baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006404-U1 (DE)
Title: Markisenanordnung
IPC: E04F10/06
Filed: 2017-12-13
Abstract: Markisenanordnung mit mehreren, nebeneinander angeordneten Markisen (1), die koaxiale Wickelwellen (4) zum Auf- und Abwickeln eines jeweils zugeordneten Markisentuchs (5) aufweisen, wobei die koaxial nebeneinander angeordneten Wickelwellen (4) jeweils mittels einer formschlüssigen Kupplung (9) drehschlüssig miteinander verbindbar sind und wobei zumindest eine der miteinander verbundenen Wickelwellen (4) mit einer Antriebseinrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die drehschlüssig miteinander verbindbaren Wickelwellen (4) jeweils einander zugewandte, durchmessergleiche Wellenstummel (12) aufweisen, die als mit einer umfangsseitigen Außenverzahnung versehene Zahnritzel (13) ausgebildet sind, die mittels einer geteilten Nabe überbrückbar sind, deren aneinander festlegbare Hälften (14a, 14b) die beiden Zahnritzel (13) umfassen und eine Innenverzahnung (15) mit mindestens einem mit der ritzelseitigen Außenverzahung zum Eingriff bringbaren Zahn aufweisen.
Patent DE-202017102365-U1 (DE)
Title: Ein tragbares und handbedientes Massagegerät
IPC: A61N2/08
Filed: 2017-04-20
Abstract: Ein tragbares und handbedientes Massagegerät, umfassend einen Handgriff (1), an dessen vorderen Ende zwei nach außen stehende und drehbare Massageköpfe (2) derart angebracht sind, dass, wenn sich zumindest ein Massagekopf (2) dreht, die Massageköpfe (2) sich rhythmusmäßig bzw. abwechselnd nähern und entfernen, wobei auf der Oberfläche der Massageköpfe (2) eine Anzahl von schmalen Erhebungen in Form von S-förmigen und strahlenden Linien (3) vorgesehen ist. Die vorderen Enden der strahlenden Linien (3) konvergieren am vorderen Mittelpunkt eines jeden Massagekopfes (2). Die hinteren Enden der strahlenden Linien (3) enden gleichmäßig verteilt an dem mittleren Abschnitt eines jeden Massagekopfes (2).
Patent DE-202017105086-U1 (DE)
Title: Fluoreszenzprotein-Mikroarray und Kit zum Detektieren von alpha-Fetoprotein (AFP) in Serum
IPC: G01N33/68
Filed: 2017-08-24
Abstract: Fluoreszenzprotein-Mikroarray zum Detektieren von AFP, dadurch gekennzeichnet, dass: der Substratglasschieber des Fluoreszenzprotein-Mikroarrays mindestens einen Detektionsteilbereich umfasst und der Detektionsbereich eine Serumprobe detektiert; wobei ein Detektionspunktbereich und ein Kontrollpunktbereich in dem detektierten Teilbereich eingestellt sind, und wobei Detektionspunkte bestehen, die durch feste AFP-spezifische Antikörper in dem Detektionspunktbereich gebildet werden, und wobei Kontrollpunkte bestehen, die durch Rinderserumalbumin in dem Kontrollpunktbereich gebildet werden; und wobei Substrate auf allen Detektionspunkten im selben Detektionspunkt die gleiche Konzentration haben; und wobei die Gesamtmenge an fixierten AFP-spezifischen Antikörpern 3 nl für jeden Detektionspunkt beträgt, der durch 6–10 Sprays gebildet wird und 300–500 pl für jedes Sprühen und Spotting enthält.
Patent DE-202017105832-U1 (DE)
Title: Dampfkammer mit Ringgeometrie
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein elektronisches Gerät, umfassend: eine Wärmequelle; und eine Dampfkammer, die konfiguriert ist, Wärme von der Wärmequelle abzuleiten, wobei die Dampfkammer eine äußere Einfassung und eine innere Einfassung aufweist, wobei die äußere Einfassung die innere Einfassung umgibt, wobei die innere Einfassung einen Bereich mit einer Fläche ungleich null umgibt, der außerhalb der Dampfkammer liegt, die Dampfkammer innerhalb der äußeren Einfassung und der inneren Einfassung beinhaltend: eine Verdunstungsoberfläche, an der Wärme von der Wärmequelle abgeleitet wird, um eine Flüssigkeit in ein Gas umzuwandeln; eine Kondensationsoberfläche, an der das Gas wieder in eine Flüssigkeit abgekühlt wird; und einen Docht, der konfiguriert ist, die abgekühlte Flüssigkeit zur Verdunstungsoberfläche zurück zu leiten.
Patent DE-202017107019-U1 (DE)
Title: Pflegeprodukt für Tiere
IPC: A61Q5/02
Filed: 2017-11-20
Abstract: Pflegeprodukt für Tiere, insbesondere Pferde, umfassend oder bestehend aus (a) einer Fettphase und (b) mindestens einem Leuchtpigment.
Patent DE-202017107601-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden von nebeneinander angeordneten Fensterbänken
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-12-14
Abstract: System (1) zum Verbinden von nebeneinander angeordneten Fensterbänken (2) umfassend einen Verbindungsprofilkörper (70), wobei der Verbindungsprofilkörper (70) auf gegenüberliegenden Seiten jeweils einen Schlitz (19) zur Aufnahme eines Randbereichs (RB) einer Fensterbank (2) aufweist, wobei im montierten Zustand der Verbindungsprofilkörper (70) zwischen zwei Fensterbänken (2) angeordnet ist und die in die Schlitze (19) aufgenommenen Fensterbänke (2) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsprofilkörper (70) ein Dichtelement (51) zum Abdichten eines unterhalb der Fensterbank (2) liegenden Trockenbereichs (TB) umfasst.
Patent DE-202018001245-U1 (DE)
Title: 1mm breiter Klebestreifen zur Befestigung von Kunstwimpern für die Wimpernverlängerung
IPC: A41G5/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Befestigung der Kunstwimpern im Tray (Wimpernbox) dadurch gekennzeichnet, dass der Klebestreifen auf dem die Extensions (Kunstwimpern) angebracht sind, eine Breite von 1mm hat.
Patent DE-202018001715-U1 (DE)
Title: Haushaltsteppichstrickvorrichtung
IPC: D04B5/00
Filed: 2018-04-04
Abstract: Haushaltsstrickvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese über eine Leiste verfügt, die aus Holz, Metall oder Plastik besteht, dessen Länge zwischen 50 cm und 200 cm variiert, dass die Dicke der Leiste zwischen 1,5 cm und 7 cm variiert, die Breite der Leiste zwischen 5 cm bis 10 cm variiert.
Patent DE-202018003101-U1 (DE)
Title: Antriebssystem, vorzugsweise für Treppenaufzüge
IPC: B66B9/08
Filed: 2018-07-03
Abstract: Antriebssystem mit einem Umlaufantrieb ( 1  und  3 ), deren Rollen (6) sich an Tragstäben (3/4) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstäbe (3/4) mit den Senkrechtstäben (2) fortlaufende Parallelogramme bilden und sich den Fahrbahnrohren (1) bei allen Richtungswechseln, wie bei Knicken und Kurven anpassen, und nicht mehr einzeln ausgerichtet werden müssen.
Patent DE-202018004575-U1 (DE)
Title: Schießtraining mit der eigenen Waffe mittels Lasertechnik
IPC: F41G3/26
Filed: 2018-10-02
Abstract: Für eine Vorrichtung zum Schießen mittels Laser mit der eignen Waffe dadurch gekennzeichnet, dass ein justierbarer Laserstrahl in eine dem Kaliber entsprechende „Pufferpatrone“ eingebaut wird und durch das Abschlagen des Schlagbolzens kurzzeitig eingeschaltet wird. Dieser Laserstrahl wird dann auf einer elektronischen Zielscheibe punktförmig abgebildet (Treffpunkt des Laserschusses). Durch die Justierbarkeit des Laserstrahles ist es möglich, den Treffpunkt des Laserstrahles auf die Treffpunktlage der sonst gewählten Munition einzustellen. Hierdurch wird ein Schießtraining bzw. ein Kontrollschießen mit der eigenen Waffe ohne Munitionsverbrauch ermöglicht.Name der Erfindung: Schießtraining mit der eigenen Waffe mittels Lasertechnik.
Patent DE-202018005692-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für Medizintechnikgeräte
IPC: A61B50/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Gekennzeichnet dadurch,dass die Transportbox nach Öffnen ein vollfunktionsfähiges klinisch chemisches Labor beinhaltet.dass die Transportbox auf 6 gummierten Beinen steht (Nässeschutz)dass der Deckel nach vorne mit Schnellverschlüssen geöffnet wird Verbrauchsmaterial in der Schublade zur Verfügung gestellt wirddie Einbauten durch Schaumstoffführungen geschützt werden und im Betrieb ausreichende Belüftung der elektrischen Geräte gewährleistet ist.durch die Rückwand keine Berührung mit stromführenden Kabeln möglich ist
Patent DE-202018006012-U1 (DE)
Title: ''FSA'' Funksteuersystem für Aufzugsanlagen
IPC: B66B1/00
Filed: 2018-12-29
Abstract: Ein Funksteuersystem zum Betrieb von hängenden Personenaufnahmemitteln (gem. DIN EN 1808) dadurch gekennzeichnet:
 1..1. dass das System herstellerunabhängig einsetzbar ist
 1..2. sämtliche Funktionen sowie die erforderlichen Sicherheitsparameterkonventionell üblicher Kabelverbindungen über die Funkstrecke abgebildet werden
 1..3. es über eine integrierte Adaptersteckverbindungsmöglichkeit verfügt, welches universell die kabelgebundene Bedieneinheit des Hebezeuges ersetzt
Patent DE-202018100384-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V13/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Leuchte (L) aufweisend
 einen flächigen Lichtleiter (1) mit einer flächigen Lichtabgabeseite (1a), einer flächigen Rückseite (1b) und einer die Lichtabgabeseite (1a) und die Rückseite (1b) verbindenden Stirnseite (1c), und
 ein erstes und ein zweites Leuchtmittel (2, 3), wobei
 das erste Leuchtmittel (2) derart angeordnet ist, dass von dem ersten Leuchtmittel (2) erzeugtes Licht gerichtet über die Rückseite (1b) in den Lichtleiter (1) eintritt und den Lichtleiter (1) über die Lichtabgabeseite (1a) im Wesentlichen unverändert verlässt, und wobei
 das zweite Leuchtmittel (3) derart angeordnet ist, dass von dem zweiten Leuchtmittel (3) erzeugtes Licht über die Stirnseite (1c) in den Lichtleiter (1) eintritt und den Lichtleiter (1) über die Lichtabgabeseite (1a) diffus verlässt.
Patent DE-202018102078-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Rolltor sowie Rolltor
IPC: G05B9/02
Filed: 2018-04-17
Abstract: Führungsschiene (1) für ein Rolltor, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (1) zur Aufnahme eines Senders (4) bzw. eines Empfängers (4) einer Lichtschranke ausgebildet ist, wobei Mittel (7) zum Herausführen des Kabels (5) des Senders (4) bzw. des Empfängers (4) aus der Führungsschiene (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202018104230-U1 (DE)
Title: Schienenradsatz und Fahrwagen
IPC: B60B17/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Schienenradsatz (2) für einen auf einer Schiene (9) eines Schienensystems (12) verfahrbaren Fahrwagen (1), mit einer an die Kontur einer Lauffläche (91) der Schiene (9) angepasst geformten Schienenabrollfläche (41, 51) und einem Lagergehäuse (6) mit einer Radaufhängung zur Verbindung des Schienenradsatzes (2) mit dem Fahrwagen (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schienenradsatz (2) zwei drehbar am Lagergehäuse (6) gelagerte Laufräder (4, 5) mit einer jeweiligen Schienenabrollfläche (41, 51) und einer jeweiligen Bodenabrollfläche (42, 52) aufweist, die unabhängig voneinander an der Lauffläche (91) der Schiene (9) oder auf einem Boden abrollbar sind.
Patent DE-202019002907-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Schärfen von Schneidwerkzeugen
IPC: B24D15/06
Filed: 2019-07-08
Abstract: Werkzeug zum Schärfen von Schneidwerkzeugen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - am arbeitsseitigem Ende 2 eines als Halterung ausgeführten Griffteiles 3 ist eine Aufnahmefläche 4 für zwei Schneidplatten 1 angeordnet, die mit Hilfe von Spannschrauben 5 im Gebrauchszustand des Werkzeuges arretiert und auf der Aufnahmefläche 4 festgespannt sind,
 - die Schneidplatten 1 sind als Wendeschneidplatten (WSP) von rhomboider Form, einer Raute, ausgebildet, sind einander spiegelbildlich zugekehrt und bilden zwischen ihren berührungsmittigen, nach vorne offenen Schneidteil die Schneidkanten 6,
 - als Schneidplatten 1 finden handelsübliche Wendeschneidplatten (WSP), auch solche mit Spezialbeschichtung und Spanleitstufen Anwendung
Patent DE-202019003471-U1 (DE)
Title: Becherhalter für Volkswagen Transporter T6 mit Leerfach neben den Zigarettenanzünder
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-08-21
Abstract: Becherhalter für Volkswagen Transporter T6, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) so breit ist, dass er in das Ablagefach der Mittelkonsole T6 passt.
Patent DE-202019003804-U1 (DE)
Title: Äusserer Osteo- und Bindegewebeschutz
IPC: A61L15/42
Filed: 2019-09-17
Abstract: Aus Gewebe-pflegendem Material besteht die Schutzbandage.
Patent DE-202019003878-U1 (DE)
Title: Die multifunktionale, kompakte, lebensrettende Fallschirm-Schwimmweste; die multifunktionale Fallschirmweste; die Fallschirm-Schwimmweste
IPC: B64D25/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die multifunktionale Schirmweste ist eine kompakte, lebensrettende Schwimm-Fallschirmweste besteht aus zwei Bestandteilen und dient zur Rettung von Menschenleben in vielen Gefahrsituationen. Die Bestandteile setzen sich aus einer Schwimmweste und Fallschirm zusammen. Dadurch gekennzeichnet, Dass die Schwimmweste (1) an der Rückseite (B) einen Schirm (11) aufweist.
Patent DE-202019100055-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Matratze (10, 20, 30) mit einem Matratzenkern (11, 21, 31) und mindestens einer jeweils auf einander gegenüber liegenden Matratzenkernoberflächen (12, 13) angeordneten Polsterschichten (14, 15) aus Latex, wobei der Matratzenkern (11, 21, 31) zumindest eine Kernschicht umfassend zumindest ein Kernmaterial aus einer Seegras, Hanf und Rosshaar umfassenden Materialliste aufweist.
Patent DE-202019102105-U1 (DE)
Title: Gefüllte Hygienemittelpackung
IPC: B65D83/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Gefüllte Hygienemittelpackung (1) umfassend einen Behälterkörper (2) mit einem inneren Hohlraum (11), der ein flüssiges Hygienemittel (12) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (2) aus fester Seife hergestellt ist.
Patent DE-202019103874-U1 (DE)
Title: Ventil mit einem Gelenklager und Abgasstrecke mit einem derartigen Ventil
IPC: F16K1/18
Filed: 2019-07-15
Abstract: Ventil für eine Abgasstrecke, wobei das Ventil (1) Folgendes aufweist:- einen Ventilkörper (3);- eine im Ventilkörper (3) angeordnete Klappe (11);- eine Drehverbindung (12) der Klappe (11) am Ventilkörper (3), wobei die Drehverbindung (12) zumindest eine Welle (13) zum Antreiben der Drehung der Klappe (11) aufweist;- ein Lager (15) zur Führung der Drehung der Antriebswelle (13); wobei die Antriebswelle (13) ein Längsende (17) mit einer kugelkappenförmigen Oberfläche (19) aufweist, wobei das Führungslager (15) eine kugelabschnittförmige Wanne (21) aufweist, deren Form derjenigen der kugelkappenförmigen Oberfläche (19) zugeordnet ist, wobei die kugelkappenförmige Oberfläche (19) des Längsendes (17) in der Wanne (21) aufliegt.
Patent DE-202019104152-U1 (DE)
Title: Rollschneider mit auswechselbarer Klinge
IPC: B26B25/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Rollschneider mit auswechselbarer Klinge (33) umfassend
 - einen Haltegriff (20) und
 - einen Klingenhalter (30), der an einem Ende des Haltegriffs (20) - dem Haltebereich (24) - mit dem Haltegriff (20) lösbar verbunden ist,
 - wobei der Klingenhalter (30) eine Klinge (33) mit umlaufender Klingenkante (331) lagert, wobei die Klinge um eine Drehachse (D) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass eine feste Hülle des Klingenhalters (30) die Klinge (33) zumindest zur Hälfte in sich aufnimmt, dabei die Klinge (33) beidseitig durch Seitenwände (36, 37) der Hülle halbkreisförmig abdeckt und die Klingenkante (331) über ihren halben Umfang durch eine Außenwand (38) der Hülle schützt, wobei die Außenwand (38) die Seitenwände (36, 37) des Klingenhalter (30) verbindet und in ihrem Verlauf an den Klingenumfang angepasst ist,
 - wobei zur drehbaren Lagerung der Klinge (33) an beiden Seitenwänden (36, 37) des Klingenhalters (30) im Bereich um die Drehachse (D) eine Lagerbuchse (32) vorhanden ist und die Klinge (33) ein Gleitlager (34) besitzt,
 - dass der Klingenhalter (30) drehbeweglich um die Drehachse (D) am Haltegriff (20) angeordnet ist, wobei zwei Drehendpositionen vorgesehen sind, nämlich eine erste Drehendposition - die Sicherungsposition - wo die aus dem Haltegriff (20) ragende Klinge (33) von dem Klingenhalter (30) abgedeckt ist und eine zweite Drehendposition - die Arbeitsposition - wo die aus dem Haltegriff (20) ragende Klinge (33) freigelegt ist,
 - wobei ein Drehknopf (31) von der rückseitigen Seitenwand (37) des Klingenhalters (30) absteht und dieser Drehknopf (31) in eine halbkreisförmige Führung (27) an der Rückseite (241) des Haltegriffs (20) eingreift und innerhalb der Führung (27) zwischen zwei Endpunkten, den Drehendpositionen, bewegbar ist.
Patent DE-202020001259-U1 (DE)
Title: Wetterfester und elastischer Sattelbezug oder Bezug mit fest angebundener Tasche oder Beutel für ein 2-Rad
IPC: B62J9/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Textiler elastischer Bezug oder Überzug (2) mit einer textilen, konfektionierten Tasche (4) verbunden ausgeführt, so das ein manuell vorgenommenes Entnehmen des Bezuges oder Überzuges erfindungsgemäß mit Ausübung einer leichten Zugkraft, verzugsweise mit einem angenähten textilen Ringloch (6) aus demselben Werkstoff wie Überzug oder Bezug verbunden, erfolgt zum Überziehen über die Sattelform (1) bzw. ein erfindungsgemäßes Abnehmen ein sofortiges leichtes Zurückgleiten in die Tasche ermöglicht und günstigstenfalls über die Tasche gestülpt erfolgen kann. Vgl. Bild 1.
Patent DE-202020002285-U1 (DE)
Title: Geschicklichkeitsspiel
IPC: A63F9/00
Filed: 2020-05-23
Abstract: Geschicklichkeitsspiel in Kombination mit einem Würfel, gekennzeichnet durch folgende Spielzüge:
 • eine von der Augenzahl des Würfels bestimmte Anzahl von quaderförmigen Bauklötzen (1) ist auf einem nach oben gewölbten Basiselement (2) aufeinander zu stapeln,
 • eine von der nachfolgenden Augenzahl des Würfels bestimmte Anzahl von weiteren quaderförmigen Bauklötzen (1) ist auf die bereits vorhandenen Bauklötze (1) zusätzlich zu stapeln,
 • diese Spielzüge setzen sich so lange fort, bis die gestapelten Bauklötze (1) aus dem Gleichgewicht geraten und herunterfallen, so dass das Spiel mit dem ersten Spielzug neu beginnt, bis eine vorbestimmte Anzahl von Bauklötzen (1) aufgestapelt ist.
Patent DE-202020100927-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln der Abmessungen einer Floatglasscheibe
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln der zweidimensionalen Abmessungen einer Floatglasscheibe (1), umfassend eine Lichtquelle (3) und einen Detektor (2), wobei die Lichtquelle (3) eine erste Oberfläche (I) der Floatglasscheibe (1) mit Licht im Wellenlängenbereich kleiner als 360 nm anstrahlt und der Detektor (2) auf die erste Oberfläche (I) oder eine zweite Oberfläche (II) der Floatglasscheibe (1) gerichtet ist und Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich detektiert.
Patent DE-202021104435-U1 (DE)
Title: Radialturbine für eine Aufladevorrichtung
IPC: F01D9/04
Filed: 2021-08-19
Abstract: Radialturbine (1) für eine Aufladevorrichtung umfassend:ein Turbinengehäuse (10) definierend einen im Wesentlichen ringförmigen Einströmkanal (13) und einen Turbinenauslass (14), undein Turbinenrad (30) mit einer Turbinenradrückwand (32) und einer Mehrzahl an Turbinenschaufeln (34),wobei die Turbinenradrückwand (32) in axialer Richtung (22) von dem Einströmkanal (13) um einen Versatz (40) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202021105146-U1 (DE)
Title: Oberflächen-Auftragschweißvorrichtung für ein Rundrohr oder ein Rippenrohr
IPC: B23K13/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Oberflächen-Auftragschweißvorrichtung für ein Rundrohr oder ein Rippenrohr, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Hochfrequenz-Stromversorgung (1), einen Bewegungsmechanismus (2) und eine Hochfrequenz-Auftragschweißspule (3) umfasst, wobei die Hochfrequenz-Auftragschweißspule (3) mit der Hochfrequenz-Stromversorgung (1) durch ein Kabel verbunden ist und die Hochfrequenz-Auftragschweißspule (3) an dem Bewegungsmechanismus (2) befestigt ist, wobei eine Bewegung auf einer zu auftragschweißenden Oberfläche durch den Bewegungsmechanismus (2) realisiert wird, wobei der Bewegungsmechanismus (2) einen Antriebsmotor (4), eine Antriebsstange (5), eine Ausgleichsstange (6), eine vordere Halterung (7), eine hintere Halterung (8), einen Spulenklemmmechanismus (9) und eine Spulenarbeitsabstand-Feineinstellstruktur (10) umfasst, wobei die Antriebsstange (5) mit dem Antriebsmotor (4) verbunden und mit ihren zwei Enden jeweils an der vorderen Halterung (7) bzw. der hinteren Halterung (8) befestigt ist, wobei die Ausgleichsstange (6) in einer Anzahl von zwei bereitgestellt wird, symmetrisch auf beiden Seiten der Antriebsstange (5) angeordnet ist und hinsichtlich der Höhe auf die Antriebsstange (5) abgestimmt ist, wobei zwei Enden der Ausgleichsstange (6) jeweils an der vorderen Halterung (7) bzw. der hinteren Halterung (8) befestigt sind, wobei der Boden des Spulenklemmmechanismus (9) mit einem kreisförmigen Durchgangsloch versehen ist, durch das die Antriebsstange (5) und die Ausgleichsstange (6) hindurchgehen, wobei an der Antriebsstange (5) ein Oberflächengewinde bearbeitet und die Innenwand des kreisförmigen Durchgangslochs, durch das die Antriebsstange (5) hindurchgeht, mit einem auf das Oberflächengewinde der Antriebsstange (5) abgestimmten Gewinde versehen ist, wobei die Spulenarbeitsabstand-Feineinstellstruktur (10) an dem Spulenklemmmechanismus (9) angebracht und die Hochfrequenz-Auftragschweißspule (3) an der Spulenarbeitsabstand-Feineinstellstruktur (10) angebracht ist, wobei die Antriebsstange (5) durch den Antriebsmotor (4) zum Drehen mit der gleichen Drehzahl angetrieben wird und die Antriebsstange (5) den Spulenklemmmechanismus (9) zum Drehen mit konstanter Drehzahl und somit die Hochfrequenz-Auftragschweißspule (3) zum Bewegen antreibt, um eine Bewegung auf der zu auftragschweißenden Oberfläche zu erreichen, und wobei der Abstand zwischen der Hochfrequenz-Auftragschweißspule (3) und der zu auftragschweißenden Oberfläche über die Spulenarbeitsabstand-Feineinstellstruktur (10) angepasst wird.
Patent DE-202021106258-U1 (DE)
Title: Schleppanschlagskörper und Roboterarm mit einem solchen Schleppanschlagskörper
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-11-16
Abstract: Schleppanschlagskörper zur Verwendung an einer Anschlagseinrichtung zur mechanischen Begrenzung eines Drehwinkels an einem Drehgelenk (L1) eines Roboterarms (3), aufweisend:
 - eine vordere Anschlagsfläche (19), welche, in der Einbaulage des Schleppanschlagskörpers (16) an der Anschlagseinrichtung des Roboterarms (3), in positiver Drehrichtung des Drehgelenks (L1) des Roboterarms (3) weisend ausgerichtet ist,
 - eine hintere Anschlagsfläche (18), welche, in der Einbaulage des Schleppanschlagskörpers (16) an der Anschlagseinrichtung des Roboterarms (3), in negativer Drehrichtung des Drehgelenks (L1) des Roboterarms (3) weisend ausgerichtet ist, sowie
 - ein Verformungselement (17), welches in Umfangsrichtung zwischen der vorderen Anschlagsfläche (19) und der hinteren Anschlagsfläche (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Schleppanschlagskörper (16) einen Außenmantel (20) aus einem Kunststoffwerkstoff aufweist, welcher sowohl die vordere Anschlagsfläche (19) als auch die hintere Anschlagsfläche (18) aufweist, und
 - das Verformungselement (17) von einem von dem Außenmantel (20) umgebenden Einsatz aus einem metallischen Werkstoff gebildet wird.
Patent DE-202021106652-U1 (DE)
Title: Lärmschutzvorrichtung, welche in einen starren Helm integriert ist
IPC: A42B3/16
Filed: 2021-12-07
Abstract: Lärmschutzvorrichtung, welche in einen starren Helm (20) integriert ist, wobei der Helm (20) ein hohles Innere umfasst, welches mit einer gepolsterten Beschichtung (21) versehen ist und dazu ausgebildet ist, mindestens einen Teil des Kopfes und die zwei Ohren eines Benutzers abzudecken, wobei die Schutzvorrichtung zwei Akustikhauben (10) umfasst, welche im hohlen Inneren des genannten Helms, einander zugewandt, befestigt sind, wobei jede Akustikhaube Folgendes umfasst:
 einen gepolsterten Ring (11), welcher eine Aushöhlung definiert, wobei der gepolsterte Ring aus einem ersten geschäumten Material besteht und dazu ausgebildet ist, ein Ohr des Benutzers des Helmes (20) zu umgeben, wobei er zwischen dem Helm (20) und dem Kopf des Benutzers des Helmes zusammengedrückt bleibt;
 eine gepolsterte Scheibe (12), welche aus einem zweiten geschäumten Material besteht und welche sich innerhalb der Aushöhlung des gepolsterten Ringes (11) befindet und in umfänglichem Kontakt mit einem Innenumfang des genannten gepolsterten Ringes (11) ist; dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste geschäumte Material und das zweite geschäumte Material geschlossenzellige geschäumte Materialien mit Schalldämmungseigenschaften sind, und dass jede Akustikhaube (10) außerdem ein starres Gehäuse (13) mit einer Vorderseite und einer Hinterseite umfasst, wobei der gepolsterte Ring (11) und die gepolsterte Scheibe (12) an der Vorderseite der Akustikhaube (10) befestigt sind, und die Hinterseite der Akustikhaube (10) am hohlen Inneren des Helmes (20) durch eine lösbare Befestigungsvorrichtung (14) befestigt ist, sodass das Entnehmen und/oder das Ersetzen der Akustikhaube (10) erlaubt wird.