baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021107532-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anlernen eines Roboters mittels Demonstration durch einen Menschen
Inventor: WANG KAIMENG
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-03-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anlernen eines Roboters zur Durchführung einer Operation auf der Grundlage einer menschlichen Demonstration mit Bildern von einer Kamera aufgezeigt. Das Verfahren umfasst eine Lernphase, in der eine 2D- oder 3D-Kamera eine menschliche Hand aufnimmt, die ein Werkstück greift und bewegt. Es werden Bilder der Hand und des Werkstücks analysiert, um eine Robotergreiferposition und -stellung zu bestimmen, die der Position und Stellung der Hand und der entsprechenden Position und Stellung des Werkstücks entsprechen. Die Roboterprogrammierbefehle werden dann aus der berechneten Greiferstellung und -position relativ zur Werkstückstellung und -position generiert. In einer Wiederholungsphase identifiziert die Kamera die Lage und Position des Werkstücks, und die Programmierbefehle veranlassen den Roboter, den Greifer zu bewegen, um das Werkstück wie gezeigt aufzunehmen, zu bewegen und zu platzieren. Es wird auch ein Teleoperationsmodus beschrieben, bei dem Kamerabilder einer menschlichen Hand verwendet werden, um die Bewegung des Roboters in Echtzeit zu steuern.
Patent DE-102021109721-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem, Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Antriebssystems, Computerprogrammprodukt und Steuereinheit
Inventor: GREB PETER
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug (100), umfassend, eine erste, motorisch betreibbare, elektrische Maschine (2), welche zum Zwecke des Antriebs auf ein Antriebsrad (101) des Fahrzeugs (100) wirkt, eine zweite, generatorisch betreibbare, elektrische Maschine (3), welche eingerichtet ist eine von einem Fahrer des Fahrzeugs (100) über eine pedalierbare Betätigungseinrichtung (15) eingebrachte mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln, sowie eine zentrale Steuereinheit (5) zur Ansteuerung der ersten elektrischen Maschine (3) und zur Ansteuerung der zweiten elektrischen Maschine (2) in der Art, dass durch eine muskelkraftbewirkte Drehung der Betätigungseinrichtung (15) eine elektrisch bewirkte Drehung des Antriebsrads (101) erzeugbar ist, indem aus dem durch Muskelkraft auf die Betätigungseinrichtung (15) einwirkenden Antriebsdrehmoment (7) eine Stellgröße (9) für ein Motor-Soll-Moment (8) berechnet wird, wobei die Steuereinheit (5) ferner eingerichtet ist, innerhalb der ersten halben Umdrehung der Betätigungseinrichtung (15) den Phasenversatz (6) zwischen dem an der zweiten elektrischen Maschine (3) durch Muskelkraft aufgebrachten Antriebsdrehmoment (7) und dem daraus berechneten sowie zeitlich versetzten Motor-Soll-Drehmoment (8) zu ermitteln, wobei in einer zweiten halben Umdrehung der Betätigungseinrichtung (15), das Motor-Soll-Drehmoment (8) um den ermittelten Phasenversatz (6) verschoben ist, so dass das Motor-Soll-Drehmoment (8) und das Antriebsdrehmoment (7) zeitlich im Wesentlichen synchron verlaufen.
Patent DE-102021110138-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Computerprogramm, Verfahren und Sendeempfängerschaltung für ein Fahrzeug
Inventor: BUZANIN MARJAN
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-04-21
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein Fahrzeug (1000), ein Computerprogramm, ein Verfahren (300) und eine Sendeempfängerschaltung (100) für ein Fahrzeug. Die Sendeempfängerschaltung (100). Die Sendeempfängerschaltung (100) umfasst zumindest einen Sendeempfänger (110) und ein Kontrollmodul (120) für den Sendeempfänger (110). Das Kontrollmodul (120) ist ausgebildet ist, um Information betreffend eine Verriegelung/Entriegelung des Fahrzeugs mit einem Kommunikationsgerät eines Benutzers unter Verwendung des Sendeempfängers (110) zu kommunizieren und Information über einen Innenraum des Fahrzeugs unter Verwendung des Sendeempfängers (110) zu erfassen
Patent DE-102021110944-A1 (DE)
Title: Ventildichtung für ein Ventil, Ventil für ein Flüssigkeitssystem und Flüssigkeitssystem eines Fahrzeugs
Inventor: BEWERMEYER FRANK
IPC: F25B41/20
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventildichtung (7) für ein Ventil (6) mit einem Ventilgehäuse (8) mit einer Mehrzahl von Ventilgehäuseöffnungen, einen in dem Ventilgehäuse (8) um eine Drehachse (10) drehbar angeordneten Ventilkörper (4) mit mindestens einem strömungsleitenden Verbindungskanal zur strömungsleitenden Verbindung von mindestens zwei Ventilgehäuseöffnungen der Mehrzahl von Ventilgehäuseöffnungen und einen Ventilantrieb zur automatischen Drehung des Ventilkörpers (4) um die Drehachse (10), wobei die Ventildichtung (7) zu den Ventilgehäuseöffnungen korrespondierende Ventildichtungsöffnungen (21) aufweist und zwischen dem Ventilgehäuse (8) und dem Ventilkörper (4) die Ventilgehäuseöffnungen gegenüber einem zwischen dem Ventilgehäuse (8) und dem Ventilkörper (4) ausgebildeten Spalt abdichtend angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Ventildichtung (7) mindestens ein zusätzliches Dichtungselement (22) aufweist, wobei dieses zusätzliche Dichtungselement (22) zwischen dem Ventilgehäuse (8) und einem Gehäusedeckel (24) für das Ventilgehäuse (8) angeordnet ist und einen Spalt zwischen dem Ventilgehäuse (8) und dem Gehäusedeckel (24) abdichtet.Ferner betrifft die Erfindung ein Ventil (6) für ein Flüssigkeitssystem (2) und ein Flüssigkeitssystem (2) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102021113527-A1 (DE)
Title: Schiebebefestiger für eine Montageschiene und Montageschiene mit einem Schiebebefestiger
Inventor: KOSANKE TIMO
IPC: F16L3/10
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Schiebebefestiger (1) für eine Montageschiene (20) mit einem U-förmigen Hohlprofil (2) auszubilden, das von einer Seite auf die Montageschiene (20) aufsetzbar und das mit zwei L-förmigen Schließen (3) zu einem rohrförmigen, die Montageschiene (20) umschließenden Körper verschließbar ist.
Patent DE-102021114056-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug, objektanzeigesystem und verfahren zum anzeigen einer position eines objekts
Inventor: JONES AMY K
IPC: E02F9/26
Filed: 2021-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anzeigen einer relativen Position eines Objekts, eines Objektanzeigesystems und eines Arbeitsfahrzeugs für einen Bediener eines Arbeitsfahrzeugs bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Erfassen des Objekts mit einem oder mehreren Sensoren, die an einer oder mehreren Sensorpositionen an dem Arbeitsfahrzeug positioniert sind, und das Aktivieren eines oder mehrerer Indikatoren, die an einer oder mehreren Indikatorpositionen relativ zu dem Bediener positioniert sind auf Grundlage der Erfassung des Objekts mit dem einen oder den mehreren Sensoren. Jede Sensorposition entspricht richtungsmäßig einer oder mehreren der Indikatorpositionen.
Patent DE-102021117728-A1 (DE)
Title: Timersteuerschaltung
Inventor: ZHU LIANGXIONG
IPC: G04F5/04
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Offenbarung gehört zum technischen Gebiet von Timern und sieht eine Timersteuerschaltung vor, die umfasst: ein Einstellmodul, ausgelegt, eine Timerzeit eines Timers einzustellen und ein Timersignal zu erzeugen, ein Steuermodul, verbunden mit dem Einstellmodul und ausgelegt, ein Steuersignal gemäß dem durch das Einstellmodul eingestellten Timersignal auszugeben, und ein Lastschaltmodul, verbunden mit dem Steuermodul und ausgelegt, einen Betrieb des Timers gemäß dem durch das Steuermodul ausgegebenen Steuersignal zu steuern. Die Vorteile der vorliegenden Offenbarung sind: Die durch den Benutzer gewünschte Timerzeit kann durch das Einstellmodul exakt eingestellt werden, um die Anforderung des Benutzer zur Zeitgebung besser zu erfüllen; die durch den Benutzer gewünschte Timerzeit kann exakt durch das Steuermodul gesteuert werden, sodass die Timergenauigkeit des Timers weit verbessert sein kann.
Patent DE-102021118056-A1 (DE)
Title: Klappe für eine Serviceöffnung, Ladesystem mit derartiger Klappe und Kraftfahrzeug einem derartigem Ladesystem
Inventor: ROTH THOMAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappe für eine Serviceöffnung eines Kraftfahrzeugs, die aus eine Ausgangsstellung über eine Zwischenstellung in eine Endstellung verschwenkbar ist. Die Klappe ist bei Überschreiten einer vordefinierten Geschwindigkeit in die Zwischenstellung verschwenkt. Ferner betrifft die Erfindung ein Ladesystem für ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Klappe sowie ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Ladesystem.
Patent DE-102021124604-A1 (DE)
Title: Optische Leistungssplitter mit einer Multi-Level-Anordnung
Inventor: BIAN YUSHENG
IPC: G02B6/12
Filed: 2021-09-23
Abstract: Strukturen für einen optischen Leistungssplitter und Verfahren zum Bilden einer Struktur für einen optischen Leistungssplitter. Ein erster Wellenleiterkern umfasst einen Abschnitt, der über einer Multimode-Interferenzregion positioniert ist, ein zweiter Wellenleiterkern umfasst einen Abschnitt, der über der Multimode-Interferenzregion positioniert ist, und ein dritter Wellenleiterkern umfasst einen Abschnitt, der über der Multimode-Interferenzregion positioniert ist. Der erste Wellenleiterkern stellt einen Eingangsanschluss zu dem optischen Leistungssplitter bereit. Der zweite Wellenleiterkern stellt einen ersten Ausgangsanschluss von dem optischen Leistungssplitter bereit, und der dritte Wellenleiterkern stellt einen zweiten Ausgangsanschluss von dem optischen Leistungssplitter bereit.
Patent DE-102021124710-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zur Traktion von Gelenken
Inventor: HENSCHEL DIETER ERWIN
IPC: A61H1/02
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Streckvorrichtung zur therapeutischen Behandlung (Traktion) von Gelenke, wie Hüftgelenk, Kniegelenk und dem Fußgelenk. Sie umfasset ein Gehäuse (1), in dem sich eine Feder, vorzugsweise eine Gaszugfeder (3), befindet, die mit einer Verbindungsstange (11) verbunden ist, deren Ende aus dem Gehäuse herausragt, wobei sich am Ende dieser Verbindungsstange (11) befindet sich ein Mittel befindet, vorzugsweise eine Öse (10), um die zu behandelnde Extremität mit der Zugeinrichtung zu verbinden. Zusätzlich enthält die Streckvorrichtung einen Spannhebel (7) mit Griff (8), ein Gelenk für den Spannhebel (9) sowie eine Elektronik mit akustischer/optischer Zustandsanzeige.
Patent DE-102021127853-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Traktionsbatterie-Anordnung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftfahrzeug-Traktionsbatterie-Anordnung (100) mit zwei jeweils in einer Horizontalebene liegenden Kühlplatten (40,40'), und einem Hochvolt-Batteriemodul (50), dessen untere und obere Horizontalwand (54,53) durch die Kühlplatten (40,40') unmittelbar gekühlt werden und das in einem steifen Batteriemodul-Gehäuse (50') eine Vielzahl identischer rechteckiger Batteriezellen (10) einhaust. Die Batteriezellen (10) sind jeweils plattenartig und langgestreckt ausgebildet, stehen parallel zueinander in Vertikalebenen (y,z), und weisen jeweils zwei kleinflächige vertikale Stirnwände (11,11`), zwei großflächige vertikale Seitenwände (13,13`) und zwei mittelflächige Horizontalwände (12,12') auf. Jede Batteriezelle (10) weist stirnseitig ein anodisches Anschlusselement (21) und ein kathodisches Anschlusselement (22) auf.Es sind mindestens zwei gleiche Zellenstapel (101,102) mit jeweils einer gleichen Vielzahl an Batteriezellen (10) vorgesehen, die mit ihren Batteriezellen-Seitenwänden (13,13') aneinander angrenzend gestapelt sind. Alle Batteriezellen-Horizontalwände (12,12') grenzen unmittelbar an eine gekühlte Batteriemodul-Horizontalwand (53,54) an. Die beiden Zellenstapel (101,102) sind stirnseitig benachbart zueinander angeordnet.
Patent DE-102021128499-A1 (DE)
Title: Fob-suche bei abgenommenen türen
Inventor: CANDIAGO PAUL
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-11-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fob-Suche bei abgenommenen Türen bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Fahrertürsensor, eine Vielzahl von Sendeempfängern, eine Anzeige und eine oder mehrere Steuerungen. Die eine oder die mehreren Steuerungen befehlen als Reaktion auf Daten von dem Fahrertürsensor, die angeben, dass eine entsprechende Fahrertür an dem Fahrzeug nicht vorhanden ist, den Sendeempfängern, jeweils ein Hochfrequenzsignal auszugeben, um zu bestimmen, ob ein Fob in dem Fahrzeug vorhanden ist.
Patent DE-102021131102-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit radial innenliegendem Anschlagsdämpfer
Inventor: FRANZ EVGENIJ
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-11-26
Abstract: Das Fliehkraftpendel 1 weist an seiner radialen Innenseite 25 einen Anschlagsdämpfer 11 auf, durch den Anschlagvorgänge der Pendelmasse 6 an einem der Pendelflansche 2, 3 gedämpft werden. Der Anschlagsdämpfer 11 weist zwei Durchgangsöffnungen 19 auf, in oder durch die sich Befestigungselemente 17, 8 erstrecken. Hierdurch ist der Anschlagsdämpfer 11 einfach zu montieren und an der Pendelmasse 6 vorzumontieren. Weist die Pendelmasse 6 gleichzeitig ein oder zwei Reibelemente 12 auf, so kann die Fixierung des Anschlagsdämpfers 11 an der Pendelmasse bevorzugt durch Befestigungselemente 17, 18 erfolgen, die an dem Reibelement 12 angeformt sind.
Patent DE-102021203603-A1 (DE)
Title: Getriebeanorndung mit einer Drehfixierung für einen Lagerring
Inventor: MAES ANDY
IPC: F16C35/067
Filed: 2021-04-13
Abstract: Getriebeanordnung (101) mit einem Gehäuseteil (103), einem Lager (105), einer Welle (107), einem Passelement (113) und einer Abdeckung (111); wobei die Welle (107) mittels des Lagers (105) drehbar in dem Gehäuseteil (103) gelagert ist; wobei die Abdeckung (111) mindestens drehfest in dem Gehäuseteil (103) fixiert ist und einen zwischen dem Gehäuseteil (103) und der Welle (107) verlaufenden Spalt mindestens teilweise abdeckt; und wobei das Passelement (113) formschlüssig in einen Ring (105a) des Lagers (105) eingreift; dadurch gekennzeichnet, dass das Passelement (113) formschlüssig in die Abdeckung (111) eingreift.
Patent DE-102021205909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung von Spannungen in einer Schicht
Inventor: SIX STEPHAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Minimierung von Spannungen in einer auf einem Substrat (2) für die Halbleitertechnologie aufgebrachten Schicht (3) durch Erwärmung der Schicht (3) mittels elektromagnetischer Strahlung (11) umfassend folgende Verfahrensschritte:- Aufbringen einer die elektromagnetische Strahlung (11) zumindest teilweise absorbierenden Absorptionsschicht (9) auf die Schicht (3).- Erwärmung der Absorptionsschicht (9) durch Bestrahlung mit der elektromagnetischen Strahlung (11).- Entfernen der Absorptionsschicht (11).
Patent DE-102021206677-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit elektrischer Maschine und Steuervorrichtung
Inventor: NICKEL ROBERT
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-06-28
Abstract: Eine Antriebseinrichtung (100) umfasst eine elektrische Maschine (110) und eine Steuervorrichtung (115) zur Steuerung eines Stroms der elektrischen Maschine (110), wobei die elektrische Maschine (110) in einem ersten Gehäuseteil (145) und die Steuervorrichtung (115) in einem zweiten Gehäuseteil (150) angeordnet ist. Zwischen dem ersten (145) und dem zweiten Gehäuseteil (150) ist eine Dichtung (160) angeordnet, die dazu eingerichtet ist, einen Übertritt von Fluid zwischen einem Innenraum des zweiten Gehäuseteils (150) und einem Außenraum zu verhindern, wobei die Dichtung (160) weiter dazu eingerichtet ist, elektrische Potentiale zwischen den Gehäuseteilen (145, 150) auszugleichen.
Patent DE-102021206711-A1 (DE)
Title: Bauteil
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: C23C22/80
Filed: 2021-06-29
Abstract: Offenbart wird ein Bauteil (1), welches eine Brünierschicht (10) aufweist, wobei metallische Zusatzelemente (4) in der Struktur der Brünierschicht (10) eingebunden sind. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils (1) offenbart, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Anlagern von metallischen Zusatzelementen (4) auf dem Bauteil (1) und Eintauchen des Bauteils (1) mit den angelagerten metallischen Zusatzelementen (4) in eine Brünierlösung (6), wobei die metallischen Zusatzelemente (4) in der Struktur der Brünierschicht (10) eingebunden werden.
Patent DE-102021209393-A1 (DE)
Title: Optische Empfangseinheit
Inventor: MEISSNER MARKUS
IPC: G01D11/02
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Empfangseinheit für ein Positionsmesssystem zur Bestimmung räumlicher Positionsinformationen. Die Empfangseinheit weist eine Messzelle auf, die eine Bodenplatte, eine transparente Deckplatte mit einem Abtastgitter, ein oder mehrere Abstandshalter zwischen der Bodenplatte und der Deckplatte sowie einen optoelektronischen Detektor umfasst, dessen lichtempfindliche Fläche in Richtung der Deckplatte orientiert ist. Der Detektor ist über ein selbstzentrierendes Ausgleichselement auf der Bodenplatte der Messzelle angeordnet (Fig. 2).
Patent DE-102022100293-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur kosmetischen massagebehandlung der haut
Inventor: RAHIMI WAHIDULLAH
IPC: A61H23/02
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handgerät zur kosmetischen Massagebehandlung der Haut. Das Handgerät hat eine in einem Gerätekörper angeordnete elektrische Antriebseinheit und einen mit dem Gerätekörper verbundenen Massagekopf, der durch die elektrische Antriebseinheit in Schwing- bzw. Stoßbewegungen versetzbar ist. Der Massagekopf trägt ein druckelastisch ausgebildetes Massagekissen, auf dessen Arbeitsoberfläche mehrere stift- und/oder borstenförmige Massageelemente gleichförmig angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung einen entsprechenden Massagekopf sowie einen Aufsatz für einen Massagekopf zur kosmetischen Massagebehandlung der Haut.
Patent DE-102022101131-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebseinheit mit schaltbarem Wärmetauscher zur energieoptimalen Verteilung von Wärmeenergie
Inventor: KNIEL JONAS
IPC: B60K11/02
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Antriebseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Antriebsmaschine (2) und einem mittels eines Ölkreislaufes (3) an die Antriebsmaschine (2) thermisch angeschlossenen Wärmetauscher (4), wobei der Wärmetauscher (4) weiterhin eine mit einem externen Flüssigkeitskreislauf (5) koppelbare Fluidpassage (6) aufweist, und wobei der Wärmetauscher (4) neben einer ersten Wärmetauschpassage (7), die mit einem Einlass (11) der Antriebsmaschine (2) verbunden ist und zum Wärmeaustausch mit der Fluidpassage (6) ausgebildet ist, eine, diese erste Wärmetauschpassage (7) thermisch überbrückende, erste Bypasspassage (8) aufweist und neben einer zweiten Wärmetauschpassage (9), die mit einem Auslass (12) der Antriebsmaschine (2) verbunden ist und zum Wärmeaustausch mit der Fluidpassage (6) ausgebildet ist, eine, diese zweite Wärmetauschpassage (9) thermisch überbrückende, zweite Bypasspassage (10) aufweist.
Patent DE-102022102882-A1 (DE)
Title: Rotor und bürstenloser motor
Inventor: KUSAKABE WATARU
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-02-08
Abstract: Unter Gewährleistung von Motorleistung und Niedrighaltung der Herstellungskosten soll ein Permanentmagnet mit einer geeigneten Verpressungskraft fixiert werden. Bereitgestellt werden ein säulenförmiger Kernkörper 20, der aus mehreren laminierten Kernen 29 gleicher Form ausgebildet ist und auf einer Drehmittelpunktseite ein Achsloch 21 aufweist, mehrere Permanentmagneten 25, die jeweils in mehreren Magnetaufnahmelöchern 22 aufgenommen sind, die um den Umfang des Achslochs 21 des Kernkörpers 20 in Axialrichtung durchgängig und in Umfangsrichtung kreisförmig aufgereiht bereitgestellt sind, und Vorsprungabschnitte 23, von denen je Magnetaufnahmeloch 22 jeweils einer bereitgestellt ist. Die Vorsprungabschnitte 23 springen entlang der Umfangsrichtung vor und drücken von der in Radialrichtung inneren Seite aus gegen die in den Magnetaufnahmelöchern 22 aufgenommenen Permanentmagneten 25. Die Vorsprungabschnitte 23 sind durch Vorsprungausbildungsräume 24 gebildet, die sich von den in Radialrichtung inneren Flächen 22a der Magnetaufnahmelöcher 22 in Umfangsrichtung verlaufend erstrecken, wobei die Vorsprungabschnitte 23 und/oder die Vorsprungausbildungsräume 24 auf einer d-Achse liegen, die der Magnetpolmittelpunkt is
Patent DE-102022103810-A1 (DE)
Title: Profilverbinder für Hängeförderanlage
Inventor: PEISER THOMAS
IPC: B65G17/20
Filed: 2022-02-17
Abstract: Verbindungsadapter (1) für eine Verbindung von Profilteilstücken (100) eines Schienenprofils in einer Fördervorrichtung zur Beförderung von hängenden Gegenständen, wobei der Verbindungsadapter (1) in seinem Inneren eine Lauffläche (2) für die Lagerung von insbesondere auf Rollen (21) gelagerten Halteadaptern (20) aufweist, wobei die Lauffläche (2) derart schräg zu einer Profilerstreckungsrichtung (PER) des Verbindungsadapters (1) angeordnet ist, dass ein Querschnitt eines Innenraums (3) des Verbindungsadapters (1), der durch die Lauffläche (2) begrenzt ist, an einer ersten Stirnfläche (4) des Verbindungsadapters (1) größer ist als an einer zweiten Stirnfläche (5) des Verbindungsadapters (1).
Patent DE-102022104795-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Bewegen eines Deckels
Inventor: KNÖPFLE JULIAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2022-03-01
Abstract: Eine Anordnung zum Bewegen eines Deckels (103) für ein Fahrzeugdach (101) weist auf:
 - eine Führungsschiene (107), die sich entlang einer Längsrichtung (X) erstreckt,
 - ein Kulissengehäuse (130), das einen entlang der Längsrichtung (X) länglich ausgedehnten Kulissenabschnitt (136) aufweist, wobei in dem Kulissenabschnitt (136) eine Verriegelungskulisse (131) ausgebildet ist, wobei die Verriegelungskulisse (131) eine Helixform (132) aufweist,
 - ein Ausstellelement (113) mit einem radial vorspringenden Verriegelungsvorsprung (116), der mit der Verriegelungskulisse (131) zusammenwirkt, um den Verriegelungsvorsprung (116) im Betrieb um die Längsrichtung (X) zu rotieren, wobei
 - das Kulissengehäuse (130) einen radial vorspringenden Bereich (137) aufweist und die Führungsschiene (107) eine Ausnehmung (140) aufweist, und der vorspringende Bereich (137) in einem montierten Zustand in der Ausnehmung (140) angeordnet ist.
Patent DE-102022106671-A1 (DE)
Title: Füllstandmessgerät
Inventor: STOLZ LARS
IPC: G01F23/26
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Baugruppe (1.1) für ein elektrisches Füllstandsmessgerät (1) zum Messen eines Füllstands eines Mediums (M) in einem Behältnis (B) umfassend::- eine elektrisch leitfähige Sonde (10), wobei die Sonde im Mittenbereich eine Kunststoffbeschichtung (13) aufweist;- einen Prozessanschluss (40);wobei die Sonde mittels einer rotationssymmetrischen, insbesondere ringförmigen oder schlauchförmigen, Dichtformteil (50) radial gegenüber dem Prozessanschluss gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Dichtformteil mittels eines Schweissverfahrens mit der Kunststoffbeschichtung stoffschlüssig verbunden ist,wobei die Sonde (10) in einem dem Gehäuse zugewandten Endbereich (12.2) durch eine zumindest in eine Rotationsrichtung rotatorisch fixierte Lagervorrichtung (70) radial und/oder axial gelagert ist.
Patent DE-102022108996-A1 (DE)
Title: Lichtleitelement beispielsweise für rettungszeichenleuchte
Inventor: MACHATE ANDREAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Ein Lichtleitelement (10) beispielsweise für eine Rettungszeichenleuchte (100) weist einen plattenförmigen Lichtleiter (11) mit einer an einer Schmalseite des Lichtleiters (11) ausgebildeten, länglichen Lichteinkoppelseite (15), welche für die Einkopplung von Licht einer länglichen Lichtquelle ausgebildet ist, wobei der Lichtleiter (11) dazu ausgebildet ist, über die Lichteinkoppelseite (15) eingestrahltes Licht an zumindest einer im Wesentlichen senkrecht zur Lichteinkoppelseite (15) ausgerichteten Flachseite (12) flächig abzustrahlen, sowie Mittel zur Auskopplung des Lichts über die Flachseite (12) des Lichtleiters (11). wobei die Mittel zur Auskopplung des Lichts durch eine Beschichtung (20) der entsprechenden Flachseite (12) des Lichtleiters (11) gebildet sind, wobei die Beschichtung (20) zumindest in dem an den Lichtleiter (11) angrenzenden Bereich porös ausgebildet ist.