baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014013453-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Drehmomenten
Inventor: EXNER JOCHEN
IPC: F16F15/18
Filed: 2014-09-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem eine Vorrichtung (10) zur Übertragung von Drehmomenten von einem Antrieb (11) zu einem Abtrieb (12), umfassend einen ersten Anschluss (13), insbesondere einen Flansch, zur Verbindung mit dem Antrieb, und einen zweiten Anschluss (14), insbesondere einen Flansch, zur Verbindung mit dem Abtrieb, sowie wenigstens ein in dem Kraftleitungsweg zwischen den beiden Anschlüssen angeordnetes elastisches Element (17, 17a, 17b) zur Schwingungsdämpfung, dadurch gekennzeichnet, dass dem elastischen Element ein Aktorelement (18, 18a, 18b) zugeordnet ist, mit wenigstens einem Grundkörper (25) und einem relativ dazu drehbaren Schwungmassenkörper (26, 26a, 26b), wobei an dem einen der beiden Körper wenigstens ein Leiterabschnitt (32a, 32b) und an dem anderen der beiden Körper wenigstens ein Permanentmagnet (28a, 28b, 28c, 28d) angeordnet ist, und wobei der Leiterabschnitt derart in dem Magnetfeld positionierbar ist, dass bei Stromfluss durch den Leiterabschnitt der Grundkörper mit einem von dem Schwungmassenkörper generierten Drehimpuls im Sinne einer Kompensation von Drehschwingungen beaufschlagbar ist.
Patent DE-102014014633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kühl- und/oder Gefriergerätes
Inventor: KORBER RICHARD
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kühl- und/oder Gefriergerätes mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der zumindest einen Verdichter, zumindest einen Verflüssiger und zumindest einen Verdampfer aufweist, wobei zum Zwecke der Heißgasabtauung das Kältemittel aus dem Verdichter durch wenigstens eine Heißgasleitung in den Verdampfer gefördert wird und wobei wenigstens ein Ventilator vorgesehen ist, der Luft in dem Motorraum des Gerätes fördert, wobei vor Beginn der Abtauung des Verdampfers eine Temperierung des Motorraums vorgenommen wird.
Patent DE-102014016290-A1 (DE)
Title: Dichtungsprüfung von Tunneln
Inventor: SCHÄLICKE HENDRIK
IPC: E04B1/66
Filed: 2014-11-05
Abstract: Eine Einrichtung zur Verwendung beim Abdichten zweischaliger Tunnel (10) mittels das Bauwerk abdeckender Kunststoff-Dichtungsbahn (20) gegen Fluiddurchtritt von der Bergseite (101) her umfasst ein mit Funktionsaggregaten verbindbares Schlauchsystem (51, 52) zum Abführen von Fluid aus der Bauwerksfuge (15.20) zwischen Dichtungsbahn und abgedeckter innerer Tunnelschale (15) zur Luftseite (102) hin sowie zum Zuführen von Fluid zu Dichtungszwecken in die Bauwerksfuge hinein. An der Dichtungsbahn sind mehrere Aufspannstellen (25) mit jeweils zwei Anschlüssen (41, 42) für das Schlauchsystem (51, 52) und gegen die Dichtungsbahn gerichteten Arbeitsöffnungen (31.0, 32.0), ausgebildet, um Fluid zur Dichtigkeitsprüfung aus dem bzw. zur Verfüllung in Form von Dichtungsmaterial in das Schlauchsystem aus- bzw. einströmen zu lassen. Die Einrichtung ist mit dem Schlauchsystem in das Tunnelmaterial integriert. Um eine Mehrfachfunktion des Schlauchsystems vor und nach Wiederanstieg des Grundwassers zu beliebigen Zeitpunkten sicherzustellen, sind die Arbeitsöffnungen einer Aufspannstelle jeweils relativ zueinander verschließbar. Eine entsprechende Aufspannvorrichtung (25) umfasst einen Basisstutzen (31) mit einer Halteplatte (31.2) sowie mit einem Haupt-Arbeitsstutzen (31.1), einen Doppelstutzen (32) mit einer Verbindungsplatte (32.3) sowie mit einem Neben-Arbeitsstutzen (32.1) und mit einem den Haupt-Arbeitsstutzen lagernden Verbindungsstutzen (32.2), und Schließmittel (33; 32.3, 32.4), um die zwei Arbeitsstutzen relativ zueinander bzw. gegeneinander dichtend zu verschließen. Folglich kann in einem ersten Arbeitsvorgang die Bauwerksfuge über einen ersten Strömungsweg (32.0) mit fließfähigem Material verfüllt werden, das man aushärten lässt, während sich ein zweiter Strömungsweg (31.0) in verschlossenem Zustand befindet. Hingegen wird danach in einem zweiten Arbeitsvorgang über einen zweiten Strömungsweg (31.0) von der Luftseite (102) her die Bauwerksfuge (15.20) auf eingedrungenes Wasser geprüft sowie bei Undichtigkeiten erneut fließfähiges aushärtendes Material injiziert.
Patent DE-102014016412-A1 (DE)
Title: Chromatographisches Sorbens mit lipophilem aliphatischen Rest und anionischem oder deprotonierbarem Rest
IPC: B01J20/281
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sorbens zur Reinigung von organischen Verbindungen. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Sorbens, dessen Verwendung als chromatographisches Sorbens bzw. zur Reinigung von organischen Verbindungen.
Patent DE-102014017179-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems eines Kraftfahrzeugs mittels einer Bediengeste
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: G08G1/137
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Navigationssystem eine Sensoreinrichtung (12), eine Gestenerkennungseinrichtung (14) und eine Fokussierungseinrichtung (16) umfasst. Die Sensoreinrichtung (12) erfasst ein Körperteil (22) eines Benutzers, und eine Gestenerkennungseinrichtung (14) überprüft, ob eine vorbestimmte Bediengeste durch das erfasste Körperteil ausgeführt wird (S3). Falls die vorbestimmte Bediengeste ausgeführt wird, erfasst die Sensoreinrichtung (12) eine Position des Körperteils (22) (S4), und die Fokussierungseinrichtung (16) legt in Abhängigkeit von der erfassten Position einen Suchradius fest (S7). Es erfolgt ein Festlegen einer zu referenzierenden Umgebung, die den festgelegten Suchradius um eine geographische Position des Kraftfahrzeugs aufweist (S8). Eine Anzeigeeinrichtung (17) des Navigationssystems zeigt die zu referenzierende Umgebung an (S9). Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Navigationssystem und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014018329-A1 (DE)
Title: Möbeltransportrollerverstellbar
Inventor: SCHOLTES JOERG-MATHIAS
IPC: B60B33/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Zum Transport von sperrigen Möbel, vorzugsweise von Tischen: An den zwei Grundplatten (6), ist jeweils eine Laufschiene (2a und 2b) angebracht. Wobei die innere Laufschiene (2a) in der äußeren Laufschiene (2b) mittels einer feststellbaren Verstellschraube (1) fixiert und dadurch stufenlos in der Länge verstellbar ist
Patent DE-102014102364-A1 (DE)
Title: Mehrchipbaugruppe mit getrennten zwischenverbindungen zwischen chips
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-02-24
Abstract: Eine erste Elektrode an einer ersten Seite eines ersten Halbleiterchips ist mit einem ersten leitfähigen Gebiet eines Substrats verbunden. Eine erste Elektrode an einer ersten Seite eines zweiten Halbleiterchips ist mit einem zweiten leitfähigen Gebiet des Substrats verbunden. Jeder Chip weist eine zweite Elektrode an einer gegenüberliegenden zweiten Seite des jeweiligen Chips auf. Eine erste Metallschicht erstreckt sich von einem Randgebiet des Substrats bis über den ersten Chip. Die erste Metallschicht weist eine allgemein rechteckige Querschnittsfläche auf und verbindet eines der leitfähigen Gebiete im Randgebiet des Substrats mit der zweiten Elektrode des ersten Chips. Eine zweite Metallschicht, die von der ersten Metallschicht getrennt ist, erstreckt sich über den ersten und den zweiten Chip. Die zweite Metallschicht weist eine allgemein rechteckige Querschnittsfläche auf und verbindet die zweiten Elektroden des ersten und des zweiten Chips.
Patent DE-102014102905-A1 (DE)
Title: Zwei-Gelenk-Modul
Inventor: GOLDENBERG ANDREW A
IPC: B25J9/06
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein Zwei-Gelenk-Modul weist ein Modulgehäuse, ein erstes Gelenk und ein zweites Gelenk auf. Das Modulgehäuse hat ein Stützbauteil. Das erste Gelenk hat einen ersten Motor und eine erste Motorachse und eine erste Gelenkachse. Das zweite Gelenk hat einen zweiten Motor und eine zweite Motorachse und eine zweite Gelenkachse. Die zweite Gelenkachse ist nicht parallel zu der ersten Gelenkachse. Das erste Gelenk und das zweite Gelenk sind an dem Stützbauteil befestigt.
Patent DE-102014102983-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: B23Q17/20
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haltevorrichtung für ein Mess- und/oder Einstellgerät, insbesondere von einem Vorsatzhalter oder einem Adapter, mit einer Aufnahme (12a; 12b; 12c) zur drehfesten Verbindung mit einem Werkzeugfutter, die zumindest eine Anlagefläche (14a; 14b; 14c) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Haltevorrichtung mindestens ein elastisch deformierbares und/oder elastisch auslenkbares Anlageelement (20a, 22a, 24a, 26a; 20b, 22b, 24, 26b; 20c) für das Werkzeugfutter aufweist, das dazu vorgesehen ist, durch eine auf das Werkzeugfutter wirkende Spannkraft elastisch verformt und/oder ausgelenkt zu werden.
Patent DE-102014104810-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überführen von Behältern an eine Behandlungsmaschine
Inventor: GLOCK RALF
IPC: B65G47/82
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Überführen von Behältern (14) an eine die Behälter (14) in Gruppen taktweise behandelnde Behandlungsmaschine (12), mit einer Fördereinheit (20) zum Transportieren der Behälter (14) in einer Förderrichtung (24), wobei die Fördereinheit (20) einen Schiebeabschnitt (29) aufweist, in dem eine Gruppe (18) von Behältern (14) in einer quer zu der Förderrichtung (24) ausgerichteten Schieberichtung (28) zu der Behandlungsmaschine (12) verschiebbar ist, einer Schiebeeinrichtung (26) zum Verschieben der Gruppe (18) von Behältern (14) in Schieberichtung (28) von der Fördereinheit (20) zu der Behandlungsmaschine (12), und mit einer Förderschnecke (32) zum Einstellen eines für die Behandlung der Gruppe (18) von Behältern (14) in der Behandlungsmaschine (12) erforderlichen Teilungsabstands (30) zwischen den Behältern (14), wobei die Förderschnecke (32) entlang der Fördereinheit (20) ausgerichtet ist, wobei die Förderschnecke (32) zumindest teilweise in den Schiebeabschnitt (29) hineinragt, und wobei die Förderschnecke (32) zumindest einen Aussparungsbereich (44) aufweist, in dem die Förderschnecke (32) einen verringerten Außenumfang aufweist.
Patent DE-102014104819-A1 (DE)
Title: Träger und/oder Clip für Halbleiterelemente, Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HINRICH ANDREAS
IPC: H01L23/495
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger und/oder Clip für wenigstens ein Halbleiterelement mit wenigstens einer Funktionsfläche (10) zur Verbindung mit dem Halbleiterelement. Die Erfindung zeichnet sich ferner durch wenigstens eine Lötstoppvertiefung (12) mit wenigstens einer Flankenwand (13) aus, insbesondere geraden Flankenwand (13), und einer Begrenzungskante (14), die an die Flankenwand (13) anschließt und die Funktionsfläche (10) zumindest auf einer Seite begrenzt, wobei – die Begrenzungskante (14) einen Vorsprung (15) bildet, der über die Funktionsfläche (10) zum Zurückhalten von Lot vorsteht, und/oder die Flankenwand (13) einen Hinterschnitt (16) zum Zurückhalten von Lot an der Begrenzungskante (14) bildet.
Patent DE-102014105373-A1 (DE)
Title: Fräsroboter
Inventor: FRANCKE HEINER
IPC: F16L55/28
Filed: 2014-04-15
Abstract: Fräsroboter (10) zur Sanierung eines Kanalrohrs (20), mit einem Fahrwagen (30) und einem verschwenkbaren, ein Fräswerkzeug (40) aufweisenden Fräskopf, gekennzeichnet durch einen dem freien Ende des Fräswerkzeugs (40) benachbart angeordneten Abstandssensor (50) mit einem quer zur Längsachse des Fräswerkzeugs (40) eingerichteten Erfassungsbereich.
Patent DE-102014111062-A1 (DE)
Title: Hochspannungshalbleiterschalter und verfahren zum schalten von hochspannungen
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L23/62
Filed: 2014-08-04
Abstract: Ein Hochspannungshalbleiterschalter enthält einen ersten Feldeffekttransistor (T1), der eine Source, einen Drain und ein Gate aufweist und zum Schalten einer Spannung bei einem Nenn-Hochspannungspegel ausgebildet ist, wobei der erste Feldeffekttransistor (T1) ein normalerweise ausgeschalteter Anreicherungsmodustransistor ist, einen zweiten Feldeffekttransistor (T2), der eine Source, einen Drain und ein Gate aufweist, der in Reihe zu dem ersten Feldeffekttransistor (T1) geschaltet ist, wobei der zweite Feldeffekttransistor (T2) ein normalerweise eingeschalteter Verarmungsmodustransistor ist; und eine Steuereinheit (CU), die an den Drain des ersten Feldeffekttransistors (T1) und an das Gate des zweiten Feldeffekttransistors (T2) angeschlossen ist und dazu ausgelegt ist, den zweiten Feldeffekttransistor (T2) zu sperren, falls eine Drain-Source Spannung über den ersten Feldeffekttransistor (T1) den Nenn-Hochspannungspegel überschreitet.
Patent DE-102014112001-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einem Eingangstransistor einschließlich einer Ladungsspeicherstruktur
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H03K17/56
Filed: 2014-08-21
Abstract: Eine elektronische Schaltung (100) umfasst einen Eingangsfeldeffekttransistor (102) mit isoliertem Gate. Der Eingangsfeldeffekttransistor (102) mit isoliertem Gate umfasst erste und zweite Lastanschlüsse und einen Steueranschluss. Der Steueranschluss ist elektrisch gekoppelt mit einem Eingangssignalanschluss der elektronischen Schaltung. Die elektronische Schaltung umfasst weiterhin eine Steuerschaltung. Ein Eingangsanschluss der Steuerschaltung ist elektrisch gekoppelt mit dem zweiten Lastanschluss. Der Steueranschluss ist elektrisch verbunden mit einer Steuerstruktur, die eine Steuerelektrode und eine Ladungsspeicherstruktur umfasst.
Patent DE-102014113352-A1 (DE)
Title: Endoskop und Verfahren zur Montage einer Endoskopoptik eines Endoskops
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/26
Filed: 2014-09-16
Abstract: Endoskopoptiken (10) für Endoskope weisen ein Außenrohr (15) und ein, ein optisches System mit einem Objektiv (11) beinhaltendes Faserrohr (14) auf. Eine Öffnung (22) in der Stirnfläche (20) des Faserrohrs (14) ist dabei am Endbereich des Außenrohrs (15) vorgesehen, durch die das Objektiv (11) durch die Stirnfläche (20) blickend ausgerichtet ist. Neben dem Objektiv (11) ist wenigstens ein Faserbündel (18) zur Ausleuchtung des Bereichs vor dem Objektiv (11) angeordnet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der distale Endbereich des Faserbündels (18) in einer Hülse (19) befestigt ist.
Patent DE-102014115720-A1 (DE)
Title: Einbruchschutz
Inventor: SENKPIEL KARL-HEINZ
IPC: E06B7/28
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Tür mit einer Fenster- bzw. Türzarge (32) und einem Fenster- bzw. Türrahmen (33), der entlang eines Schwenkweges von einem geschlossenen in einen geöffneten Zustand überführbar ist, mit einer Einbruchsicherung (31), die zwei Halterungen (7, 8) aufweist, die an sich gegenüberliegenden Innenseiten der Fenster- bzw. Türzarge (32) montiert sind und die über den Fenster- bzw. Türrahmen (33) hinaus von der Fenster- bzw. Türzarge hinaus abstehen, und mit einer Stange (1), die in einem gesicherten Zustand entlang des Schwenkweges angeordnet und an den beiden Halterungen (7, 8) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102014117158-A1 (DE)
Title: Käfigrohling für Freilauf mit Wälzkörpern, aus einem derartigen Rohling hergestellter Freilaufkäfig, Freilauf, der einen derartigen Käfig umfasst und Montageverfahren eines derartigen Freilaufs
Inventor: CHAMBONNEAU CHARLES
IPC: F16D41/066
Filed: 2014-11-24
Abstract: Dieser Freilaufkäfigrohling (10) mit Wälzkörpern (20) ist von einem länglichen Band (10) gebildet, das Empfangsaufnahmen (16) für Wälzkörpers (20) definiert, die gemäß einer geraden Längsrichtung (X10) des Rohlings nebeneinanderliegen. Er ist an seinen zwei Enden (12, 14) mit Verbindungsmitteln (122, 124, 142, 144) der zwei Enden in einer Konfiguration ausgestattet, in der der Käfig eine geschlossene Schleife bildet. Ein Käfig wird durch Biegen (F1, F2) des Rohlings (10) um sich selbst lotrecht zu seiner Längsrichtung (X10) gebildet, wobei seine Verbindungsmittel (122, 124, 142, 144) in Eingriff geführt werden.
Patent DE-102014118843-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheben von Problemen eines Linienbruchs und eines Fotolackrandes beim Strukturieren eines dreilagigen Fotolacks
Inventor: CHEN WEN-YEN
IPC: H01L21/312
Filed: 2014-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Strukturieren einer Halbleitervorrichtung unter Verwendung eines dreilagigen Fotolacks offenbart. Über einer Trägerschicht wird eine Materialschicht gebildet. Ein dreilagiger Fotolack wird über der Materialschicht gebildet. Der dreilagige Fotolack enthält eine Bodenschicht eine Mittelschicht, die über der Bodenschicht angeordnet ist, und eine lichtempfindliche Schicht, die über der Mittelschicht angeordnet ist. Es wird ein Lithografieprozess zum Strukturieren der lichtempfindlichen Schicht zu einer Maske mit einer oder mehreren Öffnungen ausgeführt. Unerwünschte Teile der Maske werden durch einen ersten Ätzprozess entfernt. Danach wird die Mittelschicht durch einen zweiten Ätzprozess strukturiert. Der zweite Ätzprozess enthält ein Bilden einer Beschichtung um die Maske, während die Mittelschicht geätzt wird. In einigen Ausführungsformen enthält der zweite Ätzprozess einen kontinuierlichen Plasmaätzprozess. Der Plasmaätzprozess wird mit mindestens CxHyFz-Gas und einem H2-Gas durchgeführt.
Patent DE-102014119661-A1 (DE)
Title: Feuerungsanlage und deren Regelungsverfahren
Inventor: STEIN SEBASTIAN
IPC: F23N5/08
Filed: 2014-12-29
Abstract: Feuerungsanlage aus einer Brennkammer (1; 11; 21) mit einer Brennkammerwandung (2; 12; 22), einer Glutbettauflage wie einem Feuerrost (3; 13; 23), sowie mit einer Brennstoffzufuhr (4; 14; 24), einer Primärluftversorgung (5; 15; 25) durch eine Zuführung oberhalb der Glutbettauflage oder bei einem Feuerrost (3; 13; 23) auch von unterhalb des Feuerrostes (3; 13; 23), wobei auf der Glutbettauflage in Betrieb ein Glutbett (6; 16; 26) aus Brennmaterial aufliegt, sowie mit einer Sekundärluftversorgung (7; 17; 27; 37) in eine Flamme über dem Glutbett (6; 16; 26) hinein und Sensoren (8; 18; 28; 38; 45) zur Bestimmung der Verbrennungsgüte, sowie mit einem Prozessrechner, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Sensor (8; 18; 28; 38; 45) unmittelbar die von der Flamme emittierte elektromagnetische Strahlung I detektierbar und dem Prozessrechner als Wert zur Berechnung eines Regelungsverfahrens zuführbar ist.
Patent DE-102014203202-A1 (DE)
Title: Einseitiges Ansteuergerät für eine verstellbare hydrostatische Verdrängermaschine
Inventor: LORITZ STEFFEN
IPC: F15B13/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Offenbart ist ein einseitiges Ansteuergerät für hydrostatische Verdrängermaschinen das ein stetig verstellbares 4/3-Wegeventil hat, das einen Eingangsanschluss für Stelldruckmittel, zwei Stelldruckraumanschlüsse und einen Tankanschluss aufweist. Die beiden Stelldruckraumanschlüsse sind jeweils mit einem Stelldruckraum zum Beispiel eines Stellzylinders verbindbar. Ein Regelkolben des 4/3-Wegeventils ist von genau einem Aktor mit einer Kraft in genau eine erste Richtung beaufschlagbar. Weiterhin ist der Regelkolben über eine Rückkoppelfeder mit einer der Kraft entgegen wirkenden Gegenkraft beaufschlagbar. Die Größe der Gegenkraft ist über eine Rückkoppelvorrichtung veränderbar, an der die Rückkoppelfeder abstützt ist. Erfindungsgemäß liegt die Rückkoppelfeder direkt am Regelkolben oder an einem daran befestigten Zwischenteil an.
Patent DE-102014204716-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement und Programmierverfahren für eine Betriebssystem(OS)-Darstellung
Inventor: CHO SUNG-HYUN
IPC: G11C7/24
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein nichtflüchtiges Speicherbauelement gemäß der Erfindung beinhaltet ein nichtflüchtiges Speicherbauelement (220), das ein erstes Speichergebiet und ein zweites Speichergebiet aufweist, sowie eine Speichersteuereinheit (210). Die Speichersteuereinheit beinhaltet ein erstes Register (212), das so konfiguriert ist, dass es eine Information über einen zuverlässigen Modus speichert, sowie ein zweites Register (214), das so konfiguriert ist, dass es eine Information über eine Betriebssystem(OS)-Darstellung speichert. Die Speichersteuereinheit ist so konfiguriert, dass sie basierend auf der Information über den zuverlässigen Modus einen Befehl von einem Host empfängt, dass sie ermittelt, ob der Befehl eine Schreibanforderung für eine OS-Darstellung ist und ob die OS-Darstellungs-Information, die den Befehl begleitet, mit der OS-Darstellungs-Information übereinstimmt, die in dem zweiten Register gespeichert ist; dass sie die OS-Darstellung in das erste Speichergebiet schreibt, wenn die OS-Darstellungs-Information, die den Befehl begleitet, mit der OS-Darstellungs-Information übereinstimmt, die in dem zweiten Register gespeichert ist, und eine Blockdaten-Verschiebung der OS-Darstellung von dem ersten Speichergebiet in das zweite Speichergebiet stattfindet.
Patent DE-102014207330-A1 (DE)
Title: Abgassystem für Brennkraftmaschine
Inventor: SANO RYO
IPC: F16K31/04
Filed: 2014-04-16
Abstract: In einem Abgassystem für eine Brennkraftmaschine ist ein Abtriebsbauteil (8) so gestaltet, dass es Kraft, die von einem Motor (M) erzeugt wird, über einen Ventilschaft auf ein Ventilelement überträgt. Eine Abtriebswelle (19) ist auf einer Drehungsmittelachse eines Abtriebsrads (17) angeordnet und mit dem Abtriebsrad (17) so gekoppelt, dass sie mit ihm als eine Einheit drehbar ist. Ein Mitnehmer ist bezüglich einer Drehungsmittelachse der Abtriebswelle (19) exzentrisch angeordnet und mit der Abtriebswelle (19) so verbunden, dass er mit ihr als eine Einheit drehbar ist. Eine erste Aufnahmekammer nimmt zumindest den Ventilschaft und den Mitnehmer auf. Eine zweite Aufnahmekammer nimmt zumindest den Motor (M) und das Abtriebsrad (17) auf. Ein Gehäuse (3) weist eine Gehäusewand (W1, W2) auf, die die erste Kammer von der zweiten Kammer trennt. Die Gehäusewand (W1, W2) weist ein erstes Lager (24, 25), das die Abtriebswelle (19) in ihrer Drehrichtung gleitfähig trägt, und einen zylinderförmigen ersten Lagerhalter (81) auf, der einen Außenumfang des ersten Lagers (24, 25) hält.
Patent DE-102014212094-A1 (DE)
Title: Pseudo-angesteuerte Abschirmung
Inventor: BRUNET SAMUEL
IPC: H03K17/975
Filed: 2014-06-24
Abstract: In einer Ausführungsform schließt ein berührungsempfindliches Gerät einen Controller, horizontale Elektroden und vertikale Elektroden ein. Das berührungsempfindliche Gerät schließt weiterhin eine erste Mehrzahl von Schaltern, die die horizontalen Elektroden an eine erste Mehrzahl von Sensoren anschließen, eine zweite Mehrzahl von Schaltern, die die vertikalen Elektroden an eine zweite Mehrzahl von Sensoren anschließen und eine dritte und vierte Mehrzahl von Schaltern, die die horizontalen und vertikalen Elektroden an einen Abschirmsensor anschließen, ein. Der Controller ist betreibbar, um simultane Erfassung durch Schweben, Berührung und Nähe auszuführen, in dem er selektiv die erste, zweite, dritte und vierte Mehrzahl von Schaltern steuert. Die Erfassung durch Schweben, Berührung und Nähe schließt ein, zu veranlassen, dass im Wesentlichen gleiche Spannungen an den horizontalen und vertikalen Elektroden anliegen, während unter Verwendung des Abschirmsensors und entweder der ersten oder zweiten Mehrzahl von Sensoren Kapazitäten gemessen werden.