baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214208-B4 (DE)
Title: Gußform für ein elektronisches Bauelement und elektronisches Bauelement
Inventor: BRUNNER HERBERT
IPC: H01L21/56
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gußform (1)
zur Herstellung eines Formkörpers
(4) für
ein elektronisches Bauelement, der eine ebene Auflagefläche (13)
und eine der Auflagefläche (13)
gegenüberliegende
Deckfläche
(14) aufweist, die zur Auflagefläche
(13) parallel ist oder zumindest einen zur Auflagefläche (13)
parallelen Teilbereich aufweist, wobei die Gußform (1) eine erste Teilform
(2a) mit einer ersten (5a) und einer zweiten Trennfläche (6a)
und eine zweite Teilform (2b) mit einer ersten (5b) und einer zweiten
Trennfläche
(6b) umfaßt,
derart, daß die
erste und die zweite Teilform jeweils eine Erhebung und eine Vertiefung
aufweisen, die aneinander angepasst sind, und daß bei aneinandergefügten Teilformen
(2a, b) die jeweils ersten Trennflächen (5a, b) und die jeweils
zweiten Trennflächen
(6a, b) aneinandergrenzen, und die Teilformen (2a, b) einen dem
Formkörper
(4) entsprechenden Hohlraum (3) einschließen,  wobei  die erste
Trennfläche
(5a) der ersten Teilform (2a) an eine die Auflagefläche (13)
formende Hohlraumwand (9) und die zweite Trennfläche (6b) der...
Patent DE-10216677-B4 (DE)
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M50/489
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-04-28
Abstract: The invention relates to a method for producing lithium polymer cells consisting of at least one anodic and one cathodic substance, pre-fabricated in the form of a film strip, an integrated electrolyte and a pasty intermediate phase as a separator, which lies between and insulates said substances. According to the invention, the electrode substances, the separator and at least one electrolyte stream are fed separately to a processing unit, in which the substances are combined. The separator is exposed to and filled with the electrolyte stream immediately prior to said combination and the combined substances are rolled together with the fed electrolyte and compacted to form a cellular composite, which is subsequently housed in a receptacle suitable for use as a cell, contacted, welded and provided with packaging material. A battery system with a high cycle capacity is thus produced. The filling of the electrolyte during the rolling process, which is integral to the method, allows the thermosensitive electrolyte and additives to be thermally charged safely and the removal of the plasticizer and the retroactive filling of the electrolyte are no longer required.
Patent DE-10218147-B4 (DE)
Title: Wasserabsorbierende, die Zersetzung von Körperflüssigkeiten verzögernde Polymerteilchen, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: HARREN JOERG
IPC: A61F13/53
Filed: 2002-04-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Wasserabsorbierendes,
antimikrobielles Polymerteilchen beinhaltend  – 1 bis
500 ppm, bezogen auf das Polymerteilchen, eines auf einem Silbersalz
basierenden Silberions, wobei das Silbersalz ein Löslichkeitsprodukt
von mindestens 1 × 10 –8  (Mol/l) m+n  besitzt;  – mindestens 10 Gew.-%, bezogen
auf das Polymerteilchen, eines wasserabsorbierenden Polymers, basierend auf  (α1) 50 bis
99,99 Gew.-% polymerisierten, ethylenisch ungesättigten, säuregruppenhaltigen Monomeren
oder deren Salze oder deren Mischungen,  (α2) 0 bis 40 Gew.-% polymerisierten,
monoethylenisch ungesättigten,
mit α1 polymerisierbaren
Monomeren,  (α3)
0,01 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0,1 bis 3 Gew.-%, eines oder mehrerer
Vernetzer,  (α4)
0 bis 30 Gew.-% eines wasserlöslichen
Polymeren sowie  (α5)
0 bis 20 Gew.-% eines oder mehrerer Hilfsstoffe,  wobei die
Summe der Gewichtsmengen (α1)
bis (α5)
100 Gew.-% beträgt;  – gegebenenfalls
geeignete Zusatzstoffe;   wobei die Konzentration des auf einem
Silbersalz basierendes Silberions in keinem Bereich des wasserabsorbierenden,
antimikrobiellen Polymerteilchens kleiner als 0,01 ppm ist...
Patent DE-10229535-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anlassen eines Verbrennungsmotors
Inventor: PHILLIPS ANTHONY MARK
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-07-01
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Anlassen eines Verbrennungsmotors im Antriebsstrang eines parallel laufenden Hybrid- Elektrofahrzeug, das aus einem Fahrzeug-Systemregler (18), einem Verbrennungsmotor (20), einem Motor/Generator (22), einer Leistungsübertragungseinheit (28) und einem den Verbrennungsmotor (20), den Motor/Generator (22), die Leistungsübertragungseinheit (28) und eine Verbrennungsmotor-Trennkupplung (24) verbindenden Fahrzeug-Antriebsstrang besteht, mit den Schritten: Anweisung an den Motor/Generator im Drehzahlfolgesteuerungs-Modus des Motor/Generators (22) zu laufen; Vorausbestimmen einer Kurve der gewünschten Motor/Generatordrehzahl aus dem Verlauf einer Änderung der Fahrzeuggeschwindigkeit nach der Formel: (ωmot_des) = (v(to + ((v(to) – v(to – T))/T)·kT)·C; In dieser Formel ist v(to) die Fahrzeuggeschwindigkeit, wenn die Betriebsart „Verbrennungsmotor anlassen” eingegeben wird (d. h. zum Zeitpunkt to), T eine Abtastzeit zwischen Messungen der Fahrzeuggeschwindigkeit; k eine Anzahl von Abtastintervallen zur Messung seit to, und C der kinematische Umwandlungsfaktor von Fahrzeuggeschwindigkeit zur Winkelgeschwindigkeit des Motor/Generators; Vergleichen der gewünschten Motor-/Generatordrehzahl mit der aktuellen Motor-/Generatordrehzahl und Verbinden der Trennkupplung (24) bei Unterschreitung eines Grenzwertes einer Abweichung aus dem Vergleich; Vergleich der Drehzahlen des Motor/Generators (22) und des Verbrennungsmotors (20) und den Lauf des Verbrennungsmotors durch Kraftstoffaufnahme beginnen, wenn die Drehzahldifferenz unter eine Toleranz abgefallen ist, bei eingekuppelter Leistungsübertragungseinheit (28) Ermitteln eines gewünschten Drehmoments des Verbrennungsmotors (20) (tq_eng_des) unter Verwendung eines PI-Reglers nach der Formel: tq_eng_des = (Kp + Ki(1z–1))tq_motwobei Kp und Ki jeweils die Verstärkungen des PI-Reglers, z–1 eine einstufige Verzögerung und tq_mot das konkrete Motor-/Generatordrehmoment sind und Anweisen des gewünschten Drehmoments an den Verbrennungsmotor (20).
Patent DE-10233862-B4 (DE)
Title: System zum Verbinden einer röhrenartigen Leitung mit einer Verbindungsvorrichtung, Verfahren zum Bearbeiten eines Endabschnittes der röhrenartigen Leitung und zugehöriges Werkzeug
Inventor: BIERMANN MARTIN
IPC: B23B5/16
Filed: 2002-07-19
Granted: 2007-06-06
Abstract: System
(1) aufweisend eine röhrenartige
Leitung (2) und eine Verbindungsvorrichtung (3) zum Verbinden mit
einem Ende der Leitung (2), wobei die Verbindungsvorrichtung (3)
ein Anschlußstück (4),
eine Klemmeinrichtung (5) zum Klemmen der röhrenartigen Leitung (2), und
eine Betätigungseinrichtung
(6) zum Betätigen
der Klemmeinrichtung (5) aufweist, und wobei die Klemmeinrichtung
(5) mindestens eine Klemmbacke (8) aufweist, die zum Verbinden der
Leitung (2) mit der Verbindungsvorrichtung (3) in Anlage an die
Leitung (2) bringbar ist, wobei die Leitung (2) auf ihrer Außenumfangsfläche eine
Aussparung (12) aufweist, in welche die Klemmbacke (8) eingreift,
und die Klemmbacke (8) ein Schubmittel aufweist, das beim Betätigen der
Betätigungseinrichtung
(6) eine Schubkraft auf die Leitung (2) derart ausübt, dass
die Leitung (2) in dichte Verbindung mit der Verbindungsvorrichtung
(3) bringbar und haltbar ist, während
das  Anschlußstück (4) eine
Aufnahmebohrung (29) für
die Leitung (2) aufweist und eine weiterführende Bohrung (30), wobei
der Durchmesser der weiterführenden
Bohrung...
Patent DE-10236521-B4 (DE)
Title: Wanne zum Schmelzen und Läutern von Glas
Inventor: LINZ WILFRIED
IPC: C03B5/167
Filed: 2002-08-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: Wanne
(1) zum Herstellen einer Glasschmelze sowie zu deren Läuterung;  1.1
mit einem Wannenboden (4), der um das Maß N unter dem Schmelzpegel
(8) liegt;  1.2 mit einem Läuterwall
(6), der sich in Querrichtung über die
Wannenbreite B erstreckt und dessen Oberkante um das Maß h unter
dem Schmelzpegel (8) liegt;  1.3 im Läuterwall (6) ist ein Wehr (7)
vorgesehen, das eine Überlaufkante
für die
Schmelze bildet und welches aus einer Blechplatte aus Molybdän oder Wolfram
oder einem Refraktärmetall
oder einer Legierung aus Refraktärmetallen
besteht;  1.4 das Wehr (7) steht im Glasbad wenigstens in seinem oberen
Bereich völlig
frei.
Patent DE-10258623-B4 (DE)
Title: Scheinwerfereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JOCHER REINER
IPC: F21V29/15
Filed: 2002-12-16
Granted: 2006-12-07
Abstract: Scheinwerfereinheit
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
einen Personenkraftwagen, mit einem Gehäuse (2), das zur Befestigung
an einer Karosserie (5) des Fahrzeugs ausgebildet ist, in dem wenigstens
eine Lichtquelle (10, 11, 12) angeordnet ist und an dem eine Scheibe
(4) angebracht ist, durch die von der wenigstens einen Lichtquelle
(10, 11, 12) erzeugtes Licht aus dem Gehäuse (2) austritt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die wenigstens eine Lichtquelle wenigstens eine LED (11) umfasst,  – dass die
wenigstens eine LED (11) mit wenigstens einem Wärmeleitelement (23) wärmeübertragend
verbunden ist, das sich innerhalb des Gehäuses (2) von der wenigstens einen
LED (11) in einen Bereich (24) erstreckt, der für eine Wärmeabstrahlung zur Scheibe
(4) geeignet ist,  – dass
das Wärmeleitelement
(23) im Gehäuse
(2) so positioniert ist, dass die im Betrieb der wenigstens einen
LED (11) vom Wärmeleitelement
(23) abgestrahlte Wärme durch
Konvektion eine Luftströmung
(30) erzeugt, die entlang der...
Patent DE-10259963-B4 (DE)
Title: Wabendichtung
Inventor: MEIER REINHOLD
IPC: F16J15/44
Filed: 2002-12-20
Granted: 2010-04-01
Abstract: Wabendichtung, insbesondere zur Abdichtung eines radialen Spalts zwischen Rotor und Stator einer Gasturbine, dadurch gekennzeichnet, dass die Wabendichtung durch pulvermetallurgisches Spritzgießen hergestellt ist.
Patent DE-10306533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verformen rotationssymmetrischer Endstücke an Öffnungen von Hohlkörpern
Inventor: HESS BRUNO
IPC: B21D41/04
Filed: 2003-02-17
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Verformen rotationssymmetrischer Endstücke mit einem Randteil und kreisförmig begrenzter Öffnung an hohlen Werkstücken aus kalt oder warm verformbarem Material, insbesondere zum Verformen kreiszylindrischer Endstücke an Hohlkörpern,  – mit einem an einer Werkzeugwelle (7) stirnseitig befestigten und um eine Werkzeugachse (8) drehbar gelagerten Formwerkzeug (6), das eine zur Werkzeugachse koaxial rotationssymmetrische Verformungsfläche (5) in einer stirnseitig offenen Hohlform und eine stirnseitig ausgerichtete rotationssymmetrische Werkzeugöffnung zur Aufnahme des Randteils eines zu verformenden Endstücks aufweist, welche Verformungsfläche (5) nach Art einer Kalotte bezüglich der Werkzeugachse (8) sich stetig zu einer Bodenfläche der Hohlform verengt und im Betrieb den Öffnungsrand des Randteils nach innen eindrückt, gekennzeichnet  – durch einen in einem Gestell (11) drehbar gelagerten und motorisch drehend angetriebenen Rotor oder Läufer (9), der exzentrisch im Abstand von seiner Rotorachse (10) ein achsparalleles Werkzeuglager aufweist, in dem die Werkzeugwelle (7) drehbar gelagert ist, und  – durch einen Abstand (a)...
Patent DE-10309832-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung eines Mediums aus einem Rohmedium
Inventor: WENZLAFF AXEL
IPC: B01D53/22
Filed: 2003-03-05
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung eines Mediums aus einem Rohmedium, wobei das Rohmedium
mittels einer Membrantrenneinrichtung (30) in ein Permeat und ein Retentat
getrennt wird und das Medium aus dem Retentat mittels einer Destillationseinrichtung
(13) gewonnen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Energie für den Membrantrennprozess
und für
den Destillationsprozess mittels einer gemeinsamen Heizung (14)
bereitgestellt wird.
Patent DE-10323489-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Ansteuerung von Aktoren
Inventor: GAESSLER HERMANN
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-05-23
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren für die Ansteuerung einer Mehrzahl von Aktoren (12, 13, 14, 15), mit einer mehrere Kanäle (1, 2, 3, 4) aufweisenden Endstufe (11), über deren Kanäle (1, 2, 3, 4) den Aktoren (12, 13, 14, 15) Boostströme (MV1, MV1, MV2, MV4) zugeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass geprüft wird, ob zeitgleich Anstiegsflanken mehrerer Boostströme (MV1, MV1, MV2, MV4) vorliegen („rising edge” Kollision) und dass bei Feststellung zeitgleich vorliegender Anstiegsflanken wenigstens einer der Boostströme (MV1, MV1, MV2, MV4) dem zugeordneten Aktor (12, 13, 14, 15) zeitversetzt zugeführt wird.
Patent DE-10343020-B4 (DE)
Title: Kühlkörper, insbesondere für elektronische Bauelemente
Inventor: GIRLICH DIETER DR
IPC: H01L23/34
Filed: 2003-09-16
Granted: 2018-01-18
Abstract: Kühlkörper, insbesondere für elektronische Bauteile, bestehend aus einem Grundkörper (1), der sich einerseits in Kontakt mit der Deckfläche des zu kühlenden Bauelementes (2) befindet und andererseits einen Wärmetauscher (3) trägt, der Wärmetauscher (3) aus einer offenporigen Schaumstruktur gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schaumstruktur aus mehreren, voneinander getrennten spiral-, sichel- oder schaufelradförmigen Segmenten (31) zusammensetzt, deren Tangenten sich in einer zur Deckfläche des Bauelementes (2) senkrechten, durch das Zentrum der Wärmeentwicklung des Bauelementes (2) verlaufenden Mittelachse (M) schneiden.
Patent DE-10344224-B4 (DE)
Title: Die Wirkungen von Defekten in organischen elektronischen Vorrichtungen mildernden Elektroden
Inventor: HELLER CHRISTIAN MARIA ANTON
IPC: H05B33/10
Filed: 2003-09-24
Granted: 2022-03-24
Abstract: Organische elektronische Vorrichtung (10), umfassend:eine erste Elektrode (20),eine zweite Elektrode (40), die eine erste Schicht (42) aus einem ersten elektrisch leitenden Material und eine Vielzahl von lang gestreckten Teilen (44) aus einem zweiten elektrisch leitenden Material umfasst, wobei die lang gestreckten Teile (44) auf und in elektrischem Kontakt mit der ersten Schicht (42) angeordnet sind und ein Netzwerk von sich kreuzenden Linien bilden, undmindestens ein elektrisch und optisch aktives Material (30), das zwischen der ersten Elektrode (20) und der ersten Schicht (42) der zweiten Elektrode (40) angeordnet ist, wobei:das erste und zweite elektrisch leitende Material ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus K, Li, Na, Mg, La, Ce, Ca, Sr, Ba, Al, Ag, In, Sn, Zn, Zr, Sm, Eu, Legierungen davon und Mischungen davon,die erste Elektrode (20) eine Anode ist und die zweite Elektrode (40) eine Kathode ist,die lang gestreckten Teile (44) auf der von dem elektrisch und optisch aktiven Material (30) abgewandten Seite der ersten Schicht (42) angeordnet sind,die Kathode aus einer Ag-Mg-, Al-Li-, In-Mg-, oder Al-Ca-Legierung besteht, unddie erste Schicht (42) einen Stapel aus einer Vielzahl von Unterschichten aufweist, wobei jede der Unterschichten ein anderes elektrisch leitendes Material umfasst und die Gesamtdicke der ersten Schicht (42) in einem Bereich von 1 nm bis 10 nm liegt.
Patent DE-10344657-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und -verfahren für einen Verbrennungsmotor, der ein variables Ventilbetätigungssystem hat
Inventor: FUWA NAOHIDE
IPC: F02D9/02
Filed: 2003-09-25
Granted: 2007-04-19
Abstract: Steuerungsvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, der (i) ein Drosselventil (11) dessen Öffnungsgrad
einstellbar ist, und (ii) ein variables Ventilbetätigungssystem,
das ein Einlassventil (3) hat und ermöglicht, den Öffnungsgrad
des Einlassventils (3) variabel zu ändern; und eine Steuerung (20)
hat, die eine Einlassluftmenge durch Ändern von mindestens einem
von einer Ventilöffnungsdauer
des Einlassventils (3) und einer Hubhöhe des Einlassventils (3) basierend
auf einem vorhergehend festgelegten variablen Ventilstellwert und
durch Ändern
des Öffnungsgrads
des Drosselventils basierend auf einem vorhergehend festgelegten
Drosselventilstellwert in Übereinstimmung
mit einem Betriebszustand des Motors steuert, wobei die Steuerungsvorrichtung  dadurch
gekennzeichnet ist, dass,  wenn während einem spezifischen stationären Betriebszustand
ein Isteinlassleitungsdruck von einem Solleinlassleitungsdruck,
der während
dem spezifischen stationären
Betriebszustand festgelegt ist, verschieden ist, die Steuerung (20)
einen ersten Korrekturbetrag für
einen von dem Drosselventilstellwert und dem variablen Ventilstellwert
durch Ändern
des einen von dem Drosselventilstellwert und dem variablen Ventilstellwert
berechnet, so dass der Isteinlassleitungsdruck gleich dem Solleinlassleitungsdruck...
Patent DE-10350830-B4 (DE)
Title: Röstgerät für Lebensmittel, insbesondere Maiskolben
Inventor: KADLEC DAMIR
IPC: A47J37/04
Filed: 2003-10-28
Granted: 2007-01-25
Abstract: Röstgerät für Lebensmittel,
insbesondere Maiskolben, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines
Gehäuses
(1) mindestens ein aufrecht stehender, drehbar gelagerter, unten
durch eine Auflage geschlossener, mit einem rotierenden Antrieb
(5) wirkverbundener Röstkorb
(2) und mindestens eine, sich mindestens über einen Teil des Umfangs
des Röstkorbes
(2) und im wesentlichen über
die Höhe
des Röstkorbes
(2) erstreckende elektrische Heizeinrichtung (8) sowie eine Zeitschalteinrichtung (7)
angeordnet sind, die mit dem Antrieb (5) und der Heizeinrichtung
(8) verbunden ist.
Patent DE-10359422-B4 (DE)
Title: Verfahren einer Steer-by-wire-Regelung für Fahrzeuge
Inventor: YAO YIXIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
einer Regelung einer drahtgebundenen Lenkung (steer-by-wire) eines Fahrzeugs
mit zwei unabhängigen
Vorderrädern
(18, 20); das Verfahren weist auf:  – Vorsehen eines Regel-Subsystems
(16) des Lenkrades (44), um Referenz-Winkel der Vorderräder (18,
20) und Lenkgefühl
für einen
Fahrer des Fahrzeugs zu erzeugen;  – Vorsehen eines Regel-Subsystems
(15) der Vorderräder (18,
20), einschließlich
einer Regelstrecke (13) der Vorderräder (18, 20) und eines Mehrfach-Reglers
(120) der Vorderräder
(18, 20), zur Regelung der aktuellen Winkel der Vorderräder (18,
20) im Gleichlauf mit den Referenz-Winkeln der Vorderräder (18,
20) innerhalb einer Struktur einer Servo-Regelung, die Rückkopplungs-Schleifen
für die
Winkelposition und das Winkelverhältnis der Vorderräder (18, 20)
hat;  – Verwenden
der Winkel und der Winkel-Verhältnisse
der Vorderräder
(18, 20) als Rückkopplungs-Signale,
um ein Servo-Regelungssystem mit der Regelstrecke und dem Mehrfach-Regler
(120) der Vorderräder
(18, 20) so zu konstruieren, dass der Gleichlauf des Winkels des
linken und rechten Vorderrades (18, 20) mit dem...
Patent DE-10393174-B4 (DE)
Title: Dedizierter Hochprioritätszugriffskanal
Inventor: KHAWAND CHARBEL
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-08-20
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Verwendung bei einer drahtlosen Paketdatenmodus-Kommunikation zum Vorsehen einer priorisierten Kommunikation zwischen einer fernen Hochprioritäts-Einheit und einer Basisstation, mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines ersten Zufallszugriffskanals durch die Basisstation zum Kommunizieren mit fernen Hochprioritäts-Einheiten; Erfassen eines Belegt-Status in dem ersten Zufallszugriffskanal; und Bereitstellen eines zweiten Zufallszugriffskanals durch die Basisstation, auf den lediglich ferne Hochprioritäts-Einheiten zum Kommunizieren mit der Basisstation zugreifen können, während der Belegt-Status des ersten Zufallszugriffskanals erfasst ist.
Patent DE-10393837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beheizung von Schmelzen
Inventor: EICHHOLZ RAINER
IPC: C03B5/03
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Beheizung einer Schmelze (22) in einem Schmelzgefäß (3) mit
gekühlten Wänden, wobei
die Schmelze (22) konduktiv beheizt wird und wobei der Strom zwischen
zumindest zwei gekühlten Elektroden
(5, 501, 502) fließt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Elektroden (5, 501, 502) jeweils einen Bestandteil der Wandung (14,
16) des Schmelzgefäßes (3)
ersetzen und die Schmelzkontaktflächen (51) der Elektroden jeweils einen
Wandbereich des Schmelzgefäßes bilden.
Patent DE-19504594-B4 (DE)
Title: Verpackungsstraße zur Erzeugung von Doppelpackungen
Inventor: BRIZZI MARCO
IPC: B65B19/22
Filed: 1995-02-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verpackungsstraße zur Erzeugung von Doppelpackungen, insbesondere von Zigarettenpackungen, von denen jede zwei Halbpäckchen (2) sowie eine einzige Manschette (46) aufweist, die ein zickzackförmig gefaltetes, zwischen die zwei Halbpäckchen (2) eingefügtes Mittelstück (49) und zwei Hauptflächen (48) aufweist, die zur Anlage an jeweils großen Seitenflächen der beiden Halbpäckchen (2) vorgesehen sind, wobei die Verpackungsstraße (6) eine Überführungs- und Faltvorrichtung (54) aufweist, die aufeinanderfolgend die Manschetten (46) greift, diese zu einer Beschickungsstation (44) führt und dabei das Mittelstück (49) zickzackförmig ausbildet, wobei ein Faltglied (Platte 72) mit dem Mittelstück (49) zusammenwirkt, um das Mittelstück (49) entsprechend zu falten,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Überführungs- und Faltvorrichtung (54) ein erstes und ein zweites Greiforgan (65a, 65b) aufweist, die die Hauptflächen (48) der jeweiligen Manschette (46) greifen, und  
 das ein Betätigungselement (62, 64) vorgesehen ist, das zumindest eines der beiden Greiforgane (65a, 65b) so bewegt, dass das Mittelstück der Manschette (46)...
Patent DE-19510724-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von viereckigen Teigstücken
Inventor: WAPPLER GUENTHER
IPC: A21C3/10
Filed: 1995-03-24
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von viereckigen Teigstücken,  a) bei der ein mit
einem Antrieb (20) versehenes Zufuhr-Förderband (4) Teigmaterial zu
einer Walzeinrichtung fördert,  b)
von der ein zweites Förderband
(27) einen Teigstrang zu einer Querschneideinrichtung bewegt,  c)
von der ein drittes Förderband
(32) die Teigstücke
wegfördert,  d)
bei der die Walzeinrichtung hintereinander mehrere Formwalzen (9)
mit je einem sich bewegenden Formwiderlager aufweist und  e)
bei der die Querschneideinrichtung ein Quermesser (30) auf und ab
bewegbar an einer Betätigungseinrichtung
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  f) daß das Quermesser
(30) mittels der Betätigungseinrichtung
und eines Schwingantriebs (25) quer zur Messerlänge (27, 32) hin und her schwingbar
ist und  g) daß anschließend an
eine Abwärtsbewegung
des Quermessers (30) dieses vom Ende des Teigstrangs (26) wegschwingt
und  h) ein abgeschnittenes Teigstück (31) mittels des dritten Förderbands
(32) von dem Quermesser (30) wegbewegt wird.
Patent DE-19535234-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Sicherung
Inventor: KAZMIERCZAK HARALD
IPC: H02B1/18
Filed: 1995-09-22
Granted: 2006-06-22
Abstract: Haltevorrichtung
zur Aufnahme von wenigstens einer Sicherung mit wenigstens einem
Anschlusselement (17), das in einer Kontaktstelle eines Multilayers
anordenbar ist, mit einem, das zumindest eine Anschlusselement (17)
tragenden Mittelabschnitt (12), von dem aus sich zwei Halteelemente
(21, 22) in entgegen gesetzter Richtung zu dem zumindest einen Anschlusselement
(17) erstrecken, wobei die Halteelemente (21, 22) jeweils eine Kontaktfläche (27,
28) aufweisen und zwischen diesen Kontaktflächen (27, 28) ein Spalt (29)
ausgebildet ist, wobei die Achse des größeren Widerstandsmoments des
jeweiligen Halteelements (21, 22) parallel zu dessen Kontaktfläche (27,
28) verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (12) U-förmig ausgebildet
ist und ein Halteelement (21, 22) an jeweils einem der parallel
einander gegenüberliegenden
Schenkeln (13, 14) angeformt ist.