baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009942-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
IPC: E05F15/20
Filed: 2008-07-23
Abstract: Sensorvorrichtung
zum Erkennen eines sich nähernden Objekts, insbesondere
zur Überwachung eines motorisch angetriebenen Schließmechanismus
auf ein Einklemmen eines Gegenstands zwischen zwei relativ zueinander
bewegten Teilen des Schließmechanismus, mit einem kapazitiven
elektrischen langgestreckten Sensorelement (8) umfassend zumindest
eine Elektrode (12), die sich entlang eines langgestreckten strangförmigen
Körpers, insbesondere ein schlauchförmiger Mantel
(9), mit diesem erstreckt und ohne dass die Übertragung
von optischen Signalen durch den Körper hindurch zur Erfassung
des Objekts mit Hilfe eines optischen Sensors vorgesehen ist.
Patent DE-202008011071-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Scheckkarten, Sichtausweise o.dgl.
IPC: B42F7/00
Filed: 2008-08-20
Abstract: Schutzhülle
für Scheckkarten, Sichtausweise oder dergleichen, die zur
Bildung eines vorderen Aufnahmeraumes und eines hinteren Aufnahmeraumes aufweist
eine vordere Wand, eine mittlere Wand und eine hintere Wand;  gekennzeichnet
durch  einen einteiligen Zuschnitt (2) wobei  die mittlere
Wand (5, 6) zweiteilig als linke mittlere Wand (5) und rechte mittlere
Wand (6), von denen jeweils eine an gegenüberliegenden
Querkanten (16, 17) des Zuschnittabschnitts der vorderen Wand (3)
oder der hinteren Wand (4) nach innen einklappbar ausgebildet ist.
Patent DE-202008011819-U1 (DE)
Title: Vertikalrahmen für Gerüste mit oben offenem Profil als oberer Horizontalstrebe
IPC: E04G1/14
Filed: 2008-09-05
Abstract: Vertikalrahmen
(1) für Gerüste mit hohlprofilartigen Vertikalpfosten
(2) und diese rahmenartig miteinander verbindenden Horizontalstreben
(5, 6),  wobei am unteren und am oberen Endbereich (3, 4) der Vertikalpfosten
Verbindungsmittel (7, 8, 9) zur vertikalen Verbindung mehrerer Vertikalrahmen
vorgesehen sind und  wobei die obere Horizontalstrebe (5) als
oben offenes Profil, insbesondere V- oder U-Profil ausgebildet ist
und derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass Laufböden
in das Profil eingehängt werden können,  dadurch
gekennzeichnet, dass  in den Knotenbereichen (10) zwischen oberer
Horizontalstrebe (5) und den randseitigen Vertikalpfosten (2) die
obere Horizontalstrebe (5) die Vertikalpfosten (1) nicht umschließt
und im Knotenbereich (10) keine Aussteifungen zwischen Horizontalstrebe
und Vertikalpfosten vorgesehen sind.
Patent DE-202008014045-U1 (DE)
Title: Pitchstab
IPC: A63B57/00
Filed: 2008-10-22
Abstract: Pitchstab
(10) mit einem langgestreckten Stab (11), der ein erstes Ende (11.1)
und ein zweites Ende (11.2) aufweist, wobei eine Pitchgabel (12) an
dem ersten Ende (11.1) des Stabes (11) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Ende (11.2) des Stabes (11) ein Einebnungselement
(13) aufweist.
Patent DE-202008015952-U1 (DE)
Title: Schaufeln eines Kühlventilators
IPC: F04D29/32
Filed: 2008-11-25
Abstract: Schaufeln
eines Kühlventilators,
wobei der Kühlventilator
ein Schaufelrad aufweist, das aus einer Radnabe (10) und einer Vielzahl
von Schaufeln (30) um die Radnabe besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaufeln (30) auf den Oberflächen Lufthindernisse (20) ausformen,
die durch Vorsprünge
oder Ausnehmungen gebildet sind und beim Drehen des Schaufelrads
den Luftstrom behindert, was zu einer ungleichmäßigen Strömungsgeschwindigkeit des Luftstroms
auf den Schaufeln führt,
so dass eine Haftschicht auf den Schaufeln vermieden wird.
Patent DE-202008017076-U1 (DE)
Title: Fußbodenkonstruktion
IPC: E04B5/12
Filed: 2008-12-24
Abstract: Fußbodenkonstruktion
mit einem auf einem Untergrund befestigten Träger, wobei
mit dem Träger ein Trägerelement zusammenwirkt
und wobei auf dem Trägerelement ein Oberboden angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger ein u-förmiges
Profilteil (3) ist, in dem eine den inneren Boden (5) und die inneren
Seitenwände (6a, 6b) des Profilteils (3) flächig
auskleidende Dämmmatte (4) angeordnet ist und dass in die
Dämmmatte (4) das als Tragdiele ausgebildete Trägerelement
eingesetzt ist.
Patent DE-202009000707-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren von Bewehrungsbügeln an Betonelementen
IPC: E04B1/38
Filed: 2009-01-21
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren von Bewehrungsbügeln (14) an Betonelementen
(10) bei der Herstellung mittels Randabschalelementen (30), gekennzeichnet
durch ein in jeweils wenigstens ein Fenster (34) des Randabschalelementes
(30) einschiebbares Einsatzelement (16) mit einem dem Fenster (34)
entsprechenden Querschnitt, das wenigstens eine Tasche (24) zur
Aufnahme eines U-förmigen
Bewehrungsbügels
(14) hat, die auf der im Bereich des Fensters (34) des Randabschalelementes
(30) liegenden Schmalseite (28) eine Öffnung (26) für den Durchtritt
der beiden Schenkel (40) des U-förmigen
Bewehrungsbügels
(14) hat.
Patent DE-202009001238-U1 (DE)
Title: Gerät zur Druckwellenbehandlung mit Parametereinstellung
IPC: A61B17/225
Filed: 2009-02-02
Abstract: Gerät (10, 44) zum Behandeln des menschlichen oder tierischen Körpers durch eine mechanische Druckwelle mit:  einer Druckgasversorgungseinrichtung (32) zur Erzeugung von mit einer Frequenz wiederholten Gasdruckpulsen,  einem Schlagteil (20, 128, 128'), das durch einen Druckgaspuls der Druckgasversorgungseinrichtung beschleunigt werden kann,  einem Prallkörper (22) der von dem beschleunigten Schlagteil (20, 128, 128') getroffen werden und dabei von diesem einen Impuls zur Erzeugung der Druckwelle übernehmen kann,  einer Einrichtung (44, 58, 60) zum Einstellen eines Druckwertes und/oder der Frequenz der Druckgaspulse und  eine Einrichtung (44, 58, 60) zum Einstellen der Zeitdauer der Druckgaspulse, welches Gerät dazu ausgelegt ist, dass vorgegebene Zeitdauerwerte für jeweilige Druck- und/oder Frequenzwerte entsprechend den eingestellten Druck- bzw. Frequenzwerten ausgewählt und eingestellt werden.
Patent DE-202009005048-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen und Entformen eines Rohrbogens
IPC: B21D22/14
Filed: 2009-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Formen und Entformen eines aus Kunststoffgespritzten Rohrbogens (1) mit einen zylindrisch geformtem Endstück (2), aufweisend  – einen der Biegung des Rohrbogens entsprechenden gekrümmten Innenkern (3),  – einen dem zylindrisch geformten Endstück (2) entsprechenden Zylinderkern (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Zylinderkern (4) fest an einem Schieber (5) angeordnet ist,  – wobei der Schieber (5) entlang einer Rotationssymmetrieachse des Zylinderkerns (4) verschiebbar und in einer Krümmungsebene des Innenkerns (3) drehbar gelagert ist und  – der gekrümmte Innenkern (3) gegenüber dem Zylinderkern (4) entlang der Rotationssymmetrieachse des Zylinderkerns (4) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009009902-U1 (DE)
Title: Gartenkamingrillrost-Hebevorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-07-21
Abstract: Die Gartenkamingrillrost- Hebevorrichtung wird über ein Vierkantrohr (1) (15 × 15 × 1,5 mm) in eine der Führungen des Gartenkamins geschoben werden. Es bedarf keiner weitem Mittel, um Gartenkamingrillrost-Hebevorrichtung zu fixieren.
Patent DE-202009010872-U1 (DE)
Title: Multiachsgelenk-Steuergerät
IPC: G05B19/19
Filed: 2009-08-11
Abstract: Multiachsgelenk-Steuergerät, aufweisend:  Ein Multiachsgelenkorgan zur Ausführung von mindestens einer Aktion;  ein Zählmodul zur Kalkulation der Aktionsänderungsparameter des sich betätigenden Multiachsgelenkorgans;  ein Pfadaufzeichnungsmodul zur Aufzeichnung eines den jeweiligen Parameteränderungen entsprechenden Verfahrwegs und  ein Pfadeditionsmodul, das mehrere Wendepunkte an dem Verfahrweg ermittelt und daraufhin vereinfachte Pfade beruhend auf den Wendepunkten erstellt, entlang denen sich das Multiachsgelenkorgan zyklisch bewegt bzw. betätigt.
Patent DE-202009011468-U1 (DE)
Title: Auszugsvorrichtung
IPC: A47B46/00
Filed: 2009-08-22
Abstract: Auszugsvorrichtung (1) bestehend aus einer Bodenplatte (4) und einem mit der Bodenplatte (4) fest verbundenen Traggestell (3), das mittels mindestens einer teleskopartig ineinander gelagerten Schienenführung (6) an einem als Stauraum ausgebildeten Gehäuse (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenführung (6) aus der Horizontalen (14) geneigt verlaufend, vorzugsweise in der Vertikalen (15), ausgerichtet ist, dass zwischen dem Gehäuse (2) und dem Traggestell (3) eine aus der Vertikalen (15) geneigt verlaufenden Druckfeder (11) angeordnet ist, die an dem Gehäuse (2) und dem Traggestell (3) in einem Scharnier (12, 13) drehbar gelagert und seitlich neben der Schienenführung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009012311-U1 (DE)
Title: Schloss für Türen und Fenster von Gebäuden / Gehäusen mit gewalztem und geschweißtem Schlosshalter
IPC: E05C3/12
Filed: 2009-09-11
Abstract: Schloss für Türen und Fenster von Gebäuden/Gehäusen mit einem Schlossgehäuse (14), einem aus Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) bestehenden Gesperre (2) sowie einem Schlosshalter (5) mit einer Grundplatte (6) und einem Haltebolzen (9), wobei Grundplatte (6) und Haltebolzen (9) Querbohrungen (7, 8, 10) aufweisen, wobei die Grundplatte (6) als Teilstück (11) ausgeführt ist, das einschließlich der für sie benötigten Querbohrungen (7, 8) durch einen Walzprozess profiliert hergestellt ist und dass der Haltebolzen (9) als zweites Teilstück (12) ausgeführt ist, das durch ein eigenes Bearbeitungsverfahren gefertigt ist und das beide Teilstücke (11, 12) über ein Schweißverfahren, vorzugsweise Laserschweißverfahren miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009014008-U1 (DE)
Title: Solartankstelle
IPC: E04H6/02
Filed: 2009-10-16
Abstract: Bauwerk mit einer spannseillosen Trägerkonstruktion (5; 6; 8; 9) mit Stellplatz für mindestens ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach (4) mit mindestens einem Photovoltaikmodul (1) versehen ist, dessen erzeugter Strom an eine spezielle Elektrosteckdose weitergeleitet wird, die sowohl den mit Photovoltaikmodulen (1) erzeugten und in das öffentliche Netz eingespeisten Strom, als auch den aus dem öffentlichen Netz entnommenen Strom festhält.
Patent DE-202010003578-U1 (DE)
Title: Verbundglas mit Fusingglas mit bewegter Oberfläche
IPC: C03B23/20
Filed: 2010-03-14
Abstract: Verbundglas mit Fusingglas mit bewegter Oberfläche, wobei nach dem Brennen in einem Glasschmelzofen auf ein Trägerglas (1) eine mit Folie (3) ausgerüstete Glastafel (2) oder eine weitere Fusingglasscheibe mittels transparentem Klebematerial (4) in Verbindung zu bringen ist, gekennzeichnet dadurch, dass das Trägerglas (1) auf eine auf dem Boden des Glasschmelzofens (8) liegende und mittels eines nichthaftenden formlosen Stoffes (5) belegte oder auf eine unterlegte Fasermatte (6) aufzubringen ist und nach dessen Schmelzvorgang das Trägerglas (1) mit der Glastafel (2) so in Verbindung zu bringen ist, dass das Trägerglas (1) mit seiner bewegten Oberfläche außenseitig anzuordnen ist und dass zwischen dem Trägerglas (1) und der Glastafel (2) mindestens eine Folie (3) einzubringen ist.
Patent DE-202010006680-U1 (DE)
Title: Schnittschutzschuh
IPC: A43B3/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Kettensägen und ähnliche Schneidwerkzeuge, dessen Oberschuh ein lederartiges Obermaterial (7) aufweist und zumindest im Bereich des Spanns (9) und/oder Schafts (4) mit einer Schnittschutzschicht (6) verstärkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittschutzschicht (6) aus einem gummielastischen Material besteht und der Oberschuh (3) frei von weiteren Schnittschutzeinlagen aus hochfestem Schnittschutzfasergewebe ausgebildet ist.
Patent DE-202010009654-U1 (DE)
Title: Multihohlraumdübel
IPC: F16B13/10
Filed: 2010-06-30
Abstract: Der elastische Multihohlraumdübel ist in drei Arbeitsschritten einsetzbar.  1. Bohrung einer Bohröffnung.  2. Einfügen des Dübels in der Bohröffnung.  3. Anschrauben des Dübels.  Hohe Zug.- und Drückkräftebeanspruchungen sowie ein hoher Reibungswiderstand wird  dadurch gekennzeichnet,  das sich der Multihohlraumdübel speziell durch die elastische, längs und quer eingeschnittenen Ummantelung aus weichem PVC-Material in den Kammern bzw. Hohlräumen durch Stauchung verankert.  Selbst geringfügige Hohlraumbreiten werden verspreitzt und somit verankert.
Patent DE-202010010200-U1 (DE)
Title: Therapeutische Tierdecke zur Magnetfeldtherapie und Stimulierung von Akupunkturpunkten
IPC: A61D99/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Therapeutische Tierdecken zur Magnetfeldherapie und Stimulierung von Akupunkturpunkten dadurch gekennzeichnet, dass Permanentmagnete in einer Tierdecke aus Stoff angebracht sind.
Patent DE-202010010394-U1 (DE)
Title: Kabelbefestigung und Ventilator mit dieser Kabelbefestigung
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-07-14
Abstract: Kabelbefestigung, die mit einem Rahmen (80) verbunden und mindestens ein Kabel (84) befestigen kann, umfassend einen Hauptkörper (60), der eine erste, zweite, dritte und vierte Seite (61, 62, 63, 64) aufweist, wobei die erste und dritte Seite (61, 63) einen ersten Steckteil (611) und einen zweiten Steckteil (631) ausformen, die gegenüberliegen, und wobei die zweite oder vierte Seite (62, 64) eine erste Schulter (621) ausformt.
Patent DE-202010011766-U1 (DE)
Title: Knochennagel oder Knochenlanze mit dazugehörigen Zangen
IPC: A61B17/28
Filed: 2010-08-24
Abstract: Die Knochennägel oder Knochenlanzen haben eine ovale Öse.  Die Zangen zum herausziehen der Knochennägel haben ein hierzu passenden Gegenstück in der Backe. Dieses Gegenstück ist dünner als der Ansatz bzw. der Dicke des Nagels. Die Backen der Zangen sind geriffelt damit eine zusätzliche Sicherheit für den Anwender entsteht und das herausziehen des Nagels leichter ist.
Patent DE-202010012566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Öl-Wasser-Gemischen
IPC: B01D17/035
Filed: 2010-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Öl-Wasser-Gemischen bei der das abgetrennte Öl aus dem Innenraum eines schlauchartigen Gebildes (1) abpumpbar ist, wobei das schlauchartige Gebilde aus einem äußeren Begrenzungsschlauch oder einer Begrenzungsröhre mit Mantelöffnungen (2) besteht, wobei im Begrenzungsschlauch oder der Begrenzungsröhre innen vollständig oder ringförmig eine offenporige Polyurethanstruktur (3) angeordnet ist oder das schlauchartige Gebilde (1) ist durch eine offenporige Polyurethanstruktur (3) gebildet, wobei die offenporige Polyurethanstruktur (3) jeweils über freie Durchlassräume oder -flächen verfügt, die über 90% der Struktur einnehmen.
Patent DE-202010012681-U1 (DE)
Title: 3-Ebenen-Aluminium-Kennzeichenhalter
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-09-16
Abstract: Hauptschutzanspruch: Der Hauptschutzanspruch wird auf den Aufbau des Kennzeichenhalter erhoben, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass er im Prinzip aus drei Hauptbauteilen besteht, Grundplatte, Kennzeichenrahmen und Zierrahmen.  Wobei es auch möglich ist Grundplatte und Kennzeichenrahmen oder Kennzeichenrahmen und Zierrahmen aus einem Stück zu fräsen.  
 Nebenanspruch: Als Nebenanspruch soll die Befestigungslösung geschützt werden, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie durch Magnete/magnetischen Werkstoffen und Bolzen gewährleistet wird, die in den jeweiligen Bauteilen befestigt sind.
Patent DE-202010014853-U1 (DE)
Title: Griffsensor für Fernbedienungen, Telefone oder andere mobile elektronische Geräte
IPC: H04M1/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: Griffsensoren für Fernbedienungen, Telefone und andere mobile elektronische Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionen der Geräte erst nach deren Ergreifen durch eine menschliche Hand aktiviert werden.
Patent DE-202010015623-U1 (DE)
Title: Anhängersteckdose für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-11-18
Abstract: Anhängersteckdose für Kraftfahrzeuge, mit einem Steckdosengehäuse (2) und einem hiervon aufgenommenen Kontaktträgereinsatz (3), der für die Aufnahme von mit elektrischen Anschlussleitungen (5) versehenen elektrischen Steckkontakten (4) je Steckkontakt (4) einen Aufnahmekanal (6) aufweist, wobei die Aufnahmekanäle (6) jeweils einen innenseitig umlaufenden Vorsprung (7) aufweisen, der zur Positionierung eines Steckkontaktes (4) im jeweiligen Aufnahmekanal (6) eine Rückhaltefläche (8) einerseits sowie eine davon axial beabstandet ausgebildete Anschlagfläche (9) andererseits aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckdosengehäuse (2) und der Kontaktträgereinsatz (3) einstückig als Spritzgussteil aus Kunststoff ausgebildet sind.
Patent DE-202010017301-U1 (DE)
IPC: B60R21/215
Filed: 2010-03-01
Abstract: The airbag arrangement comprises a carrier component (24) with an integrated cover component (22). The carrier component and the cover component are covered with a cover material (28). A sprocket is formed at the edge of the cover component, where the tooth extends in the level of the cover component. An independent claim is also included for a method for producing an airbag arrangement.
Patent DE-202011000823-U1 (DE)
Title: T-förmiger Schraubenschlüssel mit einstellbarem Stangenkörper
IPC: B25B13/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: T-förmiger Schraubenschlüssel mit einstellbarem Stangenkörper, umfassend: – einen Eigenkörper (10), wobei eine in Querrichtung durchgehende Aufnahmeöffnung (11) und eine in Axialrichtung verlaufende erste Aufnahmevertiefung (12) an dem Eigenkörper (10) angeordnet sind, die Aufnahmeöffnung (11) mit der Aufnahmevertiefung (12) verbunden ist, ein erster Antriebskopf (13) zum Antreiben eines Werkstücks an einem Ende des Eigenkörpers (10) angeordnet ist; – einen ersten Stangenkörper (20), wobei der erste Stangenkörper (20) schiebbar durch die Aufnahmeöffnung (11) des Eigenkörpers (10) geführt ist, ein erstes schwenkbares Verbindungsteil (21) an einem Ende des ersten Stangenkörpers (10) angeordnet ist, das erste schwenkbare Verbindungsteil (21) eine U-förmige Nut (210) und ein in Querrichtung die Nut (210) durchgehendes erstes Loch (211) aufweist; eine erste Anschlagseinrichtung (22) an dem anderen Ende des ersten Stangenkörpers (20) angeordnet ist, die erste Anschlagseinrichtung (22) teilweise von dem Außenumfang des ersten Stangenkörpers (20) vorspringt; eine in Axialrichtung verlaufende zweite Aufnahmevertiefung (23) an dem ersten...
Patent DE-202011001345-U1 (DE)
Title: Halterung zum Befestigen von Sonnen- oder Blickschutzeinrichtungen
IPC: E06B9/323
Filed: 2011-01-11
Abstract: Klemmhalter (1) zum Befestigen von Schutzeinrichtungen, wie Sonnen- oder Blickschutzeinrichtungen oder dergleichen, an Holmen (3) von Fenstern, Türen oder dergleichen, umfassend einen Klemmträger (16) und eine als austauschbare Montageplatte in den Klemmträger (16) lösbar eingesetzte Haltewange (2) für oder aufweisend zumindest ein Anbauteil (11), mit dem die Schutzeinrichtungen (11a) festlegbar sind, wobei zum Befestigen an dem Holm (3) der Klemmhalter (1) die Haltewange (2) mit dem auf die Holmoberseite (27) auflegbaren Klemmträger (16) mittels einer Gegenwange (19) klemmend an die vordere (28) und hintere (29) Holmseite andrückt und Haltewange (2) und Gegenwange (19) hierzu festklemmend gegeneinander verfahrbar sind.
Patent DE-202011002212-U1 (DE)
Title: Schraubendreher mit verformbarem Griff und Drehführung
IPC: B25B23/16
Filed: 2011-01-25
Abstract: Schraubendreher – insbesondere ein Schraubendreher mit einem verformbaren Griff und einer Drehführung – mit einem Griffkern aus Hartkunststoff, in welchem der Klingenschaft umspritzt ist, mit einer einen Teil des Griffkerns umschließenden Ummantelung aus Weichkunststoff und mit einer Endkappe, dadurch gekennzeichnet,  – daß der Schraubendreher (1) in funktionale Abschnitte gegliedert ist – auch Zonen genannt, von der Klingenspitze aus gesehen – bestehend aus  – Werkzeugzone (A) mit einer Klinge (10)  – Schnelldreh- oder Zwirbelzone (B) mit einem Griffkern (20)  – Führungszone (C) mit einem Drehgriff (40)  – Dreh- oder Kraftzone (D) mit einem Griffmantel (50)  – Druckzone (E) mit einer Endkappe (60)  – daß die Führungszone (C) aus einem durch den Griffkern (20) – insbesondere Berandung 2 (28) – und den Anschlag (22) berandeten Aufnahme (21) als Festlager besteht und hohlzylinderförmige Schalenteile (41, 42) die lose gelagerte Drehführung (40) bilden.
Patent DE-202011002520-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung für Personen zur Montage auf Steildächern
IPC: E04G21/32
Filed: 2011-02-09
Abstract: Absturzsicherung (10) für Personen zur Montage auf Steildächern, mit einer Schiene (12), Befestigungsmitteln (14, 16) zur Montage der Schiene (12) auf einem Steildach, und einem senkrecht auf der Schiene stehenden Stab (22), der an seinem freien Ende eine Ringöse (24) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (12) als Rundrohr mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet ist und eine Schwenkachse zum Schwenken des Stabes (22) bezüglich der Befestigungsmittel (14, 16) bildet.
Patent DE-202011002889-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Rundholz zu einer Sägelinie
IPC: B27B25/02
Filed: 2011-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Drehen und seitlichen Ausrichten von Stämmen (20), die einer Sägelinie bzw. einem dieser vorgeschalteten Zerspanwerkzeug (100) zuzuführen sind, gekennzeichnet durch ein Rotationsdrehwerkzeug (45), das wenigstens ein Paar Förderwalzen (47) aufweist, die in einer Halterung (46) gelagert sind, die um eine zur Förderrichtung parallele Achse drehbar ist.
Patent DE-202011051623-U1 (DE)
Title: Probengefäß zur Verwendung für die retrograde Mikroskopie mit eingebauter definierter Schärfenebene
IPC: B01L3/00
Filed: 2011-10-13
Abstract: Gefäß (1) zur Verwendung für die retrograde Mikroskopie von Organismen bestehend aus einer ein Volumen umfassenden Wandung (2) mit einem Gefäßboden (3), der aus durchsichtigem Material gefertigt ist, wobei die Tiefe (X) des Gefäßbodens (3) sich aus der Gesamthöhe (C) des Gefäßes (1) abzüglich der Dicke des Gefäßbodens (3) zuzüglich der Hälfte des durchschnittlichen Durchmessers (D) der zu bestimmenden Organismen (= ½D) errechnet.
Patent DE-202012000256-U1 (DE)
Title: Labyrinth-Spielgerät
IPC: A63F7/04
Filed: 2012-01-12
Abstract: Labyrinth-Spielgerät, gekennzeichnet dadurch, daß die die Spielfläche durchlaufende Kugel magnetisiert ist.
Patent DE-202012004988-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E06B5/11
Filed: 2012-05-22
Abstract: Bauelement zum Verschließen von Öffnungen in Bauwerken, insbesondere Fenster (10) oder Tür, mit Rahmen (12), Flügel (11) und Öffnungsspalt (23), sowie vorzugsweise aus Holz, gekennzeichnet durch wenigstens einen, zumindest teilweise flächenhaften Sicherheitsbeschlag auf Außenseiten (17, 25) von Rahmen und/oder Flügel und angrenzend an den Öffnungsspalt (23).
Patent DE-202012013126-U1 (DE)
Title: Glaszusammensetzungen mit verbesserter chemischer und mechanischer Beständigkeit
IPC: C03C21/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Glasbehälter, umfassend: SiO2 in einer Menge von mehr als oder gleich etwa 72 Mol.-% und weniger als oder gleich etwa 78 Mol.-%; X Mol.-% Al2O3, wobei X mehr als oder gleich etwa 5 Mol.-% und weniger als oder gleich etwa 7 Mol.-% ist; Y Mol.-% Alkalioxid, wobei das Alkalioxid Na2O in einer Menge von mehr als etwa 8 Mol.-% umfasst; und MgO und CaO, wobei CaO in einer Menge von bis zu etwa 1,0 Mol.-% enthalten ist und ein Verhältnis (CaO (Mol.-%)/(CaO (Mol.-%) + MgO (Mol.-%)) kleiner als oder gleich 0,5 ist; und eine Wasserbeständigkeit von mindestens HGB2 nach ISO 719 aufweist, wobei ein Verhältnis einer Konzentration von B2O3 (Mol.-%) in dem Glasbehälter zu (Y Mol.-% – X Mol.-%) kleiner als oder gleich 0,3 ist.
Patent DE-202012103697-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für Verpackung mit verschiebbarem Innenteil
IPC: B65D5/38
Filed: 2012-09-26
Abstract: Einteiliger Zuschnitt (1) zum Ausbilden einer Verpackung mit einer Außenhülle (3) und einem darin verschiebbaren Innenteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Seitenwandabschnitt (9, 14) des Innenteils und ein darauf aufliegender Seitenwandabschnitt (24, 28) der Außenhülle jeweils bodenseitig eine innere (36) und eine äußere (38) Gelenklasche aufweisen, die miteinander über einen Rill (40) verbunden sind, sodass durch die Gelenklaschen eine gelenkartige, eine begrenzte Bewegung erlaubende Verbindung zwischen den Seitenwandabschnitten ausbildbar ist.