baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104889-U1 (DE)
Title: Aschenbecher
IPC: A24F19/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Aschenbecher (1) mit einem Ascheaufnahmebehälter (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Ascheaufnahmebehälter (5) mit einem Standfuß (2) verbunden ist und der Standfuß (2) und/oder der Ascheaufnahmebehälter (5) aus einem Stab gebildet sind.
Patent DE-202014005517-U1 (DE)
Title: Bleistifthalter (Pencil-Lift)
IPC: B43K25/00
Filed: 2014-07-05
Abstract: Bleistifthalter dadurch gekennzeichnet, dass der Clip und die Riffelung die Befestigung an Textilien gewährleistet.
Patent DE-202014007196-U1 (DE)
Title: Datumsringe für analoge Uhren
IPC: G04B19/247
Filed: 2014-09-03
Abstract: Datumsanzeige für Analoguhren, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige für Monats- und Wochentag mittels zwei konzentrischer und unabhängig voneinander drehbarer Ringe realisiert wird, wobei beide Ringe in mindestens 37 Teile geteilt werden, so dass zu jedem Monatstag der richtige Wochentag eines beliebigen Monats gegenüberliegt und somit zugeordnet werden kann. Damit entsteht eine Gesamtübersicht eines ganzen Monats.
Patent DE-202014008623-U1 (DE)
Title: Verbindungsmethode zwischen Filz und einem Trägermaterial unter Vermeidung einer Fugenbildung zwischen den beiden Materialien (fugenloser Übergang)
IPC: B32B5/02
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Verbindung aus einem Trägermaterial (1) und dem unter Hitze verformbaren Filz (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass, die Oberfläche am Übergang zwischen Trägermaterial und Filz keine Lücken, Spalten, Fugen oder ähnliches aufweist (5). Der Filz wird auf das Trägermaterial gepresst. Dabei überlappt der Filz das Trägermaterial an mindestens einer Seite.
Patent DE-202014010318-U1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung
IPC: F27B9/24
Filed: 2014-07-01
Abstract: Wärmebehandlungsvorrichtung (100), aufweisend einen Produktionsofen (110) zur Aufheizung eines Stahlblechbauteils (200) auf eine Temperatur oberhalb der AC3-Temperatur, und eine thermische Nachbehandlungsstation (150) zum Aufprägen eines Temperaturprofils auf das Stahlblechbauteil (200), wobei dem Stahlblechbauteil (200) in einem oder mehreren ersten Bereichen (210) eine Temperatur unterhalb der AC3-Temperatur und in einem oder mehreren zweiten Bereichen (220) eine Temperatur oberhalb der AC3-Temperatur aufprägbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profiliervorrichtung (150) eine Kühleinrichtung (151) zur Kühlung der ein oder mehreren ersten Bereiche (210) sowie eine Heizvorrichtung (152) zur Beheizung der ein oder mehreren zweiten Bereiche (220) des Stahlblechbauteils aufweist.
Patent DE-202014100809-U1 (DE)
Title: Pulverfüllvorrichtung
IPC: B65B1/04
Filed: 2014-02-24
Abstract: Pulverfüllvorrichtung (100), die Pulver aufnimmt, die Pulverfüllvorrichtung (100) enthaltend eine Füllschale (10), die mehrere beabstandete Fülllöchern (132) und eine Mittelachse (A) aufweist, und einen Einstellmechanismus (20), der zum Einstellen der Pulverfüllmenge betriebsfähig ist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Einstellmechanismus (20) zumindest eine Einstelleinheit (2) enthält, die Einstelleinheit (2) enthaltend: mehrere Schubstangeneinheiten (21), die jeweils und beweglich in die Fülllöcher (132) verlaufen; mehrere Antriebe (3), die zum Bewegen der Schubstangeneinheiten (21) in die Fülllöcher (132) zum Einstellen der Pulverfüllvolumen der Fülllöcher (132) drehbar bezüglich der Füllschale (10) sind; und eine Drehscheibeneinheit (4), die eine Drehscheibe (41) enthält, welche drehbar mit der Füllschale (10) verbunden ist und um die Mittelachse (A) drehbar ist, wobei die Drehscheibe (41) ein Innengetriebe (411) enthält, das derart mit den Antrieben (3) in Eingriff steht, dass die Antriebe (3), wenn der Drehknopf (413) bezüglich der Füllschale (10) gedreht wird, durch die Innengetriebe (411) zum Drehen angetrieben sind.
Patent DE-202014101695-U1 (DE)
Title: Zylinderförmiges Labyrinth
IPC: A63F9/06
Filed: 2014-04-10
Abstract: Zylinderförmiges Labyrinth, umfassend: – eine Vielzahl an zylinderförmigen Körpern (10), wobei jeder der Körper eine Außenwand (11) mit einem zylinderförmigen Körper (10) aufweist, der ausgebildet ist, um von einer Kugel (2) zwischen einem Eingang (13) zum Labyrinthweg (12) und einem Ausgang (14) aus dem Labyrinthweg (12) durchlaufen zu werden; und – eine Längsachse (20), die ausgebildet ist, um die zylinderförmigen Körper (10) aufzufädeln und aneinanderzureihen, und um eine Drehung derselbigen um die genannte Achse (20) zu ermöglichen; wobei das genannte Labyrinth (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass jeder zylinderförmige Körper (10) eine transparente Abdeckung (70) umfasst, die ausgebildet ist, um die Außenwand (11) des genannten Körpers (10) abzudecken und um zu verhindern, dass die Kugel (2) den Labyrinthweg (12) desselbigen verlässt.
Patent DE-202014104353-U1 (DE)
Title: Kabelverbinder
IPC: H01R12/61
Filed: 2014-09-15
Abstract: Kabelverbinder (2), der dazu angepasst ist, zwei Kabel (6) miteinander zu verbinden, gekennzeichnet durch einen Rückhaltesitz (3) mit einer Außenfläche, die mit zwei parallelen langgestreckten, einander gegenüberliegenden Kabelrillen (310) und zwei ersten Eingriffsabschnitten (32) ausgebildet ist, wobei jede der Kabelrillen (310) angepasst ist, um einen Abschnitt eines jeweiligen der Kabel (6) zurückzuhalten; zwei Abdeckteile (4), wovon jedes einen Hauptabschnitt (42), einen Verbindungsabschnitt (41), der den Hauptabschnitt (42) schwenkbar mit dem Rückhaltesitz (3) verbindet, und einen zweiten Eingriffsabschnitt (43) hat, der mit dem Hauptabschnitt (42) verbunden ist, wobei jedes der Abdeckteile (4) zwischen einer geschlossenen Stellung, in der der Hauptabschnitt (42) eine jeweilige der Kabelrillen (310) abdeckt, und in der der zweite Eingriffsabschnitt (43) einen jeweiligen der ersten Eingriffsabschnitte (32) in Eingriff hält, um den Abschnitt des jeweiligen der Kabel (6) am Rückhaltesitz (3) zu arretieren, und einer geöffneten Stellung, in der der Hauptabschnitt (42) die jeweilige der Kabelrillen (310) aufdeckt, und in der der zweite Eingriffsabschnitt (43) vom jeweiligen einen der ersten Eingriffsabschnitte (32) gelöst ist; mindestens eine leitende Einheit (5), die über ein leitendes Teil (51) verfügt, das sich durch den Rückhaltesitz (3) erstreckt und gegenüberliegende scharfkantige Endabschnitte (511) hat, die jeweils aus den Kabelrillen (310) freiliegen und dazu angepasst sind, sich jeweils in die Kabel (6) einzustechen, um die Kabel (6) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-202015001430-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02P23/04
Filed: 2015-02-23
Abstract: Verbrennungsmotor mit folgenden Merkmalen: – Zweizylinder Otto- oder Dieselmotor mit hoher Verdichtungsstufe – Direkteinspritzung oder Common Rail – Valvetronic auf der Eingangsverteilerwelle – Schwungrad mit fixiertem Innertionsmoment, welcher sich dadurch auszeichnet, dass – anstelle von üblichen Zündkerzen (oder Glühkerzen für Diesel) Mikrowellenzündkerzen der Firma BERU montiert sind, bei denen die Phase, Frequenz, Modulation u. Strahlungsstärke von einem einstellbaren Zündgenerator gesteuert werden – ein HCCI Sensor vorhanden ist – ein steuerbarer elektrischer Turbolader vorhanden ist – eine Valvetronic Vorrichtung auch auf der Auslass-Verteilerwelle verbaut ist – anstelle eines Schwungrades mit konstantem Innertionsmoment über ein Schwungrad mit regulierbarem Innertionsmoment verfügt – im Einlassport eine steuerbare Pumpe mit Injektor zur Zerstäubung von Wasser verbaut ist, wobei alle aufgezählten Vorrichtungen unter der Kontrolle des Motormanagement Blocks mit einem dynamischen Steuer-Algorithmus funktionieren, und zwar mit dem Ziel einen beständigen Funktionsablauf des Motors im HCCI Modus in allen Belastungsbereichen zu gewährleisten.
Patent DE-202015001701-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem und Werbeanbringungssystem für Würfelmöbel
IPC: G09F15/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Magnetischer Gewindestift zum Einschrauben in eine passende Hülse, die in diverse Materialien, wie Kunststoff und Schaumstoff bei der Fertigung eines Würfelmöbels dauerhaft eingesetzt ist, um mehrere Würfelmöbel bei Bedarf flexibel miteinander zu verbinden oder Werbetafeln magnetisch an Würfelmöbeln zu befestigen dadurch gekennzeichnet, dass ein Stabmagnet in eine seiner Länge von 20 mm entsprechenden Hülse mit Außengewinde mindestens M12 wahlweise aus Messing oder Metal permanent fest eingeklebt ist.
Patent DE-202015003297-U1 (DE)
Title: In der Länge und Breite verstellbare Einrichtung zur Verglimmung von Räuchermehl
IPC: A23L3/3409
Filed: 2015-05-05
Abstract: In der Länge und Breite verstellbare Einrichtung zur Verglimmung von Räuchermehl dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus nicht brennbarem gelochtem Material besteht.
Patent DE-202015003691-U1 (DE)
Title: Untersetzer
IPC: A47J36/34
Filed: 2015-05-27
Abstract: Untersetzer (100; 200; 300; 400; 450; 500; 600; 650), dadurch gekennzeichnet, dass er aus mindestens zwei flächigen, länglichen, elastisch verformbaren Trägerelementen (10; 20; 20'; 30; 40; 45) besteht, die an ihren jeweiligen Enden um eine Achse (16) senkrecht zu der Fläche der Trägerelemente (10; 20; 20'; 30; 40; 45) drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015005236-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Möbel
IPC: A47B96/14
Filed: 2015-07-23
Abstract: Aufhängevorrichtung von Möbeln, insbesondere Schrankmöbel oder dergleichen, mit wenigstens einem Aufhänger (12), der einen am Möbelteil befestigbares Basisteil (13) und einen Tragarm (14) aufweist, der in seiner Gebrauchslage in einen Wandhalter (23) eingehängt ist, wobei der Aufhänger (12) eine Verstelleinrichtung (22) aufweist, mit der eine Relativverstellung von Tragarm (14) und Basisteil (13) zueinander zumindest in einer Raumrichtung zur Einstellung einer gewünschten Raumlage des Möbels möglich ist, indem wenigsten ein für den Benutzer zugängliches Betätigungselement (28, 29) der Verstelleinrichtung (22) zur Einleitung einer Verstellbewegung betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Betätigungselement (28, 29) einen Betätigungsabschnitt (30) zur werkzeuglosen Betätigung durch den Benutzer aufweist.
Patent DE-202015101085-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum positionsgenauen Halten eines Messers oder einer Klinge auf dem Schlitten eines Schlittenmikrotoms und Schlittenmikrotom
IPC: G01N1/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung zum positionsgenauen Halten eines Messers oder einer Klinge auf dem Schlitten eines Schlittenmikrotoms, mit einer Aufnahmeeinrichtung (1) für das Messer oder die Klinge und Anschlussmitteln (2) zur Kopplung der Aufnahmeeinrichtung (1) mit dem Schlitten, wobei die Aufnahmeeinrichtung (1) einen Grundkörper (3) mit einer Auflagefläche (4) zum Auflegen des Messers oder der Klinge und eine Andruckplatte (5) zum klemmenden Halten des Messers oder der Klinge auf dem Grundkörper (3) oder auf der Auflagefläche (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckplatte (5) an dem Grundkörper (3) zur Bewegung zwischen einer das Messer oder die Klinge freigebenden Entnahmeposition und einer das Messer oder die Klinge klemmend haltenden Fixierposition schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202015101173-U1 (DE)
Title: Innenausbau eines Bestattungsfahrzeugs, mit Sichtfolie
IPC: A61G21/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Innenausbau eines Bestattungsfahrzeugs, mit Flächenelementen, die einen Sargraum begrenzen, wobei die Flächenelemente zum Sargraum hin eine Sichtseite aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtseiten der Flächenelemente jeweils durch eine aufgeklebte Folie gebildet sind.
Patent DE-202015102569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entsorgen von Kaugummi
IPC: B65F1/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Entsorgen gebrauchter Kaugummis (100), umfassend – einen Korpus (110) mit einer vorderseitig angeordneten Einrichtung (111), welche zur Aufnahme von Kaugummi geeignet ist; und – ein Behältnis (120) zur Speicherung, Lagerung, Sammlung und/oder Aufbewahrung von Kaugummi; dadurch gekennzeichnet, dass – das Behältnis (120) unterhalb der Einrichtung (111) angeordnet, nach vorne überstehend ausgestaltet und nach oben zumindest teilweise offen ist; und – die Einrichtung (111) wenigstens an Ihrer Vorderseite mit einer Schicht versehen ist, die von solcher Beschaffenheit ist, dass der Kaugummi zumindest vorübergehend anhaftet.
Patent DE-202015103054-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Schaltsteuervorrichtung
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-06-11
Abstract: Fahrrad-Schaltsteuervorrichtung, umfassend: einen ersten Schalter; einen zweiten Schalter; einen dritten Schalter und eine Steuereinheit, die elektrisch mit dem ersten Schalter, dem zweiten Schalter und dem dritten Schalter verbunden ist, wobei die Steuereinheit ein Signal für das Hochschalten einer ersten Gangschaltvorrichtung in Reaktion auf eine Betätigung des ersten Schalters ausgibt, die Steuereinheit ein Signal für das Herunterschalten der ersten Gangschaltvorrichtung in Reaktion auf eine Betätigung des zweiten Schalters ausgibt und die Steuereinheit ein Signal für eine Betätigung einer zweiten Gangschaltvorrichtung in Reaktion auf eine im Wesentlichen gleichzeitige Betätigung des ersten Schalters oder des zweiten Schalters mit dem dritten Schalter ausgibt.
Patent DE-202015105008-U1 (DE)
Title: Stromübertragungsstruktur eines Netzgerätes
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Stromübertragungsstruktur eines Netzgerätes, wobei das Netzgerät (200) ein kistenförmiges Gehäuse (210) aufweist, während die Stromübertragungsstruktur Folgendes aufweist:  eine Unterlegplatte (10), die aus einem Isoliermaterial hergestellt und innenseitig an einer Umfangswand des kistenförmigen Gehäuses (210) angebracht ist;  eine Positionierplatte (20), die aus einem Isoliermaterial hergestellt und planparallel auf der Unterlegplatte (10) angebracht ist, wobei die Positionierplatte (20) eine Mehrzahl von durchgehenden Schlitzen (21) aufweist, die rechteckig ausgeführt und parallel zueinander in regelmäßigen Abständen angeordnet sind;  eine Mehrzahl von Metallblechen (30), die in den durchgehenden Schlitzen (21) angeordnet sind, wobei die Metallbleche (30) an einem ihrer Enden je einen ersten Anschlussabschnitt (31), der ausgehend aus der Positionierplatte (20) senkrecht vorsteht, und an dem anderen Ende einen zweiten Anschlussabschnitt (32) aufweisen, der aus der Positionierplatte (20) senkrecht vorsteht;  eine Andruckplatte (40), die aus einem Isoliermaterial hergestellt und planparallel auf den Metallblechen (30) angebracht ist, wobei die ersten Anschlussabschnitte (31) und die zweiten Anschlussabschnitte (32) alle von der Andruckplatte vorstehen; und  eine Befestigungsplatte (50), die an der Andruckplatte (40) angebracht ist, wobei die Befestigungsplatte (50) eine Breite aufweist, die größer als die der Andruckplatte (40) ist, und wobei umfangsseitig an der Befestigungsplatte (50) zwei gegenüberliegende Lippen (51) ausgebildet sind, zwischen denen ein Aufnahmeraum ausgebildet ist, in dem die Andruckplatte (40) und die Unterlegplatte (10) aufgenommen sind, und wobei an den beiden Lippen (51) je eine Mehrzahl von Schraubenlöchern (511) ausgebildet ist, die in regelmäßigen Abständen zueinander angeordnet sind, sodass die Befestigungsplatte (50) mittels entsprechender Schraubelemente (300) innenseitig an der Umfangswand des kistenförmigen Gehäuses (210) befestigt ist.
Patent DE-202015107062-U1 (DE)
Title: Kühlkörpermodul und Siphonkühlkörper dafür
IPC: H01L23/34
Filed: 2015-12-23
Abstract: Siphonkühlkörper, umfassend: ein Querrohr (1); ein geneigtes Rohr (2), das über dem Querrohr (1) installiert ist und einen niedrigen Bereich (21) und einen hohen Bereich (22) hat, der über dem niedrigen Bereich (21) liegt; ein erstes vertikales Rohr (3), dessen beide Enden jeweils mit dem Querrohr (1) und dem niedrigen Bereich (21) verbunden sind; eine Vielzahl von zweiten vertikalen Rohren (4), die mit beiden Enden und jeweils dem Querrohr (1) und dem hohen Bereich (22) verbunden sind, so dass das Querrohr (1), das geneigte Rohr (2), das erste vertikale Rohr (3) und das zweite vertikale Rohr (4) zusammen einen Rücklauf (p) bilden und eine Vielzahl von Lamellen (5), die mit den zweiten vertikalen Rohren (4) verbunden sind.
Patent DE-202016001553-U1 (DE)
Title: System, Steuereinrichtung zum Überspielen von Video- und/oder Audiodaten und/oder Metad
IPC: H04N21/214
Filed: 2016-03-09
Abstract: System zum Überspielen von Video- und/oder Audiodaten von einem ersten Medium auf ein zweites Medium mit einer Wiedergabevorrichtung, einer digitalen Aufzeichnungsvorrichtung, einer Steuereinrichtung zum Steuern der Wiedergabevorrichtung und der digitalen Aufzeichnungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung eingerichtet ist, um vorbestimmte Bild- und/oder Tonsignale zu erkennen und in Abhängigkeit von dem erkannten Bild- und/oder Tonsignal die Wiedergabevorrichtung und/oder die Aufzeichnungsvorrichtung zu steuern, um das Überspielen zu verbessern.
Patent DE-202016003441-U1 (DE)
Title: Anordnung in einer Fahrerkabine einer Arbeitsmaschine
IPC: B62D33/073
Filed: 2016-05-31
Abstract: Anordnung zur Befestigung von Steuerelementen an einer Fahrerkabine einer Arbeitsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung: zumindest eine längliche und wesentlich horizontale Befestigungsstange (17); erste Befestigungsmittel (25, 26) zur Befestigung der Befestigungsstange (17) an der Fahrerkabine (11) der Arbeitsmaschine (2); zumindest ein Steuerelement (18); und zweite Befestigungsmittel (19) zur Befestigung des besagten zumindest einen Steuerelements (18) an der besagten zumindest einen Befestigungsstange (17) aufweist.
Patent DE-202016006073-U1 (DE)
Title: Massagerolle
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Massagerolle umfassend einen Rollenkörper und eine strukturierte Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenkörper hohl ist, eine Wandstärke zwischen 20% und 80% seines Radius besitzt und eine Elastizität mit einem Elastizitätsmodul zwischen 1 und 1000 MPa aufweist.
Patent DE-202016008006-U1 (DE)
Title: Generierung von Integrationstests im Kleinen
IPC: G06F11/36
Filed: 2016-01-12
Abstract: System zur automatischen Testgenerierung, umfassend: mindestens einen Prozessor; und ein nichtflüchtiges computerlesbares Medium, verbunden mit mindestens einem Prozessor, auf dem Befehle gespeichert sind, sodass bei Ausführung durch mindestens den einen Prozessor der mindestens eine Prozessor zu Folgendem veranlasst wird: Identifizieren von Codeobjekte, die ein erwartetes Ein-Ausgabeverhalten einer simulierten Interaktion in einem Softwaretest aufweisen; und automatisches Generieren eines oder mehrerer Integrationstests im Kleinen für die identifizierten Codeobjekte, wobei die automatische Generierung eines oder mehrerer Integrationstests im Kleinen den Ersatz des erwarteten Ein-Ausgabeverhalten der simulierten Interaktion durch tatsächliche Codeimplementierungssequenzen der zuvor simulierten Interaktion umfasst.
Patent DE-202016100855-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung einer Transportbox
IPC: B65D55/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Sicherungseinrichtung (5) einer eine Mulde (2) und einen Deckel (3) aufweisenden Transportbox (1), mit einem ersten, als Aufnahme (6) bezeichneten Sicherungselement, und mit einem zweiten, als Steckteil (7) bezeichneten Sicherungselement, wobei die beiden Sicherungselemente derart miteinander verbindbar sind, dass das Steckteil (75) in die Aufnahme (6) einsteckbar ist und diese Anordnung der Sicherungseinrichtung (5) als Sicherungsstellung bezeichnet ist, und wobei die beiden Sicherungselemente mittels eines als Schlüssel bezeichneten Bedienteils voneinander lösbar sind und diese Anordnung der Sicherungseinrichtung (5) als Freigabestellung bezeichnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckteil (7) einen Grundkörper (11) sowie eine Federzunge (12) aufweist, wobei die Federzunge (12) von dem Grundkörper (11) absteht und eine Riegelstellung einnimmt, und gegen die Federwirkung in eine Offenstellung führbar ist, in welcher sie dem Grundkörper (11) näher benachbart ist, und das die Aufnahme (6) einen Hinterschnitt (10) aufweist, wobei die Federzunge (12) in der Sicherungsstellung den Hinterschnitt (10) hintergreifend angeordnet ist, wenn sie sich in ihrer Riegelstellung befindet, und in ihrer Offenstellung an dem Hinterschnitt (10) entlang beweglich ist, und dass die Federzunge (12) ferromagnetisch und der Schlüssel als Magnet ausgestaltet ist.
Patent DE-202016101322-U1 (DE)
Title: Becher-Elevator
IPC: B65G23/22
Filed: 2016-03-10
Abstract: Becher-Elevator, mit einem unteren Elevatorfuß, einem im Abstand darüber angeordneten oberen Elevatorkopf (1), und einem Förderband (4), welches um den Elevatorfuß und den Elevatorkopf (1) umläuft und mit einer Vielzahl von als Becher (5) bezeichneten, das Fördergut aufnehmenden und nach oben transportierenden Mulden versehen ist, wobei im Elevatorfuß und im Elevatorkopf (1) Umlenkelemente (3) angeordnet sind, welche das Förderband (4) um im Wesentlichen 180° umlenken und mit einem das Förderband (4) antreibenden, auf ein Umlenkelement (3) einwirkenden Antriebsmotor (9), dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des angetriebenen Umlenkelements (3) jeweils ein Antriebsmotor (9) angeordnet ist.
Patent DE-202016103374-U1 (DE)
Title: Übersteigschutz
IPC: G08B13/10
Filed: 2016-06-27
Abstract: Übersteigschutz an einem Gebäude (6) mit einem Dachkantenbereich (61) mit einem flächigen Element (5) wobei das flächige Element (5) auf dem Dachkantenbereich (61) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Element (5) über Kraftsensoren (3) mit dem Dachkantenbereich (61) verbunden ist, und das flächige Element (5) aus sich zueinander versetzt, überdeckt und/oder geschachtelt angeordneten Profilen gebildet ist.
Patent DE-202016105496-U1 (DE)
Title: Mittel zum Behandeln von Rollenketten
IPC: C10M147/02
Filed: 2016-10-04
Abstract: Mittel zum Behandeln von Rollenketten, insbesondere für Motorräder, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel Kriechöl und Polytetrafluorethylenpartikel enthält.
Patent DE-202017002290-U1 (DE)
Title: Paketschrank
IPC: A47G29/14
Filed: 2017-05-03
Abstract: Paketschrank zur Aufnahme von zugestellten Lieferungen verschiedener Arten wie Postpaketen, Lebensmittelsendungen, Getränken oder dergleichen mit einem Schrankgehäuse (1) mit einer unverschlossenen Schranktür (4), die im geöffneten Zustand eine Schranköffnung (3) frei gibt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schrankgehäuse (1) wenigstens ein um seine vertikale Mittelachse drehbarer Behälter, vorzugsweise ein Zylinder (8) angeordnet ist, dass der Zylinder (8) in zwei gegenüber liegenden 90° Sektoren seines Umfangs Ausschnitte (9) in der Umfangswand aufweist, durch die die Lieferungen in den Zylinder (8) einbringbar und aus dem Zylinder (8) entnehmbar sind, während die beiden anderen 90° Sektoren eine geschlossene Umfangswand haben, dass der Zylinder (8) in vier aufeinander folgenden 90° Schritten in vier Positionen drehbar ist, derart, dass die vier 90° Sektoren nacheinander zu der Schranköffnung freiliegen, wobei in der ersten Ausgangsposition eine geschlossene Umfangswand freiliegt und der Zylinder (8) in die zweite Position frei drehbar ist, in der zweiten Position ein Ausschnitt (9) freiliegt und der Zylinder in die dritte Position frei drehbar ist, in der eine geschlossene Wand freiliegt, bei deren Erreichen der Zylinder (8) automatisch durch eine Verriegelungseinrichtung verriegelt wird, und dass nach Freigabe der Verriegelung der Zylinder (8) zur Entnahme der Lieferung aus dem anderen Ausschnitt (9) in die vierte Position drehbar ist, in der der Zylinder (8) wieder in die erste Ausgangsposition frei drehbar ist.
Patent DE-202017002430-U1 (DE)
Title: Pflanzenbehälter mit Wasserüberlauföffnung
IPC: A01G27/06
Filed: 2017-05-09
Abstract: Pflanzenbehälter aus Kunststoff mit einem vorzugsweise geschlossenen Boden und mit einer mit dem Boden verbundenen Seitenwand, welche eine öffnebare Wasserüberlauföffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand zumindest im Bereich der Wasserüberlauföffnung einen Folienabschnitt aufweist, welcher unter Freilassung der Wasserüberlauföffnung hinterspritzt ist, und dass zumindest am unteren, dem Boden zugewandten Rand der Wasserüberlauföffnung das Verhältnis von der Wandstärke des randnah hinterspritzten Bereichs zur Folienstärke mindestens 2,5 ist.