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Patent DE-102011107970-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung der Niveaulage eines durch eine Luftfeder abgestützten Aufbaus insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MESS MICHAEL DR
IPC: B60G17/019
Filed: 2011-07-20
Granted: 2015-05-21
Abstract: Sensor zur Erfassung der Niveaulage eines durch eine Luftfeder (2) mit Rollbalg (8), Deckel (9) und Abrollkolben (6) abgestützten Aufbaus, insbesondere bei einem Kraftfahrzeug, wobei der Sensor innerhalb der Luftfeder (2) angeordnet und ein induktiver Wegsensor (1) ist, der aus wenigstens einer elektrischen Sensorspule (3) und einem in der axialen Öffnung (5) der Sensorspule (3) oder der Sensorspulen (3, 3') axial verschiebbaren, magnetisierten Tauchanker (11) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorspule (3) oder die -spulen (3, 3') sich im Abrollkolben (6) befinden und der Tauchanker (11) über einen elastisch biegsamen, neutralen Stab (7) mit dem Deckel (9) der Luftfeder (2) verbunden ist.
Patent DE-102012009157-B4 (DE)
Title: Kraftstoffspeichervorrichtung mit einem einen Zugankerinnenraum aufweisenden Zuganker
Inventor: HIMMEL TIMO DIPL ING
IPC: B60K15/067
Filed: 2012-05-08
Granted: 2015-07-23
Abstract: Kraftstoffspeichervorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer einen Vorratsraum (5) zum Speichern eines Kraftstoffs (7) abgrenzenden Tankhülle (9), und zumindest einem innerhalb des Vorratsraums (5) angeordneten und an der Tankhülle (9) beidseitig verspannten Zuganker (11), wobei der Zuganker (11) einen Zugankerinnenraum (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugankerinnenraum (13) kraftstofffrei ist, und der Zuganker (11) einen Füllstandsgeber (19) zum Messen einer Füllmenge des Kraftstofftanks (7) aufweist, wobei der Füllstandsgeber (19) ein außerhalb des Zugankerinnenraums (13) und innerhalb des Vorratsraums (5) der Tankhülle (9) angeordnetes Geberelement (21) aufweist, das berührungsfrei mit einem innerhalb des Zugankerinnenraums (13) angeordneten Nehmerelement (23) zusammenwirkt.
Patent DE-102012100554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Wärmepumpe mit Einbindung eines Kühlmittelkreislaufes
Inventor: GRAAF MARC
IPC: F25B30/02
Filed: 2012-01-24
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Wärmepumpe mit Einbindung eines Kühlmittelkreislaufes als Wärmequelle für die Beheizung von Kraftfahrzeugen bei niedrigen Umgebungstemperaturen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines elektrischen Heizelementes im Kühlmittelkreislauf die Kühlmitteltemperatur zur Erhöhung des Saugdruckes derart angehoben wird, dass sich ein Niederdruck am Kältemittelverdichter von größer oder gleich 1,5 bar einstellt.
Patent DE-102012103803-B4 (DE)
Title: Modulares pneumatisches Verarbeitungsgerät für Befestigungselemente
Inventor: LIU PAO-FANG
IPC: B25B31/00
Filed: 2012-04-30
Granted: 2016-11-03
Abstract: Modulares pneumatisches Verarbeitungsgerät für Befestigungselemente, das umfasst: – einen Hauptkörper (10), der im Inneren einen Zylinder (21) aufweist, an dessen Wand ein Öldurchflussloch (12) angeordnet ist, das durch ein am Hauptkörper (10) angeordnetes Hauptsteuerventil (15) geöffnet bzw. geschlossen wird, wobei am hinteren Ende des Zylinders (21) eine erste Kupplungsöffnung (211) angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (10) an den dem Umfangsrand der ersten Kupplungsöffnung (211) entsprechenden Stellen zwei Luftkanäle (13) bildet, die durch das Hauptsteuerventil (15) am Hauptkörper (10) und durch ein am Hauptkörper (10) angeordnetes Nebensteuerventil (14) geöffnet bzw. geschlossen werden, – einen Stößel (23), der im Zylinder (21) angeordnet und hohl ausgebildet ist, wobei am vorderen Ende des Stößels (23) eine zweite Kupplungsöffnung (231) und am hinteren Ende desselben ein mit dem Zylinder (21) zusammenwirkender Kolben (232) angeordnet ist, wobei das Öldurchflussloch (12) an einer dem vorderen Ende des Kolbens (232) entsprechenden Stelle angeordnet ist, so dass über das Hauptsteuerventil (15) und das Nebensteuerventil (14) eine Bewegung des Stößels (23) relativ zum Hauptkörper (10) bewirkt wird, – ein erstes Schnellwechselmodul (30, 50), das mit der ersten Kupplungsöffnung (211) gekuppelt ist, wobei zwischen dem ersten Schnellwechselmodul (30, 50) und dem Kolben (233) eine Rückstellfeder (24) angeordnet ist, so dass die Rückstellfeder (24) in Zusammenwirkung mit dem Öffnen bzw. Schließen des Hauptsteuerventils (15) zum Hin- und Herschieben des Stößels (23) relativ zum Hauptkörper (10) beiträgt, und – ein zweites Schnellwechselmodul (40, 60), das mit der zweiten Kupplungsöffnung (231) gekuppelt ist und mit einem Befestigungselement-Halteteil (41, 61) und einem Kraftangriffsteil (42, 62) versehen ist, wobei das Befestigungselement-Halteteil (41, 61) zum Fixieren eines Befestigungselements dient, wobei das Kraftangriffsteil (42, 62) mit dem Befestigungselement-Halteteil (41, 61) verbunden und durch Mitbewegen mit dem Stößel (23) relativ zum Befestigungselement-Halteteil (41, 61) verschiebbar ist, damit das Befestigungselement verformt wird.
Patent DE-102012203215-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzschaltmodul
Inventor: SHIBATA OSAMU
IPC: H04B1/50
Filed: 2012-03-01
Granted: 2014-10-16
Abstract: Hochfrequenzschaltmodul (10), das zwischen einen Mehrbandleistungsverstärker (40) zum Verstärken einer Mehrzahl von Sendesignaltypen und eine Antenne zum externen Ausgeben der Mehrzahl von Sendesignaltypen geschaltet ist, das folgende Merkmale aufweist: ein erstes Schaltelement (11), das einen gemeinsamen Anschluss (PIC0) aufweist, der mit der Antenne verbunden ist, und eine Anzahl von Einzelanschlüssen (PIC11–PIC17), von denen einer selektiv mit dem gemeinsamen Anschluss (PIC0) verbunden ist; ein zweites Schaltelement (30), das einen gemeinsamen Eingangsanschluss (PICt0) aufweist, der mit dem Mehrbandleistungsverstärker (40) verbunden ist, und eine Mehrzahl von Einzelausgangsanschlüssen (PICt1, PICt2), von denen einer selektiv mit dem gemeinsamen Eingangsanschluss (PICt0) verbunden ist; und eine Phasenverschiebungsschaltung (101), die zwischen einen ersten Einzelausgangsanschluss (PICt1) des zweiten Schaltelements (30) und einen ersten Einzelanschluss (PIC13) und einen zweiten Einzelanschluss (PIC14) des ersten Schaltelements (11) geschaltet ist, und wobei die Phasenverschiebungsschaltung (101) eine Induktivität (LpH, LpL) und einen Kondensator (CpH, CpL) umfasst, und wobei ein Induktivitätswert der Induktivität (LpH, LpL) und ein Kapazitätswert des Kondensators (CpH, CpL) eingestellt sind, sodass eine Verbindung zwischen dem ersten Einzelanschluss (PIC13) und dem ersten Einzelausgangsanschluss (PICt1) in einem im Wesentlichen leitfähigen Zustand ist und eine Verbindung zwischen dem zweiten Einzelanschluss (PIC14) und dem ersten Einzelausgangsanschluss (PICt1) in einem im Wesentlichen offenen Zustand ist für ein erstes Sendesignal, das von dem ersten Einzelausgangsanschluss (PICt1) ausgegeben wird, und die Verbindung zwischen dem ersten Einzelanschluss (PIC13) und dem ersten Einzelausgangsanschluss (PICt1) in einem im Wesentlichen offenen Zustand ist und die Verbindung zwischen dem zweiten Einzelanschluss (PIC14) und dem ersten Einzelausgangsanschluss (PICt1) in einem im Wesentlichen leitfähigen Zustand ist für ein zweites Sendesignal, das von dem ersten Einzelausgangsanschluss (PICt1) ausgegeben wird.
Patent DE-102012204241-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
Inventor: IHLE OLAI
IPC: H02K11/00
Filed: 2012-03-16
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bürstenloser Gleichstrommotor mit einem Stator (1) und einem Rotor, einer Leiterplatte (2) mit Leiterplattenkontakten (4) und einem Leiterplattenträger (5), wobei die Leiterplatte (2) im Bereich zwischen zwei verzinnten Kontakten (4) unterschiedlichen Potentials eine schlitzartige Ausnehmung (6) aufweist, welche eine gerade Linie zwischen den Kontakten (4) schneidet und die Ausnehmung (6) sich beiderseits dieser Linie erstreckt, wobei der Abstand zwischen zwei Kontakten (4) der Leiterplatte (2) deutlich größer ist als der Abstand zwischen zwei Steckerpins (8) eines Steckeranschlusses (9) und wobei Kontaktmittel (7) einerseits mit den Kontakten (4) der Leiterplatte (2) elektrisch verbunden sind und andererseits die Steckerpins (8) des Steckeranschlusses (9) bilden und wobei die Kontaktmittel (3a, 3b, 3c) U-förmig gebogen und so gekröpft sind, dass das leiterplattenseitige Kontaktende (7a) eines ersten Kontaktmittels (3a) in eine erste Richtung verformt ist und das leiterplattenseitige Kontaktende (7b) eines weiteren Kontaktmittels (3b) in die entgegengesetzte Richtung verformt ist.
Patent DE-102012206435-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2012-04-19
Granted: 2014-04-30
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Antriebsanordnung für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welche in besonders einfacher Weise in das Fahrzeug integriert werden kann. Hierzu wird eine Antriebsanordnung 6 für ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen mit einem Elektromotor 7, wobei der Elektromotor 7 in dem Fahrzeug 1 in Längsrichtung L anordbar und/oder angeordnet ist, mit einem Querdifferential 11, welches einen Querdifferentialeingang 12 und zwei Querdifferentialausgänge 13a, b aufweist, wobei die zwei Querdifferentialausgänge 13a, b eine Differentialachse 21 definieren und wobei der Elektromotor 7 mit dem Querdifferenzialeingang 12 wirkverbunden ist, mit zwei Abtriebswellen 15a, b, wobei die zwei Abtriebswellen 15a, b jeweils mit einem Rad 4a, b einer gemeinsamen Achse des Fahrzeugs 1 verbindbar und/oder verbunden sind, wobei die Querdifferentialausgänge 13a, b über einen Übertragungstrieb 14a, b mit den Abtriebswellen 15a, b wirkverbunden sind, wobei in dem Übertragungstrieb 14a, b die Differentialachse 21 und die Abtriebswellen 15a, b in radialer Richtung zu der Differentialachse 21 zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102012216595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Getriebebremse
Inventor: GANSOHR MARCUS
IPC: F16H63/40
Filed: 2012-09-18
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Getriebebremse eines in Vorgelegebauweise ausgeführten und mit Klauenkupplungen versehenen automatisierten Schaltgetriebes, die mit einer eingangsseitigen Getriebewelle in Wirkverbindung steht und mittels eines Einlassventils und eines Auslassventils, die jeweils als ein 2/2-Wege-Magnetschaltventil ausgebildet sind, hydraulisch oder pneumatisch betätigbar ist, wobei bei einer Hochschaltung von einem Lastgang in einen Zielgang nach dem Auslegen des Lastgangs zur Synchronisierung des Zielgangs zunächst das Einlassventil geöffnet und das Auslassventil geschlossen wird, zur Einstellung eines weitgehend konstanten Bremsmomentes (MBr) das Einlassventil nach einer bestimmbaren Öffnungsdauer (TVE) geschlossen wird, und zum Erreichen einer Synchrondrehzahl das Auslassventil nach einer bestimmbaren Schließdauer (TVA) geöffnet wird, wobei die Öffnungsdauer (TVE) des Einlassventils in Abhängigkeit einer vorgegebenen Kenngröße des Synchronisationsvorgangs bestimmt wird, wobei zunächst die zu Beginn des Synchronisationsvorgangs (t = t0) vorliegende Eingangsdrehzahl (nE_0) und die entsprechende Ausgangsdrehzahl (nA_0) sensorisch erfasst werden, wobei daraus der vor dem Einschalten der Getriebebremse vorliegende Eingangsdrehzahlgradient (ngE_W) und der entsprechende Ausgangsdrehzahlgradient (ngA) bestimmt werden,dadurch gekennzeichnet, dass mit diesen Werten sowie mit getriebe- und bremsspezifischen Kennwerten der für eine vorgegebene Haltedauer (TH) der Getriebebremse auf einem konstanten Bremsmoment (MBr= const.) erforderliche Bremsgradient (ngE_Br) der Eingangswelle bestimmt wird, dass dann der für die Einstellung des Bremsgradienten (ngE_Br) der Eingangswelle in der Getriebebremse einzustellende Bremsdruck (pBr) bestimmt wird, und dass abschließend die für die Einstellung des Bremsdruckes (pBr) erforderliche Öffnungsdauer (TVE) des Einlassventils in Abhängigkeit des aktuellen Versorgungsdruckes (pv) der Getriebebremse bestimmt wird.
Patent DE-102013010983-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens bei einem Spurwechsel und Kraftwagen
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60W30/095
Filed: 2013-07-01
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens bei einem Spurwechsel auf einer zumindest drei Fahrspuren (20, 24, 26) umfassenden Richtungsfahrbahn (22), mit den Schritten:- Erfassen eines bevorstehenden Spurwechsels des Kraftwagens (10) von einer ersten Fahrspur (20) auf eine benachbarte zweite Fahrspur (26) mittels eines Überwachungssystems (12) des Kraftwagens (10);- Erfassen eines bevorstehenden Spurwechsels eines anderen Fahrzeugs (18) von einer benachbart zur zweiten Fahrspur (26) verlaufenden dritten Fahrspur (24) auf die zweite Fahrspur (26);- Überwachen eines die zweite und die dritte Fahrspur (24) bereichsweise umfassenden ersten Überwachungsbereichs (28) und/oder eines die erste Fahrspur (20) bereichsweise umfassenden zweiten Überwachungsbereichs (36) mittels des Überwachungssystems (12);- Ermitteln mittels des Überwachungssystems (12), ob bei einer Durchführung des Spurwechsels mit dem Kraftwagen (10) eine Kollision mit dem anderen Fahrzeug (18) droht;- Ausgeben eines Warnsignals mittels einer Warneinrichtung (14), sobald eine drohende Kollision ermittelt worden ist; dadurch gekennzeichnet, dass- die Querführung des Kraftwagens (10) mittels eines Fahrerassistenzsystems (16) des Kraftwagens (10) beeinflusst wird, sobald die drohende Kollision ermittelt worden ist; und- die Größe des ersten und/oder des zweiten Überwachungsbereichs (28, 36) in Abhängigkeit von einer aktuell zulässigen Höchstgeschwindigkeit angepasst wird.
Patent DE-102013012888-B4 (DE)
Title: Längenverstellbarer Schließzylinder
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: E05B63/00
Filed: 2013-08-02
Granted: 2017-09-07
Abstract: Längenverstellbarer elektronischer Schließzylinder, der über einen Zylinderkörper, eine Welle, einen Nocken zur Betätigung eines Türschlosses, eine Koppel- oder Sperreinheit und eine Steuerelektronik verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkörper aus mindestens einem Mittelkörper (10) und mindestens zwei Außenkörpern (9a, 9b) besteht, dass die Welle (2) aus mindestens zwei Teilwellen (2a, 2b oder 2c, 2d) besteht, die gegeneinander verschiebbar sind, dass durch Auseinanderziehen oder Zusammenschieben der Teilwellen unterschiedliche Längenvarianten der Welle (2) und gleichzeitig des Zylinderkörpers erreicht werden können, dass sich die beiden Teilwellen (2a, 2b) im zusammengeschobenen Zustand in Teilen ihrer Gesamtlänge überlappen und dass die Teilwellen (2a, 2b) in ihren einander überlappenden Endbereichen über jeweils einen oder mehrere Finger (2an, 2bn) verfügen, die so gestaltet sind, dass sie zueinander passend ineinander geschoben werden können, dass Teilwelle (2a oder 2c) in Mittelkörper (10) drehbar gelagert ist, dass Teilwelle (2b oder 2d) in Mittelkörper (10) drehbar gelagert ist, dass Teilwelle (2a oder 2c) durch eine Halterung (3a) im Außenkörper (9a) und Teilwelle (2b oder 2d) durch eine Halterung (3b) im Außenkörper (9b) drehbar axial fixiert sind, dass die Teilwelle (2a oder 2c) den Außenkörper (9a) und dass die Teilwelle (2b oder 2d) den Außenkörper (9b) führt und drehbar lagert und dass eine Axialbefestigung (4a) die Teilwelle (2a oder 2c) und eine Axialbefestigung (4b) die Teilwelle (2b oder 2d) in unterschiedlichen axialen Positionen in Relation zum Mittelkörper (10) drehbar axial fixieren kann.
Patent DE-102013013842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Substraten sowie Metall-Keramik-Substrat
Inventor: Schulz-Harder Jürgen
IPC: H05K3/28
Filed: 2013-08-20
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Substraten (1) mit einer Keramikschicht (2) und mit wenigstens einer Metallisierung (3, 4) an wenigstens einer Oberflächenseite der Keramikschicht (2), wobei nach dem Aufbringen der wenigstens einen Metallisierung (3, 4) Risse (5), die am Randbereich der wenigstens einen Metallisierung (3, 4) zwischen der Keramik der Keramikschicht (2) und dem Metall der wenigstens einen Metallisierung (3, 4) vorhanden sind und/oder die sich in die Keramik der Keramikschicht (2) hinein erstrecken mit einer aushärtbaren Verschließmasse (7) ausgefüllt oder verpresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausfüllen oder Verpressen der Risse (5) derart erfolgt, dass nach dem Ausfüllen oder Verpressen die Verschließmasse (7) in den Rissen (5) aufgenommen ist und nach dem Ausfüllen oder Verpressen Randbereiche (3.1.1, 4.1) der wenigstens einen Metallisierung (3, 3.1, 4) höchstens bis zu einer Höhe von maximal 50% der Dicke dc der Metallisierung (3.1, 4) von der Verschließmasse (7) abgedeckt sind und dass eine Verschließmasse (7) mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten verwendet wird, der größer ist als der Ausdehnungskoeffizient des Metalls der wenigstens eine Metallisierung (3, 3.1, 4) und der Keramik der Keramikschicht, wobei die wenigstens eine Metallisierung (3, 4) eine Dicke im Bereich zwischen 0,1 mm und 1,5 mm aufweist.
Patent DE-102013017978-B4 (DE)
Title: Druckfeder mit Überlastungsschutz, insbesondere zwischen einem Blattfederende und einem Achskörper eines Lastkraftwagens
Inventor: SECK GERHARD
IPC: F16F1/44
Filed: 2013-11-29
Granted: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckfeder (1) mit Überlastungsschutz, insbesondere zwischen einem Blattfederende (21) und einem Achskörper (4) eines Lastkraftwagens, mit einer stabilen Basisplatte (2) und einer dazu beabstandeten stabilen Druckplatte (8), mit einem dazwischen fest angehafteten Elastomerkörper (6), und mit wenigstens einem Anschlagelement zwischen Basisplatte (2) und Druckplatte (8), welches einen freien Federweg als Überlastungsschutz begrenzt. Erfindungsgemäß ist als Anschlagelement an der Druckplatte (8) ein Anschlagbolzen (11) fest angebracht, der auf die Basisplatte (2) hin gerichtet ist. Der Anschlagbolzen (11) ist in einer Elastomerkörperbohrung (12) aufgenommen, und ragt in eine anschließende Basisplattenbohrung (13).
Patent DE-102013101561-B4 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug mit einem Sensor
Inventor: GÖTTING MATTHIAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-02-15
Granted: 2020-02-13
Abstract: Fahrerloses Transportfahrzeug (1), das eine Antriebseinrichtung sowie eine Lenkeinrichtung (3) aufweist und mit einem Hindernissensor (9) zur Erfassung von Hindernissen auf dem Fahrweg ausgestattet ist, wobei der Hindernissensor (9) und eine Kontrollfläche (7) relativ zueinander beweglich angeordnet sind und wobei der Hindernissensor (9) insbesondere im Stillstand des fahrerlosen Transportfahrzeugs (1) auf die Kontrollfläche (7) ausrichtbar und so der ermittelte Abstand zur vergleichenden Betrachtung mit einem in einer Datenbank abgelegten Referenzwert zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das fahrerlose Transportfahrzeug (1) mit der an diesem angebrachten Kontrollfläche (7) ausgestattet ist und dass der Hindernissensor (9) synchron zu mindestens einem lenkbaren Rad (4) mit diesem gemeinsam verschwenkbar angeordnet ist und die Kontrollfläche (7) zumindest abschnittsweise einem konzentrisch zu einer Schwenkachse (8) des Hindernissensors (9) verlaufenden Kreisbogen folgend ausgeformt ist.
Patent DE-102013102568-B4 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Füttern von Ferkeln
Inventor: MESSLING FRANZ
IPC: A01K9/00
Filed: 2013-03-13
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Ferkelfutter für Ferkelgruppen mit den Schritten:- Zusammenstellen einer Futtermischung,- Mischen eines Futterbreis aus der Futtermischung unter Zugabe von Wasser in einem Mixer,- Transport des Futterbreis von dem Mixer mittels pulsierender Druckluft in einer Transportleitung zu einer Ausgabeeinrichtung, gekennzeichnet durch:- Erfassen des Verhaltens einer Ferkelgruppe durch Ausgabe einer Startmenge des Futterbreis und Erfassen eines Zeitintervalls in dem diese Startmenge von der Ferkelgruppe aufgefressen wird,- Festlegen einer Fütterungsfrequenz in Abhängigkeit zum erfassten Zeitintervall,- Anpassung der Bereitstellung des Futterbreis durch den Vergleich des erfassten Verhaltens der Ferkelgruppe mit einem Multiphasenfütterungsplan, Säuredosierplan und/oder einem Nachtischplan.
Patent DE-102013103756-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für Unterwasseranwendungen und Verfahren zum Erkennen von Unterwasserobjekten
Inventor: SCHOB ARNE
IPC: G01B9/02
Filed: 2013-04-15
Granted: 2014-12-11
Abstract: Es werden Sensorvorrichtungen und Verfahren beschrieben, bei welchen Unterwasserobjekte (17) einer Unterwasserszene mittels einer Sensorvorrichtung (14) detektiert werden, wobei die Sensorvorrichtung eine Interferenzmessanordnung, beispielsweise eine Anordnung zur Durchführung einer optischen Kohärenztomographie, aufweist.
Patent DE-102013105750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Ammoniak
Inventor: BARTOLO XAVIER
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-06-04
Granted: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Ammoniak zur Behandlung der Abgase von Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem Behälter (10) und mit einem ersten Einzelverbindungsorgan (36), das Anschlussmittel zur elektrischen Versorgung der Vorrichtung und Mittel zur Fluidverbindung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einen Körper enthält, der dazu geeignet ist, Ammoniak durch Desorption freizusetzen, dass die Mittel zur Fluidverbindung dazu dienen, das Abführen des als Folge der Desorptionsreaktion erzeugten Ammoniaks zu ermöglichen, und dass das erste Einzelverbindungsorgan (36) mit einem zweiten Einzelverbindungsorgan (38) zusammenwirken kann, das mit Mitteln zur elektrischen Versorgung sowie mit dem Abgasstrang des Motors verbunden ist, wobei das zweite Organ elektrische Anschlussmittel und fluidische Verbindungsmittel aufweist, wobei der Eingriff des ersten und zweiten Einzelverbindungsorgans (36, 38) zur Folge hat, dass die elektrischen Anschlussmittel und die fluidischen Verbindungsmittel, die zum ersten bzw. zweiten Einzelverbindungsorgan (36, 38) gehören, miteinander in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102013108114-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung zur Gestensteuerung mit Schutzeinrichtung
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: B25J13/08
Filed: 2013-07-30
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (10) zum Steuern eines Robotersystems (3), mit einem Bildverarbeitungssystem (2, 9) zum Erfassen von Gesten, die von einem Bediener durch Bewegen wenigstens eines Arms (6a, 6b) und/oder wenigstens einer Hand vorgegeben werden, und mit einer Steuereinheit (9), die bestimmte Gesten erkennt und in entsprechende Steuersignale zur Steuerung des Robotersystems (3) umsetzt. Gemäß der Erfindung ist eine armbetätigte Schutzeinrichtung (1, 9) vorgesehen, mit der die Steuerung des Robotersystems (3) aktiviert oder deaktiviert werden kann.
Patent DE-102013113726-B4 (DE)
Title: Steuerkopf
Inventor: CHRISTIE CHRISTOPHER
IPC: G01F15/14
Filed: 2013-12-09
Granted: 2019-01-10
Abstract: Steuerkopf einer Fluid steuernden oder Fluid messenden Vorrichtung (20, 40), mit einem Außengehäuse (32), das eine umlaufende Mantelfläche (34), eine durch eine erste Öffnung (50) gebildete, offene Stirnseite, die der Vorrichtung (20, 30) zugewandt ist, eine durch eine zweite Öffnung (52) gebildete, entgegengesetzte offene Stirnseite sowie eine seitliche Öffnung (36) in der Mantelfläche (34) hat, wobei die zweite Öffnung (52) und die seitliche Öffnung (36) im Wesentlichen den gleichen Öffnungsquerschnitt haben, mit einer ersten und einer zweiten Verschlusseinheit (60, 62), die jeweils einen Deckel und einen an einer Gehäuseseite des Deckels positionierten, umlaufenden Leuchtring (66) aufweisen, wobei der Deckel der ersten und der Deckel der zweiten Verschlusseinheit (60, 62) jeweils als Blinddeckel (64) oder als elektronisches Display (68) ausgebildet sein können und wobei jede Verschlusseinheit (60, 62) sowohl an der zweiten Öffnung (52) als auch an der seitlichen Öffnung (36) an das Außengehäuse (32) lösbar ankoppelbar ist, um die jeweilige Öffnung (36, 52) zu schließen, wobei jeder Leuchtring (66) einen geschlossen umlaufenden, transparenten Außenring (88, 88') mit wenigstens einem innenseitig angrenzenden, radial einwärts ragenden Lichtleitfortsatz (92) hat.