baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002405-U1 (DE)
Title: Seitenverkleidung für Plattenheizkörper mit abgestuftem Übergangsabschnitt zwischen Randkanten und stirnseitigen Aufkantungsbereichen
IPC: F24D19/06
Filed: 2016-04-12
Abstract: Seitenverkleidung (1) für Plattenheizkörper, hergestellt aus einem im Wesentlichen ebenen streifenförmigen Blech (2), mit randseitig der Längskanten angeordneten stegförmig abgewinkelten Randkanten (3) sowie im stirnseitigen Endbereich angeordneten Aufkantungsbereichen (6), die im Montagezustand der Seitenverkleidung (1) an dem Heizkörper zumindest abschnittsweise eine oberseitig an dem Heizkörper angeordnete Abdeckleiste endseitig überkragen, dadurch gekennzeichnet, dass in den im Montagezustand oberseitigen Eckbereichen (5) der Seitenverkleidung (1) ein mittels Zieh-Umformbearbeitungen hergestellter nahtloser Übergang zwischen Randkanten (3), stirnseitigen Aufkantungsbereichen (6) und ebenem Blechbereich (2) der Seitenverkleidung (1) angeordnet ist, wobei die stirnseitigen Aufkantungsbereiche (6) eine größere Steghöhe (10) als die Steghöhen (9) der Randkanten (3) gegenüber dem ebenem Blechbereich (2) der Seitenverkleidung (1) aufweisen und im Bereich des Übergangs zwischen Randkanten (3) und stirnseitigen Aufkantungsbereichen (6) ein Übergangsabschnitt (11) mit zumindest einfach abgestufter Steghöhe zwischen den Steghöhen (9) der Randkanten (3) und der Steghöhe (10) der stirnseitigen Aufkantungsbereiche (6) angeordnet ist.
Patent DE-202016002443-U1 (DE)
Title: Laborgeräte zur Flüssigkeitsabsaugung und Vakuumfiltration
IPC: B01L99/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Laborgerät TopStream thermo3, zum Absaugen von Flüssigkeiten und zur Vakuumfiltration, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mini-Flüssigkeitspumpe und eine Mini-Vakuumpumpe zusammen in einem Modul zu einem Laborgerät verbaut ist. Mit diesem Gerät werden 2 Anwendungen, Flüssigkeitsabsaugungen und Vakuumfiltrationen gleichzeitig oder wahlweise durchgeführt.
Patent DE-202016007819-U1 (DE)
Title: Keilförmige Schleifsteinhalterung
IPC: B24D15/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Schleifsteinhalterung als Unterlage eines handelsüblichen Schleifsteins dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifsteinhalterung über eine oder mehrere Schrägen verfügt auf der der Schleifstein befestigt werden kann (1)
Patent DE-202016101651-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-03-24
Abstract: Werkzeugkoffer, umfassend:  – zwei Gehäuseteile (1), die aufeinander abgestimmt sind und jeweils eine Seitenwand (11) aufweisen, an deren Umfang eine Umfangswand (12) angeordnet ist, wobei zwischen der Umfangswand (12) und der Seitenwand (11) ein Aufnahmeraum (13) vorgesehen ist, wobei an der Umfangswand (12) ferner mindestens ein Verschlussteil (14) angeordnet ist;  – einen ersten Rahmen (2), der eine erste Umfangswand (21) aufweist, an der mindestens ein mit dem Verschlussteil (14) eines der beiden Gehäuseteile (1) zusammenwirkendes erstes Verschlussteil (22) angeordnet ist, wobei an einer Seite der ersten Umfangswand (21) mindestens ein erstes Gelenkteil (23) angeordnet ist; und  – einen zweiten Rahmen (3), der eine zweite Umfangswand (31) aufweist, an der mindestens ein mit dem Verschlussteil (14) des anderen Gehäuseteils (1) zusammenwirkendes zweites Verschlussteil (32) angeordnet ist, wobei an einer Seite der zweiten Umfangswand (31) mindestens ein zweites Gelenkteil (33) angeordnet ist, das mit dem ersten Gelenkteil (23) gelenkig verbindbar ist.
Patent DE-202016101827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen eines kosmetischen Produkts von der Haut eines Nutzers
IPC: A45D44/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Vorrichtung (2) zum Entfernen eines kosmetischen Produkts von der Haut eines Nutzers, vorzugsweise der Haut einer Gesichtspartie des Nutzers, mit einer textilen Umhüllung (6), wobei die Umhüllung (6) zur Aufnahme von ein bis vier Fingern einer Hand (10) des Nutzers ausgebildet ist, und einem ersten textilen Reinigungsabschnitt (14), der sich zumindest teilweise entlang einer Außenseite der Umhüllung (6) erstreckt, wobei der Reinigungsabschnitt (14) Mikrofasern aufweist und mit einer antibakteriellen Ausrüstung versehen ist.
Patent DE-202016102007-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen in-situ Gasanalyse
IPC: G01N21/55
Filed: 2016-04-15
Abstract: Vorrichtung zur optischen in-situ Gasanalyse, mit – einem Gehäuse (29), – einer Messlanze (30), deren eine erste Ende (32) an das Gehäuse (29) angeschlossen ist und die mit ihrem anderen zweiten Ende (34) in das zu messende Gas (28) hineinragt, – einem im Gehäuse (29) angeordneten Lichtsender (12), dessen Licht (14) in die Messlanze (30) geführt ist und von einem am zweiten Ende (34) angeordneten Reflektor (18) auf einen Lichtempfänger (22) reflektiert wird und der Strahlengang eine optische Messtrecke (16) innerhalb der Messlanze (30) definiert, – wobei die Messlanze (30) Öffnungen (42) aufweist, durch die das Messgas über ein Filter (44) in die Messstrecke (16) gelangt, – und einer Auswerteeinrichtung (24) zur Auswertung von Lichtempfangssignalen des Lichtempfängers (22), dadurch gekennzeichnet, – dass die Messlanze (30) ein die Öffnungen (42) aufweisendes Außenrohr (40) und dazu ein gasdichtes Innenrohr (46) aufweist und das Licht (14) durch das Innenrohr (46) geführt ist, – dass das Innenrohr (46) in der Länge veränderbar ist und bei ausgefahrenem Innenrohr (46) die Messstrecke (16) vollständig in dem Innenrohr (46) liegt.
Patent DE-202016103556-U1 (DE)
Title: Mechanische Rückhaltungsvorrichtung für elektrische Aufzüge
IPC: B66B5/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Mechanische Rückhaltungsvorrichtung für elektrische Aufzüge, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst: ein Rundrohr (1), wobei oberhalb des Rundrohres (1) eine Teleskopstange (2) verbunden vorgesehen ist, wobei an dem oberen Teil der Teleskopstange (2) eine Gummi-Stützunterlage (3) vorgesehen ist, wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Rundrohr (1) und der Teleskopstange (2) eine Steckbolzenkomponente (4) vorgesehen ist, wobei an dem unteren Teil des Rundrohres (1) durch eine Nockenradachse (5) die Verbindung mit einem Basissockel (6) erfolgt, wobei an der Nockenradachse (5) ein Nockenrad (7) vorgesehen ist, wobei an der linken Seite des Nockenrades (7) ein normalerweise geschlossener UKT-Schalter (8) vorgesehen ist, während an der rechten Seite des Nockenrades (7) ein normalerweise geöffneter UKT-Schalter (11) vorgesehen ist, wobei der vorstehend bezeichnete normalerweise geschlossene UKT-Schalter (8) und der normalerweise geöffnete UKT-Schalter (11) sämtlich durch Schrauben an dem Basissockel (6) befestigt und verbunden sind.
Patent DE-202016104842-U1 (DE)
Title: Kühlkörper für eine Steckerbindungs-Vorrichtung
IPC: G02B6/42
Filed: 2016-09-02
Abstract: Kühlkörper (10) für eine Steckverbindungs-Vorrichtung (12) umfassend einen Hohlraum (42), eine optische Faser (16) und Kühlkanäle (44) dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der optischen Faser (16) in den Hohlraum (42) hineinragt und sich die Kühlkanäle (44) im Wesentlichen entlang einer gesamten Länge des Kühlkörpers (10) erstrecken, wobei die Kühlkanäle (44) einen geschlossenen Kreislauf bilden, der bei der Fertigung des Kühlkörpers (10) gebildet wird, und der Kühlkörper (10) monolithisch ausgebildet ist.
Patent DE-202016105541-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Schaltung
IPC: H02P29/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Elektronisches Gerät (100), umfassend einen Motor (10) und eine Motorantriebsschaltung (110), wobei die Motorantriebsschaltung (110) eine erste Betriebskomponente (2) und eine zweite Betriebskomponente (3) umfasst, wobei die Motorantriebsschalung (110) ferner eine Zeitverzögerungsschaltung (50) umfasst, die konfiguriert ist für eine Verzögerung einer Startzeit der ersten Betriebskomponente (2) derart, dass diese synchron ist zu jener der zweiten Betriebskomponente (3).
Patent DE-202016105560-U1 (DE)
Title: Steckdosenmodul
IPC: H02G3/08
Filed: 2016-10-06
Abstract: Steckdosenmodul (1) zum Einbau in einen Montageträger (2), bestehend aus einem quaderförmigen Grundkörper (3) mit frontseitigem Steckeraufnahmeteil (4) und hinterseitig eingebauten elektrischen Kontakten (5–7), wobei die Kontakte (5–7) mit einem Anschlusskabel (9) innerhalb des Grundkörpers (3) kontaktgebend verbunden sind, das Anschlusskabel (9) innerhalb des Grundkörpers (3) zugentlastet ist und dieser komplette Anschlussbereich von einer Kappe (15) abgedeckt ist, die den Grundkörper (3) zur Quaderform ergänzt, und wobei das Anschlusskabel (9) aus der Kappe (15), vorzugsweise an einer Seite der Kappe (15) abgeführt ist und endseitig einer freien Kabellänge einen Anschlussstecker (17) aufweist.
Patent DE-202017004761-U1 (DE)
Title: Über Peilsender nach Unfall schneller geortet werden zu können
IPC: G08B25/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Orten nach Unfall über Peilsender
Patent DE-202017006064-U1 (DE)
Title: Bremstrommelmotor
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Nachrüstung des Bremstrommelmotors in alle bekannten Fahrzeugtypen mit Verbrennungsmotor und den üblichen Schalt- Automatik- und Differential-Getrieben.
Patent DE-202017100003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reibwertminderung beim Niederzurren
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-01-02
Abstract: Vorrichtung zur Reibwertminderung an Ladungskanten beim Niederzurren, umfassend zwei Schenkelteile, die schwenkbar über eine gemeinsame Achse miteinander verbunden sind, wobei auf der Achse eine Rolle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelteile (1) jeweils eine Zurrgurtaufnahme umfassen, an die zwei mit einer Achsaufnahme versehene Verbindungsstücke (3) angeformt sind, wobei die Zurrgurtaufnahme zwei parallel zueinander angeordnete Seitenwände (2) aufweist, die durch zwei beabstandet zueinander angeordnete Auflagestege (4, 5) sowie einen zwischen diesen angeordneten Niederhaltesteg (6) miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Auflagestegen (4, 5) einerseits und dem Niederhaltesteg (6) andererseits eine Durchführung für einen Zurrgurt gebildet ist.
Patent DE-202017103677-U1 (DE)
Title: Kunststoffheck (FloatMAX)
IPC: B62D53/06
Filed: 2017-06-21
Abstract: Innenlader (1) mit einem in Aufsicht im wesentlichen U-förmigen, nach hinten offenen Rahmen (2) und daran angeordneten Achshalteböcken mit luftgefederten Einzelradschwingen (3) zur Aufnahme von Rädern (4), und Auflageschienen (5) zur Aufnahme von Glasgestellen, sowie Heckabschlussblechen und einem Rückwandtor (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Heckabschlussbleche durch Leichtbauteile (6), insbesondere durch Aluminium- oder Kunststoffformteile ersetzt sind.
Patent DE-202017105285-U1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung mit selektiver Einschneideeinrichtung
IPC: B29C37/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Tapelegevorrichtung (1), aufweisendeine Materialzufuhreinheit (10) zum Zuführen zumindest eines Tape-Bandmaterials (2), eine Abtrenneinrichtung (20) zum Abtrennen zumindest eines Tapes (5) von dem Tape-Bandmaterial (2), eine Legeeinrichtung (40) zum Aufnehmen, Ablegen und zum Platzieren von abgetrennten Tapes (5) oder Tape-Bandmaterials (2) auf einem Legetisch (50), und eine Steuereinrichtung zum Steuern des Betriebs der Tapelegevorrichtung (1),dadurch gekennzeichnet, dass die Tapelegevorrichtung (1) weiter zumindest eine Einschneideeinrichtung (60; 70; 80; 90) aufweist, welche eingerichtet ist, unter Steuerung durch die Steuereinrichtung partielle Einschnitte (6) in das Tape-Bandmaterial (2) und/oder das Tape (5) vorzunehmen.
Patent DE-202017105615-U1 (DE)
Title: Akustischer Warnmelder für mobile Maschinen
IPC: G08B1/08
Filed: 2017-09-15
Abstract: Signalvorrichtung (1) für das Ausgeben eines Signals, zum Beispiel eines Betriebssignales einer zu überwachenden Vorrichtung (7), insbesondere eines Fahrzeuges, Anlage oder Maschine, zumindest bestehend aus einer Signalausgabeeinheit (2) und einer Signalüberwachungseinheit (3), wobei die Signalüberwachungseinheit (3) so ausgebildet ist, das von der Signalausgabeeinheit (2) ausgegebene Signal zu empfangen, und an der Signalvorrichtung ein Informationsausgang (4) vorgesehen ist, und an diesem Informationsausgang eine Information vorhanden ist, wenn von der Signalüberwachungseinheit (3) kein Signal empfangen wird, obwohl an der Signalausgabeeinheit (2) ein Signal ausgegeben werden soll.
Patent DE-202018001295-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vernichtung von Ungeziefer (Borkenkäfer, Larven...) befallenen Holzlager im Freien
IPC: A01M1/20
Filed: 2018-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung von Ungeziefer befallenem Brennholz oder Nutzholz im Freien, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Ungeziefer befallener Holzstapel (1) hermetisch mit Folien (2) u. (4) abgedeckt wird und die Folien (2) u. (4) in eine Bodenvertiefung (3) eingelassen werden, welche danach mit Erdaushub (5) zusammen mit der Folie (2) u. (4) wieder zugedeckt wird, wodurch das im Holzstapel befindliche Ungeziefer nicht mehr sich im Freien verbreiten kann
Patent DE-202018003151-U1 (DE)
Title: Berstschutz für Turbolader
IPC: F01D25/24
Filed: 2018-07-06
Abstract: Berstschutz (1) für Bauteile, insbesondere für Abgasturbolader von Großdieselmotoren in Schiffen und bei stationären Anlagen, bei Gas- und Dampfturbinen und ähnlichen rotierenden Aggregaten, umfassend:
 einen Stapel aus ein oder mehreren Dämpfungsschichten (5), wobei der Stapel von einem Mantel umgeben ist, wobei der Mantel eine erste, dem Bauteil (100) zugewandte Mantelschicht (3') und eine zweite, dem Bauteil (100) abgewandte Mantelschicht (3") aufweist.
Patent DE-202018004515-U1 (DE)
Title: Fußtrainer für den Einsatz im medizinischen Bereich
IPC: A63B23/04
Filed: 2018-09-28
Abstract: Fußtrainer für den Einsatz im medizinischen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass er als Tunnelsystem über das Fußteil und die Fußstütze einer Therapieliege bewegt wird, um eine optimale Positionierung des Patienten beim Training zu ermöglichen.
Patent DE-202018006869-U1 (DE)
Title: Mikrofluidisches System für die digitale Polymerasekettenreaktion (dPCR) einer biologischen Probe
IPC: C12Q1/686
Filed: 2018-08-17
Abstract: Mikrofluidisches System (1; 1') für die digitale Polymerase-Kettenreaktion dPCR einer biologischen Probe, wobei das mikrofluidische System (1; 1') umfasst:
 mindestens eine mikrofluidische Vorrichtung (2) mit einem Einlass (23), einem Auslass (24), einem Strömungskanal (25), der zwischen dem Einlass (23) und dem Auslass (24) angeordnet ist und den Einlass (23) mit dem Auslass (24) verbindet, und einer Anordnung von Reaktionsbereichen (26), die mit dem Strömungskanal (25) in Fluidverbindung stehen;
 einen Strömungskreislauf (3), der mit der mikrofluidischen Vorrichtung (2) verbindbar ist, um Flüssigkeit durch den Strömungskanal (25) der mikrofluidischen Vorrichtung (2) fließen zu lassen;
 eine Probenflüssigkeitsquelle, die mit der mikrofluidische Vorrichtung (2) verbindbar ist, um den Strömungskanal (25) und damit die Anordnung von Reaktionsbereichen (26) der mikrofluidischen Vorrichtung (2) über den Einlass (23) mit einer Probenflüssigkeit (27) zu versorgen;
 eine primäre Trennflüssigkeitsquelle, die mit der mikrofluidischen Vorrichtung (2) verbindbar ist, um den Strömungskanal der mikrofluidischen Vorrichtung (2) über den Einlass (23) mit anfänglicher Trennflüssigkeit (28) zum Versiegeln der Probenflüssigkeit (27) innerhalb der Anordnung von Reaktionsbereichen (26) zu versorgen;
 eine sekundäre Trennflüssigkeitsquelle (4), die mit der mikrofluidische Vorrichtung (2) verbindbar ist, um den Strömungskanal (25) der mikrofluidischen Vorrichtung (2) über den Einlass (23) mit zusätzlicher Trennflüssigkeit (29) zu versorgen,
 eine Pumpeinrichtung (31), die mit dem Strömungskreislauf (3) verbunden und geeignet ist, die zusätzliche Trennflüssigkeit (29) durch den Strömungskanal (25) zu pumpen, und
 eine Steuereinrichtung in Form einer speicherprogrammierbaren Steuereinheit zum Ausführen eines computerlesbaren Programms mit Anweisungen zur Durchführung von Operationen, die eingerichtet ist, um die Pumpeinrichtung (31) zu steuern, um die zusätzliche Trennflüssigkeit (29) bei Bedarf durch den Strömungskanal (25) zu pumpen, um Gasblasen aus dem Strömungskanal (25) zu spülen.
Patent DE-202018100352-U1 (DE)
Title: Flächenleuchte mit optimierter Bauhöhe
IPC: F21V17/08
Filed: 2018-01-23
Abstract: Flächenleuchte (1) mit einem plattenförmigen Lichtleiterelement (15) sowie an zumindest einer Schmalseite des Lichtleiterelements (15) angeordneten Leuchtmitteln (10), deren Licht über eine durch die Schmalseite gebildete Lichteintrittsfläche in das Lichtleiterelement (15) eingekoppelt und über eine im Wesentlichen senkrecht zur Lichteintrittsfläche ausgerichtete Lichtaustrittsfläche abgegeben wird,
 wobei an der der Lichtaustrittsfläche gegenüberliegenden Seite des Lichtleiterelements (15) ein flächiger Geräteträger (30) vorgesehen ist, an dem zumindest ein Betriebsgerät (70) für die Leuchtmittel (10) angeordnet ist,
 wobei die Leuchte (1) ferner einen Montagerahmen (50) aufweist, der lösbar mit dem Geräteträger (30) verbindbar und zur Befestigung an einer Trägerfläche, beispielsweise an der Decke eines zu beleuchtenden Raumes ausgebildet ist,
 und wobei die lösbare Verbindung zwischen Geräteträger (30) und Montagerahmen (50) zumindest einen Riegel (60) aufweist, der an dem Montagerahmen (50) oder dem Geräteträger (30) verschiebbar angeordnet und zum Verrasten mit einem an dem Geräteträger (30) oder dem Montagerahmen (50) angeordneten Rastelement (39) ausgebildet ist, wobei der Riegel (60) zum Lösen der Verrastung in einer Richtung parallel zur Ebene des Lichtleiterelements (15) bewegbar ist.
Patent DE-202018104042-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Drucksensor
IPC: H01L23/31
Filed: 2018-07-13
Abstract: Wasserdichter Drucksensor (1), aufweisend:
 ein Druckerfassungselement (10);
 ein Gehäuse (20) mit einer Aussparung (21), in der das Druckerfassungselement angeordnet ist, und mit einem die Aussparung umgebenden Randbereich (22);
 mindestens einen mit dem Druckerfassungselement verbundenen Verbindungsdraht (BW); und
 Dichtungsharz (50), das die Aussparung derart ausfüllt, dass das Druckerfassungselement und der Verbindungsdraht ohne Freiliegen eingebettet sind, wobei das Dichtungsharz eine in Richtung nach innen abnehmende Höhe aufweist,
 wobei bei Betrachtung in einer Richtung orthogonal zu einer Bodenfläche (21a) der Aussparung der Verbindungsdraht in einer Verbindungsregion (S2) angeordnet ist, die sich zwischen einem zentralen Bereich der Aussparung und dem Randbereich befindet und die nahe dem Randbereich angeordnet ist.
Patent DE-202018106451-U1 (DE)
Title: Früchteverpackung
IPC: B65D85/34
Filed: 2018-11-14
Abstract: Früchteverpackung mit einer Schale (1) aus Pappe zur Aufnahme der zu verpackenden Früchte (F) und einer Umhüllung, wobei die Schale (1) einen im Wesentlichen rechteckigen Boden (10) und vier leicht nach außen zeigende, etwa halbhohe Seitenwände (11,12,13,14) hat, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander gegenüberliegende, Seitenwände, nämlich die erste (11) und dritte Seitenwand (13) flügelförmige Verlängerungen (15) aufweisen, wobei die Höhe der ersten (11) und dritten Seitenwand (13) mit flügelförmiger Verlängerung (15) gleich oder größer der Höhenerstreckung der zu verpackenden Früchte (F) ist, und als Umhüllung eine Banderole (2) aus Papier oder Pappe vorgesehen ist, die außenseitig um den Boden (10) und die erste (11) und dritte Seitenwand (13) und über die zu verpackenden Früchte (F) angeordnet ist.
Patent DE-202019002050-U1 (DE)
Title: Definiert selbstlösendes Verbindungselement mittels Neodym-Magnetpaaren
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Verbindungselement, (E), das bei definierter Zugkraft (Z) als selbstlösende Montageverbindung Bauteile (G)einerseits fest verbindet mittels jeweils zweier polar magnetisierter Neodymmagnete (M). dadurch gekennzeichnet, dass diese Magnete (M) anderseits jeweils paarweise,(N),(S), bei sehr geringem Abstand (e) zwar in der Zugachse (Z) eine kraftschlüssige aber trotzdem einstellbare Verbindung (G) darstellen, mittels einer wählbaren Anzahl von dünnen Unterlegscheiben (F),die in einem genau definierten Abstand (e) in der Zugachse (Z) so positioniert werden, dass sie so eben ab einer genau definierten Zugkraft (Z) jederzeit wieder selbsttätig öffnen. (s.Fig.1,2)
Patent DE-202020000773-U1 (DE)
Title: Schweißaufsaugende Bauchfalten-Einlage
IPC: A61F13/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Schweißaufsaugende Bauchfalten-Einlage dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage in seiner Gesamtheit aus mindestens 3 Lagen 100 % Baumwolle besteht, welche durch Laminieren miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020002517-U1 (DE)
Title: Bratkelle mit Zange und Aufliegefläche
IPC: A47J43/28
Filed: 2020-06-09
Abstract: Bratkelle mit Zange
 um das Bratgut zu bewegen, zu greifen und zu fangen. (Mit Hilfe des Wenders)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bratkelle eine Aufliegefläche hat auf der das Bratgut platziert werden kann.
Patent DE-202020003062-U1 (DE)
Title: Lagertankdeckel
IPC: B65D51/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Ein Tankdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 Eine Dichtungshülse (100), wobei die Dichtungshülse (100) aus Silikon besteht und eine Befestigungsnut an der Oberseite davon reserviert ist.
 Und eine Dichtscheibe (200), die Dichtscheibe (200) hat die gleiche Form wie die obere Form der Dichtungshülse (100) und ist mit der Oberseite der Dichtungshülse (100) verbunden, um ein Ganzes zu bilden.
Patent DE-202020003095-U1 (DE)
Title: Befestigungsrahmen für Naturstein im Innen- und Außenbereich
IPC: E04H13/00
Filed: 2020-07-18
Abstract: Befestigungsrahmen für Natursteinplatten unterschiedlicher Maße und Stärken.
Patent DE-202020105204-U1 (DE)
Title: Kältemittelrohrverbinder
IPC: F25B41/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Kältemittelrohrverbinder, mit
 einem Rohrkörper (1), der einen inneren Kanal (11) und einen ersten Verbinder (12) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei der erste Verbinder (12) zur Verbindung mit dem Rohr eines Kältemittelzählers (81) dient; und
 einem Drehrohr (2), das um eine erste Achse (71) drehbar mit dem Rohrkörper (1) verbunden ist und einen zweiten Verbinder (24) und eine Verbindungsöffnung (22) aufweist, wobei die Verbindungsöffnung (22) mit dem Innenraum des Rohrkörpers (1) in Verbindung steht, wobei der zweite Verbinder (24) zur Verbindung mit einem Kältemittelrohr (82) dient, damit das Kältemittel zirkulieren kann.
Patent DE-202020107634-U1 (DE)
Title: Klapptürscharnier mit Puffergang
IPC: E05D15/40
Filed: 2020-12-31
Abstract: Klapptürscharnier mit Puffergang, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Schale (1), einen Türstützmechanismus (2), einen Einstellmechanismus (3) und eine Schnellmontagevorrichtung (4) umfasst, wobei der Türstützmechanismus (2) einen Stützrahmen (21), einen Verbindungsarm (22), einen Stützarm (23), einen ersten Stützblock (24), einen zweiten Stützblock (25) und ein Federstück (26) umfasst, wobei das obere Ende des Stützrahmens (21) mit dem Stützarm (23) angelenkt ist, wobei der Stützrahmen (21) entlang der Längsrichtung mit einer Gleitnut (211) versehen ist, wobei der erste Stützblock (24), der zweite Stützblock (25) und das Federstück (26) beweglich in der Gleitnut (211) installiert sind, wobei der erste Stützblock (24) und der zweite Stützblock (25) jeweils mit den beiden Enden des Federstücks (26) verbunden sind, wobei eine Seite der Gleitnut (211) mit einer Führungsnut (212) versehen ist, wobei ein Anschlagstück (27) beweglich an der Führungsnut (212) angeordnet ist, wobei das Anschlagstück (27) mit dem zweiten Stützblock (25) verbunden ist, wobei das Anschlagstück (27) mit einer Nummernmarke versehen ist, wobei das obere Ende des Verbindungsarms (22) mit dem Stützarm (23) angelenkt ist, wobei das untere Ende mit der Schale (1) angelenkt ist, wobei eine Haltnut (213) an der dem Einstellmechanismus (3) entsprechenden Position am unteren Ende des Stützrahmens (21) angeordnet ist, wobei der zweite Stützblock (25) mit dem Einstellmechanismus (3) verbunden ist, wobei die Schnellmontagevorrichtung (4) am Stützarm (23) befestigt ist.