baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4401074-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung, insbesondere zur Förderung von Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter zu einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F04B49/02
Filed: 1994-01-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: Pumpenanordnung
zur Förderung von
Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter
zu einer Brennkraftmaschine mit einer Hochdruckpumpe (15), mit einer dieser
vorgeschalteten Niederdruckspeisepumpe und mit einem der Hochdruckpumpe
zugeordneten Wegeventil, das in einer Verbindungsleitung zwischen
der Niederdruckspeisepumpe und einem Saugkanal der Hochdruckpumpe zum Öffnen und
Schließen
des Saugkanals angeordnet ist sowie ein vom Druck der Niederdruckspeisepumpe
in einer Ventilbohrung gegen die Rückstellkraft eines Federelements
in Öffnungsrichtung
axial verstellbares Ventilglied aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Ventilglied (72) als Steuerkolben ausgebildet ist, der
den Saugkanal (57) der Hochdruckpumpe (15), welcher Saugkanal am Mantel
der Ventilbohrung (58) von der Ventilbohrung ausgeht, öffnet oder
schließt,
dass die Ventilbohrung (58) im Gehäuse der Hochdruckpumpe (15)
angeordnet ist und dass der Zufluss von der Niederdruckspeisepumpe
her zum Wegeventil (71) axial in die Ventilbohrung (58) und zum
Steuerkolben (72) erfolgt.
Patent DE-4405239-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz von abschaltbaren Leistungshalbleitern eines Schwingkreisumrichters vor harten Schaltvorgängen
Inventor: DOHT HANS-CHRISTIAN
IPC: H02M7/5387
Filed: 1994-02-18
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Schutz von abschaltbaren Leistungshalbleiter (T1, ...,T4) eines
Schwingkreisumrichters (6 bis 14) vor harten Schaltvorgängen, wobei
jedem abschaltbaren Leistungshalbleiter (T1, ...,T4) eine Freilaufdiode
(D1, ...,D2) elektrisch antiparallel bzw. eine Entkopplungsdiode
elektrisch in Reihe geschaltet ist, wobei aus einem gemessenen Laststrom
(i) bzw. Lastspannung (u) eines Schwingkreises (12, 14) des Schwingkreisumrichters
(6 bis 14) ein Vorzeichensignal (S VZI  bzw.
S VZU ) generiert wird, das mit einem vorgebbaren
Frequenzsignal (f T ) des Schwingkreisumrichters
(6 bis 14) zu einem Freigabesignal (S FG1 ,
S FG2 ) verknüpft wird, das Zeitbereiche
(t10-t8, t4-t1, t2-t1, t7-t5) kennzeichnet, in denen die zugehörige Freilaufdiode
stromführend
bzw. die zugehörige
Entkopplungsdiode stromlos ist wobei nur während dieser ermittelten Zeitbereiche
(t10-t8, t4-t1, t2-t1, t7-t5) des generierten Freigabesignals (S FG1 , S FG2 ) ein eintreffendes
Ansteuersignal (S ST1 , S ST2 )
einem Leistungshalbleiters (T1, ...,T4) weitergeleitet wird.
Patent DE-4436812-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: TAKAGI TADAO
IPC: G05D19/02
Filed: 1994-10-14
Granted: 2009-04-02
Abstract: Eine
Antriebsvorrichtung, die auf einem Instrument, das durch Aufnahme
einer externen Kraft in Vibrationen versetzt werden kann, montiert
ist,  wobei die Antriebsvorrichtung mit einem als Antriebsquelle dienenden
Ultraschallmotor und das Instrument mit einem Vibrationsdetektorelement
zum Detektieren der Vibration des Instruments versehen ist,  die
Resonanzcharakteristik (L1, L3) des Vibrationsdetektorelements nicht
mit der Resonanzcharakteristik (L2) des Ultraschallmotors zusammenfällt, wobei
die Antriebsvorrichtung in einem photographischen Aufnahmeobjektiv
befestigt ist,  wobei die Resonanzcharakteristik (L2) des Ultraschallmotors
zwischen einer ersten Resonanzfrequenz (f1) des Vibrationsdetektorelements
und einer zweiten Resonanzfrequenz (f3) des Vibrationsdetektorelements
eingestellt ist.
Patent DE-10008559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kolben für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: LIPPERT EDUARD
IPC: B23P15/10
Filed: 2000-02-24
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kolben für
eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, insbesondere für einen Ottomotor mit Direkteinspritzung,
insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei jeder Kolben in einem
Gießprozess
hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens von einem
ersten Kolben einer Charge eines Gießvorganges das von seiner brennraumseitigen
Oberfläche
gebildete Volumen V IST  bestimmt wird, dass
dieses Volumen V IST  mit einem gewünschten
Volumen V SOLL  verglichen wird und in Abhängigkeit
von diesem Vergleich die Kompressionshöhe K H  derart
abweichend von einem Sollwert festgelegt wird, dass danach bis auf
Toleranzabweichungen gilt V IST  = V SOLL .
Patent DE-10009863-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: BOTT ERICH DIPL ING
IPC: G08C23/04
Filed: 2000-03-01
Granted: 2015-12-24
Abstract: Staubsauger mit einem im Gerätegehäuse (4) angeordneten Empfänger (12) als auch Sender der mit einem gegenüber diesem räumlich entfernten Sender bzw. Empfänger zusammenwirkt, wobei der Staubsauger an einem zur Führung des Saugrohres dienender Handgriff einen Infrarotsender aufweist, der ausgebildet ist, um Steuersignale an den Empfänger (12) zu senden, und wobei im Gerätegehäuse (4) ein Lichtleitmittel vorgesehen ist, das mit seinem einen Ende (10) an der Gehäuseoberfläche mündet ist und dessen anderes Ende (11) im Bereich des Empfängers (12) bzw. Senders liegt und wobei das Lichtleitmittel ein Lichtleiter (9) ist, im Schaft (2) eines Betätigungsknopfs (1) verlegt, und ein zum Betätigungsknopf (1) eigenes Bauteil ist, wobei das Ende (11) des Lichtleiters (9) über den Schaft (2) hinausragt.
Patent DE-10021470-B4 (DE)
Title: Schlauchbeutelverpackungsmaschine mit Querstreckmitteln
Inventor: DIEZ WERNER
IPC: B65B9/02
Filed: 2000-05-04
Granted: 2004-12-09
Abstract: Schlauchbeutelverpackungsmaschine,
um Gegenstände
(1), die längs
eines im wesentlichen geraden Transportwegs durch die Maschine laufen,
in Folienmittel (17, 22) zu verpacken, die in Form eines Halbschlauchs
oder als Flachfolie (17, 22) zugeführt werden und die längs wenigstens
einer Längsschweißnaht verschweißt sind,
die parallel zu dem Transportweg verläuft,  mit einem Maschinengestell
(8),  mit einer Vorrats- und Zuführeinrichtung (5, 6, 23) zum
Bevorraten und Zuführen
der Folienmittel (17, 22),  mit Transportmitteln (2, 3) zum
Zuführen
der unverpackten Gegenstände
(1) sowie zum Wegführen
der verpackten Gegenstände
(1),  mit Querschweißmitteln
(4) zum Querschweißen
der Folienmittel (17, 22),  mit wenigstens einer Längsschweißstation
(40), die seitlich neben dem Transportweg angeordnet ist und ein
Schweißwerkzeug
(78) enthält,
und  mit Querstreckmitteln (49, 62),  – die bezogen auf das Schweißwerkzeug
(78) auf der anderen Seite angeordnet sind wie die zu verpackenden
Gegenstände
(1), und  – die
zwei synchron angetriebene Endlosriemen umfassen,...
Patent DE-10025801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung einer Fehleinleitung v. Regenwasser in Schmutzwasserleitungen
Inventor: WEBER ANDRE
IPC: E03F7/00
Filed: 2000-05-24
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Feststellung einer Fehleinleitung von Regenwasser in Schmutzwasserleitungen, dadurch
gekennzeichnet, daß in
oberflächlich
wasserableitende Systeme oder auf Flächen mit vorhandenen Einläufen, wie
Dächer,
Terrassen, Hofflächen
eine vorgesehene Menge eines flüssigen
Gemisches, bestehend aus dem Reagenz R1 manuell gegeben oder gespritzt
und im Bereich des zu erwartenden Durchflusses an Meßpunkten, wie
am Revisionsschacht eines bebauten Grundstückes oder am Übergang
des Anschlußkanals
in die Schmutzwasserhauptleitung ein Reagenz R2, welches bei Reaktion mit
dem Reagenz R1 eine Farbreaktion bewirkt, hinzu gegeben wird sowie
unter Einsatz von Bildaufnahme- oder automatischer,
verfahrbarer Filmtechnik eine Dokumentation der erwarteten Farbreaktion
erfolgt.
Patent DE-10041165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung von Analyse- und Einstellvorgängen eines Mikroskops
Inventor: OLSCHEWSKI FRANK
IPC: G02B21/00
Filed: 2000-08-21
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Analyse- und Einstellvorgängen eines Mikroskops gekennzeichnet
durch die folgenden Schritte:  • Darstellen eines Datensatzes
in graphischer Form auf einem dem Mikroskop zugeordneten Display
(27);  • Auswählen mindestens
einer Position in der graphischen Form des Datensatzes, der das
Abbild (43) des Objekts (15) darstellt;  • Automatisches Ermitteln eines
Bereiches aus dem Datensatz und der ausgewählten Position; und  • Durchführen eines
Analyse- und/oder Einstellvorgangs.
Patent DE-10051164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Maskierung von DQ-Bits
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-10-16
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Maskierung von DQ-Bits (DQ), die von einem Speicher-Controller
(MEMC) in einen Halbleiterspeicher (M) eingegeben werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die DQ-Bits zu ihrer Maskierung während eines
Zeitfensters (t1 ... t2) von einem normalen Pegel (Le1) auf einen von
diesem abweichenden Pegel (Le2) ihrer Spannung (V) verändert werden,
und  die DQ-Bits mit dem abweichenden Pegel als die maskierten
DQ-Bits nicht in
den Halbleiterspeicher (M) eingelesen werden.
Patent DE-10051377-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gravieren eines Druckformzylinders
Inventor: BEISWENGER SIEGFRIED
IPC: B41C1/02
Filed: 2000-10-17
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Gravieren eines Druckformzylinders (6; 10) mittels wenigstens einer Graviereinheit (2), die für das Gravieren in die räumliche Nähe der Oberfläche des Druckformzylinders zu bringen ist, dadurch gekennzeichnet, daß für das Gravieren der Druckformzylinder (6; 10) auf die Graviereinheit (2) zu bewegt und dieser dadurch zugestellt wird.
Patent DE-10059806-B4 (DE)
Title: Temperiereinrichtung
Inventor: HOEFLING UWE
IPC: F25D31/00
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-07-22
Abstract: Temperiereinrichtung (1) mit einem Behälter (5) für zu temperierende Flüssigkeit sowie mit einer Heizeinrichtung (6) und einer Kühleinrichtung, und mit Behälter-Anschlüssen für einen externen Temperierkreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (6) und ein Verdampfer (8) der Kühleinrichtung gemeinsam in dem Behälter (5) angeordnet sind, und dass der Verdampfer (8) eine Rohrführung mit einem unten angeordneten Zulauf (11) und einem unten angeordneten Ablauf (12) zum schwerkraftbedingten Auslaufen von Kältemittel-Ölgemisch und Leerlaufen des Verdampfers (8) aufweist.
Patent DE-10111387-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Non-Stop-Stapelwechsel
Inventor: NAGEL HARTMUT
IPC: B65H1/30
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Non-Stop-Stapelwechsel in einem Bogenanleger  – mit einer höhenverstellbaren Bogenvereinzelungseinrichtung, die jeweils einen obersten Bogen von einem Bogenstapel trennt sowie in einer Förderrichtung transportiert und mindestens eine die Lage der Oberseite des Bogenstapels erfassende Abtasteinrichtung aufweist,  – mit einer Non-Stop-Einrichtung, die einen aus parallel zueinander angeordneten Tragstäben bestehenden Hilfsstapeltisch enthält, der motorisch entgegen der Förderrichtung in den Stapelbereich zur Übernahme eines Restbogenstapels von einer Stapelplatte geführt und in Förderrichtung aus dem Stapelbereich zurückgeführt werden kann zur Vereinigung des Restbogenstapels mit einem neuen Hauptbogenstapel, der auf der Stapelplatte positioniert und durch Anheben in einer Annäherungsgeschwindigkeit so dem Hilfsstapeltisch angenähert ist, dass dieser mit seiner Oberseite einen der Stäbe gerade partiell berührt,  gekennzeichnet durch folgende Maßnahmen:  – die Oberfläche des neuen Hauptbogenstapels (19) wird im der Non-Stop-Einrichtung (2) und im der Bogenvereinzelungseinrichtung (14) zugeordneten Bereich erfasst,  – bei einer im der Bogenvereinzelungseinrichtung (14) zugewandten Bereich...
Patent DE-10126249-B4 (DE)
Title: Bituminöses Bindemittel für Heißeinbaudecken zur Herstellung von Straßenfahrbahndecken sowie aus einem solchen Bindemittel hergestellte Heißeinbaudecken
Inventor: MORGENTHALER PIERRE
IPC: C08L95/00
Filed: 2001-05-29
Granted: 2006-06-08
Abstract: Bituminöses Bindemittel
für Heißeinbaudecken
für die
Herstellung von Straßenfahrbahndecken,
dadurch gekennzeichnet, dass es in Gewichtsanteilen enthält:  – 76 bis
92 % Reinbitumen,  – 2
bis 4 % Synthesepolymere aus der petrochemischen Industrie, und  – 6 bis
20 % gelöschten
Kalk.
Patent DE-10137850-B4 (DE)
Title: Notfallinformationsendgerät und ein das Endgerät einschliessendes Notfallinformationssystem
Inventor: YOSHIOKA KENJI
IPC: B60Q1/52
Filed: 2001-08-02
Granted: 2007-02-22
Abstract: Notfallinformationsendgerät zur Kommunikation
mit einer Notrufzentrale das in einem Fahrzeug oder einer anderen
mobilen Vorrichtung montiert ist, mit  einer Steuervorrichtung
(12a, 15; 12, 19, 15) zur Steuerung des Noffallinformationsendgerätes,  einer
Hilfsbatterie (20) als interne Leistungsquelle für den Betrieb des Notfallinformationsendgerätes bei
Ausfall einer externen Hauptbatterie (5),  einer Leistungssteuervorrichtung
(18; 18a), welche bei einem Abfall der Versorgungsspannung des Notfallinformationsendgerätes von
der externen Hauptbatterie (5) auf die Hilfsbatterie (20) umschaltet,  wobei
in der Hilfsbatterie (20) eine Vorrichtung für das Abschalten der Leistungsversorgung
des Notfallinformationsendgerätes
(202, 203) vorgesehen ist, durch welche die Hilfsbatterie (20, 201)
von der Leistungssteuervorrichtung (18a) abgetrennt wird, wenn eine
Abnormalität
in der Leistungsversorgung von der Hilfsbatterie (20, 2001) auftritt.
Patent DE-10200063-B4 (DE)
Inventor: NUERNBERG ELKE
IPC: A47C7/66
Filed: 2002-01-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: The chaise longue for the beach has a frame (1) to receive a seating lying surface. The frame has an upper cover (5) to form a wind or sun shade. The frame can define a container (6) and has a flat upwardly open frame with the cover at least partially closing it. The frame can have inner guides for the movable cover. The base of the frame can be enclosed by a mesh or closed panel.
Patent DE-10200895-B4 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
Inventor: SCHEFTHALER UWE
IPC: A47C17/175
Filed: 2002-01-11
Granted: 2017-06-01
Abstract: Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einer Sitz-/Rückeneinheit, die ein Sitzteil (11) und ein mit dem Sitzteil (11) gelenkig verbundenes und bezüglich des Sitzteils (11) neigungsverstellbares Rückenteil (13) umfasst, und einer die Sitz-/Rückeneinheit tragenden Tragstruktur (15), wobei das Sitzteil (11) über wenigstens ein Betätigungsorgan (41) für zumindest eine Zusatzeinrichtung (29, 33), die am Rückenteil (13) angebracht ist, mit der Zusatzeinrichtung (29, 33) gekoppelt ist, sodass eine Neigungsverstellbewegung des Rückenteils (13) relativ zum Sitzteil (11) automatisch mittels des Betätigungsorgans (41) in eine Verstellbewegung der Zusatzeinrichtung (29, 33) umsetzbar ist.
Patent DE-10205105-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Pellets, insbesondere aus Holz
Inventor: MUENCH PETER
IPC: C10L5/44
Filed: 2002-02-07
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Pellets, insbesondere aus Holz, wobei das Gut mit einer voreingestellten Feuchte einer Pelletierpresse zugeführt wird und unter Wärmeentwicklung zu Pellets verpreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß Gut mit höherer Feuchte unter Wärmeentwicklung vorpelletiert wird und anschließend Feuchte abgeführt wird.
Patent DE-10211568-B4 (DE)
Title: Kälteanlage für zu kühlende Teile einer Einrichtung
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: F25B25/00
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: Kälteanlage für zu kühlende Teile einer Einrichtung, insbesondere für eine supraleitende Wicklung, mit  – zwei Kaltköpfen,  – einem Leitungssystem, in dem ein Kältemittel nach dem Thermosyphon-Effekt zirkuliert,  – einer thermischen Ankopplung des Leitungssystems an die zwei Kaltköpfe und die zu kühlenden Teile,  – einer Parallelschaltung der beiden Kaltköpfe mittels einer Verzweigung in zwei Leitungsstücke, die jeweils an einen der Kaltköpfe thermisch angekoppelt sind und die zumindest teilweise schlecht-wärmeleitend ausgebildet sind.
Patent DE-10215678-B4 (DE)
Title: Beschattungseinrichtung für eine Scheibe
Inventor: NEWTON GERRIT
IPC: E06B9/40
Filed: 2002-04-10
Granted: 2005-10-06
Abstract: Beschattungseinrichtung
für eine transparente
Scheibe (3), insbesondere für
eine Dachscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Rollobahn (2),
die in einem Ausgangszustand auf wenigstens zwei Wickelrollen (4,
5, 6; 7, 9) jeweils teilweise aufgewickelt ist und zum Beschatten
der Scheibe (3) von den wenigstens zwei Wickelrollen (4, 5, 6; 7,
9) abwickelbar ist, wobei die wenigstens zwei Wickelrollen (4, 5,
6; 7, 9) wenigstens im Ausgangszustand in einem gemeinsamen Staubereich
(11) in Reihe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der gemeinsame
Staubereich (11) in einem gemeinsamen Rollokasten (12) ausgebildet
ist, der zumindest im Ausgangszustand alle Wickelrollen (4, 5, 6;
7, 8, 9, 10) aufnimmt.
Patent DE-10220185-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Vorwärtsbewegungs-Geschwindigkeit der Schraube bei einer Spritzgussmaschine
Inventor: SASAKI KIYOSHI
IPC: B29C45/77
Filed: 2002-05-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Vorwärtsbewegungs-Geschwindigkeit einer
Schraube (8) in einer Spritzgussmaschine, wobei ein geschmolzenes
Kunstharz (9), welches in einem Heizzylinder (7) sich befindet,
in eine Form (1) eingefüllt
wird durch Vorwärtsbewegen
der Schraube (8) innerhalb des Heizzylinders (7), dadurch gekennzeichnet,
dass es die folgenden Schritte aufweist:  Steuern der Vorwärtsbewegungs-Geschwindigkeit
der Schraube (8) gemäß einem
vorbestimmten Geschwindigkeitsmuster nach der Initiierung der Vorwärtsbewegung,
bis die Schraube (8) einen vorbestimmten Bremsinitiierungspunkt
erreicht;  Messen eines inneren Drucks der Form (1) und Steuern
der Vorwärtsbewegungs-Geschwindigkeit
der Schraube (8) durch eine Rückführsteuerung,
so dass der innere Druck einen vorbestimmten Druck erreicht, und
zwar vom Bremsinitiierungspunkt bis zu einem vorbestimmten Druckhalte-Initiierungspunkt,
wobei die Rückführsteuerung
unter Verwendung eines ersten Satzes von PID-Koeffizienten durchgeführt wird;
und  Messen des inneren Drucks der Form (1) und Steuern der Vorwärtsbewegungs-Geschwindigkeit
der Schraube (8) mittels einer Rückführsteuerung,
so dass der innere Druck der Form (1) sich gemäß einem vorbestimmten Muster...
Patent DE-10229126-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrgerät
Inventor: TAKAHASHI HIDETO
IPC: F02M37/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2015-04-30
Abstract: Kraftstoffzufuhrgerät (1) mit: einem Nebentank (30), der in einem Kraftstofftank (9) untergebracht ist; einer Strahlpumpe (60) zum Ansaugen von Kraftstoff, der in dem Kraftstofftank (9) enthalten ist durch eine Ansaugung, die erzeugt wird, wenn Kraftstoff von einer Strahldüse (61) eingespritzt wird, und zum Liefern des Kraftstoffs in den Nebentank (30) hinein entlang einer inneren Bodenfläche (31a) des Nebentanks (30); einer Kraftstoffpumpe (50), die in dem Nebentank (30) untergebracht ist, zum Ansaugen und Abgeben des in dem Nebentank (30) enthaltenen Kraftstoffs; einem Filter (52), der an dem inneren Bodenabschnitt (31a) des Nebentanks (30) angeordnet ist, zum Beseitigen von Fremdstoffen aus dem Kraftstoff innerhalb des Nebentanks (30), die durch die Kraftstoffpumpe (50) eingesaugt werden; einem Kraftstoffströmungsänderungselement (40) zum Ändern einer Richtung eines ersten Teils des Kraftstoffs, der von der Strahlpumpe (60) geliefert wird, entlang der inneren Bodenfläche (31a) zu einer Aufwärtsrichtung hin und zum Ändern einer Richtung des ersten Teils des Kraftstoffs, der von der inneren Bodenfläche (31a) aufwärts fließt, zu einer seitlichen Richtung hin, um einen oberen Teil des Filters (52) zu erreichen, und einer Teilungswand (36) um den Kraftstoff, der durch die Strahlpumpe (60) in den Nebentank (30) geliefert wird, von dem Filter (52) zu trennen und den Kraftstoff zu dem Kraftstoffströmungsänderungselement (40) zu leiten, wobei ein zweiter Teil des Kraftstoffs entlang der inneren Bodenfläche (31a) des Nebentanks (30) an dem Kraftstoffströmungsänderungselement (40) und der Teilungswand (36) vorbei zu dem Filter (52) fließt.
Patent DE-10232321-B4 (DE)
Title: Stoßfängerträger für ein Fahrzeug
Inventor: PYLIPP NORBERT
IPC: B60R19/18
Filed: 2002-07-17
Granted: 2014-01-16
Abstract: Es ist ein Leichtbauteil aus einem schalenförmigen Grundkörper bekannt, dessen Innenraum Verstärkungsrippen aufweist, welche mit dem Grundkörper fest verbunden sind. Der Grundkörper kann ein Metallblech sein, das im Tiefziehverfahren herstellbar ist. Besonders geeignete Anwendungen für derartige Leichtbauteile sind unter anderem Strukturteile für Kraftfahrzeugtüren, Stoßfängerträger und Front- und Heckschalen für PKW. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Stoßfängerträger zu schaffen, der ein geringes Gewicht aufweist und eine gute Energieabsorption ermöglicht. Erfindungsgemäß besteht ein Stoßfängerträger (1) für ein Fahrzeug aus einem schalenförmigen Querträger aus einem Metallprofil (2), in das zumindest ein Kunststoffbauteil (3) formschlüssig eingesetzt ist, das Versteifungsrippen (4) zur Versteifung des Querträgers hat. Das Kunststoffbauteil (3) weist mindestens eine Prallfläche (5) außerhalb des Metallprofils (2) auf. Die Prallfläche (5) ist mit mindestens einem Steg (6) des Kunststoffbauteils (3) verbunden, der aufgrund seiner Form und/oder Anordnung energieabsorbierende Eigenschaften hat. Der jeweilige Steg (6) ragt aus dem Metallprofil (2) mit einer Seite (8) heraus.
Patent DE-10238833-B4 (DE)
Title: Dentalprothese mit metallfreien Verankerungselementen
Inventor: ZAPPINI GIANLUCA
IPC: A61C13/267
Filed: 2002-08-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Partielle
Dentalprothese (2), die mindestens ein metallfreies, klammerförmiges Verankerungselement
(1) aus Kunststoffmaterial mit einem Biege-E-Modul von mindestens 10 GPa und einer
maximalen Dehnung von mindestens 0,8% aufweist, wobei das uns Kunststoffmaterial
ein Kernmaterial umfasst, das ein polymeres Matrixmaterial enthält, in das
ein faserförmiger
Füllstoff
eingebettet ist, das von einem zweiten Polymermaterial verblendet
ist (Verblendmaterial).
Patent DE-10242066-B4 (DE)
Inventor: NGOLI DOMINIQUE DR
IPC: C12M1/16
Filed: 2002-09-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: A primary carrier or slide is prepared, with cells adhering to a surface suited for growth. Controlled culture forms a cell layer. A section of the carrier and layer is separated. A secondary carrier is procured, with a surface suited for growth and adherence of the cells. Section and secondary carrier are positioned so that cells can grow over, from one to the other.  The cells are grown-on, forming a layer on the second carrier surface. The primary carrier, prepared by adhesion of cells, is divided for positioning as described. The carriers are transparent, to permit microscopy from below, with top illumination. Carriers comprise vessels containing nutrient or buffer for the cells. The nutrient in the secondary carrier is dosed with one or more test substances. Growth over, multiplication and/or nature of cells on the secondary carrier, is monitored and determined, especially by microscopy. Further developments and variations based on the foregoing principles are described. The primary and secondary carriers share a common substrate.  An Independent claim is included for the system used.
Patent DE-10242538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Elektronenstrahlleistung von Elektronenquellen
Inventor: DEUS CARSTEN
IPC: H01J37/24
Filed: 2002-09-12
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Elektronenstrahlleistung von Elektronenquellen
(8) im Nennleistungsbereich von Null bis 1200 kW, bestehend aus
einer indirekt geheizten Katode (3) und einer Anode (6) sowie einer das
elektrische Feld im Katoden-Anoden-Zwischenraum beeinflussenden
Fokussierelektrode (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungsregelung
automatisch kontinuierlich von Null bis zur Nennleistung oder einem
Teil davon über
mindestens zwei unabhängige
Stellglieder (11; 12) erfolgt, welche jeweils einen der Parameter
Katodentemperatur, Katodenspannung, Fokussierelektrodenspannung
oder Katoden-Anoden-Abstand als Stellparameter verändern.