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Patent DE-102016106420-A1 (DE)
Title: Geteiltes abgassystem eines hybridfahrzeugs mit abgasgetriebener elektrischer maschine und klimaanlagenkompressor
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60L50/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Ein Hybridfahrzeug enthält eine Abgasturbine, angeordnet in einem Abgasweg, gekoppelt an eine elektrische Maschine, und einen Kompressor für ein Klimaanlagensystem. Das Fahrzeug enthält eine Steuerung, die die elektrische Maschine basierend auf einer Differenz zwischen der Leistungsanforderung des Kompressors und der von der Abgasturbine abgegebenen Leistung steuert. Die elektrische Maschine kann basierend auf der Differenz als ein Motor oder ein Generator betrieben werden. Das Fahrzeug kann eine erste Kupplung enthalten, gekoppelt an die elektrische Maschine und den Kompressor. Das Fahrzeug kann eine zweite Kupplung enthalten, gekoppelt zwischen der Abgasturbine und der elektrischen Maschine. Die Steuerung kann die Kupplungen basierend auf der Leistungsanforderung und der abgegebenen Leistung steuern.
Patent DE-102016109815-A1 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Erfassen einer Außenumgebung eines Fahrzeugs
Inventor: ROSENBAUM MARCO
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kamerasystem (1) für ein Fahrzeug (40), aufweisend eine Kameravorrichtung (10), wobei die Kameravorrichtung (10) eine Kamera (11) aufweist, die zumindest in einem Aufnahmezustand (II) der Kameravorrichtung (10) zum Erfassen eines Bildes einer Außenumgebung (30) des Fahrzeugs (40) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erfassen einer Außenumgebung (30) eines Fahrzeugs (40) durch eine Kamera (11) einer Kameravorrichtung (10) eines Kamerasystems (1).
Patent DE-102016110726-A1 (DE)
Title: Einsatz für einen Halter von Gegenständen
Inventor: MÜNCH MICHAEL FEIST
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt einen Einsatz zum Einfügen in eine Behältnisaufnahme zum Halten von Behältnissen in einem Verkehrsmittel, einem Kraftfahrzeug oder einer Trägerplatte. Der Einsatz besteht aus einem zumindest teilflexiblen Material. Der Einsatz besitzt eine Wandung und weist auf einer Seite einen den Einsatz begrenzenden oberen umlaufenden Rand auf. Die Wandung des Einsatzes bildet ausgehend vom oberen umlaufenden Rand bis zu einer Begrenzung eine Schräge aus, die den Umfang der Wandung kontinuierlich reduziert und dadurch eine Art von Trichter ausbildet.
Patent DE-102016111949-A1 (DE)
Title: Laser-Mikroskopsystem
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laser-Mikroskopsystem (1) mit einem Mikroskop (10) mit einem Mikroskoptisch (18) zur Aufnahme einer Probe und einem Objektiv (11), das eine optische Achse (12) und eine hintere Brennebene (17) des Objektivs (11) definiert, und mit einem Laser (30) und einer nachgeschalteten Laseroptik (20), die den vom Laser (30) erzeugten Laserstrahl (31) derart ist das Mikroskop (10) einkoppelt, dass dieser die hintere Brennebene (17) des Objektivs (11) an einem festen Punkt (13) durchläuft und das Objektiv (11) den Laserstrahl (31) auf eine Objektebene (14) des Mikroskops (10) fokussiert, wobei das Objektiv (11) zur Fokuseinstellung in Richtung der optischen Achse (12) verschiebbar ausgebildet ist, wobei die Laseroptik (20) eine im Laserstrahlengang angeordnete und entlang der Achse (32) des Laserstrahlengangs verschiebbare Ausgleichslinse (29) aufweist, und wobei eine Steuereinrichtung (60) und/oder eine mechanische Kopplungseinrichtung vorgesehen ist, die eine Verschiebung der Ausgleichslinse (29) entlang der Achse (32) des Laserstrahlengangs vornimmt, wenn zur Fokuseinstellung eine Verschiebung des Objektivs (11) vorgenommen wird, sodass der Laserstrahl (31) weiterhin durch den festen Punkt (13) der hinteren Brennebene (17) des Objektivs verläuft. Alternativ zu einer verschiebbaren Ausgleichslinse (29) kann die Laseroptik (20) auf einem Schlitten (40) montiert sein, der entlang der Achse (32) des Laserstrahlengangs entsprechend einer Verschiebung des Objektivs (11) entlang der optischen Achse (12) verschoben wird.
Patent DE-102016111979-A1 (DE)
Title: Lenkersystem
Inventor: SPIELMANN ROLF
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Lenkersystem, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen Lenker, ein Feder-/Dämpferelement sowie einen Halter, wobei der Lenker drehbar gelagert oder lagerbar ist, und wobei das Feder-/Dämpferelement eine obere Anordnungsfläche und eine untere Anordnungsfläche umfasst, zur Anordnung des Feder-/Dämpferelements an den Halter und den Lenker, und wobei die obere Anordnungsfläche zur unteren Anordnungsfläche unterschiedlich ausgebildet ist.
Patent DE-102016114395-A1 (DE)
Title: Gasseparationseinheit und Vakuumanlage mit einer solchen Einheit, Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: PANCKOW ANDREAS NORBERT
IPC: C23C16/54
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasseparationseinheit zur Separation von voneinander abweichenden Prozessatmosphären, die in nicht gasdicht voneinander getrennten Abschnitten einer Vakuumanlage herrschen. Sie umfasst auch eine Vakuumanlage mit einer solchen Einheit zur Behandlung von Substraten 3 und Verfahren zum Betrieb der Gasseparationseinheit und der Vakuumanlage. Die Gasseparationseinheit umfasst zumindest einen Strömungswiderstand 8‘, 8“, welcher in Form eines vierseitig umschlossenen Kanals von einem Eingang der Gasseparationseinheit zu deren Ausgang durch die Gasseparationseinheit verläuft, und zumindest einen Sperrgaseinlass 10, 10‘, 10“ sowie zumindest einen Sperrgaspumpauslass 11. Sperrgaseinlass 10, 10‘, 10“ und Sperrgaspumpauslass 11 münden im Strömungswiderstand 8‘, 8“. Im Betrieb der Gasseparationseinheit wird mittels des Sperrgaseinlasses 10, 10‘, 10“ und des Sperrgaspumpauslasses 11 eine Strömung 15 eines Sperrgases vom Sperrgaseinlass 10, 10‘, 10“ zum Sperrgaspumpauslass 11 erzeugt.
Patent DE-102016114784-A1 (DE)
Title: Verbesserte IC-Dichte mit aktivem Atomreservoir
Inventor: GUO TA-PEN
IPC: H01L23/522
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis (IC) umfasst einen ersten und einen zweiten Leiter in einer Schicht des IC, wobei der erste Leiter entlang einer erster Richtung ausgerichtet ist, der zweite Leiter entlang einer zweiten Richtung ausgerichtet ist, die allgemein senkrecht zu der ersten Richtung verlauft, und der zweite Leiter elektrisch mit dem ersten Leiter verbunden ist. Der IC umfasst des Weiteren einen dritten Leiter in einer weiteren Schicht des IC, der entlang der zweiten Richtung ausgerichtet ist und oberhalb des zweiten Leiters angeordnet ist; eine erste Durchkontaktierung, die den ersten und den dritten Leiter verbindet; und eine zweite Durchkontaktierung, die den zweiten und den dritten Leiter verbindet.
Patent DE-102016115353-A1 (DE)
Title: Körperpflege-Rasierapparat mit einem ultradünnen feststehenden Messer und Produktionsverfahren des ultradünnen feststehenden Messers
Inventor: LAU TUNG YAN
IPC: B26B19/38
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Körperpflege-Rasierapparat mit einem ultradünnen feststehenden Messer und ein Produktionsverfahren des ultradünnen feststehenden Messers zur Verfügung, wobei der Körperpflege-Rasierapparat einen Maschinenkörper und einen Schneidkopf umfasst, und wobei der Schneidkopf ein feststehendes Messer und ein bewegliches Messer umfasst, und wobei das feststehende Messer fest ist, und wobei das bewegliche Messer durch eine Antriebsvorrichtung innerhalb des Maschinenkörpers zur Hin- und Herbewegung nach links und rechts entlang dem feststehenden Messer angetrieben ist, um eine Scherebene auszubilden; und wobei das feststehende Messer ein ultradünnes feststehendes Messer ist, und wobei der Messerkörperabschnitt des feststehenden Messers außer Messerzähnen mit einem Tragelement der Klinge befestigt ist, so dass das feststehende Messer durch das Tragelement der Klinge unterstützt ist, um eine Verformung zu vermeiden. Die vorliegende Erfindung verwendet ein ultradünnes feststehendes Messer und kann längere Haare einmalig fertig schneiden, darüber hinaus sind die Schneideposition und die Schneidelänge genauer, so dass die Betätigung leichter wird; andererseits besteht eine kleine Kontaktfläche zwischen den Messerzähnen und den Haaren, deshalb beim Schneiden der Haare bestehen kleine Hautreizungen, um die Benutzerfreundlichkeit zu verbessern. Zugleich ist das ultradünne feststehende Messer der vorliegenden Erfindung mit einem photochemischen Metallätzverfahren hergestellt, ohne einen physischen Kontakt benötigt zu werden, um eine Verformung des ultradünnen feststehenden Messers zu vermeiden, weiter kann der Schneide-Spitzenwinkel des Schneidegeräts gewährleistet werden, um die Schneidfähigkeit des Schneidegeräts zu verbessern.
Patent DE-102016116396-A1 (DE)
Title: Schleifleitung, Stromabnehmer, Schleifleitungssystem und Verfahren zur berührungslosen Datenübertragung
Inventor: ECKLE MICHAEL
IPC: H04B10/80
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifleitung (6; 35) zur Versorgung mindestens eines an der Schleifleitung (6; 35) in deren Längsrichtung verfahrbaren elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie, mit mindestens einem in Längsrichtung verlaufenden Leiterstrang (15) mit einem elektrisch leitenden Leiterprofil (10, 16) zur Kontaktierung mit einem Schleifkontakt (21, 22) des Verbrauchers, einem Stromabnehmer (3) zur Versorgung des mindestens einen Verbrauchers mit elektrischer Energie, wobei der Stromabnehmer (3) mindestens einen Schleifkontakt (21, 22) zur Kontaktierung mit einem elektrisch leitenden Leiterprofil (10, 16) eines Leiterstrangs (15) der Schleifleitung (6; 35) aufweist. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine einfache, sichere, höchstzuverlässige und möglichst störungsarme bzw. störungsfreie und gegen äußere Einflüsse unempfindliche Datenübertragung mit hohem Übertragungsvolumen zu ermöglichen, dadurch, dass an der Schleifleitung (6; 35) eine in Längsrichtung verlaufende erste optische Übertragungseinheit (27) zur berührungslosen Datenübertragung mit einer gegenüber der Schleifleitung (6; 35) verfahrbaren zweiten optischen Übertragungseinheit (30) angeordnet ist, und dass am Stromabnehmer (3) eine in Längsrichtung gegenüber der Schleifleitung (6; 35) verfahrbare zweite optische Übertragungseinheit (30) zur berührungslosen Datenübertragung mit einer an der Schleifleitung (6; 35) angeordneten ersten optischen Übertragungseinheit (27) angeordnet ist.
Patent DE-102016120559-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Roboters
Inventor: OGAWA AKIRA
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-10-27
Abstract: In einem Robotersteuersystem wird der Abstand von einer Betätigungsregion eines Roboterarms (2) zu einer Person (14), die sich der Region nähert, unter Verwendung eines Lasersensors (5) gemessen. Informationen, die nötig sind, um eine Sicherheitskompetenzstufe abzurufen, die in einem RFID-Tag (15) gespeichert sind, die von der Person (14) mitgeführt werden, werden unter Verwendung eines RFID-Lesers (4) abgerufen. Eine Steuereinrichtung (3) klassifiziert Abstände als kurzen Abstand, das heißt als Abstand innerhalb der Betätigungsregion des Arms (2), als langen Abstand, das heißt als Abstand, der länger ist als eine Bewegungsregion des Arms (2), und als mittleren Abstand, das heißt als Abstand zwischen dem kurzen Abstand und dem langen Abstand. Die Bewegung des Arms (2) wird von der Steuereinrichtung (3) gesteuert. In dem Fall, wo der der Abstand ein langer Abstand ist, wird der Arm (2) ohne Verlangsamung betätigt. In dem Fall, wo der Abstand in der kurzen Abstandsregion liegt, wird die Betätigung des Arms (2) ausgesetzt. In dem Fall, wo der Abstand ein mittlerer Abstand ist und die Sicherheitskompetenzstufe einen Experten angibt, wird der Arm (2) ohne Verlangsamung betätigt. In dem Fall, wo der Abstand ein mittlerer Abstand ist und die Sicherheitskompetenzstufe einen Anfänger angibt, wird der Arm (2) in einem verlangsamten Zustand betätigt, so dass die Person (14) Maßnahmen ergreifen kann, um ihre eigene Sicherheit zu gewährleisten. In dem Fall, wo der Abstand ein mittlerer Abstand ist und die Sicherheitskompetenzstufe nicht abgerufen werden kann, wird die Betätigung des Arms (2) ausgesetzt.
Patent DE-102016121206-A1 (DE)
Title: Solenoidschiebekolbenventil
Inventor: MOTOKI ATSUSHI
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein Schiebekolbenventil (11) weist ein Ventilgehäuse (13) und einen Schiebekolben (14) auf. Der Schiebekolben (14) ist in einer axialen Richtung in dem Ventilgehäuse (13) verschiebbar. Ein lineares Solenoid (12) treibt den Schiebekolben (14) gegen eine Feder (15) an. Das Ventilgehäuse (13) hat eine Rückkopplungskammer (FB), um eine Kraft an den Schiebekolben (14) anzulegen, eine Eingangspforte (Pi1, Pi2), um einen Hydraulikdruck aufzunehmen, eine Ausgangspforte (Po1, Po2), um gemäß einer axialen Position des Schiebekolbens (14) einen Ausgangsdruck zu erzeugen, und eine Auslasspforte (Pd1, Pd2), um Öl zu einer Außenseite auszustoßen. Das Schiebekolbenventil (11) hat mehrere Versorgungswege (α1, α2), um zu bewirken, dass Öl von der Eingangspforte (Pi1, Pi2) zu der Ausgangspforte (Po1, Po2) fließt, und/oder mehrere Ausstoßwege (β1, β2), um zu bewirken, dass Öl von der Ausgangspforte (Po1, Po2) zu der Auslasspforte (Pd1, Pd2) fließt.
Patent DE-102016121880-A1 (DE)
Title: Haarband zur Befestigung an einer Kopfbedeckung
Inventor: NEIDHARDT HEIKE
IPC: A42B1/24
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haarband (1) zur Befestigung an einer Kopfbedeckung, umfassend ein erstes Band (2), ein zweites Band (3) und mehrere zwischen den beiden Bändern (2, 3) angeordnete Haarsträhnen (4). Gemäß der Erfindung umfasst wenigstens eines der Bänder (2, 3) Befestigungsmittel (5) zum Befestigen des Haarbandes (1) an einer Kopfbedeckung.
Patent DE-102016122401-A1 (DE)
Title: Selektive steuerung der fahrzeug-aerodynamik
Inventor: BRAY SAMANTHA J
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein System ist zum Steuern von Aerodynamik eines Fahrzeugs konfiguriert. Das Fahrzeug enthält eine Fahrzeugkarosserie, angeordnet entlang einer Längsachse, wobei ein erstes Fahrzeugkarosserieende zur Begegnung mit dem eintreffenden Luftstrom der Umgebungsluft konfiguriert ist. Das System enthält ein an der Fahrzeugkarosserie angebrachtes Aerodynamik-Hilfselement, das so konfiguriert ist, um durch die Steuerung des ankommenden Luftstroms der Umgebungsluft einen Anpressdruck darauf zu erzeugen. Das System enthält auch eine verstellbare Klappe am Aerodynamik-Hilfselement. Die verstellbare Klappe ist zum Verstellen relativ zum Aerodynamik-Hilfselement konfiguriert und steuert dadurch die Bewegung des auftreffenden Luftstroms der Umgebungsluft gegenüber dem Aerodynamik-Hilfselement. Das System enthält zusätzlich einen Mechanismus zur Veränderung der Position der verstellbaren Klappe relativ zum Aerodynamik-Hilfselement, um dadurch die Größe des durch das Aerodynamik-Hilfselement erzeugten Anpressdrucks anzupassen.
Patent DE-102016124062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs auf einer Parkfläche unter Verwendung von Markierungselementen, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug, Infrastruktureinrichtung sowie Kommunikationssystem
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1) auf einer Parkfläche (10), welche eine Mehrzahl von Stellplätzen (11) umfasst, bei welchem das Kraftfahrzeug (1) von einem Einfahrtsbereich (18) der Parkfläche (10) entlang von Fahrgassen (12), welche zu den Stellplätzen (11) führen, zum Auffinden eines freien Stellplatzes (17) der Stellplätze (11) manövriert wird, wobei während des Manövrierens Markierungselemente (13) der Parkfläche (10) mit zumindest einem Sensors (4) eines Fahrerassistenzsystems (2) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst werden und das Kraftfahrzeug (1) anhand der erfassten Markierungselemente (13) manövriert wird, wobei mittels des Fahrerassistenzsystems (2) anhand der erfassen Markierungselemente (13) ein Fahrweg (24, 24') zum Manövrieren des Kraftfahrzeugs (1) entlang der Fahrgassen (12) bestimmt wird und das Kraftfahrzeug (1) entlang des bestimmten Fahrwegs (24, 24') autonom manövriert wird.
Patent DE-102016200013-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: MARINI LUCA
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-01-04
Abstract: Eine Pumpe (10) zum Fördern eines Fluids, vorzugsweise einer Betriebsflüssigkeit in einem Fahrzeug, insbesondere von wässriger Harnstofflösung, umfasst ein Gehäuse (12) mit einem Fluideinlass und einem Fluidauslass sowie eine in dem Gehäuse (12) aufgenommene und mittels eines einen Rotor (18) und einen Stator (20) umfassenden Elektromotors (22) im Fluidförderbetrieb der Pumpe (10) magnetisch zur Drehung antreibbare Fluidförderanordnung (24), wobei infolge einer Drehung der Fluidförderanordnung (24) eine Fluidförderwirkung vom Fluideinlass (14) zum Fluidauslass (16) erzeugt wird, wobei die Fluidförderanordnung (24) ein im Förderbetrieb der Pumpe (10) mit dem zu fördernden Fluid in Kontakt bringbares drehbares Fluidförderbauteil (26) umfasst, wobei das Fluidförderbauteil (26) integral mit dem Rotor (18) des Elektromotors (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102016201544-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern einer Mehrzahl von Energiespeichern, Energieversorgungsnetz sowie Verfahren
Inventor: BETZIN CHRISTOPHER
IPC: H02J3/28
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (3) zum Steuern einer Mehrzahl von Energiespeichern (2) eines Energieversorgungsnetzes (1), mit einer Erfassungseinrichtung (4) zum Erfassen einer Netzfrequenz (f) in dem Energieversorgungsnetz (1) und mit einer Recheneinrichtung (5) zum Bestimmen einer in das Energieversorgungsnetz (1) einzuspeisenden und/oder aus dem Energieversorgungsnetz zu entnehmenden elektrischen Primärregelleistung (P) in Abhängigkeit von der erfassten Netzfrequenz (f), wobei die Recheneinrichtung (5) dazu ausgelegt ist, für jeden der Energiespeicher (2) einen Effizienzwert zu bestimmen, welcher eine Energieeffizienz des Energiespeichers (2) in Abhängigkeit von einer in das Energieversorgungsnetz (1) eingespeisten und/oder entnommenen elektrischen Leistung beschreibt, und für jeden der Energiespeicher (2) eine Teilleistung (P T ) der Primärregelleistung (P) in Abhängigkeit von dem Effizienzwert zu bestimmen.
Patent DE-102016201584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung einer Dichtungsformation an einem Bauteil und Extrusionsvorrichtung hierfür
Inventor: CIVETTA FABRIZIO
IPC: B29C45/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Ein Verfahren zur Anordnung einer Dichtungsformation (40) an einem Bauteil (16), umfasst wenigstens die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines mit der Dichtungsformation (40) zu versehenden Bauteils (16), – Bereitstellen eines Formwerkzeugs (28) mit einer darin ausgebildeten Formkavität (24), die eine Negativgestalt wenigstens eines Abschnitts der Dichtungsformation (40) aufweist, – Auftragen einer aushärtbaren Dichtungsmasse (14) in extrusionsfähigem Zustand entlang eines vorbestimmten Dichtungsformationsverlaufs auf das Bauteil (16) oder/und in die Formkavität (24), – Nach Auftragen der Dichtungsmasse (14): Annähern des Formwerkzeugs (28) an das Bauteil (16) derart, dass sich die aushärtbare Dichtungsmasse (14) in einer abgeschlossenen Kavität (30) befindet, – Ausüben von Druck auf die in der Kavität (30) angeordnete aushärtbare Dichtungsmasse (14), um diese in der Kavität (30) zu verformen, und – Aushärtenlassen der Dichtungsmasse (14).
Patent DE-102016203094-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum dauerhaften Reparieren von Defekten fehlenden Materials einer photolithographischen Maske
Inventor: OSTER JENS
IPC: G03F1/72
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf ein Verfahren zum dauerhaften Reparieren von Defekten (260, 270, 280) fehlenden Materials einer photolithographischen Maske (105, 210, 220), die Schritte aufweisend: (a) Bereitstellen zumindest eines Kohlenstoff enthaltenden Präkursor-Gases und zumindest eines Oxidationsmittels an einer zu reparierenden Stelle der photolithographischen Maske (105, 210, 220); (b) Initiieren einer Reaktion des zumindest einen Kohlenstoff enthaltenden Präkursor-Gases mit Hilfe zumindest einer Energiequelle (127) an der Stelle fehlenden Materials zum Abscheiden von Material an der Stelle fehlenden Materials, wobei das abgeschiedene Material (460, 670, 880) zumindest ein Reaktionsprodukt des reagierten zumindest einen Kohlenstoff enthaltenden Präkursor-Gases umfasst; und (c) Kontrollieren eines Gasmengenstroms des zumindest einen Oxidationsmittels zum Minimieren eines Kohlenstoffanteils des abgeschiedenen Materials (460, 670, 880).
Patent DE-102016203400-A1 (DE)
Title: Lichtmodul
Inventor: KLAFTA THOMAS
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Ein Lichtmodul (1) dient zum Einsetzen in ein Gehäuse (23) einer Halbleiterlampe (24) und weist auf: einen Treiber (3), einen Kühlkörper (10), einen an dem Kühlkörper anliegenden Lichtgenerator (15) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (17), der mit dem Treiber (2) elektrisch verbunden ist, und ein die mindestens eine Halbleiterlichtquelle überdeckendes optisches Brechungselement (18), wobei das Brechungselement an dem Kühlkörper befestigt ist und den Lichtgenerator (15) auf den Kühlkörper drückt. Eine Halbleiterlampe (24) weist ein vorderseitig offenes Gehäuse auf, in welches das Lichtmodul vorderseitig eingesetzt und an dem das Lichtmodul befestigt ist. Ein Verfahren dient zum Herstellen einer Halbleiterlampe, wobei zumindest der Treiber, der Kühlkörper, der Lichtgenerator und das Brechungselement zu einem eigenständig handhabbaren Lichtmodul zusammengesetzt werden und dann das Lichtmodul in ein Gehäuse eingesetzt wird. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Ersatz- oder Retrofitlampen, insbesondere mit einem Stiftsockel, insbesondere Bipin-Sockel, z.B. auf Retrofitlampen zum Ersatz von Halogenlampen, beispielsweise vom Typ MR16.
Patent DE-102016206803-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichteranordnung mit einem Planetengetriebe
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: F02B67/04
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältemittelverdichteranordnung für ein Fahrzeug, umfassend einen Kältemittelverdichter (1), eine Brennkraftmaschine (2), einen Elektromotor (3) und ein dazwischen angeordnetes Planetengetriebe (4) zur Koppelung der drei vorstehend genannten Aggregate (1, 2, 3), wobei das Planetengetriebe (4) einen auf einem Planetenträger (5) drehbar gelagerten Planetensatz (6) aufweist, der radial zwischen einem Hohlrad (7) und einer Sonne (8) kämmt. Erfindungsgemäß ist das Hohlrad (7) über ein erstes Lagerelement (9a) drehbar am Planetenträger (5) gelagert, wobei der Planetenträger (5) über ein zweites Lagerelement (9b) drehbar an einem Gehäuse (10) des Elektromotors (3) gelagert ist.
Patent DE-102016209441-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inhaltserfassung eines Lagerraums
Inventor: SCHLOSSER JOHANNES
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Verfahren zur Inhaltserfassung wenigstens eines Lagerraums (2, 3), insbesondere eines Lagerraums (2, 3) eines Kältegeräts (1), hat die Schritte: a) Bereitstellen eines Satzes von berührungslos ablesbaren Datenträgern (14), wobei jeder der Datenträger (14) eine für ihn spezifische Information (TID) enthält, b) körperliches Verbinden eines der Datenträger (14) mit einem Lagergut (26), c) Platzieren des Lagerguts (26) mit dem Datenträger (14) in dem wenigstens einen Lagerraum (2, 3), d) Ablesen (S9) des Datenträgers (14) in dem wenigstens einen Lagerraum (2, 3), e) Ableiten (S12, S13) wenigstens einer kontinuierlich variablen Ortskoordinate des Datenträgers (14) und f) Markieren (S16, S21) des der abgeleiteten Ortskoordinate entsprechenden Orts.