baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2606308-C2 (DE)
Title: Zweidimensionaler optoelektronischer Halbleitersensor
IPC: H01L27/148
Filed: 1976-02-17
Granted: 1985-05-23
Abstract: Bei XY-adressierten Sensoren ist, wie in der Veroeffentlichung Carnes, J.E. "Charge Coupled Imaging: State of the Art", Essderc 1973, Solid State Devices, 1973, Seiten 83 - 108 beschrieben ist, das Signal-Rauschverhaeltnis (S/N-Verhaeltnis) von dem Verhaeltnis der Elementkapazitaet zur Kapazitaet der Ausleseleitung abhaengig. Da das Signal-Rauschverhaeltnis bei steigender Bildpunkteanzahl immer unguenstiger wird, wird die maximale Bildpunkteanzahl begrenzt. Ein wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass dadurch, dass die Ladung beispielsweise in MOS-Kondensatoren integriert wird und praktisch verlustlos ueber MOS-Leitungen unter die CCD-Elektroden transportiert wird, ein Ausfall eines Bildpunktes nicht den Ausfall des gesamten Sensors zur Folge hat. Es tritt bei der Anordnung kein Schmiereffekt auf, wie er bei CCD-Sensoren nach dem bildorganisierten Prinzip eine Fehlerquelle darstellt.                                          angunterschied zwischen dem ordentlichen und dem ausserordentl
Patent DE-2836383-C2 (DE)
IPC: B23C3/06
Filed: 1978-08-19
Granted: 1980-08-28
Abstract: 1. Crankshaft milling machine having at least one drive spindle (14, 15) supported in a milling slide (13) and each one milling tool (16, 17) adapted to be coupled thereto and designed as a gang cutter having one or more bearing locations (35-39) axially spaced from each other and disposed between individual cutters, for rotatably supporting same in the milling slide, characterized in that said milling tool (16, 17) with all its bearing locations is supported in a bearing block (28, 29) removable, together with said milling tool (16, 17), from said milling slide (13) after disconnecting a drive coupling (18), which bearing block is adapted to be centered in said milling slide (13) with respect to said milling spindle (14) by means of centering faces (30, 31) and to be clamped by clamping means (34).
Patent DE-3013861-C2 (DE)
IPC: G10K11/00
Filed: 1980-04-10
Granted: 1983-04-07
Abstract: Body noise or mechanical vibrations are damped by a sound or noise damping covering that may be secured permanently or temperarily to the surfaces of a body to be damped in the manner of an adhesive tape. The tape or band type damping covering comprises two layers of platelet elements of highly elastic material interconnected with play, for example by hooks. The layers are so arranged that the platelet elements in one layer are staggered relative to the platelet elements in the other layer. An intermediate layer of a plastic type material is interposed between the two outer platelet layers. The plastic material converts shearing stresses and hence the vibrations into heat. The plastic material may be a gel which absorbs liquid.
Patent DE-3025736-C2 (DE)
IPC: D06N7/00
Filed: 1980-07-08
Granted: 1984-08-09
Abstract: 1. Synthetic resin-coated textile strip, characterized by a) a decorative upper layer with an essentially textile feel and textile appearance which consists of a textile, the threads or fibres of which are impregnated with two different layers of transparent flexible synthetic resin, namely, with a first layer of thermosetting synthetic resin and with a second layer, enveloping the first layer and thus also the threads or fibres, of a mixture of thermosetting and thermoplastic synthetic resin, and b) by a lower layer, firmly connected with the upper layer, of flexible, thermoplastic or thermosetting optionally foamed synthetic resin which, in contradistinction to the upper layer, has an unbroken, smooth surface.
Patent DE-3102062-C2 (DE)
Title: Einschraubverschluß
IPC: H02B1/16
Filed: 1981-01-23
Granted: 1983-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einschraubverschluß zum Einsatz an metallischen, aus Sicherheitsgründen geerdeten Türen, Klappen oder Wandteilen, vorzugsweise von Schaltschränken oder Schalttafeln, mit einem in eine Aufnahmeöffnung einsetzbaren Gehäuse zur Aufnahme des drehbaren Betätigungselements. Um bei nur geringfügiger und gezielter Zerstörung der Schutzschicht eine leitende Verbindung zwischen dem Einschraubverschluß und dem mit der Schutzschicht versehenen metallischen Teil zu schaffen, ist auf der Außenseite des Gehäuses mindestens eine Kontaktleiste angeordnet, Diese kann keilförmig mit in Einsetzrichtung zunehmender radialer Stärke und parallel zur Längsmittelachse des Gehäuses ausgebildet sein.
Patent DE-3124591-C2 (DE)
Title: Silber(II)-oxid-Zelle
IPC: H01M4/54
Filed: 1981-06-23
Granted: 1985-01-24
Abstract: Es wird eine Silber(II)-oxid-Zelle mit einer positiven Elektrode, die überwiegend aus Silber(II)-oxid gebildet worden ist, beschrieben, deren Stabilität deutlich durch Zugabe eines Cadmiumbestandteils und eines Tellurbestandteils und gegebenenfalls mindestens eines zusätzlichen Bestandteils, der ein Element aus der Thallium, Quecksilber, Blei, Germanium, Yttrium, Zinn, Wolfram, Lanthan, den Seltenen Erdelementen, Zink, Aluminium und Selen umfassenden Gruppe, und zwar entweder in dem Silber(II)-oxid oder in dem alkalischen Elektrolyten oder beidem, enthält, deutlich verbessert ist. Der Cadmiumbestandteil wird dabei in einer Konzentration von nicht weniger als 0,03 Gew.% in das Silber(II)-oxid und in einer Menge von nicht weniger als 0,01 g/l in den alkalischen Elektrolyten eingearbeitet, während der Tellurbestandteil in einer Konzentration von nicht weniger als 0,01 Gew.% in das Silber(II)-oxid und in einer Konzentration von nicht weniger als 0,01 g/l in den alkalischen Elektrolyten eingearbeitet wird und der mindestens eine zusätzliche Bestandteil in einer Gesamtkonzentration von nicht weniger als 0,01 Gew.% in das Silber(II)-oxid und in einer Konzentration von nicht weniger als 0,01 g/l in den alkalischen Elektrolyten eingearbeitet wird.
Patent DE-3139493-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines maschinell zu bewickelnden Ringkernes
IPC: H01F41/08
Filed: 1981-10-01
Granted: 1984-12-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ringbewickelmaschine, bei der ein mit Draht, Isolierband od.dgl. zu bewickelnder Ring (1) von zwei ersten Rollen (2) gehalten wird, die seiner äußeren Mantelfläche anliegen. Sie besteht darin, daß ein endloser Riemen (3) über zwei zweite Rollen (4) und zwischen diesen an dem Ring (1) vorbei, diesen gegen die ersten Rollen (2) drückend, läuft und daß mindestens eine der von dem Riemen (3) umlaufenden Rollen (4) einer den Riemen (3) straff haltenden Kraft unterworfen ist. Auf diese Weise ist es möglich, auch nicht runde Ringe zu bewickeln.
Patent DE-3207340-C2 (DE)
Title: Schrägkabelbrücke
IPC: E01D19/16
Filed: 1982-03-02
Granted: 1985-10-31
Abstract: Bei einer Schrägkabelbrücke aus einem Endfeld (II), in dem der Fahrbahnträger (6) auf einem Widerlager (10) aufliegt und einem halben Mittelfeld (I) mit einem Pylon (3) aus Stahlbeton und einem ebenfalls aus Stahlbeton bestehenden, nach beiden Seiten aus dem Pylon auskragenden Fahrbahnträger (6) ist der Pylon (3) so ausgebildet, daß er etwa zwei Drittel des Biegemoments aus einseitiger Verkehrslast durch Verlagerung der Resultierenden aus den vertikalen Lasten innerhalb seines Kernquerschnitts aufnehmen kann. Die Schrägkabel (7Δ), welche die beiden Enden (8, 9) des Fahrbahnträgers (6) über die Spitze des Pylons (3) hinweg verbinden, sind zur Übernahme des restlichen Anteils der Verkehrslast gegenüber den übrigen Schrägkabeln (7) verstärkt ausgebildet. Der Fahrbahnträger (6) selbst ist als mehrzelliger Hohlkasten mit vergleichsweise niedriger Bauhöhe ohne Querträger nach dem Vierendeelsystem ausgebildet.
Patent DE-3300111-C2 (DE)
Title: Den Fuß einer Person von oben spangenartig umgreifender Teil zur orthopädischen Behandlung des Fußes
IPC: A61F5/01
Filed: 1983-01-04
Granted: 1986-08-21
Abstract: Den Fuß einer Person umgreifender bzw. spangenartiger Teil mit Zuggurten zwecks Ausübung von Kräften bei der orthopädischen Behandlung des Fußes oder Fußgelenkes. Es sind zwei sich gegenüberstehende, in den Spangeninnenraum sich wölbende gepolsterte Pelotten (17, 18) für den formschlüssigen beidseitigen Eingriff mit dem Fersenbein vorgesehen. Eine im wesentlichen von oben nach unten verlaufende Ausnehmung (19) im Spangeninnenraum und zwischen den Pelotten (17, 18) dient der Aufnahme des die Achillessehne umgebenden Teiles des Fußes (Fig. 1).
Patent DE-3318421-C2 (DE)
Title: Gewölbe-Auskleidungsstein
IPC: E04B2/02
Filed: 1983-05-20
Granted: 1986-12-11
Abstract: Bei einem Gewölbe-Auskleidungsstein, insbesondere für Drehrohröfen, laufen zwei gegenüberliegende Seitenflächen (2, 3) des Steins (1) keilförmig zusammen. In der Mitte der einen Seitenfläche (2) ist eine kreisbogenförmige konvexe Auswölbung (4) vorgesehen. In der Mitte der anderen Seitenfläche (3) ist eine entsprechende kreisbogenförmige konkave Einwölbung (5) angeordnet. Um bei der dadurch erreichten Gelenkigkeit eine sichere Anlage zu erreichen, sind die Radien (r, s) der kreisbogenförmigen Wölbungen (4, 5) größer als die Tiefe (h) der Einwölbung (5) und die Höhe (g) der Auswölbung (4), wobei die Seitenflächenteile (2', 2'' und 3', 3'') beidseitig der Auswölbung (4) bzw. der Einwölbung (5) jeweils plan fluchten. Wenigstens die Auswölbung (4) ist in ihrer Mitte mit einer Abplattung (6) versehen.
Patent DE-3326478-C2 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Wärmeableitung der von einem elektrischen Bauelement erzeugten Wärme
IPC: H05K7/20
Filed: 1983-07-22
Granted: 1986-10-30
Abstract: Auf einer Leiterplatte (2) mit einer darauf aufgebrachten gedruckten Schaltung (15) ist ein Kühlkörper (3) für ein über Anschlußfahnen (13) mit den Leiterbahnen (15) verbundenes elektrisches Bauelement (1) befestigt. Zwischen den senkrecht zur Fläche der Leiterplatte angeordneten Kühlrippen (4) des Kühlkörpers enthält die Leiterplatte Durchbrüche (20), durch die infolge der Konvektionswirkung der erwärmten Luft zwischen den Kühlrippen des Kühlkörpers kühlere Luft in den Raum zwischen den Kühlrippen einströmt und zu einer wesentlich erhöhten Wärmeableitung am Kühlkörper führt.
Patent DE-3327526-C2 (DE)
Title: Verfahren und Ultraschallmeßeinrichtung zur Bestimmung der Wanddicke oder Schallgeschwindigkeit von Werkstücken
IPC: G01N29/24
Filed: 1983-07-30
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Ultraschallmeßeinrichtung zur Bestimmung der Wanddicke oder der Schallgeschwindigkeit von Werkstücken (W). Erfindungsgemäß enthält die Ultraschallmeßeinrichtung einen Mikroprozessor (44) und einen SE-Prüfkopf (10) mit Wandlern (12), die sich auf Vorlaufkörpern (16, 18) unterschiedlicher Länge befinden. Der Vorlaufkörper (16), auf dem der Sendewandler (12) angeordnet ist, enthält im Abstand L-X von dem Sendewandler (12) einen Testreflektor (22), wobei L die Länge dieses Vorlaufkörpers (16) und X ein Wert zwischen 0 und L/2 (0<X<L/2) bedeutet. Der Vorlaufkörper (18), auf dem der Empfangswandler (14) angeordnet ist, besitzt die Länge L-2X. Durch Verwendung des erfindungsgemäßen SE-Prüfkopfes (10) ist es möglich, ein für den jeweiligen Prüfkopftyp charakteristisches Signal abzuleiten. Dieses Signal kann mit Hilfe des Mikroprozessors (44) sowohl zur Umwegfehlerkorrektur der gemessenen Laufzeitwerte für die Wanddickenmessung als auch zur Kompensation von Temperaturänderungen in den Vorlaufkörpern herangezogen werden. Durch Verwendung des Mikroprozessors (44) kann vorteilhafterweise auch eine automatische Nullpunktskalibrierung durchgeführt werden.
Patent DE-3502274-C2 (DE)
Inventor: SZIEDE ALFRED
IPC: A22C15/00
Filed: 1985-01-24
Granted: 1996-04-18
Abstract: In order to be able to fully automatically deposit a sausage strand (1) in turns on a smoking rod (2), the strand of sausages (5) reeled off a portioning device (4) with the aid of a rotating carrier finger (12) is first "wound up" on a feeder arm (14). This is done with the aid of a movable feeder device (18) of feeder arm (14), particularly and endless chain, and which in a preferred manner is provided with carrier teeth (22). During the retraction of the feeder arm (14) in the direction of arrow (25), the feeder device (18) is driven in the opposite direction. Thereby one turn after the other is transferred to the smoking rod (2) situated under the feeder arm (14). The smoking rod is situated on a rotating support (26), in which several smoking rods evenly arranged along the circumference can be exchanged with the aid of a delivery device (46), a transfer device (41) and a receiver ( 38). The removal of the loaded smoking rods is preferably done by hand.
Patent DE-3525006-C2 (DE)
IPC: G02C5/16
Filed: 1985-07-12
Granted: 1987-06-25
Abstract: A temple end piece for a temple of a spectacle frame comprises an essentially straight first segment extending in the longitudinal direction of the temple, a connecting segment extending downward from the first segment, and a fitting segment intended for resting against the head and/or behind the ear. The elongated fitting segment is borne by the connecting segment and supported by it, whereby this support is accomplished at the longitudinal middle or on the lower end or in the region between the longitudinal middle and the lower end of the fitting segment, so that at least the upper half of the fitting segment protrudes upward to the first segment and can be deflected elastically in the direction toward the connecting segment. The upper end of the fitting segment is connected to the first segment or the connecting segment with the aid of a flexible, elongated element 20, which element will be sufficiently pliable in order to permit of the deflection movement in sufficient measure, but simultaneously to form a bridge between the upper end of the fitting segment and the first segment and/or connecting segment, so that the upper end can formed no hook-like tip and at the same time no hair or similar objects between the first segment and the fitting segment can reach into the space bordered by the fitting segment and connecting segment.
Patent DE-3645065-C2 (DE)
Title: Pressure-transmission system for metals formation - uses superplastic alloy as transmission medium between differential dia. pistons
Inventor: HATAYAMA HARUAKI
IPC: B22F3/14
Filed: 1986-01-07
Granted: 1992-01-02
Abstract: The pressure-transmission system uses a superplastic alloy or composition as the transmission medium. The medium can have a distortion-speed-sensitivity index of more than 0.2 and it can be used at temps. between 0 and 2000 deg. C., working between pistons of different diameters, e.g. for hot pressure sintering. The complete equipment can have a vessel with cover and heaters for the medium, the latter having space to accommodate a body of powder. A piston applies a force to the medium.
Patent DE-3645177-C2 (DE)
Title: Brushless washing plant for vehicles
IPC: C07D417/12
Filed: 1986-09-25
Granted: 1991-11-07
Abstract: The plant for brushless washing of vehicles has the vehicle passing through a high pressure arch (22) operated by high pressure 'used' water followed by a fabric wash station (23) in which alkaline fresh water runs down strips of open pored felt material. The following station (25) washes the vehicle with acidic fresh water with two side nozzles and a horizontal nozzle connected to a high pressure robot.Finally the vehicle passes through a fabric wash station (28) with a fresh water wax and conservation unit and onto a dryer station (31), which is a combination of an air drying with cloth dryer unit with strips of absorbent fleece
Patent DE-3925270-C2 (DE)
IPC: F16K11/074
Filed: 1989-07-31
Granted: 1993-08-05
Abstract: The invention relates to a rotary disc valve having a valve actuating element (7) which is in the form of a circular disc, is supported in the disc valve housing (1), can be displaced in rotation about its disc axis and, by means of at least one opening and/or recess on the actuating element, optionally connects to one another adjacent inlet and outlet openings, in particular chambers (16), to which connecting lines (14, 15) lead, there being arranged coaxially with respect to the disc axis in the disc valve housing (1) a channel (13) which passes through the actuating element (7) and opens in an outer, flat side surface (2) of the housing (1), which surface is at right angles to the channel (13), the housing, on the side facing away from the outer flat side surface (2), forming a second outer flat side surface (3), which is parallel to the first side surface (2), and into which two openings (D, E) open, and to which a device can be attached. <IMAGE>
Patent DE-4292011-C2 (DE)
Title: Thermal image sensor on rotary shaft
Inventor: DEGUCHI TAKASHI
IPC: H04N3/09
Filed: 1992-04-27
Granted: 1997-09-04
Abstract: The sensor thermal image has a group of pyroelectric type heat sensing elements (5) arranged on a line, an optical system (6), a structure (7) for making the pyroelectric type heat sensing element group (5) and the optical system (6) in one body, and a rotary shaft (8) rotate the structure (7).      The system obtains a two-dimensional thermal image by using the pyroelectric type heat sensing element group arranged on the line in one-dimensional way.
Patent DE-4395519-C2 (DE)
Title: Pitting resistant copper@ alloy pipe containing yttrium and/or zirconium@
Inventor: CHO TOSHIYUKI
IPC: C22C9/00
Filed: 1993-10-26
Granted: 1997-04-30
Abstract: A pitting resistant copper alloy pipe (I) contains Y (0.005-1 wt.%) and/or Zr (0.005-1 wt.%) balance Cu plus unavoidable impurities. The pitting resistant alloy pipe contains Y (0.03-0.3 wt.%) and/or Zr (0.02-0.3 wt.%), balance Cu plus unavoidable impurities. Another pitting resistant alloy copper pipe (II) contains Sn and/or Ag, the total amt. of which is 0.05-5 wt.% (pref. 0.2-2 wt.%) besides the above mentioned compsn. of (I). Another pitting resistant alloy copper pipe (III) contains Ti and/or R, the total content of which is 0.05-1 wt.% (pref. 0.03-0.3 wt.%) besides the above mentioned compsn. of (II), where R = a rear earth element but not Y. Another pitting resistant alloy copper pipe (IV) contains W (0.05-1 wt.%) (pref. 0.01-0.1 wt.%) besides the compsn. of (III). Another pitting resistant alloy copper pipe (V) contains P (0.005-0.5 wt.%, pref. 0.005-0.04 wt.%) besides the compsn. of (IV).
Patent NL-1002503-C2 (NL)
Title: Tractor unit for towing heavy plant or other equipment - has driven front and rear wheels and central wheels which can be extended sideways for support
Inventor: KUNST ADRIAAN MATTHEUS
IPC: B62D49/06
Filed: 1996-03-01
Granted: 1996-09-11
Abstract: The tractor unit (1) has a chassis (2) on which is mounted a cabin for the driver (3). The front steerable wheel (7) is mounted under the bonnet (4) and is driven by a hydraulic motor. The rear wheels (6) are also driven by a hydraulic motor and support the towing assembly (8). The central wheels (10,11) are mounted on assemblies (17,19) which can extend the wheels away from the centre line of the vehicle, thus making it difficult for the vehicle to turn over or lose traction.
Patent NL-1006373-C2 (NL)
Inventor: RHEBERGEN BERTUS
IPC: E04H12/18
Filed: 1997-06-20
Granted: 1999-01-05
Abstract: Method for erecting an emergency mast (1) for a power line comprising mast elements placed one on top of another, comprising the following steps: arranging a guide device (19) at the location where the emergency mast has to be placed; arranging a first mast element (5) adjacently of the guide device; raising the first mast element by means of the guide device to a height such that a following mast element can be placed under the first mast element; placing a following mast element under the first mast element and connecting the following mast element to the mast element situated thereabove; raising the thus obtained combination by means of the guide device to a height such that a following element can be placed under the combination; repeating the latter two steps until the mast has reached the required height; and removing the guide device.
Patent NL-1010556-C2 (NL)
Title: Collar, especially for shirt, has a distance between the middle of the collar and the ends of its the upright section decreasing towards the leaf section side edge.
Inventor: RILEY HEDLEY GODFRIED
IPC: A41B3/00
Filed: 1998-11-13
Granted: 2000-05-16
Abstract: The distance between the middle of the collar (20) at the point where the leaf and upright sections (22, 23) meet, to the ends of the upright section (23), as measured along the side edges (28) of the upright section, decreases from the bottom side of the upright section towards the leaf section side edge (29).  A collar for a clothing item (21), e.g. shirt, comprises an upright section with a leaf section joined to its top side, and at both ends of the collar the side edges of the upright section merge with the side edges of the leaf section. The distance between the middle of the collar at the point where the leaf and upright sections meet, to the ends of the upright section, as measured along the side edges of the upright section, decreases from the bottom side of the upright section towards the leaf section side edge. An Independent claim is also included for an item of clothing with this collar.
Patent NL-1010898-C2 (NL)
Inventor: BERG KAREL VAN DEN
IPC: A01K7/02
Filed: 1998-12-24
Granted: 2000-06-27
Abstract: An apparatus for feeding and providing water to animals, such as cows or goats, comprises a framework having a central axis. A plurality of reservoirs are connected to a framework in its upper aspects and feeding troughs are disposed below the reservoirs. At least one metering device for metering feed or drink or both to the feeding troughs is provided between the reservoirs and feeding troughs. Each feeding trough has a sensor for identifying an animal feeding at the feeding trough. The metering device which delivers feed or water or both to the feeding trough is controlled by a computer memory to deliver selected fodder from the reservoirs to each feeding trough in accordance for the nutritional needs of the animal which is at said trough. The control of the fodder relates both to the speed that the animal is eating and to data stored in the memory as to the nutrition needs of that animal. Vertical partitions are disposed between feeding troughs and separate same sufficiently so that the animals do not disturb each other. A magnetic separation member, which may be an electromagnet, is provided to remove any metal which may be mixed with the fodder delivered to the feeding troughs. The components of the apparatus can be connected to the framework without tools.
Patent NL-1014792-C2 (NL)
Inventor: KEYSON DAVID VICTOR
IPC: G05D23/19
Filed: 2000-03-30
Granted: 2001-10-02
Abstract: The invention relates to an interface unit comprising at least a display unit for communication with a user, which is designed for being coupled with a control unit for at least one or more parameters in a living or working environment, such as the temperature setting in a house, which control unit comprises a processor for receiving and processing data inputs and transmitting data outputs. The interface unit is designed for selecting for each room separately a desired temperature setting.
Patent NL-1018853-C2 (NL)
Title: Database modelling system and method make possible alterations to data model, such as input, removal or matching of attributes by alteration of data instead of fundamental data model scheme
Inventor: RUSSELL NORMAN ROBERT
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-08-30
Granted: 2002-11-08
Abstract: The data base modelling system (200) and method make possible alterations to the data model, such as input, removal or matching of attributes by alteration of data instead of the fundamental data model scheme. The method provides for the creation of a category table, a contents table with contents corresponding to the categories in the category table and a category contents table incorporating a distribution scheme which distributes the contents of the content table over the categories in the category table.  The data base modelling tabelling structure comprises an employee table (202), an attribute table (204) and an employee attribute table (206).