baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103918-U1 (DE)
Title: Tragbares Spannungsmessgerät
IPC: H02G1/12
Filed: 2017-06-30
Abstract: Tragbares Spannungsmessgerät, das ein Hauptgerät (1) und ein Nebengerät (2) umfasst, wobei das Hauptgerät (1) über ein Kabel (3) an das Nebengerät (2) angeschlossen ist, wobei das Nebengerät (2) am Hauptgerät (1) befestigt und vom Hauptgerät (1) abgenommen werden kann, wobei das Hauptgerät (1) einen Grundkörper (11) und einen an einem Ende des Grundkörpers (11) angeordneten ersten Messfühler (4) umfasst, wobei das Nebengerät (2) einen zweiten Messfühler (5) und einen Griff (21) umfasst, wobei am Griff (21) eine dritte Taste (211) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Ende des Griffs (21) derart erstreckt, dass ein erstes Schneidteil (22) ausgebildet ist, an dem ein zweites Schneidteil (23) drehbar gelagert ist, wobei am ersten Schneidteil (22) ein erstes Klingenteil (26) und ein zweites Klingenteil (27) der Reihe nach angeordnet sind, wobei am zweiten Klingenteil (27) eine Vielzahl von Vertiefungen (271) ausgebildet ist, dass an einem Gelenkende (231) des ersten Schneidteils (22) das zweite Schneidteil (23) drehbar gelagert ist, dass am zweiten Schneidteil (23) ein dem ersten Schneidteil (22) entsprechendes drittes Klingenteil (24) und viertes Klingenteil (25) angeordnet sind, wobei am vierten Klingenteil (25) eine Vielzahl den Vertiefungen (271) des zweiten Klingenteils (27) entsprechenden Vertiefungen (251) ausgebildet ist, dass das erste und das zweite Schneidteil (22, 23) durch gelenkiges Drehen geschlossen oder geöffnet werden können, und dass das erste und das dritte Klingenteil (26, 24) im geschlossenen Zustand zusammenwirken können, um ein Kabel durchzuschneiden, und das zweite und das vierte Klingenteil (27, 25) im geschlossenen Zustand zusammenwirken können, um ein Kabel abzuisolieren.
Patent DE-202018006621-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit einem Lichtleiter mit Diffusor-Element
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Beleuchtungssystem (1) insbesondere für ein medizintechnisches Therapie- und/oder Diagnosesystem, umfassend wenigstens eine Laser-Lichtquelle (10), und einen Lichtleiter (30), der an einem proximalen Ende an die wenigstens eine Laser-Lichtquelle (10) anschließbar und/ oder dieser zuordenbar ist, und welches am distalen Ende des Lichtleiters (30) ein Diffusor-Element (40) mit einer Längsachse aufweist, die senkrecht zu einer Einkoppelfläche des Lichtleiters in das oder in dem Diffusor-Element (40) verläuft, wobei
 das Diffusor-Element (40) im Betriebszustand Licht über seine aktive Länge (40.2) seitlich zur Längsachse abstrahlt, wobei das Diffusor-Element (40) mindestens einen Diffusor-Grundkörper (43) aufweist und der Diffusor-Grundkörper (43) mindestens ein Streuelement (43.6) beinhaltet,
 wobei vorzugsweise das zumindest eine Streuelement (43.6) entlang der Längsachse (43.2) des Diffusor-Grundkörpers (43) im Wesentlichen zu dieser parallel ausgerichtet ist oder in einem Winkel zur Längsachse angeordnet ist und
 am distalen Ende des Diffusor-Grundkörpers (43) und/ oder dem Übergangsbereich zwischen Lichtleiter (30) und Diffusor-Grundkörper (43) und/oder den Diffusor-Grundkörper (43) zumindest teilweise oder abschnittsweise umschließend Einrichtungen zur Homogenisierung der Abstrahlungsintensität entlang der Längsachse (43.2) des Diffusor-Grundkörpers (43) vorgesehen sind, wobei
 das Beleuchtungssystem im Betriebszustand eine Intensitätsverteilung der seitlichen Abstrahlung aufweist, die um höchstens ± 50%, bevorzugt höchstens ± 30% und meist bevorzugt höchstens als ± 5% von der mittleren seitlichen Abstrahlungsintensität abweicht.
Patent DE-202018101054-U1 (DE)
Title: Thermisch hochleitende Hybridstruktur
IPC: B32B15/14
Filed: 2018-02-27
Abstract: Hybridstruktur bestehend aus ungleichen Materialien dadurch gekennzeichnet, dass eine thermisch hochleitende Karbonfaserschicht (4) zwischen zwei metallischen Deckblechen (3) eingelagert ist.
Patent DE-202018102833-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K3/18
Filed: 2018-05-22
Abstract: Elektromotor mit einem innen angeordneten Rotor und einem außen angeordneten Stator (3), der eine Mehrzahl von Spulen (4) einer Phase (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, die radial ausgerichteten Spulen (4) einer Phase (10) mit einem Draht (5) in Reihe ohne Unterbrechung gewickelt sind, wobei jeweils die am weitesten innen angeordnete Windung (6) der N-ten Spule (4) mit der am weitesten außen liegenden Windung (7) der (N+1)-ten Spule (4') verbunden ist.
Patent DE-202018103641-U1 (DE)
Title: Handschuhfach mit einer Aufnahme
IPC: B60R7/06
Filed: 2018-06-27
Abstract: Handschuhfach zum Verstauen von Gegenständen in einem Fahrzeug, umfassend:
 einen Deckel, der an einer Vorderseite des Handschuhfachs angeordnet ist, um den Stauraum zu schließen und zu öffnen, und
 eine Aufnahme, die gleitbar über dem Handschuhfach angeordnet ist um zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position zu gleiten, wobei die Aufnahme einen ersten Verriegelungsmechanismus aufweist, um den Deckel gegen den Stauraum zu verriegeln, wenn sich die Ablage in der eingefahrenen Position befindet, und einen zweiten Verriegelungsmechanismus, um den Deckel zu verriegeln, wenn sich die Ablage in der ausgefahrenen Position befindet.
Patent DE-202018105664-U1 (DE)
Title: Unterflur-Sammelbehälter mit Außengestänge
IPC: B65F1/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Unterflur-Sammelbehälter (1),
 mit einem vollständig im Boden versenkbaren Gehäuse (7), welches einen viereckigen Querschnitt aufweist,
 einem Bodenrahmen (10) am unteren Rand des Gehäuses (7),
 einer das Gehäuse (7) unten verschließenden, schwenkbar gelagerten Bodenklappe (11),
 und mit einem Zugelement (14), mittels welchem die Bodenklappe (11) aus einer nach unten hängenden Offenstellung in eine angehobene, liegende Schließstellung beweglich ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zwei einander gegenüber liegende, als Innenwände (9) bezeichnete Wände des Gehäuses (7) einen Abstand zueinander aufweisen, der geringer ist als der Abstand zwischen den beiden Außenseiten, den der Bodenrahmen (10) dort aufweist, wo er entlang dieser beiden Innenwände (9) verläuft,
 und dass der Bodenrahmen (10) jeweils außen vor einer Innenwand (9) eine Ausnehmung aufweist,
 und das Zugelement (14) sich in aufrechter Richtung durch diese Ausnehmung erstreckt.
Patent DE-202018106475-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug mit einer Halteeinrichtung
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Halteeinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem Basiselement (10) und mindestens zwei am Basiselement (10) beweglich angeordneten Halteelementen (20), wobei das Basiselement (20) und die Halteelemente (20) an einem Inneneinrichtungsteil eines Fahrzeugs angeordnet sind, wobei in einer Ausgangsstellung die mindestens zwei Halteelemente (20) seitlich neben dem Basiselement (10) angeordnet und in einer Gebrauchsstellung in Richtung des Basiselements (10) verlagerbar sind, und wobei das Basiselement (10) und die Halteelemente (20) in der Ausgangsstellung sich an der Oberfläche des Inneneinrichtungsteils erstrecken.
Patent DE-202018107101-U1 (DE)
Title: Drahtloses Audioübertragungssystem
IPC: H04B7/24
Filed: 2018-12-12
Abstract: Drahtloses Audioübertragungssystem, das Folgendes aufweist: einen drahtlosen Audiosender, der an- bzw. einsteckbar an eine Audio-Eingabevorrichtung angepasst ist und dazu ausgebildet ist, ein Audiosignal zu senden; einen drahtlosen Audioempfänger, der an- bzw. einsteckbar an eine Audio-Ausgabevorrichtung angepasst ist und dazu ausgebildet ist, das Audiosignal zu empfangen, wobei die Audio-Ausgabevorrichtung mit einer ersten Buchse ausgestattet ist, die an- bzw. einsteckbar an den drahtlosen Audioempfänger angepasst ist, und die Audio-Eingabevorrichtung mit einer zweiten Buchse ausgestattet ist, die an- bzw. einsteckbar an den drahtlosen Audiosender angepasst ist, wobei der drahtlose Audioempfänger eine zum Empfang eines Signals ausgebildete Komponente, die zum Empfangen des Audiosignals konfiguriert ist, sowie eine erste Steckverbindung aufweist, die mit der zum Empfang eines Signals ausgebildeten Komponente signalverbunden ist und die dazu ausgebildet ist, in der Art und Weise des Einsteckens zu der ersten Buchse zu passen, um das von der zum Empfang eines Signals ausgebildeten Komponente empfangene Audiosignal an die Audio-Eingabevorrichtung zu übertragen; sowie ein erstes Gehäuse, das mit der ersten Steckverbindung verbunden ist; wobei das erste Gehäuse in einer Umfangsrichtung umgebend ausgebildet ist, um eine erste Unterbringungskammer zu bilden, die eine Öffnung aufweist und zum Unterbringen der zum Empfang eines Signals ausgebildeten Komponente konfiguriert ist, wobei die erste Steckverbindung mit der Öffnung des ersten Gehäuses verbunden ist.
Patent DE-202019004511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bearbeiten von mehreren Werkstücken mit Zylinderschaft in einer Aufspannung
IPC: B23Q3/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung mehrerer zyl. Werkstücke in einer Aufspannung dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstücke in einer umlaufenden oder unterbrochenen Nut (1) aufgereiht sind und die Klemmkraft aus der Anordnung des Klemmstückes (2), zwischen den Werkstücken, mit Anstellung durch eine Schraube erfolgt.
Patent DE-202019102029-U1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung zur Diagnose von Syndromen bei einem Patienten
IPC: A61B5/04
Filed: 2019-04-09
Abstract: Diagnosevorrichtung (1) zur Diagnose von Syndromen eines Patienten, wobei die Diagnosevorrichtung (1) aufweist:
 - mehrere Ableitungselektroden (2), die auf der Haut des Patienten in Bereichen dorsaler Endigungen des Spinalnervs des Patienten platziert sind und Signale erzeugen, welche den Nervenaktivitäten in den entsprechenden Bereichen entsprechen, und
 - eine Auswerteeinheit (4), welche die von den Ableitungselektroden (2) erzeugten Signale auswertet und mindestens einem bekannten Syndrom zuordnet.
Patent DE-202019102962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Vlieses
IPC: B27N3/14
Filed: 2019-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Vlieses aus Material, bevorzugt im Zuge der Herstellung einer Preßgutmatte zur Herstellung von Werkstoffplatten, umfassend:
 1.1 einer Dosiereinrichtung (22) zur dosierten Abgabe des Materials in einen Fallschacht (5),
 1.2 eine am anderen Ende des Fallschachtes (5) angeordnete Separationswalze (3) für das Material mit einer in Rotationsrichtung (29) der Separationswalze (3) angeordneten Wandung (4) und daran anschließender Austrittsöffnung (26),
 1.3 einen ersten Streuraum (27) mit einem Führungsblech (7) zur Begrenzung und zur zumindest teilweisen Führung des von der an der Austrittsöffnung (26) austretenden Materials der Separationswalze (3),
 1.4 ein in Transportrichtung (13) des austretenden Materials endlos umlaufendes Formband (2) zur Aufnahme des Materials auf einer ersten Seite des Formbandes (2) im ersten Streuraum (27) und
 1.5 Vakuumkästen (10) auf der anderen Seite des Formbandes (2) zur Erzeugung einer in Richtung auf das Formband (2) weisenden Luftströmung im ersten Streuraum (27).
Patent DE-202019103076-U1 (DE)
Title: Durch Ultraschall in Schwingung versetzbarer Werkzeuggriff eines Zerspanungswerkzeugs
IPC: B24B1/04
Filed: 2019-05-31
Abstract: Durch Ultraschall in Schwingung versetzbarer Werkzeuggriff eines Zerspanungswerkzeugs, der einen Griff (10) umfasst, in dem eine Ultraschall-Schwingungsbaugruppe (20), ein Hinterstück (12) und ein Vorspannungselement (13) angeordnet sind, wobei auf der Außenseite des Griffs (10) eine Energierückgewinnungsbaugruppe (30) um den Griff (10) herum angeordnet ist, wobei an einem Ende des Griffs (10) ein Werkzeughalter (11) angeordnet ist,wobei die Ultraschall-Schwingungsbaugruppe (20) mindestens einen Vorspannungsfeld-Magneten (211 bzw. 212), einen magnetostriktiven Zylinder (22), eine Spulenbefestigung (23), eine Erregerspule (24), einen magnetisch leitenden Oberdeckel (25) und einen magnetisch leitenden Unterdeckel (26) umfasst, wobei der magnetostriktive Zylinder (22) aus dem hoch magnetostriktiven Material, Terfenol-D, hergestellt ist, wobei der mindestens eine Vorspannungsfeld-Magnet (211 bzw. 212) an einem Ende des magnetostriktiven Zylinders (22) angeordnet ist, wobei die Spulenbefestigung (23) auf die äußere Oberfläche des magnetostriktiven Zylinders (22) gesteckt ist, wobei die Erregerspule (24) an einer vom magnetostriktiven Zylinder (22) unterschiedlichen Seite der Spulenbefestigung (23) so angeordnet ist, dass sie um die Spulenbefestigung (23) herum gewickelt ist, wobei der magnetisch leitende Oberdeckel (25) und der magnetisch leitende Unterdeckel (26) einander entsprechend angeordnet und über die Spulenbefestigung (23) gesteckt sind,wobei die Energierückgewinnungsbaugruppe (30) eine Innenspule (31) und eine Außenspule (32) aufweist, wobei die Innenspule (31) an die Erregerspule (24) elektrisch angeschlossen und um die Außenseite des Griffs (10) herum angeordnet ist, wobei die Außenspule (32) in einem gewissen Abstand zur Innenspule (31) um die Innenspule (31) herum angeordnet ist, undwobei das Vorspannungselement (13) durch das Hinterstück (12) hindurch gesteckt ist, wobei die Ultraschall-Schwingungsbaugruppe (20) durch das Andrücken des Vorspannungselements (13) am Werkzeughalter (11) fixiert ist.
Patent DE-202019105044-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung zur Abdeckung von beweglichen Maschinenteilen oder dergleichen
IPC: F16P3/08
Filed: 2019-09-12
Abstract: Schutzabdeckung (01) mit mindestens einem in der Länge veränderlichen Schutzabdeckungselement (02) und mit mindestens einem Rahmenelement (04), welches mindestens eine erste Kante (04a) aufweist, wobei das Rahmenelement (04) mit dem Schutzabdeckungselement (02) im Bereich der ersten Kante (04a) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (04) mindestens eine erste Aussparung (21) und mindestens eine zweite Aussparung (23) aufweist, welche derart angeordnet sind, dass zwischen der ersten und der zweiten Aussparung (21, 23) ein Verbindungselement (22) ausbildbar ist und dass das Schutzabdeckungselement (02) durch die erste Aussparung (21) und die zweite Aussparung (23) derart führbar ist, dass das Schutzabdeckungselement (02) an dem Verbindungselement (22) zur Anlage bringbar ist.
Patent DE-202019106153-U1 (DE)
Title: Batterieklemme
IPC: H01R11/26
Filed: 2019-11-05
Abstract: Batterieklemme zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zu einem Pol einer Batterie, aufweisend:eine Schelle (100) mit einem Ringabschnitt (110), einem Abgangsabschnitt (120) und zwei Laschen (130, 140), undein Befestigungselement, wobei die Laschen (130, 140) mittels des Befestigungselementes zueinander hingezogen werden können, so dass der Ringabschnitt (110) der Schelle (100) fest mit einem Pol-Zapfen (510) einer Batterie (500) verbindbar ist, und wobei die Laschen (130, 140) mittels des Befestigungselements (200) voneinander weggezogen werden können, so dass der Ringabschnitt (110) der Schelle (100) von dem Pol-Zapfen (510) der Batterie (500) entfernbar ist; wobei das Befestigungselement (200) zumindest einen ballig ausgebildeten Eingriffsabschnitt (221) umfasst, der eingerichtet ist, um durch ein Werkzeug (600) betätigt zu werden, das unter einem variablen Winkel zur Hauptachse des Befestigungselements am ballig ausgebildeten Eingriffsabschnitt (221) ansetzbar ist.
Patent DE-202019106520-U1 (DE)
Title: Klemmenhalterung und Gegenklemmenhalterung
IPC: H01R13/502
Filed: 2019-11-22
Abstract: Klemmenhalterung, die zum Befestigen von Anschlussklemmen konfiguriert ist, wobei die Klemmenhalterung einen Plattenkörper und eine Klemmenisolationsplatte umfasst;wobei der Plattenkörper mit einer Vielzahl von ersten Durchgangslöchern und/oder einer Vielzahl von zweiten Durchgangslöchern versehen ist; undwobei die Klemmenisolationsplatte ein Ende aufweist, das auf dem Plattenkörper angeordnet ist und sich bis zu einer ausgewählten Höhe von dem Plattenkörper erstreckt.
Patent DE-202019106724-U1 (DE)
Title: Dämmplatte zur Anbringung an einer Innenseite einer Gebäudewand
IPC: E04B1/80
Filed: 2019-12-03
Abstract: Dämmplatte zur Anbringung an einer Innenseite einer Gebäudewand, umfassend ein plattenförmiges Grundmaterial (102) und eine auf dem Grundmaterial befestigte erste Lehmputzschicht (100).
Patent DE-202019106902-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Abdichten einer Stromschiene, insbesondere einer Stromschiene für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, gegenüber einem Gehäuse
IPC: H02G5/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Anordnung (1) zum Abdichten einer Stromschiene (2), insbesondere einer Stromschiene (2) für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, gegenüber einem Gehäuse (10) umfassend eine Stromschiene (2) sowie eine erste Dichtungskomponente (5) zum außenumfangsseitigen Umschließen der Stromschiene (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschiene (2) und die erste Dichtungskomponente (5) mit einer zweiten Dichtungskomponente (7) außenumfangseitig umspritzt sind.
Patent DE-202020003399-U1 (DE)
Title: Transparente Mund, Nase, Gesichts Maske mit Nasen Aussparung Ausschnitt zur Fixierung (Verrutsch Schutz)
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-08-09
Abstract: Ausschnitt zur Fixierung / Verrutsch Schutz an der Nase:- Verhindert verrutschen der Maske durch Berührung / Atmung / Husten / Niesen / etc. (Form des Ausschnitts kann in unterschiedliche Formen erfolgen, wie z.B. Kreis)
Patent DE-202020004133-U1 (DE)
Title: Hochbeetsystem - als vieleckiges Polygon durch vertikal zentrische Stahlstabeinlagen in den Eckpunkten der Wandkonstruktion scharnierartig statisch geschlossen ausgesteift und beliebig vielfältig erweiterbar, auch Rollstuhl unterfahrbar
IPC: A01G9/28
Filed: 2020-10-01
Abstract: Hochbeetkonstruktion dadurch gekennzeichnet, das die umfassenden Wandeinzelelemente im Grundriss eines symetrischen Sechsecks deren Eckpunkte durch zentrisch angeordnete beethohe Rundstähle, die anfallenden Horizontalkräfte aus Erddruck übertragen und damit im geschlossenen Krafteckpolygon zu Null werden.
Patent DE-202020005567-U1 (DE)
Title: Transparenter Körper, optische Vorrichtung mit einem transparenten Körper
IPC: G09F13/42
Filed: 2020-11-20
Abstract: Transparenter Körper, welcher ein oberes transparentes Deckelement (4), ein unteres transparentes Deckelement (5) und wenigstens einen zwischen dem oberen (4) und dem unteren Deckelement (5) angeordneten Leuchtkörper (6)aufweist, wobei der wenigstens eine Leuchtkörper (6) eine ein Luminophor umfassende Schicht (7) aufweist, und wobei der Transmissionsgrad des wenigstens einen Leuchtkörpers (6) größer als 0,7 ist.
Patent DE-202020005655-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Fügen von Bauteilen
IPC: B21J15/32
Filed: 2020-10-13
Abstract: Werkzeug zum Fügen von Bauteilen, insbesondere von mindestens zwei flächig aufeinanderliegenden Blechen (B 1 , B 2 ), mit einem Gehäuse (1), in dem ein aus einem Stempel (9) und einem Niederhalter (7) bestehender Primärstößel (2) in axialer Richtung (A) antreibbar gelagert ist, einer dem Stempel (9) zugeordneten Matrize (3) und einer relativ zum Gehäuse (1) in axialer Richtung (A) bewegbaren Elementzuführung (4), über die dem Primärstößel (2) Hilfsfügeteile, insbesondere Niete zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass von der Elementzuführung (4) mindestens eine mechanisch zumindest mittelbar mit dem Primärstößel (2) gekoppelte Position (I) und mindestens eine vom Primärstößel (2) entkoppelte Position (II) einnehmbar ist, und die Elementzuführung (4) in der gekoppelten Position (I) zusammen mit dem Primärstößel (2) in axialer Richtung (A) bewegbar ist, und in der entkoppelten Position (II) bei einer Bewegung des Primärstößels (2) gegenüber dem Gehäuse (I) ortsfest verharrt.
Patent DE-202020101405-U1 (DE)
Title: Clipverbindung
IPC: F16B2/20
Filed: 2020-03-13
Abstract: Clipverbindung, insbesondere für Befestigung von Konstruktionsteilen an einer Metallplatte, bestehend aus einer Schelle (1), die einen Kopf (2) umfasst, der auf einer Seite zur Befestigung des Konstruktionsteiles (3) angepasst ist und auf der anderen Seite versehen mit- radial ausgehenden Stützelementen (7) mit freien Enden, die mit Füßen (8) versehen sind, die die Kante der Öffnung (5) für einen Kraftkontakt mit der an dem Kopf (2) der Schelle (1) anliegenden Seite der Platte (6) überragen, und- einem Befestigungsteil (4), der aus Füßen (9, 10) besteht, die durch die in der Platte (6) gebildete Öffnung (5) verlaufen, wobei die Füße (9, 10) in der Richtung senkrecht zur Achse der Öffnung (5) flexibel sind und mit Stützfüßen (11, 12) für einen Kraftkontakt über den Umfang der Öffnung (5) mit der anderen Seite der Metallplatte (6) versehen sind, abgewendet vom Kopf (2) der Schelle (1), gekennzeichnet dadurch, dass die Öffnung (5) der Metallplatte (6) gegen die Stützfüße (11, 12) der Füße (9, 10) oder gegen die Füße (8) der Stützelemente (7) mit einem Rand (13) zur Verstärkung der Platte (6) über den Umfang der Öffnung (5) versehen ist.
Patent DE-202020105543-U1 (DE)
Title: Vormontagezarge zum Einbauen in eine Öffnung oder an einen Abschluss einer Wandung sowie Wandung-Vormontagezargen-Anordnung
IPC: E06B1/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Vormontagezarge (58) zum Einbauen in eine Öffnung (11) oder zum Anschließen an einen Abschluss einer Wandung (12), umfassend
 - einen Grundkörper (60) mit
 o zumindest einer ersten Anlagefläche (30), mit welcher der Grundkörper (60) direkt oder indirekt an der Wandung (12) anliegt oder direkt oder indirekt mit der Wandung (12) zur Anlage gebracht werden kann,
 o zumindest einer zweiten Anlagefläche (32, 321, 322), mit welcher der Grundkörper (60) direkt oder indirekt an einem Anschluss-Bauelement (44) anliegt oder direkt oder indirekt mit dem Anschluss-Bauelement (44) zur Anlage gebracht werden kann, und
 o zumindest einer dritten Anlagefläche (62, 621, 622), mit welcher der Grundkörper (60) direkt oder indirekt an einem auf die Wandung (12) aufgebrachten Putzträger (20) anliegt oder direkt oder indirekt mit dem auf die Wandung (12) aufgebrachten Putzträger (20) zur Anlage gebracht werden kann.
Patent DE-202020106709-U1 (DE)
Title: Rohrbiegegerät
IPC: B21D7/022
Filed: 2020-11-23
Abstract: Rohrbiegegerät, mit einem Befestigungsabschnitt (10), der zum Befestigen an einem Halter (2) dient; und einer Vielzahl von Rohrbiegeabschnitten (30), deren Außendurchmesser unterschiedlich sind, wobei die Rohrbiegeabschnitte (30) mit dem Befestigungsabschnitt (10) verbunden sind, wobei die Rohrbiegeabschnitte (30) eine axiale Richtung (L1) und eine Umfangsrichtung (L2) um die axiale Richtung (L1) definieren, wobei die Rohrbiegeabschnitte (30) jeweils eine äußere Führungsfläche (31) bilden, die sich in Umfangsrichtung erstreckt.
Patent DE-202020107483-U1 (DE)
Title: Dichtungselement
IPC: F16J15/10
Filed: 2020-12-22
Abstract: Dichtungselement (1), insbesondere statisches Dichtungselement mit geringer Gasdurchlässigkeit, das sich um eine Mittelachse (A) erstreckt und Folgendes umfasst: einen äußeren Abdeckkörper (2), der ringförmig um die Achse (A) ausgebildet ist und eine äußere Dichtungsfläche (3) aufweist, die bei der Anwendung mit einem Dichtungssitz (4), in dem das Dichtungselement (1) untergebracht ist, zusammenarbeitet; sowie einen inneren Verstärkungskörper (5), der ringförmig um die Achse (A) ausgebildet ist und in einem ringförmigen Sitz (7), der in Umfangsrichtung im äußeren Abdeckkörper (2) um die Achse (A) ausgebildet ist, untergebracht ist; wobei der äußere Abdeckkörper (2) den inneren Verstärkungskörper (5), der zumindest teilweise im äußeren Abdeckkörper (2) eingekapselt ist, umhüllt und zumindest teilweise bedeckt; und wobei der äußere Abdeckkörper (2) und der innere Verstärkungskörper (5) jeweils aus unterschiedlichen Materialien bestehen; wobei der äußere Abdeckkörper (2) aus einem Elastomermaterial besteht, das eine geringe Durchlässigkeit für Gase mit geringen molekularen Abmessungen, insbesondere CO 2 /NO 2 , wobei diese Durchlässigkeit geringer als die des Materials des inneren Verstärkungskörper (5) ist; und einen höheren Druckverformungsrest als der innere Verstärkungskörper (5) aufweist.