baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111454-A1 (DE)
Title: Array-Substrat, Anzeigefeld und Verfahren zur Detektion und Wiederherstellung eines Anzeigefeldes
Inventor: ZHENG CHAO
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht ein Substrat, ein Anzeigefeld und ein Verfahren zur Detektion und Wiederherstellung eines Anzeigefeldes vor. In dem Anzeigebereich (A) ist jede der Berührfühleinheiten (10) mit einer ersten Leitung (22) und einer zweiten Leitung (23) versehen, und die erste Leitung (22) ist durch ein Durchgangsloch an die Berührfühleinheit (10) angeschlossen; und der erste Anschluss des ersten Schaltelements (T1) ist an einem ersten Anschluss der ersten Leitung (22) angeschlossen, der zweite Anschluss des ersten Schaltelements (T1) ist an einem ersten Anschluss der zweiten Leitung (23) angeschlossen und jeweils der erste Anschluss der ersten Leitung (20), der erste Anschluss der zweiten Leitung (23) und der Steuerungsanschluss des ersten Schaltelements (T1) ist an die Detektions- und Wiederherstellungseinheit (21) angeschlossen.
Patent DE-102016112082-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: BERGMANN LARISSA
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß hat das organische Molekül, eine Struktur der Formel IFormel I mit X = CN oder CF3, D =wobei # ist Anknüpfungspunkt der Einheit D an einen der in Formel I gezeigten Phenylringe; Z ist eine direkte Bindung oder ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus CR3R4, C=CR3R4, C=O, C=NR3, NR3, O, SiR3R4, S, S(O), S(O)2; R1 und R2 bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ist H, Deuterium, eine lineare Alkylgruppe mit 1 bis 5 C-Atomen, eine lineare Alkenyl- oder Alkinylgruppe mit 2 bis 8 C-Atomen, eine verzweigte oder cyclische Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylgruppe mit 3 bis 10 C-Atomen, wobei ein oder mehrere H-Atome durch Deuterium ersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 15 aromatischen Ringatomen, das jeweils durch einen oder mehrere Reste R6 substituiert sein kann; und wobei mindestens ein Ra ungleich H ist und wobei mindestens ein R2 gleich H ist.
Patent DE-102016112722-A1 (DE)
Title: Struktur eines Anbringabschnitts von einem Innenraumteil
Inventor: YASUHARA RYOTARO
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-07-12
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Struktur eines Anbringungsabschnitts von Innenraumteilen bereitzustellen, wobei die Struktur in der Lage ist, sowohl die Geräuschlosigkeit in einem Fahrzeuginnenraum zu verbessern, als auch auf einfache Weise mit einer simplen Struktur montiert zu werden. [Lösung] Die vorliegende Erfindung ist eine Struktur eines Anbringungsabschnitts zwischen einer Öffnungsverkleidung (4), die an einem Türöffnungsflansch (30) neben einem Trennungsbereich zwischen einer Seitenkante (12) eines Armaturenbretts (1) und einem unteren Ende (42) einer Frontsäulenverkleidung (2) angebracht ist, und hintere Kanten (11 und 21) des Armaturenbretts und der Frontsäulenverkleidung; wobei die hinteren Kanten entlang des Türöffnungsflansches bereitgestellt sind. Die Öffnungsverkleidung (4) umfasst einen Lippenbereich (42), der auf einer Fahrzeuginnenraumseite eines Anbringungsbereichs (43), an welchem der Türöffnungsflansch so angebracht ist, dass die hintere Kante (21) der Frontsäulenverkleidung mit dem Lippenbereich bedeckt ist, bereitgestellt ist. Die hintere Kante (11) des Armaturenbretts umfasst einen Erweiterungsbereich (13), der sich von einem hinteren Ende der hinteren Kante (11) des Armaturenbretts in einer Fahrzeuglängsrichtung nach außen in einer Fahrzeugseitenrichtung hin zu dem Türöffnungsflansch erstreckt. Der Erweiterungsbereich erstreckt sich ausgehend von einem oberen Ende der hinteren Kante (11) des Armaturenbretts, wobei das obere Ende neben dem Trennungsbereich (12, 22) ist, zu einem Zwischenbereich in einer vertikalen Richtung, und definiert einen Spalt (g1), der der Öffnungsverkleidung erlaubt, an dem Türöffnungsflansch (30) angebracht zu sein, während sie in Kontakt mit der Öffnungsverkleidung ist.
Patent DE-102016113800-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
Inventor: PFANZELT PAUL
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Fahrzeuganhänger zum Anhängen an ein Zugfahrzeug, insbesondere ein Rückeanhänger, mit einer um eine Hochachse (9) schwenkbaren Deichsel (7) und/oder mit einem Fahrwerk, das Bogie-Achsen (11) umfasst, weist eine mechanische Auflaufbremsvorrichtung für Räder (14) des Fahrzeuganhängers auf.
Patent DE-102016117957-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Kraftfahrzeugfenster, Dichtungsverbund und Verfahren zum Herstellen eines Dichtungsverbundes
Inventor: KREFTA TOMASZ
IPC: B60J10/74
Filed: 2016-09-23
Abstract: Dichtungsanordnung (30) zur Abdichtung eines Eckbereiches (31) eines Fensters (18) gegen ein Karosseriebauteil (16) eines Kraftfahrzeuges (10), wobei die Dichtungsanordnung (30) eine Dichtungsebene (29) sowie eine erste Dichtungsachse (24) und eine sich quer hierzu erstreckende zweite Dichtungsachse (28) definiert, mit einem Befestigungsabschnitt (36) zur Befestigung an dem Karosseriebauteil (16) und mit einem Dichtungsabschnitt (34), der eine Dichtlippe (40) aufweist, die quer zu der Dichtungsebene (29) elastisch auslenkbar ist, wenn der Eckbereich (31) des Fensters (18) in Anlage an die Dichtlippe (40) gelangt, und die sich von der ersten Dichtungsachse (24) bogenförmig hin zu der zweiten Dichtungsachse (28) erstreckt. Dabei ist die Dichtlippe (40) über ihre gesamte bogenförmige Erstreckung als Guss-Dichtlippe (40) ausgebildet.
Patent DE-102016119986-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherplatte für Batteriesätze für elektrifizierte Fahrzeuge
Inventor: MARCH ZACHARY
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Batteriesatz gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem eine Wärmetauscherplatte, die einen Plattenkörper umfasst, der eine Innenwand und eine Außenwand umfasst, und einen Luftspalt, der in dem Plattenkörper eingeschlossen ist und sich zwischen der Innenwand und der Außenwand erstreckt.
Patent DE-102016121057-A1 (DE)
Title: LED-Betriebsgerät mit veränderbarem Strom
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Für einen Abwärtswandler (Buck-Converter) in Betrieb als Stromquellenschaltung (22) wird eine Standard Imit einem Spannungsfühlereingang (32) verwendet, dem ein Signal zugeführt wird, das den LED-Strom (i) kennzeichnet und eine Verstärkung eines an einem Shunt (R) abfallenden Spannungssignals (U) gewonnen wird. Zusätzlich wird das verstärkte Signal anhand eines Spannungswerts verändert, der von einem Strom bestimmt wird, der durch einen Einstellwiderstand (R) fließt. Damit kann auf einfache Weise eine Anpassung der Versorgungsschaltung (10) an unterschiedlich gewünschte LED-Ströme (i) vorgenommen werden.
Patent DE-102016121786-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren, Beschichtungseinrichtung und Bauteil
Inventor: FRANKE SEBASTIAN
IPC: C23C14/24
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrats (1) mit einem Beschichtungsmaterial (8), wobei das Beschichtungsmaterial (8) von einer Materialabgabeeinrichtung (7) an einer Materialabgabestelle (11) abgegeben wird, einen Transportbereich (5) von der Materialabgabestelle (11) zu einer zu beschichtenden Oberfläche (2) des Substrats (1) zurücklegt und sich an der zu beschichtenden Oberfläche (2) des Substrats (1) abscheidet, mit folgenden Schritten:Eliminieren von für den Beschichtungsprozess unerwünschten gasförmigen Medien (34) zumindest im Bereich der zu beschichtenden Oberfläche (2) des Substrats (1), der Materialabgabestelle (11) und des dazwischen liegenden Transportbereichs (5),Einbringen eines für den Beschichtungsprozess gewünschten gasförmigen Mediums (4, 33) in den Transportbereich (5) mit einem Druck im Bereich von 10mbar bis 10mbar,Abgeben des Beschichtungsmaterials (8) von der Materialabgabestelle (11), während sich das gewünschte gasförmige Medium (4, 33) im Transportbereich (5) in dem im Merkmal b) angegebenen Druckbereich befindet, wobei das Beschichtungsmaterial (8) den Transportbereich (5) zu der zu beschichtenden Oberfläche (2) des Substrats (1) zurücklegt und sich an der zu beschichtenden Oberfläche (2) des Substrats (1) abscheidet, ohne dass das gewünschte gasförmige Medium (4, 33) ein Trägergas für das Beschichtungsmaterial (8) bildet.Die Erfindung betrifft ferner eine Beschichtungseinrichtung zur Beschichtung eines Substrats mit einem Beschichtungsmaterial gemäß Anspruch 14 sowie ein Bauteil mit einem Substrat.
Patent DE-102016122514-A1 (DE)
Title: Feuerverschweißtes innengekühltes Ventil sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: F01L3/12
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines innengekühlten Ventils 2. Dieses umfasst das Einsetzen eines Ventilhalbzeugs 16 in ein Gesenk 28, 30, wobei das Ventilhalbzeug 16 einen Ventilschaft 18 und einen Ventilkopf 20 umfasst, wobei das Ventilhalbzeug 16 eine Ausnehmung 22 umfasst, die sich von dem Ventilschaft 18 durch den Ventilkopf 20 erstreckt und sich zum Ventilkopf 20 hin öffnet, sowie Einsetzen eines Ventilbodens 24 in das Gesenk, und Feuerverschweißen des Ventilbodens 24 und des Ventilhalbzeugs 16 in dem Gesenk 28, 30 unter hohem Druck zu einem Ventilrohling 26.
Patent DE-102016200519-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: PETRY NICO
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (2, 52, 54) mit einem Laufrad (4), einer ersten Wandung (26, 28), einem Laufradseitenraum (22, 24), welcher zumindest abschnittsweise durch das Laufrad (4) sowie zumindest abschnittsweise durch die erste Wandung (26, 28) begrenzt ist, einer zweiten Wandung (32), welche eine Durchströmöffnung (34) aufweist, und einem Spalt (36, 38), durch welchen die Durchströmöffnung (34) mit dem Laufradseitenraum (22, 24) verbunden ist. Um ein verbessertes Betriebsverhalten der Strömungsmaschine (2, 52, 54) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Strömungsmaschine (2, 52, 54) einen Hohlraum (40, 42) aufweist, welcher in einen Übergang (44, 46) vom Spalt (36, 38) zum Laufradseitenraum (22, 24) mündet.
Patent DE-102016203674-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Durchlaufmaschine sowie Durchlaufmaschine
Inventor: FRIEBOLIN MANUEL
IPC: B27C5/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Durchlaufmaschine (1), insbesondere einer für den Einsatz im Bereich der Möbel- und Bauelementeindustrie vorgesehenen Durchlaufmaschine, sowie eine Durchlaufmaschine. Bei dem Verfahren wird zuerst ein zugeführtes Werkstück (W) anhand einer Werkstückerfassungseinrichtung (20) erfasst und/oder identifiziert und anschließend werden abhängig von den erfassten Informationen der Werkstückerfassungseinrichtung (20) Handhabungsinformationen (HI) anhand einer Informationseinrichtung (30) ausgegeben. Woraufhin ein Bediener der Durchlaufmaschine (1) entsprechend der ausgegebenen Handhabungsinformationen (HI) eine Handhabung an bzw. mit dem Werkstück (W) durchführt und daraufhin das gehandhabte Werkstück (W) anhand einer Zuführeinrichtung (80) einer Bearbeitungseinrichtung (50) der Durchlaufmaschine (1) zuführt.
Patent DE-102016204239-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Sattelkupplung und einer Hinterachse an einem Fahrzeugrahmen
Inventor: HEIMANN JENS
IPC: B62D53/08
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Sattelkupplung und einer Hinterachse (2) an einem Fahrzeugrahmen (1), wobei die Sattelkupplung mit einem Sattelvormaß in Fahrtrichtung (x) vor der Hinterachse (2) angeordnet ist, wobei der Fahrzeugrahmen (1) Längsträger (4, 5) und einen im Bereich der Sattelkupplung angeordneten Querträger (7) umfasst und wobei die Hinterachse (2) über Querkräfte aufnehmende Lenker (6, 6a, 6b) gegenüber dem Fahrzeugrahmen (1) geführt ist und die Lenker (6, 6a, 6b) einerseits an der Hinterachse (2) und andererseits am Fahrzeugrahmen (1) angelenkt sind. Es wird vorgeschlagen, dass der Querträger (7) als eine in Fahrtrichtung vordere Stegwand und eine in Fahrtrichtung hintere Stegwand (7a) aufweisendes Profil ausgebildet ist, dass die Lenker (6, 6a, 6b) an der vorderen Stegwand angelenkt sind und die hintere Stegwand (7a) durchsetzen.
Patent DE-102016206848-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Anordnen eines Batteriezellmoduls, Montageanordnung sowie Verfahren zur Montage eines Batteriezellmoduls
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: H01M50/224
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Montagevorrichtung (12) zum Anordnen eines Batteriezellmoduls (10) in einem Batteriegehäuse (14). Die Montagevorrichtung (12) umfasst ein Rahmenelement (18) und zumindest zwei Führungselemente (22). Das Rahmenelement (18) begrenzt einen Einführbereich (22) für das Batteriezellmodul (10). Die zumindest zwei Führungselemente (20) sind an dem Rahmenelement (18) einander gegenüberliegend angeordnet und sind dazu ausgebildet, das Batteriezellmodul (10) in dem Einführbereich (22) zu stützen.
Patent DE-102016210946-A1 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: GROLL BERND
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schlupfgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage (1) mit Radbremsen (5), die über Drosseln (13) aufweisende Einlaßregelventile (6) an einen Hauptbremszylinder (2) und an eine Druckseite einer Hydropumpe (8) angeschlossen sind. Für einen schnellen Druckaufbau schlägt die Erfindung vor, den Einlaßregelventilen (6) je ein weiteres Einlaßventil (7) ohne Drossel hydraulisch parallel zu schalten, das zu einer Bremsregelung geschlossen wird.
Patent DE-102016213409-A1 (DE)
Title: Mischervorrichtung für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs, Abgasnachbehandlungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BECHER VOLKER
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischervorrichtung (1) für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2) das eine Mantelwand (3), eine erste Stirnseite (4) und eine zweite Stirnseite (5) aufweist, wobei der ersten Stirnseite (4) eine Einlassöffnung (7) und der zweiten Stirnseite (5) zumindest eine Auslassöffnung (17) für einen Abgasstrom einer Brennkraftmaschine zugeordnet ist, wobei an der Mantelwand (3) eine Einspritzöffnung (12) für ein insbesondere flüssiges Abgasnachbehandlungsmittel ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass die zweite Stirnseite (5) eine Stirnwand aufweist, die einen Auslasstrichter (9) aufweist, der sich verjüngend in das Gehäuse (2) hinein erstreckt.
Patent DE-102016214505-A1 (DE)
Title: Ausgleichshülse für eine Lagereinrichtung, Lagereinrichtung mit einer Ausgleichshülse und Verfahren zum Montieren einer Ausgleichshülse
Inventor: DERHARDT STEFFEN
IPC: F16C33/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Ausgleichshülse (105) für eine Lagereinrichtung (100) mit zumindest einem Gehäuse (110) zum Aufnehmen einer Lagerhülse (115), der Lagerhülse (115) zum Aufnehmen einer Welle (120) und der Welle (120). Die Ausgleichshülse (105) ist dazu ausgebildet, um zwischen der Lagerhülse (115) und dem Gehäuse (110) aufnehmbar und thermisch leitfähig zu sein. Hierzu weist eine Außenwand (125) der Ausgleichshülse (105) zumindest eine Außenvertiefung (135) auf, die dazu ausgebildet ist, um in einem aufgenommenen Zustand der Ausgleichshülse (105) in der Lagereinrichtung (100) eine Außenkammer (140) zwischen der Ausgleichshülse (105) und dem Gehäuse (110) zu erzeugen und/oder eine Innenwand (130) der Ausgleichshülse (105) zumindest eine Innenvertiefung (145) auf, die dazu ausgebildet ist, um im aufgenommenen Zustand der Ausgleichshülse (105) in der Lagereinrichtung (100) eine Innenkammer (150) zwischen der Ausgleichshülse (105) und der Lagerhülse (115) zu erzeugen.
Patent DE-102016214701-A1 (DE)
Title: Wälzfräser und Verfahren zur Herstellung eines Wälzfräsers
Inventor: WEILER MARKUS
IPC: B23P15/34
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein Wälzfräser, insbesondere Stollen-Wälzfräser, zum Herstellen einer Verzahnung, mit einem walzen- oder trommelartigen Grundkörper und vom Grundkörper getragenen, über den Umfang hinweg axial und äquidistant zueinander verlaufenden Stollen mit quer oder schräg zur Längsachse des Grundkörpers ausgerichteten Schneidzähnen, wobei der Grundkörper aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl, und die Stollen aus Hartmetall gefertigt sind und wobei die Stollen mit dem Grundkörper materialschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102016218453-A1 (DE)
Title: Elektrisches Wandlersystem
Inventor: BLUM MANUEL
IPC: H01B5/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Elektrisches Wandlersystem, umfassend – einen ersten elektrischen Wandler mit DC-Zwischenkreis – einen zweiten elektrischen Wandler mit DC-Zwischenkreis, wobei – die DC-Zwischenkreise der Wandler über wenigstens eine Sammelschiene elektrisch verbunden sind, – wenigstens ein Abschnitt der Sammelschiene durch ein stranggepresstes Bauteil gebildet ist, – der Abschnitt der Sammelschiene durch die Strangpressung gebildete Kühlkanäle zur Führung eines Kühlmediums aufweist, und – Mittel vorhanden sind zum Führen eines Kühlmediums durch die Kühlkanäle im Abschnitt der Sammelschiene.
Patent DE-102016220221-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Innenhochdruckumformen sowie Verfahren zum Umformen eines Werkstücks durch Innenhochdruckumformen
Inventor: SCHMOLKE THOMAS
IPC: B21D26/047
Filed: 2016-10-17
Abstract: Es wird ein Werkzeug (1) zum Innenhochdruckumformen eines Werkstücks (2), insbesondere zur Herstellung eines rohrförmigen Strukturbauteils für ein Kraftfahrzeug, angegeben. Das Werkzeug (1) weist zumindest drei bewegliche Werkzeugsegmente (3, 4, 5, 6) auf, welche eine formgebende Kavität (7) zur Aufnahme und Umformung des Werkstücks (2) begrenzen. Die beweglichen Werkzeugsegmente (3, 4, 5, 6) bilden in einem geschlossenen Zustand (10) des Werkzeugs (1) wenigstens abschnittsweise die formgebende Kavität (7) vollständig aus. Weiterhin wird ein Verfahren zum Umformen eines Werkstücks (2) durch Innenhochdruckumformen angegeben.
Patent DE-102016221495-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum vereinfachen eines fahrzeugspurwechsels
Inventor: CHENG MENGXUE
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein Verfahren zum Informieren eines Fahrers eines Eigenfahrzeugs (10) darüber, dass das Eigenfahrzeug und ein Sekundärfahrzeug (50) in eine Zielspur (44) zwischen den Fahrzeugen von gegenüberliegenden Seiten der Zielspur einfahren könnten. Das Verfahren beinhaltet Identifizieren eines Orts des Eigenfahrzeugs bezüglich des Sekundärfahrzeugs, wenn das Eigenfahrzeug und das Sekundärfahrzeug auf gegenüberliegenden Seiten der Zielspur sind und wenn mindestens eines des Eigenfahrzeugs und des Sekundärfahrzeugs sich in die Zielspur bewegt. Das Verfahren beinhaltet ebenso Alarmieren des Fahrers des Eigenfahrzeugs über das Sekundärfahrzeug, wenn das Eigenfahrzeug und das Sekundärfahrzeug auf gegenüberliegenden Seiten der Zielspur sind und wenn eine Lücke zwischen dem Eigenfahrzeug und dem Sekundärfahrzeug abnimmt. Das Verfahren beinhaltet ferner Lenken des Eigenfahrzeugs weg von dem Sekundärfahrzeug, wenn die Lücke kleiner als die vorbestimmte Distanz ist.
Patent DE-102017000081-A1 (DE)
Title: Fingerspitzentrainingsgerät
Inventor: LIN YIMING
IPC: A63B23/16
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fingerspitzentrainingsgerät bestehend aus einem hohlen Rotationskörper (1) mit einer Manteldicke (a), mit einer bodenseitigen kreisförmigen Öffnung (3) und mit einer Rotationsachse in Form eines Stabes (2), wobei der Stab (2) kopfseitig Innen mit dem Rotationskörper (1) verbunden ist und bodenseitig aus der Öffnung (3) des Rotationskörpers (1) herausragt.
Patent DE-102017002094-A1 (DE)
Title: Elektrisches Arbeitsgerät mit Vibrationsentkopplung
Inventor: HOCHE FLORIAN
IPC: B25F5/02
Filed: 2017-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Arbeitsgerät (10) umfassend ein Gerätegehäuse (1) mit einem Elektromotor (2) zum Antrieb eines Werkzeugs (3), eine Steuereinheit (24) zur Inbetriebnahme des Elektromotors (2), ein Griffgehäuse (20) mit mindestens einem Handgriff (21, 22) zum Führen des Arbeitsgerätes (10) und einen in dem Griffgehäuse (20) ausgebildeten Aufnahmeschacht (11) mit einer Einschuböffnung (13) für einen Akkupack (12) zum Betrieb des Elektromotors (2). Zur Vibrationsentkopplung des Akkupacks (12) wird das Griffgehäuse (20) zusammen mit dem Aufnahmeschacht (11) für den Akkupack (12) über zumindest ein und dasselbe Antivibrationselement (30) von dem Gerätegehäuse (1) entkoppelt. Zwischen dem Gerätegehäuse (1) und dem Griffgehäuse (20) ist ein Schwingspalt (9) ausgebildet, wobei das Antivibrationselement (30) den Schwingspalt (9) zumindest partiell überbrückt.
Patent DE-102017008683-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum beeinflussen der verfügbarkeit von bestimmten funktionen eines fahrzeugs für einen fahrer des fahrzeugs
Inventor: HESSE JOHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beeinflussen der Verfügbarkeit von bestimmten Funktionen eines Fahrzeugs für einen Fahrer des Fahrzeugs. Die bestimmten Funktionen bieten einen verfügbaren und einen nicht verfügbaren Zustand. Das Verfahren umfasst den Schritt (S1) zum: Autorisieren vorgegebener Bediener, die sich vom Fahrer unterscheiden, zum Steuern der Verfügbarkeit der bestimmten Funktionen des Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein System zum Beeinflussen der Verfügbarkeit von bestimmten Funktionen eines Fahrzeugs für einen Fahrer des Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017009011-A1 (DE)
Title: Gerät zur Erzeugung von Vakuumluft
Inventor: LOPIC FRANC
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betriff einen Gerät zur Erzeugung von Vakuumluft welcher für Medizinische Zwecke bereit gestellt wird zum absaugen des Sekretes aus der Wunden oder angefallenen Schleimes.Das Sekretsauggerät ist Modular aufgebaut und beinhaltet ein Grundgerät, Antriebseinheit und das Sekret Sammeltopf. Die Module sind von der Hand zusammenfügbar und aus Service Gründen wieder zerlegbar gestaltet.
Patent DE-102017009268-A1 (DE)
Title: Fondsitz
Inventor: FEESE JOCHEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fondsitz (F1) eines Fahrzeuges (1) mit integriertem Kindersitz (K), welcher eine spezifische Sitzkissenverstellung mit Sitzkissenhöhenanpassung umfasst. Erfindungsgemäß ist in einer Verstellmechanik zur Sitzkissenverstellung mit der Sitzkissenhöhenanpassung und/oder zwischen der Verstellmechanik und einem Fahrzeugbauteil zumindest eine Erfassungseinheit (5) zur Ermittlung einer Gewichtsinformation eines auf einem Sitzkissen (3) des Fondsitzes (F1) sitzenden Insassen angeordnet ist.
Patent DE-102017011861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Laufzeit eines Ultraschallsignals in einem strömenden Medium sowie Ultraschalldurchflussmesser
Inventor: WETZEL MARCUS
IPC: G01F1/66
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Laufzeit, vorzugsweise der absoluten Laufzeit, eines Ultraschallsignals in einem strömenden Medium, wobei ein mit einem Marker (12) versehenes Ultraschallsignal (11a) durch einen Ultraschallsender (5a) erzeugt wird, das Ultraschallsignal (11a) durch das strömende Medium an einen Ultraschallempfänger (5b) übertragen wird, und die Lage des Markers (12) zur Bestimmung der Laufzeit des Ultraschallsignals (11b) verwendet wird, wobei zur Bestimmung der Lage des Markers (12) die Periodendauer mindestens einer selektierten Periode des Empfangssignals (11b) vermessen wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Ultraschalldurchflussmesser, der gemäß dem Verfahren betreibbar ist.