baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003497-U1 (DE)
Title: Winkelverbindungsstück
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-04-15
Abstract: Winkelverbindungsstück zur Verbindung von Profilen, a) mit einem ersten Verbindungskörper (3) zur Verbindung mit einem ersten Profil (2), wobei der erste Verbindungskörper (3) miteinander in Verbindung stehende, einander gegenüberliegende, erste Schenkel (7) hat, b) mit einem, einen Winkel (α) zu dem ersten Verbindungskörper (3) einschließenden, zweiten Verbindungskörper (4) zur Verbindung mit einem zweiten Profil, wobei der zweite Verbindungskörper (4) miteinander in Verbindung stehende, einander gegenüberliegende, zweite Schenkel (10) hat, c) mit einer Basis (5), die den ersten Verbindungskörper (3) und den zweiten Verbindungskörper (4) miteinander verbindet, und d) mit in dem zweiten Verbindungskörper (4) ausgebildeten, seitlichen Verschiebeaussparungen (12) zum barrierefreien Verschieben des mit dem ersten Verbindungskörper (3) in Verbindung stehenden, ersten Profils (2) über den zweiten Verbindungskörper (4) hinweg.
Patent DE-202013007682-U1 (DE)
Title: Wandhalter für BMW-Seitenkoffer
IPC: B62J7/08
Filed: 2013-09-30
Abstract: Wandhalterung dient zum Tragen von Markenspezifischen Motorrad-Seitenkoffern, dadurch gekennzeichnet, dass diese dreiteilig sind und so gefertigt, dass die sowohl den linken, als auch den rechten Koffer durch tauschen der Streben 1 und 2 tragen kann. Desweiteren lassen sich die Seitenkoffer an dem Halter so verschließen, das sie nur mit dem Zündschlüssel wieder entriegelt werden können, wodurch sie Diebstahlgeschützt sind.
Patent DE-202013012403-U1 (DE)
Title: Fluggasttreppe oder -brücke mit einem stirnseitig an der Fluggasttreppe oder -brücke angeordneten, in der Ansicht in etwa U-förmigen Portalrahmen zur Aufnahme eines Vordaches
IPC: B64F1/30
Filed: 2013-05-18
Abstract: Fluggasttreppe oder Fluggastbrücke (1) mit einem stirnseitig an der Fluggasttreppe oder -brücke (1) angeordneten, in der Ansicht etwa U-förmigen Portalrahmen (3) zur Aufnahme eines Vordaches (10), wobei das Vordach mindestens einen Balg (5) und eine Betätigungseinrichtung (9) für den Balg umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung mindestens der Betätigungseinrichtung (9) des Vordaches (10) mit dem Portalrahmen (3) am Portalrahmen (3) eine Adaptereinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202013101007-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für Tiere
IPC: A01K15/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Trainingsvorrichtung für Tiere, insbesondere Pferde mit einer im Wesentlichen vertikal angeordneten Haltestange (2) sowie einer Vorhangstange (3), welche an einem Ende mit der Haltestange verbunden ist und an welcher eine Mehrzahl länglicher, flexibler Vorhangelemente (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das nicht mit der Haltestange verbundene Ende (26) der Vorhangstange frei ist.
Patent DE-202013104948-U1 (DE)
Title: Leichter Brandschutzschrank
IPC: E05G1/024
Filed: 2013-11-05
Abstract: Leichter Brandschutzschrank zum Schutz von Papierdokumenten, Datenträgern und sonstigen Wertgegenständen gegen Hitzeeinwirkungen im Brandfall mit einem Korpus und einer abschließbaren Tür aus nicht brennbarem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) und die Tür (2) zweischalig aufgebaut sind und innerhalb einer äußeren Wandung (4) aus nicht brennbarem Material eine innere Wandung (5) aufweisen, die mit Abstand (A) zur äußeren Wandung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014001114-U1 (DE)
Title: Elektrische Infrarotheizung mit integriertem Wärmetauscher
IPC: F24D13/02
Filed: 2014-02-06
Abstract: Elektrische Infrarotheizung, gekennzeichnet dadurch, dass ein zusätzlicher Warmwasser Wärmetauscher im Ofen eingebunden ist.
Patent DE-202014007563-U1 (DE)
Title: Flexibles Arretiermittel mit einem an diesem befestigten Informationsmittel
IPC: B65D63/10
Filed: 2014-09-22
Abstract: Flexibles Arretiermittel (1) mit einem an diesem befestigten Informationsmittel (2), wobei das Informationsmittel (2) von einer Umhüllung (3) mit mindestens einem Überlastungsindikator (4) umgeben ist, die Umhüllung (3) eine definierte Steifigkeit aufweist und die Umhüllung (3) an dem Arretiermittel (1) bewegbar einseitig angeordnet ist.
Patent DE-202014102538-U1 (DE)
Title: Rotierende Messplattform mit Servoantrieb
IPC: G01D21/00
Filed: 2014-05-29
Abstract: Eine rotierende Messplattform mit Servoantrieb, die folgendes enthält: – eine Basis (10), die einen Basishohlraum (11) umschließt, der an der Oberseite eine erste (12) und eine zweite (13) nach außen gehende Öffnung hat, wobei die erste Öffnung (12) im Zentrum der Oberfläche liegt und die zweite Öffnung (13) an einer anderen vorbestimmten Stelle; – eine rotierende Einheit (20) mit einem durch die erste Öffnung (12) nach außen gehenden Lager (21), in dem sich eine Lagerwelle (22) mit einem ersten Zahnrad (23) am oberen Ende befindet; – einen Drehteller (30), dessen unteres Ende mit dem ersten Zahnrad (23) verbunden ist und auf dessen Oberseite sich eine Anzahl Aufspannelemente (31) befindet; – ein Antriebsmodul (40) mit einem Motor (41) und einem mit diesem verbundenen Getriebe (42), dessen Abtriebswelle (421) senkrecht nach oben durch die zweite Öffnung (13) geht und an deren Ende sich ein zweites Zahnrad (4211) befindet.
Patent DE-202014103469-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Elektrorad
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-07-28
Abstract: Antriebseinrichtung für ein Elektrorad, insbesondere für ein elektromotorisch und mit Muskelkraft hybrid betriebenes Pedelec, mit einem Antriebsgehäuse, in dem ein mehrstufiges Getriebe angeordnet ist, das einerseits mit einem Elektromotor und andererseits mit einer Tretkurbelwelle verbunden ist und ein Planetengetriebe mit einem feststehenden Hohlrad enthält, auf dessen Innenverzahnung mit einem Planetenradträger verbundene Planetenräder ablaufen, die mit einem mit der Motorwelle des Elektromotors verbundenen Sonnenrad in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlrad (54) aus Kunststoff besteht und in eine topfförmige Ausnehmung (79) des aus Metall gefertigten Antriebsgehäuses (7) eingepresst ist, die eine Seitenwand (792) und eine Bodenfläche (791) mit einer koaxial zur Seitenwand (792) angeordneten Bohrung (700) zur Durchführung der Motorwelle (40) aufweist, auf der der Planetenradträger (55) gelagert ist.
Patent DE-202015000229-U1 (DE)
Title: Patienten-Verlagerungssystem
IPC: A61G7/14
Filed: 2015-01-09
Abstract: Patienten-Verlagerungssystem mit: mindestens einer schlauchförmigen Komponente; und einer plattenförmigen Komponente, die so bemessen ist, dass sie in den von der schlauchförmigen Komponente umgriffenen Raum einführbar ist, und die aus mehreren faltbar miteinander verbundenen Teilen besteht.
Patent DE-202015003757-U1 (DE)
Title: Formkörper
IPC: A01G9/00
Filed: 2015-05-23
Abstract: Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper aus einer Mischung von Holzfasern und Terra Preta gepresst ist.
Patent DE-202015007501-U1 (DE)
Title: Doppellauf-Kassette
IPC: C07B59/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Kassette (1) zur Synthese einer Mehrzahl von Chargen eines [18F]-markierten Positronen-Emissions-Tomographie(PET)-Tracers, wobei die Kassette Folgendes umfasst: (i) eine Anionenaustauschersäule (3, 4) für jede der Mehrzahl von Chargen; (ii) ein Reaktionsgefäß (5); (iii) ein Fläschchen (2) mit einem Aliquot eines Elutionsmittels für jede der Mehrzahl von Chargen; (iv) ein Fläschchen (6) mit einen Aliquot einer Vorläuferverbindung für jede der Mehrzahl von Chargen; (v) Reagenzfläschchen (7, 8, 9), wobei jedes Reagenzfläschchen ein Reagenzienaliquot für jede der Mehrzahl von Chargen enthält; (vi) gegebenenfalls eine Festphasenextraktionssäule (SPE) zur Schutzgruppenentfernung (10) und/oder eine oder mehrere SPE-Säulen zur Aufreinigung (11, 12); und (vii) Einrichtungen zur Reinigung des Reaktionsgefäßes und der SPE-Säulen.
Patent DE-202015101948-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Rührwellen
IPC: B01F35/60
Filed: 2015-04-20
Abstract: Schutzvorrichtung für eine im wesentlichen senkrecht angeordnete Welle (10) eines Rührapparates mit mindestens einem Rohrelement (2, 2'), das die Welle (10) zumindest teilweise umgreift, und einer Abdeckplatte (20), die am unteren Ende des Rohrelementes (2, 2') als Spritzschutz angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrelement (2, 2') und/oder die Abdeckplatte (20) zumindest teilweise oder vollständig aus transparentem Material besteht.
Patent DE-202015103270-U1 (DE)
Title: Handschuh, insbesondere Torwarthandschuh und ein Material für einen Handschuh
IPC: A63B71/14
Filed: 2015-06-22
Abstract: Material (2) für einen Handschuh (50), insbesondere einen Torwarthandschuh, umfassend eine Trägerschicht (8), einer erste Materialschicht (4) und zumindest eine zweite Materialschicht (6), wobei die erste Materialschicht (4) und die zumindest eine zweite Materialschicht (6) derart nebeneinander auf der Trägerschicht (8) aufgebracht sind, dass die erste Materialschicht (4) und die zumindest eine zweite Materialschicht (8) in einem Übergangsbereich (10) unmittelbar aneinandergrenzen.
Patent DE-202015105012-U1 (DE)
Title: Bodenträger
IPC: A47B96/02
Filed: 2015-09-22
Abstract: Bodenträger zur Verbindung zwischen Regalböden, Schrankböden und dergl. mit entsprechenden Seitenwänden eines Möbels, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Bodenträger in Ausnehmungen in den an den Seitenteilen anliegenden Endflächen der Böden befinden und ein aus den Endflächen herausragendes Eingreifelement aufweisen, das vollständig in die Ausnehmung versenkbar ist und in vorgesehenen Positionen der Böden durch Mittel zum Vorschieben des Eingreifelements in entsprechende Ausnehmungen in den Seitenteilen eingreift.
Patent DE-202015106503-U1 (DE)
Title: Teppich-Befestigungsstreifen
IPC: A47G27/04
Filed: 2015-11-30
Abstract: Teppich-Befestigungsstreifen, aufweisend eine Latte (1) und einen Eisennagel, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Oberfläche (2) der Latte ein dünner Eisennagel (5) und ein dicker Eisennagel (6) angeordnet sind, wobei der dünne Eisennagel (5) durch die untere Oberfläche (3) der Latte und den Lattenkörper (4) geht und seine Nagelspitze (8) an der oberen Oberfläche (2) der Latte freigelegt ist, und wobei der dicke Eisennagel (6) durch die obere Oberfläche (2) der Latte geht und seine Nagelspitze sich im Lattenkörper (4) befindet, und wobei ein Teil des Nagelkörpers sich oberhalb der oberen Oberfläche (2) der Latte befindet.
Patent DE-202016003443-U1 (DE)
Title: Designhornlautsprecher
IPC: H04R1/30
Filed: 2016-05-30
Abstract: Designhornlautsprecher mit höchstwertiger Musikwiedergabe und außergewöhnlichem Design.
Patent DE-202016008197-U1 (DE)
Title: Bereitstellen einer Angabe von Highlights in einem Videoinhaltselement
IPC: H04N21/236
Filed: 2016-12-22
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen speichert, die bei Ausführung eine Verarbeitungsvorrichtung zum Ausführen von Vorgängen veranlassen, umfassend: das Identifizieren eines Videoinhaltselements; das Identifizieren eines ersten Indikators eines Highlights, das in dem Videoinhaltselement auftritt; als Reaktion auf das Identifizieren des ersten Indikators des Highlights, das in dem Videoinhaltselement auftritt, das Identifizieren eines zweiten Indikators, der mit dem Highlight verbunden ist, um eine Dauer des Highlights zu bestimmen, das in dem Videoinhaltselement aufgetreten ist; und das Bereitstellen des Videoinhaltselements und einer Identifikation eines Standorts des Highlights in dem Videoinhaltselement basierend auf der bestimmten Dauer in Verbindung mit dem zweiten Indikator.
Patent DE-202016104066-U1 (DE)
Title: Basisstation für ein Feuchtreinigungsgerät
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-07-26
Abstract: Basisstation (1) zur Verbindung mit einem Feuchtreinigungsgerät (2) zwecks einer Servicehandlung, wobei die Basisstation (1) einen Vorratstank (3) zur Bevorratung von Flüssigkeit und eine in Strömungsverbindung mit dem Vorratstank (3) stehende Abgabeeinrichtung (4) zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Vorratstank (3) an das Feuchtreinigungsgerät (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratstank (3) bezogen auf eine vertikale Richtung über der Abgabeeinrichtung (4) angeordnet ist, sodass Flüssigkeit alleine aufgrund des hydrostatischen Druckes der in dem Vorratstank (3) enthaltenen Flüssigkeit, insbesondere ohne Beteiligung einer Pumpe, zu der Abgabeeinrichtung (4) förderbar ist.
Patent DE-202016105319-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Tür
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine Tür (2) eines Wohnwagens oder Wohnmobils mit einem Verriegelungselement (3), das in der Schließstellung (S) in ein Verriegelungsgegenstück (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3) und das Verriegelungsgegenstück (4) derart ausgebildet sind, dass sie als Push-Push-Verriegelung zusammenwirken.
Patent DE-202016105457-U1 (DE)
Title: Fertigungsassistenzvorrichtung mit einer Ortungseinheit
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-09-30
Abstract: Fertigungsassistenzvorrichtung mit einer Ortungseinheit zur Ortung von Gegenständen, wie Werkzeuge und/oder Werkstücke und/oder Bauelemente oder dergleichen, wobei wenigstens eine Anzeigeeinheit, insb. ein Bildschirm, zur Anzeige einer Fertigungsanleitung von Arbeitsabläufen und/oder Arbeits-/Fertigungsschritte vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein mobiles elektronisches Gerät als Fertigungsanleitungserzeugungseinheit zur Erzeugung der Fertigungsanleitung ausgebildet ist.
Patent DE-202016105956-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein mobiles elektronisches Gerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-10-24
Abstract: Schutzhülle für ein mobiles elektronisches Gerät, welche Schutzhülle ein Aufnahmeteil (2) zur Befestigung des Geräts und ein relativ zu dem Aufnahmeteil (2) in eine geschlossene Stellung klappbar angeordnetes Abdeckteil (1) zum Abdecken des am Aufnahmeteil (2) im eingebauten Zustand befestigten Geräts in der geschlossene Stellung umfasst, wobei das Aufnahmeteil (2) und das Abdeckteil (1) über mindestens ein elastisches Element (6) derart vorgespannt miteinander verbunden sind, dass der Aufnahmeteil (2) selbsttätig aus einer geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung gelangt.
Patent DE-202016106783-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme einer Hand-Mischpistole
IPC: B65B3/12
Filed: 2016-12-06
Abstract: Anordnung (10) zur Aufnahme einer Hand-Mischpistole (12) zum gleichzeitigen Auspressen zweier pastöser Massen wie Dichtungs- oder Klebstoffmassen aus einer zwei Massen getrennt enthaltenden Kartuschenanordnung (60), wobei die zwei Massen erst unmittelbar vor dem Austritt zusammengemischt und aus einer Austrittsdüse (58) ausgestoßen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (10) eine mobile Mischstation ist, dass die mobile Mischstation einen Drehständer (28) zur Aufnahme der Hand-Mischpistole (12) sowie eine Kartuschenhalterung (64) zur Aufnahme einer leeren Kartusche (14) aufweist und dass die Hand-Mischpistole (12) mittels des Drehständers (28) um eine Drehachse (42) in eine Position verschwenkbar ist, in der die Austrittsdüse (58) der Hand-Mischpistole (12) zum Befüllen der leeren Kartusche (14) oberhalb einer Kartuschenöffnung (62) angeordnet ist.
Patent DE-202017003921-U1 (DE)
Title: Fahrradtresor
IPC: B62J9/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Fahrrad- bzw. Outdoortresor, der aus 2 verschachtelten Metallzylindern zum Sichern von Wertsachen bei kurzfristiger Abwesenheit besteht und dadurch gekennzeichnet, dass der größere Metallzylinder dabei den kleineren umschließt. Das Kabelschloss in den Ösen des größeren Metallzylinders verhindert das Entfernen des kleineren mit den Wertsachen, der mit dem Boden nach oben im großen Zylinder steckt.
Patent DE-202017005121-U1 (DE)
Title: Selbstfliegende Beschallungsvorrichtung
IPC: H04R1/34
Filed: 2017-09-30
Abstract: Selbstfliegende Beschallungsvorrichtung aus einer mit mehreren Rotoren betriebenen Drohne (1) und einem Lautsprechersystem (2) mit einer Signalannahme- und -verarbeitungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Lautsprechersystem (2) einen Hornlautsprecher aufweist, der in eine Hauptflugrichtung nach vorne und nach unten abgewinkelt unter der Drohne (1) ausgerichtet ist und dessen Horntrichter (3) mit einer trapezoidartigen Schallaustrittsfläche (4) ausgestattet ist, mit schmaler Oberkante (5), breiter Unterkante (6) und sich von oben nach unten erweiternden Seitenkanten (7).
Patent DE-202017006736-U1 (DE)
Title: Förderrolle mit konischem Aufschiebling
IPC: B65G39/02
Filed: 2017-12-15
Abstract: Förderrolle (1) für Förderanlagen zum Fördern von Behältern, Paletten und dergleichen, miteinem zylindrischen Rollenkörper (2) mit einer Rotationsachse (Z), der zur rotierbaren Montage in einem Rahmen oder dergleichen vorgesehen ist,wobei auf dem Rollenkörper (2) eine oder mehrere im Wesentlichen kegelstumpfförmige Hülsen (12) angeordnet sind,gekennzeichnet durch eine Positioniereinrichtung mittels der die Hülse (12) wenigstens entlang der Rotationsachse (Z) und in Richtung ihrer Kegelspitze (16) axial festgelegt ist, wobei die Positioniereinrichtung einen sich an dem Rollenkörper (2) radial nach außen erstreckenden Vorsprung (40) umfasst, der sich in eine in der Hülse (12) ausgebildete Ausnehmung (42) erstreckt.
Patent DE-202017100426-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrüsten eines einen Kameraanschluss aufweisenden Lichtmikroskops zu einem STED- Mikroskop
IPC: G02B21/24
Filed: 2017-01-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufrüsten eines ein Objektiv (20) und einen Bildanschluss (5) aufweisenden Lichtmikroskops (6) zu einem STED-Mikroskop, mit – einer einen Anregungslichtstrahl (82) aus Fluoreszenzanregungslicht (81) bereitstellenden Anregungslichtquelle (75), – einer einen Verhinderungslichtstrahl (85) aus Fluoreszenzverhinderungslicht (86) bereitstellenden Verhinderungslichtquelle (76), – Zusammenführungsmitteln (84), die den Anregungslichtstrahl (82) und den Verhinderungslichtstrahl (85) zu einem kombinierten Lichtstrahl (16) zusammenführen, – Strahlformungsmitteln (19), durch die der kombinierte Lichtstrahl (16) hindurchtritt und die dabei den Verhinderungslichtstrahl (85) so formen, dass das Fluoreszenzverhinderungslicht (86) beim Fokussieren des kombinierten Lichtstrahls (16) mit dem Objektiv (20) am Ort eines Intensitätsmaximums des Fluoreszenzanregungslichts (81) ein von Intensitätsmaxima umgebenes Intensitätsminimum ausbildet, – einem den kombinierten Lichtstrahl (16) zum Abtasten einer Probe mit dem Intensitätsminimum des Fluoreszenzverhinderungslichts (86) ablenkenden Scanner (24), – einem Detektor (46) für Fluoreszenzlicht (27), das aus einem das Intensitätsminimum des Fluoreszenzverhinderungslichts (86) umfassenden Bereich der Probe austritt und durch das Objektiv (20) hindurchtritt, – Auskopplungsmitteln (22), die das Fluoreszenzlicht (27) zwischen dem Scanner (24) und den Zusammenführungsmitteln (84) aus einem Strahlengang des kombinierten Lichtstrahls (16) zu dem Detektor (46) hin auskoppeln, – einem Steuerrechner (51), auf dem ein Steuerprogramm installiert ist, in das über eine Benutzerschnittstelle Steuerbefehle eingebbar sind, – wobei der Steuerrechner (51) abhängig von den Steuerbefehlen und dem auf ihm laufenden Steuerprogramm Ansteuersignale zumindest an die Anregungslichtquelle (75), die Verhinderungslichtquelle (76) und den Scanner (24) übermittelt, – wobei der Steuerrechner (51) Ausgangssignale (47) von dem Detektor (46) empfängt und – wobei der Steuerrechner (51) abhängig von den Steuerbefehlen, den Ausgangssignalen (57) und dem auf ihm laufenden Steuerprogramm Bilddaten über die Benutzerschnittstelle ausgibt, dadurch gekennzeichnet, – dass ein zu dem Bildanschluss (5) passendes und an dem Bildanschluss (5) festlegbares Gegenstück (12) und eine an dem Gegenstück (12) ortsfest gelagerte tragende Struktur vorgesehen sind, wobei die Strahlformungsmittel (19) und der Scanner (24) in gegenüber dem Gegenstück (12) definierten Positionen und Ausrichtungen an der tragenden Struktur gelagert sind, wobei der Scanner (24) zwischen den Strahlformungsmitteln (19) und dem Gegenstück (12) angeordnet ist, und – dass die Benutzerschnittstelle als Webanwendung auf dem Steuerrechner (51) installiert ist, die dazu ausgebildet ist, von einem Hostrechner (10) aus über einen Webbrowser (11) geöffnet zu werden.
Patent DE-202017102013-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Trinkflasche
IPC: B65D63/18
Filed: 2017-04-05
Abstract: Haltevorrichtung für eine Trinkflasche bestehend aus einem ringförmigen Band (1) und einer Vorrichtung zur Aufnahme von Schlüsseln, Zugangschips oder -karten oder dergleichen, wobei das ringförmige Band lösbar mit der Trinkflasche verbunden ist.
Patent DE-202017103071-U1 (DE)
Title: Fluidkühler
IPC: F28F7/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Wärmetauscher für einen Fluidkühler (1), insbesondere Messgaskühler, wobei der Wärmetauscher (12) Kälte auf ein Fluid (4), insbesondere Messgas, überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (12) einen Kühlkörper (21) mit einer Kühlleitung (25) für das Fluid (4) aufweist, wobei die Kühlleitung (25) als spiralförmiger Leitungswickel (26) ausgebildet und an der Peripherie (22) des Kühlkörpers (21) kälteleitend angeordnet ist.
Patent DE-202017103958-U1 (DE)
Title: Kühlschmierstoffpumpe
IPC: F04D29/10
Filed: 2017-07-03
Abstract: Pumpe für in einer Werkzeugmaschine umgewälzte Prozessflüssigkeiten, mit einem Gehäuse (10), das eine Pumpenkammer (14) und einen Ansaugstutzen (12) für die Prozessflüssigkeit aufweist, einer drehbar in dem Gehäuse (10) gelagerten Welle (22), einem in der Pumpenkammer (14) auf der Welle (22) angeordneten Laufrad (28, 30), und einer Dichtungsanordnung (32) zur Abdichtung der Welle (22) im Gehäuse (10) auf der dem Ansaugstutzen (12) entgegengesetzten Seite der Pumpenkammer (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung (32) eine Dichtungskammer (36) aufweist, in der zwei Wellendichtungen (38, 40) in axialem Abstand auf der Welle (22) angeordnet sind, und dass eine Hilfspumpe (48) dazu vorgesehen ist, frische Prozessflüssigkeit in einen zwischen den Wellendichtungen (38, 40) gelegenen Abschnitt der Dichtungskammer (36) zu pumpen.
Patent DE-202017105374-U1 (DE)
Title: Drehmaschine mit Werkzeugtisch
IPC: B23Q1/72
Filed: 2017-09-06
Abstract: Drehmaschine mit einem Gestell zur Aufnahme eines Drehmaschinenbetts (1) und einem das Gestell umgebenden Gehäuse (G), wobei an einer Frontseite des Gehäuses (G) eine Ausnehmung (4) vorgesehen ist, in welcher ein Werkzeugtisch (5) aufgenommen ist, welcher von einer in der Ausnehmung (4) aufgenommenen Stauposition in eine Ablageposition verschwenkbar ist, wobei der Werkzeugtisch (5) aus der Ausnehmung (4) herausziehbar in Schienen (9) geführt und bei Erreichen eines an den Enden der Schienen (9) vorgesehenen Endanschlags (11) um eine horizontale Achse schwenkbar ist, und wobei Stützmittel (Uk) zum Abstützen des Werkzeugtischs (5) in der Ablageposition vorgesehen sind.