baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114160-B4 (DE)
Title: Digitaler Resonanztreiber für einen elektronischen Resonator
Inventor: WETTSTEIN DIETER
IPC: H03B5/14
Filed: 2013-12-17
Granted: 2019-08-14
Abstract: Digitaler Resonanztreiber für einen elektrischen Resonator (1), umfassend
 eine H-Brücke (2) umfassend einen ersten Zweig (A) und einen zweiten Zweig (B), wobei jeder Zweig einen ersten Transistor (3A bzw. 3B) und einen zweiten Transistor (4A bzw. 4B), die in Reihe geschaltet sind und einen gemeinsamen Verbindungsknoten (7 bzw. 8) haben, und zwei Freilaufdioden (5A, 6A bzw. 5B, 6B) aufweist, wobei die erste Freilaufdiode parallel zum ersten Transistor und die zweite Freilaufdiode parallel zum zweiten Transistor geschaltet ist, wobei der elektrische Resonator (1) an den Verbindungsknoten (7) zwischen dem ersten Transistor (3A) und dem zweiten Transistor (4A) des ersten Zweiges (A) und an den Verbindungsknoten zwischen dem ersten Transistor (3B) und dem zweiten Transistor (4B) des zweiten Zweiges (B) anzuschliessen ist, wobei jeder Zweig einen Stromeingang, der mit einer Speisespannung beaufschlagbar ist, und einen Stromausgang, der direkt oder indirekt an Erde (11) anschliessbar ist, aufweist,
 einen ersten Gate Treiber (12A), der die Transistoren (3A, 4A) des ersten Zweiges der H-Brücke (2) steuert,
 einen zweiten Gate Treiber (12B), der die Transistoren (3B, 4B) des zweiten Zweiges der H-Brücke (2) steuert,
 einen ersten Stromsensor (13), der ein Ausgangssignal liefert, das den zeitlichen Mittelwert des vom Ausgang des ersten Zweiges (A) der H-Brücke (2) zur Erde (11) fliessenden Stroms repräsentiert,
 einen zweiten Stromsensor (14), der ein Ausgangssignal liefert, das den zeitlichen Mittelwert des vom Ausgang des zweiten Zweiges (B) der H-Brücke (2) zur Erde (11) fliessenden Stroms repräsentiert, und
 eine Steuereinheit (15), die eingerichtet ist
 das Vorzeichen der Differenz zwischen dem Ausgangssignal des ersten Stromsensors (13) und dem Ausgangssignal des zweiten Stromsensors (14) zu bilden,
 ein erstes Rechtecksignal zu bilden, das den ersten Gate Treiber (12A) steuert,
 ein zweites Rechtecksignal zu bilden, das den zweiten Gate Treiber (12B) steuert, wobei die beiden Rechtecksignale eine gleiche Frequenz und einen Tastgrad von 50 % aufweisen und relativ zueinander um einen einstellbaren Phasenwinkel phasenverschoben sind, und
 die Frequenz der Rechtecksignale zu erhöhen, wenn das besagte Vorzeichen ein erstes vorbestimmtes Vorzeichen ist, und die Frequenz zu verringern, wenn das besagte Vorzeichen das zum ersten Vorzeichen umgekehrte Vorzeichen ist.
Patent DE-102013210947-B4 (DE)
Title: Radiale MR-Abtastung unter Verwendung des Goldenen Winkels
Inventor: BAUER SIMON
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-06-12
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzdatensatzes eines Aufnahmegebiets (5) in einem Objekt (O) durch radiale Abtastung entlang einer festen Zahl von jeweils durch einen ersten Winkel beschriebenen Speichen (6) im k-Raum, wobei das Aufnahmegebiet (5) im Ortsraum in einer durch die Menge der ersten Winkel beschreibbaren Form von einer Kreisform abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme der Speichen (6) gemäß einer Aufnahmereihenfolge erfolgt, wobei jedem ersten Winkel eine Aufnahmeposition der Aufnahmereihenfolge unter Berücksichtigung eines Vergleichsdatensatzes zu einer Anzahl, die gleich der festen Zahl ist, von zweiten Winkeln, bei dem sich zweite Winkel aufeinanderfolgender Aufnahmepositionen um einen Goldenen Winkel unterscheiden, derart zugeordnet ist, dass für einen ersten Winkel jeder Aufnahmeposition die räumlich benachbarten ersten Winkel dieselben Aufnahmepositionen aufweisen wie die einem zweiten Winkel der Aufnahmeposition räumlich benachbarten zweiten Winkel.
Patent DE-102013214387-B4 (DE)
Title: Einströmelement, insbesondere für einen Verbrennungsluftströmungsweg im Fahrzeugheizgerät
Inventor: PANTEROTT THOMAS
IPC: F23D99/00
Filed: 2013-07-23
Granted: 2020-10-22
Abstract: Einströmelement, insbesondere für einen Verbrennungslufteinströmweg für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend:- einen ersten Bodenbereich (24) und eine an den ersten Bodenbereich (24) anschließende und sich im Wesentlichen in Richtung einer Längsmittenachse (L) des Einströmelements (22) erstreckende Außenumfangswandung (26),- eine in radialem Abstand zur Außenumfangswandung (26) angeordnete und mit dieser einen Raumbereich (52) begrenzende erste Innenumfangswandung (32),- eine Einströmöffnungsanordnung (38) zum Einströmen von Luft in das Einströmelement (22), wobei die Einströmöffnungsanordnung (38) im ersten Bodenbereich (24) vorgesehen und zur Erzeugung einer Wirbelströmung ausgebildet ist, wobei die Einströmöffnungsanordnung (38) eine Mehrzahl von um eine erste Bodenwandung (36) des ersten Bodenbereichs (24) aufeinander folgend angeordneten Einströmöffnungen (40) und in Zuordnung dazu zwischen wenigstens zwei aufeinander folgenden Einströmöffnungen (40) ein Strömungsleitelement (44) umfasst, wobei jedes Strömungsleitelement (44) zwischen einer an die erste Bodenwandung (36) anschließenden zweiten Innenumfangswandung (42) und der Außenumfangswandung (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem axialen Strömungsleitelement-Erstreckungsbereich eine Wandungsstärke der Außenumfangswandung (26) in einer im Wesentlichen parallel zur Längsmittenachse orientierten Haupteinströmrichtung (H) zum Erzeugen einer Einschnürung der Einströmöffnungen (40) in Strömungsrichtung zunimmt.
Patent DE-102014113262-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines neben einem Netzbildner und mindestens einer Last an ein begrenztes Wechselstromnetz angeschlossenen Kraftwerks mit fluktuierender Leistungsfähigkeit
Inventor: MENDE DENIS
IPC: H02J3/38
Filed: 2014-09-15
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftwerks (8) fluktuierender elektrischer Leistungsfähigkeit, das neben einem Wirkleistung (P) und Blindleistung (Q) abgebenden spannungsstellenden Netzbildner (3) und mindestens einer Last (7) an ein begrenztes Wechselstromnetz (1) angeschlossen ist, – wobei mindestens eine an das begrenzte Wechselstromnetz (1) angeschlossene weitere Leistungsquelle (5) bedarfsweise aktiviert oder deaktiviert wird; dadurch gekennzeichnet, – dass in der PQ-Ebene ein gewünschter geschlossener Betriebsbereich des Netzbildners (3) definiert wird, in dem der Netzbildner (3) auftretende Schwankungen einer Netzwechselspannung auf dem Wechselstromnetz (1) effizient auszuregeln vermag, – wobei ein aktueller Betriebspunkt des Netzbildners (3) in der PQ-Ebene ermittelt wird, und – wobei eine Abgabe von Wirkleistung und Blindleistung durch das Kraftwerk (8) so gesteuert wird, dass der Betriebspunkt des Netzbildners (3) in dem gewünschten Betriebsbereich gehalten wird; – dass eine aktuell in dem Wechselstromnetz (1) verfügbare Reserveleistung (PRes) ermittelt wird, wobei nur aktivierte Leistungsquellen (4, 5) berücksichtigt werden, und dass dann, wenn die ermittelte Reserveleistung (PRes) eine minimale Reserveleistung (PRes,min) unterschreitet, die Einspeisung von Leistung von dem Kraftwerk (8) soweit reduziert wird, dass die mindestens eine oder noch eine weitere Leistungsquelle (5) von der Leistungsquellensteuerung (6) aktiviert wird; und – dass dann, wenn die ermittelte Reserveleistung (PRes) eine maximale Reserveleistung (PRes,max) überschreitet, die Einspeisung von Leistung von dem Kraftwerk (8) soweit erhöht wird, dass die mindestens eine oder die noch weitere Leistungsquelle (5) von der Leistungsquellensteuerung (6) deaktiviert wird.
Patent DE-102014116535-B4 (DE)
Title: Wellpappenverpackung mit automatisch umklappender Stapelecke
Inventor: HULL HARDY
IPC: B65D21/00
Filed: 2014-11-12
Granted: 2017-08-17
Abstract: Transport- und Präsentationsverpackung (1) aus einem Zuschnitt aus Wellpappe für eine Mehrzahl von Waren, mit  einem Boden (2),  einer ersten Seitenwand (3),  einer zweiten Seitenwand (3), wobei sich die zweite Seitenwand (3) senkrecht zur ersten Seitenwand (3) erstreckt,  einer dreieckigen Stapelecke (9), wobei sich die Stapelecke (9) im Bereich des oberen Rands (12) der ersten Seitenwand (3) und der zweiten Seitenwand (3) zwischen diesen und parallel zum Boden (2) erstreckt,  einem umklappbaren Teil (11) der ersten Seitenwand (3), der als eine Seitenwandklappe (13) ausgebildet ist, die über eine Knicklinie (10) mit dem anderen Teil der ersten Seitenwand (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Seitenwandklappe (13) derart über die Knicklinie (10) mit der ersten Seitenwand (3) und über mehrere Knicklinien (10) und die Stapelecke (9) mit der zweiten Seitenwand (3) verbunden ist, dass ein Umklappen der Seitenwandklappe (13) derart, dass sie sich im Wesentlichen senkrecht zum Boden (2) erstreckt, die parallele Erstreckung der Stapelecke (9) zum Boden (2) bewirkt.
Patent DE-102014116607-B4 (DE)
Title: Kartusche zum dosierten Ausbringen von flüssigen Medien und deren Verwendung
Inventor: GRIESHABER THOMAS
IPC: B65D83/76
Filed: 2014-11-13
Granted: 2018-02-22
Abstract: Kartusche (1) zum dosierten Ausbringen von flüssigen Medien mittels einer pneumatischen Sprühvorrichtung mit einem stiftartigen Gehäuse (2), das einen Vorratsraum (5) zur Aufnahme des Mediums, einen am hinteren Ende des Gehäuses angeordneten Verschlussstopfen (4) und an seinem vorderen Ende eine Spitze (3) aufweist, an der eine Auslassöffnung (7) für das fluide Medium vorgesehen ist, und mit einem in dem vorderen Ende (17) angeordneten Ventilelement (6), das die Auslassöffnung (7) unter der Kraft einer Feder (8) verschließt und durch eine auf das Ventilelement (6) wirkende Kraft zumindest teilweise freigibt, wobei in dem Vorratsraum (5) ein Gleitkolben (9) zum Ausbringen des fluiden Mediums sowie ein an den Gleitkolben (9) anschließender, dem Verschlussstopfen (4) zugewandter Druckraum (10) angeordnet sind und der Verschlussstopfen (4) eine zentrische, sich in axialer Richtung des Gehäuses (2) erstreckende Bohrung (11) aufweist, die in den Druckraum (10) mündet, wobei der Verschlussstopfen (4) eine ebene stirnseitige Oberfläche (24) aufweist und in den Verschlussstopfen (4) mindestens einen, von der zentrischen Bohrung (11), vorzugsweise radial nach außen verlaufenden Kanal (15) für den Durchtritt von Luft angeordnet ist.
Patent DE-102014203530-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zum Ausleuchten eines Garraums eines Gargeräts sowie Gargerät mit einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BÄR JOSCHKA
IPC: F24C15/00
Filed: 2014-02-27
Granted: 2022-11-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (16) zum Ausleuchten eines Garraums (9) eines Gargeräts (1), welche zumindest eine Lichtquelle (34) und einen Lichtleiter (19) aufweist, mittels welchen das von der Lichtquelle (34) emittierte Licht leitbar ist, und welche eine Halterung (30) für den Lichtleiter (19) umfasst, wobei sich der stabförmige Lichtleiter (19) durch eine Durchführung (29) in der Halterung (30) erstreckt und der Lichtleiter (19) bereichsweise durch ein integriertes Durchrutschsicherungselement (28) eine Querschnittform aufweist, die zur Durchrutschsicherung des Lichtleiters (19) durch die Durchführung (29) zumindest in eine Raumrichtung in der Querschnittebene größer als ein Innenmaß der Durchführung (29) ist, und an der Halterung (30) ein duktiles Ausgleichselement (31) angeordnet ist, auf welchem das Durchrutschsicherungselement (28) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (34) durch einen Abstandshalter (33) von dem Lichtleiter (19) beabstandet angeordnet ist und der Abstandshalter (33) auf der Halterung (30) aufsitzt..
Patent DE-102014223675-B4 (DE)
Title: Elektrische Anlage mit einem elektrisch isolierenden Gas
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: H01H33/22
Filed: 2014-11-20
Granted: 2022-08-25
Abstract: Elektrische Anlage (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem wenigstens ein elektrisches Bauteil (3) aufgenommen ist, welches von einem elektrisch isolierenden Gas (4) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der elektrischen Anlage (1) wenigstens ein Radikalfänger (5) vorhanden ist und der wenigstens eine Radikalfänger (5) einen reversiblen Radikalfänger (5) umfasst, welcher in der elektrischen Anlage (1) eine chemische Reaktion zweier Radikale miteinander katalysiert, wobei der wenigstens eine Radikalfänger (5) ein Phenol und/oder ein Phenolderivat und/oder eine Schwefelverbindung, insbesondere ein Sulfid und/oder ein Disulfid und/oder ein Trisulfid, umfasst.
Patent DE-102014225645-B4 (DE)
Title: System zum Messen einer Stapelzellspannung einer Brennstoffzelle und entsprechendes Verfahren
Inventor: PARK JEONG KYU
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-12-12
Granted: 2019-11-28
Abstract: System (100) zum Messen einer Stapelzellspannung einer Brennstoffzelle eines Fahrzeugs, aufweisend:eine Stapelspannungs-Messeinheit (110), die dazu eingerichtet ist, eine Stapelspannung einer Stapelzellbatterie, welche eine Mehrzahl von Kanälen umfasst und jeder Kanal ein Teil der Stapelzellbatterie ist und durch eine Mehrzahl von Elementarzellen gebildet wird, für jeden Kanal zu messen;, wobei durch die Stapelspannungs-Messeinheit (110) ein Stapelspannungswert beim Durchführen einer Testfahrt des Fahrzeugs nach Herstellung des Fahrzeugs messbar ist und nach der Testfahrt ein weiterer Stapelspannungswert beim Fahren für jeden Kanal messbar ist;eine Korrekturgrößen-Berechnungseinheit (120), die dazu eingerichtet ist, eine Korrekturgröße unter Verwendung des durch die Stapelspannungs-Messeinheit (110) für jeden Kanal bei der Testfahrt gemessenen Stapelspannungswertes zu berechnen; undeine Stapelspannungswert-Korrektureinheit (140), die dazu eingerichtet ist, die durch die Stapelspannungs-Messeinheit (110) beim Fahren des Fahrzeugs gemessene Stapelspannung unter Verwendung der Korrekturgröße, welche auf dem Stapelspannungswert aus der Testfahrt basiert, zu korrigieren.
Patent DE-102015001555-B4 (DE)
Title: Repositionierbares, biologisch abbaubares und auf sich selbst wickelbares Klebeband mit einem hohen Anteil an nachwachsenden Rohstoffen
Inventor: HEINITZ DANIEL
IPC: C09J7/22
Filed: 2015-02-10
Granted: 2021-05-27
Abstract: Klebeband, dadurch gekennzeichnet, dass es auf sich selbst gewickelt ist und aus einer biologisch abbaubaren Trägerfolie einseitig beschichtet mit einer biologisch abbaubaren Haftklebemasse besteht und mehrfach repositionierbar sowie von Hand ein- und abreißbar ist, wobei die Haftklebemasse auf einem Copolymerisat aus Vinylmonomeren und Zuckeracrylaten basiert und aus Dispersion beschichtet wird und wobei die Polarität der der Klebstoffbeschichtung abgewandten Seite des Trägermaterials durch ein physikalisches Verfahren soweit reduziert wird, dass nun ein vorher nicht mögliches verblockungsfreies In-sich-wickeln des Klebebandes möglich wird.
Patent DE-102015001990-B4 (DE)
Title: Photonische Single-Mode-Kristallfaser für die Übertragung elektromagnetischer Strahlung im IR-Wellenlängenbereich 3-5 µm und 8-12 µm im Single-Mode und Lasereinrichtung
Inventor: HOPPE BERND
IPC: G02B6/032
Filed: 2015-02-16
Granted: 2022-07-07
Abstract: Photonische single mode Kristallfaser für die Übertragung elektromagnetischer Strahlung im IR-Wellenlängenbereich 3 - 5 µm und 8 - 12 µm im single mode miteinem lichtleitenden Hohlkern (5) mit einem Durchmesser D und mehreren um den lichtleitenden Hohlkern (5) angeordneten Hohlkörpern (10, 20) aus Chalkogenidglas,wobeidie Hohlkörper (10, 20) derart angeordnet sind, dass der Durchmesser D des Hohlkerns größer 20 µm ist;die Hohlkörper einen Querschnitt mit einem Durchmesser d umfassen unddie Anordnung der Hohlkörper eine Struktur ausbildet, die durch einen Abstand a der Hohlkörper bestimmt wird, wobeidie Abweichung des Abstandes a und/oder des Querschnittes der Hohlkörper für unterschiedliche Hohlkörper geringer als 10 % sind, und der Abstand a so gewählt ist, dass ein Geometriefaktor aus dem Verhältnis des Abstandes a zur Wellenlänge λ, also a/λ ≥ 1 ist, wobei λ die Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung ist, die übertragen wird, wobei der Durchmesser d im Bereich 0,98 a bis 0,90 a liegt,dadurch gekennzeichnet, dassdie photonische Kristallfaser eine Dämpfung für die Übertragung von elektromagnetischer Strahlung < 2 dB/m im Single-Mode-Betrieb aufweist und der Brechwert des Infrarot durchlässigen Chalkogenidglases im Wellenlängenbereich 3 - 5 µm und 8 -12 µm im Bereich von 2,0 bis 2,7 liegt.
Patent DE-102015007479-B4 (DE)
Title: Aktive aufhängungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KIM TAE JU
IPC: B60G23/00
Filed: 2015-06-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Aktive Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die Folgendes aufweist:Aktoren (310, 320, 330, 340), die dafür konfiguriert sind, Verschiebungen von Schraubenfedern (311, 321, 331, 341) zu kompensieren, die mit Rädern des Fahrzeugs verbunden sind;eine erste Pumpe (100), die dafür konfiguriert ist, ein Fluid zu einem von den Aktoren (310, 330) der linken und rechten Vorderräder des Fahrzeugs unter den Aktoren (310, 320, 330, 340) zuzuführen; undeine zweite Pumpe (200), die dafür konfiguriert ist, ein Fluid zu einem von den Aktoren (320, 340) der linken und rechten Hinterräder des Fahrzeugs unter den Aktoren (310, 320, 330, 340) zuzuführen,wobei das Fluid, das in einem von den Zylindern (120) der ersten Pumpe (100) und der zweiten Pumpe (200) enthalten ist, zu wenigstens einem von den Aktoren (310, 320, 330, 340) auf der Grundlage des Antreibens eines Elektromotors (110) zugeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dasseine von der ersten Pumpe (100) und der zweiten Pumpe (200) Folgendes aufweist:eine erste Kugelumlaufspindel (131) und eine zweite Kugelumlaufspindel (132), die dafür konfiguriert sind, jeweils auf einer Seite und der anderen Seite des Zylinders (120) angeordnet zu sein und sich auf der Grundlage des Antreibens des Elektromotors (110) zu drehen; undeinen ersten Kolben (141) und einen zweiten Kolben (142), die dafür konfiguriert sind, sich im Innern des Zylinders (120) auf der Grundlage der Rotation der ersten Kugelumlaufspindel (131) und der zweiten Kugelumlaufspindel (132) linear hin und her zu bewegen.
Patent DE-102015103112-B4 (DE)
Title: Werkzeugschieber
Inventor: MEYER MARKUS
IPC: B30B1/40
Filed: 2015-03-04
Granted: 2019-10-10
Abstract: Werkzeugschieber, insbesondere Keiltrieb, zumindest umfassend ein Schieberbett (2) und ein Schieberteil (3), wobei das Schieberteil (3) am Schieberbett (2) gleitend mit einer Prismenführung angeordnet ist, wobei zwischen dem Schieberbett (2) und dem Schieberteil (3) die Prismenführung derart ausgebildet ist, dass Gleitelemente des Schieberbetts (2) und korrespondierende Gleitelemente des Schieberteils (3) gegenüber der Querachse des Werkzeugschiebers geneigt bei einer Prismenführung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gleitelement (20) eine keilartige angeschrägte Rückseite (27) besitzt, mit der es an einer entsprechenden korrespondierenden Fläche des Schieberbetts (2) oder Schieberteils (3) aufliegt, so dass ein axiales Verschieben des Gleitelements (20) entsprechend einer Längsachsenrichtung einen Spalt zwischen dem Schieberbett (2) und dem Schieberteil (3) verringert oder vergrößert, wobei das angeschrägte Gleitelement (20) längsverschieblich ausgebildet angeordnet ist, wobei für die Längsverschiebung eine Einstellvorrichtung (31) vorhanden ist, die über einen Gewindetrieb direkt oder indirekt auf das Gleitelement (20) einwirkend ausgebildet ist.
Patent DE-102015105856-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von FinFET-Bauelementen
Inventor: Chen chang-yin
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-04-17
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer FinFET-Einrichtung, umfassend:Ausbilden von mehreren Finnen in einem Substrat, wobei das Substrat ein Mittelgebiet und ein das Mittelgebiet umgebendes Randgebiet umfasst,Abscheiden einer Gatematerialschicht über den Finnen, undÄtzen der Gatematerialschicht mit einem Ätzgas, um Gates auszubilden, wobei das Ätzgas in einem Verhältnis einer Durchflussrate im Mittelgebiet zu einer Durchflussrate im Randgebiet in einem Bereich von 0,33 bis 3 zugeführt wird.
Patent DE-102015112417-B4 (DE)
Title: Rotierendes Schneidwerkzeug mit nachschleifbaren Schneideinsätzen
Inventor: FRANCIS MARK ALAN
IPC: B23C5/22
Filed: 2015-07-29
Granted: 2017-06-29
Abstract: Rotierendes Schneidwerkzeug (10), umfassend: einen Schneidkörper (12) mit einer Vielzahl von Einsatzaufnahmetaschen (40), wobei jede Einsatzaufnahmetasche (40) eine untere Stützoberfläche (42), eine axiale Stützoberfläche (44) und eine radiale Stützoberfläche (46) aufweist, wobei jede Einsatzaufnahmetasche (40) ferner eine obere Abstandsoberfläche (54) und eine zwischenliegende Abstandsoberfläche (56) aufweist, die sich zwischen der axialen Stützoberfläche (44) und der oberen Abstandsoberfläche (54) erstreckt; und eine Vielzahl von Schneideinsätzen (14), die in den Einsatzaufnahmetaschen (40) des Schneidkörpers (12) befestigt sind, wobei jeder Schneideinsatz (14) eine spiralförmige obere Oberfläche (64), eine spiralförmige Seitenoberfläche (66), eine zur spiralförmigen Seitenoberfläche (66) entgegengesetzte Seitenoberfläche (68), ein Paar entgegengesetzte Seitenwände (70, 72), eine untere Oberfläche (74) und eine Schneidkante (76) aufweist, die am Zusammentreffen der spiralförmigen oberen Oberfläche (64) und der spiralförmigen Seitenoberfläche (66) ausgebildet ist, wobei der Schneideinsatz (14) ferner eine Hinterschneidung (86) zum Aufnehmen der axialen Stützoberfläche (44), der oberen Abstandsoberfläche (54) und der zwischenliegenden Abstandsoberfläche (56) der Einsatzaufnahmetasche (40) aufweist, wenn der Schneideinsatz (14) in der Einsatzaufnahmetasche (40) befestigt ist.
Patent DE-102015122570-B4 (DE)
Title: Sortierung von Rohstoffstücken
Inventor: SOEST PHILIPP
IPC: B65G47/94
Filed: 2015-12-22
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Sortierung von Rohstoffstücken (5), welche einer spektroskopischen Analyse der Zusammensetzung unterzogen werden, mit folgenden Schritten:- Aufbringen der Rohstoffstücke (5) auf ein sich in Förderrichtung (2) bewegendes Förderband (1)- Applikation von Reinigungspulsen (6) durch einen Laser (3) auf die Oberfläche der Rohstoffstücke (5) zur Entfernung von Beschichtungen und Verunreinigungen- spektroskopische Analyse der Zusammensetzung der Rohstoffstücke (5), wobei die Applikation der Reinigungspulse (6) zeitlich vor der spektroskopischen Analyse erfolgt- Zusortierung der Rohstoffstücke (5) zu einzelnen Zielfraktionen (13) in Abhängigkeit von der ermittelten Zusammensetzung der Rohstoffstücke (5) durch Beaufschlagung der Rohstoffstücke (5) mit Gasdruckimpulsen (11) oder mechanischen Impulsen quer zur Förderrichtung (2) des Förderbandes (1), wobei das Förderband (1) in den Abschnitten, in denen die Applikation von Reinigungspulsen und die spektroskopische Analyse vorgenommen werden, im Querschnitt betrachtet eine V- oder U-Form mit zwei seitlichen Flanken (14) aufweist, die einen Winkel (a) zur Horizontalen (15) ausbilden, und die Rohstoffstücke (5) zwischen den beiden Flanken (14) des Förderbandes (1) lateral fixiert werden, wobei das Förderband (1) in dem Abschnitt, in dem die Rohstoffstücke (5) mit Gasdruckimpulsen (11) oder mechanischen Impulsen beaufschlagt werden, auf der den Zielfraktionen (13) zugewandten Flanke (14) einseitig abgeflacht wird.