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Patent DE-102019200503-A1 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Eigenentladung eines jeweiligen elektrischen Energiespeichers in zumindest einer elektrischen Komponente eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H04B3/54
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsvorrichtung (S) zum Steuern einer Eigenentladung eines jeweiligen elektrischen Energiespeichers (16) zumindest einer elektrischen Komponente (15) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die zumindest eine Komponente (15) zum Empfangen einer elektrischen Versorgungsspannung (U) für ihre jeweilige Energieversorgung an ein elektrisches Bordnetz (11) des Kraftfahrzeugs (10) angeschlossen ist und zum Steuern der Eigenentladung eine zentrale Steuereinrichtung (23) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, das Auslösen der jeweiligen Eigenentladung an die zumindest eine elektrische Komponente (15) mittels einer vorbestimmten Signalisierung zu signalisieren. Die Erfindung sieht vor, dass die Steuereinrichtung (23) dazu eingerichtet ist, als Signalisierung für das Auslösen eine Signalübertragung hin zu der zumindest einen Komponente (15) über das elektrische Bordnetz (11) durchzuführen und hierzu in dem Bordnetz (11) die Versorgungsspannung (U) zu modulieren, und die zumindest eine Komponente (15) dazu eingerichtet ist, die Eigenentladung zu starten, falls die Modulation der Versorgungsspannung (U) ein vorbestimmtes Auslösekriterium (21) erfüllt.
Patent DE-102019209104-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung, Steuervorrichtung und Ausgabeverfahren für einen Bewertungsfunktionswert
Inventor: TSUNEKI RYOUTAROU
IPC: G05B13/02
Filed: 2019-06-24
Abstract: Eine Ausgabevorrichtung wird bereitgestellt, mit der ein Bediener einen Fortschrittszustand maschinellen Lernens aus Bewertungsfunktionswerten verstehen kann. Die Ausgabevorrichtung (300) enthält: eine Informationserfassungseinheit (301), die eine Vielzahl von Bewertungsfunktionswerten erfasst, die Servodaten verwenden oder unter Verwendung der Servodaten von einer maschinellen Lernvorrichtung (200) berechnet werden, die maschinelles Lernen in Bezug auf eine Servosteuervorrichtung (100) durchführt, die einen Servomotor (500) steuert, der eine Welle einer Werkzeugmaschine, einen Roboter oder eine Industriemaschine antreibt; und eine Ausgabeeinheit (306, 309), die die Vielzahl der erfassten Bewertungsfunktionswerte ausgibt. Die Ausgabeeinheit (306, 309) kann eine Anzeigeeinheit (309) enthalten, die die Vielzahl der Bewertungsfunktionswerte an einem Anzeigebildschirm anzeigt.
Patent DE-102019210040-A1 (DE)
Title: Verwendung von phenolisch substituierten Zuckerderivaten als Stabilisatoren, Kunststoffzusammensetzung, Verfahren zur Stabilisierung von Kunststoffen sowie phenolisch substituierte Zuckerderivate
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C08K5/053
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung mindestens eines phenolisch substituierten Zuckerderivates als Stabilisator von organischen Materialien, insbesondere von Kunststoffen, gegen oxidativen, thermischen und/oder aktinischen Abbau. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Kunststoffzusammensetzung, ein Verfahren zur Stabilisierung von Kunststoffen, eine Formmasse bzw. ein Formteil sowie ein phenolisch substituiertes Zuckerderivat.
Patent DE-102019210786-A1 (DE)
Title: System
Inventor: HOEVENAARS ERIK LAURENS
IPC: B60L53/24
Filed: 2019-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1), mit zumindest einem Rotor (3), der drehfest auf einer drehbar in einem Gehäuse gelagerten Antriebswelle (4) angeordnet/anordenbar ist, mit einer zumindest drei erste Phasen (X,Y,Z) aufweisenden ersten gehäusefest angeordneten Phasenanordnung (7), mit einer zumindest drei zweite Phasen (U,V,W) aufweisenden gehäusefest angeordneten zweiten Phasenanordnung (8), mit einer ersten Leistungselektronik (12) zur Ansteuerung der ersten Phasenanordnung (7), und mit einer zweiten Leistungselektronik (16) zur Ansteuerung der zweiten Phasenanordnung (8). Das System (1) weist eine mehrere Schalter aufweisende Schalteinrichtung (20) auf, die zumindest einen ersten Schaltzustand aufweist, in dem die erste Phasenanordnung (7) einen ersten Spannungswandler und die zweite Phasenanordnung (8) einen zweiten Spannungswandler ausbildet, wobei zumindest in dem ersten Schaltzustand die Spannungswandler in Reihe geschaltet sind, sodass eine zur Kontaktierung mit zumindest einer Spannungsquelle vorgesehene Anschlusseinrichtung (20) und ein elektrischer Energiespeicher (9) durch die in Reihe geschalteten Spannungswandler elektrisch miteinander verbunden/verbindbar sind.
Patent DE-102019211020-A1 (DE)
Title: Formgebungsvorrichtung zum Leiten von extrudierten Kautschukmischungen in eine Endformeinheit zum Ausformen von Kautschukmischungen, Verwendung der Vorrichtung und ein Verfahren zum Ausformen eines Kautschukprofils
Inventor: HABRMAN ZDENEK
IPC: B29C48/16
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formgebungsvorrichtung zum Leiten von extrudierten Kautschukmischungen in eine Endformeinheit zum Ausformen von Kautschukmischungen, umfassend mindestens eine erste und eine zweite Grundfläche und eine Kontaktfläche sowie mehrere Fließkanäle zum Führen einer Kautschukmischung, wobei jede Grundfläche mindestens eine Eingangsöffnung zum Einführen einer Kautschukmischung in einen der Fließkanäle aufweist und die Kontaktfläche Ausgangsöffnungen zum Überführen einer Kautschukmischung in eine Endformeinheit zum Ausformen von Kautschukmischungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine erste Distanz zwischen mindestens einer Eingangsöffnung der ersten Grundfläche und dem mit der jeweiligen Eingangsöffnung verbundenen Ausgangsöffnung auf der Kontaktfläche von einer zweiten Distanz zwischen mindestens einer Eingangsöffnung einer zweiten Grundfläche und mit der jeweiligen Eingangsöffnung verbundenen Ausgangsöffnung auf der Kontaktfläche unterscheidet. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Vorrichtung und ein Verfahren zum Ausformen eines Kautschukprofils.
Patent DE-102019211057-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet: einen Waferbereitstellungsschritt des Bereitstellens eines Wafers durch ein Platzieren einer thermoplastischen Polymerfolie an einer oberen Oberfläche eines Substrats, an dem der Wafer getragen wird, und des Positionierens einer hinteren Oberfläche des Wafers an einer oberen Oberfläche der Polymerfolie; einen Folien-Thermokompressionsverbindungsschritt des Evakuierens einer umschließenden Umgebung, in welcher der Wafer über die Polymerfolie am Substrat vorgesehen ist, des Erwärmens der Polymerfolie und des Drückens des Wafers in Richtung der Polymerfolie, um den Wafer über die Polymerfolie mit dem Substrat unter Druck zu verbinden; und einen Teilungsschritt des Positionierens einer Schneidklinge an der vorderen Oberfläche des Wafers und des Schneidens des Wafers entlang der Teilungslinien, um den Wafer in einzelne Bauelementchips zu teilen.
Patent DE-102019213947-A1 (DE)
Title: Selbstschlussventilvorrichtung
Inventor: DOLD FLORIAN
IPC: F16K31/48
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Selbstschlussventilvorrichtung mit einer Ventilschließkörpereinheit (1), die zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung beweglich angeordnet ist, und einer Ventilbetätigungseinheit (2), die zwischen einer Schließstellung, in der sie die Ventilschließkörpereinheit in deren Ventilschließstellung hält, und einer Öffnungsstellung beweglich angeordnet ist, in der sie die Ventilschließkörpereinheit in der Ventiloffenstellung hält, wobei sich die Ventilbetätigungseinheit nutzerbetätigt von ihrer Schließstellung in ihre Öffnungsstellung und in einer Normalbetriebsart der Selbstschlussventilvorrichtung selbsttätig von ihrer Öffnungsstellung in ihre Schließstellung bewegt.Die erfindungsgemäße Selbstschlussventilvorrichtung beinhaltet eine Blockiereinheit (3), die nutzerbetätigt zwischen einer Freigabestellung, in der sie die selbsttätige Bewegung der Ventilbetätigungseinheit (2) von deren Öffnungsstellung in deren Schließstellung freigibt, und einer Blockierstellung (BL) verlagerbar ist, in der sie die selbsttätige Bewegung der Ventilbetätigungseinheit von deren Öffnungsstellung in deren Schließstellung in einer Festhaltestellung (SA) blockiert, in der die Ventilbetätigungseinheit in einer Sonderbetriebsart der Selbstschlussventilvorrichtung die Ventilschließkörpereinheit (1) in einer Sonderbetrieb-Ventiloffenstellung (VA2) hält.Verwendung z.B. als selbstschließende sanitäre Misch- und Absperrventilvorrichtung für sanitäre Wasserauslaufarmaturen.
Patent DE-102019214385-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe und Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine
Inventor: ZIEGLER JOHANNES
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es wird ein Leistungsverzweigungsgetriebe (20) beschrieben, das einen ersten Leistungspfad (20a) und einen zweiten Leistungspfad (20b) aufweist. Dabei ist der erste Leistungspfad (20a) ein mechanischer Leistungspfad. Darüber hinaus umfasst das Leistungsverzweigungsgetriebe (20) eine Eingangswelle (22), eine Ausgangswelle (24) und ein Planetenradgetriebe (26). Antriebsmäßig zwischen dem Planetenradgetriebe (26) und der Ausgangswelle (24) sind zudem zumindest zwei mechanische Drehmomentleitpfade (30a, 30b, 30c) vorgesehen, über die das Planetenradgetriebe (26) wahlweise mit der Ausgangswelle (24) koppelbar ist. Ferner wird ein Antriebsstrang (10) für eine Arbeitsmaschine mit einem solchen Leistungsverzweigungsgetriebe (20) vorgestellt.
Patent DE-102019215789-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation eines Parkvorganges eines Kraftfahrzeuges sowie Verfahren zum Bereitstellen einer Parkraumkarte
Inventor: HAUSER STEFAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation eines Parkvorganges (34) eines Kraftfahrzeuges (18), wobei eine Änderung einer Kommunikationsverbindung (24) zwischen einem Kraftfahrzeug (18) und einem Mobilgerät (22) sowie eine Bewegungsänderung des Kraftfahrzeuges (18) erkannt werden, globale Positionsdaten (32) des Kraftfahrzeuges (18) ermittelt und diese anhand einer Parkraumkarte (30) validiert werden. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bereitstellen einer Parkraumkarte (30), bei dem das Verfahren zur Identifikation eines Parkvorganges (34) durchgeführt und auf Basis der somit erhaltenen Informationen eine Parkraumkarte (30) aktualisiert wird.
Patent DE-102020001251-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: LIU SICHEN
IPC: G05B19/18
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (18) ist mit einer Messvorrichtung (16) in der Nähe einer Werkzeugmaschine (12) zur Bearbeitung eines Werkstückes (W) mit einem Werkzeug und mit einer numerischen Steuervorrichtung (14) verbunden, die eingerichtet ist zum Steuern der Werkzeugmaschine (12). Die Informationsverarbeitungsvorrichtung (18) enthält: eine Anzeigeeinheit (42), die eingerichtet ist zum Anzeigen von Informationen; eine erste Erfassungseinheit (50), die eingerichtet ist, von der Messvorrichtung (16) Messinformationen zu gewinnen, die mit der Messvorrichtung (16) gemessen sind; und eine zweite Erfassungseinheit (52), die eingerichtet ist, von der numerischen Steuervorrichtung (14) Zustandsinformationen zu gewinnen, die einen Zustand der Werkzeugmaschine (12) angeben; und eine Anzeigesteuereinheit (58), die eingerichtet ist, die Anzeigeeinheit (42) zu veranlassen, die Messinformation und die Zustandsinformation anzuzeigen.
Patent DE-102020003075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Einhaltung eines vorgegebenen Abstands
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Vorrichtung (10) zur Unterstützung bei der Einhaltung eines vorgegebenen Abstands (A) zwischen einem Träger (14) der Vorrichtung und anderen Personen mit mindestens einer Lichtquelle und einer Haltevorrichtung (12) zum Anbringen der Lichtquelle(n) am Körper des Trägers, wobei - wenn die Vorrichtung für den bestimmungsgemäßen Gebrauch am Träger angebracht ist und der Träger aufrecht auf einer horizontalen Fläche (20) steht - die Lichtquelle(n) an einer, zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben, acht oder mehr Umfangspositionen um den Träger herum auf der Fläche mindestens eine Abstandsmarkierung in Form einer Lichtprojektion (16, 18) erzeugt, die entlang der horizontalen Fläche vom auf die Fläche projizierten Schwerpunkt (22) des Trägers einen Abstand aufweist, der in einem Bereich zwischen dem 0,7-fachen des halben vorgegebenen Abstands und dem 1,3-fachen des ganzen vorgegebenen Abstands liegt.
Patent DE-102020006730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Liste für einen Fehler in einem Leitungssatz in einem Kraftfahrzeug mittels einer elektronischen Recheneinrichtung sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: G01R31/08
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Liste für einen Fehler in einem Leitungssatz (14) eines Kraftfahrzeugs mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (16), mit den Schritten:
 - Erstellen eines spezifischen digitalen Netzwerks (18) für den Leitungssatz (14) des spezifischen Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von einem digitalen Leitungssatz für Kraftfahrzeuge und in Abhängigkeit zumindest einer vorgegebenen Ausstattungsvariante für das spezifische Kraftfahrzeug mittels der elektronischen Recheneinrichtung (16);
 - Bestimmen zumindest eines ersten Netzwerksfehlers im digitalen Netzwerk (18) auf Basis von Kommunikationswegen (12) innerhalb des digitalen Netzwerks (18) und Bestimmen zumindest eines zweiten Netzwerksfehlers im digitalen Netzwerk (18) auf Basis von Kommunikationswegen (12) innerhalb des digitalen Netzwerks (18) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (16); und
 - Kombinieren zumindest des bestimmten ersten Netzwerkfehlers mit dem zweiten Netzwerkfehler zu zumindest zwei Fehlerschwerpunkten mittels der elektronischen Recheneinrichtung (16); und
 - Erzeugen einer gewichteten Liste für die zwei Fehlerschwerpunkte. Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Recheneinrichtung (16).
Patent DE-102020007940-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verbindung von einem Gewebe mit Kunststoffflächen
Inventor: TRAUB SVEN
IPC: A44B19/24
Filed: 2020-12-24
Abstract: 1. Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Verbindung von einem Gewebe mit Kunststoffflächen dergestalt, dass der Verbindungskunststoff das Gewebe und die Kunststofffläche verbindet.Aufgabe ist es eine Verbindung von Kunstoffflächen und Geweben zu erreichen. Bisher werden hierfür Klebe eingesetzt. Dieser hat Nachteil bezogen auf die Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit und die Prozeßdauer.Durch das verweben des Verbindungskunststoffes in das Gewebe wird es möglich, dass beim aufbringen einer heißen Kunststofffläche sich dieser mit der Kunststofffläche erhitzt und thermisch als homogene Masse verbindet.Aufgrund dieser Verbindung kann insbesondere ein Reißverschluß mit einem Profil verbunden werden ohne dass Kleber gebraucht wird. In Figur 1 sind die wesentlichen Merkmals gezeigt.
Patent DE-102020100587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Dissektiervorgangs in einem Laser-Mikrodissektionssystem und Mittel zu dessen Durchführung
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G01N1/06
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Dissektiervorgangs in einem Laser-Mikrodissektionssystem (100), welches die folgenden Schritte umfasst: Durchführen eines Dissektiervorgangs zum schneidenden Heraustrennen (510) eines Dissektats (210, 410) aus einem Objekt (200, 400) in einem ersten Bereich des Objekts (210, 410) mittels eines Laserstrahls; Erfassen (310, 520) von ersten Bilddaten mindestens des ersten Bereichs nach dem Dissektiervorgang, und Prüfen (320, 530, 540), ob die ersten Bilddaten scharfe Strukturen innerhalb des Bereichs aufweisen, der durch den Dissektiervorgang herausgetrennt werden soll bzw. der Abgleich von Referenzbilddaten vor dem Dissektionsprozess mit nach dem Dissektionsprozess erfassten Bilddaten derselben Ebenen, um zu bestimmen, ob der Dissektiervorgang erfolgreich war.
Patent DE-102020101851-A1 (DE)
Title: Federbeingabel sowie Verfahren zur Herstellung einer Federbeingabel
Inventor: PAULSEN FRODE
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Federbeingabel (1) mit einem einstückig werkstoffeinheitlich ausgebildeten Kopfabschnitt (12) in Form einer Federbeinaufnahme (2). Hiervon stehen einstückig werkstoffeinheitlich Schenkel (4) ab, sowie Gabelarme. Zwischen den Schenkeln (4) ist ein Spalt (5) vorgesehen. Hierüber können die Schenkel (4) derart aufeinander zu bewegt werden, so dass ein in der Federbeinaufnahme (2) angeordnetes Feder- und/oder Dämpferelement festgeklemmt ist.
Patent DE-102020103326-A1 (DE)
Title: Imidazolinylid-Verbindung zur Verwendung als Shut-Down- Additiv für Lithium-Ionen-Batterien sowie Elektrolyt und Batterie
Inventor: RÖSCHENTHALER GERD-VOLKER
IPC: H01M50/572
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Imidazolinylid-Verbindung zur Verwendung als Shut-Down-Additiv für Lithium-Ionen-Batterien der Formel (I)wobei R1bis R4jeweils unabhängig voneinander eine lineare oder verzweigte C1- bis C16-Alkylgruppe oder eine C2- bis C16-Alkenylgruppe oder eine C3- bis C8-Cycloalkylgruppe oder eine C2bis C16-Arengruppe ist oder R2 oder R3 H sind, wobei R1bis R4jeweils unabhängig voneinander vollständig, teilweise oder nicht fluoriert sind und R1 bis R3 jeweils O als Heteroatom enthalten oder frei von Heteroatomen außer F sind sowie einen Elektrolyt und eine Batterie.
Patent DE-102020110564-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil für Fenster, Türen oder Fassaden
Inventor: KLEINER KRISTOF
IPC: E06B3/62
Filed: 2020-04-17
Abstract: Ein Dichtungsprofil zum Abdichten eines abzudichtenden Spaltes zwischen zwei Elementen eines Fensters, einer Tür oder Fassade, insbesondere zum Abdichten eines Spaltes zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Elementen des Fensters, der Tür oder der Fassade, mit einem Dichtungskörper (100) mit einer Grundwand (103), der als Schlauchbereich ausgebildet ist, der wenigstens eine Kammer (102) aufweist und einem Steck- und Rastfuß (200) zum rastenden Einstecken in eine hinterschnittene Nut eines Fenster- oder Türprofils, wobei der Steck- und Rastfuß (200) derart ausgebildet ist, dass er sich bei einem Einstecken in die hinterschnittene Nut (6, 7) von außen in sich dreht, bevor er vollständig in die Nut (6, 7) eingerastet ist.
Patent DE-102020113428-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachverfolgung eines Objektes
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: G06Q50/28
Filed: 2020-05-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Nachverfolgung eines Objektes (103) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, das Objekt (103) mit einem Anwendergerät (107) eines Nutzers eines Fahrzeugs (120) zu assoziieren, wobei das Anwendergerät (107) einen Positionssensor umfasst, der eingerichtet ist, Positionsdaten in Bezug auf eine Position des Anwendergeräts (107) zu erfassen. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, Positionsdaten des Positionssensors des Anwendergeräts (107) zu ermitteln, und Sensordaten eines Fahrzeugsensors (202, 204) des Fahrzeugs (120) in Bezug das Objekt (103) zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, auf Basis der Positionsdaten und auf Basis der Sensordaten einen Aufenthaltsort (112) des Objekts (103) zu ermitteln.
Patent DE-102020117882-A1 (DE)
Title: Photonische vorrichtung, die optische abtast- und optische verarbeitungskomponenten integriert
Inventor: RODRIGUES SEAN PHILLIP
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-07-07
Abstract: Im vorliegenden Text beschriebene Ausführungsformen betreffen eine photonische Vorrichtung zum Verarbeiten optischer Signale innerhalb eines integrierten optischen Pfades. Die photonische Vorrichtung ist eine Lichtwahrnehmungsvorrichtung, die Licht aus der Umgebung der Vorrichtung wahrnimmt. Die photonische Vorrichtung umfasst außerdem ein optisches neuronales Netz (ONN), das über ein optisches Relais mit der Lichtwahrnehmungsvorrichtung verbunden ist. Das optische neuronale Netz ist dafür eingerichtet, eine optische Verarbeitung des Lichts gemäß einem Deep Learning-Algorithmus und unter Verwendung optischer Komponenten auszuführen.
Patent DE-102020118748-A1 (DE)
Title: Nicht-flüchtiges halbleiterspeicherbauteil
Inventor: KANAYA TOSHIYUKI
IPC: H01L27/11517
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein nicht-flüchtiges Halbleiterspeicherbauteil (1) ist versehen mit: einem Halbleitersubstrat (10); einer ersten Isolierschicht (18), die auf dem Halbleitersubstrat (10) angeordnet ist; einer ersten leitfähigen Schicht (20), die auf der ersten Isolierschicht (18) angeordnet ist und ein erstes Floating-Gate (FG1, 20) von einer von Speicherzellen (3, 31, 32und 33) bildet, die benachbart zueinander sind; einer zweiten leitfähigen Schicht (22), die auf der ersten Isolierschicht (18) angeordnet ist und ein zweites Floating-Gate (FG2, 22) der anderen der Speicherzellen (3, 31, 32und 33) bildet, die benachbart zueinander sind; einer dritten Isolierschicht (26), die die erste leitfähige Schicht (20) und die zweite leitfähige Schicht (22) bedeckt; und einer vierten Isolierschicht (28), die auf der dritten Isolierschicht (26) angeordnet ist, wobei elektrische Ladungen in jeder der ersten leitfähigen Schicht (20) und der zweiten leitfähigen Schicht (22) gehalten sind, und zwar elektrisch isoliert durch Trennen der vierten Isolierschicht (28) in der Distanz von der ersten leitfähigen Schicht (20) und der zweiten leitfähigen Schicht (22).
Patent DE-102020121804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beleuchten von Oberflächen in einem Interieur eines Fahrzeugs
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) mit einer Anzahl Leuchtmittel (103, 105) und einer Recheneinheit (101), wobei die Recheneinheit (101) dazu konfiguriert ist, anhand von durch mindestens eine Benutzerschnittstelle (107) und/oder mindestens einen Sensor (203) bereitgestellten Einwirkungsinformationen über eine Benutzung der Oberflächen des Interieurs, ein Lichtmuster zu ermitteln und die Anzahl Leuchtmittel (103, 105) derart anzusteuern, dass diese das ermittelte Lichtmuster auf zumindest einem Teil der Oberflächen des Interieurs erzeugen.
 Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Beleuchten von Oberflächen in einem Interieur eines Fahrzeugs.
Patent DE-102020122747-A1 (DE)
Title: Warenaufnahmevorrichtung
Inventor: KETTLER HEIKO
IPC: A47B45/00
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Warenaufnahmevorrichtung (5) zur Verwendung in insbesondere Kühl- oder Gefriertruhen (1) für Verkaufsstätten mit einem Warenaufnahmeboden (6), der über Halter in einem Kühl- oder Gefrierraum (2) der Kühl- oder Gefriertruhe (1) abstützbar ist, um diese insgesamt zu verbessern, ist vorgesehen, dass die Warenaufnahmevorrichtung (5) als höhenverstellbarer Aufstelltisch mit Haltern ausgebildet ist, die durch unterhalb des Warenaufnahmebodens (6) angeordnete Stützschienen (7) gebildet sind, wobei der Höhenabstand des Warenaufnahmebodens (6) zu den Stützschienen (7) veränderbar und feststellbar ist (Fig. 8).