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Patent DE-102019107082-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Verschmutzungszustands von Sensoren einer landwirtschaftlichen Streumaschine
Inventor: WESSELS THOMAS
IPC: A01C17/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des Verschmutzungszustands von Sensoren (14a-14g, 16a-16g) einer landwirtschaftlichen Streumaschine (10), mit den Schritten: Aufzeichnen von Messwerten durch mehrere Sensoren (14a-14g, 16a-16g) einer landwirtschaftlichen Streumaschine (10), wobei die Messwerte das Flugverhalten des abgeworfenen Streuguts betreffen, Ermitteln eines Auswertesignals aus den von den mehreren Sensoren (14a-14g, 16a-16g) aufgezeichneten Messwerten durch eine Auswerteeinrichtung (20) und Überwachen des Auswertesignals hinsichtlich einer Grenzwertunterschreitung zum Identifizieren einer Sensorverschmutzung durch die Auswerteeinrichtung (20).
Patent DE-102019110969-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsenanordnung
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremsenanordnung (1) mit einer Bremsscheibe (2), einem Bremssattel (3) und einem Bremsstaubpartikelfilter (4) mit einem Filtermedium zum Abscheiden von bei einer Betätigung der Scheibenbremsenanordnung (1) entstehenden Bremsstaubpartikeln, wobei der Bremsstaubpartikelfilter (4) in einer Umfangsrichtung der Bremsscheibe (2) bündig an den Bremssattel (3) anschließt und die Bremsscheibe (2) in der Umfangsrichtung zumindest teilweise ringsegmentförmig einhaust.
 Es soll eine Scheibenbremsenanordnung (1) bereitgestellt werden, die effizienter zur Abscheidung von bei einer Betätigung der Scheibenbremsenanordnung (1) entstehenden Bremsstaubpartikeln ausgebildet ist.
 Hierzu weist die Scheibenbremsenanordnung (1) einen zweiten Bremsstaubpartikelfilter (5) auf, der in der Umfangsrichtung der Bremsscheibe (2) bündig an den Bremssattel (3) anschließt, wobei der Bremsstaubpartikelfilter (4) und der zweite Bremsstaubpartikelfilter (5) an in Umfangsrichtung der Bremsscheibe (2) entgegengesetzten Umfangsenden des Bremssattels (3) angeordnet sind.
Patent DE-102019111458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Verbundfolie, mehrschichtige Verbundfolie und deren Verwendung
Inventor: SCHIFFMANN JÜRGEN MICHAEL
IPC: C08J5/18
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Verbundfolie mit einem Schritt des Co-Extrudierens von wenigstens drei Schichten (a), (b) und (c), von denen die Schicht (a) eine Oberfläche der Verbundfolie nach außen ausbildet; die Schicht (c) eine einem zu verpackenden Gut zugewandte oder mit diesem in Berührung kommende Oberfläche der Verbundfolie ausbildet; und die Schicht (b) zwischen der Schicht (a) und der Schicht (c) angeordnet ist. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt der bi-axialen Verstreckung der derart co-extrudierten Verbundfolie. Dabei enthält die Schicht (a) ein thermoplastisches Harz oder besteht daraus. Die Schicht (b) enthält ein Polyvinylidenchlorid (PVdC)-Harz oder besteht daraus. Die Schicht (c) enthält ein Harz, vorzugsweise siegelbares, insbesondere heißsiegelbares Harz, oder besteht daraus. Dabei unterbleibt jegliche Vernetzung der Verbundfolie mittels radioaktiver Strahlung, insbesondere mittels Beta-, Gamma-, Röntgen- und/oder Elektronenbestrahlung, während der Herstellung der Verbundfolie und danach.
Patent DE-102019115175-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum betreiben eines hybridfahrzeugs mit einem manuellen schaltgetriebe
Inventor: PETTERSSON LARS NIKLAS
IPC: F16H61/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs mit einem manuellen Schaltgetriebe bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs dargelegt, das ein manuelles Getriebe beinhaltet. In einem Beispiel wird eine Änderungsrate der Drehzahl einer Antriebsstrang-Drehmomentquelle während Gangschaltungen des manuellen Getriebes als Reaktion auf eine Rate der Freigabe eines Kupplungspedals eingestellt. Die Einstellung der Drehzahl der Antriebsstrang-Drehmomentquelle richtet Drehzahlen von Antriebsstrangkomponenten miteinander aus.
Patent DE-102019115478-A1 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: LIEBL MARTIN
IPC: H01M50/569
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) umfassend mehrere Zellen (2) zur Speicherung für elektrische Energie, die gegebenenfalls in einem Gehäuse angeordnet sind, und ein oder mehrere Sensorelement(e) (4), das oder die an zumindest einer der Zellen (2) anliegend angeordnet ist oder sind, sowie mit elektrisch leitenden Verbindungselementen (5), die mit dem oder den Sensorelement(en) (4) verbunden sind. Das oder die Sensorelement(e) (4) und/oder die elektrisch leitenden Verbindungselemente (5) sind auf einem biegeschlaffen oder zumindest teilweise flexiblen Trägerelement (6) angeordnet.
Patent DE-102019115607-A1 (DE)
Title: Multispann- und Mess- und/oder Einstellstation für Werkzeuge und Verfahren zur Montage/Demontage eines Werkzeugs in/aus einer Werkzeugaufnahme
Inventor: ZOLLER ALEXANDER
IPC: B23Q17/09
Filed: 2019-06-07
Abstract: Es wird eine Multispann- und Mess- und/oder Einstellstation (68) für Werkzeuge (10) vorgeschlagen, welche dazu vorgesehen ist, Werkzeuge (10) automatisiert, vorzugsweise vollautomatisiert, in Werkzeugaufnahmen (12) zu montieren und/oder aus Werkzeugaufnahmen (12) zu demontieren und die Werkzeuge (10) in den Werkzeugaufnahmen (12), insbesondere zumindest auf Länge, einzustellen und/oder zu vermessen, mit zumindest zwei, insbesondere vollautomatisierten, Werkzeugeinspanneinheiten (14, 16), mit zumindest einem, insbesondere optischen, Mess- und/oder Einstellgerät (22) für Werkzeuge (10) und mit zumindest einem Handhabungsroboter (24), welcher zumindest dazu vorgesehen ist, Werkzeuge (10) und Werkzeugaufnahmen (12) zwischen den Werkzeugeinspanneinheiten (14, 16) und dem Mess- und/oder Einstellgerät (22) zu bewegen.
Patent DE-102019116078-A1 (DE)
Title: Regalsystem, Profilelement und Verfahren zum Herstellen eines Profilelements
Inventor: DAHNER JÜRGEN
IPC: B25H5/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalsystem, insbesondere zum Einbau in ein Nutzfahrzeug, aufweisend eine tragende Konstruktion aus Profilelementen (100). Zumindest ein Profilelement (100) weist in einer Außenwand (101) einen Anschlussbereich (3) mit einer T-Nut (12) auf, wobei sich die T-Nut (12) entlang einer Längsachse des Profilelements (100) erstreckt. In der Außenwand (101) sind entlang der T-Nut (12) mehrere Ausnehmungsanordnungen (102) eingebracht, wobei die Ausnehmungsanordnungen (102) jeweils wenigstens zwei in Längsrichtung versetzt angeordnete Ausnehmungen (103) aufweisen. Die Ausnehmungen (103) vergrößern jeweils eine Öffnung (14) der T-Nut (12), um die Aufnahme korrespondierende Verbindungsstück (13) zu ermöglichen. Zwischen zwei benachbarten Ausnehmungsanordnungen (102) verbleibt ein freier Abschnitt (z), in dem in die Außenwand (101) keine die Öffnung (14) der T-Nut (12) vergrößernden Ausnehmungen (103) eingebracht sind, wobei der freie Abschnitt (z) eine axiale Länge aufweist, die wenigstens der axialen Länge der Erstreckung von zwei aneinander angrenzenden Ausnehmungen (103) einer der Ausnehmungsanordnungen (102) entspricht.
Patent DE-102019124047-A1 (DE)
Title: Plattenanker zur Herstellung von Betonsandwichplatten
Inventor: POHL MANFRED
IPC: E04C2/34
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenanker (01, 09, 21, 27) zur Herstellung von Betonsandwichplatten. Der Plattenanker (01, 09, 21, 27) ist aus einem Metalldrahtabschnitt (02, 10, 22, 28) gebogen, wobei der Metalldrahtabschnitt (02, 10, 22, 28) zumindest zwei bogenförmige Ankerbeugen (03, 04, 11, 12, 13, 23, 24, 29, 30, 31) aufweist, die in den Beton der Tragschicht (17) eingegossenen werden können, und wobei der Metalldrahtabschnitt (02, 10, 22, 28) zumindest zwei bogenförmige Ankerbeugen (05, 06, 14, 15, 16, 25, 26, 32, 33, 34) aufweist, die in den Beton der Vorsatzschicht (20) eingegossenen werden können, und wobei die Ankerbeugen (03, 04, 05, 06, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 23, 24, 25, 26, 29, 30, 31, 32, 33, 34) jeweils von einem in den Beton der Tragschicht (17) oder Vorsatzschicht (20) eingegossenen Bewehrungselement (18) hintergriffen werden können.
Patent DE-102019124452-A1 (DE)
Title: Bettbauteil und Bett
Inventor: ELENGICAL JOHN
IPC: A47C17/86
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Bettbauteil (14), insbesondere eine Matratze oder eine Matratzenunterlage, hat eine Vakuumpumpe (26) und mindestens einen Aktuator (22, 24), der in seiner Höhe und/oder Härte adaptierbar ist und in unaktuiertem Zustand eine maximale Höhe hat, wobei die Vakuumpumpe (26) mit dem Aktuator (22, 24) strömungsverbunden ist und im aktuierten Zustand des Aktuators (22, 24) durch die Vakuumpumpe (26) ein Unterdruck im Aktuator (22, 24) gebildet ist und die Höhe und/oder Härte des Aktuators (22, 24) verringert ist, wobei die Vakuumpumpe (26) in einem Bereich des Bettbauteils (14) außerhalb des Aktuators (22, 24) vorgesehen ist. Des Weiteren wird ein Bett (10) mit einem Bettbauteil 14 angegeben.
Patent DE-102019125137-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und nicht-flüchtiges Speichermedium
Inventor: MISAKI MASAHIRO
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-09-18
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung ist mit einem Controller ausgestaltet, der ausführt: Erhalten von vorbestimmten Serviceinformationen einschließlich einer Werbung; Erhalten von vorbestimmten Benutzerinformationen über biologische Informationen eines Benutzers in einem Fahrzeug, in dem der Benutzer fährt; Schätzen eines Gesundheitszustandes des Benutzers basierend auf den Benutzerinformationen; Extrahieren von Verteilungsinformationen, die Informationen von den Serviceinformationen sind, die basierend auf dem Gesundheitszustand des Benutzers als für den Benutzer passend beurteilt werden, und die Informationen über eine medizinische Einrichtung gemäß dem Gesundheitszustand und/oder Informationen über ein vorbestimmtes Geschäft sind, das Waren gemäß dem Gesundheitszustand verkauft; und Auswählen von Informationen, die von den so extrahierten Verteilungsinformationen tatsächlich an den Benutzer verteilt werden sollen, auf Basis von Positionsinformationen des Fahrzeugs und Bereitstellen der so ausgewählten Informationen für den Benutzer durch Übertragen der ausgewählten Verteilungsinformationen an eine fahrzeugseitige Vorrichtung des Fahrzeugs.
Patent DE-102019127471-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Messübertragungsstrecke und Messsystem
Inventor: HAID PATRICK
IPC: G08C25/04
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Drift einer Messübertragungsstrecke (1) eines Messsystems. Es wird ein zu einem ersten Zeitpunkt (t0) erfasstes Primärsignals (PS) mit einem zu dem ersten Zeitpunkt (t0) erfassten Sekundärsignal (SS) verglichen und, basierend zumindest auf dem Vergleich, eine Warnungsmeldung (W) über eine Drift der Messübertragungsstrecke (1) ausgegeben. Ferner betrifft die Erfindung ein Messsystem (2), dass dazu ausgestaltet ist, die Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019131026-A1 (DE)
Title: Schaltbares Getriebe mit zwei Anschlägen für ein Steuerelement des Getriebes zum Einstellen des Getriebes in einen Neutralzustand und einen Parkzustand
Inventor: JANSSEN PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schaltbares Getriebe (1) mit einer Eingangswelle (2), einer Ausgangswelle (3), einem Aktuator (4) und einer mechanischen Steuereinheit (5), wobei das Getriebe (1) einen Parkzustand, in der die Ausgangswelle (3) in ihrer Drehrichtung blockiert ist, und einen Neutralzustand, in dem die Ausgangswelle (3) von der Eingangswelle (2) mechanisch entkoppelt ist, einnehmen kann und die mechanische Steuereinheit (5) zumindest ein erstes Steuerelement (6), ein zweites Steuerelement (7), einen ersten Anschlag (8) und einen zweiten Anschlag (9) aufweist, wobei das zweite Steuerelement (7) relativ zu dem ersten Steuerelement (6) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition beweglich ist und entlang des ersten Steuerelementes (6) geführt ist und das zweite Steuerelement (7) in der ersten Endposition an dem ersten Anschlag (8) anliegt und in der zweiten Endposition an dem zweiten Anschlag (9) anliegt und das Getriebe (1) in der ersten Endposition des zweiten Steuerelementes (7) den Neutralzustand und in der zweiten Endposition des zweiten Steuerelementes (7) den Parkzustand einnimmt und das erste Steuerelement (6) und/oder das zweite Steuerelement (7) mithilfe des Aktuators (4) antreibbar ist.
Patent DE-102019132022-A1 (DE)
Title: Motorkühlmittelkühlsystem für ein Fahrzeug
Inventor: JEONG JAE EUN
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Motorkühlmittelkühlsystem für ein Fahrzeug, und stellt ein Motorkühlmittelkühlsystem für ein Fahrzeug bereit, welches die Wärmedissipationsleistungsfähigkeit eines Kühlers (1) steigern kann, falls erforderlich, ohne die Größe des Kühlers zu steigern, wodurch die Kühlleistungsfähigkeit des Kühlmittels sichergestellt wird.
Patent DE-102019134028-A1 (DE)
Title: Ausrüstungssystem für kinematografische Produktionen
Inventor: VOSS HENDRIK
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrüstungssystem für kinematografische Produktionen mit wenigstens einem Filmproduktionsgerät, welches aus einer Gruppe gewählt ist, welche zumindest eine Bewegtbildkamera, eine Objektivring-Antriebseinheit, eine Motivbeleuchtungsvorrichtung und/oder eine Fernsteuereinheit umfasst, sowie mit wenigstens zwei verschiedenen Funkmodulen. Das Filmproduktionsgerät weist eine Schnittstelle zum wahlweisen Koppeln mit einem der zwei verschiedenen Funkmodule auf, wobei jedes der zwei verschiedenen Funkmodule zur drahtlosen Übermittlung von Steuersignalen und zur drahtgebundenen Kommunikation mit dem gekoppelten Filmproduktionsgerät über die Schnittstelle ausgebildet ist, wobei sich die zwei verschiedenen Funkmodule hinsichtlich ihrer Funkcharakteristik, und zwar hinsichtlich eines verwendeten Frequenzbereichs und/oder eines verwendeten Übertragungsprotokolls, voneinander unterscheiden.
Patent DE-102019134827-A1 (DE)
Title: Thermische bildbasierte präzisionsdrohnenlandesysteme und -verfahren
Inventor: GANDIGA SANDEEP RAJ
IPC: B64F1/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Hierin sind thermische bildbasierte Präzisionsdrohnenlandesysteme und -verfahren offenbart. Ein beispielhaftes System kann eine Landefläche zum Empfangen eines unbemannten Luftfahrzeugs, eine wärmebasierte Führungsanordnung mit einer Vielzahl von Wärmeemissionseinheiten und einer Steuerung, die den Betrieb der Vielzahl von Wärmeemissionseinheiten steuert, um ein Muster zu erzeugen, das von dem unbemannten Luftfahrzeug erkannt wird und das unbemannte Luftfahrzeug beim Landen auf der Landefläche führt, beinhalten.
Patent DE-102019203337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Spulenwerts eines Spannungswandlers
Inventor: RITZMANN STEFFEN
IPC: H02M3/155
Filed: 2019-03-12
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bestimmen eines Spulenwerts eines Spannungswandlers (101) mit einer Regeleinheit (103) und einer Auswerteeinheit (102),dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinheit (103) eine erste Stellgröße in den Spannungswandler einprägt, und die Auswerteeinheit (102) eine erste Zeitspanne, die erste Stellgröße und einen Eingangsspannungswert erfasst, wobei die Regeleinheit (103) während der ersten Zeitspanne die erste Stellgröße einprägt, und wobei die Auswerteeinheit (102) den Spulenwert des Spannungswandlers in Abhängigkeit der ersten Zeitspanne, der ersten Stellgröße und des Eingangsspannungswerts bestimmt.
Patent DE-102019210456-A1 (DE)
Title: Folienlager
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F16C17/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Folienlager (10) mit mindestens einer Folie (16, 18), die innerhalb einer Lagerhülse (12) angeordnet und in dieser fixiert ist.Um die Herstellung, insbesondere Montage, des Folienlagers (10) zu vereinfachen, weist die Lagerhülse (12) wenigstens zwei in Umfangsrichtung der Lagerhülse (12) zueinander versetzt angeordnete Öffnungen (20, 22, 24) oder in ihrem Innenmantel eingebrachte Vertiefungen (120, 122, 124) auf, in die zwei entgegengesetzte Umfangsendabschnitte (16a, 16b, 18a, 18b) der wenigstens einen Folie (16, 18) eingreifen.
Patent DE-102019211502-A1 (DE)
Title: Feder-Dämpfer-Einrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Fahrzeug mit wenigstens einer solchen Feder-Dämpfer-Einrichtung
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60G17/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feder-Dämpfer-Einrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit einer Hydropneumatik (20), über welche ein Rad (14) des Fahrzeugs an einem Aufbau (12) des Fahrzeugs gefedert und gedämpft abstützbar ist, wobei die Hydropneumatik (20) eine zumindest teilweise durch ein Trennelement (22) begrenzte erste Kammer (26) aufweist, in welcher eine auf das Trennelement (22) wirkende Flüssigkeit (28) aufgenommen ist. Außerdem weist die Hydropneumatik (20) eine durch das Trennelement (22) von der ersten Kammer (26) getrennte und durch das Trennelement (22) begrenzte zweite Kammer (30) auf, in welcher ein eine Gasfeder (34) bildendes und auf das Trennelement (22) einwirkendes Gas (32) aufgenommen ist. Außerdem weist die Hydropneumatik (20) ein Gehäuse (38) auf, in welchem die Flüssigkeit (28) aufgenommen ist. Außerdem weist die Hydropneumatik (20) einen in dem Gehäuse (38) verschiebbar aufgenommen und auf die Flüssigkeit (28) wirkenden Kolben (42) auf, über welchen das Rad (14) an dem Aufbau (12) abstützbar ist.
Patent DE-102019212821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Schicht, damit versehenes Substrat und dessen Verwendung
Inventor: LEONE STEFANO
IPC: C30B25/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schicht auf einem Substrat durch metallorganische Gasphasenepitaxie, die mindestens eine Verbindungen der Formel M1aM21-aN enthält oder daraus besteht, wobei M1für ein Element der Gruppe 13 des Periodensystems der Elemente und M2für ein Element der Gruppe 3 oder der Gruppe der Actinoide oder der Gruppe der Lanthanoide des Periodensystems der Elemente stehen und 0,01 ≤ a < 0,99 gewählt ist, wobei ein Prekursor mit einem Molarfluss (n) von mindestens 10-6mol/min in eine Reaktionskammer (1) für die metallorganische Gasphasenepitaxie geleitet wird, welcher M2enthält oder daraus besteht. Weiterhin wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens angegeben und ein nach diesem Verfahren beschichtetes Substrat.
Patent DE-102019219535-A1 (DE)
Title: Verschlusselement-Anordnung sowie Kanal-Anordnung mit Verschlusselement-Anordnung
Inventor: FRAAS MARC
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusselement-Anordnung (1) zum Einstellen eines Anteils an Heißluft (H) in einer Mischluft (M) aus Kalt- und Heißluft (K, H) mit einem Dichtsitz (2), zu welchem relativ ein über eine Zwischenposition (P3) zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition (P1, P2) ein Verschlusselement (3) der Verschlusselement-Anordnung (1) verstellbar ist. In der ersten Endposition (P1) und in der zweiten Endposition (P2) des Verschlusselements (3) liegt ein Verschlusskörper (4) des Verschlusselements (3) auf einer dem Dichtsitz (2) zugewandten Dichtseite (5) des Verschlusskörpers (4) unter Ausbildung eines luftdichten Kontakts (10) an dem Dichtsitz (2) an. In der Zwischenposition (P3) des Verschlusselements (3) ist dieser luftdichte Kontakt (10) zumindest teilweise aufgehoben, so dass zwischen der Dichtseite (5) des Verschlusskörpers (4) und dem Dichtsitz (2) ein Durchgangskanal (15) gebildet ist, welcher unter Überströmung des Dichtsitzes (2) von Luft (L) durchströmbar ist, wobei in der ersten und der zweiten Endposition (P1, P2) der Durchgangskanal (15) mittels des luftdichten Kontakts (10) luftdicht verschlossen ist.
Patent DE-102019220459-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung und Pflege einer automatischen Geschirrspülmaschine
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: C11D1/66
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Reinigung und/oder Pflege einer automatischen Geschirrspülmaschine, wobei in einem normalen Reinigungszyklus zur Reinigung von Spülgut, insbesondere verschmutztem Geschirr, mit einem maschinellen Geschirrspülmittel ein getrennt vom Geschirrspülmittel formuliertes vorportioniertes Pflegemittel für automatische Geschirrspülmaschinen zudosiert wird, wobei das Pflegemittel eine Säure und/oder ein Puffersystem aus mindestens einer Säure und mindestens einer Base und mindestens ein nichtionisches Tensid aufweist und wobei das Pflegemittel mindestens zwei unterschiedliche Anteile A und B aufweist, wobei Anteil B eine Säure aus i) und/oder ii) aufweist und mindestens ein nichtionisches Tensid aus iii) und Anteil A mindestens ein nichtionisches Tensid aus iii) und/oder mindestens eine Base aus ii) aufweist.
Patent DE-102020000520-A1 (DE)
Title: Kunststofffensterscheibe mit Dünnglas beschichtet unter anderem für den Einsatz bei Fahrzeugen, vorzugsweise bei Kraftfahrzeugen, Wohnmobilen, Wohnwagen und dgl.
Inventor: DOHR CONSTANTIN
IPC: B32B17/10
Filed: 2020-01-28
Abstract: Kunststofffensterscheibe mit Dünnglas beschichtet, unter anderem für den Einsatz bei Fahrzeugen, vorzugsweise bei Kraftfahrzeugen, Wohnmobilen, Wohnwagen und dgl.Für die Verwendung unter anderem an Wohnmobilen werden Fensterscheiben mit einem geringen Flächengewicht benötigt. An Wohnmobilen werden bislang meist Fenster aus Kunststoff verwendet, die zwar ein geringes Flächengewicht, jedoch schlechte mechanische Oberflächeneigenschaften haben, weshalb diese üblichen Fensterscheiben sehr leicht verkratzen. Die Erfindung ermöglicht gute mechanische Oberflächeneigenschaften bei einem gleichzeitig geringen Flächengewicht.Die Kunststofffensterscheibe dieser Erfindung ist mindestens einseitig mit Dünnglas beschichtet, welches höchstens 1,0 mm Dicke hat. Das Verhältnis der Dicke des Dünnglases zu der Summe der Dicke des Dünnglases und der Dicke der Kunststoffschicht beträgt höchstens 0,4. Die Formgebung der Kunststofffensterscheibe erfolgt maßgeblich durch die Kunststoffschicht und nicht durch das Dünnglas.Mögliche Anwendungsgebiete für die Kunststofffensterscheibe aus dieser Erfindung sind unter anderem Kraftfahrzeuge, Wohnmobile, Wohnwagen, Flugzeuge, Schiffe und dgl.
Patent DE-102020004868-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HUMPENOEDER JENS
IPC: B60R15/02
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Desinfektionssystem (2), das einen Tank (3) und wenigstens eine Sprühdüse (5) aufweist. Die Sprühdüse (5) ist dabei an einem Außenspiegel (6) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet und mit dem Tank (3) fluidisch verbunden.Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeug (1) ein Berechtigungssystem (8) auf, das das Desinfektionssystem (2) freigibt oder sperrt. In dem freigegebenen Desinfektionssystem (2) ist das Desinfektionsmittel (4) dosierbar und in dem gesperrten Desinfektionssystem (2) ist das Desinfektionsmittel (4) nicht dosierbar.
Patent DE-102020101891-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von anweisungen für die rohrverlegung
Inventor: DUNN JAMES
IPC: F16L1/10
Filed: 2020-01-27
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Anweisungen für die Rohrverlegung. Die Vorrichtung kann eine ursprüngliche Gestalt einer Rohrleitung bestimmen, die eine Vielzahl von Rohrleitungssegmenten umfasst. Die Vorrichtung kann aktuelle Positionsdaten betreffend eine jeweilige Stellung eines jeden Rohrleitungssegments der Vielzahl von Rohrleitungssegmenten bestimmen und kann eine aktuelle Gestalt der Rohrleitung auf Grundlage der aktuellen Positionsdaten bestimmen. Die Vorrichtung kann auf Grundlage der ursprünglichen Gestalt der Rohrleitung und der aktuellen Gestalt der Rohrleitung Spannungsinformationen betreffend die Rohrleitung berechnen und kann auf Grundlage der Spannungsinformationen eine oder mehrere Aktionen durchführen.