baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019207841-A1 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung
Inventor: YOKOE SATORU
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Ventilantriebsvorrichtung (10) kann umfassen: eine Basis (28), die einen Fluideinlass (28b), einen Fluidauslass (34a) und eine Ventilsitzfläche (34c) aufweist, eine Abdeckung (26), die eine Ventilkammer (32) abgrenzt, einen Ventilkörper (56), der in der Ventilkammer (32) an einer Öffnung des Fluideinlasses (28b) oder des Fluidauslasses (34a) vorgesehen ist, und einen Ventilkörperantriebsmechanismus (30) zum Drehen und Antreiben des Ventilkörpers (56). Der Ventilkörperantriebsmechanismus (30) kann umfassen: einen Motor (24), ein antriebsseitiges Zahnrad (46), ein abtriebsseitiges Zahnrad (50) und eine Leistungsübertragungsschalteinheit (52), die zwischen einem Leistungsübertragungszustand, in dem das antriebsseitige Zahnrad (46) und das abtriebsseitige Zahnrad (50) in Eingriff stehen und einem Leistungs-Nichtübertragungszustand, in dem ein Eingriffszustand zwischen dem antriebsseitigen Zahnrad (46) und dem abtriebsseitigen Zahnrad (50) aufgehoben ist, schalten kann.
Patent DE-102019216392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen eines Fördermoduls eines SCR-Dosiersystems
Inventor: HUEBNER PETER
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-10-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Spülen eines Fördermoduls (10) eines SCR-Dosiersystems in einem Kraftfahrzeug mit einer Druckleitung (20) zur Eindosierung von Reduktionsmittel (13) in den Abgasstrang des Kraftfahrzeugs umfasst das Fördermodul (10) eine Rücksaugpumpe (24) zur Entleerung der Druckleitung (20) und eine Förderpumpe (11) zum Druckaufbau in der Druckleitung (20). Bei dem Verfahren wird in einer Ruhestellung des Kraftfahrzeugs im Rahmen des Spülvorgangs die Rücksaugpumpe (24) gezielt nach einem vorgebbaren Schema zur Erzeugung von Druckschwankungen angesteuert.
Patent DE-102019218738-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein hybrides Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Antriebsvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Antriebsvorrichtung und/oder das mit einem derartigen Verfahren betreibbar ist
Inventor: BUHR RONALD
IPC: F02N11/04
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (2) für ein hybrides Kraftfahrzeug mit mindestens einem Antriebsstrang (4) zum mittelbaren oder unmittelbaren Antreiben mindestens einer Radeinheit (6), mit mindestens einer elektrischen Maschine (8), die zum Antreiben des Antriebsstrangs (4) in den Antriebsstrang (4) einkoppelbar ist, mit mindestens einem Verbrennungsmotor (10), der mit einer Kurbelwelle (12) verbunden ist, die durch den Verbrennungsmotor (10) im aktiven Zustand antreibbar ist und durch die der Verbrennungsmotor (10) im inaktiven Zustand mitbewegbar ist, mit mindestens einer Sensoreinheit (20), durch die eine Stellung des Verbrennungsmotors (10) beim Bewegen der Kurbelwelle (12) erfassbar ist, mit mindestens einem Motorsteuergerät (16), dem die Sensoreinheit (20) funktional zugeordnet ist und durch das auf Grundlage der durch die Sensoreinheit (20) erfassten Stellung des Verbrennungsmotors (10) eine Kraftstoffzufuhr für den Verbrennungsmotor (10) einstellbar und/oder regelbar ist, mit mindestens einer Kupplung (18), durch die die Kurbelwelle (12) in den Antriebsstrang (4) ein- und auskoppelbar ist und mit mindestens einer Steuereinheit (20), durch die die Kupplung (18) zum Einkuppeln der Kurbelwelle (12) in den Antriebsstrang (4) ansteuerbar ist und durch die der inaktive Verbrennungsmotor (10) unabhängig und zeitversetz zum Einkuppeln der Kurbelwelle (12) nach mindestens einer Umdrehung der in den Antriebsstrang (4) eingekuppelten Kurbelwelle (12) zum Starten/Aktivieren ansteuerbar ist.
Patent DE-102020004147-A1 (DE)
Title: Feuerleitsystem zur Definition eines Ziels für eine Waffe
Inventor: WRIGGE MATTHIAS
IPC: F41G3/22
Filed: 2020-04-30
Abstract: Es ist ein Feuerleitsystem zur Definition eines Ziels für eine Waffe 21 gezeigt. Das Feuerleitsystem weist einen Zielrichtungssensor 22, einen Zielentfernungssensor 24 und eine Feuerleiteinheit 26 auf. Der Zielrichtungssensor 22 ist ausgebildet eine Richtung 28 des Ziels mittels eines elektrooptischen Sensors zu bestimmen. Der Zielentfernungssensor 24 ist ausgebildet, in einer Rundumsicht das Ziel zu detektieren und eine Entfernung 30 zu dem Ziel zu bestimmen. Die Feuerleiteinheit 26 ist ausgebildet, die Richtung des Ziels von dem Zielrichtungssensor 22 und die Entfernung des Ziels von dem Zielentfernungssensor 24 zu erhalten und zur Definition des Ziels Parameter 32 zum Einstellen der Waffe 21 zu berechnen und die Parameter 32 der Waffe 21 bereitzustellen.
Patent DE-102020005193-A1 (DE)
Title: Notentriegelung für Falttüren mit hygienischem Schnellmontagesystem für Drückergarnituren
Inventor: KÖHLER ANDREAS
IPC: E06B3/48
Filed: 2020-08-26
Abstract: Notentriegelung für Falttüren mit Schnellmontagesystem für Drückergarnituren.Flexible Bedienmöglichkeit diverser Falttür-Notentriegelungen in auch für Rollstuhlnutzer ergonomisch günstiger Anordnung mit werkzeuglos montierbarem Schnellbefestigungssystem für Drücker- und Bediengarnituren mit hygienisch vorteilhafter Ausbildung der Anschlüsse des Randes der Stützringrosetten zum Türblatt.
Patent DE-102020005853-A1 (DE)
Title: Probenteiler nach Art eines Riffelteilers
Inventor: FABRICIUS LARS
IPC: G01N1/04
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenteiler 1 nach Art eines Riffelteilers für körnige Schüttgutproben, umfassend zumindest ein Gehäuse 2 mit einer offenen Einfüllöffnung 4 und einer Vielzahl von Kammern 12, welche das Schüttgut in zumindest zwei Auffangbehältern 6 über Führungselemente 14 zu gleichen Teilen aufteilen und weiterleiten. Um die sich durch den Einschüttvorgang ergebene Staubentwicklung so gering wie möglich zu halten ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuse 2 parallel zur Einfüllöffnung 4 einen Gehäuseaufsatz 3 aufweist, in welchem ein Absaugelement 16 angeordnet ist, welches die Luft mit Staubpartikel ansaugt und einer Entsorgung zuführt.
Patent DE-102020102592-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gespanns und Fahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60D1/24
Filed: 2020-02-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Gespanns (2) angegeben, wobei das Gespann (2) ein Fahrzeug (4) und einen Anhänger (6) aufweist, wobei das Fahrzeug (4) eine Kupplung (10) aufweist, an welche der Anhänger (6) angehängt ist, sodass auf der Kupplung (10) eine Stützlast (S) liegt, wobei das Fahrzeug (4) eine einstellbare Trimmlage aufweist, wobei bei einer Änderung der Trimmlage die Kupplung (10) oder der Anhänger (6) oder beide derart eingestellt werden, dass einer Änderung der Stützlast (S) entgegengewirkt wird. Weiter wird ein Fahrzeug (4) angegeben.
Patent DE-102020102878-A1 (DE)
Title: Gestufter batterieverriegelungsmechanismus
Inventor: VOLI EDWARD M
IPC: H01M50/264
Filed: 2020-02-05
Abstract: Ein mobiles Vorrichtungsgehäuse definiert ein Batteriefach mit einer Wand, die sich von einer offenen hinteren Seite zu einer geschlossenen vorderen Seite erstreckt. Ein erster Verriegelungsanschlag erstreckt sich von der Wand zwischen hinterer Seite und vorderer Seite. Ein zweiter Verriegelungsanschlag erstreckt sich von der Wand zwischen dem ersten Anschlag und der hinteren Seite. Eine Batterie, die in dem Fach aufnehmbar ist, beinhaltet eine Verriegelung, die: sich erstreckt, um den ersten Anschlag einzurasten und die Batterie vollständig eingesetzt zu halten, und um den zweiten Anschlag einzurasten und das Auswerfen der Batterie aus einer Zwischenposition zu verhindern; und sich zurückzieht, um vom ersten Anschlag auszurasten, die Batterie für die Bewegung in die Zwischenposition zu entriegeln und vom zweiten Anschlag zum Auswerfen der Batterie aus der Zwischenposition auszurasten.
Patent DE-102020104347-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine mit verstellbaren Schaufelblättern und Betriebsverfahren
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: F03B3/14
Filed: 2020-02-19
Abstract: Strömungsmaschine mit verstellbaren Schaufelblättern, z.B. eine Kaplan-Turbine, und mit einer elektrisch betriebenen Einrichtung zum Verstellen der Schaufelblätter und ein Verfahren zum Verstellen der Schaufelblätter.
Patent DE-102020105932-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betreiben eines Unterdruck-Abwassersystems
Inventor: BAYER MARKUS
IPC: E03F1/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben eines Unterdruck-Abwassersystems mit zumindest einer mit einer Unterdruckquelle verbundenen Abwasser zu einer Unterdruckstation leitenden Unterdruckleitung. Parallel zu einem Abschnitt der Unterdruckleitung wird eine Fördereinrichtung angeordnet und mit der Unterdruckleitung verbunden, die bei unterbrochenem Abschnitt dann betrieben wird, wenn in der Unterdruckleitung ein von einem vorgegeben Wert abweichender Druck herrscht.
Patent DE-102020107396-A1 (DE)
Title: Modulares Hochstromsteckverbindersystem
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H01R13/514
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Hochstromsteckverbinder (1), welcher ein erstes Gehäuseteil (7) und ein damit verbundenes zweites Gehäuseteil (8) aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil (8) eine offene Gehäusewand (10) aufweist. Die offene Gehäusewand (10) kann mit weiteren Gehäuseteilen beliebig erweitert werden.
Patent DE-102020107525-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Luftleitvorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem verlagerbaren Luftleitelement (12) und mit einer Sensoranordnung (14), die der Überwachung einer Verlagerungsbewegung des verlagerbaren Luftleitelements (12) dient. Sich gegenüberliegenden Endabschnitten (12a, 12b) des verlagerbaren Luftleitelements (12) sind Positionssensoren der Sensoranordnung (14) für jeweils unterschiedliche Stellungen des verlagerbaren Luftleitelements (12) zugeordnet sind, nämlich einem ersten Endabschnitt (12a) des verlagerbaren Luftleitelements ein erster Positionssensor für eine erste Endlagenstellung des verlagerbaren Luftleitelements (12), und einem zweiten Endabschnitt (12b) des verlagerbaren Luftleitelements ein zweiter Positionssensor für eine zweite Endlagenstellung des verlagerbaren Luftleitelements (12).
Patent DE-102020108006-A1 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Brennerflamme
Inventor: KLEINE VOLKER
IPC: F23N5/12
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Schaltungsvorrichtung für den Betrieb eines Brenners (1), insbesondere zum Überwachen einer Brennerflamme eines Brenners (1), umfassend einen Flammenverstärker, eine lonisationselektrode (2), eine Flammensignalaufbereitung (5, 6 und 7), einen Ionisationsspannungsgenerator (10) zur Erzeugung einer Ionisationsspannung (3), ein Tiefpassfilter (6) und ein Steuergerät (9) für die Messung eines lonisationsstromes (4) zur Regelung der Verbrennungsgüte des Brenners (1), wobei der beim Betrieb des Brenners durch die Brennerflamme fließende Flammenstrom (4) über den Tiefpassfilter (6) geführt wird und dieser so ausgelegt ist, den Strom so zu filtern, dass in dem Signal neben dem Gleichstromanteil noch ein Wechselspannungsanteil verbleibt und dieses Signal einer Signalauswertung zugeführt wird.
Patent DE-102020113957-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von Carbonsäure-feuchtem 4,4 -Dichlordiphenylsulfon
Inventor: BLEI STEFAN
IPC: C07C317/14
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufarbeitung von Carbonsäure-feuchtem 4,4'-Dichlordiphenylsulfon, umfassend:(a) Mischen des Carbonsäure-feuchten 4,4'-Dichlordiphenylsulfon mit einer wässrigen Base zu einer groben Suspension;(b) Erzeugen einer feinen Suspension durch Mahlen des Carbonsäure-feuchten 4,4'-Dichlordiphenylsulfons in der groben Suspension bis dieses eine Partikelgröße d50 von weniger als 100 µm aufweist;(c) Trennen der feinen Suspension in feuchtes 4,4'-Dichlordiphenylsulfon und eine flüssige Phase.
Patent DE-102020115069-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum schätzen einer strömungszusammensetzung durch ein spülabgasrückführungssystem eines geteilten abgassystems eines motors
Inventor: HAKEEM MOHANNAD
IPC: F02D21/08
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Schätzen einer Strömungszusammensetzung durch ein Spülabgasrückführungssystem eines geteilten Abgassystems eines Motors bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern des Betriebs eines geteilten Abgassystems eines Motors einschließlich eines Spülabgasrückführungssystems basierend auf einer Zusammensetzung von Bestandteilen in einer Gesamtströmung durch das Spülabgasrückführungssystem bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Einstellen eines Motorbetriebsparameters als Reaktion auf einzelne Strömungen von jedem von verbrannten Gasen, Frischluft und Kraftstoff zu einem Ansaugkanal stromaufwärts eines Verdichters aus einem Spülkrümmer, der an Spülauslassventile gekoppelt ist, beinhalten, wobei die einzelnen Strömungen von jedem von den verbrannten Gasen, der Frischluft und dem Kraftstoff auf Grundlage einer Ventilöffnungsüberschneidung zwischen den Spülauslassventilen und Einlassventilen des Motors bestimmt werden.
Patent DE-102020117883-A1 (DE)
Title: Wälzführung mit einem Sensorelement
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G01M13/04
Filed: 2020-07-07
Abstract: Bei einer Wälzführung mit einem Sensorelement, zum linearen Verfahren einer Bearbeitungsvorrichtung,wobei die Wälzführung aus einem Wagen und mindestens einer Führungsschiene besteht, und am Wagen mindestens ein Führungselement vorgesehen ist, auf denen der Wagen mittels Wälzkörper gelagert ist, die in Laufbahnen geführt werden,ist an dem Führungselement nur ein Sensor vorgesehen, über den der Abstand zwischen Führungselement und der Laufbahn erfasst wird,wobei der Abstand von der Belastung des Wagens bei einem Bearbeitungsvorgang abhängt oder bei einer Fehlstelle an der Laufbahn vom Sollabstand abweicht.Der Sensor ist ein LVDT-Sensor, der einen beweglichen Spulenkern, an welchem ein Tastelement befestigt ist, aufweist. Der bewegliche Spulenkern ist mittels Tellerfedern gelagert, um dadurch eine verschleißfreie Abtastung der Laufbahn zu gewährleisten.
Patent DE-102020118040-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER-GENTNER ARMIN
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Anzeigeeinrichtung mit einem oder mehreren Anzeigeelementen, die auf einer Oberseite eines Armaturenbretts angeordnet sind, so dass eine Bildanzeige an einem Reflexionsbereich in einen Augenbereich eines Fahrers und/oder eines weiteren Fahrzeuginsassen reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Anzeigeelemente als Anzeige mit einer definierten Abstrahlcharakteristik ausgebildet sind, durch die eine Bildanzeige des jeweiligen Anzeigeelements in einem begrenzten Richtungsbereich ausgegeben wird und eine Abstrahlung in davon verschiedene Richtungsbereiche unterbunden wird.
Patent DE-102020119469-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zur Handhabung von Brettern oder anderen flachen Werkstücken
Inventor: FILSER STEFAN
IPC: B27M1/08
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung (1) zur Handhabung von Brettern oder anderen flachen Werkstücken (5). Die erfindungsgemäße Handhabungsvorrichtung (1) hat dazu zumindest zwei Längsbalken (2, 3), an denen Querbalken (4) derart verfahrbar sind, dass der Abstand der Querbalken (4) zueinander veränderbar ist, wobei die Querbalken (4) auf den Werkstücken (5) anlegbare Saugbalken (6) tragen, die an den ihnen zugeordneten Querbalken (4) derart verfahrbar sind, dass der Abstand jeweils der an einem der Querbalken (4) gehaltenen Saugbalken (6) veränderbar ist. Um sowohl in Querlage als auch in Längslage lose einander angelegte Werkstücke (5) aufnehmen und anheben zu können, sind die Saugbalken (6) an dem ihnen zugeordneten Querbalken (4) drehbar gelagert.
Patent DE-102020120420-A1 (DE)
Title: Verfahren
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: H01L21/203
Filed: 2020-08-03
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Verfahren aufweisen: Zerstäuben eines Halbleitermaterials mittels eines Plasmas, wobei das Plasma Krypton aufweist; Beschichten eines Substrats mittels des zerstäubten Halbleitermaterials.
Patent DE-102020121527-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: BIRKEN ALEXANDER
IPC: F16C19/52
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) sowie der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, und die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert sind, wobei zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) ein stromleitendes Element (8) angeordnet ist, welches den Innenring (3) mit dem Außenring (4) stromleitend verbindet, wobei das stromleitende Element (8) einen Metallschaum (9) umfasst.
Patent DE-102020121952-A1 (DE)
Title: Resonanz Transformator mit zusätzlich gekoppelter Induktivität für OBC
Inventor: HÖFFKEN THOMAS
IPC: B60L53/22
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bordeigene Ladevorrichtung (OBC) 1 für ein Elektrokraftfahrzeug 2, aufweisend ein Gehäuse G mit zumindest einem elektrischen Eingangsanschluss 7 für eine externe Versorgungsspannungsquelle sowie mindestens einem Ausgangsanschluss 8 zu einer Traktionsbatterie 9 sowie in dem Gehäuse G angeordneter Leistungselektronik, welche mindestens einen Spannungswandler aufweist, wobei dem Spannungswandler eine Drossel L als Induktivität vorgeschaltet ist, wobei in einer Rückführleitung 21 einer Primärseite 15 des Spannungswandlers eine weitere Drossel 17 angeordnet ist, wobei die zwei Drosseln L, 17 miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102020122715-A1 (DE)
Title: Numerische steuervorrichtung, werkzeugmaschinensystem und numerisches steuerverfahren
Inventor: YAMADA TAKAYUKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2020-08-31
Abstract: Das Auftreten einer durch eine relative Vibration zwischen einem Schneidwerkzeug und einem Werkstück verursachten Kernfehlausrichtung kann unterdrückt werden, um die Genauigkeit einer bearbeiteten Form zu verbessern und eine Beeinflussung einer Spitze des Schneidwerkzeugs zu unterdrücken. Dazu wird eine numerische Steuervorrichtung vorgesehen, die veranlasst, dass eine Werkzeugmaschine eine Operation zum Durchführen eines Gewindeschneidens durchführt, bei der sich ein Schneidwerkzeug und ein Bearbeitungsziel relativ zueinander bewegen können, um Schneidprozesse mehrfach an dem Bearbeitungsziel für das Ausbilden eines Gewindes an dem Bearbeitungsziel durchzuführen, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst: eine Antriebseinrichtung, die eine das Bearbeitungsziel drehende Spindel und drei Antriebsachsen steuert; eine Vibrationsüberlagerungseinheit, die eine auf zwei oder mehr Achsen der drei Achsen auszuübende Vibration auf die relative Bewegung zwischen dem Schneidwerkzeug und dem Bearbeitungsziel überlagert, sodass das Schneidwerkzeug und das Bearbeitungsziel relativ zueinander entlang einer Gewindenut vibrieren; und eine Gewindeschneidevibration-Einstelleinheit, die eine Phase der Vibration relativ zu einer Phase der Spindel für jeden der mehrfach durchzuführenden Schneidprozesse um eine zuvor gesetzte Vibrationsphasenverschiebungsgröße verschiebt.
Patent DE-102020124897-A1 (DE)
Title: Erdwärmesonde
Inventor: BERGK MARCUS
IPC: F24T10/17
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Offenbarung zeigt eine Erdwärmesonde für geringe Bohrtiefen. Die Sonde umfasst ein werksseitig mit einem Sondenfuß verschweißtes Außenrohr. Weiter umfasst die Sonde als Rücklauf ein segmentiertes Innenrohr, welches über Pressverbinder zusammengefügt werden kann.
Patent DE-102020126088-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einem Zellverbund und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MEISTER PAUL
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) mit einem Zellverbund (3), der wenigstens eine Anode (7), eine Kathode (6) und einen dazwischen angeordneten Separator (5) aufweist und von einer Hülle (14) umschlossen ist, wobei weiter eine Funktionsschicht (12) vorgesehen ist, welche den Zellverbund (3) zumindest teilweise umschließt und einen flammenhemmenden Stoff (13) umfasst.
Patent DE-102020126978-A1 (DE)
Title: Kranbodenplatte mit mindestens einem Aufnahmemittel
Inventor: CIESLIK MARKUS
IPC: B66C23/88
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kranbodenplatte mit mindestens einem Aufnahmemittel zum Anheben und Positionieren der Kranbodenplatte, die eine plattenartige, vorzugsweise quaderförmige Grundstruktur mit einer Oberseite zum Aufsetzen einer Kranabstützung und einer Unterseite zum Auflegen auf einen Boden und mindestens ein Aufnahmemittel, das von der die Ober- und Unterseite umlaufend verbindenden Stirnseite absteht, umfasst. Die Bodenplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel zwei von der Bodenplatte abstehende Holme und ein diese Holme verbindendes Riegelrohr umfasst, so dass ein durch Holme und Riegelrohr gebildeter Aufnahmeraum zum Befestigen eines Hakens gebildet ist.
Patent DE-102020131181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines formstabilen allogenen und/oder xenogenen Knochenersatzmaterials sowie ein formstabiles allogenes und/oder xenogenes Knochenersatzmaterial
Inventor: WALETZKO-HELLWIG JANINE
IPC: A61F2/28
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines formstabilen allogenen und/oder xenogenen Knochenersatzmaterials sowie ein formstabiles allogenes und/oder xenogenes Knochenersatzmaterial.Es ist Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und ein formstabiles allogenes und/oder xenogenes Knochenersatzmaterial bereitzustellen sowie ein Verfahren zur Herstellung eines formstabilen allogenen und/oder xenogenen Knochenersatzmaterials.Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale.
Patent DE-102020134024-A1 (DE)
Title: Rahmengestell mit einem Mastbock zur Lagerung eines Dickstoffverteilermasts
Inventor: BENZ ANDREAS
IPC: E04G21/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Rahmengestell (12) mit einem Mastbock (17) zur Lagerung eines Dickstoffverteilermasts (20) und mit einem Trägerprofil (13) zur Aufnahme und Weiterleitung eines von der Gewichtskraft des Dickstoffverteilermasts (20) erzeugten Kraftflusses. Der Mastbock (17) weist zwei vom Mastbock (17) nach unten abstehende Laschenelemente (21, 22) mit jeweils einem Durchgangsloch (23, 24) auf, wobei das Trägerprofil (13) eine mit den Durchgangslöchern fluchtende Bolzenaufnahme (14) umfasst, und wobei durch die Durchgangslöcher (23, 24) und die Bolzenaufnahme (14) ein Bolzenelement (15) zur Verbindung des Mastbocks (17) mit dem Trägerprofil (13) hindurchgeführt ist. Gegenstand der Erfindung ist zudem eine entsprechende mit dem Rahmengestell ausgestattete Dickstoffpumpe. Aufgrund der Bolzenverbindung kann ein bei der Herstellung erforderlicher Transportaufwand reduziert werden.
Patent DE-102020134694-A1 (DE)
Title: Kupplung für einen radnabenmotor
Inventor: JEONG UI IL
IPC: F16D43/24
Filed: 2020-12-22
Abstract: Eine Kupplung für einen Radnabenmotor schließt ein: ein Nabenlager, das mit einem Antriebsrad gekoppelt ist, mit dem es sich als Einheit dreht und das in einer zylindrischen Form ausgebildet ist, um in ihrem Inneren einen Aufnahmeraum bereitzustellen; eine Antriebswelle, die in dem Aufnahmeraum in einer solchen Lage positioniert ist, dass sie von einer Innenumfangsfläche des Nabenlagers beabstandet ist, mit einem Antriebsteil verbunden ist, um durch eine Drehkraft des Antriebsteils gedreht zu werden, und an einer Außenumfangsfläche eines ersten Endes der Antriebswelle mit einem Kontaktteil versehen ist, das sich in einer Längsrichtung erstreckt; und eine Vielzahl von Belagteilen, die innerhalb des Aufnahmeraumes auf einer Außenseite des Kontaktteils bereitgestellt sind und so mit dem Nabenlager gekoppelt sind, dass sie in einer Umfangsrichtung bewegbar sind.