baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerassistenz und Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-03-23
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zur Fahrerassistenz, bei dem ein Fahrer beim Ausführen von sich wiederholenden Fahrmanövern unterstützt wird,mit einem Lernmodus, bei dem ausgehend von einer Startposition (40) eine Trajektorie (46) zu einer Zielposition (42) definiert wird, indem ein Fahrzeug (1) durch den Fahrer geführt wird und das Fahrzeug (1) dabei entlang der Trajektorie (46) von der Startposition (40) zur Zielposition (42) fährt, undmit einem Anwendungsmodus, bei dem eine aktuelle Fahrzeugposition (48) ermittelt wird und das Fahrzeug (1) automatisch oder semi-automatisch von der aktuellen Fahrzeugposition (48) zur Zielposition (42) geführt wird,wobei im Anwendungsmodus Hindernisse (60, 62) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) mit Hilfe von Umfeldsensoren (18) erfasst werden und eine Einstufung in überfahrbare Hindernisse (60) und nicht-überfahrbare Hindernisse (62) erfolgt und die Führung des Fahrzeugs (1) unterbrochen wird, wenn ein vorgegebener Sicherheitsabstand zu einem nicht-überfahrbaren Hindernis (62) unterschritten wird,dadurch gekennzeichnet, dass im Lernmodus Hindernisse (60, 62) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) mit Hilfe der Umfeldsensoren (18) erfasst werden und ein Hindernis (60, 62) als ein überfahrbares Hindernis (60) markiert wird, wenn dieses vom Fahrer überfahren wird, wobei die Position des markierten überfahrbaren Hindernisses (60) gespeichert wird,und dass im Anwendungsmodus bei der Einstufung erfasster Hindernisse (60, 62) die zuvor im Lernmodus abgespeicherten Positionen von als überfahrbar markierten Hindernissen (60) berücksichtigt werden, wobei Hindernisse (60, 62), die bereits im Lernmodus erkannt und als überfahrbares Hindernis (60) markiert wurden, sofort als überfahrbares Hindernis (60) eingestuft werden und bei der Führung des Fahrzeugs keine Unterbrechung der Führung des Fahrzeugs (1) aufgrund dieses Hindernisses (60) erfolgt.
Patent DE-102015205556-B4 (DE)
Title: Kolbenanordnung für stossdämpfer
Inventor: KIM HONG SIG
IPC: F16F9/50
Filed: 2015-03-26
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kolbenanordnung für einen Stoßdämpfer, welche aufweist:einen Bypassdurchgang (100), der entlang einer vertikalen Längsrichtung einer Kolbenstange (600) in einem Bereich (610) kleinen Durchmessers, der in einem unteren Bereich der Kolbenstange (600), die innerhalb eines Zylinders (C) hin- und hergeht, gestuft ist, gebildet ist;einen Hauptkolben (200), der mit dem Bereich (610) kleinen Durchmessers verbunden ist;eine Öffnungsanordnung (300), die mit dem Bereich (610) kleinen Durchmessers gekoppelt ist und sich unterhalb des Hauptkolbens (200) befindet, um einen Öffnungsdurchgang zu bilden, die mit dem Bypassdurchgang (100) kommuniziert;ein Gehäuse (400), das mit dem Bereich (610) kleinen Durchmessers gekoppelt ist und sich unter der Öffnungsanordnung (300) befindet,wobei das Gehäuse (400) eine geöffnete obere Seite hat und eine Druckkammer (401) bildet; undein Gleitventil (500), das mit der Öffnungsanordnung (300) gekoppelt und in der Druckkammer (401) aufgenommen ist, um eine Dämpfungskraft durch selektives Öffnen und Schließen des Öffnungsdurchgangs zu erzeugen, während es durch einen Hochfrequenzabschnitt und einen Niedrigfrequenzabschnitt hin- und hergeht, wobei die Öffnungsanordnung (300) enthält:einen zylindrischen Körper (310), der mit dem Bereich kleinen Durchmessers gekoppelt ist und durch den das Gleitventil (500) gleitend über den Niedrigfrequenzabschnitt und den Hochfrequenzabschnitt hin- und hergeht;mehrere erste Öffnungen (321), die durch einen oberen Bereich des Körpers (310) derart hindurchgehen, dass der Bypassdurchgang mit einem oberen Raum (401a) der Druckkammer (401) gekoppelt ist, wobei die Druckkammer (401) in den oberen Raum (401a) und einen unteren Raum (401b) des Gleitventils (500) geteilt ist; undmehrere zweite Öffnungen (322), die durch einen unteren Bereich des Körpers (310) derart hindurchgehen, dass der Bypassdurchgang mit dem unteren Raum des Gehäuses (400) gekoppelt ist.
Patent DE-102015208689-B4 (DE)
Title: Mechanische Stress-Entkopplung in Halbleitervorrichtungen
Inventor: BIESELT STEFFEN
IPC: H01L21/302
Filed: 2015-05-11
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren, umfassend:
 gleichzeitiges Ätzen eines ersten Grabens (953, 1153, 1653, 1753) und eines zweiten Grabens in einer halbfertigen Halbleitervorrichtung, wobei der erste Graben (953, 1153, 1653, 1753) ein mechanischer Entkopplungsgraben zwischen einem Sensorgebiet (444, 1244) einer zukünftigen Halbleitervorrichtung und einem zweiten Gebiet ist, und wobei der zweite Graben ein kontaktherstellender Graben oder ein Isolationsgraben in dem zweiten Gebiet ist;
 gleichzeitiges Passivieren von Seitenwänden des ersten Grabens (953, 1153, 1653, 1753) und des zweiten Grabens, wobei die Arbeitsvorgänge des gleichzeitigen Ätzens und des gleichzeitigen Passivierens während eines Front-End-Of-Line-Verfahrens ausgeführt werden, so dass der erste Graben (953, 1153, 1653, 1753) und der zweite Graben in einem Front-End-Of-Line-Abschnitt der halbfertigen Halbleitervorrichtung ausgebildet werden,; und
 Ätzen eines dritten Grabens (963, 1163, 1663, 1763) und einer Sensoröffnung (961, 1061) in der halbfertigen Halbleitervorrichtung während eines Back-End-Of-Line-Verfahrens, wobei der dritte Graben (963, 1163, 1663, 1763) ein weiterer mechanischer Entkopplungsgraben zwischen dem Sensorgebiet (444, 1244) und dem zweiten Gebiet der halbfertigen Halbleitervorrichtung in dem Back-End-Of-Line-Abschnitt ist,
 wobei die Sensoröffnung (961, 1061) so geätzt wird, dass das Sensorgebiet (444, 1244) in dem Front-End-Of-Line-Abschnitt durch den Back-End-Of-Line-Abschnitt freigelegt ist, und
 wobei der dritte Graben (963, 1163, 1663, 1763) so geätzt wird, dass
 der erste Graben (953, 1153, 1653) und der dritte Graben (963, 1163, 1663) zueinander in eine Richtung ausgerichtet sind, die zu einer Hauptfläche der halbfertigen Halbleitervorrichtung senkrecht ist, oder
 der erste Graben (1753) und der dritte Graben (1763) derart seitlich gegeneinander versetzt sind, dass der dritte Graben (1763) weiter als der erste Graben (1753) relativ zu dem Sensorgebiet (444, 1244) außerhalb oder innerhalb ist.
Patent DE-102015223914-B4 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe mit Untersetzungsstufe für eine Kraftfahrzeugantriebseinheit
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/11
Filed: 2015-12-01
Granted: 2021-07-29
Abstract: Umlaufrädergetriebe, mit:- einem ersten Sonnenrad (S1),- einem zweiten Sonnenrad (S2),- einem Planetenträger (C),- einer Planetenanordnung (P) mit ersten und zweiten Planeten (P1, P2), die mit den beiden Sonnenrädern (S1, S2) derart in Eingriff stehen, dass die beiden Sonnenräder (S1, S2) miteinander gegensinnig drehbar gekoppelt sind;- einem Stufenplaneten (P3), der einen ersten Verzahnungsabschnitt (P3Z1) und einen zweiten Verzahnungsabschnitt (P3Z2) aufweist,- einem Hohlrad (H), das mit dem ersten Verzahnungsabschnitt (P3Z1) des Stufenplaneten (P3) in Eingriff steht,- einem dritten Sonnenrad (S3), das mit dem zweiten Verzahnungsabschnitt (P3Z2) des Stufenplaneten (P3) in Eingriff steht und zu einer Umlaufachse (X) des Planetenträgers (C) gleichachsig angeordnet ist,- wobei der erste Verzahnungsabschnitt (P3Z1) des Stufenplaneten (P3) sich auf dem Axialniveau der Verzahnung des ersten und des zweiten Sonnenrades (S1, S2) erstreckt und über ein erstes und ein zweites Wälzlager (L1, L2) in dem Planetenträger (C) gelagert ist, und- der zweite Verzahnungsabschnitt (P3Z2) an dem Planetenträger (C) fliegend gelagert ist und sich auf einer dem ersten Verzahnungsabschnitt (P3Z1) abgewandten Außenseite des Planetenträgers erstreckt.
Patent DE-102016114614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schreiben von Daten
Inventor: LEE PO-HAO
IPC: G11C16/30
Filed: 2016-08-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Vorrichtung mit:einem Spannungsregler (120), der so konfiguriert ist, dass er eine Schreibspannung ausgibt; einem Hilfssignalgenerator (140), der so konfiguriert ist, dass er ein Hilfssignal ausgibt; undeiner Schaltkreiszelle (160), die so konfiguriert ist, dass sie die Schreibspannung und das Hilfssignal empfängt, wobei die Schreibspannung und das Hilfssignal gemeinsam eine Programmierspannung definieren und das Hilfssignal einen Spannungsabfall zwischen dem Ausgang des Spannungsreglers (120) und der Schaltkreiszelle (160) kompensiert.
Patent DE-102016123936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Buchsenkontaktes
Inventor: FASSMANN DENNIS
IPC: H01R43/16
Filed: 2016-12-09
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Buchsenkontaktes (1) aus einem Rundstab (13), mit folgendem Schritt:• Herstellen eines hohlzylindrischen Kontaktierungsbereiches (2) an einem ersten Ende (3) des Rundstabes (13) mittels Fließpressen, wobei der hohlzylindrische Kontaktierungsbereich (2) in Längsrichtung (L) des Kontaktierungsbereiches (2) sich erstreckende Kontaktlamellen (4) aufweist, die in Umfangsrichtung des hohlzylindrischen Kontaktierungsbereiches (2) durch Aussparungen (5) voneinander getrennt sind, wobei die Aussparungen (5) beim Fließpressen erzeugt werden.
Patent DE-102016125565-B4 (DE)
Title: Fluorid-ionen-batterie
Inventor: MIKI HIDENORI
IPC: H01M4/48
Filed: 2016-12-23
Granted: 2021-03-04
Abstract: Fluorid-Ionen-Batterie, umfassend eine ein kathodenaktives Material enthaltende Kathodenaktivmaterialschicht, eine ein anodenaktives Material enthaltende Anodenaktivmaterialschicht und eine zwischen der Kathodenaktivmaterialschicht und der Anodenaktivmaterialschicht gebildete Elektrolytschicht,wobei das kathodenaktive Material oder das anodenaktive Material ein aktives Material ist,wobei das aktive Material eine Kristallphase mit einer geschichteten Perowskitstruktur umfasst und dargestellt wird durch An+1BnO3n+1-αFx,wobei A aus mindestens einem aus einem Erdalkalimetallelement und einem Seltenerdelement besteht; B aus mindestens einem aus Mn, Co, Ti, Cr, Fe, Cu, Zn, V, Ni, Zr, Nb, Mo, Ru, Pd, W, Re, Bi und Sb besteht; „n“ 1 oder 2 ist; „α“ 0 ≤ α ≤ 2 erfüllt; und „x“ 0 ≤ x ≤ 2,2 erfüllt.
Patent DE-102016205987-B4 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit mindestens einem Manipulator und Verfahren zum Steuern einer Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-04-11
Granted: 2018-01-25
Abstract: Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie mit: – einem Projektionsobjektiv (22) zum Abbilden von Maskenstrukturen, – mindestens einem Manipulator (M1 bis M4), welcher dazu konfiguriert ist, eine optische Wirkung mindestens eines optischen Elements (E1 bis E4) des Projektionsobjektivs durch Manipulation einer Eigenschaft des optischen Elements entlang eines Stellweges zu verändern, sowie – einem Stellwegsermittler (40), welcher dazu konfiguriert ist: sowohl durch Ausführen eines ersten Optimierungsalgorithmus (Alg1(H)) als auch durch Ausführen eines zweiten Optimierungsalgorithmus (Alg2(L)) aus einer Zustandscharakterisierung (66) des Projektionsobjektivs eine Stellwegseinstellung für den mindestens einen Manipulator zu generieren, wobei der erste Optimierungsalgorithmus auf eine Laufzeit ausgelegt ist, die höchstens die Hälfte der Laufzeit des zweiten Optimierungsalgorithmus beträgt, während einer Ausführung des zweiten Optimierungsalgorithmus den ersten Optimierungsalgorithmus mehrfach, und zwar jeweils auf Grundlage einer aktualisierten Version der Zustandscharakterisierung, auszuführen, zu mindestens einem Zeitpunkt während der Ausführung des zweiten Optimierungsalgorithmus ein erstes Stellwegsergebnis (xH2) in Gestalt eines aktuellen Stellwegsergebnisses des ersten Optimierungsalgorithmus sowie ein auf Grundlage eines Zwischenergebnisses (xL1) des zweiten Optimierungsalgorithmus ermitteltes zweites Stellwegsergebnis (xLK2) im Hinblick auf deren jeweiligen Korrektureinfluss auf die Zustandscharakterisierung des Projektionsobjektivs zu bewerten, sowie abhängig von der Bewertung entweder das erste Stellwegsergebnis oder das zweite Stellwegsergebnis zur Steuerung des mindestens einen Manipulators auszuwählen.
Patent DE-102017100718-B4 (DE)
Title: Verketteter Zweidrahtdatenbus bestehend aus zwei Eindrahtdatenbussen mit jeweils mehreren differentiellen Pegeln zur bidirektionalen Übertragung von Beleuchtungsdaten auf Basis des JTAG-Protokolls
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-01-16
Granted: 2018-05-30
Abstract: Differenzielles Vierdraht-Datenbussystem mit einem differenziellen Zweidrahtdatenbus (b1, b2, b3) zwischen einem Bus-Master (BM) und mehreren Busknoten (BS1, BS2, BS3),- wobei jeder Busknoten (BS1, BS2, BS3) eine JTAG-Schnittstelle zur Steuerung einer Ansteuervorrichtung (PWM1, PWM2, PWM3) eines elektrischen Verbrauchers (LM; LM1, LM2, LM3) aufweist und- wobei die JTAG-Schnittstelle an den differenziellen Zweidrahtdatenbus (b1, b2, b3) angeschlossen und einen Test-Controller (TAPC) umfasst, der ein Zustandsdiagramm entsprechend dem IEEE 1149 Standard und insbesondere einem oder mehreren der Unterstandards IEEE 1149.1 bis IEEE 1149.8 und deren Weiterentwicklungen aufweist und- wobei die eine JTAG-Schnittstelle mindestens eines der Busknoten (BS1, BS2, BS3) zur Steuerung der Ansteuervorrichtung (PWM1, PWM2, PWM3) mindestens eines Leuchtmittels (LM; LM1, LM2, LM3) vorgesehen ist- wobei Beleuchtungsdaten über den differenziellen Zweidrahtdatenbus (b1, b2, b3) und die JTAG-Schnittstelle des mindestens einen der Busknoten (BS1, BS2, BS3) an die Ansteuervorrichtung (PWM1, PWM2, PWM3) des mindestens einen Leuchtmittels (LM; LM1, LM2, LM3) übertragen werden.
Patent DE-102017104788-B4 (DE)
Title: Adaptive Dichtung zum Abdichten eines ersten Maschinenelementes gegenüber einem zweiten Maschinenelement
Inventor: RUDIN BENJAMIN
IPC: F16J15/3284
Filed: 2017-03-08
Granted: 2022-03-24
Abstract: Adaptive Dichtung zum Abdichten eines ersten Maschinenelementes (05) gegenüber einem zweiten Maschinenelement (06), umfassend einen elastischen Dichtungsring (09), dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin einen auf dem Dichtungsring (09) sitzenden Verstärkungsring (14) aus einem Kunststoff und Zirconiumwolframat umfasst, wobei das Zirconiumwolframat im Kunststoff eingebunden ist.
Patent DE-102017128259-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung zum Regeln einer Vorspannung für ein Mikrofon
Inventor: HANZLIK TOMASZ
IPC: H04R19/04
Filed: 2017-11-29
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine elektrische Schaltungsanordnung (2) zum Regeln einer Vorspannung für einen Signalwandler eines Mikrofons (1) umfasst einen Vorspannungsgenerator (10) zum Erzeugen der Vorspannung (Vbias) für den Signalwandler (20) des Mikrofons (1) und einen Schalldruckdetektor (40) zum Detektieren des Schalldrucks, der auf den Signalwandler (20) des Mikrofons (1) einwirkt. Der Vorspannungsgenerator (10) ist dazu ausgebildet, die Vorspannung (Vbias) mit einem linear zunehmenden oder abnehmenden Gradienten zu erzeugen, falls der durch den Schalldruckdetektor (40) detektierte Schalldruck mindestens einen Schwellwert (Vth1, ..., Vth10) des Schalldrucks übersteigt oder darunter abfällt.
Patent DE-102017205071-B4 (DE)
Title: Umlenk-Rohrelement für eine pneumatische Schüttgut-Fördereinrichtung
Inventor: STARK BERNHARD
IPC: F16L43/00
Filed: 2017-03-27
Granted: 2023-03-02
Abstract: Umlenk-Rohrelement (1; 1a; 1b; 1c; 29; 30) für eine pneumatische Schüttgut-Fördereinrichtung zur Umlenkung einer Schüttgut-Eintritts-Förderrichtung (2) am Eingang des Rohrelements (1; 1a; 1b; 1c; 29; 30) in eine Schüttgut-Austritts-Förderrichtung (3) am Ausgang des Rohrelements (1; 29; 30),
 - mit einem Umlenkwinkel (α 1 + α 2 + α 3 ) zwischen der Schüttgut-Eintritts-Förderrichtung (2) und der Schüttgut-Austritts-Förderrichtung (3) von mindestens 45°,
 - mit mindestens einem eingangsseitigen Erweiterungs-Rohrsegment (6; 6'a, 6'b), an dem sich ein Rohr-Förderquerschnitt erweitert,
 - mit mindestens einem ausgangsseitigen Verengungs-Rohrsegment (21), an dem sich ein Rohr-Förderquerschnitt verengt, gekennzeichnet durch mindestens zwei gerundete Umlenk-Rohrsegmente (10, 15) zwischen dem Erweiterungs-Rohrsegment (6; 6'a, 6'b) und dem Verengungs-Rohrsegment (21), wobei ein Rohrdurchmesser längs des Umlenk-Rohrsegments (10, 15) konstant bleibt und wobei zwischen den längs eines Schüttgut-Förderweges aufeinanderfolgenden Umlenk-Rohrsegmenten (10, 15) ein Umlenkwinkel (α 2 ) vorliegt, der größer ist als 0°.
Patent DE-102018105607-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: RINGWALD SIEGFRIED
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-03-12
Granted: 2022-05-25
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Lichtschranke oder Lichttaster, zum Erfassen von Objekten (30) in einem Überwachungsbereich (14), der einen Lichtempfänger (18) mit einer vorgeordneten Empfangsoptik (16) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus Empfangslicht (12) aufweist, das in einer Lichteinfallsrichtung aus dem Überwachungsbereich (14) auf den Sensor (10) trifft, wobei die Empfangsoptik (16) eine flache Lichtleiterplatte (34) mit einer ersten Hauptfläche (36) und einer die erste Hauptfläche (36) an einer Seite begrenzenden seitlichen Kante (40) umfasst und wobei die Lichtleiterplatte (34) mit ihrer ersten Hauptfläche (36) quer zu der Lichteinfallsrichtung angeordnet ist und das einfallende Empfangslicht (12) zu der seitlichen Kante (40) umlenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiterplatte (34) zum Umlenken zu der seitlichen Kante (40) ein Blazegitter oder Echelettegitter (38) aufweist.
Patent DE-102018114000-B4 (DE)
Title: Medizinisches Strahlentherapiesystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: BAUMSTARK HELGE
IPC: A61N5/10
Filed: 2018-06-12
Granted: 2020-06-10
Abstract: Medizinisches Strahlentherapiesystem, umfassend:eine Röntgenquelle (3), welche einen Sockel (5) und einen an dem Sockel befestigten langgestreckten Stab (7) aufweist, wobei im Betrieb der Röntgenquelle an einem von dem Sockel entfernten distalen Ende des Stabes Röntgenstrahlung erzeugt wird;ein Wärmeleitrohr (21), welches so über den Stab geschoben werden kann, dass das distale Ende des Stabes aus dem Wärmeleitrohr herausragt; undeine erste Hülse (17), welche an dem Sockel derart befestigbar ist, dass sie das distale Ende des Stabes und das über den Stab geschobene Wärmeleitrohr umgibt, gekennzeichnet durch eine zweite Hülse (25), welche anstatt der ersten Hülse an dem Sockel derart befestigbar ist, dass sie das distale Ende des Stabes umgibt, wobei, wenn das Wärmeleitrohr über den Stab geschoben ist, ein in einer Querschnittsebene (II-II), welche den Stab mit einem Abstand von dessen distalem Ende orthogonal durchsetzt, gemessener Außendurchmesser (D2) des Wärmeleitrohrs (7) größer ist als ein in der Querschnittsebene (IV-IV) gemessener Innendurchmesser (D4) der zweiten Hülse (25), wenn diese an dem Sockel befestigt ist.
Patent DE-102018204135-B4 (DE)
Title: Lernmodellkonstruktionsvorrichtung, Abnormalitätsdetektionssystem und Server
Inventor: Oguri kenichiro
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-03-19
Granted: 2020-08-27
Abstract: Lernmodell-Konstruktionsvorrichtung (200), umfassend:eine Bedienerpositions-Erfassungseinheit zum Erfassen von Positionsinformation eines Bedieners;eine Einrichtungspositions-Speichereinheit, die Positionsinformation einer Fertigungseinrichtung speichert;eine Sprachdaten-Erfassungseinheit (220) zum Erfassen von Sprachdaten in einem Fall, in dem der Bediener in einer Umgebung der Fertigungseinrichtung lokalisiert ist, über eine Stimmempfangsvorrichtung (100), basierend auf der Positionsinformation des Bedieners, welche durch die Bedienerpositions-Erfassungseinheit erfasst ist, und der Positionsinformation der Fertigungseinrichtung, die in der Einrichtungspositions-Speichereinheit gespeichert ist;eine Labelerfassungseinheit (230) zum Erfassen eines Abnormalitätsgrades, der sich auf eine Fertigungslinie bezieht, welche die Fertigungseinrichtung beinhaltet, als ein Label; undeine Lerneinheit (240) zum Konstruieren eines Lernmodells für den Abnormalitätsgrad, mittels des Durchführens von überwachtem Lernen mit einer Gruppe der Sprachdaten und dem Label als Trainingsdaten,wobei die Sprachempfangsvorrichtung durch den Bediener tragbar ist.
Patent DE-102020006794-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Identifizierungsvorrichtung eines Sitzes, sowie Identifizierungsvorrichtung
Inventor: BERON MARCO
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Identifizierungsvorrichtung (10) eines Sitzes (12) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem eine Identifizierung eines Kindersitzes auf dem Sitz (12) oder eines Erwachsenen auf dem Sitz (12) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (24) der Identifizierungsvorrichtung (10) durchgeführt wird, und bei welchem in Abhängigkeit der Identifizierung eine Airbageinrichtung des Sitzes (12) aktiviert wird, und bei welchem eine relative Varianz (34) aus einem Verhältnis von einer Druckvarianz eines Drucks auf den Sitz (12) und einer Beschleunigungsvarianz einer Beschleunigung des Kraftfahrzeugs während einer Bewegung des Kraftfahrzeugs bestimmt wird und in Abhängigkeit von der relativen Varianz (34) die Identifizierung durchgeführt und Airbageinrichtung aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Geschwindigkeitsvarianz (30) einer Geschwindigkeit (28) des Kraftfahrzeugs mittels der elektronischen Recheneinrichtung (24) bestimmt wird und in Abhängigkeit von der bestimmten Geschwindigkeitsvarianz (30) entschieden wird, ob während der Bewegung des Kraftfahrzeugs eine Identifizierung durchgeführt wird.
Patent DE-102020117429-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug mit Fahrzeugsitz
Inventor: PETERS YANNIK
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-07-02
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (4) für ein Fahrzeug (1), mit einer Sitzeinheit (5), die ein Sitzkissen (6) und eine Rückenlehne (7) aufweist, und mit einer Halteeinrichtung (10) zum Verbinden der Sitzeinheit (5) mit einer Tragstruktur (3), z.B. Fahrzeugboden, des Fahrzeugs (1).
 Die Symptome der Reisekrankheit lassen sich reduzieren, wenn die Halteeinrichtung (10) genau vier aktive Stelleinrichtungen (11) zum Verstellen einer Neigung der Sitzeinheit (5) gegenüber der Tragstruktur (3) um eine Wankachse (12) und um eine Nickachse (13) aufweist, wenn die Halteeinrichtung (10) eine mit den Stelleinrichtungen (11) gekoppelte Steuereinrichtung (20) zum Ansteuern der Stelleinrichtungen (11) aufweist, und wenn die Steuereinrichtung (20) zum Einstellen eines Kompensationsmodus ausgestaltet und/oder programmiert ist, in dem die Steuereinrichtung (20) die Stelleinrichtungen (11) zum Kompensieren von Längsbeschleunigungen (25) und Querbeschleunigungen (23) des Fahrzeugs (1) an der Sitzeinheit (5) ansteuert.
Patent DE-112004001840-B4 (DE)
Title: Automatisches Feststellbremssystem
Inventor: INAGAKI HIROMI
IPC: F16D65/14
Filed: 2004-10-04
Granted: 2013-05-16
Abstract: Automatisches Feststellbremssystem, umfassend: einen Feststellkolben (23, 103), der verschiebbar in ein Gehäuse (22, 102) eingesetzt ist und eine Feststell-Steuer-/Regelfluiddruckkammer (28, 106) aufweist, die zwischen einer hinteren Fläche des Feststellkolbens (23, 103) und dem Gehäuse (22, 102) definiert ist; einen Arretiermechanismus (25, 105), der einen Arretierkolben (24, 104) aufweist, welcher verschiebbar in das Gehäuse (22, 102) eingesetzt ist, wobei eine Feststellfreigabe-Steuer-/Regelfluiddruckkammer (44, 109) zwischen einer vorderen Fläche des Arretierkolbens (24, 104) und dem Gehäuse (22, 102) definiert ist, und wobei der Arretierkolben (24, 104) durch eine Feder (48; 114) nach vorn drückbar ist, wobei der Arretiermechanismus (25, 105) dazu eingerichtet ist in Reaktion auf einen auf die Feststellfreigabe-Steuer-/Regelfluiddruckkammer (44, 109) wirkenden Feststellfreigabe-Steuer-/Regelfluiddruck zu entriegeln; eine Fluiddruckquelle (10C; 10A, 10B), und ein Fluiddruck-Steuer-/Regelmittel (56; 66A, 66B) zum Steuern/Regeln eines durch die Fluiddruckquelle (10C; 10A, 10B) erzeugten Fluiddrucks, wobei der Arretiermechanismus (25, 105) ferner ein zylindrisches...