baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016006528-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: NIWA AKIRA
IPC: H02K11/20
Filed: 2016-05-27
Abstract: Ein Kraftwerkzeug (1) weist einen Stator (9) mit einer Spule (64), eine Sensorleiterplatte (65), die an dem Stator (9) angebracht ist und auf der ein Magnetsensor vorgesehen ist, die eine erste Seite, die dem Stator (9) zugewandt ist, und eine zweite Seite entgegengesetzt zu der ersten Seite aufweist, einen Rotor (10), der dazu ausgebildet ist, sich in Bezug auf den Stator (9) zu drehen, einen Werkzeugzubehörhalteteil (4), der dazu ausgebildet ist, durch den Rotor (10) angetrieben zu werden, und eine Leistungszufuhrleitung (80), die dazu ausgebildet ist, der Spule (64) elektrische Leistung zuzuführen, auf. Die Leistungszufuhrleitung (80) ist mit der Spule (64) verbunden, ohne die zweite Seite der Sensorleiterplatte (65) zu überqueren.
Patent DE-102016007314-A1 (DE)
Title: Gerät zum Messen einer Temperatur und Verfahren zum Herstellen eines solchen sowie Verfahren zum Ermitteln einer thermischen Eigenschaft eines Geräts in Form einer Übertragungsfunktion
Inventor: KARL HUBERT
IPC: G01K15/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Messfühler für Temperaturmessungen haben bedingt durch ihre Masse oft lange Ansprechzeiten. Das vorliegende Verfahren beseitigt dieses Problem mit Hilfe des Konzepts der Rückfaltung, die es bei linearen Systemen erlaubt, aus dem Messwertverlauf und aus Kenntnis der Gewichtsfunktion der gesamten Messeinrichtung den wahren Temperaturverlauf am Messfühler mit geringer zeitlicher Verzögerung und praktisch zeitgleich anzuzeigen.
Patent DE-102016011010-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Prüfung von Hohlglasartikeln
Inventor: EL MENUAWY KAMAL
IPC: G01N21/958
Filed: 2016-09-14
Abstract: Zur optischen Prüfung von Hohlglasartikeln (1) wird eine Prüfanordnung bestehend aus einer Lichtquelle (3), zumindest einer Kamera (6) und einer zwischen einem passiven Polarisationsfilter (4) und einem aktiven Polarisationsfilter (5) eingerichteten Prüfposition (7) für den Hohlglasartikel (1) vorgeschlagen. Nach Maßgabe der durch ein elektrisches Signal einstellbaren Polarisationsebene des Polarisationsfilters (5), welche gegenüber derjenigen des Polarisationsfilters (4) um einen Winkel von π/2 verstellbar ist, bildet der Strahlengang zwischen der Lichtquelle (3) und der Kamera (6) eine Durchlichtanordnung oder eine Durchlichtstressanordnung, so dass durch ein entsprechendes Ansteuern des Polarisationsfilters (5) unterschiedliche Defekte des Hohlglasartikels (1) feststellbar sind wie Einschlüsse, Oberflächenbeschädigungen und Spannungsbereiche innerhalb der Werkstoffstruktur.
Patent DE-102016011448-A1 (DE)
Title: Dichtring und dessen Verwendung
Inventor: MÜLLER-NIEHUUS KRISTIAN
IPC: F16J15/3208
Filed: 2016-09-22
Abstract: Dichtring, der, im Querschnitt betrachtet, 7-förmig ausgebildet ist, umfassend einen ersten Axialschenkel (1) und einen Dichtschenkel (2) mit einer Dichtlippe (3), wobei der Dichtschenkel (2) mittels eines Gelenks (4) mit einer ersten Stirnseite (5) des Axialschenkels (1) verbunden ist und ein Spannelement (6) zur Stabilisierung des Dichtschenkels (2) in radialer Richtung (7). Das Spannelement (6) ist ringförmig ausgebildet und, im Querschnitt betrachtet, durch eine 7-förmig ausgebildete Feder (8) gebildet und weist einen zweiten Axialschenkel (9) und einen Stabilisierungsschenkel (10) auf, wobei der zweite Axialschenkel (9) mit dem ersten Axialschenkel (1) und der Stabilisierungsschenkel (10) mit dem Dichtschenkel (2) verbunden ist.
Patent DE-102016014824-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: BAUR MARKUS
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Schublade, die in einem Fach im Innenraum des Gerätes aufgenommen ist und nur einen Teil der Breite des Fachs einnimmt, sodass sie wenigstens eine freie Seitenflanke aufweist, die nicht entlang einer Seitenwand des Fachs geführt ist, wobei an der Decke des Fachs im Abstand zu beiden Seitenwänden eine Führung angeordnet ist, an der die freien Seitenflanke der Schublade geführt ist, wobei es sich bei der Führung vorzugsweise um ein an der Decke des Fachs befestigtes separates Teil handelt.
Patent DE-102016101686-A1 (DE)
Title: Pedaleinrichtung
Inventor: BICKEL SVEN
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-01-31
Abstract: Pedaleinrichtung mit einem Lagerbock (4), einem schwenkbar an dem Lagerbock (4) gelagerten Pedal (2) und einer zwischen den Lagerbock (4) und das Pedal (2) geschalteten und mehrere Federn (5, 15) und ein Druckelement (11) umfassenden Federanordnung, mittels welcher einer Schwenkbewegung des Pedals (2) relativ zu dem Lagerbock (4) eine Gegenkraft entgegensetzbar ist, wobei eine erste der Federn (5) als Flachformfeder mit einer an dem Druckelement (11) anliegenden Oberfläche (12) ausgebildet ist, entlang welcher das Druckelement (11) unter elastischer Verformung der Flachformfeder (5) durch Schwenken des Pedals (2) bewegbar ist.
Patent DE-102016104348-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten einer Gießharzkomponente
Inventor: MAIS GERHARD KARL
IPC: B29C39/24
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten einer Gießharzkomponente (A), ein Verfahren zur Aufbereitung einer Gießharzmasse sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Gießharzbauteils, ferner einen Misch-/Pufferbehälter (2), eine Aufbereitungsanlage (19) für die Herstellung einer Gießharzkomponente (A), eine Aufbereitungsanlage (27) zur Herstellung einer Gießharzmasse sowie eine Gießanlage (28) zur Herstellung von Gießharzbauteilen, die dadurch gekennzeichnet sind, das wenigstens ein flüssiger Bestandteil (A1, A2, An) sowie wenigstens eine Füllstoffkomponente (F) vor dem Einbringen in den Misch-/Pufferbehälter (2) entgast werden, und dass der wenigstens eine flüssige Bestandteil (A1, A2, An) sowie die wenigstens eine Füllstoffkomponente (F) in dem Misch-/Pufferbehälter (2) zunächst dynamisch in einem darin vorgesehenen Mischraum (5) zu der Gießharzkomponente (A) gemischt werden, und die Gießharzkomponente (A) danach unter Schwerkrafteinfluß in einen unterhalb des Mischraums (5) angeordneten Pufferraum (6) des Misch-/Pufferbehälters (2) gelangt.
Patent DE-102016106032-A1 (DE)
Title: Anschlussbauteil zur Wärmeentkopplung von vertikal verbundenen Gebäudeteilen
IPC: E04B1/76
Filed: 2016-04-01
Abstract: Bei einem Anschlussbauteil zur lastabtragenden, vertikalen Verbindung von Gebäudeteilen, mit einem wärmedämmenden Grundkörper, welcher zwei gegenüberliegende Anlageflächen zum Anschluss an die Gebäudeteile aufweist, und mit mindestens einem in den wärmedämmenden Grundkörper eingesetzten und diesen im Wesentlichen von der einen bis zur anderen Anlagefläche durchdringenden Druckelement ist vorgesehen, dass das Druckelement zumindest teilweise aus einem gießfähigen, aushärtenden Werkstoff, insbesondere Beton, gefertigt ist und zumindest abschnittsweise eine äußere Ummantelung aus einem zugfesten Werkstoff aufweist, insbesondere aus Stahl oder einem faserverstärkten Verbundwerkstoff.
Patent DE-102016106659-A1 (DE)
Title: Positionierantrieb mit einem offenen Zugmittelgetriebe
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G12B1/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Positionierantrieb mit einem offenen Zugmittelgetriebe mit einer antreibenden Komponente, einer angetriebenen Komponente (3) und einem Zugband (4). Das Zugband (4) wird entlang zweier fester Führungsrollen (6) in x-Richtung geführt. Zwischen den festen Führungsrollen (6) ist ein zweiter Schrittmotor (2) angeordnet, dessen lineare Abtriebsachse (2.1) verbunden mit einer Rolle (7) in y-Richtung auf das Zugband (4) zustellbar ist, womit der Verlauf des Zugbandes (4) beeinflusst werden kann. Über die Veränderung des Verlaufes des Zugbandes (4) erfolgt eine Feinpositionierung der angetriebenen Komponente (3).
Patent DE-102016108498-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem zum anpassen der drehzahl eines bearbeitungswerkzeugs und der vorschubgeschwindigkeit eines werkstücks
Inventor: FURUYA YOSHITAKE
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Bearbeitungssystem der vorliegenden Erfindung beinhaltet einen Roboter mit einer Hand, eine Bearbeitungsmaschine zum Drehen eines Bearbeitungswerkzeugs, eine Steuereinheit, welche die Bearbeitungsmaschine und den Roboter steuert, um das Bearbeitungswerkzeug zu drehen und ein Werkstück, das durch die Hand gehalten wird, gegen das Bearbeitungswerkzeug zu drücken, um dadurch das Werkstück zu bearbeiten, und einen Kraftsensor, welcher eine Kraft erkennt, die zwischen dem Werkstück und dem Bearbeitungswerkzeug wirkt, wenn das Werkstück durch den Roboter gegen das Bearbeitungswerkzeug gedrückt und durch das Bearbeitungswerkzeug bearbeitet wird. Die Steuereinheit regelt die Werkstückvorschubgeschwindigkeit des Roboters und die Drehzahl des Bearbeitungswerkzeugs, sodass der Kraftwert, der durch den Kraftsensor erkannt wird, zwischen einer vorbestimmten oberen Schwelle und einer vorbestimmten unteren Schwelle liegt.
Patent DE-102016109841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kanalrohrinspektion und/oder Kanalrohrsanierung
Inventor: STOCK MARKUS
IPC: F16L55/28
Filed: 2016-05-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Kanalrohrinspektion und/oder Kanalrohrsanierung mit einer mit einem Schiebestab (20) verbundenen, endständigen Kopfeinheit (30), die eine an der Kopfeinheit (30) verschwenkbar gelagerte Inspektions- und/oder Sanierungseinrichtung (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite der Kopfeinheit (30) eine bogengängige Wölbung (32) aufweist, wobei die Inspektions- und/oder Sanierungseinrichtung (40) zur Einnahme einer die Wölbung (32) maskierenden ersten Position und einer die Wölbung (32) freilegenden zweiten Position eingerichtet ist.
Patent DE-102016110622-A1 (DE)
Title: Knochenersatzmaterial aus Zirkondioxidkeramik
Inventor: GAHLERT MICHAEL
IPC: A61L27/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es wird ein Knochenersatzamterial angegeben, das aus einer Zirkondioxidkeramik besteht, die vorzugsweise eine offene Porosität aufweist. Das Knochenersatzmaterial kann in Partikelform oder in Blockform verwendet werden.
Patent DE-102016114913-A1 (DE)
Title: Leistungs-Mosfets und Verfahren zu deren Herrstellung
Inventor: LIN YI-CHUN
IPC: H01L29/06
Filed: 2016-08-11
Abstract: Es werden ein Halbleiter-Bauelement und ein Verfahren zu dessen Herstellung zur Verfügung gestellt. Das Halbleiter-Bauelement weist Folgendes auf: einen Wannenbereich; einen ersten dotierten Bereich; einen Drain-Bereich; einen Source-Bereich und eine Gate-Elektrode. Der erste dotierte Bereich eines ersten Leitfähigkeitstyps ist auf einer ersten Seite in dem Wannenbereich angeordnet. Der Drain-Bereich des ersten Leitfähigkeitstyps befindet sich in dem ersten dotierten Bereich. Der Source-Bereich des ersten Leitfähigkeitstyps befindet sich auf einer zweiten Seite in dem Wannenbereich, wobei die zweite Seite der ersten Seite gegenüberliegt. Die Gate-Elektrode befindet sich über dem Wannenbereich und zwischen dem Source-Bereich und dem Drain-Bereich. Eine Oberfläche des Drain-Bereichs und eine Oberfläche des Source-Bereichs definieren einen Kanal, und die Oberfläche des Source-Bereichs ist in direktem Kontakt mit dem Wannenbereich.
Patent DE-102016117011-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Kontaktelement für einen elektrischen Steckverbinder
Inventor: MAYER STEFAN
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-09-09
Abstract: Es wird ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (2) für einen elektrischen Steckverbinder vorgeschlagen. Das elektrisch leitfähige Kontaktelement (2) umfasst einen Kontaktbereich (4) zur lösbaren elektrischen Kontaktierung eines Gegenkontaktelements eines Gegensteckverbinders und einen Kabelanschlussbereichs (6) zum Anschluss eines Kabels. Das Kontaktelement (2) umfasst eine Kühlkavität (24), welche in eine dem Kontaktbereich (4) gegenüberliegend angeordnete distale Öffnung (22) des Kabelanschlussbereichs (6) mündet.
Patent DE-102016117416-A1 (DE)
Title: Montagebaugruppe für einen behälter
Inventor: GRIFFITHS LEONARD BARRY
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine Montagebaugruppe aus einem ersten Behälterabschnitt, einem zweiten Behälterabschnitt, einem Bandstreifen und einem Befestigungselement. Der erste Behälterabschnitt hat einen ersten Flansch einschließlich einer ersten Dichtfläche und eine erste Außenfläche. Der zweite Behälterabschnitt hat einen zweiten Flansch einschließlich einer zweiten Dichtfläche und eine zweite Außenfläche. Die zweite Dichtfläche ist so gestaltet, dass sie zusammen mit der ersten Dichtfläche eine abgedichtete Verbindung bildet. Das Befestigungselement ist so konstruiert, dass es den Bandstreifen am ersten und zweiten Behälterabschnitt befestigt. Die Innenfläche des Bandstreifens ist so aufgebaut, wenigstens eine der ersten und zweiten Außenflächen so zu umschließen, dass die Dichtflächen der beiden Flansche aufeinander drücken, wenn der Bandstreifen an wenigstens einem der beiden Behälterabschnitte angebracht ist.
Patent DE-102016120246-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Bestimmen einer Information über eine Position eines Objekts, wobei das Objekt ein Magnetfeld emittiert
Inventor: PSIUK RAFAEL
IPC: G01S13/75
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Information über eine Position eines Objekts, wobei das Objekt ein Magnetfeld ansprechend auf ein erregendes elektromagnetisches Feld emittiert, umfasst ein Überwachen (100) eines Empfangssignals von zumindest einer Schleifenantenne, wobei das Empfangssignal einen durch das emittierte Magnetfeld verursachten Beitrag aufweist; ein Bestimmen einer ersten Quadratur-Komponente (102) des Empfangssignals; und ein Bestimmen der Information über die Position des Objekts (104) basierend auf der ersten Quadratur-Komponente.
Patent DE-102016122733-A1 (DE)
Title: Bestimmen ob ein Inhalt zu drehen ist basierend auf einer Identifizierung einer Winkelgeschwindigkeit und/oder einer Beschleunigung eines Gerätes
Inventor: ZHANG JIANBANG
IPC: G06F3/0487
Filed: 2016-11-24
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein Gerät einen Prozessor, einen Bewegungssensor, auf den der Prozessor zugreifen kann, eine Anzeige, auf die der Prozessor zugreifen kann, und einen Speicher, auf den der Prozessor zugreifen kann. Der Speicher trägt Instruktionen, die durch den Prozessor ausführbar sind, um eine oder mehrere einer Winkelgeschwindigkeit des Gerätes oder einer Beschleunigung des Gerätes zu identifizieren, wenigstens teilweise basierend auf einer Eingabe von dem Bewegungssensor, und um zu bestimmen, ob ein Inhalt, der auf der Anzeige dargestellt wird, zu drehen ist, wenigstens teilweise basierend auf der Identifizierung.
Patent DE-102016124822-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein hydraulisches System
Inventor: BRETHES GAETAN
IPC: B60K23/02
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) für ein hydraulisches System einer Fahrzeugkupplung. Der Schwingungsdämpfer (1) besitzt eine einseitig offene Dämpfungskammer (2), die im Wesentlichen durch einen eine Innenseite (8) einer Außenwand (6) eines hülsenförmigen Abschnitts (15) eines Gehäuses (5) und eine Außenseite (9) einer Wand (7) eines Einsatzes (3) gebildet ist. Das Volumen der Dämpfungskammer (2) kann durch die Lage des O-Rings (14) auf dem Einsatz (3) eingestellt werden.
Patent DE-102016201524-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit einer Hauptdrehachse, um die zumindest ein Kupplungsgehäuse, eine Gegendruckplatte und eine Anpressplatte drehbar gelagert sind, wobei die Anpressplatte bezüglich der Gegendruckplatte in axialer Richtung der Kupplungsvorrichtung zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Gegendruckplatte und der Anpressplatte begrenzt verlagerbar ist, und wobei die Anpressplatte bezüglich der Gegendruckplatte bei Überschreiten eines bestimmten, durch die Kupplungsvorrichtung zu übertragenden Drehmoments relativ verdrehbar ist, und mit einer Selbstverstärkungseinrichtung, durch die die relative Verdrehung der Anpressplatte bezüglich der Gegendruckplatte in eine zusätzliche Bewegung der Anpressplatte in axialer Richtung zur stärkeren reibschlüssigen Klemmung der Kupplungsscheibe zwischen der Gegendruckplatte und der Anpressplatte umsetzbar ist, wobei die Selbstverstärkungseinrichtung einen Rampenmechanismus umfasst.
Patent DE-102016202225-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen beweglichen Türflügel und korrespondierender Türschließer
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (20) für einen beweglichen Türflügel (5) mit einem Generator (22) dessen mindestens eine Generatorwelle (24) durch eine Bewegung des Türflügels (5) drehbar ist und an dessen Anschlussklemmen eine bewegungsabhängige erste Ausgangsspannung entsteht, welche an eine Auswerte- und Steuerelektronik (10) mit einer Auswerte- und Steuereinheit und einem Bremsstromkreis angelegt ist, welcher eine wirksame Bremskraft zur Dämpfung der Bewegung des Türflügels (5) erzeugt, wobei der Bremsstromkreis (18) zumindest ein Schaltelement aufweist, über welches die Anschlussklemmen kurzschließbar sind, sowie einen Türschließer (1) mit einer solchen Bremsvorrichtung. Erfindungsgemäß ist eine zweite Ausgangsspannung des Generators (22) an einen Ladestromkreis (12) angelegt, welcher elektrische Energie zur Energieversorgung der Auswerte- und Steuerelektronik (10) speichert.
Patent DE-102016206190-A1 (DE)
Title: Synchronring einer Synchronisiervorrichtung und Synchronisiervorrichtung
Inventor: UTZ JOHANNES
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-04-13
Abstract: Synchronisiervorrichtung (1) mit einer Schiebemuffe (2), mit einem Druckstück (8) und mit einem Synchronring (4), der einen Konuskörper (45), eine Sperrverzahnung (43) mit einer Sperrverzahnungslücke (46) aufweist, und mit einem Muffenträger (3), wobei der Muffenträger (3) eine Außenverzahnung (31) aufweist, die Axialvorsprünge (36) zum Eingriff in die Sperrverzahnungslücke (46) aufweist und damit eine Verdrehsicherung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (8) unmittelbar auf die Stirnfläche (44) des Synchronrings (4) andrückt.
Patent DE-102016209080-A1 (DE)
Title: Schwingungsinformationsanzeigevorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: ANDO TOMOHARU
IPC: B23Q17/12
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Schwingungsinformationsanzeigevorrichtung (10) enthält einen Monitor (19), eine Schwingungsinformation-Erlangungseinheit, eine Arbeitsinformation-Erlangungseinheit, eine Speichereinheit (15) und eine Anzeigesteuerungseinheit (18). Der Monitor (19) zeigt eine Information über die Ratterschwingungen an. Die Schwingungsinformation-Erlangungseinheit erlangt eine Schwingungsinformation, wenn die Ratterschwingungen erfasst werden. Die Arbeitsinformation-Erlangungseinheit erlangt eine Arbeitsinformation der Werkzeugmaschine, wenn die Ratterschwingungen erfasst werden. Die Speichereinheit (15) speichert die erlangte Schwingungsinformation und Arbeitsinformation. Die Anzeigesteuerungseinheit (18) zeigt die in der Speichereinheit (15) gespeicherte Schwingungsinformation und Bearbeitungsinformation auf dem Monitor (19) an. Alternativ zeigt die Anzeigesteuerungseinrichtung (18) die in der Speichereinheit (15) gespeicherte Schwingungsinformation zusammen mit einer Bahnkurveninformation einer Schneidenkante des Werkzeugs, die in der Bearbeitungsinformation enthalten ist, auf dem Monitor (19) an.
Patent DE-102016209191-A1 (DE)
Title: Elastisch nachgiebiger und drehzahlabhängiger geteilter Hohlradträger mit Exzenterstift
Inventor: MCCLOY CHAD
IPC: F16H57/12
Filed: 2016-05-26
Abstract: Ein Planetenantrieb mit geteiltem Hohlrad für einen elektrischen Versteller umfasst zumindest einen Planetenradeinsteller und zumindest einen Spannungserzeuger. Der Spannungserzeuger spannt den Planetenradeinsteller vor, so dass bei einer niedrigen Drehzahl der Planetenradeinsteller eine Kraft auf das Planetenrad ausübt, um das Zahnspiel zwischen dem Planetenrad und den Hohlrädern aufzunehmen. Wenn die Drehzahl steigt, erzeugt die Trägheit einer Masse des Planetenradeinstellers eine zunehmende Kraft, die der Kraft des Spannungserzeugers entgegenwirkt, was den Planetenradeinsteller veranlasst, zumindest ein Planetenrad in eine Stellung zu bewegen, in der das zumindest eine Planetenrad das Zahnspiel nicht länger aufnimmt. In einigen Ausführungsformen umfasst der Planetenradeinsteller einen Exzenterstift und einen Verlängerungsarm. In anderen Ausführungsformen umfasst der Planetenradeinsteller einen Schwenkträger für ein Paar innerer und äußerer Planetenräder.
Patent DE-102016209720-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung individuell hergestellter Intraokularlinsen
Inventor: MESSNER ARTHUR
IPC: G01M11/02
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung individuell hergestellter Intraokularlinsen (3). Gemäß dem Verfahren erfolgt ein Ermitteln einer durch eine zu prüfende Intraokularlinse (3) erzeugten optischen Intraokularlinsen-Wellenfront (2) und ein Erzeugen eines dreidimensionalen rechnerischen Intraokularlinsen-Modells (15) der zu prüfenden Intraokularlinse (3) sowie ein Bewerten der zu prüfenden Intraokularlinse (3) durch einen Vergleich zwischen der ermittelten optischen Intraokularlinsen-Wellenfront (2) und einer durch das erzeugte Intraokularlinsen-Modell (15) erzeugten Modell-Wellenfront (17).
Patent DE-102016210397-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Dosiersystem für Feststoff-Zugabemittel
Inventor: CALVIMONTES ALFREDO
IPC: A47L15/44
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülraum (4) zum Spülen von Spülgut und mit einem Dosiersystem (100), welches einen Vorratsbehälter (101) zur Bevorratung eines Feststoff-Zugabemittels, eine Dosiervorrichtung (104) zur Abgabe von Feststoff-Zugabemittel aus dem Vorratsbehälter (101) in den Spülraum (4) und eine Verschlussvorrichtung (110) zum luftdichten Verschließen des Vorratsbehälters (101) aufweist. Zum Evakuieren von Luft aus dem Vorratsbehälter (102) ist eine Pumpe (113) vorgesehen.
Patent DE-102016213773-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: STECK TOBIAS
IPC: E04G5/14
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft zusammenfassend ein Gerüstelement mit einem Gerüststiel (12i), wobei an dem Gerüststiel (12i) zumindest ein Befestigungselement angeordnet oder ausgebildet ist. Das Befestigungselement weist vorzugsweise einen Befestigungselementkörper auf. Der Befestigungselementkörper kann L-förmig ausgebildet sein. Vorzugsweise ragt das freie Ende des Befestigungselementkörpers im montierten Zustand des Gerüstelements (22) gerade nach oben. An dem Befestigungselementkörper ist insbesondere in einem Abschnitt parallel zur Längsachse des Gerüststiels (12i) ein Vorsprung unterhalb des freien Endes angeordnet oder ausgebildet. Der Vorsprung kann Teil eines U-förmigen Wulstes sein.
Patent DE-102016216215-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit zumindest einer elektro-mechanischen Biegestruktur (10), welche jeweils umfasst: eine erste piezoelektrische Schicht (12), eine auf einer ersten Seite der ersten piezoelektrischen Schicht (12) angeordnete erste Außenelektrode (14), eine auf einer von der ersten Seite weg gerichteten zweiten Seite der ersten piezoelektrischen Schicht (12) angeordnete erste Zwischenelektrode (16), eine auf einer von der ersten piezoelektrischen Schicht (12) weg gerichteten Seite der ersten Zwischenelektrode (16) angeordnete zweite piezoelektrische Schicht (18), und eine auf einer von der ersten Zwischenelektrode (16) weg gerichteten Seite der zweiten piezoelektrischen Schicht (18) angeordnete zweite Außenelektrode (22), wobei die zumindest eine elektro-mechanische Biegestruktur (10) jeweils eine zweite Zwischenelektrode (20) aufweist, welche auf der von der ersten piezoelektrischen Schicht (12) weg gerichteten Seite der ersten Zwischenelektrode (16) zwischen der zweiten piezoelektrischen Schicht (18) und der ersten Zwischenelektrode (16) angeordnet ist. Ebenso betrifft die vorliegende Erfindung ein Mikrofon, einen Druck- und/oder Kraftsensor, und ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil.