baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004725-U1 (DE)
Title: Raumenergie - Transformator mit Planetengetriebe
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-11-11
Abstract: Raumenergie - Transformatoren mit Planetengetriebe dadurch gekennzeichnet, dass mindestens jeweils zwei kreisförmige (1) oder poligonförmige (1a) Blechpakete mit ringförmigen Aussparungen (3) zur Unterbringung einer möglichst hohen Anzahl von 2- poligen Rotoren (4) für die magnetische Erregung, mit Aussparungen für die Unterbringung von mindestens einer Stromspule (5) und mit einer Aussparung in Achsmitte zur Durchführung der Antriebswelle vorgesehen sind, wobei die Rotoren die in die Aussparungen hineinragen jeweils durch ein zugeordnetes Planetenrad (7) von einem Planetengetriebe über das gemeinsame Sonnenrad (6) angetrieben werden, welches in der Mitte zwischen den beiden (oder mehr) Blechpaketen (1) und (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020101375-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63F5/02
Filed: 2020-03-12
Abstract: Spielgerät mit einem kreisrunden Ring (1), enthaltend
 - eine von einem kreisringförmigen Außenrand (3) begrenzte kreisringförmige Lauffläche für einen kugelförmigen Gegenstand,
 - einen Symbolträger (5) mit mehreren kreisringförmig aneinander anschließenden Einzelsymbolen in willkürlicher Anordnung,
 - den Einzelsymbolen zugeordnete, kreisringförmig aneinander anschließende Auffangfächer (8) für den kugelförmigen Gegenstand,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Auffangfächer (8) den Symbolträger (5) umgeben,
 - die Lauffläche (2 bzw. 2a, 2b) die Auffangfächer (8) umgibt und stationär ist und von außen nach innen ein Gefälle aufweist.
Patent DE-202020103423-U1 (DE)
Title: Personal Computer
IPC: G06F1/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Personal Computer (100), der geeignet ist, von einem Benutzer für die Erzeugung und/oder Nutzung von multimedialen Inhalten verwendet zu werden und mit einer Mehrzahl von Eingabevorrichtungen (30) und Ausgabevorrichtungen (40) verbindbar ist, wobei der Personal Computer (100) ein starres, kastenförmiges Gehäuse (1) umfasst, das geeignet ist, eine Gruppe von internen austauschbaren Standard-Bauteilen (10) aufzunehmen, die geeignet sind, Daten zu empfangen, zu speichern, zu verarbeiten und zu übertragen, umfassend mindestens eine Hauptplatine (11), ein Netzteil (12), einen Prozessor (13), eine Speicher- und Archivierungseinheit (14) und ein Kühlsystem (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) geeignet ist, von einem Benutzer getragen zu werden und ferner eine zusätzliche Versorgungseinheit (20) beherbergt, umfassend eine Gruppe von Batterien (16), wobei die zusätzliche Versorgungseinheit (20) an die Hauptplatine (11) mit mindestens einem ersten Kabel (21, 21') angeschlossen ist, um die Bauteile (10) bei fehlender Netzversorgung zu versorgen, und mit mindestens einem zweiten Kabel (22), um die Weitergabe von Informationen über den Ladezustand der Gruppe von Batterien (16) zu erlauben.
Patent DE-202020105230-U1 (DE)
Title: Abdichtung und Flanschdichtungsvorrichtung
IPC: F16J15/06
Filed: 2020-07-10
Abstract: Abdichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bodenplatte (11) mit mehreren Bunde (12), die aus der Bodenplatte herausragen, umfasst, wobei ein jeder Bund (12) eine Fixierlippe (13) mit einer vergrößerten Außenkontur ausbildet und wobei ein Durchgangsloch (14) ausgebildet ist, welches die gesamte Abdichtung durchdringt.
Patent DE-202020106389-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Einstellung eines Spiels einer derartigen Antriebsvorrichtung sowie Werkzeugmaschine mit einer solchen Antriebsvorrichtung
IPC: B23Q5/34
Filed: 2020-11-06
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine an einem Maschinengrundkörper (16) einer Werkzeugmaschine (1) verfahrbare Maschinenkomponente (14),- mit einer Zahnstange (23) und einem Antriebsritzel (37),- mit einem Antriebsmotor (35), der mit einer Antriebswelle (36) das Antriebsritzel (37) antreibt, welches mit der Zahnstange (23) in Eingriff steht,- mit zumindest einem Führungswagen (27), der entlang einer Führung (17) relativ zur Zahnstange (23) verfahrbar ist,- mit einem Antriebsschlitten (25), der an dem zumindest einen Führungswagen (37) mechanisch lösbar befestigt ist,- mit einem an dem Antriebsschlitten (25) vorgesehenen Montageflansch (31), der eine Aufnahmeöffnung (32) für den Antriebsmotor (35) aufweist, in welcher das Antriebsritzel (37) zur Zahnstange (23) weisend positioniert ist,- mit zumindest einem Festkörpergelenk (41), durch welches der Montageflansch (31) in einer Eingriffsachse (42), welche in einer Ebene eines Wälzkreises des Antriebsritzels (37) liegt und welche senkrecht zur Längsachse der Zahnstange (23) ausgerichtet ist, elastisch vorgespannt anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das zumindest eine Festkörpergelenk (41) und der Montageflansch (39), an welchem das zumindest eine Festkörpergelenk (41) angreift, an einer Spannplatte (29) vorgesehen ist, die getrennt zum Antriebsschlitten (25) ausgebildet und an oder auf dem Antriebsschlitten (25) lösbar befestigt ist,- dass das zumindest eine Festkörpergelenk (41) entlang der Eingriffsachse (42) nachgiebig und in beiden weiteren Raumrichtungen biegesteif ausgebildet ist, und- dass der Montageflansch (31) der Spannplatte (29) zu dem Arbeitsschlitten (25) durch zumindest ein Verbindungselement (45) gehalten ist, welches entlang der Eingriffsachse (42) nachgiebig und in den beiden Raumrichtungen biegesteif ist.
Patent DE-202021001763-U1 (DE)
Title: Waldbrand - Hacke
IPC: A62C3/02
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Hacke wird zur Waldbrandbekämpfung eingesetzt, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Schaft für ein Stiehl hat der ca.25 cm lang ist.
Patent DE-202021001849-U1 (DE)
Title: Manschette zur Befestigung eines Venenports
IPC: A61M25/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Schutzabdeckung für Venenports, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Binde besteht, die um ein Körperglied gewickelt und mit einem Verschluss gesichert ist, wobei die so entstehende Manschette mit einem Taschenbesatz versehen ist, in dem der Schlauch des Venenports bei Nichtbenutzung aufbewahrt werden kann.
Patent DE-202021003990-U1 (DE)
Title: Rückprallwand für Rückschlagspiele
IPC: A63B63/04
Filed: 2021-03-22
Abstract: Rückprallwand (1) für Rückschlagspiele, insbesondere zum Tennistraining, mit
 - zwei Halterahmenteilen (2a, b) zum beidseitigen Festlegen der Rückprallwand (1) an einer Fläche, insbesondere an einer senkrechten Fläche, an einer Wand oder an einem senkrechten Gestellrahmen,
 - einem oberen Spielflächenrahmen (3) und einem unteren Spielflächenrahmen (4), die jeweils an jedem der Halterahmenteile (2a, b) angeordnet sind, wobei
 - der obere und/oder der untere Spielflächenrahmen (3, 4) gegenüber den Halterahmenteilen (2a, b) gelenkig und verschwenkbar angeordnet ist, und mit
 - einer wenigstens im Innenbereich (5) des oberen Spielflächenrahmens (3) und des unteren Spielflächenrahmens (4) gespannten Rückprallspielfläche (6) zum Aufnehmen und Stoppen eines aufprallenden Balls sowie zum nachfolgenden Rückführen des Balls zum Spieler.
Patent DE-202021102076-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Kommunikationsgerät
IPC: H04B1/40
Filed: 2021-04-19
Abstract: Hochfrequenzmodul, umfassend:
 eine Modulplatine mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche auf gegenüberliegenden Seiten der Modulplatine,
 einen ersten Leistungsverstärker, der auf der ersten Hauptfläche angeordnet und so konfiguriert ist, dass er ein Sendesignal eines ersten Frequenzbandes verstärkt,
 einen zweiten Leistungsverstärker, der auf der ersten Hauptfläche angeordnet und so konfiguriert ist, dass er ein Sendesignal eines zweiten Frequenzbandes verstärkt, das sich von dem ersten Frequenzband unterscheidet,
 mehrere Außenanschlüsse, die auf der zweiten Hauptfläche der Modulplatine angeordnet sind,
 einen ersten Durchgangsleiter, der in der Modulplatine vorgesehen ist, wobei der erste Durchgangsleiter die erste Hauptfläche und die zweite Hauptfläche der Modulplatine verbindet, und
 einen zweiten Durchgangsleiter, der in der Modulplatine vorgesehen ist, wobei der zweite Durchgangsleiter die erste Hauptfläche und die zweite Hauptfläche der Modulplatine verbindet, wobei
 der erste Durchgangsleiter und der zweite Durchgangsleiter in der Modulplatine voneinander beabstandet sind,
 eines der Enden des ersten Durchgangsleiters auf der ersten Hauptfläche der Modulplatine mit einer ersten Erdungselektrode des ersten Leistungsverstärkers verbunden ist, und ein verbleibendes Ende des ersten Durchgangsleiters auf der zweiten Hauptfläche der Modulplatine mit einem ersten Außenanschluss von den mehreren Außenanschlüssen verbunden ist, wobei der erste Außenanschluss auf Erdungspotential gesetzt ist,
 eines der Enden des zweiten Durchgangsleiters auf der ersten Hauptfläche der Modulplatine mit einer zweiten Erdungselektrode des zweiten Leistungsverstärkers verbunden ist, und ein verbleibendes Ende des zweiten Durchgangsleiters auf der zweiten Hauptfläche der Modulplatine mit einem zweiten Außenanschluss von den mehreren Außenanschlüssen verbunden ist, wobei der zweite Außenanschluss auf Erdungspotential gesetzt ist, und 
 der erste Durchgangsleiter und der zweite Durchgangsleiter die Modulplatine jeweils in einer Richtung senkrecht zur ersten Hauptfläche durchdringen.
Patent DE-202021104994-U1 (DE)
Title: System zur Sedimentreinigung nach der chemischen Reinigung einer thermischen Anlage
IPC: F28G13/00
Filed: 2021-09-16
Abstract: System zur Sedimentreinigung nach der chemischen Reinigung einer thermischen Anlage, dadurch gekennzeichnet, dass das System ein Entwässerungs-Untersystem und ein Sedimententfernungs-Untersystem umfasst, wobei ein Positionierungsrohr (2) unter der Führung durch ein Umleitungsrohr (3) von einem Verbindungsrohr eines Rohrverteilers einer thermischen Anlage in den Rohrverteiler eintritt, wobei ein Auslass des Positionierungsrohrs (2) jeweils mit dem Entwässerungs-Untersystem und dem Sedimententfernungs-Untersystem unter Verwendung eines Anschlussstutzens (4) verbunden ist, wobei das Entwässerungs-Untersystem einen ersten Filter (6) umfasst, der an einem Wasserablassrohr angeordnet ist, wobei der erste Filter (6) mit einem vorgeschalteten Absperrventil (5) und einem nachgeschalteten Absperrventil (7) versehen ist, wobei das nachgeschaltete Absperrventil (7) mit einem Einlass einer selbstansaugenden Pumpe (8) verbunden ist, wobei das Sedimententfernungs-Untersystem einen ersten Gas-Feststoff-Abscheider (11) und einen zweiten Gas-Feststoff-Abscheider (16), welche parallel geschaltet an einem Sedimententfernungsrohr angeordnet sind, wobei der erste Gas-Feststoff-Abscheider (11) mit einem ersten vorgeschalteten Absperrventil (9) und einem ersten nachgeschalteten Absperrventil (13) versehen ist, wobei am obersten und untersten Bereich des ersten Gas-Feststoff-Abscheiders (11) jeweils ein erstes Gasventil (10) bzw. ein erstes Feststoffventil (12) vorgesehen ist, während der zweite Gas-Feststoff-Abscheider (16) mit einem zweiten vorgeschalteten Absperrventil (14) und einem zweiten nachgeschalteten Absperrventil (18) versehen ist, wobei am obersten und untersten Bereich des zweiten Gas-Feststoff-Abscheiders (16) jeweils ein zweites Gasventil (15) bzw. ein zweites Feststoffventil (17) vorgesehen ist, wobei ein Auslass sowohl des ersten nachgeschalteten Absperrventils (13) als auch des zweiten nachgeschalteten Absperrventils (18) mit einem zweiten Filter (19) verbunden ist, wobei hinter dem zweiten Filter (19) ein Filter-nachgeschaltetes Absperrventil (20) geschaltet ist, hinter dem ein Trockner (21) geschaltet ist, hinter dem ein Trockner-nachgeschaltetes Absperrventil (22) geschaltet ist, hinter dem ein Vakuumpuffertank (23) geschaltet ist, hinter dem ein Vakuumpuffertank-nachgeschaltetes Absperrventil (24) geschaltet ist, hinter dem ein Einlass einer Vakuumpumpe (25) geschaltet ist.
Patent DE-202021106189-U1 (DE)
Title: Finger-Boden-Abstandstestvorrichtung für eine Beweglichkeitsmessung an Personen sowie Verwendung
IPC: A61B5/11
Filed: 2021-11-11
Abstract: Finger-Boden-Abstandstestvorrichtung (10) für eine Beweglichkeitsmessung an Personen, insbesondere zum Erfassen der muskulären Situation einer/der hinteren muskulären Kette der jeweiligen Person, aufweisend:-eine Stehfläche (11.1), die eine Standposition für die Person definiert;-eine Messskala (15.1), die in vordefinierter Anordnung relativ zur Stehfläche positioniert und in Höhenrichtung ausgerichtet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Finger-Boden-Abstandstestvorrichtung (10) eine entlang der Messskala (15.1) verlagerbare Weg-/Positionsanzeige (17) aufweist, welche durch Kontakt von oben durch die Fingerspitzen der Person verlagerbar ist, wobei die Stehfläche (11.1) relativ zum Boden (1) erhöht in einer Höhenposition derart an einem Podest (11) angeordnet ist, dass ein Verlagerungsweg der Weg-/Positionsanzeige (17) entlang der Messskala (15.1) von mindestens 30cm tiefer als die Stehfläche (11.1) bereitgestellt ist.
Patent DE-202022002693-U1 (DE)
Title: Bohrkern-Fangvorrichtung
IPC: E04G23/00
Filed: 2022-12-29
Abstract: Eine Bohrkern-Fangvorrichtung, bestehend aus einer Flanschplatte, auf der eine Zentrierstange schlagfrei montiert ist.
Patent DE-202022103108-U1 (DE)
Title: Behälter zur Handhabung von Grillkohle
IPC: F24B15/04
Filed: 2022-06-01
Abstract: Behälter (1) zur Aufbewahrung und/oder zum dosierten Ausschütten von Grillkohle, mit einem Korpus (2) mit einem schwenkbaren Deckel (3), wobei an dem Korpus (2) zur Handhabung des Behälters (1) ein starrer Griff (5) und ein um eine Querachse (7) schwenkbarer Schwenkbügel (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) durch den Schwenkbügel (4) hindurch schwenkbar ausgebildet ist und in seiner maximal geöffneten Stellung lösbar mit dem Korpus (2) und/oder dem starren Griff (5) in Verbindung steht.
Patent DE-202022104765-U1 (DE)
Title: Assistent für Wirtschaftsgutinspektion
IPC: G06Q10/06
Filed: 2022-08-23
Abstract: Ein System zur Identifizierung wahrscheinlicher Defekte bei einem Wirtschaftsgut bzw. Vermögenswert innerhalb einer Flotte bzw. einem Fuhrpark von Wirtschaftsgütern, wobei das System umfasst:
 ein oder mehrere Sensoren, die so konfiguriert sind, dass sie die Wirtschaftsgutsensordaten des Fuhrparks von Wirtschaftsgütern erfassen;
 ein oder mehrere Benutzereingabegeräte, die mit der Vielzahl von Wirtschaftsgütern verbunden sind und so konfiguriert sind, dass sie Inspektionsberichtsdaten des Fuhrparks von Wirtschaftsgütern empfangen;
 ein oder mehrere Benutzerausgabe- bzw. Benutzerausgangsgeräte, die mit der Vielzahl von Wirtschaftsgütern verbunden sind; und
 eine Servervorrichtung, wobei die Servervorrichtung konfiguriert ist, um:
 historische Daten zu sammeln, welche umfassen:
 (i) Historische Sensordaten, die von dem einen oder den mehreren Sensoren auf den Wirtschaftsgütern des Fuhrparks erzeugt wurden; und
 (ii) historische Inspektionsberichtsdaten von dem einen oder den mehreren Benutzereingabegeräten, die mit dem Fuhrpark von Wirtschaftsgütern verbunden sind;
 einen Algorithmus zu verwenden, um Korrelationen in den historischen Daten zu erkennen;
 aktuelle Sensor-Daten von dem einen oder den mehreren Sensoren auf einem bestimmten Wirtschaftsgut innerhalb des Fuhrparks und/oder aktuelle Inspektionsberichtsdaten von einem Benutzereingabegerät, das mit einem bestimmten Wirtschaftsgut innerhalb des Fuhrparks verbunden ist, zu erhalten;
 Berechnung eines oder mehrerer wahrscheinlicher Defekte, die an dem gegebenen Wirtschaftsgut vorhanden sein könnten, basierend auf den identifizierten Korrelationen in den historischen Daten und basierend auf den aktuellen Wirtschaftsgutsensordaten und/oder den aktuellen Inspektionsberichtsdaten; und 
 Senden des einen oder der mehreren wahrscheinlichen Fehler an ein Benutzerterminal, das mit dem betreffenden bzw. bestimmten
 Wirtschaftsgut verbunden ist, wobei das Benutzerterminal so konfiguriert ist, dass es einen Hinweis auf einen oder mehrere wahrscheinliche Defekte bzw. Fehler anzeigt.
Patent DE-202022106327-U1 (DE)
Title: Thermoelektrische Baugruppen mit Feuchtigkeitssperren aus Kunststoff
IPC: H10N10/80
Filed: 2022-11-10
Abstract: Eine thermoelektrische Baugruppe, umfassend:
 ein thermoelektrisches Modul mit einer heißen Seite und einer kalten Seite;
 einen ersten Wärmetauscher, der mit der heißen Seite des thermoelektrischen Moduls verbunden ist;
 einen zweiten Wärmetauscher, der mit der kalten Seite des thermoelektrischen Moduls verbunden ist;
 eine Dichtung, die zwischen dem ersten Wärmetauscher und dem zweiten Wärmetauscher positioniert ist und eine Öffnung zur Aufnahme des thermoelektrischen Moduls definiert, wobei die Dichtung einen inneren Umfang benachbart zu dem thermoelektrischen Modul und einen äußeren Umfang distal zu dem thermoelektrischen Modul aufweist;
 und eine dielektrische Kunststoffsperrfolie, wobei die dielektrische Kunststoffsperrfolie mit mindestens einem Teil des äußeren Umfangs der Dichtung verbunden ist, um ein Eindringen von Feuchtigkeit in die Dichtung und das thermoelektrische Modul im Wesentlichen zu verhindern.
Patent DE-202023000823-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Pflanzgefäße
IPC: E06B7/28
Filed: 2023-04-14
Abstract: Haltevorrichtung für Pflanzgefäße sowie für Vogelfutterhäuschen auf äußeren Fensterbänken von Wohn-, Geschäfts- und Gesellschaftsgebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung aus zwei dreh- und oder schiebebeweglich miteinander verbundenen Teilen, nämlich, einem Blendrahmenelement(5,10,12) und einem Pflanzgefäßelement(7) gestaltet ist,
 - wobei das Fenster-Blendrahmenelement(5) aus dünnwandigem Metallblechstreifen oder einem anderen biegesteifem Werkstoff besteht und über eine seiner schmalen Flachseiten U-förmig so abgewinkelt ist, dass jeweils ein längerer Schenkel und ein kürzerer Schenkel ausgebildet ist und in dem längeren Schenkel, nahe dessen längerem Ende, eine Öffnung oder ein Langloch(9,9a) befindlich ist und
 - wobei auch das Pflanzgefäßelement(7) aus dünnwandigem Metallblechstreifen oder einem anderen biegesteifem Werkstoff besteht und über eine seiner schmalen Flachseiten U-förmig so abgewinkelt ist, dass jeweils ein längerer Schenkel und ein kürzerer Schenkel ausgebildet ist und in dem längeren Schenkel, nahe dessen längeren Ende, eine Öffnung oder ein Langloch (9, 9a) befindlich ist und
 - wobei das Blendrahmenelement(5) mit dem Pflanzgefäßelement(7) über deren Öffnungen oder Langlöchern(9, 9a) mittels einer dreh- und oder schiebebeweglichen Verbindung in Form einer Niet- oder Schraubverbindung oder einer reinen Schiebeverbindung(10) in Form einer Hülsenführung mit einander verbunden ist und
 - wobei das kürzer abgewinkelte Ende des Blendrahmenelements(5) passgerecht zum Blendrahmenprofil(3) eines Fensters gestaltet ist und dessen längeres Ende nach der äußeren sichtbaren Höhe des Blendrahmens(3) bemessen ist und
 - wobei das kürzer abgewinkelte Ende des Pflanzgefäßelements(7) passgerecht zum oberen Rand eines Pflanzgefäßes(8) gestaltet ist und mit der Höhe des Pflanzgefäßes(3) bemessen ist.
Patent DE-202023100196-U1 (DE)
Title: Randprofil
IPC: E04F19/02
Filed: 2023-01-16
Abstract: Randprofil zum Abschließen einer mit Plattenelementen errichteten begehbaren Bodenfläche mit einem Ablageabschnitt zum Ablegen des Randprofils auf einem Untergrund, wobei der Ablageabschnitt eine dem Untergrund gegenüberliegende Plattenablagefläche aufweist, auf die ein Plattenelement abgelegt werden kann, und mit einem Abdeckabschnitt zum Abdecken einer Stirnseite des Plattenelements, wobei der Abdeckabschnitt mindestens einen Leuchtmittelkanal aufweist, in den ein Leuchtmittel eingebracht ist.
Patent DE-202023100731-U1 (DE)
Title: Ein kognitives System zur Übergabe von Daten, die aus verschiedenen IoT-Quellen erhalten werden
IPC: G06F17/40
Filed: 2023-02-16
Abstract: Ein kognitives System zum Handhaben der aus verschiedenen IoT -Quellen erhaltenen Daten , das System umfasst:
 eine Vorlagenverarbeitungseinheit zum Definieren einer Datenvorlage, die die Struktur von erwarteten Datenpaketen definiert;
 eine Nachrichtenwarteschlangen-Verarbeitungseinheit zum Zuweisen der Nachrichtenwarteschlange, Streaming oder diskret, abhängig von der definierten Datenvorlage;
 eine Themenzuweisungs-Verarbeitungseinheit zum Zuweisen von Themen zu jeder Kommunikationsvorrichtung im Netzwerk in Abhängigkeit von verschiedenen Parametern wie Datentyphäufigkeit usw. , wobei das Thema als ein Etikett oder Identifizierer dient, unter dem Daten von der Datenerzeugungsquelle empfangen werden;
 eine Speicherverarbeitungseinheit zum Speichern der erfassten Daten zur weiteren Verarbeitung, wobei die Daten in einer Datenbank gespeichert werden; Und
 eine Arbeitsablauf-Engine-Verarbeitungseinheit zum Verarbeiten der gespeicherten Daten und zum Durchführen spezifischer Aktivitäten.
Patent DE-202023103184-U1 (DE)
Title: Drehbare Tragkonstruktion
IPC: A47H27/00
Filed: 2023-06-09
Abstract: Drehbare Tragkonstruktion insbesondere für den Einbau in Gebäudefenster, die einen miteinander verbundenen Stützrahmen und einen Tragrahmen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützrahmen (1) und der Tragrahmen (2) mittels einer vertikal angeordneten Bewegungstragwelle (7) gegenseitig drehbar gelagert sind, wobei der Stützrahmen (1) einerseits zur lösbaren Befestigung an an einer angrenzenden Gebäudewand befestigten Arretierelementen (3) geeignet ist und andererseits einen Drehmechanismus (8) aufweist und der Tragrahmen (2) so ausgestattet ist, dass er die Befestigung von mindestens zwei Käfigen (5) zur abnehmbaren Aufnahme von Blumenkästen oder anderen Gefäßen oder Gegenständen ermöglicht.
Patent DE-212018000414-U1 (DE)
Title: Wasserstofferzeugungssystem
IPC: C25B1/04
Filed: 2018-05-03
Abstract: Wasserstofferzeugungssystem (1) umfassend:- mindestens eine Elektrolyseeinrichtung (3), zur Erzeugung von Wasserstoff durch Elektrolyse, vorzugsweise aus Wasser,- mindestens eine Windenergieanlage (2) umfassend einen Generator zur Erzeugung von elektrischer Leistung und deren lokaler Bereitstellung an die mindestens eine Elektrolyseeinrichtung (3),- mindestens ein der Elektrolyseeinrichtung (3) nachgelagertes Kompressorsystem (7) zur Verdichtung des erzeugten Wasserstoffs.
Patent BR-MU8700797-U2 (BR)
Title: tampinha para receber o canudo
Inventor: NISHIMURA MARIO YOSHIO
IPC: B65D41/20
Filed: 2007-07-10
Abstract: TAMPINHA PARA RECEBER O CANUDO. É uma tampinha tradicional de refrigerante com furo centralizado (la) para receber o canudo (tubo) com selo interno (2) com tubinho retraível ou fechado por um tainpãozinho (4) e outro selo externo laqueador (3) com a fmalidade de proteger contra violação, contaminação. O selo laqueador (3) uma vez removido permite a introdução do tubo do esvaziador de garrafa sem pressa ou perdas com vazamento de refrigerante.
Patent BR-MU8702777-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em gabarito para suporte de chumbamento de luvas para prumadas de redes hidrÁulicas
Inventor: CAMILO DE OLIVEIRA LUIZ CARLOS
IPC: H02G3/22
Filed: 2007-12-05
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM GABARITO PARA SUPORTE DE CHUMBAMENTO DE LUVAS PARA PRUMADAS DE REDES HIDRÁULICAS. Compreendido por uma chapa superior (1) provida de furos passantes (2) ao longo de sua linha mediana, sendo esses furos (2) localizados ao centro de ressaltos guia (3) cilíndricos localizados na parte inferior da referida chapa (1), sendo que superiormente a essa chapa (1) são instalados parafusos (4) com roscas helicoidais (5) externa e porcas (14), sendo ditos parafusos providos na extremidade superior de haste ortogonal (6); a placa inferior (7) é definida por uma chapa de formato retangular provida de furos (8) localizados próximos de sua região periférica, tendo em sua linha mediana dispostas guias (9) dos tubos (10) que ficam por dentro das luvas (11) que serão instaladas na laje, sendo que ao centro dessas guias, são providas porcas (12) substancialmente cilíndricas, de maneira que por entre as placas superior (1) e inferior (7), são providos os segmentos de tubos (10) que ficam por dentro das luvas (11), bem como um tubo (13) de menor diâmetro que serve para recobrir o corpo roscado do parafuso.