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Patent DE-102019204198-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Antriebseinheit zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt und Kraftfahrzeug
Inventor: KIRSCHNER SEBASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Antriebseinheit (12) zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs (10), wobei mittels zumindest einer innerhalb des Kraftfahrzeugs (10) angeordneten akustischen Aufnahmeeinrichtung (18, 20) während eines Betriebs des Kraftfahrzeugs (10) wiederholt ein durch zumindest eine Komponente (14, 16) der Antriebseinheit (12) verursachtes akustisches Signal (S) aufgenommen wird und an eine kraftfahrzeugexterne zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (24) zur Überprüfung, ob sich die zumindest eine Komponente (14, 16) in einem vorbestimmten betriebsgemäßen Zustand befindet, übermittelt wird.
Patent DE-102019204959-A1 (DE)
Title: Energiemanagement für ein Elektrofahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60L1/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Energieverbrauchs eines Elektrofahrzeugs, bei dem ein Energiemanagementmodul eines Elektrofahrzeugs eine in einer Batterie des Elektrofahrzeugs gespeicherte elektrische Energie erfasst und das Energiemanagementmodul einen Energiebedarf des Elektrofahrzeugs zum Erreichen eines von einem Fahrer durch Eingeben in eine Mensch-Maschine-Schnittstelle des Elektrofahrzeugs bestimmten Fahrtziels abhängig von Betriebsparametern des Elektrofahrzeugs berechnet, sowie Energiemanagementmodul und Elektrofahrzeug.
Patent DE-102019206675-A1 (DE)
Title: Sendeeinheit zur Emission von Strahlung in eine Umgebung, LIDAR-Sensor mit einer Sendeeinheit und Verfahren zur Ansteuerung einer Sendeeinheit
Inventor: KASTNER MARTIN
IPC: H01S5/0625
Filed: 2019-05-09
Abstract: Sendeeinheit (100-1) zur Emission von Strahlung (210-1 bis 210-3) in die Umgebung umfassend wenigstens eine Laserdiode (102, 201), wobei die Laserdiode (102, 201) wenigstens zwei Laserstapel (209-1 bis 209-3) aufweist, und wobei die wenigstens zwei Laserstapel durch wenigstens eine Tunneldiode (207-1, 207-2) voneinander getrennt sind, und wobei auf dem obersten Laserstapel (209-1) eine Metallschicht (204-a, 204-b) angeordnet ist. Die Laserdiode (102, 201) bildet eine erste Sektion (203) und eine zweite Sektion (203) und einen zwischen der ersten und zweiten Sektion angeordneten Zwischenbereich (217) aus. Die Metallschicht weist einen ersten Bereich (204-a), welcher der ersten Sektion (202) zugeordnet ist, und einen zweiten Bereich (204-b), welcher der zweiten Sektion (203) zugeordnet ist, und im Zwischenbereich (217) einen Aussparungsbereich (216) auf. Die Tunneldiode (207-1, 207-2) weist im Zwischenbereich (217) einen hochohmigen Bereich (301, 302) auf. Die Sendeeihneit (100-1) umfasst weiterhin wenigstens eine Steuerungseinheit (101) zur Ansteuerung der Laserdiode (102, 201), wobei die Steuerungseinheit (101) dazu ausgebildet ist, die erste Sektion (202) oder die zweite Sektion (203) mit einer ersten, zeitveränderlichen oder konstanten Versorgungsgröße zu beaufschlagen.
Patent DE-102019207258-A1 (DE)
Title: Membranophone, insbesondere kesselpauken (timpani) sowie verfahren zum stimmen von membranophonen
Inventor: MARGONI THOMAS
IPC: G10D13/04
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Membranophon sowie ein Verfahren zu seiner Stimmung.Die Familie der Schlaginstrumente umfasst eine sehr große Anzahl von Instrumenten, welche nach mehreren Kriterien unterteilt werden können. Als oberste Gruppe werden diese Instrumente in Schlaginstrumente mit bestimmter und unbestimmter Tonhöhe unterteilt.
Patent DE-102019208411-A1 (DE)
Title: Reibbremskörper für eine Reibbremse eines Kraftfahrzeugs, Reibbremse und Verfahren zur Herstellung eines Reibbremskörpers
Inventor: SCHNATTERER CHRISTIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibbremskörper, insbesondere Bremsscheibe (1), für eine Reibbremse (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Reibbremskörper einen Basiskörper (3) mit zumindest einer Verschleißschutzschicht (5), die Hartstoffpartikel aufweist, auf zumindest einer Reibkontaktoberfläche (4) des Basiskörpers (3) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Verschleißschutzschicht (5) auf einer Zwischenschicht (6) aus austenitischem oder teil-austenitischem Chrom-Nickel-Stahl aufgebracht ist.
Patent DE-102019210495-A1 (DE)
Title: Paralleles akustisches hybridpassivfilter
Inventor: TA HAI H
IPC: H03H7/01
Filed: 2019-07-16
Abstract: Aspekte dieser Offenbarung beziehen sich auf ein paralleles akustisches Hybrid-Passivfilter. Das parallele akustische Hybrid-Passivfilter beinhaltet ein erstes Subfilter und ein zweites Subfilter. Das erste Subfilter beinhaltet einen ersten akustischen Resonator und eine erste nicht-akustische passive Komponente. Das zweite Subfilter beinhaltet einen zweiten akustischen Resonator und eine zweite erste nicht-akustische passive Komponente. Das erste Subfilter und das zweite Subfilter sind zusammen angeordnet um ein Hochfrequenzsignal zu filtern. Das parallele akustische Hybrid-Filter kann beispielsweise ein Bandpassfilter oder ein Bandsperrenfilter sein. Zugehörige Multiplexer, drahtlose Kommunikationsvorrichtungen und Verfahren werden offenbart.
Patent DE-102019215057-A1 (DE)
Title: Zapfwellensystem und landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: SANJOTRA BHUPINDER SIN
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zapfwellensystem (12) für ein landwirtschaftliches Fahrzeug. Das Zapfwellensystem (12) umfasst eine Ausgangswelle (100), wobei ein erster Kolben (110) zwischen einer ersten Position, in der der erste Kolben (110) ein Schaltelement (112) derart verstellt, dass ein erstes Zahnrad (114) mit dem Schaltelement (112) in Eingriff steht, und einer zweiten Position verstellbar ist, in der der erste Kolben (110) das Schaltelement (112) derart verstellt, dass ein zweites Zahnrad (116) mit dem Schaltelement (112) in Eingriff steht. Die Ausgangswelle (100), insbesondere das Steuerventil (106), weist einen zweiten Kolben (118) auf, der zumindest teilweise am ersten Kolben (110) verstellbar angeordnet ist und der erste Kolben (110) mittels des zweiten Kolbens (118) in eine Neutralposition verstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein landwirtschaftliches Fahrzeug (10).
Patent DE-102020000149-A1 (DE)
Title: Halterung
Inventor: MARINKOVIC MIROSLAV
IPC: H01M10/643
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) für eine Anzahl als Rundzellen ausgebildeter, elektrisch miteinander verschalteter Einzelzellen (2) eines elektrischen Energiespeichers. Erfindungsgemäß umfasst die Halterung (1)- zwei Reihen mit jeweils einer Anzahl von Aufnahmeeinheiten (A) zur Aufnahme der Einzelzellen (2), wobei die Reihen an einer jeweiligen Längsseite miteinander verbunden sind, und- ein integriertes, sich in Längsausdehnung zwischen den Reihen erstreckendes, wellenförmig ausgebildetes, metallisches Hohlprofil (3) mit zumindest einem von einem Temperiermedium durchströmbaren Kanal.
Patent DE-102020002656-A1 (DE)
Title: Beatmungssteuereinheit und Beatmungssteuersystem
Inventor: GDANIEC PRZEMYSLAW
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beatmungssteuereinheit (100) zum Regeln eines Gasflusses (102) innerhalb eines Beatmungssystems (105), mit einem Empfangsmodul (120), einem ersten und zweiten Berechnungsmodul (130, 135) und einem Ausgabemodul (140). Das Empfangsmodul weist eine Signalschnittstelle (122) auf, die ausgebildet ist, ein Inspirationsflusssignal (125) und ein Exspirationsflusssignal (127) in regelmäßigen zeitlichen Abständen zu empfangen. Das erste Berechnungsmodul ist ausgebildet, einen Leckagefluss (132) basierend auf einer Differenz zwischen aktuellem inspiratorischem Gasfluss und aktuellem exspiratorischem Gasfluss zu berechnen, während eine externe Gasflussquelle (110) getrennt von dem Beatmungskreis des Beatmungssystems ist. Das zweite Berechnungsmodul ist ausgebildet, einen externen Gasfluss (136) nach einem Verbinden der externen Gasflussquelle mit dem Beatmungskreis des Beatmungssystems zu berechnen, basierend auf dem berechneten Leckagefluss und der Differenz zwischen aktuellem inspiratorischem Gasfluss und aktuellem exspiratorischem Gasfluss. Das Ausgabemodul ist ausgebildet, ein Ausgabesignal (142) auszugeben, das auf dem berechneten externen Gasfluss basiert.
Patent DE-102020004358-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Differentialsperre beziehungsweise eines Verteilergetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KNEIP JOERG
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Differentialsperre eines Differentialgetriebes in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer Reibwertbestimmungseinrichtung ein Reibwert eines unmittelbar durch das Kraftfahrzeug befahrenen Fahruntergrunds ermittelt wird (Schritt S1). Mittels einer Erfassungseinrichtung wird der Fahruntergrund überwacht (Schritt S2). Die zunächst aktivierte Differentialsperre wird mittels eines Aktors des Antriebsstrangs deaktiviert und/oder wenigstens eine Hinweismeldung wird auf einer elektronischen Anzeige des Kraftfahrzeugs angezeigt, wenn der ermittelte Reibwert einen Schwellenwert überschreitet und durch das Überwachen des Fahruntergrunds eine Änderung des Fahruntergrunds erfasst wird (Schritt S3).
Patent DE-102020005011-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer von einem Alterungszustand einer Batterie abhängigen Leerlaufspannungs-Ladungszustands-Kennlinie
Inventor: BERNREUTER PETER
IPC: G01R31/36
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer von einem Alterungszustand einer Batterie abhängigen Leerlaufspanungs-Ladungszustands-Kennlinie (48), bei dem die Batterie bis zu einer maximalen Leerlaufspannung aufgeladen wird, bis zur ersten elektrischen Leerlaufspannung (OCV1) entladen und aus dem hierbei erfassten Batteriestrom eine erste elektrische Ladung ermittelt wird, anhand einer Referenz-Leerlaufspanungs-Ladungszustands-Kennlinie (48) abhängig von der ersten Leerlaufspannung (OCV1) eine erste elektrische Referenzladung (QBOL1) ermittelt und ein erster Quotient aus der ersten elektrischen Ladung (Q1) und der ersten elektrischen Referenzladung (QBOL1) ermittelt wird, die Batterie bis zur zweiten elektrischen Leerlaufspannung (OCV2) weiter entladen wird und aus dem hierbei erfassten Batteriestrom eine zweite elektrische Ladung (Q2) ermittelt wird, anhand der Referenz-Leerlaufspanungs-Ladungszustands-Kennlinie eine zweite elektrische Referenzladung (QBOL2) ermittelt und ein zweiter Quotient aus der zweiten elektrischen Ladung (Q2) und der zweiten elektrischen Referenzladung (QBOL2) ermittelt wird, wobei abhängig von dem ersten und dem zweiten Quotienten die entsprechende alterungsabhängige Leerlaufspanungs-Ladungszustands-Kennlinie (48) bestimmt wird.
Patent DE-102020005140-A1 (DE)
Title: Entfeuchtungsvorrichtung
Inventor: ELKIN BENTSIAN
IPC: B01D53/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entfeuchtungsvorrichtung (5) mit einem Peltier-Element (6), welches in einem vor Betauung zu schützenden Volumen (3) angeordnet oder mit diesem wärmeleitend verbunden ist, um eine Fläche in dem Volumen (3) zu kühlen, ferner mit einer Kondensatabfuhr.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensatabfuhr eine aktive Membran (9) aufweist, welche an ihren Oberflächen mit wasserdurchlässigen Elektroden (10) versehen ist, wobei das Volumen (3) mit der Umgebung über die Membran (9) verbunden ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Entfeuchtungsvorrichtung (5). Außerdem ist ein Scheinwerfer (1) für ein Fahrzeug mit einer solchen Entfeuchtungsvorrichtung (5) beschrieben.
Patent DE-102020005684-A1 (DE)
Title: Ladeanordnung für Elektrofahrzeuge
Inventor: SEIFFERT STEFAN
IPC: B60L53/66
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanordnung (1), umfassend eine Vielzahl von Parkbuchten (2.1 bis 2.n) zum Abstellen jeweils eines Elektrofahrzeugs (3.1 bis 3.n) sowie mindestens eine Ladestation (4) zum Laden jeweils eines Elektrofahrzeugs (3.1 bis 3.n), wobei die Anzahl der Ladestationen (4) kleiner ist als die Anzahl der Parkbuchten (2.1 bis 2.n), wobei ferner ein Lastmanagementsystem (8), eine zentrale Kommunikationseinheit (7) und eine Vielzahl von Kommunikations- und Verbindungseinheiten (6.1 bis 6.n) vorgesehen sind, die jeweils einen standardisierten fahrzeugseitigen Steckverbinder (9.1 bis 9.n) zum Anschluss an einen standardisierten Ladeanschluss (5.1 bis 5.n) eines abzustellenden Elektrofahrzeugs (3.1 bis 3.n) aufweisen und zur drahtlosen Kommunikation mit der zentralen Kommunikationseinheit (7) ausgebildet sind, wobei die Kommunikations- und Verbindungseinheit (6.1 bis 6.n) zum Anschluss an die mindestens eine Ladestation (4) mit einem weiteren Steckverbinder (10.1 bis 10.n) versehen ist, wobei das Lastmanagementsystem (8) dazu konfiguriert ist, durch eine initiale Kommunikation mit den Kommunikations- und Verbindungseinheiten (6.1 bis 6.n) den Ladebedarf jedes abgestellten Elektrofahrzeugs (3.1 bis 3.n) zu ermitteln und eine Reihenfolge zu planen, in der die Elektrofahrzeuge (3.1 bis 3.n) zu laden sind, wobei Mittel zum automatisierten Zuführen und Rückführen jeweils eines der abgestellten Elektrofahrzeuge (3.1 bis 3.n) zur beziehungsweise von der mindestens einen Ladestation (4) und zum Verbinden und Trennen der Ladestation (4) mit dem beziehungsweise von dem jeweiligen weiteren Steckverbinder (10.1 bis 10.n) vorgesehen sind.
Patent DE-102020100508-A1 (DE)
Title: Nabe und Verfahren zur Herstellung einer Nabe
Inventor: WILLE FRANK
IPC: F16D13/64
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nabe (1) für eine Kupplungsscheibe in einem Kraftfahrzeug, die über eine Innenverzahnung (4) drehfest und dabei axial verschiebbar auf einer Getriebeeingangswelle aufsetzbar ist, wobei die Nabe (1) ein Nabenteil (2) und ein an dem Nabenteil (2) angeordnetes scheibenförmiges Flanschteil (3) umfasst, wobei das Nabenteil (2) und das scheibenförmige Flanschteil (3) einteilig, insbesondere monolithisch, ausgebildet sind.
Patent DE-102020103200-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Fahrzeug mit einem Fahrassistenzsystem zum automatisierten Fahren
Inventor: LAUBER FELIX
IPC: B60W60/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System für ein Fahrzeug mit einem Fahrassistenzsystem zum automatisierten Fahren. Das System umfasst ein Einstellmodul für eine elektrische Sitzeinstellung eines Fahrersitzes; und ein Steuermodul, das eingerichtet ist, um während eines automatisierten Fahrbetriebs des Fahrzeugs eine Sitzeinstellung des Fahrersitzes in einem Bereich zu halten, der geeignet ist, um eine Übernahme einer Fahrzeugführung durch den Fahrer zu ermöglichen.
Patent DE-102020104440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grünlings und Presswerkzeug
Inventor: BALLMES HEIKO
IPC: B28B3/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug (3) zur Herstellung eines Grünlings (1) durch Weiterverarbeitung eines vorkompaktierten Presslings (2), wobei das Presswerkzeug (3) zumindest einen ersten Presswerkzeugblock (31) und einen zweiten Presswerkzeugblock (32) aufweist und jeder der Presswerkzeugblöcke (31; 32) eine formgebende Ausnehmung aufweist, wobei die Ausnehmungen zusammen eine Kavität (30) zur Aufnahme eines vorkompaktierten Presslings (2) ausbilden. Jeder Presswerkzeugblock (31; 32) weist um den Bereich seiner Ausnehmung herum einen ersten Werkzeugbereich (311; 321) und um den ersten Werkzeugbereich (311; 321) herum nach außen einen zweiten Werkzeugbereich (312; 322) auf, wobei der erste Werkzeugbereich (311; 321) gegenüber dem zweiten Werkzeugbereich (312; 322) eine höhere Elastizität aufweist, derart, dass in dem ersten Werkzeugbereich (311; 321) angeordnete, mittels eines Fluids unter Druck setzbare Hohlräume (10) eine Ausdehnung des Werkstoffs im ersten Werkzeugbereich (311; 321) zulassen, so dass die Kavität (30) des Presswerkzeugs (3) verkleinerbar ist, derart, dass ein allseitiger Druck auf den vorkompaktierten Pressling (2) ausübbar ist.
Patent DE-102020106304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeuges auf einem Betriebshof, Fahrt- Steuereinheit und Fahrzeug
Inventor: KLINGER TOBIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeuges (4) auf einem Betriebshof (1), mit mindestens den folgenden Schritten:- Zuweisen eines dreidimensionalen Ziel-Objektes (12Z) zu dem Fahrzeug (4);- Erfassen eines dreidimensionalen Objektes (12) in der Umgebung (U) um das Fahrzeug (4) und Ermitteln von Tiefen-Informationen des erfassten dreidimensionalen Objektes (12);- Klassifizieren des erfassten dreidimensionalen Objektes (12) anhand der ermittelten Tiefen-Informationen (TI) und Prüfen, ob das ermittelte dreidimensionale Objekt (12) dieselbe Objektklasse aufweist wie das dreidimensionale Ziel-Objekt (12Z);- Identifizieren des erfassten dreidimensionalen Objektes (12), wenn das ermittelte dreidimensionale Objekt (12) dieselbe Objektklasse aufweist wie das dreidimensionale Ziel-Objekt (12Z), durch Erfassen eines dem dreidimensionalen Objekt (12) zugeordneten Objekt-Identifikators und Prüfen, ob der erfasste Objekt-Identifikator (ID12) mit einem dem Ziel-Objekt (12Z) zugeordneten Ziel-Identifikator (IDZ) übereinstimmt;- Ausgeben eines Anfahr-Signals zum automatisierten oder manuellen Annähern des Fahrzeuges (4) an das erfasste dreidimensionale Ziel-Objekt (12Z), wenn der Objekt-Identifikator (ID12) mit dem Ziel-Identifikator (IDZ) übereinstimmt.
Patent DE-102020110470-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum Schleifen von Schneideinheiten und Aufbereitungsanlage zum Aufbereiten von gebrauchten Schneideinheiten
Inventor: FREIHERR VON WOLFF FRANK
IPC: B24B3/55
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifvorrichtung zum Schleifen von Schneideinheiten, insbesondere von Schneideinheiten aus einer Zuckerrübenschneidemaschine, wobei die Schleifvorrichtung ein Schleifband mit einer Schleiffläche und einer Schleifhöhe aufweist und das Schleifband zum Schleifen bewegbar ist, wobei die Schleifvorrichtung eine verstellbare Halteeinrichtung zum Halten einer Schneideinheit aufweist, wobei mittels der verstellbaren Halteeinrichtung eine zu schleifende Fläche der Schneideinheit zur Schleiffläche ausrichtbar ist, und die Schleifvorrichtung eine Lichtquelle zum Aussenden von Lichtstrahlung, insbesondere Laserstrahlung, und einen Sensor zum Empfangen der Lichtstrahlung derart aufweist, dass die Schleifhöhe des Schleifbandes bestimmbar ist und mittels der verstellbaren Halteeinrichtung eine Schleiftiefe der zu schleifenden Fläche der Schneideinheit in Abhängigkeit der bestimmten Schleifhöhe einstellbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Aufbereitungsanlage zum Aufbereiten von gebrauchten Schneideinheiten.
Patent DE-102020111909-A1 (DE)
Title: Wohn- und/oder Küchenmöbel mit eingebautem Küchengerät
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: A47B77/04
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Wohn- und/oder Küchenmöbel mit einem eingebautem Küchengerät, wobei die Wohn- und/oder Küchenmöbel in einer senkrecht ausgerichteten Schrankzeile (Z) in unterschiedlicher Höhe platzierbare Schrankbauteile (3, 4, 40) aufweisen und wobei in dieser Schrankzeile (Z) mindestens zwei Schrankbauteile (3, 4) in einem Abstand zueinander angeordnet sind, so dass zwischen ihnen ein korpusloser Freiraum geschaffen wird, in den mindestens ein Küchengerät (5) eingesetzt werden kann. Das Küchengerät (5) besitzt dabei eine Gehäusebreite, wodurch neben dem in den Freiraum eingesetzten Küchengerät (5) eine Nische gebildet wird, in die eine schieb- und schwenkbeweglich gelagerte Schranktür (51) während des Gebrauchs des Küchengerätes (5) eingeschoben werden kann und die nach dessen Gebrauch zur frontseitigen Abdeckung vor das Küchengerät (5) geschwenkt wird.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Schranktür (51) in ihrer Breite derart ausgebildet und in die Nische nur so weit einschiebbar ist, dass sie über die Gehäusefront des eingebauten Küchengerätes (5) hinausragt und mit ihrer zur Frontseite ausgerichteten Stirnfläche mit der Front der übrigen, im geschlossenen Zustand befindlichen Möbeltüren (11, 21) bündig abschließt. In einer Weiterbildung ist dabei eine Griffhandhabe (52) auf der Innenseite der Schranktür (51) vorgesehen, mittels der die Schranktür betätigt werden kann.Zudem ist ein Küchengerät (5) Gegenstand der Erfindung, bei dem der Rastmechanismus für die Schranktür (51) steuerungstechnisch mit der Gerätesteuerung verbunden werden kann und wobei für das Küchengerät (5) eine montagefreundliche Befestigungsvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102020112274-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit Zusatzhandgriff
Inventor: KENKLIES FINN
IPC: B25F5/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrowerkzeug (1), insbesondere einen Winkelschleifer (2), mit einem eine Rotorwelle antreibenden Antriebsmotor, der in einem Gehäuse (3) aufgenommenen ist, das einen Griffbereich (4) aufweist, mit einer eine Werkzeugaufnahme (6) aufweisenden Werkzeugspindel (5), die mit der Rotorwelle durch ein Getriebe, vorzugsweise durch ein Winkelgetriebe, verbunden ist, das in einem Getriebekopf (8) aufgenommen ist, sowie mit einem vorzugsweise an einer an dem Getriebekopf (8) ausgebildeten Aufnahme (9) befestigten Zusatzhandgriff (10). Zwischen dem Zusatzhandgriff (10) und der Aufnahme (9) ist ein Kopplungsmechanismus (11) ausgebildet, der mindestens ein Sicherungselement (13) umfasst, das zwischen einer eine im Wesentlichen reinen translatorischen Montage des Zusatzhandgriffes (10) entlang einer Montagerichtung (12) ermöglichenden Freigabestellung und einer eine reine translatorische Demontage des Zusatzhandgriffes (10) verhindernden Sperrstellung verstellbar in der Aufnahme (9) aufgenommen ist.
Patent DE-102020113189-A1 (DE)
Title: Chirurgisches System
Inventor: SCHNITGER JENS
IPC: A61B1/018
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betriff u.a. ein chirurgisches System (10) mit einem ein hermetisch abgeschlossenes Gehäuse (13) aufweisendes Videoendoskop (12), wobei das Gehäuse (13) des Videoendoskops (12) ein distales Ende und ein proximales Ende aufweist und im Inneren des Gehäuses (13) eine oder mehrere bestrombare Einheiten vorgesehen sind, wobei das chirurgische System (10) eine externe Kontrolleinheit (30) für die eine oder die mehreren bestrombaren oder bestromten Einheiten aufweist, wobei ein Versorgungskabel (20) zur Kopplung der externen Kontrolleinheit (30) mit dem Gehäuse (13) des Videoendoskops (12) vorgesehen ist, wobei das Versorgungskabel (20) mit der Kontrolleinheit (30) und dem Gehäuse (13) des Videoendoskops (12) gekoppelt ist. Dabei ist im Innern des Gehäuses (13) des Videoendoskops (12) eine Spannungskonvertereinheit (42, 44, 60) zum Bereitstellen von mehreren Spannungen mit unterschiedlichen Spannungswerten für die bestrombaren oder bestromten Einheiten im Gehäuse (13) vorgesehen.