baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019002083-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von temporär stabilem dreidimensionalen Milchschaum „amoriccino"
Inventor: SCHUBACH HANS FRIEDRICH
IPC: A23P30/40
Filed: 2019-03-22
Abstract: Man stellt den dreidimensional stabilen Schaum her, indem man die Schichten unterschiedlicher Stabilität in einem Milchschäumer nutzt - der oberste Schaum ist der stabilste, diesen hält man mit einem Löffel oder vergleichbar zurück - und den Milchschaum durch einen formenden Rahmen in eine Tasse füllt, den stabilen Schaum abschließend mit einem Löffel o. ä. in der Form verteilt. Zur Genußverstärkung kann ein aromatisiertes Pulver aufgebracht werden.
Patent DE-102019103010-A1 (DE)
Title: Sauggutbehälter und handgeführten Zyklon-Staubsauger
Inventor: HUNNEKUHL CHRISTIAN
IPC: A47L9/16
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sauggutbehälter (1) für einen handgeführten Zyklon-Staubsauger, aufweisend ein Gehäuse (17), einen Zentralfilter (2), der in dem Gehäuse (17) angeordnet ist, und einen Feinfilter (4), der in dem Zentralfilter (2) angeordnet ist und der derart ausgebildet ist, dass er bei Entnahme des Zentralfilters (2) aus dem Gehäuse (17) in dem Gehäuse (17) verbleibt. Ferner betrifft die Erfindung einen handgeführten Zyklon-Staubsauger, der den Sauggutbehälter (1) aufweist.
Patent DE-102019103037-A1 (DE)
Title: Intimbereich-Waschvorrichtung
Inventor: KATAYAMA TORU
IPC: E03D9/08
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Intimbereich-Waschvorrichtung beinhaltet einen Rotationskörper (40, 140, 340, 440) mit mehreren Spiralnuten (44a, 44b, 144d, 444d) an einer Innenumfangsfläche davon und eine Düse (30, 130, 230, 330), 430) mit einer Vielzahl von Vorsprüngen (35a, 35b, 235c, 435c), die an einem hinteren Endabschnitt davon vorgesehen sind und die in die entsprechenden Spiralnuten (44a, 44b, 144d, 444d) der Vielzahl von Spiralnuten (44a, 44b, 144d, 444d) eingesetzt sind. Mindestens eine Spiralnut (44a, 44b, 144d, 444d) aus der Vielzahl der Spiralnuten (44a, 44b, 144d, 444d) weist einen Querschnitt auf, der sich von den Querschnitten der anderen Spiralnuten (44a, 44b, 144d, 444d) unterscheidet. Die Vielzahl von Vorsprüngen (35a, 35b, 235c, 435c) weist Außenformen auf, die den Querschnitten der entsprechenden Spiralnuten (44a, 44b, 144d, 444d) entsprechen.
Patent DE-102019105760-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe und Verfahren zur Herstellung eines elastischen Getriebebauteils
Inventor: PREUSS TOBIAS
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst ein Antriebsrad (2), eine mit diesem verbundene Kragenhülse (7), welche einen hülsenförmigen Abschnitt (10) mit einer Außenverzahnung (11) sowie einen radial nach außen gerichteten Flansch (8) aufweist, einen mit der Kragenhülse (7) zusammenwirkenden, einen nachgiebigen Außenring (22) aufweisenden Wellgenerator (15), sowie ein innenverzahntes Abtriebsrad (5), wobei über einen auf der Innenseite des hülsenförmigen Abschnitts (10) angeordneten Axialanschlag (23) eine Axialkraft zwischen dem Außenring (22) und der Kragenhülse (7) übertragbar ist und wobei der Axialanschlag (23) durch ein gesondertes, an der Kragenhülse (7) gehaltenes Sicherungselement (24, 28) gebildet ist.
Patent DE-102019107334-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein ganz oder teilweise hydraulisch wirkendes Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein ganz oder teilweise hydraulisch wirkendes Bremssystem für ein Fahrzeug, mit einem Hauptbremszylinder (HZ) mit einer Kolben-Zylinder-Einheit die einen Kolben und einen Arbeitsraum aufweist, wobei der Arbeitsraum hydraulisch mit einem Vorratsbehälter (VB) und einem Pedalgefühlsimulator verbunden oder verbindbar ist und mechanisch über eine Betätigungseinrichtung, insbesondere einem Bremspedal, verbunden ist und der Arbeitsraum über mindestens ein stromlos offenes Ventil (FV) mit mindestens einem Bremskreis (BK1, BK2) verbindbar ist, und dass mindestens eine einem Bremskreis (BK1, BK2) zugeordnete hydraulisch wirkende Radbremse (RB), der je mindestens ein eigenes steuerbares Schaltventil (SV) zugeordnet ist, mit dem die Radbremse (RB) mit dem jeweiligen Bremskreis (BK1, BK2) zum Druckaufbau (p) und Druckabbau (p), insbesondere im Bremskraftverstärkerbetrieb verbindbar ist, wobei mit einer von einem Elektromotor (2) angetriebenen Druckversorgung (DV1), deren Kolben mittels des Elektromotors (2) im Zylinder verstellbar ist, und mindestens einer Ventilanordnung (HCU) mit Magnetventilen für eine radindividuelle Druckregelung, sowie mindestens einer elektrischen Steuereinheit (ECU) zur Ansteuerung zumindest von Ventilen der Ventilanordnung (HCU) und des Motors der Druckversorgung (DV1), wobei mindestens einem gesteuerten Auslassventil (AV), über das direkt Hydraulikmedium insbesondere im Regelbetrieb (ABS) aus der jeweiligen Radbremse (RB) oder dem Bremskreis (BK1, BK2) in den Vorratsbehälter (VB) ableitbar ist, und wobei die Ventilanordnung (HCU) und der Hydraulikanteil der Druckversorgung (DV) in einem Gehäuse (A) angeordnet sind und der Hauptbremszylinder (HZ) in einem gesonderten Gehäuse (C) angeordnet ist.
Patent DE-102019107341-A1 (DE)
Title: Vorrichtungssteuerungssystem und bestimmungsverfahren
Inventor: SETOMOTO TATSUMI
IPC: H03K17/945
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (100) umfasst: eine erste drahtlose Kommunikationseinheit (13), die ausgestaltet ist, um an eine Beleuchtungsvorrichtung (20) drahtlos ein Steuersignal zum Steuern der Beleuchtungsvorrichtung (20) zu senden und einen Empfangszustand einer Funkwelle an einer der ersten drahtlosen Kommunikationseinheit (13) und der Beleuchtungsvorrichtung (20) zu erhalten, die durch die andere der ersten drahtlosen Kommunikationseinheit (13) und der Beleuchtungsvorrichtung (20) gesendet wird; und eine Bestimmungseinheit (16), die ausgestaltet ist, um auf Grundlage des erhaltenen Empfangszustands zu bestimmen, ob eine Person in einem Raum (50), in dem die Beleuchtungsvorrichtung (20) installiert ist, anwesend ist.
Patent DE-102019107650-A1 (DE)
Title: Objektformerfassung basierend auf zwei Typen von Umgebungssensoren
Inventor: HEITZMANN THOMAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Objektformerfassung basierend auf zwei Typen von Umgebungssensoren (14, 16), die in einem Fahrunterstützungssystem (12) eines Fahrzeugs (10) verwendet werden, wobei der erste Umgebungssensortyp (14, 16) ein Bildsensor (14) mit einem Bildsichtfeld (20) ist und der zweite Umgebungssensortyp ein Bereichssensor (16) mit einem Bereichssichtfeld (22) ist, das das Bildsichtfeld (20) mindestens teilweise überlappt, mit den Schritten zum Bereitstellen einer zweidimensionalen Datenpunktmatrix, die die Umgebung (18) des Fahrzeugs (10) im Bildsichtfeld (20) darstellt, durch mindestens einen Bildsensors (14), Identifizieren des mindestens einen Objekts (24) in der zweidimensionalen Datenpunktmatrix, Ausführen einer 2D-Formabschätzung des identifizierten mindestens einen Objekts (24) basierend auf der zweidimensionalen Datenpunktmatrix, Bereitstellen einer dreidimensionalen Datenpunktmatrix, die die Umgebung (18) des Fahrzeugs (10) im Bereichssichtfeld (22) darstellt, durch mindestens einen Bereichssensor (16), Identifizieren des mindestens einen Objekts (24) in der dreidimensionalen Datenpunktmatrix, Ausführen einer 3D-Formabschätzung des identifizierten mindestens einen Objekts (24) basierend auf der dreidimensionalen Datenpunktmatrix und Bestimmen der Form des identifizierten mindestens einen Objekts (24) durch Verschmelzen der 2D-Formabschätzung und der 3D-Formabschätzung für das identifizierte mindestens eine Objekt (24). Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrunterstützungssystem (12) zur Objektformerfassung basierend auf zwei Typen von Umgebungssensoren gemäß dem obigen Verfahren.
Patent DE-102019109128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten von Werkstücken
Inventor: GÖTZ REINER
IPC: G10K11/172
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Beschichten von Werkstücken, die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff, Aluminium oder dergleichen bestehen, weist auf: eine Zuführeinrichtung zum Zuführen eines Beschichtungsmaterials; eine Andrückeinrichtung zum Andrücken des Beschichtungsmaterials an eine Oberfläche eines Werkstücks; eine Fördereinrichtung zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen der Andrückeinrichtung und dem jeweiligen Werkstück; und eine Aktivierungseinrichtung zum Aktivieren eines Haftmittels auf einem in der Zuführeinrichtung zugeführten Beschichtungsmaterial und/oder zum Aktivieren eines Haftmittels auf einer zu beschichtenden Oberfläche eines Werkstücks. Die Aktivierungseinrichtung weist zumindest eine Zuleitung zur Zufuhr eines Aktivierungsmittels sowie einen Düsenkörper mit einem Einströmkanal und einem Austrittsbereich auf. Die Aktivierungseinrichtung weist zumindest ein schallwirksames Element auf, das ausgebildet ist, den aus der Strömung des Aktivierungsmittels resultierenden Schalldruck zu reduzieren und/oder eine Frequenzverschiebung zu erwirken.
Patent DE-102019109963-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schraubverbindung
Inventor: FROMMANN SVEN
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Schraubverbindung, insbesondere einer Verschraubung an einem Kraftfahrzeug, durch Drehbewegung eines Schraubelements (1) relativ zu einem Schraubgegenelement (2) durch ein, insbesondere elektrisch oder pneumatisch, antreibbares, mit einem rotierenden Antriebsmittel und einem Gehäuse (4) versehenen Rotationswerkzeug (5), wobei das Schraubelement (1) und/oder das Schraubgegenelement (2) einen, insbesondere mit einem Gewinde versehenen, stabförmigen Abschnitt (3) aufweist und zwischen dem Schraubelement (1) und dem Schraubgegenelement (2) ein, mit einem den stabförmigen Abschnitt (3) zumindest in Endmontagestellung wenigstens abschnittsweise aufnehmenden Durchbruch (8) versehenes, insbesondere scheibenartiges, Zwischenelement (7) angeordnet ist, wobei das Verfahren ein- Ansetzen eines relativ zum Gehäuse (4) des Rotationswerkzeug (5) zumindest drehfest befestigten oder befestigbaren Verbindungsmittels (9) an das Zwischenelement (7), wobei eine drehfeste Verbindung zwischen dem Zwischenelement (7) und dem Verbindungsmittel (9) und damit zwischen dem Zwischenelement (7) und dem Gehäuse (4) des Rotationswerkzeugs (5) hergestellt wird und ein- Ausführen einer Drehbewegung durch das Antriebsmittel des Rotationswerkzeugs (5) zur Verschraubung des Schraubelements (1) mit dem Schraubgegenelement (2) umfasst.
Patent DE-102019110932-A1 (DE)
Title: Laufsteg
Inventor: BASSMANN STEFFEN
IPC: D21F7/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laufsteg (1) zum Anbau an eine Maschine, umfassend einen Laufstegboden (2), der mindestens an einer Begrenzungsseite mit einer, vorzugsweise als Hohlprofil ausgeführten, Laufstegwange (3) verbunden ist, sowie mindestens einen Geländerpfosten (9), an welchem ein Handlauf befestigt ist. Erfindungsgemäß weist die Laufstegwange (3) an ihrer nach oben weisenden Seite ein, vorzugsweise über die gesamte Länge in Längsrichtung (5) der Laufstegwange (3) verlaufendes, Querschnittsprofil (4) zum verschiebbaren, formschlüssigen Verbinden mit mindestens einem, ein komplementäres Profil (8) aufweisenden Klemmelement (7), auf.
Patent DE-102019112212-A1 (DE)
Title: Heizungsanordnung
Inventor: PERSCHK BENJAMIN
IPC: F24D3/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsanordnung umfassend einen Wärmetauscher (7), umfassend eine zu dem Wärmetauscher (7) geführte Warmwasserleitung (1), umfassend eine zu dem Wärmetauscher (7) geführte Kaltwasserleitung (2), umfassend eine Heizungsvorlaufleitung (3), welche von einem Wärmeversorger zu einer Heizung geführt ist, umfassend eine Heizungsrücklaufleitung (5), welche von der Heizung weggeführt ist, umfassend eine von der Heizungsvorlaufleitung (3) zu dem Wärmetauscher (7) geführte Heizungsvorlaufabzweigungsleitung (4), umfassend eine von der Heizungsrücklaufleitung (5) zu dem Wärmetauscher (7) geführte Heizungsrücklaufabzweigungsleitung (6), umfassend ein motorisch betätigtes Einstellmittel (9) zum Einstellen einer Flüssigkeitsdurchflussmenge in der Heizungsvorlaufleitung (3) und/oder der Heizungsrücklaufleitung (5) und umfassend einen Motor (10) zum Betätigen des Einstellmittels (9), wobei zwischen der Warmwasserleitung (1) oder der Heizungsvorlaufleitung (3) einerseits und der Heizungsrücklaufleitung (5) oder der Kaltwasserleitung (2) andererseits ein Peltier-Element (8) vorgesehen ist und dass aus einer Temperaturdifferenz der in der über das Peltier-Element (8) verbundenen Leitungen (2, 3) geführten Flüssigkeiten eine Energie zum Betrieb des Motors (10) bereitgestellt ist.
Patent DE-102019112321-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank
Inventor: BABA YOICHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Hochdrucktank (1) umfasst: einen zylindrischen Hohlbehälter (2); eine Außenhülle (3), die aus einem faserverstärkten Kunststoffband gebildet ist, das auf einen Außenumfang des Hohlbehälters (2) gewickelt ist, um den Außenumfang abzudecken; und eine Kappe (5, 6), die an einer Innenseite von zumindest einem von einem axialen Ende und einem anderen axialen Ende der Außenhülle (3) befestigt ist. Der Hohlbehälter (2) besteht aus einem luftdichten Material, das sich in axialer Richtung und radialer Richtung innerhalb der Außenhülle (3) ausdehnen und zusammenziehen kann, und ein Reibungsabschnitt (7), mit dem ein Reibungswiderstand zu einer inneren Umfangsfläche der Außenhülle (3) derart eingestellt wird, dass er größer ist als derjenige in einem anderen Bereich, ist in einem axialen Zwischenabschnitt auf einer äußeren Umfangsfläche des Hohlbehälters (2) ausgebildet.
Patent DE-102019113571-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Injizieren von Stoffen in die Haut
Inventor: LA FONTAINE RENÉ
IPC: A61M37/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Vorrichtung zum Injizieren von Substanzen (12) unter der Epidermis einer Haut (6) umfassend einen Unterdruckerzeuger (1), eine feststehende Injektionsnadel (8) und eine Anlage (5) an welche die Haut (6) durch den erzeugten Unterdruck angesaugt und angelegt wird, wobei die Anlage (5) nach innen gewölbt ist, so dass ein Rand ausgebildet wird, wobei die Injektionsnadel (8) aus der nach innen gewölbten Oberfläche der Anlage (5) herausragt aber nicht über den Rand hinaussteht und Verfahren zum Injizieren von Tattootinte, Permanent-Make-up oder kosmetischen Wirkstoffen unter die Epidermis einer Haut (6) mittels der Vorrichtung umfassend die Schritte:
 - Aufsetzen der Vorrichtung auf die Haut (6),
 - Erzeugen eines solchen Unterdrucks mit dem Unterdruckerzeuger (1), dass sich die Haut (6) an die Anlage (5) anlegt, wobei die Epidermis von der Injektionsnadel (8) durchstochen wird,
 - Injizieren der Substanz (12) unter die Epidermis, und
 - Aufheben des Unterdrucks.
Patent DE-102019114605-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum entfernen von frässmeisseln
Inventor: SANSONE DARIO
IPC: E21C35/19
Filed: 2019-05-30
Abstract: Eine Meißelentfernungsvorrichtung (106, 506, 606, 906, 1106) kann eine Halterung (112, 512, 612, 912, 1112), einen Auszieher (114, 514, 614, 914, 1114), der an die Halterung gekoppelt ist, und einen Aktor (116, 516, 616, 916, 1116) aufweisen. Die Halterung ist dafür ausgelegt, einen Meißelhalter (102) von der Vorderseite (108) des Meißelhalters aus in Eingriff zu nehmen. Der Auszieher ist dafür ausgelegt, einen Meißel (104) von der Vorderseite (108) des Meißelhalters (102) aus in Eingriff zu nehmen. Der Aktor ist dafür ausgelegt, den Auszieher in Bezug auf die Halterung zu bewegen, um den Meißel (104) aus dem Meißelhalter (102) herauszuziehen.
Patent DE-102019123567-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für Anschlussbuchsen
Inventor: POPPEL STEFAN
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-09-03
Abstract: Es wird eine Verschlussvorrichtung (10) für eine einen Normstecker (100) aufzunehmen ausgebildete Anschlussbuchse (200) bereitgestellt, wobei der Normstecker (100) eine einen Hebel (103) mit zumindest einem Einrastelement (104) aufweisende Einrastvorrichtung (102) zur Herstellung eines reversiblen Formschlusses mit der Anschlussbuchse (200) in Richtung entgegen einer Einschubrichtung (300) aufweist. Erfindungsgemäß umfasst die Verschlussvorrichtung (10) ein Formschlusselement (14) zur Herstellung eines Formschlusses mit der Anschlussbuchse (200) in Richtung entgegen der Einschubrichtung (300) sowie ein geteiltes Gehäuse (19) mit einem Oberteil (11) und einem Unterteil (12) umfasst.
Patent DE-102019124681-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: PARUCKER RONALDO
IPC: D21F9/02
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Herstellung einer Faserstoffbahn (FB), insbesondere einer Tissuepapierbahn, umfassend eine Formierpartie (12) zum Formieren der Faserstoffbahn (FB), wobei die Formierpartie (12) einen Gapformer mit einem Stoffauflauf (18), einer ersten Bespannung (20) und einer zweiten Bespannung (22) umfasst; eine Pressenpartie (14) zum Pressen der formierten Faserstoffbahn (FB), wobei die Pressenpartie (14) ein erstes Presselement (26) und ein zweites Presselement (28) umfasst, die zusammen einen Pressspalt ausbilden, durch welchen im bestimmungsgemäßem Gebrauch der Vorrichtung (10) die erste Bespannung (20), eine dritte Bespannung (34) und dazwischen die Faserstoffbahn (FB) geführt werden; und eine Trockenpartie (16) zum weiteren Trocknen der gepressten Faserstoffbahn (FB), wobei die Trockenpartie (16) einen Trockenzylinder (50) umfasst, an welchen die auf der dritten Bespannung (34) transportierte Faserstoffbahn (FB) übergeben wird, wobei hierzu eine Transfervorrichtung (48) zusammen mit dem Trockenzylinder (50) einen Transferspalt ausbildet, durch welchen im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Vorrichtung (10) die Faserstoffbahn (FB) und die dritte Bespannung (34) geführt werden, wobei die dritte Bespannung (34) eine der Faserstoffbahn (FB) zugewandte Oberseite, eine der Faserstoffbahn (FB) abgewandte Unterseite und zur Konturierung der Faserstoffbahn (FB) eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen, welche sich von der Oberseite zu der Unterseite erstrecken, aufweist, wobei die offene Fläche auf der Oberseite und/oder der Unterseite der dritten Bespannung kleiner als 20%, vorzugsweise zwischen 5% und 15%, ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn (FB) unter Verwendung einer solchen Vorrichtung (10).
Patent DE-102019126521-A1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper
Inventor: KINZER DAVID J
IPC: F21V13/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Ein Beleuchtungskörper umfasst einer Lichtquelle, die ein Array von lichtemittierenden Dioden (LEDs) und einen Reflektor mit einem dem Array von LEDs benachbarten Eingangsende und einem dem Eingangsende gegenüberliegenden Ausgangsende derart aufweist, dass die Lichtquelle Licht durch den Reflektor von dem Eingangsende durch das Ausgangsende abgibt. Der Reflektor umfasst ferner eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Seitenwand, die sich von dem Eingangsende bis zu dem Ausgangsende erstrecken. Die erste und die zweite Seitenwand umfassen jeweils eine Innenfläche, die dritte und die vierte Seitenwand umfassen jeweils eine Innenfläche mit einem Reflexionsvermögen, das zerstreuender ist als die Innenflächen der ersten und zweiten Seitenwand. Eine Linse befindet sich benachbart zu dem Ausgangsende des Reflektors.
Patent DE-102019126709-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer, Messrohr, Messgerät, magnetisch-induktive Durchflussmessstelle
Inventor: VOIGT FRANK
IPC: G01F15/18
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messrohr (2) zum Führen eines fließfähigen Mediums, umfassend:- einen Messrohrkörper (12),wobei der Messrohrkörper (12) zumindest teilweise elektrisch isolierend ausgebildet ist;dadurch gekennzeichnet,dass der Messrohrkörper (12) eine Öffnung (31) aufweist, in die ein Adapterkörper (32) mediumsdicht angeordnet ist,wobei der Adapterkörper (32) und der Messrohrkörper (12) zweiteilig ausgebildet sind,wobei der Adapterkörper (32) mindestens zwei Messelektroden (14) aufweist zum Bilden eines galvanischen Kontaktes mit dem Medium,wobei der Adapterkörper (32) mindestens zwei Anschlusskontakte (39) aufweist,wobei die Anschlusskontakte (39) mit den Messelektroden (14) elektrisch verbunden sind und dazu eingerichtet sind die Messelektroden (14) mit einer Messschaltung (24) trennbar zu verbinden.
Patent DE-102019132600-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Reflexionsunterdrückung bei einer Frontscheibenanzeigeeinrichtung sowie Frontscheibenanzeigeeinrichtung
Inventor: ULRICH FLORIAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung zur Reflexionsminderung für eine Frontscheibenanzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Gitteranordnung, wobei die Gitteranordnung umfasst:- ein Abschirmgitter mit mehreren flächigen senkrecht oder geneigt zu einer Flächenrichtung des Abschirmgitters angeordneten länglichen Gitterelementen einer Gitterstruktur, und- mindestens ein Verstellelement, wobei jeweils ein Abschnitt der Gitterelemente in dem Verstellelement eingebettet sind, so dass das Verstellelement die Gitterelemente mit einem vorbestimmten Abstand zueinander und mit vorgegebenen Anstellwinkeln hält; wobei das mindestens eine Verstellelement aus einem elastischen Material ausgebildet ist.
Patent DE-102019203785-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und bremssteuerverfahren für fahrzeuge
Inventor: JUNG JAE HOON
IPC: B60T8/32
Filed: 2019-03-20
Abstract: Eine Bremsvorrichtung und ein Bremssteuerverfahren für ein Fahrzeug, wobei die Bremsvorrichtung ein Einlassventil zum Unterbrechen eines einem Radzylinder eines Fahrzeugs zugeführten hydraulischen Bremsdrucks aufweist, eine regenerative Bremseinheit zum Durchführen eines regenerativen Bremsens des Fahrzeugs und eine Steuereinheit zum Steuern des dem Radzylinder zugeführten hydraulischen Bremsdrucks, indem das Einlassventil derart gesteuert wird, dass die hydraulische Bremskraft erzeugt wird, die durch Subtrahieren einer von der regenerativen Bremseinheit erzeugten hydraulischen Bremskraft von einer von Fahrer gewünschten Bedarfsbremskraft bestimmt wird. Die Steuereinheit steuert den dem Radzylinder zugeführten hydraulischen Bremsdruck durch Steuern des Einlassventils basierend auf Fahrzeuggeschwindigkeitsänderungen und der regenerativen Bremskraft des Fahrzeugs.
Patent DE-102019203993-A1 (DE)
Title: Rauscharme Breitbandverstärker mit DC-Schleifen, die über Substratgates vorgespannte Transistoren aufweisen
Inventor: MANETAKIS KONSTANTINOS
IPC: H03F1/26
Filed: 2019-03-25
Abstract: Verfahren bilden Verstärkervorrichtungsstrukturen, die erste bis dritte Verstärkervorrichtungen umfassen. Die erste Verstärkervorrichtung erzeugt ein Zwischensignal. Die zweite Verstärkervorrichtung ist mit einem Eingang der ersten Verstärkervorrichtung verbunden und erzeugt ein verstärktes invertiertes Ausgangssignal. Die dritte Verstärkervorrichtung invertiert das Zwischensignal, um ein verstärktes nichtinvertiertes Ausgangssignal zu erzeugen, das zu dem verstärkten invertierten Ausgangssignal komplementär ist. Eine Widerstandsrückkopplungsschleife ist mit dem Eingang und dem Ausgang der ersten Verstärkervorrichtung verbunden. Ein Verstärkungsverhältnis der Verstärkung der dritten Verstärkervorrichtung zu der Verstärkung der zweiten Verstärkervorrichtung stimmt mit einem Widerstandsverhältnis des Source-Widerstands des Eingangssignals zu dem Widerstand des zu dem Source-Widerstand addierten Widerstands überein. Gleichstromschleifenschaltungen sind auch mit den ersten bis dritten Verstärkervorrichtungen verbunden und jede der Gleichstromschleifenschaltungen verbindet einen Verstärkervorrichtungsausgang mit einem Verstärkervorrichtungseingang.