baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017008012-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Trübungen in einer wässrigen Spüllösung
Inventor: HINKEL ULRICH PAUL
IPC: G01N21/59
Filed: 2017-08-25
Granted: 2023-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Trübungen in einer wässrigen Spüllösung, nach deren medizinischer oder nicht-medizinischer Anwendung, wobei die Trübung durch Bakterien, Zellen oder sonstige Partikel hervorgerufen wird, mit einem Basiskörper, wenigstens einer Lichtquelle (9), einer Detektoreinrichtung (10), auf die die wenigstens eine Lichtquelle (9) gerichtet ist, einer Halterung für ein die Spüllösung enthaltendes Bauteil (6) zwischen der wenigstens einen Lichtquelle (9) und der Detektoreinrichtung (10) und einer Anzeigeeinrichtung (12) für die der erfassten Trübung entsprechenden Werte, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper die Form einer Klammer hat, die aus zwei Klammerteilen (1) besteht, die etwa in der Mitte ihrer Längserstreckung durch ein Gelenk (2) miteinander verbunden und durch eine zwischen den Klammerteilen (1) angeordnete Feder (3) in eine geschlossene Lage beaufschlagt sind,dass die Halterung zwei gegenüber liegende Einbuchtungen (5) in den Klammerteilen (1) aufweist, in denen ein durchsichtiger Schlauch (6) oder eine Kanüle für die Spüllösung fixierbar ist,dass die Klammer dadurch zu öffnen ist, dass auf die Enden der Klammerteile (1) Druck ausgeübt wird, unddass an einem Klammerteil (1) die wenigstens eine Lichtquelle (9) und ein Gehäuse (7) mit einem Stromanschluss und an dem anderen Klammerteil (1) die Detektoreinrichtung (10) und die Anzeigeeinrichtung (12) befestigt sind.
Patent DE-102017105641-B4 (DE)
Title: Bremsträger und Scheibenbremse
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D65/092
Filed: 2017-03-16
Granted: 2022-09-15
Abstract: Bremsträger (1, 100) für eine pneumatisch oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs, aufweisend- einen Anbindungsbereich (2, 120) zur Festlegung an einer Fahrzeugachse ,- wenigstens einen Belagschacht zur Aufnahme und Abstützung wenigstens eines Bremsbelags (9),- wobei der Belagschacht durch ein einlaufseitiges Trägerhorn (4,140), ein auslaufseitiges Trägerhorn (5, 150) und eine das einlaufseitige Trägerhorn (4, 140) und das auslaufseitige Trägerhorn (5, 150) verbindende Brücke (3, 130) gebildet wird,- wobei an die Trägerhörner (4, 5, 140, 150) angrenzende Bereiche der Brücke (3, 130) Auflageflächen (31, 32, 131, 132) zur radialen Abstützung des wenigstens eines Bremsbelags (9) bilden,- wobei an einer Seitenfläche (42, 52, 142, 152) der Trägerhörner (4, 5, 140, 150) jeweilige Führungskonturen (44, 54, 144, 154) zur Führung des Bremsbelags (9) in eine Einschiebeposition seitlich des Belagschachts angeordnet sind, in der der Bremsbelag (9) axial zur Fahrzeugsachse in den Belagschacht zwischen die Trägerhörner (4, 5, 140, 150) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Führungskonturen (44, 54, 144, 154) der Trägerhörner (4, 5, 140, 150) eines Belagschachts zur Brücke (3, 130) hin aufeinander zu laufend geformt sind.
Patent DE-102017209431-B4 (DE)
Title: Zwischenverbindungsstruktur für Halbleitervorrichtungen mit mehreren Versorgungsschienen und Redundanz
Inventor: STEPHENS JASON EURGENE
IPC: H01L21/60
Filed: 2017-06-02
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren, umfassend:Bereitstellen einer anfänglichen Zwischenverbindungsstruktur (100) für wenigstens eine Halbleitervorrichtung (102), wobei die anfängliche Zwischenverbindungsstruktur (100) eine erste Metallisierungsschicht (104) mit einer ersten Versorgungsleitung (106) umfasst;Bilden einer zweiten Metallisierungsschicht über der ersten Metallisierungsschicht mit einer zweiten Versorgungsleitung; unddirektes elektrisches Verbinden der ersten Versorgungsleitung und der zweiten Versorgungsleitung,wobei das direkte elektrische Verbinden ein Bilden einer Mehrzahl von mit Metall gefüllten Durchkontaktierungen (138) zwischen der ersten Versorgungsleitung (106) und der zweiten Versorgungsleitung umfasst,wobei das Bilden der zweiten Metallisierungsschicht umfasst:Bilden einer Hartmaskenschicht (112);Bilden von Abstandshaltern (124) auf der Hartmaskenschicht (112), wobei die Abstandshalter (124) unter Verwendung von wenigstens einem Grat-Streifen (126) gebildet werden, wobei die Abstandshalter (124) um den wenigstens einen Grat-Streifen (126) herum gebildet werden;Entfernen von Abschnitte der Hartmaskenschicht (112), die nicht durch die Abstandshalter (124) bedeckt sind;Bilden von wenigstens einer Durchkontaktierung (138), wobei die Durchkontaktierungen (138) unter dem wenigstens einen Grat-Streifen (126) gebildet werden;Bilden einer Mehrzahl von Gräben unter Verwendung der Abstandshalter (124); undFüllen der Gräben und Durchkontaktierungen (138) mit Metall, wobei jede gefüllte Durchkontaktierung (138) mit einem der gefüllten Mehrzahl von Gräben elektrisch verbunden ist, undwobei das Verfahren ferner umfasst:ein Entfernen von wenigstens einem Abschnitt der Hartmaskenschicht (112) an einem Einschnitt des wenigstens einen Grat-Streifens (126) vor dem Bilden von Abstandshaltern (124) auf der Hartmaskenschicht (112), wobei wenigstens einer der wenigstens einen Grat-Streifen (126) eingeschnitten wird.
Patent DE-102017216534-B4 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/28
Filed: 2017-09-19
Granted: 2022-01-20
Abstract: Kraftbegrenzungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit-einem zu einer Schwingbewegung antreibbaren ersten Schwingteil (2), welches an ein eine kraftbegrenzte Bewegung ausführendes Teil (18) des Kraftfahrzeuges angekoppelt oder ankoppelbar ist, wobei-an dem ersten Schwingteil (2) eine erste und eine zweite Verzahnung (5,6) vorgesehen sind, mit der das erste Schwingteil (2) während der Schwingbewegung bei einer Aktivierung der Kraftbegrenzungseinrichtung (1) wechselweise in Eingriff und außer Eingriff mit einer oder zwei Verzahnungen (7,8) gelangt und dadurch eine oszillierende Vorschubbewegung in Umfangsrichtung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass-wenigstens eine der Verzahnungen (7,8), in welche das erste Schwingteil (2) wechselweise in und außer Eingriff gelangt, an einem zweiten Schwingteil (3) angeordnet ist, welches mit einer dritten Verzahnung (4) wechselweise in und außer Eingriff in eine fahrzeugfeste vierte Verzahnung (9) gelangt, wobei-das zweite Schwingteil (3) durch den Eingriff des ersten Schwingteils (2) in die Verzahnung (7,8) wenigstens zeitweise zu einer Relativbewegung gegenüber der fahrzeugfesten vierten Verzahnung (9) antreibbar ist.
Patent DE-102017221522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung ausgebildet zur Umfelderfassung und Verfahren zur Reinigung einer Abdeckung einer solchen Vorrichtung
Inventor: SPARBERT JAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-11-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung (1), ausgebildet zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs, aufweisend• ein Sensorgehäuse (10), wenigstens einen, innerhalb des Sensorgehäuses (10) angeordneten Sensor, wobei◯ das Sensorgehäuse ein Sende-/Empfangsfenster (20) und eine Abdeckung (22) aufweist und◯ die Abdeckung (22) für Sensorsignale des Sensors transparent ausgebildet ist und◯ die Abdeckung (22) ausgebildet ist, das Sende-/Empfangsfenster (20) gegenüber einem äußeren Umfeld (70) der Vorrichtung (1) abzudecken,• eine Reinigungseinheit (30),◯ welche an einer Außenseite des Sensorgehäuses (10) angeordnet ist und mittels einer Antriebseinheit (35) entlang der Abdeckung (22) bewegbar ist, und◯ ausgebildet ist, Verschmutzungen von der Abdeckung (22) zu entfernen,dadurch gekennzeichnet, dass• die Reinigungseinheit (30) ein Gehäuse (40) aufweist, das mit der Abdeckung (22) einen gegenüber dem äußeren Umfeld (70) abgeschlossenen Raum (45) ausgebildet, wobei◯ innerhalb des Gehäuses (40) ein oder mehrere Reinigungsmittel, die mindestens ein Flüssigkeitsreinigungsmittel enthalten, angeordnet sind, und• die Reinigungseinheit (30) derart ausgebildet ist, seine aktuelle Position relativ zu dem Sende-/Empfangsfenster (20) an ein Fahrerassistenzsystem zu melden und• das Fahrerassistenzsystem derart ausgebildet ist, dass es die aktuelle Verdeckung des Sichtfeldes des Sensors durch die Reinigungseinheit (30) in eine Fahrassistenzfunktion mit einbezieht.
Patent DE-102018009008-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Maschinenlernvorrichtung
Inventor: ABE HIROSHI
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-11-15
Granted: 2022-03-31
Abstract: Steuervorrichtung (1), die eine Greifbreite einer Hand eines Roboters (2) beim Greifen eines Greifobjekts mit geringer Reaktionskraft schätzt, wobei die Steuervorrichtung (1) umfasst:eine Maschinenlernvorrichtung (100), die eine Schätzung in Bezug auf die Greifbreite der Hand des Roboters (2) beim Greifen des Greifobjekts, was eine Form des Greifobjekts betrifft, lernt;eine Statusbeobachtungseinheit (106), die Greifobjektformdaten (S1) zur Form des Greifobjekts als Statusvariable (S) beobachtet, die einen aktuellen Status einer Umgebung darstellt;eine Kennzeichnungsdatenerfassungseinheit (108), die Greifbreitendaten (L1), wobei die Greifbreitendaten (L1) die Greifbreite der Hand des Roboters (2) beim Greifen des Greifobjekts darstellen, als Kennzeichnungsdaten (L) erfasst; undeine Lerneinheit (110), die ein Lernen unter Verwendung der Statusvariable (S) und der Kennzeichnungsdaten (L) so durchführt, dass die Greifobjektformdaten (S1) mit den Greifbreitendaten (L1) assoziiert werden,wobei:die Statusbeobachtungseinheit (106) ferner periphere Statusdaten (S2), wobei die peripheren Statusdaten (S2) einen peripheren Status darstellen, als Statusvariable (S) beobachtet, unddie Lerneinheit (110) ein Lernen so durchführt, dass die Greifobjektformdaten (S1) und die peripheren Statusdaten (S2) mit den Greifbreitendaten (L1) assoziiert werden.
Patent DE-102018100123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: FRÖSCHLE HEIKE
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-01-04
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine mit einem Vorratsbehälter, einem Positionserfassungssystem, einem Terminal, wobei das landwirtschaftliche Gut mit einer festgelegten Arbeitsbreite ausbringbar ist mittels einer Anordnung von mehreren in Fahrtrichtung sich zumindest annähernd nebeneinander befindlichen Teilbreiten.Um eine verbesserte Steuerung der Verteilmaschine bereitzustellen, so dass bei Beendigung des Bearbeitungsvorganges der Vorratsbehälter zumindest annähernd vollständig geleert ist, ist vorgesehen, dass durch den Jobrechner und/oder das Terminal eine Anordnung von mehreren Referenzteilbreiten bereitgestellt wird, wobei die Referenzteilbreiten ebenfalls die Arbeitsbreite abdecken und im Allgemeinen schmaler als die Teilbreiten sind, wobei eine virtuell bearbeitete Fläche in virtueller Weise durch Zuschalten und Abschalten der Referenzteilbreiten bearbeitbar und bestimmbar ist und durch das Terminal durch Vergleich der tatsächlich bearbeiteten Fläche und/oder der realen Feldfläche mit der virtuell bearbeiteten Fläche zumindest eine Korrekturgröße bestimmt wird, um die Ausbringmenge zumindest einer Teilbreite bei dem aktuellen Ausbringvorgang und/oder einem folgenden Ausbringvorgang auf derselben landwirtschaftlichen Fläche in der Weise anzupassen, dass bei Beendigung des Bearbeitungsvorganges der landwirtschaftlichen Fläche der Vorratsbehälter zumindest annähernd vollständig geleert ist.
Patent DE-102018103912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Spunden
Inventor: KITIC ZELJKO
IPC: B65B69/00
Filed: 2018-02-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Hülsenspunden umfassend eine Stange 4 an deren einem Ende 4a ein Einführelement 2 und auf deren anderem Ende 4b ein Griff 1 angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das die Stange 4 mindestens eine Krümmung aufweist, in welcher ein kreisteilförmiges Kontaktelement 3 derart angeordnet ist, dass ein Ende des Bogens an dem Stangenende 4a und das andere Ende im mittigen Bereich 4c angeordnet ist, wobei das Kontaktelement 3 ferner auf der krümmungsinnenliegenden Seite des Anfangs 4a angeordnet ist und eine zur Stangenbiegung im Bereich 4a entgegengesetzte Krümmung aufweist, wodurch es als Drehachse wirkt.
Patent DE-102018110787-B4 (DE)
Title: Therapievorrichtung
Inventor: BAKLAYAN ALAN E
IPC: A61N1/32
Filed: 2018-05-04
Granted: 2020-11-19
Abstract: Therapievorrichtung zur Behandlung von Patienten mit Hilfe von elektrischen oder elektromagnetischen Schwingungen, umfassend:
 wenigstens eine Frequenzgeneratoreinheit (12, 14, 16) zur Erzeugung einer Wechselspannung,
 eine Messeinrichtung (60) zur Erfassung der Herzfrequenz (Hf) oder des Pulses des Patienten und
 eine Steuereinheit (18) zum Steuern der Frequenzgeneratoreinheit (12, 14, 16);
 wobei die Frequenzgeneratoreinheit (12, 14, 16) ausgebildet ist, die Wechselspannung mit einer vorgegebenen Frequenz zu erzeugen, und
 wobei die Steuereinheit (18) ausgebildet ist, die Frequenz der von der Frequenzgeneratoreinheit (12, 14, 16) ausgegebenen Wechselspannung während einer vorgegebenen Zeitspanne (Zp) zu generieren;
 wobei die Steuereinheit (18) ausgebildet ist, die Größe der Zeitspanne (Zp) an die von der Messeinrichtung (60) erfasste Herzfrequenz (Hf) oder den von der Messeinrichtung (60) erfassten Puls anzupassen, und
 wobei die Steuereinheit (18) ausgebildet ist, die Frequenz der von der Frequenzgeneratoreinheit (12, 14, 16) ausgegebenen Wechselspannung innerhalb der Zeitspanne (Zp) von einer unteren Grenzfrequenz zu einer oberen Grenzfrequenz und/oder von der oberen Grenzfrequenz zu der unteren Grenzfrequenz zu variieren.
Patent DE-102018116038-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überblendung wenigstens einer Bildsequenz eines linearen TV-Signals
Inventor: MYSLIVIEC KAI
IPC: H04N21/431
Filed: 2018-07-03
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zur Überblendung wenigstens einer linearen Bildsequenz eines linearen TV-Signals mit wenigstens einer Online-Bildsequenz, wobei ein Empfangsgerät das lineare TV-Signal empfängt und auf einem Bildschirm ausgibt, eine auf dem Empfangsgerät ausgeführte HbbTV-Applikation die Online- Bildsequenzen von einem Internetserver empfängt und wenigstens eine lineare Bildsequenz des TV-Signals überblendet, indem anstatt der linearen Bildsequenz die Online-Bildsequenz am Bildschirm ausgegeben wird,dadurch gekennzeichnet,dass die HbbTV-Applikation während des notwendigen Pufferprozesses vor dem Abspielen der Online-Bildsequenz eine Online-Tafel während der Pufferzeit am Bildschirm erzeugt,wobei für eine Synchronisation zwischen empfangenem linearen TV-Signal und HbbTV-Applikation die Übertragungsverzögerung zwischen Sendezentrum und Empfangsgerät ermittelt wird, indem ein Bildparameter des empfangenen linearen TV-Signals laufend durch die HbbTV-Applikation geprüft und der tatsächliche Zeitpunkt der empfangsseitigen Parameteränderung mit dem vordefinierten und empfangsseitig bekannten Zeitpunkt der sendezentrumseitigen Parameteränderung verglichen wird, wobei es sich bei dem Bildparameter um das Seitenverhältnis des linearen TV-Bildes handelt.
Patent DE-102018123661-B4 (DE)
Title: Elektrische Schleifmaschine
Inventor: TSAI SHANG-CHE
IPC: H02P7/00
Filed: 2018-09-25
Granted: 2021-04-08
Abstract: Elektrische Schleifmaschine, umfassend:- einen Hauptkörper (10), der ein Gehäuse (11), eine Getriebebaugruppe (12), eine Getriebewelle (13), ein Montagelager (14), eine Kühlscheibe (15) und eine Schleifscheibe (16) aufweist, wobei im Inneren des Gehäuses (11) eine erste Kammer (111) und eine zweite Kammer (112) ausgebildet sind, wobei die erste Kammer (111) eine Öffnung (113) bildet, wobei die Getriebebaugruppe (12), die Getriebewelle (13), die Kühlscheibe (15) und das Montagelager (14) der Reihe nach über die Öffnung (113) in die erste Kammer (111) eingebaut sind, wobei die Getriebebaugruppe (12) einen bürstenlosen Motor (121), einen oberen Halter (122) und einen unteren Halter (123) umfasst, wobei der obere und untere Halter (122, 123) am bürstenlosen Motor (121) befestigt sind, wobei es sich beim bürstenlosen Motor (121) um einen bürstenlosen Gleichstrom-Motor handelt, wobei der bürstenlose Motor (121) die Getriebewelle (13) zum Bewegen bringt, wobei das Montagelager (14) mit der Kühlscheibe (15) verrastet und so gekoppelt und mittels eines exzentrischen Achsteils (141) mit der Getriebewelle (13) verbunden ist, wobei die Schleifscheibe auf die Außenseite des Montagelagers (14) aufgesetzt und so mit dem Montagelager (14) so verbunden ist, dass die Schleifscheibe sich außerhalb der Öffnung (113) befindet;- eine Steuereinheit (20), die außerhalb des Gehäuses (11) montiert ist; und- eine Stromregelschaltung (30), die ein Steuersignal, das durch auf die Steuereinheit (20) von der Steuereinheit (20) erzeugt wird empfängt und sodann ein Stromregelsignal ausgibt, um den Eingangsstrom in einen Antriebsstrom umzuwandeln, mit dem der bürstenlose Motor (121) betrieben wird, wobei die Stromregelschaltung (30) ferner ein Leistungsmessmodul (36), ein Nennleistungsbegrenzungsmodul (37), ein Drehzahlregelmodul (38) und ein intelligentes Temperaturregelungs - und Schutzmodul (34) umfasst, wobei das Leistungsmessmodul (36) dem Messen der Leistungsänderung des bürstenlosen Motors (121) dient, wobei das Nennleistungsbegrenzungsmodul (37) die Ausgangsleistung des bürstenlosen Motors (121) setzt, wobei das Drehzahlregelmodul (38) mit dem vom Nennleistungsbegrenzungsmodul (37) gesetzten Leistungsbereich ein Drehzahlbegrenzungssignal ausgibt, um die höchste Drehzahl des bürstenlosen Motors (121) zu regeln, wodurch ermöglicht wird, dass die unmittelbare Betriebsleistung des bürstenlosen Motors (121) über das Leistungsmessmodul (36) gemessen wird und dass der bürstenlose Motor (121) gemäß dem vom Nennleistungsbegrenzungsmodul (37) gesetzten Leistungsbereich stets mit der optimalen Betriebsleistung arbeitet und andauernd innerhalb der vom Nennleistungsbegrenzungsmodul (37) gesetzten Leistung in Betrieb bleibt.
Patent DE-102018123687-B4 (DE)
Title: Batteriekasten einer Blockbatterie
Inventor: KESPER HEINRICH
IPC: H01M50/209
Filed: 2018-09-26
Granted: 2023-05-11
Abstract: Batteriekasten (1) einer Blockbatterie zur Aufnahme wenigstens einer Elektrodenplatten aufweisenden Batteriezelle, mit einem Grundkörper (2) aus Kunststoff, der zwei im wesentlichen zu den Elektrodenplatten parallel verlaufende Stirnwände (3) und zwei dazu im wesentlichen rechtwinklig verlaufende Seitenwände (4) aufweist, welche Stirn- und Seitenwände jeweils eine Ober- und eine Unterkante aufweisen und eine Eckkante (5) bildend miteinander verbunden sind, wobei die Seitenwände (4) an ihrer Außenfläche eine zur Eckkante (5) winklig verlaufende Befestigungskante (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungskante (6) im Bereich der Oberkante der Seitenwand (4) näher zur Eckkante (5) angeordnet ist als im Bereich der Unterkante der Seitenwand (4).
Patent DE-102018208142-B4 (DE)
Title: Multidirektionale selbstausgerichtete Mehrfachstrukturierung
Inventor: BOMBARDIER COLIN
IPC: H01L21/768
Filed: 2018-05-24
Granted: 2023-03-23
Abstract: Selbstausgerichtete Mehrfachstrukturierungsstruktur umfassend:eine dielektrische Zwischenschicht (10);erste Nicht-Dorn-Zwischenverbindungen (30), die in die dielektrische Zwischenschicht (10) eingebettet sind, wobei die ersten Nicht-Dorn-Zwischenverbindungen (30) jeweils eine Seitenoberfläche (36) aufweisen, die sich in einer ersten Richtung erstreckt;zweite Nicht-Dorn-Zwischenverbindungen (30), die in die dielektrische Zwischenschicht (10) eingebettet sind, wobei die zweiten Nicht-Dorn-Zwischenverbindungen (30) jeweils eine Seitenoberfläche (36) aufweisen, die sich in der ersten Richtung erstreckt; undVerbinder-Zwischenverbindungen (32), die sich jeweils in einer zweiten Richtung quer zu der ersten Richtung von der Seitenoberfläche (36) einer der ersten Nicht-Dorn-Zwischenverbindungen (30) zu der Seitenoberfläche (36) einer der zweiten Nicht-Dorn-Zwischenverbindungen (30) erstrecken, wobei die Verbinder-Zwischenverbindungen (32) die Nicht-Dorn-Zwischenverbindungen (30) derart verbinden, dass eine durchgehende Serpentinenlinie festgelegt wird, die sich hin und her mit Änderungen in der Richtung bereitgestellt durch die Verbinder-Zwischenverbindungen (32) windet.
Patent DE-102018210290-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/12
Filed: 2018-06-25
Granted: 2020-05-07
Abstract: Antrieb (10) für den Flügel einer Tür oder eines Fensters, mit einem Gehäuse (12) und einer Kolben-Zylinder-Einheit (14), deren durch eine Federeinheit (16) beaufschlagter, mit einer Abtriebswelle zusammenwirkender Kolben (18) im Zylinder (20) der Kolben-Zylinder-Einheit (14) unter Ausbildung eines Druckraums und eines Drucklosraums verschiebbar gelagert ist, zwischen denen während einer jeweiligen Schließ- und Öffnungsbewegung des Kolbens (18) Hydraulikmedium (22) überführbar ist, wobei das Gehäuse (12) mit Ein- und/oder Abströmbohrungen (24) für das zu überführende Hydraulikmedium (22) versehen ist, die während einer jeweiligen Schließ- bzw. Öffnungsbewegung des Kolbens (18) der Kolben-Zylinder-Einheit (14) nacheinander überfahren und verschlossen bzw. freigegeben werden, und ein mit zumindest einer Öffnung (26) für das überströmende Hydraulikmedium (22) versehenes Stellventil (28) vorgesehen ist, das mit den im Gehäuse (12) vorgesehenen Ein- und/oder Abströmbohrungen (24) so zusammenwirkt, dass in Abhängigkeit von dessen jeweiliger Einstellung unterschiedliche Ein- und/oder Abströmbohrungen (24) des Gehäuses (12) für ein Überströmen des Hydraulikmediums (22) über die Öffnung (26) des Stellventils (28) freigebbar sind,wobei das Stellventil (28) ein in einer Ventilbohrung (30) des Gehäuses (12) durch Drehen um dessen zur Achse der Ventilbohrung (30) des Stellventils (28) koaxialen Achse verstellbares Ventilglied (32) mit einem Ventilkopf (34) umfasst, der mit der wenigstens einen Öffnung (26) versehen ist und zum Gehäuse (12) eine enge Passung bildet, so dass durch das Stellventil (28) jeweils nur eine der Ein- und/oder Abströmbohrungen (24) des Gehäuses (12) für ein Überströmen des Hydraulikmediums (22) über die Öffnung (26) des Stellventils (28) freigebbar ist,wobei die Ventilbohrung (30) des Stellventils (28) in einem Bereich außen an der Kolben-Zylinder-Einheit (14) zumindest tangential und quer zum Zylinder (20) der Kolben-Zylinder-Einheit (14) ausgerichtet ist und das Ventilglied (32) des Stellventils (28) durch Drehen um seine zur Achse der Ventilbohrung (30) des Stellventils (28) koaxialen Achse verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Ventilkopf (34) des Ventilglieds (32) des Stellventils (28) mit mehreren Öffnungen (26) versehen ist, die so über dessen Umfang verteilt sind, dass unabhängig von der Drehstellung des Ventilglieds (32) des Stellventils (28) stets eine der Ein- und/oder Abströmbohrungen (24) des Gehäuses (12) für ein Überströmen des Hydraulikmediums (22) über eine Öffnung (26) des Stellventils (28) freigebbar bzw. freigegeben ist.