baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008520-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Huftiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-06-20
Abstract: Vorrichtung (100) zum Reinigen von Huftieren, mit einer an einem Träger (110) angebrachten Parallelogramm-Rahmenkonstruktion (120) mit einem an zwei zueinander parallel ausgerichteten, an ihren jeweiligen ersten Enden (133) jeweils um eine horizontal angeordnete Schwenkachse (131) schwenkbar gelagerten Schenkeln (130) angebrachten vertikal beweglich gelagerten Tragarm (140), an dem eine von einem Motor (200) antreibbare Reinigungseinheit (210) befestigt ist, wobei die Parallelogramm-Rahmenkonstruktion (120) eine mit ihrem einen Ende an dem Träger (110) und mit ihrem anderen Ende an dem Tragarm (140) befestigte Feder (160) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikal bewegliche Tragarm (140) innerhalb eines begrenzten Winkelbereiches um eine mittlere Neutralstellung horizontal verschwenkbar gelagert ist, wobei eine Rückschwingeinrichtung vorgesehen ist, die den Tragarm (140) aus einer verschwenkten Stellung wieder in die mittlere Neutralstellung zurückbewegt.
Patent DE-202009009601-U1 (DE)
Title: Erweiterungsbasis
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-07-15
Abstract: Erweiterungsbasis, umfassend:  – einen Hauptkörper (10), der folgendes umfasst:  – eine Vorderseite;  – eine Rückseite;  – eine äußere Oberfläche;  – einen Aufnahmeraum (11), der durch den Hauptkörper (10) verläuft, abgeschrägt ausgebildet ist und zwei Enden aufweist;  – zwei Öffnungen (12), die jeweils an den Enden des Aufnahmeraums (11) angeordnet sind;  – eine Mehrzahl von Durchganglöchern (15), die durch die äußere Oberfläche des Hauptkörpers (10) verlaufen; und  – ein kissenförmiges Teil (16), das an der äußeren Oberfläche der Vorderseite des Hauptkörpers (10) abgeschrägt angeordnet ist und sich von der äußeren Oberfläche der Vorderseite des Hauptkörpers (10) ausgehend erstreckt; und  – einen Verstärker (20), der im Aufnahmeraum (11) des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und mit wenigstens einem Tieftonlautsprecher (21) und zwei Lautsprechern (22) versehen ist, wobei der Tieftonlautsprecher (21) im Aufnahmeraum (11) neben den Durchgangslöchern (15) am Hauptkörper (10) angeordnet ist, und die...
Patent DE-202009011128-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Möbeln
IPC: A47F7/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Möbeln, mit:  – mehreren Präsentationsmodulen (10–18), die jeweils einen Boden (22) und eine aufragende Wand (24) aufweisen und dazu ausgebildet sind, ein Arrangement von Möbeln (20) aufzunehmen,  – einem Magazin (30), das dazu ausgebildet ist, die mehreren Präsentationsmodule (10–18) in einer Anordnung aufzunehmen, in der sie mindestens eine Reihe bilden und die aufragenden Wände (24) quer zu dieser Reihe verlaufen, und  – einer Transporteinrichtung (28), die dazu ausgebildet ist, die einzelnen Präsentationsmodule mit den darin aufgestellten Möbeln (20) wahlweise aus einer Stauposition innerhalb des Magazins (30) in eine Präsentationsposition und zurück in das Magazin zu befördern.
Patent DE-202009013839-U1 (DE)
Title: Flexibler Kasten an der Fensteraussenseite
IPC: E06B7/28
Filed: 2009-10-06
Abstract: Flexibler Kasten (1), eine modular aufgebaute Raumerweiterungseinrichtung zum anbringen an Gebäudefenstern, aus beliebigem Material für die Montage außen in einer Fensternische des Gebäudes, dadurch gekennzeichnet, dass er in seiner Innenseite Ablage- und Aufhängeelemente (Pos. 16 + 17 in  15 ) für Gegenstände/Medium beliebiger Art anwendbar und von dem Gebäudeinnenraum zugänglich ist und eine Außenwand aufweist welche, bzw. dessen Fenster/Öffnung außerhalb des Gebäudefensters angebracht ist und mit wenigstens einer Montageeinrichtung, um die Raumerweiterungseinrichtung ortsfest gegenüber einem Fensterrahmen zu montieren, montierbar ist.
Patent DE-202009014209-U1 (DE)
Title: Aufsatzstück - Spezial-Klammer - (für Kuckucksuhren und andere Wanduhren
IPC: F16B2/20
Filed: 2009-10-14
Abstract: Die Vorrichtung – Aufsatzstück – Spezial-Klammer – für Kuckucksuhren – ist aus Metall (Blech) hergestellt.  Die Verwendung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese Spezial-Klammer in das aus Holz bestehende Aufsatzstück eingedrückt wird. Durch einen kleinen Widerhaken an den beiden Spitzen der gegenüberliegenden Seite der Klammer hält diese fest im Holz des Aufsatzstückes.  Das Anbringen des Aufsatzstückes ist dadurch gekennzeichnet, dass dieses direkt auf das Dach des Uhrengehäuses aufgesteckt wird und fest hält.
Patent DE-202009015077-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: Kennzeichnungssystem, mit zwei Kennzeichnungsbändern (2, 3), die jeweils eine längliche Grundform mit einem jeweiligen ersten Ende (16, 18) und einem jeweiligen zweiten Ende (17, 19) haben, an einem gemeinsamen Träger (4) angeordnet sind und nach Entfernung von dem Träger (4) jeweils selbstklebend zu einer geschlossenen Form verklebbar sind, wobei die Kennzeichnungsbänder (2, 3) dazu eingerichtet sind, um ein Handgelenk und um ein Fußgelenk eines Babys gelegt zu werden.
Patent DE-202009017130-U1 (DE)
Title: Gartenwerkzeug-Aufhängevorrichtung
IPC: A01D1/14
Filed: 2009-12-15
Abstract: Gartenwerkzeug-Aufhängevorrichtung aufweisend:  eine Aufhängehalterung (20),  ein Gartenwerkzeug (10), das an einer ersten Seite der Aufhängehalterung (20) angebracht ist, und  einem Befestigungsmechanismus (30), der an einer zweiten Seite der Aufhängehalterung (20) angebracht ist und mit dem Gartenwerkzeug (10) verriegelt ist, um das Gartenwerkzeug (10) an der Aufhängehalterung (20) anzubringen,  wobei das Gartenwerkzeug (10) zwei Griffe (13) aufweist, die schwenkbar mittels einer mit einem Gewinde versehenen Achse (12) miteinander verbunden sind,  die Aufhängehalterung (20) einen Mittelbereich hat, der mit einer Durchgangsöffnung (22) ausgestattet ist, und  der Befestigungsmechanismus aufweist:  eine Sicherungsmutter (31), die auf die Achse (12) geschraubt ist und eine erste Seite hat, die am Gartenwerkzeug (10) anliegt, und eine zweite Seite hat, die an der ersten Seite der Aufhängehalterung (20) anliegt und mit einem Flansch (311) mit verringertem Durchmesser ausgestattet ist, der sich durch die Durchgangsöffnung (22) erstreckt, und  einen Haltering (32), der...
Patent DE-202010000368-U1 (DE)
Title: Rastbeschlag
IPC: A47C1/022
Filed: 2010-03-12
Abstract: Rastbeschlag (1), insbesondere zum Verstellen von Möbelteilen, mit einem ersten Hebel (2, 2', 2'') und einem drehbar daran gelagerten zweiten Hebel (3), wobei an dem ersten Hebel (2, 2', 2'') eine um eine Drehachse ringfömig angeordnete Verzahnung (5) angeordnet ist, die in Eingriff mit einem Zahnkranz (8) steht, wobei Verzahnung (5) und Zahnkranz (8) in eine erste Drehrichtung zueinander verriegelt sind und in eine zweite Drehrichtung relativ zu einander um einen vorbestimmten Winkelbereich drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz (8) ringförmig ausgebildet ist und über ein Schaltelement (6) relativ zu einem in dem Zahnkranz (8) angeordneten Kupplungselement (7) parallel zur Drehachse verschiebbar ist.
Patent DE-202010001352-U1 (DE)
Title: Zierleiste für Duschen
IPC: E04F19/02
Filed: 2010-01-25
Abstract: Zierleiste (10; 40; 60; 80; 100; 120; 150; 180; 230; 260; 290) für Keramik-, Naturstein- oder Kunststoffbeläge oder Beschichtungen, insbesondere für die Gestaltung bodengleicher Duschen mit Bodengefälle, umfassend ein eine sichtbare Zierfläche (16; 50; 70; 92; 142; 164; 196; 236; 274; 302) aufweisendes Zierleistenprofil (12; 42; 62; 82; 102; 122; 152; 182; 232; 262; 292), dadurch gekennzeichnet, dass die Zierleiste (10; 40; 60; 80; 100; 120; 150; 180; 230; 260; 290) ein Halteprofil (14; 44; 64; 84; 104; 124; 154; 184; 234; 264; 294) aufweist, in dem das Zierleistenprofil (12; 42; 62; 82; 102; 122; 152; 182; 232; 262; 292) zum Variieren der Höhe seiner sichtbaren Zierfläche (16; 50; 70; 92; 142; 164; 196; 236; 274; 302) höhenverstellbar aufgenommen ist.
Patent DE-202010001437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von einzelnen oder gestapelten Falzbogen, Buchblocks, Büchern o.dgl. Druckprodukten zu einer Weiterverarbeitungsmaschine
IPC: B42C19/08
Filed: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von einzelnen oder gestapelten Falzbogen (22), Buchblocks (12), Büchern (2) oder dgl. Druckprodukten zu einer Weiterverarbeitungsmaschine, mit einem die Druckprodukte bzw. -stapel aufeinander folgend transportierenden Zuführförderer (3, 23), und mit einer am stromabwärtigen Ende des Zuführförderers angeordneten Sperre (5, 25) zur getakteten Freigabe einzelner Druckprodukte bzw. -stapel, dadurch gekennzeichnet, dass in Transportrichtung hinter der Sperre (5, 25) wenigstens eine Druckrolle (6, 26) angeordnet ist, welche eine Rücklaufsperre entgegen der Transportrichtung aufweist.
Patent DE-202010001449-U1 (DE)
Title: Steuerschaltung für ein verzögertes Aufladen und Entladen eines Kondensators
IPC: H02J15/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Steuerschaltung für das verzögerte Aufladen und das Entladen eines Kondensators, in der ein Entladekreis aus einem Kondensator und einem Entladewiderstand aufgebaut ist, die parallel geschaltet sind, wobei ein erster elektrischer Steuerschalter zwischen dem einen Ende des Entladekreises und der Stromquelle eingesetzt ist und ein Aufladeverzögerungswiderstand in Reihe mit dem anderen Ende des Entladekreises und der Stromquelle und dazwischen geschaltet ist, wobei der Aufladewiderstand parallel zu einem zweiten elektrischen Steuerschalter geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet dass:  der erste Steuerschalter am Entladekreis eingesetzt ist, der durch den Kondensator in Parallelschaltung mit dem Entladewiderstand gebildet wird, und wobei der erste elektrische Steuerschalter für das Steuern der elektrischen Leitung des Kondensators und des Entladewiderstandes oder der Verbindung zwischen dem Kondensator und der Stromquelle verantwortlich ist, während der zweite elektrische Steuerschalter für die Verbindung zwischen dem Kondensator und der Stromquelle verantwortlich ist.
Patent DE-202010002095-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt zur Herstellung einer Verpackung
IPC: B65D85/10
Filed: 2010-02-09
Abstract: Verpackung zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von stabförmigen Waren wie Zigaretten und dergleichen, umfassend eine Vorderwand (12) und eine Rückwand (14), die Vorder- und Rückwand (12, 14) verbindende Seitenwände (16, 16', 18, 18') sowie eine Bodenwand (20) und eine Deckelwand (22), wobei diese mindestens einen behälterartigen Aufnahmebereich (24) und einen Deckel (26) ausbilden, wobei der Deckel (26) gelenkig mit einem oberen, nach oben offenen Ende (28) des Aufnahmebereichs (24) verbunden ist und die Verpackung (10) in Form eines hexagonal-prismatischen Körpers entlang einer Längsachse (L) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Verpackung (10) senkrecht zur Längsachse (L) ein ungleichseitiges Sechseck ausbildet, wobei die entsprechenden Querschnittslängen der sich gegenüberliegenden Vorder- und Rückwand (12, 14) der Verpackung (10) länger ausgebildet sind als die entsprechenden Querschnittslängen der Seitenwände (16, 16', 18, 18').
Patent DE-202010005407-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Kleiderstange
IPC: A47B61/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Haltevorrichtung (10) für eine Kleiderstange (38) zwischen zwei Wänden eines Möbelstücks (28), bestehend aus  a) zwei die Stirnendbereiche der rohrartigen Kleiderstange (38) aufnehmenden, an den beabstandeten Wänden eines Möbelstücks (28) festlegbaren Rohrlagern (12), wobei  b) das Rohrlager (12) einen Befestigungsflansch (16) und eine Rohrhalterung (18) aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass  c) ein Endstück (14) mit wenigstens einem Rastelement (22) in eine Öffnung der Rohrhalterung (18) eingreift.
Patent DE-202010007442-U1 (DE)
Title: Funktionelle An und Einbauteile für alle Arten von Behältnisse in verschiedenen Formen verschiedene Materialien die das Gestänge das die Behältnisse deren Form gibt, stabilisiert umlenkt oder haltet
IPC: B62J9/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Behältnisse in verschiedener Form, Größen und aus verschiedenen Materialien die an bestimmten Punkten ein gebogenes der Form des Behältniss angepassten Gestänge Eingeschoben bekommen das mit Verbindungselementen untereinander verbunden wird Die dem Behältniss eine Statisch stabile Form geben um Sie am Ort des Gebrauchs aufzubauen und zu beladen mit Waren Aller Art auch Flüssigkeiten dadurch gekennzeichnet das die Verbindungselemente die das gebogene Gestänge verbindet zusammenhalten und in Form halten weitere Funktionen Integriert verbaut haben
Patent DE-202010014160-U1 (DE)
Title: Wärmeflasche
IPC: A61F7/08
Filed: 2010-10-09
Abstract: Wärmeflasche, aufweisend 1.1. getrennte (A) Kammern (B) welche gesamt einen zylindrischen Hohlkörper bilden, der mit unterschiedlich temperierten Flüssigkeiten befüllt werden kann, 1.2. je Kammern des Hohlkörpers einen verbundenen Einfüllstutzen (C) zum befüllen des Hohlkörpers (D) welche jeweils verschlossen werden können und 1.3. seitliche Formscheiben (E) welche der Dimensionsstabilität und Handhabung dienen
Patent DE-202010015392-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für eine Tür und Verschlusszunge
IPC: E05C3/06
Filed: 2010-04-12
Abstract: Verschlusseinrichtung (2) für eine Tür (1), insbesondere für eine Abschirmtür oder eine gasdichte Tür,  mit einer Steckachse (13),  mit einer Hebelscheibe (17), die drehfest auf einer Seite (5) der Tür (1) auf der Steckachse (13) angeordnet und mit einer Betätigungseinrichtung (21) versehen ist,  mit einer Riegelscheibe (30), die drehbar auf einer anderen Seite (4) der Tür (1) auf der Steckachse (13) angeordnet und mit einer weiteren Betätigungseinrichtung (34) und einer Verschlusszunge (35) versehen ist,  mit einer Mitnehmerscheibe (63), die drehfest auf der anderen Seite (4) der Tür (1) auf der Steckachse (13) angeordnet und mit der Riegelscheibe (30) formschlüssig verbunden ist, wobei mittels einem Betätigen einer der Betätigungseinrichtungen (21, 34) die Verschlusszunge derart mit einer Schließzungenaufnahme (10) in Eingriff bringbar ist, dass die Tür (1) von einem unverriegelten in einen verriegelten Zustand überführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verschlusszunge (35) aus einem ersten und...
Patent DE-202010016692-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Kastenaufbau Motorradanhänger abnehmbar
IPC: B62D63/06
Filed: 2010-12-15
Abstract: Aufbau dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau kastenförmig und abnehmbar ist.
Patent DE-202010017356-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B21/02
Filed: 2010-12-20
Abstract: Fitnessgerät mit einem flexiblen Stab (20), der bei Betätigung des Fitnessgeräts (10) durch einen Benutzer in Schwingungen versetzt werden kann, einem an dem flexiblen Stab (20) mittig angeordneten Griffbereich (30) zum Halten des Fitnessgeräts (10) durch einen Benutzer und mit an den beiden Enden (40, 50) des flexiblen Stabs (20) angeordneten Endkappen (42, 52), dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden (40, 50) des flexiblen Stabs (20) jeweils mindestens ein Endgewicht (43, 53) angebracht ist, welches von der Endkappe (42, 52) ummantelt ist, und dass die Endkappen (42, 52) aus einem ersten Schaumwerkstoff hergestellt sind.
Patent DE-202011000831-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einem Triebwerksträger
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Windenergieanlage mit einem Triebwerksträger (11), der auf einem turmartigen Träger (12) angeordnet ist und einen Innenraum aufweist, in dem mindestens ein Aggregat angeordnet ist, mit einem Primärkühlkreislauf für das Aggregat, und mit einer Sekundärkühlmittelführung, die mittels eines Wärmetauschers (15, 27) mit dem Primärkühlkreislauf verbunden ist, wobei das Sekundärkühlmittel mittels Wärmeaustauschflächen von dem Primärkühlmittel getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (15) im Windschattenriß des Triebwerksträgers (11) und/oder des Trägers (12) angeordnet ist, und dass die Sekundärkühlmittelführung fluiddicht gegen den Innenraum des Triebwerksträgers (11) abgedichtet ist.
Patent DE-202011001836-U1 (DE)
Title: Elektro-/Pneumatikwerkzeug mit einem Staubschutzschalter
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-01-22
Abstract: Elektro-/Pneumatikwerkzeug mit einem Staubschutzschalter, bestehend aus:  – einem Elektro-/Pneumatikwerkzeug (10), das mit einem Handgriff (11) versehen ist, an dem eine vertikal durchgehende Einbaubohrung (12) ausgebildet ist, in der ein Antriebschalter (20) angebracht wird, wobei der Antriebschalter (20) auf- und abwärts bewegt werden kann, und wobei ein Steuerhebel (14) durch eine Drehachse am Handgriff 11 angebracht ist, sodass der Steuerhebel (14) einen bestimmten Bewegungsbereich besitzt und den Antriebschalter (20) in diesem Bereich durch Drücken betätigen kann;  – einer Staubschutzdichtung (30), die mit einer Öffnung (31) versehen ist, durch die ein Antriebschalter (20) hindurchsteckbar ist, wobei an der Umrandung der Öffnung (31) ein Halteabschnitt (32) ausgebildet ist, der in seinem Einbauzustand gegen den Handgriff (11) anliegt und die Einbaubohrung (12) durch Umhüllung verschließt.
Patent DE-202011002152-U1 (DE)
Title: Halbfertigteil für Hochbehälter mit integrierter Zugbewehrung und integrierter Heizung
IPC: E04C2/06
Filed: 2011-01-31
Abstract: Halbfertigteil dadurch gekennzeichnet dass: das Material der Schalen aus Beton besteht.
Patent DE-202011002289-U1 (DE)
Title: Lösbare Fliesen- und Plattenverlegung an Wand und Böden
IPC: E04F13/24
Filed: 2011-02-02
Abstract: Methode zur schnellen, einfachen und lösbaren Verlegung von Dekorsteinen, Fliesen, Platten aus Keramik, Stein, Ton oder anderen Stoffen an Wand und auf Bodenflächen, wobei die Wand und Bodenflächen mit Klett oder Klettvlies beklebt sind und auf die Fliesen und Platten auf ihrer Rückseite auch Klett vollflächig oder in Teilen aufgebracht ist. Durch diese Methode können die Fliesen und Platten schnell und leicht verlegt und entfernt werden.
Patent DE-202011003801-U1 (DE)
Title: mobiler Getränkewärmer
IPC: A47J36/26
Filed: 2011-03-10
Abstract: Getränkewärmer (1) in kompakter robuster Bauweise, zum Warmhalten wer Erwärmen von Flüssigkeiten und oder Speisen dadurch gekennzeichnet, dass Unterteil (2) und Deckel (3) in Form einer Dose rund oder eckig ausgeführt sind, welche als form- oder kraftschlüssige Verbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011050709-U1 (DE)
Title: Schublade in einem Gehäuse oder einem Schrank einer elektrischen Ladestation für flache elektronische Geräte
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Schublade in einem Gehäuse oder einem Schrank einer elektrischen Ladestation für flache elektronische Geräte, die mittels eingebauter Akkumulatoren betreibbar sind, die über einen Gleichstromversorgungseingang von einem Netzgerät aufladbar sind, aufweisend mindestens ein Fach zur Aufnahme mindestens eines Netzgerätes und mindestens ein weiteres Fach für die Aufnahme des flachen elektronischen Gerätes, das über einen elektrischen Steckverbinder mit dem Netzgerät verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl zwei Netzgeräte (5) als auch die elektronischen Geräte in horizontalen Fächern einer die Bauhöhe des Gerätes überstehenden, horizontal gelagerten Schublade (1) angeordnet sind, dass zwischen den beiden Netzgeräten (5) ein das Netzgerätefach unterteilender Y-Verteiler (6) vorgesehen ist oder dieser seitlich in ein Netzgerätefach mündend vorgesehen und mit entsprechend langen Anschlusskabeln (9) für die Netzstromversorgung von zwei Netzgeräten (5) versehen ist, dass mit dem Eingang des Y-Verteilers (6) ein herkömmlicher Netzstecker (8) eines Netzkabels verbindbar ist und dass in mindestens einer der beiden parallelen Seitenwände (2,...
Patent DE-202011051118-U1 (DE)
Title: Schmierstoffpumpeneinheit
IPC: F16N13/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Schmierstoffpumpeneinheit, umfassend ein Pumpengehäuse (10) mit mehreren Pumpengehäuseabschnitten (11, 12, 13), wobei in einem mittleren, ersten Pumpengehäuseabschnitt (11) ein oder mehrere Pumporgane (15, 16) zum Fördern von Schmierstoff vorgesehen sind, wobei oberhalb des mittleren Pumpengehäuseabschnitts (11) ein zweiter Pumpengehäuseabschnitt (12), der ein Schmierstoffreservoir (19) umfasst, vorgesehen ist, und wobei unterhalb des mittleren Pumpengehäuseabschnitts (11) ein dritter Pumpengehäuseabschnitt (13), der zur Aufnahme eines Antriebs (20) ausgebildet ist, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu- oder abstromseitig der Pumporgane (15, 16), vorzugsweise als Bestandteil der Schmierstoffpumpeneinheit mindestens eine Förderstrommesseinrichtung (21) zur Erfassung eines aktuellen Volumenstroms des geförderten Schmierstoffes vorgesehen ist.
Patent DE-202011101159-U1 (DE)
Title: Ständer für ein Fahrrad
IPC: B62H1/02
Filed: 2011-05-27
Abstract: Ständer für ein Fahrrad, umfassend: einen Hauptkörper mit einem Verbindungsbereich und einem Stützbereich, wobei der Verbindungsbereich für ein Verbinden mit dem Fahrrad dient, der Stützbereich zum Abstützen des Fahrrads auf dem Baden dient; und eine Schicht eines flexiblen Materials, welche zumindest einen Teil einer äußeren Oberfläche des Stützbereichs umhüllt.
Patent DE-202011103272-U1 (DE)
Title: Espressokaffeemaschine mit einer Brüheinheit
IPC: A47J31/24
Filed: 2011-07-11
Abstract: Espressokaffeemaschine mit einer Brüheinheit (1), die eine Brühkammer (25) und mindestens ein erstes federbelastetes Druckventil (16, 30) umfasst, welches strömungstechnisch zwischen der Brühkammer (25) und einem Kaffeegetränkeauslauf angeordnet ist und welches öffnet, wenn der Brühkammerdruck einen ersten konstruktiv vorgegebenen Wert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass ein überdruckloser Kaffeegetränkebypasskanal (21, 31) strömungsmäßig parallel zu mindestens dem ersten Druckventil (16, 30) angeordnet ist und zwischen der Brühkammer (25) und dem Kaffeegetränkeauslauf (23, 39) sperrbar ist.
Patent DE-202011104320-U1 (DE)
Title: Reinigungswagen zur Glasreinigung
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-08-15
Abstract: Der Reinigungswagen zur Glasreinigung ist dadurch gekennzeichnet, 1. dass er eine Aufnahmemöglichkeit der für die Glasreinigung notwendigen Materialien und Hilfsmittel hat, 2. die Aufnahmemöglichkeiten zum Transport im Fahrzeug verkürzt werden können (abklappen oder abstecken) 3. der Reinigungswagen über Rollen, Räder, Kugeln oder sonstigen mechanischen Bewegungshilfen geschoben werden kann 4. die Höhe des Eimers für die Reinigungsflotte den ergonomischen Ansprüchen des eingesetzten Personals individuell angepasst werden können um Ermüdungen, die durch den Transport und nicht die eigentliche Arbeit entstehen vermieden oder zumindest minimiert werden können.
Patent DE-202011104903-U1 (DE)
Title: Schlepprotor für Windkraftanlage
IPC: F03D1/02
Filed: 2011-08-24
Abstract: Schlepprotor für Windkraftanlage. dadurch gekennzeichnet, daß der Schlepprotor auf einem bestehenden Rotorblatt der Windkraftanlage zusätzlich angebracht wird.
Patent DE-202011105580-U1 (DE)
Title: Leicht zu reinigende Magnet-Blumenvase/Kerzenständer mit speziellen Stecköffnungen
IPC: A47G7/06
Filed: 2011-09-09
Abstract: Leicht zu reinigende Magnet-Blumenvase, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem nach oben und unten offenen durchgängigen Hohlkörper, der die Seitenwände der Vase bildet und einem aus Kunststoff oder Gummi bestehenden Bodenteil, in dem ein Magnet eingearbeitet ist, zum wasserdichten Verschluss der unteren Öffnung des Hohlkörpers, welches entfernbar und durch Eindrücken zwischen die Seitenwände wasserdicht wieder anbringbar ist, besteht und darüber hinaus im Besonderen über spezielle, in der Anzahl beliebige, von oben schräg gebohrte Öffnungen vorwiegend im oberen Drittel des Hohlkörpers, verfügt. Davon unberührt bleibt natürlich nach wie vor die Möglichkeit, die obere Öffnung als Halter für Kerzen zu verwenden. Die Vase kann aufgrund des in den Verschluss eingearbeiteten Magneten auf einer Platte mit ferromagnetischen Eigenschaften aufgesetzt werden.
Patent DE-202011106053-U1 (DE)
Title: Fluidringspaltventil
IPC: F16K7/07
Filed: 2011-09-23
Abstract: Ein Ventil, dadurch gekennzeichnet, das zur Regelung von Durchflussmenge und Druck zwischen Ein- und Austritt die durchströmte medienführende Leitung aus elastischem Material, mithilfe eines Fluid in einem umlaufenden Ringspalt, zentrisch ringförmig zur Strömungsrichtung verformt werden kann.