baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010799-U1 (DE)
Title: Fahrbare Krankentrageaufnahmevorrichtung mit Rettungstechnikaufnahmeeinrichtung
IPC: A61G1/02
Filed: 2008-08-05
Abstract: Fahrbare
Patiententrageaufnahmevorrichtung mit einer Rettungstechnikaufnahmeeinrichtung dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem Fahrgestell (1) und der Krankentrage
(2) eine Rettungstechnikaufnahmeeinrichtung (3) roll- und arretierbar
angeordnet ist, welche auf ihrer Oberseite einen lösbar befestigten
Trag- und Aufbewahrungsrahmen (4) trägt, welcher oben Einrastöffnungen
(5) für
die Krankentrage (2), die dazu korrespondierende Einrastbolzen (2a)
besitzt und der eine lösbar
befestigte Gasflaschenhalterung (6) mit Führungselement aufweist, wobei
auf der Oberseite der Rettungstechnikaufnahmeeinrichtung (3) mehrere
Gerätehalterungselemente
(7) und eine drehbare Geräteträgerplatte
(8) sowie Spannbandträger
(9) lösbar
befestigt sind.
Patent DE-202008011510-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Auskleidungsmaterialien
IPC: B65D90/04
Filed: 2008-08-29
Abstract: Haltevorrichtung
(1) zur Fixierung eines Auskleidungsmaterials (7) an einer Wandfläche (4), insbesondere
einer Behälter-,
Apparate- oder Anlagenwand, welches an der Wandfläche (4)
mittels Abstandshalter (2) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wandfläche
(4) aus Kunststoff besteht oder eine Kunststoffbeschichtung (6)
aufweist und dass die Abstandshalter (2) ein- oder mehrteilig ausgebildet
sind und aus einem identischen oder artverwandten Kunststoff wie
das Auskleidungsmaterial (7), die Wandfläche (4) und die Kunststoffbeschichtung
(6) bestehen, sodass eine Verschweißung der Abstandshalter (2)
mit der Wandfläche
(4) und dem Auskleidungsmaterial (7) vornehmbar ist.
Patent DE-202008015158-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung von Teigprodukten
IPC: A21C7/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Maschine zum Herstellen von kugeligen, kugelartigen oder andersförmigen Teigwaren bzw. anderer Massen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei, drei oder auch mehr Walzen mit gleichem oder unterschiedlichen Durchmessern so miteinander verbunden und längs bzw. gegenüberliegend so nahe aneinandergereiht angebracht sind, dass kugelige, kugelartige oder auch andersförmige Produkte beim Einlegen von maßhaltigen Teigsträngen oder ähnlichen länglichen anderen geeigneten Materialien hergestellt werden können.
Patent DE-202008015783-U1 (DE)
Title: Klettersteig Sicherheitssystem
IPC: A63B29/00
Filed: 2008-11-28
Abstract: Ein
Klettersteigsystem umfassend:  ein Klettergurt-Kopplungselement;  zwei
Fixkabel-Kopplungselemente;  ein Energieabsorbierungssystem,
welches sowohl an das Klettergurt-Kopplungselement als auch an die zwei
Fixkabel-Kopplungselemente gekoppelt ist, wobei jedes der zwei Fixkabel-Kopplungselemente
unabhängig
voneinander an das Energieabsorbierungssystem gekoppelt sind, und
wobei die Fixkabel-Kopplungselemente
aneinander gekoppelt sind, und wobei das Energieabsorbierungssystem
ein Reiss-Gurtband-System umfasst; und  wobei die Kopplung zwischen
den zwei Fixkabel-Kopplungselementen schwächer ist als die unabhängige Kopplung
zwischen den zwei Fixkabel-Kopplungselementen
und dem Energieabsorbierungssystem.
Patent DE-202009000257-U1 (DE)
Title: Warenstopper zur Anbringung an einem Doppelhaken
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-01-09
Abstract: Warenstopper zur Anbringung an einem Doppelhaken (20), der zwischen den beiden Haltedrähten (21, 22) des Doppelhakens (20) fixierbar ist, mittels dem der zur Aufnahme von Waren zur Verfügung stehende Längenabschnitt des Doppelhakens (20) verkürzbar ist, und der eine Basis (2) und zwei einseitig mit der Basis verbundene Federschenkel (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im basisfernen Bereich auf der Außenseite der beiden Federschenkel (3, 4) des Warenstoppers (1) eine dem jeweiligen Haltedraht (21, 22) des Doppelhakens (20) zugeordnete Ausnehmung (5, 6) ausgebildet ist, und daß die Abmessung der Ausnehmung (5, 6) an ihrer Öffnungsfläche geringer ist als der Durchmesser des ihr zugeordneten Haltedrahts (21, 22) des Doppelhakens (20).
Patent DE-202009000724-U1 (DE)
Title: Flexible Objekt- oder Tischauflage mit integrierten Biegekanten
IPC: A47B21/013
Filed: 2009-01-21
Abstract: Flexible Objekt- oder Tischauflage mit integrierten Biegekanten für komfortables und ergonomisches Arbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Objekt- oder Tischauflage (1) an der Unterseite integrierte Biegekanten (2) besitzt, die die Vorderkanten von unterschiedlichen Arbeitsflächen (3) überdecken und ergonomisch abrunden können. ( 1 ,  2  und  3 )
Patent DE-202009002039-U1 (DE)
Title: Filterpapiereinsatz
IPC: A47J31/08
Filed: 2009-04-06
Abstract: Filterpapiereinsatz (1), insbesondere für Kaffee, mit einem befüllbaren Innenraum (8), der von Seitenwänden (2) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2) mindestens zwei Lagen (6, 7) aus Filtermaterial aufweisen.
Patent DE-202009003274-U1 (DE)
Title: System zur Hintergrundbeleuchtung eines Bildes
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-03-06
Abstract: System (100, 200, 300) zur Hintergrundbeleuchtung eines Bildes (38),  mit mindestens zwei voneinander beabstandeten, in voneinander fort weisenden Richtungen abstrahlenden Lichtquellen (1, 1', 1''; 2, 2'),  mit Montagemitteln (11, 12) zur Montage der Lichtquellen (1, 1', 1''; 2, 2') an einer Wand,  mit einer vorzugsweise zwischen den Lichtquellen (1, 1', 1''; 2, 2') anordbaren Energieversorgung für die Lichtquellen (1, 1', 1''; 2, 2'),  und mit Befestigungsmitteln (20, 20', 20'') zur Befestigung des Bildes (38) in einer relativ zu den Lichtquellen (1, 1', 1''; 2, 2') vorgegebenen Position.
Patent DE-202009003909-U1 (DE)
Title: Zusatzanordnung für eine Feuerungseinrichtung
IPC: F23K3/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: Zusatzanordnung für eine Feuerungseinrichtung (10) mit einer Zuführungsvorrichtung für die Brennstoffstücke von einem Lager (20) zur Feuerungseinrichtung (10),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zuführungsvorrichtung einen Zwischenspeicher (31) für Brennstoffstücke aufweist,  dass der Zwischenspeicher (31) in einem neben die Feuerungseinrichtung (10) stellbaren Turm (30) angeordnet ist, und  dass von dem Zwischenspeicher (31) zu einem Brenner (11) der Feuerungseinrichtung (10) ein Förderweg (24, 12) vorgesehen ist.
Patent DE-202009005087-U1 (DE)
Title: Rückenmassagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Rückenmassagegerät,  umfassend  zwei exzentrische Drehglieder (12), die jeweils einen inneren Bereich, der mit einem exzentrischen Loch (122) versehen ist, und einen äußeren Bereich, der mit einer Stützfläche (121) versehen ist, besitzen, und zwei Schwingarme (11), welche jeweils mit einem Befestigungsloch (111) versehen sind, das drehbar am entsprechenden exzentrischen Drehglied befestigt ist und eine äußere Wand besitzt, die mit einer Gleitfläche (113) versehen ist, welche in Gleitkontakt mit der Stützfläche des entsprechenden exzentrischen Drehglieds steht.
Patent DE-202009005090-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von Modulen einer Photovoltaik-Einrichtung oder von Solarpaneelen
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-07-30
Abstract: Anordnung zur Befestigung von Modulen (2) einer Photovoltaik-Anlage oder von Solarpaneelen an einer auf einer Dachfläche (3) befestigten Unterkonstruktion (4), wobei an dem Modul (2) sowie an der Unterkonstruktion (4) Profile (10, 20) zur Festlegung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile als an der Unterkonstruktion (4) angeordnetes Unterprofil (10) und an der Unterseite des Moduls (2) angeordnetes Gegenprofil (20) ausgebildet sind, die durch eine Formschlussverbindung miteinander verbunden sind, wobei die Formschlussverbindung durch ein in eine Stegtasche (18) an dem Unterprofil (10) eingeführtes, an dem Gegenprofil (20) angeordnetes Stegelement (25) bewirkt ist, und dass Mittel vorgesehen sind zum Sperren der Formschlussverbindung der beiden Unter- und Gegenprofile (10, 20), so dass unter Wirkung der Sperrmittel das Gegenprofil (20) zur Halterung des Moduls (2) an der Unterkonstruktion (4) anklipsbar ist.
Patent DE-202009006797-U1 (DE)
Title: Waschgerät für Obst und Gemüse
IPC: A23N12/02
Filed: 2009-05-12
Abstract: Einfaches, Ozon-betriebenes Waschgerät für Obst und Gemüse, mit:  einem Gehäuse;  einer im Gehäuse unterbrachten Wanne (30), deren eine Seitenwand mit mindestens einer Einsetzöffnung versehen ist und deren Boden mit einem Durchgangsloch und einem Wasserablassloch versehen ist;  einer Wasserpumpe (50), die zwischen der Wanne und dem Gehäuse vorhanden ist und deren beide Enden mit einer Wassereinlassleitung bzw. einer Wasserauslassleitung versehen sind, wobei die Wassereinlassleitung in das Wasserablassloch eingesetzt ist und wobei die Wasserpumpe mindestens eine Düse versorgt, die mit der Wasserauslassleitung verbunden ist und in die Einsetzöffnung eingesetzt ist;  einem Ozongeneratormodul (40) zwischen der Wanne und dem Gehäuse, das über eine Ozonleitung verfügt, die in das Durchgangsloch eingesetzt ist; und  einem Waschgefäß (20), das in der Wanne aufgenommen ist.
Patent DE-202009007387-U1 (DE)
Title: Verschlusselement für Tieflöffel
IPC: E02F3/40
Filed: 2009-05-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum zeitweisen Verschließen eines Bagger-Tieflöffels (2), insbesondere für Kleinbagger, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schwenkplattenpaar (Löffelaufhängung) (3) für den Tieflöffel (2) oder unmittelbar am Tieflöffel (2) an je einem Drehgelenk (11) das Tieflöffel-Schließelement (13) drehbar angelenkt ist, wobei das Schließelement (13) über eine Verbindungsstange (16) am Endauslegerarm (5) angelenkt ist.
Patent DE-202009008806-U1 (DE)
Title: Kühlkonstruktion eines geschlossenen Elektrowerkzeuges
IPC: B23Q11/10
Filed: 2009-06-25
Abstract: Kühlkonstruktion für geschlossene Elektrowerkzeuge, mit:  einem Hauptkörper (40), der einen Aufnahmeraum (43) aufweist, wobei die Außenwand des Hauptkörpers (40) mit Kühlöffnungen (41) versehen ist, die den Aufnahmeraum (43) mit der Außenumgebung verbindet;  einem Stator (31), der im Aufnahmeraum (43) eingebaut ist;  einem Rotor (20), der sich im Aufnahmeraum (43) befindet und zwischen dem Stator (31) und dem Hauptkörper (40) angeordnet ist, sodass sich ein Raum (A) für den kreislaufenden Luftstrom zwischen dem Rotor (20) und der Wand des Hauptkörpers (40) ergibt, während ein Raum (B) für die axiale Luftströmung zwischen dem Rotor (20) und dem Stator (31 entsteht, und wobei der Raum (A) für den kreislaufenden Luftstrom und der Raum (B) für den axialen Luftstrom sind durch einen radialen Luftkanal (C) verbindet, wobei eine axiale Luftöffnung (26) am Rotor (20) einen Durchgang für den Raum (A) und den Raum (B) bildet, und wobei am Rotor (20) mindestens...
Patent DE-202009009606-U1 (DE)
Title: Schrank zur Wandaufhängung
IPC: A47B61/00
Filed: 2009-07-16
Abstract: Ein Schrank zur Wandaufhängung, bestehend aus einem Traggestell, das an einer Wand angebracht wird und senkrecht von dieser absteht und welches an der Rückseite eine Anzahl Haken zur Befestigung hat, die in mindestens eine an der Wand angebrachte Öffnung eingreifen und einem Schrankkörper, der mit seinem oberen Ende an dem Schrankgestell aufgehängt werden kann.
Patent DE-202009014088-U1 (DE)
Title: Drehverbindungskonstruktion eines Fahrrades
IPC: B62L3/08
Filed: 2009-10-15
Abstract: Die Drehverbindungskonstruktion eines Fahrrades enthält wesentlich einen ersten Hakenring, einen zweiten Hakenring und ein Außenrohr, die über das Steuerrohr des Fahrrades eingesteckt werden können.  Der erste Hakenring hat mehrere erste Haken. Der zweite Hakenring hat mehrere zweite Haken. Durch das Zusammenrasten des ersten und zweiten Hakens werden der erste Hakenring und der zweite Hakenring zusammengebaut. In der Mitte des ersten und zweiten Hakens ist ein Durchgangsloch, durch das das Steuerrohr des Fahrrades durchstecken kann. Der erste Haken verläuft entgegen die Aussenwand des zweiten Hakenrings und streck sich bis zum unteren Ende des zweiten Hakenrings und bietet sich für das Anbringen des Unterbremszugseils des Fahrrades. Der zweite Haken verläuft durch das Durchgangsloch und streckt sich bin zum oberen Ende des ersten Hakenrings, und läßt sich vom Oberbremszugseil des Fahrrades verbinden.   Das Außenrohr kann über den ersten Hakenring und den zweiten Hakenring eingesteckt werden und hat mehrere Zugseilseingänge, bei denen...
Patent DE-202009016055-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des unkontrollierten Austritts von Schmelze aus einer Düsenplatte
IPC: B29C48/05
Filed: 2009-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des unkontrollierten Austritts einer Schmelze, insbesondere einer Kunststoffschmelze, aus Düsenöffnungen (1) einer Düsenplatte (2), mit einem vor die Düsenplatte (2) bewegbaren Absperrelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement als ein Schmelzestrangauffangelement (4) ausgebildet ist, welches zwischen einer Produktionsposition, bei welcher die Schmelze ungehindert aus den Düsenöffnungen (1) der Düsenplatte (2) in Form von Schmelzesträngen in eine Prozesskammer (3) austritt, und einer Auffangposition bei welcher die Schmelze aus den Düsenöffnungen (1) der Düsenplatte (2) in Form von Schmelzesträngen in das Schmelzestrangauffangelement (4) austritt, hin und her bewegbar ist, wobei das Schmelzestrangauffangelement (4) zumindest eine Schmelzeabzugsöffnung (5), welche so in dem Schmelzestrangauffangelement (4) angeordnet ist, dass sie in der Auffangposition zu den Düsenöffnungen (1) in der Düsenplatte (2) fluchtend angeordnet ist, und zumindest einen Schmelzeabzugskanal (6) aufweist, wobei die zumindest eine Schmelzeabzugsöffnung (5) mit dem zumindest einen Schmelzeabzugskanal (6) in dem Schmelzestrangauffangelement (4) in Fluidverbindung ist.
Patent DE-202009018703-U1 (DE)
Title: Straßenplanierspitze mit Beilagscheibe
IPC: E01C23/088
Filed: 2009-05-04
Abstract: Straßenplanierspitze mit: einem Schneidkopf mit einer Schneidspitze an einem vorderen Ende, einem Schaft an einem hinteren Ende, einem Absatz an einem Übergang zwischen dem Schneidkopf und dem Schaft, wobei der Absatz eine nach hinten zeigende Oberfläche aufweist, und einer Beilagscheibe einschließlich einer Öffnung in einem Körper, wobei der Schaft in der Öffnung der Beilagscheibe angeordnet ist, sodass die Beilagscheibe entlang einer Längsrichtung des Schafts zwischen einem hinteren Ende des Schafts und der nach hinten zeigenden Oberfläche des Absatzes angeordnet ist und wobei die Beilagscheibe polygonal geformt oder oval geformt ist.
Patent DE-202010002687-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Traggestell für auf Flachdächern angeordnete Photovoltaikelemente
IPC: F16M11/26
Filed: 2010-02-23
Abstract: Höhenverstellbares Traggestell für auf Flachdächern angeordnete Photovoltaikelemente, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (1) teleskopartig ausgebildete und höhenvariabel einstellbare Stützen (5) besitzt.
Patent DE-202010008813-U1 (DE)
Title: Aus Holzwerkstoff bestehende Platte mit zugeordneter Leuchte für Möbel
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Aus Holzwerkstoff bestehende Platte für Möbelstücke mit daran angebrachter, mit LED-Modulen ausgerüsteter Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass in der Platte (1) mindestens eine Nut (4) angebracht ist, in die ein LED-Modul (7) eingefügt ist.
Patent DE-202010009247-U1 (DE)
Title: Integriertes Bauteil für Geschirrspülmaschinen
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-06-18
Abstract: Integriertes Schutz-Bauteil für eine Geschirrspülmaschine, enthaltend:  – Einrichtungen, die seinen Einbau an dem Stirnteil des Sockels der Geschirrspülmaschine ermöglichen, und  – Einrichtungen zur Weiterleitung des Leckwassers an eine Sicherheitsvorrichtung gegen Überschwemmung.
Patent DE-202010009267-U1 (DE)
Title: Verriegelungselement für Klapptische mit Mittelfuß
IPC: A47B3/08
Filed: 2010-06-18
Abstract: Arretierungs- und Verriegelungsmechanismus für Tischbeinanordnungen, insbesondere für stapelbare Seminar- und Bürotische, mit abklappbaren Tischbeinpaaren (Klapptische), dadurch gekennzeichnet, dass bei Mittelsäulentischen eine Arretierung des Doppel-T-Tischbeinelementes im senkrechten Profilträger (Holm) erfolgt und eine Dreiecksbefestigung des Tischbeingestelles mit der Tischplatte ermöglicht wird ( 1 ,  2  und  3 ).
Patent DE-202010011598-U1 (DE)
Title: Bekleidungsteil
IPC: A41B11/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Bekleidungsteil (S) für Mensch und Tier dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens aus einer Folie (X), (Y) aus natürlichem Bio-Kunststoff, nämlich Kunststofffolie hergestellt ist, der auf Basis von Stärke erzeugt wurde.
Patent DE-202010013869-U1 (DE)
Title: Innenausstattungselement für Fahrzeugkabinen
IPC: B64C1/40
Filed: 2010-10-01
Abstract: Innenausstattungselement (2, 3) für eine Fahrzeugkabine, insbesondere eines Luftfahrzeugs, aufweisend zumindest einen ersten Abschnitt (7) auf dessen Oberfläche eine Glasbeschichtung (8) aufgebracht ist.
Patent DE-202010013927-U1 (DE)
Title: Fussbekleidung mit integrierter Heizung
IPC: A43B3/35
Filed: 2010-10-06
Abstract: Fußbekleidung mit integrierter Heizung, der Art, wie sie von Personen benutzt wird, die Arbeiten oder andere Tätigkeiten in sehr kalten Umgebungen verrichten müssen, wie Arbeitskräfte auf dem Bau, Polizisten, Motorradfahrer, Bergsteiger, Fahrer schwerer Maschinen und Ähnliches, um die Temperatur der Füße innerhalb von akzeptablen Grenzen zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer vorzugsweise hohen Fußbekleidung (1) gebildet ist, in der Art eines Stiefels, ausgestattet mit einer inneren Einlage (2), die einen inneren Verlauf eines elektrischen Widerstands (3) in der Art einer flexiblen Litze umfasst, vorzugsweise mit Silikon versehen, nach Art und Weise eines Sandwich, wobei er einen wesentlichen Bestandteil derselben bildet, wobei von diesem elektrischen Widerstand (3) zwei flexible elektrische Leiter (4) ausgehen, die, zwischen den inneren und äußeren Schichten der Fußbekleidung (1) durch den Teil des Schafts (5) laufend, zu einer Tasche (6) gelangen, die im äußeren Teil der Fußbekleidung (1) liegt.
Patent DE-202010015922-U1 (DE)
Title: Aufhängbarer Beutel zur Unterbringung von Block-oder Querflöten bzw. anderen von der Form her verwandten Instrumenten
IPC: G10G5/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Aufhängbarer Beutel (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 8, 12, 16) zur Unterbringung von mindestens einer Block- oder Querflöte oder einem anderen formähnlichen Instrument wie z. B. einer Oboe oder Klarinette (5a, 5b, 5c, 5d) sowie dazugehörigen Instrumentenutensilien wie Stifte, Putzer, Taschentücher usw.
Patent DE-202010017983-U1 (DE)
Title: Bohrmeisselanordnung für fluidbetriebene Schlagbohrwerkzeuge
IPC: E21B10/36
Filed: 2010-08-31
Abstract: Bohrmeißelanordnung für fluidbetriebene Schlagbohrwerkzeuge, welche aufweist: einen Schlagbohrmeißel (1) mit einem Kopfbereich (3), der mit einem sich axial erstreckenden Stummelschaft (32) ausgebildet ist; sich axial erstreckende Keilprofile (36) an dem Stummelschaft (32), die gleitend in Eingriff mit komplementären, an einem Antriebsfutter (4) ausgebildeten Keilprofilen (35) bringbar sind, wodurch der Drehantrieb von dem Futter (4) auf den Stummelschaft (32) übertragbar ist; eine Bohrmeißelrückhalteeinrichtung, die zum Zusammengreifen mit einer komplementären, an dem Stummelschaft ausgebildeten Rückhalteeinrichtung geeignet ist, um den Stummelschaft in der Bohrmeißelanordnung zurückzuhalten; und Eingreifeinrichtungen an dem Futter (4), welche geeignet sind, das Futter (4) mit einer Antriebseinrichtung (5) des fluidbetriebenen Schlagbohrwerkzeugs zu verbinden; wobei die Bohrmeißelrückhalteeinrichtung einen Bohrmeißelrückhaltering (41) aufweist, und die komplementäre Rückhalteeinrichtung eine Rückhalteschulter (37) an dem Stummelschaft aufweist, wobei der Bohrmeißelrückhaltering derart angeordnet ist, dass er an der Rückhalteschulter angreift, um den Stummelschaft in der Bohrmeißelanordnung zurückzuhalten; dadurch gekennzeichnet, dass ein Bereich (42) des Bohrmeißelrückhalterings (41), der geeignet ist, an der Rückhalteschulter (37) anzugreifen, um den Stummelschaft (32) in der Bohrmeißelanordnung zurückzuhalten, in dem Futter (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011000781-U1 (DE)
Title: Kombination aus Haarclip und Haarnadel
IPC: A45D8/20
Filed: 2011-04-02
Abstract: Kombination aus Haarclip und Haarnadel umfassend: ein Nadelelement zum Eingreifen in das Haar des Anwenders, wobei das Nadelelement zwei Ohren beinhaltet, die sich von dessem Hauptteil erstrecken, um einen Raum zwischen den Ohren auszubilden, eine Stange, die an den Ohren befestigt ist und sich zwischen den Ohren erstreckt, eine Platte, die zwei Laschen beinhaltet, die sich von derem Endbereich erstrecken, um einen Zwischenraum zwischen den Laschen auszubilden und um die Ohren des Nadelelements drehbar aufzunehmen, wobei die Ohren des Nadelelements schwenkbar mit den Laschen der Platte in einer Schwenkachse gekoppelt sind, um es der Platte zu ermöglichen relativ zum Nadelelement zwischen einer offenen Betätigungsanordnung und einer eingeklappten Klemmposition gedreht zu werden, einen Schaft, der an den Laschen befestigt ist und sich zwischen den Laschen erstreckt, und einem Federelement erstreckt, das an die Stange und den Schaft gekoppelt ist und zwischen der Stange und dem...
Patent DE-202011001351-U1 (DE)
Title: Interaktives Klassenpult
IPC: A47B41/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Interaktives Klassenpult dadurch gekennzeichnet, dass auf und in einem Lehrerpult abschließbare Fächer für portable Kleincomputer mit Wechseldatenträger integriert sind, dass auf und in einem Lehrerpult abschließbare Fächer vorgesehen sind, in denen Auflade Vorrichtungen für portable Kleincomputer integriert sind, dass auf und in einem Lehrerpult ein digitaler Mailserver, ein digitaler Router, ein digitaler AccessPoint, eine digitale Kamera, ein digitaler Kontrollmonitor mit Touchscreen, ein digitaler Computer, ein digitaler Projektor; ein digitaler DVD Player, ein Soundsystem, ein oder mehrere digitale Kartenleser, ein digitaler USB Hub, eine Steuermaus, eine Steuertastatur und eine automatische Kabel Aufwickel Vorrichtung integriert sind, dass alle oben aufgelisteten Geräte und Komponenten, mit Ausnahme der portablen Kleincomputer, fest mit einander verkabelt und verbunden sind, dass diese Verkabelung für Lehrer und Schüler nicht zugänglich ist, dass die Einzelgeräte, Komponenten und Verkabelungen Vandalismus und Diebstahl geschützt sind, dass bei...
Patent DE-202011003189-U1 (DE)
Title: Verdrillter, zwei- oder mehrsträngiger Schweißdraht /- stab /- elektrode
IPC: B23K35/06
Filed: 2011-02-24
Abstract: Verdrillter Schweißdraht bzw. Schweißstab (Elektrode) dadurch gekennzeichnet, dass er sich aus einzelnen, mittels Verdrillung durch Druckluft ineinander verflochtenen Schweißdrähten bzw. -stäben zusammensetzt.
Patent DE-202011004595-U1 (DE)
Title: USART System zur Nutzung in einem Funktionsgenerator
IPC: H03K7/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: USART System das in einem Funktionsgenerator eingebaut ist und Analogschalter aufweist, dadurch gekennzeichnet, das der USART (4) mindestens eine Baudrate von 2 Bits pro Sekunde aufweist und der USART (4) direkt am Funktionsgenerator programmierbar ist und die Modulation steuern kann.
Patent DE-202011051785-U1 (DE)
Title: Gehwagen mit einer Sicherheitseinrichtung
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-10-27
Abstract: Gehwagen mit einer Sicherheitseinrichtung, der ein Wagengestell (21), einen Radsatz (22) auf der Unterseite des Wagengestells (21), zwei symmetrische Handgriffe (23) an dem Wagengestell (21) und mindestens eine Bremse (24) an dem Handgriff (23) umfasst, wobei die Bremse (24) einen Bremshebel (241), ein Bremselement (242), das am Wagengestell (21) angeordnet ist und den Radsatz (22) bremsen kann, und ein Bremsseil (243) aufweist, das mit dem Bremshebel (241) und dem Bremselement (242) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (241) eine Positionierausnehmung (2411) aufweist und am Handgriff (23) eine Sicherheitseinrichtung (25) für den Bremshebel (241) vorgesehen ist, wobei die Sicherheitseinrichtung (25) ein Steuerelement (251), das am Handgriff (23) angeordnet ist, und ein Positionierelement (252) für die Positionierausnehmung (2411) aufweist, das von dem Steuerelement (251) gesteuert wird, wobei das Positionierelement (252) einen Vorsprung (2521) bildet, der in die Positionierausnehmung (2411) eingreifen kann, wenn das Positionierelement (252) von dem Steuerelement (251) mitbewegt wird,...