baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011005031-A1 (DE)
Title: Flotationsvorrichtung, Verfahren zum Betreiben der Flotationsvorrichtung sowie deren Verwendung
Inventor: BLENDINGER STEFAN
IPC: B03D1/02
Filed: 2011-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flotationsvorrichtung zur Abtrennung eines Wertstoffminerals aus einer Suspension, umfassend ein Gehäuse mit einer Flotationskammer, mindestens einen Schaumsammler zur Abführung eines in einem oberen Bereich der Flotationskammer gebildeten Schaumprodukts, mindestens eine Zuführanordnung zur Zuführung von Gas und/oder Suspension in die Flotationskammer, mindestens eine verstellbare Blende, durch welche die Flotationskammer horizontal in einen oberen Teil und einen unteren Teil unterteilt ist und ein freier Innendurchmesser der Flotationskammer lokal verminderbar ist, mindestens eine Messanordnung zur Erfassung mindestens einer Zustandsgröße im Betrieb der Flotationsvorrichtung, und mindestens eine, mit der mindestens einen Messanordnung verbundene Steuer- und Regeleinrichtung zur automatischen Verstellung der Blende in Abhängigkeit von der mindestens einen Zustandsgröße. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Flotationsvorrichtung sowie deren Verwendung.
Patent DE-102011007408-A1 (DE)
Title: Household appliance e.g. domestic refrigerator has adjusting rail that is comprised with adjusting screw, where fixing nut is formed with internal threaded portion corresponding to threaded head portion of screw
Inventor: GERSTNER SILVIA
IPC: F16B35/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: The household appliance has a door leaf (1) for opening and closing an inner space. A front plate (3) is attached on outer wall (2) of the door leaf. An adjusting rail (6) is arranged in the outer wall and comprised with an adjusting screw (11), where a fixing nut (12) is formed with internal threaded portion corresponding to threaded head portion of the screw. The drive profiles of the head portion and cap nut (12a) of the fixing nut are identical.
Patent DE-102011012069-A1 (DE)
Title: Steuersysteme für eine motorölpumpe mit variabler kapazität
Inventor: STORCH KEVIN
IPC: F01M1/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: Ein Ölzirkulations-Steuersystem für einen Motor umfasst ein Motordrehzahlmodul und ein Modusauswahlmodul. Das Motordrehzahlmodul ermittelt eine Drehzahl des Motors. Das Modusauswahlmodul ist ausgebildet, um einen ersten Druckmodus und einen zweiten Druckmodus einer Ölpumpe des Motors für die Drehzahl auszuwählen. Das Auswahlmodul wählt den ersten Druckmodus oder den zweiten Druckmodus basierend auf zumindest einem Modusanforderungssignal aus. Das Modusauswahlsignal überträgt ein Signal an ein Solenoidventil eines Kreises mit variablem Öldruck der Ölpumpe, bei einem Betrieb in dem ersten Druckmodus in eine erste Position und bei einem Betrieb in dem zweiten Druckmodus in eine zweite Position überzugehen.
Patent DE-102011012978-A1 (DE)
Title: Cutting, engraving- or perforation tool for film packaging machine, has two parallel rotary disks, whose outer periphery is formed as cutting, engraving- or perforation blade in each case
IPC: B62D9/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: The cutting, engraving- or perforation tool has two parallel rotary disks (3), whose outer periphery is formed as a cutting, engraving- or perforation blade in each case. The axes (4) of the rotary disks are mounted in brackets (6). The brackets are partially accommodated in the blade housing (1). Independent claims are also included for the following: (1) a film packaging machine with a sealed seam; and (2) a method for cutting, engraving or perforating webs of film in packaging machines.
Patent DE-102011015775-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen einer Reiseroutenplanung für ein Fahrzeug
Inventor: HOCH NICKLAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2011-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Reiseroutenplanung für ein Fahrzeug (1), das einen Energiespeicher (2) zum Speichern der Energie zum Antrieb des Fahrzeugs (1) umfasst, bei dem Termindaten, welche geographische Positionen von Zielen der zu planenden Reiseroute und zugehörige Zeitdaten umfassen, an eine Recheneinheit (7) übermittelt werden, die mit einem Datenspeicher (6) gekoppelt ist, in dem Daten zu einem Wegenetz für das Fahrzeug (1) und Daten zu den geographischen Positionen von Energieversorgungseinrichtungen gespeichert sind, die Recheneinheit (7) prüft, ob eine Routensequenz berechenbar ist, welche die geographischen Positionen der zu den Termindaten gehörigen Ziele so verbindet, dass die Ziele zu den zugehörigen Zeitdaten der Termindaten erreicht werden, wobei die prognostizierte Restenergiemenge in dem Energiespeicher (2) des Fahrzeugs (1) für das Befahren der Routensequenz bestimmt und berücksichtigt wird, falls mittels der Recheneinheit (7) keine solche Routensequenz berechenbar ist, sie angepasste Termindaten bestimmt, für welche eine solche Routensequenz berechenbar ist, und die angepassten Termindaten ausgegeben werden. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102011017420-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Produkten
IPC: B65G47/71
Filed: 2011-04-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fördern von Produkten umfasst wenigstens eine Fördereinrichtung, die durch eine Antriebswelle antreibbar ist, um die Produkte jeweils einem von mehreren Ausgabebereichen zuzuführen, wobei die Fördereinrichtung eine Tragstruktur aufweist, welche zum individuellen Wechseln des Ausgabebereichs um eine Drehachse der Antriebswelle verschwenkbar ist. Die Tragstruktur ist derart mittels einer Gelenkarmanordnung an einem von der Antriebswelle beabstandeten Stützelement beweglich gelagert, dass durch Bewegen der Gelenkarmanordnung die Tragstruktur um die Drehachse der Antriebswelle verschwenkbar ist.
Patent DE-102011051426-A1 (DE)
Title: Hydraulikpumpensystem eines Automatikgetriebes
Inventor: HWANG JIN YOUNG
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Hydraulikpumpensystem eines Automatikgetriebes, aufweisend eine erste Hydraulikpumpe (10), die einen ersten Hydraulikdruck erzeugt, um den ersten Hydraulikdruck einem Niederdruckabschnitt (L) zuzuführen, eine zweite Hydraulikpumpe (20), die den ersten Hydraulikdruck aufnimmt, um einen zweiten Hydraulikdruck zu erzeugen, der höher als der erste Hydraulikdruck ist, und die den zweiten Hydraulikdruck einem Hochdruckabschnitt (C) zuführt, und einen Antriebsabschnitt (40), der eine Antriebswelle (31) dreht, die als eine Einheit die erste Hydraulikpumpe (10) mit der zweiten Hydraulikpumpe (20) verbindet.
Patent DE-102011051689-A1 (DE)
Title: Geräuschübertragungssystem
Inventor: MUELLER BERND
IPC: F02M35/12
Filed: 2011-07-08
Abstract: Geräuschübertragungssystem (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Ansauggeräuschübertragungseinrichtung (11), die über ein erstes rohrartiges Verbindungselement (12) mit einem zu einer Brennkraftmaschine führenden Luftansaugrohr (13) und über ein zweites rohrartiges Verbindungselement (14) mit einem Fahrzeuginnenraum koppelbar ist, wobei dem ersten rohrartigen Verbindungselement (12) eine erste schaltbare Absperreinrichtung (18) zugeordnet ist, mit einer mit der Ansauggeräuschübertragungseinrichtung (11) zusammenwirkende Resonatoreinrichtung (19), die über ein drittes rohrartiges Verbindungselement (20) mit dem zu einer Brennkraftmaschine führenden Luftansaugrohr (12) koppelbar ist, wobei dem dritten rohrartigen Verbindungselement (20) eine zweite schaltbare Absperreinrichtung (21) zugeordnet ist.
Patent DE-102011052822-A1 (DE)
Title: Nockenwelle, insbesondere für Kraftfahrzeugmotoren
Inventor: MELZER MARKUS
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle, insbesondere für Kraftfahrzeugmotoren, mit einer ersten Welle und einer zweiten Welle, die eine hohle Außenwelle (1) und eine koaxial in der Außenwelle (1) anordnete und gegenüber der Außenwelle (1) verdrehbare Innenwelle (2) bilden, mit ersten an der Außenwelle (1) drehfest angeordneten Nocken (3a) und mit zweiten Nocken (3b), die drehbar an der Außenwelle (1) angeordnet und an der Innenwelle (2) befestigt sind. Erfindungsgemäß sind die erste Welle und die zweite Welle in axialer Richtung (x) durch eine Formschlussausformung (5) gegeneinander abgestützt, wobei die erste Welle in axialer Richtung (x) gesehen auf der einen Seite der Formschlussausformung (5) eine erste Kontaktfläche (6a) und auf der anderen Seite der Formschlussausformung (5) eine zweite Kontaktfläche (6b) zur drehbeweglichen Abstützung der zweiten Welle über die Formschlussausformung (5) aufweist.
Patent DE-102011056087-A1 (DE)
Title: Solarzellen-Siebdruck-Zusammensetzung, Solarzelle und Verfahren zum Herstellen einer Metallisierungsstruktur
Inventor: HAHN HARALD
IPC: C09D11/02
Filed: 2011-12-06
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Solarzellen-Siebdruck-Zusammensetzung bereitgestellt, aufweisend Aluminium; und Silizium; wobei der Masseanteil an Silizium im Bereich von 5% bis 95%der Summe der Masseanteile von Silizium und Aluminium liegt.
Patent DE-102011075081-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Leuchtmittel, sowie Vorrichtung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DEUS CARSTEN
IPC: H01L51/52
Filed: 2011-05-02
Abstract: Der Erfindung, die ein organisches lichtemittierendes Leuchtmittel mit nebeneinander liegenden Bereiche, die jeweils unterschiedliche Emissionsfarben aufweisen, sowie eine Beschichtungsvorrichtung zur Herstellung des organischen lichtemittierenden Leuchtmittels, umfassend eine Vakuumkammer, eine Vorrichtung zum linearen Transport eines Substrates, mehrere Beschichtungsquellen und Blenden betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, OLED-Strukturen zu schaffen, die eine verbesserte Intensität der Lichtemission aufweisen. Dabei soll die Effizienz von Beschichtungsvorrichtungen zur Herstellung von derartigen OLED-Leuchtmitteln erhöht werden. Die Herstellung soll dabei kostengünstig und kommerziell anwendbar sein. Dies wird dadurch gelöst, dass sich die Dicken von der Lochtransport-, Emissions- und Elektronentransportschicht in den nebeneinander liegenden Bereichen unterscheiden und jeweils so eingestellt sind, dass jeweils eine optimale Auskopplung für die im entsprechenden Bereich emittierte Lichtfarbe erreichbar ist.
Patent DE-102011076994-A1 (DE)
Title: Tintenstrahldruckknopf mit Selbstreinigunsvermögen zum Tintenstrahldrucken
Inventor: LAW KOCK-YEE
IPC: B41J2/16
Filed: 2011-06-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Tintenstrahldruckkopfes beschrieben, der eine Lochplattenseite mit einer oleophoben Oberfläche umfasst. Das Verfahren umfasst die Bildung einer Lochplatte durch Abscheiden einer Siliciumschicht auf der Lochplatte, Verwendung von Photolithographie zur Erzeugung eines strukturierten Musters auf einer äußeren Oberfläche der Siliciumschicht und das chemische Modifizieren der strukturierten Oberfläche durch Aufbringen einer sich anpassenden, oleophoben Beschichtung auf der strukturierten Oberfläche. Die oleophobe Lochplatte kann als eine Vorderseitenoberfläche Für einen Tintenstrahldruckkopf verwendet werden.
Patent DE-102011078998-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines lichtemittierenden Bauelements
Inventor: HEUSER KARSTEN
IPC: H01L51/56
Filed: 2011-07-12
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein lichtemittierendes Bauelement (200, 300, 400, 500, 600, 700), aufweisend einen elektrisch aktiven Bereich (206) und eine thermotrope Schicht, die außerhalb des elektrisch aktiven Bereichs (206) angeordnet ist. Der elektrisch aktive Bereich (206) kann aufweisen eine erste Elektrode (208); eine zweite Elektrode (218); und eine organische funktionelle Schichtenstruktur (210) zwischen der ersten Elektrode (208) und der zweiten Elektrode (218).
Patent DE-102011081841-A1 (DE)
Title: Drive unit i.e. integral part of comfort drive e.g. window drive, in motor car, has circuitry carrier electrically controlling drive motor by commutator, and circuitry detecting angle position of drive shaft from potential gradient
Inventor: KOERWER MATTHIAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: The unit (10) has a mechanical commutated drive motor (11) coupled with and arranged in housing (12) and driving a drive shaft (17), where angle position of the drive shaft is detected by an evaluation unit (20). The evaluation unit comprises a circuitry (26), which is arranged on a circuitry carrier (25) i.e. rectangular printed circuit board, to be directly connected and coupled with the housing. The circuitry carrier electrically controls the drive motor by a commutator, and the circuitry detects the angle position of the drive shaft from potential gradient i.e. voltage peak. An independent claim is also included for a comfort drive for use in a motor vehicle.
Patent DE-102011087085-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung mit Drainagebohrungen
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Kühlung eines Dosiermoduls, insbesondere zum Eindosieren eines Betriebs-/Hilfsstoffes, wie beispielsweise eines Reduktionsmittels in den Abgastrakt einer Verbrennungskraftmaschine. Dem Dosiermodul (10) ist eine Kühleinrichtung zugeordnet, die von einem Kühlfluid durchströmt ist. Eine Mantelfläche (34) des Dosiermoduls (10) ist von einem Kühlkörper (18, 20, 22) umschlossen, der von dem Kühlfluid durchströmt ist. Der Kühlkörper (18, 20, 22), der mehrteilig ausgebildet ist, umfasst Drainageöffnungen (30) zum Abtransport (78) des Kühlfluides zum Abtransport von Flüssigkeiten zur Vermeidung einer Sumpfbildung im Kühlkörper (18, 20, 22).
Patent DE-102011088980-A1 (DE)
Title: Catoptric imaging optics of optical system used in projection exposure system, has mirrors for reproducing object field in object plane into image field of image plane
Inventor: SHAFER DAVID
IPC: G02B13/14
Filed: 2011-12-19
Abstract: The catoptric imaging optics (7) has mirrors for reproducing an object field (4) in an object plane (5) into image field (8) of image plane (9). An intermediate image is formed between object field and image field. A specific mirror is designed as intermediate image of adjacent field mirror. An imaging beam path between object field and frame is located in front of field mirror. The distance between the object plane and image plane is at most three times as large as an object-image-shift. Independent claims are included for the following: (1) optical system; (2) projection exposure system; and (3) method for manufacturing micro or nano styructured component.
Patent DE-102011105842-A1 (DE)
Title: Protective device for triggering emergency stop during approach of to-be-protected object to danger point of machine or system, has control unit that triggers emergency stop based on control command for stopping machine or system
Inventor: FREUND ULRICH
IPC: F16P3/14
Filed: 2011-05-16
Abstract: The device comprises radio frequency identification (RFID) transponders (12a,12b) for detecting protection field (8) and a separate transponder system (20) that is installed in the protective field, for detecting the protective field. An evaluation unit (16) outputs a machine control switching signal such as control command for stopping the machine (4) or system. A control unit (18) triggers the emergency stop based on the output.
Patent DE-102011107154-A1 (DE)
Title: Optisch variables Element, insbesondere Sicherheitselement für einen Datenträger
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B44F1/12
Filed: 2011-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Element, insbesondere Sicherheitselement für einen Datenträger, mit einem Substrat (6), das einen motivbildenden Abschnitt mit einem ersten Teilbereich (4), der mittels Stichtiefdruck hergestellt ist, und einem zweiten Teilbereich (5), der nicht mittels Stichtiefdruck hergestellt ist, aufweist, wobei die beiden Teilbereiche (4, 5) optisch jeweils als vor- und/oder zurückspringend wahrnehmbar sind, der optisch wahrnehmbare und der haptisch erfassbare Eindruck des ersten Teilbereichs (4) übereinstimmen, sowie der optisch wahrnehmbare und der haptisch erfassbare Eindruck des zweiten Teilbereichs (5) nicht übereinstimmen.
Patent DE-102011109215-A1 (DE)
Title: Zwillingsturbinensystem, das dem Wind/Wasser folgt (Windtracker), für Wind- und/oder Wasserkraft, mit optimierter Flügelform
Inventor: STEEL DENNIS PATRICK
IPC: F03D3/02
Filed: 2011-08-03
Abstract: Das Turbinensystem für Wind- und Wasserkraft, wobei die Radialturbinen einen um eine Achse drehbaren Rotor aufweisen, welcher einen oder mehrere Turbinenflügel umfasst, wobei die Turbinenflügel parallel zum Rotor ausgerichtet sind, wobei die Turbinenflügel innerhalb einer konzentrisch um die Achse angeordneten Zylinderschale mit einem äußeren Radius R1 und einem inneren Radius R2 angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Turbinenflügel eine bestimmte Geometrie haben und dass zwei nebeneinander und parallel ausgerichtete Radialturbinen angeordnet sind, die miteinander verbunden und um eine Schwenkachse parallel zu den Turbinenachsen verschwenkbar sind, wobei die Schwenkachse und die Leitflächen außerhalb der Verbindungslinie der Turbinenachsen und beide auf der gleichen Seite der Verbindungslinie liegen. Es wird vorgeschlagen, die Zusammenfassung ohne Zeichnung zu veröffentlichen.
Patent DE-102011111152-A1 (DE)
Title: Pestizidzubereitungen
Inventor: WACKER ANDREAS
IPC: A01N25/02
Filed: 2011-08-20
Abstract: Es werden Zusammensetzungen beschrieben enthaltend a) ein oder mehrere wasserlösliche Pestizide, b) eine oder mehrere quaternäre Ammoniumverbindungen der Formel (I) R1R2R3N+-(CmH2mO)pHX– (I)worin R1 für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 6 bis 10 Kohlenstoffatomen steht, R2 und R3 gleich oder verschieden sein können und jeweils unabhängig voneinander für eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen stehen, m 2 oder 3 ist, p eine Zahl von 1 bis 5 ist und X für Chlor steht, und c) Wasser.
Patent DE-102011111883-A1 (DE)
Title: Method for producing hyperspectral Fabry-Perot filter, involves filling silicon oxide layer in gaps after removing resist mask and performing leveling and thinning of surface of silicon oxide layer by chemical mechanical polishing
Inventor: LEROSE DAMIANA
IPC: G02B5/28
Filed: 2011-08-31
Abstract: The method involves providing bragg mirror having alternate sequence of silicon layer (1) and silicon oxide layer (2) with different refractive indices. A cavity defined by a mixed layer of silicon and silicon oxide is formed. A thin layer of silicon oxide is formed as an etch stop layer (3) on silicon layer. The thick layer of precursor material is formed by a resist mask. The silicon oxide layer is filled in gaps after removing resist mask. The leveling and thinning of surface of silicon oxide layer are performed by chemical mechanical polishing. A mixing layer (4) is formed in layer stack of Fabry-Perot filter. The silicon layer of specific thickness is deposited on flat surface. The holes are formed in silicon layer. The thickness of etch stop layer is smaller than thickness of silicon layer.
Patent DE-102011113916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifikation von Parkszenarien für ein Einparksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRUENING STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-09-21
Abstract: Ein Verfahren zu Klassifikation von Parkszenarien für ein Parkassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs, wobei eine vorgegebene Anzahl von Parkszenarien definiert sind, jedes Parkszenario durch eine vorgegebene Anzahl von parkszenariotypischen Kriterien beschrieben wird, und die Kriterien zumindest auf parklückenspezifischen Parametern basieren, weist die folgenden Schritte auf: – Bestimmen von Daten des Umfeldes des Kraftfahrzeugs mittels einer Umfeldsensorik des Kraftfahrzeugs, – Bestimmen von parklückenspezifischen Parametern aus den Umfelddaten, – Überprüfen der Kriterien jedes Parkszenarios anhand der parklückenspezifischen Parametern, und – Klassifikation jedes Parkszenarios anhand der überprüften Kriterien.
Patent DE-102011117798-A1 (DE)
Title: Safety device for use in vehicle i.e. motor car, to receive collision force during head-on collision, has crash element positively held at vehicle column in direction transverse to longitudinal extension of element during event of crash
Inventor: RODERMUND WILFRIED
IPC: B60J5/04
Filed: 2011-11-05
Abstract: The device has a crash element (7) extended along length of a door (8) of a motor car (1). An end of the crash element is pushed against a vehicle column (2) in an event of crash. The end of the crash element comprises a wedge-shaped projection. The vehicle column comprises a receptacle for receiving the projection in a length-wise manner during the event of crash. The projection and the receptacle are formed such that the crash element is positively held at the vehicle column in a direction transverse to a longitudinal extension of the crash element during the event of crash. The receptacle is formed as an aperture in a side wall of the vehicle column. The vehicle column is designed as an A-column. The crash element is designed as a crash pipe or a bar with U-shaped cross-section.
Patent DE-102011119963-A1 (DE)
Title: Method for protection of vehicle occupants of vehicle by restraint system, involves detecting and evaluating vehicle current running state with respect to accident risk, where side window is automatically opened at accident risk recognition
Inventor: BULLINGER WILFRIED DIPL ING
IPC: B60R21/0134
Filed: 2011-07-21
Abstract: The method involves detecting and evaluating a current running state of a vehicle with respect to a risk of accident, where a side window or sunroof of the vehicle is automatically opened, when risk of accident is recognized. The side window or the sunroof is opened at the recognized risk of accidents to a predetermined opening width or to one of a driving speed of the vehicle depending on the opening width. The selection of the controlled side windows of the occupancy of the respective seats is made dependent on the vehicle. An independent claim is included for a system for protection of vehicle occupants of a vehicle by using a pyrotechnically triggerable restraint system.
Patent DE-102011121859-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe  mit zweistufigem Verdichter und Vorrichtung zum Umschalten zwischen  Heiz- und Kühlbetrieb
Inventor: KLINK SIMON
IPC: F25B30/02
Filed: 2011-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe (2), die zwischen Kühlbetrieb und Heizbetrieb umschaltbar ist, mit einem ersten Wärmetauscher (4), einem zweiten Wärmetauscher (6), zwei Verdichterstufen (8, 10) zur Verdichtung eines Mediums, eine der Verdichterstufen (6, 8) und der zweiten Verdichterstufe (10) zwischengeschalteten Mitteldruckflasche (12) zur Phasentrennung flüssigen Mediums, wobei der zweiten Verdichterstufe (8) stromabwärts ein Umschaltventil (16) nachgeschaltet ist, mittels dessen im Kühlbetrieb eine Strömungsverbindung zwischen der zweiten Verdichterstufe (8) und dem zweiten Wärmetauscher (6) und im Heizbetrieb zwischen der zweiten Verdichterstufe (8) und dem ersten Wärmetauscher (4) herstellbar ist.
Patent DE-102012000153-A1 (DE)
Title: Uplift storage unit for use in power plant, has endless bucket chain, which is set into motion when peak loads in power plants are driven and high current is consumed, where multiple buckets are accumulated in upper storage
Inventor: MAY BRUNO
IPC: F03B17/02
Filed: 2012-01-05
Abstract: The uplift storage unit has an endless bucket chain, which is set into motion when peak loads in the power plants are driven and high current is consumed. Multiple buckets (7,8) are accumulated in the upper storage. The generators produce current when the buckets are collected by geared rims (5). The buckets are moved within the water basin (3). The buckets are divided in an alternative manner, where a bucket is driven into the upper storage, and the subsequent bucket is driven downwards into the lower storage till the upper- and lower storages are completely filled with buckets.