baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008012724-B4 (DE)
Title: Schredder
Inventor: PAVEL KLAUS
IPC: B02C18/22
Filed: 2008-03-05
Granted: 2011-03-10
Abstract: Die Funktion eines Schredders, insbesondere für Kunststofffolienverpackungen oder Folienverschnitt, aus zwei zueinander parallelen und in Einzugsrichtung des Schreddergutes zueinander drehenden Messerwalzen in einem Schreddergehäuse, mit mehreren voneinander beabstandet auf Walzenwellen aufgesetzten Messerscheiben, die jeweils in Zwischenräume zwischen den Messerscheiben der gegenüberliegenden Messerwalze eingreifen, und aus einem in Einzugsrichtung des Schreddergutes vor oder über den Messerwalzen vorgesehenen Schreddereinlauf, wobei in den Zwischenräumen zwischen den Messerscheiben einer Messerwalze und beabstandet davon im Schreddereinlauf Umlenkvorrichtungen für Zugmittel angeordnet sind, die von Zugmitteln umschlungen sind, welche in Einzugsrichtung des Schreddergutes umlaufend mitbewegt sind, wird wesentlich verbessert und beschleunigt, was dadurch erreicht wird, dass beide Messerwalzen (2) mit einer Vielzahl von Umlenkvorrichtungen (4) ausgestattet sind und im Schreddereinlauf (13) je Messerwalze (2) mindestens eine Umlenkwelle (6) mit Umlenkvorrichtungen (12) für die Zugmittel (5) so angeordnet ist, dass von den Zugmitteln (5) ein trichterförmiger Schreddereinlauf (13) gebildet wird.
Patent DE-102008016047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Füllstandsüberwachung
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: F23N1/02
Filed: 2008-03-28
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Füllstandsüberwachung eines Flüssiggastanks mittels eines daran angeschlossenen Heizgeräts mit einer Vorrichtung zur Kalibrierung des Flüssiggas-Luft-Gemischs, welche über Mittel zur Regelung des Flüssiggasstroms (4, 5), Mittel zur Regelung des Luftstroms (2, 7) und einen Datenspeicher (31) verfügt, wobei im Datenspeicher (31) mindestens ein Paar Referenzwerte für die Einstellung der Mittel zur Regelung des Flüssiggasstroms (4, 5) und des Luftstroms (2, 7) abgelegt sind, eine Kalibrierung des Flüssiggas-Luft-Gemischs erfolgt und hierbei die Signale für die Einstellung der Mittel zur Regelung des Flüssiggasstroms (4, 5) und des Luftstroms (2, 7) ermittelt und mit dem Referenzpaar verglichen wird und in dem Fall, in dem die Signalwerte nach der Kalibrierung von den Referenzwerten um einen bestimmten Betrag oder einen bestimmten Anteil abweichen, ein Signal zum Befüllen des Flüssiggastanks ausgegeben wird.
Patent DE-102008020325-B4 (DE)
Title: Winkelsensor
Inventor: MESINGER MARKUS
IPC: H01F27/34
Filed: 2008-04-23
Granted: 2017-03-16
Abstract: Winkelsensor mit einer Sendespule (5), einer an die Sendespule (5) angeschlossenen Oszillatorschaltung (4), um ein Wechselspannungssignal zu erzeugen und in die Sendespule (5) einzuspeisen, und einer Empfangsspule (7, 8), in der die Sendespule (5) im Betrieb ein von der Winkelstellung eines beweglichen Messglieds (10) abhängendes Messsignal induziert, wobei die Oszillatorschaltung (4) und die Sendespule (5) auf dem Messglied (10) angeordnet sind, und zur Spannungsversorgung der Oszillatorschaltung (4) auf dem Messglied (10) eine an die Oszillatorschaltung (4) angeschlossene Versorgerspule (3) angeordnet ist, in der mittels einer zweiten Sendespule (2), relativ zu welcher das Messglied (10) beweglich ist, eine Versorgungswechselspannung induzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenz der Versorgungswechselspannung von der Frequenz des Wechselspannungssignals abweicht.
Patent DE-102008020940-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem mit einem Hauptzylinderkraft-Simulator
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60T7/12
Filed: 2008-04-25
Granted: 2014-06-05
Abstract: Fahrzeug-Brake-by-Wire-System, aufweisend: einen Hydraulik-Hauptzylinder (14), der mit einer Mehrzahl von Reibungsbremsen-Radzylindern (18) verbunden ist, eine Bremspedalanordnung mit einem an einer Schwenkaufhängung angebrachten Bremspedal (22), wobei das Bremspedal (22) mit dem Hauptzylinder (14) wirkverbunden ist, eine Linear-Nachgiebigkeits-Vorrichtung (54), die zwischen die Bremspedalanordnung und den Hauptzylinder (14) gekoppelt ist, einen Hauptzylinderkraft-Simulator (36), der mit der Schwenkaufhängung verbunden ist, wobei der Hauptzylinderkraft-Simulator (36) aufweist: ein elastisches Element (38) mit einer Basis (38b) und einem sich von der Basis erstreckenden und sich an dieser abstützenden, elastischen Körper (38a), wobei der elastische Körper (38a) durch die Schwenkaufhängung elastisch verformbar ist, wenn das Bremspedal (22) betätigt wird und die Basis (38b) feststehend gehalten wird, so dass eine Widerstandskraft/Verlagerungs-Charakteristik des Hauptzylinders (14) simuliert und dem Bremspedal (22) beaufschlagt wird, und eine elektronisch gesteuerte, magnetisch betätigte Nachgiebigkeits-Vorrichtung (46), mittels welcher die Basis (38b) elektronisch gesteuert und bremspedalunabhängig in ihrer Position verstellbar und selektiv immobilisierbar ist, um die Bewegung des Bremspedal (22) mit einer durch das elastische Element (38) gegebenen Widerstandskraft selektiv zu beaufschlagen, einen Bremspedalpositionssensor (68), und eine Steuervorrichtung (60), die mit der Linear-Nachgiebigkeits-Vorrichtung (54) sowie mit der elektronisch gesteuerten Nachgiebigkeits-Vorrichtung (46) und dem Bremspedalpositionssensor (68) wirkverbunden ist, wobei die Steuervorrichtung (60) eingerichtet ist zum Verstellen der Linear-Nachgiebigkeits-Vorrichtung (54) und zum Steuern der elektronisch gesteuerten Nachgiebigkeits-Vorrichtung (46), so dass der Hauptzylinder (14) ohne Widerstand von der elektronisch gesteuerten, magnetisch betätigten Nachgiebigkeits-Vorrichtung (46) direkt mittels des Bremspedals (22) betätigt werden kann.
Patent DE-102008030309-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: CLEMEN HANS JOERG
IPC: A47L13/20
Filed: 2008-06-30
Granted: 2010-09-09
Abstract: Reinigungsgerät (1) mit einem Zentralbereich (3), der als Wischplatte (2) ausgebildet ist, wobei die Wischplatte (2) eine Reinigungsseite (5) aufweist, an der ein Reinigungstuch (6) befestigbar ist, wobei das Reinigungstuch (6) einen zentralen Basisbereich (13) aufweist und fingerförmige Reinigungsstreifen (14), die den Basisbereich (13) außenumfangsseitig zumindest teilweise umschließen und mit diesem verbunden sind, wobei die Reinigungsstreifen (14) mit umfangsseitigem Abstand jeweils benachbart zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102008031684-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung
Inventor: KIEMLEN RALF
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-07-04
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kühleinrichtung (1), insbesondere zur Kühlung von Öl in einem Kraftfahrzeug, mit einem, eine Grundplatte (3) aufweisenden Gehäuse (2), über welche die Kühleinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine verbunden ist, einem Getriebeölkühler (10) und einem Motorölkühler (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (1) sandwichartig aufgebaut ist, mit einem zwischen dem Motorölkühler (7) und dem Getriebeölkühler (10) liegenden Zwischenmodul (11), das eine zumindest mit dem Motorölkühler (7) kommunizierende Ver-/Entsorgungsmimik (12) mit entsprechenden Ver-/Entsorgungsleitungen bzw. Anschlüssen aufweist, wobei sämtliche Ver-/Entsorgungsleitungen im Gehäuse (2) sowie im Zwischenmodul (11) verlaufen.
Patent DE-102008050134-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Nockenwellenverstellung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BÖCKMANN-HANNIBAL ANGELA
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-10-04
Granted: 2017-06-29
Abstract: Einrichtung zur Nockenwellenverstellung für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Nockenwellenversteller (1), eine Nockenwelle (6) mit Nocken (7) sowie eine Ölzuführung zum Nockenwellenversteller (1), wobei der Nockenwellenversteller (1) ein Antriebsrad (2), einen Rotor (3) und einen Stator (4) mit einem Statorgehäuse (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Nockenwellenversteller (1) mit seinem Rotor (3), dessen Innendurchmesser kleiner als ein den Nocken umschließender Kreis (10) ist, form- und/oder kraftschlüssig auf einem Ende (8) der Nockenwelle (6) gehalten ist, – wobei die Nockenwelle (6) zur Aufnahme eines Ausnehmungen (15) zur Ölzufuhr aufweisenden Verbindungselementes (11) eine hohle Ausbildung (12) aufweist, – wobei das Verbindungselement (11) in der hohlen Ausbildung (12) der Nockenwelle (6) form- und/oder kraftschlüssig gehalten ist, – wobei entweder das Verbindungselement (11) oder der Rotor (3) mindestens einen Mitnehmer (13) zur formschlüssigen Verbindung des Rotors (3) mit der Nockenwelle (6) und des Verbindungselementes (11) aufweist, – wobei der mindestens eine Mitnehmer (13) durch eine Ausnehmung in dem hohlen Ende (8) der Nockenwelle (6) durchragend geführt ist und – das Verbindungselement (11) zum Rotor (3) und zur Nockenwelle (6) mittels des mindestens einen Mitnehmers (13) positioniert ist und dadurch gleichzeitig eine Positionierung der Ausnehmungen (15) zur Ölzufuhr des Verbindungselementes (11) zum Nockenwellenversteller (1) und zur Nockenwelle (6) erfolgt.
Patent DE-102008062460-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzdach
Inventor: GRZESCHIK RAFAEL
IPC: E04F10/02
Filed: 2008-12-16
Granted: 2012-12-27
Abstract: Sonnenschutzdach mit einer Stoffbespannung, die an zwei Riegelstangen von Rahmen befestigt ist und dazwischen über eine Firststange verläuft, und bei dem die Rahmen fest oder drehbar bzw. verschieblich an einer Stütz- bzw. Hängekonstruktion befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmen als ein Bespannungs-Rahmen ausgeführt sind und dass die Firststange fest oder verschieblich oder drehbar mit der Stütz- bzw. der Hängekonstruktion verbunden ist.
Patent DE-102009005093-B4 (DE)
Title: Aufzugseil, Aufzug und Verwendung eines Aufzugshebemaschinenseils
Inventor: PELTO-HUIKKO RAIMO
IPC: D07B1/16
Filed: 2009-01-19
Granted: 2016-06-23
Abstract: Aufzugseil (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130), welches in seiner Querrichtung eine größere Breite als Dicke und einen lastaufnehmenden Teil (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101, 111, 121, 131) aufweist, der aus einem Komposit-Material besteht, das Verstärkungsfasern enthält, die aus Karbonfasern oder Glasfasern in einer Polymermatrix bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastizitätskoeffizient E der Polymermatrix M über 2 GPa, vorzugsweise über 2,5 GPa, insbesondere im Bereich von 2,5–10 GPa und am bevorzugtesten im Bereich von 2,5–3,5 GPa liegt.
Patent DE-102009014489-B4 (DE)
Title: Katheter und medizinische Vorrichtung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-03-23
Granted: 2011-03-10
Abstract: Katheter (1) zur Entfernung von Plaque in einem Blutgefäß, wobei der Katheter (1) eine einen Katheterhohlraum umgebende Katheterhülle (2), ein im Bereich des distalen Endes der Katheterhülle (2) angeordnetes Schneidmesser (3) zur Entfernung von Plaque, eine im Bereich des distalen Endes der Katheterhülle (2) angeordnete, relativ zur Katheterhülle (2) abknickbare Katheterspitze (5) und wenigstens einen Sensor (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sensor (11) als bildgebender Sensor (11) ausgebildet ist und dass der wenigstens eine bildgebende Sensor (11) längsverschieblich in der abknickbaren Katheterspitze (5) gelagert ist und zur Aufnahme von Bildinformationen aus der abknickbaren Katheterspitze (5) herausschiebbar ist.
Patent DE-102009018402-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: HAYASHI TAKEKI
IPC: B62D25/10
Filed: 2009-04-22
Granted: 2014-12-24
Abstract: Aktuator (21) zur Verwendung von einer Fahrzeugsicherheitsausrüstung (U), mit: einer Kolbenstange (50), die einen Kolbenbereich (51) innerhalb eines Zylinders (22) und einen Stützstangenbereich (60) aufweist, der mit dem Kolbenbereich (51) verbunden ist und aus dem Zylinder (22) vorsteht, wobei der Aktuator (21) so gestaltet ist, dass, wenn dieser zum Betrieb aktiviert wird, die Kolbenstange (50) dazu angepasst ist, sich vorwärts zu bewegen, und einem Arretiermechanismus (R) zum Begrenzen einer Rückwärtsbewegung der Kolbenstange (50), die sich vorwärtsbewegt hat, wobei der vom Zylinder (22) vorstehende Stützstangenbereich (60) dazu angepasst ist, ein Aufnahmeelement (10) zum Aufnehmen eines zu schützenden Objekts zu stützen, wobei der Stützstangenbereich (60) so angeordnet ist, dass er gebogen und plastisch deformiert wird, wenn das Aufnahmeelement (10) das zu schützende Objekt aufnimmt, nachdem sich der Stützstangenbereich (60) vorwärtsbewegt hat, so dass kinetische Energie des zu schützenden Objekts absorbiert wird, wobei der Zylinder (22) enthält: einen Hauptkörperbereich (23), entlang dessen der sich vorwärtsbewegende Kolbenbereich (51) gleiten kann; und einen Wandbereich (31), der an dem Ende des Hauptkörperbereichs (23) angeordnet ist, an dem das Aufnahmeelement (10) angeordnet ist, wobei der Wandbereich (31) es dem Stützstangenbereich (60) ermöglicht, durch ihn durch zu gelangen, und ein Einführungsloch (32) aufweist, das ein Einführen des Kolbenbereichs (51) in dieses verhindert, wobei der Arretiermechanismus (R) enthält: einen ringförmigen Arretierring (71), der in Durchmesserrichtung derart zusammengedrückt ist, dass er in einer in einer Außenumfangsfläche des Kolbenbereichs (51) entlang einer Umfangsrichtung geformten Aufnahmenut (53) unterzubringen ist, wobei der Arretierring (71) dazu angepasst ist, sich in Durchmesserrichtung auszudehnen, wenn er zurückgestellt wird, und aus einem elastisch deformierbaren Drahtmaterial gebildet ist, das einen kreisförmigen Querschnitt aufweist; und ...
Patent DE-102009019698-B4 (DE)
Title: Verwendung von Schmierleistungsadditiven als Schmierstoffe für Metallbearbeitungen oder als Schmierstoffe für Maschinen
Inventor: LAREM DAVID DIPL ING
IPC: C10M159/12
Filed: 2009-05-05
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verwendung von Schmierleistungsadditiven, enthaltend das Reaktionsprodukt aus mindestens einem Alkylenoxid und mindestens einem Standöl und/oder einem geblasenen nativen Öl als Schmierstoffe für Metallbearbeitungen oder Schmierstoffe für Maschinen.
Patent DE-102009029245-B4 (DE)
Title: Tank für Flugzeuge
Inventor: MODDEMANN HORST JAN DIPL -ING
IPC: B64D37/06
Filed: 2009-09-07
Granted: 2021-12-02
Abstract: Tank für einen kryogenen Treibstoff mit einer äußeren Struktur und einer flexiblen, druckfesten, kälteresistenten Innenhülle (4), bei dem die Innenhülle (4) an einer kompressiblen Schicht (3) anliegt, bei dem die kompressible Schicht (3) aus Polyurethan besteht, mit einer äußeren, aus Graphen bestehenden Hülle.
Patent DE-102009034964-B4 (DE)
Title: Spannfutter für eine Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: TUSSING TORSTEN
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-07-28
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannfutter (14) für eine Hand-Werkzeugmaschine (10), mit einer an einem Grundkörper (30) angeordneten Spannbackenanordnung (55) zum Halten eines Werkzeugs (16), insbesondere eines Schraub- und/oder Bohrwerkzeugs, mit einem auf die Spannbackenanordnung (55) über eine Schraubgewindeanordnung (59) wirkenden, bezüglich des Grundkörpers (30) des Spannfutters (14) drehbaren Spannbetätigungsring (64) zum Verstellen der Spannbackenanordnung (55) zwischen einer das Werkzeug (16) spannenden Spannstellung (S) und einer das Werkzeug (16) freigebenden Lösestellung (L), und mit einer mit dem Grundkörper (30) drehfest verbundenen Wellen-Kopplungseinrichtung (18) zum drehfesten Ankoppeln des Spannfutters (14) an eine durch einen Antriebsmotor (11) antreibbaren Abtriebswelle (13) (13) der Hand-Werkzeugmaschine (10). Das Spannfutter (14) weist einen Drehfixierkörper (68) zur Drehfixierung des Grundkörpers (30) an einem bezüglich eines Gehäuses (12) der Hand-Werkzeugmaschine (10) drehfesten, nahe der Abtriebswelle (13) (13) angeordneten Gegenhalt (52) der Rand-Werkzeugmaschine (10) auf. Der Drehfixierkörper (68) ist an dem Grundkörper (30) zwischen einer Drehfixierstellung (DFX), in der der Drehfixierkörper (68) im drehfesten Eingriff mit dem Gegenhalt (52) der Hand-Werkzeugmaschine (10) ist, und einer Drehfreigabestellung (DFR), in der der Drehfixierkörper (68) von dem Gegenhalt (52) entfernt und der Grundkörper (30) bezüglich des Gehäuses (12) der Hand-Werkzeugmaschine (10) drehbar ist, axial verschieblich und drehfest gelagert.
Patent DE-102009037259-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Kühleinrichtung und einem Leistungshalbleitermodul
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: H01L25/07
Filed: 2009-08-12
Granted: 2012-04-19
Abstract: Anordnung mit einem Leistungshalbleitermodul (1) und mit einer Kühleinrichtung (4), die mindestens aufweist einen Grundkörper (41) mit Befestigungseinrichtung (47) zur Anordnung des Leistungshalbleitermoduls (1) und mindestens zwei Ausgestaltungen von ersten und zweiten Kühlrippen (42, 43), die jeweils ein- oder mehrstückig mit dem Grundkörper (41) verbunden sind, wobei die jeweiligen ersten und zweiten Kühlrippen (42, 43) in ihrer Grundform als flächige Formkörper ausgebildet sind und derartig zu dem Grundkörper (41) der Kühleinrichtung (4) angeordnet sind, dass sie in ihrer Höhenausdehnung parallel zur Flächennormalen (45) der Hauptfläche (46) des Grundkörpers (41) angeordnet sind und ihre Längsausdehnung senkrecht zu dieser Flächennormalen verläuft, wobei die jeweils ersten und zweiten Kühlrippen (42, 43) verschiedene Massen aufweisen, und wobei die ersten und zweiten Kühlrippen (42, 43) in einer Folge „BAB...BAB...BAB” angeordnet sind.
Patent DE-102009046570-B4 (DE)
Title: Induktive Anordnung  und Verfahren zum Herstellen einer induktiven Anordnung
Inventor: HUNDT HARALD
IPC: H01F41/02
Filed: 2009-11-10
Granted: 2016-07-28
Abstract: Induktive Anordnung mit einem weichmagnetischen Ringkern (1), der einen Kernquerschnitt (6), einen äußeren Umfang (7) und einen eine Ringkernöffnung (9) definierenden inneren Umfang (8) aufweist; einer Bewicklung mit mindestens zwei Wicklungen (3, 4, 5), die jeweils den Ringkern (1) entlang seines Kernquerschnitts (6) umgeben; und einem elektrisch isolierenden Sektortrenner (2) mit einem L-förmigen Querschnitt, der ein sich in der Ringkernöffnung (9) entlang eines Abschnitts des inneren Umfangs (8) des Ringkerns (1) erstreckendes einzelnes Rohrsegment (10) und mindestens einen vom Rohrsegment (10) radial in Richtung des äußeren Umfangs (7) des Ringkerns (1) verlaufenden Steg (11, 12, 13) aufweist; wobei jeweils zwei Wicklungen (3, 4, 5) durch den mindestens einen Steg (11, 12, 13) voneinander getrennt sind; und die Lage des elektrisch isolierenden Sektortrenners (2) durch die Bewicklung dauerhaft im Ringkern (1) fixiert ist.
Patent DE-102009053538-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine tragbare Kettensäge
Inventor: KAWAMURA KUNIMUNE
IPC: F02B63/02
Filed: 2009-11-18
Granted: 2022-07-28
Abstract: Eine Antriebseinheit (1) für eine tragbare Kettensäge, umfassend:ein Schwungrad (22) mit Rotorblättern (22A);einen Luftführungskanal (21A), welcher einen ersten Teil einer äusseren Peripherie des Schwungrads (22) einschliesst, und mit einer Öffnung (21B) in Richtung eines Zylinders (23) eines in der Antriebseinheit angebrachten Motors versehen ist;eine Zündspule (25), welche der äusseren Peripherie des Schwungrads zugewandt ist; undeine mit dem Kurbelgehäuse (21) integrierte Spulenhalterung (21C), welche angrenzend an der Öffnung (21B) auf einem zweiten Teil einer äusseren Peripherie des Schwungrades (22) angeordnet ist,wobei dieser zweite Teil nicht vom Luftführungskanal (21A) eingeschlossen ist;und wobei sich die Spulenhalterung (21C) aus dem Kurbelgehäuse (21) entlang einer Seite eines Schalldämpfers (26) erstreckt, um einen isolierenden Spalt beim Schalldämpfer zu bilden.
Patent DE-102010000101-B4 (DE)
Title: Regler sowie Regelungsverfahren
Inventor: WALTER ULRICH
IPC: G05B11/36
Filed: 2010-01-18
Granted: 2014-02-13
Abstract: Regler (100, 200) zur Ansteuerung wenigstens eines Stellglieds in einer Regelungsanordnung unter Erzeugung einer Stellgröße, zur Reduzierung einer Regelabweichung zwischen einem Istwert (i) einer Regelgröße und einem Sollwert (w) dieser Regelgröße, wobei der Regler dazu ausgelegt ist, die Stellgröße (u) ausschließlich basierend auf einer Multiplikation des Sollwertes (w) mit einem Verstärkungsfaktor (Ku) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Regler dazu ausgelegt ist, den Verstärkungsfaktor (Ku) dadurch zu ermitteln, dass ein durch Division eines auf dem Sollwert beruhenden Wertes (wt1) durch den Istwert (i) erhaltener Ausgangswert (ef) einer zweiten Signalverarbeitungseinheit (125, 225) zugeführt wird, deren Ausgangssignal den Verstärkungsfaktor (Ku) bildet. wobei die zweite Signalverarbeitungseinheit (125, 225) zur Bildung des Verstärkungsfaktors (Ku) wenigstens eine Multiplikationseinheit (230) zur Multiplikation des Ausgangswertes (ef) mit dem aktuellen Verstärkungsfaktor (Ku) des Reglers aufweist.
Patent DE-102010003168-B4 (DE)
Title: Getriebe sowie Verfahren zur Schaltsteuerung des Getriebes
Inventor: HATORI HIROKI
IPC: F16H61/688
Filed: 2010-03-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Getriebe (1) mit folgenden Elementen: eine erste Kupplung (C1), die schaltbar ist zwischen einem Verbindungszustand, in welchem sie an eine Leistungsquelle angeschlossen ist und einem Trennzustand, in welchem sie von der Leistungsquelle abgekoppelt ist, eine zweite Kupplung (C2), die schaltbar ist zwischen einem Verbindungszustand, in welchen sie an eine Leistungsquelle angeschlossen ist und einem Trennzustand, in welchem sie von der Leistungsquelle abgekoppelt ist, eine erste Eingangwelle (21), die lösbar an die Leistungsquelle über die erste Kupplung (C1) anschließbar ist, eine zweite Eingangswelle (22), die lösbar an die Leistungsquelle über die zweite Kupplung (C2) anschließbar ist, eine Ausgangswelle (23), ein erster Wechselgangmechanismus (3), der zwischen der ersten Eingangswelle (21) und der Ausgangswelle (23) positioniert ist und einen ersten Getriebemechanismus (31) zur Bereitstellung einer Kombination einer Mehrzahl von Wechselgangstufen sowie einen ersten Getriebemechanismusauswähler (32) umfasst für ein Auswählen einer der Wechselgangstufen, ein zweiter Wechselgangmechanismus (4), der zwischen der zweiten Eingangswelle (22) und der Ausgangswelle (23) angeordnet ist und einen zweiten Getriebemechanismus (41) für das Bereitstellen einer Kombination aus einer Mehrzahl von Wechselgangstufen sowie einen zweiten Getriebemechanismusauswähler (42) umfasst, für das Auswählen einer der Wechselgangstufen, eine Steuerung (5, 5B, 5C, 5D, 5E, 5F) für das Steuern der ersten Kupplung (C1), der zweiten Kupplung (C2), des ersten Getriebemechanismusauswählers (32) sowie des zweiten Getriebemechanismusauswählers (42) und die eine Wechselgangsteuerung (51) für das Einlegen einer der Wechselgangstufen umfasst, die durch einen aus dem ersten Getriebemechanismusauswähler (32) und dem zweiten Getriebemechanismusauswähler (42) auswählbar sind, der auf eine aus der ersten Eingangswelle (21) und der zweiten Eingangswelle (22) gesetzt ist, welche die erste Kupplung (C1) und/oder zweite Kupplung (C2) von der Leistungsquelle abkoppelt, und zwar als eine nachfolgende Wechselgangstufe, wobei daraufhin bewirkt wird, dass ...
Patent DE-102010004229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine mit einer Niederdruckabgasrückführung
Inventor: BENALI HOUCINE
IPC: F02D21/08
Filed: 2010-01-09
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine mit einer Niederdruckabgasrückführung, mit einem Niederdruckabgasrückführventil und mit einer Abgasklappe, wobei eine Berechnung des über die Niederdruckabgasrückführung fließenden Massenstroms erfolgt, wobei in Abhängigkeit von dem über die Niederdruckabgasrückführung fließenden berechneten Massenstrom die Berechnung eines Sollwertes für den Druck stromaufwärts des Niederdruckabgasrückführventils erfolgt, wobei ein Istwert für den Druck stromaufwärts des Niederdruckabgasrückführventils gemessen wird, wobei in Abhängigkeit eines Vergleiches des berechneten Sollwertes und des gemessenen Istwertes für den Druck stromaufwärts des Niederdruckabgasrückführventils eine Einstellung des Öffnungsquerschnittes der Abgasklappe erfolgt.