baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002866-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung für Haus- und Nutztiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Schutzbekleidung (1) für Haus- und Nutztiere, insbesondere für Hunde oder Katzen, die um den Torso des Tieres herumgelegt und mittels zumindest eines Verschlusselements befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzbekleidung wenigstens eine Lage eines elastischen geschäumten Polymermaterials (2) umfasst.
Patent DE-202011050214-U1 (DE)
Title: Maueraggregat aus einer Mehrzahl von Mauersegmenten
IPC: E04B2/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Maueraggregat mit einer Mehrzahl von Bogenelementen (2a–2e) und mit zumindest einem Mauersegment (3a, 3b), wobei die Bogenelemente (2a–2e) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei ein Bogenelemente (2a–2e) U-fömigen ausgebildet ist, wobei Schenkel der Bogenelemente (2a–2e) jeweils in einem Untergrund fixiert sind, wobei die Bogenelemente (2a–2e) unterschiedliche Breiten aufweisen, wobei das Mauersegment (3a, 3b) zwischen den Schenkeln eines Bogenelementes (2a–2e) platziert ist, wobei das Mauersegment (3a, 3b) quaderförmig ausgebildet ist und mit einer Unterseite auf dem Untergrund angeordnet ist, wobei das Mauerelement (3a, 3b) zumindest teilweise gemauert ist und/oder aus zumindest einem gegossenen Betonteil gefertigt ist, wobei eine Vorderseite (4a, 4b) und eine Rückseite des Mauersegments (3a, 3b) im Wesentlichen bzw. vollständig mit einer Vielzahl mit zumindest einer Lasergravur versehenen Steinplatten (5) bedeckt ist, wobei die Steinplatten (5) mit einem Klebemittel auf die Vorderseite (4a, 4b) und/oder Rückseite des Mauersegments (3a, 3b) mit der Maßgabe fixiert sind, dass die Lasergravur...
Patent DE-202011050586-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für eine Tankkammer
IPC: B65D90/34
Filed: 2011-06-30
Abstract: Lüftungsvorrichtung für eine Tankkammer (13) eines Tankfahrzeuges mit einem Lüftungstopf (1) auf einem Entlüftungsventil (4), die zusammen oben auf der Tankkammer (13) montiert sind, über die aus der Tankkammer (13) entweichende Gase abgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu dem Entlüftungsventil (4) ein Notventil (5) zwischen der Tankkammer (13) und dem Lüftungstopf (1) eingebaut ist.
Patent DE-202011103467-U1 (DE)
Title: Tischplattenverriegelung eines Klapptischs
IPC: A47B3/08
Filed: 2011-07-19
Abstract: Tischklappenverriegelung eines Klapptischs, umfassend: eine Basis, deren Unterseite mit einer Vielzahl von Tischbeinen zum Tragen einer Tischplatte verriegelt ist, und mit einer Verbindungsplatte, die von einer Seite der Basis nach außen verläuft und zur Drehverbindung der Unterseite der Tischplatte vorgesehen ist und als Drehpunkt zum Drehen und Klappen der Tischplatte dient; einen Anschlagblock, der von der Basis seitlich nach außen verläuft und entgegengesetzt zur Verbindungsplatte angeordnet ist, und mit einer konkaven Blockierfläche, die auf der Unterseite des Anschlagblocks liegt; ein Verriegelungselement, das an einer distalen Seite des Anschlagblocks der Basis angeordnet ist, und wobei die Oberseite des Verriegelungselements schwenkbar mit einem Rahmen der Tischplatte gekoppelt ist, und wobei eine Aufnahmenut an einer Position gegenüber der Mitte der distalen Seite des Anschlagblocks geformt ist und zum Einbetten der distalen Seite des Anschlagblocks vorgesehen ist, und wobei das untere Ende des Verriegelungselements schwenkbar so am oberen Ende eines Griffs...
Patent DE-202011103469-U1 (DE)
Title: Kinesiologisches Tape
IPC: A61F13/02
Filed: 2011-07-19
Abstract: Kinesiologisches Tape mit mindestens einem Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Formkörper ein Material umfasst, welches ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus Metallen, Heilsteinen, Holz, Keramik und/oder Kombinationen davon.
Patent DE-202012001576-U1 (DE)
Title: Haptisches Figurenset
IPC: A63F3/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Haptisches Figurenset bestehend aus mehreren unterscheidbaren Gruppen mit unterschiedlichen standsicheren Figuren, dadurch gekennzeichnet, dass jede Figur eine einheitlich beschichtete Oberfläche aufweist, die Figuren innerhalb einer Gruppe unterschiedliche Größen besitzen und gegenüber den Figuren der anderen Gruppen mit Oberflächen beschichtet sind, die – unterscheidbare Rauigkeiten, – unterschiedliche Oberflächenformen oder -strukturen oder – unterschiedliche Weichheiten aufweisen, wobei die Abstufung zwischen den Oberflächen von jeweils zwei Figuren mindestens so gewählt ist, dass sie taktil gerade noch unterscheidbar sind.
Patent DE-202012004127-U1 (DE)
Title: Chekpilot - km/h Begrenzung
IPC: B60K31/00
Filed: 2012-04-25
Abstract: Chekpilot ein Kartenlesegerät wird bei PKW ins Amaturenbrett oder neben dem Zündschloss eingebaut wobei man eine Chekkarte mit Magnetstreifen, alle Daten des Führerschein-Neulings enthalten sind eingedteckt wird. um die Hochstgeschwindigkeit zu drosseln.
Patent DE-202012008906-U1 (DE)
Title: Feucht- Wärme- Austauschvorrichtung für die Atemluft
IPC: A61M16/04
Filed: 2012-09-14
Abstract: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für Atemluft dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Pflaster (4) nur eine feste Platte mit einer Öffnung (16) oder ein Außenkanülenflansch (3) oder ein Gehäuse (13) stoffschlüssig verbunden ist und mit einem auswechselbaren, mit Oberflächenverhautung (10) versehenen Filter (2) bestückt ist.
Patent DE-202012009043-U1 (DE)
Title: Sitzbank
IPC: A47C7/54
Filed: 2012-09-20
Abstract: Sitzbank (1) mit einem Sitzteil (3) und einer Rückenlehne (4) sowie mindestens einem Armlehnenseitenteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Armlehnenseitenteil (2) an der Sitzbankstruktur gelenkig befestigt und etwa parallel zum Boden schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012009857-U1 (DE)
Title: Hybrides Inselstromsystem mit 115V/230V Wechselspannungsausgang zum Betrieb mit Photovoltaikmodulen
IPC: H02N6/00
Filed: 2012-10-15
Abstract: Hybrides Inselstromsystem in Gehäuse aus Kunststoff mit stabilem Griff zum Tragen und Deckel zum sicheren Verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus einem handelsüblichen Farbeimer im 5, 7, 10, 12 oder 15 L Format besteht. Dieses Format verleiht der Lösung die Eigenschaften wie stapelbar, UV-beständig, witterungsbeständig, tragbar und ein bekanntes Form-Format verleiht
Patent DE-202012010421-U1 (DE)
Title: Wickelstation zum Aufwickeln von Bandmaterial
IPC: B65H18/08
Filed: 2012-11-02
Abstract: Wickelstation (13, 14) zum Aufwickeln von Bandmaterial, insbesondere von Aluminiumfolienband, zu einer oder mehreren Bandrollen (29), mit einer Wickelwelle (28), die auf einem Traggestell (20) angeordnet ist, das auf einer Führungseinrichtung (21) translatorisch geführt und gegenüber einer in einem Bandführungsgestell (11) angeordneten Bandzuführeinrichtung (15, 16), die zur Zuführung des Bandmaterials zur Wickelwelle dient, translatorisch verstellbar ist, und mit einer Übergabevorrichtung (34) zur Übergabe der Wickelwelle vom Traggestell zu einer Transportvorrichtung (41), dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabevorrichtung unabhängig vom Traggestell ausgebildet ist.
Patent DE-202012100792-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C7/00
Filed: 2012-03-06
Abstract: Schmuckstück zum Tragen von Lebewesen aus zumindest zwei unterschiedlichen Metallen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Metalle (2, 3) mit Haut des Lebewesens in Kontakt kommt, wobei zwischen beiden Metallen (2, 3) ein Spannungsgefälle besteht.
Patent DE-202012105000-U1 (DE)
Title: Kabelanschluss , insbesondere für einen Anschlussstecker
IPC: H01R9/26
Filed: 2012-12-20
Abstract: Kabelanschluss (10), insbesondere für einen Anschlussstecker (5), mit wenigstens einem Leiteranschluss (2), der ein Klemmengehäuse (21) aufweist, welches wenigstens zwei elektrische Anschlüsse (26), insbesondere Schraub- oder Klemmanschlüsse, aufweist, die zum Anschluss zweier elektrischer Leiter (4, 4’) vorgesehen sind, wobei der Kabelanschluss (10) eine Montagebasis, insbesondere eine Tragschiene oder eine Grundplatte (1) mit einer Tragschienenkontur (11), aufweist, und der Leiteranschluss (2) einen Schiebefuß (22), der an der Montagebasis, insbesondere Tragschiene oder Tragschienenkontur (11), angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Leiteranschluss (2) parallel zu einer Anschlussrichtung der elektrischen Leiter (4, 4’) in die elektrischen Anschlüsse (26) verschieblich ist.
Patent DE-202013004228-U1 (DE)
Title: Gummifedersystem mit geteiltem Außengehäuse und Grundplatte
IPC: F16F1/36
Filed: 2013-05-04
Abstract: Gummifedersystem mit geteiltem Außengehäuse und Grundplatte zur Lagerung, Federung, Führung und Dämpfung von schwingungsbelasteten Maschinenkomponenten, vorzugsweise mit kreisförmiger oder elliptischer Schwingungsbewegung, bestehend aus einer Anzahl von geteilten, vorzugsweise mittels einer Grundplatte verschraubten und hinsichtlich ihrer geometrischen Positionierung zueinander in einer bestimmten Winkellage gedrehten Außengehäusen und einer Anzahl von inneren Gehäuseschalen, in deren geometrischer Kontur ein um vorzugsweise 45° bezogen auf die horizontale Achse verdrehtes Vierkantprofil sowie eine Anzahl von schwingungsdämpfenden Gummielementen integriert ist, wodurch ein lösbares Befestigungssystem ausgebildet wird dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von zueinander in einer bestimmten Winkellage gedrehten Außengehäusen (1), welche hinsichtlich ihrer geometrischen Gestalt als U-förmiges Profil, mit vorzugsweise konischer oder rechtwinkliger Ausprägung sowie einer Anzahl von seitlichen Laschen, welche mit einer Anzahl von Bohrungen versehen sind, mittels einer Grundplatte, welche mit einer Anzahl von Bohrungen versehen ist, einer Anzahl von inneren Gehäuseschalen (6) und einer Anzahl von Befestigungselementen (4) lösbar verbunden ist und in deren jeweiliger geometrischer Kontur eine Anzahl von Gummielementen (3) sowie eine Anzahl von Vierkantprofilen (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202013006788-U1 (DE)
Title: Laub - Beetschaufel
IPC: A01G1/12
Filed: 2013-07-29
Abstract: Laub- und Beetschaufel zur Aufnahme von Gras, Laub, Unkraut etc., die aus einem Schaufelboden (4) und -deckel (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaufeldeckel (3) über Scharniere am Schaufelboden (4) befestigt und über Schubstangen (2) mit einem Griff verbunden ist, sodass sich der Schaufeldeckel (3) mit Langlochmuster vertikal über dem Schaufelboden (4) Heben und Senken kann und somit das aufgenommene Gut festhält.
Patent DE-202013009532-U1 (DE)
Title: PexieFix - Instrumentarium zur Sacro-, Cervico-, Colpo-, Uteropexie im minimalinvasieven, endoskopischen Verfahren
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Chirurgisches Instrument, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen kanülierten Trokar (1) und einem kanüliertem Handgriff (2) ein Führungsdraht (3) mit einer am distalen Ende befestigten, offenen, elastischen Öse (7) an der Spitze des Trokars durch eine Öffnung (4) seitlich austreten kann.
Patent DE-202013102512-U1 (DE)
Title: Schaltmechanismus für ein pneumatisches Werkzeug
IPC: B23B45/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Schaltmechanismus für ein pneumatisches Werkzeug, umfassend: einen Rotationskörper, der eine Oberfläche umfasst, wobei ein Kombinierabschnitt an der Oberfläche angeordnet ist; und einen Hebel, der verschiebbar im Kombinierabschnitt angeordnet ist, wobei der Hebel ein erstes Betätigungsende und ein zweites Betätigungsende umfasst, und entweder werden das erste Betätigungsende oder das zweite Betätigungsende, die von dem pneumatischen Werkzeug herausragen, oder es werden beide, sowohl das erste Betätigungsende als auch das zweite Betätigungsende, die von dem pneumatischen Werkzeug herausragen, durch das Drücken des Hebels entlang einer Erstreckungsrichtung des Kombinierabschnitts kontrolliert.
Patent DE-202013102634-U1 (DE)
Title: Dreikantschraube
IPC: F16B25/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Dreikantschraube, umfassend einen Schaft (10), einen Kopf (20), der einteilig mit einem Ende des Schafts (10) verbunden ist und einen Außendurchmesser hat, der größer ist als der Außendurchmesser des Schafts (10), ein Gewinde (40), das einteilig mit der Außenseite des Schafts (10) verbunden ist und einen dreieckigen Querschnitt aufweist, der drei Eckpunkte (41) besitzt, wobei die Eckpunkte (41) des Gewindes (40) in der Axialrichtung des Schafts (10) schraubenlinienförmig verteilt sind.
Patent DE-202014002141-U1 (DE)
Title: Bindestock mit zentrisch drehender Spindel für das Anfertigen von künstlichen Fliegen
IPC: A01K85/08
Filed: 2014-03-07
Abstract: Im einzelnen besteht der Bindestock aus: Bindekopf (A) mit dem Lagergehäuse (1.0) mit Kugellager, der Spannzange (4.0) auf der Spindel (2.0), der Kupplung (3.0) mit Schiebeteil (3.1), dem Fadenhalter (7.0). Der Bindekopf (A) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lagergehäuse (1.0) mit dem Knie-Gelenkstab (6.0) fest verbunden ist und die Spannzange (4.0) spielfrei auf der Spindel (2.0) angebracht ist. Die Kupplung (3.0) mit Schiebeteil (3.1) mit Kupplungsstift (3.2) und Federsicherung (3.5) ist ebenfalls zentrisch auf der Spindel (2.0) angeordnet. Des weiteren besteht der Bindestock aus den Teilen (B): Kniegelenkstab (6.0), Fadenhalter (7.0), Sockelhülse (8.0), Sockel/Bodenplatte (9.0) Im einzelnen die Teile des Bindekopfes (A) sind dadurch gekennzeichnet: Teil 1.0: Lagergehäuse Das Lagergehäuse besteht aus rostfreiem Edelstahl (1.4305). Das Lagergehäuse ist an dem Kniegelenkstab (6.0), der über ein Kniegelenk verstellbar ist, in der Sockelhülse (8.0) auf der Bodenplatte (9.0) aufgebaut. Im Lagergehäuse (1.0) sind Bohrungen zur Aufnahme des Kupplungsstiftes (3.2) eingebracht. Der Abstand Lagergehäuse (1.0) Bindekopf (A) zur Bodenplatte (9.0) ist in der Höhe (E) individuell verstellbar. Ebenso kann, bedingt durch das Kniegelenk (6.0), das Lagergehäuse (1.0) in horizontaler Stellung in einem großen Winkelbereich individuell um das Kniegelenk (6.0) geschwenkt und eingestellt werden. Die Arretierung erfolgt über den Spannhebel (6.3). Teil 2.0: Spindel Die Spindel besteht aus rostfreiem Edelstahl (1.4305) Die Spindel (2.0) ist im Lagergehäuse (1.0) mit 2 Kugellagern gelagert. Sie ragt auf beiden Seiten des Lagergehäuses (1.0) heraus. An einer Seite der Spindel (2.0) ist die Spannzange (4.0) befestigt. An der anderen Seite der Spindel (2.0) befinden sich die Kupplung (3.0) und die Sicherungsscheibe (2.1). Zusätzlich kann die Rotationsspindel (2.0) mittels einer Bremsschraube (1.1), die sich am Lagergehäuse (1.0) befindet, in ausgerasteter Stellung der Schiebeteil (3.1) beim langsamen Drehen leicht gehemmt werden. Die Spindel (2.0) kann auch mittels der Bremsschraube (1.1) in jeder Lage fixiert werden. Teil 3.0: Kupplung bestehend aus: Kupplungsgehäuse (3.0), Schiebeteil (3.1) Kupplungsstift (3.2) Drehgriff (3.3), Gewindestift (3.4), Federsicherung (3.5). Alle Teile der Kupplung sind aus rostfreiem Edelstahl (1.4305) gefertigt. Über die Schiebeteil (3.1) kann die Spannzange (4.0) axial über 4 Positionen zu jeweils 90 Grad aus- und wieder eingekuppelt werden. Beim Einkuppeln rastet der Kupplungsstift (3.2) aus gehärtetem Stahl in die im Lagergehäuse (1.0) eingebrachten Bohrungen ein. Ebenfalls kann die Spindel um 360 Grad rutschhemmend mittels der mittig angebrachten Bremsschraube (1.1) leicht gebremst werden. Dadurch ist bei axialer Drehung am Kreuzrändel-Drehgriff der Spindel (2.0) jede Winkelstellung einstellbar. ...
Patent DE-202014005103-U1 (DE)
Title: Speiser zur Befestigung an einer für das Gießen von Metall verwendeten Gießform
IPC: B22C9/08
Filed: 2014-06-25
Abstract: Speiser zur Befestigung an einer für das Gießen von Metallen verwendeten Gießform, im wesentlichen bestehend aus einem Speiserkopf, an dem gießformseitig ein vorzugsweise metallisches Speiserunterteil angeordnet ist, welches aus einem flächigen Befestigungsteil und einem stoffschlüssig daran angeordneten, zur Gießform weisenden Stutzen gebildet ist, wobei der Speiser insgesamt durch einen Dorn an der der Oberfläche der Gießform gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der am flächigen Befestigungsteil (18) angeordnete Stutzen (19) zumindest eine partiell umlaufende Schwächezone (21) aufweist, welche sich unter Kraftbeanspruchung verformt.
Patent DE-202014005681-U1 (DE)
Title: Vertikal lüftendes Bodengerät für Flügelwäscheständer
IPC: D06F58/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Vertikal lüftendes Bodengerät für Flügelwäscheständer, dadurch gekennzeichnet, dass das vertikal lüftende Bodengerät einen Flügelwäscheständer von unten nach oben strömend mit Luftzufuhr versorgt und die darauf befindliche Wäsche trocknet und durch seine spezifische Bauart und Grösse sich in die meisten Flügelwäschesständer einlegen lässt und zudem durch seine eher kurz gehaltenen Standfüße für zusätzliche Standhaftigkeit während des Betriebes sorgt.
Patent DE-202014008433-U1 (DE)
Title: Aktiv- und Passivdoppelrollensortierer
IPC: B07B1/12
Filed: 2014-10-16
Abstract: Größensortierer mit umlaufenden Rollen (14) für Kartoffeln, Zwiebeln, Zitrusfrüchte und anderen Agrarprodukte, dadurch gekennzeichnet, dass die Sortierung zwischen den Rollenpaaren (15) erfolgt.
Patent DE-202014011220-U1 (DE)
Title: Polycarbonatharzzusammensetzung
IPC: C08L69/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Polycarbonatharzzusammensetzung, umfassend ein Polycarbonatharz, eine Verbindung auf gehinderter Phenolbasis und eine Verbindung auf Phosphitbasis,wobei das Polycarbonatharz ein Molekulargewichtsmittel (Mw) im Bereich von 30.000 bis 50.000 g/mol aufweist,wobei sowohl die Verbindung auf gehinderter Phenolbasis als auch die Verbindung auf Phosphitbasis T(°C), gemessen gemäß einem ASTM E2404-Verfahren, von 300°C oder mehr aufweisen,wobei die Polycarbonatharzzusammensetzung die Verbindung auf gehinderter Phenolbasis und die Verbindung auf Phosphitbasis in einem Gehaltsbereich umfassen, der Formel 1 unten und Formel 2 unten erfüllt, basierend auf 100 Gewichtsteilen des Polycarbonatharzes:wobei x Gewichtsteile der Verbindung auf gehinderter Phenolbasis ist und y Gewichtsteile der Verbindung auf Phosphitbasis ist.
Patent DE-202014102349-U1 (DE)
Title: Feingerauhte Metalloberflächenstruktur mit querverlaufenden Feinlöchern und Verbundmaterial mit dieser Metalloberflächenstruktur
IPC: B32B7/04
Filed: 2014-05-20
Abstract: Feingerauhte Metalloberflächenstruktur mit querverlaufenden Feinlöchern, umfassend eine Metallschicht (1), die eine Oberfläche (11) aufweist und eine erste Richtung (A) definiert, die vertikal zu der Oberfläche (11) ist, wobei die Oberfläche (11) der Metallschicht (1) in der ersten Richtung (A) eine Vielzahl von unregelmäßigen ersten Feinlöchern (12) bildet, wobei die Metallschicht eine zweite Richtung (B) definiert, die parallel zu der Oberfläche (11) ist, wobei in den ersten Feinlöchern (12) eine Vielzahl von zweiten Feinlöchern (13) gebildet sind, wobei sich die zweiten Feinlöcher (13) teilweise in der zweiten Richtung (B) erstrecken und mit den benachbarten ersten Feinlöchern (12) verbunden sind.
Patent DE-202014105293-U1 (DE)
Title: Dämmelementsystem
IPC: E06B1/62
Filed: 2014-11-04
Abstract: Dämmelementsystem zum Anschluss eines Wärmedämmverbundsystems an ein eine Gebäudeöffnung verschließendes Fenster-, Tür- oder dergl. Element (10), umfassend wenigstens ein Dämmelement (2) mit einer zum Wärmedämmverbundsystem hinweisenden Anschlussseite, einer dieser insbesondere gegenüberliegenden Innenseite und einer der Innenseite folgenden Nut (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (20) zumindest einseitig von einem mehrfach eingeschnittenen Rasterbereich (7) dergestalt begrenzt wird, dass durch Ablängen zumindest eines Teils des Rasterbereichs (7) eine Anpassung des Dämmelements an ein während der Montage desselben vorhandenes Fenster erfolgt.
Patent DE-202015004787-U1 (DE)
Title: Nasenkiste/Hundeintelligenzspielzeugkiste
IPC: A01K15/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Intelligenzspiele für Hunde, die in den sechs Innenseiten einer Kiste (2–7) integriert sind, sodass es geschlossen nicht als Intelligenzspiel erkennbar ein Möbelstück darstellt. dadurch gekennzeichnet, dass sich Polster (1), Deckplatte (2) und die Seiten (5 & 6) der Sitzkiste demontieren lassen und sich Spielflächen mit integrierten Intelligenzspielen zeigen.
Patent DE-202015007039-U1 (DE)
Title: Verlagerung für einen stehenden Ein-Punkt Tonarm
IPC: G11B3/10
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ich stelle Schutzansprüche für folgende Problemlösung: Eine Lagerkugel liegt zwischen zwei Lagerschalen, eine in der Tonarmbasis und eine im Tonarmrohr. Jeweils ober- und unterhalb der Lagerschale befindet sich ein Magnet. Diese Magnete sind so angeordnet, dass sie sich abstoßen.
Patent DE-202015008512-U1 (DE)
Title: Putzeimerdeckel
IPC: A47L13/58
Filed: 2015-12-13
Abstract: Ein Putzeimerdeckel (1), aus einem elastischen Material, vorzugsweise aus PE oder PP, der in einem Spritzgussverfahren, in einem Stück gefertigt ist. Er weist sechs biegsame Lamellen (3), jeweils mit einem Teilring (7), mit einer Nut (11) zur fixierung des O-Rings auf. Die sechs Teilringe (7) bilden einen Gesamtring (2), der die Lamellen mithilfe eines O-Rings (4) zusammenhält. Die Lamellen bilden zusammen mit den Teilringen (7) die Öffnung (6) (3). Die Lamellen entstehen im Produktionsprozes durch die Aussparungen (10), und federn an den Flächen (5). Sie federn zusätzlich nach außen hin, und zwar mithilfe eines elastischen O-Rings (4) (2 und 4), der auf die Teilringe (7) aufgezogen ist, so dass die Öffnung (6) durch den Druck des Wischmopps von oben, sich ausweiten, und den Wischmopp in das Wischwasser eintauchen lässt (5). Die Lamellen (3) sind dadurch gekennzeichnet, dass sie von oben, und von unten einen Trichter bilden, um den Wischmopp, in den Wischmop-Eimer hineinzustecken und aus dem Wischmop-Eimer herauszuziehen. Die Lamellen (3) sind zusätzlich dadurch gekennzeichnet, dass sie Ausbuchtungen (8) aufweisen, um die Stofflamelen des Wischmopps beim Auswringen besser fixieren zu können.
Patent DE-202015008679-U1 (DE)
Title: Elektrischer Gummigranulatglätter
IPC: E04F21/20
Filed: 2015-12-14
Abstract: Elekrischer Gummigranulatglätter für die Glättung von Gummigranulat in Sport- und Freizeitanlagen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1.) die Aluminiumplatte ist in der Mitte mit einer Röhre aus elektrischen Windungen versehen die durch zwei Thermische Wollplatten geschützt sind 2.) obere Aluminiumplatte wird darauf gelegt 3.) in der Mitte befindet sich ein bewegliches Teleskoprohr was von zwei Gelenken die seitlich angebracht sind gehalten wird 4.) das Teleskoprohr hat einen Griff was das absenken und ausziehen der Stange auf 3 m gegünstigt 5.) auf der obersten Aluminiumplatte befinden sich in einer Kiste alle Technischen Elemente ein Schalter zum an und auschalten, ein Relais und der digital Kontrollanzeiger für die Temperatur
Patent DE-202015008735-U1 (DE)
Title: Aufweitvorrichtung für einen aufweitbaren Gegenstand, insbesondere ein Präsentationsgestell
IPC: G09F1/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Aufweitvorrichtung (A), für einen Gegenstand (1) mit einem aufweitbaren, zumindest zwei Mantelflächen (10, 20) aufweisenden Mantel, umfassend:  – einen Aufweitkörper (K), der vorzugsweise mehrere über Falt- oder Knicklinien (L1, L2, L3, L4) miteinander verbundene Teilabschnitte (K1, K2, K3, K4, K5, K1.1) aufweist und vorzugsweise zum selbstentfaltbaren oder automatischen Aufweiten des Mantels dient, und  – zumindest ein Halteelement (H) zum Halten des Aufweitkörpers (K) an dem Mantel, wobei  – der Aufweitkörper (K) relativ zu dem zumindest einen Halteelement (H) verschiebbar (P) ist und/oder das zumindest eine Halteelement (H) relativ zu dem Aufweitkörper (K) verschiebbar (P) ist.