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Patent DE-102019118421-B4 (DE)
Title: Leistungselektronische Schalteinrichtung mit einem Verbindungsmittel und mit einem Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: AMMON JÖRG
IPC: H01L23/498
Filed: 2019-07-08
Granted: 2021-03-18
Abstract: Leistungselektronische Schalteinrichtung (1) mit einem Substrat (2), das einen Isolierstoffkörper (20) mit einer zugeordneten Dicke (820) und hierauf angeordnet ein erste und eine zweite Leiterbahn (22,24) mit einer zugeordneten Dicke (822) aufweist, mit einem mit der ersten Leiterbahn (22) elektrisch leitend verbundenen Leistungshalbleiterbauelement (5) und mit einer dieses Leistungshalbleiterbauelement (5) mit einer zweiten Leiterbahn (24) des Substrats (2) verbindendenden Verbindungseinrichtung (3), die zwischen dem Leistungshalbleiterbauelement und der zweiten Leiterbahn (24) in einem Abschnitt einen bogenförmigen Verlauf (36) aufweist, wobei die erste Leiterbahn (22) eine Vertiefung (28) mit einer zugeordneten Tiefe (828) aufweist, wobei die Leiterbahn (22) im Bereich der Vertiefung (28) eine um die Tiefe (828) reduzierte Dicke aufweist und in dieser Vertiefung (28) das Leistungshalbleiterbauelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019215050-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Laserlötverbindung zwischen beschichteten Stahlblechbauteilen
Inventor: BLUMENSAAT ERWIN
IPC: B23K1/005
Filed: 2019-09-30
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Laserlötverbindung (3) zwischen beschichteten Stahlblechbauteilen (1, 2) umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines ersten beschichteten Stahlblechbauteils (1) und eines zweiten beschichteten Stahlblechbauteils (2),- Verbinden der beiden Stahlblechbauteile (1, 2) durch Laserlöten mittels eines Zusatzmaterials (5) entlang mindestens einer Lötfuge (4),wobei das erste und das zweite Stahlblechbauteil (1.1, 2.1) mit einem zinkbasierten Überzug (1.2, 2.2) beschichtet ist, wobei der Überzug (1.2, 2.2) neben Zink und unvermeidbaren Verunreinigungen zusätzliche Elemente wie Magnesium mit einem Gehalt von 0,3 bis zu 5 Gew.-% und optional Aluminium mit einem Gehalt bis zu 5 Gew.-% enthält,dadurch gekennzeichnet, dassbeim Laserlöten zumindest vorlaufend vor dem Einbringen und Aufschmelzen des Zusatzmaterials (5) die Lötfuge (4) thermisch beaufschlagt wird, wobei ein Laser verwendet wird, wobei eine Laserstrahlung (6) ausgehend vom Laser derart auf das Zusatzmaterial (5) gerichtet wird, dass ein Teil der Strahlung (6) vom Zusatzmaterial zum Aufschmelzen des Zusatzmaterials (5) und Ausbilden der Lötverbindung (3) absorbiert wird und ein Teil der Strahlung (6.1) von dem Zusatzmaterial (5) vorlaufend auf die Lötfuge (4) zur Vorwärmung der Lötfuge (4) reflektiert wird.
Patent DE-102020123958-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IKEDA KOICHIRO
IPC: H01M8/04029
Filed: 2020-09-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), aufweisend:eine erste Brennstoffzelle (4a) und eine zweite Brennstoffzelle (4b), welche jeweils unter Verwendung von Brenngas und Oxidationsgas elektrische Leistung erzeugen;eine erste Kühlvorrichtung (43a), welche ein Kühlmittel, das die erste Brennstoffzelle gekühlt hat, kühlt, und eine zweite Kühlvorrichtung (43b), welche ein Kühlmittel, das die zweite Brennstoffzelle gekühlt hat, kühlt;einen ersten Kühlmittelzuführpfad (41 a), durch den Kühlmittel von der ersten Kühlvorrichtung zur ersten Brennstoffzelle strömt;einen ersten Kühlmittelabführpfad (42a), durch den Kühlmittel von der ersten Brennstoffzelle zu der ersten Kühlvorrichtung strömt;einen zweiten Kühlmittelzuführpfad (41b), durch den Kühlmittel von der zweiten Kühlvorrichtung zur zweiten Brennstoffzelle strömt;einen zweiten Kühlmittelabführpfad (42b), durch den Kühlmittel von der zweiten Brennstoffzelle zu der zweiten Kühlvorrichtung strömt;einen ersten Umgehungspfad (46a), welcher zwischen dem ersten Kühlmittelzuführpfad und dem ersten Kühlmittelabführpfad verbunden ist, um die erste Kühlvorrichtung zu umgehen;eine erste Anpassungsvorrichtung (63a, 62a), welche eine Strömungsrate eines durch den ersten Umgehungspfad strömenden Kühlmittels anpasst;einen ersten Verbindungspfad (47a), welcher einen Pfad aus dem ersten Kühlmittelzuführpfad und dem ersten Kühlmittelabführpfad und einen Pfad aus dem zweiten Kühlmittelzuführpfad und dem zweiten Kühlmittelabführpfad verbindet;einen zweiten Verbindungspfad (47b), welcher den anderen Pfad aus dem ersten Kühlmittelzuführpfad und dem ersten Kühlmittelabführpfad und den anderen Pfad aus dem zweiten Kühlmittelzuführpfad und dem zweiten Kühlmittelabführpfad verbindet;ein erstes Öffnungs-/Schließventil (60a), welches in dem ersten Verbindungspfad angeordnet ist, und ein zweites Öffnungs-/Schließventil (60b), welches in dem zweiten Verbindungspfad angeordnet ist; undeinen Controller (2), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser die erste Brennstoffzelle, die zweite Brennstoffzelle, die erste Kühlvorrichtung, die zweite Kühlvorrichtung, die erste Anpassungsvorrichtung, das erste Öffnungs-/Schließventil und das zweite Öffnungs-/Schließventil steuert,wobei der Controller derart konfiguriert ist, dass dieser:bestimmt, ob eine Möglichkeit des Auftretens einer Überflutung in der ersten Brennstoffzelle und der zweiten Brennstoffzelle aufgrund einer Leistungserzeugung der ersten Brennstoffzelle und der zweiten Brennstoffzelle besteht, undwenn bestimmt wird, dass eine Möglichkeit des Auftretens einer Überflutung in der ersten Brennstoffzelle und der zweiten Brennstoffzelle besteht, die Leistungserzeugung der ersten Brennstoffzelle aussetzt und die erste Anpassungsvorrichtung oder die erste Kühlvorrichtung so steuert, dass eine Temperatur des die erste Brennstoffzelle kühlenden Kühlmittels ansteigt, und das erste Öffnungs-/Schließventil und das zweite Öffnungs-/Schließventil öffnet.
Patent DE-102020201210-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungseinrichtung
Inventor: MORISHITA KOJI
IPC: F02D41/20
Filed: 2020-01-31
Granted: 2021-02-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungseinrichtung (1), welche das Einspritzen von Kraftstoff durch Zuführen von Energie an einen Elektromagneten (3) eines Injektors (2) steuert, der den Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor einspritzt, mit:einem stromaufwärtigen Schalter (7, 8), der stromaufwärts an einem Stromversorgungspfad über eine Stromversorgungsleitung (L1, L2) zu dem Elektromagneten angeordnet ist;einem stromabwärtigen Schalter (9), der an einer Position zwischen einem stromabwärtigen Anschluss des Elektromagneten und einer Masse angeordnet ist;einem Kurzschlussschalter (12b), der zum Rückführen konfiguriert ist und an einer Position zwischen einem stromaufwärtigen Anschluss des Elektromagneten und der Masse angeordnet ist;einer Diode (11, 12a), die zum Rückführen konfiguriert ist und an einer Position zwischen dem stromaufwärtigen Anschluss des Elektromagneten und der Masse angeordnet ist, wobei ihre Anode mit der Masse verbunden ist; undeiner Antriebssteuerungseinrichtung (6), die konfiguriert ist, um das Ein- und Ausschalten des stromaufwärtigen Schalters, des stromabwärtigen Schalters und des Kurzschlussschalters auf der Basis einer Bedingung zu steuern, dass dem Einschalten des stromaufwärtigen Schalters das Einschalten des stromabwärtigen Schalters für ein Zuführen der Energie an den Elektromagneten vorausgeht, wobeidie Antriebssteuerungseinrichtung (i) die Energie über den Kurzschlussschalter (12b) durch das Einschalten des Kurzschlussschalters (12b) zurückführt, wenn die dem Elektromagneten zugeführte Energie unterbrochen wird, (ii) während die Energie über die Diode (11, 12a) als ein elektrischer Strom zurückgeführt wird, der dort durch das Ausschalten des Kurzschlussschalters (12b) in einer Durchlassrichtung durchfließt, wenn zumindest die dem Elektromagneten zugeführte Energie unterbrochen wird, unddie Antriebssteuerungseinrichtung so konfiguriert ist, um in der Lage zu sein, ein Rückführverfahren zwischen (i) einem Rückführen über den Schalter mittels dem Kurzschlussschalter und (ii) einem Rückführen über die Diode mittels der Diode umzuschalten,des Weiteren mit:einem Stromdetektor (13), der konfiguriert ist, um einen Injektorstrom zu erfassen, der ein elektrischer Strom ist, der aufgrund der dem Elektromagneten zugeführten Energie durch den Elektromagneten fließt, wobeiwenn sich der von dem Stromdetektor erfasste Injektorstrom nach einer ersten Periode (T2) mit einem relativ großen Stromänderungsbetrag nach einem Anstieg auf einen Spitzenwert zu einer zweiten Periode (T3) mit einem relativ kleinen Stromänderungsbetrag verschiebt, die Antriebssteuerungseinrichtung mit einem aus dem Rückführen über den Schalter und dem Rückführen über die Diode in der ersten Periode fortfährt, und zu einem anderen aus dem Rückführen über den Schalter und dem Rückführen über die Diode in der zweiten Periode umschaltet.
Patent DE-102021109243-B4 (DE)
Title: Wählbare einwegkupplung in einer zweigang-antriebseinheit eines elektrofahrzeugs
Inventor: LEE CHUNHAO J
IPC: F16H3/54
Filed: 2021-04-13
Granted: 2022-07-21
Abstract: Eine Zweigang-Antriebseinheit eines Elektrofahrzeugs umfasst ein Planetenradsatzgetriebe mit mehreren Elementen, darunter ein erstes Element, ein zweites Element und ein drittes Element. Eine Motor-Generator-Einheit liefert eine Antriebskraft an das Planetenradsatzgetriebe . Ein Zahnrad der ersten Stufe überträgt die Antriebskraft von der Motor-Generator-Einheit auf das Planetenradsatzgetriebe . Eine zweite Getriebestufe ist über das zweite Element mit einem Endantrieb verbunden. Eine erste Drehmomentübertragungsvorrichtung, die eine wählbare Einwegkupplung (SOWC) definiert, ist mit dem dritten Element verbunden.
Patent DE-102021113443-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit vergrabenen Gates
Inventor: KIM HUIJUNG
IPC: H10B12/00
Filed: 2021-05-25
Granted: 2023-09-28
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Substrat (101), das eine aktive Region (ACT) umfasst;eine Gate-Struktur (GS; GSa; GSb; GSc), die sich hauptsächlich in einer ersten Richtung in einem Gate-Graben (GT) in dem Substrat (101) erstreckt;eine Bit-Leitung (BL), die sich hauptsächlich in einer zweiten Richtung, welche die erste Richtung kreuzt, auf dem Substrat (101) erstreckt, wobei die Bit-Leitung (BL) mit der aktiven Region (ACT) auf einer ersten Seite der Gate-Struktur (GS; GSa; GSb; GSc) elektrisch verbunden ist; undeinen Kondensator (CAP), der sich auf der Bit-Leitung (BL) befindet und mit der aktiven Region (ACT) auf einer zweiten Seite der Gate-Struktur (GS; GSa; GSb; GSc) elektrisch verbunden ist,wobei die Gate-Struktur (GS; GSa; GSb; GSc) aufweist:eine Gate-Dielektrikumsschicht (120), die sich auf einer unteren Fläche und auf inneren Seitenflächen des Gate-Grabens (GT) befindet;eine erste leitfähige Schicht (132; 132c), die sich auf der Gate-Dielektrikumsschicht (120) in einem unteren Abschnitt des Gate-Grabens (GT) befindet;Seitenwandisolierschichten (125), die sich auf der Gate-Dielektrikumsschicht (120) auf einer oberen Fläche der ersten leitfähigen Schicht (132; 132c) befinden;eine zweite leitfähige Schicht (134; 134a; 134b), die sich auf der ersten leitfähigen Schicht (132; 132c) befindet und Graphen umfasst; undeine vergrabene Isolierschicht (128), die zumindest teilweise einen Freiraum zwischen den Seitenwandisolierschichten (125) ausfüllt, auf der zweiten leitfähigen Schicht (134; 134a; 134b).
Patent DE-112008000155-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang mit nasser Anfahrkupplung für Hybridanwendungen
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: B60L50/16
Filed: 2008-01-25
Granted: 2018-11-15
Abstract: Antriebsstrang in einem Kraftfahrzeug, der aufweist:einen Verbrennungsmotor (A);ein eine Kupplungsglocke (15) aufweisendes Getriebe (E);einen einen Rotor (18) und einen Stator (16) aufweisenden Starter-Generator (C);eine in Öl laufende Anfahrkupplung (B) zum Herstellen einer Drehverbindung in einem Kraftfluss zwischen dem Verbrennungsmotor (A) einerseits und dem Starter-Generator (C) und dem Getriebe (E) andererseits, wobei die Anfahrkupplung (B) einen Innenlamellenträger (4), einen Außenlamellenträger (3) und einen Kupplungsdeckel (17) aufweist; undeinen Rotorträger (2), wobeider Rotor (18) über den Rotorträger (2) unmittelbar mit dem Außenlamellenträger (3) verbunden ist,der Rotor (18) des Starter-Generators (C) an dem Kupplungsdeckel (17) gelagert ist,der Kupplungsdeckel (17) drehfest und öldicht mit der Kupplungsglocke (15) verbunden ist, undder Kupplungsdeckel (17) derart zwischen dem Rotorträger (2) und dem Außenlamellenträger (3) angeordnet ist, dass der Starter-Generator (C) von einem Öl-Bereich der Anfahrkupplung (B) getrennt ist und der Starter-Generator (C) in einem trockenen Bereich läuft,dadurch gekennzeichnet, dassein axial verlaufender Abschnitt des Kupplungsdeckels (17) radial zwischen dem Rotor (18) und dem Außenlamellenträger (3) angeordnet ist,der Außenlamellenträger (3) radial innerhalb des Rotors (18) angeordnet ist, undder Rotor (18) radial innerhalb des Stators (16) angeordnet ist.
Patent DE-112008002240-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: IWASAKI TAKASHI
IPC: B62D119/00
Filed: 2008-08-29
Granted: 2014-10-30
Abstract: Lenkvorrichtung mit: einer primären Stromversorgungsvorrichtung (100, 101, 102); einer sekundären Stromversorgungsvorrichtung (50), die von der primären Stromversorgungsvorrichtung (100, 101, 102) geladen wird; einem elektrischen Stellglied (20), das eine Lenkkraft zum Lenken von Rädern (FWL, FWR) erzeugt; einer Antriebsschaltung (30), welche elektrischen Strom von einer Stromversorgungsschaltung für das Antriebssystem empfängt, die durch Verbinden der primären Stromversorgungsvorrichtung (100, 101, 102) und der sekundären Stromversorgungsvorrichtung (50) in Parallelschaltung zueinander gebildet ist, und die das elektrische Stellglied (20) antreibt; und einer elektronischen Steuervorrichtung (60), welche elektrischen Strom von einer Stromversorgungsschaltung (104, 118) für ein Steuersystem empfängt, die mit der primären Stromversorgungsvorrichtung (100, 101, 102) verbunden ist, und die ein Steuersignal an die Antriebsschaltung (30) so ausgibt, dass sie den Betrieb des elektrischen Stellglieds (20) steuert; dadurch gekennzeichnet, dass sie eine sekundäre Stromversorgungsschaltung (80, 81) für ein Steuersystem umfasst, die mit der sekundären Stromversorgungsvorrichtung (50) und der elektronischen Steuervorrichtung (60) verbunden ist und elektrischen Strom von der sekundären Stromversorgungsvorrichtung (50) an die elektronische Steuervorrichtung (60) so bereitstellt, dass sie der Zufuhr von elektrischem Strom an die elektronische Steuervorrichtung (60) Priorität gegenüber der Zufuhr von elektrischem Strom an die Antriebsschaltung (30) einräumt.
Patent DE-112009001348-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem
Inventor: IDESHIO YUKIHIKO
IPC: B60K6/26
Filed: 2009-06-02
Granted: 2020-01-02
Abstract: Antriebssystem eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:eine Brennkraftmaschine (3);einen Elektromotor (4);ein Ausgangselement (5), das Leistung zu Antriebsrädern (9) des Fahrzeugs führt;einen Differenzialmechanismus (6), der ein erstes Element (Cr), ein zweites Element (Sn) und ein drittes Element (Rg) aufweist, die zu einer Differenzialdrehung relativ zueinander in der Lage sind, wobei die Brennkraftmaschine (3) mit dem ersten Element (Cr) gekoppelt ist, wobei der Elektromotor (4) mit dem zweiten Element (Sn) gekoppelt ist; undeinen Getriebemechanismus (7; 77; 87), der eine Vielzahl von Schaltpositionen, die gestuft in einer sich verringernden Reihenfolge eines Übersetzungsverhältnisses über einen Bereich von dem Differenzialmechanismus (6) zu dem Ausgangselement (5) eingerichtet werden, durch Umschalten zwischen Änderungsgetriebesträngen (41, 42, (43), 44, 46, 48, 50), die zwischen das erste Element (Cr) oder das dritte Element (Rg) des Differenzialmechanismus (6) und das Ausgangselement (5) zum Übertragen von Leistung von dem ersten Element (Cr) oder dem dritten Element (Rg) zu dem Ausgangselement (5) zwischengesetzt sind, und direktes Koppeln des ersten Elements (Cr) mit dem Ausgangselement (5) ohne Einwirkung eines der Änderungsgetriebestränge (41, 42, (43), 44, 46, 48, 50) bildet;gekennzeichnet durcheinen Differenzialsperrmechanismus (SL), der den Differenzialmechanismus (6) zwischen einem gesperrten Zustand, in welchem ausgewählte zwei des ersten Elements (Cr), des zweiten Elements (Sn) und des dritten Elements (Rg) des Differenzialmechanismus (6) miteinander gekoppelt sind, so dass die Differenzialdrehung unterbunden wird, und einem ausgerückten Zustand, in welchem die Unterbindung der Differenzialdrehung aufgehoben ist, umschaltet,wobeider Elektromotor (4) einen Stator (4b) und einen Rotor (4a) aufweist, der koaxial mit dem Stator (4b) angeordnet ist und einen Raum hat, der radial innerhalb desselben ausgebildet ist;der Differenzialmechanismus (6) in dem Raum angeordnet ist, der radial innerhalb des Rotors (4a) ausgebildet ist; undder Differenzialsperrmechanismus (SL) an einer Position gelegen ist, die entfernt von dem Differenzialmechanismus (6) in einer axialen Richtung liegt.
Patent DE-112011104973-B4 (DE)
Title: Kühlgerät
Inventor: NICOLAI MICHAEL
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-02-28
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kühlgerät mit einem Aufnahmebereich, in dem ein Wärmetauscher (20) und wenigstens eine Lüftereinheit (60) angeordnet sind, wobei die Lüftereinheit (60) ein Radiallüfter (66) ist oder diese einen solchen aufweist, und wobei der Radiallüfter (66) einen Luftstrom mit einer Hauptströmungseinrichtung (HS) durch den Wärmetauscher (20) erzeugt und in Strömungsrichtung hinter dem Wärmetauscher (20) angeordnet ist, wobei, die Drehachse (R) des Radiallüfters (66) im Winkel (α) < 90° zu der Hauptströmungsrichtung (HS) steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Lüftereinheiten (60) übereinander angeordnet sind, und dass die Drehachsen (R) der Radiallüfter (66) benachbarter Lüftereinheiten (60) zueinander im Winkel stehen.
Patent DE-112012002661-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Nachricht
Inventor: KOWALEWSKI FRANK
IPC: H04W76/00
Filed: 2012-06-18
Granted: 2020-10-15
Abstract: Kommunikationseinrichtung (100) umfassend:eine Bestimmungsschaltung (101) ausgelegt zum Bestimmen einer Art einer Information, die durch eine erste Nachricht angegeben wird, wobei die erste Nachricht gemäß einem ersten Übertragungsprotokoll gebildet wird;eine Auswahlschaltung (102), ausgelegt zum Auswählen einer Art von Nachricht gemäß einem zweiten Übertragungsprotokoll auf der Basis der bestimmten Art von Informationen; undeine Nachrichtenerzeugungsschaltung (103) ausgelegt zum Erzeugen einer zweiten Nachricht der ausgewählten Art gemäß dem zweiten Übertragungsprotokoll, die die Informationen angibt, wobei die zweite Nachricht einen Indikator des ersten Übertragungsprotokolls umfasst und der Indikator des ersten Übertragungsprotokolls einen Ereignis-Package-Indikator umfasst.
Patent DE-112012004539-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem elektrischen Speicherabschnitt und ein Lade-Entladesystem mit dem Fahrzeug und einer Energieverwaltungsausrüstung
Inventor: ISHII DAISUKE
IPC: B60L55/00
Filed: 2012-07-31
Granted: 2021-12-16
Abstract: Fahrzeug (10) mit:einem elektrischen Speicherabschnitt (11, 124), der mit einer aus einer externen Leistungszufuhr (50), die extern von dem Fahrzeug (10) ist, zugeführten elektrischen Leistung geladen werden kann und entladen werden kann, indem eine elektrische Leistung einer externen elektrischen Last (41) zugeführt wird, die extern von dem Fahrzeug (10) ist; undeiner Steuerungseinheit (121c), die einen Ladevorgang zum Laden des elektrischen Speicherabschnitts (11, 124) unter Verwendung der aus der externen Leistungszufuhr (50) zugeführten elektrischen Leistung in Reaktion auf eine erhaltene Anforderung zum Laden ausführt, und einen Entladevorgang zur Zufuhr der elektrischen Leistung aus dem elektrischen Speicherabschnitt (11, 124) zu der elektrischen Last (41) in Reaktion auf eine erhaltene Anforderung zum Entladen durchführt;wobei die Steuerungseinheit (121c) konfiguriert ist, den Ladevorgang zu stoppen, um einen Lade-Entlade-Stoppzustand zu verwirklichen, in dem weder der Ladevorgang noch der Entladevorgang durchgeführt wird, wenn die Steuerungseinheit (121c) die Anforderung zum Entladen neu erhält, während der Ladevorgang durchgeführt wird, und den Entladevorgang in Reaktion auf eine neue erhaltene Anforderung zu starten, wenn die Steuerungseinheit (121c) die Anforderung zum Entladen neu erhält, nachdem der Lade-Entlade-Stoppzustand verwirklicht ist.
Patent DE-112012006522-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SHOJI MASAKAZU
IPC: G06F3/01
Filed: 2012-06-14
Granted: 2022-02-17
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend:ein Touch-Panel (3), das eine breitere Touch-Bedienfläche als eine Bildanzeigefläche aufweist;ein erstes in der Bildanzeigefläche gebildetes Bedienelement (3a);ein zweites, in einer anderen Fläche als der Bildanzeigefläche gebildetes Bedienelement (3b) in der Touch-Bedienfläche;ein Bediengefühlgenerator (7), der eine Vibration als ein Bediengefühl für einen Bereich des zweiten Bedienelements (3b) bereitstellt, welches betätigt wurde;einen Illuminator (3b-1), der das zweite Bedienelement (3b) von einer Rückoberflächenseite des Touch-Panels illuminiert; undeine Steuerung, welche eine Illuminier-Operation des Illuminators in Übereinstimmung mit einer Bedienung des zweiten Bedienelementes steuert.
Patent DE-112014000179-B4 (DE)
Title: Auswringbarer Rotations-Wischmopp
Inventor: ZHU XUELIN
IPC: A47L13/20
Filed: 2014-07-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: Auswringbarer Rotations-Wischmop, miteiner Wischmopstangen-Vorrichtung (10), die ein Oberrohr (110) und ein Unterrohr (120) umfasst, wobei das Oberrohr (110) muffenartig mit dem Äußeren des Unterrohrs (120) verbunden ist und mittels einer Drillantriebsvorrichtung (20) mit dem Unterrohr (120) beweglich verbunden ist, wobei eine axiale Relativbewegung der Drillantriebsvorrichtung (20) eine relative Rotation des Oberrohrs (110) und des Unterrohrs (120) antreibt;einem Verriegelungsmechanismus (30), der eine Hülse (310) und ein Verriegelungselement (320) umfasst, wobei die Hülse (310) fest muffenartig am Äußeren des Oberrohrs (110) verbunden ist und an der Verbindungsstelle des Oberrohrs (110) und Unterrohrs (120) positioniert ist, wobei die Hülse (310) am lateralen Seitenteil eine Kerbe (312) bildet, wobei das Verriegelungselement (320) an der Position der Kerbe (312) schwenkbar mit dem lateralen Seitenteil der Hülse (310) verbunden ist, wobei das Verriegelungselement (320) über ein Widerlagerteil (321) verfügt, wobei das Widerlagerteil (321) bei Gebrauch des Wischmops mittels der Kerbe (312) auf dem Unterrohr (120) anliegt, und auf diese Weise das Oberrohr (110) und das Unterrohr (120) gegenseitig fixiert;einer Wasserentfernungsvorrichtung (40), die eine Wasserrückhalteabdeckung (410) und eine Wasserauslassabdeckung (420) umfasst, wobei die Wasserauslassabdeckung (420) beweglich muffenartig mit dem Äußeren des Unterrohrs (120) verbunden ist, wobei die Wasserrückhalteabdeckung (410) mit dem relativ rotierenden muffenartigen Äußeren der Wasserauslassabdeckung (420) verbunden ist;einer Wischmopkopfvorrichtung (50, 50B, 50C, 50D), die mit dem unteren Ende des Unterrohres (120) kombiniert ist.