baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011110717-A1 (DE)
Title: Laseroszillator-Steuerungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI EIJI
IPC: H01S3/02
Filed: 2011-08-16
Abstract: Eine Laseroszillator-Steuerungsvorrichtung weist eine Steuerung mit einem Senderabschnitt und einem Empfängerabschnitt auf, einen Laseroszillator mit einem Senderabschnitt und einem Empfängerabschnitt, der mit der Steuerung über eine Kommunikationsleitung kommuniziert, wobei die Laseroszillator-Steuerungsvorrichtung ein Steuerungssignal der Steuerung an den Laseroszillator ausgibt, das auf einem von dem Laseroszillator an die Steuerung gesendeten Statussignal basiert, das den Betriebszustand des Laseroszillators angibt. Die Steuerung hat einen Wechselsignal-Senderschaltkreis, der ein Wechselsignal erzeugt, das sich in einer vorgegebenen Zeitspanne ändert, und dieses Wechselsignal an den Laseroszillator sendet, und der Laseroszillator hat einen Rückmeldungs-Senderschaltkreis, der eine Rückmeldung erzeugt, die sich periodisch gemäß dem Wechselsignal der Steuerung ändert, und diese Rückmeldung an die Steuerung sendet. Darüber hinaus hat die Steuerung einen Überwachungsschaltkreis, der die Rückmeldung des Laseroszillators überwacht und ein Stopp-Steuerungssignals zum Stoppen der Laserstrahleinstrahlung durch den Laseroszillator ausgibt, falls dieser feststellt, dass eine Abnormalität in der Rückmeldung vorliegt.
Patent DE-102011114052-A1 (DE)
Title: Arrangement for position fixing section of e.g. lines at surface structure of motor car in automobile industry, has holder whose retaining portion is arranged on side of acoustic active material, which comprises through hole
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: B60R13/08
Filed: 2011-09-22
Abstract: The arrangement has a holder formed by a mounting portion and a retaining portion for fastening a line section at the holder. An acoustic active material comprises a through hole i.e. recess, which is formed from the holder such that a mounting portion of the holder on a side of the acoustic active material is preferably set between a surface structure of a vehicle (1) and the acoustic active material. The retaining portion of the holder is arranged on another side of the acoustic active material. The acoustic active material is formed by a sound insulating unit in form of a heavy layer mat. The mounting portion of the holder is designed as a holder foot. An independent claim is also included for a method for position fixing a line section at a surface structure of a vehicle.
Patent DE-102011117236-A1 (DE)
Title: Effiziente Primzahlprüfung
Inventor: PULKUS JUERGEN
IPC: H04L9/30
Filed: 2011-10-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Prüfung, ob ein Wert eine Primzahl darstellt, für eine kryptographische Anwendung, wird ein Fermat-Test (12, 26) durchgeführt, der eine modulare Potenzierung einer Basis mit einem Exponenten (e) und einem Modul (m) beinhaltet, wobei der Exponent (e) und der Modul (m) jeweils von dem zu prüfenden Wert abhängen, und wobei die modulare Potenzierung unter Verwendung von Montgomery-Operationen ausgeführt wird. Eine Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt weisen entsprechende Merkmale auf. Das Verfahren lässt sich auf geeigneten Plattformen besonders effizient implementieren.
Patent DE-102011122285-A1 (DE)
Title: Lastenträger mit an einem Grundträger beweglich gelagerten Lasttragteilen
Inventor: SOEFFGE FRIEDHELM
IPC: B60R9/06
Filed: 2011-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastenträger (10) für ein Kraftfahrzeug (100), insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem zum Tragen einer Last (90) vorgesehenen Grundträger (17), der bei Gebrauch des Lastenträgers (10) nach hinten vor einen Heckbereich des Kraftfahrzeugs (100) vorsteht, wobei an dem Grundträger (17) mindestens zwei eine Längserstreckungsrichtung (33) aufweisende Lasttragteile (30), insbesondere in Gestalt von langgestreckten Fahrradträgerteilen zum Abstellen eines Fahrrads, ein Lasttragteilpaar (37) bilden, wobei die Lasttragteile (30) jeweils einen Tragabschnitt (32) und einen Lagerabschnitt (31) aufweisen, wobei die Lasttragteile (30) mit ihren Lagerabschnitten (31) an dem Grundträger (17) in einem Querabstand (39) zueinander mittels Schwenklagern (40) schwenkbar zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (N), in der die Lasttragteile (30) in einen in dem Querabstand (39) vorhandenen Aufbewahrungsraum (28) geschwenkt sind, und einer Gebrauchsstellung (G) gelagert sind, in der die Lasttragteile (30) aus dem Aufbewahrungsraum (28) zur Vergrößerung des Ladebereichs heraus geschwenkt sind. Es ist vorgesehen, dass der Tragabschnitt (32) mindestens eines der Lasttragteile (30) in der Nichtgebrauchsstellung (N) in dem Aufbewahrungsraum (28) in einer Schräglage bezüglich der Gebrauchsstellung (G) angeordnet ist und in seiner Längserstreckungsrichtung (33) in einer Nichtgebrauchsstellungsachse (35) orientiert ist, die um einen Schrägstellwinkel (38) gegenüber einer Gebrauchsstellungsachse (34) winkelig ist, in der die Längserstreckungsrichtung (33) des Tragabschnitts (32) in der Gebrauchsstellung (G) orientiert ist.
Patent DE-102012000697-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Kraftstoffinjektion, um Partikelemissionen während eines Übergangsmotorbetriebes zu verringern.
Inventor: SHIBATA JONATHAN T
IPC: F02D41/30
Filed: 2012-01-16
Abstract: Ein Steuersystem für einen Motor umfasst ein Übergangsbetriebsdetektionsmodul, ein Injektionsbestimmungsmodul und ein Injektionssteuermodul. Das Übergangsbetriebsdetektionsmodul detektiert, ob der Motor in einem Übergangszustand arbeitet. Das Injektionsbestimmungsmodul, führt auf Grundlage einer verstrichenen Zeit seit einer Kraftstoffanforderung und zumindest eines einer Mehrzahl von Motorbetriebsparametern zumindest eines des folgenden aus: (i) Erhöhung einer Anzahl von Kraftstoffinjektionen pro Verbrennungszyklus auf N und (ii) Einstellen der Perioden für jede der Kraftstoffinjektionen, wobei N eine ganze Zahl größer als oder gleich Zwei ist. Das Injektionssteuermodul steuert eine Kraftstoffinjektion während des Übergangszustandes auf Grundlage von zumindest einem aus (i) N Kraftstoffinjektionen pro Verbrennungszyklus und (ii) den eingestellten Perioden.
Patent DE-102012005912-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Verfügbarkeit der Komponenten einer Produktions- und/oder Verpackungslinie
Inventor: MOREIRA DA COSTA NELSON
IPC: G07C3/08
Filed: 2012-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Verfügbarkeit der Komponenten einer Produktions- und/oder Verpackungslinie, wobei jede Komponente über ein Datentransfermittel mit einem Computermittel verbunden ist.
Patent DE-102012006226-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Bildung einer Abdichtung
Inventor: KLEIN VOLKMAR
IPC: B01D27/08
Filed: 2012-03-27
Abstract: Eine Anordnung zur Bildung einer Abdichtung zwischen Bauteilen (11, 33), die Abdichtzonen (37, 51) aufweisen, die bei einer Funktionsstellung der Bauteile einander zugewandt sind, wobei zur Bildung einer Radialdichtung an der Abdichtzone (37, 51) des einen Bauteils (11, 33) ein Dichtelement (43; 57) und an der Abdichtzone (37, 51) des anderen Bauteils (11, 33) eine Dichtfläche (51) vorgesehen sind und die Bauteile (11, 33) durch eine in Axialrichtung erfolgende Relativbewegung in Funktionsstellung bringbar sind, in der das Dichtelement (43; 57) mit der Dichtfläche (51) abdichtend zusammenwirkt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ein Drittbauteil (61) aufweist, dem ein Betätigungsteil (62) zugeordnet ist, das bei der Funktionsstellung der Bauteile (11, 33) auf das Dichtelement (43; 57) für die Erhöhung der Dichtkraft verformend einwirkt.
Patent DE-102012012263-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyquaternium-1
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: A61K31/785
Filed: 2012-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyquaternium-1, wobei als Reaktionsmedium ein aprotisches polares Lösungsmittel verwendet wird, sowie ein festes Polyquaternium-1 mit einer geringen Polydispersität.
Patent DE-102012013232-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Gewebeteil mit tubulärer Struktur
Inventor: FRANZ WALTER
IPC: C12M3/08
Filed: 2012-07-04
Abstract: Eine Haltevorrichtung für ein Gewebeteil mit tubulärer Struktur, beispielsweise eine Vene, eine Arterie oder eine Nabelschnur, besitzt einen 1. Halter, der an einem 1. axialen Ende des Gewebeteils anbringbar ist, und einen 2. Halter, der an dem entgegengesetzten 2. axialen Ende des Gewebeteils anbringbar ist. Das Gewebeteil ist zwischen dem 1. Halter und dem 2. Halter aufspannbar. Zwischen dem 1. Halter und dem 2. Halter erstreckt sich ein Gehäuse, das einen Innenraum aufweist, in dem das Gewebeteil angeordnet ist. Durch den 1. Halter kann zumindest eine Flüssigkeit in das Gewebeteil eingebracht und durch den 2. Halter aus dem Gewebeteil abgeführt werden. Dabei ist vorgesehen, dass der Abstand zwischen dem 1. Halter und dem 2. Halter einstellbar ist und dass der 1. Halter und/oder der 2. Halter verschieblich auf einer Führung angeordnet und zur Änderung des Abstandes längs der Führung relativ zueinander verstellbar sind, wobei das Gehäuse von einer flexiblen Hülle, beispielsweise einem Faltenbalg gebildet ist.
Patent DE-102012013460-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende anzeigevorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: LEE JAE-YOUNG
IPC: G02B5/30
Filed: 2012-07-04
Abstract: Es werden eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen derselben beschrieben, wobei organische und anorganische Filme auf einer Polarisationsplatte (130) ausgebildet werden und die Polarisationsplatte (130) an einem organischen lichtemittierenden Paneel so befestigt wird, dass die organischen und anorganischen Filme das organische lichtemittierende Paneel abdichten, wodurch eine verbesserte Polarisation und eine einfache Dichtstruktur erzielt werden.
Patent DE-102012013805-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nuten von Pappenzuschnitten
Inventor: GERKE KLAUS
IPC: B31B50/25
Filed: 2012-07-12
Abstract: Eine nach dem Trommelprinzip arbeitende Vorrichtung (1) zum Nuten von Pappenzuschnitten (2, 3) weist eine angetriebene, liegend gelagerte Transporttrommel (11) und mehrere, endlos um Rollen (54.1 bis 54.8) umlaufende und zueinander beabstandete, die Transporttrommel (11) unter Ausbildung eines Einlaufs (14) und eines Auslaufs (15) teilweise umschlingende und die Pappenzuschnitte (2, 3) förderwirksam auf den Trommelmantel drückende Riemen (51) auf. Zwischen den Riemen (51) sind in einem definierten Abstand von dem Trommelmantel Nutenschneidwerkzeuge (72, 72.1 bis 72.6) angeordnet. Es ist vorgesehen, dass sich die Riemen (51) und/oder die Nutenschneidwerkzeuge (72, 72.1 bis 72.6) auf einem radial zur Transporttrommel (11) zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung hin und her verschiebbaren, ersten bzw. zweiten Träger (31) befinden. In der Ruhestellung lassen sich die Riemen (51) respektive Nutenschneidwerkzeuge (72, 72.1 bis 72.6) sehr einfach verstellen. Ein anderer Vorschlag sieht mehrere, separat zueinander und zur Transporttrommel (11) verschiebbare, wenigstens die zur Führung und zum Spannen eines vorzugsweise einzelnen Riemens (51) bestimmten Rollen (54.1 bis 54.8) aufweisende, dritte Träger (52.1 bis 52.7) vor.
Patent DE-102012015513-A1 (DE)
Title: Component feed device for assembling station, has partitions provided with switch device for detecting occupancy of partition and influencing rotation of disc, and extraction point that is positioned based on occupancy of partition
Inventor: GADES THORE
IPC: B65G43/08
Filed: 2012-08-04
Abstract: The component feed device (1) has a supporting frame (2) with a component side (4) and a removal side (5). The removal side is rotatable over a rotational axis (6) relative to the supporting frame, and is arranged with the partitions (7) containing the disc (3). The partitions are provided for receiving components (8), and are provided with a switch device for detecting the occupancy of the partition and influencing the rotation of the disc. The extraction point (13) of the removal side is positioned, based on the occupancy of the partition. An independent claim is included for component supply arrangement for assembling station.
Patent DE-102012017521-A1 (DE)
Title: Ein Gebäudekomplex mit Windkraftwerk-Drehkreuz oder Windantriebssatz-Drehkreuz sowie ein offener Feld-Strukturkomplex mit Windkraftwerk-Drehkreuz oder Windantriebssatz-Drehkreuz
Inventor: FANG ZUPENG
IPC: F03D3/04
Filed: 2012-09-04
Abstract: Ein Gebäudekomplex mit Windkraftwerk-Drehkreuz oder Windantriebssatz-Drehkreuz sowie ein offener Feld-Strukturkomplex mit Windkraftwerk-Drehkreuz oder Windantriebssatz-Drehkreuz. Es wird das Verhältnis genutzt, dass die Leistung der Windkraftanlage proportional zur dritten Potenz der Windgeschwindigkeit ist. Mit der erfindungsgemäßen Windenergie-Struktur sowie ihrem Antriebsprinzip wird 80% des Winds mit einer natürlichen Geschwindigkeit von 3–8 m/sec bis zu 50–70 m/sec erhöht, damit die flächeneinheitliche Leistung des einzelnen Blattes um ca. 100–350 vervielfacht wird. Ein Gebäudekomplex mit einer Fläche von 60000 m2 kann eine Leistung von 20000–50000 kW liefern, wenn die Windgeschwindigkeit um 50 m/sec ist, und ein Windkraftwerk mit einer Struktur eines offenen Felds kann eine Leistung von 50000–15000 kW liefern und treibt entsprechend den Windantriebssatz an, wenn die Geschwindigkeit um 70 m/sec eingestellt wird. Durch die umfangreichen Anwendungen der vorliegenden Erfindung wird saubere, erneuerbare und günstige Energie geliefert, damit der Konflikt über Energie vermieden wird.
Patent DE-102012021235-A1 (DE)
Title: Air outlet arrangement for passenger car, has flap elements attached to air stream channels and moved between closed position and open position, where flap elements are coupled with common operating disk for moving flap elements
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: B60H1/34
Filed: 2012-10-27
Abstract: The arrangement (10) has an air guide channel (14) fluidically separated from another air guide channel (12) in sections. Flap elements (26, 28) are attached to the air stream channels and moved between a closed position and an open position. The flap elements fluidically blocks a passage area of the air guide channels attached to the flap elements, in a portion in the closed position. The passage area in the portion is released in the open position. The flap elements are coupled with common operating disk (36) for moving the flap elements.
Patent DE-102012021899-A1 (DE)
Title: Windkraftmaschine mit verbesserter Ausnutzung der Windenergie
Inventor: EVESQUE CHRISTIAN
IPC: F03D5/06
Filed: 2012-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftmaschine (1) zur Erzeugung elektrischer und/oder mechanischer Energie aus Windenergie, umfassend mindestens ein hin und her beweglich geführtes Windangriffselement (4), das von Wind (3) bewegbar ist, und mindestens ein Führungselement (7) zum Führen des Windangriffselements (4) entlang einer Bewegungsbahn (13, 15), wobei das mindestens eine Windangriffselement (4) relativ zu dem Führungselement (7) und/oder zu der Bewegungsbahn (13, 15) drehbar oder schwenkbar gelagert (6) ist, und wobei das Windangriffselement (4) mit mindestens einem Wandlermittel wirkverbunden ist, durch das zumindest die in einer Richtung erfolgende Bewegung (13) des Windangriffselements (4) in elektrische und/oder mechanische Energie umwandelbar ist, wobei mindestens zwei Windangriffselemente (4) angeordnet sind, die versetzt oder gegenläufig zueinander bewegbar und über Koppelmittel kinematisch miteinander gekoppelt sind, und wobei die mindestens zwei Windangriffselemente (4) jeweils entlang einer geradlinigen Bewegungsbahn (13, 15) linear bewegbar sind.
Patent DE-102012022037-A1 (DE)
Title: Safety device for establishment of safety label for branded article, determines whether to read cryptographic key and determines procedure to use key, after reception and evaluation of only once or frequently usable incoming tickets
Inventor: VOSSELER BERND
IPC: G06Q10/08
Filed: 2012-11-09
Abstract: The safety device (1) has a processing unit (2) which verifies received incoming ticket (3) comprising an incoming data record (4), to generate and output an outgoing ticket (5) with an outgoing data record (6). The processing unit stores cryptographic key (7) for the encryption and/or authentication, such that the cryptographic key is not readable from the processing unit. The processing unit determines whether to read the key and determines procedure to use the key, after reception and evaluation of only once or frequently usable incoming tickets or the data set. Independent claims are included for the following: (1) technique for establishment of safety label for branded article; and (2) safety label.
Patent DE-102012100293-A1 (DE)
Title: Kantenversiegelter Spiegel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DENKMANN VOLKER
IPC: B32B7/022
Filed: 2012-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel umfassend eine Spiegelfläche, welche aus einem Verbund aus einer Spiegelfolie und einem Substrat gebildet wird, wobei die Spiegelfolie auf dem Substrat angeordnet ist und mindestens eine Polymerschicht sowie eine unterhalb der mindestens einen Polymerschicht angeordnete Metallschicht aufweist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Spiegel vorzuschlagen, welcher auf einfache Weise herstellbar ist und gleichzeitig ein verbessertes Korrosionsverhalten aufweist. Gemäß einer ersten Lehre der vorliegenden Erfindung wird die aufgezeigte Aufgabe dadurch gelöst, dass zum Korrosionsschutz zumindest bereichsweise eine Versiegelungsnaht vorgesehen ist, welche durch stoffschlüssiges Verbinden der Polymerschicht mit dem Substrat gebildet wird, wobei die Metallschicht im Bereich der Versiegelungsnaht unterbrochen ist.
Patent DE-102012102513-A1 (DE)
Title: Method for using single internet protocol address for controlling power distribution unit used for distributing power to e.g. server, involves representing outputs of login power distribution unit and non-login power distribution unit
Inventor: HSIEH HUNG-MING
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-03-23
Abstract: The method involves accepting login for power distribution unit (10). The HTML-based user interface is provided for adding power distribution unit. The handshake operation is performed with each of the non-login power distribution unit. The output information is received from the non-login power distribution unit. The outputs (11) of the login power distribution unit and non-login power distribution unit are represented. The control of represented outputs is accepted. An independent claim is included for power distribution unit.
Patent DE-102012107160-A1 (DE)
Title: Method for realization and adaptation of fire protection measures of building, involves comparing actual fire burdens of individual regions computed by considering fire loads of inventory target with previously determined fire burdens
Inventor: DILGER MATTHIAS
IPC: G06Q50/08
Filed: 2012-08-03
Abstract: The method involves taking an inventory target firing of a fire protection concept. An alarm and/or a decision making aid are generated by objects of a current asset investment of the building. The sectoral actual fire burdens of individual regions of the building are computed by considering the fire loads of taken inventory target and are compared with previously determined fire burdens, to indicate fire-preventive confinement in the are compared with previously determined fire burdens regions and fire-preventive facilities (BE1-BE5).
Patent DE-102012108156-A1 (DE)
Title: Reflector device for reflection of radar beams, has retroreflector elements having surfaces aligned to symmetry axes of retroreflector elements which is aligned in common plane relative to that of neighboring element
Inventor: HEBERLING DIRK
IPC: B63B22/16
Filed: 2012-09-03
Abstract: The reflector device (12) has two groups (28) of three-surface retroreflector elements (10), which are provided in different axial sections. The retroreflector elements are arranged around imaginary axis (30) and has surfaces aligned to symmetry axes of retroreflector elements in one common plane which is aligned to the axis. The axis of symmetry of each retroreflector elements of groups is aligned in common plane at 90[deg] relative to axis of symmetry of neighboring retroreflector element. The groups are aligned with respect to the axis by 45[deg] with respect to each other.
Patent DE-102012110609-A1 (DE)
Title: Fahrgastsitzeinrichtung für Schienenfahrzeuge, Schienenfahrzeug mit einer Fahrgastsitzeinrichtung und Verfahren zur Anpassung des Sitzplatzangebots eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KÜNZEL THOMAS
IPC: B60N2/01
Filed: 2012-11-06
Abstract: Es wird eine Fahrgastsitzeinrichtung (100; 200; 300; 400) für Schienenfahrzeuge, mit mindestens einem fest im Fahrzeug montierbaren ersten Sitz (110; 210; 310; 410) und mindestens einem relativ zum ersten Sitz (110; 210; 310; 410) verschiebbaren zweiten Sitz (120; 220; 320; 420) vorgeschlagen. Sowohl der erste Sitz (110; 210; 310; 410) als auch der zweite Sitz (120; 220; 320; 420) weisen eine Sitzfläche (115; 125) und eine Sitzrückenlehne (116; 126) auf. Dabei können der erste Sitz (110; 210; 310; 410) und der zweite Sitz (120; 220; 320; 420) so zusammengeschoben werden, dass die Sitzfläche des ersten Sitzes (110; 210; 310; 410) oder zweiten Sitzes (120; 220; 320; 420) in zusammengeschobenem Zustand zumindest teilweise unter der Sitzfläche (115; 125) des jeweils anderen Sitzes liegt.
Patent DE-102012112614-A1 (DE)
Title: Console for receiving equipment assembly in motor vehicle, is made from profiled component and is constructed in angular manner, where console has horizontally oriented support plate for receiving equipment assembly
Inventor: KAPPICH JOACHIM
IPC: B62D21/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: The console (1) is made from a profiled component and is constructed in an angular manner, where the console has a horizontally oriented support plate (3) for receiving an equipment assembly. The support plate is seen from the front side in relation to a driving direction (F) and is seen in relation to the vehicle contact surface in vertically upward manner. the support plate is arranged between two parallel running longitudinal beams of a vehicle body (5) in a base structure (6) of a vehicle and is connected with the longitudinal beams in a fixed manner.
Patent DE-102012201642-A1 (DE)
Title: Resonance converter i.e. power switch, for switched mode power supply, has voltage output unit for outputting voltage received by smoothing circuit, and signal processor for controlling on/off switching processes of switching circuit
Inventor: VOELTZER JAN
IPC: H02M3/335
Filed: 2012-02-03
Abstract: The converter has a voltage input unit for receiving of input voltage from an alternating current source (101), and a switching circuit (103) for converting the voltage into an intermediate voltage. A resonator (104) has a capacitive element and an inductive element i.e. insulation transformer (105). A rectifier and smoothing circuit (106) rectifies electrical signal by reshaping in the switching circuit and the resonator. A voltage output unit outputs voltage received by the smoothing circuit, and a digital signal processor (110) controls on/off switching processes of the switching circuit.