baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10328934-B4 (DE)
Title: Motorischer Antrieb für chirurgische Instrumente
Inventor: KRATT HELMUT
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Chirurgisches
Instrument (1) mit einem Griffteil (2), das mit einem Arbeitsteil
(26) versehen ist, welches in einem Endbereich ein Werkzeugteil
aufweist und mit einem relativ zum Arbeitsteil (26) verstellbaren Schieber
(57) versehen ist, dessen Stellbewegung (Doppelpfeil 18) eine Arbeitsbewegung
des Werkzeugteils bewirkt, wobei eine über ein Betätigungselement (38) steuerbare
Steuereinrichtung (35) vorgesehen ist, durch welche ein im Bereich
des Griffteils (2) angeordneter motorischer Antrieb (6, 7, 8, 9,
10) ansteuerbar ist, welcher in Abhängigkeit von der Stellung des
Betätigungselementes
(38) die Stellbewegung (Doppelpfeil 18) des Schiebers (57) bewirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Umsetzung der Antriebsbewegung
des motorischen Antriebes (6, 7, 8, 9, 10) in die Stellbewegung
des Schiebers (57) ein Hebelgetriebe (10) vorgesehen ist, durch
welches der Schieber mit hohen Arbeitskräften verstellbar ist.
Patent DE-10334979-B4 (DE)
Title: Richtantenne
Inventor: WENGLER PETER
IPC: H01Q15/23
Filed: 2003-07-29
Granted: 2009-10-29
Abstract: Richtantenne, bestehend aus einem Resonator, der gebildet wird aus zwei reflektierenden Flächen (1, 2), von denen eine (2) für elektromagnetische Wellen teildurchlässigreflektierend ist und die Apertur der Antenne bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Fläche (1) die Form einer Kugelkalotte hat mit dem Durchmesser 2r und dem Krümmungsradius R, die zweite, teildurchlässigreflektierend Fläche (2) eben ist und sich etwa im Abstand des halben Krümmungsradius R vor der ersten Fläche (1) befindet.
Patent DE-10344852-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer leitungsgebundenen Chipkarten-Schnittstellenanordnung zwischen einem Kartenlesegerät und einer Chipkarte
Inventor: CINKLER KALMAN
IPC: G06K19/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer leitungsgebundenen Chipkarten-Schnittstellenanordnung
(3) zwischen einem Kartenlesegerät
und einer Chipkarte im ISO- und USB-Standard, bei dem nach einem
Kontaktieren zwischen dem Kartenlesegerät und der Chipkarte, die Chipkarte
zunächst
auf zwei vorbestimmten Leitungen das Anliegen einer vom Kartenlesegerät zur Verfügung gestellten
Betriebsspannung feststellt und dann über Überwachung einer Rücksetzsignalleitung
aus dem zeitlichen Auftreten des Rücksetzsignals ermittelt für welchen
Standard das Kartenlesegerät
vorgesehen ist,  wobei dann, wenn eine Signaländerung
auf der Rücksetzsignalleitung über eine
vorbestimmte Schwelle festgestellt wird bevor ein internes Rücksetzen
in der Karte erfolgt, der USB-Standard
erkannt wird;  danach aus mehreren zur Verfügung stehenden Datenleitungen
durch Ermittlung des Abschlusswiderstandes mittels der Detektoreinrichtung
(8) die beiden USB-Datenleitungen D+ und D– bestimmt werden; und  durch
kartenseitige Beschaltung einer der beiden Leitungen mit einem Widerstand
eine willkürliche
Zuordnung zu D+ und D– mittels
der Einstelleinrichtung (6) vorgenommen wird, anschließend die Übereinstimmung
der kartenseitigen Zuordnung mit der...
Patent DE-10356629-B4 (DE)
Inventor: WOLTER JUERGEN
IPC: G01D18/00
Filed: 2003-12-01
Granted: 2006-12-21
Abstract: The instrument has a main memory for storing operating parameters of the instrument, and a memory block containing copy of the stored parameters. Another memory block stores application-specific operating parameters that vary in adaptation to the application required by the user. A memory block saves the standard operating parameters while block storing a temporary file of revises operating parameters. An independent claim is also included for a method for operating an electronic measuring instrument.
Patent DE-10360854-B4 (DE)
Title: Erhitzte Struktur, Wärmeausgleichsvorrichtung dafür und Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: OH HIEYOUNG W
IPC: G03G15/20
Filed: 2003-12-23
Granted: 2005-08-11
Abstract: Wärmeausgleichsvorrichtung
(10; 30; 50; 62) zur Verwendung bei der Übertragung von Wärme von
vergleichsweise heißeren
Bereichen (54, 56; 66) zu vergleichsweise kälteren Bereichen (58; 68),
enthaltend:  eine Schicht Isoliermaterial (22; 34);  Graphitfasern
(20; 32, 52; 64) in der Schicht aus Isoliermaterial (22; 34);  eine
Kontaktfläche
(24; 36), welche durch die Graphitfasern (20; 32, 52; 64) und das
Isoliermaterial (22; 34) gebildet ist, wobei die Graphitfasern (20;
32, 52; 64) in der Kontaktfläche
(24; 36) ausreichend freiliegen und  eine ausreichende Länge haben,
um sich zwischen den heißeren
(54, 56; 66) und kälteren
(58; 68) Bereichen zu erstrecken, um Wärme längs den Fasern (20; 32, 52;
64) von den heißeren
(54, 56; 66) zu den kälteren
(58; 68) Bereichen zu übertragen.
Patent DE-19527565-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entriegeln von Türen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZINTLER ALBERT
IPC: E05B81/82
Filed: 1995-07-27
Granted: 2005-03-31
Abstract: Einrichtung
zum Entriegeln von Türen eines
Kraftfahrzeugs mit elektrischen Stellelementen, wobei die elektrischen
Stellelemente von einer Steuerschaltung versorgt werden und die
Steuerschaltung im Falle eines Unfalls ein Auslösesignal erhält und wobei
die elektrischen Stellelemente sowohl von einer Fahrzeugbatterie
als auch von mindestens einer weiteren Batterie betreibbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugbatterie (7) und die mindestens
eine weitere Batterie (8) über
je eine Diode (5, 6) mit der Steuerschaltung (2) verbunden sind.
Patent DE-19545882-B4 (DE)
Inventor: GOLDSCHEIDER DANIEL
IPC: H04N7/16
Filed: 1995-12-08
Granted: 2004-04-08
Abstract: To position advertising content in a telecommunication system, for example known throughout the world as the Internet, with a high level of acceptance by system users, it is proposed to transmit within a television signal which can be reproduced by a television receiver an address (HTTP) for a server program of the digital communication network. Optical signals are transmitted to the user on the screen of the television receiver in any form (in the form of a marking or plain writing). The address (HTTP) is evaluated at the command of the user to the effect that the content of the server program and other visual information which can be retrieved using the server program, in particular advertising-related information, can be reproduced on the screen of the television receiver.
Patent DE-19609438-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Bestäuben von Druckprodukten
IPC: B41F23/06
Filed: 1996-03-11
Granted: 2007-10-11
Abstract: Einrichtung
zum Bestäuben
von Druckprodukten (20), mit einer einen Pudernebel (42) abgebenden
Düsenanordnung
(40) und mit einem Förderzylinder
(28), durch welchen die Druckprodukte (20) vor der Düsenanordnung
(40) vorbeibewegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß dem Förderzylinder
(28) in dem außerhalb
des durch Aufgabestelle und Ablaufstelle vorgegebenen Förderbereiches
liegenden Umfangsbereich eine Reinigungseinrichtung (48, 50) zugeordnet
ist.
Patent DE-19800385-B4 (DE)
Title: Abgasanlage eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors
Inventor: NORDING THOMAS
IPC: B60K13/04
Filed: 1998-01-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Abgasanlage
eines Kraftfahrzeuges-Verbrennungsmotors mit einem im wesentlichen
zylindrischen Abgastopf mit je einem Einlaß- und einem Auslaßrohr in
dessen Endbereichen, bei der das Einlaßrohr starr ausgebildet und
starr an dem Motor in der Form einer ersten Anbindung befestigt
ist und bei der ferner mindestens eine in Längsrichtung des Topfes beabstandete
zweite Anbindung an den Motor vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
mindestens eine zweite Anbindung in Umfangsrichtung des Abgastopfes
(1) geringfügige
Relativbewegungen zwischen dem Motor und der Abgasanlage erlaubt.
Patent DE-19811174-B4 (DE)
Title: Von Laserdioden gepumpter Laserverstärker
Inventor: AXTNER ROBERT
IPC: H01S3/06
Filed: 1998-03-14
Granted: 2004-08-05
Abstract: Von Laserdioden (1) gepumpter Laserverstärker, dessen aktives Material als Laserkristall (4) ausgebildet ist, der zwei gegenüberliegende, in optischer Qualität polierte Planflächen (4a, 4b) aufweist, wobei Pumplicht (3) von der gleichen Seite in mindestens einer Ebene eingekoppelt wird, von der auch eine zu verstärkende Laserstrahlung (7) eingekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Planfläche (4a) des Laserkristalls (4) derart beschichtet ist, dass sowohl das Pumplicht (3) als auch die zu verstärkende Laserstrahlung (7) in beiden Richtungen im wesentlichen ungehindert hindurchtreten kann, während die zweite Planfläche (4b) hochreflektierend sowohl für das Pumplicht (3) als auch für die zu verstärkende Laserstrahlung (7) beschichtet ist,  wobei der Verstärker weiterhin mindestens einen, vom Laserkristall (4) räumlich getrennten Faltspiegel (6) zur Faltung der zu verstärkenden Laserstrahlung (7) aufweist, der gegenüberliegend zur ersten Planfläche (4a) derart angeordnet ist, dass die Ebenen der Faltungen gekippt sind, um mit Hilfe eines optischen Elements (5) einen mehrfachen Durchlauf...
Patent DE-19903200-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren des Maskenlayouts bei der Herstellung von Strukturen auf der Oberfläche eines Halbleiterwafers
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: H01L21/768
Filed: 1999-01-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Korrigieren des Maskenlayouts bei der Herstellung von Strukturen auf der Oberfläche eines Halbleiterwafers, mit den Fertigungsschritten:  a) Erstellung eines den zu fertigenden Strukturen entsprechenden primären Layouts (1, 2, 3) nach vorbestimmten physikalischen Sollparametern der Strukturen,  b) Erstellung eines korrigierten Layouts (1'' , 2'') durch ein erstes Korrigieren des primären Layouts (1, 2, 3) um fabrikations- oder technologiebedingte Abweichungen (4, 5, 6, 7, 8) der Halbleiterstrukturen (1', 2'), die sich nach Fertigung nach dem primären Layout (1, 2, 3) ergeben würden.  c) Berechnung der parasitären Störparameter, welche sich aus fertigen Halbleiterstrukturen (1'' , 2'') ergeben, die dem gemäß Schritt b) erstellten, korrigierten Layout (1'' , 2'') entsprechen,  d) Durchführung einer weiteren Korrektur des primären Layouts (1, 2, 3) entsprechend den Ergebnissen des Berechnungs-Schrittes c) der parasitären Störparameter,  e) Fertigung einer Maske nach dem gemäß den Schritten b) und  d) entsprechend den fabrikations- oder technologiebedingten Abweichungen der Halbleiterstrukturen und den parasitären Störparametern korrigierten Layout,  f) Strukturierung der Oberfläche eines Halbleiterwafers mit der gemäß Schritt e) gefertigten Maske vermittels eines Ätzverfahrens, bei welcher Strukturierung es gegenüber Formgebungen, die nach einem ohne den Schritt b) erstellten Layout auf der Maske gefertigt würden, zu fabrikations- oder technologiebedingten Abweichungen käme.
Patent DE-19919269-B4 (DE)
Title: Verriegelungshebel für eine Schaltschwinge
Inventor: STEINBERGER WOLFGANG
IPC: F16H63/32
Filed: 1999-04-28
Granted: 2010-11-04
Abstract: Schaltungseinrichtung (1) für ein Zahnräderwechselgetriebe mit zumindest zwei Schaltschwingen (6, 7) zur axialen Verschiebung von Schiebemuffen (12, 13), wobei eine Verdrehung der in Schwenklagern (8, 9) gelagerten Schaltschwinge (6, 7) von einem ortsfest an einer Schaltwelle befestigten Schaltfinger auslösbar ist und eine Sperrung der nicht betätigten Schaltschwinge (6, 7) durch eine Sperreinrichtung (5) erfolgt, und dazu jeweils ein beweglich an der Schaltschwinge (6, 7) befestigter Verriegelungshebel (14, 15) an der Sperreinrichtung (5) angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der gekröpft gestaltete, mit einem Zylinderstift (16, 17) versehene Verriegelungshebel (14, 15) in einer Ausnehmung (18, 19) der Schaltschwinge (6, 7) über den Zylinderstift (16, 17) mit dieser gekoppelt ist und der Zylinderstift (16, 17) durch eine Verprägung wenigstens einer Randzone (20a, 20b, 21a, 21b) der Ausnehmung (18, 19) in der Schaltschwinge (6, 7) lagepositioniert ist.
Patent DE-19920681-B4 (DE)
Title: Rad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAU RUDOLF
IPC: B60R13/08
Filed: 1999-05-05
Granted: 2015-11-12
Abstract: Rad für ein Kraftfahrzeug mit einer Felge, einem an der Felge angebrachten Reifen, und in das Rad integrierten Antilärmelementen zur Reduzierung von Laufgeräuschen, wobei die Antilärmelemente unterschiedliche Längen aufweisen und röhrenförmig ausgebildet sind, und wobei das eine Röhrenende der Antilärmelemente offen und das andere Röhrenende geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mehrere in Radachsrichtung nebeneinanderliegende Antilärmelemente (4) zu einer Gruppe zusammengefasst sind, wobei die einen, offenen oder geschlossenen Röhrenenden (13) dieser Gruppe von Antilärmelementen (4) jeweils auf gleicher Höhe nebeneinander angeordnet und die jeweils anderen, dann entsprechend umgekehrt geschlossenen oder offenen Röhrenenden (13) dieser Gruppe von Antilärmelementen (4) jeweils auf verschiedenen Höhen versetzt zueinander angeordnet sind, und dass zwei Gruppen von röhrenförmig ausgebildeten Antilärmelementen (4) vorgesehen sind, welche Gruppen bezüglich der Achse des Rades (1) einander gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-19938131-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: KLOESS MICHAEL
IPC: B65D45/32
Filed: 1999-08-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter für Kraftfahrzeuge, mit einem vorzugsweise im Blasformverfahren hergestellten Behälter (10) aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem eine Behälteröffnung (12) begrenzenden, außenseitig über die benachhbarte Behälterwand (14) überstehenden Stutzen (16), mit einem die Behälteröffnung (12) verschließenden Deckelelement (29), mit einem zwischen Stutzen (16) und Deckelement (20) angeordneten Dichtring (30) und mit Mitteln zur lösbaren Befestigung des Deckelelements (20) am Stutzen (16). Um eine unter allen Umständen hohe Dichtigkeit gegen Kraftstoffpermeation bei möglichst kompakter Bauweise und einfacher Montagemöglichkeit zu erreichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß die Mittel zur Befestigung des Deckelelements (20) einen im wesentlichen radial überstehenden Konturwulst (18) an dem Stutzen (16) und einen auf den Konturwulst (18) aufrastbaren und dabei das Deckelement (20) über den Dichtring (30) gegen den Stutzen anpressenden Klemmring (28) umfassen.
Patent DE-19983210-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuereinrichtung
Inventor: MIYABE KAZUAKI
IPC: G05B19/05
Filed: 1999-05-28
Granted: 2011-07-21
Abstract: Programmierbare Steuervorrichtung, umfassend: einen Sequenzprogrammspeicher (1) zum Speichern eines Sequenzprogrammes, mit einem Bit zum Speichern des Vorhandenseins/Nicht-Vorhandenseins eines Befehls bei der letzten Abtastung, wobei das Bit einen entsprechenden EIN/AUS-Status annimmt; einen Datenspeicher (3) zum Speichern arithmetischer Daten; eine Befehls-Dekodiereinrichtung (6) zum Dekodieren von Befehlskodes des Sequenzprogrammspeichers (1); eine Leitfähigkeits/Nichtleitfähigkeits-Informations-Speichereinrichtung (7) zum Speichern des Status eines Kontaktpunktes des letzten Zyklus des Sequenzprogrammes, wobei die Befehls-Dekodiereinrichtung (6) die Ausführung/Nicht-Ausführung beurteilt entsprechend dem in der Leitfähigkeits/Nichtleitfähigkeits-Informations-Speichereinrichtung (7) gespeicherten Status des Kontaktpunktes des letzten Zyklus des Sequenzprogrammes und des EIN/AUS-Status des Bit in dem Sequenzprogrammspeicher (1) unter einer Ausführungsbedingung eines durch die Befehls-Dekodiereinrichtung (6) dekodierten Befehls; eine Arithmetikdaten-Speichereinrichtung (8) zum vorübergehenden Speichern von arithmetischen Daten, die aus dem Datenspeicher (3) ausgelesen werden; eine Steuereinrichtung (11) zum Steuern von Lese/Schreib-Operationen des Datenspeichers (3) und zum Steuern der Arithmetikdaten-Speichereinrichtung (8); und eine Recheneinrichtung (9), welche Hardware umfasst zum...
Patent DE-19983769-B4 (DE)
Title: Ultraschallverfahren zur medizinischen Diagnose und System zur Elementumschaltung
Inventor: RAMAMURTHY BHASKAR
IPC: G01S7/52
Filed: 1999-10-28
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Erhalt von Ultraschalldaten während einer Bilderzeugungssitzung
mit einem Ultraschallsystem, mit den folgenden Schritten:  (a)
elektrisches Verbinden von wenigstens zwei benachbarten Wandlerbauteilen
(22) mit einem einzigen Übertragungskanal;  (b)
Erzeugen einer Anregungswellenform mit einer Fundamentalfrequenz
mit dem einzelnen Übertragungskanal;  (c) Übertragen
von Ultraschallenergie entsprechend zur Anregungswellenform von
den wenigstens zwei benachbarten Wandlerbauteilen (22) und  (d)
Erhalten von Ultraschalldaten bei einer Harmonischen der Fundamentalfrequenz
in Reaktion auf Schritt (c).
Patent DE-102004005193-B4 (DE)
Inventor: SCHWIND PETER
IPC: B01L3/00
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-08-24
Abstract: An assembly for demonstrating the presence of one or more analytes in a sample, comprises a reaction chamber sub-divided into a series of planes, each with a parallel array of capillary channels and one or more capillary systems with one or more negative vessels. An independent claim is also included for a process to demonstrate the presence of one or more analytes in a sample fluid comprising rendering visible the presence of agglutination, where the sample is first brought into contact with a reagent and the reaction mixture is separated by gravity or magnetism and is discharged through the capillaries to the negative vessel, and a reaction takes place between the analyte and the reagents.
Patent DE-102004007994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuweisen von Zugriffsrechten an ein Peripheriegerät
Inventor: SCHNECKENBURGER CHRISTIAN
IPC: G06F13/38
Filed: 2004-02-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Zuweisen von Zugriffsrechten eines an einem Bussystem (2) eines
Rechnersystems (1) betriebenen Peripheriegerätes (3), wobei  – der Bustreiber
(9) für
das Rechnersystem (1) um eine Authentisierungsfunktion (8) erweitert
ist,  – der
Gerätetreiber
(7) für
das Peripheriegerät
(3) um eine Authentisierungsfunktion (11) erweitert ist, und das
Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Anschluss des Peripheriegerätes (3)
an das Bussystem (2) des Rechnersystems (1),  – Abfrage
einer Peripheriegerätekennung
durch das Rechnersystem (1),  – Installation des Gerätetreibers
(7) auf dem Rechnersystem (1)  – Authentisierung des Peripheriegerätes (3)
durch die Authentisierungsfunktionen (8, 11) des Bus- (9) und Gerätetreibers
(7), und  – Zuweisung
von Zugriffsrechten für
einen Benutzer auf das am Rechnersystem (1) angeschlossene Peripheriegerät (3).
Patent DE-102004009727-B4 (DE)
Title: Schlüsselring
Inventor: ALLEMEIER TOM
IPC: A44B15/00
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Schlüsselring
(2), der als offener Ring ausgebildet ist, dessen Endabschnitte
(6, 7) entgegen der Federkraft des Rings aufeinander zugeführt werden
können,
dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte (6, 7) einander überlappen
und durch eine Schlaufe (4) aus einem bandförmigen Material miteinander
verbindbar sind, wobei die Endabschnitte (6, 7) zum Aufbringen der
Schlaufe (4) entgegen der Federkraft des Rings aufeinander zuzuführen sind.
Patent DE-102004021657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines druckplattenspezifischen Produktionswechsels an einer Druckmaschine
Inventor: EISENSTEGER THOMAS
IPC: B41F33/12
Filed: 2004-05-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines druckplattenspezifischen Produktionswechsels an einer Druckmaschine, insbesondere an einer Rollendruckmaschine, mit zumindest den folgenden Schritten:  a) auf der Druckmaschine wird ein erster Druckauftrag gedruckt, wobei nach Erreichen einer vorgegebenen Druckauflagenhöhe oder bei Auftreten eines anderen Abbruchkriteriums für den ersten Druckauftrag das Drucken des ersten Druckauftrags automatisch gestoppt wird;  b) Parameter, die zum Drucken eines sich an den ersten Druckauftrag anschließenden zweiten Druckauftrags benötigt werden, werden automatisch von der Druckmaschine geladen;  c) nach dem oder vor dem Laden der Parameter des zweiten Druckauftrags wird automatisch ein Druckplattenwechsel an der Druckmaschine durchgeführt, um so eine Produktionsbereitschaft für den zweiten Druckauftrag zu erreichen;  d) nach dem Erreichen der Produktionsbereitschaft für den zweiten Druckauftrag wird automatisch ein Produktionsbereitschaftssignal für den zweiten Druckauftrag erzeugt, wobei der zweite Druckauftrag erst nach einer Druckauftragsbestätigung gestartet und eine Zeit zwischen dem Erzeugen des Produktionsbereitschaftssignals und der Druckauftragsbestätigung überwacht und erfasst...
Patent DE-102004024888-B4 (DE)
Title: Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung und Staubsauger mit einer solchen Staubsammelvorrichtung
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/12
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-01-10
Abstract: Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung (300)
für einen
Staubsauger (200), die zwischen einem ersten Lufteinlasspfad (260),
der mit einer Ansauganschlussanordnung (220) verbunden ist, und
einem zweiten Lufteinlasspfad (270) eingefügt ist, der mit einem Unterdruckgenerator
(230) des Staubsaugers (200) verbunden ist, mit einem Wirbelungskörper (310)
mit einem ersten Durchgangsloch (310a), welches mit dem ersten Lufteinlasspfad (260)
verbunden ist, und einem zweiten Durchgangsloch (310b), welches
an einem unteren Ende zur Verbindung mit dem zweiten Lufteinlasspfad
(270) gebildet ist, und  einer Wirbelungskammer (315), die zur
zentrifugalen Abscheidung von Verunreinigungen (D) aus Luft geeignet
ist, welche in die Kammer durch das erste Durchgangsloch (310a)
eingesaugt wird, und die Verunreinigungen (D) darin sammelt, und  einem
Lufteinlassrohr (350) mit einem Einlassanschluss, der in der Wirbelungskammer
(315) angeordnet ist, sowie  einem Auslassanschluss (350c),
der durch eine Bodenseite der Wirbelungskammer (315) hindurch tritt,
in der die Verunreinigungen (D) aufgehäuft sind, und mit dem zweiten Durchgangsloch
(310b) verbunden ist,...
Patent DE-102004026735-B4 (DE)
Title: Mono-Trog-Waschmaschine vom Trommeltyp und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: LIM HEE TAE
IPC: D06F23/06
Filed: 2004-05-28
Granted: 2009-11-19
Abstract: Waschmaschine (100) vom Trommeltyp, die folgendes aufweist:  ein Gehäuse (101);  einen Trog (102), der in dem Gehäuse (101) unter einem vorbestimmten Neigungswinkel angeordnet ist, wobei der Trog (102) einstückig mit dem Gehäuse (101) gebildet ist;  eine Trommel (103), die drehbar in dem Trog (102) unter einem Winkel, der gleich dem vorbestimmten Neigungswinkel ist, angeordnet ist;  wenigstens eine Überlauföffnung (131), die auf einem Vorderteilumfang der Trommel (103) gebildet ist, so dass das Wasser in der Trommel (103) bis zu einem durch den Neigungswinkel der Trommel (103) definierten Pegel zurückgehalten werden kann;  einen Motor (107) zum Antreiben der Trommel (103);  eine Trommelwelle (104) zum Übertragen von Drehmoment des Motors (107) auf die Trommel (103); und  eine Dämpfeinrichtung (112) zum Abschwächen von Vibration der Trommel (103), wenn die Trommel (103) angetrieben wird, wobei die Dämpfeinrichtung (112) in dem Gehäuse (101) installiert ist.
Patent DE-102004029091-B4 (DE)
Title: Unterteilungsvorrichtung für plattenartiges Werkstück
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: H01L21/00
Filed: 2004-06-16
Granted: 2010-11-25
Abstract: Unterteilungsvorrichtung zum Unterteilen eines plattenartigen Werkstücks, welches auf der oberen Oberfläche eines Schutzbands gelegt ist, das an einem ringförmigen Rahmen festgelegt ist, und eine reduzierte Festigkeit entlang von Unterteilungslinien aufweist, entlang der Unterteilungslinien, umfassend:  Rahmenhaltemittel zum Halten des ringförmigen Rahmens;  Bandexpansionsmittel zum Ausdehnen des Schutzbands, das auf dem ringförmigen Rahmen festgelegt ist, der auf den Rahmenhaltemitteln gehalten ist;  Detektionsmittel zum Detektieren der Unterteilungslinien des plattenartigen Werkstücks, das auf das Schutzband gelegt ist;  Unterteilungsmittel zum Drücken der Unterteilungslinien, die durch die Detektionsmittel detektiert sind, über das Schutzband, um das plattenartige Werkstück in Chips entlang der Unterteilungslinien zu unterteilen;  Hinaufdrückmittel, um die unterteilten Chips durch das Schutzband hinaufzudrücken; und  Aufnahmemittel, um die durch die Hinaufdrückmittel nach oben gedrückten Chips aufzunehmen.