baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-281884-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur aufzeichnung und wiedergabe von informationen mittels relativbewegung zwischen aufzeichnungstraeger und wandler
Inventor: KOCIS IVAN
IPC: G11B15/00
Filed: 1988-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Informationen mittels Relativbewegung zwischen Aufzeichnungstraeger und Wandler, bestehend aus einem scheibenfoermigen Aufzeichnungstraeger und einer Anordnung zur Fuehrung des Aufzeichnungstraegers, die fuer die Informationsspeicherung in Computern sowie in der Unterhaltungselektronik fuer Audio- und Videoapplikationen Anwendung finden kann. Erfindungsgemaesz ist die Scheibe des Aufzeichnungstraegers an ihrem Umfang mit einem ringfoermigen Anker versehen, wobei der Anker auch aus einzelnen, mindestens aber zwei ringfoermigen Segmenten bestehen kann. Zur Erhoehung des Wirkungsgrades kann in der Mitte des Aufzeichnungstraegers ein scheibenfoermiger Anker ausgebildet sein, der als Aufhaengung dienen kann. Die Einrichtung zeichnet sich dadurch aus, dasz ueber oder auch unter den diametral gegenueberliegenden Seiten der Scheibe Statoren des linearen Verschiebe- und Aufhaengemagnetfeldes angeordnet sind und der Registrier- und Datenlesekopf ueber dem aktiven Bereich der Scheibe positioniert ist. Im Raum zwischen den Statoren sind ueber bzw. unter dem Aufzeichnungstraeger mindestens zwei Aufnehmer fuer die Axiallage der Scheibe, mindestens zwei elektromagnetische Elemente fuer die Aufnahme der direkten und Aufhaengekraft sowie mindestens zwei Aufnehmer fuer die aeuszere Lage der Scheibe angeordnet. Fig. 1{scheibenfoermiger Aufzeichnungstraeger; Einrichtung; rotierender Antrieb; linearer Antrieb; optische Speicherung; Scheibenumfang; ringfoermiger Anker; ringfoermige Segmente; scheibenfoermiger Anker; Aufnehmer}
Patent DD-282177-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer implantierbaren einheit
Inventor: HABERLAND DETLEF DR
IPC: A61N1/39
Filed: 1988-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer implantierbaren Einheit, die Teil eines Tachykardieblockers ist. Die implantierbare Einheit wird durch ein externes Steuergeraet mit der Stimulationsenergie versorgt. Die implantierbare Einheit besteht aus elektronischen Bauelementen, einem Elektrodenanschluszelement und einer indifferenten Elektrode, die in einer Verguszform in Kunstharz eingegossen werden. Waehrend des Vergusses wird gleichzeitig zwischen indifferenter Elektrode und Verguszform ein Unterdruck aufgebaut, so dasz sich die Verguszform in Richtung der indifferenten Elektrode und diese zur Verguszform hin bewegt. Spaetestens zum Verguszende wird der Maximalwert des Unterdruckes erreicht. Figur{implantierbare Einheit; Tachykardieblocker; Herzrhythmusstoerung; Induktionsspule; indifferente Elektrode; Verguszform; Kunstharz; Unterdruck}
Patent DD-285050-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausrichten von schuppenfoermig unterlappt gefoerderten bogen
Inventor: REINSCH KARSTEN
IPC: B65H9/10
Filed: 1989-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von schuppenfoermig unterlappt gefoerderten Bogen, mit einem Anlegtisch, die Anleglinie bildenden Vordermarken einem feststehenden Seitenanschlag oder einer periodisch arbeitenden Seitenziehmarke, die seitlich versetzt gegenueber der Bogenbahn angeordnet sind, sowie mit mindestens zwei im Anlegtisch nebeneinander angeordneten Saugtellern, die die Bogen schraeg zur urspruenglichen Foerderrichtung foerdern. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum Ausrichten von schuppenfoermig unterlappt gefoerderten Bogen zu schaffen, die unabhaengig vom Bedruckstoff den auszurichtenden Bogen sicher so gegen die Vorder- und Seitenmarken oder in den Bereich einer Seitenziehmarke transportiert, dasz eine Kantenverformung ausgeschlossen ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe bei einer Vorrichtung gemaesz Oberbegriff des Anspruches 1 dadurch geloest, dasz der kleinste Abstand zwischen den Vordermarken und dem Teilkreis der Sauger groeszer ist als der Schuppenabstand. Die im Saugteller angeordneten Sauger sind als um ihre Achse frei drehbare Doppelhubsauger ausgebildet. Die Geschwindigkeit der Saugteller ist regelbar ausgefuehrt. Fig. 2{Druckmaschine; Bogenanlage; Anlegtisch; Saugteller; Bogenausrichtung}
Patent DD-287711-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von niederen kohlenwasserstoffen
Inventor: ILLGEN UTA
IPC: C07C1/20
Filed: 1989-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von niederen Kohlenwasserstoffen und findet vorzugsweise bei der Herstellung von Vergaserkraftstoff Anwendung. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zu entwickeln, das sich durch geringe Verfahrenskosten und eine hohe Ausbeute der gewuenschten Zielprodukte auszeichnet. Die Aufgabe besteht darin, die Reaktionsbedingungen zur Herstellung von niederen Kohlenwasserstoffen anzugeben, die mit geringem technologischen Aufwand verbunden sind. Erfindungsgemaesz wird das dadurch geloest, dasz ein hydriertes Vakuumdestillat, das einen Siedepunkt oberhalb 500 K aufweist, mit einer sauerstoffhaltigen organischen Verbindung in Mengenanteilen von 5-30 Masseanteilen in % katalytisch umgesetzt wird. Wesentlich ist weiterhin, dasz als sauerstoffhaltige organische Verbindung Alkohole, vorzugsweise Methylalkohol und/oder Ether, vorzugsweise Dimethylether, eingesetzt werden.{Kohlenwasserstoffe, niedere; Vergaserkraftstoff; Vakuumdestillat, hydriert; Verbindung, sauerstoffhaltig, organisch; Alkohole; Ether}
Patent DD-285615-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reduzierung der heterogenitaet von sekretierten antikoerpern aus antikoerper produzierten zellen
IPC: C12P21/08
Filed: 1989-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Heterogenitaet von sekretierten Antikoerpern aus Antikoerper produzierenden Zellen. Es werden Verfahren zur Reduzierung der Heterogenitaet von sekretierten monoklonalen Antikoerpern beschrieben. Das erste dieser Verfahren beruht auf einer Inkubation der heterogenen Antikoerper bei einem niedrigen p H-Wert waehrend einer zur Umwandlung der heterogenen Formen der Antikoerper in im wesentlichen homogene Formen ausreichenden Zeitdauer. Ein zweites Verfahren fuehrt unter Verwendung von Aszitesfluessigkeit zum gleichen Ergebnis, waehrend bei einem dritten Verfahren das gleiche Ergebnis unter Verwendung von Carboxypeptidase erzielt wird. Die homogenen Antikoerper koennen dann in hoher Ausbeute gereinigt werden.{Antikoerper; Heterogenitaet; reduzierte heterogene Formen}
Patent DD-292784-A5 (DD)
Inventor: RUNGGALDIER DIETHARD
IPC: H02P27/02
Filed: 1990-02-06
Abstract: When using phase control of semiconductor valves (4) for controlling AC voltage converters, in order to regulate the power factor it is necessary to determine the phase angle between the current I and the voltage U by measuring the time difference between the points at which the current and voltage pass through zero. However, disturbances superimposed on the mains voltage cause considerable random fluctuations, particularly in the measurement of the times of the voltage zero-passages, which are transferred to the phase angle and can result in an unstable regulation characteristic. It is therefore proposed according to the invention to make use of a reference time for the voltage zero-passage when determining the time difference, which reference time is derived from the measured values for the true times of the preceding voltage zero-passages. 
<IMAGE>
Patent DD-291994-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung der neuen 5-isopropyl-pyridin-2-carbonsaeure
Inventor: SCHROETTER EBERHARD
IPC: C07D213/79
Filed: 1990-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der neuen 5-Isopropyl-pyridin-2-carbonsaeure, indem erfindungsgemaesz 5-Isopropyl-pyrid-2-yl-alkalimetall mit Kohlendioxid carboxyliert wird. Die neue 5-Isopropyl-pyridin-2-carbonsaeure findet als Arzneimittel oder als Zwischenprodukt fuer weitere Arzneimittel in der pharmazeutischen Industrie Anwendung.{5-Isopropyl-pyridin-2-carbonsaeure; Pyridinverbindung; 5-Isopropyl-pyrid-2-yl-alkalimetall; Carboxylierung}
Patent DD-298157-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum zufuehren von kalter und/oder warmer zuluft in einen raum
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F24F13/06
Filed: 1990-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zufuehren von kalter und/oder warmer Zuluft in einen Raum. Als Loesung wird vorgeschlagen, dasz die Drallscheibe (2) in der Auslaszoeffnung (6) verschiebbar angeordnet ist. Die Drallscheibe (2) ist entlang der Laengsachse (7) verschiebbar, wobei der Rahmenkoerper (1) durch Ausbildung eines Anschluszstutzens (10) und eines abkragenden Einbauringes (11) eine scharfe Kante (3) fuer die Auslaszoeffnung (6) ausformt. Die Vorrichtung ist auch in relativ niederen Raeumen problemlos einsetzbar und einfach zu bedienen. Fig. 2{Vorrichtung; Zufuehren kalter und/oder warmer Zuluft; Raum Drallscheibe; Auslaszoeffnung, verschiebbar; Rahmenkoerper; Anschluszstutzen; Einbauring}
Patent BE-1018942-A5 (BE)
Title: Automatische schuif- en draaideurinrichting met uitbreekvoorziening.
Inventor: MOERENHOUT EDDY JULIEN
Filed: 2009-09-29
Granted: 2011-11-08
Abstract: De uitvinding betreft een automatische schuif- en draaideurinrichting (10) met uitbreekvoorziening die ten minste een geleid verschuifbare schuifvleugel (20) omvat met een schuifaandrijving (44), waarbij de schuifvleugel verder om een eerste verticale as (28) draaibaar is opgesteld, een eerste vergrendeling (52), omvattende een elektromagneet, voor het verhinderen van draaiiing van de schuifvleugel om de eerste verticale as, ten minste een zijvleugel (24), die om een tweede verticale as (26) draaibaar is opgesteld parallel aan de schuifvleugel, en een tweede vergrendeling (64), omvattende een elektromagneet voor het verhinderen van draaiing van de zijvleugel om de tweede verticale as, waarbij de tenminste ene schuifvleugel (20) en de ten minste ene zijvleugel (24) elk zijn voorzien van een  draaiaandrijving (48;58) voor het laten draaien van de betreffende vleugel bij ontgrendeling, en waarbij het bedieningsorgaan voor het ontgrendelen van de eerste en tweede vergrendelingen middelen (70;72;76) omvat voor het op afstand ontgrendelen van de vergrendelingen, waarbij de inrichting verder een regeleenheid (80) voor het ...
Patent BE-1000602-A6 (BE)
Title: Testing aluminium alloys for effects of ageing - repeatedly checking electric resistance correlated with temp. to derive prediction curve
IPC: G01N33/20
Filed: 1987-05-22
Granted: 1989-02-14
Abstract: One of the signs of ageing in a structure made from an aluminium alloy is that its electrical resistance varies with time. The present system repetitively measures the resistance and correlates the measurement with the temp. of the structure. The resultant data can be used to produce very accurate ageing curves for use in research laboratories.
Patent BE-1000256-A6 (BE)
Title: Compsns. for treating skin, hair and nails - contg. magnesium and potassium orotate
IPC: A61K33/04
Filed: 1988-04-20
Granted: 1988-09-27
Abstract: Compsns. for treating the skin, hair and nails contain a mixt. of Mg orotate (I) and K orotate (II) together with a pharmacologically acceptable excipient. The compsns. pref. contain 3-75 (esp. 65) wt.% of a mixt. of (I), (II), Zn orotate (III), Cu orotate (IV), pantothenic acid (V), nicotinamide (VI) and an organic Se source (VII). The excipient comprises lactose, Mg stearate, gelatin, polyvinylpyrrolidone (PVP) and/or microcrystalline cellulose (MC). The compsns. are formulated for oral admin., esp. as capsules or tablets contg. 130-170 mg (I), 130-170 mg (II), 10-30 mg (III), 0.5-1.5 mg (IV), 3-6 mg (V), 20-40 mg (VI) and 40-60 mcg (VII).
Patent BE-1001652-A6 (BE)
Title: Processeur de documents.
Inventor: KILDUFF ANTHONY
IPC: G06F17/24
Filed: 1989-11-07
Granted: 1990-01-16
Abstract: Processeur de documents qui est utilisé pour la génération, le stockage et l'impression de rapports en fonction d'informations non-opérationnelles recues de l'utilisateur, lesdites informations étant combinées avec des procédures générales et spécifiques préexistantes et qui sont sélectionnées pour la production de rapports. Selon la procédure spécifique sélectionnée des rapports auxiliaires peuvent aussi etre générés.
Patent ES-2001936-A6 (ES)
Title: Indoles substituted with heterocycles, intermediates, process for their preparation and medicaments.
Inventor: MERTENS ALFRED
IPC: C07D401/14
Filed: 1986-09-05
Abstract: The present invention provides indole derivatives of the general formula: < IMAGE > (I) wherein R1 is a hydrogen atom or an alkyl, alkenyl, cycloalkyl, cycloalkenyl, carboxyl, cyano, alkylcarbonyl, alkoxycarbonyl, aminocarbonyl, alkylaminocarbonyl, dialkylaminocarbonyl or aryl radical, R2 is a hydrogen atom or an alkyl, trihalogenomethyl, hydroxyl, cycloalkyl, cyano, carboxyl, alkoxycarbonyl, alkylcarbonyl, aminocarbonyl, alkylaminocarbonyl or dialkylaminocarbonyl radical R2 is a heterocyclic five-membered ring containing 1 to 4 heteroatoms or a heterocyclic six-membered ring containing 1 to 5 heteroatoms, the heteroatoms of the five- and six-membered rings being the same or different and being nitrogen, oxygen or sulphur and one or more of the nitrogen atoms optionally carrying an oxygen atom, the said five- and six-membered rings optionally being substituted by one or more alkyl, alkoxy, alkylthio, oxo, hydroxyl, nitro, amino, halogen or cyano groups or R2 is < IMAGE > (II) the tautomers thereof and the physiologically acceptable salts thereof with inorganic and organic acids. The present invention also provides processes for the preparation of these compounds and pharmaceutical compositions containing them. Furthermore, the present invention provides intermediates of the general formula: < IMAGE > (VI) in which R1, R2, A and X have the same meanings as above, and processes for the preparation of these intermediates.
Patent ES-2002286-A6 (ES)
Title: Decorative inlaid types of sheet materials.
Inventor: LUSSI EDWARD FRANZ
IPC: D06N7/00
Filed: 1986-09-05
Abstract: Decorative, inlaid sheet materials which incorporate a matrix layer of discreet, low aspect ratio resinous particles embedded in a resinous coating. The use of printed patterns which are visible beneath the adhesive matrix containing the particles constitutes a preferred embodiment of the invention. The sheet materials of this invention are real through-patterned inlaids which do not lose their pattern due to wear in use, and which offer unique design advantages and flexibility, as well as superior properties.
Patent ES-2001724-A6 (ES)
Title: Sewing machine with workpiece holder for securing initial seam stitches
Inventor: SCHNEIDER FRANZ
IPC: D05B39/00
Filed: 1986-10-29
Abstract: A sewing machine which is used with manual feed movement of a sewing material has a holding device for the material that is effective during the first phases of stitching of a seam section, by which the first thread knot is held from becoming undone when short thread ends and a large feed movement are used. In a first embodiment, the holding device includes a holding foot, by a drive mechanism in addition to a presser foot which is periodically moved up and down by a drive mechanism, and a controllable drive for the holding foot. In a second embodiment, the holding device includes a presser foot, a compression spring and a decoupling mechanism by which the presser foot can be disconnected from its drive mechanism.
Patent ES-2005848-A6 (ES)
Title: Process or system for programming a video-recorder.
Inventor: GEIGER ERICH
IPC: H04N/
Filed: 1986-12-12
Abstract: Process and/or system for programming a video-recorder (Fig. 2) with data required for the recording of desired broadcasts, using a televison receiver (Fig. 1) suitable for receiving and replaying videotex signals, whereby the required data can, via a settable marking system, be taken, on instruction, from tables (videotex tables) which have the program annoncements and are transmitted by videotex signals, and can be fed into a program memory (T) of the video recorder. On an instruction the videotex signals allotted to the required data are stored in an intermediate memory of the television receiver and the necessary data are removed immediately or a special instruction from the stored videotex signals and transmitted without wires to the video-recorder where they are stored in the program memory of the video-recorder. Programming of a video-recorder is thus further improved.
Patent ES-2006167-A6 (ES)
Title: P-fluoro-benzyl benzimidazole oxide prepn.
Inventor: PUIGDELLIVOL LLOBET PEDRO
IPC: A61K31/415
Filed: 1987-06-15
Abstract: 1-(p-fluoro benzyl)bensimidazole 3-oxide, for use as an intermediate in prepn. of N,N'-substd. derivs. of 2-amino benzimidazole, of therapeutic interest as antihistamine agents, is made by hydrogenation of 1-(p-fluorobenzyl)2-nitro formanilide in an alcoholic or aq.-alcoholic solvent and in presence of mineral acid and catalyst.
Patent ES-2006254-A6 (ES)
Title: A circular knitting machine
Inventor: ROTHE DIETER
IPC: D04B15/06
Filed: 1987-12-29
Abstract: To increase the operating speed of a circular knitting machine and to reduce the wear of needles and sinkers, according to the invention, separate knocking-over and loop-forming sinkers 5 which are movable only in the needle ejection direction and holding-down sinkers 11 which are arranged in grooves in a ring 10 so as to be movable exclusively radially with respect to the needle cylinder are provided.
Patent ES-2013326-A6 (ES)
Title: Transparent fire-screening panels
Inventor: TOUSSAINT FRANCOIS
IPC: C03C27/12
Filed: 1987-12-01
Abstract: A transparent fire-screening glazing panel has at least one solid intumescent layer comprising a hydrated alkali metal silicate and at least one sheet of glazing material, and the layer of intumescent material contains at least one silicate-stabilizing agent. Suitable stabilizing compounds include at least partially dissociated nitrogenized organic compounds, especially quaternary ammonium compounds such as tetramethylammonium hydroxide. To manufacture such a panel, the silicate-stabilizing agent may be incorporated into an aqueous solution of the intumescent material which is then hardened by drying to form the layer. Alternatively, the silicate-stabilizing agent may be incorporated into an aqueous solution of the intumescent material which is then dried to form grains which are subsequently incorporated into a layer held sandwiched between two sheets of glazing material.
Patent ES-2013365-A6 (ES)
Title: Improved recreational machine with prize
IPC: G07F17/34
Filed: 1988-01-05
Abstract: It consists of a window in which is shown a disc 14 divided into suitably differentiated and identified sectors of a circle, with representations of symbols which in turn appear successively and rapidly until one of them is fixed in visualizers 10, with a push-button for stopping/fixing symbols, above which disc 14 there is a radial needle 15 connected to a shaft, said shaft or the disc being coupled to a member for initiating rotation, and having an associated push-button for stopping the moveable element, which disc/needle 14, 15 assembly is interconnected with the control unit of a microprocessor governing the visualizers 10, with the result that a symbol indicated by the needle in one sector of the disc 14 is subsequently reproduced in each one of the visualizers. <IMAGE>
Patent ES-2015430-A6 (ES)
Title: Optical fiber sensor based on the excitation of surface plasma.
Inventor: VILLUENDAS YUSTE FRANCISCO
IPC: G01N21/17
Filed: 1989-07-25
Abstract: Optical fiber sensor based on the excitation of surface plasma comprised of a sensor head (1) formed by a transparent body (5) with a flat surface (7) that incorporates a thin metal layer (9), on which the optical excitation of surface plasma is produced, a second mirrored cylindric surface (6) perpendicular to the anterior one and another flat one (10) forming with the first one an PHI angle, which is determined by the refraction indexes of the transparent body and of the medium to be controlled and two optical fibers (12) and (13.)
Patent ES-2021972-A6 (ES)
Title: Process for preparing black olives at controlled temperature and pH
Inventor: GARCIA GARCIA P
IPC: A23L19/00
Filed: 1990-03-12
Abstract: The process consists basically of the application of an alkaline lye to the fruit, followed by aeration for 24-48 hours in a solution with a pH and temperatures which are controlled between values of 8-10 units and 30-70 degree C, respectively. At the end of the specified period, the fruits are suitable for final packaging, which takes place with the addition of the corresponding amount of ferrous gluconate directly into the control liquid with which packaging takes place. The advantages of the novel process can be summarised as the production of a considerably smaller volume of waste water and a reduction in the time required for preparation, with the consequent favourable repercussions on manufacturing costs.
Patent ES-2024785-A6 (ES)
Title: Air filter with filtering supplement in the form of sheets
Inventor: RUDEL GERHARD
IPC: B01D46/12
Filed: 1990-05-17
Abstract: Air filter with filtering supplement in the form of sheets 3, which can be fitted laterally into a channel casing 1, with wedge-type fastening for the leaktight support of a closure seal 10, which surrounds the blade- type filtering supplement 3, in the channel casing 1, in which the wedge-type fastening is achieved by means of an engagement of the wedges 6 which produce the fastening achieved only after engagement of the filtering supplement. The wedges 6 may be adapted to a piece in the form of a box 5 which houses a housing frame 4 for the sheet-type filtering supplement 3 displaceable in the direction of engagement. <IMAGE>
Patent ES-2024874-A6 (ES)
Title: Continuous gear change mechanism.
Inventor: PARRAGA GARCIA JULIAN
IPC: F16H47/04
Filed: 1990-06-20
Abstract: Continous gear change mechanism, comprising an input shaft (11), output shaft (12), interlocking cogged wheels, an hydrostatic transmission (3) and an epicycloidal gear (1). The hydrostatic transmission comprises an hydraulic pump (5) and motor (6), whereby at least one component ties-up with one of the epicycloidal gear components. Another two components of this epicycloidal gear are linked with separate, coaxial tracks of the input shaft. At least the pump is of variable flow and reversible.
Patent BE-1014823-A6 (BE)
Title: Wagon-citerne pour le transport de produits petroliers.
Inventor: MUELLER MUELLER
IPC: B61D5/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2004-04-06
Abstract: Un wagon-citerne pour le transport de produits pétroliers (1) présente une cuve de citerne (3) et une canalisation de gaz (10) qui relie l'intérieur de la cuve de citerne (3) à l'extérieur et qui sert à raccorder la cuve de citerne (3) à une conduite de récupération de gaz. Conformément à l'invention, la canalisation de gaz (10) présente à son extrémité extérieure une raccorderie (5) avec au moins deux de préférence quatre raccords différents (6-9) de sorte que des conduites de récupération de gaz correspondant à des normes diférentes spécifiques à chaque pays puissent être raccordées sans problème à la canalisation de gaz. La canalisation de gaz (10) débouche à son extrémité externe exemple dans une tuyauterie qui présente au moins deux brides soudées auxquelles les raccords (6-9) peuvent être bridées. Le changement d'un certain type de raccord par un autre type de raccourd est donc possible à moindre frais.