunden ist,  – einer
mit einem ersten Fahrzeugrad gekoppelten ersten Bremseinrichtung
(VR, VL), die durch eine elektronisch gesteuerte erste Ventilanordnung
(56), die ein elektronisch und/oder durch Hydraulikdruck betätigbares
Mengenregelventil ist, die erste Bremseinrichtung (VR, VL)  – in einer
ersten Stellung (56.1) mit dem Hauptbremszylinder (1) direkt verbindet,  – in einer
zweiten Stellung (56.2) mit dem Hauptbremszylinder (1) gedrosselt
(56a) verbindet,  – in
einer dritten Stellung (56.3) von dem Hauptbremszylinder (1) trennt,
und  – in
einer vierten Stellung (56.4) mit der Einlaßseite (8b) der Pumpe (8, 9)
verbindet,  – einer
mit einem zweiten Fahrzeugrad gekoppelten zweiten Bremseinrichtung
(HR, HL), die durch eine...
Patent DE-19739839-B4 (DE)
Title: Kathodenbecheranordnung für eine Röntgenröhre und Verfahren zum Zusammenbauen einer Kathodenbecheranordnung
Inventor: LU QUAN NGOC
IPC: H01J9/02
Filed: 1997-09-11
Granted: 2013-11-28
Abstract: Kathodenbecheranordnung für eine Röntgenröhre, enthaltend: einen Kathodenbecher (82), der einen Glühfadenspulen-Aufnahmeabschnitt (94) und einen Glühfadenleiter-Verlängerungsabschnitt (96) aufweist, wobei der Glühfadenspulen-Aufnahmeabschnitt (94) mehrere Glühfadenaufnahmekanäle (98) und Nuten (106, 108) aufweist, gekennzeichnet durch einen Fokusstreifen (84), der eine Platte (100) mit einer Glühfadenausrichtungsöffnung (112) aufweist, der in gleitendem Eingriff ist mit den Nuten (106, 108) und der so geformt ist, dass er mit der Kathodenkappe (82) zusammenarbeitet und die Glühfadenaufnahmekanäle (98) wenigstens teilweise überdeckt.
Patent DE-19781757-B4 (DE)
Title: Aufhängungssystem
Inventor: VANDENBERG ERVIN K
IPC: B60G7/00
Filed: 1997-05-09
Granted: 2011-03-31
Abstract: Aufhängungssystem (1; 70) zur Verwendung bei Kraftfahrzeugen, die ein Gestell oder einen Rahmen besitzen, wobei das Aufhängungssystem folgendes umfaßt:  ein Paar voneinander beabstandeter Längsarme oder -lenker (15), die jeweils ein erstes Ende (16), ein zweites Ende (18), einen oberen Abschnitt (30) und einen unteren Abschnitt (31) besitzen,  Drehmittel, die am ersten Ende (16) jedes Armes (15) zur drehbaren Befestigung jedes Armes (15) am Rahmen (6) befestigt sind, und  eine hohle Achse (19), dadurch gekennzeichnet,  dass jeder obere und untere Abschnitt (30, 31) ein Seitenwandpaar (33, 37) besitzt,  dass Schweißnähte (47), die sich in Längsrichtung entlang jedes Armes (15) zwischen dem ersten und zweiten Ende (16, 18) erstrecken, die Seitenwände (33) des oberen Abschnittes (30) an den Seitenwänden (37) des unteren Abschnittes (31) befestigen, und dass  die hohle Achse (19) sowohl am oberen als auch am unteren Abschnitt (30, 31) jedes Arms (15) angrenzend an...
Patent DE-19821302-B4 (DE)
Title: Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder
Inventor: KOEPERNIK JOCHEN
IPC: G08B13/193
Filed: 1998-05-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder, der
aufweist:  a) eine Hauptleiterplatte (1), die als Platte aus
elektrisch isolierendem Material mit wenigstens auf einer Hauptfläche (2)
befindlichen Leiterbahnen (3) ausgeführt ist,  b) einen Kunststoffhalter
(5), der mehrere Aufnahmerahmen (7) für Detektorleiterplatten (6)
hat und der an der Hauptleiterplatte (1) befestigt ist, sowie  c)
mindestens eine Detektorleiterplatte (6), die in einen der Aufnahmerahmen
(7) eingeschoben ist, und die elektrische Anschlüsse (10) hat, die mit Leiterbahnen
(3) der Hauptleiterplatte (1) elektrisch leitend verbunden sind,
sowie wenigstens einen Detektor (14) für Infrarotstrahlen trägt.
Patent DE-19836728-B4 (DE)
Title: Vakuumbandfilter
Inventor: WILDEN STEFAN
IPC: B01D29/09
Filed: 1998-08-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vakuumbandfilter
(1), insbesondere zur Filtration von mit Spänen verunreinigten Kühlflüssigkeiten
von spanenden Bearbeitungsmaschinen, mit einer Oberkammer (2), der
die zu filtrierende Flüssigkeit
zuführbar
ist, einer Unterkammer (3), an die ein Unterdruck anlegbar ist,
sowie einem mit einer Vielzahl von Durchtrittsöffnungen versehenen und die
Unterkammer (3) von der Oberkammer (2) abgrenzenden Siebboden (4),
auf dessen der Oberkammer (2) zugewandter Oberseite ein bandförmiges Filtertuch
(5) abstützbar
und entlangführbar
ist, auf dem mindestens eine Förderkette
zum Austrag grober Späne
angeordnet ist, und durch dessen Poren die zu filtrierende Flüssigkeit
unter Abscheidung der Verunreinigungen von der Oberkammer (2) in
die Unterkammer (3) saugbar ist, wobei das Filtertuch (5) in der
Oberkammer (2) auf den Siebboden (4) zu und im beladenen Zustand
wieder von dem Siebboden (4) weg führbar ist, und wobei das Filtertuch
(5) in einem Einführbereich
(7), in dem es auf den Siebboden (4) zu bewegbar ist,  – unter
einem Winkel...
Patent DE-19837362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen einer Bedruckstoffbahn
Inventor: BRUECKL THOMAS
IPC: B41F13/03
Filed: 1998-08-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Einziehen einer Bedruckstoffbahn (01) in eine Rotationsdruckmaschine, wobei ein Ende der Bedruckstoffbahn (01) zwischen mindestens einem Verstärkungsteil (19) und einem Gegenstück (23) reibschlüssig befestigt ist und an ein Einzugsmittel (11) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsteil (19) aus fächerartig angeordneten Stäben (21) besteht, die an dem dem Einzugsmittel zugewandten Ende miteinander verbunden sind, und denen angepasste Gegenstücke (23) zugeordnet sind, so dass die Bedruckstoffbahn (01) entsprechend der Form der Stäbe (21) verformt wird.
Patent DE-19846607-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines klaren, konditionierenden Haarreinigungsmittels
Inventor: GRIT MUSTAFA
IPC: A61Q5/06
Filed: 1998-10-09
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eine klaren konditionierenden Haarreinigungsmittels,
dadurch gekennzeichnet, dass eine wässrige Grundlage, enthaltend
mindestens einen kationischen direktziehenden Farbstoff und mindestens
ein nichtionisches und ein amphoteres und/oder zwitterionisches
Tensid, wobei der Anteil des nichtionischen Tensids mindestens 50
Gew.-% des gesamten Tensidgehalts beträgt, mit einer Zusammensetzung, enthaltend
ein Gemisch aus mindestens einem C 10 -C 18 -Alkylethersulfat (A) und mindestens einem
Dimethyldiallylammoniumchlorid-Homopolymerisat (B) im Gewichtsverhältnis von
A:B von 5:1 bis 15:1, vermischt werden.
Patent DE-19847743-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUJAK DOROTHEA
IPC: B60R19/18
Filed: 1998-10-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
bestehend aus einem quer zur Fahrzeuglängsachse angeordneten Hohlprofil,
wobei das Hohlprofil eine horizontal verlaufende Oberwand (5) und
eine ebensolche Unterwand (4) sowie eine vertikal verlaufende Vorderwand
(2) und eine ebensolche Hinterwand (3) aufweist und von einer aus
mindestens einer Innenwand (8, 8') bestehenden Innenstruktur (6)
in mindestens zwei sich in Längsrichtung
des Profils erstreckende Kammern (12, 13; 14) unterteilt ist, wobei
die Verbindung einer Längskante
der Innenwand (8 bzw. 8') mit der jeweiligen Außenwand (2, 3, 4, 5) einen
im Schnitt T-förmigen
Knoten bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoßfänger einen Regenerierungsbereich
aufweist, daß dazu
zumindest der mittlere Höhenbereich
der Vorderwand (2) von Knoten frei ist und daß diese zumindest im knotenfreien
Bereich nach außen
gewölbt
ist, so daß bei
einer stoßförmigen Belastung
die Wölbung
nach innen gedrückt
wird und sich elastisch zurückformt,
wenn die Kraftbelastung zurückgeht.
Patent DE-19938135-B4 (DE)
Title: Metallgewebe und Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers aus einem Metallgewebe
Inventor: KUFFERATH INGO
IPC: B01D29/11
Filed: 1999-08-16
Granted: 2008-09-04
Abstract: Ein Metallgewebe wird zur Herstellung eines Hohlkörpers an zwei Randbereichen verschweißt und erfindungsgemäß wird im Bereich der Schweißnaht ein Metallband aufgeschweißt, wobei die Breite der Schweißnaht schmaler ist als die Breite des Metallbandes. Vorzugsweise wird zwischen dem Metallband und dem Metallgewebe ein elastisches Material angeordnet, das Schwingungen des Hohlkörpers abfängt und für eine Schonung der Schweißnaht sorgt.
Patent DE-19949756-B4 (DE)
Title: Elektro-hydraulischer Aktuator
Inventor: EISELE MARKUS
IPC: F16H63/30
Filed: 1999-10-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Elektro-hydraulischer Aktuator in Form eines Proportionalventils zur Druckregelung insbesondere in einem Automatgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit einem Anker (2), der in einem druckausgeglichenen Ankerraum (9) im Ventilgehäuse verschiebbar gelagert ist und der über eine Ankerstange (8) mit einem Ventilschieber (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Ventilgehäuse mit einer durchgehenden Öffnung versehen ist, die in den Ankerraum (9) in Verlängerung der Ankerstange (8) gegenüber dem freien Ende des Ankers (2) mündet,  – in diese Öffnung in druckdichter Weise ein Drucksensor (5) formschlüssig eingesetzt ist, der elektrische Ausgangssignale als Funktion der gemessenen Druckwerte erzeugt und  – der Durchmesser der Mündung der durchgehenden Öffnung in den Ankerraum (9) größer ist als die Ausdehnung des Drucksensors (5) in radialer Richtung senkrecht zur Aktuatorlängsachse.
Patent DE-19954306-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Energieerzeugnung mit einer Brennstoffzelle in einem Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung
Inventor: ABERLE MARKUS
IPC: H01M8/04
Filed: 1999-11-11
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Energieerzeugung mit einer Brennstoffzelle (8) in einem Fahrzeug, das wenigstens einen Antriebsmotor (1) aufweist, der mit der Brennstoffzelle (8) verbindbar ist, der Hilfsaggregate (12, 13, 14, 15) für die Startphase und den Dauerbetrieb nach der Startphase zugeordnet sind, wobei die Hilfsaggregate (12, 13, 14, 15) für das Starten und den Betrieb der Brennstoffzelle (8) sowie eine Seite eines bidirektionalen DC/DC-Wandlers (19) über wenigstens einen Schaltkontakt (5), mit elektrischen Ausgängen (7, 11) der Brennstoffzelle (8) verbindbar sind, wobei an die andere Seite des DC/DC-Wandlers (19) über wenigstens einen weiteren Schaltkontakt (22) ein Energiezwischenspeicher (26) anschließbar ist, und wobei ein Steuergerät (29) vorgesehen ist, das die Freigabe des Energieflusses über den DC/DC-Wandler (19) und die Energieflussrichtung über den DC/DC-Wandler (19) in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Brennstoffzelle (8) und des Energiezwischenspeichers (26) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (1) über einen Umrichter (3) mit der Brennstoffzelle (1) verbindbar ist, der...
Patent DE-19963750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erkennen des Stillstands eines Fahrzeugs
Inventor: HOLL EBERHARD
IPC: B60T8/00
Filed: 1999-12-30
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Erkennen des Stillstands eines Fahrzeugs, wobei die Stillstandserkennung
in Abhängigkeit
der Geschwindigkeit des Fahrzeugs oder der Geschwindigkeit zumindest
eines Rades des Fahrzeugs erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Stillstandserkennung zudem in Abhängigkeit einer die Bremskraft
beim Abbremsen des Fahrzeugs repräsentierenden Grösse (P B ) erfolgt, wobei die Stillstandserkennung
zudem in Abhängigkeit
zumindest zweier Geschwindigkeits-Schwellen, einer ersten Geschwindigkeits-Schwelle
(v 1 ) und einer zweiten Geschwindigkeits-Schwelle (v 2 ), erfolgt.
Patent AU-2020102658-B4 (AU)
Title: User interfaces for subscription applications
Inventor: PHILLIPS JOSEPH STANLEY
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-10-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: In some embodiments, an electronic device presents user interfaces of the application store that 
are specific to a respective application. In some embodiments, an electronic device presents 
application store user interfaces that include information about applications in a respective 
category. In some embodiments, an electronic device presents application store user interfaces 
for accessing a respective category of applications. In some embodiments, an electronic device 
presents a visual indication of a number of application updates that are available in an 
application store user interface. In some embodiments, an electronic device presents user 
interfaces for launching and removing a respective application. In some embodiments, an 
electronic device presents user interfaces of a generic application store and a dedicated 
application store for a respective category of applications. In some embodiments, an electronic 
device presents notifications of the completion of a download.
Patent DE-102004003571-B4 (DE)
Title: Prozesssteuerungssystem mit eingebettetem Sicherheitssystem
Inventor: LAW GARY K
IPC: G05B19/048
Filed: 2004-01-23
Granted: 2015-02-12
Abstract: Prozesssteuerungssystem (12) mit einem eingebetteten Sicherheitsnetz, folgendes umfassend: einen Host-Computer, der ausgelegt ist, Prozesssteuerungs- und Sicherheitsnachrichten zu senden und zu empfangen; ein erstes Kommunikationsnetz (22); eine Steuerung (24, 26), die durch das erste Kommunikationsnetz (22) operativ mit dem Host-Computer verbunden und dazu ausgelegt ist, Prozessteuerungsfunktionalität zu leisten; und mehrere Eingabe/Ausgabe-(E/A-)Karten (28, 30, 32, 34, 36, 50, 52, 54, 56), die über ein zweites Kommunikationsnetz (100, 102) mit der Steuerung (24, 26) verbunden sind um einen ersten Prozesssteuerungs-/Sicherheitssteuerungsknoten (18, 20) zu definieren, wobei die mehreren E/A-Karten (28, 30, 32, 34, 36, 50, 52, 54, 56) umfassen: eine erste E/A-Karte (28, 30, 32, 34, 36), die für operative Kommunikation mit einem ersten prozesssteuerungsbezogenen Feldgerät ausgelegt ist; eine zweite E/A-Karte (50, 52, 54, 56), die für operative Kommunikation mit einem sicherheitsbezogenen Feldgerät ausgelegt ist, wobei die zweite E/A-Karte (50, 52, 54, 56) einen Prozessor (57) umfasst, der ein Sicherheitsmodul ausführt, um getrennt von der Prozesssteuerungsfunktionalität Sicherheitsfunktionalität zu implementieren, indem er das sicherheitsbezogene Feldgerät verwendet; und ein Nachrichtenverbreitungsgerät (70, 72), das mit der zweiten I/O-Karte über einen lokalen Kommunikationsbus (104, 106) operativ verbunden ist und das ausgebildet ist, eine Sicherheits-bezogene Nachricht, die mit einem zweiten Prozesssteuerungs-/Sicherheitssteuerungsknoten (18, 20) assoziiert ist, von der zweiten I/O-Karte (50, 52, 54, 56) über ein drittes Kommunikationsnetzwerk (74) weiterzuverbreiten.
Patent DE-102004011334-B4 (DE)
Title: Frontal structure of vehicle has hinge part attached to body part with flange for attaching fender that is separate from body part and deformation part between flange and body part
Inventor: RENNEISEN INGO
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-03-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: The arrangement has a hood (4) adjacent to a fender and a hinge (2) for pivotable mounting of the hood relative to a body part (13) and the fender (6) with a first hinge part attached to the body part and a second hinge part attached to the hood. The hinge part attached to the body part has a flange (11) for attaching the fender that is separate from the body part and a deformation part is arranged between the flange and the body part.
Patent DE-102004021529-B4 (DE)
Inventor: HEGEL JOERG
IPC: H01R12/18
Filed: 2004-05-03
Granted: 2007-02-01
Abstract: The contact (10) has a pair of arms (12, 13) with outer ends having end faces extending at an acute angle to an insertion direction. The arms are spaced apart transversely of the direction. Inner contact bumps projecting on the arms are spaced apart transverse to the direction by a predetermined inner spacing. Outer bumps projecting on the arms are spaced apart transverse to the direction by a predetermined outer spacing.
Patent DE-102004036316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren mit einem Schutzring für ein Detektorarray zur direkten Photo-Elektronenumwandlung
Inventor: LI WEN
IPC: H04N5/32
Filed: 2004-07-27
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung bei einem bildgebenden System (10), die aufweist: – ein Direktumwandlungsdetektorelement (20), das dazu ausgelegt ist, Photonen von Röntgenstrahlen (16) in elektrischen Strom umzuwandeln, wobei das Direktumwandlungsdetektorelement (20) aufweist: eine Katodenoberfläche (50); eine Anodenoberfläche (52) mit einer Anzahl Anodenseitenrändern (62); und eine Anzahl Detektorseitenoberflächen (54), die die Katodenoberfläche (50) mit der Anodenoberfläche (52) verbinden, wobei die mehreren Detektorseitenoberflächen (54) jeweils eine Detektortiefe (68) aufweisen; – eine Pixelarrayanordnung (58), die auf der Anodenoberfläche (52) angeordnet ist, wobei die Pixelarrayanordnung (58) eine Anzahl Pixelseitenränder (60) aufweist, von denen jeder der mehreren Pixelseitenränder (60) unmittelbar an einen der Anodenseitenränder (62) angrenzt; – einen Schutzring (64), der rings um die mehreren Detektorseitenoberflächen (54) herumgelegt ist, wobei der Schutzring (64) einen oberen Ringrand (72), einen unteren Ringrand (74) und eine eine Schutzringhöhe (66) beinhaltende Ringaußenoberfläche aufweist, wobei die Ringaußenoberfläche koplanar mit der Anzahl Detektorseitenoberflächen (54) ist.
Patent DE-102004037946-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: B62D37/00
Filed: 2004-08-04
Granted: 2012-11-22
Abstract: Überrollschutzsystem (10) mit einem vorausschauenden System zur Erkennung von Grenzsituationen eines Fahrzeugs (8) unter Berücksichtigung von Fahrmanövern und/oder von Fahrsituationen, die zum Überrollen eines Fahrzeugs (8) führen könnten, bestehend aus mindestens – eine Mensch-Maschinen-Schnittstelle (2) zur Eingabe/Steuerung der Fahrtrichtung, – einem Lenkmechanismus (3) zum Ausrichten eines oder mehrerer lenkbarer Räder (4), – einem Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungssystem (9), – einem Fahrbahnüberwachungssystem (7), und – einer elektronischen Umsetzeinheit (5), wobei in Abhängigkeit von den Informationen des Fahrbahnüberwachungssystems (7) und einem Grenzwert (g), der in Abhängigkeit von einer ein Umkippen des Fahrzeugs (8) bewirkenden Fliehkraft gebildet wird, bei einem bevorstehenden möglichem Überschreiten des Grenzwerts (g) die Geschwindigkeit (v) und/oder Beschleunigung (a) des Fahrzeugs (8) beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausführung/Umsetzung einer vom Fahrzeuglenker gewünschten Beschleunigung (a) des Fahrzeugs (8) während der Kurvenfahrt nur dann in dem vom Fahrzeugführer gewünschtem Maße erfolgt, wenn die Beschleunigung (a) nicht...
Patent DE-102004040793-B4 (DE)
Title: Elastische Kniegelenkbandage
Inventor: REINHARDT HOLGER
IPC: A61F5/01
Filed: 2004-08-23
Granted: 2014-06-05
Abstract: Aus elastischem Textilmaterial bestehende Kniegelenkbandage (1), die mit einer die Kniescheibe (7) in einer Aussparung umfassenden Profileinlage (5) versehen ist, die von einem an dem Textilmaterial befestigten Überzug (6) aus gleichem oder ähnlichen Textilmaterial abgedeckt ist, wobei der Profileinlage (5) ein biegsames, nicht dehnbares Spannglied (8) zugeordnet ist, das die Bereiche der Kniescheibenpole wadenbeinseitig im Bogen um die Kniescheibe (7) derart verbindet, dass bei Vergrößerung der Entfernung dieser Bereiche beim Beugen des Kniegelenkes der Abstand des Bogens von der Verbindungslinie der Kniescheibenpole verringert wird und das Spannglied (8) auf die benachbarte Seite der Kniescheibe (7) diese medial verschiebend und zentrierend drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannglied (8) an dem Überzeug (6) befestigt ist, und dass beim Beugen des Kniegelenkes und Dehnung des Überzugs (6) das Spannglied (8) die Kniescheibe verschiebt.