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Patent DE-102019004162-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung einer Kollision zwischen einem Nutzfahrzeug und einem Hindernis
Inventor: RÖSSLER ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung einer Kollision zwischen einem Nutzfahrzeug und einem Hindernis, bei welchem vor einer Kollision eines beim Abbiegen ausschwenkenden Hecks (23) des Nutzfahrzeuges (1) mit dem seitlich neben dem Fahrzeug (1) befindlichen Hindernis (17), das sich im Schleppbereich des Hecks (23) des Fahrzeuges (1) befindet, ein Warnung ausgegeben wird, wobei die Position des Hindernisses (17) bestimmt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Kollision des Hecks eines Nutzfahrzeuges mit einem seitlich zu dem Nutzfahrzeug angeordneten Hindernis zuverlässig verhindert werden kann, erfolgt die Erkennung des seitlich neben dem Fahrzeug (1) befindlichen Hindernisses (17) durch seitlich außen am Fahrerhaus (3) des Fahrzeuges (1) angeordnete und nach hinten gerichtete Spiegelkameras (7, 9), wobei auf Grund einer zurückgelegten Wegstrecke und einer Ausschwenkbewegung des Hecks (23) des Fahrzeuges (1) die Position des Hindernisses (17) berechnet wird.
Patent DE-102019004180-A1 (DE)
Title: Ortungssystem für ein bewegliches Objekt, Verfahren zur Ortung des Objekts und Verwendung des Ortungssystems
Inventor: NAUMANN HEIKO MATTHIAS
IPC: G01S1/02
Filed: 2019-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ortungssystem zur Ortung und/oder Überwachung von zumindest einem beweglichen Objekt in einem Innenraum umfassend mehrere ortsfeste Transponder und zumindest ein Lese-/Sendegerät, das von dem zumindest einem beweglichen Objekt mitgeführt wird und zumindest eine Zentraleinheit. Weiterhin ist Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Ortung des beweglichen Objekts tragend das Lese-/Sendegerät und die Verwendung des Ortungssystem zur Durchführung von Übungen von Rettungs-, Explosions-, Schadens-, Gasalarm-, Rauch-, Sport- und/oder Feuer-Szenarien.
Patent DE-102019004449-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse
Inventor: BEY RALF
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Kurbelgehäuse 5 für eine Verbrennungskraftmaschine umfasst zumindest eine Schottwand 10 mit einer Mehrzahl sich schneidender Verstärkungsrippen und/oder Verstärkungsstreben 30.
Patent DE-102019006592-A1 (DE)
Title: Gurt für Sattel und/oder Zaumzeug für das Reiten
Inventor: MEINDERS KLAUS
IPC: D04B21/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Nach der Erfindung werden Gurte für Sattelgurte und Trensen mit einem Abstandstextil und einem Webvelour unterfüttert.
Patent DE-102019007014-A1 (DE)
Title: Verfahren zum konduktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, sowie Ladesystem
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60L53/36
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum konduktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (3), wobei- mit einer Ladevorrichtung (5) eines Ladesystems (1) der konduktive Ladevorgang durchgeführt wird, wobei- das elektrisch betreibbare Fahrzeug (3) an einer vorgegebenen Position des Ladesystems (1) positioniert wird, und- eine Positionsinformation über einen fahrzeugseitigen Ladeanschluss (4) des elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (3) an eine Kommunikationseinheit (10) des Ladesystems (1) übermittelt wird, und wobei- mit der übermittelten Positionsinformation die Ladevorrichtung (5) so angesteuert wird, dass ein automatisierter Steckkontakt mit dem fahrzeugseitigen Ladeanschluss (4) durchgeführt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Ladesystem (1).
Patent DE-102019008492-A1 (DE)
Title: Unterwasserschallempfänger mit optimierter Kovarianzmatrix
Inventor: KNABE SEBASTIAN
IPC: G01S3/802
Filed: 2019-09-25
Abstract: Es ist ein Unterwasserschallempfänger (20) mit einer Vielzahl von Schallwandlern (22) gezeigt, die jeweils ausgebildet sind, eintreffende Schallwellen (24) in ein Signal (26) umzuwandeln. Ein Signalprozessor (28) ist ausgebildet, basierend auf den Signalen (26) eine empirische Kovarianzmatrix zu bestimmen und die empirische Kovarianzmatrix zu optimieren, um eine optimierte Kovarianzmatrix zu erhalten. Der Signalprozessor (28) ist ausgebildet, basierend auf der optimierten Kovarianzmatrix eine Richtungsbildung der Schallwellen (24) durchzuführen.
Patent DE-102019100187-A1 (DE)
Title: Beweglicher körper
Inventor: MATSUMOTO HIROYOSHI
IPC: H01M8/04014
Filed: 2019-01-07
Abstract: Vorgesehen ist ein beweglicher Körper, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser eine Beeinträchtigung eines Montagezustands eines Zwischenkühlers auch bei einer Fahrt oder einer ähnlichen Situation reduziert. Der bewegliche Körper umfasst eine Zwischenkühlerklammer, die ein Paar von Armen bzw. ein Armpaar aufweist, welche sich ausgehend von einem Stapelrahmen erstrecken. An distalen Endseiten der jeweiligen Arme ist ein Zwischenkühler an den jeweiligen Armen montiert. An Basisendseiten der jeweiligen Arme ist die Zwischenkühlerklammer an dem Stapelrahmen befestigt. Ein Verbindungsabschnitt, welcher das Armpaar verbindet, ist integral mit dem Armpaar ausgebildet.
Patent DE-102019102903-A1 (DE)
Title: Anpassung einer Charakteristik eines Erweiterte-Realität-Inhalts
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Ausführungsform stell ein Verfahren bereit, enthaltend: Anzeigen eines Erweiterte-Realität-Inhalts unter Verwendung eines Prozessors; Bestimmen eines Kontexts, der einem Benutzer zugeordnet ist unter Verwendung eines Prozessors; und Anpassen zumindest einer Charakteristik des Erweiterte-Realität-Inhalts basierend auf dem Kontext und ohne zusätzliche Benutzereingabe. Andere Aspekte sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102019109006-A1 (DE)
Title: Störungsvorkompensation für eine positionsregelung in lenkungssystemen
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es werden technische Lösungen beschrieben für eine Störungsvorsteuerungskompensationstechnik, um die Störungsabweisungseigenschaften eines Positionsregelsystems zu verbessern. In Übereinstimmung mit einer oder mehreren Ausführungsformen beinhaltet ein Lenkungssystem einen Positionscontroller, der einen Drehmomentbefehl beruhend auf einem Zahnstangenpositions-Eingabebefehl und einem gemessenen Positionsbefehl erzeugt. Ferner erzeugen ein Störungsschätzer, der eine Zahnstangenkraft schätzt, die auf eine Zahnstange einwirkt, und ein Addierer einen justierten Drehmomentbefehl, indem die Zahnstangenkraft, die geschätzt wird, zu dem Drehmomentbefehl addiert wird. Das Lenkungssystem beinhaltet ferner einen Aktor, der die Zahnstange in Übereinstimmung mit dem justieren Drehmomentbefehl positioniert.
Patent DE-102019109943-A1 (DE)
Title: Isolierschalterbetätigung
Inventor: SHIELDS MARK E
IPC: B60W20/40
Filed: 2019-04-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Isolierschalterbetätigung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Anlasser, der eine eigene Leistungsquelle aufweist, eine elektrische Maschine und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf einen Befehl an den Anlasser zum Starten eines Motors einen Schalter zu öffnen, um den Anlasser und die Quelle von einem Netzwerk zu isolieren, das elektrisch mit der Maschine verbunden ist, und als Reaktion darauf, dass die Spannungen auf beiden Seiten des Schalters in einen vorher festgelegten Bereich fallen, den Schalter zu schließen, um die Quelle zu laden.
Patent DE-102019110877-A1 (DE)
Title: Ladesystem und Verfahren zur Steuerung von Wasserstoff-Tankvorgängen
Inventor: DETMAR CHRISTOPHER
IPC: F17C13/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Ladesystem und Verfahren zum Steuern eines Wasserstoff-Tankvorgangs. Das Ladesystem umfasst zumindest ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Fahrzeug aufweisend einen Drucktank. Das Ladesystem umfasst zudem zumindest eine Wasserstoff-Tankstelle. Zum Tanken des Drucktanks an der Wasserstoff-Tankstelle werden technische Parameter zum Durchführen des Wasserstoff-Tankvorgangs über eine geeignete Kommunikationsschnittstelle ausgetauscht, wobei der Wasserstoff-Tankvorgang entsprechend den ausgetauschten technischen Parametern automatisch gesteuert wird.
Patent DE-102019113388-A1 (DE)
Title: Gelenkschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Gelenkschloss umfasst einen Schlosskörper, der eine Längsachse besitzt und einen Verriegelungsmechanismus beherbergt, und einen Gelenkstabbügel, der mehrere schwenkbar miteinander verbundene Gelenkstäbe und einen Schließstab aufweist. Der Schlosskörper weist eine seitliche Einführöffnung auf, durch die der Schließstab des Gelenkstabbügels entlang einer vorbestimmten Einführrichtung, die quer zu der Längsachse des Schlosskörpers ausgerichtet ist, in den Schlosskörper einführbar ist, wobei der in den Schlosskörper eingeführte Schließstab mittels des Verriegelungsmechanismus wahlweise an dem Schlosskörper verriegelbar ist. Der Schlosskörper weist ferner eine axiale Gehäuseöffnung auf, wobei ein Deckel die Gehäuseöffnung zumindest teilweise verschließt und sich entlang einer Unterseite des in den Schlosskörper eingeführten Schließstabs erstreckt. Der Deckel weist wenigstens einen Halteabschnitt auf, der eine Oberseite des Schließstabs übergreift.
Patent DE-102019113568-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung des materialflusses einer kaltfräse
Inventor: HIRMAN COLTON
IPC: E01C23/088
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein beispielhaftes Kaltfrässystem beinhaltet einen Maschinenrahmen (16), eine Fräswalze (14), eine erste Fördereinrichtung (30), eine zweite Fördereinrichtung (32), einen Schwenksensor (53) und ein Steuermodul (402). Die Fräswalze (14) ist drehbar mit dem Maschinenrahmen (16) gekoppelt. Die erste Fördereinrichtung (30) ist dazu ausgestaltet, gefrästes Material (110) von der Fräswalze (14) weg zu fördern. Die zweite Fördereinrichtung (32) ist dazu ausgestaltet, das gefräste Material (110) von der ersten Fördereinrichtung (30) zu einer Abladeposition (45) zu fördern, und die zweite Fördereinrichtung (32) ist schwenkbar mit dem Maschinenrahmen (16) verbunden. Ein Schwenksensor (53) ist dazu ausgestaltet, Schwenkdaten entsprechend einer Schwenkstellung der zweiten Fördereinrichtung (32) zu erzeugen. Das Steuermodul (402) steht in elektrischer Verbindung mit dem Schwenksensor (53), und das Steuermodul (402) ist dazu ausgestaltet, die Schwenkdaten zu empfangen und die Bewegung der zweiten Fördereinrichtung (32) auf Grundlage der Schwenkdaten zu steuern.
Patent DE-102019114090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines geschweißten Bauteils aus einem umgeformten hochfesten Stahl und Bauteil hierzu
Inventor: OTTO MANUEL
IPC: C22C38/04
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines geschweißten Bauteils (1), bei dem ein warmgewalztes Stahlprodukt (2, 3) aus einem hochfesten lufthärtbaren Stahl mit einer Materialdicke von mindestens 1,5 mm zu einem Bauteil umgeformt und anschließend Schweißverbindungen mittels Schmelzschweißen an dem Bauteil erzeugt werden. Um ein Verfahren anzugeben, mit dem im Schweißnahtbereich vergleichbare mechanische Eigenschaften, insbesondere Dauerfestigkeiten, wie im unbeeinflussten Grundwerkstoff erreicht werden, vorzugsweise sogar mit einer höheren Festigkeit als im Grundwerkstoff, wird vorgeschlagen, dass das warmgewalzte Stahlprodukt (2, 3) folgende chemische Zusammensetzung in Masse-% aufweist: C: 0,03 bis 0,4, bevorzugt 0,06 bis 0,12, besonders bevorzugt 0,08 bis 0,10; Mn: 1,0 bis 4,0, bevorzugt 1,80 bis 2,20, besonders bevorzugt 1,80 bis 2,00; Si: 0,09 bis 2,0, bevorzugt 0,22 bis 0,34, besonders bevorzugt 0,25 bis 0,30; AI: 0,02 bis 2,0, bevorzugt 0,02 bis 0,06, besonders bevorzugt 0,02 bis 0,05; P <=0,1, bevorzugt ≤ 0,020; S <=0,1, bevorzugt ≤ 0,010; N: 0,001 bis 0,5, bevorzugt 0,0030 bis 0,0125, besonders bevorzugt 0,0030 bis 0,0080; Ti: 0,01 bis 0,2, bevorzugt 0,010 bis 0,050, besonders bevorzugt 0,020 bis 0,030; Cr: 0,05 bis 2,0, bevorzugt 0,60 bis 1,0, besonders bevorzugt 0,70 bis 0,80; B: 0,001 bis 0,1, bevorzugt 0,0015 bis 0,0060, besonders bevorzugt 0,0025 bis 0,0035; Mo: 0,01 bis 1,0, bevorzugt 0,10 bis ≤ 0,40, besonders bevorzugt 0,15 bis 0,30; V: 0,01 bis 0,2, bevorzugt 0,05 bis ≤ 0,09, besonders bevorzugt 0,05 bis 0,08; optional: Ni: 0,02 bis 1,0; Nb: 0,01 bis 0,1; Rest Eisen einschließlich üblicher stahlbegleitender Elemente, anschließend das hieraus erzeugte warmgewalzte Stahlprodukt (2, 3) luftgehärtet und danach im luftgehärteten Zustand zu dem Bauteil umgeformt wird. Auch betrifft die Erfindung ein geschweißtes Bauteil (1) hierzu.
Patent DE-102019114852-A1 (DE)
Title: Schuhbereitstellungsvorrichtung
Inventor: KAROS ULRICH
IPC: A47G25/80
Filed: 2019-06-03
Abstract: Eine Schuhbereitstellungsvorrichtung 2 weist einen flachen, auf den Boden auflegbaren Grundkörper 4 und ein relativ zu dem Grundkörper 4 in einer Abstellebene bewegliches Abstellelement 6 auf, an dem eine Abstellfläche zum Abstellen eines Schuhpaares gebildet ist. Die Vorrichtung 2 weist ferner eine Antriebseinrichtung 12 zum Bewegen des Abstellelements 6 relativ zu dem Grundkörper 4 und Sensormittel 14 auf, die derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass sie nach dem Abstellen eines Schuhpaares auf der Abstellfläche 8 die Antriebseinrichtung 12 zum Bewegen des Abstellelements 6 derart ansteuern, dass die Orientierung des Schuhpaares in der Abstellebene 8 verändert wird.
Patent DE-102019117302-A1 (DE)
Title: Anschlussklemmenanordnung zum Anschließen mindestens eines elektrischen Leiters
Inventor: JARMUTH VOLKER
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-06-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussklemmenanordnung (100) zum Anschließen mindestens eines elektrischen Leiters, mit- einer Stromschiene (10),- mindestens einer Klemmfeder (11), welche einen Halteschenkel (12) zum Halten der Klemmfeder (11) und einen Klemmschenkel (13) zum Klemmen des mindestens einen anzuschließenden Leiters gegen die Stromschiene (10) in einem angeschlossenen Zustand aufweist, und- einem Klemmfederhalteelement (14), an welchem die mindestens eine Klemmfeder (11) über ihren Halteschenkel (12) rastend gehalten ist,- wobei das Klemmfederhalteelement (14) einstückig mit der Stromschiene (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102019117746-A1 (DE)
Title: Erzeugnis für eine händische Ballauflage zur Verbesserung des Ballwurfs und der Trainingsergebnisse beim Aufschlag im Tennis-Sport.
IPC: A63B69/38
Filed: 2019-07-01
Abstract: Erzeugnis zum Unterstützen des Greifens und Haltens eines Balls, insbesondere eines Tennisballs in der linken Hand dadurch gekennzeichnet, dass das Erzeugnis zwei keilförmige Zapfen(1) mit einem flachen(7) und einem spitzen(8) Ende aufweist, die mit einem Gummiband(2) verbunden sind, wobei die Zapfen(1) ergonomisch der Handinnenfläche(3) und dem Handrücken(4) angepasst sind, und in ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung(12) so angeordnet werden, dass ein handinnenseitiger Zapfen(5) und ein handrückenseitiger Zapfen(6) jeweils an der Handinnenfläche(3) und am Handrücken(4) der linken Hand anliegt, wobei die flachen Zapfenenden(7) zwischen gespreiztem Daumen und Zeigefinder eine Ebene(8) ausbilden, welche die zwischen Daumen und Zeigefinger liegende Haut überragt.
Patent DE-102019119212-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur magnetfeldabhängigen optischen Detektion
Inventor: VOGL ULRICH
IPC: G01N24/10
Filed: 2019-07-16
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung ist es, Vorrichtungen und Verfahren zur magnetfeldabhängigen optischen Detektion zu verbessern und deren Handhabung zu erleichtern.Hierfür weist ein Objektiv für ein Mikroskop in einem Strahlengang des Objektivs ein Festkörperelement mit wenigstens einem NV-Zentrum auf. Auch weist hierfür ein Mikroskop für konfokale Mikroskopie ein Festkörperelement mit einer Vielzahl von NV-Zentren auf, wobei die NV-Zentren in einem Verfahren zur dreidimensionalen Bestimmung eines Magnetfelds abgerastert werden.
Patent DE-102019121442-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen einer elektrischen Leitung
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-08-08
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen einer elektrischen Leitung (2) umfasst ein Gehäuse (10) mit einer Stecköffnung (100) und ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes, elektrisches Kontaktelement (11), das aus einer Öffnungsstellung in eine Kontaktierstellung verstellbar ist, um in der Kontaktierstellung mit einer in die Stecköffnung (100) eingesteckten elektrischen Leitung (2) elektrisch zu kontaktieren. Die Anschlusseinrichtung (1) umfasst zudem ein Wippenelement (12), das einen Lagerkopf (124), der an einem zu dem Gehäuse (10) ortsfesten Lagerabschnitt (113) kippbar gelagert ist, und einen von dem Lagerkopf (124) erstreckten Wippenschenkel (120, 121) aufweist. Das Wippenelement (12) ist ausgebildet, in einer ersten Kippstellung das Kontaktelement (11) in der Öffnungsstellung zu halten. Das Wippenelement (12) ist durch Einwirken der elektrischen Leitung (2) auf den Wippenschenkel (120) bei Einstecken der elektrischen Leitung (2) in die Stecköffnung (100) aus der ersten Kippstellung in eine zweite Kippstellung verkippbar, um das Kontaktelement (11) zum Überführen in die Kontaktierstellung freizugeben.
Patent DE-102019123212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Rückens
Inventor: GROSSMANN BENJAMIN
IPC: A61H1/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Unterstützung des Rückens, umfassend eine erste Befestigungseinrichtung (2) zur Befestigung an unteren Extremitäten einer Person, eine Aktuatoreinrichtung (4) und eine Verbindungseinrichtung (5) zum Verbinden der ersten Befestigungseinrichtung (2) mit der Aktuatoreinrichtung (4), wobei die erste Befestigungseinrichtung (2) einen ersten um eine Drehachse (7) drehbaren Rotationskörper (6) aufweist, sodass die erste Befestigungseinrichtung (2) drehbar gegenüber der Verbindungseinrichtung (5) ist, wobei die Verbindungseinrichtung (5) ein Kraftübertragungsmittel (10) zum Übertragen einer Kraft zwischen der Aktuatoreinrichtung (4) und der ersten Befestigungseinrichtung (2) umfasst, wobei der erste Rotationskörper (2) und die Aktuatoreinrichtung (4) mit dem Kraftübertragungsmittel (10) verbunden sind, wobei das Kraftübertragungsmittel (10) mehrere erste Kraftübertragungsmittelelemente (11) und mehrere zweite Kraftübertragungsmittelelemente (12) aufweist, wobei zwei zweite Kraftübertragungsmittelelemente (12) mittels mindestens einem ersten Kraftübertragungsmittelelement (11) schwenkbar verbunden sind und wobei ein erstes Verbindungselement (13) vorgesehen ist, mittels welchem eine Verbindung mit der Aktuatoreinrichtung (4) hergestellt ist, wobei ein zweites Verbindungselement (14) vorgesehen ist, mittels welchem eine Verbindung zu dem ersten Rotationskörper (6) hergestellt ist.
Patent DE-102019123394-A1 (DE)
Title: Kraftmessscheibe sowie Vorrichtung zur Bestimmung von Kräften im Piko-Newton- bis Nano-Newton-Bereich
Inventor: NEUMANN HENDRIKJE
IPC: B81B3/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmessscheibe aufweisend eine ebene, regelmäßige Anordnung von Kraftmesszellen, wobei eine Kraftmesszelle gebildet ist in einem Loch in der Kraftmessscheibe, in dem genau ein von Federn freitragend gehaltenes Flächenelement angeordnet und parallel zur Kraftmessscheibe verlaufend ausgerichtet ist, wobei jede Feder an einem ersten Ende mit dem Rand eines Lochs und an einem zweiten Ende mit dem Rand eines Flächenelements stoffschlüssig verbunden ist, wobeia. die Kraftmessscheibe, die Federn und die Flächenelemente aus demselben Material gebildet sind,b. die Federn als längliche Mäander-Strukturen mit mehr als zwei Mäander-Perioden ausgebildet sind undc. jedes Flächenelement von vier rotationssymmetrisch angeordneten Federn umgeben ist undd. jedes Flächenelement unter Einwirkung einer Kraft in drei Raumrichtungen elastisch auslenkbar ist, wobei Auslenkung und Kraft in linearer Beziehung stehen.Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Bestimmung von Kräften im Piko-Newton- bis Nano-Newton-Bereich.
Patent DE-102019127595-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren
Inventor: KOBAYASHI TORU
IPC: B23K26/244
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist ein Schweißverfahren, umfassend Schweißen einer oberen Platte (3) und einer unteren Platte (2), die mit der oberen Platte überlappt, indem eine Oberfläche der oberen Platte mit einem Laserstrahl bestrahlt wird. Das Schweißen umfasst das Bilden eines Hauptschweißpfads (42), der eine Schweißvorschubrichtung schneidet und der Wendepunkte umfasst. Die obere Platte und die untere Platte sind, gesehen parallel zu der Schweißvorschubrichtung, in einer geneigten Weise in Bezug zu einer horizontalen Ebene angebracht. Beim Bilden des Hauptschweißpfads ist ein Betrag an Energie, die von dem Laserstrahl in einem Bereich in der Nachbarschaft des Wendepunkts auf einer vertikal oberen Seite aufgebracht wird, so ausgelegt, dass er größer ist als ein Betrag an Energie, die von dem Laserstrahl in einem Bereich in der Nachbarschaft des Wendepunkts auf einer vertikal unteren Seite aufgebracht wird.
Patent DE-102019128048-A1 (DE)
Title: Kieferorthopädische Vorrichtung
Inventor: BAUDISCH WERNER
IPC: A61C7/36
Filed: 2019-10-17
Abstract: Kieferorthopädische Vorrichtung zur Korrektur einer Kieferstellung eines Patienten umfassend einen Teleskopen (3, 4), welcher Teleskop (3, 4) ein Teleskoprohr (5, 7) mit einer Teleskopeinschublänge und eine Teleskopgleitstange (6, 8) mit einer Teleskopgleitlänge umfasst und welcher Teleskop (3, 4) mit seinen freien Enden über Verbindungsmittel an einem Oberkiefer (1) und einem Unterkiefer (2) des Patienten anbringbar ist, oder
 ein elastisches Element, welches elastisches Element mit seinen Enden über ein Verbindungsmittel an einem Oberkiefer (1) und
 einem Unterkiefer (2) des Patienten anbringbar ist,
 wobei das Verbindungmittel ein zahnumhüllendes Element (20) umfasst, wobei
 das zahnumhüllendes Element (20) elastisch deformierbar ist und
 das zahnumhüllende Element (20) unter einer elastischen Deformation auf die freie Zahnoberfläche (21) aufbringbar ist,
 wobei
 das zahnumhüllende Element (20) die freie bukkale, palatinale und
 linguale Zahnoberfläche zumindest eines Zahns (19) lösbar umhüllt.
Patent DE-102019130219-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung zur Lüftung eines Wohnraums
Inventor: KNOOP THOMAS
IPC: F24F8/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung (1) zur Lüftung eines Wohnraums (2), umfassend mindestens einen durchströmbaren Kanal (3), mindestens eine Filteraufnahme (4) und mindestens eine durchströmbare Filtereinrichtung (5, 6, 7), wobei die Filtereinrichtung (5, 6, 7) derart zumindest teilweise in die Filteraufnahme (4) einbringbar ist, dass sie im eingebrachten Zustand einen durchströmbaren Querschnitt des Kanals (3) überspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung (5, 6, 7) mindestens eine erste Zone (8) und mindestens eine sich davon unterscheidende zweite Zone (9) aufweist, wobei die zweite Zone (9) die Filteraufnahme (4) während eines Einbringens und im eingebrachten Zustand kontaktiert und wobei die zweite Zone (9) mit einer höheren Flexibilität ausgestaltet ist als die erste Zone (8).