baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014143-U1 (DE)
Title: 360-Grad-Prüfvorrichtung für die äußere Oberfläche eines Gegenstandes
IPC: G01B11/24
Filed: 2009-10-19
Abstract: 360-Grad-Prüfvorrichtung für eine äußere Oberfläche eines Gegenstands, umfassend:  ein transparentes Trägerteil, das aus einem transparenten Material gefertigt ist und eine Oberseite zum Tragen und Transportieren wenigstens eines Prüfgegenstands aufweist;  ein omnidirektionales Reflexionsmodul, das über dem transparenten Trägerteil montiert ist und eine Hohlsäule, eine Mehrzahl erster reflektierender Planspiegel und eine Mehrzahl zweiter reflektierender Planspiegel umfasst, und wobei die ersten reflektierenden Planspiegel mit einem Winkel um einen Innenumfang der Hohlsäule montiert sind, um ein 360-Grad-Bild einer äußeren Oberfläche eines Prüfgegenstands unter der Hohlsäule zu zeigen, und die zweiten reflektierenden Planspiegel um die Mittelposition in der Hohlsäule montiert sind und mit einem Winkel aneinanderstoßen, um Bilder zu empfangen, die jeweils von den ersten reflektierenden Planspiegeln reflektiert werden; und  eine Bildaufnahmeeinheit, die über dem omnidirektionalen Reflexionsmodul montiert ist, um ein Bild aufzunehmen, das von den zweiten reflektierenden Planspiegeln reflektiert wird; und  ein lichtemittierendes Modul, das unter dem transparenten Trägerteil an...
Patent DE-202009014679-U1 (DE)
Title: Badeente (klein) in Badebomben eingearbeitet, so dass diese beim Gebrauch sichtar werden und beim Auflösen der Badebombe im Badewasser nach oben treiben
IPC: A63H23/10
Filed: 2009-10-30
Abstract: Badeente in Badebombe, eingearbeitet. dadurch gekennzeichnet dass eine kleine Badeente aus Gummi in einer selbst hergestellten sprudelnden Badebombe mittig platziert wird.
Patent DE-202009016820-U1 (DE)
Title: Rankhilfe als Trageelement für Dekorobjekte
IPC: A01G9/12
Filed: 2009-12-11
Abstract: Rankhilfe als Trageelement für Dekorobjekte,  dadurch gekennzeichnet,  dass der oberste Teil abgeflacht und mit Bohrungen ausgestaltet ist, so dass durch Einbringen von Verbindungsschrauben ein stabiles Aufsetzen von Dekorobjekten ermöglicht ist.
Patent DE-202010000449-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-03-23
Abstract: Leuchte (10) mit einem Leuchtenkörper (11), der eine mit elektrischer Energie beaufschlagbare Lichtquelle (23) aufweist, mit einem ein Kugelgelenk (14) aufweisenden Leuchtensockel (12), und mit einem stabförmigen Verbindungselement (13), welches mit einem Ende in die Kugel des Kugelgelenkes (14) und mit dem gegenüberliegenden Ende in ein am Leuchtenkörper (12) angeordnetes Tragelement eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelgelenk (14) ein Führungselement (17) derart aufweist, dass das Verbindungselement (13) in wenigstens einer Richtung schwenkbar ist.
Patent DE-202010002781-U1 (DE)
Title: Tablet-PC-Halter (iPad Halter) mit variabler Ständerfunktion
IPC: A47B21/013
Filed: 2010-02-25
Abstract: Kombination Halter mit variabel einstellbarem Neigungswinkel d. Ständers.
Patent DE-202010006997-U1 (DE)
Title: Regenschirmgriff
IPC: A45B9/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Der Regenschirmgriff ist ab der zweiten, unteren Hälfte geteilt Er spaltet sich in zwei miteinander verbundene, geschwungene Hälften.
Patent DE-202010009475-U1 (DE)
Title: Abgasanlage mit Druckausgleichseinrichtung
IPC: F23J13/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Abgasanlage mit einer Einströmöffnung (14) und einer Ausströmöffnung (24) für von einem Brenner (18) erzeugte Abgase, wobei die Einströmöffnung (14) und die Ausströmöffnung (24) über ein Abgasrohrsystem (23) miteinander in Verbindung stehen, das insbesondere einen Schornstein (22) und eine Verbindungsleitung (20) umfasst, die den Schornstein (22) mit dem die Abgase erzeugenden Brenner (18) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Abgasrohrsystem (23) eine mit der Außenumgebung (AU) bedarfsweise in Fluidverbindung bringbare Druckausgleichseinrichtung (12) vorgesehen ist, die derart ausgeführt ist, dass sie im Normalbetrieb der Abgasanlage (10) das Abgasrohrsystem (23) zur Außenumgebung (AU) hin abdichtet und bei Unterschreiten eines bestimmten Drucks im Abgasrohrsystem (23) zur Außenumgebung (AU) hin geöffnet ist, um ein Einlassen von Außenumgebungsgas, insbesondere Umgebungsluft in das Abgasrohrsystem (23) zu ermöglichen.
Patent DE-202010014830-U1 (DE)
Title: Umlaufende Dichtungsanordnung
IPC: F16C33/76
Filed: 2010-09-17
Abstract: Dichtungsanordnung (1) aus einem einteiligen umlaufenden kautschukartigen Dichtungsmaterial zur Abdichtung des Dichtraumes (9) beinhaltend einen lagerseitigen Dichtungsbereich (17) und eingesetzt zwischen mindestens einem Außenring (oder äußerer verdrehbarer Lagerkomponente) (7) und mindestens einem um die gleiche Zentralachse gegeneinander verdrehbaren Innenring (oder innerer verdrehbarer Lagerkomponente) (8) einer Drehverbindung, wobei die Dichtungsanordnung nicht unwiederbringlich in einer Nut fixiert ist sondern lösbar und wieder austauschbar form- und kraftschlüssig verbunden ist mit einem auf einer zur horizontalen Außenfläche (20; 21) der verdrehbaren Lagerkomponente parallelen Fläche eingebrachten Einstich (2),  gekennzeichnet dadurch, dass  a) die Dichtungsanordnung zur formschlüssigen Fixierung an der äußeren oder inneren Lagerkomponente (7; 8) mittels Umfassung einer hervorstehenden Materialausbuchtung (18) als integraler Teil der äußeren oder inneren verdrehbaren Lagerkomponente (7; 8) gehalten wird, und  b) diese Materialausbuchtung (18) umfasst wird von die Dichtungsanordnung berührenden Flächen und  c) die Dichtungsanordnung an eine untere, lagerseitige, Fläche (10) dieser Materialausbuchtung (18) anliegt, welche...
Patent DE-202010018096-U1 (DE)
Title: Schrott-Schubvorrichtung
IPC: F27B3/18
Filed: 2010-10-25
Abstract: Schrott-Schubvorrichtung (51) mit einem in einer Linearführung (55) geführten Schrottschieber (52) und mit einem hydraulischen Antriebssystem (81), das mindestens eine Zylinder-Kolben-Einheit (82; 92) umfasst, wobei der Schrottschieber (52) mindestens eine normal zur Schieberführungsrichtung (54) projizierte wirksame Schieberstirnfläche (53) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Schrottschieber (52) einen intern geführten Schrott-Schubklotz (101) umfasst, der mittels mindestens einer einen Kolben (125) umfassenden zweiten hydraulischen Zylinder-Kolben-Einheit (121) relativ zur erstgenannten Zylinder-Kolben-Einheit (82; 92) antreibbar ist,  – dass dieser Schubklotz (101) eine normal zu seiner Führungsrichtung (128) projizierte wirksame Stirnfläche (103) umfasst und  – dass der Quotient aus der wirksamen Kolbenfläche (122) aller zweiten Zylinder-Kolbeneinheiten (121) und der wirksamen Stirnfläche (103) größer ist als der Quotient der wirksamen Kolbenflächen (89) aller ersten Zylinder-Kolben-Einheiten (82; 92) und der wirksamen Schieberstirnfläche (53).
Patent DE-202011002426-U1 (DE)
Title: Zwei oder auch mehrere Computer in einem Computergerät: Internet und funktionell getrennt Stammcomputer
IPC: G06F15/16
Filed: 2011-02-05
Abstract: Zwei oder auch mehrere in einem Computer: Internet- und funktionell getrennt Stammcomputer in einem Gerät dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder auch mehrere voneinander unabhängige Computer in einem Gerät funktionell kontrolliert oder auch absolut unabhängig getrennt einerseits für den Einsatz im Internet sowie andererseits sicherheitsgeschützt als Stammcomputer auf vertraglicher Basis mit dem Verfasser hergestellt, an Nutzer verkauft und sodann hochsicherheitseffektiv verwendbar sind.
Patent DE-202011003743-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Tischgestell, insbesondere für einen Bürotisch, und Tisch mit selbigem
IPC: A47B9/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Höhenverstellbares Tischgestell (12), insbesondere für einen Bürotisch, umfassend  mindestens zwei Längsholme (16, 18),  mindestens zwei Plattenträger (20, 22), an denen jeweils mindestens ein höhenverstellbares Tischbein (24, 26) angekoppelt ist, zu deren Verstellung jeweils eine Antriebseinheit (28, 30) vorgesehen ist,  eine Steuereinheit (32) zum Steuern der Antriebseinheiten (28, 30),  einen Kraftaufnehmer und  einen auf oder an dem Kraftaufnehmer angeordneten, mit der Steuereinheit (32) verbundenen Dehnmessstreifen (36) zum Liefern von Messsignalen, die von der mechanischen Belastung des Tischgestells (12) abhängig sind, an die Steuereinheit (32),  dadurch gekennzeichnet, dass  sich der Kraftaufnehmer vorzugsweise quer zu den beiden bzw. zwei Längsholmen (16, 18) erstreckt und mit diesen mechanisch gekoppelt ist, wobei der Dehnmessstreifen (36) vorzugsweise mittig bezogen auf die Längserstreckung des Kraftaufnehmers angeordnet ist.
Patent DE-202011003959-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Werkzeugaufnahme (9) für ein Werkzeugsortiment, bestehend aus länglichen Handwerkzeugen, vorzugsweise aus einem Steckschlüsselsortiment (2), Schraubendrehern (3), Ringschlüsseln (4) und/oder Maulschlüsseln (5), dadurch gekennzeichnet, dass die länglichen Handwerkzeuge mit ihrer Längsachse vertikal orientiert in der Werkzeugaufnahme (9) angeordnet sind, wobei die Werkzeugaufnahme (9) aus Schaumstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202011004094-U1 (DE)
Title: Einstelleinheit für einen Sensor
IPC: G01V13/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Einstelleinheit (11) für einen Sensor, mit einer Taste (13) mit einem Potentiometer, und mit einem Bedienelement (10), mittels dessen die Taste (13) und das Potentiometer betätigbar sind.
Patent DE-202011050761-U1 (DE)
Title: Berührungssteuervorrichtung
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-07-19
Abstract: Berührungssteuervorrichtung, umfassend: – ein Lichtleitelement (10), das eine Mehrzahl von Lichtleitblöcken (104) aufweist, wobei jeder Lichtleitblock (104) eine Lichteinfallfläche (104a), eine Lichtausstrahlfläche (104b) und eine untere Fläche (104c) aufweist, wobei zwischen je zwei benachbarten Lichtleitblöcken (104) mindestens eine Abstandspalte (102) vorgesehen ist; – eine Mehrzahl von Leuchtmodulen (12), die in Kombination mit den Lichtleitblöcken (104) jeweils neben der Lichteinfallfläche (104a) ihres entsprechenden Lichtleitblocks (104) angeordnet sind, wobei das Leuchtmodul (12) Licht ausstrahlt, das in den Lichtleitblock (104) eingeleitet und über die Lichtausstrahlfläche (104b) des Lichtleitblocks (104) herausgeleitet wird; und – einer Mehrzahl von Berührungserfassungsmodulen (14), die in Kombination mit den Lichtleitblöcken (104) jeweils an der unteren Fläche (104c) ihres entsprechenden Lichtleitblocks (104) angeordnet sind, wobei, wenn eines der Berührungserfassungsmodule (14) eine Berührung seines entsprechenden Lichtleitblocks (104) erfasst, dieses Berührungserfassungsmodul (14) ein Antriebssignal ausgibt, um ein entsprechendes Leuchtmodul (12) von den Leuchtmodulen (12) dazu zu veranlassen, aufzuleuchten.
Patent DE-202011101389-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Untersuchung der geopathogenen Zonen
IPC: G01V9/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Einrichtung zur Untersuchung der geopathogenen Zonen, die zwei identische hochfrequente Generatoren, welche zueinander auf einer bestimmten Entfernung aufgestellt sind, wobei ihre Ausgänge mit den Eingängen eines Analysators des Unterschieds der Frequenzen, die von den Generatoren erzeugt werden, verbunden sind, und eine Einrichtung zur Registrierung dieses Frequenzunterschieds einschließt.
Patent DE-202011101451-U1 (DE)
Title: Steckerbrücke für einen klappbaren 3-Pol-Stecker
IPC: H01R13/20
Filed: 2011-05-27
Abstract: Steckerbrücke (1) für einen elektrischen Gerätestecker (2) zum Anschließen elektrischer Geräte, insbesondere Haushaltsgeräte, an eine Steckdose eines Wechselstromnetzes, wobei der Gerätestecker (2) als Einheit durch die mit dem Endstück eines dreiadrigen Anschlusskabels (7) für das Gerät verbundene, in einer Spritzform umspritzte Steckerbrücke (1) gebildet ist, die ihrerseits aus einem formstabilen Isolierkörper (10) zur Aufnahme und Fixierung eines Phasenleiterstiftes (4), eines Nullleiterstiftes (5) und eines Erdleiterstiftes (3a, b, c) aufgebaut ist, wobei der Phasen- und der Nullleiterstift (4, 5) in ihrem Querschnitt entsprechenden Konturen des Isolierkörpers (10) in ein- und demselben Arbeitsgang mit dem Spritzen des Isolierkörpers (10) mit an- bzw. eingespritzt sind, wobei der Phasen- und der Nullleiterstift (4, 5) einerseits gegenüber der Steckerbrücke (1) und dem Gerätestecker (2) weit genug vorstehen, um in die Steckdose eingeführt zu werden, und andererseits an ihrem mit dem Anschlusskabel (7) des Gerätes zu verbindenden, im Inneren der Kontur des Gerätesteckers (2) liegenden elektrischen...
Patent DE-202011106762-U1 (DE)
Title: Headboardlampe
IPC: F21V1/22
Filed: 2011-10-14
Abstract: Lampenkonstruktion, bestehend aus einem Lampenkörper und Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtaustritt nur nach oben und unten (blendfrei) durch verschiedene, lichtdurchlässige Kunststoffe erfolgt.
Patent DE-202011108535-U1 (DE)
Title: Fahrzeughandgriff
IPC: B62K21/26
Filed: 2011-11-25
Abstract: Fahrzeughandgriff, der von dem Fahrer gegriffen wird und von einer Hülle (60) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (60) mindestens einen Druckteil (62) aufweist, der sich an der dem Fahrer zugewandten Seite des Handgriffs (50) befindet, sich erhöht, mit der Handfläche des Fahrers in Kontakt steht, die Müdigkeit und den Schmerzen der Hand verzögert und eine Massagewirkung besitzt.
Patent DE-202012001713-U1 (DE)
Title: Herstellung von Salatdressings mit und aus Obst/Beeren/Südfrüchte sowie mit und aus exotischen Früchten und Beeren aller Art unter Einbeziehung von Pflanzenproteinen und Ballaststoffen (Fibruline)
IPC: A23L27/60
Filed: 2012-02-18
Abstract: Grundrezept (Basis) Salatdressing mit Obst/Beeren oder Südfrüchten, dadurch gekennzeichnet, dass es sich aus folgenden Bestandteilen zusammensetzt Bestandteile:10,00 ltr. Kalkfreies Trinkwasser 0,300 gr. Speisestärke 5,00 kg Naturjoghurt 3,5% 2,00 kg Obst/Beeren und Südfrüchte aller Art. 1,00 ltr. FZucker (Raffinade) 0,200 gr. Pflanzenprotein 0,200 gr. Ballaststoffe (Fibruline) im verhältnis 10 zu 0,3 zu 5 zu 2 zu 1 zu 2 zu 1 zu 0,2 zu 0,2 zu dieser Dressing kommen noch 16 gr. Kochsalz oder anderes Salz pro kg sowie 1 gr. Pfeffer weiß gemahlen pro kg Die in den Rezepten angegebenen Obst/Beeren und Früchtemengen, können auf Grund Ihres Reifegrades unterschiedlich sein, Begründung: Vollreife/s Obst/Beeren und Südfrüchte haben ein starkes Aroma, während nicht ausgereifte Früchte ein weniger starkes Aroma aufweisen. Aus diesem Grund ergeben sich abweichende zugabemengen.
Patent DE-202012002080-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Taschen-Badetuch, das durch einem mittig an dem Badetuch aufgenähtem Stück Stoff und das Ziehen von Bändern am Saum des Stoffes, das Badetuch in eine Tasche automatisch umwandelt
IPC: A47K10/02
Filed: 2012-03-01
Abstract: Multifunktionales Taschen-Badetuch, dadurch gekennzeichnet, dass ein vier- oder rechteckiges Stück dekorativer Stoff mittig auf der Rückseite eines Bak Stoffes verlaufen innen zwei geschlossene Kordeln, die durch zwei Öffnungen auf den gegenüberliegenden Seiten des Stoffs herausgezogen werden können. Wenn die äußeren Seiten des Badetuches nach innen gefaltet und die Kordeln gezogen werden, zieht sich das Badetuch zusammen und es wandelt sich automatisch in eine Tasche um.
Patent DE-202012005618-U1 (DE)
Title: Schraubverbindung für dünnwandige Blechbauteile
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-06-06
Abstract: Schraubverbindung von mindestens zwei Blechelementen mittels einer Schraube und Mutter mit nicht planer Auflagefläche dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund der Geometrie der Schraube und der Mutter die zu verbindenden Bleche im rechten Winkel zur Blechebene derart plastisch verformt werden, dass bei eine Verschiebung der Blechelemente zueinander nicht ohne Verformung der Blechelemente möglich ist, und somit ein Formschluss entsteht.
Patent DE-202012007320-U1 (DE)
Title: Mobiler Ständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: Mobiler Ständer, insbesondere mobiler Schirmständer, mit – einem Rollenträger, – einem Mast, – einem zumindest zweiteiligen Standfuß, dadurch gekennzeichnet, dass – der Standfuß einen Deckel und einen Sockel aufweist, – der Deckel mit dem Sockel zumindest entlang einer Umfangsfläche kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202012010782-U1 (DE)
Title: minimiertes Fotostativ zur festen Montage
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-11-10
Abstract: Minimiertes Fotostativ zur festen Montage, dadurch gekennzeichnet, dass das Stativ auf eine Grundplatte mit einem Foto-Außengewinde zur Aufnahme eines Stativkopfes minimiert ist.
Patent DE-202012011673-U1 (DE)
Title: Schischuh
IPC: A43B5/04
Filed: 2012-12-05
Abstract: Schischuh dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schaftes zur Seite neigen lässt.
Patent DE-202012012892-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2012-01-13
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel mit einem Sitzpolsterelement (1), einem Zusatzpolsterelement (2), sowie einem Rückenpolster (3), wobei das Sitzpolsterelement (1) mithilfe von Parallelogrammlenker (7) von einer Sitzstellung, in der das Sitzpolsterelement (1) über dem Zusatzpolsterelement (2) ruht, in eine Liegestellung, in der das Sitzpolsterelement (1) neben dem Zusatzpolsterelement (2) angeordnet ist, in annähernd horizontaler Lage verbleibend bewegbar ist, und die Parallelogrammlenker (7) an ihren ersten Enden am Sitzpolsterelement (1) angelenkt sind, und an ihren zweiten Enden am Möbelgestell (4) angelenkt sind, sowie der Rückenpolster (3) am Möbelgestell (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolsterelement (1) gemeinsam mit dem Zusatzpolsterelement (2) in deren Sitzstellung am Möbelgestell (4) mithilfe eines entsprechenden Beschlages von einer Position, in der das Sitzpolsterelement (1) vom Rückenpolster (3) teilweise überdeckt wird, in eine Position, in der das Sitzpolsterelement (1) in vertikaler Richtung bewegbar ist, entlang einer Bewegungswegstrecke, die der vom Rückenpolster (3) überdeckten Breite des Sitzpolsterelements (1) zumindest entspricht, horizontal verschiebbar gelagert sind, indem die zweiten Enden der Parallelogrammlenker (7) an einer Gleitleiste (6) angelenkt sind, die in einer Schiene (5) des Möbelgestells (4) horizontal verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202012100107-U1 (DE)
Title: Nachrüstsystem eines Dieselmotors für den Mischbetrieb mit Gaskraftstoff
IPC: F02B43/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Nachrüstung (1) eines Dieselmotors (2) mit mehreren Zylindern (A, B, C, D, E, F) und einer Diesel-ECU (3) zur Ansteuerung von Diesel-Injektoren (4) der Zylinder, zum Mischbetrieb mit Gaskraftstoff (38), enthaltend eine Gas-ECU (6), einen Gas-Tank (30) mit einer Pumpe (31), einen elektrischen Umschalter (12) und eine Ersatzimpedanz (13) sowie einen Gas-Injektor (7) pro Zylinder des Dieselmotors, dadurch gekennzeichnet, dass die Gas-ECU (6) die Ansteuersignale (5) der Diesel-Injektoren (3) überwacht und diese Ansteuersignale (5) aus der Diesel-ECU (3) nach einem vorgegebenen Kennlinienfeld (16) auf die Ersatzimpedanz (13) umschaltet und während der Umschaltzeit (27) nach einem Kennfeld die jeweiligen Gas-Injektoren (7) zur Einspritzung des Gaskraftstoffs (38) ansteuert.
Patent DE-202012100835-U1 (DE)
Title: Augenmuschelaufsatz
IPC: G02B23/16
Filed: 2012-03-08
Abstract: Augenmuschelaufsatz (1A, 1B) zur Anordnung an einem Gehäuse eines fernoptischen Systems (100), mit – mindestens einer Führungseinheit (3), – mindestens einer Begrenzungseinheit (5), wobei die Begrenzungseinheit (5) an der Führungseinheit (3) angeordnet ist, – mindestens einer Augenmuschel (2A, 2B), und mit – mindestens einer Verstelleinheit (9), wobei die Verstelleinheit (9) an der Augenmuschel (2A, 2B) angeordnet ist und wobei die Verstelleinheit (9) derart an der Führungseinheit (3) und der Begrenzungseinheit (5) angeordnet ist, dass die Verstelleinheit (9) zur Einstellung einer Position der Augenmuschel (2A, 2B) relativ zur Führungseinheit (3) und zur Begrenzungseinheit (5) beweglich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an der Führungseinheit (3) mindestens ein erstes Anschlagselement (12) zur Festlegung mindestens einer ersten Position der Verstelleinheit (9) angeordnet ist, – an der Begrenzungseinheit (5) mindestens ein zweites Anschlagsschlagselement (13) zur Festlegung mindestens einer zweiten Position der Verstelleinheit (9) angeordnet...
Patent DE-202012100842-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für Smartphone
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-03-09
Abstract: Schutzgehäuse für Smartphones, umfassend eine umklappbare Abdeckung und einen Schutzmantel, der in unterschiedlicher Weise mit der Abdeckung verbunden werden kann, wobei der Schutzmantel eine gekrümmte Basisplatte aufweist, die genau mit der Rückseite des Smartphones übereinstimmt, und vier Haken, die an den Ecken der Basisplatte angeordnet sind.
Patent DE-202012101533-U1 (DE)
Title: Biegemechanismus und diesen Biegemechanismus enthaltendes Handwerkzeug
IPC: B25B13/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Biegemechanismus, der umfasst: – einen Schaft (1), der zwei Enden aufweist, wobei das eine Ende des Schafts (1) ein Arbeitsteil (12) und das andere Ende desselben ein Griffteil (11) bildet, – mindestens ein Biegeteil (2; 2'), das zwischen dem Griffteil (11) und dem Arbeitsteil (12) angeordnet ist und eine Schwenkaussparung (21) und ein ung (21) eine offene Aussparungsöffnung (211) und eine Begrenzungsanordnung aufweist, wobei das Schwenkende (22) ein Langloch (221) aufweist und an der Schwenkaussparung (21) montiert und zwischen eine erste und eine zweite Stellung umschaltbar ist, wobei das Schwenkende (22) in der ersten Stellung durch die Begrenzung der Begrenzungsanordnung nicht relativ zum Arbeitsteil (12) gelenkig biegbar ist und in der zweiten Stellung in der Aussparungsöffnung (211) so gelenkig biegbar ist, dass der Schaft (1) im Wesentlichen L-förmig gebogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Biegeteil (2; 2') ferner mindestens einen...
Patent DE-202013000094-U1 (DE)
Title: System und Display zur elektronischen Anzeige der wechselnden Platzierung von Fahrzeugen oder Teilnehmern während eines Rennens
IPC: G07C1/24
Filed: 2013-01-09
Abstract: System zur elektronischen Anzeige der wechselnden Platzierung von entlang einer Rennstrecke (1) bewegten Fahrzeugen (2) oder sich bewegenden Teilnehmern während eines Rennens, insbesondere zur Anzeige der momentanen Rennposition von Rennfahrzeugen während eines Fahrzeugrennens, mit wenigstens einer Steuervorrichtung (7) und mit einer Mehrzahl von elektronischen Anzeigevorrichtungen (8), wobei jede Anzeigevorrichtung (8) einem Fahrzeug (2) oder einem Teilnehmer des Rennens zuzuordnen und dazu von außen sichtbar auf das Fahrzeug (2) oder den Teilnehmer aufzubringen bzw. an dem Fahrzeug (2) oder dem Teilnehmer zu befestigen ist, wobei von der Steuervorrichtung (7) für jedes Fahrzeug (2) oder jeden Teilnehmer jeweils einer wechselnden Platzierung des jeweiligen Fahrzeugs (2) oder Teilnehmers zuzuordnende Steuerdaten zu generieren sind und wobei die Steuerdaten drahtlos an die Anzeigevorrichtung (8) des jeweiligen Fahrzeugs (2) oder Teilnehmers zur optischen, vorzugsweise numerischen, Anzeige der wechselnden Platzierung des der jeweiligen Anzeigevorrichtung (8) zugeordneten Fahrzeugs (2) oder Teilnehmers zu übertragen sind.