baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10251932-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit integriertem Druckverstärker
Inventor: GEYER GERHARD
IPC: F02M47/02
Filed: 2002-11-08
Granted: 2007-07-12
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
für Brennkraftmaschinen
mit einem von einer Kraftstoffhochdruckquelle (21) versorgbaren
Kraftstoffinjektor (3), wobei zwischen dem Kraftstoffinjektor (3)
und der Kraftstoffhochdruckquelle (21) eine einen beweglichen Übersetzerkolben (5)
aufweisende Druckübersetzungseinrichtung
(2) geschaltet ist, der Übersetzerkolben
(5) einen an die Kraftstoffhochdruckquelle (21) angeschlossenen
Arbeitsraum (9) von einem mit dem Kraftstoffinjektor (3) verbundenen Hochdruckraum
(11) und einen Differenzdruckraum (10) trennt und die Betätigung der
Druckübersetzungseinrichtung
(2) über
ein dem Differenzdruckraum (10) zugeordnetes 2/2-Wege-Ventil erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Wiederbefüllung des Differenzdruckraumes
(10) und des Hochdruckraumes (11) der Druckübersetzungseinrichtung (2) über hydraulisch
betätigte
Rückschlagventile
(26, 31) erfolgt, die bei Druckentlastung des Differenzdruckraumes
(10) vom im Hochdruckraum (11) herrschenden Druckniveau beaufschlagt
sind.
Patent DE-10321358-B4 (DE)
Inventor: JANTSCH ANDREAS
IPC: B41F35/02
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: The invention relates to a gravure printer comprising a printing cylinder (01), a rotating dampening cylinder (02) in contact with the printing cylinder (01) and an adjuster (07,08), for adjusting the setting of dampening cylinder (02) on the printing cylinder (01). A temperature sensor (11) records the temperature of at least one of the cylinders and a controller (09) controls the setting depending on the temperature recorded by the sensor (11).
Patent DE-10325010-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für elektrische Vorrichtungen und Verfahren zum Steuern von elektrischen Vorrichtungen
Inventor: NAKAZAWA ATSUSHI
IPC: H01H9/54
Filed: 2003-06-03
Granted: 2011-03-31
Abstract: Steuerungsvorrichtung für zumindest eine elektrische Vorrichtung, die zumindest einen von Hand betätigbaren Schalter (SW1–SWn) aufweist, mit:  einer Spannungsanlegeeinrichtung (10), die periodisch eine Gleichspannung (Vs) über einen Spannungsausgangspfad zwischen Kontakten des zumindest einen von Hand betätigbaren Schalters (SW1–SWn) anlegt; und  einer Steuervorrichtung (30), die mit der Spannungsanlegeeinrichtung (10) elektrisch verbunden ist, um die Spannungsanlegeeinrichtung (10) zu veranlassen, wenigstens hohe und niedrige Pegel der Gleichspannung (Vs) zum Anlegen zwischen den Kontakten zu erzeugen, und die einen Zustand des zumindest einen von Hand betätigbaren Schalters (SW1–SWn) bestimmt;  wobei die Steuervorrichtung (30) eine Spannungseinstelleinrichtung (32) zum Einstellen der Pegel der Gleichspannung (Vs) enthält, und  wobei die Steuervorrichtung (30) eine Bestimmungseinrichtung (32, 36, 38) enthält, die den Zustand des zumindest einen von Hand betätigbaren Schalters (SW1–SWn) dadurch bestimmt, indem diese einen Strom detektiert, der zwischen den Kontakten fließt, wenn die Gleichspannung (Vs) angelegt wird, und wobei der bestimmte Zustand dazu verwendet...
Patent DE-10328813-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung von Cytosin-Methylierungen in DNA-Sequenzen mittels triplexbildender Oligomere
Inventor: SCHUSTER MATTHIAS
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Nachweis von Cytosin-Methylierungen in DNA, dadurch gekennzeichnet,
dass man die zu untersuchende DNA mit einem triplexbildenden Molekül in Kontakt
bringt, das zwischen methylierter und nicht methylierter DNA unterscheidet.
Patent DE-10330011-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER CHRISTOPH
IPC: G01S17/89
Filed: 2003-07-03
Granted: 2005-05-12
Abstract: The method involves producing a distance image of the terrain using a distance imaging sensor. The sensor data are converted into a spatial area comprising finite area elements and modeling the scene picked up by the sensor. The spatial area is projected on to a terrain function in an earth-fixed coordinate system. The terrain is classified based on its drivability using a terrain evaluation function.
Patent DE-10332742-B4 (DE)
Title: Fernsteuerung
Inventor: BLANK JUERGEN
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-10-12
Abstract: Fernsteuerung,
drahtlos, mittels modulierter magnetischer Wechselfelder und mit
separatem Netzsteckerteil, für
elektromechanische Antriebe, insbesondere für solche zur Verstellung von
Sitz- und Liegemöbeln, gemäß Patent    DE 102 18 851     wobei  das
Netzteil als separate und komplexe geschlossene Netzteil-Baugruppe
in Kombination mit einer Stand-by Funkempfängerversorgung und einer Batterie
oder einem Akku (40) für
eine Notlaufstromversorgung bei Netzausfall, gestaltet ist und diese
Netzteil-Baugruppe
mittels Netzstecker (44) zusammengeschaltet ist, wobei diese Ausgangs derselben
an Stelle des 4-adrigen Kabels über
ein 2-adriges DC Kabel mit DC-Stecker (42) mit einem elektrischen Antrieb
und dessen Steuerung so zusammen geschaltet ist, dass permanent
ein geringer Stand-by Strom für
einen Empfänger
für die
Steuerung des elektromechanischen Antriebes fließen kann und  wobei  die
in der Netzteil-Baugruppe integrierte Batterie oder der Akku (40)
mit dem Ausgang der Netzteilbaugruppe parallel zum Transformatorstromfluss
mittels Einkoppeldiode (41) so zusammen geschaltet  ist, dass sich
diese bei Netzausfall automatisch zuschalten und die...
Patent DE-10335369-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer berührungslosen Gerätefunktionssteuerung und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: NAEGELE ULRICH
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-07-30
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen einer berührungslosen
Gerätefunktionssteuerung
für ein
medizinisches Gerät,
welches medizinische Bildinformation in einem Mixed-Reality-Display
(1) darstellt, mit den Schritten:  – Bereitstellen mindestens
eines virtuellen Betätigungselementes
(15a–15f)
mit Gerätesteuerfunktion
in einer virtuellen Position eines dreidimensionalen virtuellen
Raumes;  – Darstellen
des virtuellen Betätigungselementes
(15a–15f) und
eines Zeigerobjektes (17) zusammen mit der medizinischen Bildinformation
im Mixed-Reality-Display (1);  – Lokalisieren eines Zeigerelementes
(19) im dreidimensionalen realen Raum;  – Umsetzen der räumlichen
Position des Zeigerelementes (19) im dreidimensionalen realen Raum
in eine virtuelle Position des Zeigerobjektes (17) im dreidimensionalen
virtuellen Raum; und  – Ausführen der
Gerätesteuerfunktion,
wenn eine vorgegebene räumliche
Beziehung zwischen der virtuellen Position des Zeigerobjektes (17)
und der virtuellen Position des virtuellen Betätigungselementes (15a–15f) im
dreidimensionalen virtuellen Raum gegeben ist.
Patent DE-10337182-B4 (DE)
Title: Anordnung aus zwei Sammelschienen und einer Vorrichtung zur Verbindung der Sam-melschienen
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: H02B1/20
Filed: 2003-08-13
Granted: 2015-05-07
Abstract: Anordnung aus zwei in Flucht liegenden Sammelschienen und einer Vorrichtung zur Verbindung der Sammelschienen, dadurch gekennzeichnet, dass das Stirnende wenigstens einer Sammelschiene eine Abschrägung (13; 34, 35; 36, 37) aufweist, dass die Vorrichtung einen ersten Verbinder (21) aufweist, der wenigstens zwei nasenförmige Vorsprünge (22, 23; 47, 48) zum jeweiligen Eingriff in eine an der ersten Längskante (16, 20) der Sammelschienen eingeformte Nut (14, 15; 18, 19) sowie wenigstens einen nockenartigen Finger (24, 49, 50) zum Anliegen an der Abschrägung (13; 34, 36; 35, 37) aufweist, dass die Vorrichtung einen zweiten Verbinder (27, 52) aufweist, der gegen die andere Längskante jeder Sammelschiene anliegt, dass die Vorrichtung ferner eine Klemmverbindung zum Verspannen der beiden Verbinder (21) aufweist, die die beiden Verbinder (21) gegen die zugehörigen Längskanten (16, 20) und den wenigstens einen Finger (24, 49, 50) gegen die Abschrägung (13, 34, 35, 36, 37) drückt, so dass die Sammelschienen voneinander weg gedrückt werden, und die Vorsprünge des ersten Verbinders in den zugehörigen Nuten gegen die den aufeinander zuweisenden Stirnkanten zugewandte Nutwandung, die senkrecht zu den Längskanten verläuft, angepresst sind.
Patent DE-10340135-B4 (DE)
Title: Stock
Inventor: BLESSING KLAUS
IPC: A45B9/00
Filed: 2003-09-01
Granted: 2005-11-10
Abstract: Stock
(1) an dem einendseitig lösbar ein
Endstück
(3) angeordnet ist, wobei ein Befestigungsmittel (40, 48) zur lösbaren Halterung
des von der Endseite gelösten
Endstücks
(3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (3) mit
dem Stock (1) über
Befestigungsmittel (40, 48) in der Art einer Steck-Verbindung verbindbar
ist, wobei das am Stock (1) vorgesehene Befestigungsmittel (40)
einen zu einer offenen oberen und/oder unteren Stirnseite (46, 47)
des Endstücks
(3) form- und funktionskomplementären Stift (41) aufweist.
Patent DE-10346010-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einem Airbag und Airbag zum Einsatz in einem Personenkraftwagen
Inventor: HENINGER ROLF
IPC: B60R21/231
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Personenkraftwagen
mit einem sich zwischen zwei Dachholmen (12) erstreckenden Dach
(14) und einem länglich
ausgebildeten, mittels eines Gasgenerators befüllbaren Airbag (20), der entlang
einer sich im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Befestigungslinie
am Fahrzeugdach oder im Bereich des Dachholmes befestigt ist und
sich im aufgeblasenen Zustand derart in den Innenraum des Fahrzeugs
erstreckt, dass ein Hohlraum (H) zwischen dem intakten Dachholm
(12) und dem Kopf (K) des Passagiers entsteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der der Befestigungslinie gegenüberliegende Bereich des Airbags
frei von Verbindungs- oder Befestigungselementen ist.
Patent DE-10346293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung in einer Druckvorrichtung, Laserdrucker und computerlesbares Medium
Inventor: DOUGHERTY PATRICK
IPC: G06F15/00
Filed: 2003-10-06
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zur Verwendung in einer elektrophotografischen Druckvorrichtung (300), das folgende Schritte aufweist: Bestimmen von gespeicherten Umgebungs- und Auftragsbeschreibungsparametern (312–321); Bestimmen, ob ein Stoßmodusdrucken in der Druckvorrichtung (300) freizugeben ist, wobei das Stoßmodusdrucken ein Druckmodus ist, bei dem eine Erste-Seite-Ausgabe von der Druckvorrichtung (300) beschleunigt wird, indem eine Aufwärmperiode, die für das Aufwärmen eines Fixierers der Druckvorrichtung für ein Drucken in einem Nicht-Stoßmodus erforderlich ist, ausgelassen wird, wobei das Stoßmodusdrucken ein Drucken ermöglicht, wenn eine thermische Masse des Fixierers geringer ist als diejenige, die für das Drucken in dem Nicht-Stoßmodus erforderlich ist; und Freigeben eines Stoßmodus, wenn die gespeicherten Umgebungs- oder Auftragsbeschreibungsparameter (312–321) innerhalb vorgegebener Werte sind.
Patent DE-10349066-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine tragbare Ausrüstung
Inventor: SHIMURA TOKIO
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-10-22
Granted: 2010-04-15
Abstract: Gehäuse einer tragbaren Ausrüstung für die Kommunikation mit einem externen System, bestehend aus:  einem Körperabschnitt (9); und  einem Betätigungsabschnitt (2), der als ein Funktionsteil wirkt,  wobei wenigstens ein Abschnitt des Körperteiles (9) und des Betätigungsabschnitts (2) mit folgendem ausgestattet ist:  Einem dekorativen Film (100, 200), der einen transparenten Harzfilm (101, 201) und eine Bedruckungsschicht (103) enthält, die auf einer rückwärtigen Oberfläche des Harzfilmes (101, 201) in einem vorbestimmten Muster aufgedruckt ist und die aus einer Tinte gebildet ist, die eine Metallkomponente enthält; und  einem Basisteilharzabschnitt (BP), der auf einer rückwärtigen Oberfläche des dekorativen Films (100, 200) ausgebildet ist und die Bedruckungsschicht (103) berührt, und wobei die dekorative Schicht (100, 200) eine Frontfläche besitzt, welche als äußerste Außenseitenoberfläche des Gehäuses frei liegt.
Patent DE-10350500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vergrößerung von Motorzylinderbohrungen
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02B75/22
Filed: 2003-10-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Vergrößern zumindest einer
Zylinderbohrung eines Motors basierend auf einer Familie von Verbrennungsmotoren,
die eine ursprüngliche
Zylinderbohrungsachse für
jede Bohrung besitzen, wobei eine Vergrößerung jeder Zylinderbohrung
in Richtung einer ihrer Seiten begrenzt ist, wobei das Verfahren
umfasst, dass:  eine Versetzungsachse vorgesehen wird, die parallel
zu der ursprünglichen
Zylinderbohrungsachse angeordnet und in Richtung einer der einen
Seite gegenüberliegenden Seite
der Zylinderbohrung um eine Abmessung beabstandet ist, die gleich
einer Hälfte
einer vorbestimmten Bohrungsdurchmesservergrößerung ist; und  die vergrößerte Zylinderbohrung
an der Versetzungsachse zentriert wird.
Patent DE-10351732-B4 (DE)
Title: Konfiguration einer Injektionsvorrichtung
Inventor: STEFFEN BEAT
IPC: A61M5/31
Filed: 2003-11-06
Granted: 2010-10-21
Abstract: Injektionsvorrichtung (1), die mit einer Ampulle koppelbar ist, mit einem Einstellelement (2, 3) zum Einstellen einer Konzentration aus unterschiedlichen Konzentrationen einer in der Ampulle enthaltenen Substanz, wobei das Einstellelement (2, 3) so ausgebildet ist, dass mindestens zwei Positionen oder Lagen des Einstellelements (2, 3) vorgegeben sind und bei jeder der mindestens zwei Positionen oder Lagen des Einstellelements (2, 3) eine andere Konzentration eingestellt ist.
Patent DE-10353373-B4 (DE)
Title: Transponder
Inventor: WATERS JOHN DERYK
IPC: G07C11/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2008-08-07
Abstract: Transponder
(30), der einen Resonanzschaltungsteil (32), ein Detektormodul (42),
einen Speicher (34), ein Ausgabegeneratormodul (43) und ein Gleichrichtschaltungsteil
(33) aufweist, wobei der Resonanzschaltungsteil (32) betreibbar
ist, um ein Ausgangssignal ansprechend auf ein Lesevorrichtungssignal
von einer Lesevorrichtung (31) zu erzeugen, wobei die Größe des Ausgangssignals
von der Größe des Lesevorrichtungssignals
abhängt,
wobei der Gleichrichtschaltungsteil (33) auf das Ausgangssignal
des Resonanzschaltungsteils (32) anspricht, um eine Ausgangsspannung
zu erzeugen, wobei das Detektormodul (42) auf die Größe der Ausgangsspannung
anspricht, derart, daß,
wenn die Größe der Ausgangsspannung
in einem ersten Bereich liegt, das Detektormodul (42) bewirkt, daß das Ausgabegeneratormodul (43)
ein Identifizierersignal überträgt und der
Speicher (34) von dem Gleichrichtschaltungsteil (32) getrennt wird,
und daß,
wenn die Größe der Ausgangsspannung
in einem zweiten Bereich oberhalb des ersten Bereichs liegt, das Detektormodul
(42) bewirkt, daß der
Speicher (34) mit dem Gleichrichtschaltungsteil (33) verbunden wird,
wobei der Resonanzschaltungsteil (32) einen Schalter (37) aufweist, wobei,
wenn die...
Patent DE-19611402-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltgerät
Inventor: WILHELMSTAETTER JOHANN
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-03-22
Granted: 2004-04-22
Abstract: Wasserführendes Haushaltgerät mit einem aus einem optische Signale versendenden Element und einem optische Signale empfangenden Element bestehenden Sensor für Verschmutzungen einer umgewälzten Reinigungsflüssigkeit dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) in einem Durchlauferhitzer (1) angeordnet ist.
Patent DE-19615366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Nachweis physikalischer, chemischer, biologischer oder biochemischer Reaktionen und Wechselwirkungen
Inventor: DOBSCHAL HANS-JUERGEN
IPC: G01N21/552
Filed: 1996-04-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Nachweis physikalischer, chemischer und/oder biochemischer Reaktionen und
Wechselwirkungen an und/oder in Proben, die auf einer Substratplatte
mit Trägerschicht
einer Trägerplatte
angeordnet sind und über
Einkoppelelemente mit Licht bestrahlt werden,  gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte  – zeitlich aufgelöste Beleuchtung
einer flächenhaften
Anordnung von zu untersuchenden Proben mit Licht unterschiedlicher
Wellenlänge
einer durchstimmbaren Lichtquelle oder eines scannenden Monochromators,
der einer polychromatischen  – Lichtquelle nachgeordnet
ist,  – Abbildung
des an mindestens einer Grenzfläche
einer jeden Probe reflektierten Strahlenanteils oder der an in Lichtrichtung
hintereinanderliegenden Begrenzungsflächen einer jeden Probe reflektierten
und interferierenden Strahlenanteile bzw. Interferenzen durch optische
Elemente auf ein ortsauflösendes,
flächenhaftes
Detektorarray oder eine Videokamera,  – und wellenlängenselektive
Detektion der durch die Proben beeinflußten reflektierten Strahlungsintensitäten bzw. der
Intensitäten
der abgebildeten Interferenzen, Ermittlung eines einer jeden Probe
zugeordneten Wellenlängenspektrums
und Ableitung von Parametern, die die zu untersuchenden Wechselwirkungen
und Reaktionen kennzeichnen.
Patent DE-19625966-B4 (DE)
Title: Im Bereich des Lenkrades angeordnete Schalterbaugruppe
Inventor: BAYHA HEINER
IPC: B62D1/04
Filed: 1996-06-28
Granted: 2008-04-10
Abstract: Im
Bereich des Lenkrades angeordnete Schaltergruppe mittels welcher
eine Anzahl von Schaltvorgängen
durch die Bedienungsperson eines Kraftfahrzeugs manuell ausgelöst werden
können,
wobei die Schaltergruppe gegenüber
dem Mantelrohr (3) oder der Lenksäule (12) der Lenkung ortsfest
angeordnet ist, die Schaltergruppe in einer unterhalb des Lenkrades
(1) befindlichen und parallel zu diesem angeordneten Ebene angebracht
ist, wobei die Schaltergruppe (11) derart auf einer räumlich vom
Lenkrad abgesetzten Konsole (4) befestigt ist, dass die Schalter
bei auf dem Lenkrad aufliegender Hand der Bedienungsperson durch
die Finger der Bedienungsperson betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Betätigungselemente
(11) derart auf der hinteren, dem Lenkrad abgewandten Betätigungsfläche (10)
der Konsole oder des Konsolenabschnitts (4) angeordnet sind, dass
sie bei auf dem Lenkrad aufliegender Handfläche mit einem Finger mit zum
Lenkrad gerichteter Druckrichtung betätigbar sind und dass auf der
den Betätigungselementen
gegenüberliegenden,
dem Lenkrad (1) zugewandten Sichtfläche außerhalb des Lenkradumfangs
und oberhalb der zugeordneten Betätigungseinheiten (11) Symbole...
Patent DE-19711771-B4 (DE)
Title: Geregeltes Schaltnetzteil mit Überlastsicherung
Inventor: SCHMITT VOLKER
IPC: H02M3/335
Filed: 1997-03-21
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schaltnetzteil mit einem Hochfrequenztransformator (T1), dessen Primärwicklung mit einem Schalter (M2) in Reihe liegt, der von einem Treiber-IC mit einer Schaltfrequenz taktweise schaltbar ist, mit einer Rückkopplung eines lastproportionalen Signals zu dem Treiber-IC zur lastabhängigen Einstellung der Schaltfrequenz sowie mit einer Überlast-Sicherungseinrichtung, die das Netzteil beim Auftreten eines über einem Grenzwert liegenden Zeitintegrals des sekundärseitigen Laststroms abschaltet oder herunterregelt, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Schaltfrequenz des Treiber-IC ein weiterer Schalter (Q3) taktbar ist, über den ein Ladekondensator (C5) mit dem lastproporionalen Signal aufladbar ist, dass der Ladekondensator (C5) einerseits über einen Entladezweig (R6, R8) mit Masse und andererseits mit der Basis eines Schalttransistors (Q4) verbunden ist, mit dem die Verbindung zwischen Treiber-IC und Schalter (M2) unwirksam schaltbar ist
Patent DE-19728243-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Kraftrad
Inventor: AMINO HIDEO
IPC: F01N1/08
Filed: 1997-07-02
Granted: 2005-09-08
Abstract: Schalldämpfer (3)
für ein
Kraftrad mit einem einen vorderen Zylinder (1a) und einen hinteren
Zylinder (1b) aufweisenden V-Motor (1), wobei der Schalldämpfer (3)
mit stromabwärtigen
Seiten an die jeweiligen Zylinder (1a,b) anzuschließender Auspuffrohre
(2a, b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalldämpfer (3)
eine vordere und eine hintere Expansionskammer (4a, 4b) enthält, die
durch eine den Schalldämpfer
(3) querende Trennwand (3a) in Längsrichtung
voneinander getrennt sind, wobei das stromabwärtige Ende des an den vorderen
Zylinder (1a) anzuschließenden
Auspuffrohrs (2a) in der vorderen Expansionskammer (4a) mündet und das
stromabwärtige
Ende des an den hinteren Zylinder (1b) anzuschließenden Auspuffrohrs
(2b) in der hinteren Expansionskammer (4b) mündet.
Patent DE-19739513-B4 (DE)
Title: Reserve-Redunanzsystem
Inventor: NISHIYUKI HIROSHI
IPC: G05B9/03
Filed: 1997-09-09
Granted: 2006-02-16
Abstract: Reserve-Redundanzsystem,
welches aufweist:  eine Reserve-CPU-Einheit (100), welche gesteuerte
Maschinen steuern kann;  eine Steuer-CPU-Einheit (1) zum Steuern
der gesteuerten Maschinen mit:  einem Systemspeicher (14) zum
Empfangen und Zwischenspeichern eines von einem Peripheriegerät (3) eingegeben
Befehls;  einer Verarbeitungseinrichtung (11) zur Verarbeitung
des Befehls durch Ausführen
eines in einem Programmspeicher (12) gespeicherten Programms und
zum Bestimmen, ob der Befehl normal verarbeitet wurde;  einer
Nachverfolgungsschnittstelle (17), um bei einer normalen Verarbeitung
des Befehls an der Verarbeitungseinrichtung (11) den im Systemspeicher
zwischengespeicherten Befehl an die Reserve-CPU-Einheit (100) für eine Verarbeitung zu übertragen;
und   wobei bei einer nicht normalen Verarbeitung des Befehls eine
Reaktion auf die nicht normale Verarbeitung stattfindet.
Patent DE-19753969-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: F02D41/18
Filed: 1997-12-05
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei ein die Last der Brennkraftmaschine repräsentierendes
Signal (Ps) erfasst und abhängig
von diesem Signal ein Maß für die Füllung (rl)
der Zylinder der Brennkraftmaschine berechnet wird, wobei die Zylinderfüllung zur
Steuerung wenigstens einer Betriebsgröße wie Kraftstoffzumessung,
Zündwinkel
oder Luftzufuhr ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur
Berechnung der Füllung
ein Modell herangezogen wird, bei welchem die Ansauglufttemperatur
berücksichtigt
wird, dass die die Last der Brennkraftmaschine repräsentierende
Größe der Saugrohrdruck
oder die Luftmasse ist, und dass aus dem gemessenen oder aus der
Luftmasse berechneten Saugrohrdruck unter Berücksichtigung des Restgaspartialdrucks
ein Frischluftpartialdruck gebildet wird, der mittels eines Steigungsfaktors
in einen Luftfüllungswert
umgewandelt wird, wobei bei der Bestimmung des Steigungsfaktors die
Brennraumtemperatur berücksichtigt
wird, und wobei bei der Berechnung der Brennraumtemperatur die Ansauglufttemperatur
derart berücksichtigt
wird, dass der Steigungsfaktor unabhängig von der Ansauglufttemperatur konstant
bleibt.
Patent DE-19756041-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Schiebe-Hebe-Dachs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRIMM ANDREAS
IPC: B60J7/057
Filed: 1997-12-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ansteuerung eines Stellteils, insbesondere eines Schiebe-Hebe-Dachs
eines Kraftfahrzeugs, mit einem über
einen veränderlichen
Widerstand aufweisenden Bedienschalter (12) ansteuerbaren Stellantrieb,
wobei ein Ausgangssignal, des Bedienschalters ein Sollwert für den Stellantrieb
liefert, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abgriff (18) des Bedienschalters
(12) über
eine Signalleitung (20) mit einer Regeleinrichtung des Stellantriebes
verbunden ist und ein zwischen dem Abgriff (18) und dem Stellantrieb
liegender Knotenpunkt (K1) mit einer auf ein Bezugspotential gelegten Ohmschen
Last (R7) verbunden ist.
Patent DE-19823314-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STRUEKEN VOLKER
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-05-26
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Sitzbelegungserkennung in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens
einen zu einem Fahrzeugsitz justierten Sensor, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Sensor (5) in einen Dachhaltegriff (1) integriert ist.