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Patent DE-102004014824-A1 (DE)
Inventor: LEHNHOFF PETER ALEXANDER
IPC: E02F3/36
Filed: 2004-03-24
Abstract: The invention relates to a quick change attachment comprising a hydraulic coupling for media on a piece of construction equipment. Said quick change attachment encompasses a quick-release replacement item (30) that is fastened at the equipment end and can be interlocked with an adapter plate (12) which is fixed at the tool end. The quick-release replacement item (30) is provided with a movably driven locking bolt (36) that can be inserted into an associated recess (21) of the adapter plate (12). The inventive quick change attachment further encompasses an actuation device (50, 21, 22) which cooperates with the locking bolt (6) and is used for locking/unlocking the hydraulic coupling in a direction extending perpendicular to the closing direction of the locking bolt (36). One respective coupling valve (1, 3) is disposed on the quick-release replacement item (30) and on the adapter plate (12). When pressed together, the two coupling valves (1, 3) can be brought into the flow-through state by means of a lifting movement of the actuation device (21, 22, 50). According to the invention, the actuation device is formed by the embodiment of the ends (50) of the locking bolt (36) and the corresponding opening (21, 22) of the adapter plate (12).
Patent DE-102004015562-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Einzeldrahtsteuerung in Dreizustandslogik
Inventor: KATRAK KERFEGAR K
IPC: B60R16/027
Filed: 2004-03-30
Abstract: Es sind Systeme, Verfahren und Einrichtungen beschrieben, die ein Steuersignal mit drei Zuständen über einen einzigen elektrischen Leiter liefern. Ein Schalter mit drei Stellungen liefert ein Ausgangssignal, das zwischen einer ersten Referenzspannung, einer zweiten Referenzspannung und einer Zwischenspannung auswählt. Der Ausgang des Schalters wird zu einem Spaannungsteilerschaltkreis übertragen, der ein vorbestimmtes Ergebnis erzeugt, wenn der Ausgang des Schalters dem Zwischenzustand entspricht. Der Ausgang des Spannungsteilers wird dann an einen Analog/Digital-Wandler geliefert, um den Zustand des Schalters zu decodieren. Das Steuersignal mit drei Zuständen kann dazu verwendet werden, um beispielsweise eine Fahrzeugkomponente, wie einen Controller, für die Windschutzscheibentemperatur oder die Beschlagentfernungseinrichtung für die Heckscheibe in einen gewünschten Zustand von drei Betriebszuständen zu bringen. Ähnlich können die Konzepte mit Dreizustandslogik weitläufig bei vielen Einrichtungen für Kraftfahrzeuge, in der Industrie und für elektronische Geräte von Verbrauchern oder anderen Einrichtungen angewandt werden.
Patent DE-102004027000-A1 (DE)
Title: Fluidmaschine
Inventor: IWANAMI SHIGEKI
IPC: F04B49/10
Filed: 2004-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidmaschine, insbesondere einen Hybridkompressor für ein Motorfahrzeug, und ihre Aufgabe ist es, Vibrationen und Geräusche desselben herabzusetzen. DOLLAR A Unter einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Fluidmaschine eine Pumpeneinrichtung (einen Kompressor) zum Komprimieren eines Fluids durch Aufnahme einer Antriebskraft von einer äußeren Antriebsquelle (einem Motor) und/oder einem Elektromotor, wobei dann, wenn die Pumpeneinrichtung durch die äußere Antriebsquelle (den Motor) angetrieben wird, ein Moment in einer entgegengesetzten Phase zu einer Komponente der an der Pumpeneinrichtung erzeugten Momentenveränderung durch den Elektromotor an die Pumpeneinrichtung zur Einwirkung gebracht wird. Und hierdurch kann die Komponente der Momentenveränderung an der Pumpeneinrichtung durch das Moment in der entgegengesetzten Phase, das am Elektromotor erzeugt wird, ausgeglichen werden, um die Vibration und die Geräusche an der Pumpeneinrichtung und/oder den zusätzlichen Geräten, beispielsweise einer Wechselstromlichtmaschine, die am Motor angebracht sind, zu reduzieren.
Patent DE-102004027375-A1 (DE)
Title: Elektrische Bremsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KIMIO
IPC: F16D65/22
Filed: 2004-06-04
Abstract: Ein Betätigungselement zum Drücken einer Vielzahl von Reibplatte an einer Vielzahl von zu bremsenden Platten ist aus Mitteln ausgebildet, die ein elektroaktives Polymer umfassen, wobei die Form des Elastomers durch elektrische Energie verändert werden kann.
Patent DE-102004028123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von durch einen Gefäßverschluss unterversorgten Bereichen eines Körperteils
Inventor: GUENDEL LUTZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von durch einen Gefäßverschluss unterversorgten Bereichen eines Körperteils, bei dem mit einer bildgebenden tomographischen Modalität ein dreidimensionaler Bilddatensatz des Körperteils erzeugt wird, aus dem Bilddatensatz Gefäße des Körperteils segmentiert werden, zumindest ein Gefäßverschluss in den segmentierten Gefäßen lokalisiert wird und der durch den lokalisierten Gefäßverschluss unterversorgte Bereich des Körperteils in dem Bilddatensatz bestimmt wird. Beim vorliegenden Verfahren wird am lokalisierten Gefäßverschluss ein verbleibender Öffnungsquerschnitt im Verhältnis zum Gesamtquerschnitt des Gefäßes bestimmt und das Verhältnis oder ein daraus abgeleiteter Wert visualisiert. Das Verfahren ermöglicht eine genauere Aussage über die Auswirkungen eines Gefäßverschlusses.
Patent DE-102004030334-A1 (DE)
Title: Dry running water meter`s illegal manipulation indicating device has upper and lower parts, whose overlapping is reduced as upper part is pressed down when meter cover bends so that upper part falls down from lower plate of meter
Inventor: GOEGGE JOERN
IPC: G01F15/00
Filed: 2004-06-23
Abstract: Dry running water meter`s illegal manipulation indicating device has upper and lower parts, in which the lower part (15) is supported on a lower plate (1) of a water meter. A cylindrical head of the lower part stays in a force-fit manner with an opening in a base of the upper part by a cross band (17), where the parts overlap. The overlapping is reduced as the upper part is pressed down when a transparent cover of the meter bends such that the upper part falls down from the lower plate.
Patent DE-102004034378-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung
Inventor: KATO TOSHIHISA
IPC: B60T8/1764
Filed: 2004-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf eine Fahrzeugbewegungssteuerung gerichtet, die eine Hydraulikdruckreguliervorrichtung, die zwischen einem Hauptzylinder und einem Paar Radbremszylinder angeordnet ist, die in jedem von einem Dualhydraulikschaltkreis enthalten sind, und eine Überwachungseinrichtung aufweist, um eine Zustandsvariable des Fahrzeugs zu überwachen. Ein Sollwert wird für einen Radbremszylinder, der betriebsfähig mit einem zu steuernden Rad verknüpft ist, auf der Grundlage der Zustandsvariablen vorgesehen. Die Reguliervorrichtung wird als Reaktion auf ein Ergebnis eines Vergleichs zwischen dem Sollwert und der Zustandsvariablen gesteuert, um den Druck in zumindest dem Radbremszylinder zu regulieren, der betriebsfähig mit dem zu steuernden Rad verknüpft ist. Ein Druckanstiegsgradient des Hydraulikbremsdrucks in dem Radbremszylinder, der betriebsfähig mit dem zu steuernden Rad verknüpft ist, wird als Reaktion auf ein Ergebnis eines Vergleichs zwischen dem Sollwert und der Zustandsvariablen eingerichtet. Der Druckanstiegsgradient, der vorgesehen wird, wenn das Bremspedal niedergedrückt ist, wird steiler als derjenige eingerichtet, der vorgesehen wird, wenn das Bremspedal nicht niedergedrückt ist.
Patent DE-102004034838-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfersystem mit variabler Strahlform
Inventor: KURZ GERHARD
IPC: F21V14/08
Filed: 2004-07-19
Abstract: Bei einem Fahrzeugscheinwerfersystem mit einer Lichtquelle (2) und wenigstens einem Reflektor (1) zum Formen des von der Lichtquelle abgegebenen Lichtes zu einem Fernlicht- und einem Abblendlichtstrahl und mit einer mit Hilfe eines Stellgliedes (9) zwischen einer das Licht der Lichtquelle (2) auf einem maximalen Querschnitt blockierenden Stellung und einer dieses Licht im wesentlichen durchlassenden Stellung verstellbaren ersten Blende (7) ist das Stellglied (9) eingerichtet, die erste Blende (7) in eine Mehrzahl von Zwischenstellungen zwischen der maximal blockierenden und der im wesentlichen durchlassenden Stellung einzustellen, in denen der blockierte Querschnitt kleiner als der maximale Querschnitt ist.
Patent DE-102004034954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung mindestens eines Probenbereiches mit einem Lichtrastermikroskop
Inventor: WILHELM STEFAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2004-07-16
Abstract: Verfahren zur Erfassung mindestens eines Probenbereiches mit einem Lichtrastermikroskop durch eine Relativbewegung zwischen Beleuchtungslicht und Probe über erste Scanmittel entlang mindestens einer Scanachse im Wesentlichen senkrecht zur Beleuchtungsachse, DOLLAR A wobei in einem Winkel zur Ebene der Relativbewegung, vorzugsweise senkrecht dazu, zweite Scanmittel bewegt werden und eine Bildaufnahme erfolgt, indem die Bewegung der ersten und zweiten Scanmittel gekoppelt wird und eine dreidimensionale Abtastbewegung durch die Beleuchtung in der Probe erfolgt, DOLLAR A wobei die zweiten Scanmittel gekoppelt mit der Bewegung der ersten Scanmittel derart bewegt werden, dass gerade und/oder gekrümmte Linien und/oder ebene und/oder gekrümmte Flächen gescannt werden, welche entlang mindestens einer Scanrichtung der ersten Scanmittel als auch entlang der Scanrichtung der zweiten Scanmittel ausgedehnt sind.
Patent DE-102004035074-A1 (DE)
Title: P1-34-Expressionseinheiten
Inventor: CHOI JONG-SOO
IPC: C12N1/00
Filed: 2004-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Nukleinsäuresequenzen zur Regulation der Transkription und Expression von Genen, die neuen Promotoren und Expressionseinheiten selbst, Verfahren zur Veränderung oder Verursachung der Transkriptionsrate und/oder Expressionsrate von Genen, Expressionskasetten, enthaltend die Expressionseinheiten, genetisch veränderte Mikroorganismen mit veränderter oder verursachter Transkriptionsrate und/oder Expressionsrate sowie Verfahren zur Herstellung von biosynthetischen Produkten durch Kultivierung der genetisch veränderten Mikroorganismen.
Patent DE-102004037303-A1 (DE)
Title: Vehicle electrical parking brake test procedure compares brake pressure rise gradient during second application to reference value to check lock strength
Inventor: BUCHENAU INGO
IPC: B60T17/22
Filed: 2004-07-31
Abstract: A vehicle electrical parking brake test procedure uses a brake pressure sensor (15) to record the pressure gradient applied by the hydraulic unit (6) in a renewed increase after initial locking and compares it to a reference value to determine the lock strength and actuate a driver warning (16). Independent claims are included for vehicle parking brakes using the procedure.
Patent DE-102004043432-A1 (DE)
Title: Storing and transport of fillers made from foam plastic sections wrapped in plastic sheet uses crates in which they are compressed
Inventor: KOEHLER PETER
IPC: B65D85/07
Filed: 2004-09-06
Abstract: The method for storing and transport of fillers (10) made from foam plastic sections wrapped in plastic sheet uses crates (17) in which they are compressed.
Patent DE-102004048428-A1 (DE)
Title: Container includes lifting device for raising container base, in which lifting device is arranged covering cushion which can be expanded with internal fluid pressure
IPC: B65D21/08
Filed: 2004-10-05
Abstract: The container includes a lifting device for raising the container base. The lifting device is arranged covering a cushion which can be expanded with internal fluid pressure. The cushion has chambers formed between vertical walls (2) and horizontal walls (1). The cushion is arranged inside a pallet (4) to which the side panels (9) of the container are connected. A pump is provided at the bottom portion of the pallet for expanding the cushion.
Patent DE-102004052979-A1 (DE)
Title: Air conditioning system for motor vehicle, has refrigerant channels and accumulator cooling medium channels, which end in refrigerant storage tank so that refrigerant is filled in hollow space of cold accumulator component via tank opening
Inventor: KOHL MICHAEL
IPC: C09K5/12
Filed: 2004-10-29
Abstract: The system has a cold accumulator (4) arranged in an evaporator (1`), which cools air in a passenger compartment. Refrigerant channels (8) and accumulator cooling medium channels (9) form a double walled tube. The channels (9) end in a refrigerant storage tank (10) such that the refrigerant is filled in a hollow space of an accumulator component via an opening of the container, where the opening is closed after filling the refrigerant.
Patent DE-102005001251-A1 (DE)
Title: Formation method e.g. for moisture impermeable vertical barrier layers, involves having vertical barrier layers within base of foundation walls and base stabilized by embankments, ditches, dams
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: E02D3/12
Filed: 2005-01-11
Abstract: The method involves having vertical barrier layers within a base of foundation walls. The base is stabilized by embankments, ditches, dams or such things as well as for the edge zone solidification under use of clay minerals and aggregates. Before pressing under a high pressure device a recess is provided into the base either continuously or intermittently. The base is mixed and a barrier layer is formed. The recess has pores or cavities penetrating the walls which are filled. Lining is provided under high pressure and adhering materials are loosened, infiltrated with the mixture and bound.
Patent DE-102005001732-A1 (DE)
Title: Object distance determining device, has acoustic transducer coupled to control device for transmitting acoustic signal as transmitted signal and to detect acoustic echo of transmitted signal as received signal
Inventor: GERLACH ANDRE
IPC: G01S15/931
Filed: 2005-01-14
Abstract: The device has an acoustic transducer (1) formed by an outer surface (2) of a motor vehicle component, and an electronic transducer unit (3) coupled to the component. The transducer is coupled to a control device (6) to transmit an acoustic signal as a transmitted signal for generating of sound impulses of the acoustic signal in a predetermined volume segment and to detect an acoustic echo of the transmitted signal as a received signal. An independent claim is also included for a method of determining distance of an object to a motor vehicle.
Patent DE-102005002925-A1 (DE)
Title: Piezoelectric transducer manufacture involves applying film section on surface area of base body, handling film section such that it adheres on surface of body, and passivating surface by insulating layer
Inventor: FLORIAN HEINZ
IPC: H01L41/053
Filed: 2005-01-21
Abstract: The method involves applying a prefabricated film section (2) consisting of an organic material on a surface area of a base body (1), where the surface area is arranged between an input part and an output part. The film section is handled in such a manner that the film section is holohedrally adhered on the surface of the base body. The surface of the base body is passivated by a breakdown resistant insulation layer. An independent claim is also included for a piezoelectric transducer provided with a base body.
Patent DE-102005007789-A1 (DE)
Title: Handbetätigte Bedienvorrichtung für einen Bedienplatz eines Flurförderzeugs
Inventor: BEHNCKE CHRISTOPH
IPC: G05G1/06
Filed: 2005-02-19
Abstract: Handbetätigte Bedienvorrichtung für einen Bedienplatz eines Flurförderzeugs, mit den folgenden Merkmalen: DOLLAR A È eine stationäre, erhabene, seitlich neben und vor der stehenden oder sitzenden Bedienperson liegende Handballenauflage (12), mit einer oberen Auflagefläche (14), auf der der Handballen der Hand der Bedienperson von oben auflegbar ist, einer vorderen, von der Bedienperson abgewandten Fläche und einer Bedienperson zugewandten Fläche (16), wobei die vordere und hintere Fläche (16) so dimensioniert sind, dass die Handballenauflage zwischen den Fingern und einem dem Handgelenk zugewandten proximalen Abschnitt des Handballens ergriffen werden kann, DOLLAR A È ein vor der vorderen Fläche liegender, gegenüber der Auflagefläche (14) abgesenkter Abschnitt (18) ist so angeordnet, dass die Finger der auf der Auflagefläche (14) liegenden Hand abgewinkelt werden können, und DOLLAR A È mindestens ein Bedienelement für eine Funktion des Flurförderzeugs ist auf dem der Auflagefläche (14) gegenüberliegenden Ende des abgesenkten Abschnitts (18) so angeordnet, dass es mit mindestens einem Finger betätigbar ist.
Patent DE-102005015320-A1 (DE)
Title: Field device for industrial plant, has housing with upper part designed as cover, which has electronic circuit with connector soldered in printed circuit board, and sheet for ambient area of circuit and connected with cover
Inventor: DAMINGER FRANZ
IPC: H05K5/02
Filed: 2005-04-01
Abstract: The device has a housing with an upper part designed as a cover (1). An electronic circuit that is arranged in the cover includes a connector soldered in a printed circuit board. The circuit is connected with a counter connector to create electrical connections. A sheet (6) for the ambient area of the circuit is connected with the cover. The connector is arranged in a recess of the sheet, and the board is connected with the sheet at the area of the recess.
Patent DE-102005015407-A1 (DE)
Title: Electrical lamp e.g. metal halide lamp, halogen lamp has plates that are fastened to ends of pipe comprising external piston
Inventor: GRAEF JUERGEN
IPC: H01J61/34
Filed: 2005-04-04
Abstract: An inner container is arranged within an external piston (12) and is provided at the two ends with sealings (4). The external piston is comprised of a pipe (13) made from glass. Plates (14) made from sheet metal are fastened to the ends of the pipe.
Patent DE-102005016068-A1 (DE)
Title: Operating resilient packet ring, by adjusting capacity of at least connection of synchronous digital hierarchy ring using link capacity adjustment scheme
Inventor: HOF AXEL
IPC: H04L12/42
Filed: 2005-04-07
Abstract: The capacity of at least one connection of a synchronous digital hierarchy (SDH) ring is adjusted using a link capacity adjustment scheme (LCAS). The adjustment is preferably initiated by a second node (RPR1,2,3,4). The adjustment may be performed based on the loading of the connection. Independent claims are included for nodes for a resilient packet ring, and for a resilient packet ring.
Patent DE-102005017183-A1 (DE)
Title: Thermodynamic cyclic process for converting heat into energy involves increasing pressure of working fluid and producing evaporated flow by partial condensation
Inventor: LENGERT JOERG
IPC: F01K7/00
Filed: 2005-04-13
Abstract: The site click process involves increasing the pressure of a liquid flow (13), and producing a partially evaporated flow (15) by partial condensation of a load surface tension fluid (12). This produces a second at least partially evaporated flow (18), in which the vapor phase (10) is separated from the liquid phase for conversion into a usable form.
Patent DE-102005017519-A1 (DE)
Title: Connecting pipe system for fuel tank especially in vehicle has a mounting plate with safety shut off valve in the fluid duct inside the plate
Inventor: MARKEFKA KLAUS
IPC: F02M37/00
Filed: 2005-04-15
Abstract: A connecting pipe system especially for a vehicle fuel tank has a mounting plate (5) fitted into an aperture in the top of the tank and is provided with inner and outer pipe stubs (12 to 15) to which the fuel hoses are attached. The return fuel duct has a safety shut off valve inside the mounting panel, to prevent loss of fuel from the tank, even with the return pipe stubs broken off. At least one of the pipe stubs includes a weakened break point.
Patent DE-102005020303-A1 (DE)
Title: Hose, for use with IC engines, which produces less noise has outer sleeve enclosing foam tube, to inside of which tubular filter, e.g. of non-woven textile, is glued
Inventor: PUZIK ALOIS
IPC: F02C6/12
Filed: 2005-04-30
Abstract: The hose, for use with IC engines, produces less noise. It has an outer sleeve (2) which encloses a foam tube (3). A tubular filter (6), e.g. of non-woven textile, is glued to the inside of the foam. An independent claim is included for IC engines fitted with the hose.
Patent DE-102005022200-A1 (DE)
Title: Heater especially for vehicle powered by internal combustion engine has closable valve in form of solenoid valve installed in fuel line which closes fuel line when heater is switched off
Inventor: KOST ROLAND
IPC: B60H1/22
Filed: 2005-05-13
Abstract: The heater (1), especially for a vehicle powered by an internal combustion engine, with a burner (2) connected to a fuel pump via a fuel line (3), has a closable valve in the form of a solenoid valve installed in the fuel line which closes the fuel line when the heater is switched off. The valve is installed directly before a pipe connector (14) on the burner for the fuel line. The fuel pump is a reciprocating piston pump which on its outlet side to the fuel line has a damper (13).
Patent DE-102005022764-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IWASE NORIAKI
IPC: F01L13/00
Filed: 2005-05-18
Abstract: Es
wird eine Steuereinschaltdauer erhalten, die die Ausgabe eines Steuerungsgegenstands
(32) mit einer Ausgabe eines Referenzmodells asymptotisch konsistent
macht. Die Ausgabe des Steuerungsgegenstands (32) simuliert eine
dynamische Charakteristik einer variablen Ventilzeitgebungssteuervorrichtung und
die Ausgabe des Referenzmodells simuliert eine ideale Eingabe-Ausgabecharakteristik
der variablen Ventilzeitgebung. Die Steuereinschaltdauer macht eine
Differenz zwischen der Ausgabe des Referenzmodells und einer tatsächlichen
Ventilzeitgebung klein genug. Ein Parameter eines Steuergeräts (41)
wird fortlaufend korrigiert, um die Differenz mittels eines Parameterkorrekturmechanismus
(42) klein zu machen, wenn die dynamische Charakteristik der variablen
Ventilzeitgebungssteuervorrichtung (32) in Folge einer Variation
einer Betriebsumgebung davon variiert wird, so dass die Differenz
groß wird.
Patent DE-102005028381-A1 (DE)
Title: Product release system for atomizing hair treatment compositions used for e.g. permanent hair restructuring, comprises pressure-resistant packaging and treatment composition containing hair-keratin-reducing compound or oxidizing agent
Inventor: STEINBRECHT KARIN
IPC: A61K8/46
Filed: 2005-06-20
Abstract: A product release system for atomizing compositions, comprises pressure-resistant packaging, a spray head containing a capillary, and a composition containing a propellant. The atomization occurs using the capillary and the composition contains at least one reactive agent, which is hair-keratin-reducing compound or oxidizing agent. Independent claims are also included for: (1) a two-phase product for permanent hair restructuring containing a product release system and an additional composition, which contains at least one keratin-reducing material and is fluid and of a lower viscosity than the composition of product release system; (2) a combination product for permanent hair restructuring containing a first composition, which contains at least one keratin-reducing material and a second composition, which contains at least one oxidizing agent, where one or both compositions are present in the form of a product release system; and (3) a method for permanent hair restructuring, with which the hair is treated with a hair-keratin-reducing restructuring agent before and/or after it is styled into the desired shape, the hair, if necessary, is rinsed with water after an action period that is sufficient for the permanent restructuring of the hair, the hair is then subjected to an oxidative post-treatment, re-rinsed with water, styled, and then dried.