baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004903-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Messvorrichtung
Inventor: LAUSCH STEFAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2015-04-04
Abstract: Bei einer Optoelektronische Messvorrichtung (1) zur Bestimmung des Abstands von Gegenständen (2) innerhalb eines Überwachungsbereiches (6), bestehend aus – einer Sendeeinheit (3), der mindestens eine Lichtstrahlen (10) emittierende Lichtquelle (8) zugeordnet ist, deren Lichtstrahlen (10) einen vorgegeben Strahlengang (20) folgen, – einem Spiegel (12), der im Strahlengang (20) nach der Lichtquelle (8) angeordnet ist und der durch eine elektrisch oder elektromagnetisch angeregte Schwingung die Lichtstrahlen (10) in den Überwachungsbereich (6) lenkt, – aus einer Empfangseinheit (4), von der die von dem Gegenstand (2) reflektierten Lichtstrahlen (10) erfasst sind und – aus einer Steuer- und Auswerteeinheit (5), durch die die Sendeeinheit (3) und die Empfangseinheit (4) überwacht und geregelt sind, soll eine optoelektronische Messvorrichtung (1) und ein Verfahren für diese zur Bestimmung eines Raumprofils eines Gegenstandes (2) zur Verfügung zu stellen, die eine hohe Messgenauigkeit und ein langzeitstabiles Messverhalten unabhängig von Umgebungstemperaturen und Materialalterung aufweist und die unempfindlich gegenüber Streu- und Fremdlicht ist. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass ein Sensor (11) in dem Strahlengang (20) nach dem Spiegel (12) vorgesehen ist, dass der Lichtstrahl (10) mindestens einmal pro Schwingungs-Periode des Spiegels (12) durch den Sensor (11) erfasst ist, dass durch den Sensor (11) die Position des Spiegels (12) bestimmt und ausgewertet ist und dass mittels der Steuer- und Auswerteeinheit (5) die Empfangseinheit (4) in Abhängigkeit von der festgestellten Position des Spiegels (12) geschaltet ist.
Patent DE-102015005929-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erzeugung eines räumlichen und/oder bewegten Effekts
Inventor: METZLER GERD
IPC: G02B30/33
Filed: 2015-05-07
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur Erzeugung eines dreidimensionalen und/oder bewegten Bildes, aufweisend Mittel (M1, M2), die jeweils unterschiedliche Wellenlängen von Licht reflektierenden Partikeln umfassen, weiterhin aufweisend ein Steuerelement (12), mit dem Strahlungsquellen (SQ1, SQ2) steuerbar sind, so dass jeder Strahlungsquelle (SQ1 oder SQ2) ein Mittel (M1, M2) zugeordnet ist, dessen reflektierenden Partikel durch das ausgestrahlte Licht der jeweiligen Strahlungsquelle (SQ1, SQ2) optisch sichtbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015013320-A1 (DE)
Title: Stahlgittermast für den Netzausbau regenerativer Energie
Inventor: SADLER NORBERT
IPC: E04H12/10
Filed: 2015-10-14
Abstract: Stahlgittermast für das Übertragungs- und das Verteilernetz von regenerativer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte und nutzbare Raumbereich (2) der Gittermastbasis (1) dem Raumbedarf der standardisierten Energiespeicher-Anlagen-Container (3) genügt, und dass durch eine zusätzliche Gittermast-Verstärkung (4) die nachträgliche Implementierung, der Einbau, der Ausbau, der Ersatz, der Betrieb und die Wartung ohne Verminderung der Maststabilität und ohne Beeinträchtigung des Netzbetriebes ermöglicht.
Patent DE-102015014339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasreinigung
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: B01D53/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Abgasreinigung und oder Luft-Entstaubung. Das Abgas oder Staubeinsaugrohr 2 wird mit dem Wasserdampfrohr 1 durch vorzugsweise einer Gabelung verbunden. Das Abgas oder der Staub vermischt sich mit dem Dampf. Durch die vorzugsweise Wasserkühlung 3 wird der Dampf mit den Gasen und oder Staub abgekühlt und kondensiert wieder zu Wasser, dabei vermischen sich die unerwünschten Partikel mit Wasser und werden somit raus gefiltert.
Patent DE-102015100484-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät und Verfahren zum Befestigen eines Haushaltgerätes
Inventor: STUHRMANN SASCHA
IPC: F24C15/08
Filed: 2015-01-14
Abstract: Haushaltgerät (1), insbesondere Gargerät (50), und Verfahren zum kippsicheren Befestigen eines Haushaltgerätes (1), insbesondere eines Gargerätes (50), insbesondere an einem Aufstellort (12). Das Haushaltgerät umfasst ein Gehäuse (2), einen Behandlungsraum (3) und eine den Behandlungsraum (3) verschließende Tür (4). Weiterhin ist eine Sicherungseinrichtung (5) vorgesehen, die eine erste Befestigungseinrichtung (6) und eine zweite Befestigungseinrichtung (7) umfasst, welche dazu geeignet und ausgebildet sind, miteinander eine Wirkverbindung einzugehen. Im unteren Bereich (8) des Gehäuses (2) ist die erste Befestigungseinrichtung (6) vorgesehen, die ein erstes Halteelement (10) aufweist. Die zweite Befestigungseinrichtung (7) umfasst ein zweites Halteelement (11), welches fest mit dem Aufstellort (12) verbindbar ist, an welchem das Gehäuse (2) positionierbar ist. Zum kippsicheren Befestigen des Haushaltgerätes wird die zweite Befestigungseinrichtung (7) an einer vorbestimmten Stellen am Aufstellort (12) befestigt. Das Haushaltgerät (1) wird an den gewünschten Aufstellort (12) gebracht und die erste Befestigungseinrichtung (6) wird relativ zu der zweiten Befestigungseinrichtung (7) bewegt, bis die erste und die zweite Befestigungseinrichtung eine Wirkverbindung eingehen.
Patent DE-102015103957-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenabdeckung mit integriertem unverlierbarem Befestigungselement
Inventor: OSIP SANDRA DAVIDSON
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Es wird eine Kraftmaschinenabdeckungsanordnung mit einem integral angebrachten unverlierbaren oder eingebauten Befestigungselement zur Anbringung an einer Kraftmaschine offenbart. Die Kraftmaschinenabdeckungsanordnung umfasst eine Kraftmaschinenabdeckung mit einer Befestigungselementöffnung, die in einem vertieften Bereich davon gebildet ist, und eine unverlierbare Befestigungselementanordnung, die integral an der Kraftmaschinenabdeckung angebracht ist. Die unverlierbare Befestigungselementanordnung umfasst ein längliches Befestigungselement mit einem Kopf oder Ansatz, einen lastbegrenzenden Abstandshalter, der in der Nähe des Ansatzes des länglichen Befestigungselements angeordnet ist, und einen Lastbegrenzer, der in der Nähe des lastbegrenzenden Abstandshalters angeordnet ist. Der Lastbegrenzer weist Ansätze auf, die an beiden Enden gebildet sind. Das längliche Befestigungselement weist ein mit einem Gewinde versehenes Ende zur Anbringung in einem Gewindeeinsatz auf, der in der Kraftmaschine angeordnet ist. Isolierkörper sind am lastbegrenzenden Abstandshalter angebracht und auf beiden Seiten eines Bereichs der Kraftmaschinenabdeckung positioniert, der benachbart zur Befestigungselementöffnung ist, wodurch die Kraftmaschinenabdeckung zwischen dem Kopf des länglichen Befestigungselements und dem Lastbegrenzer festgehalten wird.
Patent DE-102015104537-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung in Kabelbäumen für Fahrzeuge sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindung
Inventor: LICHTENBERG ERWIN
IPC: H02G15/08
Filed: 2015-03-25
Abstract: Elektrische Verbindung in einem Kabelbaum für Fahrzeuge mit wenigstens zwei Kabeln (1), die jeweils einen elektrischen Leiter (2) und eine den elektrischen Leiter (2) umgebende Isolation (3) aufweisen, wobei an einem Ende (4) die Isolation (3) der Kabel (1) ausgespart ist und die elektrischen Leiter (2) elektrisch miteinander verbunden sind und einer Hülse (5), die das Kabelbündel an dem Ende (4) umschließt, wobei ein Raum (10) zwischen dem Kabelbündel und der Hülse (5) mit einem Klebstoff (11) gefüllt ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Ausbilden einer solchen Verbindung, umfassend das Vernetzen eines reaktiven Schmelzklebstoffes (11) von einem thermoplastischen in einen duroplastischen Zustand in dem Raum (10) zwischen der Hülse (5) und dem Kabelbündel.
Patent DE-102015105529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transformieren eines Bildes einer virtuellen Kamera, Computerprogrammprodukt, Anzeigesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GUO HUANQING
IPC: G06T15/20
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transformieren eines Bilds (16), bei welchem ein Umgebungsbereich (13) eines Kraftfahrzeugs (1) zumindest teilweise durch das Bild (16) aus der Perspektive einer virtuell in dem Umgebungsbereich (13) angeordneten virtuellen Kamera (14) dargestellt wird, und das Bild (16) durch die Transformation aus einer Mehrzahl von Realbildern, welche mittels einer Mehrzahl von realen Kameras (5, 6, 7, 8) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt wird, bestimmt wird, wobei die Transformation bezüglich eines virtuellen Bildsensors (21) der virtuellen Kamera (14) durchgeführt wird, wobei für den virtuellen Bildsensor (21) eine Bildsensorebene (22) mit zumindest einer vorbestimmten Krümmung (23) vorgegeben wird.
Patent DE-102015105641-A1 (DE)
Title: Stufenloses getriebe mit zwei modi
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: F16H37/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Ein Automatikgetriebe mit zwei Modi für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Komponente mit variablem Übersetzungsverhältnis, eine Mehrzahl von Planetenrad-Baugruppen, eine Kettenantriebs-Baugruppe und eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen. Eine erste Planetenrad-Baugruppe ist einer Eingangswelle, einer ersten Kupplung und einer ersten Bremse zugeordnet und stellt Vorwärts- und Rückwärtsgänge bereit. Die Komponente mit variablem Übersetzungsverhältnis wird durch den Ausgang der ersten Planetenrad-Baugruppe angetrieben und treibt die zweite Planetenrad-Baugruppe an. Die zweite Planetenrad-Baugruppe, die entweder eine einfache oder eine zusammengesetzte Planetenbaugruppe sein kann, ist einer zweiten Kupplung und einer zweiten Bremse zugeordnet und treibt die Kettenantriebs-Baugruppe an. Der Ausgang der Kettenantriebs-Baugruppe treibt eine dritte Planetenrad-Baugruppe an, die einer Ausgangswelle zugeordnet ist.
Patent DE-102015110302-A1 (DE)
Title: Verbesserte wellungsgestaltungen
Inventor: AITHARAJU VENKAT
IPC: F41H5/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Es ist eine lasttragende oder nicht lasttragende Baukomponente für ein Fahrzeug vorgesehen, das eine verbesserte Schlagfestigkeit besitzt, wie eine Schutzabschirmung für einen Gastank, einen Unterbodenschutz, eine Bautafel, einen Innenboden, eine Bodenwanne, ein Dach, eine Außenfläche, einen Lagerbereich, ein Handschuhfach, einen Konsolenkasten, einen Kofferraum, einen Kofferraumboden, eine Lastwagenpritsche oder irgendwelche Kombinationen davon. Die Komponente weist einen Trägeraufbau mit Rippen auf, die jeweils voneinander in vorbestimmten Intervallen beabstandet sind, um eine gewellte Fläche zu bilden, die in der Lage ist, eine Last zu tragen. Die Rippen sind sich längs erstreckende erhöhte Rippen und definieren obere und seitliche Wände. Eine Mehrzahl von strategisch verdickten Gebieten befindet sich an zumindest einer der oberen Wand und der Seitenwände.
Patent DE-102015110381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems für ein Kraftfahrzeug mit Darstellung eines optischen Warnsignals auf einem Anzeigeelement einer Lenkhandhabe, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (4) ein Vorhandensein einer Gefahrensituation bestimmt wird und bei dem Vorhandensein der Gefahrensituation ein optisches Warnsignal ausgeben wird, wobei das optische Warnsignal mittels eines Anzeigeelements (15) einer Bedieneinrichtung (10) ausgegeben wird, welche an einer Lenkhandhabe (11) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015110422-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitung eines mehrphasigen transparenten Materials, sowie mehrphasiger Kompositwerkstoff
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: C03B32/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung sieht ein Verfahren zur Erzeugung von Modifikationen in oder an einem transparenten Werkstück (2) mittels einer Laserbearbeitungsvorrichtung (1) vor, wobei eine Laserbearbeitungsvorrichtung (1) verwendet wird, die einen Kurzpuls- oder Ultrakurzpulslaser (10), der eine Laserstrahlung (12) mit einer Wellenlänge im Transparenzbereich des Werkstücks (2) ausstrahlt, und eine Strahlformungsoptik (11) zur Strahlformung, insbesondere zur Fokussierung der Laserstrahlung aufweist, und wobei ein transparentes Werkstück (2) verwendet wird, das aus einem Material besteht, welches mehrere Phasen aufweist, von denen zumindest zwei Phasen unterschiedliche Dielektrizitätszahlen besitzen, von denen wiederum die eine Phase eine in Form von Partikeln eingeschlossene Phase ist, die von der anderen Phase im Wesentlichen umgeben ist, und wobei das Produkt aus dem in Kubiknanometern angegebenen Volumen der Partikel und dem Verhältnis des Betrages der Differenz der zwei unterschiedlichen Dielektrizitätszahlen zu der Dielektrizitätszahl der umgebenden Phase größer als 500, vorzugsweise größer als 1000, besonders bevorzugt größer als 2000 ist, so dass die Modifikationen in oder an dem transparenten Werkstück (2) eine größere Ausdehnung erreichen, als an einem Werkstück aus dem gleichen Material, welches keine in Form von Partikeln eingeschlossene Phase aufweist.
Patent DE-102015111113-A1 (DE)
Title: Behälter zur Heißabfüllung von Flüssigkeiten
Inventor: BRANDAUER RICHARD
IPC: B65D8/20
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verpackungsmittel, im Folgenden auch Behälter, der für die Heißabfüllung von Lebensmitteln in flüssiger Form geeignet ist. Der Behälter umfasst einen Oberboden aus einem Metall oder einer Legierung mit einer Öffnung zur Aufnahme der Flüssigkeit und einen Unterboden aus einem Metall oder einer Legierung mit einem Luftdurchlass. Der Oberboden und der Unterboden sind mit einem Wandkörper aus einem Metall oder einer Legierung an einem oberen, bzw. unteren Ende des Wandkörpers dichtend verbunden und bilden einen Hohlraum zur Aufnahme der Flüssigkeit. Zwischen dem Unterboden und dem mit dem Unterboden dichtend in Kontakt stehenden unteren Ende des Wandkörpers eine Folie vorgesehen ist, die eine Volumenreduktion des Hohlraums bewirken kann.
Patent DE-102015112996-A1 (DE)
Title: Druckregulator und Hydraulikbremssystem für ein Fahrzeug, das denselben aufweist
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T13/12
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ein Druckregulator (24; 200), der dazu aufgebaut ist, einen Druck eines Arbeitsfluids durch zwei Pilotdrücke zu regulieren, weist Folgendes auf: einen Schieberventilmechanismus (122), der einen Schieber (120) umfasst; einen ersten Vorspannmechanismus (134), der dazu aufgebaut ist, den Schieber in der Axialrichtung durch einen ersten Pilotdruck in einer ersten Pilotdruckkammer (R8) zum einen Ende des Druckregulators hin vorzuspannen; einen zweiten Vorspannmechanismus (142), der dazu aufgebaut ist, den Schieber durch einen zweiten Pilotdruck in einer zweiten Pilotdruckkammer (R9) zum anderen Ende hin vorzuspannen; und einen Gegenvorspannmechanismus (156) der dazu aufgebaut ist, den Schieber durch einen Druck des Arbeitsfluids in einer Kammer (R10) für regulierten Druck zum einen Ende des Druckregulators hin vorzuspannen, wobei der Gegenvorspannmechanismus einen Gegenvorspannkolben (144) aufweist, der dazu aufgebaut ist, den Schieber durch den Druck des Arbeitsfluids in der Kammer mit reguliertem Druck, der auf den Gegenvorspannkolben wirkt, zum einen Ende des Druckregulators hin zu schieben.
Patent DE-102015117307-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit widerstandsschicht und verfahren zu deren bildung
Inventor: HUANG CHUN-HSIEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-10-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtungsstruktur, die eine Widerstandsschicht umfasst, wird bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst eine über der ersten Region des Substrates gebildete Gatestruktur und eine Zwischenschichtdielektrikum-(ILD)-Schicht, die angrenzend an die Gatestruktur gebildet ist. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst weiter eine Widerstandsschicht, die über der ILD-Schicht über der zweiten Region des Substrates gebildet ist, und die Hauptstruktur der Widerstandsschicht ist amorph.
Patent DE-102015121548-A1 (DE)
Title: Injektorvorrichtung mit Nachbrennkammer und Turbomaschine
Inventor: DAVIS JR LEWIS BERKLEY
IPC: F23R3/42
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ausführungen der vorliegenden Offenbarung ergeben eine Vorrichtung, die aufweist: eine Reaktionskammer, die zwischen einer ersten Turbinenstufe eines Energieerzeugungssystems und einer nachfolgenden Turbinenstufe des Energieerzeugungssystems angeordnet ist, wobei die nachfolgende Turbinenstufe einen Turbinenleitapparat und eine Turbinenlaufschaufelreihe aufweist; mehrere Injektoren, die an einer Wand der Reaktionskammer angeordnet sind; und eine Leitung in Fluidverbindung mit den mehreren Injektoren aufweist, wobei die Leitung wenigstens eines von einem Brennstoff von einer Brennstoffzuführleitung und einem Trägergas zu der Reaktionskammer durch die mehreren Injektoren liefert.
Patent DE-102015122210-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung eines kraftmaschinenkühlsystems
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: G01F23/296
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Schätzung des Pegels des Kraftmaschinenkühlmittels bereitgestellt, um die Überhitzung der Kraftmaschine zu verringern. Der Pegel des Fluids in einem Kühlmittel-Überlaufbehälter wird basierend auf dem Fluidpegel in einem hohlen vertikalen Standrohr, das an einem oberen und an einem unteren Ort fluidisch an den Behälter gekoppelt ist, gefolgert, während der Fluidpegel in dem Standrohr basierend auf einer Ausgabe von einem Ultraschallsignal geschätzt wird, das durch einen Sensor, der in einer Aussparung am Boden des vertikalen Standrohrs positioniert ist, gesendet wird. Der Sensorleistungsverbrauch wird basierend auf dem Verhältnis der Echozeiten der Harmonischen erster Ordnung und höherer Ordnung in dem durch den Sensor erzeugten unverarbeiteten Datensatz optimiert.
Patent DE-102015201099-A1 (DE)
Title: Vernetzbare Beschichtungsmassen auf Basis von organyloxysilanterminierten Polymeren
Inventor: STANJEK VOLKER
IPC: C09D201/10
Filed: 2015-01-22
Abstract: Vernetzbare Beschichtungsmassen enthaltend (A) 100 Gewichtsteile Verbindungen (A) der Formel Y-[(CR1 2)b-SiRa(OR2)3-a]x (I),(B) mehr als 10 Gewichtsteile Siliconharze enthaltend Einheiten der Formel R3 c(R4O)dR5 eSiO(4-c-d-e)/2 (II),wobei die Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, und (C) mehr als 50 Gewichtsteile anorganische Füllstoffe, wobei Komponente (C) zumindest zu 5 Gew.-% aus Partikeln mit einer Korngröße von 10 μm bis 1 cm besteht, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung zur Beschichtung, insbesondere von Fußböden.
Patent DE-102015203640-A1 (DE)
Title: Radführungseinrichtung
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62K25/08
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radführungseinrichtung (10), insbesondere Motorradgabel, mit mindestens einem ersten Rohr (11) und mindestens einem zweiten Rohr (12), wobei das erste Rohr (11) über eine Brücke (13) mit einer Lenkeinrichtung in Verbindung steht und das zweite Rohr (12) mit einem zu führenden Rad verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rohr (11) über eine Schraubverbindung mit der Brücke (13) verbunden ist.
Patent DE-102015207485-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum abrufen von fahrzeugnachrichten
Inventor: RORK JOSEPH PAUL
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, eine Anfrage für die Veröffentlichung einer Nachricht an ein Fahrzeug zu empfangen. Der Prozessor ist zudem dazu konfiguriert, um zu bestimmen, ob die Nachricht ein ihr zugeordnetes zeitempfindliches Zeichen, der eine Ablaufzeit definiert, aufweist. Ebenso ist der Prozessor dazu konfiguriert, Nachrichten mit einem zeitempfindlichen Zeichen in einen zeitempfindlichen Posteingang zuzustellen. Der Prozessor ist zusätzlich dazu konfiguriert, Nachrichten aus dem zeitempfindlichen Posteingang zu entfernen, wenn eine definierte Ablaufzeit für eine bestimmte Nachricht verstrichen ist.
Patent DE-102015208769-A1 (DE)
Title: Befüllsystem zur Vakuumbefüllung von Kühlmittel
Inventor: BAUDREXL BERND
IPC: F01P11/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es wird ein Befüllsystem (1) zur Vakuumbefüllung von Kühlmittel (4) angegeben. Das Befüllsystem (1) weist eine Kühlerentlüftervorrichtung (2) auf, die einen ersten Anschluss (21) zum Verbinden mit einem Fahrzeugkühler (3), eine zweiten Anschluss (22) zum Verbinden mit einem Kühlmittelbehälter (40), einen dritten Anschluss (23) zum Anschließen von Druckluft (5) und einen vierten Anschluss (24) aufweist. Weiterhin weist das Befüllsystem (1) eine Abscheidevorrichtung (6) zum Abscheiden von Partikeln aus einem Gasstrom auf, welche mit dem vierten Anschluss (24) der Kühlerentlüftervorrichtung (2) verbunden ist. Des Weiteren wird eine Anordnung zum Vakuumbefüllen eines Fahrzeugkühlers (3) mit Kühlmittel (4) angegeben.
Patent DE-102015209626-A1 (DE)
Title: Aufsatzbehälter für Schnitt- und/oder Kehrgut
Inventor: MORGENSTERN RAINER
IPC: E01H1/08
Filed: 2015-05-26
Abstract: Ein Aufsatzbehälter (2) für Schnitt- und/oder Kehrgut (7) zum Aufsetzen auf ein Kommunalfahrzeug (1), umfassend einen von Wandelementen (11, 12, 15, 16) umgebenen Innenraum (5) zur Aufnahme von Schnitt- und/oder Kehrgut (7), eine Turbine (10) zum Erzeugen eines Unterdrucks im Innenraum (5) und ein ein Wandelement (11, 12, 15, 16) durchsetzendes Einlassrohr (21) für das Schnitt- und/oder Kehrgut (7), wobei die Turbine (10) ansaugseitig eine Einströmdüse (20) umfasst, die ein Wandelement (11, 15) durchsetzend in den Innenraum (5) mündet, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einströmdüse (20) im Innenraum (5) ein Filterelement (23) zum Abhalten des Schnitt- und/oder Kehrgutes (7) vorgesetzt ist, und dass ein Abstreifelement (27) umfasst ist, welches zum Abstreifen von Schnitt- und/oder Kehrgut (7) am Filterelement (23) entlang verschiebbar ist.
Patent DE-102015211081-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: MUELLER OTTO
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (81) mit einem Vorsteuerventil (83) und einem Hauptventil (82), das einen Ventilkolben (90) mit einer Steuerraumzulauföffnung (94) und einer Steuerraumablauföffnung (97) umfasst, der unter Ausbildung eines Kolbenführungsspalts (130) in einem Führungsbereich (132) eines Ventilgehäusekörpers (86) geführt ist. Um die Ventileinrichtung, insbesondere im Hinblick auf eine im Betrieb auftretende unerwünschte Pulsation und/oder Geräuschentwicklung, zu verbessern, weist der Ventilkolben (90) des Hauptventils (82) in dem Führungsbereich (132) eine zusätzliche Steuerraumzulauföffnung (141) auf.
Patent DE-102015211315-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: NAFZ TIMO
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-06-19
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6) und einer Zylindergleitlagerfläche (23) aus einem Eisenwerkstoff, in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), eine Verteilerplatte (11) mit einer Verteilergleitlagerfläche (17), wobei auf der Verteilergleitlagerfläche (17) die Zylindergleitlagerfläche (23) aufliegt und die Verteilergleitlagerfläche (17) und die Zylindergleitlagerfläche (23) wenigstens teilweise gekrümmt ausgebildet sind, wobei die Verteilergleitlagerfläche (17) wenigstens teilweise aus einem Gleitlagerwerkstoff ausgebildet ist, der zur Gleitlagerung der Zylindergleitlagerfläche (23) auf der Verteilergleitlagerfläche (17) geeignet ist.