baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19534730-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Codieren und Decodieren von Daten
Inventor: ZANDI AHMAD
IPC: H04N21/6379
Filed: 1995-09-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Codieren von Eingangsdaten mit den folgenden Schritten:  a)
eine überlappte,
reversible Wavelet-Transformation wird auf die Eingangsdaten angewendet,
um eine Reihe von Koeffizienten zu erzeugen, wobei die Transformation
mittels einer Abfolge von Filteroperationen durchgeführt wird
und wobei sich die Koeffizienten aus den Filteroperationen ergeben
und Koeffizientengruppen Frequenzbänder darstellen, und  b)
die Reihe von Koeffizienten werden in Daten komprimiert, die eine
komprimierte Version der Eingangsdaten darstellen, indem die Bits
der Reihe von Koeffizienten durch ein Kontextmodell verarbeitet
werden, das zur Verarbeitung eines Koeffizienten sowohl bekannte
Koeffizienten in anderen Frequenzbändern als des aktuell verarbeiteten Koeffizienten
als auch benachbarte Koeffizienten im selben Frequenzband wie des
aktuell verarbeiteten Koeffizienten verwendet.
Patent DE-19536683-B4 (DE)
Title: Polbolzen für prismatische, galvanische Zellen
Inventor: BECHTOLD DIETER
IPC: H01M50/553
Filed: 1995-09-30
Granted: 2006-04-27
Abstract: Polbolzen
für prismatische,
galvanische Zellen, die eine Vielzahl von Elektrodenpaaren enthalten,
wobei der Polbolzen (1) einen zylinderförmigen, äußeren Anschlussbereich (2)
besitzt, der in einen Endbereich (3) und in einen Deckeldurchgangsbereich
(4) übergeht,
an den sich eine Schulter (5) anschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Anschlusspol (7) für
Stromableiterfahnen der Elektrodenplatten seitlich von der Rotationsachse des
Polbolzens (1) versetzt an der Unterseite der Schulter angeordnet
ist und sich parallel zur Rotationsachse von der Schulter weg erstreckt.
Patent DE-19541446-B4 (DE)
Title: Spulenkörper mit zwei Wickelkammern
Inventor: WEINER MARLENE
IPC: H01F5/04
Filed: 1995-11-07
Granted: 2005-08-25
Abstract: Spulenkörper mit
einer durchgehenden Ausnehmung (14) für die Aufnahme eines Kerns,  mit
einem die Ausnehmung (14) enthaltenden Wickelkörper (12), an dessen beiden
Enden in der Querebene zur Längsachse
der Ausnehmung verlaufende Flansche (16, 18) ausgebildet sind, wobei
an mindestens einem Flansch (16, 18) eine Anschlussleiste (28, 30)
angeformt ist, die mindestens vier nebeneinander in einer Reihe
angeordnete Lötanschlüsse für um den
Wickelkörper
(12) gewickelte Wickeldrähte
(50) hat,  dadurch gekennzeichnet, dass die Lötanschlüsse als
im wesentlichen zylindrische Stifte (32) ausgebildet sind, die in einer
Ebene senkrecht zur Längsachse
vertikal abstehend in voneinander beabstandeten Sockeln (34) eingebettet sind,  dass
jeder Sockel (34) sich auf der dem zugeordneten Stift (32) zugewandten
Seite verjüngt,  dass
auf der der Ausnehmung (14) zugewandten Seite der Anschlussleiste
Verstärkungsrippen
(48) ausgebildet sind,  und dass der Wickelkörper (12) zwei Mittelflansche
(20, 22) hat, welche seitliche Begrenzungen für Wickelspulen bilden.
Patent DE-19600989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Tintenstrahlaufzeichnung
Inventor: OZAKI MITSUO
IPC: B41J2/21
Filed: 1996-01-12
Granted: 2005-02-24
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsverfahren, bei
dem ein Bild auf ein Aufzeichnungsmedium durch Anhaften von Tinten
mehrerer Farbtöne
auf dem Aufzeichnungsmedium aufgezeichnet wird, aufweisend die Schritte:  (a)
Ausführung
einer Aufzeichnung mittels zwei Tintenarten mit verschiedenen Diffusionsvermögen bezüglich des
Aufzeichnungsmediums für
wenigstens einen festgelegten der Farbtöne, wobei eine erste Tinte
von den zwei Tintenarten ein Diffusionsvermögen aufweist, das geringer
ist als das Diffusionsvermögen
einer Tinte mit einem anderen Farbton als dem festgelegten Farbton;
und  (b) Aufzeichnung wenigstens eines Teiles eines Grenzbereiches
am Grenzabschnitt (x, 33) auf dem Aufzeichnungsmedium, wo ein erster
Aufzeichnungsbereich, der den festgelegten Farbton enthält, und
ein zweiter Aufzeichnungsbereich, der einen anderen Farbton als
den festgelegten Farbton enthält,
einander benachbart sind, mit einer festgelegten Aufzeichnungsbreite
bis zu dem zweiten Aufzeichnungsbereich mittels einer zweiten Tinte
von den zwei Tintenarten mit einem größeren Diffusionsvermögen als
dasjenige der ersten Tinte und Aufzeichnung des verbleibenden Teiles
des Grenzbereiches mittels der ersten Tinte, wobei die festgelegte...
Patent DE-19751357-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steueranordnung für eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere für einen Radlader, zur Dämpfung von Nickschwingungen
Inventor: DERTNIG WOLFGANG
IPC: F15B1/02
Filed: 1997-11-20
Granted: 2007-01-25
Abstract: Hydraulische
Steueranordnung für eine
mobile Arbeitsmaschine, insbesondere für einen Radlader,  mit
mindestens einem Hydrozylinder (12), mit dessen Hilfe ein Arbeitswerkzeug
bewegbar ist,  mit einem Wegeventil (11) zur Steuerung des Druckmittelweges
zwischen einem Druckraum (15) des Hydrozylinders (12), einer Druckmittelquelle
und einem Tank (27),  mit einem Hydrospeicher (21), der über ein
Füllventil
(22), das sich in einer Fülleitung
(20) befindet, mit der Druckmittelquelle verbindbar ist und dessen
Ladedruck über
das Füllventil
(22) bis auf einen Maximaldruck erhöhbar ist,  und mit einem
Steuerventil (42), durch dessen Schalten eine Verbindung zwischen
dem Hydrosspeicher (22) und dem Druckraum (15) des Hydrozylinders
(12) auf- und zusteuerbar ist,  gekennzeichnet durch ein Rückschlagventil
(63), das in einem zusätzlichen
Fluidpfad (62) zwischen dem Hydrospeicher (21) und dem Druckraum
(15) des Hydrozylinders (12) angeordnet ist und zum Druckraum (15)
des Hydrozylinders (12) hin öffnet.
Patent DE-19752551-B4 (DE)
Title: Flansch für eine mehrflutige Abgasanlage von Kraftfahrzeugen
Inventor: WILLEKE WINFRIED
IPC: F01N3/30
Filed: 1997-11-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Flansch
(1) für
eine mehrflutige Abgasanlage von Kraftfahrzeugen, wobei der Flansch
(1) am Motorkopf dessen Abgasauslässe überdeckend befestigt ist oder
befestigbar ist und an den Flansch Abgasrohre oder ein Abgaskrümmer und
an diesen weiterführende
Abgasrohre angeschlossen oder anschließbar sind, wobei der Flansch
(1) für
jeden Abgasauslaß und
das daran ausschließende
Rohr oder Rohrstück
eine Abgasdurchlaßöffnung (2)
aufweist, wobei ferner der Flansch einteilig, insbesondere als einstückiges Gußteil, ausgebildet
ist, der Flansch (1) in seinem am Motorkopf abgedichtet befestigten
oder befestigbaren Bereich neben den Abgasdurchlaßöffnungen
(2) Eintrittsöffnungen
(3) aufweist, die einerseits mit dem jeweiligen Abgasauslaß in leitungsoffener
Verbindung stehen, und die andererseits in eine im Flansch (1) ausgebildete
Höhlung
oder in einen im Flansch ausgebildeteten Kanal einmünden, und
von dem Flansch (1) auf der dem Motorkopf in Montagesollage abgewandten
Seite ein mit der Höhlung
oder dem Kanal (4) in leitungsoffener Verbindung stehender Zuluftanschluß (5) abgeht,
mittels dessen dem jeweiligen Abgasauslaß, insbesondere den...
Patent DE-19758406-B4 (DE)
Title: Rauschabsorber
Inventor: MAY JAMES P
IPC: H01F17/06
Filed: 1997-12-04
Granted: 2005-03-24
Abstract: Rauschabsorber
(10), der um ein Kabel (12) herum in Eingriff bringbar ist und aufweist  – ein Paar
Gehäuseteile
(19; 19) mit jeweils einander gegenüberliegenden Seitenwänden (20;
22) und einem Boden (24), von denen ein Raum mit offenem Oberteil
zum Aufnehmen eines Ferritteils (14) gebildet ist, und mit Endwänden (26;
28) zum Durchführen
des Kabels (12),  – Verbindungsmittel
(32; 33; 34) zum Zusammenhalten der Gehäuseteile (19; 19) in einer
geschlossenen Stellung um das Kabel (12) herum, wobei die offenen
Oberteile der Gehäuseteile
(19; 19) einander zugewandt sind,  – in jedem Gehäuseteil
(19; 19) ein Ferritteil (14) mit einem Durchgang (16) und mindestens
einer Paßfläche (15),
wobei in der geschlossenen Stellung der Gehäuseteile (19; 19) die Paßflächen (15)
der Ferritteile (14) miteinander in Eingriff stehen und deren Durchgänge (16)
zur Durchführung
des Kabels (12) ineinander übergehen,
und  – eine
vom Boden (24) mindestens eines Gehäuseteils (19; 19)) sich...
Patent DE-19801188-B4 (DE)
Title: Fußpumpe zum Betrieb hydraulischer Werkzeuge, Zylinder o. dgl.
Inventor: GAENSLEIN HANS-GUENTHER
IPC: F04B3/00
Filed: 1998-01-15
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fußpumpe zum
Betrieb hydraulischer Werkzeuge, Zylinder o. dgl. mit einem Fußhebel zum
Antrieb einer Kolbenanordnung umfassend einen kleineren Hochdruckkolben
und einen größeren Niederdruckkolben,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – in einem
Niederdruckkolben-Zylinderraum (31) der Niederdruckkolben (26) gegen
die Zylinderwand dichtend geführt
gegen die Kraft einer Feder (30) auf- und abbewegbar ist,  – der Niederdruckkolben
(26) eine zentrale Bohrung aufweist, welche von einem Abschnitt
(23) des Hochdruckkolbens (22) gleitend durchsetzt wird,  – an dem
Hochdruckkolben (22) eine Ringschulter ausbildet ist, die den Niederdruckkolben
(26) übergreift,  – an der
außerhalb
des Zylinderraums (31) liegenden Oberseite des Hochdruckkolbens
(22) die Krafteinleitung des Fußhebels
(13) erfolgt  – am
Boden der Zylinderkammer ein Sockel (21) mit einem Hochdruckkolben-Zylinderraum
ausgebildet ist, die mit der Längsbohrung
(24) des Niederdruckkolbens (26) fluchtet, und in welche der Hochdruckkolben
eingreift,  – in
dem Niederdruckkolben-Zylinderraum (31) eine Einlaß-Leitung
(39) mit einem Rückschlagventil
(40) und eine...
Patent DE-19803726-B4 (DE)
Title: Druckwerk mit einem Druckwerksschutz und einer verstellbaren Aufhängung für den Druckwerksschutz
Inventor: RUDZEWITZ STEPHAN
IPC: B41F27/12
Filed: 1998-01-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Druckwerk
(2) mit einem Druckwerksschutz (1) und einer verstellbaren Aufhängung für den Druckwerksschutz
(1), wobei beidseitig Führungen
(3, 4) und mindestens ein Seil- oder Kettenzug (5, 6) für die Stellbewegung
vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der mindestens
eine Seil- oder Kettenzug (5, 6) über mindestens eine Umlenkrolle
(7, 8) mit mindestens einem Gegengewicht (9, 10) verbunden ist,
das bezüglich
seiner Masse für
eine nahezu kraftlose Verstellung des Druckwerksschutzes (1) austariert
ist,  dass der Druckwerksschutz (1) in jeder beliebigen Position verharrt
und dass an der Antriebsseite (11) und/oder an der Bedienseite (12)
des Druckwerksschutzes (1) jeweils mindestens ein Verriegelungsbolzen
(13, 14) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Sensor (15) die Arretierposition
erfasst.
Patent DE-19815050-B4 (DE)
Title: Verdichtungsstreckwerk für eine Spinnmaschine
Inventor: DINKELMANN FRIEDRICH
IPC: D01H1/08
Filed: 1998-04-03
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verdichtungsstreckwerk
für eine Spinnmaschine,
das an einem aus einer Unterwalze und einer Oberwalze bestehenden
Ausgangswalzenpaar mindestens eine Faserlunte abliefert und dem
ein Verdichtungsaggregat nachgeordnet ist, das eine über der
Streckfeldebene liegende Saugwalze mit mindestens einer unter Saugzug
stehenden Perforationsspur aufweist, wobei der Ansaugbereich mittels
eines im Innern der Saugwalze angeordneten Schirmes auf eine Verdichtungszone
begrenzt ist und wobei der Saugwalze eine ihrem Antrieb dienende Unterwalze
zugeordnet ist, die den für
das verarbeitete Fasermaterial üblichen
Durchmesser aufweist und über
die die Faserlunte (9, 9') der Drehung erteilenden Vorrichtung (27,
37) zuläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass das Drehzahlverhältnis der Unterwalzen (4) und
(11) mittels Getrieben oder mittels Einzelantrieben abgestimmt werden
kann.
Patent DE-19858715-B4 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung zur festen Anordnung auf dem geschlossen ausgebildeten Behälterhals eines Medikamenten-, insbesondere Infusionsbehälters
Inventor: CLAESSENS ALBERT LOUIS VICTOR
IPC: A61J1/00
Filed: 1998-12-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: Entnahmevorrichtung zur festen Anordnung auf dem geschlossen ausgebildeten Behälterhals (4) eines Medikamenten-, insbesondere Infusionsbehälters (5), die eine topfförmige Kappe (1) mit einem Deckel- und einem Mantelbereich (2 bzw. 3) umfaßt, wobei in dem Deckelbereich (2) der Kappe (1) mindestens zwei Durchstichöffnungen (9 bzw. 9') vorgesehen sind und sich in dem Deckelbereich (2) eine aus einem elastischen Material hergestellte und die Durchstichöffnungen (9 bzw. 9') abdeckende Dichtung (17 bzw. 17') befindet, die in eine mit dem Deckelbereich (2) einstückig ausgebildete Kammerung (13 bzw. 13') eingelegt ist, die mit der darin eingelegten Dichtung (17 bzw. 17') über die Außenseite (14) des Deckelbereiches (2) nach außen vorsteht, und die Dichtung (17 bzw. 17') scheibenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß je Durchstichöffnung (9 bzw. 9')jeweils ein Dichtung (17 bzw. 17') vorgesehen ist, die in jeweils eine, der jeweiligen Dichtung (17 bzw. 17') formmaßig angepaßten Kammerung (13 bzw. 13') eingesetzt ist, wobei die Dichtungen...
Patent DE-19945578-B4 (DE)
Title: Kosmetische und/oder pharmazeutische Zubereitungen und deren Verwendung
Inventor: SCHMID KARL HEINZ
IPC: A61K8/60
Filed: 1999-09-23
Granted: 2004-08-19
Abstract: Kosmetische und/oder pharmazeutische Zubereitungen, enthaltend  (a) Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside und  (b) Hydroxycarbonsäurepartialester und/oder deren Salze.
Patent DE-19958237-B4 (DE)
Title: Anrufverfahren unter Zwischenschaltung eines Anrufservers und zugehöriger Anrufautomat
Inventor: MENU MICHEL
IPC: H04M3/48
Filed: 1999-12-03
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Anrufen eines Gesprächs- bzw. Kommunikationsteilnehmers (2) über ein Kommunikationsterminal (1), das an ein Kommunikationsnetz (100) angeschlossen ist, wobei für einen Anruf unter Zwischenschaltung eines Anrufservers (50)  – das Terminal (1) eine Rufadresse des Gesprächspartners (2) an das Netz (100) schickt,  – ein Anrufautomat (3; 20) die Rufadresse abfängt und/oder aufnimmt, das Terminal (1) mit dem Anrufserver (50) verbindet und an diesen anschließend die Rufadresse des Gesprächspartners (2) übermittelt, so dass der Anrufserver (50) das Terminal (1) und den Gesprächspartner (2) miteinander in Verbindung setzt, wobei der Anrufautomat (3; 20) die Rufnummer des Anrufservers (50) sowie die Identifikationsdaten des Benutzers einer externen Speichereinrichtung entnimmt, den Anrufserver (50) anruft und ihm Identifikationsdaten des Benutzers übermittelt und die Identität des Benutzers überprüft.
Patent AU-2021103213-B4 (AU)
Title: Seismic restraint of ceilings
Inventor: SAIDIAN SASAN
IPC: E04B9/30
Filed: 2021-06-08
Granted: 2023-09-21
Abstract: Abtract 
A seismic restraint system for suspended ceilings has longitudinal ceiling perimeter 
restraint members each having a longitudinal web, a longitudinal bottom flange 
extending orthogonally from the web, integrally formed fixed connection apertures 
and floating connection slots orthogonally orientated with respect to the web. In use a 
pair of ceiling perimeter restraint members are installed horizontally at opposite sides 
of a suspended ceiling which has a grid of intersecting structural rails. Each ceiling 
perimeter restraint member is installed with the web attached to a respective adjacent 
structure with the bottom flange thereof extending away therefrom and with 
respective ends of the structural rails resting thereatop. Each structural rail running 
longitudinally between the ceiling perimeter restraint members is fixed in place at one 
end using at least one of the fixed connection apertures and slidably affixed at an 
opposite end using at least one of the floating connection slots.  
16
Patent DE-102004001010-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für Spritzgussmaschinen
Inventor: SAITO OSAMU
IPC: B29C45/76
Filed: 2004-01-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Überwachungseinrichtung
für eine Spritzgussmaschine,
aufweisend:  Abfragemittel (17) zum Detektieren einer Variable
bei jedem vorgegebenen Zyklus, welche in einem Gusszyklus in einem
Spritzgussprozess variiert, und Speichern der detektierten Variable;
und  Mittel (18) zum graphischen Darstellen der Variable für eine Anzahl
an Gusszyklen, wobei eine erste Achse die Zeit repräsentiert,
eine zweite Achse die Variable repräsentiert und eine dritte Achse
die Anzahl an Gusszyklen repräsentiert.
Patent DE-102004003927-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Backen eines Brotes sowie Teigstück hierfür
Inventor: SETTEN CHRISTOFFEL JOHANNES HY
IPC: A21D8/06
Filed: 2004-01-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Backen eines Brotes in einem Ofen, umfassend die Schritte:  a)
Bereitstellen eines gefrorenen Teigstücks (1)  b) Stellen des
Teigstücks
in den Ofen, wobei  i) das Teigstück nicht vollständig aufgetaut
ist, und wobei  ii) das Teigstück (1) in einer Hülle (2)
mit dampfhemmenden Eigenschaften enthalten ist, und  c) Backen
des Teigstücks.
Patent DE-102004006094-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Transportpalette
Inventor: MESKENDAHL DIETER
IPC: B65D19/00
Filed: 2004-02-06
Granted: 2007-05-10
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Transportpalette aus Papierhülsen,
insbesondere aus recyclingfähigen
Papierhülsen,
gekennzeichnet durch  a) die Ablängung von Papierhülsen in
drei unterschiedliche Längen,  b)
Zwischenlagerung der unterschiedlichen Papierhülsenabschnitte in getrennten
Bevorratungen (9, 10, 11, 12, 13), aus denen die Papierhülsenabschnitte
einer weiteren Bearbeitung zugeführt
werden,  c) wobei ein erster Papierhülsenabschnitt durch zwei Längsschnitte
in jeweils zwei gleiche Papierhülsensegmentpaare
unterteilt wird, sodass vier Zylinderbogensegmente (50, 65) entstehen,  d)
ein zweiter Papierhülsenabschnitt
durch einen mittigen Längsschnitt
in zwei Papierhülsensegmente
geteilt wird, sodass Halbzylindersegmente (55) entstehen, und  e)
die Papierhülsenabschnitte
(60) und Papierhülsensegmente
(50, 55, 65) durch weitere Bearbeitung mit Mulden und/oder Ausnehmungen
(57, 58, 70, 71, 78) versehen werden, wobei die weitere Bearbeitung
der Papierhülsenabschnitte
(60) eine Einfräsung
und/oder Stanzung zumindest einer durchgehenden muldenförmigen Ausnehmung (70)
in der Stirnfläche
der unsegmentierten Papierhülsenabschnitte
(60) zur Aufnahme eines Papierhülsensegmentes
(55) umfasst, wobei auf den höchsten
Punkten der bei der Muldenbildung seitlich...
Patent DE-102004011747-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausschrumpfen eines Werkzeugs sowie Werkzeuggreifvorrichtung und Schrumpfeinrichtung zur Durchführung von Schrumpfvorgängen
Inventor: WAHL KARL-OTTO
IPC: B23P11/02
Filed: 2004-03-02
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zum Ausschrumpfen eines Werkzeugs (6) aus einem Schrumpffutter (2)
mit den Schritten:  Positionieren des mit dem Werkzeug bestückten Schrumpffutters
in einer Schrumpfposition eines Schrumpfgerätes (1);  Positionieren
einer dem Schrumpfgerät
zugeordneten Erwärmungseinrichtung
(4) aus einer Ruheposition in eine im Bereich des Schrumpffutters
vorgesehene Arbeitsposition;  Anbringen einer Werkzeuggreifvorrichtung
(6, 106, 206) an dem auszuschrumpfenden Werkzeug derart, dass die Werkzeugreifvorrichtung
mit dem Werkzeug durch die Erwärmungseinrichtung
in Richtung der Ruheposition mitgenommen werden kann;  Zuführen von
Energie von der Erwärmungseinrichtung
in das Schrumpffutter zur Aufweitung einer Werkzeugaufnahmeöffnung (22)
des Schrumpffutters durch Erwärmung;ß  Entnehmen
des Werkzeugs aus dem Schrumpffutter dadurch, dass eine Betätigungskraft
von der Erwärmungseinrichtung über die
Werkzeuggreifvorrichtung auf das Werkzeug in Entnahmerichtung aus
dem Schrumpffutter ausgeübt
wird.
Patent DE-102004014092-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Kohlenwasserstoffgas und Wasserdampf in Wasserstoff und weitere Reformerprodukte
Inventor: RAHN HEIKE
IPC: C01B3/38
Filed: 2004-03-20
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung von Kohlenwasserstoffgas und Wasserdampf in Wasserstoff und weitere Reformerprodukte, umfassend – eine mit einem Gasbrenner (3) beheizbare Dampfreformerstufe (1) mit einem ersten katalysatorbeschichteten Katalysatorträger (4), – mindestens eine der Dampfreformerstufe (1) zur Kohlenmonoxidreduzierung nachgeschaltete Konvertierungsstufe (2) mit einem zweiten katalysatorbeschichteten Katalysatorträger (5), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Katalysatorträger (4, 5) aus Silizium-Silizium-Karbid gebildet ist und eine wahlweise vom Kohlenwasserstoffgas und Wasserdampf und/oder vom Wasserstoff und den Reformerprodukten mindestens abschnittsweise geradlinig durchströmbare Mikrokanalstruktur (6) aufweist, wobei der Katalysatorträger (4, 5) durch Pyrolysierung und Silizierung eines gewickelten Wellpappkörpers erhalten wird.
Patent DE-102004016227-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUX STEFAN DR
IPC: G06F15/00
Filed: 2004-04-01
Granted: 2020-09-17
Abstract: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug mit einer Recheneinheit, wobeidie Systemarchitektur der Recheneinheit mehrere Schichten (S1-S4) umfasst, die Schichten (S1-S4) hierarchisch aufgebaut sind und eine Schicht n eine oder mehrere Anwendungs-Schnittstellen zu ihrer nächsthöheren Schicht n+1 und eine oder mehrere Dienste-Schnittstellen zu ihrer nächstniedrigeren Schicht n-1 umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Systemarchitektur eine Ressource-Schicht (S1) und eine Integrations-Schicht (S2) umfasst, wobeidie Ressource-Schicht (S1) über ihre Dienste-Schnittstelle auf Hardwarekomponenten und/oder Softwareressourcen des Fahrzeugs zugreift unddie Integrations-Schicht (S2) von Hardwarekomponenten gelieferte Daten aufbereitet und/oder konvertiert, wobei die Integrations-Schicht (S2) mehrere Anwendungs-Schnittstellen der Ressource-Schicht (S1) bündelt, wobeijede Schicht (S1 - S4) nur mit seiner jeweils nächsthöheren und/oder nächstniedrigeren Schicht kommunizieren kann.
Patent DE-102004025476-B4 (DE)
Title: Düsenkörper für eine Reinigungsanlage an einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZIELKE PETER
IPC: B05B1/24
Filed: 2004-05-21
Granted: 2009-02-12
Abstract: Düsenkörper (1)
für eine
Reinigungsanlage an einem Kraftfahrzeug  – mit mindestens einem Zuführleitungselement
(3), welches mit einem Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit verbindbar
ist,  – mit
mindestens einem Düsenelement
(7, 8), welches mit dem Zuführleitungselement
(3) über
einen Verbindungskanalabschnitt (6) in einem Grundkörper (2)
kommuniziert,  – mit
einer Heizeinrichtung (25; 37) zur Beheizung des Verbindungskanalabschnitts
(6), wobei  – die
Heizeinrichtung (25; 37) benachbart zum Düsenelement (7, 8) derart angeordnet
ist, dass das Düsenelement (7,
8) in einer von der Heizeinrichtung (25; 37) primär erwärmten Heizzone
vorliegt,  – die
Heizeinrichtung (25) als elektrische Widerstandsheizung ausgeführt ist,
wobei das Düsenelement
(7, 8) in der von Heizstrom durchflossenen Heizzone vorliegt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Heizeinrichtung (25) ringförmige,
fluchtende elektrische Anschlusskontaktelemente (26, 27) mit parallelen Ringebenen
(28) aufweist, zwischen denen die Heizzone liegt.
Patent DE-102004028415-B4 (DE)
Title: Dermales oder transdermales therapeutisches System enthaltend eine Abdeckfolie mit Barrierewirkung
Inventor: THEOBALD FRANK
IPC: A61K47/34
Filed: 2004-06-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dermales oder transdermales therapeutisches System, enthaltend eine Abdeckfolie mit Barrierewirkung gegen Gase, Aromen und leicht flüchtige Stoffe, bei welchen die Abdeckfolie aus mindestens einer Trägerschicht und mindestens einer Schicht aus einem anorganisch-organischen Hybridpolymeren (Ormocher·R·) besteht.