baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022116259-B3 (DE)
Title: Testvorrichtung mit fluidtechnisch anhebbarer Grundplatte zum Testen eines lenkbaren Rads eines Kraftfahrzeugs, Fahrzeugprüfstand mit einer solchen Testvorrichtung
Inventor: ENGELBERT ANDRÉ
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-06-29
Granted: 2023-11-16
Abstract: Beschrieben wird eine Testvorrichtung (10) für ein lenkbares Rad (21) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Grundplatte (12), die mittelbar oder unmittelbar auf einem Unter-grund (UG) abgestützt ist, einer ersten Rolle (14-1) und einer zweiten Rolle (14-2), die auf der Grundplatte (12) angeordnet sind und auf denen das lenkbare Rad (21) des Kraftfahrzeugs abstützbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Grundplatte (12) ein Fluidleitungs-system (22) aufweist mit wenigstens einem Fluideinlass (24) und wenigstens einem Fluidauslass (26), der an einer Unterseite (28) der Grundplatte (12) mündet, derart dass durch das Fluidleitungssystem (22) gefördertes Fluid unterhalb der Grundplatte (12) ausströmen kann, dass an der Unterseite (28) der Grundplatte (12) eine Dichtungsvorrichtung (30) angeordnet ist, die den Fluidauslass (26) umgibt, und dass die Grundplatte (12) mittels des ausströmenden Fluids relativ zu dem Untergrund (UG) anhebbar und auf einem erzeugten Fluiddruckkissen (FK) beweglich ist.
Patent DE-112009005541-B3 (DE)
Title: Bremssystem ohne Wegsimulator
Inventor: UNTERFRAUNER VALENTIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2009-02-03
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem, welches einen elektromotorischen Bremskraftverstärker aufweist, bei dem der Hauptbremszylinder oder Tandem-Hauptbremszylinder (5) über einen Spindelantrieb mit einer Spindel (13) von einem Elektromotor (11, 12) angetrieben ist, wobei der oder die Arbeitsräume des Bremskraftverstärkers über Hydraulikleitungen (6, 7) mit den Radzylindern von Radbremsen (9a–9d) in Verbindung sind und jeweils einer Radbremse (9a–9d) ein steuerbares Ventil (8a–8d) zugeordnet ist, und dass mittels einer Steuereinrichtung ein Druckaufbau und Druckabbau in den Radbremsen (9a–9d) mittels des Bremskraftverstärkers und der gesteuerten Ventile (8a–8d) gleichzeitig oder nacheinander erfolgt, wobei eine Bremsbetätigungseinrichtung (16, 16a, 14) im normalen Bremsbetrieb kraftunterstützend auf einen Kolben (24) des Bremskraftverstärkers wirkt und wobei im ABS-Betrieb die Spindel (13) oder der Kolben (24) die Bremsbetätigungseinrichtung (16, 16a, 14) kraftbeaufschlagt und/oder verstellt und der Kolben (24) des Bremskraftverstärkers zur Einregelung der Radbremsendrücke über den Elektromotor (11, 12) vor und zurück verstellt wird.
Patent DE-3640157-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Übersetzungsverhältnisses eines stufenlos verstellbaren Getriebes
Inventor: KUMURA HARUYOSHI
IPC: F16H63/50
Filed: 1986-11-25
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Übersetzungsverhältnisses
eines stufenlos verstellbaren Getriebes eines Kraftfahrzeuges, das
einen Motor aufweist, dessen Last mit einer Drossel steuerbar ist,  wobei
das stufenlos verstellbare Getriebe verschiedene Übersetzungsverhältnisse
entsprechend einem Steuersignal zur Verfügung stellt, um einen Istwert
(N EA ) eines vorbestimmten Betriebsparameters,
welcher die Motordrehzahl, die Antriebsriemenscheibendrehzahl oder
das Übersetzungsverhältnis sein
kann, in eine derartige Richtung zu ändern, dass die Abweichung
des Istwertes (N EA ) des vorbestimmten Betriebsparameters
von einem Sollwert (N ED ) des vorbestimmten
Betriebsparameters auf Null verringert wird,  und wobei eine
Steuereinheit (1300) den Sollwert (N ED )
abhängig
vom Drosselöffnungsgrad
(TH) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (V S )
festlegt und abhängig
von der Abweichung des Istwertes (N EA ) von
dem Sollwert (N ED ) ein Steuersignal erzeugt,  wobei,
wenn das Kraftfahrzeug verzögert,
die Steuereinheit (1300) die Größe der Verzögerung (–DV S ) bestimmt und abhängig von der Größe der Verzögerung (–DV S ) ein Inkrement (N up )
des vorbestimmten Betriebsparameters festlegt, und zum Sollwert
(N ED ) das Inkrement (N up )
addiert...
Patent DE-4314118-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebsleistung eines Fahrzeugs
Inventor: MUELLER MARGIT
IPC: F02P5/15
Filed: 1993-04-29
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Antriebsleistung eines Fahrzeugs,  – wobei
die Antriebsleistung durch ein elektrisch betätigbares Stellglied beeinflusst
wird, welches mittels wenigstens einer Steuereinheit in Abhängigkeit
von wenigstens einer Betriebsgröße der Antriebseinheit
und/oder des Fahrzeugs das Stellelement betätigt,  – mit einem Kommunikationssystem, über welches
die Steuereinheit wenigstens eine Betriebsinformation oder eine
Betriebsgröße von wenigstens
einer anderen Steuereinheit empfängt,
zu dieser sendet oder mit dieser austauscht,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – zwischen
den Steuereinheiten wenigstens eine zusätzliche Kommunikationsleitung
vorgesehen ist, auf der die wenigstens eine Steuereinheit zusätzlich Daten
bezüglich
derselben Betriebsinformation oder Betriebsgröße empfängt und/oder sendet.
Patent DE-4320137-B4 (DE)
Title: Synchronisation von Tageszeituhren in einem verteilten Verarbeitungsnetzwerksystem
Inventor: EDBLAD WARREN ALBERT
IPC: G06F13/00
Filed: 1993-06-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verteiltes
Verarbeitungssystem (1) mit:  einer Mehrzahl von Stationen (3),
die jeweils einen Stationsprozessor (17) mit einem Betriebssystem,
das eine Stations-Tageszeituhr aufweist, und eine Netzwerkschnittstelle (15)
besitzen;  einem Datenkommunikationsnetzwerk (5), das die Mehrzahl
von Stationen (3) über
die Netzwerkschnittstellen (15) verbindet; und  Synchronisationsvorrichtungen
zum Synchronisieren der Stations-Tageszeituhren in den Stationsprozessoren;  Vorrichtungen
(23) innerhalb einer vorgegebenen Zeitgeberstation, die periodisch
ein Zeitgebersignal erzeugen, das über das Datenkommunikationsnetzwerk
(5) an alle Stationen (3) einschließlich der Zeitgeberstation
gesandt wird;  wobei die Synchronisationsvorrichtungen gekennzeichnet sind
durch:  einen freilaufenden Zähler (19) in jeder der Netzwerkschnittstellen,
die ein Zählen
von Zeitintervallen durchführen;  Festhaltevorrichtungen
(21) in jeder der Netzwerkschnittstellen zum Speichern des Zählwerts;  Vorrichtungen
in jeder der Netzwerkschnittstellen (15), die den Zählwert des
freilaufenden Zählers
(19) in der Festhaltevorrichtung (21) bei Erhalt des Zeitgebersignals
festhalten;  Vorrichtungen (39–45) in der Zeitgeberstation,
die anschließend über das
Datenkommunikationsnetzwerk an alle Stationen ein Zeitgeber-Tageszeitsignal...
Patent DE-10005933-B4 (DE)
Title: Schwingfördersystem
Inventor: BUEHNER KURT
IPC: B65G27/32
Filed: 2000-02-13
Granted: 2004-01-15
Abstract: Schwingfördersystem mit mindestens einem Schwingungserreger (17, 18) und einem elektronisch steuerbaren Stellglied zum Erzeugen einer Wechselspannung, eines Wechselstroms oder einer Wechselladung mit einstellbarer Frequenz und variabel einstellbaren Amplitudenbeträgen, um damit den mindestens einen Schwingungserreger (17, 18) anzusteuern, wobei jeder Schwingungserreger je zwei Massen (5, 6, 10) erregt, zwischen denen er angeordnet ist, und von denen die eine Masse, die von einem Stück oder von mechanisch gekoppelten Massen gebildet wird, von allen Schwingungserregern erregt wird, wobei die andere der zwei erregten Massen (5, 8) eine fördernde Systemkomponente (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei solcher Stellglieder (12, 13, 14) mit variabel einstellbarem Frequenzgenerator vorhanden sind, daß die Stellglieder untereinander elektrisch verbunden sind, wobei eines der Stellglieder, das als Master wirkt, den bezüglich der Frequenz synchronen Betrieb des Masters und der weiteren Stellglieder steuert, die als Slaves wirken, daß mindestens eines der Stellglieder einen Phasenschieber enthält, um die Phasenlage der Slave-Schwingung gegenüber der Phasenlage der Master-Schwingung variabel zwischen 0 und 360° einstellen zu können, und daß die andere der zwei erregten Massen (5, 8) für von unterschiedlichen Stellgliedern (12, 13) angesteuerten Schwingungserregern voneinander getrennt sind.
Patent DE-10014971-B4 (DE)
Title: Tool i.e. lathe tool, for performing e.g. drilling process to produce slot on workpiece, has chip breaker element arranged in chip breaker-recess and including flow-through opening into which cutting insert-attachment unit is inserted
Inventor: KLINGLER DIETRICH
IPC: F24F13/06
Filed: 2000-03-25
Granted: 2009-11-12
Abstract: The tool (10) has a cutting insert (12) arranged in a cutting insert recess (14) between a chip breaker element (28) and a tool holder (11). The chip breaker element is attached to the tool holder by a chip breaker-attachment unit such that the cutting insert and the chip breaker element are separated from each other by the tool holder. The chip breaker element is arranged above the cutting insert in a chip breaker-recess of the tool retainer and includes a flow-through opening (36) into which a cutting insert-attachment unit i.e. screw, is inserted.
Patent DE-10018875-B4 (DE)
Title: Verbundplatte sowie Verfahren zur Herstellung einer Verbundplatte
Inventor: SCHMIDT ELMAR
IPC: B27N3/00
Filed: 2000-04-14
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verbundplatte (1), bestehend aus einer Trägerplatte (2), auf die durch einen einzigen Pressvorgang unter zusätzlicher Hitzeeinwirkung beidseitig eine Beschichtung (3, 4) aus mehreren zuvor nicht miteinander verpressten Einzellagen (5, 6, 7) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Beschichtung auf wenigstens einer Seite eine Oberflächenstruktur durch den einzigen Pressvorgang eingepresst ist, die eine Strukturtiefe von größer 100 μm aufweist, wobei die Beschichtung auf dieser Seite ein auf die Trägerplatte folgendes ein- oder mehrlagiges Underlay umfasst, das an hochstehenden Bereichen eine Gesamtdicke von 140 μm bis 300 μm und im Bereich von Vertiefungen eine Gesamtdicke von 40 μm bis 100 μm besitzt.
Patent DE-10032550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Materials zur reversiblen Wasserstoffspeicherung
Inventor: HERMANN HELMUT
IPC: B01J20/28
Filed: 2000-06-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Materials zur reversiblen Speicherung von
Wasserstoff, dadurch gekennzeichnet, dass Graphitpulver in einem
Hochenergie-Mahlprozess bis auf eine Teilchengröße im Bereich von 1 nm bis
20 nm zu einem Ultrafeinstpulver aufgemahlen und nach dem Mahlprozess
einer thermischen Behandlung bei Temperaturen im Bereich zwischen
800 °C und
1700 °C unterworfen
wird.
Patent DE-10033602-B4 (DE)
Title: Verschluß, insbesondere zum neigungsverstellbaren Verriegeln einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: B60N2/235
Filed: 2000-07-11
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verschluss, insbesondere zum neigungsverstellbaren Verriegeln einer Rückenlehne (3) eines Kraftfahrzeuges an der Karosserie, mit einem Schloss (6) und einem damit verriegelbaren Gegenschließteil (8), welches einen auf einer Führung (17) sitzenden und zwischen mehreren mittels eines lösbaren Fesselungsorgan (22) festlegbaren Positionen verlagerbaren, von einem Zapfen gebildeten Schließkloben (19), dadurch gekennzeichnet, dass das Fesselungsorgan (22) im Wesentlichen quer zur Gegenschließteil-Verlagerungsrichtung verlagerbar ist und mehrere, den Fesselungspositionen zugeordnete, in der Verlagerungsrichtung des Fesselungsorgans (22) verlaufende Sperrschlitze (23, 24) aufweist, in welche jeweils in der Fesselungsstellung ein Sperrabschnitt des Schließklobens (19) Aufnahme findet.
Patent DE-10034578-B4 (DE)
Title: Biosensoren, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: TAG KRISTINA
IPC: C12Q1/02
Filed: 2000-07-14
Granted: 2009-08-27
Abstract: Biosensor bestehend aus Mikroorganismen als Biokomponente und einem physikalischen Transduktor, gekennzeichnet dadurch, dass die Biokomponente in Mycelform vorliegt.
Patent DE-10049017-B4 (DE)
Title: Bremszylinderdruckregelungsvorrichtung mit einer Steuerungsvorrichtung zum Ansteuern einer Druckerzeugungsvorrichtung auf der Grundlage eines Betriebszustandes einer Druckregelungsventilvorrichtung
Inventor: MATSUO YOSHIAKI
IPC: B60T13/68
Filed: 2000-10-04
Granted: 2005-04-07
Abstract: Bremsdruckregelungsvorrichtung
für ein
Bremssystem mit einer Vielzahl von Bremszylindern (92, 356), wobei
die Bremsregelungsvorrichtung aufweist:  [a] eine Druckerzeugungsvorrichtung
(74, 378), die ein Arbeitsfluid mit Druck beaufschlagen und einen
Druck des mit Druck beaufschlagten Fluids auf einen Sollgrundwert
regeln kann;  [b] eine Vielzahl von Druckregelungsvorrichtungen (133-136), welche jeweils
zwischen der Druckerzeugungsvorrichtung und den vielen Bremszylindern
angeordnet sind, und von welchen jede betätigt werden kann, um Strömungen des
Fluids zwischen der Druckerzeugungsvorrichtung und einem entsprechenden
Bremszylinder zu steuern, damit dadurch der Fluiddruck in dem entsprechenden Bremszylinder
geregelt wird; und  [c] eine Steuerungsvorrichtung (160, 450)
für die
Druckerzeugungsvorrichtung, die dazu dient, die Druckerzeugungsvorrichtung
zu steuern, um einen Abgabedruck der Druckerzeugungsvorrichtung
zu steuern, wobei die Bremsdruckregelungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet
ist, dass:  die Steuerungsvorrichtung für die Druckerzeugungsvorrichtung
wenigstens einen Abschnitt (S2, S3, S7-S17) zum Steuern einer Druckerhöhung oder
einen Abschnitt (S4, S5, S7, S18-S27) zum Steuern einer Druckverringerung aufweist,  wobei
der...
Patent DE-10052834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Objekten
Inventor: KÜNKEL STEFAN
IPC: G01N1/31
Filed: 2000-10-24
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Behandlung von zytologischen oder histologischen Präparaten in einem Färbeautomaten, wobei die Präparate auf Objektträgern und in Objektträgermagazinen mittels einer Transporteinrichtung zu verschiedenen Bearbeitungsstationen verbracht, dort eingesetzt und entsprechend einem auswählbaren oder programmierbaren Bearbeitungsprogramm behandelt werden, gekennzeichnet durch eine eindeutige Zuordnung der Objektträgermagazine zu bestimmten Bearbeitungsprogrammen mit an den Objektträgermagazinen oder Objektträgern angeordneten optisch wahrnehmbaren Markierungen, wobei die Benutzerführung über ein die Bearbeitungsprogramme und die Bearbeitungsstationen symbolisierendes Display erfolgt.
Patent DE-10056442-B4 (DE)
Title: Leitungskanal und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHINZEL HARTMUT
IPC: H02G3/04
Filed: 2000-11-14
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leitungskanals für die Aufnahme von Kabeln zur Übertragung von elektrischem Strom oder optischen Signalen, welcher eine Uförmige Gestalt aufweist, bestehend aus einer Grundfläche und wenigstens zwei von dieser wegragenden Seitenflächen, wobei die Seitenflächen Öffnungen zur Ausführung von Kabeln aufweisen, und einem den Leitungskanal verschließenden Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungskanal aus einem aus Polymerwerkstoffen extrudiertem Band (1) durch Umformen hergestellt wird, wobei in einem ersten Schritt entsprechend einem vorgegebenen Teilungsmaß Öffnungen (4) beidseitig im gleichen Abstand zur Mittellinie des Bandes (1) eingebracht werden und in einem zweiten Schritt durch geeignete Formelemente der U-förmige Kanalquerschnitt hergestellt wird.
Patent DE-10063395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten von TV-Signalquellen für Kabelkopfstationen
IPC: H04N7/16
Filed: 2000-12-19
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Umschalten von TV-Signalquellen für Kabelkopfstationen beim Auftreten von unerwünschten Programminhalten im Original-TV-Programm, die anhand von Programmzusatzinformationen, insbesondere der Klassifikation des TV-Programms in „Werbung" oder „Programm", eine sofortige Umschaltung für jeden einzelnen Programmplatz vornehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Programmkanal beim Auftreten von unerwünschten Programminhalten bereits vor Einspeisung in das Kabelnetz vom Original-Kanal auf einen Ersatzkanal umgeschaltet wird, sobald und solange die unerwünschten Programminhalte auf dem Original-Kanal ausgestrahlt werden, wobei die unerwünschten Programminhalte ausgeblendet und gegebenenfalls durch unterhaltsame und nützliche Informationen ersetzt und diesem Programmzusatzinformationen von externen Quellen außerhalb des Rundfunkverteilnetzes empfangen werden.
Patent DE-10063746-B4 (DE)
Title: Lichtschacht
Inventor: HIEBER ALEXANDER
IPC: E04F17/06
Filed: 2000-12-21
Granted: 2013-07-11
Abstract: Lichtschacht mit einem im Wesentlichen aus Beton bestehenden Fertigbauteil mit einem an einer Seite offenen, gewölbten Mantel (3), wobei im Bereich der Manteloberseite Mittel zur Aufnahme eines Abdeckrosts und im Bereich der seitlichen Mantelenden Außenflansche (4) zum Anschluss an eine Gebäudewand vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Außenflansche (4) enthaltenden seitlichen Endbereiche (14) des Mantels (3) im Wesentlichen aus Isoliermaterial bestehen.
Patent DE-10065070-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Ort und Lage einer Ultraschallgeberfläche im Raum
Inventor: KRENZKE GERHARD
IPC: A61B34/20
Filed: 2000-12-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von Ort und Lage einer Ultraschallgeberfläche eines Ultraschallkopfes im Raum, gekennzeichnet dadurch  – eine Kamera  – einen am Ultraschallkopf starr befestigten, mit Marken versehenen kugelförmigen Messkörper mit bekanntem Durchmesser D,  – einen Kalibrierkörper und  – einen Bildschirm zur Darstellung des mit Hilfe. der Kamera erfassten Messkörpers und des Kalibrierkörpers zur Vermessung der Marken.
Patent DE-10102798-B4 (DE)
Inventor: SCHUBERT GUENTER
IPC: B29C65/00
Filed: 2001-01-22
Granted: 2005-04-21
Abstract: A process for adjusting the course of work during the production of sealing seams, comprises measuring the boundary surface temperature at the boundary between the members to be sealed, using a temperature measurement probe. A process for adjusting the course of work during the production of sealing seams, comprises measuring the boundary surface temperature at the boundary between the members to be sealed, using a temperature measurement probe. The course of work is adjusted based on the temperature in the boundary area and the heat input during sealing. Time, temperature and pressure are adjusted, and the temperature is monitored to see if the melting point of the seal layer is exceeded. Indications of recrystallisation are monitored and the recrystallisation time is determined.
Patent DE-10109526-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: GRASL JOHANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-02-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Grundgestell (22), einem Sitzkissen (12) und einer Rückenlehne
(14), wobei am Vorderrand (18) des Sitzkissens (12) eine Fußstütze (20)
vorgesehen ist, das Sitzkissen (12) in Bezug auf das Grundgestell
(22) zwischen einer mindestens annähernd horizontalen Sitzposition
und einer schräg
nach rückwärts unten
geschwenkten Ruheposition verschwenkbar ist, und die Fußstütze (20)
um eine am Vorderrand (18) des Sitzkissens (12) vorgesehene Fußstütz-Schwenkachse (26)
verschwenkbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzkissen
(12) mit dem Grundgestell (22) um eine am Vorderabschnitt des Sitzkissens
(12) vorgesehene Sitzkissen-Schwenkachse (24) verschwenkbar verbunden ist,
daß die
Fußstütze (20)
mit dem Sitzkissen (12) mittels eines Verbindungselementes (28),
das einen ersten und einen zweiten Endabschnitt (30 und 32) aufweist,
wobei der erste Endabschnitt (30) in einem mittleren Bereich der
Fußstütze (20)
und der zweite Endabschnitt (32) an einer im vorderen Bereich des
Grundgestells (22) vorgesehenen dritten Achse (34) schwenkbeweglich
angebracht ist, verbunden ist, so dass die...
Patent DE-10121895-B4 (DE)
Title: Solarzellenmodul und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GLENN GREGORY S
IPC: H01L27/142
Filed: 2001-05-03
Granted: 2012-05-24
Abstract: Solarzellenmodul (10; 30), mit einem Substrat (20; 40); einer ersten Solarzelle (11; 31), die mittels des Substrates (20; 40) gelagert ist und eine erste Oberseite (29) und eine erste Rückseite (21; 42) aufweist; einer zweiten Solarzelle (12; 32), die mittels des Substrates (20; 40) gelagert ist und eine zweite Oberseite (29) und eine zweite Rückseite (21; 42) aufweist, wobei die zweite Solarzelle (12; 32) benachbart zu der ersten Solarzelle (11; 31) angeordnet ist; einem leitenden Streifen (14; 34), der an der ersten oder der zweiten Oberseite (29) derart festgelegt ist, dass der Streifen (14; 34) eine Seitenkante zwischen der Oberseite (29) und der Rückseite (21; 42) einer der Solarzellen berührungslos umgreift und eine Schnittstelle zu der Rückseite (21; 42) der benachbarten Solarzelle bildet; und einer Metallbahn (19; 39a) zum elektrischen Verbinden der ersten Solarzelle (11; 31) mit der zweiten Solarzelle (12; 32), die unmittelbar zwischen dem...
Patent DE-10143976-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Vibrationen an Spiegeleinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere an Außenspiegeleinrichtungen für Kraftfahrzeuge
Inventor: FIEBAG MARIO
IPC: B60R1/02
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zur Dämpfung
von Vibrationen an Spiegeleinrichtungen für Fahrzeuge, wobei die Spiegeleinrichtung
ein mittels einer Verstelleinrichtung verstellbares Spiegelglaselement
aufweist, das mit einer Dämpfungseinrichtung
zur Absorption von auf das Spiegelglaselement einwirkenden Schwingungen
als Vibrationen gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Dämpfungseinrichtung
(22) ein um eine Drehachse (12) schwenkbares Drehelement (10) aufweist,
das mit einem entsprechend zugeordneten Gegenelement (6) in einer
Drehverbindung verbunden ist dergestalt, dass das Drehelement (10)
bei einer Verstellung des Spiegelglaselementes (2) auf dem Gegenelement
(6) abrollt, und  dass das Drehelement (10) mit wenigstens einem
Dämpfungsmittel
gekoppelt ist, das die auf das Spiegelglaselement (2) einwirkenden
Vibrationen absorbiert und damit dämpft, wobei das Drehelement
(10) bei der Vibrationsdämpfung
drehverbindungs- und/oder dämpfungsmittelbedingt
in der bezüglich
des Gegenelementes (6) eingenommenen Verstellposition gehalten ist.
Patent DE-10145937-B4 (DE)
Title: Garnwalkmaschine
Inventor: SCHOPPEL GERHARD
IPC: D02G3/02
Filed: 2001-09-18
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Garnes aus tierischen Fasern oder Mischungen
daraus, bestehend aus  – einem
Wasserbad (5) mit darin angeordneten Transportwalzen (3, 4) zur
Förderung,
Befeuchtung und Erwärmung des
Faserverbandes (2),  – dem
Wasserbad (5) nachgeordnete hin und herbewegende Gummiwalzen einer
Nitschelhose (7, 8) zur mechanischen Bearbeitung des Faserverbandes
(6) zur Auslösung der
Filzeigenschaften der Tierfasern,  – jeweils über dem Bereich des Wasserbades
und der Gummiwalzen angeordnete Umlenkstangen (11, 12) für die Rückführung des
Garns in das Wasserbad (5) zur wiederholten Befeuchtung, Erwärmung und
nachfolgender mechanischer Bearbeitung und  – anschließender Aufwindevorrichtung
(10).
Patent DE-10158213-B4 (DE)
Title: Linearstellglied
Inventor: SOMEYA MITSUHIRO
IPC: F15B15/14
Filed: 2001-11-28
Granted: 2009-10-08
Abstract: Linearstellglied mit:  einem Basismechanismus,  einer Rotationsantriebsquelle (18), die an dem Basismechanismus befestigt ist, einem Rohrelement (20), das sich in einer Axialrichtung des Basismechanismus erstreckt und von dem Basismechanismus gehalten wird,  einem internen beweglichen Element (22), das radial innerhalb des Rohrelementes (20) angeordnet und entlang des Rohrelementes (20) verschiebbar ist, wobei das interne bewegliche Element (22) eine in dem Rohrelement (20) ausgebildete Kammer (58) in eine erste Kammer (58a) und eine zweite Kammer (58b) unterteilt,  einem externen beweglichen Element (24), das radial außerhalb des Rohrelementes (20) vorgesehen und durch die magnetische Kupplungswirkung des internen beweglichen Elementes (22) gemeinsam mit dem internen beweglichen Element (22) in einer Axialrichtung des Rohrelementes (20) verschiebbar ist, und  einem Rotationsantriebskraft-Übertragungsmechanismus (28), welcher die Rotationsantriebskraft der Rotationsantriebsquelle (18) in eine Linearbewegung des internen beweglichen Elementes (22) umsetzt,  dadurch gekennzeichnet, dass das interne bewegliche Element (22) in Gleitkontakt mit einer Innenwandfläche des...