baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208213-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Energieverwaltung in mobilen Geräten
Inventor: MUJTABA SYED AON
IPC: H04W24/04
Filed: 2016-05-12
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren, umfassend:an einem Endgerät (user equipment, „UE“), das über eine Basisstation mit einem Drahtlosnetzwerk kommuniziert:feststellen, ob ein Batteriealarm des UE aktiviert wurde;verkürzen des Übertragungszyklus des UE auf null für einen ersten vorher festgelegten Zeitraum, wenn der Batteriealarm aktiviert wurde;feststellen, ob der Batteriealarm im Anschluss an den ersten vorher festgelegten Zeitraum deaktiviert wurde; und,wenn der Batteriealarm nicht deaktiviert wurde, verlängern des Übertragungszyklus für einen zweiten vorher festgelegten Zeitraum auf einen ersten Grenzwert, wobei der erste Grenzwert für einen Zeitraum steht, der kürzer ist als ein kompletter Übertragungszyklus des UE.
Patent DE-102016210852-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsregelungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KÄPPNER CHRISTOPH
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-06-17
Granted: 2023-09-14
Abstract: Kraftfahrzeug (3), aufweisend eine Beleuchtungsvorrichtung (2) zum Emittieren von Licht in eine Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (3), eine Belüftungsvorrichtung (9) mit einem ersten Feuchtesensor (8) zum Erfassen einer Luftfeuchtigkeit der Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (3) und eine Beleuchtungsregelungsvorrichtung (1) zum automatischen Regeln eines Betriebszustands der Beleuchtungsvorrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (3), wobei die Beleuchtungsregelungsvorrichtung (1) einen ersten Lichtsensor (4) zum Erfassen einer Lichtintensität der Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs, eine mit dem ersten Lichtsensor (4) gekoppelte Beurteilungseinheit (5) zum Beurteilen einer Umgebungssituation des Kraftfahrzeugs (3) auf Basis der durch den ersten Lichtsensor (4) erfassten Lichtintensität und eine Anpassvorrichtung (6) zum automatischen Anpassen eines Betriebszustands der Beleuchtungsvorrichtung (2) in Abhängigkeit der von der Beurteilungseinheit (5) beurteilten Umgebungssituation des Kraftfahrzeugs (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsregelungsvorrichtung (1) eine Feuchtesensorschnittstelle (7) zum Koppeln mit dem ersten Feuchtesensor (8) der Belüftungsvorrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (3) aufweist, wobei die Beurteilungseinheit (5) ausgebildet ist, die Umgebungssituation auf Basis einer vom ersten Feuchtesensor (8) erfassten Luftfeuchtigkeit zu beurteilen, und wobei die Beleuchtungsregelungsvorrichtung (1) mit dem ersten Feuchtesensor (8) gekoppelt ist, wobei die Beleuchtungsregelungsvorrichtung (1) einen zweiten Lichtsensor (17) zum Erfassen einer Lichtintensität von mittels der Beleuchtungsvorrichtung (2) emittierten sowie von der Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (3) reflektierten Lichts aufweist, wobei der zweite Lichtsensor (17) derart an dem Kraftfahrzeug (3) angeordnet ist, dass das Licht der Beleuchtungsvorrichtung (2), das in Richtung eines Kopfbereichs eines Fahrers reflektiert wird, vom zweiten Lichtsensor (17) erfassbar ist.
Patent DE-102016219826-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: NAKAJIMA KAZUKIYO
IPC: H02K19/02
Filed: 2016-10-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Rotierende elektrische Maschine (1) mit einer Mittenlängsachse (1C), umfassend:einen Stator (100); undeinen Rotor (200), der konfiguriert ist, um die Mittenlängsachse (1C) rotierbar zu sein, wenn von dem Stator (100) ausgehender Magnetfluss durch den Rotor (200) fließt, wobeider Stator (100) umfasst:einen Statorkern (110), der eine Vielzahl von Statorzähnen (130) aufweist, die in Umfangsrichtung und gleichmäßig um die Mittenlängsachse (1C) verteilt sind; undeine Vielzahl von Ankerspulen (140), von denen jede toroidal um den Statorkern (110) zwischen zwei benachbarten Statorzähnen (130) gewickelt ist,und wobeider Rotor (200) umfasst:einen Rotorkern (210), gekennzeichnet dadurch, dass der Rotorkern (210) eine Vielzahl von Rotorzähnen (230) aufweist, die in Umfangsrichtung um die Mittenlängsachse (1C) verteilt sind, wobei jeder der Rotorzähne (230) ein Satz von einem ersten Rotorzahn (231), einem zweiten Rotorzahn (232) und einem dritten Rotorzahn (233) ist, die axial ausgerichtet sind, so dass der erste Rotorzahn (231) und der zweite Rotorzahn (232) axial voneinander getrennt sind, um den Stator (100) dazwischen anzuordnen, und so dass diese angeordnet sind, um aufeinanderfolgend der einen und der gegenüberliegenden axialen Endfläche von jedem der Statorzähne (130) gegenüberzuliegen, und so dass der dritte Rotorzahn (233) angeordnet ist, um aufeinanderfolgend der äußeren Umfangsfläche von jedem der Statorzähne (130) gegenüberzuliegen; wobei der Rotor (200) ferner umfasst:eine Vielzahl von Induktionsspulen (I), von denen jede um einen aus der Vielzahl der Rotorzähne (230) gewickelt ist; undeine Vielzahl von Erregerspulen (F), von denen jede um einen aus der Vielzahl der Rotorzähne (230) gewickelt ist; wobeijede der Induktionsspulen (I) und die zugeordnete eine der Erregerspulen (F) an dem gleichen einen der Rotorzähne (230) in Schichten angeordnet sind, und die Induktionsspulen (I) weniger getrennt von dem Stator (100) als die Erregerspulen (F) sind; undwobei eine Kopplung von magnetischen Flüssen, welche von der Vielzahl von Ankerspulen (140) ausgehen, mit der Vielzahl von Induktionsspulen (I) die Vielzahl von Induktionsspulen (I) veranlasst, Induktionsströme zu erzeugen, wobei die Induktionsströme für den Rotor (200) eine Funktion als Elektromagnete erzeugen, wenn die Induktionsströme in der Vielzahl von Erregerspulen (F) fließen.
Patent DE-102016222242-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung und damit ausgestattete fluidbetätigte Stellvorrichtung
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: F15B13/02
Filed: 2016-11-14
Granted: 2018-10-11
Abstract: Ventilanordnung (1), mit mindestens einer Ventileinheit (15), die einen im Rahmen einer axialen Umschaltbewegung (24) zwischen einer zwei Ventilkanäle (22, 23) fluiddicht voneinander abtrennenden Schließstellung und einer die beiden Ventilkanäle (22, 23) unter Freigabe eines maximalen Überströmquerschnittes fluidisch miteinander verbindenden Offenstellung umschaltbaren Ventilschieber (25) aufweist, dem eine Detektionseinrichtung (63) zugeordnet ist, die ein mit dem Ventilschieber (25) bewegungsgekoppeltes Betätigungsmittel (64) und ein auf das Betätigungsmittel (64) ansprechendes, an einem den Ventilschieber (25) aufnehmenden Ventilgehäuse (17) fixiertes Sensormittel (66) aufweist, wobei die Zuordnung zwischen dem Betätigungsmittel (64) und dem Sensormittel (66) so gewählt ist, dass das Sensormittel (66) in der Schließstellung des Ventilschiebers (25) einen ersten Betriebszustand und in der Offenstellung des Ventilschiebers (25) einen zweiten Betriebszustand einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschieber (25) eine zwischen der Schließstellung und der Offenstellung liegende Öffnungsbeginnstellung aufweist, die bei ausgehend von der Schließstellung erfolgender öffnender Umschaltbewegung (24a) des Ventilschiebers (25) den Öffnungsvorgang durch beginnendes Freigeben eines Überströmquerschnittes einleitet, wobei die Zuordnung zwischen dem Betätigungsmittel (64) und dem Sensormittel (66) so gewählt ist, dass das Sensormittel (66) bei der öffnenden Umschaltbewegung (24a) des Ventilschiebers (25) nach dem Verlassen der Schließstellung und vor dem Erreichen der Öffnungsbeginnstellung in den zweiten Betriebszustand wechselt.
Patent DE-102017128070-B4 (DE)
Title: Ätzen zum Verringern von Bahnunregelmässigkeiten
Inventor: HUANG KUAN-WEI
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-11-28
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Bilden einer ersten Strukturierungsschicht (36,34) über einem Metallstrukturelement (24),Abscheiden einer ersten oberen Schicht (42) über die erste Strukturierungsschicht,Strukturieren der ersten oberen Schicht (42), um in dieser eine erste Gruppe aus einer oder mehreren Öffnungen (44) zu bilden,Verringern der Dicke der ersten oberen Schicht (42),nach dem Verringern der Dicke der ersten oberen Schicht (42, 142), Übertragen des Strukturmusters der ersten oberen Schicht (42, 142) auf die erste Strukturierungsschicht, um in dieser eine zweite Gruppe aus einer oder mehreren Öffnungen (51) zu bilden, undÄtzen der ersten Strukturierungsschicht (136, 134), um die zweite Gruppe aus einer oder mehreren Öffnungen (51) zu verbreitern.
Patent DE-102017130019-B4 (DE)
Title: Ölwanne mit einer Filtereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: B01D35/18
Filed: 2017-12-14
Granted: 2023-04-20
Abstract: Ölwanne (23), zumindest aufweisend ein Gehäuse (24) und einen Boden (25) sowie eine zumindest teilweise in dem Gehäuse (24) angeordnete Filtereinrichtung (1) für ein Fluid (2), zumindest umfassend eine elektrisch antreibbare Pumpe (3), eine ebene erste Filterlage (4), die eine erste Ebene (5) bildet, und einen Wärmetauscherabschnitt (6), der mindestens eine Kühlfluidleitung (7) mit einem Zulauf (8) und einem Ablauf (9) umfasst,
 wobei die Kühlfluidleitung (7) zwischen Zulauf (8) und Ablauf (9) in einer zur ersten Filterlage (4) im Wesentlichen parallel angeordneten zweiten Ebene (10) angeordnet ist;
 wobei der Wärmetauscherabschnitt (6) in einer ersten Strömungsrichtung (11) des Fluids (2) zwischen der ersten Filterlage (4) und der Pumpe (3) angeordnet ist, so dass das Fluid (2) durch die Pumpe (3) über die erste Filterlage (4) und den Wärmetauscherabschnitt (6) ansaugbar ist,
 wobei ein Einlass (26) der Filtereinrichtung (1) für ein Fluid (2) im Bereich des Bodens (25) angeordnet ist.
Patent DE-102017216037-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KANDA HIDENORI
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-09-12
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verbinder (1), umfassendein Gehäuse (10); undeinen Verriegelungsarm (20), der sich von dem Gehäuse (10) erstreckt und mit einem Gegenstückverbinder (2) in Eingriff gebracht werden kann,wobei der Verriegelungsarm (20) umfasst:einen ersten Arm (22), der eine Form eines Kragestrebens aufweist und ein Verriegelungsloch (28) aufweist, um mit einem Verriegelungsvorsprung (34) des Gegenstückverbinders (2) an einer freien Endseite (23) des ersten Arms (22) in Eingriff zu sein; undeinen zweiten Arm (24), der sich von einem Endabschnitt auf der freien Endseite (23) des ersten Arms (22) erstreckt und imstande ist, den Eingriff durch Biegen des ersten Arms (22) um ein Befestigungsende (21) des ersten Arms (22) freizugeben, unddas Verriegelungsloch (28) eine solche Lochform (28a) aufweist, dass die Größe in einer Breitenrichtung orthogonal zu einer Erstreckungsrichtung des ersten Arms (22) in Richtung des freien Endes (23) des ersten Arms (22) größer wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Loch des Verriegelungslochs (28) Lochseitenflächen aufweist, die in Bezug auf eine Montagerichtung, in der der Verbinder (1) auf den Gegenstückverbinder (2) montiert wird, gemäß einer Größe des Verriegelungsvorsprungs (34) um einen Winkel θ geneigt sind.
Patent DE-102017222851-B4 (DE)
Title: Kosmetische Mittel zur temporären Umformung keratinhaltiger Fasern mit Filmbildner
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/73
Filed: 2017-12-15
Granted: 2023-10-26
Abstract: Kosmetisches Mittel zur temporären Umformung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, umfassend einen Filmbildner und einen kosmetischen Träger, wobei der Filmbildner• mindestens ein Neutralisationsprodukt von Chitosan mit mindestens einer organischen Säure, welche Milchsäure ist, und• mindestens eine nichtionische, Propylenoxid modifizierte Stärke umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das kosmetische Mittel im Wesentlichen frei ist von einem vollsynthetischen Filmbildner und wobei das Gewichtsverhältnis von Chitosan zu der organischen Säure zwischen 1 : 1 und 1 : 6 liegt.
Patent DE-102018006033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks, insbesondere eines mit Schneiden besetzten Werkstücks, mittels eines Schleif- oder Erodierwerkzeugs
Inventor: SÄGMÜLLER MANFRED
IPC: B24B3/00
Filed: 2018-07-31
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung (10; 110) zum Bearbeiten eines Werkstücks (W), insbesondere eines mit Schneiden besetzten Werkstücks (W), mittels eines Schleif- oder Erodierwerkzeugs (34; 150), wobei die Vorrichtung (10; 110) umfasst:- eine Basis (12; 112),- einen Werkstückträger (14; 114) mit einer Aufnahmeeinrichtung (16; 116) zum Aufnehmen eines Werkstücks (W), und- eine Bearbeitungseinrichtung (18; 118) mit dem für das Bearbeiten verwendeten Schleif- oder Erodierwerkzeug (34; 150), das eine Werkzeugachse (A; B) aufweist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (16; 116) mit dem darin aufgenommenen Werkstück (W) um eine erste Rotationsachse (R1) der Aufnahmeeinrichtung (16; 116) drehbar ist und auf einer Schlittenanordnung (22; 122) angeordnet ist,die einen ersten Linearschlitten (24) umfasst, der entlang einer dem ersten Linearschlitten (24) zugeordneten ersten Linearachse (X) verlagerbar ist, die parallel zur Rotationsachse (R1) verläuft, und die einen zweiten Linearschlitten (26) umfasst, der entlang einer dem zweiten Linearschlitten (26) zugeordneten zweiten Linearachse (Y) verlagerbar ist, die quer zur Rotationsachse (R1) und quer zur ersten Linearachse (X) verläuft; unddadurch gekennzeichnet,dass die Schlittenanordnung (22; 122) relativ zur Basis (12; 112) entlang einer dritten Linearachse (Z) verlagerbar ist, die quer zur ersten und zweiten Linearachse (X, Y) verläuft,dass der Werkstückträger (14; 114) mit der diesem zugeordneten Schlittenanordnung (22; 122) und die Bearbeitungseinrichtung (18; 118) relativ zueinander um eine zweite Rotationsachse (R2) drehbar sind, die quer zu der ersten Rotationsachse (R1) und quer zu der Werkzeugachse (A; B) verläuft, unddass die Vorrichtung (10; 110) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit voneinander die Aufnahmeeinrichtung (16; 116) derart um die erste Rotationsachse (R1) zu drehen und/oder den Werkstückträger (14; 114) derart um die zweite Rotationsachse (R2) zu drehen und/oder die Bearbeitungseinrichtung (18; 118) derart relativ um die zweite Rotationsachse (R2) zu drehen, dass während des Bearbeitens eine aktuelle Bearbeitungsposition, in der sich der Bearbeitungspunkt des Schleif- oder Erodierwerkzeugs (34; 150) auf einer zu bearbeitenden Oberfläche des Werkstücks (W) befindet, im Wesentlichen auf der zweiten Rotationsachse (R2) liegt.
Patent DE-102018109327-B4 (DE)
Title: Regenerierbares Luftentfeuchtungselement und dessen Verwendung
Inventor: MÖLLER MARTIN
IPC: B01J20/12
Filed: 2018-04-19
Granted: 2022-04-21
Abstract: Regenerierbares Luftentfeuchtungselement, bestehend aus einer wasserdampfdurchlässigen Hülle, enthaltend eine regenerierbare Trocknungsmittelkomposition, umfassend ein Trocknungsmittel, wobei das Trocknungsmittel durch Wärmezufuhr regenerierbar ist, wobei das Trocknungsmittel Magnesiumchlorid ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungsmittelkomposition des Weiteren Calciumcarbonat als Regenerationshilfsmittel umfasst und folgende Zusammensetzung aufweist:Magnesiumchlorid:10 bis 35 Gew.-%Calciumcarbonat:5 bis 20 Gew.-%Tonerde:50 bis 85 Gew.-%,wobei sich die Mengen zu jeweils 100 Gew.-% ergänzen, und dass das regenerierbare Luftentfeuchtungselement in der Mikrowelle regenerierbar ist.
Patent DE-102018109571-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dotieren von Halbleitern
Inventor: THISSEN PETER
IPC: H01L31/028
Filed: 2018-04-20
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Dotieren von Halbleitern umfassend folgende Schritte:a) Reinigen eines aus Silizium bestehenden Substrats;b) b1) in Kontaktbringen des Substrats mit einer Dispersion enthaltend mindestens ein Dotierungsmittel undb2) Aufbringen einer Schicht enthaltend das mindestens eine Dotierungsmittel;c) Dotieren des Halbleiters mit mindestens einem Dotierungsmittel durch Erhitzen, dadurch gekennzeichnet, dass- als dispergierte Phase ein Mineral enthaltend mindestens ein Dotierungsmittel eingesetzt wird,- als Quelle für das Dotierungsmittel ein oder mehrere Stoffe ausgewählt werden aus der Gruppe enthaltend oder bestehend aus Calciumapatit, Struvit, Monazite, Monetite, Xenotime, Fluorapatite, Chlorapatite, Pyromorfite, Welite, Chernovite, Mimetite, Hedyphane und Hydroxylapatit,- im Schritt c) ein Erhitzen auf 800 - 1.000 °C erfolgt,- zur Aufarbeitung des dotierten Substrates keine Flusssäure verwendet wird
Patent DE-102018124047-B4 (DE)
Title: Gelenkaußenteil für homokinetische Verschiebegelenke
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: F16D3/223
Filed: 2018-09-28
Granted: 2022-12-15
Abstract: Gelenkaußenteil für homokinetische Verschiebegelenke, wobei das Gelenkaußenteil (1) innere Kugellaufbahnen (2) für Kugeln (5), jeweils zwischen zwei inneren Kugellaufbahnen (2) verbleibende, sich zumindest bis zu einer Stirnseite des Gelenkaußenteils (1) erstreckende Stege (7) aufweist, deren Innenfläche als eine Käfigführungsfläche (8) für einen die Kugeln (5) aufnehmenden Kugelkäfig (6) ausgebildet ist, die im Bereich der axialen Verschiebung der Gelenke parallel zur Drehachse des Gelenkaußenteils (1) verläuft, wobei stirnseitig im Bereich der Stege (7) axial verlaufende Bohrungen (15) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln in das Gelenkaußenteil (1) eingebracht sind und wobei an der Stirnseite des Gelenkaußenteils (1) zwischen den Bohrungen (15) und im Bereich der Bohrungen (15) radial nach innen versetzt an den Stegen (7) eine kreisringförmige Dichtfläche (12) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das im Anschluss an die Käfigführungsfläche (8) in Richtung der Dichtfläche (12) auslaufende Ende der Innenfläche der Stege (7) radial in Richtung der Drehachse des Gelenkaußenteils (1) verlaufend ausgeführt ist.
Patent DE-102018125388-B4 (DE)
Title: Zweigeteiltes Kurbelgehäuse für einen Boxermotor
Inventor: GEFFERT THOMAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-10-15
Granted: 2021-04-15
Abstract: Kurbelgehäuse für einen Boxermotor (10), mit
 einer ersten Gehäusehälfte (12) zur Aufnahme mindestens einer ersten Zylinderkammer (18) und zur Lagerung einer ersten Hälfte einer Kurbelwelle (24),
 einer zweiten Gehäusehälfte (14) zur Aufnahme mindestens einer zweiten Zylinderkammer (20) und zur Lagerung einer zweiten Hälfte der Kurbelwelle (24),
 wobei die erste Gehäusehälfte (12) und die zweite Gehäusehälfte (14) über in Wesentlichen in horizontaler Richtung ausgerichtete Verbindungsmittel (36) miteinander verbunden sind, und
 einer eine obere Kontaktfläche der ersten Gehäusehälfte (12) mit der zweiten Gehäusehälfte (14) überdeckende und flüssigkeitsdicht mit der ersten Gehäusehälfte (12) und mit der zweiten Gehäusehälfte (14) befestigten Dichthaube (28),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Gehäusehälfte (12) und die zweite Gehäusehälfte (14) einen in einem von der Dichthaube (28) begrenzten Dichtvolumen (30) abstehenden Befestigungsflansch (34) aufweisen, wobei der Befestigungsflansch (34) vollständig von der Dichthaube (28) abgedeckt ist.
Patent DE-102018202447-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Heizen zumindest einer Komponente eines Fahrzeugs und Fahrzeugbordnetz
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-02-19
Granted: 2022-03-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Heizen eines Innenraums (FI) eines Fahrzeugs beschrieben. Es wird elektrische Leistung von einem Akkumulator (B) eines elektrischen Antriebs des Fahrzeugs entnommen, abhängig davon, ob ein Heizsignal (H) einer Klimatisierungsvorrichtung (K) des Fahrzeugs vorliegt, oder nicht. Die elektrische Leistung wird durch mindestens eine Wicklung (W) einer elektrischen Maschine des Fahrzeugs sowie durch einen Inverter (I) geführt, der an die elektrische Maschine angeschlossen ist. Es wird Wärme (E) durch das Führen der elektrischen Leistung erzeugt, wobei beim Führen der Leistung durch die mindestens eine Wicklung (W) kein Drehfeld erzeugt wird, das zum Rotieren eines Rotors (R) der elektrischen Maschine (EM) in der Lage ist. Die Wärme (E) wird in den Innenraum (I) transportiert.Ferner wird ein Fahrzeugbordnetz zum Ausführen des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102019008056-B4 (DE)
Title: Schlauchklemme zur Durchflussregelung mit geringerer Bluttraumatisierung
Inventor: BONGERT MARKUS
IPC: F16L55/10
Filed: 2019-11-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Klemme (1) für die Regulierung des Durchflusses eines Blutstroms durch einen blutdurchflossenen Schlauch (4) oder dgl. verformbaren Leiter, aufweisend mindestens zwei gegeneinander verstellbare Klemmteile (2, 3), zwischen denen ein hinsichtlich seiner Durchflussmenge einzustellender Abschnitt (17, 18, 19) des blutdurchflossenen Schlauches (4) einklemmbar und dadurch der Durchflussquerschnitt für das durchfließende Blut einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Klemmteile (2, 3), die gegeneinander verstellbar sind und mit ihren jeweils gegenüberliegenden Klemmabschnitten (17, 18, 19) an dem Schlauch (4) anliegen, derart geformt sowie dimensioniert und relativ zu dem Schlauch (4) anordenbar ist, dass der jeweils von dem Blut durchströmbare Querschnitt des Schlauches (4) sich entlang der Flussrichtung (28) des Blutes über einen ersten Abschnitt (17) der Klemme (1) zuerst mit geringem Gradienten gleitend verengt und sich nach Durchtreten des Blutes durch die von der Klemme (1) hervorgerufene engste Stelle (18) des Schlauches (4) über einen weiteren Abschnitt (19) der Klemme (1) wieder mit geringem Gradienten gleitend erweitert.
Patent DE-102019203600-B4 (DE)
Title: Verfahren, optisches System und Lithographieanlage
Inventor: FRITZSCHE STEFFEN
IPC: G02B7/18
Filed: 2019-03-18
Granted: 2020-06-25
Abstract: Es wird offenbart ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), wobei das optische System (200) eine erste und eine zweite Komponente (206, 216) aufweist, mit den Schritten:a) Bereitstellen (S1) einer verformbaren Verbindung (300, 306) zwischen der ersten und zweiten Komponente (206, 216),b) Justieren (S2) der ersten und zweiten Komponente (206, 216) zueinander unter Verformung der verformbaren Verbindung (300, 306), undc) Versteifen (S4) der verformbaren Verbindung (300, 306).
Patent DE-102020115890-B4 (DE)
Title: Gaswäscher zum Entfernen von Partikeln aus einem Abgas sowie Abgasentsorgungsanlage mit einem Gaswäscher
Inventor: KRÖNLEIN MARTIN
IPC: B01D47/06
Filed: 2020-06-16
Granted: 2023-11-02
Abstract: Gaswäscher (1) zum Entfernen von Partikeln, insbesondere von Staub aus einem Abgas, miteinem Gehäuse (10) mit einem Abgaseinlass (2) und mit einem Abgasauslass (3),einem um seine eigene Achse (11) drehbar in dem Gehäuse (10) angeordneten und kreisförmigen Plattenglied (8),wobei das Abgas über den Abgaseinlass (2) auf die Mitte (15) des Plattengliedes (8) einleitbar ist,einer Auslassdüse (12) zum Sprühen einer Flüssigkeit (13), insbesondere einer Reinigungs- bzw. Waschflüssigkeit, auf das Plattenglied (8), um vor dem Plattenglied (8) ein Gemisch aus Abgas und Flüssigkeit (13) zu erhalten,wenigstens einer inneren Rotoranordnung (4) und einer von der inneren Rotoranordnung (4) beabstandet angeordneten äußeren Rotoranordnung (5), welche um die Achse (11) drehbar angeordnet sind,wenigstens einer inneren Statoranordnung (6) und einer hiervon beabstandet angeordneten äußeren Statoranordnung (7),wobei die Rotoranordnungen (4, 5) und die Statoranordnungen (6, 7) zur Turbolenzerzeugung alternierend und konzentrisch zueinander angeordnet sind, so dass die Partikel aus dem Abgasstrom in die Flüssigkeit (13) übertragbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass ein als Scheibe mit einer Abrisskante (21) ausgestalteter Rotationszerstäuber (20) zum Zerstäuben der Flüssigkeit (13) vorhanden ist, welcher zu seinem Außenrand hin konkav geformt und an dem kreisförmigen Plattenglied (8) angeordnet ist und der Rotationszerstäuber (20) in seinem Zentrum (32) eine konvexe Erhebung (33) aufweist, welche die Höhe der Abrisskante (21) erreicht oder übersteigt.