baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011113878-B3 (DE)
Title: Radiator for generating optical radiation, has successively arranged fuse seals that are electrically conductively connected to respective metal foils via connecting wire in region of luminous lamp end
Inventor: PRETSCH RALF
IPC: H01J61/36
Filed: 2011-09-22
Granted: 2012-07-12
Abstract: The radiator (1) has comprising a luminous lamp (9) with a luminous lamp end in which a manual melting generated fuse seals (2a,2b) is provided for gas-tight sealing. The fusion has an electrical feedthrough having metal foil (4a,4b) which is electrically connected to a heater (8) and an external electrical supply cable. The successively arranged fuse seals are electrically conductively connected to respective metal foils via a connecting wire (5) in the region of the luminous lamp end.
Patent DE-102012019648-B3 (DE)
Title: Measuring sensor for e.g. determining composition of liquid sample, has laser element manufactured from wafer material using thin layer technology, and resonance element structured on another wafer material
Inventor: RIEGER ROBERT
IPC: G01N21/31
Filed: 2012-10-06
Granted: 2013-10-10
Abstract: The sensor (1) has a laser element (2) for exciting components of a fluidic sample, and a resonance element (3) i.e. two-pronged tuning fork, for electrically detecting acoustic excitations of the fluidic sample. The laser element is manufactured from a wafer material (8) using thin layer technology. The resonance element is structured on another wafer material (9). The wafer materials are separated from each other and arranged in a sandwich structure, where a cavity (11) is formed between the wafer materials. The laser element and the resonance element are arranged in the cavity.
Patent DE-102014106012-B3 (DE)
Title: Kniegelenkendoprothese
Inventor: HAGEN THOMAS
IPC: A61F2/38
Filed: 2014-04-29
Granted: 2015-05-21
Abstract: Um die Beweglichkeit einer Kniegelenkendoprothese mit einem Tibiateil, einem Femurteil, einen am Tibiateil unbeweglich angeordneten Miniskusteil und eine Verbindungseinrichtung zum gelenkigen Verbinden des Tibiateils mit dem Femurteil, welches Femurteil mindestens eine Femurkondyle mit einer Femurkondylenfläche aufweist, welches Meniskusteil mindestens eine dem Femurteil zugewandte Oberseite mit mindestens einer Meniskusgelenkfläche aufweist, welche die Femurkondylenfläche der mindestens einen Femurkondyle berührt, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Femurteil und das Tibiateil relativ zueinander um eine Rotationsachse rotierbar gelagert sind, dass das Femurteil und das Tibiateil relativ zueinander um eine Rotationsachse rotierbar gelagert sind, dass die Femurkondylenfläche der mindestens einen Femurkondyle und die mindestens eine Meniskusgelenkfläche korrespondierend zueinander ausgebildet sind derart, dass die Femurkondylenfläche der mindestens einen Femurkondyle einen Ausschnitt einer Kugeloberfläche oder im Wesentlichen einen Ausschnitt einer Kugeloberfläche definiert und dass die mindestens eine Meniskusgelenkfläche als eine an die Femurkondylenfläche angepasste Gelenkflächenausnehmung in Form einer gekrümmten Rinne ausgebildet ist.
Patent DE-102017114990-B3 (DE)
Title: Anzeigen- und Bedienvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: H03K17/00
Filed: 2017-07-05
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die Anzeigen- und Bedienvorrichtung (10) für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für ein Mensch-Maschine-Interface (MMI, HMI), ist versehen mit einem Display (12) mit einer Displayoberfläche (14) um Anzeigen von Betriebsparametern mindestens einer Fahrzeugkomponente, einem auf der Displayoberfläche (14) angeordneten Dreh-/Drücksteller (18) für die Vorauswahl und/oder die Bestätigung eines Betriebsparameters, wobei der Dreh-/Drücksteller (18) ein auf der Displayoberfläche (14) fixiertes Halteelement (24) und ein relativ zum Halteelement (24) bewegbar gelagertes, manuell betätigbares Dreh-/Drückelement (26) aufweist, relativ zu einer Drehachse (28) drehbar gelagert ist und entlang dieser Achse niederdrückbar ist. Ferner ist die Anzeigen- und Bedienvorrichtung (10) versehen mit einem Schallerzeugungselement (30), das beim Niederdrücken des Dreh-/Drückstellers (18) durch diesen aktivierbar ist, wobei das Schallerzeugungselement (30) dazu ausgelegt ist, bei seiner Betätigung ein akustisches Signal zu generieren, einem Schallaufnehmer (46) zur Aufnahme des akustischen Signals und zur Erzeugung eines elektrischen Ausgangssignals, und einer Auswerteeinheit (48) zur Auswertung des vom Schallaufnehmer (46) gelieferten Ausgangssignals.
Patent DE-102017123147-B3 (DE)
Title: Eggenscheibe für eine Scheibenegge
Inventor: BREMER RAYMOND
IPC: A01B23/06
Filed: 2017-10-05
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eggenscheibe (10) für eine Scheibenegge (40) mit
 a) einer kreisförmigen Außenkontur (15) und
 b) Ausnehmungen (11.1 bis 11.i), die zwischen einem Mittelpunkt (12) der Eggenscheibe (10) und der Außenkontur (15) ausgebildet sind, wobei
 c) die Ausnehmungen (11.1 bis 11.i) auf einem Grundkreis (18) mit einem Grundradius (r 18 ), der die halbe Strecke zwischen dem Mittelpunkt (12) und der Außenkontur (15) beträgt, angeordnet sind und die Ausnehmungen (11.1 bis 11.i) sich nach innerhalb und außerhalb des Grundkreises (18) erstrecken, und
 d) ein sich außerhalb des Grundkreises (18) befindlicher Anteil des Flächeninhaltes einer Ausnehmung (11.i) größer als ein sich innerhalb des Grundkreises (18) befindlicher Anteil des Flächeninhaltes der Ausnehmung (11.i) ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 e) dass die Summe der Flächeninhalte der Ausnehmungen (11.1 bis 11.i) zwischen 10% und 25%, bevorzugt zwischen 15% und 25%, insbesondere bevorzugt zwischen 15% und 20% des Flächeninhaltes der Kreisform (16) der Außenkontur (15) beträgt.
Patent DE-102017223620-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gewebes auf einer Webmaschine sowie Webmaschine zur Herstellung eines Gewebes
Inventor: RUTZ ANDREAS
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-02-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Gewebes (2) wird ein geöffnetes Webfach (3) ausgebildet, ein Schussmaterial (4) in das Webfach (3) eingetragen und ein jeweils zuletzt eingetragenes Schussmaterial (4a) an einen Geweberand (5) des bereits fertiggestellten Gewebes (2) angeschlagen, indem das Schussmaterial (4a) und der Geweberand (5) durch eine Relativbewegung aufeinander zu bewegt und miteinander in Kontakt gebracht werden. Das Schussmaterial (4a) wird beidseits des Webfachs (3) durch Klemmmittel (6) geklemmt und bezogen auf seine Längsrichtung gespannt gehalten. Anschließend wird das Webfach (3) geschlossen und das Schussmaterial (4a) abgebunden. Das Schussmaterial (4a) wird während der Relativbewegung mit einer oszillierenden Bewegung in seiner Längsrichtung beaufschlagt. Eine Webmaschine (1) weist Fachbildemittel (7) zum Öffnen und Schließen eines Webfachs (3), Schusseintragsmittel (8) zum Eintragen eines Schussmaterials (4) sowie Schussanschlagsmittel (9) zum Anschlagen eines jeweils zuletzt eingetragenen Schussmaterials (4a) auf. Weiterhin weist die Webmaschine (1) beidseits des Webfachs (3) angeordnete Klemmmittel (6) zum Klemmen und Spannen des Schussmaterials (4a), Antriebsmittel (10) zur oszillierenden Bewegung der Klemmmittel (6) in Schussrichtung (SR) sowie Steuerungsmittel (11) zum Ansteuern der Schussanschlagsmittel (9) und der Antriebsmittel (10) auf.
Patent DE-102019103238-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einer Federanordnung
Inventor: BONERZ STEFAN
IPC: B23B31/24
Filed: 2019-02-11
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (2) zum Spannen eines Werkstücks, eines Werkzeugs oder einer Werkzeugaufnahme (3) an einem Maschinenteil (1) mit einer axial verschiebbaren Spannstange (7), einem über die Spannstange (7) zwischen einer Spannstellung und einer Lösestellung bewegbaren Spannsatz (11) und einer der Spannstange (7) zur Erzeugung der Einzugskraft des Spannsatzes (11) zugeordneten Federanordnung (18), die eine oder mehrere Federeinheiten (24) umfasst. Um eine einfache und kostengünstige Herstellung zu ermöglichen, enthält die oder jede Federeinheit (24) mehrere von einem hülsenförmigen Stützelement (25) ummantelte, stift- oder drahtförmige Federelemente (26) aus einer Formgedächtnislegierung.
Patent DE-102019117607-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dekodieren von überlagerten, asynchronen Übertragungen
Inventor: KLOSE ROBIN
IPC: H04B17/00
Filed: 2019-06-28
Granted: 2020-10-08
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Dekodieren mittels zeitvarianter Kanalkoeffizienten von überlagerten, asynchronen Übertragungen von mehreren voneinander entkoppelten Sendern, die zu verschiedenen Nutzern gehören, zu zumindest einem Empfänger, offenbart. Die Übertragungen umfassen jeweils einen Datenübertragungsblock und erfolgen auf zumindest einem Unterträger mit zumindest einem Pilotunterträger. Die Vorrichtung umfasst: ein Bestimmungsmodul (110) zum Bestimmen eines Anfangs des Datenübertragungsblocks; ein Schätzmodul (120) zum Schätzen zumindest eines Trägerfrequenzversatzes relativ zwischen dem Empfänger und den Sendern; ein Interpolationsmodul (130) zum Interpolieren von Kanalkoeffizienten der Unterträger zwischen den Pilotunterträgern für die jeweiligen Sender; und ein Entzerrungsmodul (140) zum Entzerren der überlagerten asynchronen Übertragungen nach Erzeugung der zeitabhängigen Kanalkoeffizienten.
Patent DE-102020204272-B3 (DE)
Title: Logistiksystem
Inventor: RÜHR THOMAS
IPC: B25J15/04
Filed: 2020-04-01
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Logistiksystem (1), aufweisend ein erstes Regallager (2.1) und wenigstens ein weiteres Regallager (2.2), sowie mindestens einen Roboterarm (3) mit mehreren Gliedern (3a) und die Glieder (3a) gegeneinander automatisch verstellbar verbindenden Gelenken (3b), wobei eines der Glieder (3a) ein basisbildendes Grundglied (4) des Roboterarms (3) ist, wobei das erste Regallager (2.1) einen ersten Roboterarmträger (5.1) aufweist, der eine erste Kopplungsvorrichtung (6.1) aufweist, welche in einem an den ersten Roboterarmträger (5.1) angekoppelten Zustand des Roboterarms (3) mit einer Gegenkopplungsvorrichtung (7) des Grundglieds (4) des Roboterarms (3) zusammenwirkt, derart, dass in einer ersten Konfiguration des Logistiksystems (1) das Grundglied (4) des Roboterarms (3) mit dem ersten Roboterarmträger (5.1) automatisch verriegelt und automatisch lösbar verbunden ist, und das weitere Regallager (2.2) einen weiteren Roboterarmträger (5.2) aufweist, der eine weitere Kopplungsvorrichtung (6.2) aufweist, welche in einem an den weiteren Roboterarmträger (5.2) angekoppelten Zustand des Roboterarms (3) mit der Gegenkopplungsvorrichtung (7) des Grundglieds (4) des Roboterarms (3) zusammenwirkt, derart, dass in einer von der ersten Konfiguration verschiedenen zweiten Konfiguration des Logistiksystems (1) das Grundglied (4) des Roboterarms (3) mit dem weiteren Roboterarmträger (5.2) automatisch verriegelt und automatisch lösbar verbunden ist.
Patent DE-102020204402-B3 (DE)
Title: Batterie-Schutz-System, Kraftfahrzeug mit einem Batterie-Schutz-System sowie Verfahren zum Versetzen des Batterie-Schutz-Systems
Inventor: GRAUL MATTHIAS
IPC: H01M50/383
Filed: 2020-04-03
Granted: 2021-07-29
Abstract: Batterie-Schutz-System (100) für ein Kraftfahrzeug (200), wobei das Batterie-Schutz-System (100) aufweist:• eine Batterievorrichtung (10) mit einem Batteriegehäuse (2),• eine an das Batteriegehäuse (2) angeordnete Schutzvorrichtung (30) mit:- zumindest einem Schutzkörper (32), wobei der zumindest eine Schutzkörper (32) bewegbar ist, wobei der Schutzkörper (32) in einer Normalposition (NP) zumindest teilweise an einer Unterseite (6) des Batteriegehäuses (2) angeordnet ist, und wobei der Schutzkörper (32) in einer Gefahrenposition (GP) zumindest teilweise an einer Oberseite (4) des Batteriegehäuses (2) angeordnet ist,• eine aktivierbare Antriebsvorrichtung (50), die dazu ausgebildet ist, den Schutzkörper (32) von der Normalposition (NP) in die Gefahrenposition (GP) zu bewegen, wenn die Antriebsvorrichtung (50) aktiviert ist.
Patent DE-102021205741-B3 (DE)
Title: Abstellmodul für einen Antriebsstrangprüfstand
Inventor: DOLLINGER THOMAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-06-08
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstellmodul (10) für einen Antriebsstrangprüfstand, umfassend einen radialen Innenteil (11), einen radialen Außenteil (12) und eine Blockiervorrichtung (13), wobei der Innenteil (11) dazu ausgebildet ist, auf einer ersten Axialseite (11') drehfest mit einer Radnabe (31) eines Kraftfahrzeugs (30) verbunden zu werden und auf einer zweiten Axialseite (11") drehfest mit einer Antriebswelle (19) eines Belastungsmotors verbunden zu werden und wobei die Blockiervorrichtung (13) dazu ausgebildet ist, den Innenteil (11) in einem ersten Zustand der Blockiervorrichtung (13) im Außenteil zu halten und in einem zweiten Zustand der Blockiervorrichtung (13) freizugeben. Das erfindungsgemäße Abstellmodul (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Blockiervorrichtung (13) hydraulisch betätigbar ist.
Patent DE-102021213488-B3 (DE)
Title: Wandelement, Bauelement und Gehäuse umfassend mindestens ein solches Wandelement
Inventor: GANSER MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Wandelement (4), welches zumindest abschnittsweise aus einer Aneinanderreihung von gleich dimensionierten Profilstabelementen (311, 312, 313, 314, 315, 316, ...,31m) gebildet ist, wobei die Profilstabelemente (311, ..., 31m) jeweils einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen, wobei zwei Seitenwände (37, 38) jedes der Profilstabelemente mit einer Basiswand (35) jeweils einen spitzen Winkel und mit einer zur Basiswand parallel liegenden Deckwand (36) jeweils einen stumpfen Winkel einschließen,wobei die Profilstabelemente (311, ..., 31m) mit Ihren Seitenwänden (37, 38) in wechselweise wechselnder Orientierung zueinander aneinander angereiht sind, und wobei die Profilstabelement (311, ..., 31m) nichtfluchtend zueinander derart ausgerichtet sind, dass die Deckwände (36) der Profilstabelemente über die Basiswände (35) der jeweils benachbarten Profilstabelemente hinausragen sowie auf ein Bauteil und insbesondere ein Gehäuse mit einem solchen Wandelement.
Patent DE-102022003510-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Defekten und/oder Mikrostörungen mindestens einer Antriebskomponente einer endlagengesteuerten Anlage
Inventor: Müller Uwe
IPC: G07C3/00
Filed: 2022-09-23
Granted: 2023-12-14
Abstract: Ein beispielhafter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ermittlung von Defekten und/oder Mikrostörungen mindestens einer Antriebskomponente (8) einer endlagengesteuerten Anlage (3), umfassend eine Erfassungseinheit (4) zur zyklischen Erfassung eines Zeitpunkts eines Steuersignals einer Antriebskomponente (8), eines Zeitpunkts eines ersten Endlagensignals, das ein Verlassen einer ersten Endlage (Ei) einer Systemkomponente (2) repräsentiert, und eines Zeitpunkts eines zweiten Endlagensignals, das ein Erreichen einer zweiten Endlage (E2) der Systemkomponente (2) repräsentiert, eine Berechnungseinheit (7) zur zyklischen Ermittlung einer Reaktionszeit (Rt1, Rt2, ..., Rtn) zwischen dem Zeitpunkt des Steuersignals und dem Zeitpunkt des ersten Endlagensignals sowie einer Verfahrzeit (Vt1, Vt2, ..., Vtn) zwischen dem Zeitpunkt des ersten Endlagensignals und dem Zeitpunkt des zweiten Endlagensignals, zur Ermittlung eines Ist-Zustands der mindestens einen Antriebskomponente (8) auf der Basis der ermittelten Reaktionszeiten (Rt1, Rt2, ..., Rtn) und der ermittelten Verfahrzeiten (Vt1, Vt2, ..., Vtn) mehrerer Zyklen, zum Vergleichen des Ist-Zustands mit einem Soll-Zustand durch Ermittlung von Abweichungen zwischen dem Soll- und dem Ist-Zustand sowie zur Auswertung der ermittelten Abweichungen, und eine Ausgabeeinheit (16) zur Ausgabe einer Nachricht bei Überschreitung der Abweichungen über einen vorbestimmten Schwellwert.
Patent DE-102022106353-B3 (DE)
Title: Zange zur Triebregulierung von Gehölzen
Inventor: BAUERDICK JOSEF JOHANNES
IPC: A01G3/02
Filed: 2022-03-18
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Einschneiden von Ästen und/oder Trieben von Bäumen zur Regulierung des Flusses von Baumsäften in den Spitzentrieb eines Baums, umfassend eine Schneideeinrichtung (3) und eine Griffeinrichtung (5), die über ein Zangengelenk (7) in Wirkverbindung miteinander stehen, wobei die Griffeinrichtung (5) ein rechtes und ein linkes Griffstück (9, 11) umfasst und die Schneideeinrichtung einen linken und rechten Schneidekopf (13, 15) umfasst, die jeweils über einen rechten und einen linken Zangenarm (17, 19) mit dem Zangengelenk (7) verbunden sind, und wobei der linke und der rechte Schneidekopf (13, 15) jeweils einen Steg (21, 23) umfassend Messerhalter (25, 27) mit Messern (29, 31) umfasst, wobei die Messerhalter (25, 27) beabstandet zueinander auf dem jeweiligen Steg (21, 23) angeordnet sind.
Patent DE-102022117331-B3 (DE)
Title: Längenverstellbare Bedieneinheit und Steer-By-Wire-System
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16H25/22
Filed: 2022-07-12
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längenverstellbare Bedieneinheit (1) zur Beeinflussung einer Fahrrichtung eines Kraftfahrzeugs (2) durch einen Benutzer, insbesondere zur Verwendung in einem Steer-By-Wire-System (3), umfassend einen elektrischen Motor (4) mit einer Rotorwelle (5), welche drehmomentübertragend mit einer Gewindespindel (6) eines Kugelgewindetriebs (8) verbunden ist, und die Gewindespindel (6) über eine Vielzahl von innerhalb des Kugelgewindetriebs (8) wälzenden Kugeln (9) mit einer Spindelmutter (7) so wirkverbunden ist, dass in einem ersten Betriebszustand (12) des Kugelgewindetriebs (8) eine Rotation der Gewindespindel (6) einen translatorischen Versatz der Spindelmutter (7) gegenüber der Gewindespindel (6) bewirkt, wodurch ein vom Benutzer bedienbares und mit der Spindel (6) gekoppeltes Lenkinstrument (10) translatorisch versetzbar ist, wobei der Kugelgewindetrieb (8) mittels eines das Wälzen der Kugeln (9) verhindernden, schaltbaren Blockadeelements (11) in einen zweiten Betriebszustand (13) überführbar ist, so dass eine Rotation der Spindelmutter (7) eine Rotation der Gewindespindel (6) ohne einen translatorischen Versatz der Spindelmutter (7) gegenüber der Gewindespindel (6) bewirkt.
Patent DE-4228833-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsschaltung
Inventor: GLEIM GUENTER
IPC: G11B7/09
Filed: 1992-08-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: Signalverarbeitungsschaltung
mit einer ersten und einer zweiten Signalverarbeitungsstufe (10; 110),
Referenzstufen (12, 18; 112, 118) und Auswertemitteln (17, 17a,
19; 117, 117a, 119) zum Abgleich von Verstärkungs- und Offsetfehlern,
dadurch gekennzeichnet, dass im Normalbetrieb die erste und zweite
Signalverarbeitungsstufe durch Schaltmittel (13, 16; 113, 116) gleichzeitig
mit einem Eingang (201) und einem Ausgang (202) verbunden sind,
und dass zur Durchführung
eines Abgleichs die erste oder die zweite Signalverarbeitungsstufe
(10; 110) durch die Schaltmittel (13, 16; 113, 116) vom Eingang
(201) und vom Ausgang (202) abtrennbar und mit den Referenzstufen
(12, 18; 112, 118) und den Auswertemitteln (17, 17a, 19; 117, 117a,
119) verbindbar ist, während
die jeweils andere Signalverarbeitungsstufe an den Eingang (201)
und an den Ausgang (202) angeschlossen bleibt.
Patent DE-4302698-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Führen eines Stahlbandes während seines Durchlaufs durch eine kontinuierliche Behandlungsanlage
Inventor: WANGERIN GERHARD
IPC: B65H23/26
Filed: 1993-02-01
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Führen
eines Stahlbandes (30) während
seines Durchlaufs durch eine mehrere Behandlungsstationen aufweisende
kontinuierliche Bandbehandlungsanlage, wobei dabei das Band (30)
in einem Bandwendeturm (20) ähnlich
einem vertikalen Schlingenspeicher über vertikal beabstandete obere
und untere Umlenkrollen (21, 22) geführt und dabei von Umlenkrolle (21)
zu Umlenkrolle (22) um jeweils einen Winkelbetrag so verdrillt wird,
dass dabei das Band (30) nach Umlenkung um die letzte Umlenkrolle
(22) von der Bandunterseite (33) beim Einlauf in den Bandwendeturm
(20) zur Bandoberseite (34) beim Auslauf – bzw. umgekehrt – gewendet
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass mit innerhalb des Bandwendeturms
(20) in zwei Gruppen (20A) bzw. (20B) aufgeteilten Umlenkrollenpaaren (21a,
22a) bzw. (21b, 22b),  a) das Band (30) in gleichsinnigen, sich
fallweise zu 180° kumulierenden
Winkelbeträgen
(Phi 1  bis Phi n )
verdrillt wird, und  b) die Laufrichtung und/oder die Laufspur,
beispielsweise bei Parallelversatz des Bandes (30), bei dieser Umlenkung im
Bandwendeturm (20) beliebig...
Patent DE-4337344-B4 (DE)
Title: Strombegrenzendes Kontaktsystem für Leistungsschalter
Inventor: STEFFENS WILHELM
IPC: H01H1/22
Filed: 1993-11-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Strombegrenzendes
Kontaktsystem für
Leistungsschalter mit Formgehäuse
(2), einer der Anzahl der zu schaltenden Pole entsprechenden Anzahl
von Kontaktsystemen (8) und einem mit den Kontaktsystemen (8) über eine
Schaltwelle (24) wirkverbundenen Schaltschloß, weiterhin bestehend aus  a)
einem feststehenden Kontakt (10) mit mindestens einem feststehenden
Kontaktstück
(14) und Übergang
in einen ersten Phasenanschluß (16);  b)
einem an der querliegenden Schaltwelle (24) angelenkten beweglichen
Kontakt (12) aus mehreren parallel angeordneten, unter der Einwirkung
von Kontaktkraftmitteln stehenden Kontaktfingern (18) mit je einem
beweglichen Kontaktstück
(20) und einer Verbindung zu einem zweiten Phasenanschluß (34);  mit
folgenden Merkmalen bezüglich
eines jeden Kontaktfingers:  c) der zweite Phasenanschluß (34) geht
in einen Steg (40) über,
der mindestens teilweise die Schwenkachse (22) umfassend unter Anpreßdruck in
seitlicher Verbindung mit dem Kontaktfinger (18) steht;  d)
zwischen der Schwenkachse (22) und dem Kontaktfinger (18) ist ein überstreckbares
Kniehebelsystem (50, 59) angeordnet, dessen innerer Verbindungspunkt
(60) an...
Patent DE-4340837-B4 (DE)
Title: Betonpflasterstein
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 1993-12-01
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verbund-Betonpflasterstein
für Pflasterflächen mit
gleicher Höhe
und ohne obere Fase in Form eines langgestreckten Sechsecks (2),
das zu seinen beiden orthogonal zueinander verlaufenden Hauptachsen
(3, 4) spiegelbildlich ist und bei dem jeweils benachbarte Sechseckseiten
(5) stumpfe Winkel (6) einschließen, dadurch gekennzeichnet,
dass jede Steinkante lediglich in einem geraden Teilabschnitt (7)
oder in mehreren geraden Teilabschnitten (7) mit der zugehörigen Sechseckseite
(5) deckungsgleich ist und dass die übrigen Teilabschnitte (8) eine
freie Linienführung
am gedachten Sechseckrand vorbei, jedoch im Sechseckinnern ähnlich der
Kantenführung eines
Natursteins bilden, wobei die Teilabschnitte (7), die deckungsgleich
mit den Sechseckseiten (5) sind, jeweils mittig auf den Sechseckseiten
(5) liegen.