baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3321417-C2 (DE)
Title: System zur Übermittlung von Notrufen
IPC: H04W4/90
Filed: 1983-06-14
Granted: 1985-07-04
Abstract: Bei bekannten Hausnotrufsystemen wird nach Betätigung eines Sensors vom Notrufteilnehmergerät selbsttätig über ein Fernsprechwählvermittlungssystem eine Verbindung zur Notrufzentrale gewählt. Über diese Verbindung findet Daten- und Sprachübertragung statt. Nachteilig ist, daß bei Besetztfällen innerhalb des Fernsprechwählvermittlungssystems ein Notruf die Notrufzentrale nicht erreicht.  Das erfindungsgemäße System vermeidet diesen Nachteil, indem die Datenübertragung über einen vom Fernsprechwählvermittlungssystem unabhängigen Datenübertragungskanal stattfindet. So kann das Bedienungspersonal der Notrufzentrale auch dann Hilfemaßnahmen einleiten, wenn die Fernsprechverbindung nicht zustande gekommen ist, da mit der Datenübertragung eine Kennung des Notrufteilnehmergerätes übertragen wird.
Patent DE-3415063-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus teilkristallinen Kunststoffen
IPC: B29B13/08
Filed: 1984-04-21
Granted: 1986-06-05
Abstract: Teilkristalline Kunststoffe wie z. B. Polyethylen, Polypropylen zeigen eine dem Fachmann bekannte Vielzahl überaus günstiger Eigenschaften. Die kristalline Struktur bringt aber auch die gelegentlich etwa störende Erscheinung mit sich, daß Formkörper aus diesen Polymeren aufgrund der Abkühlbedingungen, außen ein fein- und innen ein grobsphärolithisches Gefüge aufweisen. Durch die ebenfalls eingebrachten Eigenspannungen ergibt sich z. B. bei Rohren eine erhöhte Rißanfälligkeit. Zudem führt grobe Sphärolithstruktur zu verminderten Festigkeiten, zu einer verminderten elektrischen Durchschlagfestigkeit und zu einer vergrößerten Flüssigkeitsdiffusion.  Nun führt z. B. bereits die Zugabe von nur 1 Gewichtsprozent eines mäßig neutronenbestrahlten Polypropylens zu üblichem teilkristallinem Polypropylen, nach der Verarbeitung zu einer so feinen Struktur, daß die Sphärolithe bei 100facher Vergrößerung kaum noch erkennbar sind. Hiermit verbunden sind technische Vorteile wie größere Festigkeit, höhere Schlagzähigkeit, bedeutend stärkere Transparenz, frühere Entformbarkeit, gesteigerte Bändchenfestigkeit und erhöhter Elastizitätsmodul. Zugleich steigt durch Zugabe von neutronenbestrahltem PP die Dichte. DSC-Messungen (Differential Scanning Calorimetry) ergeben, daß ein erfindungsgemäßes, leicht nukleiertes teilkristallines Polypropylen (Gemisch mit 1 Gewichtsprozent) eine Kristallisationstemperatur von z. B. 122°C besitzt, im Gegensatz zur normalen ...
Patent DE-3420594-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von auf einem nichtmagnetischen Substrat aufgebrachten magnetischen Teilchen
IPC: G11B5/82
Filed: 1984-06-01
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Ausrichtung magnetischer Teilchen, die sich in einer magnetischen Schicht auf einem scheibenförmigen magnetischen Aufzeichnungsmedium auf dem Umfang des Aufzeichnungsmediums verteilt befinden. Die magnetische Schicht ist auf einem Substrat ausgebildet. Die Ausrichtung wird von einem magnetischen Feld, welches von einem Permanentmagnetenpaar erzeugt wird und durch welches das Aufzeichnungsmedium in einer Drehbewegung geschickt wird, hervorgerufen. Die Permanentmagnete sind einzeln flach geformt und sind so angeordnet, daß sich ihre gleichnamigen Pole gegenüberliegen. Eine imaginäre Verlängerung der Kanten jedes Magneten, die an der Rückseite in Richtung der beabsichtigten Drehbewegung des Aufzeichnungsmediums liegen, sind in radialer Richtung des Aufzeichnungsmediums ausgerichtet.
Patent DE-3432808-C2 (DE)
Title: Schwenklager für eine Bügelfläche
IPC: D06F81/00
Filed: 1984-09-06
Granted: 1986-12-11
Abstract: Ein Schwenklager (6) für eine schwenkbare Bügelfläche (3) weist ein erstes Lagerteil (11) mit einer ringmantelförmigen Lagerfläche und ein mit diesem zusammenwirkendes zweites Lagerteil (7) auf, das die Bügelfläche (3) trägt. Um bei Belastung der Bügelfläche eine selbsttätige Arretierung der Schwenkbewegung zu erreichen, ist zwischen dem ersten Lagerteil (11) und dem zweiten Lagerteil (7) ein Ringelement (17) vorgesehen, welches mit dem zweiten Lagerteil (7) drehfest verbunden und in dem ersten Lagerteil (11) schwenkbar gelagert ist, und welches so ausgebildet ist, daß sein Durchmesser so veränderbar ist, daß das Ringelement (17) mit dem ersten Lagerteil (11) in Reibeingriff gelangt.
Patent DE-3500495-C2 (DE)
IPC: A47J43/25
Filed: 1985-01-09
Granted: 1987-07-16
Abstract: 1. A kitchen utensil for cutting potatoes, more particularly half cooked potatoes, into strips, comprising a baseplate (2), on the top of which there are disposed two stop surfaces (3, 4) and, situated therebetween in the cutting direction, cutters (5, 6) which project heightwise above the stop surfaces (3, 4) and which are open towards the bottom of the baseplate, the said cutters being disposed in mutually offset transverse rows and having, on both sides in relation to the cutting direction (A), U-shaped cutting edges (10, 11) extending at a right angle to the cutting direction, characterised in that the undersides of the cutters extend from the cutting edge (10, 11) to the end (12) of the cutter substantially in the form of the inside surface of a right-angled pipe bend.
Patent DE-3546775-C2 (DE)
Title: Gas turbine engine compressor stage
IPC: F01D17/14
Filed: 1985-12-04
Granted: 1990-11-29
Abstract: A diffusor guide vane having a device for controlling the throat area between that guide vane and another vane of a centrifugal compressor of a gas turbine engine, the diffusor guide vane having a bypass duct to establish communication between the pressure and suction sides, the device comprising at least one flap-like shut-off element designed and arranged so that the duct is closable by means of the shut-off element and so that in a first extreme position (part-load position/bypass flow area wide open) of the element it can be stowed flush in a recess in a forward section of the diffusor vane, and in a second extreme position (full-load position/bypass flow area fully closed) it can be deployed from the recess to close the vane suction side in flush configuration, the shut-off element comprising or including a bimetal component or being operatively connected to at least one such component, whereby, in use, the shut-off element deforms or is caused to change position flap-fashion as a function of temperature
Patent DE-4243910-C2 (DE)
Inventor: PARKER KENNETH P
IPC: G01R31/28
Filed: 1992-12-23
Granted: 1995-11-30
Abstract: A partitioned boundary-scan interconnect test method for loaded printed wiring boards (PWB's) is disclosed which reduces testing-induced damage to electronic components. The method is adapted to expeditiously identify all short-circuits on a PWB. The partitioned boundary-scan interconnect test includes four sub-tests. A powered shorts boundary-scan sub-test searches for short-circuit faults between conventional nets and boundary-scan nets. A boundary-scan interconnect shorts sub-test searches for short-circuits between boundary-scan nets. The boundary-scan interconnect shorts sub-test is optimized by testing a single driver on each net. All other drivers are tested during a boundary-scan bus-wire sub-test. A boundary-scan in-circuit sub-test checks the connectivity of boundary-scan devices in partial boundary-scan nets (i.e., nets having a driver or receiver but not both). By partitioning the boundary-scan interconnect test into these sub-tests, the potential for testing-induced damage is reduced.
Patent DE-4345303-C2 (DE)
Title: Zuführungsdraht-Rahmen zur Verwendung bei der Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit LOC-Struktur und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit LOC-Struktur
Inventor: TOMITA YOSHIHIRO
IPC: H01L21/56
Filed: 1993-06-04
Granted: 2003-12-04
Abstract: Es wird ein Zuführungsdraht-Rahmen zur Verwendung bei der Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit LOC-Struktur beschrieben, bei der sich die Zuführungsdrähte über einen Halbleiterbaustein erstrecken. Der Rahmen besitzt einen äußeren Rahmenabschnitt, ein Trägerplättchen, welches sich durch einen Zentralbereich des äußeren Rahmenabschnitts erstreckt und bei dem ein Ende des Trägerplättchens mit dem äußeren Rahmenabschnitt verbunden ist, und eine Vielzahl von Zuführungsdrähten, welche sich von beiden Seiten des äußeren Rahmenabschnitts in Richtung des Trägerplättchens erstrecken.
Patent DE-4447860-C2 (DE)
Title: Schleppfahrzeug zum Manövrieren von Flugzeugen
Inventor: EBERSPAECHER UWE
IPC: B64F1/22
Filed: 1994-05-02
Granted: 2002-03-28
Abstract: Schleppfahrzeug (1) zum Manövrieren von Flugzeugen (11) ohne Schleppstange, dessen Fahrgestell (5) zwischen den Rädern (6) einer koaxialen Radaufhängung einen gabelförmigen Aufnahmeraum (7) aufweist, in dem eine an einer Hubschaufel (8) befestigte, ein- und ausfahrbare Greif- und Einzugsvorrichtung (9) angeordnet ist, mittels welcher das Bugrad (10) eines Flugzeugs (11) erfaßaßbar und auf die relativ zum Fahrgestell (5) mittels zweier symmetrisch zueinander zwischen Fahrgestell (5) und Hubschaufel (8) angeordneter Fluid-Kolben-Zylinder-Einheiten (12) sowohl um eine Querachse als auch zur Anpassung an Schräglagen eines aufgenommenen Bugrades (10) um eine Längsachse schwenkbare Hubschaufel (8) ziehbar ist, wobei die Hubschaufel (8) mittels eines am Fahrgestell (5) des Schleppfahrzeugs (1) befestigten Kugelgelenks (25), das an der Rückseite der Hubschaufel (8) mittig angreift, nach allen Richtungen verschwenkbar angelenkt ist, und daß mindestens eine, im Abstand vom Kugelgelenk (25) ober- oder unterhalb desselben an der Hubschaufel (8) angreifende, Fluid-Kolben-Zylinder-Einheit (12) in die Hubschaufel (8) anhebender Stellung mechanisch verriegel- und entriegelbar ist.
Patent NL-1001132-C2 (NL)
Inventor: KODDE MARINUS WILLEM
IPC: A23C19/032
Filed: 1995-09-05
Granted: 1997-03-11
Abstract: The invention relates to a method for making cheese or a cheese-like product made from pasteurized or non-pasteurized milk, using substances generally used for making cheese such as rennet, acidifier, CaCl2, etc. The peculiarity of the invention lies in the fact that a semi-hard friable, possibly deep-friable cheese product is prepared, wherein a non-matured soft cheese product is added to the milk. The non-matured cheese product added is pot cheese, cottage cheese or other similar product, being added in an amount of 5-50% by weight, and preferably in an amount of 17-30%. The milk used for addition is animal milk or a mixture of animal milk and milk of vegetable origin, the animal milk used being cow's milk, goat's milk, sheep's milk, etc. and the milk of vegetable origin used being soya milk. Finally, the invention relates to cheese or a cheese-like product obtained by applying the method according to the invention.
Patent NL-1004203-C2 (NL)
Title: Movement damping element for use with compact disc - provides flywheel inertial action to damp out rotation fluctuation caused by vibration or shock
Inventor: RAATJES JOHAN LOUIS
IPC: G11B23/02
Filed: 1996-10-04
Granted: 1997-09-05
Abstract: The damping element is brought into contact with the rear side of the Compact Disc, before it is placed in the player. The element has a hole at the centre, similarly dimensioned to the hole through the CD. The function of the element is to provide an inertial stability to the rotating CD when it is subject to vibration or shock. One version (1) consists of a flat disc (2) with rubber protrusions (4) on one face. Other versions have circumferential lips which fit over the periphery of the CD.
Patent NL-1004629-C2 (NL)
Inventor: WIENTJENS GERARDUS THEODORUS A
IPC: D06F39/00
Filed: 1996-11-27
Granted: 1998-05-28
Abstract: The present invention relates to a method for process for washing objects such as textile and the like comprising the steps of:     a) guiding water and detergent into a washing machine; b) carrying out one or more washing and/or rinsing cycles in the machine; c) guiding the water from step b) into a reverse osmosis unit where the water is subjected to reverse osmosis in order to remove contaminants from the water; d) recycling water subjected to step c) into the washing machine for use by one or more washing and/or rinsing phases wherein substantially all the recycled water is subjected to the reverse osmosis step c).
Patent NL-1010309-C2 (NL)
Title: Self service facility for retailing chocolate bars and other confectionery items, uses vacuum operated gripping device to select required product and is inexpensive to produce and service
Inventor: DIETZ GERARDUS
IPC: G07F11/40
Filed: 1998-10-13
Granted: 2000-07-13
Abstract: The products (11) are displayed in holders (10) behind a transparent top (4). The user guides the end of the selection arm (13) to the required product and inserts the required coin in slot (12). A vacuum supply is switched on and the suction head (14) picks up the product and guides it to the channel (25) where are photosensor detects it and switches off the vacuum.
Patent NL-1015590-C2 (NL)
Title: Monitoring system for mobile person, uses transmitters attached to person and gives alarm if person leaves area in signal range of central receiver
Inventor: BEEN DIRK
IPC: G08B21/02
Filed: 2000-07-03
Granted: 2002-01-04
Abstract: The monitored person carries a transmitter unit (Z). The transmitter output (11) is usually a coded radio signal, but may be an infra-red or other light signal. The central receiver (O) has an adjustment (13) which can be preset to vary the distance at which an alarm will be generated. The output (12) of the receiver is fed to an alarm system.
Patent NL-1019891-C2 (NL)
Inventor: WALRAVEN JAN VAN
IPC: F16B21/02
Filed: 2002-02-01
Granted: 2003-08-04
Abstract: A fastening element for the self-clamping fastening of a pipe clip, which is to be fitted to the top side of the fastening element, to a profiled-section element. The profiled-section element has flanges which are located at a distance from one another and between them delimit a longitudinal slot. The fastening element has a bottom section, which is designed to engage on an inner side of the profiled-section element, and a top section, which is designed to engage on the outer side of the profiled-section element. In the fitted position, at least the bottom section engages in a clamping manner on the profiled-section element. The fastening element has an integral coupling member for coupling the fastening element and the pipe clip. The coupling member is designed in such a manner that the pipe clip can be coupled to it by relative rotation of less than 180°, preferably 90°.
Patent NL-1022564-C2 (NL)
Title: Haymaking machine has connecting component with first outer end fixable to towing vehicle and has two crop processing components
Inventor: STREMMELAAR EGBERT ANTONIE
IPC: A01D78/10
Filed: 2003-02-03
Granted: 2004-08-04
Abstract: The haymaking machine has a connecting component (1) with a first outer end (2) fixable in a towing vehicle and has two crop processing components (3,4). It is also possible for the machine to have one or more than two crop processing components. Each of these components has an upwardly directed shaft (5,6) around which it is rotatable and is driven in a conventional manner by drive devices (7) couplable with a drive in the towing vehicle. Each crop processing component is connected to the tow bar by a ball and socket joint (8,9). The machine has a constructional part (10,11) comprising the ball and socket joint bearing the crop processing components via the upward shaft. The connecting component formed as a towbar at its rearmost outer end (12) is supported by a wheel formation (13), which contains two wheels (14,15).
Patent NL-1024512-C2 (NL)
Title: Method is for constructing a building with at least one floor, in relation to which walls are erected, and ceiling which limits upper sides of walls
Inventor: KARTHAUS EMIEL WILLEM
IPC: E04B1/348
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-04-12
Abstract: The method is for constructing a building with at least one floor, in relation to which walls are erected, and a ceiling which limits the upper sides of the walls. Several segments (1) are created, each consisting of a floor part, wall parts (6,7) and a ceiling part. The segments have equal cross-sections and longitudinally determine head edges (41,42) turned away from each other. A foundation for the building is formed and on it a series of segments is placed. Two opposing head edges of two adjacent segments are connected to each other and at least one segment is created, provided with an interior component. The seam between two opposing head edges of two adjacent segments is sealed.
Patent NL-1029306-C2 (NL)
Title: Anchor with slanting stop plate and fins, has specific angle between stop plate and base of casing for mounting shaft
Inventor: BORST WILHELMUS JOSEF
IPC: B63B21/42
Filed: 2005-06-21
Granted: 2006-05-23
Abstract: The angle between the stop plate (4) and the base (3) of the casing (2) in which the anchor shaft(5) is mounted is less than the angle between this base and a connecting line between the pointed end (10) of a fin (7) and the end of the stop plate joined to this base. At least one stop plate intended to rest against the side of the boat when the anchor is raised protrudes at a slanting angle from one end of the casing. A fastener for securing an anchor line or chain is provided at the opposite end of the shaft to the casing. A fin is provided on either side of the casing and the opposite end of the fin to the stop plate is pointed so that the anchor is held firmly in the bed when lowered.
Patent NL-1031826-C2 (NL)
Title: Threaded bolt or screw, has right handed thread on its shaft and left handed thread on or inside its head
Inventor: BEERENS RUUD ANTONIUS CATHARIN
IPC: F16B41/00
Filed: 2006-05-16
Granted: 2007-11-20
Abstract: The fastener shaft has a right-handed thread and the head is provided with an internal or external left-handed thread, preferably combined with a hexagonal hole, slot and/or other geometries in series or parallel. The fastener is tightened or loosened using a tool which has a tip provided with both external and internal left-handed threaded.
Patent NL-1032549-C2 (NL)
Inventor: MOSTERT MARC
IPC: B60N2/28
Filed: 2006-09-21
Granted: 2008-03-25
Abstract: A child seat comprising a seat portion, a back support and shoulder belts extending through at least one opening in said back support. The opening is movable relative to the seat portion from at least one first position to a second position, and vice versa. The child seat furthermore comprises at least one spring which, upon movement of the opening, is deformable under spring force from a bent associated with said first position, through a plane extending between the spring ends, to a bent associated with said second position, and vice versa.
Patent NL-2000209-C2 (NL)
Title: Thermal actuator for e.g. microfluidic components, comprises alternating layers of two different materials
Inventor: LAU GIH KEONG
IPC: B81B3/00
Filed: 2006-09-04
Granted: 2008-03-05
Abstract: The actuator (1) comprises alternating layers of a first and second material (3, 4). The actuator comprises an actuator portion capable of a predetermined displacement (a) dependent upon a control signal. The two materials cooperate in response to this signal and preferably have two different expansion coefficients, the signal being a heating of the actuator.
Patent NL-2001396-C2 (NL)
Title: Products i.e. peppers, harvesting device, has deflecting body transferring between inactive state and active state in which body performs operation in position between two ends of conveyor
Inventor: JANSEN SIMON
IPC: A01D46/24
Filed: 2008-03-21
Granted: 2009-09-25
Abstract: The device (1) has manual or robotic units (6, 7) for picking of products i.e. peppers. A transport equipment (8) conveys the picked products, and a dispensing unit (14), which is movable between different positions, dispenses the product. A conveyor (15) is movably suspended, and a deflecting body (22) cooperates with the conveyor. The deflecting body transfers between an inactive state and an active state in which the deflecting body performs operation in a position between two ends of the conveyor. An independent claim is also included for a method for harvesting products.
Patent SE-523748-C2 (SE)
Title: Floor covering assembled from tongue and groove panels, has tapered profile in groove panel cooperating with cavity in tongue panel
Inventor: ANDERSSON KJELL
IPC: E04F/
Filed: 2001-02-15
Abstract: The panel (1) with the groove is provided with a protruding profile (16) beneath this groove, which is received by a corresponding cavity beneath the tongue in the other panel (5). The thickness of the protruding profile is greater at its free outer end than at the point where it is joined to the main body of the panel, so that its is tapered away from its free end. The underside of the protruding profile is flush with the underside of the rest of the panel.
Patent SE-518688-C2 (SE)
Inventor: OESTERBERG THOMAS
IPC: G01N33/38
Filed: 2001-03-30
Abstract: A method and an apparatus for measuring and monitoring salt accumulation on and in concrete structures that are exposed to splashes of salt. A measuring apparatus (100) is arranged in connection with the concrete structure (9) in such a manner that it is exposed to splashes of salt from, for instance, traffic. The measuring apparatus comprises a concrete measuring-body (1), a weighing device (3), a disengaging means (2), heating device (5) and a casing (6). The measuring body (1) is dried to a predetermined moisture content using the heating device (5) and is weighed. In an evaluation unit (200), the measured weight is compared with a known standard weight at the same moisture content without salt exposure and the salt accumulation on and in the concrete structure is calculated based on the weight deviation between the measured weight and the known weight.
Patent SE-527816-C2 (SE)
Title: Cable tie tool has variable trigger linkage for selective coupling to levers at near and far positions of levers, for applying lesser and greater force to tool head, respectively
Inventor: FAHLEN ANDERS
IPC: B21F9/00
Filed: 2004-03-19
Abstract: A variable trigger linkage (54) has a push rod (80) connectable with a near position (46) of activating levers (38,39) and a gear pin (72) connectable with a gear wheel (114) in a far position of levers. When the linkage is connected to the lever at the far position, a greater force is applied to a tool head (35) than the force obtained when the linkage is connected to the lever at the near position.