baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006005679-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Transistorstruktur und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KANG SANG-WOO
IPC: H01L27/115
Filed: 2006-01-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einer Transistorstruktur, die beinhaltet:  – wenigstens
eine Kanalbereichsstruktur (110, 201), die in einem vorgegebenen
Bereich eines Halbleitersubstrats (100) angeordnet ist,  – wenigstens
zwei Gatestrukturen (135), die benachbart zu zwei ersten gegenüberliegenden
Seiten der Kanalbereichsstruktur (110, 201) angeordnet sind,  – wenigstens
zwei Source-/Drainstrukturen (150), die benachbart zu zwei zweiten
gegenüberliegenden
Seiten der Kanalbereichsstruktur (110, 201) angeordnet sind,  – Gateisolationsstrukturen
(125), die jeweils zwischen eine der Gatestrukturen (135) und die
Kanalbereichsstruktur (110, 201) eingefügt sind, und  – Bauelementisolationsstrukturen
(105), die benachbart zu den Source-/Drainstrukturen (150) derart
angeordnet sind, dass sie die Source-/Drainstrukturen (150) von
den Gatestrukturen (135) und Gateisolationsstrukturen (125) beabstandet
halten.
Patent DE-102006022147-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung einer Vorrichtung zur elektromagnetischen Modifizierung von magnetischen Materialien
Inventor: HALBEDEL BERND
IPC: B01J19/08
Filed: 2006-05-08
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur elektromagnetischen Modifizierung von magnetischen Materialien,
die aus fluidischen Phasen hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass ein inhomogenes magnetisches Feld beliebigen zeitlichen Verhaltens
das Fluid durchdringt, die Verteilung der paramagnetischen Ionen
in dem Fluid über
die Größe des Feldgradienten
und über
dessen Richtung eingestellt wird und aus den so geschaffenen Vorordnungen
der Ionen ein hinsichtlich seiner Eigenschaften maßgeschneidertes magnetisches
Material kristallisiert wird.
Patent DE-102006024615-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl und Anzeige einer visuellen Darstellung für eine Bedienfunktion einer Bedieneinrichtung in einem Fahrzeug und Bedieneinrichtung
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: G06F3/048
Filed: 2006-05-26
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zur Auswahl und Anzeige einer visuellen Darstellung für eine Bedienfunktion einer Bedieneinrichtung in einem Fahrzeug, wobei- kontextbezogene Basisdaten erfasst werden,- die Basisdaten so interpretiert werden, dass situationsabhängige Kontextdaten gewonnen werden,- in Abhängigkeit von den Kontextdaten ein für den Nutzer wahrscheinliches Bedienziel ermittelt wird und- eine diesem Bedienziel zugeordnete visuelle Darstellung angezeigt wird, die in einem gesonderten Anzeige- und/oder Interaktionsbereich (18) in einer Optionsleiste (19) oder durch einen Pop-Up-Dialog erfolgt.
Patent DE-102006031172-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verkürzung der Dosierzeit beim Spritzgießen
Inventor: GORNIK CHRISTIAN
IPC: B29C45/47
Filed: 2006-07-06
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Verkürzung der Dosierzeit eines Einspritzvorganges beim Spritzgießen mittels einer Plastifizier- und Einspritzschnecke,  wobei die Plastifizier- und Einspritzschnecke translatorisch und rotatorisch bewegbar ist und eine Rückstromsperre mit einem Sperrring (3) umfasst,  wobei plastifizierte Kunststoffmasse mittels rotatorischer Bewegung (6) in einen Schneckenvorraum gefördert wird,  wobei aus dem Schneckenvorraum durch eine translatorische Bewegung (5) der Schnecke die plastifizierte Kunststoffmasse in die Kavität eines Werkzeuges gefördert wird und  wobei die Schnecke (1) während der translatorischen Bewegung (5) zusätzlich eine rotatorische Bewegung (6) ausführt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zusätzliche rotatorische Bewegung (6) derart ausgeführt wird, dass ein Verschieben plastifizierter Kunststoffmasse in den Schneckengängen in Richtung der Einfüllöffnung des Zylinders verhindert wird,   wobei die Schneckendrehzahl so angepasst wird, dass der auf den Sperrring (3) wirkende Druck (9) auf der Seite des Schneckenvorraumes stets höher ist als der Druck (8) auf den Sperrring (3) auf der Seite der...
Patent DE-102006037921-B4 (DE)
Inventor: MUELLER UDO
IPC: B23K26/10
Filed: 2006-08-11
Granted: 2010-05-20
Abstract: A laser marking assembly for objects with a curved surface has freely programmable laser-guidance and tilt-mirror. A first mirror system splits the laser beam in opposite directions where they each impinge on further mirrors that direct the beam at opposite sides of the product. The beams part-overlap on arrival at the target.
Patent DE-102006045117-B4 (DE)
Title: Flüssigwasserstoffspeichertank mit Röhre für gemeinsamen Zugang als Durchlass für Rohre in den Innenbehälter
Inventor: IMMEL RAINER
IPC: F17C3/08
Filed: 2006-09-25
Granted: 2010-01-14
Abstract: Tieftemperaturspeichertank (20) mit:  einem fluiddichten Außenbehälter (24);  einem fluiddichten Innenbehälter (22), der in dem Außenbehälter (24) angeordnet ist;  einem Vakuum zwischen dem Außenbehälter (24) und dem Innenbehälter (22);  einer Vielzahl von Fluidströmungsleitungen (26; 160–164), die von einem Äußeren des Innenbehälters (22) in ein Inneres (46) des Innenbehälters (22) führen und mit dem Inneren (46) des Innenbehälters (22) in Fluidverbindung stehen; und  einer Röhre (28), die von dem Äußeren des Innenbehälters (22) in das Innere (46) des Innenbehälters (22) führt, von dem Inneren (46) des Innenbehälters (22) abgedichtet ist und mit dem Äußeren des Innenbehälters (22) in Fluidverbindung steht,  wobei zumindest zwei der Fluidströmungsleitungen (26; 160164) durch die Röhre (28) in das Innere (46) des Innenbehälters (22) führen, wobei die Röhre (28) zwischen einem ersten Ende (140) und einem tiefer liegenden zweiten Ende (142) der Röhre (28) schräg angeordnet ist, wobei das erste Ende...
Patent DE-102006045707-B4 (DE)
Title: Mischbehälter für flüssige Stoffe oder ähnliche
Inventor: ARTUSI GIANNI
IPC: B01F27/96
Filed: 2006-09-27
Granted: 2014-12-24
Abstract: Behälter (1) zur Mischung von flüssigen Stoffen (4), die eine feste und/oder gasförmige Phase aufweisen oder nicht, des Typs mit völlig ausgekleideter Innenfläche mit einem Auskleidungsmaterial wie Glas- oder Keramikemail, umfassend: einen innenseitig ausgekleideten Hauptkörper (2), einen Hauptkörperdeckel (3), der unmittelbar daran angeschweißt oder angeflanscht und innenseitig ausgekleidet ist, ein Rührsystem mit einem innerhalb des Hauptkörpers (2) montierten Rührer (5), und eine Vielzahl von Zusatzeinrichtungen (12, 15) zur Steuerung und Überwachung des Herstellungsprozesses, die völlig überzogen und innerhalb des Hauptkörpers (2) montiert sind, wobei er eine Vielzahl von Stütz- oder Verankerungselementen (13) für die Vielzahl von Zusatzeinrichtungen (12, 15) aufweist, die an den Innenflächen des Hauptkörpers (2) einstückig montiert und völlig überzogen sind, wobei diese Vielzahl von Stützelementen (13) für eine abnehmbare Montage oder Verankerung der Vielzahl von Zusatzeinrichtungen (12, 15) innerhalb des Hauptkörpers (2) geeignet ist.
Patent DE-102006050885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Gewebeschnittbildern
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B90/00
Filed: 2006-10-27
Granted: 2016-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Gewebeschnittbildern, umfassend: – einen zur Erzeugung von Gewebeschnittbildern nach dem Prinzip der optischen Kohärenztomographie (OCT) geeigneten Katheter (K) mit einer in einem Katheterrohr (1) rotierbar aufgenommenen ersten Lichtleitfaser (2a), – eine Rotationseinrichtung (5) zum Rotieren der ersten Lichtleitfaser (2a), – eine Einrichtung I (6) zum Einkoppeln von erstem Licht eines vorgegebenen ersten Wellenlängenbereichs in die erste Lichtleitfaser (2a) und zum Empfangen von über die erste Lichtleitfaser (2a) übermitteltem reflektiertem ersten Licht sowie zur Erzeugung von Gewebeschnittbildern nach dem Prinzip der optischen Kohärenztomographie, – eine Einrichtung II (7a) zum Einkoppeln von zweitem Licht eines vorgegebenen zweiten Wellenlängenbereichs und eine Einrichtung III (7b) zum Empfangen von reflektiertem zweiten Licht sowie zum Erzeugen von Gewebebildern aus dem reflektierten zweiten Licht, wobei die Einrichtung II (7a) oder die Einreichung III (7b) mit der ersten Lichtleitfaser (2a) verbunden ist, sowie – eine Bilderzeugungseinrichtung (10, 11) zur Erzeugung eines die Bildinformation der Gewebeschnittbilder und der Gewebebilder enthaltenden Gesamtbilds, dadurch gekennzeichnet, dass eine Takterzeugungseinrichtung (8) zum wechselweisen Betrieb der Einrichtung I (6) und der Einrichtung II (7a) bzw. der Einrichtung I (6) und der Einrichtung III (7b) vorgesehen ist.
Patent DE-102006060790-B4 (DE)
Title: Sitzelement, dieses Sitzelement umfassender Fahrzeugsitz und Herstellungsverfahren eines Fahrzeugsitzelements
Inventor: PERTHUIS JEAN-MARC
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-12-21
Granted: 2009-10-01
Abstract: Herstellungsverfahren eines Sitzelements eines Fahrzeugs, das eine Vorderseite (14a) und eine Rückseite (14b) aufweist und umfasst:  – eine starre Armatur (18), die einen Rahmen aufweist, der eine Öffnung an der Rückseite (14b) des Sitzelements begrenzt,  – eine Polsterung (20), die an der Armatur (18) zumindest an der Vorderseite fixiert ist,  – ein Deckelement (24), das zumindest eine starre Einfassung (24a) aufweist, die Haken (38) umfasst, wobei das Deckelement (24) am Rahmen der Armatur 18 mittels der Haken und unter Überdeckung der Öffnung an der Rückseite (14b) des Sitzelements fixiert ist,  – einen biegsamen Bezug (22), der die Polsterung (20) überdeckt und einen freien Rand (23) aufweist, der einen Keder (26) umfasst,  wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  a) Anbringen der Polsterung (20) an der Armatur (18),  b) Anbringen des Bezugs (22) in einer Weise, um die Vorderseite (14a) und teilweise die...
Patent DE-102007030672-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konservieren poröser Stoffe
IPC: C04B41/62
Filed: 2007-07-02
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Konservieren poröser Stoffe in Form von Objekten aus Stein oder Holz mit einer flüssigen Stoffmischung durch Tränken des porösen Stoffs mit Organoalkoxysilan und anschließendem Trocknen, wobei die Mischung wenigstens zwei Stoffe aus der Gruppe der Organoalkoxysilane enthält, wobei ein Stoff der Mischung ein Organoalkoxysilan ist, das wenigstens eine Epoxideinheit enthält, und wobei ein Stoff der Mischung ein Organoalkoxysilan ist, das mindestens eine Aminfunktion enthält, und wobei der Mischung zur Initialisierung der Hydrolyse ein entsprechender Wasseranteil zugegeben wird, wobei das Wasser kurz vor dem Tränken zugegeben wird, ohne das Eindringverhalten in der benötigten Eindringzeit stärker negativ zu beeinflussen.
Patent DE-102007058058-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum horizontalen Laschen von Containern
Inventor: BEHR CARL PETER
IPC: B60P7/13
Filed: 2007-11-30
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Sichern eines Containers (10, 100, 101, 102), insbesondere auf einem Containerschiff, an einer festen Struktur (12), wobei wenigstens ein der festen Struktur (12) zugewandtes erstes Verbindungselement (21, 31) und wenigstens ein dem Container (10, 100, 101, 102) zugewandtes zweites Verbindungselement (22, 32) vorgesehen sind, wobei die Verbindungselemente (21, 22, 31, 32) gelenkig (23, 33) miteinander verbunden sind, wobei am zweiten Verbindungselement (22, 32) ein Sicherungselement (24, 34) vorgesehen ist, wobei wenigstens einer auf den Container (10, 100, 101, 102) wirkenden Kraftkomponente, die durch Bewegung des Containers im Raum hervorgerufen wird, entgegen wirkt, und wobei das erste Verbindungselement (21, 31) gelenkig mit der festen Struktur (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verbindungselement (32) ein gelenkig drehbar am ersten Verbindungselement (31) angeordnetes buchsenförmiges Element ist, in dessen Inneren das Sicherungselement (34) beweglich geführt ist.
Patent DE-102007063251-B4 (DE)
Title: Heiz- und/ oder Klimaanlage mit Peltiertechnik für ein Kraftfahrzeug und Verfahren hierzu
Inventor: WALTER HELMUT
IPC: B60H1/32
Filed: 2007-12-31
Granted: 2022-06-02
Abstract: Heiz- und/ oder Klimaanlage mit Peltiertechnik für ein Kraftfahrzeug, mit einem Klimagerät (5), mit dem Frischluft (FL) aus der Umgebung und/ oder Umluft (UL) aus dem Fahrzeuginnenraum als zu konditionierende Luft angesaugt, diese über einen Verdampfer (4) des Klimagerätes (5) als Innenwärmeaustauscher und einen von Kühlflüssigkeit eines Kühlflüssigkeitskreislaufs des Fahrzeugmotors (M) durchströmten Heizungswärmeaustauscher (7) geblasen und konditioniert in den Fahrzeuginnenraum ausgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in den Heizungswärmeaustauscher (7) wenigstens ein Peltierelement (14) integriert ist, dessen erste Seite (14.1) mit Wärmeaustauschwänden, nämlich denjenigen Wänden , an denen der Wärmeaustausch mit der zu konditionierenden Luft erfolgt, verbunden ist und dessen zweite Seite (14.2) an einen „Waste“-Fluidkreislauf (9) mit einem „Waste“-Wärmeaustauscher (10) als Außenwärmeaustauscher angeschlossen ist, und dass das Peltierelement (14) bei entsprechender elektrischer Polung die Wärmeaustauschwände des Heizungswärmeaustauschers (7) erwärmt oder kühlt.
Patent DE-102008002822-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz zum Aufstellen auf und Fixieren an einem Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WUERSTL JAN-STEFAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2008-04-15
Granted: 2013-03-21
Abstract: Kindersicherheitssitz zum Aufstellen auf und Fixieren an einem Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug, aufweisend eine höhenverstellbare Kopfstütze (1), die mit einem Längsträger (6) an einer an dem Sitzteil (2) befestigten Rückenlehne (3) rückseitig verschiebbar und in unterschiedlichen Höhenpositionen fixierbar gelagert ist, und zwei Schutzwangen (4a, 4b), die an Querträgern (5) außenseitig befestigt sind, deren Abstand über einen Koppelmechanismus zwischen dem Längsträger (6) und den Querträgern (5) in Abhängigkeit von der Höhenposition der Kopfstütze (1) veränderbar ist, wobei der Koppelmechanismus bei Höhenverstellung des Längsträgers (6) nach oben gleichzeitig die Schutzwangen (4a, 4b) mitzieht und gleichzeitig den Abstand der Schutzwangen (4a, 4b) zueinander durch synchrone Verschiebung vergrößert und beim Absenken des Längsträgers (6) nach unten die Schutzwangen (4a, 4b) nach unten verschiebt und den Abstand der Schutzwangen (4a, 4b) durch synchrone Verschiebung verringert und die Mitkopplung eine Zwangsführung enthält, die die synchrone Verschiebung über den gesamten Höhenverstellbereich des Längsträgers (5) sicher stellt, und...
Patent DE-102008022191-B4 (DE)
Title: Linearführung
Inventor: TITZ WINFRIED
IPC: F16C29/02
Filed: 2008-05-06
Granted: 2010-11-04
Abstract: Linearführung (1) mit einem Führungselement (2), das erste Befestigungsmittel (5) aufweist, und einem darin linear geführten Gleiterelement (6),  wobei das Gleiterelement (6) einen Innenträger (3) mit zweiten Befestigungsmitteln (11) und einen diesen umgebenden Gleiter (4) aufweist,  wobei der Innenträger (3) formschlüssig mit dem Gleiter  (4) verbunden ist und nur der Gleiter (4) in Kontakt mit dem Führungselement (2) ist,  wobei der Gleiter (4) aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht,  wobei die Linearführung (1) durch ein Fügeverfahren hergestellt wird, bei dem der Innenträger (3) formschlüssig in den Gleiter (4) eingebracht wird und das so entstandene Gleiterelement (6) dann unter einer Vorspannung, die zwischen Übermaßbereichen (14) am Gleiter (3) und dem Führungselement (2) entsteht, in das Führungselement (2) eingebracht wird, danach eine Wärmebehandlung der Linearführung (1) erfolgt, bei der die Übermaßbereiche (14) so verformt werden, dass eine spielfreie Bewegung des Gleiterelements (6) innerhalb des Führungselements (2) erfolgen...
Patent DE-102008034660-B4 (DE)
Title: Patronenmunition
Inventor: KRUSE OLAF
IPC: F42B5/26
Filed: 2008-07-25
Granted: 2012-03-08
Abstract: Die Patronenmunition (1) besteht aus einem Geschoss (11) und einer dieses aufnehmenden Patronenhülse (10). Die Patronen der Munition sind in einem Gurt (31) magaziniert, sodass die einzelnen Geschosse (11) mit hoher Schussfrequenz aus einer Schnellfeuerwaffe abgeschossen werden können. Um durch das Ausgurten der Patronenmunition die schlagartig auf einen Bodenflansch der Patronenhülse (10) ausgeübten Kräfte zu minimieren, ist in dem Bodenflansch (32) der Patronenhülse (10) zumindest eine Ausnehmung (33) vorgesehen, die die Biegeelastizität des Bodenflansches, z. B. durch Verringerung der Dicke des Bodenflansches, erhöht. Die Ausnehmungen (33) können z. B. als Rille (33a) oder als Reihe von Sacklochbohrungen (33b) ausgestaltet sein, die parallel zu dem Rand des Bodenflansches verlaufen.
Patent DE-102008035729-B4 (DE)
Title: Dachmoduleinheit
Inventor: NELL OLIVER
IPC: H01R12/08
Filed: 2008-07-31
Granted: 2010-08-26
Abstract: Dachmoduleinheit mit einem fest an einem einen Dachhimmel tragenden Querträger eines Fahrzeugs angeordneten Träger, der eine Mehrzahl mit Kabeln eines Kabelbaumes verbundene Kontakte aufweist und mit einer Abdeckeinheit, die zu den Kontakten entsprechende Gegenkontakte aufweist, wobei die Abdeckeinheit mit dem Träger verbindbar ist und bei mit dem Träger verbundener Abdeckeinheit die Gegenkontakte mit den ihnen zugeordneten Kontakten in elektrisch leitender Verbindung sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere der Kontakte schwimmend an dem Träger (1) gelagert sind, wobei mit den Kontakten schwimmend gelagert ein oder mehrere hervorstehende Zuordnungsdome (9) verbunden sind, die bei mit dem Träger (1) verbundener Abdeckeinheit (12) in entsprechende Zuordnungsausnehmungen (19) der Abdeckeinheit (12) eingeführt sind.
Patent DE-102008035888-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Detektieren von Objekten, wie Tieren und Vogelgelegen, im Acker und Pflanzenbau
Inventor: TANK VOLKER DR
IPC: A01D75/20
Filed: 2008-08-01
Granted: 2014-07-24
Abstract: Zum Detektieren von Objekten, wie Tieren und Vogelgelegen, im Acker und Pflanzenbau ist mindestens einer zum Boden ausgerichteten Detektionseinrichtung (2), welche an oder in vorgegebenem Abstand von der Vorderseite eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs angebracht ist oder von einer Person getragen wird, und einer dem landwirtschaftlichen Fahrzeug zugeordneten Datenverarbeitungseinrichtung zum Verarbeiten von mittels der Detektionseinrichtung erfassten Signale zum Auslösen eines Alarms, mindestens ein berührungslos messendes Abstandsmessgerät (3) zum Messen des Abstandes zwischen der Detektionseinrichtung (2) und dem beobachteten Bodenbereich zugeordnet. Ferner kann bei jeder Detektionseinrichtung (2) eine Anzahl von in gleichem Abstand voneinander angeordneten und parallel zueinander ausgerichteten Abstandsmessgeräten (3) vorgesehen sein. Hierbei können die Abstandsmessgeräte optische Einheiten, wie Laser, Laserdiode, LED, mit kleinem Gesichtsfeld und/oder ein gegebenenfalls fokussierbares Ultraschallgerät mit schmaler Schallkeule sein.
Patent DE-102008039311-B4 (DE)
Title: Einfüllstutzen für das Einfüllen von Kraftstoff in einen Fahrzeugtank
Inventor: MUELLER MANFRED
IPC: B60K15/04
Filed: 2008-08-22
Granted: 2013-02-21
Abstract: Einfüllstutzen für das Einfüllen von Kraftstoff in einen Fahrzeugtank mittels Zapfpistole mit den folgenden Merkmalen: – ein geschlitzter Betätigungsring aus federndem Material oder radialer Vorspannung mit achsparallelem Spalt weist einen Einführabschnitt auf, der sich in Richtung des Fahrzeugtanks konisch verengt, wobei der Engquerschnitt kleiner ist als der Querschnitt einer Zapfpistole, – der Betätigungsring weist an dem dem Tank zugekehrten Ende auf mindestens einer Seite des Spalts einen Verriegelungsabschnitt auf, – der Betätigungsring ist in einem topfförmigen Gehäuseabschnitt des Einfüllstutzens schwimmend angeordnet, wobei der Außendurchmesser des Betätigungsrings in entspanntem Zustand kleiner ist als der Innendurchmesser des topfförmigen Gehäuseabschnitts, – ein Verschlusselement ist dem tankseitigen Ende des Betätigungsrings zugeordnet und verschließt in seiner Schließstellung den Durchgang zum Tank, – der Verriegelungsabschnitt des Betätigungsrings greift am Verschlusselement an und hält das Verschlusselement in der Schließstellung, wobei das Verschlusselement aus einer geschlossenen in die geöffnete Stellung bewegt wird, wenn...
Patent DE-102008043694-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk insbesondere für Fahrwerksbaugruppen und Lenkungsbaugruppen von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHICHTA HOLGER
IPC: B60G7/02
Filed: 2008-11-13
Granted: 2012-02-23
Abstract: Kugelgelenk insbesondere für Fahrwerksbaugruppen und Lenkungsbaugruppen von Kraftfahrzeugen, bestehend aus – einem Gehäuse mit einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil und – einem im Gehäuse mittels einer Lagerschale gelagerten Gelenkzapfen, wobei das Gehäuseunterteil (1) und das Gehäuseoberteil (8) an dem zueinander gewandten Kontaktbereich durch eine Schweißnaht (15) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißnaht in einem Winkel von 20° bis 60° zur Mittellängsachse des Kugelgelenkes (4) geneigt ist.
Patent DE-102008044234-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HAS UWE
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-12-01
Granted: 2012-03-29
Abstract: Gargerät, insbesondere Backofen, mit einer Vorrichtung zur Bestimmung eines Garzustands eines Garguts (5) in einem Garraum (2) des Gargeräts (1), umfassend zumindest einen Sensor (13), welcher zur Erfassung von Informationen aus einem aus dem Garraum (2) ausströmenden Medium (6) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Sensor zur Erfassung von Informationen aus einem aus dem Garraum (2) ausströmenden Medium (6) ein Piezosensor (13) ist,  – die Vorrichtung (22) eine Einrichtung (14) zur Erfassung der Temperatur des Sensors (13), eine Verstärkereinheit (15) und eine Auswerteeinheit (16) aufweist,  – die Auswerteeinheit zur Bestimmung des Garzustands abhängig von der durch die Einrichtung (14) erfassten Temperatur des Sensors (13) ausgebildet ist,  – die Verstärkereinheit (15) zur Veränderung eines an die Auswerteeinheit (16) übertragenen Signals des Sensors (13) abhängig von der erfassten Temperatur ausgebildet ist, und dass  – der Sensor (13) und die Einrichtung (14) in einem Kühlluftkanal...
Patent DE-102008046958-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für schwenkbar angelenkte Frontklappen
Inventor: RIEDMAYR FLORIAN
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-09-12
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für schwenkbar angelenkte Bauteile in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Frontklappen (10), mit einem ersten Klappenschloss (14) mit in einem Gehäuse gelagerter Drehfalle (24) und einer über eine Betätigungseinrichtung auslösbaren Sperrklinke (26), sowie mit zumindest einem Zusatzschloss (16) mit ebenfalls einer Drehfalle (42), wobei die zumindest zwei Schlösser (14, 16) zu deren einheitlicher Betätigung miteinander mechanisch gekoppelt sind. Erfindungsgemäß ist die Drehfalle (42) des Zusatzschlosses (16) mittels eines Verbindungselementes, insbesondere eines Bowdenzuges (22), in die Offen- oder Schließstellung verstellbar, das mittel- oder unmittelbar mit der Sperrklinke (26) des ersten Klappenschlosses (14) verbunden ist.
Patent DE-102008053570-B4 (DE)
Inventor: FRUEHWALD BERND
IPC: H02K7/116
Filed: 2008-10-15
Granted: 2010-07-08
Abstract: The drive (1) has an electric motor (2) e.g. commutator motor, with a housing pot (29) and a rotor (30). A transmission housing (6) accommodates a planetary gear (3) and a fail-safe-unit (4). A rack-and-pinion gear has a rack pinion (7) that is arranged outside or inside the transmission housing. The electric motor, the planetary gear, the fail-safe-unit and the rack pinion are successively arranged on a common symmetrical axis. The planetary gear exhibits a sun wheel (13), a set of planetary wheels and a hollow wheel (10), where the planetary wheels are supported on a planetary carrier (14).