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Patent DE-102010042543-B4 (DE)
Title: Metallisierung für Hohlraumgehäuse und nicht-magnetisches hermetisch dichtes Hohlraumgehäuse
Inventor: GRÜNWALD RICHARD
IPC: H01L23/10
Filed: 2010-10-15
Granted: 2017-06-29
Abstract: Metallisierung (30) für eine Keramik (10), aufweisend: – eine ein Metall aufweisende Basisschicht (12), – eine Haftschicht (14), wobei die Haftschicht (14) Palladium aufweist und die Schichtdicke der Haftschicht (14) zwischen 0,1 und 5,0 μm beträgt, – eine lötfähige Schicht (16) aus einem nicht ferro-magnetischen Material, wobei sich das Material der Haftschicht (14) vom Material der lötfähigen Schicht (16) unterscheidet, und – eine Oxidationsschutzschicht (20).
Patent DE-102010052900-B4 (DE)
Title: Gasanlage, insbesondere für den Betrieb von Imbisswagen
Inventor: DIETL MICHAEL
IPC: F17C13/02
Filed: 2010-12-01
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen von Gas, insbesondere für den Betrieb mobiler Küchenkomponenten (2), umfassend mindestens ein Behältnis (4) zum Bereitstellen eines Fluids und mindestens einen zumindest zeitweise fluidmäßig mit dem Behältnis (4) kommunizierenden Verbraucher (2). Erfindungsgemäß sind im Fluidkommunikationsweg (6) zwischen dem mindestens einen Behältnis (4) und dem mindestens einen Verbraucher (2) den Fluidkommunikationsweg (6) in verschiedene Funktionsabschnitte (8a, 8b, 8c) unterteilende Mittel zum Regeln (10a, 10b) des Fluiddrucks ausgebildet, wobei das Fluid in einem ersten Funktionsabschnitt (8a), in dem das Behältnis (4) angeordnet ist, einen Druck aufweist, der von dem Druck in einem zweiten Funktionsabschnitt (8b) abweicht.
Patent DE-102010060180-B4 (DE)
Title: Zentralventil
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-10-26
Granted: 2017-06-29
Abstract: Zentralventil (12) für einen Schwenkmotorversteller (14) einer Nockenwelle (18) mit einem hohlen Nockenwellenteil (16), innerhalb dessen eine Buchse (15) eingesetzt ist, die einen innenseitigen Werkzeugangriff (42) zum Herausziehen der Buchse (15) aufweist, wobei innerhalb der Buchse (15) ein Kolben (19) eingesetzt ist, der von einem elektromagnetischen Stellglied (21) axial verschiebbar ist, wobei an dem axial nockenwellenaußenseitigen Ende (71) der Buchse (15) an dem Kolben (19) ein Stößel (20) eines elektromagnetischen Stellgliedes (21) anliegt, wobei diese Buchse (15) an deren anderem axialen Ende (46) an einer Axialsicherung anliegt, die axialfest in den Nockenwellenteil (16) eingesetzt ist.
Patent DE-102011009288-B4 (DE)
Title: Führungsgestell
Inventor: WERNER ERWIN
IPC: B25H1/00
Filed: 2011-01-24
Granted: 2014-03-06
Abstract: Führungsgestell (1) zum Halten einer Arbeitsmaschine (18) für Überkopfarbeiten, umfassend eine Trageinrichtung (2), die an einer Bedienperson in einer Betriebsposition anbringbar ist, eine mit der Trageinrichtung (2) verbundene Haupttragstange (16), die in der Betriebsposition des Führungsgestells (1) im Wesentlichen vertikal angeordnet ist, einen an einem vertikal oberen Ende der Haupttragstange (16) vorgesehenen Montagebereich (17), an dem eine Arbeitsmaschine (18) anbringbar ist, wobei der Montagebereich (17) eine erste Hauptachse (I) aufweist, wobei der Montagebereich (17) um seine erste Hauptachse (I) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagebereich (17) eine zur ersten Hauptachse (I) orthogonal verlaufende zweite Hauptachse (II) aufweist, wobei der Montagebereich um seine erste Hauptachse (I) und um seine zweite Hauptachse (II) verschwenkbar ist.
Patent DE-102011010908-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für turbogeladenen Dieselmotor
Inventor: NAGOSHI MASAHIRO
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-02-10
Granted: 2018-01-25
Abstract: Steuervorrichtung für einen an einem Fahrzeug angebrachten Dieselmotor (1), wobei der Dieselmotor (1) mit einem Kraftstoffeinspritzventil (18) zum Einspritzen von Kraftstoff in einem Brennraum (14a) desselben und einem Turbolader mit einer Turbine, die in einem Auslassdurchlass (40) desselben vorgesehen ist, ausgestattet ist, wobei die Steuervorrichtung ein Motorstartsteuergerät (10) umfasst, das ausgelegt ist, um bei Erfüllen einer vorgegebenen Motorstoppbedingung den Dieselmotor (10) automatisch zu stoppen und bei Erfüllen einer vorgegebenen Motorneustartbedingung eine vorgegebene Motorneustartsteuerung zum Verbrennen von Kraftstoff, der dem Brennraum (14a) durch das Kraftstoffeinspritzventil (18) geliefert wird, auszuführen, wobei das Motorstartsteuergerät (10) betreibbar ist, um bei Erfüllen einer Motorneustartbedingung, die einer Forderung nach Fahrzeugstart zugeordnet ist, eine Steuerung geteilter Einspritzung auszuführen, um währen der Motorneustartsteuerung eine Haupteinspritzung zum Einspritzen von Kraftstoff bei einer Zeit um einen oberen Totpunkt eines Verdichtungstakts und eine Nacheinspritzung zum Einspritzen von Kraftstoff in einem Arbeitstakt nach der Haupteinspritzung vorzunehmen und bei Erfüllen einer Motorneustartbedingung, die nicht der Forderung nach Fahrzeugstart zugeordnet ist, die Motorneustartsteuerung auszuführen, um nur die Haupteinspritzung ohne Ausführen der Steuerung geteilter Einspritzung vorzunehmen.
Patent DE-102011012190-B4 (DE)
Title: Handsäge
Inventor: MONNI ROMANO
IPC: B23D51/10
Filed: 2011-02-23
Granted: 2012-09-20
Abstract: Eine Handsäge weist über die Länge des Sägeblatts zwei unterschiedliche gestaltete Bereiche sowie einen zweigeteilten Griff auf.
Patent DE-102011113192-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: ZANEK STEFFEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-09-10
Granted: 2017-07-20
Abstract: Kraftstoffbehälter mit einem Dieseltank (1) und einem Reduktionsmitteltank (2) mit einer Trennwand (4) zwischen dem Dieseltank und dem Reduktionsmitteltank, und mit einer Dieselrücklaufleitung (7) in den Dieseltank, dadurch gekennzeichnet, dass der Dieseltank mit einer Schwallwand (3), die wenigstens eine Durchtrittsöffnung (9) aufweist, versehen ist, wobei die Schwallwand (3) unter Bildung eines Dieselvorwärmeraumes (5) der Trennwand (4) gegenüber liegt, wobei die wenigstens eine Durchtrittsöffnung (9) im oberen Bereich der Schwallwand (3) und im unteren Bereich ein Ausgleichsventil (10) angeordnet ist, so dass Diesel aus der Dieselrücklaufleitung (7) in dem Dieselvorwärmeraum (5) aufgefangen und länger darin und in Kontakt mit der Trennwand (4) gehalten wird.
Patent DE-102012009305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung von Sauerstoff für eine Anästhesiegerät
Inventor: HEESCH RALF
IPC: A61M16/10
Filed: 2012-05-10
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung (10) zur Dosierung von Frischgas, Sauerstoff und Anästhesiemittel in einem Anästhesiegerät zur Verbindung mit einem Patienten (27) umfassend – einen Narkosemittelverdunster (18), – einen Mischer (11) mit einem Sauerstoffanschluss (12), der mit einem Sauerstoff-Gasanschluss (21) der Vorrichtung verbunden ist, mit einem Lachgasanschluss (13) und mit einem Luftanschluss (13), wobei in dem Mischer (11) Lachgas, Sauerstoff und Luft gemischt werden und wobei gemischtes Gas zu dem Eingang des Narkosemittelverdunsters (18) gelangen kann, weiterhin umfassend – ein Sauerstoff-Dosier- und Anzeigeelement (16), das mit dem Sauerstoff-Gasanschluss (21) verbunden ist und das ein Stellelement (161) zum Einstellen einer Durchflussmenge aufweist, weiterhin umfassend – ein Umschaltelement (15), wobei das Umschaltelement (15) stromabwärts des Sauerstoff-Dosier- und Anzeigeelementes (16) angeordnet ist, weiterhin umfassend – einen ersten Gaspfad (153) und einen zweiten Gaspfad (154), wobei der erste Gaspfad (153) stromabwäts des Umschaltelements (15) angeordnet ist, wobei der zweite Gaspfad (154) stromabwärts des Umschaltelements (15) angeordnet ist, wobei im ersten Gaspfad (153) der Narkosemittelverdunster (18) angeordnet ist, von dem der erste Gaspfad (153) zu einem Verbindungs- und Anschlusselement (25) für den Patienten (27) führt, wobei der zweite Gaspfad (154) zu einem Gasentnahmeanschluss (20) führt, der zum Anschluss einer Schlauch-/Schlauch-Maskenkombination zur Sauerstoffinsufflation vorgesehen ist, wobei das Umschaltelement (15) derart ausgebildet ist, Sauerstoff, der vom stromaufwärts zum Umschaltelement (15) angeordneten Sauerstoff-Dosier- und Anzeigeelement (16) an das Umschaltelement (15) herangeführt wird, in den ersten Gaspfad (153) oder in den zweiten Gaspfad (154) weiterzuleiten, und wobei der Sauerstoff bei Durchströmung des ersten Gaspfades (153) nach Durchströmung des Narkosemittelverdunsters (18) zum Anschlusselement (25) gelangt und bei der Durchströmung des zweiten Gaspfades (154) am Gasentnahmeanschluss (20) zur Verfügung steht und wobei das Umschaltelement (15) ausgebildet ist, den Sauerstoff überschneidungsfrei entweder in den ersten Gaspfad (153) oder in den zweiten Gaspfad (154) zu leiten, wobei kein Zustand des Umschaltelements (15) gegeben ist, dass gleichzeitig Sauerstoff in den ersten Gaspfad (153) und in den zweiten Gaspfad (154) gelangen kann.
Patent DE-102012014871-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Fahrzeuginnenverkleidungsteil sowie Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Fahrzeuginnenverkleidungsteils
Inventor: BÜHLER WOLFRAM
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-07-23
Granted: 2019-02-14
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidungsteil (1), umfassend eine erste Schicht (2) aus einem ersten Kunststoffmaterial und eine zweite Schicht (3) aus einem zweiten Kunststoffmaterial, wobei die erste Schicht (2) einen zusätzlichen Stoff aufweist, der dazu geeignet ist, durch Diffusion in die zweite Schicht (3) zu migrieren, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder zweite Schicht (2, 3) Nanopartikel (5) enthält, welche eine mittlere Weglänge verlängern, die der zusätzliche Stoff zurücklegen muss, um von der ersten in die zweite Schicht zu migrieren.
Patent DE-102012101523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Rohrwendeln
IPC: B21D7/02
Filed: 2012-02-24
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Rohrwendeln mit einem Grundformkörper (12), einem Führungselement (14) und zumindest einer in dem Führungselement beweglichen Formbacke (16–19), wobei die oder jeder Formbacke (16–19) beim Herstellen der Rohrwendel innerhalb des Führungselements (14) in eine erste, äußere Position bewegbar ist und zum Abnehmen der Rohrwendel vom Formkörper (10) die oder jede in die erste Position gebrachte Formbacke (16–19) in eine zweite, innere und vom Außenumfang des Grundformkörpers (12) zurückgesetzte Position bewegbar ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen von Rohrwendeln, bei dem als Formkörper (10) eine solche Vorrichtung verwendet wird.
Patent DE-102012112490-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur einer linearen Mittelschiene einer Schiebetür eines Fahrzeuges
Inventor: KWON YOUNG JIN
IPC: B60J5/06
Filed: 2012-12-18
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verbindungsstruktur einer linearen Mittelschiene einer Schiebetür eines Fahrzeuges, aufweisend:eine lineare Mittelschiene (100), die mit der Schiebetür korrespondiert und an einer Seite einer Fahrzeugkarosserie montiert ist;eine Basis (200), die derart vorgesehen ist, dass sie entlang der Mittelschiene (100) bewegbar ist;einen Gelenkarm (300), dessen eines Ende in die Basis (200) drehbar eingesetzt ist;ein Gleitstück (400), das mit dem anderen Ende des Gelenkarmes (300) drehbar verbunden ist und dessen Außenseite mit der Schiebetür gekuppelt ist, die von der Fahrzeugkarosserie gleitet; undein Klinkenteil (210), das in der Basis (200) vorgesehen ist, um die Drehung des Gelenkarmes (300) zu begrenzen.,wobei die Basis (200) und die Mittelschiene (100) mit einer Klinkenöffnung (H) versehen sind, und wobei das Klinkenteil (210) aufweist:einen Hebel (211), der in der Basis (200) drehbar vorgesehen ist und dessen entfernt gelegenes Ende wahlweise in die Klinkenöffnung (H) eintritt oder austritt, undeinen Pol (212), dessen eines Ende wahlweise mit dem Hebel (211) in Eingriff oder von diesem außer Eingriff steht und dessen anderes Ende durch die Drehung des Gelenkarmes (300) mit dem Gelenkarm (300) verriegelt oder von diesem entriegelt ist.
Patent DE-102012202739-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung  einer Überlagerung von medizinischen Bilddatensätzen
Inventor: BORSDORF ANJA
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-02-22
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer Überlagerung eines medizinischen zweidimensionalen Durchleuchtungsdatensatzes (8) eines menschlichen Körpers oder einer Körperregion (6) mit einer Projektion (20) eines medizinischen Volumendatensatzes (18) des Körpers bzw. der Körperregion (6), bei dem die Projektion (20) oder der Volumendatensatz (18) anhand der jeweiligen Lage eines in beiden Datensätzen (8, 18) gezeigten Gefäßes (10) verformt wird, wobei – das in dem Volumendatensatz (18) gezeigte Gefäß (10) segmentiert wird, – eine Anzahl von 2D-Positionen (16) des Gefäßes (10) innerhalb des Durchleuchtungsdatensatzes (8) mittels einer Anzahl von diskreten Abtastpunkten (14) einer in dem Gefäß (10) befindlichen Sonde (12) bestimmt wird, die entlang des Verlaufs der Sonde (12) gewählt werden, wobei in der Nähe einer Sondenspitze mehr Abtastpunkte (14) gewählt werden als im übrigen Verlauf der Sonde (12), – die 2D-Positionen (16) des Gefäßes (10) auf 3D-Positionen (30) des Volumendatensatz (18) abgebildet werden, und – die Form (24) des segmentierten Gefäßes (10) anhand der 3D-Positionen (30) des Gefäßes (10) im Volumendatensatz (18) angepasst wird.
Patent DE-102012203624-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: CHRISTMANN RALF
IPC: F02C6/12
Filed: 2012-03-07
Granted: 2023-08-10
Abstract: Abgasturbolader (10) zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor, umfassend:einen Regelmechanismus; undeine Aktuatorvorrichtung (20) zur Betätigung des Regelmechanismus,wobei die Aktuatorvorrichtung eine Regelstange (100) mit einem ersten Teil (110) und einem zweiten Teil (120) umfasst,wobei das zweite Teil (120) eine Führung (130) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass sie das erste Teil zumindest teilweise umgibt,wobei das zweite Teil (120) mindestens ein Loch (140) aufweist, das im Bereich der Führung angeordnet ist, wobei das erste Teil (110) mit dem zweiten Teil (120) über eine Schweiß- oder Fügeverbindung verbunden ist, die in dem mindestens einen Loch (140) angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (130) die Position des ersten Teils (110) relativ zu dem zweiten Teil (120) bis auf einen Freiheitsgrad parallel zur Längsachse (111) des ersten Teils (110) festlegt, undwobei die Schweiß- oder Fügeverbindung eine stoffschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Teil (110) und dem zweiten Teil (120) umfasst, entstanden durch aufgetragenes und/oder aufgeschmolzenes Material, undwobei sich das aufgetragene und/oder aufgeschmolzene Material von dem ersten Teil (110) durch das mindestens eine Loch (140) auf das zweite Teil (120) erstreckt.
Patent DE-102012206918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum trennen von motor-kurbelgehäuseabschnitten und verfahren für dasselbe
Inventor: DICKERSON KENT ALAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2012-04-26
Granted: 2016-01-07
Abstract: Eine Vorrichtung weist eine Platte auf, die für eine Verbindung mit einem ersten Motor-Kurbelgehäuseabschnitt ausgebildet ist, wie beispielsweise mit dem unteren Kurbelgehäuse. Ein Nockenmechanismus ist an der Platte befestigt und weist einen Abschnitt auf, der von der Platte beabstandet ist, um eine Lücke zwischen dem Abschnitt des Nockenmechanismus und der Platte zu definieren. Stehbolzen sind für eine Verbindung mit dem zweiten Motor-Kurbelgehäuseabschnitt ausgebildet, und sie sind ausgebildet, um die Lücke derart zu überspannen, wenn sie mit dem zweiten Motor-Kurbelgehäuseabschnitt verbunden sind, dass der Nockenmechanismus auf den Stehbolzen ruht, wenn die Platte mit dem ersten Motor-Kurbelgehäuseabschnitt verbunden ist. Der Nockenmechanismus ist ausgebildet, um die Platte anzuheben, wenn eine Kraft auf dem Nockenmechanismus ausgeübt wird. Ein Verfahren zum Trennen der Kurbelgehäuseabschnitte wird unter Verwendung der Vorrichtung ausgeführt.
Patent DE-102012214431-B4 (DE)
Title: Mikroschalter und Sonnenblende mit diesem Mikroschalter
Inventor: REITMEIER CHRISTIAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-08-14
Granted: 2022-10-13
Abstract: Mikroschalter (12) mit einem Gehäuse (18), welches eine Umschließung (44) aufweist, einer ersten Lamelle (22), einer zweiten Lamelle (24) und einem verschiebbar angeordneten Aktuator (26), wobei die Lamellen (22, 24) elektrisch leitend sind, wobei jeweils eine Kontaktfläche (72, 73) der Lamellen (22, 24) in der Umschließung (44) angeordnet ist und die Lamellen (22, 24) in einer ausgefahrenen Stellung des Aktuators (26) elektrisch leitend miteinander verbunden und in einer eingefahrenen Stellung des Aktuators (26) der Aktuator (26) zwischen den Lamellen (22, 24) angeordnet ist und die Lamellen (22, 24) voneinander elektrisch getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Lamellen (22, 24) eine Abstellung (82) aufweist und der Aktuator (26) einen Absatz (84) umfasst, wobei die Abstellung (82) und der Absatz (84) in einer Ausfahrrichtung des Aktuators (26) eine formschlüssige Begrenzung bilden.
Patent DE-102012216060-B4 (DE)
Title: Stromquellenkreisabschaltvorrichtung
Inventor: IKEDA TOMOHIRO
IPC: H01R13/631
Filed: 2012-09-11
Granted: 2016-06-09
Abstract: Stromquellenkreisabschaltvorrichtung (1) mit: einem Basisgehäuse (2) mit: einer ersten Verbindungswand (4) mit einem ersten daran angeordneten Anschluss und einem Nockenstift (7); einem Hebelgehäuse (20) mit: einer zweiten Verbindungswand (22) mit einem daran angeordneten zweiten Anschluss; und einem Betätigungshebel (40), der rotierbar an dem Hebelgehäuse (20) getragen ist und eine Nockennut (43) zum Führen des Nockenstifts (7) aufweist, wobei: das Basisgehäuse (2) und das Hebelgehäuse (20) in einer Hebelverbindungsstartposition sind, in der die erste Verbindungswand (4) und die zweite Verbindungswand (22) teilweise miteinander überlappen und der Nockenstift (7) in die Nockennut (43) des Betätigungshebels (40) eintritt, und eine Rotation des Betätigungshebels (40) den Nockenstift (7) in der Nockennut (43) bewegt, wodurch eine Verbindungskraft zwischen der ersten Verbindungswand (4) und der zweiten Verbindungswand (22) hervorgerufen wird, wodurch eine Verbindung zwischen der ersten Verbindungswand (4) und der zweiten Verbindungswand (22) voranschreitet, und der erste Anschluss und der zweite Anschluss in einer Hebelverbindungsvollendungsposition elektrisch verbunden sind, und wobei das Basisgehäuse (2) ein Paar Begrenzungsrippen (10) aufweist, die an beiden Seiten einer Achse (C) des Rotationszentrums des Betätigungshebels (40) ausgebildet sind und an diagonalen Positionen mit einem Zentrum (O) der Achse (C) als Symmetriepunkt ausgebildet sind, und das Hebelgehäuse (20) ein Paar Begrenzungsrippen (30) aufweist, die an den beiden Seiten der Achse (C) des Rotationszentrums des Betätigungshebels (40) ausgebildet sind und an den diagonalen Positionen mit dem Zentrum (O) der Achse (C) als Symmetriepunkt ausgebildet sind und die Begrenzungsrippen (10, 30) des Basisgehäuses (2) und des Hebelgehäuses (20) jeweils L-förmig ausgebildet sind, wobei die Begrenzungsrippen (10, 30) so gestaltet sind, dass sie miteinander zwischen der Hebelverbindungsstartposition und der Hebelverbindungsvollendungsposition in Eingriff kommen, wodurch die Verbindung und Trennung zwischen der ersten Verbindungswand (4) und der zweiten Verbindungswand (22) geführt wird, und so gestaltet sind, dass eine Neigung des Hebelgehäuses (20) in einer Rotationsrichtung begrenzt wird.
Patent DE-102012218058-B4 (DE)
Title: Verkehrssensormanagement
Inventor: GUPTA RAJ
IPC: G06F30/00
Filed: 2012-10-02
Granted: 2021-02-25
Abstract: Ein Verfahren zum Auswählen einer Teilmenge von Verkehrssensoren, wobei das Verfahren aufweist:Modellierung mehrerer Sensortypen, um wenigstens ein Sensormodell zu generieren;Erstellen eines Beispielraums von wenigstens einer Sensorkombination aus mehreren Sensormodellen;Modellieren des Verkehrsflusses einer Region;Ausführen einer Verkehrssimulation basierend auf wenigstens einem Sensormodell, dem Beispielraum von wenigstens einer Sensorkombination und dem Verkehrsfluss der Region, wobei die Verkehrssimulation mehrere Sensorenkandidatenmengen generiert; undAuswählen einer Teilmenge von mehreren Sensormodelle basierend auf den mehreren Sensorenkandidatenmengen;wobei wenigstens einer der Schritte durch eine Computervorrichtung ausgeführt wird,Filtern der ausgewählten Teilmenge der mehreren Sensormodelle, wobei das Filtern der ausgewählten Teilmenge ein Entfernen einer Kombination aus dem Beispielraum aufweist, wenn die Kombination über einem Fehlergrenzwert liegt.
Patent DE-102012224536-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe
Inventor: GLASSNER RUDOLF
IPC: F16H37/04
Filed: 2012-12-31
Granted: 2015-02-26
Abstract: Lastschaltgetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Eingangswelle (1), einer zweiten Eingangswelle (2) und einer Abtriebswelle (3), wobei die erste Eingangswelle (1) zumindest über ein erstes Zahnradpaar (S1) mit der Abtriebswelle (3) wirkverbindbar ist und die zweite Eingangswelle (2) zumindest über ein zweites Zahnradpaar (S3) mit der Abtriebswelle (3) wirkverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abtriebswelle (3) eine Summierungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, mit einem mit dem ersten Zahnradpaar (S1) wirkverbindbaren ersten Eingang (6) und einem mit dem zweiten Zahnradpaar (S3) wirkverbindbaren zweiten Eingang (7), mit zumindest einem zwischen den beiden Eingängen (6, 7) wirkenden, an der Abtriebswelle (3) fest gelagerten Ausgleichsrad (8), wobei das erste Zahnradpaar (S1) über einen ersten Freilauf (F1) mit der Abtriebswelle (3) wirkverbindbar ist und das zweite Zahnradpaar (S3) über einen zweiten Freilauf (F2) mit der Abtriebswelle (3) wirkverbindbar ist, so dass die Summierungsvorrichtung (5) in einer ersten Ganggruppe nicht gesperrt ist und die Summierungsvorrichtung (5) in einer zweiten Ganggruppe gesperrt ist.
Patent DE-102013001578-B4 (DE)
Title: Auslösesensor für eine Warnlichtvorrichtung
Inventor: BASTIAN HEINRICH HENRYK
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-01-30
Granted: 2018-06-21
Abstract: Auslösesensor, umfassend wenigstens ein erstes Adjustierelement (5) mit einer Auflagefläche, ein Gestell (4), ein Kugelgewicht (1), eine Aufsetzkappe (2) mit einer Aushöhlung und ein Stellglied (3), welches mit der Aufsetzkappe (2) verbunden ist, wobei das erste Adjustierelement (5) mit dem Gestell beweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelgewicht (1) auf einer höhenverstellbaren Auflagefläche des ersten Adjustierelementes (5) gelagert ist, die Aufsetzkappe (2) auf dem Kugelgewicht (1) beweglich gelagert ist, wobei die Aushöhlung der Aufsetzkappe (2) das Kugelgewicht (1) aufnimmt und das Stellglied (3) durch eine Öffnung in dem Gestell (4) hindurchragt, und wobei an dem Gestell (4) wenigstens ein Erfassungsmittel (7) angeordnet ist, das die Position des Stellgliedes (3) logisch oder ortsaufgelöst erfasst.