baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-287216-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur rauchgasabsaugung fuer gasschweissbrenner
Inventor: HAGEDORN JENS-UWE
IPC: B23K5/22
Filed: 1989-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugvorrichtung fuer Gase und Rauche beim Gasschweiszen. Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt vorwiegend in den Industriebereichen wie Anlagen-, Maschinen- und Fahrzeugbau. Sie ist bei allen manuellen Schweisz- und Brennarbeiten mit dem Gasschweiszbrenner anwendbar, wo die Schadstoffabsaugmoeglichkeiten begrenzt oder unmoeglich sind. Erfindungsgemaesz erfolgt die Loesung der Aufgabenstellung dadurch, dasz an einem handelsueblichen Gasschweiszbrenner eine integriert, interne Absaugvorrichtung nachruestbar montiert werden kann. Der erzeugte Saugdruck nimmt die Gase, ueber eine entsprechend auswechselbare Duese an der Entstehungsstelle auf und leitet sie durch ein UEberwurfelement in eine drehbare Absaugleitung bis zum Geblaese. Fig. 1{Absaugung; Absaugvorrichtung; Gasschweiszen; Schadstoffabsaugung; Saugduese; Schweiszraucherfassung; Rauchgasabsaugvorrichtung}
Patent DD-285637-A5 (DD)
Title: Ultraschallwandleranordnung zur extrakorporalen durchflussmengenmessung und blasendetektion in geschlossenen schlaeuchen nach dem doppler-verfahren
Inventor: SCHARF RUEDIGER
IPC: G01F1/66
Filed: 1989-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallwandleranordnung zur extrakorporalen Durchfluszmengenmessung und Blasendetektion in geschlossenen Schlaeuchen nach dem Doppler-Verfahren. Sie findet Anwendung in der extrakorporalen Blutstrom-Messung waehrend der Haemodialyse bzw. an der Herz-Lungen-Maschine unter Verwendung von Dauerstrich-Ultraschallsignalen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz die Frontflaechen der Wandlereinheiten der Innenseite eines laengs geteilten Zylinders entsprechen, so dasz die um 180 Grad gegenueberliegenden Sende- und Empfangswandlereinheiten den Schlauch fugenlos vollstaendig umschlieszen, und dasz beide in einer Halterung, von der ein Teil fest und das andere Teil nach oben schwenkbar aufgebaut sind, so angebracht sind, dasz der mit Koppelgel benetzte Schlauch ohne Beeintraechtigung seiner Sterilitaet und ohne Justierungsmasznahmen eingelegt werden kann, so dasz reproduzierbare Messungen mit hoher Genauigkeit ueber laengere Zeitraeume ermoeglicht werden. Fig. 2{Ultraschallwandleranordnung; Doppler-Verfahren; Durchfluszmengenmessung; Blasendetektion, extrakorporal; Haemodialyse; Herz-Lungenmaschine}
Patent DD-288756-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur stoffuebertragung
Inventor: NEUBERT JOHANNES
IPC: B01D53/06
Filed: 1989-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Stoffuebertragung. Die erfindungsgemaesze Einrichtung dient der UEbertragung gasfoermiger Schadstoffe von einem Luftstrom relativ groszen Volumendurchsatzes und kleiner Schadstoffkonzentration zu einem Luftstrom relativ geringen Volumendurchsatzes und groszer Schadstoffkonzentration, um so die Bedingungen fuer die Schadstoffabscheidung zu verbessern. Dies betrifft z. B. die Abluft von Lacktrocknungsanlagen und von Druckereien. Erfindungsgemaesz wird ein Rotor, bestehend aus abwechselnd glatten und gewellten, sich gegenseitig abstuetzenden Aktivkohle-haltigen Schichten eingesetzt. Die Schichten bestehen aus 70-90% Cellulose und 10-30% Aktivkohle. Die Anstroemflaechen fuer den Adsorptionsluftstrom und den Regenerierluftstrom haben ein Verhaeltnis von 3:1 bis 6:1. Der Regenerierluftstrom wird erwaermt und der Adsorptionsluftstrom gekuehlt. Figur{Einrichtung; Schadstoffe; Luftstrom; Rotor; Aktivkohle; Cellulose; Adsorptionsluftstrom; Regenerierluftstrom}
Patent DD-291316-A5 (DD)
Title: Kleinklaeranlage zur mechanisch-biologischen reinigung von haeuslichen abwaessern
Inventor: BOEHM ADOLF
IPC: C02F3/30
Filed: 1990-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kleinklaeranlage zur mechanisch-biologischen Reinigung von haeuslichen Abwaessern bis zu maximal 50 EGW, vorzugsweise jedoch fuer Eigenheime, Freizeitgebaeude usw. bis 4 EGW, die nicht an eine zentrale Abwasserreinigungsanlage angeschlossen werden koennen. Erfindungsgemaesz sind nacheinander ein Absetzschacht, ein Filterschacht und ein Belueftungsschacht vorgesehen. Zwischen Absetzschacht und Filterschacht befindet sich ein in Flieszrichtung schraeg nach oben gerichtetes Steigrohr. Unter dessen Auslauf ist axialzentrisch eine Verteileinrichtung vorgesehen. Unterhalb der Verfuelleinrichtung ist auf einer gelochten Stuetzplatte ein Filter mit koernigem Filtermaterial einer Hoehe von mindestens 50 cm angeordnet. Der Freiraum unter dem Filter ist ueber ein Zwischenrohr mit dem Belueftungsschacht verbunden. Am Auslauf des Steigrohres ist eine Abriszvorrichtung vorteilhaft. Das koernige Filtermaterial kann in herausnehmbaren Kaefigen angeordnet werden.{Kleinklaeranlage; Abwasser; Reinigung, mechanisch-biologisch; Absetzschacht; Filterschacht; Belueftungsschacht; koerniges Filtermaterial; Kaefig; Verteileinrichtung; gelochte Stuetzplatte}
Patent DD-293085-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines radkoerpers und radkoerper
Inventor: HOLSTEIN WOLFGANG
IPC: B60B5/02
Filed: 1990-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Radkoerpers, vorzugsweise einer Speichenradfelge, aus faserverstaerktem Kunststoff, wobei die Felge ein Kernelement aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten: ein harzgetraenkter Gewebefaden wird in eine erste, ein in radialer Richtung des Radkoerpers innen gelegenen zylindrisch ausgebildeten Wandungsteil enthaltende Reifenteilpreszform derart tangential gewickelt, dasz die so gebildete Wickellage diesen Wandungsteil der ersten Reifenteilpreszform bedeckt, ein stabfoermiges, elastisches durch Verbindung seiner beiden aneinander anliegenden Enden ringfoermig geschlossen ausgebildetes Kernelement in die erste Reifenteilpreszform auf die Wickellage aufgelegt, mindestens ein weiterer Gewebefaden wird anschlieszend an die erste Wickellage tangential gewickelt, so dasz das Kernelement im wesentlichen vollstaendig mit einer Gewebelage bedeckt ist. Eine zweite Reifenteilpreszform wird auf die erste Reifenteilpreszform aufgelegt und mit der ersten Reifenteilpreszform derart unter Druckeinwirkung verbunden, dasz das von einer Wickellage umgebene Kernelement in der durch die Reifenteilpreszformen vorbestimmten Weise geformt wird und die herausgeloeste Felge wird bei erhoehter Temperatur ausgehaertet. Fig. 1 a{Radkoerper; Speichenradfelge; faserverstaerkter Kunststoff; geringe Dichte; Gewebefaden; Wickellage; Wandungsteil, zylindrisch; Kernelement; Reifenteilpreszform; Druckeinwirkung; Temperatur}
Patent DD-296712-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur verhinderung des eindringens von festkoerpern in den abfluss von galvanischen behaeltern
Inventor: GALLSCHUETZ EBERHARDT
IPC: E03C1/264
Filed: 1990-07-31
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung in der Galvanotechnik und betrifft eine Vorrichtung zur Verhinderung des Eindringens von Festkoerpern in den Abflusz von galvanischen Behaeltern. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die gegenueber bekannten Vorrichtungen unter minimalem Zeitaufwand demontierbar und montierbar ist und einen geringen Wartungsaufwand erfordert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu entwickeln, die keine zusaetzlichen Befestigungselemente im Behaelter erfordert, dessen Abflusz sicher vor eindringenden Festkoerpern schuetzt und fuer verschiedene Abfluszstutzen-Nenndurchmesser einsetzbar ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Grundplatte 1 der perforierten kastenfoermigen Vorrichtung in einem Winkel zu deren Stirnwand 2 angeordnet ist, der dem Winkel zwischen dem Abfluszkastenboden 3 des galvanischen Behaelters 5 und der angrenzenden Behaelterwand 4 entspricht. In der Stirnwand 2 der Vorrichtung befindlichen Abfluszoeffnung 10 ist ein Arretierelement 11 integriert, welches in den Abfluszstutzen 12 des Behaelters 5 einschiebbar ist und damit die Vorrichtung arretiert. Fig. 1{Galvanotechnik; Vorrichtung; Abflusz; Behaelter; Abfluszstutzen; Wartungsaufwand}
Patent DD-299178-A5 (DD)
Inventor: KIRSCH GERALD DR
IPC: C07C401/00
Filed: 1990-10-01
Abstract: 24-Homo-vitamin D derivatives of the formula I <IMAGE>  are described, in which   R<1> is a hydrogen atom, a hydroxyl or an acyloxy group with 1 to 8 carbon atoms, R<2> and R<3> are, independently of one another, a linear or branched alkyl group having 1 to 4 carbon atoms, a trifluoromethyl group or together are a saturated carbocyclic ring which is formed with carbon atom 25 and has 3 to 9 carbon atoms, R<4> and R<5> are, independently of one another, a hydrogen atom or an acyl group having 1 to 8 carbon atoms, and   A and B are each a hydrogen or together are a second bond, and   n is 1, 2, 3, 4 or 5 and to a process for their production, pharmaceutical compositions containing them and their use for the preparation of medicines. The compounds have proliferation-inhibiting and cell-differentiating action.
Patent BE-1008407-A6 (BE)
Title: Mengtoestel voor het beluchten en mengen van verpompbare, half-vloeibare produkten.
IPC: B01F7/00
Filed: 1993-02-12
Granted: 1996-05-07
Abstract: De uitvinding betreft een mengtoestel voor het beluchten en mengen van verpompbare, half-vloeibare produkten zoals deze geproduceerd worden in de levensmiddelenindustrie, de farmaceutische en/of de cosmetische indrustrie, gekenmerkt doordat het een mengkamer (2) bevat met de daarin axiaal gemonteerde rotor (3) en rotoras (4) die zich in de werkstand van het mengtoestel verticaal uitstrekken.
Patent ES-2001852-A6 (ES)
Title: Quinolonecarboxylic acid derivative and process for its preparation.
Inventor: MASUZAWA KUNIYOSHI
IPC: C07D401/04
Filed: 1986-07-03
Abstract: Quinolonecarboxylic acid derivative of the following formula < CHEM > hydrates and pharmaceutically acceptable salts thereof are useful as an antibacterial agent.
Patent ES-2000476-A6 (ES)
Title: Diazinylpiperidine derivatives
Inventor: MATTSON RONALD J
IPC: C07D401/14
Filed: 1986-07-08
Abstract: Nootropic compounds of Formula I < IMAGE > wherein X is an ethylene chain or a 1,2-benzo ring Y is carbonyl or methylene R<1> is hydrogen or lower alkyl and Z is an R<2>, R<3>-disubstituted diazinyl ring selected from pyridazine, pyrimidine, and pyrazine ring systems, where R<2> and R<3> are selected from H, C1-4 alkyl, alkoxy or alkylthio, CN, CF3, C2F5 or halogen, possess cognition and memory enhancing activity.
Patent ES-2001285-A6 (ES)
Title: Closing device for a metallic barrel.
Inventor: BREANT RAYMOND
IPC: B65B7/28
Filed: 1986-08-06
Abstract: 1. A closure device for a metal drum, cask, barrel or the like comprising a cylindrical envelope (1) which is formed with an orifice (32) communicating with a pressurized gas source and bears at one end means for sealing its contact with the periphery of the drum plug (3), and a closure device (12, 14) mounted inside the envelope, characterized in that the closure device (12, 14) is borne by a piston (10) sliding in sealing-tight relationship in the envelope (1) between a position for keeping a closure element (24) away from the plug (3) and enabling pressurized gas to enter the drum, and a position for applying the closure element (24) and cutting off the drum from the gas source, a pressure detector (34) being mounted in the envelope adjacent the orifice commutating with the gas source.
Patent ES-2004386-A6 (ES)
Title: Difluorobromomethoxyphenyl derivative and miticide comprising said derivative as active ingredient
Inventor: NUMATA SATOSHI
IPC: A01N47/02
Filed: 1987-03-13
Abstract: A difluorobromomethyoxyphenyl derivative of the general formula < IMAGE > (I) wherein A represents an oxygen atom or a methylene group, and Y represents a hydrogen or fluorine atom. A miticide comprising the above derivative as an active ingredient is also provided.
Patent ES-2005327-A6 (ES)
Title: Process for the automated placing of fruit in packing cases and the corresponding machinery
IPC: B65B25/04
Filed: 1987-09-16
Abstract: The process includes an initial phase in which pieces of fruit in a line are lifted by suction and the line of fruit is then transferred to the packing case with one piece of fruit situated in the central zone of the line being displaced angularly and the remainder of the fruit either side of this central piece being displaced towards the center of the line prior to the entry of the line of fruit into the case. After entry, the pieces of fruit resume their initial position and are deposited in the case and the suction is discontinued. The machinery includes a mechanism having a plurality of vacuum operated suction pads of which the central suction pad can be moved angularly and the remainder have the means to be displaced laterally.
Patent ES-2007949-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for photoepilation and electroepilation
Inventor: BLOCK ROHR CAROL
IPC: A61B18/14
Filed: 1988-07-06
Abstract: An epilation unit (10) having separate probes for utilizing in photoepilation (14) or electroepilation (16) independently of one another for removing body hair. The electroepilation power applied easily can be visually determined by observing an indicating lamp array (38), such as a plurality of LED's. The operator can apply one or the other of the probes (14, 16) or alternatively can apply both probes to remove the hair where desired.
Patent ES-2008553-A6 (ES)
Title: Marking of cloth runs with bar codes.
Inventor: RIESING JOHANN
IPC: G06K1/12
Filed: 1988-07-20
Abstract: A process and a device for marking flat objects (1) with a bar code (4). In order to form a code, preferably a bar code, glass beads (13) are applied to the objects in the form of a code using an adhesive, e.g. a thermoplastic adhesive, a two-component adhesive, an adhesive solution or similar. The beads have a diameter between 0.01 and 1 mm, preferably 0.05 to 0.8 mm, in particular 0.08 to 0.8 mm, and a refractive index greater than 1.5, preferably 1.85 to 2.0.
Patent ES-2010820-A6 (ES)
Title: Printing plate.
Inventor: GODDEN DAVID
IPC: B41N6/00
Filed: 1988-09-05
Abstract: A printing plate (2) which is inherently insufficiently rigid to be locked up on a printing cylinder (4) by the conventional means is provided with stiffeners (14 114) at both the leading and trailing edges. One stiffened edge portion may be located in a slot (11) in a reel bar (12), while the other engages between the reel bar (12) and an internal surface (or in a second reel bar). Locking-up of the plate (2) may be enhanced by frictional engagement between one stiffened (and, generally, thickened) edge region with the opposite edge region, possibly where this too is stiffened and thickened.
Patent ES-2013055-A6 (ES)
Title: Process for preparing micro-organisms and macro-organisms which carry antidotes which are useful for reducing the harmful effect of thiolcarbamates and chloroacetanilides on cultivated plants
Inventor: NAGY JOZSEF
IPC: A01N63/00
Filed: 1989-02-23
Abstract: The process is characterized in that it comprises the treatment of native or genetically manipulated micro- organisms or macro-organisms which live in the soil or on the surface thereof with the compounds of general formulae I to VII and the use of the live organisms thus transformed as carriers of antidotes for the treatment of cultivation soils in the fresh state or after their preservation by means of freeze-drying or application to a vehicle in their original state or after their preparation by means of grinding, spraying, extraction or drying, before or simultaneously with or after the treatment with the herbicides, at any time up to germination of the cultivated plant, by virtue of which the selectivity of the thiolcarbamates of general formula I and of the chloracetanilides of general formula VIII vis-a-vis the cultivated plants, preferably maize (corn), is increased.
Patent ES-2013082-A6 (ES)
Title: Running gear for machines for levelling the ground
Inventor: GELIDA RIPOLLES JOAN
IPC: E02F3/80
Filed: 1989-03-09
Abstract: It comprises four wheels, two central ones 3, 4 and two outer wheels 2, 5, the latter connected in an articulated manner to the respective side plates 11, 12 of the levelling blade of the machine 6, the wheels being entrained by the levelling blade. The outer wheels 2, 5 comprise a second, intermediate articulation shaft 28 on which are mounted, in an articulated manner, the supports 13, 14 of the wheels, an intermediate support 29, 30 forming the connection between these supports and the body 6 of the machine. It also comprises, on each outer wheel 2, 5, a first plate 33 integral with the support 14, provided with a stop device 34 with respect to a second plate 35 integral with the intermediate support 30 and with a spring 36 for damping the movement of the wheel 5 with respect to the intermediate support 30. Manufacture is simplified and the cost is reduced.
Patent ES-2013167-A6 (ES)
Title: Marker for optical microscope preparations
IPC: G01N1/28
Filed: 1989-04-12
Abstract: The marker has a cylinder (1) whose upper section can be screwed into the revolver holder of the lens of the microscope.. This cylinder accommodates a cartridge contg. an ink capable of marking any surface. This cartridge (2) has a felt stick (3) with the shape of the surroundings (4) to be marked. The cartrisge slides along its axis under the guidance of a central support (5). Pressure on a ring (7) causes the coupled cartridge to move towards the covering glass over the prepn. When the ring is released, the cartridge to its original position under spinning force.
Patent ES-2017812-A6 (ES)
Title: Tortilla press apparatus
IPC: A21C3/02
Filed: 1989-05-09
Abstract: This invention relates to apparatus and methods for producing formed articles such as tortillas. Embodiments include apparatus comprising a non-sticking, heat tolerant, endless conveyor belt moving at desired constant speeds to position tortilla dough balls between the heated platens of a tortilla press. The press is moveable in the direction of the path of travel of the belt at the same speed as the belt when the platens are in their closed position with the dough balls squeezed between them. Thereafter, the press may be opened sufficiently for the upper platen to disengage the flattened dough and then slowed, stopped and moved counter-directionally to the direction of travel of the belt. At a pre-determined position, the press is again stopped and reversed to cause it to travel again in the direction of travel of the belt. The platens then close on the dough balls when the press has reached the same speed of travel as the belt, repeating the pressing cycle on the group of doughballs next to the last batch of tortillas that was formed by the press.
Patent BE-1013464-A6 (BE)
Title: Werkwijze ter vervaardiging van gefigureerde elementen.
IPC: B41M1/02
Filed: 2000-11-22
Granted: 2002-02-05
Abstract: De uitvinding heeft betrekking op de werkwijze ter vervaardiging van al dan niet geprefabriceerde gefigureerde elementen verhardbare materialen. De sterkte van de ondergrond van de elementen is bepalend voor de sterkte van het geheel. De onderhavige werkwijze is zowel toepasbaar op uithardende ondergrond (de zogenaamde "zacht" methode) ald op een reeds bestaande harde ondergrond ( de zogenaamde "harde" methode). De toplaag van het element wordt tijdens het produktieproces veredeld. Het printen van diverse figuren in de toplaag kan met één en dezelfde machine geschieden door de uitwisselbaarheid van de drukmatten. De drukmatten zijn voorzien van ontluchtingskanalen, die aangebracht zijn in diverse richtingen , zodat zuivere copieën gemaakt kunnen worden van allerlei vormen en contouren. Diverse kleurschakeringen met diverse effecten zijn mogelijk in één en dezelfde procesgang.
Patent BE-1014054-A6 (BE)
Title: Damper pedal for musical percussion triangle has damper blocks pulled onto triangle by cables attached to pedals
IPC: G10D13/14
Filed: 2001-03-16
Granted: 2003-03-04
Abstract: The damper pedal for a musical percussion triangle (1) held to a frame (3) by loops (2). The frame supports a pair of blocks (4) covered with a sound damping material and hinged (5) to the frame. A spring (7) is positioned between the blocks to hold them open. The blocks are closed onto the triangle by pedals (9) connected to the blocks by cables (8).
Patent BE-1014537-A6 (BE)
Title: Fire hose, has manometer incorporated into device used to connect hose to water pipe
Inventor: POLLET CHRITIAN
IPC: A62C33/00
Filed: 2001-12-12
Granted: 2003-12-02
Abstract: The connection device (4) for connecting the hose (3) to a water pipe includes a manometer (8), enabling a permanent pressure measurement to be carried out in the part of the hose containing the water.  The connection device can be rotated relative to the water pipe and allows an axial feed of the hose.
Patent BE-1017594-A6 (BE)
Title: Decorative layered panel for use as lining in e.g. transporting vehicle i.e. airplane, has fibrous core layer treated with thermo-hardening resins, where panel is curved with decorative layer
Inventor: DEROMMELAERE MYRIAM DEROMMELAERE MYRIAM
Filed: 2007-05-11
Granted: 2009-01-13
Abstract: The panel (1) has fibrous core layer (9) treated with thermo-hardening resin e.g. urea, where the panel is curved with a decorative layer. The fibrous core layer includes a set of core layer to determine characteristics of the panel, where the fibrous core layer is made of different fibers e.g. wood. The fibrous core layer is constructed based on a three dimensional profile (10, 11) by a computer model, with selective thickness and/or density. Laminated structures (2-7) enhance fire-resistance and/or water repellence and/or scratch resistance of the panel. An independent claim is also included for a method for manufacturing a curved panel.
Patent BE-1017613-A6 (BE)
Title: Beschermplint.
Filed: 2007-05-23
Granted: 2009-02-03
Abstract: Deze uitvinding betreft enerzijds een beschermplint (1) omvattende een plintkern (2) voorzien van een beschermlaag (3), waarbij de genoemde beschermlaag (3) fysisch en chemisch verankerd is met de plintkern (2). Door de beschermlaag (3) zowel fysisch als chemisch met de plintkern (2) te verankeren wordt een duurzame beschermplint (1) bekomen. Uit hygiënische overwegingen is de beschermlaag bij voorkeur vervaardigd uit roestvast staal. Anderzijds heeft deze uitvinding betrekking op een werkwijze voor het vervaardigen van dergelijke plinten.
Patent AU-2009101370-A6 (AU)
Title: Modular speech processor headpiece
Inventor: CRAWFORD SCOTT A
IPC: A61N1/375
Filed: 2009-11-11
Granted: 2013-06-06
Abstract: Abstract - 2009101370 A cochlear implant system, comprising: an electrode array implanted within a cochlea; an internal processor in communication with the electrode array; an implanted antenna, the implanted antenna being electrically coupled to the internal processor; and a modular external headpiece, the modular external headpiece being configured as a stand alone, head mounted unit which provides external functionality for operation of the cochlear implant system, the modular external headpiece being removably positioned over the implanted antenna by magnetic attraction with the implanted antenna such that a portion of skin is sandwiched between the implanted antenna and the modular external headpiece, the modular external headpiece including a core containing a sound processor for processing sound and providing a corresponding signal to the implanted antenna, wherein a bottom surface of the core is at least partially exposed, and a modular component configured to releasably engage the core and supply electrical power to the core.