baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103802-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen Messen der Stenthaltekraft
IPC: A61M25/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen einer Stenthaltekraft, mit der ein Stent (2), der auf einen in einer axialen Richtung (x) erstreckten Ballon (3) eines Ballonkatheters (4) festgelegt ist, auf dem Ballon (3) gehalten wird, wenn eine in der axialen Richtung (x) wirkende Kraft (F) auf den Stent (2) angewendet wird, die versucht, den Stent (2) in der axialen Richtung (x) bezüglich des Ballons (3) zu verschieben, mit:
 - zumindest einer Spule (5), die zum berührungslosen Anwenden der in der axialen Richtung (x) wirkenden Kraft (F) auf den Stent (2) dazu konfiguriert ist, ein auf den Stent (2) einwirkendes Magnetfeld zu erzeugen, und
 - einem Kraftaufnehmer (6) zum Messen der auf den Stent (2) in der axialen Richtung (x) wirkenden Kraft (F), wobei der Kraftaufnehmer (6) dazu ausgebildet ist, mit dem Ballon (3) verbunden zu werden.
Patent DE-202020004633-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Mundnasenmaske an einer Brille
IPC: G02C11/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Befestigung einer Mund-Nasenmaske an den Brillenbügel mit integrierten ausklappbaren Harken als Befestigungspunkte für die Kordel/Spanngummi einer Mund-Nasenmaske.
Patent DE-202020004754-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel und System umfassend ein Teil mit einem Loch und ein Befestigungsmittel
IPC: F16B21/08
Filed: 2020-11-12
Abstract: Befestigungsmittel (1), das geeignet ist, in ein Sackloch eingeführt und darin gehalten zu werden, wobei das Befestigungsmittel (1) aufweist:
 - ein Basisteil (2, 102), wobei das Basisteil (2, 102) einen Schaft (3, 103) aufweist, der sich entlang einer Schaftachse (6, 106) erstreckt und eine Umfangsoberfläche (5, 105) aufweist, und wobei der Schaft (3, 103) ein Durchgangsloch (7, 107) aufweist, wobei sich das Durchgangsloch (7, 107) in einem Winkel zu der Schaftachse (6, 106) durch den Schaft (3, 103) erstreckt, und
 - ein Klemmteil (4, 204, 304, 404, 504, 604, 704, 804, 904), wobei das Klemmteil (4, 204, 304, 404, 504, 604, 704, 804, 904) ein erstes Ende (10) und ein zweites Ende (11) aufweist, wobei das zweite Ende (11) dem ersten Ende (10) entgegengesetzt ist, und wobei das Klemmteil (4, 204, 304, 404, 504, 604, 704, 804, 904) derart angeordnet ist, dass es sich durch das Durchgangsloch (7, 107) erstreckt, wobei das erste Ende (10) an einer ersten Position auf der Umfangsoberfläche (5, 105) des Schafts (3, 103) über die Umfangsoberfläche (5, 105) vorragt und das zweite Ende (11) an einer zweiten Position auf der Umfangsoberfläche (5, 105) des Schafts (3, 103) über die Umfangsoberfläche (5, 105) vorragt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzklappe (40) derart von dem Basisteil (2) vorragt, dass, entlang dem Schaft (3) gesehen, die Schutzklappe (40) das erste Ende (10) mindestens teilweise, vorzugsweise vollständig überlappt.
Patent DE-202020005230-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q39/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung rotatorisch angetriebener Werkstücke (8) mit einem Maschinengestell, mit einer Werkstückspindel (2) und mit einem Werkzeughalter (3) mit Werkzeugen (20), wobei das Maschinengestell mindestens zwei senkrechte, rechtwinklig zueinander angeordnete Wände (4, 4') aufweist, wobei am Maschinengestell zur Durchführung von Vorschubbewegungen Führungen (5) in vertikaler Richtung (Z-Achse) und zur Durchführung von Zustellbewegungen Führungsschienen (14) in horizontaler Richtung (X-Achse) angeordnet sind und wobei die Wand (4) innerhalb einer gedachten Ebene (E) und die Wand (4') innerhalb einer gedachten Ebene (F) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Maschinengestell als Säule (1) ausgeführt ist, dass die Säule (1) auf jeweils einer Seite der Ebenen (E, F) liegt, und dass die Werkstückspindel (2) und der Werkzeughalter (3) relativ zueinander in mindestens zwei zueinander orthogonalen Richtungen derart gesteuert verfahrbar sind, dass der Eingriff des Werkzeugs (20) am Werkstück (8) ausschließlich auf den der Säule (1) gegenüberliegenden Seiten der Ebenen (E, F) erfolgt.
Patent DE-202020100536-U1 (DE)
Title: Flaschenhülle für eine Flasche, insbesondere eine Schaumweinflasche
IPC: B65D23/08
Filed: 2020-01-31
Abstract: Flaschenhülle (1) für eine Flasche (5), insbesondere eine Schaumweinflasche, wie Sekt- oder Champagnerflasche;
 wobei die Flaschenhülle (1) einen Hüllengrundkörper (2) aufweist, der sich von einem ersten Ende (3) des Hüllengrundkörpers (2) zu einem zweiten Ende (8) des Hüllengrundkörpers (2) erstreckt;
 wobei der Hüllengrundkörper (2) zwischen dem ersten Ende (3) und dem zweiten Ende (8) einen Halsbereich (9) ausbildet, der der Aufnahme des Flaschenhalses (6) dient und der am zweiten Ende (8) eine Halsöffnung (10) ausbildet; und
 wobei der Hüllengrundkörper (2) aus Keramik, insbesondere Porzellan, hergestellt ist.
Patent DE-202020101257-U1 (DE)
Title: Zerlegergeschoss
IPC: F42B12/34
Filed: 2020-03-06
Abstract: Zerlegergeschoss mit einstückigem Aufbau, welches einen zylindrischen Abschnitt (1) und einen im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Abschnitt (2) aufweist, an dessen dem zylindrischen Abschnitt (1) abgewandten Ende sich die Geschossspitze (3) befindet und in dem mindestens eine Sollbruchstelle ausgebildet ist, wobei der kegelstumpfförmige Abschnitt (2) in Segmente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) unterteilt ist und einen Kanal (5) aufweist, der im Bereich der Geschossspitze (3) eine Mündung (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Abschnitt (2) mindestens eine Ausnehmung (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) aufweist, die eine im Wesentlichen rechteckförmige Gestalt hat.
Patent DE-202020102457-U1 (DE)
Title: Absorbierende Artikel
IPC: A61L15/22
Filed: 2020-03-19
Abstract: Absorbierender Artikel (10, 20, 300, 500, 600), umfassend einen Absorptionskern (101, 501, 601), der zwischen einer flüssigkeitsdurchlässigen Oberseitenlage (520, 620) und einer flüssigkeitsundurchlässigen Rückseitenlage (521, 621) angeordnet ist, und ein Akquisitionsverteilungssystem (201, 522, 622), das zwischen der Oberseitenlage (520, 620) und dem Absorptionskern (101, 501, 601) positioniert ist, wobei der Absorptionskern (101, 501, 601) ein absorbierendes Material umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Zellulosefasern, superabsorbierenden Polymeren und Kombinationen davon besteht, wobei das absorbierende Material in mindestens einem Kernumhüllungssubstrat, das das absorbierende Material umgibt, enthalten ist, und wobei eine obere Schicht der Kernumhüllung an eine untere Schicht der Kernumhüllung angebunden ist, um einen oder mehrere Kanäle (106) zu bilden, die im Wesentlichen frei von dem absorbierenden Material sind, wobei die Kanäle (106) eine Länge aufweisen, die sich entlang einer Längsachse (48) erstreckt, und der Absorptionskern (101, 501, 601) eine Länge aufweist, die sich entlang der Längsachse (48) erstreckt, und wobei die Länge der Kanäle (106) 10 % bis 95 % der Länge des Absorptionskerns (101, 501, 601) beträgt, und wobei die Kanäle jeweils einem im Wesentlichen kontinuierlichen Weg folgen, wie beispielsweise von einem ersten Ende eines Kanals zu einem zweiten Ende desselben Kanals, dadurch gekennzeichnet, dass das Akquisitionsverteilungssystem (201, 522, 622) mehrlagig ist und mindestens eine Spinnvliesschicht und mindestens eine schmelzgeblasene Schicht umfasst, und wobei das Akquisitionsverteilungssystem (201, 522, 622) so zwischen dem Absorptionskern (101, 501, 601) und der Oberseitenlage (520, 620) positioniert ist, dass die Spinnvliesschicht(en) und/oder schmelzgeblasene(n) Schicht(en) in direktem Kontakt mit dem Absorptionskern (101, 501, 601) und der Oberseitenlage (520, 620) stehen, wobei das Akquisitionsverteilungssystem (201, 522, 622) an einer oder mehreren Verbindungszone(n) an den Absorptionskern (101, 501, 601) angebunden ist, wobei die eine oder mehreren Verbindungszone(n) außerhalb und/oder innerhalb des Kanals bzw. der Kanäle (106) positioniert ist bzw. sind, so dass die Verbindungszonen den Kanal bzw. die Kanäle (106) nicht wesentlich überlappen, wobei die Verbindungszonen vorzugsweise einen oder mehrere Klebstoffe umfassen.
Patent DE-202020103020-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend Eicosapentaensäure als umgeesterte Triglycerid-Form und Docosahexaensäure als umgeesterte Triglycerid-Form sowie weitere wirksame Bestandteile
IPC: A61P27/02
Filed: 2020-05-27
Abstract: Zusammensetzung, umfassend als wirksame Bestandteile,
 - Eicosapentaensäure als umgeesterte Triglycerid-Form;
 - Docosahexaensäure als umgeesterte Triglycerid-Form;
 - Curcumin; und
 - Mucine.
Patent DE-202020104006-U1 (DE)
Title: Fluidik-Bauteil
IPC: F16K31/08
Filed: 2020-07-10
Abstract: Fluidik-Bauteil, miteinem Gehäuse (12, 14, 16), das eine erste Fluidöffnung (68), eine zweite Fluidöffnung (72) und eine zwischen der ersten Fluidöffnung (68) und der zweiten Fluidöffnungen (72) positionierte dritte Fluidöffnung (70) aufweist, durch die Fluid strömen kann, wobei alle drei Fluidöffnungen (68, 70, 72) in eine gemeinsame Fluidkammer (78) münden,einem ersten Ventilsitz (74) und einem zweiten Ventilsitz (76), wobei der erste Ventilsitz (74) der ersten Fluidöffnung (68) und der zweite Ventilsitz (76) der zweiten Fluidöffnung (72) zugeordnet ist, undeinem elektrodynamischen Aktor (22), der ein Stellglied (30), das beiden Ventilsitzen (74, 76) zugeordnet ist und in verschiedene Stellungen verstellbar ist, und Permanentmagnete (26) zur Erzeugung eines Magnetfelds aufweist, wobei das Stellglied (30) relativ zu den Permanentmagneten (26) beweglich ist,wobei bei Anlegen eines Stroms das Stellglied (30) in Abhängigkeit von der Polung aus einer stromlosen Ausgangsstellung in zwei entgegengesetzte Richtungen verstellbar ist, undwobei bei einem strominduzierten Verstellen des Stellglieds (30) ein im Bereich des ersten Ventilsitzes (74) vorgesehener erster Abschnitt des Stellglieds (30) vom ersten Ventilsitz (74) wegbewegt wird, wodurch der erste Ventilsitz (74) zur Fluiddurchströmung geöffnet wird, und gleichzeitig ein im Bereich des zweiten Ventilsitzes (76) vorgesehener zweiter Abschnitt des Stellglieds (30) zum zweiten Ventilsitz (76) hinbewegt wird, wodurch der zweite Ventilsitz (76) geschlossen wird,dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (30) so gelagert ist, dass es in einem stromlosen Zustand des Fluidik-Bauteils (10) als Rückschlagventil dient und bei an das Stellglied (30) über die erste Fluidöffnung (68), die zweite Fluidöffnung (72) und/oder die dritte Fluidöffnung (70) angelegtem, vorbestimmten Überdruck das Stellglied (30) von den Ventilsitzen (74, 76) abhebt und in eine offene Überdruckstellung bewegbar ist, in der die erste, die zweite und die dritte Fluidöffnung (68, 70, 72) offen sind.
Patent DE-202020106304-U1 (DE)
Title: Fluidgeschwindigkeitsdetektor unter Hochfrequenzvibrations-Arbeitsbedingungen
IPC: E03F3/04
Filed: 2020-08-07
Abstract: Fluidgeschwindigkeitsdetektor unter Hochfrequenzvibrations-Arbeitsbedingungen, umfassend einen Rohrkopf (1) des Fluidgeschwindigkeitsdetektors und ein Wasserlaufrohr, wobei der Rohrkopf (1) des Fluidgeschwindigkeitsdetektors sich innerhalb des Wasserlaufrohrs befindet, das obere Ende des Rohrkopfes (1) des Fluidgeschwindigkeitsdetektors fest mit einem Rohrkörper (9) des Fluidgeschwindigkeitsdetektors verbunden ist, das obere Ende des Rohrkörpers (9) des Fluidgeschwindigkeitsdetektors die obere Innenwand des Wasserlaufrohrs durchdringend ist und sich bis zur Außenseite des Wasserlaufrohrs erstreckt, das obere Ende des Rohrkörpers (9) des Fluidgeschwindigkeitsdetektors fest mit einem Begrenzungsblock (2) verbunden ist, das obere Ende des Begrenzungsblocks (2) fest mit einem Datenverarbeitungskastenkörper (3) verbunden ist, das obere Ende des Datenverarbeitungskastenkörpers (3) fest mit einem Griff (4) verbunden ist und die Oberfläche des Griffs (4) mit rutschfesten Mustern ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsrohr (5) auf die Oberfläche des Rohrkörpers (9) des Fluidgeschwindigkeitsdetektors aufgesetzt ist, und das untere Ende des Führungsrohrs (5) fest mit dem Wasserlaufrohr verbunden ist, eine Schutzhalterung (6) auf die Oberfläche des Rohrkopfes (1) des Fluidgeschwindigkeitsdetektors aufgesetzt ist, das obere Ende der Schutzhalterung (6) fest mit einem Verbindungsblock (7) verbunden ist, ein von der Schutzhalterung (6) abgewandtes Ende des Verbindungsblocks (7) fest mit der oberen Innenwand des Wasserlaufrohrs verbunden ist, und der Verbindungsblock (7) auf die Oberfläche des Rohrkörpers (9) des Fluidgeschwindigkeitsdetektors aufgesetzt ist, vier Seiten der Schutzhalterung (6) jeweils fest mit an sie angepassten Schutzsiebplatten (8) verbunden sind, das untere Ende der Schutzhalterung (6) fest mit einem Festsitz (10) verbunden ist, das obere Ende des Festsitzes (10) die Schutzhalterung (6) durchdringt und sich in das Innere der Schutzhalterung (6) erstreckt und am oberen Ende des Festsitzes (10) eine Positioniernut (11) eingebracht ist.
Patent DE-202020107052-U1 (DE)
Title: Torsystem
IPC: E05F15/73
Filed: 2020-12-08
Abstract: Torsystem (1), umfassend
 - zwei seitliche Torpfosten (2, 3),
 - ein Tor (4), das sich zwischen den beiden Torpfosten (2, 3) erstreckt und so ausgebildet ist, dass es zum Öffnen und Schließen in einer von den Torpfosten (2, 3) zwangsgeführten Vertikalbewegung in einer Torschließebene selektiv absenkbar und anhebbar ist, wobei das Tor (4) eine Mehrzahl von Torlamellen (40-44) aufweist, die orthogonal zu den beiden Torpfosten (2, 3) angeordnet sind und so ausgebildet sind, dass sie in der geschlossenen Stellung des Tores (4) miteinander verbunden sind und während der Absenkbewegung des Tores (4) voneinander lösbar sind,
 - eine elektrische Antriebsvorrichtung, mittels derer die Vertikalbewegung des Tores (4) antreibbar ist, sowie
 - ein Untergestell (5) mit einem Aufnahmeraum (52), innerhalb dessen die Torlamellen (40-44) in der geöffneten Stellung des Tores (4) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem der beiden Torpfosten (2, 3) ein Überwachungssensor (9, 10) angebracht ist, der einen Laserscanner aufweist und dazu ausgebildet ist, während der Aufwärts- beziehungsweise Abwärtsbewegung der Torlamellen (40-44) durch eine Lichtlaufzeitmessung des von den Laserscannern emittierten Laserlichts eine Annäherung einer Person oder eines Objekts an das Tor (4) zu erfassen und die elektrische Antriebsvorrichtung zu deaktivieren.
Patent DE-202021000626-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Transport- und Aufbewahrungsbehälter für Kleinteile des täglichen Bedarfs insbesondere für Flüssigkeitskleingebinde
IPC: G07F1/06
Filed: 2021-02-18
Abstract: Multifunktionaler Transport- und Aufbewahrungsbehälter für Kleinteile mit zwei gegenüberliegenden Schraubverschlüssen mit unterschiedlichen Formen von denen einer eine Anhängevorrichtung an einen Schlüsselring aufweist und ein weiterer, gegenüber angeordneter mit einem Ansteckclip aus elektrisch leitendem Metall und einem Halter für einen Einkaufwagenchip ausgestattet ist.
Patent DE-202021101643-U1 (DE)
Title: Transportpalette für Absperrgeräte
IPC: E01F13/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Transportpalette, die dazu konfiguriert ist, mehrere aufrecht stehende Absperrgeräte (18) an ihren Unterkanten abzustützen und mehrere Stützpfosten (14) für die Absperrgeräte in einer aufrechten Position zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportpalette durch einen Blaskörper (10) aus Kunststoff gebildet wird.
Patent DE-202021104804-U1 (DE)
Title: Steuerrückerstattungsvorrichtung
IPC: G06Q50/26
Filed: 2021-09-07
Abstract: Steuerrückerstattungsvorrichtung (2) mit:
 einem ersten Lesegerät (4) zum Auslesen von Authentizitätsinformationen (i 1a ), Benutzerinformationen (i 1b ), sowie Zahlungsvorgangsdaten (i 1c ), die auf zumindest einem Dokument, insbesondere einem Steuerrückerstattungsformular, oder einem elektronischen Gerät enthalten sind;
 einem zweiten Lesegerät (6) zum Auslesen von Personenidentifikationsdaten (i 2 ) von einem Ausweisdokument oder einem elektronischen Gerät; und
 einer Steuereinrichtung (8) mit
 einer Überprüfungseinheit, die basierend auf den ausgelesenen Authentizitätsinformationen (i 1a ) eine Authentizität des Dokuments überprüft, insbesondere durch Überprüfen eines von einer Zollbehörde auf dem Dokument aufgebrachten Stempels;
 einer Abgleicheinheit, die die ausgelesenen Benutzerinformationen (i 1b ) und Personenidentifikationsdaten (i 2 ) miteinander abgleicht,
 einer Bestimmungseinheit, die bei Bestätigung der Authentizität des Dokuments und bei Übereinstimmung der ausgelesenen Benutzerinformationen (i 1b ) mit den Personenidentifikationsdaten (i 2 ) einen Steuerrückerstattungsanspruch bestimmt,
 einer Ermittlungseinheit, die bei Bestehen des
 Steuerrückerstattungsanspruchs auf der Grundlage der ausgelesenen Zahlungsvorgangsdaten (i 1c ) einen Steuerrückerstattungsbetrag (i e ) ermittelt, und
 einer Initiierungseinheit, die eine Rückerstattung des ermittelten Steuerrückerstattungsbetrags (i e ) initiiert.
Patent DE-202022100130-U1 (DE)
Title: Desktop-Vorrichtung zur Überwachung der Gesundheit der Augen
IPC: G16H20/00
Filed: 2022-01-11
Abstract: Desktop-Vorrichtung zur Überwachung der Gesundheit der Augen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Desktop-Gehäuse (1) besteht, in dessen Vertiefung eine durch einen Anschlussport (2) aufladbare Batterie eingerichtet ist, die eine elektrische Steuerschaltung versorgt, mit Mitteln zum drahtlosen Verbinden mit einem Mobiltelefon (3) vom Typ Smartphone, vorzugsweise über Bluetooth, wobei vorgesehen ist, dass die Vorrichtung einen Relativfeuchtigkeitssensor (6), einen Beleuchtungssensor (7), einen Anwesenheitssensor (8) und einen Temperatursensor (9), die der Steuerelektronik zugeordnet sind, sowie Kontrollleuchten (10) zum Hinweisen auf Ruhepausen und Kontrollleuchten (11) zum Hinweisen auf die Anwendung von Tropfen aufweist, mit der Besonderheit, dass die Steuerelektronik Mittel zur Konfiguration durch die in dem Mobiltelefon (3) installierte Software, zum Aktivieren der Kontrollleuchten (10-11) je nach den durch die Sensoren (6, 7, 8 und 9) vorgenommenen Ablesungen und je nach vorab programmierten Parametern aufweist, wobei vorgesehen ist, das die Vorrichtung über Tasten (13) zur Bestätigung der Anwendung von Tropfen, Tasten (14) zur Bestätigung des Einlegens einer Ruhepause sowie über eine Einschalt-/Ausschalttaste (15) verfügt.
Patent DE-202022100700-U1 (DE)
Title: Rückstrahleinrichtung für Biophoton/Zellreaktivierung
IPC: G02B5/20
Filed: 2022-02-08
Abstract: Rückstrahleinrichtung für Biophotonen/Zellreaktivierung mit einem Tragkörper (3) enthaltend eine Aufnahmefläche (4), mit einer sich an die Aufnahmefläche (4) des Tragkörpers (3) anschließenden Reflexionsschicht (6) und mit einer sich auf einer der Aufnahmefläche (4) abgewandten Seite der Reflexionsschicht (6) sich anschließenden Filterschicht (8, 8', 8"), dadurch gekennzeichnet, dass die Filterschicht (8) wahlweise durch eine erste Filterschicht (8') oder durch eine zweite Filterschicht (8") gebildet ist, die jeweils eine Strahlung in einem unterschiedlichen Spektralbereich hindurchlassen.
Patent DE-202022101288-U1 (DE)
Title: Partnertoy zum Massieren einer ersten und einer zweiten Person
IPC: A61H19/00
Filed: 2022-03-09
Abstract: Partnertoy (1) zum Massieren einer ersten und einer zweiten Person, umfassend
 einen im Wesentlichen u-förmigen Körper (2) mit einem ersten Schenkel (4) zum Einführen in eine Körperöffnung der ersten Person, einem zweiten Schenkel (6) zum Einführen in eine Körperöffnung der zweiten Person und einem Übergangsabschnitt (8) zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel, wobei wenigstens der zweite Schenkel (6) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist,
 und eine innere Spange (30) zum Ausrichten des ersten und des zweiten Schenkels zueinander, wobei die Spange (30) wenigstens teilweise aus einem reversibel plastisch verformbaren thermoplastischen Polymermaterial gebildet ist.
Patent DE-202022102567-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: B62J11/00
Filed: 2022-05-11
Abstract: An einem Fahrrad montierbare Befestigungseinrichtung, im Wesentlichen bestehend aus einem elastischen, länglichen Spannmittel (17), das mindestens an einem Endbereich (19) mit einem Montageelement (20) zur formschlüssigen Ankopplung an einem Haltekopf (21) einer Anschlussschraube (16) versehen ist, wobei die Anschlussschraube (16) an einem geeigneten, an einem Rahmenteil (14) des Fahrrads vorgesehenen Gewindeanschluss (15) so angeschraubt ist, dass sich der Haltekopf (21) bei fest montierter Anschlussschraube (16) in einem Abstand von dem Rahmenteil (14) befindet und von dem Montageelement (20) wenigstens teilweise übergriffen wird.
Patent DE-202022103321-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung mehrerer Leiteranschlussklemmen
IPC: H01R9/26
Filed: 2022-06-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung mehrerer einzelner einpoliger und/oder mehrpoliger Leiteranschlussklemmen (1) aneinander und/oder an einer Halterung (40) der Befestigungsvorrichtung, gekennzeichnet durch eines, mehrere oder alle der folgenden Merkmale a), b), c), d):
 a) die Befestigungsvorrichtung weist wenigstens einen Klebestreifen (100) auf, mit dem wenigstens zwei Leiteranschlussklemmen (1) durch Kleben aneinander und/oder wenigstens eine Leiteranschlussklemme (1) durch Kleben an der Halterung (40) befestigbar sind,
 b) die Halterung (40) weist mehrere einzelne Segmente (43) auf, an denen jeweils eine oder mehrere Leiteranschlussklemmen (1) durch Verrasten befestigbar sind, wobei wenigstens zwei zueinander unmittelbar benachbarte Segmente (43) durch wenigstens ein Filmscharnier (44) miteinander verbunden sind,
 c) die Halterung (40) weist mehrere Aufnahmeplätze (41) auf, an denen jeweils eine Leiteranschlussklemme (1) durch Verrasten befestigbar ist, wobei die Halterung (40) erste Rastelemente (45) aufweist, die zum rastenden Zusammenwirken mit zweiten Rastelementen (45) an Seitenwänden (30) der Leiteranschlussklemme (1) eingerichtet sind, die sich parallel zur Leitereinführrichtung der Leiteranschlussklemme (1) und orthogonal zur Unterseite der Leiteranschlussklemme (1) erstrecken,
 d) die Halterung (40) ist als gitterförmige Aufnahmevorrichtung (20) ausgebildet, in der nach Art einer Matrix eine Vielzahl von Fächern (21) ausgebildet ist, wobei in einem Fach (21) jeweils eine Leiteranschlussklemme (1) aufnehmbar ist.
Patent DE-202022106080-U1 (DE)
Title: Optische Signalvorrichtung und vernetztes System umfassend eine solche optische Signalvorrichtung
IPC: G08B5/22
Filed: 2022-10-28
Abstract: Optische Signalvorrichtung (2) mit einer Kommunikationsschnittstelle (4) zur Verbindung mit einem übergeordneten elektronischen System (7) und einem Gehäuse (5), das einen optischen Anzeigebereich (6) zur Anzeige eines Zustandes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nahfeldkommunikationseinheit (8), insbesondere eine NFC-Einheit, vorgesehen und dazu eingerichtet ist, eine Kennung eines Transponders (9) zu erfassen, wenn sich der Transponder (9) in einem Kommunikationsfeld (10) der Nahfeldkommunikationseinheit (8) befindet, und die Kommunikationsschnittstelle (4) dazu eingerichtet ist, die Kennung insbesondere zur Quittierung des Zustands an das übergeordnete elektronische System (7) weiterzuleiten.