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Patent DE-202010004892-U1 (DE)
Title: Mobiles Gerät zur EAN(GTIN)-Code basierenden Erkennung von allergenen Stoffen in Lebensmitteln
IPC: G06K7/10
Filed: 2010-04-12
Abstract: Mobiles Gerät zur EAN-Code basierenden Erkennung von allergenen Stoffen in Lebensmitteln, durch folgende 4 zusammenhängende Punkte gekennzeichnet:  – handliches mobiles portables Gerät (Siehe Skizze versch. Ansichten)  – Erfassung des EAN-Codes auf Verkaufsverpackungen mittels optischer oder anderer technischzer Einrichtung durch z. B. Laser (siehe Skizze Ansicht Laserseite)  – interne Auswertung und Abgleich mit einer Datenbank  – Ausgabe auf Display nach Abgleich und Anzeige der allergenen Stoffe (siehe Ansicht Vorderseite)
Patent DE-202010007211-U1 (DE)
Title: Luftkühlungsanlage mit einem Rechnersystem und einem Programm-Modul
IPC: F28B11/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Luftkühlungsanlage mit einem Rechnersystem (8) und einem Programm-Modul ABC GI, bestehend aus einer Einheit (1) für die Luftkühlungsanlage, einem Ventilator (2) mit einem Elektromotor zum Durchpumpen der Kühlluft, einem Kondensatsammler (3) mit einer Kondensatpumpe (4) und einer Anlage (6) zur Abführung von nichtkondensierbaren Gasen aus dem Innenraum der Luftkühlungsanlage (1) mit dem Elektromotor, Betriebsleitungen (11) mit eingebauten Gebern (5) für die Arbeitsmediumskennwerte, Übertragungsleitungen (10) zur Verbindung mit einer Einheit (7) zur Kennwerteerfassung und einer Jalousie (12) zur Regelung der Luftstromrichtungen mit einem Elektromotor,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Rechnersystem (8) mit dem Betriebsoptimierungs-Programm-Modul mittels Übertragungsleitungen (10) an die Einheit (7) zur Kennwerteerfassung angeschlossen ist, und  dass das Rechnersystem (8) über die Übertragungsleitungen (7) mit einer Steuereinheit (9) der Luftkühlungsanlage (1) und weiter mit dem Elektromotor des Ventilators (2) zum Durchpumpen der Luft durch die Luftkühlungsanlage (1) und der Anlage (6) zur Abführung von nichtkondensierbaren Gasen aus dem Innenraum...
Patent DE-202010007927-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion mit Fußstütze und Strandkorb mit solch einer Unterkonstruktion
IPC: A47C1/14
Filed: 2010-06-28
Abstract: Unterkonstruktion (1, 1') einer Sitzeinrichtung, insbesondere für ein Korbmöbel und/oder einen Strandkorb, mit  zumindest einer Fußstütze (17, 17'), die beweglich lagerbar ist,  einer von einem Untergrund beabstandeten Sitzbank (9),  einem ersten Beabstandungselement, insbesondere in Form einer Rückwand (5),  und einem zweiten Beabstandungselement, insbesondere in Form einer Frontplatte (11, 62), wobei  die Sitzbank (9) sich auf den Beabstandungselementen (5, 11, 62) abstützt und das zweite Beabstandungselement (11, 62) einen Einschubrahmen (15, 15') aufweist, durch den die Fußstütze (17, 17') ausgezogen oder eingeschoben werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Fußstütze (17, 17') für eine definierte translatorische Bewegung mittels eines Führungselements (25, 25') gelagert ist, auf dem die Fußstütze (17, 17') zumindest bereichsweise während der translatorischen Bewegung aufliegt, und  das Führungselement (25, 25') eine Schräge (27, 27') aufweist, wobei  die translatorische Bewegung der Fußstütze (17, 17') ausschließlich entlang der Schräge (27, 27') des...
Patent DE-202010012007-U1 (DE)
Title: Portemonnaie mit verbesserten Kugelschreibern oder mit Clips
IPC: A45C1/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Portemonnaie (10, 50) mit verbesserten Kugelschreibern (11, 12) oder mit Clips (13), dadurch gekennzeichnet, dass dieses Portemonnaie aus Plastik oder aus Leder oder aus Gummi oder aus Metall oder aus Holz oder aus Verbund-Folien hergestellt ist und dass dieses die Form besitzt, um in einer Westentasche gespeichert werden zu können
Patent DE-202010012749-U1 (DE)
Title: Verstaumöbel
IPC: A47B46/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Möbel, insbesondere Verstaumöbel, wie zum Beispiel ein Sideboard, eine Kommode oder ein Schrank, mit mindestens einer Arbeitsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte zwischen einer Verstau- und einer Verwendungsposition horizontal schwenkbar ist.
Patent DE-202011000643-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
IPC: F16K17/04
Filed: 2011-03-22
Abstract: Sicherheitsventil zur Absicherung eines Drucksystems, z. B. eines Drucksystems zur Vorspannung von Ketten an Kettenfahrzeugen, insbesondere für ein Druckmedium wie Fett oder Öl, mit einem Grundkörper (9) zum Anschluss an das Drucksystem und mindestens einem weiteren Ventilelement, welches in unterschiedlichen Drehpositionen an dem Grundkörper (9) anbringbar ist.
Patent DE-202011002061-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit Turbulenzgeneratoren
IPC: F28F13/12
Filed: 2011-01-28
Abstract: Kühlvorrichtung mit Turbulenzgeneratoren, umfassend  einen Wärmeleitsitz (1),  ein Wärmerohr (2), das mit dem Wärmeleitsitz (1) verbunden ist, und  eine Vielzahl von Kühlrippen (3), durch die das Wärmerohr (2) geführt ist,  wobei auf den Kühlrippen (3) jeweils mindestens ein Paar beabstandete Turbulenzgeneratoren (32) gebildet sind, die sich nahe an einer Seite des Wärmerohrs (2) befinden und jeweils zwei vorstehende schräge Führungsflächen (320, 321) auf der Oberfläche der Kühlrippe (3) aufweisen, deren Breite sich verkleinert, wobei an den breiten Seiten ein durch die Rippe (3) durchgehendes Durchgangsloch (322) vorgesehen ist.
Patent DE-202011002996-U1 (DE)
Title: Lösch- und Reinigungsanlage für Photovoltaikanlage
IPC: A62C3/16
Filed: 2011-02-21
Abstract: Die Besonderheit dieser Löschanlage ist insbesondere durch das Tonerden-Granulat als Löschmittel gegeben. Tonerde ist ungiftig Frost und Hitzebeständig.
Patent DE-202011050565-U1 (DE)
Title: Standluftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Standluftpumpe, aufweisend: eine Basis (10), die eine Oberseite (101) aufweist und einen Anschlussteil (11) und ein Schlauchverbindungsende (17) aufweist, das an der Oberseite angeordnet ist, wobei ein Innenumfang des Anschlussteils (11) ein Loch (111) begrenzt, wobei das Loch ein erstes distales Ende, das eine Öffnung an einem oberen Ende des Anschlussteils definiert, und ein zweites distales Ende aufweist, das eine Wand an einem unteren Ende des Anschlussteils definiert, ein Rohr (20), das an der Basis befestigt ist und auf ihr abgestützt ist, indem ein Verbindungsende (21) mit dem Anschlussteil in Eingriff ist, wobei das Verbindungsende und der Anschlussteil sich umfangsmäßig überlappen, wobei das Verbindungsende an dem Anschlussteil anliegt, wobei ein Außenumfang des Rohrs und ein Außenumfang des Anschlussteils zueinander bündig sind, und eine Kolbenstange (30), die in dem Rohr bewegbar aufgenommen ist und einen Stopfen (31) und einen Griff (32) aufweist, die an ihr angeschlossen sind, wobei...
Patent DE-202011050632-U1 (DE)
Title: Computergehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-07-05
Abstract: Computergehäuse, umfassend ein Gehäuse (101), das an der Frontseite eine erste Verbindungsschnittstelle (1011), die mehrere Anschlüsse (10111) besitzt, eine zweite Verbindungsschnittstell (1012), die mehrere Verbindungsöffnungen (10121) besitzt, eine dritte Verbindungsschnittstelle (1013), die mindestens eine Verbindungsöffnung (10131) besitzt, und eine Ventilatoröffnung (1014) aufweist, in der ein Ventilator (30) angeordnet ist, wobei an einer Seite der Frontseite des Gehäuses (101) ein Kabelsammelbereich (1015) vorgesehen ist, und eine Frontplatte (102), die an der Frontseite des Gehäuses (101) angeordnet ist und eine Vielzahl von Luftlöchern (1021), die an der Stelle der Ventilatoröffnung (1014) liegen, einen Deckel (1022), der an der Stelle der ersten Verbindungsschnittstelle (1011) liegt, wobei wenn der Deckel (1022) geschlossen ist, er mit dem Kabelsammelbereich (1015) einen Spalt bildet, und eine Öffnung (1023) aufweist, die an der Stelle der dritten Verbindungsschnittstelle (1013) liegt.
Patent DE-202011051240-U1 (DE)
Title: Hubeinrichtung
IPC: A47B9/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Hubeinrichtung mit wenigstens zwei teleskopierbaren Hubsäulen mit jeweils einer elektromotorischen Antriebseinheit, einem Standfuß, an dem die Hubsäulen festgelegt sind, und einer mit den ausfahrbaren Teleskoprohren der Hubsäulen in Wirkverbindung stehenden Arbeitsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwischen der Arbeitsplatte und den ein- und ausfahrbaren Teleskoprohren der Hubsäulen ein flächiges Justierelement (10) zum Ausrichten der Arbeitsplatte vorgesehen ist.
Patent DE-202011103748-U1 (DE)
Title: Laborschrank mit Innenraumbeleuchtung
IPC: B01L1/00
Filed: 2011-07-18
Abstract: Laborschrank (1) mit einem Innenraum (2) und wenigstens einem in einem den Innenraum (2) umschließenden Gehäuse (3) angeordneten Fenster (4), das einen Einblick in den Innenraum (2) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der von dem Innenraum (2) abgewandten Seite (40) im Bereich der Fensterfläche (41) wenigstens ein Leuchtmittel (5) derart angeordnet ist, dass von ihm abgestrahltes Licht den Innenraum (2) beleuchtet.
Patent DE-202011104337-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/018
Filed: 2011-08-12
Abstract: Trainingsgerät (1) zum aktiven Bewegungstraining der oberen und/oder unteren Extremitäten mit zumindest zwei Trainingsarmen (2, 3) die vorzugsweise in gegensinnige Drehrichtungen (Pf1, Pf1' oder Pf2, Pf2') verschwenkbar sind, und mit einem stangenförmigen Antriebselement (4) das (4) in Abhängigkeit von der Drehrichtung einer zumindest auf einen der Trainingsarme (2, 3) ausgeübten Drehantriebskraft gegen die Rückstell- oder Widerstandskraft eines Kraft- oder Widerstandsgebers in die eine oder die andere Stangen-Längsrichtung (Pf3 oder Pf4) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das stangenförmige Antriebselement (4) über ein Wechselgetriebe mit dem Kraft- oder Widerstandsgeber in Antriebsverbindung steht, dass das Antriebselement (4) dazu zwischen wenigstens zwei Antriebsrädern (5, 6) des Wechselgetriebes angeordnet und relativ zu diesen quer zu seiner Stangen-Längsrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Antriebsposition verschiebbar ist, in welchen Antriebspositionen das Antriebselement (4) entweder mit dem einen oder mit dem anderen Antriebsrad (5, 6) in Antriebsverbindung steht, dass die Antriebsräder (5, 6) über eine Kette, ein...
Patent DE-202011107519-U1 (DE)
Title: Walze mit gummielastischem Walzenmantel
IPC: B29C53/56
Filed: 2011-11-04
Abstract: Walze oder Walzenelement mit einem gummielastischen Walzenmantel in einer Härte von 10 bis 100 Shore A, insbesondere Farb-, Feucht- oder Lackierwalze für Druckmaschinen sowie Walze, Rolle oder Rad für Walzenauftragmaschinen oder für Maschinen zur Be- oder Verarbeitung von Holz, Metall, Folien oder Kunststoff, wobei der gummielastische Walzenmantel im Wesentlichen aus elastomerem oder elastischem Kunststoffmaterial auf Basis von Naturkautschuk, synthetischem Kautschuk, elastischem Thermoplast, thermoplastischem Elastomer oder ein- oder mehrkomponentigem Polyester- oder Polyetherurethansystem, einschließlich Kombinationen und/oder Mischungen davon, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass – der gummielastische Walzenmantel wenigstens eine wahlweise hülsenförmig, gürtelförmig oder radial spiralförmig angeordnete Verstärkung aus einem dünnen textilen Flächengebilde, insbesondere Gewebe, Geflecht, Gelege, Gestrick, Gewirke oder Kombinationen davon, aus Fäden, insbesondere solche in Form von Filamenten, Bändchen, Rovings, Garn, Zwirn oder Kombinationen davon, aufweist, – die Fäden des textilen Flächengebildes sich zumindest teilweise überkreuzen, umschlingen oder berühren wobei die dabei gebildeten Kreuzungs- oder Berührungspunkte im Wesentlichen verschiebefest fixiert...
Patent DE-202012001902-U1 (DE)
Title: Balg eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
IPC: B60D5/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Balg (10) eines Übergangs (3) zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass der Balg (10) an der Balgunterseite quer zur Fahrtrichtung verlaufende Deflektoren (20) aufweist.
Patent DE-202012001907-U1 (DE)
Title: Einstellbare Kupplung für Transportbehältnisse an Fahrradvorbauten
IPC: B62J7/06
Filed: 2012-02-24
Abstract: Einstellbare Kupplungsvorrichtung für Fahrradvorbauten bestehend aus zwei Bauteilen dem Vorbaukappen Vorderteil sowie dem Vorbaukappen Hinterteil Die beiden Bauteile sind mit Verzahnungen Ausgestattet und werden mittel stahlschrauben und einer Stahlachse mit Gewinde verbunden Durch anziehen der Stahlschrauben am Vorderteil der Vorbaukappe wird der Hinterteil der Vorbaukappe in beide Verzahnungen gehalten, dadurch gekennzeichnet dass somit der winkel einstellbar ist um alle Arten von Behältnissen im richtigen winkel zum Fahrrad transportiert werden kann.
Patent DE-202012003003-U1 (DE)
Title: Abutment und Klebebasis zum Aufsetzen auf Implantate im Kiefer eines Patienten
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Abutment (5) mit Klebebasis (2) zum Aufsetzen auf einen Implantatkopf im Kiefer eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kontaktfläche (6) der Klebebasis (2) zum Abutment (5) zumindest partiell profiliert ausgebildet ist und – die Kontaktfläche (7) des Abutment (5) zur Klebebasis (2) dergestalt mit dem Oberflächenprofil der Klebebasis (2) korrespondierend ausgebildet ist, – dass das Abutment (5) aufgrund eines Formschlusses dieser Kontaktflächen (6, 7) in einer Vielzahl von verdrehsicheren Positionen auf der Klebebasis (2) angeordnet werden kann.
Patent DE-202012004413-U1 (DE)
Title: Unterwasserleuchte
IPC: F21V31/00
Filed: 2012-04-30
Abstract: Unterwasserleuchte (1) zur Aufnahme in einer Wasserdurchströmten Aufnahmeeinheit (9) mit: einem Gehäuse (3), das mindestens zwei Gehäuseteile (3a, 3b) aufweist, einem Leuchtmittel (5), das in dem Gehäuse (3) wasserdicht aufgenommen ist, einem elastischen Dichtelement (7), das das Gehäuse entlang einer Verbindungslinie der beiden Gehäuseteile (3a, 3b) gegenüber dem Wasser in der Aufnahmeeinheit (9) abdichtet, wobei das Dichtelement (7) teilweise aus dem Gehäuse (3) herausragt und so ausgestalte ist, dass es gegen eine Innenseite (11) der Aufnahmeeinheit (9) elastisch anliegen und das Gehäuse (9) in der Aufnahmeeinheit (9) halten kann.
Patent DE-202012007207-U1 (DE)
Title: Futtermittel-Bereitstellungseinrichtung
IPC: A01D90/10
Filed: 2012-07-25
Abstract: Futtermittel-Bereitstellungseinrichtung (100, 101, 102) mit wenigstens zwei Futtermittelbehältern (3, 4) und einer Einrichtung (2) zum Entnehmen, Mischen und Verteilen der Futtermittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischeinrichtung (8) und die Verteileinrichtung (14) getrennt voneinander ausgebildet und zum Einnehmen einer Übergabeposition an einer Übergabestelle (13) relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Mischeinrichtung (8) eine Bewegungseinrichtung (11, 19) aufweist, die zum Bewegen der Mischeinrichtung (8) entlang der Futtermittelbehälter (3, 4) und zu einer Übergabestelle (13) an die Verteileinrichtung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202012007429-U1 (DE)
Title: Abstandhalter - Verbindungssystem insbesondere beim Verlegen von lose liegenden Fliesen und Platten
IPC: E04F15/024
Filed: 2012-08-01
Abstract: Abstandhalter-Verbindungssystem insbesondere für lose liegende Fliesen und Platten bestehend zumindest aus: Fugen ”+”(5), Fugen „T”(6), Fugen ”L”(7)-Elementen, welche mit einer Hauptleiste (1) oder Randabschlußleiste (2) verbunden sind, Plattenlager mit angebrachten Fugen „+”(8), Fugen „T”(9) und „L”(10)-Elementen, welche mit einer Hauptleiste (3) oder Randabschlußleiste (4) verbunden sind und auf Stelzlagern (14), (15) oder (16) liegen, quadratischer Platte (18) und einer Ausgleichsunterlage (19) dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptleisten (1) und Randabschlußleisten (2), für die bestimmten Teile der Fugenelemente (5), (6) und (7) und die Hauptleisten (3) und Randabschlußleisten (4) für die bestimmten Teile der Plattenlager (8), (9) und (10) genau abgestimmte Öffnungen (12), aufweisen.
Patent DE-202012009237-U1 (DE)
Title: Müllbeutel
IPC: B65F1/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Müllbeutel (1), der aus mehreren Teilbeuteln (2) besteht, die am Rand der oberen Öffnung (4) der einzelnen Teilbeutel (2) an der zueinander zugewandten Innenseite (6) über eine perforierte Schweißverbindung (3) mit einander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge dieser perforierten Schweißverbindung (3) 1/3 der Breite dieser Teilbeutel (2), ausgehend von der Mitte der Teilbeutel (2) nach jeder Seite gleichmäßig angeordnet, beträgt.
Patent DE-202012009997-U1 (DE)
Title: Futterspender und Tragvorrichtung
IPC: B65D83/04
Filed: 2012-10-19
Abstract: Futterspender (1, 1') für eine steuerbare Ausgabe von im wesentlichen kleinvolumigen Portionen von Hundefutter, gekennzeichnet durch einen im wesentlichen röhrenförmig ausgebildeten Vorratskörper (2) für die kleinvolumigen Portionen (3, 3.1) des Hundefutters, welcher an einem Ende bevorzugt durch eine Schraubkappe (6) verschließbar ist und in welchem eine durch den Druck einer Feder (7) axial verschieblich angeordnete Druckplatte (8) zum Verschieben einzelner Futterportionen (3, 3.1) in Richtung einer am anderen Ende des Vorratskörpers (2) befindliche Ausgabeöffnung (4) vorgesehen ist, wobei die Ausgabeöffnung (4) durch ein Verschlussmittel (5) für den Durchtritt der kleinvolumigen Hundefutterportionen (3, 3.1) zumindest teilweise verschließbar ist und das Verschlussmittel (5) durch eine über einen Signalgeber (9) mittels einer Funk-Fernsteuerung (11) bedienbare Aktivierungs-Einrichtung (10) schaltbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012012290-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung plattenförmiger Bauteile
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-12-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung für plattenförmigen Bauteile auf einem Baukörper umfassend: a) ein Hohlträgerprofil (1) mit baukörperseitiger Anschlussvorrichtung und zwei nach außen weisenden Nasenstegen (9, 10); b) eine Klemmspange (2), die zwei zueinander beabstandete Schenkel (5, 6) aufweist, die an ihrem unterem Ende nach innen weisende Nasenstege (7, 8) aufweisen, welche formbündig mit den nach außen weisenden Nasenstegen (9, 10) des Hohlträgerprofils sind und auf das Hohlträgerprofil durch kurzzeitiges Aufweiten der Schenkel als Klickverbindung aufgesteckt wird, wobei die Klemmspange eine zentrale Durchführöffnung (11) mit einem Innengewinde (12) zur Aufnahme eines Gewindebolzens aufweist; und c1) eine Mittelklemme (3), die eine Grundplatte (13) mit einer zentralen Durchführöffnung (14) und einen Gewindebolzen (15) aufweist, der in die Durchführöffnung der Klemmspange (2) eingreifend, durch Einschrauben in das bohrungsseitige Innengewinde (12), das plattenförmige Bauteil (16) mittels der Grundplatte gegen das Hohlträgerprofil (1) drückt und es auf diese Weise am Hohlträger befestigt; oder c2) eine...
Patent DE-202012012928-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern von Waren, insbesondere Arzneimitteln
IPC: B29C48/90
Filed: 2012-10-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Lagern von Waren (70, 70a, 70b, 70c), insbesondere Arzneimitteln, mit einem Regal (12) mit mehreren übereinander angeordneten Regalböden (14), welche jeweils eine Länge (lR) und eine Breite (bR) aufweisen, mit einer horizontal und vertikal entlang des Regals (12) bewegbaren Bedienvorrichtung (20) zur Übergabe und Übernahme der Waren (70, 70a, 70b, 70c) in das Regal (12) oder aus dem Regal (12), mit einem Förderband (30) für in die Vorrichtung (10) einzubringende Waren (70, 70a, 70b, 70c), welches eine Länge (lB) und eine Breite (bB) aufweist und welches nachfolgend einer Eingabestation (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalböden (14) quer zur Länge (lR) Trennelemente (16) zur Bildung von einzelnen Fächern (18) aufweisen, dass neben dem und parallel zu dem Förderband (30) ein Zwischenspeicher (60) in Form einer Auflagefläche (61) angeordnet ist, wobei die Auflagefläche (61) eine Länge (lZ) und eine Breite (bZ) aufweist, wobei die Auflagefläche (61) quer zur Länge (lZ) Trennelemente (62) zur Bildung von einzelnen Fächern (64, 64a, 64b, 64c) aufweist, in welche Waren (70, 70a, 70b, 70c) von dem Förderband (30) mittels einer Übergabevorrichtung (50) überführbar sind und aus welchen Waren (70, 70a, 70b, 70c) mittels der Bedienvorrichtung (20) entnehmbar sind.
Patent DE-202012102448-U1 (DE)
Title: Photovoltaikwechselrichter mit einer galvanisch getrennten Schnittstelle zur drahtgebundenen Kommunikation
IPC: H01L31/05
Filed: 2012-07-03
Abstract: Photovoltaikwechselrichter (1) mit – einer einen Kommunikationsprozessor (3) aufweisenden Steuerung (10), – einer Kommunikationsschnittstelle (6) für drahtgebundene Kommunikation und – einem Signalübertrager (7), der eine galvanische Trennung zwischen seinen Anschlüssen bereitsteller (7) zwischen dem Kommunikationsprozessor (3) und der Kommunikationsschnittstelle (6) für drahtgebundene Kommunikation vorgesehen ist und dass der Kommunikationsprozessor (3) im Betrieb des Photovoltaikwechselrichters 1 auf PV-Potential eines an den Photovoltaikwechselrichter (1) angeschlossenen Photovoltaikgenerators liegt.
Patent DE-202013002906-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung von psychischen Störungen
IPC: A61B5/375
Filed: 2013-03-27
Abstract: Einrichtung zur Behandlung von psychischen Störungen, die in einer Umgestaltung der bioelektrischen Aktivität des Gehirns mittels einer intermittierenden Einwirkung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Elektroenzephalographen, einen Spektralanalysator, eine Einheit zur Bestimmung von Frequenzen der lokalen maximalen und minimalen Extremwerte des Spektrums des Elektroenzephalogramms, eine Vergleichseinheit zum Vergleich der Frequenzen der Extremwerte, eine Einheit zur Auswahl der durcheinander teilbaren Frequenzen mit einer Wiederholzahl 2n, wobei n eine Ganzzahl ist, einen Speicher, eine Einheit zur Aussonderung der Frequenzen der maximalen Extremwerte, die durch Frequenzen der minimalen Extremwerte teilbar sind und eine Einheit zur intermittierenden Einwirkung aufweist, wobei die Einheit zur intermittierenden Einwirkung nacheinander geschaltete Baugruppen, und zwar einen Frequenzgenerator zur intermittierenden Einwirkung und eine Einwirkeinrichtung, z. B. eine Schallsignalquelle, einschließt, dass der Eingang des Spektralanalysators an den Ausgang des Elektroenzephalographen und der Ausgang des Spektralanalysators an die Einheit zur Ermittlung der Frequenzen der lokalen maximalen und minimalen Extremwerte des Spektrums des Elektroenzephalogramms angeschlossen sind, dass der Ausgang der Einheit zur Ermittlung der Frequenzen der lokalen maximalen und minimalen Extremwerte an den Eingang der Vergleichseinheit für Frequenzen der Extremwerte angeschlossen ist, dass der Ausgang der Vergleichseinheit für Frequenzen der Extremwerte an die Einheit zur Auswahl der Frequenzen der maximalen Extremwerte angeschlossen ist, wobei die Frequenzen der maximalen Extremwerte durch die Frequenzen der minimalen Extremwerte teilbar sind, und dass der Ausgang der oben genannten Auswahleinheit an den Eingang der Einheit zur intermittierenden Einwirkung angeschlossen ist.
Patent DE-202013003790-U1 (DE)
Title: Steckteil und Aufnahmeteil einer Vorrichtung zur Identifizierung von Tieren
IPC: A01K11/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Steckteil einer Vorrichtung zur Identifizierung eines Tiers, umfassend einen Schaft (11) der sich von einem Träger (12) erstreckt, der dazu ausgelegt ist, auf einer Seite des Ohrs des Tiers aufzuliegen, wobei der Schaft eine Rotationsform aufweist und mindestens einen ersten Abschnitt aufweist, der einen Stift (111) bildet, und einen zweiten Abschnitt, der einen Kopf (112) bildet, wobei der Kopf ausgelegt ist, um in einen Aufnahmeteil der Vorrichtung zur Identifizierung einzudringen, um den Steck- und den Aufnahmeteil miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf einen maximalen Durchmesser zwischen 3 mm und 5,5 mm aufweist, und dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (12) eine im Wesentlichen quadratische Fläche aufweist.