baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10356632-B4 (DE)
Title: Elektrischer Ofen
Inventor: LUPI GIANLUCA
IPC: F24C7/06
Filed: 2003-12-01
Granted: 2017-02-16
Abstract: Elektrischer Ofen (25), welcher einen Hohlraum (26) zum Garen von Lebensmitteln umfasst; wobei der Hohlraum (26) durch eine Bodenwand (29), eine obere Wand (30), zwei seitliche Wände (32), eine Rückwand (31) und eine Tür (33) definiert ist und ein Tablett (1) enthält, welches eine Platte (2) umfasst, um auf einer oberen Oberfläche (5) der Platte (2) Lebensmittel zu tragen, wobei die Bodenwand (29) eine Stütze (34) umfasst, welche in ihrer Form komplementär zu dem Tablett (1) ist und mit einem Verbindungsglied des Tabletts (1) zusammen passt, um einen Energiestrom zu der Platte (2) zu leiten, um so die obere Oberfläche (5) der Platte (2) vermittels des Verbindungsglieds zu erhitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (34) entlang der Bodenwand (29) liegt und durch eine untere Fläche (35) und eine seitliche Fläche (36) definiert wird; wobei der Ofen (25) einen elektrischen Widerstand (37) umfasst, welcher wenigstens zum Teil die untere Fläche (35) der Stütze (34) definiert und wobei das Verbindungsglied durch die Platte (2) selbst definiert wird.
Patent DE-10358607-B4 (DE)
Title: LED-Taschenlampe mit eingebautem Stromerzeuger
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: F21L13/04
Filed: 2003-12-15
Granted: 2006-08-10
Abstract: LED-Taschenleuchte
mit eingebautem Stromerzeuger, aufweisend:  – mindestens ein hermetisch
abgeschlossenes, mit einer Flüssigkeit
(3) gefülltes
Gehäuse
(2),  – eine
innere Trennwand (4), die das Gehäuse (2) in zwei Kammern trennt,  – eine enge Öffnung (5),
die in der Trennwand (4) angebracht ist und durch die die Flüssigkeit
(3) von einer Kammer in die andere strömen kann,  – einen
in der engen Öffnung
(5) angebrachten Mini-Flüssigkeits-Turbinen-Generator oder Mini-Generator
(8), der mit einem Mini-Propeller ausgestattet ist und der mit einer Leuchtdiode
(10) elektrisch gekoppelt ist,  – einer handbetätigten Flüssigkeitspumpe,
die die Flüssigkeit
(3) zum Strömen
von einer Kammer in die andere bringt.
Patent DE-10361485-B4 (DE)
Title: Christbaumständer
Inventor: SUENKEL LOTHAR
IPC: A47G33/12
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-10-19
Abstract: Christbaumständer, aufweisend
ein Bodenteil (1), ein Aufnahmeteil (2) am Bodenteil (1) für den Baumstamm,
mindestens zwei gegenüber
der zentralen Symmetrieachse im Aufnahmeteil (2) angeordnete Halteelemente
(3), die um horizontale Schwenkachsen (4) an am Bodenteil (1) befestigten
Haltern (5) und/oder an der Wand des Aufnahmeteils (2) schwenkbar
gelagert und aus einer Öffnungsstellung
in eine Haltestellung verbringbar sind, in welcher die Halteelemente
(3) den Baumstamm mit Greifenden einklemmen, welche Halteelemente
(3) als doppelschenklige Hebel ausgebildet sind und unterhalb der Schwenkachsen
(4) liegende Hebelarme (7) aufweisen, die mit einer Betätigungseinrichtung
in Wirkverbindung stehen, die die oberen Hebelarme der Halteelemente
(3) durch Krafteinwirkung in Richtung des Baumstamms verschwenken,
welche Halteelemente (3) bei Rücknahme
der Kraftkomponente durch mindestens eine Rückstellfeder (8) in die Öffnungsstellung
verbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Krafteinleitung
auf die Halteelemente (3) ein Zugseil (9) vorgesehen ist, das an
Widerlagern zwischen zwei Halteelementen (3) im Schwenkbereich der
unteren Hebelarme (7) der Halteelemente...
Patent DE-19520253-B4 (DE)
Title: Linienfunkübertragungssystem für den Mikro-, insbesondere Millimeterwellenbereich
Inventor: REMBOLD BERNHARD
IPC: B61L3/12
Filed: 1995-06-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: Linienfunkübertragungssystem für den Mikro-, insbesondere Millimeterwellenbereich, mit mehreren längs eines linienförmigen Versorgungsbereichs angeordneten und jeweils mit mindestens einer Antenne ausgerüsteten Feststationen und mit mindestens einer im Versorgungsbereich befindlichen und mit mindestens einer Antenne ausgerüsteten Mobilstation, wobei die Feststationen und/oder die mindestens eine Mobilstation jeweils ein bidirektionales Antennendiagramm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, - daß einerseits die Antennen aller Feststationen (FS1, FS2) untereinander gleich linear polarisiert sind mit einer ersten Polarisation; - daß die erste Polarisation gegenüber der Vertikalen oder der Flächennormalen zur Bewegungsebene der Mobilstation (MS) um einen Winkel α im Uhrzeigersinn oder Gegenuhrzeigersinn gedreht ist mit 40° ≤ α 1  ≤ 50°; - daß andererseits die Antennen aller Mobilstationen (MS) ebenfalls untereinander gleich linear polarisiert sind mit einer zweiten Polarisation; - daß die zweite Polarisation gegenüber der ersten Polarisation um einen Winkel a 2  gedreht ist mit 80° ≤ α 2  ≤ 100°.
Patent DE-19528850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Regelung der Kettenvorspannung von kettenbetriebenen Gewinnungs- und Fördersystemen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JAEGER KARSTEN
IPC: E21C29/14
Filed: 1995-08-05
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung und Regelung der Kettenvorspannung von kettenbetriebenen
Gewinnungs- und Fördersystemen,
insbesondere im Bergbau untertage, mittels eines Sensors, wobei
die vom Sensor abgegebenen Signale direkt oder nach elektronischer
Aufbereitung zu charakteristischen Meßgrößen mit vorgegebenen Sollgrößen verglichen
werden und wobei durch die aus diesem Vergleich resultierenden Differenzen
zwischen gemessener und apparativ vorgegebener Kettenvorspannung die
Erzeugung proportionaler Steuersignale zur Betätigung einer Regeleinrichtung
für die
Kettenvorspannung hervorgerufen wird, mittels derer die Kettenvorspannung
auf ihren theoretisch optimalen Wert korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die aufgrund des Körperschalls,
der ursächlich
vom Kettenantrieb im Zusammenwirken der Kette mit dem Kettenstern
oder von unmittelbar benachbarten Bauelementen des Kettenantriebs
erzeugt wird, in die Atmosphäre
abgestrahlten Schallwellen von dem Sensor registriert werden und
die abgegebenen Signale mit vorgegebenen Eichspektren oder -Größen verglichen
werden.
Patent DE-19614364-B4 (DE)
Title: Druckkopf für einen Ink-Jet-Printer
Inventor: GEISSMANN JUERG
IPC: B41J2/175
Filed: 1996-04-11
Granted: 2007-08-23
Abstract: Druckkopf
für einen
Ink-Jet-Printer, umfassend  – ein Gehäuse (2) mit einer Wand (6),
in der eine Düsenplatte
(5) eingebaut ist,  – einen
zur Düsenplatte
(5) führenden
ersten Kanal (15), der in eine Kammer (16) mündet, welche auf zwei gegenüberliegenden
Seiten durch je ein Sieb (17) abgeschlossen ist,  – ein Anschlusselement
(24), das von zwei Anschlussplatten (20) und einem rohrförmigen Stutzen
(23) gebildet wird, der an seinem freien Ende durch ein poröses Abschlusselement
(25) verschlossen ist, wobei auf der der Kammer (16) gegenüberliegenden
Seite jedes Siebes (17) jeweils eine der Anschlussplatten (20) angebracht
ist und wobei jede der Anschlussplatten einen zweiten Kanal (21)
enthält, welcher
die von der Kammer (16) abgewandte Seite des jeweiligen Siebes (17)
mit dem Inneren (22) des rohrförmigen Stutzens
(23) verbindet,  – sowie
einen Dichtring (27) am Stutzen (23).
Patent DE-19634523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung von elektrischen und/oder optoelektronischen Bauteilen in einer gasdichten Verpackung und eine entsprechende Anordnung
Inventor: WEBER JENS
IPC: G02B6/42
Filed: 1996-08-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Anordnung von elektrischen und/oder opto-elektronischen Bauteilen
in einer gasdichten Verpackung, bei dem die elektrischen und/oder
opto-elektronischen Bauteile (50) und deren Anschlüsse (51)
in einer gegenüber
dem Atmosphärendruck
unter erhöhtem
Druck stehenden Schutzgasatmosphäre
in eine die Bauteile (50) und deren Anschlüsse (51) vollständig umgebende
Folienhülle
(10) eingebracht werden und sodann die Folienhülle (10) gasdicht verschlossen
wird.
Patent DE-19639515-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kalibrieren eines Netzwerkanalysators für die On-Wafer-Messung an integrierten Mikrowellenschaltungen
Inventor: HEUERMANN HOLGER
IPC: G01R27/32
Filed: 1996-09-26
Granted: 2006-10-12
Abstract: Anordnung
zum Kalibrieren eines Netzwerkanalysators für die On-Wafer-Messung an Mikrowellenschaltungen
auf einer metallischen Grundplatte (1) einer Wafer-Meßeinrichtung
mittels in koplanarer Leitungstechnik auf einem Kalibriersubstrat
(12) ausgebildeten Kalibrierstandards (13, 14, 15),  wobei das
Kalibriersubstrat (12) im Abstand oberhalb der metallischen Grundplatte
(1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß zwischen
Kalibriersubstrat (12) und metallischer Grundplatte (1) eine Luftkammer
(3, 9) vorgesehen ist.
Patent DE-19640837-B4 (DE)
Title: Optische Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung
Inventor: CHO KUN-HO
IPC: G11B7/1381
Filed: 1996-10-02
Granted: 2011-01-27
Abstract: Optische Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung mit  einer Lichtquelle (900),  einer Objektivlinse (200), die im Lichtweg von der Lichtquelle (900) angeordnet ist, der Ebene einer Aufzeichnungs- oder Wiedergabeplatte zugewandt ist und einen bestimmten effektiven Durchmesser hat,  einem Lichtteiler (700), der zwischen der Objektivlinse (200) und der Lichtquelle (900) vorgesehen ist,  einem Photodetektor (820), der das vom Lichtteiler (700) abgeteilte und von der Aufzeichnungs- oder Wiedergabeplatte reflektierte Licht erfasst, und  einer Lichtsteuereinrichtung (810), die im Lichtweg des Lichtes angeordnet ist und dem Photodetektor (820) zugewandt ist, um einen einfallenden Lichtstrahl derart zu steuern, dass verhindert wird, dass Licht eines Zwischenbereiches zwischen einem achsennahen und einem achsenfernen Bereich des einfallenden Lichtstrahls den Photodetektor (820) erreicht, und das Licht des achsennahen und des achsenfernen Bereichs durch die Lichtsteuereinrichtung (810) hindurchgeht.
Patent DE-19648449-B4 (DE)
Title: Codiersystem für Tele-Titel-Nummern
IPC: H04N7/088
Filed: 1996-11-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Codiersystem
zur automatischen Ereignisauslösung,
Video-Aufzeichnung oder Hinweisgebung von Rundfunkbeiträgen mittels  – einer
zentralen Nummernvergabestelle, welche für jeden bekannten Titel von
Rundfunkbeiträgen
eindeutige Nummern vergibt;  – einer Sendestation, die zentral
für mehrere
verfügbare Übertragungskanäle bzw.
Rundfunksender die genannten Titelnummern für die ausgestrahlten Titel
zusammen mit dem Namen der Sender in Datentelegrammen parallel order
im Programm codiert versendet und  – einer Empfangseinrichtung,
welche die genannten Datentelegramme empfängt, speichert und mit einem
lokalen Auftragsspeicher vergleicht und bei Übereinstimmung die gespeicherten
Aufträge
auslöst
und z.B. in die betreffenden Rundfunkkanäle schaltet.
Patent DE-19651601-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs und Automatikgetriebe
Inventor: KOZAKI TETSUJI
IPC: F16H59/14
Filed: 1996-12-11
Granted: 2010-04-01
Abstract: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeugautomatikgetriebe (1) mit einer Eingangswelle (7), die von einem Motor eine Rotationskraft aufnimmt, einer Ausgangswelle (9) zur Abgabe einer Rotationskraft an ein Fahrzeugantriebsrad, einer Reibeingriffseinrichtung (5), deren Eingriffszustand einstellbar ist, und einer Getriebeeinrichtung (3) zum Übertragen einer Rotationskraft von der Eingangswelle (7) auf die Ausgangswelle (9) mit einem Übersetzungsverhältnis, das vom Eingriffszustand der Reibeingriffseinrichtung (5) abhängt, wobei die Steuervorrichtung (63) aufweist:  eine Eingriffszustandseinstelleinrichtung (57) zum Einstellen des Eingriffszustands der Reibeingriffseinrichtung (5) durch Einleiten eines Hydraulikdrucks im Ansprechen auf eine ausgegebene Steuergröße (dn), und  eine Steuergrößenberechnungseinrichtung (S107) zum Berechnen der Steuergröße (dn), die während einer Drehmomentphase vor dem Beginn einer Trägheitsphase mit der Zeit nach und nach ansteigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anstiegsrate der Steuergröße (dn) mit der Zeit zunimmt.
Patent DE-19747164-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bearbeitung einer Substratscheibe
Inventor: KERSCH ALFRED
IPC: H01J37/32
Filed: 1997-10-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: Anordnung
zur Bearbeitung einer Substratscheibe,  – bei der in einer Reaktionskammer
(1) ein Scheibenhalter (5) zur Aufnahme der Substratscheibe (7),
eine Heizeinrichtung (2), eine Konvektionsplatte (3) und eine weitere Konvektionsplatte
(4) vorgesehen sind,  – bei
der die Konvektionsplatte (3) oberhalb der Substratscheibe (7) angeordnet
ist,  – bei
der der Scheibenhalter (5) zwischen der Konvektionsplatte (3) und
der weiteren Konvektionsplatte (4) angeordnet ist,  – bei der
der Scheibenhalter (5), die Konvektionsplatte (3) und die weitere
Konvektionsplatte (4) gemeinsam rotierbar sind.
Patent DE-19756712-B4 (DE)
Title: Mittel zum Festhalten eines dem Festspannen von Diagrammscheiben in einem Fahrtschreiber dienenden Spannelementes in einer Mitnahmeposition
Inventor: SAEGER BENJAMIN
IPC: G07C5/12
Filed: 1997-12-19
Granted: 2007-02-08
Abstract: Mittel
zum Festhalten eines dem Festspannen von Diagrammscheiben in einem
Fahrtschreiber dienenden Spannelementes in einer Mitnahmeposition, wobei
der Fahrtschreiber gemäß Patent
Nr. 197 55 310 mit einem flachen, quaderförmigen Gehäuse und zum Zwecke des Wechselns
der Diagrammscheiben mit einer Schublade ausgestattet ist, in welcher
eine von einem Laufwerk zeitrichtig angetriebene, mit einem Zentrier-
und Mitnahmedorn versehene Auflage angeordnet ist, und wobei das Spannelement
lose und drehbar an einem in dem Gehäuse geführten und mittels der Schublade
bewegbaren Schlitten gehaltert ist und beim Schließen der
Schublade in eine kraftschlüssige
Verbindung mit der Auflage gelangt, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schlitten
(24) ein Rastgesperre (43 bis 48) zugeordnet ist derart, daß der Schlitten (24)
in der geöffneten
Stellung der Schublade (6) an einem Anschlag anliegt und in der
geschlossenen Stellung der Schublade (6) sich außer Eingriff mit dem Rastgesperre
(43 bis 48) befindet.
Patent DE-19838174-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA TAKESHI
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-08-21
Granted: 2008-05-08
Abstract: Klimaanlage
für ein
Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, wobei die Klimaanlage umfasst:  ein
Klimatisierungsgehäuse
(11) zur Ausbildung eines Luftkanals, wobei das Klimatisierungsgehäuse (11)
einen Fußraum-Öffnungsbereich
(25) zum Blasen von Luft in Richtung zu dem unteren Bereich des
Fahrgastraums hin und einen Defroster-Öffnungsbereich
(19) zum Blasen von Luft in Richtung zu der Innenfläche der
Windschutzscheibe hin aufweist;  einen Heizzwecken dienenden
Wärmetauscher
(13) zum Erwärmen
von durch den Luftkanal hindurch tretender Luft unter Verwendung
von Heißwasser,
wobei der Heizzwecken dienende Wärmetauscher
(13) derart in dem Klimatisierungsgehäuse (11) angeordnet ist, dass
ein Kühlluft-Bypass-Kanal
(17) gebildet ist, durch den hindurch Luft den Heizzwecken dienenden
Wärmetauscher
(13) im Bypass umgeht;  eine Kühlluft-Bypass-Klappe (18) zum Öffnen und
Schließen
des Kühlluft-Bypass-Kanals (17); und  ein
Heißwasserventil
(14) zum Einstellen der Strömungsmenge
des in den Heizzwecken dienenden Wärmetauscher (13) einströmenden Heißwassers
zur...
Patent DE-19845485-B4 (DE)
Title: Weichzeichnungsvariolinsensystem
Inventor: MURATA MASAYUKI
IPC: G02B15/16
Filed: 1998-10-02
Granted: 2006-12-14
Abstract: Weichzeichnungsvariolinsensystem mit
einer negativen Frontlinsengruppe (I) und einer positiven Hinterlinsengruppe
(II), die unter Änderung
ihres gegenseitigen Abstandes zur Brennweitenänderung bewegbar sind, wobei
folgende Bedingungen erfüllt
sind:  SAU/f w  < –0,10 (1)   0,8 < D w /f w  < 2,0 (2) worin  SAU
die sphärische
Randaberration bei der Einstellung kürzester Brennweite bei vollständig geöffneter
Blende,  f w  die Brennweite des Gesamtlinsensystems
bei der Einstellung kürzester
Brennweite sowie  D w  den axialen Abstand
zwischen der am weitesten bildseitig angeordneten Fläche der
Frontlinsengruppe (I) und der am weitesten objektseitig angeordneten
Fläche
der Hinterlinsengruppe (II) bei der Einstellung kürzester
Brennweite bezeichnet.
Patent DE-19848560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erstellen einer Dehnfuge
Inventor: FISCHER WILLIBALD
IPC: E01C11/10
Filed: 1998-10-21
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Erstellen einer eine Füllmaterialplatte
(5) enthaltenden Dehnfuge in einem Betonteil, insbesondere einer
Fahrbahndecke, mit zwei Trägerelementen
(2, 3), die in einem die Breite der Dehnfuge übersteigenden Abstand (A) zueinander
angeordnet sind und wenigstens einem Abstandshalter (6) pro Trägerelement
(2, 3), der so angeordnet ist, dass die Füllmaterialplatte (5) zur Ausbildung
einer Betonüberdeckung
in einem Abstand (B) über
die Trägerelemente
(2, 3) und die Abstandshalter (6) nach oben vorsteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstandshalter (6) an der Füllmaterialplatte (5) befestigt
und an der dem Trägerelement
(2, 3) zugewandten Seite mit einer am Trägerelement (2, 3) anliegenden
Gleitfläche
(7) versehen ist.
Patent DE-19851897-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: LANZ HERMANN
IPC: F16H3/095
Filed: 1998-11-11
Granted: 2007-08-23
Abstract: Kegelrollenlager,
mit einem Innenring, einem Aussenring und einer Vielzahl von Wälzkörpern, die zwischen
Innenring und Aussenring angeordnet sind und die von einem Käfig gehalten
werden und mit einer Anordnung, die das Lager mit einem Ölstrom versorgt,
um es zu schmieren und zugleich zu kühlen, wobei die Anordnung eine Ölzufuhr
aufweist, die den Ölstrom
dem Ende des Kegelrollenlagers mit dem kleineren Kegeldurchmesser
zuführt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zur Versorgung des Lagers
mit dem Ölstrom
zusätzliche
eine Bohrung (6) aufweist, die an der dem Ende des Kegelrollenlagers
mit dem grösseren
Durchmesser benachbarten Axialscheibe (7) vorgesehen ist sowie einen
Ringkanal (8) aufweist, der zwischen der Axialscheibe (7) und dem
zugehörigen
Ende des Kegelrollenlagers vorgesehen ist, sodass ein zusätzlicher Ölstrom (12)
unter den Käfig
(9) in das Kegelrollenlager (1) derart eingeführt wird, dass er direkt auf
die Wälzkörper (10)
und/oder den Käfig
(9) trifft.
Patent DE-19882237-B4 (DE)
Title: Füllmaschine zum sterilen Befüllen und Verschließen von Verpackungsbehältern
Inventor: LEES JOHN
IPC: B65B55/02
Filed: 1998-03-25
Granted: 2004-06-03
Abstract: Füllmaschine zum sterilen Befüllen und Verschließen von Verpackungsbehältern, mit einer Füllkammer (202), in der zumindest ein Füllrohr (240) zum Befüllen von Verpackungsbehältern angeordnet ist, und mit einem Reinluftsystem (200), das ein Reinluftversorgungs- bzw. Belüftungssystem (224) aufweist, das über einen im wesentlichen horizontal ausgerichteten Luftkanal (210) gefilterte bzw. sterilisierte Luft dem oberen Bereich der Füllkammer (202) zuführt, und bei dem diese dann in der Füllkammer (202) im wesentlichen in vertikaler Richtung nach unten strömt und einen Überdruck in der Füllkammer (202) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ablenkeinrichtung bzw. ein Strömungsprofilkörper (315) zwischen dem Luftkanal (210) und der Füllkammer (202) so angeordnet ist, daß er den Luftstrom (A) in unterschiedlich gerichtete Wege (B, D) ablenkt bzw. aufteilt, wobei der im wesentlichen horizontale Luftstrom des Wegs (C) durch ein Ablenkteil (Klappe 325) des Strömungsprofilkörpers (315) zum Weg (D) nach unten abgelenkt wird, und daß eine weitere Ablenkeinrichtung (Füllflosse 330) so geformt und angeordnet...
Patent DE-19900018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines Einstellgeräts für Scheinwerfer oder ein Abstandsradar eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ADOLPH DIETRICH DR
IPC: G01S7/02
Filed: 1999-01-02
Granted: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines mit einer Peileinheit und einer Messeinheit ausgerüsteten Einstellgeräts für Scheinwerfer oder ein Abstandsradar eines Kraftfahrzeugs auf einem Prüfplatz, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ermitteln einer Fahrachse (f) des Kraftfahrzeugs eine Bestimmungseinrichtung (P) vorhanden ist, die eine bezüglich der Fahrachse (f) auf dem Prüfplatz in eindeutiger Orientierung vorhandene Markierungsanordnung (2, 2') aufweist, auf die das Einstellgerät mittels der Peileinheit einstellbar ist, und dass die Peileinheit entweder gegenüber der Messeinheit in einer zum Prüfplatzboden parallelen Ebene winkelverstellbar ausgebildet ist, so dass die Messeinheit auf die ermittelte Fahrachse (f) einstellbar ist, oder dass die Bestimmungseinrichtung (P) ein gegenüber der Markierungsanordnung winkelverstellbares Lineal aufweist, das in seiner Ausgangslage parallel zur Markierungsanordnung liegt, so dass es senkrecht zu der ermittelten Fahrachse (f) ausgerichtet ist, wobei das Einstellgerät mit Hilfe seiner Peileinheit auf das Lineal ausgerichtet wird, so dass die dabei fest an dem Einstellgerät angebrachte Messeinheit auf die ermittelte Fahrachse (f) einstellbar ist, und dass die Markierungsanordnung eine vor dem Fahrzeug angeordnete erste und eine davon beabstandete, hinter dem Fahrzeug liegende zweite Markierungsskala (2, 2') aufweist.
Patent DE-19920746-B4 (DE)
Title: Datenfilter-Vorrichtung
Inventor: SCHWIERTZ JACEC
IPC: H04L12/28
Filed: 1999-05-05
Granted: 2005-04-21
Abstract: Datenfilter-Vorrichtung
(7) zum Auswählen
von über
einen Rundfunkempfänger
(5) empfangenen digitalen Daten und zum Zuleiten der ausgewählten digitalen
Daten an einen Rechner (8), gekennzeichnet durch  einen Eingangsfilter
(11), der die auszuwählenden
digitalen Daten von dem Rundfunksignal trennt,  mehrere dem
Eingangsfilter (11) nachgeordnete Datenauswahlfilter (14–16), die
die auszuwählenden
Daten nach unterschiedlichen Auswahlkriterien bezüglich der
Struktur der auszuwählenden
Daten auswählen.
Patent DE-19933751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Umsetzfunktionsvorrichtung zum drahtlosen Datentransport
Inventor: OH KANG-HWAN
IPC: H04L29/06
Filed: 1999-07-19
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum drahtlosen Datentransport unter Verwendung einer mobilen Endeinrichtung (20, 40), einer Umsetzfunktionsvorrichtung (IWF-Vorrichtung) (22, 42) und eines Servers (24), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  (a) Durchführen eines Wählens (302) in der mobilen Endeinrichtung (20, 40) unter Verwendung eines vorbestimmten Befehls mit einem Identifizierer, der eine IP-(Internet Protocol)-Adresse enthält;  (b) Synchronisieren (304, 306) des RLP (Funkverbindungsprotokoll) zwischen der mobilen Endeinrichtung (20, 40) und der Umsetzfunktionsvorrichtung (22, 42), um einen leitungsvermittelten Datenkanal (CSD-Kanal) gemäß dem Befehl zu errichten;  (c) Durchführen (312) von PPP (Point-to-Point Protocol)/TCP (Transmission Control Protocol) in der Umsetzfunktionsvorrichtung (22, 42) gemaß dem Identifizierer; und  (d) Öffnen eines Netzschnittstellenkanals durch eine AT (ATention)-Verarbeitungseinheit (424) der Umsetzfunktionsvorrichtung (22, 42) gemäß der IP-Adresse des Identifizierers; wobei der Schritt (c) des Durchführens des PPP/TCP folgende Unterschritte umfasst:  (c1) Identifizieren in der AT-Verarbeitungseinheit (424) der Umsetzfunktionsvorrichtung (22, 42), ob der eingegebene Identifizierer eine Telefonnummer oder eine...
Patent DE-19941499-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück zum Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischerarm
Inventor: WESTERMANN KLAUS-JÜRGEN
IPC: B60S1/40
Filed: 1999-08-31
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verbindungsstück (10) zum Verbinden eines Wischblatts (11a) mit einem Wischerarm (11) mit einer Breite (B), mit einem insbesondere das Ende des Wischerarms (11) aufnehmenden Körper und mit Mitteln zum Aufnehmen und Abstützen des Wischblatts, wobei am Körper und/oder an den Mitteln zum Aufnehmen und Abstützen des Wischblatts Bereiche vorgesehen sind, die zum Zwecke des Form- und/oder Toleranzausgleichs nachgiebig ausgeformt sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein nachgiebiger Bereich als federnde Lasche (38) ausgebildet ist und der Wischerarm (11) mit einer Breite (B) zwischen einer ersten Anschlagfläche (40a) der federnden Lasche (38) und einer gegenüberliegenden, seitlichen Wand (13) gehalten ist, wobei die federnde Lasche (38) nach unten drückbar ist, wenn die Breite (B) des Wischerarms (11) größer ist, als der lichte Abstand zwischen der Anschlagfläche (40a) und der gegenüberliegenden Wand (13).