baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004044690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer Frühzündung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WOZNIAK RONALD M
IPC: F02P5/152
Filed: 2004-09-15
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Verhindern einer Frühzündung in
einem Motor, umfassend die Schritte, dass:  zumindest eine Motorbedingung,
die mit einer Selbstzündung
in dem Motor in Beziehung steht, identifiziert wird;  eine Zündverstellung
in dem Motor nach spät
durchgeführt wird,
wenn die Motorbedingung einen Schwellenwert überschreitet;  detektiert
wird, ob eine Selbstzündung
in dem Motor auf Grund der Zündverstellung
nach spät
auftritt; und  die Motorbedingung korrigiert wird durch zumindest
eines von: Verringern einer Drosselklappenöffnung, Trennen der Kraftstoffzufuhr
zu einem Zylinder, Einstellen einer Nockenwellenverstellung, und
Speichern eines Diagnosecodes, wenn eine Selbstzündung detektiert wird.
Patent DE-102004050861-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zur Herstellung einer mit Kunststoff umgossenen, umspritzten oder umschäumten Platte
Inventor: KOCH ROBERT
IPC: B60J10/82
Filed: 2004-10-18
Granted: 2009-10-08
Abstract: Formwerkzeug (15) zur Herstellung einer mit einem Kunststoffrahmen (8) umgossenen, umspritzten oder umschäumten Platte (3), wobei das Formwerkzeug (15) aus mehreren Werkzeugteilen (11, 12, 6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich wenigstens einer Trennfuge zwischen benachbarten Werkzeugteilen (11, 12, 6) wenigstens ein Draht (13, 14) vorgesehen ist, der zur Beseitigung überflüssigen Kunststoffmaterials des Kunststoffrahmens (8) beheizbar ist.
Patent DE-102004051039-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Druckkontakteinrichtung
Inventor: AUGUSTIN KARLHEINZ
IPC: H01L25/07
Filed: 2004-10-20
Granted: 2008-06-26
Abstract: Leistungshalbleitermodul
mit Druckkontakteinrichtung zur Anordnung auf einem Kühlkörper (10),
mit mindestens einem Substrat (20), einem rahmenartigen Gehäuse (60)
und einem Gehäuseteil
(90) zur Druckeinleitung, wobei das Substrat (20) aus einem Isolierstoffkörper (24)
mit einer in sich strukturierten und dadurch voneinander isolierte
Leiterbahnen bildenden dem Leistungshalbleitermodulinneren zugewandten
metallische Schicht (26) besteht, wobei auf diesen Leistungshalbleiterbauelemente
(30) angeordnet und schaltungsgerecht verbunden sind und wobei die
schaltungsgerechten Verbindungen zumindest teilweise als Bandbondverbindungen
(34) ausgestaltet sind und wobei als Druck übertragende Elemente Stempel
(92, 94, 98) vorgesehen sind, die sich auf dem jeweiligen Leistungshalbleiterbauelement
(30) angeordneten Bondfüßen (36)
der Bandbondverbindungen (34) abstützen und wobei der Gehäuseteil
(90) zur Druckeinleitung diese Stempel (92, 94, 98) mit Druck beaufschlagt.
Patent DE-102005006790-B4 (DE)
Inventor: HECKING WILLI
IPC: F24D3/10
Filed: 2005-02-14
Granted: 2007-06-06
Abstract: The valve assembly has a stop valve (50) connected to a passage system. A utility system is attached downstream from the stop valve. A pressure sensor (118) is provided downstream of the passage system. The stop valve has a ball valve rotatable around an axle (132), which in a first position connects between the systems as well as between the passage system and the sensor. In a second position the connection between the utility and passage systems is interrupted. The ball valve has an actuator (154) adjustable from a first position into a second and controlled by the pressure sensor.
Patent DE-102005015575-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von metallischen Oberflächen mit einer Silan, Silanol, Siloxan oder/und Polysiloxan enthaltenden Zusammensetzung, diese Zusammensetzung und Verwendung der nach dem Verfahren beschichteten Substrate
Inventor: KOLBERG THOMAS
IPC: B05D7/16
Filed: 2005-04-04
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von metallischen Oberflächen mit einer Silan, Silanol, Siloxan oder/und Polysiloxan enthaltenden Zusammensetzung, wobei die Zusammensetzung besteht aus a) mindestens einer Verbindung ausgewählt aus Silanen, Silanolen, Siloxanen und Polysiloxanen, wobei die Zusammensetzung einen Gehalt an Silan, Silanol, Siloxan und Polysiloxan im Bereich von 0,02 bis 5 g/L enthält, berechnet auf der Basis der entsprechenden Silanole, und b) mindestens zwei Verbindungen ausgewählt aus Titan-, Hafnium-, Zirkonium-, Aluminium- und Bor-haltigen Verbindungen, wobei die wässerige Zusammensetzung einen Gehalt an Verbindungen b) ausgewählt aus Verbindungen von Titan, Hafnium, Zirkonium, Aluminium und Bor im Bereich von 0,01 bis 5 g/L aufweist, berechnet als Summe der entsprechenden Metalle, wobei die Zusammensetzung mindestens ein Komplexfluorid ausgewählt aus Komplexfluoriden von Aluminium, Bor, Titan, Hafnium und Zirkonium enthält, wobei das Verhältnis von Verbindungen a) berechnet auf Basis der entsprechenden Silanole zu Verbindungen b) berechnet als Summe der entsprechenden Metalle ≤ (3:1) beträgt, sowie außerdem aus f) Wasser.
Patent DE-102005017491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines gainkorrigierten Röntgenbildes
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: G01N23/04
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines gainkorrigierten Röntgenbildes mit Hilfe eines
Röntgen-Flachdetektors
(10), bei dem  – in
einem Kalibrierungsschritt in Abhängigkeit von zumindest einer
Bildaufnahmegröße für unterschiedliche
Bildaufnahmegrößeneinstellungen
Gainbilder ermittelt werden, wobei jedes Gainbild aus Gainwerten
für jeden
Bildpunkt zusammengesetzt ist, der jeweils einem Detektorelement (14)
entspricht,  – in
einem Bildaufnahmeschritt einzelnen Detektorelementen (14) des Röntgen-Flachdetektors
(10) ein Datenwert zugeordnet wird, wobei die jeweilige Bildaufnahmegrößeneinstellung
ermittelt wird und  – in
einem Korrekturschritt bildpunktweise eine Gainkorrektur des jeweiligen
Datenwerts aufgrund des dem Bildpunkt zugeordneten Gainwerts erfolgt,
wobei Gainwerte verwendet werden, die aus den Gainwerten von zumindest
zwei Gainbildern anhand der zugeordneten Bildaufnahmegröße interpoliert
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Bildaufnahmegröße die Winkeleinstellung
des Röntgen-Flachdetektors
(10) zu einer Röntgenröhre (12)
umfasst, wobei der Röntgen-Flachdetektor
(10) gegenüber
der Röntgenröhre (12)
um einen Winkel in der Bildebene des Röntgen-Flachdetektors (10) gedreht
ist, und dass Gainbilder für
Winkeleinstellungen von 0° und...
Patent DE-102005019168-B4 (DE)
Title: Verwendung und Verfahren unter Verwendung eines Bohrinjektionsankers zur Drainage
IPC: E02B11/02
Filed: 2005-04-25
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verwendung eines Bohrinjektionsankers zur Herstellung einer Bodendrainage, wobei der Bohrinjektionsanker eine selbstbohrende Bohrkrone und zumindest eine Ankerstange umfasst, wobei die Ankerstange einen in Längsrichtung verlaufenden inneren Kanal aufweist, der in einen in der Bohrkrone gebildeten und mit zumindest einer Austrittsöffnung versehenen Hohlraum übergeht, wobei der Bohrinjektionsanker (1) zur Zufuhr von pumpbarem Filterbaustoff (2) durch die Bohrkrone (5) in die Bohrung (23) zur Befüllung der Bohrung (23) verwendet wird, wobei der Filterbaustoff Kugelkörper von gleichem oder etwa gleichem Durchmesser und einen mineralischen Binder enthält und in der Bohrung zu einer für Wasser durchlässigen Matrix abbindet.
Patent DE-102005026371-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines ophthalmologischen Analysesystems
Inventor: KÖST GERT
IPC: A61B3/10
Filed: 2005-06-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines ophthalmologischen Analysesystems mit einer Spaltprojektionseinrichtung zur Spaltbeleuchtung des Auges und einer Scheimpflugaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme von digitalisierten Schnittbildern des Auges, wobei Spaltprojektionseinrichtung und Scheimpflugaufnahmeeinrichtung gemeinsam um eine Achse, die mit der optischen Achse des Auges im Wesentlichen zusammenfällt, rotierend verschwenkbar gelagert sind, und wobei- in einer ersten Position von Spaltprojektionseinrichtung und Scheimpflugaufnahmeeinrichtung eine Aufnahme eines Schnittbildes des Auges gemacht und als erster Bilddatensatz gespeichert wird,- Spaltprojektionseinrichtung und Scheimpflugaufnahmeeinrichtung zumindest einmal rotierend verschwenkt und in dieser jeweils nachfolgenden (zweiten, dritten, vierten, ...) Position fixiert werden;- in der jeweils nachfolgenden (zweiten, dritten, vierten, ...) Position von Spaltprojektionseinrichtung und Scheimpflugaufnahmeeinrichtung eine Aufnahme eines Schnittbildes des Auges gemacht und als nachfolgender (zweiter, dritter, vierter, ...) Bilddatensatz gespeichert wird,- in einer digitalen Bilddatenanalyseeinrichtung ein mehrdimensionales Beschreibungsmodel zumindest eines Bestandteils des Auges durch digitale Bilddatenanalyse der verschiedenen Bilddatensätze abgeleitet und als Ergebnisdatensatz gespeichert wird,- der Ergebnisdatensatz als dreidimensionales Geometriemodell an einer Datenausgabeeinrichtung angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus den Bilddatensätzen eine dreidimensionale Trübungsgeometrie der Augenlinse bestimmt wird, wobei aus den Bilddatensätzen die Dicke der natürlichen Augenlinse des Auges oder die Position einer die natürliche Augenlinse ersetzenden, künstlichen Intraocularlinse im Auge abgeleitet wird.
Patent DE-102005040645-B4 (DE)
Title: Ringschlüssel mit Schnelldrehfunktion
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B25B23/08
Filed: 2005-08-27
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Ringschlüssel umfaßt einen Schaft, der ein Schaftende aufweist, an dem ein Schlüsselkopf mittels eines Gelenks schwenkbar angeordnet ist, so daß dieser zwischen einer ersten, gestreckten Stellung und einer zweiten, angewinkelten Stellung verschwenkbar ist, bei der der Schlüsselkopf zu dem Schaftende einen kleineren Winkel einnimmt, als in der ersten Stellung. An dem Schaftende ist ein Anschlagselement angeordnet, das in der zweiten Stellung des Schlüsselkopfes in die Ringöffnung des Schlüsselkopfes hineinragt. Der Ringschlüssel kann in der ersten Stellung zum Anziehen und Lösen von Schrauben oder Mutter verwendet werden. In der zweiten Stellung stützt sich das Anschlagselement an dem Schraubenkopf bzw. der Mutter ab, so daß der Schlüsselkopf nicht über den Schraubenkopf oder die Mutter gleiten kann. In dieser Stellung kann deshalb mit dem Ringschlüssel eine schnelle Drehbewegung einer Mutter bzw. einer Schraube sowohl in Festziehrichtung als auch in Löserichtung vorgenommen werden.
Patent DE-102005046197-B4 (DE)
Title: Kupplungsdämpfer für Doppelkupplungsmotor
Inventor: SCHULTZ JOHN C
IPC: F16D3/14
Filed: 2005-09-27
Granted: 2013-05-29
Abstract: Kupplungsdämpfer für Doppelkupplungsmotor (10; 50), umfassend: mehrere Dämpferfedern (18; 58), eine elektronisch gesteuerte Wandlerkupplung (14; 54), die mit den mehreren Dämpferfedern (18; 58) in Reihe angeordnet ist, eine Umgehungskupplung (16; 56), die zu den mehreren Dämpferfedern (18; 58) parallel angeordnet ist, und eine Druckplatte (20; 60), die die elektronisch gesteuerte Wandlerkupplung (14; 54) und die Umgehungskupplung (16; 56) betätigen kann.
Patent DE-102005050960-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLL WERNER
IPC: B62D25/08
Filed: 2005-10-25
Granted: 2014-03-20
Abstract: Tragstruktur (10) eines Kraftfahrzeuges mit unteren Längsträgern (20) einem darüber liegenden Frontend- oder Heckendquerträger (22) und Federbeinaufnahmen (30), dadurch gekennzeichnet, dass an der Federbeinaufnahme (30) und dem Querträger (22) eine horizontale Längsstrebe (21) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102005052764-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem Verriegelungsmechanismus sowie Sicherungselement für eine derartige Verbindungsanordnung
Inventor: BRAUN HORST
IPC: H01R13/639
Filed: 2005-11-04
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verbindungsanordnung,  – mit einem
ersten Verbindungsteil (2) und einem zweiten Verbindungsteil (3),
die mittels einer Schraubverbindung verbindbar sind,  – bei der
zur Schaffung der Schraubverbindung an dem ersten Verbindungsteil
(2) ein Überwurf-Schraubelement (5)
mit einem Gewinde (56) vorgesehen ist, das mit einem korrespondierenden
Gewinde (16) in Eingriff bringbar ist, das mit dem zweiten Verbindungsteil
(3) verbunden ist,  – bei
der die Schraubverbindung mit einem Verriegelungsmechanismus (51,
53, 7, 72) ausgestattet ist, der dazu dient, das Überwurf-Schraubelement
(5) gegen eine Drehung (42) zu verriegeln,  – bei der der Verriegelungsmechanismus
wenigstens einen Vorsprung (53) aufweist, der mit dem Überwurf-Schraubelement
(5) verbunden ist, und wenigstens ein bewegbares Sicherungselement
(7, 72), das mit dem Vorsprung (53) in einer Verriegelungsposition
(78) in Eingriff steht, um das Überwurf-Schraubelement
(5) gegen eine Drehung (42) zu verriegeln, und das in einer Entriegelungsposition
(77) den Vorsprung (53) freigibt,  – bei der das Sicherungselement...
Patent DE-102005061305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansteuern eines Flüssigkristalldisplays sowie Ansteuerungsverfahren unter Verwendung derselben
Inventor: BAEK HEUME II
IPC: G09G3/36
Filed: 2005-12-21
Granted: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zum Ansteuern eines Flüssigkristalldisplays (LCD), mit:  – einer Flüssigkristalltafel mit 4-Farben-Unterpixeln;  – einem Datentreiber (104) zum Liefern von Videodatensignalen an jedes Unterpixel;  – einem Gatetreiber (106) zum Liefern eines Scanimpulses an jedes Unterpixel;  – einem Datenwandlungsteil (110) zum Erzeugen eines Verstärkungswerts G durch Analysieren des Verhältnisses eines achromatischen Farbsignals zu einem chromatischen Farbsignal in von einer äusseren Quelle eingegebenen 3-Farben-Quelldaten R, G, B, und zum Wandeln derselben in 4-Farben-Daten unter Verwendung des erzeugten Verstärkungswerts G;  wobei das Datenwandlungsteil (110) ein Teil für eine inverse Gammakorrektur (200) der 3-Farben-Quelldaten R, G, B zum Erzeugen von 3-Farben-Eingangsdaten RI, GI, BI und einen Verstärkungswert-Erzeugungsteil (210) zum Erzeugen des Verstärkungswerts G enthält; wobei der Verstärkungswert-Erzeugungsteil (210) enthält:  – ein Helligkeitserfassungsteil (212) zum Erfassen eines maximalen Helligkeitswerts YMax und eines minimalen Helligkeitswerts YMin der 3-Farben-Eingangsdaten und zum Ausgeben des erfassten maximalen Helligkeitswerts YMax und eines berechneten maximalen Helligkeitswerts...
Patent DE-102006002198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbund-Bauelements
Inventor: KAPS ROBERT
IPC: B29C70/00
Filed: 2006-01-16
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbund-Bauelements mit wenigstens zwei aneinander angrenzenden ersten und zweiten Teilelementen (1, 5) mit jeweils einer Faserstruktur (2a, 2b) und die Faserstruktur (2a, 2b) jeweils einbettenden unterschiedlichen Matrixsystemen (3, 6), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teilelement (1) unter Belassung eines zum Anschließen an das zweite Teilelement (5) vorgesehenen Übergangsbereichs (4) mit einer durch das Matrixsystem (3) unbenetzten Faserstruktur konsolidiert wird, sodass sich eine unregelmäßige Dickenverteilung des Matrixsystems (3) über die Fläche des Übergangsbereichs (4) ausbildet, und dass anschließend das zweite Teilelement (5) mit dem Eindringen des Matrixsystems (6) des zweiten Teilelements (5) in den Übergangsbereich (4) des ersten Teilelements (1) konsolidiert wird, sodass die Matrixsysteme (3, 6) eine verzahnte Grenzfläche über die Fläche des Übergangsbereichs miteinander bilden.
Patent DE-102006011280-B4 (DE)
Title: Spann- und/oder Spreizwerkzeug, insbesondere Schraubzwinge, mit einer Wegrutschsperre
Inventor: STRAUSS RALF
IPC: B25B5/16
Filed: 2006-03-10
Granted: 2011-08-18
Abstract: Spann- und/oder Spreizwerkzeug, insbesondere Schraubzwinge, mit einer Stange (7), einer an der Stange ortsfest angebrachten Festbacke, einer längs der Stange (7) beweglich gehaltenen Positionierbacke, die mit einem Durchgang ausgebildet ist, in dem die Stange (7) mit Spiel geführt und gegenüber der Positionierbacke derart kippbar ist, daß zwischen der Festbacke und der Positionierbacke erzeugte Spann- und/oder Spreizkräfte gehalten werden, einer Spanneinrichtung (9), wie einer Klemmschraube, die an der Festbacke oder der Positionierbacke getragen ist, und einer Wegrutschsperre, die eine Verlagerung der Positionierbacke und der Stange (7) relativ zueinander unter dem Einfluß deren Gewichtskraft verhindert, aber bei einer Handhabe einer Bedienperson eine Stellbewegung der Positionierbacke und der Stange (7) relativ zueinander zuläßt, wobei die Wegrutschsperre eine Feder, insbesondere eine Spiralfeder (27), umfaßt, die eine für die Stellbewegung zu überwindende Vorspannung erzeugt, wobei an einer der Feder zugewandten Seite der Stange eine Riffelung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper der Feder an...
Patent DE-102006013226-B4 (DE)
Title: Fahrzeugchassis-Frontaufbau
Inventor: YASUHARA SHIGETO
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-03-22
Granted: 2008-11-20
Abstract: Frontaufbau
eines Fahrzeugchassis, welches einen rechten und einen linken vorderen
Rahmen hat, wobei jeder der vorderen Rahmen aufweist:  ein Axiallast-Aufnahmeteil
(22), welches einen axial zulaufenden Träger mit kantigem Querschnitt
aufweist, dessen Kanten (22a, 22b) sich im Wesentlichen geradlinig über die Länge in Fahrzeugchassislängsrichtung
erstrecken; und  einen Momentaufnahmeträger (24) mit kantigem Querschnitt,
welcher am Axiallast-Aufnahmeteil (22) derart angeschweißt ist,
dass dessen Kanten (24a, 24b) die Kanten (22a, 22b) des Axiallast-Aufnahmeteils
(22) im Wesentlichen in der Mitte in Fahrzeugchassislängsrichtung
gesehen schneiden und sich von dort nach hinten und zur Fahrzeugchassisinnenseite
hin erstrecken.
Patent DE-102006014054-B4 (DE)
Title: Vibrationsdämpfende Gummizusammensetzung
Inventor: KIMURA NORIHITO
IPC: C08L21/00
Filed: 2006-03-27
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vibrationsdämpfende
Gummizusammensetzung umfassend:  einen Gummi auf Dienbasis;  ein
Vulkanisierungsmittel einer Bismaleimidverbindung,  wiedergegeben
durch Formel (1):  wobei X eine substituierte
oder nicht-substituierte aliphatische gesättigte Kohlenwasserstoffgruppe
bezeichnet; R 1  bis R 4  gleich
oder verschieden sein können
und jeder Rest ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe, -NH 2  oder -NO 2  bezeichnet,
wobei das Vulkanisationsmittel schwefelfrei ist und einen Vulkanisationsbeschleuniger
auf Thiazol- oder Thiurambasis, vorausgesetzt, dass die Bismaleidverbindung,
die durch Formel (1) wiedergegeben wird, eine Komponente in der
X -(CH 2 ) n - ist,
wobei n eine ganze Zahl von 4 bis 12 ist, und alle Reste R 1  bis R 4  Wasserstoff
sind ausschließt.
Patent DE-102006020210-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistor
Inventor: SHIH CHIH-JEN
IPC: H01L27/15
Filed: 2006-05-02
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ein Dünnschichttransistor, der folgendes umfasst: ein Substrat (400), das folgendes umfasst: einen Source-Bereich (402) und einen Drain-Bereich (404), die jeweils an gegenüberliegenden Seiten des Substrats angeordnet sind; einen hochdotierten Bereich (406), der zwischen dem Source-Bereich und dem Drain-Bereich angeordnet ist; einen ersten Kanal-Bereich (407), der zwischen dem hochdotierten Bereich und dem Source-Bereich angeordnet ist; und einen zweiten Kanal-Bereich (408), der zwischen dem hochdotierten Bereich und dem Drain-Bereich angeordnet ist; eine das Gate isolierende Schicht (410), die das Substrat bedeckt; eine Struktur mit doppeltem Gate (420), die folgendes umfasst: ein erstes Gate (422), das auf der das Gate isolierenden Schicht über dem ersten Kanal-Bereich angeordnet ist; und ein zweites Gate (424), das auf der das Gate isolierenden Schicht über dem zweiten Kanal-Bereich angeordnet ist, wobei die Breite des zweiten Gate geringer ist als die Breite des ersten Gate. einen ersten niedrigdotierten...
Patent DE-102006020671-B4 (DE)
Title: In seiner Breite verstellbarer Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: EHRMAIER BRUNO DR
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-05-04
Granted: 2017-04-13
Abstract: In seiner Breite verstellbarer Sitz, wobei der Sitz (1) zwei Sitzhälften (2, 3) aufweist, deren Abstand zueinander veränderbar ist, wobei die beiden Sitzhälften (2, 3) derart an einer Spindel (5) gelagert sind, dass die beiden Sitzhälften (2, 3) sich bei einer Drehung der Spindel (5) in entgegengesetzten Richtungen bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sitzhälften (2, 3) über ein elastisches Zwischenelement (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006022663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Geradeauslaufs eines Fahrzeugs und zugehöriges Lenksystem
Inventor: DAMMAN ANJA
IPC: B60W30/12
Filed: 2006-05-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Geradeauslaufs eines Fahrzeugs mit einem Lenksystem
mit, aktiver Lenkunterstützung
welches folgende Schritte aufweist:  (a) Erfassung von Daten
zur Fahrdynamik;  (b) Identifikation eines Zustands eines Geradeauslaufs
aus den erfassten Daten, weil wenigstens ein Wert der erfassten
Daten oder ein aus den Daten abgeleiteter Wert unter oder über einen
vorgegebenen Schwellenwert für
einen vorgegebenen Zeitraum oder eine vorgegebene Strecke fällt;  (c)
Messung eines an dem Lenksystem anliegenden Drehmoments wenigstens
bei Geradeauslauf;  (d) Berechnung eines erforderlichen Kompensationsdrehmoments
aus dem in Schritt (c) gemessenen Drehmoment;  (e) Ansteuerung
der aktiven Lenkunterstützung
mit dem Kompensationsdrehmoment zur Gegenkompensation des am Lenksystem
anliegenden, gemessenen Drehmoments  dadurch gekennzeichnet,
dass in Schritt (d) Reibungskräfte und/oder
Rückstellkräfte berücksichtigt
werden, beispielsweise indem von dem im Geradeauslauf gemessenen Drehmomentbetrag
der Reibungsdrehmomentbetrag subtrahiert und das Rückstelldrehmomentbetrag
addiert werden.
Patent DE-102006046329-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit einer Kupplungsvorrichtung zum Anhängen eines Arbeitsgerätes
Inventor: GENG MANFRED
IPC: A01B59/041
Filed: 2006-09-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Arbeitsfahrzeug, insbesondere Schlepper (1), für die Landwirtschaft mit mindestens einer Kupplungsvorrichtung (6, 7) zum Anbauen und/oder Aufsatteln eines Arbeitsgerätes, die insbesondere wenigstens teilweise vertikal hebbar und senkbar ist, und mindestens einem Antriebsmotor zum Antreiben wenigstens eines Antriebsrades (2) des Arbeitsfahrzeugs, wobei die Kupplungsvorrichtung (6, 7) wenigstens ein Stützrad (11) zum Abstützen auf dem Untergrund (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Erfassungseinheit zum Erfassen einer Belastung des Stützrades (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102007004194-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B25B11/02
Filed: 2007-01-27
Granted: 2016-05-25
Abstract: Spannvorrichtung mit zwei von einem Spannbackenträger (1) getragenen festen Spannbacken (2), deren Spannflächen (2') im Wesentlichen in einem rechten Winkel zueinander stehen, wobei den Spannflächen (2') jeweils eine bewegliche, in Richtung auf sie zu kraftbeaufschlagbare bewegliche Spannfläche (3') gegenüberliegen, mit einer eine Auflagefläche (6') aufweisenden Schiene (6) und mit einer Halterung (4, 5) zur Halterung der Schiene (6), so dass die Auflagefläche (6') mit einer der beiden festen Spannflächen (2') fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (6) in ihrer Erstreckungsrichtung verschieblich, aber gegen Querverlagerung gefesselt der Halteeinrichtung (4, 5) zugeordnet ist.
Patent DE-102007006607-B4 (DE)
Title: Modul zur kapazitiven Abtastung und Verbrauchszähler
Inventor: GUTMANN NORBERT
IPC: G01F15/06
Filed: 2007-02-10
Granted: 2010-08-05
Abstract: Modul zur kapazitiven Abtastung eines Verbrauchszählers (3), welcher verbrauchsabhängig eine kapazitiv detektierbare Messgröße verändert, wobei das Modul (1) ein an dem Verbrauchszäher (3) festlegbares Modulgehäuse (7) und eine kapazitive Sensorfläche (8, 9) aufweist, welche mit einer in dem Modulgehäuse (7) aufgenommenen Messelektronik (6) verbunden ist, wobei die Sensorfläche (8, 9) auf einer dem Verbrauchszähler (3) zugewandten Außenwand des Modulgehäuses (7) angeordnet und mittels einer Durchkontaktierung (10) durch eine Kontaktierungsöffnung (11) in dem Modulgehäuse (7) mit der Messelektronik (6) verbunden ist, und wobei die Sensorfläche (8, 9) und die Durchkontaktierung (10) durch das Modulgehäuse (7) einteilig aus einem im Vergleich zu einem metallischen Material schwach leitenden, elastischen, leitfähigen Kunststoff oder Leitgummi ausgebildet sind.