baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107082-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Abfallstoffen, und Anlage zur Behandlung
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: B09B3/30
Filed: 2022-03-25
Abstract: Bei einer Anlage zur Behandlung von zerkleinerten Abfallstoffen, mit einem einen Behandlungsraum aufweisenden Reaktor zur Aufnahme einer Abfallsuspension, welche die Abfallstoffe und eine Behandlungsflüssigkeit beinhaltet,mit wenigstens einem Ultraschallgenerator, und mit einer Steuerungseinheit, mit welcher der Ultraschallgenerator einstellbar ist und zur Einstellung einer Behandlungsintensität dient, wird eine Erfassungseinheit vorgeschlagen, welche dazu dient, eine Stoffmenge in der Abfallsuspension zu bestimmen. Bei einem Verfahren zur Behandlung von zerkleinerten Abfallstoffen, wobei die Abfallstoffe in einer Behandlungsflüssigkeit als Abfallsuspension vorliegen, und wobei die Abfallsuspension einer Ultraschallbehandlung (1) unterzogen werden, wird vorgeschlagen, dass in der Abfallsuspension als Ist-Wert wenigstens eine Stoffmenge erfasst wird, und dass eine Behandlungsintensität geregelt wird bei Abweichung des Ist-Wertes von einem Soll-Wert.
Patent DE-102022115547-A1 (DE)
Title: Layoutgenerierung für standortverfolgungssensoren
Inventor: BELLOWS DAVID
IPC: G06Q10/08
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erzeugung von Layouts für zur Standortverfolgungssensoren wird hierin offenbart. Ein Beispielverfahren in einer Computervorrichtung umfasst: Empfangen einer Karte, die einen Satz von Merkmalen einer Einrichtung definiert; Erhalten von Layoutdaten, die mit der Einrichtung korrespondieren, wobei die Layoutdaten für jeden einer Vielzahl von Standortverfolgungssensoren einen Standort in einem Einrichtungskoordinatensystem definieren; als Reaktion auf den Einsatz der Standortverfolgungssensoren in der Einrichtung gemäß den Layoutdaten, Erhalten einer Leistungsmetrik für jeden der Standortverfolgungssensoren; und Aktualisieren eines primären Layoutgenerators gemäß der Karte, den Layoutdaten und den Leistungsmetriken.
Patent DE-102022116409-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: NOTARBARTOLO KLAUS
IPC: A61F2/76
Filed: 2022-06-30
Abstract: Chirurgisches Instrument (1) zur Revision von Prothesen, umfassend ein Handstück (2), in welchem ein Zylinder (3) angeordnet ist, wobei dem Zylinder (3) ein Kolbenelement (4) zugeordnet ist sowie ein Schaltelement (5) und ein Meißelwerkzeug (6), wobei das Meißelwerkzeug (6) an einem Ende des Handstücks (2) axial beweglich gelagert angeordnet ist, wobei das Meißelwerkzeug (6) verliersicher am Handstück (2) befestigt ist, wobei das Kolbenelement (4) in dem Zylinder (3) axial beweglich angeordnet ist, wobei das Kolbenelement (4) mittels eines Fluids in Bewegung versetzbar ist, wobei das Kolbenelement (4) dazu eingerichtet ist, einen in Richtung des Meißelwerkzeugs (6) gerichteten Impuls zum Eintreiben des Meißelwerkzeugs (6) in einen der Prothese (7) zugeordneten Prothesenschaftzwischenraum (8) zu induzieren, wobei das Kolbenelement (4) eingerichtet ist, einen dem Meißelwerkzeug (6) entgegengerichteten Impuls zum Austreiben des Meißelwerkzeugs (6) aus dem Prothesenschaftzwischenraum (8) zu induzieren.
Patent DE-102022118598-A1 (DE)
Title: Griff mit einer oberflächen-modifizierenden substanz
Inventor: HATTASS DIRK
IPC: B25G1/10
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Griff (100), welcher an einem Strukturbauteil, befestigbar ist, umfassend: ein Greifelement (109), welches an dem Strukturbauteil anordbar ist, und aus einem verformbaren Kunststoff gebildet ist, wobei innerhalb des verformbaren Kunststoffs eine Oberflächen-modifizierende Substanz diffusionsstabil eingebettet ist, und wobei die Oberflächen-modifizierende Substanz ausgebildet ist, eine Oberflächeneigenschaft einer Außenoberfläche (111) des Greifelements (109) zu verändern, um eine Besiedelung der Außenoberfläche (111) durch Mikroorganismen zu verhindern.
Patent DE-102022119252-A1 (DE)
Title: Klappensteller
Inventor: WINTER ANDREAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klappensteller (1) mit einer Klappe (103), einem Stellantrieb (5) zum Verstellen der Klappe (103) entlang eines Stellweges (SW) von einer Schließstellung (PS) in eine Offen-Stellung (Po), sowie mit einer Gelenkmechanik (110), wobei die Gelenkmechanik (110) einen Kniehebel (180) mit einem ersten Schenkel (183) und einem zweiten Schenkel (185) umfasst. Der erste Schenkel (183) ist an einem ersten Drehpunkt (186) drehbar gelagert und der zweite Schenkel (185) ist über einen zweiten Drehpunkt (187) drehbar gelagert. Ferner sind der erste Schenkel (183) und der zweite Schenkel (185) an einem beweglichen dritten Drehpunkt (193) drehbar miteinander verbunden, wobei der zweite Schenkel (185) einen Führungsspalt (191) entlang einer Längsrichtung des zweiten Schenkels (185) aufweist und der erste Schenkel (183) einen Führungsvorsprung (189) aufweist, welcher in den Führungsspalt (191) eingreift, wobei der Führungsvorsprung (189) den dritten Drehpunkt (193) bildet und in dem Führungsspalt (191) entlang der Längsrichtung beweglich gelagert ist. Der Kniehebel (180) umfasst ein elastisches Element, welches bei geschlossener Klappe (103) eine Kraft auf den Kniehebel (180) ausübt, so dass der Kniehebel (180) eine Rückstellkraft auf die Klappe (103) in die Schließrichtung bewirkt, und/oder der Führungsspalt (191) weist eine Länge L und eine Breite B mit L > B auf, und der zweite Schenkel (185) an einer Position POS2entlang der Längsrichtung des Führungsspalts (191), an welcher sich der Führungsvorsprung (189) bei geschlossener Klappe (103) befindet, eine zweite Ausnehmung (321) mit einer Breite Br2 aufweist, wobei Br2 > Br ist, und wobei der Führungsvorsprung (189) bei geschlossener Klappe (193) mit der zweiten Ausnehmung (321) wenigstens teilweise in Eingriff steht, so dass der Kniehebel (180) eine Haltekraft und/oder einer Rückstellkraft auf die Klappe (103) in die Schließrichtung bewirkt.
Patent DE-102022129761-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit doppeltfunktionaler thermischer leistungsfähigkeit und darauf bezogene verfahren zur herstellung
Inventor: ENVERGA ROLANDO PONTILLAS
IPC: H01L23/367
Filed: 2022-11-10
Abstract: Geformtes Halbleitergehäuse (100) aufweisend: einen Halbleiterchip (102); ein Substrat (104), das an einer ersten Seite des Halbleiterchips (102) befestigt ist; eine Vielzahl von Leitungen, die elektrisch mit einer Kontaktfläche an einer zweiten Seite des Halbleiterchips (102) gegenüber der ersten Seite verbunden sind; einen Kühlkörperclip (118), der thermisch mit der Kontaktfläche verbunden ist; und eine Formmasse (120), die den Halbleiterchip (102), einen Teil der Leitungen, einen Teil des Kühlkörperclips (118) und mindestens einen Teil des Substrats (104) einkapselt. Die Formmasse (120) umfasst eine erste Hauptseite (122), eine zweite Hauptseite (122), die der ersten Hauptseite (122) gegenüberliegt und an der das Substrat (104) angeordnet ist, und einen Rand (128), der sich zwischen der ersten Hauptseite (122) und der zweiten Hauptseite (124) erstreckt. Die Leitungen (110) ragen von gegenüberliegenden erster und zweiter Flächen (130, 132) des Randes (128) der Formmasse (120) hervor. Der Kühlkörperclip (118) ragt aus den gegenüberliegenden dritte und vierte Fläche (134, 136) des Randes (128) der Formmasse (120) hervor.
Patent DE-102022133871-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum detektieren einer leckage einer batteriezelle
Inventor: KIM SE HYUN
IPC: H01M10/48
Filed: 2022-12-19
Abstract: Ein System (1) und Verfahren zum Erkennen einer Leckage in einer Batteriezelle vom Beutel-Typ (C) weisen eine Presseinheit (100), welche dazu eingerichtet ist, die Batteriezelle vom Beutel-Typ (C) zu positionieren und zu pressen, und eine Messeinheit (200), welche dazu eingerichtet ist, den Isolationswiderstand der von der Presseinheit (100) gepressten Zelle (C) zu messen, auf.
Patent DE-102022201733-A1 (DE)
Title: Anpassbare Gamasche für Pferde
Inventor: ENGELKE CARSTEN
IPC: A61D9/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gamasche, die als Einlage eine elastische Hülle aufweist, die zumindest einen vorstehenden Bereich als Haltvorsprung, eine die Einlage umfassende gebogene Schale mit zwei gegenüberliegenden Schenkeln aufweist, die passend zu den Haltevorsprüngen der Einlage angeordnete Halteausnehmungen hat, die einen größeren Querschnitt als die Haltevorsprünge der Einlage aufweisen.
Patent DE-102022202282-A1 (DE)
Title: Potentialverteiler sowie Verfahren zur elektrischen Kontaktierung von mehreren abisolierten Leiterenden
Inventor: ALBERT VOLKER
IPC: H01R25/00
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Potentialverteiler (2) sowie ein Verfahren zur elektrischen Kontaktierung von mehreren abisolierten Leiterenden (20) elektrischer Leitungen (18), mit einem Gehäuse (4), das ausgehend von zumindest einer Einsteckseite (6) bevorzugt mehrere sich in einer Längsrichtung (L) erstreckende und in Querrichtung (Q) nebeneinander angeordnete Kanäle (8) zum individuellen Einstecken einer jeweiligen Leitung (18) aufweist, und die Kanäle (8) sich bis zu einem Anschlussraum (10) erstrecken, in dem ein sich quer zu den Kanälen (8) und sich bevorzugt über alle Kanäle (8) erstreckendes Kontaktblech (12) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (4) im Bereich des Kontaktblechs (12) zumindest ein Fenster (16) aufweist, welches sich in Querrichtung (Q) insbesondere über alle Kanäle (8) erstreckt. Zum Kontaktieren greift über das zumindest eine Fenster ein Kontaktierungswerkzeug (24), insbesondere ein Schweißwerkzeug, in den Anschlussraum (10) ein und verbindet die Leiterenden (20) mit dem Kontaktblech (12).
Patent DE-102023100518-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung von Flüssigkeitslecks an Fahrzeugen mittels Bildverarbeitung
Inventor: KAZEMI HAMED
IPC: G01M3/00
Filed: 2023-01-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, die Folgendes umfassen: Erhalten von ersten Kamerabildern einer Parkposition, bevor ein Fahrzeug an der Parkposition geparkt wird; Erhalten von zweiten Kamerabildern der Parkposition, nachdem das Fahrzeug an der Parkposition geparkt wurde; und Erkennen eines Flüssigkeitslecks für das Fahrzeug über einen Prozessor, basierend auf einem Vergleich der ersten Kamerabilder und der zweiten Kamerabilder.
Patent DE-102023102133-A1 (DE)
Title: Solarstromerzeugungssystem
Inventor: TAKEYAMA TAKAHIRO
IPC: H02S40/30
Filed: 2023-01-30
Abstract: Das Solarstromerzeugungssystem 1, 1', 1'' schließt einen Strang 2, 2', 2'', einen Wechselrichter 3, eine erste Abschaltungsvorrichtung 4 und eine zweite Abschaltungsvorrichtung 5A bis 5D, 5A' bis 5C', 5A'' bis 5D'' ein. Der Strang schließt eine Vielzahl von Solarzellenmodulen 6 ein, die in Reihenschaltung verbunden sind. Die erste Abschaltungsvorrichtung 4 schließt eine erste Schalteinheit 4a und eine zweite Schalteinheit 4b ein und schaltet die Schalteinheiten als Reaktion auf ein erstes Steuerungssignal S1 vom Wechselrichter 3 aus (AUS). Die erste Schalteinheit 4a ist mit einem anodenseitigen Anschluss des Strangs und einem anodenseitigen Anschluss des Wechselrichters 3 verbunden. Die zweite Schalteinheit 4b ist mit einem kathodenseitigen Anschluss des Strangs und einem kathodenseitigen Anschluss des Wechselrichters 3 verbunden. Die zweite Abschaltungsvorrichtung trennt eine Solarzellenmodulgruppe, die ein oder mehrere von der Vielzahl von Solarzellenmodulen einschließt, und entweder ein anderes Solarzellenmodul 6 oder den Wechselrichter 3 als Reaktion auf ein zweites Steuerungssignal S2 von der ersten Abschaltungsvorrichtung 4.
Patent DE-102023105746-A1 (DE)
Title: SYSTEM ZUM ÖFFNEN UND SCHLIEßEN EINER HECKKLAPPE
Inventor: YANAGI JUNICHI
IPC: E05F15/73
Filed: 2023-03-08
Abstract: System zum Öffnen und Schließen einer Heckklappe, das eine Steuervorrichtung zum Steuern einer Öffnungs- und Schließvorrichtung enthält, die eine in einem hinteren Teil eines Fahrzeugs angeordnete Heckklappe öffnet und schließt, und das eine Messvorrichtung enthält, die in dem hinteren Teil und an einer Position unterhalb der Heckklappe in einem geschlossenen Zustand angeordnet ist und sequentiell Abstandsdaten zu einem hinter dem hinteren Teil vorhandenen Objekt erhält, wobei die Steuervorrichtung basierend auf einer Vielzahl der Abstandsdaten, die kontinuierlich sind und die durch die Messvorrichtung erhalten wurden, eine Datenverarbeitung zum Identifizieren einer Eintrittsbewegung des Objekts in einen Auslösebereich, der in einem Bereich entfernt von dem hinteren Seitenabschnitt innerhalb eines Messbereichs der Messvorrichtung eingestellt ist, und einer Austrittsbewegung des Objekts aus dem Auslösebereich ausführt, und die Steuervorrichtung eine Steuerverarbeitung zum Öffnen und Schließen der Heckklappe durch die Öffnungs- und Schließvorrichtung basierend auf einer Kombination der identifizierten Eintrittsbewegung und der Austrittsbewegung ausführt.
Patent DE-102023109640-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von kolben mit polierender entfernung des wärmedämmschicht-(wds-)materials
Inventor: SVENSSON KENTH I
IPC: B23P15/10
Filed: 2023-04-17
Abstract: Die Herstellung eines Kolbens (10) beinhaltet das Aufnehmen eines Kolbenbodens (14), einschließlich einer eine Brennraummulde (30) bildenden Brennfläche (18). Der Kolben beinhaltet ein Grundmaterial (76) und ein Wärmedämmschichtmaterial (WDS-Material) (78), die zumindest einen Teil der Brennfläche, einschließlich der Muldenkante (36), bilden. Die Herstellung eines Kolbens beinhaltet ferner das Vorschieben eines Polierwerkzeugs (60) in Kontakt mit der Brennfläche, das schnelle Drehen des Polierwerkzeugs, sodass ein positives Kolbenprofil durch Kontakt mit einem negativen Werkzeugprofil poliert wird, und das Entfernen eines Teils des WDS-Materials basierend auf dem schnellen Drehen des Polierwerkzeugs relativ zu dem Kolben.
Patent DE-102023201640-A1 (DE)
Title: Gerät und verfahren zum bestimmen des fehlertoleranzzeitintervalls ftti für ein automatisches fahrassistenzsystem
Inventor: YU YINGJIE
IPC: B60W50/02
Filed: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Fehlertoleranzzeitintervalls FTTI für ein automatisches Fahrassistenzsystem, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Empfangen eines Simulationsergebnisses und/oder eines Gesamtfahrzeugtestergebnisses, wobei das Simulationsergebnis und/oder das Gesamtfahrzeugtestergebnis das Verhältnis zwischen sensiblen Parametern und einer Fehlerdauer umfasst; Empfangen eines Steuerbarkeitsuntersuchungsergebnisses und Bestimmen des Fehlertoleranzzeitintervalls FTTI basierend auf einem von den sensiblen Parametern abhängigen Sicherheitsziel des in einer Datenbank enthaltenen Simulationsergebnisses und/oder des Gesamtfahrzeugtestergebnisses sowie des Steuerbarkeitsuntersuchungsergebnisses. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Gerät zum Bestimmen des Fehlertoleranzzeitintervalls FTTI für ein automatisches Fahrassistenzsystem, ein Computerspeichermedium und ein Computerprogrammprodukt.
Patent CS-67988-A2 (CS)
Title: Mixture on base of vinyl-aromatic polymers with improved chemical resistance
Inventor: BIGLIONE GIANFRANCO
IPC: C08L69/00
Filed: 1988-02-03
Abstract: Blends based on vinyl-aromatic polymers endowed with improved characteristics of chemical resistance, comprising: -- from 10% to 90% by weight of an impact-resistant styrenic copolymer containing from 8 to 30% by weight of an ethylenically unsaturated nitrile, from 15% to 45% by weight of an olefinic elastomer, and from 77% to 25% by weight of a vinyl-aromatic monomer, and -- from 90% to 10% by weight of a mixture of aromatic group containing resins constituted by from 70% to 99% by weight of an aromatic polycarbonte and from 30% to 1% by weight of an aromatic polyester.
Patent CS-820388-A2 (CS)
Title: Method of renin inhibitors production
Inventor: ROSATI ROBERT LOUIS
IPC: C07D209/08
Filed: 1988-12-12
Abstract: Simple amides and derivatives thereof useful for inhibiting the angiotensinogen-cleaving action of the enzyme renin of the formula: <CHEM> wherein R1 is (C6-C8)cycloalkyl or i-propyl; R2 is (C3-C5)alkyl, phenyl, methylvinyl, dimethylvinyl, halovinyl, hydroxy(C1-C3)alkyl or amino(C1-C4)alkyl; R3 is (C1-C6)alkyl or morpholinoethyl; and Het is defined to include certain mono and bicyclic nitrogen-containing heterocyclic rings or heterocyclylalkyl groups.
Patent ES-157780-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS INTRODUCIDOS EN LOS SISTEMAS DE ALIMENTACIoN DE MOTORES DE EXPLOSIoN
Filed: 1942-07-04
Abstract: Mejoras introducidas en el sistema de alimentación de motores de explosión por gas producido por un generador de acuerdo con la solicitud de patente principal nº 154.972 expedido el 29 de Noviembre de 1941 caracterizadas porque se incluye un mezclador compuesto esencialmente de dos piezas: una cámara de mezcla y un tronco de cono hueco por el gas que el desembocar en la cámara provoca un enrarecimiento que tiene como consecuencia inmediata de aspiración y mezcla automática de ambos cuerpos que a continuación son conducidos el motor.
Patent ES-195796-A2 (ES)
Title: NUEVO SISTEMA DE COMPRAS A BASE DE CUPONES, PERMITIENDO CREAR Y ENGROSAR CUENTAS DE AHORRO COMO GARATiA DE CRÉDITOS O CONTRATACIoN DE SEGUROS DE TODAS CLASES
Filed: 1950-12-15
Abstract: Mejoras por nuevo sistema de compras a base de cupones permitiendo crear y engrosar cuentas de ahorro como garantía de créditos o contratación de seguros de todas clases caracterizadas por el hecho de que el adherido al sistema que según la reivindicación tercera de aquella patente principal elige como aplicación del lado positivo de la cuenta de ahorro que tiene abierta en la entidad explotadora del sistema la creación o continuación de uno o varios seguros de cualquier clase preferiblemente de vida puede mantener este o estos en vigor pagando solamente como máximo una parte en metálico del importe de las primas periódicas máximo que por ejemplo puede ser una mitad de aquel importe.
Patent ES-363507-A2 (ES)
Title: Rotary heat exchanging apparatus
IPC: F26B11/04
Filed: 1969-02-11
Abstract: Sugar beet pulp or fodder is dried in a rotary heat exchanger formed of juxtaposed tubes, the material being carried by a hot gas stream through a central tube 1, an intermediate set of tubes 2 and an outer set of tubes 3. The intermediate tubes are of smaller diameter than the central tube, and the outer tubes have a diameter equal to or greater than the central tube. A cylindrical feed shell (not shown) is provided for presenting the material to be dried and the hot gas to the central tube. The shell may incorporate blades for promoting heat exchange.
Patent ES-462802-A2 (ES)
Title: Safety-type dashboard control for choke or the like
IPC: G05G1/02
Filed: 1977-09-30
Abstract: The core of a bowden cable controlling an automobile choke or the like is connected to the rear end of a rod longitudinally displaceable in a guide mounted in the automobile dashboard with the front end of the rod carrying a control knob that normally projects from the dashboard. The rod normally is moved forwardly to operate the choke from an intermediate position with its rear end bearing on inwardly projecting portions of laterally elastically deflectable fingers formed integrally with the guide. If the control knob is forcibly depressed the rear end will deflect the portions and fingers laterally and allow the control knob to move against the dashboard out of harm's way.
Patent CH-719559-A2 (CH)
Title: Mécanisme d'affichage des phases de lune de pièce d'horlogerie.
Inventor: CÉDRIC REYMOND
IPC: G04B19/26
Filed: 2023-03-08
Abstract: L'invention concerne un mécanisme d'affichage des phases de lune (100) pour pièce d'horlogerie apte à être animé par un mouvement d'horlogerie (200) dont le fonctionnement dépend de la division du temps, ledit mécanisme d'affichage des phases de lune (200) comportant : un indicateur des phases de lune (110) portant au moins une représentation de la lune; un mécanisme d'entrainement sautant (120) de l'indicateur des phases de lune (110) apte à être animé par ledit mouvement d'horlogerie (100) et à entrainer par saut l'indicateur des phases de lune (110); le mécanisme d'affichage des phases de lune (100) étant caractérisé en ce que le mécanisme d'entrainement sautant (120) est configuré pour entrainer en rotation ledit indicateur des phases de lune (110) de n incrémentations par jour, n étant supérieur à 1, chaque incrémentation entrainant en rotation l'indicateur des phases de lune (110) d'un angle α correspondant à l'angle de rotation d'un pas journalier divisé par le nombre n d'incrémentations.
Patent CH-704946-A2 (CH)
Inventor: WENDLER GERHARD
IPC: G06F21/00
Filed: 2012-04-07
Abstract: In vielen Fällen ist für den Zugang zu Diensten und Daten in Zusammenhang mit dem Computer, dem Mobilnetz, dem Internet allgemein und besonders im Online-Banking eine Identifikation durch Geheimnummern, Geheim- oder Passwörter erforderlich mit den verschiedensten Bezeichnungen, für die es darüber hinaus teilweise sehr komplizierte Vorschriften gibt. Hinzu kommt, dass Firmen und Banken aus Sicherheitsgründen einen regelmässigen Wechsel dieser Passwörter vorschreiben. Die Zahl solcher Passwörter steigt ständig durch deren Einführung für «bestimmte WebSites» im Internet. Dadurch, dass sie möglichst lang sein und aus unterschiedlichen Zeichen bestehen sollen, sind sie für den Benutzer kaum noch handhabbar. Hinzu kommen die Schwierigkeiten bei der Eingabe, weil Eingabefehler nicht erkannt werden können, sondern als Fehleingabe verweigert werden. Eine weitere Schwierigkeit besteht darin, dass diese Passwörter vor fremdem Zugriff sicher sein müssen! All diese Schwierigkeiten werden durch das erfindungsgemässe Verfahren mit einem eingeständigen separaten Gerät behoben, mit dessen Hilfe diese geheimzuhaltenden Daten gespeichert und bei Bedarf an einen Computer weitergegeben werden. Zur Sicherung kann das Gerät nur mittels Fingerabdrücken einer allein dazu berechtigten Person eingeschaltet und bedient werden. Ein Zugriff auf die Daten des Gerätes vom Computer aus während der Akku des Gerätes aufgeladen wird, wird durch ein Spezialkabel mit USB-Anschlüssen verhindert, das lediglich zwei Stromleitungen aufweist. Ein weiterer Vorteil des Gerätes besteht darin, dass Änderungen der Passwörter individuell oder automatisch vorgenommen werden können und dass es aufgrund seiner kleinen Abmessungen mitgeführt werden kann, sodass all die darin gespeicherten Daten auch bei der Arbeit an einem fremden Computer zur Verfügung stehen.
Patent CH-709683-A2 (CH)
Title: Outillage de lubrification portatif pour horloger.
Inventor: MARTIN JEAN-CLAUDE
IPC: G04D5/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: L’invention concerne un outillage de lubrification portatif pour horloger. Il comporte une pluralité de chambres (20A, 20B, 20C) que comporte au moins un réservoir de lubrifiant (2) d’horlogerie, chacune accessible à un utilisateur seulement dans une première position d’ouverture dudit outillage, chaque dit réservoir (2) étant obturable par au moins un couvercle (3A, 3B, 3C) étanche qui est, dans une deuxième position de fermeture, maintenu plaqué de façon étanche sur ledit réservoir (2).
Patent CH-699008-A2 (CH)
Title: Polstermöbel.
Inventor: REICHERT VOLKER
IPC: A47C1/022
Filed: 2009-06-15
Abstract: Das Polstermöbel, z.B. ein Sessel oder Sofa, hat wenigstens einen gepolsterten Sitzteil (10), eine gepolsterte Rücken- oder Armlehne (12) und ein Gestell (14) mit einer Ablagefläche (16). Um es sowohl mit einer niedrigen als auch mit einer höheren Rücken- oder Armlehne benutzen zu können, ist die Rücken- oder Armlehne wahlweise in horizontaler Lage unter der Ablagefläche (16) positionierbar oder hervorbewegbar und vor der Ablagefläche (16) in aufgerichteter Stellung abstützbar.