baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016112941-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung und elektrisches Heizverfahren
Inventor: NAKAMURA HISANORI
IPC: H05B3/00
Filed: 2016-07-14
Granted: 2019-07-04
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (1), die ein zu erhitzendes Material durch Inkontaktbringen einer Vielzahl von Elektroden (2, 3) mit dem zu erhitzenden Material mit einer vorbestimmten Distanz zwischen den Elektroden (2, 3) und Zuführen eines zwischen den Elektroden (2, 3) fließenden elektrischen Stroms elektrisch erhitzt, mit:einer Zusatzheizeinrichtung (5-9) zum zusätzlichen Erhitzen von jedem einer Vielzahl von zuvor in dem zu erhitzenden Material definierten Bereichen; undeiner Steuereinrichtung (11) zum Steuern des elektrischen Erhitzens und des zusätzlichen Erhitzens für das zu erhitzende Material, wobeieine zusätzliche Heizwärmemenge für jeden der Vielzahl von Bereichen durch Berechnen einer erforderlichen Heizwärmemenge zum Erhitzen von jedem der Vielzahl von Bereichen auf eine vordefinierte Solltemperatur, sowie einer elektrischen Heizwärmemenge, die in jedem der Vielzahl von Bereichen durch das elektrische Erhitzen basierend auf Querschnittsflächeninformationen bezüglich des zu erhitzenden Materials und Temperaturinformationen bezüglich des zu erhitzenden Materials erzeugt wird, und Subtrahieren der berechneten elektrischen Heizwärmemenge von der berechneten erforderlichen Heizwärmemenge erhalten wird, unddie Steuereinrichtung (11), zusätzlich zu der Steuerung des elektrischen Erhitzens, die Zusatzheizeinrichtung (5-9) steuert, sodass jeder der Vielzahl von Bereichen basierend auf der erhaltenen zusätzlichen Heizwärmemenge für jeden der Vielzahl von Bereichen zusätzlich erhitzt wird.
Patent DE-102016119065-B4 (DE)
Title: Nadelstrumpf mit Trägersystem
Inventor: BOESE AXEL
IPC: A61B50/20
Filed: 2016-10-07
Granted: 2022-02-10
Abstract: Adaptersystem (1) für Instrumente für minimal-invasive medizinische Eingriffe, umfassend ein Trägerelement (2), ein am Trägerelement (2) befestigtes Verbindungselement (3) und ein an dem Verbindungselement (3) festlegbares Befestigungselement (7), wobei ein durchgängiger Kanal (5) durch das Trägerelement (2) und das Verbindungselement (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (7) schlauchförmig ist und aus einem flexiblen Material besteht.
Patent DE-102016200538-B4 (DE)
Title: Klimaprüfgerät
Inventor: WEPPLER MICHAEL
IPC: G01N17/00
Filed: 2016-01-18
Granted: 2017-12-28
Abstract: Klimaprüfgerät (10, 15), umfassend ein Prüfkammermodul (11, 16) mit einem gegenüber einer Umgebung abschließbaren Prüfraum (36) zur Aufnahme von Prüflingen, ein Tankmodul (12) mit einem Behälter (37) zur Aufnahme einer korrosiven Flüssigkeit, ein Steuermodul (13) mit einer Steuerung (38) zur Durchführung eines Prüfzyklus, und eine Gehäuseanordnung (14, 17) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Prüfraums (36), des Behälters (37) und der Steuerung (38), dadurch gekennzeichnet, dass das Klimaprüfgerät (10, 15) eine Rahmenanordnung (18) umfasst, wobei die Rahmenanordnung (18) aus voneinander beabstandeten parallelen Rahmenträgern (19) und Rahmenprofilen (20) ausgebildet ist, wobei die Rahmenprofile (20) die Rahmenträger (19) miteinander verbinden, wobei die Rahmenprofile (20) und die Rahmenträger (19) räumlich getrennte Modulaufnahmen (33, 34, 35) für jeweils den Prüfraum (36), den Behälter (37) und die Steuerung (38) ausbilden, wobei das Steuermodul (13) allein an einem Rahmenträger (19) befestigt und um eine Hochachse zumindest in Teilen schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016212809-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: GELTINGER ANDREAS
IPC: B60R7/06
Filed: 2016-07-13
Granted: 2018-06-21
Abstract: Für eine vereinfachte Montage zweier in einem Kfz-Innenraum (7) befindlicher Teile ist eine Scharnieranordnung (5) mit einem ersten und zweiten Scharnierteil (30, 45) vorgesehen, wobei,- das erste Scharnierteil (30) eine erste und zweite Flanke (50, 55) sowie einen diese beiden miteinander verbindenden, im Wesentlichen kreisringförmigen, eine Außenseite und Innenseite aufweisenden Verbindungsabschnitt (60) aufweist,- die erste Flanke (50) einen ersten und zweiten Flankenabschnitt (50-1, 50-2) aufweist, die in einem ersten Bereich miteinander und in einem von diesem beabstandeten Bereich mit einem ersten Flankenfuß verbunden sind, der seinerseits mit dem Verbindungsabschnitt (60) verbunden ist,- die zweite Flanke (55) einen dritten und einen beabstandeten vierten Flankenabschnitt (55-1, 55-2) aufweist, die in einem zweiten Bereich miteinander durch einen fünften Flankenabschnitt und in einem von dem zweiten Bereich (55-5) beabstandeten Bereich durch einen zweiten Flankenfuß verbunden sind, der seinerseits mit dem Verbindungsabschnitt (60) verbunden ist,- der erste Flankenabschnitt (50-1), die anschließende Außenseite (35) des Verbindungsabschnittes (60) und der anschließende vierte Flankenabschnitt (55-2) eine gemeinsame, im Wesentlichen kreisförmige Außenkontur aufweisen,- die jeweilige Länge des ersten und des zweiten Flankenabschnittes (50-1, 50-2) größer ist als die jeweilige Länge des dritten und des vierten Flankenabschnittes (55-1, 55-2), und- der Abstand (d) einer ersten, an dem fünften Flankenabschnitt vorgesehenen, Parallele (P1) zu einer zweiten, an der Außenseite des Verbindungsabschnittes (60) vorgesehenen Parallelen (P2) kleiner ist als ein Öffnungsabstand (D).
Patent DE-102016217278-B4 (DE)
Title: Elektrisches bremssystem
Inventor: JEON IN-WOOK
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-09-09
Granted: 2024-01-11
Abstract: Elektrisches Bremssystem, welches aufweist:eine Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung (100), die konfiguriert ist zum Erzeugen von Hydraulikdruck unter Verwendung eines Kolbens (114), der mittels eines entsprechend einer Versetzung eines Bremspedals (10) ausgegebenen elektrischen Signals aktiviert wird und eine erste Druckkammer (112), die auf einer Seite des Kolbens (114), der bewegbar innerhalb eines Zylinderblocks (111) aufgenommen ist, angeordnet und mit einem oder mehreren Radzylindern (40) verbunden ist, und eine zweite Druckkammer (113), die auf der anderen Seite des Kolbens (114) angeordnet und mit einem oder mehreren Radzylindern (40) verbunden ist, enthält;einen ersten hydraulischen Kreis (201), enthaltend einen ersten hydraulischen Strömungspfad (211), der mit der ersten Druckkammer (112) kommuniziert, und einen ersten und einen zweiten Verzweigungsströmungspfad, die von dem ersten hydraulischen Strömungspfad (211) abzweigen, um jeweils mit zwei Radzylindern (40) verbunden zu sein;einen zweiten hydraulischen Kreis (202), enthaltend einen zweiten hydraulischen Strömungspfad (212), der mit der zweiten Druckkammer (113) kommuniziert, und einen dritten und einen vierten Verzweigungsströmungspfad, die von dem zweiten hydraulischen Strömungspfad (212) abzweigen, um jeweils mit zwei Radzylindern (40) verbunden zu sein;ein erstes bis viertes Einlassventil (221a-d), die konfiguriert sind zum Steuern eines Öffnens und Schließens jeweils des ersten bis vierten Verzweigungsströmungspfads;ein erstes Ausgleichsventil (241), das konfiguriert ist zum Steuern des Öffnens und Schließens eines ersten Ausgleichsströmungspfads, der den ersten Verzweigungsströmungspfad mit dem dritten Verzweigungsströmungspfad verbindet; undein zweites Ausgleichsventil (242), das konfiguriert ist zum Steuern des Öffnens und Schließens eines zweiten Ausgleichsströmungspfads, der den zweiten Verzweigungsströmungspfad mit dem vierten Verzweigungsströmungspfad verbindet.
Patent DE-102016220365-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Audioausgabevorrichtung, Audioausgabevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: H03G3/32
Filed: 2016-10-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Audioausgabevorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10) umfassend die Schritte:- Ausgeben eines Audiosignals (A) einer Ausgabeeinrichtung (16) der Audioausgabevorrichtung (12);- Erfassen eines akustischen Signals (S) in einem Innenraum (14) des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Erfassungseinrichtung (26) im Betrieb des Kraftfahrzeugs (10);- Bestimmen eines Differenzwertes aus dem ausgegebenen Audiosignal (A) und dem erfassten akustischen Signal (S) mittels einer Steuereinrichtung (30);- Festlegen des Differenzwertes als einen ersten Schwellwert (S1); wobei- nach dem Festlegen des ersten Schwellwertes (S1) ein aktueller Differenzwert (D) aus dem ausgegebenen Audiosignal (A) und dem erfassten akustischen Signal (S) bestimmt wird und mit dem ersten Schwellwert (S1) verglichen wird, wobei ein Verstärkungsfaktor der Ausgabeeinrichtung (16) variiert wird, wenn der aktuelle Differenzwert (D) von dem ersten Schwellwert (S1) abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Schwellwert (S2) festgelegt wird, wobei das Audiosignal (A) an den zweiten Schwellwert (S2) angepasst wird, wenn die Abweichung zwischen dem aktuellen Differenzwert (D) und dem ersten Schwellwert (S1) einen vorgegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-102017110759-B4 (DE)
Title: Scroll-Verdichter für eine Fahrzeugklimaanlage
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: F04C18/02
Filed: 2017-05-17
Granted: 2019-09-19
Abstract: Scroll-Verdichter (14) für eine Kraftfahrzeugklimaanlage, umfassend• ein Verdichtergehäuse;• zwei innerhalb des Verdichtergehäuses ineinander verschachtelte Spiralen (1), von denen eine Spirale (1.1) stationär ist und die andere Spirale (1.2) auf einer kreisförmigen Bahn exzentrisch bewegbar ist, wodurch sich das Volumen von zwischen den Spiralen ausgebildeten Verdichtungskammern (15.1, 15.1'; 15.2, 15.2'; 15.3) zyklisch ändert und Kältemittel angesaugt und verdichtet wird;• mindestens einen Kältemittel-Austritt zum Ausschieben des verdichteten Kältemittels in einer zu den Spiralen (1) stirnseitigen Wand des Verdichtergehäuses im Zentrum der stationären Spirale (1.1); wobei im Spiralendbereich am inneren Ende (2) mindestens einer der beiden Spiralen (1.1; 1.2) die konkave Seite (3) der Spiralwand mit einem Anschnitt (4) versehen ist, welcher die Form eines Konussegments mit konkaver Krümmung aufweist, das sich vom oberen Ende (6) in Richtung des unteren Endes (7) der Spiralwand verkleinert.
Patent DE-102017112475-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Vorabkontrolle von Waschvorgängen
Inventor: RICHTER SOLVEIG
IPC: D06F34/18
Filed: 2017-06-07
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Vorabkontrolle von Waschvorgängen, welche mindestens eine Steuereinrichtung 3 und mindestens ein Ausrüstungsteil 5 umfasst, das mit einem Wäschestück 2 assoziiert ist, wobei das Ausrüstungsteil 5 mit mindestens einer Sendeeinrichtung gekoppelt ist und mindestens eine Sensorvorrichtung umfasst, wobei die Sensorvorrichtung zumindest teilweise in mindestens einer Tasche 6 des Wäschestücks 2 angeordnet und derart ausgebildet ist, dass sie das Vorhandensein eines Gegenstands in der Tasche 6 detektiert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Vorabkontrolle von Waschvorgängen, wobei mindestens ein zu waschendes Wäschestück 2 mit dem Ausrüstungsteil 5 versehen ist und wobei die Sendeeinrichtung Daten an die Steuereinrichtung 3 übermittelt. Erfindungsgemäß detektiert die Sensorvorrichtung das Vorhandensein eines Gegenstands und übermittelt entsprechende Daten über die Sendeeinrichtung an die Steuereinrichtung 3, woraufhin die Steuereinrichtung 3 ein Signal ausgibt, das einem Benutzer anzeigt, ob ein Gegenstand in der Tasche 6 des Wäschestücks 2 vorhanden ist, so dass dieser den Gegenstand aus der Tasche entfernen kann.
Patent DE-102017115456-B4 (DE)
Title: Luftloser Reifen
Inventor: Kim Kee-Woon
IPC: B60C7/00
Filed: 2017-07-11
Granted: 2021-06-17
Abstract: Luftloser Reifen, umfassend:einen Bandteil (10), der ein Innenband (11) und ein Außenband (12), das vom Innenband (11) getrennt ist und eine Außenumfangsfläche des Innenbands (11) umgibt, enthält; undeinen Speichenteil (20), der sich in einer Umfangsrichtung des luftlosen Reifens zwischen dem Innenband (11) und dem Außenband (12) erstreckt und einen Umfangsquerschnitt mit einem oder mehreren Löchern (250) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Speichenteil (20) umfasst:eine erste Speiche (210), die sich zickzackförmig entlang der Radialrichtung des luftlosen Reifens erstreckt und dabei eine Ecke bildet; undeine zweite Speiche (220), die sich zickzackförmig entlang der Radialrichtung so erstreckt, dass sie der ersten Speiche (210) entspricht und dabei eine Ecke bildet,wobei die erste Speiche (210) einen ersten langgestreckten Abschnitt (213) aufweist, der sich von der Ecke der ersten Speiche (210) entlang der Axialrichtung des luftlosen Reifens erstreckt,wobei die zweite Speiche (220) einen zweiten langgestreckten Abschnitt (223) aufweist, der sich von der Ecke der zweiten Speiche (220) entlang der Axialrichtung erstreckt und mit dem ersten langgestreckten Abschnitt (213) verbunden ist, undwobei die Löcher (250) in der Querschnittsform durch die erste Speiche (210) und die zweite Speiche (220) gebildet werden.
Patent DE-102017120084-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Reifenelementes
Inventor: KOYAMA SHUHEI
IPC: C08L9/00
Filed: 2017-08-31
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Reifenelementes, das unter Verwendung wenigstens eines Füllstoffes, eines dispergierenden Lösungsmittels und einer Kautschuklatexlösung als Rohmaterialien erhalten ist, wobei das Verfahren umfasst:- einen Schritt (i) des Mischens des Füllstoffes, des dispergierenden Lösungsmittels und der Kautschuklatexlösung miteinander, um eine den Füllstoff enthaltende Kautschuklatexlösung herzustellen,- einen Schritt (ii) des Verfestigens der resultierenden den Füllstoff enthaltenden Kautschuklatexlösung, um ein den Füllstoff enthaltendes verfestigtes Kautschukprodukt herzustellen, und- einen Schritt (iii) des Dehydrierens des den Füllstoff enthaltenden verfestigten Kautschukproduktes, um das Reifenelement herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass- der Schritt (iii) ein Schritt des Hinzufügens eines Peptisators und einer Menge Wb einer durch die folgende Formel (I) dargestellten Verbindung zu dem den Füllstoff enthaltenden verfestigten und eine Wassermenge Wa enthaltenden Kautschukprodukt und des Dispergierens der durch die Formel (I) dargestellten Verbindung in dem den Füllstoff und Wasser enthaltenden verfestigten Kautschukprodukt ist, wobei die Bedingung 1 ≤ Wa/Wb ≤ 8.100 erfüllt wird und während das den Füllstoff enthaltende verfestigte Kautschukprodukt dehydriert wird:wobei R1und R2gleich oder verschieden voneinander sein können und jeweils ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe, Alkenylgruppe oder Alkynylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen darstellen, und M+ein Natriumion, Kaliumion oder Lithiumion darstellt.
Patent DE-102017123338-B4 (DE)
Title: Verfahren zur qualitätssteigerung durch doppeiseitige multiabsorptionsstruktur
Inventor: HUANG PO-HAN
IPC: H01L27/146
Filed: 2017-10-09
Granted: 2022-07-21
Abstract: Integrierter Chip mit:einem Lichtabtastelement, das in einem Substrat angeordnet ist;einer Absorptionsverstärkungsstruktur, die in dem Substrat entlang einer Rückseite des Substrats angeordnet ist;einer Verbindungsstruktur, die entlang einer Vorderseite des Substrats angeordnet ist und durch das Lichtabtastelement von der Absorptionsverstärkungsstruktur beabstandet ist; undeiner Reflexionsstruktur, die eine dielektrische Struktur und eine Mehrzahl von Halbleitersäulen aufweist, die passend mit der dielektrischen Struktur verbunden sind, wobei die dielektrische Struktur und die Halbleitersäulen entlang der Vorderseite des Substrats und mit einem Abstand zwischen dem Lichtabtastelement und der Verbindungsstruktur angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Halbleitersäulen und die dielektrische Struktur gemeinsam so eingerichtet sind, dass sie auftreffendes Licht, das durch die Absorptionsverstärkungsstruktur und durch das Lichtabtastelement hindurchgegangen ist, zu dem Lichtabtastelement reflektieren, bevor das auftreffende Licht auf die Verbindungsstruktur auftrifft.
Patent DE-102017128304-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende vorrichtung und organische lichtemittierende anzeigevorrichtung unter verwendung derselben
Inventor: KIM SU-HYEON
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-11-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Organische lichtemittierende Vorrichtung aufweisend:eine erste Elektrode (110) und eine zweite Elektrode (210), die einander gegenüberliegen;ein erster Stapel und ein zweiter Stapel, die zwischen der ersten Elektrode (110) und der zweiten Elektrode (210) vorgesehen sind, wobei der erste und zweite Stapel jeweils aufweisen: eine Lochsteuerschicht (130, 180), eine Emissionsschicht (140, 190), und eine Elektronentransportschicht (150, 200), die aufeinanderfolgend gestapelt sind; undeine Ladungserzeugungsschicht (160), die zwischen dem ersten Stapel und dem zweiten Stapel vorgesehen ist, wobei die Emissionsschichten (140, 190) des ersten und des zweiten Stapels Licht mit der gleichen Farbe emittieren, wobei die Emissionsschicht (140, 190) des ersten und/oder zweiten Stapels einen ersten und einen zweiten organischen Host (h1, h2) und einen Dotierstoff (d) aufweist,wobei der zweite organische Host (h2) den Betrieb des Dotierstoffs (d) unterstützt und der erste organische Host (h1) einen Ausgleich zwischen Löchern und Elektronen steuert,wobei ein Niedrigstes-unbesetztes-Molekülorbital (LUMO) - Energieniveau des ersten organischen Hosts (h1) mindestens 0,1 eV höher als ein LUMO-Energieniveau des zweiten organischen Hosts (h2) ist, undein Höchstes-besetztes Molekülorbital (HOMO) - Energieniveau des ersten organischen Hosts (h1) gleich oder höher ist als ein HOMO-Energieniveau der Lochsteuerschicht (130, 180), die daran angrenzt, und niedriger als ein HOMO-Energieniveau des zweiten organischen Hosts (h2) ist,wobei der zweite organische Host (h2) eine Be-Derivat-Verbindung ist,wobei der erste organische Host (h1) eine Bandlücke von 3,0 eV bis 3,5 eV aufweist,wobei ein Verhältnis des ersten organischen Hosts (h1) zum zweiten organischen Host (h2) 1:0,5 bis 1:4 beträgt, undwobei der erste organische Host (h1) ein Elektronentransportmaterial ist, das eine Elektronenbeweglichkeit aufweist, die 2 bis 4 Größenordnungen größer ist als die des zweiten organischen Hosts (h2).
Patent DE-102017128619-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem, damit ausgerüstetes Fahrzeug sowie Verfahren zum Steuern mindestens einer Funktion eines Fahrzeugs
Inventor: SHAMI CONSTANDI J
IPC: B60W40/076
Filed: 2017-12-01
Granted: 2023-10-05
Abstract: Fahrzeugsteuersystem (102), umfassend:eine Trägheitsmesseinheit (166) mit mindestens einem Sensor zum Messen mindestens einer gemessenen Beschleunigungskomponente eines Fahrzeugs (100); undeinen Prozessor (172), der dazu konfiguriert ist, einen Straßengradienten und/oder einen Straßenneigungswinkel einer Straße, die von dem Fahrzeug (100) befahren wird, zu erhalten;wobei der Prozessor (172) dazu konfiguriert ist, mindestens eine Fahrzeugfunktion in Reaktion auf die mindestens eine Beschleunigungskomponente des Fahrzeugs (100) und den Straßengradienten und/oder den Neigungswinkel zu steuern; dadurch gekennzeichnet , dassder Prozessor (172) dazu konfiguriert ist, auf eine Straßenkarte zuzugreifen und den Straßengradienten und/oder den Straßenneigungswinkel basierend auf der Straßenkarte zu erhalten;wobei die Straßenkarte eine Abbildung der Straße beinhaltet und der Prozessor (172) dazu konfiguriert ist, den Straßengradienten und/oder den Straßenneigungswinkel von der Abbildung der Straße abzuleiten.
Patent DE-102017205236-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilvariante eines umgeformten und mit einem Verstärkungspatch verstärkten Strukturbauteils
Inventor: RÜEGG MARKUS
IPC: B21D53/88
Filed: 2017-03-28
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Bauteilvariante (10) eines umgeformten und mit einem Verstärkungspatch (2) verstärkten Strukturbauteils (1), indem
 - ein mit dem Strukturbauteil (1) kongruentes Grundbauteil (1.1) bereitgestellt wird, wobei die Bauteilvariante (10) durch Abtrennen einer Verschnittfläche (1.10) entlang einer Trennlinie (4) herstellbar ist,
 - ein mit dem Verstärkungspatch (2) des Strukturbauteils (1) konturgleiches und segmentiertes Verstärkungspatch (2.1) aus einer Verstärkungspatchvariante (2.10) und einem Hilfspatch (2.11) auf dem Grundbauteil (1.1) angeordnet und die Verstärkungspatchvariante (2.10) mit dem Grundbauteil (1.1) verbunden wird,
 - das mit der Verstärkungspatchvariante (2.10) und dem Hilfspatch (2.11) verbundene Grundbauteil (1.1) mittels eines Umformwerkzeugs, welches zur Umformung des Strukturbauteils (1) eingerichtet ist, umgeformt wird, und
 - zum Herstellen der Bauteilvariante (10) die Verschnittfläche (1.10) abgetrennt und das mit dem verbleibenden Grundbauteil (1.11) nichtverbundene Patch-Segment (2.12) entfernt wird.
Patent DE-102017221216-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H7/08
Filed: 2017-11-27
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner (3) zum Vereinzeln von Bogen (15) von einem Stapel (1), einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders (8.1, 8.2, 9) oder eines Bogenführungsbandes,einer Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen von Bogen (15) auf mindestens eine Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems,einer ersten Ausrichtevorrichtung, die einen mit der Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems umlaufenden Anschlag (13) aufweist,einem Sensor (16) zur Erfassung der Lage eines Bogens (15) in einer Transportrichtung des Bogenführungssystems undeiner zweiten Ausrichtevorrichtung.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine bogenverarbeitende Maschine mit einer Ausrichtevorrichtung zu schaffen, die auch bei hohen Maschinengeschwindigkeiten eine präzise Bogenanlage ermöglicht.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die zweite Ausrichtevorrichtung eine oder mehrere Transportvorrichtungen (7, 6) und eine Steuervorrichtung umfasst, wobei die Steuervorrichtung zur Steuerung der Transportgeschwindigkeit mindestens einer Transportvorrichtung (7) in Abhängigkeit der vom Sensor (16) erfassten Werte und von die Lage des Anschlags (13) repräsentierenden Werten derart ausgebildet ist, dass die Vorderkante eines jeweiligen Bogens (15) in Bewegung durch Kontakt mit dem Anschlag (13) ausgerichtet und/oder ohne Kontakt in Bezug auf den Anschlag (13) ausgerichtet wird.
Patent DE-102018000837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer anonymisierten Fahrzeugidentifikationsnummer
Inventor: NIEDERREITER FRIEDRICH
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-02-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Übermittlung einer Nachricht von einer Datenauswertestelle an einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs mit einer anonymisierten Fahrzeugidentifikationsnummer (aVIN), wobei die Nachricht zusammen mit einer anonymisierten Fahrzeugidentifikationsnummer (aVIN) eines Kraftfahrzeugs von der Datenauswertestelle übersandt wird und wobei ein Kraftfahrzeug, das nach einer automatischen Prüfung festgestellt hat, dass eine eigene anonymisierte Fahrzeugidentifikationsnummer (aVIN) betroffen ist, die Nachricht an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs übermittelt, und wobei die anonymisierte Fahrzeugidentifikationsnummer (aVIN) des Kraftfahrzeugs auf der Grundlage einer tatsächlichen Fahrzeugidentifikationsnummer (VIN) erzeugt wurden, wobei diejenigen einen Fahrzeughersteller und ein Fahrzeugmodell des Kraftfahrzeugs identifizierenden Stellen der tatsächlichen Fahrzeugidentifikationsnummer (VIN) als aVIN-Stelle 1-8 übernommen wurden (52), und wobei weitere aVIN-Stellen auf der Grundlage von mittels eines globalen Satellitennavigationssystems (GPS) bestimmter Kfz-Positionsdaten des Fahrzeugs sowie von Zeitstempeldaten bestimmt (46, 48, 50, 54) und wobei die bestimmte anonymisierten Fahrzeugidentifikationsnummer (aVIN) in einem Festspeicher (16) permanent gespeichert wurden (56).