baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006059581-B4 (DE)
Title: Erfassung eines Lastsignals zur Steuerung eines Abgasrückführsystems
Inventor: LEMME WERNER
IPC: F02D21/08
Filed: 2006-12-16
Granted: 2019-01-10
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Abgasrückführsystem, umfassend ein elektrisches Abgasrückführventil in der Abgasrückführleitung, welches in Abhängigkeit von der Regelstangenposition einer Einspritzpumpe gesteuert ist, wobei eine Abgreifvorrichtung die Position der Regelstange berührungslos ermittelt und bei vorbestimmten Positionen ein Signal an einen Schalter leitet, der das Öffnen oder Schließen des Abgasrückführventils veranlasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgreifvorrichtung aus zumindest einem an der Regelstange (1) direkt oder indirekt fixierten Magnet (3) besteht, dessen Magnetfeld von einem am Kurbelgehäuse (6) befestigten Hall-Sensor (5) detektierbar ist und der Hall-Sensor (5) zur Justierung in Regelstangenbewegungsrichtung verschiebbar ist und der Hall-Sensor (5) auf einem verschiebbaren Schlitten (13) angeordnet ist, wobei der Schlitten (13) in seiner Führung über eine Feder kraftbeaufschlagt ist und auf seiner Außenseite eine Verzahnung (15) aufweist, in die eine Schnecke eines drehbaren Einstellbolzens (16) so eingreift, dass durch Drehen des Einstellbolzens (16) der Schlitten (13) verschiebbar ist.
Patent DE-102007004619-B4 (DE)
Title: Modul-Wechselrahmen
Inventor: HOLLMANN VOLKER
IPC: B62D33/02
Filed: 2007-01-30
Granted: 2011-05-26
Abstract: Bausatz zum Erstellen verschiedener Wechselrahmen (1) für Nutzfahrzeuge zur Aufnahme von Wechselbehältern (2) mit  – vorderen sowie hinteren, quer zur Längsrichtung (10) des Nutzfahrzeuges verlaufend vorgesehenen und mit den Fahrgestell-Längsträgern (8a, b) zu verschraubenden Verriegelungsarmen (3a, b), wobei jeder Verriegelungsarm an dem freien äußeren Ende einen Twistlock (4) trägt,  – wenigstens einer zusätzlichen, quer zur Längsrichtung des Nutzfahrzeuges verlaufend vorgesehenen und mit Bohrungen (6) zur Befestigung versehenen Quertraverse (7), mit der jeweils die beiden Fahrgestell-Längsträger (8a, b) über geschraubte Endstücke (5a, b, c, d) miteinander verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Verriegelungsarme (3a, b) aus zwei zusammengeschweißten Profilteilen bestehen, wobei  – ein nach unten offenes Hutprofil (22) vorgesehen ist, das im mittleren Bereich durch ein von unten eingestecktes, mit der offenen Seite nach oben. weisendes U-Profil (23) verstärkt ist, und  – das nach unten offene Hutprofil (22) mit dem nach oben offenen U-Profil...
Patent DE-102007007223-B4 (DE)
Title: Modular aufgebautes Leistungshalbleitermodul
Inventor: POPP RAINER
IPC: H01L25/07
Filed: 2007-02-14
Granted: 2008-11-20
Abstract: Leistungshalbleitermodul,
bestehend aus einer Anzahl Teilmodule (10), die jeweils ein Gehäuse (14)
aufweisen, wobei die Gehäuse
(14) der Teilmodule (10) im zum Leistungshalbleitermodul (44) zusammengebauten
Zustand mit ihren Seitenflächen
(12, 34) aneinander anliegen und mittels an den Seitenflächen (12,
34) vorgesehenen Verbindungselementen (36, 16) miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (16,
36) der miteinander zu verbindenden Teilmodul-Gehäuse (14)
an der einen Seitenfläche
(34) des jeweiligen Teilmoduls (10) von formstabilen Rastelementen (36)
und an der anderen Seitenfläche
(12) von an diese formmäßig angepassten
Gegenrastelementen (16) gebildet sind, wobei die Rastelemente (36)
und die Gegenrastelemente (16) in Richtung senkrecht zu den Seitenflächen (12,
34) der Teilmodul-Gehäuse (14)
Hinterschneidungen bilden, derart dass die Verbindungselemente (16,
36) der Teilmodul-Gehäuse
(14) die Teilmodul-Gehäuse
(14) im zusammengebauten Zustand in Bezug zueinander zentrieren,
und dass die  Rast- und Gegenrastelemente (36, 16) partiell aus der
jeweiligen Seitenfläche
(12, 34) des Teilmodul-Gehäuses
(14) mit einem Podest...
Patent DE-102007010712-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines EPD-Bildschirms mit einer OTFT-Steuermatrix
Inventor: MATHEA ARTHUR
IPC: G02F1/167
Filed: 2007-02-28
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrophoretischen Bildschirms (EPD) mit einer Steuermatrix aus organischen Dünnfilmtransistoren (OTFT), umfassend die Schritte: (i) Bereitstellen eines EPD-Moduls (10) mit einer Vielzahl von EPD-Einheiten (14), die auf einem gemeinsamen Substrat (12) angeordnet sind und je eine kapazitiv im optischen Verhalten schaltbare Zelle umfassen; (ii) Auftragen von Pixelelektroden (21) auf dem EPD-Modul (10), wobei jede Pixelelektrode (21) so ausgelegt und auf dem EPD-Modul (10) angeordnet ist, dass beim Anlegen einer Spannung das optische Verhalten ein oder mehrerer Zellen der EPD-Einheiten (14) beeinflussbar ist; und (iii) Erstellen der OTFT-Steuermatrix (20) durch direktes Auftragen von OTFT-Funktionsschichten auf der die Pixelelektroden (21) tragenden Seite des EPD-Moduls (10).
Patent DE-102007022020-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von lignozellulosehaltigem Aufgabegut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C7/06
Filed: 2007-05-08
Granted: 2013-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten von lignozellulosehaltigem Aufgabegut, mit innerhalb eines Gehäuses (3) um eine Achse (2) relativ zueinander rotierenden, einen Mahlspalt (15) bildenden Bearbeitungswerkzeugen (10, 14), wobei das Aufgabegut als Fluidfeststoffströmung dem Mahlspalt (15) aufgegeben, im Zuge des Durchtritts durch den Mahlspalt (15) unter Dampfdruck bearbeitet und anschließend über einen Materialauslass (17, 21) aus dem Gehäuse (3) abgezogen wird, wobei der Materialauslass (17, 21) ein Ventil (19, 22) zur Regulierung der die Vorrichtung (1) verlassenden Fluidfeststoffströmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem stromaufwärts des Ventils (19, 22) liegenden Abschnitt des Materialauslasses (17, 21) Mittel zur Erzeugung von Turbulenzen in der Fluidfeststoffströmung angeordnet sind.
Patent DE-102007024923-B4 (DE)
Title: Sicherheitsmechanismus für einen Brenner
Inventor: JOHNSTON MICHAEL R
IPC: F23Q7/10
Filed: 2007-05-29
Granted: 2010-10-28
Abstract: Sicherheitsmechanismus für einen Brenner, wie einen Schweißbrenner, einen Anzünder oder eine Lötlampe, umfassend:  einen Zünder (28);   einen zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbaren Auslöser (26) zum Betätigen des Zünders (28);  eine Einrichtung zum wahlweise Deaktivieren des Zünders (28), die eine Betätigungsstange (44, 444, 544) umfaßt, die in dem Auslöser so gelagert ist, dass sie von einem Antriebsteil (48) in einer Richtung (A) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei das Antriebsteil (48) eine Bewegung der Betätigungsstange (44, 444, 544) in einer Richtung (B) durch Bewegen des Auslösers (26) von der ersten Position in die zweite Position zulässt, so daß die Bewegung des Auslösers (26) den Zünder (28) nicht betätigt.
Patent DE-102007028770-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRASCH WILHELM
IPC: B62D1/184
Filed: 2007-06-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Lenksäulenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug,
 mit einer um ihre Längsachse (L) rotierenden Lenkspindel (2), die zur Übertragung eines vom Lenkrad aufgebrachten Drehmoments auf ein Lenkgetriebe (5) dient, und
 mit einer Blockiereinrichtung (8), die die Drehbewegung der Lenkspindel (2), insbesondere im Falle eines Aufpralls, verhindert,
 wobei die Blockiereinrichtung (8) einen gegenüber der Drehbewegung der Lenkspindel (2) feststehenden Stator (7) umfasst, gegen den ein Blockierelement (21) relativ beweglich gelagert ist, wobei das Blockierelement (21) in radialer Richtung auf die Lenkspindel (2) in eine verriegelte Position bewegbar ist,
 wobei die Blockiereinrichtung (8) ferner ein Gehäuse (9) umfasst, das am Stator (7) relativ beweglich festgelegt ist, wobei das Gehäuse (9) unter Vorspannung relativ beweglich zum Stator (7) gehalten ist.
Patent DE-102007042761-B4 (DE)
Title: Erweiterbare LED-Array-Zusammenschaltung
Inventor: YUAN THOMAS CHENG-HSIN
IPC: H01L33/62
Filed: 2007-09-07
Granted: 2022-02-03
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung (100, 302, 304, 306), umfassend:
 ein Substrat (102), das eine derartige Form hat, dass es eine obere Fläche (104) und eine Mehrzahl von Kanten aufweist;
 einen Eingangsanschluss (110), welcher eine einzige ununterbrochene Form hat, und der so auf der oberen Fläche (104) angeordnet ist, dass er von einer Mehrzahl der Kanten des Substrats (102) aus zugänglich ist;
 einen Ausgangsanschluss (112), welcher eine einzige ununterbrochene Form hat, und der so auf der oberen Fläche (104) des Substrats (102) angeordnet ist, dass er von einer Mehrzahl der Kanten des Substrats (102) aus zugänglich ist; und
 eine Vielzahl von Beleuchtungselementen (106), welche an der oberen Fläche (104) des Substrats (102) angebracht sind und zwischen den Eingangsanschluss (110) und den Ausgangsanschluss (112) geschaltet sind mittels zumindest eines elektrischen Leiterzugs (108), wobei der zumindest eine elektrische Leiterzug (108) auf der oberen Fläche (104) des Substrats (102) angeordnet ist.
Patent DE-102007048620-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung einer Hochspannungsenergiespeicherverbindung
Inventor: CLARKE SEAN S
IPC: H02H7/00
Filed: 2007-10-10
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verbindungsüberwachungsverfahren (200) für ein Fahrzeug, das eine Hochspannungsenergiequelle (102) und eine Hochspannungsenergielast (134) aufweist, wobei das Verfahren (200) die Schritte umfasst, dass: eine Spannung von der Hochspannungsenergiequelle (102) an die Hochspannungsenergielast (134) angelegt wird (212); eine Spannungsanstiegsrate für die Hochspannungsenergielast (134) überwacht wird (214); und die Hochspannungsenergiequelle (102) von der Hochspannungsenergielast (134) getrennt wird (220), wenn die Spannungsanstiegsrate schneller als eine Schwellenwertrate ist (216); wobei die Schwellenwertrate eine Funktion einer anfänglichen kapazitiven Energie der Hochspannungsenergielast (134) ist und die anfängliche kapazitive Energie in Ansprechen auf einen früheren Ladeversuch durch die Hochspannungsenergiequelle (102) angesammelt wird.
Patent DE-102007058639-B4 (DE)
Title: Kerzenattrappe sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KOX HANS-DIETER
IPC: F21V37/00
Filed: 2007-12-05
Granted: 2010-05-12
Abstract: Kerzenattrappe  mit einem Behälter (1) zur Aufnahme eines flüssigen Brennstoffs,  mit einem in den flüssigen Brennstoff eingetauchten Docht (3) sowie  mit einer Umhüllung (4) des Dochtes (3) in dem Bereich, in dem dieser aus dem Behälter (1) herausragt,  wobei die Umhüllung (4) vor dem ersten Anzünden ein Auslaufen des flüssigen Brennstoffs aus dem Behälter (1) verhindert und  wobei die Umhüllung (4) durch eine Versiegelung aus einem von dem flüssigen Brennstoff nicht angreifbaren, festen sowie brennbaren Material gebildet ist, welches oberflächlich etwas in das Dochtmaterial eindringt und dadurch fest mit diesem verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Material für die Umhüllung (4) Zellulose ist.
Patent DE-102007060252-B4 (DE)
Title: Wischerblatt und Fahrzeugwischer
Inventor: HARITA YASUHIRO
IPC: B60S1/38
Filed: 2007-12-14
Granted: 2019-11-21
Abstract: Wischerblatt (13) zum Wischen einer Zieloberfläche (1a), die gewischt werden soll,- wobei das Wischerblatt (13) eine longitudinale Richtung (X) und eine Richtung der Breite (Y) senkrecht zu der longitudinalen Richtung (X) und parallel zu der Zieloberfläche (1a) definiert, wenn das Wischblatt im Einsatz ist,wobei das Wischerblatt (13) eine Waschdüse (41) zum Befördern einer Waschflüssigkeit (W1, W2) zu der Zieloberfläche (1a) aufweist, und die Waschdüse (41) eine Vielzahl von Ausgabelöchern (51a, 51b) zum Ausgeben der Waschflüssigkeit (W1, W2) aufweist,und das Wischerblatt (13) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Waschdüse (41) in einer derartigen Weise strukturiert ist, dass sich die Waschflüssigkeit (W1, W2), die von jedem der Ausgabelöcher (51a, 51b) ausgegeben wird, in der longitudinalen Richtung (X) ausbreitet, wobei eine Ausgabeachse (L1, L2), welche eine Mittellinie der Ausbreitung ist, für jedes der Ausgabelöcher (51a, 51b) definiert ist, wobei zumindest eine Ausgabeachse (L1, L2) eine Richtungskomponente entlang der longitudinalen Richtung (X) des Wischerblatts (13) und eine Richtungskomponente entlang der Richtung der Breite (Y) hat,und wobei die Waschdüse (41) derart strukturiert ist, dass die Ausgabeachsen (L1, L2) der mindestens zwei Ausgabelöcher (51a, 51b) einander in Richtung (Y) der Breite gesehen schneiden.
Patent DE-102007061905-B4 (DE)
Title: Hochansprechende Permanentmagnetmotorsteuerung
Inventor: TOBARI KAZUAKI
IPC: H02P6/18
Filed: 2007-12-21
Granted: 2015-12-17
Abstract: Steuerung für einen Permanentmagnetmotor (1), die Vektorsteuerungsberechnungen zum Steuern einer Ausgangsfrequenz und einer Ausgangsspannung eines elektrischen Stromwandlers (2), der einen Permanentmagnetmotor (1) antreibt, durchführt, wobei eine Stromsteuerungsfunktion in der Vektorsteuerungsberechnung enthalten ist, eine Achsenfehlerabschätzungskalkulation zum Abschätzen eines Achsenfehlers (∆θc* – ∆θc), der durch die Berechnung der Differenz der Ausgangsgrößen des Achsenfehlersteuerungsberechnungsteils (15) und des Achsenfehlerabschätzungsteils (5) erhalten wird, und wobei eine Frequenzabschätzungsberechnung zur Steuerung einer Frequenz durchgeführt wird, so dass der geschätzte Achsenfehler (∆θc) mit einem Achsenfehlersteuerwert (∆θc*) zusammenpasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsenfehlerabschätzungsberechnungsmittel (5) einen Spannungssteuerwertausgang (Vdc*, Vqc*) von den Vektorsteuerungsberechnungsmitteln (12), einen Tiefpassfilterausgangswert (Iq*td, Id*td) eines Stromsteuerwerts (Iq*, Id*), eine Motorkonstante (R*, Lq*) und einen geschätzten Frequenzwert (ω1c) oder Geschwindigkeitssteuerwert (ωr*) verwenden, um den Achsenfehler (∆θc) durch Berechnung abzuschätzen, unter Verwendung der folgenden Gleichung:
Patent DE-102007063420-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausschalten von Assistenzlichtfunktionen von Kraftfahrzeugen
Inventor: HORNBURG BERND
IPC: B60Q1/26
Filed: 2007-12-18
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Ausschalten von Assistenzlichtfunktionen von Kraftfahrzeugen, bei dem ausgewählte Assistenzlichtfunktionen, nämlich das bei Regen einschaltbare Regenlicht sowie das bei Fahrten über eine bestimmte Geschwindigkeit einschaltbare Autobahnlicht, deaktiviert werden und gleichzeitig weitere Assistenzlichtfunktionen, nämlich das einer Tunnelerkennung zugeordnete Fahrzeuglicht und das einer Dämmerungserkennung zugeordnete Fahrzeuglicht, aktiviert bleiben, wobei die ausgewählten Assistenzlichtfunktionen, nämlich das Regenlicht und das Autobahnlicht, nach Aktivierung der Assistenzlichtfunktionen durch Verlassen eines „Automatik-Modus“ und sich anschließendes, erneutes Schalten in den „Automatik-Modus“ ausgeschaltet werden und die weiteren Assistenzlichtfunktionen, nämlich das der Tunnelerkennung zugeordnete Fahrzeuglicht und das der Dämmerungserkennung zugeordnete Fahrzeuglicht, weiterhin aktiv erhalten bleiben.
Patent DE-102008005574-B4 (DE)
Title: Zentrifugalabscheider
Inventor: KOLEV NIKOLAY DR ING
IPC: B01D45/12
Filed: 2008-01-22
Granted: 2013-11-28
Abstract: Zentrifugalabscheider (2) zur Abscheidung von Flüssigkeit aus einem mit Flüssigkeit oder Dampf beladenen Gasstrom mit einem von einem feststehenden Innengehäuse (16) begrenzten, entlang einer Axialrichtung (18) ausgerichteten Strömungskanal (14) und mit einer Mehrzahl von im Bereich einer Abscheidestrecke (8) in Axialrichtung (18) hintereinander liegenden, jeweils ringförmig um das Innengehäuse (16) herum angeordneten und jeweils durch Trennwände gegeneinander abgedichteten Flüssigkeitssammelkammern (38), wobei die jeweilige Flüssigkeitssammelkammer (38) über eine Vielzahl von in das Innengehäuse (16) eingebrachten Durchtrittsöffnungen (26) mit dem Strömungskanal (14) in strömungstechnischer Verbindung steht, und wobei an die jeweilige Flüssigkeitssammelkammer (38) eine mit einem Siphonbogen (46) versehende Flüssigkeitsentnahmeleitung (40) angeschlossen ist.
Patent DE-102008009760-B4 (DE)
Title: Elektrofotografischer Drucker mit einem Vorschub- und Zurückziehmechanismus für eine Halteeinrichtung einer fotoleitenden Trommel
Inventor: SAITO TOMOHIKO
IPC: B41F13/08
Filed: 2008-02-19
Granted: 2014-08-28
Abstract: Elektrofotografischer Drucker mit: einer zylindrischen fotoleitenden Trommel (1), die Lichtempfindlichkeit aufweist; einem ersten Flansch (3), der mit einem Ende der zylindrischen fotoleitenden Trommel (1) im Eingriff ist und von einer Antriebswelle (2) des Druckers gehalten wird; und einem zweiten Flansch (4), der mit dem anderen Ende der zylindrischen fotoleitenden Trommel (1) im Eingriff ist und von der Antriebswelle (2) gehalten wird, und wobei der Drucker konfiguriert ist, um die fotoleitende Trommel (1) konzentrisch an der Antriebswelle (2) zu befestigen, indem der zweite Flansch (4) in Richtung der Seite des ersten Flansches (3) durch eine Festspanneinrichtung unter Druck gesetzt wird, wobei der zweite Flansch (4) folgendes beinhaltet: eine Halteeinrichtung (10–12), die konfiguriert ist, um die Innenumfangsfläche der fotoleitenden Trommel zu halten; dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Flansch (4) einen Vorschub- und Zurückziehmechanismus (13–15) aufweist zum Vorschieben und Zurückziehen der Halteeinrichtung zu und von der Innenumfangsfläche der fotoleitenden Trommel (1), wobei die Halteeinrichtung (10–12) und der Vorschub- und Zurückziehmechanismus (13–15) derart ausgebildet sind, dass der zweite Flansch mit der Halteeinrichtung (10–12) derart in die fotoleitende Trommel (1) eingeführt werden kann, dass die Halteeinrichtung (10–12) die Innenumfangsoberfläche der fotoleitenden Trommel nicht berührt, und anschließend der Vorschub- und Zurückziehmechanismus (13–15) derart betätigt werden kann, dass die Halteeinrichtung (10–12) ausschließlich in einer Richtung senkrecht zur Innenumfangsoberfläche bewegt wird, bis sie diese berührt.
Patent DE-102008010607-B4 (DE)
Title: Implantatvorrichtung für die Wirbelsäule
Inventor: BÖHM HEINRICH
IPC: A61F2/44
Filed: 2008-02-22
Granted: 2016-03-24
Abstract: Implantatvorrichtung für die Wirbelsäule zur Rekonstruktion von Wirbelsäulendefekten mit einem Außenkorb (40) und einem in dem Außenkorb (40) geführten Innenkorb (11), wobei die Implantatvorrichtung höhenverstellbar ist, der Außenkorb (40) und der Innenkorb (11) korrespondierende Verzahnungen (26, 41) aufweisen und die Verzahnungen (26, 41) an dem inneren (11) und äußeren Korb (40) in wenigstens eine Raumrichtung selbsthaltend sind, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Korb (11) in ein zweites äußeres Korbteil (34) übergeht und mit diesem stoffschlüssig verbunden ist und die Körbe (11, 40) und Korbteile (34) u-förmig ausgebildet sind und an der Stirnseite des ersten Außenkorbes (40) und des zweiten äußeren Korbteils (34) Wirbelstützflächen (14) und/oder Stege (15) vorgesehen sind.
Patent DE-102008026741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen der Funktionsfähigkeit einer Lambda-Sonde in einem geregelten System
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-06-04
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zum Erfassen der Funktionsfähigkeit einer ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis messenden Lambda-Sonde in einem System (110), in dem eine Differenz zwischen einem Sollsignal λSoll und einem Ausgangsistsignal λIst der Lambda-Sonde ermittelt wird und einem P-I-Regler (118) zugeführt wird, der als Ausgangssignale Steuersignale für ein Steuergerät bereitstellt, durch die der tatsächliche Wert des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sollsignal (10) als periodisch zwischen einem ersten Wert und einem zweiten Wert wechselnd definiert wird und entweder a) der Regler (118) vollständig deaktiviert wird oder bleibt und der zeitliche Versatz (Δt2) zwischen dem Überschreiten eines Zwischenwerts zwischen erstem und zweitem Wert durch das Sollsignal einerseits und das Ausgangsistsignal (12b, 12c) andererseits und/oder der zeitliche Versatz (Δt2) zwischen einem Unterschreiten eines Zwischenwerts zwischen erstem und zweitem Wert durch das Sollsignal (10) einerseits und das Ausgangsistsignal (12c) andererseits daraufhin untersucht wird, ob er einen Grenzwert überschreitet oder nicht, oder b) der P-I-Regler als reiner P-Regler betrieben wird und das Ausgangssignal (14z, 14c) des Reglers integriert wird und das so gewonnene Integral daraufhin untersucht wird, ob es einen Grenzwert unterschreitet oder nicht oder im Ausgangssignal (14z, 14c) des Reglers erfasst wird, mit welchem zeitlichen Versatz (Δt3, Δt4) ein Grenzwert durch es überschritten oder unterschritten wird in Beziehung auf den Zeitpunkt eines Überschreitens bzw. Unterschreitens eines Zwischenwerts zwischen erstem und zweitem Wert durch das Sollsignal, wobei der zeitliche Versatz darauf hin untersucht wird, ob er einen Grenzwert überschreitet oder nicht oder c) der P-I-Regler vollständig aktiviert wird oder bleibt und vom Ausgangssignal des P-I-Reglers ein P-Anteil und ein I-Anteil einzeln erfasst oder gewonnen wird und zumindest ein Anteil im Ausgangssignal integriert wird und das so gewonnene Integral daraufhin untersucht wird, ob es einen Grenzwert überschreitet oder nicht oder ein Anteil im Ausgangssignal (16c, 16d) auf seinen maximalen und/oder minimalen Wert (A1, A2) untersucht wird und der maximale und/oder bzw. minimale Wert daraufhin untersucht wird, ob er einen Grenzwert überschreitet bzw. unterschreitet oder untersucht wird, ob das Sollsignal (10) und das Ausgangsistsignal (12k, 12l) zu zumindest einem Zeitpunkt (t1, t2; t3, t4) unterschiedliche Vorzeichen in ihrer zeitlichen Ableitung haben.
Patent DE-102008032386-B4 (DE)
Title: Notausstiegsvorrichtung
Inventor: NEFF JOHANN
IPC: F42B3/00
Filed: 2008-07-09
Granted: 2014-05-15
Abstract: Eine Notausstiegsvorrichtung für eine Fahrzeugtür umfasst ein U-förmiges Scharnierteil (5), ein laschenförmiges Scharnierteil (7), einen Scharnierbolzen sowie eine Pyrotechnikeinrichtung (9) mit einem verschiebbaren Kolben, durch den das Lösen der Scharnierteile einleitbar ist. Dazu ist ein erster Abschnitt (11) der Pyrotechnikeinrichtung (9) mit einem Außengewinde (13) versehen, mit dem es in einen Schenkel (15) des U-förmigen Scharnierteiles (5) eingeschraubt ist. An diesen ersten Abschnitt (11) schließt sich ein zweiter, kreisrunder, durch den Kolben der Pyrotechnikeinrichtung (9) gebildeter Abschnitt (25) zur drehbaren Lagerung des laschenförmigen Scharnierteiles (7) an. Ein dritter, einen Endbereich der Pyrotechnikeinrichtung (9) bildender Abschnitt (27) ragt in den anderen Schenkel (23) des U-förmigen Scharnierteiles (5) hinein. Durch das Zünden der Pyrotechnikeinrichtung (9) zieht sich der Kolben der Pyrotechnikeinrichtung (9) so weit zurück, dass er das laschenförmige Scharnierteil (7) nicht mehr durchdringt, wodurch das Scharnier gelöst ist.
Patent DE-102008033450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonditionierung von Filets aus lockerem Fischfleisch
Inventor: TOBOLLA RUDOLF
IPC: A23L17/00
Filed: 2008-07-16
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Rekonditionierung von Filets aus lockerem Fischfleisch, dadurch gekennzeichnet, dass das entgrätete Filet [3] in eine dreidimensional als Matritze [2] ausgearbeitete Form [1] eingelegt und darin verdichtet und entwässert wird.
Patent DE-102008058740-B4 (DE)
Title: Korrektur von Artefakten in der "Time of Flight"- MR-Angiographie
Inventor: SCHMITT PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-11-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur von MR Signalen, die mit einer Time of Flight (TOF) MR Angiographietechnik aufgenommen wurde, mit den folgenden Schritten: – Aufnehmen der MR Signale in einem Zielvolumen mit der TOF MR Angiographietechnik zum Erzeugung von mehreren MR Angiographiebildern, – Identifizieren von Bildpunkten mit Hintergrundsignal in den Angiographiebildern durch Trennen dieser Bildpunkte von Rausch- und Gefäßbildpunkten, – Bestimmen eines Signalprofils der Bildpunkte mit Hintergrundsignal über das Zielvolumen, und – Normieren des MR Signals einer vorbestimmten Menge von Bildpunkten des Zielvolumens mit dem Signalprofil der Bildpunkte mit Hintergrundsignal.