baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009004658-B4 (DE)
Title: Gaskanal-ausbildungselement in brennstoffzelle, verfahren  zu dessen  herstellung und umformvorrichtung hierfür
Inventor: KONDO TAKASHI
IPC: H01M8/0258
Filed: 2009-10-26
Granted: 2016-05-25
Abstract: Gaskanal-Ausbildungselement (21, 22) zur Verwendung in einer Brennstoffzelle, welche eine Elektrodenschicht (17, 18), eine auf einer Oberfläche der Elektrodenschicht (17, 18) ausgebildete Gasdiffusionsschicht (19, 20), und einen der Gasdiffusionsschicht (19, 20) zugewandten Separator (23, 24) aufweist, wobei die Brennstoffzelle elektrische Leistung durch eine Elektrodenreaktion in der Elektrodenschicht (17, 18) erzeugt, wobei ein Gaskanal (13a, 13b, 14a, 14b) zwischen der Gasdiffusionsschicht (19, 20) und dem Separator (23, 24) ausgebildet ist, um der Elektrodenschicht (17, 18) Brennstoffgas bzw. Oxidationsmittelgas zuzuführen, wobei das Gaskanal-Ausbildungselement (21, 22) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Gaskanal-Ausbildungselement (21, 22) aus einem Streckmetall (25) ausgeführt ist, das von einer dünnen Metallplatte (25A) gebildet wird, wobei eine Mehrzahl von Ringabschnitten (27), die jeweils eine Durchgangsöffnung (26) aufweisen, im Gaskanal-Ausbildungselement (21, 22) ausgebildet und gitterförmig im Gaskanal-Ausbildungselement (21, 22) angeordnet ist, die Ringabschnitte (27) durch Verbindungsstegabschnitte (28) untereinander verbunden sind, wobei jeder der Verbindungsstegabschnitte (28) in Bezug auf eine Strömungsrichtung des Gases geneigt ist, jeder Verbindungsstegabschnitt (28) einen ersten geneigten Plattenabschnitt (28a) aufweist, der gegen eine Rückseite des Separators (23, 24) anliegend gehalten ist, und einen zweiten geneigten Plattenabschnitt (28b) aufweist, der gegen eine Oberfläche der Gasdiffusionsschicht (19, 20) anliegend gehalten ist, und ein erster Neigungswinkel (α), bei dem es sich um den Winkel zwischen dem ersten geneigten Stegabschnitt (28a) und dem Separator (23, 24) handelt, so eingestellt ist, dass er kleiner ist als ein zweiter Neigungswinkel (β), bei dem es sich um den Winkel zwischen dem zweiten geneigten Stegabschnitt (28b) und der Gasdiffusionsschicht (19, 20) handelt.
Patent DE-112010002589-B4 (DE)
Title: Abgasstrang mit Einspritzsystem
Inventor: GREBER FRÉDÉRIC
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-06-08
Granted: 2023-02-02
Abstract: Kraftfahrzeugabgasstrang (2), mit:- zwei Monolithen, einem stromaufwärtigen (14) und einem stromabwärtigen Monolith (16) zur Behandlung der in dem Abgasstrang (2) zirkulierenden Abgase, wobei der stromaufwärtige (14) und der stromabwärtige Monolith (16) in dem Abgasstrang (2) in Reihe angeordnet sind,- einem Einspritzabschnitt (18; 318; 418), der zwischen einer von dem stromaufwärtigen Monolith (14) begrenzten stromaufwärtigen Fläche (20) und einer von dem stromabwärtigen Monolith (16) begrenzten stromabwärtigen Fläche (22) angeordnet ist und einen Kanal (24) für die Zirkulation eines Abgasstroms aufweist, der sich von der stromaufwärtigen Fläche (20) zur stromabwärtigen Fläche (22) erstreckt, wobei der Kanal (24) eine Mittelachse (L1) mit einer vorbestimmten Länge zwischen der stromaufwärtigen (20) und der stromabwärtigen Fläche (22) aufweist, wobei der Einspritzabschnitt (18; 318; 418) eine Einspritzeinrichtung (26; 436) für ein reaktives Mittel aufweist, die am Einspritzabschnitt (18; 318; 418) angebracht und dazu geeignet ist, ein reaktives Mittel in den Einspritzabschnitt einzuspritzen;wobei der Abgasstrang (2) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Einspritzabschnitt (18; 318; 418) mindestens eine erste Schale (30; 330; 430) aufweist, die im Zirkulationskanal (24) im Weg des Abgasstroms angeordnet ist, so dass der durchschnittliche Weg der Abgasstrahlen in Bezug auf die vorbestimmte Länge mindestens 20 % länger ist,der Einspritzabschnitt (18; 318; 418) eine zweite Schale (28; 328; 428) aufweist, die im Zirkulationskanal (24) zwischen der stromaufwärtigen Fläche (20) und der ersten Schale (30; 330; 430) angeordnet ist,und das Einspritzen des reaktiven Mittels zwischen der ersten Schale (30; 330; 430) und der zweiten Schale (28; 328; 428) erfolgt.
Patent DE-112010002599-B4 (DE)
Title: An einem Spannzeug befestigter Schutzschild
Inventor: MCHENRY JR EDWARD A
IPC: B25B1/24
Filed: 2010-02-26
Granted: 2014-05-28
Abstract: Schutzschild (10, 12; 50, 52) für eine Backe (102, 104) eines sich hin- und herbewegen Spannzeugs (100), aufweisend: einen oberen Schutzschildteil (14; 54) zum Positionieren über der Backe (102, 104); einen unteren Schutzschildteil (16; 56) zum Positionieren unter der Backe (1022, 104); einen Verbindungselementteil (18; 58) zum Verbinden des oberen Schildteils (14; 54) mit dem unteren Schildteil (16; 56); und einen Befestigungsteil zum Befestigen des Schutzschildes (10, 12; 50, 52) an der Backe (102, 104).
Patent DE-112013005467-B4 (DE)
Title: Mit einer Blende versehene Absaugwanne für dentale Tätigkeiten ausserhalb des Mundraums
Inventor: NAKAJIMA YUKO
IPC: A61C19/00
Filed: 2013-11-07
Granted: 2017-05-24
Abstract: Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine mit einer Blende versehene einfache Absaugschale für Dentaltätigkeiten außerhalb des Mundraums bereitzustellen, die an einer oberen Oberfläche eines Tisches eingehakt werden kann und welche eine Größen- und Kostenverringerung der Vorrichtung ermöglicht, wobei die mit einer Blende versehene einfache Absaugschale das Durchführen eines Prozesses nicht nur des Absaugens von Feststoffen und schlecht riechenden Gasen ermöglicht, die von dental Tätigkeiten herrühren, sondern auch des Absaugens von Flüssigkeiten, die während Tätigkeiten außerhalb des Mundraums unter Verwendung von Flüssigkeiten verwendet werden. Die einfache, mit einer Blende versehene Absaugschale weist einen Schalenhauptkörper 18 mit einer Grundplatte 16, die teilweise als ein Basiseinhakungs- und Vorsehabschnitt 17 dient, mit einer flachen Grundoberfläche, eine Verbindungsröhre 19, die an einem Abschnitt der Grundplatte 16 abgesehen von dem Basiseinhakungs- und Vorsehabschnitt 17 angebracht ist, wobei die Verbindungsröhre 19 es dem Schalenhauptkörper 18 erlaubt, mit dem Absaugschlauch 14 der Dentalabsaugvorrichtung in Verbindung zu sein, und eine Wegfliegeverhinderungsblende 21 auf, die an einer oberen Kante der Umfangsseitenplatte des Schalenhauptkörpers 18 vorgesehen ist, um fliegende Substanzen, die von der Tätigkeit außerhalb des Mundraums herrühren, daran zu hindern, wegzufliegen. Somit wird die mit einer Blende versehene einfache Absaugschale 10, die in einer stabilen Ausrichtung durch das Einhaken und Platzieren des Basiseinhakungs- und Vorsehabschnitts 17 an einer oberen Oberfläche eines Tisches verwendet werden kann und die eine Größen- und auch Kostenverringerung der Vorrichtung ermöglicht, bereitgestellt. Die mit einer Blende versehene einfache Absaugschale ermöglicht das Durchführen eines Prozesses nicht nur des Absaugens von Feststoffen und Gasen, die von dentalen Tätigkeiten herrühren, sondern auch des Absaugens von verwendeten Flüssigkeiten.
Patent DE-112013006854-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit verbesserter Haltbarkeit
Inventor: NAKAJIMA MASATO
IPC: H01M8/247
Filed: 2013-03-22
Granted: 2018-12-06
Abstract: Brennstoffzelle (10), aufweisend:
 eine Membran-Elektroden-Anordnung (30), die derart ausgestaltet ist, dass sie eine Elektrolytmembran (40) aufweist, die zwischen einer Anodenelektrode (50) und einer Kathodenelektrode (60) angeschlossen ist;
 ein Strömungspfadbildungselement (880), das ausgestaltet ist, um einen Kathodenströmungspfad (870) auszubilden, der an die Kathodenelektrode (60) angrenzt und ein Oxidationsgas zu der Kathodenelektrode (60) strömt;
 einen Einlass (23), der angeordnet ist, um das Oxidationsgas in den Kathodenströmungspfad (870) einzuleiten;
 einen Auslass (24), der angeordnet ist, um das Oxidationsgas in den Kathodenströmungspfad (870) auszutragen;
 ein erstes plattenförmiges Element (730), das aus einem Material besteht, das das Oxidationsgas blockiert, und das an einem Abschnitt einer kathodenströmungspfadseitigen Fläche der Kathodenelektrode (60) gestapelt ist, so dass es an einen Bereich des Kathodenströmungspfads (870), der mit dem Einlass (23) verbunden ist, angrenzt; und
 ein zweites plattenförmiges Element (740), das aus einem Material besteht, das das Oxidationsgas blockiert, und das an einem Abschnitt einer kathodenströmungspfadseitigen Fläche der Kathodenelektrode (60) gestapelt ist, so dass es an einen Bereich des Kathodenströmungspfads (870), der mit dem Auslass (24) verbunden ist, angrenzt, 
 wobei das erste plattenförmige Element (730) eine Gasdurchlassstruktur hat, die einen Gasdurchgang des Oxidationsgases in einem Teil ermöglicht, in dem die Anodenelektrode (50) und die Kathodenelektrode (60) in Stapelrichtung des ersten plattenförmigen Elements (730) an der Kathodenelektrode (60) angeordnet sind, und
 wobei das zweite plattenförmige Element (740) eine Gasdurchlassstruktur hat, die einen Gasdurchgang des Oxidationsgases in einem Teil ermöglicht, in dem die Anodenelektrode (50) und die Kathodenelektrode (60) in Stapelrichtung des zweiten plattenförmigen Elements (740) an der Kathodenelektrode (60) angeordnet sind.
Patent DE-112015004378-B4 (DE)
Title: Dichtungselement
Inventor: TANIGUCHI KENTA
IPC: F02C7/28
Filed: 2015-09-08
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Dichtungselement (7), das zwischen einer Brennkammer (20), die um eine Wellenachse (Ar) herum angeordnet ist, und einer Leitschaufel (41), die an der stromabwärtigen Seite in einer Axialrichtung (Da) angeordnet ist und ein Teil eines Verbrennungsgas-Strömungsdurchgangs (Pg) definiert, durch welchen im Betrieb Verbrennungsgas strömt, vorgesehen ist, und das einen Spalt oder Zwischenraum zwischen der Brennkammer (20) und der Leitschaufel (41) abdichtet, wobei das Dichtungselement (7) aufweist:
 eine Endfläche (71a), die der stromabwärtigen Seite in der Axialrichtung (Da) so zugewandt ist, dass sie einer seitlichen Endfläche (461) der Leitschaufel (41), die der stromaufwärtigen Seite in der Axialrichtung (Da) zugewandt ist, zugewandt ist,
 Kühlkanäle (80), durch welche im Betrieb Kühlluft von einer Vielzahl von Öffnungen (80a), die in der Endfläche (71a) in einer Anordnung in einer auf der Wellenachse (Ar) basierenden Umfangsrichtung (Dc) angeordnet sind, zu der seitlichen Endfläche (461) ausgetragen wird, und
 einen Zwischenraumbildungsabschnitt (71b), der weiter zu der stromabwärtigen Seite in der Axialrichtung (Da) vorsteht als die Endfläche (71a), in welcher die Öffnungen (80a) ausgebildet sind,
 wobei das Dichtungselement (7) weiter an einer Außenseite angeordnet ist als der Verbrennungsgas-Strömungsdurchgang(Pg),
 wobei der Zwischenraumbildungsabschnitt (71b) in der Umfangsrichtung (Dc) neben den Öffnungen (80a) der Kühlkanäle (80) angeordnet ist, und
 wobei ein Schlitz (83), der in der auf der Wellenachse (Ar) basierenden Radialrichtung (Dr) eingelassen oder vertieft ist, in einem Bereich neben einer der Öffnungen (80a) ausgebildet ist.
Patent DE-112015004588-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: UEDA KENSUKE
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-11-19
Granted: 2022-09-08
Abstract: Automatikgetriebe (201), aufweisend:eine Bremsvorrichtung (280), beinhaltendeinen Reibplattensatz (281), welcher derart eingerichtet ist, dass feststehende Reibplatten (281a) und drehende Reibplatten (281b) abwechselnd angeordnet sind,einen Kolben (285, 286), undeine Öldruckkammer (289, 292), der Öldruck zugeführt wird, der den Kolben (285, 286) hin zu der Seite des Reibplattensatzes (281) bewegt;ein vorgegebenes erstes Drehglied (62, 7);ein vorgegebenes zweites Drehglied (42), das an einer Axialseite des ersten Drehglieds (62, 7) angeordnet ist und einen Außendurchmesser besitzt, der kleiner ist als ein Außendurchmesser des ersten Drehglieds (62, 7); undein vorgegebenes drittes Drehglied (72), das an der anderen Axialseite des ersten Drehglieds (62, 7) angeordnet ist und einen Außendurchmesser besitzt, der kleiner ist als der Außendurchmesser des ersten Drehglieds (62, 7), wobei:der Reibplattensatz (281) an der einen Axialseite des ersten Drehglieds (62, 7) und an einer Außenumfangsseite des zweiten Drehglieds (42) angeordnet ist;ein Teil der Öldruckkammer (289, 292) oder die gesamte Öldruckkammer (289, 292) an der anderen Axialseite des ersten Drehglieds (62, 7) und an der Außenumfangsseite des dritten Drehglieds (72) angeordnet ist; undsich der Kolben (285, 286) von der Öldruckkammer (289, 292) hin zu der Seite der Reibplatten (281a, 281b) durch die Außenumfangsseite des ersten Drehglieds (62, 7) erstreckt,wobei der Kolben (285, 286) einen Eingriffskolben (285), der eingerichtet ist, die Befestigungs-Reibplatten (281a) und die Rotationsreibplatten (281b) dazu zu veranlassen, ineinander zu greifen, und einen Spieleinstellkolben (286), der eingerichtet ist, ein Kupplungsspiel einzustellen, beinhaltet;wobei die Öldruckkammer (289, 292) eine Eingriffsöldruckkammer (292), die mit Öldruck beliefert wird, der den Eingriffskolben (285) hin zur Seite der Reibungsplatten (281a, 281b) bewegt, und eine Spieleinstellöldruckkammer (289), die mit Öldruck beliefert wird, der den Spieleinstellkolben (286) hin zur Seite der Reibungsplatten (281a, 281b), bewegt beinhaltet;wobei die Eingriffsöldruckkammer (292) oder die Spieleinstellöldruckkammer (289) an der einen Axialseite des ersten Drehglieds (62, 7) und an der Außenumfangsseite des zweiten Drehglieds (42) angeordnet ist; und die jeweils andere der Eingriffsöldruckkammer (292) und Spieleinstellöldruckkammer (289) an der anderen Axialseite des ersten Drehglieds (62, 7) und an der Außenumfangsseite des dritten Drehglieds (72) angeordnet ist.
Patent DE-112016001363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Bauelements und lichtemittierendes Bauelement
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-03-17
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Bauelements (1) mit zumindest zwei lateral angeordneten Bereichen (11a, 11b, 11c, 11d) unterschiedlicher optischer Dicke, mit den Schritten:- Bereitstellen einer Trägerschicht (2), umfassend ein Substrat (3);- Aufbringen einer ersten Elektrodenschicht (5a, 5b);- Aufbringen einer Schichtenfolge (7) zur Erzeugung von Licht;- Aufbringen einer zweiten Elektrodenschicht (9); und- Strukturierung zumindest einer Schicht (3, 5a, 5b, 7, 9) zur Beeinflussung der optischen Dicke in einem ersten Bereich (11a) des lichtemittierenden Bauelements (1) unterschiedlich zu der jeweiligen Schicht (3, 5a, 5b, 7, 9) in einem bezüglich des ersten Bereichs (11a) lateral angeordneten weiteren Bereich (11b, 11c, 11d) des lichtemittierenden Bauelements (1), wobei- eine Zwischenschicht (13) sich lateral über den ersten Bereich (11a) erstreckend in die Schichtenfolge (7) eingebracht wird zur Beeinflussung der optischen Dicke des ersten Bereichs (11a), und wobei jeder Bereich (11a, 11b, 11c, 11d) eine separate erste Elektrodenschicht (5a, 5b) und eine separate zweite Elektrodenschicht (9) aufweist.
Patent DE-112016003651-B4 (DE)
Title: Doppelringisolator mit Mikroschernabe
Inventor: RODECKER TROY P
IPC: F01N13/18
Filed: 2016-06-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: Isolatoranordnung (100, 200, 300, 400, 500, 600) zum Stützen einer Abgasanlagenkomponente von einem Konstruktionsteil eines Fahrzeugs, die Isolatoranordnung (100, 200, 300, 400, 500, 600) umfassend:einen Montagebügel (302, 402, 502, 602) mit einem Paar von voneinander beabstandeten Ringen (306) eine Montagebohrung definierend; undeine innerhalb des Montagebügels (302, 402, 502, 602 ) angeordnete Elastomerschernabenkomponente (304, 404, 604), die Elastomerschernabenkomponente (304, 404, 604) einschließend eine Außendurchmesser-Schernabe (AD-Schernabe (124, 324, 424, 624)), die sich zwischen dem Paar von voneinander beabstandeten Ringen (306) erstreckt, und eine Innendurchmesser-Schernabe (ID-Schernabe (122, 326, 426, 626)), die innerhalb der AD-Schernabe (124, 324, 424, 624) angeordnet ist, wobei die ID-Schernabe (122, 326, 426, 626) eine zum Aufnehmen einer externen Hängerkomponente geeignete zentrale Montagebohrung (330, 430) definiert.
Patent DE-112017005761-B4 (DE)
Title: Programmerstellungsvorrichtung
Inventor: FURUI SHIMPEI
IPC: G06F11/36
Filed: 2017-06-16
Granted: 2020-01-09
Abstract: Programmerstellungsvorrichtung (2), umfassend:
 eine Datenerfassungseinheit (22), um Daten zu erhalten, deren Wert gemäß einem Betriebszustand eines durch eine industrielle Steuerung (1) ausgeführten Steuerungsprogramms variiert;
 eine Betriebszustands-Anzeigeeinheit (20) zum Anzeigen des Betriebszustands des Steuerungsprogramms auf der Basis der Daten; und
 eine Anzeigeformatdefinitions-Informationselement-Speichereinheit (24) zum Speichern, für alle durch die Datumserfassungseinheit erhaltenen Daten, eines Anzeigeformatdefinitions-Informationselements, das verwendet wird, wenn die Betriebszustands-Anzeigeeinheit (20) den Betriebszustand anzeigt, wobei wenn die Daten eine durch das Anzeigeformatdefinitions-Informationselement angegebene Bedingung erfüllen, der Betriebszustand durch die Betriebszustands-Anzeigeeinheit (20) in einem Format angezeigt wird, welches Format von dem Anzeigeformatdefinitions-Informationselement angegeben wird und sich von einem Format unterscheidet, welches verwendet wird, wenn die Daten die durch das Anzeigeformatdefinitions-Informationselement angegebene Bedingung nicht erfüllen.
Patent DE-112019000528-B4 (DE)
Title: Lageraufbau
Inventor: NISHII Shunsuke
IPC: F16C33/08
Filed: 2019-01-07
Granted: 2022-07-21
Abstract: Lageraufbau (B) mit:einem Lager (7) mit einem Hauptkörper (7a), der eine zylindrische Form hat und durch den hindurch eine Welle (8) eingesetzt ist, wobei der Hauptkörper (7a) ein Durchgangsloch (7k) hat, das durch den Hauptkörper (7a) in einer Richtung hindurchgeht, die eine Axialrichtung der Welle (8) schneidet;einem Positionierungsbauteil (17), das in das Durchgangsloch (7k) eingesetzt ist; undeinem Aussparungsabschnitt (30, 30a), der in wenigstens einer von einer ersten gegenüberliegenden Fläche (R1, R2), die an einer Außenumfangsfläche des Positionierungsbauteils (17) gelegen ist und einer Innenumfangsfläche des Durchgangslochs (7k) in der Axialrichtung der Welle (8) gegenüberliegt, oder einer zweiten gegenüberliegenden Fläche (r1, r2) ausgebildet ist, die an einer Innenumfangsfläche des Durchgangslochs (7k) gelegen ist und einer Außenumfangsfläche des Positionierungsbauteils (17) in der Axialrichtung der Welle (8) gegenüberliegt, und der in einer Trennrichtung ausgespart ist, in der sich die erste gegenüberliegende Fläche (R1, R2) und die zweite gegenüberliegende Fläche (r1, r2) weg voneinander trennen, wobeiwenigstens eine von der ersten gegenüberliegenden Fläche (R1, R2) oder der zweiten gegenüberliegenden Fläche (r1, r2) ein Paar flacher Flächenabschnitte (F) hat, die jeweils eine flache Flächenform haben, undder Aussparungsabschnitt (30, 30a) zwischen dem Paar flacher Flächenabschnitte (F) ausgebildet ist.
Patent CZ-287561-B6 (CZ)
Title: Method of fastening hose to nipple, the hose high-pressure connection formed thereby and process for producing the pipe nipple for this connection
Inventor: OETIKER HANS
IPC: F16L33/20
Filed: 1990-02-06
Abstract: The connection for a high pressure hose (30) with a nipple (10) consistsa of a main pipe section (11), a connecting section (12) fixed to it, and a nipple section (14) joined to the main pipe section (11) by means of a conical section (16). The nipple section (14) has axially spaced apart outward-protruding ridges (15) with externally rounded surfaces. A tubular sleeve (20) has at least one radially inward-pointing deformation. The hose (30) fits between the outer surface of the nipple section (14) and the inner surface of the sleeve (20).
Patent CZ-286293-B6 (CZ)
Title: Process of spinning yarn by making use of spindleless spinning apparatus
Inventor: BRANDL SEBASTIAN
IPC: D01H4/48
Filed: 1995-02-01
Abstract: At the beginning a supply of fiber strand to a fiber separating mechanism is started and fiber flow being formed by separating is deflected from the path thereof between a fiber feeding device and a fiber collecting surface and  withdrawn for such a time, that still during increase of the fiber flow the own connecting process by back feeding of yarn is started, which yarn is then intended for repeated drawing-off during fiber twisting in the free and thereof. After beginning of the yarn back feeding the fiber flow is again deflected and supplied to the fiber collecting surface still before achieving its full force. Supply of the fiber strand before instant (ti4) of its starting for the own connecting process switches on  for such duration (ti1 - ti3) that fibers being undesired for connecting are combed off at the front end  from the fiber fringe, whereby these combed-off fibers are withdrawn. whereupon the fiber strand supply is then interrupted for such a time (ti3 - ti4) that the number of fibers combed-off from the fiber fringe per a time unit remains substantially constant, and the fibers that still remain in the unmoving front end of the fiber strand in the form of the fiber fringe are only little cut and/or little sliced with each other by the separating cylinder rotating with respect to the unmoving front end of the fiber strand in the form of the fiber fringe. Subsequently at the instant (ti4) further feeding of the fiber strand is started and fibers are then prior achieving full force of the separated fiber flow withdrawn for such a time until the fibers, being affected during the last supply interruption by cutting and mutual splicing are substantially withdrawn out of the spinning process. Only then at a direction changing instant (ti5) the further increasing fiber flow is supplied to the fiber collecting surface.
Patent SK-281648-B6 (SK)
Title: Edible fat, margarine fat comprising it and edible spread comprising it
Inventor: SASSEN CORNELIS LAURENTIUS
IPC: C11C3/00
Filed: 1996-10-31
Abstract: An edible vegetable fat (I) free of trans-saturated fatty acid residue, comprises an interesterified mixture of: 30-90% high lauric rapeseed oil, and 10-70% oil A comprising 40% or more saturated fatty acid residues, 80% or more of which have 16-18C and 60% or less are 16C fatty acid residues. The fat preparation can be used to prepare a spread.
Patent CZ-280560-B6 (CZ)
Title: Racemic or optically active 5-(1-hydroxy-2-piperidinopropyl)-2(1h,3h)-indole derivative 5-(1-oxo-2-piperidinopropyl)-2(1h,3h)-indole as intermediate for its preparation and pharmaceutical preparation containing thereof
Inventor: CHENARD BERTRAND LEO
IPC: C07D263/58
Filed: 1991-05-08
Abstract: PCT No. PCT/US91/01470 Sec. 371 Date Nov. 6, 1992 Sec. 102(e) Date Nov. 6, 1992 PCT Filed Mar. 4, 1991 PCT Pub. No. WO91/17156 PCT Pub. Date Nov. 14, 1991.5-(1-Hydroxy-2-piperidinopropyl)-2(1H,3H)-indolone derivatives and analogs; pharmaceutical compositions thereof; methods of treating CNS disorders therewith; and intermediates useful in the preparation of said compounds.
Patent CZ-291412-B6 (CZ)
Title: Ethylene polymers having enhanced processability and their use
Inventor: FOSTER GEORGE NORRIS ING
IPC: B29C48/03
Filed: 1996-05-16
Abstract: In the present invention there is disclosed an ethylene polymer having a polydispersity index of at least about 3.0, a melt index, MI, reported as grams per 10 minutes, determined in accordance with ASTM D-1238, condition E, at a temperature of 190 degC and a relaxation spectrum index, RSI, such that (RSI)(Mie0.7) is greater than about 26, and a crystallizable chain length distribution index, Liw/Lin, less than about 3. Claimed is also the use of such ethylene polymer for manufacturing films, extrusion coated layers, or molded articles such as wire and cable insulations various insulating jackets and/or semi-conductive jackets and/or shields. Such ethylene polymer has processability equivalent or superior to even conventional high pressure polyethylene at similar melt index, yet need not be made under high pressure reaction conditions.