baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009021904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Vorbauwand
Inventor: HANSSEN MICHAEL
IPC: E04F13/24
Filed: 2009-05-19
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer Vorbauwand bei welchem Vorbauwandelemente mittels korrespondierenden Halteelementen auf eine auf einer Gebäudewand vorbereiteten Unterkonstruktion aufmontiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Rückseite der Vorwandelemente (1) verbindbaren Clipselemente (3) zunächst auf die Unterkonstruktion aus Halteschienen (6) aufgesteckt werden, und dass anschließend die Vorwandelemente (1) in Sollposition auf die Clipselemente (3) aufgedrückt werden, derart dass an den Clipselementen (3) integral angeordnete, zum Vorwandelement (1) weisende Markierungselemente (5) eine sichtbare Markierung in einer auf der Vorwandrückseite angeordneten plastisch verformbaren Schicht (2) hinterlassen, die die Markierung für die Platzierung der Befestigungsschrauben (10) für die Clipselemente (3) ergibt.
Patent DE-102009022673-B4 (DE)
Title: Verteileinrichtung für einen Fluidstrom
Inventor: SCHNEIDER DANIELA DR
IPC: B01D45/08
Filed: 2009-05-26
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verteileinrichtung für einen Fluidstrom mit- einer Eintrittsöffnung (3) für den Fluidstrom und mit- einer Mehrzahl von gekrümmten Leitschaufeln (4, 4a, 4b, 4c) zur seitlichen Ablenkung des über die Eintrittsöffnung (3) einströmenden Fluidstroms,- wobei jeweils ein Paar benachbarter Leitschaufeln (4a, 4b) einen Strömungskanal bildet, der in jeweils einer Austrittsöffnung (5) endet, dadurch gekennzeichnet, dass- stromabwärts der Austrittsöffnungen (5) eine Mehrzahl von gekrümmten Vorlamellen (7, 8) angeordnet ist.
Patent DE-102009024687-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUMPRECHT MICHAEL
IPC: B60R21/237
Filed: 2009-06-12
Granted: 2011-05-05
Abstract: Fahrzeugsitz, der mindestens aufweist:  ein Airbagmodul (8) mit einem aufblasbaren Airbagkissen (20), einen ein- oder mehrteiligen Bezug (7) zur Abdeckung des Airbagmoduls (8) und eines Polsterkörpers (5), wobei in dem Bezug (7) eine Öffnungslinie (9) für das Airbagkissen (20) ausgebildet ist, und  eine Verstärkungseinlage (10), die zwischen dem Bezug (7) und dem Airbagmodul (8) angeordnet ist zur Ausrichtung des sich aufblasenden Airbagkissens (20),  wobei die Verstärkungseinlage (10) in einem mehrlagigen Faltungsbereich (14) gefaltet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der mehrlagige Faltungsbereich (14) im Wesentlichen orthogonal zur Öffnungslinie (9) verläuft, und  beim Öffnen des Airbagkissens (20) an der Öffnungslinie (9) im Bereich des mehrlagigen Faltungsbereichs (14) vertikale Kraftkomponenten (25) ausbildbar sind.
Patent DE-102009034455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer potentiellen Konfliktsituation
Inventor: KUENZ ALEXANDER
IPC: G06F19/00
Filed: 2009-07-22
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer potentiellen Konfliktsituation (2) zwischen Objekten innerhalb eines mehrdimensionalen Verkehrsraumes (1), wobei sich die Objekte jeweils auf vorbestimmten Trajektorien (T1 bis T11) bewegen, gekennzeichnet durch (a) Unterteilen des Verkehrsraumes (1) hinsichtlich mindestens einer Dimension (x, y, z, t) des Verkehrsraumes (1) in wenigstens zwei Teil-Verkehrsräume (11, 12, 13, 14, 41, 42, 51, 52, 53, 61), und (b) Wiederholen der Schritte a) und b) entsprechend mit denjenigen in Schritt a) unterteilten Teil-Verkehrsräume (11, 12, 13, 14, 41, 42, 51, 52, 53, 61), die von mindestens zwei Trajektorien (T2, T3) beeinflusst werden, wobei so lange wiederholt wird, bis jeder Teil-Verkehrsraum nur noch von maximal einer Trajektorie beeinflusst wird oder eine Minimalausdehnung hinsichtlich einer Dimension erreicht wurde, und (c) wobei eine potentielle Konfliktsituation (2) zwischen mindestens zwei gemeinsam einen Teil-Verkehrsraum (113) beeinflussenden Trajektorien (T2, T3) in Abhängigkeit einer Ausdehnung hinsichtlich mindestens einer Dimension (x, y, z, t) des Teil-Verkehrsraumes (113) ermittelt wird.
Patent DE-102009040993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Wisch- und/oder Spülanlage für eine Scheibe eines Fahrzeugs, Fahrzeug und entsprechendes Verfahren
Inventor: BARTH HARALD
IPC: B60S1/02
Filed: 2009-09-10
Granted: 2019-06-13
Abstract: Vorrichtung (19) zum Betreiben einer Wisch- und/oder Spülanlage (4, 12) für eine Scheibe (2, 3) eines Fahrzeugs (1), mit einer Steuereinrichtung (20) zum Steuern eines Reinigungsprozesses der Wisch- und/oder Spülanlage (4, 12), in welchem die Scheibe (2, 3) des Fahrzeugs (1) mit einer Reinigungsflüssigkeit (9, 16) der Spülanlage (4, 12) beaufschlagbar ist und/oder ein Wischer (5, 6, 13) der Wischanlage (4, 12) in Kontakt mit der Scheibe (2, 3) relativ dazu bewegbar ist, wobei die Steuereinrichtung (20) dazu ausgelegt ist, abhängig von zumindest einer erfassten Information einen Grad einer Verschmutzung und/oder einen Grad einer Benetzung der Scheibe (2, 3) zu bestimmen und in Abhängigkeit von dem bestimmten Grad der Verschmutzung und/oder dem Grad der Benetzung zumindest einen spezifischen Parameter des Reinigungsprozesses einzustellen, wobei die Steuereinrichtung (20) dazu ausgelegt ist, während des Reinigungsprozesses den Grad der Verschmutzung und/oder den Grad der Benetzung der Scheibe (2, 3) zu bestimmen und den zumindest einen spezifischen Parameter in Abhängigkeit von dem Grad der Verschmutzung und/oder dem Grad der Benetzung während des Reinigungsprozesses einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorbestimmte Vielzahl von Wertekombinationen für zumindest zwei spezifische Parameter des Reinigungsprozesses in der Steuereinrichtung (20) abgelegt sind und die Steuereinrichtung (20) dazu ausgelegt ist, abhängig von dem Grad der Verschmutzung und/oder dem Grad der Benetzung eine Wertekombination aus der Vielzahl von Wertekombinationen auszuwählen und die zumindest zwei spezifischen Parameter gemäß der ausgewählten Wertekombination einzustellen.
Patent DE-102009050641-B4 (DE)
Title: Überwachungsstruktur und Verfahren zum Überwachen einer Änderung eines Speicherinhalts
Inventor: SOMMER MICHAEL BERNHARD
IPC: H01L27/115
Filed: 2009-10-26
Granted: 2018-11-15
Abstract: Überwachungsstruktur (100; 400; 600) zum Überwachen einer Änderung eines Speicherinhalts in einem Speicherfeld (102) eines nicht-flüchtigen Speichers, die folgende Merkmale aufweist:einen Referenztransistor (110) in dem Speicherfeld; undeinen Überwachungstransistor (120), wobei der Überwachungstransistor und der Referenztransistor ein gemeinsames Floating-Gate (130) aufweisen, wobei das Speicherfeld in einer ersten Wanne (140) angeordnet ist und der Überwachungstransistor in einer zweiten Wanne (150) angeordnet ist, wobei die erste Wanne und die zweite Wanne unterschiedliche Dotierungstypen sind.
Patent DE-102010007531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Karosseriebauteils
Inventor: ERLWEIN MARK
IPC: C22C21/00
Filed: 2010-02-11
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Karosseriebauteils für einen Kraftwagen durch Druckgießen, mit den Schritten: a) Bereitstellen von Sekundäraluminium; b) Analysieren des Sekundäraluminiums; c) auf Grundlage der Analyse: Auswählen von Sekundäraluminium mit einem Eisengehalt von mehr als 0,22 Gew.-% und nicht mehr als 0,3 Gew.-% und einem Kupfergehalt von weniger als 0,2 Gew.-%; d) Bereitstellen einer Gießmasse für das Druckgießen durch Aufschmelzen des ausgewählten Sekundäraluminiums.
Patent DE-102010014385-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schraubenfedern durch Federwinden, sowie Federwindemaschine
Inventor: KALKAU VOLKER
IPC: B21F3/02
Filed: 2010-04-06
Granted: 2011-12-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Schraubenfedern durch Federwinden mittels einer numerisch gesteuerten Federwindemaschine wird ein Draht unter der Steuerung durch ein NC-Steuerprogramm durch eine Zuführeinrichtung einer Umformeinrichtung der Federwindemaschine zugeführt und mit Hilfe von Werkzeugen der Umformeinrichtung zu einer Schraubenfeder umgeformt. Dabei werden zunächst eine gewünschte Soll-Geometrie der Schraubenfeder und ein zur Erzeugung der Soll-Geometrie geeignetes NC-Steuerprogramm definiert. Zu mindestens einem nach dem Beginn und vor dem Ende der Herstellung der Schraubenfeder liegenden Messzeitpunkt wird eine Istposition eines ausgewählten Strukturelements der Schraubenfeder (200) relativ zu einem vorzugsweise maschinenfesten Referenzelement in einem Messbereich (254) einen endlichen Abstand (210) von der Umformeinrichtung (120) hat, wobei der Abstand kleiner als di ist. Die gemessene Istposition wird mit einer Sollposition des Strukturelements für den Messzeitpunkt verglichen, um eine aktuelle Positionsdifferenz zu ermitteln, die die Differenz der Istposition zur Sollposition zum Messzeitpunkt repräsentiert. Ein Steigungswerkzeug (130) der Umformeinrichtung wird in Abhängigkeit von der Positionsdifferenz gesteuert. Mit dem Verfahren können Serien von langen Schraubenfedern mit sehr geringer Streuung der Gesamtlänge hergestellt werden.
Patent DE-102010037849-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Faserverbundbauteilen im Infusionsverfahren
Inventor: LIEBERS NICO
IPC: B29C70/48
Filed: 2010-09-29
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Faserverbundbauteilen, bei dem ein Fasergelege (5) in einer Formkavität (2) mit flüssigem Harz (7) infiltriert, überschüssiges Harz (7) von dem Fasergelege (5) abgedrückt und das das Fasergelege (5) in der Formkavität (2) einbettende Harz (7) anschließend ausgehärtet wird, wobei während des Infiltrierens (21) und Abdrückens (22) Laufzeiten eines Ultraschallsignals (15) durch die Formkavität (2) gemessen und mit Sollwerten verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Formkavität (2) zwischen einer formsteifen Formhälfte (3) und einer verformbaren Vakuumfolie (4) ausgebildet wird, wobei ein Ultraschallkoppelkörper (12) so in die Vakuumfolie (4) integriert wird, dass ein Differenzdruck über der Vakuumfolie (4) den Ultraschallkoppelkörper (12) zu der Formkavität (2) hin beaufschlagt.
Patent DE-102011080440-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metallgateelektrodenstrukturen mit großem ε mittels einer frühen Deckschichtanpassung
Inventor: PAL ROHIT
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-08-04
Granted: 2013-04-04
Abstract: Bei der Herstellung von Metallgateelektrodenstrukturen mit großem ε in Transistoren unterschiedlicher Leitfähigkeitsart unter Einbau einer eingebetteten verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung selektiv in eine Transistorart wird eine bessere Prozessgleichmäßigkeit erreicht, indem selektiv die Dicke eines dielektrischen Deckmaterials eines Gateschichtstapels über dem aktiven Gebiet von Transistoren reduziert wird, die die verformungsinduzierende Halbleiterlegierung nicht erhalten. In diesem Falle wird ein besserer Einschluss und somit eine bessere Integrität empfindlicher Gatematerialien in Prozessstrategien erreicht, in denen die komplexen Metallgateelektrodenstrukturen mit großem ε in einer frühen Fertigungsphase hergestellt werden, während in einem Austauschgateverfahren eine bessere Prozessgleichmäßigkeit beim Freilegen der Oberfläche eines Platzhalterelektrodenmaterials erreicht wird.
Patent DE-102011086566-B4 (DE)
Title: Anpassung der Mittenfrequenzen und der Bandbreiten bei  der MR-Bildgebung
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/565
Filed: 2011-11-17
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Empfangseinrichtung (10) für MR-Bildsignale eines Körpers (12, 48), bei dem zu wenigstens einem Spulenelement (14–28, 50, 52) der Empfangseinrichtung (10) ein Raumbereich (34, 58, 60) ermittelt wird, in welchem eine räumliche Sensitivität des Spulenelements (14–28, 50, 52) ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt, zu dem Raumbereich (34, 58, 60) die Mittenfrequenz und die Bandbreite (fbw) des darin von dem Körper (12, 48) abgestrahlten MR-Bildsignals ermittelt werden und ein dem Spulenelement (14–28, 50, 52) nachgeschalteter Empfangspfad für einen Betrieb bei der so ermittelten Mittenfrequenz und der Bandbreite (fbw) parametriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) anhand des Kriteriums der Anfang (X1) und das Ende (X2) des Raumbereichs (34, 58, 60) entlang einer durch ein Auslesegradientenfeld festgelegten Frequenzkodierachse (X) ermittelt werden und/oder b) anhand des Kriteriums der Anfang und das Ende des Raumbereichs (34, 58, 60) entlang einer durch ein Verfahren zur Multiband-Bildgebung festgelegten Schichtnormalenrichtung ermittelt werden.
Patent DE-102011103581-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung
Inventor: BESCHORNER HELGE
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-05-30
Granted: 2021-06-10
Abstract: Schalteranordnung in einer Seitenverkleidung eines Fahrzeuges, insbesondere in einer Sitzseitenverkleidung (100A) eines verstellbaren Fahrzeugsitzes, die mindestens eine Schalteinheit (10, 20, 30) aufweist, die ein Schaltelement (13) umfasst, das mit mindestens einem durch eine Fremdkraft verstellbaren Bedienungskörper (12) in Verbindung steht, wobei die Schalteinheit (10, 20, 30) zur Vermeidung von ungewollten Fehlbedienungen an dem Bedienungskörper (12) der Schalteinheit (10, 20, 30) ein Schutzelement (11) umfasst, welches unter Freihaltung mindestens eines noch zugänglichen Bedienbereiches (12-1, 12-2) des Bedienungskörpers (12) mindestens einen schutzbedürftigen Bereich des Bedienungskörpers (12) mit seinem Korpus umgibt, und der Korpus des Schutzelementes (11) gegenüber dem Schaltelement (13) ein Gehäuse bildet, wobei das Gehäuse gegenüberliegende Ausschnitte (11-4; 11-4V, 11-4H) aufweist, welche die Bedienbereiche (12-1, 12-2) des Bedienungskörpers (12) freigeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus des Schutzelementes (11) ein Dachelement (11-1) und ein Bodenelement (11-3) ausbildet, wobei das Dachelement (11-1) und das Bodenelement (11-3) des Schutzelementes (11) jeweils endseitig der Ausschnitte (11-4V, 11-4H) gegenüber den Stirnseiten des Bedienungskörpers (12) eine stirnseitige Überlappung (11-6) ausbilden, und der Bedienungskörper (12) in mindestens einen außerhalb des Korpus des Schutzelementes (11) liegenden Schaltraum (110+x, 100-x) reversibel in eine Raumrichtung (+x, -x) vor- und zurückbewegbar ist, sodass der Bedienungskörper (12), während einer Betätigungshandlung, seitlich durch die Ausschnitte (11-4; 11-4V und 11-4H) des Schutzelementes (11) aus dem schützenden Korpus des Schutzelementes (11) herausbewegt wird.
Patent DE-102011107164-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ortung einer momentanen Position oder eines Einkoppelorts einer mobilen Einheit mittels Leckwellenleiters
Inventor: CHRISTMANN MARK
IPC: H04W64/00
Filed: 2011-07-13
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zur Ortung einer momentanen Position (p) oder eines Einkoppelorts (d1) einer für Ortungszwecke zumindest sende- oder empfangsfähigen mobilen Einheit (3) mittels eines Leckwellenleiters (4), bei dem- von der mobilen Einheit (3) in den Leckwellenleiter (4) oder aus dem Leckwellenleiter (4) zu der mobilen Einheit (3) zumindest ein Funksignal (c) über Leckstellen des Leckwellenleiters (4) übertragen wird,- das Funksignal (c) von der mobilen Einheit (3) gesendet und von zwei an gegenüberliegenden Enden des Leckwellenleiters (4) angeordneten Sende- und Empfangsvorrichtungen (1, 2) empfangen wird oder je ein derartiges Funksignal von den beiden Sende- und Empfangsvorrichtungen (1 , 2) gesendet und von der mobilen Einheit (3) empfangen wird und- zu den empfangenen Funksignalen (c) jeweils ein Empfangszeitpunkt (tstamp1, tstamp2) ermittelt wird und- aus zwei solchen Empfangszeitpunkten (tstamp1, tstamp2) die momentane Position (p) oder der Einkoppelort (d1) bestimmt wird,- wobei vor dem Bestimmen der momentanen Position (p) oder des Einkoppelorts (d1) oder vor dem Empfangen des Funksignals (c) oder vor dem Senden des Funksignals (c) die Sende- und Empfangsvorrichtungen (1, 2) zueinander synchronisiert werden.
Patent DE-102011122852-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung, Verfahren zu deren Herstellung und Bauelement
Inventor: LUECK STEFAN
IPC: E04B1/80
Filed: 2011-10-28
Granted: 2014-04-03
Abstract: Stützvorrichtung (1) für ein Bauelement mit zwei parallel angeordneten Deckplatten (12), umfassend eine Mehrzahl von im Wesentlichen stabförmigen Stützen (2) gleicher Länge, wobei die Stützen (2) jeweils paarweise durch Streben (8) miteinander verbunden sind, und wobei zumindest ein Teil der Stützen (2) ein eine axiale Kontaktfläche (6) bildendes axiales Ende (4) aufweist, das gegenüber dem mittigen Querschnitt der Stütze (2) verbreitert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der axialen Kontaktfläche (6) ein Klebstoff (14) angebracht ist, der in einer druckzerstörbaren Kapsel (10) angeordnet ist.
Patent DE-102012000560-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Zweidrahtleitung
Inventor: FÜSSL BERND
IPC: H04L12/403
Filed: 2012-01-16
Granted: 2014-05-08
Abstract: Schaltungsanordnung mit einer Zweidrahtleitung (1), mit mindestens einem an die Zweidrahtleitung (1) angeschlossenen Master (2) und mit mindestens zwei an die Zweidrahtleitung (1) angeschlossenen Slaves (3), wobei die Energieversorgung der Slaves (3) sowie die Kommunikation zwischen dem Master (2) und den Slaves (3) über die Zweidrahtleitung (1) erfolgt und wobei die Zweidrahtleitung (1) in mindestens zwei Segmente (4) aufgeteilt ist und zwischen den Segmenten (4) eine Segmentauftrennung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Segmentauftrennung (5) mindestens ein von einem Slave (3) angesteuertes Relais (5a, 5b) mit mindestens einem bei angezogenem Relais (5a, 5b) geschlossenen Relaiskontakt (6a, 6b) vorgesehen ist, dass das Relais (5a, 5b) solange angezogen ist, wie die an der Zweidrahtleitung (1) anliegende Spannung einen Mindestspannungswert nicht für eine Mindestzeit unterschritten hat, und dass dann, wenn die an der Zweidrahtleitung (1) anliegende Spannung den Mindestspannungswert für eine Mindestzeit unterschritten hat, das Relais (5a, 5b) abfällt und der Relaiskontakt (6a, 6b) die Zweidrahtleitung (1), vom Master (2) aus gesehen, räumlich vor dem Busanschluss des das Relais (5a, 5b) der entsprechend zugeordneten Segmentauftrennung (5) ansteuernden Slaves (3) auftrennt.
Patent DE-102012002169-B4 (DE)
Title: Pipette
Inventor: WILMER JENS
IPC: B01L3/02
Filed: 2012-02-07
Granted: 2017-02-09
Abstract: Pipette mit • einem Gehäuseoberteil (2) und einem Gehäuseunterteil (3), die mit Mitteln zum lösbaren Verbinden (46, 54) in einer Anordnung zu einem stangenförmigen Gehäuse lösbar miteinander verbunden sind, in der ein Antriebselement (34) des Gehäuseoberteils an einem Kontaktelement (63) des Gehäuseunterteils anliegt, wobei • das Gehäuseunterteil (3) eine Verdrängungseinheit aufweist, welche eine Verdrängungskammer (57) mit einem verlagerbaren Kolben (58) umfasst, wobei der Kolben (58) oben mit dem Kontaktelement (63) verbunden ist, und das Kontaktelement (63) an einer oberen Gehäuseöffnung (67) oben am Gehäuseunterteil (3) angeordnet ist, mit einem Ansatz (50) zum Verbinden mit einer Pipettenspitze (51) unten am Gehäuseunterteil (3) und einem Verbindungskanal (56) zwischen der Verdrängungskammer (57) und dem freien Ende des Ansatzes (50), • das Gehäuseoberteil (2) eine Antriebseinheit zum Antreiben des verlagerbaren Kolbens (58) der Verdrängungseinheit aufweist, mit einer zylindrischen Hubstange (6), mit einem mit der Hubstange (6) zusammenwirkenden Betätigungselement (4), wobei das Betätigungselement (4) oben am Gehäuseoberteil (2) angeordnet ist, und mit dem mit der Hubstange (6) zusammenwirkende Antriebselement (34), wobei das Antriebselement (34) an einer unteren Gehäuseöffnung (45) unten am Gehäuseoberteil (2) angeordnet ist, und wobei das Antriebselement (34) durch Betätigen des Betätigungselements (4) in Betätigungsrichtung nach unten verlagerbar ist, um einen Dosierhub des Kolbens (58) auszuführen, • am Gehäuseunterteil (3) ein verlagerbarer Abwurfschieber (72) einer Abwurfeinrichtung (71) angeordnet ist, wobei der Abwurfschieber (72) ein Abwurfende (73) zum Lösen einer Pipettenspitze (51) vom Ansatz (50) hat, und die Abwurfeinrichtung (71) eine verlagerbare Abwurfverlängerung (74) aufweist, die sich in das Gehäuseoberteil (2) hineinerstreckt, die unten mit dem oberen Ende des Abwurfschiebers (72) verbunden ist und oben ein Betätigungsende (78) hat, • im Gehäuseoberteil (2) ein Endanschlag (32), der fest mit dem Gehäuseoberteil (2) verbunden ist, und ein ...
Patent DE-102012002371-B4 (DE)
Title: Antikorrosionsbeschichtung für ein Kugelgelenk
Inventor: WILSON BRYAN D
IPC: B05D7/26
Filed: 2012-02-08
Granted: 2013-08-01
Abstract: Kugelgelenkbaugruppe (10), die umfasst: einen Schaft (12) mit einer Kugel (14) an einem Ende des Schafts (12); eine Komponente (18) mit einer Gelenkpfanne (16) in dieser zum Aufnehmen der Kugel (14), wobei die Gelenkpfanne (16) eine zylindrische Wand (32) aufweist, die ein offenes Ende (34) definiert, durch das die Kugel (14) installiert wird, wobei die zylindrische Wand (32) an dem offenen Ende (34) eine Endfläche definiert, die eine radial innenliegende Widerlagerwand (36) und eine Flanschwand (40) aufweist, die bezüglich der Widerlagerwand (36) radial außen gelegen ist und sich von der Widerlagerwand (36) in Richtung der Achse der zylindrischen Wand (32) erstreckt; eine scheibenförmige Endabdeckung (26) zur Befestigung in dem offenen Ende (34) der Komponente (18), um das offene Ende (34) zu schließen und dadurch die Kugel (14) in der Gelenkpfanne (16) einzufassen, wobei die Endabdeckung (26) eine Innenseitenfläche (48) und eine Außenseitenfläche (50) sowie eine Randfläche (52) aufweist; eine Antikorrosionsbeschichtung (54), mit der die Endabdeckung (26) beschichtet ist und die eine Beschichtung der Innenseitenfläche (48), der Außenseitenfläche (50) und der Randfläche (52) umfasst; und wobei die Endabdeckung (26) einen Abschnitt der Innenseitenfläche (48) aufweist, der an der Endfläche der Komponente (18) sitzt, und wobei der Flansch (38) der Komponente (18) nach innen gebogen ist, um die scheibenförmige Endabdeckung (26) mit dem Flansch (38) zu überlagern, der mit der Außenseitenfläche (50) und der Randfläche (52) der scheibenförmigen Endabdeckung (26) unter Kraft in Eingriff gelangt und auch die Innenseitenfläche (48) mit der Endfläche der Komponente (18) unter Kraft in Eingriff bringt, sodass die Außenseitenfläche (50), die Randfläche (52) und die Innenseitenfläche (48) drei separate Dichtungen liefern, welche die Gelenkpfanne (16) abdichten.
Patent DE-102012009465-B4 (DE)
Title: Roboter mit Verfahreinheit auf einer Führungsbahn laufend zum Manipulieren mit hoher Positionsgenauigkeit
Inventor: POLLACK STEFFEN
IPC: B25J5/02
Filed: 2012-05-10
Granted: 2019-03-14
Abstract: Roboter mit Verfahreinheit auf einer Führungsbahn laufend zum Manipulieren mit hoher Positionsgenauigkeit, bei der ein mehrachsiger Industrieroboter auf einer Verfahreinheit angeordnet ist, wobei die Verfahreinheit (1) mit einer Führung an einer Seite an einer Führungseinheit (5) für eine Bewegung geführt ist und an der gegenüberliegenden Seite mindestens ein in einem Abstand zur Führungseinheit (5) angeordnetes Laufrad (13) an der Verfahreinheit (1) angebracht ist; undan der Verfahreinheit (1) eine Antriebseinheit (7) vorhanden ist, die an der Führungseinheit (5) angreift oder das mindestens eine Laufrad (13) antreibt, wobei an der Verfahreinheit (1) ein Positionssensor (6) zur Bestimmung der Position der Verfahreinheit (1) entlang der Führungseinheit (5) vorhanden ist,wobeiam Rahmen (9) der Verfahreinheit (1) an den Seiten, die in Richtung der Bewegung der Verfahreinheit (1) angeordnet sind, Berührungssensoren (2.1) vorhanden sind, wobeidas mindestens eine Laufrad (13) an einem Boden des Rahmens (9) der Verfahreinheit (1) angebracht ist und auf einer parallel zur Führungseinheit (5) ausgerichteten und/oder in einem konstanten Abstand dazu angeordneten Laufschiene (10) aufsitzt,dadurch gekennzeichnet, dassauf mindestens einer horizontal ausgerichteten Oberfläche der Verfahreinheit (1) mindestens ein Berührungssensor (2.2) angeordnet ist, der eingerichtet ist, ein Aufsitzen von Personen oder ein Ablegen von Gegenständen zu erkennen und dann eine Bewegung des Industrieroboters (3) zu vermeiden.