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Patent DE-102016107355-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen mindestens eines Behälters mit einem Füllprodukt in einer Getränkeabfüllanlage
Inventor: SCHMID MANFRED
IPC: B67C3/26
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Befüllen mindestens eines Behälters mit einem Füllprodukt in einer Getränkeabfüllanlage, mit einem Produktvorhaltebehälter (20) zur Aufnahme des Füllprodukts und mindestens einem mit dem Produktvorhaltebehälter (20) kommunizierenden Füllorgan (50) zur Befüllung des Behälters mit dem Füllprodukt, sowie einem Produktzulaufrohr (30) zum Zuführen von Füllprodukt in den Produktvorhaltebehälter (20), wobei eine Dichtung (40) zur Abdichtung des Produktzulaufrohrs (30) gegenüber einem Innenraum (22) des Produktvorhaltebehälters (20) vorgesehen ist, wobei die Dichtung (40) zwischen einer abdichtenden Position zur Reinigung und einer nicht-abdichtenden Position für den Füllbetrieb schaltbar ist.
Patent DE-102016110307-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil aus EPS Schaumkern mit einer Tragschicht aus hartem Kunststoffschaum höherer Dichte und Verfahren zur Herstellung
Inventor: NÖCKER KURT
IPC: B32B37/15
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die vorliegenden Erfindung richtet sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils mit einem Kunststoff Hartschaumkern und einer Tragschicht aus hartem Kunststoffschaum, wobei der Kunststoff-Hartschaumkern eine geringere Dichte aufweist als die Tragschicht, wobei das Verfahren die Verfahrensschritte Bereitstellen eines Kunststoff-Hartschaumkerns, Auftragen einer PUR-Schicht zur Bildung einer Deckschicht, Einbringen des mit der aufgetragenen PUR-Schicht versehenen Kunststoff Hartschaumkerns in eine Pressform, Verpressen des mit der aufgetragenen PUR-Schicht versehenen Kunststoff-Hartschaumkerns, Aushärten der PUR-Schicht vorsieht, wobei das Verbundbauteil eine Kante aufweist, und wobei der Kunststoff-Hartschaumkern im Bereich der Kante ein Übermaß aufweist.
Patent DE-102016110391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erkennen von geringen fremdstoffmengen zum charakterisieren von metallen innerhalb einer oberfläche und eines untergrunds aus polykristallinem silizium
Inventor: FOURNIER ADAM
IPC: G01N33/20
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Verfahren zum Quantifizieren von metallischen Fremdstoffen an einem Siliziumprodukt, das Folgendes beinhaltet: Beschaffen einer Probe des Siliziumprodukts; Ätzen oder chemisches Behandeln einer Oberfläche des Siliziumprodukts zum Gewinnen einer vorgegebenen Menge der Masse des Siliziumprodukts; Prüfen und Messen des geätzten Anteils auf das Vorhandensein von metallischen Fremdstoffen mittels einer Prüfmesstechnik ausgewählt aus ICP-MS, ICP-OES, IC oder einer Kombination, die mindestens eine der genannten Techniken umfasst, wobei die metallischen Fremdstoffe ausgewählt werden aus Natrium, Magnesium, Nickel, Kupfer, Zink, Molybdän, Wolfram, Aluminium, Kalium, Calcium, Titan, Chrom, Mangan, Eisen, Kobalt oder einer Kombination, die mindestens eines der genannten Elemente umfasst.
Patent DE-102016112371-A1 (DE)
Title: Linearsolenoid
Inventor: ARAO MASASHI
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-07-06
Abstract: Ein Flanschteil (7a) ist in einer Form ausgebildet, deren Durchmesser in Richtung auf eine Außendurchmesserseite eines Mittelkerns (7) zunimmt. Das Flanschteil (7a) verschließt einen Raum zwischen einem Ende eines magnetischen Zuführkerns (6) auf einer zweiten Seite in der axialen Richtung und einem Ende des Mittelkerns (7) auf der zweiten Seite in der axialen Richtung. Ein Ausgangselement (4) beinhaltet ein Kontaktteil (X), das mit einem Ende des Mittelkerns (7) einer ersten Seite in der axialen Richtung in Kontakt gebracht wird, wenn ein Plunger-Kolben (3) sich in Richtung auf die zweite Seite in der axialen Richtung bewegt. Wenn das Kontaktteil (X) mit dem Ende des Mittelkerns (7) auf der ersten Seite in der axialen Richtung in Kontakt gebracht wird, definiert der Plunger-Kolben (3) einen axialen Abstand (S) zwischen dem Plunger-Kolben (3) und dem Flanschteil (7a).
Patent DE-102016114461-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einbringung von Entlüftungsöffnungen in ein Dichtungsprofil
Inventor: KAST CHRISTIAN
IPC: B60J10/242
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einbringung von Entlüftungsöffnungen in ein Dichtungsprofil, das zur Bildung von Dichtungen an Fahrzeugen unter Zuführung des Dichtungsprofils als Endlosstrang vorgesehen ist, wobei das Dichtungsprofil einen Befestigungsabschnitt (1) zur Verklebung mit einem Dichtungssitz am Fahrzeug und einen schlauchförmigen Dichtungsabschnitt (2) mit mehreren, jeweils durch wenigstens einen Abschnitt der Schlauchwand des Dichtungsabschnitts (2) und wenigstens eine innere Trennwand (5) begrenzten Hohlkammern (6, 7) umfasst. Erfindungsgemäß werden Entlüftungsöffnungen (8, 9) in Stranglängsrichtung in Abständen in die betreffenden Schlauchwandabschnitte der Hohlkammern (6, 7) eingebracht und die Hohlkammern (6, 7) werden frei von in den Hohlkammern (6, 7) beweglichen Bearbeitungsrückständen gehalten. Die Erfindung betrifft ferner ein durch das Verfahren hergestelltes Dichtungsprofil.
Patent DE-102016114862-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelzufuhrsystem
Inventor: DEA KEVIN L
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Es wird ein Reduktionsmittelzufuhrsystem (18) für ein Abgasnachbehandlungssystem (14) offenbart. Das Reduktionsmittelzufuhrsystem (18) kann Folgendes aufweisen: eine Steuerung (26), die so konfiguriert ist, dass sie ein Motorsystembetriebssignal (24) empfängt und als Reaktion auf das Motorsystembetriebssignal (24) ein Reduktionsmittelabgabesignal (28) überträgt, eine Einspritzdüse (32), die so konfiguriert ist, dass sie als Reaktion auf das Reduktionsmittelabgabesignal (28) ein Reduktionsmittelfluid (34) in einen Abgasstrom (16) des Abgasnachbehandlungssystems (14) abgibt, und eine Pumpe (40), die so konfiguriert ist, dass sie als Reaktion auf das Reduktionsmittelabgabesignal (28) zwischen einem Aus-Zustand und einem Ein-Zustand umschaltet. Darüber hinaus kann das Reduktionsmittelzufuhrsystem (18) eine Rückführleitung (44) und ein in der Rückführleitung (44) positioniertes Zweiwegeventil (46) aufweisen, das so konfiguriert ist, dass es als Reaktion auf das Reduktionsmittelabgabesignal (28) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position umschaltet.
Patent DE-102016115123-A1 (DE)
Title: Bündig installierte Waschanordnung für Fahrzeuge
Inventor: RENKE DAVID T
IPC: B60S1/52
Filed: 2016-08-15
Abstract: Ein Fahrzeug, das eine Glasscheibe und eine bündig installierte Waschanordnung beinhaltet. Die bündig installierte Waschanordnung beinhaltet ein Blech, und das Blech beinhaltet eine Außenfläche und eine Innenfläche. Das Blech definiert eine Öffnung durch die Außen- und die Innenfläche. Die Anordnung beinhaltet ferner eine Halterung, die mit der Innenfläche des Blechs verbunden ist. Die Anordnung enthält auch eine Düse, die an der Halterung befestigt ist. Die Düse beinhaltet eine Sichtfläche, die im Wesentlichen an der Öffnung ausgerichtet und so positioniert ist, dass sie nicht über die Außenfläche des Blechs hinausragt und damit ein bündiges äußeres Erscheinungsbild des Blechs erzeugt.
Patent DE-102016117267-A1 (DE)
Title: Durchlaufofen mit mehreren Ebenen
Inventor: SAUSCHLAGER ANDREAS
IPC: F27B9/28
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ofenvorrichtung (100) zum Temperieren von Bauteilen, insbesondere von Metallbauteilen. Eine erste Heizstrecke (110) ist konfiguriert ein Bauteil (151) zwischen einem Ofeneingang (401, 402) und einem Ofenausgang (102) zu befördern und eine zweite Heizstrecke (120) ist konfiguriert ein weiteres Bauteil (152) zwischen dem Ofeneingang (401, 402) und dem Ofenausgang (102) zu befördern, wobei die erste Heizstrecke (110) beabstandet von der zweiten Heizstrecke (120) angeordnet ist. Eine Entnahmevorrichtung (103) ist zum Entnehmen des Bauteils (151) und des weiteren Bauteils (152) aus dem Ofengehäuse (101), wobei die Entnahmevorrichtung (103) am Ofenausgang (102) derart angeordnet, dass die Entnahmevorrichtung (103) zwischen einer ersten Position (I) und einer zweiten Position (II) am Ofenausgang (102) verfahrbar ist, wobei in der ersten Position (I) das Bauteil (151) von der ersten Heizstrecke (110) auf die Entnahmevorrichtung (103) übergebbar ist und wobei in der zweiten Position (II) das weitere Bauteil (152) von der zweiten Heizstrecke (120) auf die Entnahmevorrichtung (103) übergebbar ist.
Patent DE-102016121025-A1 (DE)
Title: Motorbaugruppe
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02M69/52
Filed: 2016-11-03
Abstract: Eine Motorbaugruppe beinhaltet einen Zylinderkopf mit einer Einlassseite und einer Auslassseite gegenüber der Einlassseite. Der Zylinderkopf weist einen Einlasskanal, einen Auslasskanal und eine Brennkammer auf, die in Fluidverbindung mit dem Einlasskanal und dem Auslasskanal steht. Die Motorbaugruppe beinhaltet weiterhin eine Einlasskanaleinspritzdüse, die mit dem Zylinderkopf verbunden ist. Die Einlasskanaleinspritzdüse ist näher an der Auslassseite als an der Einlassseite des Zylinderkopfs angeordnet. Weiterhin steht die Einlasskanaleinspritzdüse in Fluidverbindung mit dem Einlasskanal, um zuzulassen, dass Kraftstoff direkt in den Einlasskanal eingespritzt wird. Die Motorbaugruppe beinhaltet weiterhin eine Direkteinspritzdüse, die mit dem Zylinderkopf verbunden ist. Die Direkteinspritzdüse steht in Fluidverbindung mit der Brennkammer, um zuzulassen, dass Kraftstoff direkt in die Brennkammer eingespritzt wird.
Patent DE-102016122790-A1 (DE)
Title: Unterstützter automatischer Weißabgleich
Inventor: RADAKOVIC DANIELA
IPC: H04N9/73
Filed: 2016-11-25
Abstract: Es wird ein unterstützter automatischer Weißabgleichmodus zum Verbessern der Gesamtqualität eines erfassten Bildes, insbesondere für eine einzelne Bildszene, die mehr als eine Lichtquellenart enthält, beschrieben. Es wird ein Bild erfasst, in eine Mehrzahl von Regionen partitioniert, und zumindest einige der Regionen werden unabhängig voneinander weißabgeglichen. In einigen Ausführungsformen wird eine Tiefenkarte für das Bild erstellt und zum Partitionieren des Bildes in eine Mehrzahl von Regionen verwendet, von denen zumindest einige weißabgeglichen werden. Für jede unabhängig weißabgeglichene Region wird eine Lichtquelle bestimmt. Anschließend wird eine Entscheidung getroffen, ob das Bild einem Weißabgleich nach Maßgabe einer oder mehrerer der bestimmten Lichtquellen unterzogen wird.
Patent DE-102016123749-A1 (DE)
Title: Stranggepresster mehrkomponentenkraftfahrzeughilsfrahmen
Inventor: CHEN XIAOMING
IPC: B62D21/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Kraftfahrzeughilfsrahmen ist bereitgestellt. Dieser Kraftfahrzeughilfsrahmen beinhaltet einen vorderen Querträger, einen hinteren Querträger und einen ersten und einen zweiten Seitenträger, die an jeder Seite des Hilfsrahmens mit dem vorderen und dem hinteren Querträger verbunden sind. Die Seitenträger beinhalten beide eine erste Komponente mit einer ersten Extrusionsachse und eine zweite Komponente mit einer zweiten Extrusionsachse. Die ersten und die zweiten Komponenten sind so miteinander verbunden, dass die zwei Komponenten wirksam einen zumindest teilweise geschlossenen oder kastenförmigen Aufbau bilden, um verbesserte Biege- und Torsionssteifigkeit bereitzustellen, während sie das Komponentengewicht reduzieren.
Patent DE-102016123755-A1 (DE)
Title: Intelligente schneidwalzenbaugruppe
Inventor: LAVELY BRIAN
IPC: E21C35/19
Filed: 2016-12-08
Abstract: Schneidwerkzeug-Befestigungsbaugruppe, die für die Befestigung an einer Oberfläche eines drehbaren Antriebselements einer Schneidwerkzeugmaschine konzipiert ist. Die Schneidwerkzeug-Befestigungsbaugruppe schließt Folgendes ein: ein Schneidwerkzeug; ein Unterteil mit einem unteren Abschnitt zum Befestigen an der Oberfläche des drehbaren Antriebselements und einem vorderen Abschnitt, der eine Aufnahme mit einer Innenwand definiert; eine Buchse, die dazu ausgelegt ist, in die Aufnahme des Unterteils aufgenommen zu werden, und die eine Öffnung für die Aufnahme des Schneidwerkzeugs aufweist; und ein Sensorelement zum Erfassen und Übertragen von Betriebsdaten.
Patent DE-102016124027-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: BECHER RAIMUND
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Drucksensor (1) umfassendein Sensorgehäuse (2) mit einem Druckmittlerkörper (3)eine mediumsseitig auf dem Druckmittlerkörper (3) angeordnete Trennmembran (5)eine Druckmesszelle (9), sowieeinen Kanal (8) zur Übertragung eines Druckes von der Trennmembran (5) auf die Druckmesszelle (9) mittels einer im Kanal (8) befindlichen Übertragungsflüssigkeit (10), wobei die Druckmesszelle (9) in einer Flüssigkeit gelagert ist.
Patent DE-102016124500-A1 (DE)
Title: Adapter zur Temperierung eines Akkupacks
Inventor: STICKEL WOLFGANG
IPC: H01M10/6565
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Temperieren eines Akkupacks (12), umfassend wenigstens einen zu temperierenden Akkupack (12), einen Adapter (16) mit wenigstens einer ersten Schnittstelle (34), über die der Adapter (16) elektrisch und/oder mechanisch mit dem wenigstens einen Akkupack (12) koppelbar ist, und wenigstens einer zweiten Schnittstelle, über die der Adapter (16) elektrisch und/oder mechanisch mit einer Stromquelle koppelbar ist, wobei der Adapter (16) erste und zweite elektrische Kontakte aufweist und dazu geeignet ist, einen Ladestrom der über die zweiten elektrischen Kontakte mit dem Adapter (16) gekoppelten Stromquelle fallweise über die ersten elektrischen Kontakte an den wenigstens einen mit dem Adapter (16) gekoppelten Akkupack (12) weiterzuleiten. Weiterhin umfasst das System eine Temperierungseinrichtung (30) zum Temperieren eines Fluids, insbesondere Luft, beispielsweise ein Heizelement und/oder ein Kühlelement, sowie eine Einrichtung zum Umwälzen des Fluids, insbesondere einen Lüfter (24). Weiterhin ist vorgesehen, dass der Adapter (16) und der wenigstens eine gekoppelte Akkupack (12) fluidisch miteinander verbunden sind und dass der Adapter (16) hierzu wenigstens eine primäre Auslassöffnung (34a) aufweist, durch die das temperierte Fluid aus dem Adapter (16) in den gekoppelten Akkupack (12) geführt werden kann, sowie wenigstens eine primäre Einlassöffnung (34b), durch die das Fluid aus dem gekoppelten Akkupack (12) in den Adapter (16) zurückgeführt werden kann.
Patent DE-102016200151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schichtsystems für einen elektromechanischen Wandler, Verfahren zum Herstellen eines elektromechanischen Wandlers und elektromechanischer Wandler
Inventor: DOERNE STEFAN
IPC: H01L41/22
Filed: 2016-01-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Schichtsystems (15), insbesondere für einen elektromechanischen Wandler (150), mit den Schritten des Aufbringens (23) einer ersten Schicht (9) eines ersten elastischen Materials auf ein Substrat (4), und des Aufbringens (25) einer zweiten Schicht (10) eines zweiten elastischen Materials auf die ersten Schicht (9), wobei entweder das erste elastische Material elektrisch leitfähig ist und das zweite elastische Material ein Dielektrikum aufweist oder wobei das zweite elastische Material elektrisch leitfähig ist und das erste elastische Material ein Dielektrikum aufweist, und wobei das erste elastische Material und/oder das zweite elastische Material durch elektrochemische Abscheidung aufgebracht wird.
Patent DE-102016202009-A1 (DE)
Title: Thermisches Drosselventil
Inventor: HANFLAND GEORG
IPC: F16K31/68
Filed: 2016-02-10
Abstract: Bei einem thermisches Drosselventil zur Durchflussregulierung eines in einer Flussrichtung in einem Kältenetz fließenden Kühlfluids, mit einem Fluideinlass und einem Fluidauslass, und einem zwischen dem Fluideinlass und dem Fluidauslass gebildeten Ventilkammer, mit einem Ventilkörper, einem mit dem Ventilkörper zusammenwirkenden ersten Ventilsitz und einer thermischen Dehnungsvorrichtung, die den Ventilkörper in Abhängigkeit von der auf die Dehnungsvorrichtung einwirkenden Temperatur von einer Schließposition, in der der Ventilkörper in Anlage an dem ersten Ventilsitz liegt, in eine erste Öffnungsposition bewegt, ist vorgesehen, dass die thermische Dehnungsvorrichtung in Flussrichtung des Kühlfluids hinter dem Ventilkörper angeordnet ist, wobei im Betrieb das Kühlfluid die thermische Dehnungsvorrichtung umspült, und dass neben oder in dem Ventilkörper eine Bypassleitung angeordnet ist, durch den in der Schließposition des Ventilkörpers ein Minimalvolumenstrom von Kühlfluid den Ventilkörper um- bzw. durchfließt und eine Umspülung der Dehnungsvorrichtung sicherstellt, wobei Dehnungsvorrichtung den Ventilkörper bei der Bewegung in die erste Öffnungsposition entgegen der Flussrichtung des Kühlfluids drückt.
Patent DE-102016202523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines einkristallinen SiC-Substrats sowie SiC-Substrat
Inventor: STRAUBINGER THOMAS
IPC: C30B33/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Das Verfahren dient zur Reinigung eines einkristallinen SiC-Substrats (1), wobei das SiC-Substrat (1) nach einem vorangegangenen Bearbeitungsschritt, bei dem das SiC-Substrat (1) entweder direkt oder indirekt mit einer metallhaltigen Substanz oder mit einer Metallkomponente einer zur Durchführung des Bearbeitungsschritts verwendeten Bearbeitungsmaschine in Kontakt gekommen ist, einer nachgeordneten Reinigung unterzogen wird. Die nachgeordnete Reinigung ist eine thermisch unterstütze Reinigung, bei der das SiC-Substrat (1) auf eine Reinigungstemperatur von mindestens 1000°C erhitzt wird, um im Rahmen des vorangegangenen Bearbeitungsschritts auf eine Hauptoberfläche (2) des SiC-Substrats (1) aufgebrachte metallische Verunreinigungen (3) wieder zu entfernen.
Patent DE-102016202742-A1 (DE)
Title: Kühlmodul
Inventor: JANG JUN-II
IPC: B60K11/04
Filed: 2016-02-23
Abstract: Bereitgestellt ist ein Kühlmodul, das beinhaltet, einen ersten Kühler, der ausgestaltet ist, einen Brennstoffzellenstapel zu kühlen, einen zweiten Kühler, der in einem vorbestimmten Bereich in einer Luftflussrichtung vor dem ersten Kühler positioniert ist und Wärme mit einer Umgebungsluft tauscht, um ein Kältemittel zu kondensieren, und ein zweiter Kondensator, der in dem zweiten Kühler bereitgestellt ist und Wärme mit einem Kühlmittel tauscht, um ein Kältemittel zu kondensieren. Entsprechend kann in dem Kühlmodul der vorliegenden Erfindung, da der zweite Kühler und der erste Kondensator nebeneinander vor dem ersten Kühler bereitgestellt sind, und der zweite Kondensator in dem zweiten Kühler bereitgestellt ist, eine Kältemittelkondensierungsleistung erhöht werden, während das Kühlmodul in seiner Größe reduziert wird.
Patent DE-102016204376-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: ALEY NICHOLAS
IPC: G01R33/54
Filed: 2016-03-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung (1), bei dem zur Überprüfung eines durchzuführenden, durch Aufnahmeparameter beschriebenen Messprotokolls seitens einer Limitationsbereitstellungseinheit (14) wenigstens ein das Vermeiden zu starker Anregungen in einem durch wenigstens eine Störfrequenz oder einen Störfrequenzbereich gebildeten Störspektrum in der Magnetresonanzeinrichtung (1) beschreibendes Limitationskriterium vorgegeben wird, seitens einer Simulationseinheit (12) aus den Aufnahmeparametern als Vorausberechnungsablauf wenigstens ein Teil des zeitlichen Steuerablaufs des Messprotokolls ermittelt wird und der Vorausberechnungsablauf in einer Überprüfungseinheit (13) durch das Limitationskriterium geprüft wird, wobei bei nicht erfülltem Limitationskriterium eine Ausführung des Messprotokolls verhindert wird.
Patent DE-102016205086-A1 (DE)
Title: Stangenspannvorrichtung und Montageverfahren für eine solche Vorrichtung auf einer Stange
Inventor: ALEGRE MARC
IPC: B25B29/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stangenspannvorrichtung (2), welche ein erstes Betätigungselement (8), zumindest ein zweites Betätigungselement (10, 58) und eine röhrenförmige Stützhülse (9) aufweist, die dazu bestimmt ist, eine Gewindestange (1) radial zu umgeben. Jedes der Betätigungselements (8, 10, 58) weist einen Zylinder (26, 59, 15) und einen Kolben (27, 60, 16) auf, der in dem Zylinder (26, 59, 15) gleitet und mit dem Zylinder (26, 59, 15) eine ringförmige Kammer (42, 69, 25) bildet, die dazu bestimmt ist, mit einem unter Druck stehenden Fluid beliefert zu werden. Gemäß der Erfindung ist das zumindest zweite Betätigungselement (10) temporär axial zwischen dem ersten Betätigungselement (8) und der röhrenförmigen Stützhülse (9) für eine temporäre blockweise Anordnung angeordnet, wobei die Kolben (16, 27) von zwei axial benachbarten Betätigungselementen (8, 10) in einer Rotation durch ein Indexmittel (37) zusammen indexiert sind.
Patent DE-102016208263-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere ein Zweimassenschwungrad mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2), einem begrenzt gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (10) um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (7) mit einer Ausgangsnabe (8) sowie einem Fliehkraftpendel (15). Um eine verbesserte Drehschwingungsisolation bei geringem Bauraum zu ermöglichen, sind erste Federelemente (13) einer ersten Dämpferstufe (11) der Federeinrichtung (10) in einer Ringkammer (6) des Eingangsteils (2), das Fliehkraftpendel (15) radial innerhalb der ersten Dämpferstufe (11) und zweite Federelemente (21) einer zweiten Dämpferstufe (12) der Federeinrichtung (10) axial benachbart zu der ersten Dämpferstufe (11) in Reihe geschaltet angeordnet.
Patent DE-102016209922-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze
Inventor: MAUL GEORG
IPC: H01T13/40
Filed: 2016-06-06
Abstract: Eine Vorkammerzündkerze zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in einem Verbrennungsmotor, insbesondere einem Gasmotor, mit einem Zündkerzenkörper (1), der ein Vorkammergehäuse (2) und eine die Vorkammer (3) zumindest teilweise verschließende Kappe (4) aufweist, einer Masseelektrode (5) und einer in die Vorkammer (3) hineinragenden Mittelelektrode (7), wobei über einen in dem Vorkammergehäuse (3) ausgebildeten und mit einem Ventil (10) in Strömungsverbindung stehenden Durchgang (11) Zusatzkraftstoff in die Vorkammer (3) einbringbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (10) zumindest an das Vorkammergehäuse (2) angrenzt.
Patent DE-102016213395-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Anwesenheitserfassung und/oder Fahrpreisermittlung für einen Fahrgast in einem Fahrzeug
Inventor: WEISSER DIRK
IPC: G07B15/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anwesenheitserfassung und/oder Fahrpreisermittlung für einen Fahrgast in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Verkehrsmittel im öffentlichen Nah- und/oder Fernverkehr, wobei zur Anwesenheitserfassung eine Funkeinrichtung des Fahrzeugs mit einem mobilen Endgerät des Fahrgasts drahtlos kommuniziert, um zu prüfen, ob das mobile Endgerät im Empfangsbereich der Funkeinrichtung ist, wobei eine Detektion des mobilen Endgeräts, vorzugsweise mit einem Zeitstempel versehen, in einem Anwesenheitsprotokoll gespeichert wird, und wobei zur Auswertung von gespeicherten Detektionen das Anwesenheitsprotokoll des mobilen Endgeräts mit einem Bewegungsprotokoll des Fahrzeugs verglichen wird, um eine durch den Fahrgast in Anspruch genommene Fahrt zu ermitteln. Des Weiteren ist ein entsprechendes System zur Anwesenheitserfassung und/oder Fahrpreisermittlung für einen Fahrgast in einem Fahrzeug angegeben.