baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012019595-B3 (DE)
Title: Opening for providing ventilation in e.g. steel pipe tower of wind energy plant, has reinforcing element provided in support structure, where opening is formed by door and reinforcing element in support structure
Inventor: BOCKHOLT STEFAN
IPC: E04H12/00
Filed: 2012-10-05
Granted: 2013-11-21
Abstract: The opening (4) has a reinforcing element i.e. door frame (1), provided in a support structure (2) i.e. tower, of a wind energy plant. The reinforcing element is produced from a rolled and/or forged semi-finished material. The reinforcing element includes a prewelding projection, which represents a thickness transition from the reinforcing element to the support structure, where the opening is formed by a door and the reinforcing element in the support structure. The reinforcing element is adapted to diameter and wall thickness of the support structure in a region of the opening.
Patent DE-102012222327-B3 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff
Inventor: KYRSTA STEPAN
IPC: C23C14/14
Filed: 2012-12-05
Granted: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einenmetallischen Gleitlagerverbundwerkstoff (2) mit einer Stützschicht (4), insbesondere aus Stahl, einer Kupferbasis-Schicht (6) mit Zinn oder Aluminium oder Nickel oder Zink oder Kombinationen hieraus und mit einer einem Gleitpartner zugewandten gesputterten Laufschicht (8), insbesondere auf Aluminiumbasis; um den Werkstoff wirtschaftlicher herzustellen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kupferbasis-Schicht (6) eine gesputterte Schicht ist und eine Dicke von wenigstens 20 μm aufweist und dass die Kupferbasis-Schicht (6) direkt auf die Stützschicht (4) oder auf eine direkt auf die Stützschicht (4) aufgebrachte Zwischenschicht einer Dicke von weniger als 20 μm aufgesputtert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Gleitlagerverbundwerkstoffs.
Patent DE-102013018970-B3 (DE)
Title: Faserverbundrohr
IPC: F16L9/18
Filed: 2013-11-14
Granted: 2015-02-19
Abstract: Bei der Verwendung von Faserverbundrohren als Zug-Druckstange besteht das grundsätzliche Problem, besonders leichte, robuste, korrosionsfreie, in der Länge einstellbare und kostengünstige Produkte herzustellen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Faserverbundrohr welches insgesamt nicht metallisch ausgeführt ist, aus einem dünnwandigen und leichten verlorenen Kern besteht, bei dem das Mittelsegment des verlorenen Kerns aus Faserverbundwerkstoff besteht und im Innendurchmesser größer ist als die Krafteinleitungselemente, so dass sich das Faserverbundrohr an den Enden zur Rohrmittelachse hin verjüngt und die Krafteinleitungssegmente zur Kraftübertragung formschlüssig von der Hülle aus Faserverbundwerkstoff umgeben sind. Derartige Faserverbundrohre dienen insbesondere zur Führung und mechanischen Lagerung bzw. zur Abstützung, zur Verstrebung oder zur Verbindung.
Patent DE-102013105105-B3 (DE)
Title: 3D-Kamera mit mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: PFISTER THORSTEN
IPC: G03B35/00
Filed: 2013-05-17
Granted: 2014-11-06
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung (16) für eine 3D-Kamera (10) zur Erzeugung eines Beleuchtungsbereichs (22) mit homogener, jedoch in Randbereichen des Beleuchtungsbereichs (22) überhöhter Intensitätsverteilung angegeben, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (16) mindestens eine Lichtquelle (26) mit einer Hauptabstrahlrichtung sowie einen um die Hauptstrahlrichtung (28) umlaufenden seitlichen Reflektor (30) aufweist. Dabei ist in der Hauptabstrahlrichtung (28) ein zusätzlicher Mittenreflektor (32) angeordnet, um zentrale Lichtanteile des von der Lichtquelle (26) abgestrahlten Lichts durch Reflexion an dem Mittenreflektor (32) und an dem seitlichen Reflektor (30) nach außen umzuverteilen.
Patent DE-102013110416-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: ÜBERLACKER ROLAND
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-09-20
Granted: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz (1), insbesondere Nutzkraftfahrzeugsitz (1A), mit einem Sitzteil (2), mit einer Rückenlehne (3) umfassend ein Rückenlehnenunterteil (16) und ein Rückenlehnenoberteil (17), und mit einer Haltevorrichtung (25), mittels welcher das Rückenlehnenoberteil (17) gegenüber dem Rückenlehnenunterteil (16) verlagerbar gehaltert ist, wobei die Haltevorrichtung (25) eine Führungseinrichtung (26) aufweist, mittels welcher das Rückenlehnenoberteil (17) beim seitlichen Verlagern entlang einer Verlagerungskurve (27) seitlich über wenigstens einen Seitenrand (4) des Rückenlehnenunterteils (16) zusätzlich um eine Achse (35) drehbar ist.
Patent DE-102013213454-B3 (DE)
Title: Werkzeug zum Einsatz beim Aluminiumguss
Inventor: ALKHATEEB EMAD
IPC: C23C30/00
Filed: 2013-07-09
Granted: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Einsatz beim Aluminiumguss, welches aus einem Stahl hergestellt ist, bei dem sich beim Abkühlen eine γ-Fe-Phase in zumindest eine der folgenden Phasen umwandelt: α-Fe-Phase, Carbidphase, Bainit, Martensit, wobei eine mittels CVD-Verfahren hergestellte kristalline Diamantschicht auf einer auf der Oberfläche des Stahls gebildeten Zwischenschicht aufgebracht ist, welche aus einem Nitrid oder Carbid eines Refraktärmetalls oder aus Silizium gebildet ist.
Patent DE-102013220916-B3 (DE)
Title: Sensor zur Messung einer Eigenschaft einer aggressiven Flüssigkeit
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: G01N27/22
Filed: 2013-10-15
Granted: 2015-01-29
Abstract: Es wird ein Sensor zur Messung einer Eigenschaft einer aggressiven Flüssigkeit beschrieben. Der Sensor besitzt ein Rohr mit einer Messeinrichtung, von der sich mindestens ein Teil durch die Rohrwandung erstreckt oder in der Rohrwandung angeordnet ist. Das Rohr besteht zumindest teilweise aus einem chemisch resistenten Polymer, insbesondere einem chemisch resistenten Polymer auf Epoxidharzbasis. Der Sensor zeichnet sich bei einer einfachen Ausgestaltung durch eine besonders große Robustheit aus.
Patent DE-102014020019-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Betriebsdrucks einer Fluidpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRAF ROLF
IPC: F02M37/08
Filed: 2014-10-31
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erfassen eines Betriebsdrucks einer Fluidpumpe (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Drehzahlerfassungseinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, eine Drehzahl der Fluidpumpe (100) zu erfassen; eine Pumpenstromerfassungseinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, eine Strom der Fluidpumpe (100) zu erfassen; Speichereinrichtung (30), welche dazu ausgelegt ist, ein Pumpenstrom-Drehzahl-Kennlinienfeld mit mindestens einem Druckreferenzpunkt abzuspeichern; und eine Druckermittelungseinrichtung (40), welche dazu ausgelegt ist, basierend auf der erfassten Drehzahl, dem erfassten Strom und dem abgespeicherten Pumpenstrom-Drehzahl-Kennlinienfeld einen in der Fluidpumpe (100) vorherrschenden Fluiddruck zu ermitteln.
Patent DE-102014104675-B3 (DE)
Title: Windenergieanlage mit zusätzlicher Energieerzeugungseinrichtung
Inventor: BIELIG HANS-HENNING
IPC: F03D9/02
Filed: 2014-04-02
Granted: 2015-02-19
Abstract: Windkraftanlage mit zusätzlicher Energieerzeugungseinrichtung, wobei die Windkraftanlage über eine Monopile- oder Tripile-Gründung im Erdreich verfügt und einen Druckspeicher und Vorrichtungen umfasst, welche überschüssige Windenergie zur Erzeugung eines Drucks im Druckspeicher nutzen und im Druckspeicher gespeicherte Energie in elektrische Energie umwandeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckspeicher durch mindestens ein Rohr mit einem unteren Abschluss (8) und einem oberen Abschluss (9) gebildet wird, wobei jedes der Rohre Teil der Gründung der Windkraftanlage im Erdreich ist.
Patent DE-102014116965-B3 (DE)
Title: Partikelstrahl-Kraftmessvorrichtung und Partikelstrahl-Kraftmessverfahren sowie Vorrichtung und Verfahren zum Sputtermonitoring
Inventor: TROTTENBERG THOMAS
IPC: G01L1/24
Filed: 2014-11-20
Granted: 2015-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelstrahl-Kraftmessvorrichtung (1) aufweisend eine Messanordnung (9) mit wenigstens einem einseitig innerhalb der Messanordnung (9) gelagerten oder eingespannten Biegebalken (2, 2’, 2’’) mit einem freien Ende; einem Target (5) am freien Ende des Biegebalkens (2, 2’, 2’’), wobei das Target (5) von dem Partikelstrahl einseitig beschossen werden kann, wenigstens zwei Interferometersensoroptiken (71, 72, 73) oder Beleuchtungsfasern (81, 82) zur Lichtleitung für eine wenigstens zweiachsige interferometrische Abstandsmessung, ausgerichtet auf wenigstens zwei Spiegel (61, 62, 63) / Spiegelflächenabschnitte, wobei diese (61, 62, 63) auf dem Biegebalken (2, 2’, 2’’) zwischen dem gelagerten oder eingespannten und dem freien Ende des Biegebalkens (2, 2’, 2’’) fest angeordnet sind und die Normalenvektoren im Bereich der interferometrisch wirksamen Bereiche der Spiegelflächen oder der Spiegelflächenabschnitte orthogonal auf dem Biegebalken (2, 2’, 2’’) und nicht parallel zueinander ausgerichtet sind und einer Mess- und Auswerteeinrichtung zur interferometrischen vektoriellen Kraftmessung durch Messung und Auswertung einer Verbiegung des Biegebalkens (2, 2’, 2’’) anhand der Spiegel / Spiegelflächenabschnitte (61, 62, 63). Ferner betrifft die Erfindung ein Partikelstrahl-Kraftmessverfahren.
Patent DE-102017214452-B3 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Ermitteln einer Konzentration mindestens einer in einer Flüssigkeit enthaltenen Komponente
Inventor: BINDER SIMON
IPC: B81B1/00
Filed: 2017-08-18
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor zum Ermitteln einer Konzentration mindestens einer in einer Flüssigkeit (2) enthaltenen Komponente mit einem Halbleiterchip (1) mit einer Oberfläche (6), die zumindest teilweise einen elektromechanischen Wandler (5) und einen mechanisch vorgespannten Verformungskörper (7) bildet oder aufweist, einem mechanisch steifen und zum Zuführen und Abführen der Flüssigkeit durch Öffnungen (8, 10) perforierten Träger (4), der derart an dem Halbleiterchip (1) angeordnet ist, dass ein Hohlraum zwischen dem Träger (4) und dem Verformungskörper (7) vorhanden ist, und einem gegenüber der zu messenden Komponente und gegenüber einer Temperatur empfindlichen quellfähigen Polymer (3), das in den Hohlraum derart eingebracht ist, dass es bei einem Quellen durch Verändern seines Volumens den elektromechanischen Wandler (5) beeinflusst. Außerdem ist ein Temperierelement (9) vorgesehen, das an dem Träger (4) angeordnet ist, so dass das Temperierelement (9) eine Temperaturänderung des Polymers (3) bewirkt, die dem Quellen des Polymers (3) entgegenwirkt. Das Temperierelement (9) ist bei dem Quellen des Polymers (3) durch ein elektrisches Signal einer elektrischen oder elektronischen Schaltung (12) aktiviert, die von einem elektrischen Signal des elektromechanischen Wandlers (5) aktiviert wird, so dass sich das Volumen des Polymers (3) nach dem Quellen des Polymers (3) verkleinert und aus dem elektrischen Signal der elektrischen oder elektronischen Schaltung (12) die Konzentration der mindestens einen Komponente ermittelbar ist.
Patent DE-102019111722-B3 (DE)
Title: Pyrotechnische Wirkmasse für Infrarotscheinziele
Inventor: KOCH ERNST-CHRISTIAN
IPC: C06B27/00
Filed: 2019-05-06
Granted: 2020-09-17
Abstract: Pyrotechnische Metall-Fluorkohlenstoff-Wirkmassen sind beim Abbrand gegenüber anströmender Luft empfindlich und besitzen für bestimmte Anwendungen eine unzureichende räumliche Ausdehnung der Verbrennungsflamme sowie unzureichende Strahlungsleistung. Die Erfindung löst diese Probleme.In pyrotechnischen Metall-Fluorkohlenstoff Wirkmassen wird bei unverändertem Metallgehalt ein bestimmter Teil des Fluorkohlenstoffs durch einen Stoff aus der Gruppe der Metallcarbonate oder Oxalate und ähnlicher Stoffe ersetzt. Modifikation von pyrotechnischen Metall-Fluorkohlenstoff-Wirksätzen
Patent DE-102019115482-B3 (DE)
Title: Halter für Reifendruckerfassungsvorrichtung
Inventor: WU SCOTT
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-06-07
Granted: 2020-07-16
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Halter für eine Reifendruckerfassungsvorrichtung (30) bereitgestellt, mit einem Körper (10) mit einer Vertiefung (11), die dafür konfiguriert ist, eine Reifendruckerfassungsvorrichtung (30) zu halten, und mit einer Verbindungsventilanordnung (20; 20a), die durch ein durchgehendes Loch (12) des Körpers (10) eingeführt ist. Die Verbindungsventilanordnung (20; 20a) weist ein erstes Verbindungselement (21) und ein zweites Verbindungselement (22; 22a) auf. Das erste Verbindungselement (21) weist ein distales Ende (211), ein proximales Ende (212) und ein Ventildüsenelement (213) auf, das am distalen Ende (211) montiert und dafür konfiguriert ist, mit einer Aufblasvorrichtung verbunden zu werden. Das zweite Verbindungselement (22; 22a) weist ein dem proximalen Ende (212) zugewandtes erstes Ende (221), ein zweites Ende (222), das dafür konfiguriert ist, an einem Reifenventil befestigt zu werden, und einen Anlageabschnitt (223; 223a) auf, der an einem unteren Rand (102) des Körpers (10) anliegt.
Patent DE-102020209415-B3 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit Kühlung, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: ATES HYDAYET
IPC: H01M50/249
Filed: 2020-07-27
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) für eine Batterie (2) für ein Kraftfahrzeug (3), aufweisend ein erstes Profilelement (4) mit einer sich über mehrere Seiten des ersten Profilelements (4) erstreckenden ersten Elementwandung (5), wobei die erste Elementwandung (5) auf mindestens einer Seite des ersten Profilelements (4) einen sich entlang der ersten Elementwandung (5) erstreckenden ersten Kühlmittelkanal (6) aufweist. Das Batteriegehäuse (1) weist ein zweites Profilelement (7) mit einer sich über mehrere Seiten des zweiten Profilelements (7) erstreckenden zweiten Elementwandung (8) auf, wobei die zweite Elementwandung (8) auf mindestens einer Seite des zweiten Profilelements (7) einen sich entlang der zweiten Elementwandung (8) erstreckenden zweiten Kühlmittelkanal (9) aufweist. Die zweite Elementwandung (8) ist an zumindest einer Seite des zweiten Profilelements (7) direkt neben der ersten Elementwandung (5) angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung eine Batterie (2) und ein Kraftfahrzeug (3).
Patent DE-102020211554-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-09-15
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine Sensor- oder Mikrofonvorrichtung mit den Schritten: Strukturieren einer Vielzahl von ersten Gräben (10) durch eine Substratoberfläche (12a) eines monokristallinen Substrats (12) aus mindestens einem Halbleitermaterial mittels eines anisotropen Ätzverfahrens, Abdecken der Seitenwände der Vielzahl von ersten Gräben (10) mit einer Passivierschicht (18), während Bodenbereiche der Vielzahl von ersten Gräben (10) von der Passivierschicht (18) freigehalten oder freigelegt werden, Ätzen mindestens einer ersten Kaverne (20, 22), an welcher die Vielzahl von ersten Gräben (10) mündet, in das monokristalline Substrat (12) mittels eines isotropen Ätzverfahrens, bei welchem ein Ätzmedium des isotropen Ätzverfahrens durch die Vielzahl von ersten Gräben (10) geleitet wird, und Abdecken der Vielzahl von ersten Gräben (10) durch epitaktisches Aufwachsen einer monokristallinen Verschlussschicht (24) auf der Substratoberfläche (12a) des monokristallinen Substrats (12) aus dem mindestens einen gleichen Halbleitermaterial wie das monokristalline Substrat (12) wobei mindestens eine Halbleiter- und/oder Metallschicht (36a bis 36c) und/oder mindestens eine Isolierschicht (50a bis 50d) als Schichtstapel (52) auf und/oder über der monokristallinen Verschlussschicht (24) gebildet wird, und wobei mindestens eine zweite Kaverne (38a) durch Entfernen zumindest eines Teilbereichs der mindestens einen Halbleiter- und/oder Metallschicht (36a bis 36c) und/oder der mindestens einen Isolierschicht (50a bis 50d) auf einer von der mindestens einen ersten Kaverne (20, 22) weg gerichteten Seite der monokristallinen Verschlussschicht (24) ausgebildet wird, und wobei ein an der mindestens einen zweiten Kaverne (38a) angrenzender Teilbereich einer äußersten Siliziumschicht (36c) des Schichtstapels (52) als verwölbbare Membran (53) ausgebildet wird, und mindestens ein Verbindungskanal (54) gebildet wird, mittels welchem die mindestens eine innerhalb des monokristallinen Substrats (12) ausgebildete erste Kaverne (20, 22) mit der mindestens einen in dem Schichtstapel eingebetteten zweiten Kaverne (38a) verbunden wird.
Patent DE-102021119865-B3 (DE)
Title: Bandanordnung zur Befestigung von Türen oder Fenstern
Inventor: HOLLENDUNG DANIEL
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-07-30
Granted: 2022-07-07
Abstract: Es wird eine Bandanordnung (100), insbesondere eine verdeckt liegende Bandanordnung (100), zur um eine Scharnierachse drehbaren Befestigung von Türen oder Fenstern, aufweisend eine Kassette (3) sowie einen teilweise in einem Aufnahmebereich (9) der Kassette (3) angeordneten Scharnierbügel (4) vorgeschlagen, wobei die Scharnierachse parallel zu einer vertikalen Richtung (V) angeordnet ist, wobei der Scharnierbügel (4) in den Aufnahmebereich (9) entlang einer zur vertikalen Richtung (V) orthogonal angeordneten horizontalen Richtung (H) eingeschoben ist, wobei die Kassette (3) im Aufnahmebereich (9) eine Nase (5) zum Eingreifen in eine Aussparung (6) des Scharnierbügels (4) und zum Halten des Scharnierbügels (4) aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Montage einer Bandanordnung (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102021120151-B3 (DE)
Title: Prüfstand für Rad und Bremseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und entsprechendes Verfahren
Inventor: PETERMANN FELIX
IPC: G01M17/02
Filed: 2021-08-03
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (1) zur Untersuchung akustischer Eigenschaften eines Rades (2) und einer Bremseinrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Prüfstand (1) eine Antriebseinrichtung (13) aufweist, die mit Hilfe eines Verbindungselementes (14) mit dem Rad (2) verbunden ist und dieses antreiben kann, und mit einer Halteeinrichtung (4) zur rotierbaren Lagerung des Rades (2). Erfindungsgemäß ist zur Herbeiführung von Vibrationen einer Felge (7) des Rades (2) die Bremseinrichtung (3) mit einer Betätigungseinrichtung (16) wirkverbunden ist, wobei die Betätigungseinrichtung (16) zur Erzeugung einer zunehmenden Bremskraft bei Reduzierung oder Beendigung eines Geräuschphänomens ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren für einen Prüfstand (1) zur Untersuchung akustischer Eigenschaften eines Rades (2) und einer Bremseinrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102021120953-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur bedarfsgerechten und mobilen Vernichtung von Datenträgern in Sammelfahrzeugen
Inventor: SCHUBERT MICHAEL ERICH
IPC: B02C18/00
Filed: 2021-08-11
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur bedarfsgerechten und mobilen Vernichtung von Datenträgern in Sammelfahrzeugen unter Verwendung eines Systems, das verschließbare Einzelbehälter zum Einwerfen und zur Aufnahme von Datenträgern mit vertraulichem Inhalt und ein mobiles Sammelfahrzeug mit Sammelbehälter zum Entleeren der verschließbaren Einzelbehälter in den Sammelbehälter aufweist, wobei in dem Sammelbehälter eine Vernichtung der aus den Einzelbehältern entleerten Datenträger nach einem Vernichtungsverfahren erfolgt, wobei das Vernichtungsverfahren wenigstens einen Zerkleinerungsschritt und einen Verdichtungsschritt in einem Schneckenverdichter aufweist und von einer Steuereinrichtung gesteuert wird.
Patent DE-102021208773-B3 (DE)
Title: Traktionsnetz für ein Elektrofahrzeug und Verfahren zum Laden
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: B60L50/60
Filed: 2021-08-11
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traktionsnetz (1) für ein Elektrofahrzeug, umfassend eine erste und zweite Batterieeinheit (2, 3), einen 3-Level-Wechselrichter (5), ein Schaltmodul (4) und eine Steuereinheit (8), wobei die erste und zweite Batterieeinheit (2, 3) die gleiche Nennspannung aufweisen, wobei das Schaltmodul (4) zwischen den Batterieeinheiten (2, 3) und dem 3-Level-Wechselrichter (5) angeordnet ist, wobei das Schaltmodul (4) einen Eingang für den positiven und den negativen Spannungsanschluss (A+, A-) der ersten Batterieeinheit (2) und einen Eingang für den positiven und den negativen Spannungsanschluss (B+, B-) der zweiten Batterieeinheit (3) aufweist. Mittels des Schaltmoduls können die Batterieeinheiten in Reihe oder parallelgeschaltet werden, wobei bei einem Laden vor dem Parallelschalten die Spanungslage überprüft wird, wobei die Batterieeinheit (2, 3) mit der höheren Spannungslage mit den Ladeanschlüssen (7) verbunden wird, wohingegen der positive Spannungsanschluss der Batterieeinheit (2, 3) mit der niedrigeren Spannung mit der Induktivität (L) verbunden wird, wobei die Induktivität (L) und mindestens eine Halbbrücke (HB) des 3-Level-Wechselrichters (5) als Hochsetzsteller arbeiten und nach Angleichung die Steuereinheit (8) die beiden Batterieeinheiten (2, 3) parallel schaltet, sowie ein Verfahren zum Laden von Batterieeinheiten (2, 3) des Traktionsnetzes (1).
Patent DE-4041994-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schälung von frischer Rapssaat
Inventor: KOCH WOLFGANG
IPC: A23N5/00
Filed: 1990-12-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Schälung
von frischer Rapssaat, wobei die Rapssaat vorab einer Reinigung
und einer Klassierung zur Abtrennung von Mindergrößen unterworten
wird und im Anschluß daran
nacheinander folgende Bearbeitungsschritte erfährt:  a) Erzeugung eines
Potentialunterschiedes des Wassergehaltes zwischen Schale und Kern
des Saatgutes durch Reduzierung des Wassergehaltes im Saatgut um
0,6 bis 2,0% durch Trocknung mit einer Verweilzeit des Saatgutes
von 5 min, bei einer Temperatur von 95°C,  b) Druckbehandlung durch
Walzung unter Verwendung eines Walzenschälers mit einem Walzspalt, der
das 0,2- bis 0,4-fache des mittleren Saatgutdurchmessers beträgt,  c)
Schlagprallösen
der aufgebrochenen Schalen vom Kernfleisch durch pneumatische Förderung,  d)
Windsichtung zum Abscheiden der Fraktion ungeschälte Kerne,  e) Sichtung
und Trennung der Schalen von den Kernen durch Elektroseparation.
Patent DE-4142326-B4 (DE)
Title: Airbag für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIESLINGER FRITZ
IPC: B60R21/233
Filed: 1991-12-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Airbag, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der durch einen Gasgenerator befüllt und dessen Befüllungsform mit Hilfe mindestens eines Fangbandes (4, 5) gebildet wird, das innerhalb des Airbags zwei Wandabschnitte verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß das Fangband (4, 5) auf wenigstens einem Teil seiner Länge mehrlagig zusammengelegt ist und daß die zusammengelegten Lagen des Fangbandes miteinander lösbar verbunden sind.