baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2216461-C2 (DE)
Title: Electronic ignition system for motor vehicle IC engine - has rotating disc carrying paths defining rotation rate and ignition timing angle
IPC: F02P5/155
Filed: 1972-03-21
Granted: 1983-04-14
Abstract: The ignition system uses a disc (1) driven by the engine and carrying at least two signal paths (3,4) scanned by respective detectors (7,8). One signal path (3) has regularly spaced signal zones so that the detector output can be used to provide a value defining the rate of rotation. The other signal path has signal zones of variable width and/or spacing defining the ignition timing angle for each rotation rate. The signals obtained from both detectors (7,8) are fed to a comparator (15) to provide an ignition signal when the input signals have a given relationship. The ignition system is suitable for mass prodn. and can be used for a number of different engines. PS.
Patent DE-3036937-C2 (DE)
IPC: B21H1/14
Filed: 1980-09-30
Granted: 1983-05-19
Abstract: Anode bodies for a galvanic plating bath, e.g. for electrodeposition of copper, are spheres which can be received in an anode holder in the bath and have advantages over irregular and other anode shapes deriving from the fact that the metal is solubilized uniformly substantially over the entire surface area of the anode bodies and a uniform reproducible contact is made between them. The invention also comprehends a method of making such bodies by pressing cylindrical blanks, e.g. wire sections, to spherical shape, and a method of operating an electroplating bath which involves the use of such anode bodies.
Patent DE-3149927-C2 (DE)
Title: Abtastsignalgenerator für ein Bildwiedergabegerät in Flachbauweise
IPC: G09G3/30
Filed: 1981-12-16
Granted: 1984-05-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Dreieckwellengenerator zum Anlegen eines Abtastsignals an die Abtastelektroden eines modularen Bildwiedergabegeräts (10). Dieser Generator enthält eine Konstantstromquelle (53, 54) und einen Kopplungstransformator (49). Mit der Sekundärwicklung des Kopplungstransformators ist ein Ladungsspeicherkondensator (59) gekoppelt. Ein Rechteckwellengenerator (63) betätigt eine Schalteinrichtung (65), um den Kondensator abwechselnd in entgegengesetzten Richtungen aufzuladen, wodurch die Dreieckwellenform erzeugt wird. Ferner ist eine Entladeeinrichtung (73) vorgesehen, um die Schalteinrichtung vor hohen Spannungen zu schützen, die beim Ausschalten des Generators auftreten könnten.
Patent DE-3207924-C2 (DE)
Title: Maschine zum Erzeugen balliger Zahnflanken an einem verzahnten Werkstück durch Schaben, Rollen od.dgl.
IPC: B23F23/00
Filed: 1982-03-05
Granted: 1986-05-28
Abstract: In einer Maschine zum Feinbearbeiten der Flanken von Zahnrädern durch Schaben, Rollen od.dgl., bei der das Werkstück ortsfest aufgenommen ist und mit einem zahnrad artigen Werkzeug in Eingriff steht, das neben einer hin- und hergehenden Vorschubbewegung und einer Zustellbewegung im Sinne einer Achsabstandsverringerung auch eine Schwenkbewegung um eine quer zur Vorschubbewegung gerichtete Achse ausführt, ist das Werkzeug drehantreibbar an einer Wiege angeordnet. Für die Schwenkbewegung ist eine entlang einer Achse wirkende Verstelleinheit vorgesehen, die über ein Koppelglied mit der Wiege verbunden ist. Die Verstelleinheit kann ein eine Spindel antreibender Motor sein, wobei die Spindel mit einer Spindelmutter zusammenwirkt, an der das Koppelglied ebenso wie an der Wiege angelenkt ist.
Patent DE-3210936-C2 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: H01R13/52
Filed: 1982-03-25
Granted: 1984-12-06
Abstract: Eine Steckverbindung verfügt über ein Aufnahmeteil (30) und ein Steckerteil (31), wobei an das eine Teil (30) eine vorspringende Nase (32) angeformt ist, die beim Zusammenfügen unter einen Vorsprung (40) des anderen Teiles (31) greift. Die Teile (30, 31) verfügen über Kammern (43) zur Aufnahme der Kontaktelemente (44). Die Kammer (43) des anderen Teiles (31) ist von einem Rand (41) umgeben, an den eine Gleitrippe (42) in Richtung auf die Nase (32) angeformt ist, wobei die Unterseite des einen Teiles einen Steg trägt, der als Einführhilfe beim Zusammenfügen der Teile auf der Querrippe (42) gleitet.
Patent DE-3214305-C2 (DE)
Title: Überlappend überschreibbares Farbband
IPC: B41J31/00
Filed: 1982-04-19
Granted: 1984-08-02
Abstract: Es handelt sich um ein überlappend überschreibbares Farbband, das aus einer Trägerfolie mit einer darauf aufgebrachten farbabgebenden Beschichtung in Form einer Kunststoff-Matrix mit einer darin dispergierten, Farbpigmente sowie Füllstoffe und Netzmittel enthaltenden Farbpaste auf Mine ral ölbasis besteht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Ölbasis der Farbpaste ein Mineralöl mit einem Gehalt von 25-40 an aromatischen Kohlenwasserstoffen ist, bei dem 30-40 der gesättigt gebundenen C-Atome cycloaliphatisch gebunden sind, daß als Netzmittel ein solches aus der Gruppe der Fettamin-Salze und als Füllstoff feinteilige speicherwirksame Füllstoffe mit hoher innerer Oberfläche eingesetzt sind und daß die Viskosität der Farbpaste auf einen Bereich von 4000 bis 10 000 mPa.s (20 ° C) eingestellt ist. Die Füllstoffe sind bevorzugt Kieselgur, gefällte Kieselsäure, Aktivkohle und/oder aufgeplatzte Hohlkugeln mit einer Teilchengröße-Verteilung von 0,2 bis 10  μm, und das Netzmittel ist bevorzugt ein fettsaures Salz eines Fettpropylendiamins der allgemeinen Formel R-NH-(CH ↓2) ↓3-NH ↓2. Dieses Farbband ist insbesondere für schnellaufende Typenrad-Drucker geeignet und zeichnet sich dadurch aus, daß es einen mehr als 5fachen Overstrike mit gleichmäßiger tiefschwarzer und randscharfer Schriftintensität zuläßt.
Patent DE-3219413-C2 (DE)
Title: Wäßrige Alkydharzemulsionen und deren Verwendung als Bindemittel für lufttrocknende Lacke und Farben
IPC: C09D175/06
Filed: 1982-05-24
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft wäßrige Emulsionen auf Basis von Kombinationen von acrylmodifizierten und urethan-modifizierten Alkydharzen für lufttrocknende Lacke, wobei der emulgierte Harzanteil aus einer in Gegenwart von max. 20 Gew.% (bezogen auf Bindemittelfestkörper) organischer Hilfslösungsmittel bei 50 bis 100 ° C hergestellten Mischung aus  A) 25-45 Gew.% eines acrylmodifizierten lufttrocknenden Alkydharzes, wobei das Harz neben anderen Acryl- und/oder Vinylmonomeren 4 bis 10 Gew.% Acryl- und/oder Methacrylsäure und 7 bis 13 Gew.%, vorzugsweise 9 bis 11 Gew.% eines Polyäthylenglykols mit einem mittleren Molekulargewicht von 500 bis 5000 enthält und eine Säurezahl zwischen 25 und 70 mg KOH/g sowie eine Grenzviskositätszahl (ge mes sen in Chloroform bei 20 ° C) von 9 bis 12 ml/g aufweist und  B) 55-75 Gew.% eines urethanmodifizierten lufttrocknenden Alkydharzes, welches tertiäre Aminogruppen entsprechend einer Aminzahl von 3 bis 25, vorzugsweise 5 bis 15 mg KOH/g gebunden enthält und eine Grenzviskositätszahl zwischen 8 und 16 ml/g (gemessen in Chloroform bei 20 ° C) aufweist und wobei die Carboxylgruppen der Bindemittelmischung mit einer Amin- und/oder Ammoniakmenge entsprechend einer Säurezahl von max. 15 mg KOH/g vor der Emulgierung in Wasser neutralisiert sind, besteht.
Patent DE-3225528-C2 (DE)
Title: 7-Acyl-ursodesoxycholsäuren und diese Verbindungen enthaltende Arzneimittel
IPC: A61P1/16
Filed: 1982-07-08
Granted: 1985-03-28
Abstract: Neue 7-Acylderivate der Ursodesoxycholsäure werden beschrieben durch die Formel (I)  (Formel I)  in der R-CO der Rest einer linearen gesättigten oder ungesättigten Carbonsäure mit 2 bis 18 Kohlenstoffatomen oder der Rest einer Cycloalkancarbonsäure mit 3 bis 7 Kohlenstoffatomen in dem Cyalkanring ist. Die neuen Verbindungen sind nützlich in der Therapie von Gallensteinen, biliärer Diskinesie und Hypertriglyzeridämie.
Patent DE-3244606-C2 (DE)
Title: Seifenstück
IPC: C11D17/04
Filed: 1982-12-02
Granted: 1984-12-06
Abstract: Seifenstück mit verbesserten Gebrauchseigenschaften, an dessen Unterseite eine Schicht eines Wachses mit einem Schmelzpunkt zwischen etwa 60 und etwa 100°C angebracht ist.
Patent DE-3340661-C2 (DE)
IPC: B26B19/04
Filed: 1983-11-10
Granted: 1991-03-07
Abstract: A vibratory dry-shaver comprises a shear foil having two longitudinal edges, and respective means to clamp the two longitudinal edges in place to cause the shear foil to assume a natural curvature, the tangents to such curvature at the two clamping means forming an acute angle with each other. A cutter is reciprocatingly movable along and adjacent to the shear foil, the cutting edge of the cutter having a curvature corresponding to that of the clamped, curved shear foil. The curved shear foil and the cutting edge of the cutter each have a hyperbolic cosine curvature according to the formula: y=cxcosh x/c where y indicates the distances of the individual cutting edge points from the x-axis, x is the coordinate in the direction of the width of the cutter, and c is a constant derived from the width 2b of the clamped shear foil and the height of the curvature h of the clamped shear foil.
Patent DE-3418575-C2 (DE)
Title: Sensor-Einrichtung für eine Tintenspritz-Schreibeinrichtung
IPC: B41J2/085
Filed: 1984-05-18
Granted: 1986-10-16
Abstract: In einer Tintenspritz-Schreibeinrichtung des Ladungs-Kontroll-Typs ist ein Paar von unabhängigen Elektrodenplatten, welche als Lade-Elektroden dienen, einander gegenüber angeordnet, so daß die Flugbahn der Tintentropfen zwischen den Elektrodenplatten liegt, und die Verbindung der Prozeßsignal-Schaltungen zu den Elektrodenplatten wird durch Umschalter kontrolliert, so daß eine Phasen-Suchsignal-Erzeugungsschaltung und eine Phasen-Erkennungsschaltung mit der einen und der anderen Elektrodenplatte entsprechend während der Phasen-Suchperiode verbunden ist, und eine Aufzeichnungssignal-Erzeugungsschaltung ist mit beiden Elektrodenplatten während der Aufzeichnungsperiode verbunden.
Patent DE-3439164-C2 (DE)
Title: Selbstschließende Greifzange
IPC: B66C1/44
Filed: 1984-10-25
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstschließende Greifzange, die mit einer Sicherheitseinrichtung ausgerüstet ist, welche die Arretierung der Greifzange beim Transport einer Last sicherstellt.  Die Achse, um die die Arme an der senkrechten Stange verschwenkbar sind, ist von einem rohrförmigen Teil gehalten, welches normalerweise durch Blockierungsmittel, die jegliche Betätigung der Greifzange verhindern, fest mit der Stange verbunden ist. Die Arretierungsmittel umfassen einen mit einem Gegengewicht versehenen Hebel, der normalerweise eine fest mit der Stange verbundene Platte gegen einen fest mit dem Teil verbundenen Körper unter der Wirkung von wenigstens einer Nocke drückt.
Patent DE-3705255-C2 (DE)
Inventor: DICKERHOF KARL-HEINZ DIPL CHEM
IPC: C09D133/14
Filed: 1987-02-19
Granted: 1995-06-22
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00117 Sec. 371 Date Aug. 16, 1989 Sec. 102(e) Date Aug. 16, 1989 PCT Filed Feb. 18, 1988 PCT Pub. No. WO88/06176 PCT Pub. Date Aug. 25, 1988.The invention relates to aqueous two-component paints containing customary additives and, if appropriate, pigments, for one-coat coating of finishing sheeting and continuous edging, characterized in that the paints containing as paint component (I) (A) 40 to 85% by weight, preferably 60 to 85% by weight, of an aqueous dispersion of a self-crosslinking polyacrylate resin, which contains as the groups capable of bringing about the self-crosslinking acid amide derivative groups corresponding to the general structural formula -CO-N(R1)-CH(R2)-OR3,  wherein R1=a hydrogen atom or a -CH(R2)-OR3 group, R2=a hydrogen atom or a -COOR4 group, R3=a hydrogen atom or a hydrocarbon radical of 1 to 10 carbon atoms, preferably the methyl, ethyl, (iso)propyl or (iso)butyl radical, R4=an alkyl radical of 1 to 5 carbon atoms; (B) 5 to 50% by weight, preferably 7 to 20% by weight, of a melamine resin dispersed or dissolved in an aqueous medium (C) 0 to 40% by weight, preferably 5 to 20% by weight, of a urea resin dispersed or dissolved in an aqueous medium; (D) 5 to 30% by weight, preferably 6 to 15% by weight, of a polyol component; and (E) 0.01 to 5% by weight, preferably 0.1 to 1.5% by weight, of an amine component, (A) to (E) adding up to 100% by weight; the curing component (II) consists of a water-dilutable acid and the components (I) and (II) are mixed prior to application in a ratio of 0.05 to 3 parts by weight, preferably 0.05 to 2 parts by weight, of the pure curing component (II) to 100 parts by weight of the paint component (I). The invention further relates to a process for producing two-component paints as well as to their use for coating finishing sheeting and continuous edging.
Patent DE-3710929-C2 (DE)
IPC: B21D39/03
Filed: 1987-04-01
Granted: 1989-02-02
Abstract: Method and apparatus for fastening thin plates (4, 5) overlying one another, via a fastening element formed from the material, which element is obtained by partial stamping separation and/or deforming of plate areas (10, 11) out of the plate plane via a male die (1, 21, 26) and a female die (2, 3, 23 and 31, 32) with subsequent compressing of the plate areas, wherein the plate areas (10, 11) that as the fastening element grip the stamping or deforming hole from behind are leveled into the plate plane, so that after the machining, on the outer surface of the plates that have been fastened together, no nubs remain that are noticeable from the outside.
Patent DE-3940243-C2 (DE)
Inventor: MEISEL RONALD
IPC: B65H29/62
Filed: 1989-12-05
Granted: 1994-01-20
Abstract: In a device for deviating a stream of two layers of paper products arriving in a shingled formation in a vertical direction, a wedge-shaped deviating member, which extends at option into the shingled stream, can be pulled back from the shingled stream in the conveying direction with a speed exceeding the conveying speed of the stream. 
<IMAGE>
Patent DE-4104346-C2 (DE)
Inventor: SCHUMACHER KARL
IPC: B66F9/18
Filed: 1991-02-13
Granted: 1994-09-08
Abstract: A layer supporting device for a lift truck, mounted on a vertically movable load carrier, is equipped with a goods-layer centring gripper device (20) having four centring grippers (33) arranged at right angles to one another. At least one centring gripper (33) can be pivoted about a top horizontal axis of rotation, while two centring grippers (33) located opposite one another and/or adjoining one another at right angles are controlled in parallel. Located inside the goods-layer centring gripper device (20) is a vertically movable goods-layer holding-down means (21) operatively coupled to the goods-layer centring gripper device (20) and having a holding-down plate (32). The latter is equipped at least partly with friction-increasing and/or position-fixing elements (37) which are loosely and vertically displaceably arranged in a double-webbed perforated plate (59) in geometrically regular and/or irregular formation. Arranged below the covering area of the goods-layer centring gripper device (20) is a goods-layer transfer bracket (19) which is operatively coupled to the goods-layer centring gripper device (20) and is provided with friction-reducing elements (38). Goods-layer centring gripper device (20), goods-layer holding-down means (21) and goods-layer transfer bracket (19) are fastened to a common load carrier (13) and have separate drives. To relieve the strain on the warehouse personnel, the sequences of movement of the layer supporting device (18) can be controlled manually and/or automatically by means of an MC (55), for which reason the goods-layer transfer bracket (19) is equipped with at least one optical and/or optoelectronic vertical-alignment device (39 or 57). <IMAGE>
Patent DE-4104884-C2 (DE)
IPC: H01M50/574
Filed: 1991-02-18
Granted: 1992-11-26
Abstract: The invention relates to an electrical apparatus having a housing for holding at least one drive motor and at least one rechargeable storage cell which interacts with the functional part, a storage-cell charging circuit, and an apparatus plug which is provided on the apparatus and consists of a plug socket housing with a plug-in opening which has plug pins and is used for holding an apparatus plug socket of a mains cable for the power supply to the storage cell. The plug socket housing is arranged such that it can rotate and is used to seat the housing firmly on the apparatus and to interrupt the current supply from the plug pins to the storage-cell charging circuit. 
<IMAGE>
Patent DE-4206504-C2 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01B69/00
Filed: 1992-03-02
Granted: 1996-06-05
Abstract: The invention relates to a haymaking machine with at least two rotary rakes (2, 3) supported on the ground via supporting wheels (34), the direction of rotation (R1, R2) of at least one rotary rake (3) preferably being reversible, and with a machine crossmember (1) which is connected at its ends to the rotary rakes (2, 3) and which has a middle part (24), connected to a drawbar (4), and two side members (25, 26), pivotable about respective pivot axes, and is supported to the ground on at least two running wheels (7, 8) via a frame jib (5) and an undercarriage (6), the angular position of the machine crossmember (1) and of the drawbar (4) in relation to the direction of travel (F) being variable, in that different basic alignments of the running wheels (7, 8) relative to the machine crossmember (1) can be set and fixed, and the haymaking machine has very good manoeuvrability. <IMAGE>
Patent DE-4245014-C2 (DE)
Inventor: DETZER RUEDIGER
IPC: B08B15/02
Filed: 1992-12-23
Granted: 2003-01-16
Abstract: In order to further develop an exhaust gases extraction hood for extracting contaminated air or other gases in particular from elongated sources (10), the hood being bounded by two mutually parallel end faces (6) and having a lateral surface (7) running therebetween, in which at least one stabilised swirling flow is maintained, in such a way that said hood can be used for any lengths and which furthermore can be used advantageously as "overhead hood" without being connected to an exhausting area, can moreover be produced simply and economically, is easy to maintain and can be constructed so that it is operationally reliable, it is proposed that the exhaust gases extraction hood is provided between its end plates (6) with sink pipes (4) which are aligned at right angles to the axis of said end plates or radially to the lateral surface (7) and have sink openings concentric to the lateral surface (7), the sink pipes (4) introduced into the hood being linked to an exhausting system. <IMAGE>
Patent NL-1009293-C2 (NL)
Inventor: NIEHOFF RONALDUS HENDRIKUS MAR
IPC: G01R31/327
Filed: 1998-05-29
Granted: 1999-11-30
Abstract: Test circuit for testing a fault current protection device, comprising a test switch and a fault current simulation circuit, which can be switched on by means of the test switch and in which a test resistor is incorporated, and a timing circuit, which switches off the fault current simulation circuit at the end of a predetermined time after the fault current simulation circuit has been switched on. The switching path of a semiconductor switch, which is triggered by the test switch and time-control circuit, is incorporated in the fault current simulation circuit.
Patent NL-1010337-C2 (NL)
Title: Screen printing apparatus with printing station shield and movement mechanism
Inventor: CLAASSEN WILHELMUS JOHANNES AN
IPC: B41F35/00
Filed: 1998-10-16
Granted: 2000-04-18
Abstract: The screen printing device comprises a printing station, removable screen, printing medium feed and a substrate conveyor. The device also has a mechanism for moving the screen and substrate conveyor between printing and free positions, a shield, moving between at rest and shielding positions forming a barrier between the screen and subject conveying units (or substrate), and a liquid-discharge unit for the shield.
Patent NL-1012984-C2 (NL)
Title: Anchoring device for creating safety line fixture point on building, particularly on roof, has central column with fixture devices insertable through passage in part of building
Inventor: KLOMPMAKER ALBERT CORNELIS
IPC: A62B1/04
Filed: 1999-09-06
Granted: 2001-03-08
Abstract: The anchoring device (1) is for creating a safety line fixture point on a building, particularly on a roof, and has a central column (2) with fixture devices (3) insertable through a passage in a part of a building. The fixture devices are formed as eyelets for a safety line. A lowermost cross component (4) and an uppermost cross component (5) are provided, the lowermost being formed as a star with four hinged arms (6).  Each of the arms is hingeable between a first outermost anchoring position and a second inwardly moved position in which they point upwards along the column. The uppermost cross component (5) is start-shaped with arms (7) outstretched from the column. At the ends of the arms are vertically downwardly pointing legs (9), which have feet (10) on their lower sides. Where a flat roof (15) is involved in the anchoring, it has an edge (16) and a through passage (17), out of which a through stub (18) extends. The anchoring device is inserted from above through the through passage with the arms folded.
Patent NL-1013588-C2 (NL)
Inventor: MEIJER SJOERD
IPC: B66F9/14
Filed: 1999-11-16
Granted: 2001-05-17
Abstract: The invention relates to a fork-lift truck (1) comprising a mobile frame (2), a fork carrier (5) arranged on the frame for at least up and downward movement, two L-shaped forks (6) which are slidable with a standing part (30) along the fork carrier, and adjusting means engaging on one side on at least one of the forks and on the other side on the fork carrier for adjusting the mutual distance between the forks, wherein the adjusting means comprise a jack (31, 32, 29) which is connected to the standing part (30) of at least one fork and which comprises an extending element (33), which is connected by a flexible member (35, 37, 39) to the fork carrier.
Patent NL-1013752-C2 (NL)
Title: U-shaped installation for thermal oxidation and cooling of a strip metal band has downward leg and base with heating means and upward leg with heating and cooling means
Inventor: RUITER LEO ANTONIUS
IPC: C21D9/66
Filed: 1999-11-23
Granted: 2001-05-28
Abstract: The heating means are distributed over essentially the entire downward leg (12), the turning part (13) and a first part (14) of the upward leg. Cooling means (22) are distributed over a second part (21) of the cooling section (4).  A strip metal treatment installation for continuously heating a steel band (10) to red heat and then cooling it, especially for thermal oxidation and cooling of stainless steel bands, comprises a strip metal inlet (1), an oven section (2), a cooling section and a strip metal exit (5). The oven and cooling sections are combined in a U-shaped arrangement with a downward leg, a turning part and an upward leg. The strip metal supply and discharge (1, 5) regions form hanging loops that guide the band down the downwards leg and up the upwards leg. The heating means are distributed over essentially the entire downward leg, the turning part and a first part of the upward leg. Cooling means are distributed over a second part of the cooling section.
Patent NL-1016638-C2 (NL)
Inventor: ROUCK DANNY DE
IPC: A01K39/012
Filed: 2000-11-17
Granted: 2002-05-22
Abstract: A feed distribution system with feed dispensers (20), dispenser trays (22) of which have a convex edge (27) with successive edge areas (61) which have a relatively large radius of curvature and edge areas (62) which have a relatively small radius of curvature; a suitable shape in this connection is an elliptical shape a triangular shape, a hexagonal shape. The invention provides improved animal welfare, inter alia through a larger feeding space and also larger living space when the birds are not feeding. The invention further provides improved economic efficiency for the breeder, inter alia by reduced costs per bird.