baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4422456-B4 (DE)
Title: Taktverteilungssystem für einen Mikroprozessor
Inventor: WONG KENG L
IPC: G06F1/32
Filed: 1994-06-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: Integrierte Schaltung (200) mit mehreren Schaltungskomponenten (420, 440) und einer mit einer Referenztakteinrichtung gekoppelten Einrichtung zur Versorgung der Schaltungskomponenten mit mehreren synchronen Taktsignalen, die von der Referenztakteinrichtung abgeleitet sind,  wobei mehrere Globaltakttreiber (30a...30l) gleichmäßig entlang der Randbereiche des Chips der integrierten Schaltung (200) angeordnet und zur Erzeugung einer Anzahl von synchronen Taktsignalen vorgesehen sind;  wobei mehrere Zuführeinrichtungen (31a...31l) jeweils mit einem Globaltakttreiber gekoppelt und so angeordnet sind, daß sie synchrone Taktsignale von den Randbereichen des Chips der integrierten Schaltung zu benachbarten Schaltungskomponenten (420, 425, 430, 435, 440) im Inneren übertragen, und  wobei Stromversorgungszellen (350) entlang der Randbereiche der integrierten Schaltung (200) angeordnet sind und räumliche Zonen innerhalb der integrierten Schaltung zur Kopplung der integrierten Schaltungskomponenten (420–440) an eine Stromversorgungsquelle bilden und wobei die Globaltakttreiber (30a...30l) innerhalb der Stromversorgungszellen (350) angeordnet sind.
Patent DE-10022894-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloßanordnung
Inventor: WIRTHS RAINER
IPC: E05B77/02
Filed: 2000-05-10
Granted: 2005-06-30
Abstract: Kraftfahrzeugschloßanordnung
(15) mit einem Kraftfahrzeugschloß (2), insbesondere einem Motorhaubenschloß, und einer
zugeordneten Schließzylinderlagerung
(1), die einen mit dem Kraftfahrzeugschloß (2) gekoppelten, mittels
eines zugeordneten Schlüssels
(7) betätigbaren
Schließzylinder
(5) und ein Lagerelement (6) zur Aufnahme des Schließzylinders
(5) aufweist,  wobei zwischen dem Schließzylinder (5) und dem Kraftfahrzeugschloß (2) eine
Drehverbindung (17) vorgesehen und die Betätigungsbewegung des Schließzylinders
(5) eine Drehbewegung ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Schließzylinder
(5) und/oder das Lagerelement (6) in Einführrichtung (8) des Schlüssels (7)
verschieblich gelagert ist bzw. sind und  daß die Drehverbindung (17) ein
zumindest in Einführrichtung
(8) des Schlüssels
(7) längenvariables
Verbindungsmittel aufweist.
Patent DE-10029471-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: HESELHAUS UDO
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-11-11
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit einem ein spiegelbildlich zur Fahrzeuglängsmittelebene (2) aufgebautes
Verdeckgestell (3) mit heckseitigem Verdeckspannbügel (4)
aufweisenden und bei Verlagerung um ein karosseriefestes Hauptlager
(5) in einem heckseitigen Verdeckkasten (8) ablegbaren bzw. aus
diesem rückführbaren
Faltverdeck (7), dessen flexible Dachhaut (6) im Heckbereich eine
oberhalb des Verdeckspannbügels
(4) verlaufende, formstabile Heckscheibe (9) mit im wesentlichen
rechteckiger Umfangskontur aufweist, wobei die im Bereich ihres
unteren Querseitenrandes (13) unmittelbar am Verdeckspannbügel (4)
abgestützte
Heckscheibe (9) mit der Dachhaut (6) im Bereich ihres oberen Querseitenrandes
(10) und ihrer beiden Längsseitenränder (11,
12) verbunden ist und Verdeckspannbügel (4) und die Heckscheibe
(9) in eine Öffnungs-
und Schließstellung
verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Heckscheibe (9) über einen
dreiseitigen Rahmen (15) mit der Dachhaut (6) verbunden ist und über ihren
unteren Querseitenrand (13) unmittelbar von außen auf dem Verdeckspannbügel (4)
abgestützt
ist, und daß über eine
Steuerungsbaugruppe (14) die Heckscheibe (9) mitsamt dem Rahmen
(15) und...
Patent DE-10035254-B4 (DE)
Title: Verschlußelement für das Gehäuse des Motors eines Kraftfahrzeuganlassers und Anlasser mit einem solchen Verschlußelement
Inventor: PIREYRE ANDRE
IPC: H02K5/173
Filed: 2000-07-20
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verschlußelement (60) für das Gehäuse (58) des Motors eines Kraftfahrzeuganlassers (10), umfassend einen ersten Teil, der einen Flansch (62) bildet, der an einem hinteren axialen Ende des Motorgehäuses (58) angebracht ist, um dieses zu verschließen, und einen in etwa rohrförmigen zweiten Teil, der ein Lager (16) bildet, das vorgesehen ist, um ein hinteres Teilstück einer Läuferwelle (12) des Motors (56) innen aufzunehmen und drehend zu führen, wobei der Flansch (62) und das Lager (16) getrennt ausgeführt und anschließend aneinander angefügt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (62) verschlossen ist, dass die vorderseitige Fläche des Flansches (62) eine konvexe kegelstumpfartige Sitzfläche (82) umfasst, die sich axial nach vorn erstreckt, und dass das Lager (16) an seinem hinteren axialen Ende (84) abgeschrägt ist, um formschlüssig mit der kegelstumpfartigen Sitzfläche (82) des Flansches (62) zusammenzuwirken.
Patent DE-10038066-B4 (DE)
Title: Aktivierbare Batterie für einen elektronischen Artilleriezünder
Inventor: GLATTHAAR KARL
IPC: H01M4/48
Filed: 2000-08-04
Granted: 2004-07-08
Abstract: Aktivierbare Batterie für einen elektronischen Artilleriezünder mit einer mit einem Elektrolyten (22) gefüllten Ampulle (24) und mit einer Aktivierungsvorrichtung (26) zum Zerbrechen der Ampulle (24), dadurch gekennzeichnet,  dass die Aktivierungsvorrichtung (26) zur Auswertung der Dauer des jeweils auf die Batterie (10) einwirkenden Impulses durch ein Zeitglied freigebbar ist,  in dem ein dreh- und axialverstellbeweglicher Massekörper (30) über Kugel-Rillenführung mit einem Ampullen-Haltekörper (28) verbunden ist, wobei  zwischen dem Massekörper (30) und dem Ampullen-Haltekörper (28) ein Druckfederelement (42) vorgesehen ist.
Patent DE-10047780-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kühlung von Diodenlasern
Inventor: LORENZEN DIRK
IPC: H01L21/473
Filed: 2000-09-21
Granted: 2010-08-05
Abstract: Stapelbare Einrichtung zur Kühlung von Diodenlasern mit Kanälen, die in übereinander liegenden Ebenen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kanäle in jeder Ebene in mehrere strömungstechnisch seriell nacheinander geschaltete Gruppen aufgeteilt sind, von denen eine erste Gruppe mit einem gemeinsamen Zufluss und eine andere, zuletzt nachgeschaltete Gruppe mit einem gemeinsamen Abfluss für die Kühlflüssigkeit in Verbindung stehen, wobei die Flussrichtung in Kanälen der zuletzt nachgeschaltete Gruppe von Kanälen gegenüber der ersten Gruppe von Kanälen entgegengesetzt ist und  – die Gruppen von Kanälen zur Nacheinanderschaltung in für die übereinander liegenden Ebenen gemeinsame strömungstechnische Verbindungsglieder münden, die gegenüber den Gruppen von Kanälen eine sich ausbildende erhöhte Strömungsgeschwindigkeit der Kühlflüssigkeit aufweisen und in einem Bereich unterhalb eines Befestigungsbereiches für die Diodenlaser zur Erhöhung des dortigen Wärmeübergangs angeordnet sind.
Patent DE-10051638-B4 (DE)
Title: Regelungssystem eines bewegbaren Körpers für ein Fahrzeug
Inventor: SAITOH YASUSHI
IPC: H02P29/00
Filed: 2000-10-18
Granted: 2008-06-19
Abstract: Regelungssystem
für einen
bewegbaren Körper
eines Fahrzeugs mit  zumindest zwei Elektromotoren (M1, M2)
zum Drehen von Antriebswellen, die gemeinsam einen Öffnungs-/Schließ-Körper bewegen,  einer Drehrichtungsanzeige
zur Anzeige der Drehrichtungen der Motoren,  Drehsensoren (S1,
S2) für
die jeweiligen Motoren zur Erzeugung von zur Motordrehung synchronisierten
Impulssignalen,  einer Soll-Geschwindigkeitseinstelleinrichtung
zur Vorgabe einer Soll-Geschwindigkeit (ΔXTRG) für die jeweiligen Motoren, und  Ist-Positions-/Geschwindigkeits-Berechnungseinrichtungen
(1–4)
zur Berechnung von Ist-Positionen
(XRt, XLt) und Ist-Geschwindigkeiten (ΔXRt, ΔXLt) der jeweiligen Motoren auf
der Grundlage der Signale der Drehsensoren,  mit  einer
Soll-Positionsberechnungseinrichtung (6) zur Berechnung einer gemeinsamen
Soll-Position (XTRG) für
einen nächsten
Regelungszyklus auf Grundlage der durchschnittlichen Ist-Positionen
(Xave) der jeweiligen Motoren und der Soll-Geschwindigkeit (ΔXTRG),  Vorhersage-Positionsberechnungseinrichtungen
(7, 8) zur Berechnung der wahrscheinlichen Positionen (XRt + 1,
XLt + 1)  auf Grundlage der Ist-Positionen (XRt, XLt) und der Ist-Geschwindigkeiten
(ΔXRt, ΔXLt) der
jeweiligen Motoren, Synchron-Regelungseinrichtungen (9, 10) zur
Bestimmung jeweiliger Regelungspositionen (SRt +...
Patent DE-10059951-B4 (DE)
Title: Übergabestern zum Transportieren von Gefäßen
Inventor: KRAEMER KLAUS
IPC: B67C3/24
Filed: 2000-12-02
Granted: 2008-01-31
Abstract: Übergabestern
zum Transportieren von Gefäßen mit
einem rotierenden Haltekörper
und daran austauschbar am Außenumfang
befestigten elastischen Greifarmen, an denen eine deren Öffnungswinkel
verändernde
Steuereinheit angreift und die Greifarme eine zum Zentrum des Haltekörpers weisende
Befestigungsstelle auf Abstand in Richtung der Greiferenden angeordnete
Steuerebene aufweisen, wobei Steuernocken neben die Greifarme im
Sinne einer Schließ-
und Öffnungsbewegung
gegen diese heranführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß den Greifarmen (2) mindestens
eine Steuernockenwelle (6) zugeordnet ist, deren Steuernocken (7)
an einer Steuerfläche (9,
14) für
die Schließbewegung
und einer weiteren Steuerfläche
(11, 15) für
die Öffnungsbewegung
angreifen.
Patent DE-10063861-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Reiniger, Öffner, Karde o. dgl. zur Erfassung von ausgeschiedenem Abfall
Inventor: HÖSEL FRITZ DIPL ING
IPC: D01G31/00
Filed: 2000-12-21
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Reiniger, Öffner, Karde o. dgl., zur Erfassung von ausgeschiedenem Abfall, der aus Ausscheidelementen austritt und in einer Sammeleinrichtung gesammelt wird, bei der eine optische Messeinrichtung vorgesehen ist, die den Abfall überprüft, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfallsammeleinrichtung (27; 27a, 27b; 44) eine elektronische Kamera (41; 41a bis 41n) zugeordnet ist, die mit einer elektronischen Auswerteeinrichtung (42; 46) (Bildverarbeitungseinheit) in Verbindung steht.
Patent DE-10064840-B4 (DE)
Title: Giesswerkzeug
Inventor: BECKER HANS-HELMUT
IPC: B22D27/11
Filed: 2000-12-23
Granted: 2010-01-07
Abstract: Gießwerkzeug (2) mit einer Nachverdichtungseinheit, durch welche das in eine Gußform eingebrachte Gußmaterial mit einer Druckkraft beaufschlagbar ist, wobei die Nachverdichtungseinheit einen in einer Führung (10) beweglichen Stempel (1) aufweist, und wobei der Stempel (1) in Richtung seiner Längsachse (9) zumindest zwei Ausformungen (6, 7) mit einer voneinander abweichenden Querschnittsfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (10) zumindest einen gegenüber einem ersten Abschnitt (11) in seinem Querschnitt erweiterten weiteren Abschnitt (12) aufweist, wobei der Stempel (1) mit den zumindest zwei Ausformungen (6, 7) gegenüber dem ersten Abschnitt (11) und dem weiteren Abschnitt (12) mit geringem Abstand beweglich angeordnet ist.
Patent DE-10106007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Polieren von Linsen
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/00
Filed: 2001-02-09
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Polieren vorgeschliffener Linsen mittels einer Poliermaschine,
die über
mindestens eine Werkstückspindel
(53) und eine Werkzeugspindel (58) verfügt, mit einem variablen Formwerkzeug
(62), das einen Druckluftanschluß (67, 65, 23) zu einem Druckluftraum
(18) aufweist, der in einem Gehäuse
(1, 3, 15) von einer ersten elastisch-nachgiebigen Membran (20) abgeschlossen
ist, welche axial an hintere Enden eines in dem Gehäuse (1,
3, 15) befindlichen Bündels
von parallelen, aneinander längsverschieblichen
Stiften (4) drückbar
ist, die mit ihren vorderen Enden an einer zweiten elastisch-nachgiebigen Membran
(11) anliegen, deren Außenseite
als Arbeitsfläche
(31) an die Oberfläche
einer zu bearbeitenden Linse (61) anlegbar ist, um davon unter DruckluftEinwirkung
einen Negativabdruck zu gewinnen, dadurch gekennzeichnet, dass im
Gehäuse
(1, 3, 15) eine druckluftbeaufschlagbare Gummimanschette (5) einliegt,
welche das Stiftbündel
umschließt,
und dass dessen Stahlstifte (4), welche die Linsenoberfläche über die
zweite, als elastisch-nachgiebiges Formteil ausgebildete Membran
(11) mit ihrer Arbeitsfläche
(31) abformen, durch Drucklufteinwirkung radial und...
Patent DE-10135984-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem lichtzündbaren Halbleiterbauelement und einem Teil zur Lichtdurchführung
Inventor: DORN JOERG
IPC: H01L31/111
Filed: 2001-07-24
Granted: 2005-04-21
Abstract: Anordnung
mit einem lichtzündbaren Halbleiterbauelement
und einem Teil zur Lichtdurchführung,
welches an eine Lichtquelle angeschlossen ist und welches einen
Lichtleiter (14) und ein Kupplungsstück (21) umfasst, wobei das
Kupplungsstück
(21) einstückig
und für das
Licht aus der Lichtquelle zur Zündung
des Halbleiterbauelements im wesentlichen durchlässig ist, und das Kupplungsstück (21)
aus lichtdurchlässiger
Keramik besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsstück (21)
derart ausgestaltet ist, dass es von dem Licht durchstrahlbar ist,
wobei das durchstrahlende Licht auf das lichtzündbare Halbleiterbauelement
gelangt.
Patent DE-10201855-B4 (DE)
Title: Durchgangsanker und Verfahren zum  Herstellen eines Durchgangsankers
Inventor: KOKETSU EIJI
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-01-18
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Durchgangsankers (10), der folgendes aufweist: – einen Kern (14) aus einem Metall; – ein aus einem Kunstharz bestehendes Formteil (24) zur Abdeckung des Kerns (14) mit einem darin ausgebildeten Einführungsloch (30) zum Einführen eines Gurtbandes (26); und – ein Gleitelement (40), dessen äußere Oberfläche einen geringeren Reibungswiderstand als das Formteil (24) besitzt, wobei das Gleitelement (40) in dem Formteil (24) entsprechend dem Einführungsloch (30) für das Gurtband (26) integriert ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) es wird ein Kunstharz für das Gleitelement (40) verwendet, dessen Schmelztemperatur niedriger ist als die des Kunstharzes, das zum Formen des Formteils (24) verwendet wird; b) es wird eine Form (70; 72, 74) mit einem vorspringenden Teil (80) verwendet, das aus einem Hohlraum (76) der Form (70; 72, 74) zum Formen des Formteils (24) vorspringt und der Begrenzung zwischen dem Formteil (24) und dem Gleitelement...
Patent DE-10221427-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren einer Sende- und Empfangseinrichtung
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-05-14
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zum Lokalisieren wenigstens einer zweiten Sende- und Empfangseinrichtung,  bei dem wenigstens eine erste Sende- und Empfangseinrichtung ein Anfragesignal mit einer vordefinierten, konstanten Sendeleistung an die wenigstens eine zweite Sende- und Empfangseinrichtung aussendet,  wobei das Anfragesignal einen ersten Teil mit einer Information über einen Schwellwert oder Schwellbereich und einen restlichen Teil enthält;  der erste Teil dieses Anfragesignals von der wenigstens einen zweiten Sende- und Empfangseinrichtung mit einer vordefinierten Grundempfangsempfindlichkeit empfangen wird; und  ein Antwortsignal von der zweiten Sende- und Empfangseinrichtung nur ausgesendet wird, wenn die Feldstärke des Anfragesignals an der Position der wenigstens einen zweiten Sende- und Empfangseinrichtung beim Empfang des restlichen Teils des Anfragesignals diesen Schwellwert übersteigt oder in diesem Schwellbereich liegt,  wobei in Abhängigkeit vom Empfang des Antwortsignals von der wenigstens einen ersten Sende- und Empfangseinrichtung mittels einer Steuer- und/oder Auswerteeinrichtung eine vordefinierte Aktion ausgeführt wird.
Patent DE-10224378-B4 (DE)
Title: Mobiles Gebäude
Inventor: KAPFER WILHELM
IPC: E04B1/344
Filed: 2002-06-01
Granted: 2010-07-01
Abstract: Mobiles Gebäude, insbesondere Mobilstall, mit einem über Fortbewegungsorgane auf dem Untergrund abgestützten, durch Stäbe (3, 4, 5, 6, 7, 8) gebildeten Raumfachwerk (1), wobei die mit ihren Enden im Bereich eines Knotens jeweils zusammenlaufenden Stäbe gegenseitigen Schwenkfreiheitsgrad aufweisen, wobei wenigstens ein als stehender Stützstab fungierender Stab (5) mittels einer zugeordneten Stabilisierungseinrichtung (10 bzw. 11), die durch in wenigstens zwei jeweils von zwei Stützstäben (5) begrenzten Feldern mit einander schneidenden Ebenen angeordnete, jeweils zwei gegeneinander verschiebbare Teile aufweisende Diagonalverspannungseinrichtungen gebildet wird, in einer lotrechten Standposition fixierbar ist, und wobei die gegeneinander bewegbaren Teile der Diagonalverspannungseinrichtung durch ein Zylinderaggregat (12) miteinander verbunden sind, das einen doppelt wirkenden Kolben (13) und durch diesen voneinander getrennte Arbeitskammern (14, 15) aufweist, die über eine zugeordnete Versorgungsschleife (16) gegenläufig befüll- bzw. entleerbar sind, die zur Blockierung des Kolbens (13) absperrbar ist.
Patent DE-10232615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Mehrwegrauschen, Vorrichtung zum Reduzieren von Mehrwegrauschen und FM-Empfänger
Inventor: TSUJI MASAYUKI
IPC: H04B7/005
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung von Mehrwegrauschen, das als Spitzenrauschen in
einem von einem frequenzmodulierten Signal erhaltenen demodulierten
Signal erscheint, mit folgenden Schritten:  (a) Extrahieren
einer ersten Hochfrequenzkomponente aus dem demodulierten Signal;  (b)
Erzeugen eines Rauschreduktionskoeffizienten aus der extrahierten
ersten Hochfrequenzkomponente;  (c) Trennen des demodulierten
Signals in eine zweite Hochfrequenzkomponente und eine Niederfrequenzkomponente;  (d)
Multiplizieren der zweiten Hochfrequenzkomponente mit dem Rauschreduktionskoeffizienten,
um ein Produktsignal zu bekommen; und  (e) Addieren des Produktsignal
zu der Niederfrequenzkomponente, um ein Ausgangssignal zu erhalten.
Patent DE-10235996-B4 (DE)
Title: Schmierstoffabgabevorrichtung
Inventor: MAIROTH KARL
IPC: B23Q11/10
Filed: 2002-08-06
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Abgabe eines Schmierstoffes an eine Bearbeitungsfläche eines
Werkstückes,
mit einer Schmierstoffabgabeeinrichtung (12) und einem Schaft (2)
zur Aufnahme der Vorrichtung (1)in einem Spannfutter einer Werkzeugmaschine,
dadurch gekennzeichnet, dass in der im Spannfutter gehalterten Vorrichtung
(1) ein axial beweglicher Kolben (13) der Schmierstoffabgabeeinrichtung
(12) angeordnet ist, der durch ein Andrücken der Vorrichtung (1) an
das Werkstück
in die Vorrichtung (1) einschiebbar ist, um auf den innerhalb der
Vorrichtung (1) vorliegenden Schmierstoff einen Druck auszuüben und
dadurch den Schmierstoff über
einen Auslassbereich (11) auszubringen.
Patent DE-10237097-B4 (DE)
Title: Korrektur von Signallaufzeiten in verteilten Kommunikationssystemen
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: H04L7/08
Filed: 2002-08-13
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Korrektur von Signallaufzeiten und Signalverzögerungszeiten
in einem verteilten Kommunikationssystem mit dezentraler Steuerungs- und
Antriebstechnik, mit einem Zentralteilnehmer (M) und zumindest einem
weiteren Teilnehmer (S1, S2, S3), wobei der zumindest eine weitere
Teilnehmer ein Mittel zur Zeitzählung
aufweist, und wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte
umfaßt:  a)
Senden eines Synchronisationssignals durch den Zentralteilnehmer
(M) an den zumindest einen weiteren Teilnehmer (S1, S2, S3);  b)
Bei Empfang des Synchronisationssignals durch den weiteren Teilnehmer:
Neustart der Zeitzählung
des Zeitzählmittels
des weiteren Teilnehmers;  c) Generieren eines Steuerungssignals
durch den weiteren Teilnehmer zu einem bestimmten Zeitpunkt, wobei
der bestimmte Zeitpunkt auf der Basis der neu gestarteten Zeitzählung des
Zeitzählmittels
des zumindest einen weiteren Teilnehmers ermittelt wird und einem
auf das Synchronisationssignal als Relativzeitwert bezogenen Steuerungszeitwert
entspricht;  dadurch gekennzeichnet, daß  zur Berücksichtigung
einer Lauf- und Verzögerungszeit, des
Synchronisationssignals, die zwischen dem Absenden durch den Zentralteilnehmer
und einer Weiterverarbeitung in...
Patent DE-10238320-B4 (DE)
Title: Keramische Leiterplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FURUKUWA KEN
IPC: H01L25/07
Filed: 2002-08-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer keramischen Leiterplatte (10) umfassend die Schritte:  – Bereitstellen eines keramischen Substrats (1) mit einem Durchgangsloch (4),  – Bereitstellen einer Metallsäule mit Lotmaterial (7), wobei eine Metallsäule, die eine Länge aufweist, die um 0 bis 150 μm geringer ist, als die Dicke des keramischen Substrats, an ihren beiden Stirnseiten mit einem Lotmaterial so beschichtet ist, dass die Länge der Metallsäule mit Lotmaterial anschließend um 40–140 μm größer ist als die Dicke des keramischen Substrats,  – Bereitstellen von wenigstens zwei metallischen Leiterplatten (3),  – Anordnen der Metallsäule mit Lotmaterial (7) innerhalb des Durchgangslochs (4) des keramischen Substrats (1);  – Anordnen der metallischen Leiterplatten (3) auf beiden Flächen des keramischen Substrats (1) derart, dass sie das Durchgangsloch (4) schließen; und  – Verbinden der Metallsäule (5) und der metallischen Leiterplatten (3) durch Bonding durch das geschmolzene Lotmaterial (6), nachdem das Lotmaterial (6) durch...
Patent DE-10244422-B4 (DE)
Title: Kombinationsdifferentialgetriebe
Inventor: NISHIJI MAKOTO
IPC: F16H48/08
Filed: 2002-09-24
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kombinationsdifferentialgetriebe
mit einem Planetengetriebe, einem Differentialgetriebe, einem um
eine Drehachse drehantreibbaren Gehäuse, in das das Planetengetriebe
und das Differentialgetriebe eingebaut sind, und einem um die Drehachse
drehbaren Ausgangsteil,  wobei das Planetengetriebe mindestens
ein Planetenrad, das drehbar in mindestens einem Aufnahmeloch, das
in dem Gehäuse
parallel zu der Drehachse gebildet ist, ein Hohlrad und ein Sonnenrad
enthält,
die drehbar an dem Gehäuse
angeordnet und in Zahneingriff mit dem Planetenrad sind, wobei ihre
Achsen fluchtend zu der Drehachse ausgerichtet sind,  wobei
das Differentialgetriebe eine Ummantelung, die drehbar in dem Gehäuse angeordnet
ist, wobei ihre Achse fluchtend zu der Drehachse ausgerichtet ist,
und die mit einem der aus Hohlrad und Sonnenrad bestehenden Zahnräder derart
verbunden ist, dass sie sich in Einklang mit diesem einen Zahnrad
dreht, mindestens ein Ritzel, das drehbar in der Ummantelung angeordnet
ist, wobei seine Achse orthogonal zu der Drehachse ist, und ein
Paar Seitenzahnräder
enthält,
die in...
Patent DE-10259153-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauelementes aus Hohlkugeln mit dichter Packung
Inventor: CORNELIUS HANS-DIETER
IPC: B22F3/12
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Leichtbauelementes mit einer dichten Packung
aus Hohlkugeln, bei dem die Hohlkugeln als Schüttung in eine vorgegebene Form
eingebracht und zur Verdichtung einer Vibration ausgesetzt werden,
wodurch zwischen den Hohlkugeln und zwischen den Hohlkugeln und
der Wandung der Form Reib- und/oder
Haftkräfte
wirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftkräfte zwischen den Hohlkugeln
und der Wandung der Form durch Ausbildung einer Influenz aufgebaut
werden, wobei für
die Wandung der Form ein elektrostatisch aufladbares Material verwendet
wird, und die Form mit einer Frequenz von 10 bis 100 Hz gerüttelt wird.
Patent DE-10259495-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Druckmaschine
Inventor: BLANCHARD ALAIN
IPC: B41F31/14
Filed: 2002-12-19
Granted: 2010-09-02
Abstract: Farbwerk zur diskontinuierlichen Übertragung von Druckfarbe (36) zwischen einer Farbkastenwalze (38) und einer Farbwalze (42), welche jeweils voneinander unabhängige Antriebe (48) aufweisen, mit einer Heberwalze (10), welche einen Einzelantrieb (16) für die Erzeugung einer Rotationsbewegung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heberwalze (10) durch einen einzeln angetriebenen Schwenkmechanismus zwischen der Farbkastenwalze (38) und der Farbwalze (42) anharmonisch hin und her bewegbar ist, wobei die Einzelantriebe (28, 16) für den Schwenkmechanismus und für die Rotationsbewegung der Heberwalze (10) aufeinander synchronisierte Elektromotoren sind, und wobei die Einzelantriebe (48, 28, 16) für Farbkastenwalze (38), Schwenkmechanismus und Rotationsbewegung der Heberwalze (10) jeweils mit einer separaten Antriebsregelung (54, 56, 58) in Wirkverbindung stehen.