baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120370-B4 (DE)
Title: Brennerkopf, Brennersystem und Verfahren zum Betreiben des Brennersystems
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: F23R3/42
Filed: 2017-09-05
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennerkopf (20) zur Zufuhr von Brennstoff und Oxidator über zumindest eine eingangsseitig in eine Brennkammer (10) mündende Zufuhröffnung (34) des Brennerkopfes (20), mit einer Brennerstirnwand (21) zur Angrenzung an die Brennkammer (10), einer Brennstoffzufuhr (23) mit zumindest einer ausgangsseitigen Brennstoff-Zufuhröffnung (28) und einem von einer Leitflächenanordnung (3) umgrenzten Zufuhrbereich (32) zur Leitung des Oxidators an die Zufuhröffnung (34) am stromabseitigen Ende des Zufuhrbereichs (32). Ein Brennerkopf (20) für ein emissionsarm und flexibel betreibbares Brennersystem lässt sich dadurch erhalten, dass der Brennerkopf (20) einen festgelegten Teil (57) und einen diesem gegenüber im Betrieb beweglichen Teil (58) aufweist, der gegenüber dem festgelegten Teil (57) mittels einer Verstelleinrichtung (50) derart definiert verstellbar ist, dass sich innerhalb des Brennerkopfes (20), insbesondere innerhalb des Zufuhrbereichs (32), eine die Zufuhr von Brennstoff und/oder Oxidator beeinflussende Geometrieänderung ergibt (Fig. 2).
Patent DE-102017122725-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Befestigen einer Dichtung an einem Befestigungselement, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTMANN GEORG
IPC: B62D65/08
Filed: 2017-09-29
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zum Befestigen einer Dichtung an einem korrespondierenden Befestigungselement, mit wenigstens einem Träger (2), und mit wenigstens einer drehbar an dem Träger (2) gehaltenen Andruckrolle (3, 4) zum Anpressen der Dichtung an das Befestigungselement, wobei die Andruckrolle (3, 4) außenumfangsseitig eine zum Anpressen der Dichtung in direkten Kontakt mit dieser zu bringende, an der Dichtung abzurollende und helixförmige Struktur (8) aufweist.
Patent DE-102017209456-B4 (DE)
Title: Modulare Zwischenkreisschaltung eines Umrichters, Umrichterschaltung, Energiewandler und Fahrzeug
Inventor: MANSER ROLAND
IPC: B61C3/00
Filed: 2017-06-02
Granted: 2018-12-27
Abstract: Es wird eine modulare Zwischenkreisschaltung für einen Leistungsumrichter vorgeschlagen mit mindestens zwei oder mehreren parallel in einer Kette geschalteten Zwischenkreiskondensatormodulen, wobei jedes Zwischenkreiskondensatormodul einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss und mindestens einen ersten Zwischenkreiskondensator aufweist, der mit dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss elektrisch verbunden ist, die ersten Anschlüsse der in der Kette jeweils unmittelbar aufeinanderfolgenden Zwischenkreiskondensatormodule jeweils über eine erste niederohmige, hochinduktive Verbindung und eine dazu parallel geschaltete erste hochohmige, niederinduktive Verbindung verbunden sind, und die zweiten Anschlüsse der in der Kette jeweils unmittelbar aufeinanderfolgenden Zwischenkreiskondensatormodule jeweils über eine zweite niederohmige, hochinduktive Verbindung und eine dazu parallel geschaltete zweite hochohmige, niederinduktive Verbindung verbunden sind. Weiterhin werden eine Umrichterschaltung, ein Energiewandler und ein Fahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102017209792-B4 (DE)
Title: Halbzeug für eine elektrotechnische Spule sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung desselben
Inventor: BERGMANN MARKUS
IPC: H02K15/04
Filed: 2017-06-09
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs für eine elektrotechnische Spule, umfassend die Schritte:a. Schritt A: Anordnen eines elektrisch leitenden Drahts (1) in Wellenform (W) durch Verlegen des Drahts (1) in einer Legerichtung (L) unter abwechselnder Bildung von entgegengesetzt gekrümmten ersten und zweiten Schleifen (1a, 1b) mit jeweils einem zwischen zwei aufeinanderfolgenden Schleifen (1a, 1b) ausgebildeten Umformabschnitt (1c).b. Schritt B: Verbinden wenigstens eines Verbindungsmittels (2) mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Abschnitten des in Wellenform (W) angeordneten Drahts (1).c. Schritt C: Umformen des in Wellenform (W) angeordneten Drahts (1) in wenigstens einem Umformabschnitt (1c) unter Ausbildung wenigstens eines Umformbereichs (3) durch Veränderung der Querschnittsform des Drahts (1)d. Schritt D: Fördern des in Wellenform (W) angeordneten Drahts (1) in seiner Erstreckungsebene.
Patent DE-102017218723-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Tennisbälle und Tennisschläger
Inventor: BRAUN BERND
IPC: A63B49/00
Filed: 2017-10-19
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Tennisbälle, wobei die Haltevorrichtung zur Montage an einem Tennisschläger ausgebildet ist, bei der die Haltevorrichtung eine mit zahlreichen Klettverschlusshaken versehene Haltefläche aufweist.
Patent DE-102018002276-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
Inventor: WALZ THOMAS
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-03-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements, insbesondere einer Kfz-Kennzeichentafel, mit einem an einer Montageunterlage festlegbaren Träger (1), der einen zur Aufnahme des Tafelelements geeigneten Aufnahmeraum (2) aufweist, der umfangsseitig durch einen umlaufenden Rahmen (3), rückwärtig durch eine den Rahmen (3) zumindest teilweise ausfachende, mit Erhebungen zum Abstützen des Tafelelements versehene Rückwand (5) und nach vorne durch im Bereich von wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Rahmenschenkeln vorgesehene, vom Rahmen (3) nach radial innen vorspringende Halterungen begrenzt ist, wobei eine vordere Halterung als auf einer auf dem zugeordneten Rahmenschenkel ausgebildeten Aufnahmefläche (8) lösbar anbringbare Deckleiste (7) mit rückwärts abstehenden Rastorganen (9) und im Bereich der Enden der Deckleiste (7) vorgesehenen Halsgleitern (10) ausgebildet ist und wobei im Bereich der Aufnahmefläche (8) den Rastorganen (9) zugeordnete Rastausnehmungen (12) und den Halsgleitern (10) zugeordnete Käfigausnehmungen (13) vorgesehen sind, die jeweils ein Durchsteckfenster (14) für den Gleiterkopf des zugeordneten Halsgleiters (10) und einen hiervon abgehenden, dem benachbarten Ende der Aufnahmefläche (8) zugewandten Halsschlitz (15) für den Hals des zugeordneten Halsgleiters (10) aufweisen, der bei montierter Deckleiste (7) den Halsschlitz (15) durchgreift, wobei dessen Randbereich vom Gleiterkopf sperrend hintergriffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Halsgleiter (10) als Gleit- und Einwegrastorgane mit nur ; in Einrastrichtung rastenden Gleiterköpfen ausgebildet sind, die der Rückseite der Deckleiste (7) zugewandte, zur hintergriffenen Oberfläche des Randbereichs des Halsschlitzes (15) parallele Sperrflächen (19) aufweisen und dass die Halsgleiter (10) quer zur Längsrichtung der Käfigausnehmungen (13) zumindest bis auf die lichte Weite des Halsschlitzes (15) federnd zusammendrückbar oder/und die Halsschlitze (15) der Käfigausnehmungen (13) zumindest bis auf die Breite der Gleiterköpfe der Halsgleiter (10) federnd erweiterbar sind, wobei die Halsgleiter (10) jeweils zwei zueinander symmetrische in Richtung der Deckleistenbreite mit Abstand übereinander angeordnete, elastisch gegeneinander bewegbare Hälften mit den Gleiterhals bildenden, parallelen Federlaschen (16) aufweisen, die mit den als Rastkopf fungierenden Gleiterkopf bildenden Auskragungen (17) versehen sind, die als Zähne mit der zum hintergriffenen Randbereich des Halsschlitzes (15) parallelen Sperrfläche (19) und zu dieser hin geneigter, gerundeter Führungsfläche (20) ausgebildet sind.
Patent DE-102018003141-B4 (DE)
Title: Strukturierte Oberfläche sowie Vorrichtung umfassend diese und deren Verwendung
Inventor: SCHIMMEL THOMAS
IPC: F15D1/12
Filed: 2018-04-17
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft strukturierte, gashaltende Oberflächen zur Verbesserung der reibungsreduzierenden Eigenschaften von unter einer Flüssigkeit gehaltenen Gasschichten und zur gleichzeitigen Unterdrückung von Turbulenzen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung umfassend diese strukturierte, gashaltende Oberfläche sowie die Verwendung dieser strukturierten, gashaltenden Oberfläche.
Patent DE-102018106522-B4 (DE)
Title: Adapterscheibe für ein Fahrrad und Fahrrad mit einer solchen Adapterscheibe
Inventor: BERNDS THOMAS
IPC: B62M9/02
Filed: 2018-03-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Adapterscheibe (24) für ein Fahrrad (10) mit(a) einer radial außen angeordneten Zahnung (44) zum Antreiben eines Zahnriemens (26) und(b) einer radial innen angeordneten Koppelstruktur (34) zum Koppeln mit einem Kettenrad (14) des Fahrrads (10).
Patent DE-102018215136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen eines Bildausschnitts eines Sensors
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01S17/93
Filed: 2018-09-06
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren (18) zum Auswählen eines Ausschnitts für eine Umfelderfassung durch einen Sensor (4) basierend auf Sensordaten, wobei ein Umfeld durch mindestens einen zusätzlichen Sensor (6, 8) erfasst wird (19), basierend auf den ermittelten Sensordaten des mindestens einen zusätzlichen Sensors (6, 8) eine Objekterkennung (20) durchgeführt wird, anhand der Objekterkennung Positionsinformationen von mindestens einem erkannten Objekt (16) in ein Koordinatensystem des Sensors (4) transformiert (21) werden und wobei der Sensor (4) anhand der transformierten Positionsinformationen einen Ausschnitt eines Abtastbereichs (22) für die Umfelderfassung oder einen Bildausschnitt aus bereits erfassten Sensordaten (23) für eine Auswertung verwendet, wobei die von dem mindestens einen Sensor (6, 8) bereitgestellten Positionsinformationen von mindestens einem Objekt (16) zum Verfolgen des mindestens einen Objekts (16) zeitlich verändert werden, wobei eine zeitlich variable Anpassung der Positionsinformationen des mindestens einen Objekts (16) außerhalb eines Abtastbereichs des mindestens einen zusätzlichen Sensors (6, 8) fortgesetzt wird.
Patent DE-102018216126-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Fertigung der elektronischen Vorrichtung
Inventor: YANAGIHARA KAZUYOSHI
IPC: H05K7/00
Filed: 2018-09-21
Granted: 2023-12-21
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit:- einer Leiterplatte (2, 20) mit wenigstens zwei elektronischen Komponenten (3, 4), die durch Lötmittel (5, 6) an der Leiterplatte (2, 20) befestigt sind;- einem Gehäuse (1), das die Leiterplatte (2, 20) beherbergt;- einem ersten Versiegelungsabschnitt (7), der eine erste Harzschicht (7a) und eine zweite Harzschicht (7b) aufweist, wobei die erste Harzschicht (7a) des ersten Versiegelungsabschnitts (7) einen Teil einer anderen Oberfläche der Leiterplatte (2, 20) bedeckt, auf dem eine andere der wenigstens zwei elektronischen Komponenten (3, 4) befestigt ist, und die zweite Harzschicht (7b) des ersten Versiegelungsabschnitts (7) die erste Harzschicht (7a) des ersten Versiegelungsabschnitts (7) kontaktiert; und- einem zweiten Versiegelungsabschnitt (8), der eine erste Harzschicht (8a) und eine zweite Harzschicht (8b) aufweist, wobei die erste Harzschicht (8a) des zweiten Versiegelungsabschnitts (8) einen Teil einer Oberfläche der Leiterplatte (2, 20) bedeckt, auf dem die eine der wenigstens zwei elektronischen Komponenten (3, 4) befestigt ist, und die zweite Harzschicht (8b) des zweiten Versiegelungsabschnitts (8) die erste Harzschicht (8a) des zweiten Versiegelungsabschnitts (8) kontaktiert, wobei- ein Längenausdehnungskoeffizient der ersten Harzschicht (7a) des ersten Versiegelungsabschnitts (7) geringer ist als ein Längenausdehnungskoeffizient der zweiten Harzschicht (7b) des ersten Versiegelungsabschnitts (7), durch ein Absinken eines Additivs (7c),- ein Längenausdehnungskoeffizient der ersten Harzschicht (8a) des zweiten Versiegelungsabschnitts (8) geringer ist als ein Längenausdehnungskoeffizient der zweiten Harzschicht (8b) des zweiten Versiegelungsabschnitts (8), durch ein Absinken eines Additivs (8c), und- auf der Oberfläche der Leiterplatte (2, 20) ein Rahmenkörper (11, 12) vorgesehen ist und der Rahmenkörper (11, 12) die eine der wenigstens zwei elektronischen Komponenten (3, 4) umschließt.
Patent DE-102018216799-B4 (DE)
Title: Kraftschrauber
Inventor: HSU CHIH-HUA
IPC: B25B21/00
Filed: 2018-09-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Ein Kraftschrauber umfasst eine Abtriebsspindel (31) und ein Einsatzelement (32). Die Abtriebsspindel (31) weist eine axiale Durchgangsöffnung (311) auf, die sich durch die Abtriebsspindel (31) erstreckt und sich an zwei axial gegenüberliegenden Enden der Abtriebsspindel (31) öffnet. Das Einsatzelement (32) ist mit einem der axial gegenüberliegenden Enden der Abtriebsspindel (31) verbunden und weist eine erste, mit der axialen Durchgangsöffnunge (311) fluchtende Einsatzöffnung (321) auf, die zum Herstellen eines Eingriffs mit einer Mutter o.ä. ausgebildet ist. Die axiale Durchgangsöffnung (311) dient zum Hindurchführen eines Bolzens, wenn die Mutter mittels des Einsatzelements (32) angezogen wird.
Patent DE-102019001552-B4 (DE)
Title: Gartengerät mit einer Pflanzenschnittvorrichtung
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: A01G3/02
Filed: 2019-03-07
Granted: 2021-11-11
Abstract: Gartengerät umfassendeine Pflanzenschnittvorrichtung (50);ein Griffstück (51) zur Führung der Pflanzenschnittvorrichtung (50);eine Antriebseinheit zur Betätigung der Pflanzenschnittvorrichtung (50); undeine Energieversorgung (65) für die Antriebseinheit;dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebseinheit eine Formgedächtnisaktoranordnung (9) umfasst, und wobei die Formgedächtnisaktoranordnung (9) einen thermisch aktivierbaren FGL-Draht (14.1, ...,14.n; 15.1, ...,15.n) umfasst und in einem Stiel (42) des Gartengeräts angeordnet ist.
Patent DE-102019102480-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz der Laufschaufeln eines Verdichters vor Funken und/oder Partikeln bei einer Bearbeitung der Schaufelspitzen
Inventor: GRAHM PETER
IPC: B23Q11/08
Filed: 2019-01-31
Granted: 2023-10-19
Abstract: Schutzvorrichtung zum Schutz der Laufschaufeln (45) eines Verdichters vor Funken und/oder Partikeln bei einer Bearbeitung der Schaufelspitzen mindestens eines Laufrads (41-43) des Verdichters durch eine Bearbeitungsmaschine (3), wobei die Schutzvorrichtung ein Schutzgehäuse (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgehäuse (1) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, sämtliche Laufräder (41-43) des Verdichters in axialer Richtung und in Umfangsrichtung zu umgeben, dabei jedoch mindestens einen Schlitz (71-73) aufweist, wobei der Schlitz (71-73) derart ausgebildet ist, dass eine Bearbeitungsmaschine (3) im Bereich des mindestens einen Schlitzes (71-73) für eine Bearbeitung in Kontakt mit den Schaufelspitzen eines zu bearbeitenden Laufrads (41-43) treten kann.
Patent DE-102019104835-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines dreidimensionalen Bildes
Inventor: EILENBERGER FALK
IPC: G02B30/56
Filed: 2019-02-26
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines dreidimensionalen Bildes, mit den Verfahrensschritten:
 - Erzeugen von Laserstrahlung (9);
 - Fokussieren der Laserstrahlung in ein Arbeitsmedium (4), das die Laserstrahlung in dem Fokus (7) zumindest zum Teil in Sekundärlicht (6) umwandelt;
 - Führen des Fokus (7) entlang einer durch das Arbeitsmedium (4) verlaufenden Trajektorie unter gleichzeitiger Modulation der Laserstrahlung, wodurch ein selbstleuchtendes Bild (8) in dem Arbeitsmedium (4) erzeugt wird; und
 - optisches Abbilden des selbstleuchtenden Bildes (8), wobei ein reelles, dreidimensionales, frei im Raum positioniertes Bild (13) des selbstleuchtenden Bildes (8) in einem Abbildungsvolumen außerhalb des Arbeitsmediums (4) erzeugt wird, wobei sich die Richtung der optischen Abbildung von der Einstrahlrichtung der Laserstrahlung in das Arbeitsmedium (4) unterscheidet.
Patent DE-102019109818-B4 (DE)
Title: Aktuatorsystem für eine Rückblickvorrichtung, Rückblickvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: HARRIS TOM
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-04-12
Granted: 2021-07-08
Abstract: Ein Aktuatorsystem (1) für eine Rückblickvorrichtung, das Folgendes umfasst(i) mindestens ein Aktuatorelement (3, 3'', 3''');(ii) mindestens eine erste Welle (5, 5', 5'', 5'''), die mit dem Aktuatorelement (3, 3'', 3''') in Wirkverbindung steht; und(iii)mindestens eine zweite Welle, die mit dem Aktuatorelement (3, 3'', 3''') in Wirkverbindung steht; wobei das Aktuatorelement (3, 3'', 3''') in Bezug auf die erste Welle (5, 5', 5'', 5''') und die zweite Welle einzeln betätigt werden kann; undwobei sich das Aktuatorelement (3, 3'', 3''') und die zweite Welle relativ zur ersten Welle (5, 5', 5'', 5''') drehen, wenn das Aktuatorelement (3, 3'', 3''') in Bezug auf die erste Welle und/oder das Aktuatorelement (3, 3'', 3''') betätigt wird, und sich die erste Welle relativ zur zweiten Welle dreht, wenn das Aktuatorelement (3, 3'', 3''') in Bezug auf die zweite Welle betätigt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Welle eine erste Einbuchtung und/oder die zweite Welle eine zweite Einbuchtung aufweist und(i) die erste und die zweite Einbuchtung zum Zusammenwirken geeignet sind,(ii) die erste Welle (5, 5', 5'', 5''') und die zweite Welle zumindest bereichsweise ineinander greifen,(iii) die erste Einbuchtung zumindest bereichsweise zumindest ein erstes erstes Anschlagelement zur Begrenzung des Winkelbereichs der ersten Welle bezüglich einer ersten ersten Drehrichtung um eine erste Achse und/oder zumindest bereichsweise mindestens ein zweites erstes Anschlagelement zur Begrenzung des Winkelbereiches der ersten Welle (5, 5', 5", 5'") bezüglich einer zweiten ersten Drehrichtung um die erste Achse vorsieht und/oder darstellt, und/oder(iv) die zweite Einbuchtung zumindest bereichsweise mindestens ein erstes zweites Anschlagelement zur Begrenzung des Winkelbereiches der zweiten Welle bezüglich einer ersten zweiten Drehrichtung um eine zweite Achse und/oder zumindest bereichsweise mindestens ein zweites zweites Anschlagelement zur Begrenzung des Winkelbereiches der zweiten Welle bezüglich einer zweiten zweiten Drehrichtung um die zweite Achse vorsieht und/oder darstellt.
Patent DE-102019115441-B4 (DE)
Title: Doppelseitiges Polster mit Vorkehrung für Kinder-Fünf-Punkt-Gurt und Erhöhung
Inventor: RYLANCE STEPHEN
IPC: B60N2/26
Filed: 2019-06-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Fahrzeugsitzsystem (10), umfassend:eine Rückenlehne (12, 94); undein Sitzpolster (16, 92), das in der Nähe der Rückenlehne (12, 94) angeordnet ist, wobei das Sitzpolster (16, 92) umfasst:eine erste Seite (18), die, wenn sie nach oben gerichtet ist, zum Tragen eines erwachsenen Insassen (14) konfiguriert ist; undeine zweite Seite (22), die von der ersten Seite (18) entgegengesetzt ausgerichtet ist, wobei die zweite Seite (22), wenn sie nach oben gerichtet ist, zum Tragen eines Kinderinsassen (14') konfiguriert ist;wobei das Sitzpolster (16, 92) eine hintere Polsteroberfläche (24) umfasst, die der Rückenlehne (12, 94) sowohl dann zugewandt ist, wenn die erste Seite (18) nach oben gerichtet ist, als auch wenn die zweite Seite (22) nach oben gerichtet ist, wobei das Sitzpolster (16, 92) lösbar von und drehbar mit der Rückenlehne (12, 94) verbunden ist, um das Sitzpolster (16, 92) entweder mit der ersten Seite (18) oder der zweiten Seite (22) nach oben zu konfigurieren;wobei die zweite Seite (22) eine erhöhte Fläche (28) umfasst, die in der Nähe der Rückenlehne (12, 94) positioniert ist, und eine niedrigere Höhenfläche (30) vor der erhöhten Fläche (28) umfasst, die in einer niedrigeren Höhe als die erhöhte Fläche (28) ist, wenn die zweite Seite (22) nach oben gerichtet ist; undwobei die niedrigere Höhenfläche (30) eine Aufbewahrungstür (32) definiert, die schließbar ist, um einen Fußauflagenbehälter (34) innerhalb des Sitzpolsters (16, 92) abzudecken.
Patent DE-102019203397-B4 (DE)
Title: Chirurgische Vaporisationselektrode
Inventor: KNOPF CHRISTOPH
IPC: A61B18/14
Filed: 2019-03-13
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine chirurgische Vaporisationselektrode mit einer elektrischen Anschlussleitung und einer elektrischen Rückleitung. Der mit der Anschlussleitung elektrisch verbundene Elektrodenkopf weist eine mit der Anschlussleitung verbundene, ebene oder konvexgewölbte Arbeitsfläche auf, wobei ein Abstand rRden kürzesten Strompfad von der Arbeitsfläche zur Rückleitung bezeichnet. Zwischen der Arbeitsfläche und mindestens einem gegenüber der Anschlussleitung und der Rückleitung potenzialfreien, elektrisch leitfähigen Körper ist eine Isolierschicht angeordnet, welche sich um die Anschlussleitung nach proximal erstreckt. Die Arbeitsfläche und die Isolierschicht werden von mindestens einer Ausnehmung durchbrochen, die mit dem mindestens einem elektrisch leitfähigen, Körper zumindest teilweise ausgekleidet ist. Der mindestens eine elektrisch leitfähige Körper befindet sich relativ zur Rückleitung auf einem durch r definierten Abstandskreis, derart, dass im Betriebszustand entfernt zur Rückleitung angeordnete Bereiche der Arbeitsfläche einen gleichen bzw. einen geringeren funktionellen Abstand zur Rückleitung aufweisen wie unmittelbar benachbart zur Rückleitung angeordnete Bereiche der Arbeitsfläche.
Patent DE-102020102458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines faserhaltigen Stoffs mit einem Staubbindemittel sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NOTT RANDOLF
IPC: B27K9/00
Filed: 2020-01-31
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur Behandlung eines faserhaltigen Stoffs (2) mit einem Staubbindemittel mittels einer Vorrichtung (1), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Bereitstellen eines Staubpartikel aufweisenden faserhaltigen Stoffs (2) und kontinuierliches Zuführen des faserhaltigen Stoffs (2) durch eine Zuführeinheit (7) der Vorrichtung (1);- Auflockern des faserhaltigen Stoffs (2) durch eine Walze, eine Stachelwalze, einen Häcksler, ein Rührwerk, eine Bürste oder eine beliebige Kombination dieser aufweisende Auflockerungseinheit (8) der Vorrichtung (1);- Aufsprühen eines Staubbindemittels in einer Sprühkammer (3) der Vorrichtung (1) auf den faserhaltigen Stoff (2), wobei das Staubbindemittel einen Filmbildner auf wässriger Basis aufweist, wobei das Staubbindemittel durch mindestens einen in der Sprühkammer (3) angeordneten Zerstäuber (6) zu Tropfen zerstäubt wird, und wobei das Staubbindemittel dazu eingerichtet ist, Staubpartikel an Fasern des faserhaltigen Stoffs (2) zu bindenund/oder eine Clusterbildung der Staubpartikel zu begünstigen; und- kontinuierliches Auswerfen des besprühten faserhaltigen Stoffs (2) aus der Vorrichtung (1) durch eine Auswurfeinheit (9) der Vorrichtung (1).
Patent DE-102020102639-B4 (DE)
Title: Frontklappenscharnier
Inventor: GRINGS VOLKER
IPC: B60R21/34
Filed: 2020-02-03
Granted: 2022-11-03
Abstract: Frontklappenscharnier (F) mit einem Karosserie-Anbindungsblech (1), einem Frontklappenarm (2), wobei der Frontklappenarm (2) an einem Drehpunkt (3) schwenkbar an dem Karosserie-Anbindungsblech (1) angeordnet ist, wobei der Drehpunkt (3) einends an dem Karosserie-Anbindungsblech (1) angeordnet ist und eine Verbindungsstelle (4) andernends an dem Karosserie-Anbindungsblech (1) angeordnet ist, wobei das Karosserie-Anbindungsblech (1) einen Crashfall-Verformbereich (5) aufweist, wobei der Crashfall-Verformbereich (5) eine Ausnehmung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass über die Ausnehmung (6) von einer ersten Seite (7) der Ausnehmung (6) zu einer zweiten Seite (8) der Ausnehmung (6) hinwegreichend ein Zug-/Druckteil angeordnet ist, wobei das Zug-/Druckteil in eine Druckrichtung (9) druckaufnehmend und in eine Zugrichtung (10) zugfest ist, wobei das Zug-/Druckteil ein Haken (11) ist, wobei der Haken (11) von der ersten Seite (7) über die Ausnehmung (6) hinwegreicht und in der zweiten Seite (8) in eine Hakenaufnahme (12) eingreift, wobei der Haken (11) in der Druckrichtung (9) in der Hakenaufnahme (12) bewegungsfrei ist und in der Zugrichtung (10) festgelegt ist.