baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104232-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur freigabe einer fahrfunktion für teilautonomes fahren
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: B60W10/18
Filed: 2019-02-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Freigabe einer Fahrfunktion für teilautonomes Fahren, wobei eine Trainingsfahrt auf einer Route durchgeführt wird (206), wobei das Fahrzeug in der Trainingsfahrt unterstützt durch die längs- und quer-unterstützenden Fahrerassistenzsysteme bewegt wird, wobei das Verhalten des Fahrzeugs und/oder eines Fahrers erfasst wird, wobei abhängig vom erfassten Verhalten wenigstens ein Streckenabschnitt der Route identifiziert wird (208), in dem eine pilotierte Fahrt möglich ist, wobei eine pilotierte Fahrt gemäß eines gewünschten Systemverhaltens für den wenigstens einen identifizierten Streckenabschnitt freigegeben wird (210), und wobei das gewünschte Systemverhalten auf einer Referenzfahrt, die auf der Route durchgeführt wird (202), basiert, wobei das Fahrzeug in der Referenzfahrt von einem Fahrer ohne assistierende längs- und/oder quer-unterstützende Fahrerassistenzsysteme manuell bewegt wird, wobei ein Verhalten des Fahrzeugs und/oder des Fahrers in der Referenzfahrt erfasst wird, wobei abhängig vom erfassten Verhalten das gewünschtes Systemverhalten definiert ist (204), wobei ein identifizierter Streckenabschnitt nicht freigegeben wird, wenn ein Konsistenzmaß für das Verhalten des Fahrzeugs und/oder des Fahrers einen Schwellwert unterschreitet, wobei der identifizierte Streckenabschnitt freigeben wird, wenn das Konsistenzmaß den Schwellwert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102019129752-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrollovorrichtung mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: FRITZ TOBIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-11-05
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrzeugrollovorrichtung (5) mit einem Rollostoff (6), dessen Seitenränder (8) an Führungsschienen (9) geführt sind und der entlang der Führungsschienen (9) zwischen einer zumindest teilweise ausgefahrenen Abdeckstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, und mit einer an der Führungsschiene (9) angeordneten Beleuchtungseinrichtung mit einer Lichtquelle (26), die Licht am Seitenrand (8) des Rollostoffes (6) in Lichtleiter einkoppelt, die sich quer zur Längserstreckung des Rollostoffes (6) über seine Breite erstrecken,wobei eine Blende (16, 16`, 16") vorgesehen ist, die derart relativ zur Lichtquelle (26) positioniert ist, dass sie von der Lichtquelle (26) ausgehendes Licht neben einem an der Führungsschiene (9) gebildeten Führungsspalt (14) für den Seitenrand (8) des Rollostoffes (6) abschattet, so dass bei aktiver Lichtquelle (26) eine Rollobeleuchtung im Bereich der Abdeckstellung des zumindest teilweise ausgefahrenen Rollostoffes (6) durch in die Lichtleiter des Rollostoffes (6) eingekoppeltes Licht bereitgestellt ist,dadurch gekennzeichnet,dass ein Lichtaustritt durch den vom Rollostoff (6) bei unveränderter Blende (16) freigegebenen Führungsspalt (14) in Richtung zum Fahrzeuginnenraum hin erfolgt.
Patent DE-102020101391-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Gasmotors
Inventor: BLODIG STEFAN
IPC: F02B19/18
Filed: 2020-01-22
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gasmotors (10), der mehrere Zylinder (11) umfasst, wobei jeder Zylinder (11) eine Hauptbrennkammer (12) und eine über einen Überströmkanal (14) mit der Hauptbrennkammer (12) verbundene Vorkammer (13) aufweist,wobei abhängig von einem Betriebspunkt des Gasmotors (10) entweder in allen Zylindern (11) des Gasmotors (10) oder unter Abschaltung mindestens eines Zylinders (11) ausschließlich in einer Teilmenge der Zylinder (11) des Gasmotors (10) gasförmiger Kraftstoff verbrannt wird,wobei abhängig von einer in dem jeweiligen Betriebspunkt des Gasmotors (10) angeforderten Zylinderleistung eines jeweiligen Zylinders (11), in welchem gasförmiger Kraftstoff verbrannt wird, eine Hauptgasmenge in die Hauptbrennkammer (12) des jeweiligen Zylinders (11) und eine Vorkammergasmenge in die Vorkammer (13) des jeweiligen Zylinders (11) eingebracht wird,dadurch gekennzeichnet, dassdann, wenn ein zuvor abgeschalteter Zylinder (11) wieder zugeschaltet und von demselben eine Zylinderleistung angefordert wird, zum Zuschalten die in die Vorkammer (13) des jeweiligen Zylinders (11) eingebrachte Vorkammergasmenge gegenüber der von der angeforderten Zylinderleistung abhängigen Vorkammergasmenge erhöht wird.
Patent DE-102020103612-B4 (DE)
Title: Belichtungstisch für eine hologrammbelichtungsmaschine und verfahren zum einbringen eines volumenhologramms in einen filmabschnitt
Inventor: LANGGASSNER MICHAEL
IPC: G03H1/20
Filed: 2020-02-12
Granted: 2023-10-19
Abstract: Belichtungstisch (100) für eine Hologrammbelichtungsmaschine (300),mit einer Halteeinrichtung (102), in welcher ein Master (104) aufgenommen ist,und mit einer Filmtransporteinrichtung (106), die ausgebildet ist, einen Hologrammfilm (200) relativ bezüglich der Halteeinrichtung (102) zu transportieren und einen zu belichtenden Filmabschnitt (202) relativ bezüglich des Masters (104) für eine Hologrammbelichtung zu positionieren,dadurch gekennzeichnet, dassder Halteeinrichtung (102) eine Drucklufteinrichtung (108) zugeordnet ist, die ausgebildet ist, den Filmabschnitt (202) mittels eines Unterdrucks an dem in der Halteeinrichtung (102) aufgenommenen Master (104) zumindest zeitweise zu fixieren,wobei eine Aufstreifeinrichtung (120) vorhanden ist, um den zu belichtenden Filmabschnitt (202) auf den Master (104) aufzustreifen, die einen zwischen zwei Anschlägen (136) verschiebbaren Schlitten (124) umfasst, an welchem eine auf einer Drehachse drehbar gelagerte und mit dem Filmabschnitt (202) wechselwirkende Anpressrolle (122) gelagert ist,wobei der Schlitten (124) um eine senkrecht bezüglich der Drehachse der Anpressrolle (122) orientierte Verfahrachse (126) begrenzt verschwenkbar gelagert und damit die Anpressrolle (122) zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung verstellbar ist,und wobei jeweils eine Steuerkurve (128) vorhanden ist, die ausgebildet ist, die Anpressrolle (122) zwischen der angehobenen Stellung und der abgesenkten Stellung zu verstellen.
Patent DE-102020108407-B4 (DE)
Title: Kalibriernormal zur Geometrieeinmessung eines taktil oder/und optisch arbeitenden Messsystems, Verfahren zur Kalibrierung sowie Koordinatenmessgerät
Inventor: MAYINGER PHILIPP
IPC: G01B5/008
Filed: 2020-03-26
Granted: 2023-03-16
Abstract: Kalibriernormal (100) zur Geometrieeinmessung eines taktil oder/und optisch arbeitenden Messsystems (10), mit einer ebenen Oberfläche, die eine von einem optisch oder/und taktil arbeitenden Messsystem erfassbare Struktur (102) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur (102) in einer ersten Richtung (X) oder/und einer zweiten Richtung (Y) eine von einem Sensor erfassbare und sich ändernde Periodizität aufweist und eine Veränderung der Periodizität eine Positionsinformation oder/und Richtungsinformation codiert.
Patent DE-102020117326-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: BRUNNER MICHAEL
IPC: F16H63/16
Filed: 2020-07-01
Granted: 2022-04-21
Abstract: Schalteinrichtung zum Einstellen eines Übersetzungsverhältnisses und/oder zum Verblocken eines Planetengetriebes für ein Kraftfahrzeuggetriebe eines Kraftfahrzeugs, miteinem, insbesondere als Freilauf ausgestalteten, Koppelelement zum wahlweisen Koppeln einer Getriebekomponente des Planetengetriebes, einem, insbesondere als Reibungskupplung ausgestalteten, weiteren Koppelelement zum wahlweisen Koppeln einer anderen Getriebekomponente des Planetengetriebes undeiner drehbaren Schaltwalze (10) zum Schalten zumindest des Koppelelements, zum wahlweisen Koppeln einer Getriebekomponente des Planetengetriebes, wobei die Schaltwalze (10)eine drehbare Walze (12) undeine in der Walze (12) eingebrachte Führungsnut (14) zum Führen eines mit dem Koppelelement verbundenen Führungsstifts (16) aufweist,wobei die Führungsnut (14) einen Blockierbereich (20) zum Verblocken des Planetengetriebes, wenn der Führungsstift (16) des Koppelelements in dem Blockierbereich (20) der Führungsnut (14) positioniert ist, und einen Betriebsbereich (18), in dem das Verblocken des Planetengetriebes aufgehoben ist, wenn der Führungsstift (16) des Koppelelements in dem Betriebsbereich (18) der Führungsnut (14) positioniert ist, aufweist,wobei die Führungsnut (14) zwischen dem Blockierbereich (20) und dem Betriebsbereich (18) einen Übergangsbereich (24) aufweist, wobei der Übergangsbereich (24) eine nur durch zumindest eine Hin- und Herbewegung des Führungsstifts (16) in Umfangsrichtung überwindbare Schikane (26) zum Führen des Führungsstifts (16) von dem Betriebsbereich (18) zum Blockierbereich (20) und eine an der Schikane (26) vorbeiführende Bypassnut (30) zum Führen des Führungsstifts (16) von dem Blockierbereich (20) zum Betriebsbereich (18) aufweist, undwobei der Führungsstift (16) des Koppelelements innerhalb der Führungsnut (14) der Walze (12) in axialer Richtung vorgespannt ist.
Patent DE-102021128334-B4 (DE)
Title: Kabelverbund
Inventor: PELLENZ ELMAR
IPC: H02G1/06
Filed: 2021-10-29
Granted: 2023-12-14
Abstract: Kabelverbund (1) mit mehreren, zu ihrer gemeinsamen Verlegung herstellerseitig zu einem auf einer Kabeltrommel (4) aufgetrommelten Verbund zusammengefassten, jeweils aus mindestens einer Übertragungsleitung und einem umgebenden Kabelmantel bestehenden Kabeln (21- 2n), dadurch gekennzeichnet, dass die Kabel (21-2n) zu dem Kabelverbund (1) mittels mindestens eines die Kabel umgebenden Verbundelementes (3, 3', 3") derart zusammengefasst sind, dass jedes der Kabel (21- 2n) bezüglich eines jeweiligen, bei der Verlegung von der Kabeltrommel (4) abgerollten Abschnitts des Kabelverbunds (1) innerhalb des mindestens einen die Kabel (21- 2n) umgebenden Verbundelementes (3, 3', 3") gegen dieses Verbundelement (3, 3', 3") und gegen die jeweils anderen Kabel (21- 2n) des Kabelverbunds (1) in der Längsrichtung (x) beweglich sowie dadurch über eine in dem Kabelverbund (1) mit dem mindestens einen Verbundelement (3, 3', 3") bestehende Ausnehmung zur Schaffung eines Kabelabzweigs aus dem Kabelverbund (1) herauslösbar ist, wobei die Kabel (21- 2n)- mittels mehrerer in der Längsrichtung (x) des Kabelverbunds (1) untereinander beabstandeter, streifenförmiger Verbundelemente (3, 3', 3") zu dem Kabelverbund (1) zusammengefasst sind oder- zur Ausbildung des Kabelverbunds (1) mittels mindestens eines, ein Verbundelement (3, 3', 3") ausbildenden Fadens verseilt sind.
Patent DE-102021130824-B4 (DE)
Title: Stabilisierungssystem und Verfahren zur Stabilisierung eines Lastenrads, Lastenrad, Radanhänger und Computerprogrammprodukt
Inventor: DABERKOW ANDREAS
IPC: B62J27/00
Filed: 2021-11-24
Granted: 2023-11-09
Abstract: Stabilisierungssystem (102) zur Stabilisierung eines Lastenrads (100, 400) und/oder Radanhängers, umfassend- einen Geschwindigkeitssensor (116) zum Erfassen einer Geschwindigkeit des Lastenrads (100) und/oder Radanhängers;- einen Sensor (118) zum Erfassen einer Gierrate des Lastenrads (100, 400) und/oder Radanhängers und/oder zum Erfassen eines Lenkwinkels (418) des Lastenrads (100, 400); und- eine Steuereinrichtung (120), die eingerichtet ist, basierend auf der erfassten Geschwindigkeit und der erfassten Gierrate und/oder Lenkwinkels (418) eine Stabilisierungseinrichtung (122) derart anzusteuern, dass eine Neigung um eine in Längsrichtung (112) des Lastenrads (100) und/oder Radanhängers verlaufende Neigungsachse (112) zumindest teilweise ausgleichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (120) eingerichtet ist, die von den Sensoren erfassten Signale mittels eines zuvor erstellten Fahrzeugmodells auszuwerten und die Neigung darauf basierend zumindest teilweise auszugleichen.
Patent DE-112004001261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum aufnehmen von bauelementen mit hilfe einer bauelementbestückungsvorrichtung
Inventor: VAN GASTEL JOSEPHUS M M
IPC: H05K13/02
Filed: 2004-08-03
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Aufnehmen von Bauelementen mit Hilfe einer Bauelementbestückungsvorrichtung (1), wobei die Vorrichtung (1) mit wenigstens zwei Bauelementbestückungseinheiten (13) versehen ist, die mit einem beweglichen Rahmen (2) verbunden sind, wobei wenigstens eine Bauelementbestückungseinheit (13) relativ zu dem Rahmen (2) bewegt wird, so dass die gegenseitigen Positionen der Bauelementbestückungseinheiten (13) einstellbar sind, und wenigstens zwei Bauelementzubringvorrichtungen (7), wobei die Bauelementbestückungsvorrichtung (1) geeignet ist zum gleichzeitigen Aufnehmen von mit Hilfe der Bauelementzubringvorrichtungen (7) zugeführten Bauelementen mit Hilfe der Bauelementbestückungseinheiten (13), dadurch gekennzeichnet, dass die gegenseitigen Positionen der aufzunehmenden Bauelemente vor dem Aufnehmen bestimmt werden oder die gegenseitigen Positionen der aufzunehmenden Bauelemente basierend auf bereits durch die Bauelementbestückungseinheit (13) aufgenommenen Bauelementen statistisch abgeschätzt werden, wobei die gegenseitigen Positionen der Bauelementbestückungseinheiten (13) vor dem gleichzeitigen Aufnehmen der Bauelemente durch die Bauelementbestückungseinheiten (13) auf tatsächliche oder erwartete Positionen eingestellt werden .
Patent DE-112005003077-B4 (DE)
Title: Planetengetriebesatz und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: TANABE KENJI
IPC: F16H57/028
Filed: 2005-12-20
Granted: 2010-09-09
Abstract: Planetengetriebesatz mit einem Sonnenrad (30), Planetenrädern (20), die um das Sonnenrad (30) positioniert sind und mit dem Sonnenrad (30) in Eingriff stehen, einem Planetenträger (10), der die Planetenräder (20) lagert, und einem Hohlrad (40), das an einer Außenseite der Planetenräder (20) positioniert ist und mit den Planetenrädern (20) in Eingriff steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  jedes Planetenrad (20) auf einer Außenfläche eine Mehrzahl von Zähnen (291) aufweist,  jeder Zahn (291) auf gegenüber liegenden Seiten des Zahnes (291) eine erste Zahnoberfläche (209) und eine zweite Zahnoberfläche (259) hat, welche die Zahnoberflächen des Sonnenrades (30) und des Hohlrades (40) berühren können,  sich eine Abweichung (A1) der ersten Zahnoberfläche (209) von einer Referenzoberfläche (211) von einer Abweichung (A2) einer zweiten Zahnoberfläche (259) von einer Referenzoberfläche (221) unterscheidet, und  eine Umgekehrteinfüge-Verhinderungseinrichtung bereit gestellt wird, um zu verhindern, dass das Planetenrad (20) in den Planetengetriebesatz eingefügt wird, wenn links und rechts...
Patent DE-112007000890-B4 (DE)
Title: System, umfassend eine Kraftfahrzeugsitzgleitschiene und einen Körper, der dazu bestimmt ist, daran befestigt zu werden und Herstellungsverfahren
Inventor: ROHEE RENE
IPC: B60N2/07
Filed: 2007-03-23
Granted: 2012-08-16
Abstract: Das System gemäß der Erfindung umfasst ein feststehendes Profil sowie ein bewegliches Profil, ausgelegt zum Gleiten mit Bezug auf das feststehende Profil. Der Körper weist einen Verbindungsabschnitt auf, in dem der Körper plakettenförmig ausgebildet ist, umfassend eine erste und eine zweite Lateralfläche sowie eine Stirn, die die erste und zweite Fläche miteinander verbindet. Das erste Profil umfasst eine Nut. Der Verbindungsabschnitt ist geklemmt montiert in der Nut. Die Plakette ist am ersten Profil fixiert.
Patent DE-112007003077-B4 (DE)
Title: Schmierfettabdeckungsformteil mit Rückhalteeigenschaft
Inventor: MADDEN MICHAEL
IPC: F16D3/84
Filed: 2007-12-18
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verbindungsanordnung für eine Schmierfettabdeckung (132) eines Gleichlaufgelenks (120) umfassend
 einen Nutabschnitt (166), der in einem ringförmigen Abschnitt (142) des Gleichlaufgelenks (120) ausgebildet ist, wobei der ringförmige Abschnitt (142) wenigstens teilweise durch eine Innenfläche (162) gebildet ist,
 eine Schmierfettabdeckung (132) mit einem Körper (150) mit einem Umfangskantenabschnitt (152), der Ausrichtungselemente (180) und Sicherungselemente (182) umfasst, die durch ausgenommene Abschnitte (184) voneinander getrennt sind, wobei der Körper (150) ferner einen ringförmigen Dichtungsabschnitt (158) aufweist, der radial innenliegend von dem Umfangskantenabschnitt (152) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Teil des Umfangskantenabschnitts (152) innerhalb des Nutabschnitts (166) angeordnet ist, und
 ein Dichtungselement (170), das zwischen dem ringförmigen Dichtungsabschnitt (158) der Schmierfettabdeckung (132) und einer ringförmigen Gegenfläche (164) des ringförmigen Abschnitts (142) angeordnet ist.
Patent DE-112008000315-B4 (DE)
Title: Einsatz für einen Bohrer, Bohrer und Verfahren zum Schneiden eines Arbeitsmaterials
Inventor: OKUMURA TAKASHI
IPC: B23B51/00
Filed: 2008-01-30
Granted: 2019-02-21
Abstract: Einsatz (10) für einen Bohrer (30), mit:
 einem Einsatzhauptkörper, der eine obere Oberfläche (1) und eine Seitenoberfläche (2) umfasst;
 wobei der Einsatzhauptkörper außerdem aufweist:
 eine Schneidkante (5, 6), die längs der Verschneidung der oberen Oberfläche (1) und der Seitenoberfläche (2) ausgebildet ist und die von oben gesehen einen nach außen vorstehenden gebogenen Bereich (6) aufweist;
 eine Bruchrille (7), die eine konkave Form hat und längs der Schneidkante (5, 6) in der oberen Oberfläche (1) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die maximale Bruchrillenbreite (W1) im Bereich des gebogenen Bereichs (6) der Schneidkante (5, 6) liegt,
 bei dem die Bruchrille (7) einen Steigflächenteil (9) aufweist, der mit zunehmender Entfernung von der Schneidkante (5, 6) steiler nach oben geneigt ist, bei dem der Steigflächenteil (9) einen minimalen Steigwinkel (a1) im Bereich des gebogenen Bereichs (6) aufweist, und
 bei dem die Bruchrille (7) einen Spanflächenteil (8) aufweist, der mit abnehmender Entfernung von der Schneidkante (5, 6) steiler nach oben geneigt ist, wobei der Spanflächenteil (8) einen minimalen Spanwinkel (β1) im Bereich des gebogenen Bereichs (6) aufweist.
Patent DE-112008001771-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerverfahren für Selbiges
Inventor: OGASAWARA HIDEAKI
IPC: F16H61/686
Filed: 2008-06-24
Granted: 2018-07-19
Abstract: Fahrzeug (20) mit:einer Brennkraftmaschine (22);einem gestuften Getriebe (30), das eine Eingangswelle (36), die mit einer Ausgangswelle (24) der Brennkraftmaschine (22) verbunden ist, und eine Ausgangswelle (38) hat, die mit einer Achse verbunden ist, und das zur Drehzahländerung von Leistung in der Lage ist, die in die Eingangswelle (36) eingeleitet wird, während es eine Schaltstufe ändert und die Leistung mit geänderter Drehzahl an die Ausgangswelle (38) abgibt;einer Steuereinrichtung (50) zum Steuern der Brennkraftmaschine (22) und des gestuften Getriebes (30), so dass verursacht wird, dass das Fahrzeug (20) gemäß einer Leistung basierend auf einer Ausgangsleistungsanforderung von einem Betreiber fährt;einer Eingangswellendrehzahlerfassungseinrichtung (36a) zum Erfassen einer Eingangswellendrehzahl (Ntur), die eine Drehzahl der Eingangswelle (36) ist;einer Ausgangswellendrehzahlerfassungseinrichtung (38a) zum Erfassen einer Ausgangswellendrehzahl (Nout), die eine Drehzahl der Ausgangswelle (38) ist;eine Ausgangsleistungsbegrenzungseinrichtung, um dann, wenn eine Drehzahlbeziehung zwischen der erfassten Eingangswellendrehzahl (Ntur) und der erfassten Ausgangswellendrehzahl (Nout) einen Bereich einer vorbestimmten Drehzahlbeziehung zum Bestimmen einer Abnormität bei dem gestuften Getriebe (30) übersteigt, eine Ausgangsleistung der Brennkraftmaschine (22) relativ zu der Ausgangsleistungsanforderung auf einen Bereich zu begrenzen, in welchem die Drehzahlbeziehung den Bereich der vorbestimmten Drehzahlbeziehung übersteigt und die Drehzahl (Ntur) der Eingangswelle (36) eine vorbestimmte obere Grenzdrehzahl nicht übersteigt; undeiner Abnormitätsbestimmungseinrichtung (39) zum Bestimmen, dass eine Abnormität bei dem gestuften Getriebe (30) aufgetreten ist, wenn die Drehzahlbeziehung den Bereich der vorbestimmten Drehzahlbeziehung für zumindest eine erste vorbestimmte Zeitdauer (Ta) übersteigt, während wiederholt das Drehmoment der Brennkraftmaschine (22) begrenzt und die Begrenzung aufgehoben wird.
Patent DE-112009005387-B4 (DE)
Title: Gateway-Vorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: ICHIHARA MASAAKI
IPC: H04W4/00
Filed: 2009-11-04
Granted: 2013-09-12
Abstract: Gateway-Vorrichtung für ein Fahrzeug, die in einem Fahrzeug vorgesehen ist, mit einem Außerfahrzeugnetzwerk, einem fahrzeuginternen Informationssystemnetzwerk und einem fahrzeuginternen Steuersystemnetzwerk verbunden ist, eine Datenkommunikation zwischen den drei Netzwerken steuert, und die die Prioritäten der Datenkommunikation zwischen dem fahrzeuginternen Informationssystemnetzwerk und dem fahrzeuginternen Steuersystemnetzwerk und der Datenkommunikation zwischen dem Außerfahrzeugnetzwerk und dem fahrzeuginternen Informationssystemnetzwerk entsprechend den Fahrbedingungen des Fahrzeugs ändert.
Patent DE-112010005138-B4 (DE)
Title: Mit staubschutzmechanismus versehener linearantrieb
Inventor: ASO TOSHIYUKI
IPC: H02K5/00
Filed: 2010-12-07
Granted: 2017-06-22
Abstract: Ein mit einem Staubschutzmechanismus versehener Linearantrieb (100), aufweisend: eine Kugelumlaufspindel (3), ein bewegbares Gestell (4), das mit einer Spindelmutter versehen ist, die mit der Kugelumlaufspindel (3) in Eingriff ist, und das eingerichtet ist, um in einer Axialrichtung der Kugelumlaufspindel (3) gemäß einer Drehbewegung der Kugelumlaufspindel (3) hin und her bewegbar zu sein, ein Gehäuse-Element (2), das angeordnet ist, um mindestens die Kugelumlaufspindel (3) zu bedecken, einen Öffnungsabschnitt (27, 28), der in dem Gehäuse-Element (2) ausgebildet ist, um sich entlang einer Bewegungslinie des bewegbaren Gestells (4) zu erstrecken, und Staubschutzriemen (29, 30), die innerhalb des Gehäuse-Elements (2) gespannt sind, um den Öffnungsabschnitt (27, 28) zu verschließen, indem sie an Montageelementen (71, 71a) montiert sind, die an den beiden Endabschnitten des Gehäuse-Elements (2) angeordnet sind, wobei ein Bypasselement zum Überbrücken der Staubschutzriemen (29, 30), positioniert in mit dem bewegbaren Gestell (4) überlappenden Positionen, für das bewegbare Gestell (4) vorgesehen ist, um eine Bewegung des bewegbaren Elements entlang dem Öffnungsabschnitt (27, 28) durchzuführen, während der Öffnungsabschnitt (27, 28) durch die Staubschutzriemen (29, 30) verschlossen und abgedichtet wird, und wobei die Staubschutzriemen (29, 30) mindestens in einem 3/4 Kreis einer Drehung entlang einer unteren Fläche des Montageelements (71), einer dem Endabschnitt (24, 25) des Gehäuse-Elements (2) gegenüberliegenden Seitenfläche des Montageelements (71) und einer oberen Fläche des Montageelements (71) um das Montageelement (71, 71a) gewickelt und zwischen dem Montageelement (71, 71a) und den Endabschnitten des Gehäuse-Elements (2) sandwichartig angeordnet sind.
Patent DE-112013000581-B4 (DE)
Title: Zweischirmanzeige und Anzeigeverfahren
Inventor: YANG GUANG
IPC: G09G3/3208
Filed: 2013-01-09
Granted: 2019-02-07
Abstract: Zweischirmanzeigevorrichtung, umfassend:eine Anzeigeeinheit (11), eine Steuereinheit (12) und Körper mit steuerbarer Transparenz (14),wobeidie Anzeigeeinheit (11) mindestens drei Subpixel-Einheiten (13) umfasst, wobei jede Subpixel-Einheit (13) einer Farbe entspricht;die Körper mit steuerbarer Transparenz (14) jeweils auf einer oberen Seite und einer unteren Seite der jeweiligen Subpixel-Einheit (13) angeordnet sind;die Steuereinheit (12) dazu ausgestaltet ist, ein Steuersignal, das an die Körper mit steuerbarer Transparenz (14) auf der Basis einer Benutzeranweisung angelegt wird, zu steuern, um die Transparenz der Körper mit steuerbarer Transparenz (14) zu steuern, unddie Steuereinheit (12) dazu ausgestaltet ist, die Körper mit steuerbarer Transparenz (14) auf derselben Seite jeder der Subpixel-Einheiten (13) so zu steuern, dass sie eine erste Transparenz haben, und währenddessen die Körper mit steuerbarer Transparenz (14) auf der anderen Seite jeder der Subpixel-Einheiten (13) so zu steuern, dass sie eine zweite Transparenz haben,wobei die erste Transparenz eine Transparenz ist, welche bewirkt, dass das Licht maximal hindurchtritt, und die zweite Transparenz eine Transparenz ist, welche bewirkt, dass das Licht maximal blockiert wird, um unterschiedliche Bilder auf den beiden Seiten der Zweischirmanzeigevorrichtung anzuzeigen.