baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002774-U1 (DE)
Title: Kappsäge mit Obertisch und Sägeblattschutz
IPC: B27B5/22
Filed: 2009-02-27
Abstract: Kappsäge mit Obertisch, mit  einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) für das Kappsägen bildet und vorzugsweise einen Drehteller (6), insbesondere mit Auslegerarm (7), aufweist,  einem mittels einer Halterung (4) oberhalb des Trägers (1) angebrachten Sägeaggregat (5) mit einem Kreissägeblatt (9), das um eine Querachse (11) aus einer angehobenen Ruhestellung in eine abgesenkte Sägestellung und umgekehrt schwenkbar ist,  einem oberhalb des Sägeaggregates (5) angeordneten, mit dem Sägeaggregat (5) lagefest, jedoch vorzugsweise höhenverstellbar verbundenen und um die Querachse (11) schwenkbaren Obertisch (12),  einer Verriegelungseinrichtung (14) zur Verriegelung des Sägeaggregates (5) in der Sägestellung am Träger (1) für das Tischsägen auf dem Obertisch (12) und  einem abnehmbaren und vorzugsweise werkzeuglos montierbaren und demontierbaren Sägeblattschutz (15), der, wenn er montiert ist, bei für das Tischsägen abgesenktem Sägeaggregat (5) auf der Werkstückauflagefläche (2) positioniert ist und den Rand des Kreissägeblattes (9) des Sägeaggregates (5) berührungssicher abdeckt,  dadurch...
Patent DE-202009002977-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit Kühlkanal
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Anordnung (1) zur Lichtabgabe mit  • mehreren Leuchtmitteln in Form von LEDs (3), die auf einer Platine (2) angeordnet sind, sowie  • einem Kanal (4) zur Durchführung eines Kühlmediums,  dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest ein Teil der Kanalwand unmittelbar durch die Platine (2) gebildet ist.
Patent DE-202009006559-U1 (DE)
Title: Abpressschnecke
IPC: A01F25/16
Filed: 2009-05-07
Abstract: Abpressschnecke zum Entwässern von pflanzlichen, nicht fließbaren, verpressbaren Grünfutter bei der ein Teil der Förderstrecke aus einer Absiebstrecke (9) besteht, wobei die Schneckenwelle (2) mit Lochblechen in Form eines Zylinders mit verschiedenen Blechdicken und Lochstärken ummantelt wird, die Schneckenflügel (2) in verschiedener Form angeordnet und die Pressung bzw. Druckaufbau mit einem Kegel (6) erfolgt, bei dem der Abstand zum Auslauf (12) bzw. zur Schneckenwelle (2) verstellbar ist.
Patent DE-202009006720-U1 (DE)
Title: Mini-Schwenkgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-05-09
Abstract: Mini-Schwenkgrill zum Grillen von Fleisch, Fisch, Käse, usw. über einer offenen Flamme mit Einhängevorrichtung für einen Stab (Holz, Stahl, ...)  dadurch gekennzeichnet  dass der Rost (1) aus Edelstahl ist, die Drähte einen ø von bis zu 2,5 mm haben, der Rost ø von 100–270 mm variieren kann (durch verschiedene Anzahl der Drähte), die Halterung aus 3 Einhängelaschen besteht, die Oberfläche gebeizt oder elektropoliert oder gestrahlt ist.
Patent DE-202009009143-U1 (DE)
Title: Teleskopausleger für Krane, insbesondere Fahrzeugkrane
IPC: B66C23/70
Filed: 2009-07-07
Abstract: Teleskopausleger für Krane, insbesondere Fahrzeugkrane, mit einem Hauptausleger, der einen Grundkasten und mehrere darin teleskopartig ein- und ausfahrbare Schüsse aufweist und der Grundkasten und die Teleskopschüsse aus Profilen bestehen, die aus Halbzeugen oder Blechen gefertigt sind und von denen jedes eine obere und eine untere Halbschale aufweist, deren gegeneinander gerichtete Schenkel miteinander verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbzeuge oder Bleche für den Grundkasten wie auch die Teleskop-Schüsse aus bei der Herstellung durch Walzen örtlich verstärkten Blechenbestehen.
Patent DE-202009010472-U1 (DE)
Title: Kabinenlift für Bahnfahrzeuge
IPC: A61G3/02
Filed: 2009-07-30
Abstract: Kabinenlift für ein Bahnfahrzeug, bestehend aus dem Boden 4, der Rückwand 5 und der Außenwand 3 des Kabinenliftes, der Horizontalverfahrung 12, der Vertikalverfahrung 13 mit der Kabinendrehung 14, der Abrollschräge 6, der Kabinenseitentür 9, der Fahrzeuginnenschiebetür 10 und der Fahrzeuginnenschwenktür 11.
Patent DE-202009010548-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Luftstromlenkungselementen
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-08-04
Abstract: Wärmetauscher mit Luftstromlenkungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftstromlenkungselemente integrierte Drehschieber (1, 12) sind, welche an den beiden als Lufteintrittsseite und Luftaustrittsseite wirkenden Stirnseiten des Wärmetauschers (11) angeordnet sind, wobei jeder Drehschieber (1, 12) aus einem Außenrohrsegment (2) und einem gegenüber dem Außenrohrsegment (2) drehbaren Innenrohrsegment (3) besteht.
Patent DE-202009010635-U1 (DE)
Title: Mini-Golf Getränke Butler
IPC: A63B71/00
Filed: 2009-08-01
Abstract: Der Minigolf-Getränke Butler besteht aus mehreren Einzelteilen (Siehe Beschreibung Nr. 1–Nr. 9), welche zu einer einzigen Platte/Ständer verschraubt und verschweißt werden.
Patent DE-202009014043-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Kugelschreiber, insbesondere Taschenlampen-Kugelschreiber
IPC: B43K29/10
Filed: 2009-10-15
Abstract: Kugelschreiber (1) mit einem eine untere Öffnung (2.1.1) und eine obere Öffnung (2.2.1) aufweisenden, hohlzylinderförmigen sowie schreibstiftförmigen Gehäuse (2), innerhalb dessen eine Schreibmine (3) nebst Schreibkopf (3.1) angeordnet ist, wobei ein als monostabiler Taster oder bistabiler Schalter arbeitendes und in Gehäuse-Längsachse (A) axial bewegliches sowie oberhalb der Schreibmine (3) angeordnetes Schaltorgan (4) zur Einstellung einer ersten Schaltposition (I) oder einer zweiten Schaltposition (II) die obere Öffnung (2.2.1) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltorgan (4) als Taschenlampe und/oder Lichtspielgeber fungierende Leuchte ausgebildet ist, wobei die Leuchte mindestens ein Leuchtmittel (5) nebst Leuchtmittelfassung (6) und eine Lichtbündelungslinse (7) sowie innerhalb eines Schalttopfes (10) mindestens einen elektrischen Energiespeicher (8) und einen Stößeltaster/Stößelschalter (9) nebst Taststößel/Schaltstößel (9.1) aufweist und wobei mittels Axialverschiebung des Schaltorgans (4) gegen die Federrückstellkraft einer Rückstellfeder (11) sowie mittels des sich auf einem gehäuseteiligen Widerlager abstützenden Taststößels/Schaltstößels (9.1) in der ersten Schaltposition (I) ein das Leuchtmittel (5) mit dem elektrischen...
Patent DE-202009017339-U1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von gegossenen oder geschmiedeten Felgen und korrespondierendes Verfahren
IPC: B23Q7/02
Filed: 2009-12-21
Abstract: Maschine (1) zur Bearbeitung von gegossenen oder geschmiedeten Felgen (2) durch Drehbearbeitung der Innenkontur (3), Drehbearbeitung der Außenkontur (4) und Bohren der Befestigungslöcher sowie des schräg zur Felgenachse (18) verlaufenden Ventillochs, dadurch gekennzeichnet, dass eine Werkstückbearbeitungsstelle (9, 13) mit einer Werkstückspannvorrichtung (10, 14) und wenigstens einem Drehwerkzeughalter (11, 15, 33) für die Drehbearbeitung der Innenkontur (3) ausgebildet und eingerichtet ist, dass eine Werkstückbearbeitungsstelle (9, 13) mit einer Werkstückspannvorrichtung (10, 14) und wenigstens einem Drehwerkzeughalter (11, 15, 33) für die Drehbearbeitung der Außenkontur (4) ausgebildet und eingerichtet ist und dass wenigstens einer dieser Werkstückbearbeitungsstellen (9, 13) wenigstens ein Bohrer (25) zugeordnet ist, wobei Felgenachse (18) und Bohrer (25) in Gebrauchsstellung zum Einbringen des Ventillochs relativ zueinander schräg zur Felgenachse (18) der in der Werkstückbearbeitungsstelle (9, 13) aufgespannten Felge (2) ausgerichtet oder ausrichtbar sind.
Patent DE-202009017456-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Aufsteckrohrs mit Drehmoment
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Eine Konstruktion des Aufsteckrohrs mit Drehmoment setzt sich aus einem Basisteil, einem Rohr, einem Drehteil und einem Klemmteil zusammen.  An einem Ende des Basisteils gibt es einen Verbindungsteil, der den Antriebswerkzeug verbindet und an einem anderen Ende ein Einsteckloch;  Ein Ende des Rohrs ist ein Aufnahmesteil und das andere Ende ist ein Anschlußteil, auf dessen Oberfläche es eine Rinne gibt. In der Rinne gibt es ein Loch. Der Anschlußteil steckt sich auf dem Basisteil, so dass das Einsteckloch und der Aufnahmeteil durchgehen verbunden sind.  Der Drehteil enthält einen ersten Zahnblock, einen zweiten Zahnbloch, auf dessen Oberfläche eine Vertiefung hat, eine Feder und einen Durchsteckstab. Der erste und  der zweite Zahnbloch werden im Einsteckloch und dem Aufnahmeteil unterbracht und zeigen sich in einem zusammen verzahnten Zustand. Die Feder steht zwischen dem ersten und dem zweiten Zahnbloch. Der Durchsteckstab steckt sich durch das Rohr, die Feder, en ersten und...
Patent DE-202009017572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktierenden Aufnahme einer Kabelader
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-12-23
Abstract: Vorrichtung zur kontaktierenden Aufnahme mindestens einer Kabelader (300), umfassend wenigstens zwei auf einem Träger angeordnete und zur Aufnahme der wenigstens einen Kabelader ausgerichtete Schneidklemmkontakte (101, 102) und ein der Aufnahme und Führung sowie der Kontaktierung der wenigstens einen Kabelader (300) mit den Schneidklemmkontakten (101, 102) dienendes Haubenelement (200; 200'), wobei an dem Träger (50) erste Rastelemente (111, 112) angeordnet sind, die mit zweiten an dem Haubenelement (200, 200') angeordneten Rastelementen (233, 234) so zusammen wirken, dass das Haubenelement (200; 200') durch Verrasten der Rastelemente des Haubenelements (200; 200') mit den ersten Rastelementen (101, 102) unter gleichzeitiger Herstellung elektrischer Kontakte der wenigstens einen Kabelader (300) mit den Schneidklemmen (101, 102) mit dem Träger verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelader (300) unmittelbar in das Haubenelement (200; 200') einlegbar und in diesem positionierbar ist.
Patent DE-202009018428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorbehandeln und Beschichten von Körpern
IPC: C23C14/35
Filed: 2009-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und Beschichten von Körpern durch Magnetronzerstäuben, mit – einer Vakuumkammer mit metallischer Kammerwandung (26) und mit darin angeordneten Magnetrons (1, 2) mit Sputter-Targets, – wobei mindestens eines der Magnetrons als HPPMS-Magnetron (1) zum Betrieb nach dem hochleistungsgepulsten Magnetronzerstäuben vorgesehen ist, – wobei dem HPPMS-Magnetron (1) elektrische Pulse zugeführt werden, indem ein Kapazitätselement (6) durch ein Schaltelement (5) mit dem Sputter-Target des HPPMS-Magnetrons (1) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das Schaltelement (5) an der Kammerwandung (26) angeordnet ist.
Patent DE-202010002827-U1 (DE)
Title: Kameraüberwachungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Kameraüberwachungseinrichtung für einen rückwärtigen Fahrraum eines Kraftfahrzeuges (11), mit einem Gehäuse (16), in welches zwei Kameras (21, 22) zur jeweiligen Bilderfassung des rückwärtigen Fahrraumes angeordnet sind, das an einer Innenseite einer Heckscheibe (17) des Fahrzeuges (11) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Gehäuse (16) ein Gehäusefenster (18) aufweist, durch welches die Kameras (21, 22) jeweils ein Bild des rückwärtigen Fahrraumes erfassen,  – dass die zwei Kameras (21, 22) in dem Gehäuse (16) jeweils in einer festen Position zum Gehäuse (16) angeordnet sind,  – dass die Kameras (21, 22) voneinander abweichend ausgerichtet sind, so dass deren jeweiligen Erfassungsbereiche sich zumindest in vertikaler Richtung zumindest teilweise überlappen und  – dass zumindest im Fahrbetrieb die zum Horizont ausgerichtete Kamera (21) zur Überwachung des Fernbereiches und zumindest im Rückfahrbetrieb die zum Boden ausgerichtete Kamera (22) zur Überwachung des Nahbereiches eingeschalten ist.
Patent DE-202010003138-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Aufsatzstückes zum Aufsetzen auf eine Dichtpackung
IPC: F16L5/10
Filed: 2010-03-03
Abstract: Verwendung eines Aufsatzstückes (10), zum Aufsetzen auf ein zum Hindurchführen einer Leitung (7) vorgesehenes Rohrelement (2) einer Dichtpackung (1), die in ein Wand- oder Bodenelement (3) eingebaut wird, wobei das Aufsatzstück (10) in einer Richtung (11) solchermaßen auf das Rohrelement (2) aufschiebbar ist, dass das Aufsatzstück (10) an einem Innenwandbereich (12), einem diesem entgegengesetzten Außenwandbereich (13) sowie an einer diese beiden verbindenden Stirnfläche (14) des Rohrelements (2) anliegt, wobei das Aufsatzstück (10) eine Durchgangsöffnung (20) freigibt, in welche aus der Richtung (11) ein zusätzliches Rohr (6) solchermaßen einschiebbar ist, dass ein Element des Aufsatzstückes (10) zwischen dem Innenwandbereich (12) des Rohrelements und einem diesem gegenüberliegenden Außenwandbereich (23) des zusätzlichen Rohres (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010004934-U1 (DE)
Title: Kolben für eine Kaltkammer-Gießmaschine
IPC: B22D17/20
Filed: 2010-04-13
Abstract: Kolben zur Befestigung am hochdruckseitigen Endbereich einer axial in einem Gießzylinder einer Kaltkammer-Gießmaschine verschiebbaren Kolbenstange (5), umfassend – einen hochdruckseitig eine Kolbenstirnwand (13) bildenden Kolbendeckel (9), – einen niederdruckseitig an den Kolbendeckel (9) anschließenden, buchsenförmigen Kolbenkörper (15) zur Aufnahme des Endbereichs der Kolbenstange (5) und – einen zumindest den Kolbenkörper (15) koaxial umschließenden, geschlitzten, radial federnden Verschleißring (51), dessen Stirnflächen (87, 89) in axialem Abstand von der Kolbenstirnwand (13) einerseits und einem niederdruckseitigen Stirnende (43) des Kolbenkörpers (15) andererseits verlaufen, wobei der Verschleißring (51) in eine von Endflächen (85, 91) axial begrenzte Ringaussparung (61) am Außenumfang des Kolbens (1) radial eingreift, derart, dass die Endflächen (85, 91) den Stirnflächen (87, 89) des Verschleißrings (51) unter Bildung je eines Ringspalts axial gegenüberliegen und den Verschleißring (51) axial mit Spiel fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass einer oder beide Ringspalte unter Bildung je einer Ringtasche nach radial außen verengt...
Patent DE-202010004952-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger oraler Teleskopverbinder für verstellbare Unterkieferprotrusionsschiene zur Behandlung von Schnarchen und obstruktiver Schlafapnoe
IPC: A61F5/56
Filed: 2010-04-13
Abstract: Zweiteiliger oraler Teleskopverbinder bestehend aus zwei Führungsstäben (1, 2), die beide je einen Endes eine ringförmige Aussparung (3) zur Aufnahme eines Fixierungsknopfes einer zweiteiligen Gebissschiene aufweisen, und wobei (i) der erste Führungsstab (1) am anderen Ende eine verjüngte Verlängerung (4) mit einer endständigen Arretierungsvorrichtung (5) aufweist, und (ii) der zweite Führungsstab (2) am anderen Ende ein Führungselement (6) und jeweils zwei seitlich angebrachte Führungswände (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im zusammengesetzten Zustand des Teleskopverbinders auf Grund des Eingriffs der Verlängerung (4) des ersten Führungsstabes (1) in das Führungselement (6) und die seitlich angebrachten Führungswände (7) des zweiten Führungsstabes die beiden Führungsstäbe (1, 2) parallel zueinander liegend gehalten werden und die Arretierungsvorrichtung (5) im ausgezogenen Zustand so in das Führungselement (6) eingreift, dass eine unbeabsichtigte Trennung der beiden Führungsstäbe (1, 2) nicht erfolgen kann.
Patent DE-202010005210-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Photovoltaikmodul, mindestens aufweisend eine Rückwand (1) aus Kunststoff oder Glas, eine Schicht mit Photovoltaikelementen und streifenförmigen Stromleitern (2, 3), eine frontseitige Schutzplatte aus Glas oder transluzentem Kunststoff, eine rück- und/oder frontseitig angebrachte Anschlussdose (4) mit mindestens einem Kontakt zum Verbinden eines Leiters eines Anschlusskabels mit den streifenförmigen Stromleitern (2, 3) und/oder Befestigungsmitteln (5) zum Fixieren des Photovoltaikmoduls an einer Trägerkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussdose (4) und/oder die Befestigungsmittel (5) Formteile (32) aus Kunststoff oder Druckguss oder Blech sind, die an einer Seite mit einer Fläche an der Rückwand (1) oder an der Schutzplatte anliegen und an der anderen Seite als Funktionseinheit ausgebildet sind und Aus- und Anformungen (8) für die Aufnahme von elektrischen und/oder mechanischen Bauelementen, Haltern und/oder eines Gehäusedeckels (21) aufweisen, dass in dem Formteil (32) mindestens an zwei gegenüberliegenden Seiten vorstehende Laschen (10) aus Metall eingebettet oder solche aus Kunststoff (9) oder Metall oder Führungen zur Aufnahme...
Patent DE-202010006191-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2010-04-28
Abstract: In ein Liegemöbel wandelbares Sitzmöbel, aufweisend von Seitenwangen eingefasst ein Sitzpolster und eine Lehne, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (3) einen Rahmen (6) aufweist, wobei in der Funktion als Sitzmöbel an dem Rahmen (6) an der der Lehne (4) zugewandten Seite ein erster Flügel (14) wenigstens eines Gelenks (13) angeschlossen ist, ein zweiter Flügel (15) an einem weiteren Rahmen (8) eines weiteren, unter dem Sitzpolster (3) angeordneten Polsters (5) angeschlossen ist, der weitere Rahmen (8) frontseitig des Möbels (1) seitenwangenfest drehbar gelagert ist, und dass an den Rahmen (6, 8), in der Funktion als Liegemöbel, an den der Lehne (4) abgewandten Seiten abklappbare Beine (7, 9) angeordnet sind.
Patent DE-202010007104-U1 (DE)
Title: Schwenkgelenkverbindung und Zelt mit dessen Verwendung
IPC: E04H15/36
Filed: 2010-05-21
Abstract: Schwenkgelenkverbindung, anwendbar, um mit Tragrohren eines Zelts verbunden zu werden, wobei die Schwenkgelenkverbindung umfasst:  eine männliche Verbindung, die einen Anschlussabschnitt aufweist, um mit einem Tragrohr verbunden zu werden, das an einem Ende davon angeordnet ist und eine Schwenkplatte aufweist, die an dem anderen Ende davon angeordnet ist, wobei ein Achsloch in der Schwenkplatte geöffnet ist; und  eine weibliche Verbindung, die einen Anschlussabschnitt aufweist, um mit einem Tragrohr verbunden zu werden, das an einem Ende davon angeordnet ist und eine erste Achsenscheibe und eine zweite Achsenscheibe aufweist, die an dem anderen Ende davon angeordnet sind, wobei ein Achsloch jeweils in der ersten und zweiten Achsenscheibe geöffnet ist, und wobei ein Aufnahmeraum an einer Innenseite der ersten und zweiten Achsenscheibe gebildet ist, und wobei ein Achsenstab die Achsenlöcher der männlichen und weiblichen Verbindungen durchdringt, wenn die Schwenkplatte der männlichen Verbindung in den Aufnahmeraum eingesteckt ist, so dass die männliche Verbindung...
Patent DE-202010008026-U1 (DE)
Title: WC-Pulver
IPC: C11D3/10
Filed: 2010-07-09
Abstract: Reinigungsmittel zum Reinigen von Toilettenbecken, umfassend wenigstens eine erste reinigungsaktive Komponente, wenigstens eine säurehaltige Komponente und eine Gerüstkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel pulverförmige Konsistenz aufweist
Patent DE-202010010427-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung von Schäden durch Vogelschlag an Triebwerken
IPC: B64D33/02
Filed: 2010-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung von Schäden durch Vogelschlag an Triebwerken dadurch gekennzeichnet, dass ein, oder mehrere Schneidwerke (1), bestehend aus mehreren Schneidschaufeln (3), mit der Triebwerkswelle (2) austauschbar verbunden sind  1
Patent DE-202010010571-U1 (DE)
Title: Schaltknauf oder Schaltknaufkopf eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60K20/02
Filed: 2010-07-23
Abstract: Schaltknauf (1) oder Schaltknaufkopf eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Verwendung in einem PKW oder LKW, dadurch gekennzeichnet, dass am Schaltknauf (1) eine Vorrichtung (2) angeordnet ist, die digital gespeicherte Audio-Daten an entsprechende Empfangsgeräte, insbesondere an das im PKW oder LKW integrierte Radio, per Funk versendet, sodass eine Wiedergabe der digital gespeicherten Audio-Daten über das Autoradio ermöglicht ist.
Patent DE-202010012918-U1 (DE)
Title: Kosmetikeinheit mit quetschbarem Vorratsbehälter
IPC: A45D33/06
Filed: 2010-11-17
Abstract: Kosmetikeinheit, insbesondere Mascaraeinheit umfassend einen Vorratsbehalter zur Aufnahme eines Kosmetikums und einen Kosmetikapplikator zum Auftragen des Kosmetikums, wobei der Kosmetikapplikator so in den Vorratsbehalter eingeführt werden kann, dass er mit dem im Vorratsbehälter befindlichen Kosmetikum befrachtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Wandabschnitt des Vorratsbehälters derart elastisch ausgestaltet ist, dass ein wesentlicher Teil des bevorrateten Kosmetikums durch Druck auf den besagten Bereich aus einem applikatorfernen Bereich des Vorratsbehalters in einen applikatornahen Bereich des Vorratsbehälters gedrangt werden kann, wobei der applikatornahe Bereich von dem applikatorfernen Bereich durch eine Trennwand abgegrenzt wird, welche mehrere voneinander beabstandete Durchtrittsöffnungen aufweist, durch die das Kosmetikum in den applikatornahen Bereich gedrangt werden kann.
Patent DE-202010013857-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Steuerung, insbesondere zur Übermittlung von Öffnungs- und/oder Schließbefehlen eines elektronischen Schlosses
IPC: H05K5/06
Filed: 2010-10-01
Abstract: Steuereinrichtung zur Steuerung, insbesondere zur n eines elektronischen Schlosses, mit einer in einem Gehäuse (1) angeordneten, mindestens eine Platine (3) aufweisenden Steuerungselektronik, welches Gehäuse (1) aus einem Gehäuseunterteil (4) und einem Deckel (2) besteht, wobei Gehäuseunterteil (4) und Deckel (2) aus Kunststoff ausgebildet sind, und wobei Gehäuseunterteil (4) und Deckel (2) derart wasserdicht miteinander, insbesondere durch Ultraschallverschweißung, verbunden sind, dass das Gehäuseunterteil (4) und der Deckel (2) nicht ohne Zerstörung voneinander lösbar sind.
Patent DE-202010014128-U1 (DE)
Title: Baueinheit aus Wärmetauscher und Flüssigkeitsabscheider
IPC: F25B39/02
Filed: 2010-10-12
Abstract: Baueinheit aus einem Wärmetauscher und einem Flüssigkeitsabscheider zum Abscheiden von Tropfen aus verdampftem Kältemittel, insbesondere für kälte- und klimatechnische Anlagen,  aufweisend einen Druckbehälter (1), in welchem in einem unterem Bereich Wärmeübertragungsplatten (2) angeordnet sind und in welchem durch die Anordnung der Wärmeübertragungsplatten (2) in dem unteren Bereich oberhalb der Wärmeübertragungsplatten (2) ein oberer Bereich als Raum für die Abscheidung von Tropfen aus verdampften Kältemittel gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wärmeübertragungsplatten im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Druckbehälters angeordnet sind.
Patent DE-202010015680-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaumständer für Verkaufsplätze
IPC: A47F7/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: Weihnachtsbaumständer dadurch gekennzeichnet, dass der Weihnachtsbaum mit dem unbearbeiteten Stubben in einem konischen Einsatz gestellt wird und im oberen Drittel in eine Haltevorrichtung (2) gedrückt wird.
Patent DE-202010016858-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Substrate
IPC: C23C14/56
Filed: 2010-12-22
Abstract: Transportvorrichtung angeordnet in einer Vakuumbeschichtungsanlage zum Transport von Substraten entlang eines Transportpfades durch die Vakuumbeschichtungsanlage, wobei die Transportvorrichtung eine Vielzahl von entlang des Transportpfades angeordneten Transportmittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportmittel in das jeweils in Transportrichtung vorstehende Transportmittel ineinander greifend ausgeführt sind.
Patent DE-202011002935-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Schaltungsanordnung zur Umwandlung einer von mindestens zwei, in Reihe geschalteten Solargeneratoren erzeugten Gleichspannung in eine Wechselspannung, wobei die Schaltungsanordnung eine den Solargeneratoren nachgeschaltete Wechselrichterschaltung aufweist, und zwischen dem ersten Solargenerator (7a) und dem zweiten Solargenerator (7b) ein steuerbares Schaltelement (3) vorgesehen ist, wobei die Schaltungsanordnung (1) derart ausgebildet ist, dass bei einem Ansteigen einer Überwachungsspannung (UÜdnung (1) das Schaltelement (3) öffnet und bei einem Abfallen der Überwachungsspannung (UÜW) unter die Grenzspannung (UG) oder einer Generatorspannung die Schaltungsanordnung (1) das Schaltelement (3) schließt.