baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011005495-U1 (DE)
Title: Allseits schwenkbare Wandhalterung
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-04-21
Abstract: Allseits schwenkbare Wandhalterung, umfassend: – ein inneres Verbindungselement (10), das ein erste und eine zweite Wand (11, 12) umfasst, wobei die erste Wand (11) an der Wandfläche fixiert ist und die zweite Wand (12) an einer Seite der ersten Wand (11) senkrecht gebogen ausgebildet ist; – ein Anschlusselement (20), das an der zweiten Wand (12) des inneren Verbindungselements (10) anliegt und eine dritte und eine vierte Wand (21, 22) umfasst, wobei die dritte Wand (21) an der zweiten Wand (12) des inneren Verbindungselements (10) anliegt, wobei die vierte Wand (22) an einer Seite der dritten Wand (21) senkrecht gebogen ausgebildet ist, wobei die vierte Wand (22) senkrecht zu den beiden Wänden (11, 12) des inneren Verbindungselements (10) steht; – ein äußeres Verbindungselement (30), das an der vierten Wand (22) des Anschlusselements (20) anliegt und eine fünfte und eine sechste Wand (31, 32) umfasst, wobei die fünfte Wand...
Patent DE-202011050776-U1 (DE)
Title: Elastische lehnpositions-wiederherstellungsvorrichtung für eine höhenverstellbare rückenlehne eines bürostuhls
IPC: A47C1/02
Filed: 2011-07-20
Abstract: Elastische Lehnpositions-Wiederherstellungsvorrichtung für eine höhenverstellbare Rückenlehne eines Bürostuhls, wobei die elastische Lehnpositions-Wiederherstellungsvorrichtung eine Rückenstützeinheit und eine Rückenlehne umfasst, die verschiebbar an der Rückenstützeinheit angeordnet ist und auf diese Weise höhenverstellbar ist, wobei die elastische Lehnpositions-Wiederherstellungsvorrichtung zwischen einer Unterseite der Rückenlehne und einem unteren Abschnitt der Rückenstützeinheit angeordnet ist, wobei die elastische Lehnpositions-Wiederherstellungsvorrichtung ein Schiebeelement und ein ela von einer Feder nach unten gezogen wird, derart, dass es an der Rückenstützeinheit entlang gleitet, und das elastische Element sich vom oberen Ende des Schiebeelements erstreckt und ein unteres Ende aufweist, das an die Unterseite der Rückenlehne gekoppelt ist.
Patent DE-202011050853-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten von Gegenständen an Papier- oder Schreibwaren oder Schreibtafeln
IPC: B42D3/12
Filed: 2011-07-28
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten von Gegenständen (44) an Papier- oder Schreibwaren oder Schreibtafeln (42), umfassend – einen Grundkörper (12) mit mindestens einer ersten Oberfläche (14) und mindestens einer zweiten Oberfläche (20), – einen auf der ersten und/oder der zweiten Oberfläche (20) angeordneten Befestigungsabschnitt (22) zum Befestigen des Grundkörpers (12) an der Papier- oder Schreibware (42) oder der Schreibtafel (42), – eine Halteschlaufe (40), mit welcher der Gegenstand am Grundkörper (12) lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschlaufe (40) vom Grundkörper (12) gebildet wird.
Patent DE-202011051604-U1 (DE)
Title: Trichter für eine Milchpumpe
IPC: A61M1/06
Filed: 2011-10-12
Abstract: Milchpumpe; die Folgendes umfasst: einen Trichter (21) mit einem Teil (29) zur Aufnahme der Brust und einer Kammer (34) zur Aufnahme der Brustwarze der Anwenderin, einen Flüssigkeitsdurchgang (38), der von der Kammer (34) zur Aufnahme der Brustwarze abgeht und durch den von der Brustwarze einer Anwenderin abgepumpte Milch fließen kann, und eine Vakuumpumpenkammer (45) zur Aufnahme einer Vakuumpumpe (47), die in der Kammer (34) zur Aufnahme der Brustwarze ein Vakuum erzeugt, wobei die Kammer (34) zur Aufnahme der Brustwarze definiert wird durch die Innenfläche (36) einer Außenwand (37), wobei die Innenfläche (36) der Außenwand (37) von dem Teil (29) zur Aufnahme der Brust abgeht und sich der untere Abschnitt (40) der Innenfläche (36) zunehmend von dem gegenüberliegenden oberen Abschnitt (39) der Innenfläche (36) entfernt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumpumpenkammer (45) in dem Flüssigkeitsdurchgang (38) ausgebildet ist.
Patent DE-202011108393-U1 (DE)
Title: Verpackung zur Aufbewahrung von Kleinteilen
IPC: B65D5/16
Filed: 2011-11-28
Abstract: Verpackung (1) zur Aufbewahrung von Kleinteilen, deren äußerer Umfang unterschiedliche Formen aufweist, wobei wenigstens eine Lage des Umfanges aus Papier, Pappe, Karton, Faserwerkstoffen, Kunststoff, nachwachsenden und/oder biologisch abbaubaren Rohstoffen oder anderen vergleichbaren Materialien hergestellt ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Verpackung mindestens ein offenes Ende (2) aufweist, dass in das offene Ende (2) Kerben (3) durch Prägen umlaufend einzubringen sind, dass Umfang, Länge und Querschnittform der Verpackung (1) automatenfreundlich aufzubereiten sind.
Patent DE-202011108709-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für stäbchenförmige Tiefkühlkostoder andere Tiefkühlkost
IPC: B65D5/54
Filed: 2011-12-03
Abstract: Faltschachtel für stäbchenförmige Tiefkühlkost oder andere Tiefkühlkost aus einem Karton mit einer Schicht aus einem Polyolefin an der Innenseite umfassend – vier längsseitig aneinander gelenkte Längsseitenwände (2, 3, 4, 5), wobei eine Längsseitenwand (2) aus einander zumindest teilweise überlappenden und in einem Verbindungsbereich (23) miteinander verbundenen inneren und äußeren Längsseitenwandteilen (2.1, 2.2) besteht, – zwei Stirnseitenwände (6, 7), die aus einander zumindest teilweise überlappenden Stirnseitenwandteilen (6.1 bis 6.4, 7.1 bis 7.4) gebildet sind, welche an Querseiten von Längsseitenwänden (2 bis 5) angelenkt sind, – wobei zwischen dem Verbindungsbereich (24) der Längsseitenwandteile (2.1, 2.2) und der Anlenkung des äußeren Längsseitenwandteiles (2.2) an die benachbarte Längsseitenwand (5) ein Aufreißstreifen (15) in Längsrichtung in dem äußeren Längsseitenwandteil (2.2) erstreckt ist und – die aus einander zumindest teilweise überlappenden Längsseitenwandteilen (2.1, 2.2) gebildete Längsseitenwand (2) zwischen der Anlenkung des äußeren Längsseitenwandteiles (2.2) an die benachbarte Längsseitenwand (5) und dem...
Patent DE-202011109833-U1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter mit einer eine Gitterstruktur aufweisende Lochwandung
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-05-16
Abstract: Kraftstoffbehälter (10) mit einer dem Kraftstoffzulauf (35) räumlich nachgeordneten, eine Gitterstruktur (60) aufweisenden, internen Lochwandung (40), wobei die Gitterstruktur (60) einzelne Ausnehmungen (61–64) hat, deren minimale Breite (B) oder Durchmesser (D) weniger als 6 mm misst, dadurch gekennzeichnet, – dass die Lochwandung (40) in Verbindung mit der Kraftstoffbehälterwandung (11) einen Zugangsraum (31) definiert, der mindestens 5% des Kraftstoffbehälterinnenraums (30) umschließt, – dass der von der Kraftstoffbehälterwandung (11) und der Lochwandung (40) umbaute Zugangsraum (31) im oberen Bereich des Kraftstoffbehälters (10) angeordnet ist und direkt an den Innenraum (36) des Kraftstoffzulaufs (35) anschließt, – dass die Lochwandung (40) im Kraftstoffbehälterinnenraum (30) des Kraftstoffbehälters (10) form-, kraft- und/oder stoffschlüssig angeordnet ist, – dass der Gesamtquerschnitt der Ausnehmungen (61–64) größer ist als der doppelte Querschnitt (39) des Kraftstoffzulaufes (35).
Patent DE-202012001347-U1 (DE)
Title: Antrieb für eine Laborzentrifuge
IPC: B04B9/02
Filed: 2012-02-13
Abstract: Antrieb für eine Laborzentrifuge mit einem Rotor (1), der innerhalb eines Gehäuses mit einem Elektromotor (3) in Antriebsverbindung steht, wobei dem Elektromotor (1) eine Steuerungseinrichtung (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (4) eine auf einer Energierückspeisung basierende elektrische Bremsfunktion umfasst.
Patent DE-202012004812-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Tablet-Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-05-14
Abstract: Speziell geformte Haltevorrichtung für Tablet-Computer, mit drehbarem Oberteil, festem Unterteil, daran angeschlossener austauschbarer Bodenplatte und zwischen den beiden Teilen liegender Steckverbindung für Strom- und Audiosignale, dadurch gekennzeichnet, dass an dem drehbaren oberen Teil ein Außengewindestift angebracht ist, welcher in ein Innengewinde des unteren Teils eingefügt wird und durch eine Vierteldrehung den zwischen diesen beiden Teilen eingefügten Tablet-Computer verriegelt bzw. festzieht. Hierbei sind die geräteseitigen Halterungen sowohl das oberen, als auch des unteren Teils gummiert.
Patent DE-202012011748-U1 (DE)
Title: Sortimentskasten für Sicherungen
IPC: B65D25/10
Filed: 2012-12-06
Abstract: Sortimentskasten für Sicherungen mit einem verschließbaren Behälter mit einer Mehrzahl von Aufnahmebereichen, in welchen jeweils eine oder mehrere Sicherungen angeordnet sind, wobei im Sortimentskasten zwei oder mehr unterschiedliche Sicherungstypen enthalten sind.
Patent DE-202012013367-U1 (DE)
Title: Kombigerät, insbesondere mobiles Kombigerät, zum Anschließen an eine Rohrleitung
IPC: B01J4/02
Filed: 2012-01-30
Abstract: Kombigerät (500), insbesondere mobiles Kombigerät, zum Anschließen an eine Rohrleitung, mit einer Impfvorrichtung (1‘; 1‘‘), welche zum Impfen von durch die Rohrleitung geleitetem Fluid dient, und mit einer Spülvorrichtung (100), welche zum Spülen der von dem Fluid durchströmten Rohrleitung dient, wobei die Impfvorrichtung (1‘; 1‘‘) einen Behälter (2) zur Aufnahme eines Impfmittels (3) umfasst, der einen Auslass (4) für das Impfmittel (3) aufweist, über welchen das Impfmittel (3) dem Strom des Fluid in der Rohrleitung zuführbar ist, und wobei zum Fördern des Impfmittels (3) eine Strahlpumpe (18; 18') vorgesehen ist, deren Saugeingang (19) mit dem Auslass (4) des Behälters (2) zusammenwirkt und deren Ausgang (21) bei an die Rohrleitung angeschlossenem Kombigerät (500) mit der Rohrleitung strömungsverbunden ist.
Patent DE-202012013460-U1 (DE)
Title: Vorabrufen von Kartenkacheldaten, basierend auf einer von einem mobilen Gerät generierten Ereignisanalyse
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-08-20
Abstract: Ein Computersystem zum Vorabrufen von Kartenkacheldaten für ein mobiles Computergerät, basierend auf Aktivitäten mit einem auf dem mobilen Computergerät ausgeführten Kartenmodul, wobei das System Folgendes umfasst: Ein auf dem mobilen Computergerät ausführbares Benutzerkartenaktivitätsmodul, wobei das Benutzerkartenaktivitätsmodul Anweisungen zum Empfang von Benutzerkartenaktivitätsdaten und zum Extrahieren geografischer Ortsdaten von Benutzerkartenaktivitätsdaten umfasst, wobei das auf dem mobilen Computergerät ausgeführte Kartenmodul das Generieren von Benutzerkartenaktivitätsdaten umfasst und die Benutzerkartenaktivitätsdaten mindestens eines der Protokolle, dem des mittels des Kartenmoduls durchgeführten Ortsuchen, dem durch das Kartenmodul auf dem mobilen Computergerät gerenderten Karten enthaltenen geografischen Orte und dem auf dem mobilen Computergerät in den gerenderten Karten enthaltenen Weginformationen für Richtungen zwischen den geografischen Orten, und ein Kartensystem mit Anweisungen zum Empfang geografischer Ortsdaten von dem Benutzerkartenaktivitätsmodul zur Anpassung von Kartensystemdaten an aus den Benutzerkartenaktivitätsdaten extrahierten geografischen Ortsdaten und Anweisung zum Senden abgestimmter Kartensystemdaten an das mobile Computergerät zum Zwischenspeichern im Speicher auf dem mobilen Computergerät, wobei abgestimmte Kartensystemdaten Teile eines Kartenbildes mit einer einheitlichen Größe umfassen.
Patent DE-202012100255-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung mit einem Vakuumheber
IPC: B65G59/04
Filed: 2012-01-25
Abstract: Eine insbesondere manuell betätigbare Hebevorrichtung (1) für bogen- oder plattenförmige, im wesentlichen ebene Objekte mit zumindest einem an einem höhenverstellbaren Träger angeordneten Vakuumheber (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung (1) mit einem Schwingungsgenerator (5) zur Übertragung von Vibrationen auf den Vakuumheber (3) ausgestattet ist.
Patent DE-202012101660-U1 (DE)
Title: Abwasserbehandlungsanordnung für SBR-Belebungsbecken
IPC: C02F3/12
Filed: 2012-05-04
Abstract: Abwasserbehandlungsanordnung (1) für SBR-Belebungsbecken, umfassend  – einen Klarwasserabzug (3) mit einem Ablaufventil (10), einem Ablaufrohr (11), einem Drehgelenk (14) und einem Ablauf (12),  – ein Rührwerk (5) mit einem Rührwerksantrieb (7), einer Rührwerkswelle (8) und einem Propellerrührer (9) und  – einem Schwimmschlammabzug mit Einströmöffnungen (16), einer Verrohrung (18) und einer Schwimmschlammpumpe (17) sowie  – einer Steuer- und Regeleinrichtung,  wobei die Komponenten des Klarwasserabzuges (3), des Rührwerks (5) und des Schwimmschlammabzuges (16, 17, 18) an einem gemeinsamen Schwimmkörper (2) angeordnet sind und dass die Komponenten dem Niveau des Abwasserstandes folgend mit dem Schwimmkörper (2) gemeinsam vertikal bewegbar ausgebildet sind.
Patent DE-202013004013-U1 (DE)
Title: Fahrtwindausnutzung von Fahrzeugen
IPC: F03D5/04
Filed: 2013-04-30
Abstract: Fahrtwindausnutzung von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Fahrtwind direkt ein Rotor (z. B. Propeller, Luftschraube) angeströmt und in Rotation versetzt wird und/oder durch Anströmung von einem Luftkanal, der den Fahrtwind vollständig oder teilweise auffängt und zum Rotor leitet, in Rotation versetzt wird. Die Rotationsbewegung des Rotors wird zum Erzeugen von elektrischer Energie genutzt (z. B. Spannung bzw. Strom durch einen Generator, der mit dem Rotor verbunden ist) und/oder durch mechanische Verbindungen andere Komponenten des Fahrzeugs in Rotation versetzt (z. B. Pumpe der Servolenkung, Ölpumpe, Wasserpumpe, Lichtmaschine, Gebläse Motor, Kompressor für Klimaanlage), entweder vollständig oder unterstützend.
Patent DE-202013004338-U1 (DE)
Title: Ordnungssystem für Einzelbehältnisse
IPC: A47J47/16
Filed: 2013-05-08
Abstract: Ordnungssystem für im Wesentlichen zylindrische Einzelbehältnisse zur Aufbewahrung bzw. Bevorratung von Kleinteilen oder Schüttgütern, insbesondere für Gewürzstreuer- und/oder Dosierer. dadurch gekennzeichnet, dass das Ordnungssystem (1) wenigstens zwei oder mehrere Ebenen (2) aufweist, welche übereinander positioniert und gegeneinander verdrehbar ausgeführt sind und dass die Umlaufflächen Haltepositionen mit Haltemitteln (3) für die Anbringung von im Wesentlichen zylindrischen Einzelbehältnissen (4) aufweisen an welche Behältnisse anbringbar sind, wobei die Haltemittel (3) mit Mitteln ausgerüstet sind um eine Haltekraft zwischen den Haltemitteln an der Umlauffläche und des anzubringenden Behältnisses oder eines Hilfsmittels am Behältnis zu erzielen.
Patent DE-202013005205-U1 (DE)
Title: Hilfswerkzeug, insbesondere Sparrenschlitten
IPC: E04D15/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Hilfswerkzeug (1) zum Verlegen mindestens eines Kabels (2) in einer Dacheindeckung einer geneigten Dachfläche, insbesondere ein Sparrenschlitten, mit mindestens einem Grundkörper (3), mindestens einer Befestigungsvorrichtung (4) und mindestens einem Rollmittel (5), dass die Befestigungsvorrichtung (4) zur lösbaren Befestigung mindestens eines Kabels (2) an dem Hilfswerkzeug (1) ausgebildet ist, und dass das Rollmittel (5) drehbar gelagert an dem Grundkörper (3) befestigt ist.
Patent DE-202013009548-U1 (DE)
Title: Verlegesystem für Dielenprofile aus Naturfaser-Compound
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Verlegesystem für Dielenprofile aus Naturfaser-Compound mit wenigstens zwei unter einem vorbestimmten Spalt nebeneinander verlegten Dielenprofilen, wobei jedes Dielenprofil eine Oberseite, eine Unterseite und eine erste und zweite Längsseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite jedes Dielenprofils entlang der ersten Längsseite und entlang der zweiten Längsseite eine Vielzahl voneinander beabstandeter Verbindungselemente angeordnet sind, jedes Verbindungselement einen Bereich aufweist, mit dem es mit der Unterseite des Dielenprofils verbunden ist, und einen Bereich, der über die betreffende Längseite des Dielenprofils hinaus vorspringt, und wobei jedes Verbindungselement in dem vorspringenden Bereich einen mechanischen Anschlag für das Dielenprofil aufweist, die Verbindungselemente entlang der Längsseiten der Dielenprofile so zueinander versetzt angeordnet sind, dass die vorspringenden Bereiche der Verbindungselemente der ersten Längsseite des zweiten, benachbart zum ersten Dielenprofil verlegten Dielenprofils unter die zweite Längsseite des ersten Dielenprofils greifen können, eine Unterkonstruktion vorgesehen ist, auf der die Dielenprofile mit ihrer Unterseite aufliegen und auf ihr verlegt sind, das erste verlegte Dielenprofil über die Verbindungselemente kraftschlüssig mit Auflageflächen der Unterkonstruktion verbunden ist, das zweite und sämtliche weiteren Dielenprofil(e) mit den vorspringenden Bereichen der Verbindungselemente seiner/ihrer ersten Längsseite unter die zweite Längsseite des benachbarten ersten bzw. vorangehenden Dielenprofils greifen und die Verbindungselemente seiner/ihrer zweiten Längsseite kraftschlüssig mit Auflageflächen der Unterkonstruktion verbunden ist/sind, und wobei die mechanischen Anschläge der Verbindungselemente als Distanzhalter wirken und den vorbestimmten Spalt definieren, unter dem die Dielenprofile nebeneinander verlegt sind.
Patent DE-202013011839-U1 (DE)
Title: Auskleidung für die Rohrsanierung
IPC: F16L55/162
Filed: 2013-06-28
Abstract: Auskleidung (10) für die Rohrsanierung umfassend ein mit Harz imprägnierbares in-situ aushärtbares schlauchförmiges Auskleidungsmaterial (12, 12'') zum Einbringen insbesondere mittels Inversionsverfahren in zu sanierende Rohrleitungen, mit einem ersten einer Druckerzeugungseinrichtung zugewandten offenen Ende (13) und einem zweiten während des Einbringens in die zu sanierenden Rohrleitung geschlossen Ende (16), dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Ende (16) eine hülsenförmige Vorrichtung (18, 18', 18'') zum Durchströmen von Fluiden angeordnet ist, mit mindestens einer in axialer Richtung (24) der hülsenförmigen Vorrichtung (18, 18', 18'') verlaufenden Durchgangsöffnung (26, 26', 26'') und wobei die axiale Richtung (24) der hülsenförmigen Vorrichtung (18, 18', 18'') der axialen Richtung (22) des schlauchförmigen Auskleidungsmaterials (12, 12'') entspricht, und wobei die hülsenförmige Vorrichtung (18, 18', 18'') das im eingebrachten Zustand Innere (40) des schlauchförmigen Auskleidungsmaterials (12, 12'') mit der äußeren Umgebung (37) verbindet.
Patent DE-202013100449-U1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung für Warenbehälter
IPC: B65D21/032
Filed: 2013-01-31
Abstract: Stapelvorrichtung (1) zum Aufeinanderstapeln von Warenbehältern (2, 3), mit Warenbehälter, die Seitenwandungen (21, 31) mit Randkanten (22, 32), einen Boden (24, 34) und eine von oben zugängliche Befüllungsöffnung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelvorrichtung (1) zwischen einem unteren und einem oberen zu stapelnden Warenbehälter (2, 3) angeordnet ist.
Patent DE-202013100472-U1 (DE)
Title: Warenautomat
IPC: G07F11/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Warenautomat (2) zur automatisierten Ausgabe von verpackten oder unverpackten Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer Mehrfachanordnung von neben- und übereinander angeordneten Warenautomat-Modulen (1) gebildet ist, wobei die einzelnen Warenautomat-Module (1) in separaten Gehäusen (3) angeordnet sind, und wobei die Warenautomat-Module (1) mechanische Schnittstellenelemente zur Kopplung der Warenautomat-Module (1) aufweisen.
Patent DE-202014001371-U1 (DE)
Title: Verkaufsbehältnisse für Balkonpflanzenerde
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-02-14
Abstract: Verkaufsbehältnis für Balkonpflanzenerde dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines schlauchartigen Transportbehälters 1, ein Füllvolumen für einen herkömmlichen Balkon- bzw. Blumenkasten von einer Länge von ca. 60 cm hat. Das Füllvolumen liegt zwischen 11 und 18 Litern.
Patent DE-202014004523-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung der Luft eines Innenraumes von Schwebstoffen, wie Staub und Pollen od. dgl.
IPC: F24F8/96
Filed: 2014-06-05
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung der Luft eines Innenraumes von Schwebstoffen, wie Staub und Pollen od. dgl., mit einem über bodennahe Eintrittsöffnungen Luft ansaugenden, motorbetriebenen Ventilator und einem die Luft weitgehend von Schwebstoffen befreienden Filter, wobei die gereinigte Luft wenigstens aus einer bodenfernen Öffnung austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die bodenferne Austrittsöffnung (28), die für die durch einen Filter (22) gereinigte Luft vorgesehen ist, mit einer Einrichtung (36, 39) zur Aufnahme von Duftmitteln versehen ist, welche einen Teil des Strömungsquerschnitts beansprucht.
Patent DE-202014006166-U1 (DE)
Title: Wickel mit Spirulina-Algen
IPC: A61K35/74
Filed: 2014-08-04
Abstract: Wickel zumindest mit Spirulina-Algen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spirulina-Algen lebende Spirulina-Algen sind.
Patent DE-202014101130-U1 (DE)
Title: Schleifkontaktkörper
IPC: H01R39/24
Filed: 2014-03-12
Abstract: Schleifkontaktkörper zum Übertragen elektrischer Ströme auf einen Gegenkontakt (15), wobei der Schleifkontaktkörper (1) einen Träger (3) und eine Mehrzahl von gleichzeitig an dem Gegenkontakt federnd anlegbaren Stegen (2) aufweist, die an ihrem dorsalen Ende (9) mit dem Träger (3) verbunden sind, und wobei die Stege (2) im Bereich einer zwischen dem dorsalen Ende (9) und dem distalen Ende (10) vorgesehenen Kontaktzone (13) zueinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Stege (2) im Bereich zwischen dem dorsalen Ende (9) und dem distalen Ende (10) zur Bildung einer Steggruppe (6, 7, 8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015006707-U1 (DE)
Title: Ventilkernaufbau mit automatischer Rückstellung
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Ein Ventilkernaufbau mit automatischer Rückstellung, wobei sich der Ventilkernaufbau zur Verwendung in Mischbatterien eignet; wobei der Ventilkernaufbau Folgendes umfasst: einen Gehäusekörper (10) mit einem Hohlboden, eine per Drehung im Gehäusekörper (10) angeordnete Zugstangenbaugruppe (20), einen im Gehäusekörper (10) angeordneten Montagesitz (30); wobei der Montagesitz (30) nicht relativ zum Gehäusekörper (10) gedreht werden kann, wobei ein Rückstellelement (34) auf dessen Oberfläche montiert ist; wobei das erste Ende der Zugstangenbaugruppe (20) durch den Montagesitz (30) durchsteckt und mit einem Antriebsblock (40) schwenkbar verbunden ist, wobei das zweite Ende der Zugstangenbaugruppe (20) aus dem Gehäusekörper (10) herausragt, sodass der Benutzer mittels der Zugstangenbaugruppe (20) das Schwenken des Antriebsblocks (40) steuern kann; wobei die Zugstangenbaugruppe (20) einen durch Drehung auf der Oberseite des Gehäusekörpers (10) angeordneten Drehsitz (21) umfasst; wobei eine bogenförmige Antriebsplatte (213) axial auf der unteren Fläche des Drehsitzes (21) konzentrisch angeordnet ist, wobei die beiden Enden der Antriebsplatte (213) jeweils als das erste Anstoß-Ende (214) und als das zweite Anstoß-Ende (215) definiert sind, wobei das erste Anstoß-Ende (214) und das zweite Anstoß-Ende (215) an die beiden Enden des Rückstellelements (34) anstoßen, sodass das erste Anstoß-Ende (214) und das zweite Anstoß-Ende (215), wenn die Zugstangenbaugruppe (20) relativ zum Montagesitz (30) hin- und hergedreht wird, jeweils das Rückstellelement 34 antreiben, um die Rückstell-Energie zu akkumulieren; wobei eine bewegliche Ventilscheibe (50) auf der gegenüber dem Montagesitz (30) befindlichen Seite des Antriebsblocks (40) angeordnet ist; einen am Boden des Gehäusekörpers (10) montierten Sockel (60) und eine auf dem Sockel (60) montierte befestigte Ventilscheibe (70); wobei die beiden Seiten der befestigten Ventilscheibe (70) jeweils wasserdicht auf dem Sockel (60) und mit der beweglichen Ventilscheibe (50) verklebt sind; wenn der Ventilkernaufbau in der mittleren Position mittels der Zugstangenbaugruppe (20) den Strömungsweg öffnet und nach links/rechts schwenkt, können sowohl die vom Ventilkernaufbau geregelte Wassertemperatur geändert als auch das Rückstellelement (34) zwangsweise zur Akkumulation der Rückstell-Energie betätigt werden. Nach dem die Zugstangenbaugruppe (20) die bewegliche Ventilscheibe (50) zum Blockieren des Strömungswegs im Ventilkernaufbau angetrieben hat, kann das Rückstellelement (34), unabhängig davon, mit welchem Winkel die bewegliche Ventilscheibe (50) die Zugstangenbaugruppe (20) zur Blockierung des Strömungswegs antreibt, die zuvor akkumulierte Rückstell-Energie sofort freigeben, um die Zugstangenbaugruppe (20) zurück in die mittlere Position des Ventilkernaufbaus zu führen.