baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012361-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit Tasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2009-09-14
Abstract: Ein Bekleidungsstück (1), aufweisend  a) mindestens eine Außenschicht (2) mit einer ersten Barrierelage (32) und einer Außenseite (3), einer Innenseite (5) und mindestens einer Außenschichtöffnung (4);  b) eine an der Außenschicht (3) befestigte Tasche (10) welche eine Taschenöffnung (12) und eine Taschenaußenseite (13) aufweist;  c) wobei die Außenschichtöffnung (4) und die Taschenöffnung (12) übereinander angeordnet sind;  d) eine Verschlussvorrichtung (15) mit Schließelementen (19), mit einer Verschlussaußenseite (21) und einer Verschlussinnenseite (22);  e) wobei die Verschlussvorrichtung (15) zwischen der Außenschichtöffnung (4) und der Taschenöffnung (12) angeordnet ist und die Verschlussaußenseite (21) an der Innenseite (5) der Außenschicht (2) so befestigt ist das die Schließelemente (19) die Außenschichtöffnung (4) überdecken;  f) wobei mindestens ein Tape (26), eine Tapeklebstoffschicht (28) aufweisend, zwischen der Verschlussinnenseite (22) und der Taschenaußenseite (13) angeordnet ist und die Tapeklebstoffschicht (28) die Verschlussinnenseite (22) nur an den Stellen bedeckt die keine Schließelemente...
Patent DE-202009012901-U1 (DE)
Title: Transponderetikett zum Aufbringen auf einen metallischen Untergrund
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-09-23
Abstract: Transponderetikett zum Aufbringen auf einen metallischen Untergrund, umfassend:  – eine Grundschicht (10) zum Aufbringen des Transponderetiketts auf den metallischen Untergrund (2), wobei die Grundschicht (10) als eine durch einen Lichtstrahl beschriftbare Folie ausgebildet ist,  – eine Verbundstruktur (30) aufweisend eine Speichereinrichtung (31) zur Speicherung eines Datums und eine an die Speichereinrichtung (31) gekoppelte Antenne (32),  – eine Materiallage (20), auf der die Verbundstruktur (30) angeordnet ist,  – wobei die Materiallage (20) eine Höhe aufweist, wodurch die Antenne (32) der Verbundstruktur derart beabstandet zu der Grundschicht (10) angeordnet ist, dass ein Einschreiben eines Datums in die Speichereinrichtung (31) und ein Auslesen des eingeschriebenen Datums aus der Speichereinrichtung (31) durch eine Funkübertragung ermöglicht ist, wenn das Transponderetikett auf dem metallischen Untergrund aufgebracht ist.
Patent DE-202009018260-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines Anhängers oder Auflegers an einem Kraftfahrzeug
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines Anhängers oder Auflegers an einem Zugfahrzeug mit einer elektrischen Verbindungsleitung (V) für die Leitung eines Prüfsignals (P) von dem Zugfahrzeug (T) zu einer Lichtfunktion des Anhängers oder Auflegers, dadurch gekennzeichnet, dass in die Verbindungsleitung (V) ein Vergleicherkreis (C) geschaltet ist, der über einen Schalter (E) mit einer die Verbindungsleitung (V) gegen Masse (M) schaltenden Kurzschlussleitung (K) verbunden ist, wobei der Schalter (E) bei Betriebsspannung für den Leuchtkörper (L) öffnet und bei Prüfspannung (P) die Kurzschlussleitung schließt.
Patent DE-202009018866-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug
IPC: B62D33/04
Filed: 2009-02-25
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau mit einem Rahmen, der insbesondere Längsträger und zwischen den Längsträgern im Wesentlichen horizontal angeordnete Querträger umfasst, und einem Vorderwandpaneel (10), das eine vordere Laderaumbegrenzung bildet, wobei das Vorderwandpaneel (10) zwischen Ecksäulen (20) angeordnet ist, die sich im Bereich der vorderen Längsenden der Längsträger im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Ecksäulen (20) mit dem Vorderwandpaneel (10) wenigstens durch Stanznietverbindungen (30) und/oder Durchsetzfügeverbindungen verbunden sind, wobei das Vorderwandpaneel (10) einzelne Paneelsegmente (11b) umfasst, die übereinander angeordnet das Vorderwandpaneel (10) bilden.
Patent DE-202010003822-U1 (DE)
Title: Haus-Vordach
IPC: E04B7/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Haus-Vordach mit zumindest zwei an einer Wand oder dergleichen Befestigungsebene befestigbaren Trägern und zumindest einer unmittelbar oder mittelbar auf den Trägern aufliegenden und/oder an den Trägern befestigbaren Dachplatte, dadurch gekennzeichnet, dass auf die aus einem lichtdurchlässigen Kunststoffmaterial bestehende Dachplatte (17) eine Motivdarstellung aufgebracht ist und in die Dachplatte (17) anschließend an das Aufbringen der Motivdarstellung wenigstens eine Ablaufrinne (19) eingeformt ist.
Patent DE-202010008035-U1 (DE)
Title: Drehdurchführung für eine Strahleinrichtung
IPC: B24C3/06
Filed: 2010-07-12
Abstract: Drehdurchführung für eine mit Fluid und wenigstens einem Strahlmittel betreibbare Strahleinrichtung, aufweisend:  eine Fluid-Drehdurchführung, welche sich entlang einer Drehachse erstreckt,  einen Drehbehälter, durch den sich die Fluid-Drehdurchführung erstreckt, wobei der Drehbehälter einen sich um die Drehdurchführung erstreckenden inneren Hohlraum aufweist,  einen Träger, an welchem die Fluid-Drehdurchführung befestigt ist, wobei ein Auslass der Fluid-Drehdurchführung gegen den Träger drehbar ist,  wobei der Drehbehälter gegen den Träger um die Drehachse rotierbar gelagert ist und der Träger ein ihm zugewandtes offenes Ende des Drehbehälters abdichtet, wobei das offene Ende des Drehbehälters in Verbindung mit dem Hohlraum des Drehbehälters steht,  wobei in dem Träger eine Öffnung ausgebildet ist, welche mit dem inneren Hohlraum des Drehbehälters in Verbindung steht,  wobei die Fluid-Drehdurchführung an einer dem Träger abgewandten Seite des Drehbehälters heraustritt und dort wenigstens einen Auslass aufweist,  wobei der Drehbehälter an einer dem Träger abgewandten Seite wenigstens einen mit...
Patent DE-202010008187-U1 (DE)
Title: Erdanker
IPC: E02D5/80
Filed: 2010-07-30
Abstract: Erdanker (1, 1') zum Eintreiben in einen Untergrund (13), insbesondere in nichtbindige Böden,  – mit einem Ankerschaft (2) und  – mit einer eintreibseitig vorn angeordneten Ankerspitze (3, 3'),  – wobei der Ankerschaft (2) ein Lastangriffsmittel (5) aufweist, mit dem der Erdanker (1, 1') mit einem zu befestigenden Gegenstand verbindbar ist, und  – wobei am Erdanker (1, 1') ein Halteelement (4) zur Erzeugung einer Haltekraft im Untergrund (13) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Halteelement (4) einen größeren Durchmesser (D H ) als der Ankerschaft (2) aufweist,  – dass das Halteelement (4) elastisch biegbar ist, derart,  – dass sich das Halteelement (4) beim Eintreiben des Erdankers (1, 1') in den Untergrund (13) entgegen der Eintreibrichtung wölbt.
Patent DE-202010009728-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: B25B27/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Montagehilfe für mittels mehrerer Bolzen zu befestigenden Elemente, gekennzeichnet durch einen Positionierschaft mit an einem Endbereich ausgebildetem Gewinde.
Patent DE-202010010224-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verschalen von Betonelementen
IPC: E04G17/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Verbindungsvorrichtung, insbesondere zum Verschalen von Betonelementen, zur Verbindung von zwei einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisenden Dielen, wobei die Verbindungsvorrichtung eine erste Aufnahme mit einem ersten im Wesentlichen rechteckigen Innenquerschnitt umfasst, in der eine erste Diele in Längsrichtung verschiebbar angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung eine zweite Aufnahme mit einem zweiten im Wesentlichen rechteckigen Innenquerschnitt umfasst, in der eine zweite Diele in Längsrichtung verschiebbar angeordnet werden kann, wobei die beiden Aufnahme winklig zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202010011265-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Kunststoffplatten
IPC: A61C19/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Kunststoffplatten zum Bohren von Löchern für Pins eines zahntechnischen Kiefermodells mit einem Einsatzrahmen, in den eine Kunststoffplatte festspannbar einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzrahmen (2) so ausgebildet ist, dass in ihn verschiedene Formen und Größen von Kunststoffplatten (3, 14) einlegbar und dort fixierbar sind.
Patent DE-202010011465-U1 (DE)
Title: Uni Justierplatte für Schachtabdeckungen (Guss) verschiebesicher
IPC: E02D29/12
Filed: 2010-08-17
Abstract: Üblicherweise werden Absperrgarnituren der Medien sowie Abwasserschächte in Betonbauweise realisiert, wobei die auf der Straße sichtbare Abdeckung auf sog. Distanzringen oder Betonkonen sitzt. Durch die hohe statische Belastung kommt es hier jedoch zu sehr großen Problemen, da die Betonringe diese nicht aushalten und es zu Absenkungen der Abdeckungen kommt.  Dies kann durch den Einbau der Justierplatte anstelle des Distanzringes vermieden werden.  Die Platte wird auf einem Dünnbett aus Quellbeton justiert- somit können die Distanzringe größtenteils entfallen, bzw. die Belastung dieser wird auf ein Minimum reduziert.  Durch die um 120° versetzten konischen Aufsätze an der Unterseite wird auch bei einem Einbau in Hanglage eine Verschiebung vermieden, da immer 2 Aufsätze talwärts gerichtet sind. Daher ist auch die Idee unter Schutz zu stellen.  Merkmale des unter Schutz zu stellenden Produktes:  – unter Schutz zu stellen ist die Platte insgesamt, gleich welcher Form in der endgültigen Einbauvariante lt....
Patent DE-202010012173-U1 (DE)
Title: Molchstation
IPC: F16L55/26
Filed: 2010-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme wenigstens eines Verdrängerkörpers für durch Rohrleitungen förderbare Medien, insbesondere Molchstation für einen Rohrleitungsmolch, mit zumindest einer Molchkammer, welche mindestens einen Anschluss für eine medienleitende Verbindung mit einer Rohrleitung aufweist und mit einer Ausrückeinrichtung für den Verdrängerkörper, wobei die Ausrückeinrichtung wenigstens ein in die Molchkammer vorstehendes beweglich gehaltenes Verstellteil zum Verschieben des Verdrängerkörpers aus der Molchkammer in eine Rohrleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (10, 25) zumindest abschnittsweise von einem verformbaren Trennmittel (16) umgeben ist, welches eine abdichtende Verbindung zur Wandung der Molchkammer (2) ausbildet.
Patent DE-202010015181-U1 (DE)
Title: Tragwerk für eine giebeldachförmige Kollektoranordnung
IPC: F16M13/02
Filed: 2010-11-09
Abstract: Tragwerk (7) für eine giebeldachförmige Kollektoranordnung (2) mit dachflächenanalog liegenden Kollektorfeldern (3), das quer zur Firstlinie (5) und in Richtung derselben beabstandet liegende Tragstrukturen (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als eine jeweilige Tragstruktur (8) ein gebautes Stützdreieck (9) vorgesehen ist, bei dem Dreiecksbasis (10) und Dreiecksseiten (11) durch gegeneinander offene U-Profile gebildet sind und bei dem die gegeneinander geneigten Dreiecksseiten (11) mit ihren Profilschenkeln (13) übergreifend zu den Profilschenkeln (12) der Dreiecksbasis (10) verbunden sind.
Patent DE-202010015319-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur mit verdeckt positionierbarem Überlauf
IPC: E03C1/232
Filed: 2010-11-12
Abstract: Ablaufgarnitur (1) mit einem Ablaufventil, das in einem an einer Ablauföffnung eines sanitären Aufnahmebehälters, insbesondere eines Waschbeckens, Waschtisches oder einer Badewanne befestigbaren Ablaufgehäuse (2) einen Ventilkörper aufweist, und einem mit dem Ablaufgehäuse (2) verbundenen Überlauf, der eine Steigleitung (8) und eine Rücklaufleitung (9) aufweist, die jeweils in dem Ablaufgehäuse (2) münden und deren dem Ablaufgehäuse (2) abgewandten Enden in einem einen Umlenkungskanal (10) definierenden Überlaufkörper (11) münden, der mit einem Entlüftungsventil (15) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufkörper (11) einen das Entlüftungsventil (15) mit dem Umlenkungskanal (10) verbindenden Steuerkanal (11.6) aufweist, der oberhalb des Umlenkungskanals (10) angeordnet ist und dessen Längsachse sich quer zu dem in den Überlaufkörper (11) mündenden Ende der Steigleitung (8) erstreckt, wobei der Steuerkanal (11.6) über eine Steueröffnung (11.7) in den Umlenkungskanal (10) mündet, die in einem die Rücklaufleitung (9) nicht überdeckenden Wandabschnitt des Umlenkungskanals (10) angeordnet ist.
Patent DE-202010017592-U1 (DE)
Title: Anzeigeanordnung
IPC: G09F7/04
Filed: 2010-04-28
Abstract: Anzeigeanordnung, die Folgendes umfasst: ein Halteelement mit einer im Allgemeinen ebenen, im Wesentlichen glatten Haltefläche, mehrere erste Magneten mit einer ersten Polarität, die unter der Haltefläche vorgesehen sind; und mehrere Anzeigefelder, die jeweils gegenüberliegende Hauptflächen aufweisen, von denen eine eine im Wesentlichen ebene Anzeigefläche und die andere eine im Allgemeinen ebene, im Wesentlichen glatte Anbringfläche mit mehreren zweiten Magneten mit einer zweiten Polarität ist, die zu der ersten Polarität entgegengesetzt ist, wobei die zweiten Magneten unter der Anbringfläche vorgesehen sind, wobei die Anzeigetafeln dazu eingerichtet sind, dass ein beliebiges der Anzeigefelder durch magnetische Anziehung zwischen den ersten und den zweiten Magneten abnehmbar an dem Halteelement angebracht werden kann, wobei jeder der ersten Magneten sich in unmittelbarer Nähe zu einem jeweiligen der zweiten Magneten befindet.
Patent DE-202010017823-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Säcken, Tüten o. dgl.
IPC: B65F1/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten eines Sacks (2), einer Tüte o. dgl., mit zwei U-förmig ausgebildeten Haltebügeln (3, 4), wobei jeder Haltebügel (3, 4) zwei obere Bügelschenkel (5, 6, 7, 8) aufweist und wobei von jedem Bügelschenkel (5, 6, 7, 8) ein unterer Verbindungsschenkel (11, 12, 13, 14) abgewinkelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschenkel (11, 12, 13, 14) des einen Haltebügels (3) mit den Verbindungsschenkeln (13, 14) des anderen Haltebügels (4) im Einbauzustand der Vorrichtung (1) miteinander verbunden sind, ohne dass ein separates Grundgestell vorgesehen ist.
Patent DE-202010017974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vaginalen Reinigung
IPC: A61L15/42
Filed: 2010-08-16
Abstract: Vorrichtung zur vaginalen Reinigung, umfassend einen schwammartigen Reinigungskopf in Form und Größe eines Sanitärtampons, der mit einem Reinigungsstoff getränkt und mit einem Stiel zur Handhabung verbunden ist.
Patent DE-202011001157-U1 (DE)
Title: Stromschiene
IPC: A47H1/104
Filed: 2011-01-05
Abstract: Stromschiene (10) zur Befestigung zumindest einer Lampe, mit zumindest zwei kontaktierbaren elektrischen Leitungen (14a–d), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Außenfläche der Stromschiene (10) aus Holz-Kunststoff-Verbundwerkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202011051688-U1 (DE)
Title: Magnetschale
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Magnetschale, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Aufnahmeteil (11) bildet und somit die Form von einer Halbschale hat, wobei der Aufnahmeteil (11) auf der Stirnseite eine erste Anlagefläche (12) bildet und an den beiden Seiten jeweils einen ersten Gelenkteil (13) besitzt, wobei der Hauptkörper (10) einen Freiraum (14) bildet, um den ein Kragen (15) vorgesehen ist, wobei an der ersten Anlagefläche (12) des Hauptkörpers (10) ein Vorsprung (16) gebildet ist, wobei neben dem Aufnahmeteil (11) des Hauptkörpers (10) mindestens eine erste Aufnahmeausnehmung (17) vorgesehen ist, die mit dem Aufnahmeteil (11) den Freiraum (14) umgibt, einen Deckel (20), der aus Metall hergestellt ist und am Rand einen Ringflansch (21) bildet, der in den Kragen (15) des Hauptkörpers (10) gesteckt wird, wodurch der Deckel (20) den Freiraum (14) des Hauptkörpers (10) verschließt, einen Magnetkörper (30), der an dem Deckel (20) haftet, wodurch der Deckel (20) eine Anziehungskraft besitzt,...
Patent DE-202011051735-U1 (DE)
Title: Ein befestigungsmechanismus für schuhe
IPC: A43C11/08
Filed: 2011-10-24
Abstract: Ein Befestigungsmechanismus für Schuhe, aufgebaut aus: einem Hakenelement (1), einem auf der vorderen Unterseite dieses Hakenelements (1) gebildeten Hauptzahn (11), einem auf der Seite des Hakenelements (1) und durch dieses gebildeten ersten Drehloch (13), einem auf der hinteren Unterseite des Hakenelements (1) gebildeten kleinen Zahn (12), einem auf der Seite des Hakenelements (1) und durch dieses führende ersten Drehloch (13), das zwischen dem Hauptzahn (11) und dem kleinen Zahn (12) geformt ist; einem Ausrückelement (2) mit einem Aufnahmeloch (20) an einem Ende für die Aufnahme des Hakenelements (1); zwei Rippen (21) auf beiden Seiten dieses Ausrückelements (2), die gegen die beiden Seiten des Aufnahmeloches (20) angedrückt sind; einem auf der Seite der Rippe (21) geformten zweiten Drehloch (22), wobei die zweiten Drehlöcher (22) der Rippen (21) nach den ersten Drehlöchern (13) des Hakenelements (1) ausgerichtet sind; einem ersten Stift (6b) mit einer ersten Torsionsfeder (6a), die zum Drehen...
Patent DE-202011101466-U1 (DE)
Title: Anhängbare Desinfektionsdosen im ID Badge Format, Ampullen und anderen handlichen Größen
IPC: B65D1/09
Filed: 2011-06-04
Abstract: Die tragbaren Desinfektionsdosen im ID Badge Format, Ampullen und anderen handlichen Größen ist dadurch gekennzeichnet dass das Format der Einzeldosen sowie des Gesamtproduktes in allen erdenklichen geometrischen Formen vom Oval, Kreis, Quadrat, Dreieck, Ampullenförmig usw. in Abmessungen von 1 × 1 mm bis 150 × 150 mm im Hoch- und Querformat verfügbar ist.
Patent DE-202011104144-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-08-06
Abstract: Leuchte (1) mit einem Gehäuse (9), das zumindest eine Fassung (21) zum Aufnehmen wenigstens eines Leuchtmittels (22) aufweist, wobei  – das Gehäuse (9) plattenförmig ausgebildet ist,  – das Gehäuse (9) für eine Montage an einer Decke (2) vorgesehen ist,  – das Gehäuse (9) in montiertem Zustand eine vertikal verlaufende Höhe (6) aufweist,  – das Gehäuse (9) eine senkrecht zur Höhe (6) und horizontal verlaufende Breite (7) aufweist,  – das Gehäuse (9) eine senkrecht zur Höhe (6) und senkrecht zur Breite (7) sowie horizontal verlaufende Länge (8) aufweist,  – die Höhe (6) größer ist als die Breite (7),  – das Gehäuse (9) eine in montiertem Zustand von der Decke (2) abgewandte Unterseite (13) aufweist,  – das Gehäuse (9) in seinem Inneren eine durch die Unterseite (13) begrenzte Aufnahmekammer (20) aufweist,  – die jeweilige Fassung (21) in der Aufnahmekammer (20) angeordnet ist,...
Patent DE-202011104900-U1 (DE)
Title: Hubbodensystem für Behälter
IPC: B65D6/12
Filed: 2011-08-23
Abstract: Behälter (3) ausgeführt mit einer doppelten Bodenplatte (2) wodurch durch das Gegenfahren auf Anschläge (4) die zweite Bodenplatte (2) verschoben werden kann und der Inhalt (1) des Behälter die Position verändert, dadurch gekennzeichnet, das durch Öffnungen (5) im Boden Anschläge (4) durchfahren können die die zweite Bodenplatte (2) anheben und beim Zurückfahren wieder absenken kann.
Patent DE-202011105741-U1 (DE)
Title: Verkleidungsplatte für Decken oder Wände
IPC: E04F13/072
Filed: 2011-09-14
Abstract: Verkleidungsplatte für eine Wand- oder Deckenverkleidung, die eine rechteckige oder polygonale Sichtseite (1) und dazu abgewinkelte Randabschnitte (2) aufweist, wobei wenigstens ein Randabschnitt (2a, 2b) über seine Längsabmessung derart verwunden au sich über seine Längsabmessung verändert.
Patent DE-202011107501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen eines biegeelastischen Elements
IPC: H02G1/08
Filed: 2011-11-03
Abstract: Vorrichtung zum Einziehen eines biegeelastischen Elements, beispielsweise eines Kabels in einen rohrförmigen Körper, beispielsweise ein Leerrohr, bestehend aus einem schubsteifen und zumindest begrenzt biegeelastischen Stabelement, beispielsweise einem Glasfaserstab und einem an einem Ende des Stabelements angeordneten Kupplungselement, welches eine Ummantelung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (7) zumindest teilweise Zugkraft übertragend ausgebildet ist.
Patent DE-202011108565-U1 (DE)
Title: Lampe mit wenigstens einer organischen, lichtemmitierenden Diode
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Lampe, mit wenigstens einer organischen, lichtemmitierenden Diode (OLED), mit einem Träger, welche eine Sichtfläche und eine dieser gegenüberliegende Montagefläche aufweist, wobei auf der Montagefläche zumindest eine OLED aufgebracht ist, und wobei in den Randbereichen der Montagefläche leitende Schichten aufgebracht sind und mit einem Abdeckelement, welches zumindest die auf dem Träger aufgebrachte OLED bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die OLED mit einem Sockel versehen ist, der wenigstens ein auf der der Sichtfläche abgewandten Seite der Lampe angeordnetes Rastorgan zum Festlegen der OLED in einer Fassung umfasst.
Patent DE-202011108931-U1 (DE)
Title: Filtertipp zum Selbstherstellen von Zigaretten
IPC: A24D3/02
Filed: 2011-03-25
Abstract: Filtertip zum Selbstherstellen von Zigaretten, dadurch gekennzeichnet, dass das Blättchen für die Herstellung eines Filtertips eine L-Form besitzt, die aus einer rechteckigen Form eines bekannten Filtertips durch mittiges Falten und Entfernen der einen Hälfte von Zweidrittel der Langseite des Rechtecks entsteht und anschließend die verbleibende andere Hälfte des entstandenen Schenkels beliebig gefaltet und gerollt wird.
Patent DE-202012000129-U1 (DE)
Title: Winkelige Bohr- und Schrauberwelle
IPC: B25B21/00
Filed: 2012-01-09
Abstract: Winkelige Bohr- und Schrauberwelle, dadurch gekenner ein Schnellkupplungsstück 2 mit dem winkeligen Schutzrohr 3, den Lagern 5 und 6, der Wellenseele 4, welche in einem möglichst reibungsarmen Führungsmantel 9 laüft und der Werkzeugaufnahme 7 mit dem Werkzeug 8 in der vorhandenen komplizierten Arbeitsposition angetrieben wird.
Patent DE-202012001746-U1 (DE)
Title: Ergonomisches Saiteninstrument
IPC: G10D1/08
Filed: 2012-01-21
Abstract: Ergonomisches Saiteninstrument mit – einem Korpus (1) – einem mit dem Korpus (1) verbundenen Hals (2) – einer am anderen Ende des Halses (2) angeordneten Kopfplatte (3) zur Aufnahme von Saitenbefestigungen, mit oder ohne Stimmmechaniken (4) – wenigstens einer, sich an der Vorderseite des Korpus (1) erstreckenden Saite (5),
Patent DE-202012004920-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Eckverbindungen verschweißter Kunststoffprofile
IPC: B05C11/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Eckverbindungen verschweißter Kunststoffprofile (12, 14) mit einem Werkzeughalter (20) und einer Verstellvorrichtung zum Bewegen eines in dem Werkzeughalters (20) angeordneten Werkzeugs entlang einer Profilkontur (18) einer Verbindungsstelle (16) der Kunststoffprofile (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug als Farbauftragsvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202012006289-U1 (DE)
Title: Miniaturisierte Spannungsumformungs-Vorrichtung
IPC: H01F27/29
Filed: 2012-06-29
Abstract: Miniaturisierte Spannungsumformungs-Vorrichtung (10) umfassend: Eine erste Schaltplatte (11) und eine zweite Schaltplatte (16), die zueinander parallel angeordnet und durch einen bestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, so dass zwischen beiden keine körperliche Verbindung besteht, und einen Umwandler (21) mit mehreren Pins (22) einer ersten Seite und mehreren Pins (24) einer zweiten Seite, worin sich der Umwandler (21) neben der ersten Schaltplatte (11) und der zweiten Schaltplatte (16) befindet und worin die Pins (22) der ersten Seite und die Pins (24) der zweiten Seite direkt oder indirekt mit der ersten Schaltplatte (11) und der zweiten Schaltplatte (16) körperlich verbunden sind, so dass der Umwandler (21) über die Pins (22) der ersten Seite und die Pins (24) der zweiten Seite mit der ersten Schaltplatte (11) und der zweiten Schaltplatte (16) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202012006477-U1 (DE)
Title: MABAU-WAND Hohlwand für Gebäude mit Fußstein und Modulraster
IPC: E04B1/16
Filed: 2012-07-06
Abstract: Ruppenfußsten nach 1 + 2/4 zur Montage von Wand und Installationsblock dadurch gekennzeichnet, dass an den Längsrippen 1 + 2/11 schräge Gleitflächen 1 + 2/5 und Aufstandsflächen 1 + 2/6 vorhanden sind.