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Patent DE-102017212284-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetzsystem für Kraftfahrzeuge mit einem Konverter und einem Hochlastverbraucher
Inventor: MOHRMANN BJÖRN
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Elektrisches Bordnetzsystem für Kraftfahrzeuge mit einer Batterie (22) und einem Konverter (30), der auf einer Primärseite mit der Batterie (22) und auf einer Sekundärseite unter Bildung eines Subnetzes mit einem Speicher (32) und über einen Schalter (38) schaltbar mit einem Hochlastwiderstand (34) verbunden ist. Der Schalter (38) hat eine Schaltzunge (36), die mit dem Hochlastverbraucher (34) verbunden ist, einen ersten Schaltkontakt (40), der mit dem Speicher (32) und einen zweiten Schaltkontakt (42), der über eine obere Diode (39) mit der Primärseite verbunden ist. Der Hochlastverbraucher (34) ist in einer ersten Schaltstellung über die obere Diode (39) mit der Primärseite und in einer zweiten Schaltstellung mit dem Speicher (32) und der Sekundärseite verbunden. Zwischen der Schaltzunge (36) und dem ersten Schaltkontakt (40) ist eine untere Diode (41) geschaltet. Ein Steuergerät (46) steuert und betätigt die Schaltstellung des Schalters (38) zwischen der ersten und der zweiten Schaltstellung. Eine Einrichtung zum Erfassen der aktuellen elektrischen Leistung (44) des Hochlastverbrauchers (34) ist dem Hochlastverbraucher (34) zugeordnet und ausgangsseitig mit dem Steuergerät (46) verbunden.
Patent DE-102017213766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Anwesenheitskontrolle in einer Fahrgastzelle
Inventor: SCHIEFER MARTIN
IPC: G07B15/02
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur automatischen Anwesenheitskontrolle in einer Fahrgastzelle (1) mit zumindest einem ersten Nutzermedium (2), das eine erste Sende- und Empfangseinheit (5) aufweist, und zumindest einem Erfassungsmodul (7) mit einer zweiten Sende- und Empfangseinheit (6).
 Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass auf dem zumindest ersten Nutzermedium (2) zumindest ein erster Sensor (8) und ein zweiter Sensor (9) angeordnet sind, welche unterschiedliche Wirkprinzipien aufweisen.
 Dadurch wird eine Anwesenheit zumindest des ersten Nutzermediums (2) in der Fahrgastzelle (1) mit großer Sicherheit erkannt.
Patent DE-102017215152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Drehmoments
Inventor: ALBRECHT CHRISTIAN
IPC: A61B90/25
Filed: 2017-08-30
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Erzeugung eines Drehmomentes auf ein an einer Haltevorrichtung (103) drehbar gelagertes Operationsmikroskop umfasst eine Achse (101) mit einer Achsrichtung X (106), die an der Haltevorrichtung (103) drehbar gelagert ist, ein Kraftübertragungselement (110), das auf der Achse (101) angeordnet ist, ein erstes Kraftelement (120), das eine erste Linearkraft erzeugt und zwischen dem Kraftübertragungselement (110) und der Haltevorrichtung (103) angeordnet ist,
 eine Kulissenführung (112), die an dem Kraftübertragungselement (110) ausgebildet ist und ein Kulissenelement (113), das in die Kulissenführung (112) eingreift. Das Kraftübertragungselement (110) ist entlang der Achsrichtung X (106) beweglich auf der Achse (101) geführt und ist dabei in einem Führungselement (130) verdrehsicher geführt, sodass eine von dem ersten Kraftelement (120) aufgebrachte Linearkraft eine Kraftwirkung auf das Kraftübertragungselement (110) in der Achsrichtung X bewirkt, die auf die an dem Kraftübertragungselement angeordnete Kulissenführung (112) wirkt. Die Kulissenführung (112) ist derart ausgebildet, dass durch das in die Kulissenführung (112) eingreifende Kulissenelement (113) die in Achsrichtung X wirkende Linearkraft mindestens teilweise in ein Drehmoment M umwandelbar ist, wobei das Kraftübertragungselement (110) mit der Achse (101) derart in Eingriff steht, dass das Drehmoment M auf die Achse (101) wirkt.
Patent DE-102017215413-A1 (DE)
Title: Zentralverriegelungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BROSCH TOBIAS
IPC: B60R25/24
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zum Öffnen einer ersten Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug, mit einer ersten drahtlosen Autorisierungsvorrichtung, wie insbesondere ein Funkschlüssel, die von dem autorisierten Fahrer des Kraftfahrzeugs mitgeführt und bei einer Annäherung des Fahrers bzw. bei einer Annäherung der mitgeführten ersten Autorisierungsvorrichtung an die erste Fahrzeugtür mit dem Kraftfahrzeug erste Autorisierungsdaten austauscht und die erste Fahrzeugtür anschließend nach dem Betätigen einer Öffnungsvorrichtung der ersten Fahrzeugtür durch den Fahrer öffnet. Um ein nutzerfreundliches Verfahren zum Öffnen der Türen eines Kraftfahrzeugs für autorisierte Mitfahrer zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Mitfahrer eine zweite drahtlose Autorisierungsvorrichtung mitführt und bei einer Annäherung des Mitfahrers bzw. der mitgeführten zweiten Autorisierungsvorrichtung an eine zweite Fahrzeugtür mit dem Kraftfahrzeug zweite Autorisierungsdaten austauscht und die zweite Fahrzeugtür nach dem vorherigen Austausch der ersten Autorisierungsdaten und nach dem Betätigen einer Öffnungsvorrichtung der zweiten Fahrzeugtür durch den Mitfahrer öffnet.
Patent DE-102017218641-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger, insbesondere für einen Schaltschrank
Inventor: GEISS MANFRED
IPC: F16F7/10
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilger (8), insbesondere für einen Schaltschrank (2), mit einer eine Längsrichtung (y) und eine Querrichtung (x) aufweisenden Tragstruktur (12) und mit einer mittels Federelementen (20, 22, 24, 26) in Längsrichtung (y) und Querrichtung (x) schwingend gelagerten zentralen Schwingungsmasse (14).Aufgabe der Erfindung ist es, einen wartungsarmen und robusten Schwingungsdämpfer (8) der genannten Art anzugeben, der sich besonders flexibel an unterschiedliche Eigenmoden in verschiedenen Raumrichtungen anpassen lässt, und der dadurch insbesondere bei Verwendung an/auf einem Schaltschrank (2) eine effektive Reduktion seismischer und ähnlicher Schwingungsanregungen bewirkt.Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zumindest eine periphere Schwingungsmasse (40, 42) in Längsrichtung (y) gleitend auf der zentralen Schwingungsmasse (14) gelagert und relativ zu ihr beweglich ist, und dass zumindest eine periphere Schwingungsmasse (44, 46) in Querrichtung (x) gleitend auf der zentralen Schwingungsmasse (14) gelagert und relativ zu ihr beweglich ist.
Patent DE-102017218777-A1 (DE)
Title: Optische Einheit
Inventor: TANAKA HIDETADA
IPC: F21V7/04
Filed: 2017-10-20
Abstract: Das Steuerteil steuert eine Zeitsteuerung zum Ändern der Lichtemissionsintensität der ersten Lichtquelle und eine Zeitsteuerung zum Ändern der Lichtemissionsintensität der zweiten Lichtquelle, so dass ein erster lichtabschirmender Abschnitt in einem Teil des ersten Bestrahlungsmusters ausgebildet ist, ein zweiter lichtabschirmender Abschnitt in einem Teil des zweiten Bestrahlungsmusters ausgebildet ist, um mit dem ersten lichtabschirmenden Abschnitt zu überlappen, und ein Bereich des ersten lichtabschirmenden Abschnitts und ein Bereich des zweiten lichtabschirmenden Abschnitts voneinander abweichen.
Patent DE-102017221827-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Schaltelement
Inventor: RETSCH MATTHIAS
IPC: F16H63/20
Filed: 2017-12-04
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen zumindest eines Schaltelementes (A, B, C) eines Fahrzeuges mit zumindest einem im Inneren einer Getriebewelle (1) angeordneten hydraulischen Schaltzylinder vorgeschlagen, mit dem zumindest eine Schiebemuffe (2, 3) zum Betätigen zumindest eines der Schaltelementes (A, B, C) anwählbar und betätigbar ist, wobei jedes Schaltelement (A, B, C) drehfest mit der Getriebewelle (1) verbunden ist, wobei der Schaltzylinder mit einer Kolbenstange (4) und der zumindest einen zugeordneten Schiebemuffe (2, 3) unabhängig von der Getriebewelle (1) gehäuseseitig gelagert ist, und wobei die Kolbenstange (4) des Schaltzylinders zum Anwählen der jeweiligen Schiebemuffe (2, 3) verdrehbar und zum Betätigen der Schiebemuffe (2, 3) axial bewegbar ist.
Patent DE-102017222758-A1 (DE)
Title: Trennkupplungseinheit und Kontrolllogik für E-Drive Anwendungen
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: F16D43/16
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine passive Trennkupplungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine erste Welle (2), die eine Vielzahl von Aufnahmeaussparungen (13) aufweist, eine zweite zur ersten Welle parallele Welle (3), eine Kupplungsmuffe (4), die zumindest um den Eingriffsabschnitt axialverschiebbar angeordnet ist, wobei die Kupplungsmuffe eine Aufnahme (10) und eine Verschieberampe (7, 8) aufweist, die in Axialrichtung benachbart angeordnet sind und eine Vielzahl von Eingriffselementen (14), die von der zweiten Welle (3) aufgenommen und an dem Eingriffsabschnitt der ersten und zweiten Welle (2, 3) angeordnet sind und die zwischen einer Kuppelposition und einer Freilaufposition bewegbar sind, wobei das Eingriffselement (14) in der Kuppelposition an der Aufnahmeaussparung (13) der ersten Welle (2) und an der Verschieberampe (7, 8) der Kupplungsmuffe (4) und in der Freilaufposition in der Aufnahme (10) der Kupplungsmuffe (4) angeordnet ist, wobei die Verschieberampe (7, 8) der Kupplungsmuffe (4) in Bezug auf die Axialrichtung geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-102018000765-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer eine Rückenlehne und ein Sitzteil aufweisenden Sitzanlage für ein Fahrzeug
Inventor: ELBE GEORG
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer eine Rückenlehne (12) und ein Sitzteil (14) aufweisenden Sitzanlage (10) für ein Fahrzeug, bei welchem in die Sitzanlage (10) integrierte Erregungselemente (16) abwechselnd zwischen einem Ruhezustand und einem Aktivierungszustand umgeschaltet werden, in welchem das jeweilige Erregungselement (16) gegenüber dem Ruhezustand eine höhere Kraft auf eine Stelle des Körpers eines Insassen der Sitzanlage (10) ausübt, wobei:- während eines ersten Zeitintervalls (T1):o sich in die Rückenlehne (12) integrierte und einer ersten Körperseite (L) zugeordnete erste (L1, L2, L3, L4, L5) Erregungselemente (16) in ihrem Aktivierungszustand befinden, während sich in die Rückenlehne (12) integrierte und einer der ersten Körperseite (L) gegenüberliegenden zweiten Körperseite (R) zugeordnete zweite (R1, R2, R3, R4, R5) Erregungselemente (16) in ihrem Ruhezustand befinden; undo sich in das Sitzteil (14) integrierte und der ersten Körperseite (L) zugeordnete dritte (L6, L7) Erregungselemente (16) in ihrem Ruhezustand befinden, während sich in das Sitzteil (14) integrierte und der zweiten Körperseite (R) vierte (R6, R7) Erregungselemente (16) in ihrem Aktivierungszustand befinden; und- während eines auf das erste Zeitintervall (T1) folgenden zweiten Zeitintervalls (T2):o sich die zweiten Erregungselement (R1, R2, R3, R4, R5) in ihrem Aktivierungszustand befinden, während sich die ersten Erregungselemente (L1, L2, L3, L4, L5) in ihrem Ruhezustand befinden; undo sich die vierten Erregungselemente (R6, R7) in ihrem Ruhezustand befinden, während sich die dritten Erregungselemente (L6, L7) in ihrem Aktivierungszustand befinden.
Patent DE-102018001943-A1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler für hydrostatische Lagertaschen
Inventor: FRITZ MATTHIAS
IPC: F16C32/06
Filed: 2018-03-12
Abstract: Der Durchflussmengenregler für hydrostatische Lagertaschen, mit einem Gehäuse mit einer Bohrung mit kreiszylindrischer Innenwand, mit einer Einlassöffnung für mit einem Pumpendruck zugeführte Flüssigkeit und mit einer mit wenigstens einer Lagertasche in Verbindung stehenden Auslassöffnung für die Flüssigkeit mit verringertem Druck, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülse dicht an der Innenwand anliegend in das Gehäuse eingesetzt ist, dass die Hülse eine elastische Umfangswand und eine Bodenwand enthält, und dass die Hülse außen in der Umfangswand einen nach außen offenen Strömungskanal enthält, der an einem Ende einen zum Inneren der Hülse hin offenen Einlass und am anderen Ende einen zur Unterseite des Bodens hin offenen Auslass enthält, der mit der Auslassöffnung des Gehäuses in Verbindung steht.
Patent DE-102018003782-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung vor einem rückwärtsfahrenden Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung vor einem rückwärtsfahrenden Fahrzeug, bei welchem von einem passierenden Fahrzeug (13) dessen Umgebung überwacht wird. Bei einem Verfahren, bei welchem Kollisionen zwischen Fahrzeugen verhindert werden, erfasst die Überwachung der Umgebung des passierenden Fahrzeuges (13) eine Rückfahrleuchte (11) eines stehenden Fahrzeuges (7), wobei bei einem Aufleuchten der Rückfahrleuchte (11) eine Warnung in dem passierenden Fahrzeug (13) ausgegeben wird.
Patent DE-102018005065-A1 (DE)
Title: Dekorationsgegenstand mit edelrost-beschichtung
Inventor: HÄFELE MICHAEL
IPC: B44C1/18
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dekorationsgegenstand (10) mit einem oder mehreren metallischen Flächenstücken (12,14), die mit einer erdfarbenen Edelrost-Schicht überzogen sind. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass zumindest eine goldfarbene Naht (18) als Ziernaht auf der Oberfläche oder dem Rand eines Flächenstücks (12) vorgesehen ist, oder dass eine goldfarbene Naht als Ziernaht zwei oder mehr Flächenstücke miteinander verbindet, wobei die goldfarbenen Nähte (18) durch einen aufgeschweißten Draht oder aufgelöteten auf Basis einer Kupfer-Aluminium-Legierung gebildet sind.Die Erfindung enthält auch ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Dekorationsgegenstands.
Patent DE-102018006155-A1 (DE)
Title: Motorspindel für eine Maschine, insbesondere für eine Werkzeugmaschine, mit vorgespannter Lageranordnung und Verfahren zum Montieren einer derartigen Motorspindel
Inventor: VAN SPRANG JOACHIM
IPC: B23B19/02
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorspindel (10) für eine Maschine, insbesondere für eine Werkzeugmaschine (14), umfassend:- ein Spindelgehäuse (12) zur stationären Anbringung an der Maschine, wobei das Spindelgehäuse (12) eine Aufnahmeöffnung (16) und einen sich daran anschließenden Aufnahmeraum (18) aufweist,- eine entlang einer Spindellängsachse (A) über die Aufnahmeöffnung (16) in den Aufnahmeraum (18) des Spindelgehäuses (12) einsetzbare und aus dieser entnehmbare Spindelanordnung (S) mit einem in einer integrierten Lageranordnung (22) relativ zum Spindelgehäuse (12) drehbar gelagerten Rotor (20). Die Lageranordnung (22) ist bei einer Entnahme der Spindelanordnung (S) aus dem Spindelgehäuse (12) zusammen mit dem Rotor (12) entnehmbar, wobei die Lageranordnung (22) eine erste Lagerbaugruppe (24) aufweist, die an einem ersten Motorspindelendabschnitt nahe der Aufnahmeöffnung (16) angeordnet ist, und eine zweite Lagerbaugruppe (26) aufweist, die an einem zweiten Motorspindelendabschnitt von der Aufnahmeöffnung (16) entfernt in dem Aufnahmeraum (18) angeordnet. Wenigstens eine der ersten und zweiten Lagerbaugruppe (24, 26) ist lediglich einseitig axial belastbar ausgebildet und über eine Vorspannvorrichtung (V) verspannt ist. Zum Erzielen eines günstigen Kraftflusses ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Vorspannvorrichtung (V) derart ausgebildet ist, dass sie die axialen Spannkräfte auf die verspannte Lagerbaugruppe (26) derart ausübt, dass die axialen Spannkräfte von der anderen der ersten und zweiten Lagerbaugruppe (24) weg gerichtet sind.
Patent DE-102018100972-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: FUNAHASHI AKITSUGU
IPC: B62D1/16
Filed: 2018-01-17
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (1) weist auf: eine Lenksäule (3), welche drehbar eine Lenkwelle (2) lagert; und eine Steuerung (20), welche mit einem Unterbringungsgehäuse (30) ausgestattet ist, welches an einer äußeren Umfangsoberfläche der Lenksäule fixiert ist, bei welcher ein Paar von Eingriffsvorsprüngen (60 bis 66), welche einander zugewandt sind, auf der äußeren Umfangsoberfläche der Lenksäule vorgesehen ist, ein Einführungsabschnitt (83) in dem Unterbringungsgehäuse vorgesehen ist, um zwischen die Eingriffsvorsprünge eingeführt zu werden, und der Einführungsabschnitt mit einem Passabschnitt (85) ausgestattet ist, welcher einen Brechrand (85 X) hat, welcher durch die Eingriffsvorsprünge gebrochen wird, wenn der Einführungsabschnitt zwischen die Eingriffsvorsprünge eingeführt wird.
Patent DE-102018101010-A1 (DE)
Title: Echtzeit Monitoring eines Mehrzonen-Vertikalofens mit frühzeitiger Erkennung eines Ausfalls eines Heizzonen-Elements
Inventor: GRUBER SVEN
IPC: G01R31/02
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung soll Waferverluste beim thermischen Behandeln zu vermeiden helfen, Waferverluste mit Werten von bis zu 150.000 EUR pro Charge. Auch soll kein ungeplanter Ausfall der thermischen Einrichtung zur Behandlung der Wafer mehr eintreten und eine bessere Planbarkeit von Ressourcen entstehen. Das vorgeschlagene Verfahren der Überwachung der thermischen Einrichtung(en) 10 zur Aufnahme und Temperierung von Waferlosen oder Chargen von Wafern verwendet eine dauerhaft angelegte Messung eines Widerstandswertes R 1  in zumindest einer Heizungszone 1' von mehreren Heizungszonen 1', 2', 3', 4', 5' der thermischen Einrichtung 10. Der jeweils aktuell gemessene Wert R 1 (i) des Widerstands 1 in der zugehörigen Heizungszone 1' wird mit einem zuvor gemessenen Wert R 1 (i-1) desselben Widerstands 1 verglichen. Schon bei einer durch den Vergleich erfassten Abweichung ΔR 1  der beiden Widerstandswerte aus der gleichen Heizungszone 1' wird eine Warnung oder ein Alarm 90 für die thermische Einrichtung 100 generiert, der zeitlich vor einem Ausfall einer ganzen Heizungszone 1 in der thermischen Einrichtung 10 gelegen ist.
Patent DE-102018104137-A1 (DE)
Title: Fertigungsmaschine zum Bearbeiten eines Kennzeichenschildes, Verfahren zum Steuern einer solchen Fertigungsmaschine sowie System zum Bearbeiten eines Kennzeichenschildes
Inventor: GROH DIETMAR
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungsmaschine (1) zum Bearbeiten eines Kennzeichenschildes (2), wobei die Fertigungsmaschine (1) zumindest ein Bedienelement (3) für eine Steuerung der Fertigungsmaschine (1) durch einen menschlichen Bediener aufweist. Ein menschlicher Bediener muss sich in einem Aufenthaltsbereich (4) aufhalten, um das Bedienelement (3) betätigen zu können. Weiterhin umfass die Fertigungsmaschine (1) ein Steuergerät (5), eine Kamera (6), und eine erste Datenbank (7), in welcher erste biometrische Merkmale (8) zur Identifizierung einer zu einer Bedienung der Fertigungsmaschine (1) berechtigten ersten Person gespeichert sind. Das Steuergerät (5) ist dazu eingerichtet, eine Autorisierung eines im Aufenthaltsbereich befindlichen Bedieners zur Bedienung der Fertigungsmaschine vorzunehmen. Weiterhin stellt die Erfindung ein System zum Bearbeiten eines Kennzeichenschildes (2) eine erfindungsgemäße Fertigungsmaschine umfassend bereit. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren Bearbeiten eines Kennzeichenschildes (2) mit einer Fertigungsmaschine.
Patent DE-102018104294-A1 (DE)
Title: Schloss-Schlüssel-System
Inventor: MATSCHKE STEFFEN
IPC: E05B27/04
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss-Schlüssel-System umfassend einen Schließzylinder mit einem Zylindergehäuse und einem drehbar darin gelagerten Zylinderkern, der einen Schlüsselkanal zum Einführen eines Schlüssels aufweist, der schlüsselbrustseitig eine Codierung durch Kerben aufweist, die von Zylinderstiften, die mit Zylindergehäusestiften zusammenwirken, abtastbar sind.
 Hierbei weist der Schlüssel am Schlüsselrücken mindestens eine weitere Codierung auf, die von mindestens einer, in einer radialen Nut im Zylinderkern gelagerten, radial geteilten, den Schlüsselkanal ringförmig umgebenden, in der Nut beweglichen, durch Federn ans Zylindergehäuse angedrückten, Segmentscheibe abtastbar ist.
Patent DE-102018106850-A1 (DE)
Title: Waage mit Ionisierungseinheit
Inventor: ZELL MICHAEL
IPC: G01G23/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Waage (1), insbesondere Sortierwaage (1), mit einem Waagengestell (2) und einer Wägeeinheit (3) zur Verwiegung von Produkten (10), wobei die Waage (1) eine lonisierungseinheit (5) aufweist.
Patent DE-102018108380-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitpixel
Inventor: KOPPEN CARL PHILIPP
IPC: G01S17/36
Filed: 2018-04-09
Abstract: Lichtlaufzeitpixel, mit:
 mindestens zwei Pixelkanälen (A, B)
 mindestens einem Sammelknoten (SK, SKA, SKB), der zu jeweils einem Pixelkanal (A, B) zugeordnet ist,
 mindestens einem Separationsknoten (SEP), der jeweils einem Sammelknoten (SK, SKA, SKB) zugeordnet ist,
 mindestens zwei Modulationsgates (MOD A, B C), die jeweils einem Separationsknoten (SEP) zugeordnet sind,
 wobei die Sammelknoten (SK, SKA, SKB) diagonal gegenüberliegend in einem Eckbereich des Lichtlaufzeitpixels angeordnet sind,
 und die Separationsknoten (SEP) und die Modulationsgates (MOD A, B) zwischen den Sammelknoten (SK, SKA, SKB) mit ihrer Längsausdehnung quer zu dieser Diagonale angeordnet sind.
Patent DE-102018109228-A1 (DE)
Title: Aktor mit einem Aktorelement aus einer Formgedächtnislegierung
Inventor: NIENDORF THOMAS
IPC: G12B1/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein thermisch wirksamer Aktor (1) mit einem Aktorelement (10) aus einer Formgedächtnislegierung, sodass das Aktorelement (10) bei einer Temperaturänderung eine Gestaltänderung ausführt, und wobei wenigstens ein Rückstellmittel (11) vorgesehen ist, mit dem die Gestaltänderung rückstellbar ist, wobei das Rückstellmittel (11) mit dem Aktorelement (10) über einen Oberflächenkontakt verbunden ist. Erfindungsgemäß weist das Rückstellmittel (11) ein Elastomer auf, das als eine Schicht (12) auf wenigstens einer Teiloberfläche des Aktorelementes (10) ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines thermisch wirksamen Aktors (1).
Patent DE-102018110330-A1 (DE)
Title: Verfahrbarer Nachttisch sowie Anordnung eines Nachttisches an einem Kranken- oder Pflegebett
Inventor: SCHWIERTZ DOMINIK
IPC: A61G12/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Ein verfahrbarer Nachttisch, mit einem Fahrgestell (9) und einem quaderförmigen, sich in seiner Länge senkrecht zum Fahrgestell (9) erstreckenden Korpus (1), dessen Seiten zumindest einen Stauraum (6) begrenzen, wobei einer Seite ein von einer vertikalen in eine horizontale Lage verschwenkbarer Betttisch (8) zugeordnet ist, ausgebildet durch folgende Merkmale:
 a) der Korpus (1) ist im Querschnitt rechteckig, mit zwei Breitseiten (3) und zwei Schmalseiten (2), wobei einer ersten Breitseite (3) der Betttisch (8) zugeordnet ist
 b) am Fahrgestell (9) ist ein senkrecht dazu ausgerichteter, teleskopartig höhenverstellbarer Träger (13) befestigt
 c) am höhenverstellbaren Teil des Trägers (13) ist der Korpus (1) gehalten
 d) das Fahrgestell (9) steht gegenüber der ersten Breitseite (3) des Korpus (1) vor.
Patent DE-102018111323-A1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung eines Knarrenschlüssels
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B13/46
Filed: 2018-05-11
Abstract: Eine Schnellspannvorrichtung eines Knarrenschlüssels besteht aus einem Drehring (20), der drehbar an einem Positionierglied (14) am Kopfteil (10) des Knarrenschlüssels montiert ist. Beim Drehen des Drehrings (20) wird eine bewegliche Platte (40) in eine Positionierposition oder in eine Ausspannposition geschoben. Wenn die bewegliche Platte (40) in der Eingreifposition ist, wird ein Kontaktteil (44) der beweglichen Platte (40) mit einem der mehreren eingelassenen Teilen (221) des Drehrings (20) in Eingriff gebracht, während ein Eingreifteil (43) der beweglichen Platte (40) mit einer Rille (62) einer Fassung (60) in Eingriff gebracht wird, wobei diese Fassung am Sperrrad (50) des Knarrenschlüssels befestigt ist. Wenn die bewegliche Platte (40) in der Ausspannposition ist, kommt der Kontaktteil (44) mit einem der Überstände (222) des Drehrings (20) in Kontakt, während der Eingreifteil (43) aus der Rille (62) der Fassung (60) gelöst wird, um die Fassung (60) schnell vom Knarrenschlüssel zu entfernen.