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Patent DE-102019006652-A1 (DE)
Title: Flammschutzmittel, Anordnung aus einem Flammschutzmittel und einem Trägerstoff sowie Verfahren zum Herstellen eines Flammschutzmittels
Inventor: METZ PAUL-FRIEDRICH
IPC: C09D5/18
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flammschutzmittel, das als Überzug oder Beschichtung auf einen Trägerstoff aufbringbar, insbesondere als Pulver in gelöster Form auf eine Oberfläche des Trägerstoffs aufsprühbar ist, enthaltend Keratin, welches wesentlich aus Polypeptiden besteht, die aus Keratinmaterialien gewonnen sind. Bei den Keratinmaterialien kann es sich um nachwachsende Rohstoffe, wie Vogelfedern, handeln. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Anordnung aus einem solchen Flammschutzmittel und einem Trägerstoff, welcher aus einem Holzwerkstoff, Holzfaserwerkstoff, Baustoff, Bauprodukt, Textilwerkstoff oder Textilien gebildet ist. Schließlich bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Herstellen eines vorgenannten Flammschutzmittels mittels folgender Schritte: (a) Vermahlen des Keratinmaterials auf eine Partikelgröße von etwa 200 µm bis etwa 500 µm; (b) Vermischen des gemäß Schritt (a) vermahlenen Keratinmaterials mit Wasser oder einer wässrigen Lösung aus Natriumsulfit, Natriumhydrogensulfit, Natriumsulfat, Natriumhydroxid; (c) thermisches Hydrolysieren des Gemisches gemäß Schritt (b) in einem Autoklaven bei Temperaturen zwischen 150 °C und 220 °C; (d) Abkühlen des gemäß Schritt (c) hergestellten Hydrolysats; (e) Neutralisieren des gemäß Schritt (d) abgekühlten Hydrolysats mit einer Säure und gegebenenfalls Abtrennen von noch vorhandenen, nicht hydrolysierten Feststoffen durch Filtration.
Patent DE-102019007912-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung von Interferenzstörungen mittels einer polarimetrischen Radarvorrichtung, sowie Radarvorrichtung
Inventor: TILLY JULIUS
IPC: G01S7/36
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterdrückung von Interferenzstörungen (18) für eine Radarvorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem von einem weiteren Kraftfahrzeug (16) die Interferenzstörungen (18) einer weiteren Radarvorrichtung (20) des weiteren Kraftfahrzeugs (16) mittels einer Empfangseinrichtung der Radarvorrichtung (12) empfangen werden, und bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) der als polarimetrischen Radarvorrichtung (12) ausgebildeten Radarvorrichtung (12) die Interferenzstörungen (18) detektiert werden, wobei eine Polarisation von Abtastwerten der Interferenzstörungen (18) bestimmt wird und die Abtastwerte mittels der elektronischen Recheneinrichtung (14) transformiert werden, wobei die transformierten Abtastwerte sodann entsprechend einer orthogonalen Projektion korrigiert werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Radarvorrichtung (12).
Patent DE-102019103676-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung eines Staubsaugers mit einem Staubsaugerbeutel, Verfahren zum Positionieren eines Staubsaugerbeutels und Halteplatte
Inventor: LÖWEN JOHANN
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-02-13
Abstract: Bei einer Führungsvorrichtung (30) eines Staubsaugers mit einem Staubsaugerbeutel, ist der Staubsaugerbeutel an einer Halteplatte (1) mit einer Grundplatte (2) fixiert, an der eine Einströmöffnung (3) ausgebildet ist, wobei an der Grundplatte (2) eine Verschlussklappe (4) verschwenkbar gelagert ist, mittels der die Einströmöffnung (3) verschließbar ist, wobei an der Verschlussklappe (4) mindestens ein hervorstehendes Führungselement (8) ausgebildet ist, das in eine Führungsvorrichtung (30) des Staubsaugers eingefügt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Positionieren eines Staubsaugerbeutels sowie eine Halteplatte.
Patent DE-102019109684-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Erkennen eines Öffnungsstatus eines Fensterflügels eines Fensters oder eines Türblatts einer Tür
Inventor: PÄTZ CHRISTIAN
IPC: G08B13/08
Filed: 2019-04-12
Abstract: Es wird eine Sensoreinrichtung zum Erkennen eines Öffnungsstatus eines in zwei Öffnungsstellungen, nämlich eine Kippstellung und Offenstellung, bewegbaren Fensterflügels (3) eines Fensters (1) oder Türblatts einer Tür offenbart, die sich dadurch auszeichnet dass die Sensoreinrichtung einen elektrisch gespeisten Positionserfassungssensor zum Erkennen einer geschlossenen Position des Fensters (1) oder der Tür sowie einen Beschleunigungssensor zum Erfassen einer Bewegung eines Fensterflügels (3) des Fensters (1) oder eines Türblatts der Tür und zum Erkennen der Bewegungsrichtung und/oder eines Bewegungsweges aufweist.Mit einer solchen Sensoreinrichtung kann bei geringem Energieverbrauch zuverlässig zwischen einer Kippöffnung und einer vollständigen Öffnung eines Fensters oder einer Tür unterschieden werden. Durch den geringen Energieverbrauch ist diese Einrichtung auch für batteriegespeiste Systeme (hierunter fallen auch solche mit Akkumulatorenversorgung) geeignet und so insbesondere auch für eine Nachrüstung an bestehenden Fenstern und/oder Türen.
Patent DE-102019110232-A1 (DE)
Title: Bedienteil
Inventor: HASEGAWA YASUSHI
IPC: H02K33/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein Bedienteil, bei dem die Resonanzfrequenz eines beweglichen Körpers geeignet festgelegt werden kann, ohne dass Größe oder Material eines gelförmigen Elements geändert werden müssen, das zur Resonanzverhinderung zwischen einem Trägerkörper und dem beweglichen Körper angeordnet ist. Bei dem Bedienteil ist an einem Teil, an dem der Trägerkörper (2) und der bewegliche Körper (6) einander zugewandt sind, ein gelförmiges Element (91) angeordnet. Das gelförmige Element (91) ist durch eine erste Klebstoffschicht (96) und eine zweite Klebstoffschicht (97) an den beweglichen Körper (6) und den Trägerkörper (2) geklebt, und das gelförmige Element (91) weist einen in Bezug auf einen mittigen Teil (910) auf der Seite der ersten Klebstoffschicht (96) bzw. der zweiten Klebstoffschicht (97) liegenden ersten Teil (911) und zweiten Teil (912) auf, deren Härte größer als die des mittigen Teils (910) ist. Wird die Dicke der ersten Klebstoffschicht (96) und der zweiten Klebstoffschicht (97) geändert, so ändert sich die Federkonstante des gelförmigen Elements (91), wodurch die erste Klebstoffschicht (96) und die zweite Klebstoffschicht (97) auf eine geeignete Dicke gebracht werden. Das gelförmige Element (91), die erste Klebstoffschicht (96) und die zweite Klebstoffschicht (97) sind vom Additionsreaktionstyp und weisen das gleiche Basispolymer auf.
Patent DE-102019110829-A1 (DE)
Title: Zapfluftentnahmevorrichtung für ein Gasturbinentriebwerk
Inventor: BECKER BERND
IPC: F02C6/08
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zapfluftentnahmevorrichtung für eine Turbomaschine, die aufweist: einen in einem Strömungspfad (1) ausgebildeten Axialverdichter mit mindestens einer Verdichterstufe, die einen Rotor und einen Stator (2) umfasst, und einen Zapfluftkanal (3), der dazu vorgesehen und ausgebildet ist, eine aus dem Strömungspfad (1) des Axialverdichters abgezweigte Zapfluftströmung (4) zu leiten. Dabei umfasst der Zapfluftkanal (3) eine Eingangsöffnung (31), die stromabwärts eines Stators (2) des Axialverdichters in der radial äußeren Strömungspfadberandung (110) ausgebildet ist, eine sich an die Eingangsöffnung (31) anschließende axial vordere Wand (32), und eine sich an die Eingangsöffnung (31) anschließende axial hintere Wand (33). Es sind Leitmittel (51) vorgesehen, die dazu vorgesehen und ausgebildet sind, zumindest einen Teil der aus dem Strömungspfad (1) abgezweigten Zapfluftströmung (4) in Richtung der axial vorderen Wand (32) des Zapfluftkanals (3) zu leiten.
Patent DE-102019111351-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät für eine Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: ALLGAIER BENJAMIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorsatzgerät (110) für eine Hand-Werkzeugmaschine (200), insbesondere eine Schraubmaschine oder Bohrmaschine, wobei das Vorsatzgerät (110) ein Vorsatzgehäuse (113) und an einer Antriebseite (111) ein Antriebselement (123) aufweist, das mit einem Maschinenabtriebelement (221) der Hand-Werkzeugmaschine (200) zum Antreiben des Vorsatzgeräts (110) koppelbar ist und zum Antreiben eines Arbeitswerkzeuges (242) mit einem Abtriebselement (120A) des Vorsatzgeräts (110) fest verbunden oder über ein Getriebe (530) bewegungsgekoppelt ist, wobei das Vorsatzgerät (110) an der Antriebseite (111) eine Befestigungseinrichtung (105) zur lösbaren Befestigung an der Hand-Werkzeugmaschine (200) aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung (105) mindestens eine bezüglich des Vorsatzgehäuses (113) ortsfeste Stützfläche (232) zur Abstützung an der Hand-Werkzeugmaschine (200) in Richtung einer Stützachse (ST) und mindestens einen zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbaren und durch eine Federanordnung (157) in die Verriegelungsstellung belasteten Riegelkörper (150) mit mindestens einer Verriegelungskontur (155) aufweist, die in der Verriegelungsstellung in Eingriff mit einer Gegen-Verriegelungskontur (235; 135) der Hand-Werkzeugmaschine (200) ist, wenn die mindestens eine Stützfläche (232) an der Hand-Werkzeugmaschine (200) abgestützt ist, und in der Entriegelungsstellung zum Entfernen des Vorsatzgerät (110) von der Hand-Werkzeugmaschine (200) außer Eingriff mit der Gegen-Verriegelungskontur (235; 135) ist. Es ist vorgesehen, dass der Riegelkörper (150) zur Verstellung zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung um die Stützachse (ST) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102019114699-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und elektrisches System mit dualen Batteriemodulen
Inventor: CONLON BRENDAN M
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein elektrisches System umfasst Kabel, einen Gleichstromladeanschluss, ein erstes und ein zweites Batteriemodul, eine Spleißvorrichtung und eine Steuerung. Jedes Batteriemodul weist einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten elektrischen Verbinder auf, die jeweils eines der Kabel aufnehmen. Die Batteriemodule sind über diese Kabel miteinander verbunden und weisen ferner einen ersten, zweiten, dritten und vierten Schalter auf, die Batteriezellenketten mit einem oder mehreren Verbindern verbinden. Der Ladeanschluss ist mit einem der Kabel zwischen den ersten elektrischen Anschlüssen verbunden. Die Spleißvorrichtung verbindet den Ladestecker mit dem ersten Stecker des ersten Batteriemoduls und mit einem Paar der Kabel. Ein Ladestrom kann zwischen den Batteriemodulen aufgeteilt werden. Die Steuerung richtet für jedes Batteriemodul selektiv den parallelen Ladevorgang, den parallelen Antrieb sowie separate Antriebs- und Lademodi ein. Das System verfügt möglicherweise über einen unabhängigen Antriebsmodus.
Patent DE-102019115045-A1 (DE)
Title: Flächen- Kühl- / Heizelement zur Raumkonditionierung mittels Peltierelementen
Inventor: NIKODEM MAXIMILIAN
IPC: F24F5/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Decken- oder Wandkonstruktion als Bauteil zur Raumkonditionierung, z.B. als Kühl- oder Heizdecke, jedoch dadurch gekennzeichnet, dass, die Temperierung des Bauteils mittels Peltierelementen erfolgt.
Patent DE-102019116206-A1 (DE)
Title: Heckklappe mit mechanisch gesicherter Heck- und Seitenspoilerverbindung
Inventor: FRANKE SVEN
IPC: B62D25/10
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckklappe (30), welche einen Heckspoiler (10) und einen Seitenspoiler (20) umfasst, die mit einer Basisstruktur der Heckklappe (30) ortsfest verbunden sind, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der Heckspoiler (10) gegenüber dem Seitenspoiler (20) und umgekehrt durch eine mechanische Verbindung (11, 21; 11', 21') zusätzlich mechanisch reversibel gesichert angeordnet sind.
Patent DE-102019117401-A1 (DE)
Title: Schiebetürsystem
Inventor: STOMMEL WILFRIED
IPC: E05C19/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Schiebetürsystem (1) mit mindestens einer sich in eine Längsrichtung erstreckenden Laufschiene (3), und einem daran mit mindestens einem Laufwerk (4) geführten Türflügel (100), wobei das Laufwerk (4) an einem oberen Rand (100a) des Türflügels (100) befestigt ist, und mit einer Schlossvorrichtung (19) zum Abschließen des Türflügels (100) in einer geschlossenen Position, wobei die Schlossvorrichtung (19) eine Riegelvorrichtung (21) mit einem Riegel (31) und eine Riegelaufnahme (23) aufweist, wobei die Riegelaufnahme (23) einen Riegelbetätiger (43) und einen von dem Riegelbetätiger (43) beabstandeten Riegelrückhalter (45) aufweist, wobei der Riegel (31) beim Schließen des Türflügels (100) zwischen dem Riegelbetätiger (43) und dem Riegelrückhalter (45) einführbar ist und der Riegelbetätiger (43) den Riegel (31) beim Schließen des Türflügels (100) entgegen einer selbsttätigen Rückführkraft in eine Rückhalteposition führt, wobei der Riegel (31) in der Rückhalteposition den Riegelrückhalter (45) hintergreift und wobei die Riegelvorrichtung (21) eine Riegelhaltevorrichtung (47) aufweist, die den Riegel (31) im Abschließzustand der Schlossvorrichtung (19) in der Rückhalteposition hält.
Patent DE-102019119510-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung für ein Fahrgestell, Fahrgestell und Arbeitsvorrichtung
Inventor: RIEDL WILHELM
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilanordnung (10) für ein Fahrgestell (3) eines Fahrzeugs (1), welche mit einem A-Strebenbauteil (20) zur Anbindung (23, 24) von deren Schenkeln (21, 22) an oder in Bereichen von Domlagern (4, 5) des Fahrgestells (3) und zur Anbindung (25, 26) an ein Querträgerbauteil (40) des Fahrgestells (3) und mit einem V-Strebenbauteil (30) zur Anbindung (33, 34) von deren Schenkeln (31, 32) an einander gegenüberliegenden Längsträgern (45) des Fahrgestells (11) ausgebildet ist. Das A-Strebenbauteil (20) ist durchgehend und materialeinstückig ausgebildet. Das A-Strebenbauteil (20) und das V-Strebenbauteil (30) sind direkt miteinander verbunden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrgestell (3) und eine Arbeitsvorrichtung (1), insbesondere ein Fahrzeug (1').
Patent DE-102019119552-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Konformitätsprüfung eines Versicherungsvertragsstatus
Inventor: LEEB FRANZ
IPC: G06F21/64
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur automatischen Konformitätsprüfung eines Versicherungsvertragsstatus, basierend auf Versicherungs-Daten. Das Verfahren umfasst dabei das Akquirieren von Versicherungs-Daten, wobei die Versicherungs-Daten Informationen zu dem Versicherungsvertragsstatus beschreiben; das Determinieren von Identitäts-Daten, wobei die Identitäts-Daten eine digitale Identität beschreiben; das Determinieren von Freigabe-Daten basierend auf den Identitäts-Daten, wobei die Freigabe-Daten einen Berechtigungsstatus für den Zugriff auf die Versicherungs-Daten beschreiben; das Determinieren von Änderungs-Daten basierend auf den Versicherungs-Daten, wobei die Änderungsdaten eine Änderung oder eine Nicht-Änderung der Versicherungs-Daten beschreiben; und das Ausgeben der Änderungs-Daten zum Steuern eines Darstellungs-Systems und/oder eines Kontroll-Systems basierend auf den Änderungs-Daten.
Patent DE-102019119747-A1 (DE)
Title: Additive-Fertigung-Lernmodell-Erzeugungsvorrichtung,Fertigungsbedingungsbestimmungsvorrichtung für durch additive Fertigungherzustellendes Formstück und Zustandsschätzvorrichtung für durch additiveFertigung herzustellendes Formstück
Inventor: NAGAHAMA TAKAYA
IPC: B33Y50/02
Filed: 2019-07-22
Abstract: Eine Additive-Fertigung-Lernmodell-Erzeugungsvorrichtung 65a ist auf ein Verfahren zur Fertigung eines Formstücks W durch Ausstrahlen eines Lichtstrahls auf geschichtetes Metallpulver P und Erhitzen des Metallpulvers P angewandt bzw. anwendbar. Die Additive-Fertigung-Lernmodell-Erzeugungsvorrichtung 65a erzeugt ein Lernmodell zum Bestimmen einer Fertigungsbedingung oder zum Schätzen eines Formstückzustands durch ein maschinelles Lernen, das die Fertigungsbedingung und den Formstückzustand als Lerndaten verwendet. Der Formstückzustand steht in Beziehung zu dem Formstück W, wenn der Lichtstrahl ausgestrahlt wird oder nachdem der Lichtstrahl ausgestrahlt ist.
Patent DE-102019120762-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponentendiagnose
Inventor: VENKITESWARAN PRASAD
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-07-31
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugkomponentendiagnose bereit. Ein System beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen beinhaltet, die von dem Prozessor ausgeführt werden können, um einen verschlechterten Zustand einer Fahrzeugkomponente zu identifizieren, wenn eine Komponentennutzung einen ersten Schwellenwert überschreitet und ein Wetterbezug einen zweiten Schwellenwert überschreitet, und dann die Fahrzeugkomponente als Reaktion auf den verschlechterten Zustand zu betätigen.
Patent DE-102019123778-A1 (DE)
Title: Darstellen einer Fahrzeugumgebung zum Bewegen des Fahrzeugs zu einer Zielposition
Inventor: EWALD STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen einer Umgebung (16) eines Fahrzeugs (10), wobei das Fahrzeug (10) ein kamerabasiertes Umgebungserfassungssystem (14) aufweist zur Erfassung der Umgebung (16) des Fahrzeugs (10), Bewegen des Fahrzeugs (10) zu einer Zielposition (24) in der Umgebung (16), umfassend die Schritte Bereitstellen von Bildern der Umgebung (16) des Fahrzeugs (10) mit dem kamerabasierten Umgebungserfassungssystem (14), Erzeugen eines Umgebungsbildes (26) in einer Vogelperspektive basierend auf den mit dem kamerabasierten Umgebungserfassungssystem (14) bereitgestellten Bildern der Umgebung (16) des Fahrzeugs (10), Bestimmen wenigstens einer Zielposition (24) in der Umgebung (16) des Fahrzeugs (10), Darstellen der wenigstens einen Zielposition (24) in einer ersten Überlagerungsebene, welche die Umgebung (16) des Fahrzeugs (10) abdeckt, und Überlagern des Umgebungsbildes (26) mit der ersten Überlagerungsebene. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Fahrunterstützungssystem (10), das ausgeführt ist, das obige Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102019124226-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Schultern zwischen mehreren Leitern und Laschen eines Wicklungsaufnahmebereiches eines Stators oder eines Rotors
Inventor: MARSETZ MICHAEL
IPC: H02K1/06
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) zum Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einem Stator (2) und einem relativ zu dem Stator (2) verdrehbar gelagerten Rotor (3), wobei der Stator (2) oder der Rotor (3) mit einem, mehrere in einer Umfangsrichtung verteilte, radial verlaufende Längsschlitze (4) aufweisenden Wicklungsaufnahmebereich (5) ausgestattet ist, und wobei jeder Längsschlitz (4) zu einer radialen Seite (6a) hin mit einer Öffnung (7) versehen ist, welche Öffnung (7) in ihrer Breite durch zwei in Umfangsrichtung aufeinander zu gerichtete Enden (8a, 8b) zweier Laschen (9a, 9b) begrenzt ist, wobei jeder Längsschlitz (4) radial zwischen einem mehrere Leiter (10) aufnehmenden Kammerbereich (11) und den beiden Laschen (9a, 9b) mit zumindest einer eine Breite des Kammerbereiches (11) reduzierenden Schulter (12a, 12b) versehen ist, wobei die Leiter (10) in einer radialen Richtung an der zumindest einen Schulter (12a, 12b) abgestützt sind.
Patent DE-102019124940-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Bimetall-Entriegler
Inventor: SCHMITT ENNO
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stator (2) und einem dazu relativ verdrehbaren Rotor (3), wobei der Rotor (3) relativ zu dem Stator (2) in einer ersten vorbestimmten Position durch einen ersten Verriegelungsmechanismus (4) verriegelbar ist und in einer zur ersten vorbestimmten Position unterschiedlichen, zweiten vorbestimmten Position durch einen zweiten Verriegelungsmechanismus (5) verriegelbar ist, wobei benachbart zu dem zweiten Verriegelungsmechanismus (5) ein Aktuator (6) zum Verstellen des zweiten Verriegelungsmechanismus (5) vorhanden ist.
Patent DE-102019127596-A1 (DE)
Title: Glasformteil
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Glasformteil 3b besteht aus einem plattenförmigen Glas 1b mit einem an dessen äußerer Umfangsstirnseite vorgesehenen konvexen Abschnitt 10b und einem integral geformten Kunstharzrahmen 2 zur Abdeckung des konvexen Abschnitts. Der konvexe Abschnitt weist eine vorderseitige Druckaufnahmefläche 12 mit einer kleinen Fläche zur Druckaufnahme und eine rückseitige Druckaufnahmefläche 13 mit einer großen Fläche zur Druckaufnahme aus dem Kunstharz während des integralen Formens auf. Beim integralen Formen wird das plattenförmige Glas von der resultierenden Druckkraft des Kunstharzes gegen die obere Form 5 gedrückt. Selbst wenn die untere Form 6b entsprechend der unterschiedlichen Dicke des plattenförmigen Glases bewegt werden kann, bildet sich dabei zumindest an der Fläche 11a des plattenförmigen Glases keine Stufe mit dem Rahmen, und zumindest die Vorderseite des Glasformteils 3b wird plan.
Patent DE-102019129607-A1 (DE)
Title: Arretiereinheit für eine Linearführung
Inventor: WAGNER RUDOLF
IPC: F16C29/10
Filed: 2019-11-04
Abstract: Eine Arretiereinheit (10) für eine Linearführung (1) umfasst einen auf einer Führungsschiene (2) verschiebbaren Wagen (3), welcher auf der Führungsschiene (2) durch Klemmung arretierbar ist, wobei der Wagen (3) ein Gehäuse (5) aufweist, in welchem zwei zum Andrücken an einander gegenüberliegende Seiten der Führungsschiene (2) vorgesehene, spiegelsymmetrisch zu einer Mittelebene (ME) des Wagens (3) ausgebildete, durch Federkraft belastete, per Handhebel (14) verstellbare Klemmbacken (8, 9) angeordnet sind. Die Klemmbacken (8, 9) sind in Richtung eines Lösens der Klemmung durch Federkraft belastet, wobei ein einziger, mit beiden Klemmbacken (8, 9) zusammenwirkender Handhebel (14) vorhanden ist.
Patent DE-102019130510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mikrobiellen Desinfektion wasserbasierter Dispersion mit flüssigen und/oder festen Inhaltsstoffen mittels Hochspannungsimpulsen
Inventor: FREY WOLFGANG
IPC: C02F1/48
Filed: 2019-11-12
Abstract: Verfahren (100) zur mikrobiellen Desinfektion einer wasserbasierter Dispersion mit flüssigen und/oder festen Inhaltsstoffen, umfassend: Bereitstellen (110) von mindestens zwei Elektroden, die derart zueinander angeordnet sind, dass zwischen ihnen die Dispersion ein- oder durchleitbar ist; Ein- oder Durchleiten (120) der Dispersion zwischen die Elektroden; und Beaufschlagen (130) der Elektroden mit einer zuvor wählbaren elektrischen Potentialdifferenz derart, dass eine Folge von zumindest zwei elektrischen Hochspannungsimpulshalbwellen gegensätzlicher Polarität zwischen den Elektroden durch die Dispersion gebildet wird, wobei: die Hochspannungsimpulshalbwellen über die Potentialdifferenz jeweils mittels zuvor wählbarer Impulsform, Impulsdauer, Impulsamplitude und Repetitionsfrequenz anpassbar sind, die Impulsdauer in einem Bereich von 200 ns bis zu 10 µs und die Impulsamplitude in einem Bereich von 10 kV/cm bis zu 100 kV/cm sowie die Repetitionsfrequenz in einem Bereich von 1 Hz bis 100 kHz gewählt wird, die Hochspannungsimpulshalbwellen in der Folge derart gebildet werden, dass die Abweichung zwischen dem Gesamtbetrag der positiven und negativen Teilladungen höchstens 10 % beträgt bezogen auf den jeweils größeren Teilladungsbetrag von positiven und negativen Teilladungen, und der zeitliche Abstand zwischen zwei Hochspannungsimpulshalbwellen höchstens die 10-fache Dauer der ersten Hochspannungsimpulshalbwelle beträgt.