baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002013-U1 (DE)
Title: Multifunktionsventil
IPC: F24F13/10
Filed: 2010-02-05
Abstract: Das Ventil wird in zwei Teile aufgeteilt:  a) Basis-Modul, das die technischen und funktionalen Erfordernisse erfüllt (Befestigung an Decke oder Wand, Luftmengenregulierung, Anschluss an ein Luftverteilsystem etc).  Es verfügt raumseitig über standardisierte Befestigungspunkte für ein individuell gestaltbares „Designmodul” (s. unter b)  b) „Design”-Modul, das raumseitig individuell gestaltet werden kann und sich somit optisch den räumlichen Gegebenheiten oder Wünschen anpassen kann.    Zu a) Basismodul:  Ventil zum Zweck der Luftmengenregulierung und Filterung von Abluft und Zuluft zur Montage an einer Wand oder Decke. Mit spezieller Vorrichtung kann das Zuluftventil sowohl als Quellluft- als auch Induktionsauslass fungieren: Durch das Anbringen von Dichtungs streifen auf die äußeren Ränder wird die Luftführung beeinflusst. Bei Abdeckung aller vier Seiten wird mit vorgegebenen Öffnungen im Design-Modul die Luft indiziert oder abgesaugt.  Der Durchmesser des Ventils kann unterschiedlich groß sein (je nach Planung und Auslegung der Lüftungsanlage). Das Basismodul kann entweder direkt...
Patent DE-202010005860-U1 (DE)
Title: Einstellbare Montageeinrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Einstellbare Montageeinrichtung, insbesondere Einrichtung zum Aufspannen oder Aufschrauben vorwiegend von Geräten zur Montage von fest mit einem Werkstück zu verbindenden Elementen, wobei die Einrichtung mittels elektrischer Antriebe in Höhe, und/oder Neigungswinkel und/oder Drehposition bewegt werden kann um für die vorwiegend manuelle Tätigkeit die günstigste Arbeitsposition vorzubereiten.
Patent DE-202010018562-U1 (DE)
Title: Hochklappkappe
IPC: B65D41/04
Filed: 2010-02-23
Abstract: Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer Nachfüllöffnung eines Tanks eines angetriebenen Handwerkzeugs, wobei die Verschlussvorrichtung Folgendes umfasst: einen Körperabschnitt der dazu konfiguriert ist, die Nachfüllöffnung in Eingriff zu nehmen; ein Schwenkglied, das schwenkbar mit dem Körperabschnitt verbunden und dazu konfiguriert ist, um eine Schwenkachse zwischen einer eingezogenen Position und einer vorragenden Position zu schwenken, wobei das Schwenkglied einen Griffabschnitt aufweist und wobei sich der Griffabschnitt von dem Körperabschnitt weg erstreckt, wenn das Schwenkglied in der vorragenden Position ist, um einen Griff zum Lösen oder Anziehen der Verschlussvorrichtung bezüglich der Nachfüllöffnung zu bilden; und ein federndes Glied, das sich zwischen dem Körperabschnitt und dem Schwenkglied erstreckt und dazu konfiguriert ist, das Schwenkglied in der vorragenden Position zu halten, wobei das Schwenkglied einen Gegenabschnitt umfasst und wobei der Gegenabschnitt an einer gegenüberliegenden Seite der Schwenkachse bezüglich des Griffabschnitts angeordnet ist, und wobei der Körperabschnitt einen Aussparungsabschnitt umfasst und wobei der Aussparungsabschnitt dazu konfiguriert ist, den Gegenabschnitt aufzunehmen, wenn das Schwenkglied in der vorragenden Position ist.
Patent DE-202011001428-U1 (DE)
Title: Speichermedium mit Bediensicherung
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-01-06
Abstract: Speichermedium bestehend aus einer in einem flachen ebenen Körper angeordneten Elektronik und mindestens einem am Umfang des Körpers oder im Randbereich im Körper selbst angeordneten Stecker mit Kontakten für die Elektronik, wobei die Steckerdicke der Dicke des flachen ebenen Körpers entspricht oder dieser angenähert ist, die Kontakte ein- oder beidseitig auf dem Stecker auf der Oberfläche angeordnet oder in die Oberfläche und mit dieser im wesentlichen abschließend eingelassen sind und der Stecker mit seinen Kontakten zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung mit auf einer Kontaktleiste einer gehausten Buchse angeordneten Kontakten in die Buchse einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (2) in seinem beim Einstecken vorderen seitlichen Bereich mindestens eine Erhebung (4) gegenüber der Steckeroberfläche aufweist und die Erhebung (4) so dimensioniert ist, dass bei einem korrekten Einstecken die Erhebung (4) vom Gehäuse (5) der Buchse (3) aufgenommenen wird und bei einem fehlerhaften Einstecken die Erhebung (4) am Gehäuse...
Patent DE-202011004577-U1 (DE)
Title: Verschluss für Vertikal-Ladungssicherung
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-03-29
Abstract: Verschluss für Vertikal-Ladungssicherung, dadurch gekennzeichnet dass die Breite das Verschlusses 16 das Maß 20 mm und die Länge des Verschlusses 17 das Maß 250 mm nicht übersteigt
Patent DE-202011004885-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Geräte der Unterhaltungselektronik und Anlage zum Abspielen von Musik
IPC: A47B37/02
Filed: 2011-04-05
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Geräte (2, 3, 4) der Unterhaltungselektronik, insbesondere als Bestandteil einer Anlage zum Abspielen von Musik durch einen Diskjockey, umfassend – ein Traggestell (5), das einen auf einem ersten Höhenniveau (h1) angeordneten Aufnahmeraum (6) für ein erstes Gerät (2) der Unterhaltungselektronik aufweist, – ein auf einem zweiten, höheren Höhenniveau (h2) am Traggestell (5) angeordnetes Trägerelement (7) für ein zweites Gerät (3) der Unterhaltungselektronik und – ein auf einem dritten, noch höheren Höhenniveau (h3) am Traggestell (5) angeordnetes Trägerelement (8) für ein drittes Gerät (4) der Unterhaltungselektronik.
Patent DE-202011051328-U1 (DE)
Title: Eine Schneidemodus wechselnde Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: Eine Schneidemodus wechselnde Gartenschere ist gekennzeichnet durch: einen ersten Handgriff, an dessen näherem Vorderteil sich die erste und die zweite Bolzenverbindung befinden; einen zweiten Handgriff, dessen Vorderteil beweglich am zweiten Bolzenverbindungsbereich des ersten Handgriffes angeschlossen wird, so dass der zweite Griff dem ersten 1 benachbart liegt; eine Klingeneinheit, die eine Klinge und eine als Ansatz am Hinterteil der Klinge eingerichtete Antriebsplatte enthält, wobei die Klingeneinheit beweglich am ersten Bolzenverbindungsbereich des ersten Griffes angeschlossen wird und die Klinge dem Bohrstück des ersten Griffs 1 gegenüber steht, während sich die Antriebsplatte zwischen den ersten und zweiten Griff erstreckt, wobei in dieser Platte ein streifenförmiges Durchgangsloch eingelassen wird, an dessen einer Flanke mehr als zwei Positionierungsschlitze eingelassen sind; eine Antriebsstange, dessen eines Ende in Bolzenverbindung am zweiten Griff angebaut wird und dessen anderes Ende durch den Bolzen im Durchgangsloch der Klingeneinheit definiert wird, so dass sich der Bolzen seine...
Patent DE-202011101375-U1 (DE)
Title: Datenspeichergerät
IPC: G06F13/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Datenspeichergerät (1) mit einem Festkörperspeicher (15) und einer USB-Schnittstelle (3), gekennzeichnet durch eine Drahtlos-Kommunikationseinheit (12).
Patent DE-202011104268-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter für lipophile Flüssigkeiten
IPC: A45D34/02
Filed: 2011-08-11
Abstract: Aufnahmebehälter für lipophile Flüssigkeiten, insbesondere für ätherische öle, Duftöle, Parfümöle ud. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (1) einen Deckel (3) aus einem Filzwerkstoff aufweist.
Patent DE-202011105659-U1 (DE)
Title: Massiv verpresste und schichtverleimte Voll-Bambuskantelprofile zur Herstellung von Fensterrahmen und -Flügeln und (Haus-) Türen
IPC: E04C3/12
Filed: 2011-09-13
Abstract: Kantel welche mindestens drei – aber regulär mindestens 8 – Lagen aus (2, 2a) Bambus besitzt. Diese Einzelelemente und Lagen sind untereinander mit D4 Leim, gemäß der derzeit gültigen EN 204, verklebt.
Patent DE-202011106248-U1 (DE)
Title: Integriertes Sitz-/Tischelement
IPC: A47C17/86
Filed: 2011-09-30
Abstract: Integriertes Sitz-/Tischelement (11) zur Integration in eine Sitz-/Liegemöbelanordnung, insbesondere in eine Polster-, Sofa- und/oder Couchgarnitur, mit einem eine Sitzfläche (15) aufweisenden, insbesondere gepolsterten Sitzteil (13), einem insbesondere gepolsterten Rückenteil (17), einer an der Vorderseite des Rückenteils (17) ausgebildeten Anlehnfläche (19), und einer an der Rückseite des Rückenteils (17) ausgebildeten Ablage (21), wobei das Rückenteil (17) zwischen einer Sitzposition, in der die Anlehnfläche (19) wirksam ist und einen Sitz-, Liege- oder Relaxwinkel mit der Sitzfläche (15) einschließt, und einer Ablageposition verstellbar ist, in der die Ablage (21) wirksam ist.
Patent DE-202012007297-U1 (DE)
Title: Mütze mit austauschbarer Bommel
IPC: A42B1/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Die Bommel der Mütze ist mittels lösbarer Knopf- und oder Klettverbindung austauschbar.
Patent DE-202012007930-U1 (DE)
Title: Spulgerät für Angelschnüre
IPC: A01K97/00
Filed: 2012-08-18
Abstract: Spulgerät für Angelschnüre mit dem die auf einer Schnurtrommel aufgespulten Angelschnüre auf die Angelrollen umgespult werden können mit einer Spanneinrichtung für die Schnurtrommel und einer Spanneinrichtung für die Spule der Angelrolle, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Grundplatte 42, die als Holzplatte ausgebildet ist, ein Doppel-T-förmiges Metallgestell, das aus den Vierkantrohren (2, 3 und 4) besteht, die Baugruppen Antriebseinheit, Zählwerk (41), Spanneinrichtung für die Schnurtrommel und die Spanneinrichtung für die Spule der Angelrolle angeordnet ist.
Patent DE-202012008775-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Schlauch
IPC: H05B1/02
Filed: 2012-09-13
Abstract: Beheizbarer Schlauch (10) mit einem Fluid führenden inneren Schlauchteil (11) sowie einer Wandung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (12) des beheizbaren Schlauchs (10) wenigstens zwei elektrische Heizkreise (20, 30) aufweist, von denen jeder einen eigenen, unabhängig vom Stromeingang der anderen Heizkreise (20, 30) mit einem Heizstrom beaufschlagbaren Stromeingang (Pin 1, Pin 2; Pin 3, Pin 4) aufweist.
Patent DE-202012008995-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung eines Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-09-19
Abstract: Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung eines an einem Möbelkorpus über Führungsmittel bewegbar aufgenommenen Möbelteils, sodass das Möbelteil im Regelbetrieb über einen Bewegungsweg derart relativ zum Möbelkorpus bewegbar ist, dass abhängig von der Position entlang des Bewegungsweges ein Nutzvolumen am Möbelteil und/oder am Möbelkorpus zugänglich ist oder in einer relativ zum Möbelkorpus stillstehenden Schließposition des Möbelteils das Nutzvolumen verdeckt ist, wobei die Führungsmittel zwei zueinander beabstandete und gleichartig wirkende Führungseinheiten (2) mit jeweils einem dem Möbelteil zuordenbaren Möbelteil-Führungselement (5) umfassen, wobei im montierten Zustand des Möbelteils zur Aufhebung der Schließposition des Möbelteils Übertragungsmittel für eine synchrone Versetzbewegung der beiden Möbelteil-Führungselemente (5) vorhanden sind, wobei die Versetzbewegung durch eine Bewegung des Möbelteils aus der Schließposition in eine Schließrichtung erfolgt, und wobei die Vorrichtung Justiermittel zur Vorgabe der Schließposition des bewegbaren Möbelteils relativ zum Möbelkorpus aufweist, mit denen das Möbelteil unter Beibehaltung einer geschlossenen Position entlang der mit den Führungsmitteln bereitgestellten Bewegungsrichtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiermittel derart ausgebildet sind, dass mit der Verstellung der Schließposition des bewegbaren Möbelteils gekoppelt ein Einstellen der Position der Übertragungsmittel erfolgt, sodass mit dem Einstellen der Position der Übertragungsmittel die Funktion der Übertragungsmittel vorgebbar insbesondere unverändert erhalten bleibt.
Patent DE-202012100963-U1 (DE)
Title: Implantierbarer Magnethalter zum Halten von Epithesen sowie Anordnung umfassend einen solchen Magnethalter und eine Epithese
IPC: A61F2/50
Filed: 2012-03-19
Abstract: Implantierbarer Magnethalter zum Halten von Epithesen, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnethalter (1, 1.1, 1.2) über zumindest einen in einem Kissen (2, 2.1, 2.2) aus Weichkunststoff eingeschlossen und darin ortsfest gehaltenen Haltemagneten (3, 3.1, ..., 3.6) verfügt, wobei eine der Polflächen (10) des zumindest einen Haltemagneten (3, 3.1, ..., 3.6) parallel oder etwa parallel zu einer Flachseite des Kissens (2, 2.1, 2.2) angeordnet ist.
Patent DE-202013001943-U1 (DE)
Title: Regelbare Schließverzögerung und Dämpfung für Verschlussklappen
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-03-02
Abstract: Verschlussklappe mit regelbarer Schließverzögerung mit direktem Übergang in eine Dämpfung des Schließvorgangs bis in den geschlossenen Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnen der Verschlussklappe nur durch Überwindung des Eigengewichts der Verschlussklappe erfolgt, in einem frei definierbaren ersten Bereich des Schließwegs die Schließgeschwindigkeit einstellbar ist oder durch die Konstruktion fest vorgegeben werden kann, in einem zweiten Bereich des Schließwegs die Dämpfung des Schließvorgangs erfolgt, die komplexe Mechanik in einem geschlossenen Grundkörper mit erforderlichen Befestigungspunkten für die Verschlussklappe und den Verschlusskorpus untergebracht ist, der Grundkörper waagerecht zu der Verschlussklappe positioniert ist.
Patent DE-202013007027-U1 (DE)
Title: Sonnenschirmständer für Terrassendielen
IPC: A45B23/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Sonnenschirmständer für Terrassendielen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Verschraubungsbolzen mit einem Mindestabstand von 30 cm am Außenrand der Grundplatte vorhanden sind.
Patent DE-202013007173-U1 (DE)
Title: Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren mit drehbeweglichem Segment
IPC: B64C9/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Fluiddynamisch wirksames Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch die geometrischen Elemente Ellipse, Kreis und Tangente beschrieben wird.
Patent DE-202013008632-U1 (DE)
Title: Didaktischer Zauberwürfel
IPC: A63F9/08
Filed: 2013-09-30
Abstract: Zauberwürfel mit sechs Zauberwürfelwänden (3) aus insgesamt mindestens 26 Würfelgliedern (10), die quadratische Würfelgliedwände (12) aufweisen, wobei auf einer Vielzahl von Würfelgliedwänden (12) Linien (20) angeordnet sind, die mindestens im Grundzustand des Zauberwürfels (1) geschlossene geometrische Flächen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass sich bei jeder Drehung von Zauberwürfelebenen (5) neue geschlossene geometrische Flächen bilden.
Patent DE-202013008772-U1 (DE)
Title: Staubbeutelsystem für Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2013-09-26
Abstract: Staubbeutelsystem für Staubsauger mit einem Verbindungsrahmen, der in einer Aufnahme des Staubsaugers festlegbar ist und mit einer mit einem Staubbeutel verbindbaren Adapterplatte, wobei die Adapterplatte eine Einströmöffnung in den Staubbeutel aufweist, die Adapterplatte mit dem Verbindungsrahmen verbunden oder koppelbar ist und die Einströmöffnung der Adapterplatte mit einem Stutzen des Staubsaugers am Umfang abgedichtet verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Aussenseiten (2, 3) des Verbindungsrahmens (1) so einstellbar ist, dass der Verbindungsrahmen (1) oder mit dem Verbindungsrahmen (1) verbundene Leisten (9) in die Aufnahme (6) des Staubsaugers form- und kraftschlüssig einsteckbar sind.
Patent DE-202013012209-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben passiver Infrarotsensoren
IPC: H03K17/968
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines passiven Infrarot-Detektors (PIR) dadurch gekennzeichnet, dass – derartige PIR-Detektoren Zweipole sind und im Ersatzschaltbild durch eine Stromquelle symbolisiert werden können, die einen Strom IPIR abhängig von der Änderung der Bestrahlung liefert und der eine Kapazität CPIR parallel geschaltet ist, wobei – der passive Infrarot-Detektor (PIR) mit zwei elektrischen Anschlüssen vorgesehen ist und – die Vorrichtung eine Differenzverstärkerstufe umfasst, die eine Referenzstromquelle (Iref) aufweist und – einen Widerstand (RM1 bis RMn) aufweist und – wobei dieser Widerstand (RM1 bis RMn) einen steuerbaren Abgriff aufweist, der mit der besagten Referenzstromquelle (Iref) verbunden ist und – wobei ein Anschluss des Widerstands (RM1 bis RMn) mit einem ersten Transistor (T1) verbunden ist und wobei der andere Anschluss des Widerstands (RM1 bis RMn) mit einem zweiten Transistor (T2) verbunden ist und – wobei die Steuerelektrode des ersten Transistors (T1) und die Steuerelektrode des zweiten Transistors (T2) den differentiellen Eingang bilden und – wobei jeder Transistor (T1, T2) mit seinem dritten Anschluss mit einem Arbeitswiderstand (R1, R2, C1, C2, IW1, IW2) verbunden ist, wobei es sich um einen differentiellen Arbeitswiderstand handeln kann, – wobei ein ΔΣ-Wandler zum Umwandeln eines differentiellen analogen Eingangssignals in ein digitales Signal vorgesehen ist, – wobei die Ausgänge dieses Differenzverstärkers jeweils mit einem integrierenden Filter und/oder jeweils einem Kondensator verbunden ist und – wobei die Ausgänge jedes integrierenden Filters und/oder jedes Kondensators mit einem Komparator verbunden sind und – wobei der Ausgang des Komparators mit einem digitalen integrierenden Filter und/oder einem Auf-/Abzähler verbunden sind, der in vorgegebenen und/oder programmierten Zeitabständen zumindest zeitweise seinen Zählerstand in Abhängigkeit vom Ausgang des Komparators inkrementiert oder dekrementiert und – wobei der Ausgang dieses digitalen integrierenden Filters und/oder des Auf-/Abzählers für die Steuerung des steuerbaren Widerstands verwendet wird und – wobei der Ausgang dieses digitalen Filters direkt und/oder nach Filterung durch ein weiteres digitales Filter als Ausgangswert des ΔΣ-Wandlers verwendet wird.
Patent DE-202013101885-U1 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung
IPC: E04H17/14
Filed: 2013-04-30
Abstract: Abtrennvorrichtung, bestehend aus mindestens zwei vertikalen Ständern (1) und zwischen den Ständern (1) angeordnete horizontale Lamellen (2, 2‘), wobei die Ständer (1) zur Aufnahme der Lamellen (2, 2‘) Längsnuten (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der obersten Lamelle (2‘) eine Abschlussleiste (4) angeordnet und beidseitig mit den Ständern (1) durch jeweils mindestens ein Verbindungselement (5) beidseitig verbunden ist, wobei diese Abschlussleiste (4) eine nach unten gerichtete Quernut (6) aufweist, welche: – die gleiche Breite wie die Längsnuten (3) der Ständer (1) besitzt und – in einer Flucht mit den Längsnuten (3) der Ständer (1) angeordnet ist, so dass die Abschlussleiste (4) mit ihrer Quernut (6) die oberste Lamelle (2‘) aufnimmt, wobei in der Quernut (6) zwischen Nutboden (7) und der oberen Stirnfläche (8) der obersten Lamelle (2‘) mindestens ein elastisches Druckelement (9) angeordnet ist.
Patent DE-202013104684-U1 (DE)
Title: Dachfenster mit Anschlagpunkt für eine Absturzsicherung
IPC: E04D13/12
Filed: 2013-10-16
Abstract: Dachfenster (10) mit einem Anschlagpunkt (11), insbesondere für Steildächer, umfassend ein Dachfenster (10), welches verbunden ist mit einem Anschlagpunkt (11), der als integriertes Bauteil oder in einem Satz von Bauteilen mit dem Dachfenster ausgestaltet ist.
Patent DE-202014001526-U1 (DE)
Title: Bierkrug-Botschaften-Träger zur Bereitstellung von Botschaften und als Gefäßabdeckung
IPC: G09F7/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Bierkrug-Botschaften-Träger für die Darstellung von Informationen, Gemütszuständen, kulturellen Werten, Zugehörigkeiten, Aufforderungen, Bekenntnissen, sowie sonstigen komplexen Inhalten.
Patent DE-202014004066-U1 (DE)
Title: Dünner Ventilator
IPC: F04D25/02
Filed: 2014-05-12
Abstract: Dünner Ventilator, umfassend ein Gehäuse (31), das einen Aufnahmeraum (313) aufweist, in dem eine Lagerbüchse gebildet ist, die einen Lagerraum (312) besitzt, ein Schaufelrad (32), das eine Radnabe (321) und eine Vielzahl von Schaufeln (322) aufweist, die sich von der Umfangsseite der Radnabe (321) nach außen erstrecken, wobei in der Mitte der Radnabe (321) eine Radachse (323) vorgesehen ist, die durch das Lagerloch (371) geführt wird, wobei an der Innenseite der Radnabe (321) ein Magnetelement (33) angeordnet ist, eine Schaltungsplatte (34), die im Aufnahmeraum (313) angeordnet und um die Lagerbüchse (311) gelegt ist, ein Stahlblech (35), das auf der Schaltungsplatte (34) angeordnet und einen Grundteil (351) und eine Vielzahl von ersten magnetisch leitfähigen Teilen (352) aufweist, die sich von dem Rand des Grundteils (351) nach oben erstrecken, wobei der Grundteil (351) und die ersten magnetisch leitfähigen Teile (352) einen Aufnahmeraum (353) bilden, und eine Wicklung (36), die im Aufnahmeraum (353) angeordnet ist und eine Unterseite (361) und eine Umfangsseite (362) aufweist, wobei die Unterseite (361) auf dem Grundteil (351) und die Umfangsseite (362) an den magnetisch leitfähigen Teilen (352) klebt.
Patent DE-202014007684-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbessern der Aerodynamik und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Verbessern der Aerodynamik eines Fahrzeugs (12), mit einer Grundstruktur (24) zum Anordnen an einem Fahrzeug (12) an einer von einer Frontseite des Fahrzeugs (12) abgewandten Rückseite (11), mit einem aufblasbaren Strömungsleitmittel (18) aus einem flexiblen Material, wobei das Strömungsleitmittel (18) in einem aktivierten Zustand, in dem das Strömungsleitmittel (18) aufgeblasen ist, an der Grundstruktur (24) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Grundstruktur (24) befestigte Strömungsleitmittel (18) in einem deaktivierten Zustand, in dem das Strömungsleitmittel (18) unaufgeblasen ist, mindestens weitgehend flächig im Bereich der Rückseite (11) gehalten und/oder aufbewahrt ist.
Patent DE-202014100294-U1 (DE)
Title: Schuh, Überschuh und Fußmatte
IPC: A43B3/16
Filed: 2014-01-23
Abstract: Schuh (100), insbesondere Überschuh, mit einer Sohle (103), einem ersten Fußhalteelement (105) und einem ersten Druckschaltelement (107, 111, 113), wobei die Sohle und das erste Fußhalteelement das erste Druckschaltelement aufweisen, und das erste Fußhalteelement derart ausgestaltet ist, dass mittels des ersten Druckschaltelements dem ersten Fußhalteelement einen Vorspannzustand und ein Fußhaltezustand aufprägbar ist.
Patent DE-202014100491-U1 (DE)
Title: Lautsprecher
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-02-05
Abstract: Lautsprecher in Form eines Unterputzgerätes zur Installation in eine Installationsdose, welche bei Installationssystemen von Gebäuden Verwendung findet, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher zur Unterbringung in einer einzigen Installationsdose (1) vorgesehen ist, und dass der Lautsprecher mit einem Energieversorgungsmodul (3), einem Verstärkermodul (4), einem Empfängermodul (5), einem Antennenmodul (6) und einem, eine drahtlose Verbindung zu einem Mediengerät herstellenden Funkmodul (7) in Verbindung steht, welche Module (3, 4, 5, 6, 7) ebenfalls in dieser einzigen Installationsdose (1) untergebracht sind.
Patent DE-202014100589-U1 (DE)
Title: Zykloidalantrieb und Schiff
IPC: B63H5/125
Filed: 2014-02-11
Abstract: Zykloidalantrieb (100) zum Antreiben und/oder zum Rudern eines Schiffs, insbesondere eines Motorseglers, mit einem Horizontalantrieb (101) und einem zugeordneten Motor (103), welcher derart eingerichtet ist, dass dem Horizontalantrieb eine Rotation um eine vertikale Horizontalrotationsachse (111) aufprägbar ist, wobei der Horizontalantrieb ein erstes Verstellprofil (207) mit einer ersten vertikalen Verstellachse (233) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellprofil um die erste vertikale Verstellachse einen Verstellwinkel größer 140° oder größer 160° oder größer 180° oder einen Verstellwinkel von 360° aufweist.