baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206391-A1 (DE)
Title: Strömungsoptimierte Zylinderabschaltung
Inventor: DUNSTHEIMER JENS
IPC: F02D17/02
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung führt ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (2) mit einer Mehrzahl von Zylindern (6), die wenigstens einen Bereitschaftszylinder (6) und eine Mehrzahl von Betriebszylindern (6) umfassen, ein. In einem Hochlastbetriebsmodus werden der Bereitschaftszylinder (6) und die Betriebszylinder (6) mit Kraftstoff versorgt, in einem Niederlastbetriebsmodus wird hingegen die Kraftstoffversorgung des Bereitschaftszylinders (6) unterbrochen. Ein Einlasskrümmer (4) der Brennkraftmaschine (2) wird mit einem Ladedruck beaufschlagt, der infolge von Ventilöffnungen und Ventilschließungen von Einlassventilen (7) der Zylinder (6) zwischen einem Mindestladedruck und einem Höchstladedruck schwankt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Hochlastbetriebsmodus ein erstes Ventilbetätigungstiming und in dem Niederlastbetriebsmodus ein von dem ersten Ventilbetätigungstiming verschiedenes zweites Ventilbetätigungstiming für einen ausgewählten Betriebszylinder (6) verwendet wird. Dabei gibt das zweite Ventilbetätigungstiming einen Ventilbetätigungszeitpunkt des ausgewählten Betriebszylinders (6) im Niederlastbetriebsmodus so vor, dass der Ladedruck zu einem Ventilbetätigungszeitpunkt des ausgewählten Betriebszylinders (6) gleich dem Ladedruck zu einem Ventilbetätigungszeitpunkt eines weiteren Betriebszylinders (6) ist.
Patent DE-102014206623-A1 (DE)
Title: Lokalisierung eines Head-mounted Displays (HMD) im Fahrzeug
Inventor: SPIESSL WOLFGANG
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-04-07
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung zum Bestimmen der Pose einer Datenbrille, umfassend: Eine Datenbrille, umfassend eine Anzeige und eine Kamera; Elektronische Rechenmittel; Wobei die Vorrichtung zu Folgendem eingerichtet ist: Erstellen von Aufnahmen der Umgebung der Datenbrille mithilfe der Kamera; Erkennen der Abbildung eines gespeicherten und vordefinierten Bereiches der Umgebung in den Aufnahmen der Kamera; wobei der gespeicherte und vordefinierte Bereich in einer Datei beschrieben ist; Bestimmen eines Merkmals in der erkannten Abbildung des Bereiches; Bestimmen der Pose der Datenbrille unter Berücksichtigung des bestimmten Merkmals in den Aufnahmen; wobei die Pose der Datenbrille die Position der Datenbrille und die Ausrichtung der Datenbrille angibt.
Patent DE-102014206915-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer aktiven Ruthenium-Katalysatorlösung für die Umvinylierung von Carbonsäuren
Inventor: GIGLER PETER
IPC: B01J23/46
Filed: 2014-04-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Darstellung einer, bei der Umvinylierung eines Eduktvinylesters mit einer Eduktcarbonsäure, aktiven Ruthenium-Katalysatorlösung mit einer Ru-Konzentration größer als 0,5 Gew.-% Ru-Metall bezogen auf das Gesamtgewicht der Ruthenium-Katalysatorlösung, dadurch gekennzeichnet, dass a) mindestens ein Ruthenium(III)halogenid mit mindestens einer anorganischen oder organischen Base, mit mindestens einem Eduktvinylester und mit mindestens einer Eduktcarbonsäure bei einer Temperatur von 70°C bis 170°C umgesetzt wird, wobei b) das molare Verhältnis von Eduktvinylester zu Eduktcarbonsäure 1:1,8 bis 1,8:1 beträgt, und c) das Ruthenium(III)halogenid in einer Menge von > 0,5 Gew.-% an Ru-Metall bezogen auf das Gesamtgewicht von Eduktvinylester und Eduktcarbonsäure eingesetzt wird.
Patent DE-102014208513-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung mehrerer Werkstücke mittels eines hohlen Nietelements
Inventor: LEHNER STEPHAN
IPC: F16B19/12
Filed: 2014-05-07
Abstract: Ein Verfahren zur Befestigung mehrerer Werkstücke (12, 14) mittels eines hohlen Nietelements (18) mit einem offenen Setzende (24) und einem geschlossenen Schließende (26) weist die folgenden Schritte auf: a) Durchführen des Nietelements (18) durch miteinander fluchtende Öffnungen (16) der Werkstücke (12, 14), b) Einführen eines Fluids, insbesondere Luft, unter Hochdruck von dem Setzende (24) des Nietelements (18) aus in einen Hohlraum (29) des Nietelements (18), und c) plastisches Verformen und Setzen des Nietelements (18) durch das Fluid am geschlossenen Schließende (26) des Nietelements (18).
Patent DE-102014213486-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung
Inventor: HELMER DANIEL
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-07-10
Abstract: Es ist eine Riemenscheibenanordnung zur Anbindung eines Nebenaggregats mit einer Antriebswelle, insbesondere Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Riemenscheibe zum Ankoppeln eines Nebenaggregats über ein Zugmittel, einer innerhalb der Riemenscheibe angeordneten Reibungskupplung, insbesondere Lamellenkupplung, zum Kuppeln der Riemenscheibe mit einem Drehmomenteinleitungselement, insbesondere ein drehfest mit einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors verbundenes Bauteil, wobei die Reibungskupplung mindestens eine Gegenplatte und mindestens eine relativ zur Gegenplatte verlagerbare Anpressplatte aufweist, einem zumindest teilweise innerhalb der Riemenscheibe angeordnetem Rampensystem zum Verlagern der mindestens einen Anpressplatte relativ zur mindestens einen Gegenplatte der Reibungskupplung, wobei das Rampensystem eine Eingangsrampe und eine relativ zur Eingangsrampe zur Veränderung einer axialen Erstreckung des Rampensystems verdrehbare Ausgangsrampe aufweist, einer innerhalb der Riemenscheibe angeordneten Vorsteuerkupplung zum Auslösen eines Verdrehens der Eingangsrampe relativ zur Ausgangsrampe infolge einer Differenzdrehzahl der Anpressplatte zur Gegenplatte der Reibungskupplung und einer Auslöseeinheit zum Betätigen der Vorsteuerkupplung. Insbesondere kann durch eine Positionierung der Auslöseeinheit und der Vorsteuerkupplung in einem radial inneren Bereich der Riemenscheibenanordnung, insbesondere innerhalb der Riemenscheibe, vorhandener Bauraum genutzt werden, so dass die axiale Erstreckung der Riemenscheibe in einem radial äußeren Bereich, insbesondere in axialer Richtung seitlich neben der Reibungskupplung, für weitere Funktionseinheiten, insbesondere einen Drehschwingungsdämpfer und/oder Schwingungstilger, genutzt werden kann, so dass eine schaltbare Riemenscheibenanordnung für eine alternative Bauraumanforderung ermöglicht ist, bei der insbesondere eine zusätzliche Drehschwingungsdämpfung innerhalb der Riemenscheibe vorgesehen sein kann.
Patent DE-102014213667-A1 (DE)
Title: Hybrid-Zweirad
Inventor: DOSHI PRITESH
IPC: B62M23/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hybridangetriebenes Zweirad (1) mit einem, zwei rotierend antreibbare Räder (2, 3) aufnehmenden Rahmen (4), einer Verbrennungskraftmaschine (8), einer elektronischen, mit zumindest einem Akkumulator (6) elektrisch verbundenen Motor-Generator-Einheit (5), sowie einer Steuereinheit (7), wobei die Verbrennungskraftmaschine (8) derart vorbereitet ist, dass sie in zumindest einem ersten Betriebszustand (34) eines der Räder (2, 3) antreibt und die Motor-Generator-Einheit (5) derart vorbereitet ist, dass sie in zumindest einem zweiten Betriebszustand (35) eines der Räder (2, 3) antreibt, wobei die Motor-Generator-Einheit (5) in einer ersten Radnabe (9) eines ersten Rades (2) integriert ist und die Steuereinheit (7) derart mit der Motor-Generator-Einheit (5) zusammenwirkt, dass der zweite Betriebszustand (35) als ein Anfahrzustand bis zum Erreichen einer bestimmten Mindestgeschwindigkeit des Zweirades (1) ausgelegt ist.
Patent DE-102014215215-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für die kondensationssteuerung
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-08-01
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern der Ansammlung von Kondensat an einem Ladeluftkühler (CAC) während kalter Umgebungsbedingungen bereitgestellt. Ein Ladedrucksteuerventil kann während eines Kaltstarts der Kraftmaschine geschlossen gehalten werden, während ein Kompressorrückführungsventil offen gehalten wird, um die Kompressionserwärmung und eine vergrößerte Kompressorrückführung zu verwenden, um die Erwärmung des CAC zu beschleunigen. Die AGR-Zufuhr wird verzögert, bis der CAC ausreichend warm ist, um die Neigung zur Kondensation zu verringern.
Patent DE-102014215353-A1 (DE)
Title: Antimikrobieller Sterilcontainer
Inventor: STRELLER ROUVEN
IPC: A61L2/26
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sterilcontainer für medizinische Zwecke mit einem Unterteil und einem dichtend auf dieses aufsetzbaren Deckelteil, wobei der Sterilcontainer wenigstens einen antimikrobiellen Wirkstoff aufweist.
Patent DE-102014215891-A1 (DE)
Title: Wärmemanagement-System und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F25B17/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Wärmemanagement-System (38) für ein Fahrzeug (F), mit einer Adsorptionsanlage (2), die eine Sorptionseinheit (16) mit einer Anzahl von Sorptionsbetten (4) umfasst, und die ein erstes Reservoir (20) mit einem Sorbat umfasst, wobei das erste Reservoir (20) mit der Sorptionseinheit (16) zum Be- und Entladen der Sorptionsbetten (4) verbunden ist und wobei weiterhin eine Steuereinheit (30) zum Betrieb des Wärmemanagement-Systems (38) in unterschiedlichen Betriebsmodi angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (30) derart eingerichtet ist, dass das erste Reservoir (20) während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs (F) ausschließlich als Verdampfer betrieben wird und an einem Verdampferkreis (VK) zur bedarfsweisen Kühlung von zumindest einer Fahrzeugkomponente angeschlossen ist. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Wärmemanagement-Systems (38).
Patent DE-102014216274-A1 (DE)
Title: Aktuator mit zumindest einer stabilen Schaltlage
Inventor: BAUMANN RAPHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-08-15
Abstract: Es wird ein Aktuator mit zumindest einer stabilen Schaltlage vorgeschlagen, umfassend ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (2), welches im ersten Bauteil (1) axial verschiebbar geführt ist und zumindest eine Schaltlage, die einer vorgegebenen relativen axialen Position der beiden Bauteile (1, 2) zueinander entspricht, wobei eines der Bauteile (1, 2) zumindest eine Ringnut (3, 3‘, 24) aufweist, in der ein Federelement (4, 4‘, 25) permanent angeordnet ist, welches in zumindest einer Schaltlage des Aktuators in einer der Schaltlage entsprechenden korrespondierenden Nut (5, 6, 7, 8, 10, 11, 13, 14, 26, 27) im anderen Bauteil aufgrund einer radial in Richtung der der Schaltlage entsprechenden korrespondierenden Nut (5, 6, 7, 8, 10, 11, 13, 14, 26, 27) gerichteten Federkraft einrastet und teilweise aufgenommen wird, wodurch aufgrund der jeweils zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem Federelement (4, 4‘, 25) und dem Federelement (4, 4‘, 25) und dem zweiten Bauteil (2) entstehenden formschlüssigen Verbindung in axialer Richtung die relative axiale Position des ersten und des zweiten Bauteils (1, 2) zueinander und somit die Schaltlage stabil gehalten wird, wobei die Anzahl der korrespondierenden Nuten (5, 6, 7, 8, 10, 11, 13, 14, 26, 27) im anderen Bauteil der Anzahl der Schaltlagen des Aktuators entspricht und wobei in jeder Schaltlage des Aktuators ein in einer Ringnut (3, 3‘, 24) angeordnetes Federelement (4, 4‘, 25) in einer der Schaltlage entsprechenden Nut (5, 6, 7, 8, 10, 11, 13, 14, 26, 27) im anderen Bauteil aufgrund einer radial in Richtung der der Schaltlage entsprechenden Nut (5, 6, 7, 8, 10, 11, 13, 14, 26, 27) gerichteten Federkraft einrastet und teilweise aufgenommen wird, um die Stabilität der Schaltlage zu gewährleisten.
Patent DE-102014217920-A1 (DE)
Title: Stapelscheiben-Wärmeübertrager
Inventor: RENZ MARCO
IPC: F28D9/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stapelscheiben-Wärmeübertrager (1), insbesondere ein Ladeluftkühler, mit einem Hochtemperatur-Kühlmittelkreislauf (HT) und einem Niedertemperatur-Kühlmittelkreislauf (NT), mit aufeinandergestapelten Wärmetauscherplatten (2), die von zwei Kühlmitteln (3, 4) mit unterschiedlichem Temperaturniveau im Hochtemperatur-Kühlmittelkreislauf (HT) und im Niedertemperatur-Kühlmittelkreislauf (NT) einerseits und einem zu kühlenden Medium (5), insbesondere Ladeluft, andererseits durchströmt sind. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Wärmetauscherplatten (2) eine geprägte Trennwand (6) zur Trennung des Hochtemperatur-Kühlmittelkreislaufs (HT) und des Niedertemperatur-Kühlmittelkreislaufs (NT) aufweisen.
Patent DE-102014222302-A1 (DE)
Title: Herstellen eines Bauteils durch Selektives Laserschmelzen
Inventor: DEISS OLGA
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-10-31
Abstract: Herstellen eines Bauteils durch Selektives Laserschmelzen Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils durch Selektives Laserschmelzen bereitgestellt, wobei eine Anzahl von nebeneinander angeordneten Lasern ein Laserfeld erzeugt, wodurch pulverförmiges Material selektiv zum Erzeugen von Konturen geschmolzen werden kann. Dabei können einzelne Laser der Laseranordnung selektiv ein- oder ausgeschaltet werden, um bestimmte Bereiche zu bestrahlen oder nicht zu bestrahlen. Weiterhin wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102014223715-A1 (DE)
Title: Küchengerät sowie Dosierbehälter für ein Küchengerät
Inventor: UPLAZNIK MARKO
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Küchengerät, insbesondere eine Küchenmaschine (1) oder ein Standmixer, umfasst einen Bearbeitungsbehälter (4) zum Aufnehmen eines Bearbeitungsguts und mindestens ein in diesem angeordnetes Bearbeitungswerkzeug, wobei der Bearbeitungsbehälter (4) eine Zuführöffnung aufweist zum Zuführen von Bearbeitungsgut in den Bearbeitungsbehälter (4) und wobei das Küchengerät einen an die Zuführöffnung anschließbaren Dosierbehälter zum dosierbaren Zuführen einer Flüssigkeit (21) in den Bearbeitungsbehälter (4) umfasst. Die Erfindung betrifft auch einen Dosierbehälter für ein Küchengerät. Mit der Erfindung wird es ermöglicht, ein gattungsgemäßes Küchengerät hinsichtlich der Zuführung von Flüssigkeit in den Bearbeitungsbehälter (4) zu verbessern, insbesondere eine dosierte Zuführung einer Flüssigkeit in den Bearbeitungsbehälter (4) zu erleichtern.
Patent DE-102014225416-A1 (DE)
Title: Filteranordnung, Spannungswandler mit einer Filteranordnung
Inventor: ADAM KARL-HEINZ
IPC: H01F27/30
Filed: 2014-12-10
Abstract: Offenbart wird eine Filteranordnung (FA) umfassend: – einen Stromleiter (SL) mit gekrümmtem Verlauf zum Durchleiten eines Stromes; – einen ersten Ferritkörper (FK1) und einen zweiten Ferritkörper (FK2); – eine Ausnehmung (AN1, AN2) in dem ersten (FK1) und/oder dem zweiten (FK2) Ferritkörper mit gekrümmtem Verlauf; – wobei der erste (FK1) und der zweite (FK2) Ferritkörper gemeinsam den Stromleiter (SL) umschließen, und – der Stromleiter (SL) sich entlang der Ausnehmung (AN1, AN2) erstreckt. Ferner wird ein Spannungswandler mit einer genannten Filteranordnung offenbart.
Patent DE-102015001199-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für den Betrieb mit Brenngas
Inventor: BERGER INGMAR
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-01-31
Abstract: Kraftstoffinjektor (3) für den Betrieb mit Brenngas, – wobei der Kraftstoffinjektor (3) an einem Düsenende (25) eine Gas-Düsenanordnung (23) mit wenigstens einer Gas-Düsenöffnung (27) aufweist; – wobei der Kraftstoffinjektor (3) wenigstens eine Gas-Düsennadel (21) aufweist, welche der Gas-Düsenanordnung (23) zugeordnet und in einer axialen Aufnahme (29) hubsteuerbar aufgenommen ist, wobei eine jeweilige Gas-Düsenöffnung (27) am Düsenende (25) aus der Aufnahme (29) mit radialer Richtungskomponente ausmündet; – wobei der Kraftstoffinjektor (3) in der Aufnahme (29) einen Nadelsitz (31) stromaufwärts der jeweiligen Gas-Düsenöffnung (27) aufweist, welcher bereitgestellt ist, im Zusammenwirken mit der Gas-Düsennadel (21) einen Brenngas-Strömungsweg zu einer jeweiligen Gas-Düsenöffnung (27) selektiv zu versperren; – wobei die eine oder mehreren Gas-Düsenöffungen (27) in Umfangsrichtung (A) der Gas-Düsennadel (21) lediglich teilumfänglich verteilt angeordnet sind, wobei – die Aufnahme (29) an den Nadelsitz (31) angrenzend und sich axial davon in stromaufwärtiger Richtung weg erstreckend asymmetrisch zu einer axialen Mittelachse (B) durch die Gas-Düsennadel (21) gebildet ist, wobei – die Asymmetrie resultiert aus einer Querschnittserweiterung (33) der Aufnahme (29) an einer zu der wenigstens einen Gas-Düsenöffnung (27) radial gegenüberliegenden Seite der Aufnahme (29), so dass mittels der Querschnitterweiterung (33) ein größerer Brenngas-Massenstrom in der Aufnahme (29) führbar ist als an der dazu entgegen gesetzten Gas-Düsenöffnungs-Seite (35); – wobei die Aufnahme (29) weiterhin ausgeformt ist, einem seitens der Querschnittserweiterung (33) an den Nadelsitz (31) geführten Brenngas-Strom (C) mittels der Querschnittserweiterung (33) bereits stromaufwärts des Nadelsitzes (31) eine hin zu der radial gegenüberliegenden wenigstens einen Gas-Düsenöffnung (27) orientierte Strömungsrichtung aufzuprägen.
Patent DE-102015001485-A1 (DE)
Title: Hupenschalter
Inventor: NEUMANN RENÉ
IPC: H01H13/52
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hupenschalter mit einem Gehäuse, das zwei zueinander verlagerbare Gehäuseteile (10, 20) aufweist, und einem ersten Kontakt (11) sowie einem zweiten Kontakt (21), wobei die Kontakte (11, 21) in einer Ruhestellung voneinander beabstandet gehalten und entgegen einer Federkraft zueinander in eine Aktivierungsstellung verlagerbar sind, in der beide Kontakte (11, 21) sich berühren, wobei der erste Kontakt (11) an einem ersten Gehäuseteil (10) und der zweite Kontakt (21) an einem zweiten Gehäuseteil (20) befestigt sind und die beiden Gehäuseteile (10, 20) die Kontakte (11, 21) radial zur Verlagerungsrichtung beabstandet zumindest teilweise umgeben.
Patent DE-102015002381-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erzielung von harmonischen rückkopplungen bei elektrisch verstärkten saiteninstrumenten
Inventor: KÖNINGS MICHAEL
IPC: G10H3/24
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung dient dazu, den bekannten harmonischen Rückkopplungseffekt bei jeder Lautstärke und mit jedem elektrischen Saiteninstrument nutzen zu können, ohne bauliche Veränderung und ohne Behinderung durch zusätzlich benötigte Kabel. Dazu wird eine leichte und einfach zu handhabende Vorrichtung am Instrument befestigt, die einen kleinen elektroakustischen Wandler sowie einen elektrische Verstärkereinheit mit Stromversorgung beinhaltet. Der Verstärker ist drahtlos mit einer Aufnahmeeinheit verbunden, die das Instrumentensignal an geeigneter Stelle im Signalfluss zwischen Instrument und Musikgerät aufnimmt. Der elektroakustische Wandler überträgt das empfangene und verstärkte Signal als Vibration in die Konstruktion des Instrumentes und regt mit Hilfe des Resonanzeffektes die Saiten zur weiteren Schwingung an. Dadurch ist die Rückkopplungsschleife geschlossen und der gespielte Ton kann unbegrenzt lange aufrechterhalten werden.
Patent DE-102015011380-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: KALVERKAMP KLEMENS
IPC: A01F15/10
Filed: 2015-09-04
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine zur Bearbeitung von halmförmigen Erntegut mit einer Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme des halmförmigen Erntegutes und zur Weiterförderung des halmförmigen Erntegutes in Richtung auf eine, in Bezug zu einer Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) der Erntemaschine, der Aufnahmeeinrichtung (2) nachgeordneten Bearbeitungseinrichtung (4), wobei zwischen der Aufnahmeeinrichtung (2) und der Bearbeitungseinrichtung (4) eine Förderstrecke (3) für das halmförmige Erntegut ausgebildet ist, welche zumindest aus einem ortfesten Förderbodenelement (13) und einem angetriebenen, eine schiefe Ebene bildenden, zumindest in etwa flächenförmigen Förderelement (17) gebildet ist, wobei das ortsfeste Förderbodenelement (13) und das angetriebene, eine schiefe Ebene bildende, zumindest in etwa flächenförmige Förderelement (17) durch einen sich über die gesamte Breite der Förderstrecke (3) erstreckenden Spalt (16) voneinander getrennt sind, durch den Steine oder dgl. Fremdkörper im Erntegut aus der Förderstrecke (3) ausgeschieden werden.
Patent DE-102015011857-A1 (DE)
Title: Schwerkraftumlenkung in Rotation
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03G7/10
Filed: 2015-09-11
Abstract: Konstruktion zur dauerhaften Umwandlung von auf einen Körper wirkender Schwerkraft in kinetische Energie. Ein achsial drehbar gelagerter Träger ist mit einer umlaufenden Anordnung durch Verzahnung zwangsgesteuerter Scherengelenke bestückt. Im inneren Bereich der Konstruktion wirkt die Kraft eines festen Körpers auf die Scherengelenkarme, die diese Gewichtskraft über die Verzahnung an die äußeren Arme übertragen, die wiederum auf Grund des sich befindens auf einem festen Anschlag beim Zusammenziehen diese Kraft an den achsial drehbar gelagerten Träger, an dem sie angebracht sind, weiterleiten und diesen in Rotation bringen. Die Scherengelenke werden so weit zusammengedrückt, bis das Gewicht seine Fixierung überwindet und auf das nächste Scherengelenk wirkt, das auf Grund der Drehung des Trägers die Arbeitshöhe über dem festen Anschlag erreicht hat und den Vorgang wiederholt. Eine dauerhafte Rotation des Trägers wird erzeugt und aufrechterhalten.
Patent DE-102015013792-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement mit integriertem Wärmetauscher
Inventor: SCHLEE DIMITRI
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V), insbesondere eine Ölwanne, vorzugsweise für einen Motor und/oder eine Getriebeeinrichtung. Die Vorrichtung (V) umfasst ein Gehäuseelement (1) zur Bildung einer Seitenwandstruktur (1.1) und zur Aufnahme eines Betriebsmittels und einen durch Temperiermittel beaufschlagbaren, ein Wärmetauschelement (1.2) aufweisenden Wärmetauscher (2) zum Wärmeaustausch mit dem Betriebsmittel. Das Wärmetauschelement (1.2) bildet zumindest einen Durchflusskanal (B) zur Durchströmung mit dem Betriebsmittel und zumindest einem Durchflusskanal (T) zur Durchströmung mit dem Temperiermittel.
Patent DE-102015016759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Vorrichtung zur Abwärmenutzung
Inventor: BARTELMESS RALF
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Vorrichtung (1) zur Abwärmenutzung in einem Fahrzeug, bei dem ein Verschleiß oder ein Defekt einer in einen Arbeitskreislauf der Vorrichtung (1) eingebundenen Expansionsmaschine (6) ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einem Systemstart der Vorrichtung (1) ein der Expansionsmaschine (6) im Normalbetrieb des Arbeitskreislaufs nachgeschalteter elektrischer Generator (7) mittels eines Umrichters (8) als Antriebseinheit für die Expansionsmaschine (6) derart betrieben wird, dass die Expansionsmaschine (6) mit einer Solldrehzahl bewegt wird, wobei – ein elektrischer Energieverbrauch des Generators (7) zum Antrieb der Expansionsmaschine (6) bis zum Erreichen der Solldrehzahl ermittelt wird und – auf einen Verschleiß oder einen Defekt der Expansionsmaschine (6) geschlossen wird, wenn der ermittelte Energieverbrauch einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102015017075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils, Kunststoffformteil und Schuh
Inventor: LE HUU MINH TRU
IPC: B29C44/44
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils, insbesondere eines Dämpfungselements für Sportbekleidung, ein mit einem solchen Verfahren hergestelltes Kunststoffformteil, beispielsweise eine Sohle oder ein Teil einer Sohle für einen Schuh, sowie einen Schuh mit einer solchen Sohle. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils, insbesondere eines Dämpfungselements für Sportbekleidung, bereitgestellt, welches ein Beladen einer Form mit einem ersten Material, welches Partikel eines expandierten Materials aufweist, und ein Verschmelzen der Oberflächen der Partikel durch Zuführen von Energie umfasst. Die Energie wird in Form zumindest eines elektromagnetischen Feldes zugeführt.