baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0163773-A1 (WO)
Title: Verfahren zum anpassen der einem turbo-codierer zuzuführenden datenblöcke und entsprechende kommunikationsvorrichtung
Inventor: WIEDMANN RALF
IPC: H03M13/37
Filed: 2001-01-12
Abstract: Einem Datenblock, welcher einem Turbo-Codierer (2) einer Kommunikationsvorrichtung, insbesondere eines Mobilfunksenders, zur Codierung der Datenbits des Datenblocks zuzuführen ist, werden zusätzliche Bits mit einem bekannten Wert hinzugefügt, so dass der daraus resultierende erweiterte Datenblock eine für die Codierung durch den Turbo-Codierer (2) minimal erforderliche Anzahl an Bits umfasst, wobei die zusätzlichen Bits dem Datenblock vorangestellt werden. Die Erfindung ist insbesondere in UMTS-Kommunikationssystemen einsetzbar.
Patent WO-0222385-A1 (WO)
Title: Gas-feder-dämpfereinheit
Inventor: GOLD HENNIG
IPC: B60G15/14
Filed: 2001-09-11
Abstract: Bekannte Gas-Feder-Dämpfereinheiten neigen zu Undichtigkeiten am Kolben (2), die zu einem verfälschten Dämpfungsverhalten führen. Technische Massnahmen zur Kompensierung dieser Undichtigkeiten sind fertigungstechnisch aufwendig und teuer. Es wird daher vorgeschlagen, die Schwenkbewegungen der Kolbenachse gegenüber der Zylinderachse zu verringern und dazu zwischen dem Aufbau (11) des Fahrzeuges und dem Drehgelenk (17) an der Schwinge (12) ein zweites Drehgelenk (10) vorzusehen und beide Drehgelenke (10, 17) über ein Verbindungselement zu verbinden. Ausserdem wird der Rollbalg (4) mit veränderlichen druckwirksamen Kontaktflächen (X', X'') ausgestattet, die dem Kolben (2) in jeder Hubposition ein stabiles Kräftegleichgewicht garantieren.
Patent WO-02078322-A1 (WO)
Title: Verfahren zur komprimierung und dekomprimierung von bilddaten
Inventor: MOSSAKOWSKI GERD
IPC: H04N19/593
Filed: 2002-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Komprimierung und Dekomprimierung von Pixel-basierten Bilddaten. Für jedes Pixel wird zunächst der Pixelwert ermittelt. Anschließend wird für jeden Pixel, aus einer zuvor festgelegten Menge von benachbarten Pixeln ein Pixeldifferenzwert berechnet, der sich aus der Differenz des Pixelwerts eines betrachteten Pixels zu jedem seiner betrachteten Nachbarpixel ergibt. Anschließend werden die Pixeldifferenzwerte der einzelnen Pixel absteigend sortiert. Die für die Berechnung eines Pixeldifferenzwerts hinzugezogenen Pixel werden jeweils zu einer Pixelgruppe zusammengefasst. Die so gewonnenen Pixelgruppen werden entsprechend der absteigenden Sortierung der Pixeldifferenzwerte abgespeichert. Zur Wiederherstellung des Bildes werden zunächst die Pixelgruppen mit den höchsten Pixeldifferenzwerten geladen. Aus jeweils drei sich am nächsten liegenden Pixelgruppen wird jeweils ein Dreieck gebildet. Die Fläche der jeweiligen Dreiecke wird durch einen Farbverlauf ausgefüllt, der aus den Farbwerten der jeweils drei die Ecken des Dreiecks bildenden Pixelgruppen berechnet wird. Je mehr Pixelgruppen geladen werden, je kleiner werden die Dreiecke und je genauer kann das Bild rekonstruiert werden.
Patent WO-03032236-A1 (WO)
Title: Verfahren und anordnung zur erzeugung einer lasergravur in eine oberfläche eines substrates
Inventor: SIMKE GEROLD
IPC: B23K26/08
Filed: 2002-10-02
Abstract: Der Erfindung, die ein Verfahren und eine Anordnung zur Erzeugung einer Lasergravur in eine Oberfläche eines Substrates betrifft, wobei während eines Graviervorganges ein Laserstrahl, der durch einen Lasergenerator erzeugt, über Strahlformungsblenden geformt, in einer Fokussiereinheit fokussiert und in Strahlintervallen oder ständig auf die zu gravierende Oberfläche gerichtet wird, liegt die Aufgabe zugrunde, eine individuelle und frei programmierbare Lasergravur in der Oberfläche eines Substrates unter einer Verringerung des Herstellungs- und Wartungsaufwandes zu ermöglichen. Verfahrensseitig wird dies dadurch gelöst, dass das Substrat während des Graviervorganges in einer senkrecht zur Strahlrichtung liegenden x-y-Ebene bewegt wird. Anordnungsseitig ist vorgesehen, dass die Substratauflage in einer senkrecht zur Richtung des Laserstrahles liegenden x-y-Ebene bewegbar ist.
Patent WO-03083284-A1 (WO)
Inventor: VOGEL MANFRED
IPC: F02M57/06
Filed: 2003-01-29
Abstract: The invention relates to a fuel injection valve (1) with integrated ignition plug (2), which comprises a fuel injection valve (1) for directly injecting fuel into a combustion chamber of an internal combustion engine, and an ignition plug (2) for igniting the fuel present in the combustion chamber of the internal combustion engine. Said ignition plug comprises a spark plug insulator (9) with a first electrode (10) and a second electrode (12) that is spaced from the first electrode (10) by a spark gap (13). The fuel injection valve (1) and the spark plug insulator (9) of the ignition plug (2) are disposed in a common housing (11). The spark gap (13) has a width of 50 to 300 µm and is disposed at a distance of 3 to 10 mm upstream of the fuel injection valve (1).
Patent WO-03099610-A1 (WO)
Title: Erfassungsvorrichtung
Inventor: DANZ CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2003-05-09
Abstract: Es wird eine Erfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Zusammenstoßens insbesondere eines geparkten Fahrzeugs mit einem herannahenden ersten Fahrzeug vorgeschlagen, bei dem mindestens ein Sensor dem Erfassen des Zusammenstoßens mit dem ersten Fahrzeug dient und bei dem eine Kameravorrichtung das erste Fahrzeug optisch erfasst. Hierdurch kann der Zusammenstoß zumindest dokumentiert werden.
Patent WO-2004017127-A1 (WO)
Title: Spiegel mit einer anzeigevorrichtung
Inventor: BROHM THOMAS
IPC: G02F1/1335
Filed: 2003-06-18
Abstract: Bei einem Spiegel mit einer Anzeigevorrichtung ist vorgesehen, dass eine Flüssigkristallzelle (1-7) auf der dem Betrachter abgewandten Seite (Rückseite) mit einer polarisierenden konvertierenden Folie (9) versehen ist, die von der Rückseite eintreffendes Licht polarisiert durchlässt und von der dem Betrachter zugewandten Seite, der Vorderseite, eintreffendes Licht reflektiert, und dass auf der Vorderseite der Flüssigkristallzelle (1-7) ein Polarisationsfilter (8) angeordnet ist, dessen Durchlass-Polarisationsrichtung parallel zur Durchlass-Polarisationsrichtung der polarisierenden konvertierenden Folie (9) ist.
Patent WO-2004001432-A1 (WO)
Title: Elektromigrations-testvorrichtung und elektromigrations-testverfahren
Inventor: VON HAGEN JOCHEN
IPC: G01R31/26
Filed: 2003-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromigrations-Testvorrichtung, welche eine Gleichstromquelle (101) und eine Wechselspannungsquelle (102) aufweist. Ferner weist sie einen Schaltkreis (104) mit einer leitfähigen Struktur (100) auf, welcher mit der Gleichstromquelle (101) und der Wechselspannungsquelle (102) elektrisch gekoppelt ist und eine Messeinrichtung zum Messen eines elektrischen Parameters, welcher für Elektromigration in der leitfähigen Struktur indikativ ist. Die Wechselspannungsquelle (102) ist eingerichtet, dass sie die leitfähige Struktur (100), unabhängig von einem Gleichstrom, einem Wechselstrom aussetzt und so die leitfähige Struktur (100) auf eine vorgegebene Temperatur heizt.
Patent WO-2004085971-A1 (WO)
Title: Positionsmessverfahren und positionsmesssystem zur signalperioden-vervielfachung
Inventor: HILLER BERNHARD
IPC: G01D5/244
Filed: 2003-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionsmessverfahren und ein Positionsmesssystem (1), durch welche Signale (SIN, COS), welche die Bewegung (8) einer Massstabsteilung (4) relativ zu einer Signalerzeugungseinheit (7) repräsentieren, verarbeitet werden. Um die Auflösung der Signale (SIN, COS) zu erhöhen, werden von der Vorrichtung (1) Ausgangssignale (SIN', COS') erzeugt, die eine gegenüber den Eingangs-Signalen (SIN, COS) erhöhte Frequenz bzw. vervielfachte Signalperiodenzahl aufweisen. Dadurch können nachgeschaltete Auswerteeinheiten (3) die Position und Geschwindigkeit der Massstabsteilung (4) genauer erfassen. Die Signalperiodenzahl wird durch Berechnung eines Positionssignals (POS) mit sich anschliessender Filterung bzw. Fehlerkorrektur aus den Eingangssignalen (SIN, COS) und durch Auslesen von gespeicherten Tabellen der Ausgangs-Signale (SIN', COS') in Abhängigkeit vom berechneten Positionssignal (POS) erhöht.
Patent DE-1930461-A1 (DE)
Title: Reinforced polyamide moulding resin
Inventor: K PARKER DONALD
IPC: C08K7/20
Filed: 1969-06-16
Abstract: Polyamide resin filled with 35-45% wt. whole glass spheres, based on alkali-metal silicates, diam. 6-100 mu pref. 10-50 mu, or with 20-10% glass fibres and 20-30% of these glass spheres. Aim is to reinforce and to reduce shrinkage in the mould. Example: 59.5% "Nylon 66" resin, 25.0% whole glass spheres (mean diam. 44 mu), 15.0% short glass fibres, 0.5% additives.
Patent DE-1932286-A1 (DE)
Title: Dough portion transfer from tiltable prover - moulds to an oven band
Inventor: SCHNEE WALTER
IPC: A21C9/08
Filed: 1969-06-26
Abstract: An assembly of tipping baskets slide in a guide frame which can be tilted or moved vertically by a crank drive. Consequently dough portions are received from the prover moulds and deposited on the oven band with minimum drop. Immediately after transfer, the basket assembly is retracted from the loading and discharge positions resp. Spec. the tilting path or stroke of the guide frame is infinitely variable.
Patent DE-1953334-A1 (DE)
Title: Diuretic/saluretic dibenzo cycloheptene - derivs
Inventor: WINTER WERNER DR RER NAT
IPC: C07D233/54
Filed: 1969-10-23
Abstract: a,d cyclopeptene derivs. of the general formula:- where R1 is H or OH, R2 is H or alkyl, X is -CH2-, -CO-, carbonimino or alkylcarbonimino and R3 and R4 (opt. the same or diff) may be H, alkyl, hydroxyalkyl, amidino or imidazolyl or are joined together by -O-, -N=, or -S- through a 3-7C alkylene or in the case where X is carbanimino, one of them forms a 3-4C heterocyclic ring with it. The cpds. are produced by reaction of 12-cyano, or 12-carboxylic acid derivs. suitable esters or sec. amines.
Patent DE-1956436-A1 (DE)
Title: Cleaning plant for paint covered grids
Inventor: MUELLER RUDOLF
IPC: C23G3/00
Filed: 1969-11-10
Abstract: Self contained cabinet for the removal of paint from grids used in paint work shops, consists of a heated etch bath into which the grids hung from rail-mounted overhead trolleys which have been pushed onto a framework which is lowered to immerse the grids into the bath. High pressure nozzles are fitted to the upper cabinet walls for final cleaning of the grids after removal from the bath.
Patent DE-2034760-A1 (DE)
Title: Piston rings - have coating of cobalt-tungsten to give high - temp endurance
IPC: F16J9/26
Filed: 1970-07-14
Abstract: A piston ring comprises an iron or steel casting having on at least its sliding face an electroplated layer of CoW, and a hardness of 800-1200 Vickers. The ring coating is pref. >10 mu thick, and enables the ring to easily withstand temp. >500 degrees C.
Patent DE-2051984-A1 (DE)
Title: Composite laminated glass sheets - having soldered sealing frames
IPC: E06B7/28
Filed: 1970-10-22
Abstract: Composite laminated glass sheets consisting of several single glass sheets which are bonded by intermediate layers, have a frame serving as a seal for the assembly. This is produced by the soldering of the metallised edges and/or margin zones of the outer glass sheets to a framing-cum-sealing ledge. The ledge may either be a strip soldered to the circumference or a U-section profile. The seal prevents ingress of air etc. between the laminations.
Patent DE-2065440-A1 (DE)
Title: Graft reinforcement - for encapsulation with living - tissues is silicone rubber impregnated material
Inventor: SPARKS CHARLES HOWARD
IPC: A61F2/06
Filed: 1970-05-08
Abstract: The reinforcement is of strengthening material impregnated with pref. silicone rubber to form a tube which holds the material under tension. It is used e.g. as an artery replacement and has increased stability and strength. The material is of non-woven or knitted cloth.
Patent DE-2108272-A1 (DE)
Title: Double walled foundry mould box - with spacer - reinforcing elements between inner and outer walls
IPC: B22C21/00
Filed: 1971-02-20
Abstract: In a double walled mould box the inner walls are attached to the outer walls not only along the edges but also over their surface for which support elements inserted between the walls are employed. Rolled profile section material is used for the connectors which render the box more rigid and prevent the inner wall from bulging into the space between the walls since they also act as spacers.
Patent DE-2120598-A1 (DE)
Title: Vertical tungstic trioxide reduction furnace - giving greater throughputs than horizontal prior art
IPC: C22B34/36
Filed: 1971-04-27
Abstract: In the vertical tube furnace for the reduction of metal oxide powders spread over sieve bottoms of trays the latter are continuously passed downwards against an upwards stream of a reducing gas. The furnace is pref. subdivided into several zones and the trays are stacked into each other.
Patent DE-2125510-A1 (DE)
Title: Combined aeration system - for oxygenation of sewage using surface agitator and compressed air feed
IPC: C02F3/20
Filed: 1971-05-22
Abstract: The compressed air is injected from rings, pipes or gratings near the bottom of the tank as in parent patent. To ensure thorough circulation of the bubbles and so prevent premature settling of the activated sludge, deflector plates or alternatively boxes or ducts, at an angle to the walls, or curved, are placed above and to the sides of the air injectors.
Patent DE-2148509-A1 (DE)
Title: Polyamide film lining - for tin can packaging of fresh produce, drinks and esp meat prods
Inventor: LIESENFELD EMIL
IPC: B65D77/06
Filed: 1971-09-29
Abstract: A sealed inner plastic film with the greatest possible resistance to oil and grease and to expansion as well as the least permeability to gases and contg. a % of albumin is used to line the can, esp. for meat or sausage prods. Pref. the film is a polyamide film with 20% albumin content.
Patent DE-2167034-A1 (DE)
Title: Isolation of creatinine amido hydrolase and creatine - amidinohydrolase - from microorganisms, for use in clinical liver fun
Inventor: MOELLERING HANS
IPC: C12N9/78
Filed: 1971-05-05
Abstract: The enzymes creatinine amidohydrolase (I) and creatine amidinohydrolase (II) are isolated from cultures of Alcaligenes spp. WS 51400 or Penicillium WS 90001 by (a) homogenising pref. by pressure, ultrasonics or milling, (b) pptn. of cell residues with polyanions, pref. polyethyleneimine in 0.1M buffer pH 8.0 (c) fractionating with 90% isopropanol, and (d) chromatography on DEAE cellulose or dextran, (I) eluting at 0.2M and (II) at 0.5M.
Patent DE-2213194-A1 (DE)
Title: Piperidine derivatives - as uv and heat stabilizers for polymers
Inventor: HOLT BRIAN
IPC: C07D211/72
Filed: 1972-03-17
Abstract: Title derivs of formula: (in which A is -CH2-, -CH2CH2- or -CH-CH2-; R1 and R2 are straight or branched chain alkyl radicals, pref. R2 is t-butyl ortho to the -OH or -cH3, ortho or meta to the OH, n is 0 or 1) or their salts with acid are used as stabilisers of polymers, partic high or low density polyethylene, polypropylene or polystyrene, against UV light, oxidation and heat, without altering the colour.
Patent DE-2224859-A1 (DE)
Title: Lubricating oils - of narrow viscosity index range
Inventor: WHITE ROBERT JAMES
IPC: C10G47/16
Filed: 1972-05-20
Abstract: Lubricating oils are prepd. by hydrocracking a hydrocarbon feed contg. a considerable amt. of cpds. with b.pt. >371 degrees C with a conversion per pass of 20-90 (50-80) vol.% of the feed to prods. boiling below the initial b.pt. of the feed; hydrocracking is in presence of a catalyst contg. is not 1 hydrogenating component, and zeolite A, faujasite, zeolite X or zeolite Y as crystalline mol. sieve cracking component; is not 1 lubricating oil fraction with b.pt. >371 degrees C is recovered from the hydrocracking zone. A number of lubricating oil fractions with b.pt. >371 degrees C (371-593 degrees C) esp. 382-593 degrees C and with the same viscosity indices are obtd. A high quality spray oil with b.pt. 343-382 degrees C (354-371 degrees C) can be obtd. as 1 prod. A light neutral oil and a heavy neutral oil, both with viscosity index 95-105, can be produced.
Patent DE-2228855-A1 (DE)
Title: Monohydrocarbyl tin trihalides - prepd using organo -antimony catalyst
IPC: C07F7/22
Filed: 1972-06-14
Abstract: Monohydrocarbyl-tin-trihalides are prepd. by reaction of a tin dihalide with a hydrocarbyl halide in the presence of an antimony-organic cpd. or a mixt. of such cpds. as catalyst. Long alkyl chains may thus be introduced onto the Sn atom. The trihalides may be hydrolysed to the corresp. tin acids. n-Octadecyl tin acid (n-C18H37SnOOH) is claimed as a novel cpd.
Patent DE-2230958-A1 (DE)
Title: Fish beheading machine - with twin spring loaded guide rails leading to the knives
IPC: A22C25/14
Filed: 1972-06-23
Abstract: The fish is suspended head down vertically and guided by a pair of guides pressing against it below the "shoulder blades" i.e. by the fins as actuated by springs so that there is a component of force in the direction of motion of the fish which passes towards a pair of rotating knives in the same plane. A separate conveyor mechanism is dispensed with and the fish is not deflected from the vertical.
Patent DE-2235560-A1 (DE)
Title: Cooling of rotary kilns - to protect exit lip against high temp distortion
Inventor: STEFFENS KARL
IPC: F27B7/38
Filed: 1972-07-20
Abstract: Appts. for protecting exit regions of rotary kiln against high temp., comprises an air cooling device in which air is drawn through an outer tube surrounding the kiln, to the lip of the kiln, passing around gudgeon pins holding the walls of the lip together and impinging onto the inner rim of the lip, then passing into the return channel, inside the flow channel and returning to the pumping unit. Appts. provides effective cooling of the lip and the gudgeon pins so that the life of the steel reaches that of the refractory lining.
Patent DE-2243392-A1 (DE)
Title: Rigid cellular polyurethane foams of increased thermal - stability - prepd from aromatic oh-contg polyols and polyisocyanates
Inventor: GLAESMANN ORVILLE LEE
IPC: C08G18/48
Filed: 1972-09-04
Abstract: Polyurethane foam compsn. which is the reaction prod. of (I) an org. polyisocyanate, (II) 10-100., pref. 40-90% wt. cpd. selected from (a) where R is H or 1-3C alkyl, X is H, OH, Cl, Br or 1-12C alkyl, n is 1-2 and m is 0.1 to 4; where R is 1-8C divalent hydrocarbon, -S, -S-S-, and each X is H, Cl, Br or 1-12C alkyl; and (c) reaction prods. of chloromethylated diphenyl ether of structure where n is 0-1, with a phenol of structure where R is H, Cl, Br, cyclohexyl, phenyl or 1-12C alkyl; with 0-90 % wt. polyether of polyester polyol and (III) aldehyde or cpd. capable of releasing HCHO >70 degrees C selected from hexamethylene tetramine, tris(hydroxymethyl)nitromethane and cyclic or linear polymers of HCHO. The reaction is carried out in the presence of a foaming agent.
Patent DE-2258107-A1 (DE)
Title: Furniture castor - esp. for chairs etc with sealed axle
Inventor: ZIEGLER HORST
IPC: B60B33/00
Filed: 1972-11-28
Abstract: The castor is of the hooded, eccentrically pivoted type and the seals of elastic, low coeff of friction, material are compressed against the sidewalls of the hood and/or the sides of the wheel in such a way as to prevent ingress of dust, esp. in the form of electrostatically charged carpet fibres, on to the ends of the axle which could cause the castor to jam on that axle. Esp. high density polyethylene impregnated with MoS2 or PTFE is used.
Patent DE-2314063-A1 (DE)
Title: Hydraulic-lifting device pedal control - by forward tilting of hinged footplate for operator
Inventor: KESSLER OSKAR
IPC: C14B1/46
Filed: 1973-03-21
Abstract: A pedal control for the hydraulic lifting device of a leather working machine is actuated by a spring-loaded lever which can be depressed at one end. A roller resting on that end is fitted underneath a hinged footplate on which the operator stands with one foot. The pivot normally takes the person's weight; a slight leaning forward shifts the weight enough to depress the footplate and to actuate the hydraulic valve for the lifting device. This results in a safe and non-fatiguing operation of the control valve. The design is simple and reliable in operation.
Patent DE-2322250-A1 (DE)
Title: Bitumen-based sealing and insulating compsn. - contg. crimped short fibres and polybutene, with good adhesion and lasting elasticity
Inventor: REICHELT ERNST
IPC: C08L95/00
Filed: 1973-05-03
Abstract: Compsn comprises (A) 30-90 wt.% bitumen, dissolved or dispersed in xylene, (B) 3-15 wt.% asbestos powder and/or finely divided kieselguhr, (C) 8-20 wt.% low mol wt. polybutene and (D) 1-15 wt.% crimped short fibres, opt. 50% replaced by smooth spun fibres. Used for underparts of cars, filling gaps, insulation for buildings, roofing etc. Compsn has lasting elasticity and adhesion at low temp. high tensile strength down to -18 to -25 degrees C, good resistance to salt solns, washing liquors and lubricants and low flammability.
Patent DE-2328279-A1 (DE)
Title: Sickbed mattress has flat trough of polyurethane foam - with sleeve filled with polyurethane foam balls
Inventor: WOLTER DIETMAR DR MED
IPC: A61G7/057
Filed: 1973-06-04
Abstract: Pref. the sleeve, which lies within the trough, has >=1 chambers, which can be emptied or filled by slide fasteners at the corners. The sleeve material is like velvet, towelling or fur. Spec. given parts of the body are uniformly supported and others are relieved of load, and no energy is required.
Patent DE-2346886-A1 (DE)
Title: Anti-blocking servo assisted brakes - with control valve to vary servo pressure to individual wheel cylinders
Inventor: WULF HELMUT
IPC: B60T8/42
Filed: 1973-09-18
Abstract: The wheel speed monitors are connected to the anti-skid control which regulates the vacuum line flow rate to the brake servo using a control valve directly connected to the servo. A venting line is also fitted for improved control. By altering the servo effect all brakes are simply, and efficiently controlled without modifying the hydraulic system. For improved control two or more servos are fitted, one for each axle, or one for each wheel, with individual wheel speed sensors and anti-skid control. Alternatively the brake force for all brakes is roughly modulated, with a fine adjustment on the particular wheels which are skidding.
Patent DE-2347223-A1 (DE)
Title: (Thio)phosphoric acid thioesters prepn. - with biocidal activity
Inventor: KRISTIANSEN ODD DR
IPC: A01N57/10
Filed: 1973-09-19
Abstract: Thioesters of formula (Ia) or (Ib): (where R1 and R2 are 1-5C alkyl, 3-5C alkenyl or 3-5C alkynyl; R3 is 1-5C alkyl or aryl; and X and Y are O or S), which are partic. useful as insecticides and acaricides and are also active against Thallophyta, esp. phytopathogenic fungi, as well as against phytopathogenic nematodes, are prepd. by reacting cpds. of formula (IIa) or (IIb) with cpds. of formula (III), generally at -30 to +50 degrees C at normal pressure in a solvent or diluent;.
Patent DE-2348378-A1 (DE)
Title: Double backflow closure for drain ducts - has float ball in obliquely falling chamber with lip seal and closure valve
Inventor: HOOK WILFRIED
IPC: E03F7/04
Filed: 1973-09-26
Abstract: Double backflow closure for drain ducts automatically closes sealingly, with a valve housing in the duct with the upper inlet closable by a float ball having guides in the housing and resting laterally of the throughflow duct when inoperative. A closure valve is in front of the valve housing. The float ball, when inoperative, is in a chamber which falls away laterally and obliquely from the feed and drain connections, and for backflow lies against a lip seal in the feed connection. The closure valve is directly above the valve housing. Reliability of closure is increased.