baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016215594-B4 (DE)
Title: Pumpenkolben für eine Kolben-Kraftstoffhochdruckpumpe sowie Kolben-Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: BERNHARDT JÖRG
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-08-19
Granted: 2023-12-28
Abstract: Pumpenkolben (16) für eine Kolben-Kraftstoffhochdruckpumpe (10) in einem Kraftstoffeinspritzsystem, wobei der Pumpenkolben (16) zumindest bereichsweise als Hohlkolben (42) ausgebildet ist, wobei eine Kolbenwand (44) zum Trennen eines Hohlraumes (46) des Hohlkolbens (42) von einer Umgebung (48) aus einem ersten Material (54) gebildet ist, wobei der Hohlraum (46) mit einem zweiten Material (56) gefüllt ist, wobei das zweite Material (56) ein Festkörpermaterial ist und einen kleineren E-Modul aufweist als das erste Material (54), oder wobei das zweite Material (56) ein Fluid ist, wobei ein Fluiddruck des Fluides höher ist als ein Atmosphärendruck, der in der Umgebung des Pumpenkolbens (16) wirkt, wenn die Kolben-Kraftstoffhochdruckpumpe (10) nicht in Betrieb ist, wobei die Kolbenwand (44) einen parallel zu einer Längsachse (18) des Pumpenkolbens (16) angeordneten ersten Wandabschnitt (50) und einen senkrecht zu der Längsachse (18) angeordneten zweiten Wandabschnitt (52) aufweist, wobei der erste Wandabschnitt (50) bezüglich der Längsachse (18) konvex ausgebildet ist, wobei der zweite Wandabschnitt (52) eben ausgebildet ist. Geänderter Patentanspruch 2
Patent DE-102017010282-B4 (DE)
Title: Durchflusszähler und Verfahren zur Herstellung eines Durchflusszählers
Inventor: MESSTHALER ROLAND
IPC: G01F15/18
Filed: 2017-11-07
Granted: 2022-04-21
Abstract: Durchflusszähler zur Erfassung einer Durchflussmenge eines Fluids, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Strömungskanal (3), durch den das Fluid von einer Einlassöffnung (4) des Gehäuses (2) zu einer Auslassöffnung (5) des Gehäuses (2) führbar ist, ein Messrohr (6), das in den Strömungskanal (3) eingesetzt ist und den Strömungsquerschnitt in einem Abschnitt (17) des Strömungskanals (3) verengt, und eine Halteeinrichtung (7), durch die das Messrohr (6) an dem Gehäuse (2) gehaltert ist, wobei zwischen der Einlassöffnung (4) und dem Messrohr (6) und/oder zwischen dem Messrohr (6) und der Auslassöffnung (5) ein jeweiliger Strömungsrichter (8) angeordnet ist, der wenigstens eine von dem Fluid durchströmbare Durchbrechung (9) aufweist, wobei der Strömungsrichter (8) als separates Bauteil ausgebildet ist, das durch eine formschlüssige Verbindung an der Halteeinrichtung (7) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (7) eine erste und eine zweite Haltekomponente (10, 11) umfasst, die kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei die erste Haltekomponente (10) und der Strömungsrichter (8) formschlüssig verbunden sind, wobei die erste Haltekomponente (10) und der Strömungsrichter (8) derart ausgebildet sind, dass alleine durch ihre formschlüssige Verbindung ihre relative Lage und Orientierung festgelegt ist.
Patent DE-102017118767-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von dimensionellen und/oder geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts
Inventor: ULMER FRANZ-GEORG
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-08-17
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von dimensionellen und/oder geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts (30), mit den Schritten:- Bereitstellen einer ersten Messanordnung (12) zum Bestimmen von 3D-Koordinaten an ersten ausgewählten Messpunkten (36) des Messobjekts (30),- Bereitstellen einer zweiten Messanordnung (24) zum Bestimmen von Oberflächennormalen (32) an zweiten ausgewählten Messpunkten (34) des Messobjekts (30), wobei die zweite Messanordnung eine Anzahl an Lichtquellen (26) und eine erste Kamera (16) beinhaltet, die auf das Messobjekt (30) ausgerichtet ist,- Bestimmen von 3D-Koordinaten an den ersten ausgewählten Messpunkten (36) unter Verwendung der ersten Messanordnung (12), wobei die 3D-Koordinaten erste Messergebnisse definieren,- Bestimmen von Oberflächennormalen (32) an den zweiten ausgewählten Messpunkten (34) unter Verwendung der zweiten Messanordnung (24), wobei die Oberflächennormalen (32) zweite Messergebnisse definieren, und- Bestimmen der dimensionellen und/oder geometrischen Eigenschaften des Messobjekts (30) unter Verwendung der ersten und zweiten Messergebnisse, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein Kalibrierdatensatz (22) bereitgestellt wird, der individuelle Abstrahlcharakteristika (64) der Lichtquellen (26) repräsentiert, und dass die zweiten Messergebnisse unter Verwendung des Kalibrierdatensatzes (22) und unter Verwendung der ersten Messergebnisse bestimmt werden.
Patent DE-102017124091-B4 (DE)
Title: Scherteil und Einschnecken-Plastifiziereinheit
Inventor: SCHADHAUSER MAXIMILIAN
IPC: B29C48/67
Filed: 2017-10-17
Granted: 2019-08-01
Abstract: Scherteil für eine Plastifizierschnecke, mit wenigstens einem Eintrittskanal (2, 2a, 2b), der einen am förderaufseitigen Ende des Scherteils (1) befindlichen, offenen Eintrittskanalanfang und ein am förderabseitigen Ende des Scherteils (1) befindliches, geschlossenes Eintrittskanalende (6a, 6b) aufweist, und wenigstens einem Austrittskanal (3, 3a, 3b), der ein am förderabseitigen Ende des Scherteils (1) befindliches, offenes Austrittskanalende (7a, 7b) und einen am förderaufseitigen Ende des Scherteils (1) befindlichen, geschlossenen Austrittskanalanfang (8a, 8b) aufweist, wobei der wenigstens eine Eintrittskanal (2, 2a, 2b) und der wenigstens eine Austrittskanal (3, 3a, 3b) helixförmig um die Längsachse (X) des Scherteils (1) oder parallel zur Längsachse (X) des Scherteils (1) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Eintrittskanal (2, 2a, 2b) und der Austrittskanal (3, 3a, 3b) unmittelbar nebeneinander liegend und aneinander grenzend angeordnet sind, wobei der Eintrittskanal (2, 2a, 2b) unmittelbar in den Austrittskanal (3, 3a, 3b) übergeht und dabei der Eintrittskanal (2, 2a, 2b) und der Austrittskanal (3, 3a, 3b) strömungsmäßig unmittelbar miteinander verbunden sind, derart, dass in den Eintrittskanal (2, 2a, 2b) einströmende Schmelze unmittelbar von dem Eintrittskanal (2, 2a, 2b) in den Austrittskanal (3, 3a, 3b) überströmen kann, wobei sich eine Strömungsrichtung ergibt, die im Wesentlichen quer zur Längsachse (X) des Scherteils (1) liegt, dass der Eintrittskanal (2, 2a, 2b) eine Tiefe (T) aufweist, bei der eine Scherwirkung auf die durch den Eintrittskanal (2, 2a, 2b) strömende Schmelze im Wesentlichen vermieden wird, und dass der Austrittskanal (3, 3a, 3b) als Scherfläche (9, 9a, 9b) ausgebildet ist, derart, dass eine Scherwirkung auf die durch den Austrittskanal (3, 3a, 3b) strömende Schmelze vorliegt.
Patent DE-102017131375-B4 (DE)
Title: Transporteinheit für ein Filtermodul, sowie Verwendung zum Transportieren eines Filtermoduls
Inventor: LEISTNER MICHAEL
IPC: B01D63/06
Filed: 2017-12-28
Granted: 2021-03-18
Abstract: Transporteinheit (42) für ein Filtermodul (10), umfassend ein Filtermodul (10) zum Filtrieren einer Flüssigkeit, mit einem rohrförmigen Gehäuse (12), welches eine Längsachse (14) aufweist, welche eine erste Achse (x) eines kartesischen Koordinatensystems definiert, und mit einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Monolith (24), welcher mindestens ein längliches und flaches Filtersegment (26) mit einer Längsachse umfasst, welche wenigstens parallel zur Längsachse (14) des Gehäuses (12) verläuft, wobei das Filtermodul (10) eine von außen optisch wahrnehmbare Markierung (22) aufweist, welche eine zweite und relativ zum Gehäuse (12) radial verlaufende Achse (y) des kartesischen Koordinatensystems definiert, wobei die erste Achse (x) und die zweite Achse (y) eine Bezugsebene (28) aufspannen, und wobei der Monolith (24) relativ zum Gehäuse (12) so angeordnet ist, dass das mindestens eine Filtersegment (26) wenigstens parallel zu der Bezugsebene (28) angeordnet ist, und umfassend einen Transportbehälter (44), in dem das Filtermodul (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter (44) eine Oberseite (46) aufweist, und dass das Filtermodul (10) in dem Transportbehälter (44) so angeordnet ist, dass die zweite Achse (y) wenigstens nach oben zeigt.
Patent DE-102017211185-B4 (DE)
Title: Hebe- und Expansionsapparatur sowie Stütz- und Stabilisierungssystem für einen Wirbelkörper
Inventor: RIEGER BERNHARD
IPC: A61B17/56
Filed: 2017-06-30
Granted: 2022-05-19
Abstract: Hebe- und Expansionsapparatur (1), zur Implantation in einen Wirbelkörper oder anstelle eines Wirbelkörpers, die ein erstes (2-1) und ein zweites Parallelogramm (2-2) und eine Hebevorrichtung (3) aufweist, wobei- jedes Parallelogramm (2-1, 2-2) vier beweglich miteinander verbundene Schenkel (4) enthält, und erstes und zweites Parallelogramm (2-1, 2-2) beweglich mit der Hebevorrichtung (3) verbunden sind,- in einem nichtexpandierten Zustand die Schenkel (4) der Parallelogramme (2-1, 2-2) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, und erstes und zweites Parallelogramm (2-1, 2-2) sowie Hebevorrichtung (3) abstandsminimal zueinander angeordnet sind, und- die Hebevorrichtung (3) eingerichtet ist, zunächst eine vollständige horizontale Expansion der Parallelogramme (2-1, 2-2) und anschließend eine vollständige vertikale Expansion zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung (3), vier Hebelarme (5) und einen Spindelmechanismus aufweist, wobei- der Spindelmechanismus eine Schraubspindel (6), eine Spindelmutter (7) und eine Hülse (9) auf einem Schaft (8) der Schraubspindel (6) enthält,- die Schenkel (4) an je zwei einander gegenüberliegenden Ecken des ersten bzw. des zweiten Parallelogramms (2-1, 2-2) mittels eines Gelenks (10) mit je einem Hebelarm (5) verbunden sind,-jeweils einander gegenüberliegende Hebelarme (5) des ersten und des zweiten Parallelogramms (2-1, 2-2) beweglich mit der Spindelmutter (7) bzw. der Hülse (9) verbunden sind, und- die Schraubspindel (6) zunächst in eine erste Richtung drehbar ist, um eine horizontale Expansion zu vollziehen und dann in die entgegengesetzte Richtung drehbar ist, um eine vertikale Expansion zu vollziehen.
Patent DE-102017219677-B4 (DE)
Title: Kontaktschema zum Landen auf verschiedenen Kontaktbereichsebenen
Inventor: PETERS CARSTEN K
IPC: H01L23/522
Filed: 2017-11-06
Granted: 2021-03-11
Abstract: Struktur (5), umfassend:einen ersten Kontakt (20) in einer ersten Ebene der Struktur (5);einen Überbrückungskontakt (85) in einer höheren zweiten Ebene der Struktur (5);eine Ätzstoppschicht (65) mit einer ersten Öffnung über dem ersten Kontakt (20) und einer zweiten Öffnung über dem Überbrückungskontakt (85), wobei die Ätzstoppschicht (65) den Überbrückungskontakt (85) teilweise einkapselt; undDual-Damascene-Verdrahtungsstrukturen (110, 115), die durch die ersten und zweiten Öffnungen auf dem ersten Kontakt (20) in der ersten Ebene und dem Überbrückungskontakt (85) in der zweiten Ebene landen,wobei die Dual-Damascene-Verdrahtungsstrukturen (110, 115) aus einem Material gebildet sind, das sich von den Materialien des Überbrückungskontakts (85) und des ersten Kontakts (20) unterscheidet.
Patent DE-102018100319-B4 (DE)
Title: Reparaturvorrichtungen und -verfahren für körpereigene Klappen
Inventor: METCHIK ASHER L
IPC: A61B17/28
Filed: 2018-01-09
Granted: 2020-11-19
Abstract: Klappenreparaturvorrichtung (602) zur Anbringung an einer körpereigenen Klappe eines Patienten, wobei die Klappenreparaturvorrichtung umfasst:eine Basisanordnung (604);ein Paar von Paddeln (606a, 606b), das zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung beweglich ist, wobei jedes Paddel aus dem Paar von Paddeln (606a, 606b) jeweils einen Hauptabschnitt (1404) und Seitenabschnitte (1405) umfasst; undein Paar von Greifelementen (608a, 608b), das an der Basisanordnung (604) angebracht ist, wobei die Paddel (606a, 606b) und die Greifelemente (608a, 608b) so angeordnet sind, dass Öffnungen (614) zwischen den Paddeln (606a, 606b) und den Greifelementen (608a, 608b) vorhanden sind, und wobei die Paddel (606a, 606b) und die Greifelemente (608a, 608b) dafür ausgelegt sind, an der körpereigenen Klappe des Patienten angebracht zu werden; dadurch gekennzeichnet, dass das Paar von Paddeln (606a, 606b) dazu ausgelegt ist, dass es sich biegt, wenn es mit der körpereigenen Klappe des Patienten verbunden wird, so dass Abschnitte des Klappengewebes die Seitenabschnitte (1405) in Richtung der Pfeile (1450) wie in Figur 14B gezeigt bewegen, so dass das Paddel (606a, 606b) das Klappengewebe graduell konturiert, wodurch sich die durch die Klappenreparaturvorrichtung (602) auf die körpereigene Klappe ausgeübte Belastung verringert.
Patent DE-102018111909-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: LARBIG JULIAN
IPC: F16D13/72
Filed: 2018-05-17
Granted: 2019-12-12
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend eine erste Teilkupplung (2) und eine radial innerhalb dieser liegende zweite Teilkupplung (3), jeweils umfassend einen Außenlamellenträger (4, 17) mit daran angeordneten Außenlamellen (6, 19) und einen Innenlamellenträger (7, 20) mit daran angeordneten Innenlamellen (9, 22), die zwischen die Außenlamellen (6, 19) unter Bildung eines axial zusammendrückbaren Lamellenpakets (38) eingreifen, sowie ein Druckelement (23) zum Zusammendrücken des Lamellenpakets (38) der zweiten Teilkupplung (3), das über eine Hebelfeder (26) gegen das Lamellenpaket (38) drückbar ist, die an einem die beiden Außenlamellenträger (4, 17) verbindenden Koppelring (24) an einem Widerlager (31) abgestützt ist, wobei die Hebelfeder (26) über eine am Außenlamellenträger (17) der zweiten Teilkupplung (3) abgestützte Tellerfeder (32) gegen das Widerlager (31) gespannt ist.
Patent DE-102018118398-B4 (DE)
Title: Sitzschienenmodul für einen Fahrzeugsitz zur Fahrzeugsitzverzögerung im Crashfall
Inventor: KOSTIN SERGEJ
IPC: B60N2/16
Filed: 2018-07-30
Granted: 2020-10-29
Abstract: Sitzschienenmodul für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mitzwei parallel zueinander angeordneten Längsverstellschienen (10) zur Führung und Längsverstellung des Fahrzeugsitzes (1), die jeweils eine ortsfest am Boden (2) einer Fahrzeugkarosserie befestigbare Unterschiene (20) und eine dazu längsverschiebbare Oberschiene (15) aufweisen,einem Antriebsorgan (50) mit einem damit gekoppelten Antrieb (91) zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes,zumindest einem Deformationselement (24), das mit einer zugeordneten Längsverstellschiene (10) gekoppelt ist, undzumindest einem Befestigungselement (30) zur Befestigung des Antriebsorgans (50) an der zugeordneten Unterschiene (20) oder Oberschiene (15), wobeider Fahrzeugsitz (1) an den Oberschienen (15) befestigbar ist, unddas Deformationselement (70) ausgelegt ist, um bei einer Verschiebung des Fahrzeugsitzes in einer Hauptfahrtrichtung verformt zu werden, um Energie bei einem Crash abzubauen und den Fahrzeugsitz zu verzögern,gekennzeichnet durch einen Aktuator (40, 93) zum Verriegeln und Entriegeln des zumindest einen Befestigungselements, wobeiin einer verriegelten Stellung des Befestigungselements (30) (Fig. 4a) das Antriebsorgan (50) durch das Befestigungselement unmittelbar an der zugeordneten Unterschiene (20) oder Oberschiene (15) gesichert ist unddas Befestigungselement (30) bei einer Verstellung des Fahrzeugsitzes (1) über eine vorbestimmte Grenzeinstellung (8, 9) hinaus mechanisch entriegelt wird (Fig. 4b), sodass das Antriebsorgan (50) über das Deformationselement (70) mit der zugeordneten Unterschiene (20) oder Oberschiene (15) gekoppelt ist.
Patent DE-102018121948-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zur Fixierung von Partikeln auf einem Substrat
Inventor: LEPELMEIER JÖRN
IPC: B32B38/00
Filed: 2018-09-08
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Fixierung von Partikeln auf einem Substrat, umfassend die Verfahrensschritte:(a) Bereitstellen eines Substrats, das offene Poren enthält und das eine Oberseite und eine Unterseite mit den zu fixierenden Partikeln auf der Oberseite aufweist,(b) Bereitstellen einer Klebelösung, die ein Fixierungsmittel und/oder eine Vorläufersubstanz für ein Fixierungsmittel in einem Lösungs- oder Verdünnungsmittel enthält,(c) Kontaktierung von Partikeln und Klebelösung,(d) Entfernen des Lösungs- oder Verdünnungsmittels unter Bildung einer die Partikel auf dem Substrat fixierenden Klebemasse, die das Fixierungsmittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierung gemäß Verfahrensschritt (c) von der Unterseite des Substrats durch die Substrat-Poren hindurch erfolgt.
Patent DE-102018129478-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Implantat mit einem Wirkstoffabgabesystem und Verfahren zum Herstellen eines solchen ophthalmologischen Implantats
Inventor: THALLER MICHAEL
IPC: A61P27/02
Filed: 2018-11-22
Granted: 2021-05-27
Abstract: Ophthalmologisches Implantat (4) mit einem Wirkstoffabgabesystem (1), welches dazu ausgebildet ist, im implantierten Zustand des ophthalmologischen Implantats (4) wenigstens einen pharmakologischen Wirkstoff (3) abzugeben, wobei das Wirkstoffabgabesystem (1) wenigstens ein Hydrogel (2) als Matrix umfasst, wobei das Hydrogel (2) eine Schicht auf einem optischen Teil (5) des Implantats (4) bildet, kovalent an den optischen Teil (5) gebunden und mit dem wenigstens einen Wirkstoff (3) beladen ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Wirkstoff (3) in im Hydrogel (2) verteilten Polymernanopartikeln vorliegt.
Patent DE-102018131771-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung zum Abstützen eines Bauwerks und Verfahren zum Sanieren eines Pfahls
Inventor: HÖHMANN SEBASTIAN
IPC: E02D27/04
Filed: 2018-12-11
Granted: 2022-11-03
Abstract: Stützvorrichtung zum Abstützen eines Bauwerks (16), mit wenigstens einem durch das Bauwerk (16) belasteten Pfahl (10), welcher einen Korrosionsbereich (24) aufweist, in welchem ein Wandmaterial (34) des Pfahls (10) korrodiert ist, und mit einer Schutzeinrichtung (28), welche den Pfahl (10) in einem den Korrosionsbereich (24) umfassenden Pfahlabschnitt (26) umgibt, wobei die Schutzeinrichtung (28) eine Hülle (30) und ein ausgehärtetes Vergussmaterial (32) umfasst, welches in dem Pfahlabschnitt (26) in einem Zwischenraum zwischen dem Wandmaterial (34) und der Hülle (30) angeordnet ist, wobei die Schutzeinrichtung (28) wenigstens eine Lastaufnahmeeinrichtung (36) umfasst, welche ein Plattenelement (38) aufweist, welches sich in Längsrichtung des Pfahls (10) über eine Länge erstreckt, welche größer ist als eine Länge (44) des Korrosionsbereichs (24) in Längsrichtung des Pfahls, und welches mit dem Pfahl (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Lastaufnahmeeinrichtung (36) wenigstens ein weiteres Plattenelement (50) aufweist, welches von dem mit dem Pfahl (10) verbundenen Plattenelement (38) absteht, wobei die Lastaufnahmeeinrichtung (36) als T-Profil oder als U-Profil ausgebildet ist, wobei dann, wenn die Lastaufnahmeeinrichtung (36) als T-Profil ausgebildet ist, der Kopf des T-Profils durch das mit dem Pfahl (10) verbundene Plattenelement (38) gebildet ist und der von dem Kopf abstehende und durch das weitere Plattenelement (50) gebildete Fuß des T-Profils in das Vergussmaterial (32) eingebettet und zu allen Seiten hin von dem Vergussmaterial (32) umgeben ist, und wobei dann, wenn die Lastaufnahmeeinrichtung (36) als U-Profil ausgebildet ist, von dem mit dem Pfahl (10) verbundenen Plattenelement (38) zwei weitere in das Vergussmaterial (32) eingebettete und zu allen Seiten hin von dem Vergussmaterial (32) umgebene Plattenelemente (50) abstehen.
Patent DE-102019119093-B4 (DE)
Title: Auslösen zumindest eines Aufprallkissens eines unbemannten Fahrzeugs
Inventor: RADETZKI UWE
IPC: B60R21/0134
Filed: 2019-07-15
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren, ausgeführt von einer Vorrichtung (2), das Verfahren umfassend:- Erhalten (401) und/oder Bewirken des Erhaltens einer durch zumindest einen Umgebungssensor (12-1) eines unbemannten Fahrzeugs (1) erfassten Sensorinformation, wobei die Sensorinformation zumindest einen Objektparameter eines Objekts (31), das sich in Bezug auf das unbemannte Fahrzeug (1) bewegt, repräsentiert, wobei das unbemannte Fahrzeug am Landverkehr in Fußgängerbereichen teilnimmt, und wobei das Objekt ein Fahrzeug oder ein Gegenstand in der Umgebung des unbemannten Fahrzeugs ist;- Bestimmen (402), zumindest teilweise basierend auf dem zumindest einen Objektparameter, ob eine Kollision zwischen dem unbemannten Fahrzeug (1) und dem Objekt (31) droht; und wenn bestimmt wird, dass eine Kollision zwischen dem unbemannten Fahrzeug (1) und dem Objekt (31) droht:- Bestimmen (404), zumindest teilweise basierend auf dem zumindest einen Objektparameter, zumindest eines Auslöseparameters für ein Auslösen zumindest eines Aufprallkissens (13-1) des unbemannten Fahrzeugs (1), und- Auslösen (405) und/oder Bewirken des Auslösens des zumindest einen Aufprallkissens (13-1) gemäß dem zumindest einen Auslöseparameter, wobei das zumindest eine Aufprallkissen (13-1) vor der drohenden Kollision ausgelöst wird.
Patent DE-102020110472-B4 (DE)
Title: Bereitstellen von unterstützungsdrehmoment in lenksystemen, die ohne drehmomentsensor arbeiten
Inventor: VARUNJIKAR TEJAS M
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-04-17
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektrischen Servolenkungssystems (40), wobei das Verfahren umfasst:Feststellen (610), dass ein oder mehrere Handrad-Drehmomentsensoren (28) der elektrischen Servolenkung (40) nicht betriebsbereit sind;als Reaktion darauf Erzeugen (670) eines Unterstützungsdrehmomentbefehls (22), wobei das Erzeugen (670) umfasst:Schätzen eines vorderen Schlupfwinkels auf der Grundlage eines Motorwinkels (20) eines Motors (46) des elektrischen Servolenkungssystems (40), einer Gierrate und einer Fahrzeuggeschwindigkeit (14);Berechnen (630) einer Vorderachs-Querkraft unter Verwendung des vorderen Schlupfwinkels und unter Verwendung eines nichtlinearen Fahrradmodells;Umwandeln (640) der Vorderachs-Querkraft in eine Zahnstangenkraft unter Verwendung eines pneumatischen Nachlaufwertes; undBestimmen eines Betrags des Unterstützungsdrehmoments auf der Grundlage der Zahnstangenkraft;Erzeugen (650) des Unterstützungsdrehmomentbefehls (22), der dem Betrag des Unterstützungsdrehmoments entspricht;Skalieren (660) des Unterstützungsdrehmoments unter Verwendung eines Gierratenfehlers, wobei der Gierratenfehler eine Differenz zwischen einer geschätzten Gierrate aus einem dynamischen Fahrradmodell und einer gemessenen Gierrate beschreibt; und Steuern des elektrischen Servolenkungssystems (40) mit dem erzeugten Unterstützungsdrehmomentbefehl (22).
Patent DE-102020120203-B4 (DE)
Title: Hydrantendeckel
Inventor: BERND FICHTEL
IPC: E03B9/10
Filed: 2020-07-30
Granted: 2022-09-22
Abstract: Hydrantendeckel (1) mit einer Oberseite (2), einer Unterseite (3) und einem rundlichen Umfangsrand (4),wobei eine Deckelplatte (5) im Wesentlichen die Oberseite (2) und die Unterseite (3) ausbildet,wobei sich auf der Unterseite (3) der Deckelplatte (5) zwischen zwei und sechszehn Versteifungsrippen (8, 9) von einem Zentrumsbereich (Z) nach außen in Richtung des Umfangrands (4) erstrecken, undwobei der Hydrantendeckel (1) aus einem Hybridwerkstoff besteht, wobei ein Einlegeteil (20) aus einem eisenhaltigen Metall von Aluminium umgossen ist.
Patent DE-102020135048-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rohrs
Inventor: ASANO MASAHIKO
IPC: B21C37/15
Filed: 2020-12-29
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Rohrs (100), aufweisend:
 Pressformen eines Plattenelements (10) in eine U-Form; und
 Pressformen des in die U-Form geformten Plattenelements (10) in eine O-Form,
 wobei das Rohr (100) einen Rohrkörper (110) und einen konischen Teil (120) aufweist, der radial nach innen geneigt ist und von einem Ende des Rohrkörpers (110) vorsteht, und,
 bevor das Plattenelement (10) in die U-Form pressgeformt wird, eine Grenze zwischen einem Abschnitt (11) des Plattenelements (10), der dem Rohrkörper (110) entspricht, und einem Abschnitt (12) des Plattenelements (10), der dem konischen Teil (120) entspricht, von einer Oberfläche des Plattenelements (10), die einer inneren Umfangsfläche des Rohrs (100) entspricht, gepresst wird, um den Abschnitt (12) des Plattenelements (10), der dem konischen Teil (120) entspricht, in Richtung der Oberfläche des Plattenelements (10) zu biegen, die der inneren Umfangsfläche des Rohrs (100) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass
 beim Pressen der Grenze eine Biegung (13) mit einer Nutform an der Grenze gebildet wird.