baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001236-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 4-Aminodiphenylamin
Inventor: KIM JIN-EOK
IPC: C07C209/26
Filed: 2006-05-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 4-Aminodiphenylamin, umfassend die Stufen der
Umsetzung von Carbanilid und Nitrobenzol in einem adäquaten organischen
Lösungsmittelsystem
in Gegenwart einer organischen Base oder einer Mischbase aus organischer
Base und anorganischer Base und Hydrierung der erhaltenen Produkte
ohne ein Abtrennungsverfahren.
Patent DE-112006003356-T5 (DE)
Title: Befüllungsstutzen, Harzpellet-Befüllungssystem und Harzpellet-Befüllungsvefahren
Inventor: MITSUHASHI KENICHI
IPC: B65B39/04
Filed: 2006-12-05
Abstract: Ein
Befüllungsstutzen zum Füllen von Harzpellets innerhalb
eines Silos in einen Transportbehälter, wobei der Befüllungsstutzen
dadurch gekennzeichnet ist, dass er folgendes umfasst:  einen
oberen Teil, der mit einem Abgabeauslass des Silos verbunden ist;
und  einen unteren Teil, der mit einem Befüllungseinlass
des Transportbehälters verbunden ist,  wobei der obere
Teil folgendes einschließt:  einen inneren Zylinder,
der die Harzpellets, die aus dem Abgabeauslass des Silos abgegeben
wurden, in den unteren Teil führt; und  einen äußeren
Zylinder, der den äußeren Umfang des inneren Zylinders
abdeckt,  wobei der untere Teil folgendes einschließt:  einen
beweglichen Zylinder, der in einem Raum zwischen dem inneren Zylinder
und dem äußeren Zylinder eingesetzt ist, so dass
ihm eine Bewegung in einer Vorwärts-/Rückwärtsrichtung,
in einer horizontalen Richtung, in einer vertikalen Richtung und
in einer Neigungsrichtung gestattet ist, und der die Harzpellets,
die aus dem inneren Zylinder abgegeben wurden, zu dem Befüllungseinlass
des...
Patent DE-112008003449-T5 (DE)
Title: Strategie zur Detektion eines Kupplungsfüllungsendes
Inventor: IMEDIEGWU CHINO
IPC: F15B13/043
Filed: 2008-12-16
Abstract: Solenoidventil (12) zur Verwendung in einem Hydraulikgetriebe (10), wobei das Solenoidventil (12) enthält:  einen Ventilkörper (20),  einen Ventilkolben (24) in dem Ventilkörper (20), wobei der Ventilkolben (24) in mindestens einer Dimension festgelegt ist und dazu in der Lage ist, sich in einer anderen Dimension innerhalb eines vorbestimmten Bereichs zu verschieben,  eine Feder (25), die den Ventilkolben (24) hin zu einem ersten Ende seines vorbestimmten Verschiebungsbereichs vorspannt,  eine Druckkammer (26), die zwischen dem Ventilkolben (24) und dem Ventilkörper (20) zum Aufnehmen von Hydraulikfluid und zum Vorspannen des Ventilkolbens (24) hin zu einem zweiten Ende seines vorbestimmten Verschiebungsbereichs ausgebildet ist,  einen Einlass (21) zum Aufnehmen von mit Druck beaufschlagtem Hydraulikfluid und einen Auslass (22) zum Zuführen des mit Druck beaufschlagten Hydraulikfluids zu einer Hydraulikkupplung (1), und  einen mit dem Ventilkörper (20) verbundenen Drucksensor (34), der betreibbar zum Erfassen eines Hydraulikfluiddrucks innerhalb eines Hohlraums (33) des...
Patent DE-112008003540-T5 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für Kompressor
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/10
Filed: 2008-12-18
Abstract: Befestigungsstruktur für einen Kompressor, der einen Elektromotor und einen benachbart zum Elektromotor vorgesehenen und von dem Elektromotor angetriebenen Verdichtungsmechanismus aufweist,  wobei ein Motorgehäuse für den Elektromotor und ein Verdichtungsmechanismusgehäuse für den Verdichtungsmechanismus separat voneinander ausgebildet sind, und  wobei im Verdichtungsmechanismusgehäuse ein Befestigungsteil vorgesehen ist, das dazu bestimmt ist, an einem Gegenstand befestigt zu werden, an dem der Kompressor angebracht werden soll.
Patent DE-112009000197-T5 (DE)
Title: Schiermittelzusammensetzung
Inventor: MIYAMOTO TETSUHIRO
IPC: C10M117/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Schmiermittelzusammensetzung, umfassend eine durch die obige Formel (I) dargestellte fluorhaltige Diamid-Verbindung und ein Schmieröl:: Formel (I):  worin  Y ein Sauerstoffatom (O), Schwefelatom (S), eine CO-Gruppe, SO-Gruppe oder SO 2 -Gruppe bedeutet;  k eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist;  m eine ganze Zahl von 0 bis 10 ist; und  n eine ganze Zahl von 2 oder mehr ist;  und die Substitutionsstellung zweier Substitutionsgruppen in den jeweiligen Phenylgruppen in beliebiger Weise eine ortho-Stellung, meta-Stellung und para-Stellung sein kann.
Patent DE-112009000627-T5 (DE)
Title: Erosionsschutzsysteme und Komponenten die diese enthalten
Inventor: MITCHELL STEPHEN CRAIG
IPC: F01D5/28
Filed: 2009-02-27
Abstract: Erosionsschutzsystem, zu dem gehören:  ein verstärktes Harz zur Verbesserung der Erosionsbeständigkeit, wobei das verstärkte Harz ein Harz und ein Verstärkungsmittel enthält; und  ein Träger, der dazu dient, das verstärkte Harz festzuhalten;  wobei die wenigstens eine Schicht des Erosionsschutzsystems an einer Komponente angebracht ist, um der Komponente pro Schicht des Erosionsschutzsystems eine Steigerung der Erosionsbeständigkeit um etwa 50% bis ungefähr 400% zu verleihen.
Patent DE-112009003498-T5 (DE)
Title: Vakuumkondensator
Inventor: TAKAHASHI EIICHI
IPC: H01G5/06
Filed: 2009-11-19
Abstract: [Aufgabe] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Vakuumkondensator zu schaffen, bei dem ein Vakuumzustand einer Vakuumkammer ohne einen Faltenbalg usw. aufrechterhalten wird und dessen Kapazität leicht einstellbar ist und bei dem eine Abnahme der Lebensdauer verringert ist. [Mittel zur Lösung] Eine feststehende Elektrode 4 ist gebildet, indem mehrere flache Elektrodenelemente 5 in Schichten mit einem bestimmten Abstand in einer axialen Richtung einer Vakuumkammer 1b in der Vakuumkammer 1b angeordnet sind. Eine bewegbare Elektrode 7 ist eine Elektrode, die gebildet ist, indem meheinem bestimmten Abstand an einer bewegbaren Elektrodenwelle 9 in dem Vakuumgehäuse 1 gebildet sind, und durch eine Drehung der bewegbaren Elektrodenwelle 9 wird das jeweilige Elektrodenelement 8 der bewegbaren Elektrode 7 in eine Lücke zwischen den Elektrodenelementen 5 der feststehenden Elektrode 4 eingefügt und aus dieser herausgezogen, und es überlagert das Elektrodenelement 5 der feststehenden Elektrode 4 alternierend, wobei das jeweilige Elektrodenelement 8 der bewegbaren Elektrode 7 mit den Elektrodenelementen 5 der feststehenden Elektrode 4 nicht in Kontakt steht. Eine Aufnahmeeinheit 12 für einen magnetischen Fluss ist an der bewegbaren Elektrodenwelle 9 an einer Seite eines Dichtungselements 3 in dem Vakuumgehäuse 1 fixiert, und eine Kapazitätssteuereinheit 14, die eine Erzeugungseinheit 13 für einen magnetischen Fluss aufweist, ist außerhalb des Dichtungselements 3 drehbar gelagert. Indem durch ein Drehen der Kapazitätssteuereinheit 14 auch die Aufnahmeeinheit 12 für den magnetischen Fluss durch eine magnetische Anziehung gedreht wird, wird eine Überlagerungsfläche zwischen der bewegbaren Elektrode 7 und der feststehenden Elektrode 4 verändert, wodurch eine Kapazitätseinstellung ausgeführt wird.
Patent DE-112009003647-T5 (DE)
Title: Anzeigeeingabevorrichtung
Inventor: SHIMOTANI MITSUO
IPC: G06F3/048
Filed: 2009-12-02
Abstract: Eine Anzeigeeingabevorrichtung umfasst ein Touch-Panel (1) zum Ausführen einer Anzeige von Informationen und einer Eingabe von Informationen, einen Vibrationsdetektionssensor (Näherungssensoren 12 oder einen Beschleunigungssensor 23) zum Detektieren einer Vibration eines zu detektierenden Objektes, das gegenüber dem Touch-Panel (1) positioniert ist, und eine Steuereinheit (3), zum Ausführen, wenn festgestellt wird, dass eine relative Vibration zwischen dem Touch-Panel und dem zu detektierenden Objekt, die durch den Vibrationsdetektionssensor detektiert wird, einen Betrag gleich oder größer einem vorbestimmten Betrag aufweist, eines Prozesses des Vergrößerns eines Bildes in einer Anzeigenfläche mit einem festen Bereich, der auf dem Touch-Panel (1) angezeigt wird, um das vergrößerte Bild anzuzeigen.
Patent DE-112010003986-T5 (DE)
Title: Abgestufte flache Grabenisolation für flächeneffiziente Körperkontakte in SOI-MOSFETS
Inventor: LI YING
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-08-25
Abstract: Es wird eine SOI-Einheit auf einer massiven Siliciumschicht offenbart, die einen FET-Bereich, einen Körperkontaktbereich und einen STI-Bereich aufweist. Der FET-Bereich besteht aus einer SOI-Schicht ufasst eine erste STI-Schicht, die die SOI-Einheit von einer danebenliegenden SOI-Einheit trennt. Der Körperkontaktbereich umfasst eine Verlängerung der SOI-Schicht, eine zweite STI-Schicht auf der Verlängerung und einen Körperkontakt in Kontakt mit der Verlängerung. Die erste und die zweite STI-Schicht sind aneinanderliegend und weisen eine unterschiedliche Dicke auf, um einen abgestuften STI zu bilden.
Patent DE-112011103357-T5 (DE)
Title: Elektronikbauteilmontiermaschine
Inventor: OYAMA SHIGETO
IPC: H05K13/04
Filed: 2011-07-28
Abstract: Bereitgestellt wird eine Elektronikbauteilmontiermaschine, bei der die Effizienz eines Transportvorganges eines Elektronikbauteiles hoch ist. Eine Elektronikbauteilmontiermaschine 1 beinhaltet eine Plattentransportvorrichtung 36, die eine Mehrzahl von Plattentransporteinheiten 360f und 360r beinhaltet, die Leiterplatten Bf und Br in einer Transporthöhe C1 transportieren und die Leiterplatten Bf und Br in Montierbereichen Af und Ar anhalten, eine Plattenhebevorrichtung 35, die eine Mehrzahl von Plattenhebeeinheiten 350f und 350r beinhaltet, die die Leiterplatten Bf und Br von der Transporthöhe C1 zu einer Montierhöhe C2 nach oben bewegen, eine Bauteilzuleitvorrichtung 4, die Elektronikbauteile Pf und Pr einer Ansaugposition B1 zuleitet, einen Montierkopf 32, der eine Ansaugdüse 320 beinhaltet, die die Elektronikbauteile Pf und Pr in der Ansaugposition B1 ansaugt und die Elektronikbauteile in einer Montierposition B2 der Leiterplatten Bf und Br montiert, sowie eine Steuervorrichtung 7. Transportiert der Montierkopf 32 das Elektronikbauteil Pr von der Ansaugposition B1 zu der Montierposition B2 der zweiten Leiterplatte Br, so stellt die Steuervorrichtung 7 eine Höhe der ersten Leiterplatte Bf auf eine Wartehöhe C3 ein, die größer oder gleich der Transporthöhe C1 und kleiner als die Montierhöhe C2 ist.
Patent DE-112012002943-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren unter Verwendung eines räumlichen Lichtmodulators zum Ermitteln von 3D-Koordinaten eines Objekts
Inventor: GONG YU
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-07-09
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von dreidimensionalen Koordinaten eines Objektpunkts auf einer Oberfläche eines Objekts, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen einer Quelle, eines Projektors und einer Kamera; in jedem von zwei Vorgängen: räumliches Modulieren von Quellenlicht; Senden eines Modulatorlichtmusters durch die Projektorlinse, um Lichtpunkte zu bilden; Filtern der Punkte mit einer Lochblendenplatte; Ausbreiten von Licht von den Lichtpunkten auf dem Objekt, um ein Streifenmuster zu erzeugen; Abbilden des Objektpunkts mit einer Kameralinse auf einem Anordnungspunkt der photosensitiven Anordnung, um einen ersten und zweiten elektrischen Datenwert von der photosensitiven Anordnung zu erhalten; und Ermitteln der dreidimensionalen Koordinaten des ersten Objektpunkts basierend zumindest teilweise auf dem ersten elektrischen Datenwert, dem zweiten elektrischen Datenwert und einer Basislinienlänge.
Patent DE-112013001700-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: HIBINO KATSUHIKO
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-03-22
Abstract: Eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (1) weist einen Fronterfassungssensor (10), eine Fahrunterstützungs-ECU (11), eine Scheinwerfer-ECU (12), einen Nivellierungsmotor (13) und einen Scheinwerfer (14) auf. Wenn ein Folgezustandsbestimmungsabschnitt (120) der Scheinwerfer-ECU (12) bestimmt, dass sich ein Subjektfahrzeug in einem Zustand automatischen Folgens bezüglich eines vorausfahrenden Fahrzeugs befindet, oder wenn ein Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands-Bestimmungsabschnitt (121) bestimmt, dass ein Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand zwischen dem Subjektfahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug gering ist, ändert die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (1) dann, wenn eine Fernlichtleuchte (140) oder eine Abblendlichtleuchte (141) leuchtet, den Beleuchtungszustand derart, dass die Abblendlichtleuchte (141) weiter abwärts als normal leuchtet. Folglich kann der Grad eines Blendens eines Insassen des vorausfahrenden Fahrzeugs verglichen mit einem normalen Beleuchtungszustand der Abblendlichtleuchte (141) verringert werden. Ferner schaltet die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (1) dann, wenn eine Tagfahrlichtleuchte (142) leuchtet, die Tagfahrlichtleuchte (142) aus. Folglich kann eine Batterielast des Subjektfahrzeugs verringert werden.
Patent DE-112013004355-T5 (DE)
Title: Aluminium-Plattieranlage und Verfahren zur Erzeugung eines Aluminiumfilmes unter deren Verwendung
Inventor: NISHIMURA JUNICHI
IPC: C25D7/06
Filed: 2013-06-13
Abstract: Diese Erfindung gibt eine Aluminium-Plattieranlage, die zufriedenstellend ein Aluminiumplattieren selbst auf der Oberfläche eines Grundkörpers ergeben kann, der eine Oberfläche aufweist, auf der ein isolierender oder schlecht leitender Metalloxidfilm oder dergleichen gebildet ist. Die Aluminium-Plattieranlage schlägt Aluminium auf einem Grundkörper elektrisch nieder, indem der Grundkörper in ein Plattierbad geführt wird. Das Plattierbad wird in eine erste Elektrolysekammer und eine zweite Elektrolysekammer durch eine Trennplatte in dieser Reihenfolge von der Aufwärtsseite in der Zuführrichtung für den Grundkörper unterteilt. In der ersten Elektrolysekammer ist eine negative Elektrode, die in der Kammer vorgesehen ist, elektrisch mit dem Grundkörper verbunden, so daß der Grundkörper als positive Elektrode agiert. In der zweiten Elektrolysekammer ist eine positive Elektrode, die in der Kammer vorgesehen ist, elektrisch mit dem Grundkörper verbunden, so daß der Grundkörper als negative Elektrode agiert.
Patent DE-112013005126-T5 (DE)
Title: Lenkrad-Lichtbalken
Inventor: LISSEMAN JASON CARL
IPC: B62D1/06
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, einschließlich eines Lichtelements, das dem Anwender des Fahrzeugs Anzeige- und Warnlichtsignale bereitstellt. Das Lichtelement kann mit einer PCB verbunden sein, die an dem Lenkradgriff zur Steuerung des Betriebs des Lichtelements angeordnet ist. Die PCB kann thermisch mit einer Wärmetauscherkomponente derart gekoppelt sein, dass die Wärme des Lichtelements von der PCB auf den Lenkradgriff übertragen wird.
Patent DE-112014000837-T5 (DE)
Title: Thermisch gespritzte verschleissfeste Kolbenringbeschichtung
Inventor: SMITH THOMAS
IPC: C23C24/08
Filed: 2014-02-13
Abstract: Einige Ausführungsformen umfassen Systeme, Verfahren, Zusammensetzungen und Vorrichtungen, umfassend, aber nicht beschränkt auf thermisch gespritzte Titannitrid-Keramik-Partikel, die in einem von mehreren reinen Metallen oder Metalllegierungen eingekapselt sind; um eine hoch verschleißfeste Beschichtung auf den sich berührenden Reibungsflächen von maschinell bearbeiteten Bestandteilen, umfassend Kolbenringe, Kolbenverbindungsstangen und Zylinderlaufbuchsen, herzustellen.
Patent DE-112014003562-T5 (DE)
Title: Funkfrequenzinterferenz-Reduktion in Multimedia-Schnittstellen
Inventor: CHOI HOON
IPC: H04B3/32
Filed: 2014-07-31
Abstract: Eine Einrichtung zur Kommunikation über eine Multimedia-Kommunikationsschnittstelle. Die Einrichtung kann eine Quelleneinrichtung sein aufweisend einen Verwürfelungs-Schaltkreis, der Steuerungsdaten empfängt, welche verknüpft sind mit Multimedia Daten, die über den Multimediakanal der Multimedia-Kommunikationsschnittstelle zu übertragen sind, und verwürfelte Steuerungscodes erzeugt basierend auf den Steuerungsdaten. Ein Encoder-Schaltkreis erzeugt Transitions-minimierte Steuerungscodes basierend auf den verwürfelten Steuerungscodes. Die Einrichtung überträgt die Transitions-minimierten Steuerungscodes zu einer Senkeneinrichtung mittels des Multimediakanals. Die Senkeneinrichtung kann ferner die Transitions-minimierten Steuerungscodes, welche von der Quelleneinrichtung mittels des Multimediakanals empfangen worden sind, decodieren und entwürfeln.
Patent DE-112014006015-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für aktivitätsmengenbezogene Informationen
Inventor: TAWA YASUHISA
IPC: G16H20/30
Filed: 2014-12-12
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung für aktivitätsmengenbezogene Informationen gemäß der vorliegenden Erfindung erfasst Wertinformationen, die die Betätigungsintensität, die Aktivitätsmenge oder die verbrauchten Kalorien einer Messtestperson angeben. Auf einem Anzeigebildschirm (70) wird ein Kreis (74), der einem Tag entspricht, festgelegt, und Zeitunterteilungen (75), die jeweils den Ablauf einer Zeiteinheit an dem einen Tag angeben, werden im Uhrzeigersinn um den Kreis (74) herum festgelegt. Wertinformationen werden als ein Diagramm (73) angezeigt, das aus einer Sammlung von Balken (76) zusammengesetzt ist, die sich in einer Radialrichtung auswärts um den Kreis (74) herum erstrecken und Längen mehrerer Stufen haben, wobei die Längen jeweils einem Wert entsprechen, der durch die Wertinformationen für eine Zeiteinheit angegeben wird.
Patent DE-112015000120-T5 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI TAKASHI
IPC: F16F15/08
Filed: 2015-04-27
Abstract: Beschrieben wird eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10), wobei ein erstes Montierungselement (12) und ein zweites Montierungselement (14) elastisch durch einen Hauptgummielastikkörper (16) verbunden sind, das erste Montierungselement (12) einen Einpassungsrohrteil (18) beinhaltet, der sich zu einer Seite zum Einpassen und Montieren eines Innenbügels (44) öffnet, ein Anschlagsgummi (35) an einem Abschnitt eines Umfanges des Einpassungsrohrteiles (18) vorgesehen ist und zu der Seite von einer Öffnungsendoberfläche des Einpassungsrohrteiles (18) vorsteht, und der Anschlagsgummi (35) zum Überlappen des Innenbügels (44) ausgestaltet ist. Der Anschlagsgummi (35) ist derart ausgestaltet, dass er durch Einpassen und Montieren des Innenbügels (44) in dem Einfassungsrohrteil (18) elastisch dafür verformt wird, an dem Innenbügel (44) in einem Zustand, der durch eine Elastizität des Anschlagsgummis (35) selbst druckbeaufschlagt ist, anzuliegen und diesen zu überlappen.
Patent DE-112015003843-T5 (DE)
Title: Betätigungsinformationsmessvorrichtung, Programm und Steuerverfahren
Inventor: SAMEJIMA MITSURU
IPC: A63F13/34
Filed: 2015-08-06
Abstract: Eine Betätigungsinformationsmessvorrichtung umfasst: eine Erfassungseinheit, die Informationen erfasst, welche der Bewegung eines Benutzers entsprechen; eine Betätigungsinformationsmesseinheit (20), die Betätigungsinformationen bezüglich des Benutzers basierend auf Informationen, die von der Erfassungseinheit erfasst werden, misst; eine Kommunikationseinheit zum Durchführen kurzreichweitiger drahtloser Kommunikation mit einer anderen Vorrichtung, die eine Funktion zum Messen von Betätigungsinformationen bezüglich eines Benutzers hat; eine Informationserlangungseinheit (22), die über die Kommunikationseinheit Betätigungsinformationen erlangt, die von der anderen Vorrichtung gemessen werden; und eine Verarbeitungsbestimmungseinheit (23), die basierend auf der Funkwellenintensität der Kommunikation mit der anderen Vorrichtung von der Kommunikationseinheit bestimmt, ob die Verarbeitung, die die ersten Betätigungsinformationen, welche von der Betätigungsinformationsmesseinheit (20) gemessen werden, und zweite Betätigungsinformationen, die von der anderen Vorrichtung erlangt werden, nutzt, durchgeführt werden soll oder nicht.
Patent DE-112015004574-T5 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: NAKAMA HIROTO
IPC: D06F33/42
Filed: 2015-09-14
Abstract: Es wird eine Frontladerwaschmaschine bereitgestellt, die einen Schmutzkonzentrationsdetektor, welcher eine Schmutzkonzentration des innerhalb eines Wasserbottichs befindlichen Waschwassers detektiert, und eine Steuerung aufweist. Die Steuerung führt ein Standardprogramm zum Ausführen eines Standardwaschschritts und eines von dem Standardwaschschritt separaten, schwärzliche Verfärbung einschränkenden Programms aus. In dem Waschschritt des schwärzliche Verfärbung einschränkenden Programms führt die Steuerung während einer ersten Agitationsschrittzeit, welche kürzer als eine vorbestimmte Agitationsschrittzeit in dem Waschschritt des Standardprogramms ist, einen ersten Agitationsschritt aus, führt den ersten Waschvorgang zum Ablassen des Waschwassers aus, um einen vorbestimmten Wasserstand zu erreichen. Danach führt die Steuerung eine vorbestimmte Anzahl von Malen einen zusätzlichen Waschvorgang zum erneuten Zuführen des Waschwassers und erneuten Ausführen des Agitationsschritts aus. Die Steuerung ist ausgebildet, in Abhängigkeit eines von dem Schmutzkonzentrationsdetektor in dem ersten Agitationsschritt detektierten Schmutzkonzentrationsgrads des Waschwassers, den vorbestimmten Wasserstand zum Ablassen des Waschwassers nach dem ersten Agitationsschritt zu bestimmen.
Patent DE-112015005396-T5 (DE)
Title: Gewichts- und kostenoptimierter träger für modularen hydraulikspanner
Inventor: GOODSELL JOSEPH P
IPC: F16H7/22
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein Hydraulikspanner (10) und ein Verfahren zu dessen Herstellung können ein Gehäuse (12), einen Kolben (16), der in Ansprechen auf Fluiddruck aus einer eingezogenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung in Bezug auf das Gehäuse (12) beweglich ist, und eine Spannfeder (36) umfassen, die den Kolben (16) zu der ausgefahrenen Stellung hin vorspannt. Der Hydraulikspanner (10) kann eine modulare Hülse (14) umfassen, die durch das Gehäuse (12) getragen wird und eine Öffnung (15) zur verschiebbaren Aufnahme des Kolbens (16) und zur Definition einer ausdehnbaren Kammer (18) definiert. Das Gehäuse (12) kann einen Fluiddurchgang (39) zur Fluidkommunikation zwischen der ausdehnbaren Fluidkammer (18) und einer Quelle für druckbeaufschlagtes Fluid bereitstellen. Das Gehäuse (12) kann einen Sitz (25) in Fluidverbindung mit der Öffnung (15) aufweisen. Ein Ende (38) der modularen Hülse (14) kann in Bezug auf einen Sitz (25) des Gehäuses (12) platziert werden, um den Fluiddurchgang in Fluidverbindung (39) abzudichten.
Patent DE-112015005545-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: SUGIURA SHINICHI
IPC: F16H25/14
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die einen Motor (15) so steuert, dass er eine Steuerkomponente (12) durch in Kontakt bringen mit einer Außenumfangsoberfläche eines Nocken (17) verschoben wird, der durch einen Ausgang eines Motors gedreht wird, um so einen Betriebsstatus einer internen Verbrennungsmaschine (100) einzustellen. Dabei umfasst die Steuervorrichtung ein elektrisches Leistungsversorgungsteil (212), das dem Motor elektrische Leistung zuführt, um einen Abschnitt der Außenumfangsoberfläche (17a) des Nockens in Kontakt mit der Steuerkomponente zwischen einem ersten stationären Teil (LP) und einem zweiten stationären Teil (MP) umzuschalten, bei denen die Steuerkomponente nicht verschoben wird, während der Nocken sich dreht. Das elektrische Leistungsversorgungsteil führt dem Motor elektrische Leistung zu, um die Ausgangsleistung mit einem Betrieb (D1) zu erzeugen, der kleiner ist als ein maximaler Betrieb, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt wird, bei der eine Störung, die auf die Steuerkomponente wirkt, in einem Zustand erhöht wird, in dem die Steuerkomponente in Kontakt mit dem ersten stationären Teil oder dem zweiten stationären Teil ist.