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Patent DE-102016007094-B3 (DE)
Title: Probenentnahmevorrichtung zur Entnahme von Getränkeproben aus einer Getränkeleitung, die ein unter Druck stehendes gashaltiges Getränk enthält
Inventor: SEIDEL ROBERT
IPC: G01N33/14
Filed: 2016-06-10
Granted: 2016-12-22
Abstract: Eine Probenentnahmevorrichtung (1) zur Entnahme von Getränkeproben aus einer Getränkeleitung (2), die ein unter Druck stehendes gashaltiges Getränk enthält, umfasst einen Anschluss (3) für die Getränkeleitung (2), eine Pumpe (5), die einen komprimierbaren und expandierbaren Pumpenraum (4) hat, einen Partikelfilter (8), eine Abgabeöffnung (10) für die Getränkeprobe, eine Auslassöffnung (9) für Abfall, eine Steuereinrichtung (18) und ein verstellbare Ventile aufweisendes Leitungssystem, welches mit dem Pumpenraum (4), dem Anschluss (3) für die Getränkeleitung (2), dem Partikelfilters (8), der Abgabeöffnung (10) und der Auslassöffnung (9) verbunden ist. Die Probenentnahmevorrichtung (1) ist derart ausgestaltet, dass bei mit dem Anschluss (3) verbundenem Pumpenraum (4) eine Getränkeprobe, deren Volumen kleiner ist als das maximale Volumen des Pumpenraums (4), vom Anschluss (3) in den Pumpenraum (4) einbringbar ist, dass danach der Pumpenraum (4) vom Anschluss (3) getrennt und derart expandiert wird, dass Gas aus der Getränkeprobe austritt, dass danach der Pumpenraum (4) mit der Auslassöffnung (9) verbunden und der Pumpenraum (4) derart komprimiert wird, dass aus der Getränkeprobe ausgetretenes Gas zu der Auslassöffnung (9) hin verdrängt wird und die Getränkeprobe im Pumpenraum (4) verbleibt, und dass danach der Pumpenraum (4) über den Partikelfilter (8) mit der Abgabeöffnung (10) verbunden wird und der Pumpenraum (4) derart komprimiert wird, dass die Getränkeprobe zur Abgabeöffnung (10) hin verdrängt wird.
Patent DE-102016111640-B3 (DE)
Title: Sensorgehäuse
Inventor: MARSCHNER WOLFGANG
IPC: G01D11/02
Filed: 2016-06-24
Granted: 2017-10-12
Abstract: Sensorgehäuse mit mindestens einem Sensorelement (2), wobei ein Teil des Sensorgehäuses (1) in eine Befestigungsnut (3) eines metallischen Befestigungskörpers (4) ragt zur Befestigung des Sensorgehäuses (1), wobei das Sensorgehäuse (1) länglich ausgeführt ist und eine Längsachse (9) des Sensorgehäuses (1) quer zu einer Längsachse (8) der Befestigungsnut (3) angeordnet ist, wobei das Sensorelement (2) innerhalb der Befestigungsnut (3) positioniert ist, wobei an dem Sensorgehäuse (1) ein Klemmkörper (5) vorgesehen ist, wobei der Klemmkörper (5) ein Betätigungselement (6) zur Drehung des Klemmkörpers (5) aufweist, wobei eine Drehachse (7) für den Klemmkörper (5) quer zu einer Längsachse (8) der Befestigungsnut (3) und parallel zu einer Längsachse (9) des Sensorgehäuses (1) liegt und ein Anschlusskabel (10) des Sensorgehäuses (1) quer zur Längsachse (8) der Befestigungsnut (3) und parallel zu einer Längsachse (9) des Sensorgehäuses (1) an dem Sensorgehäuses (1) angeordnet ist und das Sensorgehäuse (1) im Bereich des Sensorelements (2) Vorsprünge (13) aufweist oder der Klemmkörper Vorsprünge aufweist, welche unter eine Nutschulter (14) der Befestigungsnut (3) greifen.
Patent DE-102016118091-B3 (DE)
Title: Linearleuchte
Inventor: HÖNGEN MARKUS
IPC: F21V11/12
Filed: 2016-09-26
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearleuchte mit einer in einem Schutzrohr 8 angeordneten linearen Lichtquelleneinheit 5 sowie mit einem ersten Blendenteil 9 und mit einem zweiten Blendenteil 10, welche beiden Blendenteile 9, 10 sich zumindest über die Länge der in dem Schutzrohr 8 enthaltenen linearen Lichtquelleneinheit 5 erstrecken und zum Einstellen eines den Abstrahlwinkel der linearen Lichtquelleneinheit 5 bestimmenden Öffnungsspaltes gegeneinander verstellbar sind, wobei das erste Blendenteil 9 das Schutzrohr 8 über ein Umfangssegment desselben einfasst und um die Längsachse des Schutzrohres 8 gegenüber diesem verdrehbar ist und wobei das zweite Blendenteil 10 das erste Blendenteil 9 einfasst und um die Längsachse des Schutzrohres 8 gegenüber dem ersten Blendenteil 9 verdrehbar ist.
Patent DE-102016124755-B3 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Bauelement mit Löschungsprofilen sowie Schallschutzwand
Inventor: TSCHIERSCH RONALD
IPC: E01F8/00
Filed: 2016-12-19
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schallabsorbierendes Bauelement, welches sich u.a. für Einsatz im Außenbereich eignet. Das Bauelement umfasst eine schallabsorbierende Absorberschicht (01) mit einer Schalleintrittsfläche (02) sowie mehrere in der Absorberschicht (01) vollständig eingeschlossene, voneinander beabstandet angeordnete Löschungsprofile (05). Das Löschungsprofil (05) besteht aus einem schallreflektierenden Material und besitzt einen Profilinnenraum (09), der eine von der Schalleintrittsfläche (02) abgewandte offene Seite aufweist. Das Löschungsprofil (05) weist bevorzugt mindestens eine Einlassfläche (06) mit zahlreichen Schalleinlassöffnungen (07) und mindestens eine an die Einlassfläche anschließende geschlossene Reflexionsfläche (08) auf, wobei die Reflexionsfläche (08) und die offene Seite des Löschungsprofils (05) von der Schalleintrittsfläche (02) weiter beabstandet sind als die Einlassfläche (06). Der Profilinnenraum (09) ist hohl oder mit dem Material der Absorberschicht ganz oder teilweise befüllt. Die Erfindung betrifft auch eine Schallschutzwand mit einer Trägerschicht (10), an der zahlreiche schallabsorbierende Bauelemente angebracht sind.
Patent DE-102017209601-B3 (DE)
Title: Optischer Näherungssensor nach dem Lichtlaufzeitprinzip
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: G01S17/88
Filed: 2017-06-07
Granted: 2018-09-27
Abstract: Optischer Näherungssensor mit einem langestreckten Gehäuse 1 in dem eine Leiterplatte 2 angeordnet ist, wobei das Gehäuse 1 eine quaderförmige Verjüngung 3 mit fünf transparenten Flächen F1-F5 in Form einer Frontfläche, einer Deckfläche einer Grundfläche und zwei Seitenflächen aufweist, wohin die Leiterplatte 2 hineinragt, wobei zu den fünf Flächen F1-F5 korrespondierende Flächen auf der Leiterplatte 2 je einen optischer Abstandssensor L1is L5 mit je einem Lichtsender 4, je einem Lichtempfänger 5 und je einer Messeinheit 6 aufweisen, welche die Entfernung eines Objekts in Richtung einer optischen Achse eines Abstandssensors L1-L5 messen und jeweils ein Abstandssignal erzeugen, wobei die fünf optischen Achsen einen gemeinsamen Schnittpunkt aufweisen und alle Messeinheiten 6 mit einer Auswerteeinheit 7 verbunden sind, welche die Entfernungswerte der optischen Abstandssensoren L1-L5 auswertet, wobei die Abstandssensoren L1-L5 je einen separaten Erfassungsbereich 8 aufspannen, die rechtwinklig zueinander angeordnet sind und gemeinsam einen Raumwinkel von bis zu 2π sr erfassen können.
Patent DE-102017221715-B3 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung zum Entnehmen von Sedimentstoffen, Verfahren zum Herstellen einer solchen Entnahmevorrichtung, und Verfahren zum Entnehmen von Sedimentstoffen mit einer solchen Entnahmevorrichtung
IPC: G01N1/12
Filed: 2017-12-01
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entnahmevorrichtung (1) zum Entnehmen von Sedimentstoffen (39) von einem Gewässergrund (43), mit einem Gehäuse (3), das eine ein Aufnahmevolumen (5) für Sedimentstoffe (39) und Wasser (45) umgreifende Gehäusewandung (7) aufweist, wobei das Gehäuse (3) zumindest eine bodenseitige Öffnung (9) aufweist, wobei die bodenseitige Öffnung (9) durch einen Schließmechanismus (11) in einer Offenstellung des Schließmechanismus (11) freigebbar und in einer Schließstellung des Schließmechanismus (11) schließbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Gehäusewandung (7) mindestens eine von der bodenseitigen Öffnung (9) beabstandete Entwässerungsöffnung (13) aufweist, wobei die Gehäusewandung (7) zwischen der bodenseitigen Öffnung (9) und der Entwässerungsöffnung (13) ringsum geschlossen ist.
Patent DE-102018100194-B3 (DE)
Title: Spiegelersatzsystem sowie Verfahren zur Darstellung von Bild- und/oder Videodaten der Umgebung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: POMYTKIN NIKOLAJ
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-01-05
Granted: 2019-01-03
Abstract: Ein Spiegelersatzsystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10) ist beschrieben , mit wenigstens einer Prozessoreinheit (28), einer optischen Sensoreinheit (14), die Bild- und/oder Videodaten der Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) erzeugt, und einem Bildschirm (38), der eingerichtet ist, zumindest einen Teil der erzeugten Bild- und/oder Videodaten anzuzeigen. Das Spiegelersatzsystem (12) umfasst einen Blickrichtungssensor (30), der eingerichtet ist, die Blickrichtung des Fahrzeugführers (36) auf den Bildschirm (38) bzw. die Position des Kopfes des Fahrzeugführers (36) zu erfassen. Die Prozessoreinheit (28) ist eingerichtet, die auf dem Bildschirm (38) darzustellenden Bild- und/oder Videodaten aufgrund der erfassten Blickrichtung bzw. Position des Kopfes anzupassen, sodass die auf dem Bildschirm (38) dargestellten Bild- und/oder Videodaten an die Position des Kopfes bzw. die Blickrichtung des Fahrzeugführers (36) angepasst sind. Ferner ist ein Verfahren zur Darstellung von Bild- und/oder Videodaten beschrieben.
Patent DE-102018102762-B3 (DE)
Title: Ladeschleuse für einen Substratbehälter, Vorrichtung mit einer Ladeschleuse und Verfahren zum Betrieb einer Ladeschleuse
Inventor: BEIER UWE
IPC: H01L21/67
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeschleuse (1) für einen Substratbehälter (201) zur Aufnahme flacher Substrate (301), wobei die Ladeschleuse (1) eine Ladekammer (2) zur Aufnahme des Substratbehälters (201) aufweist, die einen Boden (3), eine Decke (4), eine Rückwand (5), eine Vorderwand (6), eine erste Seitenwand (7) und eine zweite Seitenwand (8), die die Rückwand (5) mit der Vorderwand (6) verbinden, aufweist, und in der Ladekammer (2) eine Trägereinheit (14) zur Aufnahme des Substratbehälters (201) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Ladekammer (2) zum Öffnen der Ladekammer (2) entlang einer Teilungsebene (A, B, C, D) in einen ersten Teil (10) und einen zweiten Teil (11) teilbar ist, wobei die Teilungsebene (A, B, C, D) in Richtung der Rückwand (5) versetzt zur Vorderwand (6) durch die erste Seitenwand (7), die zweite Seitenwand (8), den Boden (3) und die Decke (4) der Ladekammer (2) verläuft. Die Ladeschleuse (1) weist eine Hubeinheit (23) zum Anheben und Absenken der Trägereinheit (14) auf.
Patent DE-102018107195-B3 (DE)
Title: Universal Silikon-Softadapter für Hörgeräte
Inventor: JUNKE PAUL GREGOR
IPC: H04R25/02
Filed: 2018-03-26
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorliegende Erfindung ist ein, sich den unterschiedlichsten anatomischen Gegebenheiten des menschlichen Gehörgangs, selbsttätig anpassender Universal-Adapter, der bei den meisten auf dem Hörgerätemarkt befindlichen, am Ohr zu tragenden Hörgeräten die Einleitung des verstärkten Schalls gewährleistet und bei einem sehr hohen Tragekomfort die individuellen, audiologischen Erfordernisse erfüllt.
Patent DE-102019109892-B3 (DE)
Title: Sensorschaltung und Verfahren zum Filtern eines Sensorsignals
Inventor: ZILLI MASSIMILIANO
IPC: G01R33/07
Filed: 2019-04-15
Granted: 2020-08-27
Abstract: Es werden Sensorschaltungen mit einem Filter und Verfahren zur Filterung eines Sensorsignals bereitgestellt. Dabei wird eine Durchlassbandbreite eines einstellbaren Tiefpassfilters oder Bandpassfilters in Abhängigkeit von einem Vergleich eines Maßes einer Signaländerung eines Sensorsignals mit einem Schwellenwert eingestellt.
Patent DE-102019114912-B3 (DE)
Title: Kontrollsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern wenigstens einer Fahrzeugfunktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LAMMICH MARC-TELL
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-06-04
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Kontrollsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (12), wobei das Kontrollsystem (10) wenigstens aufweist:- Eine Erfassungsvorrichtung (30), welche dazu ausgebildet ist, wenigstens eine Position jeweiliger tragbarer Schlüsselelemente (22, 24) relativ zu dem Kraftfahrzeug (12) mittels Funk zu erfassen, und welche dazu ausgebildet ist, mittels Funk zu bestimmen, von welchem der jeweiligen tragbaren Schlüsselelemente (22, 24) die Position erfasst wurde,- Eine Steuervorrichtung (34), welche dazu ausgebildet ist, jeweilige Fahrzeugfunktionen in Abhängigkeit von der jeweiligen erfassten Position eines ersten Schlüsselelements (22) und/oder eines zweiten Schlüsselelements (24) zu steuern,wobeidie Steuervorrichtung (34) dazu ausgebildet ist, für im Wesentlichen gleiche Positionen des ersten und des zweiten Schlüsselelements (22, 24) bei dem ersten Schlüsselelement (22) jeweilige Fahrzeugfunktionen mit einem ersten Parametersatz zu steuern und bei dem zweiten Schlüsselelement (24) jeweilige Fahrzeugfunktionen mit einem zweiten Parametersatz zu steuern, wobei sich der erste Parametersatz und der zweite Parametersatz voneinander unterscheiden.
Patent DE-102019115142-B3 (DE)
Title: 3-Level-Stromrichterhalbbrücke
Inventor: RÖBLITZ MARTIN
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-06-05
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 3-Level-Stromrichterhalbbrücke mit mehreren miteinander elektrisch verschalteten Leistungshalbleitermodulen, die jeweilig ein Gehäuse und außerhalb des jeweiligen Gehäuses angeordnete elektrische Anschlüsse aufweisen, mit einem ersten, einem zweiten, einem dritten und einem vierten Leistungshalbleiterschalter, die jeweilig einen ersten und einen zweiten Lastanschluss aufweisen, und mit mehreren Dioden, wobei die Leistungshalbleiterschalter und die Dioden derart auf die Leistungshalbleitermodule verteilt angeordnet sind, dass die 3-Level-Stromrichterhalbbrücke niederinduktiv ausgebildet ist.
Patent DE-102019121167-B3 (DE)
Title: Flüssigschaum-Abgabevorrichtung
Inventor: CHANG HSU-HUI
IPC: B05B7/04
Filed: 2019-08-06
Granted: 2021-01-14
Abstract: Eine Flüssigkeitsschaum-Abgabevorrichtung weist eine Pumpe, einen Linearübertragungsmechanismus, einen unidirektionalen Gas-Einlass-/Auslassmechanismus und einen unidirektionalen Flüssigkeits-Einlass-/Auslassmechanismus auf. Die Pumpe hat eine Drehwelle. Der Linearübertragungsmechanismus wandelt die von der Drehwelle abgegebene Drehbewegung in eine lineare Hin- und Herbewegung senkrecht zur Drehwelle um. Der unidirektionale Gas-Einlass-/Auslassmechanismus lässt Gas in einen Gaseinlass ein und leitet Gas von einem Gasauslass in einer der Drehwelle senkrechten Richtung durch die lineare Hin- und Herbewegung des Linearübertragungsmechanismus ab. Der unidirektionale Flüssigkeits-Einlass-/Auslassmechanismus fördert die Flüssigkeit, die durch einen Flüssigkeitseinlass eingeleitet wird, zu einem Flüssigkeitsauslass durch die von der Drehwelle ausgegebene Drehbewegung. Die Flüssigkeitsschaum-Abgabevorrichtung gibt Gas und Flüssigkeit mit nur einer Pumpe und einer Drehwelle ab, um dadurch die erforderliche Anzahl von Bestandteilen zu minimieren, eine Miniaturisierung zu erzielen, die Montage zu erleichtern und die Kosten zu verringern.
Patent DE-102020105350-B3 (DE)
Title: Bandkanal mit schuppenartigen Klappen
Inventor: KASTNER HANS GÜNTHER
IPC: B65B13/06
Filed: 2020-02-28
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Umreifungsvorrichtung zum Umreifen von Packstücken, mit einem Packtisch, über welchen das Packstück entlang einer Bewegungsbahn durch die Vorrichtung bewegt wird, mit einem Umreifungsrahmen, der quer zur Bewegungsbahn des orientiert ist und den das Packstück bei seiner Bewegung durch die Vorrichtung durchtritt, mit einem in Richtung Rahmeninnenraum offenen Bandkanal, der vom Umreifungsrahmen ausgebildet ist und zumindest zwei beidseitig der Bewegungsbahn des Packstücks angeordnete, senkrechte Kanalschenkel aufweist, mit einer Vielzahl von Bandkanalklappen die mit einem Anlenkschenkel beweglich am Umreifungsmittelkanal festgelegt sind und mit einem die Kanalöffnung in Richtung einer Bandkanallängsachse in etwa hälftig überfangenden Abdeckschenkel versehen sind, wobei zwei entlang der Bandkanallängsachse einander gegenüberliegende Bandkanalklappen ein Bandkanalklappenpaar bilden, dessen Abdeckschenkel gemeinsam die Bandkanalöffnung schließen, zwischen den Bandkanalklappen eines Bandkanalklappenpaares eine Öffnungsebene O befindlich ist, die parallel zur Bandkanallängsachse angeordnet ist und entlang derer ein im Umreifungsmittelkanal einliegendes Umreifungsmittel unter einer Klappenöffnungsbewegung aus dem Bandkanal herausziehbar und um das Packstück spannbar ist, die Abdeckschenkel eines jeden Bandkanalklappenpaares zusammen zumindest eine keilförmige Bandauszugskontur C2 bilden, die sich ausgehend von der in der Öffnungsebene O angeordneten Keilspitze in Richtung der Trennebene P zwischen zwei Bandklappenpaaren erweitert und wobei zwei entlang der Bandkanallängsachse nebeneinander angeordnete Bandklappenpaare zwischen sich eine Trennfuge T ausbilden, entlang derer sich eine beide Bandkanalklappenpaare trennende Trennebene P aufspannt, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckschenkel eines Bandklappenpaares jeweils einen Abdeckfortsatz ausbilden, der sich über die Trennebene P hinaus
Patent DE-102020206270-B3 (DE)
Title: Gymnastikvorrichtung
IPC: A63B23/02
Filed: 2020-05-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein heil- und sportgymnastisches Gerät für den kompletten menschlichen Bewegungsapparat.
Patent DE-102021129079-B3 (DE)
Title: Transportsystem zum Transportieren von Lötgut durch eine Lötanlage und Lötanlage
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: B65G49/00
Filed: 2021-11-09
Granted: 2022-11-24
Abstract: Transportsystem (34) zum Transportieren von Lötgut durch eine Lötanlage (10),mit wenigstens einer sich in Transportrichtung (18) erstreckenden Transportspur (38, 40), wobei die Transportspur (38, 40) wenigstens zwei Transportschienen (42, 44, 46, 48) umfasst, dadurch gekennzeichnet,dass an wenigstens einer Transportschiene (42, 44, 46) mehrere Koppelelemente (72, 120) vorgesehen sind,dass die Koppelelemente (72, 120) Führungselemente (58, 60, 61) umfassen, die mit Querstangen (46), die sich in quer zur Transportrichtung (18) verlaufender Querrichtung (54) erstrecken, (56) zusammenwirken, unddass die Koppelelemente (72, 120) jeweils ein das jeweilige Führungselement (58, 60, 61) aufweisendes Führungsteil (100) und ein an der jeweiligen Transportschiene (42, 44, 46) befestigtes Befestigungsteil (102) derart umfassen, dass das Befestigungsteil (102) gegenüber dem Führungsteil (100) verlagerbar ist, so dass sich der Abstand in Querrichtung (54) zwischen der Transportschiene (42, 44, 46) und dem jeweiligen Führungsteil (100) ändert.
Patent DE-102021203520-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Steuersignals für eine Querregeleinrichtung eines zumindest teilweise assistiert betriebenen Kraftfahrzeugs, sowie Assistenzsystem
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-04-09
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Steuersignals (9) für eine Querregeleinrichtung (6) eines zumindest teilweise assistiert betriebenen Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Assistenzsystems (2) des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels eines lernfähigen neuronalen Netzwerks (4) einer elektronischen Recheneinrichtung (3) des Assistenzsystems (2) das Steuersignal (9) in Abhängigkeit von zumindest einem erfassten Umgebungsparameter (10) erzeugt wird, wobei mittels einer Lenkwunscherfassungseinrichtung (5) des Assistenzsystems (2) ein Lenkwunsch (L) des Fahrers gegenüber dem aktuell eingestellten Steuersignal (9) erfasst wird und in Abhängigkeit von einem den Lenkwunsch (L) charakterisierenden Parameters (11) eine Lernrate (12) für das lernfähige neuronale Netzwerk (4) zum Erzeugen eines zukünftigen Steuersignals (9) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (3) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102022108674-B3 (DE)
Title: Verstellbare Pleuelstange
Inventor: DOLLER STEFFEN
IPC: F02B75/04
Filed: 2022-04-11
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte verstellbare Pleuelstange mit verbesserter Arretierungsvorrichtung zur Veränderung eines mechanischen Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenkolbenmaschine bereit. Die erfindungsgemäß vorteilhafte Arretierungsvorrichtung wird aus einem rein mechanischen Getriebe gebildet. Die Arretierungsvorrichtung ist aus einem Sperrglied gebildet, welches in der Pleuelstange geführt ist und für eine formschlüssige Sperrung der Verdrehung des Exzenters in Ausnehmungen im Exzenter eingreift und für eine Freigabe der Verdrehung des Exzenters nicht in Ausnehmungen im Exzenter eingreift. Dazu ist das Sperrglied in einer hauptsächlich in radialer Richtung zur Drehachse des Exzenters verlaufenden Führung in der Pleuelstange im Bereich des kleinen Lagerauges in radialer Richtung gegenüber dem Exzenter verschiebbar geführt und greift weiter in ein Stellglied ein, mittels welcher das Sperrglied innerhalb der Führung hauptsächlich radial zum Exzenter bewegbar ist, um eine Position für die Sperrung oder eine Position der Freigabe zu realisieren.
Patent DE-4233792-B4 (DE)
Title: Substrat für ein Matrix-Flüssigkristallelement
Inventor: KAWAHATA KEN
IPC: G02F1/1368
Filed: 1992-10-07
Granted: 2007-07-26
Abstract: Substrat
für ein
Matrix-Flüssigkristallelement,
auf dem eine Abtast- und eine Signalelektrode (2, 3) angeordnet
sind, mit  – einem
Schaltelement (4) und einer ersten Bildelementelektrode (6) in jedem
durch die Abtast- und die Signalelektrode definierten Bildelement;  – einer
Isolierschicht (10), die die Abtastelektrode (2), die Signalelektrode
(3), das Schaltelement (4) und die erste Bildelementelektrode (6) überdeckt;
und  – einer
zweiten Bildelementelektrode (9), die für jedes Bildelement derart
auf der Isolierschicht (10) ausgebildet ist, dass  – sie von
anderen Bauelementen elektrisch isoliert ist und  – sie die
Bildelementelektrode (6), das Schaltelement (4), die Abtastelektrode
(2) und die Signalelektrode (3) jeweils über die gesamte Länge ihrer
Ränder
teilweise überlappt und
die jeweiligen dazwischenliegenden Bereiche überdeckt, so dass Störungen des
elektrischen Feldes durch das Potential der Abtastelektrode (2),
der Signalelektrode (3) und des Schaltelements (4) abgehalten werden.
Patent DE-10000245-B4 (DE)
Title: Lampenfassung
Inventor: LAR LEOPOLD
IPC: F21V19/00
Filed: 2000-01-05
Granted: 2004-02-05
Abstract: Lampenfassung mit einem Isolationskörper (10) aus Porzellan, der einen Aufnahmeraum (17) für einen Lampensockel (24) aufweist, der von einer im wesentlichen rotationssymmetrischen Seitenwand (12) und einem Boden (11) umgeben ist, in dem Kontaktdurchführungen (30) vorgesehen sind, durch die hindurch sich Kontaktelemente (35) in den Aufnahmeraum (17) hineinerstrecken, wobei die Seitenwand (12) in Axialrichtung  – einen sich vom Boden wegerstreckenden Adapaterabschnitt (13),  – einen sich daran anschließenden Innengewindeabschnitt (14), in dessen Bereich eine Innenumfangsfläche der Seitenwand (12) als Innengewinde (28) zum unmittelbaren Einschrauben des Lampensockels (24) ausgebildet ist, und der eine kegelmantelförmige Außenumfangsfläche (22) besitzt, wobei der Öffnungswinkel (α) des dazugehörigen Kegels zwischen 20° und 25° beträgt, sowie  – einen Randabschnitt (15) aufweist, dessen Außenumfangsfläche (23) eine geringere Konizität als die Außenumfangsfläche (22) des Innengewindeabschnitt (14) aufweist.
Patent DE-10000763-B4 (DE)
Title: Strömungsmessungs- und regelung
Inventor: KOTWICKI ALLAN JOSEPH
IPC: G01F1/42
Filed: 2000-01-11
Granted: 2012-05-31
Abstract: Strömungsmeß-System zum Messen der Abgasströmung von einem Abgasstutzen eines Verbrennungsmotors zu einem Einlaßstutzen des Motors, mit: einem Strömungsregelventil mit variabler Öffnung, angeordnet in einer Abgasrückführungsbahn zwischen dem Abgasstutzen und dem Einlaßstutzen des Motors, einem Bereich mit unveränderlicher Meßöffnung in der genannten Bahn und stromab des genannten Ventils, und einem Rechner zum Messen eines ersten Drucks stromab der genannten Meßöffnung, zum Messen eines Differenzdrucks über die genannte Meßöffnung und zum Berechnen eines Massenstroms, basierend auf dem genannten ersten Druck und dem genannten Differenzdruck.