baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-256007-A1 (DD)
Title: Schalldaempfer
Inventor: GOERICKE WOLFGANG
IPC: G10K11/16
Filed: 1986-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldaempfer zur Minderung des Ausstroemgeraeusches beim Entspannen von unter Druck stehenden Gasen, insbesondere Druckluft, die zeitweise zur Aussenluft abgeblasen wird. Erfindungsgemaess wird neben der Einstellbarkeit eines zeitlich weitgehend konstanten Volumenstromes waehrend des gesamten Entspannungsvorganges durch das im Schalldaempfer integrierte Differenzdruckventil eine weitere Schallpegelreduzierung erreicht, einerseits durch die akustische Tiefpasswirkung des Helmholtzresonators, dessen Blindwiderstaende durch das freie Innenvolumen der Eintrittskammer und der in ihr eintauchenden Zufuehrungsrohre dargestellt sind und andererseits durch den Verlustwiderstand der durchstroemten Querschnittsverengungen sowie durch die Schwaechung der Schallwellen infolge der durch Verwirbelung und Reflektion in den jeweiligen nachfolgenden Entspannungsraeumen auftretenden Interferenz und infolge der Absorption, insbesondere in der Vorschall- und Nachschalldaempferkammer, wodurch insgesamt eine besondere breitbaendige Daempfung moeglich ist. In Abhaenggkeit vom Grad der Reduzierung der mittels Stellspindel und Querschnittsdrossel in Verbindung mit dem Differenzdruckventil einstellbaren und damit dem akustischen Verhalten anpassbaren Austrittsgeschwindigkeit verringert sich auch das Ausstroemgeraeusch, dessen mitgefuehrter Anteil bereits in der vorangegangenen schallpegelsenkenden Kombination von Entspannungsraeumen, akustischen Resonatoren, Querschnittsverengungen und zwischengelagerter, mit Absorptionsmaterial gefuellter Vorschalldaempferkammer gesenkt letztendlich durch die vergroesserte Austrittsflaeche der Nachschalldaempferkammer sowie durch Absorption weiter herabgemindert wird.
Patent DD-256185-A1 (DD)
Title: Volumenstichprober
Inventor: ESCHRICH ROBERT
IPC: G01F11/28
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Volumenstichprober zur stichprobenweisen Bestimmung eines Fluessigkeitsstromes. Fuer die automatische Messwerterfassung sind elektrisch-induktive Naeherungsinitiatoren und als Geberelement ein metallischer Schwimmer im Volumeter angeordnet. Figur
Patent DD-256375-A1 (DD)
Title: Messverfahren zur bestimmung der korngroessen in polykristallinem silizium
Inventor: MUELLER BERNHARD
IPC: G01N15/02
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Messtechnik fuer polykristallines Silizium und kann bei der Herstellung von poly- und mikrokristallinen Siliziumschichten bzw. bei der Fertigung von elektronischen Bauelementen und Schaltkreisen mit diesen Schichten eingesetzt werden. Das Messverfahren gestattet die Bestimmung der Korngroesse von poly- und mikrokristallinen Siliziumschichten mit ausreichender Genauigkeit routinemaessig und schnell und ohne die Probe zu zerstoeren. Zu diesem Zweck wird an die zu untersuchende Probe eine Wechselspannung angelegt, eine Bestrahlung mit ultraviolettem Licht durchgefuehrt und das Elektroreflexionsspektrum gemessen, woraus die Groesse des Ueberganges E1 in der Bandstruktur des polykristallinen Siliziums bestimmt wird. Mit Hilfe einer Eichkurve, die aus der Messung der Energie E1 fuer einige Vergleichskristalle bekannter Korngroesse ermittelt wurde, kann die Korngroesse bestimmt werden. Zur Erhoehung der Empfindlichkeit kann an die Probe zusaetzlich eine Gleichspannung angelegt werden.
Patent DD-256277-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum zufuehren eines fluessigen oder gasfoermigen mediums
Inventor: BITTNER WOLFGANG
IPC: B23Q11/10
Filed: 1986-12-29
Abstract: Beispielsweise der Zufuehrung von Fertigungshilfsstoff an die Wirkstelle eines Werkzeuges dienend, ist die Erfindung am zweckmaessigsten dort anwendbar, wo das Medium strahlenfoermig ausgesendet und der Auftreffpunkt eines Strahles auf dem Werkstueck ortsveraenderlich sein soll. Sie bezieht sich auf Einrichtungen, die bogenfoermig um das Werkzeug, Werkstueck oder die Werkzeugwirkstelle angeordnete Austrittsoeffnungen fuer das Medium aufweisen. Erfindungsgemaess ist als Traeger der Austrittsoeffnungen ein flexibler Schlauch oder ein flexibles Rohr vorgesehen, der bzw. das bogenfoermig gelegt und in dieser Lage drehbeweglich um seine gekruemmte Laengsachse gelagert und durch einen Antrieb um dieselbe bewegbar ist. Durch Drehen des Schlauches um seine Laengsachse wird ein Schwenken der Austrittsoeffnungen fuer das Medium um dieselbe Achse und eine Ortsverlagerung des Auftreffpunktes des Mediumstrahles auf dem Objekt erreicht. Fig. 1
Patent DD-256504-A1 (DD)
Title: Verfahren zur heissentsulfatisierung von betriebsloesungen der kalirohsalzverarbeitung durch langkristallisation
Inventor: GEORGI HEINRICH
IPC: C01D5/00
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur thermischen Entsulfatisierung von Salzloesungen, die durch die Verarbeitung von sulfathaltigen Kalirohsalzen entstehen. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass der Sulfatuebersaettigungsabbau im Existenzgebiet des Langbeinites unter Anwendung eines Systems von Kristallisatoren, durch Zugabe von Kaliumchlorid sowie bei Vorhandensein einer Langbeinitsuspension zur Foerderung des Kristallwachstums erfolgt.
Patent DD-265670-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur waermeerzeugung aus festen minderwertigen brennstoffen
Inventor: FIEBACK KLAUS
Filed: 1987-11-03
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur Waermeerzeugung aus festen minderwertigen Brennstoffen. Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Zweizugverbrennungssystem fuer die Erzeugung von Waerme aus festen Brennstoffen mit hohen Feuchtegehalten, geringen Korngroessen 10 mm und hohen Mineralsalzgehalten in Verbrennungsanlagen, vorzugsweise im Leistungsbereich der Einzelanlage bis 10 MW. Aufgabe der Erfindung ist es, minderwertige Brennstoffe bei niedrigen, von der Qualitaet des Brennstoffs abhaengigen Temperaturen ohne Anwendung von Rost- und Heizflaechen im System zu verfeuern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe mit einer Vorrichtung geloest, in der ein Brennstofftrockenraum und nachgeordnete Brennraeume angeordnet sind, die von Speicherwaenden und Speicherelementen umgeben sind. Der Brennstofftransport im Brennstofftrockenraum erfolgt durch eine Foerderschnecke, wobei durch Querschnittsverengung und Neigung in Foerderrichtung nur der getrocknete Brennstoff in die Brennraeume transportiert wird. Das Gemisch, bestehend aus erhitzter Verbrennungsluft und getrocknetem Brennstoff, wird im stroemenden Zustand durch Waermestrahlung der Speicherwaende gezuendet.
Patent DD-266948-A1 (DD)
Title: Ansaugduese fuer feinsaemereien
Inventor: SEVERIN GEORG
IPC: A01C7/04
Filed: 1987-12-15
Abstract: Die Ansaugduese dient zum Vereinzeln kleiner Samen bzw. unregelmaessig geformter Samen mittels Unterdruck und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil der Ansaugduese aus einer elastischen luftundurchlaessigen Huelle 5 besteht, welche im Mittelteil ein Federbalg 6 besitzt und innen einen elastischen luftdurchlaessigen Kern 9 aufweist. Die Ansaugduese ist in mindestens einer Richtung elastisch verformbar. Der Ansaugbohrung 8 gegenueber liegt der elastische Kern 9 an.
Patent DD-269356-A1 (DD)
Title: Bildtransportdruckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/05
Filed: 1988-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildtransportdruckmaschine. Ausgehend von der Aufgabe - Schaffung einer Druckmaschine nach dem Bildtransportprinzip mit vollstaendiger Bilduebertragung - ist bei einer Bildtransportdruckmaschine mit einer Bedruckstoffzufuehrung, einem Bedruckstofftransportsystem und einer Bedruckstoffabfuehrung, mindestens einem Druckformzylinder mit Farb- und Feuchtwerk und mindestens einen mit dem Bedruckstofftransportsystem und dem Druckformzylinder in Beruehrungskontakt stehenden Druckbilduebertragungselement des Bedruckstofftransportsystem als mit der Bedruckstoffzufuehrung zusammenwirkendes Zylindersystem ausgebildet, jedem Druckformzylinder ist ein Gegendruckzylinder zugeordnet, dem ersten Druckwerk ein mit einem Gegenzylinder zusammenwirkendes Lackauftragswerk mit einem ersten Trockner vorgeordnet, das Druckbilduebertragungselement als endloses, in Beruehrungskontakt mit dem Zylindersystem stehendes und durch die Druckzone zwischen mindestens einem Druckformzylinder und mindestens einem Gegendruckzylinder, durch die Druckzone zwischen Lackauftragswerk und Gegenzylinder sowie durch die Wirkzone des ersten Trockners gefuehrtes bandfoermiges Druckbildsammelelement ausgebildet und dem letzten Druckwerk ein auf den
Patent DD-275088-A1 (DD)
Title: Gasdichte tuerblattabdichtung, vorrangig fuer reinstraeume
Inventor: ERNST WERNER
IPC: E06B7/20
Filed: 1988-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gasdichte Tuerblattabdichtung, vorzugsweise fuer Reinstraeume, zum Abdichten des Spaltes zwischen dem Fussboden und der Unterkante einer schwellenlosen Tuer. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass laengs der Unterkante des Tuerblattes, im Spalt zum Fussboden, durchgehend ein mit einer Dichtnase versehener, walzenfoermiger, torsionselastischer Dichtkoerper in der Weise gelagert ist, dass dieser ueber seine gesamte Laenge von einer etwa eine Vierteldrehung desselben zulassenden Formnut umschlossen wird. Der Dichtkoerper wird dabei laengs von einer festsitzenden Welle durchzogen, deren tuerbandseitiges Ende eine in die Oberflaeche eingearbeitete gewundene Fuehrungsnut aufweist, in welche ein mit der Tuerzarge fest verbundener Fuehrungsstift eingreift. Mit Einleitung des Schliessvorganges der Tuer versetzt der Fuehrungsstift, verursacht durch dessen Entlanggleiten innerhalb der gewundenen Fuehrungsnut, die Welle in etwa eine Vierteldrehung, wodurch die Dichtnase gegen den Fussboden gedrueckt und der Dichtvorgang bewirkt wird.
Patent DD-275215-A1 (DD)
Title: Sitz fuer kraftfahrzeuge
Inventor: GOLDAMMER HANS
Filed: 1988-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz fuer Kraftfahrzeuge, der insbesondere fuer die Anordnung auf dem vorderen Radkasten, wie sie haeufig bei Leichtlastkraftwagen und Kleinbussen vorkommt, geeignet ist. Die Erfindung dient dem Ziel, eine extrem niedrig liegende Sitzflaeche bei ansprechendem Komfort und niedrigen Kosten zu erreichen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine raumsparende Ausbildung vom Sitzrahmen, Lehnenverstellung und Sitzfuehrung zu schaffen. Erfindungsgemaess wird das durch die Verwendung von Seitenteilen moeglich, deren Querschnitt als Hut-Profil ausgebildet ist und die der Laengsverstellung sowie der Aufnahme von Teilen der Lehnenverstellung dienen. Fig. 1
Patent DD-275886-A1 (DD)
Title: Universalaussenschalung zur herstellung balkenfoermiger betonelemente
Inventor: HAEUSLER HORST
IPC: B28B7/02
Filed: 1988-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Universalaussenschalung zur Herstellung balkenfoermiger Betonelemente, vorzugsweise einer neuen Generation von Brueckentraegern aus Stahl- oder Spannbeton. Sie ist als Einzel- oder Strangform zur Fertigung von Spannbetonbrueckentraegern als Normal- und Randtraeger besonders geeignet. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass auf einer Unterkonstruktion gleitend mittels Auflagerpratzen eine Grundschalung und auswechselbare Seitenschalungen so angeordnet sind, dass die Eckverbindung zwischen dem unteren Ende der Seitenschalungen und dem freien Ende des Bodens der Grundschalung auswechselbare Verschleissleisten aufweist und mittels Spindeln die Seitenschalungen gegen die Grundschalung gespannt sind. Fuer den Fall hoehenverstellbarer Seitenschalungen verfuegen letztere ueber Rastbleche, die die Spindeln aufnehmen. Gegen die Schalhaut sind hoehenverstellbare, aufeinander aufliegende Einlegeboegen mit Dichtprofilen geklemmt. Die dargestellten Segmente, die in ihrem oberen Bereich wahlweise ueber Einlegeteile verfuegen, koennen mittels Pressstoss mehrfach hintereinander angeordnet sein. Diese neue Aussenschalung ist somit breiten-, hoehen- und laengenvariabel und ermoeglicht die Fertigung einer Vielzahl von Traegervarianten. Fig. 2
Patent DE-10004017-A1 (DE)
Title: Global autonomous determination method of meridian locations involves determining meridian of unknown location by changing known meridian congruent at specified angle in clockwise direction
Inventor: BOEHM MANFRED
IPC: G01C19/38
Filed: 2000-01-31
Abstract: The local meridian representation of inertial sight is determined by comparing year angle  epsilon =we\*tx\/365 and day angle  iota =wetx. The unknown meridian location P' is determined by changing the known meridian congruent at time tx+n delta t by an angle wmn delta t in clockwise direction, taking into consideration the known zeroth meridian position at time tx or tx+n delta t to state terrestrial longitude of location. The year and the day angles are shifted relative to an inertial reference angle R', at a time interval  delta t multiplied by high simulation angular velocity wm, until both the angles become congruent.
Patent DE-10004099-A1 (DE)
Title: Filter, used for removing dust from, gas comprises number of approximately horizontal filter candles intersected by rod-like display element for visually recognizing defective candle
Inventor: STUHLMUELLER FRANZ
IPC: B01D46/24
Filed: 2000-01-31
Abstract: Filter comprises a number of approximately horizontal filter candles (14) which connect a crude gas chamber (6) for the flow of a gas (R) to a pure gas chamber (8). The candles are held in a cylindrical support casing (12) on the ends (14a) facing the pure gas chamber. A rod-like display element (44) intersecting each filter candle is provided for visual recognizing a defective candle. An independent claim is also included for the display element. Preferred Features: The display element runs along the longitudinal axis (30) of the candle. One end (44a) of the element protrudes into the pure gas chamber. The element is held in the end (14b) of the filter candle which faces the crude gas chamber.
Patent DE-10005411-A1 (DE)
Title: Lifting device with collision protection has non-self locking gearbox, whereby a torque acting on the output shaft with idling force reliably effects rotation of the gearbox input shaft
IPC: B66D1/16
Filed: 2000-02-10
Abstract: Device has drive and braking device (2) controllable by suitable signals, a gearbox (3) with an input shaft (4), an output and a reduction drive connection between them, a coupling device (6) in the drive train with a rotary spindle and a device that biases the coupling device into a defined rotation direction. The gearbox is non-self locking; torque acting on the output shaft with idling force reliably effects gearbox input shaft rotation.
Patent DE-10007266-A1 (DE)
Title: Komplexes bidirektionales Kontroll- und Überwachungssystem
Inventor: KNUEPFER JUERGEN
IPC: G08B26/00
Filed: 2000-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein komplexes bidirektionales Kontroll- und Überwachungssystem für die komplexe Kontrolle und Überwachung von geschlossenen Systemen und Einrichtungen. Das System dient in erster Linie zur Kontrolle und Überwachung von Einrichtungen, in denen Personen und Sachwerte vor möglichen Gefahren geschützt werden sollen. Das komplexe bidirektionale Kontroll- und Überwachungssystem mit einem in sich geschlossenen Übertragungsmedium, das an den Enden einen Abschluss besitzt, wobei an mindestens einem Ende eine zentrale Verarbeitungseinheit den Abschluss bildet, das in sich geschlossene Übertragungsmedium eine beliebige Anzahl von Koppelstellen enthält, an die Sende- und Empfängereinheiten für Informationen bidirektional gekoppelt sind, die Verarbeitungseinheit enthält eine Steuereinheit zum Erzeugen von Steuersignalen, einen Muttergenerator zum Erzeugen von Synchronsignalen und Beobachtungs-, Warn- und Alarmeinrichtungen, wobei jede Sende- und Empfängereinheit und die Verarbeitungseinheit ihre Daten über gesonderte Frequenzkanäle in verschiedene Richtungen senden.
Patent DE-10010001-A1 (DE)
Title: Membranes useful in fuel cells comprise a blend of sulfonated aryl polymer, aminated or nitrated polyether(ether)sulfone and plasticizer
Inventor: CUI WEI
IPC: H01M8/1053
Filed: 2000-03-02
Abstract: Membranes comprising a blend of (a) a functional polymer selected from sulfonated aryl polymers, (b) a reinforcing polymer selected from aminated or nitrated polyether(ether)sulfones and (c) a plasticizer are new.  An Independent claim is also included for a fuel cell containing such a membrane.
Patent DE-10010053-A1 (DE)
Title: Leveling machine for steel sheets ha frame with front and central roller pairs with cylindrical surfaces, and rear roller pairs with conical surfaces to remove warping/ deformation
Inventor: CHANG CHAO-LONG
IPC: B21D1/02
Filed: 2000-03-02
Abstract: The device has a long machine frame (1) with a row of several roller pairs, each of an upper and a lower roller. The roller pairs (31,32) in the front and central frame sections have horizontal cylindrical roller surfaces. One or more pairs (33,34) in the rear of the frame are warping elimination rollers with upper and lower conical rollers. These form two complementary cooperating roller surfaces, so that steel plates or strips pass between the conical rollers after coming from the front/central roller pairs, and are subjected to a return force to remove the warping.
Patent DE-10011313-A1 (DE)
Title: Closing plate assembly for windows and doors has end caps prefitted on U-shaped closing plate through force engagement sideways between two arms of plate and interacting detent connection
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B15/02
Filed: 2000-03-10
Abstract: The closing plate has a U-shaped plate and end caps (9) projecting at the top and bottom ends into the plate, with each cap having an opening (11) aligned with the bore (3) and each guided with force locking engagement sideways between the two arms of the U-plate. The end cap is located on the base face (4) of the plate by detent connections.  The two arms have inwardly aligned attachments (14) centrally on the arms to engage with complementary guide means on the end caps.
Patent DE-10013771-A1 (DE)
Title: Process for baking sweet or salt bread, rolls and cake bases uses carbonated water and optionally baking soda as leavening agent
Inventor: HOLZAPFEL HEINER
IPC: A21D13/00
Filed: 2000-03-20
Abstract: In a process for baking sweet or salt bread, rolls and cake bases, the only leavening agent for the dough is carbonated water and optionally baking soda. Independent claims are also included for (a) ready-to-bake mixes to which only carbonated water must be added; (b) bread and rolls, in which the dough is mixed with pieces of vegetable, fruit or nut before baking.
Patent DE-10016986-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zur Lese-/Schreibsteuerung hierfür
Inventor: KIM KUN-TAE
IPC: G06F12/00
Filed: 2000-04-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Halbleiterspeicherbauelement mit einem datenspeichernden Speicherzellenfeld und auf ein Verfahren zur Lese-/Schreibsteuerung. DOLLAR A Erfindungsgemäß beinhaltet das Speicherbauelement einen Datenspeicherschaltkreis (23) zum temporären Speichern von Schreibdaten bei Empfang eines Lesebefehls während eines Schreibvorgangs und zum Ausgeben dieser Daten nach Abschluß eines Lesevorgangs, einen Adressenspeicherschaltkreis (25) zum temporären Speichern von zugehörigen Schreibadressen und zum Ausgeben derselben nach Abschluß des Lesevorgangs sowie einen Steuersignalgenerator (27) zur Steuerung des Datenspeicherschaltkreises und des Adressenspeicherschaltkreises, wobei im Datenspeicherschaltkreis gespeicherte Schreibdaten ausgegeben werden, wenn während des Lesevorgangs empfangene Leseadressen mit im Adressenspeicherschaltkreis gespeicherten Schreibadressen übereinstimmen. DOLLAR A Verwendung z. B. für Halbleiterspeicherbauelemente vom DDR-SDRAM-Typ.
Patent DE-10017157-A1 (DE)
Title: Salami- or roast-slicing device, comprising swivel mounted pressure drum for convenient adjustment
Inventor: BERGMANN CHRISTOPH
IPC: B26D7/32
Filed: 2000-04-06
Abstract: The slicing device (1) is assembled of a rotating cutting disc (2), several slice removing elements (3) guided by a pressure creating drum (5), a number of conveyor chains (7) and slice positioning elements (9).  The drum is joined to a c-shaped bow (13,14,15), which can be swiveled around a vertical axle (16) in order to give access to the slice thickness adjustment screws (23) acting on the slice removing elements. The operation can be performed without the time consuming repeated manipulation of the housing.
Patent DE-10017314-A1 (DE)
Title: Locking for housing lid of laboratory centrifuge with at least one sliding bolt located adjustable at one end of housing which is so positioned with aid of drive unit
Inventor: SCHUETZ KLAUS
IPC: E05B63/14
Filed: 2000-04-10
Abstract: The locking arrangement is designed, so that two sliding elongated bolts (1,2) held by means of rotary or swivelable guide (35,36), which are fixed respectively with one end at a guide (3), which is connected jointed with the end of a first rod (4). So that the rod (4) at its other end (5) has a joint (6), which at one side is connected with an end of a jointed hold rod (7) and at the other side with an end of a drive rod (8). So that the drive rod (8) at its other end is connected with an eccentrically arranged joint (21) of a structural element, connected rotationally located at the drive (11).
Patent DE-10018969-A1 (DE)
Inventor: MOSZNER NORBERT
IPC: A61K6/00
Filed: 2000-04-17
Abstract: Novel acrylic phosphonic acid monoesters are claimed. Acrylic phosphonic acid monoesters (I) of formula (1), their stereoisomers and mixtures are claimed. Independent claims are included for: (i) a dental material containing the acrylic phosphonic acid monoesters (I); and (ii) polymers and copolymers prepared by (co)polymerization of the acrylic phosphonic acid monoester (I). R<1> = 1-20C alkyl or 6-14C aryl; R<2> = H, 1-5C alkyl or phenyl; R<3> = 1-8C alkylene, phenylene or a single bond; Y = oxygen, 1-8C alkylene or is a single bond; m = 0 or 1; n = 1 or 2 whereby Y, m and R<3> cannot simultaneously be 0, O and a single bond respectively and when m is 1 and n is 1, X is H, 1-5C alkyl or 6-14C aryl, when m is 1 and n is 2 X is 1-10C alkylene, 6-10C arylene, 7-20C arylalkylene or a chemical bond
Patent DE-10019295-A1 (DE)
Title: Screw for fastening metal sheet to wood has shaft with self-tapping point and gap between head and start of thread
Inventor: TROMMER UWE
IPC: F16B35/06
Filed: 2000-04-19
Abstract: The screw for fastening metal sheet to wood has a shaft (1) with a self-tapping point (2). There is a gap (10) between the head (5) and the start (9) of the thread (6).
Patent DE-10019468-A1 (DE)
Title: Separation of cracked gas from ethylene plant into products used e.g. as plastics intermediates or fuel or in cracking, includes 2-stage liquefaction of top gas from ethane separation column into reflux and washing liquids
Inventor: SCHMIDT HANS
IPC: F25J3/02
Filed: 2000-04-19
Abstract: In separating cracked gas (I) (mainly hydrogen and hydrocarbons) from ethylene plant into 2 carbon (C) and 3+ C fractions by cooling (I); recovering the 2 C fraction in a 3 C absorber; and separating the liquid stream with 3+ C hydrocarbons in an ethane separation column with heated sump, the top gas is (1) partly liquefied, then (2) liquefied leaving only residual gas; and the liquid phases are used as (1) reflux liquid in the column and (2) washing liquid in the absorber.  The process concerns separation of a cracked gas (I), mainly hydrogen and hydrocarbons, from an ethylene plant into a 2 carbon (C) and 3+ C fraction by  (a) cooling (I) in countercurrent with cold process streams of the ethylene plant;  (b) passing the cooled (I) to a 3 C absorber;  (c) recovering the 2 C fraction in the absorber by washing in countercurrent with a liquid, discharging the liquid stream with 3+ C hydrocarbons and passing to an ethane separation column at a suitable temperature; and  (d) discharging the 3+ C fraction and a top gas from this reflux column with heated sump and liquefying the top gas to leave a residual gas.  The novel features are that the top gas is (1) first partly liquefied and (2) liquefied further until only residual gas remains and the resultant liquid phases are used (1) as reflux liquid in the ethane separation column and (2) as washing liquid in the 3 C absorber.