baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131064-B4 (DE)
Title: Kugelgewindespindel
Inventor: KAIBE RYO
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-12-05
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kugelgewindespindel (10), umfassend:eine Gewindespindel (12) mit einer äußeren Umfangsfläche (12A), die mit einem Spindelgewinde (18) ausgebildet ist;einen Mutterhauptkörper (14) mit einer inneren Umfangsfläche (14A), die mit einem dem Spindelgewinde (18) gegenüberliegenden Muttergewinde (22) ausgebildet ist, um gemeinsam mit dem Spindelgewinde (18) einen Wälzkanal (20) zu definieren, einem Kugelrücklaufkanal (24), der sich in einer Axialrichtung erstreckt, und einer Ablenkeraufnahmeaussparung (26), die an wenigstens einer Stirnfläche des Mutterhauptkörpers (14) in Fortsetzung mit dem Muttergewinde (22) ausgebildet ist und ein offenes Ende des Kugelrücklaufkanals (24) definiert;eine Vielzahl von Kugeln (28), die in dem Wälzkanal (20) und dem Kugelrücklaufkanal (24) aufgenommen sind; undeinen Endablenker (16), der in der Ablenkeraufnahmeaussparung (26) aufgenommen ist;wobei der Endablenker (16) umfasst:ein Hauptteil (30), das mit einem Kugeldurchgangskanal (36) zum Durchleiten der Kugeln (28) zwischen dem Wälzkanal (20) und dem Kugelrücklaufkanal (24), und einer Zunge (38) versehen ist, die die Kugeln (28) von dem Wälzkanal (20) zu dem Kugeldurchgangskanal (36) führt,ein Befestigungsstück (32), das an einem axialen Ende des Hauptteils (30) vorgesehen und mit einem axialen Durchgangsloch (50) zur Aufnahme einer Schraube (60) versehen ist, die in den Mutterhauptkörper (14) eingeschraubt ist, um den Endablenker (16) an dem Mutterhauptkörper (14) zu sichern, undeine Rippe (52), die von einer radialen Innenkante des Befestigungsstücks (32) zu einer Innenseite der Ablenkeraufnahmeaussparung (26) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptteil (30) ein Paar vorstehender Stücke (42, 44) beinhaltet, die sich von beiden Seiten der Zunge (38) in Bezug auf die Axialrichtung in Umfangsrichtung des Mutterhauptkörpers (14) erstrecken, wobei die vorstehenden Stücke (42, 44) gemeinsam mit einer inneren Umfangsoberfläche der Ablenkeraufnahmeaussparung (26) eine Kugelführungsrille (40) definieren, die sich zwischen dem Kugeldurchgangskanal (36) und dem Wälzkanal (20) erstreckt, und wobei eines der vorstehenden Stücke (42), das sich auf einer Seite des Befestigungsstücks (32) befindet, integral mit dem Befestigungsstück (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102018202378-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Repräsentationsmodells sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-02-16
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Repräsentationsmodells eines Fremdfahrzeugs in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs für das Kraftfahrzeug, wobei das Repräsentationsmodell Informationen über eine dreidimensionale Außenkontur des Fremdfahrzeugs umfasst und das Fremdfahrzeug von dem Kraftfahrzeug unterschiedlich ist, mit den Schritten:- Erfassen eines Merkmals des Fremdfahrzeugs mittels wenigstens einer Sensoreinheit des Kraftfahrzeugs;- Übermitteln des erfassten Merkmals an eine von dem Kraftfahrzeug unterschiedliche externe Recheneinrichtung, welche Zugriff auf eine Datenbank hat, in welcher das Merkmal hinterlegt und das dem Merkmal zugeordnete Repräsentationsmodell für das Fremdfahrzeug vorgehalten ist;- Identifizieren des Fremdfahrzeugs anhand des Merkmals durch Abgleich des Merkmals mit in der Datenbank hinterlegten Merkmalen; und- Übermitteln des zu dem identifizierten Fremdfahrzeugs hinterlegten Repräsentationsmodells an das Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass für ein eindeutig identifiziertes Fremdfahrzeug ein eindeutiges Repräsentationsmodell in der Datenbank vorgehalten wird, in welchem eine Motorleistung des Fremdfahrzeugs hinterlegt ist.
Patent DE-102018214753-B4 (DE)
Title: Hydraulikkreis und Verfahren zum Betrieb eines Hydraulikkreises
Inventor: MAUSER THILO
IPC: F15B11/08
Filed: 2018-08-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Hydraulikkreis umfassend eine Pumpe (2), die von einem Motor (4) angetrieben ist, wobei die Pumpe (2) über eine hydraulische Verbindung (10) mit einem Verbraucher (7) verbunden ist und Hydraulikfluid von einem Vorratsbehälter (6) zu dem Verbraucher (7) über die hydraulische Verbindung (10) pumpt, dadurch gekennzeichnet, dass von der hydraulischen Verbindung (10), stromabwärts der Pumpe (2) und stromaufwärts des Verbrauchers (7), ein Rücklauf (11) mit einem Druckregelventil (3) abzweigt, und der Rücklauf (11) mit der überschüssigen Menge Hydraulikfluid des Druckregelventils (3) mindestens am Motor (4) anliegt.
Patent DE-102019121433-B4 (DE)
Title: Fluidrückführvorrichtung für einen doppeltwirkenden Zylinder und Verfahren zum Betreiben eines solchen Zylinders
Inventor: HEITMANN MARIO
IPC: F15B11/064
Filed: 2019-08-08
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fluidrückführvorrichtung (1) für einen doppeltwirkenden Zylinder (20, 200),eine erste Fluidanbindung (51) zur Zuführung von Fluid zu einer kolbenstangenabgewandten, ersten Zylinderkammer (21) des Zylinders (20, 200) undeine zweite Fluidanbindung (52) zur Zuführung von Fluid zu einer kolbenstangenseitigen, zweiten Zylinderkammer (22) des Zylinders (20, 200),wobei die Fluidrückführvorrichtung (1) umfasst:einen ersten Fluiddurchgang (7) zur Herstellung einer Fluidverbindung zwischen der ersten Fluidanbindung (51) und der ersten Zylinderkammer (21);ein Schnellentlüftungsventil (3) miteinem Eingang (4) zur Verbindung mit der zweiten Fluidanbindung (52),einem Ausgang (5) zur Verbindung mit der kolbenstangenseitigen, zweiten Zylinderkammer (22) des Zylinders (20, 200), undeiner Entlüftung (6), die durch einen zweiten Fluiddurchgang (8) mit dem ersten Fluiddurchgang (7) verbunden ist; undeine Rückschlagarmatur (9) in dem zweiten Fluiddurchgang (8), die verhindert, dass Fluid von dem ersten Fluiddurchgang (7) zu dem Schnellentlüftungsventil (3) strömt,und eine Hilfsauslassvorrichtung (10).
Patent DE-102019128367-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiger schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/74
Filed: 2019-10-21
Granted: 2021-06-10
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10), der einen ersten und einen zweiten stationären Kontakt (48, 50) sowie ein temperaturabhängiges Schaltwerk (14) mit einem beweglichen Kontaktglied (42) aufweist, wobei das Schaltwerk (14) in seiner ersten Schaltstellung das Kontaktglied (42) gegen den ersten Kontakt (48) drückt und dabei über das Kontaktglied (42) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten (48, 50) herstellt und in seiner zweiten Schaltstellung das Kontaktglied (42) zu dem ersten Kontakt (48) beabstandet hält und damit die elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten (48, 50) unterbricht und den Schalter (10) öffnet. Der Schalter (10) weist ferner eine Schließsperre (52) auf, die ein erneutes Schließen des geöffneten Schalters (10) verhindert, in dem sie das Schaltwerk (14) in dessen zweiter Schaltstellung hält, sobald sie aktiviert ist. Die Schließsperre (52) weist ein Sperrelement (54) auf, das zumindest teilweise aus einer Formgedächtnislegierung ist und eine Öffnung (56) hat, durch die das bewegliche Kontaktglied (42) hindurchragt. Das Sperrelement (54) ist dazu eingerichtet, seine Form bei Überschreiten einer Sperrelement-Schalttemperatur von einer ersten Form, in der das Sperrelement (54) die Schließsperre (52) nicht aktiviert, in eine zweite Form zu verändern, in der das Sperrelement (54) die Schließsperre (52) aktiviert, indem es eine Kraft auf ein Teil des Schaltwerks (14) ausübt, die das Schaltwerk (14) in seiner zweiten Schaltstellung hält.
Patent DE-102019134018-B4 (DE)
Title: Mikroinvasiv-medizinische Schere
Inventor: BLOCHER MARTIN
IPC: A61B17/3201
Filed: 2019-12-11
Granted: 2022-04-14
Abstract: Medizinische Schere (20) für mikroinvasive Anwendungen, mit:einem ersten Scherenblatt (30) mit einer ersten Schneidkante (35, 36) zwischen einer Freifläche (33, 34) und einer Biseau-Fläche (37, 38);einem relativ zu dem ersten Scherenblatt (30) bewegbaren zweiten Scherenblatt (40) mit einer zweiten Schneidkante (45, 46) zwischen einer Freifläche (43) und einer Biseau-Fläche (47);einer Führungseinrichtung (23) zur mechanischen Führung des zweiten Scherenblatts (40) relativ zu dem ersten Scherenblatt (30) derart, dass die zweite Schneidkante (45, 46) die erste Schneidkante (35, 36) jederzeit in einem Schnittpunkt (50) berührt,wobei die Führungseinrichtung (23) mit einem Schaft (16) eines mikroinvasiven Instruments (10) starr verbunden oder verbindbar ist,wobei die erste Schneidkante (35, 36) einen Wellenschliff mit abwechselnd konvexen Abschnitten (36) und konkaven Abschnitten (35) aufweist,wobei die Freifläche (33, 34) abwechselnd Bereiche (34), die an konvexe Abschnitte (36) der ersten Schneidkante (35, 36) angrenzen und in Längsrichtung des ersten Scherenblatts (30) konkav gekrümmt sind, und Bereiche (33), die an konkave Abschnitte (35) der ersten Schneidkante (35, 36) angrenzen und in Längsrichtung des ersten Scherenblatts (30) weniger stark gekrümmt konkav oder eben oder konvex gekrümmt sind, aufweist.
Patent DE-102019135719-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Core-Garns
Inventor: BUDDE LUDGER
IPC: D02G3/36
Filed: 2019-12-23
Granted: 2023-11-30
Abstract: Ringspinnmaschine zur Herstellung eines Core-Garns (11), mit:- einer ersten Materialvorlage (1) für einen Faserverband (2) aus Stapelfasern;- zumindest einer weiteren Materialvorlage (3) für zumindest einen dem Faserverband (2) zuzuführenden Faden (4);- einem Streckwerk (5) zum Verstrecken des Faserverbands (2);- einer Klemmeinrichtung (6) mit in einer Klemmlinie (7) einander kontaktierenden Klemmrollen (8, 9), wobei die Klemmeinrichtung (6) von dem das Streckwerk (5) verlassenden Faserverband (2) und dem zumindest einen Faden (4) durchlaufen wird und wobei sowohl der Faserverband (2) als auch der Faden (4) zwischen den Klemmrollen (8, 9) hindurchläuft;- einer Drehungserteilungseinrichtung (10), welche den die Klemmeinrichtung (6) verlassenden Faserverband (2) und den zumindest einen die Klemmeinrichtung (6) verlassenden Faden (4) zu einem Core-Garn (11) verdreht, indem der Faden (4) vom Faserverband (22) umwickelt wird; wobei an der Umfangsfläche (12) zumindest einer der Klemmrollen (8, 9) zumindest eine umlaufende und die Klemmlinie (7) unterbrechende Nut (13) ausgebildet ist, welche den zumindest einen Faden (4) beim Durchlaufen der Klemmeinrichtung (6) aufnimmt und an der Klemmlinie (7) vorbeiführt, ohne dass dieser von den einander kontaktierenden Klemmrollen (8, 9) klemmend in Eingriff genommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der zumindest einen Nut (13) von dem Abschnitt (15) der Klemmlinie (7), in welchem der das Streckwerk (6) verlassende Faserverband (2) von den einander kontaktierenden Klemmrollen (8, 9) klemmend in Eingriff genommen wird, in axialer Richtung entlang der Rotationsachsen (R) der Klemmrollen (8, 9) und in Abhängigkeit von der Länge der Stapelfasern des Faserverbands (2) gewählt werden kann.
Patent DE-102019206252-B4 (DE)
Title: Schienenanordnung und Sitzanordnung
Inventor: CONDAMIN THIBAUD
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-05-02
Granted: 2022-09-08
Abstract: Schienenanordnung (20), umfassend:eine Schiene (30),ein Halteglied (70), das konfiguriert ist für eine wahlweise Verbindung mit der Schiene (30),einen Hebel (80), der mit dem Halteglied (70) verbunden ist, undeinen Gleiter (120), der mit dem Halteglied (70) verbunden ist,wobei der Hebel (80) konfiguriert ist, eine Bewegung des Gleiters (120) zu begrenzen und eine Bewegung des Halteglieds (70) zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dassdas Halteglied (70) konfiguriert ist, einen Sitz (22) zu halten, wobei der Hebel (80) konfiguriert ist, (i) eine Bewegung des Halteglieds (70) auf innerhalb eines ersten Teils (56) der Schiene (30) zu begrenzen, während der Sitz (22) in einer Sitzkonfiguration ist, (ii) eine Entfernung des Halteglieds (70) von der Schiene (30) zu verhindern, während der Sitz (22) in der Sitzkonfiguration ist, und (iii) eine Bewegung des Sitzes (22) von einer Nicht-Sitzkonfiguration zu der Sitzkonfiguration zu verhindern, während das Halteglied (70) außerhalb des ersten Teils (56) der Schiene (30) ist.
Patent DE-102019210185-B4 (DE)
Title: Halbleiter-waferbearbeitungsverfahren
Inventor: WAKAHARA MASATOSHI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-07-10
Granted: 2022-06-23
Abstract: Halbleiter-Waferbearbeitungsverfahren, aufweisend:einen Bauelementausbildungsschritt zum Ausbilden einer funktionalen Schicht an einer vorderen Seite eines Halbleiter-Wafers, wobei die funktionale Schicht einen ersten Bereich, an dem mehrere Halbleiter-Wafer ausgebildet sind, und einen zweiten Bereich, an dem mehrere Teilungslinien zum Trennen der mehreren Halbleiter-Bauelemente voneinander ausgebildet sind, aufweist, wobei jedes Bauelement eine Verteilungsschicht und eine Metallelektrode aufweist, die oberhalb der Verteilungsschicht ausgebildet ist;einen Ausbildungsschritt für eine Schutzschicht zum Ausbilden einer Isolationsschutzschicht an einer vorderen Seite der funktionalen Schicht, um die vordere Seite der funktionalen Schicht vollständig mit der Schutzschicht zu bedecken, wodurch ein Bauelement-Wafer ausgebildet wird, der den Halbleiter-Wafer, die funktionale Schicht und die Schutzschicht aufweist;einen Ausbildungsschritt für eine laserbearbeitete Nut zum Aufbringen eines Laserstrahls, der eine Absorptionswellenlänge in der funktionalen Schicht und dem Halbleiter-Wafer aufweist, entlang jeder Teilungslinie, um teilweise den Halbleiter-Wafer, die Schutzschicht und die funktionale Schicht zu entfernen, und dadurch die vordere Seite des Halbleiter-Wafers freizulegen, wodurch eine laserbearbeitete Nut entlang jeder Teilungslinie an einer vorderen Seite des Bauelement-Wafers ausgebildet wird;einen Ausbildungsschritt für eine Maskenschicht zum Ausbilden einer Maskenschicht an einer vorderen Seite des der Schutzschicht mit Ausnahme eines Bereichs oberhalb jeder Metallelektrode;einen ersten Ätzschritt zum Durchführen eines Plasmaätzens unter Verwendung eines ersten Gases durch die Maskenschicht an der Schutzschicht, wodurch jede Metallelektrode freigelegt wird;einen zweiten Ätzschicht zum Durchführen eines Plasmaätzens unter Verwendung eines zweiten Gases an jeder laserbearbeiteten Nut durch die Maskenschicht, die in dem ersten Ätzschritt verwendet wurde, wodurch die funktionale Schicht und der Halbleiter-Wafer, die von der Maskenschicht freiliegen, teilweise entfernt werden, um jede laserbearbeitete Nut sowohl entlang ihrer Breite als auch entlang ihrer Tiefe auszudehnen; undeinen Teilungsschritt zum Teilen des Halbleiter-Wafers entlang jeder laserbearbeiteten Nut, die in dem zweiten Ätzschritt ausgedehnt wurde, wodurch mehrere Bauelementchips erhalten werden, die jeweils die mehreren Halbleiterbauelemente beinhalten.
Patent DE-102020109556-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Verdichten eines gasförmigen Fluids und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtungen
Inventor: ARRIAZU LAURA
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-04-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verdichten eines gasförmigen Fluids, aufweisend- ein Gehäuse (2) mit einer Wandung (12),- einen unbeweglichen Stator (3) sowie einen beweglichen Orbiter (4, 4-1, 4-2) mit einer Grundplatte (4a) und- eine Führungsvorrichtung (11) mit mindestens einer in einer Rückseite der Grundplatte (4a) des Orbiters (4, 4-1, 4-2) ausgebildeten, in einer axialen Richtung ausgerichteten Öffnung (11a), wobei- ein von der Rückseite der Grundplatte (4a) des Orbiters (4, 4-1, 4-2) und der Wandung (12) umschlossenes Volumen als ein Gegendruckbereich (13) ausgebildet ist, welcher mit gasförmigem Fluid auf einem Mitteldruckniveau beaufschlagt ist,- in der Rückseite der Grundplatte (4a) des Orbiters (4, 4-1, 4-2) eine in axialer Richtung ausgerichtete Ausnehmung (4c) zur Aufnahme eines Lagers (9) als Verbindung zum Antrieb des Orbiters (4, 4-1, 4-2) ausgebildet ist, wobei die Öffnung (11a) in einer radialen Richtung nach außen von der Ausnehmung (4c) beabstandet angeordnet ist sowie die von der Ausnehmung (4c) und der Öffnung (11a) umschlossenen Volumina im Bereich einer offenen Stirnseite jeweils mit dem Gegendruckbereich (13) verbunden sowie mit gasförmigem Fluid auf Mitteldruckniveau beaufschlagt sind, und- zwischen der Ausnehmung (4c) und der Öffnung (11a) eine Durchgangsöffnung (16, 16-1, 16-2) ausgebildet ist, wobei die Durchgangsöffnung (16, 16-1, 16-2) im Bereich einer Grundfläche der Grundplatte (4a) der beweglichen Spirale (4) angeordnet ist und jeweils im Bereich einer der offenen Stirnseite in axialer Richtung gegenüberliegenden, geschlossenen Stirnseite in die Ausnehmung (4c) und in die Öffnung (11a) einmündend ausgebildet ist.
Patent DE-102020109639-B4 (DE)
Title: Intraokularlinsen mit integrierter Arretiereinheit für einen Haptikbügel
Inventor: SRBINOSKA HRISTINA
IPC: A61F2/16
Filed: 2020-04-07
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse (1) mit zumindest einem optischen Teil (2, 24) und mit einer Haptik (3), die mit dem optischen Teil (2, 24) gekoppelt ist, und mit einer optischen Hauptachse (A), die eine Vorderseite (4) und eine Rückseite (5) des optischen Teils (2, 24) durchdringt, wobei die Haptik (3) zumindest einen Haptikbügel (6, 7) aufweist, wobei an dem Haptikbügel (6, 7) ein Koppelelement (8, 14) der Intraokularlinse (1) integriert ist, und an dem optischen Teil (2, 24) oder an einem mit dem optischen Teil (2, 24) gekoppelten Anschluss (2a) ein Gegenkoppelelement (9, 15) der Intraokularlinse (1) integriert ist, wobei das Koppelelement (8, 14) zum direkten Koppeln mit dem Gegenkoppelelement (9, 15) ausgebildet ist und wobei im gekoppelten Zustand von Koppelelement (8, 14) und Gegenkoppelelement (9, 15) ein Außenrandsegment (6c, 7c) des Haptikbügels (6, 7) in einem radial geringeren Abstand zum optischen Teil (2) angeordnet ist als im ungekoppelten Zustand von Koppelelement (8, 14) und Gegenkoppelelement (9, 15), wobei das Koppelelement (8, 14) ein Verbindungsteil (10) aufweist, mit welchem das Koppelelement (8, 14) mit dem Haptikbügel (6, 7) direkt dauerhaft verbunden ist, und das Koppelelement (8, 14) einen Koppelsteg (13) aufweist, der an dem Verbindungsteil (10) endseitig ausgebildet ist, wobei der Koppelsteg (13) zum direkten Eingriff in das Gegenkoppelelement (9, 15) vorgesehen ist.
Patent DE-102020112704-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung, elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: H02P27/06
Filed: 2020-05-11
Granted: 2023-01-26
Abstract: Elektrische Schaltungsanordnung zur Bestromung eines eine Rotorwicklung (3) aufweisenden Rotors (4) einer elektrischen Maschine (5) umfassend ein Steuergerät (21), einen Eingang mit einem ersten Potentialanschluss (10) und einem zweiten Potentialanschluss (11) sowie einen Ausgang mit einem ersten Anschluss (7) und einem zweiten Anschluss (8) zur Verbindung der elektrischen Schaltungsanordnung mit einem Anfang (17) und einem Ende (18) der Rotorwicklung (3), wobei der erste Anschluss (7) über ein erstes Schaltelement (13) mit dem ersten Potentialanschluss (10) und über eine erste Diode (15) mit dem zweiten Potentialanschluss (11) verbunden ist und der zweite Anschluss (9) über eine zweite Diode (16) mit dem ersten Potentialanschluss (10) und über ein zweites Schaltelement (14) mit dem zweiten Potentialanschluss (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Potentialanschluss (10) über ein drittes Schaltelement (19) und der zweite Potentialanschluss (11) über ein viertes Schaltelement (20) jeweils mit einem Mittelabgriff (9) der Rotorwicklung (3) verbindbar sind, wobei das Steuergerät (21) mit den Schaltelementen (13, 14, 19, 20) verbunden ist und das Steuergerät (21) dazu ausgebildet ist, in einem Normalbetrieb das dritte und das vierte Schaltelement (19, 20) dauerhaft offen zu schalten und bei Auftreten eines Defekts des ersten Schaltelements (13) oder des zweiten Schaltelements (14) in Abhängigkeit einer einen über die elektrische Schaltungsanordnung (2) einzustellenden Betriebszustand der elektrischen Maschine (5) beschreibenden Zustandsinformation das dritte Schaltelement (19) oder das vierte Schaltelement (20) zumindest zeitweise geschlossen zu schalten.
Patent DE-102022104038-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Verfahren zur Montage eines Steckverbinders auf einer Leiterplatte
Inventor: HENZLER MAGNUS
IPC: H01R12/71
Filed: 2022-02-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Steckverbinder (1) zur Montage auf einer Leiterplatte (2) mit einem Isolierkörper (10) zur Aufnahme von mit der Leiterplatte (2) kontaktierbaren Kontaktelementen (11), einem Grundkörper (20) und einem Schirmblech (30),wobei der Grundkörper (20) eine Aufnahme (21) aufweist, in welcher der Isolierkörper (10) in unterschiedlichen, um seine Längsachse (L) verdrehten Rotationsstellungen einsteckbar ist,wobei der Grundkörper (20) und der Isolierkörper (10) eine zueinander korrespondierende Verzahnung ausbilden, durch welche die Rotationsstellungen bestimmt und der in die Aufnahme (21) eingesteckte Isolierkörper (10) in seiner Rotationsstellung gegen eine Rotation um seine Längsachse (L) gesichert ist,wobei das Schirmblech (30) den Grundkörper (20) umgreift und Kontaktabschnitte (31) zur Anbindung an die Leiterplatte (2) aufweist.
Patent DE-102022108725-B4 (DE)
Title: Optische Prüfvorrichtung sowie Baukasten zu seiner Erstellung
Inventor: REITER MATHIAS
IPC: G01B11/25
Filed: 2022-04-11
Granted: 2023-11-09
Abstract: Damit man mit der Prüfvorrichtung (6) gut an die oft in Vertiefungen oder Kerben liegenden, zu überprüfenden Schweißnähte oder Lötnähte herankommt, ist das Gehäuse (16) der Prüfvorrichtung (6) ähnlich gestaltet wie das Werkzeug, etwa die Schweiß-Pistole, mit der die entsprechende Naht erzeugt wurde, also mit einem langen und schlanken Distanz-Abschnitt (16.2) zwischen dem Auswerte-Abschnitts (16.1), in dem sich die Auswerte-Elektronik befindet und dem Kopf-Abschnitt (16.3,) in dem sich der Laser (14) und der optische Sensor (12) befinden.
Patent DE-112006000971-B4 (DE)
Title: Luftreifen und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C1/00
Filed: 2006-04-27
Granted: 2021-02-11
Abstract: Luftreifen umfassend:eine Harzlage (4), welche entweder aus einem thermoplastischen Harz oder einer thermoplastischen Elastomerzusammensetzung geformt ist, welche durch das Dispergieren eines Elastomers in einem thermoplastischen Harz erhalten ist, und welche an zumindest einem Teil der inneren Oberfläche des Reifens ausgeformt ist;ein Geräuschabsorptionselement (5), welches aus einem porösen Material geformt ist und welches auf der Harzlage (4) angeordnet ist; undein Verriegelungselement (7), welches aus einem thermoplastischen Harz geformt ist und welches mit der Harzlage (4) durch das Geräuschabsorptionselement (5) hindurch mittels thermischen Verschmelzens verbunden ist.
Patent DE-112007001091-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Formulierung in Form einer Salbe für die Behandlung von Tinea der Füße und Hände und Zubereitungsverfahren davon
Inventor: CHEN JINGHUA
IPC: A61P17/02
Filed: 2007-02-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Pharmazeutische Formulierung für die Behandlung der Tinea der Füße und Hände, dadurch gekennzeichnet, dass diese pharmazeutische Formulierung aus Rohstoffen nach den unten angegebenen Gewichtsanteilen besteht:
               Gleditsia (chinesische Honeylocust Früchte):   55-65 %     Borneol:   8-15 %     Alumen:   15-30 %.