baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012112322-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung
Inventor: DEBITSCH RASMUS
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-12-14
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mittels eines Handscanners (100) zur Erstellung von 3D-Scans, wobei der Handscanner (100) mittels wenigstens eines Projektors (121, 122) wenigstens ein Muster (X, X') auf einem Objekt (O) in der Umgebung erzeugt und mittels wenigstens einer Kamera (111, 112, 113) das mit dem Muster (X, X') versehene Objekt (O) mit einer Vielzahl von Aufnahmen (Frames F) in Sequenzen aufnimmt und dabei das Objekt (O) umrundet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Auffindung eines beim Umrunden des Objekts (O) auftretenden Ringschluss in der Vielzahl von Aufnahmen (Frames F) in einem ersten Schritt zu jeder Aufnahme (Frame F) in der Vielzahl von Aufnahmen (Frames F) ein Frustum (V) gebildet wird als endlicher Teil eines sich von der Bildebene (B111, B112) der Kamera (111, 112, 113) aus ins Unendliche erstreckender, pyramidenstumpfförmigen Raumbereichs des zugeordneten 3D-Scans, welcher aus der Aufnahme (Frame F) ermittelt wird, wobei dem zuletzt aufgenommenen, aktuellen Frame (Fn) das aktuelle Frustum (Vn) und jeder vergangenen Aufnahme (Frame F) in der Vielzahl von Aufnahmen (Frames F) ein weiteres Frustum (Vj) zugeordnet ist, in einem zweiten Schritt das aktuelle Frustum (Vn) mit mehreren der weiteren Frusta (Vj) – mittels Bildung der Schnittmenge zwischen dem aktuellen Frustum (Vn) und jedem Frustum (Vj) der mehreren weiteren Frusta (Vj) – verglichen wird, wobei dasjenige Frustum (Vj), mit welchem die größte Schnittmenge besteht, ausgewählt wird, in einem dritten Schritt innerhalb des aktuelle Frustums (Vn) und des ausgewählten Frustums (Vj) jeweils Merkmale gesucht werden, in einem vierten Schritt die gefundenen Merkmale miteinander verglichen und die übereinstimmenden Merkmale identifiziert werden, und in einem fünften Schritt in Abhängigkeit vom Grad der Übereinstimmung der übereinstimmenden Merkmale die Entscheidung erfolgt, ob ein Ringschluss vorliegt oder nicht.
Patent DE-102012203474-B4 (DE)
Title: Kartenleser mit einem eine Leiterbahnstruktur aufweisenden Kunststoffspritzteil
Inventor: HOPT KARL-RUDOLF
IPC: B29C45/14
Filed: 2012-03-06
Granted: 2014-06-26
Abstract: Kunststoffspritzteil (10) mit einer daran vorgesehenen Leiterbahnstruktur (13), insbesondere mit einer Bohrschutz-Leiterbahnstruktur, wobei die Leiterbahnstruktur (13) durch eine Kunststofffolienleiterplatte gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolienleiterplatte durch eine Polyimidfolienleiterplatte (15) gebildet ist und dass zwischen der Polyimidfolienleiterplatte (15) und dem Kunststoffspritzteil (10) eine PET-Kunststofffolie (16) angeordnet ist, die auf die Polyimidfolienleiterplatte (15) aufgeklebt oder auflaminiert und mit dem Kunststoffspritzteil (10) im In-Mold-Spritzgießverfahren stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102012209047-B4 (DE)
Title: Lithographievorrichtung und Lithographieverfahren
Inventor: MENZEL ANDREAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-05-30
Granted: 2015-08-27
Abstract: Lithographievorrichtung (10) mit folgenden Merkmalen einer Substrataufnahme (12), die ausgebildet ist, um ein zu strukturierendes Substrat (18) zu halten; eine Spiegelanordnung (16), die ausgebildet ist, um Licht (22) einer Lichtquelle (20) in ein erstes und ein zweites Lichtbündel (22a, 22b) aufzuspalten und um das erste und das zweite Lichtbündel (22a, 22b) auf dem zu strukturierenden Substrat (18) so zu überlagern, dass sich eine flächige Intensitätsverteilung (32) ausbildet, die Interferenzminima (32min) und Interferenzmaxima (32max) aufweist; und einer Phasenverschiebungsmaske (14), die so angeordnet ist, dass die Phasenverschiebungsmaske (14) von dem ersten und dem zweiten Lichtbündel (22a, 22b) durchstrahlbar ist, und die Bereiche (14a, 14b) aufweist, die bei der Durchstrahlung unterschiedliche Phasenverschiebungen des ersten und des zweiten Lichtbündels (22a, 22b) bewirken, wobei sich die Bereiche (14a, 14b) der Phasenverschiebungsmaske (14) als Balkenelemente oder Stufenelemente in einer ersten Richtung erstrecken, die mit einer zweiten Richtung, entlang welcher sich die Interferenzminima (32min) und Interferenzmaxima (32max) ausdehnen, einen Winkel größer 0° einschließt.
Patent DE-102012211263-B4 (DE)
Title: Maschinenanordnung
Inventor: GLAENTZ WOLFGANG
IPC: F16B4/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung (1), umfassend ein erstes rotierendes Maschinenteil (2) und ein zweites rotierendes Maschinenteil (3), wobei Kupplungsmittel (4) vorhanden sind, um die beiden Maschinenteile (2, 3) drehfest miteinander zu verbinden, wobei die Kupplungsmittel (4) einen drehfest mit dem ersten Maschinenteil (2) verbundenen ersten Flanschabschnitt (5) und einen drehfest mit dem zweiten Maschinenteil (3) verbundenen zweiten Flanschabschnitt (6) aufweisen, wobei die beiden Flanschabschnitte (5, 6) mit einer Anzahl Verbindungselemente (7) miteinander verbunden sind. Um auch bei beengten Einbauverhältnissen die Kupplungsmittel lösen und wieder zuverlässig drehfest verbinden zu können, sieht die Erfindung vor, dass zwischen den beiden Flanschabschnitten (5, 6) ein ring- oder scheibenförmiges Reibelement (8) angeordnet ist, wobei das Reibelement (8) aus einem Grundkörper (9) besteht, der mit einer Hartstoffschicht (10) versehen ist, und wobei das Reibelement (8) eine Anzahl Durchgangsbohrungen (11) für die Verbindungselemente (7) aufweist.
Patent DE-102012216020-B4 (DE)
Title: Verschiebesystem für einen Montage- oder Schweißtisch
Inventor: DEMMELER JOHANNES
IPC: B25H1/02
Filed: 2012-09-10
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verschiebesystem für einen Montage- oder Schweißtisch, umfassend:
 eine Führungsschiene (10) mit Rasterbohrungen (11);
 ein Fußelement (20) für einen Montage- oder Schweißtisch (40), das an einem ersten Endbereich (21) mit der Führungsschiene (10) in Kontakt bringbar ist, wobei an dem ersten Endbereich (21) eine Aufstandsfläche (22) und ein Abrollmittel angeordnet sind; und
 ein Verstellmittel, das mit dem Abrollmittel gekoppelt ist,
 wobei mittels des Verstellmittels das Abrollmittel von einer ersten Position relativ zur Aufstandsfläche (22) in eine zweite Position relativ zur Aufstandsfläche (22) gebracht werden kann,
 wobei in der ersten Position die Aufstandsfläche (22) mit der Führungsschiene (10) flächig in Kontakt steht und wobei in der zweiten Position das Fußelement (20) auf der Führungsschiene (10) auf dem Abrollmittel gelagert ist und mittels des Abrollmittels entlang der Führungsschiene (10) linear verfahrbar ist.
Patent DE-102012216741-B4 (DE)
Title: Mehrzonengasmotor mit hohem wirkungsgrad
Inventor: BOYER BRAD ALAN
IPC: F02M21/02
Filed: 2012-09-19
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines mit gasförmigem Kraftstoff betreibbaren Motors, das Folgendes umfasst: direktes Einspritzen des gasförmigen Kraftstoffs in jeden Zylinder durch ein mittig positioniertes Einspritzventil mit mehreren Düsengruppen, wobei jede Gruppe einer von mindestens zwei Zündkerzen zugeordnet ist, die näher zu einer Zylinderwand positioniert sind als zu dem Einspritzventil, wobei jede Gruppe den gasförmigen Kraftstoff zu einer zugehörigen Funkenstrecke der Zündkerze richtet.
Patent DE-102013008448-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum nachträglichen Abdichten vom Erdreich umgebener Betonbauwerke mit Dichtungsfugen wie Tunneln
Inventor: DESOI GMBH
IPC: E21D11/38
Filed: 2013-05-20
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Abdichten, insbesondere zum nachträglichen Abdichten von zumindest teilweise vom Erdreich umgebenen Bauwerken, speziell Betonbauwerken mit Dichtungsfugen, wie Tunneln oder hinsichtlich ihrer Funktion ähnlichen Bauwerken und Gebäuden im Tief- und Ingenieurbau, insbesondere Tunneln mit aus Tübbings oder ähnlichen, gegeneinander abdichtbaren Wandelementen aufgebauten Wandungen, wobei man-- im Bereich einer ermittelten Undichtigkeit der Wandung in der diesem Bereich zuzuordnenden Dichtungsfuge einschließlich dem Wandungsmaterial, insbesondere dem Beton-Wandungsmaterial, von der Bauwerk-Innenseite her eine Wandbohrung herstellt;-- das Erstellen dieser Wandbohrung im Grenzbereich zu einer quer dazu verlaufenden Fugendichtung, insbesondere vor Erreichen derselben, unterbricht;-- ein Dichtungsmaterial - Injektionsrohr durch die Wandbohrung sowie die Fugendichtung unter Bildung eines Durchdringungskanals hindurchführt;-- mit Hilfe dieses Injektionsrohres von der Luftseite her bergseitig hinter die Fugendichtung Dichtungsmaterial injiziert;-- überflüssige Arbeits-Hilfsmittel aus Wandbohrung und Kanal entfernt und-- den Kanal verschließt; dadurch gekennzeichnet, dass man-- nach Unterbrechen der Wandbohrungserstellung in die Wandbohrung ein einen Injektionsdurchlass bestimmendes kombiniertes Durchdringungs- und Dichtwerkzeugteil einführt;-- mit diesem kombinierten Durchdringungs- und Dichtwerkzeugteil den Durchdringungskanal durch die Fugendichtung hindurch bis zum Erreichen der Injektionsposition fortsetzt; und-- nach Beendigung der Injektion des Dichtungsmaterials das Injektionsrohr von dem kombinierten Durchdringungs- und Dichtwerkzeugteil löst sowie aus der Wandbohrung entfernt.
Patent DE-102013010785-B4 (DE)
Title: Pinzette
Inventor: BOLDT PAUL
IPC: A45D26/00
Filed: 2013-06-28
Granted: 2020-10-15
Abstract: Pinzette insbesondere Kosmetikpinzette mit zwei sich in Längsrichtung erstreckenden Schenkeln (1, 2), die mit ihren einen Enden miteinander verbunden sind und deren freie Enden (4) innere Maulflächen (5, 6) bilden, um zwischen beiden Maulflächen etwas zu halten, wobei beide Schenkel (1, 2) einschließlich dem Verbindungsbereich (3) einstückig aus demselben Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schenkel (1, 2) einschließlich dem Verbindungsbereich (3) aus einem metallischen Glas oder einem amorphen Metall bestehen.
Patent DE-102013013853-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MÜHLFELD FLORIAN
IPC: B60T7/04
Filed: 2013-08-20
Granted: 2022-04-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Steuereinrichtung (2), welche zur Ermittlung einer die von der Fahrsituation abhängige Energieeffizienz des Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Effizienzinformation eingerichtet ist, sowie wenigstens ein mit dem Gaspedal (4) des Kraftfahrzeugs (1) gekoppeltes Stellmittel (5), welches zur Ausbildung einer auf das Gaspedal (4) wirkenden Stellkraft eingerichtet ist, wobei die Energieeffizienz von einer Gaspedalstellung des Gaspedals (4) abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Effizienzinformation einen zwischen zwei Grenzpedalstellungen verlaufenden Stellkraftverlauf, der die von dem Stellmittel (5) auf das Gaspedal (4) ausgeübte Stellkraft beschreibt und jeder möglichen Gaspedalstellung eine bestimmte Stellkraft zuordnet, derart zu ermitteln, dass die durch den Stellkraftverlauf abgebildeten Stellkräfte oder Stellkraftänderungen proportional zu der durch die Effizienzinformation beschriebenen Effizienz oder Effizienzänderung sind, und das Stellmittel (5) auf Grundlage des Stellkraftverlaufs anzusteuern.
Patent DE-102013100604-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorkühlsystem, elektronisches Thermostatsteuersystem und Steuerverfahren für diese
Inventor: LEE PHILGI
IPC: F01P11/16
Filed: 2013-01-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Elektronisches Thermostatsteuersystem, aufweisendeinen elektronischen Thermostat (15), der mit einer Heizvorrichtung (20) ausgestattet ist und der in einer Kühlmittelleitung (13) angeordnet ist, welche einen Verbrennungsmotor (10) und einen Kühler (11) verbindet, zum Steuern der Strömungsrichtung und des Strömungsbetrags eines Kühlmittels,einen Kühlmitteltemperatursensor (17), welcher die Kühlmitteltemperatur (ET) des von dem Verbrennungsmotor (10) ausgegebenen Kühlmittels erfasst, undeinen Steuerabschnitt (100), welcher den Betrieb des elektronischen Thermostats (15) steuert gemäß der Kühlmitteltemperatur (ET),wobei der Steuerabschnitt (100) den Betriebszustand der Heizvorrichtung auf 100 % steuert, wenn eine von dem Kühlmitteltemperatursensor (17) erfasste Kühlmitteltemperatur (ET) größer ist als eine vorbestimmte maximale Temperatur (DETH),wobei der Steuerabschnitt den Betriebszustand der Heizvorrichtung (20) auf 0 % steuert, wenn die von dem Kühlmitteltemperatursensor (17) erfasste Kühlmitteltemperatur (ET) kleiner ist als eine vorbestimmte minimale Temperatur (DETL), undwobei der Steuerabschnitt (100) den Betriebszustand der Heizvorrichtung (20) als graduell ansteigend oder graduell abfallend steuert gemäß einer Änderungstendenz der Kühlmitteltemperatur (ET), sodass die Kühlmitteltemperatur (ET) nicht pendelt, wenn die erfasste Kühlmitteltemperatur (ET) unterhalb der vorbestimmten maximalen Temperatur (DETH) ist und größer als die vorbestimmte minimale Temperatur ist (DETL),dadurch gekennzeichnet, dassder Steuerabschnitt (100) den Betrieb des elektronischen Thermostats (15) auch gemäß Fahrzuständen eines Fahrzeugs steuert, undder Steuerabschnitt (100) aufweist:einen Steuertaktverhältnisermittlungsabschnitt (1100), welcher ein PWM-Taktsteuersignal ausgibt zum Steuern der erfassten Kühlmitteltemperatur (ET) gemäß einer Kühlmitteltemperatur (ET), einer Anstiegsrate der erfassten Kühlmitteltemperatur (EdT), einer Verbrennungsmotordrehzahl (RPM), einer Last (LAST) und einer Fahrzeuggeschwindigkeit,einen Ansteuerabschnitt (1300), welcher eine Zeitbedingung für ein PWM-Taktverhältnissignal verwendet, das durch den Steuertaktverhältnisermittlungsabschnitt (1100) ausgegeben wird, zum Steuern eines Ausgabeintervalls, undeinen Fehlerdiagnoseabschnitt (1500), welcher Betriebe des elektronischen Thermostaten (15) diagnostiziert durch Analysieren der Signale, die von dem Ansteuerabschnitt (1300) ausgegeben werden, und von Änderungen der detektierten Kühlmitteltemperatur (ET).
Patent DE-102013200410-B4 (DE)
Title: Gaspumpe mit Druckentlastung zur Reduzierung des Anfahrdrehmoments
Inventor: MEINIG UWE
IPC: F04C28/28
Filed: 2013-01-14
Granted: 2017-12-07
Abstract: Gaspumpe, insbesondere eine Unterdruck oder Vakuumpumpe, umfassend: (a) eine Förderkammer (3) mit einem Einlass (4) und einem Auslass (5) für ein Gas, (b) ein erstes Gehäuseteil (1) mit einer die Förderkammer (3) zumindest teilweise umgebenden ersten Dichtfläche (6), (c) ein zweites Gehäuseteil (2), das eine die Förderkammer (3) zumindest teilweise umgebende zweite Dichtfläche (7) aufweist und gemeinsam mit dem ersten Gehäuseteil (1) die Förderkammer (3) zumindest teilweise umschließt, (d) eine in der Förderkammer (3) angeordnete Fördereinrichtung (11, 12) zum Fördern des Gases, (e) und eine Andrückeinrichtung (30; 40; 50; 60; 70), die eines der Gehäuseteile (1, 2) mit einer Andrückkraft gegen das andere drückt, so dass die Dichtflächen (6, 7) aneinander liegen und miteinander eine die Förderkammer (3) zumindest teilweise umgebende Dichtfuge (8) bilden, um die Förderkammer (3) abzudichten, (f) wobei das zweite Gehäuseteil (2) relativ zu dem ersten Gehäuseteil (1) gegen die Andrückkraft beweglich ist, um die Dichtfuge (8) zu einem Entlastungsspalt, durch den in der Förderkammer (3) befindliche Flüssigkeit entweichen kann, aufweiten zu können, (g) wobei die Gaspumpe zum Einbau in eine Maschine, einen Apparat oder dergleichen vorgesehen ist, in welcher das austretende Öl aufgefangen wird.
Patent DE-102013206889-B4 (DE)
Title: Stelleinheit für einen Kraftfahrzeugverschluss und Bowdenzug
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-04-17
Granted: 2022-10-27
Abstract: Stelleinheit (10) umfassend einen Stellantrieb (20) mit einem Gehäuse (21), einem Riegel (28), der aus dem Gehäuse (21) herausreicht oder der aus dem Gehäuse (21) heraus bewegt werden kann, und einen Antrieb innerhalb des Gehäuses (21), der den Riegel (28) zwischen zwei verschiedenen Stellungen hin und her zu bewegen vermag, und einen Bowdenzug (1) umfassend eine Hülle (2) und eine Seele (3), wobei der Bowdenzug (1) als modulare Baueinheit mit einer Aufnahme-Einrichtung (4) zum Befestigen an dem Stellantrieb (20) ausgeführt ist und zwar derart, dass durch den Stellantrieb (20) mittels des Bowdenzugs (1) ein Kraftfahrzeugverschluss betätigt werden kann, wobei die Aufnahme-Einrichtung (4) zum Befestigen an dem Stellantrieb (20) aus einem an die Hülle (2) angebundenen Anschlussbereich (4a), einem brückenartigen Verbindungssteg (4b) und von dem Verbindungssteg (4b) abkragenden Montagearmen (4c) zum Befestigen der Aufnahme-Einrichtung (4) an dem Gehäuse (21) des Stellantriebes (20) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (21) seitlich abstehende Laschen (23) zur Verbindung mit den Montagearmen (4c) aufweist und dass die Montagearme (4c) der Aufnahme-Einrichtung (4) zum Befestigen an das Gehäuse (21) des Stellantriebs (20) mit Ausnehmungen oder Bohrungen zum Befestigen an Ausnehmungen (23a) der seitlich abstehenden Laschen (23) über Schraubenverbindungen (23b) versehen sind.
Patent DE-102014002952-B4 (DE)
Title: Ventil mit zwei verschweißten Gehäuseteilen
Inventor: ENGEL JÜRGEN
IPC: F16K27/00
Filed: 2014-03-06
Granted: 2016-11-17
Abstract: Ventil (1), umfassend ein Gehäuse (2), welches aus mindestens zwei Gehäuseteilen (3, 4) gefertigt ist, die jeweils Kunststoff aufweisen, wobei die Gehäuseteile (3, 4) durch ein Schweißverfahren stoffschlüssig miteinander verbunden sind, indem deren Kunststoffe zumindest teilweise miteinander verschmolzen sind, wobei ein erstes Gehäuseteil (3) ein zweites Gehäuseteil (4) zumindest teilweise abdeckt, wobei das erste Gehäuseteil (3) mindestens eine Ausnehmung oder Aussparung (5) aufweist, in welche ein beim Schweißverfahren entstandener Grat (6) aus Kunststoff ausgewichen ist und wobei die Ausnehmung oder Aussparung (5) als Stufe im ersten Gehäuseteil (3) ausgebildet ist, in welcher der Grat (6) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe eine Ringfläche (7) des ersten Gehäuseteils (3) umfängt, auf welche eine vibrierende Sonotrode aufsetzbar ist.
Patent DE-102014003798-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Booten eines heterogenen Systems und Präsentieren einer symmetrischen Kernansicht
Inventor: WEISSMANN ELIERZER
IPC: G06F9/50
Filed: 2014-03-17
Granted: 2023-07-13
Abstract: Prozessor, der Folgendes umfasst:einen ersten physischen Kern (PCO oder PC1 oder PC2 oder PC3) mit einem ersten Instruktionssatz und einem ersten Stromverbrauchpegel zum Ausführen eines Threads auf einem ersten Leistungspegel;einen zweiten physischen Kern (PC4) mit einem zweiten Instruktionssatz und einem zweiten Stromverbrauchpegel zum Ausführen eines Threads auf einem zweiten Leistungspegel, wobei sich der erste (PCO oder PC1 oder PC2 oder PC3) und der zweite Kern (PC4) in einer dynamischen Mehrkerneinheit befinden; undeinen Virtuell-zu-physisch (V-P)-Abbildungsschaltkreis (1130), der mit dem ersten (PCO oder PC1 oder PC2 oder PC3) und dem zweiten physischen Kern (PC4) gekoppelt ist, zum Abbilden des ersten physischen Kerns (PCO oder PC1 oder PC2 oder PC3) auf eine System-Firmware-Schnittstelle über einen virtuellen Kern (VC0 oder VC1 oder VC2 oder VC3) und zum Verbergen des zweiten physischen Kerns (PC4) vor der System-Firmware-Schnittstelle.
Patent DE-102014003881-B4 (DE)
Title: Kasten zur Aufnahme eines Verschattungselements
Inventor: SCHILLER HERMANN
IPC: E06B9/42
Filed: 2014-03-19
Granted: 2020-10-01
Abstract: Kasten zur Aufnahme eines Verschattungselements (3) einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung, dessen vordere Kastenwand (8) an ihrem unteren Ende eine von unten zugängliche Steckaufnahme (14) zum Anstecken einer über die Kastenlänge durchgehenden, mit einem oberen Steckorgan (16) versehenen Funktionsprofilleiste aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Kastenwand (8) gegenüber der Kastenunterseite nach unten verlängert ist und in mindestens zwei aneinander anschließbare Abschnitte (8a, 8b) unterteilt ist, wobei der untere Abschnitt (8b) der Kastenwandverlängerung zugeordnet ist und eine zum Anstecken einer Funktionsprofilleiste geeignete Steckaufnahme aufweist.
Patent DE-102014013143-B4 (DE)
Title: Messverfahren, Messvorrichtung und Messsystem
Inventor: BOECKMANN JAN
IPC: G01N21/78
Filed: 2014-09-10
Granted: 2017-08-31
Abstract: Messverfahren zur Messung einer Konzentration von gas- und/oder aerosolförmigen Komponenten eines Gasgemisches mit einem Reaktionsträger (14), der zumindest einen Strömungskanal (42) aufweist, der eine Reaktionskammer (46) mit einem Reaktionsstoff (48) bildet, welcher ausgebildet ist, um mit zumindest einer zu messenden Komponente des Gasgemisches oder einem Reaktionsprodukt der zu messenden Komponente eine optisch detektierbare Reaktion einzugehen, und einer Messvorrichtung (12), die eine Gasförderbaugruppe (2) und eine Detektionsbaugruppe (3) zur Erfassung einer Mehrzahl von Farbkanälen umfasst, mit den Verfahrensschritten: Beleuchten der Reaktionskammer (46) des Reaktionsträgers (14) mit einem mehrfarbigen Licht; Fördern eines Gasgemischs durch den Strömungskanal (42); Erfassen einer Mehrzahl von Bildern der Reaktionskammer (46) während des Förderns des Gasgemischs, wobei die Bilder eine Mehrzahl von Farbkanälen aufweisen; Berechnung einer Mehrzahl von Reaktionsverlaufskurven, wobei jede Reaktionsverlaufskurve durch eine Verrechnung der verschiedenen Farbkanäle berechnet wird, wobei Intensitätswerte der einzelnen Farbkanäle mit der Summe aller Intensitätswerte normiert werden und eine Summe oder eine Differenz der Intensitätswerte von zumindest zwei einzelnen Farbkanälen gebildet wird; Bestimmung eines Messergebnisses der Konzentration der Komponente des Gasgemischs aus den Reaktionsverlaufskurven.
Patent DE-102014102567-B4 (DE)
Title: Wasserlöslicher Einheitsdosisartikel
Inventor: BRANDT SANZ MIGUEL
IPC: C11D17/00
Filed: 2014-02-27
Granted: 2017-05-18
Abstract: Wasserlöslicher Einheitsdosisartikel (1), umfassend mindestens eine Kammer (2), wobei die Kammer eine Zusammensetzung umfasst und wobei die Kammer eine im Wesentlichen superelliptische Form aufweist, wobei der Artikel mindestens zwei Folien umfasst, wobei eine erste wasserlösliche Folie (19) und eine zweite wasserlösliche Folie (20) an einem Verschweißungsbereich (4) miteinander verschweißt sind, um die Kammer (2) zu bilden, wobei der Verschweißungsbereich (4) einen Außenrand des Einheitsdosisartikels (1) bildet, und wobei der Verschweißungsbereich (4) eine im Wesentlichen superelliptische Form aufweist, wobei die Kammer (2) einen geometrischen Mittelpunkt (21) und eine erste Achse (22), die vom geometrischen Mittelpunkt (21) zu einem Punkt am Verschweißungsbereich (23), entlang einer zweiten Achse (24) verläuft, die vom geometrischen Mittelpunkt (21) zu einem Punkt am Verschweißungsbereich (25) verläuft, aufweist und wobei die erste und zweite Achse in einem Winkel von 90° zueinander sind und worum die Form des Verschweißungsbereichs (4) symmetrisch ist und wobei die Form des Verschweißungsbereichs durch die folgende Gleichung definiert wird; |xa | + |yb | = 1wobei n zwischen 2,2 und 3,5 ist und wobei a die Gesamtlänge der ersten Achse (22) ist und b die Gesamtlänge der zweiten Achse (24) ist und wobei x und y einen Punkt am Verschweißungsbereich (26) definieren, wobei x der Abstand von der geometrischen Mitte entlang a (27) ist und y der Abstand von der geometrischen Mitte entlang b (28) ist.
Patent DE-102014112757-B4 (DE)
Title: Flachstrahldüse und deren Verwendung
Inventor: ROSENBAUER THOMAS
IPC: B05B1/14
Filed: 2014-09-04
Granted: 2016-06-02
Abstract: Flachstrahldüse mit einem Mundstück, das eine Austrittsöffnung (13) und eine Austrittskammer (12) mit einem sich zur Austrittsöffnung verjüngenden Querschnitt aufweist und mit einem Strahlrichter (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlrichter (20) als Scheibe ausgebildet ist, die eine zentrale Öffnung (21) sowie sich in sternförmiger rotationssymmetrischer Anordnung um die zentrale Öffnung (21) erstreckende weitere Öffnungen (22) besitzt, deren Querschnitt sich von außen nach innen verkleinert.