baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303784-B4 (DE)
Title: Rückfördervorrichtung für an Bearbeitungsmaschinen anfallenden verbrauchten Kühlschmierstoff
Inventor: KRAUSE DIETER
IPC: B03B5/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2011-05-12
Abstract: Rückfördervorrichtung für an Bearbeitungsmaschinen anfallenden verunreinigten Kühlschmierstoff, bei der der verunreinigte Kühlschmierstoff über absperrbare Anschlussleitungen (3) in eine Sammelleitung (4) gefördert wird, wobei die Sammelleitung (4) in einem den Anschlüssen (5) der Anschlussleitungen (3) in Fließrichtung (F) nachgeordneten Endbereich (6) einen verschließbaren Auslass (8, 9) aufweist, der an eine zentrale Filteranlage (10) anschließt, und in einem den Anschlüssen (5) der Anschlussleitungen (3) in Fließrichtung (F) vorgeordneten Endbereich (7) einen Speicherbehälter aufweist, der oberhalb der Sammelleitung (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bearbeitungsmaschine (1) eine Pumpe (2) zugeordnet ist, die über jeweils eine der Anschlussleitungen (3) verunreinigten Kühlschmierstoff in die Sammelleitung (4) fördert, und die Sammelleitung (4) verunreinigten Kühlschmierstoff in einem Freispiegelleitungsbetrieb weiterleitet, und der Speicherbehälter ein Rücklaufspeicherbehälter (11) ist, in dem in die Sammelleitung (4) gepumpter verunreinigter Kühlschmierstoff bei zeitweilig verschließbarem Auslass (8, 9) durch Befüllen der Sammelleitung (4) während einer Befüllphase aufstaubar ist für ein bedarfsbezogenes Durchspülen der...
Patent DE-10317989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fasern aus stabförmigen Glashalbzeugen
Inventor: HAMANN BERND
IPC: C03B11/08
Filed: 2003-04-19
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fasern aus Glas, dadurch gekennzeichnet, dass faserfähige Glasschmelzen durch in der Glasindustrie an sich bekannte Formgebungsverfahren zu Quadern geformt werden, wobei die Quader durch allgemein bekannte Trennverfahren zu stabförmigen Glashalbzeugen mit annähernd quadratischem Querschnitt verarbeitet werden.
Patent DE-10331532-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: TODAKA SHINICHI
IPC: H05K3/30
Filed: 2003-07-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit mindestens einer Leuchtdiode (1; 101) und einer Schaltungsplatte (10), auf der die Leuchtdiode (1; 101) mit Hilfe eines Auflagers (3) installiert ist, wobei die optische Achse eines von der Leuchtdiode (1; 101) abgegebenen Lichts ausschließlich zwischen einer Ebene der Schaltungsplatte (10) und einer Normalen bezüglich dieser Schaltungsplatte (10) liegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Auflager (3) aus einem Paar von einzelnen Auflagerblöcken (3d) besteht,  die einzelnen Auflagerblöcke (3d) jeweils eine in Bezug auf die Schaltungsplatte (10) geneigte Stirnwand als Verbindungsteil (3b) und ein Grundteil (3c) aufweisen, wobei das Grundteil (3c) eine Trapezform in der Seitenansicht besitzt, so dass die Oberfläche des Verbindungsteils (3b) in Bezug auf eine auf die Schaltungsplatte (10) montierbare Grundplatte (2) geneigt ist, wenn das Auflager (3) auf der Grundplatte (2) montiert ist, und wobei ein Anodenanschluss (1a) und ein Kathodenanschluss (1b) der Leuchtdiode (1; 101) jeweils direkt befestigt sind.
Patent DE-10344907-B4 (DE)
Title: Umlaufblendenvorrichtung für eine Kamera
Inventor: WEIGEL WOLFGANG
IPC: G03B9/10
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Umlaufblendenvorrichtung
für eine Kamera
mit verstellbarer Blendenöffnung
mit  – einem
Anschluss (10) für
ein Aufnahmeobjektiv, wobei durch den Anschluss (10) eine optische
Achse (12) definiert ist;  – einem
Bildfenster (14), das in der Verlängerung der optischen Achse
(12) angeordnet ist;  – einer
Spiegelblende (16), die über
eine Spiegelblendenwelle (18) um eine erste Rotationsachse (20)
rotierbar angeordnet ist, wobei die Spiegelblendenwelle (18) senkrecht zur
Ebene der Spiegelfläche
der Spiegelblende (16) angeordnet ist, und  – einer Verschlussblende (26),
die über
eine Verschlussblendenwelle (28) um eine zweite, von der ersten
Achse verschiedene Rotationsachse (30) rotierbar angeordnet ist,  wobei
die Spiegelblende (16) und die Verschlußblende (26) ausgelegt sind,
das Bildfenster (14) zumindest über
einen vorgebbaren Zeitraum anschlussseitig abzudecken, indem sie
so zusammenwirken, dass sich durch Projektion in Richtung der optischen
Achse auf das Bildfenster ein kombinierter Blendenbereich ergibt,
der sich zusammensetzt aus dem Blendenbereich der Verschlussblende
(26) und dem...
Patent DE-10353252-B4 (DE)
Title: Bedienungshilfe für die Bedienung eines medizinischen Deckenstativs
Inventor: WAGNER MATHIAS
IPC: A61G12/00
Filed: 2003-11-13
Granted: 2007-08-09
Abstract: Medizinisches
Deckenstativ für
den Anschluß und
die Aufnahme medizinischer Geräte,
mit  mindestens einem horizontal angeordneten und verschwenkbaren
Arm (3, 5; 23, 25) und mindestens einer Tragsäule (2, 7) und/oder mit mindestens
einer Hebe- und Senkvorrichtung (37) und mit  einem an dem Arm
angebrachten Stativkopf (1; 21) zur Aufnahme der medizinischen Geräte,  wobei
der Stativkopf (1, 21) mindestens ein Betätigungselement (9–11; 29,
31) zum Verschwenken des Arms und/oder zum Betätigen der Hebe- und Senkvorrichtung (37)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  jedes Betätigungselement
(9–11;
29, 31) und der dazu korrelierende Arm (3, 5; 23, 25) oder die dazu
korrelierende Hebe- und Senkvorrichtung (37) jeweils mit der gleichen Farbe
gekennzeichnet sind, wobei jede Farbe dabei nur einmal kennzeichnend
ist.
Patent DE-10357635-B4 (DE)
Inventor: POPPEN GUENTER DR ING
IPC: G05D1/02
Filed: 2003-12-10
Granted: 2013-10-31
Abstract: Covered with a hood (6), a chassis (2) faces a floor (10) to be maintained and supports moving wheels (3) driven by an electric motor (11) and a brush (5) that protrudes beyond the underside of the chassis and is also driven by an electric motor (12). The wheels fit behind the brush in the direction of motion (r) along with a dirt scoop (7) for collecting the dirt brushed up.
Patent DE-10360098-B4 (DE)
Title: Koppelmechanismus
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: F01L1/12
Filed: 2003-12-20
Granted: 2015-03-12
Abstract: Koppelmechanismus (1) für relativ zueinander bewegliche Elemente (2, 3), insbesondere für einen schaltbaren Nockenfolger (4), eine schaltbare Nockenfolgergruppe oder eine schaltbare Abstützeinrichtung eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, wobei bei Kopplung der Elemente (2, 3) ein großer Ventilhub und bei deren Entkopplung ein demgegenüber kleinerer Ventilhub erzielbar ist, wobei in einem ersten Element (2) eine Führungsbohrung (5) für wenigstens einen Kolben (6) zur Kopplung angeordnet ist, welcher Kolben (6) für den Koppelfall abschnittsweise über eine Trennfläche (7) zwischen den Elementen (2, 3) hinweg in eine fluchtende Aufnahme (8) des zweiten Elements (3) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontaktzone (9) zwischen dem Kolben (6) und der Aufnahme (8) bei Nockenhub und Kopplung der Elemente (2, 3) deutlich von einem Kantenabschnitt (10) der Aufnahme (8) an der Trennfläche (7) beabstandet liegt, wobei die Kontaktzone (9) des Kolbens (6) durch einen in Koppelrichtung axial außen liegenden Kantenbereich (11) des Kolbens (6) an dessen äußerer Stirnseite (12) determiniert ist und der Kolben (6), ausgehend von dessen Kontaktzone (9) und zumindest an diesem Umfangsabschnitt oder an dieser Seite sowie bezogen auf eine Orthogonale zur Trennfläche (7), sich in Richtung zu seiner inneren Stirnseite (13) verjüngt.
Patent DE-19504847-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für ein Drehmoment-Übertragungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SALECKER MICHAEL
IPC: F16H61/662
Filed: 1995-02-15
Granted: 2006-04-27
Abstract: Überwachungsverfahren
für ein
Drehmomentübertragungssystem
eines Kraftfahrzeuges mit einer Antriebseinheit und mit einem manuell
schaltbaren Getriebe, bei dem relevante Schalthebelstellungen mit
einer Sensorik erfasst werden, wobei ein entsprechendes Schalthebelsignal
und ein Vergleichssignal aufgezeichnet werden, wobei das Vergleichssignal
aus dem Schalthebelsignal ermittelt oder gebildet wird, wobei das
Schalthebelsignal gefiltert und das durch Filtern erzeugte Filtersignal um
einen Konstantwert und um ein dem jeweiligen Antriebsmoment der
Antriebseinheit proportionales Off-Set-Signal erhöht oder reduziert und das so
erhaltene Summensignal als Vergleichssignal ausgewertet wird und die
Signalverläufe
von Schalthebelsignal und Vergleichssignal derart ausgewertet werden,
dass Kreuzungspunkte dieser Signalverläufe erkannt und als Schaltabsicht
identifiziert werden und anschließend ein Schaltabsichtssignal an
ein nachgeordnetes Kupplungsbetätigungssystem
gegeben wird.
Patent DE-19524519-B4 (DE)
Title: Schneidwerk für Gartenhäcksler
Inventor: HOEFER IRMTRAUD
IPC: B02C18/18
Filed: 1995-07-05
Granted: 2004-10-14
Abstract: Schneidwerk
für Gartenhäcksler zum Zerkleinern
von Gartenabfällen,
wie Laub, Zweige, Astwerk und dergleichen, mit mindestens einem
angetriebenen, rotierenden Messer (12), dessen in Drehrichtung (14)
vorn liegende Schneide (121) gegenüber dem Rotationsradius um
einen spitzen Winkel (β)
in Drehrichtung (14) angestellt ist, und mit einer mit der Messerschneide
(121) zusammenwirkenden Gegenschneide (17), die im Rotationsbereich des
Messers (12) räumlich
feststehend mit geringem axialen Abstand von der Messerschneide
(121) angeordnet ist, wobei die Kontur der Gegenschneide (17) eine
entgegen der Drehrichtung (14) des Messers (12) hin offene Parabel ist,
die entsprechende Anordnung ihres Scheitelpunktes (21) im Radialabstand
von der Rotationsachse (18) des Messers (12) und Ausrichtung ihrer
Hauptachse (22) unter Berücksichtigung
des Anstellwinkels (β)
der Messerschneide (121) so gelegt ist, dass der mit Beginn des Überlaufs des
Messers (12) über
die parabelförmige
Gegenschneide (17) zwischen der Messerschneide (121) und dem – bezogen
auf die Rotationsachse (18) außenliegenden – Parabelast
(172), der Gegenschneide...
Patent DE-19530830-B4 (DE)
Title: Stereokopfhörer mit integriertem Schallreflektor
Inventor: KOENIG FLORIAN MEINHARD
IPC: A61F11/14
Filed: 1995-08-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Stereokopfhörer mit
Schallwandler tragenden, linken und rechten, zum jeweiligen Ohr
eines Benutzers offenen schalenförmigen
Gehäusen,
wobei jedes Gehäuse
(1) einen Schallreflektor (6) in Gestalt eines spitz zulaufenden
Körpers
trägt,
dessen Spitze auf die zum jeweiligen Ohr des Benutzers weisende
offene Seite (1a) des Gehäuses
(1) weist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallreflektor (6)
am der offenen Seite (1a) gegenüberliegenden
Boden des jeweiligen Gehäuses
(1) angebracht ist, und dass das Gehäuse Schlitze (4) zum Ausleiten
von durch den Schallreflektor (6) reflektiertem Schall aufweist.
Patent DE-19531212-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Öffnen und Schließen eines Auspuffrohrs
Inventor: TANAKA MASAKAZU
IPC: F01N3/24
Filed: 1995-08-24
Granted: 2011-06-16
Abstract: Einrichtung zum Öffnen und Schließen eines Auspuffrohres, die in einem Auspuffrohr (3) eines Fahrzeugmotors vorgesehen ist, mit einem Hauptströmungskanal (6) und einem Bypass-Strömungskanal (7), und die von einer an einer Außenseite des Aufpuffrohrs (3) angeordneten äußeren Antriebseinrichtung (29) antreibbar ist, um den Hauptströmungskanal (6) und den Bypass-Strömungskanal (7) wahlweise zu öffnen und zu schließen,  mit einer drehbar gelagerten Hauptspindel (21), die durch die äußere Antriebseinrichtung (29) hin und her drehbar ist, wobei ein Endabschnitt der Hauptspindel (21) aus dem Auspuffrohr zur äußeren Antriebseinrichtung (29) nach außen ragt und mit der äußeren Antriebseinrichtung (29) verbunden ist, und  mit einem Öffnungs- und Schließteil (33) das an der Hauptspindel (21) vorgesehen ist, um den Hauptströmungskanal (6) und den Bypass-Strömungskanal (7) in Abhängigkeit von der Hin- und Her-Drehbewegung der Hauptspindel (21) zu öffnen und zu schließen,  wobei die Hauptspindel (21) in Axialrichtung in eine Vielzahl von Segmenten unterteilt ist und...
Patent DE-19549673-B4 (DE)
Title: Three dimensional error correction system for digital VTR - performs three error corrections based on three reproduced error correction codes, and changes correction algorithm when burst error is detected
Inventor: INOUE SADAYUKI
IPC: H04N9/804
Filed: 1995-11-30
Granted: 2005-09-29
Abstract: The digital reproduction device comprises a first error-correction decoder for performing error correction on playback data, reproduced from a helical scan magnetic tape, using a first error correction code. A burst error detector detects a burst error that has occurred in a playback signal during reproduction. A second and a third error correction device perform error correction using a second and a third error correction code, respectively. An error-correction decoding algorithm followed by at least one of the second and third error correction devices is changed, based on if a burst error was detected or not.
Patent DE-19581042-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Teils mit einer Hinterschneidung
Inventor: KOUGA TOSHIYA
IPC: B21K21/16
Filed: 1995-07-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Teils mit einer Hinterschneidung, mit den Schritten:  a)
Bereitstellen eines zylinderförmigen
Werkstücks
(50a; 250a; 350a; 450a) mit einem Loch (51; 251; 351; 451), das einen
Boden (54; 254; 354; 454) und einem Innendurchmesser (d1) hat, der
größer als
der Durchmesser (d2) eines Dorns (30) und nahezu gleich dem Durchmesser
(d1) der Hinterschneidung ist, und das einen kegeligen Abschnitt (53;
253; 353; 453) an einer äußeren Wandung
aufweist, so daß das
Werkstück
(50a; 250a; 350a; 450a) in einem bodenseitigen Bereich einen geringeren
Außendurchmesser (D4;
D5) aufweist, als in einem öffnungsseitigen
Bereich (D3);  b) Anordnen des Werkstücks (50a; 250a; 350a; 450a)
in einer ersten Matrize (10; 410) mit einer ersten Stufe (12; 412) an
der inneren Wandung; und  dadurch gekennzeichnet, daß  c)
ein Stempel (20; 220; 320; 420) gegen das öffnungsseitige Ende des Werkstücks (50a;
250a; 350a; 450a) gepreßt wird,
um eine derartige Extrusion...
Patent DE-19603974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verformen von Körpern und Materialbahnen
Inventor: HELLWIG UDO
IPC: B21D13/00
Filed: 1996-01-26
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zum Verformen von Materialbahnen und Körpern mit unterschiedlicher Wandausbildung durch eine Strukturierung, die mittels eingeformter Beulen und Wölbungen gestaltet ist, unter Anwendung von Fluiddruck, wobei die mit der Strukturierung zu versehenen Teilbereiche bestimmt und partiell soweit erwärmt werden, daß sie einen Zustand verminderter Festigkeit erhalten und wobei die partielle Erwärmung durch partiell einwirkende Wärmequellen oder durch eine flächig einwirkende Wärmequelle, gegenüber welcher die der Wärme ausgesetzte Fläche des Körpers oder der Materialbahn durch mit dem Körper oder der Materialbahn in Kontakt gebrachte Mittel teilweise abgedeckt ist, erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die partiell erwärmten und in den Zustand verminderter Festigkeit überführten Teilbereiche in kontinuierlicher Weiterführung des Verfahrensablaufs unmittelbar im Anschluß an ihren Übergang in die plastische Phase der Verformung unterworfen werden, indem der zu verformende Körper oder die zu verformende Materialbahn in einem die partiell erwärmten Teilbereiche aufweisenden Abschnitt einem Über- oder Unterdruck ausgesetzt wird, wobei der Druck auf...
Patent DE-19714267-B4 (DE)
Title: Seitenaufprall-Airbagsystem
Inventor: NAKAMURA JUNICHI
IPC: B60R21/20
Filed: 1997-04-07
Granted: 2008-05-08
Abstract: Seitenaufprall-Airbagsystem
mit einem Airbag (7), der sich im aufgeblasenen Zustand zwischen
einer Fahrzeugseite und dem Fahrgast (6) befindet, und einem Gasgenerator
(5), wobei der Airbag (7) aufweist:  einen unteren Abschnitt
(9), der im aufgeblasenen Zustand neben dem Bauchbereich (8) des
Fahrgastes angeordnet ist, und  einen oberen Abschnitt (11),
der vor dem Aufblasen in den unteren Abschnitt (9) hinein gefaltet
und im aufgeblasenen Zustand neben dem Brustbereich des Fahrgastes
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Airbag
(7) an einem Fahrzeugsitz (1) befestigt ist,  daß der untere
Abschnitt (9) des Airbags (7) vor dem Aufblasen samt dem hinein
gefalteten oberen Abschnitt (11) in sich gefaltet ist, und  daß der untere
Abschnitt (9) einen Aufblasabschnitt (13) enthält, der vor dem Aufblasen des
Airbags in ihn hinein gefaltet ist und beim Aufblasen nach unten
aufgefaltet wird.
Patent DE-19728068-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: HILDEBRAND JAN
IPC: D06F58/26
Filed: 1997-07-01
Granted: 2006-08-17
Abstract: Wäschetrockner,
mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel,
die mittels eines ersten, um ihren Trommelmantel (21) geschlungenen
Antriebsriemens (1) von einem Vorgelege-Ritzel (2) antreibbar ist,
das mit einer mittels eines zweiten Antriebsriemens (5) vom Motor-Ritzel
(6) eines elektrischen Antriebsmotors (7) angetriebenen Riemenscheibe
(3) drehfest verbunden und mit dieser auf einer gemeinsamen Achse
(4) gelagert ist, wobei diese Achse (4) durch eine Federkraft (12)
linearbeweglich gegen den Zug (13) des zweiten Antriebsriemens (5)
und durch eine weitere Federkraft (14) schwenkbeweglich gegen den
Zug (15) des ersten Antriebsriemens (1) vorgespannt ist, und mit
einer Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer
Befestigung der Achse (4) an einem Spannglied (8), das durch die
eine Federkraft (12) linear verstellbar an einem verschwenkbar am
Gehäuse
(9) des Wäschetrockners
gelagerten und durch die weitere Federkraft (14) in Schwenkrichtung
vorgespannten Spannhebel (10) angeordnet ist, diesem Spannglied
(8) ein elektrisches Schaltelement (16) derart zugeordnet ist, daß dessen
Betätigungselement
(19) mittelbar oder...
Patent DE-19748781-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück für flexible Schlauchleitungen
Inventor: SUEHRING AXEL
IPC: B60S1/48
Filed: 1997-11-06
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verbindungsstück für flexible Schlauchleitungen
einer Scheibenwaschanlage, mit wenigstens zwei Anschlussstutzen,
deren Durchlassöffnungen über das
Verbindungsstück
verbunden sind, wobei die Anschlussstutzen (3; 4) an zwei um eine
gemeinsame Achse (A) gegeneinander verdrehbaren Verbindungsstückteilen
(1; 2) quer oder im Wesentlichen quer zur Achse (A) angeordnet sind,
die in axialer Richtung dichtend und formschlüssig lösbar miteinander verbunden
sind, wozu ein erster Verbindungsstückteil auf der dem zweiten
Verbindungsstückteil
zugewandten Seite einen zur Achse (A) zentrisch angeordneten Hals
mit einem Gelenkkopf mit einer Durchlassöffnung aufweist, wobei der
Hals einen kleineren Durchmesser als der Gelenkkopf hat, dadurch
gekennzeichnet, dass der zweite Verbindungsstückteil (2) eine ausgebildete
Gelenkpfanne (13) aufweist, in die die Durchlassöffnung (15) des mit diesem
verbundenen Anschlussstutzens (4) mündet und die, am Gelenkkopf
anliegend, mit einem halsseitig ausgebildeten umlaufenden ringförmigen Vorsprung
(14) den Gelenkkopf formschlüssig
hintergreift, dass an beiden Verbindungsstückteilen (1; 2) einander zugewandte
Gleitflächen
(10; 11) konzentrisch zur Achse (A) angeordnet sind, und dass...
Patent DE-19755963-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerungssystem
Inventor: TAKAHASHI HIROSHI
IPC: B60W30/16
Filed: 1997-12-16
Granted: 2009-06-18
Abstract: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerungssystem, mit:  einer ersten Einrichtung (2) zur Eingabe einer Sollgeschwindigkeit (VS) als Reaktion auf eine Bedienung des Fahrers,  einer zweiten Einrichtung (1) zur Erfassung einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit eines gesteuerten Fahrzeugs,  einer dritten Einrichtung (3) zur Messung des Abstands (L(t)) zwischen dem gesteuerten Fahrzeug und einem diesen vorausfahrenden Fahrzeug;  einer vierten Einrichtung (5) zur Einstellung einer gewünschten Fahrgeschwindigkeit (vs) in Übereinstimmung mit der eingestellten Sollgeschwindigkeit (VS), der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit und dem Fahrzeugabstand (L(t)),  einer fünften Einrichtung (5, 6) zur Steuerung der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit zur gewünschten Fahrzeuggeschwindigkeit (vs) hin,  einer sechsten Einrichtung (4, 7) zur Abschätzung einer Straßenumfelderfassungscharakteristik für einen Fahrer des gesteuerten Fahrzeugs; und  einer siebenten Einrichtung (5, 6) zur Bestimmung des Fahrzeugabstandes (L(t)) und/oder der Fahrgeschwindigkeit (vs) in Übereinstimmung mit der Straßenumfelderfassungscharakteristik, wobei  die sechste Einrichtung eine Abbildungseinrichtung (4) umfasst zum Bilden eines Abbilds einer vorausliegenden Szene einschließlich einer vorausliegenden Straße und...
Patent DE-19815413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verpackung sowie Verpackung hergestellt nach diesem Verfahren
Inventor: PREUSS ANTON
IPC: B65D51/24
Filed: 1998-04-06
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verpackung, bestehend aus einem an einem Ende durch einen Boden (5) verschlossenen und am anderen Ende durch einen Verschluss (7) verschließbaren Röhrchen (3), welches aus Kunststoff durch Spritzgießen hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Herstellen des Röhrchens (3) ein röhrchenartiger Rohling (13, 13a) mit einem an einem Ende dieses Rohlings angeformten Bodenabschnitt (14, 14a) durch Spritzgießen gefertigt wird, und dass anschließend der Rohling durch Abtrennen des Bodenabschnittes (14, 14a) und/oder eines diesen Bodenabschnitt aufweisenden Teils (16, 16a) des Rohlings auf eine für das Röhrchen (3) der Verpackung gewünschte Länge gekürzt und in das durch dieses Kürzen entstandene offene Ende der Boden (5) eingesetzt und befestigt wird.
Patent DE-19822029-B4 (DE)
Inventor: UMIKER HANS
IPC: B65D6/00
Filed: 1998-05-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: A plastics crate holds a consignment of e.g. books, mail order products or letters. The crate passes through a series of mainly automated mechanical handling stages en route to its destination. The crate has a base section (3) and a push-fit cover (2) which has internal locks preventing unwanted release. Access to the internal locks is via a sliding hatch (25) in the cover, which is held closed by a spring.
Patent DE-19828253-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel
Inventor: KATZ WERNER
IPC: F21S8/10
Filed: 1998-06-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Außenrückblickspiegel
für Fahrzeuge,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem Spiegelgehäuse, in dem eine Wiederholblinkleuchte
untergebracht ist, die mindestens eine Lichtquelle aufweist, der
wenigstens eine Lichtaustrittsöffnung
im Spiegelgehäuse
zugeordnet ist, durch die Licht zumindest in einen der Fahrtrichtung
entgegengerichteten Leuchtbereich abstrahlbar ist,  – wobei
die Lichtaustrittsöffnung
(6) zumindest teilweise mit einem Lichtleiter (9) ausgefüllt ist,
der innerhalb des Spiegelgehäuses
(2) mit der Lichtquelle (8) verbunden ist,  – wobei sich der Lichtleiter
(9) zumindest teilweise entlang der in Fahrtrichtung (4) vorderen
Außenseite
(10) des Spiegelgehäuses
(2) erstreckt und dort innerhalb der Außenkontur des Spiegelgehäuses (2)
liegt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Wiederholblinkleuchte
außerdem
eine Leuchtfolie (14) aufweist, die auf der Außenseite (10) des Spiegelgehäuses (2)
angeordnet ist, wobei Lichtquelle (8) und Leuchtfolie (14) zur Erzeugung
eines Blinklichtes synchron aktiviert sind, und  – dass die
Leuchtfolie (14) außen
auf den sich entlang der in Fahrtrichtung (4) vorderen Außenseite...
Patent DE-19828362-B4 (DE)
Title: Lüfterhaube für eine Wärmeübertrageranordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F28F9/00
Filed: 1998-06-25
Granted: 2009-07-09
Abstract: Lüfterhaube für eine Wärmeübertrageranordnung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüfterhaube (2, 2a) als einstückiges Schalenbauteil gestaltet ist, in dem wenigstens eine Hohlkammer (11, 27, 31) für die Aufnahme einer Flüssigkeit vorgesehen ist, wobei in der wenigstens einen Hohlkammer (27) wenigstens ein Wärmeübertrager, insbesondere ein Ölkühler (10), positioniert ist, dessen Zu- und Rücklaufstutzen (28) durch eine Wandung der Hohlkammer (27) zur Außenseite des Schalenbauteiles hindurchgeführt und an dieser Wandung gesichert sind.