baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002075-U1 (DE)
Title: Hochschrank
IPC: A47B63/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Hochschrank (1), insbesondere für Büros, mit einem Möbelkorpus (2), an dem ein Schubelement (3) über mindestens zwei Ausziehführungen (7, 9) verfahrbar gelagert ist und eine vertikale Seitenwand (6) aufweist, an der mehrere Haltemittel (10, 10'', 20, 21) zum Aufhängen von Gegenständen an der Seitenwand vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüberliegenden Seiten des Schubelementes (3) jeweils mindestens eine Ausziehführung (7, 9) angeordnet ist.
Patent DE-202009003084-U1 (DE)
Title: Auflageteil für Liegemöbel
IPC: A47C20/08
Filed: 2009-03-04
Abstract: Auflageteil für Liegemöbel mit einem Rahmen (1), einem am Rahmen (1) angelenkten schwenkbaren Rückenteil (2) mit schwenkbarem Kopfteil (3), einer zwischen den Längsholmen des Rahmens (1) befestigten, unterhalb des Rückenteils (2) angeordneten, drehbaren Traverse (4), einem von der Traverse (4) abragenden Stellhebel (5), dessen freies Ende in der Grundstellung etwa unterhalb des Kopfteils (3) angeordnet ist und über einen angelenkten ersten Lenkerhebel (8) am Kopfteil (3) angelenkt ist, einem Mitnehmer (6), der von der Traverse (4) abragt und von einem Stellantrieb beaufschlagbar ist, mittels dessen die Traverse (4) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Kopfteil (3) und Rückenteil (2) ein einfaches Gelenk oder ein Gelenkbolzen (11) angeordnet ist, dass ein zweiter Lenkerhebel ( 7) am Stellhebel (5) mit Abstand von dessen Enden, zwischen diesen angelenkt ist, der am Rückenteil (2) angelenkt ist, und dass der zweite Lenkerhebel (7) im Durchgriffsbereich eines stellhebelseitigen Gelenkbolzens (9) ein Langloch (10) aufweist.
Patent DE-202009003375-U1 (DE)
Title: Transparente Polycarbonat-Hohlkammmerprofile mit multifunktionalen Eigenschaften
IPC: C08L69/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: transparente Polycarbonat-Hohlkammerprofile mit multifunktionalen Eigenschaften dadurch gekennzeichnet, dass diese Hohlkammerprofile über stabilisierende Stege im Profilinneren verfügen.
Patent DE-202009003600-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung des Raums in einer Fahrzeugwand
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-03-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Nutzung des Raums (9) in einer zwischen einem vorderen Fahrgastraum (3) und einem hinteren Laderaum (4) angeordneten Fahrzeugwand (2), wobei der Raum (9) durch eine kanalartige Durchgangsöffnung (6) gebildet ist, die vorne von einer schwenkbaren Fahrgastraumklappe (7) oder Armlehne und hinten von einer schwenkbaren Laderaumklappe (8) verschließbar ist und dabei Gegenstände aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Laderaumklappe (8) zumindest eine Zwischenwand (10; 10') angeordnet ist, die den unteren Bereich des lichten Querschnitts der Durchgangsöffnung (6) bis in einer Höhe von einem Drittel bis zu zwei Dritteln abdeckt und die, den übrigen lichten Querschnitt der Durchgangsöffnung (6) freigebend, schwenkbar an der Fahrzeugwand (2) befestigt ist.
Patent DE-202009005915-U1 (DE)
Title: Kopfstütze für Personenbeförderungssitze in Personenkraftwagen und/oder Lastkraftwagen mit integrierter Komfortkopfauflage
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-04-21
Abstract: Kopfstütze für Personenbeförderungssitze in Personenkraftwagen und oder Lastkraftwagen mit integrierter Komfortkopfauflage für eine bequeme Kopfauflage während der Fahrt und bei Entspannungsbedarf.
Patent DE-202009006133-U1 (DE)
Title: Aufbereitungsanlage für Brauchwasser
IPC: B60S3/04
Filed: 2009-04-28
Abstract: Aufbereitungsanlage für Brauchwasser (48), insbesondere aus einer Fahrzeugwäsche, mit mindestens einer Aufbereitungseinrichtung (27) mit einem Behälter (41) und einer Belüftungseinrichtung (42), dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (42) einen Strömungserzeuger (49) für eine umlaufende oder chaotische Brauchwasserströmung (50) im Behälter (41) mittels eines Flüssigkeitsstrahls (53) aufweist.
Patent DE-202009009454-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Wagenheber
IPC: G01L5/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Prüfvorrichtung (1) für Wagenheber (2), insbesondere für einen pneumatischen und/oder hydraulischen Wagenheber (2), mit einem Grundgestell (4) und mit wenigstens einer Druckmeßeinrichtung (6), wobei das Grundgestell (4) einen Einstell- oder Einschubbereich (5) für eine Hubeinrichtung des Wagenhebers (2), vorzugsweise für einen Hubzylinder (3) des Wagenhebers (2), aufweist, wobei der Einstell- oder Einschubbereich (5) in vertikaler und/oder in horizontaler Richtung von wenigstens einem bei der Druckmessung als Widerlager für die Hubeinrichtung wirkenden Teil des Grundgestells (4) begrenzt wird und wobei die Druckmeßeinrichtung (6) innerhalb des Einstell- oder Einschubbereiches (5) an dem als Widerlager wirkenden Teil befestigt ist, so daß die im Einstell- oder Einschubbereich (5) angeordnete Hubeinrichtung nach Erreichen eines vorgegebenen Hubweges gegen die Druckmeßeinrichtung (6) zur Anlage kommt und die Hubkraft der Hubeinrichtung meßbar ist.
Patent DE-202009013694-U1 (DE)
Title: Kohlenschaufel
IPC: F24B15/06
Filed: 2009-11-09
Abstract: Kohlenschaufel,  mit einem Griff als Handhabe für die Betätigung der Kohlenschaufel,  und mit einem Blatt zur Aufnahme der Kohlen,  wobei das Blatt entlang einem Teil seines Umfangs einen gegenüber der Blattfläche aufwärts abgewinkelten Rand aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rand (3) die Seitenwand (6) eines Kohlenbehälters (8) bildet, wobei der Boden des Kohlenbehälters (8) durch das Blatt (2) gebildet ist und ein Deckel des Kohlenbehälters (8) durch einen Rost (9) gebildet ist, dessen Öffnungen für die Kohlenstücke undurchlässig gering bemessen sind.
Patent DE-202009018192-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Fensterbank
IPC: E06B1/70
Filed: 2009-07-02
Abstract: Fensterbank insbesondere Innenfensterbank welche waagrecht ausgerichtet, zum Aufstellen von Gegenständen geeignet und schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese durch die Schwenkbewegung eines oberhalb der Fensterbank angeordneten Fensters gesteuert ist.
Patent DE-202010003131-U1 (DE)
Title: Thermostatventil-Regleranordnung
IPC: F16K11/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Thermostatventil-Regleranordnung, gekennzeichnet durch:  ein Drehelement (10), das einen Reglerabschnitt (11) aufweist, der durch Verdrehen axial verstellbar ist;  ein Wassereinlassgehäuse (20), das mit dem Drehelement (10) verbunden ist und einen Heißwassereinlass (21), einen Kaltwassereinlass (22) und einen Dichtungsring (23) aufweist; und  ein axial verstellbares Element (30), das sich in dem Wassereinlassgehäuse (20) befindet und eine keramische Schicht (32) aufweist, die dessen Oberfläche bedeckt, wobei das axial verstellbare Element (30) mit dem Reglerabschnitt (11) zusammenwirkt und durch axiale Verstellung des Reglerabschnittes (11) axial verstellbar ist; wobei die keramische Schicht (32) eine glatte Oberfläche aufweist, um eine Reibung mit dem Dichtungsring (23) zu verringern;  wobei die Öffnungsweite des Heißwassereinlasses (21) und des Kaltwassereinlasses (22) durch die axiale Verstellung des axial verstellbaren Elements (30) regelbar ist.
Patent DE-202010004781-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem mit nachrüstbarer Optik
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Lichtbandsystem (100) mit einem länglichen Trägerelement (10), an dem mindestens eine Leuchteneinheit (30) mit einer länglichen Lichtquelle (34) lösbar befestigt ist, wobei der Leuchteneinheit (30) ein die Lichtquelle (34) umgebendes Anbauelement (50) zugeordnet ist, welches optische Mittel zur Beeinflussung der Lichtabgabe aufweist und lösbar an der Leuchteneinheit (30) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauelement (50) an seinem der Leuchteneinheit (30) zugewandten Anlagebereich Dichtungsmittel (58) aufweist.
Patent DE-202010009337-U1 (DE)
Title: Tür, insbesondere Innentür
IPC: E06B1/52
Filed: 2010-06-21
Abstract: Tür, insbesondere Innentür, mit einem aus einzelnen sowie jeweils im Gehrungsbereich (4) miteinander verbundenen Rahmenschenkeln (2a, 2b) zusammengesetzten Türrahmen (2) auf Holzwerkstoffbasis, und mit einem Türblatt (1), dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen den Rahmenschenkeln (2a, 2b) vorhandene Gehrungsbereich (4) wahlweise mit einer Gehrungsfuge (7) ausgerüstet ist.
Patent DE-202010011640-U1 (DE)
Title: Trockenmörtel
IPC: C04B14/10
Filed: 2010-08-20
Abstract: Trockenmörtel, enthaltend hydraulisch bindende Stoffe, wie Zement und/oder Kalk, inerte Füllstoffe, wie Quarzsand, und ein Tonmineralgemisch, der mit Wasser gemischt ein fließfähiges Verpressmaterial (5) ergibt, mit dem bei in das Erdreich eingebrachten Erdwärmesonden (1) Zwischenräume zwischen den Erdwärmesonden (1) und dem umgebenden Erdreich (2) verpressbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ölbindemittel (6) enthalten ist.
Patent DE-202010013971-U1 (DE)
Title: Wasserbehandlungsanordnung mit Dosenbehälter
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-10-07
Abstract: Wasserbehandlungsanordnung (1), umfassend  – einen Druckbehälter,  – ein oder mehrere im Druckbehälter angeordnete Wasserbehandlungselemente (9), und  – eine Anschlussarmatur (3) mit einem Einlass (4) und einem Auslass (5) zum Einbau in eine zu behandelndes Wasser führende Leitung (6),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Druckbehälter als näherungsweise zylinderförmiger Dosenbehälter (2) aus Aluminium oder Weißblech ausgebildet ist, wobei ein Radius d/2 des Dosenbehälters (2) mindestens 20 mal größer ist als eine Wandstärke (s) des Dosenbehälters (2), und die Wandstärke (s) des Dosenbehälters (2) zwischen 0,05 mm und 0,5 mm beträgt.
Patent DE-202010015093-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-10-29
Abstract: Beschlagsystem (10) für einen ein Sitzteil (3) und eine Lehne (4) aufweisenden Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem verriegelbaren und entriegelbaren Einstellbeschlag (10a) zur Neigungseinstellung der Lehne (4), der ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei an einem der Beschlagteile (11, 12) ein Zahnkranz (17) und am anderen der Beschlagteile (11, 12) Führungssegmente (14) ausgebildet sind, einen Umklammerungsring (13), welcher das erste Beschlagteil (11) und das zweite Beschlagteil (12) axial zusammenhält, Riegel (16), welche mittels der Führungssegmente (14) geführt mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirken, um den Einstellbeschlag (10b) zu verriegeln, und einen federbelasteten, drehbar gelagerten Exzenter (27), welcher die radial verschieblichen Riegel (16) beaufschlagt, aufweist,  b) Mitteln zum Freischwenken der Lehne (4),  c) einem verriegelbaren und entriegelbaren Gegenbeschlag (10c) für die dem Einstellbeschlag (10a) gegenüberliegenden Fahrzeugsitzseite, der ein erstes Beschlagteil (11) und...
Patent DE-202010015111-U1 (DE)
Title: Belüftungsanordnung
IPC: B60H1/24
Filed: 2010-11-08
Abstract: Belüftungsanordnung (12) für eine Kraftfahrzeugklimaanlage, welche einen Elektromotor mit einer Welle (13) umfasst, über welche zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Elektromotors koaxial angeordnete Lüfter (14, 15) antreibbar sind, wobei der Elektromotor mittels einer Befestigungseinrichtung (1) in einem Gehäuseabschnitt (16) der Kraftfahrzeugklimaanlage fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (1) zumindest einen verbreiterten Abschnitt (2) aufweist, der als Schutzabdeckung für den Elektromotor ausgebildet ist.
Patent DE-202010015492-U1 (DE)
Title: Abwickler
IPC: B65H19/12
Filed: 2010-11-15
Abstract: Kontinuierlich arbeitender Abwickler (10) für eine Faserbahnmaschine, der eine Primärposition (10.1.), eine Sekundärposition (10.2) sowie eine Fügevorrichtung (1), die eine Fügewalze (12) umfasst, und Vorrichtungen zum Verfahren einer leer werdenden Maschinenrolle und einer neuen Maschinenrolle im wesentlichen in horizontaler Richtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügevorrichtung (1) einen beweglichen Körper (4) umfasst und die Fügewalze (12) an deren Enden am Körper angebracht ist, wobei eine mit dem Körper (4) und einem eine Körperbewegung (4', 17') bewerkstelligenden Stellantrieb zu verwirklichende kleinere Fügebewegung (17') der Fügewalze (12) zum Schließen und Öffnen eines Fügewalzenspalts (17) sowie eine größere Näherungs- und Entfernungsbewegung (4') der Fügewalze (12) in Bezug auf eine zusammenzufügende Maschinenrolle (11) vorgesehen sind.
Patent DE-202010015537-U1 (DE)
Title: Sicherheitsmast
IPC: G09F17/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Einseitig eingespanntes als Rohr ausgebildetes Straßenbauwerk, zum Beispiel Fahnenmast, Straßenpolier, Straßenschildmast, Begrenzungspfosten und dergleichen, aus Aluminium, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1) mindestens einen passiv Licht reflektierenden Streifen (2) aufweist.
Patent DE-202010016918-U1 (DE)
Title: Verschlussstopfen für Transportrollen in einem Rollenherdofen
IPC: F27B9/24
Filed: 2010-12-23
Abstract: Verschlussstopfen für wärmetechnische Anlagen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem festen Isolierkörper, vorzugsweise aus Feuerfestmaterial, eine nahezu geschlossene Schicht aus mit Blähgraphit durchsetztem Mineralfaserpapier aufgebracht ist, welches sich unter Temperatureinwirkung um mindestens 50% ausdehnen kann
Patent DE-202010017004-U1 (DE)
Title: Detektor zur Messung der Richtungs-Äquivalentdosis
IPC: G01T1/10
Filed: 2010-12-21
Abstract: Detektor zur Messung der Richtungs-Äquivalentdosis H'(0,07, Ω), umfassend:  – ein lichtundurchlässiges, flächiges Abdeckelement (10), mit einer Massenbelegung in einem Bereich von 1 mg/cm 2  bis 15 mg/cm 2 , bevorzugt 5 mg/cm 2  bis 9 mg/cm 2 , welches als Eintrittsfenster für zu messende Strahlung dient,  – einen flächigen Szintillator (20) mit einer Dicke, die kleiner als 0,1 mm, bevorzugt kleiner als 0,05 mm, ist,  – einen Lichtleiter (30), und  – ein Nachweiselement (40) für sichtbares Licht, wobei  – der Szintillator durch das Abdeckelement abgedeckt ist und  – der Lichtleiter derart mit dem Szintillator und dem Nachweiselement für sichtbares Licht gekoppelt ist, dass im Szintillator erzeugtes Licht in das Nachweiselement für sichtbares Licht gelangt.
Patent DE-202011000939-U1 (DE)
Title: Weitenverstellbarer Schuh mit mindestens einem am Boden angreifenden Element
IPC: A43B3/26
Filed: 2011-04-19
Abstract: Weitenverstellbarer Schuh (10) mit mindestens einem am Boden angreifenden Element, beispielsweise in Form von Rollen (24a, 24b, 24c, 24d) oder Kufen, mit einer Basis (14), auf der ein Schuhteil (12) zum Aufnehmen eines Fußes angeordnet ist und unterhalb der das am Boden angreifende Element gelagert ist, und mit einem Verstellmechanismus (38) zum Verstellen der Breite der Basis (14) im vorderen Bereich der Basis (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (38) ausschließlich für das Verstellen der Breite dient.
Patent DE-202011001215-U1 (DE)
Title: Verkehrsflussgesteuerte Baustellenampel
IPC: G08G1/08
Filed: 2011-01-08
Abstract: Ampelsystem, zur Steuerung des Verkehrsflusses an einer nur einseitig befahrbaren Strecke, die mit einem Steuerungssystem ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungssystem so ausgestattet ist, dass Daten über Prognosen des zu erwarteten tages- und tageszeitlichen Verkehrsaufkommen eingegeben und hinterlegt werden können.
Patent DE-202011004082-U1 (DE)
Title: Schließblechsystem mit Verstellmöglichkeit
IPC: E05B15/02
Filed: 2011-03-17
Abstract: Schließblechsystem mit Verstellmöglichkeit bestehend aus einem Deckblech (1) und einem damit verbundenen Unterbaukörper (2), wobei das Deckblech mindestens eine Öffnung (8) für einen Schließer eines Schlosses hat und in dem Deckblech und dem Unterbaukörper deckungsgleich Befestigungslöcher (7) für Befestigungsschrauben eingebracht sind und in dem Unterbaukörper passend zu den Öffnungen (8) des Deckblechs Taschen (9) eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Deckblech und dem Unterbaukörper eine u-förmige Lasche (3) eingebracht ist, die in eine Richtung verschiebbar ist und die in einer gewünschten Lage fixiert werden kann.
Patent DE-202011004896-U1 (DE)
Title: Verbund aus Leuchtmittel tragenden Verbundelementen, Bolzenelement, Aufnahme und Verbindungsglied dafür sowie Verbindungselementsatz
IPC: E04B2/88
Filed: 2011-04-05
Abstract: Verbund (1) aus Leuchtmittel tragenden Verbundelementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbund (1) durch jeweils mit Aufnahmen (3) benachbarter Verbundelemente (2) in mit Bolzenelementen (5) gesichertem Eingriff stehende Verbindungsglieder (4) freitragend hängbar gebildet ist.
Patent DE-202011005520-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: F16B17/00
Filed: 2011-04-23
Abstract: Haltevorrichtung für rohr- oder stabförmige Körper, umfassend – eine Aufnahme (1) für den Körper, – eine Wandmontageanordnung (3), sowie – ein Verbindungselement (2) zwischen der Aufnahme (1) und der Wandmontageanordnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandmontageanordnung (3) umfasst – ein Wandmontagemittel (31) und ein Anschlussmittel (32), wobei – das Wandmontagemittel (31) mindestens einen Durchbruch (313), insbesondere Bohrungen für Schrauben, aufweist, wobei – das Anschlussmittel (32) in einem mit dem Wandmontagenmittel (31) verbundenen Zustand mindestens dazu eingerichtet ist, den mindestens einen Durchbruch (313) zu verdecken.
Patent DE-202011050811-U1 (DE)
Title: Schnittstellenkarte
IPC: G06F13/00
Filed: 2011-07-26
Abstract: Schnittstellenkarte, aufweisend: eine erste Grafikeinheit (331); eine Ausgabeschnittstelle (332); eine erste Eingabeschnittstelle (333), die zum Empfangen eines PCIE-Eingabesignals (S1) verwendet wird; einen Übertragungsprozessor (334), wobei das PCIE-Eingabesignal (S1) über die erste Eingabeschnittstelle (333) in den Übertragungsprozessor (334) eingegeben wird, wenn die erste Eingabeschnittstelle (333) über einen Steckverbinder (32) mit einer CPU (31) elektrisch verbunden ist, und wobei der Übertragungsprozessor (334) entsprechend dem PCIE-Eingabesignal (S1) ein erstes PCIE-Ausgabesignal (S2) an die erste Grafikeinheit (331) überträgt und ferner entsprechend dem PCIE-Eingabesignal (S1) ein zweites PCIE-Ausgabesignal (S3) an eine zweite Grafikeinheit (34) überträgt, wenn die Ausgabeschnittstelle (332) mit der zweiten Grafikeinheit (34) extern verbunden ist; und einen Kartenkörper (335), der zum Platzieren der ersten Grafikeinheit (331), der Ausgabeschnittstelle (332), des Übertragungsprozessors (334) und der ersten Eingabeschnittstelle (333) verwendet wird.
Patent DE-202011051654-U1 (DE)
Title: Rollensatz für Vorhang ohne Zugschnur
IPC: E06B9/322
Filed: 2011-10-18
Abstract: Rollensatz für Vorhang ohne Zugschnur, der einen Gleitträger (11) umfasst, der an einem Ende einen Zugteil (12) und am dem Zugteil (12) gegenüberliegenden Ende einen Aufnahmeraum (13) aufweist, in dem Aufrollräder (14) gelagert sind, wobei der Gleitträger (11) an den beiden Außenseiten mindestens einen Begrenzungsstift (15) aufweist, um den eine Rolle (16) gelegt ist, wobei vor und hinter den Rollen (16) an der gleichen Seite jeweils eine bogenförmige Ausnehmung (17) vorgesehen ist, in der ein Gleitrad (18) angeordnet ist, wobei die Drehrichtungen der Rollen (16) und der Gleiträder (18) vertikal zueinander sind.
Patent DE-202011052421-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Gurt mit Gurtstopper sowie Gurtstopper dafür
IPC: A44B11/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Verstellbarer Gurt (3) mit Gurtstopper (1, 2), wobei der Gurt (3) durch den Gurtstopper (1, 2) zu einem Umlenkpunkt (30) und zurück zum Gurtstopper (1, 2) geführt ist, der Gurtstopper (1, 2) den doppelt liegenden Gurt (3) im Wesentlichen vollständig mit flachen Innenseiten (11, 12, 21, 22) des Gurtstoppers (1, 2) klemmend umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die flachen Innenseiten (11, 12, 21, 22) des Gurtstoppers (1, 2) mit einem die Reibung erhöhenden Gewebe oder Gewirk (4) versehen sind.
Patent DE-202011104814-U1 (DE)
Title: Reflektierende und in der Länge verstellbare Anschuss- und Wildschadensmarkierung mit einem Fluchtrichtungsanzeiger
IPC: A01M31/00
Filed: 2011-08-22
Abstract: Reflektierende und in der Länge verstellbare Anschuss- und Wildschadensmarkierung mit einem Fluchtrichtungsanzeiger (zu VI Komplettteil).
Patent DE-202011106073-U1 (DE)
Title: Freikolbenmotor
IPC: F02B71/04
Filed: 2011-09-26
Abstract: Freikolbenmotor mit mindestens einem Zylinder (2), in dem mindestens ein Kolben (3) verschiebbar geführt ist, wobei der Zylinder (2) mindestens einen Verdichtungsraum (29) zum Verdichten eines Arbeitsgases und mindestens einen Brennraum (30) zum Verbrennen des Arbeitsgases aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennraum (30) und der Verdichtungsraum (29) die gleiche Außenkontur aufweisen, voneinander durch den Kolben (3) trennbar und miteinander durch mindestens einen Überströmkanal (28) verbindbar sind.
Patent DE-202011106390-U1 (DE)
Title: Wasserventil mit Anflanschkammer ohne Ozon Modulares System
IPC: B67D1/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Das Wasserventil mit Anflanschkammer zur Abgabe von Tafelwasser, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulauf an den Korpus angedockt wird.
Patent DE-202011107638-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01B49/06
Filed: 2011-11-08
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine zum Ausbringen von Dünger und/oder Saatgut, mit einem Speicher (5) zum Speichern des Saatguts und/oder Düngers, und einer Befüllvorrichtung (8) zum Befüllen des Speichers (5), wobei die Befüllvorrichtung (8) eine mit dem Speicher (5) verbindbare Befüllleitung (11), eine an die Befüllleitung (11) anschließbare Aufgabeöffnung (10) und Fördermittel (12) zur Förderung des aufgegebenen Saatguts und/oder Düngers durch die Befüllleitung (11) in den Speicher (5) umfasst, wobei die genannte Befüllleitung (11) eine Trennstelle (13) zum Wegbewegen eines mit der Aufgabeöffnung (10) verbindbaren Leitungsteils (11) sowie einen Verschluss (17) zum Verschließen der Trennstelle (13) bei wegbewegtem Leitungsteil (11a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Stellmittel (30) zum automatischen Verschließen und/oder automatischen Öffnen des Verschlusses (17) in Abhängigkeit der Stellung des wegbewegbaren Leitungsteils (11a) vorgesehen sind.
Patent DE-202011109057-U1 (DE)
Title: Labyrinth-Flachdrainbrücke
IPC: A61L15/42
Filed: 2011-12-14
Abstract: Labyrinth-Flachdrainbrücke zur Ableitung und Absaugung von Flüssigkeiten aus Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandene Mittel (21) als Labyrinthfolie (1) durch eine Naht (22) ein Labyrinth (25) bilden und mittels Perforation (7) Sekret (23) aus Wunden (19) ableiten und die Haut (16) durch eine flexible, weiche Unterlage (2) vor Druckbelastung (26) geschützt wird.
Patent DE-202012001081-U1 (DE)
Title: Platte mit strukturierter Oberfläche
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-02-03
Abstract: Platte (1) mit einer eine strukturierte Oberfläche (11) aufweisenden Frontseite (10) und einer der Frontseite (10) abgewandten eben ausgebildeten Unterseite (9), dadurch gekennzeichnet, dass die durch Abspalten einer Hälfte (2, 3) einer Ausgangsplatte (4) gebildete Oberfläche der Frontseite (10) unregelmäßig strukturiert und von einer Veredelungsschicht (12) abgedeckt ist.
Patent DE-202012002385-U1 (DE)
Title: Palette aus Wellpappe
IPC: B65D19/34
Filed: 2012-03-07
Abstract: Palette aus faltbarem Material wie Wellpappe für den Transport, die Lagerung und Ausstellung von Waren, dadurch gekennzeichnet, dass drei Lagen für hohe Stabilität im ¼-Chep-Palettenmaß sorgen, wobei die mittlere Lage durch einen Zuschnitt (2) und die obere und untere Lage durch einen zweiten Zuschnitt (1) gestaltet wird, wobei der größere Zuschnitt (1) den kleineren Zuschnitt (2) mantelförmig einschließt und die beiden Zuschnitte formschlüssig mithilfe Verklebung miteinander verbunden werden und die aufgerichtete und verklebte Palette vier Steckverankerungsverschlüsse (41, 42, 43, 44) und vier T-Laschen-Verschlüsse (51, 52, 53, 54) vorweist, die mithilfe von verschiedenen Ausstanzungen (2121, 2122, 2123, 2124, 1221, 1222, 1223, 1224, 11211, 11212, 11213, 11311, 11312, 11313, optionalerweise 7121, 7122, 7123, 7124, 7221, 7222, 7123, 7124, und 1231, 1232, 1233, 1234, 2131, 2132, 2133, 2134, 11221, 11222 11223, 11321, 11322, 11323, optionalerweise 7131, 7132, 7133, 7134, 7231, 7232, 7233, 7234) in den Zuschnittbögen (1 und 2, optionalerweise 7) gebildet...