baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014208789-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: DREHER ROBERT
IPC: F16F9/32
Filed: 2014-05-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Schwingungsdämpfer (34), umfassend
 - einen Sensor (10), insbesondere einen Beschleunigungssensor, und
 - einen Halter (14), der fest mit dem Schwingungsdämpfer (34) verbunden ist,
 - wobei der Sensor (10), insbesondere ein Sensorgehäuse (10) des Sensors (10), an dem Halter (14) angeordnet ist, wobei der Sensor (10) als Einzelbauteil ausgebildet ist und dass der Sensor (10) und der Halter (14) jeweils mindestens zwei erste Anlagebereiche (60) in Form von Flächen (31, 33) aufweisen, wobei die Flächen (30 32) der komplementären Anlagebereiche (60) des Halters (14) und des Sensors (10) parallel zueinander sind und wobei die Flächen (30, 31, 32, 33) der Anlagebereiche (60), die dem Sensor (10) oder dem Halter (14) zugehören, Schnittkanten (66) aufweisen und wobei ein Anlagebereich (60) des Sensors (10) und ein komplementärer Anlagebereich (60) des Halters in spielfreiem Kontakt stehen und ein Anlagebereichspaar bilden,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) mithilfe eines Sensorträgers (12) an dem Halter (14) angeordnet ist, wobei der Sensor (10) und der Halter (14) die ersten Anlagebereichspaare (60) ausbilden und wobei der Sensorträger (12) an dem Halter (14) befestigt ist und wobei der Sensorträger (12) und der Sensor (10) jeweils zumindest einen zweiten Anlagebereich (62), die zumindest ein Anlagebereichspaar ausbilden, sowie der Sensorträger (12) und der Halter (14) jeweils mindestens einen dritten Anlagebereich (64), die mindestens ein drittes Anlagebereichspaar bilden, ausbilden, wobei erste, zweite und dritte Anlagebereichspaare (60, 62, 64) die Position des Sensors (10) an dem Halter (14) eindeutig vorgeben.
Patent DE-102014210219-B4 (DE)
Title: Behälter für Hydrauliköl
Inventor: WEIGEL ANDREAS
IPC: B65D90/02
Filed: 2014-05-28
Granted: 2018-08-23
Abstract: Behälter mit einem Wannenteil (2), das zwischen zwei Seitenblechen (4, 6) angeordnet und mit diesen verbunden ist, und das von einem Deckel (8) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Seitenblech (4, 6) zumindest abschnittsweise eine gebogene Kante (12, 14) aufweist, und dass das Wannenteil (2) mit den Seitenblechen (4, 6) verschweißt ist, und der Deckel (8) lösbar mit dem Wannenteil (2) und den Seitenblechen (4, 6) verbunden ist.
Patent DE-102014212739-B4 (DE)
Title: Intelligentes getriebeschaltverzögerungssystem zur klimaregelung für ein fahrzeug
Inventor: KOBERSTEIN FRED
IPC: F16H61/02
Filed: 2014-07-01
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ein Fahrzeuggetriebeschaltverzögerungssystem in einem Fahrzeug (10), das Folgendes umfasst:einen Motor (14);ein Getriebe (18), das mit dem Motor (14) verbunden ist;ein Steuermodul (38);eine Schaltsteuerung (36), die mit dem Getriebe (18) und dem Steuermodul (38) verbunden ist, zum Regulieren des verzögerten Schaltens des Getriebes (18);einen Temperatursensor zum Erfassen einer Temperatur, wobei der Sensor mit dem Steuermodul (38) verbunden ist, wobei das Steuermodul (38) das verzögerte Schalten außer Kraft setzt, wenn eine vorher ausgewählte Temperatur von dem Sensor erfasst wird, wobei der Temperatursensor(a) ein Innenraumtemperatursensor (24),(b) ein HVAC-Verdampfertemperatursensor (30), oder(c) der Temperatursensor ein HVAC-Auslasstemperatursensor (32) ist, gekennzeichnet durch einen Klimakompressor (20) mit einem Kompressordrehzahlsensor (34) zum Bestimmen der Drehzahl des Klimakompressors (20), wobei das Steuermodul (38) das verzögerte Schalten nur dann außer Kraft setzt, wenn eine Kompressordrehzahl-Anhebezeit kleiner als ein vorher festgelegter Wert einer Nachschlagetabelle ist.
Patent DE-102014215576-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: LEBHERZ ANDREAS
IPC: F21V21/02
Filed: 2014-08-06
Granted: 2016-07-28
Abstract: Leuchte zur Wand- oder Deckenmontage, wobei vorgesehen ist, – dass die Leuchte (1) wenigstens eine stabförmige LED-Lampe (2) aufweist, die einen länglichen Träger (9) aus Metall und wenigstens eine an einer Vorderseite (11) des Trägers (9) befestigte, mehrere LEDs (13) tragende Platine (10) aufweist, – dass die Leuchte (1) wenigstens eine längliche Konsole (3) aus Metall aufweist, an deren Vorderseite (17) eine Rückseite (16) des Trägers (9) anliegt, – dass die Konsole (3) wenigstens zwei in einer Längsrichtung (18) der Konsole (3) voneinander beabstandete Haltebereiche (19) aufweist, die jeweils eine in der Konsole (3) ausgebildete Aussparung (20) aufweisen, – dass die jeweilige Aussparung (20) einen zur Vorderseite (17) der Konsole (3) offenen Einführabschnitt (21) und einen in einer parallel zur Längsrichtung (18) der Konsole (3) verlaufenden Einschieberichtung (23) an den Einführabschnitt (21) anschließenden Halteabschnitt (22) aufweist, der zur Vorderseite (17) der Konsole (3) hin durch einen an der Konsole (3) ausgebildeten Haltesteg (24) begrenzt ist, – dass die LED-Lampe (2) an der Rückseite (16) des Trägers (9) wenigstens zwei in einer Längsrichtung (14) der LED-Lampe (2) voneinander beabstandete Halteklammern (25) aufweist, die zur Montage der LED-Lampe (2) an der Konsole (3) jeweils in einem der Haltebereiche (19) in einer senkrecht zur Längsrichtung (18) der Konsole (3) verlaufenden Ansteckrichtung (26) in den jeweiligen Einführabschnitt (21) einführbar und darin in der Einschieberichtung (23) in den Halteabschnitt (22) verschiebbar sind, in dem sich die jeweilige Halteklammer (25) im montierten Zustand am jeweiligen Haltesteg (24) abstützt und die LED-Lampe (2) in der Ansteckrichtung (26) gegen die Konsole (3) vorspannt, wobei außerdem vorgesehen ist, – dass der Träger (9) an seiner Rückseite (16) eine Längsnut (31) aufweist, in welche die Konsole (3) im montierten Zustand an ihrer Vorderseite (17) eingreift, wobei die jeweilige Halteklammer (25) an der Rückseite (16) des Trägers (9) seitlich über die Längsnut (31) überstehende Betätigungsabschnitte (34) aufweist, und/oder – dass die Konsole (3) im Querschnitt ein im Wesentlichen U-förmiges Profil aufweist, das zwei U-Schenkel (35), eine die beiden U-Schenkel (35) miteinander verbindende U-Basis (36) und zwei Montageleisten (37) aufweist, die jeweils distal zur U-Basis (36) von einem der U-Schenkel (35) abgewinkelt sind, wobei der jeweilige Haltesteg (24) im Querschnitt durch die U-Basis (36) und Abschnitte (39) der U-Schenkel (35) gebildet ist.
Patent DE-102014217067-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Einrückens eines Startermotors, der zum Starten einer Kraftmaschine eines Kraftfahrzeugs verwendet wird
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-08-27
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Steuern des Einrückens eines Startermotors einer Kraftmaschine für ein Kraftfahrzeug während einer Abschaltung der Kraftmaschine, wobei das Verfahren das Verbieten des Einrückens des Startermotors, falls die aktuelle Kraftmaschinendrehzahl zwischen einem positiven Drehzahlschwellenwert und einem negativen Drehzahlschwellenwert liegt und die Kraftmaschinendrehzahl abnimmt, umfasst, wobei das Einrücken des Startermotors nicht verboten wird, falls die Kraftmaschinendrehzahl konstant ist oder zunimmt, falls die aktuelle Kraftmaschinendrehzahl zwischen dem positiven Drehzahlschwellenwert und dem negativen Drehzahlschwellenwert liegt.
Patent DE-102015100984-B4 (DE)
Title: Abgassystem mit Dieseloxidationskatalysator
Inventor: CHIFFEY ANDREW FRANCES
IPC: B01D53/94
Filed: 2015-01-23
Granted: 2021-05-20
Abstract: Abgassystem, das einen Oxidationskatalysator zum Behandeln eines Abgases aus einem Dieselmotor und eine Emissionssteuerungsvorrichtung umfasst, wobei der Oxidationskatalysator die folgenden Bestandteile umfasst:eine erste Washcoatregion, die Platin (Pt), Mangan (Mn) ein erstes Trägermaterial und ein Kohlenwasserstoffadsorptionsmittelmaterial, bei dem es sich um einen Zeolith handelt, umfasst; und wobei das Mangan (Mn) auf dem ersten Trägermaterial angeordnet oder geträgert ist;eine zweite Washcoatregion, die ein Platingruppenmetall (PGM), Mangan (Mn) und ein zweites Trägermaterial umfasst; wobei das zweite Trägermaterial ein feuerfestes Metalloxid umfasst, bei dem es sich um Siliciumdioxid-Aluminiumoxid oder mit Siliciumdioxid dotiertes Aluminiumoxid handelt, wobei das Platingruppenmetall (PGM) aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Platin und einer Kombination von Platin und Palladium besteht, wobei das Platingruppenmetall (PGM) auf dem zweiten Trägermaterial angeordnet oder geträgert ist, das Mangan (Mn) auf dem zweiten Trägermaterial angeordnet oder geträgert ist und wobei die zweite Washcoatregion kein Kohlenwasserstoffadsorptionsmittelmaterial, bei dem es sich um einen Zeolith handelt, umfasst; undein Substrat mit einem Einlassende und einem Auslassende; wobei die erste Washcoatregion eine erste Washcoatzone ist, die an einem Einlassende des Substrats angeordnet ist, und die zweite Washcoatregion eine zweite Washcoatzone ist, die an einem Auslassende des Substrats angeordnet ist, derart, dass sie mit dem Abgas am Auslassende des Substrats und nach Kontakt des Abgases mit der ersten Washcoatregion in Berührung gelangt.
Patent DE-102015101059-B4 (DE)
Title: Holzplatte
Inventor: KÖHLER ROLAND
IPC: B27D1/04
Filed: 2015-01-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Holzplatte, gebildet aus geschnittenen und gehobelten Holzstäben (1) mit zwei Flächenseiten (10), zwei Längsseiten (11) und zwei Stirnseiten, die aneinander und übereinander geleimt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Holzstäbe (1) mittig auf einer oder beiden Flächenseiten (10) parallel zu den Längsseiten (11) Ausnehmungen (4) aufweisen, wodurch die Holzstäbe (1) an den Randbereichen der Flächenseiten (10) Erhebungen (5) bilden, und die Erhebungen (5) zweier benachbarter Holzstäbe (1) zusammen jeweils in eine Ausnehmung (4) eines verbindenden Holzstabs (1) formschlüssig einpassbar sind.
Patent DE-102015107007-B4 (DE)
Title: Achsaufhängungssystem
Inventor: SAIEG STEVEN GEORGE
IPC: B60G9/02
Filed: 2015-05-05
Granted: 2017-01-19
Abstract: Achsaufhängungssystem (10), umfassend:  eine Achse (20); und  eine nahe der Achse (20) angeordneten Längslenkeranordnung (22), wobei die Längslenkeranordnung (22) Folgendes umfasst:  einen Längslenker (44), der einen Stoßdämpferkanal (94) aufweist;  eine schwenkbar an dem Längslenker (44) angebrachte Stütze (48); und  einen Stoßdämpfer (50), der sich durch den Stoßdämpferkanal (94) erstreckt und an einem ersten Ende (110) mit der Längslenkeranordnung (22) verbunden ist und an einem zweiten Ende (112) mit der Stütze (48) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Längslenker (44) eine erste Wand (80) und eine gegenüber der ersten Wand (80) angeordnete zweite Wand (82) aufweist, wobei sich der Stoßdämpfer (50) durch die erste Wand (80) und die zweite Wand (82) erstreckt, und  die Längslenkeranordnung (22) ferner eine Hülse (46) umfasst, die den Stoßdämpferkanal (94) zumindest teilweise definiert, wobei sich der Stoßdämpfer (50) durch die Hülse (46) erstreckt.
Patent DE-102015121256-B4 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
Inventor: MERKEL CHRISTIAN
IPC: E03F1/00
Filed: 2015-12-07
Granted: 2023-01-19
Abstract: Entwässerungsrinne (10) mit einem U-förmigen Rinnenkörper (12), der einen nach oben hin offenen Einlaufbereich (14) zwischen seinen vertikalen Schenkeln (20, 22) aufweist, wobei am freien Ende beider Schenkel jeweils eine Zarge (24, 26) zur Aufnahme einer Rinnenabdeckung (16) ausgebildet ist, welche Zarge vertikal nach oben stehende Befestigungsbolzen (30) trägt, die mit komplementären Befestigungselementen an der Rinnenabdeckung zusammenwirken, um die Rinnenabdeckung auf dem Rinnenkörper zu halten, welche Befestigungsbolzen (30) einen Schraubbolzenabschnitt (34) und wenigstens eine Ausnehmung (38) aufweisen, und welche komplementären Befestigungselemente (40, 46) ein Sicherungselement (40) umfassen, das mit wenigstens einem Sicherungsteil (42) in die Ausnehmung (38) des Befestigungsbolzens (30) eingreift.
Patent DE-102016012062-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektromagnetischen Schuberzeugung mit Partikeln
Inventor: OETTE CEDRIC
IPC: F03H99/00
Filed: 2016-10-04
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer gerichteten Kraft, bei dem Luft oder ein anderes Medium (2) zur Erzeugung der Kraft verwendet wird, indem Partikel (8) elektromagnetisch beschleunigt werden und durch diese Partikel die Luft oder das andere Medium (2) gerichtet verdrängt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Partikel (8) in einem Kreislauf beschleunigt werden.
Patent DE-102016122887-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Nockenrolle sowie Bremsvorrichtung
Inventor: KHOURY JEAN
IPC: F16D51/18
Filed: 2016-11-28
Granted: 2020-01-16
Abstract: Halterung (1) für eine Nockenrolle (2) einer Trommelbremse,wobei die Halterung eine Seitenwand (5) umfasst,wobei zur Reduzierung einer Reibung zwischen der Nockenrolle (2) und der Seitenwand (5) ein Verkleidungselement (6, 9) in einem Aufnahmebereich (3), der zur Aufnahme der Nockenrolle (2) in einem montierten Zustand vorgesehen ist, an der Seitenwand (5) angeordnet ist,wobei das Verkleidungselement (6, 9) aus einem Polyetherimid (PEI) oder Polytetrafluorethylen (PTFE) umfassenden Material gefertigt ist.
Patent DE-102016206359-B4 (DE)
Title: VERFAHREN, MOTORSTEUEREINHEIT UND FAHRZEUGSYSTEM ZUM ERFASSEN EINER INJEKTOR-SCHLIEßZEIT
Inventor: BARBIER PASCAL
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-04-15
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Schließzeit eines Injektorventils (40), wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Empfangen eines Ventilstromprofils (110, 120, 302) des Injektorventils (40);Verarbeiten des Ventilstromprofils (110, 120, 302) unter Verwendung von zumindest einem Steilheitsdiskriminator; undBestimmen eines festsitzenden Status des Injektorventils basierend auf einem Ausgang des Steilheitsdiskriminators; undwenn das Injektorventil (40) nicht festsitzt, Bestimmen der Schließzeit des Injektorventils (40); basierend auf dem Ausgang des Steilheitsdiskriminators,wobei der Schritt zum Verarbeiten des Ventilstromprofils (110, 120, 302) das Bestimmen eines Ausgangs des Steilheitsdiskriminators basierend auf dem Ventilstromprofil (110, 120, 302) enthält und wobei der Schritt zum Bestimmen des festsitzenden Status und der Schließzeit des Injektorventils (40) das Vergleichen des Ausgangs mit einer vorbestimmten Schließzeiterfassungsschwelle enthält, wobei der Schritt zum Bestimmen des festsitzenden Status und der Schließzeit des Injektorventils (40) Folgendes enthält:Bestimmen, ob ein maximaler Ausgangswert des Steilheitsdiskriminators unterhalb der vorbestimmten Schließzeiterfassungsschwelle ist;wenn der maximale Ausgangswert unterhalb der vorbestimmten Schließzeiterfassungsschwelle ist, Bestimmen, dass der festsitzende Status festsitzend ist; undwenn der maximale Ausgangswert über der vorbestimmten Schließzeiterfassungsschwelle ist, Bestimmen, dass der festsitzende Status nicht festsitzend ist,wobei der Schritt zum Bestimmen des festsitzenden Status und der Schließzeit des Injektorventils (40) Folgendes enthält:wenn der festsitzende Status nicht festsitzend ist, Bestimmen der Schließzeit des Injektorventils (40) basierend auf einer Stelle des maximalen Ausgangswertes,Starten eines Verzögerungszeitgebers an einem Ende einer Injektorstromklemmung, wobei das Verfahren ferner das Verzögern für eine vorbestimmte Zeitdauer, die am Ende der Injektorstromklemmung beginnt, vor dem Schritt zum Empfangen des Ventilstromprofils des Injektorventils (40) aufweist,wobei das Empfangen des Ventilstromprofils das Sammeln von Ventilstromdaten enthält undwobei der Schritt zum Verarbeiten des Ventilstromprofils (110, 120, 302) das Bestimmen eines Medianwertes innerhalb eines Medianfensters (320) und eines Durchschnittswertes innerhalb eines Mittelwertfensters (310) aufweist.
Patent DE-102016221445-B4 (DE)
Title: Batteriezelle mit einer Schalteinrichtung
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M50/553
Filed: 2016-11-02
Granted: 2020-12-03
Abstract: Batteriezelle (10) für eine Hochvoltbatterie, wobei die Batteriezelle (10)- einen ersten elektrischen Anschluss (11),- einen zweiten elektrischen Anschluss (12) und- eine erste Elektrode (13) aufweist;- wobei die Batteriezelle (10) eine Schalteinrichtung (20) aufweist,- wobei in einem ersten Zustand der Schalteinrichtung (20) die erste Elektrode (13) durch die Schalteinrichtung (20) elektrisch mit dem ersten elektrischen Anschluss (11) verbunden ist, und- wobei in einem zweiten Zustand der Schalteinrichtung (20) der erste elektrische Anschluss (11) durch die Schalteinrichtung (20) elektrisch mit dem zweiten elektrischen Anschluss (12) verbunden und von der ersten Elektrode (13) getrennt ist; dadurch gekennzeichnet, dass- die Schalteinrichtung (20) eine Trennvorrichtung (21) aufweist und die Trennvorrichtung (21) eine Membran (22) aufweist,- wobei die Schalteinrichtung (20) ein strom leitendes Teil (23) aufweist und das strom leitende Teil (23) eine Solltrennstelle (25) aufweist, und wobei die Membran (22) gegen das stromleitende Teil (23) drückt und die Solltrennstelle (25) unterbricht, sobald der Batteriezellinnendruck eine vorgegebene Batteriezelleninnendruckgrenze überschreitet.
Patent DE-102016222037-B4 (DE)
Title: Ausüben von druck auf ein haftmittel mithilfe einer cte-differenz zwischen bauelementen
Inventor: FISHER MICHAEL J
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-11-10
Granted: 2019-07-04
Abstract: Montagevorrichtung (1200; 1300; 1400), die aufweist:ein Druckhärtungs-Befestigungsteil (1210; 1310; 1410), das in der Größe so ausgelegt ist, dass es sich innerhalb eines Behälters befindet und ein Ausüben eines Drucks auf ein Haftmittel (1201; 1301; 1401), das über einer inneren Fläche des Behälters angeordnet ist, während eines Härtens erleichtert, wobei das Druckhärtungs-Befestigungsteil (1210; 1310; 1410) aus einem Material mit einem höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten als der Behälter ausgebildet ist und in der Größe so ausgelegt ist, dass es zumindest zum Teil einem Innenraum des Behälters entspricht und gleichzeitig ermöglicht, dass das Haftmittel (1201; 1301; 1401) und ein oberflächenmontierbares Element zwischen dem Druckhärtungs-Befestigungsteil (1210; 1310; 1410) und der inneren Fläche des Behälters angeordnet werden, wobei sich bei einem Erwärmen das Druckhärtungs-Befestigungsteil (1210; 1310; 1410) stärker als der Behälter ausdehnt und den Druck so auf das oberflächenmontierbare Element und das Haftmittel (1201; 1301; 1401) ausübt, dass ein Fixieren des oberflächenmontierbaren Elements an der inneren Fläche des Behälters erleichtert wird; undwobei es sich bei dem Behälter um ein Elektronikgehäuse (700) handelt und das oberflächenmontierbare Element einen auf Manipulation ansprechenden Sensor (810; 820) aufweist.
Patent DE-102017012133-B4 (DE)
Title: Dentalmedizinische Matrize
Inventor: MARKOS MARIANA
IPC: A61C5/00
Filed: 2017-12-27
Granted: 2020-08-13
Abstract: Matrize (1) zum Einsetzen zwischen einen ersten Zahn und einen zweiten Zahn eines Gebisses, umfassend einen ersten Formkörper (10), der eine erste Hauptfläche und eine der ersten Hauptfläche gegenüberliegende zweite Hauptfläche aufweist, wobei die erste Hauptfläche im eingesetzten Zustand der Matrize (1) mit dem ersten Zahn in Anlage ist, ferner umfassend einen zweiten Formkörper (20), der eine erste Hauptfläche und eine der ersten Hauptfläche gegenüberliegende zweite Hauptfläche aufweist, wobei die erste Hauptfläche im eingesetzten Zustand der Matrize (1) mit dem zweiten Zahn in Anlage ist und die zweite Hauptfläche des ersten Formkörpers (10) und die zweite Hauptfläche des zweiten Formkörpers (20) miteinander in wechselseitiger Anlage sind.
Patent DE-102017201514-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrzeug einer Fahrzeugflotte zur Übertragung von Daten an eine Datenverarbeitungsanlage, Verfahren für eine Datenverarbeitungsanlage zum Übertragen von Daten einer Fahrzeugflotte an die Datenverarbeitungsanlage sowie Fahrzeug
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-01-31
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren (100) für ein Fahrzeug einer Fahrzeugflotte zur Übertragung von Daten an eine Datenverarbeitungsanlage, umfassend:
 Empfangen (102) einer Nachricht, wobei die Nachricht Informationen über zu übertragende Daten und Informationen über eine vorbestimmte Wahrscheinlichkeit der Datenübertragung umfasst, wobei die Informationen über die vorbestimmte Wahrscheinlichkeit der Datenübertragung angeben, mit welcher Wahrscheinlichkeit ein einzelnes Fahrzeug der Fahrzeugflotte an der Datenübertragung teilnehmen soll;
 Bestimmen (104), ob die zu übertragenden Daten von dem Fahrzeug an die Datenverarbeitungsanlage übertragen werden, unter Verwendung eines Zufallsgenerators und den Informationen über die vorbestimmte Wahrscheinlichkeit der Datenübertragung; und
 Senden (106a) der zu übertragenden Daten an die Datenverarbeitungsanlage, wenn bestimmt wird, dass die zu übertragenden Daten von dem Fahrzeug an die Datenverarbeitungsanlage übertragen werden.
Patent DE-102017207585-B4 (DE)
Title: Drahtumformmaschine und Verfahren zur Herstellung von Umformteilen aus Draht
Inventor: WENGENROTH VOLKER
IPC: B21K27/00
Filed: 2017-05-05
Granted: 2021-04-01
Abstract: Drahtumformmaschine (100) zur Herstellung von Umformteilen aus Draht (D), insbesondere Doppeldruck-Umformpresse zur Herstellung von Schrauben, Nieten und anderen Formteilen aus Drahtabschnitten, umfassend:ein Einzugssystem (300) zum taktweisen Einziehen von Draht von einem Drahtvorrat und zum Fördern des Drahts zu einem Schnittsystem (200);ein Schnittsystem (200), das eine fest montierte Scherbuchse (240) zum Hindurchführen des Drahts und ein an einem beweglich gelagerten Schermesserträger (220) befestigtes geschlossenes Schermesser (230) zum taktweisen Abtrennen von Drahtabschnitten von dem zugeführten Draht aufweist;ein Zubringersystem (400) zum Greifen jeweils eines abgetrennten Drahtabschnitts und zum Zuführen des Drahtabschnitts in den Arbeitsbereich von Umformwerkzeugen (500) der Drahtumformmaschine; dadurch gekennzeichnet dassdas Zubringersystem (400) einen Zubringerhebel (410) aufweist, der um eine Drehachse (412) drehbar gelagert ist und mittels eines mit dem Zubringerhebel gekoppelten Zubringerantriebs (420) zwischen unterschiedlichen Arbeitspositionen verschwenkbar ist; undder Schermesserträger (220) als passiver Schermesserträger ohne eigenen Antrieb ausgelegt ist und vermittelt über Bewegungen des Zubringerhebels (410) indirekt durch den Zubringerantrieb zwischen unterschiedlichen Arbeitspositionen bewegbar ist.
Patent DE-102017212656-B4 (DE)
Title: Stadion zur Durchführung von Veranstaltungen
Inventor: HÄRTLEIN REINHOLD
IPC: E04H3/10
Filed: 2017-07-24
Granted: 2021-01-28
Abstract: Stadion, insbesondere Mehrzweckstadion, zur Durchführung von Veranstaltungen umfassend- eine Tribüne (2) für Zuschauer,- ein vorrangig genutztes Sportfeld (3),- ein weniger stark genutztes Sportfeld (6), wobei die Tribüne (2) unbeweglich in dem Stadion (1) verbaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das vorrangig genutzte Sportfeld (3) zentral in dem Stadion (1) angeordnet ist,- das weniger stark genutzte Sportfeld (6) außerhalb des vorrangig genutzten Sportfeldes (3) angeordnet ist und dieses vollständig umgibt,- der Abstand zwischen der Tribüne (2) und dem vorranging genutzten Sportfeld (3) in einer Draufsicht weniger als 15 m beträgt, ein Überdeckungsbereich (13) zwischen der Tribüne (2) und dem weniger stark genutzten Sportfeld (6) in einer Draufsicht im Bereich eines Laufbahnbogens (8) des weniger stark genutzten Sportfeldes (6) angeordnet ist,- die Tribüne (2) das weniger stark genutzte Sportfeld (6) in mindestens einem Überdeckungsbereich (13) horizontal überspannt,- die lichte Höhe zwischen der Tribüne (2) und dem weniger stark genutzten Sportfeld (6) eine Nutzung des weniger stark genutzten Sportfeldes (6) für Sportaktivitäten in dem Überdeckungsbereich (13) ermöglicht, wobei das weniger stark genutzte Sportfeld (6) von der Tribüne (2) in Form eines Tunnels überspannt wird,und/oderwobei hinter den Toren des vorrangig genutzten Sportfeldes (3) zusätzliche Zuschauerränge mit Laufbahnöffnungen als Teil der Tribüne (2) vorgesehen sind und ein Bereich zwischen den zusätzlichen Zuschauerrängen und den bisherigen Zuschauerrängen gebildet ist, wobei die bisherigen Zuschauerränge einer anderen Nutzung zugeführt oder abgetragen werden können.