baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Würsten
IPC: A22C11/12
Filed: 2016-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Würsten (7) aus einer Clipmaschine (6) mit einer Fördereinrichtung (2) mit einer Förderebene, auf der die Wurst (7) in eine Förderrichtung (F) transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das die Förderebene um eine parallel zur Förderrichtung (F) verlaufende Neigungsachse geneigt angeordnet ist und entlang der infolge der Neigung tiefer liegenden Längsseite der Fördereinrichtung (2) eine Schwenkstütze (5) angeordnet ist, welche um eine parallel zur Förderrichtung (F) laufende Schwenkachse zwischen einer Stützposition und einer Freigabeposition schwenkbar ist.
Patent DE-202016003268-U1 (DE)
Title: Handlauf mit eindrehbarem Befestigungsgriff
IPC: F16B35/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Handlauf (1) umfassend einen Greifkörper (10) und eine Haltevorrichtung (12) dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (12) einen Befestigungsarm (14) umfasst an dessen einem Ende ein Verschlussbolzen (16) angebracht vorliegt und der Greifkörper (10) ein Hohlkörper ist, welcher ein zu dem Verschlussbolzen (16) ausgerichtetes Aufnahmeloch (18) aufweist, sodass der Befestigungsarm (14) in den Greifkörper (10) durch Drehung fixierbar ist.
Patent DE-202016004061-U1 (DE)
Title: Verschlussteil für in elektronische Geräte eingebaute Kameras
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-06-29
Abstract: Verschlussteil für in elektronische Gerate eingebaute Kameras, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil aus einer Halterung (1) mit Aussparung (2) und einer beweglichen Blende (3) besteht.
Patent DE-202016005820-U1 (DE)
Title: Aluminium-freies Borosilikatglas
IPC: C03C3/089
Filed: 2016-09-22
Abstract: Aluminium-freies Borosilikatglas, umfassend oder bestehend aus der folgenden Glaszusammensetzung (in Gew.-% auf Oxidbasis):SiO2 70–80 B2O3 8–14 Al2O3 0 Na2O 0–4 K2O 3–10 Li2O 0 Summe Na2O + K2O 3–14 CaO 0–1 MgO 0–1 BaO 0–1 SrO 0–1 Summe CaO + MgO + BaO + SrO 0–2 ZnO 0–1 ZrO2 3,6–14 TiO2 0–10 sowie ein oder mehrere Läutermittel 0,01–2,0, wobei das Gewichts-Verhältnis von ZrO2:K2O im Bereich von 1,2:1 bis 1,4:1 vorliegt.
Patent DE-202016100958-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit zumindest zwei optischen Elementen
IPC: F21V14/06
Filed: 2016-02-24
Abstract: Beleuchtungsanordnung (10), insbesondere eine Sicherheitsbeleuchtung, umfassend: – zumindest eine Linsen-Anordnung (20), auf der zumindest zwei unterschiedliche optische Elemente (21, 22, 23) angeordnet sind; – zumindest eine unter der Linsen-Anordnung (20) angeordnete Leuchtdioden-Anordnung (30) mit zumindest einer Leuchtdiode (31); – wobei zumindest eine der Anordnungen (20, 30) mittels eines Betätigungsmechanismus (40; 50) zwischen einer Rastposition und einer Drehposition bewegbar ist; – wobei die zumindest eine bewegbare Anordnung (30) in der Rastposition drehfest mit der anderen Anordnung (20) in Eingriff steht und in der Drehposition drehbar um eine Drehachse (16) angeordnet ist; – wobei durch ein Verdrehen der zumindest einen Anordnung (30) zumindest eine Leuchtdiode (31) der Leuchtdioden-Anordnung (30) unter einem der optischen Elemente (21, 22, 23) der Linsen-Anordnung (20) derart anordenbar ist, dass Licht durch das über der Leuchtdiode (31) angeordnete optische Element (21, 22, 23) führbar ist.
Patent DE-202016101389-U1 (DE)
Title: Anordnung, durch welche während der Herstellung einer Vorrichtung lose zusammengefügte Einzelteile der Vorrichtung in ihre bestimmungsgemäße Relativlage bringbar sind
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-03-12
Abstract: Anordnung, durch welche während der Herstellung einer Vorrichtung lose zusammengefügte Einzelteile der Vorrichtung in ihre bestimmungsgemäße Relativlage bringbar sind, mit – einer Spannvorrichtung (101), durch welche wenigstens eines der Einzelteile in die bestimmungsgemäße Relativlage zu wenigstens einem weiteren Einzelteil bringbar ist, – einem die Spannvorrichtung (101) tragenden Rahmen (110), und – einem Basisaufbau (130), auf welchen der Rahmen (110) von oben her aufsetzbar ist, und an welchem der darauf aufgesetzte Rahmen so fixierbar ist, dass der Rahmen in Bezug zu der Basisaufbau-Komponente (140), an welcher er fixiert ist, nicht bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstellmechanismus (160, 180) vorgesehen ist, durch welchen auch noch im am Basisaufbau (130) fixierten Zustand des die Spannvorrichtung (101) tragenden Rahmens (110) die Position der Spannvorrichtung (101) wunschgemäß veränderbar ist.
Patent DE-202016104423-U1 (DE)
Title: Luftkühleranordnung
IPC: F25B47/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Luftkühleranordnung (1) zur Kühlung von Luft, wobei ein einen Luftstrom (12) erzeugender Ventilator (2) und ein im Strömungspfad des Luftstromes (12) angeordneter die Luft kühlender Wärmeübertrager (3) in einem thermisch isolierenden Isoliergehäuse (4) angeordnet sind und dass das Isoliergehäuse (4) einen mit einer Kühlluftklappe (6) verschließbaren Ein- und Ausgang (13) für zu kühlende Kühlluft (9.1, 9.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Isoliergehäuse (4) zusätzlich einen mit einer Umgebungsluftklappe (7) verschließbaren Ein- und Ausgang für Umgebungsluft (10.1, 10.2) aufweist, wobei in einem Abtaubetrieb der Luftkühleranordnung (1) die Umgebungsluftklappe (7) in geöffneter Stellung und die Kühlluftklappe (6) in geschlossener Stellung angeordnet ist, so dass warme Umgebungsluft (10.1) vom Ventilator (2) in die Luftkühleranordnung (1) ansaugbar und den Wärmeübertrager (3) zum Abtauen durchströmbar ist und als gekühlte Umgebungsluft (10.2) die Luftkühleranordnung (1) verlässt.
Patent DE-202017001459-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Abfällen
IPC: B03B9/06
Filed: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Abfallbehandlung, die Folgendes umfasst: – ein Gehäuse (2), das eine Behandlungskammer (4) definiert und eine bestimmte zu behandelnde Abfallmenge aufnehmen kann; – eine Klinge (20) im Inneren der Abfallbehandlungskammer (4), die sich um eine Drehachse (A) drehen kann; – wobei die Klinge (20) mit mehreren spitzen und/oder scharfen Vorsprüngen (40) versehen ist.
Patent DE-202017001486-U1 (DE)
Title: Montierbare Ladefläche mit integrierter Lenkung für Fahrräder ( Lastenfahrrad )
IPC: B62K7/04
Filed: 2017-03-18
Abstract: Verbindungselement (B) Dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (B) aus einem Metall-U-Profil besteht welches dauerhaft am Fahrrad (C) befestigt wird und dass das Verbindungselement (B) formschlüssig auf das Quadratrohr der Ladefläche (A) mittels Gewindebolzen (Z.3/16) und Sterngriffmutter (Z.2/14) an- und -abgeschraubt werden kann.
Patent DE-202017002433-U1 (DE)
Title: Bausatz mit Betonelementen
IPC: E01C11/22
Filed: 2017-05-06
Abstract: Bausatz mit Betonelementen, der insbesondere im Bereich von Fahrstraßen, Gehwegen, Abstellflächen, Pflasterungen o. dgl. Nutzflächen (N, N‘) vorgesehen ist, wobei ein bodenseitig vorzubereitender Unterbau (U) aus einer verfestigten Tragschicht (1) sowie einer darüber befindlichen Bettungsschicht (2) eine die obere Nutzfläche (N, N‘) bildende Deckschicht (3) trägt, die zumindest eine randseitige Stützstruktur (ST, ST‘) aus den Betonelementen (BE) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Stützstruktur (ST, ST‘) der Nutzfläche (N, N‘) als Teil eines funktionalen Entwässerungssystems (E, E‘) wirksam ist, bei dem die jeweiligen Betonelemente (BE) zumindest im Bereich ihrer in Einbaulage der Tragschicht (1) und/oder der Bettungsschicht (2) zugeordneten Anlagezone (4, 4') mit einer zumindest bereichsweise wasserdurchlässigen Drainage-Betonlage (6) versehen sind.
Patent DE-202017002513-U1 (DE)
Title: Notebookdeckel-Bildschirmschoner. Die Rückseite des Laptops beinhaltet ein Display. Das Display auf der Rückseite kann als Bildschirmschoner verwendet werden.
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-05-03
Abstract: Notebook-Bildschirmschoner zur Benutzung im Presentation Mode oder Entertainment Mode. dadurch gekennzeichnet, dass das rückseitige Touch-Display des Laptops (1) als integriertes Display dient und somit der Laptop insgesamt zwei Bildschirme verwendet.
Patent DE-202017102044-U1 (DE)
Title: Lichtgitter
IPC: G01V8/20
Filed: 2017-04-06
Abstract: Lichtgitter zur Detektion eines durch ein Schutzfeld des Lichtgitters (10) in eine Bewegungsrichtung (y-Richtung) bewegten Objekts (30) mit- einer Lichtsendeeinheit (12), umfassend mehrere Lichtsender (14),- einer Lichtempfangseinheit (20), umfassend mehrere Lichtempfänger (22), wobei jeder der Lichtempfänger (22) einem der Lichtsender (14) zugeordnet ist und ein Lichtempfänger (22) von der einfallenden Lichtintensität abhängige Empfangssignale (S) bereitstellt,- jedes Paar zugeordneter Lichtsender (14) und Lichtempfänger (22) zwischen sich ein effektives Lichtstrahlenbündel (28) definiert, das dadurch definiert ist, dass an jedem Abstand (x) zur Lichtsendeeinheit (12) eine Teilabschattung dieses effektiven Lichtstrahlenbündels (28) eine der Teilabschattung entsprechende und messbare Intensitätsveränderung in dem zugeordneten Lichtempfänger (22) bewirkt, und die effektiven Lichtstrahlenbündel (28) das Schutzfeld (in x-z Ebene) bilden,- einer Auswerteeinheit (32) zur Auswertung der Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet,- dass die Auswerteeinheit (32) dazu ausgebildet ist, zu zwei Zeiten (tund t) die Empfangssignale eines der Lichtempfänger (22) aufzunehmen und- aus einer Differenz der Empfangssignale (S-S) und aus einer Differenz der Zeiten (t-t) und aus der Ausdehnung (d) des dem Lichtempfänger (22) zugeordneten effektiven Lichtstrahlenbündels (28) in Bewegungsrichtung (y) eine Geschwindigkeit (v) des Objekts (30) zu bestimmen.
Patent DE-202017102191-U1 (DE)
Title: 3D-Lichtlaufzeitkamera zur Erfassung dreidimensionaler Bilddaten
IPC: G01S7/4865
Filed: 2017-04-12
Abstract: 3D-Lichtlaufzeitkamera (10) zur Erfassung dreidimensionaler Bilddaten aus einem Erfassungsbereich (28) mit mehreren Lichtlaufzeitmodulen (12) zur Erfassung eines Teilsichtbereichs (28) des Erfassungsbereichs (28), die jeweils einen Bildsensor (16), eine Empfangsoptik (15) und eine Schnittstelle (20) zur Ausgabe von Rohbilddaten aufweisen, und mit mindestens einem Beleuchtungsmodul (14) zum Aussenden eines Lichtsignals in den Erfassungsbereich (28), dadurch gekennzeichnet, dass die 3D-Lichtlaufzeitkamera (10) eine zentrale Steuer- und Auswertungseinheit (30), die mit den Lichtlaufzeitmodulen (12) und den Beleuchtungsmodulen (14) verbunden ist, um die Rohbilddaten zu empfangen und daraus die dreidimensionalen Bilddaten zu erzeugen, einen gemeinsamen Anschluss (42) zur Ausgabe dreidimensionaler Bilddaten und/oder daraus abgeleiteter Daten und ein gemeinsames Gehäuse (44) umfasst, in dem die Lichtlaufzeitmodule (12), das mindestens eine Beleuchtungsmodul (14) und die zentrale Steuer- und Auswertungseinheit (30) untergebracht sind.
Patent DE-202017102578-U1 (DE)
Title: Flexible und chemisch resistente Heizvorrichtung
IPC: H05B3/34
Filed: 2017-05-02
Abstract: Heizvorrichtung (20) für ein medizinisches Instrument (28), wobei die Heizvorrichtung (20) einen Heizdraht (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (20) eine Beschichtung (22) zum Schutz des Heizdrahts (14) aufweist, wobei die Beschichtung (22) fluorhaltig und/oder imidhaltig ist und wobei die Beschichtungsdicke (D) kleiner als 0,5mm ist.
Patent DE-202017104664-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Drahtkorb-Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Aufbau mit einer Drahtkorb-Schublade, aufweisend: einen Drahtkorb (10), der in einem unteren Bereich ein Drahtnetz (11) aufweist, in dessen Inneraum eine Ladefläche (111) definiert ist, wobei oben an dem Drahtkorb (10) eine Aufnahmeöffnung (112) ausgebildet ist, wobei ein U-förmiger Drahtrahmen (12) entlang des Umfangs der Aufnahmeöffnung (112) vorgesehen ist, wobei das Drahtnetz (11) mit der Innenseite des U-förmigen Drahtrahmens (12) verbunden ist, wobei an einem hinteren Abschnitt der beiden äußeren Seiten des U-förmigen Drahtrahmens (12) des Drahtkorbs (10) jeweils eine Vertiefung (13) vorgesehen ist, wobei an der Innenseite der beiden Vertiefungen (13) des U-förmigen Drahtrahmens (12) jeweils ein Fluchtloch (14) ausgebildet ist, und wobei mit den beiden Vertiefungen (13) zwei innere Gleitrollen (15) durch Vernieten drehbar verbunden sind, und zwei Schienenführungen (20), die in einem Schrank bzw. Regal zur Aufbewahrung von Kleidung und persönlichen Gegenständen voneinander symmetrisch beabstandet angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen den beiden Schienenführungen (20) der Breite des Drahtkorbs (10) entspricht, wobei an der Innenseite der beiden Schienenführungen (20) jeweils eine Stützschiene (21) ausgebildet ist, von denen jede in einem vorderen Abschnitt mit einer von zwei drehbaren äußeren Gleitrollen (22) verbunden ist, wobei der U-förmige Drahtrahmen (12) des Drahtkorbs (10) in den beiden Stützschienen (21) angeordnet ist, wobei die äußeren Gleitrollen (22) der Schienenführungen (20) im U-förmigen Drahtrahmen (12) angeordnet sind.
Patent DE-202017104772-U1 (DE)
Title: Tischsystem
IPC: A47B13/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Tischsystem mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Tisch (1, 2) und wenigstens einer mit den beiden Tischen (1, 2) verbindbaren Einhängeplatte (3), wobei zum Verbinden der Tische (1, 2) mit der Einhängeplatte (3) Verbindungbeschläge (10–13) vorgesehen sind, die jeweils ein erstes Beschlagteil (14) und ein zweites Beschlagteil (15) aufweisen, wobei jeweils einer der beiden Beschlagteile (14) an den Tischen (1, 2) und der andere Beschlagteil (15) an der Einhängeplatte (3) angeordnet sind und der eine Beschlagteil (15) zum Verbinden von Tisch (1, 2) und Einhängeplatte (3) in den anderen Beschlagteil (14) eingehängt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Beschlagteile (14, 15) während der Aufbauphase des Tischsystems in einem eingehängten Zustand schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, um ein Schwenken der Einhängeplatte (3) relativ zum in Verbindung stehenden Tisch (1, 2) zu erlauben.
Patent DE-202017106215-U1 (DE)
Title: Rahmen für ein Gepäckfach eines Flugzeuges
IPC: B64D11/00
Filed: 2017-10-13
Abstract: Rahmen für ein Gepäckfach eines Flugzeuges mit einem, vorzugsweise C- oder ringförmigen, Rahmenelement (1) aus thermoplastischem Kunststoff (K), wobei das vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellte Rahmenelement (1) aus einer Halbschale (2) und einem mit der Halbschale (2) zumindest bereichsweise verbundenen, diese vorzugsweise schließenden Deckelement (3) zusammengefügt ist.
Patent DE-202018004066-U1 (DE)
Title: Messgeräte-/Ladestations-Anordnung mit Akkulade- und Datenübertragungsschnittstelle
IPC: A61B5/332
Filed: 2018-09-03
Abstract: Anordnung, bestehend aus einem portablen Messgerät (1) zum nichtinvasiven Erfassen bioelektrischer Signale, insbesondere von Elektrokardiogramm (EKG-) und Herzrateninformationen am Oberkörper eines Testsubjekts und einer mit dem Messgerät (1) kuppelbaren Ladestation (8), wobei das Messgerät (1) ein Messgeräte-Gehäuse (4) mit einem darin gehaltenen Akku (6) und mindestens zwei, eine Messgeräte-Gehäusewandung (10) durchsetzenden Messelektroden (2, 3) umfasst, wobei die Messelektroden (2, 3) mit einer innerhalb des Messgeräte-Gehäuses (4) angeordneten Platine (5) zum Empfangen und zumindest teilweisen Weiterverarbeiten von über die Messelektroden (2, 3) übermittelten Signalen in leitender Verbindung stehen und wobei in gekuppelter Position von Messgerät (1) und Ladestation (8) an diesen vorgesehene Ladestrom- und/oder Datenübertragungs-Schnittstellen (13, 13') miteinander in leitendem Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (1) und die Ladestation (8) in gekuppelter Position mittels einer Magnethaltevorrichtung (9) aneinander haftbar sind, wobei die Magnethaltevorrichtung (9) mindestens ein Dauermagnetelement (20) sowie mindestens ein zugeordnetes, vom Dauermagnetelement (20) magnetisch angezogenes Gegenstück (21) umfasst, wobei entweder das Dauermagnetelement (20) auf Seiten des Messgeräts (1) und das Gegenstück (21) auf Seiten der Ladestation (8) angeordnet ist oder umgekehrt, das Dauermagnetelement (20) auf Seiten der Ladestation (8) und das Gegenstück (21) auf Seiten des Messgeräts (1) angeordnet ist.
Patent DE-202018101646-U1 (DE)
Title: Venenverweilkanüle
IPC: A61M29/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Venenverweilkanüle (1) zur Applikation an einem Lebewesen mit einem Venenkatheter (2), wobei eine Punktionsnadel (3) längsverschieblich in dem Venenkatheter (2) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Teil des Venenkatheters (2), der zum Verweilen im Lebewesen eingerichtet ist, über seine gesamte Länge, in der die Punktionsnadel (3) längsverschieblich führbar ist, aus Metall besteht oder eine Metallschicht hat.
Patent DE-202018101948-U1 (DE)
Title: Schieberanordnung
IPC: A44B19/26
Filed: 2018-04-11
Abstract: Schieberanordnung (Z), umfassend- eine Schieberbaugruppe (1), die einen Schieber (A), ein Federstück (15) und einen Arretierhaken (14) umfasst, welcher Schieber (A) ein Bodenteil (10), einen ersten Seitenanschlag (11), einen zweiten Seitenanschlag (12) und ein Basisteil (13) umfasst, wobei- der erste Seitenanschlag (11) und der zweite Seitenanschlag (12) sich auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Bodenteils (10) jeweils einerseits von diesem nach oben und andererseits bis in einen vorderen Endbereich (101) des Bodenteils (10) erstrecken und dabei miteinander korrespondierend ausgebildet sind,- das Basisteil (13) sich auf dem Bodenteil (10) befindet und mit einem hinteren Endbereich (102) des Bodenteils (10) verbunden ist, wobei das Basisteil (13) eine zwischen dem ersten Seitenanschlag (11) und dem zweiten Seitenanschlag (12) angeordnete durchgehende Arretieröffnung (130) aufweist,- das Federstück (15) an dem Basisteil (13) so angeordnet ist, dass es federnd an dem Arretierhaken (14) anliegt,- eine Aufreißlasche (2), die so ausgebildet ist, dass sie beweglich mit dem Arretierhaken (14) zusammenwirkt, wobei- das Basisteil (13) zumindest einen Schnappvorsprung (133) und zumindest eine in der Nähe des zumindest einen Schnappvorsprungs (133) ausgebildete Durchgangsöffnung (134) aufweist, wobei eine Innenseite (1330) des Schnappvorsprungs (133) sich von einer Innenseite (13002) des Basisteils (13) nach innen erstreckt und gegenüber der Innenseite (13002) des Basisteils (13) um einen einstellbaren Winkel (θ) geneigt ist, und wobei der Schnappvorsprung (133) eine obere Stirnfläche (1331), eine der oberen Stirnfläche (1331) gegenüberliegende untere Stirnfläche (1332) und eine die obere Stirnfläche (1331) mit der unteren Stirnfläche (1332) verbindende vordere Stirnfläche (1333) aufweist,- der Arretierhaken (14) an einem Ende mit einem durch die durchgehende Arretieröffnung (130) hindurchgreifenden Arretierteil (140) und am anderen Ende mit einem Halteteil (141) versehen ist, wobei das Halteteil (141) unabhängig von einer Änderung des einstellbaren Winkels (θ) durch die untere Stirnfläche (1332) des zumindest einen Schnappvorsprungs (133) beweglich in einer vorgegebenen Ebene arretiert wird.
Patent DE-202018102570-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Scharnierbaugruppe
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Beleuchtungssystem, das Folgendes umfasst:eine Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, Licht zu emittieren;eine Scharnierbaugruppe, die von der Beleuchtungsbaugruppe entfernt positioniert ist, und Folgendes umfasst:eine Rahmenhalterung;eine Türhalterung; undeinen Scharnierstift, der den Rahmen und die Türhalterungen drehbar koppeln;undeine lumineszierende Struktur, die an der Scharnierbaugruppe positioniert ist.
Patent DE-202018103851-U1 (DE)
Title: Wegesperreinrichtung gegen Fahrzeuge
IPC: E01F13/04
Filed: 2018-07-05
Abstract: Wegesperreinrichtung gegen Fahrzeuge mit einer in den Weg eingelassenen Aufnahme für zumindest ein, in der Aufnahme versenkbares Sperrelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme als vorgefertigtes Sockelbauteil (1) ausgebildet ist, in dem Elemente eines Versenk- und Anhebeantriebes (6) für das Sperrelement (4) aufgenommen sind.
Patent DE-202019000150-U1 (DE)
Title: UMTS Empfänger für TV und Radio (ggf. auch Radio mit CD)
IPC: H04H40/00
Filed: 2019-01-12
Abstract: DAB / DABx / Wlan / Wifi Radio zusätzlich mit UMTS + G5 Empfänger
Patent DE-202019000670-U1 (DE)
Title: Abdeckmaterial für Biomassen
IPC: C08L5/04
Filed: 2019-02-12
Abstract: Abdeckmaterial für Biomasse, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckmaterialaus einer Mischung von mindestens zwei wasserlöslichen Komponenten A und B besteht, wobei Komponente (A) eine Alginat- oder Carrageenat- Lösung und Kompente (B) eine Calciumsalz- Lösung umfasst.
Patent DE-202019001981-U1 (DE)
Title: Farbwanne mit Befestigung
IPC: B44D3/14
Filed: 2019-05-04
Abstract: Farbwanne mit Befestigung, dadurch gekennzeichnet, daß die Farbwanne (1) mit einer Öffnung (2) in der Abstreiffläche (3) versehen ist.
Patent DE-202019002522-U1 (DE)
Title: Trackpad mit Funktionstasten zur Fußbedienung
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-06-12
Abstract: Drucksensitives Trackpad mit programmierbaren Funktionstasten zur Fußbedienung dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche des Trackpads mit ca. 290 x 210 mm genügend Platz zur Bedienung mit Fuß oder Schuh bietet und auf einem Bodengestell montiert ist.
Patent DE-202019004648-U1 (DE)
Title: Sicherungshaken als Campingzubehör
IPC: E04H15/62
Filed: 2019-11-14
Abstract: Sicherungshaken als Campingzubehör, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken im Erdboden verankert werden kann.
Patent DE-202019100287-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für zumindest eine Schnur
IPC: A47H11/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) für zumindest eine Schnur einer Fensterdekoration, insbesondere eines Plissee- oder Wabenplisseevorhangs, umfassend zumindest ein Befestigungselement für die Schnur, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungselement aus einer Aufnahmeeinrichtung für die wenigstens eine Schnur besteht, welche durch zumindest eine Öffnung einführbar und innerhalb der Aufnahmeeinrichtung festlegbar ist.
Patent DE-202019100545-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon mit akustischem Signalgeber
IPC: H04M1/21
Filed: 2019-01-30
Abstract: Mobiltelefon, insbesondere Smartphone (14), mit einem integrierten akustischen Signalgeber, der über eine App (20) des Mobiltelefons (14) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber auf Befehl über die App (20) ein Hochfrequenzsignal (22) aussendet.
Patent DE-202019101183-U1 (DE)
Title: Druckreduzierventil
IPC: G05D16/10
Filed: 2019-03-01
Abstract: Druckreduzierventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum ein Ventilträger (4) vorgesehen ist, der wenigstens einen Durchströmkanal (5) hat, und mit einem topfförmigen Ventilkörper (3), der von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung verschieblich geführt ist, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (3) mit dem Umfangsrand (6) seiner Topfform derart an einem am Ventilträger (4) vorgesehenen und als Dichtring (18) ausgebildeten Ventilsitz (7) anliegt, dass der Ventilkörper (3) zumindest eine Kanalöffnung (8) des wenigstens einen Durchströmkanals (5) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (18) in einer außenumfangsseitig offenen Ringnut (32) des Ventilträgers (4) gehalten und beidseits von den Nutflanken (33, 34) der Ringnut (32) axial gestützt ist, dass die dem Ventilkörper (3) zugewandte Nutflanke (33) vor dem Innenumfang des in Schließstellung des Druckreduzierventils (1) am Dichtring (18) anliegenden Ventilkörpers (4) endet, dass an der dem Ventilkörper (3) zugewandten Stirnfläche des Dichtrings (18) eine dichtlippenartige umlaufende Anformung (35) angeformt ist, und dass diese dichtlippenartige Anformung (35) bei einem Anstieg des auf der Zulaufseite (A) des Druckreduzierventils (1) anstehenden Primärdrucks gegen den Innenumfang des Ventilkörpers (3) anlegbar ist.