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Patent DE-102015007435-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Mahlwerkzeug zum Zerkleinern von Aufgabegut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C13/06
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut mit einem sich entlang einer Rotationsachse (7) erstreckenden Gehäuse (6), in dem ein um die Rotationsachse (7) drehend angetriebener Rotor (11) angeordnet ist. Der Rotor (11) weist über seinen Umfang eine Vielzahl achsparalleler Mahlwerkzeuge (20; 20.1, 20.2, 20.3) auf, die von einem Stator mit Statorwerkzeugen (35) umgeben sind. Dabei sind die wirksamen Kanten der Mahlwerkzeuge (20; 20.1, 20.2, 20.3) unter Bildung eines Mahlspalts (36) in radialem Abstand zu den Statorwerkzeugen (35) angeordnet und erstrecken sich über die axiale Länge des Mahlspalts (36). Das Aufgabegut (37) tritt einlaufseitig in den Mahlspalt (36) ein und auslaufseitig aus dem Mahlspalt (36) aus. Zur Steigerung der Zerkleinerungsleistung und Qualität des Endprodukt wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die axial verlaufenden wirksamen Kanten (25) der Mahlwerkzeuge (20; 20.1, 20.2, 20.3) in axialer Richtung untergliedert sind in mindestens einen ersten Teilabschnitt L1 mit einem ersten radialen Abstand R1 von der Rotationsachse (7), und in mindestens einen zweiten Teilabschnitt L2 mit einem zweiten radialen Abstand R2 von der Rotationsachse (7). Dabei ist der erste radiale Abstand R1 größer als der zweite radiale Abstand R2, und die axial verlaufende wirksame Kante (25') des mindestens einen ersten Teilabschnitts L1 und die axial verlaufende wirksame Kante (25'') des mindestens einen zweiten Teilabschnitts L2 sind über eine radial verlaufende wirksame Kante (26) miteinender verbunden. Ferner umfasst die Erfindung ein Mahlwerkzeug für eine solche Vorrichtung.
Patent DE-102015012053-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage zur Herstellung von integrierten Schaltkreisen aus Halbleiter-Wafern sowie Waffelelement für eine Fertigungsanlage
Inventor: SCHNEIDER HARTMUT
IPC: H01L21/82
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Fertigungsanlage dient zur Herstellung von integrierten Schaltkreisen auf Halbleiter-Wafern und hat wenigstens einen Strahlungserzeuger, der eine EUV-Strahlung erzeugt. Sie wird wenigstens einer Lithografie-Maschine zur Belichtung der Wafer zugeführt. Die Lithografie-Maschine ist in einem Fabrikationsgebäude untergebracht. Der Strahlungserzeuger befindet sich in einem vom Fabrikationsgebäude getrennten Gebäude oder Gebäudeabschnitt. Die EUV-Strahlung wird über wenigstens eine Strahlführung dem Fabrikationsgebäude zugeführt. Von der Strahlführung zweigt unter einem stumpfen Winkel wenigstens eine Zuleitung ab, über die wenigstens ein Teil der EUV-Strahlung der Lithografie-Maschine zugeführt wird. Das Waffelelement hat wenigstens einen Durchlass, der rechteckigen Umriss aufweist und mit einer Mittelebene des Waffelelementes, in Draufsicht auf das Waffelelement gesehen, einen spitzen Winkel einschließt. Die Fertigungsanlage sowie das Waffelelement ermöglichen eine kostengünstige und einfache Gestaltung der Zuführung der EUV-Strahlung zur Lithografie-Maschine.
Patent DE-102015014120-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kompaktieren von faserigem Halmgut
Inventor: KALVERKAMP KLEMENS
IPC: C10L5/44
Filed: 2015-11-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Kompaktieren von faserigem Halmgut mit zumindest einem Paar von Presstrommeln (6, 7), die bei gegensinniger Drehbewegung zu einem Einzugstrichter (9) für das Halmgut zusammenlaufen, in den eine Förderbahn für zuzuführendes Halmgut einmündet, mit einer Antriebsanordnung (10) zum Antrieb der Presstrommeln (6, 7), mit einer Vorrichtung (16) zur Zugabe von Zusatzstoffen, mit einer Steuer- und Regeleinrichtung (22), die mit zumindest einem Sensor zur Erfassung von Prozessparametern des Kompaktiervorganges verbunden ist, wobei der zumindest eine Sensor (S1, S2, S3) zur Erfassung von zumindest einem Prozessparameter des Kompaktiervorganges dazu ausgebildet ist, die während des Kompaktiervorganges an den Presstrommeln (6, 7) vorherrschenden Kräfte und/oder Drehmomente zu erfassen und dass die während des Kompaktiervorganges an den Presstrommeln (6, 7) vorherrschenden Kräfte und/oder Drehmomente als Regelgröße zur Veränderung von Förderparametern der Vorrichtung (16) zur Zugabe von Zusatzstoffen und/oder als Regelgröße zur Veränderung der Fördermenge des auf den Einzugstrichter (9) zulaufenden Halmgutstromes einsetzbar sind.
Patent DE-102015014200-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: GILCH JOACHIM
IPC: F41A99/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (1), umfassend, zumindest eine Verbindungskonsole (2) mit zumindest einem Kontaktelement, zumindest einen Schmutzprotektor (3), und zumindest ein Öffnungselement (4), wobei das Verbindungselement (1) in einer Einsteckrichtung (100) in ein Gegenelement einsteckbar ist, wobei der Schmutzprotektor (3) wahlweise einen geöffneten Zustand, in dem die Verbindungskonsole (2) freigegeben ist, und einen geschlossenen Zustand, in dem die Verbindungskonsole (2) verdeckt ist, aufweist, wobei der Schmutzprotektor (3) mit dem Öffnungselement (4) wirkverbunden ist, sodass ein Bewegen des Öffnungselements (4) entgegen der Einsteckrichtung (100) ein Verfahren des Schmutzprotektors (3) in den geöffneten Zustand und ein Bewegen des Öffnungselements (4) in die Einsteckrichtung (100) ein Verfahren des Schmutzprotektors (3) in den geschlossenen Zustand bewirkt, und wobei die Verbindungskonsole (2) mit dem Öffnungselement (4) wirkverbunden ist, sodass ein Bewegen des Öffnungselements (4) entgegen der Einsteckrichtung (100) ein Verschieben der Verbindungskonsole (2) in die Einsteckrichtung (100) in eine ausgefahrene Position und ein Bewegen des Öffnungselements (4) in die Einsteckrichtung (100) ein Verschieben der Verbindungskonsole (2) entgegen der Einsteckrichtung (100) in eine zurückgezogene Position bewirkt.
Patent DE-102015015635-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung, Verfahren zum Betrieb einer solchen Brennstoffzellenanordnung und Verwendung einer solchen Brennstoffzellenanordnung
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: H01M10/66
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenanordnung (1), welche erfindungsgemäß umfasst: – einen Brennstoffzellen-Temperierkreislauf (T1) mit zumindest einem Heizelement (11) und einer Mehrzahl von thermisch miteinander verbundenen Brennstoffzelleneinheiten (2.1 bis 2.n), – einen Batterie-Temperierkreislauf (T2) zur Temperierung zumindest einer elektrischen Batterie (14.1, 14.2), – wobei das Heizelement (11) thermisch mit einer unmittelbar dem Heizelement (11) nachgeschalteten Brennstoffzelleneinheit (2.1) der Mehrzahl von Brennstoffzelleneinheiten (2.1 bis 2.n) verbindbar ist und – wobei der Batterie-Temperierkreislauf (T2) in Abhängigkeit einer Temperatur der zumindest einen elektrischen Batterie (14.1, 14.2) thermisch mit dem Brennstoffzellen-Temperierkreislauf (T1) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Brennstoffzellenanordnung (1) und eine Verwendung einer solchen Brennstoffzellenanordnung (1).
Patent DE-102015016792-A1 (DE)
Title: Wasserpfeifennachrüstsatz
Inventor: RAUSCH ANDREAS
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-12-23
Abstract: Wasserpfeifennachrüstsatz für ein Gefäß, der auf ein rundes oder mehreckiges Gefäß paßt und einen Aufsatz aufweist, der unten ein Rohr mit einem darauf folgenden oberen Pfeifenkopf und zumindest eine Aufnahmevorrichtung für ein weiteres Rohr des Aufsatzes aufweist, das nach unten in das Gefäß ragt und an das oben ein Schlauch anschließbar ist.
Patent DE-102015016904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen von streifenförmigen Flächengebilden, insbesondere Kantenbändern an Schmalseiten von Werkstücken
Inventor: KARAU MICHAEL
IPC: C09D7/63
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen von streifenförmigen Flächengebilden, insbesondere Kantenbändern an Schmalseiten von Werkstücken, insbesondere Möbelplatten, mittels einer Bandzuführeinrichtung, welche das jeweilige Flächengebilde von einem Vorratsbehälter, insbesondere einer Vorratsrolle entlang eines Zuführweges zum Werkstück transportiert. Weiterhin wird eine Wärmequelle genutzt, welche eine haftvermittelnde Funktionsschicht des Flächengebildes auf eine Aktivierungstemperatur bringt. Darüber hinaus ist eine Vorrichtung zum Andrücken oder Anpressen des Flächengebildes auf bzw. an die jeweilige Werkstückschmalseite vorhanden. Erfindungsgemäß ist im Zuführweg des Flächengebildes vor Einwirkung der Wärmequelle mindestens eine erste Auftragsvorrichtung für ein fluides Medium ausgebildet, welche das fluide Medium auf die der Funktionsschicht gegenüberliegenden Seite des Flächengebildes dosiert aufbringt, derart, dass für den erforderlichen Prozess der schnellen Abkühlung eine Wärmesenke entsteht.
Patent DE-102015102848-A1 (DE)
Title: Prüfstand für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HINRICH HOLGER
IPC: H02K9/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Prüfstand (10) für eine elektrische Maschine (11) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Flansch (16, 17), an welchen ein Gehäuse (15) der elektrischen Maschine (11) anbindbar ist, und mit mindestens einem Flansch (18), an welchen ein Kühlwasserkreislauf (19) der elektrischen Maschine (11) anbindbar ist, wobei der oder jede Flansch (16, 17), an welchen das Gehäuse (15) anbindbar ist, auf eine definierte Soll-Temperatur einstellbar ist, und/oder wobei eine Kühlwassertemperatur und/oder eine Kühlwasserdurchflussmenge für den Kühlwasserkreislauf (19) auf eine definierte Soll-Kühlwassertemperatur und/oder eine definierte Soll-Kühlwasserdurchflussmenge einstellbar ist.
Patent DE-102015107616-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Schichtdicken einer mehrschichtigen Probe
Inventor: KRIMI SOUFIENE
IPC: G01N21/3581
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen der Schichtdicken einer Probe mit einer bekannten Mehrzahl von N übereinander angeordneten Schichten Si, mit i = 1, 2, 3, ..., N, wobei ein einfaches, vorzugsweise schnelles, und genaues Verfahren zum Bestimmen der Schichtdicken einer Probe mit einer bekannten Mehrzahl von N übereinander angeordneten Schichten bereitgestellt werden soll. Der Erfindung liegt die Annahme zu Grunde, dass die Wechselwirkungsstrecke für die durch die Probe dringende elektromagnetische Hochfrequenzstrahlung so kurz ist, dass die Frequenzabhängigkeit der Brechungsindizes und die Frequenzabhängigkeit der Absorptionsindizes vernachlässigbar sind. Sowohl der Brechungsindex als auch der Absorptionsindex können durch einen über die Frequenzbandbreite der verwendeten Hochfrequenzstrahlung konstanten Wert für jede Schicht angenähert werden.
Patent DE-102015112686-A1 (DE)
Title: Zentrierspannvorrichtung
Inventor: NEBEL ANDREAS
IPC: B23Q3/06
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrierspannvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Zentrierelement (2) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Spannstellung entlang einer Längsachse verschieblich gelagert ist, wobei am Zentrierelement (2) ein quer zur Längsachse zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position verschieblich gelagertes Fingerelement (3) vorgesehen ist, wobei das Fingerelement (3) mit einem im Zentrierelement (2) verschieblich gelagerten Stellglied (4) wirkverbunden ist. Nach der Erfindung ist am Zentrierelement (2) eine entweder bei vollständig eingefahrenem Fingerelement (3) eine Relativbewegung zwischen dem Gehäuse (1) und dem Zentrierelement (2) oder bei vollständig ausgefahrenem Fingerelement (3) eine Relativbewegung zwischen dem Zentrierelement (2) und dem Stellglied (4) ausschließende Blockiereinrichtung (5) vorgesehen.
Patent DE-102015115778-A1 (DE)
Title: Drahtloses Gerät, Verfahren und maschinenlesbares Medium zum Signalisieren eines Short-Training-Feldes in einem lokalen High-Efficiency-Wireless-Netzwerk
Inventor: CHEN XIAOGANG
IPC: H04W24/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Verfahren und maschinenlesbare Medien zum Signalisieren eines High Efficiency Short Training-Feldes offenbart. Es wird eine Station eines lokalen High-Efficiency Wireless (HEW) Netzwerks offenbart. Die HEW-Station kann Schaltungen aufweisen, die für Folgendes konfiguriert sind: Empfangen eines Auslöserrahmens, der eine Zuweisung eines Ressourcenblocks für die HEW-Station aufweist; und Senden eines High Efficiency Short Training-Feldes (HE-STF) mit einer gleichen Bandbreite wie ein anschließender Datenabschnitt, wobei die Sendung gemäß Orthogonal Frequency Division Multiple Access (OFDMA) zu erfolgen hat und wobei die Sendung innerhalb des Ressourcenblocks erfolgt. Eine Unterträgerzuweisung für das HE-STF kann mit einer Unterträgerzuweisung für den anschließenden Datenabschnitt übereinstimmen. Das HE-STF und der anschließende Datenabschnitt können mit einer gleichen Leistung gesendet werden. Eine Gesamtleistung von aktiven Unterträgern des HE-STF kann gleich oder proportional zu einer zweiten Gesamtleistung von Datenunterträgern und Pilotunterträgern des anschließenden Datenabschnitts sein.
Patent DE-102015116057-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ONISHI KEITA
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es wird eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Insassenschutzvorrichtung weist auf einen Türsensor, der eine Deformation einer Seitentür detektiert bei einer Seitenkollision, und einen Insassenposition-Detektionssensor, der eine Lendenposition des Insassen detektiert. Eine Vorspanneinrichtung wird aktiviert, wenn festgestellt wird aus der Detektion durch den Türsensor und den Insassenposition-Detektionssensor, dass sich eine eindringendes-Objekt-Kollision-Rückende-Position in der Seitentür vor der Lendenposition befindet, und die Aktivierung der Vorspanneinrichtung wird unterbunden beziehungsweise verhindert, wenn festgestellt wird, dass sich die eindringendes-Objekt-Kollision-Rückende-Position nicht vor der Lendenposition befindet. Wenn eine Möglichkeit besteht, dass ein Freiraum zwischen der Lende des Insassen und der deformierten Seitentür unzureichend ist, wird eine Aktivierung der Vorspanneinrichtung unterbunden beziehungsweise verhindert, um es zu ermöglichen, dass sich der Insasse in einem frühen Stadium einer Kollision bewegt.
Patent DE-102015116835-A1 (DE)
Title: Stabile Lösung von Hexamidin-Salzen in Alkandiol-Wasser-Gemischen mit anti-mikrobieller und hautbefeuchtender Wirkung
Inventor: NAHRWOLD MARKUS
IPC: A61P31/02
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft temperaturstabile Lösungen bestehend aus a) 0,1–10 Gew.-% mindestens eines Hexamidin-Salzes, b) 40–95 Gew.-% mindestens eines Alkandiols mit einer C3- bis C5-Kohlenstoffkette und einem ClogP von –0,2 bis –1,1, c) 5–60 Gew.-% Wasser und d) gegebenenfalls einem Additiv oder mehreren Additiva zur Einstellung des pH-Wertes der Lösung auf 3,0 bis einschließlich 6,0.
Patent DE-102015117859-A1 (DE)
Title: Photolumineszierendes Farbveränderungsdeckenkartenlicht
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug wird offenbart. Die Beleuchtungseinrichtung umfasst mindestens eine Lichtquelle, die mit einer Steuerung in Kommunikation steht. Die Lichtquelle ist dazu konfiguriert, eine erste Emission zur Anregung eines photolumineszierenden Teils zu emittieren. Die Steuerung ist dazu funktionsfähig, eine Ausgabefarbe eines emittierten Lichts von der Beleuchtungseinrichtung durch Einstellen der Intensität von von der mindestens einen Lichtquelle ausgegebenem Licht einzustellen.
Patent DE-102015118202-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum aufschneiden von lebensmittelprodukten
Inventor: SCHMEISER JÖRG
IPC: B65G15/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungs-Slicer, mit einem Schneidbereich, an dessen Ende sich in einer Schneidebene ein Schneidmesser, insbesondere rotierend und/oder umlaufend, bewegt, und mit einer Transporteinrichtung, die aufzuschneidende Produkte in einer Transportrichtung zu dem Schneidbereich einspurig oder mehrspurig transportiert, wobei die Transporteinrichtung in der oder jeder Transportspur eine Mehrzahl von gleichzeitig in Transportrichtung angetriebenen, in Transportrichtung mit Abstand voneinander angeordneten Positionierern für die Produkte umfasst.
Patent DE-102015119190-A1 (DE)
Title: Mobiler Fahrradständer
Inventor: ZIPPERLE JAN
IPC: B62H3/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Fahrradständer 5, insbesondere für Rennräder, der ein schnelles Abstellen eines Fahrrads ermöglicht und örtlich flexibel einsetzbar ist. Ein derartiger Fahrradständer 5 weist ein Klemmelement 1 auf, in dem eine nach unten weisende, das Klemmelement 1 in Querrichtung durchlaufende Nut 2 ausgebildet ist, deren Tiefe und Breite zum Aufstecken auf einen Fahrradreifen 8 geeignet gewählt ist, so dass das Klemmelement 1 nach dem Aufstecken mittels einer Klemmkraft auf dem Fahrradreifen 8 befestigt ist, und zwei als Standfüße wirkenden Stäbe 6, die einander gegenüberliegend, jeweils seitlich der Nut 2 an dem Klemmelement 1 angeordnet sind, derart dass die Stäbe 6 ausgehend von dem Klemmelement 1 etwa V-förmig nach unten verlaufen.
Patent DE-102015119585-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine mit verschwenkbarem Schlitten
Inventor: DINGER MANFRED
IPC: F16F1/16
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelschneidemaschine für strangförmiges Schneidgut. Die Schneidemaschine (1) weist ein von einem Antriebsmotor angetriebenes Schneidmesser (2) und einen parallel zu der Schneidebene hin und her bewegbaren Schlitten (3) zur Auflage von strangförmigem Schneidgut auf. Zu Reinigungszwecken kann der Schlitten (3) über ein Schlittenschwenklager (36) ausgeschwenkt werden. Um für einen Bediener eine einfache Bedienung und eine hohe Ergonomie bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Schlitten (3) ein Dämpfungselement (4) und/oder ein Federelement (5) aufweist, welches zwischen der Auflageplatte (31) und dem Schlittenfuß (34) oder zwischen einem ersten Teil (341) des Schlittenfußes und einem zweiten Teil (342) des Schlittenfußes wirkt, um eine Schwenkbewegung der Auflageplatte zu dämpfen.
Patent DE-102015200580-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖRMER STEFFEN
IPC: G03B11/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Dämmerlichtassistent, mit einer einen Bildsensor (10) aufweisenden Kamera (4), der eine Matrix-Anordnung aus Sensorelementen (16) aufweist, die mittels einer ein sich widerholendes Muster (26) aufweisenden Farbmaske (18) abgedeckt ist. Das Muster (26) weist einen Farbfilter für die Spektralfarbe Gelb (Y), einen Farbfilter für die Spektralfarbe Zyan (C) und zwei weiße Farbfilter (W) auf. Die Sensorelemente (16) sind mittels eines Infrarot-Sperrfilters (20) abgedeckt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (28) zum Betrieb eines Assistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs sowie eine Verwendung eines Bildsensors (10) als auch eine Kamera (4) eines Assistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015206210-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Betriebskosten eines CT-Systems und CT-System sowie medizinisches Bildgebungssystem
Inventor: LERCH DANIEL
IPC: H05G1/26
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion von Betriebskosten eines CT-Systems (C1), mit mehreren unterschiedlichen Systemkomponenten, zumindest aufweisend die Schritte: Erkennen, ob ein Patient (C7) auf einer Liege (C8) des CT-Systems (C1) gelagert ist oder nicht (S1), und Aussenden eines Signals an das CT-System (C1) zum Aktivieren oder Deaktivieren einer Komponente des CT-Systems (C1)(S3.1, S3.2). Weiter betrifft die Erfindung ein CT-System (C1) zur computertomographischen Untersuchung eines Patienten (C8), zumindest aufweisend mehrere an- und abschaltbare Komponenten, wobei mindestens eine Erkennungseinrichtung vorgesehen ist, welche erkennt, ob der Patient (C7) auf einer Liege (C8) des CT-Systems (C1) gelagert ist oder nicht, und mindestens einen Sender, welcher ein Signal zum Aktivieren oder Deaktivieren einer Komponente des CT-Systems (C1) aussendet. Zudem betrifft die Erfindung eine Steuer- und Recheneinheit (C10) eines CT-System (C1) und ein medizinisches Untersuchungssystem.
Patent DE-102015211829-A1 (DE)
Title: Verwendung von neuen Naphthol AS-Pigment-Mischungen in Printing-Materialien
Inventor: EICHHORN JOACHIM
IPC: C09D11/037
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Pigmentmischungen, die jeweils mindestens ein Pigment der Formeln (Ia) und (Ib) enthalten,  worin unabhängig voneinander  X 1 , X 3  Carbamoyl, C 1 -C 4 -Alkylcarbamoyl, Di(C 1 -C 4 )-Alkylcarbamoyl, Sulfamoyl, Phenylsulfamoyl, C 1 -C 4 -Alkylsulfamoyl oder Di(C 1 -C 4 )-Alkylsulfamoyl;  X 2 , X 4  Wasserstoff, C 1 -C 4 -Alkyl, C 1 -C 4 -Alkoxy Halogen oder Nitro;  Y 1 , Y 2  Wasserstoff, Halogen oder C 1 -C 4 -Alkyl, C 1 -C 4 -Alkoxy oder C 1 -C 4 -Alkoxycarbonyl; und  Z 1 , Z 2  Wasserstoff, Phenyl, Naphthyl, Benzimidazolonyl, substituiertes Phenyl oder substituiertes Naphthyl, wobei die Substituenten 1, 2, 3 oder 4 an der Zahl und ausgewählt aus der Gruppe Halogen, Nitro, Cyano, C 1 -C 4 -Alkoxycarbonyl, Carbamoyl, C 1 -C 4 -Alkylcarbamoyl, Di(C 1 -C 4 )-Alkylcarbamoyl, Phenylcarbamoyl, Sulfamoyl, Phenylsulfamoyl, C 1 -C 4 -Alkylsulfamoyl, Di(C 1 -C 4 )-Alkylsulfamoyl, C 1 -C 4 -Acylamino, C 1 -C 4 -Alkyl und C 1 -C 4 -Alkoxy sind, bedeuten, und wobei die Pigmente der Formeln (Ia) und (Ib) verschieden sind.  als Farbmittel in Druckverfahren.
Patent DE-102015214556-A1 (DE)
Title: Halteelement für Abgasnachbehandlungskomponente und Abgasnachbehandlungskomponente
Inventor: BAUKNECHT MATHIAS
IPC: F01N13/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halteelement (1) für eine Abgasnachbehandlungskomponente (29), das entlang einer Längsrichtung ein erstes Ende (3) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (5) aufweist, wobei an dem ersten Ende (3) eine Festlagereinrichtung (7) und eine Loslagereinrichtung (9) angeordnet sind.
Patent DE-102015215147-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems für eine Brennkraftmaschine
Inventor: IMHOF MICHAEL
IPC: F02M63/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe 1 eines Kraftstoffeinspritzsystems für eine Brennkraftmaschine, umfassend ein in eine Bohrung 14 eingesetztes Saugventil 11 zur Verbindung eines Arbeitsraums 5 der Hochdruckpumpe 1 mit einer Kraftstoffniederdruckleitung 13, wobei das Saugventil 11 in der Bohrung 4 axial beweglich ist und in einer ersten Axialstellung eine Strömungsverbindung und in einer zweiten Axialstellung eine Strömungsunterbrechung hergestellt ist, und wobei ein Verstellaktor zur Verstellung des Saugventils 11 vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird eine Hochdruckpumpe 1 bereitgestellt, die hinsichtlich einer Betätigung eines Saugventils 11 verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Verstellaktor ein elektrisch schaltbarer Piezoaktor 20 ist, der in einem unbestromten Zustand die erste Axialstellung des Saugventils 11 einstellt.
Patent DE-102015215196-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung mit wenigstens einem aus Teilzahnrädern zusammengesetzten Zahnrad, mit zumindest einem Wälzlager und mit wenigstens einer Getriebewelle, wobei das Zahnrad mit dem Wälzlager um eine Symmetrieachse der Getriebewelle rotierbar angeordnet ist, und wobei die Teilzahnräder jeweils eine eigenen Verzahnung aufweisen und das Wälzlager mit wenigstens einer ersten Reihe Wälzkörper versehen ist, wobei die Wälzkörper der ersten Reihe im Wälzkontakt mit dem Zahnrad stehen.