baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19828063-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rundschleifen von Werkstücken
Inventor: SCHLEINITZ THILO W-D VON
IPC: B24B5/18
Filed: 1998-06-24
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zum Rundschleifen der Umfangsflächen von rotierenden Werkstücken im axialen Durchgang durch eine Schleifstation, die wenigstens zwei axial aneinandergereihte Scheibenabschnitte aus verschieden zusammengesetzten Materialien aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Werkstücke (5) beim Einlauf in die Schleifstation zunächst von einer nicht schleifenden zylindrischen Seitenscheibe (7) erfasst werden,  – und der Schleifprozess im Durchgang mittels einer zylindrischen Schleifscheibe (3) erst bei weiterem axialen Vorschub beginnt.
Patent DE-19832701-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Stahl
Inventor: HANKE KLAUS-J
IPC: C21C7/06
Filed: 1998-07-15
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Stahl aus Roheisen, Schrott sowie Zuschlägen in einem
Konverter, bei dem über
eine Lanze Sauerstoff in das Roheisen geblasen wird und nach Einstellung
von Zielanalyse und Zieltemperatur der Stahl in eine Gießpfanne
abgestochen wird und bei dem zur Ermittlung der Solltemperatur für den Abstich
des Stahles in die Gießpfanne
ausgehend von der Liquidustemperatur der zu erzeugenden Stahlgüte fest
vorgegebene oder ermittelte Temperaturzuschläge für die Soll-Verteilertemperatur,
die Soll-Gießpfannentemperatut unter
Berücksichtigung
eines zu ermittelnden Temperaturzuschlages für den Legierungswärmeverlust
und für
den Abstich addiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Desoxidationsmittelabbrand
und somit die erforderliche Des oxidationsmittel Menge und/oder
der aus dem Des oxidationsmittel Abbrand resultierende Temperaturgewinn
in der Sekundärmetallurgie
ermittelt wird in Abhängigkeit
von der, ab einem Referenzzeitpunkt kurz vor Blasende, zur Erreichung
der Zielanalyse und/oder Zieltemperatur noch zusätzlich einzublasenden Sauerstoff
menge, und/oder in Abhängigkeit
von der Liegezeit, wobei die Liegezeit die Zeit vom Blasende bis
Abstichbeginn ist, und...
Patent DE-19835025-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: BISAIJI TAKASHI
IPC: G03G15/01
Filed: 1998-08-03
Granted: 2007-01-18
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
mit den folgenden Merkmalen:  einem Bildträger (9), um ein Tonerbild auf
seiner Oberfläche
zu erzeugen;  einem Zwischenübertragungskörper (19),
auf dessen Oberfläche
das Tonerbild von der Oberfläche
des Bildträgers
(9) durch eine primäre Übertragung übertragbar
ist;  einer Erzeugungseinrichtung (20) für ein erstes elektrisches Feld,
um zwischen dem Bildträger
(9) und dem Zwischenübertragungskörper (19)
ein statisches elektrisches Feld auszubilden, um die primäre Übertragung
des Tonerbildes zu bewirken;  einer Erzeugungseinrichtung (23)
für ein
zweites elektrisches Feld, um zwischen dem Zwischenübertragungskörper (19)
und einem Aufzeichnungsmedium ein statisches elektrisches Feld auszubilden,
um das Tonerbild von der Oberfläche
des Zwischenübertragungskörpers (19)
auf das Aufzeichnungsmedium zu übertragen;  einer
Erzeugungseinrichtung mit einer Schreib- und/oder Drucksteuereinrichtung
(34) und einer Druck- und/oder Schreibeinrichtung (8, 18) zur Erzeugung
eines latenten Bildes auf dem Bildträger (9);  einer Entwicklungseinrichtung
(38) zur Entwicklung des latenten Bildes auf dem Bildträger (9);  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Erzeugungseinrichtung...
Patent DE-19880398-B4 (DE)
Title: Substrate temperature measuring instrument with substrate heating method and heat treatment device - heats substrate by light, uses thermocouple with cover partly of high heat- and partly of high light-conductivity materials
Inventor: YANAGAWA SYUSAKU
IPC: G01K1/16
Filed: 1998-02-26
Granted: 2008-09-04
Abstract: The instrument has a device for heating a substrate by light application and is composed of a thermocouple and a covering member over the thermocouple. The part of the covering member which covers temperature measuring part is made of a high heat-conductivity material. The part other than the part made of the high heat-conductivity material is made of high light-reflectivity material.
Patent DE-19902102-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
Inventor: MOLL LOTHAR
IPC: D06N5/00
Filed: 1999-01-19
Granted: 2007-07-05
Abstract: Flächenförmiger Verbundwerkstoff
(4) bestehend aus  a) mindestens einer ersten Schicht (2) eines
polaren Polymeren und  b) einer Zwischenschicht (6) eines Haftvermittlers,  c)
mindestens einer zweiten Schicht (5) eines unpolaren Polymeren die über die
Zwischenschicht (6) des Haftvermittlers mit der ersten Schicht (2)
verbunden ist,  d) wobei der Verbundwerkstoff bestehend aus
den drei Schichten (2, 5, 6) einen Wasserdampf-Diffusionswiderstand (sd-Wert) von 1
bis 210 m aufweist und  e) das Schichtsystem aus den Schichten
(2, 5, 6) beidseitig von einer Trägerschicht (1, 3) aus Papier
umschlossen ist.
Patent DE-19904419-B4 (DE)
Title: Nutenwiderstandsthermometer
Inventor: IRRGANG KLAUS
IPC: G01K7/18
Filed: 1999-02-04
Granted: 2008-06-26
Abstract: Nutenwiderstandsthermometer
zur Temperaturmessung in Wicklungen elektrischer Großmaschinen,
bei dem temperaturempfindliche Widerstandselemente an einem plattenförmigen Trägerkörper angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass  – auf der Ober- und Unterseite
des plattenförmigen
Trägerkörpers metallisch
strukturierte Schichten angebracht sind,  – mehrere Platin-Dünnschichtelemente
als temperaturempfindliche Widerstandselemente, die an den Stirnseiten lötfähige, metallisierte
Polkappen aufweisen, in einer Reihe längs der Längsachse des plattenförmigen Trägerkörpers angeordnet
sind und  – die
metallisierten Polkappen mit metallisierten, strukturierten Leitungsbahnen
des Trägerkörpers verbunden
sind.
Patent DE-19920403-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Koppler
Inventor: EICHE WOLFGANG
IPC: H01L31/0203
Filed: 1999-05-04
Granted: 2008-02-14
Abstract: Optoelektronischer
Koppler mit einem Gehäuse
mit einer ersten Elektronik (4) mit einem lichtemittiernden Element
und mit einer zweiten Elektronik (5) mit einem lichtempfindlichen
Element,  wobei das Gehäuse
aus einem ersten Gehäuseteil
(A) und einem zweiten Gehäuseteil
(B) aus transparentem Material mit hoher Kriechstromfestigkeit und
Spannungsfestigkeit besteht,  wobei der erste Gehäuseteil
(A) mit einem ersten und einem zweiten eine jeweils dazugehörige erste
und zweite Öffnung
aufweisenden Hohlraum (1, 2) versehen ist, wobei die beiden Hohlräume (1,
2) durch eine Trennwand (3) voneinander getrennt sind,  wobei
in dem ersten Hohlraum (1) die erste Elektronik (4) zusammen mit
dem lichtemittierenden Element und in den zweiten Hohlraum (2) die
zweite Elektronik (5) zusammen mit dem lichtempfindlichen Element
derart angeordnet sind, dass sich das lichtemittierende Element
und das lichtempfindliche Element in einem nur durch die Trennwand (4)
bestimmten Abstand gegenüberliegen,
und dass elektrische Anschlüsse
(11, 12) der Elektroniken (4, 5) aus den...
Patent DE-19920965-B4 (DE)
Title: Einfahrbare Waschvorrichtung für die Abdeckscheibe eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: BIGOT BERNARD
IPC: B60S1/52
Filed: 1999-05-06
Granted: 2011-12-15
Abstract: Waschvorrichtung für die Abdeckscheibe (25) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, die einerseits eine Düse (20) aufweist, die an einem Düsenträger (15) montiert ist, der sich in ausgefahrener Betriebsstellung außerhalb der Karosserie (5) des Fahrzeugs befindet und von einer ersten Feder (16) in eine Ruhestellung innerhalb der Fahrzeugkarosserie gebracht werden kann sowie nach Bedarf mit unter Druck stehender Waschflüssigkeit gespeist wird, und andererseits eine Abdeckung (40) aufweist, die mit Befestigungsmitteln (34, 35, 36) am Düsenträger (15) angebracht ist, wobei diese Befestigungsmittel (34, 35, 36) bei ausgefahrener Betriebsstellung des Düsenträgers (15) eine mechanische Wirkverbindung zwischen dem Düsenträger (15) und der Abdeckung (40) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Wirkverbindung in der ausgefahrenen Betriebsstellung des Düsenträgers (15) mehrere Bewegungsfreiheitsgrade der Abdeckung (40) bezüglich des Düsenträgers (15) blockiert und dass die Befestigungsmittel (34, 35, 36) dann, wenn die Abdeckung (40) mit der Karosserie in Berührung kommt, diese Wirkverbindung lösen, um eine Verlagerung der Abdeckung (40) in Bezug...
Patent DE-19941879-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug mit Front- und Heckantrieb
Inventor: MORISAWA KUNIO
IPC: B60L50/15
Filed: 1999-09-02
Granted: 2006-08-31
Abstract: Hybridfahrzeug
mit Front- und Heckantrieb, mit  einem Vorderrad (20) und einem
Hinterrad (34),  einer Brennkraftmaschine (10),  einem durch
die Brennkraftmaschine betätigten
elektrischen Generator (24),  einem mit einer durch den elektrischen
Generator erzeugten elektrischen Energie betreibbaren Elektromotor
(),  einer Speichervorrichtung (48) für elektrische Energie,  einem
Steigungsdetektor (52) zur Erfassung einer Steigung, einer Straßenoberfläche, auf
welcher das Fahrzeug aufliegt, und wobei das Vorderrad (20) durch
die Brennkraftmaschine (10) angetrieben ist, und  einer Energiezuführeinrichtung
(84) zum Zuführen
eines elektrischen Stroms von der Speichervorrichtung (48) für elektrische
Energie zu dem Elektromotor (28) gleichzeitig mit einer Zuführung von
elektrischer Energie von dem elektrischen Generator (24) zu dem
Elektromotor (28), um den Elektromotor (28) zum Antrieb des Hinterrads
(34) zu betreiben, wenn die durch den Steigungsdetektor (52) erfasste
Steigung oberhalb eines vorbestimmten Grenzwerts liegt, und wobei
die Zufuhr elektrischer Energie von der Speichervorrichtung (48)
für elektrische
Energie zu dem...
Patent DE-19961501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Software zum Blattzuführen
Inventor: NEGISHI KOICHI
IPC: H04N1/00
Filed: 1999-12-20
Granted: 2005-12-01
Abstract: Blattzuführungsvorrichtung,
zumindest umfassend:  einen Blattdetektor (4, 14), der an einer
Blattdetektionsposition angeordnet ist, die entlang einer Blatttransportbahn in
der Blattzuführungsvorrichtung
vorgesehen ist, um ein Blatt (1, 10) zu detektieren, das durch einen
Blattzuführungsvorgang
der Blattzuführungsvorrichtung
zugeführt wird;  einen
Speicher (35) zum Speichern eines ersten und eines zweiten vorbestimmten
Zahlenwertes für
eine maximale Anzahl von erneuten Versuchen;  einen Zähler zum
Auszählen
eines vorbestimmten Zeitintervalls nach dem Beginn eines Blattzuführungsvorgangs;  einen
Blattzuführungsmechanismus
(3, 13) zum Ausführen des
Blattzuführungsvorgangs;
und  eine Steuereinheit (38), die in Abhängigkeit davon, ob die Blattzufuhr
zum Zwecke des Bildauslesens oder Bilderzeugens erfolgt, den ersten
oder den zweiten vorbestimmten Zahlenwert auswählt und den Blattzuführungsmechanismus
(3, 13) steuert, um den Blattzuführungsvorgang
so oft zu wiederholen, wie es dem ausgewählten Zahlenwert für die maximale
Anzahl erneuter Versuche entspricht, wenn der Blattdetektor (4,
14) an der Blattdetektionsposition innerhalb des vorbestimmten Zeitintervalls
nach dem Beginn des Blattzuführungsvorgangs
kein...
Patent AU-2016101435-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for manipulating user interface objects with visual and/or haptic feedback
Inventor: KOCIENDA KENNETH L
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-10
Granted: 2017-04-06
Abstract: An electronic device with a touch-sensitive surface, a display, and one or more sensors to detect intensity of contacts: displays a plurality of user interface objects in a first user interface; detects a contact while a focus selector is at a location of a first user interface object; and, while the focus selector is at the location of the first user interface object: detects an increase in a characteristic intensity of the contact to a first intensity threshold; in response, visually obscures the plurality of user interface objects, other than the first user interface object, while maintaining display of the first user interface object; detects that the characteristic intensity of the contact continues to increase above the first intensity threshold; and, in response, dynamically increases the amount of visual obscuring of the plurality of user interface objects, other than the first user interface object.
Patent DE-102004015006-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: NAGASHII TOSHIHISA
IPC: F01N1/08
Filed: 2004-03-26
Granted: 2009-02-26
Abstract: Motorrad,
bei dem eine Achse (68) eines Hinterrades (WR) drehbar an einem
hinteren Ende eines Schwingarmes (66) unterstützt ist, der an seinem vorderen
Endabschnitt schwenkbar an einem Fahrzeugkarosserierahmen (F) unterstützt ist,
wobei ein hinterer Auspuffabschnitt eines Abgassystems (150), das
mit einem Zylinderkopf (86) verbunden ist, der an einem Maschinenkörper (50)
vorgesehen ist, der auf dem Fahrzeugkarosserierahmen (F) vor dem
Hinterrad (WR) angeordnet ist, an einer Position angeordnet ist,
die höher
als die Achse (86) ist, wobei ein Abgassteuerventil (156) zum Einstellen
der Strömungsfläche in einer
Abgasleitung (153), die einen Teil des Abgassystems (150) bildet,
in der Abgasleitung (153) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Abgassteuerventil (156) vorderhalb und oberhalb der Achse
(68) des Hinterrades (WR) angeordnet ist.
Patent DE-102004020498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Strömungsgeschwindigkeit in Bremsleitungen von Schienenfahrzeugen ohne Beeinträchtigung der sicherheitsrelevanten Eigenschaften
Inventor: WITTHUHN MARTIN
IPC: G01P5/24
Filed: 2004-04-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zur Messung einer Strömungsgeschwindigkeit
eines strömenden
Mediums in mit Druckluft oder hydraulisch betriebenen Bremsleitungen von
Schienenfahrzeugen ohne Beeinträchtigung
der sicherheitsrelevanten Eigenschaften, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Bremsleitung (6) ein Strömungssensor (7), bestehend
aus einem Schwingungssender und einem Schwingungsempfänger, angebracht
ist, der Schwingungssender Schallwellen eines bestimmten Frequenzspektrums in
die Bremsleitung (6) einkoppelt und der Strömungssensor (7) die Strömungsgeschwindigkeit
ermittelt, indem  – der
Schwingungsempfänger
durch das strömende
Medium reflektierte Schallwellen empfängt und eine Überlagerung
des Frequenzspektrums von eingekoppelten zu reflektierten Schallwellen,
deren Frequenzen aufgrund des Doppler-Effektes verschoben sind,
bestimmt und/oder  – der
Schwingungsempfänger
durch das strömende
Medium hindurchgeschallte Schallwellen empfängt und strömungsgeschwindigkeitsabhängige Laufzeitunterschiede zwischen
eingekoppelten und hindurchgeschallten Schallwellen bestimmt,  und
der Strömungssensor
(7) durch die Vorgabe einer definierten Sequenz zur Veränderung
des Druckes in der Bremsleitung eine von der Sequenz abhängige Strömungsrichtung
in der Bremsleitung (6) ermittelt und anhand derer die Strömungsrichtung
und eine Orientierung des Schienenfahrzeuges...
Patent DE-102004020987-B4 (DE)
Title: Pegelschieberschaltung
Inventor: LEE HO-YOUNG
IPC: H03K19/0185
Filed: 2004-04-23
Granted: 2009-06-25
Abstract: Pegelschieberschaltung mit  – einem ersten Transistor (M1), dessen Gateanschluss mit einem Eingabesignal (VIN) verbunden ist, dessen Sourceanschluss mit einem Spannungsknoten mit einem niedrigeren Spannungspegel (GND) und dessen Drainanschluss mit einem Ausgabesignal (VOUT) verbunden ist,  – einem zweiten Transistor (M2), dessen Gateanschluss mit einem invertierten Signal (VINB) des Eingabesignals (VIN) verbunden ist, dessen Sourceanschluss mit dem Spannungsknoten mit dem niedrigeren Spannungspegel (GND) und dessen Drainanschluss mit einem invertierten Signal (VOUTB) des Ausgabesignals (VOUT) verbunden ist,  – einem dritten Transistor (M3), dessen Gateanschluss mit dem Drainanschluss des zweiten Transistors (M2) und dessen Drainanschluss mit dem Drainanschluss des ersten Transistors (M1) verbunden ist,  – einem vierten Transistor (M4), dessen Gateanschluss mit dem Drainanschluss des ersten Transistors (M1) und dessen Drainanschluss mit dem Drainanschluss des zweiten Transistors (M2)  verbunden ist und dessen Sourceanschluss mit einer Versorgungsspannung mit einem ersten höheren Spannungspegel (VDDH) verbunden ist, und  – einem fünften Transistor...
Patent DE-102004030720-B4 (DE)
Title: Umbrella-like clothes drier has mast with arms holding clothes line moving along sliding star, supported by spreading arms pivotally mounted on holding star, with expanding body and counter body spring-connected to each other
Inventor: PAETZOLD DIETER
IPC: D06F57/04
Filed: 2004-06-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: The clothes drier comprises a vertical mast on which arms bearing the clothes line can move along a sliding star and are supported by spreading arms. The spreading arms are pivotally mounted on a holding star arranged on the mast by means of holding axes and on the bearing arms by means of articulated axes. The drier has an expanding body mounted on the mast which interacts with at least one spreading arm and/or counter body. The expanding body and counter body are spring-connected to each other by means of a coupling device in its rest position.
Patent DE-102004038745-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen des Verriegelungszustands einer Feststellbremse
Inventor: HAFFELDER JÖRG
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-08-10
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Überprüfen des Verriegelungszustands einer elektrisch betätigten Feststellbremse (12,13), umfassend ein Bedienelement (8) zum Feststellen und/oder Lösen der Feststellbremse (12,13), eine Verriegelungseinrichtung (13), ein Stellglied (6) zum Variieren des an der Feststellbremse (12,13) wirkenden Bremsdrucks und ein Steuergerät (7), das das Stellglied (6) und die Verriegelungseinrichtung (13) auf Anforderung ansteuert, gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 - Ansteuern der Verriegelungseinrichtung (13) in eine erste Bewegungsrichtung (B) und danach in die Gegenrichtung, um zu versuchen, diese zu bewegen,
 - Feststellen, ob die Verriegelungseinrichtung (13) bewegbar ist oder nicht, und
 - Ermitteln des Verriegelungszustands der Feststellbremse (12,13) in Abhängigkeit davon, ob die Verriegelungseinrichtung (13) bewegbar war oder nicht.
Patent DE-102004045176-B4 (DE)
Inventor: NUERNBERG HANS-PETER
IPC: A63B41/02
Filed: 2004-09-17
Granted: 2011-07-21
Abstract: The invention concerns a bladder (1) for an inflatable ball, in particular a soccer ball. The bladder (1) comprises at least two planar reinforcing surfaces (10) extending in the interior of the bladder (1) and at least one electronic device (30) arranged within the bladder (1) and maintained in a predetermined position by the planar reinforcing surfaces (10).
Patent DE-102004049040-B4 (DE)
Inventor: HAAS HELMUT
IPC: B22F1/00
Filed: 2004-10-08
Granted: 2008-11-27
Abstract: A tantalum powder consisting of agglomerated primary particle with a minimum primary particle dimension of 0.2 to 0.8 μm, a specific surface area of 0.9 to 2.5 m2/g and a particle size distribution determined to ASTM B 822 corresponding to a D10 value of 5 to 25 μm, a D50 value of 20 to 140 μm and a D90 value of 40 to 250 μm, wherein the powder does not comprise an effective content of sintering protection agents.
Patent DE-102004062292-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Daten bei Ausfall von mindestens einem Rechner einer Anordnung mit mindestens zwei Rechnern sowie Rechneranordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HARTUNG KLAUS
IPC: G06F11/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Sicherstellung der Verfügbarkeit
von Daten (11) bei Ausfall von mindestens einem Rechner (1) einer
Anordnung mit  – einem
ersten Rechner (1a) und mindestens einem zweiten Rechner (1b),  – die jeweils
einen eingebauten lokalen, nicht-flüchtigen Massenspeicher (3a,
b) aufweisen und zur wahlweisen Ausführung einer Anwendung (6) auf
dem ersten Rechner (1a) oder dem zweiten Rechner (1b) eingerichtet
sind,  – wobei
der erste Rechner (1a) und der mindestens eine zweite Rechner (1b) über eine
Kommunikationsverbindung (2) miteinander gekoppelt sind und ein
redundantes System bilden, wobei  – Daten (11), die in dem lokalen,
nicht-flüchtigen
Massenspeicher (3a) des ersten Rechners (1a) gespeichert sind, redundant
in dem lokalen, nicht-flüchtigen
Massenspeicher (3b) des mindestens einen zweiten Rechners (1b) abgelegt werden
und eine Recheneinheit (5b) des mindestens einen zweiten Rechners
(1b) Zugriff auf die redundant abgelegten Daten (11) hat, und  – Daten
(11), die in dem lokalen, nicht-flüchtigen Massenspeicher...
Patent DE-102005004498-B4 (DE)
Title: Antrieb für medizinische Geräte und Verwendung für einen solchen Antrieb
Inventor: DECK FRANK
IPC: A61B5/151
Filed: 2005-02-01
Granted: 2009-07-09
Abstract: Antrieb für ein medizinisches Gerät (530, 580, 610) mit einem Aktuator (10, 150, 200, 300, 400) zum Aufladen eines mechanischen Energiespeichers (40, 538), dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (10, 150, 200, 300, 400) als einen Hub ausführbarer Aktuator (10, 150, 200, 300, 400) ausgeführt ist, wobei der Antrieb eingerichtet ist, um den Aktuator (10, 150, 200, 300, 400) oszillierend anzusteuern, wobei der Hubweg (12) des Aktuators (10, 150, 200, 300, 400) mittels eines Übersetzungselementes (18; 206, 208) an einen rücklaufgehemmten Läufer (36, 154, 210) zur Vorspannung des mechanischen Energiespeichers (40, 538) übertragen wird und/oder ein Bewegungselement (218, 560, 616) direkt antreibt.
Patent DE-102005007477-B4 (DE)
Title: Programmierbare  Steuerung  zur Maschinen-und/oder  Anlagenautomatisierung  mit  Standard-Steuerungs- und  Sicherheitsfunktionen  und Kommunikation  mit  einer  Sicherheits-EA  sowie Verfahren  zum Betrieb der programmierbaren Steuerung
Inventor: STAAB THOMAS
IPC: G05B19/048
Filed: 2005-02-17
Granted: 2015-06-11
Abstract: Programmierbare Steuerung (1) zur Maschinen- und/oder Anlagenautomatisierung, mit einer Standard-Steuerung (20) mit Standard-Steuerungsfunktionen, und einer Sicherheits-Steuerung (30) mit Sicherheitsfunktionen, wobei die programmierbare Steuerung (1) auf Basis eines Personal-Computers (PC) (10) aufgebaut ist, der eine PC-CPU (11) und einen PC-Bus (12; 12, 13) aufweist, wobei der PC (10) zum Betrieb mit einem Standard-Betriebssystem ausgestaltet ist, und wobei die Standardfunktionen auf dem PC (10) oder einem PC-Einschubmodul (21) für die Standard-Steuerung (20) realisiert sind, wobei die Sicherheits-Steuerung (30) aus einem oder mehreren mit dem PC-Bus (12, 13) verbundenen Sicherheits-Modulen (31, 32) besteht, wobei die Sicherheits-Module (31, 32) eine sicherheitszertifizierte Hardware und/oder Firmware umfassen, und wobei die programmierbare Steuerung (1) derart ausgestaltet ist, dass eine nicht sicherheitsbezogene Datenübertragung und eine sicherheitsbezogene Datenübertragung über den PC-Bus (12; 12, 13) erfolgt, wobei die sicherheitsbezogene Datenübertragung zwischen der Sicherheits-Steuerung (30) und einer dezentralen Sicherheits-E/A (42) über abgesicherte Datenpakete erfolgt, die unangetastet über den PC-Bus (12; 12, 13) transportiert werden und von der Sicherheits-Steuerung (30) und der dezentralen Sicherheits-E/A (42) als Kommunikationsendteilnehmer auf Integrität geprüft werden, und wobei die Standard-Steuerung (20) über einen Automatisierungsbus (40) mit der dezentralen Sicherheits-E/A (42) verbunden ist, wobei die Standard-Steuerung (20) über den PC-Bus (12; 12, 13) mit der Sicherheits-Steuerung (30) verbunden ist, so dass eine Kommunikation zwischen der Sicherheits-Steuerung (30) und der dezentralen Sicherheits-E/A (42) über den PC-Bus (12; 12, 13), die Standard-Steuerung (20) und den Automatisierungsbus (40) erfolgt.