baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018009622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Unterlegematten für Fußbodenbeläge
Inventor: LOWINSKI MICHAL
IPC: B29C41/22
Filed: 2018-12-07
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Unterlegematten mit Überlappung für Fußbodenbeläge, beruhend auf folgenden Arbeitsgängen:eine Polyesterfolie (1), deren Breite die künftige Breite der Unterlegematte überschreitet, wird einem Rakeltisch zugeführt;auf die Folie (1) wird flüssiges Polymer oder ein Polymer-Füllstoffgemisch aufgetragen, die Folie (1) und das Polymer werden über ein bewegliches Band durch Öfen bewegt, wo das Polymer vernetzt wird,ein Messersystem trennt die Mischung von einem technologischen Anguss (5), der Anguss (5) wird aus dem Tischbereich herausgebracht, und die Folie (1) zusammen mit dem zugeschnittenen Polymer wird über ein bewegliches Band weiter bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung der Unterlegematten mit einer Überlappung (2) auf mindestens einen Folienrand ein technologischer Folienstreifen (3) aufgetragen wird, und zwar so, dass der Abstand zwischen der Innenkante des zusätzlichen Folienstreifens (3) und dem gegenüberliegenden Unterlagenrand der künftigen Breite der Unterlegematte entspricht;anschließend wird auf die Polyesterfolie (1) die Grundschicht (4) der Unterlegematte aufgetragen und zwar so, dass die Polyesterfolie (1) zusammen mit dem zusätzlichen Folienstreifen (3) unter einer Rakel bewegt wird, die das flüssige Polymer oder das Polymer-Füllstoffgemisch auf die Oberfläche der Folie (1) derart aufträgt, dass das Polymer auf die Polyesterfolie (1) zwischen den zusätzlichen Streifen (3) und teilweise auf die zusätzlichen Streifen (3) der Folie (1) vergossen wird, wonach die Folie (1) zusammen mit dem Polymer durch das bewegliche Band durch die Öfen bewegt wird, wo das Polymer bis zum Erreichen der Trockenfläche vernetzt wird;danach gehen die Folie (1) und das Polymer zum Messersystem über, das diese Mischung von dem technologischen Anguss (5) trennt, wobei der abgeschnittene Anguss (5) zusammen mit der zusätzlichen Folie (3) aus dem Tischbereich herausgebracht wird, und die Folie (1) wird zusammen mit dem zugeschnittenen Polymer über das bewegliche Band weiter entlang der Produktionslinie an eine Stelle bewegt, wo auf lose, mit Polymer nicht beschichtete, seitliche Folienstreifen (1) ein Klebstoffstreifen (6) aufgetragen wird.
Patent DE-102018213575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Aufzuganlage mit Vorgabe einer vorbestimmten Fahrtroute sowie Aufzuganlage und Aufzugsteuerung zur Ausführung eines solchen Verfahrens
Inventor: GLÜCK MATTHIAS
IPC: B66B1/06
Filed: 2018-08-13
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Aufzuganlage (1) mit einer Mehrzahl von individuell zwischen einer Mehrzahl von Stockwerken verfahrbaren Fahrkörben (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26), wobei in einem Aufzugschacht (3, 4) der Aufzuganlage (1) mehrere Fahrkörbe (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) zeitgleich verfahren werden können. Dabei wird einem Fahrkorb oder mehreren Fahrkörben (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) eine vorbestimmte Fahrtroute zugeordnet. Diese Fahrtroute ist durch eine für den jeweiligen Fahrkorb (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) vorab festgelegte Abfolge von Haltepunkten definiert, an denen der jeweilige Fahrkorb (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) einen planmäßigen Halt einlegen soll. Diejenigen Fahrkörbe (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26), denen eine Fahrtroute zugeordnet ist, werden dann entsprechend der dem jeweiligen Fahrkorb (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) zugeordneten Fahrtroute (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36) verfahren.Ferner betrifft die Erfindung eine Aufzugsteuerung (6) und eine Aufzuganlage (1) zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019008239-B4 (DE)
Title: Bad zum stromlosen Plattieren
Inventor: Maekawa Takuma
IPC: C23C18/16
Filed: 2019-11-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Halogenfreies Bad zum stromlosen Plattieren, daseine wasserlösliche Platinverbindung odereine wasserlösliche Palladiumverbindung undein Reduktionsmittel umfasst, wobeidie wasserlösliche Platinverbindung mindestens ein Tetraammin-Platin(II)-Komplexsalz, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Tetraammin-Platin(II)-hydroxid, Tetraammin-Platin(II)-nitrat, Tetraammin-Platin(II)-citrat, Tetraammin-Platin(II)-hydrogencarbonat, Tetraammin-Platin(II)-acetat, Tetraammin-Platin(II)-oxalat, TetraamminPlatin(II)-maleat und deren Hydraten, ist,die wasserlösliche Palladiumverbindung Tetraammin-Palladium(II)-hydroxid ist, das Reduktionsmittel Ameisensäure oder deren Salze ist unddas Bad zum stromlosen Plattieren kein Halogenid als Zusatz enthält.
Patent DE-102019216737-B4 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: C09J5/00
Filed: 2019-10-30
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden eines ersten Bauteils (2) mit einem zweiten Bauteil (4), wobei das erste Bauteil (2) ein Kunststoffbauteil ist und eine erste Kontaktfläche (3) aufweist, und wobei das zweite Bauteil (4) eine zweite Kontaktfläche (5) aufweist, mit den Schritten:a. Aufbringen eines mittels ultravioletten Lichts (14, 16) aktivierbaren Haftmittels (6) auf die erste Kontaktfläche (3) und/oder auf die zweite Kontaktfläche (5),b. Herstellen eines Kontakts (8) zwischen der ersten Kontaktfläche (3) und der zweiten Kontaktfläche (5),c. Beaufschlagen des Haftmittels (6) mit ultraviolettem Licht (14, 16) derart, dass das Haftmittel (6) aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dassd. das ultraviolette Licht (14, 16) das erste Bauteil (2) durchläuft und im Inneren des Kunststoffteils (2) durch Streuprozesse abgelenkt wird, so dass es die Richtung ändert, bevor es durch die erste Kontaktfläche (3) des ersten Bauteils (2) auf das Haftmittel (6) trifft.
Patent DE-102019219724-B4 (DE)
Title: Schaltung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: RUEBSAM CHRISTIAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-12-16
Abstract: Schaltmechanismus für ein Doppelkupplungsgetriebe, der- ein erstes Stellelement zum Bewegen einer ersten Synchronisiervorrichtung des Doppelkupplungsgetriebes durch Verstellen, insbesondere Drehen, des ersten Stellelements in einer ersten, insbesondere axialen, Position des ersten Stellelements von einer Auslege-Stellung, insbesondere Auslege-Winkelstellung, des ersten Stellelements in eine erste Einlege-Stellung, insbesondere erste Einlege-Winkelstellung, des ersten Stellelements, insbesondere durch einen, insbesondere elektrischen und/oder über ein Zahnradgetriebe mit dem ersten Stellelement gekoppelten, ersten Verstell-Aktuator (185); und- ein zweites Stellelement zum Bewegen einer zweiten Synchronisiervorrichtung des Doppelkupplungsgetriebes durch Verstellen, insbesondere Drehen, des zweiten Stellelements in einer ersten, insbesondere axialen, Position des zweiten Stellelements von einer Auslege-Stellung, insbesondere Auslege-Winkelstellung, des zweiten Stellelements in eine erste Einlege-Stellung, insbesondere erste Einlege-Winkelstellung, des zweiten Stellelements, insbesondere durch einen, insbesondere elektrischen und/oder über ein Zahnradgetriebe mit dem zweiten Stellelement gekoppelten, zweiten Verstell-Aktuator (285);aufweist, wobei das erste Stellelement- zum Bewegen einer dritten Synchronisiervorrichtung des Doppelkupplungsgetriebes durch Verstellen, insbesondere Drehen, des ersten Stellelements in einer zweiten, insbesondere axialen, Position des ersten Stellelements von einer Auslege-Stellung, insbesondere Auslege-Winkelstellung, des ersten Stellelements in eine Einlege-Stellung, insbesondere Einlege-Winkelstellung, des ersten Stellelements, insbesondere durch den ersten Verstell-Aktuator (185); und/oder- zum, insbesondere hydraulisch- und/oder mechanischen, Betätigen, insbesondere Schließen, einer ersten Kupplung (4) durch Verstellen, insbesondere Drehen, des ersten Stellelements in der ersten Position des ersten Stellelements von der ersten Einlege-Stellung des ersten Stellelements in eine Betätigungs-Stellung, insbesondere Betätigungs-Winkelstellung, des ersten Stellelements, insbesondere durch den ersten Verstell-Aktuator (185)eingerichtet ist.
Patent DE-102020104839-B4 (DE)
Title: Drehstelleinrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-02-25
Granted: 2022-12-22
Abstract: Drehstelleinrichtung (1) zum Verstellen eines mindestens eine verstellbare Sitzkomponente (4) umfassenden Fahrzeugsitzes (3), aufweisend ein um eine Drehachse (6) drehbar gelagertes Rotorelement (5) zur Auswahl einer zu verstellenden Sitzkomponente (4) und ein Display (7) zur Ausgabe eines mindestens die mittels des Rotorelements (5) ausgewählte Sitzkomponente (4) anzeigenden Signals (8), wobei das Rotorelement (5) zwischen mindestens einer Ruheposition und einer Betätigungsposition, in der die Sitzkomponente (4) verstellt wird, verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zu dem Rotorelement (5) ein Statorelement (10) angeordnet ist, dass das Rotorelement (5) und das Statorelement (10) hintereinander entlang der Drehachse (6) angeordnet sind, dass das Rotorelement (5) gegen das Statorelement (10) drehbar ist, dass das Statorelement (10) einen wenigstens einen Abschnitt einer Mantelfläche (13) umfassenden Teil eines Zylinders einnimmt, dass das Display (7) an dem Statorelement (10) angeordnet ist, dass das Statorelement (10) benachbart zu dem Rotorelement (5) angeordnet ist, dass das Display (7) an der Mantelfläche (13) des Statorelements angeordnet ist, dass das Rotorelement (5) zwei voneinander beabstandete, mittels eines Verbindungselementes miteinander verbundene Scheiben aufweist, dass das Statorelement (10) zwischen den Scheiben des Rotorelements (5) angeordnet ist, ist.
Patent DE-102021112897-B4 (DE)
Title: Einstellmechanismus für einen fahrzeugsitz, sowie kopfstütze für einen fahrzeugsitz
Inventor: AITHAL GIRISH
IPC: B60N2/865
Filed: 2021-05-18
Granted: 2023-12-14
Abstract: Einstellmechanismus (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für eine Kopfstütze (30) für einen Fahrzeugsitz, der Einstellmechanismus (1) aufweisend ein Scherengetriebe (2) mit wenigstens einem ersten Hebelarm (3) und wenigstens einem zweiten Hebelarm (4), welche an einem gemeinsamen Kreuzungspunkt (P) um eine gemeinsame Hauptschwenkachse (S) zueinander schwenkbar sind, und einen Arretierungsmechanismus (17) zur Arretierung des Scherengetriebes (2) in unterschiedlichen Schwenkpositionen der Hebelarme (3, 4) relativ zueinander, der Arretierungsmechanismus (17) geeignet zur Aufnahme von auf die Hebelarme (3, 4), entgegengerichtet einer Einstellrichtung (X) des Scherengetriebes (2), wirkenden Kräften, wobei der Arretierungsmechanismus (17) eine Freilauffunktion aufweist, die durch Erreichen einer Schaltposition des Scherengetriebes (2) aktivierbar ist und durch Erreichen einer ersten Einstellposition des Scherengetriebes (2) deaktivierbar ist, wobei das Scherengetriebe (2) bei aktivierter Freilauffunktion entgegengerichtet zu der Einstellrichtung (X) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Hebelarmende eines jeden Hebelarms (3, 4) ein Ausgleichshebelarm (11, 12) schwenkbar um eine parallel zu der Hauptschwenkachse (S) verlaufende Ausgleichsschwenkachse (AS1, AS2) angeordnet ist.
Patent DE-102021117116-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung, Verfahren und medizintechnisches Messgerät zur optischen Vermessung eines Objekts
Inventor: CLAUS DANIEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-07-02
Granted: 2023-10-26
Abstract: Messvorrichtung (1) zur optischen Vermessung eines Objekts (O) umfassend:- eine Strahlungseinheit (2) umfassend eine Matrix aus Punktlichtquellen (21), ausgelegt zur Emission einer Vielzahl von räumlich getrennten, diskreten Mess-Strahlen (M),- eine Strahlteilereinheit (3), welche dazu ausgelegt ist, einen ersten Teil der Mess-Strahlen (M) im Wesentlichen zu transmittieren und einen zweiten Teil der Mess-Strahlen (M) abzulenken,- eine Fokussierungseinheit (4), ausgelegt zur gesteuerten, variablen Fokussierung der Mess-Strahlen (M),- eine Detektoreinheit (6), ausgelegt zur selektiven Detektion der einzelnen reflektierten Mess-Strahlen (M), wobei die Komponenten in der Messvorrichtung (1) so angeordnet sind, dass bei einer Messung die Strahlungseinheit (2) eine Mehrzahl von Mess-Strahlen (M) durch die Strahlteilereinheit (3) und die Fokussierungseinheit (4) auf ein vorbestimmtes Messvolumen (MV) emittiert, und die aus dem Messvolumen (MV) reflektierten Mess-Strahlen (M) durch die Strahlteilereinheit (3) zur Detektoreinheit (6) gelangen.
Patent DE-102021127979-B4 (DE)
Title: Verschlusssperrenvorrichtung für schusswaffen
Inventor: CHENG LI-TE
IPC: F41A17/42
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Eine Verschlusssperrenvorrichtung für Schusswaffen, die an einem unteren Gehäuse (2) befestigt und in Bewegungsrichtung eines Verschlusses (3) angeordnet ist, umfassend:einen Kopplungsteil (11), der mit einer ersten Zapfenwelle (4) am unteren Gehäuse (2) befestigt ist und mit der ersten Zapfenwelle (4) eine ersten rotatorische Verschiebungsbewegung (91) ausführt, während der Kopplungsteil (11) ein anstoßendes Element (132) aufweist; undeinen Auslöseteil (12), der mit einer zweiten Zapfenwelle (5) am unteren Gehäuse (2) befestigt ist, wobei auf beiden Seiten des Gehäuses der Auslöseteil (12) jeweils einen Stift (121) und eine Verschlusssperre (122) aufweist; beide Enden der Stifte (121) je an die Verschlusssperre (122) und an den Kopplungsteil (11) befestigt sind;wobei das anstoßende Element (132) die erste rotatorische Verschiebungsbewegung (91) ausführt und in Bewegungsrichtung des Verschlusses (3) angeordnet ist; der Verschluss (3) an das anstoßende Element (132) anstößt, wobei die Verschlusssperre (122) mit der zweiten Zapfenwelle (5) gleichzeitig eine zweite rotatoe rische Verschiebungsbewegung (92) ausführt und danach in einer Position der Verschlusssperre verbleibt;die Verschlusssperre (122) anschließend umgeschaltet wird und mit der zweiten Zapfenwelle (5) eine dritte rotatorische Verschiebungsbewegung (93) von der Position der Verschlusssperre in eine Auslöseposition ausführt; das anstoßende Element (132) mit der ersten Zapfenwelle (4) gleichzeitig eine vierte rotatorische Verschiebungsbewegung (94) ausführt; das anstoßende Element (132) den Verschluss (3) mit der vierten rotatorischen Verschiebungsbewegung (94) verlässt und sich der Verschluss (3) bewegt, um Munition zuzuführen, wobei der Kopplungsteil (11) folgende Komponenten umfasst:einen Rahmenkörper (13), der aus einem ersten Verbindungsteil (131) und dem anstoßenden Element (132) besteht, wobei der erste Verbindungsteil (131) an einem Ende des Rahmenkörpers (13) angeordnet und mit der ersten Zapfenwelle (4) am unteren Gehäuse (2) befestigt ist; das anstoßende Element (132) am anderen Ende des Rahmenkörpers (13) angeordnet ist und ein Loch (133) aufweist;eine Kopplungsvorrichtung (14), die in einer Aufnahmerille (21) des unteren Gehäuses (2) und neben dem anstoßenden Element (132) aufgenommen ist; die Kopplungsvorrichtung (14) aus einem konvexen Teil (141) und einem zweiten Verbindungsteil (142) besteht; der konvexe Teil (141) sich von einem Ende der Kopplungsvorrichtung (14) in das Loch (133) erstreckt; der zweite Verbindungsteil (142) mit einer dritten Zapfenwelle (6) am unteren Gehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-112006000368-B4 (DE)
Title: Massenstrom-Prüfeinrichtung mit Durchflussbegrenzer
Inventor: SHAJII ALI
IPC: G06F19/00
Filed: 2006-03-03
Granted: 2016-03-31
Abstract: Strömungs-Prüfeinrichtung zur Überprüfung einer Messung einer Strömungsrate eines Strömungsmittels durch eine Vorrichtung, wobei die Strömungs-Prüfeinrichtung Folgendes umfasst: einen Behälter, der zum Empfang einer Strömung des Strömungsmittels von der Vorrichtung konfiguriert ist; einen Drucksensor, der zur Messung des Druckes des Strömungsmittels innerhalb des Behälters konfiguriert ist; einen Durchflussbegrenzer, der entlang eines Strömungspfades des Strömungsmittels von der Vorrichtung zu dem Behälter angeordnet ist, wobei der Durchflussbegrenzer benachbart zu und stromaufwärts von dem Behälter angeordnet ist; ein Auslassventil, das zur Regelung der Strömung des Strömungsmittels aus einem Auslass des Behälters heraus konfiguriert ist; einen Temperatur-Sensor, der zur Messung der Temperatur des Strömungsmittels innerhalb des Behälters konfiguriert ist; und eine Steuerung, die zur Steuerung des Auslassventils konfiguriert ist; wobei der Durchflussbegrenzer so konfiguriert ist, dass er die Strömung des Strömungsmittels entlang des Strömungspfades derart drosselt, dass eine Stoßwelle in dem Strömungspfad induziert wird, und er weiterhin so konfiguriert ist, dass er die Stoßwelle während einer Zeitperiode aufrecht erhält, die ausreicht, um die Strömungsraten-Prüfung im Wesentlichen unempfindlich gegenüber einem Element stromaufwärts von dem Durchflussbegrenzer zu machen; wobei die Steuerung weiterhin so konfiguriert ist, dass sie die Messung der Strömungsrate des Strömungsmittels durch die Vorrichtung durch Messen einer Anstiegsgeschwindigkeit des Druckes des Strömungsmittels innerhalb des Behälters während der Zeitperiode nach Schließen des Auslassventils prüft, und die gemessene Anstiegsgeschwindigkeit verwendet, um die Strömungsrate des Strömungsmittels von der Vorrichtung zu berechnen; und ...
Patent DE-112006002748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Motors und der Hydraulikpumpe eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: HATANAKA YASUSHI
IPC: E02F9/22
Filed: 2006-09-20
Granted: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Motors und einer Hydraulikpumpe eines Arbeitsfahrzeugs, wobei die Kraft des Motors einen Fahrantriebsstrang und die Hydraulikpumpe antreibt, Antriebsräder durch den Fahrantriebsstrang angetrieben werden, und ein Arbeitsgerät durch die Hydraulikpumpe betätigt wird, und wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: Gasbetätigungsmittel zur Einstellung einer Solldrehzahl des Motors gemäß einem Betriebswert; Motordrehzahleinstellmittel zur Einstellung der Motordrehzahl auf eine geforderte Solldrehzahl; Hydraulikpumpeneinstellmittel zur derartigen Einstellung des Fördervolumens der Hydraulikpumpe, dass ein geforderter Förderstrom erzeugt wird; Beschleunigungserfassungsmittel zur Erkennung, ob der Betriebswert der Gasbetätigungsmittel oder der Motordrehzahl einen vorgeschriebenen Schwellenwert erreicht oder überschreitet; Bremsenbetätigungsmittel zur Einstellung einer Bremskraft für einen Fahrzeugaufbau gemäß einem Betriebswert; Bremsmittel zur Erzeugung der von den Bremsenbetätigungsmitteln eingestellten Bremskraft; Bremserfassungsmittel zur Erkennung, ob die Bremsmittel aktiviert oder die Bremsenbetätigungsmittel betätigt sind; Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsmittel zur Erkennung, ob die Geschwindigkeit des Fahrzeugaufbaus einen vorgeschriebenen Schwellenwert erreicht oder überschreitet; und Motor- und Hydraulikpumpensteuermittel,...
Patent DE-112010000857-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für Feststellung und Verbindung von sekundärem Kommunikationsgerät
Inventor: PRICE DONALD DAVID
IPC: H04W8/00
Filed: 2010-02-09
Granted: 2019-08-14
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem, umfassend:
 einen Computerprozessor (3) in Kommunikation mit einer Speicherschaltung (5);
 einen lokalen drahtlosen Sender/Empfänger (15), der in Kommunikation mit dem Computerprozessor(3) steht, und der so konfiguriert ist, dass er drahtlos mit einem ersten Drahtlosgerät (201) und zumindest einem zweiten Drahtlosgerät (203) kommuniziert;
 wobei, wenn der Prozessor (3) bestimmt, dass eine Kommunikationsverbindung zwischen dem Sender/Empfänger (15) und dem ersten Drahtlosgerät (201) abgerissen ist, der Prozessor (3) insofern betrieben werden kann, als er nach einem Signal von dem ersten Drahtlosgerät (201) sucht, um zu bestimmen, ob ein Bewegungsereignis stattgefunden hat, basierend auf dem Stattfinden zumindest einer vorbestimmten Bedingung, und um nach einem Signal von dem zweiten Drahtlosgerät (203) zu suchen, und
 wobei, wenn ein Signal von dem zweiten Drahtlosgerät gefunden wird und ein Signal von dem ersten Drahtlosgerät nicht gefunden wird, und wobei, wenn ein Bewegungsereignis stattgefunden hat, der Prozessor insofern betrieben werden kann, als er eine Verbindung mit dem zweiten Drahtlosgerät aufbaut.
Patent DE-112010003323-B4 (DE)
Title: Von oben zu betätigendes Halterungssystem mit Kraftbegrenzung für Kühlkörper
Inventor: BARINA RICHARD
IPC: H01L23/40
Filed: 2010-08-11
Granted: 2013-10-10
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Kühlmodul mit einem Kühlkörper, einen Handgriff, der schwenkbar an einer ersten und einer gegenüberliegenden zweiten Seite des Kühlkörpers angebracht ist, und einen ersten und einen zweiten Bügel, die auf der ersten und der gegenüberliegenden zweiten Seite des Kühlkörpers schwenkbar angebracht sind, wobei sich der erste und der zweite Bügel entlang der ersten und der gegenüberliegenden zweiten Seite des Kühlkörpers nach unten erstrecken, wobei somit ein unteres Bügelbauteil neben einem Unterteil des Kühlkörpers angeordnet wird, und wobei der Handgriff zwischen einer ersten Position zum Anheben der Bügel und einer zweiten Position zum Absenken der Bügel geschwenkt wird; und eine erste und eine zweite federgespannte Verriegelung, die auf einer Leiterplatte an sich gegenüberliegenden Seiten einer wärmeerzeugenden Komponente befestigt sind, wobei die erste federgespannte Verriegelung einen Haken beinhaltet, der so angeordnet ist, dass das untere Bügelbauteil des ersten Bügels gezielt in diesen einrastet ...
Patent DE-112011101834-B4 (DE)
Title: Werkzeugkasten
Inventor: NAKAZAWA YOSHIKI
IPC: B60R11/06
Filed: 2011-03-07
Granted: 2019-07-25
Abstract: Werkzeugkasten (9), Folgendes umfassend:
 einen Kastenkörper (11) zur Lagerung eines Werkzeugs (13, 14, 29, 39) und
 einen Deckel (12) zum Abdecken eines Öffnungsabschnitts (11K) des obengenannten Kastenkörpers (11),
 wobei in einer Seitenwand des obengenannten Kastenkörpers (11) eine zur Außenseite des obengenannten Öffnungsabschnitts (11K) geöffnete Aussparung (23, 24) ausgebildet ist,
 wobei an dem obengenannten Deckel (12) ein konvexer Passabschnitt (25, 26), der an der obengenannte Aussparung (23, 24) angebracht wird, vorgesehen ist,
 wobei der obengenannte Deckel (12) innen am Öffnungsabschnitt (11K) des obengenannten Kastenkörpers (11) angebracht wird und
 wobei in einem Zustand, in dem der obengenannte Deckel (12) an dem obengenannten Kastenkörper (11) montiert ist, ein geschlossener Querschnitt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
 - dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) kürzer beschaffen ist, als die Länge des Kastenkörpers (11), sodass die beiden Längsendabschnitte der jeweiligen Werkzeuge (13, 14, 29, 39) frei liegen, wenn der Deckel (12) auf dem Kastenkörper (11) montiert ist.