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Patent DE-102020104157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Trinkwasser
Inventor: ENDE DIETMAR
IPC: B01J20/04
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Trinkwasser mit einer Behandlungskammer (11) in der ein Material angeordnet ist, welche ein basisch reagierendes Salz (22) aufnimmt, wobei der Behandlungskammer (11) ein Wasserzulauf (16) und ein Wasserablauf (15) zugeordnet sind. Zur Verbesserung des Behandlungsergebnisses ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass in der Behandlungskammer (11) zumindest bereichsweise ein Aktivkohlefilter in Blockform gehalten ist, wobei der Festkörper (20), der den Aktivkohlefilter bildet, zumindest Aktivkohle (21) und das basisch reagierende Salz (22) aufweist.
Patent DE-102020107129-A1 (DE)
Title: Turboladeranordnung mit VTG und Turbinenbypass
Inventor: LEINHOS DIRK CHRISTIAN
IPC: F02B37/12
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasturboladeranordnung (102) für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (100), aufweisend einen Abgasturbolader (104) mit einem Turbinengehäuse (106) und einer Turbine (105) mit einer variablen Turbinengeometrie, die mittels eines VTG-Stellers (5) veränderbar ist, einen Turbinenbypass (13) zur Leitung von Abgas am Abgasturbolader vorbei und mit einem TB-Sperrmittel (11), das mittels eines TBS-Stellers (10) den Turbinenbypass blockieren oder freigeben kann, einen Aktuator (20), der mit dem VTG-Steller und dem TBS-Steller verbunden und dazu eingerichtet ist, den VTG-Steller und den TBS-Steller auszulenken.
Patent DE-102020110052-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erfassung von bilddaten
Inventor: ELTAHER AMR
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-04-09
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Erfassung von Bilddaten ist eine Sendeeinheit mit Sendepixeln und eine Empfangseinheit mit Empfangspixeln vorgesehen, wobei zwischen der Sendeeinheit und der Empfangseinheit eine Empfangsoptik angeordnet ist, mit der das Bild eines Sendepixels auf mehrere nebeneinander und untereinander angeordnete Empfangspixel projiziert wird.
Patent DE-102020113347-A1 (DE)
Title: Ausführung von containerisierten prozessen innerhalb der beschränkungen der verfügbaren host-knoten
Inventor: BAXTER JOEL
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die hier vorgestellte Technologie ermöglicht eine optimierte Verwaltung der Cluster-Bereitstellung auf einer Vielzahl von Host-Knoten. In einer bestimmten Ausführungsform umfasst ein Verfahren die Definition von Parametern eines Clusters zur Ausführung eines Prozesses, der in einer Vielzahl von Containern ausgeführt wird, die über einen oder mehrere der Vielzahl von Host-Knoten verteilt sind. Das Verfahren sieht ferner das Hinzufügen eines ersten Containerteils der Vielzahl von Containern zu einem ersten Host-Knotenteil der Vielzahl von Host-Knoten vor. Nach dem Hinzufügen des ersten Containerabschnitts umfasst das Verfahren die Bestimmung, dass ein verbleibender Hostknotenabschnitt der Vielzahl von Hostknoten nicht mehr der Vielzahl von Containern unterstützt, und die Anpassung der Parameter des Clusters, damit der Prozess auf dem ersten Hostknotenabschnitt ausgeführt werden kann.
Patent DE-102020114687-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: BASTIAN ULF-LOTHAR
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) zur Belüftung einer Fahrgastzelle eines Kraftwagens. Zu einem seitlichen Ablenken eines Luftstroms durch den Luftausströmer (1) schlägt die Erfindung zwei Lamellengitter (9, 10, 11, 12) mit nicht schwenkbaren, schräg zu einer Durchströmungsrichtung durch den Luftausströmer (1) ausgerichteten Lamellen (13, 14, 15, 16) vor, die schräg zur Durchströmungsrichtung in einen Luftkanal (7, 8) des Luftausströmers (1) hinein bewegbar sind.
Patent DE-102020116252-A1 (DE)
Title: Leistungswandlervorrichtung mit zwei gleichstromspannungsmodi sowie motorantriebsvorrichtung
Inventor: MATSUDA RYOU
IPC: H02M1/14
Filed: 2020-06-19
Abstract: Eine Leistungswandlervorrichtung 1 umfasst eine Invertereinheit 11, die eine eingegebene Gleichspannung in eine Wechselspannung umwandelt und ausgibt; eine erste Kondensatorgruppe 12, deren Anode an die Anode der Gleichstromeingangsseite der Invertereinheit 11 angeschlossen ist; eine zweite Kondensatorgruppe 13, deren Kathode an die Kathode der Gleichstromeingangsseite der Invertereinheit 11 angeschlossen ist; einen ersten Klemmenabschnitt 14, der an die Anode der ersten Kondensatorgruppe 12 angeschlossen ist; einen zweiten Klemmenabschnitt 15, der an die Kathode der ersten Kondensatorgruppe 12 angeschlossen ist; einen dritten Klemmenabschnitt 16, der an die Anode der zweiten Kondensatorgruppe 13 angeschlossen ist; und einen vierten Klemmenabschnitt 17, der an die Kathode der zweiten Kondensatorgruppe 13 angeschlossen ist, wobei der Abstand zwischen dem ersten Klemmenabschnitt 14 und dem dritten Klemmenabschnitt 16 und der Abstand zwischen dem zweiten Klemmenabschnitt 15 und dem vierten Klemmenabschnitt 17 im Wesentlichen gleich sind.
Patent DE-102020116431-A1 (DE)
Title: Korrektur von digitalen modellen
Inventor: MOHAN SHANKAR NARAYAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-06-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Korrektur von digitalen Modellen bereit. Ein System beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, der Anweisungen speichert, die von dem Prozessor dazu ausgeführt werden können, einen Ort in einem definierten Bereich gemäß Koordinaten auf einer Karte zu bestimmen. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen zum Betätigen eines Roboters dazu, sich zu dem Ort zu bewegen. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen zum Identifizieren eines Objekts, das in einem digitalen Modell des Bereichs angegeben ist, das auf einem entfernten Server gespeichert ist, um an den Koordinaten für den Ort zu sein. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen zum Betätigen eines Sensors an dem Roboter, um Daten an dem Ort zu sammeln. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen zum Aktualisieren des Objekts in dem digitalen Modell auf Grundlage der gesammelten Daten.
Patent DE-102020118387-A1 (DE)
Title: Motorauswahlvorrichtung und motorauswahlverfahren
Inventor: AKASHI KODAI
IPC: G06F17/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Eine Motorauswahlvorrichtung (10) ist ausgestattet mit einer Geschwindigkeitsberechnungseinheit (16), die eine Motorauswahlgeschwindigkeit aus einer Geschwindigkeitswellenform eines Motors berechnet, der ein bestimmtes angetriebenes Objekt antreibt, wobei Eisenverluste, die in einem als auszuwählendes Objekt dienenden Zielmotor generiert werden, berücksichtigt werden, wobei die Geschwindigkeitswellenform erhalten wird, wenn man das angetriebene Objekt eine vorgeschriebene Operation ausführen lässt, einer Speichereinheit (22), die eine Motorcharakteristik bei einer Geschwindigkeit des als das auszuwählende Objekt dienenden Zielmotors speichert, und einer Bestimmungseinheit (24), die bestimmt, ob die vorgeschriebene Operation durch den Zielmotor möglich ist oder nicht, wobei die Motorcharakteristik bei der Motorauswahlgeschwindigkeit verwendet wird.
Patent DE-102020118425-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem ersten und einem zweiten Leistungshalbleitermodul und mit einer Gleichspannungsverschienung
Inventor: AMMON JÖRG
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Vorgestellt wird eine Anordnung vorgestellt mit einer ersten und einer zweiten Gleichspannungsteilverschienung, mit einer Kühleinrichtung und mit einem ersten und einem zweiten Leistungshalbleitermodul, wobei jedes Leistungshalbleitermodul ein rechteckförmiges Gehäuse, ein Wechselspannungsanschlusselement sowie ein erstes und ein zweites Gleichspannungsanschlusselement aufweist, wobei das Wechselspannungsanschlusselement im Bereich einer ersten Seite und die Gleichspannungsanschlusselemente im Bereich einer zweiten Seite des Gehäuses angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Leistungshalbleitermodul auf der Kühleinrichtung angeordnet sind, und hierbei deren jeweiligen zweiten Seiten entlang einer Längsachse der Anordnung einander gegenüberliegen, und wobei eine erste Gleichspannungsteilverschienung die beiden ersten Gleichspannungsanschlusselemente verbindet und eine zweite Gleichspannungsteilverschienung die beiden zweiten Gleichspannungsanschlusselemente verbindet.
Patent DE-102020120265-A1 (DE)
Title: Bilden von Isolationsregionen zum Trennen von Finnen und Gate-Stapeln
Inventor: KO CHUNG-TING
IPC: H01L21/8234
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Halbleiterfinne, die höher als die Oberseiten von Isolationsregionen vorsteht. Die Isolationsregionen erstrecken sich in ein Halbleitersubstrat hinein. Ein Abschnitt der Halbleiterfinne wird geätzt, um einen Graben zu bilden, der sich niedriger als Unterseiten der Isolationsregionen erstreckt und sich in das Halbleitersubstrat hinein erstreckt. Das Verfahren umfasst des Weiteren: Füllen des Grabens mit einem ersten dielektrischen Material, um eine erste Finnen-Isolationsregion zu bilden, Aussparen der ersten Finnen-Isolationsregion, um eine erste Aussparung zu bilden, und Füllen der ersten Aussparung mit einem einem zweiten dielektrischen Material. Das erste dielektrische Material und das zweite dielektrische Material bilden in Kombination eine zweite Finnen-Isolationsregion.
Patent DE-102020121114-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aufbauen einer digitalen Umgebungskarte für Verkehrsteilnehmer sowie Kraftfahrzeug für das System
Inventor: HEHN THORSTEN
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbauen einer digitalen Umgebungskarte (12) für Verkehrsteilnehmer (14), wobei die Umgebungskarte (12) Objekte (25) in einer Umgebung (10) der Verkehrsteilnehmer (14) beschreibt und bei dem Verfahren über ein Funknetzwerk (15) mehrere Funknetzteilnehmer (17) gekoppelt sind und die Funknetzteilnehmer (17) nacheinander jeweils mittels einer Prozessorschaltung (22) eine Aufbaustufe zum Aufbauen der Umgebungskarte (12) durchführen, wobei die Aufbaustufe umfasst, dass der jeweilige Funknetzteilnehmer (17) aus dem Funknetzwerk (15) Kartendaten (16) einer Vorversion der Umgebungskarte (12) empfängt und anhand einer Beobachtungsschaltung (21) zu einem oder mehreren der Objekte (25) zumindest einen jeweiligen Beobachtungsdatensatz (23) ermittelt und den jeweiligen Beobachtungsdatensatz (23) mit den empfangenen Kartendaten (16) kombiniert, um ergänzte Kartendaten (16) einer Neuversion (26) der Umgebungskarte (12) zu erzeugen, und die ergänzten Kartendaten (16) an einen nächsten der Funknetznehmer (17) aussendet.
Patent DE-102020123216-A1 (DE)
Title: Ladestecker, Ladegerät und Verfahren zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs
Inventor: ERNI CHRISTOPH
IPC: B60L53/66
Filed: 2020-09-04
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Ladestecker (12) zum Aufladen eines Akkumulators eines Elektrofahrzeugs (4) umfasst einen verbraucherseitigen Anschluss (22) zum Verbinden des Ladesteckers (12) mit einem Anschluss (14) des Elektrofahrzeugs (4) und ein Betätigungselement (24) zum Initiieren zumindest einer Funktion, die dem Ladevorgang zugeordnet ist. Das Betätigungselement (24) ist durch den Bediener mit der zumindest einen Funktion belegbar, die aus einer Mehrzahl von wählbaren Funktionen auswählbar ist.
Patent DE-102020123683-A1 (DE)
Title: Unidirektionaler Ratschenschlüssel
Inventor: SHIH NENG-CHIA
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen unidirektionalen Ratschenschlüssel, der einen Hauptkörper (10), eine Sperrklinke (20) und ein Sperrrad (30) umfasst, wobei an dem Hauptkörper (10) ein Aufnahmeraum (13) zur Aufnahme des Sperrrades (30) und ein Aufnahmeloch (14) zur Aufnahme der Sperrklinke (20) angeordnet sind, wobei die Sperrklinke (20) eine Verzahnung (21) , an der eine Vielzahl von gleichwinkligen Zähnen (211) und ein nichtgleichwinkliger Zahn (212) angeordnet sind, und einen Bogenflächenabschnitt (22) aufweist wobei der nichtgleichwinklige Zahn (212) einen anderen Winkel als die gleichwinkligen Zähne (211) hat und so gesenkt ist, dass er niedriger als die gleichwinkligen Zähne (211) ist, wodurch sich der Hauptkörper (10) beim Rückwärtsdrehen über den nichtgleichwinkligen Zahn (212) schnell von den gleichwinkligen Zähnen (211) des Sperrrades (30) lösen kann, wobei die Sperrklinke (20) durch ihre konstruktive Ausgestaltung wie ein Schaukelbrett geschwenkt werden und dadurch schnell in Eingriff ins Sperrrad (30) gebracht und gewiss gleitend gelöst werden kann.
Patent DE-102020127952-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: CRAMER HERBERT
IPC: F21S41/141
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (2), einer Trägerplatte (1) zur Aufnahme der Lichtquelle (2), einer in Hauptabstrahlrichtung (H) vor der Lichtquelle (2) angeordneten Optikeinheit (8) zur Umlenkung von durch die Lichtquelle (2) abgestrahltem Licht (7, 7', 7") entsprechend einer vorgegebenen Lichtverteilung auf eine Fahrbahn vor dem Fahrzeug, wobei die Lichtquelle (2) eine lichtabstrahlende Fläche (21) und einen dieselbe umgebenden Lichtquellenrahmen (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (2) von einem Abschirmrahmen (10) umgeben ist mit einer sich in Hauptabstrahlrichtung (H) erhobenen Wandung (14, 16), die einen Zwischenraum (12) zwischen der Lichtquelle (2) und der Optikeinheit (8) einschließt.
Patent DE-102020128551-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Kennungen
Inventor: MÜLLER JAN
IPC: H04L12/02
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von zuvor erfassten Kennungen (6, 14, 16, 18) von Vorrichtungen (8) eines Flugzeugs, wobei jede Vorrichtung (8) mindestens ein kommunikatives Bauteil (12) aufweist. Über einen Referenzdatensatz erfolgt ein Vergleich der tatsächlichen Kennungen (6, 14, 16, 18) mit Soll-Kennungen, so dass ein auf dem Vergleichsergebnis basierendes Reportsignal angibt, ob die erfassten Kennungen (6, 14, 16, 18) zu den vom Referenzdatensatz repräsentierten Kennungen korrespondieren. Besteht eine positive Übereinstimmung, so lässt dies den Schluss zu, dass die Vorrichtungen (8) korrekt in dem Flugzeug installiert sind.
Patent DE-102020129374-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung eines global nutzbaren Energieträgers
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: B01D53/14
Filed: 2020-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) zur Herstellung eines global nutzbaren Energieträgers mit- einer Photovoltaikeinheit (24) zur Umwandlung von Sonnenenergie in Strom, die eine Leistung, insbesondere Spitzenleistung von mindestens 1,0 Gigawatt, insbesondere mindestens 1,3 Gigawatt, insbesondere mindestens 1,5 Gigawatt aufweist,- einer Wasserversorgungseinheit, insbesondere einer Meerwasserentsalzungseinheit (27) zur Herstellung von entsalztem Wasser, die eine Aufnahmekapazität von mindestens 900000 Tonnen Meerwasser pro Jahr aufweist,- einer Elektrolyseeinheit (11) zur Herstellung von Wasserstoff, die durch wenigstens eine Rohrleitung mit der Wasserversorgungseinheit, insbesondere Meerwasserentsalzungseinheit (27) zur Versorgung mit Wasser, insbesondere entsalztem Wasser verbunden ist,- einer Kohlenstoffdioxid-Absorptionseinheit (12) zur Absorption von Kohlenstoffdioxid aus der Umgebungsluft, die eine Extraktionsleistung von mindestens 600000 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr aus der Umgebungsluft aufweist,- einer Methanolsyntheseeinheit (34) zur Herstellung von Methanol, die durch wenigstens eine Rohrleitung mit der Elektrolyseeinheit (11) zur Versorgung mit Wasserstoff und durch wenigstens eine Rohrleitung mit der Kohlenstoffdioxid-Absorptionseinheit (12) zur Versorgung mit Kohlenstoffdioxid verbunden ist, wobei die Wasserversorgungseinheit, insbesondere Meerwasserentsalzungseinheit (27), die Elektrolyseeinheit (11), die Kohlenstoffdioxid-Absorptionseinheit (12) und die Methanolsyntheseeinheit (34) jeweils mit der Photovoltaikeinheit (24) zur Stromversorgung verbunden und in einem zusammenhängenden Anlagenbereich mit der Photovoltaikeinheit (24) angeordnet sind, die Photovoltaikeinheit (24) zur Aufnahme von mindestens 1500 kWh/m2a, insbesondere mindestens 2000 kWh/m2a, insbesondere mindestens 2300 kWh/m2a, insbesondere mindestens 2500 kWh/m2a, insbesondere mindestens 2700 kWh/m2a Sonnenenergie angepasst ist und die Methanolsyntheseeinheit (34) eine Abgabekapazität von mindestens 300000 Tonnen, insbesondere mindestens 450000 Tonnen regenerativ hergestelltem Methanol pro Jahr aufweist.
Patent DE-102020129708-A1 (DE)
Title: Schwenkmechanik
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/032
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkmechanik (10) für ein Sitzmöbel, insbesondere einen Bürostuhls. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Synchronmechanik für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Sitzmöbels, insbesondere eines Bürostuhls, mit einem auf einer Stuhlsäule (20) plazierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rückenlehnenträger (4). Um eine konstruktiv besonders einfach aufgebaute Schwenkmechanik (10) bereitzustellen, die einen geringen Bauraum benötigt, wird vorgeschlagen, wenigstens ein elastisch verformbares Energiespeicherglied (8) einteilig mit einer der Mechanikkomponenten (1, 3, 4) auszubilden.
Patent DE-102020130189-A1 (DE)
Title: Möbel mit einem Lagerbehälter
Inventor: REHAGE DANIEL
IPC: A47B46/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel (1) mit einem Korpus (2) und einem daraus mithilfe einer im oder am Korpus angeordneten Antriebsanordnung (5) ausfahrbaren Schiebeelement (3), wobei mit dem Schiebeelement (3) ein anhebbarer Lagerbehälter (41) aus dem Korpus (2) bewegbar ist. Das Möbel (1) zeichnet sich dadurch aus, dass eine Schubkettenanordnung (42) mit mindestens einer Schubkette (421) vorgesehen ist, die von der Antriebsanordnung (5) angetrieben wird, wobei die mindestens eine Schubkette (421) mit einem freien Ende an dem Lagerbehälter (41) festgelegt ist und zwischen der Antriebsanordnung (5) und dem Lagerbehälter (41) durch eine Umlenkführung (422) verläuft, die an dem Schiebeelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020130432-A1 (DE)
Title: Scharnierarmbaugruppe und Klappenanordnung
Inventor: KIEFERL ANTON
IPC: B62D25/10
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharnierarmbaugruppe zur drehbaren Befestigung einer Fahrzeugklappe an einer Fahrzeugkarosserie, aufweisend einen Scharnierarm, der zumindest entlang eines Teilbereichs seiner Längserstreckung ein Hohlprofil mit einem Hohlraumquerschnitt aufweist, wobei an der Scharnierarmbaugruppe ein Dämpfungsraumkörper angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Klappenanordnung.
Patent DE-102020134243-A1 (DE)
Title: Quasiresonanter (QR) Sperrwandler mit Nullspannungserkennung und verbesserter digitaler Steuerung
Inventor: WELPER ULRICH
IPC: H02M3/335
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen quasi-resonanten (QR) Sperrwandler, der eine Transformatorschaltung mit einer Primärwicklung, die so konfiguriert ist, dass sie eine Eingangsspannung vom Wechselstromeingang empfängt, eine Sekundärwicklung, die so konfiguriert ist, dass sie eine Ausgangsspannung an den Gleichstromausgang liefert, und eine Hilfswicklung umfasst, die mit einer primärseitigen Nulldurchgangs-Detektionsschaltung verbunden ist, um mindestens einen Nullspannungszustand in der Hilfswicklung und deren Zeitpunkt zu erfassen. Eine primärseitige Steuerschaltung ist so konfiguriert, dass sie ein Schaltelement zum Ein- und Ausschalten der Eingangsspannung an der Primärwicklung steuert. Ferner ist eine sekundärseitige Steuerschaltung so konfiguriert, dass sie den Pegel der Ausgangsspannung und/oder den Pegel eines dem Gleichstromausgang zugeführten Ausgangsstroms erfasst und den erfassten Ausgangsspannungspegel und/oder den erfassten Ausgangsstrompegel in einem zweiten Antwortsignal an die primärseitige Steuerschaltung überträgt und/oder anzeigt. Die primärseitige Steuerschaltung ist so konfiguriert, dass sie für einen späteren Zyklus die AUS-Dauer bis zum erneuten Einschalten der Eingangsspannung unabhängig von der AUS-Dauer des aktuellen Zyklus auf eine vorkonfigurierte Zeitdauer in Übereinstimmung mit dem Ausgangsspannungspegel und/oder dem Ausgangsstrom- und Eingangsspannungspegel, die jeweils in dem zweiten Antwortsignal empfangen werden, einstellt.
Patent DE-102020135003-A1 (DE)
Title: Mehrwegtransportcontainer für Zweiräder
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B65D85/68
Filed: 2020-12-29
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Fahrradtransportcontainer für den Versand von Fahrrädern,- mit einem Bodenteil,- mit einem Deckelteil,- mit einem Ring, der einen Aufnahmeraum für das Fahrrad umgibt und eine obere und eine untere Ringöffnung ausbildet, wobei- der Ring zwischen dem Bodenteil und dem Deckenteil angeordnet ist und das Bodenteil die untere Ringöffnung und das Deckenteil die obere Ringöffnung verschließt, wobei das Deckenteil wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und beide Teile entlang der Ringöffnungsebene teleskopierbar ineinander gelagert sind.
Patent DE-102020200158-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie
Inventor: KALDEN JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-01-09
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik (28) für die EUV-Projektionslithografie hat einen Feldfacettenspiegel (6) mit einer Mehrzahl von Feldfacetten (7, 7c) zur Führung von Beleuchtungslicht (3) in ein Objektfeld, in dem eine Lithografiemaske anordenbar ist. Auf dem Feldfacettenspiegel (6) ist mindestens ein Spektral-Auskoppel-Spiegelabschnitt (7c) angeordnet. Letzterer dient zur Auskopplung des Spektral-Analyse-Teilbündels (29) auf einem Strahlengang des Beleuchtungslichts (3). Ein Detektor (30) dient zur spektralen Analyse des Spektral-Analyse-Teilbündels (29). Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, bei der eine Prozessüberwachung bei der Projektionsbelichtung verbessert ist.
Patent DE-102020202051-A1 (DE)
Title: Streulichtblende für eine Blickfelderfassungseinrichtung im Fahrzeug und Blickfelderfassungssystem
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-02-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Streulichtblende für eine auf der Innenseite einer Scheibe eines Fahrzeugs angeordnete Blickfelderfassungseinrichtung, wobei die Streulichtblende einen Boden und den Boden begrenzende Seitenwände derart aufweist, dass diese einen Hohlraum zwischen Scheibe und Boden bilden, und wobei der Boden der Streulichtblende mit einer Belüftungsstruktur aus einzelnen, beidseits offenen Zellen versehen ist. Auf der Seite der Belüftungsstruktur, welche der Scheibe abgewandt ist, ist eine Scheibenheizung an der Belüftungsstruktur befestigt. Außerdem wird ein Blickfelderfassungssystem vorgeschlagen.
Patent DE-102020204035-A1 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23B51/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Es wird ein Bohrer (2) angegeben, welcher eine Bohrerspitze (4) aufweist, wobei die Bohrerspitze (4) zumindest eine Hauptschneide (8) aufweist, mit einem Schneideck (10), von welchem aus sich die Hauptschneide (8) bis zu einem Zentrum (12) erstreckt, wobei die Bohrerspitze (4) zumindest eine Zusatzschneide (22) aufweist, mit einem Zusatzschneideck (24), von welchem aus sich die Zusatzschneide (22) in Richtung des Zentrums (12) erstreckt, wobei die Zusatzschneide (22) lediglich auf einem Außenabschnitt (26) der Bohrerspitze (4) ausgebildet ist und dadurch kürzer ist als die Hauptschneide (8), wobei das Zusatzschneideck (24) über das Schneideck (10) übersteht.