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Patent DE-102020134907-A1 (DE)
Title: Forstsystem und Verfahren zur Bildung eines Forstsystems
Inventor: ACHTERBERG HARTMUT
IPC: A01G23/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Forstsystem mit einer Vielzahl von Rückegassen (1), wobei zwischen zwei benachbarten und einen Mittenabstand (M) zwischen 15 m und 50 m aufweisenden Rückegassen (1) eine von den Rückegassen (1) beabstandete Kernzone 4 sowie eine an die Rückegasse 1 anschließende und die Kernzone 4 umgebende Randzone angeordnet sind. Die Kernzone weist einen Besatz mit Bäume einer ersten Gruppe von Baumarten sowie eine Breite zwischen 8 m und 32 m auf. Die Randzone 4 weist einen Besatz mit Bäumen einer gegenüber der ersten Gruppe von Baumarten disjunkten zweiten Gruppe von Baumarten sowie eine Breite zwischen 4 m und 16 m an beiden Seiten der Kernzone auf. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zur Bildung des Forstsystems.
Patent DE-102020200508-A1 (DE)
Title: Druckkopf, Drucksystem und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: NASIRI AWISTA
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: Es wird ein Druckkopf für ein Drucksystem zur additiven Herstellung eines Faserverbundbauteils beschrieben. Der Druckkopf umfasst einen ersten Zufuhrabschnitt zum Zuführen von strangförmigem Thermoplastmaterial in den Druckkopf, einen zweiten Zufuhrabschnitt zum Zuführen von strangförmigem Fasermaterial oder Leitermaterial als Kernmaterial in den Druckkopf; einer Heizeinrichtung zum Plastifizieren des durch den ersten Zufuhrabschnitt zugeführten Thermoplastmaterials, eine Schneideinrichtung zum Durchtrennen des durch den zweiten Zufuhrabschnitt zugeführten Kernmaterials und eine Düse mit einem Zentralkörper, welcher einen mit dem ersten und dem zweiten Zufuhrabschnitt verbundenen ersten Abschnitt eines Extrusionskanals zum Extrudieren eines Filaments aus in plastifiziertes Thermoplastmaterial eingebettetem Kernmaterial definiert, und einem mit dem Zentralkörper verbundenen Endaufsatz, welcher einen zweiten Abschnitt des Extrusionskanals definiert, wobei der Endaufsatz eine Blende aufweist, welche einen variierbaren Querschnitt des zweiten Abschnitts des Extrusionskanals definiert.
Patent DE-102020201954-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Abdichtung einer Sensorvorrichtung
Inventor: WELLE ROLAND
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung zur Abdichtung einer Sensorvorrichtung (110) eines Zwischenbereichs (160) außerhalb einer an einem Behälter (150) angebrachten Sensorvorrichtung (100), ein Messgerät, einen Behälter (150) mit einer Befestigungseinrichtung (100) zur Befestigung einer Schutzvorrichtung und die Verwendung einer Schutzvorrichtung zur Abdichtung einer Sensorvorrichtung (110) eines Zwischenbereichs (160) außerhalb einer an einem Behälter (150) angebrachten Sensorvorrichtung (100), insbesondere einer Füllstandradarsensoranordnung. Die Schutzvorrichtung umfasst ein Gehäuse (140) und eine umlaufende Dichtung (130), die an einer zur Anlage an den Behälter (150) vorgesehenen Seite (142) des Gehäuses (140) oder an einer Außenseite (143) des Gehäuses (140) angeordnet ist.
Patent DE-102020202706-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fehlererkennung in einem Stromkreislauf für ein Fahrzeug
Inventor: AUMER ANDREAS
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlererkennung in einem Stromkreislauf für ein Fahrzeug mit einem Batteriesensor, wobei der Stromkreislauf eine Fahrzeugbatterie mit zwei Batteriepolen, einem im Strompfad zwischen den Batteriepolen angeordneten Verbraucher, einen elektrisch mit den Batteriepolen der Fahrzeugbatterie verbundenen Generator, einen im Strompfad zwischen den Batteriepolen angeordneten Batteriesensor zur Erfassung von Batterieparametern, insbesondere der Batteriespannung und eine Auswerteeinrichtung aufweist, wobei die Auswerteeinrichtung über eine Kommunikationsleitung mit dem Batteriesensor verbunden ist, mit folgenden Schritten:a) Messen der an der Kommunikationsleitung anliegenden Spannung mit dem Batteriesensor,b) Messen der Batteriespannung mit dem Batteriesensor,c) Vergleich der Spannung der Kommunikationsleitung und der Batteriespannung,d) Erzeugen und/oder Ausgabe eines Fehlersignals, wenn die Batteriespannung und die Spannung der Kommunikationsleitung um einen definierten Grenzwert voneinander abweichen.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020203246-A1 (DE)
Title: Dynamische antennenauswahl und strahlführung
Inventor: NARRA SHIVA KRISHNA
IPC: H04W88/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Verfahren für eine Benutzerausrüstung (User Equipment, UE), die mit einer Vielzahl von Antennenpanelen konfiguriert ist, wobei jedes Antennenpanel so konfiguriert ist, dass es über ein Millimeterwellen-(mmWave)-Frequenzband strahlgeformt ist, um ein Antennenpanel auszuwählen, das zur Übertragung verwendet werden soll. Das Verfahren schließt das Identifizieren einer vorbestimmten Bedingung, die einem ersten Antennenpanel aus der Vielzahl von Antennenpanelen entspricht, das Auswählen eines zweiten Antennenpanels aus der Vielzahl von Antennenpanelen basierend auf dem Identifizieren der vorbestimmten Bedingung, die dem ersten Antennenpanel entspricht, und das Übertragen eines Strahls über das zweite Antennenpanel basierend auf der Auswahl ein.
Patent DE-102020206819-A1 (DE)
Title: Kühler zum Kühlen von Schüttgut
Inventor: KÖNNING LUDWIG
IPC: F27D15/02
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühler zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker, aufweisendeinen von Kühlgas durchströmbaren Belüftungsboden (12) zur Aufnahme von Schüttgut und zum Transport des Schüttguts in Förderrichtung (F),wobei der Belüftungsboden (12) eine Mehrzahl von Förderplanken (14) umfasst die in Förderrichtung (F) und entgegen der Förderrichtung (F) bewegbar angebracht sind,wobei zwischen zwei benachbarten Förderplanken (14) eine Dichtung (16) angebracht ist, die zumindest zwei relativ zueinander bewegbar angebrachte Dichtelemente (34, 36) aufweist, undwobei die Dichtelemente (34, 36) jeweils ein Dichtprofil (46, 48) aufweisen, die derart miteinander zusammenwirken, dass zwischen ihnen ein Dichtspalt (50) ausgebildet ist, wobei der Dichtspalt ein doppeltes oder mehrfaches U-Profil aufweist.
Patent DE-102020208183-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bearbeiten einer lithographischen maske
Inventor: RHINOW DANIEL
IPC: H01J37/30
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es werden Verfahren zum Reparieren eines Defekts einer lithographischen Maske mit einem Partikelstrahl beschrieben. Ein solches Verfahren kann folgende Schritte aufweisen: Bearbeiten des Defekts mit dem Partikelstrahl mit einem ersten Satz an Bearbeitungsparametern; Bearbeiten des Defekts mit dem Partikelstrahl mit einem zweiten Satz an Bearbeitungsparametern; wobei sich zumindest ein Parameter aus dem ersten Satz an Bearbeitungsparametern vom zweiten Satz an Bearbeitungsparametern unterscheidet.
Patent DE-102020212676-A1 (DE)
Title: Verladesystem zur Verladung eines Rollstuhls in ein Fahrzeug und Verfahren zur Befestigung eines Rollstuhls an einer Roboteranordnung
Inventor: LIEBER MARKUS
IPC: B25J5/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verladesystem zur Verladung eines Rollstuhls (10) in ein Fahrzeug (30). Das Verladesystem umfasst eine Fixieranordnung (12), wobei die Fixieranordnung (12) dauerhaft an einem Rollstuhl (10) derart befestigbar und/oder in einen Rollstuhl (10) integrierbar ist, dass der Rollstuhl (10) durch eine Krafteinwirkung auf die Fixieranordnung (12) in aufrechter Orientierung anhebbar und zumindest in transversaler (104) und longitudinaler (106) Richtung stabilisierbar ist. Ferner umfasst das Verladesystem eine Roboteranordnung (32), welche an und/oder in einem Fahrzeug (30) befestigbar und/oder an und/oder in ein Fahrzeug (30) integrierbar ist, wobei die Roboteranordnung (32) eine Koppelvorrichtung (22) aufweist und dazu ausgelegt ist, die Koppelvorrichtung (22) mit der Fixieranordnung (12) mechanisch zu koppeln und einen mit der Fixieranordnung (12) verbundenen Rollstuhl (10) ausschließlich über eine Krafteinwirkung auf die Fixieranordnung (12) anzuheben. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Befestigung eines Rollstuhls an einer Roboteranordnung.
Patent DE-102020212717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Trajektorie eines Partikels
Inventor: KLING NILS
IPC: G06F17/10
Filed: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Trajektorie eines Partikels, wobei eine erste räumliche Position eines Partikels zu einem ersten Zeitpunkt bereitgestellt wird (202), wobei abhängig von der ersten Position eine zweite räumliche Position des Partikels zu einem zweiten Zeitpunkt bestimmt wird (204), wobei eine Menge von Positionen bestimmt wird (206), deren räumlicher Abstand zur zweiten Position eine Bedingung erfüllt, wobei eine Position aus der Menge der Positionen für die Trajektorie bestimmt wird (210), für die eine Wahrscheinlichkeit eine Bedingung erfüllt, wobei die Wahrscheinlichkeit abhängig vom Abstand dieser Position zur zweiten Position bestimmt wird (208).
Patent DE-102020213558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Pulswechselrichters beim Speisen einer elektrischen Maschine und Pulswechselrichter
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: H02P27/08
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Pulswechselrichters (1) beim Speisen einer elektrischen Maschine, wobei Schaltwinkel (20) von Pulsen eines mittels einer Modulationssteuerung (2) des Pulswechselrichters (1) zum Ansteuern von Leistungshalbleitern (4) ausgeführten Pulsdauermodulationsverfahrens mittels eines Optimierungsverfahrens unter Berücksichtigung von mindestens einem Parameter (15) und/oder einem Betriebszustand (16) der elektrischen Maschine bestimmt werden, wobei das Optimierungsverfahren mittels der Modulationssteuerung (2) ausgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Pulswechselrichter (1), umfassend eine Modulationssteuerung (2), wobei die Modulationssteuerung (2) dazu eingerichtet ist, ein Pulsdauermodulationsverfahren zum Ansteuern von Leistungshalbleitern (4) auszuführen und Schaltwinkel (20) von Pulsen des Pulsdauermodulationsverfahrens mittels eines Optimierungsverfahrens unter Berücksichtigung von mindestens einem Parameter (15) und/oder einem Betriebszustand (16) der elektrischen Maschine zu bestimmen.
Patent DE-102020214604-A1 (DE)
Title: Sortiersystem zum Sortieren von Besteckteilen
Inventor: ROHDE MARKUS
IPC: A47L15/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Es wird ein Sortiersystem (114) zum Sortieren von Besteckteilen (116) vorgeschlagen. Das Sortiersystem (114) umfasst:i. mindestens eine optische Erkennungsvorrichtung (130) zur optischen Erfassung jeweils mindestens einer Eigenschaft der Besteckteile und zum Setzen mindestens eines Variablenwerts mindestens einer Sortierkriteriumsvariablen entsprechend der erfassten Eigenschaft der Besteckteile (116);ii. mindestens eine Rundfördervorrichtung (132) zum Fördern der Besteckteile (116), wobei die Rundfördervorrichtung (132) eingerichtet ist, um die Besteckteile (116) wiederholt durch mindestens einen Erfassungsbereich (134) der optischen Erkennungsvorrichtung (130) zu fördern;iii. mindestens eine Ausschleusvorrichtung (136), wobei die Ausschleusvorrichtung (136) eingerichtet ist, um die Besteckteile (116) in Abhängigkeit von dem Variablenwert der Sortierkriteriumsvariablen des jeweiligen Besteckteils (116) zumindest teilweise von der Rundfördervorrichtung (132) auszuschleusen.Weiterhin werden ein Reinigungssystem (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (112) und ein Verfahren zum Sortieren von Besteckteilen (116) vorgeschlagen.
Patent DE-102020215932-A1 (DE)
Title: Schaltbares Hydrolager
Inventor: WERHAN MAX
IPC: F16F13/26
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schaltbares Hydrolager (2) mit einer fluidgefüllten Arbeitskammer (22), mit einer fluidgefüllten Ausgleichskammer (26), mit einem Kanal (25), welcher die Arbeitskammer (22) und die Ausgleichskammer (26) fluidführend miteinander verbindet, mit einer Entkopplungsmembran (23), welche mit dem Fluid der Arbeitskammer (22) in Kontakt steht, mit einer Luftkammer (28), welche, der Arbeitskammer (22) abgewandt, mit der Entkopplungsmembran (23) in Kontakt steht, und mit einem schaltbares Ventil (1), welches ausgebildet ist, die Luftkammer (28) zwischen einem zumindest im Wesentlichen, vorzugsweise vollständig, geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand, in welche die Luftkammer (28) mit der Umgebung oder mit einem weiteren Volumen verbunden ist, zu schalten, wobei das schaltbare Ventil (1) ein Ventilelement (16) aufweist, welches eine Ventilöffnung (17) bildet, und wobei das schaltbare Ventil (1) einen Schaltaktor (10) aufweist, welcher aus-gebildet ist, einen beweglichen Anker (13) zwischen dem geschlossenen Zu-stand und dem offenen Zustand zu schalten. Das schaltbare Hydrolager (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Anker (13) als magnetorheologischer elastomerer Dichtkopf (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102021006143-A1 (DE)
Title: Befahrbares Bauwerk
Inventor: MOOR GIANNI
IPC: E01C11/02
Filed: 2021-12-13
Abstract: Bei einem befahrbaren Bauwerk (1) mit einem ersten Teilbauwerk (2.1) und einem zu diesem relativ bewegbaren zweiten Teilbauwerk (2.2), wobei das erste Teilbauwerk (2.1) einen ersten Unterbau (3.1) und einen eine erste befahrbare Oberfläche (5) ausbildenden ersten Fahrbahnaufbau (4.1) und das zweite Teilbauwerk (2.2) einen zweiten Unterbau (3.2) und einen eine zweite befahrbare Oberfläche (5) ausbildenden zweiten Fahrbahnaufbau (4.2) umfasst, besteht zwischen dem ersten Unterbau (3.1) und dem zweiten Unterbau (3.2) eine Dehnfuge (7). Zwischen dem ersten Fahrbahnaufbau (4.1) und dem zweiten Fahrbahnaufbau (4.2) erstreckt sich eine die Dehnfuge (7) überspannende Überbrückungsstruktur (9) mit einer Stützplatte (17) und einem durch diese gestützten, vor Ort aus Vergussmasse gegossenen, eine befahrbare Oberfläche (8) ausbildenden Dehnkörper (10). Dabei ist die Dehnkörper-Vergussmasse ist polymerbasiert. Und der Dehnkörper (10) weist einen in mehreren nacheinander erfolgten Vergussvorgängen erzeugten mehrschichtigen Aufbau auf, wobei mindestens zwei der Schichten (31, 32, 33) des Dehnkörpers (10) untereinander unterschiedliche Zusammensetzungen aufweisen.
Patent DE-102021100626-A1 (DE)
Title: Eine bakterizide zusammensetzung
Inventor: HUANG QIUHUA
IPC: A01N41/08
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine bakterizide Zusammensetzung, umfassend Chlorfluorkohlenstoffe und Ethylicin als Wirkstoffe, wobei das Gewichtsverhältnis von Chlorfluorkohlenstoffen und Ethylicin 10:1-2 beträgt: 1; die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Bakterizid, das die bakterizide Zusammensetzung und landwirtschaftlich pharmazeutisch annehmbare Träger und Adjuvantien umfasst; im Vergleich zu einem Einzelpräparat hat die bakterizide Zusammensetzung gemäß der vorliegenden Erfindung eine synergistische Wirkung von 125 oder mehr, hat eine ausgezeichnete synergistische Wirkung und ist vorteilhaft, um das Auftreten von Bakterizidresistenz von Pathogenen zu überwinden und zu verzögern; und ferner kann die bakterizide Zusammensetzung gemäß der vorliegenden Erfindung in Gegenwart eines spezifischen zusammengesetzten Tensids zu einer Suspension hergestellt werden, die eine stark verbesserte Suspendierbarkeit und Langzeitlagerstabilität aufweist und somit einen guten industriellen Wert hat.
Patent DE-102021101602-A1 (DE)
Title: Sram-strukturen
Inventor: WANG PING-WEI
IPC: H01L29/423
Filed: 2021-01-26
Abstract: Es werden Speichervorrichtungen bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst eine Speichervorrichtung ein statisches Direktzugriffsspeicher-Array (SRAM-Array). Das SRAM-Array umfasst ein statisches Direktzugriffsspeicher-Array (SRAM-Array). Das SRAM-Array umfasst ein erstes Subarray, das mehrere erste SRAM-Zellen umfasst, und ein zweites Subarray, das mehrere zweite SRAM-Zellen umfasst. Jeder n-Typ-Transistor der mehreren ersten SRAM-Zellen umfasst einen ersten Austrittsarbeitsstapel und jeder n-Typ-Transistor der mehreren zweiten SRAM-Zellen umfasst einen zweiten Austrittsarbeitsstapel, der sich von dem ersten Austrittsarbeitsstapel unterscheidet.
Patent DE-102021105882-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Querführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERZOG MARTIN
IPC: B60W10/18
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Querführung eines autonom oder halbautonom betreibbaren Kraftfahrzeugs, vorzugsweise eines Nutzfahrzeugs. Die Vorrichtung ist ausgebildet, eine in einem ersten, vorzugsweise ortsfesten, Koordinatensystem (3) beschriebene, vorzugsweise aus einer Soll-Fahrtrajektorie (7) abgeleitete, Folge von Wegmarken (2) in ein fahrzeugfestes Koordinatensystem (4) zu transformieren, wobei die Folge von Wegmarken (2) in dem fahrzeugfesten Koordinatensystem (4) durch eine Approximationsfunktion (A) interpoliert und approximiert ist. Ferner umfasst die Vorrichtung (10) einen Primärregler (12) und mindestens einen Sekundärregler (14), die jeweils ausgebildet sind, einen Querführungseingriff durch Ansteuerung mindestens eines Aktors (50, 60) des Kraftfahrzeugs durchzuführen und hierzu aus Koeffizienten (K) der Approximationsfunktion (A) ein Maß für eine Abweichung einer Querposition des Kraftfahrzeugs von der Soll-Fahrtrajektorie und/oder für einen Reglereingriff abzuleiten.
Patent DE-102021106568-A1 (DE)
Title: Abgastemperaturabhängige Regeneration eines Partikelfilters mittels einer Heizvorrichtung
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N3/023
Filed: 2021-03-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die einen Verbrennungsmotor (1) und einen Abgasstrang (8) zum Abführen von Abgas von dem Verbrennungsmotor (1) umfasst, wobei in den Abgasstrang (8) eine thermisch zu regenerierende Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) integriert ist, der eine elektrische Heizvorrichtung (11) zugeordnet ist, wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) mittels der Heizvorrichtung (11) erwärmt wird, um eine für die Regeneration der Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) ausreichende Temperatur zu erreichen, wobei die Heizvorrichtung (11) betrieben wird,
 - wenn der Beladungszustand der Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) oberhalb eines ersten, relativ hohen Beladungsgrenzwerts liegt und der Verbrennungsmotor (1) Abgas mit einer Abgastemperatur, die innerhalb eines ersten, relativ niedrigen Temperaturbereichs liegt, erzeugt und auch
 - wenn der Beladungszustand der Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) oberhalb eines zweiten, relativ niedrigen Beladungsgrenzwerts liegt und der Verbrennungsmotor (1) Abgas mit einer Abgastemperatur, die innerhalb eines zweiten, relativ hohen Temperaturbereichs liegt, erzeugt.
Patent DE-102021107826-A1 (DE)
Title: Platinelektrolyt
Inventor: MANZ UWE
IPC: C25D3/56
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich auf eine Platinelektrolyten, welcher bestimmte Zuschlagsstoffe enthält, sowie ein Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung einer Platinschicht mit Hilfe des erfindungsgemäßen Elektrolyten.
Patent DE-102021109486-A1 (DE)
Title: Elektrische Crimpferrule, Verfahren zur Ferrulenmontage sowie Verfahren zum Assemblieren einer elektrischen Verbindungseinrichtung
Inventor: KLINGLER DOMINIK
IPC: H01R43/048
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Crimpferrule (20), insbesondere Hf-Crimpferrule (20), für eine elektrische Verbindungseinrichtung eines elektrischen Mehradernkabels bevorzugt für den Kraftfahrzeugbereich, umfassend einen Umfangsmittenabschnitt (200), welcher eine erste Umfangsflanke (210) mit einer zweiten Umfangsflanke (220) der Crimpferrule (20) integral verbindet, wobei zum Realisieren eines hauptsächlich oder im Wesentlichen kreisrunden Crimpquerschnitts auf einem nicht-kreisrunden oder kreisrunden Innenquerschnitt (50) des Mehradernkabels (5), die Crimpferrule (20) selbst: wenigstens eine Crimpdurchmesser-Kompensationseinrichtung (212, 222) zum Aufcrimpen der Crimpferrule (20) auf den im Wesentlichen nicht-kreisrunden Innenquerschnitt (50) aufweist, oder wenigstens eine Crimpdurchmesser-Kompensationseinrichtung (212, 222) zum Aufcrimpen der Crimpferrule (20) auf den im Wesentlichen kreisrunden Innenquerschnitt (50) aufgewiesen hat.
Patent DE-102021111219-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, zum Herstellen eines geraden Schnitts in eine Fläche, insbesondere auf der Außenseite eines Flugzeugrumpfs
Inventor: KIPP JÖRG
IPC: B23Q1/01
Filed: 2021-04-30
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung, zum Herstellen eines geraden Schnitts in eine Fläche, mit einer Führungsschiene, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung- für das Herstellen des Schnitts in eine bestimmte, gekrümmte Fläche- unterseitig eine Auflagerungseinrichtung aufweist, die (zum formschlüssigen Auflegen auf die bestimmte, gekrümmte Fläche) eine Kontur hat (oder entlang einer Kontur angeordnet ist - zum Beispiel wenn die Auflagerungseinrichtung nur Auflagerpunkte, etwa mehrere einzelne Füße sind), die komplementär ist zu der gekrümmten Fläche, sowie- eine Schienenbefestigungseinrichtung aufweist, die vorbereitet ist, die Führungsschiene auf der bestimmten, gekrümmten Fläche lösbar und die Schnittkräfte aufnehmend anzubringen, sowie- eine formschlüssige Führungskontur aufweist mit einer entlang der Führungsschiene verschieblichen Werkzeughalterung zum Befestigen einer (insbesondere bestimmten) trennenden Werkzeugmaschine (zum Beispiel auch Laser, insbesondere aber spanend wie Fingerfräser oder insbesondere Säge, insbesondere pneumatisch angetrieben) mit deren Schnittrichtung (mindestens auch) in Richtung der Verschieblichkeit.
Patent DE-102021113794-A1 (DE)
Title: Elektronische Anzeigeeinheit und Datenverarbeitungsprogramm für deren Betrieb
Inventor: HENKE HELMUT
IPC: G06F3/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Anmeldung bezieht sich auf eine elektronische Anzeigeeinheit zur Darstellung von Informationen zu Produkten, insbesondere zur Preis- und Inhaltsauszeichnung von Produkten, mit einem Bildschirm, der eine Anzeigefläche bereitstellt, auf welcher Informationen zu einem Produkt dargestellt sind, mit einem Speicher, welcher die darzustellenden Daten vorhält, mit einer externen Schnittstelle, mittels derer die Daten in den Speicher einspielbar sind, wobei die externe Schnittstelle kabelgebunden ist oder auf Funktechnologie basiert, die externe Schnittstelle eine Verbindung mit wenigstens einer externen Datenverarbeitungsanlage ermöglicht, mit einer internen Schnittstelle, welche Daten aus dem Speicher an die Anzeigefläche ausgibt, mit einem Datenverarbeitungsprogramm, welches die Daten aus dem Speicher ausliest und auf der Anzeigefläche grafisch darstellt, mit einer internen Datenverarbeitungseinheit der Anzeigeeinheit, mittels derer das Datenverarbeitungsprogramm abgearbeitet wird, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die externe Schnittstelle gegenüber einer externen Datenverarbeitungsanlage ein standardisiertes Kommunikationsprotokoll für den Betrieb eines Druckers anbietet, um auf der Anzeigeeinheit darzustellende Daten zu empfangen.
Patent DE-102021115072-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug mit einem Funktionsdach
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60P3/34
Filed: 2021-06-10
Abstract: Funktionsdach (4) für ein Freizeitfahrzeug (1), insbesondere für ein Wohnmobil (1), mit einer oberen Dachschale (5). Vorgeschlagen wird, dass eine untere Dachschale (6) vorgesehen ist, auf die die obere Dachschale (5) aufgesetzt ist, dass zumindest ein Fixierelement (7) vorgesehen ist und dass das Fixierelement (7) variabel in der unteren Dachschale (6) anordenbar und an der unteren Dachschale (6) zumindest mittelbar befestigbar ist.