baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012410-U1 (DE)
Title: Drehfalle mit Übertotpunktverriegelung
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-09-19
Abstract: Gesperre (6) zur Verriegelung eines Türflügels (1) eines eine Einstiegsöffnung definierenden Türportals eines Personenbeförderungsfahrzeugs, wobei das Gesperre (6) eine mit einem Schließbolzen (15) oder Schließbügel zusammenwirkende Drehfalle (14) umfasst, die zwischen einer den Schließbolzen (15) oder Schließbügel freigebenden Entriegelungsstellung und einer den Schließbolzen (15) oder Schließbügel verriegelnden Verriegelungsstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfalle (14) durch einen Kniehebelmechanismus (16a, 16b, 16c) und ein darauf wenigstens zur Verschwenkung der Drehfalle (14) in die Entriegelungsstellung einwirkendes Betätigungsmittel angelenkt wird, dass die Schwenkbewegung der Drehfalle (14) in der Verriegelungsstellung über den Kniehebelmechanismus (16a, 16b, 16c) blockiert ist und beim Verschwenken der Drehfalle (14) der Totpunkt des Kniehebelmechanismus (16a, 16b, 16c) durchlaufen wird.
Patent DE-202008012494-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung für die nasale Applikation
IPC: A61K31/164
Filed: 2008-09-19
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zubereitung, insbesondere zur prophylaktischen und/oder kurativen Behandlung von trockener Nasenschleimhaut und/oder von Rhinitiden, enthaltend in Kombination und jeweils in pharmazeutisch wirksamen Mengen  (a) Ectoin und/oder mindestens ein Ectoinderivat; und  (b) Pantothenol und/oder mindestens ein Pantothenolderivat, insbesondere Ester, und/oder Pantothensäure und/oder deren physiologisch unbedenkliche Salze.
Patent DE-202008014716-U1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem mit einem Injektor
IPC: B23H1/00
Filed: 2008-11-05
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem
mit einem Injektor, welcher einen längsgerichteten Injektorkörper
(12) mit einer quer verlaufenden Zulaufbohrung (22) und eine davon
abgehenden Längsbohrung (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Injektorkörper (12) als ein Endformling durch
einen Umformvorgang aus einem Vorformling (11) gebildet ist, in
welchem Vorformling (11) eine längsverlaufende Bohrung
(13) eingebracht ist, die bei dem Umformvorgang mit umgeformt wird
zu der in Längsrichtung des Injektorkörpers (12)
verlaufenden Längsbohrung (19) sowie zu der zu einer seitlichen
Auskragung (18) des Injektorkörpers (12) gerichtete Zulaufbohrung
(22) und zu einem Bogen (21), der die Längsbohrung (19)
und die Zulaufbohrung (22) ansatzfrei verbindet.
Patent DE-202008015406-U1 (DE)
Title: Transportabler Datenträger zum Übertragen von Konfigurationsdaten von einem externen Rechner auf einen Sensor
IPC: G06F13/00
Filed: 2008-11-20
Abstract: Transportabler
Datenträger zum Übertragen von Konfigurationsdaten,
insbesondere einer Firmware, von einem externen Rechner auf einen
Sensor,  mit einem ersten Anschlussmittel (10) zum Verbinden
des Datenträgers (100) mit dem externen Rechner (40),  mit
einem Schreib-Lese-Speicher (50) zum Zwischenspeichern der Konfigurationsdaten
(52, 54), der mit dem ersten Anschlussmittel (10) zusammenwirkt,  wobei
das erste Anschlussmittel (10) dazu eingerichtet ist, die Konfigurationsdaten
von dem externen Rechner (40) in den Schreib-Lese-Speicher (50)
zu übertragen,  dadurch gekennzeichnet,  dass in
dem Schreib-Lese-Speicher (50) eine Konfigurationssoftware (56)
gespeichert ist, welche in einen Arbeitsspeicher des externen Rechners
(40) geladen werden kann, wenn der Datenträger (100) an
den externen Rechner (40) angeschlossen ist,  dass die Konfigurationssoftware
(56) mindestens zum automatischen oder interaktiven Zusammenstellen
der Konfigurationsdaten für den Sensor (30) durch einen
Benutzer eingerichtet ist,  dass zum Verbinden des Datenträgers
(100) mit dem Sensor (30) ein zweites Anschlussmittel (20) vorhanden
ist, welches mit dem...
Patent DE-202008016077-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung sowie Kugelstange einer Anhängekupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2008-12-04
Abstract: Anhängekupplung
(1, 1') mit einem fahrzeugfest anbringbaren Aufnahmeelement (2,
2') und einer Kräfte und Momente übertragend damit
koppelbaren Kugelstange (3, 3'), die an einem dem Aufnahmeelement (2,
2') abgewandten Ende mit einer Kupplungskugel zur Ankopplung eines
Kupplungselements eines Anhängers versehen ist und an einem
gegenüber liegenden Ende einen Einsteckabschnitt (6, 6')
aufweist, der in einen Aufnahmeabschnitt (7, 7') des Aufnahmeelements
(2, 2') einführbar ist und dort in einer Betriebsstellung
der Kugelstange (3, 3') formschlüssig arretierbar ist,
wobei die Kugelstange (3, 3') mittels eines Keilschiebers (14) arretierbar
ist, der in Richtung einer Längsachse (5) des Aufnahmeabschnitts (7,
7') von einer Arretierstellung, in der ein Formschluss zwischen
dem Aufnahmeabschnitt (7, 7') und dem Einsteckabschnitt (6, 6')
besteht, in eine Lösestellung verschiebbar ist, in der
der Formschluss aufhebbar ist, wobei der Keilschieber (14) mit zwei
senkrecht zu seiner Längsachse (5) ausgerichteten Bohrungen
(31, 36) versehen ist, wobei von der einen Bohrung (31,...
Patent DE-202008016521-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungshülle für Aktenordner
IPC: B42F7/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: Aufbewahrungshülle für Aktenordner, die
an Hängeelementen
(34) eines Aktenordner mit Einhängevorrichtung
(30) angeordnet ist, umfassend  – einen Hüllenkörper (21), in dem ein Aufnahmeraum
(211) ausgebildet ist;  – eine Öffnung (22),
die an der oberen Seite des Hüllenkörpers (21)
angeordnet ist und mit dem Aufnahmeraum (211) kommuniziert;  – eine Aussparung
(231), die an der unteren Seite des Hüllenkörpers (21) angeordnet ist und
mit dem Aufnahmeraum (211) kommuniziert; und  – wenigstens
eine offene Stelle (23), die an einem Ende der inneren Seite des
Hüllenkörpers (21)
angeordnet ist.
Patent DE-202008016733-U1 (DE)
Title: Lüfter
IPC: F04D29/56
Filed: 2008-12-08
Abstract: Lüfter (100), insbesondere Axial- oder Diagonallüfter, mit einem Lüftergehäuse (110), welches aufweist:  Eine Lufteintrittsöffnung (120);  eine Luftaustrittsöffnung (130);  einen Lüfterflansch (210), welcher im Bereich der Luftaustrittsöffnung (130) vorgesehen ist;  eine Drehgelenkanordnung (180) mit mindestens einem Drehgelenk (145, 147, 155, 157, 165, 167, 175, 177), welches an einem Gelenkträger (188) angeordnet ist;  mindestens eine Rückschlagklappe (140, 150, 160, 170), welche drehbar durch das mindestens eine Drehgelenk (145, 147, 155, 157, 165, 167, 175, 177) gelagert ist und in ihrer Schließstellung die Luftaustrittsöffnung (130) zumindest teilweise verschließt;  mindestens ein elastisches Rückstellglied (142, 152, 162, 172), welches der mindestens einen Rückschlagklappe (140, 150, 160, 170) zugeordnet ist und diese Klappe (140, 150, 160, 170) in Richtung auf ihre Schließstellung beaufschlagt.
Patent DE-202008016764-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Bodenstellung
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-06-26
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Unterbau (3), einem am
Unterbau (3) gelenkig angebrachten Sitzkissen (5), einer am Unterbau (3)
gelenkig angebrachten Lehne (7), einem Zahnelement (25), welches
in Getriebeverbindung mit dem Sitzkissen (5) steht, und einer länglichen
Koppel (35), welche einerseits wenigstens zeitweilig mit dem Zahnelement
(25) in Wirkverbindung steht und anderseits gelenkig mit der Lehne
(7) verbunden ist und welche wenigstens indirekt und wenigstens
zeitweilig die Bewegungen der Lehne (7) und des Sitzkissens (5)
koppelt, wobei der Fahrzeugsitz (1) durch Vorschwenken der Lehne
(7) und des Sitzkissens (5) von einer Gebrauchsstellung in eine
Bodenstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein schwenkbar gelagertes Adapterelement (31) vorgesehen ist,
welches einerseits an der Koppel (35) angelenkt und andererseits
mit dem schwenkbar gelagerten Zahnelement (25) verzögert
auf Mitnahme gekoppelt ist.
Patent DE-202009002717-U1 (DE)
Title: Linearführungseinrichtung
IPC: F16C29/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: Linearführungseinrichtung (10) mit mindestens einem Führungsschlitten (13), der wenigstens längs eines vertikalen Führungsprofiles mittels eines Antriebes verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitten (13) mit einer selbsttätigen Brems- und/oder Halteeinrichtung (15) ausgestattet ist, die ein um eine ortsfeste Achse (19) schwenkbares Brems- und Halteelement (15) aufweist, welches kraft- und/oder formschlüssig mit einer ortsfesten Blockierschiene (12) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-202009003868-U1 (DE)
Title: Gurtholm für einen Integralsitz eines Fahrzeugs
IPC: B60N2/68
Filed: 2009-03-23
Abstract: Gurtholm (14) für einen Integralsitz (12) eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten länglichen Bauteil (30, 32) aus einem metallischen Material, wobei jedes Bauteil (30, 32) einen länglichen einseitig offenen Kanal (34) aufweist und zur Ausbildung eines zusammenhängenden einseitig offenen Gurtholm-Kanals (36) ein angewinkelter Endabschnitt (38) des ersten Bauteils (30) in einem angewinkelten Kanal-Endabschnitt (40) des zweiten Bauteils (32) aufgenommen ist, und wobei wenigstens ein länglicher Verstärkungskörper (44) in dem Gurtholm-Kanal (36) angeordnet ist.
Patent DE-202009005002-U1 (DE)
Title: Verbindung von durchströmbaren Platten sowie ein Verbindungsstift hierfür
IPC: B65D63/02
Filed: 2009-07-08
Abstract: Verbindung zweier durchströmbarer Platten,  welche flächig aneinander angeordnet sind, wobei die beiden Platten in einer Anordnung mit weiteren Platten vorliegen, welche von einem Geotextil umgeben ist,  wobei sich wenigstens ein Verbindungsstift in die beiden Platten erstreckt, derart,  dass sich ein erster Eindringabschnitt des Verbindungsstiftes in eine erste Platte erstreckt und ein zweiter Eindringabschnitt des Verbindungsstiftes in eine zweite Platte,  wobei der erste Eindringabschnitt wahlweise in der ersten oder zweiten Platte angeordnet ist, und  der zweite Eindringabschnitt dabei in der jeweils anderen Platte angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Verbindungsstift (3) als massiver Vollkörper ausgestaltet ist,  welcher zwei unterschiedliche Querschnittsflächen (6, 7) aufweist.
Patent DE-202009005298-U1 (DE)
Title: Einsatz für ein Spritzgussbauteil
IPC: F16B37/12
Filed: 2009-04-06
Abstract: Einsatz für ein Spritzgussbauteil mit einem Schaft (1), der eine Bohrung (2) aufweist, auf seiner Außenseite mit Profilierungen (4) zur Verdrehsicherung versehen ist und zumindest an einem Ende offen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (1) am anderen Ende einen über den Schaft überstehenden Kopf (5) aufweist, der auf seiner quer zur Bohrung (2) ausgerichteten Außenseite mit weiteren Profilierungen (6, 7) zur Verdrehsicherung versehen ist.
Patent DE-202009006119-U1 (DE)
Title: Innovatives System zur Gestaltung von Post- und Grußkarten
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-04-24
Abstract: Innovatives System zur Gestaltung von Post- und Grußkarten dadurch gekennzeichnet, das das System aus einer oder mehreren Postkarten in Sonderformat oder Standardformat und aus frei gestalteten Aufklebern besteht, die auf Basis-Gruß- und/oder Postkarte geklebt werden.
Patent DE-202009007947-U1 (DE)
Title: Hilfsmontagevorrichtung einer Linearführung
IPC: F16C29/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Hilfsvorrichtung zur Montage einer Linearführung, aufweisend:   eine Verbindungsschiene (1), die an ihren beiden Seiten mit je einer ersten Hilfsgleitrille (11) versehen ist;  eine Kugelaufbringungsschiene (2), die an einem Ende der Verbindungsschiene (1) ausgebildet ist, wobei die Kugelaufbringungsschiene (2) zwei Schwenkarme (21) und eine Faltplatte (22) aufweist, und wobei sich die beiden Schwenkarme (21) ausgehend von einem Ende der Verbindungsschiene (1) erstrecken, und wobei jeder der Schwenkarme (21) eine zweite Hilfsgleitrille (211) und einen Gelenkbereich (212) umfasst, und wobei die beiden zweiten Hilfsgleitrillen (211) den jeweiligen ersten Hilfsgleitrillen (11) zugewandt sind, und wobei die beiden Gelenkbereiche (212) an der Verbindungsstelle der beiden Schwenkarme (21) mit dem einen Ende der Verbindungsschiene (1) angeordnet sind, und wobei die Faltplatte (22) zwischen den hinteren Enden der beiden Schwenkarme (21) vorgesehen ist, und wobei die beiden Seiten der Faltplatte (22) an der Innenseite der beiden Schwenkarme (21) angebracht sind, und wobei die Faltplatte...
Patent DE-202009008162-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter sowie Wanddosierspender mit einem Vorratsbehälter
IPC: B65D47/20
Filed: 2009-06-13
Abstract: Vorratsbehälter (2), der zumindest in einem Teilbereich seiner Behälterwandung durch Druckbeaufschlagung elastisch verformbar ist und der eine Behälteröffnung (3) hat, die mittels einer Kappe (4) verschließbar ist, sowie mit einem in der Kappe (4) angeordneten Entnahmeventil, das eine Ventilscheibe (5) hat, die durch Erhöhung des Behälterinnendrucks von einer Schließstellung gegen die als Rückstellkraft wirkende Eigenelastizität des Ventilscheibenmaterials in eine Offenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilscheibe (5) bis zu einem am Kappen-Innenumfang vorgesehenen Ringabsatz (6) in die Kappe (4) eingelegt und dort mittels eines im Vorratsbehälter (2) unverrückbar gehaltenen stiftförmigen Ventilkörpers (7) gesichert ist, der in Schließstellung an dem eine Ventilöffnung (8) begrenzenden Randbereich der Ventilscheibe (5) anliegt, und dass die in die Kappe (4) eingelegte Ventilscheibe (5) zumindest mit einem Teilbereich ihres Scheibenaußenumfangs durch einen Unterdruck im Behälterinneren derart von dem die Ventilscheibe (5) tragenden Ringabsatz (6) anhebbar ist, dass ein bei Druckausgleich verschließbarer Druckausgleichsspalt (9) zwischen Ventilscheibe...
Patent DE-202009009116-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit Metall-Elementen
IPC: A44C11/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Ein oder mehrere Metall-Element(e) (2) umfassendes Schmuckstück (1) mit einem das/die Metall-Element(e) (2) lösbar verbindenden Verbindungs-Element (3), worin ein Metall-Element (2) aus zwei über Rand-Leisten (22, 23) fest mit einem Zwischenring (30) verbundenen Elementen (20, 21) jeweils in Form einer Kappe besteht, von denen jedes eine oder zwei Öffnungen (24, 25) zum Durchführen des Verbindungs-Elements (3) aufweist.
Patent DE-202009010959-U1 (DE)
Title: Etikett für Wasserflaschen
IPC: G09F3/00
Filed: 2009-08-15
Abstract: Etikett (1) mit einem Hologramm (2) zum Aufkleben auf eine Wasserflasche (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Hologramm (2) bewegtes Wasser unter Einfall von Licht (4) und verschiedenen Betrachtungswinkeln darstellt.
Patent DE-202009016922-U1 (DE)
Title: Bergsportstock
IPC: A45B9/04
Filed: 2009-12-15
Abstract: Bergsportstock (10), umfassend einen Griffbereich (14) zum Ergreifen des Bergsportstocks (10) sowie einen Stockspitzenbereich (18) zum Aufsetzen auf einem Untergrund (U), dadurch gekennzeichnet, dass der Stockspitzenbereich (18) mindestens einen ersten Spitzenabschnitt (38) und einen zweiten Spitzenabschnitt (40) umfasst, so dass in Abhängigkeit von einem Winkel (W0) in Vorwärtsrichtung (V) zwischen dem Bergsportstock (10) und dem Untergrund (U), auf dem der Stockspitzenbereich (18) bei einer Nutzung aufsetzt, der erste Spitzenabschnitt (38) oder der zweite Spitzenabschnitt (40) oder beide Spitzenabschnitte (38, 40) den Untergrund (U) kontaktieren.
Patent DE-202010000171-U1 (DE)
Title: Ein Dauerbeleuchtungsapparat
IPC: H02J9/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Dauerbeleuchtungsapparat, umfassend:  ein Stromzufuhrgerät (24), das mit einem WS-Adapter (Wechselstrom) (16) installiert ist, um daran eine Innenstromleitung (14) anzuschließen, wobei der WS-Adapter (16) zum Erkennen eines Leistungssignals und zum Verbinden mit einem drahtlosen Sender (10) mit einer Leistungserkennungseinheit (12) verbunden ist; und  ein Antriebsmodul (2) für die Beleuchtung, das in einen Lampensatz (3) eingebaut ist, wobei die Innenstromleitung (14) an diesem Lampensatz (3) angeschlossen ist und wobei mit dem Antriebsmodul (2) für die Beleuchtung zusammen mit den drahtlosen Empfängern (20) ein Leistungssignal empfangen wird, das vom drahtlosen Sender (10) übertragen wird, wobei ein Antriebsmodul (22) elektrisch mit den drahtlosen Empfängern (20) verbunden ist, um das Stromzufuhrgerät (24) zum Versorgen des Lampensatzes (3) mit elektrischem Strom zu aktivieren, und damit mit einem Wiederaufladegerät (26) eine elektrische Schleife gebildet wird, wobei mit dem Stromzufuhrgerät (24) ein interner Strom dieses Stromzufuhrgerätes (24) aufrechterhalten wird.
Patent DE-202010000879-U1 (DE)
Title: Klappbarer, in PKW transportabler Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-01-12
Abstract: Klappbarer, in PKW transportabler Einkaufswagen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Warenkorb auf einem besonders gestalteten Fahrgestell aufliegt, und daß dieses Fahrgestell derart gestaltet ist, daß es keine starre Einheit bildet, sondern einen Klappmechanismus aufweist, und daß dieser Klappmechanismus parallel zueinander angeordnete Profilrohre aufweist, und daß diese Profilrohre durch ein der Funktion entsprechendes Quergestänge miteinander verbunden sind, und daß dieses Quergestänge die parallel angeordneten Profilrohre im Breitenmaß des Fahrgestells auf Abstand hält, und daß mehrere solcher Querstangen verschieden gelegene Drehachsen bilden, um die sich die genannten Profilrohre parallel und zeitgleich in der Funktion entsprechenden Winkeln auslenken lassen, und daß die Winkelstellung der miteinander beweglich verbundenen Profile von der Krafteinwirkung auf je einen beliebig gearteten Handgriff beeinflusst werden kann, und daß diese Handgriffe hinter dem Warenkorb angeordnet sind, und daß eine dem nach vorne gerichteten Druck auf die Handgriffe zeitgleich entgegen wirkende nach hinten gerichtete Kraft auf den unteren vorderen beweglichen Teil des...
Patent DE-202010005277-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug, insbesondere Fahrzeugtransporter für PKWs
IPC: B60P3/07
Filed: 2010-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug, insbesondere einen Fahrzeugtransporter für Pkws, der eine Zugmaschine mit wenigstens einer Vorderachse und wenigstens einer Hinterachse aufweist, wobei an die Zugmaschine  – ein Aufbau, der mit einem ersten Traggerüst für das Transportgut versehbar ist,  und/oder  – ein Anhänger, der mit einem zweiten Traggerüst für das Transportgut versehbar ist und ein oder mehrere Anhängerachsen aufweist, koppelbar ist,  und wobei  – der Aufbau eine Nachlaufachse aufweist, die im angekoppelten Zustand des Aufbaus hinter der Hinterachse der Zugmaschine sitzt  und/oder  – wobei wenigstens eine Anhängerachse in Form einer laderaumvergrößernden Achse ausgebildet ist, derart, dass deren Räder in einem Radabstand zueinander angeordnet sind, der ein zumindest teilweises Eintauchen des Transportgutes/PKWs zwischen die Räder der laderaumvergrößernden Achse ermöglicht.
Patent DE-202010006509-U1 (DE)
Title: Karte zur elektronischen Zugangskontrolle
IPC: C09J4/02
Filed: 2010-05-06
Abstract: Karte zur elektronischen Zugangskontrolle, wobei die Karte mindestens einen Magnetstreifen und/oder einen elektronischen integrierten Chip aufweist, und die Karte im Wesentlichen aus einem Edelmetall besteht, und wobei der Magnetstreifen mittels eines Klebstoffs auf Acrylbasis auf der Karte angebracht ist.
Patent DE-202010006646-U1 (DE)
Title: Gesockelter Verteiler für Lampen
IPC: H01R33/22
Filed: 2010-04-23
Abstract: Gesockelter Verteiler für Lampen zur tragenden Aufnahme von mindestens zwei Lampen, mit einem tragenden Anschluss über einen Primärsockel, einer tragenden Aufnahme von mindestens zwei Lampen über Sekundärfassungen und einer Verteilung der Stromversorgung vom Primärsockel auf die Sekundärfassungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärfassungen in Bezug auf den Primärsockel einzeln oder in ihrer Gesamtheit über mindestens einen Freiheitsgrad dreh- und schwenkbar in Bezug auf die Position des Primärsockels positionierbar sind.
Patent DE-202010007655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Optimierung von Spritzgießprozessen
IPC: B22D46/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung und/oder Optimierung vessen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einem Sensor (2) zum Erfassen eines Schwingungsspektrums, das während eines Strömungsvorganges entsteht, koppelbar ist und eine Auswerteeinrichtung (6) zum mehrdimensionalen Auswerten des zu verschiedenen Zeiten oder (quasi-)kontinuierlich erfassten Schwingungsspektrums aufweist, dass infolge einer Strömung eines Materials entstehende Schwingungen erfassbar und auswertbar sind, wobei ein Schwingungsspektrum zu verschiedenen Zeiten oder (quasi-)kontinuierlich erfassbar und einer mehrdimensionalen Auswertung unterwerfbar ist.
Patent DE-202010007708-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere für ein Lichtband
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Leuchte, insbesondere für ein aus mehreren Leuchten (2) bestehendes Lichtband (1),  – mit einer Tragschiene (6), die ein Basisprofil (12) besitzt, von dem zwei Stegprofile (13) so abstehen, dass die Tragschiene (6) einen U-förmigen Schienenquerschnitt (11) aufweist, der gegenüber dem Basisprofil (12) eine offene Seite (14) besitzt,  – mit einem Geräteträger (7), der ein Bodenprofil (17) besitzt und der an der Tragschiene (6) so montierbar ist, dass das Bodenprofil (17) die offene Seite (14) des Schienenquerschnitts (11) verschließt,  – wobei die Stegprofile (13) an ihren vom Basisprofil (12) entfernten Endbereichen (18) jeweils einen Halteabschnitt (19) aufweisen, der an einer dem jeweils anderen Halteabschnitt (19) zugewandten Innenseite als Haltekontur (20) geformt ist,  – wobei das Bodenprofil (17) an seinen voneinander entfernten seitlichen Endbereichen (21) jeweils einen Randabschnitt (22) aufweist, der an einer vom jeweils anderen Randabschnitt (22) abgewandten Außenseite als Rastkontur (23) geformt ist,  – wobei...
Patent DE-202010013846-U1 (DE)
Title: Kompressor-Verdichter für verschiedene Anwendungen
IPC: F04C18/22
Filed: 2010-10-01
Abstract: Kompressor-Verdichter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) sich keine für den ehemaligen Automotorbetrieb notwendige Öffnungen befinden.
Patent DE-202010017410-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Produktgas aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen mit Wärmerohren
IPC: C10J3/56
Filed: 2010-04-19
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Produktgas aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen durch allotherme Wasserdampfvergasung, mit einer Wärmequelle in Form einer Brennkammer mit einer ersten Wirbelschicht, wenigstens einem Reformer-Reaktor mit einer Zuführeinrichtung für die zu vergasenden Einsatzstoffe, einer Produktgasableitung und einer zweiten Wirbelschicht, einer Wärmerohranordnung einer Mehrzahl von langgestreckten Wärmerohren mit einem Wärmeträgermedium zum Transport der für die allotherme Wasserdampfvergasung notwendigen Wärme aus der Wärmequelle in den wenigstens einen Reformer-Reaktor, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeträgermedium der Wärmerohranordnung ein Stoffgemisch ist, das Natrium und Kalium enthält
Patent DE-202010018524-U1 (DE)
Title: Blutsammelröhrchen
IPC: C12Q1/68
Filed: 2010-01-20
Abstract: Blutsammelröhrchen für nichtinvasives pränatales Screening zur Identifizierung fötaler Merkmale, enthaltend: ein Nukleinsäureschutzmittel, welches Glycin, Imidazolidinylharnstoff, Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA) und weniger als 1 Gew.-% Formaldehyd enthält; wobei das Schutzmittel verhindert, dass Blutzellen (i) genomische Nukleinsäuren in eine Blutprobe freisetzen und (ii) Nukleaseaktivität erfahren, die fötale Nukleinsäure abbaut.
Patent DE-202011051183-U1 (DE)
Title: Motor
IPC: F03G3/02
Filed: 2011-09-01
Abstract: Motor mit einem um eine Achse (4) drehbaren Rotor (2), welcher einen Außenumfang (3) aufweist, an welchem in eine Tangentiallage ein- und in eine Radiallage ausschwenkbare Gewichtselemente (13), vorzugsweise gleichmäßig, verteilt angeordnet sind, mit Mitteln zum Ausschwenken der Gewichtselemente (13) in einer oberen und Mitteln zum Einschwenken der Gewichtselemente (13) in einer unteren Position.