baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115633-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitanordnung für eine in einer Kfz-Frontverkleidung vorgesehenen Lufteinlassöffnung (16) mit einer Rahmenanordnung (18), die zumindest ein Luftleitrahmenteil (20) aufweist und mit mindestens einer Luftleitlamelle (22, 24, 26), die in der Rahmenanordnung (18) vorgesehen ist, wobei die Rahmenanordnung (18) eine erste, in Vertikalrichtung verlaufende Drehachsenanordnung (28) aufweist, die mit dem Luftleitrahmenteil (20) wirkverbunden ist und an einer zur Fahrzeugmitte gerichteten Seite der Rahmenanordnung (18) vorgesehen ist, derart, dass ein der ersten Drehachsenanordnung (28) gegenübergelegenes Ende (30) des Luftleitrahmenteils (20) in einer zur Kfz-Frontverkleidung (6) zugewandten oder abgewandten Richtung verdrehbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kfz-Frontverkleidung mit zwei an zur Außenseite gerichteten Enden vorgesehenen Lufteinlassöffnungen.
Patent DE-102015117818-A1 (DE)
Title: Vorn-Hinten-Drehmomentverzweigungssteuerung für ein Fahrzeug mit Allradantrieb mit unabhängigen Leistungsquellen
Inventor: MAO XIAOFENG
IPC: B60K28/16
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Fahrzeugs mit Allradantrieb, das unabhängige Leistungsquellen aufweist, umfasst das Antreiben des Fahrzeugs über eine erste Leistungsquelle durch einen ersten Satz von Rädern und über eine zweite Leistungsquelle durch einen zweiten Satz von Rädern. Außerdem umfasst das Verfahren das Bestimmen einer Drehzahl eines jeden des ersten und des zweiten Satzes von Rädern relativ zu einer Straßenoberfläche. Zusätzlich umfasst das Verfahren das Bestimmen einer Straßengeschwindigkeit des Fahrzeugs und das Bestimmen einer Längsbeschleunigung des Fahrzeugs. Außerdem umfasst das Verfahren das Bestimmen eines Schlupfs des Fahrzeugs relativ zu der Straßenoberfläche unter Verwendung der bestimmten Drehzahl eines jeden des ersten und des zweiten Satzes von Rädern und der Geschwindigkeit des Fahrzeugs. Darüber hinaus umfasst das Verfahren das Steuern des Fahrzeugschlupfs über Regeln einer Drehmomentabgabe der ersten und/oder der zweiten Leistungsquelle.
Patent DE-102015121814-A1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung für den Auslass von Abgas eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs
Inventor: JACQUEMONT MATTHIEU
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auslassvorrichtung (10) für den Auslass von Abgas eines Verbrennungsmotors (110) eines Fahrzeugs (100), aufweisend wenigstens eine Abgasführungsleitung (20) für die Aufnahme von Abgas von dem Verbrennungsmotor (110), wobei die wenigstens eine Abgasführungsleitung (20) einen Auslassabschnitt (30) mit zumindest einer Auslassöffnung (32) aufweist, wobei die zumindest eine Auslassöffnung (32) eine Auslassrichtung (AR) für einen Abgasstrahl (200) aufweist, welche in Einbauposition entlang der Oberfläche eines Frontabschnitts (122) der Außenhaut (120) des Fahrzeugs (100) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015200966-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für Sauggreifer
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: B65G47/91
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer, der ein Gehäuse mit einem Einlass zur Verbindung mit der Abgasleitung eines Sauggreifers aufweist, wobei das Gehäuse zumindest einen elastischen Abschnitt mit zumindest einer Durchbrechung aufweist, sowie ein Verfahren zur Schalldämpfung für einen Sauggreifer. Die Beaufschlagung des elastischen Abschnitts mit unter Druck stehendem Abgas führt zu dessen Dehnung und zur Vergrößerung der Öffnung der Durchbrechung. Die Dehnung und/oder die Elastizität des elastischen Abschnitts, in dem die Durchbrechung angeordnet ist, und die Führung des Abgases durch die geöffnete Durchbrechung in dem elastischen Abschnitt verringern den vom Abgas ausgetragenen Schall.
Patent DE-102015204413-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Teilen von gebackenen, bandförmigen Backwaren
Inventor: BÜHLER LEO
IPC: A21C15/04
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Teilen von gebackenen, bandförmigen Backwaren, insbesondere von Knäckebrot. Diese Einrichtung soll einen harmonischen, kontinuierlichen Schneidvorgang in einer Querschneideinrichtung ermöglichen und es sollen dabei auch kürzere Taktzeiten und damit eine höhere Produktivität der Einrichtung möglich sein. Gelöst ist dies mittels einer Schneideinrichtung (2), der eine Fördereinrichtung (3) zur Führung und zum Vorschub der bandförmigen Backware von einer Backeinrichtung zur Schneideinrichtung (2) zugeordnet ist, wobei die Schneideinrichtung (2) einen Querschneider (4) zum Schneiden der bandförmigen Backware in Streifen (5) quer zur Vorschubrichtung umfasst. Der Querschneider (4) weist mindestens ein, der bandförmigen Backware zugewandtes, rotierendes Messer (8) mit einer Klinge (9) auf, dem gegenüberliegend eine Gegenstütze zugeordnet ist.
Patent DE-102015204863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Warten eines Fahrzeuges
Inventor: WOLF MARKO
IPC: G06Q10/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Verfahren (50) zum Warten eines Fahrzeuges, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – eine Wartungssoftware (10) des Fahrzeuges (18) empfängt (54) einen Wartungsauftrag, – die Wartungssoftware (10) prüft (57) den Wartungsauftrag, – falls der Wartungsauftrag ordnungsmäßig (58) ist, prüft (59) die Wartungssoftware (10) eine Sicherheit des Fahrzeuges (18), – falls die Sicherheit ordnungsmäßig (60) ist, holt die Wartungssoftware (10) eine Zustimmung eines Nutzers der Wartungssoftware (10) zu dem Wartungsauftrag ein (61) und – falls der Nutzer die Zustimmung (62) erteilt, veranlasst (63) die Wartungssoftware (10) eine Bearbeitung (64) des Wartungsauftrages.
Patent DE-102015205902-A1 (DE)
Title: Rippe für einen Wärmeübertrager
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F28F13/12
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rippe (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100) für einen Wärmeübertrager, die zwischen zwei Wänden eines Fluidkanals anordenbar ist, mit Flanken (13, 23, 33, 43, 53, 63, 73, 83, 93, 103), an deren beider gegenüberliegender Seiten jeweils ein Fluidkanal (14, 24, 34, 44, 54, 64, 74, 84, 94, 104) für ein durchströmendes Fluid angrenzt, wobei die Flanken mit Durchbrechungen und mit entlang den Durchbrechungen verlaufenden von der Flanke abstehenden als Kiemen ausgebildete Umlenkprofile (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101) versehen sind, wobei die Umlenkprofile ein im Schnitt sich stetig krümmendes Profil aufweisen und die Umlenkprofile (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101) einzeln oder in Gruppen in regelmäßig wiederholenden Abständen (12, 22, 32, 42, 52) einseitig, wechselseitig oder beidseitig in die auf beiden Seiten der Flanke angrenzenden Fluidkanäle ragen.
Patent DE-102015209253-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Antriebssystem (1) mit einer Asynchronmaschine (ASM), wobei das Antriebssystem (1) eine Regelstruktur (9) für eine feldorientierte Regelung (FOR) der Asynchronmaschine (ASM) als auch eine Steuerstruktur (11) für eine feldorientierte Steuerung (FOS) der Asynchronmaschine (ASM) bereitstellt, wobei das Antriebssystem (1) eingerichtet ist, via die Steuerstruktur (11) eine Entkopplung für die feldorientierte Regelung zu bewirken.
Patent DE-102015209868-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit zumindest einem Sensor
Inventor: SCHÄFER JOHANNES
IPC: G01D5/25
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe mit einer Eingangswelle und einer ersten und zweiten Anschlusswelle, mindestens einem Planetenträger oder Steg mit einem um eine erste und zweite Drehachse drehbar gelagerten Planetenrad, wobei das Planetenrad die beiden Anschlusswellen derart miteinander koppelt, dass ein von der Eingangswelle auf den mindestens einen Planetenträger übertragbares Drehmoment auf die beiden Anschlusswellen übertragbar ist und mit zumindest einem Sensor zur Ermittlung einer Verdrehung des zumindest einen Planetenrads um zumindest eine der beiden und/oder zu zumindest einer der beiden Drehachsen.
Patent DE-102015214448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zugriff auf Navigationsdaten
Inventor: JURK REINHARD
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Zugriff auf Navigationsdaten mit dem folgenden Schritt: – Kombinieren eines Positionsreferenz-Hashwertes, der eine Position referenziert, mit einer Richtungs-Zeichenkette, die eine Richtung anzeigt, zu einem Position-Richtung-Hashwert.
Patent DE-102015215301-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Leuchtdiodenanordnung
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-08-11
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Leuchtdiodenanordnung (10) bereitgestellt. Die Leuchtdiodenanordnung (10) weist auf: ein erstes Substrat; ein zweites Substrat, das auf dem ersten Substrat (12) angeordnet ist und das mindestens eine erste Leiterbahn (36) aufweist; einen ersten Leuchtdiodenstrang (40) (20), der mehrere erste Leuchtdioden (40) aufweist, die auf dem ersten Substrat (12) angeordnet sind und die elektrisch in Reihe geschaltet sind, wobei mindestens zwei der ersten Leuchtdioden (40) mittels der ersten Leiterbahn (36) des zweiten Substrats (16) elektrisch in Reihe geschaltet sind; und mindestens einen zweiten Leuchtdiodenstrang (22), der mehrere zweite Leuchtdioden (42) aufweist, die auf dem zweiten Substrat (16) angeordnet sind und die elektrisch in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102015215316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Blechplatine mittels Laserschneiden und Verwendung einer Kunststofffolie
Inventor: SEITZ ALEXANDER
IPC: B23K26/60
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Blechplatine (12) mittels Laserscheiden mit folgenden Schritten: a) Abwickeln eines Blechbands (2) von einem Coil (1), b) Zuführen des Blechbands (2) zu einer Laserschneidvorrichtung (7) derart, dass eine Oberseite (O) des Blechbands (2) einem Laserschneidkopf (8) der Laserschneidvorrichtung (7) zugewandet ist, c) Schneiden der Blechplatine (12) mit dem Laserschneidkopf (8), dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Schritt c) auf eine der Oberseite (O) gegenüberliegende Unterseite (U) des Blechbands (2) eine die Unterseite (U) zumindest abschnittsweise abdeckende Schutzschicht (5) aufgebracht wird.
Patent DE-102015215462-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung mit Schmiermittelzuführung
Inventor: EIDLOTH RAINER
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung, umfassend einen an einem Rotationsteil (1) befestigten mitrotierenden Lagerring (4), einen an einem feststehendem Teil (2) befestigten feststehenden Lagerring (5) sowie eine Vielzahl zwischen den Lagerringen (4, 5) angeordnete Wälzkörper (6), wobei das feststehende Teil (2) einen Zuführkanal (13) für Schmiermittel (14) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Zuführkanal (13) axial außerhalb des Wälzlagers (3) angeordnet und axial zwischen Zuführkanal (13) und Wälzlager (3) ist ein ringförmiges hydraulisches Element (7) angeordnet.
Patent DE-102015215747-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: HÜCKMANN VOLKER
IPC: F16L3/133
Filed: 2015-08-18
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (10) zum starren Befestigen eines Rohres (11) in einer bestimmten Distanz zu einer Montageschiene (12) mit Rohrschellen (13), die einen Gewindeanschluss aufweisen und mittels Gewindebolzen (14) mit Abstand an der Montageschiene befestigbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Rohrschellen und den Gewindebolzen ein mindestens 2teilig aufgebautes, Längen-variables Justageelement (15) vorhanden ist, welches einerseits am Gewindeanschluss einer Rohrschelle und andererseits an einem Gewindebolzen aufschraubbar ist, und dass ein erstes Teilstück (15a) des Justageelements mit dem Gewindeanschluss der Rohrschelle und ein zweites Teilstück (15b) mit dem Gewindebolzen verschraubbar ist, wobei das erste Teilstück) mit dem zweiten Teilstück drehbar verbunden ist, und wobei das Justageelement aufgrund der Verdrehbarkeit des ersten Teilstücks gegen das zweite Teilstück mit unterschiedlichen Verschraubtiefen am Gewindebolzen beziehungsweise am Gewindeanschluss der Rohrschelle befestigbar ist. Damit kann die Distanz zwischen Rohr und Montageschiene auch nach der Montage des Verbindungssystems problemlos jederzeit noch verändert, insbesondere nachjustiert werden, ohne dass die Rohrschellen erst wieder geöffnet werden und das Rohr umständlich demontiert werden muss.
Patent DE-102015217670-A1 (DE)
Title: Dichtungselement, Dichtungssystem mit einem Dichtungselement, Turbomaschine mit einem Dichtungssystem und Verfahren zur Herstellung eines Dichtungselements
Inventor: GÄBLER MIKLOS
IPC: F16J15/54
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement für ein rotierendes Dichtungssystem einer Turbomaschine, wobei das Dichtungselement (1) – bei einem bestimmungsgemäßen Einbau in das Dichtungssystem – um eine Drehachse der Turbomaschine rotierbar ist, mit: – einer ringförmigen Dichtlippe (10), die einen Mittelpunkt (M) aufweist, durch welchen – bei einem bestimmungsgemäßen Einbau des Dichtungselements (1) in das Dichtungssystem – die Drehachse verläuft, wobei die Dichtlippe (10) mindestens eine Aussparung (100) aufweist, – mindestens einem Anstreifelement (11), welches an der Dichtlippe (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anstreifelement (11) in der mindestens einen Aussparung (100) angeordnet ist und zumindest teilweise über die Außenkontur der Dichtlippe (10) in radialer und/oder axialer Richtung, bezogen auf die Drehachse, hervorsteht, wobei das mindestens eine Anstreifelement (11) eine Mehrzahl von Schichten (110) eines Anstreifmaterials aufweist, welches ein mit Abriebpartikeln (P) versehenes Grundmaterial (G) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Dichtungssystem für eine Turbomaschine mit einem solchen Dichtungselement, eine Turbomaschine mit einem solchen Dichtungssystem sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Dichtungselements der oben genannten Art.
Patent DE-102015217806-A1 (DE)
Title: Siliciumpartikel mit plastisch verformbarer Beschichtung
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01M4/1395
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Anodenaktivmaterials für eine Lithium-Zelle und/oder Lithium-Batterie. Um die Speicherkapazität, Coulomb-Effizienz und/oder Zyklenbeständigkeit zu erhöhen, werden Siliciumpartikeln (10) mit einer Beschichtung (20) aus einem plastisch verformbaren Material beschichtet und die beschichteten Siliciumpartikel (10, 20) lithiiert. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein derartige Anodenaktivmaterialien sowie eine damit ausgestattete Lithium-Zelle und/oder Lithium-Batterie.
Patent DE-102015217964-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem für eine Vorrichtung zur Ausgabe von flüssigen Lebensmitteln
IPC: A47J31/60
Filed: 2015-09-18
Abstract: Um bei einer Vorrichtung zur Ausgabe von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere Milchprodukten, ein integriertes Reinigungssystem anzugeben, welches einfach und sicher zu handhaben ist, ist vorgesehen eine Lebensmittelzuleitung mit einem Anschluss versehen ist, der zum Aufstecken einer zu einem Vorratsbehälter mit dem flüssigen Lebensmittel führenden Ansaugleitung dient, und ein Verbindungselement vorzusehen, welches bei abgenommener Ansaugleitung auf den Anschluss aufsteckbar ist, um die Lebensmittelzuleitung mit dem integrierten Reinigungssystem fluidisch zu verbinden.
Patent DE-102015218083-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine elektronische Komponente
Inventor: FRANKE MARTIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung für eine elektronische Komponente (11) bzw. eine elektrische Baugruppe mit einer solchen Kühlanordnung. Diese weist zur Kühlung eines elektrischen Bauelements (11) einen passiven Kühlkörper (13) auf. Erfindungsgemäß ist zusätzlich vorgesehen, dass Wandler (14), z. B. thermoelektrische Generatoren, durch Abführung von Wärme aus dem elektronischen Bauelement (11) einen zusätzlichen Kühleffekt bewirken und gleichzeitig die Erzeugung von Energie ermöglichen. Diese kann beispielsweise verwendet werden, um eine aktive Kühlvorrichtung (23) wie einen Piezofächer (38) anzutreiben, der zusätzlich für eine Kühlung des Kühlkörpers (13) sorgt und den Kühleffekt damit verbessert. Das Gesamtsystem ist energieautark, da die erforderliche Energieversorgung aus der Abwärme des elektronischen Bauelements (11) gewonnen wird. Vorteilhaft kann die gewonnene Energie auch anderen Funktionselementen zur Verfügung gestellt werden. Die Mehrkosten der Zusatzkühlung werden daher durch Einsparung einer Energiequelle ausgeglichen.
Patent DE-102015221159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Nutzfahrzeuges
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines Nutzfahrzeuges vorgeschlagen, bei dem die vom Fahrer angeforderte Motordrehzahl in der Neutralposition des Getriebes begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung der Motordrehzahl in Abhängigkeit von zumindest einem erfassten vorbestimmten Betriebszustand und/oder Parameter des Nutzfahrzeuges zeitlich begrenzt aufgehoben wird.
Patent DE-102015221228-A1 (DE)
Title: Bremsensteuervorrichtung für eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage sowie Bremsanlage
Inventor: BESIER MARCO
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-10-30
Abstract: Bremsensteuervorrichtung (200) für eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit zumindest zwei Bremskreisen, umfassend für jeden der Bremskreise einen Eingangsdruckanschluss (1) und einen zugehörigen Ausgangsdruckanschluss (3), wobei je Bremskreis eine erste hydraulische Verbindung (11a, 11b) zwischen dem Eingangsdruckanschluss (1) und dem Ausgangsdruckanschluss (3) vorgesehen ist, in welcher ein, insbesondere stromlos offen ausgeführtes, analog ansteuerbares, erstes Ventil (5) angeordnet ist, eine elektrisch ansteuerbare Druckquelle mit einer Saugseite (41) und einer Druckseite (42) vorgesehen ist, wobei die Saugseite (41) mit dem Eingangsdruckanschluss (1) verbunden ist und die Drucksaugseite (42) mit dem Ausgangsdruckanschluss (3) verbunden ist, und eine zweite hydraulische Verbindung (11a, 2a, 2b) zwischen dem Eingangsdruckanschluss (1) und dem Ausgangsdruckanschluss (3) vorgesehen ist, in welcher ein in Richtung des Ausgangsdruckanschlusses (3) hin öffnendes erstes Rückschlagventil (6) angeordnet ist, sowie Bremsanlage mit einer solchen Betätigungsvorrichtung (100), welche hydraulisch zwischen einer Betätigungsvorrichtung (100) mit bremspedalbetätigbaren Hauptbremszylinder (99) und einer elektrisch steuerbaren Druckmodulationsvorrichtung (300) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke mit einer elektrisch ansteuerbaren Druckquelle (310) angeordnet ist.
Patent DE-102016002164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lichtleitkabels sowie Lichtleitkabel
Inventor: KRATTIGER BEAT DR
IPC: H01B11/22
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lichtleitkabels (3) zum Verbinden einer Lichtquelle (2) mit Lichterleitfasern eines Endoskops (1), wobei das Lichtleitkabel (3) aus einer Vielzahl relativ zueinander geordnet angeordneter Lichtleiterfasern (4) besteht. Ein Verfahren zur Herstellung eines Lichtleitkabels (3), das bei einfacher Handhabung die Herstellung eines Lichtleitkabels (3) mit gleichbleibender Lichtintensitätsverteilung bei der Lichtübertragung vom proximalen Ende zum distalen Ende ermöglicht, ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte: a) paralleles Ausrichten der Lichtleiterfasern (4) zueinander; b) Fixieren der Lichtleiterfasern (4) im Bereich ihrer beidseitigen Enden mittels jeweils mindestens eines mit einem Adhesivstoff versehenen streifenförmigen Bandes (11) und c) spiralförmiges Aufrollen des mindestens einen Bandes (11) mitsamt der über den Adhesivstoff an dem mindestens einen Band (11) fixierten Lichtleiterfasern (4) in einer Richtung quer zu den Längsachsen (12) der Lichtleiterfasern (4). Weiterhin betrifft die Erfindung ein nach diesem Verfahren hergestelltes Lichtleitkabel (3).
Patent DE-102016005264-A1 (DE)
Title: Rohbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOCHGRAEBER FELIX
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohbau (10) eines Kraftfahrzeugs mit einer Fahrzeugkarosserie (12) und einem Unterfahrschutz (14). Damit in dem Rohbau besonders viel Bauraum für andere Teile zur Verfügung stehen kann, umfasst der Unterfahrschutz (14) wenigstens einen Abstützbereich (16, 18), mittels welchem wenigstens ein Teilbereich der Fahrzeugkarosserie (12) im Falle eines Verkehrsunfalls abstützbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016005684-A1 (DE)
Title: Die vorliegende Erfindung, bezieht sich auf ein Verfahren zur mehrstufigen Sicherheitsabfrage aus dem Netzwerk kommenden Daten, diese werden vom Empfangssystem in mehreren Stufen getestet, ob es sich um die gewünschten und valide Daten handelt
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung, bezieht sich auf ein Verfahren zur mehrstufigen Sicherheitsabfrage aus dem Netzwerk kommenden Daten, diese werden vom Empfangssystem in mehreren Stufen getestet, ob es sich um die gewünschten und valide Daten handelt.
Patent DE-102016015328-A1 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnungssystem mit einem Latentwärmespeicher zur Zwischenspeicherung
Inventor: GUERLICH CHRISTIAN
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgaswärmerückgewinnungssystem für ein Kraftfahrzeug (11a), mit zumindest einer Rückgewinnungseinheit (12a-c), insbesondere einer Rankine-Zyklus-Einheit, zu einer Wärmerückgewinnung aus einem Abgasstrom (13a-c), wobei das Abgaswärmerückgewinnungssystem zumindest einen Latentwärmespeicher (14a-c) aufweist, welcher in zumindest einem ersten Betriebszustand (15a), insbesondere zumindest bei einer Wärmespitze des Abgases, zu einer Speicherung einer Wärme des Abgasstroms (13a-c) vorgesehen ist, sowie eine Verfahren zum Betrieb eines Abgaswärmerückgewinnungssystems.
Patent DE-102016100063-A1 (DE)
Title: Optoelektronische leuchtvorrichtung und anzeigeeinrichtung
Inventor: WIESMANN CHRISTOPHER
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Leuchtvorrichtung, umfassend: – einen Reflektor aufweisend eine Reflektorfläche, – ein beabstandet zur Reflektorfläche und der Reflektorfläche gegenüberliegend angeordnetes optisches Bauteil, – ein auf der Reflektorfläche angeordnetes lichtemittierendes Bauelement aufweisend eine lichtemittierende Fläche, – wobei das optische Bauteil mehrere unterschiedlich ausgebildete Reflexionselemente für eine Reflexion von von der lichtemittierenden Fläche emittierter elektromagnetischer Strahlung in Richtung der Reflektorfläche aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Anzeigeeinrichtung.
Patent DE-102016103841-A1 (DE)
Title: Befestigung von elektrochemischen Zellen in einem Gehäuse eines Batteriemoduls
Inventor: BRENNER HELGE
IPC: H01M50/289
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Batteriemodul weist ein Gehäuse und ein Unterteil des Gehäuses auf. Das Unterteil weist Folgendes auf: mindestens zwei gegenüberliegende Abtrennungs-Stützwände, eine erste Außenwand, und eine zweite Außenwand, welche im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Außenwand ist. Das Unterteil weist ferner zwei oder mehrere Abtrennungen auf, welche sich zwischen den mindestens zwei gegenüberliegenden Abtrennungs-Stützwänden erstrecken, um Kammern innerhalb des Unterteils zu definieren, wobei jede Abtrennung der zwei oder mehr Abtrennungen sich in einer Richtung mit der ersten Außenwand und transversal zu der zweiten Außenwand erstreckt. Ferner ist jede Abtrennung der zwei oder mehreren Abtrennungen mit mindesten einer Stützwand von den mindestens zwei gegenüberliegenden Abtrennungs-Stützwänden mittels einer entsprechende bewegbaren Verbindung verbunden, welche dazu ausgebildet ist, zwischen einer ersten Position weggeneigt von der ersten Außenwand und einer zweiten Position hingeneigt zu der ersten Außenwand bewegbar zu sein.