baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000684-U1 (DE)
Title: Einzieh- bzw. und Ausstoßvorrichtung mit nacheinander spannbaren Federn
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-01-25
Abstract: Einziehvorrichtung (4) zum Einziehen eines bewegbaren Möbelteils (5) aus einer Offenstellung (OS) in eine Schließstellung (SS), mit einem ersten, durch Bewegen des bewegbaren Möbelteils (5) in Öffnungsrichtung (OR) spannbaren Kraftspeicher (1), wobei das bewegbare Möbelteil (5) durch Entspannung des ersten Kraftspeichers (1) in Schließstellung (SS) bringbar ist, und zumindest einem zweiten Kraftspeicher (2), wobei das bewegbare Möbelteil (5) durch im Wesentlichen gleichzeitige Entspannung des ersten Kraftspeichers (1) und zweiten Kraftspeichers (2) in Schließstellung (SS) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kraftspeicher (2) wegversetzt startend zum ersten Kraftspeicher (1) beim Bewegen des bewegbaren Möbelteils (5) in Öffnungsrichtung (OR) spannbar ist.
Patent DE-202012001539-U1 (DE)
Title: Autarke Hydraulik-Spannpalette
IPC: B23Q3/08
Filed: 2012-02-15
Abstract: Autarke Hydraulik-Spannpalette für eine energieeffiziente niederziehende Spannung von Werkstücken (4) auf – hydraulikfreien und anderen Bohr-Fräs-Bearbeitungszentren (2.1), – Spann- und Entspannstationen (2.2) von Bearbeitungsmaschinen-Systemen sowie – Montage-Arbeitsgestellen (2.3), ohne dass es dafür einer Elektroenergie-Zuführung oder einer Zuleitung von Hydraulik-Drucköl bedarf, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Spannpalette (1), die als – einteilige T-Nut-Palette (1.1), T-Nutraster oder als Lochraster-Palette (1.2) und als Grundplatte (1.3), – mehrteilige Grundplatte (1.4), mit aufliegenden T-Nut-Begrenzungsleisten (1.5 und 1.6) ausgestattet, oder als – Werkstück-Befestigungsplatte (5.5) an der vertikalen Spannwand (1.8) eines Aufspannkörpers (1.7) angeordnet ausgebildet und anwendbar ist und eine Anordnung mehrerer vertikaler, gleich dimensionierter und einseitig beauflagbarer Hydraulik-Zylinder (3.2), dessen nach oben und nach vorn ragende Kolbenstange (3.3) mit einem stirnseitigen Verbindungsgewinde ausgestattet ist, in das je eine Verbindungsschraube (1.9) von den Spannelementen (5) für die Werkstücke (4) oder die Werkstücke (4) selbst, mittels der Spannschrauben...
Patent DE-202012002088-U1 (DE)
Title: Verbesserte form- und knetbare Masse zur Herstellung von Schmuck- und Gebrauchsgegenständen aus Glas
IPC: C03B19/06
Filed: 2012-02-29
Abstract: Form- und knetbare Massen aus Glas (0–200 μm Korngröße) + organischem Binder (Tylose), dadurch gekennzeichnet, dass 10–100% aus Kugelglas bestehen.
Patent DE-202012100445-U1 (DE)
Title: Stehleiter mit Leiterfüßen
IPC: E06C1/26
Filed: 2012-02-09
Abstract: Stehleiter (S), insbesondere Stufenstehleiter oder Klapptritt, mit einem Steigteil (1) und einem Stützteil (2), die über wenigstens ein Schwenkgelenk miteinander verbunden sind, wobei sowohl das Steigteil (1) als auch das Stützteil (2) Holme (11, 21) aufweisen, an deren einem dem Schwenkgelenk entfernten ersten Ende Leiterfüße (3) angebracht sind, mit welchen die Stehleiter im aufgestellten Zustand auf einem Untergrund ruht, und wobei jeder Leiterfuß (3) einen ersten Teil (31) und einen zweiten Teil (32) aufweist, wobei das erste Teil (31) erste Verbindungsstrukturen (311) zur Verbindung mit einem der Holme (11, 21) der Stehleiter (S) und zweite Verbindungsstrukturen (312) zur Verbindung mit dem zweiten Teil (32) aufweist und das zweite Teil Verbindungsstrukturen (321) zur Verbindung mit den zweiten Verbindungsstrukturen (312) und eine Aufstandfläche (322) aufweist, mit welcher der Leiterfuß (3) im aufgestellten Zustand der Stehleiter (S) auf dem Untergrund ruht, dadurch gekennzeichnet, dass alle ersten Teile (31) der Leiterfüße (3) und alle zweiten Teilen (32) der Leiterfüße (3) oder die zweiten Teile (32) der Leiterfüße (3) paarweise identisch ausgebildet sind und dass die zweiten Teile (32) der Leiterfüße (3) am Steigteil (1) gegenüber den zweiten Teilen (32) der Leiterfüße (3) am Stützteil (2) bezüglich der ersten Teile um 180° gedreht an den ersten Teilen (31) der Leiterfüße (3) angebracht sind.
Patent DE-202012102488-U1 (DE)
Title: Hocheffizienter Schaltstromrichter
IPC: H02M3/156
Filed: 2012-07-05
Abstract: Ein hocheffizienter Schaltstromrichter, welcher folgendes beinhaltet:  * einen Stromrichter (10) mit:  ** zwei Eingangsanschlüssen, die geeignet für die Verbindung mit einer DC-Gleichstromquelle (60) sind;  ** zwei Ausgangsanschlüssen, die geeignet für die Verbindung mit einer Last (30) sind;  ** mindestens einem Netzschalter (11), der zwischen den zwei Eingangsanschlüssen und den beiden Ausgangsanschlüssen angebracht wird, und  ** mindestens einem Steueranschluss, der den mindestens einen Netzschalter (11) steuert, der zum Schalten dient;  * einen Stromdetektor (20) mit:  ** zwei Eingangsanschlüssen, die jeweils mit dem Stromrichter (10) und der Last (30) verbunden werden, und  ** einem Ausgangsanschluss;  * einen Frequenzschwankungskontroller (40) mit:  ** mehreren Eingangsanschlüssen, wobei einer der Eingangsanschlüsse mit dem Ausgangsanschluss des Stromdetektors (20) und den übrigen Eingangsanschlüssen verbunden wird, die jeweils mindestens einen Stromeinstellwert (45) empfangen, und  ** einen Ausgangsanschluss;  * eine Rückkopplungsschaltung (50) mit:  ** drei Eingangsanschlüsse, wobei...
Patent DE-202012103668-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für eine Leuchte, sowie Leuchte mit einer Verriegelungsanordnung
IPC: F21V21/02
Filed: 2012-09-25
Abstract: Verriegelungsanordnung für eine Leuchte, insbesondere für eine Anbauleuchte, aufweisend – ein Halteelement (20) und – ein Hebelelement (30), das durch ein Drehlager (1) drehbar an dem Halteelement (20) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (1) ein Gleitlager ist und ein Führungselement (2) und ein geführtes Element (3) aufweist, wobei das Führungselement (2) wenigstens zwei, auf einer Kreislinie (K) angeordnete Löcher (4) oder unvollständige Stanzungen aufweist und jedes der Löcher (4) bzw. jede der unvollständigen Stanzungen einen, mit Bezug auf die Kreislinie (K) radial nach außen weisenden Randbereich (5) aufweist, derart, dass die Randbereiche (5) Führungsflächen für das geführte Element (3) bilden.
Patent DE-202012103912-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger
IPC: F22B9/00
Filed: 2012-09-24
Abstract: Dampferzeuger eines Kraftwerks erhalten oder erzeugt durch, insbesondere großflächige Wärmebehandlung wärmezubehandelnder Rohrwandbereiche oder Rohrwandsegmente, insbesondere einer Membranwand, des Dampferzeugers mittels einer, insbesondere großflächigen, Spannungsarmglühbehandlung der zur Wärmebehandlung vorgesehenen, insbesondere großflächigen, Rohrwandbereiche oder Rohrwandsegmente in ihrem errichteten und in den Dampferzeuger eingebauten Zustand.
Patent DE-202012103991-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung und Torrefizierung von Biomasse
IPC: C07C1/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung und Torrefizierung von Biomasse, insbesondere unter Ausnutzung der Abwärme eines Kraftwerks, umfassend: – eine Trocknungsvorrichtung (24) zur Trocknung der Biomasse (B) zu einer getrockneten Biomasse (B1), – eine Mischkammer (25) für eine Konditionierungsvorrichtung (28), um Rauchgas aus dem Dampfkessel (21) und/oder aus der Turbine (22) des Kraftwerks zu einem Konditionierungsgas (9) einer Temperatur (T9) von ungefähr 200°C zu vermischen, – die Konditionierungsvorrichtung (28) zur Konditionierung der getrockneten Biomasse (B1) zu einer konditionierten Biomasse (B2), eine Mischkammer (26) für eine Torrefizierungsvorrichtung (29), um Rauchgas aus dem Dampfkessel (21) und/oder aus der Turbine (22) und/oder aus einer Brennkammer (20) des Kraftwerks zu einem Torrefiziergas (7) einer Temperatur (T7) zwischen ungefähr 300 und 400°C zu vermischen, und – die Torrefizierungsvorrichtung (29) zur Torrefizierung der konditionierten Biomasse (B2) zu einer torrefizierten Biomasse (B3).
Patent DE-202013001940-U1 (DE)
Title: Sensorbildschirm
IPC: G02F1/1333
Filed: 2013-03-01
Abstract: Sensorbildschirm mit einer zwischen einem Polarisator- (2) und einem Analysatorfilter (18) angeordneten Flüssigkristallschicht (6), einer ersten (12; 13) und einer zweiten transparenten elektrisch leitfähigen Schicht (8), wobei die erste leitfähige Schicht (12; 13) von der Flüssigkristallschicht (6) durch die zweite leitfähige Schicht (8) abgeschirmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste leitfähige Schicht (12; 13) zwischen Polarisator- (2) und Analysatorfilter (18) angeordnet ist.
Patent DE-202013002137-U1 (DE)
Title: Schlaufenknotenhilfe
IPC: A01K91/04
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Schlaufenknotenhilfe zur Herstellung von Schlaufen und deren Knoten dadurch gekennzeichnet dass sie aus zwei Fassungen von mindestens 18 mm Durchmesser und jeweils eine Dicke von mindestens 1,5 mm besteht.
Patent DE-202013004970-U1 (DE)
Title: Marderscheuchen-Kontaktbürste
IPC: A01M29/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Marderscheuchen-Kontaktbürste, dadurch gekennzeichnet, das die Metallstäbe der Bürste senkrecht oder schräg so an der Befestigungsplatte angebracht sind, das diese durch das Tierfell bei Berührung bis auf die Haut reichen
Patent DE-202013004989-U1 (DE)
Title: Briefkastenanlage
IPC: A47G29/124
Filed: 2013-06-03
Abstract: Briefkastenanlage (1) mit mindestens einem Briefkasten (2) und mindestens einem Klingeltaster (3), bei welcher der eine oder die mehreren Briefkästen (2) eine Entnahmetür (4) und/oder eine Einwurfklappe (5) mit mindestens jeweils einer Verriegelungseinheit (6) aufweisen, und einer Transpondereinheit (7), wobei die eine oder die mehreren Verriegelungseinheiten (6) mit der Transpondereinheit (7) zusammenwirken, sodass eine Betätigung der einen oder der mehreren Verriegelungseinheiten (6) mittels der Transpondereinheit (7) erfolgt und die Transpondereinheit (7) zum Lesen von mindestens einem Transponder (8) in der Briefkastenanlage (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transpondereinheit (7) mit dem einen oder den mehreren Klingeltastern (3) zusammenwirkt und mindestens der eine oder die Transponder (8) dem einen oder mehreren Briefkästen (2) und dem einen oder den mehreren dazu korrespondierenden Klingeltastern (3) jeweils individuell zur Bedienung zugeordnet sind.
Patent DE-202013005076-U1 (DE)
Title: Kopfhörervorrichtung mit einem entsprechend der Schallfrequenz verändernden Licht
IPC: A63J17/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Kopfhörervorrichtung mit einem entsprechend der Schallfrequenz verändernden Licht, die einen Schallwandler (10), der durch Ohrhörer oder Kopfhörer gebildet ist, einen Audioanschluss (30), der mit einer Schallquelle verbunden werden kann, und ein Audiokabel (20) umfasst, das mit dem Schallwandler (10) und dem Audioanschluss (30) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Audiokabel (20) mit einer Steuereinheit (40) elektrisch verbunden ist, die die Schallsignale empfangen kann, wobei die Steuereinheit (40) mit einem Lampenstreifen (50), der sich entlang dem Audiokabel (20) bis den Schallwandler (10) erstreckt, und einer Stromquelle (60) für die Steuereinheit (40) und den Lampenstreifen (50) elektrisch verbunden ist, wobei die Steuereinheit (40) entsprechend der Schallfrequenz der Schallsignale das Licht des Lampenstreifens (50) steuern kann.
Patent DE-202013011736-U1 (DE)
Title: Reifen mit einem informativen Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Reifen (2) mit einem darauf angebrachten informativen Etikett (3), wobei das Etikett (3) ein in einer Schleife um einen Teil des Reifens gewickeltes und am Hals (30) der Schleife verbundenes Banderoliermaterial (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Banderoliermaterial (30) am Hals (30) der Schleife verschweißt ist.
Patent DE-202013100145-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Beleuchtungssystem (1; 20; 40) zum Begrenzen und Umleuchten eines an einem Untergrund (11) angeordneten Gegenstands (12), wie beispielsweise eines Spiegels, mit – zumindest einem länglichen Profil (2; 21; 41), das einen Befestigungsabschnitt (4; 26; 45) und einen sich quer, insbesondere senkrecht zu diesem erstreckenden Begrenzungsabschnitt (5; 27; 46) aufweist, und – zumindest einem Leuchtmittel (3; 22; 42), das an der Oberseite des Befestigungsabschnitts (4; 26; 45) des Profils (2; 21; 41) mit Abstand zum Begrenzungsabschnitt (5; 27; 46) befestigt oder befestigbar und derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es im bestimmungsgemäß angeordneten Zustand Licht in Richtung des Begrenzungsabschnitts (5; 27; 46) abstrahlt.
Patent DE-202013102530-U1 (DE)
Title: Schraubverbindung, gewindefurchende Schraube hierfür sowie Montagevorrichtung zur Herstellung solcher Schraubverbindungen
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-06-12
Abstract: Schraubverbindung (1), bei der zwei oder mehrere ungelochte Bauteile (4a) und (4b) mit Hilfe einer Bohrschneidschraube (2) durchbohrt und durch ein Mutternteil (3) mit vorhandenem Kernlochdurchmesser (d), in das die Bohrschneidschraube (2) eingedreht ist, zueinander zur Anlage gebracht sind, wobei ein Anzugsmoment der Schraube (2) die Flächenpressung der aneinander fixierten Bauteile (4a, 4b) definiert.
Patent DE-202013105768-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem für eine Sekundärleitung an ein Netzteil
IPC: H01R12/72
Filed: 2013-12-18
Abstract: Anschlusssystem für eine Sekundärleitung an ein Netzteil zur Versorgung eines Gerätes mit elektrischer Energie, welches aus zwei zusammensteckbaren korrespondierenden Verbindungselementen besteht, von denen ein Verbindungselement am Netzteil und ein Verbindungselement an der Sekundärleitung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Netzteil ein Leiterplattenadapter (11) angeordnet ist, der in Kontaktierrichtung eine Aussparungsnut (22) und ein Kontaktbuchsen (18) tragendes Innenteil (24) aufweist, wobei an mindestens einer Wandseite der Aussparungsnut (22) eine Innenverrastnase (16) angeordnet ist und dass ein zu dem Leiterplattenadapter (11) korrespondierend ausgebildeter und an der Sekundärleitung (6) angebrachter Sekundärleitungsadapter (10) die elektrische Verbindung über in die Kontaktbuchsen (18) hineinzuführenden Kontaktstecker (19) herstellt und in Richtung der Aussparungsnut (22) mindestens eine Außenverrastnase (17) aufweist, die mit der Innenverrastnase (16) eine unlösbare Verbindung sicherstellt.
Patent DE-202013105797-U1 (DE)
Title: Stellantrieb für bewegliche Gebäudeteile
IPC: H02P6/16
Filed: 2013-12-19
Abstract: Stellantrieb für bewegliche Gebäudeteile (2), insbesondere zum Öffnen und Schließen von Fenstern, Türen oder Klappen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (1) einen bürstenlosen Gleichstrommotor (6) aufweist.
Patent DE-202014000948-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden eines Anbauteils mit einer Fahrzeugkarosserie
IPC: B62D27/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Verbindungselement (1) zum Verbinden eines Anbauteils (100) mit einer Fahrzeugkarosserie (200), aufweisend – einen Gewindeabschnitt (2), in welchen ein das Anbauteil (100) durchsetzendes Gewindeelement (300) in Gewindeingriff bringbar ist, und – einen Verformungsabschnitt (3), durch welchen beim Eindrehen des Gewindeelementes (300) in den Gewindeabschnitt (2) eine Verdickung (4) ausformbar ist oder ausgeformt wird, die als Anlage und/oder Anschlag für ein Karosseriebauteil (210) dient, gekennzeichnet durch einen Flanschabschnitt (5) zum Befestigen an einem zusätzlichen Karosseriebauteil (220) derart, dass das Verbindungselement (1) gegenüber dem zusätzlichen Karosseriebauteil (220) momentensteif gehalten ist.
Patent DE-202014000998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Energieverbrauch von Strom aus regenerativen Energiequellen
IPC: H02J3/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Eine Steuerung der Leistungseinspeisung von eigenerzeugter Energie in ein Hausnetz, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistung über die Daten eines Smartzähler je nach benötigter Leistung im Haus und zur verfügend stehender Leistung aus regenerativen Quellen über eine Steuerung nur in das Hausnetz eingespeist wird und dadurch soweit, wie möglich keine Einspeisung in das Versorgungsnetz erfolgt. Hierbei wird zum Laden oder Entladen der Energiespeicher die Netzebene AC genutzt, um die Steuerung flexibel im Haus unterzubringen.
Patent DE-202014001771-U1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung für stückiges Fördergut
IPC: B65G47/28
Filed: 2014-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln von stückigem Fördergut (18) mit – einer Förderbahn (1, 2) zum Transport des Förderguts entlang einer Transportrichtung, – einem Trenngatter (10, 15, 16, 17) über der Förderbahn (1, 2) mit zumindest zwei Trenngatterschienen (15, 16) zum Vereinzeln antransportierter Fördergutstücke (18) in Reihen entlang der Transportrichtung beidseits der Trenngatterschienen (15, 16), wobei die Trenngatterschienen (15, 16) jeweils entlang der Transportrichtung ausgerichtet sind, gekennzeichnet durch eine motorische Vibrationseinrichtung (10, 14) zur vibrierenden Bewegung der bezüglich der Transportrichtung jeweils stromaufwärts weisenden Enden der Trenngatterschienen (15, 16) in einer Vibrationsrichtung, die parallel zu einer Ebene der Förderbahn (1, 2) und senkrecht zu der Transportrichtung liegt.
Patent DE-202014003626-U1 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen von Glasflächen und Solaranlagen
IPC: A47L11/38
Filed: 2014-04-30
Abstract: Fluggerät (1) mit mindestens 3 motorbetriebene Rotoren (2) und einem Gestell (4) dadurch gekennzeichnet, dass sich auf mindestens einer Seite Saugbälge (7) befinden die sich mittels eines Vakuumerzeugers an Fenstern, Solaranlagen usw. festsaugen können.
Patent DE-202014003693-U1 (DE)
Title: Objektkamera auf Basis eines Tablet-PC
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-05-02
Abstract: Tablet-PC Halterung aus Holz/Metall und Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Halterung ein Akkupack verbaut ist und Ausgänge für Video/Audiosignale vorhanden sind.
Patent DE-202014007938-U1 (DE)
Title: Mauerspinnen - Umsiedelung
IPC: A01M5/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Vorrichtung/Behältnis/Baukörper zum Einfangen und Anlocken in einen Hohlkörper ausgebildeten Behältnisses.
Patent DE-202014009011-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
IPC: F28D9/04
Filed: 2014-11-14
Abstract: Wärmeübertrager mit zwei Massenströmen, gekennzeichnet dadurch, dass der Wärmeübertrager aus Modulen zusammengesetzt ist, die ihrerseits Wärmeübertrager mit zwei Massenströmen sind, deren jeweiliges Wärmeübertragerelement eine Matrix ist, die gebildet wird durch spiralförmige Aufwicklung zweier übereinander liegender Folien, eine glatte und eine gewellte Folie, so dass parallel zur Zylinderachse angeordnete, von einer Stirnseite der Matrix bis zur gegenüber liegenden Stirnseite sich erstreckende Längskanäle geformt werden, deren Wände alle miteinander Wärme leitend verbunden sind, und auf deren Stirnseiten beabstandete Rohre aufgesetzt und gasdicht mit den Querschnittsflächen der Matrixstirnseiten verbunden sind, wobei der Innendurchmesser der Rohre groß ist im Vergleich zur mittleren Ausdehnung des Querschnitts der Matrix-Längskanäle, so dass durch die Rohre der eine Massenstrom in Längskanalbündel mit gleich großer Querschnittsfläche wie die des Innenquerschnitts des entsprechenden Rohres eingeleitet werden und an der gegenüber liegenden Stirnseite der Matrix wieder austreten kann, während entsprechend der andere Massenstrom durch jene Matrix-Längskanäle geleitet wird, die sich zwischen den von den Eintritts- und den Austrittsrohren belegten Längskanälen befinden.
Patent DE-202014009209-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit verstellbarem Luftausblasbereich
IPC: A47F3/04
Filed: 2014-11-20
Abstract: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Waren (16) insbesondere in Lebensmitteltheken, welche eine isolierte Wanne (1) mit mindestens einer hochschwenkbaren Warenauflagefläche (2), mit einem an der Wanne (1) angeordneten höhenverstellbaren Luftausblasbereich (5) sowie mindestens ein Kühlelement (3) mit Mittel zum Umwälzen (4) eines Kühlluftstromes über die Warenauflagefläche (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem höhenverstellbaren Luftausblasbereich (5) und der Wanne (1) mittelbar oder unmittelbar ein Scherengelenk (7), welches aus mindestens den beiden gelenkartig über Kreuz verbundenen Hebel A (8) und Hebel B (9) besteht, angeordnet ist.
Patent DE-202014100410-U1 (DE)
Title: Signalumsetzungsbuchse
IPC: H01R24/62
Filed: 2014-01-30
Abstract: Eine Signalumsetzungsbuchse, aufweisend: eine Schnell-Datenübertragungsbuchse (1), die Anschlussklemmen (12) aufweist; eine Interfaceplatine (2), deren Schweissstellen (20) mit den o.g. Anschlussklemmen (12) zusammenschweissbar sind; und einen USB-Stecker (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein anderes Ende der Interfaceplatine (2) mit den Anschlussklemmen (30) des USB-Steckers (3) zusammenschweissbar sind, damit die Interfaceplatine (2) jeweils mit den Signalklemmen (12) der Schnell-Datenübertragungsbuchse (1) und mit den Signalklemmen (30) des USB-Steckers (3) für die Änderung der Anschlussstelle festverbindbar ist
Patent DE-202014100905-U1 (DE)
Title: Stapeleinrichtung
IPC: B65G61/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Stapeleinrichtung für Warenlagen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Stapeleinrichtung (1) eine Handhabungseinrichtung (15) zum Bewegen und Stapeln von losen und nach unten offenen Stülpbehältern (3) aufweist, die in ihrem Innenraum (11) eine Warenlage (2) aufnehmen und mit ihrem nach oben weisenden Behälterboden (7) die Standfläche (8) für die nächste Warenlage (2) bilden.
Patent DE-202014102311-U1 (DE)
Title: Tankbehälter und handgeführtes Motorarbeitsgerät
IPC: A01G3/047
Filed: 2014-05-16
Abstract: Tankbehälter (100) für ein handgeführtes Motorarbeitsgerät, mit einer ersten Seitenwand (10), an welcher eine Befüllöffnung (11) zum Befüllen des Tankbehälters (100) mit einer Flüssigkeit ausgebildet ist, und mit mindestens einer zweiten Seitenwand (12), welche in einer Ausgangslage des Tankbehälters (100) eine Unterseite des Tankbehälters (100) ausbildet, wobei in der zweiten Seitenwand (12) mindestens ein Sichtfenster (13a, 13b) zur Erkennung des Füllstands der Flüssigkeit in dem Tankbehälter (100) angeordnet ist.
Patent DE-202015008083-U1 (DE)
Title: Motivmobiltelefon
IPC: H04M19/04
Filed: 2015-11-21
Abstract: Mobiltelefon dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite 2 bis 12 Motive darstellt sind, durch Druck auf die Motive eine feststehende Nummer angerufen wird, die jeweils vorher einprogrammiert wurde.
Patent DE-202015100294-U1 (DE)
Title: Trinkflaschenverschluss für mit kohlensäurehaltigen Getränken befüllbare Trinkflaschen
IPC: B65D47/28
Filed: 2015-01-22
Abstract: Trinkflaschenverschluss (100) für mit kohlensäurehaltigen Getränken befüllbare Trinkflaschen (20), wenigstens umfassend: – ein auf einen Flaschenhals (21) der Trinkflasche (20) aufsetzbaren Deckel (10) mit einem Trinkstutzen (11, 12), – eine Ventileinheit (40) zum Verschließen einer Zulauföffnung (13) des Trinkstutzens (11, 12), die über einen seitlich am Deckel angeordneten Druckknopf (41) betätigbar ist, und die ein Verschlusselement (43) aufweist, über das die Zulauföffnung (13) verschließbar ist und das mittels des Druckknopfes (41) gegen die Kraft einer Feder (46) verschiebbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass an dem Deckel (10) ein federnd gelagertes Sicherungselement (42) angeordnet ist, das in wenigstens einer Öffnungsstellung des Verschlusselements (43) in eine Rastausnehmung (41.1, 41.2) am Verschlusselement (43) und/oder an der Außenseite des Druckknopfes (41) eingreift und dass das Verschlusselement eine Druckplatte (43.2) umfasst, die an der dem Innenraum zugewandten Außenseite des Basiselements (45) angeordnet ist und daran abstützbar ist.