baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016009753-A1 (DE)
Title: Rückentrage und Verlängerungsplatte für eine Rückentrage
Inventor: RIEHMANN JENS
IPC: A45F3/14
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückentrage umfassend eine Rückenplatte (2) und mindestens einen Schultergurt (3, 33, 103, 133). Die Rückenplatte (2) weist eine Längserstreckung (50) auf und besitzt in Richtung ihrer Längserstreckung (50) einen oberen Endabschnitt (5) und einen unteren Endabschnitt (6). Der obere Endabschnitt (5) reicht bis an das obere Ende (7) der Rückenplatte (2). Die Rückenplatte (2) weist eine Lastseite (8) auf, die einer zu tragenden Last (9) zugewandt ist, und die Rückenplatte (2) weist eine Rückenseite (10) auf, die einem Rücken eines Benutzers zugewandt ist. Der Schultergurt (3, 33, 103, 133) verläuft auf der Rückenseite (10). Der Schultergurt (3, 33, 103, 133) ist mit einem ersten Gurtabschnitt (11, 41, 111, 141) im Bereich des oberen Endabschnitts (5) an einer oberen Befestigungsstelle (13, 43) und mit einem zweiten Gurtabschnitt (12, 42, 112, 142) im Bereich des unteren Endabschnitts (6) an einer unteren Befestigungsstelle (14, 44) befestigt. Die Rückenplatte (2) weist im Bereich des oberen Endabschnitts (5) eine Ausnehmung (15) zur Aufnahme einer Verlängerungsplatte (51) auf. Die Ausnehmung (15) ist in Richtung der Längserstreckung (50) der Rückenplatte (2) zum oberen Ende (7) der Rückenplatte (2) hin offen ausgebildet.
Patent DE-102016009957-A1 (DE)
Title: Spritzpistole mit Abzugssperre, Abzugssperre für eine Spritzpistole und Verfahren zum Anbringen, zum Aktivieren und zum Deaktivieren einer Abzugssperre
Inventor: GEHRUNG RALF
IPC: B05B9/01
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzpistole (1), insbesondere Farbspritzpistole, mit einer Abzugssperre (2). Die Abzugssperre (2) weist zumindest ein Schiebe-Element (21) auf, wobei das Schiebe-Element sowohl in der Betätigungsstellung als auch in der Blockierstellung zumindest teilweise in einem Zwischenraum (18) zwischen Abzugsbügel (3) und Pistolenkörper (4) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Abzugssperre (2) für eine Spritzpistole (1), ein Verfahren zum Anbringen einer Abzugssperre (2) an einer Spritzpistole (1), ein Verfahren zum Aktivieren einer Abzugssperre (2) einer Spritzpistole (1) und ein Verfahren zum Deaktivieren einer Abzugssperre (2) einer Spritzpistole (1).
Patent DE-102016010479-A1 (DE)
Title: Dachrinnenreinigungssystem
Inventor: KIRMA SAFA
IPC: E04D13/076
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dachrinnenreinigungssystem mit einem Einsatzelement (12), das in eine Dachrinne (2) einfügbar ist und zumindest eine Spritzdüse (17, 18, 19) zum Einleiten von Wasser in die Dachrinne (2) aufweist, und mit einer Steuereinheit (8; 11), die ausgelegt ist, das Wasser in die Dachrinne (2) druck- und zeitdefiniert einzuleiten. Das Dachrinnenreinigungssystem weist darüber hinaus eine Filtereinrichtung (29) auf.
Patent DE-102016010586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliumchlorid-Granulaten
Inventor: BAUCKE GUIDO
IPC: C05G3/20
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kaliumchlorid-Granulaten aus einem kristallinen Kaliumchlorid-Rohmaterial, wobei man das Kaliumchlorid-Rohmaterial vor der Granulierung mit wenigstens einem Alkalimetallcarbonat und wenigstens einem Hydrogenphosphat-Additiv in Gegenwart von Wasser behandelt. Die Erfindung betrifft auch die nach dem Verfahren erhältlichen Kaliumchlorid-Granulate.
Patent DE-102016012140-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von externen Geräten
IPC: G06F9/44
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von Geräten. bestehend aus einem auszuführenden Programm A, einer Ablaufsteuerung B einem Konfigurationsfile C und einem Modul D zur Ansteuerung eines Gerätes E wie in 1 beschrieben. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren schaffen, mit dem es vereinfacht wird, beliebige Geräte anzusteuern, um so den Zeitbedarf für die Erstellung einer Ablaufsteuerung bei Versuchsabläufen zu reduzieren. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Daten der Konfigurationsdatei C in einen Speicher M (2) so eingelesen werden, dass der Zusammenhang zwischen der Speicherzelle der Zeichenkette und dem Verweis auf das Programm-Modul erhalten bleibt (Index In aus 2). Ist eine Konfigurationsdatei C eingelesen, werden die Befehle des Programms A eingelesen. Eine Ablaufsteuerung B ruft ein Programm-Modul C über Z (siehe 2) auf, wenn die Zeichenkette des auszuführenden Befehls aus A dem im Speicher M unter dem Index I entspricht. Das Programm-Modul D führt daraufhin Befehle aus, um das Gerät E anzusteuern.
Patent DE-102016015218-A1 (DE)
Title: Haubenscharnier für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHERF OLIVER
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haubenscharnier (1; 1'; 1") für ein Kraftfahrzeug (100) mit zwei Anbindungsteilen (2, 3; 2, 3'; 2, 3"), von denen ein Anbindungsteil zum Abstützen und/oder Befestigen gegen ein Karosserieteil (110) und das andere Anbindungsteil (3; 3'; 3") zum Abstützen und/oder Befestigen gegen eine Fronthaube (120) des Kraftfahrzeuges (100) ausgebildet sind, mit einem Mechanismus (4), welcher mit den Anbindungsteilen (2, 3; 2, 3'; 2, 3") wirkverbunden ist und zum Ausstellen der Anbindungsteile (2, 3; 2, 3'; 2, 3") relativ zueinander von einer Ausgangsposition (A) in eine Endposition (E) ausgebildet ist, um die Fronthaube (120) von einer Ausgangsstellung (S0) in eine Auffangstellung (S1) für einen Fußgänger anzuheben, wozu der Mechanismus (4) wenigstens zwei Hebelteile (6, 7; 6, 7'; 6, 7") aufweist, von denen ein Hebelteil (6) an einem der Anbindungsteile (2, 3; 2, 3'; 2, 3") und das andere Hebelteil (7; 7'; 7") an dem anderen Anbindungsteil (3; 3'; 3") sich jeweils abstützt und die Hebelteile (6, 7; 6, 7'; 6, 7") gegeneinander um eine Drehachse (10) drehbar angelenkt sind. Es ist vorgesehen, dass wenigstens eines der Anbindungsteile (2, 3; 2, 3'; 2, 3") mit dem zugeordneten Hebelteil (7; 7'; 7") drehfest gekoppelt ist, so dass bei einem Ausstellen der Anbindungsteile (2, 3; 2, 3'; 2, 3") relativ zueinander von der Ausgangsposition (A) in die Endposition das eine Anbindungsteil (3; 3'; 3") gegenüber dem zugeordneten Hebelteil (7; 7'; 7") unter Ausbildung einer Verformung und/oder Umformung bewegt wird. Die Erfindung umfasst ferner ein Kraftfahrzeug (100) mit einem solchen Haubenscharnier (1; 1'; 1").
Patent DE-102016103490-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dichtungselements
Inventor: MISCOUT VINCENT
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dichtungselements (1) für die Bildung einer Dichtung an einer Fahrzeugkarosserie (2), insbesondere einer Fahrzeugtür, bei dem ein Profilstrangabschnitt (6) einer Stanzbearbeitung unterzogen und/ oder bei dem an einen Profilstrangabschnitt (3) ein weiterer Elementteil (4, 5) des Dichtungselements (1) angespritzt wird. Erfindungsgemäß wird der Profilstrangabschnitt (3, 6) mit einem sich quer zur Stranglängsrichtung erstreckenden Vorsprung (7) versehen und der Vorsprung (7) zur Positionierung des Profilstrangabschnitts (3, 6) in Stranglängsrichtung relativ zu einem Stanz- bzw. Spritzwerkzeug (8, 9; 13) genutzt.
Patent DE-102016103718-A1 (DE)
Title: Gebereinrichtung für ein Gurtschloss eines Sicherheitsgurtes
Inventor: BRUDERICK RICHARD L
IPC: B60R22/22
Filed: 2016-03-02
Abstract: Ein Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug, das einen Fahrzeugaufbau und einen Sitz aufweist, der funktional an dem Fahrzeugaufbau verbunden ist, weist eine erste und zweite Verankerung auf. Jede der ersten und zweiten Verankerung ist mit dem Fahrzeugaufbau verbunden. Das System weist auch ein komplementäres erstes und zweites Gurtschlosselement auf. Das erste Gurtschlosselement ist so konfiguriert, mit dem zweiten Gurtschlosselement in Eingriff zu stehen und daran befestigt zu sein. Das System weist zusätzlich einen ersten Gurt, der die erste Verankerung mit dem ersten Gurtschlosselement verbindet, und einen zweiten Gurt auf, der das zweite Gurtschlosselement mit der zweiten Verankerung verbindet. Das System weist zusätzlich eine Gebereinrichtung für das Gurtschloss auf, die das zweite Gurtschlosselement mit der zweiten Verankerung verbindet und eine Form aufweist, die so konfiguriert ist, dass das zweite Gurtschlosselement einem Nutzer des Sicherheitsgurtsystems bereitgestellt wird. Die Form der Gebereinrichtung für das Gurtschloss variiert unter einer angelegten Kraft und stellt sich zurück, wenn die Kraft entfernt ist.
Patent DE-102016103859-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung, Fahrzeugbewegungssteuerungsprogramm und Fahrzeug
Inventor: OHMURA YUKITO
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung bereit, die eine Hervorragungseinheit, die ein hervorragendes Glied, das imstande ist, zu einer Unterseite eines Fahrzeugs hervorzuragen, veranlasst, zu einer Position hervorzuragen, bei der das hervorragende Glied eine Straßenoberfläche berührt, und eine Steuerungseinheit, die in einem Fall, in dem eine Kollision des Fahrzeugs durch eine Prognoseeinheit, die eine Kollision des Fahrzeugs prognostiziert, prognostiziert ist, die Hervorragungseinheit derart steuert, dass das hervorragende Glied zur Unterseite des Fahrzeugs hervorragt und eine vorgegebene Fahrzeugstellung angenommen ist, enthält.
Patent DE-102016105629-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betätigen einer Antriebsstrangkomponente
Inventor: GEBERT MARKUS
IPC: H02P6/08
Filed: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum hydraulischen Betätigen einer Antriebsstrangkomponente (14) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges (10) mittels einer Hydraulikanordnung (30), die eine von einem elektrischen Motor (50) angetriebene Pumpe (46) aufweist, wobei der elektrische Motor (50) elektronisch kommutierbar ist, wobei der elektrische Motor (50) beim Betätigen der Antriebsstrangkomponente (14) alternativ in einer ersten Kommutierungs-Betriebsart (70) angesteuert wird oder in einer zweiten Kommutierungs-Betriebsart (72) angesteuert wird, die gegenüber der ersten Kommutierungs-Betriebsart (70) phasenverschoben ist, wobei der elektrische Motor (50) in der zweiten Kommutierungs-Betriebsart (72) so angesteuert wird, dass er mit einer anderen Drehzahl (n) dreht.
Patent DE-102016106714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Waschautomaten und Waschautomat
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: D06F39/08
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen Waschautomaten (100), wobei die Vorrichtung einen Laugenbehälter (102) und eine Überlaufkante (110) aufweist, die einen maximalen Flüssigkeitspegel (112) im Laugenbehälter (102) definiert, wobei der Laugenbehälter (102) und die Überlaufkante (110) einstückig aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind.
Patent DE-102016107360-A1 (DE)
Title: Einzugvorrichtung für einen Feldhäcksler
Inventor: LOOK STEFAN
IPC: A01F29/10
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzugvorrichtung für einen Feldhäcksler mit wenigstens einer unteren drehbaren Einzugwalze (2) und wenigstens einer oberen drehbaren Einzugwalze (3) zwischen welchen eine Erntegutmatte hindurchführbar ist und die mittels wenigstens eines doppeltwirkenden Hydraulikzylinders (4, 5), dessen Kolben (4a, 5a) in zwei entgegengesetzten Bewegungsrichtungen steuerbar ist, mit einer Presskraft gegeneinander verspannbar sind, um die Erntegutmatte zu verdichten oder zu pressen und einer Häckseleinrichtung des Feldhäckslers zuzuführen, wobei ein erster Hydraulikkreis (6) für die Erzeugung der Presskraft vorgesehen ist, der an einen Druckspeicher (7) angeschlossen ist und mit einem vorgebbaren Hydraulikdruck befüllbar ist, und ein weiterer Hydraulikkreis (8) vorgesehen ist, der so an den oder die Hydraulikzylinder (4, 5) angeschlossen ist, dass er eine vorgebbare Gegenkraft entgegen der Presskraft bewirkt.
Patent DE-102016107809-A1 (DE)
Title: Wäscheständeranordnung zum Trocknen von Wäsche
Inventor: SCHAUERHUBER HERMANN OLIVER
IPC: D06F57/08
Filed: 2016-04-27
Abstract: Eine Wäscheständeranordnung (1) zum Trocknen von Wäsche umfasst einen Rahmen (10) sowie ein erstes und ein zweites Rahmenelement (21, 22), die mittels Kopplungselementen (30) mit dem Rahmen (10) gekoppelt sind. Das erste und zweite Rahmenelement (21, 22) sind mittels der Kopplungselemente (30) unabhängig voneinander um eine jeweilige Rotationsachse (R1, R2) relativ zu dem Rahmen (10) drehbar. Auf diese Weise sind ein jeweiliger eingestellter erster Funktionszustand (Z1) und ein ausgestellter zweiter Funktionszustand (Z2) der jeweiligen Rahmenelemente (21, 22) realisierbar.
Patent DE-102016108284-A1 (DE)
Title: Faltverdeck mit Spannbügel und Spannbügeldichtung
Inventor: BAUER RUDOLF
IPC: B60J10/82
Filed: 2016-05-04
Abstract: Es wird ein Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend einen Verdeckbezug (16) und ein Verdeckgestänge (14), mittels dessen der Verdeckbezug (16) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Aufspannstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung umfasst, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (28) schwenkbar gelagert ist, wobei zwischen den Lenkeranordnungen (24) ein heckseitiger Spannbügel (30) angeordnet ist, der den Verdeckbezug (16) in dessen Aufspannstellung heckseitig begrenzt und der zwischen einer abgesenkten Spannstellung und einer angehobenen Verstellstellung verschwenkbar ist und an dessen Unterseite eine Spannbügeldichtung (32) fixiert ist, die bezogen auf die vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits über einen losen Überbrückungsdichtungsabschnitt (35) in eine jeweilige Säulendichtung (36) übergeht, die an einer jeweiligen Hauptsäule (26) des Verdeckgestänges (14) befestigt ist. Die beidseits angeordneten Überbrückungsdichtungsabschnitte (35) sind in der Spannstellung des Spannbügels (30) jeweils mittels einer federelastisch ausgebildeten Anpresseinrichtung nach unten gedrückt.
Patent DE-102016108907-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUNAGA YASUTAKA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine offenbarte Steuervorrichtung, die bezüglich eines Ausgangsfahrzeugs verwendet wird, umfasst eine Radarvorrichtung, ein Steuerungsausführungsteil, das konfiguriert ist, um eine vorbestimmte Steuerung zum Reduzieren einer Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen dem Objekt und dem Ausgangsfahrzeug basierend auf Informationen über das Objekt von der Radarvorrichtung durchzuführen; und ein Verhinderungsteil, das konfiguriert ist, um die vorbestimmte Steuerung bezüglich eines ersten Objekts zu verhindern, wenn die Radarvorrichtung gleichzeitig das erste Objekt und ein zweites Objekt in unterschiedlichen Distanzen erfasst, und eine Differenz zwischen einer lateralen Position des ersten Objekts und der lateralen Position des zweiten Objekts kleiner ist als ein vorbestimmter Wert, wobei sich das erste Objekt näher an dem Ausgangsfahrzeug befindet als das zweite Objekt, und die laterale Position in einer Querrichtung bezüglich einer Fahrtrichtung des Ausgangsfahrzeugs bestimmt wird.
Patent DE-102016109185-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Verfahren
Inventor: EYSSLER GERNOT
IPC: H03K17/16
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Schaltvorrichtung (1, 20) zum Schalten einer elektrischen Last (2, 26, R8), welche in einer ersten Spannungsebene (3) angeordnet ist, aus einer zweiten Spannungsebene (4) heraus, mit einem steuerbaren Signalgenerator (5, 22), welcher in der zweiten Spannungsebene (4) angeordnet ist, und ausgebildet ist, ein Ausgangssignal (6, 32) mit einer vorgegebenen Frequenz auszugeben, mit einem steuerbaren Schaltelement (7, 25), welches einen Lastpfad (8, 33) aufweist, der mit der elektrischen Last (2, 26, R8) gekoppelt ist, und welches einen Steuereingang (9, 34) aufweist, mit einem Übertragungselement (10, 23), welches eingangsseitig mit dem steuerbaren Signalgenerator (5, 22) und ausgangsseitig mit dem Steuereingang (9, 34) des Schaltelements (7, 25) gekoppelt ist und ausgebildet ist, das Ausgangssignal (6, 32) kontaktlos von der zweiten Spannungsebene (4) an den Steuereingang (9, 34) zu übertragen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016109338-A1 (DE)
Title: Normalerweise ausgeschalteter transistor mit reduziertem einschaltwiderstand sowie herstellungsverfahren dafür
Inventor: IUCOLANO FERDINANDO
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine normalerweise ausgeschaltete elektronische Vorrichtung weist Folgendes auf: einen Halbleiterkörper (15) mit einer Heterostruktur (7), die sich über einer Pufferschicht (11) erstreckt; eine vertiefte Gate-Elektrode (14), die sich in einer zu der Ebene (XY) orthogonalen Richtung (Z) erstreckt; eine erste Arbeitselektrode (16) und eine zweite Arbeitselektrode (18) auf jeweiligen Seiten von der Gate Elektrode (14); und einen aktiven Bereich (15a), in dem im eingeschalteten Zustand ein Leitungweg für einen Fluss von elektrischem Strom zwischen der ersten und der zweiten Arbeitselektrode untergebracht ist. Ein Widerstandsbereich (6) erstreckt sich zumindest teilweise in dem aktiven Bereich, der sich in der Pufferschicht befindet, und ist dazu ausgebildet, den Stromfluss zwischen der ersten und der zweiten Arbeitselektrode zu unterbinden, wenn sich die Vorrichtung im ausgeschalteten Zustand befindet. Die Gate-Elektrode (14) erstreckt sich in dem Halbleiterkörper (15) auf eine Tiefe, die zumindest gleich der von dem Widerstandsbereich erreichten maximalen Tiefe ist.
Patent DE-102016109676-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau einer Radlagervorrichtung
Inventor: TAKADA YOSHITO
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein Verfahren zum Zusammenbau einer Radlagervorrichtung umfasst die Anordnung einer Positionierschablone (120) derart, dass eine seitliche Fläche der Positionierschablone (120) an einer Seite in Axialrichtung gesehen eine seitliche Fläche eines Nabenflansches (22) an einer Seite einer Schleuderscheibe (60) berührt, wobei die Positionierschablone (120) eine Ringform hat, welche in eine Mehrzahl von Teilabschnitten unterteilt ist, die in Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei eine Abmessung der Positionierschablone (120) in Axialrichtung gleich einem Abstand zwischen einer seitlichen Fläche eines Scheibenabschnitts (62) an einer Seite des Nabenflansches (22) und einer seitlichen Fläche des Nabenflansches (22) an einer Seite der Schleuderscheibe (60) ist, wobei der Abstand so gewählt ist, dass eine geeignete Überdeckung erhaltbar ist; und das Anbringen der Schleuderscheibe (60) derart, dass die seitliche Fläche des Scheibenabschnitts (62) auf Seiten des Nabenflansches (22) eine seitliche Fläche der Positionierschablone (120) an einer anderen Seite in Axialrichtung kontaktiert.
Patent DE-102016110751-A1 (DE)
Title: Schlaginstrument und Verfahren zur Erfassung einer Anschlagposition eines Schlaginstruments
Inventor: PELZ DENNIS
IPC: G10H3/14
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schlaginstrument (10a; 10b), insbesondere einem elektronischen Schlaginstrument, mit zumindest einem Hauptanschlagelement (12a; 12b), welches wenigstens eine Hauptanschlagfläche (14a; 14b) aufweist, und mit einer Positionserfassungseinheit (16a; 16b), welche zumindest dazu vorgesehen ist, eine Anschlagposition (18a, 20a) der Hauptanschlagfläche (14a; 14b) zu erfassen. Es wird vorgeschlagen, dass die Positionserfassungseinheit (16a; 16b) zumindest zwei Positionserfassungselemente (22a, 24a; 22b, 24b) aufweist, welche zumindest bei einer senkrechten Betrachtung der Hauptanschlagfläche (14a; 14b) dezentral bezüglich der Hauptanschlagfläche (14a; 14b) angeordnet sind.
Patent DE-102016110899-A1 (DE)
Title: Doppelankermagnetventil sowie Betriebsverfahren
Inventor: VOPEL DAVID
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelankermagnetventil (1), insbesondere zum Ablassen von Wasser aus Kraftstoffsystemen in Kraftfahrzeugen, mit einem ersten Anker (2) und mit einem zweiten Anker (3), die entlang einer gemeinsamen Verstellachse axial einander gegenüberliegen und axial aufeinander zu in eine jeweilige Öffnungsposition und voneinander weg in eine jeweilige Schließposition verstellbar sind, und mit, vorzugsweise am Umfang beider Anker (2, 3) angeordneten, Spulenmitteln (4) zum Erzeugen eines magnetischen Flusses in beiden Ankern (2, 3) zum Verstellen derselben entlang der Verstellachse aufeinander zu sowie mit mindestens einer den ersten Anker (2) von dem zweiten Anker (3) axial weg federkraftbeaufschlagenden ersten Rückstellfeder (10) und mindestens einer den zweiten Anker (3) von dem ersten Anker (2) axial weg federkraftbeaufschlagenden zweiten Rückstellfeder (11), wobei dem ersten Anker (2) ein, bevorzugt am ersten Anker (2) angeordnetes, erstes Dichtelement (13) zum Abdichten einer auf der vom zweiten Anker (3) abgewandten Axialseite des ersten Ankers (2) angeordneten Einlassöffnung (8) für unter Druck stehendes Fluid, insbesondere Wasser aus einem KFZ-Kraftstoffsystem, zugeordnet ist und wobei dem zweiten Anker (3) ein, bevorzugt am zweiten Anker (3) angeordnetes, zweites Dichtelement (14) zum Abdichten einer auf der vom ersten Anker (2) abgewandten Axialseite des zweiten Ankers (3) angeordneten Auslassöffnung (9) für das Fluid zugeordnet ist, wobei die Einlassöffnung (8) und die Auslassöffnung (9) über einen, bevorzugt von einem die Anker (2, 3) aufnehmenden Ankerraum (5) gebildeten, Fluidkanal fluidleitend verbunden sind.
Patent DE-102016111694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Analyse eines Probenmaterials
Inventor: ENDERS MICHAEL
IPC: G01N23/223
Filed: 2016-06-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung einer für eine Analyse von Probenmaterial (4) nutzbaren Presstablette umfasst zumindest ein Presswerkzeug, das mehrere alternativ nutzbare Pressflächen (6, 7) aufweist, die derart in der Vorrichtung positionierbar sind, dass diese alternativ mit einem Stempel (1) der Vorrichtung zusammenwirken können, um ein Probenmaterial zu der Presstablette zu pressen. Eine solche Vorrichtung ermöglicht ein Verfahren zur Analyse einer Probenmaterial (4) umfassenden Presstablette, bei dem das Probenmaterial (4) unter Verwendung einer ersten Pressfläche (6) gepresst und die so hergestellte Presstablette analysiert wird und anschließend die Presstablette unter Verwendung einer zweiten Pressfläche (7) erneut gepresst und analysiert wird. Mittels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung kann eine individuelle Anpassung einer Oberfläche der Presstablette an verschiedene Analysemethoden, insbesondere eine Röntgenfluoreszenzanalyse einerseits und eine Röntgenbeugungsanalyse andererseits ermöglichen.
Patent DE-102016113737-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Fahrerstandplattform für eine stehende Bedienperson
Inventor: FOUHAMI ZAKARIA
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einer Fahrerstandplattform (10) für eine stehende Bedienperson (P) und mit von der Bedienperson (P) bedienbaren Bedienelementen (B) zur Steuerung eines Fahrantriebs und einer Lenkung. Die Fahrerstandplattform (10) ist unabhängig von den Bedienelementen (B) um eine vertikale Drehachse (D) drehbar am Flurförderzeug (1) angeordnet. Es ist eine Verriegelungsvorrichtung (30) vorgesehen, mit der die Drehbarkeit der Fahrerstandplattform (10) um die vertikale Drehachse (D) verriegelbar ist.