baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102023107872-B3 (DE)
Title: Verfahren zum strukturierten Verändern einer aus Fragmenten zu einem für den Anwender sichtbaren Gitter zusammengesetzten visuellen Darstellung
Inventor: DANTE ANDREAS
IPC: A63F9/06
Filed: 2023-03-28
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum strukturierten Verändern einer aus Fragmenten (Fa-Fl) gleicher oder ungleicher Größe zusammengesetzten, visuellen Darstellung (D), wobei die Fragmente (Fa-Fl) auf einer Anzeige eines Bildschirms dargestellte sowie für den Anwender optisch wahrnehmbare Inhalte aufweisen und wobei die Darstellung (D) in ein aus übereinander angeordneten Reihen (R) und nebeneinander angeordneten Spalten (S) gebildetes und für einen Anwender sicherbares Gitter (G) mit Feldern (F) auf der Anzeige unterteilt ist und das Verfahren Anweisungen beinhaltet, mittels derer eine direkte oder indirekte Bewegung eines Fragments (Fa-Fi) in Richtung Außenbereich (B', B'') des Gitters (G) oder in Richtung einer Aussparung (A, A', A'') bewirkt, dass der Inhalt dieses Fragments (Fa-Fi) durch eine entsprechende Verschiebung des Inhalts seines zwischengespeicherten Zwillingsfragments (Za-Zc, Ze-Zh, Zj, Zk) oder Mehrfach-Zwillingsfragments (MZa-MZe, MZh, MZi) in einem definierten Feld (F) angezeigt wird.
Patent DE-112009002323-B3 (DE)
Title: Stahlkernstütze
Inventor: BÖHLING STEFAN
IPC: E04B1/18
Filed: 2009-09-17
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stahlkernstütze mit mindestens einem Vollkern (1) aus Stahl und mit einem Betonmantel (2), der den Vollkern (1) umhüllt, wobei der Vollkern auf einer Quetschplatte (3) aufsteht, die aus einem Stahl geringerer Härte als der Vollkern (1) besteht. Um eine Stahlkernstütze bzw. Vollkernstütze zu schaffen, die eine hohe Tragfähigkeit besitzt, wie man sie bisher nur durch große Vollkernquerschnitte erzielen kann, die aber dennoch weniger Probleme mit Klaffungen zwischen vertikal übereinander angeordneten Stützen hervorruft, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Vollkern (1) aufgelöst ist in mehrere getrennte Kerne (1a, 1b,....1i), die in engem Abstand parallel zueinander angeordnet und gemeinsam von Beton (4) umhüllt sind.
Patent DE-4214516-B4 (DE)
Title: Einrichtung einer Tuftingmaschine zum Bilden von Tuftschlaufen
Inventor: CROSSLEY PHILIP
IPC: D05C15/12
Filed: 1992-05-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Einrichtung einer Tuftingmaschine zum Bilden von Tuftschlaufen, mit Mehrfach-Nadelschienen, deren Einzelschienen mit ihren Rückseiten einander zugekehrt sind und jeweils einen Satz von in gleichen Abständen nebeneinander angeordneten Nadeln tragen, und mit einer Vielzahl von Haken oder Schlaufenbildnern zum selektiven Zusammenwirken mit den Nadeln, bei der mindestens eine der Nadelschienen zur Musterbildung in ihrer Längsrichtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Nadelsätze (24; 25) der Nadelschienen (26 und 27) quer zu deren Längsrichtung mit minimalem Zwischenraum angeordnet sind, der eine freie Bewegung der Nadelsätze (24; 25) relativ zueinander während der Längsverschiebung der jeweiligen Nadelschiene (26; 27) erlaubt, und daß die Haken (22; 23) oder Schlaufenbildner eine Auskraglänge haben, die zum Aufnehmen des Garnes von den Nadeln jeder der Nadelschienen (26; 27) ausreicht.
Patent DE-4416667-B4 (DE)
Title: Festkörperelektrolytkondensator
Inventor: KANETAKE YASUO
IPC: H01G9/012
Filed: 1994-05-11
Granted: 2006-11-23
Abstract: Festkörperelektrolytkondensator,
bestehend aus:  einem Kondensatorelement (11) mit einem Chip
(11a) und einem Anodendraht (11b), der aus dem Chip hervorragt;  einer
Anodenzuleitung (12), welche elektrisch mit einem Anodendraht (11b)
verbunden ist;  einer Kathodenzuleitung (13), welche mit dem
Chip (11a) elektrisch verbunden ist; und aus  einem Kunstharzgehäuse (14,
14'), welches das Kondensatorelement (11) zusammen mit Teilen der
Anoden- und Kathodenzuleitungen (12, 13) vollständig umschließt,  wobei
das Kunstharzgehäuse
(14, 14') eine erste Endfläche
(14a, 14a'), aus der die Kathodenzuleitung (13) hervorragt, und
eine zweite Endfläche
(14b, 14b') aufweist, welche neben dem Anodendraht (11b) liegt,
wobei jede Anoden- und Kathodenzuleitung (12, 13) außerhalb
des Kunstharzgehäuses
(14, 14') zu dessen Unterseite hin gebogen ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Kunstharzgehäuse
(14, 14') einen größeren Breitenabschnitt
besitzt, der neben der ersten Endfläche (14a, 14a') liegt, und
einen kleineren Breitenabschnitt besitzt, der neben der zweiten
Endfläche
(14b, 14b') und dem Anodendraht...
Patent DE-4419564-B4 (DE)
Title: Plattenwärmerohr
Inventor: AKACHI HISATERU
IPC: F28D15/02
Filed: 1994-06-03
Granted: 2006-12-07
Abstract: Plattenwärmerohr,
mit  einer ersten Platte (1-1), die eine mit einer Ausnehmung
(2) ausgebildete Seite besitzt, um einen kontinuierlichen Kanal in
der ersten Platte (1-1) zu bilden, wobei die Ausnehmung (2) eine
Mehrzahl von geraden Bereichen besitzt, die parallel zueinander
angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Umkehrbögen aufweist,  einer zweiten
Platte (1-2), die eine mit einer Ausnehmung (2) ausgebildete Seite
besitzt, um einen kontinuierlichen Kanal in der zweiten Platte (1-2)
zu bilden, wobei die Ausnehmung (2) eine Mehrzahl von geraden Bereichen
besitzt, die parallel zueinander angeordnet sind, und eine Mehrzahl von
Umkehrbögen
aufweist,  einer dritten, flachen Platte (3), die zwischen der
ersten Platte (1-1) und der zweiten Platte (1-2) angeordnet ist,
wobei die Ausnehmung (2) der ersten Platte (1-1) und die Ausnehmung
(2) der zweiten Platte (1-2) zu der dritten, flachen Platte 3) weisen,
so dass zwei Tunnels (4) gebildet werden, in denen ein Arbeitsfluid
aufgenommen ist, und...
Patent DE-10036183-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Erhitzen eines Wafers und Verfahren und Gerät zum Ausheizen eines Photoresistfilms auf einem Wafer
Inventor: PARK CHAN-HOON
IPC: G03F7/40
Filed: 2000-07-25
Granted: 2004-06-17
Abstract: Um ein Objekt zu erhitzen, wird einem ersten festen Wärmeübertragungsmedium Wärme zugeführt. Die Wärme wird von dem ersten festen Wärmeübertragungsmedium zu einem flüssigen Wärmeübertragungsmedium übertragen, welches in eine Vielzahl von miteinander verbundenen Verdampfungshohlräumen aufgeteilt ist, von denen jeder eine Flüssigkeit enthält. Die Wärme bewirkt, daß die Flüssigkeit in einer Vielzahl von Dampfteilen in der jeweiligen Vielzahl der Verdampfungshohlräume verdampft und die Vielzahl der Dampfteile werden in paralleler Form in einer nach oben verlaufenden Richtung zu dem Objekt geführt. Die Dampfteile kontaktieren ein zweites festes Wärmeübertragungsmedium, um das zweite feste Wärmeübertragungsmedium aufzuheizen, wodurch die Wärme auf das zweite feste Wärmeübertragungsmedium übertragen wird. Das zweite feste Wärmübertragungsmedium ist thermisch mit dem Objekt in Kontakt, um die Wärme von dem zweiten festen Wärmeübertragungsmedium auf das Objekt zu übertragen.
Patent DE-10043461-B4 (DE)
Title: Mobile Anordnung und Verfahren zur großflächigen Charakterisierung von Strahlungsfeldern im Außenbereich
Inventor: FRITZEL TORSTEN
IPC: G01R29/10
Filed: 2000-09-04
Granted: 2004-10-28
Abstract: Meßanordnung
zur Charakterisierung elektromagnetischer Strahlungsfelder, insbesondere
von Antennen im Nahfeld, dadurch gekennzeichnet, daß eine fernsteuerbare,
mit einer Meßsonde
(28) zur Erfassung der Meßgrößen, sowie
mit zumindest einem Positionsempfänger oder einer Positionsempfängerantenne
(10) für
am Ort des zu charakterisierenden Strahlungsfeldes verfügbare Positionsbestimmungssysteme
versehene, schwebefähige Meßeinrichtung
(24) vorgesehen ist.
Patent DE-10049488-B4 (DE)
Title: Stift
Inventor: MOECK GERHARD
IPC: B43K8/02
Filed: 2000-10-06
Granted: 2008-03-27
Abstract: Stift
mit einem Gehäuse
(12) und einer aus dem Gehäuse
(12) vorstehenden und im Gehäuse (12)
axial unbeweglich fixierten Auftragsmine (16), die von einem Schutzröhrchen (18)
umgeben ist, das in bezug auf die Auftragsmine (16) axial verstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Schutzröhrchen
(18) in bezug auf die Auftragsmine (16) mit einer definierten Kraft
in das Gehäuse
(12) hinein zurückschiebbar
ist und die Auftragsmine (16) mit konstantem oder zumindest vorderseitig
konstantem Durchmesser versehen ist, an den der Innendurchmesser
des Schutzröhrchens
(18) für
die Auftragsmine (16) mit Reibsitztoleranz angepasst ist.
Patent DE-10050081-B4 (DE)
Title: Schaltschütz
Inventor: BOUDET PIERRE
IPC: H01H73/04
Filed: 2000-10-10
Granted: 2021-02-25
Abstract: Schaltschütz, bestehend aus:- Energieleitungen mit Kontaktpolen mit feststehenden Kontakten (10) und beweglichen Kontakten (11), mit denen Unterbrechungskammern verbunden sind, wobei die beweglichen Kontakte (11) durch ein mehrpoliges Betätigungsorgan verschiebbar sind,- einem Elektromagneten (20), der das mehrpolige Betätigungsorgan auf einen absichtlichen Befehl hin antreiben kann, sowie eine Schutzvorrichtung (30), die Mittel zur Erfassung des durch die Energieleiter geleiteten Stroms umfasst,- einem Betätigungsmechanismus (40), mit dem ein manuelles Betätigungs- und Rückstellorgan (42) verbunden ist, so dass der Mechanismus das mehrpolige Betätigungsorgan über einen automatischen Betätigungsteil (40a) auf Umschalten des Elektromagneten (20) hin, über einen Auslösungsteil (40c) auf einen von den Erfassungsmitteln aufgenommenen Überstrom hin und über einen absichtlichen Betätigungsteil (40b) auf Betätigung des manuellen Betätigungsorgans hin betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (20) und der Betätigungsmechanismus (40) derart ausgelegt sind, dass der durch Umschalten des Elektromagneten (20) verursachte Öffnungsweg (ea) der Kontakte kleiner ist als der durch Umschalten der Auslösungs- oder absichtlichen Betätigungsteile (40c,40b) des Mechanismus verursachte Weg (ec, eb).
Patent DE-10056307-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Bedieneinrichtung
Inventor: HEIMERMANN MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-11-14
Granted: 2006-08-03
Abstract: Multifunktions-Bedieneinrichtung
zur Auswahl von Funktionsgruppen, Funktionen und Einstellungen mit
einem axial und drehbar betätigbaren
Bedienelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (3)
mindestens zwei unabhängig
voneinander drehbare Elemente (8, 9; 12, 13) umfasst, wobei mittels
des ersten drehbaren Elementes (8, 12) eine Funktion auswählbar und aktivierbar
ist, wobei die Aktivierung der Funktion durch eine Zeitsteuerung
eines durch das erste drehbare Element (8, 12) bewegbaren Aktivierungselementes
erfolgt, mittels des zweiten drehbaren Elementes (9, 13) eine Einstellung der über das
erste Element (8, 12) ausgewählten
und aktivierten Funktion auswählbar
ist, die durch eine axiale Bewegung des Bedienelementes (3) aktivierbar
ist.
Patent DE-10057370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schraubkappe
Inventor: DIETRICH-TROELTSCH PETER
IPC: B65D41/04
Filed: 2000-11-18
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Schraubkappe zum Verschließen eines Behälter-Schraubstutzens,
die eine Deckwand mit hülsenförmiger und
auf ihrer Innenseite mit einem Schraubgewinde versehener Mantelwand
umfasst, bei dem in einem ersten Spritzvorgang die Deckwand mit
Mantelwand in einer ersten Spritzstation gespritzt wird und mit
der beweglichen Formhälfte
in eine zweite Spritzstation gebracht wird, in der über einen Durchbruch
der Deckwand hindurch auf die Innenseite der Deckwand ein ringförmiges Dichtungselement
eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die Deckwand
(11) im ersten Spritzvorgang in der ersten Spritzstationdurch eine
feststehende Formhälfte
hindurch vom zentralen Anspritzpunkt (16) der Deckwand (11) ausgehend
mit mehreren, gleichmäßig über deren
Umfang verteilten Durchbrüchen
gespritzt durch wird und  dass im zweiten Spritzvorgang durch
eine feststehende Formhälfte
hindurch, von einem im Zentrum ausgehenden, abbrechbaren und zu
den Durchbrüchen
(12) in der Deckwand (11) geführten
Anspritzstern, durch die Durchbrüche (12)
hindurch das Dichtungselement (20) eingespritzt wird.
Patent DE-10062453-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überlagerung von Strahlenbündeln
Inventor: KLEINHUBER HARALD G
IPC: B23K26/06
Filed: 2000-12-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Überlagerung
von Strahlenbündeln,
die  von einer Mehrzahl von Einzellichtquellen ausgehen, in mindestens
einem Abbildungsfleck,  dadurch gekennzeichnet, daß  von
einem ersten, allen Einzellichtquellen gemeinsam zugeordneten abbildenden
optischen Element (5) virtuelle Zwischenbilder (Z1 bis Z5) der Einzellichtquellen
(D1 bis D5) erzeugt werden und daß durch ein zweites facettiertes optisches
Element (6) die von den Einzellichtquellen (D1 bis D5) ausgehenden
Strahlenbündel
so unterschiedlich abgelenkt werden, daß sie sich in mindestens einem
Abbildungsfleck (A) superponieren.
Patent DE-10065560-B4 (DE)
Title: Oberflächeninspektionseinheit
Inventor: YONEDA KENJI
IPC: G01N21/84
Filed: 2000-12-28
Granted: 2013-01-17
Abstract: Oberflächeninspektionseinheit (1) zum Inspizieren von Rissen (92) oder zum Erkennen einer eingeschnittenen Markierung auf einer spiegelartigen Oberfläche eines Objekts (98) mit: einem Gehäuse (3), einer Ausleuchtungseinrichtung (4) mit einer Punktlichtquelle (4a), einer Fresnel-Linse (5), die das umgelenkte Licht derart bricht, dass ein nahezu paralleles, konvergierendes Licht auf einen halbdurchlässigen Spiegel (6) gelangt und von dort aus auf den gesamten Bereich der zu inspizierenden Oberfläche abgestrahlt wird, und einer Bildaufnahmeeinrichtung, die über eine Halterung am Gehäuse (3) abgestützt wird und die das von der Oberfläche reflektierte Licht nach dem Durchlaufen des halbdurchlässigen Spiegels (6) aufnimmt, wobei die Bildaufnahmeeinrichtung an einer Position angeordnet ist, an der das aufzunehmende Licht konvergiert.
Patent DE-10084306-B4 (DE)
Title: Ultraschallerfassungsgerät und ein dieses verwendendes Ultraschallerfassungsverfahren
Inventor: HIROSE MASAYUKI
IPC: G01S15/88
Filed: 2000-02-01
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ultraschallerfassungsgerät zum Erfassen
einer Ultraschallwelle, das es einem Übertragungswandler gestattet,
eine Ultraschallwelle mehrmals zu übertragen, um eine Ultraschallwelle
zu analysieren, die durch einen Empfangswandler empfangen wird,
folgende Bauteile aufweisend:  eine arithmetische Mittelungsvorrichtung,
die mehrmals pro einer Erfassung jedes Mal dann, wenn eine Ultraschallwelle
empfangen wird, eine arithmetische Mitteilung aus der Ultraschallwelle
und den Ultraschallwellen, die bis dahin empfangen worden sind,
durchführt;
und  eine Extraktionsvorrichtung, die eine Ultraschallwelle
aus von der arithmetischen Mittelungsvorrichtung erhaltenen Ultraschallwellen
extrahiert, die eine vorbestimmte Frequenz hat, als Mittenfrequenz,  wobei
die vorbestimmte Frequenz angegeben wird durch ((n±(1/2)) × (10 6 xv/ΔL))(Hz),
wobei ΔL
eine Änderung
des Abstandes zwischen dem Übertragungswandler
und dem Empfangswandler ist, v eine Übertragungsgeschwindigkeit einer
Ultraschallwelle, die in einem zu erfassenden Material übertragen
wird, ist, und n eine natürliche
Zahl ist.
Patent DE-10085332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung mittels elektronischer Entladung mit einer Energieversorgungseinrichtung
Inventor: UKAI YOSHIKAZU
IPC: B23H7/34
Filed: 2000-10-20
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung mittels elektrischer Entladung mit einer Energieversorgungseinrichtung,
mittels der Spannungen unterschiedlicher Polarität an einen Spalt zwischen einer
Drahtelektrode (1a) und einem Werkstück (2) anlegbar sind, wobei
die Energieversorgungseinrichtung umfasst:  eine Gleichspannungsquelle
(7) zum Anlegen einer Gleichspannung an den Spalt zwischen der Drahtelektrode
(1a) und dem Werkstück
(2);  eine Schalteinrichtung (13a, 13b, 13c, 13d) zum Schalten der
Gleichspannung; und  eine Steuereinrichtung (14) zum An- und
Abschalten der Schalteinrichtung (13a, 13b, 13c, 13d), um an den
Spalt einen ersten Spannungsimpuls für einen vorgegebenen Zeitraum
(T1) und danach einen zweiten Spannungsimpuls mit einer zum ersten
Spannungsimpuls entgegengesetzten Polarität für einen vorgegebenen Zeitraum
(T2a; T2b) anzulegen, der notwendig ist, damit die am Spalt anliegende Spannung
einen vorgegebenen Wert annimmt, welcher niedriger als der Betragswert
einer zum Starten einer elektrischen Entladung geeignete Spannung,
wobei letztere abhängig
ist von der aus folgenden drei Bearbeitungsbedingungen ((a), (b),
(c)) jeweils gewählten
Bearbeitungsbedingung,...
Patent DE-10107153-B4 (DE)
Title: Flächige Rettungszeichenleuchte mit einer im wesentlichen viereckigen Displayscheibe
Inventor: DRUX ROLF
IPC: G09F13/14
Filed: 2001-02-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Flächige Rettungszeichenleuchte
mit einer im wesentlichen viereckigen Displayscheibe und seitlichen
Lichteintritts-austrittskanten sowie einer Vielzahl von lichtemittierenden
Dioden (LED), welche in einem U-förmigen Reflektorkörper angeordnet
sind, wobei der Reflektorkörper
mit seinen Schenkeln mindestens eine Lichteintrittskante mindestens
teilweise umgreift, wobei im Reflektorkörper eine Tragplatte zur Aufnahme
mindestens einer Weißlicht-LED-Zeile
befindlich ist, sowie am Reflektorkörper ausgehend von den U-förmigen Schenkeln
integrale Haltefortsätze
zum Befestigen an der Displayscheibe befindlich sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Tragplatte und/oder die Weißlicht-LED-Zeile
unter einem vorgegebenem Winkel zur Längsseite der Lichteintrittskante
der Displayscheibe orientiert ist, und der Winkel im Bereich von 15° bis 35°, bevorzugt
20° bis
25° liegt,
weiterhin der Reflektorkörper
ein Biege-Stanzteil ist, wobei die Haltefortsätze jeweils paarweise gegenüberliegend
in den Eckbereichen angeordnet sind und eine Befestigungsausnehmung umfassen
sowie die Befestigungsausnehmung als Langloch zum Aufstecken des
Reflektorkörpers
auf die Lichteintrittskante der Displayscheibe und dort vorgesehene
Befestigungsbolzen oder -schrauben ausgebildet ist.
Patent DE-10109754-B4 (DE)
Title: Universelles Röntgengerät
Inventor: HORBASCHEK HEINZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-12-09
Abstract: Universelles
Röntgengerät mit einem beweglich
aufgehängten
C-Bogen, an dessen Enden ein Strahler und ein Detektor angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahler (6) um wenigstens
eine zur C-Bogen-Ebene senkrechte Achse (7) schwenkbar gelagert
ist und dass der Detektor (8) in der Detektorebene verschiebbar
gelagert ist.
Patent DE-10142893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Tempern eines Rohlings für ein optisches Bauteil aus Quarzglas
Inventor: TROMMER MARTIN
IPC: C03B19/14
Filed: 2001-09-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Tempern eines Rohlings (1, 3, 4) für ein optisches Bauteil aus
Quarzglas, umfassend einen Verfahrensschritt, in welchem ein die
Kontur des herzustellenden optischen Bauteils mit Übermaß umfassender
Rohling (1, 3, 4), dessen Oberfläche
durch eine Unterseite (8), eine dieser mit Abstand gegenüberliegende Oberseite
(7) und einen um eine Mittelachse (5) umlaufenden Außenrand
(9) gebildet wird, bereitgestellt und einer Temperbehandlung unterworfen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohling (1, 3, 4) einen im
Bereich des Außenrandes
(9) beginnenden und sich in Richtung der Mittelachse (5) erstreckenden,
umlaufenden Verdickungsbereich (12) aufweist, in welchem der Abstand
zwischen Unterseite (8) und Oberseite (7) größer ist als im Bereich der
Mittelachse (5).
Patent DE-10145997-B4 (DE)
Title: Hochauflösungsblende für Computertomographen
Inventor: FREUND ANDREAS
IPC: A61B6/06
Filed: 2001-09-18
Granted: 2011-03-03
Abstract: Hochauflösungsblende für Computertomographen mit einem eng benachbarte Blendenschlitze aufweisenden gebogenen Blechstreifen aus einem Röntgenstrahlen absorbierenden Material, der auf einem entsprechend geformten Haltekörper befestigt ist, der über der Auswerteelektronik des Detektors positionierbar und motorisch mittels Linearführungseinheiten zwischen einer Arbeitsstellung und einer axial versetzten Nichtbetriebsstellung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (1) aus zwei gegeneinander verspannbaren Halbschalen (1a, 1b) mit die Randkanten des geschlitzten, elastisch verformbaren Blechstreifens (5) aufnehmenden, den Blendenradius bestimmenden, bogenförmigen Führungsnuten (2) besteht.
Patent DE-10152349-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: G07C9/00
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-08-18
Abstract: Sicherheitseinrichtung
(1) für
den kontrollierten Zugang zu verschiedenen Sicherheitsbereichen
(2), in denen Anlagen oder Anlagenkomponenten, z.B. Maschinen oder
Fertigungseinrichtungen stehen, mit folgenden Merkmalen:  a)
ein Bussystem (3), das eine zentrale Steuereinrichtung (5) mit mehreren
Aktoren (4) verbindet, die jeweils mindestens einem der Sicherheitsbereiche
(2) zugeordnet sind und die einen Zugang oder Zugriff zu diesen,
z.B. zur Bedienung von darin befindlichen Maschinen oder Maschinenkomponenten,
ermöglichen,  b)
die Steuereinrichtung (5) weist mindestens eine erste Personenidentifikationseinrichtung
(6), eine Programmiereinheit (7), einen Speicher (8) und eine Elektronik
(9) auf,  c) die erste Personenidentifikationseinrichtung (6)
dient zur Erfassung von Personenidentifikationsmerkmalen, d) der Speicher
(8) dient zur Abspeicherung von Personenidentifikationsmerkmalen
verschiedener Personen, die eine Zugangsberechtigung zumindest zu
einem der Sicherheitsbereiche (2) erhalten sollen,  e) die Programmiereinheit
(7) dient zur Programmierung der Zugangsberechtigung zu verschiedenen
Sicherheitsbereichen (2), personenabhängig durch Zuordnung von Personenidentifikationsmerkmalen,  f)
die Elektronik (9) generiert nach Identifizierung einer zugangsberechtigten
Person...
Patent DE-10219353-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit zwei Halbleiterchips
Inventor: HUEBNER HOLGER
IPC: H01L23/66
Filed: 2002-04-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Halbleiterbauelement
mit zwei Halbleiterchips (10, 20) und zusätzlicher Funktionsebene außerhalb
des Substrats der Hablleiterchips (10, 20), bei dem der erste Chip
(10) auf dem zweiten Chip (20) angeordnet ist und der erste und
der zweite Chip (10, 20) jeweils auf einer ihrer Hauptflächen (13,
23) erste bzw. zweite Metallisierungen (12, 22) aufweisen, die einander
zugewandt sind, wobei erste Bereiche der Metallisierungen (12, 22)
zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten
und dem zweiten Chip (10, 20) vorgesehen sind und zweite Bereiche
der Metallisierungen (12, 22) als zusätzliche elektrische Funktionsebene
außerhalb
der Substrate des ersten und zweiten Chips (10, 20) vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der
erste oder zweite Chip (10, 20) an den Stellen, an denen der gegenüber liegende
Chip (20, 10) zweite Bereiche der Metallisierung (12, 22) aufweist,
entweder keine Metallisierung oder ebenfalls zweite Bereiche der
Metallisierung (12, 22) aufweist, die keine Verbindung zu einer
elektrischen Schaltung des...
Patent DE-10225871-B4 (DE)
Title: Kältemittel-, insbesondere CO2-Verdichter für Fahrzeugklimaanlagen
Inventor: DAMSON DANIEL
IPC: F25B31/00
Filed: 2002-06-11
Granted: 2008-04-24
Abstract: Kältemittel-,
insbesondere CO 2 -Verdichter für Fahrzeugklimaanlagen,
bestehend aus einem einen Triebwerksraum (17) begrenzenden Gehäuse (18), einem
Zylinderblock (19), einem Zylinderkopf (20), und einer mit einem
externen Antrieb verbindbaren Antriebswelle (26), die mit innerhalb
des Zylinderblocks (19) hin- und herbewegbaren Kolben (21) gekoppelt
ist, insbesondere über einen
Schrägscheiben-
oder Taumelscheiben-Mechanismus (22), dadurch gekennzeichnet, dass
sämtlich
wesentlichen Teile des Verdichters – insbesondere auch Zylinderblock
(19), Kolben (21), Zylinderkopf (20) und Gehäuse (18) – aus einem Stahlwerkstoff,
insbesondere legiertem oder hochlegiertem Stahlwerkstoff hergestellt
sind.