baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010049479-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine zu verstellende Fahrzeugbaugruppe
Inventor: JUNGERT DIETER
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (10) für eine zu verstellende Fahrzeugbaugruppe, mit einem Verstellmotor, der über ein Verstellgetriebe in eine der zu verstellenden Fahrzeugbaugruppe zugeordnete Zahnschwinge (12) eintreibt, wobei das Verstellgetriebe die zu verstellende Fahrzeugbaugruppe strukturell versteift, und wobei eine Verstellschnecke (20) des strukturell versteifend wirkenden Verstellgetriebes unmittelbar an der Zahnschwinge (12) angreift.
Patent DE-102010050546-A1 (DE)
Title: Vorrichtungsverbinder und Formverfahren für diesen
Inventor: MATSUOKA HIROYUKI
IPC: H01R13/533
Filed: 2010-11-05
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Vorrichtungsverbinder bereitzustellen, der zu geringeren Kosten hergestellt wird, indem mögliche Anfangspunkte für Brüche eliminiert werden, die in einem Kunstharzabschnitt erzeugt werden, der einen peripheren Kantenabschnitt einer metallischen Verstärkungsplatte abdeckt, und ein Einsatzformen unter Verwendung der Verstärkungsplatte als einem Einsatz durchgeführt wird. Ein Vorrichtungsverbinder ist versehen mit einer metallischen Verstärkungsplatte 30, die eine Öffnung 31 aufweist, um den Durchtritt von Anschlusspassstücken zu erlauben, einem Gehäusehauptkörper 10, einem Flanschabschnitt 11, der durch Einsatzformen unter Verwendung der Verstärkungsplatte 30 und Kunstharz gebildet wird, einem vorrichtungsseitigen Gehäuseabschnitt 12, der in einem Verbindermontageloch aufzunehmen ist, und Anschlusspassstücken 15, die in dem Gehäusehauptkörper 10 gehalten werden, während sie durch die Öffnung 31 durchgeführt werden. Die Verstärkungsplatte 30 ist entlang eines peripheren Kantenabschnitts davon abgeschrägt, um insbesondere eine R-Oberfläche 36 zu bilden.
Patent DE-102010051240-A1 (DE)
Title: Sealing profile for motor vehicle i.e. passenger car, has locking parts that are provided for locking profile under formation of behind engagement with support rail and trim, where locking parts are formed as blank holders
Inventor: WOLFER RICHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-11-12
Abstract: The profile (12) has locking parts (26, 30, 42, 44) that are provided for locking the sealing profile under formation of a behind engagement with a support rail (14) and a trim (16), where the locking parts are formed as blank holders. The locking parts and the sealing profile are manufactured from materials that are different from each other, where the materials are thermoplastic elastomer and ethylene propylene diene monomer rubber. The locking parts are arranged one behind the other and/or spaced from each other along vehicle longitudinal direction (33).
Patent DE-102010052200-A1 (DE)
Title: Zwischenradvorrichtung
Inventor: TULLY ANDREAS
IPC: F02B67/04
Filed: 2010-11-24
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Zwischenradvorrichtung für einen Zugmittel- und/oder Stirnradtrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Zwischenrad (1), das mit einem Antriebsrad (2) und einem Abtriebsrad (3) zumindest zweispurig ausgebildet ist, einer Achse (7) und einem Nadellager (8), mittels welchem das Zwischenrad radial auf der Achse wälzgelagert ist, zumindest einer Stützscheibe (9, 10), an welcher das Zwischenrad axial abgestützt ist, und einem an den Schmiermittelkreislauf der Brennkraftmaschine anschließbaren Kanal zur Schmiermittelversorgung des Nadellagers. Dabei sollen sich die Stützscheibe und die Achse stirnflächig kontaktieren, wobei die zum Nadellager hin öffnende Mündung des Schmiermittelkanals durch eine oder mehrere Vertiefungen auf der Kontaktfläche (19) der Stützscheibe und/oder auf der Kontaktfläche (20) der Achse gebildet ist.
Patent DE-102010060343-A1 (DE)
Title: Selbstarretierende Einstellvorrichtung
Inventor: HUYNH XUYEN
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: Ein Einstellrad für die Einstellung eines einstellbaren Teils eines Gerätes beinhaltet einen Mitnehmer, der sich im Wesentlichen quer zu einer Rotationsachse bewegt, um das Einstellrad zum Verdrehen zu entsperren. Wenn der Mitnehmer freigegeben wird, wird das Einstellrad automatisch arretiert.
Patent DE-102010063007-A1 (DE)
Title: Module for removing liquid i.e. aqueous urea solution, from liquid tank in exhaust gas after-treatment system of motor car, has filter element urging into use position, so that elastic deformation of filter element is carried-out
Inventor: LANDES EWGENIJ
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-12-14
Abstract: The module (4) has a base body (5) insertable into a liquid tank (1) through a tank opening (3). The base body comprises a removal device that consists of removal openings assignable to a tank interior (7). The base body carries a filter element associated with the removal openings. An elastically deformable clamping element is associated with the filter element that urges into a use position extending outside over the base body, so that elastic deformation of the filter element is carried-out in an assembly position for insertion through the tank opening. The clamping element is designed as a bending bar i.e. flat flexible rod, with a rectangular cross section. An independent claim is also included for a liquid tank comprising tank wall with a tank opening.
Patent DE-102010063918-A1 (DE)
Title: Geräuscharme Systemkühlung unter Verwendung gekoppelter Optimierung zwischen integrierten mikroporösen Absorbern und Rotoren
Inventor: BELTMAN WILLEM
IPC: F04D29/66
Filed: 2010-12-22
Abstract: Mikroporöse Absorberstrukturen, die angepasst werden können, um das Rauschen bei der Flügeldurchgangsfrequenz (blade pass frequency; BPF) eines Kühllüfters abzuschwächen. Der Absorber kann eine Platte, bedeckt mit mikroporösen Öffnungen, mit einem Luftspalt unter der Platte umfassen. Die Größe des Luftspalts kann dynamisch angepasst werden, um die Geräuschdämpfung für einen, bei unterschiedlichen Geschwindigkeiten arbeitenden, Lüfter zu optimieren.
Patent DE-102011000621-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen der Bandbreite von Mensch-Maschine-Schnittstellen
Inventor: BUCCIARELLI ROBERT BRUNO
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Messen der Bandbreite, um zu ermitteln, ob eine ausreichende Datenrate verfügbar ist, um im Fahrzeug befindliche Funktionen und Anwendungen zu aktivieren oder zu deaktivieren. Auf Basis der verfügbaren Bandbreite aktiviert oder deaktiviert das System Schaltflächen, die den im Fahrzeug befindlichen Geräten zugeordnet sind. Die Aktivierung und Deaktivierung der Geräte wird auf einer Schnittstelle wie z. B. einer Anzeige im Fahrzeug dargestellt.
Patent DE-102011001637-A1 (DE)
Title: Perfuming device for attaching at louver in inner space of e.g. passenger car, has retention device comprising clamping members that are made of resilient material, where retention device is introduced into louver by clamping members
Inventor: GUGGENHEIM RUDOLF
IPC: A61L9/12
Filed: 2011-03-29
Abstract: The device (1) has a fragrance container (2) provided with apertures. A retention device (4) attaches the device at a louver provided in an inner space of a vehicle. The retention device comprises multiple clamping members (6) that are made of resilient material such as silicone, rubber and/or thermoplastic elastomer, and includes an elliptic or circular cross-section, where the retention device is introduced into the louver by the clamping members. A fragrance pin (5) is provided with a composite material comprising elastomer.
Patent DE-102011001951-A1 (DE)
Title: Steuereinheit
Inventor: WEICKERT BERND
IPC: H04L12/28
Filed: 2011-04-11
Abstract: Die erfindungsgemäße Steuereinheit besteht aus einem ersten Server und einem zweiten Server, wobei dHaussteuerungskomponenten und der zweite Server zum Empfang, zur Bereitstellung und Übertragung von multimedialen Daten in einem lokalen Netzwerk an entsprechend im lokalen Netzwerk angeschlossene multimediale Komponenten vorgesehen sind. Der erste Server ist direkt an das lokale Netzwerk angeschlossen und ist kontinuierlich aktiv. Der zweite Server ist nicht kontinuierlich aktiviert, sondern ist nur bei Notwendigkeit der Datenbereitstellung und/oder Datenübertragung im lokalen Netzwerk vom ersten Server über eine separate erste Steuerleitung aktivierbar. Der zweite Server ist insbesondere dann, wenn multimediale Daten zu empfangen, zu speichern oder für die multimedialen Komponenten aufzubereiten und/oder im lokalen Netzwerk bereitzustellen sind, notwendig und wird in diesem Bedarfsfall vom ersten Server aktiviert. In der übrigen Zeit verbleibt der zweite Server deaktiviert oder ausgeschaltet, wobei unter Deaktivierung ein Betriebsmodus oder -zustand des zweiten Server zu verstehen ist, der einem Standby-Modus mit geringer Energieaufnahme und geringerem Energiebedarf zu verstehen ist. Der erste Server kommuniziert mit dem zweiten Server über eine separate Datenleitung.
Patent DE-102011010342-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2011-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit einem antriebsseitig verbundenen Gehäuse und einer darin angeordneten Kupplungseinrichtung sowie einem dieser nachgeschalteten mehrstufigen Torsionsschwingungsdämpfer mit wenigstens zwei in Reihe geschalteten und ein Dämpfereingangsteil, ein Dämpferzwischenteil und ein Dämpferausgangsteil aufweisende Dämpferstufen und ein dem Dämpferausgangsteil angeordnetes drehzahladaptives Fliehkraftpendel.
Patent DE-102011010522-A1 (DE)
Title: Rope line supporting mast for establishing rope crane system, comprises mast which lies on sliding element longitudinally in transportation condition, where sliding elements are cultivated on mast
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B66C21/08
Filed: 2011-02-08
Abstract: The rope line supporting mast comprises a mast (1a,1b) which lies on a sliding element (3,4) longitudinally in the transportation condition. The sliding elements are cultivated on the mast, such that the sliding element is formed as a separate chassis carrying the mast. The sliding element is formed as a skid plate or shoe. An independent claim is also included for a method for transporting and erecting a rope line supporting mast.
Patent DE-102011017087-A1 (DE)
Title: Adapter profile for static bonding of glass to window section, has adapter main portion which is connected with uneven or different profile levels having window profile to produce flat surface, parallel to glass sheet to be bonded
Inventor: KRAEMER HARALD
IPC: E06B3/56
Filed: 2011-04-14
Abstract: The adapter profile (1) has adapter main portion which is connected with uneven or different profile levels having window profile to produce a flat surface, parallel to the glass (7) to be bonded. The geometry of the adapter profile to the window profile side is adapted to complement the respective profile geometry of the window profile, so that a positive connection between the two profiles is possible.
Patent DE-102011017227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
IPC: B26D7/06
Filed: 2011-04-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten führt ein Schneidmesser eine eine Schneidebene definierende Primärbewegung aus und ein aufzuschneidendes Produkt wird mittels einer Fördereinrichtung dem Schneidmesser zugeführt, um das Produkt mit dem Schneidmesser in Eingriff zu bringen. Das Schneidmesser wird, während es mit dem Produkt in Eingriff steht, zeitweise mit einer von der Geschwindigkeit der Primärbewegung verschiedenen Geschwindigkeit bewegt.
Patent DE-102011018621-A1 (DE)
Title: Ansatzstutzen für Filterschläuche
Inventor: WALZ STEFAN
IPC: B01D46/02
Filed: 2011-04-21
Abstract: Ein Ansatzstutzen für Filterschläuche umfasst einen Innenteil, welches eine innere Durchgangsöffnung zum Durchführen des Filterschlauches und eine äußere, um seinen Umfang verlaufende Anlagefläche zum dichten Anliegen eines über ein erstes Ende des Innenteils nach außen umgeschlagenen Abschnitts des Filterschlauches aufweist, und einen Außenteil, das eine Hülse aufweist, und das derart auf das Innenteil aufsteckbar ist, dass der umgeschlagene Abschnitt des Filterschlauches zwischen der Hülse und der Anlagefläche eingeklemmt wird.
Patent DE-102011075327-A1 (DE)
Title: Method for determining route from location to another location for e.g. portable navigation system in motor vehicle, involves determining sub route from target node point to location, and determining route based on sub route
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G01C21/34
Filed: 2011-05-05
Abstract: The method involves determining (S5) geographical regions e.g. city regions, based on locations. An output node point and a target node point are determined (S9) from groups of node points based on the regions, respectively. A sub route from the output node point to the target node point, another sub route from one of the locations to the output node point, and a third sub route from the target node point to the other location are determined (S11) by digital card data, which is preset for quantities of road hierarchy planes e.g. main roads. A route is determined (S13) based on the sub routes. An independent claim is also included for a route determining device.
Patent DE-102011078616-A1 (DE)
Title: Korrosionsbeschichtung
Inventor: TEKBAS FRANZ
IPC: C09D7/48
Filed: 2011-07-04
Abstract: Beschrieben wird eine Verwendung von mineralischen Fasern oder Filamenten zur Verbesserung der Korrosionsschutzwirkung einer Korrosionsschutzschicht.
Patent DE-102011079334-A1 (DE)
Title: Ladeschiene sowie Gleitstein für eine Ladeschiene
Inventor: BALDSIEFEN LOTHAR
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-07-18
Abstract: Eine erfindungsgemäße Ladeschiene (1), die ein über zumindest einen Teil ihrer Länge gleichförmiges Querschnittsprofil aufweist, weist an einer Oberseite (4) eine Längsnut zur Aufnahme mindestens eines Gleitsteins (11) auf, wobei die Längsnut in einem oberen Bereich durch mindestens einen an einer Seitenwand (5) der Längsnut ansetzenden Steg (7) zu einem Längsschlitz (3) verengt ist und der Steg (7) mindestens einen nach unten ragenden Vorsprung (8) trägt, wobei der Vorsprung (8) vom Längsschlitz (3) ausgehend einen Hinterschnitt (9) ausbildet. Die Erfindung betrifft auch einen Gleitstein (11) für eine Ladeschiene (1).
Patent DE-102011079873-A1 (DE)
Title: Measurement insert for reading data of e.g. electric appliances, from controller area network interface in motor car, has conversion device for converting electrical data received from control device into radio signals
Inventor: KORNHAAS ROBERT
IPC: H01R13/66
Filed: 2011-07-27
Abstract: The insert (9) has a set of input connection elements (43) for forming multiple electrical interconnections with contact elements (17) of a plug assembly (3) of a control device (1). A set of output connection elements (45) forms multiple electrical interconnections with other contact elements (41) of a push-pull plug arrangement (5) of a harness (7). A conversion device (11) converts electrical data i.e. serial peripheral interface data, received from the control device into radio signals i.e. wireless local area networksignals. An independent claim is also included for a control device for a motor car.
Patent DE-102011082411-A1 (DE)
Title: MRI device has sound absorbing element that is arranged between magnetic unit and flexible housing portion of housing unit which is provided with closure element and control element
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/28
Filed: 2011-09-09
Abstract: The MRI device (10) has a magnetic unit (11) surrounding a housing unit (30). A housing portion is provided in the housing unit. The housing portion is made of flexible material. A sound absorbing element is arranged between the magnetic unit and the housing portion. A closure element is provided in the housing portion. A control element is integrated in the housing unit. The housing portion is connected with the magnetic unit by a fixing unit.
Patent DE-102011084407-A1 (DE)
Title: Schaltmodul für einen Schalter, Schalter, Verfahren zum Anzeigen einer Betätigung eines Schalters und Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-10-13
Abstract: Ein Schaltmodul (102) für einen Schalter weist ein Gehäuse (220) auf, das ausgebildet ist, um bei einer Betätigung des Schalters eine Schaltbewegung auszuführen. Ferner weist das Schaltmodul (102) einen Betätiger (222) auf, der in dem Gehäuse (220) angeordnet und ausgebildet ist, um bei der Schaltbewegung des Gehäuses (220) eine durch eine Steuerkontur (244) steuerbare Betätigungsbewegung auszuführen. Ferner weist das Schaltmodul (102) einen Energiewandler (234) auf, der in dem Gehäuse (220) angeordnet ist und ausgebildet ist, um angetrieben durch die Betätigungsbewegung des Betätigers (222) einen elektrischen Impuls bereitzustellen. Ferner weist das Schaltmodul (102) eine Schalteinheit zur Ausgabe eines auf dem elektrischen Impuls basierenden Schaltsignals zur Anzeige der Schaltbewegung des Gehäuses (220) auf.
Patent DE-102011085201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, Antriebsstrang und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2011-10-26
Abstract: Vorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, mit einem die Elemente Hohlrad (9), Sonnenrad (10) und Steg (8) aufweisenden Planetengetriebe (4), wobei ein erstes Element dieser Elemente (8, 9, 10) des Planetengetriebes der Anbindung einer Getriebeeingangswelle (11) eines Getriebes (3) dient, und wobei ein zweites Element dieser Elemente (8, 9, 10) des Planetengetriebes der Anbindung einer elektrischen Maschine (2) eines Hybridantriebs dient, mit einer Kupplung (5), und mit einem Schaltelement (6), über welches ein drittes Element dieser Elemente (8, 9, 10) des Planetengetriebes in einer ersten Schaltstellung (A) an einen Verbrennungsmotor (1) des Hybridantriebs und in einer zweiten Schaltstellung (B) an eines der beiden anderen Elemente des Planetengetriebes (4) ankoppelbar ist.
Patent DE-102011086009-A1 (DE)
Title: Self-adjusting clutch for use in drive train of motor vehicle, has disk spring which is arranged between adjusting ring and sensor spring, where adjusting ring has contact area, with which adjusting ring stands in contact with disk spring
Inventor: PRAUSE DIETRICH
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-11-09
Abstract: The self-adjusting clutch has a disk spring (11) which is arranged between an adjusting ring and a sensor spring, where the adjusting ring has a contact area, with which the adjusting ring stands in contact with the disk spring. The adjusting ring has another contact area, with which the adjusting ring is brought in contact with the disk spring during overrun of a release path. The adjusting ring has additional third contact area, with which the adjusting ring is brought in contact with the disk spring during overrun of another release path. An independent claim is included for an adjusting ring with an extension.
Patent DE-102011086228-A1 (DE)
Title: Solarmodulanordnung, Befestigungssystem und Trägerschiene
Inventor: DJAHANI MAJID
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarmodulanordnung mit einem Befestigungssystem für Solarmodule und einer zugehörigen Trägerschiene. Die Trägerschiene wird auf die Befestigungsschiene montiert und sorgt für eine Schrägstellung des Solarmodules.
Patent DE-102011086923-A1 (DE)
Title: Deodorierende Zusammensetzungen
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: A61K8/33
Filed: 2011-11-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind kosmetische Zusammensetzungen zur Reduzierung von Körpergeruch, enthaltend a) mindestens eine Alkoxybenzol-Verbindung mit der Strukturformel (I)mit den Resten R1 und R2, wobei R1 ausgewählt ist aus einer C1-C8-Alkylgruppe und R2 ausgewählt ist aus einer C1-C8-Alkylgruppe und einer C2-C8-Alkenylgruppe in einer Gesamtmenge von 0,01–1 Gew.-%, b) mindestens eine Verbindung, ausgewählt aus cyclischen Monoterpen-Epoxiden in einer Gesamtmenge von 0,01–1 Gew.-% und Menthol in einer Gesamtmenge von 0,09–5 Gew.-% sowie aus Mischungen dieser Komponenten, c) 0–7 Gew.-% Wasser, d) einen kosmetisch verträglichen Träger, enthaltend mindestens eine Komponente, ausgewählt aus Ethanol, einem unter Normalbedingungen flüssigen kosmetischen Öl und Talkum sowie Mischungen hiervon, sowie ggf. weitere Träger-, Hilfs- und Aktivstoffe, wobei sich die Gew.-%-Angaben auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung beziehen, ohne ggf. vorhandenes Treibmittel zu berücksichtigen.
Patent DE-102011089428-A1 (DE)
Title: Synchrone Datenübertragungseinrichtung
Inventor: WEIBEL MATHIEU
IPC: H04L7/08
Filed: 2011-12-21
Abstract: Es ist eine synchrone Datenübertragungseinrichtung zur Übertragung von Daten (D, D') zwischen zwei Kommunikationspartnern (K1, K2), von denen einer als Sender und einer als Empfänger dient, beschrieben, die in der Lage ist, eine Information über ein senderseitig auftretenden Ereignis (ES, ES') möglichst schnell an den Empfänger zu übertragen, mit einem Ereignismonitor (11, 11'), der ein senderseitiges Auftreten mindestens eines vorgegebenen Ereignisses (E) überwacht und beim Auftreten eines dieser Ereignisse (E) das auftretende Ereignis während seines Auftretens als senderseitig auftretendes Ereignis (ES, ES') anzeigt, einem an den Ereignismonitor (11, 11') angeschlossenen Taktgeber (13, 13') mit einstellbarer Taktfrequenz, der einen Sendetakt (clk, clk') mit einer Sendetaktrate (fS, fS') erzeugt, die während des Auftretens eines der Ereignisse (E, E') gleich einer dem auftretenden Ereignis (ES, ES') zugeordneten ereignis-spezifischen Sendetaktrate (fE1, fE2, fE1') und während eines ereignis-freien Zeitraums gleich einer von allen ereignis-spezifischen Sendetaktraten (fE1, fE2, fE1') verschiedenen Grundtaktrate (f0) ist, einer Übertragungseinrichtung (9), die den zu senden Daten (D, D') entsprechende Datensignale (DS, DS') mit der Sendetaktrate (fS, fS') vom Sender zum Empfänger überträgt, und die den Sendetakt (clk, clk') vom Sender zum Empfänger überträgt, und einer empfängerseitig an die Übertragungseinrichtung (9) angeschlossenen Ereigniserkennungseinrichtung (21, 21'), die anhand der Sendetaktrate (fS, fS') des Sendetakts (clk, clk') ein senderseitiges Auftreten eines der Ereignisse (E, E') erkennt, und bei dessen Auftreten das Ereignis (ES, ES') bestimmt und ausgibt.
Patent DE-102011102258-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenriemenscheibe
Inventor: GREB PETER
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-05-23
Abstract: Es wird eine Kurbelwellenriemenscheibe zum Übertragen eines Drehmoments zwischen einer Kurbelwelle und einem Riemenantrieb, mit einem Riemenscheibenfreilauf angegeben. Der Riemenscheibenfreilauf in der Kurbelwellenriemenscheibe ist mit einer durch einen Betätigungshebel betätigbaren Kupplung kombiniert, durch die der Riemenscheibenfreilauf überbrückt werden kann.