baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3318711-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Herstellen und Auftragen von Schaum auf ein zu beschichtendes flächiges Gebilde
IPC: D06B1/08
Filed: 1983-05-21
Granted: 1986-01-23
Abstract: Bei Vorrichtungen zum Auftragen von Schäumen auf ein damit zu beschichtendes flächiges Gebilde ist ein Behälter vorhanden, der den in einem Verschäumungsgerät hergestellten Schaum aufnimmt und wieder an das zu beschichtende Gebilde abgibt. Gemäß der Erfindung ist der Behälter als Verschäumungsgerät ausgebildet. Der Behälter ist ein Zylinder, in dem eine rotierende Welle gelagert ist, welche Verschäumungselemente trägt. Diese sind als gelochte Scheiben ausgebildet.
Patent DE-3321184-C2 (DE)
Title: Drehwerkzeug mit einem Halter für einen auswechselbaren Schneideinsatz
IPC: B23B27/16
Filed: 1983-06-11
Granted: 1985-11-07
Abstract: Der als Umsetzplatte ausgebildete Schneideinsatz 14 weist eine Aussparung 27 auf, in die eine Erhöhung 15 in der Auflagefläche 13 des Halters 11 mit Spiel eingreift, in dem eine Gewindebohrung 18 für eine Senkschraube 17 mit kegelstumpfförmigem Kopf 19 vorgesehen ist, die mit Spiel durch eine Bohrung 25 des Einsatzes 14 hindurchgreift, die einen kegelstumpfförmigen Sitz 24 für den Schraubenkopf 19 bildet. Die Achse der Gewindebohrung 18 ist in bezug auf die Erhöhung 15 und die Achse des Sitzes 24 in bezug auf die Aussparung 27 so angeordnet, daß beim Festziehen der Schraube 17 Anlageflächen der Aussparung 27 an Anlageflächen der Erhöhung 15 gedrückt werden und dadurch der Einsatz in einer genau definierten Lage auf dem Halter fixiert wird.
Patent DE-3321226-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Fusion von Zellen
IPC: C12P21/08
Filed: 1983-06-11
Granted: 1985-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Fusion von Zellen, wobei die Zellen zur Erzeugung von Störungen in der Membranstruktur, die zur Bildung von Membranbrücken zwischen einander benachbarten Zellen und zur Fusion der Zellen führen, mit chemischen Mitteln oder inaktivierten Viren behandelt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei der Durchführung des Verfahrens eine kontrollierte Fusion zweier oder einer vorbestimmten Anzahl von Zellen zu ermöglichen. Dies wird dadurch erzielt, daß die Zellen zusätzlich zur Behandlung mit den chemischen Mitteln oder den Viren einem äußeren inhomogenen elektrischen Feld derart ausgesetzt werden, daß sich die Zellen in vorbestimmter Ausrichtung aneinanderreihen. Je nach Größe der Zellen beträgt die Frequenz des anzuwendenden elektrischen Feldes 5 kHz bis 2 MHz und die Stärke des Feldes 10 V/cm bis 2000 V/cm.
Patent DE-3322373-C2 (DE)
Title: Testmittel und Verfahren zum Nachweis von Antigenen und/oder Antikörpern
IPC: G01N33/58
Filed: 1983-06-22
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Partikel sowie ein Verfahren zum simultanen Nachweis von mehreren Antigenen oder Antikörpern in einer Flüssigkeit unter Verwendung dieser Partikel. Das Partikelgemisch enthält Populationen von Partikeln, die voneinander auf folgende Weise unterscheidbar sind: Jede Population weist eine für sie spezifische Kombination folgender Merkmale auf: 1) Fluoreszenzstoffe unterschiedlichen Emissionsspektrums, 2) Quantität dieser Fluoreszenzstoffe, 3) Partikelgröße. Jede Partikelpopulation wird ferner mit einer anderen Art von Antikörpern oder Antigenen beladen. Unter Verwendung dieses Partikelgemisches ist die gleichzeitige Untersuchung auf mehrere Antigen- oder Antikörperarten in Zeit und Aufwand ersparender Weise durchführbar. Das Partikelgemisch wird mit der die nachzuweisenden Antikörper oder Antigene enthaltenden Flüssigkeit gemischt. Die nachfolgenden Reaktionsschritte entsprechen den Schritten eines konventionellen Immunfluoreszenzverfahrens. Zum Schluß wird durch ein Meßgerät (z. B. Durchflußzytometer) jedes Partikel auf seine Fluoreszenz (Emissionsspektrum und Intensität) und Größe gemessen. Aufgrund der Meßdaten identifiziert ein Rechner das Partikel und ordnet die gemessene Immunfluoreszenz einer definierten Spezifität zu.
Patent DE-3323266-C2 (DE)
IPC: H01H50/60
Filed: 1983-06-28
Granted: 1987-01-02
Abstract: The electromagnetic relay is constructed as a monostable or as a bistable relay with a rotatable tumbler switch. In both forms, there is a switch spring, that is adapted to the anchor, resolvably fastened in the anchor. Thereby an improved mass moment of inertia results, as well as improved switch stop of the relay, and an improved shock and vibration resistance. The switch spring has a sprayed-on synthetic footpiece which is fastened resolvably, turnably and pushably in an adapted opening of the anchor.
Patent DE-3337030-C2 (DE)
Title: Synchroner Homodyn-Empfänger
IPC: H03H11/12
Filed: 1983-10-12
Granted: 1985-10-24
Abstract: Synchroner Homodyn-Empfänger mit einem Regelfilter (Fig. 5) zur Versorgung einer sprunghaft sich ändernden Phasenablage. Der Empfänger ist so aufgebaut bezüglich des Regelfilters, daß die Selektion zum Nachbarkanal amplitudenmäßig wesentlich erhöht wird mit gleichzeitiger Beibehaltung des ursprünglichen Phasenganges.
Patent DE-3342102-C2 (DE)
Title: Aufbau stapelbarer, gehäuseloser Leistungshalbleiter zur Siedekühlung
IPC: H01L23/427
Filed: 1983-11-18
Granted: 1986-06-19
Abstract: Bei einer Anordnung einer gehäuselosen, in eine Siedekühlflüssigkeit getauchten Leistungshalbleiterscheibe (1), die zwischen zwei dem anoden- und dem kathodenseitigen Anschluß dienenden Wärmeableitern (2, 3) durch drei axial verlaufende Kunststoffhalter radial festgelegt und mittels isolierter Zugbolzen (7) axial verspannt ist, soll erreicht werden, daß viele dieser Elemente zu Stapeln zusammengepreßt werden können und trotzdem eine ausreichende Oberfläche der Wärmeableitkörper (2, 3) zur Siedekühlung ohne Filmsieden zur Verfügung gestellt wird. Dazu sind die Wärmeableiter (2, 3) auf der der Leistungshalbleiterscheibe (1) abgewandten Seite mit Distanznoppen (8) versehen, über die die Spannkraft (P) der Zugbolzen (7) auf die Leistungshalbleiterscheibe übertragen wird. Die Kunststoffhalter sind als in einen der Wärmeableiter (2 bzw. 3) eingelassene Isolierzapfen (9) ausgebildet, die für die Leistungshalbleiterscheibe (1) eine Snap-Halterung bilden, so daß sich gleichzeitig eine kompakte und einfache Montage ergibt.
Patent DE-3421522-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Diagnose eines Wärmekraftwerks
IPC: F01K13/02
Filed: 1984-06-08
Granted: 1986-06-26
Abstract: Ein Verfahren und eine Einrichtung zur Diagnose einer ein Wärmekraftwerk enthaltenden Wärmekraftanlage, mit einem das Wärmekraftwerk selbsttätig steuernden Steuerungssystem, das in Rückkopplung Zustandsvariable des Wärmekraftwerks darstellende Signale empfängt und eine PID-Steuerung durchführt, mit einem aus einem mathematischen Modell gebildeten Steuermodell, welches die Kombination aus Wärmekraftwerk und das Wärmekraftwerk selbsttätig steuernden Steuersystem darstellt, und mit einem direkten, digitalen Steuersystem, welches das Steuermodell benutzt und das Wärmekraftwerk in Form einer Optimum-Steuerung steuert, wobei das selbsttätige Wärmekraftwerk-Steuersystem und das direkte digitale Steuersystem zueinander komplementäre Steuerungen durchführen, werden so ausgestaltet, daß aus einem mathematischen Modell, welches die Kombination aus Kraftwerk, selbsttätigem Kraft-Steuersystem, Steuermodell und direktem digitalem Steuersystem darstellt, ein Wärmekraftwerk-Diagnosemodell erstellt wird, aus dem Vorgabewerte für die Wärmekraftwerk-Variablen abgeleitet werden, daß die Differenz zwischen dem Vorgabewert jeder Kraftwerksvariablen und dem Ist-Wert derselben Kraftwerksvariablen festgestellt wird, daß festgestellt wird, ob eine der Kraftwerksvariablen abnormal oder ob eine der manipulierten Variablen unrichtig ist, und zwar gemäß den Weiß-Indizes bzw. gemäß dem Ergebnis der Abnormitätsfeststellung, und daß dann ein Alarmsignal abgegeben wird, wenn eine ...
Patent DE-3635539-C2 (DE)
IPC: B22C5/04
Filed: 1986-10-18
Granted: 1989-09-28
Abstract: Apparatus for transferring metered quantities of a flowable bonding agent from a tank into a mixer of a sand core making machine has an upright tubular vessel into which the bonding agent is drawn from the tank by a suction pump and a pressure pump which transfers the accumulated bonding agent from the vessel into the mixer. The vessel contains a float which cooperates with sensors serving to generate signals for actuation or deactivation of the pumps and/or valves in the conduits connecting the vessel with the tank, mixer and the pumps. The bonding agent is kept out of contact with the pumps and out of contact with the valves in the conduits connecting the vessel with the pumps.
Patent DE-3725658-C2 (DE)
IPC: G01N29/04
Filed: 1987-08-03
Granted: 1990-01-11
Abstract: Ultrasonic coupling method and device 
<??>In the piece-by-piece continuous ultrasonic testing of material, there is a transient test condition in the end regions of workpieces. 
<??>The new method and the new device are intended to guarantee the steady test condition even in the end regions. 
<??>In a test head driven on a test track at a constant distance from the test piece, a layer of coupling medium is built up between sound emission surface and test piece surface with the aid of a separate free jet of the coupling medium arranged at the side of the test head and formed in a plane perpendicular to the test track containing the centre line of the sound emission surface. 
<??>The method according to the invention and the apparatus according to the invention avoid the time-consuming manual inspection in the ultrasonic weld testing of longitudinally seam-welded pipes. 
<IMAGE>
Patent DE-3932420-C2 (DE)
IPC: F02D41/00
Filed: 1989-09-28
Granted: 1993-09-09
Abstract: A method is described for driving a throttle element arranged in the intake system of an air-compressing injection internal combustion engine, which element in the low load and speed ranges is held in the closed position and in the middle and high load and speed ranges is held in an opening position. 
<??>In order to be able to achieve a reduction in the emission of pollutants, particularly particle and nitrogen oxide emissions without the use of a costly device for the recirculation of exhaust gas, it is proposed to adjust the throttle element at any operating point of the internal combustion engine to that opening position which corresponds to an absolute pressure in the intake system downstream from the throttle element, which is determined from a load and speed-related characteristic, the reference value for the absolute pressure being corrected as a function of other operating parameters of the internal combustion engine. 
<IMAGE>
Patent DE-4114383-C2 (DE)
Inventor: MINAGAWA YUSUKE
IPC: F16H61/04
Filed: 1991-05-02
Granted: 1996-04-04
Abstract: A clutch-to-clutch shifting in an automatic transmission is disclosed. According to the present invention, a timing at which an off-going element is to be released after engagement process of an on-coming element has been initiated is determined in response to a derivative, with respect to time, of a revolution speed of a rotary element, i.e., an input shaft.
Patent DE-4244904-C2 (DE)
Title: Bulky, nonwoven fleeces mfr., with stabilised surfaces
Inventor: HEILMANN HORST
IPC: D04H1/74
Filed: 1992-06-23
Granted: 1999-04-22
Abstract: A bulky nonwoven fleece material is made from longitudinally disposed fibres mmeandering between stabilised fleece surfaces. The apices of mutually adjacent meander arcs are connected to one another by fibre loops. The loops are made from fibres from the apices alinged crosswise to the meander arcs close to and parallel with both surfaces.
Patent DE-4244989-C2 (DE)
Title: Fastener driving tool assembly
Inventor: GOSS DAVID
IPC: B25B21/00
Filed: 1992-02-28
Granted: 2001-06-28
Abstract: The fastener includes an elongate shank (22) having a thread (24). An end of the fastener (20) is provided with an enlarged or headed portion (26) having a recess or drive socket (28). A drive tool (30) has an end portion (32) that is configured to a complementary shape to the socket (28) and is thus engageable so that the drive tool can impart driving forces to the fastener (20). The recess or socket (28) has an internal configuration which is defined by a series of alternating elliptically curved lobes (34) and elliptically curved flutes (36). The lobes (34) are directed radially inwardly while the flutes (36) are oppositely formed.
Patent DE-4315387-C2 (DE)
Inventor: GAUS RAINER
IPC: G01N25/16
Filed: 1993-05-08
Granted: 1995-07-20
Abstract: PCT No. PCT/EP94/01464 Sec. 371 Date Mar. 25, 1996 Sec. 102(e) Date Mar. 25, 1996 PCT Filed May 6, 1994 PCT Pub. No. WO94/27112 PCT Pub. Date Nov. 24, 1994The invention relates to an apparatus for the one-dimensional, highly precise measurement of extension at the surfaces of hot specimens. The working range extends from normal temperature to about 1800 DEG  C., but measurements are also possible up to 2300 DEG  C. With respect to atmospheric pressure, the application range extends from vacuum up to pressures of several bar. The high-temperature extensometer in accordance with the invention is distinctly more cost-effective than previous extensometers for hot test specimens, despite its considerably larger measurement range.
Patent DE-4344817-C2 (DE)
Inventor: GUZZELLA LINO DR
IPC: B25F5/00
Filed: 1993-12-28
Granted: 1995-11-16
Abstract: The rotating tool (8) such as a pipe hammer is equipped with a breaker device (5,6) which interrupts operation of the motor drive (7) to the tool (8) according to the operating state determined by a sensor (1). The turning angle of the machine tool (M) is calculated using a time constant (t) derived from a sensor (1) which determines the amount of turning movement. The breaker device (5), (6) is activated when the amount of turn exceeds a maximum permitted turning angle.
Patent DE-4419371-C2 (DE)
Inventor: GROENNEVIK ODDBJOERN
IPC: F16B5/06
Filed: 1994-06-03
Granted: 1996-03-28
Abstract: The arrangement has a holding strip (26) provided in the region of the opening (20) of the extension (14) of the first part (10). The holding strip is swivelled into position by the action of the projection (22) provided in a recess in the second part (12). The holding strip has a notch (42) which allows the strip to fold about 90 deg.C and make a positive fit engagement with a region (38) of the boundary wall of the opening in the second part. <IMAGE>
Patent DE-4435989-C2 (DE)
Inventor: KUSCH HANS-JUERGEN
IPC: B65H1/04
Filed: 1994-10-08
Granted: 1998-04-16
Abstract: The table has a parallel support elements (22) which are arranged to form a format-dependent mainly integral support surface for at least one sheet. The surface is located within a support plane. The support elements are movable against direction of transportation and may be lowered to below the support plane. Each support element has a drive journal (47) and a drive guide (48), which engage with each other. The underside (34) of each element has an inclined guide surface (36). These engage sliding with corresponding inclined surfaces (33) of the table box.
Patent NL-1001437-C2 (NL)
Title: Mobile lifting machine for physically incapacitated patients
Inventor: BOLLEN JOSEPH HENRI MARIA
IPC: A61G7/10
Filed: 1995-10-18
Granted: 1997-04-22
Abstract: The machine (1) has a vertical pillar (4), mounted on a wheeled trolley (2). A gantry (5) protruding from the side of the pillar can be raised and lowered, using a crank lever (6). Suspended from the end of the gantry, via a horizontal swivel coupling (7), is a harness assembly. The harness assembly supports a flexible cradle (17) in which the patient (18) is carried. The cradle is attached by strap attachments to horizontal rods (12-14) in three places, one either side of the patient's shoulders and one between the patient's legs. The horizontal rods are linked by a mechanism (11) which allows the patient to be tilted into a sitting position before lowering.
Patent NL-1002585-C2 (NL)
Title: Foodstuffs-package of folded sheet material
Inventor: PUIJENBROEK ALEXANDER JOSEPHUS
IPC: B65D75/58
Filed: 1996-03-12
Granted: 1997-09-15
Abstract: The package is particularly for sliced cheese or meat, having top and bottom layers sealed together along three seams, one of which can be opened. Adhesive (13) at one point on the package (8) allows opening and closing several times over. The seams can together form a U-shape, a strip of resealing adhesive material (13) being situated between the top (14) and bottom layers near the seam connecting the other two (9, 10), and it can be at the side of the connecting seam connected to the surroundings. The package can form an envelope, with one of the layers larger than the other so as to form an overlapping portion with which the adhesive works.
Patent NL-1005499-C2 (NL)
Title: Articulated trailer towed by conventional goods vehicle tractor unit
Inventor: JAN NICOLAAS PIETER
IPC: B62D61/12
Filed: 1997-03-11
Granted: 1998-09-14
Abstract: When the tractor unit has positioned the trailer in the required position, front jacking legs (8) are lowered and the tractor unit disengaged at the king pin coupling (5). A hydraulic system then raises the axle assembly which carries the rear wheels (6) into the wheel arch (7). At the same time the front jacking legs are retracted. The lower load bearing floor (2) of the trailer is then only separated from the ground by a small distance, i.e. the thickness of the rear support pads (14). People can then walk into the trailer, via a relatively shallow step.
Patent NL-1013059-C2 (NL)
Inventor: GEIJLSWIJK PETRUS JOHANNES VAN
IPC: B65C9/25
Filed: 1999-09-15
Granted: 2001-03-16
Abstract: The invention relates to a method for applying an imprint or label to an object, such as a container, in which: a support belt bearing separated labels is fed to an application head, the labels being attached to the support belt by a support side and being provided with an adhesive on an application side, an object is fed to the application head, and the adhesive of the label is brought into contact with the object with the aid of the application head, in which method the support belt is deformed upstream of the application head in such a manner that the adhesion of the support side of the label to the support belt is reduced.
Patent NL-1015670-C2 (NL)
Inventor: LELY ALEXANDER VAN DER
IPC: B25J11/00
Filed: 2000-07-10
Granted: 2002-01-11
Abstract: A construction for automatically milking animals comprises a milk box (1) with a milking robot (2), which is provided with a controllable robot arm (3) for connecting teat cups (4) to the teats of an animal (5) to be milked. The robot arm (3) is suspended from a ball joint (7), so that control of the robot arm (3) is relatively simple and yet reliable and accurate. <IMAGE>
Patent NL-1019410-C2 (NL)
Inventor: HOOGLAND HENDRIK ANTONIUS
IPC: G11B33/04
Filed: 2001-11-21
Granted: 2002-12-19
Abstract: A package for plate-shaped information carriers, comprising cover parts, wherein fixing means are provided for fixing at least one information carrier in the package, and wherein the cover parts are arranged for enclosing the information carrier within the package, wherein at least one of the cover parts is provided with a raised portion which can surround the information carrier at least partly and, with the package closed, is located at a short distance from or against the opposite cover part, thereby locking said information carrier.
Patent NL-1027299-C2 (NL)
Title: Massage device for lymph drainage, comprises cyclone tube for placing body extremity in and fan with heater for supplying hot air
Inventor: DERKSEN JOHANNA GERARDA EDELTR
IPC: A61H33/06
Filed: 2004-10-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: A separate fan with a heater is used to supply a flow of hot air to one or more air inlet ports (4) in a tube. The body extremity being treated is placed inside the tube which acts as a cyclone and the resulting turbulent air flow is used to stimulate the flow of lymph fluid in the vessels beneath the skin.
Patent NL-1033270-C2 (NL)
Title: Library management method, comprises ranking books according to first property, selecting sub=set with second property and providing books with readable identification devices
Inventor: FEBER WILHELMUS AMANDUS JOSEPH
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-01-23
Granted: 2008-07-24
Abstract: The method comprises the following steps: (A) ranking the books on the basis of a first property; (B) selecting a sub-set of books with a second property; (C) displaying the sub-set in a position depending upon the ranking; (D) providing readable identification devices (5) on the books in the sub-set; and (E) providing scanning devices (8) in, on or next to the sub-set.
Patent SE-517250-C2 (SE)
Inventor: NORDSTROEM SVEN JAN
IPC: B01D39/04
Filed: 2000-09-07
Abstract: The present invention relates to a filter medium for purifying water and a method for fabricating a filter medium for purifying water. The filter medium (40) consists of a granular, non-porous material (42) rich in silicon, the said granular material (42) being covered with three different coatings (44, 46, 48), the third coating (48) being an outer coating of manganese dioxide (MnO2). Contact oxidation transforms any iron and manganese dissolved in the water into precipitates insoluble in water.
Patent SE-519499-C2 (SE)
Inventor: CARTER THOMAS FRANCIS
IPC: G21C7/10
Filed: 2001-06-26
Abstract: The control rod includes an upper absorber section and a lower velocity limiter comprised of a socket, a vane, a transition piece and a set of fins. To adjust the weight of the control rod, lighter and heavier sets of fins, as well as lighter and heavier transition pieces are provided. By suitable selection of the lighter and heavier sets of fins and the lighter and heavier transition pieces, the weight of the velocity limiter can be selectively adjusted in accordance with the weights of differently designed sections to obtain a predetermined control rod weight. Additionally, the heavier transition piece may have material removed therefrom to decrease its weight to provide an infinite adjustment of weight within a predetermined range of weights for the velocity limiter.
Patent SE-524078-C2 (SE)
Title: Vehicle instrument panel position adjusting device, has gas cylinder with locking mechanism to prevent variation in length of cylinder that hold panel relative to vehicle portion, when locking mechanism is in locked state
Inventor: NYBERG RICHARD
IPC: B60K37/00
Filed: 2002-12-19
Abstract: The device comprises a gas cylinder (15) variable in length and extending between an instrument panel (10) and a portion (3) of a vehicle. The gas cylinder comprises of locking mechanism that prevents variation in length of the gas cylinder to provide support for the panel relative to portion of the vehicle, when the mechanism is in a locked state. The mechanism changes the length of the cylinder during its unlocked state.
Patent SE-532228-C2 (SE)
Inventor: GIORGI STEFANO
IPC: A63B5/08
Filed: 2007-08-24
Abstract: The invention relates to a device (1) for a tumbling floor, which comprises an underbody having springy elements (4) resting thereon, such as glass fibre tubes attached to end portions.  According to the invention, the underbody (3) is formed of reinforced foam elements and which reinforcement (9) is arranged to decrease the compression of the foam elements.  Thereby, it is allowed to obtain a light but still strong tumbling floor, which does not collapse upon large load.
Patent SE-534817-C2 (SE)
Inventor: WADELL KARL-OLOF
IPC: C22C5/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: A process for producing a crystalline surface layer consisting of Au2Bi, AuGa2, AuIn2 or AuTe2 is disclosed. The process comprises exposing a surface of gold to a liquid phase of Bi, Ga, In or Te at a predetermined temperature such that inter metallic crystals are formed, and removing any non-reacted Bi, Ga, In or Te from the surface. The process results in a substrate having a surface of coloured gold which gives a glittering appearance, and the substrate is thus suitable for jewellery applications.