baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011928-A1 (DE)
Title: Ausgleichsschwingvorrichtung
Inventor: ROSENHAGEN CARSTEN
IPC: F16F15/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Es wird eine Ausgleichsschwingvorrichtung (2) für ein Linearkolbensystem (1) genannt, welche ein Gehäuse (4), wenigstens ein Kopplungsglied (10), und eine über das oder jedes Kopplungsglied (9) entlang einer Achse (7) auslenkbar mit dem Gehäuse (4) gekoppelte Schwungmasse (8) umfasst, wobei das oder jedes Kopplungsglied (9) an jeweils wenigstens einem Befestigungsbereich (26, 28) am Gehäuse (4) und an jeweils wenigstens einem Anbindungsbereich (18, 20) an der Schwungmasse (8) befestigt ist. Dabei ist vorgesehen, dass an dem wenigstens einen Kopplungsglied (9) der wenigstens eine Anbindungsbereich (18) zur Schwungmasse (8) radial näher an der Achse (7) liegt als der wenigstens eine Befestigungsbereich (26) zum Gehäuse (4). Des Weiteren wird ein Linearkolbensystem (1) mit einem linear bewegbar gelagerten Kolben (40) und einer derartigen Ausgleichsschwingvorrichtung (2) genannt.
Patent DE-102013012695-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ummantelnden Rohren
Inventor: DANIEWSKI PETER
IPC: F16L9/147
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von ummantelten Rohren unter Verwendung wenigstens eines metallischen Rohrs 1 aus austenitischem Edelstahl der Qualität UNS S 31254, hergestellt und geprüft nach den Standards NORSOK M-630 und M-650 Rev. 4 September 2011 in materialeinheitlich einstückigen Längenabschnitten größer als 12 m, insbesondere größer 100 m, wobei die Längenabschnitte des Rohres durch Orbitalschweißen zu Längen bis 10.000 m miteinander verbindbar sind und die Bedingungen des Korrosionstests ASTM G42 bei einer Testtemperatur von 50°C über 24 Stunden insoweit erfüllten werden, dass nach dem Beizen über 5 min bei 60°C in einer Lösung von 20% HNO3 + 5% HF bei 20-facher Vergrößerung keine Lochkorrosion erkennbar ist und der Gewichtsverlust kleiner als 4 g/m2 ist, wobei das Rohr 1 mittelbar oder unmittelbar von wenigstens einem nahtlos extrudierten Außenmantel 3 aus Kunststoff umgeben wird.
Patent DE-102013014427-A1 (DE)
Title: Antriebsschaltung für Luftlagermotor
Inventor: MAHDAVI NEJAT
IPC: H02P31/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsschaltung für einen Elektromotor mit aerodynamischer Lagerung der Motorwelle, wobei die Antriebsschaltung wenigstens ein Speichermittel zur Speicherung elektrischer Energie umfasst, durch das der Elektromotor bei einem Ausfall der Versorgungsspannung bzw. Zwischenkreisspannung mit elektrischer Energie speisbar ist, um eine für die Luftlagerung notwendige Mindestdrehzahl der Motorwelle zumindest zeitweise zu erhalten.
Patent DE-102013016374-A1 (DE)
Title: Aktive Video-Indizierung
Inventor: KIENITZ STEFAN
IPC: H04N5/7613
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Verfahren und Endgerät (Mediareceiver) zur Indizierung und Abrufen von gespeicherten Video- bzw. Audioinformationen auf einem Speichermedium mit mindestens einer zusätzlich kennzeichnenden Information, die mit diesen synchronisiert und abgespeichert wird. Beim Abspielen und Spulen der gespeicherten Informationen kann diese als aktiver Index verwendet werden gemäß Oberbegriff des Anspruch 1 und folgenden Ansprüchen.
Patent DE-102013021855-A1 (DE)
Title: Geschoss für Armbrüste-Schnäpper, dadurch gekennzeichnet, dass das Geschoss ein zylindrisches Spitzengeschoss aus Stahl oder andren Materialen mit spiralförmiger Fräsung ist, wo die Sehne eingesetzt wird und bei Schussabgabe sich von dieser löst und einen
IPC: F41B5/12
Filed: 2013-12-23
Abstract: Geschoss für Armbrüste-Scnäpper, dadurch gekennzeichnet, dass das Geschoss ein zylindrisches Spitzgeschoss aus Stahl oder anderen schweren Materialien mit spiralförmiger Fräsung ist, wo die Sehne eingesetzt wird und bei Schussabgabe sich von dieser löst und somit einen starke Drehbewegung bekommt um eigene Achse im Lauf.
Patent DE-102013021884-A1 (DE)
Title: Unbemanntes schwebefähiges Fluggerät sowie Verfahren zu dessen horizontalen lagestabilisierten Positionsänderung
Inventor: KUO CHEN-MING
IPC: B64C27/08
Filed: 2013-12-23
Abstract: Beschrieben wird ein unbemanntes, vertikal start- und landefähiges sowie schwebefähiges Fluggerät, mit einer geradzahligen Anzahl n größer oder gleich vier motorisch angetriebener Rotorblattanordnungen, die über eine Tragstruktur miteinander verbunden sind, denen jeweils eine Rotationsachse zugeordnet ist, die in einer Ausgangsstellung parallel zueinander orientiert sind, sowie einer an der Tragstruktur angebrachten Sensoreinheit zur Fluglageerfassung sowie einer mit den motorisch angetriebenen Rotorblattanordnungen verbundenen Steuereinheit zur Flugüberwachung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die n motorisch angetriebenen Rotorblattanordnungen jeweils schwenkbar um wenigstens eine Schwenkachse, die jeweils orthogonal zur Rotationsachse der n motorisch angetriebenen Rotorblattanordnungen orientiert ist, an der Tragstruktur gelagert sind.
Patent DE-102013100644-A1 (DE)
Title: Mikrowellenresonator für eine Textilmaschine
Inventor: UEDING MICHAEL
IPC: D01H13/32
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrowellenresonator für eine Messeinrichtung zur Messung der Dicke und/oder der Feuchtigkeit von kontinuierlich durch einen in einem Resonatorraum (5, 5’) des Mikrowellenresonators (1, 1’, 1’’, 1’’’) angeordneten Messraum (6, 6’) gefördertem strangförmigem Fasermaterial (FM) an einer Textilmaschine, insbesondere an einer Karde, an einer Strecke oder an einer Kämmmaschine. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass in dem Resonatorraum (5, 5’) längs des Messraums (6, 6’) wenigstens eine elektrisch nicht leitende Materialeinheit (10, 10’, 10’’, 10’’’, 10’’’’, 10’’’’’) vorgesehen ist, welche einen eingangsseitigen Abschnitt (11, 11’, 11’’, 11’’’, 11’’’’, 11’’’’’) mit einer in einer vorgesehenen Laufrichtung (LR) des Fasermaterials (FM) veränderlichen Querschnittsfläche und/oder einen ausgangsseitigen Abschnitt (12, 12’, 12’’, 12’’’, 12’’’’, 12’’’’’) mit einer in der vorgesehenen Laufrichtung (LR) des Fasermaterials (FM) veränderlichen Querschnittsfläche aufweist, wobei die Querschnittsfläche des eingangsseitigen Abschnitts (11, 11’, 11’’, 11’’’, 11’’’’, 11’’’’’) der Materialeinheit (10, 10’, 10’’, 10’’’, 10’’’’, 10’’’’’) in der Laufrichtung (LR) des Fasermaterials (FM) gesehen zunimmt und/oder die Querschnittsfläche des ausgangsseitigen Abschnitts (12, 12’, 12’’, 12’’’, 12’’’’, 12’’’’’) der Materialeinheit (10, 10’, 10’’, 10’’’, 10’’’’, 10’’’’’) in der Laufrichtung (LR) des Fasermaterials (FM) gesehen abnimmt.
Patent DE-102013100904-A1 (DE)
Title: FET e.g. planar FET, for use in memory cell of microprocessor, has crystalline silicon substrate comprising surface, and source or drain regions formed on surface, which surrounds channel portion along length of channel portion
Inventor: YUAN FENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-01-30
Abstract: The FET (200) has a crystalline silicon substrate (20) i.e. wafer, comprising a surface and made of diamond or germanium. A channel portion is formed over the surface. The channel portion comprises another surface with certain height over the former surface and certain length parallel to the former surface. Two source or drain regions are formed on the former surface, which surrounds the channel portion along the length of the channel portion. The substrate comprises fin- and/or ridge structures (202a, 202b) in two regions (20a, 20b). An independent claim is also included for a method for manufacturing a FET.
Patent DE-102013101214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur direkten Umwandlung von Dampfenergie in mechanische Energie und thermohydraulische Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GENZ TORALF
IPC: F01K21/04
Filed: 2013-02-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein thermohydraulisches Dampfkraftsystem zur direkten Umwandlung von Dampfenergie in mechanische Energie, welches eine Anordnung von wenigstens zwei Druckbehältern für Arbeitsmedien nutzt, die abwechselnd gefüllt und durch Dampfdruck zur Nutzarbeit entleert werden. Für die vorliegende Erfindung wird die Aufgabe gestellt, ein Verfahren und eine Anordnung zu beschreiben, bei der der sonst übliche Kolben von Verdränger-Maschinen ersetzt werden kann und eine direkte Umwandlung von Dampfenergie in rotierende mechanische Nutzenergie ohne Zwischenschalten weiterer mechanischer Bauteile im Energiefluss erfolgt. Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch ein Verfahren welches dadurch gekennzeichnet, dass in einem geschlossenen Kreislauf aus einem Arbeitsfluid Dampf erzeugt wird, welcher alternierend in die Druckbehälter gelangt, wodurch das in dem entsprechenden Druckbehälter befindliche Arbeitsfluid mit einem Druck beaufschlagt und als Flüssigkeitskörper in ein Hydroaggregat gedrückt wird, um dort in mechanische Energie umgewandelt zu werden und dass das dadurch entspannte Arbeitsfluid anschließend in den Kreislauf zurückgeführt wird. Das Verfahren wird durch eine erfindungsgemäße thermohydraulische Anordnung umgesetzt.
Patent DE-102013101317-A1 (DE)
Title: Tube guide unit of mast of industrial truck for guiding and fastening of e.g. guided flexible cables to mast, has central cylinder extending retainer in which flexible conduit and plastic element are releasably attached
Inventor: RÖGENER THIEMO
IPC: B66F9/22
Filed: 2013-02-11
Abstract: The tube guide unit (15) is fixed on a mast (1) and has a central cylinder extending retainer (20) in which a flexible conduit (10) in the region of central cylinder (6) and a plastic element (21) are releasably attached. A central cylinder extending support beam is provided in the holder in transverse direction of mast. A holding plate with mast profile is secured. The holder is arranged along the length-adjustable mast profile. An adjusting rail is arranged on the mast profile. The plastic element is provided with clip connection for supporting the flexible conduit.
Patent DE-102013106304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Getränkebereiters
Inventor: LAST MARIO
IPC: C02F1/68
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Getränkebereiters (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) zum Durchleiten von Fluiden, wie Wasser, zur Durchführung einer automatischen Entkalkung, umfassend die Schritte – Zuführen der Entkalkungslösung in das Strömungsleitungssystem (2) durch Öffnen von Ventilen (V1, V2); – Fördern des mit Entkalkungslösung versetztem Wassers in das Strömungsleitungssystem (2). Um das Entkalkungsmittel effektiver auszunutzen und stets eine optimale Entkalkung bereitzustellen, wird die Temperatur (T) des Entkalkungsmittels (60) oder der Entkalkungslösung in dem Vorratsbehälter (6) erfasst und in Abhängigkeit der erfassten Temperatur (T) die Dauer und/oder Konzentration des Entkalkungsmittels (60) oder der Entkalkungslösung dem Leitungssystem (2) bzw. den Komponenten zugeführt. Die Erfindung betrifft ferner einen Getränkebereiter mit einer Steuereinrichtung zur Durchführung eines entsprechenden Verfahrens.
Patent DE-102013111874-A1 (DE)
Title: Manufacturing method of component for gas turbine engine involves forming grooves, each with cross-sectional are in predetermined ranged with respect to area derived from product of width of opening and depth of re-entrant shaped groove
Inventor: BUNKER RONALD SCOTT
IPC: B23P15/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: The component manufacturing method involves forming grooves on component (100), in which each groove extends at least partially along outer surface (112) of the substrate (110) and narrows at an opening such that each groove comprises a re-entrant shaped groove. The cross-sectional area of each groove is in a range of about 2 to 3 times the area derived from the product of the width of the opening of the re-entrant-shaped groove, and depth of the re-entrant-shaped groove.
Patent DE-102013112431-A1 (DE)
Title: Arrangement of power plant e.g. wind power plant, has battery that is arranged for storing electrical energy and is connected to output unit of power plant and input unit of gas generating device
Inventor: VIDTS GLADWYN DE
IPC: C25B1/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: The arrangement has a gas generating device (3) that is arranged for generating gas using the electric energy generated by power plant (1a). The gas generating device is directly or indirectly connected to the output unit of power plant. A battery (4) is arranged for storing electrical energy and is connected to the output unit of power plant and the input unit of gas generating device.
Patent DE-102013114598-A1 (DE)
Title: Bremssteuersystem und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: JEON GAB BAE
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein Bremssteuersystem und -verfahren für ein Fahrzeug, welche einen Hauptzylinder (20), welcher einen Bremshydraulikdruck an ein Rad (60, 61) überträgt, und ein Hydraulikaggregat (40) aufweisen, welches einen Hydraulikdruck an den Hauptzylinder (20) zuführt, um den an das Rad (60, 61) übertragenen Bremshydraulikdruck zu erzeugen. Ein Druckstab (11) wird gemäß einer Bremspedalbetätigung betätigt, und ein Druckstabzylinder (10) ist ausgebildet, so dass der Druckstab (11) eine Hin-und-Her-Bewegung in dem Druckstabzylinder (10) durchführt. Ein Reaktionskrafterzeuger (13) führt dem Druckstabzylinder (10) Hydraulikdruck zu, um eine Reaktionskraft gegen die Druckstabbetätigung zu erzeugen. Ein Elektromagnet (14) innerhalb des Reaktionskrafterzeugers (13) wird mittels elektrischer Energie betrieben, um die Reaktionskraft zu erzeugen. Ein Pedalwegsensor (34) detektiert einen Weg des Bremspedals, und eine Bremssteuereinheit (32), welche mit dem Hydraulikaggregat (40), dem Reaktionskrafterzeuger (13) und dem Pedalwegsensor (34) verbunden ist, betreibt das Hydraulikaggregat (40) und den Reaktionskrafterzeuger (13).
Patent DE-102013202119-A1 (DE)
Title: Keramikverbundstoff
Inventor: IRIE MASAKI
IPC: C04B35/117
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Keramikverbundstoff, der beinhaltet: eine Matrixphase, die Al2O3 oder eine Substanz beinhaltet, in der eines, das aus Sc2O3 und Ga2O3 ausgewählt ist, in Al2O3 aufgenommen ist; eine Hauptleuchtstoffphase, die in der Matrixphase gebildet ist und eine Substanz beinhaltet, die durch eine allgemeine Formel A3B5O12:Ce dargestellt wird, in der A wenigstens eines ist, das aus Y, Gd, Tb, Yb und Lu ausgewählt ist, und B wenigstens eines ist, das aus Al, Ga und Sc ausgewählt ist; und eine CeAl11O18-Phase, die in die Matrixphase und die Hauptleuchtstoffphase gemischt ist.
Patent DE-102013204074-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibkupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-03-11
Abstract: Nachstelleinrichtung für eine Reibkupplung, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – verdrehbare Antriebsvorrichtung; – Nachstellspindel mit einer axialen Richtung, die mit der Antriebsvorrichtung drehfest verbunden ist; – Spindelmutter, die durch eine Verdrehung der Nachstellspindel in der axialen Richtung bewegt wird; und – Stelleinheit zum Verstellen eines Abstands zwischen einer Einrückvorrichtung und einer Anpressplatte, die durch eine axiale Bewegung der Spindelmutter verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Richtung der Nachstellspindel parallel zu einer radialen Richtung einer Reibkupplung ausrichtbar ist. Mit der hier vorgeschlagenen Nachstelleinrichtung beziehungsweise Reibkupplung ist es möglich, mit geringeren Fertigungsanforderungen und geringerem Gewicht beziehungsweise Bauraum eine robuste Funktionseinheit zu realisieren, die gegenüber den anliegenden Fliehkräften ausreichend steif ausgelegt ist.
Patent DE-102013204763-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: BISCHOPINK GEORG
IPC: B81B7/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Sensorvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Sensorvorrichtung umfasst ein Substrat (1) mit einer Vorderseite (VS) und einer Rückseite (RS), wobei auf der Vorderseite (V) des Substrats (1) eine Mehrzahl von Säulen (S1, S2) gebildet ist. Auf jeder Säule ist ein jeweiliges Sensorelement (P1, P2) gebildet, das eine größere laterale Ausdehnung als die zugehörige Säule (S1, S2) aufweist, wobei seitlich der Säulen (S1, S2) unterhalb der Sensorelemente (P1, P2) ein Hohlraum (H) vorgesehen ist. Die Sensorelemente (P1, P2) sind durch jeweilige Trenngräben (G1, G2) lateral voneinander beanstandet und über die jeweilige zugehörige Säule (S1, S2) an einem jeweiligen zugehörigen Rückseitenkontakt (V6, E1; V7, E1) elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102013205776-A1 (DE)
Title: Umlenker für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem zwei- oder mehrlagigen aufblasbaren Sicherheitsgurt
Inventor: MOORE CHAD E
IPC: B60R22/24
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Umlenker für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem zwei- oder mehrlagigen aufblasbaren Sicherheitsgurt (18) mit – einer drehbaren Umlenkrolle (2), auf der der Sicherheitsgurt (18) an einer Umlenkfläche (19) zur Anlage gelangt, wobei – die Umlenkrolle (2) im Querschnitt in wenigstens einem Abschnitt der Umlenkfläche (19) regelmäßig über den Umfang verteilt angeordnete erste Vertiefungen (10) oder Abflachungen (9) aufweist.
Patent DE-102013207597-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Kühlkörper an einer galvanischen Zelle und ein Verfahren zur Befestigung eines Kühlkörpers an einer galvanischen Zelle
Inventor: HIRSCH STEFAN
IPC: H01M10/653
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung für einen Kühlkörper an einer galvanischen Zelle, welche einen wärmeleitenden Kontakt zwischen Kühlkörper (2) und galvanischer Zelle und gleichzeitig eine elektrische Isolierung zwischen Kühlkörper (2) und galvanischer Zelle gewährleistet. Bei einer Befestigungseinrichtung, welche direkt auf dem ungereinigten Kühlkörper angeordnet werden kann, wird eine mehrschichtige, vorzugsweise als Etikett ausgebildete, Verbundfolie (1), welche eine an dem Kühlkörper (2) anzuordnende mechanische Sperrschicht (4) umfasst, auf der eine elektrische Isolationsschicht (6) angeordnet ist, verwendet.
Patent DE-102013210843-A1 (DE)
Title: Injektor
Inventor: ETLENDER ROMAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor 15 mit einem Aktorraum 45, in dem ein Aktor 50 angeordnet ist, einer Kolbenführung 60, 106, 115, in der eine Bohrung 65, 105, 115 vorgesehen ist, einem Kolben 70, 100, 110, der in der Bohrung 65, 105, 115 der Kolbenführung 60, 106, 115 angeordnet ist, wobei der Kolben 70, 100, 110 eine dem Aktor 50 zugewandte erste Stirnseite 75 aufweist, wobei der Kolben 70, 100, 110 mit der ersten Stirnseite 75 einen ersten in und/oder an der Bohrung 65, 105 angeordneten ersten Raum 45, 80, 125 begrenzt, wobei der Kolben 70, 100, 110 mit einer dem ersten Raum 45, 80, 125 gegenüberliegenden zweiten Stirnseite 86 einen in und/oder an der Bohrung 65, 105 angrenzenden zweiten Raum 80, 85, 40 begrenzt, wobei der Kolben 70, 100, 110 zwischen dem ersten Raum 45, 80, 125 und dem zweiten Raum 80, 85, 40 angeordnet ist, wobei umfangsseitig des Kolbens 70, 100, 110 zwischen dem Kolben 70, 100, 110 und der Bohrung 65, 105, 115 ein Spalt 150, 155, 185 mit einer Spaltbreite b vorgesehen ist, wobei der Kolben 70, 100, 110 einen ersten Werkstoff und die Kolbenführung 60, 106, 115 einen zweiten Werkstoff aufweist, wobei der erste Werkstoff bei Erwärmung eine erste Wärmeausdehnung und der zweite Werkstoff bei Erwärmung eine zur ersten Wärmeausdehnung unterschiedliche zweite Wärmeausdehnung aufweist, wobei der erste Werkstoff zu dem zweiten Werkstoff derart gewählt ist, dass bei Erwärmung der Kolbenführung 60, 106, 115 und/oder des Kolbens 70, 100, 110 die Spaltbreite b des Spalts 150, 155, 185 abnimmt, um eine Kraftstoffleckage 160, 170, 190 zwischen dem ersten Raum 45, 80, 125 und dem zweiten Raum 80, 85, 40 zu begrenzen.
Patent DE-102013212980-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von SiOH-funktionellen Polysiloxanen
Inventor: LÖSSEL GEORG
IPC: C08G77/06
Filed: 2013-07-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Organopolysiloxanen mit einem OH-Gehalt von 3,0–10,0 Gew.-%, bei dem Chlorsilane, Alkoxysilane, Wasser und unpolares nicht mehr als 1 g in 1 l Wasser bei 20°C und 1 bar lösliches Lösemittel kontinuierlich zum Reaktionsgemisch zudosiert werden und Reaktionsgemisch kontinuierlich abgeführt wird, bei dem die Chlorsilane in einem Gewichtsanteil von 95% bis 60% und die Alkoxysilane in einem Gewichtsanteil von 5% bis 40% bezogen auf die Summe aus Chlorsilanen und Alkoxysilanen parallel zudosiert werden und bei dem keine polaren Lösemittel zudosiert werden.
Patent DE-102013214748-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussdose
Inventor: YAMAMOTO MASAKI
IPC: H02G3/16
Filed: 2013-07-29
Abstract: Eine elektrische Anschlussdose umfasst: einen Gehäusehauptkörper, der auf der Seite einer unteren Fläche mit einem Drahtaufnahmeteil zum Aufnehmen eines Endes eines Elektrodrahts versehen ist; und eine untere Abdeckung zum Bedecken der unteren Fläche. Weiterhin wird der Elektrodraht zwischen der unteren Fläche des Gehäusehauptkörpers und der unteren Abdeckung und über einen Drahtauslass, der durch eine Aussparung und ein Vorsprungsstück gebildet wird, nach außen geführt. Ein Klemmverhinderungsstück steht von einer Kante der unteren Abdeckung zu der unteren Fläche vor. Eine Aufnahmevertiefung zum Aufnehmen des Klemmverhinderungsstücks ist an einer Innenseite einer Umfangswand des Gehäusehauptkörpers vorgesehen. Nachdem die Spitze des die Elektrodrähte zur Seite in das Innere des Gehäusehauptkörpers schiebenden Klemmverhinderungsstücks in die Aufnahmevertiefung eingesteckt wurde, wird die untere Abdeckung an dem Gehäusehauptkörper angebracht.
Patent DE-102013216539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum begrenzen der temperaturerhöhung in einem katalysator und erkennen eines eingeschränkten abgaswegs in einem fahrzeug
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen Motor, ein Abgasnachbehandlungssystem, eine elektrische Maschine und eine Steuerung auf, die als Reaktion darauf, dass eine tatsächliche Motordrehmomentausgabe geringer als ein hergeleitetes Motordrehmoment ist, zum Herunterfahren des Motors konfiguriert ist. Ein Fahrzeug weist einen Motor, ein Abgasnachbehandlungssystem, eine elektrische Maschine und eine Steuerung auf, die als Reaktion darauf, dass eine tatsächliche Motordrehmomentausgabe geringer als ein erster Schwellenwert ist und eine Drehmomentanforderung an den Motor größer als ein zweiter Schwellenwert ist, zum Einstellen eines Diagnosecodes konfiguriert ist. Ein Verfahren beinhaltet das Empfangen einer tatsächlichen Motordrehmomentausgabe, das Empfangen einer Motordrehmomentanforderung und das Herunterfahren des Motors, wenn die tatsächliche Motordrehmomentausgabe geringer als ein erster Schwellenwert ist und die Motordrehmomentanforderung für einen vorbestimmten Zeitraum größer als ein zweiter Schwellenwert ist, um eine Temperaturerhöhung eines Katalysators zu begrenzen.
Patent DE-102013220038-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk mit belastungsoptimierter Kugelschale
Inventor: GRÄBER JÜRGEN
IPC: B60G7/02
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk, insbesondere für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einer im Innenraum des Gehäuses (2) angeordneten Gelenkkugel (3) und einer zwischen diesen beiden angeordneten Kugelschale (4), die an ihrer Außenfläche (7) an der Gehäuseinnenfläche (6) und an ihrer Innenfläche (8) an der Kugeloberfläche (5) anliegt, wobei die Kugelschale (4) die Gelenkkugel (3) gleitbeweglich aufnimmt und derart elastisch ausgebildet ist, dass sich die Gelenkkugel (3) bei einer auf das Kugelgelenk (1) einwirkenden Kraft (11) gegenüber dem Gehäuse (2) verschieben kann. Erfindungsgemäß weist die Kugelschale (4) in zumindest einer durch den Kugelmittelpunkt (18) ausgebildeten Querschnittsansicht eine sich derart in Umfangsrichtung verändernde radiale Dicke auf, dass sich die einwirkende Kraft (11) in Umfangsrichtung insbesondere über größere Bereiche gleichmäßig auf die Kugelschale (4) verteilt.