baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012001268-B4 (DE)
Title: Verbinder mit Drahtabschirmungs-Verbindungsglied
Inventor: UNO MASAFUMI
IPC: H01R24/30
Filed: 2012-03-16
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verbinder, aufweisend:  ein Kabel (12) mit einer Abschirmschicht (12C);  ein L-förmiges Anschlusspassstück (13), welches auf ein Ende des Kabels (12) zu montieren ist;  ein aus Harz geformtes Teil (11), welches das Anschlusspassstück (13) beinhaltet;  eine erste Abschirmummantelung (30), welche ein Teil des aus Harz geformten Teils (11) abdeckt und ein Durchtrittsloch (33A) aufweist;  ein Drahtabschirmungs-Verbindungsglied (17), welches mit der Abschirmschicht (12C) des Kabels (12) verbunden ist und ein Durchtrittsloch (23A) beinhaltet;  ein festlegendes Glied (40), welches die erste Abschirmummantelung (30) und das Drahtabschirmungs-Verbindungsglied (17) festlegt, indem es durch die entsprechenden Durchtrittslöcher (23A, 33A) der ersten Abschirmummantelung (30) und des Drahtabschirmungs-Verbindungsglieds (17) eingesetzt ist, und elektrisch die erste Abschirmummantelung (30) und das Drahtabschirmungs-Verbindungsglied (17) verbindet; und  eine zweite Abschirmummantelung (35; 80), welche ein Teil des aus Harz geformten Teils (11) abdeckt, welches nicht durch die erste Abschirmummantelung (30) abgedeckt ist, und ein Durchtrittsloch aufweist;  wobei das festlegende Glied (40) die erste Abschirmummantelung (30), die zweite Abschirmummantelung (35; 80) und das Drahtabschirmungs-Verbindungsglied (17) festlegt, indem es durch die jeweiligen Durchtrittslöcher der ersten Abschirmummantelung (30), der zweiten Abschirmummantelung (35; 80) und des Drahtabschirmungs-Verbindungsglieds (17) eingesetzt ist, und elektrisch die erste Abschirmummantelung (30), die zweite Abschirmummantelung (35; 80) und das Drahtabschirmungs-Verbindungsglied (17) verbindet.
Patent DE-112012005814-B4 (DE)
Title: Golfvollschwung-Übungsgerät
Inventor: LI HANWEI
IPC: A63B69/36
Filed: 2012-08-08
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ein Golfvollschwung-Übungsgerät, aufweisend eine Strebe (7), auf der eine Aufschwung-Kurvenbahn (1) und eine Abschwung-Kurvenbahn (2) vorhanden sind, die sich nicht auf der gleichen ebenen Fläche befinden, wobei die Aufschwung-Kurvenbahn (1) und die Abschwung-Kurvenbahn (2) an ihren beiden Enden korrespondierende Verbindungen aufweisen und an einer dieser beiden Verbindungen eine Finish-Kurvenbahn (13) angeordnet ist, und eine weitere Strebe aufweisend, auf der eine Vorrichtung zur Festlegung des Schwungwinkels vorgesehen ist, beinhaltend eine Drehscheibe (9), an der eine erste Strebe fixiert ist und mit der eine zweite Strebe mittelbar verbunden ist,wobei die erste Strebe einen ersten Führungsschlitz (17) mit einem ersten Winkelfinder (10) und die zweite Strebe einen zweiten Führungsschlitz (17) mit einem zweiten Winkelfinder (10) aufweist undwobei die erste Strebe und die zweite Strebe mittels einer dritten Strebe derart verbunden sind, dass mittels des ersten Winkelfinders (10) ein Winkel zwischen der ersten Strebe und der dritten Strebe einstellbar ist und dass mittels des zweiten Winkelfinders (10) ein Winkel zwischen der zweiten Strebe und der dritten Strebe einstellbar ist.
Patent DE-112012006314-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IKEDA KOTARO
IPC: H01M8/06
Filed: 2012-05-01
Granted: 2021-06-02
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), aufweisend:eine Brennstoffzelle (21) mit einer Membranelektrodenanordnung, in welcher Elektroden (23, 24), die jeweils eine Katalysatorschicht (23a, 24a) aufweisen, an beiden Seiten einer Polymerelektrolytmembran (22) angeordnet sind; undeine Steuervorrichtung (60), die einen Leistungswiederherstellungsprozess für die Katalysatorschicht (23a, 24a) durch Absenken der Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (21) auf eine vorgegebene Spannung durchführt,dadurch gekennzeichnet, dass, wenn ein Oxidbelag, der auf der Katalysatorschicht (23a, 24a) während der Stromerzeugung der Brennstoffzelle (21) ausgebildet wird, zusätzlich zu einem ersten Oxidbelag, der durch Absenken der Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (21) auf eine erste Oxidbelagentfernungsspannung entfernt werden kann, einen zweiten Oxidbelag enthält, der durch Absenken der Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (21) auf eine zweite Oxidbelagentfernungsspannung entfernt werden kann, die niedriger als die erste Oxidbelagentfernungsspannung ist, die Steuervorrichtung (60) zumindest eines von: einer Menge des zweiten Oxidbelags und einer Menge der Leistungsverschlechterung der Katalysatorschicht (23a, 24a), die durch den zweiten Oxidbelag verursacht wird, ermittelt, und den Leistungswiederherstellungsprozess nur durchführt, wenn die ermittelte Menge eine vorgegebene Bedingung erfüllt, wobei die Steuervorrichtung (60) den Leistungswiederherstellungsprozess durch Einstellen der vorgegebenen Spannung derart, dass diese gleich oder niedriger als die zweite Oxidbelagentfernungsspannung wird, durchführt.
Patent DE-112014001629-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auflösen einer Siliciumdioxidschicht
Inventor: LANDRU DIDIER
IPC: H01L21/324
Filed: 2014-03-03
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Auflösen einer Siliciumdioxidschicht (90) in einer Struktur (50) des Halbleiter-auf-Isolator-Typs, die von ihrer Rückseite (60) zu ihrer Vorderseite (70) ein Trägersubstrat (80), die Siliciumdioxidschicht (90) und eine Halbleiterschicht (100) umfasst, wobei das Auflösungsverfahren in einem Ofen (10) implementiert ist, in dem mehrere Strukturen (50) auf einem Träger (40) gehalten sind, wobei der Träger (40) zum Halten der Strukturen (50) mit einem vorgegebenen Abstand zwischen jeweiligen Strukturen (50) geeignet ist, wobei die Vorderseite (70) einer Struktur (50) der Rückseite (60) der Struktur (50), die der Vorderseite (70) benachbart ist, gegenüberliegend ist, wobei die Atmosphäre des Ofens (10) eine nicht oxidierende Atmosphäre ist, wobei das Auflösungsverfahren die Diffusion der Sauerstoffatome, die in der Siliciumdioxidschicht (90) enthalten sind, durch die Halbleiterschicht (100) verursacht und flüchtige Produkte erzeugt, die sich aus der Reaktion der Sauerstoffatome mit der Halbleiterschicht (100) ergeben, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ofen (10) Fallen (110) umfasst, die für das Reagieren mit den flüchtigen Produkten geeignet sind, um den Konzentrationsgradienten der flüchtigen Produkte parallel zu der Vorderseite (70) wenigstens einer Struktur (50) zu verringern.
Patent DE-112014002149-B4 (DE)
Title: Mikrostrom-Therapievorrichtung zur Verwendung mit hohem elektrischen Potential
Inventor: OH JAESUK
IPC: A61N1/08
Filed: 2014-04-25
Granted: 2019-05-09
Abstract: Mikrostrom-Therapievorrichtung zur Verwendung mit hohem elektrischen Potential, die eine Therapie unter Verwendung des hohen elektrischen Potentials durchführt, wobei die Mikrostrom-Therapievorrichtung aufweist:
 eine Energieversorgungseinheit zum Zuführen handelsüblichen Wechselstroms;
 eine Betriebseinheit zum Eingeben eines Frequenz-Betriebssignals, das einem Zustand eines zu therapierenden Körperteils eines Benutzers entspricht;
 eine Steuereinheit zum Erzeugen eines Relais-Steuersignals und eines Stromsignals mit hohem elektrischen Potential entsprechend einer mittels der Betriebseinheit eingestellten Frequenz;
 eine Relais-Einheit zum Zuführen oder Sperren des von der Energieversorgungseinheit zugeführten handelsüblichen Wechselstroms entsprechend dem von der Steuereinheit erzeugten Relais-Steuersignal;
 eine Hochspannungs-Ausgabeeinheit zum Ausgeben des hohen elektrischen Potentials durch Boosten des von der Relais-Einheit ausgegebenen handelsüblichen Wechselstroms; und
 eine Stromregeleinheit zum Regeln des von der Hochspannungs-Ausgabeeinheit ausgegebenen, ein hohes elektrisches Potential aufweisenden Stroms entsprechend dem Zustand des zu therapierenden Körperteils des Benutzers gemäß dem von der Steuereinheit erzeugten Stromsteuersignal, bei der die Steuereinheit den Zustand des zu therapierenden Körperteils des Benutzers auf der Basis der mittels der Betriebseinheit eingestellten Frequenz erkennt und das Stromsteuersignal entsprechend dem erkannten Zustand des zu therapierenden Körperteils des Benutzers erzeugt,
 wobei auf Basis des eingegebenen Frequenzbetriebssignales jeweils ein oberes und ein unteres Stromsteuersignal abwechselnd verwendet werden, so dass ein Erhöhen und Verringern der Intensität des Potenziales erfolgt.
Patent DE-112016002941-B4 (DE)
Title: Glühkerzen-Steuerungsgerät
Inventor: MORITA FUMIYA
IPC: F02P19/02
Filed: 2016-06-07
Granted: 2021-12-23
Abstract: Glühkerzen-Steuerungsgerät (30) mit:
 einer Batterie (34);
 einer Glühkerze (32), welche durch die Batterie (34) mit Energie belieferbar ist;
 einem Wandler (35), welcher konfiguriert ist, um eine Batteriespannung zu senken oder zu erhöhen und die resultierende Spannung auszugeben; und
 einer elektronischen Motorsteuerungseinheit (31), welche konfiguriert ist, um mit der durch den Wandler (35) gesenkten oder erhöhten Spannung versorgt zu werden und um die Energiebelieferung der Glühkerze (32) über ein Relais (33) zu steuern, wobei
 eine zweite elektronische Steuerungseinheit (37) ohne eine Zwischenschaltung des Relais (33) mit der Batterie (34) verbunden ist und konfiguriert ist, um durch die Batterie (34) angetrieben zu werden und die Batteriespannung zu der elektronischen Motorsteuerungseinheit (31) über eine fahrzeuginterne Netzwerkkommunikationslinie (38) zu übertragen, und
 die elektronische Motorsteuerungseinheit (31) eine Energiebelieferungszeit der Glühkerze (32) gemäß der von der zweiten elektronischen Steuerungseinheit (37) über die fahrzeuginterne Netzwerkkommunikationslinie (38) zugeführten Batteriespannung steuert.
Patent DE-112016004864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Strahl geladener Partikel und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: SUNAOSHI TAKESHI
IPC: H01J37/28
Filed: 2016-11-29
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtung mit einem Strahl geladener Partikel zum Kühlen einer Kühleinheit (5) innerhalb einer Vakuumanwendungsvorrichtung, die umfasst:
 einen Kühltank (1), der ein Kältemittel (2) zum Kühlen der Kühleinheit (5) enthält;
 eine Kühlleitung (6), die das Kältemittel (2) als dem Kühltank (1) der Kühleinheit (5) zuführt; und
 eine Einheit, die das Verflüssigen des Kältemittels (2) herbeiführt, wenn das Kältemittel (2) zu einem Feststoff tendiert,
 wobei die Einheit das Kältemittel (2) in einem Zustand flüssig-fester Koexistenz hält, gekennzeichnet dadurch, dass
 die Einheit das Verflüssigen des Kältemittels (2) herbeiführt durch Vibrieren des Kältemittels (2), wenn das Kältemittel (2) zu einem Feststoff tendiert, und das Verfestigen des Kältemittels (2) herbeiführt durch Druckabbau in dem Kühltank (1), wenn das Kältemittel (2) zu einer Flüssigkeit tendiert, und wobei
 die Einheit einen Vibrationsgenerator (15) enthält, der das Kältemittel (2) vibriert.
Patent DE-112018006762-B4 (DE)
Title: Hochspannungsverstärker, hochspannungsversorgung und massenspektrometer
Inventor: NAKAMURA YUKI
IPC: H03K17/687
Filed: 2018-12-26
Granted: 2023-03-30
Abstract: Hochspannungsverstärker (103) mit einem Hochspannungs-Ausgangsanschluss (209) zur Verbindung mit einer Last (107) und mit einer Treibereinheit (220a), wobeidie Treibereinheit (220a) Folgendes aufweist:eine erste Stromsteuereinheit (203a) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss,einen Transistor als erstes aktives Element (204a) mit einem Stromeingangsanschluss, einem Stromausgangsanschluss und einem Steueranschluss,ein erstes Halbleiterelement (205a) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss, das eine feste Spannung bewirkt, wenn es von einem Strom durchflossen wird, der wenigstens einen bestimmten Betrag aufweist,ein erstes Widerstandselement (206a) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss undein zweites Widerstandselement (207a), das mit dem ersten Widerstandselement verbunden ist, wobei der erste Anschluss der ersten Stromsteuereinheit (203a) mit einer positiven Hochspannung, dem ersten Anschluss des ersten Halbleiterelements (205a) und dem ersten Anschluss des ersten Widerstandselements (206a) verbunden ist,der Stromeingangsanschluss des ersten aktiven Elements (204a) mit dem zweiten Anschluss der ersten Stromsteuereinheit (203a) verbunden ist,der zweite Anschluss des ersten Halbleiterelements (205a) und der zweite Anschluss des ersten Widerstandselements (206a) mit dem Steueranschluss des ersten aktiven Elements (204a) verbunden sind,das zweite Widerstandselement (207a) zwischen den Stromausgangsanschluss und den Steueranschluss des ersten aktiven Elements (204a) geschaltet ist unddie erste Stromsteuereinheit (203a) ausgelegt ist, ein Eingangssignal (211) zu empfangen und einen dem Eingangssignal entsprechenden Treiberstrom zum ersten aktiven Element (204a) fließen zu lassen, um einen vom ersten aktiven Element (204a) am Hochspannungs-Ausgangsanschluss (209) ausgegebenen Treiberstrom zur Last (107) fließen zu lassen, um eine Ausgangsspannung zu erzeugen,und wobei der Hochspannungsverstärker ferner Folgendes aufweist:eine Umkehr-Treibereinheit (220b), wobeidie Umkehr-Treibereinheit (220b) Folgendes aufweist:eine zweite Stromsteuereinheit (203b), die mit einer negativen Hochspannung verbunden ist,einen weiteren Transistor als zweites aktives Element (204b), dessen Strompolarität gegenüber jener des ersten aktiven Elements (204a) umgekehrt ist,ein drittes Widerstandselement (206b), dem ein zweites Halbleiterelement (205b) parallel geschaltet ist, das eine feste Spannung bewirkt, wenn es von einem Strom durchflossen wird, der wenigstens einen bestimmten Betrag aufweist, undein viertes Widerstandselement (207b), das mit dem dritten Widerstandselement (206b) verbunden ist, wobeidie erste und die zweite Stromsteuereinheit (203a, 203b) ausgelegt sind, den vom ersten aktiven Element (204a) ausgegebenen Treiberstrom zum dritten Widerstandselement (206b) und zum vierten Widerstandselement (207b) der Umkehr-Treibereinheit (220b) fließen zu lassen.
Patent DE-112019007323-B4 (DE)
Title: Ionenanalysator
Inventor: YAMAUCHI SHOSEI
IPC: H01J49/24
Filed: 2019-05-15
Granted: 2023-08-03
Abstract: Ionenanalysator (1), umfassend:eine Ionisierungskammer (10);eine Ionisierungseinheit (3), die zum Erzeugen von Ionen von einer Probe (11) in der Ionisierungskammer (10) ausgebildet ist;eine Analysekammer (20), die von der Ionisierungskammer (10) durch eine Trennwand (21) getrennt ist, in der eine Öffnung (211) ausgebildet ist;eine Ionentransporteinheit (23), die in der Analysekammer (20) bereitgestellt ist und zum Transportieren der Ionen ausgebildet ist, die in der Ionisierungskammer (10) erzeugt werden;eine Ioneneinfangeinheit (25), die in der Analysekammer (20) bereitgestellt ist und zum Einfangen der Ionen ausgebildet ist, die durch die Ionentransporteinheit (23) transportiert werden;eine Ionenerfassungseinheit (26), die in der Analysekammer (20) bereitgestellt ist und zum Erfassen der Ionen ausgebildet ist, die von der Ioneneinfangeinheit (25) freigesetzt werden;einen Einzelevakuierungsmechanismus (28), der nur mit der Analysekammer (20) verbunden ist und zum Evakuieren der Analysekammer (20) auf einen Druck von 10-3Pa oder weniger ausgebildet ist,eine Gaseinführungseinheit (27), die zum Einführen eines vorgegebenen Gases in die Ioneneinfangeinheit (25) ausgebildet ist; undeine Steuereinheit (40), die ausgebildet ist: zum Bewirken, dass die Ionisierungseinheit (3) arbeitet und Ionen von der Probe (11) erzeugt, und zusätzlich zum Bewirken, dass die Gaseinführungseinheit (27) für einen vorgegebenen Zeitraum arbeitet; zum Einfangen der Ionen in der Ioneneinfangeinheit (25), bis ein Vakuumgrad in der Analysekammer (20) einen vorgegebenen Vakuumgrad erreicht; und dann zum Freisetzen der Ionen von der Ioneneinfangeinheit (25) zum Erfassen der Ionen durch die Ionenerfassungseinheit (26).
Patent CH-674913-B5 (CH)
Inventor: MONNERAT CLAUDE
IPC: G04B19/25
Filed: 1988-02-16
Abstract: The calendar mechanism includes a ring (1) indicating the days of the month, with an internal toothed ring (22), and a uni-directional manual correction mechanism. An operating lever (3) pivots about an axis (5), and is subject to the action of a spring urging the lever against a stop (9). A finger (14) with a ramp surface (20) cooperates with a pin (21) carried on a 24 hour wheel (2). This is linked to the pivoting mechanism in order to advance the indicator wheel. (7pp Dwg.No.1/5)
Patent CS-277373-B6 (CS)
Inventor: CHOMIC JOZEF DOC RNDR CSC
IPC: C01F11/02
Filed: 1991-03-12
Abstract: Tetrakyanonikelnatany kovov alkalických *” -I
zemin vzorca I, kde M11 je vápnik, stroncium
alebo bárium a n je 4 alebo 5 sa pripravujú tak,
že na suspenziu kyanidu nikelnatého a hydroxydu
kovu alkalické zeminy ako je hydroxyd
barnatý, vápenatý alebo stronenatýv molámom
pomere kyanid nikelnatý : hydroxyd 1 : 1 sa
pósobí kyanovodíkom pri teplote 18 až 24 °C.
Patent CZ-285402-B6 (CZ)
Title: Tubular element, and protection method of such tubular element
Inventor: PEDEUTOUR JEAN MARC
IPC: F16L58/04
Filed: 1994-07-21
Abstract: A cast-iron pipework element adapted to be buried has an external coating made up of an inner layer of zinc, a porous intermediate layer of zinc/aluminium alloy containing from 5 to 55% of aluminium, and a porous outer layer, or pore-blocking layer, comprising an organic binder, especially a water-based paint, a bitumen varnish or an epoxy resin.
Patent CZ-292178-B6 (CZ)
Title: Process for changing the temperature of a discrete material and apparatus for making the same
Inventor: REICHELT HELMUT
IPC: B01J19/12
Filed: 1995-08-16
Abstract: The invention calls for a discrete material (1) such as a gas, a liquid or a living being, to be exposed to electromagnetic radiation from a large-area irradiator (2) causing the molecules to resonate at their natural frequency and hence to become warmer. In order to lower the temperature of the discrete material (1), the radiant energy that is emitted by the discrete material (1) is extracted via a receive antenna (5), resulting in a loss in energy and hence cooling of the material. Working in an enclosed fluid-filled space, the fluid can also be included, by suitable choice of radiation spectrum, in the resonance interaction producing the warming or cooling effect. Apparatus for carrying out the above-described process comprises a radiant energy generator (9), a large-surface irradiator (2) with a first and a second feeder (3, 4), further an antenna (5) a consumer (7), and a capacitor (8).
Patent CZ-292339-B6 (CZ)
Title: Hammer head bolt
Inventor: SCHULTE HELMUT
IPC: F16B37/04
Filed: 1998-02-20
Abstract: The present invention relates to a hammer head bolt (10) having equal-length T-shaped head (16) that is adapted for insertion into a fastening rail (12) made of a hollow section having a groove (14). The hammer head bolt (10) locks in the fastening rail (12) when it is angularly displaces by about 90 degree. In order to provide preliminary strong clamping of the hammer head (16) bolt (10) in the fastening rail (12), a clamping element (20) is put on the bolt (10) shank (22), whereby said clamping element (20) bears against outer side of the fastening rail (12) and is prestressed by means of a pulling or pressure spring element against the hammer head (16).
Patent SK-280312-B6 (SK)
Title: Method of isolation of 1-pentanole from alcohol fraction arising at cyclohexane preparation
Inventor: PASEK JOZEF
IPC: B01D3/10
Filed: 1993-08-11
Abstract: A method combines vacuum rectification of original or hydrogenously refined alcohol fraction and atmospheric rectification. 1-Pentanol can be isolated by batching thereof into one colony or it can be isolated continually in a set of at least two colonies.
Patent CZ-280880-B6 (CZ)
Title: Process for wrapping a pallet unit in a foil band and apparatus for making same
Inventor: REINER WILHELM HANNEN
IPC: B65B11/02
Filed: 1991-08-09
Abstract: A pallet unit consisting of a stack of articles on a pallet is wrapped both vertically and horizontally with a foil band by orbiting a wrapping satellite in a vertical plane while the unit is supported on a pair of support arms which pass through the orbit for vertical wrapping and the orbit is swung into a horizontal position and raised and lowered for horizontal wrapping of the unit. The vertical wrapping is only effected along two vertical sides of the stack and the foil wrap passes between the skids of the pallet.
Patent CZ-281565-B6 (CZ)
Inventor: RACEK MARIAN ING
IPC: C04B14/10
Filed: 1990-07-25
Abstract: Samotvrdnúca suspenzia pre budovanie podzemných stien vyznačený tým, že obsahuje mletý zeolit, ktorý má výborné sorpčné vlastnosti. Prítomnost`zeolitu v zložení samotvrdnúcej suspenzie umožňuje využít` takúto výplň tesniacej podzemnej steny pri ochrane podzemných vôd pred znečistením najm a okolo skládok odpadov. Samotvrdnúca suspenzia tvorí tesniacu membránu pre podzemné vody, ktoré môžu obsahovat` organické látky ( ropné odpady, rozpúšťadlá atď.) alebo anorganické látky rozpustené v podzemnej vode (katióny niektorých tážkých kovov, dusičnany atď.). ŕ
Patent CZ-298548-B6 (CZ)
Title: Electroinsulating cover of moving contact carrier of electric appliance, particularly of power circuit breaker
Inventor: PETRACEK MILOUE
IPC: H01H73/04
Filed: 2006-02-01
Abstract: The present invention relates to an electroinsulating cover (1) of moving contact (3) carrier (2) of an electric appliance, particularly of power circuit breaker with a quenching chamber (5) comprising front sliding and fixing parts (6) arranged on the moving contact (3) carrier (2) and reaching up to the moving contact (3) within the quenching chamber (5) gap (4), and screening parts (7) arranged in front of the quenching chamber (5) gap (4) wherein the sliding and fixing parts (6) are provided with a longitudinal groove (8) with internal skew arresting projection (9) for putting thereof onto bottom ridge (10) and backward cut (11) on the moving contact (3) carrier (2), wherein at least one wall of the longitudinal groove (8) above run-out thereof at the moving contact (3) is provided with an opening (12) for connecting with a fixing side projection (13) performed on the moving contact (3) carrier (2) side. The electroinsulating cover (1) screening part (7) is formed by a collar (14) for external covering of the quenching chamber (5) gap (4).
Patent CZ-303648-B6 (CZ)
Title: Electrode for percutaneous neurostimulating therapy
Inventor: BINEK BEDRICH
IPC: A61N1/04
Filed: 2012-01-31
Abstract: The present invention relates to an electrode, which makes it possible to electrically stimulate appropriate neural girdles situated below a suitable place of skin surface. Using the electrode according to the invention, it is possible to treat the malfunction of lower urinary tracts such as to prevent spontaneous escape of urine (urinary incontinence). The electrode comprises a hemispherical contact element (1) for application onto the skin above the stimulated nerves, a core (4), which is electrically conductive connected with the contact element (1), and a permanent magnet (3) having the form of a cylinder and being co-axially inserted onto the core (4) and oriented by its north pole toward the hemispherical contact element (1). A stabilization disk (5) and means (5) for attaching to an extremity are inserted between the permanent magnet (3) and a washer (8) onto the core (4) and secured by a nut (7).