baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007042331-A1 (DE)
Title: Molding-on process for plastic materials involves using excess material in injection of first component localized at one or more material injection points of second component
Inventor: BOSCARIOL TIZIANO
IPC: B29C45/14
Filed: 2007-09-06
Abstract: The remodeling process produces an article from molded plastic with a first component (1) and a second component partly molded on to the first component in an injection mold with two mold halves (2, 3). Excess material is used in the injection of the first component, localized at one or more material injection points of the second component.
Patent DE-102007042511-A1 (DE)
Title: Spulentopologie mit nennenswerte Ausmaße aufweisender Gleichtakt- und Gegentaktinduktivität
Inventor: CHEN CHINGCHI
IPC: H01F5/00
Filed: 2007-09-07
Abstract: Eine Spule (160) weist einen Kern (162) mit einem Fenster (164) auf. Der Kern (162) weist ein erstes Kernelement (168) und ein zweites Kernelement (170) auf. Eine erste Wicklung (176) ist an das erste Kernelement (168) gekoppelt, und eine zweite Wicklung (178) ist an das zweite Kernelement (170) gekoppelt. Ein Querelement (172, 174) ist zumindest teilweise quer über das Fenster (164) gekoppelt und ermöglicht aufgrund seiner Leitfähigkeit Durchflutung (flux flow) zwischen dem ersten Kernelement (168) und dem zweiten Kernelement (170). Eine elektronische Schaltung (100) weist einen Eingangsanschluss (118), eine Spule (102) und einen Ausgangsanschluss (E', F') auf. Die Spule (102) ist an den Eingangsanschluss gekoppelt und weist nur einen einzelnen leitfähigen Kern (162) auf. Die Spule (102) ist so gekoppelt, dass sie sowohl Gleichtakt- als auch Gegentaktrauschen filtert. Der Lastanschluss ist an die Spule (102) gekoppelt und empfängt von dieser gefilterten Gleichtakt- und Gegentaktstrom.
Patent DE-102007046482-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur der Kraftstoffkonzentration im Regeneriergasstrom einer Tankentlüftungsvorrichtung
Inventor: MAI WOLFGANG
IPC: F02M25/08
Filed: 2007-09-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Korrektur der Kraftstoffkonzentration in einem Regeneriergasstrom einer Tankentlüftungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine bereitgestellt. Dabei wird die Kraftstoffkonzentration in dem Regeneriergasstrom ermittelt, ein definierter Regeneriergasvolumenstrom eingestellt und der Brennkraftmaschine derart zugeführt, dass das Regeneriergas an der Verbrennung teilnimmt. Anschließend wird eine Referenzzusammensetzung des Abgases der Brennkraftmaschine ermittelt und der Regeneriergasvolumenstrom um einen vorgegebenen Änderungsbetrag variiert. Anschließend wird ein erster Einspritzmengenkorrekturwert, basierend auf der Kraftstoffkonzentration im Regeneriergasstrom und dem Änderungsbetrag des Regeneriergasvolumenstroms, ermittelt. Eine vorgegebene Kraftstoffmenge, welche der Brennkraftmaschine mittels zumindest eines Einspritzventils zuzuführen ist, wird um den ersten Einspritzmengenkorrekturwert korrigiert und die Abgaszusammensetzung nach Zuführen der korrigierten Kraftstoffmenge erneut ermittelt. Ein zweiter Einspritzmengenkorrekturwert wird ermittelt, um welchen die mittels des zumindest einen Einspritzventils zugeführte korrigierte Kraftstoffmenge weiter zu korrigieren ist, um die Abgaszusammensetzung auf die Referenzzusammensetzung einzustellen. Die Kraftstoffkonzentration des Regeneriergasstroms wird basierend auf dem ersten und dem zweiten Einspritzmengenkorrekturwert korrigiert.
Patent DE-102007046944-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung mit Leckagenanalyse und Verfahren zum Betreiben einer solchen Druckluftversorgungseinrichtung
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: F15B21/00
Filed: 2007-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftversorgungseinrichtung (10) für ein Nutzfahrzeug, mit einem Druckluftversorgungsmodul (20), das ein Steuergerät mit einem direkt oder indirekt an einen externen Timer (40) gekoppelten Aufweckschaltkreis (30) aufweist, einem Anschluss an den CAN Bus oder einem seriellen Datenübertragungssystem des Nutzfahrzeugs (122) und mindestens einem Anschluss für ein druckluftnutzendes Teilsystem des Nutzfahrzeugs, wobei das Steuergerät mit Aufweckschaltkreis (30) eine Messung mindestens eines Systemdrucks wiederholt durchführt und weiterverarbeitet, wenn die Zündung des Nutzfahrzeugs eingeschaltet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der externe Timer (40) in der Weise ausgebildet ist, dass er Aufwecksignale an das Steuergerät mit Aufweckschaltkreis (30) ausgibt, und dass das Steuergerät mit Aufweckschaltkreis (30) in der Weise ausgebildet ist, dass es im Anschluss an den Empfang eines Aufwecksignals eines Messung mindestens eines Systemdrucks durchführt und weiterverarbeitet, auch wenn die Zündung des Nutzfahrzeugs ausgeschaltet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Steuern einer Druckluftversorgungseinrichtung.
Patent DE-102007049125-A1 (DE)
Title: Handgriff sowie Handwerkzeugmaschine
Inventor: SCHULLER MARCUS
IPC: B25G1/00
Filed: 2007-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handgriff, insbesondere Zusatzhandgriff, für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Griffabschnitt (2), der über ein elastisches, schwingungsdämpfendes Element (5) mit einem Mittel (8) zum Festlegen an der Handwerkzeugmaschine aufweisenden Befestigungsabschnitt (6) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Befestigungsabschnitt (6) über das elastische Element (5) durchsetzende Sicherungsmittel (9) an dem Griffabschnitt (2) unverlierbar gesichert ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Handwerkzeugmaschine mit einem derartigen Handgriff.
Patent DE-102007049457-A1 (DE)
Title: Football gate has gate bar and gate line, where lawn extends towards interior of gate, and is spaced at half ball diameter from goal line
IPC: A63B63/00
Filed: 2007-10-16
Abstract: The football gate has a gate bar (1) and a gate line (2), where a lawn (7) extends towards the interior of the gate, and is spaced at half ball diameter (6) from the goal line. A slant angle of the football gate is greater or equal to 5 degrees. The lawn, particularly artificial turf, is applied on a carrier profile.
Patent DE-102007049490-A1 (DE)
Title: Arrangement for vehicle, particularly hatches, cover, attaching units and roof for motor vehicle, has component which is guided by section of another component, where former component is multi-stable component
Inventor: STEHNCKEN CHRISTOPH
IPC: B62D25/10
Filed: 2007-10-16
Abstract: The arrangement has a component which is guided by a section of another component. The former component is a multi-stable component, which accepts two stable geometries. The multi-stable component (2) is outstretched in geometry (3) and is formed in another geometry in a folded manner. The multi-stable component is made of a multi-layer composite material of fiber composite, particularly carbon fiber composite.
Patent DE-102007050800-A1 (DE)
Title: Spacer for moving covering part of vehicle, particularly for motor vehicle, is pipe with end swiveling over elastic tensioning cable at one side of covering part, where pipe is positioned at moving components
Inventor: RECK PHILIP
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-10-24
Abstract: The spacer (2) is a pipe (3) with an end swiveling over an elastic tensioning cable at one side of a covering part (4). The pipe is positioned at moving components (8,10) with its other end over the elastic tensioning cable. The side of the covering part is turned towards the components.
Patent DE-102007052267-A1 (DE)
Title: Dekorvorrichtung und Möbel
IPC: A47B17/00
Filed: 2007-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dekorvorrichtung (50a-50e) für eine Möbelplatte (15, 16) eines Möbels und ein damit ausgestattetes Möbel. Die Möbelplatte (15, 16) weist eine Möbelplatten-Hauptfläche (20a-20c) und an einander entgegengesetzten Schmalseiten (21-26) zur Hauptfläche winkelige Möbelplatten-Schmalseitenflächen (27) auf, die im Vergleich zur Möbelplatten-Hauptfläche (20a-20c) schmaler sind. Die Dekorvorrichtung (50a-50e) bildet im montierten Zustand eine Hülle (51a-51e) zum Bedecken von mindestens drei benachbarten Seiten der Möbelplatte (15, 16) einschließlich der Möbelplatten-Hauptfläche (20a-20c) und mindestens einer Schmalseitenfläche (27). Die Hülle (51a-51e) umfasst mindestens eine Abdeckplatte (52a-52e; 53c-53e) zum flächigen Überdecken der Möbelplatten-Hauptfläche (20a-20c) und mindestens eine Befestigungseinrichtung (58, 59, 67) zum Halten der Dekorvorrichtung (50a-50e) an der Möbelplatte (15, 16). Die Hülle (51a-51e) weist an ihrer Innenseite (85) mindestens eine Grundfläche (55) und mindestens zwei einander gegenüberliegende Schenkelflächen (56) in einer U-förmigen Anordnung (90) zum flächigen Anliegen an der Möbelplatte (15, 16) auf, wobei die mindestens eine Grundfläche (55) und die mindestens zwei einander gegenüberliegenden Schenkelflächen (56) von der mindestens einen Abdeckplatte (52a-52e; 53c-53e) und der mindestens einen Befestigungseinrichtung (58, 59, 67) gebildet sind.
Patent DE-102007052392-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Wärmetauscher
IPC: C02F1/00
Filed: 2007-10-31
Abstract: Nach der Erfindung wird das zur Reinigung von Wärmetauscherflächen eingesetzte Wasser gesammelt, gereinigt und einer Wiederverwendung zugeführt.
Patent DE-102007054644-A1 (DE)
Title: Prozeßmittelaufbereitung für Druckmaschinen
Inventor: HESEKAMP DIETGER
IPC: B41F35/00
Filed: 2007-11-15
Abstract: Anordnung an einer Druckmaschine (1), aufweisend eine Prozessmittelreinigungsvorrichtung (8), eine Prozessmittelleitung (5), welche die Prozessmittelreinigungsvorrichtung (8) und die Druckmaschine (1) verbindet, und ein Flotationsgerät (9) und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Anordnung.
Patent DE-102007057137-A1 (DE)
Inventor: MELCHERT JENS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2007-11-28
Abstract: A method and a control device for triggering passenger protection devices are provided, the passenger protection devices being triggered as a function of a first acceleration signal and/or a driving dynamics signal. The acceleration signal is corrected by an offset by a comparison with the driving dynamics signal.
Patent DE-102007058216-A1 (DE)
Title: Flash-over device for an electric switch for resetting an electric arc has electric-arc resetting metal plates partly coated on one side with a gas-emitting material
Inventor: BACH MICHAEL
IPC: H01H9/34
Filed: 2007-11-30
Abstract: Partly coated on one side with a gas-emitting material, electric-arc resetting metal plates (23) have a section open one one side so as to stretch in a direction of flow. On the partly coated sides of the electric-arc resetting metal plates there is a subarea for each electric-arc resetting metal plate that is free of any coating, links to the section open on one side and stretches in a direction of flow. Independent claims are also included for the following: (1) A method for producing a device for resetting an electric arc; (2) An electric switch for a device for resetting an electric arc.
Patent DE-102007060475-A1 (DE)
Title: Receiving container i.e. cosmetic can, for receiving e.g. cream, has base with two-layered structure, outer layer and additional layer made from wood and attached directly over intermediate layer
Inventor: GLEIXNER JOSEF
IPC: B65D6/10
Filed: 2007-12-14
Abstract: The container has a cover and a base (4) that forms a receiving area (2) for receiving of the cosmetic product. The base exhibits a two-layered structure, an outer layer (5) and an additional layer (6) made from wood and attached directly over an intermediate layer (7). The outer layer is made of a transparent material such as transparent plastic and/or metal, and is formed by a plastic prefabricated injection-molded piece. The intermediate layer is made from a transparent material such as plastic or a wood. The additional layer and/or intermediate layer are made of a precious wood such as mahogany, teak wood, ebony, rosewood, pock wood, zingana/zebrano, walnut, sycamore tree, yew tree, robinia, box wood, curled maple, maple, cherry tree or pear.
Patent DE-102007060585-A1 (DE)
Inventor: EMDE THOMAS
IPC: F21Y101/00
Filed: 2007-12-13
Abstract: The present invention relates to illumination means (10) based on organic light diodes (OLED), having a layer arrangement (15) with at least one organic light-emitting diode layer (OLED layer), and at least one anode layer and one cathode layer on a carrier, and contact means (22) for the electrical contact of the electrode layers. According to the invention, the OLED layer and at least one electrode layer are attached to the inner side of a dimensionally stable rotation surgace serving as the carrier. According to the invention, the inner surface of a substantially or entirely closed hollow body (11) made of glass, plastic, or another light-transmissice material can serve as a carrier. The invention creates a novel illumination means (10) based on organic light diodes, having a shape that is compatible with a conventional light bulb or fluorescent lamp, and consequently can be exchanged for the same.
Patent DE-102007061466-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektronisch gesteuerten Brennkraftmotors
Inventor: GROER FRANK STEFFEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-12-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Brennkraftmotors angegeben, wobei die Leistung des Motors unter Ansprechen auf für die Motordrehzahl und das Motordrehmoment ermittelte Emissionsniveaus verringert und ein Fehler oder eine Störmeldung eingeloggt wird.
Patent DE-102008001900-A1 (DE)
Title: Braking process optimizing method for hybrid vehicle, involves converting vehicle recuperation energy into heat via electrical resistance, when energy store of vehicle is charged or when charge condition of store exceeds predetermined limit
Inventor: HENNEKEN MARKUS
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-05-21
Abstract: The method involves converting recuperation energy of a hybrid vehicle into heat via electrical resistors, when an energy store of the vehicle is charged or when the charge condition of the energy store exceeds a predetermined limit. The heat generated by the resistors is derived by a cooling system of an electric machine and a fluid-cooled internal combustion engine and/or a fluid-cooled transmission in the hybrid vehicle. The energy store is attached to the electric machine.
Patent DE-102008002076-A1 (DE)
Title: Holding device for hollow profile, has clamping device for fixing profile in profile retainer and arranged at one of wall sections, and gripping part displaceable by operating part for fixing profile to side of section
Inventor: MERHAR THOMAS
IPC: B25B1/02
Filed: 2008-05-29
Abstract: The device (11) has a profile retainer (12) guiding and retaining a hollow profile (6) and comprising two wall units (13, 15), and a clamping device fixing the profile in the retainer and arranged at the section (15). A rear gripping part (22) inserted into a mounting opening of the profile is arranged at a side of the section (15). The part is displaceable by an operating part (24) for fixing the profile to a side of the section (15). A measuring device (41) is displaceable in direction of a longitudinal extension of the profile, and a stop is provided at a free end of the device (41).
Patent DE-102008004942-A1 (DE)
Title: Multilayer element for electrochemical and/or electrically controllable device used in e.g. train, has contact element that penetrates through dielectric adhesive layer, and joins rear electrode and upper transparent surface electrode
Inventor: ZIEGLER STEFAN
IPC: H05B33/28
Filed: 2008-01-18
Abstract: The multilayer element (1) has a lower transparent surface electrode (3) that projects laterally beyond a functional layer (4) and a rear electrode (6), and having a connection element (17) for feeding in voltage. An upper transparent surface electrode (8) projects laterally beyond the rear electrode, and connected to the rear electrode via a transparent dielectric adhesive layer (7). A contact element (22) penetrates through the transparent dielectric adhesive layer, and indirectly connects the rear electrode and upper transparent surface electrode.
Patent DE-102008005028-A1 (DE)
Title: Clutch release bearing device, has disengaging ring axially supported at bearing contact ring over calotte ring hinge, such that disengaging ring is tiltable around tilting center that resides in area of bearing axis
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: F16D23/14
Filed: 2008-01-22
Abstract: The device has a set of roller bodies (W) accommodated in a path area (B) that is defined between two bearing contact rings (1, 2), where the bearing contact rings are formed as laminar circular disks. A retainer device (3) guides the roller bodies within the path area, and a disengaging ring (4) provides a clutch contact surface (KF). The disengaging ring is axially supported at the bearing contact ring (2) over a calotte ring hinge, such that the disengaging ring is tiltable around a tilting center (Z) that resides in an area of a bearing axis (X).
Patent DE-102008006070-A1 (DE)
Title: Notauslösevorrichtung für Wintersportgeräte
Inventor: SENNER VEIT
IPC: A63C9/08
Filed: 2008-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notauslösesystem für ein oder mehrere Wintersportgeräte, wie Skier, Skistöcke, Snowboards, Bindungen und/oder Schuhe für Skier oder Snowboards. Es ist ausgestattet mit einer Verbindungseinrichtung (10; 32) zum lösbaren Verbinden mindestens zweier Elemente eines oder mehrerer Wintersportgeräte, wobei sich die Verbindungseinrichtung (10; 32) im Wesentlichen radial in oder an einem der zwei Elemente abstützt, und einer Treibeinrichtung (16-19, 28, 29), die von außen auslösbar ist und geeignet ist, die radiale Abstützung der Verbindungseinrichtung aufzuheben und so eine Trennung der zwei Elemente herbeizuführen. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Auslöseverfahren und ein Herstellungsverfahren für ein derartiges Notauslösesystem.
Patent DE-102008007216-A1 (DE)
Title: Gedruckte Leiterplatte und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: MOK JEE SOO
IPC: H05K1/02
Filed: 2008-02-01
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf eine Leiterplatte und ein Herstellungsverfahren derselben, bei welchen die Dicke einer Leiterplatte verringert wird, um dadurch eine feine Schaltung zu realisieren, wobei die Schaltungsmuster in eine Isolationsschicht eingebettet sind, um dadurch die Dicke einer Leiterplatte zu verringern und Zeit und Kosten, die für den Herstellungsprozess einer Leiterplatte benötigt werden, zu verringern.
Patent DE-102008008538-A1 (DE)
Title: Releasing device for disk brake of bicycle, has elastic object assembly introduced between joint cover and piston, and outer side wall extending between parts of joint cover, such that releasing action is obtained
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: B62L1/00
Filed: 2008-02-07
Abstract: The device has a piston (21) provided with outer and inner side parts (211, 212), and a mounting space (213) introduced into the inner side part. A base forms an inner side wall extending towards the inner side part. A joint cover (23) whose outer diameter is smaller than an inner diameter of the mounting space. An elastic object assembly (22) is introduced between the joint cover and the piston, and the outer side wall extends between parts of the joint cover, such that a releasing action is obtained. One of the parts of the joint cover is accommodated in the mounting space.
Patent DE-102008012084-A1 (DE)
Title: Fire protection for buildings, particularly for underground areas such as tunnels and lugs in fixed rock mass, has sealing against water, particularly in form of foil, and has anchors
Inventor: JONSSON SVEIN
IPC: E04B1/94
Filed: 2008-02-29
Abstract: The fire protection has a sealing against water, particularly in form of a foil, and has anchors, which are brought into the rock mass to hold tunnel lining. The fasteners are used, which are brought into a side gunite layer, and also hold tunnel lining. A lightweight concrete is provided as gunite and fire protection, which consist a part from plastic foam particles, and holds a fire load of 1000 degrees celsius for 90 minutes. The expanded polystyrene particles are provided,which has an adhesion mediator at the surface.
Patent DE-102008012586-A1 (DE)
Title: Electrophoretic process to produce porous ceramic structures with regularly spaced oriented pore channels, comprises producing ceramic green body or layers from pourable suspension by electrophoretic deposition on separation electrodes
Inventor: MORITZ KIRSTEN
IPC: C04B38/00
Filed: 2008-03-05
Abstract: The electrophoretic process comprises producing a ceramic green body or layers from a pourable suspension, whose composition allows a gas evolution due to electrolysis, by electrophoretic deposition on net-like assigned separation electrodes, which have an edge length of the meshes of 300-750 mu m measured from wire center to wire center.
Patent DE-102008014421-A1 (DE)
Title: Optimiertes Phasenänderungs-Schreibverfahren
Inventor: HAPP THOMAS
IPC: G11C16/02
Filed: 2008-03-14
Abstract: Verfahren
und System zum Schreiben von Daten in einen Phasenänderungs-Direktzugriffsspeicher
(PCRAM) auf einer integrierten Schaltung (IC). Das Verfahren und
das System schließen
ein Array aus Phasenänderungselementen
ein mit einer Vielzahl von Einrichtungen, die für eine unabhängige Steuerung
eines Zeilengriffs und eines Spaltenzugriffs auf den PCRAM sorgen.
Eine Spaltenleitung (Bitleitung) wird auf einen einzigen vorgegebenen
Pegel vorgeladen, bevor ein Stromfluss zu einem entsprechenden ausgewählten Phasenänderungselement
zugelassen wird. Ein Stromfluss im Phasenänderungselement mit einer Zeile
(Wortleitung) wird initiiert, sobald die Spalte (Bitleitung) vorgeladen
wurde, um Daten in die PCRAM-Zelle zu schreiben. Der Stromfluss wird
im Phasenänderungselement
durch Schließen
der Spaltenleitung (Bitleitung) vorzugsweise durch Quenchen beendet.
Patent DE-102008018946-A1 (DE)
Title: Technik zum Lösen einer elektrischen Feststellbremse
Inventor: KINDER RALF
IPC: B60T17/22
Filed: 2008-04-15
Abstract: Ein Verfahren zum Lösen einer elektrischen Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs umfasst ein Erfassen eines Lösebefehls und ein Lösen der Feststellbremse, falls eine erfasste, auf eine Handlungsfähigkeit eines Fahrers hinweisende Änderung wenigstens eines Signals maximal eine vorbestimmte Zeitspanne zurückliegt.
Patent DE-102008019838-A1 (DE)
Title: Neue Arylsulfonylglycin-Derivate, deren Herstellung und deren Verwendung als Arzneimittel
IPC: A61K31/33
Filed: 2008-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft substituierte Arylsulfonylglycin-Derivate der allgemeinen Formel, $F1 wobei die Reste Ra bis Rf, A und Z wie in der Beschreibung und den Ansprüchen erwähnt definiert sind, welche zur Herstellung eines Arzneimittels zur Behandlung von Stoffwechselerkrankungen, insbesondere von Diabetes mellitus Typ 1 oder Typ 2, geeignet sind.
Patent DE-102008019983-A1 (DE)
Title: Food slicer is cleaned between working sections by a hotter fluid than the machine temperature, followed by flushing with compressed air
Inventor: HAJEK HEINRICH
IPC: B08B5/00
Filed: 2008-04-21
Abstract: The foodstuff slicer is cleaned by a fluid hotter than the machine working temperature. During cleaning and for a short period after the cleaning action, before the machine is used again, at least the pipe carrying the cleaning fluid and the machine interior are flushed with air to clean them and remove any moisture. Ambient air is drawn in by suction, dehumidified to 10-20% relative moisture content and at a temperature of 3-20[deg] C and spread through all the machine parts with an overpressure.
Patent DE-102008020027-A1 (DE)
Title: Length-variable ceiling light, has length-adjustable housing and optical system for light focusing
Inventor: RUDOLPH HORST
IPC: F21V15/01
Filed: 2008-04-21
Abstract: A light with light-housing has at least one lighting source as well as an optical system for directing the light. The housing used for the light can be adjusted in length, more specifically the light can be telescoped.