baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005986-U1 (DE)
Title: Schreibgerätehalterung
IPC: B43M99/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Schreibgerätehalterung mit einem Gummizug, dadurch gekennzeichnet, dass Schreibgeräte in verschiedenen Breiten flexibel an mehreren Notizbüchern o. dgl. befestigt werden können durch verschieden Breite Stifthalterlamellen (6 + 7) auf der Vorderseite und zur Halterung im Stiftehalter an einem Notizbuch durch an der Rückseite des Stiftehalters angebrachten Gummizügen (10), anpassbar durch anpassungsfähiges Material (Stoffe oder dünnes Leder), so dass verschiedene Stiftlängen nicht über dem Notizbuch überstehen, dass das Format des Stifthalters an das Format des Notizbuches angepasst ist, der Stifthalter mit dem Notizbuch verbunden ist, mehrere Stifte gehalten werden können.
Patent DE-202015102783-U1 (DE)
Title: Hebezeug
IPC: B66D3/12
Filed: 2015-05-29
Abstract: Hebezeug (1), insbesondere Hebelzug, welches einen Zugmitteltrieb (8) und ein durch den Zugmitteltrieb (8) bewegbares Zugmittel aufweist, wobei der Zugmitteltrieb (8) durch einen schwenkbar angeordneten Hebelarm (9) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des freien Endes (11) des Hebelarmes (9) ein Handgriff (13) über ein Gelenk (15) mit dem Hebelarm (9) verbunden ist, wobei der Handgriff (13) von einer Ausgangsposition (14) in eine Betriebsposition (17) schwenkbar ist.
Patent DE-202016000637-U1 (DE)
Title: Urinalsieb
IPC: E03D13/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Urinalsieb mit einem in Draufsicht ellipsenförmigen Basisteil (11) mit einer (ellipsenförmigen) ersten Seite – Oberseite (12) – und einer gegenüberliegenden zweiten (ellipsenförmigen) Seite – Unterseite (13) –, und mit einer Mehrzahl von in Draufsicht länglichen, gekrümmten Öffnungen (14), die sich zwischen der Oberseite (12) und der Unterseite (13) erstrecken, wobei die Öffnungen (14) jeweils einer von mehreren gedachten, voneinander beabstandeten, konzentrischen Ellipsenlinien zugeordnet sind, entlang derer die jeweilige Öffnung (14) verläuft, wobei benachbarte Öffnungen (14) von entlang derselben gedachten Ellipsenlinie verlaufenden Öffnungen (14) jeweils durch einen Steg voneinander getrennt sind.
Patent DE-202016004363-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur Abdeckung von Oberflächen und Verwendung einer derartigen Abdeckvorrichtung zur Abdeckung nicht begehbarer Schüttgüter
IPC: A01F25/13
Filed: 2016-07-13
Abstract: Abdeckvorrichtung aus zwei Ab-Aufrolleinrichtungen (10) mit jeweils einem eigenen elektrischen Antrieb und auf einer Ab-Aufrolleinrichtung (10) mit einer Folie (20), dadurch gekennzeichnet, dass diese mit der zweiten Ab-Aufrolleinrichtung (10) mit zumindest 2 Seilen (21) verbunden ist und beide Ab-Aufrolleinrichtungen (10) zumindest teilweise zusammenarbeiten.
Patent DE-202016008245-U1 (DE)
Title: Reibungslose Übergabe des aktiven Benutzerdatenverkehrs in Mobilfunk-Basisstationen
IPC: H04W36/08
Filed: 2016-12-30
Abstract: Ein mobiles Kommunikationssystem für die Bedienung einer Vielzahl von Benutzergeräten (UE) am Boden innerhalb einer geografischen Servicezone, die eine zugehörige Eintrittszone und eine zugehörige Austrittszone aufweist, umfassend: einen Verwaltungsknoten, der so konfiguriert ist, dass er: eine Registrierungsanforderung von einer eintretenden mobilen Basisstation empfängt, wenn die eintretende mobile Basisstation die Eintrittszone betritt; Kommunikationsparameter, die mit der geografischen Servicezone verbunden sind, an die eintretende mobile Basisstation sendet; einer Übergabeanforderung von einer austretenden mobilen Basisstation empfängt, wenn die austretende mobile Basisstation die Austrittszone betritt, wobei die Übergabeanforderung eine Liste von UEs beinhaltet, die aus der Vielzahl von UEs ausgewählt wurden; einer Übergabeanforderung an die eintretende mobile Basisstation sendet; eine Übergabeantwortnachricht von der eintretenden mobilen Basisstation empfängt, wobei die Übergabeantwortnachricht Informationen beinhaltet, die mit jenen UEs in der Liste der UEs verbunden ist, mit dem die eintretenden mobile Basisstation eine Kommunikation aufbauen kann; und eine Übergabeantwortnachricht an die austretende mobile Basisstation sendet.
Patent DE-202016008477-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenvorrichtung
IPC: F21V9/20
Filed: 2016-06-22
Abstract: Leuchtdiodenvorrichtung (1) umfassend die folgenden Merkmale: ein Gehäuse (2); ein in dem Gehäuse angeordnetes Leuchtdiodenelement (5) mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (RÜ), wobei die Vorderseite einen Emissionsbereich (E) zum Aussenden einer elektromagnetischen Strahlung (S) aufweist; eine in Strahlrichtung (R) der elektromagnetischen Strahlung (S) nachgeordnete erste Strahlformungslinse (6a) mit einer ersten Strahlformungscharakteristik; und eine der ersten Strahlformungslinse (6a) in Strahlrichtung (R) nachgeordnete zweite Strahlformungslinse (6b) mit einer zweiten Strahlformungscharakteristik, wobei die erste Strahlformungscharakteristik und die zweite Strahlformungscharakteristik unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-202016008701-U1 (DE)
Title: Dynamische holografieorientierte Tiefendruckvorrichtung
IPC: G03H1/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung, die zum Aushärten eines Zielmaterials (206) unter Verwendung einer holografischen Projektion geeignet ist, wobei die Vorrichtung geeignet ist, die folgenden geordneten Schritte durchzuführen:Empfangen von Bilddaten basierend auf einem dreidimensionalen Objekt und Berechnen eines Hologramms in Echtzeit;Erzeugen eines Lasersteuersignals und eines LCOS-SLM-Steuersignals, wobei das LCOS-SLM-Steuersignal auf dem in Echtzeit berechneten Hologramm basiert;Erzeugen eines oder mehrerer einfallender Laserstrahlen basierend auf dem Lasersteuersignal mit einer Laserquelle (110);Modulieren des einen oder der mehreren einfallenden Laserstrahlen basierend auf dem LCOS-SLM-Steuersignal mit einem LCOS-SLM (112);Erzeugen einer oder mehrerer holografischer Wellenfronten (402, 404) aus den einen oder mehreren modulierten einfallenden Laserstrahlen, wobei jede holografische Wellenfront mindestens einen entsprechenden Brennpunkt bildet, um eine Vielzahl von unterschiedlichen fokussierten Lichtfeldbereichen basierend auf den Brennpunkten der einen oder mehreren holografischen Wellenfronten (402, 404) zu erzeugen, wobei die Vielzahl von unterschiedlichen fokussierten Lichtfeldbereichen einem Körper des dreidimensionalen Objekts entspricht, der in einem Zielmaterial ausgebildet ist; undAushärten eines Abschnitts des Zielmaterials (206) an der Vielzahl von bestimmten fokussierten Lichtfeldbereichen, wobei der Abschnitt des Zielmaterials den Körper des dreidimensionalen Objekts beinhaltet.
Patent DE-202016009169-U1 (DE)
Title: Selbstklebender Bodenbelag
IPC: E04F15/16
Filed: 2016-12-16
Abstract: Selbstklebender Bodenbelag umfassend eine Tragschicht (2), enthaltend eine Polymerzusammensetzung, die ein Elastomer und/oder ein thermoplastisches Elastomer umfasst, wobei der Bodenbelag (1) an einer ersten Seite der Tragschicht (2) eine Klebschicht (3) umfassend einen Klebstoff zum Verbinden des Bodenbelags (1) mit einem Untergrund aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (5) ein styrolbasiertes thermoplastisches Elastomer umfasst.
Patent DE-202016105410-U1 (DE)
Title: Ölabscheideeinheit und Ölabscheider
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ölabscheideeinheit (1) zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus Blow-By-Gasen in einem Verbrennungsmotor, wobei die Ölabscheideeinheit (1) einen Grundkörper (2) mit mindestens einem Durchflusskanal (3, 30) für die Blow-By-Gase mit einem Einlass (3a, 30a) und einem Auslass (3b, 30b) und eine auf dem Grundkörper (2) gelagerte, den mindestens einen Durchflusskanal (3, 30) am Auslass (3b, 30b) überdeckende Deckplatte (4) aufweist, wobei eine dem Durchflusskanal (3, 30) zugewandte Seite der Deckplatte (4) als Prallwand (4a) zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus den Blow-By-Gasen dient, und wobei die Deckplatte (4) auf der dem Durchflusskanal (3, 30) zugewandten Seite mindestens einen Zapfen (4b, 40b) aufweist, der in den Durchflusskanal (3, 30) hineinragt und durch den die Blow-By-Gase auf eine Wand (5) des Durchflusskanals (3, 30) und entlang dieser Wand (5) leitbar sind, sodass mindestens ein Teil des Ölnebels und/oder der Öltröpfchen aus den Blow-By-Gasen an der Wand (5) abgeschieden werden kann.
Patent DE-202017002655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entwässerung von Feststoffen
IPC: B30B9/20
Filed: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Entwässerung von pressbaren Feststoffen, insbesondere Biomasse, wie Holzhackschnitzel oder dergleichen Materialien, bestehend aus einer rotierenden, äußeren perforierten Trommel mit darin ausgebildeter, rotierender Innen-Trommel, einem Grundrahmen zur Aufnahme von Vorrichtungen und Presskräften mit integrierter Wasser-Abführvorrichtung, einer Befüllvorrichtung, einer beweglich gelagerten Anpressvorrichtung, sowie einer Entleervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialzuführung zwischen die rotierende und hinsichtlich ihrer Rotationsachse achsparallel verlaufende, vorzugsweise kreisförmige, äußere perforierte Trommel (1) und die vorzugsweise kreisförmige, innere Trommel (2) mit wahlweise glatter oder strukturierter Oberfläche, mittels der Befüllvorrichtung (4) vorzugsweise kontinuierlich realisiert ist, wobei die anschließende Komprimierung und/oder Entwässerung des Eingangsmaterials in Folge der rotatorischen Vorschubbewegung der äußeren und inneren Trommel (1, 2), in Wechselwirkung mit der beweglich gelagerten Anpressvorrichtung (5), welche über eine vorgespannte Schwinge mit Drehpunkt und der daran befestigten inneren Trommel (2), sowie den bezogen auf die vertikale Mittelachse der beiden Trommeln entstehenden, verjüngenden Pressspalt und Pressdruck zwischen der äußeren und inneren Trommel, wobei das herausgepresste Wasser aus der perforierten äußeren rotierenden Trommel in die Wasser-Abführvorrichtung abfließt, ausgebildet ist.
Patent DE-202017004638-U1 (DE)
Title: Fahrbare Vorwarntafel
IPC: E01F9/662
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Vorwarntafel 1 kann eine zweite handelsübliche, fahrbare Vorwarntafel 2 aufladen, transportieren und absetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorwarntafel 1 über eine absenkbare Achse (1) elektrohydraulisch abgesenkt und wieder in Fahrstellung gebracht werden kann und über eine Linearführung eine handelsübliche fahrbare Vorwarntafel 2 aufnehmen bzw. absetzen kann.
Patent DE-202017006981-U1 (DE)
Title: Verbesserter Elektromotor für einen Fluidzirkulator
IPC: F04D29/04
Filed: 2017-08-07
Abstract: Elektromotor für einen Zirkulator mit einem Permanentmagnetrotor (2), einem Stator (3), in dem ein tragender und enthaltener Hohlkörper (4) für den Rotor (2) untergebracht ist, einem Laufrad (5), einer Welle (6) des Elektromotors, die kinematisch mit dem Rotor (2) und dem Laufrad (5) gekoppelt ist, um das Laufrad (5) zur Drehung zu aktivieren, wobei der Rotor (2) ein Axialdrucklagerelement (7; 10) aus Gleitwerkstoff umfasst und zum Tragen von Axiallasten angepasst ist, die während der Fluidzirkulation in dem Zirkulator erzeugt werden, wobei das Drucklagerelement in den Rotor selbst integriert ist, so dass sich das Drucklagerelement während einer Motordemontage nicht vom Rotor löst, dadurch gekennzeichnet, dass das Drucklagerelement durch einen Einsatz (7, 10) gebildet ist, wobei eine Drehung des Einsatzes (7, 10) in Bezug auf den Rotor (2) blockiert wird, wobei der Einsatz (7, 10) eine Öffnung (14) zum genauen Einpassen in die Motorwelle (6) umfasst, und wobei der Einsatz (7, 10) direkt in Kontakt mit einer Lagerbuchse (20) gebracht wird, die zwischen dem Rotor (2) und dem Laufrad (5) angeordnet ist.
Patent DE-202017103883-U1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung
IPC: G02F1/13357
Filed: 2017-06-29
Abstract: Lichtemissionsvorrichtung, die Folgendes umfasst: eine Lichtemissionsstruktur, die eine Elektrodenschicht aufweist; einen lichtdurchlässigen Körper, der die Lichtemissionsstruktur bedeckt und eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche aufweist, die im Wesentlichen zueinander senkrecht sind; eine Reflexionsschicht, die die erste Seitenfläche bedeckt, ohne die zweite Seitenfläche zu bedecken; und einen Metallkontakthöcker, der direkt auf der Elektrodenschicht gebildet ist.
Patent DE-202017106029-U1 (DE)
Title: Halbspiralgehäuse
IPC: F04D29/66
Filed: 2017-10-04
Abstract: Halbspiralgehäuse eines Radialventilators mit einem sich in Umfangsrichtung um eine axiale Ansaugöffnung (5) zu einer radialen Ausblasöffnung (31) erstreckenden Druckraum, der in Umfangsrichtung gesehen zumindest in einen Anfangsabschnitt (7), einen Mittelabschnitt (8) und einen Ausblasabschnitt unterteilt ist, wobei die Ansaugöffnung (5) eine zentrale Rotationsachse für ein Ventilatorrad bestimmt, und wobei ein gemittelter Halbspiralgehäuseradius, um die Rotationsachse (11) gesehen, im Anfangsabschnitt (7), Mittelabschnitt (8) und Ausblasabschnitt (9) variiert und im Ausblasabschnitt (8) sein Maximum aufweist, wobei im Mittelabschnitt (8) der Halbspiralgehäuseradius in einem eine Maximalhöhe H(δ, z) des Halbspiralgehäuses (1) bestimmenden Bereich gegenüber einem logarithmischen Spiralradius (r log ) verkleinert ist.
Patent DE-202018001338-U1 (DE)
Title: Spiegelhalter-Schnellanbausatz
IPC: B60R1/078
Filed: 2018-03-13
Abstract: Spiegelhalter-Schnellanbausatz für abnehmbare Außenspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Traktoren für die Land- und Waldwirtschaft, der außenseitig mit einer Montagehalterung am Fahrzeug lösbar verbunden ist,dadurch gekennzeichnet:- dass der Anbausatz (30) ein mit dem Montageelement (15) der Außenspiegelanordnung (10) fest verbundenes zylindrisches Element (32) umfasst, das passgenau in eine zylindrische und am Kraftfahrzeug befestigte Hülse (33) steckbar ist,- und dass sowohl das zylindrische Element (32) als auch die zylindrische Hülse (33) eine im eingesteckten Zustand in gleicher Ebene liegende Bohrung (41) aufweisen, durch welche ein Bolzen (40) zur axialen Fixierung steckbar ist.
Patent DE-202018001375-U1 (DE)
Title: Führungselement für Fahrrad-Antriebsmittel
IPC: B62M9/16
Filed: 2018-03-15
Abstract: Führungselement für Fahrrad-Antriebsmittel, mit
 einem Hauptlagerbolzen (10) zur Fixierung eines Schwingenlagers (20) einer Hinterradschwinge (18) und
 einer Abstandshülse (12, 54), die an dem Hauptlagerbolzen (10) zur Verringerung des Abstandes zwischen einem Antriebsblatt (38) und einem Fahrradrahmenelement angeordnet ist.
Patent DE-202018001685-U1 (DE)
Title: Numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/10
Filed: 2018-03-29
Abstract: Werkzeugmaschine mit numerischer Steuerung (1) mit zwei Seitenwänden (2), die sich über einem Maschinenbett (3) erheben und sich horizontal jeweils auf einer Seite erstrecken, um einen Längstunnel (4) zu bilden/zu begrenzen, einem Tragbalken (6), der sich rittlings senkrecht zur Tunnel-Längsachse (L) über den beiden Seitenwänden (2) erstreckt und entlang der beiden Seitenwände (2) in einer ersten horizontalen Richtung (d) verfahren kann, die im Wesentlichen lokal parallel zur Tunnel-Längsachse (L) und senkrecht zur Tragbalken-Längsachse (A) ist, einem Spindelschlitten (10), der auf dem Tragbalken (6) in einer zweiten Richtung (d) verfahren kann, die im Wesentlichen parallel zur Tragbalken-Längsachse (A) liegt, einem Spindelständer (14), der mit seiner Längsachse (B) am Spindelschlitten (10) befestigt ist, der im Wesentlichen senkrecht zur Tragbalken-Längsachse (A) steht und auf dem Spindelschlitten (10) parallel zu dessen Längsachse (B) so verfahren kann, dass der Abstand vom darunter liegenden Maschinenbett (3) verändert werden kann, und eine Arbeitsspindel (15), die so am Spindelständer (14) befestigt ist, dass das auf dem Maschinenbett (3) aufgespannte Werkstück (100) erreicht werden kann, wobeidie Werkzeugmaschine (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie außerdem folgende Teile aufweist: eine vordere Wand (20) und eine Rückwand (21), die die beiden Enden des Längstunnels (4) abschließen, eine obere Abdeckung (22), die sich in einer vorgegebenen Höhe vom Maschinenbett (3) aus über die beiden Seitenwände (2) spannt, sodass der Längstunnel (4) oben abgeschlossen und zusammen mit der vorderen Wand (20) und der Rückwand (21) einen nach außen abgeschlossenen Arbeitsraum (23) begrenzt, ein Klimaaggregat (24), das die Temperatur der Luft im Arbeitsraum (23) ungefähr auf einen vorgegebenen objektiven Wert bringen und auf diesem Wert halten kann,wobei die obere Abdeckung (22) durchgehend und axial verfahrbar im) unterstützt werden.
Patent DE-202018004510-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Schadnagerbauten
IPC: A01M23/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verschließen von Schadnagerbauten, umfassend- einen runden Grundkörper (11) und- einen an den runden Grundkörper (11) anschließenden Kegelkörper (13),wobei die Vorrichtung (1) aus einem biologisch abbaubaren Werkstoff besteht.
Patent DE-202018005088-U1 (DE)
Title: Flexibler Wetterschutz für Leichtfahrzeuge mit Lenkstange
IPC: B62J17/08
Filed: 2018-11-05
Abstract: Flexibler Wetterschutz für Leichtfahrzeuge mit Lenkstange, so gestaltet dass er vor oder über der Lenkstange am Fahrzeug befestigt ist und bei Bedarf nach hinten über den Lenker und dem Fahrer gelegt werden kann.
Patent DE-202018005291-U1 (DE)
Title: Schallgedämmter Rohbauträger für dezentrale Lüftungssysteme mit und ohne Wärmerückgewinnung
IPC: E04C1/41
Filed: 2018-11-15
Abstract: Schallgedämmter Rohbauträger/Wandeinbaustein, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Rohbauträger Schallreflektoren befinden.
Patent DE-202018100964-U1 (DE)
Title: Kontakt- und Busschienenanordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-02-21
Abstract: Kontakt- und Busschienenanordnung zur Ausbildung eines Bussystems an in einer Anreihrichtung (X) angereihten Elektronikgehäusen (101, ...), in die jeweils eine Elektronikanordnung, insbesondere eine oder mehrere Leiterplatte(n) (121, ...) oder dgl. eingesetzt ist bzw. sind, die zumindest folgende Merkmale aufweist:
 a. mehrere Busstecker (2) mit ersten Anschlusskontakten (K1), insbesondere zum Kontaktieren einer jeweiligen Leiterplatte (121, 122, ...), und mit einem oder mehreren zweiten Anschlusskontakten (K1, K", ...), der oder die als einer oder mehrere Buchsenkontakte (4) ausgebildet sind; und
 b. einen oder mehrere Stromschienenstreifen (30, 31), der oder die jeweils zumindest einen flexibel verformbaren Abschnitt (30a, 31a) aufweisen oder durchgehend flexibel verformbar ausgelegt ist/sind.
Patent DE-202018103719-U1 (DE)
Title: Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem sowie Lenkradbaugruppe mir einem solchen Gassackmodul
IPC: B60R21/203
Filed: 2018-06-29
Abstract: Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit
 einem Modulgehäuse (12), das eine Gehäuseachse (A) und eine Rastzunge (14) zur Ausbildung einer Rastverbindung mit einem Modulträger (16) aufweist,
 wobei sich die Rastzunge (14) ausgehend vom Modulgehäuse (12) in Richtung der Gehäuseachse (A) zu einem freien Rastzungenende (18) erstreckt, und
 wobei die Rastzunge (14) zur Ausbildung der Rastverbindung in einer quer zur Gehäuseachse (A) verlaufenden Verformungsrichtung (22) elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Modulgehäuse (12) ein Anschlagelement (24) zur Begrenzung einer Rastzungenverformung aufweist.
Patent DE-202018106819-U1 (DE)
Title: Als Rohrrad bezeichnete Radanordnung
IPC: B60B33/04
Filed: 2018-11-30
Abstract: Als Rohrrad (1) bezeichnete Radanordnung, mit einem als Rohr (2) bezeichneten Träger,
 - der sich entlang einer ersten, als Längsachse (5) bezeichneten Achse erstreckt,
 - und der um die Längsachse (5) drehbar gelagert ist, und mit wenigstens zwei Laufrädern (3),
 - die entlang der Längsachse (5) hintereinander angeordnet sind,
 - und deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Rohrs (2),
 - wobei die Drehachsen (7) der Laufräder (3) quer zu der Längsachse (5) ausgerichtet sind
 - und zueinander versetzt ausgerichtet sind,
 - und die Laufflächen (8) der Laufräder (3) ballig ausgestaltet sind,
 - derart, dass - in Richtung der Längsachse (5) gesehen - an jedem um die Längsachse (5) verlaufenden Umfangsabschnitt des Rohrs (2) jeweils wenigstens ein Laufrad (3) über den Umfang des Rohrs (2) hinausragt.
Patent DE-202018107442-U1 (DE)
Title: Mittelrahmen-Wärmeableitstruktur
IPC: H01L23/427
Filed: 2018-12-28
Abstract: Eine Mittelrahmen-Wärmeableitstruktur, umfassend:einen Hauptkörper, wobei der Hauptkörper einen Rahmen und mindestens einen Wärmeaustauschabschnitt aufweist, wobei der Rahmen an den Wärmeaustauschabschnitt angrenzt und mit diesem verbunden ist, wobei im Wärmeaustauschabschnitt eine luftdichte Kammer vorgesehen ist, wobei in der luftdichten Kammer mindestens eine Kapillarstruktur und ein Arbeitsfluid vorgesehen sind.
Patent DE-202019001390-U1 (DE)
Title: Schutzverpackung
IPC: B65D85/04
Filed: 2019-03-26
Abstract: Schutzverpackung für einen insbesondere zylinderförmigen Gegenstand,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schutzverpackung (1) aus einem einteiligen, gestanzten und gefalteten Bogen (1a) besteht und
 dass die Schutzverpackung (1) innenliegende Stützelemente (19a, 19b, 21a, 21b) für den zylinderförmigen Gegenstand (2) aufweist, die durch ein Einfalten von Ecken (13a, 13b, 14a, 14b) zusammen mit Abschnitten der Seitenwand (1b) der Schutzverpackung (1) nach innen bildbar sind.
Patent DE-202019001801-U1 (DE)
Title: Erkennung von Lecks in der Wasserversorgung und die Schäden minimieren
IPC: E03B7/07
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ich beantrage einen Schutz für das Steuern eines elektrisch betriebenen Ventils in Rohrleitungen für Wasser und Gase.
 Durch das Zusammenwirken von einem Druckausgleichbehälter und
 einem Strömungsmesser wird das Ventil gesteuert.
 Ersichtlich aus der Zeichnung und der Beschreibung
Patent DE-202019002874-U1 (DE)
Title: Malergebinde
IPC: B44D3/12
Filed: 2019-07-10
Abstract: Malergebinde,
 aufweisend einen Grundkörper (1) und einen inneren Layer (2),
 wobei der Grundkörper (1) einen Zylinderkörper (3), einen Boden (4) und einen Deckel (5) aufweist,
 wobei der Zylinderkörper (3) aus einem Wickelpapierschichtmaterial ausgebildet ist,
 wobei der Boden (4) aus Blech oder aus Pappe ausgebildet ist,
 wobei der Boden (4) einen zylindrischen Randabschnitt (6) aufweist, welcher von einem unteren Ende einer inneren Mantelfläche (7) des Zylinderkörpers (3) umfasst wird und wobei der zylindrische Randabschnitt (6) und das untere Ende des Zylinderkörpers (3) formschlüssig mittels Verklammerung oder Vernietung oder stoffschlüssig verbunden sind,
 wobei der Deckel (5) aus Blech oder aus Pappe ausgebildet ist,
 wobei der Deckel (5) einen zylindrischen Randabschnitt (6) mit einem Übermaß gegenüber einem oberen Ende der inneren Mantelfläche (7) des Zylinderkörpers aufweist,
 wobei der Deckel (5) ausgebildet ist, in einem Verschlusszustand von einem oberen Ende der inneren Mantelfläche (7) des Zylinderkörpers (3) unter Ausbildung eines axialen Kraftschlusses aufgenommen zu werden,
 wobei der innere Layer (2) am Grundkörper (1) angeordnet und als Rundbodenbeutel ausgebildet ist,
 wobei der innere Layer (2) in einem Haftverbund mit der inneren Mantelfläche (7) des Zylinderkörpers (3) steht,
 wobei der innere Layer (2) die innere Mantelfläche (7) an deren oberen Ende überdeckt und in dem Verschlusszustand in einen unmittelbaren Druckkontakt mit dem zylindrischen Randabschnitt (6) des Deckels steht,
 wobei der innere Layer (2) und der zylindrische Randabschnitt (6) eine Dichtebene ausbilden.