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Patent DE-102019128024-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umgang mit zu verpackenden Artikeln und Verfahren zum Anpassen einer Vorrichtung für den Transport von zum Verpacken vorgesehenen Artikeln
Inventor: WERNER JUERGEN
IPC: B65B59/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Umgang mit zu verpackenden Artikeln offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst mindestens ein Arbeitsmodul (30), welches Verpackungen einer ersten Verpackungsart mit hierauf aufgesetzten Artikeln bewegen kann. Weiter umfasst die Vorrichtung (1) wenigstens einen Faltmechanismus (45) zum Aufrichten von hinteren und/oder vorderen Laschen, welche hinteren und/oder vorderen Laschen durch die Verpackungen der ersten Verpackungsart ausgebildet werden. Bestandteil der Vorrichtung (1) ist zudem wenigstens ein Transportmodul (20), welches ein Transportmittel (2) umfasst, entlang welchen Transportmittels (2) für Verpackungen einer zweiten Verpackungsart vorgesehene Artikel bewegbar sind, welche zweite Verpackungsart sich von der ersten Verpackungsart unterscheidet. Der wenigstens eine Faltmechanismus (45) und das Transportmittel (2) sind zwischen einer jeweiligen Betriebsposition (BP) und einer jeweiligen Warteposition (WP) hin und her bewegbar. Die Betriebspositionen (BP) und die Wartepositionen (WP) sind derart ausgebildet, dass der wenigstens eine Faltmechanismus (45) des mindestens einen Arbeitsmoduls (30) ausschließlich rechts- oder linksseitig benachbart zum Transportmittel (2) des wenigstens einen Transportmoduls (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019131744-A1 (DE)
Title: Laseroszillator mit verteilter installationsroute einer optischen faser
Inventor: INOUE TOMOHIRO
IPC: H01S3/094
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Laseroszillator umfasst eine erste optische Faser, die sich von einem Anregungslichtquellenmodul erstreckt, eine zweite optische Faser, die sich von einem Resonator erstreckt, und eine erste Platte, an der ein Verbindungspunkt der ersten optischen Faser und der zweiten optischen Faser angeordnet ist, in einem einzelnen Gehäusekörper, wobei die erste optische Faser und die zweite optischen Faser von einer ersten Seite und einer anderen Seite der Platte zu dem Verbindungspunkt verlaufen.
Patent DE-102019200726-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit Phasenspeicher sowie Dampfturbinenanlage umfassend einen solchen Wärmeübertrager
Inventor: BREUER KARL
IPC: F28D20/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) zum Übertragen thermischer Energie von einer Wärmequelle (2) oder einem ersten Wärmeträger (3) auf einen zweiten Wärmeträger (4). Der Wärmeübertrager (1) umfasst einen Phasenspeicher (5) wobei der Phasenspeicher (5) die thermische Energie von der Wärmequelle (2) oder dem ersten Wärmeträger (3) aufnehmen und an einen zweiten Wärmeträger (4) abgeben kann. Darüber hinaus umfasst die Erfindung eine Dampfturbinenanlage mit einem Wärmeübertrager (1) mit Phasenspeicher (5).
Patent DE-102019202527-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem und Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems
Inventor: HESS FELIX
IPC: H04L1/22
Filed: 2019-02-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems (100), aufweisend die Schritte:- Zuführen von Daten (D) an wenigstens zwei Kanäle;- Generieren von Informationen (I...I) aus den Daten (D) in den wenigstens zwei Kanälen;- Generieren eines Prüfschlüssels (S1...Sn) aus den Informationen (I) in den wenigstens zwei Kanälen;- Zuführen der Informationen (I...I) und der Prüfschlüssel (S1...Sn) der beiden Kanäle an eine Prüfeinrichtung (30); und- Definiertes Verwenden der Informationen in Abhängigkeit vom Vergleich der Prüfschlüssel (S1... Sn).
Patent DE-102019202597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von geformten Produkten einschließlich Echtholz
Inventor: SONG SU WAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von geformten Produkten, durch das eine Echtholzschicht auf der Oberfläche eines Spritzgussprodukts ausgebildet werden kann, umfassend die folgenden Phasen:
 eine Vorbereitungsphase eines IMD-Films, der mit einem Echtholzlaminat auf einer Trennfolie versehen ist;
 eine Zufuhrphase des IMD-Films, wodurch das Echtholzlaminat im Bereich des Spritzgießens positioniert wird;
 eine Fixierungsphase, in der der IMD-Film durch Vakuum-Adsorption an eine Kavität der unteren Spritzgussform geklebt wird, so dass das Echtholzlaminat entsprechend der Formkavität verformend geklebt wird;
 eine Bildungsphase einer spritzgegossenen Schicht, indem während des Schließens der oberen Spritzgussform und der unteren Spritzgussform durch die obere Spritzgussform ein geschmolzenes Spritzgussmaterial in die Kavität eingespritzt wird, und
 eine Entnahmephase eines geformten Produkts, wobei nach dem Trennen der oberen Spritzgussform und der unteren Spritzgussform das geformte Produkt entnommen wird, indem die Trennfolie von dem Echtholzlaminat getrennt wird.
Patent DE-102019203796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von zu reparierenden Bereichen eines additiv hergestellten Bauelements
Inventor: MAYER CARMEN
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen von zu reparierenden Bereichen eines additiv hergestellten Bauelements, insbesondere für ein Triebwerk, vorgeschlagen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Erzeugen eines dreidimensionalen Abbilds des Bauelements (S20); Vergleichen des dreidimensionalen Abbilds des Bauelements mit einem geometrischen Modell des Bauelements, das den Idealzustand des Bauelements darstellt, zum Feststellen von Unterschieden zwischen dem dreidimensionalen Abbild und dem geometrischen Modell (S15); und Bestimmen von zu reparierenden Bereichen des Bauelements auf Basis der festgestellten Unterschiede zwischen dem dreidimensionalen Abbild des Bauelements und dem geometrischen Modell (S20).
Patent DE-102019204196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Umfeldes eines Fortbewegungsmittels
Inventor: IUDICA MARTIN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Verfahren zum Erfassen des Umfeldes eines Fortbewegungsmittels, bei dem das Fortbewegungsmittels entlang von geplanten Trajektorien durch das Umfeld geführt wird, und das Umfeld des Fortbewegungsmittels anhand von Sensordaten mindestens eines Sensors erfasst und zur Trajektorienplanung herangezogen wird, wobei durch die Sichtbreite (SB) und Sichtweite (SW) des Sensors ein Erfassungsbereich definiert ist, und der Erfassungsbereich durch aktive Beeinflussung der Trajektorie des Fortbewegungsmittels erweitert wird.
Patent DE-102019205602-A1 (DE)
Title: Parksperrenrad und Parksperrenanordnung
Inventor: KEHR ULRICH
IPC: F16H55/17
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (10), insbesondere Parksperrenrad für eine Parksperrenanordnung, das Zahnrad umfassend einen Ringkörper aufweisend eine an dem Außenumfang des Ringkörpers (1) angeordnete radial wirkende erste Verzahnung (2) zum Eingreifen einer Zahnklinke (20), eine an einer Stirnseite des Ringkörpers angeordnete axial wirkende zweite Verzahnung (3) mit einer Mehrzahl an Zähnen (5) mit schrägen Zahnflanken (5a, 5b) zum Eingreifen einer korrespondierenden axial wirkenden dritten Verzahnung (42) mit Zähnen (44) mit schrägen Zahnflanken (44a, 44b) einer Welle (40). Die Erfindung betrifft zudem eine Parksperrenanordnung mit dem als Parksperrenrad ausgebildeten Zahnrad.
Patent DE-102019206447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Rangiervorgangs eines Kraftfahrzeugs mit kamerabasierter Bestimmung eines Abstands zum Kraftfahrzeug, sowie Rangierassistenzsystem
Inventor: ZIEBART SASCHA
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Rangiervorgangs eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem das Rangieren des Kraftfahrzeugs (1) durch einen Nutzer (3), der außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) im Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs (1) positioniert ist, mittels eines tragbaren Kommunikationsendgeräts (4) durchgeführt wird, und dazu Signale zwischen dem Kommunikationsendgerät (4) und dem Kraftfahrzeug (1) ausgetauscht werden, wobei ein Abstand (A) zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem tragbaren Kommunikationsendgerät (4) bestimmt wird, wobei während dem Rangiervorgang das Kraftfahrzeug (1) zumindest bereichsweise mit einer Kamera (7) des tragbaren Kommunikationsendgeräts (4) aufgenommen wird und abhängig von den aufgenommenen Bildinformationen der Abstand (A) zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem Kommunikationsendgerät (4) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Rangierassistenzsystem (6).
Patent DE-102019210770-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Schienenfahrzeugs beim Passieren von Trennstellen in einer fahrzeugexternen Stromversorgung
Inventor: MAASS JÖRG-TORSTEN
IPC: B60L9/30
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs (10) beim Passieren von Trennstellen (22) in einer fahrzeugexternen Stromversorgung (15), wobei das Schienenfahrzeug (10) umfasst:
 - wenigstens einen Stromabnehmer (20) zum Aufnehmen elektrischer Energie von der Stromversorgung (15); und
 - einen Haupttransformator (42) zum Transformieren der aufgenommenen elektrischen Energie, die an einer Primärseite des Haupttransformators (42) bereitgestellt ist, auf ein gewünschtes Spannungsniveau an einer Sekundärseite des Haupttransformators (42); wobei das Verfahren umfasst:
 Anlegen einer Wechselspannung an der Sekundärseite des Haupttransformators (42), während das Schienenfahrzeug (10) eine Trennstelle (22) der Stromversorgung (15) passiert.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Schienenfahrzeug (10).
Patent DE-102019210983-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Stabilität von Mitteln zur Behandlung von Keratinmaterial
Inventor: JAISER PHILLIP
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-07-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden- eine erste Zusammensetzung (A), die - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (A) - enthält(A1) weniger als 10 Gew.-% Wasser und(A2) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) Wasser und(B2) einen oder mehrere aromatische oder aliphatische Aldehyde mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen.
Patent DE-102019211052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzes für eine Schätzung eines Reibwertes
Inventor: KOPYTJUK MARAT
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-07-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzes für eine Schätzung eines Reibwertes eines Fahrzeugrades gegenüber einem Untergrund, ein Verfahren zur Schätzung eines Reibwertes und ein Verfahren zur Ansteuerung eines zumindest teilautomatisierten Fahrzeugs angegeben, wobei das Verfahren (300) zum Trainieren eines neuronalen Netzes (320) für eine Schätzung eines Reibwertes eines Fahrzeugrades gegenüber einem Untergrund, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen einer diskreten Datensequenz (311, 312, 313, 314) zumindest eines reibwertspezifischen Sensortyps (S1);Bereitstellen einer diskreter Datensequenz (311, 312, 313, 314) zumindest eines fahrdynamischen Sensortyps (S2) für das Fahrzeugrad eines beschränkten Beschleunigungsbereiches des Fahrzeugrades;Synchronisieren (S3) der zumindest zwei diskreten Datensequenzen (311, 312, 313, 314);Bereitstellen eines aktiv bestimmten Reibwertes (S5) für das Fahrzeugrad, der spezifisch für die diskreten Datensequenzen ist;Generieren eines Eingangstensors (S4), mittels der diskreten Datensequenz des reibwertspezifischen und des fahrdynamischen Sensortyps, für das neuronale Netz (320);Bilden einer Vielzahl so generierter Eingangstensoren (S6) mit jeweils zugehörigen aktiv bestimmten Reibwerten mittels einer Pluralität unterschiedlicher Datensequenzen (311, 312, 313, 314) zumindest des reibwertspezifischen Sensortyps und des fahrdynamischen Sensortyps;Trainieren des neuronalen Netzes (S7) mit der Vielzahl von Eingangstensoren mit den jeweils spezifischen aktiv bestimmten Reibwerten, zur Schätzung von Reibwerten mittels diskreter Datensequenzen (311, 312, 313, 314) zumindest des reibwertspezifischen Sensortyps und des fahrdynamischen Sensortyps.
Patent DE-102019213455-A1 (DE)
Title: Halter, Anordnung, Geschirrkorb und Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: THIELEN HEIKO
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (23) zum Halten von Spülgut (25) in einem Geschirrkorb (15) einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Führungselement (26), welches an einer Wand (16, 17, 18, 19) des Geschirrkorbs (15) befestigbar ist, und einem Halteelement (27, 28, 43), welches an dem Führungselement (26) horizontal verschieblich befestigbar ist und im befestigtem Zustand von der Wand (16, 17, 18, 19) in ein Innenvolumen (64) des Geschirrkorbs (15) abragt.
Patent DE-102019218064-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Relativbewegung
Inventor: RETAN KYLE
IPC: G01S13/58
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Ermitteln einer Relativbewegung zwischen einem Umgebungssensor (12) und einem Objekt (14), mit: einer Eingangsschnittstelle (20) zum Empfangen einer Zielpunkteliste des Umgebungssensors mit Informationen zu Dopplergeschwindigkeiten und Positionen von Zielpunkten an dem Objekt; einer Translationseinheit (22) zum Bestimmen einer Translationsgeschwindigkeit des Objekts basierend auf der Zielpunkteliste; einer Rotationseinheit (24) zum Bestimmen einer Rotation des Objekts basierend auf der Zielpunkteliste und der Translationsgeschwindigkeit; und einer Ausgabeeinheit (26) zum Ausgeben der Translationsgeschwindigkeit und der Rotation des Objekts. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren und ein System (10) zum Ermitteln einer Relativbewegung zwischen einem Umgebungssensor (12) und einem Objekt (14).
Patent DE-102019219717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Färbung von Keratinmaterial, umfassend die Anwendung eines organischen C1-C6-Alkoxysilans, einer farbgebenden Verbindung und eines Oligomeresters
Inventor: KROHN RENE
IPC: A61K8/58
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden:- eine erste Zusammensetzung (A), die enthält:(A1) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxysilane und/oder deren Kondensationsprodukte,und(A2) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und der direktziehenden Farbstoffe,- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält (B1) ein Versiegelungsreagenz, und optional- eine dritte Zusammensetzung (C), die enthält:(C1) mindestens eine pflegende Verbindung (C1), wobei mindestens eine der Zusammensetzungen (A), (B) und (C) mindestens einen Oligomerester enthält.
Patent DE-102020002135-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Antriebssystems für eine Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: B02C18/06
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Antriebssystems (1) für eine Zerkleinerungsvorrichtung (7) zur Zerkleinerung von Aufgabegut (8), vorzugsweise Hausmüll, Bioabfall, Sperrmüll, Baumischabfall, Holzmaterialien, insbesondere Altholz, Stammholz, Wurzelholz und/oder Grünschnitt, und/oder Gewerbemüll, insbesondere von zum Wickeln neigendem Gut, mit einem Hauptantrieb (2) zur Erzeugung einer Drehbewegung einer Walzenwelle (12) der Zerkleinerungsvorrichtung (7), einem mit dem Hauptantrieb (2) gekoppelten Überlagerungsgetriebe (3) und einer Steuereinrichtung (4) zum Detektieren eines Überlastfalls der Zerkleinerungsvorrichtung (7), wobei zum Antrieb des Überlagerungsgetriebes (3) ein mit der Steuereinrichtung (4) gekoppelter Elektromotor (5), vorzugsweise ein Synchronmotor, für einen Überlagerungszweig (6) des Überlagerungsgetriebes (3) vorgesehen ist, und wobei die Steuereinrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass der Elektromotor (5) des Überlagerungszweiges (6) im Überlastfall dahingehend von der Steuereinrichtung (4) angesteuert wird, dass der Überlagerungszweig (6) des Überlagerungsgetriebes (3) eine Überlagerungsbewegung im Überlagerungsgetriebe (3) hervorruft, so dass die Antriebsdrehmomentbeaufschlagung von dem Hauptantrieb (2) zu der Walzenwelle (12) unterbunden wird.
Patent DE-102020004796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybridfahrzeuges oder eines Elektrofahrzeuges
Inventor: HAUSER TOBIAS
IPC: B60W50/023
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fahrbetrieb eines als Hybridfahrzeug oder Elektrofahrzeug ausgeführten Fahrzeuges (1) auf einer Rennstrecke (R). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine hinterlegte Aufzeichnung für die Rennstrecke (R) oder eine Aufzeichnung für die Rennstrecke (R) gestartet wird und eine Runde mit aktuellen Fahrzeugeinstellungen schnellstmöglich gefahren wird,- während der Rundenfahrt von Steuereinheiten im Fahrzeug (1) passende Rennstrecken- und Telemetriedaten aufgezeichnet werden,- nach Abschluss der Rundenfahrt die aufgezeichneten Rennstrecken- und Telemetriedaten in Bezug auf einen fahrdynamischen Anspruch (µ) und dessen Auswirkungen auf eine Leistungsabgabe und Leistungsaufnahme eines elektrischen Energiespeichers bezüglich temperaturbedingter Leistungsherabsetzung ermittelt werden,- über eine interne und/oder externe Schnittstelle (S) aufbereitete Rennstrecken- und Telemetriedaten visualisiert und mittels des Fahrzeugnutzers (F) gegebenenfalls Anpassungen vorgenommen werden und- in einem weiteren Fahrbetrieb auf der Rennstrecke (R) eine Leistungsabgabe und Leistungsaufnahme des elektrischen Energiespeichers derart geregelt werden, dass je nach Konfiguration eine schnellste Runde oder eine bestimmte Anzahl von Runden der zugrundeliegenden Rennstrecke (R) gefahren wird, ohne dass eine temperaturbedingte Leistungsherabsetzung erfolgt.
Patent DE-102020005645-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: YONEYAMA HIROYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2020-09-15
Abstract: Durch die Erfindung wird ein Robotersystem bereitgestellt, das eine leichte, effiziente und präzise Überprüfung durch eine Simulation ermöglicht. Die Erfindung umfasst eine Virtuelle-Modelle-Anzeigeeinheit 4, die darauf ausgelegt ist, virtuelle Modelle in einem virtuellen Raum auf einem Bildschirm anzuordnen und die virtuellen Modelle gleichzeitig mit einer realen Anlage anzuzeigen; eine Roboterprogramm-Einlerneinheit 5, die darauf ausgelegt ist, ein Einlernen eines Roboterprogramms in dem virtuellen Raum auszuführen; eine Realer-Raum/Virtuelle-Modelle-Anzeigeeinheit 6, die darauf ausgelegt ist, die virtuellen Modelle und Einlernpunkte des Roboterprogramms entsprechend einer Positionsbeziehung in dem virtuellen Raum in einem realen Raum anzuzeigen; und eine Virtuelle-Modelle-Anordnungspositions-Korrektureinheit 7, die darauf ausgelegt ist, Anordnungspositionen der virtuellen Modelle so zu korrigieren, dass sie mit der realen Anlage im realen Raum übereistimmen.
Patent DE-102020006947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Deaktivieren eines Hochvoltbordnetzes eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: HAAG FLORIAN
IPC: B60L3/04
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Deaktivieren eines Hochvoltbordnetzes (46) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, wenigstens umfassend eine Hochvoltbatterie (30), welche über ein Schütz (38), insbesondere ein zweipoliges Schütz (38), mit dem Hochvoltbordnetz (46) verbunden ist, eine Stromversorgung (64) des Schützes (38), welche wenigstens eine Niedervoltbatterie (10) mit wenigstens einem elektrisch in Serie geschalteten Sicherungselement (14) aufweist, wobei ein erster Pol (66) der Stromversorgung (64) auf Massepotential liegt und ein zweiter Pol (68) der Stromversorgung (64) auf einer positiven Spannung der Niedervoltbatterie (10) liegt, wobei elektrisch parallel zu der Stromversorgung (64) oder einem Steuereingang des Schützes (30) wenigstens ein Schaltelement (26) angeordnet ist, welches ausgebildet ist, zum irreversiblen Deaktivieren des Hochvoltbordnetzes (46) die Spannung des zweiten Pols (68) der Stromversorgung (64) auf die Spannung des ersten Pols (66) zu schalten.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Deaktivieren eines Hochvolt-Bordnetzes (46) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs mit einer solchen Vorrichtung (100).
Patent DE-102020007349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Fahrzeuges und elektrisches Fahrzeug
Inventor: HAUCK MATTHIAS
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-12-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Fahrzeuges und elektrisches Fahrzeug, aufweisend eine erste Energiespeichereinrichtung, welche insbesondere als wieder aufladbare Batteriespeichereinrichtung ausgebildet ist, eine zweite Energiespeichereinrichtung, welche insbesondere als Doppelschichtkondensatoreinrichtung ausgebildet ist und/oder welche insbesondere schneller auf- und entladbar ist als die erste Energiespeichereinrichtung, eine Energieversorgungseinheit, welche, insbesondere zeitabschnittsweise, Energie zur Aufladung der ersten Energiespeichereinrichtung und/oder der zweiten Energiespeichereinrichtung bereitstellt, und einen ersten elektrischen Verbraucher, welcher über einen Zwischenkreis mit der zweiten Energiespeichereinrichtung verbunden ist, wobei im Zwischenkreis eine Zwischenkreisspannung herrscht, wobei die erste Energiespeichereinrichtung über eine bidirektionale Wandlervorrichtung mit der Energieversorgungseinheit verbunden ist, wobei die zweite Energiespeichereinrichtung mit der Energieversorgungseinheit verbunden ist, wobei ein erster Leistungsfluss von der ersten Energiespeichereinrichtung zur zweiten Energiespeichereinrichtung stattfindet, wenn die Zwischenkreisspannung unter eine definierbare Spannung fällt und wobei ein zweiter Leistungsfluss von der zweiten Energiespeichereinrichtung zur ersten Energiespeichereinrichtung verhindert wird.
Patent DE-102020102283-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: BRUGORA ALESSANDRO
IPC: A47L7/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Reinigungsgerät (1), umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Rolleinrichtung (3) und einer Saugeinrichtung, wobei die Rolleinrichtung (3) eine Bewegungslinie (4) des Reinigungsgerätes (1) definiert, wobei die Saugeinrichtung in eine Saugöffnung (5) mündet, welche auf der dem zu reinigenden Boden zugewandten Seite des Grundkörpers (2) angeordnet ist, wobei die Saugöffnung (5) durch eine erste Wand (6) und eine zweite Wand (7) begrenzt ist, wobei die erste Wand (6) und die zweite Wand (7) quer zur Bewegungslinie (4) verlaufen, wobei der Saugöffnung (5) eine elastisch ausgebildete Lippe (8) zugeordnet ist, welche während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Reinigungsgerätes (1) auf dem zu reinigenden Boden aufliegt, wobei die Lippe (8) während der Bewegung des Reinigungsgerätes (1) in einer ersten Bewegungsrichtung (9) entlang der Bewegungslinie (4) an der ersten Wand (6) anliegt und währen der Bewegung des Reinigungsgerätes (1) entlang der Bewegungslinie (4) in einer zweiten Bewegungsrichtung (10) an der zweiten Wand (7) anliegt, wobei die Lippe (8) derart ausgestaltet ist, dass die Lippe (8) bei Bewegung in der zweiten Bewegungsrichtung (10) dichtend an dem zu reinigenden Boden anliegt und bei Bewegung in der ersten Bewegungsrichtung (9) flüssigkeitsdurchlässig ist.