baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009059-U1 (DE)
Title: Luftauslass
IPC: B60H1/34
Filed: 2012-09-11
Abstract: Als Schlitzauslass ausgebildeter, eine Sichtseite aufweisender Luftauslass zur Belüftung eines Raumes eines Gebäudes, eines Fahrzeugs oder dergleichen, mit einer im Wesentlichen ein U-förmiges Profil aufweisenden Einbauschiene, die zwei Schenkel und mindestens einen zwischen den Schenkeln liegenden Steg aufweist, der von mindestens einer Lufteinlassöffnung durchsetzt ist, und mit mindestens einer im Schieneninnern angeordneten Luftleiteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleiteinrichtung (5) von mehreren, jeweils einstückig ausgebildeten sowie jeweils eine insbesondere seitlich ausblasende Hauptluftauslassöffnung (43) aufweisenden Luftleitelementen (7) gebildet ist, wobei die Luftleitelemente (7) als abgelängte Strangpressprofilabschnitte (33) zur Bildung mindestens einer Reihe (8, 9, 10) reihenförmig aneinandergrenzend insbesondere in gleichen und/oder in um 180° zueinander gedrehten Stellungen zur Erzeugung gleicher und/oder unterschiedlicher Hauptluftstrom-Ausblasrichtungen in das Schieneninnere (6) von der Sichtseite (2) her eingesetzt, insbesondere eingeklipst, angeordnet sind.
Patent DE-202012010429-U1 (DE)
Title: CB Naturgesundheitsprodukt
IPC: A23L33/15
Filed: 2012-11-02
Abstract: CB Naturgesundheitprodukt ist dadurch gekennzeichnet, das Vitamin C in der Summenformel (C6H8O6) als Nahrungsergänzungsmittel zur Anwendung kommt, dass vorrangig in die Hohlfasern eines Beta 1,3/1,6 D Glucan Naturkomplexes eingelagert und erst sukzessiv im Magen und Darmtrakt abgegeben wird. Dabei kommen die bekannten Wirkungen der beiden Komponenten, das Vitamin C und das Betaglucan als Naturkomplex, synergetisch zur Entfaltung.
Patent DE-202012010579-U1 (DE)
Title: Speichergerät mit Wireless-Router-Funktion
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-11-05
Abstract: Speichergerät mit WLAN-Router-Funktion, umfassend einen Hauptmodul (10) mit einer Grundplatte (12), einen USB-Controller (14), einen Speicher (21) und einen Router-Chip (15), die auf der Grundplatte (12) angeordnet sind, wobei das eine Ende der Grundplatte (12) mit einem ersten Anschluß (13) verseheund der erste Anschluß (13) alle mit dem Router-Chip (15) gekoppelt sind, die Speicher-Vorrichtung in der Lage ist, eine Datenspeicherfunktion durch elektrisches Einstecken des ersten Verbinders (13) in ein externes elektronisches Erzeugnis (50) und Datenübermittlung in den Speicher (21) zu erfüllen; und ferner umfassend einen Netzwerkanschluß (32, der elektrisch mit dem Router-Chip (15) der Grundplatte (12) des Hauptmoduls (10) verbunden ist, wobei der Netzwerkanschluß (32) in der Lage ist, mit einem lokalen Bereichsnetzwerk über eine Kabelverbindung (60) verbunden zu werden, um dadurch das Speichergerät zu veranlassen, eine WLAN-Router-Funktion auszuüben, und zwar durch den Router-Chip (15), der ein kabelloses LAN erstellt, um das...
Patent DE-202012010873-U1 (DE)
Title: Postkarte zum Ausmalen für Kinder zur Nutzung in Gaststätten, Freizeitparks u. anderen Kultureinrichtungen
IPC: B42D15/02
Filed: 2012-11-13
Abstract: Spezielle Grußpostkarte für Betriebe, Vereine, Freizeiteinrichtungen..., die dadurch gekennzeichnet sind, dass der Inhalt nicht als fertiges Produkt angeboten wird, sondern durch einfarbige Motive des Betriebes... zum Ausmalen und schöpferischen Umgang und damit auch einer originellen Werbung dient.
Patent DE-202012103122-U1 (DE)
Title: Hopfen-Pflückgut-Homogenisierer
IPC: A01D46/02
Filed: 2012-08-17
Abstract: Hopfen-Pflückgut-Homogenisierer (1) zur Vorbehandlung von im Pflückgut losen und im ganzen nicht mehr zusammenhängenden Hopfenrebenteilen, und zur Vorausscheidung von losen Hopfensträußeln und lose im Pflückgut vorhandenem Hopfengut (Dolden) aus dem Pflückgut für einen Nachpflücker (11), der nochmals von Hopfenrebenteilen verwertbare Teile abtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb und unterhalb eines Pflückgut-Führungsraums (12) rotierende Pflücktrommeln (71 und 61) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei im Pflückgut-Führungsraum (12) zwischen den oberhalb und unterhalb angeordneten Pflücktrommeln (71 und 61) mehrere rotierende Sternringwalzen (81a, 82a, 83a, 84a, 88a) vorgesehen sind, wobei diese (81a, 82a, 88a) zum einen das Pflückgut entgegen der Rotationsrichtung der unteren Pflücktrommeln (61) rotierend dasselbe gegen diese konzentrieren und die Verweilzeit des Pflückguts im Pflückgut-Führungsraum (12) verlängern und zum anderen (84a) einen Abtransport sicherstellen.
Patent DE-202013002020-U1 (DE)
Title: Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-03-01
Abstract: Airbagmodul (4), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend – wenigstens einen Airbag (5), – ein Gehäuse (15), – wenigstens einen Gasgenerator (17), wobei der wenigstens eine Airbag (5) an dem Gehäuse (15) aufgrund seiner Größe dahingehend ausgebildet ist, dass er in einem aktiviertem, aufgeblasenem Zustand ein Schutzkissen (10) für zwei Personen, insbesondere einen Fahrer und Beifahrer, bildet.
Patent DE-202013002697-U1 (DE)
Title: Fußmaschinensystem für Schlagzeug
IPC: G10D13/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Pedalplatte der Fußmaschine wird an die Seite der Basstrommel verlegt.
Patent DE-202013003573-U1 (DE)
Title: Ganzkörper-Belichtungseinheit
IPC: A61N5/06
Filed: 2013-04-16
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung (1) zum Bestrahlen eines Benutzers mit aktinischer Strahlung, umfassend – ein quaderförmiges Gehäuse (11) mit fünf Wänden, wobei die fehlende sechste Wand des Quaders die Längswand ist, in deren Richtung – gesehen von der zentralen Längsachse (LA) des Quaders – – aktinische Strahlung emittiert wird von wenigstens einer austauschbaren, aktinische Strahlung mindestens einer Wellenlänge emittierenden Lichtquelle (12a) und – die von der wenigstens einen Lichtquelle (12a) emittierte aktinische Strahlung reflektiert wird von einem Reflektor (13) mit mehreren in einer Prisma-Anordnung zueinander angeordneten Reflektorflächen (13a, 13b, 13c, 13d, 13e), von denen mindestens zwei einen Durchlass oder mehrere Durchlässe (14) für Halterungen und Anschlüsse zur Steuerung der wenigstens einen Lichtquelle (12a) und deren Versorgung mit elektrischem Strom aufweisen; – wobei in dem quaderförmigen Gehäuse (11) Vorschalteinrichtungen, Steuereinrichtungen und Anschlüsse für die Stromversorgung der wenigstens einen Lichtquelle (12a) der Bestrahlungsvorrichtung (1) untergebracht sind; und – Einrichtungen (15) zum Positionieren der Bestrahlungsvorrichtung (1) relativ zu einem Benutzer.
Patent DE-202013004035-U1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Fahrzeug
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-04-30
Abstract: Baugruppe (100) für ein Fahrzeug, mit zwei Längsträgern (1, 2) und einem dazwischen angeordneten Querträger (3), der etwa quer zu den Längsträgern (1, 2) verläuft, wobei der Querträger (3) ein elastisch tordierbarer Torsionsträger ist, und der Querträger (3) überwiegend aus Faserverbundwerkstoff und die Längsträger (1, 2) überwiegend aus einem metallischen Werkstoff hergestellt sind, und der Querträger (3) mit den Längsträgern (1, 2) verbunden ist, wobei der Querträger (3) an dessen Verbindungsstelle (6) zu den Längsträgern (1, 2) mit seinen jeweiligen Enden (7) an einem der beiden Längsträger (1, 2) eingespannt beziehungsweise gelagert ist, und an dieser Verbindungsstelle (6) Torsionskräfte in den Querträger (3) eingeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstelle (6) zwischen dem Querträger (3) und dem Längsträger (1, 2) einen sich überlappenden Bereich (B) umfasst, in welchem sich ein Verbindungsabschnitt (8) des überwiegend metallischen Werkstoff aufweisenden Längsträgers (1, 2) mit einem Teil des überwiegend Faserverbundwerkstoff aufweisenden Querträgers (3) zumindest abschnittsweise überlappt.
Patent DE-202013007814-U1 (DE)
Title: Speichenschloss mit integriertem Seilschloss
IPC: B62H5/16
Filed: 2013-09-03
Abstract: Fahrradspeichenschloss, dass sowohl dem Abschließen des Hinterrades als auch dem Anschließen des ganzen Fahrrades dient. dadurch gekennzeichnet, dass sich im Gehäuse (1) sowohl der Riegelmechanismus (2) für das Abschließen des Hinterrades als auch der Spiralfeder betätigte Einzug (3) für das flexible Stahlseil (4) befindet.
Patent DE-202013008747-U1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung für explosionsgeschützte elektronische Funktionseinheiten
IPC: H01F27/28
Filed: 2013-10-01
Abstract: Energieversorgungseinrichtung für explosionsgeschützte elektronische Funktionseinheiten, bei der die Funktionseinheiten aus einer hochfrequenten Wechselspannung gespeist werden, die für jede der Funktionseinheiten individuell über eine Drossel ausgekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosseln (1) als miteinander verbundene, im Wesentlichen deckungsgleiche Leiterbahnen (2) einer Mehrebenenleiterplatte (3) ausgebildet und auf einer Verteilungsleiterplatte (4) stehend angeordnet sind, wobei die Anzahl der Metallisierungsebenen der Mehrebenenleiterplatte (3) größer ist als die Anzahl der Metallisierungsebenen der Verteilungsleiterplatte (4).
Patent DE-202013009045-U1 (DE)
Title: Automatische Längsausrichtung von rotierenden Neigungslasern mittels ferngesteuerter Drehvorrichtung integriert im Laser, im Stativkopf, auf einem Stativkopf oder einer anderen Laserhalterung zur Längsausrichtung der Laser in einer Achse
IPC: G01C5/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Automatische Längsausrichtung von rotierenden Neigungslasern mittels ferngesteuerter Drehvorrichtung integriert im Laser, im Stativkopf, extern auf einem Stativkopf oder einer anderen Laserhalterung zur Längsausrichtung der Laser in einer Achse, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine modifizierte Handempfänger/Zweiwege-Fernbedienung mit Softwareänderung in der Fernbedienung, im Laser und Softwareanpassung in der Drehvorrichtung, durch eine Zusatztaste, eine Tastenkombination oder eine andere Möglichkeit eine weitere Auto Align Funktion (Drehen) zur automatischen Steuerung der Drehvorrichtung und damit zur Längsausrichtung von Rotationslasern aktiviert wird.
Patent DE-202013011400-U1 (DE)
Title: Sicherungshalter
IPC: H01H85/20
Filed: 2013-12-19
Abstract: Sicherungshalter mit einem mit einer Abdeckung versehenen Gehäuse mit jeweils einer Anschlussklemme mit Schraube an den Stromeingangs- bzw. Stromausgangsenden des Gehäuses, mit den Anschlussklemmen verbundenen Kontakten und einer zwischen den Kontakten einführbaren Schmelzsicherung sowie einem Kipphebel, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (3) über eine Verzahnung (7) in eine Zahnstange (6) an einer Sicherungshalterung (4) eingreift, um im Störfall durch Betätigung des Kipphebels die Schmelzsicherung (11) zuerst in einer geradlinigen Bewegung von den Kontakten (1) mit stirnseitiger Kontaktierung (2) zu lösen, und dann ein Endstück der Schmelzsicherung durch Kippen zum Austausch durch eine freigegebene Öffnung (9) zu bewegen.
Patent DE-202013100427-U1 (DE)
Title: Kühlkörper-Modul
IPC: H01L23/427
Filed: 2013-01-30
Abstract: Kühlmodul umfassend: einen Basisblock (1) aufweisend eine obere Wand (1a) und eine gegenüber liegende untere Wand (1b), eine Vielzahl von an der oberen Wand angeordneten Einführnuten (11), mindestens eine an der unteren Wand angeordneten Wärmerohrnute (12); eine Vielzahl von Kühlrippen (2), die jeweils an den Einführnuten des Basisblocks befestigt sind; und mindestens ein Wärmerohr (3), das in der mindestens einen Wärmerohrnute des Basisblocks befestigt ist, wobei: der Basisblock (1) mindestens eine Reihe von gleichmäßig beabstandeten Löchern (13) aufweist, die in die obere Wand und die untere Wand eingeschnitten sind und in Verbindung zwischen den Einführnuten und der mindestens einen Wärmerohrnut gehalten sind und den Einführnuten angepasst sind; wobei die Kühlrippen (2) jeweils mindestens eine Wärmerohr-angepasste Kante (21) aufweisen, die jeweils in die Löcher eingeführt sind und gegen das mindestens eine Wärmerohr anschlägt, um Wärme vom dem Wärmerohr abzuführen.
Patent DE-202013103672-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkorb
IPC: B62J9/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Fahrzeugkorb, umfassend einen Korb (1), der eine Wandung aufweist, die einen Aufnahmeraum bildet, wobei die Wandung des Korbs (1) eine erste Zone (12) und mindestens eine zweite Zone (13) besitzt, wobei in der zweiten Zone (13) ein geflochtener Körper (131) vorgesehen ist, wobei die erste Zone (12) aus starrem Material und die zweite Zone (13) aus flexiblem Material hergestellt ist.
Patent DE-202013105195-U1 (DE)
Title: Agrarfolienanordnung
IPC: A01G22/10
Filed: 2013-11-18
Abstract: Agrarfolienanordnung zur Abdeckung von Pflanzdämmen, insbesondere von Spargel- oder Erdbeerdämmen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste Agrarfolie (2.1) zur Überdeckung mindestens zweier benachbarter Pflanzdämme (D) und eine Stützvorrichtung mit Abstützungen der ersten Agrarfolie an den Pflanzdämmen (D) aufweist.
Patent DE-202014000851-U1 (DE)
Title: Duschablage
IPC: A47K3/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Nicht korrosive, tragfähige Ablage, die dadurch gekennzeichnet, dass ihre Fläche ein rechtwinkliges Dreieck, ein mehrwinkliges Vieleck oder eine abgerundete Form aus Edelstahl bildet (1), an deren längsten Seite, im Dreieck der Hypotenuse, im rechten Winkel eine Tropfnase, angebracht wird (2), die durch Verfugung in die Lagerfuge der Fliese eingelegt wird.
Patent DE-202014002485-U1 (DE)
Title: Fußrasten-System für Motorräder
IPC: B62J25/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Fußrasten-System insbesondere für Motorräder, dadurch gekennzeichnet, dass es zweiteilig ausgeführt ist und aus einem Fußrasten-Außensegment und einem Fußrasten-Innensegment besteht.
Patent DE-202014100531-U1 (DE)
Title: Ein- und zweiflutige Überdruckturbine und Turbinenluftstrahlanlage dafür
IPC: F01D1/32
Filed: 2014-02-06
Abstract: Einflutige Überdruckturbine, umfassend einen einflutigen Kreiselrad mit Laufschaufeln, wobei der Kreiselrad auf einer Walze drehbar installiert ist, Kompression eines darin zugeführten Druckmittels ermöglicht und mit einer Kreisschiene auf den oberen Seitenkanten der Laufschaufeln so geschlossen ist, dass Fliehkanäle mit Ausgangsmündungen ausgebildet sind, und einen hohlen torusförmigen Kollektor, der von einem Inendurchmesser und einem Außendurchmesser begrenzt ist und weist eine sich seines Inendurchmesserumfangs entlang erstreckende Inenöffnung auf, wobei der Kollektor fest und abgedichtet am einflutigen Kreiselrad so befestigt ist, dass die Ausgangsmündungen der Fliehkanäle zu einem Innenraum des torusförmigen Kollektors geöffnet sind, wobei der Kollektor Außenöffnungen aufweist, die in vorteilhafter Weise entlang des Außendurchmesserumfangs des torusförmigen Kollektors angeordnet sind und in denen Überdruckdüsen installiert sind.
Patent DE-202014101731-U1 (DE)
Title: Belegevorrichtung zum Auflegen eines gummierten Bandes auf ein Cordband, insbesondere Stahl- oder Textilcord
IPC: B29D30/06
Filed: 2014-04-11
Abstract: Belegevorrichtung zum Auflegen wenigstens eines gummierten Bandes auf ein Cordband, insbesondere Stahl- oder Textilcord, umfassend eine Fördereinrichtung für das Cordband sowie eine zweite Fördereinrichtung für das aufzulegende Band, sowie eine Auflegevorrichtung, mit der das Band auf das Cordband, die beide mit annähernd gleicher Geschwindigkeit einander zugeführt werden, gelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Band mit der Auflegevorrichtung drucklos auf das Cordband legbar ist, und dass eine der Auflegevorrichtung in Förderrichtung des belegten Cordband nachgeschaltete, sich senkrecht zur Förderrichtung erstreckende Andruckrolle vorgesehen ist, die über einen Spalt von der das Transportband fördernden Fördereinrichtung beanstandet ist, wobei der Spalt kleiner ist als die Gesamtdicke aus Cordband und aufgelegtem Band, und wobei die Andruckrolle zur Variation der Spaltbreite höhenverstellbar ist.
Patent DE-202014103938-U1 (DE)
Title: Touchscreen-Anzeigen
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Computergerät umfassend: ein mit einem Sensorpanel dauerhaft verbundenes Anzeigenpanel, bei dem die Anzeigenpanelabdeckung aus einem kratzfesten Kunststoffmaterial besteht, und ein Sensorpanel, das aus einem Berührungssensor besteht, der mindestens 15 Touch-Eingaben gleichzeitig auf der Anzeigenabdeckung erkennt.
Patent DE-202014105127-U1 (DE)
Title: In mehrere Richtungen drehbare Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-10-27
Abstract: In mehrere Richtungen drehbare Anzeigevorrichtung (1) mit – einem Sockel (10), der ein erstes Drehmodul (11) umfasst, – einer Stütze (20), die über das erste Drehmodul (11) beweglich an dem Sockel (10) angeordnet ist und zudem mit Hilfe des ersten Drehmoduls (11) zwischen einer ersten Gebrauchslage und einer zweiten Gebrauchslage gedreht werden kann, wobei an der Stütze (20) ein zweites Drehmodul (21) vorgesehen ist, und – einem Anzeigemodul (30), welches über das zweite Drehmodul (21) drehbar an der Stütze (20) angeordnet ist, bei der sich das Anzeigemodul (30) während einer Drehbewegung der Stütze (20) zwischen erster und zweiter Gebrauchslage auf der Stütze (20) drehen lässt, wobei eine Anzeigefläche (301) des Anzeigemoduls (30) gegenüber dem Sockel (10) stets nach außen weist.
Patent DE-202015000657-U1 (DE)
Title: Aufführvorrichtung
IPC: D21F7/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung eines Aufführstreifens einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1), welcher um ein Ende eines Walzenmantels einer Walze (2) einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung der Faserstoffbahn (1) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese feststehend ausgeführt ist, axial an das den Aufführstreifen führende Ende des Walzenmantels angrenzt und eine Führungsfläche (3) für den Aufführstreifen aufweist.
Patent DE-202015005682-U1 (DE)
Title: Gas-Flächenbrenner
IPC: F23D14/10
Filed: 2015-08-10
Abstract: Gas-Flächenbrenner (2) mit einem in einer Längsrichtung (18) verlaufenden Gasrohr (10), an dem in gegenseitigen Abständen eine Vielzahl von Gasdüsen (34) gehalten sind, deren Austrittsachsen (34a) parallel zueinander und quer zur Längsrichtung (18) angeordnet sind, und mit einer Vielzahl von Strömungsleiteinrichtungen (16), denen jeweils mindestens eine Gasdüse (34) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu dem Gasrohr (10) ein in Längsrichtung (18) verlaufender Träger (14) angeordnet ist, an dem die Strömungsleiteinrichtungen (16) gehalten sind.
Patent DE-202015006212-U1 (DE)
Title: Ablaufanordnung
IPC: E03C1/22
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ablaufanordnung für Bodenabläufe, insbesondere für bodengleiche oder im wesentlichen bodengleiche Duschen umfassend eine Montagebox (10) zum Einbringen in einen Bodenaufbau (40, 42), wobei die Montagebox (10) an ihrer im eingebauten Zustand nach oben weisenden Deckseite eine Öffnung aufweist zum Einbringen einer Ablaufgarnitur (60) mit seitlicher Entwässerung und die Montagebox (10) einen Anschluss (19) für eine außerhalb der Montagebox (10) verlaufende Abwasserleitung (22) aufweist, wobei die Ablaufgarnitur (60) mit der Abwasserleitung (22) über den in der Montagebox (10) vorgesehenen Anschluss (19) verbindbar ist.
Patent DE-202015009442-U1 (DE)
Title: Signalanordnung für eine Hochspannungstrasse
IPC: H01J65/04
Filed: 2015-02-04
Abstract: Signalanordnung (2) für eine Hochspannungstrasse (1), mit zumindest einem aktiven Leuchtelement (12), wobei das Leuchtelement (12) von stromführenden Elementen (4) der Hochspannungstrasse (1) galvanisch getrennt ist und unter Ausnutzung einer Potentialdifferenz eines von der Hochspannungstrasse (1) erzeugten elektrischen Felds im Betrieb aktiv leuchtet, und wobei das aktive Leuchtelement (12) nach Art einer Leuchtröhre ausgebildet ist mit zwei voneinander beabstandeten Enden (18), zwischen denen ein mit einem ionisierbaren Gas gefüllter transparenter Hohlkörper (20) angeordnet ist.
Patent DE-202016000562-U1 (DE)
Title: Notbefehlseinrichtung für Traktoren und landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen.
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-01-19
Abstract: Notbefehlseinrichtung für landwirtschaftliche Maschinen mit einer Steuereinrichtung zur Generierung von Not-Halt- oder Not-Aus-Steuerbefehlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Notbefehlseinrichtung wenigstens einen in einem binärwertigen digitalen System eingebetteten Schalldrucksensor (17) aufweist, welcher bei einer phonetischen Beschallung und Erreichung oder Überschreitung eines vorgegebenen Schalldrucks ein Eingangsignal als Not-Halt/Not-Aus-Signal (28) für eine Steuereinrichtung (32, 33) zur Auslösung eines Not-Halt- oder Not-Aus-Steuerbefehls (34) generiert.
Patent DE-202016005097-U1 (DE)
Title: Mobile Reinigungsvorrichtung
IPC: A47K3/28
Filed: 2016-01-29
Abstract: Mobile Reinigungsvorrichtung (1), die abbaubar und/oder zusammenlegbar ist, umfassend eine transportable Kabinenwanneneinrichtung (2) mit einer Versorgungseinrichtung (3) für Reinigungsmittel, insbesondere einer Duscheinrichtung (4), insbesondere mit Wasser, wobei die Kabinenwanneneinrichtung (2) einen Bodenbereich (5) mit einem erhabenen Randbereich (6) aufweist, wobei zumindest ein vorderer Randbereich (7) als zu entfernender Randbereich, insbesondere Klapprandbereich (8) ausgebildet ist, der an zumindest einer vorderen Seite (9) des Randbereichs (6) vorzugsweise wasserdicht klappbar ist, und/oder mit einem abnehmbaren Randbereich ausgestattet ist, so dass insbesondere ein mobiler Stuhl (10), insbesondere mit Rollen (11), insbesondere mit einem Sitzbodenbereich (12) mit einer Öffnung (13), hereinbewegbar ist, insbesondere für eine Person, mit einem Spritzschutzmittel (14) zur Verhinderung eines Austretens von Reinigungsmittel, insbesondere als im Wesentlichen umlaufendes Wandmittel (15), insbesondere in Form eines Duschvorhangs, in einer insbesondere dem mobilen Stuhl (10) angepassten Höhe, mit einem Reinigungsmittelabfluss (16), insbesondere mit einem Mittel (17) zum Ablassen, insbesondere Abpumpen von Reinigungsmittel.
Patent DE-202016005351-U1 (DE)
Title: Sonnenschirmhalter für Geländer
IPC: A45B23/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Halter zur Befestigung von Sonnenschirmen an Geländer dadurch gekennzeichnet, dass der zu befestigende Schirm an zwei Punkten kraft- und formschlüssig mit dem Geländer verbunden ist.
Patent DE-202016007108-U1 (DE)
Title: Kartusche mit einem Kartuschengehäuse für eine Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Kartusche (100) für eine Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts, wobei das Herstellen des dreidimensionalen Objekts durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten durch Sintern eines pulverförmigen, mittels elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung verfestigbaren Aufbaumaterials an dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen erfolgt und wobei die Kartusche (100) zur Aufnahme, Speicherung und Ausgabe sowohl des pulverförmigem Materials als auch eines Gemischs aus pulverförmigem und gesintertem Material geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (100) ein Kartuschengehäuse (200), eine reversibel verschließbare Verschlusseinrichtung (300) und eine Hubvorrichtung (400) aufweist, wobei das Kartuschengehäuse (200) einen äußeren Kartuschenkörper (210) und einen inneren Kartuschenkörper (220) aufweist, wobei sich der innere Kartuschenkörper (220) wenigstens teilweise durch den äußeren Kartuschenkörper (210) erstreckt und der innere Kartuschenkörper (220) und äußere Kartuschenkörper (210) in Längsrichtung der Kartusche (100) relativ zueinander beweglich angeordnet sind