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Patent DE-102014200757-A1 (DE)
Title: Gasinjektor zum Direkteinblasen von gasförmigem Kraftstoff in einen Brennraum
Inventor: SCHOEFER JOERG
IPC: F02M69/04
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Direkteinblasen von gasförmigem Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Ventilsitz (2), eine Ventilnadel (3) mit einem Dichtbereich (30), wobei die Ventilnadel (3) bei einem Hub am Ventilsitz (2) eine erste Querschnittsfläche freigibt, ein die Ventilnadel (3) umgebendes Bauteil (5), und einen Gassteuerbereich (4), welcher an der Ventilnadel (3) unmittelbar benachbart zum Dichtbereich (30) angeordnet ist, wobei der Gassteuerbereich (4) über eine Hublänge von einer ersten Hubposition (H1) zu einer zweiten Hubposition (H2) eine konstante Querschnittsfläche zwischen der Ventilnadel (3) und dem die Ventilnadel (3) umgebenden Bauteil (5) bereitstellt.
Patent DE-102014201678-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühlersystem mit integrierter Aufheizeinrichtung
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turboladeranordnung, die eine mittels wenigstens eines Turboladers aufladbare Brennkraftmaschine (1) und einen zwischen dem Turbolader und der Brennkraftmaschine (1) in einem Ansaugtrakt angeordneten Ladeluftkühler (2) aufweist, der in einem Kühlsystem (3, 6) angeordnet ist, wobei der Ladeluftkühler (2) eine Zuleitung (19) zur Versorgung mit Kühlmittel des Kühlsystems (3, 6) aufweist. Die Zuleitung (19) weist stromauf des Ladeluftkühlers (2) ein Wärmerückgewinnungselement (23, 32) auf. Vorgeschlagen wird, dass dem Wärmerückgewinnungselement (23, 32) Kühlmittel eines Hauptkühlsystems (4) zugeführt wird, wobei eine Zuleitung (33) aus einem, einen Hauptkühler (12) umgehenden Bypass (14) abzweigt und zu dem Wärmerückgewinnungselement (23, 32) führt, wobei eine Rückleitung (34) das dem Bypass (14) entnommene Kühlmittel von dem Wärmerückgewinnungselement (23, 32) zu einer Kühlmittelpumpe (7) führt.
Patent DE-102014202461-A1 (DE)
Title: Längliche mehrteilige Linsenanordnung sowie Leuchte mit einer solchen Linsenanordnung
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: F21V5/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine längliche mehrteilige Linsenanordnung (1) für Leuchten (L) zur Beeinflussung eines von einem Leuchtmittel (2) abgestrahlten Lichts, aufweisend ein erstes längliches optisches Element (10) mit einer ersten Längsachse (L2) und wenigstens ein dem ersten optischen Element (10) in Lichtlenkrichtung nachgeschaltetes und vom ersten optischen Element (10) separat bereitgestelltes zweites längliches optisches Element (20) mit einer zweiten Längsachse (L3), wobei wenigstens das erste optische Element (10) wenigstens einen entlang der ersten Längsachse (L2) vorgesehenen, definierten Lichteintrittsbereich (11) zum Einleiten von Licht des Leuchtmittels (2) in die Linsenanordnung (1) aufweist, und wobei das zweite optische Element (20) zur Lichtlenkung der Linsenanordnung (1) optisch mit dem ersten optischen Element (10) zusammenwirkt, um die Lichtlenkung des ersten optischen Elements (10) fortzusetzen. Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchte (L), aufweisend eine Vielzahl von Leuchtmitteln (2) sowie eine längliche mehrteilige Linsenanordnung (1) gemäß der Erfindung, wobei jedem der Lichteinrittsbereiche (11, 23, 33, 43) kein, ein oder mehrere Leuchtmittel (2) definiert optisch zugeordnet sind.
Patent DE-102014203368-A1 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren, Kommunikationseinrichtung und Magnetresonanztomograph mit Kommunikationseinrichtung
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: H04L27/32
Filed: 2014-02-25
Abstract: Kommunikationsverfahren zur Kommunikation zwischen einer ersten und einer zweiten Kommunikationsvorrichtung, insbesondere zur Patientenkommunikation in einem Magnetresonanztomographen, wobei wenigstens ein Nutzsignal von der zweiten zur ersten Kommunikationsvorrichtung übertragen wird, umfassend die Schritte:  – Senden eines ersten Trägersignals mit einer ersten Frequenz durch die erste Kommunikationsvorrichtung,  – Empfangen des ersten Trägersignals durch die zweite Kommunikationsvorrichtung und Generieren eines zweiten Trägersignals mit einer von der ersten Frequenz unterschiedlichen zweiten Frequenz mit einem vorgegebenen rationalen Frequenzverhältnis zur ersten Frequenz und mit einer vorgegebenen Phasenlage zur Phase des ersten Trägersignals,  – Änderung der zweiten Frequenz und/oder der vorgegebenen Phasenlage und/oder Modulation des zweiten Trägersignals jeweils in Abhängigkeit des Nutzsignals zur Generierung eines Sendesignals und senden des Sendesignals durch die zweite Kommunikationsvorrichtung, und  – Empfangen des Sendesignals und Demodulation des Sendesignals zur Rückgewinnung des Nutzsignals durch die erste Kommunikationsvorrichtung.
Patent DE-102014205907-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz vor Laserstrahlung
Inventor: RITT GUNNAR
IPC: G02C7/16
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1) zum Schutz vor Laserstrahlung (70), enthaltend: Eine Nachweiseinrichtung (6) für die Laserstrahlung (70), und eine Fassung (2) mit zumindest einem Schutzfilter (5), wobei der zumindest eine Schutzfilter (5) dazu eingerichtet ist, zwischen einer Laserlichtquelle (7) und zumindest einem Auge eines Benutzers der Schutzvorrichtung (1) oder einer Bilderfassungseinrichtung positioniert zu werden, wobei der Schutzfilter (5) von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand schaltbar ist und eintreffende Laserstrahlung (70) bei Durchtritt durch den Schutzfilter (5) zumindest teilweise abgeschwächt wird, wenn der Schutzfilter (5) im zweiten Zustand ist, wobei der Schutzfilter (5) Streuzentren (54, 55) enthält, welche dazu eingerichtet sind, einen Teil der Intensität eintreffenden Lichtes auf die Nachweiseinrichtung (6) zu streuen.
Patent DE-102014206224-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung mit UV-Schutz
Inventor: BLECKMANN ANDREAS
IPC: A61K8/81
Filed: 2014-04-01
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) ein Acrylat-Copolymer mit einer Glasübergangstemperatur von –5 bis –15C°, gemessen mittels DSC und b) wasserlösliche UV-Filter.
Patent DE-102014207072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremse und zugehörige Maschine, insbesondere Roboter
Inventor: MONREAL KARSTEN
IPC: H02P3/04
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremse einer Maschine, die eine Maschinensteuerung und wenigstens ein von der Maschinensteuerung ansteuerbares bewegliches Glied aufweist, das mittels eines von der Maschinensteuerung angesteuerten Antriebsmotors verstellbar ist, der eine Welle antreibt und der in einer Schließstellung einer automatisch von der Maschinensteuerung ansteuerbaren Bremse durch diese arretierbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Maschine mit einer Maschinensteuerung, insbesondere einen Roboter mit einer Robotersteuerung, die ausgebildet und/oder eingerichtet ist, ein solches Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102014208691-A1 (DE)
Title: Dichtelement für ein Wälzlager und Wälzlager
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement für ein Wälzlager, das besonders bauraumsparend ausgebildet ist, sowie ein Wälzlager mit einem entsprechenden Dichtelement.
Patent DE-102014209346-A1 (DE)
Title: Ertragssteigerung durch Sophorolipide
Inventor: SIEVERDING EWALD
IPC: A01P21/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Sophorolipiden zur Ertragssteigerung von Kulturpflanzen.
Patent DE-102014210015-A1 (DE)
Title: Aufbereitung von chirurgischen Instrumenten
Inventor: AEHLIG DENNIS
IPC: A61L2/18
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Aufbereitungseinrichtung (10) für chirurgische Instrumente (20) zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten (20), insbesondere Endoskopen (20). Hierbei ist zur Durchführung des Verfahrens unter anderem vorgesehen, dass in wenigstens einem Aufbereitungsschritt wenigstens ein oder mehrere Kanäle eines chirurgischen Instruments (20) mittels eines Mediums, insbesondere Spülmedium oder Reinigungsmedium, beaufschlagt werden, wobei der oder die Kanäle des chirurgischen Instruments (20) mit einem Adapter (18) verbunden sind, wobei für die Durchführung des wenigstens einen Aufbereitungsschritts der Adapter (18) mit einem im Spülraum (12) vorgesehenen Adapteranschlusskörper (22) für den Adapter verbunden ist, wobei der wenigstens eine oder mehrere Aufbereitungsschritte in einem mit einer Tür (16) versehenen und geschlossenen Spülraum (12) der
Patent DE-102014210778-A1 (DE)
Title: Erzeugung einer Parameterkarte in der Magnetresonanztechnik
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: G01R33/563
Filed: 2014-06-05
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Steuereinrichtung (13) zur Erzeugung einer Parameterkarte (ΔB0) beschrieben, welche für ein Zielvolumen (ZV) in einem Untersuchungsobjekt (O) eine Feldabweichung von der Resonanzfrequenz einer ersten spektralen Komponente eines Untersuchungsgewebes des Untersuchungsobjekts (O) in einem Magnetresonanztomographiesystem (1) repräsentiert. Im Rahmen des Verfahrens wird ein räumlicher Bereichs des Untersuchungsobjekts (O) angeregt, welcher zumindest das Zielvolumen (ZV) umfasst. Es werden mindestens drei Echosignale (E1, E2, E3) formiert, wobei eine erste Echozeitdifferenz (ΔTE13) zwischen zwei der mindestens drei Echosignale (E1, E2, E3) derart gewählt ist, dass sich die Phasenevolutionen der Signale einer zweiten spektrale Komponenten des Untersuchungsgewebes des Untersuchungsobjekts (O) während der ersten Echozeitdifferenz von der ersten spektralen Komponente im Wesentlichen um 2π unterscheiden und eine Echozeit (TE2) mindestens eines weiteren der mindestens drei Echosignale (E1, E2, E3) so gewählt ist, dass sie zwischen den Echozeiten (TE1, TE3) der beiden Echosignale(E1, E3) mit der ersten Echozeitdifferenz (ΔTE13) liegt. Es werden dann Rohdaten aus den drei Echosignalen (E1, E2, E3) akquiriert, und die Erzeugung der Parameterkarte (Δf0) erfolgt dann unter Nutzung von Rohdaten der drei Echosignale (E1, E2, E3).
Patent DE-102014210960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bechers
Inventor: MESSERSCHMID UWE
IPC: B65D3/10
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bechers aus einem flächigen Segment und einem topfförmigen Boden mit den Schritten des Wickelns des flächigen Segments auf einen Wickeldorn, so dass im Bereich der Seitenkanten des Segments eine Überlappung vorliegt, des Verbindens der an die Seitenkanten anschließenden Abschnitte im Bereich der Überlappung, so dass eine konische Hülse entsteht, des Einsetzens des topfförmigen Bodens in die konische Hülse und des im Wesentlichen flüssigkeitsdichten Verbindens einer umlaufenden Wandung des topfförmigen Bodens mit einer Innenseite der Hülse.
Patent DE-102014211008-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Ausführen oder Verstärken eines autonomen Bremsdruckaufbaus in einem Bremssystem mittels eines aktiven Bremskraftverstärkers
Inventor: GERDES MANFRED
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (10) für ein Bremssystem mit einem zum Ausführen oder Verstärken eines autonomen oder teilautonomen Bremsdruckaufbaus ausgelegten aktiven Bremskraftverstärker (12) mit einer Elektronikeinrichtung (36), welche zumindest während des mittels des aktiven Bremskraftverstärkers (12) ausgeführten oder verstärkten autonomen oder teilautonomen Bremsdruckaufbaus dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung zumindest einer von der Sensorvorrichtung (10) selbst festgelegten oder extern bereitgestellten Deformations-Größe bezüglich einer Deformation des aktiven Bremskraftverstärkers (12) und/oder einer auf ein Bremspedal (28) des Bremssystems ausgeübten und die Deformation bewirkenden Zugkraft mindestens ein Aktivierungssignal (38) an eine Warnanzeigevorrichtung und/oder eine Warntonausgabevorrichtung und/oder mindestens ein Steuersignal (40) an den aktiven Bremskraftverstärker (12) auszugeben, um diesen zumindest für ein vorgegebenes erstes Zeitintervall in einen Sicherheitsmodus zu steuern oder zumindest für ein vorgegebenes zweites Zeitintervall zu unterbrechen. Ebenso betrifft die Erfindung einen aktiven Bremskraftverstärker. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausführen oder Verstärken eines autonomen oder teilautonomen Bremsdruckaufbaus in einem Bremssystem mittels eines aktiven Bremskraftverstärkers.
Patent DE-102014211817-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung, ihre Verwendung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: MüLLER NORBERT
IPC: C08L19/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung, insbesondere für Laufstreifen von Fahrzeugluftreifen, welche zumindest einen synthetischen Dienkautschuk, Naturkautschuk, wenigstens eine Kieselsäure sowie zumindest ein Mercaptosilan enthält. Die Kautschukmischung enthält zumindest einen Polynorbornen-Kautschuk.
Patent DE-102014219091-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Ablagefläche und zweier Sitze in einem Fahrzeug
Inventor: HINKFOTH JÖRG
IPC: B60N2/01
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Ablagefläche (30) und zweier Sitze (10, 20) in einem Fahrzeug (1), wobei die Anordnung aus einer Nichtbenutzungsposition (PN), in der die Sitzrichtung keiner der beiden Sitze (10, 20) der Ablagefläche (30) zugewandt ist, in eine Benutzungsposition (PB), in der die Sitzrichtungen (13, 23) beider Sitze (10, 20) zumindest im Wesentlichen der Ablagefläche (30) zugewandt sind, überführbar ist. Bei der Anordnung – sind der erste Sitz (10) und der zweite Sitz (20) in der Nichtbenutzungsposition (PN) mit Bezug auf ihre Sitzrichtungen (13, 23) zumindest im Wesentlichen nebeneinander und mit paralleler, richtungsgleicher Sitzrichtung (3) angeordnet, – die Ablagefläche (30) ist in der Nichtbenutzungsposition (PN) sitzrichtungsbezogen im Bereich (15) hinter dem ersten Sitz (10) und/oder im Bereich (16) mittig hinter dem ersten (10) und dem zweiten Sitz (20) angeordnet, – der erste Sitz (10) ist zur Erreichung der Benutzungsposition (PB) aus der Nichtbenutzungsposition (PN) in Richtung des zweiten Sitzes (20) drehbar ausgebildet, – der zweite Sitz (20) ist zur Erreichung der Benutzungsposition (PB) aus der Nichtbenutzungsposition (PN) entgegen seiner Sitzrichtung (3, 23) sitzrichtungsbezogen nach hinten verschiebbar ausgebildet, – und die Ablagefläche (30) ist aus der Nichtbenutzungsposition (PN) durch eine mittels einer Bewegungsvorrichtung (35) geführte Bewegung in die Benutzungsposition (PB) überführbar. Die Anordnung ermöglicht es, den Innenraum (2) des Fahrzeugs (1) auch bei nur geringen Abmessungen sehr variabel auszunutzen.
Patent DE-102014221871-A1 (DE)
Title: Fluid- und Kraftstoffpumpensystem
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: F02M37/08
Filed: 2014-10-27
Abstract: Es ist ein Fluidpumpensystem (10) angegeben, aufweisend eine erste Fluidpumpenanordnung (100), welche ausgeführt ist, ein Fluid über eine erste Fluidzuleitung (114) aufzunehmen und über eine erste Fluidableitung (116) abzugeben und eine zweite Fluidpumpenanordnung (200), welche ausgeführt ist, ein Fluid über eine zweite Fluidzuleitung (214) aufzunehmen und über eine zweite Fluidableitung (216) abzugeben. Die erste Fluidpumpenanordnung (100) weist auf: eine erste Pumpenvorrichtung (105) mit einer ersten Pumpeneinheit (110) und einem ersten Pumpenmotor (120), wobei der erste Pumpenmotor mit der ersten Pumpeneinheit (110) so gekoppelt ist, dass der erste Pumpenmotor die erste Pumpeneinheit antreiben kann; eine Energiequelle (130), um den ersten Pumpenmotor (120) mit Strom zu versorgen; und eine Steuereinheit (140), welche ausgeführt ist, einen Sollwert für einen von der ersten Pumpenvorrichtung (105) zu liefernden Fluiddruck einzulesen und eine bei einer vorgegebenen Pumpenmotordrehzahl dem Sollwert für den zu liefernden Fluiddruck entsprechende Stromstärke für den ersten Pumpenmotor (120) zu ermitteln und die Energiequelle (130) so anzusteuern, dass diese die ermittelte Stromstärke an den ersten Pumpenmotor (120) ausgibt.
Patent DE-102014222992-A1 (DE)
Title: Kolbenanordnung für ein hydraulisches Kupplungssystem
Inventor: MAHRACHA FADIL
IPC: F15B7/06
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolbenanordnung (20), aufweisend einen in einem Zylinderraum (14) beweglich führbaren Kolben (16) und eine metallische Kolbenstange (18) zum Übertragen einer Bewegung auf den Kolben (16) oder zum Empfangen einer Bewegung von dem Kolben (16), wobei die Kolbenstange (18) eine Kontaktfläche (22) zum Kontaktieren einer Kontaktfläche (24) des Kolbens (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Kontaktfläche (24) des Kolbens (16) und der Kontaktfläche (22) der Kolbenstange (18) mit einer geräuschhemmenden oder mit einer verschleißhemmenden Beschichtung (26) versehen ist. Zusammenfassend schafft die vorbeschriebene Kolbenanordnung (20) somit eine Maßnahme, um den Komfort des Betriebs einer derartigen Anordnung zu verbessern und/oder die Langlebigkeit zu erhöhen.
Patent DE-102014224017-A1 (DE)
Title: Kette und Kettenführungsplatte
Inventor: ISHIDA HIROKI
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung stellt eine Kette und eine Kettenführungsplatte bereit, mit denen ein Auftreten von Geräusch während des Kettenlaufs unterbunden wird, wobei eine Verringerung von Kosten erreicht wird und ferner eine Platzersparnis erreicht wird. Eine Kette weist erste Plattenreihen und zweite Plattenreihen auf. Jede der ersten Plattenreihen weist eine Führungsplatte mit einem Führungs-Gleitkontaktbereich für einen Gleitkontakt mit einer Innenseitenführung auf. Der Führungs-Gleitkontaktbereich erstreckt sich in einer Kettenlängsrichtung, um relativ zu einer gedachten Mittellinie asymmetrisch zu sein. Beim Führen mittels der Innenseitenführung sind Linien, die von den Führungs-Gleitkontaktbereichen einer Vielzahl der Führungsplatten gezogen werden, in der Kettenlängsrichtung durchgehend.
Patent DE-102015003014-A1 (DE)
Title: Versorgungsvorrichtung
Inventor: KANY HELMFRIED
IPC: F41H7/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Eine Versorgungsvorrichtung zur Versorgung mindestens eines mittels einer schwer entflammbaren Flüssigkeit (18) ansteuerbaren Verbrauchers (10), der Teil einer zumindest teilweise diese Flüssigkeit (18) führenden Versorgungshydraulik (11) eines militärischen Fahrzeuges ist und mit einer dem Fahrzeugantrieb zuzurechnenden Arbeitshydraulik (22), die ein gegenüber der schwer entflammbaren Flüssigkeit (18) leichter entzündbares Arbeitsmedium (50), wie Hydrauliköl, aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungshydraulik (11) von der Arbeitshydraulik (22) mediendicht separiert ist und dass zum Betrieb der Versorgungshydraulik (11) mindestens eine Fluidpumpe (16) vorgesehen ist, die von mindestens einem Hydromotor (21) der Arbeitshydraulik (22) im Betrieb des Fahrzeuges betätigbar ist.
Patent DE-102015003204-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: G05G5/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Bedienelement (12) und einer Berührungssensorik (14) zum Erfassen einer Position, an welcher das Bedienelement (12) mit einem Objekt berührt wird, wobei die Bedienvorrichtung (10) dazu ausgelegt ist, in einem deaktivierten Zustand die Erfassung der Position und/oder ein Steuern einer der erfassten Position zugeordneten Funktion des Kraftfahrzeugs zu blockieren und in einem aktivierten Zustand die Erfassung der Position und das Steuern der der erfassten Position zugeordneten Funktion des Kraftfahrzeugs durchzuführen, wobei die Bedienvorrichtung (10) eine Aktivierungseinrichtung (18) aufweist, wobei das Bedienelement (12) zumindest bereichsweise relativ zu der Aktivierungseinrichtung (18) bewegbar gelagert ist und die Aktivierungseinrichtung (18) dazu ausgelegt ist, die Bedienvorrichtung (10) in den aktivierten Zustand zu überführen, sobald eine aus einer durch das Objekt beim Berühren des Bedienelementes (12) aufgebrachten Kraft (F) resultierende Auslenkung des Bedienelementes (12) größer oder gleich einem vorbestimmten Schwellwert ist.
Patent DE-102015009305-A1 (DE)
Title: Steuerstange einer Verstellmechanik an einem Fahrzeugdach
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: B60J7/057
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerstange (9) einer Verstellmechanik eines bewegbaren Teils oder eines Deckels (5) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches, bei der zur Vereinfachung ihrer Herstellung vorgesehen ist, dass sie aus Kunststoff gebildet ist, insbesondere als Spritzgussteil in 1 K- oder 2 K-Spritzgusstechnik.
Patent DE-102015012131-A1 (DE)
Title: Handsender sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GSCHWENG JÖRG
IPC: H04B1/034
Filed: 2015-09-17
Abstract: Beschrieben wird ein Handsender (2) mit einem Gehäuse (6) mit wenigstens einer Taste (8), die eine Tastblende (10) und einen durch die Taste (8) betätigbaren Schalter (12) aufweist, wobei der Schalter (12) im Inneren des Gehäuses (6) angeordnet ist, wobei zwischen Tastblende (10) und Schalter (12) eine flexible Membran (14) angeordnet ist, wobei die Membran (14) in einem Kontaktbereich zwischen Tastblende (10) und Schalter (12) eine Verstärkung (46) aufweist. Beschrieben wird desweiteren ein Kraftfahrzeug (4) mit einem entsprechenden Handsender (2).
Patent DE-102015012748-A1 (DE)
Title: Mehrlagig beschichtete Substrate und Verfahren zur Herstellung mehrlagiger Beschichtungen auf Substraten
Inventor: KIRSHENBAUM KENNETH
IPC: B05D7/24
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer mehr-schichtigen Beschichtung schließt den Schritt von nacheinander Auftragen einer Schicht von einer Grundierungs-Beschichtungs-Zusammensetzung, einer Schicht von einer Basislack-Zusammensetzung und einer Schicht von einer Klarlack-Zusammensetzung auf einem Substrat ein. Die Klarlack-Zusammensetzung schließt ein filmbildendes Bindemittel und einen organischen flüssigen Träger ein. Das filmbildende Bindemittel schließt mindestens eine Monomer-Einheit, einschließlich des Kondensationsprodukts von einer ethylenisch ungesättigten Carbonsäure-Gruppe und Glycidylester von einem Gemisch von tertiären Säuren mit 9 bis 11 Kohlenstoff-Atomen mit mindestens einer Methyl-Gruppe an dem α-Kohlenstoff ein. Das Verfahren schließt weiterhin den Schritt von gleichzeitigem Harten der aufgetragenen drei Schichten durch Einbrennen ein.
Patent DE-102015012818-A1 (DE)
Title: Bearbeitungskopf mit Wuchteinrichtung
Inventor: PLESSING MATTHIAS
IPC: G01M1/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bearbeitungskopf für eine Verzahnmaschine mit wenigstens einer angetriebenen Motorspindel und wenigstens einer Gegenspindel, wobei ein Werkzeugdorn mit wenigstens einem darauf angeordnetem Werkzeug zwischen der Motorspindel und der Gegenspindel aufgenommen ist und wobei wenigstens eine Wuchteinrichtung innerhalb der angetriebenen Motorspindel und wenigstens eine Wuchteinrichtung innerhalb der Gegenspindel integriert ist.
Patent DE-102015013097-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Bestimmung von Umgebungsbedingungen eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zur Bestimmung des Sonnenstandes
Inventor: GÖHMANN ALEXANDER
IPC: G01W1/14
Filed: 2015-10-12
Abstract: Bei einer Sensorvorrichtung zur Bestimmung von Umgebungsbedingungen eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem Sender zur Aussendung von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere von Infrarotstrahlung, mit mindestens drei Empfängern zum Empfang von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere von Infrarotstrahlung, wobei mindestens einem Empfänger mindestens ein Sender zur Bestimmung von Niederschlag auf mindestens einer Glasfläche, insbesondere der Windschutzscheibe des Kraftfahrzeuges, zugeordnet ist, und wobei mindestens drei Empfänger zum Empfang von elektromagnetischer Strahlung aus zueinander unterschiedlichen Winkelbereichen ausgerichtet sind, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass die räumlichen Empfangsbereiche von mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten Empfänger im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind, dass der räumliche Empfangsbereich mindestens eines dritten Empfängers im Wesentlichen nach oben ausgerichtet ist.