baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111515-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Fahrzeugs und Hybrid-Fahrzeug
Inventor: AENGENHEISTER RALF
IPC: B60W30/184
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei das Hybrid-Fahrzeug (1) einen Verbrennungsmotor, ein Getriebe, eine Elektromaschine, einen elektrischen Energiespeicher und ein elektrisches Heizelement aufweist, wobei in einem ersten Fahrbetriebsmodus sowohl der Verbrennungsmotor als auch die Elektromaschine zur Traktion des Hybrid-Fahrzeugs verwendet werden und wobei ferner während eines Schaltvorgangs des Getriebes im ersten Fahrbetriebsmodus das elektrische Heizelement temporär zugeschaltet wird.
Patent DE-102014112949-A1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein Ventil einer Waschmaschine
Inventor: MELIES SASCHA
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhülle (102) für ein Ventil (100), wobei die Schutzhülle (102) die einen Grundkörper (102) aus einem elastischen Material und zumindest einer Lasche (114), aufweist. Der Grundkörper (102) ist dazu ausgebildet, das Ventil (100) zumindest teilweise zu umschließen. Die Lasche (114) ist dazu ausgebildet, die Schutzhülle (102) und das darin anordenbare Ventil (100) zu befestigen. Die Lasche (114) ist mit dem Grundkörper (102) einstückig verbunden.
Patent DE-102014113602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung des Abbaubodens in einer Schildvortriebsmaschine (SVM)
Inventor: MÖBIUS WERNER
IPC: E21D9/12
Filed: 2014-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Förderung des Abbaubodens in einer SVM, mit einer Fördervorrichtung, die sich von einem unteren Bereich eines Abbauraums zwischen einem Schneidrotor und einer Druckwand durch diese hindurch zu einem hinteren oberen Punkt erstreckt, wobei die Abwurfstelle der Fördervorrichtung oberhalb eines Pumpeneinlasses für eine Kolbenpumpe liegt, bei der ein hydraulisch betätigbarer, auf einem Führungsrohr verschiebbaren Pumpenzylinder zwischen einer hinteren, den Pumpeneinlass freigebenden und einer vorderen, den Pumpeneinlass sperrenden Position verstellbar ist, ein hydraulisch betätigbarer Pumpenkolben zwischen einer zurückgezogenen Position und einer vorderen Position im Pumpenzylinder an einem Auslasskanal verstellbar ist.
Patent DE-102014118149-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Erfassen von Objekten
Inventor: NÜBLING RALF ULRICH
IPC: G02B5/08
Filed: 2014-12-08
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) angegeben, der einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16), einen Hauptantrieb (28), eine von dem Hauptantrieb (28) bewegte erste Ablenkeinheit (28) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (16), einen Zusatzantrieb (36) zum Bewegen der ersten Ablenkeinheit (18) oder einer weiteren Ablenkeinheit (48) zur zusätzlichen Ablenkung des Lichtstrahls (16), einen Lichtempfänger (36) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem in dem Überwachungsbereich (20) remittierten oder reflektierten Lichtstrahl (22) sowie eine Auswertungseinheit (46) aufweist, welche für die Erfassung der Objekte anhand des Empfangssignals ausgebildet ist. Dabei ist der Zusatzantrieb (36) mit der ersten Ablenkeinheit (18) mitbewegt angeordnet.
Patent DE-102014118217-A1 (DE)
Title: Rundstrickmaschine
Inventor: BOSS BERND
IPC: D04B9/42
Filed: 2014-12-09
Abstract: Eine Rundstrickmaschine mit einem Nadelzylinder (11), in dem Zylindernadeln (13) längsverschiebbar gelagert sind, und einer Rippscheibe (12), in der Rippscheibennadeln (14) radial verschiebbar gelagert sind, wobei den Zylindernadeln (13) zugeordnete Hilfselemente (15), insbesondere Platinen, und den Rippscheibennadeln (14) zugeordnete Hilfselemente (16), insbesondere Platinen, sowie separate Fadenzuführungen zu den Zylindernadeln (13) und zu den Rippscheibennadeln (16) vorgesehen sind, wobei mit den Zylindernadeln (13) und mit den Rippscheibennadeln (14) simultan oder nacheinander separate Schlauchgestricke (19, 20) herstellbar sind.
Patent DE-102014204431-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandlerschlupfsteuerung auf der Basis von Motordrehmoment während instationärer Ereignisse
Inventor: DAI ZHENGYU
IPC: B60W10/02
Filed: 2014-03-11
Abstract: Hybridfahrzeug mit einer Kraftmaschine, einem elektrischen Antriebsmotor und einer Batterie, einem Automatikgetriebe mit einem Drehmomentwandler, der eine Bypass-Kupplung aufweist, und einer Antriebsstrangsteuervorrichtung, die zum Ausgleich der Kraftstoffökonomie und des Fahrverhaltens während eines instationären Drehmomentwunschs den Drehmomentwandlerschlupf dynamisch anpasst, indem sie das Drehmoment des Motors verwendet, um dem instationären Drehmoment zu entsprechen und Vorsteuerung des Fluiddrucks in der Bypass-Kupplung auf der Basis des Drehmoments des Motors und Rückkopplungssteuerung des Schlupfs, um das Drehmomentwandlerdrehmomentverhältnis während des instationären Ereignisses im Wesentlichen konstant zu halten, anwendet.
Patent DE-102014207596-A1 (DE)
Title: Mehrfunktionale Hochstromleiterplatte
Inventor: SPERBER MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Eine mehrfunktionale Hochstromleiterplatte (1) umfasst mehrere Stromleitungslagen (2) zum Leiten von elektrischen Strom, wobei eine eine Stromleitungslagenebene definierende Stromleitungslage (2) einen Stromversorgungs-Zuführanschluss (9) zum Zuführen von Strom eines Stromversorgers, einen Verbraucher-Anschluss (16) zum Verbinden mit einem Stromverbraucher, einen Stromversorgungs-Rückführanschluss (17) zum Rückführen von Strom zu dem Stromversorger und mindestens eine Hochstromleitung zum Leiten des elektrischen Stroms zwischen dem Stromversorgungs-Zuführanschluss (9), dem Verbraucher-Anschluss (16) und dem Stromversorgungs-Rückführanschluss (17) aufweist. Ferner umfasst die Hochstromleiterplatte (1) mindestens einen den Stromversorgungs-Zuführanschluss (9) und den Verbraucher-Anschluss (16) verbindenden ersten Leistungsschalter (8), mindestens einen den Verbraucher-Anschluss (16) und den Stromversorgungs-Rückführanschluss (17) verbindenden zweiten Leistungsschalter (13) und mindestens einen Lagenverbinder (11) zum Verbinden der Stromleitungslagen (2). Die mindestens eine Hochstromleitung, der mindestens eine erste Leistungsschalter (8) und der mindestens eine zweite Leistungsschalter (13) gewährleisten Stromfluss in der Stromleitungslagenebene. Der Lagenverbinder (11) gewährleistet Stromfluss quer zur Stromleitungslagenebene.
Patent DE-102014208116-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von ondulationsbedingten Faservolumenänderungen
Inventor: DIX MARKUS
IPC: G01N33/36
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Bestimmung von Volumenänderungen oder Materialdichten eines mehrlagigen Halbzeugs, insbesondere eines Halbzeugs aus Faser-Verbund-Werkstoffen. Es wird ein Verfahren (500) zur Ermittlung der Änderung der Materialdichte an einem Punkt (101) auf einer Fläche einer mehrlagigen Konstruktion (110, 310) infolge der Kompaktierung der mehrlagigen Konstruktion (110, 310) mittels einer Kavität beschrieben. Die mehrlagige Konstruktion (110, 310) umfasst eine Vielzahl von Materiallagen (111, 112, 113). Das Verfahren (500) umfasst das Identifizieren (501) einer ersten Materiallage (112) der Vielzahl von Materiallagen (111, 112, 113), wobei die erste Materiallage (112) an dem Punkt (101) eine Falte aufweist. Die erste Materiallage (112) weist vor Durchführung der Kompaktierung an dem Punkt (101) eine erste Dicke auf. Das Verfahren (500) umfasst weiter das Identifizieren (502) einer zweiten Materiallage (111) der Vielzahl von Materiallagen (111, 112, 113), wobei die zweite Materiallage (111) an dem Punkt (101) keine Falte aufweist. Die zweite Materiallage (111) weist vor Durchführung der Kompaktierung an dem Punkt (101) eine zweite Dicke auf. Außerdem umfasst das Verfahren (500) das Ermitteln (503) der Änderung der Materialdichte der ersten Materiallage (112) und der Materialdichte der zweiten Materiallage (111) an dem Punkt (101) infolge der Kompaktierung, auf Basis der ersten Dicke, auf Basis der zweiten Dicke und auf Basis einer Dicke der Kavität an dem Punkt (101), so dass eine Zunahme der Materialdichte der ersten Materiallage (112) aufgrund der Kompaktierung höher ist als eine Zunahme der Materialdichte der zweiten Materiallage (111).
Patent DE-102014215707-A1 (DE)
Title: Hebel für eine Schalteinrichtung sowie Schalteinrichtung mit dem Hebel
Inventor: MACIEL GIOVANI
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-08-07
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Hebel für eine Schalteinrichtung vorzuschlagen, der fertigungstechnisch einfach herstellbar ist und gute Funktionseigenschaften aufweist. Hierzu wird ein Hebel 1 für eine Schalteinrichtung 20 eines Fahrzeugs vorgeschlagen mit einem Hebelkörper 2, wobei der Hebelkörper 2 als ein Blechteil ausgebildet ist und wobei der Hebelkörper 2 eine Kopplungsaufnahme 10 aufweist, und mit einem Kugelkopfkörper 3, der an dem Hebelkörper 2 befestigt ist, wobei der Kugelkopfkörper 3 einen Kugelkopf 11 und einen Kopplungsabschnitt 14 aufweist, wobei der Kopplungsabschnitt 14 in der Kopplungsaufnahme 10 angeordnet ist und wobei der Kopplungsabschnitt 14 und/oder die Kopplungsaufnahme 10 eine Verbindungsachse definieren, wobei der Kopplungsabschnitt 14 in der Kopplungsaufnahme 10 formschlüssig gegen eine Verdrehung in Umlaufrichtung um die Verbindungsachse Z gesichert ist.
Patent DE-102014218377-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung zur Temperierung einer elektrischen Energieversorgungseinheit
Inventor: Schäfer Bernd
IPC: H01M10/657
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung (1) zur Temperierung einer elektrischen Energieversorgungseinheit, insbesondere wenigstens einer Batteriezelle einer Batterie (19), – mit einer Kühlvorrichtung (2), wenigstens einer Heizvorrichtung (3) und einem Wärmeübertragungsbauteil (4) zur thermischen Kopplung der Kühlvorrichtung (2) und der Heizvorrichtung (3) mit der elektrischen Energieversorgungseinheit, – wobei die beide Kühlvorrichtung (2), die wenigstens eine Heizvorrichtung (3) und das Wärmeübertragungsbauteil (4) thermisch miteinander gekoppelt sind und entlang einer Stapelrichtung (S) aufeinander gestapelt sind, – wobei die Kühlvorrichtung (2) wenigstens einen Fluidpfad zum Durchströmen mit einem Kühlmittel aufweist, – wobei die wenigstens eine Heizvorrichtung (3) jeweils wenigstens ein elektrisches Heizelement (12), vorzugsweise eine Mehrzahl von elektrischen Heizelementen (12), umfasst, die zwischen einer elektrisch leitenden ersten Kontaktplatte (11a) und einer elektrisch leitenden zweiten Kontaktplatte (11b) angeordnet ist.
Patent DE-102014219899-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbrems-/-antriebskraftsteuervorrichtung
Inventor: KATSUYAMA ETSUO
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-10-01
Abstract: Es wird eine Fahrzeugbrems-/-antriebskraftsteuervorrichtung geschaffen, um eine Fahrstabilität eines Fahrzeugs mit Priorität sicherzustellen, wenn ein Schlupf an einem Rad zum Erzeugen einer Brems-/Antriebskraft auftritt, während eine Vielzahl von Bewegungen gesteuert wird. Eine elektronische Steuereinheit erkennt ein schlupfendes Rad, das das maximale Schlupfverhältnis (Si(i = fl, fr, rl, rr)) unter den Rädern aufweist. Die Einheit bestimmt, ein Sollwankmoment (KmxMx) und ein Sollnickmoment (KmyMy) zu erhöhen oder zu verringern, um eine Wankbewegung und eine Nickbewegung zu steuern, die Bewegungen der Karosserie in der Fahrzeughöhenrichtung sind, so dass die Antriebskraft an dem schlupfenden Rad in eine den Schlupfzustand eliminierende Richtung zeigt. Die Einheit führt eine Antriebskraftverteilungssteuerung so aus, dass eine Solllängsantriebskraft (Fx) und ein Sollgiermoment (Mz) jeweils eine Längsbewegung eines Fahrzeugs (Ve) und eine Gierbewegung einer Karosserie (Bo), die Bewegungen in den Fahrzeuglängs- und -querrichtungen sind, steuern, und die erhöhten/verringerten Momente (KmxMx, KmyMy) so steuern, dass diese Faktoren jeweils gleichzeitig realisiert werden.
Patent DE-102014220460-A1 (DE)
Title: Fahrpedalmodul mit haptischer Signalgebung
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: G05G5/03
Filed: 2014-10-09
Abstract: Es wird ein Fahrpedalmodul (10) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, welches eine Pedaleinheit (12) mit einem von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigbaren und um eine Drehachse (11) drehbar gelagerten Pedalhebel (14) aufweist. Weiter weist das Fahrpedalmodul (10) eine Signalgebervorrichtung (24) zur haptischen Signalgebung an den Fahrer und einen Aktuator (22) zum Betätigen der Signalgebervorrichtung (24) auf. Das Fahrpedalmodul (10) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Aktuator (22) an dem Pedalhebel (14) gehalten ist, der Aktuator (22) und die Signalgebervorrichtung (24) räumlich voneinander getrennt sind und der Aktuator (22) über eine starre mechanische Kopplungsvorrichtung (26) mit der Signalgebervorrichtung (24) gekoppelt ist, wobei der Aktuator (22) von der Drehachse (11) weniger beabstandet ist als die Signalgebervorrichtung (24). Durch die räumliche Trennung von Aktuator (22) und Signalgebervorrichtung (24) kann in vorteilhafter Weise eine Veränderung einer Trägheitseigenschaft und/oder eines dynamischen Verhaltens und/oder eine mechanische Belastung des Pedalhebels (14) durch ein Eigengewicht des Aktuators (22) gering gehalten werden.
Patent DE-102014220689-A1 (DE)
Title: Brennstoffdüsenkörper
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: F23R3/28
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffdüsenkörper (1) mit einem rückwärtigen Ende (2) und einem vorderen Ende (3), umfassend eine sich vom rückwärtigen Ende (2) zum vorderen Ende (3) erstreckende äußere Röhre (4) mit radialen Öffnungen (5) für einen ersten Brennstoff (6) im Bereich des vorderen Endes (3) und eine zur äußeren Röhre (4) konzentrisch angeordnete innere Röhre (7), die im Bereich des vorderen Endes (3) in einen Düsenkopf (8) mündet, der weitere Öffnungen (9) für einen zweiten Brennstoff (10) aufweist, wobei im Bereich des vorderen Endes (3) die innere Röhre (7) durch zwei Passungen (11, 12), die axial zwischen den radialen Öffnungen (5) und den weiteren Öffnungen (9) angeordnet sind, in der äußeren Röhre (4) geführt ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Brenner (23) sowie eine Gasturbine (24).
Patent DE-102014223081-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtungskomponente für ein Schaltgetriebe und Schaltdom
Inventor: JURKA BORIS
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtungskomponente (1) für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs. Ferner betrifft die Erfindung einen Schaltdom (15) aufweisend die Schaltvorrichtungskomponente (1).
Patent DE-102014224889-A1 (DE)
Title: Kolben und kolbenbestückte Baugruppe für ein Hydraulikaggregat oder eine Kolben-Zylinder-Vorrichtung eines Fahrzeugbremssystems
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: B60T13/12
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen (manschettenbestückten) Kolben (52) und eine kolbenbestückte Baugruppe für ein Hydraulikaggregat oder eine Kolben-Zylinder-Vorrichtung eines Fahrzeugbremssystems, wobei an dem Kolben (52) eine Kontaktierfläche (56) für eine Dichtmanschette (54) ausgebildet ist, welche eine von der Dichtmanschette (54) weg gewölbte Form aufweist, so dass die Dichtmanschette (54) mittels eines auf einer von dem Kolben (52) weg gerichteten Seite der Dichtmanschette (54) vorliegenden Drucks zumindest teilweise in ein von der Kontaktierfläche (56) des Kolbens (52) aufgespanntes Verdrängervolumen (58) drückbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Hydraulikaggregat für ein Fahrzeugbremssystem, eine Kolben-Zylinder-Vorrichtung für ein Fahrzeugbremssystem, und ein Fahrzeugbremssystem. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für einen Kolben (52) für ein Hydraulikaggregat oder eine Kolben-Zylinder-Vorrichtung eines Fahrzeugbremssystems und ein Herstellungsverfahren für eine kolbenbestückte Baugruppe für ein Hydraulikaggregat oder eine Kolben-Zylinder-Vorrichtung eines Fahrzeugbremssystems.
Patent DE-102014224894-A1 (DE)
Title: Fahrgastraumabdeckung-Lückenverdeckung für verstellbare Rücksitze
Inventor: LEE BENJAMIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Fahrgastraumabdeckung für ein Fahrzeug weist ein Gehäuse, eine erste Abdeckung mit einer Abdecklasche, wobei sich die erste Abdeckung aus einem Innenraum des Gehäuses selektiv erstreckt, um in einen Rücksitz einzugreifen, eine zweite Abdeckung, die aus dem Innenraum des Gehäuses selektiv ausziehbar ist und der ersten Abdeckung gegenüberliegt, und eine Sitzrückenlehne des Rücksitzes auf, die eine Sitzlasche aufweist, die in die Abdecklasche eingreift, wenn die Sitzrückenlehne in eine aufrechte Position gebracht wird.
Patent DE-102014225568-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Fahrzeug, Fahrzeug mit Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Steuern von Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SEUNGHWAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine Anzeige mit einer Vielzahl von Anzeigebereichen, um entsprechend Informationen darauf anzuzeigen. Eine Eingabeeinrichtung ist eingerichtet, einen Auswahlbefehl zu empfangen, um einen ersten Anzeigebereich unter den Anzeigebereichen auszuwählen. Der erste Anzeigebereich, welcher in Abhängigkeit des Auswahlbefehls ausgewählt wird, wird vergrößert, um Detailinformationen anzuzeigen, wobei ein nicht ausgewählter Anzeigebereich Kurzinformationen anzeigt.
Patent DE-102014225750-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren für das Vorkonditionieren eines Fahrzeugs
Inventor: FINK JUSTIN
IPC: H02J50/20
Filed: 2014-12-12
Abstract: Ein Gerät für das Vorkonditionieren eines Fahrzeugs weist auf: eine Batterie in dem Fahrzeug, welche konfiguriert ist, elektrische Leistung zu speichern und zu liefern; ein Funk-Leistungsempfangsglied, welches konfiguriert ist, elektrische Leistung drahtlos von einer externen Leistungsliefereinrichtung zu empfangen; ein Leistungssteuerglied, welches konfiguriert ist, die an dem Funk-Leistungsempfänger empfangene elektrische Leistung an die Batterie zu übertragen und das Laden und das Entladen der Batterie zu steuern; und ein Vorkonditionierglied, welches an die Batterie angeschlossen ist und konfiguriert ist, eine Einrichtung vorzukonditionieren, welche betrieben werden muss, bevor das Fahrzeug betrieben wird, durch das Benutzen einer Außenbord-Energie der Batterie.
Patent DE-102014226755-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum elektrischen Verbinden einer Ladestation mit einer Ladebuchse eines Fahrzeugs
Inventor: KILIC AHMET
IPC: H01R13/631
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum elektrischen Verbinden einer Ladestation mit der Ladebuchse eines Fahrzeugs. Hierzu wird ein mit einer Spannungsquelle verbundener Kontaktkopf vor einer Ladebuchse eines Fahrzeugs positioniert und anschließend in die Ladebuchse eingeführt. Für ein sicheres und zuverlässiges Ausrichten des Kontaktkopfs während des Einführens in die Ladebuchse weist der Kontaktkopf dabei Justiermittel auf, die den Kontaktkopf während des Einführens in die Ladebuchse automatisch ausrichten. Auf diese Weise können die Anforderungen für die Positionierung des Kontaktkopfs vor dem Einführen gesenkt werden und die Sicherheit des Kontaktierens der Ladestation mit dem aufzuladenden Fahrzeug kann gesteigert werden.
Patent DE-102015000416-A1 (DE)
Title: Halterung starrer oder flexibler flächiger Leuchten
Inventor: LINS BASTIAN
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Leuchtanordnung (8) enthält ein Leuchtelement (4), das an einer Grundfläche (2) anzubringen ist, wobei das Leuchtelement (4) ein sich flächig erstreckendes elektrisches Leuchtelement (4) ist, das mindestens einen elektrischen Kontakt (10a, b) aufweist, und ein Tragelement (6), das in einem Montagezustand (M) an der Grundfläche (2) befestigbar ist, und an dem das Leuchtelement (4) fixierbar ist, wobei das Tragelement (6) mindestens einen elektrischen Gegenkontakt (12a, b) für mindestens einen der Kontakte (10a, b) des Leuchtelements (4) aufweist, wobei das Tragelement (6) mindestens eine Aufnahme (7) aufweist, in der im Montagezustand (M) ein Haltebereich (20) des Leuchtelements (4) derart einliegt, dass das Leuchtelement (4) in einer bestimmten Relativlage (R) zum Tragelement (6) fixiert ist, und dass beide Flachseiten (16a, b) des Leuchtelements (4) mit Ausnahme des Haltebereiches (20) sichtbar sind, wobei der Haltebereich (20) zumindest ein Teilbereich eines randseitigen streifenförmigen Umfangsbereiches (22) des Leuchtelements (4) ist, wobei die Aufnahme (7) mindestens einen elektrischen Gegenkontakt (12a, b) für mindestens einen der Kontakte (10a, b) des Leuchtelements (4) aufweist, wobei die elektrischen Kontakte (10a, b) des Leuchtelements (4) ausschließlich im Haltebereich (20) des Leuchtelements (4) angeordnet sind, wobei ein jeweiliger Kontakt (10a, b) des Leuchtelements (4) und ein jeweiliger Gegenkontakt (12a, b) des Tragelements (6) an jeweils solchen Stellen des Leuchtelements (4) und des Tragelements (6) angeordnet sind, dass sie im Montagezustand (M) elektrisch kontaktierend aneinander anliegen.
Patent DE-102015002992-A1 (DE)
Title: Kabeldose
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/08
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabeldose mit einem Grundkörper, einem Einsatz und einer Abdeckung.
Patent DE-102015013004-A1 (DE)
Title: multifunktionaler Bugbeschlag mit der Hauptfunktion eines Gennakerbaumes
Inventor: PETELSKI KRYSTOF
IPC: B63H9/06
Filed: 2015-10-07
Abstract: Bei der Neuerung, für die Patentschutz beantragt wird, handelt es sich um einen multifunktionalen Bugbeschlag eines Segelbootes mit der Hauptfunktion eines Gennakerbaumes. Im Bugbereich konzentrieren sich mehrere Aufgaben: das Setzen eines Gennakerbaumes, die Ankerhalterung, der Stevenschutz und der Ein- und Ausstieg. Auf dem Markt gibt es zu den hier genannten Aufgaben einzelne Produktlösungen, wie Gennakerbaum, Ankerbeschlag, Stevenschutz und Bugleitern. Der neuartige Bugbeschlag wird in seiner Hauptfunktion als Gennakerbaum eingesetzt und übernimmt gleichzeitig die Aufgabe als Ankerbeschlag, Stevenschutz und Aufstiegshilfe, und bietet somit in einem Produkt die Lösung für die jeweils anderen genannten Aufgabenstellungen an. Deshalb gehe ich davon aus, dass mein neuartiger Beschlag auf dem Markt eine hohe Akzeptanz erreichen wird.
Patent DE-102015013392-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit facettiertem Reflektor
Inventor: CHILDERS DOUG
IPC: F21V7/04
Filed: 2015-10-14
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung kann ein Licht emittierendes Element und einen Reflektor umfassen, wobei der Reflektor umfasst: eine das Licht emittierende Element umgebende erste Öffnung und eine zweite Öffnung; Reflektorseitenwände, die die ersten und zweiten Öffnungen bilden, wobei die Reflektorseitenwände sich von der ersten Öffnung divergierend weg von dem Licht emittierenden Element zu der zweiten Öffnung erstrecken; und Eckfacetten, wobei jede Eckfacette über einer entsprechenden Reflektorecke, die durch ein benachbartes Paar von Reflektorseitenwänden an der ersten Öffnung gebildet ist, positioniert ist. Auf diese Weise kann ein photosensitives Werkstück gleichmäßig bestrahlt werden, während ein Unterhärten und Überhärten abgeschwächt werden und während eine Koppeloptikgröße und ein Abstand zwischen den Licht emittierenden Elementen und dem Werkstück verringert werden, wodurch Härtungszeiten verkürzt und Herstellungskosten gesenkt werden.
Patent DE-102015102583-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Fahrerstandplatz
Inventor: LOHMANN HELMUT
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-02-24
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil, das eine Fahrerstandplatz aufweist, der eine L-förmige Standplattform mit einem horizontal angeordneten Bodenelement und einem vertikal angeordneten Wandelement aufweist, wobei das Bodenelement über mindestens ein Federelement und eine Schwinge gegenüber dem Antriebsteil federnd gelagert ist und das Wandelement ein auf die Bewegung der Standplattform wirkendes Koppelelement aufweist.