baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003720-U1 (DE)
Title: System zur Dressur und Ortung von Hunden
IPC: G01S19/42
Filed: 2009-03-16
Abstract: System zur Dressur und Ortung von Hunden, dadurch gekennzeichnet daß ein Hundegeschirr mit einem Behältnis zur Aufnahme eines Handy ausgestattet ist.
Patent DE-202009007817-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verhinderung eines Eindringens von Gegenständen in einen zwischen einer in einer Wandung befindlichen Lageröffnung
IPC: F16J15/16
Filed: 2009-06-03
Abstract: Anordnung zur Verhinderung eines Eindringens von Gegenständen in einen zwischen einer in einer Wandung (1) befindlichen Lageröffnung und einer durch die Lageröffnung geführten Welle (2) gebildeten Spalt (3), mit einem gegenüber der Wandung (1) drehfest angeordneten und insbesondere ringförmig ausgebildeten Haltekörper (4), der eine in Richtung der Welle (2) geöffnete Ausnehmung (5) mit zwei, insbesondere radial ausgerichteten, Flanken (6) aufweist, zwischen denen ein gegenüber der Welle (2) drehfest angeordneter, insbesondere ringförmig ausgebildeter, Drehkörper (7) drehbar gehalten ist, wobei der Drehkörper (7) eine umlaufende radial ausgerichtete Nut (9) aufweist, die den Drehkörper (7) in zwei Drehkörperteilsegmente (7', 7''), die jeweils eine sich in etwa radial erstreckende Flanke (10) der Nut (9) bilden, aufteilt, wobei das eine Drehkörperteilsegment (7') in etwa die Breite der Ausnehmung (5) aufweist und in die Ausnehmung (5) hineinragend angeordnet ist und das andere Drehkörperteilsegment (7'') mit der nicht der Wandung (1) zugewandten Außenseite des Haltekörpers (4) in...
Patent DE-202009011716-U1 (DE)
Title: Intraokularlinse
IPC: A61F2/16
Filed: 2009-08-28
Abstract: Intraokularlinse mit einem hydrophoben Linsenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche des Linsenkörpers (1) eine hydrophile Schicht (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202009012086-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Gegenständen
IPC: B02C18/06
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Gegenständen (1) aus recyclebaren Materialien (2) wie z. B. Aluminium, Blechen oder Kunststoffen, insbesondere von PET-Flaschen, Getränke- oder Lebensmitteldosen, mit mindestens zwei gegenläufig rotierenden, von einander beabstandeten und umfangsseitig mit Schneidwerkzeugen versehenen Schneidesalzen (6, 6'), dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Schneidesalzen (6') so gelagert ist, dass diese unter einer vorbestimmten aufgebrachten Last von der anderen Schneidesalze (6) wegbewegbar ist.
Patent DE-202009017846-U1 (DE)
Title: Montagekonstruktion
IPC: F16M11/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Montagekonstruktion (1) für die mit einem Anstellwinkel α geneigte Anbringung von Fotovoltaikmodulen (2) auf einem Flachdach (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Montagekonstruktion (1) in der Aufsicht einen rechteckigen Querschnitt hat und ein niedrigeres Vorderteil (3), ein höheres Rückteil (4) sowie zwei oberseitig schräg aufwärts verlaufende Seitenteile (5) umfasst und somit zumindest im Wesentlichen, insbesondere vollständig, umlaufend geschlossen ausgebildet ist, wobei Vorderteil (3), Rückteil (4) und die Seitenteile (5) als flächig ausgebildete Wandelemente ausgebildet sind, an deren jeweiligen Oberseiten das anzubringende Fotovoltaikmodul (5) anschließt oder die anzubringenden Fotovoltaikmodule (5) anschließen.
Patent DE-202010000606-U1 (DE)
Title: Form- und knetbare Glasmasse zur Herstellung von Schmuck-, Dekorations- und Gebrauchsgegenständen durch Verschmelzen
IPC: C03B19/06
Filed: 2010-01-05
Abstract: Form- und knetbare Glasmasse bestehend aus feinst vermahlenem Glaspulver kleiner 0,2 mm – vorzugsweise kleiner als 0,05 mm und einem organischen Cellulosebinder.
Patent DE-202010001502-U1 (DE)
Title: Projektionswand
IPC: G03B21/56
Filed: 2010-01-29
Abstract: Projektionswand mit wenigstens einer Projektionsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionsfläche einen Leuchtdichtefaktor (Gainfaktor) von 0,1–0,4 aufweist.
Patent DE-202010004530-U1 (DE)
Title: Verkauftheke zusammenklappbar
IPC: A47B3/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Die gebauten Scharniere sind dadurch gekennzeichnet, dass durch ein gebautes Scharnier sich die Tischbeine in einer Ebene zusammenklappen lassen.
Patent DE-202010004704-U1 (DE)
Title: Öse mit daran festgelegtem Drahtseil
IPC: F16G11/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Öse mit daran festgelegtem Drahtseil (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (1) in der Form einer Kausche aus metallischem Material gebildet ist und dass die Öse (2) das eine Drahtseilende umschließt.
Patent DE-202010005434-U1 (DE)
Title: Gerät zur Linderung von Menstruationsschmerzen
IPC: A41B9/04
Filed: 2010-05-11
Abstract: Gerät zur Linderung von Menstruationsschmerzen, das auf einer Unterhose (1) angeordnet ist und eine Thermoscheibe (2) aufweist, die an der dem Unterleib (11) entsprechenden Stelle auf der Unterhose (1) angeordnet ist, wobei die Thermoscheibe (2) mit einer einen Anschluss (22) aufweisenden Leitung (21) versehen ist, und wobei sich der Anschluss (22) an dem elastischen Gürtel (12) der Unterhose (1) befindet und an einen Verbindungsabschnitt (31) einer Stromversorgungseinrichtung (3) derart angeschlossen ist, dass die Thermoscheibe (2) Wärme erzeugt.
Patent DE-202010006638-U1 (DE)
Title: Gesundheitshocker mit einer sich dreidimensional anformender (anpassender) Sitzoberfläche
IPC: A47C7/16
Filed: 2010-05-11
Abstract: Gesundheitshocker mit sich beim setzen selbständig dreidimensionaler anformender und dem Gesäßbereich anpassender Sitzfläche aus Holzstempeln dadurch gekennzeichnet, dass die Außenmaße der Sitzfläche eine quadratische (alternativ aber auch rechteckiger Fläche) bilden ( 1 ). Die Sitzoberfläche besteht aus einer Vielzahl frei beweglicher Holzstempel die vertikal in einem Zargen-Füße Gestellrahmen eingesteckt sind und sich dadurch dreidimensional nahezu jeder Gesäßform beim sitzen anpassen können.
Patent DE-202010007003-U1 (DE)
Title: Hosen-Schnellwechselverschluss
IPC: A41B9/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: Hosen-Schnellwechselverschluss dadurch gekennzeichnet, dass die Geschlossenheit des Kleidungsstückes auf einer bevorzugten Seite durch einen dort befindlichen lösbaren Verschluss (1) gelöst werden kann.
Patent DE-202010007959-U1 (DE)
Title: LED-Dekorlampe mit einem Schneefall-Lichteffekt
IPC: F21S10/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: LED-Dekorlampe mit einem Schneefall-Lichteffekt, die ein Gehäuse (1) aufweist, in dem eine mit LEDs (2) ausgerüstete Leiterplatte (3) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) rohrförmig ausgebildet und dessen Innenwand mit in Längsrichtung verlaufenden Streifen (11) versehen ist.
Patent DE-202010008987-U1 (DE)
Title: Rauchabzugseinrichtung für eine an einem Rahmen anscharnierte Klappe oder Lichtkuppel
IPC: E04D13/035
Filed: 2010-11-10
Abstract: Rauchabzugseinrichtung umfassend eine an einem Rahmen anscharnierte Lichtkuppel bzw. -klappe oder Dunkelklappe, die an einem auf einer Dachfläche angesetzten Rahmen oder einer Zarge angeordnet ist, und die im Brandfall aus einer Öffnungselementstellung „Geschlossen” in eine Öffnungselementstellung „Offen” mittels einer ansteuerbaren mechanischen Einrichtung schwenkbar ist, wobei die Einrichtung mit einem Rauch- und/oder Brandmelder oder Wärmemelder in Wirkverbindung steht, und die mechanische Einrichtung die Lichtkuppel bzw. -klappe oder Dunkelklappe in eine Winkellage von vorzugsweise mehrt als 90° zum Rahmen verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rauchabzugseinrichtung (1) mit Mitteln zusammenwirkt, mit denen eine Flächenbelastung (q) an bzw. auf der Lichtkuppel bzw. -klappe oder Dunkelklappe (3) messbar und/oder ermittelbar ist.
Patent DE-202010017697-U1 (DE)
Title: Orthesengelenk mit zwei Funktionsmitteln zum Bilden eines federnden Dorsalanschlags und eines federnden Plantaranschlags
IPC: A61F5/052
Filed: 2010-04-07
Abstract: Orthesengelenk (10), umfassend ein Gelenkteil (11) mit einer Schienenaufnahme (13) sowie einen Fußbügel (12), der um eine Achse A schwenkbar mit dem Gelenkteil (11) verbunden ist und eine dorsale und eine plantare Anschlagfläche (18) aufweist, wobei zu beiden Seiten der Achse A an dem Gelenkteil (11) ein Kanal (14, 15) ausgebildet ist, in dem jeweils ein Funktionsmittel (16) zum Bilden eines dorsalen bzw. plantaren Anschlags für die Anschlagflächen (18) des Fußbügels (12) angeordnet ist, wobei jedes Funktionsmittel (16) eine Tellerfederanordnung (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Funktionsmittel (16) ein Stellelement (30) zum Einstellen der Lotlinie umfasst.
Patent DE-202011000744-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Skalpell
IPC: A61L31/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Chirurgisches Skalpell mit einer Klinge mit einer Schneidekante und einen Griff, wobei die Klinge aus einem Material auf der Basis von Zirkoniumdioxid besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Skalpell einteilig in Form eines Blocks aus einem Stück eines Monokristalls eines harten, rissbeständigen, abnutzungsfesten und porenfreien Materials mit Antihafteigenschaften auf der Basis eines teilweise stabilisierten Zirkoniumdioxids hergestellt ist, dass der Monokristall mittels gerichteter Kristallisation der Zirkoniumdioxid-Schmelze mit einer stabilisierenden Komponente hergestellt ist, dass der Monokristall bei einer Domänengröße von unter 0,2 μm ein Einblockgefüge der Oberfläche aufweist und dass dieses Skalpell eine Phasen- und Gefügehomogenität im Umfang und auf der Oberfläche wenigstens im Bereich der Schneidekante aufweist.
Patent DE-202011003720-U1 (DE)
Title: Portalverdeck
IPC: B62D33/023
Filed: 2011-03-13
Abstract: Portalverdeck Multi, dadurch gekennzeichnet dass zwischen dem Palettenanschlag 03 von links nach rechts das vorgegebene Maß von mind. 2455 mm eingehalten wurde
Patent DE-202011005393-U1 (DE)
Title: Halterung für Kennzeichnungsschilder
IPC: G09F3/18
Filed: 2011-04-18
Abstract: Halterung (1), insbesondere für Kennzeichnungsschilder (10), bestehend aus einer Ringbuchmechanik (3) mit mehreren in äquidistanten Abständen angeordneten Ösen (4) und einzelnen Kennzeichnungsschildern (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Ringbuchmechanik (3) und die umklappbaren Kennzeichnungsschilder (10) durch Haftmittel an einer Wand nahezu vertikal oder über Kopf gehalten sind.
Patent DE-202011050499-U1 (DE)
Title: Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zum Festzurren von Ladungen auf Fahrzeugen
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-06-20
Abstract: Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zum Festzurren von Ladungen auf Fahrzeugen, bestehend aus – einem Rohr (1) mit von beiden Rohrenden ausgehenden, gegenläufigen Innengewinden; – zwei in die Innengewinde eingeschraubten Gewindespindeln (2; 3), die an ihren freien Enden Befestigungselemente (2.1) für die Zurrketten oder -bänder aufweisen; – einer entlang des Rohres (1) verschiebbaren Arretierungshülse (5), die zur Sicherung der Gewindespindeln in dem Rohr (1) gegen unbeabsichtigtes Drehen gesichert ist und an einem Ende mindestens ein mit einem der Befestigungsmittel (2.1) zusammenwirkendes Arretierungsorgan (5.1) aufweist; – einer im Inneren der Arretierungshülse (5) angeordneten Feder (7), die mit ihrem einen Ende an der Arretierungshülse (5) abgestützt ist und die Arretierungshülse (5) in Richtung des Befestigungselementes (2.1) drückt; – einer Ratscheneinheit (4) zum Verdrehen des Rohres (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungshülse (5) an ihrem Ende eine Öffnung (5.2) für ein an dem Befestigungselement (2.1) der Gewindespindel...
Patent DE-202011100519-U1 (DE)
Title: Lötsystem
IPC: B23K3/02
Filed: 2011-05-11
Abstract: Lötsystem (1), umfassend mindestens eine Lötstation (2), eine Steuervorrichtung (7) und einen Lötkolben (4), wobei der Lötkolben (4) zum Löten aus einer Kolbenablage (5) der Lötstation (2) entnehmbar ist und bei Beendigung des Lötens in der Kolbenablage (5) ablegbar ist, und eine Saugvorrichtung (9), die mit mindestens einem Sauger (10) verbunden ist, der eine bewegliche Drosselklappe (21) umfaßt, zu deren Bewegung ein Motor (19) am Sauger (10) vorgesehen ist, wobei der Motor (19) mittels der Steuervorrichtung (7) durch Ablage des jeweiligen Lötkolbens (4) in der Kolbenablage (5) und/oder durch Entnahme des jeweiligen Lötkolbens (4) aus der Kolbenablage (5) ansteuerbar ist, um eine Stellung der jeweiligen Drosselklappe (28) zu ändern.
Patent DE-202011101014-U1 (DE)
Title: Flügel-Profilformverstellung
IPC: B64C3/38
Filed: 2011-05-23
Abstract: Geschützt werden soll: Die Technik der Flügelprofilform-Veränderung, durch das Verstellen, Verschieben, der einen zur anderen Profilseite.
Patent DE-202011101848-U1 (DE)
Title: Testanordnung zur elektrischen Prüfung von vereinzelten Schaltungsträgern
IPC: G01R31/28
Filed: 2011-06-10
Abstract: Testanordnung (1) zum durch elektrische Berührungskontaktierung mittels einer Prüfkarte (2) erfolgenden elektrischen Prüfen von vereinzelten Schaltungsträgern (3) insbesondere der Halbleitertechnik, mit mindestens einer Aufnahmevorrichtung (4) zum positionsreproduzierbaren Halten von mindestens einem Schaltungsträger (3), wobei die Aufnahmevorrichtung (4) aufweist: – ein Halteglied (11) mit Halteelementen (27) zum Halten des Schaltungsträgers (3), – Mittel (13) zum zumindest bereichsweise erfolgenden elastischen Verformen und zur wenigstens teilweisen Aufhebung der Verformung des eine Eigenelastizität aufweisenden Halteglieds (11), derart, dass sich aufgrund der Verformung die lichte Weite zwischen den Halteelementen (27) soweit vergrößert, dass der Schaltungsträger (3) zwischen die Halteelemente (27) einsetzbar ist und sich bei der teilweisen Aufhebung der Verformung an den Schaltungsträger (3) anlegen und diesen fixieren, und mit Befestigungsmitteln (45) zum positionsreproduzierbaren Befestigen der Aufnahmevorrichtung (4) an der Prüfkarte (2) oder einem der Prüfkarte (2) zugeordneten Bauteil (7).
Patent DE-202011105240-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Anwendung im Trockenbohrverfahren zur Minimierung der Faser- und Partikelemissionen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Trockenbohrverfahren, bestehend aus einer Bohrhülse, einem Bohrgestänge und einem seitlichen Absaugstutzen zum Anschluss an eine Absaugvorrichtung.
Patent DE-202011106722-U1 (DE)
Title: Rotatiever - Linear - Kraftverstärker
IPC: F16H21/16
Filed: 2011-10-12
Abstract: Der Linear-Kraftverstärker ist für alle Hubbewegungen bei denen Kraft abgenommen wird, eine hoch effiziente Antriebseinheit um den Wirkungsgrad wesentlich zu verbessern dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel 3 in der Schwungscheibe 2 in den absoluten Mittelpunkt des totpunktfreien X-Y Getriebes führt, darin drehbar gelagert ist und dadurch die Hubbewegung ausführt. Da alle 4 Achsen durch den absoluten Mittelpunkt des Antriebs führen entsteht die größte Kraft bei der Hubumkehr. Durch die Verlängerung oder Verkürzung des Abstandes zwischen Schwungscheibe 2 und des totpunktfreien X-Y Getriebes 4 wird die Kraft und oder der hub verändert.
Patent DE-202011107990-U1 (DE)
Title: Wippe mit einstellbarer Stabilität und akustischem Feedback
IPC: A63B22/16
Filed: 2011-11-17
Abstract: Wippe mit einer Standplatte dadurch gekennzeichnet, dass die Standplatte (1) in einer Wippbewegung bewegt werden kann, an der Standplatte zwei Messsensoren (2) integriert sind und die Stabilität der Standplatte (1) über Gummiringe oder Federn (4) eingestellt werden kann.
Patent DE-202012001125-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung
IPC: F16L5/04
Filed: 2012-02-06
Abstract: Brandschutzvorrichtung (2) zur feuerbeständigen Abschottung von Rohr-Durchführungen (6) in Wandabschnitten (4), welche aus einem Brandschutzmaterial gebildet ist, wobei die Brandschutzvorrichtung (2) einen Grundkörper (3) mit einer länglichen Konfiguration aufweist und um ein durchzuführendes Rohr (10) wickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) wenigstens einen Abschnitt aufweist, der als Hohlprofil (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202012002288-U1 (DE)
Title: Funktionsstuhl
IPC: A47C1/031
Filed: 2012-03-08
Abstract: Funktionsstuhl mit einem Fußteil (10), mit einem Sitzteil (12) und mit einer Stützmechanik (14), über welche das Sitzteil (12) mit dem Fußteil (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützmechanik (14) aufweist: ein Kragteil (26), welches mit einem innenliegenden Ende mit dem Fußteil (10) verbunden ist und welches mit radialer Erstreckungskomponente vom Fußteil (10) wegläuft, ein Stützteil (34), welches an einem von den Enden des Kragteiles (26) entfernten Punkt (32) am Kragteil (26) angelenkt ist und mit einem freien Ende mit einem von einer Vorderkante des Sitzteiles (12) abgelegenen Bereich des Sitzteiles (12) verbunden ist, und eine beim freien Ende des Kragteiles (26) vorgesehene Schiebelagerung (30), über welche ein der Vorderkante des Sitzteiles (12) benachbarter Abschnittes des Sitzteiles (12) vom Kragteil (26) getragen ist.
Patent DE-202012004109-U1 (DE)
Title: Ärmling zur Arm- und Rückenbedeckung
IPC: A41D1/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Ärmling (1) in schlauchförmiger einstückiger Ausbildung, der gleichzeitig Teile des Rückens und mindestens teilweise beide Arme des Tragenden bedeckt, der Art, dass entlang seiner Längsachse mindestens im Bereich des Rückens ein durchgängiger Schlitz (2) vorhanden ist, wobei sich an den beiden Enden des Ärmlings ein ringförmiger, um das Handgelenk herum geschlossener, nicht unterbrochener Bund (3) befindet.
Patent DE-202012007524-U1 (DE)
Title: Schmelzöfen und Bauteile davon
IPC: C03B5/02
Filed: 2012-08-03
Abstract: Schmelzofen, umfassend einen Käfig, welcher ein Isolierpaket hält und trägt, umfassend eine oder mehrere Basisplatten, eine oder mehrere obere Platten und eine Vielzahl von Seitenplatten, jeweils gefertigt aus auf Carbonfaser basierendem starrem Isoliermaterial, wobei die eine oder die mehreren Basisplatten, die eine oder die mehreren oberen Platten sowie die Vielzahl der Seitenplatten einen Hohlraum zwischen sich begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler Carbonfilz zwischen den Seitenplatten und dem Käfig angeordnet ist.
Patent DE-202012010004-U1 (DE)
Title: Raffrollo für Fenster und Türen
IPC: E06B9/262
Filed: 2012-10-19
Abstract: Raffrollo für Fenster (1) und Türen, zumindest bestehend aus: a. einem in Montageposition entlang des oberen Rahmenabschnitts (1.1) des Fensters (1) oder der Tür horizontal sich erstreckenden Querträger (2) mit zumindest sechs voneinander beabstandeten Ösen (5a–5f), die jeweils paarweise am Querträger (2) platziert sind, b. einer faltbaren oder raffbaren Stoffbahn (3), welche im entfalteten Zustand sich parallel zur transparente Fläche bzw. Glasfläche des Fensters (1) bzw. der Tür erstreckt und diese dabei zumindest partiell bedeckt, wobei die Stoffbahn (3) im Bereich ihrer unteren Rafffalte (3.1) und oberen Rafffalte jeweils zwei Ösen (4b und 4d bzw. 4a und 4c) aufweist, sowie c. zwei – zur Erzeugung eines gewünschten Raffbildes bzw. zur horizontalen Positionierung der unteren Rafffalte (3.1) und/oder der oberen Rafffalte (3.2) – vorgesehene Zugfadenpaare mit jeweils zwei Zugfäden (6), i. von denen die Zugfäden (6) des ersten Zugfadenpaares jeweils an einer Öse (4b, 4d) der unteren...
Patent DE-202012013422-U1 (DE)
Title: Vakuumfertigungswerkzeug mit in Zonen unterteilter Aktivierung
IPC: B25J15/06
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vakuumwerkzeug, umfassend: einen ersten Vakuumverteilerabschnitt; eine erste Vakuumquelle; einen zweiten Vakuumverteilerabschnitt, wobei der erste Vakuumverteilerabschnitt mit dem zweiten Vakuumverteilerabschnitt gekoppelt ist; eine zweite Vakuumquelle; und wobei die erste Vakuumquelle ein Vakuum in Verbindung mit dem ersten Vakuumverteilerabschnitt erzeugt, der unabhängig von der zweiten Vakuumquelle ist, die ein Vakuum in Verbindung mit dem zweiten Vakuumverteilerabschnitt erzeugt.
Patent DE-202012100317-U1 (DE)
Title: Elektrolytisches Bad zum Abscheiden einer Goldkupferlegierung
IPC: C25D3/58
Filed: 2012-01-31
Abstract: Elektrolytisches Bad zum Abscheiden einer Goldkupferlegierung, welches in einem Liter Badflüssigkeit wenigstens 1 Gramm Gold als Cyanidkomplex und wenigstens 4 Gramm Kupfer als Cyanidkomplex in wässriger Lösung enthält, gegenzeichnet durch wenigstens 0,001 Gramm Tellur, vorzugsweise wenigstens 0,005 Gramm Tellur, pro Liter Badflüssigkeit.
Patent DE-202012102171-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
IPC: H02J3/38
Filed: 2012-06-13
Abstract: Photovoltaikanlage, mit zumindest einem Photovoltaikmodul (11 bis 110), einem Wechselrichter (2) sowie einer Steuereinheit (16), und mit einem Energiespeicher (11) für ein wenigstens teilweise mittels des photovoltaisch erzeugten Stromes produziertes Energiespeichermedium, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit so eingerichtet ist, dass wahlweise Photovoltaikstrom und/oder durch Umwandlung des Energiespeichermediums erzeugter Speicherstrom in ein Leitungsnetz eingespeist werden.
Patent DE-202012103000-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff sowie aus Kunststoff hergestellter Hohlkörper
IPC: B29C49/48
Filed: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere von Weithalsgefäßen, umfassend zumindest zwei Formteile (2), die in einander angenähertem Zustand gemeinsam einen Hohlraum (3) mit einer Innenwandung bilden, an die sich der Hohlkörper (21) beim Formen anlegen kann, wobei die zumindest zwei Formteile (2) im Längsschnitt einen Öffnungsabschnitt (7) und einen sich an den Öffnungsabschnitt (7) anschließenden Schulterabschnitt (8) bilden, wobei ein mittlerer Durchmesser (D7) des Öffnungsabschnitts (7) kleiner ist als ein mittlerer Durchmesser (D8) des Schulterabschnitts (8), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Formteile (2) im Übergangsbereich zwischen Öffnungsabschnitt (7) und Schulterabschnitt (8) eine An- oder Ausformung (12) aufweist, die sich in Umfangsrichtung über einen Teilabschnitt des zumindest einen Formteils (2) erstreckt.
Patent DE-202012103085-U1 (DE)
Title: Klebestick mit UV-Marker
IPC: C09J11/00
Filed: 2012-08-15
Abstract: Klebstoffstange (1) aus Schmelzklebstoff für die Verarbeitung in einer Klebepistole, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelzklebstoff zumindest bereichsweise mit fluoreszierenden Bestandteilen versehen ist.
Patent DE-202012104354-U1 (DE)
Title: Durch Berühren linear betätigbarer Regelschalter
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Durch Berühren linear betätigbarer Regelschalter, der umfasst: – ein Gehäuse (1), in dem ein Aufnahmeraum (10) ausgebildet ist, wobei an der Außenwand des Gehäuses (1) ein lichtdurchlässige Erfassungsfläche (111) für die Berührung durch eine menschliche Hand ausgebildet ist; – eine Platine für Berührungssteuerung (2), die im Aufnahmeraum (10) angeordnet ist, wobei an der Platine für Berührungssteuerung (2) eine der Erfassungsfläche (111) naheliegende Schaltungsebene für Berührungssteuerung (20) vorgesehen ist, deren Oberfläche in eine Vielzahl von linear angeordneten Erfassungsbereichen (21) aufgeteilt ist; und – eine Vielzahl von ersten Leuchtelementen (31), die auf der Oberfläche der Schaltungsebene für Berührungssteuerung (20) beabstandet angeordnet sind und sich jeweils neben oder in den ersten Erfassungsbereichen (21) befinden, wobei die Schaltungsebene für Berührungssteuerung (20) der jeweiligen ersten Erfassungsbereiche (21) an die neben oder in dem entsprechenden ersten Erfassungsbereich (21) angeordneten ersten Leuchtelemente (31) elektrisch angeschlossen ist, wobei wenn die den ersten Erfassungsbereichen...