baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018642-U1 (DE)
Title: System zur Erfassung zuvor unbekannter Schadsoftware
IPC: G06F21/55
Filed: 2010-09-14
Abstract: System zum Erfassen unbekannter Schadsoftware, wobei das System umfasst:einen Prozessor, der für Folgendes konfiguriert ist:Empfangen von Metadaten-Informationen über Dateien, die auf einem entfernten Computer ausgeführt werden, und Informationen über Ausführungsereignisse der Dateien, einschließlich Informationen über an den Dateien durchgeführte Aktionen, wobei bekannte Metadaten-Informationen und bekannte Informationen über Ereignisse auf der Grundlage von Informationen, die in Whitelist- und Blacklist-Wissensdatenbanken gespeichert sind, herausgefiltert werden;wobei der Prozessor dadurch gekennzeichnet ist, dass er weiterhin für Folgendes konfiguriert ist:Bestimmen einer Aufrufabfolge der Dateien auf der Grundlage der Informationen über Ereignisse der Dateiausführung, einschließlich wenigstens von Ereignissen des Herunterladens, des Ablegens, der Verlinkung und des Aufrufs von Dateien;Konstruieren einer Eltern-Kind-Hierarchie auf der Grundlage der Aufrufabfolge der Dateien, wobei die Eltern-Kind-Hierarchie Eltern-Kind-Beziehungen zwischen den Dateien beschreibt;Durchführen einer Risikoanalyse der Dateien auf der Grundlage der empfangenen, nicht gefilterten Informationen und wenigstens teilweise auf der Grundlage eines der folgenden Kriterien: Statistik der Ausführungsereignisse jeder Datei, Namensstabilität der Dateiquelle, Adressstabilität der Dateiquelle, Aktivität der Datei und ein Verhaltensmuster der Datei;Durchführen einer Risikoanalyse der Dateien auf der Grundlage der Eltern-Kind-Hierarchie, um eine Gefahrenstufe der verwandten Dateien zu bestimmen, wobei ein Risiko, das einer Eltern-Datei zugeordnet wird, wenigstens teilweise auf dem Risiko beruht, das einem oder mehreren Kinder-Dateien der Eltern-Datei zugeordnet wird; undBestimmen, ob die Dateien schädlich sind, auf der Grundlage der Risikoanalyse und Risikobeurteilung,wobei die Risikoanalyse einer Datei auf der Berechnung einer Aktivitätsstufe der Datei („Aktivitäts“-Parameter), einer Gefahrenstufe der Datei („Gefahr“-Parameter) und einer Signifikanz für die Datei („Signifikanz“-Parameter) beruht, wobei der Signifikanz-Parameter als Signifikanz = (Aktivität · Gefahr) berechnet wird, und wobei der Gefahr-Parameter auf der Grundlage eines Entscheidungsbaums von Gewichtskoeffizienten berechnet wird, der für die bei der Risikoanalyse der Datei verwendeten Kriterien aufgebaut wird.
Patent DE-202011000990-U1 (DE)
Title: Schreibstiftartiges Barcodelesegerät
IPC: G06K7/10
Filed: 2011-04-27
Abstract: Schreibstiftartiges Barcodelesegerät, das zum Lesen von Barcode dient, umfassend ein Gehäuse (101), das im Inneren einen Aufnahmeraum (1011) aufweist, eine Lichtaustrittsöffnung (1012), die am Gehäuse (101) angebracht ist, einen Berührungskopf (1013), der am Ende des Gehäuses (101) angebracht ist, und ein Barcodelesemodul (102), das im Aufnahmeraum (1011) angeordnet ist und ein Erfassungslicht (T1) erzeugen kann, das durch die Lichtaustrittsöffnung (1012) zum Barcode ausgestrahlt wird.
Patent DE-202011002659-U1 (DE)
Title: Lebensmittel-Verarbeitungsvorrichtung
IPC: B26D7/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verarbeiten von fließfähiger Masse, insbesondere fließfähiger inhomogener Lebensmittelmasse, mit einem Zuführkanal (2) zum Zuführen der Lebensmittelmasse zu einem Portionierabschnitt (4), wobei der Zuführkanal in Strömungsrichtung (18) hintereinander angeordnet einen ersten Abschnitt (6) mit einem ersten Querschnitt und einen zweiten Abschnitt (8) mit einem zweiten Querschnitt aufweist, der gegenüber dem ersten Abschnitt einen kleineren Strömungsquerschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt im Wesentlichen abrupt in den zweiten Abschnitt übergeht (7) und der zweite Abschnitt in einer im Wesentlichen abrupten Strömungsquerschnittserweiterung endet (9) oder in einer im Wesentlichen abrupten Strömungsquerschnittserweiterung in einen dritten Abschnitt übergeht (9).
Patent DE-202011005362-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60N3/10
Filed: 2011-04-16
Abstract: Fahrzeug (1), bestehend aus einem Tragrahmen (2) und aus einer Vielzahl von an dem Tragrahmen (2) im Inneren des Fahrzeugs (1) angeordneten Einrichtungsgegenstände (6) in Form von Betten (7), Kühlschränken (8) oder dgl., dadurch gekennzeichnet, dass jeweils einer der Kühlschränke (8) zwischen dem Tragrahmen (2) des Fahrzeugs (1) und einem der Betten (7) angeordnet ist und dass der Kühlschrank (8) eine verschwenkbare Türe (9) aufweist, die in Richtung eines Freiraumes (12) zum Öffnen und Schließen der Kühlschranktür (9) ausgerichtet ist.
Patent DE-202011052120-U1 (DE)
Title: Erdwärmesondenanordnung
IPC: F24J3/08
Filed: 2011-11-28
Abstract: Erdwärmesondenanordnung (1) mit wenigstens zwei Erdwärmesonden (3), welche von Fluid durchströmt werden, wobei die Erdwärmesonden (3) derart beabstandet im Erdboden (2) angeordnet sind, dass diese einen kritischen Abstand (A) unterschreiten, wodurch der Wärmeaustausch einer ersten Erdwärmesonde (3) mit dem Erdboden (2) den Wärmeaustausch einer zweiten Erdwärmesonde (3) mit dem Erdboden (2) beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer Erdwärmesonde (3) ein Element (4) zur Einstellung des sie durchströmenden Fluids zugeordnet ist.
Patent DE-202011100246-U1 (DE)
Title: Haptisches Kartenset
IPC: A63F1/02
Filed: 2011-04-27
Abstract: Haptisches Kartenset bestehend aus unterschiedlichen Karten, dadurch gekennzeichnet, dass jede Karte mindestens auf einer Seite eine einheitlich ausgefüllte Oberfläche oder einheitlich ausgefüllte Teilflächen aufweist und die Oberflächen oder Teilflächen unterschiedlicher Karten a. unterscheidbare Rauhigkeiten, b. unterschiedliche Oberflächenformen oder -strukturen oder c. unterschiedliche Weichheiten aufweisen, wobei die Abstufung zwischen den Oberflächen von jeweils zwei Karten mindestens so gewählt ist, dass sie taktil gerade noch unterscheidbar sind.
Patent DE-202011101348-U1 (DE)
Title: Mehrwandige Fensterscheibe eines Fahrzeugs
IPC: B60J1/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: Mehrwandige Fensterscheibe eines Fahrzeugs, mit – einer ersten Wandung und einer zweiten Wandung, die sich parallel zu einer Erstreckungsebene der Fensterscheibe erstrecken und zwischen sich einen Hohlraum einschließen, und – mindestens einer Seitenkante, entlang derer die Fensterscheibe an einer Führungseinrichtung des Fahrzeugs zu führen ist, gekennzeichnet durch eine an der mindestens einen Seitenkante (1A, 1B) zwischen der ersten Wandung (10) und der zweiten Wandung (11) der Fensterscheibe (1) angeordnete Nut (12A, 12B), die zum Zusammenwirken mit der Führungseinrichtung (2A, 2B) des Fahrzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-202011105200-U1 (DE)
Title: Abstandhalter zur Aufnahme von  Schutzrohren sowie Schutzrohrpakete
IPC: F16L3/23
Filed: 2011-09-01
Abstract: Abstandhalter zur Aufnahme von Schutzrohren, bestehend aus einem plattenförmig ausgebildeten Grundkörper (1), wobei in diesen Durchlässe (4) zur Aufnahme von einem oder mehreren Schutzrohren angeordnet sind.
Patent DE-202011105218-U1 (DE)
Title: Anordnung eines gerahmten Photovoltaik-Moduls an einem Träger.
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: Anordnung eines gerahmten Photovoltaik-Moduls (PV-Moduls) an einem Träger, mit einem Rahmensegment (3), das ein PV-Modul (1) einfasst und das eine obere, eine untere und eine seitliche Außenwand (4, 5, 6) aufweist, wobei die obere und die untere Außenwand (4, 5) einander gegenüberliegen und mittels der seitlichen Außenwand (6) miteinander verbunden sind, mit einer Trägerwand (8) eines Modulträgers (2), wobei sich das Rahmensegment (3) mittels der unteren Außenwand (5) auf einer Oberseite (7) der Trägerwand (8) abstützt, mit einem Haltekörper (10), der integral geformt ist und ein erstes Angriffsende (14) und ein zweites Angriffsende (15) aufweist, wobei der Haltekörper (10) mittels seines ersten Angriffsendes (14) an einer oberen Kontaktstelle (18) an der oberen Außenwand (4) angreift und das Rahmensegment (3) gegen die Trägerwand (8) hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (10) biegeelastisch ist und mit dem zweiten Angriffsende (15) an einer unteren Kontaktstelle (19) an einer...
Patent DE-202011106207-U1 (DE)
Title: Bildsensor mit großer Chipfläche
IPC: H01L23/14
Filed: 2011-09-30
Abstract: Bildsensor mit großer Chipfläche, enthaltend einen auf einem Chipträger befindlichen Bildsensor-Chip mit an dessen Peripherie angeordneten Reihen von Drahtbondpads, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildsensor-Chip (2) zentrisch auf dem Chipträger (7) angeordnet ist, der seinerseits an einem Schaltungsträger (12) befestigt ist und dass sich zwischen dem Bildsensor-Chip (2) und dem Chipträger (7) sowie zwischen dem Chipträger (7) und dem Schaltungsträger (12) ein duktiler Kleber (5; 11) befindet.
Patent DE-202011109480-U1 (DE)
Title: Spektrometer mit Dispersion senkrecht zur Ebene des Strahlverlauf
IPC: G01J3/14
Filed: 2011-12-22
Abstract: Spektrometer mit winkeldispersivem Element, dadurch gekennzeichnet, daß die Ebene, in der die Winkeldispersion stattfindet, senkrecht zur Ebene des Strahlverlaufs liegt.
Patent DE-202012001253-U1 (DE)
Title: Transportgebinde für Gegenstände mit berührungsempfindlichen Bereichen auf ihren Oberflächen
IPC: B44D3/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Transportgebinde (1, 13, 23, 23') zum sicheren Transport von Zeichnungen, Gemälden oder dergleichen (7, 19) mit einem berührungsempfindlichen Bereich (11, 21), dadurch gekennzeichnet, dass das Transportgebinde (1, 13, 23, 23') ein erstes und ein zweites Seitenelement (3, 5, 25, 27, 27') umfasst, wobei das zweite Seitenelement (5, 27, 27') innenseitig in Form einer, zumindest bereichsweise, konvex gekrümmten Fläche ausgebildet ist, und wobei zumindest zwei gegenüberliegende Enden des zweiten Seitenelements (5, 27, 27') mit dem ersten Seitenelement (3, 25) verbindbar oder verbunden sind, so dass ein, zumindest bereichsweise, konvexer Aufnahmebereich (6, 28) bereitgestellt ist, wobei die Oberfläche (11, 21) mit dem berührungsempfindlichen Bereich der Zeichnung oder des Gemäldes (7, 19) nur an bestimmten Berührungspunkten (9) mit der Innenseite des zweiten Seitenelements (5, 27, 27') in Wirkverbindung bringbar ist oder steht.
Patent DE-202012003668-U1 (DE)
Title: Bedienstand für eine Straßenbaumaschine
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-04-12
Abstract: Bedienstand (6) für eine Straßenbaumaschine (1), wobei der Bedienstand (6) eine Absturzsicherung (10) zum Verhindern des Absturzes eines Bedieners vom Bedienstand (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absturzsicherung (10) eine Scheibe (14) aus Verbund-Sicherheitsglas aufweist.
Patent DE-202012004945-U1 (DE)
Title: Dekorationsfigur mit Bewegungs-, Geräusch- und Lichteffekten
IPC: A47G35/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Dekorationsfigur 100, 101, 102 mit Bewegungs-, Geräusch- und Lichteffekten zum Stellen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Füße des Beinteils 12, 12a der Dekorationsfigur 100, 101, 102 lösbar oder unlösbar mit einem Sockel 200 verbunden sind; dass eine Schwenk-/Pendeleinrichtung in der Dekorationsfigur 100, 101, 102 vorhanden ist; dass eine Fahnenstange 7, 7a mit Fahnentuch 8 in die Schwenk-/Pendeleinrichtung eingesteckt oder mit ihr fest verbunden ist und von der Schwenk-/Pendeleinrichtung in eine Schwenk-/Pendelbewegung versetzt wird; dass die aus flexiblem oder starrem Material gebildeten Arme 17, 17a den Oberkörper 19, 19a mit den geformten Händen 5, 5a verbinden; dass die geformten Hände 5, 5a die Fahnenstange 7, 7a umschließen; dass ein Bekleidungsstück 1 den Oberkörper lose umschließt; dass das Bekleidungsstück 1 im Brust/Bauchbereich eine Öffnung 6 aufweist, durch den die Fahnenstange 7, 7a gesteckt wird; dass in dem Sockel 200 mindestens ein Leuchtmittel 4 vorhanden ist; dass in der Dekorationsfigur 100,...
Patent DE-202012006837-U1 (DE)
Title: Kanister mit durch den Griff verlaufendem Belüftungskanal
IPC: B65D1/20
Filed: 2012-07-17
Abstract: Kanister aus Kunststoff oder Stahl gefertigt, ausgeführt als Stapelkanister oder als nicht stapelfähiger Kanister, welcher über einen in der Mündung (2) senkrecht verlaufenden Belüftungskanal (4), der über einen U-förmigen Knick (5) in den hohlen Griff (3) und sodann in den hinteren Oberboden (6) einläuft, verfügt dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Belüftungskanales in der Mündung (4) und die Querschnittsfläche des U-förmigen Knickes (4) jeweils im Verhältnis zur Querschnittsfläche des hohlen Griffes (3) wesentlich geringer ist und vorzugsweise 30%–40% derselben beträgt.
Patent DE-202012008953-U1 (DE)
Title: Lichtkuppel
IPC: B60J1/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Lichtkuppel, mit einem ersten Rahmen (1), der mindestens ein lichtdurchlässiges Element (3, 3a–3d) trägt, und einem zweiten Rahmen (2; 7), an dem der erste Rahmen (1) angeordnet oder anzuordnen ist, wobei der erste (1) und der zweite Rahmen (2; 7) jeweils ein Rahmenprofil (1a, 2a, 7a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (1a, 2a, 7a) des ersten (1) und/oder des zweiten Rahmens (2; 7) umlaufend integral ausgebildet ist.
Patent DE-202012009206-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm mit umlaufendem Fensterschlitz zur Erhöhung der Luftbewegungen  unter dem Schirmdach
IPC: A45B23/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: „Sonnenschirm mit umlaufendem Fensterschlitz zur Erhöhung der Luftbewegungen unter dem Schirmdach” dadurch gekennzeichnet, dass ein Sonnenschirm mit einer ergänzten oberen Zusatzmechanik ausgestattet ist, im Beispiel des gleichen Grundprinzips von Standardkonstruktionen, die synchron den oberen Teil des Schirms mitöffnet und im offenen Zustand einen umlaufend freien, aber noch überdeckten Fensterschlitz im Stoff und in der Dachfläche zurücklässt, durch den in höherem Maße eine Luftbewegung unter dem Schirmbereich ermöglicht wird.
Patent DE-202012009993-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchmischen des Inhalts von Substratbehältern
IPC: B01F7/04
Filed: 2012-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Durchmischen des Inhalts von Substratbehältern, bei dem der Substratbehälter eine umlaufende Wand und einen Boden umfasst, wobei sich die umlaufende Wand an einer vertikalen Hauptachse orientiert, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Montagerahmen (9) wenigstens ein Rührwerk (3) im Substratbehälter (1) angeordnet ist, dass das Rührwerk (3) ein Rührrad (5) mit horizontal verlaufender Drehachse (6) aufweist, und bei dem das Rührrad (5) vertikal verstellbar ist.
Patent DE-202012010141-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Transportkarre
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-10-16
Abstract: Zusammenklappbare Transportkarre mit zwei gleichen, aus zueinander verschwenkbaren Holmen (4, 5, 6) zusammengesetzten, im Betriebszustand jeweils einen stumpfen Winkel (α) einschließenden Dreiecksrahmen (1, 2), die beabstandet durch Querholme (3) miteinander verbunden sind, wobei die gegenüber dem jeweiligen stumpfen Winkel (α) angeordneten Lastholme (4) am unteren Ende Rollen (7) aufweisen und am oberen Ende als Griff (11) ausgebildet sind, die vom Griffbereich nach unten in Richtung Boden (12) verlaufenden Stützholme (5) unten jeweils ein Karrenrad (8) aufweisen, die Stützholme (5) oberhalb der Karrenräder (8) lösbar durch Halteholme (6) mit den Lastholmen (4) oberhalb der Rollen (7) verbunden sind, und die Lastholme (4) oberhalb der Rollen (7) nach oben oder außen weisende Lasthalter oder einen aufliegenden Lastquerbalken (13) aufweisen.
Patent DE-202012012054-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines länglichen Körpers
IPC: G12B5/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: 1) Vorrichtung zum Ausrichten (1) eines länglichen, bevorzugterweise zylindrischen, Körpers, besonders bevorzugt eines Sondenrohres (2) zur Entnahme von Proben und/oder Messdaten aus einer Metallschmelze, mit seiner Längsachse im Wesentlichen in Richtung Schwerkraft umfassend – einen Eingabebereich (3) mit einer Öffnung zur Zuführung des Körpers in die Vorrichtung, – einen Aufnahmebereich (9) zum Aufnahme des mit seiner Längsachse im Wesentlichen in Richtung Schwerkraft ausgerichteten Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass sie auch umfasst eine sich vom Eingabebereich (3) in Richtung Aufnahmebereich (9) erstreckende Führungsvorrichtung umfassend eine Führungsbahn (8) zum Führen des Körpers vom Eingabebereich (3) in den Aufnahmebereich (9), wobei die Führungsvorrichtung eine Rinne (14) ist, und die Rinne (14) gebildet wird – durch zumindest ein Paar von Seitenflächen (12a, 12b) und – zwischen dem Paar von Seitenflächen (12a, 12b) angeordneten Bodenelementen (11, 13), wobei der Boden der Rinne Lücken aufweist.
Patent DE-202012100097-U1 (DE)
Title: Begrenzungsanordnung für eine Schere mit Kopplung über Zahneingriff
IPC: A01G3/02
Filed: 2012-01-11
Abstract: Begrenzungsanordnung für eine Schere mit Kopplung über Zahneingriff, die ein Hauptschneidelement (10), ein Nebenschneidelement (20), einen Kraftangriffshebel (30), eine Begrenzungsscheibe (50) und mehrere Verbindungselemente (60) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Zentrum des Hauptschneidelements (10) ein Hauptdrehzapfenloch (12) hindurch verläuft, neben dem ein Nebendrehzapfenloch (13) durch das Hauptschneidelement (10) hindurch verläuft, wobei vom Hauptdrehzapfenloch (12) sich ein Werkzeugteil (14) zu einer Seite erstreckt; dass durch das Nebenschneidelement (20) ein Drehloch (21) hindurch verläuft, von dem sich ein Werkzeugteil (22) zu einem Ende und ein Erstreckungsabschnitt (23) zum anderen Ende hin einseitig erstreckt, wobei der Erstreckungsabschnitt (23) derart gebogen ist, dass sich ein Koppelzahnteil (24) vom Erstreckungsabschnitt (23) erstreckt, wobei nahe dem äußeren Rand des Koppelzahnteils (24) eine Durchgangsbohrung (25) ausgebildet ist, wobei das Drehloch (21), der Erstreckungsabschnitt (23) und das Koppelzahnteil (24) zusammen eine Aufnahmeöffnung (26) abgrenzen; dass der Kraftangriffshebel (30) mit einem Steg (31) verbunden ist,...
Patent DE-202013000064-U1 (DE)
Title: LED-Anordnung
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-01-04
Abstract: LED-Anordnung (20) mit – mindestens einer ersten LED-Kette (K1), welche eine erste Mehrzahl an in Reihe geschalteten LEDs (11) aufweist, – mindestens einer zweiten LED-Kette (K2), welche eine zweite Mehrzahl an in Reihe geschalteten LEDs (11) aufweist, – einer Schaltungsanordnung (10) zum Koppeln der ersten und der zweiten LED-Kette (K1; K2) mit einer Versorgungsquelle (12), welche eine zeitlich variierende Spannung bereitstellt, – wobei die LEDs (11) zumindest zum Teil auf mindestens einer ersten Anordnungsfläche (26a) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Schaltungsanordnung (10) derart ausgestaltet ist, dass die erste LED-Kette (K1) und zweite LED-Kette (K2) jeweils mit der Versorgungsquelle (12) koppelbar und von der Versorgungsquelle (12) entkoppelbar sind, wobei die erste LED-Kette (K1) zu ersten Zeitpunkten mit der Versorgungsquelle (12) koppelbar ist und die zweite LED-Kette (K2) zu zweiten Zeitpunkten mit der Versorgungsquelle (12) koppelbar ist, wobei die ersten Zeitpunkte verschieden sind von...
Patent DE-202013001784-U1 (DE)
Title: Schwerlasttransportwagensatz bestehend aus zwei Schwerlasttransportwagen
IPC: B60P1/00
Filed: 2013-02-23
Abstract: Schwerlasttransportwagensatz bestehend aus zwei Schwerlasttransportwagen (1, 2), von denen einer das vordere Ende einer Schwerlast trägt und einer das hintere Ende der Schwerlast trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwerlasttransportwagen (1, 2) Vollgummireifen (3, 4, 5, 6) aufweist, dass die Vollgummireifen an durchgehenden Achsprofilen (7, 8) angeordnet sind, dass auf den Achsprofilen (7, 8) mindestens zwei Hauptträger (11, 12) angeordnet sind, die senkrecht zu den Achsprofilen (7, 8) ausgerichtet sind, dass die Hauptträger (11, 12) durch zwei Verbindungsträger (20, 21) verbunden sind die gemeinsam mit den Hauptträgern (11, 12, 25, 26) eine rechteckige Auflage (20, 21, 25, 26) bilden, dass auf der rechteckigen Auflage eine Verbindungseinrichtung (22) für eine Schwerlastaufnahme angeordnet ist.
Patent DE-202013002583-U1 (DE)
Title: Vorbrecher
IPC: B02C1/04
Filed: 2013-03-15
Abstract: Vorbrecher (18) zur Verwendung an beiden Strebenden (5, 6) eines Strebförderers (4) eines untertägigen Bergwerks, wobei der Vorbrecher (18) aufweist: ein Rinnenmodul (20) mit einem Trumsegment (26, 28) zur Führung eines endlosen Fördermittels, wobei das Trumsegment (26, 28) begrenzt wird durch eine erste Rinnenaußenlängsseite (46) und eine zweite Rinnenaußenlängsseite (48), die der ersten Rinnenaußenlängsseite (46) gegenüberliegt, und sowohl die erste Rinnenaußenlängsseite (46) als auch die zweite Rinnenaußenlängsseite (48) eine Mehrzahl von ersten Rinnenbefestigungsvorrichtungen (50) aufweisen, ein Grundrahmenmodul (22), das, abhängig von dem Strebende (5, 6) des Strebförderers (4), in das der Vorbrecher (18) zu integrieren ist, an derjenigen ersten oder zweiten Rinnenaußenlängsseite (46, 48), die einem Abbaustoß (8) abgewandt ist, über die entsprechenden ersten Rinnenbefestigungsvorrichtungen (50) lösbar befestigt ist, und ein Tragarmmodul (24), das an dem Grundrahmenmodul (22) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202013002816-U1 (DE)
Title: Bodenplatte für einen Stallboden
IPC: A01K1/015
Filed: 2013-03-25
Abstract: Bodenplatte aus Kunststoff für einen Stallboden, aufweisend einen rechteckigen, perforierten Plattenkörper (1) als Trittfläche, der an eineinander gegenüberliegenden Seiten Hakenleisten (11) zum Einhängen in Tragschienen und Verbindungsleisten (12) zum Verbinden der Bodenplatten miteinander aufweist, wobei die Verbindungsleisten (12) mit ineinandergreifenden Kontaktelementen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die verbindungsseitigen Kontaktelemente formschlüssige Nut-Feder-Verbindungen sind, die als Einhakscharniere (2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013002944-U1 (DE)
Title: Trittplatte und Bodenplatte zur Tonerzeugung mittels Stimmplatten und einem Fahrzeug Reifen
IPC: G10D7/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Trittplatte (1) und Bodenplatte (2) zur Tonerzeugung mittels Stimmplatten (6) und einem Fahrzeug Reifen (9) dadurch gekennzeichnet, dass die Trittplatte (1) an der Innenseite drei Vertiefungen (8) besitzt, die jeweils mit einem bis sieben, vorzugsweise fünf Luftkanälen (7) versehen sind um die Luft gezielt durch die Stimmplattenhalterungen (5) und den darin eingebauten Stimmplatten (6) nach außen zu leiten. Befestigt wird die Trittplatte (1) mir drei Befestigungskeilen (3). Die Bodenplatte (2) ist lediglich mit drei Befestigungskeilen (3) und drei Metallhaken versehen.
Patent DE-202013006300-U1 (DE)
Title: Gelenkspindel-Zwinge
IPC: B25B5/10
Filed: 2013-07-11
Abstract: Gelenkspindel-Zwinge dadurch gekennzeichnet, dass eine veränderte und erweiterte Standard-Schraubzwinge mit einem Spindelgriff versehen ist, der gelenkig mit dem Spindelende gekoppelt ist und dadurch aus der starren Spindel-Drehachse heraus über die Arbeitsfläche geschwenkt werden kann.
Patent DE-202013010405-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-11-18
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend – eine Betätigungsvorrichtung (3) ausgebildet zum automatischen Betätigen zumindest eines Elementes (4) des Kraftfahrzeugs (2), ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einer Bremsvorrichtung, einer Antriebsvorrichtung, einer Lenkvorrichtung und einer Warnvorrichtung, – eine Recheneinheit (5), – ein Computerprogrammprodukt, das, wenn es auf der Recheneinheit (5) ausgeführt wird, die Recheneinheit (5) anleitet, folgende Schritte auszuführen: • Ermitteln einer Zahl an Fußgängern (6, 6') in einem vorgebbaren Bereich (7) einer Umgebung (8) des Kraftfahrzeugs (2), • Anpassen einer Auslöseschwelle der Betätigungsvorrichtung (3) für ein automatisches Betätigen des zumindest einen Elementes (4) des Kraftfahrzeugs (2) in Abhängigkeit der Zahl an ermittelten Fußgängern (6, 6') in dem vorgebbaren Bereich (7).