baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005029-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Geländer
IPC: B23K37/04
Filed: 2010-04-15
Abstract: Montagevorrichtung für Geländer mit einer Geradführung, wobei Haltevorrichtungen für den Ober- und den Untergurt des Geländers an dem führenden Bestandteil und wenigstens eine Halteeinrichtung für ein Element in Form der Pfosten- und Füllelemente des Geländers an mindestens einem geführten Bestandteil jeweils der Geradführung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der geführte Bestandteil ein mit einem Wegmesssystem versehener geführter Bestandteil der Geradführung (1) ist, dass das Wegmesssystem mit einer Steuereinrichtung so zusammengeschaltet ist, dass die Steuereinrichtung eine vorbestimmte Positionen der Elemente entweder wenigstens signalisierende oder mittels eines mit der Steuereinrichtung verbundenen Antriebs für den geführten Bestandteil die jeweilige Position anfahrende sowie jeweils den Abstand von Positionen von Elementen nacheinander aufsummierende Steuereinrichtung ist.
Patent DE-202010005075-U1 (DE)
Title: Isolierglasscheibe
IPC: C03C27/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Isolierglasscheibe (1) mit wenigstens zwei einzelnen Glastafeln (101, 102), einem zwischen diesen angeordneten Abstandhalterrahmen (6) und einem im Innenraum (100) der Isolierglasscheibe (1) angeordnetem, an dem Abstandhalterrahmen (6) mittels diesen durchsetzenden Befestigungselementen gehaltenen Sprossengitter (2), bestehend aus Kunststoff- oder Metall-Hohlprofilsprossen (3), deren Hohlquerschnitt (31) wenigstens zwei miteinander verbundene, beabstandete, insbesondere parallele Außenstege (32, 33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement in Gebrauchsstellung stirnseitig unmittelbar an der Innenseite der jeweiligen Hohlprofilsprosse (3) angreift und diese eine zu dem Befestigungselement passende Aufnahmegeometrie (8) hat.
Patent DE-202010007288-U1 (DE)
Title: Knochenplatte
IPC: A61B17/56
Filed: 2010-05-21
Abstract: Knochenplatte zur Verbindung von mindestens zwei Knochenteilen, wobei die Knochenplatte einen plattenförmigen Anlagebereich mit einer Kontaktfläche für die Knochenteile, mindestens eine Durchgangsöffnung für ein Befestigungselement und mehrere von der Kontaktfläche in eine Richtung abstehende, voneinander beabstandete, in jedes der Knochenteile eindrückbare Vorsprünge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge in mindestens zwei von einander beabstandeten Reihen angeordnet sind.
Patent DE-202010008155-U1 (DE)
Title: Feuerwehr- und Rettungsanlage
IPC: A62B1/00
Filed: 2010-07-26
Abstract: Feuerwehr- und Rettungsanlage als ortsfestes Tragwerk, welches an ein Gebäude anschließbar ist und eine Fluchtschleuse in Form eines abgeschlossenen Gerüsts aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fluchtschleuse aus einem Satz von Modulen besteht, deren Anzahl von der Gebäudehöhe abhängt,  dass jedes der Module durch Rohrträger, die mittels Kupplungen miteinander zusammengebaut sind, und einem Podest ausgebildet sind, wobei das Podest dabei mit einer durchgehenden Luke und einer Treppe versehen ist, wobei jedes Modul an seiner Innenseite mit einer Übergangsplattform gelenkig verbunden ist und wobei die Übergangsplattform waagerecht an die Gebäudewand anschließbar ist, so dass sie mittels einer Gelenkhebelhalterung am Gebäude befestigt ist und die Gelenkhebelhalterung mit Teleskophebeln verbunden ist, die die Funktion eines Geländers haben und  dass die untere Übergangsplattform mit einer Stange mit Verriegelung versehen ist, um die Anlage in einer Ruhestellung zu fixieren.
Patent DE-202010009246-U1 (DE)
Title: Fernbedienung mit Lichtquelle
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: Fernbedienung zum Ansteuern eines Gerätes, insbesondere eines Fernsehgerätes und/oder eines Videogerätes, mit einer mit Hilfe von Bedienungselementen (16) betätigten Steuervorrichtung (18), die Steuersignale an das anzusteuernde Gerät überträgt, und mit einer im Gehäuse (12, 42) der Fernbedienung (10, 40) angeordneten Spannungsversorgung für die Steuervorrichtung (18), dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine an die Spannungsversorgung angeschlossene Lichtquelle (24, 26, 46) vorgesehen ist, die in mindestens einem von der Fernbedienung (10, 40) weggerichteten vorgegebenen Raumwinkel (α) Lichtstrahlen aussendet, und daß die Lichtquelle (24, 26, 46) durch einen Betätigungsschalter (30) ein- und ausgeschaltet wird.
Patent DE-202010012443-U1 (DE)
Title: Feuerzeug mit Längenmesswerkzeug
IPC: F23Q2/173
Filed: 2010-09-10
Abstract: Tragbares Taschenfeuerzeug, umfassend  – ein Gehäuse,  – einen in das Gehäuse eingebauten Tank,  – einen Zündaufsatz,  – ein mit dem Gehäuse verbundenes Längenmesswerkzeug,  dadurch gekennzeichnet, dass das Längenmesswerkzeug (3) als ein gegenüber dem Gehäuse (1) verschiebbarer, starrer Messstab (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202010014887-U1 (DE)
Title: Stellwand zur Separierung von Schüttgütern
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-10-29
Abstract: Stellwand zur Separierung von Schüttgütern, mit zwei Längswandungen (3, 4) und zwei Stirnwandungen (5, 6), die unter Einschluss eines Hohlraums (7) miteinander verbunden sind, der zumindest teilweise mit Füllgut auffüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Stirnwandung (3) der Stellwand (1) in eine versteifte bzw. verstärkte mechanische Struktur (9; 20, 21, 23) integriert ist, die den stirnseitigen Abschluss der Stellwand (1) ausbildet.
Patent DE-202010016418-U1 (DE)
Title: Verteilerendstück für einen Heizungsverteiler
IPC: F16L55/115
Filed: 2010-12-09
Abstract: Verteilerendstück (10) zur endseitigen Befestigung an einem Heizungsverteiler, umfassend ein im Wesentlichen T-förmig ausgebildetes Gehäuse (12), das einen Befüllungs- und Entleerungskanal (14), einen diesem gegenüber angeordneten Entlüftungskanal (16) und einen sich quer zu diesen erstreckenden, an einen Heizungsverteiler anschließbaren Verbindungskanal (18) definiert, eine am freien Ende des Entlüftungskanals (16) angeordnete Entlüftungseinheit (20) und eine am freien Ende des Befüllungs- und Entleerungskanals (14) angeordnete Befüllungs- und Entleerungseinheit (22), dadurch gekennzeichnet dass die Befüllungs- und Entleerungseinheit (22) eine von außen mit einem Werkzeug betätigbare Ventilspindel (58) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass mit dieser der Entlüftungskanal (16) wahlweise geöffnet oder abgesperrt werden kann.
Patent DE-202010017792-U1 (DE)
Title: Mechanischer Schalter für einen Laststufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-11-02
Abstract: Mechanischer Schalter (1) zum Herstellen und Lösen von elektrischen Verbindungen und/oder zum Umschalten zwischen verschiedenen elektrischen Verbindungen, insbesondere für einen Laststufenschalter, umfassend – eine Antriebseinheit (3) mit einer um eine lineare Achse rotierenden treibenden Welle (13) und mindestens einem drehfest mit der treibenden Welle (13) verbundenen Schrittschaltgetriebetreiber (5, 7, 9, 11) und mit an vordefinierten Positionen entlang eines Außenumfangs des Schrittschaltgetriebetreibers (5, 7, 9, 11) angeordneten treibenden Elementen (16), und – mindestens eine mit den treibenden Elementen (16) der Schrittschaltgetriebetreiber (5, 7, 9, 11) zusammenwirkenden Schrittschalteinheit (4) mit wenigstens einer getriebenen Welle (15; 31) mit mindestens einem an der getriebenen Welle (15, 31) angeordnetem ersten beweglichen elektrischen Kontaktelement (17), wobei bei einer Rotationsbewegung der treibenden Welle (13) um einen vordefinierten Winkel das wenigstens eine treibende Element (16) mit der Schrittschalteinheit (4) derart zusammenwirkt, dass eine Rotationsbewegung der wenigstens einen getriebenen Welle (15; 31) um einen definierten Drehwinkel...
Patent DE-202011002019-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Öffnen einer Leitungsverbindung
IPC: H01T4/06
Filed: 2011-01-27
Abstract: Anordnung zum Öffnen einer Leitungsverbindung innerhalb eines Basisteiles (5), welches zur Aufnahme eines Überspannungsableiter-Steckteiles (2) vorgesehen ist, wobei im Basisteil (5) für mindestens eine Leitungsverbindung ein unterbrechungsfreier Schaltkontakt vorgesehen ist, der von einem mechanischen Element des Steckteiles (2) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Adapter (3) aufweist, welcher ein Fußteil (1) besitzt, dessen Außenkontur im Wesentlichen dem Überspannungsableiter-Steckteil (2) entspricht und der ein Kopfteil (4) umfasst, dessen Innenkontur zur Aufnahme des für den Einsatz im Basisteil (5) vorgesehenen Überspannungsableiter-Steckteiles (2) geeignet ist, um dieses Steckteil (2) zu parken, wobei am Fußteil (1) ein Mittel (6) ausgebildet ist, welches den oder die Schaltkontakte im Basisteil (5) öffnet.
Patent DE-202011004858-U1 (DE)
Title: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung von unzureichender Vitamin Versorgung und/oder zur Beschleunigung der Regeneration nach Erkrankungen und/oder nach Leistungsspitzen
IPC: A23L1/30
Filed: 2011-04-05
Abstract: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung von unzureichender Vitamin Versorgung und/oder zur Beschleunigung der Regeneration nach Erkrankungen und/oder nach Leistungsspitzen, die eine Kombination aus Zutaten mit hoher Bioverfügbarkeit und Verdaulichkeit, sowie einen ausgewogenen Vitaminmix beinhalten.
Patent DE-202011005422-U1 (DE)
Title: Kunststoffkarosserie
IPC: B62D29/04
Filed: 2011-04-19
Abstract: Kunststoffkarosserie aus mehreren zur Sandwichbauweise gefügten Einzelteilen, die zumindest teilweise durch mehrere unterschiedliche Fügetechniken form-, kraft- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden und zu einer kompakten Fahrzeugkarosserie zusammen gesetzt sind, wobei zumindest einige der tragenden Einzelteile aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff bestehen und Hohlräume zwischen den Einzelteilen zumindest teilweise mit Schaumwerkstoff ausgefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelteile im Pyrolyseverfahren in Schalenbauweise vorgefertigt sind und der Kunststoff nach einer Imprägnierung an einzelnen geeigneten Stellen mechanisch zu bearbeiten ist.
Patent DE-202011100600-U1 (DE)
Title: Schrubbenkopf und Dampfreinigungswerkzeug
IPC: A47L1/08
Filed: 2011-05-12
Abstract: Schrubbenkopf dadurch gekennzeichnet, dass der Schrubbenkopf einen Anschlusskopf, einen Anschlusssitz und einen an den Anschlusssitz angeordneten Schwammblock umfasst, dass der Anschlusskopf eine Durchöffnung umfasst, eines von seinen beiden Enden mit dem Anschlusssitz verbunden ist, und ein anderes an einen Dampfbertragungsschlauch anschließt, und dass mehrere kleine Löcher in den der Durchöffnung des Anschlusskopfs entsprechenden Bereich an den Anschlusssitz ausgebildet sind, und entsprechende Abflussöffnungen in den solchen kleinen Löcher entsprechenden Bereich an den Schwammblock ausgebildet sind.
Patent DE-202011104926-U1 (DE)
Title: Demontierbare Schutzabdeckung für Zargen und Rahmen
IPC: E04G21/30
Filed: 2011-08-09
Abstract: Demontierbare Schutzabdeckung für Zargen und Rahmen bestehend aus flexibler beschädigungsabweisender Schutzabdeckung, sowie Fixierklammern und Abdeckverstärkung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung (1) und die Abdeckverstärkung (2) vorzugsweise aus Kunststoffmaterial, vorzugsweise aus Vliesstoff, hergestellt ist und vorzugsweise mindestens auf einer Seite beschädigungshemmend ausgerüstet ist, und mit den vorzugsweise aus Metall bestehenden flexiblen Fixierklammern (3) und der wahlweise positonierbaren Abdeckverstärkung (2) verbunden ist.
Patent DE-202011105869-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsverstellmechanismus für eine Drehsprühpistole
IPC: B05B3/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: Geschwindigkeitsverstellmechanismus für eine Drehsprühpistole mit einem Steuergriff (1), einer Steuervorrichtung (2) und einer Düsenkomponente (3), wobei der Steuergriff (1) an einem Ende einen Lufteinlass (12) zum Einführen von Hochdruckluft von draußen und einen Auslöser (13) zur Steuerung des Eintritts von Luft hat, und der Steuergriff (1) am anderen Ende ein Luftabgabeloch (14) zum Ausbringen von Hochdruckluft aufweist, wobei das Luftabgabeloch (14) mit einem Dreiwegeverbindungsrohr (15) verbunden ist und ein Sprührohr (18) zum Sprühen von Wasser am Ende des Verbindungsrohrs (15) jenseits dem Luftabgabeloch (14) angeschlossen ist, wobei die Steuervorrichtung (2) mit dem Verbindungsrohr (15) des Steuergriffs (1) integriert ist und ein Wasserversorgungsloch (214) im Verbindungsrohr (15) und ein Steuerventil (22) zur Steuerung von Wasserströmen vom Wasserversorgungsschlauch (211) aufweist, und das Steuerventil (22) eine Verstelltaste (232) zur Feinverstellung der Wasserversorgung enthält; wobei die Düsenkomponente (3) an einer Seite des Verbindungsrohrs (15) in einem Sprührohr (18) montiert ist und ein...
Patent DE-202011105968-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere ein Ölfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-09-21
Abstract: Flüssigkeitsfilter (1), insbesondere ein Ölfilter zum Reinigen von Schmieröl, insbesondere für Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, – mit einem Filtergehäuse (2), das einen Aufnahmeraum (3) für ein darin eingesetztes Ringfilterelement (4) zum Filtern einer Flüssigkeit enthält, – mit einem Einlass für Rohflüssigkeit und einem Auslass für gereinigte Flüssigkeit, – mit einem durch Herausnehmen des Ringfilterelements (4) frei werdenden Leerlaufkanal (5), wobei an eine untere Endscheibe (6) des Ringfilterelements ein parallel zur Längsachse und exzentrisch abstehender Zapfen (7) angeformt ist, der bei in das Filtergehäuse (2) eingesetztem Ringfilterelement (4) dichtend in eine Öffnung des Leerlaufkanals (5) eindringt, – wobei am Boden des Aufnahmeraumes (3) eine Rampe (8) ausgebildet ist, die mit einem unteren Ende an der Öffnung des Leerlaufkanals (5) am Boden beginnt und mit zunehmender Rampenlänge in das Innere des Aufnahmeraumes (3) vorstehend ansteigt, – wobei die Rampe (8) und der Zapfen (7) so aufeinander abgestimmt sind,...
Patent DE-202011106525-U1 (DE)
Title: Mobile Verladerampe für Verladefahrzeuge, insbesondere für Gabelstaplerfahrzeuge
IPC: B65G69/28
Filed: 2011-10-08
Abstract: Mobile Verladerampe für Verladefahrzeuge, insbesondere für Gabelstaplerfahrzeuge, umfassend zumindest eine Fahrbahn für die Verladefahrzeuge und umfassend eine Einrichtung zum Ändern des Anstellwinkels dieser Fahrbahn in Bezug auf ihre Aufstellfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Ändern des Anstellwinkels zumindest eine Kupplung zum Aufnehmen der Drehkraft eines Akkumulatorschraubers (10) aufweist.
Patent DE-202011108385-U1 (DE)
Title: Klemmbuchse für eine Verbindungsklemme und Verbindungsklemme
IPC: H01R4/36
Filed: 2011-11-28
Abstract: Klemmbuchse für eine Verbindungsklemme, insbesondere für eine Lüsterklemme, mit einem Buchsenkörper (30), der mindestens einen Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme von mindestens zwei elektrisch leitend zu verbindenden elektrischen Leitern umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmeraum (12) ein vom Buchsenkörper (30) separat ausgebildeter, elektrisch leitender Formkörper (14) als Anschlag für jeweilige Enden der in den Aufnahmeraum (12) einzuführenden Leiter angeordnet ist.
Patent DE-202011110197-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
IPC: H02P7/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Verstelleinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Fensterheber, mit einem Mikrocontroller (48) zur Ausgabe einer diskreten, sinusförmigen Funktion, deren aktueller Funktionswert (Y2) als gewichtete endliche Summe der vorangegangenen Funktionswerte (Y1, Y0) berechnet ist.
Patent DE-202012001437-U1 (DE)
Title: System zur Verhinderung von Schlingerbewegungen bei KFZ-Anhängern
IPC: B60T8/1755
Filed: 2012-02-11
Abstract: System zur Verhinderung von Schlingerbewegungen (SVS) bei KFZ-Anhängern mit zentralem Drehpunkt, welches Schlingerbewegungen und Schubbewegungen des Anhängers mit einem zentralen Drehpunkt (2) entgegenwirkt, bestehend aus einer Steuer- und Regeleinheit (1), einem Drucksensor (2), elektrischen Bremsen, z. B. Magnetbremsen, Wirbelstrombremsen, etc. (3) und einem Beschleunigungssensor (4).
Patent DE-202012001550-U1 (DE)
Title: Ablauf mit einem Ablaufkörper
IPC: E03C1/22
Filed: 2012-02-15
Abstract: Ablauf (1) mit einem Ablaufkörper (2), welcher einen Einlauf (3) zum Einströmen von Flüssigkeit aufweist, wobei Einlaufkanten (6) des Einlaufs (3) eine Einlaufebene (E) einschließen, und der Ablaufkörper (2) einen Sammelschacht (15) mit mindestens einem Ablaufstutzen (16) aufweist, wobei der Sammelschacht (15) mindestens eine erste innenseitige Wandung (17) und eine der ersten innenseitigen Wandung (17) gegenüberliegend angeordnete zweite innenseitige Wandung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, in einem senkrecht zur Einlaufebene (E) verlaufenden Querschnitt, zumindest ein der Einlaufebene (E) benachbarter Abschnitt der ersten innenseitigen Wandung (17) des Sammelschachts (15) einen Wandabschnittswinkel (α) mit der Einlaufebene (E) bildet, welcher größer als 90° und kleiner oder gleich 180° ist.
Patent DE-202012005136-U1 (DE)
Title: Solarluft-/ Lüftungskollektor mit Infrarot Hocheffizienzdämmung und transparenter gelochter Abdeckung als Energiefassade
IPC: F24S90/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Solarluft-/Lüftungskollektor mit Infrarot Hocheffizienzdämmung und transparenter gelochter Abdeckung als Energiefassade (1) zur hocheffizienten Dämmung mittels Infrarotdämmung, Nutzungsmöglichkeit solarer Strahlungsenergie zur Beheizung von Gebäuden oder Prozesswärme, sowie als Wetterschutz- und Gestaltungsdeckschicht für die Gebäudefassade.
Patent DE-202012009103-U1 (DE)
Title: Transportkanal für Brotschneidemaschinen
IPC: B26D7/01
Filed: 2012-09-20
Abstract: Transportkanal für eine Brotschneidemaschine, die über ein umlaufendes Messer und einen die Schnittebene des Messers kreuzenden, aus einem das ungeschnittene Brot aufnehmenden Zuführkanal und einem das in Scheiben geschnittene Brot aufnehmenden Abführkanal bestehenden, durch einen Schnittspalt voneinander getrennten und in seinem Querschnitt abgewinkelt gefertigten Brotkanal verfügt und bei der sowohl der Zuführkanal als auch der Abführkanal eine das Brot bei seinem Transport im Brotkanal von unten abstützende Grundfläche und eine das Brot seitlich abstützende Seitenwand aufweisen wobei die Grundfläche des Abführkanals und/oder dessen Seitenwand schwenkbar gelagert und/oder demontierbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die das Brot (10) seitlich abstützende Seitenwand (15) des Abführkanals (4) mit einer die Reibung des Brotes (10) bei seinem Transport im Transportkanal (5) reduzierenden und damit einer den Transport des Brotes (10) im Transportkanal (5) erleichternden Beschichtung ausgerüstet ist.
Patent DE-202012009870-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr mit kombiniertem Hals-/Brustgurt/ Bauchgurt
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Hundebrustgeschirr mit kombiniertem Hals-/Brustgurt/Bauchgurt dadurch gekennzeichnet, dass ein zweigeteilter Halsgurt (2/8) mit einem zweigeteilten Brustgurt (1/9) über einen O-Ring (3) Verbunden ist. Der Bauchgurt (5) ist mit dem Brustgurt (1/9) verbunden ist. Der Halsgurt (2/8) ist mit Verbindungsgurten (4) am oberen Teil des Bauchgurtes (5) befestigt.
Patent DE-202012013114-U1 (DE)
Title: Kombinations-Zuführeinrichtung für Strickmaschine
IPC: D04B7/04
Filed: 2012-03-09
Abstract: Strickmaschine (200), mit: einem Nadelbett (201), das mehrere Nadeln (202) aufweist, wobei ein erster Teil der Nadeln (202) in einer ersten Ebene liegt und ein zweiter Teil der Nadeln (202) in einer zweiten Ebene liegt, wobei sich die Nadeln (202) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegen können, wobei die Nadeln (202) von einem Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene beabstandet sind, wenn sie sich in der ersten Stellung befinden, und wobei die Nadeln (202) durch den Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene verlaufen, wenn sie sich in der zweiten Stellung befinden, einer ersten Zuführeinrichtung (204, 220), die entlang des Nadelbetts (201) beweglich ist, wobei die erste Zuführeinrichtung (204, 220) einen ersten Zuführarm (212, 240) mit einer ersten Abgabespitze (213, 246) zum Zuführen eines Garns aufweist, wobei die erste Abgabespitze (213, 246) über dem Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene angeordnet ist, und einer zweiten Zuführeinrichtung (220), die entlang des Nadelbetts (201) beweglich ist, wobei die zweite Zuführeinrichtung (220) einen zweiten Zuführarm (240) mit einer zweiten Abgabespitze (246) zum Zuführen eines Strangs aufweist, wobei sich die zweite Abgabespitze (246) von einer ersten Stelle, die über dem Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene liegt, zu einer zweiten Stelle bewegen kann, die unter dem Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene liegt.
Patent DE-202012013354-U1 (DE)
Title: Druckbehälter
IPC: F17C1/04
Filed: 2012-07-16
Abstract: Druckbehälter, der nach einem Verfahren mit den folgenden Schritten hergestellt wird: (i) Umwickeln eines hohlen Körpers mit wenigstens einer Endlosfaser, (ii) Tränken der Faserumwicklung mit einer polymerisationsfähigen Mischung, wobei sich der umwickelte Körper in einem den umwickelten Körper umschließenden Werkzeug befindet, und (iii) Polymerisation der Mischung zur Bildung einer die Faserumwicklung einbettenden Kunststoffmatrix.
Patent DE-202012100754-U1 (DE)
Title: Universal-Steuereinheit mit BUS- und WEB-Anbindung
IPC: H04L12/403
Filed: 2012-03-02
Abstract: Universal-Steuereinheit (UCU) mit wenigstens einer Schnittstelle (Interface) für den Anschluss an eine weitere UCU und/oder an eine BUS-Linie und/oder an ein Steuerterminal.
Patent DE-202012101334-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Säubern von Gärtnerei-Arbeitstischen
IPC: B08B5/04
Filed: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Säubern von Arbeitstischen, speziell für Gärtnereien mit einer Absaughaube, die über eine Absaugrohrleitung mit einem Absauggebläse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erfassen und Abführen von auf der Tischplatte (11) des Arbeitstisches (10) liegenden Verunreinigungen mit einem vom Absauggebläse (1) geförderten Luftstrom die über die gesamte Breite des Arbeitstisches (10) reichende Absaughaube (15) Mittel zu deren Absenken auf die Oberfläche der Tischplatte (11) des Arbeitstisches (10) und der Arbeitstisch (10) Mittel zu dessen Bewegen über seine gesamte Länge unter der Absaughaube (15) hindurch vorgesehen sind.
Patent DE-202012103999-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück für den Oberkörper einer Person mit einem auswechselbaren Einsatz in einer Erweiterung des Kopfausschnitts
IPC: A41B1/08
Filed: 2012-10-18
Abstract: Bekleidungsstück für den Oberkörper einer Person, mit – einem Kopfausschnitt (5), welcher zumindest eine Vergrößerung (53a) aufweist, der bis in einen Teil (1; 1a, 1b) des Bekleidungsstücks (B1, B2) reicht, – Befestigungselementen (K; K1, K2), welche am Rand (6; 6a, 6b) des Kopfausschnitts (5) zumindest im Bereich der Vergrößerung (53a) angeordnet sind, und mit – einem auswechselbaren und vom umgebenden Material des Kopfausschnitts (5) zumindest visuell unterscheidbaren Einsatz (D; F), der in der Vergrößerung (53a) des Kopfausschnitts (5) platziert und lösbar an den Befestigungselementen (K; K1, K2) gehalten ist.
Patent DE-202012104876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eintreiben von Sicherungselementen
IPC: B25B31/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Eintreiben von Sicherungselementen (15), mit 1.1 einem Gehäuse (1), 1.2 einem in einer Führung (2) des Gehäuses (1) angeordneten Schlagbolzen (3), der 1.3 an seinem einen Ende aus dem Gehäuse (1) heraus ragt und 1.4 mit seinem gegenüberliegenden vorderen Ende bis in den Bereich der Mündung der Führung (2) aus dem Gehäuse (1) bewegbar geführt ist, 1.5 einem in der Führung (2) einmündenden Kanal (14) für mindestens ein Sicherungselement (15), sowie mit 1.6 einer Stoppeinrichtung (16) für ein in der Führung (2) vor dem vorderen Ende des Schlagbolzens (3) angeordnetes Sicherungselement (15), wobei 1.7 die Stoppeinrichtung (16) durch den Schlagbolzen (3) überwindbar ist.