baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114608-A1 (DE)
Title: Turbinenzuströmgehäuse einer Axialturbine eines Turboladers
Inventor: KÖHLER MATTHIAS
IPC: F01D9/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Turbinenzuströmgehäuse (10) einer Axialturbine eines Turboladers, mit einem strömungseintrittsseitigen Ende (11), an welchem eine äußere Wandung (13) des Turbinenzuströmgehäuses einen im Querschnitt kreisartigen Strömungskanal (15) definiert, mit einem strömungsaustrittsseitigen Ende (12), an welchem die äußere Wandung (13) des Turbinenzuströmgehäuses und eine innere Wandung (14) desselben einen im Querschnitt kreisringartigen Strömungskanal (16) definieren, und mit Rippen (17), über welche die äußere Wandung (13) des Turbinenzuströmgehäuses und die innere Wandung (14) desselben miteinander verbunden sind. Die Rippen (17) weisen zwischen strömungsführenden Flächen (18, 19) derselben, die sich zwischen einer Anströmseite (21) und einer Abströmseite (20) der jeweiligen Rippe (17) und zwischen der äußeren Wandung (13) und der inneren Wandung (14) erstrecken, einen mittleren Abstand auf, der minimal dem 1,5-fachen einer Dicke (s) der äußere Wandung (13) des Turbinenzuströmgehäuses entspricht.
Patent DE-102017115014-A1 (DE)
Title: Lichtquellenanordnung für ein Fotolithografie-Belichtungssystem sowie Fotolithografie-Belichtungssystem
Inventor: KAISER PAUL
IPC: G02B27/14
Filed: 2017-07-05
Abstract: Eine Lichtquellenanordnung (12) für ein Fotolithografie-Belichtungssystem (10) hat wenigstens drei Lichtquellen (18, 20, 22) verschiedener Wellenlängen und eine Strahlteilungseinheit (16), die wenigstens drei Eingänge, einen Ausgang und wenigstens zwei reflektierende Flächen aufweist. Jeder Lichtquelle (18, 20, 22) und jeder reflektierenden Fläche ist ein Eingang zugeordnet. Die reflektierende Fläche reflektiert das Licht, das von der ihrem zugeordneten Eingang zugeordneten Lichtquelle (20, 22) emittiert wird, in den Ausgang. Die drei Lichtquellen (18, 20, 22) sind an drei verschiedenen Seiten um die Strahlteilungseinheit (16) herum angeordnet. Ferner ist ein Fotolithografie-Belichtungssystem (10) gezeigt.
Patent DE-102017116985-A1 (DE)
Title: Brennkammeranordnung
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: F23D11/42
Filed: 2017-07-27
Abstract: Eine Brennkammeranordnung, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfasst einen ersten Gehäusebereich (14) mit einem Zündorgansitz (36), wobei an dem Zündorgansitz (36) ein Zündorgan (34) abgestützt ist, einen einen Fluidströmungsraum (26) nach außen begrenzenden zweiten Gehäusebereich (16) mit einer Zündorgan-Durchgriffsöffnung (32), wobei das Zündorgan (34) durch die Zündorgan-Durchgriffsöffnung (32) hindurch an den Zündorgansitz (36) heran bewegbar ist oder/und eine elektrische Leitung (76) für das Zündorgan (34) durch die Zündorgan-Durchgriffsöffnung (32) hindurch verläuft, ein elastisch verformbares Abschlusselement (40) zum Abschließen der Zündorgan-Durchgriffsöffnung (32), wobei das Abschlusselement (40) einen mit einer die Zündorgan-Durchgriffsöffnung (32) umgebenden Wandung (42) des zweiten Gehäusebereichs (16) zusammenwirkenden Eingriffsbereich (48) umfasst, wobei der Eingriffsbereich (48) einen bezüglich einer dem Fluidströmungsraum (26) zugewandten Innenfläche (56) der Wandung (42) abgestützten Innen-Eingriffsbereich (52) umfasst, und wobei das Abschlusselement (40) einen Abschlusselementenboden (44) mit einer nach außen, in Richtung von dem Fluidströmungsraum (26) weg orientierten Außen-Bodenfläche (94) umfasst, wobei die Außen-Bodenfläche (94) bezüglich des Innen-Eingriffsbereichs (52) in Richtung einer Abschlusselementen-Längsachse (L) auf den Fluidströmungsraum (26) zu versetzt ist.
Patent DE-102017117757-A1 (DE)
Title: Tierabweiservorrichtung
Inventor: BÜHLER LEO
IPC: A01M29/30
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Tierabweisungsvorrichtung (10), insbesondere für ein Wasserfahrzeug (12), welche zur Abweisung von Tieren an zumindest einem Seil (14) anordenbar ist, mit zumindest einer Barriere (16), welche dazu vorgesehen ist, ein Überklettern durch Tiere zu verhindern, und mit zumindest einem Träger (18, 60), relativ zu welcher die Barriere (16) drehbar angeordnet ist und welcher zumindest eine Seilaufnahmeeinheit (20, 44) mit zumindest einer Seilaufnahme (22, 30) umfasst, die zu einer seitlichen Einführung und zumindest teilweisen Umschließung des Seils (14, 42) vorgesehen ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Träger (18, 60) zumindest eine Sicherungseinheit (24) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, die Seilaufnahmeeinheit (20, 30) gegen ein Öffnen einer Umschließung des Seils (14, 42) und/oder ein Verschieben relativ zum Seil (14, 42) zu sichern.
Patent DE-102017122009-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
Inventor: RAMMLER MARCO
IPC: B65D19/12
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbehälter, umfassend ein eine Bodenwand ausbildendes Bodenteil sowie ein Mantelteil, welches von einer Bevorratungsstellung, in der das Mantelteil zusammengefaltet ist, in eine Gebrauchsstellung auffaltbar ist, in der das Mantelteil einen größeren Raum einnimmt als in der Bevorratungsstellung und einen auf das Bodenteil aufgestellten und mit diesem einen Verpackungsraum einfassenden Mantel des Verpackungsraums ausbildet. Um einen Verpackungsbehälter der eingangs genannten Art bereitzustellen, dessen Handhabbarkeit verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Bodenteil mindestens einen Fixiervorsprung umfasst, welcher an der Bodenwand vorspringt, dass das Mantelteil mindestens eine Seitenwand umfasst, die den mindestens einen Fixiervorsprung in der Gebrauchsstellung außenseitig zumindest teilweise übergreift und dass der mindestens eine Fixiervorsprung einen Anschlag gegen eine Bewegung des Mantelteils relativ zu dem Bodenteil bildet.
Patent DE-102017123569-A1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
Inventor: DILLS MICHAEL
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-10-10
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung (1) zur Stimulation der Klitoris mit einem Gehäuse, das eine Steuereinrichtung und einen Energiespeicher (9) sowie eine Druckfelderzeugungseinrichtung und/oder eine Betätigungseinrichtung (50) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) weiterhin einen Ansatz (7) aufweist, der einen Hohlraum (8) zum Aufsetzen auf die Klitoris bildet, wobei der Hohlraum (8) vorrichtungsseitig einen flexiblen Bereich aufweist, der mittels der Betätigungseinrichtung (50) derart bewegbar ist, dass eine Massagefunktion bewirkt wird, und wobei der Ansatz (7) eine Öffnung aufweist, durch die mittels der Druckfelderzeugungs-einrichtung ein Überdruck oder ein Unterdruck im Hohlraum (8) erzeugbar ist.
Patent DE-102017131154-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung
Inventor: FINIS GERNOT
IPC: H01H71/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Überspannungsschutzanordnung mit einem Überspannungsschutzgerät (1) und einem mit dem Überspannungsschutzgerät (1) verbindbaren Adapter (2), wobei das Überspannungsschutzgerät (1) ein Gehäuse (5, 6), mindestens ein Überspannungsschutzelement (7) und mindestens ein Sensorelement (8) aufweist, das einen Zustand des Überspannungsschutzelements (7) erfasst.Bei der erfindungsgemäßen Überspannungsschutzanordnung kann ein Signal des Sensorelements (8) dadurch besonders einfach erfasst werden, dass der Adapter (2) mindestens ein Kontaktelement (9) und mindestens ein Leiteranschlusselement (10) aufweist, das elektrisch mit dem Kontaktelementen (9) verbunden ist, wobei das dem Leiteranschlusselement (10) abgewandte Ende (11) des Kontaktelements (9) nadelförmig oder messerartig ausgebildet ist, dass das Überspannungsschutzgerät (1) einen Kontaktierungsbereich (12) aufweist, der nahe der Oberfläche (13) der Gehäusewand (14) des Gehäuses (5, 6) angeordnet ist, der der Adapter (2) benachbart ist, wenn der Adapter (2) mit dem Überspannungsschutzgerät (1) verbunden ist, so dass das nadelförmige oder messerartige Ende (11) des Kontaktelements (9) die Gehäusewand (14) durchdringt und in den Kontaktierungsbereich (12) eindringt, wenn der Adapter (2) mit dem Überspannungsschutzgerät (1) verbunden ist.
Patent DE-102017200859-A1 (DE)
Title: Verfahren und Geräte für ein bildgebendes System
Inventor: SHEN RUI
IPC: G06T7/70
Filed: 2017-01-19
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Technologie können ein Verfahren und ein Gerät für ein Fahrzeugkamerasystem umfassen, das die Kameraorientierung (d. h. Kipp-, Gier- und Rollwinkel) hinsichtlich des Fahrzeugkoordinatensystems unter Verwendung normal gebräuchlicher Bildaufnahmen kalibriert. Das Verfahren und das Gerät können die Verwendung eines Bildprozessors umfassen, um die Merkmale ausgehend von den Pixeldaten von Einzelbildern zu erkennen, Merkmals-Matching durchzuführen, eine geschätzte Orientierung anzugeben und die Orientierung zu validieren. Ein System, das dieses Verfahren und dieses Gerät verwendet, kann die Kameraorientierung hinsichtlich des Fahrzeugkoordinatensystems an ein peripheres System übertragen.
Patent DE-102017201369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur unlösbaren Verbindung mittels einer Spreizniet sowie Spreizniet dazu
Inventor: HENNIGER JÜRGEN
IPC: F16B19/10
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur unlösbaren Verbindung von mindestens zwei Bauteilen (1a, 1b, 1c), umfassend Schritte, bei denen die mindestens zwei Bauteile (1a, 1b, 1c) mit jeweils mindestens einer Durchgangsbohrung (2a, 2b) so angeordnet werden, dass die Durchgangsbohrungen (2a, 2b) eine gemeinsame Verbindungsöffnung (3) bilden; eine Spreizniet (4) mit einem spreizbaren Außenstück (5) und einem zumindest teilweise darin angeordneten bewegbaren Innenstück (6) durch die gemeinsame Verbindungsöffnung (3) eingeführt wird; mittels Bewegung des Innenstücks (6) das Außenstück (5) gespreizt wird; und das Innenstück (6) mit dem Außenstück (5) verschweißt wird. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Spreizniet (4).
Patent DE-102017202114-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60J5/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Aus der DE 102013202932 A1 ist bereits ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeug bekannt, bei dem an einer Türverkleidung eine Halterungsvorrichtung für ein Smartphone vorgesehen ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Halterung einer Kommunikations- und/oder Datenverarbeitungseinrichtung an einer Türverkleidung einer Seitentür zu schaffen, die mehrere Funktionen hat.
 Dies wird dadurch erreicht, dass ein Gehäuse der Aufnahmevorrichtung der Halterungsvorrichtung gleichzeitig als Türgriff dient und dass das Gehäuse der Aufnahmevorrichtung Bedienelemente zum Verriegeln und Entriegeln eines Türschlosses und/ oder Bedienelemente zum Verriegeln und Entriegeln einer Türbremse einer Seitentür aufweist.
Patent DE-102017202937-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer mit einer Druckmaschine datentechnisch verbundenen Anzeigeeinrichtung
Inventor: ENGELHARDT DAVID
IPC: H04N1/60
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer mit einer Druckmaschine datentechnisch verbundenen Anzeigeeinrichtung, bei dem auf einer Anzeigefläche der Anzeigeeinrichtung von einer Steuereinheit gesteuert eine Abbildung eines mittels der Druckmaschine auf einen Bedruckstoff gedruckten Druckbildes zusammen mit mehreren quer zur Transportrichtung des durch die Druckmaschine geführten Bedruckstoffes nebeneinander angeordneten Farbzonen mindestens eines in der Druckmaschine angeordneten Farbwerks angezeigt werden, bei dem die Farbzonen durch sie jeweils begrenzende parallele Begrenzungslinien angezeigt werden, bei dem die Steuereinheit für die Anzeige der die Farbzonen begrenzenden Begrenzungslinien deren Farbton und/oder deren Helligkeit und/oder deren Opazität jeweils in Abhängigkeit von einem zuvor in der Steuereinheit eingestellten Mindestkontrast zu einem an die Begrenzungslinien angrenzenden Bildbereich des auf der Anzeigefläche der Anzeigeeinrichtung angezeigten Druckbildes festlegt und die die Farbzonen begrenzenden Begrenzungslinien in dem zum auf der Anzeigefläche der Anzeigeeinrichtung angezeigten Druckbild festgelegten Kontrastverhältnis zur Anzeige bringt.
Patent DE-102017206651-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Bauteils an einer Karosserie mit Toleranzausgleich
Inventor: BURKART FABIAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement zur Befestigung eines mit einer toleranzausgleichenden Durchgangsöffnung versehenen Bauteils an einem Karosserieteil, umfassend einen Gewindestift mit einem ersten Außengewinde und einem zweiten Außengewinde und eine Stützscheibe, die zwischen dem ersten Außengewinde und dem zweiten Außengewinde axial fixiert angeordnet ist. Das Befestigungselement dient in einer Befestigungsanordnung dazu, ein Bauteil mit einer toleranzausgleichenden Durchgangsöffnung an einem Karosserieteil mit einem Karosseriegewinde zu halten.
Patent DE-102017209218-A1 (DE)
Title: Festkörperaktoren mit psychoakustischem Ansteuerungskonzept
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H02N2/06
Filed: 2017-05-31
Abstract: Störgeräusche bei Festkörperaktoren, insbesondere bei piezohydraulischen Aktoren, sollen reduziert werden. Dazu wird ein Verfahren zum Betreiben eines Festkörperaktors bereitgestellt, bei dem beispielsweise ein piezoelektrisches Bauelement (3) des Festkörperaktors (1) mit einer Ansteuerspannung angesteuert wird, deren Grundfrequenz in einem für das menschliche Gehör hörbaren Bereich liegt. Eine Frequenz der Ansteuerspannung, die von einer Ansteuereinrichtung (2) erzeugt wird, wird automatisch durch eine zufallszahlartige Größe in Bezug auf die Grundfrequenz variiert.
Patent DE-102017211822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements, Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug und System zur Abgasbehandlung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURGER KATHARINA
IPC: G01N22/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements (100) für ein Kraftfahrzeug umfasst:- Aussenden von Mikrowellen (112) in ein Gehäuse (102) eines weiteren Abgasbehandlungselements (101), das stromabwärts von dem Abgasbehandlungselement (100) angeordnet ist,- Empfangen von Mikrowellen mit mindestens einer Eigenschaft in Antwort auf das Aussenden,- Ermitteln des Zustands des Abgasbehandlungselements (100) in Abhängigkeit von der mindestens einen Eigenschaft.
Patent DE-102017211914-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Projektionsvorrichtung für eine Datenbrille sowie Projektionsvorrichtung für eine Datenbrille zur Durchführung eines Verfahrens.
Inventor: GRAF TOBIAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer Projektionsvorrichtung (100) für eine Datenbrille. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Scannen eines von einer Lichtquelle (104) ausgesendeten Lichtstrahls (106) mittels eines Reflexionselements (112) über einen Scanwinkelbereich, so dass der von dem Reflexionselement (112) abgelenkte Lichtstrahl (106) einen Oberflächenbereich der Datenbrille (400) eines auf einem Brillenglas (402) der Datenbrille (400) angeordneten Umlenkelements überstreicht, welcher mindestens zwei an der Datenbrille (400) angeordnete Justagemarken (132) aufweist, wobei jede Justagemarke (132) an einer vorgegebenen Position relativ zur auf der Oberfläche eines des auf einem Brillenglas (402) der Datenbrille (400) angeordneten Umlenkelements angeordnet ist, und Bestimmen (520) bei jeweils welcher Scaneinstellung des Reflexionselements (112) die mindestens zwei Justagemarken (132) von dem Lichtstrahl (106) getroffen werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Projektionsvorrichtung (100) für eine Datenbrille, eine Datenbrille sowie ein Umlenkelement.
Patent DE-102017213820-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SENG MATTHIAS
IPC: B60C11/13
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betriff einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit durch Rillen (2, 3) begrenzten Profilpositiven (1), wie beispielsweise Profilblöcken (1) oder Profilbändern, welche mit in Draufsicht parallel zueinander sowie sich unter einem um bis zu 45° von der Querrichtung abweichenden Winkel erstreckenden Einschnitten (4) mit einer Breite (b) an der Laufstreifenperipherie von 0,4 mm bis 0,8 mm versehen sind, wobei die Einschnitte (4) an der Oberfläche der Profilpositiven (1) jeweils durch zwei Einschnittkanten (5, 5') begrenzt sind, von welchen jeweils eine die Einschnitte (4) im Inneren begrenzende Einschnittwand (6, 6') ausgeht, wobei an der einen Einschnittwand (6') zumindest ein den jeweiligen Einschnitt (4) lokal verschmälernder Vorsprung (7') und an der anderen Einschnittwand (6) zu jedem Vorsprung (7') eine korrespondierende Vertiefung (7, 7") ausgebildet ist, wobei die Einschnittwände (6, 6") ansonsten unstrukturiert sind.
 Der Laufstreifen ist laufrichtungsgebunden ausgeführt, sodass die eine Einschnittkante (5) der Einschnitte (4) beim Abrollen des Reifens bei Vorwärtsfahrt die zuerst in den Untergrund eintretende, einlaufende Einschnittkante (5) und die zweite Einschnittkante (5') die auslaufende Einschnittkante (5') ist,
 wobei der Vorsprung (7') an der einen Einschnittwand gegenüber seiner korrespondierenden Vertiefung (7, 7") an der anderen Einschnittwand ausschließlich in radialer Richtung versetzt ist, wobei der Vorsprung (7') bzw. die Vertiefung (7, 7"), welcher bzw. welche sich an der von der einlaufenden Einschnittkante (5) ausgehenden Einschnittwand (6) befindet, gegenüber der Vertiefung (7, 7") bzw. dem Vorsprung (7'), welche bzw. welcher sich an der von der auslaufenden Einschnittkante (5') ausgehenden Einschnittwand (6') befindet, tiefer im Inneren des Einschnittes (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102017214656-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers
Inventor: POPPINGA BENJAMIN
IPC: F21V5/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1) für ein Kraftfahrzeug, mit- einer Lichtquelle (2) zum Abstrahlen eines Lichtbündels (3), und- einem Lichtbeeinflussungselement (4), welches eine optische Eigenschaft aufweist, die elektrisch variierbar ist, wobei das Lichtbeeinflussungselement (4) in einem Strahlengang des Lichtbündels (3) angeordnet ist.Um eine verbesserte Sichtbarkeit eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass- das Lichtbeeinflussungselement (4) aus elektrotopem Material (11) ausgeführt ist, und- die elektrisch variierbare optische Eigenschaft die Lichtbrechung des Lichtbeeinflussungselements (4) betrifft.
Patent DE-102017216353-A1 (DE)
Title: Verbindervorrichtung für eine kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: CHOI CHOO SAENG
IPC: H01R13/641
Filed: 2017-09-14
Abstract: Eine Verbindervorrichtung mit verbesserter Bearbeitbarkeit beim Bewegen eines Erfassungselements in eine Erfassungsposition kann umfassen eine Mehrzahl von Verbindern, die eingerichtet sind, um an eine Mehrzahl von Gegenverbindern angebracht zu werden, ein Erfassungselement, das in Bezug auf die Mehrzahl von Verbindern beweglich in eine Bereitschaftsposition oder eine Erfassungsposition angeordnet ist und sich in die Erfassungsposition bewegen kann, wenn die Mehrzahl von Verbindern normalerweise an der Mehrzahl von Gegenverbindern angebracht ist, einen Halter, der eingerichtet ist, um die Mehrzahl von Verbindern parallel zu halten, und ein Operationselement, das in der Lage ist, um das einzeln in der Mehrzahl von Verbindern angeordnete Erfassungselement gemeinsam in die Erfassungsposition zu bewegen.
Patent DE-102017216887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Kontakts von Händen mit dem Lenkrad eines Fahrzeugs
Inventor: BUCHNER MARTIN
IPC: A61B5/18
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung des Kontakts von Händen mit dem Lenkrad (10) eines Fahrzeugs, wobei dem Lenkrad (10) genau ein Berührungssensor (14) zur Erkennung des Kontakts von Händen mit dem Lenkrad (10) zugeordnet ist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Identifizieren (S10) eines das Fahrzeug aktuell führenden Fahrers; Lernen (S20) eines für den identifizierten Fahrer spezifischen Druckmusters (F1-1, F1-2, F2-1, F2-2); und Ermitteln (S30) zumindest eines für den Fahrer individuellen Schwellwerts (SW1, SW2) aus dem gelernten spezifischen Druckmuster (F1-1, F1-2, F2-1, F2-2), anhand dem festgestellt wird, ob sich wenigstens eine Hand des Fahrers in Kontakt mit dem Lenkrad (10) befindet oder nicht.
Patent DE-102017218036-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: GRAMMEL JANINE
IPC: H01M8/04119
Filed: 2017-10-10
Abstract: Brennstoffzellensystem, vorzugsweise in einem Fahrzeug, umfassend zumindest eine Brennstoffzelle, eine zur Brennstoffzelle führende Zuleitung für ein Oxidationsmittel, vorzugsweise Luft, eine von der Brennstoffzelle abführende Abgasleitung für ein Abgas, zumindest einen Verdichter in der Zuleitung zum Verdichten des Oxidationsmittels, und einen Wärmetauscher, der in der Zuleitung stromab des Verdichters und in der Abgasleitung angeordnet ist, zur Wärmeübertragung vom verdichteten Oxidationsmittel auf das Abgas.
Patent DE-102017221217-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H29/24
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner (3) zum Vereinzeln von Bogen (15) von einem Stapel (1), einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders (8.1, 8.2, 9) oder eines Bogenführungsbandes, mit einer Beschleunigungsvorrichtung mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten die Bogen (15) beschleunigenden Beschleunigungsmitteln (21, 22), wobei die Beschleunigungsmittel (21, 22) gemäß einem vorgegebenen Geschwindigkeits-Zeit-Gesetz diskontinuierlich umlaufend angetrieben sind.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine bogenverarbeitende Maschine zu schaffen, die auch bei hohen Maschinengeschwindigkeiten eine präzise Bogenanlage ermöglicht.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass ein erstes Beschleunigungsmittel (21) gemäß einem Geschwindigkeits-Zeit-Gesetz und ein zweites Beschleunigungsmittel (22) mit dem gleichen Geschwindigkeits-Zeit-Gesetz phasenversetzt zum ersten Beschleunigungsmittel (21) angetrieben ist.
Patent DE-102017221520-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit einer Haltevorrichtung zur Aufnahme einer Steuereinheit
Inventor: OEHRLEIN MANFRED
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung mit einer Haltevorrichtung (14) zur Aufnahme einer Steuereinheit (22), wobei die Haltevorrichtung (14) ein Aufnahmeteil (24) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass an dem Aufnahmeteil (24) eine Abdeckung (32) angebracht ist, welche dazu vorgesehen ist elektrische Anschlüsse (80) oder elektrische Bauteile (82) vor einem Fluid, insbesondere Spritzwasser, zu schützen. Auch betrifft die Erfindung eine Haltevorrichtung (14) für eine Heizvorrichtung.
Patent DE-102018004362-A1 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DEGENSTEIN THOMAS
IPC: B60T7/06
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem gelenkig an einem Schlitten (12) fixierten Pedal (40), das über eine Zugstange (36) mit einem Kipphebel (48) verbunden ist, dessen anderes Ende gelenkig mit einer Betätigungsstange (52) verbunden ist, wobei der Schlitten (12) eine erste Gewindemutter (14a, 14b) umfasst, die mit einer ersten Gewindestange (16) im Eingriff steht, wobei durch einen Drehantrieb (24, 26) der ersten Gewindestange (16) das Pedal (40) in einer Längsrichtung des Kraftfahrzeugs verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (36) eine zweite Gewindestange (30) umfasst, die parallel zur ersten Gewindestange (16) ausgerichtet vom Drehantrieb (24, 26) antreibbar ist, und das zugstangenseitige Ende des Kipphebels (48) an einer auf der zweiten Gewindestange (30) sitzenden zweiten Gewindemutter (44) angebracht ist, so dass die zweite Gewindemutter (44) bei Betätigung des Drehantriebs (24, 26) ortsfest bleibt.Damit kann der axiale Verstellbereich der Pedalanordnung fast beliebig groß gestaltet werden, ohne dass die Funktionalität beeinträchtigt wird, und insbesondere der Bremszylinder ortsfest angeordnet sein kann.