baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020209846-B3 (DE)
Title: Übertragung elektrischer Energie
Inventor: BILANSKI ARTUR
IPC: H02H9/02
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-10-07
Abstract: Ein Verfahren zur Übertragung elektrischer Energie von einer Versorgungseinrichtung zu einem Haushaltsgerät über eine elektrische Verbindung umfasst Schritte des Begrenzens von über die Verbindung bereitgestellter elektrischer Energie auf einen ersten vorbestimmten Betrag; des Betreibens wenigstens eines elektrischen Verbrauchers des Haushaltsgeräts nach einer vorbestimmten Sequenz mit Energie aus der Verbindung; des Bestimmens eines zeitlichen Verlaufs von über die Verbindung übertragener Energie während der Sequenz; und des Beendens der Begrenzung auf den ersten Betrag, falls der bestimmte zeitliche Verlauf einem vorbestimmten zeitlichen Verlauf entspricht.
Patent DE-102021131739-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuerschaltung zum Steuern einer aktiven Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeugs während eines Anlenkens aus einer Geradeausfahrt heraus sowie Kraftfahrzeug mit der Steuerschaltung
Inventor: MIHAILESCU ADRIAN
IPC: B60W30/045
Filed: 2021-12-02
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer aktiven Hinterachslenkung (16) eines Kraftfahrzeugs (10) während eines Anlenkens aus einer Geradeausfahrt (20) heraus bei gegebener Ist-Dynamik einer Radführung des Kraftfahrzeugs (10), wobei durch eine Steuerschaltung (23) ein Ist-Lenksignal (25) des Kraftfahrzeugs (10) aus zumindest einem Sensor empfangen wird, dann aus dem Ist-Lenksignal (25) mittels eines Dynamikmodells der Radführung ein Zeitverlauf eines Differenzsignals (26) berechnet wird, das eine Abweichung des Ist-Lenksignals (25) zu einem fiktiven Soll-Lenksignal beschreibt, wie es notwendig wäre, um das Anlenken mit einer vorgegebenen Soll-Dynamik durchzuführen, und aus dem Differenzsignal (26) mittels einer vorbestimmen Umrechnungsvorschrift ein Soll-Lenksignal (27) für die Hinterachslenkung (16) erzeugt und damit die Hinterachslenkung (16) angesteuert wird.
Patent DE-102021134273-B3 (DE)
Title: Steckverbinder und Verfahren zum Befestigen eines Schirmelements eines Steckverbinders
Inventor: THOMAS CORNELIUS
IPC: H01R13/6594
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-05-25
Abstract: Ein Steckverbinder (10) mit einem Kontaktierbereich (12), der zum entlang einer Verbindungsachse (14) ausgerichteten elektrischen und mechanischen Verbinden mit einem Gegensteckverbinder eingerichtet ist, weist folgende Merkmale auf:- einen Grundkörper (11), der an einer Anordnungsfläche (20) einen von der Anordnungsfläche (20) abstehenden Befestigungsfortsatz (22) aufweist,- ein metallisches Schirmelement (26), das eine Fortsatzaufnahme (28) zum Befestigen des Schirmelements (26) an dem Befestigungsfortsatz (22) aufweist, wobei die Fortsatzaufnahme (28) eine nach innen in die Fortsatzaufnahme (28) gerichtete Aufnahmekontur (30) aufweist, die einen Klemmabschnitt (32) aufweist, der auf einer Befestigungsfläche (37) des Befestigungsfortsatzes (22) formschlüssig und/oder kraftschlüssig aufliegt, wenn das Schirmelement (26) an dem Befestigungsfortsatz (22) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnungsfläche (20) in einer Anordnungstasche (34) positioniert ist, wobei der Befestigungsfortsatz (22) nicht aus der Anordnungstasche (34) herausragt.
Patent DE-4312423-B4 (DE)
Title: Kontaktschiene für elektrische Installationsgeräte, insbesondere in Steckdosenboxen
Inventor: MEYER HORST
IPC: H01H1/58
Filed: 1993-04-16
Granted: 2012-08-30
Abstract: Kontaktschiene (1) für elektrische Installationsgeräte, insbesondere Steckdosen und Schalter in Steckdosenboxen, welche in Flachstreifenform ausgeführt ist und an beiden Längenenden Anschlußteile (2) für Steckverbinder trägt, wobei die Anschlußteile (2) einstückig an der Kontaktschiene (1) angeformt sind und je einen Stecker (2a) und eine dazu in einem Preßsitz passende Steckbuchse (2b) bilden, die jeweils zylindrisch aus Flachmetallmaterial geformt und durch Schlitzung radial federnd ausgeführt sind, wobei die Kontaktschiene (1) seitliche Ansätze (1a) mit Einsteckschlitzen (1b) für Einsteckkontakte der elektrischen Installationsgeräte aufweist.
Patent DE-4324334-B4 (DE)
Title: Verfahren zum abrupten Herabsetzen der Fliessfähigkeit einer pumpfähigen Zement enthaltenden Mischung
Inventor: DRS JOSEF FRANZ
IPC: C04B24/32
Filed: 1993-07-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum abrupten Herabsetzen der Fließfähigkeit einer pumpfähigen Zement
enthaltenden Mischung,  – bei
dem der Zement enthaltenden Mischung  i. entweder ein wasserlösliches
Polyalkylenoxid mit einem Molekulargewicht von 100.000 bis 8.000.000
oder  ii. ein β-Naphthalinsulfonat-Formaldehyd-Kondensat
als die Fließfähigkeit
aufrechterhaltendes Zusatzmittel zugegeben wird,  – das jeweils
andere der beiden Zusatzmittel erst nach ersterem, direkt vor dem
Einsatz der Mischung zugesetzt wird, wodurch die Fließfähigkeit
der Zement enthaltenden Mischung herabgesetzt wird,  – und der
Zement enthaltenden Mischung zu einem beliebigen Zeitpunkt als weiteres
Zusatzmittel ein Verflüssiger oder
Superverflüssiger
aus der Gruppe, bestehend aus Lignosulfaten, Melaminsulfonat-Formaldehyd-Kondensaten, Polycarboxylaten
und Styrol-Maleinsäure-Copolymeren zugegeben
wird.
Patent DE-4326169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von unsymmetrischen Bisarylverbindungen
Inventor: POETSCH EIKE
IPC: C07B49/00
Filed: 1993-08-04
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von unsymmetrischen Bisarylverbindungen der Formel I  wobei  A und B jeweils unabhängig voneinander eine Naphthalingruppe, eine unsubstituierte oder eine 1-5fach substituierte Phenylgruppe bedeuten,  durch Kreuzkopplung eines Arylmagnesiumchlorid-Derivates der Formel II,  worin  A die angegebene Bedeutung besitzt,  mit einem Arylchlorid der Formel III,  worin  B die angegebene Bedeutung besitzt,  in Gegenwart eines Übergangsmetallkatalysators, welcher einen Phosphinliganden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass man einen lipophilen, aliphatischen Phosphinliganden der Formel IV einsetzt,  
 wobei  R 1  jeweils unabhängig voneinander geradkettiges oder verzweigtes C 1–6 -Alkyl, C 1–6 -Alkoxy, C 4–8 -Cycloalkyl oder C 4 _ 8 -Cycloalkoxy, vorzugsweise verzweigtes C 3 _ 6 -Alkyl, C 3 _ 6 -Alkoxy oder Cyclohexyl, und  R 2  geradkettiges oder verzweigtes C 1–6 -Alkyl, C 1–6 -Alkoxy, C 4 _ 8 -Cycloalkyl oder C 4 _ 8 -Cycloalkoxy oder einen Rest der Formel V,  worin R 3  divalentes C 1–10 -Alkylen bedeutet, und  R 1  die angegebene Bedeutung besitzt,  bedeuten.
Patent DE-4341294-B4 (DE)
Title: Digitales Videosignal-Aufzeichnungs- und -Wiedergabegerät
Inventor: KUBOTA YUKIO
IPC: H04N7/167
Filed: 1993-12-03
Granted: 2008-06-05
Abstract: Aufzeichnungs-
und Wiedergabegerät
mit  einer Videosignal-Aufzeichnungs/Wiedergabeeinheit (1) zum
Aufzeichnen eines Videosignals in einem aus einer Vielzahl von verschiedenen
Aufzeichnungsformaten gewählten
Aufzeichnungsformat und zum Wiedergeben eines in einem bestimmten
Aufzeichnungsformat aufgezeichneten Videosignals;  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Videosignal-Aufzeichnungs/Wiedergabeeinheit (1) steuerbare
Digitalverarbeitungsschaltungen (13..17; 24..35) zum Decodieren
eines aufzuzeichnenden digitalen Videosignals in ein wählbares
Aufzeichnungsformat, das einem bestimmten Übertragungsformat des digitalen
Videosignals angepasst ist, wobei die Datenblocklänge des
gewählten
Aufzeichnungsformats auf ein ganzzahliges Vielfaches oder ein ganzzahliges
Teil der Datenblocklänge
des Übertragungsformats
gesetzt wird, und zum Decodieren eines in einem bestimmten Aufzeichnungsformat
codierten digitalen Videosignals in das entsprechende Übertragungsformat
aufweist; und  eine IC-Karten-Schreib/Leseeinheit (2) zum Empfangen von
auf einer IC-Karte (3) gespeicherten Steuerdaten zur Steuerung der
Digitalverarbeitungsschaltungen (13..17; 24..35) entsprechend dem
gewählten
Aufzeichnungsformat mit der Videosignal-Aufzeichnungs/Wiedergabeeinheit (1)
verbunden ist.
Patent DE-4411921-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Schub an einer Teleskopschiene
IPC: A47B88/04
Filed: 1994-04-07
Granted: 2004-12-02
Abstract: Befestigungseinrichtung
für einen Schub
(30) an einer Teleskopschiene (20), wobei die Teleskopschiene (20)
mindestens aus einer Außenschiene
(21 ), welche an einem Korpus zu befestigen ist, und einer Innenschiene
(22) besteht, welche am Schub (30) zu befestigen ist, mit Auflageelementen,
durch welche der Schub (30) an der Teleskopschiene (20) aufgehängt wird,
mit Anschlagelementen im hinteren Bereich der Innenschiene (22)
und des Schubes (30), welche einen Endanschlag für den Schub (30) an der Innenschiene
(22) bei einer Verschiebung des Schubes (30) relativ zur Innenschiene
(22) nach hinten definieren, und mit Sicherungselementen (10, 40,
50) zum Fixieren des Schubes (30) an der Innenschiene (22) im vorderen
Bereich derselben, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungselemente (10,
40, 50) aus einem Haken (40) an einem der beiden Teile (Schub 30
oder Innenschiene 22), einer Aussparung (50) an dem anderen der
beiden Teile (30, 20) für
die Aufnahme des Hakens (40) und einem Platzhalter (10) bestehen,...
Patent DE-4447477-B4 (DE)
Title: Capacitive proximity monitoring device for corrosive atmosphere environment, e.g. for semiconductor wafer mfr - has conductive plastic sensing elements in combination with circuit to sense minute changes of current, to create sensing field in target zone, as to determine changes of electrical capacitance of media in target zone
Inventor: COLLINS TIMOTHY R
IPC: G01D5/24
Filed: 1994-02-11
Granted: 2006-02-16
Abstract: The capacitive proximity monitoring device comprises a capacitance field element or sensing element disposed in a corrosive atmosphere environment and being made of conductive plastic resistant for such an environment. Such conductive plastic is rendered conductive by carbon filling the plastic, or by adding iron particles to the plastic. The field element may be a functional part of a functional device that performs a function with respect to the presence of the liquid being sensed; and in some cases the field element is nonfunctional with respect to the liquid, but functional and sensing the capacitance and determining the presence or absence of liquid. The functional device may incorporate a valve or coupling for tubing.
Patent DE-10005202-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen bauteil- und prozessorientierten Herstellung von Verstärkungsstruktur-Halbzeugen für Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoffe
Inventor: WEIMER CHRISTIAN
IPC: B29C70/54
Filed: 2000-02-03
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von Verstärkungsstruktur-Halbzeugen für Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoffe
aufweisend folgende Schritte:  a) Ablegen von Faserbündeln in
einer Legevorrichtung in vorbestimmbarer Relativlage zur Längsachse
eines herzustellenden ein- oder mehrlagigen Geleges;  b) Zuführen der
einzelnen Faserbündel
zu einer ersten Nähstation
und Bilden einer ersten Gruppe von Nähstichen zur Sicherung der
Relativlage der Faserbündel
zueinander, wobei die Form der Naht einen bauteil- oder prozessorientierten
Verlauf aufweist und das Bauteil endkonturengenau darstellt;  c)
Zuführen
des nach den Verfahrensschritten a) und b) gebildeten Geleges zu
mindestens einer, der ersten Nähstation
nachgeordneten zweiten Nähstation;  d)
Auflegen mindestens eines Befestigungselementes vorbestimmter Form
auf das Gelege;  e) Bilden mindestens einer zweiten Gruppe von
Nähstichen im
Randbereich des Befestigungselementes zu dessen Befestigung auf
dem Gelege durch mindestens eine zu dessen Umriß im wesentlichen parallel
verlaufende Naht.
Patent DE-10022095-B4 (DE)
Inventor: BENGS HOLGER
IPC: A23L21/10
Filed: 2000-05-08
Granted: 2005-07-14
Abstract: The invention relates to a gel based on poly-alpha-1,4-D-glucan and, optionally, on starch as well as on a swelling agent, to a method for the production thereof, and to the use of a gel of this type.
Patent DE-10029269-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteiles aus gehäusebildenden Substraten
Inventor: HACKE HANS-JUERGEN
IPC: H01L21/603
Filed: 2000-06-14
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Bauteils aus einem Gehäuse (1)
und einem mindestens eine integrierte Schaltung aufweisenden ersten Substrat
(2), das eine Vielzahl mikroskopisch kleiner Kontaktflächen (4)
aufweist, die über
Leiterbahnen mit Elektroden von Bauelementen des elektronischen
Bauteils verbunden sind, wobei die Vielzahl der Kontaktflächen (4)
beliebig auf der Oberfläche
des ersten Substrats (2) verteilt angeordnet ist und ein gehäusebildendes
zweites Substrat (3) flächig über eine
isolierende Verbindungsschicht (5) mit der Oberfläche des
ersten Substrats (2) mechanisch und hermetisch abgeschlossen verbunden
ist, wobei das zweite Substrat (3) Kontaktanschlußflächen (6)
aufweist, die mit den Kontaktflächen
(4) des ersten Substrats (2) flächig
und elektrisch leitend verbunden sind, und wobei die Kontaktanschlußflächen (6) über eine
von den Leiterbahnen isolierte Umverdrahtung (7) auf dem zweiten
Substrat (3) und über
Durchkontakte (8) in dem zweiten Substrat (3) mit symmetrisch angeordneten
Außenkontaktflächen (9)
des gehäusebildenden
zweiten Substrats (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verfahren folgende...
Patent DE-10034862-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: LUTHER HEINZ
IPC: H01R13/18
Filed: 2000-07-18
Granted: 2009-06-25
Abstract: Elektrisches Kontaktelement aus einem Blechstanzteil in Form einer Kastenfeder mit einem Grundkontaktelement (1) und einem Überfederelement (2) in Kastenrohrform, wobei das Grundkontaktelement (1) ein Flachgabelfederkontaktelement mit einer Federarmbasis (5) ist, an die sich gegenüberliegende Kontaktfederarme (10) angebunden sind und wobei das kastenrohrförmige Überfederelement (2) eine Bodenwandung (14), zwei Seitenwandungen (16) und eine Deckenwandung (17) aufweist und auf dem Flachgabelfederkontaktelement arretiert sitzt und sich im wesentlichen über die Federarmbasis (5) und die Kontaktfederarme (10) erstreckt, wobei in mindestens einer der Wandungen (14, 16, 17) mindestens ein Rastfederarm (20) freigeschnitten ist, wobei an mindestens einer Hinterkante (24) einer der Wandungen (14, 16, 17) des Überfederelements (2) je mindestens ein Überfederarm (23) angebunden ist, jeder Überfederarm in den Innenraum des Überfederelements (2) einwärts abgebogen ist und den korrespondierenden Kontaktfederarm (10) des Flachgabelfederkontaktelements von außen belastet.
Patent DE-10035691-B4 (DE)
Title: Hochdruckschlauchverbindung
Inventor: HOHMANN JOERG
IPC: F16L35/00
Filed: 2000-07-20
Granted: 2004-08-05
Abstract: Hochdruckschlauchverbindung mit  – einem in einen Hochdruckschlauch (1) eingepreßten Einpreßnippel (2) mit einem zylindrischen Bereich (3) und einem sich zu einem aus dem Hochdruckschlauch (1) herausragenden Bereich (6) des Einpreßnippels (2) hin erweiternden konischen Bereich (4) und Nuten (5) auf der Außenfläche der Bereiche (3, 4),  – einer die druckfeste Verbindung zwischen dem Hochdruckschlauch (1) und dem Einpreßnippel (2) bewirkenden, beide übergreifenden, sich über die Länge der Bereiche (3, 4) erstreckenden, aber mit dem Hochdruckschlauch (1) nur im konischen Bereich (4) verpreßten Einpreßhülse (9) und  – einer mit dem aus dem Hochdruckschlauch (1) und der Einpreßhülse (9) herausragenden Bereich (6) des Einpreßnippels (2) formschlüssig und mit der Außenseite der Einpreßhülse (9) reibschlüssig verbundenen, länglichen, biegsamen, sich über einen längeren Bereich des Hochdruckschlauchs erstreckenden und einen Knickschutz bildenden Sicherheitshülle (10).
Patent DE-10042037-B4 (DE)
Title: Frontend eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENNING NORBERT DIPL-ING
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-08-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontend (1) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Montageträger (3) sowie mit einem mit diesem verbundenen Stoßfängerquerträger (4). Ferner ist wenigstens ein Außenhautelement (9) vorgesehen und zwischen dem Montageträger (3) und dem wenigstens einen Außenhautelement (9) wenigstens ein Stoßabsorptionselement angeordnet. Erfindungsgemäß ist der Montageträger (3) ein Kunststoffformteil, an dessen wenigstens einen Rahmenträgerteil (10, 11) in Frontrichtung abstehende und jeweils beabstandete Rippen (12) angeformt sind, wobei das Außenhautelement (9) konturbündig an den Rippen (12) anliegt. Die Rippen (12) sind so dimensioniert, dass sie in der Art eines Stoßabsorptionselementes bei einem Aufprall, insbesondere bei einem Fußgängeraufprall, nachgiebig verformbar sind. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann am Montageträger (3) ein Kühler (14) so angeordnet sein, dass die Lufteintrittsflächen des Kühlers (14) im Rahmenbereich des Montageträgers (3) liegen, wobei die Rippen (12) in den Rahmenbereich vor den Kühler (14) ragen können, so dass hiermit auch vor dem Kühler (14) eine stoßabsorbierende Abstützung von Außenhautelementen (9) gegenüber dem Montageträger (3) und dem Kühler (14) bei einem Aufprall erfolgen kann.
Patent DE-10056788-B4 (DE)
Title: Schwungradvorrichtung und ihre Anwendungen, insbesondere für eine Kupplung
Inventor: VILLATA GINO
IPC: F16F15/139
Filed: 2000-11-16
Granted: 2015-07-02
Abstract: Schwungradvorrichtung mit einer ersten Schwungmasse (10) und einer zweiten Schwungmasse (30), die drehbar um eine gleiche Achse gelagert sind, wobei die zweite Schwungmasse (30) verschiebungsfest und drehbar an der ersten Schwungmasse (10) gelagert ist, und mit Mitteln zum reibschlüssigen Antrieb der zweiten Schwungmasse (30) durch die erste Schwungmasse (10), wobei die Mittel einerseits Fliehgewichte (40), die durch die erste Schwungmasse (10) drehend angetrieben werden und unter einer Einwirkung einer Fliehkraft zwischen ersten Antriebspositionen und zweiten Freigabepositionen der zweiten Schwungmasse (30) verschiebbar sind, und andererseits Rückstellmittel (42) zur Rückstellung der Fliehgewichte (40) zu ihren ersten Positionen umfassen, wobei die Mittel für den reibschlüssigen Antrieb der zweiten Schwungmasse (30) durch die Fliehgewichte (40) gebildet oder getragen werden, wobei die Fliehgewichte (40) an den Rückstellmitteln (42) angebracht sind, und wobei Verschiebungen der Fliehgewichte (40) zwischen ihren ersten und zweiten Positionen wenigstens teilweise in Ebenen erfolgen, die durch die Drehachse verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellmittel eine ringförmige Membranfeder (42) umfassen, die an der ersten Schwungmasse (10) zur Anlage kommt und von der ein Teil (50) eine Tellerfeder bildet.
Patent DE-10061797-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: LAPPOEHN THOMAS
IPC: F21V17/18
Filed: 2000-12-12
Granted: 2006-10-12
Abstract: Leuchte
(1), insbesondere für
Fahrzeuge, mit wenigstens einem in einem Leuchtengehäuse angeordneten
Leuchtmittel (2), wobei das Leuchtengehäuse zumindest ein Trägerteil
(3) und eine dieses zumindest bereichsweise abdeckende transparente
Lichtscheibe (4) aufweist, die an zumindest einem Verbindungsbereich
(5) mittels einer Rastverbindung mit einem Haltebereich (6) des
Trägerteils
(3) verbindbar ist, wobei der Verbindungsbereich (5) zum Lösen der
Rastverbindung quer zur Trennrichtung (Pf1) von Verbindungsbereich
(5) und Trägerteil (3)
elastisch auslenkbar ist und eine an der der Raststelle abgewandten
Wandungsseite des Verbindungsbereichs (5) der Lichtscheibe (4) befindliche
Stützstelle
(10) mittels eines an dem Trägerteil
(3) angeordneten Stützelements (9)
elastisch gegen ausrastendes Auslenken des Verbindungsbereichs (5)
abgestützt
ist, wobei sich die Stützstelle (10)
außenseitig
an dem Leuchtengehäuse
befindet, das Stützelement
(9) zum Festlegen von Lichtscheibe (4) und Trägerteil (3) in Trennrichtung
(Pf1) mittels einer Verriegelung mit der Stützstelle (10) des Verbindungsbereichs
(5) der Lichtscheibe (4) verriegelbar ist, dazu in Verriegelungsstellung
dieser Verriegelung zumindest...
Patent DE-10062098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung der Schwenkbewegung eines Drehtores
Inventor: SCHMID PETER
IPC: E05C17/20
Filed: 2000-12-13
Granted: 2004-05-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Begrenzung der Schwenkbewegung eines an einem Pfosten (3) verschwenkbar angebrachten Drehtores (2), mit einer über ein Schwenklager (5) am Pfosten (3) abgestützten Führungsstange (6) und mit einem am Drehtor (2) angeordneten Halteglied (7), das das dem Schwenklager (5) gegenüberliegende Ende der Führungsstange (6) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (5) achssenkrecht zur Schwenkachse des Drehtores (2) und das Halteglied (7) achssenkrecht zum Drehtor (2) verdrehbar ausgebildet sind oder dass das Schwenklager (5) und das Halteglied (7) verdrehbar an dem Pfosten (3) oder an dem Drehtor (2) gelagert sind.
Patent DE-10104823-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Zugeinrichtung
Inventor: EWRINGMANN ULRICH
IPC: B62B17/00
Filed: 2001-02-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Fahrzeug,
insbesondere Bob, Schlitten oder Schneesurfer, mit einem flexiblen
Zugstab, mit dem das Fahrzeug von einem Benutzer ziehbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Zugstab (4) in einem Hohlraum (5) angeordnet ist, aus dem der Zugstab
(4) derart herausziehbar ist, daß er kraftschlüssig mit
dem Fahrzeug verbunden ist.
Patent DE-10112894-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überprüfung der Sende- und Empfangseigenschaften eines Radarsensors
Inventor: SCHMITT KLEMENS
IPC: H01Q19/19
Filed: 2001-03-15
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Sende- und Empfangseigenschaften eines Radarsensors mit Hilfe eines
Testsignals, dadurch gekennzeichnet,  daß das Testsignal über eine
spezielle im Antennensystem des Radars angebrachte Testsignal-Antenne
in Richtung der Speiseantennen (Einkoppelantennen (REA)) der Radarempfangskanäle abgestrahlt
wird,  daß das
Radar-Sendesignal über
eine im Antennensystem des Radars positionierte Testsignal-Antenne
empfangen und das als Testsignal modifizierte Radarsendesignal in Richtung
der Speiseantennen der Radarempfangskanäle abgestrahlt wird, und  daß das vom
Testsignalsystem empfangene Radarsignal in ein Testsignal transformiert
wird, und zwar mit Hilfe eines Mischers bzw. Modulators, der dieses
Signal um eine spezielle Frequenz f versetzt bzw. moduliert und
dann an die Testsignal-Antenne zurückleitet (z.B. reflektiert)
und von dort abstrahlt.
Patent DE-10134231-B4 (DE)
Title: EUV-Reflektionsmaske
Inventor: RAU JENSPETER
IPC: G03F1/24
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer EUV-Reflektionsmaske für die bereichsweise Belichtung einer
auf einem Halbleiterwafer liegenden strahlungsempfindlichen Schicht
(z.B. Resistschicht) durch an der Maske (1) reflektierte Strahlung
im Spektralbereich der extremen Ultraviolettstrahlung (EUV), wobei
auf der dem zu belichtenden Wafer zugewendeten Seite (V) der Maske
(1) entsprechend den auf dem Halbleiterwafer zu belichtenden Mustern
gut reflektierende Maskenbereiche (4) und strahlungsabsorbierende
Bereiche (5) gebildet werden, und wobei das Reflexionsvermögen einer
auf der Vorderseite eines Substrats (11) liegenden Multilayerschicht
(10) unter Bildung der strahlungsabsorbierenden Maskenbereiche (5) reduziert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die strahlungsabsorbierenden
Maskenbereiche (5) durch einen Schreibschritt direkt in die Multilayerschicht
(10) so eingeschrieben werden, dass die strahlungsabsorbierenden Maskenbereiche
(5) nicht aus der ebenen Fläche
der Vorderseite (V) der EUV-Reflektionsmaske vorstehen.
Patent DE-10152273-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines redundanten Abschaltpfades
Inventor: REINEKE JOERG
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-10-20
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
eines redundanten Abschaltpfades, insbesondere für ein Piezosystem eines Kraftfahrzeugs,
bei dem während
einer Initialisierungsphase eines Steuergeräts durch eine Simulation einer
Abschaltung die Funktionsfähigkeit
des redundanten Abschaltpfades überprüft wird,
wobei eine Bufferspannung und eine Spannungshöhe einer Piezoendstufe ausgewertet
wird.