baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009060652-B4 (DE)
Title: Messwertverstärker, umfassend Eingänge und Ausgänge, und Antriebssystem
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: H03F3/45
Filed: 2009-12-22
Granted: 2016-10-13
Abstract: Messwertverstärker, umfassend Eingänge und Ausgänge, wobei den Eingängen ein Referenzsignal und Positionssignale zugeführt werden, wobei ausgangsseitig ein dem Referenzsignal entsprechendes Referenzsignal zur Verfügung gestellt wird, wobei die Differenz zwischen einem jeweiligen Positionssignal und dem Referenzsignal verstärkt und einem jeweiligen Ausgang zugeführt wird, wobei zwischen dem eingangsseitigen Referenzsignal und dem ausgangsseitigen Referenzsignal ein Impedanzwandler angeordnet ist, wobei der Impedanzwandler einen Operationsverstärker (OP2) umfasst, wobei das eingangsseitige Referenzsignal dem nicht-invertierenden Eingang des Operationsverstärkers (OP2) zugeführt wird und der Ausgang des Operationsverstärkers (OP2) als ausgangsseitiges Referenzsignal verwendet ist, wobei das ausgangsseitige Signal des Operationsverstärkers (OP2) dem invertierenden Eingang zugeführt wird, wobei der Operationsverstärker (OP2) die Differenz eines jeweiligen Positionssignals zum ausgangsseitigen Referenzsignal verstärkt, wobei das Referenzsignal dem Mittenwert eines der beiden oder beider Positionssignale entspricht, wobei die eingangsseitig zugeführten Signale aus einer Spannungsquelle mit einem ersten Innenwiderstand stammen und wobei die ausgangsseitigen Signale des Messwertverstärkers mit einem zweiten Innenwiderstand bereit gestellt sind, wobei der erste und zweite Innenwiderstand sich unterscheiden.
Patent DE-102010005182-B4 (DE)
Title: Selbstklebefolie
Inventor: WIGGER THOMAS
IPC: C09J7/29
Filed: 2010-01-20
Granted: 2021-12-09
Abstract: Selbstklebefolie, zum Verkleben eines Belags, eines Bodenbelags, einer Sockelleiste oder eines Wandbelags, , auf einem Untergrund, einem Fußboden, einer Treppe oder einer Wand, mit einer Trägerschicht, welche an einer oberen, dem Belag zugewandten Oberfläche und an einer unteren, dem Untergrund zugewandten Oberfläche mit einer Haftkleberbeschichtung beschichtet ist,wobeidie Selbstklebefolie eine Sperrschicht aufweist, welche für Weichmacher undurchlässig ist, und dass die Haftkleberbeschichtung zumindest einer der Oberflächen begrenzt aufnahmefähig ist für Weichmacher mit einer Weichmacheraufnahmefähigkeit von bis zu 20 g/m2,dadurch gekennzeichnet, dasszumindest die Haftkleberbeschichtung der oberen Oberfläche aus einem solchen Haftkleber besteht, welcher im Bereich von 10 Gew. % bis zu 70 Gew. % Weichmacher in seiner Trockensubstanz enthält, und dassdie Trägerschicht aus einem Polymermaterial besteht aus der Gruppe Polyester (aliphatisch, aromatisch), Polyethylenpropylen, Polyethylenterephthalat, Polylactid, Polymethylmethacrylat, Polyvinylbutyral oder Polyvinylchlorid.
Patent DE-102010013897-B4 (DE)
Title: Optische Messeinrichtung und Lichtwellenleiter
Inventor: RESCH MANFRED
IPC: G01B11/16
Filed: 2010-04-01
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Messeinrichtung, welche zumindest einen Lichtwellenleiter (2) aufweist, welche zumindest einen Faser-Bragg-Gitter-Sensor (3, 3', 3'', 3''') umfasst, wobei der zumindest eine Lichtwellenleiter (2) zumindest teilweise, insbesondere im Bereich des zumindest einen Faser-Bragg-Gitter-Sensors (3, 3', 3'', 3''') von einem Mantelelement (4) umgeben ist, wobei das Mantelelement (4) ein kapillarartig ausgebildetes Element (5) ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Lichtwellenleiter (2) mit zumindest einem Faser-Bragg-Gitter-Sensor (3, 3', 3'', 3'''), wobei der Lichtwellenleiter (2) an seinem äußeren Umfang (6) über zumindest einen Abschnitt, insbesondere in dem Bereich des zumindest einen Faser-Bragg-Gitter-Sensors (3, 3', 3'', 3'''), von einem kapillarartig ausgebildeten Element (5) umgeben ist.
Patent DE-102010016085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Ablagerungen auf einer Entwicklerflüssigkeit transportierenden Walze bei einem elektrophoretischen Druckgerät
Inventor: MONTAG THOMAS
IPC: G03G15/10
Filed: 2010-03-23
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Vermeidung von während Stillstandzeiten auftretenden Ablagerungen auf einer im Druckbetrieb Entwicklerflüssigkeit transportierenden Walze bei einem elektrophoretischen Druckgerät (DS), bei dem die Walze eine Einfärbewalze (510) für eine Entwicklerwalze (520) in einer Entwicklerstation (5) ist, wobei während der Stillstandzeiten des Druckgeräts (DS) die Entwicklerwalze (520) angehalten wird, die Einfärbewalze (510) mit gegenüber dem Druckbetrieb reduzierter Geschwindigkeit gedreht wird und der Einfärbewalze (510) nur in zeitlichen Abständen Entwicklerflüssigkeit zugeführt wird.
Patent DE-102010035488-B4 (DE)
Title: Herstellung von keramischen Grünfolien sowie deren Verwendung zur Herstellung von Keramiken
Inventor: FOECKER ALOYS JOSEF DR
IPC: H05K3/46
Filed: 2010-08-26
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von keramischen Grünfolien (GF),bei dem ein Träger (TR), ein Schlicker eines keramischen Grundmaterials und ein Funktionsmaterial vorgesehen werden,bei dem auf dem Träger zunächst eine Struktur (ST) aus dem Funktionsmaterial erzeugt wird,bei dem anschließend mit dem Schlicker eine Schlickerschicht (SCH) so auf dem Träger (TR) und über der Struktur aufgebracht wird, dass die Struktur vollständig in der Schlickerschicht eingebettet wird, wobei die Schlickerschicht (SCH) mittels Foliengießens oder Folienziehens aufgebracht wird.
Patent DE-102010041271-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Bordladegerät mit verringertem thermischen Widerstand zwischen einer Leiterplatte für die Leistungselektronik und einer Grundplatte sowie Herstellungsverfahren einer solchen Vorrichtung
Inventor: RAI RUTUNJ
IPC: H05K7/14
Filed: 2010-09-23
Granted: 2016-12-01
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: eine Grundplatte (40, 60), die eine Vielzahl von Vertiefungen (56, 66) sowie eine Vielzahl von ersten Löchern (68) umfasst; eine Leiterplatte (42, 70) für die Leistungselektronik, die eine Vielzahl von Bahnen, eine Vielzahl von Hochspannungsbauteilen (44, 46, 74) und eine Vielzahl von zweiten Löchern umfasst, wobei die Vielzahl von Hochspannungsbauteilen (44, 46, 74) sich an einer Vielzahl von Positionen entsprechend der Vielzahl von Vertiefungen (56, 66) in der Grundplatte (42) befindet; eine Vielzahl von Befestigungselementen (54, 72), die sich durch die Vielzahl erster und zweiter Löcher (68) hindurch erstrecken und die Leiterplatte (42, 70) an der Grundplatte (40, 60) fixieren, wobei die Vielzahl der Hochspannungsbauteile (44, 46, 74) von der entsprechenden Vielzahl von Vertiefungen (56, 66) aufgenommen wird; eine wärmeleitfähige und galvanisch isolierende Trennschicht (50) zwischen der Grundplatte (40, 60) und der Leiterplatte (42, 70), wobei die Trennschicht (50) aus einem Spaltfüllmaterial gebildet ist, das an die Grundplatte (40, 60) und an die Vielzahl der Vertiefungen (56, 66) in der Grundplatte (40, 60) angepasst ist und das an die Leiterplatte (42, 70) und die Vielzahl von Hochspannungsbauteilen (44, 46, 74) angepasst ist, wobei die angepasste Trennschicht (50) zu der Grundplatte (40, 60) und im Wesentlichen zu der gesamten Leiterplattenoberfläche einschließlich der Bahnen und der Hochspannungsbauteile (44, 46, 74) einen Kontakt aufrechterhält, sodass die Leiterplatte (42, 70) mittels der Vielzahl von Befestigungselementen (54, 72) an der Grundplatte (40, 60) im Wesentlichen ohne eine Auslenkung fixierbar ist, und wobei ein Spalt zwischen der Leiterplatte (42, 70) und der Grundplatte (40, 60) oder zwischen den Hochspannungsbauteilen (44, 46, 74) und der Grundplatte (40, 60) kleiner als 2 mm ist, wobei die Trennschicht (50) durch Aufbringen des Spaltfüllmaterials als im Wesentlichen flüssiges Material geformt wird, das zu einem Feststoff aushärtet, so dass das im Wesentlichen flüssige Material verlagert wird, wenn die Leiterplatte (42, 70) an der Grundplatte (40, 60) fixiert wird, damit sich das Spaltfüllmaterial an die Grundplatte (40, 60), die Vielzahl der Vertiefungen (56, 66), die Leiterplatte (42, 70) und die Vielzahl der Hochspannungsbauteile (44, 46, 74) anpasst.
Patent DE-102010048917-B4 (DE)
Title: Wirbelstromflächensensor
Inventor: SCHULZE MARTIN DIPL -ING
IPC: G01N27/90
Filed: 2010-10-11
Granted: 2016-12-01
Abstract: Wirbelstromflächensensor mit einem zweidimensionalen Wirbelstromsondenarray (1), das in jeder seiner mehreren Zeilen (z1, z2, ...) und in jeder seiner mehreren Spalten (s1, s2, ...) jeweils mehrere einzelne, zur Induktion eines Wirbelstroms in einer Probe und zum Erfassen der dadurch bewirkten magnetischen Kopplung mit der Probe ausgebildete Wirbelstromsonden (2a, 2b, ...) aufweist, und einer elektrischen Verschaltung (3) der mehreren Wirbelstromsonden (2a, 2b, ...) des Wirbelstromsondenarrays (1) dergestalt, dass jede einzelne dieser mehreren Wirbelstromsonden (2a, 2b, ...) unabhängig von den anderen Wirbelstromsonden (2a, 2b, ...) dieser mehreren Wirbelstromsonden sowohl in den Sendebetrieb, als auch in den Empfangsbetrieb schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Wirbelstromsonde (2a, 2b,...) des Wirbelstromsondenarrays (1) mit einem eigenen Sendeverstärker (4a, 4b, ...) elektrisch verbunden ist oder einen solchen Sendeverstärker (4a, 4b, ...) umfasst und dass mit der elektrischen Verschaltung (3) mehrere der Wirbelstromsonden (2a, 2b, ...) gleichzeitig in den Sendebetrieb schaltbar sind und mit dieser elektrischen Verschaltung (3), unabhängig von gerade in den Sendebetrieb geschalteten Wirbelstromsonden (2a, 2b, ...), mehrere der Wirbelstromsonden (2a, 2b, ...) gleichzeitig oder zeitlich aufeinanderfolgend in den Empfangsbetrieb schaltbar sind.
Patent DE-102010054567-B4 (DE)
Title: Plastisch verformbare Lagerung
Inventor: ZEISE RALF
IPC: F16F7/12
Filed: 2010-12-15
Granted: 2015-08-20
Abstract: Lagerung für eine Bolzenverbindung (1) von Sicherheitszellen, Böden, Zwischenböden, Fahrzeugsitzen und dergleichen an einer Fahrzeugwanne oder Teilen, die der Minenwirkung mittelbar als auch unmittelbar ausgesetzt sein können, mit wenigstens zwei mit Bohrung (15, 16, 17) versehenen Laschen (11, 13, 52), gekennzeichnet dadurch, dass ein in die Lasche (52) eingelegtes separates Bauteil (51) der Bolzenverbindung (1) um die Bohrung (15, 16 17) herum eingebundene Aussparungen (20, 30, 40) aufweist, die bei einem Stoß auf das Lager (10) Verformungsarbeit leisten, den Stoß zeitlich ausdehnen und dabei in seiner Wirkung verringern und die Formen der Aussparungen (20, 30, 40) beliebig, individuell gestaltbar und auf die plastische Verformbarkeit abstimmbar sind, wodurch eine plastische Verformung an der Lagerstelle der Bolzenverbindung (1) geschaffen wird.
Patent DE-102011000134-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Koordinierung von Operationen zwischen leitungsvermittelten (CS) und paketvermittelten (PS) Diensten mit unterschiedlichen Subscriber- Identitätskarten, und ein maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: NIEN YU-TSUN
IPC: H04W76/00
Filed: 2011-01-14
Granted: 2014-08-28
Abstract: Ein kabelloses Kommunikationsgerät, umfassend: einen Basisband-Chip, der konfiguriert ist, um eine Anfrage zur Durchführung eines Anrufes, abstammend von dem kabellosen Kommunikationsgerät, mit einer ersten Subscriber-Identitätskarte zu empfangen, wenn ein paketvermittelter Hintergrund-Datendienst mit einer zweiten Subscriber-Identitätskarte durchgeführt wird, Suspendieren oder Beenden des paketvermittelten Hintergrund-Datendienst als Antwort auf die Anfrage, und Durchführen eines Anrufs, abstammend von dem kabellosen Kommunikationsgerät, mit der ersten Subscriber-Identitätskarte, wenn der paketvermittelte Hintergrund-Datendienst suspendiert oder beendet wurde, wobei der paketvermittelte Hintergrund-Datendienst ein Anwendungsschicht-Dienst ist.
Patent DE-102011000205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reffen eines Schlauchfolienabschnitts
Inventor: LACHENMEIER PER
IPC: B65B9/14
Filed: 2011-01-18
Granted: 2014-07-17
Abstract: Reffvorrichtung (1) mit wenigstens einem Refffinger (2) und wenigstens einer Antriebseinheit (3), die ein Vorschubmittel (7) aufweist, das zum Reffen eines Schlauchfolienabschnitts (4) wenigstens auf Höhe eines Angriffspunktes (A) mit dem Refffinger (2) unter Einschluss des Schlauchfolienabschnitts (4) in Wirkverbindung gebracht wird und den Schlauchfolienabschnitt (4) relativ zum Refffinger (2) bewegt, wobei die Lage des wenigstens einen Angriffspunktes (A) mit Refffortschritt entlang des Refffingers (2) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Refffinger (2) wenigstens eine Gegenrolle (5, 9, 10, 11, 12) so angeordnet ist, dass sie beim Reffen unter Einschluss des Schlauchfolienabschnitts (4) mit dem Vorschubmittel (7) in Wirkverbindung bringbar ist und den Angriffspunkt (A, B, PA) definiert.
Patent DE-102011005014-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Laservorrichtung
Inventor: ROZYNSKI ANDREAS
IPC: G02B7/02
Filed: 2011-03-03
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Laservorrichtung mit einem zum Emittieren eines Laserstrahls ausgelegten Laser,einer Linse (31), die gegenüber dem Laser lagejustiert wird,und einem Linsenhalter (1) aus mindestens zwei in einer Ausbreitungsrichtung (3) des Laserstrahls aufeinander folgenden Teilen (2a, b, c), wovon mindestens zwei Linsenhalterteile (2a, b, c) jeweils eine schräg zur Ausbreitungsrichtung (3) orientierte Stirnseite haben und in einer Vielzahl von Relativpositionen zueinander jeweils mit ihren schräg zur Ausbreitungsrichtung (33) orientierten Stirnseiten in Anlage aneinander gebracht werden können,wobei die Länge des Linsenhalters (1) in Ausbreitungsrichtung (3) durch die Wahl einer der Relativpositionen eingestellt wird,wobei eines der Linsenhalterteile (2a, b, c) ein rohrförmiger Körper (2c) mit einer solchen Durchgangsöffnung (5c) ist, dass dieses Linsenhalterteil (2c) auf ein Gehäuse (21) des Lasers aufschiebbar ist, und dieses Linsenhalterteil (2c) vor der Lagejustage der Linse (31) auf das Gehäuse (21) geschoben wird,wobei die Linsenhalterteile (2a, b, c) mit ihren schräg zur Ausbreitungsrichtung (3) orientierten Stirnseiten direkt aneinander anliegen.
Patent DE-102011013263-B4 (DE)
Title: Coriolis-Massedurchflussmessgerät
Inventor: JUKES EDWARD
IPC: H01F5/00
Filed: 2011-03-07
Granted: 2018-02-15
Abstract: Coriolis-Massedurchflussmessgerät (1) mit mindestens einem Messrohr (2) und mindestens einer Aktuatoranordnung (4), wobei die Aktuatoranordnung (4) mindestens einen ersten Leiter (11) mit Windungen (12) und mindestens einen Stellkörper (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoranordnung (4) mindestens einen zweiten Leiter (13) mit Windungen (14) umfasst, dass die Windungen (14) des zweiten Leiters (13) parallel zu den Windungen (12) des ersten Leiters (11) angeordnet sind, dass der erste Leiter (11) und der zweite Leiter (13) im Bereich der Windungen (12, 14) voneinander isoliert sind, und dass der erste Leiter (11) und der zweite Leiter (13) derart angeschlossen sind, dass der erste Leiter (11) und der zweite Leiter (13) im Betriebszustand gleichsinnig mit einem Strom beaufschlagbar sind, so dass ein gemeinsames Magnetfeld entsteht, und dass wenigstens die einspeiseseitigen Enden (15, 16) des ersten Leiters (11) und des zweiten Leiters (13) und die ausspeiseseitigen Enden (17, 18) des ersten Leiters (11) und des zweiten Leiters (13) jeweils leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011053513-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebsmotors
Inventor: DJORDJEVIC DEJAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-09-12
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebsmotors, der in Verschiedenen Modi betrieben wird und dazu dient, ein Verstellelement in einem Kraftfahrzeug anzutreiben, wobei ein Anlaufmodus unterbrochen wird, wenn in dem Kraftfahrzeug ein Gerät betrieben wird, das in einem besonderen Maße elektromagnetisch störanfällig ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Regler, über den der Antriebsmotor, wenn sich der Antriebsmotor nicht im Anlaufmodus befindet, angesteuert wird, im Anlaufmodus des Antriebsmotors überbrückt wird, wobei der Regler im Anlaufmodus eine Pulsbreitenmodulation oder Pulsweitenmodulation ausführt.
Patent DE-102011055742-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung eines Steckschlüsseleinsatzes
Inventor: LIN DA-SEN
IPC: B25B13/00
Filed: 2011-11-25
Granted: 2016-05-12
Abstract: Werkzeug, das umfasst: wenigstens eine eingeprägte Markierung (15), die in einem Bereich von seiner Oberfläche ausgeführt ist, eine isolierte farbige Schicht (20), die in der eingeprägten Markierung (15) vorgesehen ist, wenigstens eine elektroplattierte Schicht (30), die außerhalb der eingeprägten Markierung (15) auf einem anderen Bereich der Oberfläche des Steckschlüsseleinsatzes (10) vorgesehen ist, und wenigstens eine schwarz gefärbte Schicht (40), die außerhalb der eingeprägten Markierung (15) und der elektroplattierten Schicht (30) auf einem anderen Bereich der Oberfläche des Steckschlüsseleinsatzes vorgesehen ist, so dass die farbige Schicht (20) einen starken Kontrast mit der elektroplattierten Schicht (30) und der schwarz gefärbten Schicht (40) aufweist.
Patent DE-102011087176-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: KONDO MASAKAZU
IPC: F16L33/20
Filed: 2011-11-28
Granted: 2018-03-22
Abstract: Rohrverbindung (1), umfassend: ein weiches Rohr (2), das aus einem elastischen Material hergestellt ist; ein hartes Rohr (3), welches einen Einsatzabschnitt (32) umfasst, welcher in ein Inneres von dem weichen Rohr (2) von einem Endabschnitt von dem weichen Rohr (2) eingesetzt wird; und eine Manschette (4), welche radial außen von dem Einsatzabschnitt (32) und dem weichen Rohr (2) angeordnet ist und welche das weiche Rohr (2) in Richtung zu dem Einsatzabschnitt (32) presst, wobei der Einsatzabschnitt (32) umfasst: eine gewellte Oberfläche (35, 535, 635, 735), welche an einer äußeren Oberfläche von dem Einsatzabschnitt (32) vorgesehen ist, um ringförmige Nuten und Rippen aufzuweisen, und eine Säulenoberfläche (38), welche auf der äußeren Oberfläche von dem Einsatzabschnitt angeordnet ist und an einer Spitzenseite von dem Einsatzabschnitt mit Bezug auf die gewellte Oberfläche (35, 535, 635, 735) angeordnet ist, wobei die Manschette (4) umfasst: einen ersten Abschnitt (43) von kleinem Durchmesser, welcher radial außen von der gewellten Oberfläche (35, 535, 635, 735) angeordnet ist, um das weiche Rohr in Richtung zu der gewellten Oberfläche zu pressen, und einen zweiten Abschnitt (44) von kleinem Durchmesser, welcher radial außen von der Säulenoberfläche (38) angeordnet ist, um das weiche Rohr in Richtung zu der Säulenoberfläche zu pressen, wobei zumindest eine der Rippen (37c, 637c, 737c), welche die gewellte Oberfläche (35, 535, 635, 735) definieren, innerhalb eines Bereichs von einer axialen Länge (La) des ersten Abschnitts (43) von kleinem Durchmesser angeordnet ist, wobei zumindest einer von Bodenabschnitten (36c) der Nut, welche die gewellte Oberfläche (35, 535, 635, 735) definieren, innerhalb des Bereichs von der axialen Länge (La) des ersten Abschnitts (43) von kleinem Durchmesser angeordnet ist und ...
Patent DE-102011102723-B4 (DE)
Title: Faltschloss mit teilweise verkürzten Bügelsegmenten
Inventor: MOERS HANS-PETER
IPC: E05B71/00
Filed: 2011-05-20
Granted: 2014-02-20
Abstract: Faltschloss (1) mit einem Schlosssegment (2) und mehreren gelenkig miteinander verbundenen inneren und äußeren Bügelsegmenten (7, 8, 9, 10, 11), von denen an seinem freien Ende (12, 13) ein Bügelsegment (7) den Schließkörper (3) und ein weiteres Bügelsegment (11) den Schließzapfen (5) trägt, wobei die inneren Bügelsegmente (8, 9, 10) und die äußeren Bügelsegmente (7, 11) eine flexible, beim Betätigen als z. B. Fahrradschloss, das Einführen des Schließzapfens (5) in den Schließkörper (3) ermöglichende Baugruppe (15) bildend ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das den Schließzapfen (5) tragende Bügelsegment (11) sowie ein oder mehrere der damit verbundenen inneren Bügelsegmente (9, 10) gegenüber dem den Schließkörper (3) tragenden Bügelsegment (7) verkürzt ausgebildet sind, wobei das äußere, den Schließzapfen (5) tragende Bügelsegment (11) im zusammengeklappten Zustand des Faltschlosses (1) bis dicht an den Schließkörper (3) heranreichend ausgebildet ist, während die anderen, verkürzt ausgebildeten inneren Bügelsegmente (9, 10) einen Freiraum (20) für den Schließzapfen lassend, weiter verkürzt ausgeführt sind.
Patent DE-102011113063-B4 (DE)
Title: Kinderwagen und Bremsmechanismus
Inventor: ZHANG Xiao-jian
IPC: B62B9/08
Filed: 2011-09-09
Granted: 2016-04-28
Abstract: Bremsmechanismus (100) für einen Kinderwagen, der zwei Räder (20) umfasst, wobei der Bremsmechanismus (100) Folgendes aufweist: – eine Welle (16), die mit den beiden Rädern (20) verbunden ist; – zwei Bremsnaben (11), die jeweils an den inneren Seiten der beiden Räder (20) fixiert sind und eine Mehrzahl von Stegen (111) aufweisen, die jeweils radial bezüglich der Welle (16) angeordnet sind, wobei ein Eingriffsschlitz (112) zwischen jedem zweier benachbarter Stege (111) ausgebildet ist; – zwei Bremspedale (12), die auf der Welle (16), den beiden Bremsnaben (11) zugeordnet, angeordnet sind, wobei eine Bremsrippe (121) von einer Seitenfläche von jedem Bremspedal (12) in Richtung der entsprechenden Bremsnabe (11) hervorragt; – ein Verbindungsrohr (17), das die Welle (16) umschließt und mit beiden Bremspedalen (12) verbunden ist; – wobei die Bremsrippe (121) entsprechend der Drehung des zugeordneten Bremspedals (12) mit dem entsprechenden Eingriffsschlitz (112) in Eingriff tritt oder sich aus dem Eingriff löst, und – zwei Basisteile (13), die jeweils in den beiden Bremspedalen (12) angeordnet sind, wobei die Welle (16) durch die beiden Bremspedale (12) und die beiden Basisteile (13) hindurchgeht, wobei zumindest eine Seite von jedem Bremspedal (12) eine Begrenzungsöffnung (122), und zumindest eine Seite von jedem Basisteil (13) einen Eingriffsvorsprung (131) aufweist; – wobei, wenn der Eingriffsvorsprung (131) in die entsprechende Begrenzungsöffnung (122) eingesetzt ist, ist der Eingriffsvorsprung (131) in der Begrenzungsöffnung (122) beweglich, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Zungenstück (124) von einem Umfang der Begrenzungsöffnung (122) nach innen ragt, und das Zungenstück (124) zum Teilen der Begrenzungsöffnung (122) in eine erste kleine Begrenzungsöffnung (122a) und eine zweite kleine Begrenzungsöffnung (122b) vorgesehen ist.
Patent DE-102011120497-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur präzisen Fahrzeugpositionsbestimmung innerhalb einer Fahrspur
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G01C21/28
Filed: 2011-12-07
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren, das durch ein Fahrzeug (102) ausgeführt wird, das einen Bordcomputer (100), Fahrzeugsensoren (116, 118, 120, 122, 124), eine Satellitenpositionsbestimmungseinheit (128), eine Datenbank (104), die eine Karte auf der Ebene von Fahrspuren speichert, um unter Verwendung eines Kartenabgleichs eine neue Stellung des Fahrzeugs (102) zu bestimmen, aufweist, wobei das Verfahren umfasst:der Bordcomputer (100) des Fahrzeugs (102) empfängt neue Daten von wenigstens einem der Fahrzeugsensoren (116, 118, 120, 122, 124);der Bordcomputer (100) des Fahrzeugs (102) erhebt Messwerte von den Fahrzeugsensoren (116, 118, 120, 122, 124);der Bordcomputer (100) des Fahrzeugs (102) berechnet die Fortpflanzung der Fahrzeugstellung in Bezug auf aufeinanderfolgende Zeitpunkte;der Bordcomputer (100) des Fahrzeugs (102) führt einen Kurvenanpassungsprozess aus;der Bordcomputer (100) des Fahrzeugs (102) führt ein Unterprogramm zum Aktualisieren wenigstens eines Beobachtungsmodells auf der Grundlage von Ergebnissen des Kurvenanpassungsprozesses aus;der Bordcomputer (100) des Fahrzeugs (102) führt ein Nachführungsunterprogramm aus, das das Verwenden einer Wahrscheinlichkeitsverteilung zum Aktualisieren der Fahrzeugstellung hinsichtlich Datenpartikeln enthält; undder Bordcomputer (100) des Fahrzeugs (102) führt auf der Grundlage der Datenpartikel ein Partikelfilterungs-Unterprogramm aus, um die neue Fahrzeugstellung zu berechnen.