baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118545-A1 (DE)
Title: Wechselarmatur zur Messung zumindest einer Messgröße eines Mediums in einem Behältnis
Inventor: STRAUB HERMANN
IPC: G01D11/30
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechselarmatur (1) zur Messung zumindest einer Messgröße eines Mediums (14) in einem Behältnis (15), umfassend: ein Gehäuse (2) mit einer im Innenraum des Gehäuses (2) gebildeten Servicekammer (11); ein Tauchrohr (3) mit einem mediumsentfernten Anfangsbereich und einem mediumsseitigen Endbereich, das axial im Gehäuse (2) zwischen einer aus dem Medium herausgefahrenen Servicestellung und einer in das Medium (14) hineingefahrenen Prozessstellung mittels einer Antriebsvorrichtung (18) beweglich ist, wobei die Antriebsvorrichtung (18) im Gehäuse (2) mediumsentfernter als die Servicekammer (11) angeordnet ist, wobei in Servicestellung das Tauchrohr (3) in der Servicekammer (11) positioniert ist, wobei das Tauchrohr (3) am mediumsentfernten Anfangsbereich zumindest eine Dichtung (17, 23) umfasst, und die Servicekammer (11) gegenüber der Antriebsvorrichtung (18) abdichtet; eine am mediumsseitigen Endbereich des Tauchrohrs (3) oder am mediumsseitigen Ende des Gehäuses (2) angeordnete Mediumsdichtung (10), welche die Servicekammer (11 gegenüber dem Medium (14) abdichtet; zumindest einen Einlass (7) in die Servicekammer (11) für ein Fluid, wobei der Einlass (7) am mediumsseitigen Endbereich des Gehäuses und mediumsentfernter als die Mediumsdichtung (10) angeordnet ist. Die Wechselarmatur (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (7) zumindest ein Dehnelement (19) umfasst, wobei das Dehnelement (19) zur Aufnahme von aus der Servicekammer (11) durch Bewegung des Tauchrohrs (3) von Servicestellung in Prozessstellung verdrängtem Fluid ausgestaltet ist.
Patent DE-102014119213-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zur Aussteifung von Hohlprofilen
Inventor: GOCKEL ERNST
IPC: E04C3/10
Filed: 2014-12-19
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Spannvorrichtung zur Aussteifung von Hohlprofilen, insbesondere für großflächige Rahmenkonstruktionen, wobei die Spannvorrichtung innerhalb eines Hohlprofils angeordnet sein soll und eine Vorspannung des Profils erlauben soll, die den zu erwartenden auf das Hohlprofil wirkenden Lasten entgegenwirkt und das Profil derart aussteift, dass die Verformung der Profile im Rahmen der Vorschriften erlaubten Grenzen bleibt und das äußere Erscheinungsbild der Rahmenkonstruktion nicht beeinflusst. Dazu weist die Spannvorrichtung im Inneren des Hohlprofils wenigstens ein Zugelement (3) angeordnet und an seinen Enden mit den Enden des Hohlprofils derart verbunden ist, dass auf das Zugelement (3) eine Zugkraft ausgeübt wird.
Patent DE-102014202785-A1 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung mit elastischem Gehäuse
Inventor: KOENIGER BERTHOLD
IPC: H02K41/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearbewegungsvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (20), das sich in Richtung einer Längsachse (11) erstreckt, wobei es eine U-förmige Querschnittsform mit einer Gehäusebasis (21) und einem ersten und einem zweiten Gehäuseschenkel (22; 23) aufweist, wobei die Gehäusebasis (21) eine Querachse (12) definiert, welche senkrecht zur Längsachse (11) ausgerichtet ist, wobei eine Hochachse (13) senkrecht zur Längs- und zur Querachse ausgerichtet ist, wobei am von der Gehäusebasis (21) abgewandten Ende des ersten Gehäuseschenkels (22) eine gesonderte erste Führungsschiene (40) befestigt ist, die sich in Richtung der Längsachse (11) erstreckt, wobei wenigstens ein erster Führungswagen (42) linearbeweglich an der ersten Führungsschiene (40) gelagert ist, wobei am von der Gehäusebasis (21) abgewandten Ende des zweiten Gehäuseschenkels (23) eine gesonderte zweite Führungsschiene (41) befestigt ist, die sich in Richtung der Längsachse (11) erstreckt, wobei wenigstens ein zweiter Führungswagen (43) linearbeweglich an der zweiten Führungsschiene (41) gelagert ist, wobei ein gesondertes Tischteil (50) mit dem wenigstens einen ersten und dem wenigstens einen zweiten Führungswagen (42; 43) fest verbunden ist, wobei ein Sekundärteil (82) eines Linearmotors (80) an der Gehäusebasis (21) zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseschenkel (22; 23) befestigt ist, wobei ein Primärteil (81) des genannten Linearmotors (80) am Tischteil (50) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist die Biegeelastizität des zweiten Gehäuseschenkels (23) um so viel größer als die Biegeelastizität des ersten Gehäuseschenkels (22), dass eine erwärmungsbedingte Längenänderung des Tischteilsteils (50) entlang der Querachse (12) zu wenigstens 80%, vorzugsweise zu wenigstens 90%, durch Verbiegung des zweiten Gehäuseschenkels (23) aufgenommen wird.
Patent DE-102014205079-A1 (DE)
Title: Dokument, Umhüllung und Set, umfassend ein Dokument und eine Umhüllung sowie ein Verfahren zur akustischen Wiedergabe von visuellen Daten
Inventor: STAMER MARCUS
IPC: B42D15/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dokument (10), das visuelle Daten (15) in gedruckter Form aufweist. Erfindungsgemäß weist das Dokument (10) eine Speichereinheit (21) auf, in der zumindest ein Teil der visuellen Daten (15) als kodierte audiokompatible Datenmenge abgelegt ist, wobei die Datenmenge an ein mobiles Endgerät (30) mittels einer in oder an dem Dokument (10) befindlichen Antennenanordnung (22) übertragbar ist, wobei das Dokument (10) eine Umhüllung (50) mit einer, die Funkübertragung (35) abschirmende und/oder störende Schicht (52) aufweist.
Patent DE-102014208035-A1 (DE)
Title: Kartierungssystem mit mobilen Kommunikationsendgeräten zur Messung von Umgebungsschall
Inventor: ECKL ROLAND
IPC: G06F17/40
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel für eine Erfassung und Kartierung von Umgebungsschall. Durch Anwendung einer Vielzahl erfindungsgemäß ausgestalteter mobiler Kommunikationsendgeräte als Datenlieferant erfolgt eine flachendeckende, automatische und fortwährend Kartierung von Umgebungsschall. Bei Orten, welche häufiger und von mehreren Teilnehmern aufgesucht werden, ergibt sich zwanglos eine größere Menge an fernübertragenen Datensätzen zum Umgebungsschall, welche ein genaueres Abbild des Umgebungslärms gestattet. Handelsübliche mobile Kommunikationsendgeräte können mit einfachen Maßnahmen mit den erfindungsgemäßen Mitteln ergänzt werden, um mit einem zentralen oder dezentralen Kartierungssystem oder Kartierungsdienst direkt oder indirekt kommunizieren.
Patent DE-102014211173-A1 (DE)
Title: Stützkörper für einen auf einer Felge montierbaren Luftreifen eines Fahrzeugs sowie Komplettrad mit einem solchen Stützkörper
Inventor: MEER BERNARD VAN DER
IPC: B60C17/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stützkörper für einen auf einer Felge montierbaren Luftreifen eines Fahrzeugs zur Abstützung einer Reifenflanke des Luftreifens, um eine Quetschung der Reifenflanke und infolgedessen eine Beschädigung der Reifenflanke zu verhindern, wobei der Stützkörper zur Anordnung innerhalb einer durch einen auf einer Felge montierten Luftreifen gebildeten Luftkammer ausgebildet ist und wenigstens ein Stützelement zur Abstützung der Reifenflanke aufweist, wobei der Stützkörper wenigstens ein Stützelement aufweist, das ein Biegeschlagflügel ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Komplettrad mit einem solchen Stützkörper.
Patent DE-102014211959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Druckausgleichs und zum Verhindern eines Eindringens von Luftfeuchtigkeit für ein System-Gehäuse
Inventor: GIERE PETER
IPC: B60R16/08
Filed: 2014-06-23
Abstract: Um bei geschlossenen System-Gehäusen (105; 205) für Komponenten und Systeme moderner Kraftfahrzeuge einfach, kostengünstig und zumindest wartungsarm, bevorzugt wartungsfrei, sowohl einen Druckausgleich der System-Gehäuse (105; 205) mit der Außenluft zu bewirken als auch ein Eindringen in der Außenluft enthaltener Luftfeuchtigkeit zu verhindern, wird eine Vorrichtung (100; 200) vorgeschlagen, umfassend eine, insbesondere gepulst betriebene, Luftfördereinrichtung (101; 201) zum Gewinnen und Bereitstellen einer vorgebbaren Fördermenge konditionierter Luft, eine mit einem Gehäuseinneren des System-Gehäuses (105; 205) in luftleitender Verbindung stehende Luftspeichereinrichtung (104; 154; 254), eine Luftleiteinrichtung (102; 202) zum Leiten der konditionierten Luft von der Luftfördereinrichtung (101; 201) in die Luftspeichereinrichtung (104; 154; 254) und/oder das System-Gehäuse (105; 205) und eine Drucksteuereinrichtung (103; 203) zum Einstellen und Halten eines vorgebbaren Luftdrucks im Gehäuseinneren des System-Gehäuses (105; 205).
Patent DE-102014212169-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/133
Filed: 2014-06-25
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, die gegen die Kraft einer Federanordnung relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Sekundärmasse an einem Lagerdorn der Primärmasse drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Primärmasse und Sekundärmasse ein Reibring angeordnet ist, der in einer ersten Stellung gegenüber der Primärmasse und/oder der Sekundärmasse spielbehaftet ist und in einer zweiten Stellung der Sekundärmasse sowohl mit der Primärmasse als auch der Sekundärmasse in Kontakt ist.
Patent DE-102014214841-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsform zum Vulkanisieren eines Fahrzeugluftreifens und Fahrzeugluftreifen
Inventor: BRANDAU CHRISTIAN
IPC: B60C11/12
Filed: 2014-07-29
Abstract: Vulkanisationsform zum Vulkanisieren eines Fahrzeugluftreifens mit Formsegmenten, welche den profilierten Laufstreifen des Reifens ausformen und Formstege aufweisen, die Vertiefungen (1) zur Ausformung von Profilpositiven, beispielsweise Profilblöcken, bilden, wobei in Vertiefungen (2) zur Ausformung von Einschnitten in den Profilpositiven angeordnet sind, wobei die Lamellenbleche (2) die Vertiefungen (1) in Vertiefungsabschnitte (3) gliedern, in welchen jeweils zumindest eine Entlüftungsbohrung (4) im Formsegment ausgebildet ist. Am Boden der Vertiefungsabschnitte (3) ist jeweils zumindest ein Mikrosteg (5) als Abstandhalter angeordnet, welcher abseits der Entlüftungsbohrung(en) (4) verläuft und eine Höhe (h) und Breite (b) von 0,2 mm bis 1,0 mm aufweist.
Patent DE-102014214909-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Aufnehmen einer Verdrahtung einer elektrischen Maschine, elektrische Maschine und Herstellungsverfahren für eine derartige Verdrahtung
Inventor: FIPPL MIKE
IPC: H02K3/28
Filed: 2014-07-30
Abstract: Um elektrische Maschinen auch mit einer größeren Anzahl voneinander elektrisch isoliert anzuordnender Kontaktanordnungen in einfacher und fertigungstechnisch sicherer Weise verdrahten zu können, wird eine Anordnung (100, 200) zum Aufnehmen einer Verdrahtung einer elektrischen Maschine (300) vorgeschlagen, umfassend einen zum Positionieren entlang eines Umfangs der elektrischen Maschine ausgebildeten Grundkörper (101, 201), der ausgebildet ist mit wenigstens einem Leitungsführungsraum (104, 204) zum gemeinsamen Aufnehmen aus der elektrischen Maschine herausgeführter Anschlüsse (305) sowie mit wenigstens einem Verschaltungsraum (109, 110), der zum Aufnehmen je eines eine elektrische Verbindung wenigstens zweier der Anschüsse bildenden Verbindungselements (308) je eine einer Anzahl gegeneinander elektrisch isolierter Aufnahmekammern (119) aufweist, wobei der wenigstens eine Leitungsführungsraum und der wenigstens eine Verschaltungsraum in Umfangsrichtung der elektrischen Maschine einander wechselweise benachbart angeordnet sind. Weiterhin werden eine elektrische Maschine mit einer derart ausgeführten Verdrahtung und ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Verdrahtung für eine elektrische Maschine vorgeschlagen.
Patent DE-102014215193-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Reflexionsmessung
Inventor: MARGRAF JÖRG
IPC: G01N21/55
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zur Erfassung eines absoluten Reflexionsspektrums einer Probe (04, 21, 42, 54, 66) in einem Produktionsprozess der Probe (04, 21, 42, 54). Sie umfasst eine Lichtquelle zur Erzeugung vom Messlicht, einen Homogenisator zur Erzeugung einer gleichmäßigen räumlichen Beleuchtungsstärkeverteilung des Messlichtes; einen beweglichen Reflektor (6, 16, 39, 52, 59, 62) und einen Empfänger (07, 22, 37, 53) zum Einsammeln des von der Probe (04, 21, 42, 54) und/oder dem Reflektor (6, 16, 39, 52) reflektierten Messlichtes. Erfindungsgemäß ist der Reflektor (6, 16, 39, 52, 59, 62) sowohl für eine Referenzmessung, als auch für eine Probenmessung in einem Beobachtungsstrahlengang positioniert und auf der selben Seite der Probe (04, 21, 42, 54, 66) wie die Lichtquelle angeordnet, um das reflektierte Messlicht dem Empfänger (07, 22, 37, 53) zuzuführen.
Patent DE-102014216738-A1 (DE)
Title: Farbstoffverbindung und verfahren zur herstellung der verbindung
Inventor: BANNING JEFFREY H
IPC: C09B29/095
Filed: 2014-08-22
Abstract: Perimidinkoppler der Formel 1:wobei R und R’ Substituenten sind, die unabhängig ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus einem Wasserstoffatom, C1 bis C4 Alkyl oder einem Solubilisierungsanteil, der eine substituierte oder unsubstituierte C10 bis C70 Hydrocarbylgruppe beinhaltet. R und/oder R’ ist/sind kein Wasserstoffatom oder C1 bis C4 Alkyl. R’’ und R’’’ können unabhängig ausgewählt sein aus der Gruppe bestehend aus einem Wasserstoffatom, C1 bis C6 Alkylgruppen und Halogenen.
Patent DE-102014222849-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät und Kältemaschine dafür
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25D21/06
Filed: 2014-11-10
Abstract: Eine Kältemaschine für ein Haushaltskältegerät umfasst einen Verdichter (1) und einen Verdampfer (6), der vom Verdichter (1) wahlweise in einem Kühlbetriebsmodus über einen Verflüssiger (4) oder in einem Abtaubetriebsmodus über eine den Verflüssiger (4) umgehende Leitung (8) mit Kältemittel versorgt ist, und ein Saugrohr (9) zum Zurückführen von Kältemittel zum Verdichter (1). Am Saugrohr (9) ist eine von einer Kapillare (5) unabhängige Heizeinrichtung (11, 17, 22) vorgesehen.
Patent DE-102014223824-A1 (DE)
Title: Drückwalzen von Lagerringen
Inventor: FRIEDRICH HANS JÜRGEN
IPC: B21D53/10
Filed: 2014-11-21
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung eines eine Innenseite (44) und eine Außenseite (50) aufweisenden Lagerrings (26) eines Wälz- oder Gleitlagers mittels Drückwalzen, wobei die Innenseite (44) und/oder die Außenseite (50) des Lagerrings (26) mindestens eine Struktur aufweist, und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Einbringen eines Rohlings (6) aus Wälzlagerstahl in eine Drückwalzmaschine; b) Drückwalzen des Rohlings (6) in umlaufender, axialer und/oder radialer Richtung gegen eine Drückform (8) mittels mindestens einer Umformrolle (32), wobei die Drückform (8) mindestens eine Negativstruktur (10) aufweist; und c) Ausformen einer zur Negativstruktur (10) der Drückform (8) komplementären Positivstruktur (36) auf der Innen- (44) und/oder Außenseite (50) des Lagerrings (26) durch Abbilden der Negativstruktur (10) während des Drückwalzens.
Patent DE-102014224654-A1 (DE)
Title: Makroporöse, bioabbaubare organisch-vernetzte Silikat-Hybridmaterialien zur Implantation
Inventor: SCHULZE PETER
IPC: C08L101/10
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bioabbaubares Silikat-Hybridmaterial, enthaltend Silesquioxane und einen organischen mehrarmigen Linker, wobei der organische mehrarmige Linker mindestens eine der Verbindungen I mit R = bevorzugt Alkyl, x bevorzugt von 1 bis 5, y bevorzugt von 0 bis 30, Rz bevorzugt ausgewählt aus -CH2-, -CH(CH3)-, -CH2-CH2-CH2-CH2-CH2- und -CH2-O-CH2-CH2-, z bevorzugt von 1 bis 15, L bevorzugt ausgewählt aus -C(=O)-NH-CH2-CH2-CH2-, -CH2-CH(OH)-CH2-O-CH2-CH2-CH2-, -CH(CH2OH)-CH2-O-CH2-CH2-CH2-, -CH2-CH2-CH2-, -C(=O)-CH2-NH-CH2-CH2-CH2- und -C(=O)-CH2-CH2-C(=O)-NH-CH2-CH2-CH2- und R1 = bevorzugt Alkyl, besonders bevorzugt ausgewählt aus Methyl und Ethyl und/oder der Verbindung II mit x bevorzugt von 1 bis 5, y bevorzugt von 0 bis 20, z bevorzugt von 1 bis 15, Rz bevorzugt ausgewählt aus -CH2-, -CH(CH3)-, -CH2-CH2-CH2-CH2-CH2- und -CH2-O-CH2-CH2-, L bevorzugt ausgewählt aus -C(=O)-NH-CH2-CH2-CH2-, -CH2-CH(OH)-CH2-O-CH2-CH2-CH2-, -CH(CH2OH)-CH2-O-CH2-CH2-CH2-, -CH2-CH2-CH2-, -C(=O)-CH2-NH-CH2-CH2-CH2- und -C(=O)-CH2-CH2-C(=O)-NH-CH2-CH2-CH2- und R1 = bevorzugt Alkyl, besonders bevorzugt ausgewählt aus Methyl und Ethyl, aufweist und kovalent an die Silsesquioxane gebunden ist.
Patent DE-102015002838-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Integration einer verkleinerten Antenne mit einem Zubehöranschluss
Inventor: TRAN CHI T
IPC: H01R24/40
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein System umfassend einen an einem Funkgerät befestigten Sockel. Der Sockel umfasst einen ersten Sockelanschluss und einen zweiten Sockelanschluss mit einer Vielzahl Radialanschlüsse, die um einen Außenbereich des ersten Sockelanschlusses angeordnet sind. Das System umfasst einen Antennenanschluss, umfassend einen ersten Antennenanschluss und einen zweiten Antennenanschluss mit einer Vielzahl Radialanschlüsse, die um den Außenbereich des ersten Antennenanschlusses angeordnet sind. Der erste Sockelanschluss ist mit dem ersten Antennenanschluss verbunden, um eine zentrale Radiofrequenz-(RF)Koaxialverbindung und eine erste Übertragungsleitung zu bilden. Der zweite Antennenanschluss ist mit dem zweiten Sockelanschluss verbunden, um eine zweite Übertragungsleitung und eine Vielzahl radialer Verbindungen um den Außenbereich der zentralen RF-Koaxialverbindung zu bilden. Die Vielzahl radialer Verbindungen ist dazu geeignet, als ein Signalträger und/oder ein zusätzliches RF-Element zu dienen.
Patent DE-102015006612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug und System mit einer Datenbrille
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Datenbrille (12) in einem Kraftfahrzeug (14), wobei mittels der Datenbrille (12) ein Bild (22) angezeigt wird, das einer realen Umgebung (20) der Datenbrille (12) zumindest zum Teil überlagert ist, wenn die reale Umgebung (20) durch die Datenbrille (12) betrachtet wird. Dabei stellt das Bild (22) ein Bild (22) der realen Umgebung (20) dar, das mittels einer Nachtsicht-Bildaufnahmeeinrichtung (16a, 16b) aufgenommen wird, wobei das Bild (22) derart angezeigt wird, dass ein von einem in der realen Umgebung (20) angeordneten Objekt (20a, 20b, 20c) aufgenommenes Bildobjekt (22a, 22b, 22c) im Bild (22) in Überdeckung mit dem Objekt (20a, 20b, 20c) in der realen Umgebung (20) angezeigt wird. Bei Dunkelheit und schlechter Sicht können durch die Nachtsichtbilder potenzielle Gefahren deutlich besser wahrgenommen werden, damit zusätzliche fahrerunterstützende Informationen bereitgestellt werden und die Verkehrssicherheit zu gesteigert werden.
Patent DE-102015006692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Gewebestreifen
Inventor: SPINDLER SIEGFRIED
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur einseitigen Beschichtung eines Gewebestreifens aus synthetischen Endlosgarnen mit einer Schicht aus thermoplastischem Kunststoffmaterial, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das Kunststoffmaterial in heißflüssigem Zustand auf den Gewebestreifen (4) einseitig aufgebracht und während seines Erkaltens auf dem Gewebestreifen (4) unter Druck gehalten wird.
Patent DE-102015012038-A1 (DE)
Title: Bausatz für eine sanitäre Unterputzarmatur mit einem Verbindungsbauteil und einer Ventilfunktionseinheit
Inventor: SCHRADER JENS
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Offenbarung gibt einen Bausatz für eine sanitäre Unterputzarmatur (10) zur Befestigung in einer Installationsausnehmung (14) einer Wand in einem Badezimmer oder einer Küche an, welcher ein Verbindungsbauteil und eine Ventilfunktionseinheit (30) aufweist. Das Verbindungsbauteil (12) ist dazu eingerichtet eine Ventilfunktionseinheit (30) der sanitären Unterputzarmatur aufzunehmen und auszurichten. Zu diesem Zweck weist das Verbindungsbauteil (12) ein Gehäuse (21) mit einem Gehäuseteil (22) auf, das eine erste Ausrichtskala (26) hat, die zur Innenseite des Gehäuses (21) weist. Zu Ausrichtzwecken arbeitet die erste Ausrichtskala (26) mit einem ersten Ausrichtelement (38, 38-1, 38-2) zusammen, das an der Ventilfunktionseinheit (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102015012301-A1 (DE)
Title: Kanalsystem für eine Leitungskomponente einer prozesstechnischen Anlage, System zum Detektieren einer Prozessmediumsleckage und Leitungskomponente der prozesstechnischen Anlage
Inventor: MIERTZ MARCUS
IPC: F17D5/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Kanalsystem, insbesondere zur Leckagedetektion und/oder zum Aufbau einer Sperrgasschicht, für eine Leitungskomponente, wie ein Leitungsrohr, ein Stellventil, einen Kugelhahn, eine Drosselklappe, ein Linear- oder Schwenkventil, eine Molcheinheit oder dergleichen, einer prozesstechnischen Anlage, insbesondere zum Verarbeiten korrosionsträchtiger Medien, wie flüssiges Chlorgas, ein kryogenes Medium, etc., wobei das Kanalsystem zwischen einer die Prozessströmung des Prozessmediums im Wesentlichen leitenden Innenseite der Leitungskomponente und einem die Innenseite auskleidenden Liner, insbesondere einer Kunststoffauskleidung, auszubilden ist und sich ausgehend oder zumindest über eine schadensanfällige Stelle des Liners derart zu wenigstens einem Detektionsauslass der Leitungskomponente und/oder einem von der Außenseite der Leitungskomponente zugänglichen wenigstens einen Detektionshohlraum innerhalb der Leitungskomponente erstreckt, dass eine stetige, fluidale Verbindung von der schadensanfälligen Stelle über das Kanalsystem hin zu dem wenigstens einen Detektionsauslass und/oder dem wenigstens einen Detektionshohlraum gebildet ist.
Patent DE-102015012757-A1 (DE)
Title: Schienenführungseinrichtung für Zweiwegefahrzeuge
Inventor: BRÄUTIGAM SIMON
IPC: B60F1/04
Filed: 2015-10-01
Abstract: Eine Schienenführungseinrichtung (21, 22) für Zweiwegefahrzeuge (1) umfasst eine Haltekonsole (3), die in einem vorderen oder hinteren Bereich des Zweiwegefahrzeuges (1) an diesem befestigbar ist. Weiterhin umfasst sie eine Schienenachskonstruktion (4) eine Schienenachse (15) mit zumindest zwei in Längsrichtung der Schienenachse (15) versetzt liegenden Schienenrädern (5), die mit einer Schiene in Kontakt bringbar sind. Die Schienenachskonstruktion (4) ist lageveränderlich an der Haltekonsole (3) angeordnet. Zumindest ein Aktor (6), der sich mit seinem ersten Ende (61) an der Haltekonsole (3) abstützt, erlaubt, dass die Schienenachskonstruktion (4) entlang eines Verfahrwegs (7) von der Schiene weg und auf die Schiene zu bewegbar ist. Die Schienenführungseinrichtung (21, 22) ist derart ausgebildet, dass sie die Schienenachskonstruktion (4) entlang des größten Teil des Verfahrwegs (7) mit einem Bewegungsvektor bewegt, der eine Komponente in Z-Richtung und eine Komponente in X-Richtung umfasst, die beide ungleich Null sind, wobei sich der Bewegungsvektor auf das Fahrzeugkoordinatensystem bezieht.
Patent DE-102015013085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Soll-Fahrspurverlaufs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAURER CHRISTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmten eines Soll-Fahrspurverlaufs eines Kraftfahrzeugs (12) auf Basis eines mittels einer Umgebungserfassungseinrichtung des Kraftfahrzeugs (12) erfassten Objekts (14a, 14c) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (12). Dabei wird ein erster Fahrspurverlauf (16a) mittels eines Filteralgorithmus anhand des erfassten Objekts (14a, 14c) berechnet und ein zweiter Fahrspurverlauf (16b) auf Basis einer ermittelten Trajektorie des Objekts (14a, 14c) mit Bezug auf eine Eigenbewegung des Kraftfahrzeugs (12) ermittelt, wobei nur unter der Bedingung, dass eine Abweichung des ersten Fahrspurverlaufs (16a) vom zweiten Fahrspurverlauf (16b) kleiner ist als ein vorbestimmter Grenzwert, der Soll-Fahrspurverlauf auf Basis des ersten Fahrspurverlaufs (16a) und/oder des zweiten Fahrspurverlaufs (16b) bestimmt wird.