baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007857-U1 (DE)
Title: Laufbahnsystem
IPC: B65G35/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Laufbahnsystem für angetriebene Werkstückträger, mit zwei Laufbahnen (10), auf denen jeweils eine Spur eines Werkstückträgers läuft und einer Energieschiene (28) zur Energiebereitstellung für einen den Werkstückträger antreibenden Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieschiene (28) an einer Unterseite (26) einer der beiden Laufbahnen angeordnet ist.
Patent DE-202014011528-U1 (DE)
Title: System zur Zeitmessung und zum Fotografieren eines Ereignisses
IPC: G07C1/22
Filed: 2014-11-30
Abstract: System zum Identifizieren und Timing eines Athleten während eines zeitlich abgepassten Sportereignisses, an dem der Athlet teilnimmt, wobei das System Folgendes umfasst:eine Kamera (106), die konfiguriert ist, um ein Bild des Athleten aufzunehmen;eine Mediendatenbank (104) zum Speichern von Bildern, die von der Kamera aufgenommen wurden; undeinen Prozessor (102), der dazu konfiguriert ist, ein Profilbild (110) des Athleten, das vor Beginn des Sportereignisses aufgenommen und in der Mediendatenbank gespeichert ist, mit einem Bild des Athleten zu vergleichen, das während des Sportereignisses unter Verwendung von Gesichtserkennungstechnologie aufgenommen wurde,wobei der Prozessor konfiguriert ist, um Kontaktdaten des Athleten mit dem Profilbild des Athleten vor Beginn des Sportereignisses zu verknüpfen, wobei der Prozessor konfiguriert ist, um basierend auf dem Vergleich zwischen dem Profilbild und dem während des Sportereignisses aufgenommenen Bild eine Zeit mit der Leistung des Athleten bei dem Sportereignis zu verknüpfen, wobei der Prozessor konfiguriert ist, um eine Zielzeit des Athleten ausschließlich unter Verwendung von Gesichtserkennungstechnologie für den Vergleich der Bilder des Athleten in Kombination mit einer Rennsystemuhr zu bestimmen, ohne eine vom Athleten tragbare Leibchen-Startnummer oder einen Zeitmesschip zu verwenden.
Patent DE-202014101251-U1 (DE)
Title: Offener Kamin mit eingesetzter Kaminkassette
IPC: F24B1/18
Filed: 2014-03-18
Abstract: Offener Kamin (1) mit eingesetzter Kaminkassette (10), wobei die Kaminkassette (10) in einem Feuerraum (3) angeordnet ist, wobei das Rauchgas der Kaminkassette (10) einem Rauchdom (2) zugeführt wird, wobei der Rauchdom (2) in einer Kaminhaube (20) angeordnet ist, wobei der Rauchdom (2) in einen Rauchabzug (30) mündet, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite des Rauchdoms (2) eine mit einer Öffnung versehene Absperrvorrichtung (50) angebracht ist, daß in dem Rauchdom (2) eine Verbindungseinrichtung (40) angeordnet ist, die zwischen der Kaminkassette (10) und der Öffnung der Absperrvorrichtung (50) angeordnet ist und die Kaminhaube (20) eine Durchtrittsöffnung (60) aufweist, über welche der Innenraum des Rauchdoms (2) mit dem zu beheizenden Raum verbunden ist.
Patent DE-202014101948-U1 (DE)
Title: Variables Ventilsystem,um die Kondensation in einem Ladeluftkühler zu verrringern
IPC: F02B29/04
Filed: 2014-04-24
Abstract: Luftströmungsregulierungssystem für einen Ladeluftkühler, das Folgendes umfasst: ein Luftströmungsregulierungselement, das in einem Tank des Ladeluftkühlers angeordnet ist, wobei das Luftströmungsregulierungselement einstellbar ist, um eine Anzahl von Kühlrohren im Ladeluftkühler, durch die Luft strömt, zu verändern.
Patent DE-202014105492-U1 (DE)
Title: Mit verschiedenen tragbaren elektronischen Vorrichtungen kombinierbare Betätigungskonsole
IPC: A63F13/24
Filed: 2014-11-14
Abstract: Mit verschiedenen tragbaren elektronischen Vorrichtungen (40) kombinierbare Betätigungskonsole, umfassend: – ein Gamepad (10), das zwei Griffteile (12) und ein sich zwischen den beiden Griffteilen (12) befindendes Querteil (14) aufweist, – eine Steckaufnahme (20), die fest am vorderen Ende des Querteils (14) ausgebildet ist, und – ein separates Haltemodul (30), aufweisend: – eine lösbar in der Steckaufnahme (20) eingesteckte und befestigte Steckeinheit (32), – ein mit der Steckeinheit (32) verbundenes Adapterteil (31), – eine sich ausgehend von dem Adapterteil (31) schräg erstreckende Tragplatte (33), – eine gleitend mit der Tragplatte (33) verbundene Erweiterungsplatte (34), – ein Stützstück (37), das über ein schwenkbar mit dem oberen Ende der Erweiterungsplatte (34) verbundenes oberes Ende und ein unteres Ende verfügt, das in eine von der Erweiterungsplatte (34) entfernte Stützposition (P2) ausklappbar ist, damit das separate Haltemodul (30) eigenständig stehen kann, und – eine schwenkbar am oberen Ende der Erweiterungsplatte (34) angeschlossene Druckklappe (38).
Patent DE-202015001499-U1 (DE)
Title: Ecklager
IPC: E05D15/52
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ecklager, insbesondere für ein Drehkipp-Fenster, dessen Achszapfen (18), auf dem ein Gelenkzapfen (19) schwenkbar angeordnet ist, in senkrecht zu einer Grundplatte (8) sich erstreckenden Flanschen (2, 3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flansche (2, 3) von einer T-förmigen Platine (1) abgebogen sind.
Patent DE-202015002073-U1 (DE)
Title: Versandkarton zum Versand von mindestens einem an einem Kleiderbügel hängenden Kleidungsstück
IPC: B65D85/18
Filed: 2015-03-17
Abstract: Versandkarton zum Versand von mindestens einem an einem Kleiderbügel hängenden Kleidungsstück, mit einem Kleiderkarton (10) zur Aufnahme von mindestens einem Kleidungsstück, der so hoch ausgebildet ist, dass das mindestens eine Kleidungsstück darin am Kleiderbügel (30) hängend untergebracht werden kann, mit einem am Kleiderkarton (10) anbringbaren Kleiderbügelhalter (18) zur hängenden Aufnahme von mindestens einem, an einem Kleiderbügel (30) hängenden Kleidungsstück und mit einem Verschluss (38) zum versandfertigen Verschließen des Kleiderkartons (10), wobei der Kleiderkarton (10) mindestens vier Seitenwände (14) aufweist, von denen zwei als Tragwand (16) zum Tragen des Kleiderbügelhalters (18) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der verbleibenden Seitenwände (14) eine Aussparung (22) zum Einführen des mindestens einen Kleidungsstückes in den Kleiderkarton (10) aufweist und dass ein Verschlusskarton (34) vorgesehen ist, der als Umkarton ausgebildet ist und passgenau auf den Kleiderkarton (10) aufsetzbar ist und wobei sich der Verschlusskarton (34) bis über die Aussparung (22) erstreckt, um diese während des Versandes zu verschließen.
Patent DE-202015004582-U1 (DE)
Title: Gesenkbiegepresse
IPC: B21D5/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Gesenkbiegepresse mit einer Oberwange (22) zur Aufnahme einer ersten Werkzeughälfte (23) sowie mit einer Unterwange (24) zur Aufnahme einer zweiten Werkzeughälfte (25), wobei die erste Werkzeughälfte (23) und/oder die zweite Werkzeughälfte (25) relativ zueinander bewegbar sind, und mit einer Hinteranschlagsanordnung (51) zur Positionierung eines herzustellenden Biegeteils an der Gesenkbiegepresse, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinteranschlagsanordnung (51; 71) eine Basiseinrichtung (52; 72) mit mehreren, in einem Raster angeordneten Fixierpunkten (53), und zumindest ein Anschlagselement (56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64) für das Biegeteil (15) umfasst, das bedarfsweise an der Basiseinrichtung (52; 72) anordnenbar ist.
Patent DE-202015005847-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsvorrichtung für landwirtschaftliche Transportwagen
IPC: B62D33/03
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ladungssicherungsvorrichtung für landwirtschaftliche Transportwagen (1), die eine Ladeplattform (11) mit einer vorderen Stirnwand (12) und einer hinteren Stirnwand (13) aufweisen, und welche der Sicherung der Ladung an mindestens einer Längsseite der Ladeplattform dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladungssicherungsvorrichtung entlang mindestens einer Längsseite der Ladeplattform (11) angeordnete spannbare nichtstarre Haltemittel (2) umfasst, die zwischen einer unteren Verankerungsstelle, die sich unterhalb der Ladefläche der Ladeplattform (11) befindet, und einer oberen Verankerung (3) verlaufen, die durch eine entlang der Längsseite der Ladeplattform (11) verlaufende Spannstange (3) gebildet ist, die mittels einer Betätigungsvorrichtung (4, 5, 6) zwischen einer angehobenen Spannstellung und einer abgesenkten Stellung bewegbar ist, die unterhalb der Ladefläche der Ladeplattform (11) gelegen ist.
Patent DE-202015009424-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Austausch eines elektronischen Betriebsgerätes
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-07-03
Abstract: Leuchte (1) mit wenigstens einem Leuchtmittel (4), wenigstens einem elektronischen Betriebsgerät (10) und wenigstens einem Gehäuse (8), das wenigstens eine Öffnung (12) aufweist, die durch ein lösbares Deckelelement (14) verschließbar ist, und in dem sich das elektronische Betriebsgerät (10) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Betriebsgerät (10) an dem Deckelelement (14) derart angeordnet ist, dass es aus dem Gehäuse (8) entfernbar ist, in dem das Deckelelement (14) von dem Gehäuse (8) gelöst und entfernt wird.
Patent DE-202015100067-U1 (DE)
Title: Nasenauflage
IPC: G02C5/12
Filed: 2015-01-08
Abstract: Auflageelement (1) zur Nasenabstützung der Brille, dadurch gekennzeichnet, dass für das Auflageelement (1) ein Material verwendet wird, das über mindestens einen Lüftungskanal (3) verfügt, dessen eine Öffnung zur nasenseitigen Kontaktfläche (2) der Auflage (1) ausgerichtet ist und dessen andere Öffnung außerhalb der nasenseitigen Kontaktfläche der Auflage (1) gelegen ist.
Patent DE-202015101909-U1 (DE)
Title: Schwungrad, Kraftmaschine, Kraftfahrzeug
IPC: B60K17/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Schwungrad (15) mit einem um einen Mittelpunkt (25) herum angeordneten Innenring (17) und einem um den Innenring (17) herum angeordneten und drehmomentübertragend mit dem Innenring (17) verbundenen Außenring (16), wobei der Außenring (16) zum Innenring (17) neigbar um den Mittelpunkt (25) angeordnet ist.
Patent DE-202016004606-U1 (DE)
Title: Variable Höheneinstellung des Brustgurtes am Rucksack
IPC: A45F3/14
Filed: 2016-07-25
Abstract: Höhenverstellbarer Brustgurt am Rucksack, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Brustgurtes individuell eingestellt werden kann.
Patent DE-202016008681-U1 (DE)
Title: Port-Nadel
IPC: A61M25/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Portnadel (1), die geeignet ist, Haut, Gewebe und/oder ein Portseptum (31) eines Ports (3) zu durchdringen, um ein Fluid in eine Portkammer (30) des Ports (3) zu übertragen, wobei die Portnadel (1) aufweist:
 a) einen distalen Abschnitt (17) zur Aufnahme des Fluids;
 b) einen proximalen Abschnitt (10), der geeignet ist, das Fluid in die Kammer (30) des Ports (3) zu befördern;
 c) mindestens ein Lumen (12), das mindestens eine innere Oberfläche (14) definiert, wobei das Lumen geeignet ist, das Fluid von dem distalen Abschnitt (17) zu dem proximalen Abschnitt (10) zu übertragen; und
 d) mindestens eine Membran (13), die mindestens eine äußere Oberfläche (15) des proximalen Abschnitts (10) definiert;
 e) wobei die äußere Oberfläche (15) des proximalen Abschnitts (10) Ni und/oder eine Ni-Verbindung mit einem Gehalt von höchstens 0,05 % aufweist und/oder angepasst ist, um höchstens 0,2 µg/cm 2 /Woche Ni und/oder eine Ni-Verbindung freizusetzen.
Patent DE-202016101258-U1 (DE)
Title: System zur Archivierung eines mit Einträgen versehenen Kalenders auf einem Computer
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-03-08
Abstract: System zur Archivierung eines mit Einträgen versehenen Kalenders, wobei der Kalender mehrere, jeweils einer bestimmten Zeitdauer zugewiesene Kalenderblätter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kalenderblatt einen diese Zeitdauer kodierenden optischen Code aufweist, und einzeln, zusammen mit den darauf befindlichen Einträgen und dem optischen Code gescannt oder fotografiert, auf einen Computer hochgeladen und dort entsprechend der durch den Code kodierten Zeitdauer erfasst und einer dieser Zeitdauer entsprechenden Speicherstelle zugeordnet wird.
Patent DE-202016104456-U1 (DE)
Title: Querbrücker und Reihenklemmenanordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-08-12
Abstract: Querbrücker (1) für Reihenklemmen (8) mit mindestens einer ersten und einer zweiten Steckzunge (2) und einem die Steckzungen (2) elektrisch leitend verbindenden Steg (4), wobei die Steckzungen (2) zum Einstecken in eine Stecköffnung (14) einer Stromschiene (11) einer Reihenklemme (8) und zur elektrisch leitenden Kontaktierung an einem die Stecköffnung (14) begrenzenden Randbereich der Stromschiene (11) angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steckzunge (2) an ihrem zur Kontaktierung mit der Stromschiene (11) vorgesehenen Kontaktbereich (K) eine Mulde (5) hat wobei in Kontaktlage die Mulde (5) im Kontaktbereich (K) an der Stromschiene (11) positioniert ist und zwei voneinander beabstandete Kontaktzonen (6) und einen dazwischenliegenden Freiraum (18) zwischen Steckzunge (2) und Stromschiene (11) bildet.
Patent DE-202016105963-U1 (DE)
Title: Intraluminale Gefäßprothese zur Implantation in das Herz oder Herzgefäße eines Patienten
IPC: A61F2/82
Filed: 2016-10-24
Abstract: Intraluminale Gefäßprothese (10) zur Implantation in das Herz (70) und/oder in Herzgefäße eines Patienten, insbesondere zur Verankerung im Bereich der Herzklappensegel (71), mit einem distalen (11) und einem proximalen (12) Ende, wobei die Gefäßprothese (10) ein Stent-Gerüst (14) aufweist, sowie ein Prothesen-Material (16), mit welchem das Stent-Gerüst (14) zumindest teilweise bedeckt ist, derart, dass ein gecoverter proximaler Abschnitt (15) und ein nicht-gecoverter distaler Abschnitt (17) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefäßprothese (10) am proximalen Ende (12) zumindest eine längliche drahtförmige Verankerungsstruktur (20) aufweist, welche im Wesentlichen schlaufenförmig ist, und welche mit zwei Enden (23; 24) am Stent-Gerüst (14) fixiert ist und welche mit ihrem proximalen Ende (22) in Form einer Schlaufe (21) in proximale Richtung (12‘) weisend und über das proximale Ende (12) des Stent-Gerüsts (14) hinaus ragend positioniert ist.
Patent DE-202017003320-U1 (DE)
Title: Einrichtung an einer Hebevorrichtung für Behälter
IPC: B65F3/04
Filed: 2017-06-23
Abstract: Einrichtung an einer Hebevorrichtung für Behälter (6), die an einem Müllsammelfahrzeug (1) verwendet wird, wobei diese Hebevorrichtung (6) umfasst: eine gelenkig an dem Müllsammelfahrzeug angebrachte Behälterhalterung (7), mit einem Rahmen (9), an dem ein Nocken (10) angebracht ist, vom Nocken ausgehende Greifereinheiten (11), eine Liftanordnung (8), die sich zwischen dem Müllsammelfahrzeug (1) und der Behälterhalterung (7) befindet, mindestens ein Bewegungselement (12) zur Steuerung der Hebevorrichtung, dadurch gekennzeichnet ist, dass die Hebevorrichtung (6) ferner zumindest eine Expansionsvorrichtung (13) aufweist, die beweglich befestigt ist zwischen einer Transportposition am Rahmen (9) der Behälterhalterung (7) und einer Hubposition in einer vertikalen Ebene, die im wesentlichen durch den Nocken (10) und dessen Greifereinheiten (11) definiert wird, wobei die Expansionsvorrichtung sekundäre Greifereinheiten (16) umfasst, die in Hubposition der Expansionsvorrichtung in einer Linie mit den Greifereinheiten (11) des Nockens (10) ausgerichtet liegen.
Patent DE-202017003771-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit mindestens einem als Extrusionsprofil ausgebildeten Rahmenelement sowie Fahrrad mit einem derartigen Fahrradrahmen
IPC: B62M6/90
Filed: 2017-07-19
Abstract: Fahrradrahmen, insbesondere Fahrradrahmen für ein Mountainbike, mit mehreren starr mit einander verbundenen rohrförmigen Rahmenelementen (16, 18, 20, 22, 24), wobei mindestens eines der Rahmenelemente (22) als Extrusionsprofil mit mehreren sich in dessen Längsrichtung erstreckenden Kammern (48, 50, 52, 54, 56, 58) mit jeweils gleichbleibender Querschnittsform ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Extrusionsprofil (22) ein sich zumindest über einen Teil der Gesamtlänge des Extrusionsprofils (22) erstreckender, nach außen weisender, hinterschnittener Profilabschnitt (62, 78) vorgesehen ist, an dem mindestens ein Befestigungselement (74, 76, 84) längsverschieblich lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202017101748-U1 (DE)
Title: Ein Rohrsteckschlüssel
IPC: B25B13/50
Filed: 2017-03-27
Abstract: Ein Rohrsteckschlüssel, umfassend einen Schlüsselkopf (1), einen Stielsockel (2), sechs Drückplatten (3) und eine den Schlüsselkopf (1) umgebende Drückhülse (4). Die Drückplatten (3) sind jeweils mit einem Stäbchen (5) verbunden. Die Stäbchen (5) stecken durch die Drückhülse (4) und den Schlüsselkopf (1). An der Drückhülse (4) sind Schraubenmuttern 6 vorgesehen, die die Stäbchen (5) befestigen. Der Schlüsselkopf (1) weist einen Innenkanal (7) auf, in den die Stäbchen (5) hineinreichen. Die Drückplatten (3) sind an den Enden der Stäbchen (5) angebracht, die sich im Innenkanal (7) befinden. Zwischen der Drückhülse (4) und der Außenwand des Schlüsselkopfs (1) ist ein Zwischenraum (8) vorgesehen, in dem ein Positionsrahmen (9) platziert ist, der aus einer Anzahl von Positionsblättern (10) und einem Positionsring (11) besteht. Die Positionsblätter (10) sind an dem Positionsring (11) angebracht. An der Drückhülse (4) sind ein erster Verschlussteil (12) und ein zweiter Verschlussteil (13) angebracht. An dem ersten Verschlussteil (12) ist ein Schraubenbolzen (14) vorgesehen, der mit dem zweiten Verschlussteil (13) korrespondiert. Die Drückplatten (3) weisen an ihrer Oberfläche jeweils eine Antireibungsschicht auf. Im Wandkörper des Schlüsselkopfs (1) sind Aufnahmelöcher (15) für die Stäbchen (5) vorgesehen. Der Stielsockel (2) ist am unteren Ende des Schlüsselkopfs (1) angebracht. Der Schlüsselstiel ist über eine Befestigungsschraube (201) an dem Stielsockel (2) verbunden. Im äußeren Abschnitt des Stiels ist ein Durchlassloch (202) für eine Verstärkungsstange (204) vorgesehen. An der Innenwand des Durchlasslochs (202) ist eine Antirutschschicht (203) vorgesehen. Die Verstärkungsstange (204) steckt in dem Durchlassloch (202).
Patent DE-202017102683-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Scheinwerfers, insbesondere eines Unterwasserscheinwerfers
IPC: F21V21/04
Filed: 2017-05-05
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Scheinwerfers (10), insbesondere eines Unterwasserscheinwerfers in einem Einbautopf (11), mittels einer lösbaren Klemmverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmverbindung aus einem über eine Gewindespindel (12) betätigbaren Spreizkörper (13a, 13b) besteht.
Patent DE-202017105185-U1 (DE)
Title: Organ für die Zahnhygiene
IPC: A61C17/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Körper (1) zum Entfernen von Zahnbelägen, wobei der Entfernungskörper (1) mehrere Zellen (11) aufweist, die miteinander durch jeweilige lineare Randelemente (14) verbunden sind, um eine trabekulierte Struktur (12) mit beliebig definierbarer Dicke zu definieren, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Schaum aus vernetztem Polyurethan auf Polyether- oder Polyesterbasis oder aus Filtren® erzeugt ist.
Patent DE-202017105514-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches Betriebsgerät für Leuchtmittel
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-09-12
Abstract: Gehäuse eines elektrischen Betriebsgeräts, vorzugsweise für Leuchtmittel, welches durch mehrere Gehäusewände (2) einen zu einer Umgebung (10) abgeschlossenen Innenraum (11) ausbildet, wobei mindestens eine Gehäusewand (2) eine Leiterplatte (3) aus einem elektrisch isolierenden Material umfasst, und wobei eine der Umgebung (10) zugewendete Außenseite (12) der mindestens einen Leiterplatte das Gehäuse zur Umgebung (10) hin abschließt.
Patent DE-202017107051-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Behandlung eines Lebensmittels, welches sich in einer isolierenden Kapselung oder Umhüllung befindet oder dort eingebracht wird mittels nicht-konventioneller, Ohm'scher Erhitzung
IPC: H05B3/60
Filed: 2017-11-15
Abstract: Anordnung zur Behandlung eines Lebensmittels, welches sich in einer isolierenden Kapselung oder Umhüllung befindet oder dort eingebracht wird mittels nicht-konventioneller, Ohm'scher Erhitzung, insbesondere zur Erhitzung von in einem Darm befindlicher Wurstware wie Brühwurst, Hot Dogs oder dergleichen Produkten, wobei das jeweilige Lebensmittel mit beabstandeten, elektrisch leitfähigen Elektroden in Verbindung gebracht wird und die Elektroden einer steuerbarer Stromquelle angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Elektroden jeweils als mindestens eine erste und eine zweite Elektrodengruppe ausgebildet sind, wobei die Elektrodengruppen einen Abstand (A) zueinander aufweisen,jede Elektrodengruppe eine Anzahl von Einzelelektroden ähnlich einem Nadelkamm besitzt, wobei die benachbarten Einzelelektroden des Nadelkamms jeweils einen Abstand (A) aufweisen,weiterhin der Abstand (A) größer oder gleich dem Abstand (A) ist sowie der jeweilige Nadelkamm die isolierende Kapselung oder die Umhüllung durchdringend und das Lebensmittel durchstoßend angeordnet bzw. bewegt wird, derart, dass sich bezogen auf das Lebensmittel und die Kapselung oder Umhüllung Nadelkamm-Ein- und -Austrittsstellen ergeben.
Patent DE-202018001045-U1 (DE)
Title: Verbrennungsrost mit mechanischem Trasnportsystem
IPC: F23M20/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Verbrennungsrost mit mechanischem Transportsystem dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der Brennkammer mit Luftdüsen(2) ausgestattet und zusätzlich eine mechanische Vorrichtung(3) zum Transport des Brenngutes verbaut ist.
Patent DE-202018006098-U1 (DE)
Title: Mittel zur Senkung des Phosphatgehalts in Abwässern
IPC: C02F1/58
Filed: 2018-05-03
Abstract: Mittel zur Senkung des Phosphatgehalts in Abwässern umfassend, jeweils bezogen auf sein Gesamtgewicht, >50,0 Gew.-% Calciumcarbonat und mindestens 1,0 Gew.-% eines Eisensalzes, dadurch gekennzeichnet, dass das Calciumcarbonat eine Wasserlöslichkeit von kleiner 20 mg/1000 ml Wasser bei 25°C aufweist.
Patent DE-202018101085-U1 (DE)
Title: System zur Kraftübertragung zwischen einem Antriebsgetriebe und einer Antriebswelle
IPC: F16D3/50
Filed: 2018-02-28
Abstract: System (1) zur Kraftübertragung, insbesondere zur Drehmomentübertragung, zwischen einem Antriebsgetriebe und einer Antriebswelle (10), insbesondere in einem Fahrzeug, umfassend- ein Antriebsgelenk (20) mit einem gelenkseitigen Kopplungsbereich (12) und- eine Antriebswelle (10) mit einem wellenseitigen Kopplungsbereich (11), wobei zwischen dem gelenkseitigen Kopplungsbereich (12) und dem wellenseitigen Kopplungsbereich (11), ein Dämpfungselement (3) angeordnet ist.
Patent DE-202018103708-U1 (DE)
Title: Tauchpumpe
IPC: F04D29/42
Filed: 2018-06-28
Abstract: Tauchpumpe (1), mit einem ein Schaufelrad (2) antreibenden Motor (3),wobei der Motor (3) und das Schaufelrad (2) durch ein diese einschließendes Gehäuse (4) umgeben wird,wobei das Gehäuse (4) eine Unterseite (41) aufweist auf welcher die Anordnung im Betrieb steht,wobei das Schaufelrad (2) mit einer Rotationsachse (21) senkrecht zur Unterseite (41) über der Unterseite (41) im Gehäuse (4) angeordnet ist und in der Wandung (42) des Gehäuses (4) im Bereich gegenüberliegend dem Schaufelrad (2) Durchbrechungen (5) vorgesehen sind, durch welche die zu pumpende Flüssigkeit in das Gehäuse (4) einströmen kann und das Schaufelrad (2) diese erfassen kann,dadurch gekennzeichnet,dass unterhalb der Wandung (42) der Unterseite (41) des Gehäuses (4) gegenüber der Oberfläche der Unterseite (41) der Wandung (42) hervorstehende Aus- oder Anformungen (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202018106795-U1 (DE)
Title: Handtuchrolle
IPC: B65H18/28
Filed: 2018-11-29
Abstract: Handtuchrolle (1) für einen Handtuchrollenspender, welche ein aufgerolltes, wiederverwendbares Handtuchband (2) mit einem radial außenliegenden Bandanfang (3) und einem radial innenliegenden Bandende (4) umfasst, wobei das Handtuchband (2) in einem vordefinierten Abstand von dem Bandende (4) einen Markierungsbereich (5) aufweist, in dem das Handtuchband (2) mit einer Markierung (6) versehen ist, die eingerichtet ist, um das nahende Bandende (4) des Handtuchbands (2) anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Handtuchband (2) zusätzlich mit einem RFID-Transponder (7) versehen ist.