baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010036517-B4 (DE)
Title: Fußboden für Fahrzeuge mit Hohlprofilen zur Befestigung, sowie Fahrzeug mit Fußboden
Inventor: OBST MATTHIAS
IPC: B61D17/10
Filed: 2010-07-20
Granted: 2014-07-10
Abstract: Fußboden für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge, aufweisend: – erste, in Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufende Hohlprofile (40), die mit dem Wagenkastenrohbau fest verbunden sind und jeweils mindestens einen Längsschlitz (49), der sich zumindest entlang eines Abschnitts des jeweiligen ersten Hohlprofils (40) in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, aufweisen, wobei in den ersten Hohlprofilen (40) jeweils mindestens ein verschiebbarer Nutenstein (3) angeordnet ist; – zweite, in Querrichtung des Fahrzeugs verlaufende Hohlprofile (20), die mit dem Wagenkastenrohbau fest verbunden sind und jeweils mindestens einen Längsschlitz (29), der sich zumindest entlang eines Abschnitts des jeweiligen zweiten Hohlprofils (20) in Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt, aufweisen, wobei in den zweiten Hohlprofilen (40) jeweils mindestens ein verschiebbarer Nutenstein (3) angeordnet ist; – Fußbodenplatten (1) mit Randprofilen (30), wobei die Fußbodenplatten (1) mit ihren Randprofilen (30) mittels lösbarer Befestigungsmittel (5), die durch die Längsschlitze (29, 49) der ersten und zweiten Hohlprofile (20, 40) hindurch in Eingriff mit den jeweiligen Nutensteinen (3) stehen, an den ersten und zweiten Hohlprofilen (20, 40) durch Klemmung fixiert sind.
Patent DE-102010047749-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von Blockmaterialien sowie Schneidemaschine zum Schneiden von Blockmaterialien
Inventor: TILLMANN MICHAEL
IPC: B29C37/00
Filed: 2010-10-08
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Schneiden von Blockmaterialien, insbesondere geschäumten oder expandierten Materialien, wobei ein Messerelement (5) mit einem ersten und einem zweiten Ende (5a, 5b) zum Ausführen einer Hin- und Her-Bewegung in Längsrichtung translatorisch angetrieben wird, wobei das erste und das zweite Ende (5a, 5b) des Messerelementes (5) angetrieben werden, wobei der Antrieb des ersten Endes (5a) des Messerelementes (5) über die Umwandlung einer ersten Rotationsbewegung in eine erste Translationsbewegung erfolgt und der Antrieb des zweiten Endes (5b) des Messerelementes (5) über die Umwandlung einer zweiten Rotationsbewegung in eine zweite, der ersten Translationsbewegung gleichläufige Translationsbewegung erfolgt, wobei die Drehzahl der ersten Rotationsbewegung auf ganze Umdrehungen bezogen gleich der Drehzahl der zweiten Rotationsbewegung ist, wobei bei einer Umdrehung der ersten und der zweiten Rotationsbewegung die erste Rotationsbewegung in einem ersten und zweiten Teilbereich der Umdrehung eine größere Winkelgeschwindigkeit aufweist als die zweite Rotationsbewegung und in einem dritten und vierten Teilbereich der Umdrehung die zweite Rotationsbewegung eine größere Winkelgeschwindigkeit aufweist als die erste Rotationsbewegung und wobei zu Beginn bzw. am Ende einer Umdrehung und am Übergang zwischen dem zweiten und dritten Teilbereich der Umdrehung die erste und die zweite Rotationsbewegung die gleiche Winkelgeschwindigkeit aufweisen.
Patent DE-102011009354-B4 (DE)
Title: Batteriezellenmodul
Inventor: SCHWAB LEO F
IPC: H01M10/653
Filed: 2011-01-25
Granted: 2021-03-18
Abstract: Batteriezellenmodul (20), umfassend:einen Umfangsrahmen (22);eine erste und zweite Seitenabdeckung (24), die aus einem thermisch leitenden Material geformt sind, wobei die Seitenabdeckungen (24) eine im Wesentlichen flache Innenfläche (66) aufweisen und abdichtend mit dem Umfangsrahmen (22) in Eingriff stehen;eine Mehrzahl seriell verschalteter Batteriezellen (34, 62, 64), wobei ein erstes Ende der Batteriezellen (34, 62, 64) ein positives Anschlussende (46) aufweist und ein zweites Ende der Batteriezellen (34, 62, 64) ein negatives Anschlussende (50) aufweist, wobei die Batteriezellen (34, 62, 64) in einander zugewandtem Kontakt zueinander angeordnet sind, wobei eine der Batteriezellen (64) in einander zugewandtem Kontakt mit der Innenfläche (66) der Seitenabdeckung (24) vorgesehen ist, um eine Wärmeübertragung hindurch zu erleichtern, wobei sich das positive und negative Anschlussende (46, 50) durch den Umfangsrahmen (22) erstrecken,wobei die Mehrzahl seriell verschalteter Batteriezellen (34, 62, 64) in dem Umfangsrahmen (22) angeordnet ist und die thermisch leitenden Seitenabdeckungen (24) in einander zugewandtem Kontakt mit äußeren Batteriezellen (64) an den Umfangsrahmen gepresst oder geschnappt sind, so dass ein Außenumfang (80) jeder Seitenabdeckung (24) mit einer geformten Dichtung (82) an dem elektrisch nicht leitenden Umfangsrahmen (22) derart in Eingriff steht, dass gleichzeitig eine fluiddichte Abdichtung in dem Batteriezellenmodul (20), ein thermischer Pfad zur Wärmeentfernung von dem Batteriezellenmodul (20) sowie eine gleichförmig verteilte Kompressionsvorlast auf die Batteriezellen (34, 62, 64) ausgebildet sind.
Patent DE-102011013304-B4 (DE)
Title: Laufwagen für eine Seillinie zum tragenden Transport von Stückgut
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B66C11/16
Filed: 2011-03-07
Granted: 2014-08-14
Abstract: Bei einem Laufwagen für eine Seillinie zum tragenden Transport von Stückgut, insbesondere zur forstlichen Holzbringung in der Ebene, der längs eines ruhenden Tragseils verfahrbar ist, wobei ein fernsteuerbarer Klemmmechanismus vorgesehen ist, der es einerseits erlaubt, bei festgehaltener Last mit Hilfe eines Zugseils den Laufwagen in beiden Richtungen zu verfahren und andererseits es erlaubt, bei auf dem Tragseil festgeklemmten Wagen mit Hilfe des Zugseils eine Last zu heben oder zu senken, sind für das Heben und Senken der Last zwei Hubseile (5) vorgesehen, die simultan von je einer Hubseiltrommel (11) auf- und abwickelbar sind. Die Hubtrommeln sind an den entgegengesetzten Enden des Laufwagens (1) drehbeweglich gelagert, wobei das Zugseil (7) über eine etwa mittig im Laufwagen (1) drehbeweglich gelagerte Zugseiltrommel (9) und diese umschlingend geführt ist, welche ihrerseits über ein Zugmittelgetriebe (10) die beiden Hubseiltrommeln (11) antreibt, an die jeweils eines der beiden Hubseile (5) mit seinem oberen Enden angeschlagen ist.
Patent DE-102011014194-B4 (DE)
Title: Lebensmittel-Temperier- und Lagereinsatz, transportable Temperier- und Lagervorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines Temperier- und Lagereinsatzes
Inventor: KRISTMANN RICHARD DIPL -ING
IPC: A47G23/04
Filed: 2011-03-16
Granted: 2020-06-25
Abstract: Lebensmittel-Temperier- und Lagereinsatz (40), der ein geschlossenes Gehäuse (41) und einen in diesem gelagerten wiederholt aufladbaren Latentwärmespeicher (61) umfasst,- wobei der Latentwärmespeicher (61) bei Raumtemperatur den Innenraum (48) des Gehäuses (41) mindestens zu 80 % ausfüllt,- wobei der Latentwärmespeicher (61) einen Werkstoff umfasst, der bei einer Temperatur von 60 Grad Celsius fest ist und der bei einer Temperatur von 95 Grad Celsius flüssig ist,- wobei das Gehäuse (41) zumindest einen starren Gehäuseflansch (47) umfasst,- wobei zumindest bei Raumtemperatur der Innendruck im Gehäuse (41) zwischen 0,1 bar und 0,5 bar liegt und- wobei das Gehäuse (41) einen elastisch verformbaren, konkav gewölbten Deckel (51) umfasst.
Patent DE-102011014974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anmachen eines Frischmörtels
Inventor: PANKATZ PATRIC
IPC: C04B40/00
Filed: 2011-03-24
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Anmachen eines Frischmörtels mit Wasser aus einem mineralischen Werktrockenmörtel, dadurch gekennzeichnet, dass Granulatkörner (5) eines Werktrockenmörtels, die ein mit Wasser reagierendeschüttet werden, wobei zwischen den im Spritzbeutel befindlichen Granulatkörnern (5) Zwickelräume (6) ausgebildet werden, anschließend zumindest so viel Wasser zugegeben wird, bis die Zwickelräume (6) mit Wasser verfüllt sind und danach der durch die Sprengwirkung des Sprengmittels bewirkte Zerfall der Körner (5) abgewartet wird, woraus die Frischmörtelbildung resultiert.
Patent DE-102011015438-B4 (DE)
Title: Motor mit einer durch Kraftstoffeinspritzung ausgelösten Verbrennungskammermischung
Inventor: STRAUB ROBERT D
IPC: F02B31/08
Filed: 2011-03-29
Granted: 2019-10-17
Abstract: Motorbaugruppe (10, 110), die umfasst:eine Motorstruktur (12), die eine Zylinderbohrung (24) und einen Einlassanschluss (28, 228, 229, 328, 329) definiert, der mit der Zylinderbohrung (24) in Verbindung steht;einen Kolben (16), der für eine Hubbewegung zwischen einer oberen Totpunktposition und einer unteren Totpunktposition in der Zylinderbohrung (24) angeordnet ist, wobei der Kolben (16) einen ringförmigen Aussparungsabschnitt (42, 142) an einer axialen Stirnfläche (40, 140) von diesem aufweist; undein Kraftstoffsystem (14) zur Direkteinspritzung, das eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (36) aufweist, die einen Kraftstoffsprühstrahl (F1) in eine Verbrennungskammer (32, 232, 332) liefert, die durch den Kolben (16) und die Motorstruktur (12) definiert ist, wobei der Kraftstoffsprühstrahl (F1) eine ringförmige Strahlform definiert, die den ringförmigen Aussparungsabschnitt (42, 142) in dem Kolben (16) schneidet, wenn sich der Kolben (16) in einer Einspritzungsposition innerhalb von zwanzig Prozent der Hubbewegung bezogen auf die obere Totpunktposition befindet,wobei die Motorstruktur (12) einen ersten und einen zweiten Einlassanschluss (228, 229, 328, 329) definiert, die auf einer Seite einer durch die Zylinderlängsachse und die Kurbelwellenachse aufgespannten Ebene liegen, die mit der Verbrennungskammer (32, 232, 332) in Verbindung stehen und derart angeordnet sind, dass die Einlass-Luftströmungspfade (F3, F4) bezogen auf eine Projektionsebene, die senkrecht zur Zylinderachse steht, in einem Winkel zueinander verlaufen und somit die Einlass-Luftströmungspfade (F3, F4) auseinanderlaufende oder aufeinander zulaufende Einlassluftströmungen bewirken, was zu einer Abschwächung des Einlassdralls führt.
Patent DE-102011055585-B4 (DE)
Title: Sitzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIM BONG KU
IPC: B60N2/36
Filed: 2011-11-22
Granted: 2019-11-21
Abstract: Sitzeinrichtung für ein Fahrzeug, die derart ausgebildet ist, dass ein Außensitz (20) neben einem Mittelsitz (10) vorgesehen ist, wobei die Sitzeinrichtung aufweist:
 einen ersten Gelenkschaft (41), an dem eine Mittelsitz-Rückenlehne (11) des Mittelsitzes (10) drehbar gelagert ist, um die Mittelsitz-Rückenlehne (11) nach vorne umzuklappen,
 einen zweiten Gelenkschaft (42), an dem eine Außensitz-Rückenlehne (21) des Außensitzes (20) drehbar gelagert ist, um die Außensitz-Rückenlehne (21) nach vorne umzuklappen, und
 eine Umklapp-Betätigungsvorrichtung (50), die die Außensitz-Rückenlehne (21) mit der Mittelsitz-Rückenlehne (11) wahlweise in Eingriff bringt,
 wobei die Umklapp-Betätigungsvorrichtung (50) die Mittelsitz-Rückenlehne (11) an der Außensitz-Rückenlehne (21) verriegelt, wenn die Außensitz-Rückenlehne (21) umgeklappt wird, und die Mittelsitz-Rückenlehne (11) von der Außensitz-Rückenlehne (21) löst, um nur die Mittelsitz-Rückenlehne (11) umzuklappen, wenn die Mittelsitz-Rückenlehne (11) umgeklappt wird, und
 wobei die Sitzeinrichtung ferner aufweist:
 eine Absenk-Betätigungseinrichtung (60), die an einer Sitzschiene (71) zwischen der Sitzschiene (71) und einem Sitzpolster (31) montiert ist, wobei die Absenk-Betätigungseinrichtung (60) betätigt wird, um die Verriegelung des Sitzpolsters (31) von der Sitzschiene (71) zu lösen, wenn sich das Sitzpolster (31) nach vorne bewegt, wenn die Außensitz-Rückenlehne (21) und die Mittelsitz-Rückenlehne (11) gemeinsam umgeklappt werden,
 eine Absenkverriegelungseinheit (61), die an der Sitzschiene (71) montiert ist,
 eine Absenkhalterung (62), die an ihrem ersten Ende drehbar mit der Absenkverriegelungseinheit (61) gekuppelt ist und an ihrem zweiten Ende drehbar mit einem vorderen Abschnitt des Sitzpolsters (31) gekuppelt ist, um einen Verriegelungszustand der Absenkverriegelungseinheit (61) zu lösen, wenn sich das Sitzpolster (31) nach vorne bewegt, wenn die Außensitz-Rückenlehne (21) und die Mittelsitz-Rückenlehne (11) gemeinsam umgeklappt werden,
 ein Gehäuse (61b) mit einer Verzahnung (61a), die an einem Innenumfang des Gehäuses (61b) ausgebildet ist,
 einen Nockenhebel (61f), der an dem ersten Ende der Absenkhalterung (62) befestigt und drehbar mit dem Gehäuse (61b) in Eingriff ist,
 ein Sperrzahnelement (61e), das eine Verzahnung (61d) aufweist und zwischen der Innenfläche des Gehäuses (61b) und dem Nockenhebel (61f) in Eingriff ist, und
 einen Rotationszentrumsvorsprung (61c), der an dem Innenumfang des Gehäuses (61b) ausgebildet ist,
 wobei das Sperrzahnelement (61e) mit dem Rotationszentrumsvorsprung (61c) drehbar in Eingriff ist, und 
 wobei der Nockenhebel (61f) das Sperrzahnelement (61e) wahlweise dreht, wenn der Nockenhebel (61f) von der Absenkhalterung (62) gedreht wird.
Patent DE-102011089047-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem
Inventor: NISHIOKA TAKASHI
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-12-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fahrzeugbremssystem, umfassend:einen Eingabebetragssensor (11a) zum Detektieren eines an ein Bremspedal (11) angelegten Eingabebetrags;einen motorbetätigten Zylinder (13), welcher dazu eingerichtet ist, durch einen Elektromotor (12) zum Erzeugen eines Bremsfluiddrucks in Abhängigkeit von einer Regelungs-/Steuerungseingabe davon betätigt zu werden;einen Radzylinder (2b, 3b), welcher eine Bremskraft nach Maßgabe des durch den motorbetätigten Zylinder (13) dorthin gelieferten Bremsfluiddrucks erzeugt;eine Rückkopplungsregelungs-/-steuerungseinheit (6), welche eine Solleinstelleinheit (31) zum Einstellen eines Soll-Betätigungsbetrags des motorbetätigten Zylinders (13) nach Maßgabe der an das Bremspedal (11) angelegten Eingabebetrag enthält, einen Betätigungsbetragssensor (12a, 12b) zum Detektieren eines Ist-Betätigungsbetrags des motorbetätigten Zylinders (13) und eine Rückkopplungseinheit (36, 45) zum Bereitstellen der Regelungs-/Steuerungseingabe für den motorbetätigten Zylinder (13), um eine Abweichung zwischen dem Soll-Betätigungsbetrag und dem Ist-Betätigungsbetrag zu minimieren; undeine Reaktionsbeschränkungseinheit (26, 39, 48) zum Beschränken einer Reaktionseigenschaft der Rückkopplungsregelungs-/-steuerungseinheit (6), wenn eine vorgeschriebene Bedingung erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Rückkopplungsregelungs-/-steuerungseinheit (6) eine erste Rückkopplungsregelungs-/-steuerungseinheit (6a), welche einen ersten Wert, der einen Hub des motorbetätigten Zylinders (13) repräsentiert, als den Betätigungsbetrag verwendet, und eine zweite Rückkopplungsregelungs-/- steuerungseinheit (6b), welche einen zweiten Wert, der eine Antriebskraft des motorbetätigten Zylinders (13) repräsentiert, als den Betätigungsbetrag verwendet, umfasst und wobei die Reaktionsbeschränkungseinheit (26, 39, 48) eine Schalteinheit (26, 48) zum Regeln/Steuern des motorbetätigten Zylinders (13) mittels der ersten Rückkopplungsregelungs-/-steuerungseinheit (6a), wenn die vorgeschriebene Bedingung nicht erfüllt ist, und der zweiten Rückkopplungsregelungs/-steuerungseinheit (6b), wenn die vorgeschriebene Bedingung erfüllt ist, umfasst.
Patent DE-102011105605-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit einer PC-Funktion
Inventor: MURATA KOICHI
IPC: G05B19/409
Filed: 2011-06-27
Granted: 2013-08-22
Abstract: Numerische Steuerung mit einer PC-Funktion, wobei die numerische Steuerung eine eine PC-Funktion bereitstellende PC-Einheit (100), eine mit der PC-Einheit (100) verbundene Anzeigeeinrichtung (30), und eine numerische Steuereinheit (200) umfasst, wobei die numerische Steuerung ferner umfasst: eine Speichereinrichtung (110) die zumindest zwei Bereiche aufweist, von denen einer ein Universalbetriebssystem und eine in dem Universalbetriebssystem ausgeführte Anzeigeanwendungssoftware zum Anzeigen einer Bildschirmmaske der numerischen Steuerung speichert, und von denen der andere ein Wartungsbetriebssystem speichert, wobei das Wartungsbetriebssystem eine Funktion zum Ausführen der zum Anzeigen der Bildschirmmaske der numerischen Steuerung erforderlichen Kommunikation mit der numerischen Steuerung, eine Funktion zum Anzeigen der Bildschirmmaske auf der Anzeigeeinrichtung (30), und eine Wartungs-Anzeigeanwendungssoftware zum Anzeigen der Bildschirmmaske der numerischen Steuerung im Wartungsbetriebssystem aufweist; eine der numerischen Steuereinheit bereitgestellte Betriebssystem-Benennungssignal-Übermittlungseinheit, die dazu eingerichtet ist, ein Betriebssystem-Benennungssignal zu der PC-Einheit (100) zu übermitteln, wobei das Betriebssystem-Benennungssignal entweder das Universalbetriebssystem oder das Wartungsbetriebssystem benennt, mit dem die PC-Einheit (100) hochgefahren werden soll; eine für die PC-Einheit (100) vorgesehene Wartungsbetriebssystem-Hochfahreinheit, die dazu eingerichtet ist, beim Hochfahren das Wartungsbetriebssystem hochzufahren; eine für die PC-Einheit (100) vorgesehene Wartungs-Anzeigeanwendungssoftware-Hochfahreinheit, die dazu eingerichtet ist, das Universalbetriebssystem und die Anzeigeanwendungssoftware hochzufahren sowie die numerische Steuereinheit über den Abschluss des Hochfahrens ...
Patent DE-102011105717-B4 (DE)
Title: Gargerät als Multifunktionsgerät mit einem zur Aufnahme von flüssigen Medien geeigneten Garraum und Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes als Multifunktionsgerät
Inventor: ENGELHARDT DIRK
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-06-23
Granted: 2013-07-18
Abstract: Gargerät als Multifunktionsgerät, mit einem zur Aufnahme von flüssigen Medien (11) geeigneten und auch als Friteuse nutzbaren Garraum (10), mit einem Wasserzulauf (40) in den Garraum (10), mit einem oder mehreren Temperatursensoren (50), mit einer Gerätesteuerung (30), welche eine Auswahl aus mehreren Betriebsarten ermöglicht, einschließlich einer Betriebsart „Frittieren”, und welcher die Daten des oder der Temperatursensoren (50) zugeführt werden, und mit einer Heizeinrichtung zum Beheizen des Garraums (10), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Temperatursensoren (50) so angeordnet ist, dass er die Temperatur der flüssigen Medien (11) feststellt; dass die Gerätesteuerung (30) eine Schalteinrichtung (31) aufweist, welche bei Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur oberhalb der Verdampfungstemperatur von Wasser durch die von diesem Temperatursensor (50) festgestellte Temperatur der flüssigen Medien (11) sicherheitselevante Funktionen abschaltet; und dass die Schalteinrichtung (31) zur Abschaltung bei dem vorgegebenen Temperaturwert so ausgebildet ist, dass die Betriebsart des Gargerätes bei Erreichen des vorgegebenen Temperaturwertes automatisch in die Betriebsart „Frittieren” umgeschaltet wird.
Patent DE-102011112636-B4 (DE)
Title: Latentwärmespeichermodul, Latentwärmespeicher und Verfahren zur Herstellung eines Latentwärmespeichermoduls
Inventor: LEMKE KLAUS
IPC: F28D20/02
Filed: 2011-09-05
Granted: 2017-03-23
Abstract: Latentwärmespeichermodul (3), das ein Latentwärmespeichermaterial (7) enthält, das in der Lage ist, Wärme in Form eines Phasenübergangs zu speichern, wobei das Latentwärmespeichermodul (3) zusätzlich einen Trägerrahmen (5) aufweist, an den das Latentwärmespeichermaterial (7) angespritzt ist; und wobei der Trägerrahmen (5) ausgestaltet ist, um mit einem weiteren Latentwärmespeichermodul (3) über den Trägerrahmen (5) verbunden zu sein.
Patent DE-102011122149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umhüllen von Rundballen
Inventor: MARTENSEN KLAUS
IPC: A01F15/08
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umhüllen von Rundballen (3) aus Erntegut mit Wickelmaterial, wobei ein Ballenmanipulator (16) eine derartige Verlagerung der Rundballen (3) während ihrer Ablage auf das Feld bewirkt, dass die Rundballen (3) auf ihren Stirnseiten stehend abgelegt werden und wobei eine Steuer- und Regeleinrichtung der Vorrichtung (1) zum Umhüllen von Rundballen (3) eine Verstellung des Ballenmanipulators (16) in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit der Vorrichtung (1) zum Umhüllen von Rundballen (3) während der Ballenablage und/oder von zumindest einem Parameter des abzulegenden Rundballens (3) für eine sichere Ablage der Rundballen (3) während der Fahrt auf deren Stirnseite bewirkt.
Patent DE-102012012025-B4 (DE)
Title: Brückeneinrichtung für elektrische Einrichtungen
Inventor: REIBKE HEINZ
IPC: H01R9/26
Filed: 2012-06-18
Granted: 2023-03-16
Abstract: Brückeneinrichtung (1) für elektrische Einrichtungen (110) mit wenigstens einer elektrisch leitenden Brücke (2), wobei die elektrisch leitende Brücke (2) wenigstens einen elektrisch leitenden Sammelverbinder (3) und elektrisch leitende Kontakteinheiten (5) umfasst, wobei die elektrisch leitenden Kontakteinheiten (5) von dem elektrisch leitenden Sammelverbinder (3) abstehen und über den Sammelverbinder (3) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brückeneinrichtung (1) weiter einen Stromsammelleiter (11) aufweist und dass die elektrisch leitende Brücke (2) aus wenigstens einer ersten elektrisch leitenden Komponente (7) und wenigstens einer zweiten elektrisch leitenden Komponente (8) aus unterschiedlich leitfähigen Materialien besteht, wobei die erste Komponente (7) kammartig ausgebildet ist und die Kontakteinheiten (5) umfasst, und wobei die zweite Komponente (8) block- oder balkenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102012014727-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung
Inventor: HARTLEP ANDREAS
IPC: A61N1/04
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (2), die ein am oder im Ohr (2) anbringbares Halteelement (3) sowie mindestens eine Elektrode (4, 5) aufweist, die in oder an einem Elektrodenträger (6) angeordnet ist, wobei das Halteelement (3) eine Linearführung (7) aufweist, in der eine Haltestange (8) in Richtung einer Längsachse (L) des Halteelements (3) linear verschieblich angeordnet ist und wobei an der Haltestange (8) der Elektrodenträger (6) angeordnet ist. Um die Handhabung der Elektrodenanordnung zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass Rastmittel (17, 18) zwischen der Linearführung (7) und der Haltestange (8) wirksam angeordnet sind, so dass die Haltestange (8) relativ zur Linearführung (7) entlang der Längsachse (L) in vorgegebenen Relativpositionen verrastbar angeordnet werden kann, wobei die Rastmittel (17, 18) eine zahnstangenförmige Kontur umfassen, die an oder auf der Haltestange (8) angeordnet ist und die sich in Richtung der Längsachse (L) des Halteelements (3) erstreckt.
Patent DE-102012109647-B4 (DE)
Title: Flugtriebwerk mit einer Einrichtung zum pulsierenden Ausblasen eines Gases in die Abgasdüse
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: F02K1/34
Filed: 2012-10-10
Granted: 2015-09-03
Abstract: Flugtriebwerk mit einer Abgasdüse (32) mit einem vorderen Verengungs- (10) und einem darauffolgenden Diffusorabschnitt (14), die zum Zweck der Geräuschreduzierung Einrichtungen zum pulsierenden Ausblasen von Gas in den Abgasstrom umfasst, die über dem Umfang verteilte Öffnungen (18, 20) umfassen, welche mit einer Einrichtung (24, 26, 28, 30) zum pulsierenden Ansaugen und Ausblasen des Abgases kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen im Bereich des Übergangs vom Verengungsabschnitt (10) in den Diffusorabschnitt (14) der Abgasdüse (32) angeordnet sind.