baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006021378-A1 (DE)
Title: Rückfahrsensor ohne Steuergerät
Inventor: LI SHIH-HSIUNG
IPC: G01S15/931
Filed: 2006-05-08
Abstract: Rückfahrsensor-Vorrichtung ohne Steuergerät, die eine Master-Slave-Sensorarchitektur anwendet, wobei die Rückfahrsensor-Vorrichtung zumindest einen Master-Sensor (10) und mehr als einen Slave-Sensor (20) aufweist. Der Master-Sensor (10) weist einen Mikroprozessor, eine Ultraschallemissionsschaltung (12), eine Reflexionswellenerfassungsschaltung (13) und eine Alarmschaltung (14) auf. Der Master-Sensor (10) sorgt nicht nur für das Erkennen des Hindernisses, sondern kann auch das Operationstiming für jeden der Slave-Sensoren (20) koordinieren. Auf diese Weise ersetzt der Master-Sensor (10) die Funktionalität eines herkömmlichen Steuergeräts. Der Master-Sensor (10) ist mit den Slave-Sensoren (20) verbunden und verwendet auch ein Timesharing-Prinzip und ein Abfrageverfahren, um das Timing jedes Slave-Sensors (20) zum Erfassen eines Erkennungsergebnisses zu steuern. Außerdem weist der Slave-Sensor (20) einen Mikroprozessor, eine Ultraschallemissionsschaltung (21) und eine Reflexionswellenerfassungsschaltung (22) auf.
Patent DE-102006022190-A1 (DE)
Title: Toothed gearing used as a camshaft drive in internal combustion engine comprises a toothed wheel interacting with an adjustable toothed wheel which has an eccentric axis lying on a connecting line running between rotating axles
Inventor: RUDERT STEFAN
IPC: F01L1/02
Filed: 2006-05-12
Abstract: Toothed gearing comprises a toothed wheel (1) interacting with an adjustable toothed wheel (2) which has an eccentric axis (S1) lying on a connecting line (5) running between rotating axles (Z1, Z2). Preferred Features: Play is adjusted between the toothed wheel (2) and a further toothed wheel (3). The first rotating axle (Z1) is fixed to the crankcase (7) of an internal combustion engine and the second rotating axle is fixed to a cylinder head (8) of the engine.
Patent DE-102006023131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten von Weichen in einem digitalen Steuersystem für spurgeführte Fahrspielzeuge
Inventor: HAAS UWE
IPC: A63H18/16
Filed: 2006-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines digitalen Steuersystems für spurgeführte Farbspielzeuge mit wenigstens zwei Spuren, insbesondere für Fahrspielzeuge auf einer Autorennbahn mit wenigstens zwei Führungsnuten als Spuren, wobei wenigstens eine Weiche vorgesehen ist, welche in geschaltetem Zustand wahlweise zwei Spuren derart miteinander verbindet, dass ein Fahrspielzeug beim Überfahren der Weiche von einer Spur in eine andere Spur wechselt, und welche in einem ungeschalteten Zustand das Fahrspielzeug in der Spur ohne Spurwechsel weiterführt. Hierbei wird jeweils ein für ein bestimmtes Fahrspielzeug gegebener Schaltbefehl zum Schalten einer Weiche, welche dieses Fahrspielzeug als nächstes überfährt, in den geschalteten Zustand in dem digitalen Steuersystem zusammen mit einer digitalen Adresse des Fahrspielzeugs, für den der Schaltbefehl gilt, übertragen; sendet wenigstens dasjenige Fahrspielzeug, für den ein Schaltbefehl übertragen wird, eine Kennung aus, welche die digitale Adresse dieses Fahrspielzeugs in dem digitalen Steuersystem repräsentiert, wobei jede Weiche eine von dem Fahrspielzeug, welche an diese Weiche heranfährt, ausgesendete Kennung empfängt und mit der digitalen Adresse von einem oder mehreren übertragenen Schaltbefehlen vergleicht und wechselt die Weiche in den geschalteten Zustand, wenn die digitale Adresse in der empfangenen Kennung des Fahrspsielzeugs identisch mit einer digitalen Adresse ist, für die ein Schaltbefehl in dem ...
Patent DE-102006027882-A1 (DE)
Title: Wäscher zum Behandeln von Halbleiter-Abgas
Inventor: LEE YOUNG CHAN
IPC: B01D47/02
Filed: 2006-06-12
Abstract: Beschrieben wird ein Wäscher zur Behandlung von Halbleiter-Abgas, das in einem Halbleiter-Herstellungsprozess erzeugt wurde, worin der Wäscher das Abgas mit einer Flamme von hoher Temperatur verbrennt, Partikel, die erzeugt wurden, nachdem das Abgas verbrannt wurde, filtert und auffängt, und partikelgefiltertes Abgas an die Atmosphäre ablässt. Der Halbleiter-Abgas-Behandlungswäscher umfasst: Einen Zufuhrabschnitt zur Zufuhr von Halbleiter-Abgas, Brennstoff und Sauerstoff; einen Brenner, der mit dem Zufuhrabschnitt verbunden ist, um das Halbleiter-Abgas durch Flammen zu verbrennen; eine Brennkammer, die an den Brenner angefügt ist, um zu bewirken, dass Partikel, welche in dem Halbleiter-Abgas erzeugt werden, wenn das Halbleiter-Abgas verbrannt wird, herunterfallen; einen Nassturm, der an einer Seite der Brennkammer installiert ist, um zu bewirken, dass die Partikel, welche unter Verwendung von Wasser von der Brennkammer nach der Adsorption der Partikel transportiert werden, herunterfallen; und einen Wasserreservoirtank, der mit der Brennkammer und dem Nassturm verbunden ist, um die Partikel aufzufangen, welche von der Brennkammer und dem Nassturm heruntergefallen sind.
Patent DE-102006030742-A1 (DE)
Title: Goods e.g. paper sheet, crushing device e.g. document shredder, for office, has feeding device for feeding crushing goods, where feeding device has weighing device for determining weight of crushing goods
Inventor: MAIER HELMUTH
IPC: G01G11/00
Filed: 2006-06-21
Abstract: The device (1) has a feeding device, which is provided with a cutting tool (10), for feeding crushing goods (3), where the feeding device comprises a weighing device (13) for determining a weight of the crushing goods. The feeding device has a transporting area, where the weighing device is arranged under the transporting area, and the transporting area comprises a band conveyor. An independent claim is also included for a method for operating a device for crushing goods.
Patent DE-102006031244-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Elektronenstrahlverdampfen
Inventor: MATTAUSCH GOESTA
IPC: C23C14/30
Filed: 2006-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Elektronenstrahlverdampfen, umfassend eine Vakuumarbeitskammer (2), einen Axialstrahler (6) zum Erzeugen eines Elektronenstrahls (7), mittels dem ein zu verdampfendes Material (5) erhitzbar ist, und eine zwischen dem Material (5) und einem zu beschichtenden Substrat (3) angeordnete Blende (9), welche mindestens eine Dampfapertur (10) aufweist, durch die Materialdampf zum Substrat (3) gelangt, wobei die Blende (9) ein Magnetsystem (14) umfasst, mittels dem der Elektronenstrahl (7) durch die Dampfapertur (10) auf das zu verdampfende Material (5) ablenkbar ist.
Patent DE-102006032247-A1 (DE)
Title: Beleuchtungs-Steuereinrichtung einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: B60Q11/00
Filed: 2006-07-12
Abstract: Wenn eine vorwärts gerichtete Spannung von jeglichen aus mehreren LEDs (14 bis 20) verringert wird, wird eine Drain-Spannung eines NMOS Transistors (70), welcher in jeglichen von Serien-Reglern (24 bis 30) verwendet wird, höher als eine definierte Spannung. Eine Zener-Diode (ZD1), welche mit der LED verbunden ist, bei welcher der anormale Zustand auftritt, wird leitfähig. Eine Spannung, welche von der definierten Spannung aus erhöht ist, wird an einen negativen Eingangsanschluss eines Vergleichsverstärkers (72) angelegt, und eine Ausgangsspannung des Vergleichsverstärkers (72) wird um diesen erhöhten Spannungsabschnitt verringert, so dass eine Gate-Spannung des NMOS Transistors (70) verringert wird. Ein durch den NMOS Transistor (70) fließender Strom wird verringert. Sogar wenn ein anormaler Zustand, welcher durch einen Spannugnsabfall verursacht wird, in jeglichen der LEDs (14 bis 20) auftritt, können dann die LEDs (14 bis 20) geschützt werden.
Patent DE-102006035713-A1 (DE)
Title: Inking system drive for processing machine i.e. rotary printing machine, has inking system output drive arranged on drive shaft, where output on distributor roller is realizable by output drive in coupled switching condition of coupling
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: B41F31/00
Filed: 2006-08-01
Abstract: The drive has an inking system drive wheel (13) arranged on a frame-fixedly supported drive shaft in a freely rotating manner, and a switching coupling arranged adjacent to the drive shaft in a fixed manner. The coupling is coupled to the drive wheel for transmission of moments in a coupled switching condition and decoupled from the drive wheel in a decoupled switching condition. An inking system output drive (16) is fixedly arranged on the drive shaft, where an output on a color distributor roller (17) is realizable by the output drive in the coupled switching condition of the coupling.
Patent DE-102006036725-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Mitteln zur Durchführung von Ablaufschritten zur Neutralisation von Kondensat aus einem Heizgerät sowie Verfahren hierzu
Inventor: BOMMER ROLF
IPC: C02F1/66
Filed: 2006-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung mit Mitteln zur Durchführung von Ablaufschritten zur Neutralisation von Kondensat aus einem Heizgerät, welche mindestens einen Behälter (1) zum Sammeln des Kondensats, der mindestens einen Kondensateinlass (5) zum Einleiten des zu neutralisierenden Kondensats und mindestens einen Kondensatauslass (13) zum Abführen des neutralisierten Kondensats aufweist, und mindestens eine Neutralisationseinrichtung (4) zum Zuführen eines Neutralisationsmittels in das Kondensat umfassen, und ein Verfahren hierzu. Um eine Vorrichtung mit Mitteln zur Durchführung von Ablaufschritten zur Neutralisation von Kondensat aus einem Heizgerät und ein Verfahren hierzu zu schaffen, bei welchen eine einfache Regulierung des pH-Wertes des Kondensats ermöglicht ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass bei der Vorrichtung mindestens ein Mittel zum Durchführen von mindestens einem diskontinuierlichen Ablaufschritt vorgesehen ist und beim Verfahren mindestens ein Ablaufschritt diskontinuierlich ausführbar ist.
Patent DE-102006045659-A1 (DE)
Title: Sensor plug for determination of parameter of fluid medium flowing with main flowing direction, has plug-in part, which partially has carrier surface profile with inflow side rounded against main flow direction
Inventor: GMELIN CHRISTOPH
IPC: G01F1/684
Filed: 2006-09-27
Abstract: The Sensor plug (110) has a plug-in part (116) which is introduced into a flowing fluid medium in a predefined orientation in relation to the main flow direction (126). The plug-in part partially has a carrier surface profile with an inflow side (148) rounded against the main flow direction. The carrier surface profile is formed, such that an asymmetric flow profile of the fluid medium adjusts on both sides of the plug-in part with the plug-in part placed in the flowing fluid medium, where the plug-in part has a winglet on its end protruding in the flowing fluid medium.
Patent DE-102006046643-A1 (DE)
Title: Speicherprogrammierbare Steuereinrichtung mit integriertem Datenbanktreiber
Inventor: LESEBERG GERD
IPC: G05B19/05
Filed: 2006-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Automatisierungssystem (10; 110), bei welchem eine speicherprogrammierbare Steuereinrichtung (20; 120) über ein Netzwerk (100; 200) mit einem Datenbanksystem (60; 160) verbunden werden kann. Damit die speicherprogrammierbare Steuereinrichtung (20; 120) direkt mit dem Datenbanksystem (60; 160) Daten austauschen kann, weist die speicherprogrammierbare Steuereinrichtung (20; 120) einen ersten, einer physikalischen Schnittstelle (50; 150) zugeordneten Treiberbaustein (42; 132) zur Steuerung einer Datenübertragung über das Netzwerk (10; 110) sowie einen zweiten Treiberbaustein (41; 132) zur Steuerung des Datenaustauschs mit der Datenbankeinrichtung (60; 160) auf.
Patent DE-102006046814-A1 (DE)
Title: Under carriage covering for motor vehicle, has laminar base unit with lower side turning away from roadway, where lower side has beading/fins that are arranged adjacent to one another and are designed convex running in flow direction
Inventor: MAECHTLEN JOERG
IPC: B62D35/02
Filed: 2006-10-02
Abstract: The covering (10) has a laminar base unit (12) fastened detachably at an under carriage of a motor vehicle, where the base unit has an upper side (14), which faces the carriage of the motor vehicle, and a lower side (16), which turns away from a roadway. The lower side has beading/fins, which are arranged adjacent to one another, for specific flow conduction of air, which flows in a flow direction (S) at the lower side of the base unit. The beading/fins are designed convex running in the flow direction.
Patent DE-102006048174-A1 (DE)
Title: Injection system for controlling cylinders of combustion engine for motor vehicle, has multi-core processor with main processors and computation of control start and control duration is distributed in main processors
Inventor: BARNICKEL KAI
IPC: F02D41/20
Filed: 2006-10-10
Abstract: The injection system has a multi-core processor with multiple main processors. The multi-core processor produce static interrupt (1to 4) during synchronous positioning of the crankshaft of the combustion engine, which begins the control of the injection mode (5 to 13) and calculates the control duration, during dynamic interruption (14 to 22), with a higher priority than the static Interrupt. The computation of the control start and control duration is distributed in the main processors. Independent claims are also included for the following: (1) method for controlling the injection process (2) use of a multi-core processor for determining the beginning and duration of control of injection process for the cylinder of a combustion engine.
Patent DE-102006048302-A1 (DE)
Title: Seat cover assembly for interior of vehicle, has retaining elements, which are mounted on interior fitting parts of vehicle, and blind box, which has retainers for mounting on interior fitting parts of vehicle
Inventor: SIEBENEICH ALEXANDER
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-10-12
Abstract: The seat cover assembly has retaining elements (5,6), which are mounted on interior fitting parts (7,8) of a vehicle. A blind box (4) is provided, which has a winding shaft, on which the seat cover (2,3) is mounted for two-part winding or unwinding. The blind box has retainers for mounting on interior fitting parts of the vehicle. End plates are provided at free ends of the seat cover, on which the retaining elements are mounted. Lower spring tension is attached to the blind box during winding the seat cover.
Patent DE-102006052995-A1 (DE)
Title: Method for producing gasoil from organic residual substances containing hydrocarbons and regenerating raw materials, involves guiding reaction and energy entry by cavitation or friction
Inventor: TSCHIRNER ERHARD
IPC: C10G1/00
Filed: 2006-11-10
Abstract: The method involves guiding reaction and energy entry by cavitation or friction. The solid or liquid organic residual substances containing hydrocarbons or regenerating raw materials are brought in a reaction area in a flowing or swinging liquid gas-prominent oil phase by steered cavitation and friction process on a necessary reaction temperature. The released cavitation energy is based on intramolecular and intermolecular material transformation to mineral hydrocarbons under exclusion or the employment of thermal mineral catalysts to be converted.
Patent DE-102006057005-A1 (DE)
Title: Spann- und Dämpfungsvorrichtung für Zugmitteltriebe
Inventor: SINGER JOHANN
IPC: F16H7/08
Filed: 2006-12-02
Abstract: ng für einen Zugmitteltrieb, insbesondere für einen Riementrieb der als solcher in eine Brennkraftmaschine eingebunden ist, um Komponenten derselben oder angebaute Aggregate, wie beispielsweise Einspritzpumpen, Lenkhilfepumpen, Generatoren, Wasserpumpen, Klimakompressoren oder vergleichbare Einheiten anzutreiben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spannvorrichtung zu schaffen, die sich durch einen unter fertigungs- und konstruktionstechnischen Gesichtspunkten vorteilhaften Aufbau, durch ein hohes Maß an Robustheit sowie durch ein vorteilhaftes mechanisches Betriebsverhalten auszeichnet. Die vorgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Spannvorrichtung mit einem Basisteil, einem Schwenkarm, einer Torsionsfeder zur Aufbringung eines zwischen dem Basisteil und dem Schwenkarm wirksamen, den Schwenkarm in eine Spannrichtung drängenden Schwenkmomentes, und einer Dämpfungseinrichtung zur Generierung einer Dämpfungskraft, die einer der Spannrichtung entgegengerichteten Schwenkung des Schwenkarmes entgegenwirkt, wobei die Dämpfungseinrichtung ein Reibflächenorgan umfasst, das als solches eine der Reibkraftaufbringung dienende Reibfläche bildet, die auf einer Gegenreibfläche aufsitzt, wobei das Reibflächenorgan als torusartiges Bauteil ausgeführt ist, und wobei sich diese Spannvorrichtung dadurch auszeichnet, dass in dem Reibflächenorgan in Umfangsrichtung desselben abfolgend mehrere Ausnehmungen ...
Patent DE-102006058482-A1 (DE)
Title: Motor vehicle seat e.g. rear seat, has supporting leg arranged displaceable to seat part, where seat is movable from position, in which seat part is lifted, to another position, in which seat part is lowered
Inventor: BUEHRER PETER
IPC: B60N2/36
Filed: 2006-12-12
Abstract: The seat (2) has a seat part (4) and a supporting leg (6), which is directed at the seat part pivotable around a pivot axis and is directed to a motor vehicle base pivotable around another pivot axis. The seat is movable from a position, in which the seat part is lifted, to another position, in which the seat part is lowered, by pivoting the supporting leg around the pivot axes. The supporting leg is arranged displaceable to the seat part. A guide (22) for the supporting leg is provided at the seat part, and a support bar (24) supports the leg in the former position of the seat.
Patent DE-102006059664-A1 (DE)
Title: Motor vehicle drive train, has turbocharger pressure determining device and reference signal generator connected with actuating device for supplying current to electric motor during occurrence of turbo lag
Inventor: DILZER MARTIN
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-12-18
Abstract: The drive train has an electric motor (13) connected with a battery by an actuating device (24). An internal combustion engine (12) and/or the electric motor are connected with an output shaft by a double clutch gear (14). The engine has an actuator (22) connected with a reference signal generator (20) for changing its revolutions and/or its torque. A turbocharger pressure determining device and the reference signal generator are connected with the actuating device for supplying current to the electric motor during occurrence of a turbo lag.
Patent DE-102006061620-A1 (DE)
Title: Support wall for holding airbag module in vehicle, has assembly opening with opening width and opening height which differs from each other for introducing mounting clips, where ratio of width to height lies between specific values
Inventor: KAHL MARTIN
IPC: B60R21/20
Filed: 2006-12-27
Abstract: The wall has an assembly opening (33) with opening width and opening height which differs from each other for introducing mounting clips. The ratio of the width to the height lies between 1.1 and 1.6 and in particularly between 1.2 and 1.5. The cross sectional profile of shafts of the clips corresponds with the opening profile of the assembly opening. The support wall (31) is a part of body components and is made up of sheet metal. An independent claim is also included for a method for creating an assembly opening in a support wall.
Patent DE-102006062148-A1 (DE)
Title: Feuerbeständiges Beschichtungsmaterial
Inventor: HU CHIH-MING
IPC: C09D5/18
Filed: 2006-12-22
Abstract: Ein feuerbeständiges Beschichtungsmaterial wird offenbart, das einen organisch/anorganischen Verbundstoff umfasst. Der organisch/anorganische Verbundstoff schließt eine organische Komponente aus Polymer, Monomer, Oligomer, Vorpolymer oder Copolymer ein, das eine erste reaktive funktionelle Gruppe besitzt, anorganische Partikel und optional Additive. Die anorganischen Partikel besitzen eine zweite reaktive funktionelle Gruppe, ursprünglich oder nach Oberflächenveränderung, die mit der ersten reaktiven funktionellen Gruppe der organischen Komponente reagieren, indem sie chemische Bindungen eingehen. Der organisch/anorganische Verbundstoff kann mit einer geeigneten einheitlichen Phase beigemengt sein, abhängig vom Typ der organischen Komponente, um ein feuerbeständiges Beschichtungsmaterial zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102007000291-A1 (DE)
Title: Airbag device for reducing impact from a vehicle's side has an airbag subassembly built into a vehicle seat's backrest with side supports
Inventor: INOUE MICHIO
IPC: B60R21/20
Filed: 2007-05-25
Abstract: An airbag device is built into a vehicle seat's (11) backrest (12), which has side sections at both ends along the vehicle's width. Side supports (15) with a main section (19) support a passenger on the vehicle seat. The inner structure of a side section (16) fits on the outer side of the backrest. An airbag subassembly (18) is held as its main component in a retaining space.
Patent DE-102007000426-A1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltsteuersystem für eine Automatikgetriebevorrichtung und Verfahren für selbiges
Inventor: YOSHIYAMA SHIGERU
IPC: F16H63/34
Filed: 2007-08-06
Abstract: Ein elektrisches Schaltsteuersystem besitzt eine Parksperrvorrichtung (70), die eine Abgabewelle einer Automatikgetriebevorrichtung (100) in einen Sperrzustand bringt, wenn eine Bereichsumschalteinheit (60) in den P-Bereich umschaltet. Die Parksperrvorrichtung (70) bringt die Abgabewelle in einen Sperrfreigabezustand, wenn die Bereichsumschalteinheit (60) in einen anderen Schaltbereich umschaltet. Ein Elektromotor (22) aktiviert die Bereichsumschalteinheit (60) und die Parksperrvorrichtung (70) gemäß einer Anweisung eines Nutzers. Eine manuelle Vorrichtung (40) überträgt eine manuelle Betätigungskraft des Nutzers an die Parksperrvorrichtung (70), wenn der Elektromotor (22) stoppt. Die manuelle Vorrichtung (40) besitzt eine Einweg-Übertragungseinheit (41, 411, 412, 42), die die Übertragung der manuellen Betätigungskraft in einer Richtung zu dem Sperrzustand zulässt und eine Übertragung der manuellen Betätigungskraft in einer Richtung zu dem Sperrfreigabezustand verhindert.
Patent DE-102007001452-A1 (DE)
Title: Refrigerant e.g. carbon dioxide, under-filling determination method for air conditioning system of vehicle, involves determining difference of values based on identification of filling level, and determining measure for change of difference
Inventor: BARUSCHKE WILHELM
IPC: B60H1/32
Filed: 2007-01-03
Abstract: The method involves comparing a reference value (SW(VT)) for an evaporator temperature of an evaporator (4) with an actual value (IW(VT)) for the air temperature in a base controlling circuit. Momentary controlling difference (dVT) of the reference value and the actual value is determined based on identification of a minimum refrigerant e.g. carbon dioxide, filling level. A measure for the temporal change of the controlling difference is determined within a time period based on multiple momentary control differences determined within a preset time period. An independent claim is also included for a device for determination of a refrigerant under-filling of a refrigerant circuit of an air conditioning system of a vehicle.