baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012223449-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Wälzlageranordnung
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16C35/06
Filed: 2012-12-17
Granted: 2019-04-25
Abstract: Eine Wälzlageranordnung, umfassend:
 einen Lagerring (6) mit zumindest einer an einem Umfang des Lagerrings angeordneten, sich entlang des Umfangs erstreckenden Nut (14);
 einen an den Lagerring (6) in einer radialen Richtung (16) angrenzenden Flansch (4) mit zumindest einem sich in einem Verbindungsbereich in der radialen Richtung (16) zumindest teilweise in die Nut (14) erstreckenden Flanschabschnitt (12),
 wobei der sich zumindest teilweise in die Nut (14) erstreckenden Flanschabschnitt (12) durch eine Stempelform verformt ist; und
 ein ausgehärtetes Vergussmaterial (22) in dem Verbindungsbereich, wobei während der Verformung des sich zumindest teilweise in die Nut (14) erstreckenden Flanschabschnitts das Vergussmaterial (22) eingeformt wird.
Patent DE-102013007372-B4 (DE)
Title: Echtzeit-bezogene Aquarium- und Terrarium-Steuerung
Inventor: BERNHARDT BJÖRN
IPC: A01K63/06
Filed: 2013-04-22
Granted: 2017-03-02
Abstract: Steuerung für ein Aquarium oder Terrarium, wobei die Steuerung eingerichtet ist zum: – Erfassen von Echtzeit-bezogenen, sich auf einen Ort beziehenden Echt-Wetterdaten aus dem Internet und Speichern der auf die Ortszeit des Ortes bezogenen Wetterdaten; und – Verarbeiten der erfassten Wetterdaten und Ausgeben von Daten zur Steuerung von Licht- und Temperatureinheiten, bezogen auf eine Ortszeit des Standpunktes des Aquariums oder Terrariums.
Patent DE-102013104494-B4 (DE)
Title: Dickstoffpumpe
Inventor: MATTER JÜRG
IPC: F04B15/02
Filed: 2013-05-02
Granted: 2023-11-30
Abstract: Dickstoffpumpe mit zumindest zwei Förderzylindern (10, 11), mit zumindest zwei Förderkolben (12, 13), wobei die Förderkolben (12, 13) in den jeweils zugeordneten Förderzylindern (10, 11) geführt sind und dazu vorgesehen sind, in einem Fördertakt (14) von einem ersten Totpunkt in einen zweiten Totpunkt bewegt zu werden, sowie mit einer Einstelleinheit und einer Steuer- und/oder Regeleinheit (17), die dazu vorgesehen sind, zumindest eine Vorschubgeschwindigkeit (15) und/oder einen Vorschubdruck (16) von zumindest einem der Förderkolben (12, 13) während des Fördertakts (14) zu verändern, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (17) dazu vorgesehen ist, den Fördertakt (14) in zumindest zwei unterschiedliche Teilabschnitte (18) zu unterteilen, für die die Vorschubgeschwindigkeit (15) und/oder der Vorschubdruck (16) individuell einstellbar sind, wobei die Einstelleinheit dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Teilabschnitt (18) für die Förderkolben (12, 13) unterschiedliche Vorschubgeschwindigkeiten (15) und/oder unterschiedliche Vorschubdrücke (16) einzustellen, wobei in einem Fördertakt (14) der Förderkolben (12, 13), der einen Pumphub ausführt, zumindest zeitweise eine andere Vorschubgeschwindigkeit (15) und/oder einen anderen Vorschubdruck (16) aufweist als der Förderkolben (12, 13), der einen Saughub ausführt, wobei die Dickstoffpumpe zur Umschaltung zwischen dem Saughub und dem Pumphub eine Rohrweiche (44) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (17) einen Speicher zur Speicherung zumindest eines Ablaufprogramms mit zumindest einer Sollwertvorgabe aufweist und die Dickstoffpumpe eine Bedieneinheit (19) zur Eingabe von zumindest einem Parameter für zumindest einen Teilabschnitt (18) umfasst, von dem die Vorschubgeschwindigkeit (15) und/oder der Vorschubdruck (16) in dem zumindest einen Teilabschnitt (18) abhängt, wobei der zumindest eine Parameter als eine Sollwertvorgabe zur Einstellung der Vorschubgeschwindigkeit (15) und/oder des Vorschubdrucks (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102013109216-B4 (DE)
Title: Kolkschutzmatte
Inventor: TUTSCH MARKUS
IPC: E02B3/14
Filed: 2013-08-26
Granted: 2016-08-25
Abstract: Kolkschutzmatte zum Verhindern von Unterspülungen und Ausspülungen von im Boden eines Gewässers verankerten Vorrichtungen zur Gründung von Buhnen und zur Ufersicherung an Wasserstraßen sowie Dämmen, wobei die Kolkschutzmatte eine mehrlagige, textile Matte ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolkschutzmatte eine flexible Matte mit einem Basaltfaseranteil von mehr als 50% ist und eine offene Porenstruktur aufweist, die das Durchdringen von Wasser erlaubt, Sand jedoch zurückhält, wobei die Kolkschutzmatte gewebt, gewirkt, gestrickt oder als Nadelfilzmatte ausgebildet und die Maschen- oder Webstruktur so gewählt ist, dass die Kolkschutzmatte elastisch ist und die Poren durch die Maschen bei gewirkter und gestrickter Ware und durch Webdichte bei gewebter Ware und durch Einstanzen bei Nadelfilzware eingebracht sind und wobei die Kolkschutzmatte aus Basaltfilamenten, Mono- oder Multifilamenten, gefertigt und der äußere Randbereich mit einem höheren Flächengewicht als die Restfläche der Kolkschutzmatte ausgelegt ist.
Patent DE-102013204232-B4 (DE)
Title: Asymmetrischer Antrieb eines Schienenfahrzeugs mit Längsradsätzen
Inventor: RICHTER WOLFGANG-DIETER
IPC: B61C9/38
Filed: 2013-03-12
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs mit zumindest zwei Umrichtern (2, 3) zum Antrieb des Schienenfahrzeugs, wobei ein erster Umrichter (2) vorgesehen ist zur Energieversorgung von zumindest zwei Fahrmotoren (4) zum Antrieb von zumindest zwei Längsradsätzen einer ersten Fahrzeugseite und, dass ein weiterer, zweiter Umrichter (3) vorgesehen ist zur Energieversorgung von zumindest zwei Fahrmotoren (5) zum Antrieb von zumindest zwei Längsradsätzen einer zweiten Fahrzeugseite.
Patent DE-102013209982-B4 (DE)
Title: Alkalimetall-Schwefel-Batterie sowie Verfahren zu deren Betreibung
Inventor: BRÜCKNER JAN
IPC: H01M4/133
Filed: 2013-05-28
Granted: 2023-02-16
Abstract: Alkalimetall-Schwefel-Batterie, umfassendeine Anode, enthaltend oder bestehend aus nicht-graphitischem Kohlenstoffmaterialeine schwefelhaltige Kathodeeinen zwischen der Anode und der Katode befindlichen Alkalimetall-Ionen enthaltenden Flüssig- und/oder Gelelektrolyten, enthaltend mindestens eine Sorte eines in mindestens einem Lösungsmittel gelösten oder suspendierten Alkalimetallsalzes,wobei das Lösungsmittel ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Ethern und der Flüssig- und/oder Gelelektrolyt frei von Carbonat-haltigen Lösungsmitteln ist,dadurch gekennzeichnet, dass das nicht-graphitische Kohlenstoffmaterial an seiner Oberfläche mit einer Weichkohlenstoff-Kohlenstoffmaterialschicht überzogen ist,wobei die Kathode fibrillären Kunststoff enthält.
Patent DE-102013213798-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzpositionssensor, Fahrzeugsitz und Verfahren
Inventor: STOLL CLAUS
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-07-15
Granted: 2019-04-25
Abstract: Fahrzeugsitzpositionssensor (6) zum Detektieren wenigstens einer Sitzposition eines Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einem Fahrzeugboden (3), auf dem der Fahrzeugsitz (1) mittels sitzfesten Sitzschienen (4) und damit zusammenwirkenden bodenfesten ferromagnetischen Bodenschienen (5) längsverstellbar angeordnet ist,
 - mit einer Sensoreinheit (7), die wenigstens einen Hall-Sensor (9) und wenigstens einen Permanentmagneten (10) aufweist und die an einer solchen Sitzschiene (4) befestigbar ist,
 - mit einer Auslöseeinheit (8), die im Bereich der zu detektierenden Sitzposition an der jeweiligen Bodenschiene (5) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass ein Detektionsbereich (11) der Sensoreinheit (7) außerhalb der zu detektierenden Sitzposition so nah an der zugehörigen Bodenschiene (5) angeordnet ist, dass die Sensoreinheit (7) im Betrieb des Fahrzeugsitzpositionssensors (6) das Vorhandensein der Bodenschiene (5) detektiert,
 - dass die Auslöseeinheit (8) unmagnetisch, also magnetisch nicht anziehbar und nicht magnetierbar ist,
 - dass die Auslöseeinheit (8) innerhalb der zu detektierenden Sitzposition zwischen der jeweiligen Bodenschiene (5) und dem Detektionsbereich (11) angeordnet ist und dadurch den Detektionsbereich (11) soweit von der jeweiligen Bodenschiene (5) entfernt, dass die Sensoreinheit (7) im Betrieb des Fahrzeugsitzpositionssensors (6) das Fehlen der Bodenschiene (5) detektiert.
Patent DE-102013217329-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung und Übertragungsverfahren
Inventor: SUGIURA YUKI
IPC: B29C59/04
Filed: 2013-08-30
Granted: 2023-07-13
Abstract: Übertragungsvorrichtung (1), die ein an einer Mutterform MA) ausgebildetes feines Übertragungsmuster (MA1) auf ein Formmaterial (W) überträgt, wobei die Übertragungsvorrichtung (1) aufweist:eine erste Übertragungseinheit (3), die eingerichtet ist, das an der Mutterform (MA) ausgebildete feine Übertragungsmuster (MA1) auf eine Replikaform (MB) zu übertragen, die aus einem Material hergestellt ist, welches Licht transmittiert; undeine zweite Übertragungseinheit (5), die eingerichtet ist, ein durch die erste Übertragungseinheit (3) an der Replikaform (MB) ausgebildetes feines Übertragungsmuster (MB2) auf das Formmaterial (W) zu übertragen, wobei die zweite Übertragungseinheit (5) aus einem Formmaterialhaltekörper (29), der das Formmaterial (W) hält, einer zweiten Übertragungsrolle (31) und einer zweiten Entfernungsrolle (37) zusammengesetzt ist, undeine Mutter-Replika-Form-Platzierungseinheit (7) und eine Replikaformwickeleinheit (9), die derart eingerichtet sind, dass die erste Übertragungseinheit (3) und die zweite Übertragungseinheit (5) dazwischen vorgesehen sind, und die eingerichtet sind, die dazwischen angeordnete Replikaform (MB) durch eine bestimmte Spannung in einer plattenförmigen Gestalt auszudehnen,wobei die Replikaform (MB) an der zweiten Übertragungsrolle (31) gewickelt ist,die zweite Übertragungsrolle (31), zusammen mit dem Formmaterialhaltekörper (29), die gewickelte Replikaform (MB) und das Formmaterial (W) hält, das durch den Formmaterialhaltekörper (29) gehalten wird,wobei sich die zweite Übertragungsrolle (31) um eine Mittelachse der zweiten Übertragungsrolle (31) dreht, um sich bezüglich des Formmaterialhaltekörpers (29) zu bewegen, um die Replikaform (MB) und das Formmaterial (W) zu bewegen, die gehalten werden, um eine Übertragung auszuführen,die zweite Entfernungsrolle (37) weiter von der ersten Übertragungseinheit (3) entfernt angeordnet ist als die zweite Übertragungsrolle (31), unddie zweite Entfernungsrolle (37) eingerichtet ist, die Replikaform (MB) vom Formmaterial (W) zu trennen, indem sie sich um die Mittelachse der zweiten Entfernungsrolle (37) dreht, um sich bezüglich des Formmaterialhaltekörpers (29) zusammen mit der Übertragungsrolle (31) der zweiten Übertragungseinheit (5) zu bewegen, um die Replikaform (MB) um die zweite Entfernungsrolle (37) zu wickeln und dadurch die Replikaform (MB) vom Formmaterial (W) zu trennen.
Patent DE-102013223619-B4 (DE)
Title: Störungssicheres Verfahren und Vorrichtung für Hochspannungsteile in einem Hybridfahrzeug
Inventor: BAE SU HYUN
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-11-20
Granted: 2022-11-03
Abstract: Störungssicheres Verfahren für Hochspannungsteile (111, 112) in einem Hybridfahrzeug, aufweisend:Bestimmen (S201), durch eine Hybridsteuereinheit (Hybrid Control Unit - HCU), ob ein Hochspannungs-Hauptrelais (102) ausgeschaltet ist, und wenn das Hochspannungs-Hauptrelais (102) ausgeschaltet ist, Erhöhen einer elektromotorischen Gegenkraft, die in einem Motor-Generator (104, 105) erzeugt wird, der mit einer Drehbewegung eines Verbrennungsmotors (103) verbunden ist, durch Erhöhung der Umdrehungen pro Minute des Verbrennungsmotors (103), undLaden (S204) einer Spannung in einen (DC) Zwischenkreis (108) unter Verwendung der elektromotorischen Gegenkraft, die in dem Motor-Generator (104, 105) erzeugt wird;Durchführen (S206), durch einen Spannungsregler, einer Spannungssteuerung/Spannungsregelung, so dass die Spannung des DC-Zwischenkreises (108) unter Verwendung eines Wechselrichters (106, 107) für den Motor-Generator (104, 105) gleichmäßig beibehalten wird; undBetreiben (S207) der Hochspannungsteile (111, 112) durch Leistung des DC-Zwischenkreises (108), der spannungsgesteuert/spannungsgeregelt ist, wobei das Durchführen (S206) der Spannungssteuerung/Spannungsregelung ein Steuern/Regeln des Wechselrichters aufweist, um:einen Drehmomentbefehl von dem Spannungsregler für einen Notbetrieb empfangen, undein Drehmoment gemäß dem Drehmomentbefehl abzugeben, und wobei der Drehmomentbefehl von dem Spannungsregler gemäß einer Differenz eingestellt wird, die durch Vergleichen eines Soll-Spannungswertes des DC-Zwischenkreises (108) und eines erfassten Istwertes des DC-Zwischenkreises (108) erhalten wird, so dass die Spannung des DC-Zwischenkreises (108) durch die Einstellung des Drehmomentbefehls des Spannungsreglers beibehalten wird.
Patent DE-102013224976-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Formsand, sowie Gießsystem
Inventor: KELLING RALF
IPC: B22D31/00
Filed: 2013-12-05
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten von Formsand, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Gussform (3), welche Formsand (13) enthält,- Eingießen des Gusswerkstoffes in die Gussform, wobei ein Gussstück (17) erzeugt wird, und- Zuführen von Druckluft aus einer Druckluftquelle (9) in den in der Gussform enthaltenen Formsand nach dem Schritt des Eingießens des Gusswerkstoffes, gekennzeichnet durch den Schritt des Abwartens einer Ruhezeit zwischen dem Schritt des Eingießens des Gusswerkstoffes und dem Schritt der Zufuhr von Druckluft in einem Bereich von 4 bis 8 Stunden, unddass innerhalb des Formsandes eine Konvektion der Druckluft erzwungen wird, wobei die Zufuhr der Druckluft für eine Zeit aufrechterhalten wird in einem Bereich von 15 Minuten bis 2 Stunden, und wobei das Verfahren den Schritt umfasst:- Einführen einer Lanze als Druckluftanschluss derart in den Formsand, dass sämtliche Druckluftauslässe an der Lanze von Formsand bedeckt sind.
Patent DE-102014002801-B4 (DE)
Title: Gelöteter Wärmetauscher
Inventor: KALBACHER KLAUS
IPC: F28F21/08
Filed: 2014-02-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Gelöteter Wärmetauscher, umfassend einen Stapel (1) aus Plattenpaaren (10) mit zwischen den Plattenpaaren angeordneten Rippen (2) und mit sich durch den Stapel (1) vertikal erstreckenden Kanälen (3, 4) zur Zu – oder Abführung eines durch die Plattenpaare (10) strömenden Mediums, welches mit einem anderen Medium, das durch die Rippen (2) strömt, im Wärmeaustausch ist, wobei die Kanäle (3, 4) aus Öffnungen (5) in den Platten (10a, 10b) mit um deren Öffnungsränder (50) sich erstreckenden, miteinander verbundenen Ausformungen (51) gebildet sind und mit einer den Stapel (1) abschließenden Platte (6) mit korrespondierenden Durchbrüchen (60), wobei zwischen der abschließenden Platte (6) und dem Stapel (1) ein als Einzelteil eingefügtes thermisch entkoppelndes Element (7) aus Blech angeordnet ist, welches wenigstens zwei Öffnungen (71a, 72a) und eine Faltung (73) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die zwei Öffnungen nach Herstellung der Faltung (73) eine einzige Öffnung (74) bilden, die mit einem korrespondierenden Durchbruch (60) korrespondiert und das in die Bildung wenigstens eines vertikalen Kanals (3, 4) eingebunden ist und dessen Kontur einer Kontur der Ausformungen (51) entspricht.
Patent DE-102014010046-B4 (DE)
Title: Rollenpresse mit Seitenabdichtung
Inventor: BINNER JÖRG
IPC: B30B3/04
Filed: 2014-06-27
Granted: 2016-09-29
Abstract: Rollenpresse zur Hochdruckbehandlung körnigen Mahlguts (1), aufweisend – zwei drehbar gelagerte, gegenläufig rotierbare und durch einen Walzenspalt (4) voneinander getrennte Walzen (2, 3), und – je eine auf jeweils einer der zwei, durch entsprechende Stirnflächen der beiden Walzen (2, 3) gegebenen Seiten der Rollenpresse angeordnete Vorrichtung (5, 6) zur seitlichen Begrenzung und Abdichtung des Walzenspalts (4), dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Vorrichtungen (5, 6) zur seitlichen Begrenzung und Abdichtung des Walzenspalts (4) als rotierbare, mit den Walzen unverbundene Scheibe (5, 6) gegeben ist, wobei – die Rotationsachse der rotierbaren Scheibe (5, 6) parallel zu der durch die Rotationsachsen der Walzen (2, 3) festgelegten Längsrichtung des Walzenspalts (4) verläuft, – die Scheibe (5, 6) in einem Bereich des verlängerten Walzenspalts (4) die Stirnflächen der beiden Walzen (2, 3) überlappt, – jede der beiden rotierbaren Scheiben (5, 6) so angeordnet ist, dass die Rotationsachse der Scheibe (5, 6) oberhalb (in Materialflussrichtung vor) der durch die Rotationsachsen der Walzen (2, 3) gegebenen Ebene verläuft und eine geringere Entfernung zur Rotationsachse einer der beiden Walzen (2, 3) aufweist als zur Rotationsachse der anderen Walze (3, 2), und – für den Antrieb der Drehbewegung mindestens einer der rotierbaren Scheiben (5, 6), bevorzugt für jede der beiden Scheiben (5, 6), ein Motor (M) vorgesehen ist.
Patent DE-102014105877-B4 (DE)
Title: Gebäude- oder einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E06B9/56
Filed: 2014-04-25
Granted: 2021-03-04
Abstract: Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung mit einem elektrischen Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieb (14, 22) und einem Steckdosenempfänger (16) zum Funkfernsteuern des elektrischen Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebes (14, 22), wobei der Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieb (14, 22) einen Befehlssignaleingang (24a, 24b) und einen Gerätesignalausgang zum Senden eines Gerätesignals aufweist und wobei der Steckdosenempfänger versehen ist mit:einem Netzstecker (38) zum Einstecken in einer Netzsteckdose (18) eines Hausstromnetzes,einer Steckdose (40) zum Einstecken eines Gerätenetzsteckers (20) des fernzusteuernden Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebs (14, 22),einer Funkempfangseinrichtung (42) zum Empfangen von Funkfernbedienungssignalen (44) von einer Funkfernbedienung,einem mit dem Befehlssignaleingang (24a, 24b) unabhängig von der Energieversorgung des Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebs (14, 22) und/oder bei gleichbleibender Stromversorgung hierfür zu koppelnden Befehlssignalausgang (48a, 48b),einem mit dem Gerätesignalausgang (26, 28) zu koppelnden Signaleingang (54) zum Empfangen des Gerätesignals undeiner Benutzerinformationsschnittstelle (60) zur Ausgabe einer Information an einen Benutzer in Abhängigkeit von dem Gerätesignal.
Patent DE-102014106721-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Einschalten und Abschalten einer Diagnoseüberwachungseinrichtung einer Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion sowie Fahrzeug mit einem Controller zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: KOWALKOWSKI JANEAN E
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-05-13
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum selektiven Einschalten und Abschalten einer Wirkungsgraddiagnose einer Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion, wobei das Verfahren umfasst, dassüber einen Controller ein Bewertungselement gewählt wird, wobei das Bewertungselement die maximale Variable aus einem eines bewerteten gemessenen Differenzdruckes, einer bewerteten Zeit seit einer Regeneration des Partikelfilters, einer bewerteten Distanz, die von dem Fahrzeug seit einer Regeneration des Partikelfilters gefahren ist, und einer bewerteten Kraftstoffmenge, die von dem Motor seit einem Regenerationsereignis des Partikelfilters verbrannt ist, ist; unddie Ausführung der Wirkungsgraddiagnose der SCR-Vorrichtung als eine Funktion des Bewertungselementes selektiv eingeschaltet oder abgeschaltet wird, wozu das Bewertungselement mit einem ersten vorbestimmten Kalibrierungswert verglichen wird; undeine erste Steueraktion ausgeführt wird, wenn das Bewertungselement kleiner als der erste vorbestimmte Kalibrierungswert ist, wobei die erste Steueraktion umfasst, dass:über einen ersten Satz aufgezeichneter Anweisungen an einer konkreten, nichtflüchtigen Speichervorrichtung des Controllers der erste vorbestimmte Kalibrierungswert durch einen ersten Satz von Koeffizienten, der die Rußansammlung an dem Partikelfilter, die Zeit und die Distanz seit der letzten Regeneration berücksichtigt, gewichtet wird, um eine erste Einschaltschwelle zu erzeugen; unddie Wirkungsgraddiagnose der SCR-Vorrichtung auf Grundlage der ersten Einschaltschwelle eingeschaltet wird.
Patent DE-102014111190-B4 (DE)
Title: Hochtransmissives und kratzfestes, Infrarotstrahlung reflektierendes Schichtsystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KÖCKERT CHRISTOPH
IPC: C23C14/35
Filed: 2014-08-06
Granted: 2022-10-20
Abstract: Infrarotstrahlung reflektierendes Schichtsystem auf einem transparenten, dielektrischen Substrat (S) mit folgenden transparenten Schichtanordnungen, vom Substrat (S) aufwärts betrachtet:- eine Grundschichtanordnung (GA) mit mindestens einer dielektrischen Grundschicht (GA1) aus einem Nitrid, Oxid oder Oxinitrid eines Metalls, eines Halbleiters oder einer Halbleiterlegierung,- eine Funktionsschichtanordnung (FA) mit mindestens einer metallischen Funktionsschicht (FAF) zur Reflexion von Infrarotstrahlung, mit einer direkt an die Funktionsschicht (FAF) angrenzenden und darunter angeordneten Keimschicht (FAK) zur Einstellung der opto-elektrischen Eigenschaften der Funktionsschicht mit intrinsischem oder dotiertem Zinkoxid als wesentlichem Bestandteil und mit einer direkt an die Funktionsschicht (FAF) angrenzenden und darüber angeordneten Blockerschicht (FAB) aus einem Metall, einer Metallmischung oder Metalllegierung oder aus einem Oxid, Nitrid oder Oxinitrid davon,- eine Deckschichtanordnung (DA) mit mindestens einer ersten dielektrischen Deckschicht (DAD) aus einem Siliziumoxinitrid- wobei die Deckschichtanordnung (DA) eine direkt über der ersten dielektrischen Deckschicht (DAD) angeordnete obere, dielektrische Deckschicht (DAO) aus Siliziumoxid umfasst- eine über der Deckschichtanordnung (DA) angeordnete Schutzschicht (SS) aus Titandioxid oder aus amorphem Titanoxinitrid,- wobei die Schutzschicht (SS) an die obere, dielektrische Deckschicht (DAO) angrenzt und- wobei die Schutzschicht (SS) eine Schichtdicke d im Bereich von 0 < d < 5 nm aufweist.
Patent DE-102015017202-B4 (DE)
Title: Fahrradkette
Inventor: FUKUMORI TSUYOSHI
IPC: B62M9/00
Filed: 2015-04-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Innengliedplatte (33) für eine Fahrradkette, die Innengliedplatte (33) mit einer Längsmittellinie (LA3, LA10) definierend eine Längsrichtung und umfassend:einen ersten Innengliedendabschnitt (85), aufweisend eine erste Innengliedöffnung (88) mit einer ersten Innengliedmittelachse (P31);einen zweiten Innengliedendabschnitt (86), aufweisend eine zweite Innengliedöffnung (89), mit einer zweiten Innengliedmittelachse (P32), parallel zu der ersten Innengliedmittelachse (P31); undeinen ersten Innengliedzwischenabschnitt (87), zwischenverbindend den ersten Innengliedendabschnitt (85) und den zweiten Innengliedendabschnitt (86),wobei ein rückspringender Abschnitt (111) an einer Innenfläche des Innengliedzwischenabschnittes (87) ausgebildet ist/wird undwobei der erste Innengliedendabschnitt (85) einen verlängerten Kantenabschnitt (98) aufweist, sich weg erstreckend von dem zweiten Innengliedendabschnitt (86) in der Längsrichtung.
Patent DE-102015101878-B4 (DE)
Title: Mit Aktivlot versiegelte Mikrosystemtechnik-Bauelemente, Komponenten hierfür und Lottransferverfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: REINERT WOLFGANG
IPC: B23K35/26
Filed: 2015-02-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Bauelement-Komponente in Form eine Substrats (13; 13') oder einer Kappe (4; 4') für ein Einzelbauelement oder für eine Gruppe von verbundenen, zur späteren Vereinzelung vorgesehenen Bauelementen, umfassend mindestens einen für eine spätere Versiegelung vorgesehenen, vollständig umlaufenden erhabenen Rahmen als integralen Bestandteil, der zumindest in seinem oberflächlichen Bereich (5) aus einem Material besteht, das ausgewählt ist unter Metallen, Metalllegierungen, Metall- und Halbmetallverbindungen, die Sauerstoff, Stickstoff und/oder Kohlenstoff enthalten, und Halbleitern, und dessen Breite von der Innen- bis zur Außenseite des Rahmens gemessen im Bereich von 80 µm bis 500 µm liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen vollständig mit einem Aktivlot-Material (7) mit einem Schmelzpunkt von < 450°C bedeckt ist, wobei das Aktivlot ein Lotmetall oder eine Lotlegierung ist, dem/der mindestens ein Metall, ausgewählt unter den Metallen der IV. und V. Nebengruppe und mindestens ein Metall, ausgewählt unter Lanthan und den Lanthaniden, beigemischt ist.