baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19814078-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Federdruckbremse
Inventor: CRAMER EKKEHARD
IPC: F16D55/28
Filed: 1998-03-30
Granted: 2006-03-09
Abstract: Elektromagnetische
Federdruckbremse mit einem koaxial zu einer Drehachse einer abzubremsenden
Antriebswelle ausgerichteten, ringförmigen Spulenkörper, wobei
der Antriebswelle eine Drehgebereinheit zum Erfassen von Umdrehungen
und Drehwinkeln der Antriebswelle zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehgebereinheit
(7, 7a) in einem von dem ringförmigen
Spulenkörper
(3) umschlossenen Hohlraum (6) integriert ist.
Patent DE-19906815-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HONG CHAN HEE
IPC: G02F1/1362
Filed: 1999-02-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit folgenden Schritten  Bilden einer Gatebusleitung (113), einer Gate-Elektrode (111), eines Gatepads (115) durch aufeinanderfolgendes Aufbringen eines ersten Metalls (211) und eines zweiten Metalls (213) und durch gleichzeitiges Strukturieren des ersten Metalls (211) und des zweiten Metalls (213) unter Verwendung einer einzigen Maske,  Bilden einer Gate-Isolierschicht (117), welche die Gatebusleitung (113), die Gate-Elektrode (111) und das Gatepad (115) bedeckt,  Bilden einer Halbleiterschicht (133) über der Gate-Elektrode (111) sowie einer dotierten Halbleiterschicht (135) auf der Halbleiterschicht (133),  Bilden einer Source-Elektrode (121) und einer Drain-Elektrode (131) auf der dotierten Halbleiterschicht (135) und einer Sourcebusleitung (123) und eines Sourcepads (125) auf der Gate-Isolierschicht (117),  Bilden einer Passivierungsschicht (137) auf der Sourcebusleitung (123), der Source-Elektrode (121), der Drain-Elektrode (131) und dem Sourcepad (125),  Bilden einer Gate-Kontaktöffnung (151), welche das Gatepad (115) freilegt, einer Drain-Kontaktöffnung (171), welche die Drain-Elektrode (131) freilegt und einer Source-Kontaktöffnung (161), welche das Sourcepad (125) freilegt, und Entfernen eines Bereichs des zweiten Metalls (213), welcher durch die Gate-Kontaktöffnung (151) hindurch freiliegt und eines Bereichs des ersten Metalls (211) unter dem zweiten Metall (213), und  Bilden einer Pixel-Elektrode (141), welche mit der Drain-Elektrode (131) verbunden ist, eines Gatepad-Anschlusses (157), welcher mit dem Gatepad (115) verbunden ist, und eines Sourcepad-Anschlusses (167), welcher mit dem Sourcepad (125) verbunden ist durch Aufbringen eines leitenden Materials auf der Passivierungsschicht (137) und durch Strukturieren des leitenden Materials.
Patent DE-19915808-B4 (DE)
Inventor: PILZ HARALD
IPC: B01F13/10
Filed: 1999-04-08
Granted: 2005-05-25
Abstract: The invention relates to a method for continuously treating water. According to this method, a constant dose of a chemically reactive substance is added to the raw water which flows into the process through a channel and is mixed in a flow. The resulting solution of the mixture is steadily guided further as the chemical reaction takes place and poorly soluble constituents are separated from the water. The treated water is continuously delivered for retreatment or use. The aim of the invention is to provide a simple means for producing water of a high quality in a small space. To this end, the inventive method is configured in such a way that the chemical substance is continuously metered into a directed, non-circulating, turbulent flow of raw water which leads into a mixing pipe and is then conveyed as a premixture into a spatially defined, delimited mixing area of a reaction vessel via the mixing pipe, said reaction vessel being configured as a mixing reactor. Part of the premixture is drawn into a floor area of the mixing reactor with a reduced cross section, re-mixed intensively in a chamber which is delimited by the reaction vessel and returned to the mixing area of the mixing reactor via a pressure pipe.
Patent DE-19917506-B4 (DE)
Title: Verstellbare Flügelzellenpumpe
Inventor: MIYAZAWA SHIGEYUKI
IPC: F04C14/22
Filed: 1999-04-17
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verstellbare Flügelzellenpumpe, welche umfaßt:  Einen Rotor (15) mit Flügeln (15a), der in einem Pumpenkörper (11) drehbar ist;  Einen Hubring (17), der so an einer Außenumfangsfläche des Rotors (15) angebracht ist, daß er zusammen mit dem Rotor eine Pumpenkammer (18) bildet, und in dem Pumpenkörper (11) beweglich und verschiebbar angeordnet ist;  Eine erste und eine zweite Fluiddruckkammer (36, 37), die auf zwei Seiten einer Außenumfangsfläche des Hubrings (17) zwischen dem Hubring (17) und dem Pumpenkörper (11) ausgebildet sind, um darin einen einem Durchfluß eines aus der Pumpenkammer (18) abgeführten Druckmittels entsprechend Fluiddruck zu führen und dadurch den Hubring (17) zu bewegen und zu verschieben;  Eine Pumpensaugöffnung (26) und eine Pumpenförderöffnung (24), die in Seitenplattengliedern (20, 12), welche zusammen mit dem Rotor (15) und dem Hubring (17) die Pumpenkammer (18) bilden, so ausgebildet sind, daß sie der Pumpensaugseite bzw. der Pumpenförderseite der Pumpenkammer (18) gegenüberliegen und Kerben am Anfangs-Endteil der Pumpensaugöftnung (26) und der Pumpenförderöftnung (24), die eine im wesentlichen V-förmige Gestalt aufweisen und in Radialrichtung der Pumpenkammer (18) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Kerbe (70, 80) aus mehreren Kerbnuten (71, 72, 81, 82) gebildet ist.
Patent DE-19918263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/32
Filed: 1999-04-22
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer Symbol-Spieleinrichtung (1), die auf Umlaufkörpern (5)
hinter zugehörigen
Ablesefenstern (4) einer Frontscheibe (3) eine über Gewinn oder Verlust entscheidende
Symbolkombination anzeigt, mit mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen
Anzeigefeldern (19, 21) bestehenden, auf der Frontscheibe (3) dargestellten
Zusatzgewinn-Spieleinrichtung (15, 16) und mit einer Geldspeicheranzeige
(9), dadurch gekennzeichnet, daß alle
geldspezifischen Wertangaben auf der Frontscheibe (3) in der EURO-Währung angegeben
werden und daß die
Eingabe und Ausgabe von Zahlungsmitteln in der Landeswährung des
Aufstellortes erfolgt, während
der Spielverlauf in der EURO-Währung durchgeführt wird,
wobei der Wert der Zahlungsmittel in der Geldspeicheranzeige (9,
27) in der Landeswährung
des Aufstellortes und/oder in der EURO-Währung angezeigt wird.
Patent DE-19920651-B4 (DE)
IPC: B24D7/00
Filed: 1999-05-05
Granted: 2008-09-25
Abstract: The grinding tool has a carrier body (1) secured to the machine drive and provided as a disc (3) with at least one surface which is brought into contact with the workpiece (37). The disc is sufficiently thin to allow its elastic flexure perpendicular to the grinding plane, its centre provided with a fixing for a coupling elment attaching it to the machine drive. The grinding surface is provided by an elastic cushioning layer with an abrasive covering, applied to the outer peripheral edge of the grinding disc.
Patent DE-19939401-B4 (DE)
Title: Mikrowellenresonator
Inventor: AIDAM ROLF
IPC: H01P7/08
Filed: 1999-08-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Mikrowellenresonator, bestehend aus:  einem ebenen bandförmigen Substrat,  auf dessen Deckfläche mittig über die Länge des Substrats ein bandförmiger Streifen aus einer hochtemperatursupraleitenden Schicht abgeschieden ist, der mit einer elektrisch normal, die Wärme gut leitenden Schicht abgedeckt ist,  dessen Grundfläche völlig mit einer solchen Kochtemperatursupraleitenden Schicht überzogen und  über ebenfalls eine elektrisch normal, die Wärme gut leitende Schicht in einem Bett aus Lötzinn gebettet ist, die selbst auf einem Gehäuseboden aufliegt, dadurch gekennzeichnet, daß  auf der Grundfläche zwischen der hochtempertursupraleitenden Schicht und der abdeckenden normalleitenden Schicht im Bereich des Streifens ein dielektrischer Streifen vorhanden ist, der mindestens die Breite des hochtemperatursupraleitenden Streifens hat und schmäler als die Breite des Substrats ist.
Patent DE-19950495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung einer exothermen Reaktion sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: LUNDGREEN ULRICH
IPC: B01J19/12
Filed: 1999-10-14
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
einer exothermen Reaktion aufweisend ein geschlossenes Gefäß (2) zur
Aufnahme der Reaktanden und ein Gerät zur Energieerzeugung, wobei
in dem Gefäß (2) ein
Medium (4) vorhanden ist, welches unter Zufuhr von Strahlungsenergie derart
erwärmbar
ist, daß die
exotherme Reaktion der Reaktanden ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Gefäß (2) eine
röhrenförmige Halterung
(3) zur Aufnahme des Mediums (4) unter Ausbildung eines Kamineffekts
und eine zweite Halterung (8) für
ein Reagenz (7), die von einer für
die Strahlung undurchlässigen
Abschirmung (6) umgeben ist, angeordnet ist.
Patent DE-19952299-B4 (DE)
Title: Zuschnitt zur Herstellung einer Aufbewahrungshülle
Inventor: FREUNDEL JUERGEN
IPC: G11B33/04
Filed: 1999-10-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Zuschnitt
zur Herstellung einer Aufbewahrungshülle für flache Datenträger, insbesondere
Kompaktdisks (CDs), wobei  – der
Zuschnitt aus einem durch eine Perforationslinie oder eine Ausschneidelinie
in einem flächigen,
blattförmigen
Teil festgelegten Flächenbereich
gebildet ist,  – das
flächige,
blattförmige
Teil vorzugsweise eine solche Größe und Gestalt
hat, daß es
insgesamt von einem Drucker einzieh- und bedruckbar ist,  – der Zuschnitt
(10) aus zwei an jeweils einer Seite (13a) miteinander verbundenen
quadratischen Flächen
(11, 12) besteht, so daß ein
Rechteck gebildet ist,  – sich
an einer einer längeren
Seite des Rechtecks zugeordneten Quadratseite (13d) einer ersten
(12) der quadratischen Flächen
(11, 12) ein trapezförmig
gestaltetes Flächenelement
(16) anschließt,  – sich an
der Quadratseite (13c) der ersten quadratischen Fläche (12),
die der kürzeren
Seite des Rechtecks entspricht, ein Flächenabschnitt (17) anschließt, der
auf einer Seite trapezförmig
und auf der gegenüberliegenden
Seite rechteckförmig
gestaltet ist,  – ein
Abschnitt dieses...
Patent DE-19954856-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen eines Anschlussfehlers eines physiologischen Signalsammlers eines telemetrischen biomedizinischen Geräts sowie ein derartiges Gerät
Inventor: LEE SANG-MIN
IPC: A61B5/308
Filed: 1999-11-15
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Feststellen eines Anschlussfehlers eines physiologischen Signalsammlers eines telemetrischen biomedizinischen Geräts, wobei das Gerät einen physiologischen Signalsammler (21), der am Körper einer Person anbringbar ist und ein physiologisches Signal erhalten kann, einen Filter- und Verstärkungsteil (22) zum Rauschfiltern und Verstärken des physiologischen Signals, einen Analog/Digital-Wandler (23) zum Umwandeln des gefilterten und verstärkten physiologischen Signals in ein digitales Ausgangssignal des Analog/Digital-Wandlers (23), ein Steuergerät (24) zum Analysieren des digitalen Ausgangssignals des Analog/Digital-Wandlers (23), und eine Anschlussfehlerinformationsanzeige (25), die anzeigt, ob der physiologische Signalsammler (21) sich von der Person gelöst hat, umfasst, mit den Schritten a) Feststellen anhand des digitalen Ausgangssignals des Analog/Digital-Wandlers (23), ob das von dem physiologischen Signalsammler (21) erhaltene physiologische Signal einen für physiologische Signale typischen Verlauf aufweist, wobei bei dieser Feststellung die Periodizität des digitalen Ausgangssignals des Analog/Digital-Wandlers (23) mit der Periodizität eines in dem Steuergerät (24) zuvor abgespeicherten digitalen Signals, das die Periodizität eines üblichen physiologischen Signals enthält, verglichen wird, und b) dann, wenn der Vergleich im Schritt a) ergibt, dass das digitale Ausgangssignal des Analog/Digital-Wandlers (23) nicht die Periodizität des in dem Steuergerät (24) zuvor abgespeicherten digitalen Signals aufweist, die Anschlussfehlerinformationsanzeige (25) eine Information anzeigt, die den Anschlussfehler bedingt durch das Lösen des physiologischen Signalsammlers (21) von der Person andeutet.
Patent AU-2016100455-B4 (AU)
Title: Low frequency glatiramer acetate therapy
Inventor: KLINGER ETY
IPC: A61K38/03
Filed: 2016-04-22
Granted: 2016-09-08
Abstract: Abstract A method of alleviating a symptom of relapsing-remitting multiple sclerosis in a human patient suffering from relapsing-remitting multiple sclerosis or a patient who 5 has experienced a first clinical episode and is determined to be at high risk of developing clinically definite multiple sclerosis comprising administering to the human patient three subcutaneous injections of a therapeutically effective dose of glatiramer acetate over a period of 10 seven days with at least one day between every subcutaneous injection so as to thereby alleviate the symptom of the patient.
Patent AU-2017101271-B4 (AU)
Title: Tungsten Mounting for Black Laminated Carbide fitted to NO-TILL seeding tool.
Inventor: TONKIN GARY EDWARD
IPC: A01C7/00
Filed: 2017-09-16
Granted: 2018-05-10
Abstract: Normal NO-TILL seeding tools are made of steel and on the front of the tool are fitted with Tungsten Carbide to slow the wearing rate down. The steel behind the Tungsten Carbide wears very quickly and may bend and or loose the tungsten carbide over time.( Seeding profile and depth lost very quickly) The BLC Mounting increases the life of the tool to maintain seeding depth and profile much longer. Can also be fitted with more expensive products ( Black Laminated Carbide) to increase the life of the seeding tools 5-6 times longer than normal std No-Till Tools. Maintaining No-Till seeding profile and depth is very important in gaining greater crop yields.
Patent DE-102004008148-B4 (DE)
Title: Sensor mit Membran und Verfahren zur Herstellung des Sensors
Inventor: IKEZAWA TOSHIYA
IPC: G01L9/00
Filed: 2004-02-19
Granted: 2014-03-13
Abstract: Sensorvorrichtung mit:  einem Schaltungschip (40);  einem Adhäsionsfilm (30), welcher eine Rechteckringform aufweist; und  einem Sensorchip (10), welcher eine Rechteckform aufweist, wobei der Sensorchip (10) enthält:  ein Substrat (14) mit einer Vorderseitenfläche (11) und einer Rückseitenfläche (12);  einen Hohlraum (13), der das Substrat (14) durchdringt und eine Öffnung darin in einer Rechteckform bildet; und  eine Membran (20), die auf der Vorderseitenfläche (12) des Substrats (14) angeordnet ist, so dass die Membran (20) den Hohlraum (13) bedeckt; wobei  der Adhäsionsfilm (30) zwischen dem Sensorchip (10) und dem Schaltungschip (40) angeordnet ist,  eine Seite des Sensorchips (10) und eine Seite des Adhäsionsfilms (30) einen Winkel von 45° einschließen, und  der Sensorchip (10) auf dem Schaltungschip (40) durch den Adhäsionsfim (30) derart befestigt ist, dass vier Ecken des Hohlraums (13) außerhalb des Adhäsionsfims angeordnet sind und jeweils eine Luftdurchlass-Öffnung (31) von dem Hohlraum nach außen bilden.
Patent DE-102004008703-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHAEFER ROBERT
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-02-23
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems (20) mit einer Vielzahl von Brennstoffzellenstapeln (22, 24), von denen jeder dazu dient, einen wasserstoffhaltigen Anodenreaktand auf der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels (22, 24) und einen oxidationsmittelhaltigen Kathodenreaktand auf der Kathodenseite des Brennstoffzellenstapels (22, 24) in Elektrizität, einen wasserstoffhaltigen Anodenabfluss auf der Anodenseite und einen oxidationsmittelhaltigen Kathodenabfluss auf der Kathodenseite umzuwandeln, wobei der Anodeneinlassabschnitt (32, 36) von einem jeden der Brennstoffzellenstapel (22, 24) mit dem Anodenauslassabschnitt (32, 36) eines anderen der Brennstoffzellenstapel (22, 24) über jeweils einen Durchflusspfad (40, 44) verbunden ist, wobei das Verfahren umfasst, dass: a) ein wasserstoffhaltiger Anodenreaktandenstrom an die Anodenseite zumindest eines Brennstoffzellenstapels (22) der Vielzahl von Brennstoffzellenstapeln (22, 24) zur Reaktion darin und zur Erzeugung eines ersten Anodenabflussstroms geliefert wird; b) der erste Anodenabflussstrom an die Anodenseite zumindest eines der anderen Brennstoffzellenstapel (24) der Vielzahl von Brennstoffzellenstapel (22, 24) über die Durchflusspfade (40, 44) zur Reaktion darin und zur Erzeugung eines zweiten Anodenabflussstromes geliefert wird; c) ein Anteil des Anodenabflusses von einem Brennstoffzellenstapel (24) gezielt abgelassen wird, der von dem zumindest einen Brennstoffzellenstapel (22), der den Anodenreaktandenstrom aufnimmt, verschieden ist; und d) auf den bzw. die Brennstoffzellenstapel (24, 22) umgeschaltet wird, die den Anodenreaktandenstrom erhalten sollen.
Patent DE-102004009324-B4 (DE)
Title: Dichtungselement aus PTFE zur Verminderung der Wärmeentwicklung
Inventor: ORICCHIO LOURENCO
IPC: F16J15/32
Filed: 2004-02-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Dichtungselement (10) aus PTFE zur Verminderung der Wärmeentwicklung, angeordnet zwischen einer Welle (1) und einer umgebenden Fläche (2), das einen ringkranzförmigen Körper aus PTFE (10) umfasst, mit einer Dichtungszone (11), gelegen im inneren Bereich des Körpers und versehen mit einer hydrodynamischen Dichtung (12) in der Form einer schraubenförmigen Rille und mit einer Zwischenkupplung (13) und einer Umfangssetzungszone (14), und einer Flexibilitätsvorrichtung (15), die zur Erzeugung größerer Flexibilität des Dichtungselements aus PTFE (10) bestimmt ist, dadurch kenngezeichnet, dass die Flexibilitätsvorrichtung (15) eine Mehrzahl von konzentrischen parallelen internen (16) und externen (17) Rillen umfasst, die auf die interne und externe Gesamtumfangsflächen der Zwischenkupplungszone (13) des Dichtungselements aus PTFE (10) angeordnet sind, und die bei dem Einbau des Dichtungselements gegen die abzudichtende Fläche gefaltet ist.
Patent DE-102004010135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestromung wenigstens einer Zündendstufe mittels eines Zündstroms aus einer Energiereserve
Inventor: SCHUMACHER HARTMUT
IPC: B60R21/017
Filed: 2004-02-27
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Bestromung wenigstens einer Zündendstufe, mittels eines Zündstroms aus einer Energiereserve (ER), wobei ein Spannungsregler zwischen der Energiereserve (ER) und der wenigstens einen Zündendstufe derart geschaltet ist, dass der Spannungsregler einer Spannung an der wenigstens einen Zündendstufe auf einen vorgegebenen Wert einstellt dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungsregler mit einer Stromquelle (101) verbunden ist, wobei eine Kontrollvorrichtung (103) den Spannungsregler in den Hauptfunktionen Spannungsregler und Sicherheitshalbleiter steuert..
Patent DE-102004017545-B4 (DE)
Inventor: Ladstätter Gerald
IPC: F21V17/02
Filed: 2004-04-08
Granted: 2014-11-20
Abstract: The reflector (1) for a lamp with at least one light source (2) comprises a reflector wall (6) with upper sections (6d) which are adjustable relative to the rest (6e) of the reflector wall. An independent claim is also included for a lamp with the proposed reflector.
Patent DE-102004028142-B4 (DE)
Title: Bipolarseparator
Inventor: HAUFE STEFAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-06-10
Granted: 2009-01-08
Abstract: Bipolarseparator
zur elektronisch leitfähigen,
gas- und flüssigkeitsdichten
Trennung einer ersten Membran-Elektroden-Einheit,
MEA, von einer zweiten, der ersten benachbarten MEA eines Brennstoffzellenstapels, umfassend  – eine erste
Kanalplatte (11) mit einer ersten, der ersten MEA zugewandten Plattenfläche, die
ein wenigstens teilweise offenes Brenngas-Kanalsystem (18) zur Versorgung der
ersten MEA mit einem Brenngas aufweist, und  – eine zweite,
der ersten Kanalplatte (11) benachbarten Kanalplatte (12) mit einer
zweiten, der zweiten MEA zugewandten Plattenflächg, die ein wenigstens teilweise
offenes Oxidans-Kanalsystem (19) zur Versorgung der zweiten MEA
mit einem Oxidansgas aufweist,  wobei die Kanalplatten (11,
12) miteinander korrespondierende Durchbrüche (34) zur Leitung eines
Mediums normal zu ihrer Hauptebene aufweisen und die Öffnung eines Durchbruchs
(34) in der der anderen Kanalplatte (11) zugewandten Plattenfläche einer
Kanalplatte (12) von einer ringförmigen
Nut (14) umgeben ist, in welche unter stoffschlüssiger Verbindung ein entsprechender,
umlaufender Vorsprung (13) der anderen Kanalplatte eingreift,  dadurch
gekennzeichnet,...
Patent DE-102004030075-B4 (DE)
Title: Hubladebühne
Inventor: RULFS EIKE
IPC: B60P1/44
Filed: 2004-06-22
Granted: 2014-09-11
Abstract: Hubladebühne (10) zur Anordnung im rückwärtigen Bereich eines Fahrzeugs, mit einer vorzugsweise aus zusammenklappbaren Ladeplattformteilen (27, 28) gebildeten Ladeplattform (13) und einem die Ladeplattform (13) tragenden Hubwerk (14), das Betätigungsorgane zum Heben, Senken und/oder Verändern der Neigung der Ladeplattform (13) aufweist, wobei die Ladeplattform (13) gegenüber dem Hubwerk (14) zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung verschwenkbar ist durch mindestens ein der Ladeplattform (13) zugeordnetes Schwenkmittel und das Schwenkmittel als ein Schwenkarm (31) ausgebildet ist, der ein zur Anlage unter der Ladeplattform (13) dienendes freies Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (31) mit einem seinem freien Ende gegenüberliegenden Ende drehbar an einer Hubschwinge (19) des Hubwerks (14) gelagert ist, wobei der Schwenkarm (31) zwischen seinen gegenüberliegenden Enden mit einem als Kippzylinder (20) dienenden Betätigungsorgan des Hubwerks (14) verbunden ist zum Verschwenken des Schwenkarms (31) von wenigstens dem Kippzylinder (20) des Hubwerks (14).
Patent DE-102004038379-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbinderbox, die einen Überprüfungsabschnitt für eine Schlitzbreite, eines Stimmgabelähnlichen Anschlusses aufweist
Inventor: KOBAYASHI NOBUCHIKA
IPC: H01R13/115
Filed: 2004-08-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: Eine
elektrische Verbinderbox, die Folgendes aufweist:  einen stimmgabelähnlichen
Anschluss, der in einem Abschnitt zur Unterbringung eines Anschlusses
untergebracht ist, wobei der stimmgabelähnliche Anschluss an einem mittleren
Ende mit einem Schlitz versehen ist, der dazu angepasst ist, einen
Streifen aufzunehmen, mit dem er verbunden werden soll;  klemmende
Abschnitte, die von entgegengesetzten Oberflächen des Schlitzes vorstehen,
um den Streifen zwischen den klemmenden Abschnitten einzuklemmen;  eine
Schlitzlehre, die in ein rechteckiges Anschlussloch eingefügt wird,
das an einem Ende des Abschnitts zur Unterbringung von Anschlüssen gebildet
wird, um eine Breite eines Schlitzes zwischen den klemmenden Abschnitten des
stimmgabelähnlichen
Anschlusses zu prüfen;
und  einen Überprüfungsabschnitt,
um eine Schlitzbreite eines stimmgabelähnlichen Anschlusses zu überprüfen, wobei der Überprüfungsabschnitt
einen breiten Lochabschnitt aufweist, der im rechteckigen Anschlussloch
an einer Einfügeposition
der Schlitzlehre gebildet wird, wobei der breite Lochabschnitt gebildet
ist, indem eine Breite einer kurzen Seite des rechteckigen Anschlusslochs
vergrößert ist,
wobei die mittlere...
Patent DE-102004038795-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung photokatalytisch aktiver Polymere
Inventor: BALLHORN REINHARD
IPC: B05D7/02
Filed: 2004-08-09
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von photokatalytisch wirksamen Polymeroberflächen unterschiedlicher
Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Kaltgasspritzens
eines oxidischen Pulvers eine mechanisch fest anhaftende Schicht
mit photokatalytischen Eigenschaften erzeugt wird.