baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013214652-A1 (DE)
Title: Entlüftung eines hydraulischen (Ketten-)Spanners mit reproduzierbaren Eigenschaften
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Spanner (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse, und mit einem darin ausfahrbar gelagerten Kolben (2), wobei der Kolben (2) einen Hohlraum (3) aufweist, in dem ein Volumenreduzierer (9) beweglich angeordnet ist, wobei in dem Kolben (2) zumindest ein vom Volumenreduzierer (9) abdichtbares Entlüftungsloch (5) vorhanden ist, wobei ein mit dem Volumenreduzierer (9) in Kontakt gelangen der Innenoberflächenbereich des Kolbens (2) eine solch gezielte geometrische Form und/oder Oberflächenbeschaffenheit, etwa Rauigkeit aufweist, dass im Hohlraum (3) enthaltenes Öl bei Kontakt des Volumenreduzierers (9) mit der Innenoberfläche (7) des Kolbens (2) und benachbart zum Entlüftungsloch (5) aus dem Entlüftungsloch (5) entweichen kann. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb mit einem Zugmittel, wie einer Kette oder einem Riemen, der durch das Einwirken eines erfindungsgemäßen Spanners (1) ausgelenkt ist oder auslenkbar ist.
Patent DE-102013215086-A1 (DE)
Title: Mehrstufen-ladedruckregelklappe
Inventor: BYRD KEVIN DURAND
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern des Ladedrucks eines Motors. Beispielsweise umfasst ein Verfahren zum Steuern eines Turboladers eines Motors über eine Mehrstufen-Ladedruckregelklappe während einer ersten Bedingung das Betätigen einer ersten Stufe der Ladedruckregelklappe basierend auf dem Ladedruck, der von dem Turbolader erzeugt wird, und das Betätigen einer zweiten Stufe der Ladedruckregelklappe basierend auf einer Temperatur eines Katalysators stromabwärts des Turboladers. Auf diese Weise können die Katalysatorerwärmung und Ladedrucksteuerung von einer herkömmlichen Ladedruckregelklappe bereitgestellt werden.
Patent DE-102013216844-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem-Aktivierungsverfahren und Brennstoffzellensystem
Inventor: FURUSAWA KOICHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Als Aktivierungszeitstromerzeugungsmodus eines Brennstoffzellensystems (10) führt eine Steuervorrichtung (32) aus: einen ersten Schritt zur Bestimmung, ob das Anodengas in dem Anodengasströmungsweg (44) vorhanden ist oder nicht; einen zweiten Schritt, um einen Schaltschütz (30) in den verbundenen Zustand zu bringen, wenn im ersten Schritt erfasst wird, dass das Anodengas in dem Anodengasströmungsweg (44) vorhanden ist; einen dritten Schritt zum Zuführen des Kathodengases zu der Kathode (11B) durch den Kathodengasströmungsweg (41), nachdem der zweite Schritt ausgeführt worden ist; und einen vierten Schritt, um nach Ausführung des dritten Schritts, wenn eine von der Spannungserfassungsvorrichtung (34) erfasste Spannung (VFC) der Brennstoffzelle (11) eine vorbestimmte Spannung erreicht, eine elektrische Last (M) mit der Brennstoffzelle (11) zu verbinden und elektrische Stromerzeugung der Brennstoffzelle (11) durchzuführen, während die Spannung (VFC) bei oder unterhalb der vorbestimmten Spannung beibehalten wird.
Patent DE-102013218163-A1 (DE)
Title: Abgestimmte Motordrehmomentsteuerung
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Ein Steuersystem für einen Motor umfasst ein Modul für eine Ziel-Luft pro Zylinder (Ziel-APC-Modul), ein Ziel-Flächenmodul und ein Phasensteller-Zeitplanungsmodul. Das Ziel-APC-Modul ermittelt eine Ziel-APC basierend auf einem Ziel-Zündfunkenzeitpunkt, einem Ziel-Einlass-Nockenphasenstellerwinkel und einem Ziel-Auslass-Nockenphasenstellerwinkel. Das Ziel-Flächenmodul ermittelt eine Ziel-Öffnung eines Drosselventils des Motors basierend auf dem Ziel-Zündfunkenzeitpunkt, dem Ziel-Einlass-Nockenphasenstellerwinkel und dem Ziel-Auslass-Nockenphasenstellerwinkel. Das Ziel-Flächenmodul steuert das Drosselventil basierend auf der Ziel-Öffnung. Das Phasensteller-Zeitplanungsmodul ermittelt den Ziel-Einlass- und den Ziel-Auslass-Nockenphasenstellerwinkel basierend auf der Ziel-APC. Das Phasensteller-Zeitplanungsmodul steuert einen Einlass- sowie einen Auslass-Nockenphasensteller des Motors basierend auf dem Ziel-Einlassbzw. dem Ziel-Auslass-Nockenphasenstellerwinkel.
Patent DE-102013220413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines durch eine Welle mit einer elektrischen Maschine gekoppelten Verbrennungsmotors sowie Diagnoseeinrichtung
Inventor: GALLHUBER ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-10-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Diagnose eines durch eine Welle (4) mit einer elektrischen Maschine (3) gekoppelten Verbrennungsmotors (2) beschrieben. Eine Zeitreihe einer die Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) beschreibenden Größe wird aufgenommen. Es ist vorgesehen, dass Einflüsse von Torsionsschwingungen der Welle (4) aus dieser Zeitreihe gefiltert werden, indem eine mehrstufige Mittelwertbildung an der die Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) beschreibenden Größe vorgenommen wird. Ferner wird eine Diagnoseeinrichtung eingerichtet zur Ausführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102013223010-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für Kraftstofffördersystem
Inventor: BELDA ZDENEK
IPC: F02M37/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Eine Ventilanordnung (20) für ein Kraftstofffördersystem (10) umfasst einen Aufsatz (30), der einen Zulauf (22) zum Anschließen an eine Förderleitung (16) des Kraftstofffördersystems (10) und eine Ventilkammer (48), die mit dem Zulauf (22) verbunden ist, umfasst. Die Ventilanordnung umfasst weiter ein Druckregelventil (21). Ein Ventilverschluss (50) des Druckregelventils (21) ist in der Ventilkammer (48) angeordnet. Die Ventilanordnung (20) ist derart ausgeführt ist, dass bei einem bestimmten Druck in der Ventilkammer (48) der Ventilverschluss (50) öffnet und Kraftstoff von der Ventilkammer (48) in einen Ablauf (24) des Druckregelventils (21) strömt, um den Druck in der Ventilkammer (48) zu senken. Der Aufsatz (30) umfasst einen Abströmablauf (26), der mit der Ventilkammer (48) in Verbindung steht, so dass der Ventilverschluss (50) auch bei geschlossenem Druckregelventil (21) von Kraftstoff umströmt ist.
Patent DE-102013225665-A1 (DE)
Title: Mehrschicht-Laminat mit hoher innerer Dämpfung
Inventor: BÖHM NICOLAI
IPC: H04R7/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrschicht-Verbund zur Herstellung von Membranen für elektroakustische Wandler, umfassend eine erste und zweite Deckschicht, eine erste und zweite Dämpfungsschicht und eine Trennschicht, wobei die erste und zweite Dämpfungsschicht aus Klebmassen bestehen, deren Glasübergangstemperaturen TG (DSC) sich um mindestens 10 K unterscheiden.
Patent DE-102013225953-A1 (DE)
Title: Mülltrocknung mittels eines Brenners mit tangential zugeführter Brüdenluft
Inventor: WIEDENBRÖKER RAINER
IPC: F23G5/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Trocknen von Siedlungsabfällen, insbesondere Haushaltsabfällen, mit einem Trockner (2) zum Trocknen der Siedlungsabfälle mittels Heißgas (7), mit einem Brenner (9) zur Erzeugung des Heißgases in einem Brennerraum (18) durch Verbrennung eines Gases. Die Anordnung weist ferner eine Brüdenleitung (10) auf, die vom Trockner zum Brennerraum führt und in der wenigstens ein Teil des Brüdens aus dem Trockner (2) in den Brennerraum (18) rückgeführt wird. Es hat sich herausgestellt, dass der Energieeintrag in Form des zur Erzeugung des Heißgases (7) benötigten Gases (15) erheblich abgesenkt werden kann, wenn die Brüdenleitung (10) tangential in dem Brennerraum (18) mündet. Die Brüdenluft kann folglich als zusätzlicher Brennstoff genutzt werden, weil sie wenigstens teilweise im Brennerraum exotherm oxidiert. Die exotherme Oxidation durch die tangentiale Einspeisung wird erheblich begünstigt.
Patent DE-102013226342-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Anlage
Inventor: SEDLMAIR MARTIN
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine medizintechnische Anlage umfasst ein bildgebendes medizintechnisches Gerät (1) sowie mindestens eine portable Bedien-/Anzeigeeinheit (6), wobei das bildgebende medizintechnische Gerät (1) eine Anzahl jeweils eine geschlossene Oberfläche aufweisender Andockstationen (5) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, eine drahtlose Datenverbindung mit der Bedien-/Anzeigeeinheit (6) herzustellen und diese zugleich in definierter Position am bildgebenden medizintechnischen Gerät (1) zu halten.
Patent DE-102014005642-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gabione und Korb-Grundgerüst
Inventor: GAAG PIM VAN DER
IPC: B65D85/46
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Gabione, bei dem ein zusammengeklapptes Korb-Grundgerüst zur Verfügung gestellt wird, das Korb-Grundgerüst an seinem Bestimmungsort zu einem Korb aufgeklappt wird und ggf. zu einem späteren Zeitpunkt der Korb mit Schüttgut, insbesondere mit Steinen, befüllt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Korb-Grundgerüst, mit zwei Längs-Seitenwänden (1), mindestens einer ersten Quer-Seitenwand (2), und mit mindestens einer Zwischenwand (4), wobei die beiden Längs-Seitenwände (1) jeweils mit der Zwischenwand (4) und der ersten Quer-Seitenwand (2) derart gelenkig miteinander gekoppelt sind, dass die beiden Längs-Seitenwände (1) aufeinander klappbar sind. Die Erfindung gestattet einen platzsparenden Transport der Korb-Grundgerüste und einen zeitsparenden Aufbau vor Ort.
Patent DE-102014005888-A1 (DE)
Title: Ausgleichseinrichtung für eine Überkopfkonstruktion
Inventor: BANGRATZ RENÉ
IPC: E04B7/00
Filed: 2014-04-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Ausgleichseinrichtung für eine an einem Baukörper anordenbare Überkopfkonstruktion (10), aufweisend eine Vordachplatte (20), die in ein Tragprofil (12) mit zwei Tragschenkeln (14, 16) in einem Anschlussbereich eingespannt ist, wobei in mindestens einem Tragschenkel (14, 16) mindestens eine Bohrung (28, 34, 40) eingebracht ist, in der jeweils eine Stellschraube (30, 36, 46) angeordnet ist, wobei die Vordachplatte (20) durch Krafteinwirkung der Stellschraube (30, 36, 46) über Druckelemente (26, 32, 38) in einem Winkelbereich begrenzt verstellbar gelagert ist.
Patent DE-102014010192-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung mit Einrichtung zum Benetzen der Messer mit Trennmittel
Inventor: JÜTERSONKE GERHARD
IPC: B26D7/08
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von Buchblocks, Broschuren o. dgl. wie Dreimesserautomaten, umfassend einen Auflagetisch (1), wenigstens ein Messer (3, 4) und einen Pressstempel (9). Um Anhaftungen an den Messern (3, 4) zu vermeiden, ist eine Einrichtung (15) vorgesehen, welche ein Trennmittel auf die Messer (3, 4) aufträgt, wozu am Pressstempel (9) angebrachte Elemente (13) elastischen und saugfähigen Materials vorgesehen sind.
Patent DE-102014014110-A1 (DE)
Title: Flaschenverschluss zum Verschließen einer Flasche
Inventor: WORMS PAUL
IPC: B65D45/04
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flasche mit einem Flaschenkörper (42), der an einem offenen Ende eine Wulst (46) aufweist, und einem Flaschenverschluss (10), der den Flaschenkörper (42) verschließt und einen Dichtkörper (12), der ausgebildet ist zum Verschließen einer Flaschenöffnung (48) der Flasche (42), und eine Sicherungsvorrichtung (14), die ausgebildet ist zum formschlüssigen Verbinden des Dichtkörpers (12) mit dem Flaschenkörper (42), aufweist, wobei der Dichtkörper (12) und die Sicherungsvorrichtung (14) durch Drehen relativ zueinander aus einer Verschluss-Stellung, in der der Dichtkörper (12) formschlüssig mit dem Flaschenkörper (42) verbunden ist, in eine Freigabe-Stellung, in der der Dichtkörper (12) aus der Flaschenöffnung (48) entfernbar ist, bringbar sind, und wobei der Dichtkörper (12) einen Dichtabschnitt (20) hat, der ausgebildet ist, um mit dem Flaschenkörper (42) dichtend zusammenzuwirken, sodass der Flaschenverschluss (10) den Flaschenkörper (42) verstopft, und zumindest eine Befestigungslasche (24), die ausgebildet ist zum formschlüssigen Zusammenwirken mit dem Wulst (46), aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Flaschenkörper (42) zumindest benachbart zum Wulst zumindest einen Vorsprung (51) zum Verhindern eines Mitdrehens des Dichtkörpers (12) beim Drehen der Sicherungsvorrichtung (14) relativ zum Flaschenkörper (42) aufweist.
Patent DE-102014019274-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für mindestens ein Zweirad
Inventor: MEYER WERNER
IPC: B62H3/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Bei einer Hebevorrichtung für mindestens ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, mit mindestens einem schwenkbar gelagertem Hebearm, mit mindestens einer an dem Hebearm angeordneten Aufnahme für mindestens ein Laufrad, mit mindestens einem dem Hebearm zugeordneten Hubelement und mit mindestens einem Grundkörper zur vertikalen Montage der Hebevorrichtung, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass es sich bei dem Hubelement um einen elektrischen Antrieb handelt.
Patent DE-102014100375-A1 (DE)
Title: Depyrogenation device i.e. sterilizer, for depyrogenation of open ampoule containing e.g. liquid pharma substance, has detonating gas generator feeding nozzle that produces front-sided flame developed along nozzle insert direction
Inventor: SERVENTI FRANCO
IPC: A61L2/04
Filed: 2014-01-14
Abstract: The device i.e. sterilizer (1), has a sterilization nozzle for flame sterilization. An inserting unit (3) inserts the nozzle into a container. The nozzle produces lateral flames and front-sided flame extending leading away from the nozzle along different directions. The lateral flames are developed transverse to an insert direction of the nozzle into the container. The front-sided flame is developed along the insert direction of the nozzle. A detonating gas generator feeds the nozzle. A holding unit (40) holds the container. The holding unit and the nozzle are rotated relative to each other. Independent claims are also included for the following: (1) a system for filling containers (2) a method for sterilizing a glass container (3) a method for manufacturing an ampoule containing a preset product.
Patent DE-102014100613-A1 (DE)
Title: Kick- Down- Element für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VIETHEN CLAUS
IPC: G05G5/03
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kick-Down-Element für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (1), ein Betätigungsglied (2), das in dem Gehäuse (1) axial verschiebbar geführt und befestigt ist und ein Kraftsprung-Element (7), das in dem Betätigungsglied (2) axial verschiebbar geführt und durch ein elastisches Element (10) axial belastet ist, wobei an mindestens einer Gehäusewand (1c) ein plattenförmiger Vorsprung (6) ausgebildet ist, der senkrecht zu einer Richtung der Verschiebbarkeit verläuft und an seinem oberen Ende schräg nach unten verläuft, und wobei das Kraftsprung-Element (7) mit mindestens einer Walze (11) zusammenwirkt, die in einer Ruhestellung zwischen dem Vorsprung (6) und einer keilförmigen Erweiterung (9) des Kraftsprung-Elements (7) gelagert ist. Das Kick-Down-Element soll bei kompakter Bauweise einen relativ langen Verschubweg des Betätigungsglieds erlauben. Dies wird dadurch erreicht, dass die Walze (11) weiterhin an einem unteren Ende des Betätigungsgliedes (2) gelagert ist.
Patent DE-102014100873-A1 (DE)
Title: Intuitiver berührungsgestenbasierter Datentransfer zwischen Geräten
Inventor: LOCKER HOWARD
IPC: G06F3/0486
Filed: 2014-01-27
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Empfangen von Daten von einem Quellengerät und einer Nutzeridentifikation, die von einem Nutzergerät stammt, auf einem Netzwerkgerät; Speichern der Daten von dem Quellengerät auf dem Netzwerkgerät; Erfassen einer Anfrage von einem Bestimmungsgerät auf dem Netzwerkgerät, wobei die Anfrage von dem Bestimmungsgerät eine Anfrage von Daten, die von einer Gesteneingabe stammen und mit der Nutzeridentifikation assoziiert sind, die von dem Nutzergerät stammt, umfasst; und Transferieren der Daten von dem Quellengerät von dem Netzerwerkgerät zu dem Bestimmungsgerät. Weitere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102014102145-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines faserigen Käseproduktes
Inventor: TARCSAI KALMAN
IPC: A23C19/068
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines faserigen Käseproduktes, insbesondere für den Heißverzehr, mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Käseausgangsmaterials (1) mit einem Mindestgewichtsanteil an bakteriell gereiftem Käse und/oder an Pasta-Filata Käse von 50 Gew.-%; b) Erhitzen, Kneten und Stretchen des Käsematerials und Erhalten einer Käsemasse; c) Formen der heißen Käsemasse; d) Abkühlen der Käsemasse, wobei das Abkühlen der heißen Käsemasse nicht in Kontakt zu Salzwasser, bevorzugt wasserkontaktfrei sowie keine Lagerung der gekühlten Käsemasse in Kontakt zur Salzwasser, insbesondere wasserkontaktfrei, erfolgt Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vor und/oder während der Durchführung des Schrittes b) eine Proteinquelle, insbesondere Molkenprotein und/oder Milchprotein zugegeben wird, und dass Schritt b) durchgeführt wird, bis die erhaltene Käsemasse eine faserige Textur aufweist.
Patent DE-102014102268-A1 (DE)
Title: Anbringungskonstruktion für einen Gewichtssensor zur Beurteilung der Person auf einem Sitz
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-02-21
Abstract: Eine Anbringungskonstruktion eines Gewichtssensors zur Beurteilung einer auf einem Sitz befindlichen Person schließt ein Einsetzelement (10, 101, 102) ein, das sich von einem Überzug eines Sitzabschnitts in eine konkave Nut erstreckt, die auf einem Polsterabschnitt des Sitzabschnitts vorgesehen ist, und wenigstens ein Verbindungselement (9, 90, 91), das innerhalb der konkaven Nut mit einem Endteil des Einsetzelements (10, 101, 102) verbunden ist. Ein Öffnungsteil (11, 110, 111, 23) ist im Einsetzelement vorgesehen und der Gewichtssensor ist durch eine Öffnung des Öffnungsteils über die konkave Nut hinweg in das Einsetzelement eingesetzt.
Patent DE-102014103849-A1 (DE)
Title: Linsenplatte
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: G02B3/08
Filed: 2014-03-20
Abstract: Bei einer Linsenplatte (18) für eine optische Sensorvorrichtung in einem Fahrzeug, insbesondere für einen Regensensor, mit einer senderseitigen Linsenstruktur (26) und einer empfängerseitigen Linsenstruktur (32), ist die senderseitige Linsenstruktur (26) partiell mit Anti-Transmissionsmerkmalen versehen.
Patent DE-102014104792-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für einen Schließzylinder mit Doppeldruckfeder
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: E05B47/06
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung für einen Schließzylinder, mit einem Gehäuse (112), einem Schaltelement (62) und einer Antriebseinrichtung (60), die in dem Gehäuse (112) angeordnet und dazu ausgelegt ist, das in dem Gehäuse (112) beweglich gelagerte Schaltelement (62) zu bewegen, und mit einer Kuppeleinrichtung (70), die zwischen einer Kuppelposition (150) und einer Entkuppelposition (152) versetzbar ist, wobei das Schaltelement (62) eine Schneckenwelle (64) ist, die mittels der Antriebseinrichtung (60) um eine Schaltachse (66) drehbar ist, wobei das Schaltelement (62) in bezüglich der Schaltachse (66) axialer Richtung festgelegt ist, wobei die Kupplungsanordnung des Weiteren ein Schieberelement (68) aufweist, das drehfest und parallel zu der Schaltachse (66) versetzbar gelagert ist, wobei das Schieberelement (68) mit der Schneckenwelle (64) zum Umsetzen einer Drehbewegung der Schneckenwelle (64) in eine bezüglich der Schaltachse (66) axiale Bewegung des Schieberelements (68) ineinandergreift, wobei die Kuppeleinrichtung (70) an dem Schieberelement (68) derart abgestützt ist, dass die Kuppeleinrichtung (70) mittels der Antriebseinrichtung (60) über das Schieberelement (68) parallel zu der Schaltachse (66) versetzbar ist. Des Weiteren ist die Kuppeleinrichtung (70) in einer bezüglich der Schaltachse (66) ersten axialen Richtung an dem Schieberelement (68) mittels eines ersten Federelements (78) abgestützt ist und in einer bezüglich der Schaltachse (66) zweiten axialen Richtung an dem Schiebelement mittels eines zweiten Federelements (80) abgestützt.
Patent DE-102014105021-A1 (DE)
Title: Handpresse zum Pressen, Fügen oder Montieren von Werkstücken
Inventor: LANGNER LUTZ
IPC: B30B1/04
Filed: 2014-04-09
Abstract: Handpresse zum Pressen, Fügen oder Montieren von Werkstücken, umfassend ein Grundgestell (2), wobei das Grundgestell (2) einen Pressentisch (3) zum Platzieren eines Werkstücks aufweist, wobei das Grundgestell (2) eine Antriebseinheit (4) zum Antreiben einer Pinole (5) in Richtung des Werkstücks aufweist, wobei ein Pressenstempel (6) vorgesehen ist, der relativ zur Pinole (5) in Richtung des Werkstücks beweglich ist, so dass ein Weiterbewegen der Pinole (5), nachdem der Pressenstempel (6) das Werkstück berührt, zu einem Verkleinern der Distanz (7) zwischen dem Pressenstempel (6) und der Pinole (5) führt, wobei ein erster Sensor (8) vorgesehen ist, der beim Weiterbewegen der Pinole (5) in Richtung des Werkstücks, nachdem der Pressenstempel (6) das Werkstück berührt, bei Unterschreiten eines vorbestimmten Abstands (9) der Pinole (5) zum Pressentisch (3) ein erstes Signal aussendet, wobei die Pinole (5) eine Fixiervorrichtung (10) aufweist, die beim ersten Signal den Pressenstempel (6) gegen die Pinole (5) fixiert, wobei ein Streckenbegrenzer (11) vorgesehen ist, der beim ersten Signal die Pressstrecke der Pinole (5) in Richtung des Werkstücks auf eine vorbestimmte Pressstrecke (12) begrenzt.
Patent DE-102014106025-A1 (DE)
Title: Integration einer Strommessung in eine Verdrahtungsstruktur einer elektronischen Schaltung
Inventor: GRUBER MARTIN
IPC: H01L23/48
Filed: 2014-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Schaltung mit einer integral ausgebildeten Fähigkeit zum Bereitstellen von Informationen, die einen Wert eines in der elektronischen Schaltung fließenden Stroms angeben, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bilden einer elektrisch leitenden Verdrahtungsstruktur auf einem Substrat, Konfigurieren eines ersten Abschnitts der Verdrahtungsstruktur zum Beitragen zu einer vordefinierten Verwendungsfunktion der elektronischen Schaltung und Konfigurieren eines zweiten Abschnitts der Verdrahtungsstruktur zum Bereitstellen von Informationen, die den Wert des in der elektronischen Schaltung fließenden Stroms nach dem Anlegen eines Stimulationssignals an den zweiten Abschnitt angeben, wobei wenigstens ein Teil des Konfigurierens des ersten Abschnitts und des Konfigurierens des zweiten Abschnitts simultan ausgeführt wird.
Patent DE-102014106466-A1 (DE)
Title: Vakuumprozessieranlage
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2014-05-08
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Vakuumprozessieranlage (100) aufweisen: ein Kammergehäuse (102) mit einer Öffnung (111) in der Oberseite des Kammergehäuses (102) zum Aufnehmen eines Kammerdeckels (104), einen Kammerdeckel (104) zum Abdecken der Öffnung (111) des Kammergehäuses (102); eine erste Vorvakuumversorgungsstruktur (108a) an dem Kammergehäuse (102), eine zweite Vorvakuumversorgungsstruktur (108b) an dem Kammerdeckel (104), wobei die erste Vorvakuumversorgungsstruktur (108a) und die zweite Vorvakuumversorgungsstruktur (108b) derart eingerichtet sind, dass diese beim Schließen des Kammerdeckels (104) selbsttätig vakuumdicht miteinander gekuppelt werden.
Patent DE-102014106567-A1 (DE)
Title: Schnellmontage
Inventor: SULZER THOMAS
IPC: G01F1/58
Filed: 2014-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Durchflusses eines strömenden Fluides durch ein Messrohr (3) nach dem magnetisch induktiven Messprinzip mit mindestens zwei Messelektroden (9, 9a), welche an oder in einem Messrohrteilabschnitt 4 auf jeweils gegenüberliegenden Seitenflächen angebracht sind, und direkt mit dem Fluid koppeln, und mit einem Magnetsystem bestehend aus zwei Teilmagnetsystemen (12, 12a), wobei jedes der Teilmagnetsysteme (12, 12a) zumindest einen Polschuh (13, 13a), eine Feldspule (10, 10a) und ein Rückführblech (14, 14a) umfasst wobei zur Befestigung des Magnetsystems am Messrohr (3) eine Schnellmontageeinheit vorgesehen ist, welche aus zwei separaten Teilkomponenten (19,19a) besteht, und wobei die Montageeinheit so ausgestaltet ist, dass sie die beiden Teilmagnetsysteme (12, 12a) positionsgenau und spiegelsymmetrisch am Messrohr (3) fixiert.