baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-244913-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum entlueften von sammelbeuteln
Inventor: KOLL HANS-DIETER
IPC: A61F5/441
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entlueften von Sammelbeuteln, insbesondere Urinsammelbeutel, Sekretbeutel und Auffangbeutel. Mit der Vorrichtung soll eine ausreichende Filtrierung der entweichenden Gase aus dem Beutelinneren gesichert und dieser Gebrauch nicht durch aeussere Einfluesse beintraechtigt werden. Das wird mit einer Filterschicht aus gasdurchlaessigem hydrophoben Material erreicht, welche einen Weg vom Inneren des Beutels her zu einer Oeffnung in einer der Beutelwandungen versperrt und mit ihrem Umfang auf die Innenseite dieser Beutelwandung gesiegelt ist. Die Oeffnung besteht aus perforaten Durchbruechen, die in netzartiger oder symmetrischer Anordnung eine Schlitz- oder Schnittperforation, eine Lochperforation oder eine Kreuzperforation bilden.
Patent DD-245529-A1 (DD)
Title: Chemischer sensor
Inventor: MINH TAN PHAM
IPC: H01L29/76
Filed: 1986-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen chemischen Sensor, bestehend aus einem chemisch sensitiven feldeffektgesteuerten Bauelement und einem chemisch nichtsensitiven feldeffektgesteuerten Bauelement, zum Nachweis von Ionen, Atomen und Molekuelen in Loesungen und Gasen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Bereitstellung eines chemischen Sensors hoher Qualitaet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen chemischen Sensor zu schaffen, bei dem physikalisch bedingte Stoereinfluesse bei der chemischen Analyse vollstaendig kompensiert werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das chemisch nichtsensitive Bauelement des Sensors ohne Feldelektrode in seinem Vertikalaufbau mit dem Vertikalaufbau des chemisch sensitiven Bauelementes identisch ist.
Patent DD-246585-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur dosierung des wasserverbrauches bei spuelkaesten mit bremsbehaelter
Inventor: WEIDLICH GUNTER
IPC: E03D1/33
Filed: 1986-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dosierung des Wasserverbrauches bei Klosettspuelkaesten mit Schwimmer und Bremsbehaelter. Die Erfindung hat das Ziel, durch eine einfache Vorrichtung, welche mit geringstem Aufwand an Spuelkaesten mit Schwimmer und Bremsbehaelter nachruestbar ist, den Wasserverbrauch zu dosieren und damit erheblich zu senken. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass mit dem Ueberlaufrohr, oberhalb des Bremsbehaelters, ein nach oben offener Dosierbehaelter verbunden ist, dessen Oberkante unmittelbar unterhalb des maximalen Wasserstandes endet, und dass der Inhalt des Dosierbehaelters dem Auftrieb des Schwimmers entspricht. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist der Sanitaerbereich. Fig. 1
Patent DD-250583-A1 (DD)
Title: Charakterisierung d. schaumverhaltens unter dynamischen bedingungen
Inventor: WINKLER KURT
IPC: G01N33/26
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Einrichtung zur Charakterisierung von Dispersionen in fluessig-gasfoermigen Systemen und kann in der chemischen Grundstoffindustrie, der Biotechnologie und auf dem Gebiet der Umweltschutztechnik eingesetzt werden. Aufgabe und Ziel ist die Schaffung eines kontinuierlichen Messverfahrens verbunden mit einer Testapparatur zur Bestimmung von Dispersionshoehen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Bildung von Dispersionen in Ablaufschaechten, erzeugt durch auf die Schaumoberflaeche auftreffende Fluessigkeitsstrahlen mit der Dispersionsbildung ueber Sieblochboeden verglichen wird und somit untere und obere Sicherheitsgrenzen, insbesondere fuer die obere hydraulische Arbeitsbereichsgrenze von Kolonnenapparaturen, festgelegt werden.
Patent DD-251769-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kautschukmischungen mit traegergebundenen farbstoffen
Inventor: GIESSMANN KONRAD
IPC: C08L9/00
Filed: 1986-07-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Kautschukmischungen mit traegergebundenen Farbstoffen beschrieben. Mit dem Einsatz von Schichtsilikat/Farbstoff-Addukten wird bei gleicher Dosierung, bezogen auf die aktive Farbstoffsubstanz, gegenueber dem Farbstoff ohne Traegermaterial eine bessere Einmischbarkeit und Dispergierung des Farbstoffes erreicht. Durch den Einsatz von Schichtsilikat/Farbstoff-Addukten wird der material- und energieintensive Reinigungsaufwand der Mischaggregate, der beim Einsatz der Farbstoffe in Pulver-, Granulat- oder Pastenform notwendig ist, weitestgehendst vermieden.
Patent DD-253863-A1 (DD)
Title: Sicherheitsschaltung fuer motorunabhaengige fahrzeugheizungen
Inventor: HAMMER MICHAEL
IPC: F24H9/20
Filed: 1986-11-21
Abstract: Die Sicherheitsschaltung bei motorunabhaengigen Fahrzeugheizungen dient als zusaetzliche Sicherheit gegen Ueberhitzungsfaelle, wenn fuer die Verbrennungsluftfoerderung und Waermeabfuehrung getrennte Antriebe verwendet werden. Mit dieser Sicherheitsschaltung soll die Betriebssicherheit erhoeht werden, in der Startphase der waermeabfuehrende Antrieb zeitverzoegert zur Zuendeinrichtung, Kraftstoff- und Verbrennungsluftfoerderung eingeschaltet werden koennen, und die Kraftstoffoerderung unterbunden werden, wenn bei angelegter Spannung kein Strom fliesst. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass in den Stromkreis des zur Waermeabfuehrung dienenden Motors eine Spule mit Magnetkern gelegt ist, deren Feldlinien von einem Hall-Schaltkreis ausgewertet werden. Der Ausgang des Hall-Schaltkreises wird ueber eine Diode mit der Schaltleitung des zu ueberwachenden Motors, mit dem Steuerteil des Heizgeraetes und ueber einen Widerstand mit der stabilisierten Spannung verbunden. Figur
Patent DD-280173-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur kontrolle von gegenstaenden mittels roentgenstrahlen
Inventor: JACOB MARTIN
IPC: G01N23/04
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Kontrolle von Gegenstaenden mittels Roentgenstrahlen, insbesondere zur Reisegepaeck- und Paketkontrolle mit einer Aufstellflaeche fuer die Kontrollobjekte, die zum Zwecke der Sichtbarmachung ihres Roentgenbildes auf einer Leuchtfolie von einem Roentgengenerator bestrahlt sind, der zusammen mit der Aufstellflaeche in einem Strahlerraum angeordnet ist, dessen dem Roentgengenerator gegenueberliegende Wand ein strahlungsschutzbietendes Fenster aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ohne wesentliche Veraenderungen am Bauwerk vornehmen zu muessen, die zu beobachtende Flaeche zu vergroessern, das Kontrollobjekt schaerfer abzubilden und bei Einrichtungen mit Bandzufuehrungen der Kontrollobjekte den Zufuehrbereich der Kontrollobjekte fuer den Beobachter besser einsehbar zu machen. Im wesentlichen wird dies dadurch erreicht, dass die Leuchtfolie zwischen der Aufstellflaeche und dem Fenster auf einem separaten Leuchtfolientraeger angeordnet ist, der bei Einrichtungen mit schwenkbarer Aufstellflaeche in seiner senkrechten Mittelebene parallelverschieblich ist und zwar derart, dass die Leuchtfolie nach jeder Schwenkung der Aufstellflaeche einen geringsten Abstand zum Kontrollobjekt aufweist. Fig. 3
Patent DD-260130-A1 (DD)
Title: Optoelektronische rueckstreulichtvorrichtung
Inventor: BILZ DIETRICH
IPC: A61B5/00
Filed: 1987-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung optisch angeregter biologischer Informationen zur gezielten oertlich- und volumendefinierten regionalen und interregionalen kontinuierlichen noninvasiven spektroskopischen und elektrischen Diagnostik von Mikrozirkulation, Metabolismus und bioperiodischen Ablaeufen in vivo und in situ, durch Anwendung einer kombiniert elektrisch und optoelektronisch messenden Vorrichtung bestehend aus Emitterbauelementen im sichtbaren und infraroten Bereich, Fotoempfaengerbauelementen und Elektroden. Die Erfindung findet Anwendung in der biomedizinischen Diagnostik, insbesondere des Gehirns, aber auch in der Herz-, Leber- und Muskeldiagnostik. Die Elektrode(n) sowie der Detektor zum Empfang des nichtionisierenden, oertlich mit gleicher Wellenlaenge und ortsidentisch sequentiell mit unterschiedlicher Intensitaet gesendeten rueckgestreuten Lichtes sequentiell unterschiedlicher Wellenlaenge bzw. Wellenlaengenbereiche, sind unmittelbar oder in der Naehe neben dem Punkt des Lichteintritts in gleicher Ebene angeordnet. Die Erfindung ermoeglicht einerseits sowohl die vollstaendige Eliminierung unerwuenschter Informationen aus Gewebeschichten, welche der untersuchten bzw. Messregion vor- oder nachgelegen sind, als auch die Eliminierung unerwuenschter Informationen aus der Messregion, beispielsweise des Blutvolumens, andererseits eine kombinierte elektrisch-optische sowie eine elektrische Referenzmessung optisch angeregter biologischer Informationen.
Patent DD-262855-A1 (DD)
Title: Kompostiervorrichtung
Inventor: RUEHL OTTOMAR
IPC: C05F11/06
Filed: 1987-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompostiervorrichtung. Sie kann zur industriemaessigen Produktion von organischen Duengestoffen, in Gaertnereien zur Herstellung von gaertnerischen Erden und im individuellen Bereich zur Kompostierung von Garten- und Kuechenabfaellen verwendet werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, optimal Kompostierungsbedingungen bei gleichzeitiger Beschleunigung des Kompostierungsprozesses durch einen ausreichenden regelbaren Gastaustausch zu schaffen sowie eine intervallmaessige Durchmischung ohne Zusatzeinrichtungen zu ermoeglichen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Kompostiervorrichtung aus klappbaren Kipprahmen mit daran befestigten Stirn- und Seitenwaenden besteht, die im zusammengeklappten Zustand im Querschnitt ein auf der Spitze stehendes Dreieck bilden, in den Seitenwaenden weiterhin Schlitze und/oder Loecher zur Belueftung des Rottegutes enthalten und an denen zur Regelung des freien Stroemungsquerschnittes fuer die Luft durch die Schlitze und/oder Loecher Klappen angebracht sind.
Patent DD-272142-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von negativresistbildern
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: G03F7/26
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Negativresistbildern mit Hilfe eines trockenentwickelbaren Negativresists und ist zur Erzeugung von Mikrostrukturen in Halbleitermaterialien auf dem Gebiet der Mikroelektronik anwendbar. Das Ziel, auf technologisch einfache Weise mittels eines trockenentwickelbaren, trockenaetzbestaendigen Negativresists, der ein hohes Aufloesungsvermoegen im Submikrometerbereich besitzt, Negativresistbilder herzustellen, wird erfindungsgemaess erreicht, indem als Negativresist eine Loesung mit einem Gesamtmasseanteil von 3 bis 25% eines Gemisches aus Methylvinylcyclosiloxanen der allgemeinen Formel mit n4 bis 6 und halogensubstituierten Polyacrylaten eines Molmassebereiches Mw105 bis 106 und Mn2104 bis 2105 im Masseverhaeltnis 5:95 bis 50:50 in einem fuer Elektronenstrahlresiste gebraeuchlichen Loesungsmittel als homogene Schicht auf ein Substrat aufgebracht, mittels energiereicher Strahlung bildmaessig bestrahlt, anschliessend mindestens 10 Minuten bei einer Temperatur  der Glastemperatur getempert und das latente Negativresistbild im Sauerstoffplasma entwickelt wird. Formel
Patent DD-266326-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur wiegenfuehrung an drehgestellen
Inventor: JAHN STEFFEN
IPC: B61F5/04
Filed: 1987-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Wiegenfuehrung an Drehgestellen, insbesondere an Schienenfahrzeugen zur Personenbefoerderung mit luftgefederten Drehgestellen. Auf den Laengstraegern des Drehgestells sind Lagerboecke angeordnet, die zur Lagerung von drehbar ausgebildeten elastischen Elementen dienen, die in Rollbahnen laufen, welche an der Wiege befestigt sind. Mit Hilfe dieser Vorrichtung koennen parallel zur Laengsachse auftretende Kraefte sofort aufgenommen werden, waehrend die rechtwinklig, horizontal zur Fahrzeuglaengsachse angreifenden freien Kraefte nach einem definierten freien Spiel elastisch aufgenommen werden.
Patent DD-266522-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur positionierung, parametereinstellung und prozessueberwachung beim laserschweissen
Inventor: BUNESS GUENTER
IPC: B23K26/04
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung wird in der Laserschweisstechnik angewendet. Kennzeichnend ist, dass ein Laser einmalig oder zyklisch synchron zum Videotakt mit der Bildfrequenz eines Videosystems oder einem Bruchteil davon ausgeloest wird und ein kurzzeitiges Speichern des Abbildes der Intensitaetsverteilung der auf dem Werkstueck ankommenden Impulslaserstrahlung durch ein traeges Endikon einer Videokamera erfolgt und anschliessend die Bildinformation auf einem Bildspeicher ausgelesen und mit einem Bildverarbeitungsrechner weiter ausgewertet und/oder einem Monitor dargestellt wird. Zur Durchfuehrung des Verfahrens wird eine Anordnung vorgeschlagen, die auf einer Zeichnung dargestellt ist. Figur
Patent DD-271121-A1 (DD)
Title: Kaeltemittelgemisch ii
Inventor: KRAUS EBERHARD
IPC: C09K5/04
Filed: 1988-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kaeltemittelgemisch II aus Chlorfluorkohlenwasserstoffen als Arbeitsstoff fuer Kompressionskaelteanlagen oder Kompressionswaermepumpen, vorzugsweise als Alternative fuer das Kaeltemittel Dichlordifluormethan (CCl2F2 - R 12). Es wurde gefunden, dass ein Kaeltemittelgemisch mit den Komponenten R 218 und R 152 a im Masseprozentverhaeltnis von 65...75 zu 35...25, insbesondere bei einem Masseprozentverhaeltnis der Komponenten R 218/R 152 a von 70 zu 30 aehnliche kaeltetechnische Parameter wie R 12 aufweist. Durch geringfuegige Verschiebungen des Masseprozentverhaeltnisses der Komponenten innerhalb der o. g. Grenzen kann die fuer den jeweiligen Anwendungszweck dominierende Groesse abgestimmt und angepasst werden.
Patent DD-270695-A1 (DD)
Title: Fahrbares vierpunktsynchronhubwerk mit lastausgleich
Inventor: WYREMBECK DIETER
IPC: B66C11/16
Filed: 1988-04-25
Abstract: Die Erfindung betifft ein fahrbares Vierpunktsynchronhubwerk, das eine an vier Punkten horizontal beweglich angehaengte Hublast, z. B. als Umsetzvorrichtung ausgebildet, gleichsinnig und punktgenau in horizontaler und vertikaler Ebene bewegt, wobei der Bewegungsablauf durch definierte feste Haltepunkte gekennzeichnet ist. Ueber eine Doppelzylinderkombination 1 und 2, die ueber unterschiedlich lange Zylinder verfuegt, wird unmittelbar die horizontale Fahrbewegung realisiert, und ueber die Zylinderkombination 2, einen gegenlaeufigen Rahmentreibkammantrieb 3 mit Rahmentreibkamm 6, Zahnraedern 8 und 10, ineinander gesteckten Wellen 12 und 13, Kettenraedern 14 und 15 und die Ketten 16 und 17 wird gegenlaeufig die Hublast 19 abgesenkt und die Ausgleichs- und Rueckzugsmassen 18 und 35 sind so dimensioniert, dass die Rueckbewegung der Hub- und Fahreinrichtung bei Energieausfall masseangetrieben erfolgt. Durch die spezielle Kettenfuehrung ueber die Kettenraedr 14 und 15 und die Kettenraeder 21 und 22 in den Ausgleichsmassen 18 wird ueber die Anlenkpunkte 29 die horizontal bewegliche Vierpunktaufhaengung der Hublast 19 erreicht. Die Hub- und Senkfunktionen werden durch den Masseausgleich mit geringem Energieeinsatz durchgefuehrt. Fig. 1
Patent DD-271867-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zentrieren von ebenen und/oder umgeformten werkstuecken in transferwerkzeugen
Inventor: BUDER OLAF
IPC: B23Q16/00
Filed: 1988-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zentrieren von ebenen oder umgeformten Werkstuecken in Transferwerkzeugen. Mittels eines separaten Antriebes 14 und einer Sensorsteuerung 11 unter die Werkstuecktransportebene 5 versenkbares Zentrierelement 7 ist zweiteilig ausgebildet, derart, dass an einem gefuehrten Grundkoerper 10 ein mit der jeweiligen Werkstueckkonfiguration formschluessig korrespondierender, auswechselbarer Zentrierkopf 9 angeordnet ist. Das Zentrierelement 7 steht mit Transportelementen 3 in Wirkverbindung. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung eignet sich besonders zur lagefixierten Zentrierung von unsymmetrischen Werkstuecken in Transferwerkzeugen auf Pressen. Fig. 1
Patent DD-273133-A1 (DD)
Title: Verfahren zur unterdrueckung parasitaerer schwingungen in einem regelkreis
Inventor: DITTRICH ANDREAS
IPC: G05B5/00
Filed: 1988-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft alle Gebiete der Regelungstechnik, in denen bei einfacher Reglerstruktur und vereinfachtem Modellansatz parasitaere Schwingungen der Regelgroesse gedaempft werden sollen. Ziel der Erfindung ist es, ohne Kenntnisse ueber Parameter des schwingungsfaehigen Systems eine Reglereinstellung zu finden, die zu gut gedaempften Uebergangsvorgaengen fuehrt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass in einem Regelkreis, der aus der Regelstrecke, die durch ein Streckenmodell reduzierter Ordnung abgebildet wird, und einem Regler besteht, nach sprungfoermigen Sollwertaenderungen die 2. Ableitung der Regelgroesse oder Regelabweichung gebildet wird. In Abhaengigkeit vom Betrag der 2. Ableitung wird die Reglerverstaerkung verringert. Es wird eine Identifikation der Parameter des Streckenmodells sowie eine Berechnung der Reglerparameter aus den identifizierten Modellparametern vorgenommen. Nach festgestellten Aenderungen von Parametern des Streckenmodells werden die Reglerparameter und der Umrechnungsfaktor zwischen Streckenverstaerkung und Proportionalverstaerkung des Reglers auf ihre Anfangswerte zurueckgestellt. Fig. 1
Patent DD-274090-A1 (DD)
Title: Optoelektronisches hydrofon
Inventor: KIEKBUSCH ARNO
IPC: G01L23/00
Filed: 1988-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Hydrofon und wird vorzugsweise fuer hochpraezise Labor- und Modelluntersuchungen bei der Entwicklung von Schallwandlern aber auch fuer hydroakustische Messungen und Analysen im Kavitationskanal eingesetzt. Die Aufgabe, ein hochpraezises optoelektronisches Hydrofon ohne mechanische Wandlerelemente mit aufwendigen elektronischen Auswertesystemen zu entwickeln wird geloest, indem das aktive Element des Hydrofons aus einem fotoelastischen Modulator besteht, der monochromatisches, polarisiertes Licht unter dem Einfluss von Wasserschallwellen zirkular polarisiert und diese Aenderung in einem optischen Analysator direkt ausgewertet wird.
Patent DD-278200-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur potentialgetrennten stromuebertragung
Inventor: FUTSCHEK NORBERT
IPC: G01R19/00
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur galvanisch entkoppelten Uebertragung eines eingepraegten analogen Stromwertes an ein als Lastwiderstand wirkendes peripheres Geraet, wobei fuer den peripheren Stromkreis keine zusaetzliche Hilfsenergie benoetigt wird. Der analoge Stromwert wird mittels magnetischem Uebertrager in den peripheren Stromkreis uebertragen. Dieser enthaelt neben Gleichrichterschaltung und Lastwiderstand einen regelbaren Widerstand als Teil einer Regeleinrichtung, die die Spannung an der Sekundaerwicklung des magnetischen Uebertragers und damit auch dessen Primaerspannung konstant haelt. Fig. 1
Patent DD-279453-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur kompensation von waermespannungen fuer in plastbehaeltern, parallel zum behaelterboden angeordnete, grossflaechige platten aus nichtmetallischen werkstoffen
Inventor: POETTER ROBERT
IPC: B65D6/10
Filed: 1989-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kompensation von Waermespannungen fuer in Plastbehaelter, parallel zum Behaelterboden angeordnete, grossflaechige Platten aus nichtmetallischen Werkstoffen mit unterschiedlichen Waermeausdehnungskoeffizienten und Zwischenraum zur ungehinderten Medienzufuehrung innerhalb aggressiver Medien fuer Arbeitstemperaturen bis zu 90C. Die grossflaechigen Platten sind am Behaelterboden so angeordnet, dass im weitesten Sinne ein System der offenen Fuehrung besteht, indem die grossflaechige Platte als Gleitkoerper und deren Auflage als Fuehrungsbahn fungieren. Durch die Moeglichkeit der ungehinderten Ausdehnung der grossflaechigen Platte sowie des Behaelterbodens werden Defekte infolge Waermespannungen und -dehnung ausgeschlossen. Die Erfindung findet vorrangig Anwendung in der Galvanotechnik. Figur
Patent DD-280929-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum spannen unregelmaessiger werkstuecke beim trennschleifen
Inventor: LORENZ WOLFGANG
IPC: B24B27/06
Filed: 1989-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung zum Trennschleifen von erheblich unregelmaessigen Werkstuecken, wie z. B. Erz- oder Gesteinsproben. Die Aufgabe des Findens einer sicher wirkenden Spanneinrichtung, die auch ein Rotieren oder Pendeln des Werkstueckes ermoeglicht und mit eingespanntem Werkstueck auch in anderen Bearbeitungsmaschinen, z. B. zum Planschleifen oder Polieren, aufgenommen und dort weiterbearbeitet werden kann wurde geloest, indem mehrere, um das Werkstueck herum winkelgleich verteilte Spannhebelsysteme zum Einsatz kommen, an deren spannwirksamen Enden mittels festklemmbarer Kugelgelenke je ein Dreissfussteil zur sicheren Werkstueckberuehrung angeordnet ist. Mit Hilfe von Sperrklinken, die sich an den Spannhebeln befinden, erfolgt ein Voranpassen der einzelnen Dreifussteile an die unregelmaessige Werkstueckform, so dass durch die Zugbewegung eines fuer alle Sperrklinken bzw. Spannhebelsysteme gemeinsamen Gleitsteines trotz unterschiedlicher Positionen der den einzelnen Dreifussteilen zugeordneten Sperrklinken in diesem gemeinsamen Gleitstein, die Einwirkung der Spannkraft am Werkstueckumfang an allen Beruehrungsstellen etwa gleichzeitig beginnt und gleichmaessig verteilt ist.
Patent DE-10000473-A1 (DE)
Title: Driver alerting system used to alert operator of vehicle such as loss of attention due to use of a cellular telephone has telephone call detection section and running condition judging section to detect that vehicle may be unstable
Inventor: OKUDA SADAHARU
IPC: B60W30/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: An alerting section alerts a vehicle operator when, based on a result from a telephone call detection section (5) and a result from a running condition judging section (6), that vehicle operator is using the portable communication terminal or the vehicle operator is expected to use the portable communication terminal and the driving of the vehicle is unstable or expected to become unstable.
Patent DE-10000853-A1 (DE)
Title: Ring seal has a sealing lip with a structured curvature and at least one opening which gives a flow link to the ambient atmosphere only on a faulty installation as an immediate indication of an incorrect fitting
Inventor: FOUGEROLLE FABRICE
IPC: F16J15/3268
Filed: 2000-01-12
Abstract: The sealing ring has a curved sealing lip (3), in the direction of the zone to be sealed, with at least one opening (5.1) on the radial side away from the machine unit (4). The sealed zone (2) is linked to the ambient environment (6) by the opening (5.1) only on a faulty installation of the sealing ring (1) and the curvature of the sealing lip (3).
Patent DE-10000903-A1 (DE)
Title: Operating printing machine involves driving inking mechanism roller at difference speed and different relative speed wrt. form cylinder speed depending on ink mechanism operating states
Inventor: ELTNER BRUNO
IPC: B41F31/00
Filed: 2000-01-12
Abstract: The method involves driving at least one inking mechanism roller (21-23) at a different rotation speed wrt. the peripheral speed of the form cylinder (8). The inking mechanism roller is driven at the difference speed and at a different relative speed wrt. the form cylinder's peripheral speed depending on the different operating states of the inking mechanism (15).  An Independent claim is also included for a printing machine.