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Patent DD-287686-A5 (DD)
Title: Kontrolleinrichtung fuer die zufuehrung von fadenfoermigem material
Inventor: LINDNER HANS-JUERGEN
IPC: B42B4/00
Filed: 1989-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontrolleinrichtung fuer die Zufuehrung von fadenfoermigen Material, insbesondere fuer die Kontrolle von Drahtmaterial an Drahtheftmaschinen. Das Ziel der Erfindung ist es, eine Kontrolleinrichtung fuer die Zufuehrung von fadenfoermigem Material zu schaffen, die die Erzeugung fehlerhafter Produkte verringert, auftretende Stillstandszeiten senkt und die Kontrolle objektiver gestaltet. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, die Kontrolleinrichtung so zu gestalten, dasz die Laenge der fadenfoermigen Materialstuecke erfaszt, die maschinentaktmaeszige Zufuehrung kontrolliert und der aktuelle Verbrauchsstand des Materials ermittelt, angezeigt und der erforderliche Wechsel der Materialrolle signalisiert wird. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dasz die Materialzufuehrungselemente mit einem Drehwinkelimpulsgeber gekoppelt sind und dasz der Drehwinkelimpulsgeber, ein die Materialzufuehrung beendender Stoppschalter, ein Maschinentaktgeber, ein die Laenge des Materials einer Materialrolle voreinstellender Impulsgeber einer Auswerteschaltung vorgeordnet ist, die die Materialzufuehrung auf Materialbruch, Materialverklemmung und Erfassung der verbrauchten Materiallaenge vornimmt und signalisiert. Figur{Kontrolleinrichtung; Drahtheftmaschine; Drahtklammerkontrolle; Heftung; Laengenmessung; Inkrementalmessung; fadenfoermiges Material}
Patent DD-287964-A5 (DD)
Title: Automatisierte vorgarnspulenzufuehrung
Inventor: HEILMANN JAN-UWE
IPC: D01H9/00
Filed: 1989-09-21
Abstract: Die Erfindung nimmt Bezug auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur automatisierten Zufuehrung von Vorgarnspulen zu einem umlaufenden Reservegatter einer Ringspinnmaschine und beschreibt die Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens. Mit der Vorrichtung werden die Spulen im liegenden Zustand aus einem in der Spinnerei ueblichen Transportwagen oder Spulenbehaelter hoher Packungsdichte entnommen und ueber einen Zwischenspeicher durch einen zwanglaeufig gefuehrten Mechanismus an die bewegten Spulenaufnahmevorrichtungen des Reservegatters uebergeben. Eine separate Einrichtung entsorgt die umlaufende Transportkette staendig von Leerhuelsen. Fig. 1{Spinnerei; Zwirnerei; Spulen, textil; Vorgarnspulen; Versorgung; Entsorgung; Transportkette; Spulenwagen; Spulenbehaelter}
Patent DD-289167-A5 (DD)
Title: Hohlkoerper
IPC: H02N6/00
Filed: 1989-11-10
Abstract: Architekturbezogene Anwendung der Solarenergiegewinnung mittels Halbleiter. Der halbkugelfoermige bis paraboloidfoermige Hohlkoerper gestattet eine Lichtbuendelung auf die im Brennpunkt befindliche Halbleitersolarflaeche. Der Hohlkoerper bietet thermische Isolation. Wesentliche Merkmale: starke Lichtbuendelung, Waermeisolation, Moeglichkeit architekturbezogener Designgestaltung durch variable Reflektorschichten.{Energiegewinnung mit Halbleitersolarzellen; Waermeisolation; Architektur; Vakuumtechnik; HV-Bedampfung; Verspiegelung; Lichtkonzentrator; Glasdurchfuehrungen; Glaslot; Silberabscheidung}
Patent DD-290307-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur beeinflussung der zugkraft bei der abwicklung von aluminiumfolien
Inventor: POLSTER HENRY
IPC: H02P3/18
Filed: 1989-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung der Zugkraft bei der Abwicklung von Aluminiumfolien mit geringen Werten der Zugfestigkeit und stabiler Arbeitsweise, unter Beibehaltung der vorgegebenen Zugkraft auch bei niedrigen Abzugsgeschwindigkeiten bzw. Drehzahlen mit Hilfe eines Wechselstrommotors mit Asynchroncharakteristik. Die Erfindung findet Anwendung in Anlagen zum AEtzen und Formieren von Aluminiumfolien mittels chemischer und elektrochemischer Verfahren in der Galvanotechnik.{Zugkraft; Aluminiumfolie; Abwicklung; Zugfestigkeit; Abzugsgeschwindigkeit; Wechselstrommotor; Asynchroncharakteristik; chemische Verfahren; elektrochemische Verfahren; Galvanotechnik}
Patent DD-300849-A5 (DD)
Title: Bogenstück für pneumatische Förderanlagen
Inventor: BOEHME UWE
IPC: B65G53/52
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bogenstück für pneumatische Förderanlagen, insbesondere von 90 Grad-Krümmern und -Kanalbögen in der schüttgüterverarbeitenden Industrie, z.B. für die Plattenherstellung aus Holzpartikeln, mit dem bei einfachem Aufbau ein verschleißarmer und unbehinderter Transport des Fördergutes erreicht wird. Es hat die Form eines Ellipsenbogens und ist definiert durch den Abstand r ind 1 vom Mittelpunkt der Ellipse bis zur Rohr- bzw. Kanalmitte in Richtung Nebenscheitelpunkt und den Abstand r ind 2 vom Mittelpunkt der Ellipse bis zur Rohr- bzw. Kanalmitte in Richtung Hauptscheitelpunkt, wobei der Abstand r ind 1 das 1,6 bis 2,5fache des Rohrdurchmessers bzw. der Kanalhöhe beträgt. Das Verhältnis r ind 2 zu r ind 1 ist gleich 2 bis 3. Fig.1
Patent DD-290651-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von diaryliodoniumsalzen
Inventor: KLEMM ELISABETH
IPC: C08F2/50
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von photoaktiven Diaryliodoniumsalzen, die strukturbedingt in unpolaren Medien loeslich sind. Sie sind von fluessiger Konsistenz. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz als Arene langkettig aliphatisch substituierte Arene, insbesondere Octyl-, Decyl- oder Cetylbenzen eingesetzt werden und dasz die gebildeten fluessigen Diaryliodoniumhydrogensulfate mit waeszrigen Loesungen von KPF6, NaSbF6 oder KAsF6 in die Hexafluor-Salze ueberfuehrt werden.{Photoinitiatoren; kationische Polymerisation; Iodoniumsalze; Optische Industrie; Photopolymerisation}
Patent DD-292289-A5 (DD)
Title: Wandelement
Inventor: VAHLBRAUK KARL H
IPC: E04C2/52
Filed: 1990-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandelement. Ein zur Verwendung im Wohnungs- und Industriebau geeignetes, leicht handhabbares, zur weitestgehenden Unterbindung von Schall-, Waerme- und Stoffuebertragungsvorgaengen geeignetes Wandelement ist durch mehrere, senkrecht zur Wandflaeche aufeinander folgende Schichten charakterisiert, die unter Zwischenanordnung von Klebstoffschichten miteinander in Verbindung stehen. Auszenseitig befinden sich Schaumstoffschichten, die aus einem betonartigen, offenporigen, mit Zuschlagstoffen aus Blaehton, Blaehglas, Schlacke, Sinterbims und dergleichen ausgemagerten Werkstoff bestehen, dessen Dichte bei ungefaehr 0,4 gcm 3 eingestellt ist. Zwischen den betonartigen Schichten befindet sich eine aus einem geschlossenporigen Schaumwerkstoff bestehende, aus Schaumglas ausgebildete, dampfundurchlaessige Sperrschicht. Im Rahmen der Klebstoffschichten werden Klebstoffe aus gummielastischen zementhaltigen Werkstoffen benutzt. Durch die Erfindung wird ein bauseitig leicht handhabbares, preiswertes, waerme- und schalldaemmend wirkendes, weitestgehend unbrennbares Wandelement zur Verfuegung gestellt. Fig. 1{Wohnungsbau; Industriebau; Wandelement; Klebstoffschicht; offenporige Schaumstoffschicht; Zuschlagstoffe; geschlossenporige Schaumstoffschicht; Dampf-Sperrschicht; gummielastischer zementhaltiger Klebstoff; Schaumglas}
Patent DD-292476-A5 (DD)
Title: Verfahren zur regelung des feuerbettes eines festbettdruckvergasers
Inventor: EXNER REINHARD
IPC: C10J3/42
Filed: 1990-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Lage des Feuerbettes eines Festbettdruckvergasers und bezieht sich auf das Gebiet der Festbettdruckvergasung von Weichbraunkohlen und nichtbackenden Steinkohlen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz in der Bodenwanne des Festbettdruckvergasers Temperaturmeszglieder, die im Umfangsbereich des Drehrostes gleichmaeszig verteilt angeordnet sind, zur Erfassung von Peaks (Temperaturspitzen) eingesetzt und diese, mit Steuereinheiten ausgeruestet, zur Regelung der Lage des Feuerbettes genutzt werden.{Festbettdruckvergaser; Feuerbett; Drehrost; Temperatur in der Bodenwanne; Temperaturspitze; Peak}
Patent DD-294476-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung aromatischer kohlenwasserstoffe aus sauerstoffhaltigen organischen verbindungen
Inventor: ANDERS KLAUS
IPC: C07C15/02
Filed: 1990-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von aromatischen Kohlenwasserstoffen in Gegenwart zeolithhaltiger Katalysatoren bei erhoehten Temperaturen und Normaldruck oder leicht erhoehtem Druck. Ziel ist es, ein einfaches und technisch anwendbares Verfahren zu gestalten, bei dem die selektive Herstellung monocyclischer Aromaten aus sauerstoffhaltigen organischen Verbindungen in Gegenwart von Katalysatoren hoher Aktivitaets- und Regenerationsstabilitaet gelingt. Erfindungsgemaesz wird dies geloest, indem die Herstellung monocyclischer Aromaten aus sauerstoffhaltigen organischen Verbindungen in Gegenwart von Katalysatoren vorgenommen wird, deren Zeolithkomponente des Pentasiltyps ein Gemisch von Seltenerdmetallverbindungen, das durch den Aufschlusz von Phosphorofenschlacke erhalten wurde, in bestimmten Mengen enthaelt.{Verfahren; sauerstoffhaltige organische Verbindungen; aromatische Kohlenwasserstoffe; Xylene; Toluen; Benzen; Katalysator; Zeolith; Seltenerdmetalle}
Patent DD-296165-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer wechselseitigen sende-/empfangsbetrieb von mehrelement-schallwandlern
Inventor: KROEMER NILS
IPC: G01S7/52
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer den wechselseitigen Sende-/Empfangsbetrieb von Mehrelement-Schallwandlern und ist unter anderem fuer Ultraschall-Meszsysteme, wie sie in der Automatisierungstechnik eingesetzt werden, anwendbar. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltung zu schaffen, die den wechselseitigen Sende-/Empfangsbetrieb von Mehrelement-Schallwandlern ermoeglicht, mit einem geringen Aufwand an Bauelementen eine Entkoppelung der einzelnen Schallwandlerelemente realisiert, sich durch eine hohe Stoersicherheit auszeichnet, den Anwendungsbereich von akustischen Meszsystemen erweitert und ein hohes Signal-Rausch-Verhaeltnis aufweist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, indem die Einzelelemente (11 * n) eines Mehrelement-Schallwandlers (11) ueber je eine zugehoerige Entkoppelungsschaltung (12 * n), welche zur Entkoppelung der Einzelelemente (11 * n) im Empfangsbetrieb untereinander und gleichzeitig zur Entkoppelung der gemeinsamen Sendeendstufe (13) dient, mit dem gemeinsamen Ausgang der Sendeendstufe (13) verbunden sind, wobei die Einzelelemente (11 * n) von der Sendeendstufe (13) parallel angesteuert werden und gleichzeitig mit je einem Eingang (14 * n) des Summierverstaerkers (14) gekoppelt sind und die Empfangsspannungen der Einzelelemente (11 * n) gewichtet addiert werden. Fig. 1{Mehrelement-Schallwandler; wechselseitiger Sende-/Empfangsbetrieb; Ultraschall-Meszsystem; gemeinsame Bezugselektrode; gemeinsame Sendeendstufe; Richtcharakteristik; Automatisierungstechnik}
Patent DD-296196-A5 (DD)
Title: Zapfentraenker fuer tiere
Inventor: TASCHITZKI RAINER VON
IPC: F16K21/04
Filed: 1990-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen von Tieren zu betaetigenden Zapfentraenker, insbesondere fuer Schweine, zum Anschlusz an eine Wasserleitung, wobei ein aus dem Gehaeuse herausragendes und aus der Gehaeuseachse kippbares hohles Mundstueck vorhanden ist. Um die Funktionssicherheit hinsichtlich unerwuenschter Kippbewegungen, die durch das Tier ausloesbar sind, zu erhoehen und die Einstellarbeiten des Zapfentraenkers zu erleichtern, ist erfindungsgemaesz zwischen einem Rand 16 a des Stoeszelfuszes 14 und dem Mundstueckkopf 7 ein Ringsegment 21 angeordnet, das sich gegen einen ortsfesten Teil des Zapfentraenkers abstuetzt. Fig. 1{Tierhaltung; Schweine; Zapfentraenker; Kippbewegung; Stoeszelfusz; Mundstueckkopf; Ringsegment; Einstellarbeiten; Funktionssicherheit}
Patent DD-296205-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum bewegen der fuesse und haende
Inventor: PASBRIG MAX
IPC: A61H1/02
Filed: 1990-07-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bewegen der Fuesze und Haende um ihre Gelenke weist eine Grundplatte (1) mit auf Lagerboecken (3, 4) drehbarer Welle (2) auf an der mindestens ein Handhebel (11) fuer die Bewegung der Welle befestigt ist. UEber Gelenke (13, 14) sind allseitig dreh- und schwenkbewegliche Auflageplatten (5) fuer die Fuesze oder Haende befestigt, die mit Loechern (29) versehen sind und eine Stuetze (9) sowie Halteriemen (7, 8) zum Festlegen der Fuesze oder Haende aufweisen. An einer ueber den Drehgelenken (13, 14) angeordneten Halteplatte (22) ist ein Gelenkhebel (27) angeordnet, an dem ein Handhebel (25) fuer die allseitige Bewegung der Halteplatte (5) befestigt ist. Fig. 1{bewegen; Fuesze; Haende; Gelenke; Grundplatte; Lagerbock; Welle; Handhebel; drehbewegliche Auflageplatten; schwenkbewegliche Auflageplatten; Loecher; Stuetze; Halteriemen}
Patent DD-297349-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum fluessigmetallstranggiessen zwischen zwei parallelen zylindern
Inventor: BLIN PHILIPPE
IPC: B22D11/06
Filed: 1990-08-30
Abstract: Diese Vorrichtung umfaszt an den Stirnseiten der Walzen befestigte Platten, um die Enden des durch die Walzen begrenzten Gieszraumes zu verschlieszen; jede Stirnseite einer Walze ist mit einem biegsamen Endlosband ausgestattet, das einerseits auf der Walze am UEbergang von ihrer Stirnseite zur zylindrischen Flaeche und andererseits auf der der zugeordneten Verschluszplatte gegenueberliegenden Seite aufliegt, um die Abdichtung zwischen letztgenannter und den Stirnseiten der Walzen zu gewaehrleisten. Fig. 1{Strangguszvorrichtung; Fluessigmetall; Walzen, parallel; Gieszraum; Stirnseite; Endlosband; Verschluszplatte; Abdichtung}
Patent DD-297583-A5 (DD)
Title: Loetanordnung zur verbindung zweier metallischer bauteile mittels stirnflaechenloetung
Inventor: GURR WILHELM
IPC: H01R43/02
Filed: 1990-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Loetanordnung zur Stirnflaechenloetung metallischer Bauteile, die aus Werkstoffen mit geringen Benetzungseigenschaften bestehen. Zur Verbesserung der Fuegung von Bauteilen mittels Hartloeten, insbesondere zur Vermeidung einer Klumpenbildung des erstarrten Lotes in den Randzonen der metallischen Bauteile wird gemaesz der Erfindung die Oberflaechenspannung des Lotes reduziert. Erfindungsgemaesz ist in den Randzonen der Fuegeflaechen der metallischen Bauteile ein zusaetzlicher metallischer Koerper angeordnet, der eine hohe Benetzungseigenschaft aufweist, so dasz beim Auftreffen des geschmolzenen ueberschuessigen Lotes auf den metallischen Koerper das Verlaufen des Hartlotes erreichbar ist. Vorzugsweise besteht der metallische Koerper aus einem sauerstofffreien Kupferdraht.{Loetanordnung; Bauteile; Hartloeten; geringe Benetzungseigenschaft; Reduzierung; Oberflaechenspannung; metallischer Koerper; ringfoermig; Randzone; Verlaufen des Lotes; sauerstofffreier Kupferdraht}
Patent DD-299309-A5 (DD)
Inventor: FLYNN GARY ALAN
IPC: C07C279/18
Filed: 1990-09-10
Abstract: This invention relates to activated electrophilic ketone analogs of certain peptidase substrates which are useful in inhibiting serine-, carboxylic acid- and metallo- proteolytic senzymes, the inhibition of which will have useful physiological consequences in a variety of disease states.
Patent DE-112005001289-A5 (DE)
Inventor: FELDMEIER FRITZ
IPC: F16D23/04
Filed: 2005-03-18
Abstract: Coupling device for connection or two rotationally supported machine parts, especially a first shaft and a second shaft (13), whereby the second shaft has a coupling ring (1) that has inner paired clamping bodies (3) that are mounted around the first shaft. The clamping bodies of each pair act against each other.
Patent DE-112005003814-A5 (DE)
Inventor: FLEISCHMANN ROLAND
IPC: G01R31/34
Filed: 2005-11-29
Abstract: A monitoring unit is disclosed for monitoring the load of an electric motor. In at least one embodiment, the monitoring unit provides for the motor load to be monitored over the entire torque range. For this purpose, the monitoring unit uses linearizing matching of the indication variable. First, the monitoring unit is provided for detecting a motor current and a phase angle between the supply voltage and the motor current in the operating state of the motor. Furthermore, it includes at least one device for forming an indication variable from the motor current and the phase angle as a measure for monitoring the electric load of the motor.
Patent BE-1003704-A6 (BE)
Title: Button fastener with an internal mechanism
IPC: A44B17/00
Filed: 1990-07-05
Granted: 1992-05-26
Abstract: A button (C) comprising a clamping mechanism (A, B) accessible from theoutside, comprising ejection plates (9) and at their end-support bars (1, 2)that abut in a recess (3) made in the body of a tenon (D) preventing the exitof the latter after coupling, a spring system (11) intended to push the jaws(A, B) together. The body of the button (C) comprises at its base an accessin the form of a tapered hole (6) which also serves as a clip with (7) forcoupling  a washer (4) that holds the body (C) on its base. A washer (5)comprising at its centre a pin (8) that connects in the tenon (D) through acavity (10) for holding said tenon on the base.<IMAGE>
Patent BE-1006215-A6 (BE)
Title: Recouvrement de bois de placage ou de tissu en automobiles.
IPC: B29C63/16
Filed: 1992-09-02
Granted: 1994-06-07
Abstract: Le procédé de recouvrement consiste à étendre de la colle sur le placage (2) et à mouiller la face non encollée, à placer la pièce ABS (1) à recouvrir sur un support (3) épousant sa forme intérieure, à déposer le placage (2) sur ladite pièce (1), à déposer sur ledit placage (2) une feuille plastique (4), à placer la pièce (1-4) ainsi préparée sur le plateau interne (6) d'une presse, dont le couvercle chauffant (7) est pourvu d'une membrane élstique (5) résistant à la chaleur, et à l'aide d'une pompe à vide à applique le placage (2) sur la pièce (1) par déformation de la membrane (5).
Patent BE-1007506-A6 (BE)
Title: Refractory lining for a cooling box in a metallurgical oven
Inventor: PIRET JACQUES
IPC: F27D1/12
Filed: 1993-09-24
Granted: 1995-07-18
Abstract: Lining of refractory bricks (6) for a cooling box in a metallurgical oven,wherein the box is provided with fastening means (4) and the refractorybricks (6) comprise anchoring means (7) engaging with the fastening means.The fastening means may be cylindrical metal components (4), possibly hollowand/or threaded, passing through the box or provided on its inner surface(3). The means of anchoring the refractory bricks (6) may include at leastone housing (7) intended to receive a component (4), or a component with ashaped head to be fastened to the inner surface (3) of the box.
Patent BE-1009492-A6 (BE)
Title: Office stapler
IPC: B25C5/02
Filed: 1995-07-18
Granted: 1997-04-01
Abstract: Office stapler including a baseplate provided with a first anvil and a first arm mounted to pivot relative to the baseplate and arranged to receive a cartridge of staples, the first arm being mounted on a pivot which is placed at a first end of a second pivotable arm a second end of which is mounted on a pin placed at the opposite end of the baseplate relative to the one where the first anvil is placed, said stapler including a second anvil placed along a lateral edge of the baseplate, in such a way that the stapling end of the first arm is able, by pivoting around the pivot, to be brought opposite the second anvil.<IMAGE>
Patent BE-1012276-A6 (BE)
Title: A tie clip
IPC: A41D25/02
Filed: 1998-11-16
Granted: 2000-08-01
Abstract: Unlike the traditional way of tying a tie, which does not hold its shape well and also offers little scope for the imagination, the tie clip, sometimes worn as a functional piece of clothing, at other times as ornamentation or a display of a feeling, taste or attitude, completes the tie in a quick and reliable way.<IMAGE>
Patent ES-2002119-A6 (ES)
Title: Gas turbine ejector nozzle
Inventor: SZUMINSKI GARY FRANK
IPC: F02K1/12
Filed: 1986-08-28
Abstract: The ejector nozzle comprises an axially translatable member on which is mounted an axisymmetric array of first flaps and hinged seal plates which serve to define a variable area convergent nozzle. The first flaps have cam followers that cooperate with cams to determine the attitude of the first flaps. Second flaps and second seal plates are mounted on the first flaps. The upstream end of the second flaps are spaced from the downstream ends of the first flaps to form an air inlet. - An axisymmetric array of third flaps surround the first and second flaps. The third flaps are pivotally connected at their downstream ends to the downstream ends of the second flaps, and are connected at their upstream ends to fixed structure by pivotal links. A fixed ring carrying rollers surrounds the second flaps at a region intermediate their upstream and downstream ends. The rollers provide a fulcrum about which the second flaps rock.
Patent ES-2004867-A6 (ES)
Title: Tool holders in or for an edge tool.
IPC: B23B27/16
Filed: 1986-12-19
Abstract: A tool holder for holding a replacable tool bit having a body part and a cutting edge, the tool holder having a body provided with first and second clamping members which co-operate, in the use, to clamp the tool bit to the body, the first clamping member having a tool bit engageable portion for engagement with the body part of the bit, a fulcrum portion in engagement with the tool holder body and a load applying portion whereat a load is applied to the first clamping member to cause the member to pivot about the fulcrum and so urge the bit, in use, towards the second clamping member. In one version the tool bit is of polygonal shape in side elevation and has a cutting edge at each corner of the polygon, so that a selected one of the cutting edges may be brought into an operative postiion relative to the tool holder by rotating the bit about the first clamping member so that the selected edge is presented to a work piece for cutting engagement therewith.
Patent ES-2005120-A6 (ES)
Title: Intake and exhaust system through rotatory ports shaft, in four-stroke motors.
IPC: F01L7/02
Filed: 1987-03-30
Abstract: An intake and exhaust system through rotatory port shafts, in four-stroke motors, through which are suppressed the camshaft, valve tappets, rocker arms and valves of conventional motors. The system is based on a hollow shaft (4) located in a jacket (5) and the whole assembly is mounted on the cylinder head body (1) of the engine and supported on bearings (6,7). The shaft has ports (12) transversely through in communication with the cylinder chambers (2), quite independently from the combustion order, having the ports shaft lubricating (18) and water-cooling (13,14) means, being engaged the shaft to a gear driven by the crankshaft (3) of the engine, being 1 : 4 the ratio of the shaft (4) to the crankshaft (3) rotation.
Patent ES-2002678-A6 (ES)
Title: Cathodic electrocoat compositions containing epoxy phosphates.
Inventor: SEKMAKAS KAZYS
IPC: C09D5/44
Filed: 1987-03-31
Abstract: An aq. thermosetting cationic electrocoating compsn. comprises an amine-functional cationic polymer (I) dispersed in water with the aid of an acid, and 1-30 (pref. 4-15) wt.% w.r.t. (I) of an oxirane-free epoxy phosphate (II). (II) is prepd. by slow addn. of a resinous polyepoxide (III) to a solvent soln. contg. 0.05-0.9 mole. H3PO4 per oxirane equiv. in (III), together with enough water to hydrolyze all oxirane functionality not consumed by the acid. Opt. the compsn. includes an OH-functinal amine copolymer and a curing agent. (III) may be any solvent-soluble polyepoxide. Diepoxides are pref., esp. diglycidyl ethers of bisphenol A (IIIa), having epoxy equiv. 1.3-2.0 (esp. 1.7-2.0) and average mol. wt. 500-5000 (pref. 600-3000). H3PO4 is used at 0.1-0.7 (pref. 0.2-0.5) mole. per epoxy equiv.. The pref. solvent is 2-butoxyethanol (IV).
Patent ES-2004970-A6 (ES)
Title: Anti-theft devices
IPC: E05B85/08
Filed: 1987-08-07
Abstract: The anti-theft arrangement for each door of the vehicle comprises an electric circuit controlled by a central switch point S1 which when closed arms the arrangement. Manual lock member JV in a lock position opens the circuit by switch S2 by projection A. With attempted opening the circuit is closed which activates solenoid HM so that detent HA, BA engages recess E in the lock member. On release of the member the projection opens switch S2 and spring F retracts the detent. The arrangement avoids drain on the battery.