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Patent DE-102019002313-A1 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: STASCH CHRISTIAN
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachmodul (1) für ein Fahrzeug (3), insbesondere Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Dachbeplankungselement (5), welches unter zumindest teilweisem Verschließen einer Dachöffnung (7) eines Fahrzeugs (3) zwischen seitlichen Seitenwandbeplankungen (9) des Fahrzeugs (3) anordenbar ist, wobei das Dachbeplankungselement (5) zumindest in jeweiligen seitlichen Randbereichen (11) mit einem Kunststoff (13) versehen ist, welcher unter Überbrückung eines jeweiligen in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Abstands (A) zwischen dem Dachbeplankungselement (5) und den Seitenwandbeplankungen (9) an diesem abstützbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Dachmodul (1) weiterhin ein Wabenstrukturelement (15) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, eine Steifigkeit beziehungsweise Stabilität des Dachmoduls (1) zu erhöhen.
Patent DE-102019002936-A1 (DE)
Title: Wasserlösliche Stützstrukturen für das Strangablegeverfahren
Inventor: KLIEM SILVIA
IPC: B29C64/118
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteiles durch Schmelzschichten, wobei das herzustellende Kunststoffbauteil eine komplexe Geometrie aufweisen soll, welche den Einsatz einer Stützstruktur während des schichtweisen Aufbaus des Kunststoffbauteiles erfordert. Das erfindungsgemäße Herstellungsverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur aus einem thermoplastischen Kunststoff K2, welcher mit einem Salz compoundiert ist, gebildet ist, wobei der thermoplastische Kunststoff K2biologisch abbaubar sein kann. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Filament zur Verwendung als Stützstruktur in dem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren.
Patent DE-102019004365-A1 (DE)
Title: Steuerstufe für eine radial-axiale Dampfturbine
Inventor: KOSTYUCHENKO NIKITA
IPC: F01D17/14
Filed: 2019-06-19
Abstract: Steuerstufe zur Regulierung der Dampfzufuhr bei Teilastbetrieb einer axialen Dampfturbine. Um zusätzliche Energieverluste, die durch thermische und dynamische Spannung im Teillastbetrieb entstehen, zu reduzieren, wird das erste Leitradgitter (4), welches dicht von einer Steuerplatte (2) umgeben ist axial, das heisst senkrecht zu allen folgenden Stufen der Turbine montiert. Die Leitschaufeln (4) der Steuerstufe müssen ungekrümmt sein, damit die profilierte Platte (2) frei vor und zurück entlang der Schaufeln bewegt werden kann, wodurch die Dampfzufuhr reguliert wird und der Dampfstrom in axialer Richtung gedreht wird. Die Steuerstufe kann bei Turbinen mit seitlicher wie auch mit zentraler Dampfzufuhr verwendet werden.
Patent DE-102019101229-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug, umfassend einen Querträger zum verbessern der Seitwärtsbewegung
Inventor: DANDEKAR BHUSHAN W
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-01-17
Abstract: Es ist ein Elektrofahrzeug offenbart. Im Besonderen offenbart ist das Elektrofahrzeug, einschließlich eines Frontrahmens 400, der die Gerüste der linken und rechten Seite auf der Vorderseite desselben bildet; ein Befestigungsteil 300, das sich innerhalb des Vorderrahmens 400 befindet; ein Querträger 100, an dem die eine Seite drehbar mit dem Befestigungsteil 300 verbunden ist; und ein Drehverhinderungselement 200, das auf der kleinen überschneidenden Vorderseite des Querträgers 100 positioniert ist, und wobei der Querträger 100 längs in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-102019111284-A1 (DE)
Title: Änderungstolerante lese-unterstützungsschaltung für sram
Inventor: FUJIWARA HIDEHIRO
IPC: G11C11/41
Filed: 2019-05-02
Abstract: Es wird eine Lese-Unterstützungsschaltung offenbart, die eine Lese-Unterstützung selektiv für eine Mehrzahl von Speicherzellen während einer Lese-Operation der Mehrzahl von Speicherzellen bereitstellt. Die Lese-Unterstützungsschaltung weist eine Spannungsteilerschaltung und eine Mehrzahl von Schreibleitungs-Treiberschaltungen auf. Die Spannungsteilerschaltung ist so konfiguriert, dass sie eine Versorgungsspannung teilt und eine Schreibleitungs-Sourcespannung an einem Ausgang der Spannungsteilerschaltung für die Mehrzahl von Schreibleitungs-Treiberschaltungen bereitstellt. Jede Schreibleitungs-Treiberschaltung ist so konfiguriert, dass sie die Schreibleitungs-Sourcespannung empfängt und in Reaktion auf ein entsprechendes individuelles Aktivierungssignal, das jede Schreibleitungs-Treiberschaltung steuert, die Schreibleitungs-Sourcespannung selektiv an eine entsprechende Schreibleitung anlegt. Außerdem ist jede Schreibleitungs-Treiberschaltung über die entsprechende Schreibleitung mit einer entsprechenden Speicherzelle der Mehrzahl von Speicherzellen verbunden, sodass die entsprechende Schreibleitung eine entsprechende Schreibleitungsspannung zum Bereitstellen einer Lese-Unterstützung während der Lese-Operation bereitstellt.
Patent DE-102019111289-A1 (DE)
Title: Co2-trennsystem zum einbau in ein fahrzeug, welches einen verbrennungsmotor als eine energiequelle verwendet
Inventor: SUGIYAMA KOUSEKI
IPC: F01N3/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: [AUFGABE] Bereitstellen eines CO-Trennsystems, welches COim Abgas eines Fahrzeugs, welches einen Verbrennungsmotor als Energiequelle verwendet, bei einer höheren Konzentration als Abgas abtrennen kann.[MITTEL ZUR LÖSUNG] Das CO-Trennsystem der vorliegenden Offenbarung führt (A) einen ersten Modus aus, wenn der Verbrennungsmotor betrieben wird und das Fahrzeug fährt, wobei durch den Verbrennungsmotor erzeugtes Abgas in eine CO-Zuführseite einer ersten CO-Trennvorrichtung über einen ersten CO-Einlassströmungspfad auf der Zuführseite eingeleitet wird, und Luft von außerhalb des Fahrzeugs in eine CO-Permeationsseite der ersten CO-Trennvorrichtung über einen ersten CO-Einlassströmungspfad auf der Permeationsseite unter Verwendung von Fahrtwind eingeleitet wird, wodurch COim Abgas von der CO-Zuführseite zur CO-Permeationsseite der ersten CO-Trennvorrichtung durch eine CO-durchlässige Membran der ersten CO-Trennvorrichtung unter Verwendung eines Unterschiedes im CO-Partialdrucks zwischen der CO-Zuführseite und der CO-Permeationsseite der ersten CO-Trennvorrichtung als eine Treibkraft selektiv durchtritt.
Patent DE-102019114081-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Behälter
Inventor: PRESCHE MARTIN
IPC: B65D51/28
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter (2) mit einer Behälteröffnung (10), wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Deckelelement (3) zum Verschließen der Behälteröffnung (10), eine dem Deckelelement (3) zugeordnete Kammer (4) und ein Innengehäuse (5) aufweist, wobei die Kammer (4) und das Innengehäuse (5) zueinander korrespondierende Verschlussmittel (V) und Öffnungsmittel aufweisen. Die Kammer (4) ist mit dem Deckelelement (3) und dem Innengehäuse (5) an zwei zueinander, bezogen auf den Nutzungszustand der Verschlussvorrichtung (1) in vertikaler Richtung gesonderten Ebenen (F, G) unter Ausbildung von Rastvorsprüngen (30, 32) und Rastausnehmungen (31, 33) an der Kammer (4), dem Deckelelement (3) und dem Innengehäuse (5) verrastet. Um eine Verschlussvorrichtung anzugeben, welche eine handhabungsgünstige Entleerung der Kammer im Zuge einer Entfernung des Deckelelementes ermöglicht, dies bei weiter bevorzugt günstiger Herstellbarkeit der Verschlussvorrichtung, wird vorgeschlagen, dass die Verrastung (6) mit dem Innengehäuse (5) bezüglich einer vertikalen Mittelachse (x) der Verschlussvorrichtung (1) nach radial innen versetzt ist gegenüber der Verrastung (7) mit dem Deckelelement (3), wobei die Rastvorsprünge (30, 32) und die Rastausnehmungen (31, 33) der Ebenen (F, G) bei einer Projektion in eine gemeinsame Ebene quer zur Vertikalachse (x) ohne Überdeckung zueinander verlaufen.
Patent DE-102019117212-A1 (DE)
Title: Piezoelektrisch betriebener Dispenser zum Austragen flüssiger bzw. flüchtiger Substanzen
Inventor: QUEIROZ VIEIRA PEDRO
IPC: B05B11/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezoelektrisch betriebenen Dispenser (1) zum Austragen flüssiger bzw. flüchtiger Substanzen, mit einem Gehäuse (2), das einen Gehäuseinnenraum (7) aufweist, mit einem Behältnis (25), das lösbar mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist und in dem eine auszutragende und/oder zu verflüchtigende Substanz aufgenommen ist, und mit einem piezoelektrisch betriebenen Zerstäubersystem (14), das in dem Gehäuseinnenraum (7) angeordnet ist und mittels dem die aus dem Behältnis (25) entnommene Substanz zerstäubt wird. Erfindungsgemäß ist das Behältnis (25) im montierten Zustand im Wesentlichen vollständig im Gehäuseinnenraum (7) aufgenommen und dort mittels wenigstens einer Schnappverbindung (24) lösbar gehaltert ist. Das Gehäuse (2) weist weiter eine Einführöffnung (34) für das Behältnis (25) auf, über die das Behältnis (25) in den Gehäuseinnenraum (7) einführbar ist. Zudem weist das Gehäuse (2), vorzugsweise im Bereich der Einführöffnung (34), wenigstens eine Fingereingriffsöffnung (35, 36) auf, dergestalt, dass beim Einführen des Behältnisses (25) in den Gehäuseinnenraum (7) und beim Entnehmen des Behältnisses (25) aus dem Gehäuseinnenraum (7) ein Fingereingriff in den Gehäuseinnenraum (7) möglich ist.
Patent DE-102019119245-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WITTELSBÜRGER MICHAEL
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe (2), insbesondere eines Heckdeckels, eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung (1) im montierten Zustand zur motorischen Verstellung an der Klappe (2) oder an einer der Klappe (2) zugeordneten Schwinge (3) angreift, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem Antrieb (5) aufweist und wobei der Antrieb (5) eine rotatorische Motoreinheit (6) mit einer Abtriebswelle (7) und ein der Motoreinheit (6) nachgeschaltetes Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen aufweist, wobei zwischen die Motoreinheit (6) und das Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) eine Schneckengetriebestufe (11) geschaltet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit (4) einen Lagerbügel (14) aufweist, der ein Antriebs-Schwenklager (15) für die Lagerung des Antriebs (5) um eine geometrische Antriebs-Schwenkachse (16) bereitstellt, der sich bügelartig um die Antriebs-Schwenkachse (16) herum erstreckt und der über die Lagerbügelenden (17, 18) am Kraftfahrzeug im Übrigen befestigbar ist.
Patent DE-102019121005-A1 (DE)
Title: Pumpe umfassend magnetokalorisches Material
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: F04C2/14
Filed: 2019-08-02
Abstract: Pumpe (1), zumindest umfassend ein erstes Zahnrad (2) mit einer ersten Verzahnung (3) sowie einen ersten Einlass (4) und einen ersten Auslass (5) für ein erstes Fluid (6), dass durch Rotation des ersten Zahnrads (2) durch die erste Verzahnung (3) vom ersten Einlass (4) zum ersten Auslass (5) entlang eines ersten Förderkanals (7) zwischen erstem Zahnrad (2) und einem Gehäuse (8) der Pumpe (1) entlang einer Umfangsrichtung (9) förderbar ist; wobei ein sich in der Umfangsrichtung (9) erstreckender Abschnitt (10) des ersten Förderkanals (7) von einem Magnetfeld (11) überdeckt ist und zumindest ein Teil (12) des ersten Zahnrads (2) aus einem magnetokalorisch aktivem Material besteht; wobei unmittelbar benachbart zumindest zum Abschnitt (10) ein erster Fluidkanal (13) angeordnet ist, der mit einem zweitem Fluid (14) zum Wärmeaustausch mit dem im Abschnitt (10) des ersten Förderkanals (7) erwärmten ersten Fluid (6) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102019122363-A1 (DE)
Title: Programmierbare doppelreihige arbeitsspeichermodul-beschleunigerkarte (dimm-beschleunigerkarte)
Inventor: RAGHAVA SHARATH
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-08-20
Abstract: Eine Zentralverarbeitungseinheit (CPU) kann direkt an eine doppelreihige Beschleuniger-Arbeitsspeichermodul(DIMM)-Karte gekoppelt sein, die in einen DIMM-Schlitz eingesteckt ist. Die CPU kann eine Master-Arbeitsspeichersteuerung enthalten, die über eine Schnittstelle mit niedriger Latenz und doppelter Datenrate (DDR) Anforderungen sendet oder Aufgaben zur Beschleuniger-DIMM-Karte auslagert. Die Beschleuniger-DIMM-Karte kann eine Slave-Arbeitsspeichersteuerung zum Übersetzen der empfangenen Anforderungen, einen Decodierer zum Decodieren der übersetzten Anforderungen, Steuerverschaltung zum Arrangieren des Datenflusses innerhalb der DIMM-Karte, Hardware-Beschleunigungsressourcen, die dynamisch programmiert werden können, um eine breite Vielfalt an benutzerdefinierten Funktionen zu unterstützen, und Eingabe-Ausgabe-Komponenten zum Ankoppeln an verschiedene Arten von nichtflüchtigem und/oder flüchtigem Arbeitsspeicher und zum Anbinden an andere Arten von Speicher- und Verarbeitungsvorrichtungen enthalten.
Patent DE-102019122892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren sowie Computerprogramm zum Betreiben eines automatisiert fahrbaren Fahrzeugs mit einem von einem Nutzer des Fahrzeugs bedienbaren Bedienelement
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, sowie ein entsprechend ausgestaltetes Verfahren und Computerprogramm zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs mit einem von einem Fahrer bedienbaren Bedienelement, wobei die Vorrichtung ausgestaltet ist, eine oder mehrere mit dem Bedienelement vorgegebene fahrerische Handlungen des Nutzers des Fahrzeugs zu ermitteln, wobei sich die eine oder mehrere fahrerische Handlungen nicht auf den aktuellen Fahrbahnabschnitt, sondern auf einen bestimmten entfernten Fahrbahnabschnitt beziehen. Weiter ist die Vorrichtung ausgestaltet, eine oder mehrere mit der einen oder mehreren fahrerischen Handlungen korrespondierende Fahrzeugaktionen erst beim Erreichen des entfernten Fahrbahnabschnitts zumindest teilweise automatisiert auszuführen.
Patent DE-102019123731-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids
Inventor: ALTERMANN FRANK
IPC: A61M5/30
Filed: 2019-09-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids bereitgestellt, miteinem Zylinder (13),einem im Zylinder (13) zwischen einer vorderen und hinteren Endposition verschiebbaren Kolben (26), der mit einer Kolbenstange (25) verbunden ist,einer mit der Kolbenstange (25) verbundenen Spannvorrichtung (S);wobei die Spannvorrichtung (S) eine mittels eines Motors (51) drehbare Rampe (42) mit einer sich entlang einer Schraubenlinie erstreckenden Rampenbahn (41) aufweist,wobei die Spannvorrichtung (S) ferner eine die Rampenbahn (41) kontaktierende Walze (40), die in einem Mitnehmer (31), der mit der Kolbenstange (25) verbunden ist, drehbar gelagert ist, aufweist, so dass bei Drehung der Rampe (42) entlang einer ersten Drehrichtung (52) die Rampenbahn (41) unter der sich dadurch drehenden Walze (40) durchläuft,wobei für den Spannvorgang die Rampenbahn (41) so gedreht wird, dass die Walze (40) auf einem Steigungsbereich (44) bis einem zweiten Plateau (45) läuft und dadurch der Kolben (26) in seine hintere Endposition bewegt wird,wobei für den Abgabevorgang die Rampenbahn (41) ausgehend von einem Kontakt der Walze (40) mit dem zweiten Plateau (45) so gedreht wird, bis die Walze (40) über einen Übergangsbereich (46) läuft und aufgrund der Vorspannung zum ersten Plateau (43) hin beschleunigt und dadurch der Kolben (26) zu einem offenen Abgabeende (14) des Zylinders (13) hin bewegt wird,wobei eine Steuereinheit (54) vorgesehen ist, die eine Messung einer Kenngröße während eines Spann- und/oder Abgabevorgangs durchführt und daraus durch Vergleichen mit mindestens einem Vorgabewert ermittelt, ob der Spann- und/oder Abgabevorgang bestimmungsgemäß erfolgt ist.
Patent DE-102019127280-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: WILLE FRANK
IPC: F16F15/129
Filed: 2019-10-10
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1) zumindest umfassend ein Eingangsteil (2) und ein Ausgangsteil (3) mit einer gemeinsamen sich entlang einer axialen Richtung (4) erstreckenden Drehachse (5) sowie mindestens eine Druckfeder (6), wobei das Eingangsteil (2) und das Ausgangsteil (3) bei Übertragung eines Drehmoments entlang einer Umfangsrichtung (7) relativ zueinander gegen eine Federkraft der mindestens einen Druckfeder (6) begrenzt verdrehbar sind, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (1) mindestens ein an dem Eingangsteil (2) oder dem Ausgangsteil (3) angeordnetes Reibsegment (8, 9) aus einem Kunststoff aufweist, durch das die mindestens eine Druckfeder (6) zumindest gegenüber einer radialen Richtung (10) oder gegenüber der axialen Richtung (4) positionierbar ist.
Patent DE-102019129897-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugunterflur-Wärmeisolationsmittel sowie ein hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: GUMPESBERGER GERHARD
IPC: B60R13/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Abfuhr grober Schmutzpartikel von einem Kraftfahrzeugunterflur-Wärmeisolationsmittel (10), das eine sich in einer ersten Raumrichtung (35) und einer zweiten Raumrichtung (40) erstreckenden Ebene (25) aufweist, ist vorgesehen, dass die Ebene (25) in mindestens einer der beiden Raumrichtungen (35, 40) mindestens eine sich von der Mitte (50) der Ebene (25) in Richtung Außenabschnitte (55, 60, 70) derselben erstreckende Innenbombierung (45, 65) aufweist
Patent DE-102019133573-A1 (DE)
Title: Seitliche Bogenausrichtung mit Saugerreinigung
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B41F21/14
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bogenausrichtung in einer Förderebene F eine Anlegetischs 1 für eine Bogenrotationsdruckmaschine nach einer Seitenkante und nach einer in der Transportrichtung T vorauslaufenden Bogenvorderkante. Einem geeigneten Seitenziehorgan im Anlegetisch 1 sind ein Seitenkantenanschlag 27, ein Seitenkantensensor 29 und eine die Förderebene F durchgreifende Saugförderrolle 26 zugeordnet. Zur verbesserten Steuerbarkeit der Vorrichtung fördert eine Druckluftquelle Blasluft für Zwecke der Blasluft- und Unterdruckanwendung. Die Blasluft wird Ejektor-Systemen zur Saugluftversorgung für das Seitenziehorgan und die Saugförderrolle 26 zugeführt. Eine Steuereinheit arbeitet mit Mitteln zum Steuern der Blasluftzufuhr und/oder zum Steuern der Saugluftversorgung in Verbindung mit den Ejektor-Systemen zusammen und wird in Abhängigkeit von einer Maschinensteuerung der Bogenrotationsdruckmaschine betrieben. Weiterhin wird die Blasluft zur Reinigung von Saugkanälen und Saugöffnungen von Saugluftverbrauchern in Druckluftstößen aus den Ansaugbereichen der Saugluftverbraucher ausgeblasen.
Patent DE-102019202158-A1 (DE)
Title: Ein ophthalmologisches Handgerät sowie ein Set umfassend ein ophthalmologisches Handgerät
Inventor: EL-AYARI HAMADI
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-02-18
Abstract: Ein ophthalmologisches Handgerät zum Einbringen einer Inzision in das menschliche oder tierische Auge, insbesondere Trokarlanze, mit einem Griffstück (1) und einem Schaft (2), wobei an einem distalen Ende (3) des Schafts (2) eine Spitze (4) ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Magazineinrichtung (5) zum Vorhalten von mindestens zwei Trokaren (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019204568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einer aluminiumhaltigen Metallschmelze, Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B22D17/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einer aluminiumhaltigen Metallschmelze (1), insbesondere einer Aluminiumschmelze, umfassend einen ein- oder mehrteiligen Düsenkörper (2), der einen mit der Metallschmelze (1) befüllbaren Kompressionsraum (3) umschließt und ein Spritzloch (4) zum Austragen der Metallschmelze (1) ausbildet, sowie einen im Düsenkörper (2) hin- und herbeweglich aufgenommenen Kolben (5) zur Begrenzung des Kompressionsraums (3). Erfindungsgemäß ist der Düsenkörper (2) oder zumindest ein das Spritzloch (4) ausbildendes Teil (2.1) des Düsenkörpers (2) aus Shapal oder Graphit, vorzugsweise isostatisch gepresstes Graphit, gefertigt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102019206370-A1 (DE)
Title: Außenleuchteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenleuchteinrichtung (30) für ein Kraftfahrzeug (40) sowie ein Kraftfahrzeug (40) mit einer derartigen Außenleuchteinrichtung (30). Die Außenleuchteinrichtung (30) umfasst eine Designblende (31) sowie zumindest eine Erfassungseinrichtung (10) mit einer Bilderfassungseinrichtung (35) und einem Trägermedium (12). Das Trägermedium (12) ist als Lichtleiter ausgebildet, an dem ein Einkoppelbereich (16) und ein Auskoppelbereich (18) bereitgestellt sind. Das Trägermedium (12) mit dem Einkoppelbereich (16) und dem Auskoppelbereich (18) ist flächig und an eine Oberflächenform (33) der Designblende (31) angepasst ausgebildet. Der Einkoppelbereich (16) und der Auskoppelbereich (18) sind jeweils als holografisches Element (14) ausgebildet. Licht (100), das aus einer Umgebung auf die Außenleuchteinrichtung (30) fällt, wird über den Einkoppelbereich (16) in das Trägermediums (12) eingekoppelt, mittels interner Reflektion zu dem Auskoppelbereich (18) transportiert und dort ausgekoppelt. Die Bilderfassungseinrichtung (35) ist dazu ausgebildet, das ausgekoppelte Licht (100) zu erfassen und als Bilddaten, die mit dem erfassten Licht (100) korrelieren, bereitzustellen.
Patent DE-102019207141-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse der Verwendung einer Arbeitsmaschine
Inventor: FLADEE ANDREAS
IPC: E02F9/24
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse einer Verwendung einer Arbeitsmaschine (1) anhand von Sensordaten und/oder Bedienmuster. Zur Analyse der Verwendung der Arbeitsmaschine (1) werden während der Verwendung der Arbeitsmaschine (1) erfasste tatsächliche Sensordaten (Stat) und/oder tatsächliche Bedienmuster (BMtat) mit für die Verwendung typischen Referenz-Sensordaten (Sref) und/oder Referenz-Bedienmustern (BMref) verglichen. Bei Abweichung der tatsächlichen Sensordaten (Stat) und/oder tatsächlichen Bedienmuster (BMtat) von den Referenz-Sensordaten (Sref) und/oder Referenz-Bedienmuster (BMref) um zumindest eine Schranke wird auf eine unsachgemäße Verwendung und/oder unplanmäßige Verwendung geschlossen (103).
Patent DE-102019207590-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gewebes auf einer Webmaschine in einem Webprozess und Webmaschine
Inventor: LAUKAMP THOMAS
IPC: D03D51/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Gewebes (2) auf einer Webmaschine (1) in einem Webprozess wird in sich wiederholenden Webzyklen ein geöffnetes Webfach (4) ausgebildet und ein Webblatt (12) an einen Geweberand (14) des bereits fertiggestellten Gewebes (2) angeschlagen. Dabei wird mittels wenigstens eines Sensors (17) eine Kraft und/oder ein Schwingungsverhaltens des Webblattes (12) und/oder ein Drehmoment der Webblattwelle (13) zumindest während einiger Webzyklen als Messwert oder Messwertverlauf erfasst. Zumindest ein Teil der von dem wenigstens einen Sensor (17) erfassten Messwerte oder Messwertverläufe wird in einem der Webmaschine (1) zugeordneten Datenspeicher (16) gespeichert. Eine Webmaschine (1) zum Herstellen eines Gewebes (2) weist Fachbildemittel (3) zum wiederholten Öffnen und Schließen eines Webfachs (4), Schusseintragsmittel (7) zum Eintragen eines Schussmaterials (8) in das Webfach (4), ein Webblatt (12) zum Anschlagen des eingetragenen Schussmaterials (8) sowie wenigstens einen Sensor (17) zum Erfassen einer Kraft und/oder eines Schwingungsverhaltens des Webblattes (12) und/oder eines Drehmoments der Webblattwelle (13) auf. Weiterhin sind der Webmaschine (1) ein Datenspeicher (16) und/oder eine Steuereinheit (15) zur Durchführung des oben beschriebenen Verfahrens zugeordnet.