baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10305270-B4 (DE)
Inventor: HUMBACH OLIVER
IPC: C25F5/00
Filed: 2003-02-07
Granted: 2008-07-17
Abstract: A method for removing cross-linked polymers from metal structures involves, in a first embodiment, the introduction of the metal structure into a bath consisting of a concentrated acid and the subsequent action of megasonic energy. In a second embodiment, the method involves the introduction of a metal structure into a bath consisting of a concentrated acid and an electrolysis method, during which the metal structure is connected in the form of a cathode, and an anode made of inert material is provided in the acid bath. Both methods can be combined with one another.
Patent DE-10333410-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Eigenfrequenzen eines Lagersystems mit einer gelagerten Welle
Inventor: HUDEC EDUARD
IPC: G01H1/00
Filed: 2003-07-15
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Eigenfrequenzen eines Lagersystems mit einer gelagerten Welle (12), bei welchem die Welle (12) über ein erstes stirnseitiges Ende mittels einer Schwingungsanregungseinrichtung (20) schwingungsangeregt wird, wobei an die Schwingungsanregungseinrichtung (20) ein Anregungssignal geliefert wird und ein Messsignal an einem zweiten stirnseitigen Ende (32) der Welle (12) mittels eines Schwingungssensors (34) abgenommen wird, wobei ein weiterer Schwingungssensor (27) zwischen der Schwingungsanregungseinrichtung (20) und der Welle (12) angeordnet ist und ein Messsignal erzeugt, und eine Transferfunktion (48; 52; 56) bezüglich Anregungssignal und/oder Messsignal des weiteren Schwingungssensors (27) und Messsignal des Schwingungssensors (34) an dem zweiten Ende (32) der Welle (12) ermittelt wird und das Anregungssignal und/oder das Messsignal des weiteren Schwingungssensors (27) und das Messsignal des Schwingungssensors (34) an dem zweiten Ende (32) der Welle (12) korreliert werden.
Patent DE-10334095-B4 (DE)
Title: Motorsteuer/regelvorrichtung für Krafträder
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F02N11/08
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-11-24
Abstract: Motorsteuer/regelvorrichtung
für ein Kraftrad,
umfassend: eine Umkipperfassungseinheit (17) zur Erfassung des Umkippens
durch einen Beschleunigungssensor (12) mit einem quer zu einem Fahrzeugkörper angeordneten
Erfassungsschaft oder/und einen Beschleunigungssensor, welcher eine
Querbeschleunigung erfassen kann; und eine Motorstoppeinheit (19)
zum Stoppen des Motors (1) in Reaktion auf die Erfassung des Umkippens
durch die Umkipperfassungseinheit (17), dadurch gekennzeichnet,
dass die Umkipperfassungseinheit (17) so aufgebaut ist, dass sie
feststellt, dass das Kraftrad umgekippt ist, wenn die Häufigkeit,
mit welcher der Beschleunigungssensor (12) Mittelwerte (DWNave)
von Ausgaben (DWN) erfasst hat, welche eine Umkippschwelle übersteigen,
einen ersten voreingestellten Wert erreicht, und mit einer Wiederherstellungseinheit
(21) versehen ist, um den Motorstoppbetrieb durch die Motorstoppeinheit
(19) aufzuheben, wenn die Häufigkeit,
mit welcher der Beschleunigungssensor (12) Ausgaben (DWN) unter
einer Wiederherstellungsschwelle erfasst, einen zweiten voreingestellten Wert
erreicht, welcher kleiner als der erste voreingestellte Wert ist,
nachdem das Umkippen des Fahrzeugkörpers erfasst ist.
Patent DE-10337495-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SIEMER RALF DIPL -ING
IPC: F01D17/16
Filed: 2003-08-14
Granted: 2016-09-22
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer Turbine, einem Turbinengehäuse (10), einem Lagergehäuse (18), einem Strömungskanal (22) in der Turbine und einem Leitschaufelträger (16), an dem Leitschaufeln (14) schwenkbar im Strömungskanal (22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Stehbolzen (24) vorgesehen ist, welcher den Leitschaufelträger (16) an einer dem Strömungskanal (22) abgewandten Seite an dem Lagergehäuse (18) befestigt, wobei der Stehbolzen (24) strömungskanalseitig über den Leitschaufelträger (16) hinaus ragt und ein Befestigungsmittel für ein Strömungskanalbauteil (12) aufweist, welches zusammen mit dem Leitschaufelträger (16) einen Abschnitt des Strömungskanals (22) in der Turbine des Abgasturboladers ausbildet, wobei der Stehbolzen (24) als Befestigungsmittel für das Strömungskanalbauteil (12) strömungskanalbauteilseitig ein Innengewinde zum Eingriff einer Schraube (28) und das Strömungskanalbauteil (12) eine Öffnung (30) zum Durchgriff der Schraube (28) aufweist.
Patent DE-10341758-B4 (DE)
Title: Gasturbinenkraftwerk-regelmechanismus
Inventor: TANAKA SATOSHI
IPC: F02C9/28
Filed: 2003-09-10
Granted: 2013-04-04
Abstract: Gasturbinenkraftwerk-Regelmechanismus mit: einer Gaskompressor-Regelvorrichtung (200) zum Steuern der Öffnung eines Rückführventils (8), das in eine Rückführleitung (7) eingefügt ist, welche ein Brennstoffgas von einem Auslass eines Gaskompressors (4) zu einem Einlass des Gaskompressors (4) zurückleitet, und zum Steuern der Öffnung eines Einlassleitflügels (9), der in dem Gaskompressor (4) vorgesehen ist, und einer Gasturbinen-Regelvorrichtung (100) zum Steuern der Öffnung eines Drucksteuerventils (5) und eines Strömungssteuerventils (6), die in eine Gasleitung (3A) eingefügt sind, welche das Brennstoffgas von dem Gaskompressor (4) einer Gasturbine (2) zuführt, wobei die Gasturbinen-Regelvorrichtung (100) eine Berechnungseinheit umfasst, um der Gaskompressor-Regelvorrichtung (200) einen tatsächlichen Wert einer Leistungsabgabe (W1) eines von der Gasturbine (2) drehangetriebenen Generators (1) und ein Signal (SW) für einen plötzlichen Lastabfall über eine voreingestellte Zeitspanne, wenn ein Lastverlust oder eine Lastzurückweisung auftritt, zuzuführen, wobei die Zeitspanne für das jeweilige Gasturbinenkraftwerk als diejenige Zeitspanne zwischen dem Auftreten des Lastabfalls und der Stabilisierung...
Patent DE-10361645-B4 (DE)
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: B64D13/06
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-06-26
Abstract: A cooling system for the cooling of heat producing devices in an aircraft is designed with a central cold producing device, at least one cold consumer and a cold conveyance system which connects the cold producing device and the cold consumer. With this cooling system, the cold conveyance system has at least one cooling circuit which supplies a cooled cold carrier medium from the cold producing device to at least one cold consumer and brings the cold carrier medium back to the cold producing device, so that at least one cold consumer is supplied with the cold produced in the cold producing device.
Patent DE-10394190-B4 (DE)
Title: Feldeffekt-Transistor
Inventor: CALYJ VIKTOR PETROVIC
IPC: H01L29/778
Filed: 2003-08-15
Granted: 2010-02-11
Abstract: Feldeffekt-Transistor auf der Basis von Nitriden, Ga und Al, dessen Struktur nacheinander die folgenden Elemente einschließt: eine Grundplatte (1), eine Isolierschicht (2) aus Al y Ga 1-y N, eine Kanalschicht (3) und eine Grenzschicht (4) aus Al z Ga 1-z N, wobei die Dicke der Kanalschicht (3) im Bereich von 3 bis 20 Nanometer liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalschicht (3) aus Al x Ga 1-x N ausgeführt worden ist, wobei 0,12 größer x und x größer 0,03, wobei der y-Wert an der Grenze der Kanalschicht (3) und der Isolierschicht (2) 1 größer oder gleich y und y größer oder gleich x + 0,1 beträgt und an der Grenze der Kanalschicht (3) und der Grenzschicht (4) 1 größer oder gleich z und z größer oder gleich x + 0,1 beträgt, und wobei x, y, z die Molaranteile von Al in Verbindung von AlGaN sind.
Patent DE-19523191-B4 (DE)
Title: Antriebskraftsteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60K17/348
Filed: 1995-06-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Antriebskraftsteuerung
für ein
Fahrzeug mit Motor (2), Kraftstoffeinspritzventil (11), Vorderrädern (8)
und Hinterrädern
(9), umfassend folgende Merkmale:  – einen Gierwinkelsensor (17),
der einen Ist-Gierwinkel
des Fahrzeugs (1) erfaßt;  – einen
Querbeschleunigungssensor (18), der eine Ist-Querbeschleunigung
des Fahrzeugs (1) erfaßt;  – einen
Lenkwinkelsensor (16), der einen Lenkwinkel des Fahrzeugs (1) erfaßt;  – einen
Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (15), der eine Fahrzeuggeschwindigkeit
erfaßt;  – eine Abweichungsrecheneinrichtung
(22) zum Ermitteln einer Abweichung eines berechneten Soll-Gierwinkels von dem
gemessenen Ist-Gierwinkel sowie einer Abweichung einer berechneten
Soll-Querbeschleunigung von der gemessenen Ist-Querbeschleunigung;   – eine Reifencharakteristik-Steuereinrichtung
(23) zum Abschätzen
eines Seitenkraftbeiwerts (Kf) des Vorderrads (8) und eines Seitenkraftbeiwerts
(Kr) des Hinterrads (9) auf der Basis der Abweichung des Soll-Gierwinkels von dem Ist-Gierwinkel
und der Abweichung der Soll-Querbeschleunigung von der Ist-Querbeschleunigung;  – wobei
eine Richtungswinkelgeschwindigkeit-Recheneinrichtung (21) den Soll-Gierwinkel
und die Soll-Querbeschleunigung zur Beurteilung des Spurhaltevermögens berechnet
und diese Werte der Abweichungsrecheneinrichtung (22) zuführt, und...
Patent DE-19645836-B4 (DE)
Title: Zelle mit spiralförmig gewickelten Elektroden
Inventor: NAGAI RYO
IPC: H01M10/28
Filed: 1996-11-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Zelle
mit einem Elektrodenkörper
(4) mit Anoden (1) und Kathoden (2), die spiralförmig gewickelt sind, wobei
ein Trennelement (3) zwischen ihnen angeordnet ist, und einem Zellgehäuse (5),
in das der Elektrodenkörper
(4) eingesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Zelle
eine Sekundärzelle
ist,  daß zwei
Kathoden (2), von denen jede eine Schicht aus aktivem Elektrodenmaterial
(2b) aufweist, über
das Trennelement (3) jeweils Flächen
der Anode (1) zugewandt sind, dass die Kathoden (2) in allen Windungen
ausgenommen der äußersten
und innersten Windung in Kontakt miteinander sind, und daß ein Verhältnis der
elektrischen Kapazität der
Kathoden zu der der Anode an gegenüberliegenden Flächen zwischen
der Anode (1) und den Kathoden (2) mindestens 1,2 beträgt.
Patent DE-19708941-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: SCHAEFFELER ALOIS
IPC: H02K11/40
Filed: 1997-03-05
Granted: 2007-11-29
Abstract: Elektrischer
Schalter, insbesondere für
ein Elektrowerkzeug mit einem Elektromotor (61), mit einem Gehäuse (2),
mit am und/oder im Gehäuse
(2) befindlichen elektrischen Eingangsanschlüssen (3, 4) und Ausgangsanschlüssen (5,
6), mit einem manuell bewegbaren sowie mit einer Achse (8) in das
Gehäuse
(2) führenden Betätigungsorgan
(7) und mit wenigstens einem aus einem Festkontakt (12, 13) sowie
einem Schaltkontakt (14, 15) bestehenden Kontaktsystem (10, 11),
wobei das Betätigungsorgan
(7) bei seiner Bewegung derart auf den Schaltkontakt (14, 15) einwirkt,
daß der
Schaltkontakt (14, 15) zum Schließen der elektrischen Verbindung
des Kontaktsystems (10, 11) an den Festkontakt (12, 13) anlegbar
ist, wobei das Gehäuseinnere
(16) des Gehäuses
(2) eine in Längsrichtung
(64) entsprechend der Bewegungsrichtung der Achse (8) des Betätigungsorgans
(7) verlaufende Länge
(l), eine in Querrichtung (65) zur Längsrichtung (64) und in der
Ebene der Achse (8) des Betätigungsorgans
(7) verlaufende Breite (b) und eine sowohl senkrecht zur Längsrichtung
(64) als auch...
Patent DE-19709086-B4 (DE)
Title: Verfahren der Raumladungsregelung von Tochterionen in Ionenfallen
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/42
Filed: 1997-03-06
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Ionenmenge für
Tochterionenspektren in einem Ionenfallenmassenspektrometer mit
folgenden Schritten,  (a) Befüllung der Ionenfalle mit Ionen
und Aufnahme eines Normalspektrums, wobei das Normalspektrum durch
nicht isolierte und nicht fragmentierte Ionen charakterisiert ist,  (b)
Bestimmung der Füllrate
für das
Normalspektrum und eines Erwartungswertes für die Füllrate für das nächste Normalspektrum,  (c)
Bestimmung eines Erwartungswertes für die Füllrate für ein Tochterionenspektrum
aus dem Erwartungswert für
die Füllrate
für das
nächste
Normalspektrum multipliziert mit der Häufigkeit einer ausgewählten Elternionensorte,
mit der Isolierungsausbeute der ausgewählten Elternionensorte, mit
der Fragmentierungsausbeute an Tochterionen und dividiert durch
den integralen Ionenstrom des Normalspektrums,  (d) Befüllung der
Ionenfalle mit Ionen für
die Aufnahme des Tochterionenspektrums, wobei der Erwartungswert
für die Füllrate für das Tochterionenspektrum
als Regelgröße für die Raumladung
verwendet wird,  (e) Erzeugung von Tochterionen durch die Isolierung
und Fragmentierung von Ionen der ausgewählten Elternionensorte und
Aufnahme des Tochterionenspektrums.
Patent DE-19727009-B4 (DE)
Title: Strombegrenzender Widerstand mit PTC-Verhalten
Inventor: STRUEMPLER RALF
IPC: H01C7/10
Filed: 1997-06-25
Granted: 2009-02-12
Abstract: Strombegrenzender
Widerstand mit zwei parallel zueinander angeordneten Anschlusselektroden
(1, 2), einem von den Anschlusselektroden (1, 2) flächenhaft
kontaktierten und PTC-Verhalten aufweisenden Widerstandskörper (3)
und mindestens einem mit dem Widerstandskörper (3) in elektrisch leitendem
Kontakt befindlichen zylindersymmetrischen Varistor (4, 40), dadurch
gekennzeichnet, dass der Varistor (4) säulenförmig ausgebildet ist und mindestens
zwei überwiegend
senkrecht zur Varistorachse geführte
erste Abschnitte (4a) aufweist und einen dazwischen angeordneten
zweiten Abschnitt (4b) mit einem gegenüber jedem der ersten Abschnitte
(4a) reduzierten Querschnitt oder Teil eines zylindersymmetrischen Stapels
von mindestens zwei Varistoren (40) ist, welche durch ein Abstandselement
(5) mit einem gegenüber
jedem der mindestens zwei Varistoren (40) reduzierten Querschnitt
in axialer Richtung voneinander beabstandet sind, und dass Material
des Widerstandskörpers
(3) einen von den mindestens zwei ersten Abschnitten (4a) und dem zweiten
Abschnitt (4b) oder den mindestens zwei Varistoren (40) und dem
Abstandselement (5) gebildeten Zwischenraum (6) ausfüllt und
die nach aussen weisenden Ränder...
Patent DE-19750983-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Trennung von Stoffgemischen unterschiedlicher Dichte
IPC: B03B5/28
Filed: 1997-11-18
Granted: 2005-07-28
Abstract: Anlage
zur Trennung von Stoffgemischen unterschiedlicher Dichte mittels
eines flüssigen Trennmediums
durch Aufsteigen leichter und Absinken schwerer Fraktionen, mit:  – einem
Einrührbehälter (17)
zur Herstellung einer Mischung des Stoffgemisches und des Trennmediums,  – wenigstens
einem Trennbehälter
(1),  – einem
im mittleren Bereich des Trennbehälters (1) angeordneten Trennaggregat
(3), durch das die Mischung in den Trennbehälter (1) eingeleitet wird,
wobei das Trennaggregat (3) aus zwei sich gegenüberstehenden Kegeln, nämlich einem
oberen und einem unteren Kegel (6, 7) aufgebaut ist, wobei die Mischung
zentrisch durch einen der Kegel (6, 7) eintritt,  – Austrittsleitungen
(14, 15) oben und unten am Trennbehälter (1),  – wenigstens
einer Einrichtung zum Befreien der auf diese Weise getrennten Fraktionen
von dem Trennmedium,  dadurch gekennzeichnet, daß  im
Trennbehälter
(1) ein erstes und ein zweites Leitblech (4, 5) vorgesehen sind,
welche horizontal angeordnet sind, die Kegel (6, 7) zwischen sich
aufnehmen und einen...
Patent DE-19813673-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Heizen und Kühlen eines Nutzraumes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WERTENBACH JUERGEN
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-03-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Klimatisieren eines Nutzraumes eines von einer Brennkraftmaschine angetriebenen Kraftfahrzeuges, wobei beim Kühlbetrieb ein Kreislaufmedium durch einen Verdichter, einen Umgebungswärmetauscher, eine Drosseleinrichtung und einen Innenraum-Wärmetauscher geführt wird, die in Reihe geschaltet sind und einen integralen geschlossenen Kreislauf bilden, wobei auf einer Hochdruckseite des Kreislaufs ein überkritischer Druck und gleichzeitig auf einer Niederdruckseite des Kreislaufs ein unterkritischer Druck erzeugt wird, wobei auf der Niederdruckseite des Kreislaufs dem Kreislaufmedium über den Innenraum-Wärmetauscher Wärmeenergie zugeführt wird, und wobei der Massenstrom des Kreislaufmediums im Kreislauf durch Regulierung des Durchsatzes des Kreislaufmediums im Verdichter variiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß beim Heizbetrieb wird das Kreislaufmedium seriell durch den Verdichter (2), den Innenraum-Wärmetauscher {3), die Expansionseinrichtung (4) den Umgebungswärmetauscher (5) und/oder einen Abgaswärmetauscher (6) geführt, so daß die Hochdruckseite des Kreislaufes (1) bei Kühlbetrieb zur Niederdruckseite und die Niederdruckseite des Kreislaufes (1) bei Kühlbetrieb zur Hochdruckseite wird, wobei das Kreislaufmedium in dem Innenraum-Wärmetauscher (3) unter einem überkritischen Druck geführt wird und von dem Kreislaufmedium Wärmeenergie auf die dem Nutzraum zuzuführende Nutzraumluft übertragen wird, wobei der Massenstrom des Kreislaufmediums im Kreislauf (1) durch Regulierung des Durchsatzes des Kreislaufmediums im Verdichter (2) geregelt wird, und wobei der Druck in dem Innenraum-Wärmetauscher (3) auf einen Wert unterhalb eines zulässigen Druckes geregelt wird.
Patent DE-19826863-B4 (DE)
Title: Werkstückträger
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: B23Q7/14
Filed: 1998-06-17
Granted: 2004-11-25
Abstract: Werkstückträger (10)
für den
Transport durch wenigstens einen Gurtförderer (12, 18), insbesondere
einen Doppelgurtförderer,
wobei der Werkstückträger (10)
mindestens einen Energiespeicher (24, 32, 38) aufweist, in den bei
einem gegenüber
dem Gurtförderer (12,
18) abgebremsten bzw. gestoppten Werkstückträger (10) Energie übertragbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Energiespeicher (24, 32, 38) bei einem freigegebenen Werkstückträger (10)
die aufgenommene Energie so abgibt, daß der Werkstückträger (10)
eine zusätzliche
Beschleunigung in Richtung der Transportrichtung (16) erfährt.
Patent DE-19851547-B4 (DE)
Title: Motorausgleichseinheit
Inventor: SHIRAI MAKOTO
IPC: F02B77/00
Filed: 1998-11-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Motorausgleichseinheit,
die an einen Zylinderblock (31) eines Motors angebracht ist, mit  einem
Einheitsgehäuse
(6; 50);  einem Paar Gegenausgleichswellen (21, 22), die durch
das Einheitsgehäuse
drehbar gestützt
sind;  einem Paar Gegenausgleichsgewichte (12; 53), die an den Gegenausgleichswellen
(21, 22) fixiert sind;  einer ersten Ölwanne (5), die an dem Zylinderblock
(31) angebracht ist und das Einheitsgehäuse (6; 50) aufnimmt; und  einer
an der ersten Ölwanne
(5) angebrachten zweiten Ölwanne
(32) zum Sammeln des Schmieröls;  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Einheitsgehäuse (6; 50) der Motorausgleichseinheit mittels
Schrauben (41) an einem Verbindungsabschnitt (8) der ersten Ölwanne (5)
fixiert ist, die wiederum am Zylinderblock befestigt ist, wobei
die Motorausgleichseinheit zusammen mit der ersten Ölwanne (5)
ein unteres offenes Ende des Zylinderblocks (31) überbrückt.
Patent DE-19853948-B4 (DE)
Title: Positivströmungssteuersystem
Inventor: COBO MICHAEL A
IPC: E02F9/22
Filed: 1998-11-23
Granted: 2009-09-24
Abstract: Positivströmungssteuersystem (10), das folgendes aufweist:  eine Druckströmungsmittelquelle (12) mit variabler Verdrängung mit einer Verdrängungssteuerung (24), die von einer minimalen Verdrängungsposition zu einer maximalen Verdrängungsposition ansprechend auf den Empfang eines Steuersignals an der Verdrängungssteuerung (24) bewegbar ist;  einen ersten Strömungsmittelkreis (14), der mit der Druckströmungsmittelquelle (12) verbunden ist, der einen ersten Betätiger (26) und ein erstes offen zentriertes Steuerventil (30) aufweist, welches mit der Druckströmungsmittelquelle (12) verbunden ist und betriebsmäßig die Strömungsmittelströmung von der Druckströmungsmittelquelle (12) zu dem ersten Betätiger (26) steuert, wobei das erste offen zentrierte Steuerventil (30) aus einer Neutralposition, in der der Strömungsweg zu dem ersten Betätiger (26) blockiert ist und der Strömungsweg durch eine Leitung (28), welche die Druckströmungsmittelquelle (12) und ein Reservoir (17) verbindet, offen ist, zu ersten und zweiten Betriebspositionen bewegbar ist, in denen der Strömungsweg zu dem Reservoir (17) progressiv geschlossen wird und der Strömungsweg zu dem ersten Betätiger (26) progressiv...
Patent DE-19855684-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kalibrieren eines Zumessventils
Inventor: KOEHLER DOUGLAS W
IPC: F15B11/04
Filed: 1998-12-02
Granted: 2009-11-19
Abstract: System (9) zum Kalibrieren eines Zumeßventils (10), welches folgendes aufweist:  eine hydraulische Betätigungsvorrichtung (25) mit ersten und zweiten Betätigungskammern (23, 24);  einen Einlaßanschluß (12);  einen Auslaßanschluß (16);  ein Paar von Steueranschlüssen (20, 22);  ein erstes unabhängig betreibbares elektrohydraulisches verdrängungs- bzw. verschiebungsgesteuertes Kolbenventil (30a), welches zwischen dem Einlaßanschluß (12) und den Steueranschlüssen (20, 22) angeordnet ist, und welches zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist;  ein zweites unabhängig betreibbares elektrohydraulisches verdrängungs- bzw. verschiebungsgesteuertes Kolbenventil (30b), welches zwischen dem Einlaßanschluß (12) und den Steueranschlüssen (20, 22) angeordnet ist, und welches zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist;  ein drittes unabhängig betreibbares elektrohydraulisches verdrängungs- bzw. verschiebungsgesteuertes Kolbenventil (30c), welches zwischen dem Auslaßanschluß (16) und den Steueranschlüssen (20, 22) angeordnet ist, und welches zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist;  ein viertes unabhängig betreibbares elektrohydrauli sches verdrängungs- bzw....
Patent DE-19917156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wasser-in-Dieselöl-Emulsion als Kraftstoff sowie dessen Verwendungen
Inventor: EHRFELD WOLFGANG
IPC: B01F5/06
Filed: 1999-04-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Wasser-in-Dieselöl-Emulsion als Kraftstoff,
das folgende Schritte umfaßt:  a)
Aufspalten eines Wasser-Flüssigkeitsstroms
in räumlich getrennte
Wasser-Fluidlamellen einer Breite < 100 μm,  b)
Leiten der Wasser-Fluidlamellen in mindestens einen Dieselöl-Flüssigkeitsstrom,
wobei eine Fragmentation der Wasser-Fluidlamellen in Wassertröpfchen stattfindet.
Patent DE-19920570-B4 (DE)
Title: Formbare exotherme Zusammensetzungen und Speiser daraus
Inventor: LANVER ULRICH
IPC: B22C9/08
Filed: 1999-05-04
Granted: 2008-01-10
Abstract: Formbare
exotherme Zusammensetzung zur Herstellung von Speisern für die Giessereiindustrie,
umfassend  – ein
leicht oxidierbares Metall, das Aluminium sowie gegebenenfalls Magnesium
und/oder Silizium umfasst,  – ein Oxidationsmittel für das leicht
oxidierbare Metall,  – einen
partikulären
Füllstoff
und  – ein
Bindemittel,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zusammensetzung
einen Anteil an  – einem
oder mehreren Carbonaten der ersten oder zweiten Hauptgruppe  und/oder  – einem
oder mehreren Hydrogencarbonaten der ersten oder zweiten Hauptgruppe  und/oder  – einem
oder mehreren Oxalaten der ersten oder zweiten Hauptgruppe umfasst,  wobei
die Zusammensetzung kein Fluorid oder einen Anteil an Fluorid umfasst,
der kleiner ist als 0,5 Gew.-% und wobei das Bindemittel Wasserglas,
ein Harz oder Stärke
umfasst.
Patent DE-19961078-B4 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: JUNK MARKUS
IPC: B65D47/36
Filed: 1999-12-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Ventileinheit
zum Öffnen
und Verschließen
von Behältnissen,
insbesondere medizinischen Einmalartikeln, mit einem Brechventil
(1), das eine Sollbruchstelle (7) aufweist und durch Aufbrechen
derselben zu öffnen
ist, und einem Membranventil (2), das durch eine bewegliche Membran
(4) zu öffnen
und schließen
ist, wobei das Brechventil (1) und das Membranventil (2) hintereinander
geschaltet sind, wobei das Membranventil (2) einen Ventilsitz (11)
aufweist, der einen Ventilkanal (5) umschließt und der Membran (4) gegenüberliegt,
wobei das Brechventil (1) innerhalb des Ventilsitzes (11) des Membranventils (2)
in dem Ventilkanal (5) angeordnet ist und diesen im unzerbrochenen
Zustand verschließt,
und wobei das Brechventil (1) einen zu der Membran (4) hin vorspringenden, domförmigen Vorsprung
(9) besitzt, um den herum die Sollbruchstelle (7) vorgesehen ist,
wobei der Vorsprung (9) über
den Ventilsitz (11) derart vorspringt, daß er die Membran (4) in ihrer
offenen Stellung hält.