baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018108910-B3 (DE)
Title: Lichtquelle für kurze LED-Lichtpulse und Verfahren zur Erzeugung von Lichtpulsen
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-04-16
Granted: 2019-07-04
Abstract: Es wird eine lichtpulsfähige Lichtquelle, insbesondere für die Verwendung in Fahrzeugen, vorgeschlagen, die einer Leuchtdiode (LED1) als Leuchtmittel aufweist und gleichzeitig als Beleuchtungsmittel oder Scheinwerfer geeignet ist. Die Leuchtdioden von Fahrzeugscheinwerfern weisen eine hohe Kapazität und damit Trägheit auf. Es wird vorgeschlagen, dass zur Überwindung dieser Trägheit die Lichtquelle einen ersten Betriebsmodus aufweist, in dem die Leuchtdiode (LED1) als Leuchtmittel für Beleuchtungszwecke eingesetzt wird, und dass die Lichtquelle einen zweiten Betriebsmodus aufweist, in dem die Leuchtdiode (LED1) als Leuchtmittel für die Erzeugung von Lichtpulsen (LP) in einer Funktion als Teilvorrichtung einer optischen Messvorrichtung eingesetzt wird. Hierzu wird vorgeschlagen, dass die Lichtquelle (LQ) eine Push-Pull-Stufe (P) zur Ansteuerung und Versorgung eines ersten Anschlusses der Leuchtdiode (LED1) aufweist. Der zweite Anschluss der Leuchtdiode (LED1) wird aus einer Mittenpotenzialleitung (GND) versorgt. Das Potenzial der Mittenpotenzialleitung (GND), im Folgenden Mittenpotenzial genannt, liegt zwischen einem ersten Potenzial und einem zweiten Potenzial, dass die Push-Pull-Stufe (P) an den ersten Anschluss der Leuchtdiode (LED1) anlegen kann. Liegt das erste Potenzial am ersten Anschluss der Leuchtdiode (LED1) an, so soll die Leuchtdiode leuchten. Der Betrag der Potenzialdifferenz zwischen dem Potenzial der Mittenpotenzialleitung (GND) und dem zweiten Potenzial ist dabei größer als der Betrag der Potenzialdifferenz zwischen dem Potenzial der Mittenpotenzialleitung (GND) und dem ersten Potenzial, um Ladungsträger schnell aus der Leuchtdiode (LED1) auszuräumen.
Patent DE-102018207780-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätes
Inventor: ARNOLD MIRKO
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-05-17
Granted: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätes (1), wobei durch wenigstens einen Eingangswandler (10) des Hörgerätes (1) ein Eingangssignal (32) erzeugt wird, wobei aus dem Eingangssignal (32) mittels einer Signalverarbeitung (34) ein vorläufiges Ausgangssignal (36) erzeugt wird, wobei anhand des Eingangssignals (32) ein an einem Gehör (16) eines Benutzers des Hörgerätes (1) zu erwartender Direktschall (24') ermittelt wird, wobei eine Laufzeitverzögerung (Δ) des vorläufigen Ausgangssignals (36) gegenüber dem zu erwartenden Direktschall (24') ermittelt wird, wobei anhand des Eingangssignals (32) und/oder des vorläufigen Ausgangssignals (36) unter Berücksichtigung des zu erwartenden Direktschalls (24') und/oder der Laufzeitverzögerung (Δ) des vorläufigen Ausgangssignals (36) gegenüber dem zu erwartenden Direktschall (24') ein Maskierungssignal (44) erzeugt wird, und wobei anhand des vorläufigen Ausgangssignals (36) und des Maskierungssignals (44) ein Ausgangssignal (50) erzeugt wird.
Patent DE-102020105958-B3 (DE)
Title: Schallabsorbierende Paneel-Vorrichtung
Inventor: LINZMEIER ANDREAS
IPC: E04B2/96
Filed: 2020-03-05
Granted: 2021-05-20
Abstract: Bei einer schallisolierenden Paneel-Vorrichtung zur Anbringung in Elementfassaden einer Gebäudeaußenwand, mit einem zumindest teilweise von einer Deckschicht umhüllten Kernmaterial, wobei das Kernmaterial ein aus einer Mehrzahl im Wesentlichen planer, mutuell parallel angeordneter Faserschichten zusammengesetztes Fasermaterial enthält, wobei eine Flächennormale der Faserschichten eines Kernmaterialkörpers senkrecht zur horizontal ausgerichteten Flächennormalen der Gebäudeaußenwand angeordnet ist, ist eine gegenüber dem Stand der Technik erhöhte Schallabsorption bei gleichzeitig effizienter Wärmedämmung dadurch erreicht, dass in einen Kernmaterialkörper mindestens ein Trennschnitt eingebracht ist, der einen relativen Versatz der Faserschichten eines der Gebäudeaußenwand nahen Teilbereichs der Faserschichten zu einem der Gebäudeaußenwand fernen Teilbereich der Faserschichten des Kernmaterialkörpers bewirkt, und der sich parallel zu einem Teil der Frontfläche eines Kernmaterialkörpers erstreckt, wobei eine Mehrzahl zueinander versetzt angeordneter Trennschnitte (vorgesehen sind.
Patent DE-102021002645-B3 (DE)
Title: Falttasche zur Aufnahme und Aufheizung eines Infusionsbeutel
Inventor: WECK ANDY
IPC: A61M5/14
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-09-15
Abstract: Ein neues Behältnis zur Aufnahme und Aufheizung von Infusionsbeuteln soll so ausgebildet sein, dass eine Einsatztauglichkeit gegeben ist.Hierzu weist das neue Behältnis folgende Merkmale auf:a. die Falttasche (1) weist ein erstes Faltseitenteil (20) und ein zweites Faltseitenteil (40) auf, die über eine Faltverbindung (30) miteinander verbunden sind,b. in einer eingefalteten Stellung der Falttasche (1) liegen eine Innenseite (21) des ersten Faltseitenteils (20) und eine Innenseite (41) des zweiten Faltseitenteils (40) einander gegenüber,c. auf der Innenseite (21) des ersten Faltseitenteils (20) und auf der Innenseite (41) des zweiten Faltseitenteils (40) sind eine Flächenheizung (93) angeordnetd. zwischen der Innenseite (21) des ersten Faltseitenteils (20) und der Innenseite (41) des zweiten Faltseitenteils (40) ist eine Aufnahmetasche (50) für einen Infusionsbeutel (10) angeordnet,e. in der Falttasche (1) ist ein Infusionsbeutel-Temperatursensor (91) angeordnet, der in der eingefalteten Stellung an einem aufgenommenen Infusionsbeutel (10) anliegt,f. der Infusionsbeutel-Temperatursensor (91) und die Flächenheizung (93) sind an einem in der Falttasche (1) integrierten Temperaturregler (90) angeschlossen, der an eine Batterie (94) angeschlossen wird,g. die Falttasche weist eine Rolltasche (70) zur Aufnahme eines Infusionsbestecks auf,h. die Rolltasche (70) ist an einer Außenseite eines Faltseitenteils (20, 40) angeordnet.
Patent DE-102021206768-B3 (DE)
Title: Verfahren und Sensoranordnung zur Qualitätsprüfung einer Atemschutzmaske
Inventor: RUSIECKI TOBIAS
IPC: A62B27/00
Filed: 2021-06-29
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätsprüfung einer Atemschutzmaske und eine Sensoranordnung, die zur Verwendung in dem Verfahren eingerichtet ist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass es einen Analyten in einem Luftstrom durch mehrere räumlich um die Atemschutzmaske verteilte Sensoren nachweist. In Bereichen ohne guten Sitz der Atemschutzmaske können Atemströme durch den Zwischenraum zwischen Atemschutzmaske und Kopf als Leckströme ungefiltert an der Atemschutzmaske vorbeigelangen, sodass im Atemstrom enthaltene Aerosole in die Umgebung gelangen und nicht von der Atemschutzmaske herausgefiltert werden.
Patent DE-3607014-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur pulsbreitenmodulierten Ansteuerung eines Gleichstrommotors
Inventor: MUELLER ROLF
IPC: H02P6/00
Filed: 1986-03-04
Granted: 2007-03-15
Abstract: Schaltungsanordnung
zur pulsbreitenmodulierten Ansteuerung eines Gleichstrommotors (10),
welcher über
ein in Serie geschaltetes und von einer Steuereinrichtung angesteuertes
Schaltelement (15) an Klemmen (14, 17) einer Stromquelle geschaltet
ist, mit einer Motorstromistwerterkennungseinrichtung (20) und mit einer
Strombegrenzungseinrichtung (27, 110), welche bei einem von der
Motorstromistwerterkennungseinrichtung (20) erfassten, vorgegebenen
maximal zulässigen
Motorstrom das Schalterelement (15) öffnet, dadurch gekennzeichnet,
dass der vorgegebene maximal zulässige
Motorstrom durch das Taktverhältnis
der pulsbreitenmodulierten Ansteuerung steuerbar ist.
Patent DE-4042728-B4 (DE)
Title: Pipe connection with externally threaded basic piece - has clamping nut with flanged ring, and conical clamping ring
Inventor: SCHULTES KARLHEINZ
IPC: F16L19/05
Filed: 1990-08-16
Granted: 2004-09-09
Abstract: The connection for pipes (14), consists of a basic piece (1) with outer thread onto which is screwed a clamping nut (4) with flanged ring (6). A conical clamping ring (15) is between the pipe (14) and the clamping nut (4). The flanged ring (6) and pipe (14) and the clamping ring (15) and pipe (14) are each joined by serrated toothing (25,26). At least one of the teeth (25,26) has raised teeth (30,31) sticking up above the periphery of the clamping (15) or flanged ring (6).
Patent DE-4326498-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Betriebs eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: ISHII TOSHIO
IPC: F02D45/00
Filed: 1993-08-06
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor, wobei das Kraftfahrzeug mehrere Untersysteme (1 bis n) enthält, bei welchem  a) nach einer Priorität geordnete Sätze (C11-C13; C14-C16; C17, C18; C19, C20) von Korrekturmaßnahmen für vorbestimmte Fehlfunktionen der Untersysteme (1 bis n) vorgesehen sind,  b) Sensorausgangssignale der Untersysteme (1 bis n) erfasst werden,  c) die Sensorausgangssignale für die Erfassung einer Fehlfunktion von wenigstens einem der Untersysteme (1 bis n) verwendet werden,  d) in Abhängigkeit von der erfassten Fehlfunktion und von erfassten Betriebsparametern (EC) eine Korrekturmaßnahme (z.B. C11) aus den Korrekturmaßnahmen in der höchsten Priorität ausgewählt wird,  e) die Korrekturmaßnahme (z.B. C11) ausgeführt wird, wobei durch die Ausgabe von entsprechenden Steuersignalen Einfluss auf den Betrieb der fehlerhaften Untersysteme genommen wird, und anschließend die Auswirkung der Korrekturmaßnahme bestimmt wird, sowie  
 f) abhängig von der Auswirkung gegebenenfalls das Verfahren mit Merkmal d) gemäß der nächstniedrigeren...
Patent DE-4328834-B4 (DE)
Title: Wascheinrichtung im Farbwerk von Druckmaschinen
Inventor: DENGEL UWE
IPC: B41F35/04
Filed: 1993-08-27
Granted: 2005-12-01
Abstract: Einrichtung
zum Waschen einer Mantelfläche
einer Walze (2) oder eines Zylinders im Farbwerk einer Druckmaschine,
mit einer Waschrakel (4) an einem Waschbehälter (3), der auf seiner einen
Seite mittels eines mehrachsigen Schwenklagers (13) um eine von
einem Schwenkzapfen (17) bestimmte Horizontalachse und eine Vertikalachse
schwenkbar gelagert ist und welcher auf seiner entgegengesetzten
Seite fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschbehälter (3)
mittels einer auf einem Lagerzapfen (21) längsverschiebbar angeordneten Raste
(24) fixierbar ist und sich bei eingerasteter Raste (24) der Lagerzapfen
(21) und der die Horizontalachse bestimmende Schwenkzapfen (17)
in axialer Flucht miteinander befinden.
Patent DE-4332750-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventil für Kältemittelanlagen
IPC: F16K17/04
Filed: 1993-09-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: Sicherheitsventil
für Kältemittelanlagen
mit  a) einem Gehäuse
(1a, 1b; 101a, 101b), welches eine Zulauföffnung (2; 102) für unter
Druck stehendes Kältemittel und
eine mit einem Auffangreservoir verbindbare Auslauföffnung (3;
103) aufweist;  b) einem im Gehäuse (1a, 1b; 101a, 101b) angeordneten Ventilsitz
(5; 105);  c) einem im Gehäuse
(1a, 1b; 101a, 101b) axial verschiebbar geführten und eine mit dem Ventilsitz
(5; 105) zusammenwirkende Dichtung (20; 120) umfassenden Ventilteller (11;
111);  d) einer den Ventilteller (11; 111) zur Bestimmung eines Öffnungsdruckes
in Richtung auf den Ventilsitz (5; 105) beaufschlagenden Feder (29;
129);  e) einer Dichtungseinrichtung, welche den Ventilteller
(11; 111) gegen das Gehäuse
(1a, 1b; 101a, 101b) abdichtet,  dadurch gekennzeichnet, dass  f)
die Dichtungseinrichtung eine flexible Membran (16; 116) ist, wobei  g)
die flexible Membran (16; 116) sich bei Druckbeaufschlagung zur
Abstützung
an den benachbarten starren Teilen (1b, 12; 101b, 112) anlegen kann
und...
Patent DE-4422418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektronischen Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren und zur Kontrolle deren Erhebung bei Straßenfahrzeugen
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: G07B15/06
Filed: 1994-06-29
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur elektronischen Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren und
Kontrolle der Erhebung bei Straßenfahrzeugen
mittels folgender Einrichtungen:  – gebührenpflichtigen Straßenabschnitten
(w; x; y; z) sind Abschnittsbaken (B w1  usw.)
zugeordnet, die ständig
einen Zeit- und Bakencode – ZB-Code – senden,  – benutzende
Fahrzeuge sind mit einem Fahrzeuggerät ausgestattet, das folgende
Baugruppen aufweist:  • einen
Empfänger
(1) für
die ZB-Codes der Abschnittsbaken (B w1  usw.);  • eine Einheit
zur Auswertung des ZB-Codes und zur Bildung eines Nutzungsbetrages
zur Abrechnung auf eine Speicherkarte oder auf einen internen Sammelspeicher und
mit einer gesteuerten Speicherkartenlese- und Löscheinheit;  • eine Einheit
(9) zur Bildung einer Codes – FZB-Code – nach erfolgter
Abrechnung des Nutzungsbetrages NB;  • einen durch Signale – K-Code – von ortsfesten
oder beweglichen Kontrollbaken aktivierbaren Sender (10) zur Abgabe
des Codes – FZB-Codes – nach erfolgter
Abrechnung des Nutzungsbetrages NB;  mit folgenden weiteren
Merkmalen  – die
Abschnittsbaken...
Patent DE-10028089-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit einer Hochleistungs-Entladungslampe
Inventor: MITA KAZUTOSHI
IPC: H01J61/84
Filed: 2000-06-07
Granted: 2010-12-09
Abstract: Leuchtvorrichtung mit einer Hochleistungs-Entladungslampe (HDL), beinhaltend ein lichtdurchlässiges Entladungsgefäß (1) mit Mantel (1a), Entladungsraum, gefüllt mit einem Ne- und Ar-haltigen Entladungsmittel, und einer Elektrode (2), die mit Abstand (g) zur Innenwand in dem hohlen Abschnitt (1b) eingesetzt ist, die vorne in den Entladungsraum ragt und die am hinteren Ende mit einem Anschlussleiter (3) verbunden ist, welcher im Mittenabschnitt am lichtdurchlässigen Entladungsgefäß befestigt ist und der hinten aus dem Entladungsgefäß herausschaut, sowie einem Vorschaltgerät (HB), dessen Belastungskennlinie glatt von der sekundären Leerlaufspannung zum sekundären Kurzschlussstrom verläuft, und mit dem man die Hochleistungs-Entladungslampe mit Hochfrequenz betreiben kann.
Patent DE-10034976-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung zum Erfassen von Personen
Inventor: HAUFE ANDRE
IPC: G08G1/01
Filed: 2000-07-13
Granted: 2011-07-07
Abstract: Erfassungsvorrichtung zum Erfassen von Personen oder Objekten und deren Bewegungsrichtung mit einer Strahlungssensoranordnung zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung mit der Wellenlänge sichtbaren oder unsichtbaren Lichtes, die von einer Person oder einem Objekt reflektiert oder ausgestrahlt wird, und mit einer Auswerteeinheit, die mit der Strahlungssensoranordnung verbunden ist, wobei die Auswerteeinheit derart ausgebildet ist, ein Verlaufssignal zu bilden, welches dem zeitlichen Verlauf der von der Strahlungssensoranordnung erfassten Strahlung entspricht und mit einem Speicher verbunden ist, der ausgebildet ist, zumindest einen Abschnitt des Verlaufssignales und einen dem Verlaufssignal zugeordneten charakteristischen Parameter zu speichern.
Patent DE-10036395-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fernbedienung einer Anlage über ein Netzwerk zur Datenübertragung
Inventor: STEINEL HERMANN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2000-07-26
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Fernbedienung einer Anlage, insbesondere eines Motorprüfstands, bei dem zwischen einer fernbedienbaren Anlagenstation (1) und einer entfernten, mit der Anlagenstation (1) verbundenen Fernbedienungsstation (6) Mess- und Steuerinformationen (14, 15, 16) und Videobildinformationen (17) über ein Netzwerk (11) zur Datenübertragung übertragen werden, und bei dem die Informationsübertragung über das Netzwerk (11) in Datenpaketen begrenzter Größe erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass aus Sensorsignalen ermittelte Messdaten in eine für eine optische Darstellung auf einem Bildschirm der Anlagenstation (1) geeignete Bildschirminformation umgewandelt und dargestellt werden, dass die auf einem Bildschirm der Anlagenstation (1) dargestellten Informationen als Bilddaten in einem Videospeicher eines Computers der Anlagenstation (1) gespeichert werden, und dass die aus dem Videospeicher entnommenen Bilddaten über das Netzwerk (11) übertragen und auf einem Bildschirm der entfernten Fernbedienungsstation (6) dargestellt werden.
Patent DE-10047857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven biokatalytischen Modifizierung von Peptiden und Proteinen
Inventor: JAKUBKE HANS-DIETER
IPC: C07K7/06
Filed: 2000-09-27
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur selektiven biokatalytischen Modifizierung von Peptiden und Proteinen,
dadurch gekennzeichnet, daß als
Biokatalysator eine Peptidase zusammen mit einem nichtaminosäure- oder
nichtpeptidartigem Substratmimetikum eingesetzt wird, wobei als
Acylierungskomponente ein Carbonsäureester verwendet wird, dessen
Acylteil der Modifizierungsgruppe entspricht und dessen Abgangsgruppe
die Spezifitätsdeterminante
der für die
Katalyse eingesetzten Peptidase enthält.
Patent DE-10058458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Materialbahnen
Inventor: TRUTSCHEL HARTWIG
IPC: B65H19/20
Filed: 2000-11-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
(01) zum Verbinden zweier jeweils auf einer Materialrolle (14; 15)
aufgespulter Materialbahnen (11; 16), beim fliegenden Rollenwechsel,
mit einer Verbindungseinrichtung (02) zum Verbinden, insbesondere
zum Verkleben, der neuen Materialbahn (16) mit der ablaufenden alten
Materialbahn (11), und mit einer Schneideinrichtung (03), mittels
der die ablaufende Materialbahn (11) unter Bildung zweier Bahnenden
durchtrennt werden kann, wobei die Schneideinrichtung (03) in Förderrichtung
der ablaufenden Materialbahn (11) hinter der Verbindungseinrichtung
(02) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung
(03) durch Verstellung einer Verbindungseinrichtung (02), mit der
die Bahnführung
der zu trennenden Materialbahn (11) veränderbar ist, mit der zu trennenden
Materialbahn (11) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-10065454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumoxidfilms zur Verwendung in einem Halbleitergerät
Inventor: CHAN LIM
IPC: C23C16/455
Filed: 2000-12-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumoxidfilms zur Verwendung in einem Halbleitergerät, umfassend die folgenden Schritte:  a) das Bereitstellen eines Halbleitersubstrats und das Einbringen des Halbleitersubstrats in eine Reaktionskammer;  b) das gleichzeitige Zuführen einer Aluminiumquelle und eines NH 3 -Gases in die Reaktionskammer, um diese auf dem Halbleitersubstrat zu absorbieren;  c) das Entfernen von nicht umgesetzter Aluminiumquelle oder von Nebenprodukten durch Einströmen von Stickstoffgas in die Reaktionskammer oder durch Vakuumspülung;  d) das Zuführen einer Sauerstoffquelle in die Reaktionskammer, um diese auf dem Halbleitersubstrat zu absorbieren; und  e) das Entfernen von nicht umgesetzter Sauerstoffquelle oder von Nebenprodukten durch Einströmen von Stickstoffgas in die Reaktionskammer oder durch Vakuumspülung.
Patent DE-10101656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Insassenklassifizierung in einem Fahrzeug
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-01-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
zur Insassenklassifizierung in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung
wenigstens einen CO 2 -Sensor (4 – 7) zur Insassenklassifizierung
aufweist, der mit einem Prozessor (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
CO 2 -Sensor (4 – 7) für jeden Fahrzeugsitz (14) in
der Fahrgastzelle (17) vorhanden ist, wobei der Prozessor (3) anhand
von Signalen des CO 2 -Sensors (4 – 7) eine
Gewichtsbestimmung des Insassen durchführt und dabei die Atemfrequenz
und die Amplituden der Signale berücksichtigt.
Patent DE-10115715-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Erfassung von Meßgrößen und physikalischen Parametern
Inventor: PLOECHINGER HEINZ
IPC: G01D3/06
Filed: 2001-03-30
Granted: 2004-10-14
Abstract: Sensor
zum Erfassen einer Größe eines
vorbestimmten physikalischen Parameter (50), mit folgenden Merkmalen:  einem
Sensorelement (20; 390; 410; 450), an das ein vorbestimmtes Ansteuersignal
anlegbar ist, und das abhängig von
dem vorbestimmten physikalischen Parameter (50) und dem Ansteuersignal
ein Ausgangssignal erzeugt;  einer Ansteuereinrichtung (10;
310; 460), die das Ansteuersignal mit einem vorbestimmten Signalverlauf,
der stetig ansteigende Bereiche umfaßt, derart an das Sensorelement
(20; 390; 410; 450) anlegt, daß das
Ausgangssignal des Sensorelements (20; 390; 410; 450) einen vorbestimmten
Schwellenwert (SW; SW2; SWI-IV) erreicht; und  einer Zeitmeßschaltung
(30; 300), die die Zeitdauer erfaßt, bis zu der das Ausgangssignal
ausgehend von einem vorbestimmten Startwert (T START ;
SW1; SW0) des Ausgangssignals den vorbestimmten Schwellenwert (SW;
SW2; SWI-IV) erreicht,
und die aus der Zeitdauer das den physikalischen Parameter (50)
anzeigende Signal (40) erzeugt.
Patent DE-10147134-B4 (DE)
Title: Stackerriemen mit geschalteten Einzahlkassetten
Inventor: LANDWEHR MARTIN
IPC: B65H29/04
Filed: 2001-09-25
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Einzahlen von Wertscheinen, umfassend mehrere Speicher
(14) zur Ablage der Wertscheine und Mittel zur Beförderung
der Wertscheine zu den Speichern (14) und zum geordneten Ablegen
derselben auf in den Speichern befindlichen Stapeln, dadurch gekennzeichnet,
dass die Transportmittel einen oder mehrere parallele umlaufende
Riemen (18) haben, die unmittelbar an Eintrittsöffnungen der Speicher (14)
vorbeigeführt
werden und an denen in Riemenlängsrichtung
hintereinander Finger (28) angeordnet sind, die mit den Riemen Aufnahmetaschen
für die
Wertscheine bilden, dass jedem Speicher (14) ein Abstreifelement
(34) zugeordnet ist, das jeweils zwischen Speicher (14) und Riemen
(18) angeordnet ist, und dass jedem Speicher (14) eine schaltbare Auslenkvorrichtung
(36) zum Auslenken des Riemens (18) zugeordnet ist, wobei zum Ablegen
eines Wertscheines (12) in einem gewählten Speicher (14) der Riemen
(18) relativ zu dem entsprechenden Abstreifelement (34) derart verstellbar
ist, dass das Abstreifelement (34) in den Weg eines mit dem Riemen
(18) bewegten Wertscheines (12) ragt,...
Patent DE-10151263-B4 (DE)
Title: Axiale Wälzlagerung
Inventor: BODE HELMUT
IPC: F16C33/66
Filed: 2001-10-17
Granted: 2010-12-02
Abstract: Axiale Wälzlagerung, mit einem Laufringteil (1), zu dessen beiden Stirnseiten je ein Gegenlaufringteil (2, 3) angeordnet ist, wobei zwischen dem Laufring (1) und beiden Gegenlaufringteilen (2, 3) jeweils in einem Käfig (6, 7) angeordnete Rollen (8, 9) an Laufbahnen (10, 11, 12, 13) des Laufrings (1) und der Gegenlaufringteile (2, 3) abwälzen, wobei zwischen einander zugewandten Stirnseiten der Käfige (6, 7) und der Gegenlaufringteile (2, 3) jeweils ein Spalt (15, 18) ausgebildet ist, und wobei eine Dichtung (19) den Spalt (15, 18) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, daß der Käfig (6, 7) an seinem Innenumfang mit einer Dichtung (19) versehen ist, der die mit Dämfungsflüssigkeit (14) gefüllten Spalte (15, 18) gegen die Lagerungsumgebung abdichtet.
Patent DE-10200378-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Steuern eines elektrischen Verdichters
Inventor: SUITOU KEN
IPC: F04C28/06
Filed: 2002-01-08
Granted: 2007-08-23
Abstract: Steuergerät für einen
für eine
Klimaanlage bestimmten elektrischen Verdichter, der einen Verdichtungsmechanismus
(C) hat, welcher von einem Motor (M) antreibbar ist, dessen Drehzahl
(Nc) durch Einstellen der Frequenz eines zugeführten elektrischen Stroms vom Steuergerät gesteuert
wird, um eine bestimmte, aus dem Verdichtungsmechanismus (C) pro
Zeiteinheit ausgelassene Kühlgasmenge
zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass wenn der voraussichtliche
energetische Wirkungsgrad des Motors (M) niedriger ist als ein vorbestimmtes
Niveau, das Steuergerät
von der Drehzahlsteuerung in eine Ein-/Aus-Steuerung umschaltet, in der es dem
Motor (M) abwechselnd einen elektrischen Strom mit einer vorbestimmten
konstanten Frequenz zuführt
und diese Zufuhr unterbricht, um so eine erforderliche, pro Zeiteinheit
ausgelassene Kühlgasmenge
zu erhalten, wobei der Motor (M) in der Ein-Zeitperiode entsprechend
der vorbestimmten konstanten Frequenz eine vorbestimmte Drehzahl
(Nc1) erreicht, die einen energetischen Wirkungsgrad bewirkt, der höher ist
als das vorbestimmte Niveau.