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Patent DE-102016001773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines akustischen Signals
Inventor: BULLINGER WILFRIED
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines akustischen Signals zur Abgabe in die äußere Umgebung eines Fahrzeugs (1), wobei das Signal in Abhängigkeit einer Umfelderfassung (5) in dem Fahrzeug (1) generiert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass über die Umfelderfassung (5) eine Verkehrszeichenerkennung erfolgt, wobei eine Signalerzeugung im Frequenzbereich des Ultraschalls immer dann gestartet wird, wenn ein Verkehrszeichen (3) erkannt worden ist, welches auf eine Gefahr durch Wildwechsel hinweist.
Patent DE-102016003928-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Soll-Reifendrucks bei einem Fahrzeug
Inventor: KARACAN SERTAC
IPC: B60C23/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Soll-Reifendrucks (11) bei einem Fahrzeug, insebsondere bei einem Nutzfahrzeug, mit einer Achslastsensierung (4). Erfindungsgemäß werden in einem Kennfeld eines Rechners (5) Herstellerdaten (10) für aktuell gefahrene Reifen zu Tragfähigkeiten pro Achse (1) in Abhängigkeit von unterschiedlichen Reifendrucken abgelegt. Mittels der Achslastsensierung (4) wird die aktuelle Traglast bestimmt. Aus dem Kennfeld wird der zu der aktuellen Traglast zugeordnete Reifendruck als Soll-Reifendruck (11) ermittelt und angezeigt.
Patent DE-102016005565-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Zwischenkreiskapazität
Inventor: BRAUN REIMAR
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung für eine Zwischenkreiskapazität, insbesondere für eine Zwischenkreiskapazität, die einem Wechselrichter eines zumindest teilweise elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs vorgeschaltet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Vorladen einer Zwischenkreiskapazität und dem Ladungsausgleich parallel geschalteter Batteriemodulen. Die Schaltungsanordnung umfasst ein elektrisches Energiespeichersystem (1), aufweisend eine Mehrzahl von Energiespeichermodulen (2) mit jeweils mindestens einer Speicherzelle (3), je einem ersten (4) und einem zweiten (5) Pol, je einem ersten (6) und einem zweiten (7) Hauptstrompfad, von denen jeder an einen der Pole (4, 5) des jeweiligen Energiespeichermoduls (2) angeschlossen ist und von denen zumindest der erste Hauptstrompfad (6) mittels einer darin angeordneten Schalteinrichtung (8) unterbrechbar ist, und jeweils einem parallel zu der Schalteinrichtung (8) im ersten Hauptstrompfad (6) geschalteten Vorladestrompfad (20), der mittels einer darin angeordneten Halbleiterschalteinrichtung (21) unterbrechbar ist. Die Schaltungsanordnung umfasst ferner eine Zwischenkreiskapazität (9), die mittelbar oder unmittelbar über die ersten und zweiten Hauptstrompfade (6, 7) elektrisch an die Mehrzahl von Energiespeichermodulen (2) angeschlossen ist.
Patent DE-102016007787-A1 (DE)
Title: Luftfilter im Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: MENSSEN JÖRG
IPC: F02M35/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Einem Luftfilter im Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine ist ein Drucklufttank zugeordnet, der mit dem Luftfilter verbunden ist, wobei der Drucklufttank zusätzlich mit der Brennkraftmaschine oder der Peripherie der Brennkraftmaschine zum wahlweisen oder zusätzlichen Einleiten von Luft verbindbar ist.
Patent DE-102016010292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Autorisierung von mobilen Endgeräten
Inventor: PÖLLNY M SC OLIVER
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Autorisierung von mobilen Endgeräten (3) zur Bedienung einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß wird ein mobiles Endgerät (3) zur Autorisierung drahtlos mit einem Steuergerät (5) des Fahrzeuges (1) verbunden, wobei bei einem Verbindungsaufbau zwischen dem mobilen Endgerät (3) und dem Steuergerät (5) ein Wert erzeugt wird, welcher an das mobile Endgerät (3) übertragen wird, wobei dieser Wert verwendet wird, um zusätzliche Autorisierungen für zumindest ein weiteres mobiles Endgerät (4) zu erstellen.
Patent DE-102016010448-A1 (DE)
Title: Faser-basierter Laser-Scanner
Inventor: PETIT FLORIAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine bewegliche Faser (201) weist einen ersten Freiheitsgrad der Bewegung und einen zweiten Freiheitsgrad der Bewegung auf. Ein Aktuator ist eingerichtet, um während einer Zeitdauer eine erste Bewegung der Faser entsprechend dem ersten Freiheitsgrad und eine mit der zweiten Bewegung überlagerte zweite Bewegung der Faser entsprechend dem zweiten Freiheitsgrad zu bewirken. Ein LIDAR-System ist eingerichtet, um basierend auf dem Laserlicht eine Abstandsmessung von Objekten im Umfeld der Vorrichtung mit mehreren Bildpunkten durchzuführen. Die Bildpunkte sind in einem zweidimensionalen Bildbereich angeordnet, der durch die erste Bewegung und die zweite Bewegung während der Zeitdauer definiert sind. Die erste Bewegung weist während der Zeitdauer eine variable Amplitude auf.
Patent DE-102016100834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen von Georeferenzinformationen und Geoinformationssystem sowie Sonar und Wasserfahrzeug
Inventor: BRINKER HEINRICH
IPC: G06T15/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen von Georeferenzinformationen einer Georeferenzdatenbank mittels eines Geoinformationssystems, wobei die Georeferenzinformation Koordinaten und zu den Koordinaten zugehörige Sonardaten umfasst und einzelnen Voxeln zuweist, sodass ein Voxel eine Repräsentanz einer der Koordinaten und der zugehörigen Sonardaten ist, und die Voxel oder aus den Voxeln abgeleitete Informationen auf einem zweidimensionalen Bildschirm darstellbar sind, wobei die Sonardaten durch einen gekrümmten Messverlauf erstellt sind oder werden und das Verfahren folgende Schritte umfasst – Bilden einer Messverlaufsorthogonalen zu dem gekrümmten Messverlauf, – Ermitteln der zu den Messverlaufsorthogonalen zugehörigen Voxel, – Zusammenfassen der in den Voxeln abgebildeten Sonardaten, sodass eine Seitensichtinformation vorliegt, und – Darstellen der Seitensichtinformation auf einem Bildschirm des Geoinformationssystems.
Patent DE-102016101521-A1 (DE)
Title: Spoilereinrichtung und Verfahren
Inventor: PAULUS CHRIS
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Spoilereinrichtung und Verfahren zur Verstellung einer Spoilereinheit (2) einer Spoilereinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs (100) von einer ersten Position (3) in eine zweite Position (4), wobei ein Kennwert (5) für einen Positionsunterschied (6) zwischen der ersten Position (3) und der zweiten Position (4) ermittelt wird und wobei in Abhängigkeit von dem Kennwert (5) eine Verfahrgeschwindigkeit (7) der Spoilereinheit (2) eingestellt wird.
Patent DE-102016102362-A1 (DE)
Title: Teelichtzange
Inventor: KÖLLNER NIKLAS
IPC: F21V35/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Teelichtzangen waren bis jetzt nicht mit einem Löscher ausgerüstet. Zum Löschen eines brennenden Teelichts musste ein Kerzenlöscher separat erworben und verwendet werden. Vorliegend wird erstmals eine Teelichtzange mit integrierbarem Löscher vorgeschlagen. Die Kosten hierfür sind niedriger und die Teelichtzange wird dadurch einem langjährigen Bedarf im Markt gerecht.
Patent DE-102016102619-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Abschwächen von Kraftstoffeinspritzdüsen-Undichtigkeit
Inventor: MCEWAN DOUG JAMES
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-02-15
Abstract: Verfahren und Systeme zum Durchführen von Abschwächungsmaßnahmen als Reaktion auf Detektieren einer Kraftstoffeinspritzdüsen-Undichtigkeit werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren enthalten, als Reaktion auf Detektieren einer Kraftstoffeinspritzdüsen-Undichtigkeit, erste Hochdruck-Abschwächungsmaßnahmen durchzuführen, enthaltend Erhöhen eines Kraftstoffverteilerrohrdrucks, Vergrößern einer Impulsbreite, die der undichten Kraftstoffeinspritzdüse zugeführt wird, und Anweisen von Kraftstoffeinspritzung während des Verdichtungshubs; als Reaktion darauf, dass die ersten Abschwächungsmaßnahmen die Undichtigkeit nicht unter eine Schwellenwertrate reduzieren, zweite Hochdruck-Abschwächungsmaßnahmen durchzuführen, enthaltend Erhöhen des Kraftstoffverteilerrohrdrucks, Vergrößern der Impulsbreite, die der undichten Einspritzdüse zugeführt wird, und Anweisen von Kraftstoffeinspritzung während des Ansaughubs für einen Zylinder, der Kraftstoff aus der undichten Einspritzdüse erhält; und als Reaktion darauf, dass die zweiten Abschwächungsmaßnahmen die Undichtigkeit nicht unter die Schwellenwertrate reduzieren, Reduzieren des Kraftstoffverteilerrohrdrucks und Anweisen von Ansaughub-Einspritzung in alle Zylinder.
Patent DE-102016104513-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Düse, Abgabevorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Halbleitermoduls
Inventor: YAMANAKA ATSUKO
IPC: B05B5/025
Filed: 2016-03-11
Abstract: Eine elektrostatische Düse hat ein erstes Rohr, ein zweites Rohr und ein drittes Rohr. Das erste Rohr ist aus einem Leiter konfiguriert. Durch eine Leistungsquelle wird an dem ersten Rohr eine Spannung angelegt. Das zweite Rohr ist aus einem Isolator konfiguriert und mit dem ersten Rohr verbunden. Das dritte Rohr ist aus einem Metall konfiguriert, mit dem zweiten Rohr verbunden, durch das zweite Rohr von dem ersten Rohr isoliert und dünner als das zweite Rohr. Flüssigkeit, die durch das erste Rohr, das zweite Rohr und das dritte Rohr geströmt ist, wird von einem distalen Ende des dritten Rohrs abgegeben.
Patent DE-102016111282-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Brückenkupplung
Inventor: HEGERATH ANDREAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-06-20
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (14) mit einer Eingangswellenanordnung, die eine erste Eingangswelle (24) und eine zweite Eingangswelle (28) aufweist, wobei die erste Eingangswelle (24) mit einer ersten Reibkupplung (K1) verbunden ist, wobei die zweite Eingangswelle (28) mit einer zweiten Reibkupplung (K2) verbunden ist und wobei die zweite Eingangswelle (28) als Hohlwelle um die erste Eingangswelle (24) herum angeordnet ist, einem ersten Teilgetriebe (26), das der ersten Eingangswelle (24) zugeordnet ist, und einem zweiten Teilgetriebe (30), das der zweiten Eingangswelle (28) zugeordnet ist, einer ersten Ausgangswelle (32) und einer zweiten Ausgangswelle (38), wobei an der ersten Ausgangswelle (32) ein erstes Abtriebszahnrad (34) festgelegt ist und wobei an der zweiten Ausgangswelle (38) ein zweites Abtriebszahnrad (40) festgelegt ist, einer Mehrzahl der Einrichtung von Gangstufen (1–8, R) dienenden Radsätzen, die jeweils die Eingangswellenanordnung (22) mit der ersten Ausgangswelle (32) und/oder mit der zweiten Ausgangswelle (38) verbinden, und wenigstens einer Brückenkupplung (E1, E2; K, R), die dazu ausgebildet ist, die erste Eingangswelle (24) und die zweite Eingangswelle (28) miteinander zu verbinden, um wenigstens eine Windungsgangstufe (1, R; 1, 8R) einzurichten. Dabei ist die Brückenkupplung (E1, E2; K, R) an einer zu den Ausgangswellen (32, 38) und der Eingangswellenanordnung (22) parallel versetzten Brückenkupplungswelle (106) angeordnet, die mit der ersten Eingangswelle (24) gekoppelt ist, wobei das erste Teilgetriebe (26) geraden Vorwärtsgangstufen (2, 4, 6, ..) zugeordnet ist.
Patent DE-102016111450-A1 (DE)
Title: System zum Transport von Containern, insbesondere ISO-Containern, mittels Schwerlastfahrzeugen
Inventor: SCHULZ HEIKO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Transport von Containern mittels Schwerlastfahrzeugen (8a, 8b, 8c), das einen separaten Betriebsbereich (B) umfasst, in dem die Schwerlastfahrzeuge (8a, 8b, 8c) betreibbar sind.  Um ein verbessertes System bereit zu stellen, wird vorgeschlagen, in dem separaten Betriebsbereich (B) mindestens eine erste Fahrspur für mindestens ein externes Schwerlastfahrzeug (8c) und mindestens eine zweite Fahrspur für mindestens ein internes Schwerlastfahrzeug (8a, 8b) reserviert sind, die Schwerlastfahrzeuge (8a, 8b, 8c) gemeinsam in einem Mischverkehr betreibbar sind und die ersten und zweiten Fahrspuren hierbei jeweils durch einen Übergabebereich eines Umschlaggeräts eines Lagerbereichs (5a) geführt und hierbei jeweils seitlich an dem Lagerbereich (5a) angeordnet sind.
Patent DE-102016113139-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Käfigs für ein Kugelgleichlaufgelenk
Inventor: HAINZ VOLKER
IPC: F16C33/56
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Käfigs für ein Kugelgleichlaufgelenk, wobei der Käfig ringförmig ist und entlang einer Umfangsrichtung voneinander beabstandet angeordnete Käfigfenster zur Führung von Kugeln des Kugelgleichlaufgelenks aufweist; wobei jedes Käfigfenster zumindest auf einer Seite eine, in eine axiale Richtung weisende Kugelführungsfläche aufweist, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist: a) Bereitstellen eines Käfigs mit Käfigfenstern; b) Aufbringen zumindest einer Druckkraft über eine in radiale Richtung weisende äußere Umfangsfläche des Käfigs in einem ersten Bereich zumindest einer Kugelführungsfläche zumindest eines Käfigfensters; c) Verformen des Käfigs im ersten Bereich der mindestens einen Kugelführungsfläche, so dass die mindestens eine Kugelführungsfläche gegenüber einem angrenzenden zweiten Bereich des Käfigs in der radialen Richtung nach innen verschoben wird. Die Erfindung betrifft auch einen entsprechend geformten Käfig.
Patent DE-102016117313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsgerätes und Arbeitsgerät
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: B26D5/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines motorisch betätigten Arbeitsgerätes sowie ein motorisch betätigbares Arbeitsgerät, wobei ein bestimmter Arbeitsvorgang einen Anstieg einer aufgebrachten Kraft auf eine bestimmte Arbeitskraft erfordert, nach deren Erreichen der bestimmte Arbeitsvorgang keine höhere Kraft mehr erfordert und sich eine charakteristische Änderung bei einem Gerätewert wie einem Motorstrom oder einem Druckanstieg in einem zur Aufbringung der Kraft genutzten Hydraulikmittel ergibt, wobei weiter das Arbeitsgerät einen Anstieg der Kraft auf eine die bestimmte Arbeitskraft übersteigende allgemeine Arbeitskraft ermöglicht und eine Einrichtung zur Überwachung des Gerätewertes vorgesehen ist. Um ein erfindungsgemäßes Verfahren und ein erfindungsgemäßes Arbeitsgerät anzugeben, das eine Ausnutzung der Tatsache ermöglicht, dass bei einem bestimmten Arbeitsvorgang nur das Erreichen einer bestimmten Arbeitskraft erforderlich ist, wird vorgeschlagen, dass bei dem bestimmten Arbeitsvorgang eine Auswertung im Hinblick auf eine Erfassung der charakteristischen Änderung vorgenommen wird und dass das Erreichen der charakteristischen Änderung als Signal zur Beendigung des bestimmten Arbeitsvorganges nach Erreichen der bestimmten Arbeitskraft, aber vor Erreichen der allgemeinen Arbeitskraft genutzt wird.
Patent DE-102016117538-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: MARCHESI MAURO
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Steckverbinder (1) umfassend – ein Steckerelement (2) mit einer Längsachse (4), das ein Steckergehäuse (5) mit einem kreisförmigen Querschnitt und eine auf diesem um die Längsachse (4) drehbar gelagerte Überwurfring-Anordnung (6; 6a, 6b) aufweist, wobei auf der Innenumfangsseite der Überwurfring-Anordnung (6; 6a) mindestens eine radial nach innen abstehende Führungsnase (7) ausgebildet ist, und – ein Buchsenelement (3) mit einer Längsachse (10), das ein Buchsengehäuse (11) mit einem kreisförmigen Querschnitt zur Aufnahme des Steckergehäuses (5) aufweist, wobei auf der Außenumfangsseite des Buchsengehäuses (11) mindestens eine spiralförmige Führungsnut (12) zur Aufnahme der mindestens einen Führungsnase (7) der Überwurfring-Anordnung (6; 6a) ausgebildet ist, und wobei am Ende der mindestens einen Führungsnut (12) eine Endlageposition (14) für die mindestens eine Führungsnase (7) der Überwurfring-Anordnung (6; 6a) ausgebildet ist. Die Überwurfring-Anordnung (6) weist zwei Überwurfringe (6a, 6b) auf, wobei einer (6b) auf dem anderen (6a) drehfest aber in Richtung der Längsachse (4) zwischen einer Freigabeposition und einer Verriegelungsposition bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102016117880-A1 (DE)
Title: Matratze
Inventor: HIRTZ LEANDER
IPC: A47C27/18
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze mit einer Vielzahl von in Matratzenlängsrichtung aneinander gereihten Matratzengliedern (4). Erfindungsgemäß sind Einrichtungen zur individuellen Einstellung der Verformbarkeit der Matratzenglieder unter Beaufschlagung der Matratzenglieder (4) mit unterschiedlichem Innendruck vorgesehen. Die Erfindung betrifft ferner ein bei der Herstellung einer solchen Matratze einsetzbares Verfahren.
Patent DE-102016118908-A1 (DE)
Title: Injektions-Port
Inventor: MUTH CHRISTINA
IPC: B65D33/16
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Injektions-Port (2) für einen aus zwei einen Innenraum begrenzenden Folienlagen hergestellten Folienbeutel (40) für medizinische Zwecke mit einem mit den Folienlagen verschweißbaren, innen hohl ausgebildeten Schaftabschnitt (4) und einem Verschluss (6) aus einem elastomeren Material, wobei der beutelseitige Schaftabschnitt (4) und ein am Injektionsende ausgebildeter Aufnahmeraum (8) zur Aufnahme eines Verschlusses (6) als ein einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet ist.  Um einen gattungsgemäßen Injektions-Port mit einem einfacher herstellbaren dichtenden Verschluss zu versehen, wird vorgeschlagen, dass das Injektionsende einen Aufnahmeraum (8) ausbildet, in den der Verschluss (6) in dichtender Passung eingesetzt ist, die Seitenwand des Aufnahmeraums (8) an ihrem dem Schaftabschnitt (4) abgewandten Ende einen nach innen gerichteten Vorsprung (10) aufweist, der eine Injektionsöffnung (12) frei lässt, gegen den der Verschluss (6) aber in seiner Dichtlage teilweise formschlüssig abgestützt ist, und der Verschluss (6) bereits vor dem Verschweißen des Injektions-Ports (2) mit den Folienlagen in seiner Dichtlage im Aufnahmeraum (8) positioniert ist.
Patent DE-102016119036-A1 (DE)
Title: Schlüsselprofil für Flachschlüssel
Inventor: MATSCHKE STEFFEN
IPC: E05B27/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlüsselprofil für Flachschlüssel, das an den Seitenflächen des Schlüsselschaftes ausgebildet ist und mit einer korrespondierenden Profilierung im Schlüsselkanal eines im Schließzylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkerns (1) zusammenwirkt. Dabei weist die Profilierung des Schlüsselkanals Profilmerkmale auf, deren Profilgrund (4, 5) keilförmig in Richtung auf die den Schlüsselrücken aufnehmende Ausnehmung im Schlüsselkanal verläuft und deren obere, der Ausnehmung zugewandte Fläche im Wesentlichen horizontal – bezogen auf die Schlüssellängsebene – verläuft.
Patent DE-102016119335-A1 (DE)
Title: Abstimmen eines Fahrzeugdrehmomentkennfeldes auf ein Schaltschema
Inventor: RYZIN ANGELES VAN
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-10-11
Abstract: Ein Verfahren weist auf: Steuern einer Drehmomenterzeugung durch einen Motor eines Fahrzeugs, so dass ein erstes Drehmoment in einem n-ten Gang vor einem Herunterschalten erzeugt wird, das bestimmt wird gemäß einem Gangschaltungsschema des Fahrzeugs, wobei das erste Drehmoment 100% des dem Motor zur Verfügung stehenden Drehmoments bei einer gegebenen Gaspedalposition und einer gegebenen Motor-Umdrehungszahl pro Minute (U/min) ist S415; Berechnen eines zweiten Drehmoments, das eine vorherdefinierte Erhöhung der Motorleistungsabgabe bewirkt, basierend auf einer ersten Motorleistungsabgabe, die auftritt, wenn der Motor das erste Drehmoment bei der gegebenen Gaspedalposition und der gegebenen Drehzahl (U/min) erzeugt S420; und Steuern der Drehmomenterzeugung durch den Motor, so dass das zweite Drehmoment in einem (n – 1)-ten Gang nach dem Herunterschalten erzeugt wird.
Patent DE-102016120743-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
Inventor: NEUBERGER WOLFGANG
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (1) mit wenigstens einer Primärlichtquelle (2), die Primärlicht (4) emittiert, einem Konverter (3), der das von der Primärlichtquelle empfangene Primärlicht (4) in hinsichtlich der Wellenlänge vom Primärlicht verschiedenes Sekundärlicht (5) wandelt und zumindest einem Hauptreflektor (6), der zusammen mit einem Ausgangsfilter (62) einen Hohlraum (11) begrenzt welcher einen Brennpunkt (7) aufweist, in dem sich der im Abstand zum Hauptreflektor (6) angeordnete Konverter (3) befindet, und der das vom Konverter (3) ausgehende Sekundärlicht (5) zum Ausgangsfilter (62) lenkt, der für Sekundärlicht (5) durchlässiger ist als für Primärlicht (5), wobei der Ausgangsfilter (62) Primärlicht (4) stärker als Sekundärlicht (5) reflektiert und der Ausgangsfilter (62) derart positioniert ist, dass das daran reflektierte Primärlicht (4) durch eine einzige Reflexion am Hauptreflektor (6) zum Konverter (3) rückführbar ist.
Patent DE-102016121478-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit RFID-Kennzeichnungselement
Inventor: DEUTSCHENDORF ANDREAS
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches/ medizinisches Instrument (4) mit einem Instrumentengrundkörper (2), insbesondere aus Metall oder Kunststoff, und einem an dem Instrumentengrundkörper (2) angeordneten Kennzeichnungselement (20), insbesondere einem RFID-Transponder, zur Speicherung von Informationen und zur Kennzeichnung, Lokalisierung und/oder Identifizierung des chirurgischen/ medizinischen Instruments (4). Das Kennzeichnungselement (20) ist dabei in einer an dem Instrumentengrundkörper (2) vorgesehenen Ausnehmung (6), insbesondere in gegenüber dem Instrumentengrundkörper (2) abgeschirmter und isolierter Weise, aufgenommen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum, insbesondere nachträglichen, Einbringen eines Kennzeichnungselements (20), insbesondere eines RFID-Transponders, in ein chirurgisches/ medizinisches Instrument (4).
Patent DE-102016122716-A1 (DE)
Title: Arbeitsbereichsübergänge in einer erweiterten Realität, basierend auf einem kontextuellen Umfeld
Inventor: FLORES AXEL RAMIREZ
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-11-24
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Empfangen von Daten, die ein kontextuelles Umfeld angeben, an einem Datenhelm; Identifizieren, unter Verwendung eines Prozessors, des kontextuellen Umfeldes unter Verwendung der Daten; und Ändern, unter Verwendung eines Prozessors, der Daten, die von dem Datenhelm angezeigt werden, basierend auf dem identifizierten kontextuellen Umfeld, wobei die geänderten Daten ein oder mehrere virtuelle Objekte umfassen. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016122865-A1 (DE)
Title: Gegentakt-Gleichspannungswandler
Inventor: TOKUMASU AKIRA
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-11-28
Abstract: Bei einem Gegentakt-Gleichspannungswandler, der zum abwechselnden Betreiben von primärseitigen Schaltelementen imstande ist, schaltet ein Schaltbetriebsabschnitt ein primärseitiges Schaltelement mit einer hohen Priorität ein, nachdem ein Modus (d), der einen normalen Zustand darstellt, in einen Modus (d), der einen inversen Zustand darstellt, während einer Zirkulationsperiode überführt ist, in der ein Laststrom in den sekundärseitigen Gleichrichterelementen zirkuliert, wenn alle der primärseitigen Schaltelemente ausgeschaltet sind. Ein Einschalten des primärseitigen Schaltelements mit einer hohen Priorität nach Auftreten des Zustandsübergangs in den inversen Zustand kann eine Spannung unmittelbar nach Zufuhr von elektrischer Leistung an die primärseitigen Schaltelemente verringern, indem Erregerstrom verwendet wird, und ohne dass irgendeine zusätzliche Komponente hinzugefügt wird.