baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005010630-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: TANAKA TSUTOMU
IPC: H01R13/424
Filed: 2005-03-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verbinder,
umfassend:  wenigstens ein Anschlußpaßstück (30),  ein Verbindergehäuse (10),
welches wenigstens einen Hohlraum (12) aufweist, in welchen das
Anschlußpaßstück (30)
wenigstens teilweise aufgenommen werden kann,  einen verriegelnden
Abschnitt (11), welcher bei oder an einer inneren Wand des Hohlraums
(12) vorgesehen ist und rückstellfähig mit
dem Anschlußpaßstück (30)
in Eingriff bringbar ist, welches im wesentlichen ordnungsgemäß aufgenommen
ist,  eine Stabilisiereinrichtung (41) zum Führen einer Einsetzbewegung
des Anschlußpaßstücks (30)
entlang einer Einsetzrille (18), welche in einer Innenwand des Hohlraums (12)
ausgebildet ist, wobei die Stabilisiereinrichtung (41) von einer äußeren Fläche des
Anschlußpaßstücks (30)
vorragt,  wobei der verriegelnde Abschnitt (11) einen verriegelnden Bereich
(27), welcher mit einem eingreifenden Bereich (39A; 40A) in Eingriff
bringbar ist, welcher an dem Anschlußpaßstück (30) vorgesehen ist, und
eine Austrittsvertiefung (28) beinhaltet, um den wenigstens teilweisen
Eintritt der Stabilisiereinrichtung (41) zu erlauben, indem sie
im wesentlichen mit der Einsetzrille (18) in Verbindung steht,...
Patent DE-102005011563-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Explosivstoffen
Inventor: HOLL GERHARD
IPC: C06B43/00
Filed: 2005-03-10
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung der Reihe Dihydrazinium 5,5'-Azotetrazolat·x-Hydrazinat·y-Hydrat (0 ≤ x ≤ 2, 0 ≤ y ≤ 1) derart, dass die Verbindung als Produkt aus der Reaktion der beiden Edukte Alkalimetall 5,5'-Azotetrazolat und Hydraziniumsalz erhalten wird und dass diese Reaktion in einem wässrigen Reaktionsmedium duchgeführt wird.
Patent DE-102005016614-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungsgehäuse
Inventor: FUKUSHIMA HAYATO
IPC: H01R13/68
Filed: 2005-04-11
Granted: 2013-10-24
Abstract: Ein elektrisches Verbindungsgehäuse zur Anbringung an einem Wandbauteil, insbesondere im Inneren eines Kraftfahrzeug-Motorraums, wobei das elektrische Verbindungsgehäuse (20) aufweist:  ein Schaltkreisgehäuse (21), welches ein Schaltkreissubstrat aufnimmt;  einen Sicherungskasten (70), der wenigstens ein Sicherungselement (H) entfernbar aufnimmt, wobei der Sicherungskasten (70) an einem oberen Abschnitt des Schaltkreisgehäuses (21) angeordnet ist, wenn das elektrische Verbindungsgehäuse (20) an dem Wandbauteil angebracht ist;  eine Mehrzahl von Busschienen (41), welche das Schaltkreissubstrat und das Sicherungselement verbinden; und  einen Wasserabführkanal (500), der Wasser, welches in den Sicherungskasten (70) geflossen ist, zur Aussenseite des elektrischen Verbindungsgehäuses (20) abführt, wobei der Wasserabführkanal (500) an einem unteren Teil der Busschienen (41) angeordnet und in einer Position zwischen dem Schaltkreisgehäuse (21) und dem Sicherungskasten (70) liegt, wenn das elektrische Verbindungsgehäuse (20) an dem Wandbauteil angebracht ist.
Patent DE-102005033345-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: BRAMBILLA ENRICO
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-07-16
Granted: 2007-06-28
Abstract: Bedieneinrichtung
für eine
Geschirrspülmaschine
mit wenigstens einem oberen und einem unteren Geschirrkorb, dadurch
gekennzeichnet, dass erste, dem oberen Geschirrkorb und zweite,
dem unteren Geschirrkorb zugeordnete Bedienmittel vorhanden sind,
durch die sich die Geschirrspülmaschine
getrennt nach den Geschirrkörben
betätigen
lässt.
Patent DE-102005036907-B4 (DE)
Title: Druckgussform zur Herstellung von Geschirrteilen
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B28B7/00
Filed: 2005-08-05
Granted: 2010-01-07
Abstract: Druckgussform zur Herstellung von Geschirrteilen (12), wie Bechern, Tassen, oder dergleichen, mit einem Formoberteil (14), einem Formunterteil (16) und mindestens zwei Formseitenteilen (18), wobei die Formteile (14, 16, 18) im zugefahrenen Zustand entlang Abdichtflächen aneinander abdichtend anliegen und mit ihren Formkonturen (24, 26, 30) einen dem Geschirrteil (12) entsprechenden Formhohlraum (56) bestimmen, wobei das Formunterteil (16) ein Kernteil bildet und eine an seine Formkontur (24) angrenzende zylindrische Abdichtfläche (34) aufweist, und die Formseitenteile (18) teilzylindrische Abdichtflächen (40) aufweisen, die an die zylindrische Abdichtfläche (34) des Formunterteils (16) angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der an die Formkontur (24) angrenzenden zylindrischen Abdichtfläche (24) eine umlaufende Nut (36) zur Aufnahme einer Ringdichtung (38) ausgebildet ist, und dass in der teilzylindrischen Abdichtfläche (40) des jeweiligen Formseitenteiles (18) eine Nut (66) ausgebildet ist, in der eine  Teilringdichtung (70) eingepresst ist.
Patent DE-102005041017-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Einbau von Küchenelementen
Inventor: KLOSOWSKI MAREK
IPC: A47B77/02
Filed: 2005-08-29
Granted: 2007-06-21
Abstract: Einrichtung
(3-7, 99, 111a-e, 113a-d, 115a-d, 116a-e, 127-129, 134, 135) zum
Einbau von Küchenelementen,
wie Unterschränken,
Oberschränken,
Regalen, Küchengeräten, Arbeitsplatte,
Spülbecken
usw., mit folgenden Merkmalen:  – ein auf dem Boden stehendes
Sockelelement (25) zur Aufnahme wenigstens eines unteren Küchenelementes (12-15,
56, 137, 140),  – ausgehend
vom hinteren Ende des Sockelelementes (25) schließt sich
ein sich vertikal nach oben erstreckendes Halteelement (26, 138,
139) an,  – das
Halteelement weist im oberen Bereich Mittel zur Befestigung wenigstens
eines oberen Küchenelementes (8-11,
43, 55, 97, 136) auf,  – die
Einrichtung (3-7, 99, 111a-e, 113a-d, 115a-d, 116a-e, 127-129, 134,
135) ist im Raum frei verschiebbar und frei aufstellbar.
Patent DE-102005042585-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Sicherheitsventil
Inventor: MICHAELIS LOTHAR
IPC: F16K17/04
Filed: 2005-09-08
Granted: 2007-06-28
Abstract: Hydraulisches
Sicherheitsventil mit einem Ventilgehäuse, einem einen hydraulischen
Antrieb mit einem Steuergerät
direkt verbindenden Durchgang im Gehäuse, der mit einem steuergeräteseitigen
Anschluß und
mit einem antriebsseitigen Anschluß verbunden ist, einem zum
hydraulischen Antrieb hin öffnenden
Rückschlagventil
im Durchgang, einem Steuerschieber im Gehäuse, der einen Ventilabschnitt
aufweist, der in seiner Öffnungsstellung
eine das Rückschlagventil überbrückende,
parallel zum Durchgang liegende Verbindung zwischen dem antriebsseitigem
Anschluß und
dem steuergeräteseitigem Anschluß freigibt,
wobei der Ventilabschnitt in Schließrichtung von einer Feder und
in Öffnungsrichtung
von einem Vorsteuerkolben verstellt wird, von dem eine Wirkfläche mit einem
Steuerdruck beaufschlagt wird, einem mit einer Gehäusekante
zusammenwirkenden Regelabschnitt am Steuerschieber, der einen Durchfluß freigibt,
sobald der Ventilabschnitt öffnet,
wobei eine Ringdichtung im Gehäuse
den Vorsteuerkolben gegenüber
dem Durchgang abdichtet, gekennzeichnet durch  – einen
Ringraum (48) im Gehäuse
(22) zwischen Ventilabschnitt (32) und Regelabschnitt (46) und  – eine Ringnut
(78) zwischen Ringdichtung (80) und Durchgang (28), die...
Patent DE-102005049223-B4 (DE)
Title: Hilfskraftlenkungsvorrichtung
Inventor: SOEDA JUN
IPC: B62D5/065
Filed: 2005-10-14
Granted: 2011-11-24
Abstract: Hilfskraftlenkungsvorrichtung mit: einem hydraulischen Kraftzylinder (4) mit ersten und zweiten Druckkammern (6a, 6b) und einem Kolben (5), der die ersten und zweiten Druckkammern (6a, 6b) unterteilt, um eine Lenkkraft auf einen mit einem Lenkrad (1) verbundenen Lenkmechanismus (7) aufzubringen; einer reversiblen Pumpe (8) mit ersten und zweiten Auslässen, um einen Hydraulikdruck wahlweise zur ersten Druckkammer (6a) oder zur zweiten Druckkammer (6b) zuzuführen; einer ersten Flüssigkeitsleitung (7a), die den ersten Auslass der reversiblen Pumpe (8) mit der ersten Druckkammer (6a) des Kraftzylinders (4) verbindet; einer zweiten Flüssigkeitsleitung (7b), die den zweiten Auslass der reversiblen Pumpe (8) mit der zweiten Druckkammer (6b) des Kraftzylinders (4) verbindet; einem Motor (9), der angeordnet ist, um die reversible Pumpe (8) in eine Vorwärtsdrehrichtung oder eine Umkehrdrehrichtung anzutreiben; einem Lenkhilfskraftsensor (10), der angeordnet ist, um eine Lenkhilfskraft, die auf das Lenkrad (1) aufzubringen ist, zu erfassen; einem Motorsteuer/Regelschaltkreis...
Patent DE-102005050335-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Rollen eines bahnförmigen Materials
Inventor: HULLEN JOACHIM
IPC: B65H18/02
Filed: 2005-10-20
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Rollen (10) eines bahnförmigen Materials (14), insbesondere einer Druckträgerbahn wie Papier, die auf einen hülsenförmigen Rollenkern (12) aufgewickelt ist, umfassend zwei in einem Abstand voneinander angeordnete Ständer (18) mit Aufnahmen (22) für die Endabschnitte eines Lagerdornes (16), der zum Aufstecken des Rollenkernes (12) bestimmt ist und Bordscheiben (32) trägt, deren Durchmesser größer als der Durchmesser des Lagerdorns (16) ist und die die axiale Lage des Rollenkernes (12) auf dem Lagerdorn (16) festlegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerdorn (16) einstückig ist und symmetrisch zu seiner Längsmitte zwei Außengewindeabschnitte (28) mit gegenläufigem Drehsinn hat, die jeweils in die mit einem komplementären Innengewinde versehene Öffnung einer Bordscheibe (32) eingreifen, dass der Durchmesser der Bordscheiben (32) kleiner als der Innendurchmesser des Rollenkerns (12) ist und dass der Lagerdorn (16) in den Aufnahmen (22) der Ständer (18) drehbar gelagert ist und die Bordscheiben (32) mit den Ständern (18) verdrehsicher koppelbar...
Patent DE-102005057536-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung mit einer flexiblen Schaltungsplatte
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: H04N5/232
Filed: 2005-12-01
Granted: 2009-10-01
Abstract: Abbildungsvorrichtung, umfassend:  einen Bildsensor (13g), auf dem über eine Aufnahmeoptik ein Objektbild erzeugt wird;  eine Rückziehvorrichtung, die den Bildsensor (13g) zwischen einer Aufnahmeposition, in der der Bildsensor (13g) in einem Aufnahmezustand auf einer gemeinsamen optischen Achse (Z1) der Aufnahmeoptik angeordnet ist, und einer radial zurückgezogenen Position bewegt, in der der Bildsensor (13g) in einem Nichtaufnahmezustand radial aus der gemeinsamen optischen Achse (Z1) zurückgezogen ist; und  eine flexible Schaltungsplatte (31) zum elektrischen Anschluss des Bildsensors (13g) an eine Bildverarbeitungsschaltung,  wobei die flexible Schaltungsplatte (31) umfasst:  einen befestigten Abschnitt (31d), der vor dem Bildsensor (13g) angeordnet ist, wenn sich der Bildsensor (13g) in seiner radial zurückgezogenen Position befindet; und  einen frei verformbaren Teil (31a, 31b, 31c), der sich von dem Bildsensor (13g) in Richtung des befestigten Abschnitts (31d) erstreckt, wobei  der frei verformbare Teil (31a, 31b, 31c), wenn der Bildsensor (13g) in seine radial...
Patent DE-102005059217-B4 (DE)
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: C12N15/10
Filed: 2005-12-07
Granted: 2011-03-17
Abstract: Long- and/or short-chain nucleic acids are separated, purified and recovered by binding the nucleic acid to a solid phase using a binding buffer, to obtain a bonded nucleic acid, and eluting of the bonded nucleic acid from the solid phase, wherein the binding buffer comprises at least one citric acid salt and at least one alcohol.
Patent DE-102005060024-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bremssystem zum Einstellen einer Nullposition einer Reibungsfläche
Inventor: ABELE ANDREAS
IPC: F16D65/28
Filed: 2005-12-15
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zum Einstellen einer Nullposition einer Reibungsfläche (7,
8) eines Bremsbackens (5) in einem elektromechanischen Bremssystem
(1) mit einer Bremse (2) umfassend einen Bremsaktor (4), der über eine
Spindel (10) den Bremsbacken (5) betätigt; mit den folgenden Schritten:  – Schätzen einer
Abriebsgröße, die
den Abrieb an der Reibungsfläche
(7, 8) bestimmt, bei jedem Bremsvorgang;  – Integrieren der geschätzten Abriebsgrößen während einer
bestimmten Zeitdauer, um eine Gesamtabriebsgröße zu erhalten;  – Einstellen
der Nullposition der Reibungsfläche
(7, 8) durch den Bremsaktor (4) abhängig von der bestimmten Gesamtabriebsgröße.
Patent DE-102006003343-B4 (DE)
Inventor: PAHNER KLAUS
IPC: A47C23/12
Filed: 2006-01-24
Granted: 2008-02-21
Abstract: The unit is assembled of a rectangular mat (3) made of pressed felt and several spring elements (1). Each of the spring elements (1) comprises two helical springs (4) fitted with hooks (5) at their outer ends (11) located at the sides and a straight wire section (2) connecting the springs (4). The wire (2) is guided across the rear of the mat (3). In other versions vertical wires or zigzag wires are positioned across the mat (3).
Patent DE-102006020438-B4 (DE)
Title: Axialkraftaufnehmer
Inventor: WOLFFRAMSDORFF JOACHIM HOSE VON
IPC: G01L1/04
Filed: 2006-05-03
Granted: 2018-09-06
Abstract: Axialkraftaufnehmer mit einem zur Krafteinleitungsachse rotationssymmetrischen, eine Messfeder bildenden Verformungskörper und mit paarweise in Bereichen entgegengesetzt gerichteter Dehnung angeordneten, zu einer elektrischen Widerstandsbrücke geschalteten Dehnungsmessstreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verförmungskörper (1) eine bei Axialkraft radial gedehnte zentrische Aufnahmebohrung (8) aufweist, deren Bohrungsrand (12) über eine Ringzarge (10) mit einer in axialem Abstand zur Aufnahmebohrung (8) angeordneten Verformungsscheibe (13) verbunden ist, deren Scheibenrand (14) über die Ringzarge (10) radial vorspringt, und dass die Dehnungsmessstreifen (15 - 18) stirnseitig auf der Verformungsscheibe (13) paarweise innerhalb und außerhalb des Durchmessers der Ringzarge (10) appliziert sind.
Patent DE-102006022713-B4 (DE)
Title: Steckverbinder zur Übertragung von Signalen, insbesondere zur kontaktlosen induktiven Übertragung von Messsignalen
Inventor: SCHIFFER JENS DIPL -ING
IPC: H01R13/213
Filed: 2006-05-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: Steckverbinder zur Übertragung von Signalen, insbesondere zur kontaktlosen induktiven Übertragung von Messsignalen, umfassend
 - ein Buchsenteil (6),
 - ein damit in Eingriff bringbares Steckerteil (5), und
 - ein ringartiges Verriegelungselement (7) zwischen Buchsen- und Steckerteil (5, 6) zur Fixierung der Eingriffsstellung des Steckerteils (5) im Buchsenteil (6), und
 - jeweils eine Dichtung (28, 32) im Bereich der Stirnenden (29, 30) des ringartigen Verriegelungselements (7) zur Abdichtung der Eingriffszone zwischen Stecker- und Buchsenteil (5, 6) gegen Eindringen von Substanzen von außen, dadurch gekennzeichnet, dass die die Dichtungen (28, 32) jeweils beaufschlagenden Stirnkanten (34, 35) des ringartigen Verriegelungselementes (7) eine trichterförmige, nach innen gerichtete Fase (33, 36) aufweisen.
Patent DE-102006024927-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Antikörpern und/oder Antigenen sowie zur Blutgruppenbestimmung in einer Testsubstanz
Inventor: SPINDLER JOERG
IPC: G01N33/553
Filed: 2006-05-25
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zum Nachweis von Antikörpern
und/oder Antigenen sowie zur Blutgruppenbestimmung in einer Testsubstanz,
umfassend die Verfahrensschritte:  – Auf- oder Einbringen einer
Nachweissubstanz auf oder in einen Bodenbereich eines Behälters,  – Aufteilen
des Behälters
in mindestens zwei Bereiche durch Anordnen mindestens einer für bestimmte
Bestandteile der Testsubstanz durchlässigen Membran in dem Behälter, wobei
ein erster Bereich zur Aufnahme der Testsubstanz vorgesehen ist,
und ein zweiter Bereich die Nachweissubstanz enthält,  – Einbringen
der Testsubstanz in den hierfür
vorgesehenen Bereich, sowie  – Aufbringen einer zumindest
auf einzelne Bestandteile der Testsubstanz einwirkenden, ein Hindurchtreten
von Bestandteilen der Testsubstanz durch die Membran beschleunigenden,
im Wesentlichen in Richtung zur Membran hin gerichteten ersten Kraft,  gekennzeichnet
durch den Verfahrensschritt:  – Aufbringen einer mindestens
auf die Membran einwirkenden, zumindest in ihrer Richtung zeitlich
veränderlichen,
im Wesentlichen quer zu der ersten Kraft gerichteten zweiten Kraft
durch Ultraschall und/oder durch ein zeitlich veränderliches...
Patent DE-102006029424-B4 (DE)
Title: Airbagabdeckung
Inventor: ANGLSPERGER ERWIN
IPC: B60R21/215
Filed: 2006-06-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Gehäuse (1)
zur Aufnahme eines Airbags (5) sowie zur Befestigung an dem das
Gehäuse
(1) umgebenden Bereich, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug,
mit einer Seitenwand (2) sowie einem eine Reißnaht (6) aufweisenden Oberteil
(3), wobei zwischen Seitenwand (2) und Oberteil (3) ein die Seitenwand (2)
und das Oberteil (3) verbindender Fügebereich (4) vorliegt und
wobei die zum Lösen
des Fügebereichs
(4) erforderliche Kraft größer als
die zum Trennen der Reißnaht
(6) erforderliche Kraft ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil
(3) einen umlaufenden Flanschabschnitt aufweist, der komplementär zur Seitenwand
(2) ausgebildet ist, dass entweder die Seitenwand (2) oder das Oberteil
(3) zumindest in der Nähe
des Fügebereichs
(4) im Wesentlichen lichtdurchlässig
ist und das entsprechend andere Teil des Gehäuses (1) zumindest in der Nähe des Fügebereichs
(4) im Wesentlichen lichtundurchlässig ist und dass die Seitenwand
(2) und das Oberteil (3) miteinander durch Laserschweißung im
Fügebereich
(4) verschweißt
sind, wobei der...
Patent DE-102006036931-B4 (DE)
Title: Fügeverbindung
Inventor: SCHILLINGER MICHAEL
IPC: F16B19/06
Filed: 2006-08-08
Granted: 2019-08-29
Abstract: Fügeverbindung zwischen einem Metallteil (1) und einem mit diesem unter Wärmeeinwirkung lastübertragend verklebten, beim Verkleben am Metallteil (1) fixierten Kunststoffteil (2), insbesondere Carbonfaserverbundbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffteil (2) im Abstand des Klebespalts am Metallteil (1) bis zum Aushärten der Klebstoffschicht (3) in Richtung der Flächenerstreckung des Kunststoffteils (2) begrenzt beweglich positioniert ist.
Patent DE-102006037906-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BECKER MANFRED
IPC: B23C5/02
Filed: 2006-08-11
Granted: 2012-02-02
Abstract: Einschneiden-Fräswerkzeug mit einem im Wesentlichen zylindrischen Körper (100), an dessen vorderem Ende die Schneide (110) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper (100) so geformt ist, dass der Massenschwerpunkt des Fräswerkzeugs in dessen Rotationsachse liegt.
Patent DE-102006039444-B4 (DE)
Inventor: STAABS BURKHARD
IPC: B29C70/54
Filed: 2006-08-23
Granted: 2010-09-30
Abstract: The method described serves for the production of prepregs made of synthetic resin and reinforcement fibers, the prepregs having certain contours. In order to minimize scrap and waste, first molded fibrous parts (16), comprising at least one layer of reinforcement fibers, are produced, having contours which correspond to the contours of the prepregs (10) to be produced. The molded fibrous parts (16) are placed on a carrier net (12) and are impregnated with resin, which is subsequently solidified to the strength level required for the prepregs (10). The resulting prepregs (10) having the predetermined contours can then be immediately separated from the part of the carrier net that surrounds them, or can initially rolled up together with the carrier net (12), temporarily stored, and transported to the further processing location.
Patent DE-102006039753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur visuellen Einschätzung des Zustandes der optischen Medien des eigenen Auges des Beobachters und Einrichtung zur Beleuchtung des Auges
Inventor: GALINKER EDUARD
IPC: A61B3/10
Filed: 2006-08-24
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zur visuellen Einschätzung des
Zustandes der optischen Medien des eigenen Auges des Beobachters,
einschließend
das Projizieren in das Auge, bei dem der Zustand der optischen Medien
eingeschätzt
wird, einer Lichtpunktquelle, wobei die Strahlen dieser Lichtpunktquelle
mindestens teilweise auf Retina dieses Auges geraten, dadurch gekennzeichnet,
dass eine reelle Darstellung der Lichtpunktquelle auf solch eine
Weise projiziert wird, dass sich der Brennpunkt der Projektion innerhalb
des Augapfels in seinen optischen Medien befindet.
Patent DE-102006040163-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Schraubenfeder sowie Schraubenfeder
Inventor: MARX JUERGEN
IPC: B21F35/02
Filed: 2006-08-26
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schraubenfeder aus einem Draht (11) mit folgenden Schritten:  – Einwalzen zweier Abflachungen (45, 47) mittels einer Formungseinrichtung (3), die unter einem Winkel ≥ 0° zu einer gedachten Durchmesserlinie (D) des Drahts (11) angeordnet sind, wobei die Durchmesserlinie (D) senkrecht auf einer zweiten gedachten Durchmesserlinie (D') steht,  – Winden einer Schraubenfeder (119) mittels einer Windemaschine derart, dass  – die gedachte Durchmesserlinie (D) senkrecht auf der Längsachse (L) und die zweite Durchmesserlinie (D') parallel zu der Längsachse (L) der fertigen Schraubenfeder (119) angeordnet ist, wobei  – die Abflachungen (45, 47) konvex ausgebildet werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abflachungen (45) und (47) unter einem Winkel α zu der gedachten Durchmesserlinie (D) angeordnet werden, wobei   – sich der Winkel α in Richtung auf die Längsachse (L) der fertigen Schraubenfeder (119) öffnet, so dass,  – wenn die Schraubenfeder (119) auf Block liegt,...
Patent DE-102006040679-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fördern von Bogen auf einen Stapel
Inventor: THELEN MICHAEL
IPC: B65H43/08
Filed: 2006-08-30
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Fördern von Bogen auf einen Stapel, bei dem die Bogen nacheinander über den Stapel gefördert und durch Bewegen einer Anschlagfläche mindestens eines Anschlages an der Seitenkante ausgerichtet werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Lage der Seitenkante (27.1, 27.2) des jeweiligen Bogens (3) in Bezug auf die Anschlagfläche (28.1, 28.2) überwacht wird,
 und dass ein Signal ausgegeben wird, wenn die Seitenkante (27.1, 27.2) hinter der Anschlagfläche (28.1, 28.2) liegt.
Patent DE-102006041403-B4 (DE)
Title: 2, 2aBandführungstisch
Inventor: BÖCKING REINHARD DR
IPC: B21B41/08
Filed: 2006-09-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bandführungstisch (1), der zwischen zwei Walzgerüsten (2, 3) angeordnet ist, an einem Ende (4) einen Drehpunkt (5) aufweist und mittels einer Vorrichtung (6) aus einer horizontalen Position (7) in eine vertikale Position (8), oder umgekehrt, um den Drehpunkt (5) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (6) eine Gasdruckfeder (9) ist.
Patent DE-102006042109-B4 (DE)
Title: Gehäuse zum Aufnehmen zumindest eines Brennstoffzellenstapels und dessen Verwendung
Inventor: HAFEMEISTER JENS
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-09-07
Granted: 2011-12-29
Abstract: Gehäuse zum Aufnehmen zumindest eines Brennstoffzellenstapels (16; 116; 216; 316; 416), mit einer ersten Gehäuseschale (10; 110; 210; 310; 410) und einer zweiten Gehäuseschale (12; 112; 212; 312; 412), wobei die erste und zweite Gehäuseschale mit einer Spanneinrichtung so gegeneinander verspannbar sind, dass durch die Elastizitätskraft der Spanneinrichtung der aufzunehmende Brennstoffzellenstapel in seiner Stapelrichtung verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseschalen (10, 12; 110, 112; 310, 312) ineinander schiebbar sind.
Patent DE-102006049241-B4 (DE)
Title: Ionenquelle für Elektronentransfer-Dissoziation und Deprotonierung
Inventor: HARTMER RALF
IPC: H01J49/10
Filed: 2006-10-18
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Messung von Fragmentionenspektren unter Anwendung sowohl einer Elektronentransfer-Dissoziation von Analytionen durch Reaktionen mit Radikalanionen als auch einer teilweisen Deprotonierung der Analyt- oder der Fragmentionen durch Reaktionen mit nichtradikalen Anionen, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Radikalanionen für die Elektronentransfer-Dissoziation als auch die nichtradikalen Anionen für die Deprotonierung in einer einzigen Elektronenanlagerungs-Ionenquelle aus einer einzigen Substanz erzeugt werden, wobei für die Thermalisierung der Elektronen ein Gas verwendet wird, das bei Elektronenbeschuss atomaren Wasserstoff liefert, und wobei die Spannung zum Extrahieren der Anionen aus der Elektronenanlagerungs-Ionenquelle verändert wird, um das Lieferungsverhältnis beider Arten von Anionen zu ändern.