baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012619-B4 (DE)
Title: Cutting plate used in the production of drill bits having a bore dust conveying groove with different core thicknesses comprises a cutting edge with notches having a depth/length allowing production of drill bits with different diameters
Inventor: BERGFELDER JUERGEN
IPC: B23C3/32
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-02-16
Abstract: Cutting plate (10) comprises on at least one side a cutting edge with notches (18, 20, 22) corresponding to different core thicknesses. The notches have a depth and length that allow the production of drill bits with different drill diameters. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a device for producing drill bits using the above cutting plate. Preferred Features: The cutting plate is made of hard metal, a ceramic material, or a combination of these materials.
Patent DE-102004018793-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bodenreinigungsgerät mit einem Energieversorgungsmodul
Inventor: HERMANN RUDOLF
IPC: A47L5/36
Filed: 2004-04-15
Granted: 2013-10-10
Abstract: System aus Energieversorgungsmodul (100) und elektrischem Bodenreinigungsgerät, insbesondere Staubsauger (10), mit einem Gehäuse (12), das einen Aufnahmeraum (13) aufweist, in den das Energieversorgungsmodul (100) einsetzbar ist, das Haltemittel (15) zur Halterung des Energieversorgungsmoduls (100) in dem Aufnahmeraum (13) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (13) ein an die Haltemittel (15a, 15b) angepasstes Gegenhaltemittel (14) aufweist, das zur wahlweisen Halterung entweder des Energieversorgungsmoduls (100), das Akkumulatorzellen (112, 114, 118) umfasst, oder eines Kabeltrommelmoduls (200) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Bodenreinigungsgerät Mittel zum Kühlen der Akkumulatorzellen (112, 114, 118) durch einen im Saugbetrieb des elektrischen Bodenreinigungsgerätes entstehenden Luftstrom umfasst.
Patent DE-102004018839-B4 (DE)
Title: Teleskopskistock
Inventor: KAMPEL GERALD
IPC: A45B9/02
Filed: 2004-04-19
Granted: 2008-07-24
Abstract: Teleskopskistock,
umfassend  ein rohrförmiges
Teil (4),  ein im rohrförmigen
Teil (4) verschiebbar gelagertes inneres Teil (9),  ein Verbindungselement
(6) zum lösbaren
Fixieren des inneren (9) gegenüber
dem rohrförmigen
Teil (4) bei einem Verdrehen der beiden Teile (4, 9) gegeneinander,  wobei
das Verbindungselement (6) zwei konische Spannteile (10, 10') umfasst,
die über
ein Schraubgewinde (11) gegenüber
einem Krallenteil (30) derart verspannbar sind, dass das Krallenteil
beim Verspannen das rohrförmige
Teil (4) gegenüber
dem inneren Teil (9) fixiert,  wobei  die konischen Spannteile
(10, 10') gegenüber
dem als geschlitzte Hülse
(30) mit einem Längsschlitz
(8) entlang ihrer Achse ausgebildeten Krallenteil (30) drehfest
aber entlang einer Achse der Hülse
(30) längsverschieblich
gesichert sind,  das Schraubgewinde (11) am inneren Teil (9)
befestigt ist,  die Hülse
(30) beim Verspannen von den konischen Spannteilen (10, 10') aufspreizbar
ist und sich dabei unter Reibschluss im rohrförmigen Teil (4) anpresst,...
Patent DE-102004029911-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung anorganischer Schichten
Inventor: HEFT ANDREAS
IPC: C23C16/453
Filed: 2004-06-18
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung anorganischer Schichten auf einem Substrat unter
Verwendung mindestens eines durch eine Flamme erzeugten Heißgasstroms
und mindestens eines einen Precursor enthaltenden Trägergasstroms,
wobei der Heißgasstrom
und der Trägergasstrom
erst in der Nähe
des Substrats zusammengeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Brenngasflamme Wasser
sowie dessen Zersetzungsprodukte entstehen, wodurch der Heißgasstrom
im Trägergasstrom
enthaltene hydrolysierbare Precursorverbindungen hydrolytisch zersetzt
nachdem der Heißgasstrom
und der Trägergasstrom
in einer Durchwirkungszone in der Nähe der Substratoberfläche zusammengeführt worden
sind, in welcher der deutlich kühlere
Trägergasstrom
der Aufheizung der Substratoberfläche durch den Heißgasstrom
entgegenwirkt.
Patent DE-102004035746-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: KUEHLE ELMAR
IPC: H01L25/07
Filed: 2004-07-23
Granted: 2009-04-16
Abstract: Leistungshalbleitermodul  mit
einer wärmeleitenden
Bodenplatte (1), die aus einem elektrisch isolierenden Material
besteht und die eine Montagefläche
(4) zur wärmeabführenden
Verbindung mit einem Kühlelement
aufweist, und  mit mehreren individuellen Baugruppen (8, 9)
mit jeweils mindestens einem Leistungs-Halbleiter (10, 11; 12, 14),
die gegenüber
der Montagefläche
(4) elektrisch isoliert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Bodenplatte
(1) Öffnungen
(3) für
Befestigungsmittel aufweist und dass die Oberseite (6) der Bodenplatte
(1) zumindest im Bereich der Öffnungen
(3) metallisiert ist;  – die
Dicke der Bodenplatte (1) mindestens 1 mm beträgt; und  – die Öffnungen
(3) in Eckbereichen der Bodenplatte (1) angeordnet sind.
Patent DE-102004041337-B4 (DE)
Title: Fluid reservoir for use in micro-dosing system, has inlet connected with duct having opening that is arranged at cavity`s liquid level, so that fluid to be refilled contacts with fluid in cavity before it comes to drop form at opening
Inventor: WAIBEL GUENTHER
IPC: G01F1/688
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: The reservoir has a housing (12) surrounding a cavity (20), which is to be filled with a fluid, and a fluid inlet (16) that is connected with a duct (61) including an opening (63) for the cavity. The opening is arranged at a liquid level of the cavity, such that the liquid to be refilled during a refilling process comes into contact with the liquid in the cavity, before the liquid to be refilled comes to a drop form at the opening. - Independent claims are also included for the following: - (A) a micro-dosing system with a fluid reservoir - (B) a method for micro-dosing of fluid.
Patent DE-102004044102-B4 (DE)
Title: Implantat zur Behandlung von osteochondralen Defekten, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GELINSKY MICHAEL DR
IPC: A61F2/28
Filed: 2004-09-07
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Implantats zur Behandlung von osteochondralen Defekten, welches in Form eines monolithischen Körpers vorliegt, der übereinandergeschichtet wenigstens eine Schicht für einen Knochenersatzanteil und eine Schicht für einen Knorpelersatzanteil enthält, mit den Schritten a.) Übereinanderschichten: – einer zumindest teilweise in fließfähiger oder pastöser Form vorliegenden Schicht, die wesentlichen aus mit Calciumphosphat mineralisiertem Kollagen besteht, für den Knochenersatzanteil und – einer zumindest teilweise in fließfähiger oder pastöser Form vorliegenden Schicht, die im wesentlichen aus Bestandteilen der extrazellulären Knorpelmatrix besteht, für den Knorpelersatzanteil, wobei beide Schichten Lösungsmittel enthalten, die untereinander mischbar sind, sowie b.) Entfernen des Lösungsmittels und Porenbildung durch anschließendes Gefriertrocknen.
Patent DE-102004055820-B4 (DE)
Inventor: CLEMENS GUNTRAM
IPC: G01R22/00
Filed: 2004-11-18
Granted: 2010-07-08
Abstract: A method for mounting an electric current meter, e.g. a consumer meter, has a adaptor plate (1) which fits onto an existing mounting and with slots (4) and other fittings to accommodate the meter. The fitting allows the meter to be moved between an operating position and a parked, non operating position. The two positions can be secured by security seals to prevent unauthorised operation.
Patent DE-102005005491-B4 (DE)
Title: Folienzuführung für Kaltfolienprägung
Inventor: EITEL HANS-GEORG DIPL -ING
IPC: B41F16/00
Filed: 2005-02-04
Granted: 2017-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Transfer von bildgebenden Schichten von einer Trägerfolie auf Druckbogen wenigstens mit einem Auftragwerk (1) für eine bildmäßige Beschichtung eines Druckbogens mit einem Kleber und mit einem Beschichtungswerk (2) zum Übertragen der bildgebenden Schichten von der Trägerfolie auf den Druckbogen, wobei das Beschichtungswerk (2) einen Gegendruckzylinder (4) und eine Presswalze (3) enthält, die einen gemeinsamen Transferspalt (6) bilden, und wobei weiterhin die Trägerfolie um die Presswalze (3) führbar ist, derart, dass sie mit der beschichteten Seite auf den auf dem Gegendruckzylinder (4) geführten Druckbogen aufgelegt und unter Druck gemeinsam mit dem Druckbogen durch den Transferspalt (6) zwischen Presswalze (3) und Gegendruckzylinder (4) geführt wird und wobei die bildgebenden Schichten nach dem Austritt des Druckbogens aus dem Transferspalt (6) im Bereich der mit Kleber versehenen bildmäßigen Bereiche auf dem Druckbogen haftet und von der Trägerfolie abgehoben wird, wobei die Presswalze (3) mit einem reibungsarmen Bezug (10) versehen ist, der eine sehr feine Struktur und/oder einen Werkstoff oder Werkstoffpaarungen zur Reduzierung oder Aufhebung der Adhäsion der Oberfläche des Bezuges gegenüber der Trägerfolie (5) aufweist und wobei der Bezug (10) eine Oberfläche mit Erhebungen von kugelkalottenartiger Struktur aufweist und wobei der Bezug (10) eine Oberfläche aus einer Vielzahl dicht gepackter, im Wesentlichen auf gleicher Höhe liegender Glaskügelchen aufweist und wobei der Folienvorschub mittels einer Einrichtung zur Folienführung derart steuerbar ist, dass die Transferfolie (5) dann angehalten wird, wenn im Transferspalt (6) des Beschichtungswerkes (2) keine Übertragung einer bildgebenden Schicht auf einen Druckbogen erfolgt, wobei wahlweise pneumatische Mittel den Transferspalt zwischen Transferfolie (5) und Oberfläche der Presswalze (3) mit Blasluft beaufschlagen und wobei eine Steuerung in Verbindung mit dem Drehantrieb (7) der Transferfolie (5) derart vorgesehen ist, dass beim Durchlaufen eines Greifer des bogenführenden Gegendruckzylinders (4) aufnehmenden Zylinderkanales (11) der Folienvorschub angehalten wird, und wobei die Presswalze (3) unter weiterer Berührung der Transferfolie (5) gleitend durchläuft..
Patent DE-102005007107-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Karosseriestruktur, welche ein einen Fensterheber aufnehmendes Aufnahmefach enthält
Inventor: SUZUKI YOICHIRO
IPC: B60J5/00
Filed: 2005-02-16
Granted: 2014-02-06
Abstract: Fahrzeug, aufweisend: ein eine Kabine (1) ausbildendes Karosserieelement (1a, 1b); ein erstes Blechelement (13), welches an dem Karosserieelement (1a, 1b) unbeweglich befestigt ist und einen Teil der äußeren Form der Kabine (1) definiert; ein zweites Blechelement (18), welches so angeordnet ist, daß es dem ersten Blechelement (13) von außerhalb der Kabine (1) gegenüberliegt, wobei das zweite Blechelement (18) und das erste Blechelement (13) ein Aufnahmefach (19) dazwischen ausbilden; und einen Fensterheber (20), der in dem Aufnahmefach (19) enthalten ist; dadurch gekennzeichnet, daß das erste Blechelement (13) einen ersten Abschnitt (13a), welcher die Kabine (1) und das Aufnahmefach (19) voneinander trennt, wobei der erste Abschnitt (13a) vom Kabinenäußeren in die Kabine (1) hinein vertieft ist, und einen zweiten Abschnitt (13b), welcher die Innenseite und Außenseite der Kabine (1) voneinander trennt, enthält; und das zweite Blechelement (18) an dem ersten Blechelement (13) derart befestigt ist, dass der erste Abschnitt (13a) des ersten Blechelementes (13) von der Außenseite der Kabine (1) her abgedeckt ist.
Patent DE-102005007352-B4 (DE)
Title: Leerlaufdrehzahlsteuerungs- bzw. Regelungssystem und -Verfahren
Inventor: YUI TAKASHI
IPC: F02D43/00
Filed: 2005-02-17
Granted: 2007-10-25
Abstract: Leerlaufdrehzahlsteuerungs-
bzw. -regelungssystem für
einen Verbrennungsmotor (2), aufweisend:  ein Ansaugmengen-Reglerventil
(26), das in oder entlang einer Saugleitung (23) des Verbrennungsmotors
(2) angeordnet ist, um eine Ansaugmenge zu steuern bzw. zu regeln,
die dem Verbrennungsmotor (2) zugeführt wird;  einen variablen
Ventilmechanismus (54), der zumindest entweder einen Betriebswinkel
oder einen Ventilhub eines Einlaßventils (2a) des Verbrennungsmotors
(2) ändert;  eine
Steuerung bzw. Regelung (4), die das Ansaugmengen-Reglerventil (26)
und den variablen Ventilmechanismus (54) steuert bzw. regelt; und  eine
Zusatzvorrichtung (53), die mit dem Verbrennungsmotor (2) mechanisch
oder elektrisch verbunden ist und während des Betriebs eine Last
auf dem Verbrennungsmotor (2) erzeugt;  das Leerlaufdrehzahlsteuerungs-
bzw. -regelungssystem ist dadurch gekennzeichnet, daß:  die
Steuerung bzw. Regelung (4) das Ansaugmengen-Reglerventil (26) steuert
bzw. regelt, um dessen Öffnung
zu ändern,
und den variablen Ventilmechanismus (54) steuert bzw. regelt, um
zumindest den Betriebswinkel oder den Ventilhub des Einlaßventils
(2a) gemäß der Änderung
eines...
Patent DE-102005012144-B4 (DE)
Title: Einspanntisch zur Verwendung in einer Laserstrahlbearbeitungsmaschine
Inventor: IIZUKA KENTARO
IPC: B23K15/00
Filed: 2005-03-16
Granted: 2011-08-18
Abstract: Einspanntisch (36) zur Verwendung in einer Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung, mit einem Werkstückhaltebereich (360) zum Halten eines Werkstücks (20), bei dem der Werkstückhaltebereich (360) in der Gestalt oder Form ähnlich zu dem Werkstück (20) und in der Größe oder Abmessung kleiner als das Werkstück (20) ist, und eine Laserstrahlpuffernut (366) in einer solchen Art und Weise gebildet ist, dass sie den Werkstückhaltebereich (360) umgibt.
Patent DE-102005014058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Massendurchflußmeßgeräts
Inventor: KOLAHI KOUROSH
IPC: G01F1/84
Filed: 2005-03-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Massendurchflußmeßgeräts, das nach dem Coriolis-Prinzip arbeitet, wobei das Massendurchflußmeßgerät ein von einem Medium durchströmtes Meßrohr aufweist, das Meßrohr mit wenigstens einer Frequenz zu Schwingungen angeregt wird, die resultierenden Schwingungen des Meßrohrs erfaßt werden und die Viskosität des durch das Meßrohr strömenden Mediums über den Druckabfall längs des Meßrohrs bestimmt wird, wobei der Druckabfall längs des Meßrohrs bestimmt wird, indem die erfaßten Schwingungen des Meßrohrs auf der Grundlage eines physikalisch-mathematischen Modells für die Dynamik des Massendurchflußmeßgeräts ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, daß das physikalisch-mathematische Modell zur Beschreibung der Schwingungen des Massendurchflußmeßgeräts bei Anregung des Meßrohrs in wenigstens einer Eigenform geeignet ist, das physikalisch-mathematische Modell die Kopplung zwischen wenigstens zwei Eigenformen der Schwingungen des Meßrohrs berücksichtigt, das physikalischmathematische Modell außer dem Meßrohr auch den Einfluß wenigstens einer weiteren Einrichtung des Massendurchflußmeßgeräts, wie einem Tragrohr oder/und einer Aufhängung des Meßrohrs des Massendurchflußmeßgeräts, berücksichtigt und die Temperatur im Massendurchflußmeßgerät erfaßt wird,...
Patent DE-102005032994-B4 (DE)
Title: Umformmaschine
Inventor: CHANG YUN-TE
IPC: B21F23/00
Filed: 2005-07-14
Granted: 2008-11-27
Abstract: Umformmaschine
mit einer Form-Baugruppe, die aufweist:  einen Schneidemechanismus
(52), der ausgestaltet ist, um zugeführtes Material zu zerschneiden,  einen
Transport-Klemmenmechanismus (53), der ausgestaltet ist, um einen
abgeschnittenen Abschnitt des zugeführten Materials (30) von dem
Schneidemechanismus (52) zu der Form-Baugruppe zu transportieren,  einen
Zuführmechanismus
(4, 4'), der ausgestaltet ist, um das zugeführte Material zum Schneidemechanismus
(52) vorzubewegen,  einen ersten Übertragungsmechanismus (51),
der mit dem Schneidemechanismus (52) und dem Transport-Klemmenmechanismus
(53) verbunden ist,  einen Antriebsmechanismus, der den ersten Übertragungsmechanismus
(51) antreibt, und  einen zweiten Übertragungsmechanismus (62),
der durch einen Antriebsmechanismus (61) angetrieben wird, um den Zuführmechanismus
(4, 4') anzutreiben, wobei der zweite Übertragungsmechanismus (62)
aufweist: ein angetriebenes Rad (622, 622'), das durch den Antriebsmechanismus (61)
angetrieben wird, ein erstes Schwungbauteil (63), das mit dem Zuführmechanismus
(4, 4') verbunden und dem angetriebenen Rad (622, 622') gegenüberliegend
angeordnet ist, und einen exzentrischen Stift (623), der in axialer Richtung
von...
Patent DE-102005035277-B4 (DE)
Title: Mineralöle mit verbesserter Leitfähigkeit und Kältefließfähigkeit
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/16
Filed: 2005-07-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Mineralöldestillate
mit einem Wassergehalt von weniger als 150 ppm und einer Leitfähigkeit
von mindestens 50 pS/m, die 0,1 bis 200 ppm mindestens eines Alkylphenol-Aldehydharzes
und 0,1 bis 200 ppm mindestens eines stickstoffhaltigen Polymers
enthalten.
Patent DE-102005038907-B4 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines solchen Gargeräts
Inventor: BALLY INGO
IPC: F24C15/00
Filed: 2005-08-17
Granted: 2019-01-10
Abstract: Gargerät, insbesondere Hocheinbau-Gargerät, mit mindestens
 - einer einen Garraum (3) eingrenzenden Muffel (5) mit einer Muffelöffnung (6),
 - einer Tür (7) zum Schließen der Muffelöffnung (6),
 - sowie einer ersten Beleuchtungsgruppe (25,26) mit mindestens einer Lampe (27-29) zur Beleuchtung des Garraums (3), wobei die Lampen (27-29) der Beleuchtungsgruppe (25,26) gleichzeitig an- und ausschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine zweite Beleuchtungsgruppe (25,26) mit mindestens einer weiteren Lampe (27-29) zur Beleuchtung des Garraums (3) vorhanden ist, wobei die erste Beleuchtungsgruppe (25,26) und die mindestens zweite Beleuchtungsgruppe (25,26) unabhängig voneinander schaltbar sind.
Patent DE-102005039711-B4 (DE)
Title: Kindersitz für Kraftfahrzeuge mit Gurtkraftbegrenzer
Inventor: WUERSTL JAN-STEFAN
IPC: B60R22/10
Filed: 2005-08-23
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kindersitz
für Kraftfahrzeuge
mit einem Sitz- und einem Rückenlehnenteil,
welcher Kindersitz ein eigenes Gurtsystem zum Sichern des Kleinkindes
in dem Kindersitz mittels einzelner Gurte oder Gurtabschnitte aufweist,
die Körperteile
des Kindes überspannen
und durch schlitzartige Durchbrüche
mindestens im Rückenlehnenteil
und/oder Sitzteil hindurch gesteckt und an der Rückseite des Rückenlehnenteils
oder an der Unterseite des Sitzteiles befestigt und/oder von Spannvorrichtungen gehalten
oder über
einen Zentralgurtversteller gespannt sind, auf welches Gurtsystem
ein Gurtkraftbegrenzer mit einem Dämpfungsglied wirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Zentralgurtversteller und/oder mindestens
eine Spannvorrichtung oder eine Befestigungseinrichtung an einem Ende
eines Gurtes (5) oder eine Gurtumlenkeinrichtung (7) an dem Sitzteil
(6) bodenseitig in Tiefenrichtung des Sitzteiles (6) und/oder an
dem Rückenlehnenteil
rückseitig
in Längsrichtung
des Gurtes oder Gurtabschnittes und gegen die Kraft des Dämpfungsgliedes
(8, 9) verschiebbar gelagert ist,  dass das Dämpfungsglied
(8, 9) eine hydraulische, eine pneumatische, eine Gasdruck- oder
eine kombinierte Zylinder-Kolben-Einheit mit mindestens einem Zylinder...
Patent DE-102005040837-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für zumindest ein bewegbares Fahrzeugteil
Inventor: HECHTL RUPERT
IPC: B60J7/057
Filed: 2005-08-29
Granted: 2009-02-26
Abstract: Antriebsvorrichtung
für zumindest
ein bewegbares Fahrzeugteil aufweisend eine primäre Betätigungseinrichtung (2) und
zumindest eine sekundäre
Betätigungseinrichtung
(3), welche mit dem zumindest einen bewegbaren Fahrzeugteil in Verbindung
stehen, einer Antriebseinrichtung (8) zum Antrieb der primären Betätigungseinrichtung
(2) und einer Kopplungseinrichtung (20), welche antriebsseitig mit
der primären
Betätigungseinrichtung
(2) gekoppelt ist und abtriebsseitig mit der sekundären Betätigungseinrichtung
(3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung
(20) ein Kopplungsglied (23) aufweist, welches um eine Drehachse
(24) drehbar als Drehkopplungsglied (23) ausgebildet ist, wobei die
Drehachse (24) bezüglich
der primären
Betätigungseinrichtung
(2) und der sekundären
Betätigungseinrichtung
(3) ortsfest ist.
Patent DE-102005041927-B4 (DE)
Title: Aktives Netzfilter
Inventor: PUNZET ALFRED
IPC: G05F1/70
Filed: 2005-09-03
Granted: 2013-02-28
Abstract: Aktives Netzrückwirkungsfilter mit einem Wechselrichter (1), einer Kontrolleinrichtung (2) und einem Oberwellenerfassungsmittel (3), wobei das Oberwellenerfassungsmittel (3) eine von der Netzoberwellenleistung abhängige Kompensationsleistung (pc, qc) ermittelt und eine bezüglich des Kompensationsleistungsbedarfes adaptiv wirkende Kontrolleinrichtungskomponente (5) zur Ermittlung eines Verstärkungsfaktors (6) umfasst ist, wobei die Kompensationsleistung (pc, qc) nach Maßgabe der Auslastung des Wechselrichters (1) und/oder des Verstärkungsfaktors (6) dem Wechselrichter (1) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die adaptiv wirkende Kontrolleinrichtungskomponente (5) einen Regelkreis zur Berechnung des Verstärkungsfaktors (6) umfasst.
Patent DE-102005043997-B4 (DE)
Title: Bauteilsatz zum Bilden eines zusammengesetzten Bauteils und Einsatzbauteil
Inventor: SAEMANN VOLKER
IPC: F16S5/00
Filed: 2005-09-14
Granted: 2008-04-17
Abstract: Bauteilsatz
zum Bilden eines zusammengesetzten Bauteils (30), insbesondere eines
Bauteils mit einem Gewindeeinsatz, mit einem Grundbauteil (20) und
einem Einsatzbauteil (1), dem eine in dem Grundbauteil (20) gebildete
Ausnehmung (21) zugeordnet ist, in welche das Einsatzbauteil (1)
eingebracht werden kann und in welcher herstellungsbedingte Materialrückstände (22)
gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzbauteil (1) eine
Schneidkante (6) aufweist, mit der während des Einbringens des Einsatzbauteils
(1) in der Ausnehmung (21) die herstellungsbedingten Materialrückstände (22)
von dem Grundbauteil (20) abtrennbar sind.
Patent DE-102005044524-B4 (DE)
Title: Solaranlagenhalle
Inventor: EGGERT FERDINAND
IPC: F24J2/54
Filed: 2005-09-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: In
Abhängigkeit
vom relativen Sonnenstand im Tagesverlauf nachführbare Solaranlagenhalle (1),
die aus einem bodenfest montierbaren Untergestell (2) und einem
darauf drehbar gelagerten Hallenoberteil (3) besteht, wobei auf
dem Hallenoberteil (3) Solarmodule (7) montiert sind, wobei das
Hallenoberteil (3) Wände
(4), die die Halle bilden, und zumindest eine Öffnung (5) zum Einbringen von
in der Halle zu lagernden Gegenständen (12) und/oder Fahrzeugen
aufweist, und wobei eine Antriebseinrichtung (20) vorgesehen ist,
die das Hallenoberteil (3) rotatorisch antreibt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  auf dem Hallenoberteil (3) eine dichtende Dachhaut (6)
vorgesehen ist, auf welcher mit einem gewissen Abstand zu der Dachhaut
(6) die Solarmodule (7) befestigt sind, wobei der Abstand zwischen
Dachhaut (6) und den Solarmodulen (7) so dimensioniert ist, dass
eine Belüftung
der Solarmodule (7) erfolgt,  und dass eine Positionsbestimmungsvorrichtung
(50) vorgesehen ist, mit deren Hilfe die Position des Hallenoberteils (3)
im Verhältnis
zum Untergestell (2) feststellbar ist, wobei die...
Patent DE-102005056309-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit Entlüftung
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: F04D9/02
Filed: 2005-11-25
Granted: 2007-12-13
Abstract: Kreiselpumpe
zur Förderung
einer Flüssigkeit
in einem Fördersystem
mit einem in einem Spaltrohr nasslaufenden Motor mit einem Motorgehäuse, wobei
ein Rotorraum über
mindestens eine Einströmöffnung fluid-
und gasdurchlässig
mit einem Pumpenraum verbunden ist und der Rotorraum zur Entlüftung eine
fluid- und gasdurchlässig
mit dem Pumpenraum verbundene Ausströmöffnung und eine mit der Umgebung
des Motorgehäuses
verbindbare Auslassöffnung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenaggregat als Tauchpumpe (1)
ausgebildet und in einem geschlossenen Fördersystem mit einem die Flüssigkeit
aufnehmenden, membranlosen Ausdehnungsbehälter (27) eingesetzt ist und
druckseitig mit einem Kühlsystem
in Verbindung steht, wobei die Auslassöffnung (20) des Rotorraums
(9) in einer dem Pumpenraum (6) abgewandten Stirnwand (19) als Teil
des Motorgehäuses
(4) angeordnet und beständig
fluid- und gasdurchlässig
und der Strömungswiderstand
zur Auslassöffnung (20)
des Rotorraums (9) größer als
der Strömungswiderstand
der mit dem Pumpenraum (6) verbundenen Ausströmöffnung (13) ist.