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Patent DE-102019109316-A1 (DE)
Title: Mechanischer Stellantrieb für ein Hochauftriebssystem eines Luftfahrzeuges
Inventor: TRENKLE CHRISTIAN
IPC: B64C13/28
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung umfasst einen mechanischen Stellantrieb für ein Hochauftriebssystem eines Luftfahrzeuges, wobei der Stellantrieb mit einer Internen Getriebeübersetzung zwischen Ein- und Ausgangswelle versehen ist und einen internen Sensor zur Drehmomentmessung umfasst, wobei der Sensor wenigstens zwei Messfühler zur Erfassung des Ein- und Ausgangsdrehmomentes an separaten Messstellen sowie eine gemeinsame Auswerteeinheit für die wenigstens zwei Messfühler umfasst.
Patent DE-102019111902-A1 (DE)
Title: System zum Korrigieren eines Turbolochs
Inventor: LEE JOON MYUNG
IPC: F02D23/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: System zum Korrigieren eines Turbolochs eines Dieselmotor-Fahrzeugs, das mit einem Turbolader (700) und einer Vakuumpumpe (100) ausgestattet ist, wobei das System aufweist: eine Kammer (200), die mit einem Luft/Öl-Gemisch versorgt wird, das von der Vakuumpumpe (100) abgegeben wird, und die das Luft/Öl-Gemisch in Luft und Öl separiert und speichert, und die aufweist: ein erstes Ventil (220) zum Einblasen der Luft und ein zweites Ventil (230) zum Abgeben des Öls, einen Gaspedalsensor (300), der einen Betätigungsgrad eines Gaspedals des Fahrzeugs erfasst, einen ersten Drucksensor (400), der einen Druck der Luft erfasst, die in der Kammer (200) verdichtet ist, und eine Steuerungsvorrichtung (500), die das erste Ventil (220) steuert gemäß dem Betätigungsgrad des Gaspedals, der erfasst wird mittels des Gaspedalsensors (300).
Patent DE-102019114970-A1 (DE)
Title: Erweiterte immersive medien-pipeline zur korrektur von artefakten und der klarheit von objekten in rechenumgebungen
Inventor: KUWAHARA ATSUO
IPC: G06T1/20
Filed: 2019-06-04
Abstract: Es wird ein Mechanismus zum Unterstützen einer erweiterten immersiven Medien-Pipeline zur Korrektur von Artefakten und der Klarheit von Objekten in Rechenumgebungen beschrieben. Eine Vorrichtung der hier beschriebenen Ausführungsformen enthält ein oder mehrere Prozessoren zum Extrahieren von semantischen Daten, die sich auf Objekte in einer Szene beziehen, die von ein oder mehreren Kameras aufgenommen wurde, wobei die Objekte Verzerrungen aufweisen und, basierend auf den semantischen Daten, ein dreidimensionales (3D) Modell des Inhalts der Szene bilden, wobei der Inhalt die Objekte einschließt. Die ein oder mehreren Prozessoren haben ferner die Aufgabe, das 3D-Modell, das den Inhalt und die semantischen Daten enthält, zu einer codierten Datei zu codieren, die den codierten Inhalt und codierte semantische Daten enthält, und die codierte Datei über eine immersive Medien-Pipeline zu übertragen, um die Korrektur der Verzerrungen zu unterstützen und die Szene, welche die Objekte enthält, ohne die Verzerrungen zu rendern.
Patent DE-102019115119-A1 (DE)
Title: Kondensator mit elektrischem Anschluss
Inventor: HOPWOOD STEPHEN
IPC: H01G4/38
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Kondensator weist einen Körper aus dielektrischem Material auf, in dem eine Anode und eine Kathode in einem Stapel angeordnet sind. Eine kapazitätsbildende Schicht des dielektrischen Materials ist zwischen der Anode und der Kathode angeordnet. Der Kondensator weist ferner eine elektromechanische Verbindung auf, die ein Loch aufweist, das sich in der Richtung des Stapels in den Körper erstreckt. Das Loch enthält einen elektrischen Steckverbinder. Der elektrische Steckverbinder steht in elektrischem Kontakt mit entweder der Anode oder der Kathode, weist ein nachgiebiges Element auf und ist zum Halten eines Kontaktstiftes geeignet. Das nachgiebige Element ist ausgestaltet, um den Körper von auf den Kontaktstift ausgeübten mechanischen Kräften zu entkoppein. Das nachgiebige Element reduziert die mechanischen Belastungen, die der Körper des Kondensators erfährt. Vorgesehen sind auch eine Kondensatoranordnung mit zwei oder mehr solchen Kondensatoren, ein Bausatz zum Zusammenbauen solcher Kondensatoren und die Verwendung eines elektrischen Anschlusses zum Schutz eines Kondensators vor Belastungen.
Patent DE-102019115617-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit höhenverstellbarem Türabsteller
Inventor: FAKLER KATJA
IPC: F25D23/04
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, wobei an einer Vorderseite des Gerätekorpus eine Entnahmeöffnung vorgesehen ist, um Waren in den Innenraum einbringen und daraus entnehmen zu können, wobei eine wärmeisolierte Tür vorgesehen ist, um wenigstens einen Teil der Entnahmeöffnung reversibel zu verschließen, wobei an der Türinnenseite wenigstens ein Türabsteller vorgesehen ist, wobei an der Türinnenseite ein vertikal verlaufendes Wellenprofil ausgebildet ist, wobei der Türabsteller mit einem Betätigungselement in Verbindung steht, das ein Federelement mit einer gegen einen Eingriff mit dem Wellenprofil vorgespannte Nase sowie eine Taste aufweist, und wobei die Taste eine Haltekontur aufweist, welche die Nase in einer Ausgangsstellung der Taste gegen ihre Vorspannung im Eingriff mit dem Wellenprofil hält und in einer aktivierten Stellung der Taste freigibt.
Patent DE-102019117148-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absaugung von Wrasen sowie Verfahren zur Absaugung von Wrasen mittels der Vorrichtung und Verwendung der Vorrichtung zur Absaugung von Wrasen
Inventor: BERLING UDO
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Absaugung von Wrasen umfassend ein Ansauggehäuse und einem Gebläse, wobei das Ansauggehäuse ein Lufteinlassmittel umfasst, wobei das Lufteinlassmittel eine obere Wandung und eine untere Wandung aufweist, die einen Innenraum mit einer Einlassöffnung bilden, wobei zumindest die obere Wandung auf einer Innenseite eine Wellenform mit zumindest zwei nach oben gewölbten Flächenabschnitten aufweist, wobei zumindest im Bereich der nach oben gewölbten Flächenabschnitte der Innenraum Aufweitungen aufweist.
Patent DE-102019120007-A1 (DE)
Title: Stromschieneneinheit
Inventor: ANEHA MISA
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Stromschieneneinheit umfasst eine Mehrzahl von Stromschienen, die erste Anschlussteile beinhalten, die in einem Endabschnitt davon vorgesehen sind, und zweite Anschlussteile, die in den anderen Endabschnitten davon vorgesehen sind, und in denen die ersten Anschlussteile mit Anschlussteilen einer Spule der jeweiligen Phasen einer rotierenden elektrischen Maschine verbunden sind; und ein Abdeckelement, das die Mehrzahl von Stromschienen gemeinsam abdeckt, wobei die Stromschienen Biegeteile enthalten, und das Abdeckelement ein Abdeckteil enthält, das mindestens einen Umfang der Biegeteile abdeckt, und ein Abdeckbefestigungsteil zum Befestigen des Abdeckteils an einem Trägerelement, und das Abdeckelement so konfiguriert ist, dass es nicht mit der Mehrzahl von Stromschienen in einem Zustand in Kontakt steht, in dem das Abdeckbefestigungsteil an dem Trägerelement befestigt ist.
Patent DE-102019123740-A1 (DE)
Title: Ästhetische Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KAUFFMANN MAXIMILIAN
IPC: H04N7/18
Filed: 2019-09-04
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Rück- und/oder Seitenansicht eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte des Erzeugens eines Videostreams von Bildern (3), die nachfolgend von mindestens einer Kamera (20) des Fahrzeugs, insbesondere einer virtuellen Spiegelvorrichtung (2) des Fahrzeugs, aufgenommen werden, des Verarbeitens des erzeugten Videostreams und des Anzeigens des erzeugten Videostreams auf mindestens einem Bildschirm (23) einer Anzeigeeinheit (22) eines Fahrzeugs, insbesondere der virtuellen Spiegelvorrichtung (2), wobei die Verarbeitung das Einfügen eines partiellen Overlays (30) in jedes Bild (3) des Videostreams umfasst; virtuelle Spiegelvorrichtung (2) zum Bereitstellen einer Rück- und/oder Seitenansicht eines Fahrzeugs, Innenfläche (1) für ein Fahrzeug und Fahrzeug.
Patent DE-102019123906-A1 (DE)
Title: Batteriekasten mit Rahmenverstärkungselement
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: B62D25/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriekasten zur Aufnahme wenigstens einer Batterie für ein Elektrofahrzeug mit einem außen umlaufenden Rahmen und mit einem Boden. Unterhalb des Rahmens ist ein umlaufendes Rahmenverstärkungselement zur Verstärkung des Rahmens angeordnet, wobei die Materialstärke des Rahmenverstärkungselements seiner Querschnittshöhe entspricht.
Patent DE-102019126723-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem entnehmbaren Zusatzlüfter
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Luftansaugtrakt (2) zum Ansaugen von Umgebungsluft in einen Fahrzeuginsassenraum (3); einer Fahrzeugbatterie (7); einem aktivierbaren Bordnetzkreis, der einschaltbar ist, wobei der aktivierbare Bordnetzkreis im eingeschalteten Zustand mit elektrischer Energie von der Fahrzeugbatterie (7) versorgbar ist, und ausschaltbar ist, wobei der aktivierbare Bordnetzkreis im ausgeschalteten Zustand elektrisch von der Fahrzeugbatterie (7) elektrisch getrennt ist; einem Insassenraum-Lüfter (5), der über den Bordnetzkreis mit elektrischer Energie versorgbar ist, um Luft über den Luftansaugtrakt (2) in den Fahrzeuginsassenraum (3) zu fördern, und einen entnehmbaren Zusatzlüfter (10) zum Fördern von Umgebungsluft in den Fahrzeuginsassenraum (3), wobei der Zusatzlüfter (10) über eine eigene Zusatzlüfterbatterie und/oder über die Fahrzeugbatterie (7) unter Umgehung des aktivierbaren Bordnetzkreises mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102019127508-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit Sicherung für eine höhenverstellbare Haspel
Inventor: SUDHUES STEFFEN
IPC: A01D41/14
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Erntemaschine (1) mit einem Schneidwerk (2) zum Anbau an eine Erntemaschine (1) mit einem sich im Wesentlichen über die Arbeitsbreite (4) des Schneidwerks (2) erstreckenden Rahmen (6), an der Vorderseite des Schneidwerks (2) angeordneten und mit dem Rahmen (6) verbundenen Schneidelementen (14), Förderflächen (16) und Förderorganen (18) zur Abförderung des geschnittenen Ernteguts von den Schneidelementen (14) zu einer Abgabestelle (20), eines der Förderorgane (18) ist eine Haspel (22), die sich quer zur Arbeitsrichtung (A) des Schneidwerks (2) über die Arbeitsbreite des Schneidwerks (2) erstreckt, und die Haspel (22) ist von schwenkbeweglich am Rahmen (6) befestigten Haspeltragarmen (26) gehalten, die über einen hydraulischen Verstellantrieb zur Höhenverstellung der Haspel (22) höhenverstellbar sind, sowie auf ein entsprechendes Schneidwerk.Um die Sicherung der Haspel bei Wartungsarbeiten am Schneidwerk zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass der Hydraulikkreislauf (50), mit dem der hydraulische Verstellantrieb (28) antriebsverbunden ist, eine gesonderte Verriegelungsfunktion über ein Hydraulikventil (46) aufweist.
Patent DE-102019127914-A1 (DE)
Title: Eine optochemische Sensoreinheit und ein Verfahren zur qualitativen und/oder quantitativen Bestimmung eines Analyten in einem Messmedium mit der Sensoreinheit
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N21/63
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optochemische Sensoreinheit (1) umfassend einen Lichtwellenleiter (10), eine Sendeeinheit (6) zum Aussenden eines ersten Sendesignals zur Anregung eines Luminophors, eine Empfangseinheit (8) zum Empfang eines Empfangssignals umfassend einen durch das angeregte Luminophor ausgesandten Signalanteil,wobei die Sensoreinheit (1) einen Messraum (15) zur Aufnahme eines Fluids aufweist, wobei das Fluid (50) magnetische Mikrosphären umfasst,wobei die Sensoreinheit (1) eine Membran (20) aufweist, welche zwischen dem Messraum (15) und einem Messmedium (21) angeordnet ist und welche vorgesehen ist zum Austausch eines Analyten zwischen Messmedium (21) und dem Fluid (50) im Messraum (15), wobei die Membran (20) impermeabel für die magnetischen Mikrosphären (30) ist,wobei die Sensoreinheit (1) einen Elektromagneten (14 oder 104) aufweist, welcher vorgesehen ist zur Anziehung magnetischer Mikrosphären (30) zu einer Sensormembran (11) des optochemischen Sensors (1) mit fluidberührender Oberfläche, welche in bestimmungsgemäßem Betrieb in Kontakt mit dem Fluid (50) ist, und/oder zu einer fluidberührenden Oberfläche des Lichtwellenleiters (10) oder einer Oberfläche einer mit dem Lichtwellenleiter verbundenen transparenten oder transluzenten Wand (100) der optischen Sensoreinheit (1).Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur qualitativen und/oder quantitativen Bestimmung eines Analyten.
Patent DE-102019130324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsprozesses
Inventor: WASEMANN HENRIK THEODOR
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsprozesses, der Arbeitsprozess umfassend mindestens ein Betonelement (1), das mindestens eine, an einer Messstelle (2) in eine Betonmatrix (3) des Betonelements (1) eingegossene Messeinrichtung (4) zur Erfassung mindestens eines Zustandsparameters des Betonelements (1) aufweist.Um ein Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsprozesses bereitzustellen, mittels dessen eine höhere Flexibilität erreichbar ist, werden erfindungsgemäß die folgenden Verfahrensschritte vorgeschlagen:a) Mittels der Messeinrichtung (4) wird über eine Betriebszeit des Arbeitsprozesses hinweg eine Mehrzahl von Datensätzen betreffend den mindestens einen Zustandsparameter des Betonelements (1) erfasst und an eine Auswerteinheit (5) geleitet.b) Mittels der Auswerteinheit (5) wird mittels zumindest eines Teils der Datensätze der mindestens eine Zustandsparameter bestimmt und unter Verwendung des Zustandsparameters mindestens eine Zustandsinformation des Arbeitsprozesses erzeugt.c) Die Zustandsinformation wird dazu verwendet, mindestens einen Arbeitsparameter des Arbeitsprozesses zu bestimmen und/oder zu verändern.
Patent DE-102019132755-A1 (DE)
Title: Integritätsüberwachung eines Videodatenstroms
Inventor: YOGAMANI SENTHIL KUMAR
IPC: H04N7/18
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zur Integritätsüberwachung eines Videodatenstroms (3) beinhaltet das Benutzen einer Recheneinheit (2) für die folgenden Schritte: Vergleichen von ersten Metadaten eines ersten Einzelbildes (6) mit entsprechenden zweiten Metadaten des zweiten Einzelbildes (7), Bestimmen einer Abweichung basierend auf einem Ergebnis des Vergleichs und Vergleichen der Abweichung mit einem vordefinierten Grenzwert und Erzeugen eines Integritätssignals abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs der Abweichung mit dem Grenzwert.
Patent DE-102019133096-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung eines Objekts
Inventor: RINGWALD SIEGFRIED
IPC: G02F1/025
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ein Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts (24) in einem Überwachungsbereich (22) mit wenigstens einer Lichtquelle (12) zum Aussenden von Sendelicht, einem Lichtempfänger (30) mit vorgeordneter Empfangsoptik (28) zum Erzeugen von Empfangssignalen aus an dem Objekt remittierten Lichtstrahlen (26) und einer Steuer- und Auswertungseinheit (40) zur Gewinnung von Informationen über das Objekt aus den Empfangssignalen weist eine der Lichtquelle (12) nachgeordnete Strahlteileranordnung (14) zum Aufteilen des Sendelichts in mehrere voneinander separierte Sendelichtstrahlen (20) auf, wobei die Strahlteileranordnung (14) mehrere schaltbare Strahlteiler (64a, 64b.1, 64b.2, 64c.1, 64c.2, 64c.3, 64c.4) zum Aufteilen des Sendelichts enthält.
Patent DE-102019207324-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für ein wärmeerzeugendes rotierendes Bauteil einer elektrischen Maschine sowie elektrische Maschine
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung für ein wärmeerzeugendes rotierendes Bauteil einer elektrischen Maschine (1,1a,1b,1c), umfassendeine drehbar gelagerte Rotorwelle (2), welche sich in einer axialen Richtung (A) um eine Drehachse (D) erstreckt, mit einer sich in der axialen Richtung (A) erstreckenden Rotorwellenaußenseite (5), wobei die Rotorwelle (2) in der axialen Richtung (A) endseitig eine erste Stirnseite (20) und eine zweite Stirnseite (21) aufweist,wobei die Rotorwellenaußenseite (5) an der ersten Stirnseite (20) einen sich in axialer Richtung (A) erstreckenden ersten Verzahnungsabschnitt mit einer ersten umfangsseitigen Mitnahmeverzahnung (15) aufweist,eine drehbar gelagerte Hohlwelle (11), welche koaxial zur Rotorwelle (2) gelagert ist und mit dieser drehfest verbunden ist, wobei die Hohlwelle (11) eine zur Rotorwellenaußenseite (5) weisende Hohlwelleninnenseite (12) und einer dieser Hohlwelleninnenseite (12) gegenüberliegenden Hohlwellenaußenseite (13) aufweist, wobei die Hohlwelleninnenseite (12) in einer radialen Richtung (R) beabstandet zur Ausbildung eines Ringspaltes (14) von der Rotorwellenaußenseite (5) angeordnet ist,wobei die Hohlwelleninnenseite (12) einen zu dem ersten Verzahnungsabschnitt korrespondierenden zweiten Verzahnungsabschnitt (19) aufweist,wobei der zweite Verzahnungsabschnitt (19) Nuten (27) aufweist, welche sich in axialer Richtung (A) über den zweiten Verzahnungsabschnitt (19) erstrecken, wobei die Nuten (27) zur Führung von Kühlschmierstoff ausgebildet sind undwobei der zweite Verzahnungsabschnitt in einem nutenfreien Bereich (38) eine umfangsseitige zweite Mitnahmeverzahnung (16) aufweist, wobei die erste Mitnahmeverzahnung (15) mit der zweiten Mitnahmeverzahnung (16) zur Ausbildung einer drehfesten Verbindung in Eingriff steht.Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine.
Patent DE-102019208350-A1 (DE)
Title: Notfallsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G08B21/22
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Notfallsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst einen Controller (2), der dazu eingerichtet ist, einem Fahrzeugnutzer eine Eingabemöglichkeit für eine voraussichtliche Rückkehrzeit von einem Aufenthalt außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) bereitzustellen, im Rahmen eines Überwachungsmodus den Ablauf der Rückkehrzeit ohne Rückkehr des Fahrzeugnutzers zu überwachen, bei Ablauf der Rückkehrzeit ohne Rückkehr des Fahrzeugnutzers über eine Kommunikationsschnittstelle (8) eine Antwort des Fahrzeugnutzers anzufordern, und bei Ausbleiben einer Antwort oder bei Empfang einer negativen Antwort wenigstens eine Notfallmaßnahme zur Veranlassung einer Suche nach dem Fahrzeugnutzer zu ergreifen.
Patent DE-102019211884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filterung eines Fluidstroms
Inventor: NATARAJAN LOKNATH
IPC: B01D35/027
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Filterung eines Fluidstroms. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse (22), an dem mindestens eine Filtergewebelage (10) angeordnet ist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass im Gehäuse (22) eine erste Filtergewebelage (44) und eine von dieser in einem Abstand (38) versetzte zweite Filtergewebelage (46) aufgenommen sind. Die zweite Filtergewebelage (46) ist in Profilierungen (30, 32) zwischen den Gehäuseteilen des Gehäuses (22) eingespannt.
Patent DE-102019212638-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung und Aufbringung eines leistungselektronischen Moduls auf einen Kühlkörper und damit erhaltene Anordnung
Inventor: BAYER CHRISTOPH FRIEDRICH
IPC: H01L21/52
Filed: 2019-08-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Fertigung und Aufbringung eines leistungselektronischen Moduls auf einen Kühlkörper wird ein Kühlkörper mit einer gekrümmten Oberfläche bereitgestellt und der Aufbauprozess für das leistungselektronische Modul so durchgeführt, dass das leistungselektronische Modul nach Abschluss des Aufbauprozesses eine Krümmung aufweist, die innerhalb vorgebbarer Toleranzen der Krümmung der gekrümmten Oberfläche des Kühlkörpers entspricht. Das gekrümmte leistungselektronische Modul wird anschließend mit der gekrümmten Oberfläche des Kühlkörpers thermisch leitfähig verbunden.
Patent DE-102019214406-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Lenkvorrichtung
Inventor: RUFF MARTIN
IPC: B62D5/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lenkvorrichtung mit einem Lenkgehäuse (10), welches zur Aufnahme und/oder Halterung zumindest eines Lenkungsbauteils (12) vorgesehen ist und welches wenigstens einen aus Kunststoff bestehenden Gehäuseabschnitt (14) umfasst, und mit einer Sensoreinheit (16) zur Erfassung wenigstens einer, insbesondere mit einem Zustand des Lenkungsbauteils (12) korrelierten, Erfassungsgröße.Es wird vorgeschlagen, dass die Sensoreinheit (16) stoffschlüssig mit dem Gehäuseabschnitt (14) verbunden ist.
Patent DE-102019216378-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Fahrzeugtrajektorie unter Verwendung von Begrenzungskostenfunktionen
Inventor: MOIK FABIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Berechnung einer Trajektorie einer mobilen Plattform. Dazu wird ein Optimierungsproblem gelöst, dessen Gesamtkostenfunktion von einer oder mehreren Begrenzungskostenfunktionen abhängt. Eine erste Begrenzungskostenfunktion ist zumindest in einem Abschnitt eine stetige und nicht-konstante Funktion der Position der mobilen Plattform. Mittels stetiger Begrenzungskostenfunktionen kann eine stetige Gesamtkostenfunktion erreicht werden, durch die abrupte Änderungen der Bewegungssteuerung der mobilen Plattform vermieden werden können. Die Begrenzungskostenfunktionen können auf unterschiedlichen Elementarkostenfunktionen basieren, die eine einfache und flexible Konfiguration der Bewegungssteuerung ermöglichen.
Patent DE-102019216729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung einer ultraschallbasierten Umfelderfassung für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Optimierung einer ultraschallbasierten Umfelderfassung für ein Fortbewegungsmittel. Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines ersten Signals (S1) repräsentierend ein durch einen Ultraschallsensor (30) des Fortbewegungsmittels erfasstes erstes Ultraschallsignal, welches mittels eines ersten Filters (40) mit einem ersten Durchlassbereich gefiltert wurde, Empfangen eines zweiten Signals (S2) repräsentierend ein durch den Ultraschallsensor (30) erfasstes zweites Ultraschallsignal, welches mittels eines zweiten Filters (50) mit einem vom ersten Durchlassbereich des ersten Filters (40) abweichenden zweiten Durchlassbereich gefiltert wurde, Erzeugen eines dritten Signals (S3) durch eine Differenzbildung aus dem ersten Signal und dem zweiten Signal und Verwenden des dritten Signals (S3) für eine Straßenzustandserkennung und/oder eine Erkennung von Objekten im Umfeld des Fortbewegungsmittels.
Patent DE-102019218000-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und Verfahren zum Schützen von Fahrzeuginsassen bei einem Seitenaufprall
Inventor: BITTER THILO
IPC: B60R21/213
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) zum Schützen eines Fahrzeuginsassen (10), insbesondere bei einem Seitenaufprall. Die Sicherheitsvorrichtung (1) weist hierzu Sensoren und eine Auswerteeinheit sowie eine Antriebseinheit (5) und ein Verkleidungsteil (3) auf. Die Antriebseinheit (5) ist an der Fahrzeugsäule (4) angebracht und zu dem Verkleidungsteil (3) ausgerichtet. Nach dem Aktivieren der Antriebseinheit (5) durch die Auswerteeinheit verfährt sie das Verkleidungsteil (3) zum Fahrzeuginsassen (10) und dämpft anschließend dessen Bewegung zur Fahrzeugsäule (4).