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Patent DE-102014105545-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Photoelektrode zumindest zur Wasserstoffentwicklung
Inventor: MAY MATTHIAS
IPC: C25B11/00
Filed: 2014-04-17
Granted: 2015-07-30
Abstract: Bekannte Photoelektroden erfordern bei einem Einfachschichtaufbau eine assistierende Spannungsquelle, wohingegen sie bei einem III-V-Mehrfachschichtaufbau keine ausreichende Effizienz und Langzeitstabilität zeigen. Erfindungsgemäß wird deshalb für die Photoelektrode ein Mehrfachschichtaufbau (08) mit einer n-dotierten Fensterschicht (04) chemisch, photochemisch, elektrochemisch und photoelektrochemisch hergestellt, der mit einer großen Effizienz und hohen Langzeitstabilität für die unassistierte Wasserspaltung durch Photolyse einsetzbar ist. Dabei umfasst das Verfahren insbesondere nasschemisches Ätzen der Fensterschicht (04), Aufbringen einer Oxidschicht (09) durch Sauerstoffzufuhr und Aufbringen einer geschlossenen Katalysatorschicht (15), die in zwei Stufen – zuerst unter Beschattung und dann unter Beleuchtung – erzeugt wird, wobei die beiden Stufen optional wiederholbar sind. Ebenfalls optional kann der Mehrfachschichtaufbau (08), der auf seiner für den Lichteinfall vorgesehenen Oberseite grundsätzlich n-dotiert ist, auch noch durch zyklische Voltammetrie konditioniert werden. Die derzeitige Effizienz η der prozessierten Photokathode für die unassistierte Wasserspaltung liegt bei 13,95% mit weiter steigender Tendenz.
Patent DE-102015017268-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Biogasanlage
Inventor: ALBERT ALFRED
IPC: C10L3/08
Filed: 2015-11-05
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Biogasanlage umfassend zumindest einen Fermenter (10), in dem Biogas durch Vergärung von dem Fermenter zugeführtem Substrat erzeugt wird, einen dem Fermenter nachgeordneten Gärrest zuzuführenden Separator (16) zum Separieren von insbesondere unvergärtem Feststoff und Gärresten in wässriger Fraktion, dadurch gekennzeichnet, dass die wässrige Fraktion des Gärrestes in einem Belebungsbecken (20) nachbehandelt wird, dem ein Absetzbecken (21) nachgeschaltet ist, dass in dem Absetzbecken vorhandenes überstehendes Wasser vollständig oder teilweise dem Belebungsbecken zugeführt wird, und dass bei biologischer Nachbehandlung entstandener oder aus biologischer Nachbehandlung nach erfolgter Filtration gewonnener Schlamm dem Fermenter (10) zugeführt wird.
Patent DE-102016009065-B3 (DE)
Title: Bezug für eine Matratze oder ein Polster sowie Matratze oder Polster mit einem derartigen Bezug
Inventor: TILLNER THOMAS
IPC: B68G11/06
Filed: 2016-07-27
Granted: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bezug (8) für eine Matratze (6) oder ein Polster (3) eines Möbels (1), mit einer Nutzseite (10) und einer Rückseite (11). Erfindungsgemäß ist an der Rückseite (11) eine Aufnahmeeinrichtung für eine Unterfederung (12) vorgesehen.
Patent DE-102017103508-B3 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: MASTEL RUDOLF
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-02-21
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse, einem darin angeordneten, eine Klemmfeder aufweisenden Federkraftklemmanschluss und mit einem schwenkbar gelagerten Betätigungshebel zur Betätigung der Klemmfeder, wobei der Betätigungshebel von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position und umgekehrt bewegbar ist, wobei der Betätigungshebel einen Mitnehmer zum Auslenken eines Klemmschenkels der Klemmfeder aufweist, um eine mit dem Klemmschenkel gebildete Klemmstelle der Leiteranschlussklemme zu öffnen, wobei die Leiteranschlussklemme wenigstens ein nicht am Betätigungshebel angeordnetes Federhalteelement zum Halten des Klemmschenkels in der geöffneten Position aufweist, sodass der Betätigungshebel bei geöffneter Klemmstelle nicht mit der Rückstellkraft der Klemmfeder belastet ist, wobei die Leiteranschlussklemme wenigstens ein am Betätigungshebel angeordnetes Federlöseelement aufweist, das bei zumindest einem Abschnitt einer Rückstellbewegung des Betätigungshebels von der geöffneten Position in die geschlossene Position mit dem Federhalteelement koppelbar ist, wodurch zum Lösen des am wenigstens einen Federhalteelement gehaltenen Klemmschenkels das wenigstens eine Federhalteelement durch das wenigstens eine Federlöseelement mechanisch betätigt ist.
Patent DE-102017123049-B3 (DE)
Title: Echokodierung und -Dekodierung von Ultraschallsignalen unter Verwendung von zweiwertigen Chirp-Signalen durch Vorzeichenermittlung der Frequenzänderung
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2017-10-05
Granted: 2018-02-15
Abstract: Das vorgeschlagene Verfahren dient der Ermittlung eines möglichen Unterscheidungsmerkmals für empfangene Ultraschallsignale in einem Kfz. Die von den Ultraschallsensoren ausgestrahlten Ultraschallsignale weisen in ihren Ultraschallpulspaketen eine Frequenzmodulation auf. Bevorzugt ist die Frequenzänderung innerhalb eines Ultraschallpulspakets monoton fallend, monoton steigend oder nahezu null. Dies wird für die Kodierung des Ursprungs der Ultraschallpulspakete und die Dekodierung genutzt. Hierfür wird die erste zeitliche Ableitung der gemessenen Momentanfrequenz eines empfangenen Echos eines solchen Ultraschallpulspakets genutzt.
Patent DE-102017206251-B3 (DE)
Title: Wassertankeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit Wassereinspritzung
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-04-11
Granted: 2018-05-17
Abstract: Wassertankeinrichtung für eine Brennkraftmaschinen mit Wassereinspritzung aufweisendeinen Wassertank (1) mit einem Innenvolumen (2), welches von einer Tankwandung (3) wenigstens abschnittsweise begrenzt ist und in welchem eine Flüssigkeit für die Wassereinspritzung in der Brennkraftmaschine speicherbar ist, undeine Filtereinrichtung (4), welche zur Reinigung von Kraftstoffdampf aus einem Kraftstofftank der Brennkraftmaschine eingerichtet ist, wobei die Filtereinrichtung (4) eine Wärmetransferfläche (5) aufweist und wobei die Filtereinrichtung (4) fluiddicht gegenüber der im Innenvolumen (2) aufnehmbaren Flüssigkeit abgeschlossen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Filtereinrichtung (4) derart am Wassertank (1) angeordnet ist, dass über die Wärmetransferfläche (5) ein Wärmeaustausch mit der im Wassertank (1) speicherbaren Flüssigkeit ermöglicht ist.
Patent DE-102019001995-B3 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung, Mischung und/oder Kultivierung eines Mediums
Inventor: GRIMM CHRISTIAN
IPC: C12M3/00
Filed: 2019-03-21
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufbewahrung, Mischung und/oder Kultivierung eines Mediums, insbesondere einen Bioreaktor für ein Medium, mit einem Leitungssystem als Ableitung, Zuleitung und/oder Bypassleitung des Bioreaktors, wobei das Leitungssystem zumindest umfasst: einen Leitungskörper, welcher einstückig ausgebildet und geeignet ist, von einem Medium durchströmt zu werden, wobei der Leitungskörper aufweist: einen ersten und einen zweiten Anschlussbereich zum Anschließen insbesondere an den Behälter und/oder das Leitungssystem; und wenigstens eine erste und eine zweite Koppeleinrichtung im Bereich zwischen den Anschlussbereichen, wobei die erste und zweite Koppeleinrichtung strukturell unterschiedlich ausgestaltet und dazu ausgebildet sind, um mit jeweils strukturell unterschiedlichen Messeinrichtungen gekoppelt zu werden.
Patent DE-102020101078-B3 (DE)
Title: Einbaudeckenring mit Innenleuchte
Inventor: ROHLEDER KARLHEINZ
IPC: F21V21/04
Filed: 2020-01-17
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbaudeckenringleuchte, bestehend aus einem hohlzylindrischen Einbauring mit Ringwandung, unterseitiger Auskragung und oberseitiger Auflage sowie einen, in den hohlzylindrischen Einbauring von dessen Unterseite her einschiebbaren, maßlich angepassten, flachzylindrischen Leuchtenkörper mit Lichtaustrittsfläche am Boden des Flachzylinders und Befestigungsmitteln. Erfindungsgemäß sind über den Umfang des flachzylindrischen Leuchtenkörpers an der Zylinderoberseite in Einschubrichtung mehrere verteilt beabstandete, freischwingende Pendelwinkelhebel mit jeweils zwei, einen Winkel einschließenden Pendelarmen ausgebildet und die Pendelwinkelhebel sind um eine Achse schwenkbar am Leuchtenkörper fixiert, wobei die Längsausdehnung der jeweiligen Achse im Wesentlichen tangential zum Flachzylinder orientiert ist. Weiterhin ist der Schwerpunkt der jeweiligen Pendelmittelhebel so ausgebildet, dass beim freien Ausschwingen und in Ruhelage die Pendelarme mindestens teilweise radial über die Wandung des Flachzylinders herausragen und beim Einschieben in den Einbauring in Kontakt mit dessen Innenwandung gelangen sowie zum Mittelpunkt des Leuchtenkörpers solange verschwenkbar sind, bis das Ausmaß der Ringwandung überwunden ist und ein Zurückschwenken an oder in eine Auflagefläche des Einbauringes erfolgen kann.
Patent DE-102020108519-B3 (DE)
Title: Dachaufbau für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUBERT CHRISTIAN
IPC: B62D25/06
Filed: 2020-03-27
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachaufbau (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Karosseriebauteil (3, 4, 16) und mit einem Dichtelement (9), welches an dem Karosseriebauteil (3, 4, 16) festgelegt ist und welches zum Abdichten eines in Fahrzeugquerrichtung (y) seitlichen und in Fahrzeugquerrichtung (y) dem Karosseriebauteil (3, 4, 16) benachbarten Randbereichs (8) einer Frontscheibe (6) des Dachaufbaus (2) gegenüber dem Karosseriebauteil (3, 4, 16) ausgebildet ist. Das Dichtelement (9) ist zum Abdichten eines Randbereichs (11) wenigstens eines weiteren Scheibenelements (10, 15) des Dachaufbaus (2) gegenüber dem Karosseriebauteil (3, 4, 16) ausgebildet. Das Scheibenelement (10, 15) ist in Längsrichtung (x) des Kraftfahrzeugs (1) von einem oberen Rand (12) der Frontscheibe (6) beabstandet. Der Randbereich (11) des weiteren Scheibenelements (10, 15) liegt zumindest auf einem Teilbereich des Dichtelements (9) auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit einem solchen Dachaufbau (2) und ein Verfahren zum Fertigen eines Dachaufbaus (2).
Patent DE-102020125379-B3 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit zumindest einer Trenneinrichtung
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B26D7/18
Filed: 2020-09-29
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung Bearbeitungsmaschine mit zumindest einer Trenneinrichtung, wobei die zumindest einen Trenneinrichtung ein Substrat zumindest in ein Abfallteil und zumindest einen Nutzen trennend angeordnet ist, wobei die zumindest eine Trenneinrichtung zumindest einen Ausbrechzylinder und zumindest einen Transportzylinder aufweist, wobei zumindest eine Dreheinführung dem zumindest einen Transportzylinder über zumindest eine Stirnseite Luft zuführend und/oder abführend angeordnet ist, wobei die zumindest eine Dreheinführung in einer festen Winkellage des Transportzylinders zumindest einem Teil des Umfangs mit einem Umfangswinkel des Transportzylinders Luft zuführend und/oder abführend angeordnet ist, wobei die zumindest eine Dreheinführung zumindest eine Aussparung zur Montage aufweist, wobei der Umfangswinkel der Luftzufuhr und/oder Luftabfuhr durch die zumindest eine Aussparung zur Montage kleiner als 360° ist
Patent DE-102020131225-B3 (DE)
Title: Parksperrenanordnung mit mehreren Parksperrenklinken
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-11-25
Granted: 2022-05-19
Abstract: Parksperrenanordnung (1) für ein Fahrzeuggetriebe, umfassend ein Parksperrenrad (2) und wenigstens eine Parksperrenklinke (3), wobei die Parksperrenklinke (3) eine Parksperrenklaue (5) zum Eingriff in eine Zahnlücke (6) des Parksperrenrades (2) aufweist, wobei wenigstens zwei Parksperrenklinken (3,4) von der Parksperrenanordnung umfasst sind, die Parksperrenklinken (3,4) jeweils eine Parksperrenklaue (5) zum Eingreifen in Zahnlücken (6,7) des Parksperrenrades (2) aufweisen, und die Parksperrenklinken (3,4) in Umfangsrichtung des Parksperrenrades (2) so voneinander beabstandet sind, dass immer nur genau eine Parksperrenklaue (5) einzeln zum Sperren des Parksperrenrades (2) vollständig in eine Zahnlücke (6,7) eintauchen kann.
Patent DE-102020132268-B3 (DE)
Title: Künstliches herz
Inventor: HASAN WASMY
IPC: A61M60/20
Filed: 2020-12-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein künstliches Herz enthält einen Herzsack (10), eine Paddeleinheit (7), eine Antriebseinheit (28) und eine Steuereinheit. Das Künstliche Herz enthält vorzugsweise einen Herzskelettring (37), ein Adaptionsgerüst (56), eine künstliche Herzbasis (83) und ein Winkelverstellsystem (1). Der Skelettring (37) ist anatomiegetreu konzipiert und enthält wie der Herzsack (10) mindestens eine Eintrittsöffnung und mindestens eine Austrittsöffnung. Das Adaptionsgerüst (56) ist anatomisch manipuliert, sodass es die Blutzirkulation in den Herzsack (10) hinein begünstigt und in mindestens zwei Öffnungsstellen hinaus teilweise hindert. Die Antriebseinheit (28) ist auf einer künstlichen Herzbasis (83) montiert, und versetzt mindestens ein Paddel (53) der Paddeleinheit (7) in eine Rotationsbewegung um eine Pumpbewegung zu erzeugen. Die Steuereinheit steuert den hierzu erforderlichen Winkel und/oder die erforderliche Winkelgeschwindigkeit des mindestens einen Paddels (53) der Paddeleinheit (7) so, dass ein durch den Herzsack (10) begrenztes Volumen durch die Rotationsbewegung kontinuierlich veränderlich ist. Das Winkelverstellsystem (1) befestigt die oben genannten Bestandteile des künstlichen Herzens an einer Wirbelsäule. Dabei unterstützt dieses Winkelverstellsystem das Restgewebe des natürlichen Herzens bei der Gewichtverteilung, und garantiert dennoch die relativ freie Bewegung des künstlichen Herzens.
Patent DE-102020206810-B3 (DE)
Title: Montagesystem, Montageanordnung und Solaranlage
Inventor: WIGGERS MELANIE
IPC: F24S25/63
Filed: 2020-05-29
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageanordnung (1) und ein Montagesystem (2) für plattenförmige Solarmodule (3), mit einer auf einem Dach eines Gebäudes anordenbaren Basisschiene (4), mit zumindest einem L-förmigen Solarmodulträger (9), der einen der Basisschiene (4) zugeordneten Halteschenkel (10) und einen zumindest im Wesentlichen senkrecht dazu ausgerichteten Trageschenkel (11) aufweist, wobei der Tragschenkel (11) eine Auflage für zumindest ein Solarmodul (3) aufweist und der Halteschenkel (10) zur zumindest bereichsweisen Auflage auf der Basisschiene (4) ausgebildet ist, und mit einem Halteelement (19) zum Befestigen des Halteschenkels (10) auf der Basisschiene (4), und mit einem in der Basisschiene (4) verschiebbaren Nutstein (29), der durch eine Schraubverbindung (48) mit dem Haltelement (19) zum Befestigen des Halteelements (19) auf der Basisschiene (4) verbunden oder verbindbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Haltelement (19) in dem Basisabschnitt (34) einen auf den Halteschenkel (10) auflegbaren und formschlüssig mit dem Halteschenkel (10) verbindbaren Randabschnitt (22) und beabstandet zu dem Randabschnitt (22) zumindest einen von einer Unterseite (26) des Basisabschnitts vorstehenden Abstandshalter (28) zur Auflage auf der Basisschiene (4) aufweist, der eine durch die Schraubverbindung erzeugbare und auf den Halteschenkel (10) wirkende Klemmkraft zumindest reduziert.
Patent DE-102021100772-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsübertragung und Ausgabegerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WALOWSKI MARCELINA
IPC: G06F21/34
Filed: 2021-01-15
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur papierlosen Bereitstellung einer ersten nutzerbezogenen individuellen Information von einer digitalen Datenverarbeitungseinrichtung umf auf ein mobiles Endgerät eines Nutzers, wobei die Zurverfügungstellung über einen vorzugsweise netzwerkexternen Datenserver (200), insbesondere Cloudserver, und ein Ausgabegerät (100) erfolgt, umfassend: Bereitstellen der ersten nutzerbezogenen individuellen Information in einem fest vorgegebenen digitalen Datenformat für eine Übertragung auf das mobile Endgerät des Nutzers; wobei auf einen Ausführungsbefehl an der digitalen Datenverarbeitungseinrichtung Folgendes ausgelöst wird: Übertragen der ersten nutzerbezogenen individuellen Information von der Datenverarbeitungseinrichtung an den Datenserver; Speichern der ersten nutzerbezogenen individuellen Information im Datenserver; Bereitstellen eines individuellen optischen und/oder per Nahbereichsfunkschnittstelle auslesbaren Codes im Datenserver; Zuordnen des individuellen Codes zu der im Datenserver gespeicherten ersten nutzerbezogenen individuellen Information; Übertragen bzw. Zurverfügungstellung des zugeordneten individuellen Codes von Datenserver an das bzw. dem Ausgabegerät; und Ausgabe des zugeordneten individuellen Codes an einem Display zum Einscannen und/oder an einem NFC-Modul des Ausgabegeräts zum Übertragen.
Patent DE-102021132300-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Werkzeugmaschine mit Achsüberwachung und Werkzeugmaschine eingerichtet zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FINDEKLEE JOACHIM
IPC: B23Q17/00
Filed: 2021-12-08
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Werkzeugmaschine (1), welche wenigstens eine Vorschubachse (X, Y, Z) zur Bewegung eines Werkzeugs und/oder eines Werkstücks aufweist, wobei die Vorschubachse (X, Y, Z) mittels eines elektrischen Antriebs verfahrbar ist, umfassend die Schritte: Erfassen eines Ist-Stroms des elektrischen Antriebs, Vergleichen des Ist-Stroms mit einem berechneten erwarteten Soll-Strom, wobei der erwartete Soll-Strom aus einem mechanisch-elektrischen Modell, welches durch Verfahren des Werkzeugs (2) und/oder des Werkstücks (7) ohne Bearbeitung eines Werkstücks (7) ermittelt wurde und/oder auf Grund von hinterlegten Eigenschaften der Werkzeugmaschine (1) berechnet wird, Berechnen einer Differenz zwischen dem erwarteten Soll-Strom und dem Ist-Strom, basierend auf der berechneten Differenz zwischen dem erwarteten Soll-Strom und dem Ist-Strom Bestimmen einer Bearbeitungskraft, die in Richtung der Vorschubachse (X, Y, Z) wirkt, Vergleichen der Bearbeitungskraft mit einem ersten Grenzwert für die Bearbeitungskraft und bei Überschreiten des ersten Grenzwerts Anpassen von Drehzahl und/oder Vorschub des Werkzeugs (2) relativ zum Werkstück (7) der Werkzeugmaschine (1).
Patent DE-102022120515-B3 (DE)
Title: Selbstreinigendes Bodensystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einem solchen Bodensystem
Inventor: RAMAMOORTHY VENKATESH MUTHU
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-08-15
Granted: 2023-12-07
Abstract: Beschrieben wird ein selbstreinigendes Bodensystem (10) für ein Kraftfahrzeug (100) mit mehreren benachbart zueinander angeordneten Bodenelementen (12), die einen Boden (112) eines Innenraums (108) des Kraftfahrzeugs (100) bilden, wobei jedes Bodenelement (12) aus mehreren beweglichen Segmenten (14) gebildet ist, die zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung beweglich sind, derart dass ein auf einem betreffenden, geschlossenen Bodenelement (12) befindlicher Fremdkörper (24a, 24b) bei einem Übergang der Segmente (14) in die Öffnungsstellung oder in der Öffnungsstellung der Segmente (14) entfernt wird. Ferner wird ein Kraftfahrzeug (100) mit einem solchen Bodensystem (10) beschrieben.
Patent DE-102022204132-B3 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Muskel-Elektro-Hybridfahrzeug
Inventor: LIPPENBERGER INGO
IPC: B60K1/02
Filed: 2022-04-28
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Muskel-Elektro-Hybridfahrzeug (1), umfassend ein Tretlagergetriebe (2), das dazu eingerichtet ist, zumindest mit einem ersten Antriebsdrehmoment von einem Benutzer über eine Tretkurbelwelle (3) beaufschlagt zu werden, um wenigstens ein Fahrzeugrad (4a) zumindest mittelbar drehanzutreiben, sowie wenigstens eine erste antreibbare Achse (13a), aufweisend eine erste elektromechanische Antriebseinheit (5a) und wenigstens eine zweite elektromechanische Antriebseinheit (5b), wobei die erste Antriebseinheit (5a) einem damit wirkverbundenen Fahrzeugrad (4a) der linken Fahrzeugseite zugeordnet ist und die zweite Antriebseinheit (5b) einem damit wirkverbundenen weiteren Fahrzeugrad (4b) der rechten Fahrzeugseite zugeordnet ist, wobei wenigstens eine der Antriebseinheiten (5a, 5b) mit einer Steuereinrichtung (16) des Fahrzeugs (1) elektronisch verbunden ist, wobei wenigstens eine der Antriebseinheiten (5a, 5b) eine Rotorlagesensorik (20) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, ein Drehzahlsignal der Rotorlagesensorik (20) zu empfangen und zur ABS- und/oder ESP-Steuerung des Muskel-Elektro-Hybridfahrzeugs (1) weiterzuverarbeiten. Ferner betrifft die Erfindung ein Muskel-Elektro-Hybridfahrzeug mit einem solchen Antriebssystem sowie ein Verfahren zum Betreiben des Antriebssystems.
Patent DE-3942050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserplasmaspritzung mit axialer Strömung
Inventor: WHITNEY ERIC JAMES
IPC: B05B15/04
Filed: 1989-12-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: Laserplasmaspritzvorrichtung,
gekennzeichnet durch  eine Düse
(108) mit  einem kegelstumpfförmigen äußeren Gehäuse (118),  einem kegelstumpfförmigen inneren
Gehäuse
(122) geringerer Konusausmaße
als das Außengehäuse und
so in das Außengehäuse eingepaßt, daß die Kegelstumpfachsen beider
Gehäuse
zusammenfallen, wobei das Außengehäuse und
Innengehäuse
einen ringförmigen
Durchgang (126) definieren, und  einer hohlen zylindrischen
Verlängerung
(128) des Außengehäuses mit
einer mit den Kegelstumpfachsen von Außen- und Innengehäuse zusammenfallenden
Zylinderachse, wobei diese zylindrische Verlängerung eine Plasmaeinschlußkammer
ausbildet;  einen Laser (102);  ein optisches System (104),
das dazu ausgelegt ist, den Laserstrahl (146) entlang der Kegelstumpfachse
von Innen- und Außengehäuse auf
einen Brennpunkt (150) innerhalb des Innern der Zylinderausdehnung
(128) zu richten;  eine Gaszufuhranordnung (148), die mit dem
Innern des Innengehäuses
(122) in Verbindung steht und eine Strömung eines plasmabildenden
Gases vom Innengehäuse
zur zylindrischen Verlängerung
erzeugt; und   eine Einspeisungsanordnung (136), die mit dem
ringförmigen
Durchgang zwischen Innen- und Außengehäuse in...
Patent DE-4211044-B4 (DE)
Title: Spiralförmig gewickelter Verstärkungsstreifen
Inventor: NYS MARC
IPC: F16L58/06
Filed: 1992-04-02
Granted: 2005-09-08
Abstract: Spiralförmig gewickelter
Verstärkungsstreifen
(1), mit einem Längs-Zentralbereich
(I) und zwei Längs-Seitenbereichen (II,
III), bei welchem sich aneinanderliegende Wicklungen im Bereich
der Längs-Seitenbereiche (II,
III) überlappen,
wobei der Streifen Längselemente
(2 bis 8) sowie Querelemente (10) hat, wobei im Längs-Zentralbereich
(I) mehrere Längselemente
(4, 5, 6; 4, 5, 6, 7) in Querrichtung im wesentlichen gleichmäßig beabstandet,
sind und in den Längs-Seitenbereichen
(II; III) die Längselemente
(2, 3, 7, 8 ; 2, 3, 8, 9) in Querrichtung so angeordnet sind, dass
Abstände
verbleiben, in denen die Elemente der Längs-Seitenbereiche aneinanderliegender überlappender
Wicklungen des Streifens so aufgenommen werden, dass in Breitenrichtung
zweier überlappender Längs-Seitenbereiche
(II, III) der Abstand zwischen einander benachbarten Längselementen
im wesentlichen der gleiche ist wie der Abstand zwischen den Längselementen des
Längs-Zentralbereiches
(I), so dass die Längselemente
(2 bis 8) des gewickelten Streifens über die Breite des Streifens
so beabstandet sind, dass in Längsrichtung
der Spirale in achsparalleler Richtung ein...