baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001824-T5 (DE)
Title: Vorgespannte Deckelstruktur
Inventor: WATANABE YASUHIRO
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-05-30
Abstract: Eine vorgespannte Deckelstruktur gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Gehäuse, einen Deckel, der durch ein Verbindungsglied schwenkbar am Gehäuse gelagert ist und der zwischen einer geschlossenen Stellung, in der der Deckel eine Öffnung im Gehäuse verschließt, einer ersten Stellung bei mittlerer Öffnung aus der geschlossenen Stellung, einer zweiten Stellung, die weiter in Öffnungsrichtung liegt, und einer vollständig geöffneten Stellung schwenkbar ist; und ein Drückelement, das den Deckel in der geschlossenen Position in eine Schließrichtung drückt und das, wenn der Deckel durch Überwinden der Drückkraft von der Schließrichtung in die zweite Position geschwenkt wird und als Folge davon die Drückrichtung umgekehrt wird, durch die Drückkraft ein Verschwenken von der zweiten Position in die vollständig geöffnete Position ermöglicht. Das Drückelement besteht aus einer Vielzahl von Federn, die zwischen dem Verbindungselement und dem Gehäuse angeordnet sind. Die Betätigungskraft zum Schwenken des Deckels aus der geschlossenen Position in die erste Position oder eine Position nahe der ersten Position durch Überwindung der Drückkraft und die Drückkraft, die den Deckel so drückt, dass der Deckel aus der ersten Position oder einer Position nahe der ersten Position in die geschlossene Position geschwenkt wird, ist durch ein Gleichgewicht zwischen den Federn eingestellt.
Patent DE-112019006929-T5 (DE)
Title: Antriebssteuerung
Inventor: TAKEMOTO HIROAKI
IPC: G05B19/05
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Antriebssteuerung steuert eine zu steuernde Vorrichtung gemäß einem Anwenderprogramm und führt eine Datenaufzeichnungsverarbeitung von Aufzeichnungsdaten durch, die bei der Steuerung der zu steuernden Vorrichtung erhalten werden. Die Antriebssteuerung umfasst: eine Programmiereinheit (23), die ein zweites Anwenderprogramm (133) auf Basis eines ersten Anwenderprogramms (131), bei dem es sich um das Anwenderprogramm handelt, und von Datenaufzeichnungsbedingungsinformationen (132), die eine Bedingung zum Aufzeichnen der Daten bezeichnen, erzeugt, wobei das zweite Anwenderprogramm (133) durch Hinzufügen der Datenaufzeichnungsverarbeitung mit der durch die Datenaufzeichnungsbedingungsinformationen (132) bezeichneten Bedingung zu dem ersten Anwenderprogramm (131) erzeugt wird; eine Steuereinheit, die die zu steuernde Vorrichtung gemäß dem zweiten Anwenderprogramm (133) steuert; und eine Datenaufzeichnungsverarbeitungseinheit (241), die die Datenaufzeichnungsverarbeitung gemäß dem zweiten Anwenderprogramm (133) ausführt.
Patent DE-112020003573-T5 (DE)
Title: Geruchsdetektionsvorrichtung und Geruchsdetektionsverfahren
Inventor: MIZUNO SEIICHIRO
IPC: G01N27/414
Filed: 2020-05-19
Abstract: Eine Geruchs-Detektionsvorrichtung beinhaltet einen Ionensensor mit einem sensitiven Film, der ein Ausgangssignal entsprechend einer Potentialänderung des sensitiven Films ausgibt, einen Substanz-Adsorptionsfilm, der auf dem sensitiven Film angeordnet ist und seinen Zustand durch Adsorbieren einer zu detektierenden Geruchssubstanz ändert, um die Potentialänderung des sensitiven Films zu verursachen, und einen Justierer, der das Ausgangssignal des Ionensensors erfasst und ein Antriebssignal zum Antreiben des Ionensensors justiert, um einen Versatz gegenüber einem vorbestimmten Referenzwert im Ausgangssignal zu reduzieren.
Patent DE-112020004671-T5 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe und Motor mit Untersetzungsgetriebe
Inventor: MARUO KAZUKI
IPC: F16H19/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Ein Untersetzungsgetriebe (14) weist ein Schrägstirnrad (20), eine Exzenterwelle (22) und eine Gleitplatte (52) auf. Das Untersetzungsgetriebe (14) weist ferner ein Übertragungszahnrad (24) und einen Ausgabezahnradkörper (30) auf. Das Übertragungszahnrad (24) ist an einem ersten Stützteil (22B1) gestützt, die Drehung des Übertragungszahnrads (24) wird durch einen Eingriff mit der Gleitplatte (52) begrenzt, und das Übertragungszahnrad (24) wird durch das mit der Exzenterwelle (22) sich drehende Schrägstirnrad (20) gedreht. Der Ausgabezahnradkörper (30) wird durch die Drehung des Übertragungszahnrads (24) gedreht. Das Übertragungszahnrad (24) ist mit einem Paar von Begrenzungsvorsprüngen (24E) versehen, die in Richtung der Seite der Gleitplatte (52) vorstehen. Die Begrenzungsvorsprünge (24E) haben Eingriffsflächen (S1), die die Gleitplatte (52) in einem Zustand berühren, in dem die Eingriffsflächen (S1) so angeordnet sind, dass sie der Gleitplatte (52) in einer radialen Richtung des Übertragungszahnrads (24) gegenüberliegen. An den entgegengesetzten Seiten der Begrenzungsvorsprünge (24E) von der Gleitplatte (52) sind Flächen (S2) aus Sicht in der Achsrichtung des Übertragungszahnrads (24) konvex zu den gegenüberliegenden Seiten davon von der Gleitplatte (52) ausgebildet.
Patent DE-112021000273-T5 (DE)
Title: Programmaktualisierungssystem, fahrzeugsteuervorrichtung und programmaktualisierungsverfahren
Inventor: KOGURE YUSUKE
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ein Aktualisieren eines Programms wird sogar mit einem kleinen temporären Speicherbereich realisiert. Ein Programmaktualisierungssystem verteilt ein Aktualisierungsprogramm aus einer Aktualisierungsprogramm-Verteilungseinheit an eine Fahrzeugsteuervorrichtung. Die Aktualisierungsprogramm-Verteilungseinheit verschlüsselt ein Aktualisierungsprogramm nach einer vorgegebenen Einheit der Verschlüsselung und sendet das Aktualisierungsprogramm, das verschlüsselt wurde, nach einer vorgegebenen Einheit der Übertragung an die zu aktualisierende Fahrzeugsteuervorrichtung, die Fahrzeugsteuervorrichtung entschlüsselt das empfangene Aktualisierungsprogramm nach der Einheit der Verschlüsselung und speichert das Aktualisierungsprogramm, das entschlüsselt wurde, nach einer vorgegebenen Einheit des Schreibens in einer Programmspeichereinheit, und die Einheit des Schreibens ist ein ganzzahliges Vielfaches der Einheit der Verschlüsselung.
Patent DE-112021000647-T5 (DE)
Title: Akustische-wellen-hf-resonatoren, die in transistoren mit hoher elektronenbeweglichkeit integriert sind, die eine gemeinsame piezoelektrische/ pufferschicht beinhalten, und verfahren zum bilden derselben
Inventor: SHEALY JEFFREY B
IPC: H01L41/18
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine integrierte HF-Schaltungsvorrichtung kann ein Substrat und eine Transistorvorrichtung mit hoher Elektronenbeweglichkeit (HEMT) auf dem Substrat beinhalten, eine ScAlN-Schicht beinhaltend, die so konfiguriert ist, dass sie eine Pufferschicht der HEMT-Vorrichtung bereitstellt, um die Ausbildung eines 2DEG-Kanalbereichs der HEMT-Vorrichtung zu begrenzen. Eine piezoelektrische HF-Resonatorvorrichtung kann auf dem Substrat vorhanden sein, die ScAlN-Schicht beinhaltend, die sandwichartig zwischen einer oberen Elektrode und einer unteren Elektrode der piezoelektrischen HF-Resonatorvorrichtung angeordnet ist, um einen piezoelektrischen Resonator für die piezoelektrische HF-Resonatorvorrichtung bereitzustellen.
Patent DE-112021001307-T5 (DE)
Title: Berührungssteuerungssubstrat und anzeigevorrichtung
Inventor: WANG YU
IPC: G06F3/041
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein Berührungssteuerungssubstrat und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Das Berührungssteuerungssubstrat, umfassend: eine Basis (4) mit einem Berührungssteuerungsbereich (5) und einer peripheren Region (6);eine erste Metallschicht (7), die sich auf einer Seite der Basis (4) befindet und umfasst: eine Vielzahl von ersten Berührungssteuersignalleitungen (8), wobei sich die ersten Berührungssteuersignalleitungen (8) in der peripheren Region befinden;eine erste isolierende Schicht (3), die sich auf einer von der Basis (4) abgewandten Seite der ersten Metallschicht (7) befindet;eine zweite Metallschicht (9), die sich auf einer von der ersten Metallschicht (7) abgewandten Seite der ersten Isolierschicht (3) befindet und umfasst: mehrere zweite Berührungssteuersignalleitungen (10), die elektrisch mit den ersten Berührungssteuersignalleitungen (8) in einem Eins-zu-Eins-Korrespondenzmodus verbunden sind;wobeidie zweiten Berührungssteuersignalleitungen (10) sich in der peripheren Region (6) befinden;eine orthographische Projektion einer Kante eines ersten Endes (11) der ersten Berührungssteuersignalleitung (8) in ihrer Erstreckungsrichtung auf der Basis (4) nicht mit einer orthographischen Projektion einer Kante eines ersten Endes (12) des zweiten Berührungssteuersignalsleitung (10), die elektrisch mit der ersten Berührungssteuersignalleitung verbunden ist, in einer Erstreckungsrichtung der zweiten Berührungssteuersignalleitung auf der Basis (4) überlappt; unddie orthographische Projektion der Kante (34) des ersten Endes (11) der ersten Berührungssteuersignalleitung (8) in ihrer Erstreckungsrichtung auf der Basis (4) zumindest teilweise mit einer orthographischen Projektion der zweiten Berührungssteuersignalleitung (10) auf der Basis (4) überlappt;das erste Ende (11) der ersten Berührungssteuersignalleitung (8) ein hinteres Ende der ersten Berührungssteuersignalleitung (8) nahe dem Berührungssteuerbereich (5) ist;das erste Ende (12) der zweiten Berührungssteuersignalleitung (10) ein hinteres Ende der zweiten Berührungssteuersignalleitung (10) nahe dem Berührungssteuerungsbereich (5) ist.
Patent DE-112021001929-T5 (DE)
Title: Oberflächenemittierender laser, oberflächenemittierendes laserarray, elektronische vorrichtung und verfahren zum herstellen eines oberflächenemittierenden lasers
Inventor: TACHIKAWA Yoshiteru
IPC: H01S5/42
Filed: 2021-02-09
Abstract: Es wird ein oberflächenemittierender Laser bereitgestellt, der eine Verringerung des Widerstands erreicht, während eine Abnahme der Herstellungseffizienz unterdrückt wird. Die vorliegende Technologie stellt einen oberflächenemittierenden Laser bereit, umfassend einen ersten mehrschichtigen reflektierenden Spiegel, einen zweiten mehrschichtigen reflektierenden Spiegel und eine aktive Schicht, die zwischen dem ersten mehrschichtigen reflektierenden Spiegel und dem zweiten mehrschichtigen reflektierenden Spiegel angeordnet ist, wobei der erste mehrschichtige reflektierende Spiegel und/oder der zweite mehrschichtige reflektierende Spiegel teilweise mit einem Gebiet hoher Verunreinigungskonzentration in einer Dickenrichtung versehen sind, wobei das Gebiet hoher Verunreinigungskonzentration eine höhere Verunreinigungskonzentration aufweist als in anderen Gebieten. Gemäß der vorliegenden Technologie wird ein oberflächenemittierender Laser bereitgestellt, mit dem es möglich ist, einen Widerstand zu reduzieren, während eine Abnahme der Herstellungseffizienz unterdrückt wird.
Patent DE-112021002198-T5 (DE)
Title: Ventilstruktur und Turbolader
Inventor: IIZUKA KUNIAKI
IPC: F02C6/12
Filed: 2021-08-24
Abstract: Eine Ventilstruktur weist Folgendes auf: eine Ventileinheit 200, die einen Ventilkörper 202, einen Wellenabschnitt 204, der sich von dem Ventilkörper in einer axialen Richtung erstreckt, und einen Trennabschnitt 206 aufweist, der an dem Wellenabschnitt vorgesehen ist und in der axialen Richtung von dem Ventilkörper beabstandet ist; eine Montageplatte 140, die zwischen dem Ventilkörper und dem Trennabschnitt angeordnet ist und ein Einsetzloch 140a aufweist, in das der Wellenabschnitt eingesetzt ist; einen Halteabschnitt, der eine erste Haltefläche 142a, die an der Montageplatte vorgesehen ist, und eine zweite Haltefläche 206b aufweist, die an der Ventileinheit vorgesehen ist und in der axialen Richtung von der ersten Haltefläche beabstandet ist; einen Vorsprung 208, der an einer von der Ventileinheit und der Montageplatte vorgesehen ist, wobei ein Ende des Vorsprungs in der axialen Richtung über die erste Haltefläche und die zweite Haltefläche vorsteht; und einen elastischen Körper 300, der einen Kontaktabschnitt, der zwischen der ersten Haltefläche und der zweiten Haltefläche angeordnet ist, und einen zu drückenden Abschnitt aufweist, der innerhalb oder außerhalb des Kontaktabschnitts in einer radialen Richtung des Wellenabschnitts angeordnet ist und den Vorsprung berührt.
Patent DE-112021005637-T5 (DE)
Title: Worst-case-rausch- und grenzmanagement bei rpu-kreuzschienenanordnungen
Inventor: RASCH MALTE JOHANNES
IPC: G06N3/063
Filed: 2021-11-04
Abstract: Techniken zum Rausch- und Grenzmanagement zum TNN-Training an RPU-Kreuzschienenanordnungen unter Verwendung eines Skalierungsfaktors auf der Grundlage eines Worst-Case-Szenarios werden bereitgestellt. Ein Verfahren zum Rausch- und Grenzmanagement umfasst: Erhalten von Eingangsvektorwerten x für eine analoge Kreuzschienenanordnung von RPU-Einheiten, wobei der analogen Kreuzschienenanordnung von RPU-Einheiten eine Gewichtungsmatrix zugeordnet ist; und Skalieren der Eingangsvektorwerte x auf der Grundlage eines Worst-Case-Szenarios, um skalierte Eingangsvektorwerte x' zum Verwenden als Eingabe in die analoge Kreuzschienenanordnung von RPU-Einheiten bereitzustellen, wobei das Worst-Case-Szenario eine angenommene maximale Gewichtung der Gewichtungsmatrix umfasst, die mit einer Summe von absoluten Werten aus den Eingangsvektorwerten x multipliziert ist.
Patent DE-112022000333-T5 (DE)
Title: Kernblock für Motor und Verfahren zur Herstellung eines Kernblocks für Motor
Inventor: MAEDA TAKUYA
IPC: H02K15/02
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Kernblock für einen Motor sowie ein Verfahren zur Herstellung des Kernblocks bereit, der effizient hergestellt werden kann und bei dem die Größe eines plastischen Bereichs mit schlechten Eigenschaften, der auf einem elektromagnetischen Stahlblech des Kernblocks gebildet wird, verringert wird. Dieser Kernblock für einen Motor umfasst elektromagnetische Stahlbleche, die aufeinander geschichtet sind, wobei der Kernblock erzielt wird, indem ein Kantenteilbildungsprozess vermittels elektrischer Energie oder optischer Energie durchgeführt wird, um den gesamten oder einen Teil der Umfänge der Kantenteile der elektromagnetischen Stahlbleche des Kernblocks zu bilden, und indem Pressbearbeitung zum Stanzen der elektromagnetischen Stahlbleche vor oder nach dem Kantenteilbildungsprozess durchgeführt wird, der elektrische Energie oder optische Energie verwendet.
Patent DE-112022000495-T5 (DE)
Title: Werkstücktransportvorrichtung
Inventor: AKASHI HIDETOSHI
IPC: B21D43/12
Filed: 2022-01-27
Abstract: Eine Werkstücktransportvorrichtung wird verkleinert. Eine Werkstücktransportvorrichtung umfasst: ein Paar einer stromaufwärts gelegenen Endwelle (126) und stromabwärts gelegenen Endwelle (146), die in einer Transportrichtung (X), die eine Transportrichtung eines Werkstücks ist, voneinander beabstandet angeordnet sind, eine stromaufwärts gelegene Antriebswelle (116), die zwischen einem Paar der stromaufwärts gelegenen Endwelle (126) und stromabwärts gelegene Endwelle (146) in der Transportrichtung (X) angeordnet ist, einen stromaufwärts gelegenen Antriebsriemen (122), der um die stromaufwärts gelegene Antriebswelle (116) und die stromaufwärts gelegene Endwelle (126) gewickelt ist, und ein Transportband (130), das um das Paar aus stromaufwärts gelegener Endwelle (126) und stromabwärts gelegener Endwelle (146) gewickelt ist. Die Antriebskraft für den Transport des Werkstücks wird über die stromaufwärts gelegene Antriebswelle (116), den stromaufwärts gelegenen Antriebsriemen (122) und die stromaufwärts gelegene Endwelle (126) in dieser Reihenfolge auf das Transportband (130) übertragen.
Patent ES-2335425-T7 (ES)
Title: Derivados de ácido bifeniloxiacético para el tratamiento de enfermedad respiratoria
Inventor: LUKER TIMOTHY JON
IPC: C07C317/22
Filed: 2005-08-22
Granted: 2013-02-14
Abstract: Un compuesto de fórmula (I) o una de sus sales farmacéuticamente aceptable:<br /><br /> **(Ver fórmula)** en la que:<br /><br />X es halógeno o alquilo C1-2, que puede estar sustituido por uno o más átomos de halógeno;<br /><br /> A y E se independientemente seleccionan de halógeno, SO2NR3R4, SOnR5 (n = 1 o 2), CONR3R4, o alquilo C1-3 que puede estar opcionalmente sustituido con uno o más átomos de halógeno;<br /><br /> D es hidrógeno o flúor;<br /><br /> R1 y R2 independientemente representan un átomo de hidrógeno, o un grupo alquilo C1-3;<br /><br /> o<br /><br /> R1 y R2 juntos pueden formar un anillo de 3 a 8 eslabones que contiene opcionalmente uno o más átomos seleccionados de O, S, NR6 y opcionalmente sustituido con uno o más alquilo C1-C3;<br /><br /> R3 y R4 independientemente representan hidrógeno, cicloalquilo C3-C7 o alquilo C1-6, estando los últimos dos grupos opcionalmente sustituidos por uno o más sustituyentes independientemente seleccionados de halógeno, cicloalquilo C3-C7, OR6 y NR7R8;<br /><br /> o<br /><br /> R3 y R4 junto con el átomo de nitrógeno al que están unidos pueden formar un anillo heterocíclico saturado de 3 a 8 eslabones que contiene opcionalmente uno o más átomos seleccionados de O, S(O)n (donde n = 0, 1 o 2), NR8, y estar opcionalmente sustituido por halógeno o alquilo C1-3;<br /><br /> R5 es alquilo C1-C6 o cicloalquilo C3-7, que puede estar opcionalmente sustituido por átomos de halógeno;<br /><br /> R6 es hidrógeno o alquilo C1-C6;<br /><br /> R7 y R8 independientemente representan hidrógeno, alquilo C1-6 o cicloalquilo C3-7<br /><br /> o<br /><br /> R7 y R8 junto con el átomo de nitrógeno al que están unidos pueden formar un anillo heterocíclico saturado de 3 a 8 eslabones como se definió anteriormente para R3 y R4, con la condición de que el compuesto no<br /><br /> ácido [[4''-(aminosulfonil)-2'',5''-difluoro-5-(trifluorometil)[1,1''-bifenil]-2-il]oxi]acético o<br /><br /> ácido [[3'',4''-difluoro-5-(trifluorometil)[1,1''-bifenil]-2-il-oxi]acético.
Patent AT-1420-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur lösbaren befestigung eines stiels an einem besen-, bürsten- od. dgl. körper
IPC: A46B15/00
Filed: 1996-05-14
Abstract: Die Befestigungsvorrichtung für Stiele (2) an einen Besen-, Bürsten- od. dgl. Körper (1) besteht aus einem Sackloch im Körper (1), oder einer am Körper (1) befestigten Hülse (5), einer am Körper (1) oder an der Hülse (5) befestigten Gewindebuchse (4), in die eine Flügelschraube (3) hineingedreht wird. In das Sackloch bzw. in die Hülse (5) wird der Stiel eingesteckt und die Schraube (3) so fest angezogen, bis die Schraube (3) in das weiche Material des Stieles (2) eindringt und den Stiel fest mit dem Besen-, Bürsten- od. dgl. Körper verbindet.
Patent SK-662019-U1 (SK)
Title: Monitoring and distance recording device for piping systems with ability to record images
Inventor: BRTKO PETER
IPC: G05D1/10
Filed: 2019-05-22
Abstract: The monitoring and distance recording device (18) for piping systems with ability to record images uses a freely available system (6) for the unmanned aerial vehicle (16) to stabilize multiple motor unmanned aerial vehicles along with additional stabilization (10) using sensors (11) for measure the distance to avoid collisions with possible obstacles. The manual or semi-automated control by the receiver (3) for controlling the reconnaissance unmanned flying device (16) is performed based on commands from the control module (14) located on the advanced flight controller (17). The device (18) has the possibility of instantaneous video capture by means of a high-resolution camera (7). An additional light source (13) is used to improve the quality of the recorded video. The reconnaissance unmanned flying device (16) is placed on the frame (1) with additional protection that prevents damage from possible collisions and is powered by a lithium polymer battery (12).
Patent AT-4969-U1 (AT)
Title: Konvektionsmantel für einen brennraum eines heizgerätes
IPC: F24B1/185
Filed: 2001-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kovektionsmantel (9) für ein Heizgerät (1), insbesondere einen Kaminofen, mit einem Brennraum (3), der von einer Deckwand, einer Bodenwand, zumindest einer Seitenwand (6; 7) und gegebenenfalls einer Front- und einer Rückwand (4,8) umgeben ist und über eine in der Seitenwand (6; 7) bzw. der Frontwand (4) angeordnete verschließbare Brennraumtüre (5) zugänglich ist, wobei der zumindest einen Seitenwand (6; 7) und/oder der Rückwand (8) und/oder der Frontwand (4) im Abstand flächige Konvektionselemente (11) vorgeordnet sind. Die Konvektionselemente (11) sind durch Längsprofile (16, 17) gebildet, deren Längsachse sich in Richtung von der Boden- zur Deckwand erstreckt und die Längsprofile (16) sind im Bereich ihrer Längsseitenflächen über Kupplungsvorrichtungen (20) verbunden.
Patent AT-8593-U1 (AT)
Title: Dreheinschlagfolie, sowie deren verwendung als verpackungsfolie
Inventor: LOHR WALDEMAR
Filed: 2006-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dreheinschlagfolie (1,2,3), welche durch Coextrusion mehrer Kunststofflagen herstellbar ist. Diese ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass zumindest a) eine oder mehrere Kunststofflage(n) (4, 4') aus in seinem (ihrem) Aufbau einheitlichen, teilkristallinem(n) Polyolefin(en) und b) zumindest eine weitere, in ihrem Aufbau einheitliche Kunststofflage aus amorphem Cycloolefincopolymer (5) besteht, wobei die Lagen a) und b) in direktem Kontakt miteinander stehen. Durch Auswahl eines in seinem Aufbau einheitlichen, amorphen Cycloolefincopolymer in zumindest einer Lage der erfindungsgemäßen Dreheinschlagfolie in Kombination mit einem in seinem Aufbau einheitlichen teilkristallinen Polyolefin werden einerseits die für Dreheinschlagpackungen erforderliche Steifigkeit sowie anderseits ein zufriedenstellendes Deadfold-Verhalten, d.h. Rückstellvermögen erzeugt, wobei die Dreheinschlagfolie gleichzeitig auf leicht herstellbare Art erhältlich ist.
Patent AT-13614-U1 (AT)
Title: Gurtförderer mit leitblechen und konus-förderrohr zur rohrgurtbildung
Inventor: RUDNICK BURKHARD DIPL ING
IPC: B65G15/08
Filed: 2009-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtförderer mit Leitblechen und Konus-Förderrohr zurRohrgurtbildung, welcher den ursprünglich glatten Fördergurt ohne aufwendigeRollen- oder Führungshakenkonstruktionen bis zum Eintritt in das Förderrohr (2) ineine der Kontur des Förderrohrs angenäherte geometrische Profilierung (6) versetztsowie anschließend mittels Relativbewegung eine komplett geschlosseneRundform (7) des Fördergurtes mittels Konus- Förderrohr (4) in Verbindung mit derEntstehung von abgeschlossenen Profilflächen innerhalb des Fördergurtes durchgeometrisch geformte Fördergurt- Profilierungen herbeiführt.
Patent AT-11408-U1 (AT)
Title: Sattelhaube für fahrräder
IPC: B62J1/18
Filed: 2009-11-24
Abstract: Es wird eine fixe Sattelhaube (10) für einen Sattel insbesondere für einen Sattel eines Fahrrades mit zwei randseitig angeordnete Säume (11) beschrieben, in welchen jeweils eine Gummikordel durchgeführt wird, wobei jeder Saum zwei Zugangsöffnungen (12) aufweist, an der die Gummikordeln (13) auf eine Seite hin frei liegen, auf die andere Seite hin durch einen Kordelstopper (14) geführt werden und in einer Schlaufe (15) enden.Es wird auch ein mit der Abdeckung (10) ausgestatteter Fahrradsattel (20) beschrieben.
Patent AT-6030-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur befestigung von flachen gegenständen an glatten flächen
IPC: B42F5/00
Filed: 2001-10-22
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Befestigung von flachen Gegenständen (3, 7) an glatten Flächen (1), unter Verwendung einer Adhäsionsfolie (2, 5), erstreckt sich die Haftfläche der Adhäsionsfolie (2, 5) an der glatten Fläche (1) nur um den flachen Gegenstand (3, 7) herum.Dabei wird eine einfache Handhabung der Vorrichtung erreicht.
Patent DE-9109334-U1 (DE)
IPC: F16L55/1645
Filed: 1991-07-29
Abstract: The invention relates to a device for and a method of lining pipelines with an internal coating by means of an applicator (25), which is provided on its surface with spacers (27). This applicator (25) is moved through the pipeline and, as it moves along, pushes before it the viscous coating substance provided for the coating, so that an internal coating is produced which is interrupted by longitudinal grooves which are caused by the spacers (27). These grooves are either closed while the coating is still in a viscous state by pushing the coating together by means of a smoother (26) or, after setting, filled by means of a second applicator, which has no spacers, with the viscous coating substance, as described above. <IMAGE>