baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108872-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle und verfahren zum auswuchten derselben
Inventor: COURTIAL ALESSIO
IPC: F16F15/28
Filed: 2019-04-04
Abstract: Hierin vorgesehen sind Kurbelwellen, die einen ersten und zweiten Lagerzapfen umfassen, die beide entlang einer Kurbelwellendrehachse ausgerichtet sind, einen ersten Gegengewichtsausleger, einen Stegausleger mit einem ersten Steg und einen zweiten Steg, der über einen zweiten Kurbelzapfen gekoppelt ist, worin der erste Steg mit dem ersten Gegengewichtsausleger über den ersten Lagerzapfen gekoppelt ist, und einen zweiten Gegengewichtsausleger, der mit dem zweiten Steg über den zweiten Lagerzapfen gekoppelt ist. Der erste Steg und der zweite Steg weisen jeweils einen Schwerpunkt (COG) auf, der von einer Ebene versetzt ist, die durch die Kurbelwellendrehachse und eine Längsachse des zweiten Kurbelzapfens definiert ist. Die COGs jedes Stegs können auf gegenüberliegenden Seiten einer Ebene angeordnet sein, die durch die Kurbelwellendrehachse und eine Längsachse des zweiten Kurbelzapfens definiert ist. Die COGs jedes Stegs können im Wesentlichen symmetrisch zur Ebene sein.
Patent DE-102019109843-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-04-15
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung umfassend einen Pendelflansch sowie mindestens eine Pendelmasse mit einem Zwischenblech und beiderseits des Zwischenstücks angeordneten Deckblechen, wobei das Zwischenblech mittels mindestens einem Wälzkörper, der in einer Aussparung des Pendelflansches angeordnet ist, pendelbeweglich gegenüber dem Pendelflansch gelagert ist, wobei der Wälzkörper Rollenzentrierborde und Pins , die jeweils in eine Sicherungsbahn der Deckbleche ragen, aufweisen, wobei die Pins eine Fase im Übergang zu den Rollenzentrierborden aufweisen.
Patent DE-102019110101-A1 (DE)
Title: Pleuel einer Verbrennungskraftmaschine zur Änderung des Verdichtungsverhältnisses
Inventor: SAUPE THOMAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem veränderbaren Verdichtungsverhältnis und ein Verfahren.Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses (VCR) für eine Verbrennungskraftmaschine. Das Pleuel umfasst einen Pleuelkopf (2) und einen Pleuelbolzen (3), der durch einen Exzenter (4) des Pleuels (1) mit veränderlichem Abstand zum Pleuelkopf (2) gelagert ist. Dabei umfasst das Pleuel (1) ein hydraulisches Umschaltmodul (5), das ausgebildet ist, eine Veränderung einer Exzenterstellung des Exzenters (4) zu steuern.
Patent DE-102019117993-A1 (DE)
Title: Zustandserfassungssystem und zustandserfassungsverfahren
Inventor: MATSUI RYOHEI
IPC: G05B23/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein bevorzugter Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Zustandserfassungssystem, das den Zustand einer Maschinenvorrichtung auf der Grundlage eines Erfassungssignals von einem an der Maschinenvorrichtung bereitgestellten Erfassungselement erfasst, wobei das Zustandserfassungssystem eine Nicht-Normalzeitraten-Erfassungseinheit, welche eine Rate oder einen Wert als Nicht-Normalzeitrate erfasst, aufweist, wobei die Rate ein Integrationswert über eine Zeit ist, während derer die Amplitude des Erfassungssignals innerhalb einer vorgegebenen Zeit eine vorgegebene normale Amplitude überschreitet, und der Wert der Rate physikalisch entspricht.
Patent DE-102019118937-A1 (DE)
Title: Multifunktionsfüllventil
Inventor: BECHER VALENTIN
IPC: B67C3/26
Filed: 2019-07-12
Abstract: Füllventil (1) zum Befüllen eines Behälters (100) mit einem Füllprodukt, vorzugsweise einem Getränk in einer Getränkeabfüllanlage, mit einem Ventilgrundkörper (10), der aufweist: einen Auslauf (13), der eingerichtet ist, um das Füllprodukt in den Behälter (100) abzugeben; eine Drallkammer (11), die zur Aufnahme des Füllprodukts eingerichtet ist und mit dem Auslauf (13) in Fluidverbindung bringbar ist; und einen Hauptzulauf (12), der in die Drallkammer (11) mündet und eingerichtet ist, um zumindest eine Hauptkomponente des Füllprodukts so in die Drallkammer (11) einzuleiten, dass das Füllprodukt in der Drallkammer (11) in Drall versetzt wird, wodurch das Füllprodukt nach Austritt aus dem Auslauf (13) in einer Spiralbewegung im Behälter (100) abwärts strömt; dadurch gekennzeichnet, dass die Drallkammer (11) eine Ringform aufweist, deren Querschnittskontur in Erstreckungsrichtung sowie senkrecht zur Erstreckungsrichtung eine rundliche Form im Wesentlichen ohne Eckpunkte hat.
Patent DE-102019125957-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Robotermanipulator
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsvorrichtung (3) für einen Robotermanipulator (1), aufweisend einen von einer Steuereinheit (5) der Bremsvorrichtung (3) mittels elektrischer Spannung aktivierbaren Piezoaktuator (7), wobei der Piezoaktuator (7) bei Aktivierung einen geometrischen Hub erzeugt und den Hub auf eine Eingangsseite (9) einer mit dem Piezoaktuator (7) verbundenen mechanischen und/oder hydraulischen Hubeinheit (11) der Bremsvorrichtung (3) überträgt, wobei an der Ausgangsseite (13) der Hubeinheit (11) ein Sperrelement (15) angeordnet ist, das nur bei Aktivierung des Piezoaktuators (7) mit einem Drehelement (17) in Eingriff steht und das Drehelement (17) reibschlüssig auf einer Abtriebswelle (19) eines Motors angeordnet ist, wobei die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, für eine Notbremsung des Motors den Piezoaktuator (7) mit einer elektrischen Spannung zu aktivieren.
Patent DE-102019130152-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken auf eine Schicht mit stabilem radikalischem Photoinitiator
Inventor: SCHLÖRHOLZ MATTHIAS
IPC: B41M7/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckverfahren, in dem man eine erste wenigstens teilweise gehärtete Schicht überdruckt, wobei die erste Schicht wenigstens eine Verbindung umfasst, die ein stabiles Radikal ist oder ein stabiles Radikal bildet. Die beim Überdrucken resultierende wenigstens eine weitere Schicht haftet vorteilhaft auf der ersten Schicht. Trägt man die wenigstens eine weitere Schicht mittels Inkjetdrucks in Form von Bahnen auf die erste Schicht auf, kann man vorteilhaft die optischen Inhomogenitäten in den Bahnanschlussbereichen verringern.
Patent DE-102019132391-A1 (DE)
Title: Sekundärverriegelungsvorrichtung
Inventor: ANNECKE ALFRED
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sekundärverriegelungsvorrichtung für einen Steckverbinderstecker zur Verriegelung einer Steckverbindung in ihrer Primärkontaktierungsposition, aufweisend wenigstens ein Sekundärverriegelungselement mit wenigstens einem Verriegelungsstift zur Einführung in ein Steckverbindergehäuse, wobei das Sekundärverriegelungselement einen druckknopfförmigen Bereich mit wenigstens einer Elementschnappverbindung aufweist, wobei die wenigstens eine Elementschnappverbindung korrespondierend zu einer Gehäuseschnappverbindung ausgebildet ist, sodass das Sekundärverriegelungselement in der Verriegelungsposition festlegbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Steckverbindergehäuseteil für einen Steckverbinder mit einer Gehäuseschnappverbindung zur Festlegung einer Sekundärverriegelungsvorrichtung. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Steckverbinderstecker mit einer Sekundärverriegelungsvorrichtung.
Patent DE-102019134182-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Reinigungsgeräts und Reinigungsgerät
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F33/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ermittelns umfasst. Im Schritt des Einlesens wird eine Gerätekenngröße, die eine Wärmekapazität des Reinigungsgeräts (100) repräsentiert, eine Gutskenngröße, die eine Wärmekapazität von zu reinigendem Reinigungsgut (110) repräsentiert, und eine Fluidkenngröße, die einen Massenwert eines in dem Reinigungsgut (110) gebundenen Fluids repräsentiert, eingelesen. Ferner wird ein Temperatursignal eingelesen, das eine Temperatur zumindest einer Komponente des Reinigungsgeräts (100) und/oder des Fluids repräsentiert. Im Schritt des Ermittelns wird eine Temperatur des Reinigungsguts (110) unter Verwendung des Temperatursignals und der Gerätekenngröße, der Gutskenngröße und/oder der Fluidkenngröße ermittelt.
Patent DE-102019134420-A1 (DE)
Title: Türelement und Durchgangstunnel
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G12B17/02
Filed: 2019-12-14
Abstract: Ein Türelement (3a, 3b) für einen Durchgangstunnel (1), der eine Leseeinheit (2) zum drahtlosen Auslesen von im Durchgangstunnel (1) befindlichen Transpondern hat, wird beschrieben. Das Türelement (3a, 3b) hat ein als flexibler Vorhang (8a, 8b) ausgebildetes Türblatt, das zwischen einer den Durchgang freigebenden Offenstellung und einer im Durchgang stehenden Schließstellung schwenkbar angeordnet ist. Der Vorhang (8a, 8b) ermöglicht auch in der Schließstellung einen Durchtritt und bildet mit einem elektrisch leitfähigen Gewebe einen elektromagnetischen Schirm.
Patent DE-102019135313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Batterie
Inventor: ROEMERSPERGER STEFAN
IPC: G01R31/396
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betrieb einer Batterie mit mindestens zwei Batteriezellen, aufweisend: einen Symmetrierprozess, bei dem fortlaufend oder wiederholt ein Symmetrieren der Ladezustände der Batteriezellen erfolgt; einen während des Symmetrierprozesses über eine erste vorgegebene Zeitdauer hinweg ablaufenden ersten Messprozess, bei dem wiederholt Messungen durchgeführt werden, wobei bei jeder der Messungen jeweils diejenige Batteriezelle bestimmt wird, welche bei der jeweiligen Messung die niedrigste Ruhespannung unter den Batteriezellen aufweist; Feststellen, ob während des ersten Messprozesses stets dieselbe Batteriezelle als diejenige Batteriezelle mit der niedrigsten Ruhespannung bestimmt wurde; und wenn dies der Fall ist: Durchführen eines Prüfprozesses, bei dem der Symmetrierprozess unterbrochen oder beendet wird und eine Prüfung dahingehend erfolgt, ob die Batteriezelle, für die während des ersten vorausgegangenen Messprozesses stets die niedrigste Ruhespannung bestimmt wurde, einen auf einen möglichen Defekt hinweisenden erhöhten Ladungsverlust aufweist. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Batteriesystem mit einer Batterie und einer Steuereinheit, die ausgebildet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019135486-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Analysators zur Bestimmung des Permanganat-Indexes sowie einen Analysator
Inventor: SCHWEITZER DANIEL
IPC: G01N21/78
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Analysators zur Bestimmung des Permanganat-Index einer Probe umfassend einen Messmodus in welchem der Permanganat-Index der Probe bestimmt wird und einen Reinigungsmodus in welchem der Analysator von Rückständen des Reinigungsmodus gereinigt wird, wobei der Reinigungsmodus die folgenden Schritte aufweist:I. Herstellen einer Reinigungsflüssigkeit (RF) enthaltend eine Mangan-Verbindung in Form eines Anions innerhalb des Analysators (1) undII Durchleiten der Reinigungsflüssigkeit (RF) durch probenführende Bereiche innerhalb des Analysators (1); und Analysator (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019201239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems zur Unterstützung eines Fahrzeugführers
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Systems zur Unterstützung eines Fahrzeugführers, insbesondere ein Fahrerassistenzsystem, bei dem der Grad der Unterstützung des Fahrzeugführers festgelegt wird, wobei ein Parameter erfasst wird und die Festlegung des Grades der Unterstützung anhand des Parameters erfolgt, wobei die aktuellen Sichtverhältnisse erfasst und als Parameter zum Festlegen des Grades der Unterstützung herangezogen wird.
Patent DE-102019201952-A1 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: FEUERSTACK PETER
IPC: H02K49/10
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bremseinrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Bremseinrichtung einen feststehenden Teil (54) und einen drehbaren Teil (56) aufweist, zwischen denen ein Spalt (60; 62, 64) verläuft. In diesem befindet sich eine magnetorheologische Flüssigkeit (72). Diese ist permanent einem Magnetfeld (68) ausgesetzt, welches ein Dauermagnet (74, 102) erzeugt. Zu dem Dauermagneten (74, 102) ist eine ansteuerbare Magnetspule (58) magnetisch in Reihe geschaltet. Diese erzeugt in einem angesteuerten Zustand (104) ein das Magnetfeld (68) des Dauermagneten (74, 102) vollständig oder teilweise neutralisierendes Kompensationsmagnetfeld (114).
Patent DE-102019203143-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben von zumindest zwei einzeln ansteuerbaren Radarantennen
Inventor: SCHINDLER DANIEL
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben von zumindest zwei einzeln ansteuerbaren Radarantennen (102, 104), das dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste der Radarantennen (102) dazu angesteuert wird, auf zumindest einer ersten Trägerfrequenz (200) zu senden, die zweite Radarantenne (104) dazu angesteuert wird, auf zumindest einer zweiten Trägerfrequenz (202) zu senden, die verschieden von der ersten Trägerfrequenz (200) ist, und die Radarantennen (102, 104) zusätzlich dazu angesteuert werden, auf zumindest einer gemeinsamen Trägerfrequenz (204) zu senden, die verschieden von der ersten und zweiten Trägerfrequenz (200, 202) ist, wobei die erste Radarantenne (102) dazu angesteuert wird, auf der gemeinsamen Trägerfrequenz (204) zu senden, während die zweite Radarantenne (104) ebenfalls dazu angesteuert wird, auf der gemeinsamen Trägerfrequenz (204) zu senden.
Patent DE-102019205608-A1 (DE)
Title: Parksperrenrad
Inventor: KEHR ULRICH
IPC: F16H55/08
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (10), insbesondere Parksperrenrad, umfassend einen Ringkörper (1). Der Ringkörper weist eine an dem Außenumfang des Ringkörpers angeordnet erste Verzahnung (2) zum Eingreifen einer Zahnklinke (20) sowie eine an dem Innenumfang des Ringkörpers angeordnete zweite Verzahnung (3) zum formschlüssigen Verbinden mit einer Welle (30) auf.
Patent DE-102019207196-A1 (DE)
Title: Nasschemisch hergestelltes polymeres Lithiumphosphoroxynitrid (LiPON), Verfahren zu dessen Herstellung, Verwendungen hiervon sowie Batterie
Inventor: ABELS GIDEON
IPC: H01M10/0562
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird ein nasschemisch hergestelltes polymeres Lithiumphosphoroxynitrid (LiPON), enthaltend eine Wiederholungseinheit gemäß der allgemeinen Formel Ivorgeschlagen.Das LiPON ist in Lösungsmitteln, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Dimethylsulfoxid (DMSO), Tetrahydrofuran (THF), Toluol und N-Methylpyrrolidon (NMP) löslich.
Patent DE-102019207834-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkraums sowie Parkraum mit einem solchen System
Inventor: GOTTWALD GERD
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Bestimmung eines Belegungszustands wenigstens eines Stellplatzes (110) eines Parkraums (100), wobei das System (10) wenigstens eine Sensoreinheit (20) mit wenigstens einem Sensor (22) zur Erfassung von Umfelddaten (24) des wenigstens einen Stellplatzes (110) und mit einer ersten Verarbeitungseinheit (30) aufweist, wobei die erste Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, einen vorläufigen Belegungszustand des Stellplatzes (110) in Abhängigkeit von den Umfelddaten (24) zu bestimmen.Ein Aspekt besteht darin, dass das System (10) eine erste Kommunikationseinheit (40) und eine zweite, mobile Kommunikationseinheit (50) aufweist, wobei das System (10) derartig ausgestaltet ist, dass wenigstens eine zusätzliche Information (53) zum Belegungszustand des Stellplatzes (110) durch eine Person (60), insbesondere durch einen Service-Mitarbeiter, mittels der zweiten Kommunikationseinheit (50) aussendbar ist, wobei das System (10) eine zweite Verarbeitungseinheit (32) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, die wenigstens eine zusätzliche Information (53) mittels der ersten Kommunikationseinheit (40) und den vorläufigen Belegungszustand zu empfangen und den Belegungszustand des Stellplatzes (110) in Abhängigkeit von der zusätzlichen Information (53) und dem vorläufigen Belegungszustand zu bestimmen.Die Erfindung betrifft zudem einen Parkraum (100) mit einem erfindungsgemäßen System (10).
Patent DE-102019210189-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul
Inventor: HIRSCH STEFAN
IPC: H01M10/6554
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul (100), insbesondere ein Energiespeichermodul (100) für eine Traktionsbatterie (101) eines Elektro- oder Hybridfahrzeuges.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass wenigstens ein Energiespeicherzellenstapel (300) des Energiespeichermoduls (100) wenigstens abschnittsweise zur Aufnahme von Zugkräften und/oder Druckkräften im Energiespeichermodul (100) ausgebildet ist.
Patent DE-102019210694-A1 (DE)
Title: Beschichtete Effektpigmente und deren Herstellung
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: C09C3/12
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Effektpigment, umfassend a) ein Substratplättchen und b) eine Beschichtung, wobei die Beschichtung mindestens eine Schicht aufweist, die nass-chemisch unter Verwendung eines Metallalkoxids und einer siliciumorganischen Verbindung mit einer basischen Gruppe hergestellt worden ist.Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung der beschichteten Effektpigmente beschrieben.
Patent DE-102019213982-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur synchron-seriellen Datenübertragung
Inventor: HUBER MANFRED
IPC: H04L7/08
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (30) zur synchron-seriellen Datenübertragung über einen differentiellen Datenkanal (62) und einen differentiellen Taktkanal (60). Sie weist einen Schnittstellencontroller (40) mit einem Taktgenerator (44) und einem Datencontroller (42), sowie einen Takt-Sendebaustein (50) und einen Daten-Empfängerbaustein (54) auf, wobei- vom Taktgenerator (44) ein Sendetaktsignal (CLK_S) erzeugbar ist, das während eines Datenübertragungszyklus eine Taktpulsfolge (TP) mit einer Periodendauer (T) umfasst,- das Sendetaktsignal (CLK_S) dem Takt-Sendebaustein (50) zugeführt ist, der es zur Ausgabe über den Taktkanal (60) in ein differentielles Taktsignal (C+, C-) wandelt,- ein über den differentiellen Datenkanal (62) eintreffendes differentielles Datensignal (D+, D-) dem Daten-Empfängerbaustein (54) zugeführt ist, der es in ein Datensignal (DT) wandelt und dem Datencontroller (42) zuführt,- das Sendetaktsignal (CLK_S) dem Datencontroller (42) zur Synchronisation des Einlesens des Datensignals (DT) zugeführt ist.Der Taktgenerator (44) ist geeignet ausgestaltet, bei Datenübertragungszyklen in einem dynamischen Betriebszustand (DYN) die Dauer der ersten Taktphase (TH1) der ersten Taktperiode (T1) der Taktpulsfolge (TP) länger als die erste Taktphase (TH) der folgenden Taktperioden und kürzer als eine zum Erreichen der maximalen Differenzspannung (UDmax) des Takt-Sendebausteins (50) notwendige Zeitdauer einzustellen. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur synchron-seriellen Datenübertragung.
Patent DE-102019214856-A1 (DE)
Title: Sensor-basierte Bremsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Steuerverfahren zum Betreiben einer Bremsvorrichtung (20) für eine Landmaschine (50), wobei die Bremsvorrichtung (20) ein an der Landmaschine (50) befestigtes Basisteil (22) und ein mit dem Basisteil (22) mittels einer primären Verbindung (26) und einer sekundären Verbindung (28) verbundenes Steckteil (24) aufweist, das Steuerverfahren umfassend Erhalten von Daten eines Umfeldsensors (30) betreffend ein Landwirtschaftsumfeld (60) der Landmaschine (50); Detektieren einer Gefahrsituation in den erhaltenen Daten; und Erzeugen eines Steuersignals zum Lösen der primären Verbindung (26) zwischen dem Basisteil (22) und dem Steckteil (24) beim Aufrechterhalten der sekundären Verbindung (28), derart, dass das Steckteil (24) zumindest teilweise vertikal vom Basisteil (22) weg beschleunigt wird.
Patent DE-102019214884-A1 (DE)
Title: Aufzugbedienterminal, Aufzuganlage mit Aufzugbedienterminal und Verfahren zum Betreiben eines Aufzugbedienterminals
Inventor: GERSTENMEYER STEFAN
IPC: B66B1/46
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufzugbedienterminal (1) mit einem Interaktionselement (2), wobei das Interaktionselement (2) einen ersten Zustand (5) und einen von dem ersten Zustand (5) verschiedenen zweiten Zustand einnehmen kann. Weiter umfasst das Aufzugbedienterminal (1) eine Erfassungseinrichtung (10), welche zur Erfassung einer Präsenz eines Aufzugnutzers ausgebildet ist, sowie eine Erkennungseinrichtung (11), welche ausgebildet ist, eine Änderung in Bezug auf die Präsenz eines Aufzugnutzers zu erkennen. Bei einer erkannten Änderung in Bezug auf die Präsenz eines Aufzugnutzers ändert das Aufzugbedienterminal (1) den Zustand des Interaktionselements (2).
 Ferner betrifft die Erfindung eine Aufzuganlage mit einem solchen Aufzugbedienterminal 1 sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Aufzugbedienterminals 1.
Patent DE-102019215170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Beschichten eines Bauteils mittels eines Silikonöls
Inventor: EIFERT ALEXANDER
IPC: C23C16/44
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Bauteils (10), insbesondere einer spaltförmigen Vertiefung (12) eines Bauteils (10) mit einem ein siliziumbasiertes Öl (20), insbesondere ein Silikonöl (20) aufweisenden Beschichtungsmaterial (20), mit den Schritten: Bereitstellen des Bauteils (10) in einem Reaktor (16); und Erwärmen des das siliziumbasierte Öl (20) aufweisenden Beschichtungsmaterials (20) in dem Reaktor (16) derart, dass dieses in eine Gasphase übergeführt wird, welche chemisch an dem Bauteil (10) anbindet und zumindest in einem Bereich (26) des Bauteils (10), insbesondere an der spaltförmigen Vertiefung (12) des Bauteils (10) eine Schutzschicht (24) ausbildet.
Patent DE-102019216531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum schätzen einer resonanzfrequenz von reifen
Inventor: KANG JU-YONG
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schätzen einer Reiferesonanzfrequenz kann umfassen einen Sensor zum Erfassen eine Drehung eines Tonrads; und einen Signalprozessor zum Berechnen der erfassten Drehung, um eine korrigierte Raddrehzahl zu erzeugen, Filtern der korrigierten Raddrehzahl in einer vorgegebenen Weise, um eine gefilterte Raddrehzahl zu erzeugen, von der Motorgeräusche entfernt werden, und Schätzen einer Resonanzfrequenz eines Reifens unter Verwendung der gefilterten Raddrehzahl.
Patent DE-102019217806-A1 (DE)
Title: Verstellbare Ventilvorrichtung
Inventor: CHOI MYUNG SIK
IPC: F01L1/047
Filed: 2019-11-19
Abstract: Eine verstellbare Ventilvorrichtung umfasst: einen Schwenkkörper, der so angebracht ist, dass er sich zum Öffnen und Schließen eines Ventils dreht; einen Innenkörper, der durch einen Nocken angetrieben und in dem Schwenkkörper derart angebracht ist, dass er einen relativ drehbaren Zustand und einen verriegelten Zustand bezüglich des Schwenkkörpers schaltet; einen Verriegelungsstift, der verschiebbar in dem Schwenkkörper angebracht ist, um den verriegelten Zustand und den relativ drehbaren Zustand des Innenkörpers bezüglich des Schwenkkörpers zu schalten; und einen Steuermechanismus, der den Verriegelungsstift drückt, um den Innenkörper mit dem Schwenkkörper zu verriegeln.