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Patent DE-102013110129-A1 (DE)
Title: Werkzeuganordnung zur Herstellung von Bohrlöchern in Werkstoffen wie Faserverbundwerkstoffen
Inventor: MAURER EUGEN
IPC: B28D1/14
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Werkzeuganordnung (10) zur Herstellung von Bohrlöchern (12) in Werkstoffen (14) wie Faserverbundwerkstoffen, umfassend ein spanabhebendes Werkzeug (16) mit einem einen Absaugkanal (18) aufweisenden Bohrerschaft (20) und mit einem zumindest eine Werkzeugschneide (22, 24) aufweisenden Bohrkopf (26), wobei der Bohrkopf (26) zur Bildung eines Zwischenraums (28) zwischen Bohrerschaft (20) und Bohrlochwandung einen größeren Durchmesser DBK als der Bohrerschaft (20) aufweist, sowie eine mit dem Absaugkanal (18) des Bohrerschaftes (20) gekoppelte Absaugeinrichtung (30) zum Absaugen von abgetragenen Spänen durch zumindest eine der zumindest einen Werkzeugschneide (22, 24) zugeordneten Saugöffnung (32, 33) des Bohrkopfs (26) in den Absaugkanal (18). Zur Verbesserung der Spanabsaugung und/oder der Werkzeug-Werkstoff-Kühlung ist vorgesehen, dass Außenwandung (64) des Bohrkopfs (26) zumindest eine sich über gesamte Länge des Bohrkopfs (26) erstreckende und in die zumindest eine Saugöffnung (32, 33) mündende Aussparung (64, 66) als Überströmkanal aufweist, über die eine Verbindung zwischen dem den Bohrerschaft begrenzenden Zwischenraum (28) und der Saugöffnung (32, 33) hergestellt ist.
Patent DE-102013111011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Speicherzelle, Verfahren zur Herstellung einer Speicherzellenanordnung und Speicherzelle
Inventor: BUKETHAL CHRISTOPH
IPC: H01L21/8247
Filed: 2013-10-04
Abstract: Ein Verfahren (100) zur Herstellung einer Speicherzelle gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann enthalten: Bilden mindestens einer Ladungsspeicherzellstrktur über einem Substrat, wobei die Ladungsspeicherzellstruktur eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand gegenüber der ersten Seitenwand hat (110); Bilden einer elektrisch leitenden Schicht über dem Substrat und der Ladungsspeicherzellstruktur (120); Strukturieren der elektrisch leitenden Schicht zur Bildung eines Abstandhalters an der ersten Seitenwand und einer Blockierungsstruktur an der zweiten Seitenwand der Ladungsspeicherzellstruktur (130); Implantieren erster Dotierungsatome zur Bildung einer ersten dotierten Region im Substrat nahe dem Abstandhalter, wobei die ersten Dotierungsatome durch die Blockierungsstruktur blockiert werden (140); Entfernen der Blockierungsstruktur nach dem Implantieren der ersten Dotierungsatome (150); und Implantieren zweiter Dotierungsatome zur Bildung einer zweiten dotierten Region im Substrat nahe der zweiten Seitenwand der Ladungsspeicherzellstruktur (160).
Patent DE-102013111302-A1 (DE)
Title: Auftragskopf, Auftragssystem und Verfahren zur Herstellung eines Auftragskopfes
Inventor: ISTEMAAS WILHELM
IPC: B05C5/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Auftragskopf (100, 200, 300) eines Auftragssystems (S), wobei der Auftragskopf (100) genau einen Grundkörper (1) und mindestens ein Auftragsmodul (2) aufweist und der Grundkörper (1) aus einem stranggepressten oder fließgepresstem Material gefertigt ist.
Patent DE-102013113348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von DNA-Quantenzuständen sowie Verwendung derselben
Inventor: MAYER KARLHEINZ
IPC: H04L9/30
Filed: 2013-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen von Quantenzuständen in einem DNA-Präparat (2). Gemäß der Erfindung enthält die Vorrichtung einen auf eine oder mehrere Resonanzfrequenzen des DNA-Präparats abgestimmten Resonator (5), der dafür eingerichtet ist, das DNA-Präparat (2) aufzunehmen, sowie einen möglichst nahe an dem DNA-Präparat (2) angeordneten Sensor (14) zum Erfassen von Resonanzen und/oder Signalen des DNA-Präparats (2).
Patent DE-102013200479-A1 (DE)
Title: Measurement device for measuring electric power transmitted via conductor, has power detector that determines electrical power from current signal and voltage signal determined by current and voltage measuring units respectively
Inventor: STELZIG BERTHOLD
IPC: G01R15/04
Filed: 2013-01-15
Abstract: The measurement device (10) has a current measuring unit (14) for determining a current signal (E1) describing a time course of electrical current (I1) in conductor (L). A voltage measuring unit (12) determines voltage signal (E3) describing time course of electrical voltage (V1) applied to conductor. A voltage integrating unit (30) determines the voltage signal from the voltage derivative signal (V1'). A power detector (44) determines the electrical power from the current signal and voltage signal. A Rogowski coil (22) generates current derivative signal (I1') describing time derivative of the time course of the electrical current. A current integrating unit (24) determines the current signal from current derivative signal. A voltage differentiation unit (28) generates voltage derivative signal describing a time derivative of the time profile of the electric voltage applied to conductor. An independent claim is included for method for measuring electric power transmitted via conductor.
Patent DE-102013203231-A1 (DE)
Title: Multitonale Einschrittfärbungen I
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Verfahren zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, bei denen ein kosmetisches Mittel (A) auf die Fasern appliziert und für einen Zeitraum von 30 Sekunden bis 30 Minuten einwirken gelassen wird, danach ein kosmetisches Mittel (B) auf die keratinischen Fasern, die noch mit dem Mittel (A) beaufschlagt sind appliziert und beide Mittel (A) und (B) für einen Zeitraum von 5 bis 45 Minuten einwirken gelassen werden, wonach die Mittel (A) und (B) ausgespült werden, erlauben lebendige und natürliche multitonale Färbungen mit „highlights“ oder „lowlights“, wenn das Mittel (A) (a1) ein oder mehrere Oxidationsfarbstoffvorprodukte vom Entwicklertyp enthält, (a2) kein Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Kupplertyp enthält, (a3) einen pH-Wert von 8,0 bis 12,0 besitzt, und das Mittel (B) (b1) ein oder mehrere Oxidationsfarbstoffvorprodukte enthält, (b2) eine oder mehrere Oxidationsmittel enthält und (b3) einen pH-Wert von 8,0 bis 12,0 besitzt.
Patent DE-102013205384-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Mehrfachkupplungsgetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle, zumindest vier Planetenradsätze, wobei die Planentenradsätze jeweils ein Sonnenrad, zumindest einen Planeten, einen Planetenträger und ein Hohlrad umfassen, sowie mehrere Schaltelemente in Form von zumindest vier Kupplungen und zumindest zwei Bremsen, wobei das Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes mit dem Gehäuse verbunden ist, der Planetenträger des vierten Planetenradsatzes über die vierte Kupplung mit der Abtriebswelle verbindbar ist, die zweite Bremse mit dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes, die erste Bremse mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes und das Hohlrad des vierten Planetenradsatzes mit dem Planetenträger des zweiten Planetenradsatzes verbunden ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betreiben eines Getriebes sowie ein Kraftfahrzeug mit einem Getriebe.
Patent DE-102013207312-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Schaumspritzgussform
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B29C33/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Eine Dichtungsvorrichtung, welche eine erste Gussform 11, in welcher ein Kern 1 geformt wird, und eine zweite Gussform 12 aufweist, in welcher eine Außenhaut 2 geformt wird, welche miteinander verbunden sind, um den Kern 1 und die Außenhaut 2 festzumachen, um einen Schäumraum zwischen dem Kern 1 und der Außenhaut 2 abzudichten, wird offenbart. Die Vorrichtung weist des Weiteren eine Schieber-Gussform 13 auf, welche eingebaut ist, um in der ersten Gussform 11 oder der zweiten Gussform 12 horizontal bewegt zu werden, und um durch eine Rückstellkraft von einem Unterstützungselement 14 nach vorne bewegt zu werden, um die Außenhaut 2 an dem Kern 1 festzumachen. Das federnde Unterstützungselement 14 ist eingebaut, um die Schieber-Gussform 13 zu unterstützen, und ein Element zur Lagebeschränkung ist mit der Schieber-Gussform 13 gekoppelt, um die Beschränkung von der Schieber-Gussform 13 freizugeben, um es der Schieber-Gussform 13 zu erlauben, nach vorne bewegt zu werden, wenn der Schäumraum abgedichtet ist, während die Bewegung von der Schieber-Gussform 13 beschränkt ist.
Patent DE-102013207552-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: ZHOU LEIJIE
IPC: H01L23/42
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein Halbleitermodul (10) kann an einem Kühlkörper (5) befestigt werden. Das Halbleitermodul (10) umfasst ein Gehäuse (2), das eine Komponente des Halbleitermoduls (10) aufnimmt, und ein elastisches Element (1) mit einem Ende, das mit dem Gehäuse (2) in Eingriff steht, und einem entgegengesetzten Ende in Anlagekontakt mit dem Kühlkörper (5). Das elastische Element (1) bildet einen Spalt (6) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Kühlkörper (5) und wärmeleitfähiges Fett kann in den Spalt (6) so eingebracht werden, dass es zwischen das Gehäuse (2) und den Kühlkörper (5) eingefügt wird.
Patent DE-102013207818-A1 (DE)
Title: Apparat zum unterdrücken von ölverschlechterung
Inventor: MORISHITA HIDETO
IPC: B01D39/06
Filed: 2013-04-29
Abstract: Apparat zum Unterdrücken von Ölverschlechterung. Der Apparat beinhaltet einen Filterabschnitt, der ein Filterelement zum Filtern von Öl beinhaltet; und einen Verschlechterungsunterdrückungsabschnitt, der einen pulverförmigen Verschlechterungsverzögerer beinhaltet, welcher die Verschlechterung von Öl unterdrückt. Der Verschlechterungsunterdrückungsabschnitt beinhaltet eine Strömungsdurchgangswand, welche den Verschlechterungsverzögerer hält und einen Ölströmungsdurchgang bildet, und der Verschlechterungsverzögerer beinhaltet mesoporöses anorganisches Material.
Patent DE-102013215246-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit Leiterplatten und anspritzbarem Kunststoff-Dichtring, insbesondere für ein Kfz-Getriebesteuergerät, und Verfahren zum Fertigen desselben
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K1/14
Filed: 2013-08-02
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul (1), insbesondere für eine Kfz-Getriebesteuerung, und ein Verfahren zum Fertigen desselben beschrieben. Das Elektronikmodul (1) weist ein erstes Leiterplattenelement (3), ein zweites Leiterplattenelement (5) und einen Abstandhalter (7) auf. Diese umschließen gemeinsam einen zentralen Hohlraum (9), in dem auf dem ersten Leiterplattenelement (3) angebrachte Bauelemente (25) aufgenommen sind. Sowohl an einer nach außen gerichteten Oberfläche (13) des ersten Leiterplattenelements (3) als auch an einer nach außen gerichteten Oberfläche (19) des zweiten Leiterplattenelements (5) benachbart zu einem äußeren Umfang (15) des ersten Leiterplattenelements (3) sind jeweils ringförmig umlaufende Mikrostrukturierungen (17, 21) vorgesehen, die beispielsweise mittels Lasertexturierung erzeugt wurden. In diesem Bereich wird ein Dichtring (25) ausgebildet, der in formschlüssiger Verbindung sowohl mit dem ersten als auch mit dem zweiten Leiterplattenelement (3, 5) über deren Mikrostrukturierungen (17, 21) steht. Der Dichtring (25) kann aus einem widerstandsfähigen Kunststoff bestehen, der im flüssigen Zustand im Bereich des äußeren Umfangs (15) des ersten Leiterplattenelements (3) angespritzt wird und dabei in Vertiefungen der Mikrostrukturierungen (17, 21) einströmt und nach dem Aushärten die formschlüssige und abdichtende Verbindung zwischen den beiden Leiterplattenelementen (3, 5) und dem hierdurch gebildeten Dichtring (25) bildet.
Patent DE-102013215779-A1 (DE)
Title: Bespannung mit Nahtverbindungsmittel
Inventor: WAN AHMAD NATHRI WAN ZETI ZAFINA
IPC: D21F7/10
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung für eine Bahnmaterial herstellende und/oder verarbeitende Maschine, insbesondere Papier-, Karton-, Tissue- oder Nonwoven-Maschine, mit einer lastaufnehmenden Grundstruktur, die ein Flächengebilde und ein Nahtverbindungsmittel umfasst, wobei das Flächengebilde eine Länge in Maschinenrichtung und eine Breite in Maschinenquerrichtung sowie eine zum Bahnmaterial weisende Oberseite und eine zur Maschine weisende Unterseite hat und in seiner Länge durch einen ersten und einen zweiten sich jeweils über die Breite des Flächengebildes erstreckenden Endabschnitt begrenzt ist und wobei das Nahtverbindungsmittel ein erstes an dem ersten Endabschnitt angeordnetes Nahtverbindungselement mit einem ersten Kopplungsabschnitt und einem ersten Befestigungsabschnitt sowie ein zweites an dem zweiten Endabschnitt angeordnetes Nahtverbindungselement mit einem zweiten Kopplungsabschnitt und einem zweiten Befestigungsabschnitt hat, wobei das jeweilige Nahtverbindungselement mit seinem jeweiligen Befestigungsabschnitt an dem jeweiligen Endabschnitt befestigt ist und die Grundstruktur endlos machbar ist, indem die beiden Kopplungsabschnitte zusammengeführt und miteinander verbunden werden und das jeweilige Nahtverbindungselement mit seiner Längserstreckung in Maschinenquerrichtung orientiert an dem Endabschnitt angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Befestigungsabschnitte mehrere in Maschinenquerrichtung nebeneinander angeordnete Befestigungsstreifen umfasst, die zwischen sich einen Freiraum lassen und sich in ihrer Länge im Wesentlichen in Maschinenrichtung erstrecken und die auf der Ober- und/oder Unterseite des Flächengebildes angeordnet an dieser befestigt sind.
Patent DE-102013216510-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/121
Filed: 2013-08-21
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung umfassend eine als Anfahrkupplung ausgebildete, nasslaufende Kupplungseinrichtung, wobei die Kupplungseinrichtung folgendes aufweist:  eine Reibeinrichtung zum lösbaren Verbinden eines Kupplungseingangsteils mit einem Kupplungsausgangsteil;  ein Kolbenelement zur Bewirkung eines Reibeingriffs zwischen dem Kupplungseingangsteil und dem Kupplungsausgangsteil;  einen ersten Drehschwingungsdämpfer mit einem ersten Dämpfereingangsteil und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung wenigstens eines ersten Energiespeicherelements begrenzt verdrehbaren ersten Dämpferausgangsteil;  eine Tilgereinrichtung zur Tilgung von Drehschwingungen, umfassend einen Tilgermassenträger und eine daran aufgenommene Tilgermasse, wobei  ein zweiter Drehschwingungsdämpfer mit einem zweiten Dämpfereingangsteil und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung wenigstens eines zweiten Energiespeicherelements begrenzt verdrehbaren zweiten Dämpferausgangsteil mit dem ersten Drehschwingungsdämpfer mittelbar oder unmittelbar verbunden ist.
Patent DE-102013218092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen einer Batterie
Inventor: HAWLICZEK SEBASTIAN
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-09-10
Abstract: Verfahren zum Erwärmen einer Batterie, insbesondere bei einem Gefrierstart, wobei ein erstes Kühlmittel, das durch ein erstes Kühlmittelsystem fließt, die Batterie temperiert, und ein zweites Kühlmittel, das durch ein zweites Kühlmittelsystem fließt, einen Brennstoffzellenstapel temperiert. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, dass das zweite Kühlmittel das erste Kühlmittel in einem Wärmetauscher erwärmt, so dass das erste Kühlmittel die Batterie erwärmt.
Patent DE-102013219232-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Atmungsbewegung eines Untersuchungsobjektes
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren (1) zur Ermittlung einer Atmungsbewegung eines Untersuchungsobjektes (12) und umfasst folgende Verfahrensschritte:  S1) Entgegennahme eines mathematischen Atmungsmodells, welches mathematische Atmungsmodell eine Auslenkung (14) eines Brustkorbs des Untersuchungsobjektes (12) über der Zeit umfasst;  S2) mittels eines Projektionsmittels (22) Projizieren eines strukturierten Bildmusters (18) auf eine Sagittalebene und auf einen Brustbereich des Untersuchungsobjektes (12);  S3) mittels einer Kamera (24) Aufnehmen einer Folge von wenigstens zwei Bildern des Brustbereiches des Untersuchungsobjektes (12);  S4) Anpassen des mathematischen Atmungsmodells zumindest in Abhängigkeit der aufgenommenen Folge von Bildern des Brustbereiches des Untersuchungsobjektes (12).  Weiter beschreibt die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung (10) zur Ermittlung einer Atmungsbewegung eines Untersuchungsobjektes (12).
Patent DE-102013224466-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Urformen eines Gehäuses für einen Sensor
Inventor: SCHRADER ULRICH
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (59) zum Urformen eines Gehäuses (56) für einen Sensor (28), der eingerichtet ist, ein von einer zu messenden Größe (12) abhängiges physikalisches Feld (33) über einen Messaufnehmer (35) zu erfassen und ein elektrisches Ausgangssignal (42) basierend auf dem erfassten physikalischen Feld (33) auszugeben, umfassend – einen Formraum (66) zur Aufnahme eines das Gehäuse (56) formenden Werkstoffes (68) und des Messaufnehmers (35), und – einen Kasten mit einer den Formraum (66) begrenzenden Wand, – wobei wenigstens ein Teil (60 bis 64) der den Formraum (66) begrenzenden Wand verschieblich gelagert ist.
Patent DE-102013224686-A1 (DE)
Title: Hydraulikmanagementsystem und -verfahren auf der Basis der Verwendung von Hilfsarbeitswerkzeugen
Inventor: PUGH RICHARD
IPC: E02F3/96
Filed: 2013-12-02
Abstract: Es werden ein Hydraulikmanagementsystem 130 und ein Verfahren bereitgestellt, welche den Einsatz von Hilfsarbeitswerkzeugen berücksichtigen. Das Hydraulikmanagementsystem 130 berechnet automatisch eine effektive Einsatzzeit eines Hydraulikelements 114, wie etwa eines Hydraulikfluids oder von Hydraulikfiltern, durch Multiplizieren des Einsatzes von Arbeitswerkzeug mit einem gewünschten Verstärkungsfaktor, wobei der Verstärkungsfaktor für Hilfsarbeitswerkzeuge größer als 1 sein kann.
Patent DE-102014004129-A1 (DE)
Title: Transport-Rohrleitung zum Durchleiten eines Mediums mit einer Abstützung, insbesondere einer Aufhängung und einer Überlastsicherung
Inventor: BENDER MARTIN
IPC: F16L3/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transport-Rohrleitung zum Durchleiten eines Mediums mit einer Abstützung, vorzugsweise einer Aufhängung 3, wobei die Aufhängung 3 einerseits mit der Transport-Rohrleitung und andererseits mit einer Decke verbunden ist, von der die Transport-Rohrleitung mittels der Aufhängung 3 abhängt, wobei eine, eine Belastung der Aufhängung 3 betreffende Überlastsicherung 4 vorgesehen ist, die vor einem Versagen der Aufhängung 3 bei Gewichtsüberlastung auslöst. Des Weiteren wird eine Überlastsicherung 4 einer Transport-Rohrleitung sowie ein Verfahren zur Sicherung einer Transport-Rohrleitung mittels einer Überlastsicherung 4 vorgeschlagen.
Patent DE-102014005009-A1 (DE)
Title: Beidseitig nutzbare Armauflage für ein Kraftfahrzeug und ein Kraftfahrzeug
Inventor: SISMANOGLU AHMET
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beidseitig nutzbare Armauflage für ein Kraftfahrzeug, die schwenkbar ausgebildet ist, wobei unter der Armauflage (13) ein Staufach (15) positioniert ist und die Armauflage (13) zu einer Fahrzeuglängserstreckung quer verlagerbar ist. Bei einer beidseitig nutzbaren Armauflage, welche im Gebrauch nur wenig Platz benötigt, ist die Armauflage (13) entlang der Fahrzeuglängserstreckung in zwei Armauflagehälften (131, 133) geteilt, wobei die Armauflagehälften (131, 133) in einem ersten Zustand direkt auf dem Staufach (15) aufliegen und dieses verschließen und in einem zweiten Zustand das Staufach (15) freigeben, wobei jede Armauflagehälfte (131, 133) über mindestens ein hebelähnliches Element (17, 19) an einer Seitenwand des Staufaches (15) beweglich befestigt ist, mittels welchem die Armauflagehälfte (131, 133) quer nach außen in den zweiten Zustand verlagerbar ist.
Patent DE-102014005744-A1 (DE)
Title: Aufladeeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: F02C9/20
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufladeeinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (12), mit wenigstens zwei seriell zueinander angeordneten, von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) antreibbaren Turbinen (28, 30) für jeweilige Abgasturbolader (34, 36), wobei die Turbinen (28, 30) jeweils ein Turbinengehäuse (116) und ein im dem jeweiligen Turbinengehäuse (116) um eine Drehachse (84, 90) relativ zu dem jeweiligen Turbinengehäuse (116) drehbar aufgenommenes Turbinenrad (82, 88) umfassen, das einen Turbinenradaustrittsbereich (94, 96) mit einem Austrittsquerschnitt (A2, A3) aufweist, über welchen das jeweilige Turbinenrad (82, 88) von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) abströmbar ist, wobei zumindest eines der Turbinenräder (82, 88) einen zweiten Turbinenradaustrittsbereich (98, 104) mit einem zweiten, dem ersten Austrittsquerschnitt (A2, A3) des zumindest einen Turbinenrads (82, 88) in axialer Richtung gegenüberliegenden Austrittsquerschnitt (A2', A3') aufweist, wobei wenigstens ein Stellelement (80, 108) vorgesehen ist, mittels welchem eine das zumindest eine Turbinenrad (82, 88) über den zweiten Austrittsquerschnitt (A2', A3') abströmende Menge des Abgases einstellbar ist.
Patent DE-102014008452-A1 (DE)
Title: Kamera mit einem Kameragehäuse
Inventor: BAIER MARCO
IPC: G03B17/02
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera mit einem Kameragehäuse (11), das ein Gehäusemittelteil (20) aufweist, das an seinen einander entgegengesetzten offenen Stirnseiten (24, 25) durch Deckelteile (40, 60) verschlossen ist, wobei eines der Deckelteile (40, 60) eine Objektivhalterung (42) für ein Objektiv (12) der Kamera (10) aufweist, und wobei in einem Innenraum (18) des Kameragehäuses (11) hinter der Objektivhalterung (42) eine Bilderfassungssensoranordnung (13) angeordnet ist, wobei mindestens eine der Deckelteile (40, 60) mindestens einen Befestigungsvorsprung (50) aufweist, der durch das Gehäusemittelteil (20) hindurch oder am Gehäusemittelteil (20) vorbei zu einer Befestigungsaufnahme (70) des anderen Deckelteils (40, 60) erstreckt, wobei der mindestens eine Befestigungsvorsprung (50) mit dem die Befestigungsaufnahme (70) aufweisenden Deckelteil (60) durch Fixiermittel (90) zugfest bezüglich einer sich zwischen den Stirnseiten (24, 25) des Gehäusemittelteils (20) erstreckenden Längsachse (L) des Kameragehäuses (11) verbunden ist, so dass das Gehäusemittelteil (20) zwischen den Deckelteilen (40, 60) fixiert ist. Es ist vorgesehen, dass an den Deckelteilen (40, 60) vorgesehen sind, die bei montiertem Kameragehäuse (11) miteinander in einem in einander entgegengesetzten Richtungen quer zu der Längsachse (L) fixierenden oder stützenden formschlüssigen Eingriff sind.
Patent DE-102014010085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines automatischen Einpark- und/oder Ausparkmanövers eines Fahrzeugs
Inventor: HÄMMERLING CARSTEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines automatischen Einpark- und/oder Ausparkmanövers eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß wird ein vorgegebenes Fahrdynamikprofil (FS) vorgegeben, mit welchem das Fahrmanöver standardmäßig durchgeführt wird, wobei bei einer Betätigung eines Gaspedals des Fahrzeugs während des Fahrmanövers das vorgegebene Fahrdynamikprofil (FS) derart modifiziert wird, dass das Fahrmanöver schneller durchgeführt wird, und bei einer Betätigung eines Bremspedals des Fahrzeugs während des Fahrmanövers das vorgegebene Fahrdynamikprofil (FS) derart modifiziert wird, dass das Fahrmanöver langsamer durchgeführt wird.