baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006491-U1 (DE)
Title: Methode zum Versand, Empfang, Speicherung von Informationen über das Verhalten eines Nutzers von mindestens einem messenden Gerät ermittelt wird, anschließend mittels eines mit dem Messgerät verbundenen Funkchips gesendet werden und die Messgeräte untereinander nicht miteinander verbunden oder vernetzt sind
IPC: G16H10/60
Filed: 2015-09-21
Abstract: Entkoppeln von Messgeräten von einem einheitlichen Empfangsgerät und singuläre Übertragung des Messergebnisses mittels Funkverbindung, bevorzugt mobilem Internet, Telefondatenverbindung oder sonstiger Funkverbindung in jedem Frequenzbereich, auch per Licht, Laser und Infrarot- und Übertragungen in anderen Frequenzen – an einen Server, dort Speicherung, und gemeinschaftliche, zeitgleiche oder nachträgliche Verarbeitung.
Patent DE-202015007335-U1 (DE)
Title: Schutzjacke mit Rettungsgurt
IPC: A41D13/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Schutzjacke (2), insbesondere Brandschutzjacke, mit einem Rumpfabschnitt (4), der sich im Wesentlichen aus einem rückenseitigen Jackenabschnitt (6) sowie einem ersten vorderseitigen Jackenabschnitt (8) und einem zweiten vorderseitigen Jackenabschnitt (10) zusammensetzt, die über einen trennbaren Verschluss (12) miteinander verbindbar sind, um die Schutzjacke (2) zu schließen, und einem in die Schutzjacke (2) integrierbaren Rettungsgurt (22), der sich vom ersten vorderseitigen Jackenabschnitt (8) über den rückenseitigen Jackenabschnitt (6) zum zweiten vorderseitigen Jackenabschnitt (10) erstreckt, wobei der Rettungsgurt (22) mit einem ersten Gurtende (28) an einer an dem ersten vorderseitigen Jackenabschnitt (8) vorgesehenen ersten Materialöffnung (24) und mit einem zweiten Gurtende (30) an einer an dem zweiten vorderseitigen Jackenabschnitt (10) vorgesehenen zweiten Materialöffnung (26) aus der Schutzjacke (2) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rettungsgurt (22) an wenigstens einem der Gurtenden (28; 30) ein Beschlagselement (36; 38) aufweist und ein freier Öffnungsquerschnitt (FO) der zugeordneten Materialöffnung (24; 26) eine Maximalerstreckung (LOmax) aufweist, die geringer ist als eine quer zu einer Längserstreckung (L) des Rettungsgurtes (22) gerichtete Haupterstreckung (LBmax) des Beschlagselementes (36; 38) und größer ist als eine Quererstreckung (LBq) des Beschlagselementes (36; 38).
Patent DE-202015008387-U1 (DE)
Title: Hochliege
IPC: A47D11/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Hochliege dadurch gekennzeichnet, dass eine passend geformte Babyliege (1) auf das Tischelement (2) eines herkömmlichen Kombihochstuhls aufgesetzt und mit diesem fest zu einer Hochliege verbunden werden kann.
Patent DE-202015008751-U1 (DE)
Title: UV-Bestrahlungsgerät zur Behandlung von Hautkrankheiten
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: UV Bestrahlungsgerät zur Behandlung von Hautkrankheiten, welches ortsunabhängig von einer wieder aufladbaren Batterie betrieben wird dadurch gekennzeichnet, dass in das Lampengehäuse ein Hochleistungsakkumulator, z. B. ein Lithium Polymer Akkumulator mit typischerweise 3 Zellen, integriert ist (Nennspannung ca. 12 Volt).
Patent DE-202015009729-U1 (DE)
Title: Anhaftender optischer Film zur Umwandlung einer Brillenlinse in eine Gleitsichtlinse
IPC: G02C7/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Brille umfassend:
 eine Linse (100);
 einen verschriebenen optischen Korrekturfilm (120) aus einem klaren elastischen Material mit einer ersten und einer zweiten Seite, wobei eine Seite an eine Seite der Linse (100) angrenzt, wobei der verschriebene optische Korrekturfilm (120) eine Dicke und eine Krümmung aufweist, die in verschiedenen Bereichen des verschriebenen optischen Korrekturfilms (120) unterschiedlich ist; und
 ein anhaftendes Material (130), das auf der einen Seite des verschriebenen optischen Korrekturfilms (120) angeordnet ist und eingerichtet ist, um die eine Seite des verschriebenen optischen Korrekturfilms (120) an eine Seite der Linse (100) anzuhaften,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Linse (100) eine verschriebene optisch korrigierende Einstärkenlinse ist, wobei die unterschiedlichen Dicken und die unterschiedlichen Krümmungen des optischen Korrekturfilms (120) die optisch korrigierende Einstärkenlinse in eine Mehrstärkenlinse oder eine Gleitsichtlinse umwandeln.
Patent DE-202015100207-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel und hiermit ausgestattete Fahrzeugleuchte
IPC: B60Q1/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Leuchtmittel (10) für eine Fahrzeugleuchte umfassend mindestens eine bei deren Betrieb wenigstens einen ersten Teil einer leuchtenden Fläche bildende erste Lichtquelle und mindestens eine bei deren Betrieb wenigstens einen zweiten Teil der leuchtenden Fläche bildende zweite Lichtquelle, wobei die mindestens eine erste Lichtquelle bei deren Betrieb Licht einer Lichtfarbe einer ersten Lichtfunktion abstrahlt, und die mindestens eine zweite Lichtquelle in der Lage ist, bei deren Betrieb Licht einer Lichtfarbe der ersten Lichtfunktion oder Licht einer Lichtfarbe einer zweiten Lichtfunktion abzustrahlen, so dass sich bei Betrieb des Leuchtmittels zumindest drei unterschiedliche Betriebszustände ergeben, einen ersten Betriebszustand, bei dem alle Lichtquellen außer Betrieb sind, einen zweiten Betriebszustand, bei dem alle Lichtquellen Licht der selben Lichtfarbe der ersten Lichtfunktion abstrahlen, und einen dritten Betriebszustand, bei dem die mindestens eine erste Lichtquelle Licht der Lichtfarbe der ersten Lichtfunktion abstrahlt und wenigstens eine zweite Lichtquelle Licht der Lichtfarbe der zweiten Lichtfunktion abstrahlt, wobei: – die mindestens eine erste Lichtquelle durch wenigstens eine OLED gebildet ist, – die mindestens eine zweite Lichtquelle durch wenigstens einen OLED-Stapel bestehend aus mehreren, mindestens jedoch einer der Anzahl der unterschiedlichen Lichtfarben aller von dem Leuchtmittel zu erfüllender Lichtfunktionen entsprechenden Zahl von übereinander angeordneten Stapellagen gebildet ist, von denen jede Stapellage wenigstens mindestens eine zwischen metallischen Schichten für Anode und Kathode eingeschlossen Emitterschicht umfasst, welche bei Anlegen einer Spannung zwischen Anode und Kathode Licht einer Grundfarbe emittiert, – die Emission von Licht einer Grundfarbe mindestens einer Stapellage zur Erzeugung einer Lichtemission des OLED-Stapels einer Lichtfarbe wenigstens einer Lichtfunktionen vorgesehen ist, und – die Stapellagen eines OLED-Stapels gemeinsam in der Lage sind, die zur Erfüllung der Lichtfunktionen benötigten unterschiedlichen Lichtfarben abzustrahlen.
Patent DE-202015100562-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Schraubeinsätze mit gummielastischem Gehäuse
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung für jeweils ein Schraubabtriebsprofil (3‘) und einen Einsteckabschnitt (3‘‘) aufweisende Schraubeinsätze (3) mit einem Gehäusebasisteil (1) aus Kunststoff, das Einstecköffnungen (4) mit materialeinheitlich mit dem Gehäusebasisteil (1) verbundene Halteelemente (5) aufweist, um den Schraubeinsatz (3) durch eine Anlage am Einsteckabschnitt (3‘‘) in der Einstecköffnung (4) zu halten und mit einem um eine Schwenkachse (S) schwenkbar am Gehäusebasisteil (1) befestigten Gehäusedeckelteil (2), das von einer Verschlussstellung, in der eine Verschlussflanke (6) vor den Schraub-Abtriebsprofilen (3‘) liegend die Entnehmbarkeit der Schraubeinsätze (3) verhindert, in eine Offenstellung bringbar ist, in der die Schraubeinsätze (3) aus den Einstecköffnungen (4) entnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff des Gehäusebasisteils eine gummielastische Eigenschaft aufweist und die Haltelemente (5) sich beim Einstecken des Einsteckabschnitts (3‘‘) elastisch verformen, so dass die Halteelemente (5) in einer kraftbeaufschlagten Reibschlussanlage am Einsteckabschnitt (3‘‘) anliegen und eine Reibkraft erzeugen, die beim Herausziehen des Schraubeinsatzes (3) überwunden werden muss.
Patent DE-202015101839-U1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsschaltgerät mit einer Lichtbogenlöschkammer
IPC: H01H73/18
Filed: 2015-04-15
Abstract: Elektrisches Installationsschaltgerät, insbesondere Leitungsschutzschalter, Motorschutzschalter oder dergleichen, mit einem zwei Gehäusehälften (11, 12) umfassenden Gehäuse (1) mit Anschlussmitteln zur elektrischen Verbindung mit Stromschienen und/oder Stromleitungen, mit mindestens einem elektrischen Schaltkontakt, an dem bei einer Trennung des elektrischen Kontaktes ein Lichtbogen (25) in einer Lichtbogenvorkammer (6) entsteht, wobei benachbart zu dieser eine Lichtbogenlöscheinheit (7) zur Löschung des Lichtbogens (25) vorgesehen ist, wobei die Lichtbogenvorkammer (6) durch zwei in seitlicher Richtung an den Vorkammerraum (6) angrenzende Vorkammerplatten (21, 22) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorkammerraum (6) eine einseitige Einlage aus einem Material mit ferromagnetischen Eigenschaften hat.
Patent DE-202015102524-U1 (DE)
Title: Schnellschlussventil
IPC: F16K31/72
Filed: 2015-05-18
Abstract: Schnellschlussventil zur Verriegelung eines Fluidbehälters, umfassend ein Ventilgehäuse (2) mit einem über eine Fluidleitung (3) mit einem Fluidauslass (5) verbundenen Fluideinlass (4) und einer durch eine fluiddichte Buchse (8) in die Fluidleitung (3) längsverschieblich einrückbare Ventilspindel (9) mit einem endständigen Dichtelement zur Abdichtung der Fluidleitung, wobei die Ventilspindel (9) gegen die Federkraft einer Schließfeder (13) in einer Durchlassposition vorspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließfeder (13) von einer mittels eines Spannelements betätigten Spannvorrichtung gehalten ist, welches Spannelement an einem freien Ende eine manuelle Druckbetätigung zur Vorspannung der Schließfeder (13) erlaubt und mittels einer elektromagnetisch gesteuerten Verrastung in einer Vorspannposition gehalten und aus dieser freisetzbar ist.
Patent DE-202015103703-U1 (DE)
Title: Zweireihige, wendbare Kochjacke
IPC: A44B19/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Zweireihige, wendbare Kochjacke (1) mit doppelter Brustpartie (2, 6) und Verschlüssen (3, 4, 5, 7) zum Verschließen der Kochjacke, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlüsse (3, 4, 5, 7) auf der rechten und der linken Seite als Reißverschlusssystem aus Reißverschlusshälften ausgestaltet sind.
Patent DE-202015106787-U1 (DE)
Title: Bruchkammer zum Messen einer Härte eines Prüflings
IPC: G01N3/50
Filed: 2015-12-14
Abstract: Bruchkammer (1, 20) zum Messen einer Härte eines Prüflings (10, 29) umfassend eine Festbacke (3, 22) sowie eine ihr gegenüberliegende Pressbacke (4, 23), wobei die Bruchkammer (1, 20) einen Boden (8, 27) aufweist, wobei ein erstes Widerlager (9, 28) vorgesehen ist, das die Bruchkammer (1, 20) zu einer Seite hin begrenzt und sich von der Festbacke (3, 22) in Richtung der Pressbacke (4, 23) erstreckt, wobei das Widerlager (9, 28) im Wesentlichen in einem rechten Winkel zu der Festbacke (3, 22) sowie zu der Pressbacke (4, 23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (8, 27) durch mindestens einen Teil eines Plattenelements (7, 26, 54, 75, 92, 128, 118) gebildet wird, wobei mindestens ein Antrieb (35, 36, 55, 56, 89, 103, 123, 133) vorgesehen ist, der mit dem Plattenelement (7, 26, 54, 75, 92, 128, 118) verbunden ist und mit dem das Plattenelement (7, 26, 54, 75, 92, 128, 118) in eine erste und eine zweite gerichtete Schwingung versetzbar ist, wodurch der Prüfling (10, 29) in der Bruchkammer (1, 20) positionierbar ist.
Patent DE-202016001130-U1 (DE)
Title: Abformhilfe für Prothesenstümpfe
IPC: A61F2/80
Filed: 2016-02-23
Abstract: Abformhilfe zum Abformen eines Prothesenstumpfes der unteren Extremität mit einem den Stumpf (1) umschließenden dehnbaren Liner (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Liner (2) eine Kopplung der Dehnung dergestalt besitzt, dass eine Verlängerung des Liners in Richtung der Stumpflängsachse zu einer zwangsläufigen Verringerung des Umfangs des Liners (2) führt.
Patent DE-202016004901-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Fußschemel
IPC: A47G25/80
Filed: 2016-08-02
Abstract: Ergonomischer Fußschemel für die gesundheitliche Entlastung des Menschen. 1. Zeichnet sich dadurch aus dass die Aufdeckplatte Nr. 3 mit einer Gradzahl von 15° (s. 3) eine ergonomisch optimale Stellung des Fußes zum Binden der Schuhe, bei der Fußpflege, beim Kürzen der Nägel und beim Anziehen der Kompressionsstrümpfe ermöglicht. 2. Zeichnet sich dadurch aus dass das Querbrett Nr. 2 eine optimale Standfestigkeit der Seitenwangen (1) ermöglicht. 3. Zeichnet sich dadurch aus, dass die Gradzahl der Wange von 78° (1) die Belastungen des Deckblatts (Nr. 3) in Verbindung mit dem Querbrett (Nr. 2) bestmöglich löst. 4. Zeichnet sich dadurch aus, dass die Wange Nr. 1 zum Deckblatt Nr. 3 in einem Winkel von 92,5° (4) steht und somit ein Kippen des Schemels unmöglich macht. 5. Zeichnet sich dadurch aus, dass (s. 3 Bezugszeichenliste Nr. 9) die Seitenwangen (Bezugszeichenliste Nr 1) unten ausgeschnitten sind, um auf nicht ganz geraden Unterböden die Standfestigkeit des ergonomischen Fußschemels optimal zu gewährleisten. Die entsprechenden Radien (s. 3) in Verbindung mit der 78°-Stellung der Wangen (s. 1) gewährleisten eine 100% ige Standfestigkeit. 6. Zeichnet sich dadurch aus, dass im Deckblatt Nr. 3 das Griffloch Nr. 4 eingefräst ist um den ergonomischen Fußschemel besonders bequem zu transportieren, was für alte und behinderte Menschen von äußerster Wichtigkeit ist.
Patent DE-202016005915-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmieren von Seilzügen
IPC: F16C1/24
Filed: 2016-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Schmieren von Seilzügen, insbesondere Bowdenzügen mit einem Gehäuse, mit einem das Gehäuse durchsetzenden Schmierkanal zur Aufnahme eines Seilzugs und mit einem in eine Gehäusebohrung eingesetzten Schmiernippel, der mit dem Schmierkanal verbunden ist und derart aus dem Gehäuse hervortritt, dass eine Fettpresse mit dem Schmiernippel verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse wenigstens zwei Gehäuseteile (2, 3) mit einer ebenen Verbindungsfläche (2a, 3b) aufweist, dass die wenigstens zwei Gehäuseteile (2, 3) mit den Verbindungsflächen (2a, 3b) mittels Verbindungsmitteln (8, 4, 11) gegenüber Fett dichtend verbindbar sind und dass der Schmierkanal (14) aus einer entlang der Verbindungsfläche (2a, 3b) jedes Gehäuseteils (2, 3) eingebrachten Ausnehmung (12) mit halbkreisförmigem Querschnitt derart gebildet wird, dass er in einem Gebrauchszustand der Vorrichtung (1) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, der einem Außendurchmesser des zu schmierenden Seilzugs (15) angepasst ist.
Patent DE-202016007560-U1 (DE)
Title: Buchhalter, Bücherhalter, Buchständer, Bücherständer aus abgewinkelten Profilen
IPC: B42D17/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Buchhalter, Bücherhalter, Buchständer, Bücherständer (31h, 32h) aus abgewinkelten Profilen nach Anspr. 1–5, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwischen Buchdeckeln (12, 13) und den zusätzlichen Befestigungsplatten (21, 22), welche an den Buchdeckeln (12h, 13h) befestigt sind eingeschoben (91, 92) sind
Patent DE-202016106817-U1 (DE)
Title: Orthese, insbesondere Gonarthroseorthese
IPC: A61F5/052
Filed: 2016-12-07
Abstract: Orthese, insbesondere Gonarthroseorthese zur Entlastung des medialen oder lateralen Kniekompartiments des menschlichen Knies, mit einem Gurtsystem (2), wobei das Gurtsystem (2) wenigstens eine zugstabile Gurtvorrichtung (3, 4) aufweist, wobei jede Gurtvorrichtung (3, 4) jeweils wenigstens einen Endgurt (9, 10, 11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Gurtvorrichtung (3, 4) jeweils mindestens einen Verbindungsgurt (7, 8) aufweist, der winkelverstellbar mit jedem Endgurt (9, 10, 11, 12) der jeweiligen Gurtvorrichtung (3, 4) verbunden ist.
Patent DE-202017001650-U1 (DE)
Title: Isoliertes Kanal-Abwasserrohr zur Erdverlegung
IPC: F16L59/15
Filed: 2017-03-28
Abstract: Isoliertes Kanal-Abwasserrohr zur Erdverlegung dadurch gekennzeichnet, dass dieses isolierte Rohrsystem (1–4) komplett zur direkten Verlegung vorgefertigt ist, bestehend aus einem Innenrohr (1), einem Außenrohr (2) einer innenliegenden Dämmschicht (3) zwischen Innenrohr (1) und Außenrohr (2) und einem nicht isolierten Rohrüberstand (4).
Patent DE-202017100102-U1 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs, ausgelegt für hohe tangentiale Belastungen
IPC: F16D65/092
Filed: 2017-01-11
Abstract: Bremsbelag (11) für Scheibenbremsen von Fahrzeugen, der eine Trägerplatte (13) umfasst, die mit einer Vorderseite (15) und einer Rückseite (17) und einer Schicht Reibmaterial (19) versehen ist, die die Vorderseite (15) der Trägerplatte (13) zumindest teilweise bedeckt und stabil mit ihr verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (17) der Trägerplatte (13) eine ebene Fläche umfasst, die mit einem Paar Sitze (21, 23) versehen ist, die im Hinblick auf die Ebene der Fläche der Rückseite (17) der Trägerplatte (13) abgesenkt sind, wobei die Sitze (21, 23) fähig sind, um zumindest einen vorderen Teil der beweglichen Köpfe (25, 27) der Schieber (29, 31) einer Betätigungsgruppe (33) des Bremsbelages (11) aufzunehmen, sodass, wenn die Betätigungsgruppe (33) gesteuert wird, um den Bremsbelag (11) gegen die Bremsscheibe (35) einer Bremsgruppe zu bringen, die die Betätigungsgruppe (33) und den Belag (11) eingliedert, die freie Fläche der vorderen Basis (37) der beweglichen Köpfe (21, 23) gegen die Grundfläche (39) des entsprechenden Sitzes (21, 23) drückt und der Belag (13) von der Seitenwand (41) der Sitze (21, 23) daran gehindert wird, während des Bremsvorganges quer zu gleiten.
Patent DE-202017103735-U1 (DE)
Title: Beutelspender und Beutel für medizinische Metallinstrumente
IPC: B65D83/08
Filed: 2017-06-22
Abstract: Beutelspender für die sichere Entsorgung von medizinischen Metallinstrumenten, umfassend eine Basis in Form einer Basisplatte zur Befestigung an einer vertikalen Wand mit einem oberen und einem unteren Basisende, ferner umfassend einen ersten Halterungsstab mit einem ersten Stabende und einem gegenüberliegenden ersten Anknüpfungspunkt zur Basisplatte, wobei der erste Halterungsstab über den ersten Anknüpfungspunkt an der Basisplatte befestigt ist, wobei der erste Halterungsstab in drei sich aneinander anschließende gerade Abschnitte unterteilt ist, wobei besagte drei Abschnitte ein erster Vorratsabschnitt, ein erster Gleitabschnitt und ein erster Endabschnitt sind, wobei der erste Endabschnitt das erste Stabende umfasst und der erste Vorratsabschnitt mit dem ersten Anknüpfungspunkt verbunden ist und der erste Gleitabschnitt zwischen dem ersten Endabschnitt und dem ersten Vorratsabschnitt fixiert ist, und umfassend einen zweiten Halterungsstab mit einem zweiten Stabende und einem gegenüberliegenden zweiten Anknüpfungspunkt zur Basisplatte, wobei der erste Halterungsstab über den zweiten Anknüpfungspunkt an der Basisplatte befestigt ist, wobei der zweite Halterungsstab in drei sich aneinander anschließende gerade Abschnitte unterteilt ist, wobei besagte drei Abschnitte ein zweiter Vorratsabschnitt, ein zweiter Gleitabschnitt und ein zweiter Endabschnitt sind, wobei der zweite Endabschnitt das zweite Stabende umfasst und der zweite Vorratsabschnitt mit dem zweite Anknüpfungspunkt verbunden ist und der zweite Gleitabschnitt zwischen dem zweiten Endabschnitt und dem zweiten Vorratsabschnitt fixiert ist, wobei der erste und zweite Gleitabschnitt bei der gattungsgemäßen Befestigung des Beutelspenders an einer vertikalen Wand eine gegenläufige Neigung zum ersten und zweiten Vorratsabschnitt sowie zum ersten und zweiten Endabschnitt aufweisen, wobei der erste Vorratsabschnitt länger als der erste Gleitabschnitt und/oder der erste Endabschnitt ist und wobei der zweite Vorratsabschnitt länger als der zweite Gleitabschnitt und/oder der zweite Endabschnitt ist, wobei die Neigung des ersten Vorratsabschnitts mit der Neigung des ersten Endabschnitts im Wesentlichen übereinstimmt und die Neigung des zweiten Vorratsabschnitts mit der Neigung des zweiten Endabschnitts im Wesentlichen übereinstimmt, wobei der erste Vorratsabschnitt, der erste Gleitabschnitt und der erste Endabschnitt eine erste Gleitbahn für Beutel ausbilden und der zweite Vorratsabschnitt, der zweite Gleitabschnitt und der zweite Endabschnitt eine zweite Gleitbahn für Beutel ausbilden.
Patent DE-202017104151-U1 (DE)
Title: Gardinenschiene
IPC: A47H1/04
Filed: 2017-07-12
Abstract: Gardinenschiene mit einem plattenförmigen Grundkörper (10), in dem mindestens eine Laufbahn (20) für Gardinenaufhänger gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gardinenschiene (10) ein Rastprofil (38) für eine LED-Leiste (42) aufweist.
Patent DE-202018001518-U1 (DE)
Title: Sanitärablaufgarnitur mit Überlaufschutz
IPC: E03C1/28
Filed: 2018-03-22
Abstract: Sanitärablaufgarnitur (10) für ein Waschbecken (14), mit integriertem Überlaufschutz undeinem vertikal aufragenden Außenrohr (16) zum Einsetzen in die Ablauföffnung (12) des Waschbeckens (14),einem konzentrisch in dem Außenrohr (16) angeordneten Innenrohr (20), dessen Querschnittsabmessungen geringer sind als die Querschnittsabmessungen des Außenrohres (16) und dessen Innenrohrwand mindestens eine erste Verbindungsöffnung (26) aufweist,wobei das obere Ende (18) des Außenrohr (16)es und das untere Ende des Innenrohres offen sind und ein unterer Endabschnitt (36) des Außenrohres (16) dicht verschließend mit einem unteren Endabschnitt (38) des Innenrohres verbunden ist, sodass, wenn die Ablaufgarnitur in die Ablauföffnung (12) des Waschbeckens (14) eingesetzt ist, in dem Waschbecken (14) enthaltenes Wasser durch Gravitation in das obere Ende des Außenrohres (16) im Bereich außerhalb des Innenrohres (20) strömt, über die erste Verbindungsöffnung (26) in das Innenrohr (20) strömt und durch das untere Ende des Innenrohres (20) in einen Abflusskanal (30) strömen kann,wobei die Innenrohrwand mindestens eine zweite Verbindungsöffnung (52) aufweist undin dem Innenrohr (20) eine Schließhülse (22) rotatorisch und translatorisch gegenüber dem Innenrohr (20) bewegbar geführt ist, wobei die Außenfläche der Schließhülse (22) dichtend an der Innenfläche der Innenrohrwand anliegt unddie Schließhülse (22) mindestens eine durch Rotation mit der ersten Verbindungsöffnung in Deckung bringbare dritte Verbindungsöffnung (28) und mindestens eine durch Translation mit der zweiten Verbindungsöffnung (52) in Deckung bringbare vierte Verbindungsöffnung (54) aufweist undein oberer Endabschnitt (36) der Schließhülse (22) verschlossen ist und über eine Feder (46) derart mit dem Innenrohr (20) verbunden ist, dass die Feder (46) die Schließhülse (22) in einer oberen Translationsposition innerhalb des Innenrohres hält und die Schließhülse (22) entgegen der Kraftwirkung der Feder (46) innerhalb des Innenrohres nach unten in eine untere Translationsposition derart verschiebbar ist, dass die zweite (52) und vierte Verbindungsöffnung (54) in der oberen Translationsposition keine sich deckenden Abschnitte aufweisen und in der unteren Translationsposition einander zumindest zu einem Teil überdecken,sodass in einer ersten Rotationsposition, wenn die erste und dritte Verbindungsöffnung (28) keinen sich deckenden Abschnitt aufweisen und dadurch der Wasserablauf aus dem Waschbecken (14) durch die erste (26) und dritte Verbindungsöffnung (28) in den Abflusskanal (30) verschlossen ist, in dem Waschbecken (14) anstauendes Wasser eine Kraft auf den oberen Endabschnitt (36) der Schließhülse (22) ausübt, die bei Erreichen der Federkraft bewirkt, dass die Schließhülse (22) von der oberen in Richtung der unteren Translationsposition verschoben wird und Wasser aus dem Waschbecken (14) durch die zweite (52) und vierte Verbindungsöffnung (54) in den Abflusskanal strömen kann.
Patent DE-202018002367-U1 (DE)
Title: Universal Parkclip-Parkhalter-Staubsaugerrohrhalter zur Aufnahme von Bodendüse und Staubsaugerrohr, Befestigung am Staubsaugergerät
IPC: A47L9/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: In der Höhe verschiebbarer Universal Parkclip-Parkhalter für Bodenstaubsauger dadurch gekennzeichnet, dass das PVC-Rohr (1) mit dem Aluminiumprofil (2) mittels zweier Bohrungen (3) mit 2 Stück M3 Edelstahl Schrauben und 2 Stück M3 Edelstahl Sicherungsmuttern verbunden wird.