baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19931077-B4 (DE)
Inventor: PIPPERT MANFRED
IPC: A61M1/14
Filed: 1999-07-06
Granted: 2009-02-26
Abstract: The constituents of the acid dialysis concentrate required for producing dialysis fluid are not - as is the case in the prior art - provided as a dry concentrate or as a true solution, but are provided as a suspension of undissolved substances  preferably sodium chloride and, optionally, other substances - in an aqueous solution of the remaining constituents. The suspension is introduced into a container designated as an acid cartridge, is stored, transported and is then used. A liquid concentrate is produced from the suspension at the location of dialysis by means of a device and is processed into a dialysis fluid by using existing dosing and safety systems of conventional dialysis units. The inventive system makes it possible to realize savings and advantages with regard to transport, storage and handling without lowering the common standard for patient safety which is applied to the use of conventional liquid concentrate.
Patent DE-19934007-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für einen Fahrroboter
Inventor: WEISSER HUBERT
IPC: B60T7/22
Filed: 1999-07-20
Granted: 2007-10-25
Abstract: Stellvorrichtung
für einen
Fahrroboter (1), welche ein Stellglied (11; 21) mit einem Stellelement (12;
22) zur Beaufschlagung eines Betätigunsorgans
(G; B) eines Fahrzeugs aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellvorrichtung
(10; 20) ein weiteres, unabhängig
von dem Stellglied (11; 21) der Stellvorrichtung (10; 20) in oder entgegen
dessen Betätigungsrichtung
wirkendes Zusatz-Stellglied (31; 51) aufweist.
Patent DE-19935988-B4 (DE)
Title: Einbaukältegerät
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH DIPL ING
IPC: E05D11/00
Filed: 1999-07-30
Granted: 2012-04-19
Abstract: Bei Einbaugeräten mit Flachscharnieren besteht seit Änderung des Flachscharniers das Problem, daß das scharnierseitig den Spalt zwischen der seitlichen Nischenwand und der Seitenwand des Gerätegehäuses abdeckende Abdeckprofil aufgrund der Scharnieränderung ausgeschnitten werden muß. Um den Ausschnitt an der seitlichen Abdeckleiste zu vermeiden schlägt die Erfindung vor, an den zur mittigen Ausrichtung dienenden, an den Scharnierarmen der Scharniere festgesetzten Distanzteile ein Abdeckelement anzubringen, welches dazu geeignet ist, die durch die Abstufung am festen Scharnierarm eigentlich hervorgerufene Ausklinkung der Abdeckleiste zu vermeiden, da dieses Abdeckelement den abgesetzten Bereich des Scharnierarms nunmehr überdeckt.
Patent AU-2017101191-B4 (AU)
Title: Intelligent automated assistant
Inventor: SADDLER HARRY J
IPC: G10L15/18
Filed: 2017-08-31
Granted: 2018-03-01
Abstract: INTELLIGENT AUTOMATED ASSISTANT Systems and processes for operating an automated assistant are disclosed. In one example process, an electronic device provides an audio output via a speaker of the electronic device. While providing the audio output, the electronic device receives, via a microphone of the electronic device, a natural language speech input. The electronic device derives a representation of user intent based on the natural language speech input and the audio output, identifies a task based on the derived user intent; and performs the identified task.
Patent DE-102004009095-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Überlagerungsgenauigkeit einer Maskenstruktur auf einer Halbleiterschicht anhand von Justiermarken
Inventor: MANTZ ULRICH
IPC: G01M11/00
Filed: 2004-02-25
Granted: 2007-03-08
Abstract: Zum Bestimmen der Überlagerungsgenauigkeit einer in einer Maskenschicht auf einem Halbleitersubstrat ausgebildeten Struktur mit einer auf einem Halbleitersubstrat unter der Halbleiterschicht erzeugten Struktur werden anhand von Justiermarken, die in der Maskenschicht und unter der Halbleiterschicht auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet sind, mithilfe zweier Abtasteinrichtungen das Halbleitersubstrat an der der Maskenschicht gegenüberliegenden Rückseite mit einer ersten elektromagnetischen Strahlung, deren Wellenlänge so gewählt ist, dass das Halbleitersubstrat für die erste elektromagnetische Strahlung transparent ist, und die Maskenschicht mit einer zweiten elektromagnetischen Strahlung abgetastet, wobei die auf das Halbleitersubstrat und die Maskenschicht abgestrahlte elektromagnetische Strahlung jeweils in Reflexion aufgenommen wird. Mithilfe einer Auswerteeinheit werden dann die in Reflexion aufgenommenen Strahlungsbilder ausgewertet, um jeweils die Position der Justiermarke auf dem Halbleitersubstrat und in der Maskenschicht zu ermitteln und daraus dann die Überlagerungsgenauigkeit der in der Maskenschicht auf dem Halbleitersubstrat ausgebildeten Strukturen mit der auf dem Halbleitersubstrat unter der Halbleiterschicht erzeugten Struktur anhand der ermittelten Justiermarkenposition zu bestimmen.
Patent DE-102004009244-B4 (DE)
Title: Kunststoffformteil mit einer Dekorschicht, seine Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHOENTAUF GEORG
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-02-26
Granted: 2009-09-24
Abstract: Ein durch Hinterspritzten hergestelltes Kunststoffformteil (1) als Innenverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge, insbesondere als Säulenverkleidung, umfassend eine von einem Kunststoffmaterial (2) in Richtung der Schichtdicke teilweise durchdrungene Vliesschicht (3), wobei auf der von dem Kunststoffmaterial (2) abgewandten Seite der Vliesschicht (3) eine Dekorschicht (4) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vliesschicht (3) zumindest einen Anteil an Fasern (5) enthält, die aus mindestens zwei Schichten (6, 7) mit unterschiedlichen Schmelzpunkten bestehen, wobei bei einem Teil der Fasern (5) zumindest ein Teil der Schicht (7) mit niedrigerem Schmelzpunkt aufgeschmolzen und eine Verbindung mit der Dekorschicht (4), ausgewählt aus der Gruppe Textilien auf Basis von Naturfasern, Leder, Alcantara, eingegangen ist.
Patent DE-102004013431-B4 (DE)
Title: Kühlschranktür
Inventor: CHOI CHANG-BONG
IPC: F25D23/12
Filed: 2004-03-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Tür (56, 58) für einen Kühlschrank, bei dem die Richtung zum Öffnen und/oder Schließen der Tür (56, 58) selektiv geändert werden kann, mit:- einer Außenplatte (80), die zumindest das vordere Aussehen der Tür (56, 58) bestimmt;- einer Türauskleidung (81), die das hintere Aussehen der Tür (56, 58) bestimmt und in Zusammenwirkung mit der Außenplatte (80) einen Raum bildet, in dem eine Isolierschicht (83) ausgebildet ist;- einem Spender (74), der an der Vorderseite der Außenplatte (80) installiert ist, um Wasser zur Außenseite des Kühlschranks auszugeben;- Leitungskanälen (97, 97'), die durch die Isolierschicht (83) verlaufen und es ermöglichen, dass der Spender (74) und Durchgangslöcher (86) zur Scharnierinstallation, die an beiden Seiten der Tür (56, 58) liegen, miteinander in Verbindung stehen;- einer türseitigen Leitungsstruktur (72), die in mindestens einem der Leitungskanäle (97, 97') installiert ist und Wasser von einem Hauptkörper (50) des Kühlschranks zum Spender (74) leitet; und- einem Stromkabel (99), das sich vom Spender (74) zu den jeweiligen Durchgangslöchern (86) erstreckt und durch das elektrische Signale zwischen der Tür (56, 58) und dem Hauptkörper (50) des Kühlschranks übertragen werden.
Patent DE-102004024976-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für Stromerzeuger als Einheit aus Verbrennungsmotor und Generator
Inventor: HATZ ERNST
IPC: H02K7/18
Filed: 2004-05-21
Granted: 2008-01-24
Abstract: Startvorrichtung
für einen
Stromerzeuger als Einheit aus Verbrennungsmotor und Generator, bei
welchem der Rotor (17) des Generators mit der Kurbelwelle (1) des
Verbrennungsmotors drehfest gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Startvorrichtung wenigstens eine auf dem einen von Rotor
(17) oder Stator (11) angeordnete Startspule (26, 27, 28), wenigstens
einen auf dem anderen von Rotor (17) oder Stator (11) angeordneten,
mit einem Spulenmagnetfeld der bestromten Startspule (26, 27, 28)
zusammenwirkenden Startmagneten, wenigstens einen stationären Spulenstromschalter
(S1, S3, S5) mit zwei Schaltzuständen
zum Verbinden der Startspule (26, 27, 28) mit oder Trennen der Startspule
(26, 27, 28) von einer Stromquelle, und wenigstens ein auf dem Rotor (17)
drehfest angeordnetes Schalterbetätigungsmittel, welches mit
dem Spulenstromschalter (S1, S3, S5) zusammenwirkt und geeignet
ist, den Spulenstromschalter (S1, S3, S5) in Abhängigkeit von der Rotorwinkellage
in einen seiner beiden Schaltzustände zu schalten, umfasst.
Patent DE-102004029618-B4 (DE)
Title: Athletenbrot
Inventor: GOEHS HANS-PETER
IPC: A21D13/04
Filed: 2004-06-10
Granted: 2013-09-19
Abstract: Brot erhältlich durch die folgenden Verfahrensschritte: a) es wird ein Sauerteig A) hergestellt durch Vermischung einer Mischung enthaltend A1) 40–58 Gew.-% Vollkornschrot, A2) 40–58 Gew.-% Wasser, A3) 2–10 Gew.-% Anstellgut, wobei die Komponenten A1 bis A3 sich stets zu 100% addieren, b) es wird ein Teig B) hergestellt durch Vermischung und Kneten einer Mischung enthaltend B1) 3–45 Gew.-% Sauerteig A), B2) 10–45 Gew.-% Vollkornmehl enthaltend von 20 bis 100 Gew.-%, bezogen auf die Komponente B2), Kamutvollkornmehl, B3) 10–25 Gew.-% gepopptes Amaranth, B4) 4–15 Gew.-% Nüsse und/oder Trockenfrüchte, B6) 0,3–3 Gew.-% Hefe, B7) 10–40 Gew.-% Wasser, wobei die Komponenten B1 bis B4 und B6 sowie B7 sich stets zu 100% addieren, c) aus dem Teig B) wird ein Brot C) geformt und das Brot C) bei 250°C bis 160°C gebacken.
Patent DE-102004030552-B4 (DE)
Title: Schicht-Anordnung, Feldeffekttransistor und Verfahren zum Herstellen einer Schicht-Anordnung
Inventor: HARTWICH JESSICA
IPC: H01L21/84
Filed: 2004-06-24
Granted: 2008-12-24
Abstract: Schicht-Anordnung,  • mit einem
Substrat (101);  • mit
einer Halbleiter-Schicht (103, 201) auf dem Substrat (101);  • mit einem
Graben (704) in der Halbleiter-Schicht (201);  • mit elektrisch
isolierendem Material (801, 802) an den Seitenwänden und am Boden des Grabens
(704);  • mit
Kohlenstoff aufweisendem elektrisch leitfähigem Material (1101) auf dem
elektrisch isolierenden Material (802) in dem Graben (704).
Patent DE-102004031302-B4 (DE)
Title: Ringscheibe für ein Gleitlager
Inventor: WAGENER KEIT
IPC: F16C33/74
Filed: 2004-06-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Ringscheibe
für ein
Gleitlager, mit einem ersten Ringelement (12) und einer an dessen
erster Stirnseite (17) angeordneten Dichtung (23), wobei an der zweiten
Stirnseite (19) des ersten Ringelements (12) ein zweites Ringelement
(13) befestigt ist, wobei die beiden Ringelemente (12, 13) aus unterschiedlichen
Materialien bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Ringelement
(12) wenigstens ein in Längsrichtung
(L) durchgehender Schlitz (22) vorgesehen ist, durch welchen hindurch
sich ein mit der Dichtung (23) einstückig ausgebildeter Steg (22a)
des zweiten Ringelements (13) erstreckt.
Patent DE-102004038253-B4 (DE)
Title: Sensorelement zur Kapazitätsmessung sowie Einrichtung zum Ermitteln des Füllstandes eines Mediums mit einem solchen Sensorelement
Inventor: MANNEBACH HORST
IPC: G01F23/26
Filed: 2004-08-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Sensorelement
(21) zur Kapazitätsmessung
mit einer Elektrodenanordnung bestehend aus einer Vielzahl von nebeneinander
und/oder hintereinander auf einem Träger (6) angeordneten Elektroden
(E1, E2, ..., En), wobei das Sensorelement (21) mit einer Messeinrichtung
(8) verbindbar ist zum Messen der Kapazität zwischen mindestens einer
Elektrode (E1, E2, ..., En) und mindestens einer Gegenelektrode,
und wobei der Träger
(6) durch ein Trennelement (16) von einem das Sensorelement (21) umgebenden
Medium (3), das Gegenstand der Kapazitätsmessung ist, getrennt ist,
und wobei das Trennelement (16) aus einem mindestens keramische
Anteile aufweisenden Werkstoff gebildet ist, und das Trennelement
(16) impermeabel für
das umgebende Medium (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement
(16) auf seiner dem umgebenden Medium (3) zugewandten Oberfläche eine
hydrophobe und/oder oleophobe Beschichtung (19) aufweist.
Patent DE-102004055147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bipolartransistors mit dotierter extrinsischer Basis
Inventor: KRAFT JOCHEN
IPC: H01L21/331
Filed: 2004-11-16
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zum Herstellung eines Bipolartransistors mit den Schritten  – Definieren eines aktiven Transistorbereichs auf einem Halbleitersubstrat  – Epitaktisches Aufwachsen einer Basisschicht  – Erzeugen eines Emitterfensters und darin Freilegen der Oberfläche der Basisschicht  – Aufbringen und Strukturieren einer Emitterschicht, wobei das Strukturieren mit einer Lackmaske erfolgt  – direkt nach dem Strukturieren der Lackmaske Dotieren des extrinsischen Bereichs der Basisschicht durch in Kontaktbringen der Anordnung mit einem Dotierstoff enthaltenden Plasma, wobei der Emitter durch die Lackmaske abgedeckt bleibt.
Patent DE-102005003911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Konzentration oder Konzentrationsänderung einer redoxaktiven Substanz und zugehörige Vorrichtung
Inventor: BARLAG HEIKE DR
IPC: G01N27/48
Filed: 2005-01-27
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Messung der Konzentration oder Konzentrationsänderung einer redoxaktiven Substanz als Mediator in einem molekularbiologischen Detektionssystem, bei dem durch Anlegen geeigneter Potenziale an einer Arbeitselektrode ein Reduktionsvorgang oder ein Oxidationsvorgang als Redoxreaktion erfolgt, mit folgenden Maßnahmen:
 das Potenzial der Arbeitselektrode wird gepulst und es werden abwechselnd Messphasen sowie Relaxationsphasen gebildet,
 dabei werden die Messphasen-Pulslängen so gewählt, dass gegen Ende des Pulses der kapazitive Strom klein gegenüber dem Faraday'schen Strom ist,
 es werden die Relaxationsphasen-Pulslängen so gewählt, dass gegen Ende des Pulses der Konzentrationsgradient relaxiert ist, so dass zu Beginn der folgenden Messphase die Konzentrationsänderung des Mediators, verursacht durch den Verbrauch des Mediators durch die Messung selbst, weitestgehend rückgängig gemacht wird, und
 der am Ende der Messphase gemessene Strom bildet das Messsignal.
Patent DE-102005006690-B4 (DE)
Title: Fahrerhaus für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MATTEDI MARKUS
IPC: B62D33/06
Filed: 2005-02-15
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fahrerhaus
für ein
Nutzfahrzeug mit einer Dachstruktur mit einem Dachrahmen, wobei
die Dachstruktur eine Öffnung
aufweist, die durch eine Abdeckung zu schließen ist,  dadurch gekennzeichnet,  • dass die Öffnung (6)
in einem vorderen Dachbereich angeordnet ist, wobei  • sich die Öffnung (6)
im Wesentlichen über
die gesamte Dachbreite erstreckt und  • dass die Abdeckung in Form
eines Dachmoduls (10, 12, 14, 16), das zur Variantenbildung mit
verschiedenen Ausstattungen versehen sein kann, ausgestaltet ist,  • wobei neben
dem Dachrahmen (22) noch weitere Dachholme (24) vorgesehen sind,
die die Öffnung
6 links und rechts begrenzen.
Patent DE-102005006889-B4 (DE)
Title: Verfahren, Kommunikationsanordnung und Kommunikationsvorrichtung zum Einrichten einer Kommunikationsbeziehung in zumindest einem Kommunikationsnetz
Inventor: ARMBRUSTER FRIEDRICH
IPC: H04L29/08
Filed: 2005-02-15
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Einrichten einer Kommunikationsbeziehung in zumindest einem
gemäß dem Internet-Protokoll
ausgestalteten Kommunikationsnetz (ACCESS, OKN),  – bei dem
von einer Kommunikationseinrichtung (KE1...n) zumindest eine die
Einrichtung der Kommunikationsbeziehung initiierende Meldung (DHCP-DISCOVER,
DHCP-REQUEST) zur Anforderung einer IP-Adresse in das zumindest
eine Kommunikationsnetz (ACCESS, OKN) ausgesendet und zumindest
eine korrespondierende zumindest eine angeforderte IP-Adresse aufweisende
Rück-Meldung (DHCP-OFFER,
DHCP-ACK) mit Hilfe eines Rundsende-Übertragungsverfahrens über das
zumindest eine Kommunikationsnetz (ACCESS, OKN) in Richtung der
initiierenden Kommunikationseinrichtung (KE1...n) übermittelt wird,  – bei dem
die die Kommunikationsbeziehung initiierende Kommunikationseinrichtung
(KE1...n) repräsentierende
Informationen (vcxIndex, MAC) in dem zumindest einen Kommunikationsnetz
(ACCESS, OKN) gespeichert werden,  – bei dem die zumindest eine
mit Hilfe des Rundsende-Übertragungsverfahrens übermittelte
Rück-Meldung (DHCP-OFFER, DHCP-ACK)
detektiert und in der detektierten Rück-Meldung (DHCP-OFFER, DHCP-ACK) enthaltene
Ziel-Informationen
(chaddr) mit den gespeicherten Informationen (vcxIndex, MAC) verglichen
werden,  – bei
dem bei Feststellung einer zumindest teilweisen Übereinstimmung der miteinander
verglichenen Informationen (chaddr, vcxIndex, MAC)...
Patent DE-102005009579-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Detektierplättchens
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G01S5/02
Filed: 2005-02-28
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung eines Detektierplättchens (12), das ein moduliertes Detektiersignal abstrahlt, ein Lesegerät (10) ein Eingangssignal (U RF ) empfängt und ausgewertet, wobei aus einer Phasenlage der Trägerfrequenz (f) und der Ausbreitungsgeschwindigkeit (c) elektromagnetischer Wellen der aktuelle Abstand (a) zwischen dem Lesegerät (10) und dem Detektierplättchen (12) bestimmt wird, indem wenigstens während einer Lokalisierungszeitspanne das Detektierplättchen (12) vom Lesegerät (10) ein Trägersignal (X(t)) empfängt und ein mit einem Modulationssignal (U T ) moduliertes Detektiersignal abstrahlt, das die gleiche Frequenz (f) wie das Trägersignal (X(t)) besitzt, wobei das Modulationssignal (U T ) Signalpunkte (A, B) aufweist, die in einem Signalraumdiagramm durch eine Gerade approximierbar sind, wobei eine Differenz der Phasenlage bei einem aktuellen Abstand (a) zwischen Detektierplättchen (12) und Lesegerät (10) und einer Referenzphasenlage bestimmt wird, wobei das vom Detektierplättchen  (12) empfangene Trägersignal (X(t)) während der Lokalisierungszeitspanne mit einem Modulationssignal (U T ) moduliert wird, welches zwischen wenigstens zwei Zuständen (A, B) wechselt und als Detektiersignal zum Lesegerät...
Patent DE-102005023400-B4 (DE)
Title: Steuermotorsystem
Inventor: MATSUSHITA MASAKI
IPC: B62D119/00
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-12-13
Abstract: Motorsteuersystem
zum Antreiben eines 2m-poligen Motors (5) basierend auf einem Rotor-Drehwinkel θ, der durch
einen 2n-poligen Drehmelder (9) erfasst wird, wobei m und n Zählnummern
sind, mit  einer Fehlfunktionsbestimmungseinheit (100h, 100i),
die die Summe aus dem Quadrat eines mit sinθ modulierten Signals (k·b·sinωt·sinθ) und dem
Quadrat eines mit cosθ modulierten
Signals (k·b·sinωt·cosθ) von dem
Drehmelder (9), in welchem ein im System erzeugtes Erregungssignal b·sinωt mit sinθ und cosθ in Reaktion
auf den Rotor-Drehwinkel θ des Drehmelders
moduliert wird, mit einem vorbestimmten Fehlfunktionsbestimmungsschwellwert
vergleicht, um eine Fehlfunktion in Bezug auf den Drehmelder zu
bestimmen,  dadurch gekennzeichnet, dass  unter der Bedingung,
dass die Summe a 2  ist, die Fehlfunktionsbestimmungseinheit
(100h, 100i) dann, wenn erkannt wird, dass der Drehmelder (9) in
einem normalen Betriebszustand ist, den Fehlfunktionsbestimmungs-Schwellwert nicht
kleiner als {a × cos((π/2)/(m/n))} 2  berechnet.
Patent DE-102005036404-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: BENDER STEFAN
IPC: H01F7/08
Filed: 2005-07-29
Granted: 2008-01-10
Abstract: Elektromagnetische
Stellevorrichtung mit einem in einem Gehäuse axial geführten, durch
eine Bestromung einer auf einem Spulenträger (14) vorgesehenen Spulenvorrichtung
und relativ zu dieser bewegbaren Ankereinheit, wobei der Spulenträger einen
Fluidpfad für mittels
der Ankereinheit zu schaltendes Fluid ausbildet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Spulenträger
(14) einstückig
aus einem insbesondere spritzfähigen
Kunststoff- oder Metallmaterial realisiert ist,  einen Zufluss-
und einen Abflussbereich für
den Fluidpfad auf einer gemeinsamen axialen Seite des Gehäuses ausbildet
und so eingerichtet ist, dass der Fluidpfad stromabwärts des
Zuflussbereichs durch einen Bereich der Ankereinheit, insbesondere
seitlich der Ankereinheit, und einen Rückführungskanal (22) zum Abflussbereich
geleitet wird,  wobei der Rückführungskanal
integral in den Spulenträger (14)
eingeformt ist.
Patent DE-102005054926-B4 (DE)
Title: Hochspannungs-Kabelbaum
Inventor: ICHIKAWA HIDEHIRO
IPC: H01B7/22
Filed: 2005-11-17
Granted: 2013-08-29
Abstract: Hochspannungs-Kabelbaum für ein Kraftfahrzeug, der umfasst: einen ersten Bereich (E1) mit ersten starren Drähten (1), die jeweils einen einzelnen Leiter (1a) aufweisen, und mit einem Metall-Abschirmungsgehäuse (2), das die Außenumfänge der ersten starren Drähte (1) bedeckt, einen zweiten Bereich (E2) mit zweiten flexiblen Drähten (4), die jeweils einen Leiter (4a) aufweisen, der durch eine Anzahl von Leiterdrähten definiert wird, und mit einem flexiblen Abschirmungsglied (5), das die Außenumfänge der zweiten flexiblen Drähte (4) bedeckt, wobei die Leiter (1a) der ersten starren Drähte (1) jeweils mit den Leitern (4a) der zweiten flexiblen Drähte (4) verbunden sind, die ersten starren Drähte (1) jeweils eine Metallstange enthalten, die als einzelner Leiter (1a) dient, wobei eine isolierende Hülle (1b) einen Außenumfang der Metallstange bedeckt, Kunstharz-Schutzglieder (9) jeweils an entgegen gesetzten Enden des Metall-Abschirmungsgehäuses (2) angebracht sind, wobei die Kunstharz-Schutzglieder (9) die Verbindungen der flexiblen Abschirmungsglieder (5) mit dem Metall-Abschirmungsgehäuse (2) fixieren und die ersten starren Drähte (1) in dem Metall-Abschirmungsgehäuse (2) durch mit Kunstharz gedichtete Teile (3) fixiert sind, die jeweils an entgegen gesetzten Endteilen des Metall-Abschirmungsgehäuses (2) vorgesehen sind, und die Endteile der Leiter (1a) und die Endteile der Leiter (4a), die jeweils mit den Leitern (1a) verbunden sind, durch die mit Kunstharz gedichteten Teile (3) bedeckt sind.
Patent DE-102006004432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräuschminderung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HANNER DAVID T
IPC: F02F11/00
Filed: 2006-01-31
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Geräuschminderung für einen Verbrennungsmotor, mit: einer Ölwanne (10) aus Gussaluminium; einer mit der Ölwanne (10) gekoppelten isolierenden Schicht (34); und einer mit der isolierenden Schicht (34) gekoppelten äußeren Barrierenschicht (32); dadurch gekennzeichnet, dass die isolierende Schicht (34) an der Ölwanne (10) anhaftet und diese nur bereichsweise bedeckt.
Patent DE-102006005655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zu- und Abschalten von Zylindern und entsprechend ausgestalteter Motor
Inventor: PELZ NORBERT
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-02-08
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Zuschaltung bzw. Abschaltung mindestens eines Zylinders (5) eines Verbrennungsmotors (1), welcher mehrere Zylinder (5, 6) umfasst, wobei nach der Zuschaltung eine Füllung mit Luft oder mit einem Luft-Kraftstoffgemisch von weiter betriebenen Zylindern (6) des Verbrennungsmotors (1) abgesenkt und gleichzeitig eine Füllung des mindestens einen Zylinders (5) angehoben wird, wobei vor der Abschaltung eine Füllung des mindestens einen Zylinders (5) abgesenkt wird und gleichzeitig eine Füllung von weiter betriebenen Zylindern (6) angehoben wird, und wobei die weiter betriebenen Zylinder (6) diejenigen Zylinder des Verbrennungsmotors (1) sind, welche nach der Abschaltung des mindestens einen Zylinders (5) noch betrieben werden bzw. welche bereits vor der Zuschaltung betrieben wurden, wobei während der Zuschaltung oder während der Abschaltung die Füllung von betriebenen Zylindern (5, 6) derart erhöht wird und gleichzeitig der Zündwinkel der betriebenen Zylinder (5, 6) derart zu späteren Zeitpunkten verschoben wird, dass eine Momentenreserve entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zuschaltung in einem ersten Schritt vor der Zuschaltung der Zündwinkel von weiter betriebenen Zylindern (6) des Verbrennungsmotors (1) derart zu späteren Zeitpunkten verschoben und gleichzeitig eine Füllung mit einem Luft-Kraftstoffgemisch der weiter betriebenen Zylindern derart angehoben wird, dass die Momentenreserve entsteht, welche gleich oder größer als ein zusätzlicher Schleppverlust ist, welchen der mindestens eine Zylinder (5) bei der Zuschaltung nach einem Öffnen seiner Ventile und vor einem ersten Zünden verursacht, und dass in einem zweiten Schritt die Ventile des mindestens einen Zylinders (5) geöffnet werden und der Zündwinkel der weiter betriebenen Zylinder (6) derart verstellt wird, dass dadurch der zusätzliche Schleppverlust ausgeglichen wird.