baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043619-B4 (DE)
Title: Verbindung
Inventor: OHSUMI HIDEKI
IPC: H01R13/631
Filed: 2009-09-29
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verbindung (1), umfassend: eine erste Verbindung (3) umfassend einen Verbindungskörper (7), in dem ein erster Anschluss (6) aufgenommen ist, und einen Haubenabschnitt (9), an dem eine Spitze des ersten Anschlusses (6) freigelegt ist, wobei der Haubenabschnitt (9) eine innere Wand umfasst, an der ein Aussparungsabschnitt (19) vorgesehen ist; eine zweite Verbindung (5), die in den Haubenabschnitt (9) eingesetzt wird und diesen aus diesem entnommen wird, welche einen zweiten Anschluss aufnimmt, und einen Drückvorsprung (21) aufweist, und einen bewegbaren Ausrichter (11), der mittels des Einsetzens der zweiten Verbindung (5) in den und Entnehmen von dem Haubenabschnitt (9) zwischen einer Hilfsposition und einer Endposition bewegbar ist, und der einen Arm (13) umfasst, welcher entgegen der inneren Wand flexibel verformbar ausgebildet ist, wobei der Arm (13) einen Schlitz (17) und einen Regelvorsprung (15) umfasst, wobei in der Hilfsposition der Drückvorsprung (21) den Arm (13) gegen die innere Wand drückt, so dass der Arm (13) sich verformt und sich der Regelvorsprung in dem Ausnahmeabschnitt (19) befindet, und der bewegbare Ausrichter (11) die Spitze des ersten Anschlusses (6) lagert, so dass er mit dem zweiten Anschluss ausgerichtet ist; wobei bei einer Bewegung von der Hilfsposition in die Endposition der Drückvorsprung (21) in den Schlitz (17) eingreift; und in der Endposition der erste und der zweite Anschluss verbunden sind.
Patent DE-102009046640-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rohrplattenfüllmaschine zur Herstellung zumindest einer Rohrplatte eines Bleiakkumulators
Inventor: STRATMANN STEPHAN DIPL ING
IPC: H01M4/20
Filed: 2009-11-11
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung zumindest einer Rohrplatte eines Bleiakkumulators mit folgenden Schritten: Anordnen eines Seelengitters (10), das eine Vielzahl an Bleistäben (11) aufweist, in eine Taschenanordnung (20), die nebeneinander liegende Röhrchen (21) aufweist, wobei jeweils ein Bleistab (11) in ein Röhrchen (21) eingeführt wird; und Befüllen der Röhrchen (21) mit einer pastenförmigen aktiven Masse (22), dadurch gekennzeichnet, dass eine Dosiervorrichtung (30) zumindest in zwei hintereinander geschalteten Hüben, die voneinander zeitlich getrennt sind, die Röhrchen (21) der Taschenanordnung (20) befüllt, wodurch eine gleichmäßige und vollständige Befüllung der Taschenanordnung (20) mit der aktiven Masse (22) erzielbar ist.
Patent DE-102009051086-B4 (DE)
Title: Fahrradbremse aus Faserverbundwerkstoff mit einem Fahrradfelgenbremsrahmen sowie Fahrrad mit einer Fahrradfelgenbremse
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: B62L1/08
Filed: 2009-10-28
Granted: 2014-05-28
Abstract: Fahrradfelgenbremse (1) aus Faserverbundwerkstoff mit einem Fahrradfelgenbremsrahmen (2), der einen Befestigungsbereich (3) zur Anbringung an einem Fahrradbauteil, wie einem Fahrradrahmenabschnitt oder einer Gabel aufweist, wobei der Fahrradfelgenbremsrahmen (2) zwei sich gegenüberliegende integrale Bremsschuhbefestigungsarme (5) aufweist, an deren Enden je ein Krafteinleitungsabschnitt (7) zum Aufeinanderzubewegen der Bremsschuhbefestigungsarme (5) vorgesehen ist, und wobei Krafteinleitungsabschnitte (7) an Verlängerungen (8) der Bremsschuhbefestigungsarme (5) ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradfelgenbremsrahmen (2) zumindest abschnittsweise tubusförmig ausgebildet ist und die Verlängerungen (8) aus Ausnehmungen (10) des Fahrradfelgenbremsrahmens (2) ragen.
Patent DE-102009051166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Bahnenfensterhebers an einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BROEHMER HARTMUT
IPC: B60J1/17
Filed: 2009-10-29
Granted: 2013-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Trägerplatte (1) eines Fensterhebers, insbesondere eines Führungsbahnen (2) für den Mitnehmer zur Auf- und Abwärtsbewegung der Scheibe aufweisenden Bahnenblechs eines Bahnenfensterhebers, an der Karosserie (3) eines Kraftfahrzeuges mit einem mit der Trägerplatte (1) verbindbaren Distanzelement (4), in welches ein Gewindeeinsatz (6) einsetzbar ist, in dem ein Befestigungsmittel (7) zur Fixierung der Trägerplatte (1) oder des Bahnenblechs an der Karosserie (3) gehalten ist, wobei der Gewindeeinsatz (6) verdrehsicher und mittels Rastmittel (9) in dem Distanzelement (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Stirnseite des Gewindeeinsatzes (6) ein umlaufender Bund (11) vorgesehen ist, der in Montagestellung des Einsatzes (6) an der dem Distanzelement (4) abgewandten Seite der Trägerplatte (1) anliegt und in die innenliegenden Rastmittel (9) des Distanzelementes (6) einclipst.
Patent DE-102009052733-B4 (DE)
Title: Elektrogerät mit Mitteln zur Erzeugung eines Wechselstromes und Anlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02M1/00
Filed: 2009-11-12
Granted: 2020-10-22
Abstract: Elektrogerät mit Mitteln zur Erzeugung eines Wechselstromes, wobei das Gerät ein Anpassmodul (5) umfasst, das lösbar an ein Zentralmodul (2) verbindbar ist,wobei das Zentralmodul (2) einen Wechselrichter (3) umfasst, der eine Gyratoranordnung (8) mit einer Wechselspannung versorgt,wobei der Ausgangsstrom der Gyratoranordnung (8) der Primärwicklung (7) eines Transformators zugeführt wird,wobei Wechselrichter (3), Gyratoranordnung (8) und Primärwicklung (7) im Zentralmodul (2) angeordnet sind,wobei das Anpassmodul (5) eine Sekundärwicklung (6) umfasst, aus der über Leitungsabschnitte eine Stromschleife einer das Elektrogerät umfassenden Anlage versorgbar ist,wobei mindestens ein Anpassteil mit dem Anpassmodul (5) lösbar verbindbar ist, wobei das Anpassteil einen Leitungsabschnitt zumindest teilweise umgibt, wobei das Anpassteil die Induktivität des Leitungsabschnittes vergrößertwobei das jeweilige Anpassteil im Gehäuse des Anpassmoduls (5) kraftschlüssig lösbar verbindbar ist und zum Verbinden oder Lösen aus nur einer zur Leitung radialen Richtung aufsteckbar auf den jeweiligen Leitungsabschnitt ist, wobei ein jeweiliges Anpassteil den jeweils zugeordneten Leitungsabschnitt C-förmig umgibt,wobei mehrere Anpassteile seriell an der Leitung anordenbar sind, wobei die Anzahl der Anpassteile derart gewählt ist, dass die an der Sekundärseite des Transformators angeordnete Induktivität und Kapazität derart gewählt sind, dass die zugehörige Resonanzfrequenz im Wesentlichen der Frequenz des eingeprägten Stromes entspricht.
Patent DE-102010004199-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Treiben einer elektrischen Last
Inventor: WASER KARL GEORG
IPC: G03B15/05
Filed: 2010-01-08
Granted: 2014-02-06
Abstract: Schaltungsanordnung zum Treiben einer elektrischen Last, umfassend: – einen Anschlussknoten (LED) zum Anschliessen der elektrischen Last, – eine Steuereinrichtung (Ctrl), die mit dem Anschlussknoten (LED) zum Treiben der elektrischen Last gekoppelt ist, und – eine Detektionsschaltung (Det), die mit dem Anschlussknoten (LED) gekoppelt ist zum Detektieren eines Auslösesignals (trig) am Anschlussknoten (LED) während einer ersten Betriebsphase, wobei das Auslösesignal (trig) mittels einer Kontrolleinheit (CU) bereitstellbar ist und die erste Betriebsphase durch ein Konfigurationssignal (conf) aktivierbar ist, und die Detektionsschaltung (Det) mit der Steuereinrichtung (Ctrl) über einen Messkanal (Mes) gekoppelt ist, wobei in einer zweiten Betriebsphase ein Laststrom (strb) am Anschlussknoten (LED) bereitgestellt wird, wenn das überwachte Auslösesignal (trig) einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-102010005109-B4 (DE)
Title: Förder- und Stapelvorrichtung für lagegenaue Produktpositionierung
Inventor: WARD LAWRENCE
IPC: B65G57/11
Filed: 2010-01-19
Granted: 2019-12-05
Abstract: Förder- und Stapelvorrichtung (10) zum Stapeln von Artikeln (12) oder von Artikel (12) führenden Substraten (14), die von einem Eintragsförderer (20) übernommen werden, umfassend:einen Stapler (30), der ein Gehäuse und wenigstens eine ortsveränderliche Plattform (32, 34) aufweist, auf die der Artikel (12) oder das. mit einem oder mehreren Artikeln (12) belegte Substrat (14) platziert wird; undeine Hänge-Beschickungsbandanordnung (60), die wenigstens eine Bandanordnung (62) enthält, und die eine ortsveränderliche Rolle (68) aufweist, die bewegbar ist zwischen einer ersten Position, in der die wenigstens eine Bandanordnung (62) Kontakt mit der wenigstens einen ortsveränderlichen Plattform (32, 34) und/oder mit dem auf der wenigstens einen Plattform (32, 34) befindlichen zu stapelnden Artikel (12) und/oder mit dem einen oder den mehreren Artikeln (12) belegten Substrat (14) hat, und einer zweiten Position, in der die wenigstens eine Bandanordnung (62) sich in einer Position befindet, die keinen Kontakt mit der Plattform (32, 34) und/oder mit dem auf der Plattform befindlichen zu stapelnden Artikel (12) und/oder mit dem einen oder den mehreren Artikeln (12) belegten Substrat (14) hat.
Patent DE-102010012468-B4 (DE)
Title: Gasprüfröhrchen zur Bestimmung von Benzol
Inventor: SCHULTEN ARMIN
IPC: G01N31/22
Filed: 2010-03-24
Granted: 2012-02-02
Abstract: Gasprüfröhrchen zum Nachweis von Benzol mit einer Anzeigeschicht (3), die aus einem Trägermaterial besteht, welches mit in Schwefelsäure gelöstem Gold III-oxid imprägniert ist.
Patent DE-102010016537-B4 (DE)
Title: Injektor
Inventor: FUJINO TOMOKI
IPC: F02M51/06
Filed: 2010-04-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Injektor, aufweisend:einen zylindrischen Injektorkörper (4) mit einer darin enthaltenen Gehäuseöffnung (41);einen in der Gehäuseöffnung (41) aufgenommenen Aktuator (2);zwei Zuführleitungen (21), deren eines Ende elektrisch mit dem Aktuator (2) verbunden ist;eine Düse (1), welche konfiguriert ist, um je nach Bestromungszustand des Aktuators (2) zu öffnen und zu schließen und einen Kraftstoff einzuspritzen, wenn die Düse (1) offen ist,einen Leitungsauslassabschnitt (44), der an einer Seitenfläche des Injektorkörpers (4) offen ist;ein Verbindungsloch (45), welches in dem Injektorkörper (4) vorgesehen ist, wobei der Leitungsauslassabschnitt (44) mit der Gehäuseöffnung (41) durch das Verbindungsloch (45) verbunden ist, undein Stützelement (8), welches an dem Aktuator (2) fixiert ist und die Leitungen (21) trägt, wobeisich die Gehäuseöffnung (41) von einem Ende des Injektorkörpers (4) auf einer Seite der Düse (1) geradlinig in Richtung zu einer gegenüberliegenden Seite der Düse (1) erstreckt,das Verbindungsloch (45) sich in eine Richtung erstreckt, welche in einem vorbestimmten Winkel (θ) bezüglich einer Erstreckungsrichtung der Gehäuseöffnung (41) gebogen ist,das Stützelement (8) gestaltet ist, um die anderen Enden der Leitungen (21) zu dem Leitungsauslassabschnitt (44) zu führen, wenn der Aktuator (2) in die Gehäuseöffnung (41) eingesetzt wird,das Stützelement (8) einen Leitungs-Stützabschnitt (86) und einen mit dem Leitungs-Stützabschnitt (86) integral ausgebildeten Plattenabschnitt (85) enthält,der Leitungs-Stützabschnitt (86) die anderen Enden der Leitungen (21) unmittelbar trägt und der Plattenabschnitt (85) die Leitungen (21) nicht trägt,der Plattenabschnitt (85) eine erste Oberfläche (85a) und eine zweite Oberfläche (85b) aufweist, welche der ersten Oberfläche (85a) gegenüber liegt,die erste Oberfläche (85a) einer Seite des Leitungsauslassabschnitts (44) gegenüber liegt und die Leitungen (21) an der zweiten Oberfläche (85b) angeordnet sind, undder Plattenabschnitt (85) derart gestaltet ist, dass in einem normalen Zustand, in dem keine äußere Kraft (F2, F3) auf einen Endabschnitt (87) des Stützelements (8) aufgebracht wird, um das Stützelement (8) auf die Seite des Leitungsauslassabschnitts (44) zu biegen, seine Form beibehalten wird, und dass das Stützelement (8), wenn die äußere Kraft (F2) auf das Stützelement (8) aufgebracht wird, gebogen wird, wobei die erste Oberfläche (85a) nach innen gerichtet ist.
Patent DE-102010038077-B4 (DE)
Title: Wendeschneidplatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MECKLENBURG ARNO
IPC: B23B27/14
Filed: 2010-10-08
Granted: 2018-05-30
Abstract: Wendeschneidplatte umfassend einen Grundkörper mit Freiflächen und zumindest einer Spanfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanfläche des Grundkörpers nicht jedoch deren Freiflächen, mittels eines PVD-Verfahrens mit einer PVD-Schicht deren Schichtdicke größer als 50 µm ist, aus einem Hartstoff beschichtet ist, wobei der Hartstoff in Form eines Nanolaminats vorliegt, das abwechselnd Nitrid-Lagen und Nanokomposit-Lagen aufweist, und wobei das Nanokomposit umfasst:- mindestens eine nanokristalline Phase ganz oder überwiegend bestehend aus einem oder mehreren kristallinen Nitriden, sowie- mindestens eine amorph oder epitaktisch vorliegende Phase ganz oder überwiegend bestehend Siliziumnitrid und/oder Bornitrid.
Patent DE-102010047478-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-10-06
Granted: 2015-12-10
Abstract: Brennstoffzellenanordnung (1) mit einem Stapel (6) aus einer ersten (4) und einer zweiten (5) Endplatte sowie wenigstens einer zwischen diesen angeordneten Brennstoffzelle (2, 3), wobei an dem Stapel (6) ein Gasverteiler (7, 7') angeordnet ist, welcher sich entlang des Stapels (6) von der ersten (4) zur zweiten (5) Endplatte in Z-Richtung erstreckt, wobei sich der Stapel (6) in Y-Richtung vom Gasverteiler (7, 7') weg erstreckt, wobei die erste (4) und/oder die zweite (5) Endplatte in Bezug auf den Gasverteiler (7, 7') derart definiert relativbeweglich angeordnet ist, dass eine definierte lineare Relativbewegungsmöglichkeit zwischen der ersten (4) und/oder der zweiten (5) Endplatte sowie jeweils dem Gasverteiler (7, 7') in Z-Richtung eröffnet ist, während eine Relativbewegung in einer Richtung quer zur Y-Richtung und quer zur Z-Richtung, d. h. in X-Richtung, verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (4) und/oder die zweite (5) in Bezug auf den Gasverteiler (7) definiert relativbeweglich angeordnete Endplatte derart definiert relativbeweglich ist, dass die Endplatte (4, 5) zusätzlich um eine in Y-Richtung verlaufende Achse (A1, A2) relativ zum Gasverteiler (7, 7') drehbeweglich ist.
Patent DE-102010053129-B4 (DE)
Title: Hochdruckfeste Rohrverbindung mit einem kompressiblen Haltering
Inventor: EHRKE DIETER
IPC: F16L19/065
Filed: 2010-12-01
Granted: 2018-01-11
Abstract: Hochdruckfeste Verbindungsvorrichtung für Rohr- oder Schlauchleitungen mit einem eine Bohrung zur Durchleitung des die Rohr- oder Schlauchleitung durchströmenden Mediums aufweisenden Verschraubungskörper und mit einem in eine in dem Verschraubungskörper ausgebildete Aufnahme einsteckbaren und darin mittels einer außen auf dem Verschraubungskörper zu fixierenden Überwurfmutter festlegbaren Rohrende, wobei zur Festlegung des Rohrendes an dem Verschraubungskörper bei montierter Verbindungsvorrichtung eine einerseits in eine auf dem äußeren Umfang des Rohrendes ausgebildete Nut eingreifende und sich andererseits an der Überwurfmutter derart abstützende Klemm- und Haltevorrichtung vorgesehen ist, dass nach einer Montage-Schraubbewegung der Überwurfmutter in Richtung des Verschraubungskörpers mittels an der Klemm- und Haltevorrichtung und der Überwurfmutter ausgebildeter korrespondierender Schrägflächen die Klemm- und Haltevorrichtung in der Nut des Rohrendes festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemm- und Haltevorrichtung als wenigstens ein geschlitzter, federnd zusammendrückbarer Ringkörper (40) ausgebildet ist, der einerseits in einer in der Überwurfmutter (12) ausgebildeten Ausnehmung (25) gehaltert und andererseits zum Eingriff in die an dem Rohrende (26) ausgebildete Nut (27) eingerichtet ist, wobei der Ringkörper (40) auf seiner Außenseite keilförmig mit einer entgegen der Montage-Schraubrichtung der Überwurfmutter (12) zum Rohrende (26) hin abfallenden Schrägfläche (22) ausgebildet ist, der eine an der Überwurfmutter (12) angeordnete Schrägfläche (32) zugeordnet ist, wobei der Innendurchmesser des Ringkörpers (40) vor der Montage des Rohrendes (26) größer ist als der Außendurchmesser des Rohrendes (26) und nach dem Einstecken des Rohrendes (26) in den Verschraubungskörper (10) der Ringkörper (40) durch Drehung der Überwurfmutter (12) in Montage-Schraubrichtung in seine zusammengedrückte Verriegelungsstellung überführbar ist.
Patent DE-102011003447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Antriebs eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: JUNG HU YONG
IPC: B60W20/00
Filed: 2011-02-01
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zum Steuern des Antriebs eines Hybridelektrofahrzeugs mit- zumindest einem Fahrzeugrad (R),- einem Verbrennungsmotor (VM) zum Antreiben des zumindest einen Fahrzeugrades (R),- einem Elektromotor (EM) zum Antreiben des zumindest einen Fahrzeugrades (R),- einer Motorkupplung (MK) zum Herstellen einer Kraftübertragung (KÜ) vom Verbrennungsmotor (VM) zu dem zumindest einen Fahrzeugrad (R)in einem eingekuppelten Kupplungszustand und zum Unterbinden dieser Kraftübertragung (KÜ) in einem ausgekuppelten Kupplungszustand, und gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- Versetzen (S104, 510) der Motorkupplung (MK) in einen ausgekuppelten Kupplungszustand, wenn eine Fahrzeugverlangsamung angefordert wird (S102);- Reduzieren (S105) der Motordrehzahl (Nm) des Verbrennungsmotors (VM) bis zu einer vorgegebenen Leerlaufdrehzahl (N0) nach dem Versetzen (S104, 510) der Motorkupplung (MK) in den ausgekuppelten Kupplungszustand und dann Halten (S106) des Verbrennungsmotors (VM) in einem Leerlaufzustand mit dieser Leerlaufdrehzahl (N0).
Patent DE-102011006766-B4 (DE)
Title: Dampferzeuger und Verfahren zum Steuern der Wasserzufuhr des Dampferzeugers
Inventor: LAVEZZARI STEFANO
IPC: F22D5/00
Filed: 2011-04-05
Granted: 2014-12-04
Abstract: Dampferzeuger mit einem Dampfkessel (5), einem Füllstandsensor (6) zum Messen eines Wasserfüllstands in dem Dampfkessel (5), einer Wasserzuführung, um den Dampfkessel (5) mit Wasser zu befüllen, und einer Steuereinrichtung (12) zum Steuern der Wasserzuführung in Abhängigkeit des Signals des Füllstandsensors (6), wobei die Steuereinrichtung außerdem ein Zeitglied (13) zum Steuern der Wasserzuführung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeitglied (13) so gestaltet ist, dass ein Befüllvorgang spätestens nach Ablauf einer vorbestimmten ersten Zeitdauer endet.
Patent DE-102011014638-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: HOLZAPFEL CHRISTIAN
IPC: F16H55/00
Filed: 2011-03-21
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (12) für einen Kraftwagen, mit einer Abtriebswelle (16), welche an einem Gehäuse (10) der Verbrennungskraftmaschine (12) um eine Drehachse (18) relativ zu dem Gehäuse (10) drehbar gelagert ist, wobei eine der Abtriebswelle (16) zugeordnete Zugmittelscheibe (34), welche über eine Freilaufeinrichtung (36) in einer ersten Drehrichtung der Abtriebswelle (16) um die Drehachse (18) mit der Abtriebswelle (16) drehfest gekoppelt und in einer zweiten, der ersten Drehrichtung entgegensetzten Drehrichtung relativ zur Abtriebswelle (16) verdrehbar ist und welche zumindest mittelbar über wenigstens ein Gleitlager (38) an dem Gehäuse (10) um eine Drehachse (18) der Zugmittelscheibe (34) relativ zu dem Gehäuse (10) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102011101063-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum verbessern einer stopp-start-ansprechzeit eines motors
Inventor: SCHOENEK NORMAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-05-10
Granted: 2023-12-14
Abstract: Steuersystem für einen Motor (30), das umfasst:ein Stopp-Start-Auslösungsmodul (112), das den Motor (30) in Ansprechen auf eine Motorabschaltanforderung abschaltet; undein Laststeuermodul (116), das in Ansprechen auf die Motorabschaltanforderung eine Rate erhöht, mit der eine Drehzahl des Motors (30) während der Motorabschaltung abnimmt, indem eine Rotationslast erhöht wird, die dem Motor (30) durch ein Motornebenaggregat (70, 72, 74) zugeführt wird, das mit einer Kurbelwelle (46) des Motors (30) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Laststeuermodul (116) eine erste Rotationslast erhöht, die durch ein erstes Motornebenaggregat (70, 72, 74) zugeführt wird, während sich eine Drehzahl des Motors (30) in einem vorbestimmten ersten Drehzahlbereich befindet, und eine zweite Rotationslast erhöht, die durch ein zweites Motornebenaggregat (70, 72, 74) zugeführt wird, während sich die Drehzahl in einem vorbestimmten zweiten Drehzahlbereich befindet, der von dem vorbestimmten ersten Drehzahlbereich verschieden ist..
Patent DE-102011107417-B4 (DE)
Title: Antennenmodul
Inventor: KLUKAS RALF
IPC: H01Q21/30
Filed: 2011-07-15
Granted: 2021-11-18
Abstract: Um ein Antennenmodul (1), welches zwei voneinander unabhängig betreibbaren Strahlerelemente (2, 3) für zwei verschiedene Kommunikationsdienste in Form einer Breitbanddipol-Antenne (2) und einer Kreuzfaltdipol-Antenne (3) umfasst, und die axial hintereinander auf einer gemeinsamen Achse (A) angeordnet sind, ohne Funktionseinbußen kompakt, stabil und konstruktiv einfach auszubilden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen dass der eine Teil der Breitbanddipol-Antenne (2) Bestandteil der Kreuzfaltdipol-Antenne (3) ist.
Patent DE-102011121479-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KOELZOW THORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-12-16
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei welchem über eine Benutzerschnittstelle (10) des Kraftfahrzeugs zumindest eine positive Meldung an einen Fahrzeugnutzer ausgegeben wird. Dem Fahrzeugnutzer wird durch die zumindest eine positive Meldung wenigstens eine Handlungsmöglichkeit kommuniziert, indem dem Fahrzeugnutzer sicher durchführbare Handlungsoptionen angeboten werden, von denen er Gebrauch machen kann, wobei das Kraftfahrzeug sicher betrieben wird, wenn der Fahrzeugnutzer von der wenigstens einen Handlungsmöglichkeit Gebrauch macht, und wobei Signale von Umfeldsensoren ausgewertet werden und das Kommunizieren der. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Benutzerschnittstelle (10).
Patent DE-102012003792-B4 (DE)
Title: Kombinationsantrieb für ein Kinderfahrzeug
Inventor: RAUM EDUARD
IPC: B62M6/40
Filed: 2012-02-25
Granted: 2015-07-09
Abstract: Kombinationsantrieb für ein Kinderfahrzeug, wobei für Vorwärtsfahrt und für Rückwärtsfahrt ein Humanantrieb und ein Elektromotorantrieb zur Erhöhung des Antriebsmomentes des Kinderfahrzeuges gemeinsam wirken können, aber auch jeder Antrieb für sich alleine das Fahrzeug fortbewegen kann, wobei ein Elektrogetriebemotor des Elektromotorantriebs bei Humanantrieb nicht Kräfte zehrend im Leerlauf mit angetrieben wird, wobei der Elektrogetriebemotor den auf einer Welle des Elektrogetriebemotors formschlüssig verbundenen Mitnehmer eines Doppelfreilaufes mit einem abgetriebenen Gehäuse antreibt, wobei das abgetriebene Gehäuse des Doppelfreilaufes wiederum ständig an einen Tretkurbelantrieb des Kinderfahrzeuges oder an ein Fahrzeugrad oder an eine Fahrzeugkette kraftschlüssig angekoppelt ist.