baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19755703-B4 (DE)
Title: Katalysatorträgeranordnung für einen motornahen Einbau
Inventor: SIEPMANN UWE
IPC: B01D53/94
Filed: 1997-12-15
Granted: 2008-03-13
Abstract: Katalysatorträgeranordnung
mit einem Gehäuse
(1, 41), in dem ein Katalysatorträgerkörper (4, 42) mit einer Vielzahl
von durch Trennwände
(7) voneinander getrennten, sich in einer axialen Richtung des Katalysatorträgerkörpers (4,
42) erstreckenden Kanälen
(8) angeordnet ist, wobei sich das Gehäuse (1, 41) wenigstens teilweise
in axialer Richtung des Katalysatorträgerkörpers (4, 42) erstreckt und
wobei das Gehäuse
(1, 41) wenigstens einen im wesentlichen radial auswärts gerichteten, den
Katalysatorträgerkörper (4,
42) wenigstens teilweise umgebenden Kragen (5) aufweist, der zwischen
einen Zylinderkopf (16) und einen Krümmer (20) einer Verbrennungskraftmaschine
anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1)
durch wenigstens zwei Gehäuseteile
(2, 3) gebildet ist, wobei sich jedes Gehäuseteil (2, 3) über einen
Teil der Längserstreckung
des Katalysatorträgerkörpers (4)
erstreckt.
Patent DE-19756301-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufbereitung eines Gas-Luftgemisches
Inventor: ROSCH FRANK
IPC: F23D14/62
Filed: 1997-12-10
Granted: 2010-03-04
Abstract: Einrichtung zur Aufbereitung eines Gas-Luftgemisches für einen gebläseunterstützten Brenner, bei der eine mit zwei Venturidüsen (3, 3') versehenen und von dem Gebläse (5) beeinflussten Lufteinlässe (1, 1') vorgesehen sind, in deren Bereich je eine Gasleitung (6, 6') mündet, in der je eine Gasarmatur (7, 7') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Lufteinlässe (1, 1') und zwei diesen zugeordneten Gasarmaturen (7, 7') vorgesehen sind, wobei die Lufteinlässe (1, 1') an einen Gemischauslass (4) angeschlossen sind, die über ein Gebläse (9) zum Brenner führt und in mindestens einer der beiden Lufteinlässe (1, 1') stromauf der jeweiligen Venturidüse (3, 3') ein Stellglied (2) angeordnet ist.
Patent DE-19810170-B4 (DE)
Title: Explosions-Schnellschlußschieber
Inventor: ALFERT FRANZ
IPC: F16K3/02
Filed: 1998-03-10
Granted: 2004-10-14
Abstract: Explosions-Schnellschlußschieber mit
einem Schiebergehäuse,
das fest mit einem Kolbengehäuse
verbunden ist, wobei in dem Kolbengehäuse ein Kolben mit einer Kolbenstange
angeordnet ist, derart, daß die Kolbenstange
in einen Führungsraum
des Schiebergehäuses
eingreift und in dem Führungsraum
an ein Ende eines Schieberelementes angreift und mit einem Gasgenerator für den Kolben
zur Verschiebung des Schieberelementes aus einer ersten in eine
zweite Betriebsstellung, dadurch gekennzeichnet, daßkolbenseitig
vor dem Gasgenerator (29) eine Brennkammer (33) angeordnet ist,
die in das Kolbengehäuse
(1) vorsteht und an ihren Umfangsseiten mehrere Gasaustrittsöffnungen
(37) aufweist.
Patent DE-19844132-B4 (DE)
Title: Magnetkern für eine sättigbare Drossel, Schaltregler mit mehreren Ausgängen vom Typ mit magnetischer Verstärkung sowie Computer mit einem derartigen Schaltregler
Inventor: NAKAJIMA SHIN
IPC: H02M3/28
Filed: 1998-09-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: Magnetkern
zur Verwendung in einer sättigbaren
Drossel aus einer weichmagnetischen Legierung auf Fe-Basis, dadurch
gekennzeichnet, dass die chemische Zusammensetzung der Legierung
durch die allgemeine Formel  (Fe 1-a X a ) 100-x-y-z-α Cu x Si y B z M α M' β M'' γ   repräsentiert
ist, wobei X Co und/oder Ni ist; M mindestens ein aus der aus Nb,
W, Ta, Zr, Hf, Ti und Mo bestehenden Gruppe ausgewähltes Element
ist; M' mindestens ein aus der aus V, Cr, Mn, At, Elementen der
Platingruppe, Sc, Y, Seltenerdelementen, Au, Zn, Sn und Re bestehenden Gruppe
ausgewähltes
Element ist; M'' mindestens ein aus der aus C, Ge, P, Ga, Sb, In,
Be und As bestehenden Gruppe ausgewähltes Element ist; und a, x,
y, z, α, β und γ jeweils
den folgenden Bedingungen genügen:
0 ≤ a ≤ 0,5; 0,1 ≤ x ≤ 3; 0 ≤ y ≤ 30; 0 ≤ z ≤ 25; 5 ≤ y+z ≤ 30; 0, 1 ≤ α ≤ 30; 0 ≤ β ≤ 10 und 0...
Patent DE-19858466-B4 (DE)
Title: Druckempfindlicher Sensor und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ISHIHARA HIDENORI
IPC: H01H35/24
Filed: 1998-12-17
Granted: 2010-08-26
Abstract: Druckempfindlicher Sensor mit:  einem isolierenden hohlen Gehäuse (12) mit einem offenen Anschlußbereich, wobei das Gehäuse (12) von einer äußeren Kraft elastisch verformbar ist;  einer Mehrzahl von Elektroden (16, 18, 20, 22), die in dem Gehäuse (12) in einem Zustand gehalten werden, in dem sich wenigstens ein Längsende jeder Elektrode (16, 18, 20, 22) von dem Anschlußbereich des hohlen Gehäuses (12) aus erstreckt und die Elektroden (16, 18, 20, 22) im Abstand voneinander angeordnet sind, wobei die Elektroden (16, 18, 20, 22) von einer äußeren, auf das hohle Gehäuse (12) einwirkenden Kraft derart verformbar sind, daß sie miteinander in elektrisch leitenden Kontakt kommen;  einem in dem Anschlußbereich des hohlen Gehäuses (12) vorgesehenen isolierenden Abstandshalter (60), der mit der Mehrzahl von Elektroden (16, 18, 20, 22) in Kontakt steht und die Mehrzahl von Elektroden (16, 18, 20, 22) voneinander isoliert;  und  einer isolierenden Dichtung (62) aus einem...
Patent DE-19945546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Leuchtmitteln von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen, sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DIEZ WERNER
IPC: H05B44/00
Filed: 1999-09-23
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung von Leuchtmitteln von Fahrzeugen, vorzugsweise von
Kraftfahrzeugen, bei dem die Leuchtmittel verschiedenen Funktionsbereichen
zugeordnet sind, bestromt und in Abhängigkeit von ihrer Signalfunktion
so angesteuert werden, daß sie
unterschiedlich hell strahlen, wobei die Leuchtmittel mit Nennstrom
getaktet und die Helligkeit durch ein pulsweitenmoduliertes Signal
eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtmittel durch Signalfelder
(1 bis 3, 30) gebildet werden, die mit mehreren Signalfunktionen
belegt werden können
und in Abhängigkeit
von ihrer jeweiligen Signalfunktion so angesteuert werden, daß sie gleiche oder
unterschiedliche Helligkeit haben.
Patent DE-19955662-B4 (DE)
Title: Herbizide auf Basis von Carbamoyltriazolinon
Inventor: FEUCHT DIETER
IPC: A01N43/58
Filed: 1999-11-19
Granted: 2011-03-31
Abstract: Mittel, gekennzeichnet durch einen wirksamen Gehalt an einer Wirkstoffkombination umfassend 4-Amino-5-(1-methyl-ethyl)-2-(1,1-dimethyl-ethylamino-carbonyl)-2,4-dihydro-3H-1,2,4-triazol-3-on und 1,1-Dimethyl-2-oxo-2-(2-propenyloxy)-ethyl 2-chlor-5-(3,6-dihydro-3-methyl-2,6-dioxo-4-trifluor-methyl-1(2H)-pyrimidinyl)-benzoat.
Patent AU-2017100650-B4 (AU)
Title: Improved Liquid Run-Off Disposal System
Inventor: WYNNE MICHAEL JOHN
IPC: E02B11/00
Filed: 2017-06-02
Granted: 2017-10-19
Abstract: Abstract An improved liquid run-off disposal system 10 comprises an infiltration chamber 12 having first and second sidewalls 14a and 14b. In cross-sectional view the first and second sidewalls 14 each include an inner surface 16 and outer surface 18. The first and second sidewalls 14 each include a plurality of louvre-shaped apertures 20 provided therein. In cross-sectional view each louvre-shaped aperture 20 includes an upper surface 22 and a lower surface 24 which are substantially parallel to each other and are angled upwards from the outer surface 18 to the inner surface 16. The upper and lower surfaces 22, 24 each comprise a plurality of angled sections, and the upper surface 22 includes a first substantially vertical section 26a. The angled sections of the upper and lower surfaces 22, 24 are arranged at an angle and of a length so as to substantially overlap when viewed in a horizontal direction. It is this overlap which ensures that the apertures 20 will admit the exit of water but substantially inhibit the entry of soil, hence obviating the need to wrap the infiltration chamber 10 in Geosynthetic cloths to prevent ingress of soils through the external apertures. In use, when liquid run-off is piped into the infiltration chamber 10 it can drain away by passing through the apertures 20 and infiltrating the surrounding soil. Drawings suggested to accompany the Abstract: Figure 2
Patent AU-2019100172-B4 (AU)
Title: Plunge pool
Inventor: HERMANS TY GERARD
IPC: E04H4/04
Filed: 2019-02-15
Granted: 2020-04-09
Abstract: A pool, preferably a plunge pool, that can be prefabricated and on site installed in a short space of time is provided. The pool is integrally formed, resulting in a unitary pool shell having a floor, one or more sidewalls connected to the floor, a surface, such as a step or bench, extending from at least one of the sidewalls; and a peripheral wall extending from the surface to the floor.
Patent DE-102004004938-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: FELDMANN BERNHARD
IPC: F16L21/03
Filed: 2004-01-31
Granted: 2007-11-29
Abstract: Dichtungsanordnung
(1), die ein Dichtelement (2) mit mindestens einer Dichtlippe (3)
aufweist, sowie mindestens einen Stützring (4), mit dem das Dichtelement
(2) unterstützt
wird, wobei der Stützring
(4) an mindestens einer Umfangsstelle (5) mindestens einen Einschnitt
(6) aufweist, der den Ringquerschnitt schwächt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Einschnitt (6) eine Sollbruchstelle am Stützring (4)
ausbildet, wobei der Stützring (4)
aus Kunststoff besteht und dieser mit kugelförmig ausgebildetem Füllstoff
gefüllt
ist.
Patent DE-102004005749-B4 (DE)
Title: Kühlflüssigkeitsummantelter Zylinderkopf mit optimiertem Kühlflüssigkeitsraum
Inventor: VOGELEZANG GUENTER
IPC: F02F1/40
Filed: 2004-02-05
Granted: 2014-01-02
Abstract: Kühlflüssigkeitsraum (1) einer kühlflüssigkeitsummantelen Zylinderkopfanordnung für eine Mehrkammerverbrennungsmaschine, insbesondere für einen Ottomotor umfassend ein Kühlflüssigkeitsgehäuse (2), einen von einer Kühlflüssigkeit durchströmbaren Kühlflüssigkeitsinnenraum (3), Kühlflüssigkeitskanäle zur Zufuhr und Abfuhr der Kühlflussigkeit und Mittel zur Strömungsveränderung der Kühlflüssigkeit in dem Kühlflüssigkeitsinnenraum (3), wobei die Mittel zur Strömungsveränderung mindestens einen strömungsoptimierten Deflektor (4) umfassen, der in den Kühlflüssigkeitsinnenraum (3) ragt und mehrere Deflektorbereiche (5) aufweist, die fließend ineinander übergehen und in mehreren räumlich unterschiedlichen Ebenen umströmbar ausgebildet sind, um ein optimiertes Strömungsprofil der Kühlflüssigkeit zu bewirken, wobei der strömungsoptimierte Deflektor (4) gabelförmig ausgebildet ist mit mindestens zwei in Richtung Kühlflüssigkeitsinnenraum (3) auskragenden Deflektorbereichen (5a) und einem die auskragenden Deflektorbereiche (5a) verbindenden Deflektorbereich (5b), um einen Durchlass für eine Strömung zwischen den auskragenden Deflektorbereichen (5a) zu realisieren.
Patent DE-102004012247-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs einer Magnetschwebebahn
Inventor: HOFFMANN REINHARD
IPC: B60L13/04
Filed: 2004-03-12
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs einer Magnetschwebebahn auf einem Fahrweg, der einen Statur mit Statorwicklung trägt, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem vorhandenen Versorgungsstrang der Statorwicklung der zeitliche Verlauf der Stromstärke (I) gemessen wird, dass am Fahrweg im Bereich des jeweiligen Versorgungsstranges der zeitliche Verlauf des magnetischen Flusses (Φ) des vom Fahrzeug ausgehenden magnetischen Streufeldes gemessen wird, dass aus Stromstärkewerten (I), zugeordneten Werten des magnetischen Flusses (Φ) und einer Motorkonstanten des Fahrzeugs die auf das Fahrzeug einwirkende Kraft (F) ermittelt wird, dass die ermittelte Kraft (F) mit einem Schwellwert verglichen wird und dass bei stark abweichender Kraft (F) die Energiezufuhr zur Statorwicklung unterbrochen wird.
Patent DE-102004028849-B4 (DE)
Title: Phasenschiebende Fotomaske für eine fotolithographische Abbildung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: G03F1/00
Filed: 2004-06-15
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer phasenschiebenden Fotomaske (1) für eine fotolithographische
Abbildung von Strukturen (2) in der Fotomaske (1) auf eine lichtempfindliche
Schicht auf einem Halbleiterwafer, wobei die Strukturen (2) durch
jeweils von einem semitransparenten, phasenschiebenden Saum (21)
umgebene, transparente Abschnitte (22) und lichtabsorbierende Abschnitte
(23) in der Fotomaske (1) gebildet sind, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines Fotomaskenrohlings (10), der einen transparenten Träger (11),
eine über
dem Träger
(11) angeordnete Absorberschicht (12) und auf der Absorberschicht (12)
eine erste Resistschicht (14a) aufweist,  – Strukturieren der ersten
Resistschicht (14a),  – Übertragen
der Strukturen (2) von der ersten Resistschicht (14a) in unterhalb
der ersten Resistschicht (14a) angeordnete Materialien, wobei sowohl
die Absorberschicht (12) strukturiert wird, als auch die transparenten Abschnitte
(22) ausgebildet werden,  – Aufbringen
einer zweiten Resistschicht (14b) auf die Absorberschicht (12),
nachdem die erste Resistschicht (14a) entfernt wurde,  – Strukturieren
der zweiten Resistschicht (14b) mit...
Patent DE-102004034184-B4 (DE)
Title: Dynamischer Direktzugriffsspeicher
Inventor: DANIEL ALAN
IPC: G11C5/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2013-08-08
Abstract: Dynamischer Direktzugriffsspeicher mit einer Speicherzellen-Anordnung (70), die in Speicherabschnitte (80) unterteilt ist, die jeweils eine Mehrzahl von Speicherdatenleitungen (MQL) aufweisen, die mit den Speicherzellen des jeweiligen Speicherabschnittes elektrisch verbindbar sind und jeweils einen Datenanschluss (86) aufweisen, einer Mehrzahl von Lese-Schreib-Datenleitungen (RWDL), die in eine erste Anzahl und eine zweite Anzahl unterteilt sind, einer Mehrzahl von ersten Verbindungen (90), die die Datenanschlüsse (86) der Mehrzahl von Speicherdatenleitungen (MQL) mit der ersten Anzahl von Lese-Schreib-Datenleitungen (RWDL) verbinden, und einer Mehrzahl von zweiten Verbindungen (92), die die Datenanschlüsse (86) der Mehrzahl von Speicherdatenleitungen (MQL) mit der zweiten Anzahl von Lese-Schreib-Datenleitungen (RWDL) verbinden, wobei die Mehrzahl von ersten Verbindungen und die Mehrzahl von zweiten Verbindungen wechselweise aktivierbar sind.
Patent DE-102004037083-B4 (DE)
Inventor: ZAHLMANN PETER DR -ING
IPC: H02B1/052
Filed: 2004-07-30
Granted: 2016-07-28
Abstract: Couplings are provided on or in the underside of the carrier plate, to correspond with the grid spacing of the bus bar system. These make electrical and mechanical connection, and are for direct mounting onto a bus bar system with several current rails. The internal electric wiring is implemented for low inductance and for resistance to peak currents. Connection is made by spring clips, and projections are provided for arcing protection. The spring shape is designed for magnetically-reinforced contact force enhancement, in the event of current flow due to overvoltage.
Patent DE-102004038952-B4 (DE)
Title: Lagerträger und Lageranordnung mit dem Lagerträger
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16C35/04
Filed: 2004-08-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Lagerträger beinhaltend
folgende Merkmale:  – Ein
erstes Teil, umfassend einen ersten Hohlzylinder zum Aufnehmen eines
ersten Wälzlagers,  – ein zweites
Teil, umfassend einen zweiten Hohlzylinder zum Aufnehmen eines zweiten
Wälzlagers,
dessen Hauptachse zur Hauptachse des ersten Wälzlagers in einem vorgebbaren
Abstand anordenbar ist, und  – wenigstens einer der Hohlzylinder
ist an einer Stelle seines Außenmantels
angeflacht und an besagter Stelle mit einer Stelle am Außenmantel
des anderen Hohlzylinders stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102004055895-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: ICHIHARA HIDEAKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-11-19
Granted: 2017-07-06
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10), in der ein Sollwert-Basis-Luft-Kraftstoff-Verhältnis eingestellt wird, wobei eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Zittersteuerung ausgeführt wird, indem ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis zwischen einer mageren Seite und einer fetten Seite in Bezug auf das Sollwert-Basis-Luft-Kraftstoff-Verhältnis oszilliert wird, wobei die Steuerungsvorrichtung umfasst: eine Angefordertes-Drehmoment-Berechnungseinrichtung (40) zur Berechnung eines angeforderten Drehmoments, das durch eine Verbrennung des Verbrennungsmotors (10) zu erzeugen ist, auf der Grundlage eines Beschleunigungseinrichtungsöffnungsgrades, der durch einen Fahrer betätigt wird, eine MBT-Schätzdrehmoment-Berechnungseinrichtung (40) zur Berechnung eines MBT-Schätzdrehmoments, das einer minimalen Verstellung für das beste Drehmoment (MBT) entspricht, in jedem Fall, eine Zündfunkenzeitsteuerungsverzögerungsgrenz-Schätzdrehmoment-Berechnungseinrichtung (40) zur Berechnung eines Zündfunkenzeitsteuerungsverzögerungsgrenz-Schätzdrehmoments, das einer Zündfunkenzeitsteuerungsverzögerungsgrenze entspricht, in jedem Fall und eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Amplitudengrößenberechnungseinrichtung (40) zur Berechnung einer Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Amplitudengröße in der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Zittersteuerung auf der Grundlage des berechneten angeforderten Drehmoments, des MBT-Schätzdrehmoments und des Zündfunkenzeitsteuerungsverzögerungsgrenz-Schätzdrehmoments.
Patent DE-102004060187-B4 (DE)
Title: Variables Ansaugsystem eines Fahrzeuges
Inventor: PARK DAE SUNG
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-12-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Variables Ansaugsystem eines Fahrzeuges, aufweisend:  einen Sammelraum (100), in welchen Außenluft hineingeströmt wird;  einen Ansaugkrümmer (200), der eine Mehrzahl von Ansaugkanälen (210) aufweist, die mit dem Sammelraum (100) verbunden sind, und die Luft des Sammelraumes (100) in eine Mehrzahl von Zylindern (3) hinein führt; und  eine Variationseinheit (300), die eine Länge der Ansaugkanäle (210) entsprechend dem Fahrzustand des Fahrzeuges steuert, wobei die Variationseinheit (300) aufweist:  zumindest ein Verbindungsteil (310, 320), das den Sammelraum (100) mit dem Ansaugkrümmer (200) verbindet und eine Mehrzahl von Führungskanälen (311, 321) zum Verteilen der Luft aus dem Sammelraum (100) zu dem Ansaugkrümmer (200) aufweist; und  zumindest ein Öffnungs- und Schließteil (330, 340), das an dem Verbindungsteil (310, 320) angeordnet ist, um die Mehrzahl von Führungskanälen (311, 321) wahlweise zu öffnen und zu schließen,  wobei die Führungskanäle (311, 321) jeweils in einem vorbestimmten Winkel (θ) geneigt sind, wobei der vorbestimmte...
Patent DE-102004061822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fahrbahnmarkierungen und Fahrerassistenzsystem
Inventor: ROTARU CALIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2004-12-22
Granted: 2018-10-31
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Erkennung von Fahrbahnmarkierungen, insbesondere im Baustellenbereich, wobei die Fahrbahnmarkierungen in Form von Bildkoordinaten vorliegen, die aus einem farbigen Umgebungsbild eines Kraftfahrzeugs ermittelt werden, wird in einem ersten Schritt das Sättigungshistogramm der Fahrbahnmarkierungen errechnet, werden aus dem Sättigungshistogramm die Sättigungswerte oberhalb einer vorgegebenen ersten Schwelle bestimmt, wird eine gelbe Fahrbahnmarkierungen anzeigende erste Marke gesetzt, wenn die Anzahl der oberhalb der Schwelle liegenden Sättigungswerte größer als ein vorgegebener Wert ist, wobei alle Fahrbahnmarkierungen mit einem niedrigen Sättigungmittelwert und mit Farbtonmittelwerten, die nicht im gelben Farbtonbereich liegen, also weiße Fahrbahnmarkierungen, als unsicher gekennzeichnet werden, und wird ansonsten keine erste Marke gesetzt.
Patent DE-102004063466-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdachanordnung mit einem Deckel und einem Schiebehimmel
Inventor: BERGMILLER ALEXANDER
IPC: B60J7/043
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Fahrzeugdachanordnung
mit einer Dachöffnung
(3), mit einem der Dachöffnung
(3) zugeordneten Deckel (4), welcher aus einer die Dachöffnung (3) verschließenden Schließstellung
zumindest in eine ausgestellte Lüftungsstellung
verstellbar ist, mit einer Verstellmechanik (10) für den Deckel
(4), welche mit in seitlichen Führungsschienen
(6, 8) längs
verfahrbaren, über
zug- und druckfeste Kabel (38) angetriebene Schlitten (28) aufweist, und
mit einem unterhalb des Deckels (4) angeordneten, längs verschiebbaren
Schiebehimmel (14, 50, 74), welcher beim Ausstellen des Deckels
(4) über
mit den Kabeln (38) der Verstellmechanik des Deckels (4) koppelbare
Mitnehmerelemente (22, 56, 82) in eine Lüftungsstellung mitgenommen
wird, wobei der Schiebehimmel (14, 50, 74) wenigstens zweiteilig
mit einem hinteren Abschnitt (18, 52, 73) und wenigstens einem davor
angeordneten Abschnitt (20, 54, 76) ausgebildet ist, die mittels
zugeordneter Gleitstücke (22,
24) unabhängig
voneinander in den Führungsschienen (6
bzw.8) verschiebbar gelagert sind und wobei an dem hinteren Abschnitt
(18, 52, 73) mit den Kabeln...
Patent DE-102005005073-B4 (DE)
Title: Rechnereinrichtung mit rekonfigurierbarer Architektur zur parallelen Berechnung beliebiger Algorithmen
Inventor: SIEMERS CHRISTIAN
IPC: G06F9/308
Filed: 2005-02-03
Granted: 2009-05-07
Abstract: Rechnereinrichtung
mit rekonfigurierbarer Architektur aus wenigstens einem einzeln
konfigurierbaren und/oder rekonfigurierbaren Schaltwerk,  a)
dessen zugrunde liegendes Schaltnetz eine Boole'sche Schaltfunktion
realisiert, die durch die Summe ihrer Implikanten definiert ist,  b)
das eine erste Stufe aus einem oder mehreren parallel geschalteten
Speicher-Bausteinen enthält,  b1)
wobei die Adress-Eingänge
eines jeden Speicher-Bausteins durch eine Teilmenge der aktuellen
Eingabevariablen eines der Implikanten belegt sind und die dadurch adressierte
Speicherzelle des Speicher-Bausteins eine ein- oder mehrstellige
Kennung, die der aktuellen Belegung der Eingabevariablen entspricht,
als Ausgabedatum liefert,  c) das die parallel geschalteten
Ausgänge
der ersten Stufe über
einen Crossbar-Switch mit den Adress-Eingängen einer nachgeordneten zweiten
Stufe mit einem oder mehreren parallel geschalteten Speicher-Bausteinen
beliebig verbindet,  c1) wobei jeweils die Adress-Eingänge eines
der parallel geschalteten Speicher-Bausteine mit einer Kombination der
Kennungen der Teilimplikanten belegt sind und  c2) die dadurch
adressierte Speicherzelle eines Speicher-Bausteins den Wert des entsprechenden
Implikanten als Ausgabedatum...
Patent DE-102005010511-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen
Inventor: BALTZER SIEGFRIED
IPC: B62B5/02
Filed: 2005-03-08
Granted: 2015-12-03
Abstract: Einkaufswagen, umfassend eine Radanordnung mit einer Achse (2) und einen Rahmen (1), wobei die Radanordnung aus zwei auf der Achse (2) zu zwei Seiten des Rahmens (1) angeordneten Radelementen besteht, wobei die Radelemente jeweils aus drei in einer senkrecht zu der Achse (2) orientierten Ebene angeordneten, drehbar an Armen gelagerten Rädern bestehen, von denen jeweils zwei einen Winkel von 120° einschließen, wobei die Radanordnung über einen ersten Bügel (3) und einen zweiten Bügel (4) mit dem Rahmen (1) derart verbunden ist, dass die Entfernung zwischen dem Rahmen (1) und der Achse (2) der Radanordnung verstellbar ist, wobei die Achse (2) einenends des zweiten Bügels (4) fest mit diesem verbunden ist und der zweite Bügel (4) anderenends drehbar mit dem Rahmen (1) verbunden ist, wobei der erste Bügel (3) einenends drehbar mit dem Rahmen (1) verbunden ist und anderenends drehbar mit der Achse (2) verbunden ist, und wobei der erste Bügel (3) ein in seiner Mitte angeordnetes Gelenk aufweist.