baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116468-B4 (DE)
Title: Stereokamera
Inventor: YAMAZAKI KAZUYOSHI
IPC: G03B35/10
Filed: 2020-06-23
Granted: 2023-09-14
Abstract: Stereokamera miteinem ersten Spiegel (102), der als eine erste reflektierende Fläche eine in einer ersten Richtung konvex gekrümmte Fläche mit einem ersten Scheitelpunkt und einer ersten Fächerform aufweist,einem zweiten Spiegel (103), der eine in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung konvex gekrümmte zweite reflektierende Fläche mit einem zweiten Scheitelpunkt gegenüber dem ersten Scheitelpunkt und einer zweiten Fächerform aufweist,einer Abbildungsoptik (104), die aus einem ersten und einem zweiten Lichtstrahl (R1, R2) Bilder erzeugt, wobei der erste Lichtstrahl (R1) von einem Objekt emittiert, von der ersten reflektierenden Fläche reflektiert und anschließend von der zweiten reflektierenden Fläche reflektiert wird und der zweite Lichtstrahl (R2) von dem Objekt emittiert und von der zweiten reflektierenden Fläche reflektiert wird, undeinem Bildsensor (105), der den ersten und den zweiten Lichtstrahl (R1, R2) durch die Abbildungsoptik (104) empfängt,wobei der zweite Spiegel (103) einen inneren und einen äußeren Spiegel (103A, 103B) umfasst, von denen der äußere Spiegel (103B) am äußeren Umfang des inneren Spiegels (103A) angeordnet ist und eine andere Konuskonstante hat als der innere Spiegel,wobei die erste und die zweite Fächerform Innenwinkel von 180° oder mehr aufweisen undwobei der Bildsensor (105) so angeordnet ist, dass seine Mittenposition (CP1) an einer gegenüber der optischen Achse (Ox2) der Abbildungsoptik (104) versetzten Stelle liegt und eine kurze Seite (Lx) der Lichtaufnahmefläche des Bildsensors im Wesentlichen parallel zur Mittellinie des Bildes mit der ersten oder der zweiten Fächerform verläuft.
Patent DE-102020209284-B4 (DE)
Title: Batteriezellenkontaktierungsvorrichtung und Batteriemodul mit einer solchen Batteriezellenkontaktierungsvorrichtung
Inventor: KURPIEL MATEUSZ
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-07-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Batteriezellenkontaktierungsvorrichtung (10) für ein Batteriemodul (40) mit mehreren Batteriezellen, die über mehrere Zellverbinder (12) elektrisch miteinander gekoppelt sind, wobeidie Batteriezellenkontaktierungsvorrichtung (10) eine semiflexible Leiterplatte (14) aufweist, die einen zentralen starren Leiterplattenbereich (15) sowie mehrere einstückig mit dem starren Leiterplattenbereich ausgebildete flexible Leiterplattenbereiche (16) am Umfangsrand des starren Leiterplattenbereichs (15) aufweist; der zentrale starre Leiterplattenbereich (15) so dimensioniert und geformt ist, dass er in einem Bereich neben den mehreren Zellverbindern (12) der Batteriezellen platziert werden kann; unddie mehreren flexiblen Leiterplattenbereiche (16) jeweils an einer Stelle für einen der mehreren Zellverbinder (12) positioniert sind und an ihrer den Zellverbindern zugewandten Seite ein Kontaktfeld (30) zur elektrisch leitenden Kontaktierung mit dem jeweiligen Zellverbinder (12) haben, wobei die Kontaktfelder (30) mit Signalleitungen (18) im starren Leiterplattenbereich (15) verbunden sind.
Patent DE-102021123970-B4 (DE)
Title: Nutzerauthentifizierung mittels fahrzeugbezogener Daten
Inventor: AMBROSETTI SEBASTIEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-09-16
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Authentifizieren eines Nutzers eines Fahrzeugs, bei dem ein Backendserver einen Nutzer eines Fahrzeugs mittels von dem Nutzer bereitgestellter personenbezogener Daten authentifiziert, sowie System zum Authentifizieren eines Nutzers des Fahrzeugs.
Patent DE-102021134205-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Getriebeanordnung, umfassend ein Planetengetriebe (2) mit einem Getriebeplanetenträger (3) und einer ersten Anzahl an daran vorgesehenen Getriebeplaneten (5) sowie eine mit diesem gekoppelte Differentialanordnung (9) umfassend einen Differentialplanetenträger (11) mit einer zweiten Anzahl an Differentialplaneten (12, 13), wobei der Getriebeplanetenträger (3) und der Differentialplanetenträger (11) drehfest miteinander gekoppelt sind, wobei zwischen dem Getriebeplanetenträger (3) und dem Differentialplanetenträgern (11) eine ringförmige Adapterplatte (27) vorgesehen ist, die einerseits drehfest mit dem Getriebeplanetenträger (3) und andererseits drehfest mit dem Differentialplanetenträger (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Differentialanordnung (9) ein Stirnraddifferential (10) umfassend den Differentialplanetenträger (11) und eine Differentialsperre (16) umfassend ein Differentialsperrengehäuse (17) aufweist, wobei der Differentialplanetenträger (11) zwischen der Adapterplatte (27) und dem Differentialsperrengehäuse (17) angeordnet ist und zweite Schraubverbindungen (29) sich durch das Differentialsperrengehäuse (17) und den Differentialplanetenträger (11) zur Adapterplatte (27) erstrecken.
Patent DE-112004002281-B4 (DE)
Title: Drucksensorvorrichtung
Inventor: MOMOSE KAZUHISA
IPC: G01L9/00
Filed: 2004-11-26
Granted: 2016-12-22
Abstract: Drucksensorvorrichtung aufweisend: ein Trägersubstrat; ein Sensorsubstrat mit einer unteren Oberfläche, auf der ein Sensorteil zur Druckerkennung ausgebildet ist; und ein Dichtelement, das mit einer oberen Oberfläche des Trägersubstrats und mit der unteren Oberfläche des Sensorsubstrats verbunden ist und einen abgedichteten Raum bildet, um das Sensorteil zwischen den Substraten einzuschließen, wobei das Sensorteil aus einem akustischen Oberflächenwellen-Element zur Druckerkennung gebildet ist, wobei ein konkaver Teilbereich über dem Sensorteil auf der oberen Oberfläche des Sensorsubstrats gebildet ist und wobei ein akustisches Oberflächenwellen-Element als Referenz zum Vergleichen von Ausgangssignalen desselben und des akustischen Oberflächenwellen-Elements zur Druckerkennung auf der unteren Oberfläche des Sensorsubstrats angeordnet ist und außerhalb der Region zur Formung des konkaven Teilbereichs im abgedichteten Raum positioniert ist.
Patent DE-112004002958-B4 (DE)
Title: Linearkompressor
Inventor: CHOI BONG-JUN
IPC: H02K33/02
Filed: 2004-08-30
Granted: 2016-11-10
Abstract: Linearkompressor mit: – einem festen Element (4) mit einem Kompressionsraum (P) im Inneren; – einem beweglichen Element (6), das linear im festen Element hin- und herläuft; – einer oder mehreren Federn (8a, 8b), die so installiert sind, dass sie das bewegliche Element (6) elastisch abstützen, wobei ihre Federkonstanten lastabhängig variieren; und – einem Linearmotor (10), der in Verbindung mit dem beweglichen Element (6) installiert ist, um es in der axialen Richtung hin- und herzubewegen, wobei die Betriebsfrequenz und der Hub lastabhängig variieren, wobei der Linearmotor (10) Folgendes aufweist: – einen Innenstator (12), der dazu ausgebildet ist, den Umfang des festen Elements (4) abzudecken; – einen Außenstator (14), der außerhalb des Innenstators (12) unter Einhaltung eines vorbestimmten Abstands angeordnet ist; – einen Permanentmagnet (16), der im Zwischenraum zwischen dem Innenstator (12) und dem Außenstator (14) positioniert und mit dem beweglichen Element (6) verbunden ist; – einen Spulenwicklungskörper (14a), der am Innenstator (12) und/oder am Außenstator (14) installiert und in der axialen Richtung in zwei oder mehr Spulenwicklungsabschnitte (C1, C2) unterteilt ist; – eine Verzweigungseinrichtung (15) zum Auswählen eines oder mehrerer Spulenwicklungsabschnitte (C1, C2) und zum Zuführen eines Eingangsstroms zu den ausgewählten Spulenwicklungsabschnitten (C1, C2); und – eine Steuerungseinrichtung (18) zum Steuern der Verzweigungseinrichtung (15) entsprechend der Last.
Patent DE-112005003552-B4 (DE)
Title: Linearaktuator des Typs mit Kugelumlauf-Spindel/Mutter
Inventor: KOBAYASHI KIYOTO
IPC: H02K7/06
Filed: 2005-04-22
Granted: 2018-10-31
Abstract: Linearaktuator (1) des Typs mit Kugelumlaufspindel und Spindelmutter, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes aufweist:einen Motor (2) und einen Kugelumlaufspindel-/Spindelmutter-Mechanismus (3),wobei eine Kugelumlaufspindelwelle (31) des Kugelumlaufspindel-/Spindelmutter-Mechanismus (3) mit einer Motorwelle (22) des Motors (2) koaxial verbunden und an dieser festgelegt ist; undwobei eine Spindelmutter (32) des Kugelumlaufspindel-/Spindelmutter-Mechanismus (3) in drehfester Weise gehalten ist und bei Rotationsbewegung der Kugelumlaufspindelwelle (31) entlang der Kugelumlaufspindelwelle (31) hin und her beweglich ist;wobei es sich bei der Motorwelle (22) um eine Hohlwelle handelt; undwobei die Kugelumlaufspindelwelle (31) mit der Motorwelle (22) im Inneren des Hohlraumbereichs der Motorwelle (22) verbunden ist und an dieser festgelegt ist, wobei die Kugelumlaufspindelwelle (31) eine Hauptkomponente (31a), in der eine Kugelumlaufspindel (33) ausgebildet ist, sowie eine Verbindungswellenkomponente (31b) aufweist, die in integraler Weise und koaxial an einem hinteren Ende der Hauptkomponente (31a) ausgebildet ist;wobei die Motorwelle (22) einen ersten Hohlwellenbereich (22b), in dem ein Hohlraumbereich (22a) mit großem Durchmesser ausgebildet ist, in den der hintere Endbereich der Hauptkomponente (31a) der Kugelumlaufspindelwelle (31) koaxial eingesetzt ist, sowie einen zweiten Hohlwellenbereich (22d), in dem ein Hohlraumbereich (22c) mit kleinem Durchmesser ausgebildet ist, aufweist, in den die Verbindungswellenkomponente (31b) der Kugelumlaufspindelwelle (31) unter Druck koaxial eingesetzt ist;wobei der erste Hohlwellenbereich (22b) eine Innendurchmesserabmessung aufweist, die ein Bewegen der Spindelmutter (32) zulässt;wobei ein Verbindungswellenbereich der Kugelumlaufspindelwelle (31) mit dem zweiten Hohlwellenbereich (22d) verbunden und an diesem festgelegt ist;wobei die Verbindungswellenkomponente (31b) der Kugelumlaufspindelwelle (31) sich in den zweiten Hohlwellenbereich (22d) der Motorwelle (22) durchsetzenderweise verläuft;wobei ein Festhalteelement (34) an einem distalen Ende der Verbindungswellenkomponente (31b) befestigt ist, das von einem hinteren Ende des zweiten Hohlwellenbereichs (22d) hervorsteht undwobei ein Kragen (35) zwischen der Hauptkomponente (31a) und der Verbindungswellenkomponente (31b) angebracht ist, wobei der Kragen (35) derart angeordnet ist, dass er zwischen einer ringförmigen Endfläche (31d), die sich zwischen der Verbindungswellenkomponente (31b) und der Hauptkomponente (31a) befindet, sowie einer ringförmigen Endfläche (22e) gehalten ist, die sich zwischen dem Hohlraumbereich (22a) mit großem Durchmesser und dem Hohlraumbereich (22c) mit kleinem Durchmesser des Motors (22) befindet.
Patent DE-112007002932-B4 (DE)
Title: Vierfarben DNA-Sequenzierung mittels Synthese unter Verwendung von abspaltbaren, reversiblen, fluoreszierenden Nucleotidterminatoren
Inventor: JU JINGYUE
IPC: C12Q1/68
Filed: 2007-11-30
Granted: 2015-08-06
Abstract: Diese Erfindung stellt ein Verfahren zum Sequenzieren von einsträngiger DNA unter Verwendung von modifizierten Nucleotiden zur Verfügung.
Patent DE-112008001340-B4 (DE)
Title: Mikroporöse, durch Faservlies verstärkte Polymermembran, Herstellungsverfahren und Verwendung derselben
Inventor: PAN ZHONGLAI
IPC: H01M50/414
Filed: 2008-01-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Mikroporöse, durch Faservlies verstärkte Polymermembran, dadurch gekennzeichnet, dass eine kolloidale Polymeremulsion hergestellt wird durch Copolymerisieren von 100 Teilen eines wasserlöslichen Polymers, 30–500 Teilen eines hydrophoben Monomers, 0–200 Teilen eines hydrophilen Monomers und 1–5 Teilen eines Initiators, die hergestellte Emulsion mit 0–100% eines anorganischen Füllstoffs und 20–100% eines Weichmachers, bezogen auf 100% Feststoffgehalt der kolloidalen Polymeremulsion, versetzt wird, um eine Aufschlämmung zu ergeben, die Aufschlämmung auf beide Seiten eines Faservlieses aufbeschichtet und getrocknet wird, um die mikroporöse, durch Faservlies verstärkte Polymermembran zu ergeben, wobei das beschriebene Faservlies ausgewählt ist aus einem der Faservliese, die aus Polyacrylnitril-, Nylon-, Polyvinylformal-, Polyester- und Polyolefin-Faser bestehen und wobei das beschriebene wasserlösliche Polymer Polyvinylalkohol, Polyethylenoxid, Polyvinylpyrrolidon oder ein wasserlösliches Copolymer von Polyvinylpyrrolidon ist, wobei der Polymerisationsgrad des Polyvinylalkohols 1700–2400 und sein Hydrolysegrad 50–99 beträgt, das Polyethylenoxid ein Molekulargewicht im Bereich zwischen 100000 bis 2000000 aufweist, das Polyvinylpyrrolidon oder das wasserlösliche Copolymer von Polyvinylpyrrolidon ein...
Patent DE-112009002026-B4 (DE)
Title: Verfahren und Geräte zum Verarbeiten von GNSS-Signalen mit Auswahl von Kandidatenmengen
Inventor: VOLLATH ULRICH
IPC: G01S19/44
Filed: 2009-08-05
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Schätzen von Parametern, die von Signalen eines globalen Navigations-Satellitensystems (GNSS) abgeleitet werden und nützlich sind, um eine Position zu bestimmen, umfassend folgende Schritte:
 Erzielen von Beobachtungen eines GNSS-Signals von jedem einer Vielzahl von GNSS-Satelliten;
 Eingeben der Beobachtungen in ein Filter, das einen Zustandsvektor aufweist, der mindestens eine Gleitkomma-Ambiguität für jede empfangene Frequenz der GNSS-Signale umfasst, wobei jede Gleitkomma-Ambiguität eine reellzahlige Schätzung bildet, die mit einer ganzzahligen Anzahl von Wellenlängen des GNSS-Signals zwischen einem Empfänger des GNSS-Signals und dem GNSS-Satelliten, von dem es empfangen wird, verknüpft ist, und wobei das Filter dazu angeordnet ist, einen Gleitkommawert für jede Gleitkomma-Ambiguität des Zustandsvektors zu schätzen;
 Zuordnen ganzzahliger Werte zu mindestens einer Teilgruppe der geschätzten Gleitkommawerte, um eine Vielzahl von ganzzahligen Ambiguitäts-Kandidatenmengen zu definieren;
 Bestimmen eines Qualitätsmaßes für jede der Kandidatenmengen;
 Identifizieren einer Referenz-Kandidatenmenge aus den Kandidatenmengen;
 Definieren eines ersten Schwellenwerts basierend auf einem Referenz-Qualitätsmaß der Referenz-Kandidatenmenge, wobei die Referenz-Kandidatenmenge die Kandidatenmenge ist, die das beste Qualitätsmaß aufweist;
 Auswählen einer ersten Anzahl von Kandidatenmengen, die ein Qualitätsmaß aufweisen, das besser als der erste Schwellenwert ist; und
 Erzielen eines gewichteten Mittelwertes der ausgewählten Kandidatenmengen, wobei jede Kandidatenmenge in dem gewichteten Mittelwert basierend auf ihrem Qualitätsmaß gewichtet ist.
Patent DE-112010001587-B4 (DE)
Title: Kommunikationsadressen-Erfassungsvorrichtung, Stecker mit eingebauter Steuerschaltung und Kommunikationsadressen-Erfassungsverfahren
Inventor: ITOU KENN
IPC: H04L12/40
Filed: 2010-03-26
Granted: 2015-05-07
Abstract: Kommunikationsadressen-Erfassungsvorrichtung (17) zum Erfassen einer Kommunikationsadresse in Übereinstimmung mit einer in eine Vielzahl von Kommunikationsadressen-Setzanschlüssen (21; 21a, 21b, 21c) eingegebenen Kombination von Spannungspegeln mit jeweils hohen (1) oder niedrigen (0) Pegeln, wobei die Kommunikationsadressen-Erfassungsvorrichtung (17) umfasst: eine Kommunikationsadressinformationen-Speichereinheit (172), in der Kommunikationsadressinformationen (J1, J2, J3) gespeichert sind, wobei die Kommunikationsadressinformationen (J1, J2, J3) Beziehungen zwischen Kombinationen von Spannungspegeln und den Kombinationen zugewiesenen Kommunikationsadressen (J11, J12; J21, J22; J31, J32) vorgeben, wobei die Kombinationen von Spannungspegeln mit einer zugewiesenen Kommunikationsadresse (J11: J21; J31) derart gewählt sind, dass sich eine Kombination von Spannungspegeln ohne eine Kommunikationsadresse ergibt, wenn einer der Spannungspegel in einer der Kombinationen von Spannungspegeln invertiert wird, wobei die Kombinationen von Spannungspegeln mit einer zugewiesenen Kommunikationsadresse (J11; J21; J31) in den Kommunikationsadressinformationen (J1, J2, J3) aus einer Vielzahl von Kombinationen von Spannungspegeln mit jeweils einer geraden Anzahl von hohen Pegeln (1) oder aus einer Vielzahl von Kombinationen von Spannungspegeln mit jeweils einer ungeraden Anzahl von hohen Pegeln (1) ausgewählt sind und die Kommunikationsadressinformationen (J1, J2, J3) eine zusätzliche Information umfassen, die angibt, ob die Anzahl der Pegel in den Kombinationen von Spannungspegeln mit zugewiesenen Kommunikationsadressen (J11; J21; J31) gerade oder ungerade ist, ...
Patent DE-112010003191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungsmoduls
Inventor: SUMIYA AKIO
IPC: H01L23/28
Filed: 2010-06-22
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungsmoduls aufweisend folgende Schritte: • Ausbilden eines Leistungsmodul-Vorprodukts (Y) mit einem Mehrschichtsubstratkörper (X) enthaltend eine Wärmeschutzplatte (2), deren eine Fläche mit einer Fläche eines isolierenden Substrats (1) verbunden ist und die flächenmäßig kleiner ist als das isolierende Substrat (1), und ein Leistungsmodulsubstrat (3), welches mit der anderen Fläche des isolierenden Substrats (1) verbunden und mit einem Leitungsmuster ausgebildet ist, einem auf dem Leitungsmuster des Leistungsmodulsubstrats (3) angeordneten Leistungshalbleiterelement (4), einem Paar von äußeren Anschlüssen (5, 6), die in einem in orthogonaler Richtung zur Substratfläche des Leistungsmodulsubstrats (3) hochstehenden Zustand angeordnet und mit dem Leistungshalbleiterelement (4) elektrisch verbunden sind, und einem Hilfs-Harzsubstrat (9), das zwischen nach außen freiliegenden Endabschnitten des Paares von externen Anschlüssen (5, 6) und Substratverbindungsendabschnitten derselben angeordnet ist, wobei Ausrichtlöcher (8) in dem Hilfs-Harzsubstrat (9) ausgebildet sind; • Anordnen des Leistungsmodul-Vorprodukts (Y) in einem aus einer Oberform (11) und einer Unterform (12) ausgebildeten Hohlraum, wobei die Wärmeschutzplatte mit einer der einen Fläche gegenüberliegenden anderen Fläche an der Oberform (11) anliegt, das Hilfs-Harzsubstrat (9) an der Unterform (12) anliegt, und an der Unterform angebrachte Ausrichtstifte (14) mit den Ausrichtlöchern (8) zusammengeführt sind, so dass das Leistungsmodul-Vorprodukt ...
Patent DE-112011101677-B4 (DE)
Title: Installationsstruktur für elektrische Ausrüstung in hinterer Fahrzeugkarosserie
Inventor: HARA NOBUHIKO
IPC: B62D25/20
Filed: 2011-04-11
Granted: 2019-06-27
Abstract: Installationsstruktur für elektrische Ausrüstung in einer hinteren Fahrzeugkarosserie, die Folgendes umfasst:ein Ersatzreifengehäuse (6), das in einer hinteren Bodenplatte (5) vorgesehen ist;ein Element (7), das sich in einer Längsrichtung eines Fahrzeugs erstreckt und auf einer unteren Fläche einer Bodenwand (6a) des Ersatzreifengehäuses (6) vorgesehen ist;elektrische Ausrüstung (1), die mit Kühlrippen (2) unter der elektrischen Ausrüstung (1) versehen ist, wobei die elektrische Ausrüstung (1) in dem Ersatzreifengehäuse (6) installiert ist; undein Gebläse (15) zum Kühlen der elektrischen Ausrüstung (1), das in dem Ersatzreifengehäuse (6) so vorgesehen ist, dass Luft von dem Gebläse (15) zu den Kühlrippen (2) an der elektrischen Ausrüstung (1) geleitet wird,wobei die Installationsstruktur ferner einen geradlinigen ersten Arm (9) und einen geradlinigen zweiten Arm (10), die zueinander parallel mit einem Abstand dazwischen angeordnet sind und auf einer oberen Fläche der Bodenwand (6a) des Ersatzreifengehäuses (6) angebracht sind, umfasst, wobeidie elektrische Ausrüstung (1) auf dem ersten Arm (9) und dem zweiten Arm (10) so angeordnet ist, dass die Kühlrippen (2), der erste Arm (9) und der zweite Arm (10) zueinander parallel angeordnet sind,das Gebläse (15) in einer Umgebung einer vorderen oder einer hinteren Öffnung (14), die von dem ersten Arm (9), dem zweiten Arm (10) und der elektrischen Ausrüstung (1) umgeben sind, angeordnet ist undder erste Arm (9) und/oder der zweite Arm (10) mit dem Element (7) und dem Ersatzreifengehäuse (6) verbunden sind.
Patent DE-112014003014-B4 (DE)
Title: Anschluss und Ladeverbinder
Inventor: KAWAI RYUJI
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-06-26
Granted: 2023-07-20
Abstract: Anschluss (10A; 10B), mit:
 einem Anschlusskörper (11), der einen Gegenanschluss-Kontaktteil (12), mit welchem ein Gegenanschluss in Kontakt bringbar ist, und einen Sensor-Fixierungsteil (14) aufweist; und
 einem Temperatursensor (20A; 20B), der an dem Sensor-Fixierungsteil (14) fixiert ist, wobei
 der Sensor-Fixierungsteil (14) eine zylindrische Form aufweist, in welcher der Temperatursensor (20A; 20B) eingeführt ist, und
 der Temperatursensor (20A; 20B) einen Verriegelungsteil (22A; 22B) aufweist und in den Sensor-Fixierungsteil (14) durch elastische Verformung des Verriegelungsteils (22A; 22B) und/oder des Sensor-Fixierungsteils (14) einführbar ist, und wobei, an einer Einführungsabschlussposition, der Verriegelungsteil (22A; 22B) an dem Sensor-Fixierungsteil (14) durch wiederherstellende elastische Verformung verriegelt ist, wobei
 der Anschlusskörper (11) einen elektrischer-Draht-Verbindungsteil (13) aufweist, und
 der Sensor-Fixierungsteil (14) zwischen dem Gegenanschluss-Kontaktteil (12) und dem elektrischer-Draht-Verbindungsteil (13) vorgesehen ist.
Patent DE-112015002121-B4 (DE)
Title: Deckelnabenbaugruppe für einen Drehmomentwandler und Drehmomentwandler
Inventor: MOORE KELLI
IPC: F16H45/02
Filed: 2015-04-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: Deckelnabenbaugruppe (15) für einen Drehmomentwandler (10), die umfasst:
 eine Drehachse A;
 einen Deckel (12), der enthält:
 eine Außenfläche (28);
 eine Innenfläche (26); und
 mindestens zwei extrudierte Stifte (25), die von der Innenfläche (26) hervorstehen und symmetrisch um die Drehachse herum angeordnet sind; und
 eine Deckelnabe (50), die enthält:
 eine zylindrische Wand (51), die aufweist:
 eine Dicke (t1);
 eine zylindrische Innenfläche (52), die symmetrisch um die Drehachse herum angeordnet ist und eine Öffnung (57) bildet; und
 eine zylindrische Außenfläche (53), die symmetrisch um die Drehachse herum angeordnet ist;
 einen Deckelbefestigungsteil (63), der mindestens zwei passende Löcher zum Aufnehmen der extrudierten Stifte (25) enthält;
 mindestens eine Schweißnaht (59), die den Deckel (12) und die Deckelnabe (50) miteinander verbindet; und
 mindestens eine Strömungsnut (56), die sich von der zylindrischen Außenfläche (53) zu der zylindrischen Innenfläche (52) erstreckt.
Patent DE-112015006411-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein wasserdichtes Reißverschlusstragband, und Laminat
Inventor: NUMATA YOSHIE
IPC: A44B19/32
Filed: 2015-04-03
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines wasserdichten Reißverschlusstragbands, wobei das Verfahren umfasst:
 Bilden einer viskosen wasserdichten Schicht (72) auf einem trennbaren Substrat (71);
 Befestigen der auf dem trennbaren Substrat (71) gebildeten viskosen wasserdichten Schicht (72) an einem Grundgewebe (210) eines Reißverschlusstragbands; und Abziehen des trennbaren Substrats (71) von der viskosen wasserdichten Schicht (72), die an dem Grundgewebe (210) des Reißverschlusstragbands befestigt worden ist;
 Fördern der Aushärtung der auf dem Grundgewebe (210) des Reißverschlusstragbands ausgeformten viskosen wasserdichten Schicht (72), um eine wasserdichte Schicht (72) mit einer verringerten Viskosität zu bilden; und
 nach dem Fördern der Aushärtung der viskosen wasserdichten Schicht (72) Abdecken einer frei liegenden Oberfläche der auf dem Grundgewebe (210) des Reißverschlusstragbands ausgeformten wasserdichten Schicht (72) mit einer verringerten Viskosität mit einer trennbaren Abdeckung (73).