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Patent DE-102010030486-B4 (DE)
Title: Verfahren zum halbautomatischen Einparken eines Kraftfahrzeuges sowie ein Einparksystem
Inventor: STAACK JOCHEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-06-24
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zur automatischen Steuerung und/oder Regelung einer Bewegung eines Kraftfahrzeuges (1) durch ein Einparksystem bei einem Einparkvorgang (12) des Kraftfahrzeuges (1), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:- ein Parklückenvermessungssystem (4) des Kraftfahrzeuges (1) vermisst eine Parklücke,- ein Steuergerät (6) des Kraftfahrzeuges (1) berechnet auf Basis der Messdaten des Parklückenvermessungssystems (4) eine Trajektorie (3),- der Einparkvorgang (12) zum Abfahren der berechneten Trajektorie (3) wird durch Betätigung des Gaspedals des Kraftfahrzeuges (1) aktiviert und mittels einer Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (7) wird das Kraftfahrzeug (1) während der Betätigung des Gaspedals definiert in die Parklücke bewegt, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine bestimmte Grenzgeschwindigkeit (9) nicht überschreitet,- durch Loslassen des Gaspedals erfolgt über die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (7) eine definierte Reduzierung der Geschwindigkeit (10, 13) des Kraftfahrzeuges (1) bis zum Stillstand des Kraftfahrzeuges (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeitsreduzierung des Kraftfahrzeuges (1) in Abhängigkeit der aktuellen Geschwindigkeit (10, 13) des Kraftfahrzeuges (1) und der Position (5, 8) des Kraftfahrzeuges (1) entlang der Trajektorie (3) bestimmt wird und wobei die Reduzierung der Geschwindigkeit (10, 13) durch die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (7) in Abhängigkeit der Geschwindigkeit des Loslassens des Gaspedals erfolgt, wobei die Geschwindigkeit (10, 13) des Kraftfahrzeuges (1) bei einem schnellen Loslassen des Gaspedals stärker reduziert wird, als bei einem langsamen Loslassen des Gaspedals.
Patent DE-102010047660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum vollständigen Lösen zumindest eines Teils des Brustknorpels von einer vom Brustfleisch befreiten Geflügelkarkasse
Inventor: LANDT ANDREAS
IPC: A22C21/00
Filed: 2010-09-30
Granted: 2016-09-01
Abstract: Vorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum vollständigen Lösen zumindest eines Teils des Brustknorpels (14) von einer vom Brustfleisch befreiten Geflügelkarkasse (13), umfassend zumindest einen Stützkörper (12) zum Aufnehmen und Fixieren der Geflügelkarkasse (13) aufweisenden Transportförderer (11) zum Fördern der Geflügelkarkasse (13) in eine Transportrichtung T, ein Schneidmittel (17) zum Trennen des Brustknorpels (14) oder Teilen davon von der Geflügelkarkasse (13) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter eine Steuereinrichtung zum Steuern des Schneidmittels (17) umfasst, wobei der Transportförderer (11) mit dem oder jedem Stützkörper (12) derart ausgerichtet und angetrieben ist, dass eine auf dem Stützkörper (12) anzuordnende Geflügelkarkasse (13) mit ihrer Verbindungslinie zwischen dem Brustbein (16) und dem Brustknorpel (14) parallel zu der Transportrichtung T orientiert ist, das Schneidmittel (17) ein Doppelmesser (18) umfasst, das zum Längseinschneiden der Geflügelkarkasse (13) zumindest entlang eines Teilabschnitts beidseits des Brustknorpels (14) und/oder beidseits des Brustbeins (16) ausgebildet und eingerichtet ist, und das Schneidmittel (17) ein dem Doppelmesser (18) nachgeordnetes Trennelement (27) umfasst, das zum Querschneiden eines Verbindungsbereiches (19) zwischen dem Brustknorpel (14) und dem Brustbein (16) unter vollständiger Ablösung des Brustknorpels (14) von der Geflügelkarkasse (13) ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-102011000668-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerunterstützung bei einem Andock-Vorgang eines Nutzfahrzeugs an einer Rampe
Inventor: LEIBERICH GUENTER
IPC: B60G17/015
Filed: 2011-02-11
Granted: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrerunterstützung bei einem Andock-Vorgang eines Nutzfahrzeugs (1) an einer Rampe (10). Gemäß dem Stand der Technik wird ein Nutzfahrzeug (1) zunächst an eine Rampe (10) angenähert. Der Fahrer initiiert dann manuell die Niveauanpassung an die Rampe (10). Erfindungsgemäß wird bereits während des Andock-Vorgangs des Nutzfahrzeugs (1) an der Rampe (10) eine Niveauanpassung an die Rampe (10) automatisch eingeleitet. Vorzugsweise erfolgt die Niveauanpassung bereits während der Annäherung des Nutzfahrzeugs (1) an die Rampe (10).
Patent DE-102011001612-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur diskreten Phasenverschiebung
Inventor: BREUER MICHAEL DR
IPC: F01L13/00
Filed: 2011-03-29
Granted: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zur diskreten Phasenverschiebung eines Drehwinkels zwischen einem Antriebsrad und einer Abtriebswelle mit einem Antriebsrad, einem Koppelgetriebe, einer Abtriebswelle, die über das Koppelgetriebe angetrieben ist und einem Aktuator, bei dessen Betätigung der Drehwinkel des Antriebsrades zur Abtriebswelle über das Koppelgetriebe verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Koppelgetriebe ein Viergelenk (10) mit zwei zum Antriebsrad (2) ortsfesten Achsen (8, 24) und zwei bezüglich des Antriebsrades (2) beweglichen Achsen (14, 18) dient, wobei das Viergelenk (10) einen Exzenter (12) aufweist, dessen Drehachse eine erste der ortsfesten Achsen (8) ist und dessen Exzenterabtriebsachse (14) eine erste der beweglichen Achsen ist und auf einer zweiten der beweglichen Achsen (18) eine Rolle (20) oder ein Zahnrad angeordnet ist, die wahlweise in einer von zumindest zwei Konturen (46, 50, 54), die relativ zur Rolle (20) oder zum Zahnrad bewegbar sind, umläuft, wobei die Rolle (20) oder das Zahnrad durch Mittel...
Patent DE-102011002498-B4 (DE)
Title: Rissfester Rand für perforierte Folienbespannung
Inventor: STRAUB MICHAEL
IPC: D21F7/08
Filed: 2011-01-11
Granted: 2022-01-13
Abstract: Bespannung für eine Papiermaschine, wobei die Bespannung (10) in Form eines in Umlaufrichtung (LR) geschlossenen folienförmigen Endlosbands (1) ausgebildet ist, das einen perforierten Nutzbereich (PB) und wenigstens einen sich zwischen dem Nutzbereich (PB) und einer Seitenkante (2, 3) erstreckenden Randbereich (RB) aufweist, und wobei der Randbereich eine gegenüber dem Nutzbereich geringere Perforationsdichte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Randbereich (RB) Poren (4) aufweist, die in Form von sich in Umlaufrichtung (LR) erstreckenden Lochreihen mit konstantem Abstand zueinander angeordnet sind, und wobei der Abstand der Lochreihen zueinander und zum perforierten Nutzbereich (PB) der Bespannung (10) größer ist, als der Abstand zwischen sich in Umlaufrichtung der Bespannung (10) erstreckenden Lochreihen des perforierten Nutzbereichs (PB) der Bespannung (10).
Patent DE-102011004353-B4 (DE)
Title: Leiterplatte mit einer Überwachungselektronik zur Überwachung von Batteriezellen, sowie damit ausgestatteter elektrischer Energiespeicher
Inventor: FISCHER GEORG
IPC: H01M50/50
Filed: 2011-02-18
Granted: 2015-08-27
Abstract: Leiterplatte (10) mit einer Überwachungselektronik (12, 14) zur Überwachung von Batteriezellen und mit Leiterbahnenden zum Anschluss von elektrischen Kontakten (5) der Batteriezellen, wobei die Überwachungselektronik (12, 14) für einen Batteriezellenausgleich vorgesehene elektrische Widerstände (12) umfasst, und wobei die Überwachungselektronik (12, 14) für eine Batteriezellen-Temperaturmessung wenigstens einen Temperatursensor (14) umfasst, der unmittelbar benachbart zu einem der Leiterbahnenden angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein von dem Temperatursensor (14) und dem zugehörigen Leiterbahnende eingenommener Leiterplattenbereich durch mehrere um den Leiterplattenbereich herum angeordnete Leiterplattenaperturen (16, 18, 20) thermisch isoliert ist, wobei die Widerstände (12) außerhalb des thermisch isolierten Leiterplattenbereiches angeordnet sind, und wobei verbleibende Leiterplattenstege zwischen einander benachbarten Leiterplattenaperturen (16, 18, 20) dazu genutzt sind, Leiterbahnen zur elektrischen Kontaktierung des Temperatursensors (14) und/oder des am Leiterbahnende angeschlossenen Kontaktes (5) in andere Bereiche der Leiterplatte (10) zu führen.
Patent DE-102011014262-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit animiertem Lauflicht für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR
IPC: B60Q3/02
Filed: 2011-03-17
Granted: 2014-03-27
Abstract: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit – einer ersten Platte (1), die eine Unterseite (7) und eine Oberseite (8) aufweist, und – mehreren Leuchtelementen (5), wobei – die erste Platte (1) eine Vielzahl transparenter und nicht transparenter Elemente (2, 3) aufweist, die abwechselnd, aneinander angeordnet sind, und die jeweils vollständig von der Unterseite (7) zu der Oberseite (8) reichen, und – die Leuchtelemente (5) von einer Steuereinrichtung (6) angesteuert sind und die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, in einem Raum an der Oberseite (8) der ersten Platte (1) einen vorgebbaren örtlichen Intensitätsverlauf (10) zu erzielen, dadurch gekennzeichnet, dass – mit der Steuereinrichtung (6) die Leuchtelemente (5) so ansteuerbar sind, dass sich ein wellenförmiger Intensitätsverlauf (10) des von den Leuchtelementen (5) abgestrahlten Lichts ergibt.
Patent DE-102011056244-B4 (DE)
Title: Stereoskopisches bild-display und verfahren zum steuern desselben
Inventor: KIM KILTAE
IPC: G02B30/25
Filed: 2011-12-09
Granted: 2015-10-01
Abstract: Stereoskopische Bild-Displayvorrichtung, aufweisend: ein Display-Panel (100), das Pixel aufweist, die in einer Matrixstruktur an Kreuzungen von Datenleitungen und Gateleitungen angeordnet sind; eine Display-Panel-Steuerung, die eine Auflösung von 3D Eingangs-Bilddaten erhöht und die 3D Bilddaten auf dem Display-Panel (100) darstellt; einen strukturierten Verzögerer (130), der einen ersten Verzögerer, der erstes polarisiertes Licht von ungeradzahligen Zeilen des Display-Panels (100) durchlässt, und einen zweiten Verzögerer, der zweites polarisiertes Licht von geradzahligen Zeilen des Display-Panels (100) durchlässt, aufweist; und eine Polarisationsbrille (140), die einen ersten Polarisationsfilter, der das erste polarisierte Licht von dem ersten Verzögerer durchlässt, und die einen zweiten Polarisationsfilter, der das zweite polarisierte Licht von dem zweiten Verzögerer durchlässt, aufweist wobei die Display-Panel-Steuerung einen Auflösungssteigerer aufweist, der eine durchschnittliche Helligkeit von ersten linkes Auge Bilddaten, die in einer n-ten Zeile der 3D Bilddaten angeordnet sind, wobei n eine natürliche Zahl ist, und von zweiten linkes Auge Bilddaten, die in einer n + 2-ten Zeile der 3D Bilddaten angeordnet sind, berechnet, um linkes Auge Durchschnittsdaten zu erhalten, und der eine durchschnittliche Helligkeit von ersten rechtes Auge Bilddaten, die in einer n + 1-ten Zeile der 3D Bilddaten angeordnet sind, und von zweiten rechtes Auge Bilddaten, die in einer n + 3-ten Zeile der 3D Bilddaten angeordnet sind, berechnet, um rechtes Auge Durchschnittsdaten zu erhalten, und der die Helligkeit der linkes Auge Durchschnittsdaten und der rechtes Auge Durchschnittsdaten in Grauskalenwerte umwandelt.
Patent DE-102011101946-B4 (DE)
Title: Fluiddruckvorrichtung
Inventor: OKUMA MASAHIRO
IPC: F15B15/20
Filed: 2011-05-18
Granted: 2022-04-21
Abstract: Fluiddruckvorrichtung mit einer Gleitöffnung (3), die in einem Gehäuse ausgebildet ist, und einem Partitionierungselement (4), das sich in einer axialen Richtung entlang des Inneren der Gleitöffnung (3) bewegt, wobei eine Dichtungsinstallationsnut (6) an einem Außenumfang des Partitionierungselements (4) ausgebildet ist und eine ringförmige Dichtung (7) in der Dichtungsinstallationsnut (6) angebracht ist,wobei die Dichtung (7) durch ein ringförmiges Dichtelement (20) aus einem elastischen Gummimaterial und Stützringe (30) aus einem Material mit niedrigem Reibungswiderstand, die an einem Außenumfang des Dichtelementes (20) angebracht sind, gebildet wird,wobei das Dichtelement (20) an seinem Außenumfang einen Dichtvorsprung (21), der eine Innenfläche der Gleitöffnung (3) berührt, Schulterabschnitte (22), die an beiden Seiten des Dichtvorsprungs (21) ausgebildet sind und von der Dichtungsinstallationsnut nach außen vorstehen, und konkave Nuten (23), die zwischen den Schulterabschnitten (22) und dem Dichtvorsprung (21) angeordnet sind, aufweist, undwobei die Stützringe (30) Stützflächen (31), die an ihrem Außenumfang parallel zu einer axialen Richtung des Partitionierungselements (4) angeordnet sind, und Eingriffsvorsprünge (32) an ihrem inneren Umfang aufweisen, so dass, durch Eingriff der Vorsprünge (32) in die konkaven Nuten (23), die Stützringe (30) so an dem Dichtelement (20) angebracht werden, dass sie den Außenumfang der Schulterabschnitte (22) umgeben.
Patent DE-102011110022-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Misch- oder Sprühkopf mit einem Auslaufrohr
Inventor: RENKL JOSEF
IPC: B05B15/02
Filed: 2011-08-11
Granted: 2013-09-12
Abstract: Reinigungsvorrichtung für einen Misch- oder Sprühkopf mit einem Auslaufrohr, umfassend eine erste Station (10) mit einer Heizeinrichtung (20) und eine zweite Station (12) mit einer Reinigungseinrichtung (42), wobei die Heizeinrichtung (20) zur Trocknung eines Materialrückstandes am Auslaufrohr (18) ausgebildet ist und die Reinigungseinrichtung (42) zur mechanischen Reinigung des Auslaufrohres (18) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung wenigstens einen oder mehrere Heiz- oder Wärmestrahler (20) umfasst, welcher bzw. welche zur Fokussierung der Wärmeenergie auf das Auslaufrohr (18) ausgebildet ist bzw. sind.
Patent DE-102012002587-B4 (DE)
Title: Anschlusseinheit für ein Lichtband
Inventor: VOGT KARL-WILHELM
IPC: H01R29/00
Filed: 2012-02-13
Granted: 2015-04-16
Abstract: Anschlusseinheit für ein Lichtband (10), welches von wenigstens zwei mittels einer Durchgangsverdrahtung (13) elektrisch aneinander angeordneten Leuchten (12) gebildet ist, mit der Durchgangsverdrahtung (13) und mit Versorgungsleitungen (17), die mit einer der Leuchten (12) koppelbar sind und die über wenigstens einen Abgang mit der Durchgangsverdrahtung (13) koppelbar sind, wobei die Versorgungsleitungen (17) zur Versorgung einer Leuchte mit der für den Betrieb dieser Leuchte erforderlichen Spannung dienen und wobei die Versorgungsleitungen (17) einen Schutzleiter aufweisen, und mit einem ersten Steckverbinder (15), der einen Einführabschnitt (20) für die Durchgangsverdrahtung (13) und einen Steckfortsatz (22) aufweist, wobei durch den Einführabschnitt (20) eine erste Ebene (E1) verläuft, und mit einem zweiten Steckverbinder (16), der einen Einführabschnitt (20) für die Durchgangsverdrahtung (13) und eine Steckaufnahme (23) aufweist, wobei durch diesen Einführabschnitt (20) ebenfalls die erste Ebene (E1) verläuft und die Steckaufnahme (23) des zweiten Steckverbinders (16) zu dem Steckfortsatz (22) des ersten Steckverbinders (15) steckkomplementär ausgebildet ist, und mit dem wenigstens einen Abgang, der vom ersten oder zweiten Steckverbinder (15, 16) in Form eines Steckplatzes (24) für einen dritten Steckverbinder (26) ausgebildet ist und mit dem dritten Steckverbinder (26), der mit den Versorgungsleitungen (17) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Steckverbinder (15, 16) je einen Steckplatz (24) für den dritten Steckverbinder (26) ausbilden.
Patent DE-102012007298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum höhenverstellbaren Abhängen eines elektrischen Gerätes
Inventor: KÖGEL CHRISTIAN
IPC: F21V21/002
Filed: 2012-04-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum höhenverstellbaren Abhängen eines elektrischen Gerätes (2) mit zumindest einem Elektrokabel (3), umfassend elektrische Leiter (4) und wenigstens ein Zugseil (5), wobei die elektrischen Leiter (4) und das wenigstens eine Zugseil (5) nebeneinander angeordnet sind und mit einer Klemmvorrichtung (6) zur Befestigung des elektrischen Gerätes (2) verbindbar sind, wobei die Klemmvorrichtung (6) Klemmkörper (7) aufweist, welche gegen das wenigstens eine Zugseil (5) gedrückt werden, so dass das wenigstens eine Zugseil (5) klemmend zwischen den Klemmkörpern (7) hindurchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmvorrichtung (6) eine Kontaktiereinheit (8) zugeordnet ist, welche mit Kontakten (9) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung mit den elektrischen Leitern (4) verbunden ist, wobei die Kontaktiereinheit (8) derart mit der Klemmvorrichtung (6) zusammenwirkt, dass die Klemmkörper (7) erst dann klemmend an dem wenigstens einen Zugseil (5) angreifen, wenn eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den Kontakten (9) und den elektrischen Leitern (4) hergestellt ist.
Patent DE-102012020750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines thermischen und eines hydraulischen Abgleichs in einer Temperieranlage
Inventor: SPARN MICHAEL
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-10-23
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Optimierung eines thermischen und eines hydraulischen Abgleichs in einer Temperieranlage (2) mit mehreren Heizkreisen (30, 34–36), wobei durch die Heizkreise (30, 34–36) ein Fluid fließt, aufweisend die folgenden Schritte: 1.1 es werden Anlagenparameter initialisiert und in einer zentralen Regeleinheit (16) hinterlegt; 1.2 es werden die Rücklauftemperaturen RLTakt des Fluids, das die Heizkreise (30, 34–36) verlässt, die Gesamtzahl aller Heizkreise Hmax sowie die Ventilöffnungen V ermittelt und an die zentrale Regeleinheit (16) übermittelt; 1.3 es werden eine Außentemperatur ATakt und eine Vorlauftemperatur VLTakt gemessen und eine ideale Rücklauftemperatur RLTideal berechnet; 1.4 es wird die Anzahl aller Heizkreise HM+ der Temperieranlage (2) ermittelt, bei denen die Rücklauftemperatur RLTakt kleiner ist als die ideale Rücklauftemperatur RLTideal; 1.5 es wird die Anzahl der Heizkreise HM- ermittelt, bei denen die Rücklauftemperatur RLTakt größer ist als die ideale Rücklauftemperatur RLTideal; 1.6 es wird die Anzahl der Heizkreise Hv- ermittelt, deren Ventilöffnung V kleiner ist als ein unterer Ventilöffnungsschwellenwert Vsu; 1.7 es wird die Anzahl der Heizkreise HV+ ermittelt, deren Ventilöffnung V größer ist als ein oberer Ventilöffnungsschwellenwert Vso; 1.8 es wird der Massenstrom des Fluids verringert, wenn es einen Heizkreis HM- gibt, dessen Rücklauftemperatur RLTakt größer ist als die ideale Rücklauftemperatur RLTideal, oder es wird, wenn keine solchen Heizkreise HM- existieren, der Massenstrom des Fluids erhöht, wenn alle Heizkreise HM+ Rücklauftemperaturen RLTakt haben, die kleiner sind als die ideale Rücklauftemperatur RLTideal; 1.9 es wird die Vorlauftemperatur VLT angehoben, wenn es einen Heizkreis Hv+ gibt, dessen Ventilöffnung V größer ist als der obere Ventilöffnungsschwellenwert Vso, oder es wird, wenn keine solchen Heizkreise HV+ existieren, die Vorlauftemperatur VLT abgesenkt, wenn Heizkreise HV- Ventilöffnungen V haben, die kleiner sind als der untere Ventilöffnungsschwellenwert Vsu oder wenn alle Heizkreise Hmax Rücklauftemperaturen RLTakt haben, die kleiner sind als die ideale Rücklauftemperatur RLTideal; 1.10 die Schritte 1.2 bis 1.9 werden solange wiederholt, bis bei zumindest einem Heizkreis die Rücklauftemperatur RLTakt der idealen Rücklauftemperatur RLTideal entspricht.
Patent DE-102012100088-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Vibration für einen Hinweis auf das An- bzw. Ausschalten eines Schalters
Inventor: CHU CHING-HSIUNG
IPC: H01H9/16
Filed: 2012-01-05
Granted: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Vibration für einen Hinweis auf das An- bzw. Ausschalten eines Schalters, umfassend: – ein Schalter-Gehäuse (10); – ein Berührungselement (12), das am Gehäuse (10) angeordnet ist und durch eine Handberührung einen Schalter (1) an- bzw. ausschaltet; – eine Steuereinheit (3), – einen Vibrator (4), der im Gehäuse (10) angeordnet ist und durch die Steuereinheit (3), wenn das Berührungselement (12) den Schalter (1) an- bzw. ausschaltet, eine Vibration hervorbringt, um das Gehäuse (10) und das Berührungselement (12) zum synchronen Vibrieren zu bringen; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner folgendes umfasst: – eine Aufnahme (11), die im Gehäuse (10) ausgebildet ist, wobei das Berührungselement (12) flach am Oberteil des Gehäuses (10) ausgebildet ist und der Vibrator (4) in der Aufnahme (11) angeordnet ist, – eine metallische Sensorscheibe (2), die in der Aufnahme (11) und so nahe dem Berührungselement (12) angeordnet ist, dass sie die von einer Hand berührte Stelle abtasten kann und durch das Abtasten der menschlichen Hand durch das Berührungselement (12) ein Sensorsignal ausgibt; und – ein elektrisch leitendes Element (31), das zwischen der Sensorscheibe (2) und der Steuereinheit (3) elektrisch geschaltet ist, um das Sensorsignal auf die Steuereinheit (3) zu senden und die Steuereinheit (3) dazu zu veranlassen, ein Triggersignal zum An-, Ausschalten und Steuern eines externen weiteren Elektrogeräts auszugeben, wobei der Vibrator (4) das Triggersignal empfängt und daraufhin eine Vibration hervorbringt, wobei das elektrisch leitende Element (31) spiralförmig ausgebildet ist; und wobei die Steuereinheit (3) in der Aufnahme (11) angeordnet ist.
Patent DE-102012104575-B4 (DE)
Title: Schweiß-  oder Schneidbrenner mit Griffstück
Inventor: METZGER HUBERT
IPC: B23K9/32
Filed: 2012-05-29
Granted: 2015-05-28
Abstract: Schweiß- oder Schneidbrenner mit einem Griffstück (1), einem Brennerhals (20), welcher zumindest teilweise innerhalb des Griffstückes (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweiß- oder Schneidbrenner wenigstens einen elektrothermischen Wandler (11) zur Kühlung des Griffstücks (1) aufweist, dass der Wandler (11) ein Peltierelement ist und dass der Wandler (11) zumindest einen Teil des innerhalb des Griffstücks (1) angeordneten Abschnitts des Brennerhalses (20) umschließt.
Patent DE-102012108400-B4 (DE)
Title: Standrohranordnung samt Befestigung zur Aufnahme und zur Gasversorgung von Belüftungskörpern in einem Abwasserklärbecken
Inventor: OTT ALEXANDER
IPC: F16L37/24
Filed: 2012-09-10
Granted: 2022-07-21
Abstract: Standrohranordnung zur Aufnahme und zur Gasversorgung von Belüftungskörpern (10) in einem Klärbecken, bestehend aus einem Rohrstrang mit Aufnahmemitteln für Belüftungskörper (10) und mit Gasdurchtrittsöffnungen (66) zu den Belüftungskörpern (10), wobei der Rohrstrang aus mehreren miteinander verbundenen Trägerrohren (12) besteht, die durch an deren Verbindungsstellen angeordnete Befestigungsmittel am Boden des Klärbeckens in Richtung einer Längsachse des Rohrstrangs verschiebbar gelagert sind, aber sowohl im Abstand über dem Boden des Klärbeckens als auch seitlich sowie gegen Verdrehen um die Längsachse des Rohrstrangs fixiert sind, wobei die Befestigungsmittel seitens der Trägerrohre (12) jeweils an einem Ende einen Nippel (20) und am anderen Ende eine Muffe (18) aufweisen und der Nippel (20) eines Trägerrohrs (12) in die Muffe (18) eines benachbarten Trägerrohrs (12) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel ferner an der Außenseite jedes Nippels (20) paarweise gegenüberliegend angeordnete Ansätze (26) und an der Außenseite jeder Muffe (18) paarweise gegenüberliegend angeordnete Ansätze (24) umfassen, die nach Dreheingriff auf einer durch die Längsmittelachse der Trägerrohre (12) verlaufenden waagerechten Ebene liegen und einen axialen Formschluss zwischen benachbarten Trägerrohren (12) darstellen, dass am Boden des Klärbeckens weitere Befestigungsmittel in Form einer Trägerschale (28) mit seitlichen Wangen (34) angeordnet sind und sowohl die Ansätze (26) vom Nippel (20) als auch die Ansätze (24) von der Muffe (18) über eine Nut-Feder-Verbindung mit der Trägerschale (28) verbunden sind, wobei sich Nut (30) und Feder (32) in axialer Richtung erstrecken und in radialer Richtung mit der Trägerschale (28) in Eingriff stehen, dass die Trägerschale (28) die Trägerrohre (12) im Bereich von Nippel (20) und Muffe (18) unten und seitlich teilweise umschließt und seitlich oberhalb der Nut-Feder-Verbindungskomponenten in den Wangen (34) endet, wobei die Nut-Feder-Verbindungskomponenten entweder aus ansätzeseitigen Nuten und wangenseitigen Federn oder aus ansätzeseitigen Federn (32) und wangenseitigen Nuten (30) bestehen.