baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015201868-A1 (DE)
Title: Optimierte Speicherung einer Umfeldkarte im Speicher eines Fahrzeugs
Inventor: KORMANN OLIVER
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-02-03
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Ablegen einer Umfeldkarte in einem Speicher eines Fahrzeugs, wobei die Umfeldkarte Umfelddaten umfasst, die Sensormessungen des Bereichs des Umfelds repräsentieren, wobei der Bereich in Teilbereiche unterteilt ist; wobei jedem Teilbereich diejenigen Umfelddaten zugewiesen sind, die die Sensormessungen des entsprechenden Teilbereichs repräsentieren; wobei jedem Teilbereich ein erster Rang in einer ersten Ordnung und ein zweiter Rang in einer zweiten Ordnung zugewiesen wird; wobei die Zuweisung auf der geometrischen Anordnung der Teilbereiche innerhalb des Bereichs basiert; Wobei das Verfahren umfasst: Für einen ausgewählten Teilbereich; wobei die Umfelddaten des ausgewählten Teilbereiches ein vorgegebenes Kriterium erfüllen, wobei der erste und zweite Rang des ausgewählten Teilbereiches als ausgewählter erster beziehungsweise zweiter Rang bezeichnet werden: Aus den Teilbereichen mit ausgewähltem ersten Rang: Bestimmen desjenigen Teilbereiches, nachfolgender Teilbereich genannt, dessen Umfelddaten das vorgegebene Kriterium erfüllen und dessen zweiter Rang höher oder niedriger und am nächsten am ausgewählten zweiten Rang ist; Speichern des zweiten Ranges des nachfolgenden Teilbereiches in Verbindung mit den Umfelddaten des ausgewählten Teilbereiches.
Patent DE-102015202215-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum sicheren Betreiben der Vorrichtung
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-02-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) mit einer Steuerungseinrichtung (11) zum Durchführen einer Steuerungsoperation unter Verwendung eines kryptographisch bestimmten Parameters (P), einer Sicherheitseinrichtung (12) zum Bereitstellen des kryptographisch bestimmten Parameters (P), einer ersten physikalischen Schnittstelle (13) zum Übertragen des kryptographisch bestimmten Parameters (P) von der Sicherheitseinrichtung (12) an die Steuerungseinrichtung (11), einer Freischalteinrichtung (14) zum Bereitstellen einer Freischaltinformation (F) zum Freischalten der Sicherheitseinrichtung (12), und einer zweiten physikalischen Schnittstelle (15) zum Übertragen der Freischaltinformation (F) von der Freischalteinrichtung (14) an die Sicherheitseinrichtung (12) vorgeschlagen. Dabei ist die Sicherheitseinrichtung (12) dazu eingerichtet, den kryptographisch bestimmten Parameter (P) über die erste physikalische Schnittstelle (13) an die Steuerungseinrichtung (11) in Abhängigkeit eines Empfangs der Freischaltinformation (F) über die zweite physikalische Schnittstelle (15) zu übertragen.  Hierdurch wird eine Beteiligung der Steuerungseinrichtung an der Freischaltung der Sicherheitseinrichtung verhindert.  Ferner wird ein Verfahren zum sicheren Betreiben der Vorrichtung (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102015205470-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Werkzeugmaschine
Inventor: KONDO YASUNORI
IPC: G05B19/404
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine (1), bei welcher eine Hauptspindel (2, 7, 9) und ein Maschinentisch relativ zueinander durch zwei oder mehrere Linearachsen (X1, X2, Y, Z1, Z2, W) und wenigstens eine Drehachse (B, C1, C2) bewegt werden, wird vorgeschlagen. Bei dem Verfahren wird ein Fehler in einer Position des Werkzeugs (10) mit Bezug auf das Werkstück aufgrund eines Fehlers der Werkzeugmaschine (1) korrigiert, um einen Linearachsenbefehlswert und einen Drehachsenbefehlswert zu berechnen. Das Verfahren weist einen Schritt zur Auswahl einer beliebigen Achsenkonfiguration auf, einen Schritt zum Berechnen eines Korrekturwerts für die Linearachse (X1, X2, Y, Z1, Z2, W) zum Korrigieren des Positionsfehlers in einem Befehlswertkoordinatensystem der Linearachse (X1, X2, Y, Z1, Z2, W), welche in der beliebigen Achsenkonfiguration enthalten ist, und einen Schritt zum Berechnen eines Korrekturwerts für die Drehachse (B, C1, C2), zum Korrigieren des Positionsfehlers in einem Befehlswertkoordinatensystem der Drehachse (B, C1, C2), welche in der beliebigen Achsenkonfiguration enthalten ist.
Patent DE-102015206992-A1 (DE)
Title: Anbindung eines Leistungsbauteils an einen Kühlkörper
Inventor: THURN HERMANN
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Kühlkörper (105) für elektrische Leistungsbauteile (115) umfasst eine erste Kontaktfläche (130) für ein erstes Leistungsbauteil (115) und eine zweite Kontaktfläche (130) für ein zweites Leistungsbauteil (115), wobei die Kontaktflächen (130) miteinander einen spitzen Winkel und einen Raum (135) zur Aufnahme der Leistungsbauteile (115) einschließen. Eine elektrische Baugruppe (100) umfasst eine Leiterplatte (110), ein erstes und ein zweites Leistungsbauteil (115) und den beschriebenen Kühlkörper (105). Jedes Leistungsbauteil (115) weist eine Anlagefläche (120) zur Anlage an einer zugeordneten Kontaktfläche (130) des Kühlkörpers (105) auf und die Leistungsbauteile (115) sind derart an der Leiterplatte (110) angebracht, dass ihre Anlageflächen (120) miteinander einen Winkel einschließen, der dem Öffnungswinkel der Kontaktflächen (130) des Kühlkörpers (105) entspricht.
Patent DE-102015208122-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuförderung, Bereitstellung und zum Austausch von Rollen mit Verpackungsmaterial in einer Verpackungsmaschine
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B65H19/12
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es sind ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Zuförderung, Bereitstellung und/oder zur weitgehend unterbrechungsfreien Handhabung und/oder zum Austausch von Rollen (12, 20) mit darauf aufgewickeltem und als Verpackungsmaterial (22) zur Verpackung von Stückgütern, Gebinden oder dergleichen Artikelzusammenstellungen dienendem Flach- und/oder Folienmaterial offenbart. Bei der Vorrichtung und dem Verfahren werden zumindest näherungsweise vollständig abgewickelte und/oder aufgebrauchte Rollen (20) zur Aufrechterhaltung eines kontinuierlichen Verpackungsbetriebes abwechselnd aus wenigstens zwei unterschiedlichen Einbaupositionen (EB1, EB2) einer Verpackungsmaschine (14) entnommen und hierauf jeweils eine neue Rolle (12) mit Flach- und/oder Folienmaterial in die jeweilige Einbauposition (EB1, EB2) eingesetzt, wobei neue Rollen (12) der Verpackungsmaschine (14) in definierter Zuführung bereitgestellt und dort mittels wenigstens einer Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (16) in die jeweilige Einbauposition (EB1, EB2) eingesetzt werden, nachdem dort zuvor eine verbrauchte Rolle (20) entnommen wurde. Der Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (16) ist eine Zwischenablage (60) für eine in die Verpackungsmaschine (14) einzusetzende Rolle (12) zugeordnet, die als Auflage (62) für die Rolle (12) dient, insbesondere zur Ablage, drehrichtungskonformen Bereitstellung und erneuten Aufnahme durch die Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (16) zur Übergabe in die Verpackungsmaschine (14).
Patent DE-102015208767-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit verbesserter Abdichtung
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend eine Ventilsitzanordnung (2) mit einem Ventilkörper (3), einer inneren Dichtscheibe (4) und einer äußeren Dichtscheibe (5), wobei ein Ventilsitz (6) zwischen der inneren und äußeren Dichtscheibe vorgesehen ist.
Patent DE-102015208945-A1 (DE)
Title: IMD-Kunststoffbauteil und Verfahren zur Herstellung eines IMD-Kunststoffbauteils
Inventor: BAIER MATTHIAS
IPC: B32B27/12
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßes IMD-Kunststoffbauteil (1) umfasst eine Dekorlage (2), die durch eine IMD-Farbschicht (3) gebildet ist, und eine Verstärkungslage (4), die mit thermoplastischem Kunststoff imprägnierte Endlosfasern (5) aufweist. Des Weiteren umfasst das IMD-Kunststoffbauteil (1) eine Trägerlage (7), die aus thermoplastischem Kunststoff gebildet ist. Verfahrensgemäß wird das IMD-Kunststoffbauteil (1) in einem In-Mould-Verfahren hergestellt, indem die Dekorlage (2), die Verstärkungslage (4) in einem Werkzeug (14) durch Einbringen thermoplastischer Kunststoffschmelze, die die Trägerlage (7) ausbildet, miteinander verbunden werden.
Patent DE-102015215270-A1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Drucker
Inventor: KAWADA SHUICHI
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein Laminier-Formgebungsgerät, das nach dem Abschluss der Laminierung/Formgebung das ungesinterte Materialpulver in einfacher Weise und kürzerer Zeit entfernen kann. Nach der vorliegenden Erfindung wird ein Laminier-Formgebungsgerät zur Ausführung einer Laminier-Formgebung unter Verwendung eines Materialpulvers bereitgestellt, das Folgendes beinhaltet: eine Kammer, die mit einem Inertgas in einer vorbestimmten Konzentration gefüllt ist; einen in der Kammer bereitgestellten Formgebungstisch, wobei der Formgebungstisch vertikal bewegbar ist; eine den Formgebungstisch umgebende Pulverrückhaltewand zum Zurückhalten des auf den Formgebungstisch zugeführten Materialpulvers und einen auf oder unter der Pulverrückhaltewand bereitgestellten Pulveraustragsabschnitt, wobei der Pulveraustragsabschnitt in der Lage ist, das Materialpulver auszutragen.
Patent DE-102015216780-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Streustrahlungsbeitrags für eine Streustrahlungskorrektur eines Röntgenbildes
Inventor: ERTEL DIRK
IPC: A61B34/10
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren (1) zur Bestimmung eines Streustrahlungsbeitrags (56) für eine Streustrahlungskorrektur eines Röntgenbildes (70), das mit einer Röntgenbildgebungseinrichtung (40) gewonnen werden kann, wobei das Verfahren (1) die Verfahrensschritte umfasst: – Entgegennahme eines durch eine Magnetresonanztomografie-, Positronen-Emissions-Tomografie- oder Einzelphotonen-Emissionscomputertomografie-Aufnahme gewonnenen Volumen-Datensatzes (56) eines Aufnahmebereiches eines Untersuchungsobjektes (30), wobei der Volumen-Datensatz (50) mit der Röntgenbildgebungseinrichtung (40) zur Gewinnung eines Röntgenbildes (70) von zumindest einem Teil des Aufnahmebereiches des Untersuchungsobjektes (30), registriert ist; – Bestimmen eines räumlichen Materialverteilungsdatensatzes (52), wobei in die Bestimmung der Volumen-Datensatz (50) eingeht; – Bestimmen eines Streustrahlungsbeitrags (56) zur Korrektur eines mit der Röntgenbildgebungseinrichtung (40) gewinnbaren Röntgenbildes (70), wobei in den Streustrahlungsbeitrag der räumliche Materialverteilungsdatensatz (52) eingeht. Weiter beschreibt die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung (100).
Patent DE-102015220227-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für eine asymmetrische Schlüsselherleitung
Inventor: TSCHACHE ALEXANDER
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer asymmetrischen Schlüsselherleitung durch eine Signierinstanz (14) für ein Endgerät (20).  Es sind Schritte vorgesehen des Einbringens von identischem kryptographischem Material (26) in die Signierinstanz (14) und in das Endgerät (20); des Ableitens jeweils eines privaten Schlüssels (30a, 30b) aus dem kryptographischen Material (26) in der Signierinstanz (14) und in dem Endgerät (20); des Berechnens jeweils eines öffentlichen Schlüssels (32a, 32b) aus dem privaten Schlüssel (30a, 30b) in der Signierinstanz (14) und in dem Endgerät (20); des Erzeugens einer Signatur (38) und/oder eines signierten öffentlichen Schlüssels (36a) in der Signierinstanz (14); des Übertragens der Signatur (38) und/oder des signierten öffentlichen Schlüssels (36a) von der Signierinstanz (14) in das Endgerät (20); und des Anhängens der Signatur (38) der Signierinstanz (14) an den öffentlichen Schlüssel (32b) in dem Endgerät (20).  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Einbringen von signierten asymmetrischen Schlüsseln in ein Endgerät zu verbessern.
Patent DE-102015221277-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelle und Brennkraftmaschine
Inventor: HAUVESPRE BENOÎT
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgleichswelle (10), die angepasst ist, um in Drehung von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine angetrieben zu werden. Die Ausgleichswelle (10) ist mit Kugellagern (12, 14) ausgestattet, um in Drehung frei in einem Aufbau der Brennkraftmaschine montiert zu sein, sowie mit einem Nocken (16) zur Wechselwirkung mit einer Nocken-Nachlaufwalze (18) für Kraftstoffeinspritzpumpe. Die Erfindung schlägt vor, dass mindestens eines der Kugellager (12, 14) ein Kugellager mit Doppelreihe von Rollelementen ist.
Patent DE-102015221528-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragermodul
Inventor: COBAN ADEM
IPC: F28F3/08
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeübertragermodul (1) mit einer Wärmeübertragereinrichtung (2) zum Temperieren eines Fluids (3) mittels eines Wärmeübertragermediums (4), wobei die Wärmeübertragereinrichtung (2) eine Grundplatte (5) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass an der Grundplatte (5) zumindest ein Zusatzaggregat (6) angeordnet ist, – dass in der Grundplatte (5) zumindest eine Zulaufleitung (11) sowie eine Ablaufleitung (12) des zumindest einen Zusatzaggregats (6) angeordnet sind.
Patent DE-102015222755-A1 (DE)
Title: Mehrfache Lagekodierung eines Steckverbinders
Inventor: LORENZ STEFFEN
IPC: H01R13/64
Filed: 2015-11-18
Abstract: Steckverbindung, aufweisend einen Steckverbinder (1) und einen damit zusammensteckbaren Gegensteckverbinder (7), wobei der Steckverbinder (1) einen Kontaktträger (2) mit zumindest einer Kontaktkammer (3) und der Gegensteckverbinder (7) einen Kontaktträger (8) mit zumindest einer Kontaktkammer (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (1) zwei Kodierungsgeometrien (5, 6) und der Gegensteckverbinder (7) zwei Kodierungsgeometrien (10, 11) aufweist, wobei die eine Kodierungsgeometrie (5) des Steckverbinders (1) mit der Kodierungsgeometrie (10) des Gegensteckverbinders (7) beim Zusammenstecken zusammenwirkt und die andere Kodierungsgeometrie (6) des Steckverbinders (1) mit der Kodierungsgeometrie (11) des Gegensteckverbinders (7) beim Zusammenstecken zusammenwirkt.
Patent DE-102015223269-A1 (DE)
Title: Verwendung von Polyoxyalkylenaminen in enzymhaltigen Wasch- oder Reinigungsmitteln zur Erhöhung der Stabilität von Enzymen
Inventor: O'CONNELL TIMOTHY
IPC: C11D3/386
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Polyoxyalkylenaminen in enzymhaltigen Wasch- oder Reinigungsmitteln zur Erhöhung der Stabilität von Enzymen sowie ein enzymhaltiges Wasch- oder Reinigungsmittel, insbesondere ein flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel mit verbesserter Enzymstabilität.
Patent DE-102015224455-A1 (DE)
Title: Fördergurt
Inventor: GROSSKREUZ GERNOT
IPC: B65G15/30
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fördergurt (1) mit einer Laufseite (11) zum Kontakt mit wenigstens einem tragenden Führungselement (20) einer Gurtförderanlage (2). Der Fördergurt (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Laufseite (11) wenigstens abschnittsweise eine Profilierung (12, 14) in Form wenigstens einer im Wesentlichen in Längsrichtung (X) verlaufenden Längsnut (12) aufweist.
Patent DE-102015225365-A1 (DE)
Title: Staubauffangbehälter für ein Elektrowerkzeug
Inventor: ROJO ASMIR
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubauffangbehälter für ein Elektrowerkzeug, die über eine Verriegelungseinheit lösbar verbindbar mit einem Elektrowerkzeug ausgebildet ist. Der Staubauffangbehälter weist einen Staubfilter auf, der dazu ausgebildet ist Staub, insbesondere Werkstoffpartikel, die während des Betriebs des Elektrowerkzeugs entstehen, innerhalb des Gehäuses des Staubauffangbehälters zurürckzuhalten. Ein Füllstand des Staubauffangbehälters ist über eine Detektionseinheit detektierbar und kann über eine Signaleinheit angezeigt werden.
Patent DE-102016000675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines pastösen Abdichtmaterials auf Nähte und/oder Fugen von Bauteilen
Inventor: BAUM MANUELA
IPC: B05D1/26
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Aufbringen eines pastösen Abdichtmaterials auf Nähte und/oder Fugen von Bauteilen, insbesondere von Kraftwagen, wobei die Vorrichtung (10) eine Mehrzahl von Austrittsöffnungen (12) aufweist, über welche das über die Austrittsöffnungen (12) in mehreren Teilstrahlen aus der Vorrichtung (10) austretende Abdichtmaterial auf die Fugen und/oder Nähte aufbringbar ist.
Patent DE-102016002038-A1 (DE)
Title: Wellendichtung
Inventor: GUST HERBERT
IPC: F16J15/3284
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Wellendichtung hat eine drehfeste Dichteinheit, die wenigstens einen Träger aufweist, an dem wenigstens ein Dichtelement befestigt ist, das mit einem Dichtteil versehen ist. Die Wellendichtung ist mit einer zweiten, drehfest auf einer Welle zu befestigenden Dichteinheit versehen, die wenigstens ein Dichtelement aufweist. Es ist an einem Träger befestigt und hat einen Dichtteil. Wenigstens einer der Dichtteile der beiden Dichteinheiten ist eine Dichtlippe, die unter elastischer Vorspannung am Dichtteil der jeweils anderen Dichteinheit flächig anliegt. Da die Dichtlippe nicht an der Welle dichtend anliegt, tritt an der Dichtlippe nur eine sehr geringe Reibung auf. Die Reibleistungsverluste sind dadurch gering.
Patent DE-102016003126-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: BAUR BERND
IPC: F02M25/028
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Anzahl an Brennräumen (12), mit einem Ansaugtrakt (16), mittels welchem zumindest Luft in die Brennräume einleitbar ist, und mit einer zweiten Anzahl an ersten Einspritzelementen (18), mittels welchen ausschließlich flüssiger Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) direkt in die Brennräume (12) einspritzbar ist, wobei eine dritte Anzahl an zweiten Einspritzelementen (20) vorgesehen ist, mittels welchen ein Gemisch, welches flüssigen Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) und wenigstens ein von dem Kraftstoff unterschiedliches Kühlmedium umfasst, an wenigstens einer jeweiligen stromauf der Brennräume (12) angeordneten Stelle (S) in den Ansaugtrakt (16) einspritzbar ist, wobei die Summe aus der zweiten Anzahl und der dritten Anzahl größer als die erste Anzahl ist.
Patent DE-102016007362-A1 (DE)
Title: Notausfahrsystem für ein Flugzeugfahrwerk
Inventor: HINDERHOFER MANFRED
IPC: B64C25/30
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Notausfahren eines Flugzeugfahrwerks, umfassend eine Verriegelungseinheit, die dazu ausgelegt ist, das Flugzeugfahrwerk in einem eingefahrenen Zustand zu verriegeln und für einen Übergang in einen ausgefahrenen Zustand freizugeben, und eine Hydraulikquelle, die mit der Verriegelungseinheit in Verbindung steht und dazu ausgelegt ist, dieser hydraulische Energie zuzuführen, gekennzeichnet durch einen Druckspeicher, das mit der Hydraulikquelle in Verbindung steht und dazu ausgelegt ist, ein Hydraulikfluid von der Hydraulikquelle aufzunehmen, wobei der Druckspeicher mit der Verriegelungseinheit in Verbindung steht und dazu ausgelegt ist, dieser hydraulische Energie zuzuführen.
Patent DE-102016014612-A1 (DE)
Title: Anschluss einer elektronischen Komponente an eine interaktive Textilie
Inventor: KARAGOZLER MUSTAFA EMRE
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Dieses Dokument beschreibt Techniken und Apparate zum Anschließen einer elektronischen Komponente an eine interaktiven Textilie. Lose leitfähige Fäden der interaktiven Textilie werden gesammelt und in Bandform mit einem Rasterabstand angeordnet, der einem entsprechenden Rasterabstand der Anschlussstellen der elektronischen Komponente entspricht. Sodann wird nichtleitendes Material der leitfähigen Fäden des Bandes abgestreift, um die leitfähigen Drähte der leitfähigen Fäden freizulegen. Nach Abstreifen des nichtleitenden Materials von den leitfähigen Fasern des Bandes werden die Anschlussstellen der elektronischen Komponente an die freigelegten leitfähigen Drähte des Bandes gebondet. Die leitfähigen Fäden in der Nähe des Bandes werden sodann unter Verwendung eines UV-härtenden oder hitzehärtenden Epoxids versiegelt, und die elektronische Komponente und das Band werden mit der interaktiven Textilie mit einem wasserfesten Material, beispielsweise Kunststoff oder Polymer, verkapselt.
Patent DE-102016014735-A1 (DE)
Title: Bearbeitung von ölhaltigen Saaten
IPC: C11B1/04
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung von ölhaltigen Saaten (A.1), wobei diese zur Trennung von Kernanteilen (K2;K3;K4) einerseits und Schalenanteilen (K1) andererseits einem Schälverfahren unterworfen werden und dabei eine Schälvorrichtung (4) eingesetzt wird, bei der zumindest ein Schälspalt (s) vorgesehen ist, dessen Breite klein gegen den mittleren Durchmesser der zu schälenden Rapssaaten (A.3) ist, wird so durchgeführt, daß zumindest ein Teil des Schälspalts (s) einen Zick-Zack-Verlauf aufweist.
Patent DE-102016015547-A1 (DE)
Title: Formgedächtnisaktoren mit polymerintegrierten Formgedächtniselementen und Spritzgussverfahren zur Herstellung
Inventor: CZECHOWICZ ALEXANDER
IPC: F03G7/06
Filed: 2016-12-27
Abstract: Um Formgedächtnisaktoren (10,19) mit polymerintegrierten Formgedächtniselementen (3) und ein Verfahren sowie ein Spritzgusswerkzeug (1) zur Herstellung der Formgedächtnisaktoren (10,19) zu schaffen, indem die Formgedächtniselemente (3) durch einen Spritzgussprozess in einen Grundkörper aus Kunststoff so integriert sind, dass nach dem Spritzgussprozess für einen späteren Einsatz der aktive Zustand des Formgedächtnismaterials wieder herstellbar ist, wird ein Verfahren vorgeschlagen, mittels dem nach dem automatisierten Einlegen von Formgedächtniselementen (3) aus thermischen oder elektrischen Formgedächtnislegierungen in Spritzgussformen von Spritzgusswerkzeugen (1) nach dem Spritzgussprozess und vor dem Einsatz der Formgedächtnisaktoren (10,19) eine Vordehnung des Formgedächtniselementes (3) durch entsprechende im Formgedächtnisaktor (10,19) angegossene Vordehn- und Haltelemente (11,23) durchgeführt wird, um das Formgedächtniselement (3) vom verzwillingten martensitischen Zustand in den entzwillingten martensitischen Zustand zu überführen,
Patent DE-102016101083-A1 (DE)
Title: Initiieren eines Alarms, wenn ein Mobilgerät zurückgelassen wird
Inventor: SCHROEDER JEFFREY MARK
IPC: G08B21/24
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Ausgeben eines Alarms bezüglich eines Mobilgeräts vorgesehen. Das System beinhaltet einen Gerätedetektor, der feststellt, ob sich das Mobilgerät im Zustand des drahtlosen Ladens befindet; einen Aussteigesignalempfänger, der ein Ereignis bezüglich eines Aussteigens feststellt; einen Geräteerkenner, der nach dem Feststellen des Ereignisses ermittelt, ob sich das Mobilgerät im Bereich des drahtlosen Ladens befindet; und einen Fahrzeugmelder, der aufgrund der Ermittlung des Geräteerkenners einen Alarm aussendet. Es ist auch ein Verfahren zum Ergänzen eines kabellosen Ladesystems um ein Meldesystem vorgesehen.
Patent DE-102016108034-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschneiden eines Lebensmittelprodukts
Inventor: RITZEN NOËL
IPC: B26D7/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufschneiden eines Lebensmittelprodukts, insbesondere Hochleistungs-Slicer, umfasst: eine Messerbaugruppe, aufweisend eine Aufschneideeinrichtung mit einem daran angeordneten oder anordenbaren, in einer Schneidebene umlaufenden Schneidmesser und einem Antrieb für das Schneidmesser, und eine, insbesondere von einem Maschinengestell der Vorrichtung gebildete, Halterung für die Messerbaugruppe, wobei die Messerbaugruppe und die Halterung zur Verstellung des Schneidmessers in der Schneidebene wenigstens mittels einer ersten Linearführung und einer zur ersten Linearführung zumindest im Wesentlichen parallelen zweiten Linearführung derart miteinander gekoppelt sind, dass die Messerbaugruppe längs einer parallel zur Schneidebene verlaufenden ersten Richtung, insbesondere vertikale oder Y-Richtung, relativ zur Halterung verstellbar ist, und wobei zur Lagerung der Messerbaugruppe gegenüber der Halterung die erste Linearführung wenigstens ein Festlager und die zweite Linearführung wenigstens ein Loslager aufweist.