baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018114215-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Solarbatterie
Inventor: MASUDA TAIZO
IPC: H01L31/18
Filed: 2018-06-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer CIS-Solarbatterie (1) umfasst die Herstellung eines schichtförmigen Elements (1), welches konfiguriert ist durch ein Substrat (2), eine erste Elektrodenschicht (3), eine CIS-Schicht (4), und eine zweite Elektrodenschicht (7); Einstellen einer Temperatur des schichtförmigen Elements (1) auf eine zweite Temperatur, welche geringer als die erste Temperatur ist; Ausbilden einer Schicht (11) einer schichtbildenden Substanz mit einem höheren linearen Expansionskoeffizient als das Substrat (2) in einem festen Zustand der Schicht auf der zweiten Elektrodenschicht (7); und Abkühlen des schichtförmigen Elements (1). Im Verfahren wird eine Dünnfilm-CIS-Solarbatterie (1) durch Ablösen der CIS-Schicht (4) von der ersten Elektrodenschicht (3), zusammen mit der durch das Abkühlen des schichtförmigen Elements (1) ausgelösten Kontraktion der Schicht der schichtbildenden Substanz hergestellt.
Patent DE-102018114501-A1 (DE)
Title: Eingabeverfahren für eine berührungsempfindliche Eingabevorrichtung
Inventor: STOTZEM MANUEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabeverfahren, aufweisend folgende Schritte: Bereitstellen einer Eingabevorrichtung (30), aufweisend eine Eingabefläche (20) und einen durch ein Array von Sensorelementen (1 bis 16) ausgebildeter Scanner, der ausgerichtet ist, eine Berührung eines Fingers auf der Eingabefläche (20) unter Ausbildung einer zwischen Eingabefläche (20) und Finger ausgebildeten Berührfläche (F1, F2, F3) zu erfassen;Betrieb der Eingabevorrichtung (30) in einem Identifikationsmodus, bei dem eine während der Berührung in der Eingabefläche (20) liegende Oberflächenstruktur der Berührfläche (F1, F2, F3) des Fingers zur Erzeugung biometrischer Daten mittels des Scanners erfasst wird;Betrieb der Eingabevorrichtung (30) in einem Eingabemodus, bei dem mittels der Sensorelemente (1 bis 16), bevorzugt einer Untermenge aller Sensorelemente, die Eingabefläche (20) wenigstens teilweise in zeitlicher Abfolge mehrerer Abtastschritte mittels des Scanners abgetastet wird und danach pro Abtastschritt wenigstens eine Differenz von Detektionsergebnissen zweier räumlich beabstandet zueinander angeordneter einzelner Sensorelemente (1 bis 16) oder zweier räumlich beabstandet zueinander angeordneter Sensorelementcluster (CL1 bis CL4) gebildet wird, um anhand einer über die Abfolge der Abtastschritte in einem Zeitintervall sich ergebenden, zeitlichen Änderung der Differenz einen Geschwindigkeitsbetrag und/oder eine Richtung einer Relativbewegung V der Berührfläche (F1, F2, F3) über die Eingabefläche (20) zu ermitteln, um dieser in Abhängigkeit des ermittelten Geschwindigkeitsbetrags und/oder der Richtung eine Steuer- und/oder Schaltfunktion zuzuordnen.
Patent DE-102018116591-A1 (DE)
Title: Selektive katalytische reduktions-ammoniakspeichersteuerung
Inventor: SETT ANIRBAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-07-09
Abstract: Es werden technische Lösungen für ein Emissionssteuerungssystem zum Steuern einer Vorrichtung zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR) eines Abgassystems eines Verbrennungsmotors beschrieben. Ein exemplarisches computerimplementiertes Verfahren beinhaltet das Regeln einer Reduktionsmitteldosierung in der SCR-Vorrichtung. Die Steuerung einer solchen Dosierung beinhaltet beispielsweise das Berechnen einer Reduktionsmitteldosierrate basierend auf einem chemischen Modell der SCR-Vorrichtung. Weiterhin beinhaltet die Regelung das Bestimmen eines Temperaturmodulationsfaktors basierend auf einer Einlasstemperatur des Abgaseingangs für die SCR. Das Verfahren beinhaltet weiterhin das Anpassen der Reduktionsmitteldosierrate durch Skalierung der Reduktionsmitteldosierrate um den Temperaturmodulationsfaktor an. Das Verfahren beinhaltet weiterhin, dass eine Menge an Reduktionsmittel in einen SCR-Katalysator entsprechend der eingestellten Reduktionsmitteldosierrate eingespritzt wird.
Patent DE-102018118773-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: HINTZ KAMILA
IPC: A47L9/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Gebläse (3) zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Schmutz mittels eines Luftstromes, wobei das Gebläse (3) in einem im Gehäuse (2) gebildeten Gebläseraum (4) aufgenommen ist, wobei der Gebläseraum (4) mindestens eine Ansaugöffnung (5) für den Eintritt des erzeugten Luftstromes in den Gebläseraum (4) und mindestens eine Austrittsöffnung (6) für den Austritt des erzeugten Luftstromes aus dem Gebläseraum (4) aufweist, wobei eine akustische Dämmung (7) in dem Gebläseraum (4) angeordnet ist, wobei die Dämmung (7) die Austrittsöffnung (6) zumindest teilweise abdeckt, sodass der erzeugte Luftstrom durch die Dämmung (7) hindurchströmt.
Patent DE-102018120398-A1 (DE)
Title: Dekontaminierungsmittel für chemische kampfstoffe (cwa), cwa-dekontaminierungsverfahren unter verwendung desselben, und selbiges enthaltendes produkt
Inventor: RYU SAM GON
IPC: A62D3/30
Filed: 2018-08-21
Abstract: Berichtet wird von einem Dekontaminierungsmittel für chemische Kampfstoffe (CWA), einem Verfahren zur Dekontaminierung eines CWA unter Verwendung des CWA-Dekontaminierungsmittels, und von einem Produkt, das das CWA-Dekontaminierungsmittel enthält. Das CWA-Dekontaminierungsmittel kann ein metallorganisches Gerüst (MOF) enthalten, das mindestens eine Metallverbindung enthält, die aus Metallhydroxid, Metallhydrid, Metallacetat, Metallmethoxid und Metalloxid ausgewählt ist, und die mindestens eine Metallverbindung kann auf einer Oberfläche des MOF und/oder in Poren des MOF verteilt sein.
Patent DE-102018121657-A1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung
Inventor: ASAI GORO
IPC: H04N5/262
Filed: 2018-09-05
Abstract: Eine Bildanzeigevorrichtung umfasst: eine erste Bildgebungseinrichtung (11B) zum Abbilden eines Bereichs hinter einem Fahrzeug (1); eine zweite Bildgebungseinrichtung (11BL, 11BR) zum Abbilden eines Bereichs hinter und seitlich des Fahrzeugs; eine Synthetisierungseinrichtung (12) zum Erzeugen eines synthetisierten Bilds, in dem ein durch die erste Bildgebungseinrichtung aufgenommenes erstes Bild und ein durch die zweite Bildgebungseinrichtung aufgenommenes zweites Bild benachbart zueinander sind und ein Fluchtpunkt des ersten Bilds in dem synthetisierten Bild verschieden ist von einem Fluchtpunkt des zweiten Bilds in dem synthetisierten Bild; und eine Anzeigeeinrichtung (13) zum Anzeigen des synthetisierten Bilds.
Patent DE-102018123573-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsklappenbaugruppe
Inventor: DIAZ CARLOS
IPC: B64D29/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckausgleichsklappenbaugruppe, umfassend eine Ausgleichsklappe (3), angeordnet in einer Öffnung (20) einer Kammer (2), wobei die Ausgleichsklappe (3) eine geschlossene Stellung, in welcher die Öffnung (20) geschlossen ist, und eine geöffnete Stellung, in welcher die Öffnung (20) offen ist, aufweist, und einen Verriegelungs- und Freigabemechanismus (4), der ausgelegt ist zum Halten der Ausgleichsklappe (3) in der geschlossenen Stellung, wenn der Druck im Innern der Kammer (2) unter einem vorbestimmten Schwellendruck liegt, und der ausgelegt ist zum Bewegen oder Einbringen der Ausgleichsklappe (3) in die geöffnete Stellung, wenn der vorbestimmte Schwellendruck im Innern der Kammer (2) erreicht ist. Es ist vorgesehen, dass der Verriegelungs- und Freigabemechanismus (4) ferner ausgelegt ist zum Bewegen oder Einbringen der Ausgleichsklappe (3) in die geöffnete Stellung, wenn eine vorbestimmte Temperatur im Innern der Kammer (2) erreicht ist,
Patent DE-102018125371-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines fett-reduzierten Nahrungsmittelprodukts und Nahrungsmittelprodukt hierzu
Inventor: FERRETTI FRANCO
IPC: A23L35/00
Filed: 2018-10-13
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines fett-reduzierten Nahrungsmittelprodukts, umfassend die Schritte: Herstellen einer Joghurtmasse, Zugabe von etwa 250 ml Wasser je kg Joghurtmasse, kochen der mit Wasser angereicherten Joghurtmasse, sodass diese zu kochen beginnt, nach dem Kochen filtern der gekochten Joghurt-Wasser-Masse durch eine Filtereinrichtung, sodass beim Kochen gelöstest Fett in der Filtereinrichtung verbleibt, Abkühlen der gefilterten Joghurt-Wasser-Masse, wobei das Abkühlen über eine Zeitraum von mindestens 30 Minuten bei Umgebungstemperatur, vorzugsweise von mindestens einer Stunde bei Umgebungstemperatur erfolgt, sodass eine flockige Substanz erzeugt wird und aufbringen der flockigen Substanz auf eine Nahrungsmittelbasis. Zudem betrifft die Erfindung ein Nahrungsmittelprodukt, hergestellt nach dem Verfahren.
Patent DE-102018126766-A1 (DE)
Title: Zahnkranz eines Startmoments zum Starten eines Kraftfahrzeugmotors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F02N15/06
Filed: 2018-10-26
Abstract: Es ist ein Zahnkranz (10) zum Einleiten eines Startmoments zum Starten eines Kraftfahrzeugmotors eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem in Umfangsrichtung geschlossenen Ringkörper (12) zur drehfesten Anbindung an einen Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs und von dem Ringkörper (12) radial abstehende Zähne (14) zum Kämmen mit einem Ritzel eines Startergenerators, wobei nur ein Teil der Gesamtanzahl der Zähne (14) mit einer Einfädelfase (20) zum Einspuren des Ritzels versehen ist. Da nur die begrenzte Anzahl an Zähnen (14), an denen im Praxisbetrieb bei einem Einspuren des Ritzels überhaupt ein Einfädeln stattfindet, mit einer Einfädelfase (20) versehen sind, ist ein kostengünstiger Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102018130437-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-11-30
Abstract: Elektroantriebe für Fahrzeuge umfassen üblicherweise einen Elektromotor und ein Getriebe, welches in Abhängigkeit der Ausgestaltung des Getriebes eine Übersetzungsfunktion, eine Schaltfunktion und/oder eine Verteilungsfunktion aufweist. Durch die unterschiedlichen Funktionen benötigt ein derartiger Elektroantrieb eine Vielzahl von Komponenten, welche im Antriebsstrang ineinandergreifen. Die Komponenten müssen funktionsgerecht gelagert werden, wobei oftmals Lagereinrichtungen, wie zum Beispiel Wälzkörperlagereinrichtungen, zum Einsatz kommen. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen elektrischen Antrieb für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welcher sich durch ein funktionsgerechtes Lagerungskonzept auszeichnet.Hierzu wird ein elektrischer Antrieb 1 für ein Fahrzeug, mit einem Getriebebereich 6, wobei der Getriebebereich 6 mindestens eine erste Eingangssonnenwelle 15a, ein Hohlrad 19, einen Planetenträger 17 und eine Mehrzahl von Planetenwellen 18 aufweist, wobei die Planetenwellen 18 auf dem Planetenträger 17 drehbar angeordnet sind und wobei die Planetenwellen 18 mit der ersten Eingangssonnenwelle 15a und dem Hohlrad 19 kämmen, mit einem Gehäuse 2,mit einer ersten Sonnenlageranordnung 24a zur Lagerung der ersten Eingangssonnenwelle 15a, wobei die erste Sonnenlageranordnung 24a als eine erste Festlagerung zur Aufnahme von axialen und radialen Kräften ausgebildet ist, mit einer Trägerlageranordnung 28 zur Lagerung des Planetenträgers 17 gegenüber dem Gehäuse 2, wobei die Trägerlageranordnung 28 eine Axiallagerung zur Aufnahme von axialen Kräften umfasst, vorgeschlagen, wobei die Trägerlageranordnung 28 eine Radialzentrierlagerung 30 zur radialen Vorzentrierung des Planetenträgers 17 mit radialem Spiel umfasst.
Patent DE-102018132929-A1 (DE)
Title: Riegel für ein hochklappbares Polster eines Sitzes
Inventor: SALENBIEN NICHOLAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Riegel für ein hochklappbares Polster eines Sitzes bereit. Eine Riegelbaugruppe kann für einen Fahrzeugsitz verwendet werden, wobei die Riegelbaugruppe einen Polsterriegel beinhaltet, der an eine Polsterwanne gekoppelt ist, wobei der Polsterriegel eine Stützhalterung und einen Bolzen beinhaltet. Der Bolzen kann an mindestens ein elastisches Element und ein Zugband gekoppelt sein. Die Riegelbaugruppe beinhaltet zusätzlich eine Riegelverschlusshalterung, die an einen Stützarm gekoppelt ist, wobei der Bolzen des Polsterriegels mit der Riegelverschlusshalterung in Eingriff tritt, um die Polsterwanne zu blockieren.
Patent DE-102018132966-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen eines Nagels in wenigstens ein Bauteil
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B25C1/06
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen eines Nagels (20) in wenigstens ein Bauteil (11, 12), wobei Schwingungen in den Nagel (20) eingekoppelt werden, und wobei eine Kraft (F) in eine Fügerichtung (R) auf den Nagel (20) ausgeübt wird, sodass dieser in das wenigstens eine Bauteil (11, 12) eingedrückt wird, wobei eine Vorschubbewegung für den Nagel (20) von einem Antrieb (50) bereitgestellt wird, sowie eine Vorrichtung zum Einbringen eines Nagels (20).
Patent DE-102018201855-A1 (DE)
Title: Werkstoff, geeignet für additive Fertigung
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: C22C38/52
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Werkstoff, der eine Legierung aufweist oder aus dieser besteht. Durch das Verwenden dieser Legierung kann der Werkstoff vorteilhaft für eine additive Fertigung verwendet werden. Ferner kann ein Bauteil mit guten mechanischen Eigenschaften erhalten werden.
Patent DE-102018204426-A1 (DE)
Title: Mikroskopiesystem
Inventor: WILZBACH MARCO
IPC: G01N21/64
Filed: 2018-03-22
Abstract: Mikroskopiesystem mit einem Detektionssystem, welches dazu konfiguriert ist, Licht eines ersten Kanals in einem Detektionsbereich zu detektierten und in ein erstes Fluoreszenzlichtsignal umzuwandeln, Licht eines zweiten Kanals in einem zweiten Detektionsbereich zu detektierten und in ein erstes Korrektursignal umzuwandeln und Licht eines dritten Kanals in einem dritten Detektionsbereich zu detektierten und in ein zweites Korrektursignal umzuwandeln, und mit einer Steuerung, welche dazu konfiguriert ist, einen Näherungswert für die räumliche Verteilung der Konzentration des Fluoreszenzfarbstoffs in einem Objektbereich unter Verwendung des ersten Fluoreszenzlichtsignals, des ersten Korrektursignals und des zweiten Korrektursignals zu bestimmen, wobei ein erster Teil des Emissionsspektrums des Fluoreszenzfarbstoffs (im Wesentlichen ausschließlich) im ersten Detektionsbereich (erster Kanal) detektiert wird, wobei ein Wellenlängenbereich, der in der Nähe des ersten Teils des Fluoreszenzspektrums liegt (im Wesentlichen ausschließlich) im zweiten Detektionsbereich (zweiter Kanal) detektiert wird und wobei ein Teil des Anregungsspektrums des Fluoreszenzfarbstoffs (im Wesentlichen ausschließlich) im dritten Detektionsbereich (dritter Kanal) detektiert wird.
Patent DE-102018205020-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines werkstücks
Inventor: TAKENOUCHI KENJI
IPC: H01L21/304
Filed: 2018-04-04
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks, das geschichtete Körper, die Metall enthalten, die in einer überlagernden Beziehung mit projizierten Teilungslinien ausgebildet sind, beinhaltet, beinhaltet die Schritte des Haltens des Werkstücks an einem Haltetisch und danach Schneiden des Werkstücks entlang der projizierten Teilungslinien mit einer ringförmigen Schneidklinge, wodurch die geschichteten Körper getrennt werden. Die Schneidklinge weist einen Schlitz, der an einer äußeren umfänglichen Kante davon offen ist, auf. Der Schritt des Schneidens des Werkstücks beinhaltet den Schritt des Schneidens des Werkstücks während ein Schneidfluid, das eine organische Säure und ein Oxidationsmittel enthält, zu dem Werkstück zugeführt wird.
Patent DE-102018206214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Energieversorgungssystems
Inventor: OTTA TOBIAS
IPC: H02J3/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Energieversorgungssystems (1) zum Versorgen einer Vielzahl elektrischer Energieverbraucher (HH, WP, L) in einem Gebäude. Das Energieversorgungssystems (1) umfasst einen Energiespeicher (BAT) zum Speichern elektrischer Energie, der über ein internes Stromnetz (4) des Gebäudes mit der Vielzahl elektrischer Energieverbraucher (HH, WP, L) verbunden ist; einen Netzanschlusspunkt (NAP), über den das interne Stromnetz mit einem öffentlichen Stromnetz (3) verbunden ist, und über den elektrische Leistung aus dem öffentlichen Stromnetz (3) bezogen und/oder in das öffentliche Stromnetz (3) eingespeist werden kann; eine Einrichtung (M) zum Ermitteln einer aktuell aus dem öffentlichen Stromnetz (3) aufgenommenen Leistung; und eine Kommunikationseinrichtung zum Empfangen von Steuersignalen. Gemäß dem Verfahren wird die aktuell aus dem öffentlichen Stromnetz (3) aufgenommene Leistung ermittelt; ein erster Grenzwerts (GW1), der eine maximale aus dem öffentlichen Stromnetz (3) zu beziehende Leistung angibt, vorgegeben; ein Steuersignal mittels der Kommunikationseinrichtung empfangen; und das Energieversorgungssystem (1) in einem von mindestens zwei Betriebszuständen in Abhängigkeit des empfangenen Steuersignals betrieben. Im ersten Betriebszustand wird die Vielzahl von Energieverbrauchern (HH, WP, L) ohne Begrenzung der aufgenommenen Leistung mit elektrischer Energie aus dem öffentlichen Stromnetz (3) versorgt und im zweiten Betriebszustand wird die Vielzahl von Energieverbrauchern (HH, WP, L) zumindest zeitweise mit elektrischer Energie aus dem Energiespeicher (BAT) versorgt, so dass die über ein festgelegtes zeitliches Intervall gemittelte Aufnahme elektrischer Leistung aus dem öffentlichen Stromnetz (3) kleiner als der erste Grenzwert (GW1) ist.
Patent DE-102018210380-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Messdaten
Inventor: STANEK CHRISTIAN
IPC: G01D1/16
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verarbeitung, d.h. Speicherung und Analyse von Messdaten, bei dem zur Speicherung der Messdaten eine jeweilige Dateneinheit bzw. Datensatz für Stützstellen angelegt werden, wobei mehrere dem Stützstellenmessdatum zeitlich benachbarte Messdaten innerhalb dieser Dateneinheit gespeichert werden. Ein Zeitintervall zwischen Zeitwerten der Stützstellenmessdaten zweier aufeinanderfolgender Dateneinheiten zumindest wird dabei näherungsweise auf ein Vielfaches eines Entnahmezeitintervalls, d.h. einem Kehrwert der Messwertaufnahmerate bzw. Sampling Rate, eingestellt. Das erfindungsgemäße Verfahren reduziert eine Bereitstellung von Dateneinheiten dadurch, dass eine einzelne Dateneinheit neben einem Stützstellenmessdatum weitere, mit dem Stützstellenmessdatum zeitlich benachbarte Messdaten enthält. Diese Maßnahme reduziert die in einer Datenbank erforderliche Verwaltung von Datensätzen in etwa um einen Faktor, welcher der Anzahl von Messdaten innerhalb der erfindungsgemäß gestalteten Dateneinheit entspricht.
Patent DE-102018211018-A1 (DE)
Title: Verfahren zum positionieren einer optischen komponente
Inventor: TREUBEL FRANK
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-07-04
Abstract: Es wird offenbart ein Verfahren zum Positionieren einer optischen Komponente (202) in eine Parkposition (PP) in einem optischen System (100A, 100B), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Ermitteln (602-1, 602-2, 602'-1, 602'-2) einer erforderlichen Stellgröße (SG) zum Positionieren der optischen Komponente (202) in der Parkposition (PP),b) Ermitteln (602-3, 602'-3) einer Soll-Position (P, P, P) aus der ermittelten Stellgröße (SG) mithilfe eines Abhängigkeitsverhältnisses,c) Sicherstellen (604) eines deaktivierten Zustands einer Regler-Einheit (508),d) Ermitteln (605) eines zweiten Teils der Stellgröße (SG) in Abhängigkeit von der ermittelten Soll-Position (P, P, P) mithilfe einer Vorsteuer-Einheit (510), unde) Positionieren (606) der optischen Komponente (202) in Abhängigkeit von dem ermittelten zweiten Teil der Stellgröße (SG2) mithilfe eines Aktuators (216).
Patent DE-102018215842-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Befülldauer, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TERWART MARKUS
IPC: F16H61/06
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Befülldauereines hydraulisch betätigten reibschlüssigen Schaltelementes eines Kraftfahrzeuges (1) mit den Schritten:- wiederholtes Betätigen des Schaltelementes (3), wobei die Betätigung anhand einer Führungsgröße (8) erfolgt,- zumindest zeitweise Überwachung des Ist-Drucks (14, 16, 18) des Schaltelementes (3),- Vergleich des Ist-Drucks (14, 16, 18) in einem Überwachungszeitraummit einem Schwellenwert (p), und- Erkennung einer Überbefüllung des Schaltelementes (3) bei Überschreiten des Schwellenwertes (p) durch den Ist-Druck (14, 16, 18).Daneben betrifft die Erfindung ein Steuergerät.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018216573-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbremsvorrichtung
Inventor: DENNIS DANIEL
IPC: B23Q11/06
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sicherheitsbremsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine zum Bremsen eines mittels einer Antriebseinheit über eine Abtriebseinheit angetriebenen Bearbeitungswerkzeugs. Die Sicherheitsbremsvorrichtung umfasst zumindest eine Entkopplungsvorrichtung, die dazu vorgesehen ist, die Abtriebseinheit bei einem Bremsvorgang von der Antriebseinheit zu entkoppeln, um eine abzubremsende Rotationsmasse der Abtriebseinheit zu reduzieren. Ferner umfasst die Sicherheitsbremsvorrichtung zumindest auch eine Bremsvorrichtung umfassend zumindest einen ersten Bremsvorrichtungsteil und einen zweiten Bremsvorrichtungsteil, wobei der erste Bremsvorrichtungsteil auf der Abtriebseinheit im Wesentlichen drehfest angeordnet ist und wobei der zweite Bremsvorrichtungsteil dazu vorgesehen ist, im Wesentlichen drehfest bezogen auf die Werkzeugmaschine angeordnet zu sein. Der erste Bremsvorrichtungsteil und der zweite Bremsvorrichtungsteil sind dazu vorgesehen, bei einem Bremsvorgang miteinander mechanisch zu interagieren und derart eine Rotation der Abtriebseinheit zu bremsen, insbesondere zu stoppen. Erfindungsgemäß ist der erste Bremsvorrichtungsteil der Bremsvorrichtung einteilig mit der Entkopplungsvorrichtung ausgeführt.
Patent DE-102019000965-A1 (DE)
Title: Knochenverankerungsvorrichtung für den Pedikelzugang
IPC: A61B17/70
Filed: 2019-02-09
Abstract: Knochenverankerungsvorrichtung (1), zum Verankern und Fixieren von Wirbeln (60), insbesondere zum Einführen in einen Pedikelkanal (63), mit einem in einer Seitenansicht u-förmigen Ausschnitt (92) für ein Korrekturelement, insbesondere einen Verbindungsstab (70), aufweisenden Gabelkopf (90) mit zwei Schenkeln (921, 922), die proximal (41) auslaufen und einen Gewindeabschnitt (925) formen, welcher im Eingriff mit einem Stellmittel (80, 81) steht, wobei die Schenkel (921, 922) einen radial äußeren Umfangsbereich aufweisen, in dem zum Ergreifen des Gabelkopfs (90) mittels eines Handhabungsinstruments wenigstens eine Haltenut oder eine sonstige Instrumentenansetzstelle (926) ausgebildet ist, und einem Knochenverankerungselement (10), mit einem hiervon in axialer Richtung (412) abgewandten proximalen Ende (41), so dass auch eine distale Richtung (40) und eine proximale Richtung (41) definiert ist, wobei das Knochenverankerungselement (10) am proximalen Bereich einen Kugelkopf (100) besitzt, und das Knochenverankerungselement (10) gegenüber dem Gabelkopf (90) polyaxial verschwenkbar ist, und einem Druckstück (91), wobei das Druckstück (91) distal das Knochenverankerungselement (10) am Kugelkopf (100) teilweise umgibt, und proximal einen Sitz für den Verbindungsstab (913) formt, und das Knochenverankerungselement (10) von distal kommend mit dem Gabelkopf (90) und mit dem Druckstück (91) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Knochenverankerungselement (10) einen hauptsächlich zylindrischen Kern (140) besitzt, und zwei Flügel (150, 151) sich seitlich erstrecken, und die Flügel (150, 151) eine distale Flügelausrichtung (440) und eine davon unterschiedliche proximale Flügelausrichtung (441) besitzen, und die Flügel (150, 151) sich helikal zwischen diesen