baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004021009-B4 (DE)
Title: Thermostatventil eingerichtet für eine Kühlanlage eines Verbrennungsmotors
Inventor: WILLERS EIKE DIPL -ING
IPC: F16K31/64
Filed: 2004-04-21
Granted: 2017-08-31
Abstract: Thermostatventil eingerichtet für eine Kühlanlage eines Verbrennungsmotors mit einem Ventilgehäuse (10, 11), das eine Verteilkammer (15) bildet, in die ein Gehäuse (28) eines thermostatischen Arbeitselementes hineinragt, die mit einem ersten Anschluss zu einem Motoraustritt versehen ist und die mit einem zweiten Anschluss zu einem Kühlmittelkühler mit einem Hauptventil und zu einem dritten Anschluss zu einem Motoreintritt mit einem Kurzschlussventil und einem bei kaltem Zustand geschlossenen Überdruckventil begrenzt ist, wobei das Überdruckventil aus einer Zwischenwand (21) mit Durchbrechungen und einem von einer Seite des ersten Anschlusses zu dem Motoreintritt her federnd angedrückten Absperrelement gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement (24) des Überdruckventils (19) als ein Bauteil mit einem zweiten Absperrelement (26) des Kurzschlussventils (20) als ein gemeinsames Absperrelement (25) einstückig gestaltet ist, das in Ausfahrrichtung des thermostatischen Arbeitselements (28, 30) in Mitnahmeverbindung mit dem thermostatischen Arbeitselement steht und das gegen eine Wirkung einer Überdruckfeder (35) relativ zu dem thermostatischen Arbeitselement in dessen Ausfahrrichtung voreilend verstellbar ist.
Patent DE-102004043650-B4 (DE)
Title: Elektrische/elektronische Installationseinheit
Inventor: GEBHARDT MARC
IPC: H02G3/16
Filed: 2004-09-09
Granted: 2006-10-26
Abstract: Es wird eine elektrische/elektronische Installationseinheit vorgeschlagen, die im wesentlichen aus einem in einer Installationsdose unterzubringenden ersten Funktionsmodul und einem in einem Gehäuse untergebrachten, unter Zwischenschaltung eines Abdeckrahmens auf der Wand anzuordnenden zweiten Funktionsmodul besteht, wobei die Seitenwandungen des Gehäuses des zweiten Funktionsmoduls Auflagebereiche aufweisen und der Abdeckrahmen mit Auflagezonen versehen ist, an denen die Auflagebereiche des Gehäuses zur Anlage kommen. Zu dem Zweck, eine elektrische/elektronische Installationseinheit zu schaffen, bei der die Verwendung besonders dünn ausgebildeter Abdeckrahmen auf einfache und kostengünstige Art und Weise möglich ist, ist zumindest ein an den Seitenwandungen des Gehäuses des zweiten Funktionsmoduls vorhandener Anschlussbereich als taschenartige Ausnehmung und ist zumindest eine am Abdeckrahmen vorhandene Anschlusszone als formschlüssig in die taschenartige Ausnehmung eingreifendes Halteelement ausgebildet.
Patent DE-102004049227-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Lageänderung eines Objekts in einem Gepäckstück
Inventor: SCHMIEGEL ARMIN
IPC: G01V5/00
Filed: 2004-10-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur automatischen Bestimmung der Lageänderung eines starren Objekts
(200, 210) in einem Gepäckstück (100)
mittels zweier Röntgenbilder,  wobei
in jedem Röntgenbild
einzelnen Merkmalen unabhängig
von der Perspektive Punkte (1-15) zugeordnet werden und die Punkte
extrahiert werden, so dass jeweils eine Punktmenge resultiert;  ein
Suchen nach Clustern (130-150) in jeder Punktmenge erfolgt, wobei
ein Cluster durch Punkte gebildet wird, die bezüglich einer Abstandsfunktion
nahe beieinander liegen;  ein Bestimmen der Nachbarschaft der
Cluster in jedem Röntgenbild
mittels einer Bewertungsfunktion erfolgt, die bei großer Nähe der Punkte
(1-15) andere Werte aufweist als bei geringer Nähe der Punkte (1-15) und aus
diesen Werten eine Nachbarschaftsmatrix gebildet wird;  ein
Analysieren der Bewegung des Objekts (200) durch Betrachtung der
Nachbarschaftsmatrizen der Cluster (130-150) erfolgt, wobei bei
unveränderten
Nachbarschaftsmatrizen keine Bewegung des Objekts stattgefunden
hat.
Patent DE-102004060422-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät, wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner oder dergleichen
Inventor: HOPPE HOLGER
IPC: D06F58/04
Filed: 2004-12-14
Granted: 2008-04-24
Abstract: Haushaltgerät, wie beispielsweise eine
Waschmaschine, ein Wäschetrockner
oder dergleichen, mit einer Tür
(1), die ein Türschloss
(2) aufweist und über
ein Türscharnier
(3) an dem Gerätegehäuse (4)
angeschlagen ist, wobei Mittel (5) an der Tür (1) vorgesehen sind, die
im geschlossenen Zustand der Tür
(1) vorgespannt sind, und die bei Entrieglung des Türschlosses
(2) ein selbsttätiges
Aufspringen oder Öffnen
der Tür
(1) bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (5) aus einem
aus Elastomer gebildeten Formteil (6) besteht, mit einem halbkugelförmigen oder
pilzförmigen
Kopf (6.1), der türseitig
fixiert ist, und der geräteseitig
im verriegelten Zustand der Tür
(1) zur Speicherung der Federenergie stauch- oder scherbeansprucht
ist, wobei der Kopf (6.1) in der Scharnierlasche (7) eingebunden
ist, an der die Tür
(1) befestigt ist und wobei an dem Kopf (6.1) ein Schaft (8) angeformt
ist, der durch eine in einer Scharnierlasche (7) vorgesehenen Öffnung (9)
ragt.
Patent DE-102005003559-B4 (DE)
Title: Vergaser
Inventor: PRAGER ANDRÉ
IPC: F02B25/22
Filed: 2005-01-26
Granted: 2014-07-03
Abstract: Vergaser mit einem Vergasergehäuse (17), in dem ein Ansaugkanal (19) geführt ist, wobei der Vergaser (18) eine in Längsrichtung (48) des Ansaugkanals (19) verlaufende Trennwand (11) besitzt, die den Ansaugkanal (19) in einen Gemischkanal (21) und in einen Luftkanal (8) teilt, wobei der Vergaser (18) eine Drosselklappe (24, 64) besitzt, die an einer Drosselwelle (25, 45, 55, 65, 75) schwenkbar im Vergasergehäuse (17) gelagert ist und die in einer vollständig geöffneten Stellung den Strömungsquerschnitt im Ansaugkanal (19) nur unwesentlich beeinflußt und in einer geschlossenen Stellung den Strömungsquerschnitt im Ansaugkanal (19) weitgehend verschließt, wobei im Gemischkanal (21) stromauf der Drosselwelle (25, 45, 55, 65, 75) ein Venturi (23) ausgebildet ist, an dem eine Kraftstofföffnung (28) in den Gemischkanal (21) mündet, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungsquerschnitt des Ansaugkanals (19) weniger als 3 cm2 beträgt und Mittel zur Entdrosselung des Gemischkanals (21) und/oder zur Bedrosselung des Luftkanals (8) beim Schwenken der Drosselklappe (24, 64) aus der vollständig geöffneten in Richtung auf die geschlossene Stellung vorgesehen sind, daß der stromauf der Drosselklappe (24, 64) liegende Trennwandabschnitt (31, 41, 71) eine Abflachung (37, 42, 74) besitzt, die zur Drosselklappe (24, 64) hin abfällt, daß der Trennwandabschnitt (31) einen Rand (53) besitzt, an dem die Drosselklappe (24) in ihrer vollständig geöffneten Stellung anliegt, und daß die Abflachung (37) annähernd eben in den Rand (53) übergeht.
Patent DE-102005011903-B4 (DE)
Title: Optisches Medium mit eingebetteter Kompatibilitätsinformation
Inventor: ERICKSON DIRK
IPC: G11B7/26
Filed: 2005-03-15
Granted: 2018-05-03
Abstract: Ein informationsverarbeitendes System, aufweisend:Verarbeitungskomponenten, die Information erzeugen, um sie auf ein optisches Medium zu schreiben;ein optisches Laufwerk mit einer Schnittstelle zu den Verarbeitungskomponenten, wobei das optische Laufwerk eine optische Aufnahmeeinheit hat, die Information von dem optischen Medium liest; undeine Kompatibilitätsmaschine mit einer Schnittstelle zu der Aufnahmeeinheit, die das Lesen von eingebetteter Kompatibilitätsinformation aus einer Kompatibilitätstabelle des optischen Mediums durch die optische Aufnahmeeinheit steuert, wobei die Kompatibilitätsinformation Identifikationscodes von optischen Laufwerken umfasst, die eine physikalische Inkompatibilität mit dem optischen Medium aufweisen, und wobei die Kompatibilitätstabelle ferner die Firmware-Version oder Versionen des optischen Laufwerks, die die Inkompatibilität aufweisen, umfasst, und wobei die Kompatibilitätsmaschine den Identifikationscode und die Firmware-Version des optischen Laufwerks mit denen in der Kompatibilitätstabelle vergleicht und, wenn eine Übereinstimmung gefunden worden ist, jede weitere Aktion verhindert, bis eine Aktualisierung der Firmware durchgeführt worden ist, die die Inkompatibilität betrifft.
Patent DE-102005013972-B4 (DE)
Title: Düsenkörper
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B05C5/02
Filed: 2005-03-26
Granted: 2012-05-24
Abstract: Düsenkörper mit einer Materialzufuhrbohrung und einer Schlitzdüse mit einer Austrittsöffnung zum Ausbringen eines Dickstoffs, insbesondere Dämmmaterial auf Karosserieblechen, der an einer Austragseinrichtung befestigt ist, bei der die beiden schmäleren Randseiten der Schlitzdüse (2) innerhalb des Düsenkörpers (1), ausgehend von der Materialzufuhrbohrung (3), zuerst unter einem Winkel β und dann in Fließrichtung vor der Austrittsöffnung unter einem Winkel α zur Längsachse (3.1) der Materialzufuhrbohrung (3) abgewinkelt sind, wobei der Winkel α kleiner ist als der Winkel β.
Patent DE-102005013977-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Einstellen der Abgasrückführrate in einem Gasrückführsystem
Inventor: VIGILD CHRISTIAN
IPC: F02M26/00
Filed: 2005-03-26
Granted: 2020-09-03
Abstract: Abgasrückführsystem für einen Verbrennungsmotor, welcher ein Ansaugplenum (42), eine Abgasanlage (10) und eine mit dem Ansaugplenum (42) verbundenen Frischluftzufuhrleitung (34) umfasst, mit- einer mit dem Ansaugplenum (42) verbundenen Abgasrückführleitung (50),- einem im Ansaugplenum (42) angeordneten Sensor (74) zum Messen einer Messgröße im Ansaugplenum (42) und zum Ausgeben einer die Messgröße repräsentierenden Sensorgröße,- einer mit dem Sensor (74) zum Empfang der Sensorgröße verbundenen Regeleinheit (70), welche zum Ausgeben einer Stellgröße auf der Basis der empfangenen Sensorgröße ausgebildet ist, und- einem mit der Regeleinheit (70) verbundenen Stellglied,- der im Ansaugplenum (42) angeordnete Sensor (74) ein Gaskonzentrationssensor ist, der dazu ausgestaltet ist, die Luftzahl, die Sauerstoffkonzentration oder die Kohlendioxidkonzentration im Ansaugplenum (42) zu ermitteln und als Sensorgröße eine die Luftzahl, die Sauerstoffkonzentration oder die Kohlendioxidkonzentration repräsentierende Größe an die Regeleinheit (70) auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass- die Regeleinheit (70) dazu ausgelegt ist, den Inertgasmassenanteil im Ansaugplenum mittels der Ausgabe der Stellgröße zu regeln und- das Stellglied zum Einstellen des Inertgasmassenanteils im Ansaugplenum (42) auf der Basis der empfangenen Stellgröße ausgebildet ist.
Patent DE-102005021514-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HEIM MANFRED DR
IPC: D21H21/48
Filed: 2005-05-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Sicherheitselement, insbesondere für ein Wertdokument, mit einer goldfarbenen Beschichtung, wobei die goldfarbene Beschichtung eine Schichtenfolge mit einer Reflektorschicht, einer dielektrischen Abstandsschicht und einer dünnen farbigen Metallschicht enthält, dadurch gekennzeichnet, dassdie farbige Metallschicht eine Schichtdicke unterhalb von 40 nm aufweist,die Abstandsschicht durch eine aufdampfbare und durchsichtige Dielektrikumsschicht oder durch eine im sichtbaren Spektralbereich zumindest teilweise transparente Druckfarbe gebildet ist,die Reflektorschicht durch eine Aluminiumschicht oder eine Silberschicht gebildet ist.
Patent DE-102005023726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von ungewollten Beeinflussungen von Doppelsensoren
Inventor: ALTEHAGE KLAUS
IPC: B61L1/16
Filed: 2005-05-23
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Vermeidung von ungewollten Beeinflussungen und Beeinträchtigungen
der Doppelsensoren eines Achszählsystems,
wobei die Doppelsensoren nur dann für Zählungen von Eisenbahnrädern aktiv
sind, wenn Zugfahrten auch tatsächlich
durchgeführt werden,
wobei die Zählung
durch die sichere Freimeldung der unmittelbar angrenzenden Freimeldebereiche
(I, II, II, IV) deaktiviert werden kann, gekennzeichnet durch eine Überwachungseinrichtung
zur Überwachung
der Funktion der Doppelsensoren im aktivierten und deaktivierten
Zustand.
Patent DE-102005028264-B4 (DE)
Title: Lichtschranke
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: G01V8/10
Filed: 2005-06-13
Granted: 2007-12-13
Abstract: Lichtschranke
mit  – mindestens
einem Lichtsender (S) zum Aussenden eines Sendelichts,  – mindestens
einem Lichtempfänger
(E) zum Detektieren des Sendelichts und  – einem Träger (2, 3) der Lichtschranke
(1) zur Aufnahme des Lichtsenders (S) und/oder des Lichtempfängers (E)
sowie  – einem
Oberflächenbereich
des Trägers
(2, 3), der sich zwischen Lichtsender (S) und Lichtempfänger (E)
derart erstreckt, dass bei einer Vorwärtsreflexion des Sendelichts an
dem Oberflächenbereich
das Sendelicht zu dem Empfänger
gelangen kann, und an dem Mittel zur Unterdrückung der auf den Lichtempfänger (E)
gerichteten Vorwärtsreflexion
des Sendelichts vorgesehen sind,  wobei  a) der Träger als
ein Rahmen (2) ausgebildet ist, der ein U-förmiges Rahmenelement (3) und
eine von dem U-förmigen
Rahmenelement (3) abnehmbare Traverse (7) umfasst,  b) das U-förmige Rahmenelement
(3) einen ersten Schenkel (4) und einen zweiten Schenkel (5) aufweist,
die einander gegenüberliegend
von einem Verbindungsschenkel (6) abstehen und jeweils ein freies
Ende...
Patent DE-102005032008-B4 (DE)
Title: Windabweiser für ein Cabriolet
Inventor: RINGELSCHWENDNER HERMANN
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-07-08
Granted: 2009-10-08
Abstract: Windabweiser (1) für ein Cabriolet, aufweisend ein von einem Rahmen (2) umgebenes, luftdurchlässiges Flächenelement (3), wobei das Flächenelement (3) aus einem tragenden Element (4) und einem damit verbundenen, aerodynamisch wirksamen Element (5) zusammengesetzt ist, das vor dem tragenden Element (4) angeordnet ist, so dass eine Fahrtwindströmung (F) zunächst auf das aerodynamisch wirksame Element (5) trifft, dadurch gekennzeichnet, dass das aerodynamisch wirksame Element (5) aus einem Vlies gebildet ist.
Patent DE-102005036949-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit mehreren Masseelektroden
Inventor: HORI TSUNENOBU
IPC: H01T13/52
Filed: 2005-08-05
Granted: 2017-12-07
Abstract: Zündkerze (S5; S6) mit: einer rohrförmigen Metallhülse (4), die einen mit einem Gewinde versehenen Abschnitt (42) bei einem zugehörigen Außenumfang aufweist, wobei der mit einem Gewinde versehene Abschnitt (42) eine Größe von kleiner oder gleich M14 aufweist, einem Isolator (2), der in der Metallhülse (4) befestigt ist, wobei der Isolator (2) eine Bohrung (21), die durch ihn hindurch ausgebildet ist, und ein Ende (22) aufweist, das von einem Ende (41) der Metallhülse (4) herausragt, einer zylindrischen Mittelelektrode (3), die in der Bohrung (21) des Isolators (2) befestigt ist, wobei die Mittelelektrode (3) eine Achse und ein Ende (31) aufweist, das von dem Ende (22) des Isolators (2) herausragt, einer ersten Masseelektrode (51), die ein Basisende (510), das mit dem Ende (41) der Metallhülse (4) verbunden ist, und einen Spitzenabschnitt (511) aufweist, der dem Ende (31) der Mittelelektrode (3) über einen ersten Elektrodenabstand in einer axialen Richtung der Mittelelektrode (3) gegenüberliegt, und einer zweiten Masseelektrode (52), die ein Basisende (520), das mit dem Ende (41) der Metallhülse (4) verbunden ist, und einen Spitzenabschnitt (521) aufweist, der einer Außenseitenoberfläche der Mittelelektrode (3) über einen zweiten Elektrodenabstand in einer radialen Richtung der Mittelelektrode (3) gegenüberliegt, wobei eine Größe A des ersten Elektrodenabstands, der eine minimale Entfernung zwischen dem Ende (31) der Mittelelektrode (3) und dem Spitzenabschnitt (511) der ersten Masseelektrode (51) in der axialen Richtung der Mittelelektrode (3) ist, in einem Bereich von 0,4 bis 1,0 mm liegt, eine Wanddicke T des Isolators (2) bei dem Ende (22) des Isolators (2) in einem Bereich von 0,3 bis 0,8 mm liegt, eine Entfernung B, die eine minimale Entfernung zwischen dem Isolator (2) und dem Spitzenabschnitt (521) der zweiten Masseelektrode (52) ist, in einem Bereich von 0,2 bis 0,9 mm liegt und ein Parameter C, der eine Entfernung zwischen einer metallhülsenseitigen Ecke eines Rands (522) des Spitzenabschnitts (521) der zweiten Masseelektrode (52) und dem Innenrand des Endes des Isolators (2) in der axialen Richtung der Mittelelektrode (3) darstellt, in einem Bereich ...
Patent DE-102005051228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur schwingungsdämpfenden Höheneinstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: G05D3/00
Filed: 2005-10-26
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zur schwingungsdämpfenden
Höheneinstellung
eines Fahrzeugsitzes mittels einer Steuereinrichtung zur Steuerung
der Zu- und Abführung
von Druckgas in mindestens einer zwischen einem Sitzrahmen (44)
und einem Grundrahmen (45) angeordneten Gasfeder, wobei die Gasfeder
mit einer Ventileinrichtung zur Einstellung des Drucks in der Gasfeder
und einem Kompressor mit einem Antriebsmotor zur Beaufschlagung der
Gasfeder mit Druckgas verbunden ist, wobei eine Umwandlungseinrichtung
zum Umwandeln linearer Bewegungen, die geradlinigen Auslenkungsbewegungen
der Gasfeder mit einer Federfrequenz entsprechen, in Drehbewegungen
(37) mit einer Drehfrequenz (2), um die Steuereinrichtung anzusteuern,
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umwandlungseinrichtung
mit einem Drehelement (38) zum Verzögern und Begrenzen der Drehbewegung
(37) auf einen maximalen Drehgeschwindigkeitswert bei einer oberhalb
einem vorbestimmbaren Frequenzgrenzwert liegenden Federfrequenz
verbunden ist.
Patent DE-102005055324-B4 (DE)
Title: DVB-T-Empfänger und Verfahren zum Empfangen eines DVB-T-Signals
Inventor: ZHANG JUNLING
IPC: H04L27/144
Filed: 2005-11-11
Granted: 2015-02-19
Abstract: DVB-T-Empfänger mit – einem Demodulator (210), der derart ausgebildet ist, dass er ein empfangenes digitales DVB-T-Signal in Abhängigkeit von einem Spektrumsinversionssignal (Spectrum_Inversion) demoduliert, – einer Einheit (220) zur schnellen Fourier-Transformation (FFT), die derart ausgebildet ist, dass sie eine schnelle Fourier-Transformation des demodulierten Signals ausführt, und – einem Spektrumsinversionsdetektor (250), der derart ausgebildet ist, dass er Korrelationswerte kontinuierlicher Piloten des durch die schnelle Fourier-Transformation verarbeiteten Signals (Rl,k(m)) errechnet und das Spektrumsinversionssignal (Spectrum_Inversion) in Abhängigkeit von den berechneten Korrelationswerten erzeugt, um anzuzeigen, ob eine Spektrumsinversion aufgetreten ist.
Patent DE-102005058844-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat mit Verschleißnachstelleinrichtung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16H29/00
Filed: 2005-12-09
Granted: 2015-10-29
Abstract: Kupplungsaggregat zur Drehmomentübertragung zwischen einem Motor und einem Getriebe, mit mindestens einer Kupplung (3), die eine Druckplatte (11) umfasst, die drehfest mit einem Kupplungsdeckel (16) verbunden und durch mindestens einen Betätigungshebel (20) axial in Richtung einer zwischen der Druckplatte (11) und einer Gegendruckplatte (12) einklemmbaren Kupplungsscheibe (5) mit Reibbelägen (8, 9) begrenzt verlagerbar ist, und mit einer Verschleißnachstelleinrichtung, die mindestens ein Keilelement (26) umfasst, das zwischen dem Betätigungshebel (20) und dem Kupplungsdeckel (16) verschiebbar ist, um Verschleiß auszugleichen, wobei das Keilelement (26) mit einer Spindeleinrichtung (32) zusammenwirkt und ein Loch (29) mit einem Innengewinde (30) aufweist, das sich mit einem komplementär ausgebildeten Außengewinde (31) einer Spindel (32) in Eingriff befindet, die drehbar, aber in Richtung der Spindelachse fixiert an dem Kupplungsdeckel (16) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende der Spindel (32) ein Klinkenrad (38) befestigt ist, das mit einem Kopplungselement (40) zusammenwirkt, welches an dem Betätigungshebel (20) angebracht ist, und das Loch (29) in radialer Richtung der Kupplung (3) verläuft.
Patent DE-102006008012-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übergabe einer Beutelverpackung an ein Behältnis in einer Verpackungsmaschine
Inventor: WOLF GUENTER
IPC: B65B5/04
Filed: 2006-02-21
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Übergabe
einer mit einem zu verpackenden Produkt gefüllten Beutelverpackung (30)
an ein Behältnis
(10) zur Verpackung und/oder Förderung
der Beutelverpackung in einer Verpackungsmaschine, mit folgenden
Schritten:  – Bereitstellen
des Behältnisses
(10) zur Aufnahme der Beutelverpackung (30) an einer Übergabeposition
in der Verpackungsmaschine;  – Bereitstellen der Beutelverpackung
(30) an einer Übergabeposition
in der Verpackungsmaschine;  – Zuführen der Beutelverpackung (30)
in das Behältnis (10);  dadurch
gekennzeichnet, dass der Schritt des Zuführens ein Einziehen der Beutelverpackung
(30) in das Behältnis (10)
mittels Saugeinrichtungen (20) umfasst, die an einer Seite des Behältnisses
(10) angeordnet sind, dieder Seite des Behältnisses (10) gegenüberliegt,
durch die die Beutelverpackung (30) in das Behältnis (10) zugeführt wird,
wobei die Saugeinrichtungen (20) so angeordnet sind, dass sie einen
Unterdruck in dem Behältnis
(10) erzeugen.
Patent DE-102006009255-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren und Bildverarbeitungsgerät
Inventor: MATSUMOTO KAZUHIKO
IPC: A61B5/00
Filed: 2006-02-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Bildverarbeitungsverfahren
durch Volumenvisualisierung, wobei das Bildverarbeitungsverfahren umfasst:  Auswahl
zumindest eines Punkts aus Volumendaten der auf einem virtuellen
Strahl angeordnet oder ausgerichtet ist; und  Bestimmung eines
Bildpunktwerts eines Bildes durch Volumenvisualisierung auf der
Basis eines Werts des zumindest einen ausgewählten Punkts,  wobei der
zumindest eine Punkt auf Basis einer ersten Vektorinformation und
einer zweiten Vektorinformation ausgewählt ist, wobei die erste Vektorinformation
ein Richtungsvektor des virtuellen Strahls und die zweite Vektorinformation
eine Gradienteninformation des zumindest einen Punkts ist, und  eine
Positionsbeziehung des zumindest einen Punkts auf dem virtuellen
Strahl bei der Bestimmung des Bildpunktwerts wechselseitig austauschbar
ist, so dass das gleiche Bild erhalten wird, selbst wenn die Volumendaten
in Tiefenrichtung invertiert werden.
Patent DE-102006039203-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von durch Kristallisation gereinigter Acrylsäure aus Hydroxypropionsäure sowie Vorrichtung dazu
Inventor: STOCHNIOL GUIDO DR
IPC: A61L15/24
Filed: 2006-08-22
Granted: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Acrylsäure bzw. ein Verfahren zur Herstellung von Polyacrylsäure beinhaltend die Verfahrensschritte: (a1) Herstellung von 3-Hydroxypropionsäure aus einem biologischen Material unter Erhalt einer 3-Hydroxypropionsäure beinhaltenden fluiden, insbesondere wässrigen, Phase; (a2) Dehydratisieren der 3-Hydroxypropionsäure unter Erhalt einer Acrylsäure beinhaltenden fluiden, insbesondere wässrigen, Lösung, (a3) Aufreinigung der Acrylsäure beinhaltenden Lösung durch eine Suspensionskristallisation oder eine Schichtkristallisation unter Erhalt einer gereinigten Phase; sowie entsprechende Vorrichtungen zur Durchführung dieser Verfahren sowie Acrylsäure und Polyacrylate. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, hierdurch mit einfachen Mitteln, effizient, preiswert und nachhaltig Acrylsäure bzw. Polyacrylate mit einem hohen Reinheitsgrad basierend auf regenerativen Rohstoffen hergestellt werden kann.