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Patent DE-102015009942-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit Betätigungssensor und Haptikaktuator
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H03K17/97
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend ein bewegbar gelagertes Bedienteil (8), das eine Berühroberfläche (10) aufweist, eine Rückstelleinrichtung (13), die das Bedienteil (8) mit einer Rückstellkraft (15) in eine Ruhelage (S1) drückt oder zieht, eine Aktoreinrichtung (19), die einen Elektromagneten (20) und einen Dauermagneten (21) aufweist, und eine Schalteinrichtung (24), die in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Auslösesignal (28) eine elektrische Spule (22) des Elektromagneten (20) mit einem elektrischen Strom (25) beaufschlagt, durch welchen der Elektromagnet (20) den Dauermagneten (21) mit einer Magnetkraft (27) beaufschlagt, welche das Bedienteil (8) bewegt. Eine auf die Bedienoberfläche (10) wirkende Bedienkraft (11) soll erfasst werden. Die Erfindung sieht vor, dass eine Auswerteeinrichtung (29) ein in dem Elektromagneten (20) induziertes elektrisches Induktionssignal (33) erfasst, das durch eine aufgrund der Bedienkraft (11) eines Benutzers (5) bewirkte Auslenkbewegung (31) des Bedienteils (8) induziert wird.
Patent DE-102015011063-A1 (DE)
Title: Dosieranlage für Flüssigkeiten, insbesondere für eine Cocktail-Mixmaschine
Inventor: NÖLLE JÜRGEN
IPC: B67D7/74
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosieranlage 1 für Flüssigkeiten, insbesondere für eine Cocktail-Mixmaschine, umfassend eine Steuereinrichtung 11 mit zumindest einer Ausgabeeinheit 6 für die Abgabe in einen Behälter 7 und wenigstens einer Übertragungseinheit 15, um die Flüssigkeit von zumindest einem Vorratsbehälter 20 zur Ausgabeeinheit zu transportieren. Um die Flüssigkeit von einem Vorratsbehälter 20 zu der Ausgabeeinheit transportieren zu können, ist erfindungsgemäß eine Übertragungseinheit 15 vorgesehen, welche aus einem Schlauch 16 und einem Fördermittel besteht. Der Schlauch 16 dient in diesem Fall sowohl zum Flüssigkeitstransport als auch zur Aufnahme von Signalübertragungs- und/oder Spannungsversorgungsleitungen.
Patent DE-102015016383-A1 (DE)
Title: Möbelverbindungssystem
Inventor: BALAJ SORIN
IPC: F16B12/10
Filed: 2015-12-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Möbelverbindungssystem zur Verbindung mehrerer Korpusplatten (12, 14, 16, 26, 28) aufweisender Möbelkorpusse (10) miteinander, aufweisend jeweils einen Schlitz (18, 20, 22, 30, 32), wobei jeder Schlitz (18, 20, 22, 30, 32) mindestens eine Einschuböffnung (34) aufweist, und wobei der Schlitz (18, 20, 22, 30, 32) zur Aufnahme eines Möbelverbinders (34, 90 104) ausgebildet ist, wobei der Möbelverbinder (34) lösbar in den Schlitzen (18, 20, 22, 30, 32) mindestens zweier nebeneinander liegenden Korpusplatten (12, 14, 16, 26, 28) von Möbelkorpussen (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015105676-A1 (DE)
Title: Radiallüfter für Lüftungs- und Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: GESELL BODO
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radiallüfter (10) für Lüftungs- und Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen, mit einem Lüftergehäuse (12), das eine Lufteinlassöffnung (14) zum Ansaugen von Luft (16) aufweist, einem Lüfterrad (18), das um eine Rotationsachse (A) verdrehbar im Lüftergehäuse (12) aufgenommen ist und in Umfangsrichtung (20) mehrere Lüfterschaufeln (22) aufweist, sowie einem saugseitig angeordneten Vorverwirbler (24), der mehrere stationäre Luftleitlamellen (26) aufweist, wobei die Lufteinlassöffnung (14) axial an das Lüfterrad (18) angrenzt und der Vorverwirbler (24) axial angesaugte Luft (16) radial und/oder tangential ablenkt, wobei die Luftleitlamellen (26) des Vorverwirblers (24) und die Lüfterschaufeln (22) des Lüfterrads (18) einen axial beabstandet sind, wobei sich die Luftleitlamellen (26) des Vorverwirblers (24) mit Bezug auf die Rotationsachse (A) in radialer Richtung (28) jeweils von einem radial äußeren Lamellenende (30) zu einem radial inneren, freien Lamellenende (32) erstrecken und das freie Lamellenende (32) radial in die Lufteinlassöffnung (14) des Lüftergehäuses (12) ragt.
Patent DE-102015106809-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen
Inventor: GROSSMANN DETLEF ADALBERT
IPC: C25D17/28
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsanlage (1) für eine zumindest partielle Oberflächenbehandlung von Gegenständen (3), umfassend – eine Mehrzahl von Behandlungsbädern (4a–4r), innerhalb derer fluide Behandlungsmedien zur Oberflächenbehandlung der Gegenstände (3) aufnehmbar sind und die durch Wandungen (40, 41 42) voneinander getrennt sind, sowie – eine horizontale Fördervorrichtung (2), die sich oberhalb der Behandlungsbäder (4a–4r) erstreckt und an der Haltemittel (5) zur lösbaren Anbringung der zu behandelnden Gegenstände (3) angeordnet werden können, wobei zwischen benachbarten Behandlungsbädern (4a–4r) zumindest ein Umsetzmittel angeordnet ist, welches dazu eingerichtet ist, eine geführte, kontinuierliche Umsetzbewegung der Haltemittel (5) zusammen mit den daran angebrachten Gegenständen (3) von einem der Behandlungsbäder (4a–4r) über die Wandung (40, 41, 42) hinweg in ein benachbartes Behandlungsbad (4a–4r) zu bewirken.
Patent DE-102015107121-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Profilteilen
IPC: B29C65/78
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verbinden von Kunststoffprofilteilen (2), wobei wenigstens ein Profilteil (2) und eine Heizfläche (34) eines Heizelementes (36) in einer Fügerichtung miteinander in Kontakt gebracht werden, um das wenigstens eine Profilteil (2) in seinem Schweißbereich vor einem Zusammenfügen mit dem anderen Profilteil (2) anzuschmelzen, wobei ein Begrenzungselement (7) vorgesehen ist, mit dem ein Fließen und Verformen des Schmelzgutes kontrollierbar ist. Vorgeschlagen wird, dass das Begrenzungselement (7) zumindest ein Anlageelement (21) und ein Formteil (22) aufweist, welche sowohl zueinander als auch zu dem Profilteil (2) bewegbar sind wobei das Anlageelement (21) zusammen mit dem Formteil (22) bei einem Abschmelzen des zumindest einen Profilteils (2) aus einer Ruheposition in Richtung zu einer Arbeitsposition relativ zu dem zumindest einen Profilteil (2) und dem Heizelement (36) bewegt wird wobei zumindest das Formteil (22) zumindest bei dem Abschmelzen in Kontakt mit der Heizfläche (34) des Heizelementes (36) und das Anlageelement (21) in Kontakt zu einer Profiloberfläche (9) gehalten wird.
Patent DE-102015110728-A1 (DE)
Title: Aufblasbarer fersenblock
Inventor: ASELAGE BRANDON M
IPC: B60N3/06
Filed: 2015-07-03
Abstract: Ein aufblasbarer Fersenblock wird zum Schutz einer Bedienungsperson eines Kraftfahrzeugs im Fall eines Unfalls bereitgestellt. Der Fersenblock weist eine aufblasbare Blase mit einem ersten Abschnitt, der an dem Bodenblech neben dem Zehenblech und unter den Fahrzeug-Steuerpedalen befestigt ist, auf. Nach der Auslösung ist der hinterste und unterste Abschnitt der Blase bedeutsamerweise an dem Bodenblech fixiert, wodurch die Wirksamkeit der Vorrichtung maximiert wird.
Patent DE-102015113521-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Behandlung des Hals-/Rachenraums
Inventor: GALÁN SOÚSA JOSÉ
IPC: A61P11/04
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zubereitung, bevorzugt in Form einer flüssigen Dosierung, welche zur prophylaktischen oder therapeutischen Behandlung von insbesondere entzündlichen Erkrankungen des Mund- und Hals-/Rachenraums geeignet ist, wobei die Zusammensetzung in Kombination und in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen (a) mindestens eine Schleimdroge, insbesondere Eibisch (Althaea officinalis L.), (b) mindestens ein Lokalanästhetikum, insbesondere Polidocanol, und (c) mindestens ein Oberflächendesinfektionsmittel, insbesondere Polyhexanid, enthält.
Patent DE-102015115669-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ölzuführung zu einer Pleuellagerstelle
Inventor: BRAMBERGER THOMAS
IPC: F16N1/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Zuführung von Schmiermittel zu einer Lagerstelle in einem Maschinenelement durch eine darin angeordnete Öffnung beschrieben. Gemäß einem Beispiel der Erfindung umfasst die Vorrichtung einen Hülsenkörper mit einer Längsachse, der in der Öffnung eingesetzt ist und einen Kanal zur Durchleitung von Schmiermittel durch den Hülsenkörper schräg zur Längsachse, wobei eine Innenwandung der Öffnung und der Hülsenkörper derart geformt sind, dass der Hülsenkörper axial verdrehsicher in der Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-102015116744-A1 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus für einen Choke in einem Drehventilvergaser
Inventor: SHEN WEI
IPC: F02M1/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Verbindungsmechanismus für einen Choke in einem Drehventilvergaser. Der Vergaser beinhaltet ein Vergaserdrehventil. Das Vergaserdrehventil weist einen Drehventilarm auf. Der Drehventilarm ist radial mit einer ersten Nabe ausgebildet. Ein Zahnrad steht mit einer Seite einer Zahnstange in Eingriff. Die Zahnstange weist eine geneigte Ebene an einer Unterseite davon nahe dem Drehventilarm auf, und die geneigte Ebene ist mit einer hakenförmigen Stufe bereitgestellt, um in die erste Nabe des Drehventilarms einzugreifen. Das Zahnrad weist eine zweite Nabe nahe dem Choke auf, und der Choke weist eine dritte Nabe auf, die angepasst ist, zu der zweiten Nabe zu passen. Die zweite Nabe und die dritte Nabe sind miteinander gekuppelt, um das Zahnrad und den Choke in Bezug auf eine Bewegung zu verbinden. Der Aufbau vereinfacht die Struktur des Steuerhebels und vereinfacht den Betrieb beim Kaltstart. Während des Kaltstarts besteht keine Notwendigkeit, den Choke und das Drehventil in Bezug auf ihre Öffnung getrennt voneinander zu bedienen, und nach dem Warmlaufen besteht keine Notwendigkeit, den Choke manuell zu öffnen. Alle Hauptbestandteile liegen in dem Luftfilter angeordnet vor, ohne wesentliche Veränderungen an dem Vergaser zu bedingen, und das Äußere des Vergasers kann unverändert bleiben.
Patent DE-102015116885-A1 (DE)
Title: Baukastensystem
IPC: B25J9/08
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handhabungssystem mit einer ersten, elektrisch angetriebenen Linear-Stelleinheit (1a), einer zweiten, pneumatisch angetriebenen Linear-Stelleinheit (1b) und mit einer dritten, kurvengesteuerten Linear-Stelleinheit (1c), wobei sämtliche Linear-Stelleinheiten (1a, 1b, 1c) jeweils einen Schlittenträger (2a, 2b, 2c), einen an dem Schlittenträger (2a, 2b, 2c) in einer Längsrichtung (x) geführten und von einer Vorderseite des Schlittenträgers (2a, 2b, 2c) zugänglichen Stellschlitten (3a, 3b, 3c) sowie einen an einer Stirnseite des Schlittenträgers (2a, 2b, 2c) anschließenden, zumindest einen Teil eines Antriebes aufnehmenden Antriebsabschnitt (5a, 5b, 5c) aufweisen und wobei sämtliche Stellschlitten (3a, 3b, 3c) einerseits und sämtliche Schlittenträger (2a, 2b, 2c) an einer Rückseite andererseits jeweils gleich ausgestaltete und angeordnete mechanische Anschlussausformungen aufweisen.
Patent DE-102015122176-A1 (DE)
Title: Magneteinheit für eine Sensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Sensoreinrichtung mit einer Magneteinheit und Kraftfahrzeug mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: FRÖHLICH EKKEHART
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magneteinheit (20) für eine Sensoreinrichtung zum Erfassen einer einen Rotationszustand einer Lenkwelle eines Kraftfahrzeugs charakterisierenden Messgröße sowie eine Sensoreinrichtung und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Magneteinheit (20), wobei die Magneteinheit (20) eine Hülse (13) sowie ein mit der Hülse (13) formschlüssig verbundenes Magnetelement (12) aufweist, wobei die Hülse (13) einen sich in axialer Richtung erstreckenden Hülsen-Verbindungsabschnitt (13B) mit einer Innenfläche zur Verbindung mit dem Magnetelement (12) sowie einen buchsenförmigen Hülsen-Befestigungsabschnitt (13A) zum Verbinden der Magneteinheit (20) mit einem ersten Teil der Lenkwelle aufweist, wobei das Magnetelement (12) einen sich in axialer Richtung erstreckenden Magnetelement-Verbindungsabschnitt (12B) mit einer Außenfläche zur Verbindung mit der Hülse (13) sowie einen magnetisch wirksamen Magnetabschnitt (12A) aufweist, wobei das Magnetelement (12) und die Hülse (13) mittels wenigstens einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Magnetelement-Verbindungsabschnitt (12B) und dem Hülsen-Verbindungsabschnitt (13B) verbunden sind, wobei der Hülsen-Verbindungsabschnitt (13B) und der Magnetelement-Verbindungsabschnitt (12B) in axialer Richtung überlappend angeordnet sind und die Außenfläche des Magnetelement-Verbindungsabschnitts (12B) an der Innenfläche des Hülsen-Verbindungsabschnitts (13B) anliegt.
Patent DE-102015203956-A1 (DE)
Title: Mikroskopisches Chirurgiesystem und durch optische Kohärenztomographie geführtes Navigationsverfahren
Inventor: SHI GUOHUA
IPC: A61B19/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Vorgesehen sind ein mikroskopisches Chirurgiesystem und ein durch optische Kohärenztomographie geführtes Navigationsverfahren. Das mikroskopische Chirurgiesystem kann beinhalten: ein Objektiv; eine Operationsmikroskopeinheit, die ausgebildet ist, um über das Objektiv eine zweidimensionale Bildgebung an einem zu operierenden Bereich durchzuführen; eine optische-Kohärenztomographie-Einheit, die ausgebildet ist, um über das Objektiv eine zweidimensionale Tomographiebildgebung an dem Bereich durchzuführen, wobei ein Bildgebungsfeld gemäß jenem der Operationsmikroskopeinheit kalibriert ist; einen Prozessor, der ausgebildet ist, um basierend auf der zweidimensionalen Bildgebung durch die Operationsmikroskopeinheit und der zweidimensionalen Tomographiebildgebung durch die optische-Kohärenztomographie-Einheit eine Navigationsinformation zu erhalten, wobei die Navigationsinformation eine Positionsinformation eines zu operierenden Körperteils und eines chirurgischen Instruments zum Operieren des Körperteils umfasst; und eine Ausgabeeinheit, die ausgebildet ist, um die Navigationsinformation zum Führen des chirurgischen Instruments zu dem Körperteil auszugeben.
Patent DE-102015206009-A1 (DE)
Title: Abstandsbestimmung und Authentifizierung eines Funkschlüssels für ein Fahrzeug
Inventor: TSCHACHE ALEXANDER
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Zur Authentifizierung eines Funkschlüssels (20) für ein Fahrzeug (10) werden ein Abstand zwischen dem Funkschlüssel (20) und dem Fahrzeug (10) bestimmt sowie der Funkschlüssel (20) authentifiziert. Dabei wird zu der Bestimmung des Abstands eine von dem Funkschlüssel (20) erzeugte Zeichenfolge an das Fahrzeug (10) gesendet, welche unabhängig von einer von dem Fahrzeug (10) gesendeten Information erzeugt wird. Das Authentifizieren erfolgt abhängig von der Zeichenfolge.
Patent DE-102015210109-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Kältemittelverdichter
Inventor: MALANDRIN DANIEL
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kältegeräteinnenraum (105), einem Temperatursensor (115) zum Erfassen einer Temperatur in dem Kältegeräteinnenraum (105), einem Kältemittelverdichter (109) mit einem elektrischen Antrieb (110), sowie einer Steuerung (111) zum Steuern einer Drehzahl des elektrischen Antriebs (110). Die Steuerung (111) ist ausgebildet, bei Überschreiten eines Temperaturschwellwerts (128) durch die erfasste Temperatur eine aktuelle Drehzahl des elektrischen Antriebs (110) um einen vorbestimmten Drehzahlwert (155) zu erhöhen, und/oder bei Unterschreiten des Temperaturschwellwerts (128) durch die erfasste Temperatur die aktuelle Drehzahl des elektrischen Antriebs (110) um einen vorbestimmten (155) Drehzahlwert zu erniedrigen.
Patent DE-102015214627-A1 (DE)
Title: Verbinden thermisch aufgespritzter Schichtstrukturen von Heizeinrichtungen
Inventor: KOBLER STEFAN
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-07-31
Abstract: Eine Heizeinrichtung (1) für ein Haushaltsgerät (H) weist einen flächigen Träger (2) mit einer Trägeroberfläche (3), mindestens eine auf die Trägeroberfläche (3) thermisch aufgespritzte Schichtstruktur (4–8) und mindestens ein Lotvolumen (9, 13a, 13b, 17, 18, 19), das auf mindestens einer thermisch aufgespritzten Schichtstruktur (4–8) aufgebracht ist, auf, wobei mindestens ein Lotvolumen ein ultraschall-aufgelötetes Lotvolumen (9, 13a, 17, 19) ist. Ein Haushaltsgerät (H) mit einer Heizeinrichtung weist mindestens eine Heizeinrichtung (1) auf. Ein Verfahren dient zum Herstellen einer Heizeinrichtung (1) für ein Haushaltsgerät (H), bei dem ein flächiger Träger (2) mit mindestens einer darauf aufgebrachten thermisch aufgespritzten Schichtstruktur (4–8) bereitgestellt wird und auf mindestens eine thermisch aufgespritzte Schichtstruktur (4–8) mindestens ein Lotvolumen (9, 13a, 17, 19) ultraschall-aufgelötet wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargeräte, insbesondere mit Dampfgarfunktionalität, auf Spülmaschinen, auf Waschmaschinen, auf Wäschepflegegeräte und auf Haushaltskleingeräte.
Patent DE-102015216455-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturbestimmung
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: H05B6/06
Filed: 2015-08-27
Abstract: Zur Temperaturbestimmung von kochendem Wasser bei einem Induktionskochfeld mit mehreren einzeln ansteuerbaren Induktionsheizspulen, die in einem gemeinsamen Heizbetrieb eine Kochstelle für ein Kochgefäß mit Wasser darin bilden, wird ein Kochgefäß mit Wasser über mindestens zwei Induktionsheizspulen aufgestellt. Die Induktionsheizspulen werden im Heizbetrieb betrieben um das Wasser in dem Kochgefäß zum Kochen zu bringen und jede Induktionsheizspule beheizt den über ihr angeordneten Bereich des Kochgefäßbodens. Während des Heizbetriebs wird anhand der Schwingungsantwort an jeder Induktionsheizspule erfasst, ob die Temperatur des Bereichs des Kochgefäßbodens über dieser Induktionsheizspule ansteigt. Die Induktionsheizspulen werden mindestens so lange im Heizbetrieb betrieben, bis eine Induktionsheizspule erfasst, dass der Temperaturgradient des Kochgefäßbodens über ihr zu Null wird. Daraufhin wird sie dann als Messspule bestimmt und im Messbetrieb mit geringer Mess-Leistung und nicht mehr im Heizbetrieb betrieben. In dem Fall, dass der zeitliche Verlauf ihres Temperaturgradienten Null wird, wird das Wasser in dem Kochgefäß als kochend bestimmt.
Patent DE-102015220062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen einer Leistung einer Brennstoffzelle
Inventor: KIM DAE JONG
IPC: H01M8/04858
Filed: 2015-10-15
Abstract: Hierin ist ein Verfahren zum Abschätzen der Leistung einer Brennstoffzelle offenbart. Das Verfahren umfasst ein Abschätzen eines Vorhersagestroms bei einer vorbestimmten Spannung in einer Steuereinheit, basierend auf einer vorliegenden Strom-Spannungs-Kennlinie der Brennstoffzelle, während die Temperatur der Brennstoffzelle erhöht wird, ein Abschätzen einer ersten Leistung, basierend auf dem abgeschätzten Vorhersagestrom und der Vorhersagespannung, nach dem Abschätzungsschritt des Vorhersagestroms, ein Abschätzen einer zweiten Leistung basierend auf einem Zellspannungsverhältnis, während dem Abschätzen der ersten Leistung, und Berechnen einer verfügbaren Leistung der Brennstoffzelle, basierend auf der ersten Leistung und der zweiten Leistung, nachdem der Abschätzungsschritt der ersten Leistung und der Abschätzungsschritt der zweiten Leistung ausgeführt sind.
Patent DE-102015221465-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: SCHRÖDER ANDRÉ
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, das in einer vom Ventilsitzkörper (2) abgehobenen Stellung eines Ventilschließkörpers (4) zwischen der Stirnfläche eines Magnetankers (8) und dem geschlossenen Endabschnitt (5) eines Ventilgehäuses (1) ausschließlich einen partiellen Flächenkontakt aufweist, wozu zwischen dem Magnetanker (8) und dem Endabschnitt (5) wenigstens eine kleinflächige Erhebung (9) vorgesehen ist
Patent DE-102015221601-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren für ein hybridfahrzeug
Inventor: ISHIKAWA OSAMU
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-11-04
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug bereitgestellt, um einen Fahrunfähigkeitszustand zu vermeiden, wenn ein Fahrmotor ausfällt. Wenn der Ausfall des Fahrmotors detektiert wird, wird eine auf einem Leistungsübertragungspfad zwischen einem Verbrennungsmotor und Antriebsrädern angeordnete Kupplung eingekuppelt und falls eine Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder kleiner einem Nennwert ist, wird der Verbrennungsmotor in einen Nicht-Betriebszustand gebracht, wird eine Drosselklappe voll geöffnet und wird ein mit dem Verbrennungsmotor verbundener Generator als ein Motor angetrieben, wodurch eine Antriebskraft übertragen wird, welche erzeugt wird, wenn der Generator als ein Motor angetrieben wird, an die Antriebsräder anstelle einer Antriebskraft des Fahrmotors, um das Fahrzeug zu veranlassen, zu fahren.
Patent DE-102015224025-A1 (DE)
Title: Standardkartenleser für mobile Anwendung
Inventor: GELMAN ALEXANDER
IPC: G06K7/01
Filed: 2015-12-02
Abstract: Kartenlesegerät (1) mit einem Gehäuse einer Kartenaufnahme, in die eine Karte (5) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) Mittel zur Aufnahme einer Kartenaufnahme (4) aufweist, wobei die Karte (5) in die Kartenaufnahme (4) einsteckbar ist, und weiterhin Verriegelungsmittel (6) vorgesehen sind, die eine Herausbewegung der Karte (5) aus der Kartenaufnahme (4) verhindern, wenn die Karte (5) dort eingesetzt ist.
Patent DE-102016000837-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung von Wertdokumenten
Inventor: DOMKE JAN
IPC: G07D7/08
Filed: 2016-01-27
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Untersuchung eines Wertdokuments, bei dem auf mehrere Orte auf dem Wertdokument Ultraschallpulse abgegeben werden, und durch Reflexion wenigstens eines Anteils eines jeweiligen Ultraschallpulses an dem Wertdokument jeweils ein Echo-Puls entsteht, die Echo-Pulse unter Bildung von Echo-Werten empfangen werden, und wenigstens aus den Echo-Werten ein Kennwert für eine Knittrigkeit des Wertdokuments ermittelt wird. Weiter ist eine Vorrichtung zur Durchführen des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102016001054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe eines Befehls in ein Steuergerät eines Fahrzeuges
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G10L15/25
Filed: 2016-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eingabe eines Befehles in ein Steuergerät eines Fahrzeuges, bei welchem eine Fahrerbeobachtungskamera (7) Bilder (13, 15) von Lippen des Fahrers erzeugt. Bei einem Verfahren, bei welchem eine minimalinvasive Eingabemöglichkeit eines Befehls in einem Fahrzeug erfolgt, wird aus der Veränderung der Lippenstellung in zeitlich aufeinanderfolgenden Bildern (15) ein Befehl abgeleitet, der durch das Steuergerät (11) im Fahrzeug (1) umgesetzt wird.
Patent DE-102016001775-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Regensensors
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01W1/14
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Regensensors (3) für ein Fahrzeug, wobei mittels des Regensensors (3) Objekte, insbesondere Niederschläge, auf einer Oberfläche einer Fensterscheibe des Fahrzeugs erfasst werden und der Regensensor (3) in Abhängigkeit einer Umgebungshelligkeit in einer Fahrzeugumgebung mit verschiedenen, unterschiedliche Empfindlichkeiten aufweisenden Betriebsmodi betrieben wird. Erfindungsgemäß werden eine Auswertung und Plausibilisierung der Umgebungshelligkeit anhand einer Analyse von mittels zumindest einer Kamera (4) erfassten Bildern durchgeführt.