baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011123019-B3 (DE)
Title: Derailleurkettenführungsschwenkanordnung
Inventor: YAMAGUCHI SOTA
IPC: B62M9/126
Filed: 2011-09-30
Granted: 2020-03-05
Abstract: Eine Derailleurkettenführungsschwenkanordnung umfasst eine Kettenführungsschwenkachse, eine Walzenkupplung und ein reibungsbewirkendes Element. Die Kettenführungsschwenkachse liegt im Inneren der Walzenkupplung und des reibungsbewirkenden Elements vor. Die Kettenführungsschwenkachse bildet einen inneren Teil der Walzenkupplung aus und kann sich somit in einer Richtung in Bezug auf ein äußeres Element der Walzenkupplung drehen. Die Kettenführungsschwenkachse dreht sich hingegen in einer entgegengesetzten Richtung mit der Walzenkupplung als eine Einheit. Eine Drehung des äußeren Elements der Walzenkupplung und der Kettenführungsschwenkachse ist, wenn sich die Kettenführungsschwenkachse und die Walzenkupplung gemeinsam als eine Einheit drehen, durch das reibungsbewirkende Element widerstandsbehaftet.
Patent DE-102012014548-B3 (DE)
Title: Mobilfunkvorrichtung für einen Kraftwagen, sowie Verfahren zum Betreiben der Mobilfunkvorrichtung
Inventor: EHRENTRAUT HERBERT
IPC: H04W88/02
Filed: 2012-07-21
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mobilfunkvorrichtung für einen Kraftwagen (10), die ein erstes Mobilfunkmodul (38) und ein zweites Mobilfunkmodul (36) aufweist. Des Weiteren sind eine erste Antenne (22) und eine zweite Antenne (26) zum Übertragen von Mobilfunksignalen bereitgestellt. Es soll eine mit geringem schaltungstechnischen Aufwand realisierbare robuste Sprachtelefonie für den Kraftwagen bereitgestellt werden. Erfindungsgemäß ist eine Schalteinrichtung (40) vorgesehen, die mit den Antennen (22, 26) und einem jeweiligen Signalanschluss (46, 48) der Mobilfunkmodule (36, 38) verbunden ist und die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einem Schaltsignal zwischen einem ersten Schaltzustand, in welchem der erste Signalanschluss (48) mit der ersten Antenne (22) und der zweite Signalanschluss (46) mit der zweiten Antenne (26) gekoppelt ist, und einem zweiten Schaltzustand, in welchem der erste Signalanschluss (48) mit der zweiten Antenne (26) und der zweite Signalanschluss (46) mit der ersten Antenne (22) gekoppelt ist, umzuschalten.
Patent DE-102012112341-B3 (DE)
Title: Unterhaltungsspielgerät mit einem Standgehäuse
IPC: A63F13/00
Filed: 2012-12-14
Granted: 2014-04-30
Abstract: Ein Unterhaltungsspielgerät umfasst ein Standgehäuse (1) zur Aufnahme zumindest einer Geldverarbeitungseinheit (10) sowie einer Spielablaufsteuerung (9) und eine obere Frontklappe (16) zur Halterung mindestens eines Bildschirms (19) zur Darstellung der Spiele. Der oberen Frontklappe (16) ist eine untere Frontklappe (17) zugeordnet, wobei die beiden Frontklappen (16, 17) gegenläufig schwenkbar an dem Standgehäuse (1) gelagert und gegenseitig arretierbar sind.
Patent DE-102013100700-B3 (DE)
Title: Method of manufacturing semiconductor device module, involves inserting terminal free ends into contact holes of a board and introducing adjusting device relative to carrier in different relative positions by sliding board on terminals
Inventor: JONES PATRICK
IPC: H05K3/36
Filed: 2013-01-24
Granted: 2014-05-15
Abstract: A semiconductor module (100) comprising a top metallization layer (21) having a circuit carrier (2) and a semiconductor chip (5) is provided. Several electrical terminals (3) are arranged on top metallization layer. The terminals are passed through a through-hole (11) formed in an adjusting device (10). The free ends (31) of the terminals are inserted into contact holes of a printed circuit board, and the adjusting device is introduced with respect to circuit carrier in two different relative positions, by sliding the circuit board onto the terminals.
Patent DE-102013101037-B3 (DE)
Title: Extrusion tool for manufacturing plastic sheet profile, has cooling plate unit whose downstream is provided with passage channel for forming surfaces of plastic sheet profile
Inventor: LICHTI GERHARD
IPC: B29C48/08
Filed: 2013-02-01
Granted: 2014-04-30
Abstract: The extrusion tool (100) has nozzle assembly (10) that is provided with internal flow channel that extends from inlet opening to outlet opening (15). A cooling plate unit (20) is connected to nozzle assembly via connecting elements (31), and downstream of cooling plate unit is provided with passage channel (25) for forming surfaces of plastic sheet profile. The connecting element is located away from outlet opening, and rear portion of nozzle assembly is adjusted. Several spacer elements (33,34) are arranged in air gap between nozzle assembly and cooling plate unit.
Patent DE-102013213010-B3 (DE)
Title: Bildgebungsverfahren für kernspintomographische Diffusionsdaten, Computerprogrammprodukt und Bildgebungsvorrichtung
Inventor: EHRICKE HANS-HEINO
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-07-03
Granted: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LIC-basiertes Bildgebungsverfahren für kernspintomographische Diffusionsdaten, die in einem Diffusionsdaten-Vektorfeld mit einem dreidimensionalen Voxel-Raster vorliegen, wobei jedem Voxel ein Diffusionsprofil mit Richtungsvektoren anisotroper Diffusion mit Richtungen zugeordnet ist, in denen die Diffusionsdaten lokal jeweils ein anisotropes Verhalten aufweisen, und eine Bildgebungsvorrichtung. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die Schritte: a) es wird ein dreidimensionales Musterfeld mit unterschiedlichen Signalwerten erzeugt, dessen Voxel-Raster wenigstens die gleiche oder eine höhere Auflösung als das Voxel-Raster der Diffusionsdaten aufweist, b) für jedes Voxel des Ausgabefeldes wird wenigstens eine Integrallinie berechnet, indem mittels eines Fasertracking-Algorithmus Richtungsvektoren anisotroper Diffusion ausgehend von dem jeweiligen Voxel über eine vorbestimmte oder vorbestimmbare Distanz in Vektorrichtung und Vektorgegenrichtung lokal verfolgt werden, c) die Signalwerte des Musterfeldes der auf der Integrallinie liegenden Punkte werden gewichtet aufsummiert und/oder gemittelt und der daraus resultierende Wert in einen entsprechenden Voxel eines dreidimensionalen Ausgabefelds eingetragen, dessen Voxel-Raster dem Voxel-Raster des Musterfeldes entspricht, und zeichnet sich dadurch aus, dass im Schritt a) das Musterfeld mit Glyphenobjekten gefüllt wird, die jeweils Längserstreckungen in eine oder mehrere Richtungen aufweisen, wobei die Richtungen der Längserstreckungen der Glyphenobjekte den Richtungen der Richtungsvektoren der Diffusionsprofile der nächsten und/oder umliegenden Voxel des Diffusionsdaten-Vektorfelds entsprechen und/oder daraus interpoliert sind.
Patent DE-102014220911-B3 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Verschließen des Steuergeräts
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-10-15
Granted: 2015-10-08
Abstract: Steuergerät (10) mit einem Gehäuse (12) und mit wenigstens einer im Gehäuse untergebrachten elektrischen und/oder elektronischen Schaltung, wobei das Gehäuse (12) ein Grundteil (14) und ein Deckelteil (16) aufweist, und das Grundteil (14) oder Deckelteil (16) ein Kunststoff-Bauteil und das andere der beiden Teile (14, 16) ein Metall-Bauteil ist, wobei das Metall-Bauteil einen Fügeabschnitt (24) aufweist, der eine strukturierte Oberfläche (26) aufweist, und wobei das Kunststoff-Bauteil einen Gegenabschnitt (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenabschnitt (22) mit der strukturierten Oberfläche (26) unlösbar verzahnt ist, wobei die Verzahnung zwischen dem Fügeabschnitt (24) und dem Gegenabschnitt (22) Hinterschneidungen aufweist und mittels thermischem Aufschmelzen des Gegenabschnitts (22) hergestellt ist.
Patent DE-102016005118-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Automatikgetriebe
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-04-28
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Antriebseinheit (1), die trieblich mit einem Automatikgetriebe (5) verbunden ist, über das ein Antriebsmoment auf die Fahrzeugräder abtreibbar ist, mit einer Steuereinrichtung (7), die auf ein durch Betätigung eines Fahrpedals (9) vorgebbares Sollmoment (Msoll) die Antriebseinheit (1) ansteuert und mit einem Getriebesteuergerät (16), das im Fahrbetrieb bei einer Beschleunigungsfahrt zumindest eine Gangrückschaltung (R5/4) im Automatikgetriebe (5) auslöst, die bei einer damit korrelierenden Rückschalt-Fahrpedalstellung (s5/4) erfolgt, die in Abhängigkeit vom aktuellen Fahrzustand über den verfügbaren Fahrpedal-Stellweg (s) variiert, wobei das Fahrpedal (9) ein mit einer Rückstellkraft (F) beaufschlagbares aktives Fahrpedal (9) ist, und bei einer unmittelbar bevorstehenden Auslösung der Gangrückstellung (R5/4) die Steuereinrichtung (7) einen Druckpunkt als haptische Rückschalt-Meldung (R) in der Fahrpedal-Kennlinie erzeugt. Erfindungsgemäß wird in einer Fahrsituation, in der der Fahrer das Fahrpedal (9) über ein vorgegebenes Zeitintervall (Δt) am Druckpunkt hält, ohne diesen zu überdrücken, die Steuereinrichtung (7) unter Berücksichtigung aktueller Fahrbetriebsparameter das Fahrpedal (9) mit einer haptischen Hochschaltempfehlung (H) beaufschlagt.
Patent DE-102017211976-B3 (DE)
Title: Mehrganggetriebe für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug und Fahrzeug mit einem solchen Mehrganggetriebe
Inventor: MANGOLD JULIAN
IPC: F16H3/62
Filed: 2017-07-12
Granted: 2019-01-17
Abstract: Mehrganggetriebe (18) für ein Fahrzeug, wobei dieses Mehrganggetriebe (18) weniger als 4 schaltbare Gänge aufweist, weiter weist dieses Mehrganggetriebe (18) eine Getriebeeingangswelle (1), eine Getriebeausgangswelle (2), ein Getriebegehäuse (0) und ein Umlaufgetriebe (3) auf, wobei das Umlaufgetriebe (3) einen Umlaufgetrieberadsatz aufweist, welcher folgende Umlaufgetriebeelemente aufweist,ein Sonnenrad (5), ein erstes Hohlrad (4) und ein zweites Hohlrad (9), wenigstens ein erstes Planetenrad (7), welches sowohl mit dem Sonnenrad (5) wie auch mit dem ersten Hohlrad (4) in Eingriff steht, wenigstens ein zweites Planetenrad (8), welches mit dem zweiten Hohlrad (9) in Eingriff steht, und mit einem Planetenradträger (6), auf welchem das wenigstens eine erste Planetenrad (7) drehbar gelagert ist, wobei dieser Umlaufgetrieberadsatz eine Vielzahl von Schaltelementen aufweist, welche zum selektiv drehfesten Verbinden eines der Umlaufgetriebeelemente mit einem weiteren der Umlaufgetriebeelemente oder mit dem Getriebegehäuse (0) und damit zum Bereitstellen unterschiedlicher Gänge eingerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdieses wenigstens eine zweite Planetenrad (8) auf dem Planetenradträger (6) drehbar gelagert ist und mit dem ersten Planetenrad (7) in Eingriff steht und dass das zweite Hohlrad (9) mit einem ersten (10) der Schaltelemente mit dem Getriebegehäuse (0) selektiv drehfest verbindbar ist und dass das Sonnenrad (5) mit einem zweiten (11) der Schaltelemente mit dem Getriebegehäuse (0) selektiv drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102017212309-B3 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf mit wenigstens zwei Kühlkreisen und einem Latentwärmespeicher
Inventor: GERBIG FALK
IPC: H01M10/659
Filed: 2017-07-19
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelkreislauf (100, 200) zur Kühlung wenigstens zweier Wärmequellen (1, 2, 3), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, aufweisend ein Kühlmittel mit einem Kühlfluid und einem vorbestimmten Volumenanteil eines Latentwärmespeichers (4, 5, 6, 7), einen ersten Kühlkreis (11) zur Kühlung einer ersten, wärmeren Wärmequelle (1), einen zweiten Kühlkreis (13, 25) zur Kühlung einer zweiten, kühleren Wärmequelle (2), und einen Wärmetauscher (18) mit einer Wärmetauscherstrecke (19), die ein Teil beider Kühlkreise (11, 13, 25) ist, sowie ein Verfahren zur Anpassung des Kühlmittelkreislaufs.
Patent DE-102018000880-B3 (DE)
Title: Radarbasierte Längs- und Querregelung
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: B60K31/00
Filed: 2018-01-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung stellt einen Radar (10) zur Simulation einer Bewegung eines Straßenfahrzeuges (1) bereit mit einer Anordnung (11) von Empfangsantennen (12), um Empfangssignale (13) eines mit Sendesignalen (14) angestrahlten Referenzobjekts (2) zu empfangen, und einer Auswerteeinrichtung (15), die ausgeführt ist, anhand der Empfangssignale (13) und der Sendesignale (14) den Abstand (dR) des Referenzobjekts (2) zu dem Radar (10) zu erhalten und anhand von mit den Empfangsantennen (12) empfangenen Zielsignalen (16) Winkel (17) zwischen Zielobjekten (18), die in dem Abstand (dR) zu dem Radar (10) angeordnet sind, und dem Radar (10) zu bestimmen und anhand dieser Winkel (17) eine Umgebungskarte (19) zu erhalten, wobei die Auswerteeinrichtung (15) ausgeführt ist, eine Bewegung des Straßenfahrzeuges (1) durch eine Koordinatentransformation dieser Umgebungskarte (19) zu simulieren. Die Erfindung stellt des Weiteren Verfahren zur Simulation einer Bewegung eines Straßenfahrzeuges (1), ein Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks (24) zur Fahrzeugregelung, ein Einsatzsystem (30) für eine Fahrzeugregelung und ein Radar (10) mit einem erfindungsgemäßen Einsatzsystem (30) bereit.
Patent DE-102018129521-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: HILDEBRAND MARCO
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-11-23
Granted: 2020-03-19
Abstract: Ein Nockenwellenversteller eines Verbrennungsmotors arbeitet mit einem als Dreiwellengetriebe ausgebildeten Stellgetriebe (1), welches ein als Ganzes drehbares Gehäuse (2) aufweist, das ein erstes Kettenrad (3) als Antriebselement sowie ein zweites Kettenrad (4) umfasst, wobei die beiden Kettenräder (3, 4) durch separate Gehäuseelemente (5, 8) gebildet sind.
Patent DE-102018207756-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer vorgegebenen Abbildung von einer Fahrzeugumgebung eines Kraftfahrzeugs, Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Kamerasystem
Inventor: HORNUNG NORMAN
IPC: B60R1/12
Filed: 2018-05-17
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer vorgegebenen Abbildung von einer Fahrzeugumgebung (8) eines Kraftfahrzeugs (1), ein Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug (1) zum Abbilden der Fahrzeugumgebung (8) sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit einem derartigen Kamerasystem. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Ein Bereitstellen von Kamerabilder mittels der Kameras (4) des Kraftfahrzeugs (1), wobei zumindest eine der Kameras (4) in einem einklappbaren Seitenspiegel (2) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, und ein Verarbeiten der jeweiligen Kamerabilder der Kameras (4) mittels einer Bildauswerteeinheit (7) derart, dass diese zu der vorgegebenen Abbildung der Fahrzeugumgebung (8) kombiniert werden. Hierbei verarbeitet die Bildauswerteeinheit (7) unter Berücksichtigung einer Abweichung einer Kameraanordnung von einer Referenzanordnung (9) die Kamerabilder der Kameras (4) derart, dass die Kamerabilder auch unabhängig von einer Stellung der Seitenspiegel (2) stets zu der gleichen vorgegebenen Abbildung der Fahrzeugumgebung (8) kombiniert werden.
Patent DE-102019112777-B3 (DE)
Title: Umhüllungspapier mit gebrauchsindikator für aerosolerzeugende artikel
Inventor: ZITTURI ROLAND
IPC: A24F40/00
Filed: 2019-05-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Umhüllungspapier für aerosolerzeugende Artikel, das Zellstofffasern umfasst und auf das eine Zusammensetzung aufgetragen ist, die eine den thermischen Abbau von Zellulose beschleunigende Substanz und ein Bindemittel umfasst. Wobei für das für den Fall, dass die mittlere Luftdurchlässigkeit des Umhüllungspapiers 10 cm/(cm·min·kPa) oder mehr beträgt, die besagte Zusammensetzung lediglich in Teilbereichen aufgetragen ist, die mindestens 0,5% und höchstens 70% der Fläche des Umhüllungspapiers überdecken.
Patent DE-102019117524-B3 (DE)
Title: Batterieträger und Verfahren zur Anordnung mehrerer Stützhülsen in einem Hohlprofil eines Rahmens eines solchen Batterieträgers
Inventor: TATARINOV KONSTANTIN
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-06-28
Granted: 2020-10-15
Abstract: Batterieträger für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rahmen 2 der ein Hohlprofil 3 aufweist und dazu ausgebildet ist, mit einem Fahrzeugrahmen 4 verschraubt zu werden, wobei das Hohlprofil 3 im Abstand zueinander verlaufende Wände 6, 7 mit gegenüberliegenden Öffnungen 8, 9 für Schraubbolzen 5 besitzt, wobei im Bereich der Öffnungen 8, 9 Stützhülsen 10 angeordnet sind, um Schraubenkräfte von durch die Stützhülsen 10 und Öffnungen 8, 9 steckbaren Schraubbolzen 5 aufzunehmen. Die Stützhülsen 10 sind von Positionierelementen 14 im Inneren des Hohlprofils 3 lageorientiert. Die Stützhülsen 10 stützen sich unter dem Einfluss der Schraubenkräfte in der Einbaulage an Innenseiten 12, 13 der Wände 6, 7 des Hohlprofils 3 ab.
Patent DE-102020106395-B3 (DE)
Title: Einrichtung zum Verhindern des Auslaufens einer Tonerkartusche
Inventor: WU YI-CHIA
IPC: G03G15/08
Filed: 2020-03-10
Granted: 2021-01-21
Abstract: Eine Auslaufverhinderungs-Einrichtung umfasst eine Befestigungshalterung zum Befestigen an einem Tonerauslass eines Gehäuses einer Tonerkartusche, ein in der Befestigungshalterung befestigtes und durch ein erstes elastisches Element zum Abdichten einer Öffnung der Befestigungshalterung getriebenes Ventilelement, und ein Drückelement, das in der Befestigungshalterung befestigt und zwischen einer erstreckten Position, in der das Drückelement gegen das Ventilelement aufliegt und einer zurückgezogenen Position, in der ein Eingriffsbereich des Drückelementes mit einem Positions-beschränkenden Bereich der Befestigungshalterung in Eingriff kommt, bewegbar ist, so dass verhindert wird, dass das Drückelement, auf welches eine vorspannende Kraft eines zweiten elastischen Elementes zu der erstreckten Position hin hinausgeübt wird, sich aus der zurückgezogenen Position in die erstreckte Position bewegt. Daher kann die Auslaufverhinderungs-Einrichtung die Tonerkartusche formschlüssig blockieren und die Tonerkartusche mit weniger Handkraft wiederholt eingerichtet werden.
Patent DE-102021105887-B3 (DE)
Title: Hybridvorrichtung mit einem einteiligen Wandelement und Dämpferbauteil
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-03-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridvorrichtung (10) zur Anordnung zwischen einem ersten Antriebselement (12) und einer Abtriebsseite (14) und aufweisend einen Drehschwingungen des ersten Antriebselements (12) verringernden Drehschwingungsdämpfer (40) mit einem um eine Drehachse drehbaren Dämpfereingang (78) und einem entgegen der Wirkung wenigstens eines Federelements (80) gegenüber diesem begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (82), eine Trennkupplung (38) mit einem Reibbereich (50) zur steuerbaren reibschlüssigen Verbindung zwischen einem Kupplungseingang (48) und einem Kupplungsausgang (52) durch ein abhängig von einem Fluiddruck in einem Fluidraum (58) bewegbares Betätigungselement (60), einen Elektromotor (42) mit einem Stator (44) und einem mit der Abtriebsseite (14) drehmomentübertragend verbundenen drehbaren Rotor (46), wobei ein an dem Federelement (80) kraftübertragend anliegendes Dämpferbauteil (84) des Drehschwingungsdämpfers (40) und ein den Fluidraum (58) zumindest abschnittsweise begrenzendes Wandelement (64) einteilig ausgeführt sind.
Patent DE-102021114524-B3 (DE)
Title: Funktionsanzeige zur selektiven Anzeige wenigstens eines eine Schaltfunktion und/oder mehrere Schaltzustände repräsentierenden Symbols mit optischer Tiefenwirkung sowie zugehöriges Bedienelement
Inventor: KRAMLICH ANDREAS
IPC: B60Q3/62
Filed: 2021-06-07
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsanzeige (1) zur selektiven Anzeige von Schaltfunktionen und/oder Schaltzuständen repräsentierenden Symbolen (18), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: einen Lichtleiterstapel, der bei bestimmungsgemäßer Anbringung der Funktionsanzeige (1) eine einem Betrachter (B) zugewandte Anzeigefläche (8) ausbildet; wobei der Lichtleiterstapel aus mindestens zwei, in einer Stapelrichtung überlagert angeordneten, transparenten oder transluzenten, flächigen Lichtleitern (13, 14, 15) ausgebildet ist, die durch eine transparente oder transluzente Schicht aus einem im Vergleich zu den angrenzenden Lichtleitern optisch dünneren Material, bevorzugt über einen Luftspalt (24), beabstandet angeordnet sind, so dass die Lichtleiter (13, 14, 15) jeweils eine einem Betrachter (B) zugewandte Hauptfläche (H) aufweisen und bei mindestens einem Lichtleiter (13, 14, 15) die dem Betrachter (B) abgewandte Hauptfläche (H') einem entgegen der Stapelrichtung nächstbenachbarten Lichtleiter (13, 14, 15) zugewandt ist; pro Lichtleiter (13, 14, 15) mindestens eine Lichtquelle (12, 12'), die angeordnet ist, Licht (L, L') über eine Stirnfläche (S) des zugehörigen Lichtleiters (13, 14, 15) in den jeweiligen Lichtleiter (13, 14, 15) einzukoppeln; wobei ferner pro Lichtleiter (13, 14, 15) wenigstens ein im oder auf dem Lichtleiter (13, 14, 15) vorgesehener, lichtbrechender und/oder lichtstreuender, mikrostrukturierter Symbolbereich vorgesehen ist, der mehrere Mikrostrukturen (16, 26) umfasst und ausgebildet ist, bei aktivierter Lichtquelle (12, 12') jeweils für den Betrachter (B) mittels des in den Lichtleiter (13, 14, 15) eingekoppelten Lichtes leuchtend sichtbar zu sein, um dem Betrachter (B) ein sich aus einem oder mehreren mikrostruktureierten Symbolbereichen zusammensetzendes Symbol (18) anzuzeigen; ein auf der dem Betrachter (B) abgewandten Seite des Lichtleiterstapels angeordneter Spiegel (27), um das in wenigstens einen der Lichtleiter (13, 14, 15) eingekoppelte und nachfolgend aus dem Lichtleiter (13, 14, 15) mittels der zugehörigen Mikrostrukturen (26') ausgekoppelte Licht (L') in Richtung des Betrachters (B) zu reflektieren.
Patent DE-102021119995-B3 (DE)
Title: Sauggreifereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Sauggreifereinrichtung
Inventor: SCHAAF WALTER
IPC: B65G47/91
Filed: 2021-08-02
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sauggreifereinrichtung (10), umfassend einen Saugkörper (12), eine Verschleißdetektionseinrichtung (22) zur Detektion eines Verschleißzustandes des Saugkörpers, umfassend einen Verschleißabschnitt (36), welcher im Zuge eines gebrauchsbedingten Verschleißes des Saugkörpers selbst verschleißt, einen Fluidkanal (24), welcher derart mit dem Verschleißabschnitt zusammenwirkt, dass durch Verschleiß des Verschleißabschnitts ein Durchflussquerschnitt des Fluidkanals verändert wird und/oder ein Fluiddurchfluss durch den Fluidkanal überhaupt erst freigegeben wird, und eine Sensoreinrichtung (38) zum Detektieren eines Drucks in dem Fluidkanal und/oder eines Fluiddurchflusses durch den Fluidkanal.
Patent DE-102021125621-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer definierten Laserlinie auf einer Arbeitsebene
Inventor: HEIMES ANDREAS
IPC: G02B27/10
Filed: 2021-10-04
Granted: 2023-03-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen einer definierten Laserlinie (12) auf einer Arbeitsebene (14) besitzt eine Laserlichtquelle (20), die eine Vielzahl von IR-Laserrohstrahlen (22a, 22b, 22c) erzeugt. Die Vorrichtung besitzt ferner eine optische Anordnung (32), die einen kombinierten Beleuchtungsstrahl (34) aus der Vielzahl von IR-Laserrohstrahlen (22a, 22b, 22c) erzeugt. Der kombinierte Beleuchtungsstrahl (34) definiert eine Strahlrichtung, die die Arbeitsebene (14) schneidet, und besitzt im Bereich der Arbeitsebene (14) ein Strahlprofil (16), das senkrecht zu der Strahlrichtung eine lange Achse mit einer Langachsstrahlbreite und eine kurze Achse mit einer Kurzachsstrahlbreite aufweist. Die optische Anordnung (32) ist relativ zu der Arbeitsebene (14) entlang einer Bewegungs-richtung (18) bewegbar, um ein Werkstück mit Hilfe des kombinierten Beleuchtungsstrahls (34) zu bearbeiten. Die optische Anordnung (32) beinhaltet ein Konversionsmodul (26), das aus der Vielzahl von IR-Laserrohstrahlen (22a, 22b, 22c) eine Anzahl von UV-Laserrohstrahlen (30) erzeugt. Das Konversionsmodul (26) besitzt eine Eingangsapertur (24), der die Vielzahl von IR-Laserrohstrahlen (22a, 22b, 22c) zugeführt sind.