baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009057404-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Aktuator
Inventor: KUSCHEL ALEXANDER
IPC: H01L41/053
Filed: 2009-12-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Piezoelektrischer Aktuator (120) für einen Kraftstoffinjektor (100), mit einem Piezoelement (150) zur Betätigung des Kraftstoffinjektors (100), das in einer Umhausung (150) aufgenommen ist, wobei  – die Umhausung (150) ein erstes Rohrelement (210) und ein axial daran angrenzendes zweites Rohrelement (220) umfasst;  – das erste Rohrelement (210) mehrere erste axiale Eingriffselemente (230) mit jeweils einer ersten Hinterschneidung (195) aufweist;  – das zweite Rohrelement (220) mehrere erste axiale Aussparungen (240) mit jeweils einer zweiten Hinterschneidung (200) aufweist, wobei die ersten axialen Aussparungen (240) zur Aufnahme der ersten axialen Eingriffselemente (230) ausgebildet sind; und  – die jeweils erste Hinterschneidung (195) mit der jeweils zweiten Hinterschneidung (200) im Eingriff steht,  – wobei in einem Bereich, in dem die Rohrelemente (210, 220) aneinander angrenzen, die mehreren ersten axialen Eingriffselemente (230) entlang eines Umfangs der Rohrelemente (210, 220) verteilt sind.
Patent DE-102010008091-B4 (DE)
Title: Optisches Bauteil, Messgerät und Messverfahren
Inventor: PADILLA VIQUEZ GERARDO JOSÉ
IPC: G01N21/25
Filed: 2010-02-15
Granted: 2021-02-25
Abstract: Optisches Bauteil (10) mit(a) einem ersten sphärischen Reflektor (12),(b) einem zweiten sphärischen Reflektor (14), der zum mehrfachen Reflektieren eines Lichtstrahls, insbesondere eines Laserstrahls (26), zwischen dem ersten Reflektor (12) und dem zweiten Reflektor (14) angeordnet ist,(c) einer Einkoppelvorrichtung, die ein innerhalb des Innenraums angeordnetes Einkoppel-Reflektorelement (16) umfasst, das zum Reflektieren eines einzukoppelnden Lichtstrahls (24) auf den ersten sphärischen Reflektor (12) angeordnet istdadurch gekennzeichnet, dass(d) das Einkoppel-Reflektorelement (16) einen Reflexionsgrad (p) von weniger als 10-2hat.
Patent DE-102010008449-B4 (DE)
Title: Infrarot-Wandflächenheizung mit flexiblem Heizgewebe
Inventor: SLAWINSKI ALEXANDER
IPC: F24D13/00
Filed: 2010-02-18
Granted: 2020-02-06
Abstract: Infrarot-Wandflächenheizung mit flexiblem Heizgewebe, bei der als Heizgewebe ein Glasfadengewebe (2.3) vorgesehen ist, in das Kohlenstofffäden (2.2) als Heizelement (2) und metallische elektrische Leiter (2.1) eingewebt sind, wobei die metallischen, elektrischen Leiter (2.1) quer zu den Kohlenstofffäden (2.2) an beiden Enden des Heizelements (2) liegen und die Kohlenstofffäden (2.2) fest umschlingen und das Heizelement (2) beidseitig durch jeweils eine Schicht aus Isolationsfolie (1, 3) elektrisch geschützt ist (Fig. 1). Die Wandflächenheizung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens jeweils zwei weitere Schichten aus Isolierfolie und eine zusätzliche Schicht aus Vlies und Stoff beidseitig für insbesondere den mechanischen Schutz des Heizelements vorgesehen sind. Die Heizung kann damit an einer Wand unter direktem Anschluss an das örtliche Stromversorgungsnetz, insbesondere unter Putz, verlegt werden.
Patent DE-102010016265-B4 (DE)
Title: Batteriesystem mit einer zusammengebauten Batterie
Inventor: UMEMOTO HISASHI
IPC: H01M10/613
Filed: 2010-03-31
Granted: 2022-05-12
Abstract: Batteriesystem mit:einer zusammengebauten Batterie (10), die eine Mehrzahl von Batteriezellen (1) hat, wobei jede Zelle (1) ein Paar von Elektroden (2, 3) aufweist und eine Elektrode (2, 3) einer Batteriezelle (1) mit einer anderen Elektrode (2, 3) einer anderen Batteriezelle (1) über eine Sammelschiene (5) elektrisch gekoppelt ist, sodass die Mehrzahl von Batteriezellen (1) miteinander in Reihe gekoppelt ist;einer Fluid versorgenden Einrichtung (50) zum Versorgen der Sammelschiene (5) und des Paars von Elektroden (2, 3) mit einem Fluid, sodass das Fluid zu der Sammelschiene (5) und dem Paar von Elektroden (2, 3) Wärme leitet und von denselben absorbiert; undeiner Trennung (8) zum Trennen der Sammelschienen (5) und zum Vorsehen einer Mehrzahl von Kanälen (9),wobei die Sammelschiene (5) und das Paar von Elektroden (2, 3) von einer Oberfläche der Batteriezelle (1) vorstehen,wobei die Mehrzahl von Kanälen (9) außerhalb der zusammengebauten Batterie (10) angeordnet ist, undwobei das Fluid in die Mehrzahl von Kanälen (9) abgezweigt ist und durch die Kanäle (9) fließt, wobeijede Sammelschiene (5) eine Rippe (7) zum Erhöhen eines Oberflächenbereichs der Sammelschiene (5) aufweist,bei dem die Rippe (7) vorsieht, einen Berührungsbereich mit dem Fluid zu erhöhen, undbei dem die Rippe (7) in einem entsprechenden Kanal (9) untergebracht ist, wobeiein Strom in der zusammengebauten Batterie (10) auf eine Zickzack-Weise fließt,bei dem jede Batteriezelle (1) eine rechtwinklige Parallelepiped-Form hat,bei dem die Mehrzahl von Batteriezellen (1) in einer Stapelrichtung gestapelt ist, die senkrecht zu der Flussrichtung des Fluids ist, undbei dem eine Längsrichtung der rechtwinkligen Parallelepiped-Form jeder Batteriezelle (1) parallel zu der Flussrichtung des Fluids ist, und wobeieine Erstreckungsrichtung der Batteriezelle (1) mit einer rechtwinkligen Parallelepiped-Form als die Flussrichtung definiert ist;die Rippe (7) eine Rippen-Form aufweist, die sich entlang einer Flussrichtung des Fluids erstreckt;jeder Kanal (9), der der Sammelschiene (5) entspricht, von anderen Kanälen (9) getrennt ist, sodass der Kanal (9) ein getrennter Kanal ist; undsich ein Querschnitt von jedem Kanal (9) entlang der Flussrichtung des Fluids erstreckt.
Patent DE-102010021936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung schadhafter Verfugungen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: REUS FLORIS DE
IPC: E01C11/02
Filed: 2010-05-28
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Sanieren schadhafter Verfugungen (1), insbesondere von Verfugungen von Naturstein-, Klinker- oder Betonsteinpflasterungen und dergleichen, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Feststellen der Druckbelastungsgrenze des intakten Teils (4) der Verfugung (1), b. Entfernen des schadhaften Teils (5) der Verfugung durch Beaufschlagen der Fuge mit einem Druckstahl (9), insbesondere ein Wasserdruckstrahl, bei einem Druck unterhalb der Druckbelastungsgrenze, wobei der Druckstahl (9) vor dem Entfernen des schadhaften Teils (5) der Verfugung (1) auf die Fugenbreite eingestellt wird, und c. Auffüllen der ausgespritzten Fugen mit neuem Fugenmaterial (11).
Patent DE-102010029458-B4 (DE)
Title: Reifenzustand-Überwachungssystem
Inventor: KANENARI DAISUKE
IPC: B60C23/02
Filed: 2010-05-28
Granted: 2021-10-14
Abstract: Reifenzustand-Überwachungssystem, umfassend:ein Zustandsdetektionsmittel (171, 172) zum Erkennen eines vorgegebenen Reifenzustands, das an jedem Reifen (2) eines Fahrzeugs (1) bereitgestellt ist;mehrere Reifenzustand-Erfassungsvorrichtungen (100) mit einem Übertragungsmittel (130, 140) zum Übertragen der detektierten Reifenzustandsinformationen durch elektromagnetische Wellen;eine Empfangsantenne (201) zum Empfangen der elektromagnetischen Wellen, die von den Reifenzustand-Erfassungsvorrichtungen (100) übertragen werden; undeine Überwachungsvorrichtung (300), die über ein Kabel (202) mit der Empfangsantenne (201) verbunden ist, zum Empfangen der von den einzelnen Reifenzustand-Erfassungsvorrichtungen (100) übertragenen Reifenzustandsinformationen und zum Anzeigen der Reifenzustandsinformationen für die einzelnen Reifen (2); wobei ein Anzeigemittel (303) für die elektrische Feldstärke zum Anzeigen einer elektrischen Feldstärke der von den einzelnen Reifenzustand-Erfassungsvorrichtungen (100) übertragenen elektromagnetischen Wellen vorgesehen ist, wobeidas Anzeigemittel (303) für die elektrische Feldstärke dazu eingerichtet ist, zwischen der Anzeige von elektrischen Feldstärken für verschiedene Reifen (2) des Fahrzeugs (1) umzuschalten und um gleichzeitig die elektrische Feldstärke und einen Text, der sowohl einen Luftdruck als auch eine Temperatur eines ausgewählten Reifens (2) angibt, anzuzeigen.
Patent DE-102010033969-B4 (DE)
Title: Reaktanzfilter mit Unterdrückung im Sperrbereich
Inventor: SPUNT MICHAEL
IPC: H03H9/46
Filed: 2010-08-11
Granted: 2012-06-21
Abstract: Eine Ausführungsform eines Reaktanzfilter mit Unterdrückung im Sperrbereich umfasst einen ersten Resonator (10), der zwischen einen Eingangsanschluss (E) und einen Ausgangsanschluss (A) des Reaktanzfilters geschaltet ist, einen zweiten Resonator (20), der an den ersten Resonator (10) und an einen Anschluss (M) zum Anlegen eines Bezugspotentials angeschlossen ist und eine erste Induktivität (Ls), die zu dem ersten Resonator parallel geschaltet ist. Neben einer im Wesentlichen durch die Akustik des Filters bedingten ersten und zweiten Polstelle (P1, P2) treten im Verlauf des Streuparameter (S21) des Reaktanzfilters mindestens eine weitere von der ersten und zweiten Postelle verschiedene Polstelle (P3, P4) auf, durch die frequenzselektiv eine Absenkung im Sperrbereich des Reaktanzfilters erzielt wird.
Patent DE-102010036281-B4 (DE)
Title: Transmitter für ein Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BINDER JUERGEN
IPC: F16D23/06
Filed: 2010-09-03
Granted: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transmitter mit zwei daran angebrachten Synchronringen (30), von denen jeder mehrere Mitnehmer (34) aufweist, die mit den Mitnehmern (34) des anderen Synchronrings (30) zusammenwirken, wobei der Transmitter mehrere Ausnehmungen (36) aufweist, durch die sich die Mitnehmer (34) paarweise erstrecken, wobei mehrere Federelemente (62) vorgesehen sind, die zwischen einem dem ersten Synchronring (30) zugeordneten Mitnehmer (34) und einem dem zweiten Synchronring (30) zugeordneten Mitnehmer (34) angeordnet sind und diese in Umfangsrichtung auseinanderdrücken.
Patent DE-102010042111-B4 (DE)
Title: Druckformwechselsystem einer Druckeinheit sowie Logistiksytem einer Druckerei umfassend ein Druckformwechselsystem
Inventor: SCHÄFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2010-10-07
Granted: 2015-03-26
Abstract: Druckformwechselsystem einer Druckeinheit (01) – mit mindestens zwei Formzylindern (03) zweier mit einer selben Bahnseite zusammen wirkender, vertikal übereinander angeordneter Druckwerke (02), die in axialer Richtung mit mehreren Druckformen (06) nebeneinander bestückbar ausgebildet sind, – mit einer in oder an der Druckeinheit (01) angeordneten Speichereinrichtung (17), in oder an welcher nebeneinander mehrere neu aufzubringende, sowohl dem Formzylinder (03) des einen Druckwerks (02) als auch dem Formzylinder (03) des anderen Druckwerks (02) zugeordnete und zuzuführende Druckformen (06) vor dem Transport zum betreffenden Formzylinder (03) vorhaltbar sind, – mit einem Transportsystem (18, 23) mit mindestens einer Transfereinheit (18), durch welche wenigstens eine in oder an der Speichereinrichtung (17) vorgehaltene Druckform (06) aufgenommen und zu einem der Formzylinder (03) transportiert werden kann – wobei das Transportsystem (18, 23) ein gestellfest in der Druckeinheit (01) angeordnetes Führungssystem (23; 23.1; 23.2) umfasst, auf welchem die mindestens eine Transfereinheit (18) in der Druckeinheit (01) geführt bewegbar ist, – wobei das Führungssystem (23; 23.1; 23.2) einen zum Formzylinder (03) des einen der übereinander angeordneten Druckwerke (02) führenden ersten Führungszweig (23.1), auf welchem mindestens eine Transfereinheit (18) in der Druckeinheit (01) geführt bewegbar ist, und einen zum Formzylinder (03) des anderen der übereinander angeordneten Druckwerke (02) führenden zweiten Führungszweig (23.2), auf welchem die selbe oder eine zweite Transfereinheit (18) in der Druckeinheit (01) geführt bewegbar ist, umfasst, – und wobei die Speichereinrichtung (17) als gemeinsame Speichereinrichtung den beiden Führungszweigen (23.1; 23.2) des Führungssystems (23) zugeordnet ist.
Patent DE-102010048159-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodenchip
Inventor: MALM NORWIN VON DR
IPC: H01L33/62
Filed: 2010-10-11
Granted: 2023-10-05
Abstract: Leuchtdiodenchip mit- zumindest zwei Halbleiterkörpern (1, 1a, 1b), wobei jeder Halbleiterkörper (1, 1a, 1b) zumindest einen zur Strahlungserzeugung eingerichteten aktiven Bereich (11) umfasst,- einem Träger (2), der eine Oberseite (2a) und eine der Oberseite (2a) abgewandte Unterseite (2b) aufweist, und- einem elektrisch isolierenden Verbindungsmittel (3), das an der Oberseite (2a) des Trägers (2) angeordnet ist, wobei- das elektrisch isolierende Verbindungsmittel (3) zwischen den Halbleiterkörpern (1, 1a, 1b) und der Oberseite (2a) des Trägers (2) angeordnet ist,- das elektrisch isolierende Verbindungsmittel (3) einen mechanischen Kontakt zwischen den Halbleiterkörpern (1, 1a, 1b) und dem Träger (2) vermittelt,- zumindest ein Halbleiterkörper (1, 1a, 1b) eine Durchkontaktierung (13) umfasst, die sich von der der Oberseite (2a) des Trägers (2) zugewandten Seite des Halbleiterkörpers (1, 1a, 1b) durch den zumindest einen aktiven Bereich (11) hindurch zu einem n-leitenden Bereich (10) des Halbleiterkörpers (1, 1a, 1b) erstreckt, wobei die Durchkontaktierung (13) zur Bestromung des n-leitenden Bereichs (10) eingerichtet ist,- die Durchkontaktierung (13) ein elektrisch leitendes Material (14) umfasst, das von einem p-leitenden Bereich (12) des Halbleiterkörpers (1, 1a, 1b) und von dem zumindest einen aktiven Bereich (11) elektrisch getrennt ist,- das elektrisch isolierende Verbindungsmittel (3) neben seiner Eigenschaft als mechanische Verbindung zwischen den Halbleiterkörpern (1, 1a, 1b) und dem Träger (2) sowie seiner Eigenschaft zur elektrischen Entkopplung von Halbleiterkörpern (1, 1a, 1b) und Träger (2) als Teil der Durchkontaktierung (13) gebildet ist, der eine elektrische Isolation zu Teilen des Halbleiterkörpers (1, 1a, 1b) sicherstellt, und- eine dem Träger (2) zugewandte Oberfläche des elektrisch isolierenden Verbindungsmittels (3) eben ausgebildet ist, sodass das elektrisch isolierende Verbindungsmittel (3) zur Planarisierung zum Träger (2) hin dient.
Patent DE-102011000441-B4 (DE)
Title: Betriebssteuergerät und Verfahren zum Dimmen eines Leuchtmittels über die Versorgungsspannung und die Spannungsfrequenz
Inventor: HINRICHS ELMAR
IPC: H05B41/39
Filed: 2011-02-01
Granted: 2014-12-18
Abstract: Betriebssteuergerät zum Betreiben eines Leuchtmittels (11), mit einem an eine Wechselspannungsquelle (23) anschließbaren Eingangskreis (20) und einem Ausgangskreis (13), an den das Leuchtmittel (11) anschließbar ist, mit einer im Eingangskreis (20) vorhandenen ansteuerbaren Versorgungsspannungsquelle (22), die eine Versorgungsspannung (UV) zur Verfügung stellt, mit einer Wechselrichterschaltung (18), die an die Versorgungsspannungsquelle (22) angeschlossen ist und eine Wechselspannung (UAC) für den Ausgangskreis (13) zur Verfügung stellt, und mit einer Regeleinrichtung (30), die zur Ansteuerung sowohl mit der Versorgungsspannungsquelle (22) als auch mit der Wechselrichterschaltung (18) verbunden ist und die zur Vorgabe eines Soll-Betriebszustands des Leuchtmittels (11) sowohl die Versorgungsspannung (UV) der Versorgungsspannungsquelle (22) und daran angepasst die Spannungsfrequenz (f) für die Wechselspannung (UAC) vorgibt, wobei der Ausgangskreis (13) im Ersatzschaltbild einer linearen Stromquelle (34) mit einem Innenwiderstand (Ri) entspricht, dessen Betrag abhängt von der Spannungsfrequenz (f) der Wechselspannung (UAC), wobei die Regeleinrichtung (30) die Spannungsfrequenz (f) abgestimmt auf die Versorgungsspannung (UV) derart einstellt, dass sich ein vorgegebener Zusammenhang zwischen dem Leuchtmittelwiderstand (RL) und dem Innenwiderstand (Ri) ergibt.
Patent DE-102011001695-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Spektral auflösenden Messung elektromagnetischer Strahlung
Inventor: DORIGO DANIEL
IPC: G01J3/02
Filed: 2011-03-31
Granted: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung zur spektral auflösenden Messung elektromagnetischer Strahlung, umfassend:  ein zweidimensionales Detektionselement mit einer ersten Gruppe von Pixelelementen zur Detektion eines auf die erste Gruppe von Pixelelementen einfallenden ersten Teils der elektromagnetischen Strahlung und einer zweiten Gruppe von Pixelelementen zur Detektion eines auf die zweite Gruppe von Pixelelementen einfallenden zweiten Teils der elektromagnetischen Strahlung; und  ein Bandpassfilterelement zur spektralen Filterung des ersten Teils der elektromagnetischen Strahlung, das derart in Bezug auf die erste Gruppe von Pixelelementen angeordnet ist, dass die Detektion der ersten Gruppe von Pixelelementen nach der spektralen Filterung des ersten Teils der elektromagnetischen Strahlung durch das Bandpassfilterelement vorgenommen wird und die Detektion der zweiten Gruppe von Pixelelementen ohne eine spektrale Filterung des zweiten Teils der elektromagnetischen Strahlung durch das Bandpassfilterelement vorgenommen wird, wobei jeweils ein Pixelelement der ersten Gruppe von Pixelelementen korrespondierend zu und in räumlicher Nähe zu einem Pixelelement der zweiten Gruppe von Pixelelementen angeordnet ist.
Patent DE-102011008766-B4 (DE)
Title: Selbstbedienungsvorrichtung für Warenpackungen
Inventor: SCHNIER HEIKO
IPC: G07F11/10
Filed: 2011-01-18
Granted: 2015-09-24
Abstract: Eine Selbstbedienungsvorrichtung für Warenpackungen ist zur Anordnung im Bereich von Kassenanlagen in Supermärkten o. dgl. Verkaufsräumen vorgesehen. Aus einer Mehrzahl von in Gefachen einer Vorratseinheit bevorrateten Warenpackungen, insbesondere Zigaretten- oder Tabakpackungen, kann eine Auswahl getroffen werden. Diese Warenpackung wird aus einer im unteren Bereich der Vorratseinheit befindlichen Lage mittels zumindest einer Ausgabeeinheit verlagert und vorzugsweise in den Bereich der Kassenanlage geführt. Dazu weist die Ausgabeeinheit zumindest eine einen Teilbereich mit horizontaler Förderrichtung unterhalb der jeweiligen Vorrats-Gefache definierende Fördereinrichtung auf. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind mehrere mit den Vorrats-Gefachen eine jeweilige Funktionseinheit bildende Schachtmodule oberhalb der horizontalen Fördereinrichtung aneinandergereiht. Diese Schachtmodule können einzeln oder gemeinsam aus der Gebrauchsstellung in zumindest eine im wesentlichen quer zur Förderrichtung ausrichtbare Bedienstellung neben die Vorratseinheit verlagert werden.
Patent DE-102011077933-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bonden zweier Substrate
Inventor: GONSKA JULIAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2011-06-21
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Bonden zweier Substrate (11, 12), mit den Schritten: Aufbringen einer Germaniumschicht (14) auf eine Hauptoberfläche eines ersten Substrats (11); Aufbringen einer Aluminium-Kupfer-Schicht (15) auf ein zweites Substrat (12); Zusammenfügen des ersten und des zweiten Substrats (11, 12) zu einem Substratverbund, so dass die Germaniumschicht (14) und die Aluminium-Kupfer-Schicht (15) in Kontakt stehen; Aufheizen des Substratverbunds auf eine erste Temperatur (T3) unterhalb der Temperatur des eutektischen Punktes von Aluminium und Germanium über eine Heizrampe mit einer ersten Heizrate; Halten der ersten Temperatur (T3) für die Dauer einer ersten Zeitspanne; Aufheizen des Substratverbunds von der ersten Temperatur (T3) auf eine zweite Temperatur (T4) oberhalb der Temperatur des eutektischen Punktes von Aluminium und Germanium über eine Heizrampe mit einer zweiten Heizrate; Halten der zweiten Temperatur (T4) für die Dauer einer zweiten Zeitspanne; und Abkühlen des Substratverbunds von der zweiten Temperatur (T4) auf eine dritte Temperatur (T1) unterhalb der ersten Temperatur (T3) über eine Abkühlrampe mit einer Abkühlrate, gekennzeichnet durch Aufheizen des ersten Substrats (11) mit einer vierten Heizrate auf eine vierte Temperatur (T2) und Aufheizen des zweiten Substrats (12) mit einer fünften Heizrate, die zu der vierten Heizrate unterschiedlich ist, auf die vierte Temperatur (T2), bevor das erste und das zweite Substrat (11, 12) zusammengefügt werden, wobei die vierte Temperatur (T2) unterhalb der ersten Temperatur (T3) liegt.
Patent DE-102011085336-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung, Kreuztisch und Hubeinheit
Inventor: EITZENBERGER HANS
IPC: G12B5/00
Filed: 2011-10-27
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (10), mit einer Grundeinheit (12) und einer Trageinheit (14), wobei die Trageinheit (14) an oder auf der Grundeinheit (12) gelagert und relativ zu der Grundeinheit (12) horizontal bewegbar ist und zum Tragen eines zu positionierenden Objektes eingerichtet ist.  Es ist vorgesehen, dass zwischen der Grundeinheit (12) und der Trageinheit (14) eine oder mehrere Hubeinheiten (18, 20, 22) angeordnet sind, die sich jeweils von der Grundeinheit (12) bis an die Trageinheit (14) erstrecken, wobei jede der Hubeinheiten (18, 20, 22) derart steuerbar ist, dass ein der betreffenden Hubeinheit (18; 20; 22) zugeordneter vertikaler Abstand zwischen der Grundeinheit (12) und der Trageinheit (14) steuerbar ist, so dass eine Schwenkung der Trageinheit (14) um eine horizontale Achse relativ zu der Grundeinheit (12) steuerbar ist. Die Hubeinheiten (18, 20, 22) können jeweils einen einund ausfahrbaren Kolben (86) aufweisen.  Die Erfindung betrifft ferner einen Kreuztisch mit einer solchen Positioniervorrichtung.
Patent DE-102011086940-B4 (DE)
Title: Drosselspule
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: H01F37/00
Filed: 2011-11-23
Granted: 2014-10-09
Abstract: Drosselspule, in der eine Induktionskomponente (3), zusammengesetzt aus einer Spule (6), die eine Windung eines Drahtleiter ist, einem Kern (7), in dessen Innerem ein magnetischer Weg ausgebildet ist und einem Isolationsspulenträger (5), der ein gewickeltes Spulenteil der Spule positioniert und darin eingreift, in einem mit einem Formharz (4) zu füllenden Gehäuse (2) aufgenommen ist, wobei eine innere Bodenfläche des Gehäuses (2) eine Vielzahl von Flächen mit nicht weniger als zwei verschiedenen Höhen aufweist und zwar mit einem äußeren Boden des Gehäuses (2) als Referenzfläche und dadurch, dass eine untere Endfläche des Kerns (7) mit einer der Flächen der inneren Bodenfläche des Gehäuses (2) mit Ausnahme der untersten inneren Bodenfläche in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Endfläche des Kerns (7) mit der inneren Bodenfläche des Gehäuses (2) in Kontakt ist und im Wesentlichen rechteckförmig, bevorzugt quadratisch, ist, wobei die Spule (6) der Induktionskomponente von oberhalb einer offenen Fläche des Gehäuses (2) gesehen innerhalb der im Wesentlichen rechteckförmigen, bevorzugt quadratischen, Form der unteren Endfläche des Kerns (7) angeordnet ist und eine Vielzahl von Flächen der inneren Bodenfläche mit der niedrigsten Höhe sich symmetrisch von innen nach außen zu der im Wesentlichen rechteckigen, bevorzugt quadratischen, Form erstrecken und zwar um den Mittelpunkt der im Wesentlichen quadratischen Form.
Patent DE-102011101018-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Antriebseinheit mit mechanisch-elektrischer Direktumwandlung bei oszillierendem Antrieb
Inventor: WEH HERBERT
IPC: F02B71/04
Filed: 2011-05-10
Granted: 2017-04-20
Abstract: Eine aus Kolben K und Zylinder Z bestehende Verbrennungsmotor-Antriebseinheit KM mit axialer oszillierender Bewegung und eine rotierende Schwungmasse SMs, wobei als Übertragungsorgan ein elektromagnetischer Wandler SE in der Form einer zylindrischen Synchronmaschine mit schraubenförmig gestalteten Strombahnen in einem axial beweglichen inneren Maschinenteil Es dient und eine in gleicher Schraubenform gestaltete Magnetpolanordnung im äußeren drehbaren Maschinenteil Er Verwendung findet, dabei ein Maschinenteil konzentrisch an der Schwungmasse Sm befestigt ist und das die Wicklung tragende Teil Es des Wandlers SE eine elektrisch leitfähige Verbindung über ein elektronisches Stellorgan WR zu einem Verbrauchernetz für die elektrische Energie aufweist.