baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000109-U1 (DE)
Title: Schlupfhalsung mit selbstschließender Sicherung
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-01-07
Abstract: Schlupfhalsung mit selbstschließender Sicherung, dadurch gekennzeichnet, dass am Schieber (6) der selbstschließende Magnetverschlussteil (3a) mit einem Verbindungselement (4) befestigt ist und der selbstschließende Magnetverschlussteil (3b) am Band/Seil (2) befestigt ist, so dass die beiden Verschlussteile beim Zuziehen der Schlupfhalsung selbsttätig ineinander rasten können.
Patent DE-202016001467-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Inpositionbringen von mobilen Gülle- und Gärrestseparatoren zum Erlangen einer erhöhten Arbeits- und Ladeposition
IPC: B60P1/64
Filed: 2016-03-05
Abstract: Vorrichtung für das Inpositionbringen von mobilen Gülle- und Gärrestseparatoren zum Erlangen einer erhöhten Arbeits- und Ladeposition (nachfolgend als Hebevorrichtung bezeichnet) dadurch gekennzeichnet, dass die durch eine Bodenplatte und einen Hubarm mit einer Abroll-/Absetzplattform beziehungsweise einer Wechselbrücke verbundenen Separatoren, mittels Hubzylindern, ohne menschlichen Krafteinsatz, aus der Transportposition in die Arbeitsposition gebracht werden.
Patent DE-202016008346-U1 (DE)
Title: Gerät zum Minimieren von Benutzerunterbrechung während des Umschaltens einer Netzwerkverbindung
IPC: H04W76/02
Filed: 2016-12-14
Abstract: Computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, ein Computergerät veranlasst zum:  Herstellen, durch das mobiles Computergerät, das einen oder mehrere Prozessoren aufweist, einer ersten Mobilfunkverbindung zwischen dem mobilen Computergerät und einem ersten Mobilfunkanbieter, der mit einem Betreiber virtueller Mobilfunknetze (MVNO) verbunden ist;  Detektieren, durch das mobile Computergerät, eines Zustands, der (i) ein Mobilfunkaktivitätsniveau über die erste Mobilfunkverbindung unterhalb einer Inaktivitätsschwelle, und (ii) eine verfügbare zweite Mobilfunkverbindung mit einem anderen, zweiten Mobilfunkanbieter, der mit dem MVNO verbunden ist, angibt; und  als Reaktion auf Detektieren des Zustands:  (a) Beenden der ersten Mobilfunkverbindung durch das mobile Computergerät, und  (b) Initiieren, durch das mobile Computergerät, der zweiten Mobilfunkverbindung mit dem zweiten Mobilfunkanbieter, der mit dem MVNO verbunden ist.
Patent DE-202016008925-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Formmessvorrichtung
IPC: G06T7/593
Filed: 2016-06-03
Abstract: Dreidimensionale Formmessvorrichtung umfassend:
 wenigstens ein Hauptmusterbeleuchtungsteil, das ein Gittermusterlicht zu einem Messziel hin leuchtet;
 eine Vielzahl von Hauptbildaufnahmeteilen, die durch Empfangen eines Reflexionslichts des Gittermusterlichts, das von den Hauptmusterbeleuchtungsteilen zu dem Messziel geleuchtet und durch das Messziel reflektiert wird, ein Gittermusterbild des Messziels erhalten; und
 ein Steuerteil, das durch selektives Anwenden eines ersten Verfahrens eines optischen Triangulationsverfahrens, bei dem die Höhendaten des Messziels durch Verwenden von Gittermusterbildern des Messziels erzeugt werden, eines zweiten Verfahrens eines Stereomessverfahrens, bei dem die Höhendaten des Messziels durch Verwenden von Bildpositionen von ebenen Bildern für das Messziel und einer Texturinformation des Messziels erzeugt werden, und eines dritten Verfahrens eines Stereomessverfahrens, bei dem die Höhendaten des Messziels durch Verwenden eines auf das Messziel geleuchteten Gittermusters als die Texturinformation des Messziels erzeugt werden, Höhendaten des Messziels erzeugt.
Patent DE-202016100701-U1 (DE)
Title: Getränkehaltersystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-02-11
Abstract: Getränkehaltersystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Aufbewahrungsbehälter mit einem Gehäuse und einer Abdeckung; einen Getränkehalter; ein erstes Montagemerkmal in dem Aufbewahrungsbehälter zur Aufnahme und zum Halten des Getränkehalters in einer ersten Gebrauchsstellung; und ein zweites Montagemerkmal an einer zweiten Stelle in dem Kraftfahrzeug außerhalb des Aufbewahrungsbehälters zur Aufnahme und zum Halten des Getränkehalters in einer zweiten Gebrauchsstellung.
Patent DE-202016102550-U1 (DE)
Title: Mobiles Brandmeldesystem
IPC: G08B17/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Brandmeldesystem (1) zur Brandfrüherkennung, bestehend aus zumindest einem Brandmelder (2) und einer Brandmeldezentrale (3), wobei der zumindest eine Brandmelder (2) über ein erstes Netzwerk (4) mit der Brandmeldezentrale (3) verbunden ist und wobei das Brandmeldesystem (3) portabel und zur temporären Überwachung eines festgelegten Bereichs ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Brandmelder (2) ein Staublech (14) aufweist, wobei das Staublech (14) aufsteigenden Rauch und/oder aufsteigende Hitze um den Brandmelder (2) konzentriert, und dass ein Aufnahmemittel (15) als Teil des Brandmeldesystems (1) zur Aufnahme des restlichen vorhandenen Teils des Brandmeldesystems (1) während des Transports zwischen den temporären Einsatzorten ausgebildet ist, welches Aufnahmemittel (15) Räder (16) aufweist.
Patent DE-202016103605-U1 (DE)
Title: Schlaf- oder Ruhemöbel und elektromotorischer Möbelantrieb für ein solches Möbel
IPC: A61G7/043
Filed: 2016-07-06
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb für ein Schlaf- oder Ruhemöbel mit einer Anzahl Verstellmotoren (7, 8) zur elektromotorischen Bewegung wenigstens eines beweglichen Möbelbauteils relativ zu einem weiteren Möbelbauteil und einer Handbedienung (10) zur Bedienung der Verstellmotoren (7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (12) zur Erfassung von Vibrationen und/oder Schall, der mit dem Schlafmöbel koppelbar ist, und eine mit dem mindestens einen Sensor (12) verbundene Auswerteeinheit vorgesehen sind, wobei die Auswerteeinheit zur Verarbeitung und Auswertung der Signale des mindestens einen Sensors (12) und zur Erfassung von physiologischen Parametern einer das Schlaf- oder Ruhemöbel benutzenden Person eingerichtet ist.
Patent DE-202017006346-U1 (DE)
Title: Fußstütze zur oder in Verbindung mit einem höhenverstellbaren Arbeitstisch eines Sitz-Steh-Arbeitsplatzes oder eines Sitz-Steh-Arbeitsplätze oder eines Steharbeitsplatzes
IPC: A47B17/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Fußstütze (1) zur oder in Verbindung mit einem höhenverstellbaren Arbeitstisch eines Sitz-Steh-Arbeitsplatzes oder eines Steharbeitsplatzes mit einer Tischplatte (2) auf einem Tischgestell (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bereich der Fußstütze (1) eine L-Form oder eine U-Form aufweist und dass die Fußstütze (1) schwenkbar und/oder verschiebbar oder fest mit dem Tischgestell (3) so verbunden ist, dass ein Schenkel der L-Form oder das Mittelteil der U-Form als Fußauflage eines stehenden Nutzers des Arbeitstisches beabstandet zur Standfläche angeordnet ist oder dass die schwenkbare und/oder verschiebbare Fußstütze (1) abgeklappt ist und/oder sich diese in einem gegenüber dem sitzenden Nutzer hinteren und/oder oberen Bereich des Tischgestells (3) befindet.
Patent DE-202017007482-U1 (DE)
Title: Forensische Suche
IPC: G08G1/01
Filed: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines computerimplementierten Verfahrens zur forensischen Suche nach einem Objekt in einer Datenbank,
 welches Objekt eine Person oder ein Tier oder ein Fahrzeug ist,
 welche Datenbank einen Objektattributwert (4, 5) eines Objektes umfasst,
 wobei mittels einer Überwachungskamera ein Bildmaterial erstellt wird,
 aus welchem Bildmaterial der Objektattributwert (4, 5) extrahiert wird,
 welcher Objektattributwert (4, 5) durch einen Zahlenwert oder durch einen Vektor eine Objekteigenschaft beschreibt oder eine Bewegung eines Objektes durch einen Zahlenwert oder durch einen Vektor beschreibt,
 wobei ein Suchbereich (1) der Objektattributwerte durch einen Benutzer mit einer unteren Suchbereichsgrenze (2) und einer oberen Suchbereichsgrenze (3) definiert wird,
 wobei die Objekte aufweisend den Objektattribut (4, 5) detektiert werden, welcher Objektattributwert (4, 5) in den Suchbereich (1) oder außerhalb des Suchbereiches (1) fällt, und
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine einen Zahlenwert umfassende Objektattributdifferenz als eine Ähnlichkeit zwischen dem Objektattributwert (4, 5) und einem Suchbereichswert ermittelt wird,
 um welche Objektattributdifferenz sich der Objektattributwert (4, 5) eines detektierten Objektes von dem Suchbereichswert unterscheidet,
 welcher Suchbereichswert ein Mittelwert zwischen der unteren Suchbereichsgrenze (2) und der oberen Suchbereichsgrenze (3) ist oder
 welcher Suchbereichswert ein statistischer Wert der in den Suchbereich (1) fallenden Objektattributwerte (4, 5) ist oder
 der Suchbereichswert ein gewichteter Mittelwert der in den Suchbereich (1) fallenden Objektattributwerte (4, 5) ist oder
 welcher Sucherbereichswert ein Median der in den Suchbereich (1) fallenden Objektattributwerte ist oder
 welcher Suchbereichswert (1) durch einen Benutzer wählbar wird,
 wobei die Objekte in einer Liste auf einer Benutzeroberfläche eines Programmes angezeigt und die Objekte nach der Objektattributwertdifferenz geordnet werden.
Patent DE-202017103054-U1 (DE)
Title: Ventilationseinheit für Kälteanlagen
IPC: F25B39/04
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ventilationseinheit (1) ausgebildet zum Einsatz und zur Anordnung an einer Kälteanlage, mit einem Lüfter und einem zu dem Lüfter in Reihe angeordneten Wärmeübertrager (3), wobei der Lüfter ausgebildet und gegenüber dem Wärmeübertrager (3) angeordnet ist, im Betrieb einen Luftvolumenstrom durch den Wärmeübertrager (3) hindurch und aus der Ventilationseinheit heraus zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter als Diagonallüfter (2) ausgebildet ist und den Luftvolumenstrom im Betrieb axial ansaugt und diagonal in einem Winkel gegenüber seiner Rotationsachse (RA) ausbläst.
Patent DE-202018006331-U1 (DE)
Title: Warmwasser-Kreislaufsystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-11-27
Abstract: Warmwasser-Kreislaufsystem, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Wassererwärmer (6), eine Umwälzpumpe (2), ein Rückschlag-Anfangsventil (4), eine Warmwasser-Rohrleitung aus einem Warmwasserrohr und einem Rohranschluss (7) sowie ein mit einer externen Vorrichtung (3) verbundenes Endventil (5), die hintereinander geschaltet sind, umfasst,
 wobei die Umwälzpumpe (2) an ihrer Flüssigkeitseinlassseite mit einer Ausgangsseite des Wassererwärmers verbunden und an ihrer Ausgangsseite mit dem Rückschlag-Anfangsventil (4) verbunden ist,
 wobei die Rückschlag-Anfangsventil (4) ein Anfangsventilkörper 401 umfasst, an welchem Anfangsventilkörper (401) ein mit der Ausgangsseite des Wassererwärmers (6) verbundenes Anfangsventil-Flüssigkeitseinlassende A (402), ein mit der Ausgangsseite der Umwälzpumpe verbundenes Anfangsventil-Flüssigkeitseinlassende B (403), ein mit der Eingangsseite des Wassererwärmers verbundenes Anfangsventil-Flüssigkeitsauslassende (404) und ein mit dem Warmwasserrohr verbundenes Anfangsventil-Verbindungsende (405) vorgesehen sind, wobei zwischen dem Anfangsventil-Flüssigkeitseinlassende B (403) und dem Anfangsventil-Verbindungsende (405) ein Anfangsventil-Flüssigkeitseinlassraum vorgesehen ist, während zwischen dem Anfangsventil-Flüssigkeitseinlassende A (402) dem Anfangsventil-Flüssigkeitsauslassende (404) und dem Anfangsventil-Verbindungsende (405) ein Anfangsventil-Rücklaufraum vorgesehen ist, und wobei das Anfangsventil-Flüssigkeitseinlassende A (402) und das Anfangsventil-Flüssigkeitsauslassende (404) jeweils über ein Rückschlagventil A (416) bzw. ein Rückschlagventil B (417) mit dem Anfangsventil-Rücklaufraum verbunden sind,
 wobei innerhalb des Warmwasserrohres ein mit dem Anfangsventil-Flüssigkeitseinlassraum verbundener Warmwasser-Strömungskanal und ein mit dem Anfangsventil-Rücklaufraum verbundener Wasserrücklaufkanal vorgesehen sind, und wobei die Warmwasserrohre über den Rohranschluss (7) miteinander verbunden sind, 
 und wobei ein Flüssigkeitsauslassende des Warmwasserrohres mit dem Endventil (5) versehen ist, das einen Endventilkörper umfasst, innerhalb dessen ein mit dem Warmwasser-Strömungskanal verbundener Endventil-Flüssigkeitseinlassraum und ein mit dem Wasserrücklaufkanal verbundener Endventil-Rücklaufraum vorgesehen sind, wobei sowohl der Endventil-Flüssigkeitseinlassraum als auch der Endventil-Rücklaufraum mit der externen Vorrichtung (3) verbunden sein können.
Patent DE-202018100196-U1 (DE)
Title: Bodentreppe
IPC: E04F11/06
Filed: 2018-01-15
Abstract: Boden-Treppe (1) zur Montage an einer Raumstruktur eines Gebäudes, mit einem an einer Raumstruktur befestigbaren Rahmen (12) mit einem Tragabschnitt (20),einem mehrere Stufen (8) aufweisenden Leiternteil (2), welches an dem Tragabschnitt (20) des Rahmens (12) schwenkbar gelagert ist und vorzugsweise mehrteilig klappbar oder ausziehbar ausgebildet ist, so dass das Leiternteil (2) aus einer Passivstellung in eine Betriebsstellung bewegbar ist,einer Stützeinrichtung (22), die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, das Leiternteil (22) bei einem Schwenken relativ zur Raumstruktur wenigstens teilweise gegen die Schwerkraft abzustützen,wobei die Stützeinrichtung (22) mindestens eine Feder (24a, 24b) und eine mit dieser gekoppelten Hebelanordnung (26a, 26b) aufweist, die mittels eines Gelenkes (3) drehbar mit dem Rahmen (12) gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (3) so ausgebildet ist, dass die Hebelanordnung (26) nur in ersten Drehwinkelbereichen (α) vorzugsweise einer Drehwinkelstellung, von dem Rahmen (12) entkoppelt oder an den Rahmen (12) gekoppelt werden kann und in zweiten Drehwinkelbereichen (β) formschlüssig an dem Rahmen (12) gesichert ist.
Patent DE-202018101917-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Sondeneinheit eines Feldgeräts
IPC: G01F23/26
Filed: 2018-04-10
Abstract: Schutzvorrichtung (8) für eine stabförmige Sondeneinheit (2) eines Feldgeräts (1), umfassendeinen zylindrischen Körper (9),welcher in einem ersten Endbereich (10a) verschlossen ist,wobei der zylindrische Körper (9) in einem zweiten Endbereich (10b)eine erste Befestigungseinheit (11) zur Befestigung der Schutzvorrichtung (8) an der Sondeneinheit (2), und eine zweite Befestigungseinheit (12) zur Befestigung der Schutzvorrichtung (8) an einem Behältnis (3), in welchem sich ein Medium (4) befindet, umfasst.
Patent DE-202018102321-U1 (DE)
Title: Objektüberwachung mit einem Laserscanner
IPC: G07B15/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines Laserscanners an einem Befestigungsobjekt, mit einem Träger (9),einer Halterung (20) zum starren Halten des Trägers (9) an dem Befestigungsobjekt, einem Antrieb (30) zum drehenden Antreiben des Laserscanners, wobei der Antrieb (30) an dem Träger (9) angeordnet ist, undeiner mit dem Antrieb (30) verbundenen Welle (40) zum Übertragen eines Drehmoments auf den Laserscanner, wobei die Welle (40) an dem Träger (9) drehend gelagert ist und zum drehfesten Verbinden des Laserscanners ausgebildet ist.
Patent DE-202018105767-U1 (DE)
Title: Flüssigmetall-Spritzguss-Vorrichtung sowie Verschlusseinheit für eine solche Vorrichtung
IPC: B22D17/32
Filed: 2018-10-09
Abstract: Flüssigmetall-Spritzguss-Vorrichtung, umfassend einen beheizbaren Vorratsbehälter (2) zum Bevorraten von mit der Vorrichtung (1) auszugebendem Flüssigmetall (3) und eine Zuführung (8) zum Zuführen von Flüssigmetall (3) aus dem Vorratsbehälter (2) zu einer Flüssigmetallausgabe, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung (8) eine Verschlusseinheit (9) zum Dosieren der Flüssigmetallabgabe als Flüssigmetallausgabe mit einem in seiner Geschlossen-Stellung eine Flüssigmetallaustrittsöffnung (14) verschließenden Verschlusskörper (16) und mit einer Aktorik zum Verstellen des Verschlusskörpers zwischen seiner Geschlossen-Stellung und einer Offen-Stellung umfasst und dass der Vorratsbehälter (2) als Druckbehälter ausgeführt und an eine pneumatische Druckquelle zum Bereitstellen eines pneumatischen Förderdruckes zum Fördern von Flüssigmetall (3) von dem Vorratsbehälter (2) an die Verschlusseinheit (9) angeschlossen ist.
Patent DE-202018107060-U1 (DE)
Title: Sprühkopfeinrichtung, Zerstäuber und Bausatz
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Sprühkopfeinrichtung (1) zur Montage an einem Zerstäuber (60), insbesondere zur reversiblen Montage an einem Zerstäuber (60), mit einem ersten Hülsenelement (11) und einem zweiten Hülsenelement (12), wobei das erste Hülsenelement (11) und das zweite Hülsenelement (12) in einem zusammengesetzten Zustand einen Hohlraum (80) ausbilden, wobei in dem Hohlraum (80) eine Manipulationseinrichtung zur Manipulation eines aus der Sprühkopfeinrichtung (1) austretenden Mediums anordenbar ist, wobei das erste Hülsenelement (11) und das zweite Hülsenelement (12) zur Bildung des zusammengesetzten Zustandes über einen Bajonettverschluss miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202018107316-U1 (DE)
Title: Zugdrahtvorrichtung
IPC: H02G1/08
Filed: 2018-12-20
Abstract: Zugdrahtvorrichtung (10), umfassend:
 - eine Stange (18A) und einen Motor (12) zum Drehen der Stange (18A);
 - ein Gewinde (42), das sich von der Stange (18A) erstreckt, um an einem Zugdraht (36) befestigt zu werden, und welches für eine Vorwärtsbewegung (64) desselben bei der Drehung der Stange (18A) geformt ist; und
 - eine Ölpumpe (24), dadurch gekennzeichnet, dass sie durch die Drehung der Stange (18A) betrieben wird und neben dem Zugdraht (36) angeordnet ist, um Öl (26) auf diesen zu fördern, wodurch der Motor (12) den Zugdraht (36) schmiert und zusätzlich diesen nach vorne bewegt (64).
Patent DE-202019000245-U1 (DE)
Title: Halterung für Funkstrahlkabel
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-01-17
Abstract: Halterung dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem feuerfesten Abstandshalter 1 und aus einem Rohr- Kabelclip 2 aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202019004609-U1 (DE)
Title: Gelenk-Schnellspannvorrichtung aus Metall für Pressluftgewehr Weihrauch HW 100 (für alle Ausführungen) mit kurzem Spannweg, die es dem Schützen ermöglicht, während des Spann- und Ladevorgangs im Anschlag zu bleiben
IPC: F41B11/70
Filed: 2019-11-12
Abstract: Gelenk-Schnellspannvorrichtung für Pressluftgewehr Weihrauch HW 100 (für alle Ausführungen) mit kurzem Spannweg, die es dem Schützen ermöglicht, während des Lade- und Spannvorgangs im Anschlag zu bleiben - nachfolgend kurz als Spannvorrichtung bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass, mittels eines eines neu entwickelten Gelenk-Mechanismus' der Spannweg beim Spann- und Ladevorgang für Presslaufgewehre Weihrauch HW 100 deutlich - von ca. 180 mm auf ca. 40 mm - verkürzt wird.
Patent DE-202019102830-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Möbelwandteil
IPC: A47B96/20
Filed: 2019-05-20
Abstract: Einteiliges Kunststoff-Möbelwandteil, insbesondere Kunststoff-Seitenwandteil (1), mit einer gitterförmigen Skelettstruktur (2), die nach außen durch eine Außenwand (3) geschlossen und nach innen offen ist, wobei die Skelettstruktur (2) mindestens eine nach innen offene Ausnehmung (7, 11, 12, 14) zur Aufnahme eines Möbelbeschlags oder einer elektrischen Komponente und/oder mindestens ein nach innen vorstehendes Funktionselement, insbesondere einen Zapfen, aufweist.
Patent DE-202019103828-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend eine Kombination pflanzlicher Proteine und Peptide
IPC: A61P21/06
Filed: 2019-07-11
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel, als Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs oder als funktionelles Lebensmittel, enthaltend die Komponenten
 a) Erbsenproteinisolat und
 b) Pflanzenprotein-Hydrolysat.
Patent DE-202019104409-U1 (DE)
Title: Hindernisfeuervorrichtung für ein Rotorblatt einer Windturbine, Rotorblatt mit einer solchen Hindernisfeuervorrichtung und Windturbine
IPC: F03D80/10
Filed: 2019-08-09
Abstract: Hindernisfeuervorrichtung (100) für ein Rotorblatt (140) einer Windturbine (10), aufweisend
 - einen Leuchtabschnitt (110) mit Leuchtmitteln (111), ausgebildet, bezüglich einer Längsachse (101) der Hindernisfeuervorrichtung (100), mit einem Abstrahlwinkel (112) von mindestens 120°, insbesondere von mindestens 140°, bevorzugt von mindestens 160°,
 - einen Innenabschnitt (130), eine Befestigungseinrichtung und einen Längsanschlag (131), und
 - einen Zylinderform-ähnlichen, den Leuchtabschnitt (110) und den Innenabschnitt (130) verbindenden Schaftabschnitt (120) mit einem maximalen Schaftdurchmesser (121), wobei ein maximaler Außendurchmesser (114) des Leuchtabschnitts (110) nicht größer als der Schaftdurchmesser (121) ist, wobei die Hindernisfeuervorrichtung (100) dazu ausgebildet ist,
 - mit dem Leuchtabschnitt (110) von einer Innenseite (145) des Rotorblatts (140) durch eine Durchgangsbohrung (160) in einer Blattschale (146, 147) des Rotorblatts (140) hindurch gesteckt werden zu können,
 - mithilfe des Längsanschlags (131) in einer definierten Montageposition an der Innenseite (145) zumindest in Längsrichtung (101) festlegbar zu sein, und
 - mittels der Befestigungseinrichtung einer an der Blattschalen (146, 147) fest aber lösbar befestigbar zu sein.
Patent DE-202019105912-U1 (DE)
Title: Transporteinlage zum Fixieren von Gegenständen in einem Umschlag
IPC: B65D81/127
Filed: 2019-04-26
Abstract: Transporteinlage (1) für einen Umschlag,wobei die Transporteinlage (1) aus einem druckempfindlichen Material besteht oder ein druckempfindliches Material aufweist, welches zulässt, einen Gegenstand durch Druckausübung zumindest zum Teil formschlüssig aufzunehmen ohne ihn selbsttätig wieder abzustoßendadurch gekennzeichnet, dassdas druckempfindliche Material aus geschäumtem oder gepufftem Getreide besteht.
Patent DE-202019106991-U1 (DE)
Title: Gleisvermarkungspfosten
IPC: G01C15/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gleisvermarkungspfosten (10), umfassend ein U-Profil einer Länge (11), einer Breite (12) und einer Tiefe (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Gleisvermarkungspfosten 10 aus einem Material gefertigt ist, welches eine maximale Streckgrenze von 250 MPa besitzt.
Patent DE-202020005610-U1 (DE)
Title: Drucktaste
IPC: H03K17/968
Filed: 2020-07-22
Abstract: Drucktaste (10), aufweisend:
 eine Abdeckung (12) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (12a) und einer dem Benutzer abgewandten Innenseite (12b), wobei die Abdeckung (10) ein Tastenfeld (14) definiert,
 wobei die Abdeckung (12) in dem Tastenfeld (14) zumindest teilweise elastisch verformbar ist, und
 wobei die Abdeckung (12) in dem Tastenfeld (14) einen IR-Durchlassbereich (15), in dem die Abdeckung (12) für IR-Licht durchlässig ausgestaltet ist, und einen IR-Reflexionsbereich (16), in dem die Abdeckung (12) für IR-Licht reflektierend ausgestaltet ist, aufweist; und
 eine auf der Seite der Innenseite (12b) der Abdeckung (12) angeordnete Sensorvorrichtung (18) zum Erfassen eines Betätigungszustandes des Tastenfeldes (14),
 wobei die Sensorvorrichtung (18) aufweist:
 einen Sender (19) zum Emittieren von IR-Licht (e1) in Richtung zum IR-Durchlassbereich (15) der Abdeckung (12) und von IR-Licht (e2) in Richtung zum IR-Reflexionsbereich (16) der Abdeckung (12);
 einen ersten Empfänger (20) zum Erfassen eines von einem Objekt (17) auf der Benutzerseite (12a) des IR-Durchlassbereichs (15) der Abdeckung (12) re-
 flektierten IR-Lichts (r1); und
 einen zweiten Empfänger (21) zum Erfassen eines vom IR-Reflexionsbereich (16) der Abdeckung (12) reflektierten IR-Lichts (r2), und ferner aufweisend:
 wenigstens einen in der Abdeckung (12) angeordneten Lichtemitter (26) zum Emittieren von sichtbarem Licht (o1) in die Abdeckung (12) in Richtung parallel zur Ebene der Abdeckung (12); und
 ein oder mehrere in der Abdeckung (12) angeordnete Lichtauskopplungselemente (28) zum Auskoppeln (o3) des sichtbaren Lichts (o1) des Lichtemitters (26) aus der Benutzerseite (12a) der Abdeckung (12).
Patent DE-202020101923-U1 (DE)
Title: In einem Schrankmöbel aufgenommener Auszug
IPC: A47B88/46
Filed: 2020-04-07
Abstract: In einem Schrankmöbel (1) aufgenommener Auszug (2), etwa ausgebildet als Abfallsammler mit darin gehalterten Abfallbehältern (9), wobei weiter der Auszug (2) auslösbar selbsttätig in eine Ausfahrstellung bewegbar ist, wobei zur Bewegung des Auszugs ein Kraftspeicher (K) vorgesehen ist, der in einer verriegelten eingefahrenen Stellung des Auszugs (2) vorgespannt ist und sich im Zuge des Ausfahrens entspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die eingefahrene Stellung durch ein auslösbar motorisch bewegbares Verriegelungsteil (15) gesichert ist.