baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106093-U1 (DE)
Title: Verteilmaschine
IPC: A01B49/06
Filed: 2018-10-25
Abstract: Verteilmaschine (1), insbesondere Sämaschine (1), mit einem auf zumindest einem Bodenbearbeitungsgerät (3A, 3B), insbesondere einer Bodenwalze (3A), aufgesatteltem und gegenüber dem Bodenbearbeitungsgerät (3A) mittels zumindest eines Gelenkelements (5) verkippbaren Rahmen (2), wobei der Rahmen (2) hinter dem Bodenbearbeitungsgerät (3A) angeordnete Bodenbearbeitungswerkzeuge (7A, 7B), insbesondere Säschare (7A) und/oder Saatstriegel (7B), und einen Vorratsbehälter (8) mit Dosier- (9) und Ausbringelementen (10) aufweist, und einem am hinteren Ende eines Tragarms (11) angeordnetem Antriebsrad (12) zum Antrieb der Dosierelemente (9), wobei der Tragarm (11) mit seiner dem hinteren Ende gegenüberliegenden Seite (14) in einem Drehpunkt (15) schwenkbar am Rahmen (2) angeordnet ist und diese Seite (14) über den Drehpunkt (15) zum Rahmen (2) hin hinausragt und/oder verlängert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem hinteren Ende gegenüberliegenden Seite (14) des Tragarms (11) einerseits und an einem Befestigungspunkt (17) an dem Bodenbearbeitungsgerät (3A) andererseits ein als Zugmittel auf den Tragarm (11) wirkendes Zwischenelement (16), welches im Verteilbetrieb der Verteilmaschine (1) eine Schwenkbewegung des Tragarms (11) um den Drehpunkt (15) gestattet, angeordnet ist.
Patent DE-202018107439-U1 (DE)
Title: Auspuffsystem mit abstimmbarem Auspuffgeräusch
IPC: F01N1/16
Filed: 2018-12-27
Abstract: Auspuffsystem für ein Fahrzeug, wobei das System ein abstimmbares Auspuffgeräusch aufweist, wobei das System gekennzeichnet ist durch:einen Resonator mit mindestens zwei Expansionskammern und einer ersten und einer zweiten Auspuffrohrleitung, die durch die Kammern verlaufen, wobei jede der Rohrleitungen eine Längsachse aufweist, wobei mindestens eine der Rohrleitungen ein Band von Umfangsperforationen aufweist, wobei das Band in einem Winkel relativ zu der Längsachse liegt;ein erstes und ein zweites Rohr zum Zuführen von Abgasen zu der ersten bzw. zweiten Auspuffrohrleitung;einen ersten und einen zweiten Auspuffdämpfer, wobei mindestens einer der Auspuffdämpfer eine unbegrenzt variable Abgasbaugruppe beinhaltet; undein erstes und ein zweites Rohr zum Zuführen von Abgasen von der ersten und zweiten Rohrleitung zu dem ersten bzw. zweiten Auspuffdämpfer.
Patent DE-202019101089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Luft
IPC: A47L7/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Luft, mit einem Gehäuse (1,1',1"), welches einen Lufteinlass (2,2',2") und einen mit einer Saugvorrichtung verbindbaren Luftauslass (3,3',3") aufweist, wobei der Luftauslass (3,3',3") mit dem Lufteinlass (2,2',2") durch einen innerhalb des Gehäuses (1,1',1") verlaufenden Strömungskanal (4,4',4") verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1,1',1") im Bereich des Strömungskanals (4,4',4") eine Öffnung (5,5',5") aufweist, welche an der Außenseite des Gehäuses (1,1',1") von einem Faltenbalg (6,6',6") umgeben ist.
Patent DE-202019102355-U1 (DE)
Title: Modulare, polygonale Transportkiste
IPC: B65D21/028
Filed: 2019-04-26
Abstract: Modulare, polygonale Transportkiste, umfassend
 - ein Bodenelement (1), ein Deckelelement (5) und mindestens ein erstes Zwischenbodenelement (4a),
 - die parallel zueinander angeordnet sind, und
 - mindestens acht Seitenelemente (2),
 - wobei vier dieser Seitenelemente (2a) miteinander verbunden sind und mit ihren einen Längskanten mit dem Bodenelement (1) mittels Nut und Feder lösbar verbunden sind und mit ihren gegenüberlegenden Längskanten mit dem mindestens einem ersten Zwischenbodenelement (4a) mittels Nut und Feder lösbar verbunden sind und einen ersten Rahmen ausbilden, und
 - wobei die vier weiteren Seitenelemente miteinander verbunden sind und mit ihren einen Längskanten mit dem ersten Zwischenbodenelement (4a) mittels Nut und Feder lösbar verbunden sind und mit ihren gegenüberlegenden Längskanten mit dem Deckelelement (5) mittels Nut und Feder lösbar verbunden sind und einen zweiten Rahmen ausbilden.
Patent DE-202020005503-U1 (DE)
Title: Leistungsverwaltungseinheit (PMU) unterstützte Tier-Auswahl in einem heterogenen Speicher
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-01-21
Abstract: Prozessor, umfassend:
 einen Verarbeitungskern zur Ausführung eines Speicherzuweisungsaufrufs, um Speicher in einer Speichervorrichtung zuzuweisen;
 ein Last Branch Record (LBR)-Register zur Speicherung von Informationen, die auf eine kürzlich in den Ruhestand versetzte Verzweigungsanweisung hinweisen;
 eine Leistungsüberwachungseinheit (PMU), die mit dem LBR-Register gekoppelt ist, wobei die PMU einen Logikschaltkreis für Folgendes umfasst:
 Abrufen der Informationen aus dem LBR-Register, bevor ein Speicherzuweisungsaufruf vom Verarbeitungskern empfangen wird; und
 Erkennen einer Signatur des Speicherzuweisungsaufrufs auf der Grundlage der Informationen und
 Bereitstellen der Signatur für den Verarbeitungskern.
Patent DE-202020101280-U1 (DE)
Title: Passiver Stromsensor mit vereinfachter Geometrie
IPC: G01R15/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Passiver Stromsensor (1), der Folgendes aufweist:ein Paar von elektrisch leitfähigen Sammelschienen (5);einen Nebenschlusswiderstand (7), der die Sammelschienen (5) elektrisch verbindet; undeinen Träger (9) mit einem ersten Paar (19) von Spannungsabfall-Messkontakten (23), wobei mindestens einer der Spannungsabfall-Messkontakte (23) an jeder der Sammelschienen (5) angebracht ist und einen direkten elektrischen Kontakt zwischen dem mindestens einen Spannungsabfall-Messkontakt (23) und der Sammelschiene (5) bildet.
Patent DE-202020102380-U1 (DE)
Title: Schutzgitter
IPC: F16S3/08
Filed: 2020-04-29
Abstract: Schutzgitter, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Schutzgitter-Hauptkörper und eine Schnalle umfasst, wobei der Schutzgitter-Hauptkörper mehrere flexible Kettfäden und flexible Schussfäden, die einander kreuzen und dadurch eine Gitterform bilden, umfasst, wobei die Verbindungsstelle der flexiblen Kettfäden und der flexiblen Schussfäden durch die Schnalle befestigt ist, wobei entweder die flexiblen Kettfäden oder die flexiblen Schussfäden, die oben angeordnet sind, unter Einwirkung der Schnalle sich verformen und somit einen Bogenabschnitt bilden, der gegen entweder die flexiblen Kettfäden oder die flexiblen Schussfäden, die unten angeordnet sind, gepresst wird.
Patent DE-202020106043-U1 (DE)
Title: Ein elastischer Pralldämpfer für ein großes Stromaggregat
IPC: F16F15/06
Filed: 2020-10-22
Abstract: Der elastische Pralldämpfer für ein großes Stromaggregat umfasst die erste Querplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass deren (1) Oberteil und Unterteil jeweils eine Dämpfungsvorrichtung aufweist. Die Dämpfungsvorrichtung umfasst einen Container (2), der (2) in der ersten Querplatte (1) eingerichtet ist, in dem (2) mehrere erste Dämpfungsfedern (3) fixiert sind. An der Spitze der ersten Dämpfungsfeder (3) ist die zweite Querplatte (4) eingerichtet, die (4) sich auf dem Oberteil der ersten Querplatte (1) befindet, wobei an dem Unterteil der ersten Querplatte (1) die zweite Dämpfungsfeder (7) befestigt ist. An dem Unterteil der zweiten Dämpfungsfeder (7) befindet sich eine Grundplatte (11), wobei auf deren (11) Oberteil zwei Verschalungen (10) eingerichtet sind, zwischen denen (10) die zweite Dämpfungsfeder (7) angebracht ist. Auf dem Unterteil der Innenseite der zwei Verschalungen (10) sind mehrere dritte Dämpfungsfedern (9) montiert und die beiden Verschalungen (10) weisen jeweils eine vertikale Platte (8) auf. Das Unterteil der zwei vertikalen Platten (8) sind jeweils mit der Spitze mehrerer dritter Dämpfungsfedern (9) zusammenverbunden. Aus der Spitze der zwei vertikalen Platten (8) streckt sich jeweils eine Verschalung (10) aus und ist mit dem Unterteil der ersten Querplatte (1) verbunden.
Patent DE-202020106355-U1 (DE)
Title: Pipettenspitzenträger
IPC: B01L3/02
Filed: 2020-11-05
Abstract: Pipettenspitzenhalter, umfassend:einen Träger mit einer Anordnung von Öffnungen zum Aufnehmen von Pipettenspitzen, eine Vielzahl der Öffnungen, die Zugang zum Inneren einer Vielzahl von Gehäusen ermöglicht, mindestens eine Öffnung der Anordnung von Öffnungen der Anordnung ohne Gehäuse; undeinen Behälter, wobei der Träger über einer Auslassöffnung des Behälters befestigt ist, wobei die mindestens eine Öffnung der Anordnung von Öffnungen Zugang durch den Träger zum Inneren des Behälters bietet.
Patent DE-202020107467-U1 (DE)
Title: Anordnung für mechanisch langzeitstabile und witterungsbeständige Straßeneinbauten
IPC: E03F5/02
Filed: 2020-12-22
Abstract: Anordnung (1) zur mechanischen Befestigung eines Einbauteils in eine Fahrbahnoberfläche mindestens umfassend zwei oder mehr um das Einbauteil angeordnete Formsteine (2) sowie ein oder mehrere Befestigungsmittel (3, 5) zur Befestigung der Anordnung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Formsteine (2) zu einem Anteil von größer oder gleich 25 Gew.-% und kleiner oder gleich 100 Gew.-% aus Schmelzbasalt bestehen und die Befestigung (3) der Formsteine (2) an ihren Seitenflächen gegeneinander über einen Epoxidharzkleber erfolgt.
Patent DE-202021000647-U1 (DE)
Title: Ohrstöpsel mit aktiver Trocknungsfunktion von Gehörgang und Mittelohr
IPC: G01N19/10
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ohrstöpsel (2) zur Austrocknung des Außenohres und der angrenzenden Peripherie, bestehend aus dem Ohrstöpselgehäuse (4), einem durch das Ohrstöpselgehäuse gebildeten Hohlraum (6) und mindestens einer gehörgangsseitigen Wirkverbindung (8) am gehörgangsseitigen Ende des Ohrstöpselgehäuses (4), dadurch gekennzeichnet, dass in den Hohlraum des Ohrstöpsels ein Trockenmittel (10) eingelagert ist.
Patent DE-202021102665-U1 (DE)
Title: Stößelsystem für ein Crimpwerkzeug und Crimpwerkzeug
IPC: H01R43/058
Filed: 2021-05-17
Abstract: Stößelsystem (1) für ein Crimpwerkzeug (100) aufweisend:
 ein Verschleißteilpaket (10);
 einen Träger (20), an dem das Verschleißteilpaket (10) im zusammengebauten Zustand befestigt ist; und
 eine Führung (30), die an einem Crimpwerkzeug (100) befestigbar ist, wobei die Führung (30) und der Träger (20) im zusammengebauten Zustand über eine Schnellspannverbindung lösbar aneinander befestigt sind.
Patent DE-202021102740-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit flexibler Anzeige
IPC: G06F3/0488
Filed: 2021-05-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 ein Gehäuse;
 ein flexibles Display, das aus einem Innenraum des Gehäuses herausgeschoben werden kann; und
 einen Prozessor,
 wobei, wenn das flexible Display herausgeschoben wird, das flexible Display von einer ersten Größe, die einer Größe eines Hauptbereichs entspricht, auf eine zweite Größe erweitert wird, die größer als die erste Größe ist, und
 wobei der Prozessor konfiguriert ist:
 eine erste Bildschirmoperation auf dem flexiblen Display mit der ersten Größe zu steuern;
 zu bestimmen, ob das flexible Display herausgeschoben ist;
 eine zweite Bildschirmoperation auf dem flexiblen Display mit der zweiten Größe zu steuern, wenn das flexible Display herausgeschoben ist;
 bei der Steuerung der ersten Bildschirmoperation das Anzeigen einer ersten Symbolgruppe zu veranlassen, die auf einer ersten Seite enthalten ist; und
 bei der Steuerung der zweiten Bildschirmoperation das Anzeigen der ersten Symbolgruppe und einer zweiten Symbolgruppe zu veranlassen, die nur eine Untermenge von Symbolen enthält, die auf einer zweiten Seite enthalten sind, und das Anzeigen einer Benutzerschnittstelle zu veranlassen, welche erlaubt, dass sich die erste Symbolgruppe und die zweite Symbolgruppe visuell voneinander unterscheiden,
 wobei die Benutzerschnittstelle eine Gruppierungs-Benutzerschnittstelle, eine transparente und/oder durchscheinende Benutzerschnittstelle, eine Benutzerschnittstelle für eine Randlinie, eine Benutzerschnittstelle für einen Unterindikator, eine Benutzerschnittstelle für eine Nummerierungshilfe und/oder eine Benutzerschnittstelle für einen Seitenindikator enthält.
Patent DE-202021103431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung durch ein zu prüfendes optisches System und System zum Prüfen eines optischen Systems
IPC: G01M11/00
Filed: 2021-06-28
Abstract: Vorrichtung (100) zur Abbildung durch ein zu prüfendes optisches System (OS), wobei die Vorrichtung (100) folgende Merkmale aufweist:
 einen ersten Vorrichtungsabschnitt (110) mit einem ersten Transmissionsgrad für elektromagnetische Wellen; und
 einen zweiten Vorrichtungsabschnitt (120) mit einem zweiten Transmissionsgrad für die elektromagnetischen Wellen, wobei der zweite Transmissionsgrad höher als der erste Transmissionsgrad ist,
 wobei zumindest einer der Vorrichtungsabschnitte (110, 120) ringförmig ausgeformt ist.
Patent DE-202021105621-U1 (DE)
Title: Faltbare Schneidematte
IPC: B26D7/20
Filed: 2021-10-15
Abstract: Faltbare Schneidematte, wobei die Schneidematte eine erstseitige Platte 10, eine zweitseitige Platte 20 und ein flexibles Verbindungsstück 30 umfasst, wobei die erstseitige Platte 10 und die zweitseitige Platte 20 jeweils eine Schneidefläche 11 (21), eine Rückseite 12 (22) und eine wellige Zusammenfügeseite 13 (23) aufweisen, die erstseitige Platte 10 und die zweitseitige Platte 20 jeweils durch die entsprechende wellige Zusammenfügeseite 13 (23) zur Bildung eines Faltabschnitts zusammengefügt sind und das flexible Verbindungsstück 30 durch ein Kombinationsobjekt 40 auf der Rückseite 12 (22) der erstseitigen Platte 10 und der zweitseitigen Platte 20 befestigt ist, damit die Fläche des flexiblen Verbindungsstücks 30 die welligen Zusammenfügeseiten 13 (23) überdeckt, wobei an den Wellenendpunkten der jeweiligen welligen Zusammenfügeseiten 13 (23) jeweils eine erste Endseite 50 und eine zweite Endseite 60 definiert sind, zwischen der ersten Endseite 50 und der zweiten Endseite 60 mehrere kontinuierlich verteilte und versetzte Einheitenblöcke 70 vorgesehen sind, zwischen der ersten Endseite 50 und der zweiten Endseite 60 eine Mittellinie 73 definiert ist und dadurch in jedem Einheitenblock 70 ein erster Flächenbereich 71 und ein zweiter Flächenbereich 72 gebildet sind, der Verteilungsbereich eines jeweiligen Kombinationsobjekts 40 die zweiten Flächenbereiche 72 aller Einheitenblöcke 70 umfasst und entsprechend dazu die ersten Flächenbereiche 71 aller Einheitenblöcke 70 als ein Verzugsbereich, in dem kein Kombinationsobjekt 40 vorhanden ist, fungieren, um die Verteilungshomogenität der um den Faltabschnitt herum befindlichen Kombinationsobjekte 40 zu verbessern und seine Verteilungsfläche zu vergrößern.
Patent DE-202021105830-U1 (DE)
Title: Rinne zum Auffangen von Wasser von einer Fassade und System zum Reinigen von Wasser von einer Fassade
IPC: E03F1/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Rinne zum Auffangen von Wasser von einer Fassade,
 wobei die Rinne einen länglichen Grundkörper mit einer Längsachse aufweist,
 wobei der Grundkörper zumindest aus einer Fassadenseite, einer Rückseite und
 einem Boden gebildet ist,
 wobei die Rinne zumindest einen Abfluss aufweist, über den aufgefangenes Wasser ablaufen kann,
 wobei die Fassadenseite eine obere Kante aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kante der Fassadenseite mit Borsten bestückt ist,
 wobei die Borsten sich senkrecht zur Längsachse und gegenüber einer vertikalen Achse abgeschrägt von dem Grundkörper weg erstreckend angeordnet sind.
Patent DE-202022002339-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Transport schwerer oder sperriger Güter mit dem Fahrrad
IPC: B62J7/08
Filed: 2022-11-02
Abstract: Vorrichtung zum sicheren Transport schwerer und sperriger Güter, beispielsweise Getränkekisten auf einem Fahrrad, gebildet durch eine seitliche Anbringung eines Haltekörpers neben dem Hinterrad mit einer Einhängemöglichkeit in einen bestehenden Gepäckträger, mit nach außen stehendem Bodenträger, welcher klappbar ausgestaltet sein kann, um die Last möglichst zugspannungsfrei zu transportieren, gekennzeichnet durch eine Klemmvorrichtung, welche eine obere Wand des zu transportierenden Gewindes greift und sichert.
Patent DE-202022002806-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60C23/00
Filed: 2022-09-21
Abstract: Fahrzeug (1),
 - mit einer ein Kolben-Zylinder-Aggregat (2) aufweisenden Federgabel (3), an der ein Rad (4, 4a, 4b) gelagert ist,
 - wobei das Kolben-Zylinder-Aggregat (2) mit einem Druckluftspeicher (5) verbunden ist, sodass bei einem Einfedern des Rades (4, 4a, 4b) Luft in den Druckluftspeicher (5) pumpbar ist,
 - mit einer einen Schalter (6) aufweisenden Luftleiteinrichtung (7), die den Druckluftspeicher (5) mit einem Reifen (8, 8a, 8b) des Fahrzeugs (1) verbindet,
 - wobei der Schalter (6) derart ausgebildet ist, dass über diesen Druckluft vom Druckluftspeicher (5) in den Reifen (8, 8a, 8b) geleitet oder Luft aus dem Reifen (8, 8a, 8b) abgelassen werden kann.
Patent DE-202022100185-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung eines Voranstrichmaterials
IPC: C10C3/12
Filed: 2022-01-13
Abstract: Anlage (1) zur Herstellung eines Voranstrichmaterials, welches Bitumen, Lösemittel und Additive enthält,
 mit einem Behälter (2), der dazu bestimmt ist, eine Bitumenbahn (9) aufzunehmen,
 einem Sammelbehälter (11),
 Leitungen, welche den Behälter (2) und den Sammelbehälter (11) miteinander verbinden,
 und mit einer Pumpe, die dazu bestimmt ist, ein Lösemittel mittels der Pumpe im Kreislauf durch den Sammelbehälter (11), die Leitungen und den Behälter (2) zu führen.
Patent DE-202022105315-U1 (DE)
Title: Adapter zum Ausrichten eines Vorsatzgeräts an einem Zielfernrohr eines Gewehrs
IPC: F41G11/00
Filed: 2022-09-21
Abstract: Adapter (10) zum Ausrichten eines Vorsatzgeräts an einem Zielfernrohr eines Gewehrs, umfassend:- ein erstes ringförmiges Element (20), welches dazu eingerichtet ist, an dem Zielfernrohr des Gewehrs angebracht zu sein; und- ein zweites ringförmiges Element (30), welches dazu eingerichtet ist, an dem Vorsatzgerät angebracht zu sein; wobei eines aus dem ersten und dem zweiten ringförmigen Element (20, 30) mit wenigstens einem magnetischen Element (26, 36) versehen ist und das andere ringförmige Element (20, 30) ebenfalls mit wenigstens einem magnetischen Element (26, 36) und/oder wenigstens einem ferromagnetischen Element versehen ist, welche jeweils derart angeordnet sind, dass ein Ausrichten des zweiten ringförmigen Elements (30) an dem ersten ringförmigen Element (20) ermöglicht ist; und dass die ringförmigen Elemente (20, 30) derart komplementär geformt sind, dass das Ausrichten des zweiten ringförmigen Elements (30) lediglich in einer oder mehreren vorbestimmten Winkelausrichtungen der beiden ringförmigen Elemente (20, 30) ermöglicht ist.
Patent DE-202022106650-U1 (DE)
Title: Haushalts-Empfangsanlage
IPC: H04M9/00
Filed: 2022-11-28
Abstract: Haushalts-Empfangsanlage,
 mit einer Gast-Schnittstelle,
 und einer Bewohner-Schnittstelle,
 wobei die Gast-Schnittstelle eines, mehrere oder sämtliche folgender Schnittstellenelemente aufweist:
 • einen Signalerzeuger,
 • ein Mikrophon,
 • eine Kamera,
 • einen Lautsprecher, und wobei die Bewohner-Schnittstelle eines, mehrere oder sämtliche folgender Schnittstellenelemente aufweist:
 • eine Alarmanzeige,
 • einen Öffnerknopf,
 • ein Mikrophon,
 • einen Monitor,
 • einen Lautsprecher, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Haushalts-Empfangsanlage in eine Postfachanlage integriert ist, welche wenigstens ein Postfach aufweist, und dass die Haushalts-Empfangsanlage ein Display aufweist, das zur Anzeige von Kommunikations-Informationen bestimmt ist,
 und dass die Haushalts-Empfangsanlage Schaltflächen aufweist, die zur Eingabe von Kommunikations-Informationen bestimmt sind.
Patent DE-202023100561-U1 (DE)
Title: Differenzialträger
IPC: F16H57/037
Filed: 2023-02-06
Abstract: Herstellungsgegenstand, der umfasst:einen Differentialträger, wobei der Differentialträger eine vordere Oberfläche mit einem Eingang beinhaltet, wobei die vordere Oberfläche eine Vielzahl von vertikalen Rippen enthält.
Patent DE-202023101360-U1 (DE)
Title: Zigarre mit eingelegtem Band
IPC: A24C1/00
Filed: 2023-03-17
Abstract: Zigarre mit einer Deckschicht und einem damit umhüllten Tabakstrang, dadurch gekennzeichnet, dass der Tabakstrang auf zumindest einem Teil der Länge ein oder mehrere Bänder aufweist, die zumindest aus einem Ende des Tabakstrangs herausragen.
Patent DE-202023103812-U1 (DE)
Title: Konstruktion für ein Werkzeug zum Wechseln zwischen Inspektions- und Aufhebefunktion
IPC: B25F1/00
Filed: 2023-07-07
Abstract: Eine Konstruktion für ein Werkzeug zum Wechseln zwischen Inspektions- und Aufhebefunktion, umfassend
 eine Spiegelanordnung, bei der ein Spiegel mit einem Ende eines Universalgelenks verbunden ist;
 ein Aufhebewerkzeug, bei dem die beiden Enden eines Biegeteils jeweils mit einem Griff und einem Hülsenkörper kombiniert sind; und
 eine Abdeckung, die mit dem anderen Ende des Universalgelenks befestigt ist, wobei die Abdeckung den Hülsenkörper abdeckt und sich die beiden magnetisch anziehen, wodurch das Aufhebewerkzeug mit der Spiegelanordnung kombiniert wird, um ein Inspektionswerkzeug zu bilden.
Patent DE-202023104837-U1 (DE)
Title: Verbinder, Verbindersystem und Bauteilverbund
IPC: B65D25/06
Filed: 2023-08-24
Abstract: Verbinder zum lösbaren Verbinden eines ersten Bauteils (20) und eines zweiten Bauteils (30, 40, 50, 60, 70), der Verbinder (1) umfassend:
 (a) eine plattenartige Anlagestruktur (2) mit einer Längsrichtung (X) und einer Breitenrichtung (Y), einer in Längsrichtung (X) und Breitenrichtung (Y) erstreckten Anlagefläche (3), die an das erste Bauteil (20) anlegbar ist, und einer von der Anlagefläche (3) abgewandten Außenfläche (4),
 (b) ein Verbindungselement (5), das von der Anlagefläche (3) in eine zur Längsrichtung (X) und/oder zur Breitenrichtung (Y) orthogonale Eingriffsrichtung (Z) vorragt und
 (c) ein Fixierelement (8) zur Fixierung des Verbinders (1) am ersten Bauteil (20),
 (d) wobei das Fixierelement (8) in Längsrichtung (X) neben dem Verbindungselement (5) von der Anlagefläche (3) in die Eingriffsrichtung (Z) vorragt.
Patent DE-212011100192-U1 (DE)
Title: Cholezystoskop mit einer Erweiterung für ein farbkodiertes Dopplersonogramm
IPC: A61B1/012
Filed: 2011-11-29
Abstract: Cholezystoskopsystem mit Farbdopplersonogramm-Ergänzung, dadurch gekennzeichnet, dass das integrierte Farbdopplersonogramm-Cholezystoskopsystem umfasst: ein Farbdopplersonogramm-Cholezystoskop, einen Kamerahost, einen Endoskopmonitor, eine kalte Lichtquelle und ein Farbdopplersonogrammsystem, wobei das Farbdopplersonogramm-Cholezystoskop mit dem Kamerahost und dem Endoskopmonitor verbunden ist, das Farbdopplersonogrammsystem einen Farbdopplersonogramm-Systemhost und einen Farbdopplersonogramm-Monitor aufweist, das Farbdopplersonogramm-Cholezystoskop eine Arbeitssonde, einen Kaltlichtanschluss und einen Datenanschluss aufweist, folgende Vorrichtungen am vorderen Ende der Arbeitssonde des Farbdopplersonogramm-Cholezystoskops integriert sind: ein Farbdoppler-Ultraschallmodul, ein Endoskopobjektiv und ein Lichtleiter, wobei in dem Farbdoppler-Ultraschallmodul ein drehbarer Träger ist, auf dem drehbaren Träger ein Farbdoppler-Ultraschallemitter, ein Farbdoppler-Ultraschallempfänger sowie ein Prozessorchip angeordnet sind.
Patent DE-212017000091-U1 (DE)
Title: Laserkettenausrichtung
IPC: G02B7/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Lasersystem, welches aufweist:
 eine erste Ausrichtungsreferenz, die in dem Weg eines Laserstrahls stromauf einer optischen Komponente angeordnet ist, wobei die erste Ausrichtungsreferenz erste Referenzmerkmale aufweist, die ein erstes Beugungsmuster bilden, wenn sie mit dem Laserstrahl beleuchtet werden;
 eine zweite Ausrichtungsreferenz, die in dem Weg des Laserstrahls stromab der ersten Ausrichtungsreferenz und der optischen Komponente angeordnet ist, wobei die zweite Ausrichtungsreferenz zweite Referenzmerkmale aufweist, die ein zweites Beugungsmuster bilden, wenn sie mit dem Laserstrahl beleuchtet werden;
 einen Detektor, der angeordnet ist zum Überwachen des kombinierten Beugungsmusters der Referenzmerkmale der ersten und zweiten Ausrichtungsreferenzen an einer Position stromab der zweiten Ausrichtungsreferenz bei Beleuchtung der Ausrichtungsreferenzen und der optischen Komponente mit dem Laserstrahl; und
 ein Justiermittel, das angeordnet ist zum Justieren der relativen Position und/oder Orientierung der optischen Komponente zu dem kombinierten Beugungsmuster hin, das eine Ausrichtung der optischen Komponente zu dem Laserstrahl angibt.