baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106413-U1 (DE)
Title: Sensormodul, insbesondere zur Messung der Umgebungstemperatur, der relativen Luftfeuchtigkeit und einer Gaskonzentration in der Umgebung des Sensormoduls
IPC: G01N27/12
Filed: 2017-10-23
Abstract: Sensormodul (1), mit: – einer Leiterplatte (2), – zumindest einem auf der Leiterplatte (2) angeordneten Temperatursensor (3) zur Messung einer Umgebungstemperatur, – zumindest einem weiteren auf der Leiterplatte (2) angeordneten Sensor (4), der bei einem Betrieb des weiteren Sensors (4) Abwärme generiert, dadurch gekennzeichnet dass das Sensormodul (1) zur thermischen Entkopplung des Temperatursensors (3) von dem weiteren Sensor (4) und/oder zum Abführen der Abwärme des weiteren Sensors (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202017106648-U1 (DE)
Title: Antistatischer Haarschmuck
IPC: A45D8/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Ein antistatischer Haarschmuck ist dadurch gekennzeichnet, Das genannte antistatische Haarschmuckstück (100) ist ein Haarornament (1). Das Haarornament (1) besteht aus einem Basismaterialkörper (11), der Basiskörper selber enthält einen plastischen Basismaterialkörper (11) und eine Vielzahl von antistatischen Pulverteilchen (12), die gleichmäßig im plastischen Basismaterialkörper (11) verteilt sind.
Patent DE-202018001301-U1 (DE)
Title: Kabel für elektrische und elektronische Geräte
IPC: H01B7/40
Filed: 2018-03-06
Abstract: Kabel für elektrische und elektronische Geräte, das zusammengesetzt ist aus prismaförmigen leistenförmigen Abschnitten (1.1 - 1.n) mit zwei breiten Seitenflächen (2, 3) sowie zwei Stirnflächen (4), wobei benachbarte leistenförmige Abschnitte (1.1 - 1.2, 1.2 - 1.3 usw.) stirnflächenseitig durch einen elastischen Abschnitt (5.1 - 5.m) miteinander verbunden sind, so dass die benachbarten Abschnitte (1.1 - 1.2, 1.2 - 1.3 usw.) jeweils durch das Kippen eines Abschnittes um 180° auf den benachbarten Abschnitt mit den breiten Seitenflächen (3) aufeinander liegen, und durch die leistenförmigen und elastischen Abschnitte (1.1 - 1.n, 5.1 - 5.m) elektrische Leiter geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens drei leistenförmige Abschnitte (1.1, 1.2, 1.3) vorhanden sind unddie benachbarten Abschnitte (1.1 - 1.2, 1.2 - 1.3 usw.) auf den breiten Seitenflächen Erhebungen und Vertiefungen aufweisen, die beim Aufeinanderlegen mindestens Formschluss bilden.
Patent DE-202018003161-U1 (DE)
Title: Paraboloid Solartrockner
IPC: F26B3/28
Filed: 2018-06-13
Abstract: Solartrockner, bei dem die Trocknungsluft durch einen Sonnenkollektor (1)(2) erwärmt und mittels Schwerkraft durch das zu trocknende , in einem Trocknungsbehälter befindliche Gut (6) getrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein geschlossenes System handelt.
Patent DE-202018006071-U1 (DE)
Title: Pathologieanordnung
IPC: G01N35/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Filter (45) für eine Pathologieanordnung (10), aufweisend
 a. eine erste Seite (41), die konfiguriert ist, um den Abfluss einer fixierenden, konservierenden und/oder nährenden Flüssigkeit und/oder eines Gases zu erleichtern;
 b. wobei die erste Seite (41) konfiguriert ist, um mindestens eine Probe zurückzuhalten;
 c. wobei die erste Seite (41) konfiguriert ist, um das Erkennen und Analysieren der Probe zu erleichtern;
 d. einen Steg (46), der ein Filterverschlusselement (26) aufweist, und
 e. eine zweite Seite (39) gegenüber der ersten Seite (41), aufweisend
 i. eine Tragkonstruktion (44) und
 ii. ein erstes Element für eine erste Dichtung (48).
Patent DE-202018100310-U1 (DE)
Title: Drahtlose Bremssteuerung
IPC: B60T13/08
Filed: 2018-01-19
Abstract: Anhänger für ein Leichtfahrzeug, insbesondere Fahrradanhänger, mit einem Bremssystem, das mindestens eine auf ein oder mehrere Räder des Anhängers wirkende Bremseinheit und eine Steuereinheit mit mindestens einem manuellen Betätigungsmittel zur Steuerung der Bremseinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit einen Sender und die Bremseinheit einen Empfänger zur drahtlosen Übertragung von elektromagnetischen Signalen zur Steuerung der Bremseinheit aufweist.
Patent DE-202018101124-U1 (DE)
Title: Injektionssystem
IPC: B27K3/02
Filed: 2018-02-28
Abstract: System (100) für die Injektion von viskosen Flüssigkeiten in der Restaurierung, umfassend
 eine Hydraulikpumpe (1),
 ein Druckverstärkungssystem, welches einen Sekundärkolben (2) und einen Pumpdorn (3) umfasst, und
 einen Injektionsstift (4), der eine Injektionsnadel (5) und eine Zuführvorrichtung für viskose Flüssigkeiten (6), welche in einem Bereich zwischen der Injektionsnadel (5) und dem Druckverstärkungssystem angeordnet ist, umfasst,
 wobei die Hydraulikpumpe (1) und das Druckverstärkungssystem fluidisch miteinander verbunden sind,
 und wobei der Sekundärkolben (2) und der Pumpdorn (3) im Inneren des Injektionsstift (4) angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei der Durchmesser des Pumpdorns (3) kleiner als der Durchmesser des Sekundärkolbens (2) ist.
Patent DE-202018104731-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Fußablage
IPC: A47C16/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Höhenverstellbare Fußablage (10), umfassend eine Fußablagefläche (11) und eine Beinablage (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Beinablage (12) höhenverstellbar ist und Höhe der Fußablagefläche (11) und die Höhe der Beinablage (12) mittels eines Fußhebels (13) verstellbar sind.
Patent DE-202018105160-U1 (DE)
Title: Schmelzraum eines kontinuierlichen Glassschmelzofens und nach einem darin ausgeführtem Verfahren erhaltene Glasschmelze
IPC: C03B5/03
Filed: 2018-09-10
Abstract: Schmelzraum eines kontinuierlichen Glasofens, elektrisch beheizt mit Heizelektroden (2), räumlich begrenzt durch einen Boden (3), gegenüberliegende Seitenwände (4), der Oberfläche (5) der Glasschmelze und einer Stirnseite (6) mit einem Zufluss (7) der Glasschmelze und einer Rückwand (8) mit einem Ausfluss (9), wobei die Elektroden (2) im Boden (3) oder den Seitenwänden (4) zur Bildung von längs- oder querverlaufenden Wärmebarrieren in der Glasschmelze platziert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelzraum (1)
 a) eine Eintrittszone (A) mit dem Zufluss (7) der Glasschmelze und eine Homogenisierungszone (B) mit dem Ausfluss (9) der Glasschmelze umfasst, wobei die Eintrittszone (A) 1/10 bis 1/2 der Gesamtlänge des Schmelzraums (1) in Richtung der Längsachse (11) des Schmelzraums (1) einnimmt,
 b) wobei die Eintrittszone (A) eine Anordnung von Heizelektroden (2 A ) mit einer 3 × bis 7 × höheren elektrischen Leistungsaufnahme für das Erreichen der maximalen Schmelzleistung im Schmelzraum (1) enthält, als es die Leistungsaufnahme der Heizelektroden (2 B ) in der Zone B ist, und
 c) über einen Grenzbereich (10) zwischen den Heizelektroden (2 A , 2 B ) zwischen der Eintrittszone (A) und der Homogenisierungszone (B) verfügt.
Patent DE-202018106041-U1 (DE)
Title: Aus jedem Winkel drückbares Tonerzeugungselement, durch Drücken umschaltbarer Wasserstrahlmechanismus und Duschkopf
IPC: G10K15/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Aus jedem Winkel drückbares Tonerzeugungselement, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Tonerzeugungselement um eine Drehwelle mit einem halbkreisförmigen Querschnitt handelt, welche Drehwelle eine Anlagefläche zum Anliegen an einem durch Drücken umschaltbaren Wasserauslassventil und eine aus jedem Winkel drückbare Bogenfläche umfasst, wobei an beiden Enden der Drehwelle jeweils ein Drehzapfen vorgesehen ist, der drehbar an dem untersten Bereich eines Druckknopfs angebracht ist, wobei die Bogenfläche auf die Berührungsfläche des untersten Bereichs des Druckknopfs abgestimmt ist, und wobei in der Anlagefläche des Tonerzeugungselements eine Tonerzeugungsvertiefung vertieft angeordnet ist, die hinsichtlich der Form auf die Berührungsfläche des durch Drücken umschaltbaren Wasserauslassventils abgestimmt ist.
Patent DE-202019000578-U1 (DE)
Title: Schutzsack bzw. Schutzhose zum Schutz der Beine behinderter Tiere
IPC: A61D9/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Sack bzw. Hose (g) mit vorzugsweise anknöpfbarem oder festgenähtem Latz (c) welcher um den Hals des Tieres verschlossen wird zum Schutz der hinteren Esxtremitäten
Patent DE-202019000833-U1 (DE)
Title: Tragegurt, Rückengurt, Transportsystem für sperrige Gegenstände
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-02-21
Abstract: Einen Schultergurt/Tragegurt/Transporthilfe dadurch gekennzeichnet, dass der Rückengurt (1) mit Klettbändern (3) per Klickstecker (4) dahingehend verändert werden kann, dass die Anwendung des eigentlichen Tragens von großen Gegenständen vereinfacht wird.
Patent DE-202019001162-U1 (DE)
Title: Kamin für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-03-12
Abstract: Kamin (100) für eine Wasserpfeife, umfassend:
 einen zylindrischen Grundkörper (110), der sich entlang einer zentralen Achse (A) erstreckt,
 eine innerhalb des Grundkörpers (110) fest angeordnete Brennstofflagerplatte (160),
 eine unterhalb der Brennstofflagerplatte (160) angeordnete und mit dieser entlang der zentralen Achse (A) des Grundkörpers (110) verbundene Bodenplatte (120), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (120) innerhalb des Grundkörpers (110) horizontal um die zentrale Achse (A) herum drehbar angeordnet ist und durch ein Drehen der Bodenplatte (120) der Abstand zwischen Bodenplatte (120) und Brennstofflagerplatte (160) verändert wird.
Patent DE-202019002878-U1 (DE)
Title: Ladehalterung für mindestens ein elektrisches Gerät
IPC: H01R33/90
Filed: 2019-07-08
Abstract: Ladehalterung (1) zur Aufbewahrung und elektrischen Energie- und Datenversorgung mindestens eines elektrischen Gerätes (20), wobei die Ladehalterung je elektrischem Gerät aus einem Ladehalterungsgehäuse (14) und mindestens einer Gerätehalterung (6) besteht,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in dem Ladehalterungsgehäuse (14) eine über ein Kabel (11) mit einer Stromversorgung verbundene elektrische Kontakteinheit (2) in einem Montageblock (10, 10', 10", 10"") beweglich mit bis zu sechs Freiheitsgraden in mindestens einer Aufnahme ((3, 3a, 3b, 3', 3", 3"') gehalten wird,
 dass ein mit der am elektrischen Gerät (20) angeordneten Gerätekontakteinheit (21) verbundener elektrischer Gerätekontaktadapter (22) nach dem Einsetzen des elektrischen Gerätes (20) in das Ladehalterungsgehäuses (14) dieser Kontakteinheit (2) so gegenüber liegt, dass ein konstruktiv vorgesehener Luftspalt zwischen der elektrischen Kontakteinheit (2) und dem elektrischen Gerätekontaktadapter (22) gebildet ist,. und
 dass je elektrischem Gerät (20) vorzugsweise die elektrischen Kontakteinheit (2) und der elektrische Gerätekontaktadapter (22) magnetisch sind oder ein Teil davon magnetisch und das andere Teil ferromagnetisch ist., so dass bei eingesetztem Gerät (20) der Luftspalt durch die magnetische Anziehungskraft überbrückt ist, wodurch der elektrische Kontakt selbständig hergestellt ist und die elektrische Kontakteinheit (2) in dieser Position keinen oder einen vibrationsgedämpften Kontakt mit der Aufnahme ((3, 3a, 3b, 3', 3", 3"')) aufweist und somit vom der Ladehalterung (1) vibrationsentkoppelt ist.
Patent DE-202019004987-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
IPC: H01M10/6563
Filed: 2019-12-06
Abstract: Arbeitsmaschine, umfassend:eine Batterie,einen Motor, der betrieben wird, indem er von der Batterie mit elektrischer Energie versorgt wird,ein durch den Motor gedrehtes Gebläse und ein Gehäuse, das die Batterie, den Motor und das Gebläse aufnimmt,wobei das Gehäuse eine Batterieaufnahmekammer zum Aufnehmen der Batterie und eine Motoraufnahmekammer zum Aufnehmen des Motors aufweist, undwobei Kühlungsluft aufgrund der Drehung des Gebläses in die Batterieaufnahmekammer strömt.
Patent DE-202019101826-U1 (DE)
Title: Abschlussleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Abschlussprofil (AP) zum Abschluss eines aus einem Bodenbelag (BB) bestehenden Fußbodens zur Wand (WD) oder Treppenstufe, bestehend aus einem Längsprofil (LP), das mit einem kontinuierlich oder abschnittsweise über die Länge des Längsprofils (LP) dauerhaft oder lösbar angeordneten Zusatzelement (ZE) versehen sein kann, und das werkzeuglos in einer von der Wand (WD), einer Seitenfläche (SF) des Bodenbelages (BB) und einer horizontalen Begrenzung (HB) gebildeten Nut (NT) versenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlussprofil (AP) durch die geometrische Anordnung seiner kraftführenden Anlagepunkte in der Nut (NT) drehmomentfrei und damit (winkel-)lagestabil positionierbar ist.
Patent DE-202019102472-U1 (DE)
Title: Grössenadaptiver Büstenhalter
IPC: A41C3/10
Filed: 2019-05-02
Abstract: Büstenhalter (1) aufweisend:
 eine formgebende Stütz-Textilmaterialschicht (3),
 zwei körbchenförmige Polster (5),
 eine hochelastische Anbindungs-Textilmaterialschicht (7),
 wobei an der Stütz-Textilmaterialschicht (3) ein Halter (9) zum im Wesentlichen horizontalen Umschließen eines Umfangs eines Brustkorps einer den Büstenhalter (1) tragenden Person angreift,
 wobei jedes der körbchenförmigen Polster (5) ausschließlich über einen dazwischenliegenden Bereich (11) der Anbindungs-Textilmaterialschicht (7) an die Stütz-Textilmaterialschicht (3) angebunden ist.
Patent DE-202019103525-U1 (DE)
Title: Befestigungsclip
IPC: F21V27/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Befestigungsclip (1) für eine Leuchte (100), aufweisend:
 einen Basissteg (2) mit einer Anlageseite (20) zur Anlage an einen Leuchtenträger (101),
 ein Paar von Schnapphaken (3), welche sich jeweils mit einem Stegabschnitt (30) von der Anlageseite (20) weg erstrecken,
 wobei jeder der Stegabschnitte (30) von der Anlageseite (20) beabstandet (H1, H2) einen ersten Rastvorsprung (31) und einen zweiten Rastvorsprung (32) aufweist,
 wobei die ersten Rastvorsprünge (31) aufeinander zu gerichtet sind, um einen ersten Aufnahmeraum (34) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (102), wie eines LED-Moduls, zwischen Anlageseite (20) und ersten Rastvorsprüngen (31) zu bilden, und
 wobei die zweiten Rastvorsprünge (32) voneinander weg gerichtet sind, um jeweils einen seitlich nach außen von dem ersten Aufnahmeraum (34) weg gerichteten zweiten Aufnahmeraum (35) zu bilden, um gemeinsam eine den ersten Aufnahmeraum (34) überspannenden Optik (103) aufzunehmen.
Patent DE-202019104353-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: B60D1/58
Filed: 2019-08-07
Abstract: Überwachungseinrichtung für ein straßengängiges Gespann (2) eines Zugfahrzeugs (3) und eines anzukuppelnden Anhängers (5), der eine Deichsel (8) mit mindestens einem dortigen Betätigungselement (10,11,11',12) aufweist, welches für den gekuppelten Gespannbetrieb sicherheitsrelevant ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung (1) eine bevorzugt optische Detektionseinrichtung (13) und ein Kommunikationsmittel (20) aufweist, wobei die Detektionseinrichtung (13) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, eine Ist-Stellung des Betätigungselements (10,11,11',12) zu detektieren und mit einer für den sicheren gekuppelten Gespannbetrieb vorgesehenen und gespeicherten Soll-Stellung des Betätigungselements (10,11,11',12) zu vergleichen sowie bei Feststellung einer Abweichung der Ist-Stellung von der Soll-Stellung ein Signal durch das Kommunikationsmittel (20) zu emittieren.
Patent DE-202019106132-U1 (DE)
Title: Plasmachirurgie-Elektrode für die Hals-Nasen-Ohrenbehandlung
IPC: H05H1/34
Filed: 2019-11-05
Abstract: Plasmachirurgie-Elektrode für die Hals-Nasen-Ohrenbehandlung, umfassend einen Isolierkopf, eine Arbeitselektrode, eine rohrförmige Schlaufenelektrode, ein Wasser-Ansaugrohr, einen Griff, einen Wasser-Eintrittsschlauch, einen Wasser-Austrittsschlauch sowie eine Leitung; wobei innerhalb des Isolierkopfs ein Rücklaufloch vorgesehen ist, wobei das eine Ende des Isolierkopfs mit der Arbeitselektrode versehen ist, während das andere durch die rohrförmige Schlaufenelektrode mit dem Endbereich des Griffs fest verbunden ist, wobei die Rohrschale des Wasser-Ansaugrohrs in der rohrförmigen Schlaufenelektrode angeordnet ist und sich ein Wasser-Eintrittskanal zwischen dem Wasser-Ansaugrohr und der rohrförmigen Schlaufenelektrode ausbildet, wobei der Endbereich des Wasser-Ansaugrohr mit dem Isolierkopf verbunden und zugleich an das Rücklaufloch angeschloßen ist, und wobei die Leitung durch den Griff hindurchgeführt und mit der rohrförmigen Schlaufenelektrode verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, noch umfassend eine Wasserauslauf-Strömungsführung, dass der vom Griff entfernte Endbereich der rohrförmigen Schlaufenelektrode mit zumindest einem Wasserauslauf versehen ist, dass die Wasserauslauf-Strömungsführung dementsprechend an dem Wasserauslauf angeordnet und dicht mit diesem Wasserauslauf in der Außenwand der rohrförmigen Schlaufenelektrode verbunden wird, und dass sich ein Wasser-Eintrittskanal zwischen der Wasserauslauf-Strömungsführung und der rohrförmigen Schlaufenelektrode ausbildet.
Patent DE-202019106948-U1 (DE)
Title: Sitzverriegelung
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-12-12
Abstract: Sitzverriegelung, insbesondere zur Sicherung der aufrechten Position der klappbaren Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, umfassend ein Gehäuse (1) der Verriegelung mit einer Grundplatte (2) verbunden mit der Rückenlehne, auf der Grundplatte angeordnet
 - eine Drehfalle (11) gelagert auf einer Grundplatte (2) mittels eines Drehfallenbolzens (12). drehbar gegen die Kraft der Drehfallenfeder (13) und
 . versehen mit einem radialen Arm (14) mit einer Kerbe (15) zum Eingreifen mit einem mit festem Teil der Karosserie verbundenen Schließbügel (16),
 - eine Sperrklinke (21)
 . angeordnet auf der Grundplatte (2) mittels eines Sperrklinkenbolzens (22), der parallel mit dem Drehfallenbolzen (12) ist,
 . drehbar gegen die Kraft der Sperrklinkenfeder (23), in der entgegengesetzten Richtung der Drehung der Drehfalle (11) gegen die Kraft der Drehfallenfeder (13) und versehen mit einem radialen Arm (24),
 - ein Verriegelungsarm (31) angeordnet auf der Grundplatte (2) drehbar gegen die Kraft einer Verriegelungsfeder (33), in dem gleichen Sinne wie die Drehung der Drehfalle (11) gegen die Kraft der Drehfallenfeder (13), zum Eingreifen mit dem radialen Arm (14) der Drehfalle (11) und radialem Arm (24) der Sperrklinke (21), gekennzeichnet dadurch, dass auf der Grundplatte (2) eine Hilfssperrklinke (41) gelagert ist, drehbar an einem Hilfsbolzen (42) gegen die Kraft der Hilfsfeder (43) um die Achse parallel mit der Achse des Sperrklinkenbolzens (22), in gleichem Sinne wie die Drehung des Verriegelungsarmes (31) gegen die Kraft der Verriegelungsfeder (33), und versehen mit einem radialen Verriegelungsvorsprung (44) zum Eingreifen mit dem radialen Arm (24) der Sperrklinke (21) und radialem Entriegelungsvorsprung (45) zum Eingreifen mit dem Verriegelungsarm (31).
Patent DE-202019106958-U1 (DE)
Title: Lampenstromversorgung
IPC: H01H13/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Lampenstromversorgung, umfassend ein Gehäuse mit einer Öffnung, eine im Gehäuse aufgenommene Hauptleiterplatte und eine an der Öffnung des Gehäuses angeordnete Endabdeckung, die mit einem Durchgangsloch versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenstromversorgung ferner eine Teilleiterplatte, die elektrisch mit der Hauptleiterplatte verbunden ist, und einen Gummistopfen umfasst, der einen Druckabschnitt, einen Stützabschnitt, der den Druckabschnitt elastisch stützt, und einen leitenden Abschnitt, der mit einem zu der Teilleiterplatte benachbarten Ende des Druckabschnitts verbunden ist, wobei ein von der Teilleiterplatte entferntes Ende des Druckabschnitts aus dem Durchgangsloch herausragt, in dem der Stützabschnitt und der leitende Abschnitt aufgenommen sind, wobei zwischen der Teilleiterplatte und dem leitenden Abschnitt ein erster Raum ausgebildet ist, wobei der Druckabschnitt unter Druckwirkungen den leitenden Abschnitt zur Bewegung im ersten Raum verschiebt, und den leitenden Abschnitt elektrisch mit der Teilleiterplatte verbindet.
Patent DE-202020001636-U1 (DE)
Title: Türgriffadapter zum händefreien Öffnen von Türgriffen
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-04-20
Abstract: Türgriffadapter zum händefreien Öffnen dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmung durch die Oberteile und dem Klemmhalter ein Triangelsystem aufweisen, und dadurch eine 3-Punkt oder 4-Punkt-Auflage gegeben ist.
Patent DE-202020003521-U1 (DE)
Title: Brückengesteuerter Einabzug für Steyr-Mannlicher®-Doppelzüngel-Stecher
IPC: F41A19/17
Filed: 2020-08-18
Abstract: Brückengesteuerter Einabzug für Steyr-Mannlicher® Stecher dadurch besonders gekennzeichnet
 1. dass die beiden Abzugszüngel mittels einer Brückenschiene spielfrei verbunden sind.
 2. nach Anspruch 1, dass die Brückenschiene starr oder verstellbar ist.
 3. nach Anspruch 1, dass das vordere Züngel unterhalb der Brückenschiene gekürzt ist.
 4. nach Anspruch 1 und 2, dass das verbleibende hintere Züngel nun zur Schussauslösung dient.
Patent DE-202020004201-U1 (DE)
Title: Schwimmeinheit für Automatikschrauber
IPC: B23P19/06
Filed: 2020-10-07
Abstract: Eine auf einen Automatikschrauber aufsteckbare Schwimmeinheit, in deren Gehäuse eine Schwimmbewegung geführt und in Nullstellung zentriert wird. dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmbewegung mittels Führungen in der X-Y Ebene geführt und mit Druckstücken in Nullposition gehalten wird.
Patent DE-202020101768-U1 (DE)
Title: Magnetfuß
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Magnetfuß (1) für eine Elektrowerkzeugmaschine (2), insbesondere für eine Magnetkernbohrmaschine (3), mit einem Grundkörper (4), in dem in einem Aufnahmeraum (15) mindestens eine einen Elektromagneten (12) bildende erste Magnetspule (11) aufgenommen ist, deren Magnetkraft zwischen einer maximalen resultierenden Haltekraft und einer minimalen resultierenden Haltekraft schaltbar ist, wobei der Grundkörper (4) eine erste Seite (5), die mit der Elektrowerkzeugmaschine (2) koppelbar ist, und eine gegenüberliegende zweite Seite (6) aufweist, die auf ein zu bearbeitendes Werkstück aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (15) derartig gestaltet ist, dass ein Einsetzen der mindestens einen Magnetspule (11) in den Aufnahmeraum (15) nur von der ersten Seite (5) her möglich ist.
Patent DE-202020104721-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Entsorgung von Problemabfällen
IPC: B65F3/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Fahrzeug zur Entsorgung von Problemstoffen, insbesondere von Tierkadavern, mit einem wenigstens eine Sammelkammer aufweisenden Entsorgungsaufbau, mit wenigstens einer in die Sammelkammer führenden Dachöffnung und einem an wenigstens einer Fahrzeuglängsseite angebrachten Lifter mit einem Ladegeschirr zum Entleeren von Abfallbehältern in die Dachöffnung hinein, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladegeschirr (6) wenigstens zwei horizontal verschwenkbar an seinem Trägerrahmen (7) gehaltene Achsstummelaufnehmer (8) zur Aufnahme von Müllcontainern aufweist, und dass das Ladegeschirr (6) wenigstens einen Kammleistenaufnehmer (9) zur Aufnahme von Mülltonnen mit Kammleiste aufweist.
Patent DE-202021000757-U1 (DE)
Title: Kettenantrieb für ein Fahrrad, einen Heimtrainer oder Ergometer
IPC: B62M9/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Kettenantrieb für ein Fahrrad, einen Heimtrainer oder Ergometer, einschließend eine Welle, auf welche zwei Pedalkurbeln mit Pedalen befestigt sind, und ein Kettenblatt, das mit der Welle fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenblatt mit der Welle mit der Möglichkeit einer Veränderung und Fixierung der Position seines Zentrums relativ zu der Achse der Welle verbunden ist.
Patent DE-202021000866-U1 (DE)
Title: Patientenverfügungskarte im Scheckkartenformat
IPC: G16H20/00
Filed: 2021-03-07
Abstract: Schutzanspruch 1 (1-2) Patientenverfügungskarte dadurch gekennzeichnet, dass eindeutig und deutlich angzeigt wird, dass die mit Vor- und Nachnamen, sowie dem Geburtdatum angegebene Person eine Patientenverfügung hinterlegt hat.
Patent DE-202021000976-U1 (DE)
Title: Walzenschleifmaschine für Slotcar-Reifen
IPC: A63H17/26
Filed: 2021-03-05
Abstract: Maschine zum gleich- bzw. beidseitigem Schleifen -flach oder konisch- der Reifen einer kompletten Slotcar-Achse mit allen Anbauteilen direkt an der Achse mittels einer rotierenden Schleifwalze (1). Die Achse mit Schleifwalzen ist angetrieben über einen externen Motor (2).
Patent DE-202021001337-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Fugenreiniger
IPC: E01H1/12
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Verwendung von Drahtseilabschnitten als Borstenfunktion auf einem Grundträger.