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Patent DE-112005003517-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines amphoteren Elektrolytharzes bzw. Polyampholyts durch kontinuierliche Massepolymerisation und Vorrichtung zur Herstellung
Inventor: SUNAMORI TAKASHI
IPC: C08F220/10
Filed: 2005-03-28
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines amphoteren Elektrolytharzes bzw. Polyampholyts durch kontinuierliche Massepolymerisation, umfassend die Schritte: Zuführen eines Monomerengemischs, das 0,01 bis 44,43 Gew.-% an mindestens einem ein Stickstoffatom umfassenden, radikalisch polymerisierbaren basischen Monomer, 0,01 bis 35 Gew.-% an mindestens einem eine Carboxylgruppe aufweisenden, radikalisch polymerisierbaren sauren Monomer und 20,57 bis 99,98 Gew.-% an einem Monomer bzw. Monomeren, die mit diesen Monomeren copolymerisierbar sind, enthält, oder eines Gemischs von dem Monomerengemisch und einem Polymerisationsinitiator und/oder einem organischen Lösemittel, das einen Siedepunkt von 80°C oder höher aufweist und in einer Menge von 10 Gew.-% oder weniger gegenüber dem Gesamtgewicht der Monomere enthalten ist, von einer Gemischzufuhröffnung in eine Reaktionszone, die aus vier Polymerisationszonen besteht, die unabhängig voneinander die Gemischtemperaturen T1, T2, T3 und T4 bereitstellen, wobei: (a) T1, T2, T3 bzw. T4 im Falle der Abwesenheit eines Polymerisationsinitiators die folgenden Ausdrücke erfüllen: T1 = 100 bis 160°C, T2 = 100 bis 200°C, T3 = 100 bis 240°C, T4 = 100 bis 270°C, T1 < T2, T2 < T3, und T3 < T4, und (b) T1, T2, T3 bzw. T4 im Falle der Anwesenheit des Polymerisationsinitiators die folgenden Ausdrücke erfüllen: T1 = 50 bis 100°C, T2 = 70 bis 120°C, T3 = 70 bis 150°C, T4 = 70 bis 180°C und T1 ≤ T2, T2 ≤ T3, und T3 ≤ T4; und kontinuierliches Hindurchleiten des Gemischs durch die Reaktionszone unter Rühren, wobei die Verweilzeit in den einzelnen Polymerisationszonen auf 5 bis 20 min gesteuert wird; wodurch ein Copolymer in einer Reaktionsausbeute von 85% oder höher bei einem Durchgang durch die Reaktionszone hergestellt wird und ein amphoteres Elektrolytharz mit einem anzahlgemittelten Molekulargewicht von 700 bis 6000 und einem Mw/Mn-Verhältnis von 1,5 bis 10 erhalten werden kann.
Patent DE-112006003707-B4 (DE)
Title: Raumoptimierter Abscheider für ein Motorkurbelgehäuse-Entlüftungssystem
Inventor: SCHWANDT BRIAN W
IPC: B01D17/02
Filed: 2006-08-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Abscheider für ein Motorkurbelgehäuse-Entlüftungssystem zum Koaleszieren eines Mediums mit zwei nichtvermischbaren Phasen, nämlich einer kontinuierlichen Phase, die im Wesentlichen Luft enthält, und einer dispergierten Phase, die Öl in Form eines feinen Nebels mit Tröpfchen mit einem Durchmesser von etwa 1 μm oder weniger enthält, wobei die kontinuierliche Phase entlang einer Fließrichtung von stromaufwärts nach stromabwärts fließt, wobei der Abscheider (131) ein Abscheiderelement (132) umfasst, das sich axial entlang einer Achse (134) erstreckt und Abscheidermedien (136) aufweist, die Tröpfchen der dispergierten Phase einfangen, wobei die Tröpfchen koaleszierend zu größeren Tropfen wachsen, die weiter koaleszieren und wachsen, um Pfützen zu bilden, die ablaufen, wobei das Element (132) in einer Ebene quer zu der Achse (134) eine geometrische Querschnittsgestalt mit geschlossener Schleife aufweist und eine innere Oberfläche (138) aufweist, die einen inneren Hohlraum (140) definiert, sowie eine äußere Oberfläche (142) aufweist, die durch die Dicke des Elements (132) zwischen der inneren und äußeren Oberfläche (138; 142) von der inneren Oberfläche (138) nach außen beabstandet ist, wobei eine der inneren und äußeren Oberflächen (138; 142) eine stromaufwärtige Oberfläche ist, wobei die andere der inneren und äußeren Oberflächen eine stromabwärtige Oberfläche ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Medien (136) ungefaltete faserartige Tiefenmedien sind und eine Tiefenabmessung entlang der Dicke des Elements (132) aufweisen, dass das Element (132) einen stromaufwärtigen Flächeninhalt aufweist, der durch die stromaufwärtige Oberfläche (138) bereitgestellt wird, mit einer in der Querebene nicht-kreisförmigen geometrischen Gestalt, und dass das Element (132) ein Flächeninhaltsverhältnis F größer oder gleich 1,5 aufweist, wobei ...
Patent DE-112011105848-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Bumping einer Chip-Rückseite
Inventor: TEH WENG HONG
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-11-14
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren für das Bumping einer Chip-Rückseite, das Verfahren umfassend:Einrichten einer Vertiefung (123) in einem Chiprückseitenfilm (122), um eine Siliziumdurchkontaktierung (118) in einem Chip (110) freizulegen, wobei der Chip (110) eine aktive Oberfläche (112) und eine Rückseitenfläche (114) umfasst, und wobei der Chiprückseitenfilm (122) auf der Rückseitenfläche (114) angeordnet ist;Füllen der Vertiefung (123) mit einem leitfähigen Material (134), das die Siliziumdurchkontaktierung (118) kontaktiert;Bilden von zusätzlichem Lot (150) auf dem leitfähigen Material (134) auf einem gleichen Niveau (126) des das Niveau (126) des Chiprückseitenfilms (122), wobei Chiprückseitenfilms (122) durch eine Gesamtdicke des Chiprückseitenfilms (122), des Chips (110) und einer Metallisierung (116) auf der aktiven Oberfläche (112) definiert ist,Einbetten des Chips (110) in ein kernloses, lötkontaktloses Aufbauschicht-Substrat (124), wobei die Rückseitenfläche (114) durch Entfernen des Chiprückseitenfilms (122) freigelegt wird und die aktive Oberfläche (112) mit dem kernlosen, lötkontaktlosen Aufbauschicht-Substrat (124) verbunden wird, um einen eingebetteten Chip (110) zu erreichen; undVerbinden eines nachfolgenden Chips (132) mit dem eingebetteten Chip (110) beim zusätzlichen Lot (150).
Patent DE-112012003129-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbindungskristalls mittels eines Tiegels
Inventor: SUGISAKI HIDENORI
IPC: C30B29/12
Filed: 2012-07-25
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Verbindungskristalls mittels eines Tiegels (10), wobei der Tiegel (10) ein erstes Element (11), das einen Bodenabschnitt (11a) und einen mit dem Bodenabschnitt (11a) verbundenen zylindrischen Abschnitt (11b) aufweist, und ein zweites Element (12) aufweist, das hohlzylindrisch ist und entweder in einen Zustand, in dem es mit dem zylindrischen Abschnitt (11b) verbunden ist, oder in einen Zustand, in dem es von diesem getrennt ist, versetzt werden kann, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:einen Vorbehandlungsschritt (II) zum Erzeugen eines vorbehandelten Produktes (Pb) für den Verbindungskristall im inneren des ersten Elements (11) durch Laden eines pulverförmigen oder körnigen Verbindungsausgangsmaterials in den Tiegel (10) in einem Zustand, in dem das zweite Element (12) mit dem ersten Element (11) verbunden ist, Schmelzen des Ausgangsmaterials und anschließendes Verfestigen des geschmolzenen Ausgangsmaterials,einen Tiegel-Trenn-Schritt (III) zum Trennen des zweiten Elements (12) von dem ersten Element (11) in einem Zustand, in dem das vorbehandelte Produkt (Pb) für den Verbindungskristall im Inneren des ersten Elements (11) erzeugt wurde, undeinen Kristallzüchtungsschritt (IV) zum Schmelzen des vorbehandelten Verbindungsproduktes (Pb), das im Inneren des ersten Elements (11) erzeugt wurde, und anschließenden Verfestigen des geschmolzenen vorbehandelten Verbindungsproduktes und Züchten eines Kristalls der Verbindung.
Patent DE-112013000971-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: LOEWENBERG MICHAEL
IPC: F01D5/00
Filed: 2013-03-07
Granted: 2022-12-15
Abstract: Abgasturbolader (1)- mit einer Welle (2), die einen Außendurchmesser (A2) aufweist;- mit einem Turbinenrad (5), das an der Welle (2) befestigt ist; und- mit einer Verbindungseinrichtung (8), mittels der die Welle (2) am Turbinenrad (5) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet,- dass die Welle (2) im Bereich einer Stirnseite (3) einen Wellenabsatz (4) aufweist, der einen Außendurchmesser (A4) umfasst, der größer ist als der Außendurchmesser (A2) der Welle (2);- dass das Turbinenrad (5) einen an seinem Radrücken (6) angeformten Gewindezapfen (15) aufweist, auf dem ein Außengewindeabschnitt (7) angeordnet ist; und- dass die Verbindungseinrichtung (8) eine Überwurfmutter (8A) aufweist, die auf dem Außengewindeabschnitt (7) aufgeschraubt ist und dabei zur Verspannung der Welle (2) und des Turbinenrades (5) den Wellenabsatz (4) hintergreift, wobei die Überwurfmutter (8A) einen Haltebereich (8C) aufweist, der im Montagezustand den Wellenabsatz (4) hintergreift.
Patent DE-112013001679-B4 (DE)
Title: Asymmetrischer Hochspannungskondensator
Inventor: BULTITUDE JOHN
IPC: H01G2/22
Filed: 2013-03-25
Granted: 2023-03-09
Abstract: Mehrschichtiger Keramikkondensator, umfassend:
 einen aktiven Bereich, der erste Schichten und zweite Schichten in abwechselnder paralleler Anordnung mit einem Dielektrikum dazwischen umfasst, wobei die erste Schicht eine erste aktive Elektrode und eine erste potentialfreie Elektrode in einer gemeinsamen Ebene umfasst und wobei die zweite Schicht eine zweite aktive Elektrode und eine zweite potentialfreie Elektrode in einer zweiten gemeinsamen Ebene umfasst;
 wenigstens eine Abschirmschicht, die benachbart zu einer äußersten ersten Schicht der ersten Schichten ist, wobei die Abschirmschicht einen ersten Vorsprung aufweist und die ersten Schichten einen zweiten Vorsprung aufweisen, wobei der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung unterschiedlich sind; und
 wobei die Abschirmschicht eine Abschirmelektrode und eine potentialfreie Elektrode umfasst.
Patent DE-112013003984-B4 (DE)
Title: Element zur oberflächenverstärkten Raman-Streuung und Verfahren zum Herstellen eines Elements zur oberflächenverstärkten Raman-Streuung
Inventor: MARUYAMA YOSHIHIRO
IPC: B82Y40/00
Filed: 2013-08-09
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Elements zur oberflächenverstärkten Raman-Streuung, wobei das Verfahren umfasst:
 einen ersten Schritt des Bildens eines Feinstrukturteils (24) mit einer Mehrzahl von Erhebungen (27) auf einer Hauptoberfläche (21a) eines Substrats (21);
 einen zweiten Schritt des Formens einer ersten Leitungsschicht (31) auf der Hauptoberfläche (21a) des Substrats (21) und dem Feinstrukturteil (24) durch ein erstes Gasphasenabscheidungsverfahren; und
 einen dritten Schritt des Formens einer zweiten Leitungsschicht (32) für oberflächenverstärkte Raman-Streuung auf der ersten Leitungsschicht (31) durch ein zweites Gasphasenabscheidungsverfahren;
 wobei die erste und zweite Leitungsschicht (31, 32) durch dasselbe Material aufgebaut sind; und
 wobei das zweite Gasphasenabscheidungsverfahren eine höhere Anisotropie aufweist als das erste Gasphasenabscheidungsverfahren.
Patent DE-112014004740-B4 (DE)
Title: Nanofluidischer Sensor umfassend räumlich getrennte funktionelle Sensing-Komponenten
Inventor: BALDAUF JULIA
IPC: B01J20/28
Filed: 2014-10-01
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen multipler Einzelmolekülrezeptoren in einer Nanoporenstruktur, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:das Abscheiden eines ersten Materials und eines zweiten Materials durch physikalische Gasphasenabscheidungs- (PGA) Technik auf verschiedene ausgewählte Innenflächen eines Nanokanals, wobei die ersten und zweiten Materialien gleich oder verschieden sind und einen ersten Fleck des ersten Material und einen zweiten Fleck des zweiten Materials bilden, welche Durchmesser von 1 bis 100 Nanometer (nm) aufweisen; unddas Funktionalisieren einer Oberfläche des erstenFlecks, des zweiten Flecks oder beider, der ersten und zweiten Flecken mit einer chemischen Verbindung, die mindestens zwei funktionelle Gruppen aufweist.
Patent DE-112017000044-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Arbeitsmaschine
Inventor: KAWAGUCHI TADASHI
IPC: F15B11/17
Filed: 2017-04-24
Granted: 2019-09-12
Abstract: Steuersystem (1000) folgendes aufweisend:einen Motor (4);eine erste Hydraulikpumpe (31) und eine zweite Hydraulikpumpe (32), die durch den Motor (4) angetrieben werden;eine in einem Strömungsweg (55) bereitgestellte Schaltvorrichtung (67), die die erste Hydraulikpumpe (31) mit der zweiten Hydraulikpumpe (32)verbindet und zur Durchführung des Umschaltens zwischen einem Zusammenführungszustand, in dem der Strömungsweg (55) geöffnet ist, und einem getrennten Zustand, in dem der Strömungsweg (55) geschlossen ist, eingerichtet ist;ein erstes hydraulisches Stellglied (21, 22), dem aus der ersten Hydraulikpumpe (31) ausgestoßenes Hydraulikfluid im getrennten Zustand zugeführt wird;ein zweites hydraulisches Stellglied (23), dem aus der zweiten Hydraulikpumpe (32) ausgestoßenes Hydraulikfluid im getrennten Zustand zugeführt wird;eine Verteilungsflussratenberechnungseinheit (112), die eingerichtet ist zur Berechnung einer Verteilungsflussrate des jeweils dem ersten hydraulischen Stellglied (21, 22) und dem zweiten hydraulischen Stellglied (23) zuzuführenden Hydraulikfluids auf Basis eines Drucks des Hydraulikfluids jeweils in dem ersten hydraulischen Stellglied (21, 22) und dem zweiten hydraulischen Stellglied (23) und eines Bedienbetrags einer Bedienvorrichtung (5), die betrieben wird, um jeweils das erste hydraulische Stellglied (21, 22)und das zweite hydraulische Stellglied (23)anzutreiben;eine Zusammenführungszustandspumpenleistungsberechnungseinheit (118), die zur Berechnung der Zusammenführungszustandspumpenleistung, die die im Zusammenführungszustand erforderliche Leistung der ersten Hydraulikpumpe (31) und der zweiten Hydraulikpumpe (32) angibt, auf Basis der Verteilungsflussrate eingerichtet ist;eine Trennzustandspumpenleistungsberechnungseinheit (120), die zur Berechnung der Trennzustandspumpenleistung, die die im getrennten Zustand erforderliche Leistung der ersten Hydraulikpumpe (31) und der zweiten Hydraulikpumpe (32) angibt, auf Basis der Verteilungsflussrate eingerichtet ist;eine Überleistungsberechnungseinheit (122), die zur Berechnung der Überleistung des Motors (4) auf Basis der Zusammenführungszustandspumpenleistung und der Trennzustandspumpenleistung eingerichtet ist;eine Zielleistungsberechnungseinheit (124), die dazu eingerichtet ist, die Zielleistung des Motors (4) auf Basis eines Bedienbetrags der Bedienvorrichtung (5), eines Ausstoßdrucks des aus der ersten Hydraulikpumpe (31) ausgestoßenen Hydraulikfluids und eines Ausstoßdrucks des aus der zweiten Hydraulikpumpe (32) ausgestoßenen Hydraulikfluids zu berechnen;eine Niedrigleistungsberechnungseinheit (126), die zur Berechnung der Niedrigleistung des Motors (4), die durch Korrigieren der Zielleistung des Motors (4) auf Basis der Überleistung stärker reduziert ist als die Zielleistung, eingerichtet ist; undeine Motorsteuereinheit (134), die zur Steuerung des Motors (4) auf Basis der Niedrigleistung im getrennten Zustand eingerichtet ist.
Patent DE-112017006275-B4 (DE)
Title: Bremsunterstützungsvorrichtung und ein Bremsunterstützungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: KAMIYA KEI
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-12-13
Granted: 2024-01-18
Abstract: Bremsunterstützungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (500), die aufweist:eine Objekterfassungseinheit (21, 21s, 22), die ein Objekt erfasst;eine Verzweigungseintrittsbestimmungseinheit (100, 101, P1), die einen Eintritt eines Host-Fahrzeugs (M1) in eine Verzweigung bestimmt; undeine Bremsunterstützungsausführungseinheit (100, 101, P2), dieeine Bremsunterstützung unter Verwendung einer Bremsvorrichtung (502) ausführt, um eine Kollision mit dem Objekt zu vermeiden oder abzumildern;auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses von der Objekterfassungseinheit (21, 21s, 22) eine Verkehrsumgebung an der Verzweigung bestimmt, wenn bestimmt wird, dass das Host-Fahrzeug (M1) in die Verzweigung eintritt; undeine Ausführung der Bremsunterstützung entsprechend der bestimmten Verkehrsumgebung steuert, wobeiwenn die bestimmte Verkehrsumgebung keine Möglichkeit angibt, dass die Bremsunterstützung zu einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug (M2, M3) führen würde, die Bremsunterstützungsausführungseinheit (100, 101, P2) die Bremsunterstützung entsprechend dem Erfassungsergebnis ausführt.
Patent DE-112018004062-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale anzeigevorrichtung
Inventor: ISHIHARA KAZUYUKI
IPC: G02B30/27
Filed: 2018-08-06
Granted: 2023-05-25
Abstract: Dreidimensionale Anzeigevorrichtung (10), die für eine Head-Up-Anzeige (1) verwendet wird, umfassend:eine Bildanzeige (21), die dazu konfiguriert ist, eine Vielzahl von Farbgeneratoren (21R, 21G, 21B) zu verwenden, die in einer Längsrichtung und einer Querrichtung angeordnet sind, um eine Vielzahl von Parallaxenbildern anzuzeigen, wobei zwei oder mehr der Farbgeneratoren als ein Pixelelement für einen einzelnen Pixel wirken;einen oder mehrere farberzeugende Refraktoren (23, 26, 32B, 32C, 32D, 32E, 32F, 31B, 31C, 31D, 31E, 31F), die, während sie über die Vielzahl von Farbgeneratoren emittiertes Licht übertragen, dazu konfiguriert sind, das Licht für jeden der Farbgeneratoren zu konvergieren oder zu divergieren, wobei das Licht in einem vorgegebenen Winkel konvergiert oder divergiert wird; undeinen Blickpunktrefraktor (16, 17), der, während er das durch den farberzeugenden Refraktor übertragene Licht überträgt, dazu konfiguriert ist, das Licht zu den jeweiligen Blickpunkten hin abzulenken, wobeider farberzeugende Refraktor beinhaltet:einen ersten Refraktor (23, 31B, 31C, 31D, 31E, 31F), der dazu konfiguriert ist, das Licht in zumindest einer einer vertikalen oder einer horizontalen Richtung abzulenken; undeinen zweiten Refraktor (26, 32B, 32C, 32D, 32E, 32F), der dazu konfiguriert ist, das Licht nur in der horizontalen Richtung abzulenken.
Patent CS-275863-B6 (CS)
Inventor: KAJINEK JIRI ING
IPC: C08F20/34
Filed: 1990-01-08
Abstract: Porézní hydrofilní ionexy obsahující výhradně
kvartérní amoniové skupiny kovalentně vázané
na uhlík oxiranové skupiny nosičů, kterými
jsou kopolymery či epoxidované kopolymery
hydroxyesterů nebo glycidylesterů kyseliny
akrylové nebo methakrylové se sítujícími
monomery obsahujícími v molekule dvě nebo
více dvojných vazeb schopných kopolymerace. Kvartérní amoniové skupiny těchto nosičů mají
vzorec R-N ± (CH3)2, kde R může být monoči
polyhydroxyalkyl se 2 až 6 atomy uhlíku
nebo alkinyl se 3 až 6 atomy uhlíku nebo
alkanonyl se 3 až 6 atomy uhlíku nebo alkylenkarboxylát
se 4 až 8 atomy uhlíku nebo
aldehyddiacetalový zbytek se 4 až 8 atomy
uhlíku. Ionexy podle vynálezu se připraví
reakcí shora uvedeného nosiče s terciárním
aminem obecného vzorce R-N-(CH3)2, kde R
má výše uvedený význam.
Patent CS-276597-B6 (CS)
Title: Sinker radial position setting-up in circular knitter.
Inventor: BINI FRANCO
IPC: D04B15/34
Filed: 1988-02-02
Abstract: Control device for adjusting the radial position of the sinkers in a circular knitting machine, constituted by a couple of cams for the radial drive of the sinkers, co-planar and concentrical with the axis of the cylinder and substantially circular, the innermost of which is stationary, and the outermost of which is radially approached and pushed away due to the effect of a countercam (17) externally placed around it, provided with approach and pushing-away lengths, which, by means of its discrete revolution, radially approaches it, and pushes it away.
Patent CZ-288253-B6 (CZ)
Title: Device for dosing medicaments
Inventor: PETER MICHEL
IPC: A61M5/28
Filed: 1994-03-07
Abstract: The present invention relates to a device for dosing medicaments, which device consists of a cartridge, an injector, and a coupling mechanism, a dosing button and a turning-off mechanism. The cartridge (28) includes a rubber plunger (56), whereby said cartridge (28) is attached to the injector (22), formed by a plastic cover (68) with inside arranged driving mechanism consisting of a driving bush (78) having at distant end the dosing button (88) and a metallic rod (72) being attached to the driving bush (78). Inside the plastic cover (68) there is arranged the coupling (150) being formed by a movable part (152) that is connected in rotatable manner to the driving bush (78), and a movable closing seat (168) being in contact with the movable part (152) and between the movable closing seat (168) and the movable part (152) there is arranged the turning-off mechanism (200).
Patent CZ-287646-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for processing animal derivatives
Inventor: BOUSKA FRANTISEK ING
IPC: A23K10/26
Filed: 1997-02-20
Abstract: The invented process for processing animal derivatives of perished animals and waste of meat industry is characterized in that finely crushed raw material is heated to a temperature ranging from 65 to 70 degC, substantially it is pressed, tough portion thereof is subjected to sterilization at a temperature ranging from 115 to 140 degC and dried at a temperature ranging from 80 to 100 degC. Dried up material is then ground in meal, liquid portion is sterilized at a temperature ranging from 115 to 140 degC and separated into fatty and water phases and residual water from the fatty phase is evaporated. The apparatus for making the above-described process contains a coarse crusher, a first separator of foreign objects and a fine crusher being followed up with a coagulation apparatus with accessories that is connected with a screen-belt press having a collecting trough for the tough phase and a collecting bottom part for the liquid phase that is connected with first tanks for pressed off liquid. The screen-belt press is connected via a filling unit with a sterilizer. Said sterilizer outlet is provided with decompression unit that can be interconnected with a drier that is in turn connected with a mill for meat and bone meal.
Patent CZ-280651-B6 (CZ)
Title: Hydrazine derivatives, pharmaceutical compositions containing thereof, their use, process as well as intermediates for their preparation
Inventor: FASSLER ALEXANDER DR
IPC: C07C243/12
Filed: 1992-07-01
Abstract: The invention relates to compounds of the formula <IMAGE> in which R1 and R9 are, independently of one another, hydrogen, acyl, unsubstituted or substituted alkyl, alkenyl or alkynyl; heterocyclyl; sulpho, or sulphonyl which is substituted by unsubstituted or substituted alkyl, aryl, heterocyclyl, alkoxy, which is unsubstituted or substituted, or by aryloxy; sulphamoyl which is unsubstituted or substituted on the nitrogen; or phosphoryl which is substituted by one or two radicals selected independently of one another from unsubstituted or substituted alkyl, from unsubstituted or substituted cycloalkyl, from aryl, from hydroxyl, from unsubstituted or substituted alkoxy, from cycloalkoxy and from aryloxy, with the proviso that not more than one of the radicals R1 and R9 is hydrogen; and R2 and R8 are each, independently of one another, hydrogen or one of the radicals mentioned above for R1 and R9; or the pairs of substituents R1 and R2 or R8 and R9 can each, independently of one another, form together with the nitrogen atom to which they are bonded certain heterocyclic rings; R3 and R4 are, independently of one another, hydrogen, unsubstituted or substituted alkyl or cycloalkyl; aryl; heterocyclyl; or unsubstituted or substituted alkenyl; or R3 and R4 together are unsubstituted or substituted alkylene, alkylidene or benzo-fused alkylene; R5 is hydroxyl; R6 is hydrogen; or R5 and R6 together are oxo; and R7 is unsubstituted or substituted alkyl or cycloalkyl; aryl; heterocyclyl; or unsubstituted or substituted alkenyl; as well as the salts of the said compounds where salt-forming groups are present, furthermore process for the preparation thereof, pharmaceutical products, the use as pharmaceutical composition or for the preparation of pharmaceutical products, as well as intermediates for the preparation of these compounds.
Patent CZ-280825-B6 (CZ)
Inventor: SEDLACEK LUDOVIT ING
IPC: B23D15/04
Filed: 1992-09-21
Abstract: Nůžky jsou tvořeny alespoň jedním pohyblivým  nožem (6), proti němuž je upraven alespoň jeden  pevný nůž (7). Pohyblivý nůž (6) je uchycen na  kameni (5), který je připevněn na pístnici (4)  hydraulického válce (2) kyvně uloženého tělesa  (1) nůžek. K tělesu (1) nůžek je z boku jedním  koncem kloubově napojen jednočinný pneumatický  válec (9), který je druhým koncem kloubově  uchycen k rámu (3) stroje.ŕ