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Patent DE-102016209638-A1 (DE)
Title: Kartenhaltermodul zur Aufbewahrung und Bereitstellung mehrerer Karten
Inventor: OSTWALD STEFAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kartenhaltermodul (1) zur Aufbewahrung und Bereitstellung mehrerer Karten (12), insbesondere Kreditkarten oder Mautkarten, mit einem Gehäuse (2), in welchem mehrere Kartenhalter (9) angeordnet sind, wobei in die Kartenhalter (9) jeweils eine Karte (12) zu ihrer Aufbewahrung einschiebbar ist, und mit einer Auswurfeinrichtung (6), die zumindest einen Auswurfhebel (19) zum zumindest bereichsweisen Ausschieben einer Karte (12) aus zumindest einem der Kartenhalter (9) aufweist, wobei die Auswurfeinrichtung (6) wenigstens eine Betätigungseinrichtung (7) aufweist, die mit dem Auswurfhebel (19) insbesondere mechanisch wirkverbunden ist. Es ist vorgesehen, dass das Gehäuse (2) nur einen Kartenschlitz (4) zur Durchführung nur einer Karte (12) in oder aus einem ausgewählten der Kartenhalter (9) aufweist, und dass die Kartenhalter (9) in dem Gehäuse (2) durch eine Wahleinrichtung (5) derart bewegbar sind, dass jeder der Kartenhalter (9) als ausgewählter Kartenhalter (9) zu dem Kartenschlitz (4) bewegbar ist, sodass eine Karte (12) durch den Kartenschlitz (4) in den ausgewählten Kartenhalter (9) einschiebbar oder eine in dem ausgewählten Kartenhalter (9) aufbewahrte Karte (12) mittels des Auswurfshebels (19) durch den Kartenschlitz (4) zumindest bereichsweise ausschiebbar ist.
Patent DE-102016210597-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: FRANCKE STEFAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-06-15
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel und ein Luftausströmer (1) für ein Fortbewegungsmittel mit einer Lamelle (52, 53) zur Ausrichtung eines ersten Luftstromes vorgeschlagen. Der Luftausströmer (1) umfasst – einen Strömungskanal – einen Aktuator (49), wobei – der Aktuator (49) eingerichtet ist, im Ansprechen auf ein Steuersignal eine Stellung der Lamelle (52) zu verändern, wobei – der Aktuator (49) derart im Strömungskanal angeordnet ist, dass er eingerichtet ist, annähernd vollständig vom ersten Luftstrom umströmt zu werden.
Patent DE-102016211874-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEIMPEL STEFAN
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit zwischen Antriebsaggregat (1) und Abtrieb (3) geschaltetem automatischem Getriebe (2). Das Getriebe (2) umfasst ein Hydrauliksystem (5) mit einem Primärkreislauf zur Ansteuerung von Schaltelemente (4) des Getriebes, einem Sekundarkreislauf zur Kühlung und/oder Schmierung des Getriebes, einem Systemdruckventil, einer Hauptpumpe und einer druckgesteuerten, elektrischen Zusatzpumpe. Das Kraftfahrzeug verfügt über einen Segelmodus, in dem das Getriebe (2) durch Öffnen eines zuvor geschlossenen Schaltelements das Antriebsaggregat (1) vom Abtrieb (3) abgekoppelt ist. Ist im Segelmodus das Antriebsaggregat (1) stillgesetzt, übernimmt die Zusatzpumpe die Hydraulikölversorgung des Getriebes (2). Zur Funktionsüberprüfung der Hydraulikölversorgung im Segelmodus mit stillgesetztem Antriebsaggregats (1) und eingeschalteter Zusatzpumpe wird eine Systemdruckanforderung über den aktuellen Förderdruck der elektrischen Zusatzpumpe steuerungsseitig angehoben, sodass sämtliches von der Zusatzpumpe gefördertes Hydrauliköl in den Primärkreislauf gefördert wird, wobei nach Ablauf einer definierten Zeitspanne nach dem steuerungsseitigen Anheben der Systemdruckanforderung eine aktuelle Drehzahl der Zusatzpumpe ermittelt und mit einem Schwellwert verglichen wird. Ist diese aktuelle Drehzahl der Zusatzpumpe größer als der Schwellwert, so ist die Hydraulikölversorgung über die elektrische Zusatzpumpe defekt.
Patent DE-102016214750-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Isolators
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H01H33/662
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Isolators für eine Hoch- oder Mittelspannungsschaltanlage, wobei mindestens zwei achsensymmetrische keramische Strukturelemente entlang ihrer Symmetriesachse gefügt werden und zwischen den Strukturelementen eine elektrisch leitfähige Äquipotentialschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundmaterial für die Äquipotentialschicht bereits vor einem Sinterprozess der keramischen Strukturelemente zwischen diesen angebracht wird.
Patent DE-102016216103-A1 (DE)
Title: Messerhaltefuß zur verbesserten Mischung von zu bearbeitendem Lebensmittel
Inventor: STERGAR DAVID
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Messerhaltefuß (10, 10‘, 10‘‘) ist dazu eingerichtet, lösbar mit einem Becher einer Küchengerätekomponente verbunden zu werden. Er umfasst eine Messereinheit (15) mit mindestens einem rotierbaren Messer (15a) und eine Oberfläche (11, 11‘, 11‘‘), die dazu eingerichtet ist, nach einer Verbindung von Messerhalter und Becher mindestens einen Teil eines Becherbodens auszubilden. Die Oberfläche weist eine Reliefstruktur auf. Eine erfindungsgemäße Küchengerätekomponente umfasst einen Becher (8) und einen lösbar mit dem Becher zu verbindenden erfindungsgemäßen Messerhaltefuß (10). Ein erfindungsgemäßes Küchengerät (1) umfasst einen Elektromotor (4), eine erfindungsgemäße Küchengerätekomponente (2) und einen Adaptersockel (3) zum Anschließen des Messerhaltefußes (10) der Küchengerätekomponente (2) an den Elektromotor.
Patent DE-102016216479-A1 (DE)
Title: Rotorhohlwelle mit Doppelwandung
Inventor: DIETZ VOLKER
IPC: H02K9/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Lebensdauer einer Rotorhohlwelle soll insbesondere durch Verbesserung der Kühlung erhöht werden. Dazu wird eine Rotorhohlwelle für eine elektrische Maschine mit einem Hohlzylinder (1), der eine Drehachse (5) aufweist, welche mit der Drehachse (5) der Rotorhohlwelle identisch ist, vorgeschlagen. Der Mantel (2) des Hohlzylinders (1) ist zumindest teilweise mit einer Doppelwandung (9, 10) ausgeführt. In der Doppelwandung (9, 10) ist mindestens ein erster Teilhohlraum (11) ausgebildet. Der mindestens eine erste Teilhohlraum (11) ist in axialer Richtung von einem Medium respektive Kühlmittel durchströmbar.
Patent DE-102016217101-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Stellern in einem in Vertikalrichtung aktiven oder semiaktiven Fahrwerk
Inventor: ANDRITZKY BERND
IPC: B60W30/10
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von Stellern in einem in Vertikalrichtung aktiven oder semiaktiven Fahrwerk eines zweispurigen zweiachsigen Kraftfahrzeugs solchermaßen, dass unter Berücksichtigung eines gewünschten Fahrmanövers ein zur Verfügung stehendes Kraftschlusspotential zwischen den Rädern des Fahrzeugs und der Fahrbahn weitgehend genutzt werden kann, indem die in Vertikalrichtung wirkenden Radaufstandskräfte zwischen den Rädern und der Fahrbahn beeinflusst werden. Dabei wird das gewünschte Fahrmanöver aus einem aktuellen Lenkwinkel an lenkbaren Rädern des Fahrzeugs und einer Bahnplanung eines im Fahrzeug vorgesehenen Systems zum teilautomatisierten oder hochautomatisierten oder autonomen Fahren ermittelt. Mittels die jeweiligen Radaufstandskräfte aktiv ändernden Stellern wird über den zeitlichen Verlauf des Fahrmanövers in Phasen erhöhter Bedarfe von Längskraftübertragung und/oder Querkraftübertragung die temporäre Summen-Radaufstandskraft an sämtlichen Rädern zu Lasten der Summen-Radaufstandskraft in Phasen niedrigerer Längskraftbedarfe und/oder Querkraftbedarfe dadurch erhöht, dass zwischen dem Rad und dem Fahrzeugaufbau unter Nutzung der Massenträgheit des Fahrzeugaufbaus eine Kraft aufgebaut wird.
Patent DE-102016218205-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung schafft eine einfach aufgebaute Spannvorrichtung, die in der Lage ist, den Anstieg der Herstellungskosten zu minimieren und eine aus dem Öldruckaufbau in einer Öldruckkammer resultierende Leistungsverringerung ihres Rückschlagventils zu vermeiden, wobei die gute Montierbarkeit des Rückschlagventils gewahrt bleibt. Ein Rückschlagventil 50 ist in der Spannvorrichtung 10 vorgesehen, wobei ein Kugelsitz 52 fest in einem Gehäuse 30 oder einem Kolben 20 angeordnet ist und eine Rückhalteeinrichtungsaufnahmeausnehmung 52b aufweist, um eine Rückhalteeinrichtung 53 auf einer der Öldruckkammer 11 zugewandten Seite anzuordnen.
Patent DE-102016219486-A1 (DE)
Title: Drosselelement, insbesondere für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Niederdruckkreis eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: EISELE HANNES
IPC: F02M63/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drosselelement (1) für einen Niederdruckkreis eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend einen Körper (2) mit einer als Axialbohrung ausgeführten Bohrung (3), in welche eine als Radialbohrung ausgebildete Drosselbohrung (4) mündet. Erfindungsgemäß ist in das Drosselelement (1) ein Rückschlagventil (5) integriert, das mindestens einen Ventilsitz (6, 7) und ein mit dem Ventilsitz (6, 7) zusammenwirkendes Schließelement (8) umfasst. Die Erfindung betrifft ferner eine Hochdruckpumpe sowie einen Niederdruckkreis für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem solchen Drosselelement (1).
Patent DE-102016220948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diagnose der Erfassung eines mehrphasigen elektrischen Stroms
Inventor: SCHLESER ROLAND
IPC: G01R35/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Überprüfung von Stromsensorsignalen eines mehrphasigen elektrischen Systems. Hierzu werden die Signalpfade zwischen einem Stromsensorelement und einer Messeinrichtung kurzzeitig mit einem vorgegebenen elektrischen Potential gekoppelt. Daraufhin kann eine Änderung in der nachgeschalteten Messwerterfassung ausgewertet werden, um auf eine eventuelle Fehlfunktion während der Erfassung zu schließen.
Patent DE-102016223039-A1 (DE)
Title: Abschirmeinrichtung für eine am Unterboden eines Kraftfahrzeugs angeordnete Induktionsspule und damit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: PFORR JOHANNES
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschirmeinrichtung (140) für eine am Unterboden (120) eines Kraftfahrzeugs angeordnete Induktionsspule (220) zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie. Diese Abschirmeinrichtung (140) weist eine äußere Schicht (141) auf, die aus einem elektrisch isolierenden und magnetisch permeablen Material gebildet ist, und eine innere Schicht (142), die aus einem elektrisch leitfähigen Material gebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Elektroauto oder Hybridelektrokraftfahrzeug, das wenigstens eine solche Abschirmeinrichtung (140) aufweist.
Patent DE-102016225199-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem. Das Beleuchtungssystem umfasst mindestens einen Kanal zur Aufnahme mindestens einer in den Kanal einsetzbaren Leuchteinheit, und mindestens einen in den Kanal einsetzbaren Verbinder. Der Kanal weist in einem Innenbereich desselben eine Stromschiene zur Versorgung der mit der Stromschiene elektrisch koppelbaren Leuchteinheit auf. Der Verbinder ist dafür ausgebildet, Stromschienenabschnitte der Stromschiene elektrisch miteinander zu koppeln. Ferner ist der Verbinder für eine mechanische Kopplung mit Abschnitten des Kanals eingerichtet. Weiterhin sind der Kanal und der Verbinder derart ausgebildet, dass die Leuchteinheit in einem in den Kanal eingesetzten Zustand mit dem zur Kopplung der Stromschienenabschnitte in den Kanal eingesetzten Verbinder innerhalb des Kanals überlappend anordenbar ist.
Patent DE-102016225234-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einer Gürtellage aufweisend Stahl-Festigkeitsträger
Inventor: PALAVRAS JOANA
IPC: D02G3/48
Filed: 2016-12-16
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit zwei oder mehr sich in einem Winkel kreuzenden, Festigkeitsträger aufweisenden Gürtellagen, wobei die Festigkeitsträger innerhalb jeder Gürtellage im Wesentlichen parallel und beabstandet zueinander angeordnet und in Kautschukmaterial eingebettet sind, wobei der Gürtel mindestens eine erste Gürtellage aufweist, deren Festigkeitsträger durch Stahlcorde aus zwei miteinander verdrehten Stahl-Monofilamenten gebildet sind, wobei der Stahl die Festigkeitsträgerklasse Ultra-Tensile (UT) mit jeweils einer Zugfestigkeit von 3185 N/mmbis 3920 N/mmaufweist. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Fahrzeugluftreifen mit geringem Rollwiderstand bei gleichzeitig guten Handlingeigenschaften zur Verfügung zu stellen. Die Aufgabe wird gelöst, indem die erste Gürtellage bei vorgegebener Dehnung um 1% in Richtung der Festigkeitsträgerlängserstreckung eine Spannung von 26000 N per dm Breite bis 43000 N per dm Breite aufweist.
Patent DE-102016225511-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Vorspannung einer rahmenlosen Seitenscheibe eines Fahrzeugs
Inventor: KAUERAUF ROBERTO
IPC: B62D65/06
Filed: 2016-12-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Messen der Vorspannung einer rahmenlosen Seitenscheibe eines Fahrzeugs angegeben. Die Vorrichtung (1) weist eine Scheibenklemmeinrichtung (2) zur Befestigung der Vorrichtung (1) an einer rahmenlosen Seitenscheibe eines Fahrzeugs, eine Messeinheit (3) und eine Messanzeige (7) zur Anzeige von Messwerten auf. Die Messeinheit (3) weist einen Grundkörper (4) mit einer Linearführung (5) und einen entlang der Linearführung (5) beweglichen Schlitten (6) auf. Der Schlitten (6) ist mittels eines Federelements (8) am Grundkörper (4) befestigt und weist einen Messtaster (9) zum Kontaktieren einer Scheibendichtung auf. Die Scheibenklemmeinrichtung (2) ist mittels eines fixierbaren Drehgelenks (10) mit der Messeinheit (3) verbunden. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Messen der Vorspannung einer rahmenlosen Seitenscheibe eines Fahrzeugs angegeben.
Patent DE-102016226003-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur eines Luftmassenstromsensors
Inventor: REINOEHL MARKUS
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Korrektur eines Luftmassenstromsensors 7 einer Brennkraftmaschine, wobei ein Signal des Luftmassenstromsensors 7 kontinuierlich ermittelt wird, wobei ein Druckverlust über den Luftmassenstromsensor 7, insbesondere in Abhängigkeit eines Betriebspunktes der Brennkraftmaschine 10, ermittelt wird und das Signal des Luftmassenstromsensors 7 in Abhängigkeit des ermittelten Druckverlusts über den Luftmassenstromsensor 7 korrigiert wird.
Patent DE-102017000124-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit gelaserter Oberfläche
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: B42D25/435
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsmerkmal für ein Sicherheitselement, ein Sicherheitspapier oder einen Datenträger, das einen Träger mit einer Vorderseite und einer Rückseite aufweist, wobei der Träger auf der Vorderseite und/ oder Rückseite eine Anordnung von mittels Laserstrahlung erzeugten Perforationen aufweist, so dass der Träger lokal in seiner Dicke verändert ist.
 Erfindungsgemäß ist die Anordnung der mittels Laserstrahlung erzeugten Perforationen unregelmäßig, so dass ein multitonales Bild erzeugt wird. Unregelmäßig bedeutet dabei, dass jeweils benachbart angeordnete Perforationen keinen gleichen oder keinen gleichmäßigen Abstand zueinander aufweisen. Bevorzugt sind die Perforationen stochastisch oder chaotisch zueinander angeordnet. Erfindungsgemäß wird somit ein Muster aus unregelmäßig oder chaotisch angeordneten Perforationen verwendet, so dass ein multitonales Bild erzeugt wird.
Patent DE-102017000642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Elektromotor
Inventor: BOERMANN FRIEDRICH
IPC: H02K11/21
Filed: 2017-01-25
Abstract: Vorrichtung mit Elektromotor, wobei der Elektromotor ein Gehäuse aufweist, das zumindest ein Statorgehäuse und ein Flanschteil aufweist, insbesondere also die äußere Oberfläche des Elektromotors einen Oberflächenabschnitt des Statorgehäuses und einen Oberflächenabschnitt des Flanschteils umfasst, wobei das Flanschteil mittels zweiter Schrauben mit der restlichen Vorrichtung verbunden ist, wobei im Statorgehäuse ein erstes Ringteil aufgenommen, insbesondere das Ringteil in das hohl ausgeführte Statorgehäuse eingesteckt ist, das Statorgehäuse eine insbesondere umlaufende Ringnut aufweist, in welche ein erster Sprengring eingelassen ist, insbesondere welcher nach radial innen aus der Innenwandung des Statorgehäuses hervorsteht, das Flanschteil mit dem ersten Ringteil mittels erster Schrauben schraubverbunden ist, der erste Sprengring zwischen, insbesondere axial zwischen, dem ersten Ringteil und dem Flanschteil angeordnet ist, wobei das Flanschteil mittels der ersten Schrauben zum ersten Sprengring hin gedrückt wird, wobei das Flanschteil am Statorgehäuse anliegt, insbesondere in axialer Richtung an das Statorgehäuse angedrückt wird, wobei das erste Ringteil mittels der ersten Schrauben auf den ersten Sprengring gedrückt wird, insbesondere und an diesem ersten Sprengring anliegt.
Patent DE-102017000872-A1 (DE)
Title: Umgebungserfassungsvorrichtung und Verfahren deren Betrieb
Inventor: LANGENBERG TRISTAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umgebungserfassungsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer in Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten gerichteten Kamera (2.1) zur Erfassung eines rückwärtigen Umgebungsbereichs des Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß umfasst die Umgebungserfassungsvorrichtung (2) zumindest eine in Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten gerichtete Abstandserfassungseinheit (2.2) zur Erfassung eines Abstands (A) zwischen einem Fahrzeugheckbereich und einem in dem rückwärtigen Umgebungsbereich befindlichen Objekt, zumindest eine Steuereinheit (2.3), welche die Kamera (2.1) in Abhängigkeit einer Straßenkategorie (K) einer befahrenen Straße und bei Überschreitung eines vorgegebenen Grenzwerts einer Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und bei Unterschreitung eines vorgegebenen Grenzwerts des Abstands (A) zwischen dem Fahrzeugheck und dem Objekt aktiviert, und zumindest eine mit der Kamera (2.1) gekoppelte Speichereinheit (2.4) zur Speicherung mittels der Kamera (2.1) erfasster Bilddaten (B). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Umgebungserfassungsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102017001517-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Zustandsanalyse einer Funknetzwerk-Infrastruktur
Inventor: GILSDORF TIM
IPC: H04W24/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Zustandsanalyse einer Funknetzwerk-Infrastruktur, welche wenigstens einen Funk-Sender (36) und wenigstens ein mobiles Endgerät (24), welches zum Empfangen von wenigstens einem Funk-Signal des wenigstens einen Funk-Senders (36) ausgebildet ist, umfasst, bei welchem
 - das mobile Endgerät (24) Messdaten des wenigstens einen Funk-Signals erfasst
 - mittels einer Positionsermittlungsvorrichtung Positionsdaten ermittelt werden, welche die Position des wenigstens einen mobilen Endgerätes (24) angeben,
 - die Messdaten und die Positionsdaten umfassende Daten an eine übergeordnete Erfassungseinrichtung übertragen werden,
 - die Daten in einer Datenbank der Erfassungseinrichtung gespeichert werden und bei welchem
 - für die Zustandsanalyse die Daten mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung ausgewertet werden.
Patent DE-102017001598-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement-Transfermaterial und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B42D25/465
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement-Transfermaterial, umfassend- einen Sicherheitselement-Schichtverbund, der eine Vielzahl von Schichten aufweist, wozu mindestens eine einen optisch variablen Effekt entfaltende Merkmalsschicht und eine Klebstoffschicht gehören, wobei die Merkmalsschicht die Schicht ist, die nach einer Übertragung eines Sicherheitselements auf ein Wertdokumentsubstrat einem Betrachter zugewandt ist;- ein Trägersubstrat, das mit der Merkmalsschicht des Sicherheitselement-Schichtverbunds abtrennbar verbunden ist;- eine zumindest eine Aussparung aufweisende Maskenschicht, die so beschaffen ist, dass der Sicherheitselement-Schichtverbund im Bereich der zumindest einen Aussparung der Maskenschicht durch Einwirkung von Druck und gegebenenfalls Wärme mittels der Klebstoffschicht mit dem Wertdokumentsubstrat verklebt und dann vom Trägersubstrat abgelöst werden kann, wobei im Bereich außerhalb der zumindest einen Aussparung der Maskenschicht ein Verkleben des Sicherheitselement-Schichtverbunds mit dem Wertdokumentsubstrat und ein darauffolgendes Ablösen des Sicherheitselement-Schichtverbunds vom Trägersubstrat verhindert wird.
Patent DE-102017003626-A1 (DE)
Title: Tragmagnet in Doppelspaltanordnung
Inventor: WEH HERBERT
IPC: B60L13/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Durch eine Doppelspaltausführung mit beweglichen Magnetteilen und Federabstützung wird die Stabilisierung der Tragkraft einer Magnetanordnung mit Erregung durch Permanentmagnete und/oder elektrischer Erregung erreicht, Fig. 1.
Patent DE-102017100105-A1 (DE)
Title: A-Lagerschild für einen Elektromotor
Inventor: SCHMID ARMIN
IPC: H02K5/04
Filed: 2017-01-04
Abstract: Ein A-Lagerschild (101) für einen Elektromotor eines elektrisch angetriebenen Hilfsmittels, insbesondere eines Elektrorollstuhls, einer elektrisch angetriebenen Treppensteighilfe oder eines elektrisch angetriebenen Treppenliftes, mit einem Lagersitz (105), soll dadurch gekennzeichnet sein, dass das A-Lagerschild (101) zumindest im Wesentlichen aus zumindest einem Kunststoff gefertigt ist und zumindest einen Steg (102) umfasst, wobei der zumindest eine Steg (102) eingerichtet ist, als Gerüst für einen Gehäuse- bzw. Abschirmabschnitt (103) zu dienen, oder wobei der zumindest eine Steg (102) eingerichtet ist, als Haltemittel für zumindest einen Magneten (104) zu dienen.
Patent DE-102017101549-A1 (DE)
Title: Kombiniert rechts-/linkshändige Antennenanordnung für eine RFID-Schreib-Lesevorrichtung, RFID-Schreib-Lesevorrichtung, Antennenmodul für die Antennenanordnung und Verfahren zum Betreiben der Antennenanordnung
Inventor: EBERSPÄCHER MARK
IPC: H01Q21/08
Filed: 2017-01-26
Abstract: Es ist ein Antennenmodul (16a-16c) für eine kombiniert rechts-/linkshändige Antennenanordnung (12) für eine RFID-Schreib-Lesevorrichtung (10) beschrieben, wobei das Antennenmodul (16a-16c) eine Mehrzahl von Antennenzellen (40, 60) aufweist und als Leiterbahnstruktur ausgebildet ist, und wobei das Antennenmodul (16a-16c) mit einem benachbart anordbaren Antennenmodul (16a-16c) entlang einer gemeinsamen Längsachse (L) elektrisch leitend miteinander verbindbar ist.