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Patent DE-102017007443-A1 (DE)
Title: Blasform-, Füll- und Schließverfahren sowie danach hergestelltes Behältererzeugnis, insbesondere Ampullenerzeugnis
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: B65D1/09
Filed: 2017-08-05
Abstract: Ein Blasform-, Füll- und Schließverfahren zum Herstellen eines befüllten und verschlossenen sowie lagerfähigen Behältererzeugnisses, insbesondere in Form eines Ampullenerzeugnisses, das aus einem Kunststoffmaterial gebildet eine einschichtige Behälter- bzw. Ampullenwand aufweist und bei Ingebrauchnahme unter Freigeben mindestens einer Entnahmeöffnung die Entnahme, insbesondere für eine orale Verwendung des Erzeugnisinhalts, erlaubt, ist dadurch gekennzeichnet, dass für das Verfahren geeignete Kunststoffmaterialien ausgewählt werden, die in Zusammenwirken mit dem Behälterinhalt vor und bei Ingebrauchnahme geschmacks- und/oder geruchsneutral oder im Wesentlichen geschmacks- und/oder geruchsneutral sind und auch bei längerer Lagerdauer diese Neutralität erhalten bleibt.
Patent DE-102017008535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodenverdichtung und Betriebs- und Überwachungsverahren
Inventor: LAUGWITZ NIELS
IPC: E01C19/26
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bodenverdichtung, umfassend einen Rahmen (2) und einen vom Rahmen (2) getragenen Antriebsmotor (3), einen vom Antriebsmotor (3) angetriebenen Schwingungserreger (4), und eine Bodenverdichtungseinrichtung, insbesondere eine Bodenplatte (5) oder eine Walzenbandage (6), die mit dem Schwingungserreger (4) verbunden ist, wobei der Schwingungserreger (4) die Bodenverdichtungseinrichtung im Verdichtungsbetrieb bei einer festgelegten Vibrationsfrequenz oder innerhalb eines Vibrationsfrequenzbereiches in Schwingungen versetzt, und wobei eine Umwandlungseinrichtung (7) zur Umwandlung von Vibrationen in elektrische Energie vorhanden ist, die Schwingungen der Vorrichtung (1) zur Bodenverdichtung in elektrische Energie umwandelt, wobei die Umwandlungseinrichtung (7) zwei Feder-Masse-Systeme (10, 11) aufweist, die zueinander verschiedene Resonanzfrequenzen aufweisen, und wobei eine Steuereinheit (17) vorhanden ist, die aus der von den einzelnen Feder-Masse-Systemen (10, 11) gewonnenen elektrischen Energie, insbesondere der jeweiligen Spannung, den Verdichtungsgrad des Bodens ermittelt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren (19) zum Überwachen von Veränderungen der mit einer Vorrichtung (1) zur Bodenverdichtung erzeugten Verdichtung eines Bodens.
Patent DE-102017010141-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Benachrichtigung in Notfällen
IPC: H04M11/04
Filed: 2017-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung und Verarbeitung von Notfallkontakten (1) eines Benutzers (2) in einem elektronischen Datenverarbeitungssystem (3), bei dem der Benutzer (2) Benachrichtigungsziele, insbesondere nahestehende Personen (4), für den Eintritt eines Notfalls, insbesondere schwerer Unfall oder Tod, definiert. Berechtigte Personen (5), insbesondere Notärzte, Rettungspersonal und Polizekräfte, können für den Benutzer (2) nach Eintritt eines Notfalls eine automatische Benachrichtigung der Benachrichtigungsziele (4) im elektronischen Datenverarbeitungssystem auslösen.
Patent DE-102017011488-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: RAMMINGER ARMIN
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem sich flächig in einer Ebene (22) erstreckenden Blendschutzelement (20), welches um eine Schwenkachse (24) zwischen einer Verstaustellung (V) und wenigstens einer Blendschutzstellung verschwenkbar ist, wobei an dem Blendschutzelement (20) wenigstens ein zweites Blendschutzelement (26) gehalten ist, welches nur in der Verstaustellung (V) des ersten Blendschutzelements (20) entlang einer in der Ebene (22) verlaufenden Richtung relativ zu dem ersten Blendschutzelement (20) aus einer Ausgangsstellung in wenigstens eine Gebrauchsstellung (G) verschiebbar ist, in welcher das zweite Blendschutzelement (26) das erste Blendschutzelement (20) weiter als in der Ausgangsstellung überragt.
Patent DE-102017100412-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verlängern der Batteriebetriebsdauer durch Überwachung der Vorrichtungsaktivität
Inventor: DESAI MEGHAN
IPC: H04M1/73
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die offenbarte Technologie enthält Techniken zum Erhalten der Batteriebetriebsdauer einer Mobilvorrichtung durch Überwachen einer Mobilvorrichtung, um einen Zustand der Inaktivität zu bestimmen. Ein Zustand der Inaktivität kann bestimmt werden, falls für eine Zeitdauer der Bildschirm der Mobilvorrichtung ausgeschaltet ist und die Mobilvorrichtung feststehend bleibt. Dadurch, dass die Mobilvorrichtung und/oder eine Mobilanwendung der Mobilvorrichtung für aufeinanderfolgende Leerlaufzeitdauern, die durch Aufrechterhaltungszeitdauern getrennt sind, in einem Leerlaufzustand angeordnet werden, kann Batteriebetriebsdauer erhalten werden. In einem Leerlaufzustand kann verhindert werden, dass die Mobilvorrichtung und/oder eine Mobilanwendung der Mobilvorrichtung verschiedene Merkmale oder Funktionen der Mobilvorrichtung, die dazu neigen können, die Batterie zu entleeren, nutzt. Während der Aufrechterhaltungszeitdauern kann der Mobilvorrichtung und/oder der Mobilanwendung vorübergehend Zugriff auf die verschiedenen Merkmale und Funktionen gewährt werden, um vorübergehend zu ermöglichen, dass die Mobilvorrichtung und/oder die Mobilanwendung Aktualisierungen ausführt.
Patent DE-102017103159-A1 (DE)
Title: Zylinder einer Brennkraftmaschine
Inventor: SHAER TALAT
IPC: F02F5/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Zylinder (10) einer Brennkraftmaschine, mit einer Zylinderlaufbuchse (11) und mit einem in der Zylinderlaufbuchse (11) geführten Zylinderkolben (12), wobei der Zylinderkolben (12) mehrere durch Ringstege (19) begrenzte und durch die Ringstege (19) voneinander getrennte Ringnuten (18) aufweist, wobei jede der Ringnuten (18) einen als Verdichterring (21) oder als Ölabtreifring (22) ausgebildeten Kolbenring (20) aufnimmt, wobei jede Ringnut (20) durch eine obere Nutflanke (23), eine untere Nutflanke (24) und einen Nutboden (25) begrenzt ist, und wobei jeder Kolbenring (20) eine der unteren Nutflanke (24) der jeweiligen Ringnut (18) zugwandte untere Ringflanke (27), eine der oberen Nutflanke (23) der jeweiligen Ringnut (18) zugwandte obere Ringflanke (26), einen dem Nutboden (25) der jeweiligen Ringnut (18) zugwandten Ringrücken (28) und einen dem Ringrücken (28) gegenüberliegenden, an einer radial innen Lauffläche (16) der Zylinderlaufbuchse (11) anliegenden Abschnitt (29) aufweist, und wobei in die untere Nutflanke (24) zumindest der oder jeder einen als Verdichterring (21) ausgebildeten Kolbenring (20) aufnehmenden Ringnut (18) und/oder in die untere Ringflanke (27) zumindest des oder jedes als Verdichterring (21) ausgebildeten Kolbenrings (20) eine Vertiefung (30) eingebracht ist.
Patent DE-102017107296-A1 (DE)
Title: Absperrventil und Fluid-Absperreinrichtung eines Kältemittelverdichters
Inventor: KUHN SIMON
IPC: F16K3/26
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil (4) für einen Kältemittelverdichter (1) einer Kraftfahrzeugklimaanlage. Das Absperrventil (4) umfasst einen beweglichen Teil (5), der entlang eines Verfahrwegs durch Ausüben einer Kraft in eine erste Richtung bewegbar ist, aufweisend zumindest einen Bereich (10) mit seitlichen Öffnungen (16) für eine Durchströmung des beweglichen Teils (5) mit einem Fluid in einer Strömungsrichtung quer zum Verfahrweg des Absperrventils (4) und zumindest einen geschlossenen Bereich als Schließkörper (13) für das Versperren eines Strömungsweges in Strömungsrichtung quer zum Verfahrweg, sowie mindestens ein eine Rückstellkraft bewirkendes Element für eine Schließ- oder Öffnungsbewegung des beweglichen Teils (5) mit dem Schließkörper (13) in einer zweiten Richtung entgegen der ersten Richtung des Verfahrwegs.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Fluid-Absperreinrichtung eines Kältemittelverdichters (1) einer Kraftfahrzeugklimaanlage, umfassend das erfindungsgemäße Absperrventil (4), das vor einem Austritt (3) des Kältemittelverdichters (1) angeordnet ist, wobei ein Fluid-Einlass (6) zum beweglichen Teil (5) des Absperrventils (4) führt und ein Fluid-Auslass (7) vom beweglichen Teil (5) zum Austritt des Kältemittelverdichters (1) führt, und wobei das Absperrventil (4) derart eingebaut ist, dass auf eine Oberfläche des beweglichen Teils (5) über einen Druckanschluss (12) ein Druck aufgebracht oder an einer Oberfläche des beweglichen Teils (5) über einen Sauganschluss (15) ein Saugdruck angelegt werden kann, der die unterstützende Kraft in Richtung des Verfahrwegs des Ventils (4) erzeugt.
Patent DE-102017108697-A1 (DE)
Title: Durchlauftrockner mit einer Abluftrückführeinrichtung
Inventor: LATEIN TOBIAS
IPC: F26B21/10
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchlauftrockner zum Trocknen eines Gutes mittels Warmluft, der mit einer ersten und einer zweiten Sektion versehen ist, die vom Gut in einer Transportrichtung nacheinander durchlaufen werden, der mit einer Frischluftzuführeinrichtung zum Zuführen von Frischluft als Zuluft versehen ist, der mit einer Abluftrückführeinrichtung zum Abführen von Abluft und Rückführen als Zuluft versehen ist und der mit einem Wärmeübertrager versehen ist, durch den hindurch zum einen Frischluft und zum anderen Abluft geführt sind, zum Übertragen von Abwärme der Abluft in die Frischluft. Gemäß der Erfindung ist mit der Abluftrückführeinrichtung ein erster Teil der Abluft aus der ersten Sektion abzuführen und als Zuluft direkt in die erste Sektion rückzuführen. Mit der Abluftrückführeinrichtung ist ferner ein zweiter Teil der Abluft aus der ersten Sektion abzuführen, durch den Wärmeübertrager zu führen und als Zuluft in die erste Sektion rückzuführen. Mittels der Frischluftzuführeinrichtung ist die Frischluft als Zuluft in die zweite Sektion zuzuführen.
Patent DE-102017115080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Trockensubstanzgehalts eines Feststoffkuchens, Auslassstutzen und Vorrichtung zur Trennung der Bestandteile einer Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLINGSPOHN HUBERT
IPC: B30B9/18
Filed: 2017-07-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einstellung des Trockensubstanzgehalts eines Feststoffkuchens vorgestellt, bei dem in einer einen Antrieb (1) aufweisenden Vorrichtung (2) zur Trennung der Bestandteile einer Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit zunächst die festen Bestandteile von den flüssigen Bestandteilen getrennt werden, sodass in einem als Presszone ausgebildeten und durch mehrere, pneumatisch, elektrisch, elektromagnetisch oder hydraulisch gesteuerte Membranklappen (3) verschließbaren Auslassstutzen (4) ein Feststoffkuchen gebildet wird, wobei die Stromaufnahme des Antriebs (1) als Maß für den Feuchtigkeitsgehalt des in dem Auslassstutzen (4) erzeugten Feststoffkuchens erfasst wird und bei Erreichen einer definierten Stromaufnahme des Antriebs (1) die Membranklappen (3) zur Abgabe des Feststoffkuchens pneumatisch oder hydraulisch geöffnet werden und/oder der innerhalb des Auslassstutzens (4) mittels wenigstens eines in oder an dem Auslassstutzen (4) vorhandenen Sensors (5) bestimmte Feuchtigkeitsgehalt oder Druck des Feststoffkuchens bei Erreichen eines definierten Istwertes als Maß zur pneumatischen, elektrischen, elektromagnetischen oder hydraulischen Öffnung der Membranklappen (3) und damit zur Abgabe des Feststoffkuchens verwendet wird.
 Gegenstand der Erfindung sind ferner ein Auslassstutzen (4) für die regulierte Abführung der aus einer Flüssigkeit abgeschiedenen Feststoffe und eine Vorrichtung (2) zur Trennung der Bestandteile einer Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit, zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017116240-A1 (DE)
Title: Bettreinigungsvorrichtung für Schüttgut in Gleisanlagen
Inventor: SANDER KURT
IPC: E01B27/06
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bettreinigungsvorrichtung (2) für Schottersteine (4) in Gleisanlagen, die mit zwei jeweils um eine Drehachse (5) drehbeweglichen Trommeln (7) ausgestattet ist. Mittels eines als Transportband ausgeführten Fördermittels (10) wird das Schüttgut aus dem Schotterbett durch eine Einlassöffnung (11) in den Ringspalt zwischen einer inneren Wandfläche (8) und einer hierzu konzentrische äußere Wandfläche (9) eingebracht. In Verbindung mit mehreren Trennelementen (12), die sich jeweils zwischen den Wandflächen (8, 9) erstrecken und die jeweils eine Steigung gegenüber der Querschnittsebene der Trommel (7) aufweisen, wird aufgrund der Rotationsbewegung so zugleich den Schottersteinen (4) eine Förderwirkung in Richtung der Drehachse (5) zu einer Auslassöffnung (16) aufgeprägt. Die äußere Wandfläche (9) ist mit einer Vielzahl von Durchlassöffnungen ausgestattet, durch welche kleine Schottersteine (4) auf eine darunter liegende, mit einem Transportband ausgestattete Sammelfläche (18) gelangen. Um zu vermeiden, dass irrtümlich auch solche Schottersteine (4), deren Abmessungen erst aufgrund der Anhaftungen das erforderliche Mindestmaß erfüllen, einer solchen Weiterverwendung zugeführt werden, ist die Innenseite der äußeren Wandfläche (9) mit zahnartigen Vorsprüngen ausgestattet, die aufgrund der kinetischen Energie beim Anprall der Schottersteine (4) unter dem Einfluss der kontinuierlichen Rotation der Trommel (7) zum Lösen der Anhaftungen der Schottersteine (4) und zu Abplatzungen an deren Oberfläche führen, durch welche zugleich auch die gewünschte Scharfkantigkeit wieder hergestellt wird.
Patent DE-102017118078-A1 (DE)
Title: Lokalisationseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzeinrichtung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Lokalisieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROBERT EMMANUEL
IPC: G01C11/06
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalisationseinrichtung (9) für ein Kraftfahrzeug (1), mit- zumindest einer Sensoreinheit (2) zum Bereitstellen eines Sensorsignals, welches eine Landmarke (3) charakterisiert,- einer Signalverarbeitungseinheit (4) zum Erfassen einer Relativposition (40) der Landmarke (3) relativ zu dem Kraftfahrzeug (3) aus dem Sensorsignal,- einer Ermittlungseinheit (5) zum Ermitteln einer absoluten Position der Landmarke (3), und- einer Auswerteeinheit (6) zum Ermitteln einer absoluten Position des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der absoluten Position der Landmarke (3) und der Relativposition (40) der Landmarke (3).Um eine zuverlässigere Positionsermittlung für ein Kraftfahrzeug zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Ermittlungseinheit (5) dazu ausgebildet ist, die absolute Position der Landmarke (3) aus dem Sensorsignal zu ermitteln.
Patent DE-102017122028-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung kleiner Magnetfelder mit mindestens einem SQUID-Sensor
Inventor: PAULSEN MICHAEL
IPC: G01R33/035
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung kleiner Magnetfelder mit einem SQUID-Sensor. Die Vorrichtung weist dabei mindestens einen SQUID-Sensor (1), mit einer supraleitenden Detektionsspule (2) und mit einer Flussregelschleife (13) und einen Kryostaten (4) mit einer Probenkammer (5) auf. Ein Abschnitt des Kryostaten (3), in dem die Probenkammer untergebracht ist, ist mit einer Abschirmung (6) versehen. Die Probenkammer (5) ist über einen Probenhalter (15) von außerhalb des Kryostaten (4) über einen Antrieb (9) drehbar. Eine Position der Drehung ist über einen optischen Encoder (11) bestimmbar. Der Kryostat (4) ist in einer Abschirmkammer (17) angeordnet ist. Erfindungsgemäße ist der Antrieb (9) einer aus der Gruppe Federantrieb, Gewichtsantrieb, hydrodynamischer Antrieb, pneumatischer Antrieb und thermodynamischer Antrieb und aus nichtmagnetischen Materialien gefertigt. Die Einbettung für die supraleitende Detektionsspule (2), der Abschnitt (3) des Kryostaten (4) in dem die Probenkammer (5) untergebracht ist und die Probenkammer (5) sind aus nichtmagnetischen Materialien gefertigt. Die Abschirmung (6), des Teils des Kryostaten (3) in dem die Probenkammer (5) untergebracht ist, ist aus supraleitendem Blei gefertigt ist und der optische Encoder 11 ist mit einer Lichtquelle aus einem Glasfaserkabel 12 ausgestattet.
Patent DE-102017123505-A1 (DE)
Title: Induktionskochgeschirr zur Verwendung auf einem Induktionskochfeld, System mit einem Induktionskochgeschirr und Verfahren zur Leistungsbeschränkung bei einem System
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: H05B6/06
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Induktionskochgeschirr (4) zur Verwendung auf einem Induktionskochfeld (6), umfassend ein induktiv aktives Element (4.3) zur Energieeinkopplung von dem Induktionskochfeld (6) in das Induktionskochgeschirr (4).
 Um die Sicherheit bei einem Induktionskochvorgang zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Material des induktiv aktiven Elements (4.3) eine Curie-Temperatur aufweist, die höher als eine Maximaltemperatur für einen bestimmungsgemäßen Gebrauch des Induktionskochgeschirrs (4) und niedriger als eine Grenztemperatur für einen sicheren Gebrauch des Induktionskochgeschirrs (4) ausgebildet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein System (2), umfassend mindestens ein Induktionskochgeschirr (4) und ein Induktionskochfeld (6), und ein Verfahren zur Leistungsbeschränkung bei einem System (2).
Patent DE-102017130743-A1 (DE)
Title: Aufzugseil und Verfahren zur Herstellung eines Aufzugseils
Inventor: STAHR KONRAD
IPC: B66B7/06
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein Aufzugseil (1) weist eine Seileinlage (3) und mehrere um die Seileinlage (3) geschlungene Außenlitzen (2) auf, wobei die Seileinlage (3) einen von Stahllitzen (5) ummantelten Einlagekern (6) aufweist, wobei zwischen der Seileinlage (3) und den Außenlitzen (3) eine Zwischenschicht (4) aus wenigstens einem aufschmelzbaren Material angeordnet ist. Desweiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines Aufzugseils (1) beschrieben.
Patent DE-102017201360-A1 (DE)
Title: Federgelenkmodul, insbesondere für einen stuhl oder hocker, und sitzvorrichtung, insbesondere stuhl oder hocker
Inventor: MEY DIETER
IPC: A47C9/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federgelenkmodul, insbesondere für einen Stuhl oder Hocker, mit einem Sitzkoppelabschnitt und einem Fußkoppelabschnitt, die entlang einer Hauptachse angeordnet sind und miteinander über ein Federgelenk federelastisch verkippbar verbunden sind, wobei das Federgelenk ein elastisches Element und ein damit zusammenwirkendes Stellteil aufweist, wobei das elastische Element stationär angeordnet ist und das Stellteil zum Einstellen einer Federkraft des Federgelenks relativ zum elastischen Element stufenlos verdrehbar vorgesehen ist, wobei das Federgelenk eine Arretiereinrichtung zum Arretieren des Stellteils gegenüber dem stationär angeordneten elastischen Element in einer gewünschten Stellung aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Sitzvorrichtung mit einem solchen Federgelenkmodul.
Patent DE-102017201644-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines brennstoffzellenstapels und verfahren zur herstellung eines metallseparators für eine brennstoffzelle
Inventor: SAKANO MASAAKI
IPC: H01M8/242
Filed: 2017-02-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels (10) wird Pressformen eines ersten Metallseparators (30) einer Energieerzeugungszelle (12) durchgeführt, um dadurch eine erste Dichtungslinie (52) als eine Abdichtung um wenigstens ein sauerstoffhaltiges Gas-Strömungsfeld (48) zu bilden. Ferner wird eine Vorlast auf die erste Dichtungslinie (52) ausgeübt, um dadurch die erste Dichtungslinie (52) plastisch zu verformen. Ferner werden ein Verbindungsseparator (33) und eine Membranelektrodenanordnung (28) zusammengestapelt und eine Spannlast wird auf den Verbindungsseparator (33) und die Membranelektrodenanordnung (28) in einer Stapelrichtung ausgeübt, um dadurch den Brennstoffzellenstapel (10) zu montieren.
Patent DE-102017201970-A1 (DE)
Title: Schleifeinsatz sowie Schleifmaschine
Inventor: HELLMANN TORBEN
IPC: B24B21/18
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem einen Schleifeinsatz, der in einer Schleifmaschine verwendet werden kann. Insbesondere wird ein solcher Schleifeinsatz dazu eingesetzt, ein Schleifmittel, wie ein Schleifband, abzustützen. Der Schleifeinsatz umfasst ein Trägerelement und ein am Trägerelement vorgesehenes, adaptives Material.
Patent DE-102017202096-A1 (DE)
Title: Empfangskonverter für digitale Radiosender
Inventor: WINKLER WOLFRAM
IPC: H04H60/76
Filed: 2017-02-09
Abstract: Es wird ein Empfangskonverter (100) für digitale Radiosender beschrieben. Der Empfangskonverter (100) ist eingerichtet, ein Multiplex-Signal (212) mit einer Mehrzahl von digitalen Radiosendern zu empfangen. Außerdem ist der Empfangskonverter (100) eingerichtet, auf Basis des Multiplex-Signals (212) eine Mehrzahl von Sendersignalen (213) für die Mehrzahl von digitalen Radiosendern zu ermitteln. Der Empfangskonverter (100) ist weiter eingerichtet, mit der Mehrzahl von Sendersignalen (213) eine entsprechende Mehrzahl von Trägersignalen mit einer entsprechenden Mehrzahl von unterschiedlichen Trägerfrequenzen zu modulieren, um eine Mehrzahl von modulierten Trägersignalen für die entsprechende Mehrzahl von Radiosendern inklusive Sendernamen / Senderinformationen bereitzustellen. Ferner ist der Empfangskonverter (100) eingerichtet, die Mehrzahl von modulierten Trägersignalen auszusenden.
Patent DE-102017202404-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Isophoronaminoalkohol (IPAA)
Inventor: RÜFER ALEXANDER MARTIN
IPC: C07C211/17
Filed: 2017-02-15
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein verbessertes Verfahren zur Herstellung von 3-(Aminomethyl)-3,5,5-trimethylcyclohexanol, im folgenden Isophoronaminoalkohol (IPAA) genannt.
Patent DE-102017203147-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das ein elektrisches Antriebssystem mit einem elektrischen hochspannungs-Traktionsnetz (2) sowie ein Betriebsnetz (3), das einen eine Leistungselektronik (5) aufweisenden Hochspannungsteil (7) sowie einen eine Steuerungselektronik (4) aufweisenden Niederspannungsteil (6) aufweist, und mit einem ersten Transformator (8), der dazu ausgebildet ist, eine Eingangsspannung (U1) aus dem Niederspannungsteil (6) in eine erste, insbesondere höhere Ausgangsspannung (U2) für die Leistungselektronik (5) zu wandeln..Es ist vorgesehen, dass die Vorrichtung wenigstens einen zweiten Transformator (11) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die erste Ausgangsspannung (U2) des ersten Transformators (8) in eine zweite Ausgangsspannung (U3) für die Steuerungselektronik (4) zu wandeln, wobei die zweite Ausgangsspannung (U3) höher ist als die Eingangsspannung (U1).
Patent DE-102017204945-A1 (DE)
Title: Kohlegrill
Inventor: SCHLEICHER JAKOB
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Kohlegrill (1) mit einer Kohleaufnahmeeinrichtung (2) zum Aufnehmen von zu verbrennender Kohle (200), die Belüftungsöffnungen (30) zum Entfernen der Asche der Kohle aus der Kohleaufnahmeeinrichtung (2) und zum Belüften der in der Kohleaufnahmeeinrichtung (2) gelagerten Kohle aufweist, mit einer Leitungseinrichtung (10), welche ausgebildet ist, einen Luftstrom (101) durch die Belüftungsöffnungen (30) in die Kohleaufnahmeeinrichtung (2) zum Belüften der in der Kohleaufnahmeeinrichtung (2) gelagerten Kohle (200) zu leiten, mit einer Lüftereinrichtung (6), welche ausgebildet ist, den Luftstrom (101) in der Leitungseinrichtung (10) zu erzeugen, wobei die Kohleaufnahmeeinrichtung (2) einen oberhalb der Leitungseinrichtung (10) gelegenen Schutzabschnitt (40) aufweist, welcher ausgebildet ist, die Leitungseinrichtung (10) vor herabfallenden Partikeln zu schützen.