baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009041237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sanieren des Gleisunterbaus einer Bahnstrecke
Inventor: ZÜRCHER RALF
IPC: E01B27/06
Filed: 2009-09-11
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Sanieren des aus einer Schotterschicht (3) sowie aus einer unterhalb der Schotterschicht (3) sich befindenden Unterbauschicht (4) bestehenden Gleisunterbaus einer Bahnstrecke,
 bei dem mittels Maschinen eines auf dem Gleis (5) sich vorwärts bewegenden Arbeitszuges unter Verwendung von zwei separaten und unabhängig voneinander betreibbaren sowie einzeln einsetzbaren Arbeitseinheiten (1, 2) in einem kontinuierlichen Arbeitsablauf mit der ersten Arbeitseinheit (1) die alte Schotterschicht (3) ausgebaut und eine neue Schotterschicht (3) eingebaut wird und mit der zweiten Arbeitseinheit (2) die alte Unterbauschicht (4) ausgebaut und eine neue Unterbauschicht (4) einbaut wird,
 bei dem die erste Arbeitseinheit (1) eine Einrichtung (6) für die Aufbereitung des ausgebauten Schotters sowie für den Einbau des aufbereiteten, wiederverwendbaren Anteil des Schotters aufweist,
 bei dem der aufbereitete, wiederverwendbare Anteil des Schotters in ersten Materialförderwagen (7) der ersten Arbeitseinheit (1) zwischengespeichert wird und der nicht wiederverwendbare Anteil des Schotters in zweiten Materialförderwagen (8) der ersten Arbeitseinheit (1) gelagert wird,
 wobei sich diese zweiten Materialförderwagen (8) bezüglich der Einrichtung (6) für die Aufbereitung des ausgebauten Schotters sowie für den Einbau des aufbereiteten, wiederverwendbaren Anteil des Schotters auf der, der zweiten Arbeitseinheit (2) zugewandten Seite befinden, 
 bei dem die zweite Arbeitseinheit (2) eine Einrichtung (11) mit einer Ausbaueinrichtung (12) zum Ausbau des alten Unterbaumaterials sowie einer Einbaueinrichtung (14) für neues Unterbaumaterial aufweist,
 bei dem das neue Unterbaumaterial in dritten Materialförderwagen (16) der zweiten Arbeitseinheit (2) gelagert ist und das ausgebaute alte Unterbaumaterial in einem vierten Materialförderwagen der zweiten Arbeitseinheit (2) gelagert wird und
 bei dem die zweiten Materialförderwagen (8) der ersten Arbeitseinheit (1) für den nicht wiederverwendbaren Anteil des Schotters direkt benachbart zu der zweiten Arbeitseinheit (2) angeordnet sind und die zweiten Materialförderwagen (8) von der ersten Arbeitseinheit (1) abgekoppelt und mit der zweiten Arbeitseinheit (2) gekoppelt werden und die so gebildete Einheit zu einem für das ausgebaute Unterbaumaterial sowie für den nicht wiederverwendbaren Anteil des Schotters gemeinsamen Lagerplatz (19) für die vorgenannten Materialien verfahren wird.
Patent DE-102009042001-B4 (DE)
Title: Fahrzeug für den Straßenverkehr
Inventor: WEBER WALTER
IPC: B60S5/06
Filed: 2009-09-21
Granted: 2015-12-10
Abstract: Fahrzeug (1) für den Straßenverkehr, das aufweist: einen elektrischen Antrieb (3), eine erste wiederaufladbare Batterie (4) mit einer ersten Speicherkapazität, eine zweite wiederaufladbare Batterie (6) mit einer zweiten Speicherkapazität, wobei ein Fahrbetrieb des Fahrzeugs (1) durch Energieversorgung des elektrischen Antriebs (3) sowohl über die erste Batterie (4) als auch über die zweite Batterie (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Speicherkapazität der zweiten Batterie (6) größer ist als die erste Speicherkapazität der ersten Batterie (4), das Fahrzeug (1) eine Aufnahmeeinrichtung für die zweite Batterie (6) aufweist, das Fahrzeug (1) frei von einer Anschlusseinrichtung zum externen Aufladen der im Fahrzeug (1) eingesetzten zweiten Batterie (6) ist und die zweite Batterie (6) eine zweite Anschlusseinrichtung (22) aufweist, über die sie im ausgebauten Zustand über eine externe Stromquelle oder Spannungsquelle aufladbar ist.
Patent DE-102009042514-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung mit SOI-Substratdotierung
Inventor: SCHWARTZ WOLFGANG
IPC: H01L21/265
Filed: 2009-09-22
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Verwenden eines SOI-Substrats mit einem Bulksubstrat, einer vergrabenen Isolierschicht und einer aktiven Schicht, Implementieren einer vergrabenen Schicht in der aktiven Schicht, danach Aufbringen eines Abschirmoxids und Implantieren des Bulksubstrats von der Seite der Isolierschicht und der aktiven Schicht und durch diese und das Abschirmoxid hindurch, um einen Bereich mit einer erhöhten Dotierungskonzentration in dem Bulksubstrat an der Schnittstelle zwischen dem Bulksubstrat und der Isolierschicht zu bilden, wobei der Bereich mit der erhöhten Dotierungskonzentration in dem Bulksubstrat unterhalb einer aktiven Komponente in der aktiven Schicht, nämlich einem JFET-Gate oder einem Bipolarkollektor, angeordnet ist.
Patent DE-102009053808-B4 (DE)
Title: Sicherheitsetikett zur Kennzeichnung von Waren
Inventor: PRETSCH THORSTEN
IPC: B31D1/02
Filed: 2009-11-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Sicherheitsetikett zur Kennzeichnung einer Ware, umfassend: eine Schicht umfassend ein Formgedächtnispolymer, wobei in die Schicht ein Oberflächenprofil, das Informationen zur Identifizierung der Ware beinhaltet, eingeprägt ist, und wobei die Schicht mindestens einen ersten und einen zweiten Zustand einnehmen kann, wobei die Schicht in dem ersten Zustand eine glatte Oberfläche aufweist und in dem zweiten Zustand das eingeprägte Oberflächenprofil aufweist, wobei das Sicherheitsetikett so angepaßt ist, daß die Schicht beim Auslesen des Sicherheitsetiketts von dem ersten bzw. dem zweiten Zustand in den zweiten bzw. den ersten Zustand schaltbar ist, und ein Verbindungsmittel zum Verbinden der Schicht mit der Ware, wobei in die Schicht weiterhin ein zweites Oberflächenprofil eingeprägt ist, und wobei die Schicht in einem dritten Zustand das eingeprägte zweite Oberflächenprofil aufweist, wobei das Sicherheitsetikett so angepaßt ist, daß die Schicht beim Auslesen des Sicherheitsetiketts von dem ersten bzw. dem dritten Zustand in den dritten bzw. den ersten Zustand gebracht werden kann.
Patent DE-102010005305-B4 (DE)
Title: Integriertes Steuergerät mit vereinfachter Wärmeabführung
Inventor: COLLIER GARY
IPC: H05K7/02
Filed: 2010-01-21
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriertes Steuergerät (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einem in dem Gehäuse angeordneten Schaltungsträger (4) bestückt mit elektronischen Bauteilen, wobei der Schaltungsträger (4) eine einstückige mehrlagige Leiterplatte ist, die einen ersten mit elektronischen Bauteilen bestückten Abschnitt (4.1), einen zweiten Abschnitt (4.2) und einen dritten Abschnitt (4.3) aufweist, der gebogen ist und der den ersten Abschnitt (4.1) und den zweiten Abschnitt (4.2) der Leiterplatte verbindet. Erfindungsgemäß weist das Gehäuse (2) einen Gehäuseboden (2.1) und einen Gehäusedeckel (2.2) jeweils aus Kunststoff und das integrierte Steuergerät (1) weiterhin ein Wärmeableitelement (8) aus Aluminium auf, wobei der zweite Abschnitt (4.2) mindestens teilweise mit dem Wärmeableitelement (8) Wärme leitend mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102010006963-B4 (DE)
Title: Frachthaltevorrichtung für ein Flugzeug
Inventor: SCHULZE GREG
IPC: B64D9/00
Filed: 2010-02-05
Granted: 2014-08-21
Abstract: Frachthaltevorrichtung für ein Flugzeug, die aufweist: (a) eine Basis, die für eine Befestigung an einer Frachtladefläche ausgebildet ist; (b) eine Kopfbaugruppe (60), welche aufweist: – ein Gehäuse (63), das um eine erste Achse einer ersten Welle (29) drehbar an der Basis montiert und zwischen einer aufrechten Position und einer Stauposition beweglich ist; und – einen Kopf (70), der beweglich im Gehäuse (63) angeordnet ist, wobei der Kopf zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position in einer Richtung translatorisch beweglich ist, die parallel zur ersten Achse verläuft; – mindestens einen Sperrstift (78), der ausgebildet ist, um das Gehäuse (63) in der aufrechten Position lösbar zu sichern, wenn sich der Kopf (70) in der eingefahrenen Position befindet, und um eine Bewegung des Gehäuses (63) aus der aufrechten Position in die Stauposition zu gestatten, wenn sich der Kopf in der ausgefahrenen Position befindet.
Patent DE-102010027752-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einer radabstützenden Baueinheit
Inventor: HÄGELE ALEXANDER
IPC: B60B35/00
Filed: 2010-04-14
Granted: 2014-07-24
Abstract: Radtragende Baueinheit (2; 3; 4), insbesondere Schwenklager oder Längslenker, die mehrteilig ausgebildet ist, und die einen ein Radlager (6) abstützenden Radträger (7) und einen die Baueinheit (2; 3; 4) mittelbar oder unmittelbar gegenüber einer Fahrzeugkarosserie (7) oder einen Tragrahmen des Fahrzeugs (1) abstützenden Arm (8) aufweist, wobei der Arm (8) zumindest überwiegend als gegenüber dem Radträger (7) fest und lagefixiert verbundener Hohlkörper (14) mit randseitigen Massivblechen (16; 17) und der Radträger (7) zumindest überwiegend als Guss- oder Schmiedekörper (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (14) mit seinen randseitigen Blechen (16; 17) bezüglich der Fahrzeugquerrichtung in einem äußeren und einem inneren Flansch (21; 22) ausläuft, die den Guss- oder Schmiedekörper (13) außen- und innenseitig umgreifen.
Patent DE-102010035993-B4 (DE)
Title: Füllsystem für einen Narkosemitteldosierer
Inventor: REICHERT DIRK-STEFAN
IPC: A61M16/18
Filed: 2010-09-01
Granted: 2014-11-06
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Füllsystem für einen Narkosemitteldosierer mit einer zusätzlichen Kodiermöglichkeit zu versehen. Die Lösung der Aufgabe erfolgt dadurch, dass an der Stutzenoberseite (10) des Auslassstutzens (8) des Flaschenadapters (100) eine Öffnung (29) vorgesehen ist, die mit den seitlichen Schlitzen (9) verbunden ist und Stäbe an der Innenwandung des Einfüllstutzens von der Länge so bemessen sind, dass sie sowohl in die Schlitze (9) als auch in die Öffnung (29) eingreifen.
Patent DE-102010039676-B4 (DE)
Title: Kühlsystem zum Kühlen von Elektronikkomponenten
Inventor: SCHIEHLEN THOMAS DIPL -ING (FH)
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-08-24
Granted: 2016-06-09
Abstract: Kühlsystem (600; 700; 800) zum Kühlen mindestens einer Elektronikkomponente, mit folgenden Merkmalen: einer ersten Kühlvorrichtung (600; 710; 810) für die mindestens eine Elektronikkomponente, wobei die erste Kühlvorrichtung eine erste Aufstecköffnung (230) und eine zweite Aufstecköffnung (230) aufweist, die jeweils von einem Fluid durchströmbar sind; und einer Verbindungsvorrichtung (720) zum Verbinden der ersten Aufstecköffnung mit der zweiten Aufstecköffnung, indem ein rahmenförmiger erster Einführstutzen (110) in die erste Aufstecköffnung eingeführt und ein rahmenförmiger zweiter Einführstutzen (120) in die zweite Aufstecköffnung eingeführt ist, wobei die Verbindungsvorrichtung (720) zum Verbinden der ersten Aufstecköffnung (230) mit der zweiten Aufstecköffnung (230) ausgebildet ist und wobei die erste Aufstecköffnung und die zweite Aufstecköffnung von einem Fluid durchströmbar sind, mit folgenden Merkmalen: dem rahmenförmigen ersten Einführstutzen (110) zum Einführen in die erste Aufstecköffnung; dem rahmenförmigen zweiten Einführstutzen (120) zum Einführen in die zweite Aufstecköffnung; und einem zwischen dem ersten Einführstutzen und dem zweiten Einführstutzen angeordneten Anschlagelement (130), das einen größeren Außenumfang als der erste Einführstutzen und der zweite Einführstutzen aufweist, wobei der erste Einführstutzen, das Anschlagelement und der zweite Einführstutzen eine gemeinsame Durchgangsöffnung (140) zum Führen des Fluids zwischen der ersten Aufstecköffnung und der zweiten Aufstecköffnung ausbilden.
Patent DE-102010053552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ankoppeln einer ersten Welle an eine zweite Welle und Verbrennungsmotor mit Zylinderabschaltfunktion
Inventor: LINDENBAUM TOBIAS
IPC: F16D31/00
Filed: 2010-12-06
Granted: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Ankoppeln einer ersten Welle (1) an eine zweite Welle (4), zwischen denen eine Drehzahldifferenz herstellbar ist, mit einem Drehkolben (5), der mit einer der beiden Wellen (4) verbunden ist, und mit einem inneren Gehäuse (3), das mit der entsprechend anderen der beiden Wellen (1) verbunden ist, wobei Drehkolben (5) und inneres Gehäuse (3) zumindest zwei voneinander getrennte hydraulikmediumgefüllte Druckräume (12,13) bilden, die miteinander in Fluidverbindung stehen und mit zumindest einer Verdrängerklappe (18A, 18B), welche am inneren Gehäuse (3) schwenkbar abgestützt und in einen der Druckräume (12,13) einschwenkbar ist, wobei im eingeschwenkten Zustand die Verdrängerklappe (18A,18B) am Drehkolben (5) zur Drehzahlsynchronisierung anliegt, mit einem äußeren Gehäuse (7), das das innere Gehäuse (3) und den Drehkolben (5) umgibt und das mit derjenigen Welle (4) verbunden ist, die mit dem Drehkolben (5) verbunden ist, wobei jeder der Verdrängerklappen-Aktuatoren ein am äußeren Gehäuse (7) abgestützten Auslöser, einen auf den Auslöser wirkenden und im äußeren Gehäuse (7) angeordneten Auslösekolben (21) und einen im inneren Gehäuse (3) angeordneten Auslösestößel (19) aufweist, wobei über Anlegen eines Hydraulikmediumsdruckes der Auslösekolben (21) betätigt wird, wodurch der Auslöser in Wirkverbindung mit dem Auslösestößel (19) tritt und diesen in Richtung Verdrängerklappen (18A, 18B) und Drehkolben (5) verlagert, so dass jedenfalls Teilbereiche der Verdrängerklappen (18A,18B) in die Druckräume (12,13) verschoben werden.
Patent DE-102011011013-B4 (DE)
Title: Pressenanlage zum Umformen oder Bearbeiten von meta llischen Bauteilen
Inventor: SALAMON ULRICH
IPC: B30B15/08
Filed: 2011-02-11
Granted: 2017-07-13
Abstract: Pressenanlage zum Presshärten und zum Umformen oder Bearbeiten von metallenen Bauteilen, mit einer Umformstation (12), die ein mittels einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung (14) angetriebenes Umformwerkzeug (27, 28) aufweist, und einer Schneidstation (13), die ein mittels einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung (14) angetriebenes Schneidwerkzeug (29, 30) aufweist, wobei die Umformstation (12) und die Schneidstation (13) in einem gemeinsamen Gestellrahmen (11) angeordnet sind und wobei in die Umformstation (12) zumindest eine Kühlvorrichtung (33) zum Kühlen des Bauteils integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Umformstation (12) und die Schneidstation (13) jeweils eine eigene hydraulische Betätigungsvorrichtung (14) vorgesehen ist, dass jede hydraulische Betätigungsvorrichtung (14) eine Kolbenstange (17) aufweist, dass jede Kolbenstange (17) mit einem hydraulischen Kissenzylinder (19) verbunden ist, wobei die Kissenzylinder (19) auf einem gemeinsamen Stößel (22) sitzen, und dass in jedem Kissenzylinder (19) ein Kissenkolben (21) verschieblich gelagert ist, wobei der eine Kissenkolben (21) mit einem Umform-Funktionsmodul (25), das das Umformwerkzeug (27, 28) umfasst, und der andere Kissenkolben (21) mit einem Schneid-Funkionsmodul (24) verbunden ist, das das Schneidwerkzeug (29, 30) umfasst.
Patent DE-102011103543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Tube
Inventor: BEIL JOHANNES
IPC: B65D35/16
Filed: 2011-06-07
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Tube (1), wobei das Verfahren folgende nacheinander ablaufende Verfahrensschritte umfasst:- Bedrucken eines Bandmaterials mit einer an der späteren Außenseite der Tube (1) sichtbaren Druckschicht (4),- Aufwickeln des Bandmaterials zu einer Rolle (12),- Abwickeln, Ablängen und Rollen des Bandmaterials zu einem Tubenschlauch (5),- Anformen eines Tubenkopfs (6) an einem Ende des Tubenschlauchs (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Bandmaterial eine aus Kunststoff bestehende transparente Deckschicht (2) eines mehrschichtigen Tubenlaminats (3) ist, wobei die Deckschicht (2) im Konterdruckverfahren auf derjenigen Seite bedruckt wird, die der späteren Außenseite der Tube (1) abgewandt ist, und wobei die bedruckte Deckschicht (2) nach dem Aufwickeln und Abwickeln und vor dem Herstellen des Tubenschlauchs (5) auf der Druckschichtseite mit den restlichen Schichten (7, 8) des Tubenlaminats (3) verbunden wird.
Patent DE-102011115431-B4 (DE)
Title: Feldbusnetzwerkadapter und Feldbusnetzwerkteilnehmer mit Feldbusanschlüssen
Inventor: KYNAST RIGOBERT
IPC: G06F13/40
Filed: 2011-10-08
Granted: 2022-07-28
Abstract: Feldbusnetzwerkadapter (200, 300) aufweisend
 einen ersten Feldbusanschluss (A) zum Anschließen eines ersten Feldbuskabels (113),
 einen zweiten Feldbusanschluss (B) zum Anschließen eines zweiten Feldbuskabels (113),
 einen dritten Feldbusanschluss (C, E) zum Anschließen eines dritten Kabels (213, 214), wobei der erste Feldbusanschluss (A) und der zweite Feldbusanschluss (B) so mit dem dritten Feldbusanschluss (C, E) verbunden sind, dass am ersten Feldbusanschluss (A) empfangene Daten an dem dritten Feldbusanschluss (C, E) ausgegeben werden, und dass an dem dritten Feldbusanschluss (C, E) empfangene Daten an dem zweiten Feldbusanschluss (B) ausgegeben werden,
 wobei der erste Feldbusanschluss (A) und der zweite Feldbusanschluss (B) eine vorbestimmte erste Anzahl von Kontakten zum Kontaktieren einer entsprechenden Anzahl von Adern des ersten bzw. zweiten Feldbuskabels aufweisen,
 wobei der dritte Feldbusanschluss (C, E) eine vorbestimmte zweite Anzahl von Kontakten zum Kontaktieren einer entsprechenden Anzahl von Adern des dritten Kabels (213, 214) aufweist, die mindestens dem Doppelten der ersten Anzahl entspricht,
 wobei der erste Feldbusanschluss (A) mit einer Hälfte des dritten Feldbusanschlusses (C, E) zusammenwirkt, und der zweite Feldbusanschluss (B) mit der anderen Hälfte des dritten Feldbusanschlusses (C, E) zusammenwirkt.
Patent DE-102011116319-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangsystem mit einer Kraftmaschine mit Start/Stopp-Funktion
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: F16H61/02
Filed: 2011-10-18
Granted: 2023-01-26
Abstract: Antriebsstrangsystem mit einer Kraftmaschine (10), die über ein Eingangsglied (12) mit einem Getriebe gekoppelt ist, um Drehmoment zu einem Ausgangsglied (70) zu übertragen, umfassend:die Kraftmaschine (10), die konfiguriert ist, um ein Autostoppereignis und ein Autostartereignis während des laufenden Antriebsstrangbetriebs auszuführen;das Getriebe (30), das drei Planetenradsätze (40, 50, 60) und mehrere Drehmomentübertragungskupplungen (31, 32, 33, 34, 35, 36, 37) umfasst,wobei die mehreren Drehmomentübertragungskupplungen (31, 32, 33, 34, 35, 36, 37) hydraulisch betätigte Kupplungen (31, 32, 34, 35, 36) und mechanische Kupplungsvorrichtungen (33, 37) umfassen, die eine elektromechanisch betätigte, auswählbare Einwegkupplung (33') umfassen, wobei eine der hydraulisch betätigten Kupplungen (34) parallel zu einer der mechanischen Kupplungsvorrichtungen ist, wobei sowohl die eine der hydraulisch betätigten Kupplungen (34), die parallel zu der einen der mechanischen Kupplungsvorrichtungen (33') angeordnet ist, als auch die zu dieser einen der hydraulisch betätigten Kupplungen (34) parallel angeordnete mechanische Kupplungsvorrichtung (33') dasselbe Element eines der Planetenradsätze (40, 50, 60) selektiv sperren,wobei das Getriebe (30) so konfiguriert ist, dass es Hydraulikdruck zum Betätigen der hydraulisch betätigten Kupplungen (31, 32, 34, 35, 36) unter Verwendung nur einer mechanisch angetriebenen Hydraulikpumpe (15) bereitstellt, die in unlösbarer Weise über das Eingangsglied (12) antriebswirksam mit der Kraftmaschine (10) verbunden ist, undwobei das Getriebe (30) so konfiguriert ist, konfiguriert, dass es durch wahlweises Betätigen wenigstens einer der mehreren Drehmomentübertragungskupplungen (31, 32, 33, 34, 35, 36, 37) die Drehmomentübertragung zwischen dem Eingangsglied (12), den mehreren Planetenradsätzen (40, 50, 60) und dem Ausgangsglied (70) in einem von mehreren festen Getriebezuständen bewirkt.
Patent DE-102012023293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von Zirkoniumdioxid-haltigen Materialien
Inventor: BROCKMEYER ANDREAS
IPC: C01G25/02
Filed: 2012-11-28
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur Aufarbeitung von Zirkoniumdioxid-haltigen Materialien umfassend die Schritte: A) Bereitstellen von partikelförmigen Zirkoniumdioxid-haltigen Materialien, die von einem Zirkoniumdioxid-haltigen Weißling stammen, B) Behandlung des Materials aus Schritt A) mit Säure, C) Waschen des aus Schritt B) erhaltenen Materials mit Wasser und/oder wässriger Lauge zur vollständigen Entfernung der in Schritt B) eingesetzten Säure, D) Abtrennen des in Schritt C) eingesetzten Waschwassers, E) Trocknung des erhaltenen Feststoffes bis zu einem Restwassergehalt von unter 15%, F) Deagglomerierung des aus Schritt E) erhaltenen Materials bis zur Größe der im partikelförmigen Ausgangsmaterial enthaltenen Primärteilchen.
Patent DE-102012024431-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen eines in einer Backmaschine ausgebackenen Backguts
Inventor: PEECK HEINZ
IPC: A21B3/07
Filed: 2012-12-14
Granted: 2023-12-28
Abstract: Vorrichtung zum Abführen eines in einer Backmaschine ausgebackenen Backguts wie einem zu einer Waffel auszuformenden Waffelrohlings, mit einem sich kontinuierlich drehenden Zentrum (10), einer Abfuhrfläche (12) und einer Mehrzahl von mit ihren proximalen Enden um eine horizontale Achse (14) verschwenkbar an das Zentrum (10) angelenkte und an ihren distalen Enden mit auf das Backgut aufliegenden Retentionselementen (16) versehenen Armen (18), die das abzuführende Backgut über die Abfuhrfläche (12) fördern, und eine nahe der Anlenkung der Arme (18) an das Zentrum (10) vorgesehene, das Ausmaß der Verschwenkung der Arme (18) bestimmende ringförmige Kulisse (20), die mit einer Erhebung versehen ist, die ein Abheben der Arme bei dem Passieren zur Freigabe des Backguts zu deren weiteren Bearbeitung bewirkt,gekennzeichnet durcheine in der Abfuhrfläche (12) vorgesehene, auf der von dem abzuführenden Backgut überstrichenen Kreisbahn angeordnete Klappe (22), bei deren Öffnung das Backgut nach unten in eine Aufnahme fällt, undein Ausbildung der Kulisse (20) derart, dass sie dann, wenn ein von dem Arm (18) gefördertes Backgut die Klappe (22) passiert, den Arm (18) stützt und damit ein Absinken der Retentionselemente (16) unter die Ebene der Abfuhrfläche (12) verhindert.
Patent DE-102012205998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer abstimmbaren photonischen Vorrichtung auf der Basis eines Formgedächtnispolymers sowie solch eine photonische Vorrichtung
Inventor: XIE TAO
IPC: G02F1/01
Filed: 2012-04-12
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren (100) zur Herstellung einer abstimmbaren photonischen Vorrichtung (10), wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Form (80) mit einem Formgedächtnispolymer-Vorläufer (90) infiltriert wird (104), um eine Verbundstruktur (92) zu bilden, wobei die Form (80) eine zwei- oder dreidimensionale periodische Struktur von miteinander verbundenen Komponenten (82) mit einem charakteristischen Abstand (84) zwischen den Komponenten (82) aufweist; die Verbundstruktur (92) verfestigt wird; die Form (80) von der Verbundstruktur (92) entfernt wird (108), um eine photonische Vorrichtung (10) zu bilden, die eine zwei- oder dreidimensionale periodische Struktur von miteinander verbundenen Elementen mit einem veränderbaren Abstand zwischen den Elementen aufweist, wobei die photonische Vorrichtung (10) eine negative Kopie der Form (80) ist; und wobei die photonische Vorrichtung (10) derart ausgestaltet ist, dass sie thermomechanisch abstimmbar ist, um eine Vielzahl von optischen Eigenschaften zu zeigen; dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Elementen in der photonischen Vorrichtung (10) mit einer nicht-flüchtigen Flüssigkeit oder einem Feststoff gefüllt wird.