baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103964-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28F13/08
Filed: 2019-07-18
Abstract: Wärmeaustauscher (1), insbesondere Verdampfer oder Kondensator, aufweisend- wenigstens zwei mäanderförmig gebogene Flachrohre (5, 6) zur Durchleitung eines zu kühlenden oder zu erwärmenden ersten Mediums (11) in einer ersten Strömungsrichtung (S1),- mehrere zwischen Mäanderabschnitten der Flachrohre (5, 6) angeordnete Lamellenlagen (7, 8, 9, 10) zur Durchströmung eines zu erwärmenden oder zu kühlenden zweiten Mediums (12) in einer zweiten Strömungsrichtung (S2),- einen Zulauf (3) zur Zuführung des ersten Mediums (11) und einen Ablauf (4) zur Abführung des ersten Mediums (11), mit denen die Flachrohre (5, 6) verbunden sind,- ein die Lamellenlagen (7, 8, 9, 10) und Abschnitte der Flachrohre (5, 6) umgebendes Gehäuse (2) mit Durchtrittsöffnungen für die Flachrohre (5, 6),- wobei die mäanderförmig gebogenen Flachrohre (5, 6) in Strömungsrichtung (S2) des zweiten Mediums (12) hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- dass der Zulauf (3) und der Ablauf (4) nebeneinander vor einer stirnseitigen Gehäusefläche (23) des Gehäuses (2) angeordnet sind und- dass jedes der Flachrohre (5, 6) mäanderförmig gefaltet vom Zulauf (3) zum Ablauf (4) gebogen ist, unter Ausbildung wenigstens eines u-förmig gebogenen inneren Teilstücks, das von einem zweiten u-förmig gebogenen äußeren Teilstück umgeben ist,- wobei der Verlauf der mäanderförmig Faltung der Flachrohre (5, 6) voneinander verschieden ist.
Patent DE-202020000378-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Rücklicht für ein Fahrrad
IPC: B62J6/04
Filed: 2020-01-30
Abstract: Batteriebetriebenes Rücklicht für ein Fahrrad, das an den Teilen eines Fahrrades befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass es mir einer Einrichtung ausgestattet ist, die feststellen kann, ob der Rahmen des Fahrrades, an dem es befestigt ist, sich im Laufe einer im Voraus gegebenen Zeitspanne ständig unter einem und demselben Winkel zur Vertikale befindet, und im Falle einer solchen Feststellung das Rücklicht ausschaltet.
Patent DE-202020001202-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfach für Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Sicherheitsfach für Hundegeschirr, dadurch gekennzeichnet, dass am Brustband des Hundegeschirrs ein gepolstertes Innenfach eingenäht ist.
Patent DE-202020002105-U1 (DE)
Title: Heizungsofen zum Heizen ohne CO2 Ausstoß in die Erd-Atmosphäre
IPC: F24H1/22
Filed: 2020-05-13
Abstract: Heizungsofen zum Heizen ohne CO2 Ausstoß in die Erd-Atmosphäre, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tank für Wasser (10) von einem Tank für Öl (9) ummantelt ist.
Patent DE-202020004368-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen aus verschiedenartigen Materialien auf einfachste Art und Weise an Rigipswände, Holz-, Kunststoff-, Dachschrägenwände sowie horizontalen und vertikalen Mauerwänden und sonstigen Hintergrundwänden beschädigungslos zu befestigen
IPC: A47G1/16
Filed: 2020-10-16
Abstract: Bilderrahmen Fig.1,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass auf den Bilderrahmen 3 die Befestigungsaufsteckbilderrahmenlasche 1 Fig. 2 mit der Aussparung 5 an den jeweiligen 4 Bilderrahmenecken 2 aufgesteckt sind und durch die jeweilige Bohrung 4
 an die Wand mit Schrauben befestigt sind.
Patent DE-202020005415-U1 (DE)
Title: Datenerfassungsvorrichtung
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-07-10
Abstract: Datenerfassungsvorrichtung, aufweisend:ein Primärgehäuse, das eine Datenerfassungsbaugruppe trägt und Innen- und Außenflächen aufweist, die durch eine Umfangswand verbunden sind;ein Montagezubehör, das an die Innenfläche des Primärgehäuses gekoppelt ist, wobei das Montagezubehör konfiguriert ist, um die Datenerfassungsvorrichtung an einem Zeigefinger eines Bedieners zu befestigen in einem von oben angebrachten Betriebsmodus, wobei das Primärgehäuse auf einer Rückseite des Zeigefingers angeordnet ist;einen Zubehörauslöser, der so auf dem Montagezubehör getragen wird, dass in dem von oben angebrachten Betriebsmodus der Zubehörauslöser zwischen dem Zeigefinger und dem Daumen angeordnet ist, zur Aktivierung durch den Daumen des Bedieners; undeinen Primärauslöser, der auf der Außenfläche des Primärgehäuses getragen wird.
Patent DE-202020100028-U1 (DE)
Title: Dichtmanschetten
IPC: F16L5/10
Filed: 2020-01-07
Abstract: Verpackungsgebinde (10) mit mehreren Dichtmanschetten (12, 14) aus gummielastischem Material, die jeweils eine flache, einseitig mit einer Selbstklebeschichtung (18) versehene und eine Öffnung (22) umschließende Ringscheibe (16) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Ringscheibe (16) nach innen eine Dichtungszone (20) anschließt, die nach einer Seite aus der Ebene der Ringscheibe (16) ausgestülpt ist, und dass sich bei mindestens einer (12) der Dichtmanschetten die Selbstklebebeschichtung (18) auf der Seite befindet, nach der die Dichtungszone (20) ausgestülpt ist, und dass sich bei mindestens einer anderen (14) der Dichtmanschetten die Selbstklebebeschichtung (18) und die Ausstülpung der Dichtungszone (20) auf entgegengesetzten Seiten befinden.
Patent DE-202020101330-U1 (DE)
Title: Montageclip für Sockelleisten mit bodenbelagseitiger Sperrfunktion
IPC: E04F19/04
Filed: 2020-03-11
Abstract: Montageclip (1, 2) für Sockelleisten (12) zum werkzeuglosen und vorrichtungsfreien Montieren in einer von Hauswand (11) und Bodenbelag (13) gebildeten Fuge (14), dadurch gekennzeichnet, dass der ein- oder mehrteilige Montageclip (1, 2) eine Rückwand (3) aufweist, von der ein oder mehrere Federarme 6 ausgehen, die mit einem oder mehreren bodenbelagseitigen Widerhaken (9) versehen ist oder sind, der/die beim Montieren leichtgängig an der Seitenfläche des Bodenbelages (13) entlanggleitet/en und im montierten Zustand widerhakenartig form- und/oder reibschlüssig entgegen der Fügerichtung als Gesperr/e wirksam ist oder sind.
Patent DE-202020101377-U1 (DE)
Title: Dekoratives Element für Kraftfahrzeug und entsprechende Form
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-03-12
Abstract: Dekoratives Element, das für ein Fahrzeug bestimmt ist, wobei das dekorative Element ein Substrat (4) und eine Beschichtung (6) umfasst, die das Substrat (4) bedeckt, wobei das Substrat (4) und die Beschichtung (6) über mindestens eine selbsthaftende Befestigung (8) miteinander verbunden sind, wobei jede Befestigung (8) ein erstes Befestigungselement (10) und ein zweites Befestigungselement (12) umfasst, die konfiguriert sind, um gegenseitig verbunden zu sein, wenn sie in Kontakt geführt sind, wobei das erste Befestigungselement (10) mit dem Substrat (4) verbunden ist und das zweite Befestigungselement (12) mit der Beschichtung (6) verbunden ist.
Patent DE-202021000024-U1 (DE)
Title: Uni- oder bidirektionale Übertragung von Daten innerhalb einer induktiven Energieübertragung
IPC: H04B5/00
Filed: 2021-01-02
Abstract: gekennzeichnet dadurch, dass die Frequenz eines induktionsfelderzeugenden Gebers mit der zu übertragenen Impulsfolge ein- und ausgeschaltet wird, also jedesmal zeitlich unabhängig neu anschwingt.
Patent DE-202021002060-U1 (DE)
Title: Vermessungseinheit für Kraftfahrzeuge
IPC: G06V10/141
Filed: 2021-06-15
Abstract: Vermessungseinheit (10) zum Vermessen eines Kraftfahrzeugs (24) mit:
 einer Eingangsschnittstelle (12) zum Empfangen von Sensordaten mit Informationen zu einem Zustand des Kraftfahrzeugs (24) und Identifikationsdaten zu einer Identität des Kraftfahrzeugs (24);
 einer Analyseeinheit (14), die dazu ausgebildet ist, die Sensordaten zu analysieren; und basierend auf den Sensordaten ein Beschädigungsbild des Kraftfahrzeugs (24) zu bestimmen und eine Identität des Kraftfahrzeugs (24) basierend auf den Identifikationsdaten zu bestimmen;
 einer Ausgangsschnittstelle (16),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Analyseeinheit (14) dazu ausgebildet ist, das bestimmte Beschädigungsbild mit der bestimmten Identität des Kraftfahrzeugs (24) zu verknüpfen, und die Ausgangsschnittstelle (16) dazu ausgebildet ist, das mit der Identität verknüpfte Beschädigungsbild zu übermitteln.
Patent DE-202021100119-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung mit einer Vergussmanschette und Installationsanordnung
IPC: H02G3/22
Filed: 2021-01-13
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1) zum luft- und/oder rauchdichten Verschluss einer Durchdringungsstelle wenigstens einer Leitung (16.1, 16.2) durch eine Wand (15), insbesondere einer Bodenplatte und/oder Geschossdecke, umfassend eine als einen mit einer luft- und/oder rauchdichten Vergussmasse (14) verfüllbaren Hohlkörper ausgebildete und aus einem luft- und/oder rauchdichten, dauerelastischen Material hergestellte Vergussmanschette (2) mit einem von einem unteren Mantelende (6.1) zu einem oberen Mantelende (6.2) erstreckten Mantel (5), mit einem sich an das untere Mantelende (6.1) anschließenden und den Mantel (5) außenseitig umlaufenden Befestigungskragen (8), mit einer sich an das obere Mantelende (6.2) anschließenden Deckwand (3), wobei in der Deckwand (3) eine Deckwandöffnung (4) zur Durchführung der wenigstens einen Leitung (16.1, 16.2) und zum Einfüllen der Vergussmasse (14) vorgesehen ist und wobei an einer Mantelinnenseite (7) des Mantels (5) eine Vergusslippe (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202021102958-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen-Dichteinrichtung
IPC: B62K19/36
Filed: 2021-05-31
Abstract: Fahrradrahmen-Dichteinrichtung mit
 einem rahmenseitigen Dichtelement (32), dass abdichtend mit einem Sattelrohr (10) eines Fahrradrahmens verbindbar ist,
 einem sattelstützrohrseitig Dichtelement (34), das abdichtend mit einem Sattelstützrohr (14) verbindbar ist und
 einem flexiblen zwischen den beiden Dichtelementen (32, 34) angeordnetes Verbindungselement (36).
Patent DE-202021103005-U1 (DE)
Title: Kreuzgelenk
IPC: F16D3/38
Filed: 2021-06-01
Abstract: Kreuzgelenk für wenigstens eine Kardanwelle, aufweisend einen Kreuzkörper (10) mit einer ersten Achse (A1) und einer die erste Achse (A1) kreuzenden zweiten Achse (A2),
 zwei Großbuchsen (12) und
 zwei Kleinbuchsen (14), wobei
 die Großbuchsen (12) einen größeren Durchmesser (DG) als die Kleinbuchsen (14) aufweisen,
 die Großbuchsen (12) koaxial zur ersten Achse (A1) an gegenüberliegenden Seiten des Kreuzkörpers (10) angeordnet sind, und
 die Kleinbuchsen (14) koaxial zur zweiten Achse (A2) an gegenüberliegenden Seiten des Kreuzkörpers (10) angeordnet sind.
Patent DE-202021103746-U1 (DE)
Title: Wand- und/oder Deckenverkleidung
IPC: E04F13/07
Filed: 2021-07-13
Abstract: Wand- und/oder Deckenverkleidung umfassend:
 ein erstes Verbundelement (10) aus wenigstens einem Faserzement mit
 - einem mittleren E-Modul von wenigstens 10.000 MPa gemessen nach EN12467:
 2012+A2:2018,
 - einer thermischen Ausdehnung von etwa 0,01 mm/mK gemäß ASTM E 228 -95:
 - wobei das erste Verbundelement (10) eine Gesamtdicke von wenigstens 2 mm und das Material des ersten Verbundelements (10) ein Brandverhalten von A2-s1, d0 gemäß DIN EN 13501-1: 2018 bei einer Rohdichte von etwa 1.800 kg/m 3  aufweist, ein zweites Verbundelement (20) aufweisend
 - wenigstens ein lösemittelfreies, anorganisches Einkomponenten- System auf Basis von Wasserglas enthaltend Natrium- oder Kalium- oder Lithiumsilicate
 - eine Rohdichte von etwa 1.700 kg/m 3 ,
 - wobei das zweite Verbundelement (20) mit einer Auftragsmenge von etwa 1 bis 10 kg/m 2 , vorzugsweise etwa1,5 bis 5 kg/m 2  an wenigstens einer Seite des ersten Verbundelements (10) angeordnet ist,
 - sowie ein Brandverhalten von A1 gemäß DIN EN 13501-1: 2018 aufweist,
 ein drittes Verbundelement (30) aufweisend
 - wenigstens ein neutral vernetzendes Einkomponenten- System auf Basis von silanmodifizierten Polymeren mit einer Rohdichte von etwa 1.600 kg/m 3 ,
 - wobei das dritte Verbundelement (30) mit einer Auftragsmenge von etwa 10 bis 70 g/m 2 , vorzugsweise etwa 20 bis 60 g/m 2  an wenigstens einer Seite des ersten Verbundelements (10) angeordnet ist,
 - sowie eine Härte Shore A von etwa 25 bis 90, vorzugsweise 35 bis 75 gemäß DIN EN ISO 868:2003-10 aufweist,
 dass das zweite Verbundelement (20) das dritte Verbundelement (30) wenigstens teilweise umschließt,
 dass die Wand- und/oder Deckenverkleidung eine Gesamtdicke von wenigstens 4 mm und ein Brandverhalten von A2-s1, d0 gemäß DIN EN 13501-1: Ausgabe 2019-05 aufweist.
Patent DE-202021103840-U1 (DE)
Title: Eine Kraftstoffpumpe für ein Direkteinspritzsystem
IPC: F02M63/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Kraftstoffpumpe (1) für ein Direkteinspritzsystem, umfassend:
 einen Hauptkörper (2);
 eine Pumpenkammer (4), die in dem Hauptkörper (12) definiert ist;
 einen Kolben (5), der gleitend an der Innenseite der Pumpenkammer (4) angebracht ist, um das Volumen der Pumpenkammer (4) zyklisch zu verändern;
 einen Aufnahmesitz (6), der in dem Hauptkörper (2) unter der Pumpenkammer (4) definiert ist; und
 eine Führungsbuchse (7), die in dem Aufnahmesitz (6) angeordnet ist und mit einer zentralen Bohrung (8) versehen ist, in dem der Kolben (5) gleitend angeordnet ist;
 wobei ein mechanisches Spiel, das zwischen der zentralen Bohrung (8) der Führungsbuchse (7) und dem Kolben (5) besteht, kleiner als 12 Mikrometer ist;
 wobei die Kraftstoffpumpe (4) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine Dichtung (9) umfasst, die zwischen dem Kolben (5) und der zentralen Bohrung (8) der Führungsbuchse (7) angeordnet ist.
Patent DE-202021104975-U1 (DE)
Title: Vergolderset
IPC: B44C1/14
Filed: 2021-09-15
Abstract: Vergolderset, insbesondere für die Vergoldung von Natursteinen, mit einer Anzahl an Blattgold-Blättern (3), einem Gebinde mit Anlegemilch (6), mindestens einem Tuch (7), sowie einer Anzahl an Korrekturstiften (8), welche als beidseitig angespitzte Holzstäbchen ausgebildet sind.
Patent DE-202021105380-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G02F1/13357
Filed: 2021-10-05
Abstract: Anzeigegerät, umfassend:
 ein Flüssigkristall-Display;
 eine Mehrzahl von Lichtquellen, die dazu ausgelegt sind, blaues Licht zu emittieren;
 eine vier Randabschnitte und einen Mittelabschnitt umfassende reflektierende Folie, wobei auf der reflektierenden Folie eine Mehrzahl von Löchern angeordnet sind, die Mehrzahl von Löchern ein erstes Loch und ein zweites Loch auf jedem der vier Randabschnitte der reflektierenden Folie umfassen, die vier Randabschnitte jeweils einen Rand der reflektierenden Folie umfassen, das erste Loch in einem ersten Abstand vom Rand der reflektierenden Folie angeordnet ist, und das zweite Loch in einem zweiten Abstand vom Rand der reflektierenden Folie angeordnet ist, wobei der zweite Abstand größer als der erste Abstand ist; und
 eine Mehrzahl von Lichtumwandlungspunkten, die eine Mehrzahl von ersten Lichtumwandlungspunkten und eine Mehrzahl von zweiten Lichtumwandlungspunkten umfassen, wobei die Mehrzahl von ersten Lichtumwandlungspunkten um das erste Loch der reflektierenden Folie herum angeordnet sind, und die Mehrzahl von zweiten Lichtumwandlungspunkten um das zweite Loch der reflektierenden Folie herum angeordnet sind,
 wobei die Mehrzahl von Löchern ferner andere auf dem Mittelabschnitt angeordnete Löcher umfassen, um die anderen Löcher herum jeweils keine Lichtumwandlungspunkte angeordnet sind, und 
 wobei die Mehrzahl von Lichtumwandlungspunkten wenigstens eines aus einem fluoreszierenden Material, einem Farbstoff oder einem Pigment umfassen.
Patent DE-202022000144-U1 (DE)
Title: Wassereintragtechnik zur Vermeidung bzw. Reduzierung von Schadstoffemissionen in Feuerungsanlagen jeglicher Art
IPC: F23J15/00
Filed: 2022-03-12
Abstract: Beschreibung der Wassereintragtechnik in Feuerungsanlagen. Hervor zu heben ist hierbei die damit verbundene Reduzierung von Feinstaub, Stickoxiden, CO2 und vieles mehr für Mensch und Umwelt. Dafür sorgen die aufgeführten Schutzansprüche zu 1 und 2-3. Die Bearbeitung der Bauteile sind in Fig. 1, Fig. 2, Fig.3 in der Zeichnung aufgeführt und auf die unterschiedlichen Gegebenheiten der Feuerungsanlagen anzupassen.
Patent DE-202022001310-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten eines Bohrloches einer Gebäudefläche und entsprechender Feucht- oder Nassraum
IPC: F16B13/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: Vorrichtung (100) zum Abdichten eines Bohrloches (4) einer Gebäudefläche (10) gegen eindringende Feuchtigkeit, umfassend einen Kunststoff- oder Metalldübel (1) und ein Schraubelement (2), das in einer zentrale Dübelöffnung (1.1) des Kunststoff- oder Metalldübels (1) einbringbar und befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) zusätzlich ein Klebepad (3) umfaßt, das aufweist
 - eine Flächenausdehnung, die größer ist als der Aussendurchmesser der Dübelöffnung (1.1),
 - eine Klebefläche (3.1) gebäudeflächenseitig an dem Klebepad (3),
 - eine Öffnung (3.2) oder Perforierung (3.3) zum Hindurchstecken des Schraubelements (2), wobei im montierten Zustand der Kunststoff- oder Metalldübel (1) in dem Bohrloch (4) der Gebäudefläche (10) sitzt, das Klebepad (3) so mit der Klebefläche (3.1) an der Gebäudefläche (10) positioniert und angeklebt ist, das die Öffnung (3.2) oder Perforierung (3.3) das Einbringen des Schraubelements (2) durch die Öffnung (3.2) oder Perforierung (3.3) hindurch in die Dübelöffnung (1.1) ermöglicht.
Patent DE-202022104339-U1 (DE)
Title: Eine pflanzliche Formulierung mit Silbernanopartikeln mit krebshemmenden Eigenschaften
IPC: B82Y5/00
Filed: 2022-07-29
Abstract: Pflanzliche Silbernanopartikel-Formulierung mit Anti-Krebs-Eigenschaften, die Folgendes umfasst:
 Prunus cerasoides-Extrakt; und
 Silbernitrat (AgNO 3 ),
 wobei der Prunus cerasoides-Extrakt und das Silbernitrat jeweils ein Verhältnis von 1:9 aufweisen.
Patent DE-202022105401-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Öffnen und Schließen von Absperrorganen
IPC: F16K31/528
Filed: 2022-09-26
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Öffnen und Schließen von Absperrorganen, umfassend ein erstes Gehäuse (1), in dem ein mittels eines Fluides (F) betätigbarer Kolben (2) linear verfahrbar angeordnet ist, wobei an dem Kolben (2) eine Schiebestange (4) angeordnet ist, die mit einem Stellglied (5) zusammenwirkt, welches mit einem Schlitz (6) versehen ist, in dem ein rechtwinklig zur Schiebestange (4) ausgerichtetes Joch (7) geführt ist, und wobei die Schiebestange (4) in eine zweites Gehäuse (13) ragt und in dem zweiten Gehäuse (13) mit einem Federelement zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement von einem Federkolben (14) gebildet ist, der in dem zweiten Gehäuse (13) axial bewegbar ist und auf den ein Medium (M) einwirkt, welches hoch kompressibel ist.
Patent DE-202022105707-U1 (DE)
Title: Drahtbindungsfreies Netzwerkmodul, Drahtpressabdeckung
IPC: H01R13/58
Filed: 2022-10-11
Abstract: Drahtbindungsfreies Netzwerkmodul, umfassend einen Muttersitz und einen Verschlussabschnitt umfasst, der mit dem Muttersitz verbunden ist, wobei der Muttersitz einen Aufnahmehohlraum mit dem Verschlussabschnitt bildet, wobei der Verschlussabschnitt mit einem Durchgangsloch zum Durchlaufen des Drahts versehen ist, wobei der Verschlussabschnitt mindestens ein erstes Verschlusselement umfasst, das mit dem Muttersitz gelenkig ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul auch die folgenden Komponenten umfasst:
 eine Drahtklemme, die sich in dem Aufnahmehohlraum befindet, wobei die Drahtklemme gemäß der vorliegenden Erfindung sich in Richtung eines Drahts nahe oder weg von einem Durchgangsloch zum Durchlaufen des Verschlusselements bewegen kann, wobei die Drahtklemme eine blattförmige Basis umfasst, wobei eine bogenförmige Positionierungskante auf einer Seite der Basis in der Nähe des Drahts angeordnet ist, wobei mindestens zwei Klemmnuten auf der Oberfläche von mindestens einer Seite der Basis angeordnet sind,
 einen Klemmabschnitt mit mindestens einem Klemmvorsprung zum Zusammenwirken mit der Klemmnut, wobei der Klemmabschnitt in dem Aufnahmehohlraum des drahtbindungsfreien Netzwerkmoduls angeordnet ist,
 wobei eine Öffnung an einem Ende des Verschlussabschnitts angeordnet ist, das der vom Draht abgewandten Basis der Drahtklemme entspricht, so dass die Bewegung der Drahtklemme in Richtung des Drahts durch das Durchlaufen der Öffnung und das Ausüben einer Kraft auf die Drahtklemme realisiert wird.
Patent DE-202022105749-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Gegenstände, die geeignet ist, an einem Finger einer Hand befestigt zu werden
IPC: G10G5/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Gegenstände (2), die ein erstes Element (3) das geeignet ist, an einem Finger (4) einer Hand eines Nutzers befestigt zu werden und ein zweites Element (5), das geeignet ist, an besagtem ersten Element (3) befestigt zu werden und das geeignet ist, besagten Gegenstand (2) zu stützen, umfasst wobei besagtes erstes Element (3) folgendes umfasst: a) einen Hauptkörper (10), b) wenigstens eine Schelle (6) mit einem ersten Ende (6a), das am besagten Hauptkörper (10) befestigt ist und einem zweiten freien Ende (6b), gegenüber dem besagten ersten Ende (6a), c) einen Befestigungskörper (7), der an besagtem Hauptkörper (10) befestigt ist und über wenigstens einen Sitz (8) verfügt, wobei jeder der besagten wenigsten einen Sitze (8) geeignet ist, in diesem besagtes freies Ende (6b) der besagten entsprechenden wenigstens einen Schelle (6) aufzunehmen und zu verriegeln, so dass jede der besagten entsprechenden wenigstens einen Schelle (6), sobald sie im entsprechenden Sitz (8) befestigt sind, eine Art Ring formt, der geeignet ist, um um den besagten Finger (4) gewickelt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass besagtes erstes Element (3) zudem einen innen hohlen Körper (9) umfasst, der an besagtem Hauptkörper (10), der im Wesentlichen entlang der Längsrichtung einer der besagten Schellen (6) angeordnet ist, befestigt ist.
Patent DE-202022106293-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug zur Montage eines einsteckbaren Durchflussmessgeräts
IPC: G12B9/08
Filed: 2022-11-09
Abstract: Montagewerkzeug (10) eingerichtet zur Montage eines in eine Rohrleitung (20) einsteckbaren Messgeräts (1) wie beispielsweise ein Durchflussmessgerät, insbesondere eines thermischen oder magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts, umfassend:
 - eine Aufnahmevorrichtung (11) eingerichtet zur Aufnahme eines Sensorhalses (2.1) des Messgeräts,
 - eine Zeigervorrichtung (12), welche zur Anzeige einer Ausrichtung des Montagewerkzeugs eingerichtet ist und an der Aufnahmevorrichtung befestigt ist,
 - eine Befestigungsvorrichtung (13), welche dazu eingerichtet ist, das Montagewerkzeug am Sensorhals über mindestens drei Kontaktbereiche (14) zu befestigen,
 wobei die Aufnahmevorrichtung einen Körper (11.1) mit zwei parallel zueinander verlaufenden, insbesondere gleichen und übereinanderliegenden Stirnflächen (11.11) und eine die Stirnflächen verbindende Randfläche (11.12) aufweist, wobei der Körper eine Einbuchtung (11.13) zur Aufnahme des Sensorhalses aufweist, wobei die Randfläche mindestens zwei der mindestens drei Kontaktbereiche aufweist,
 wobei der Körper auf zumindest einer der Stirnflächen jeweils eine erste Markierung (11.14) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, mit einer zweiten Markierung (2.11) des Sensorhalses (2.1) in Übereinstimmung gebracht zu werden,
 wobei die Zeigervorrichtung einen Zeiger (12.1) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, in Richtung einer Sollausrichtung ausgerichtet zu werden.