baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104596-U1 (DE)
Title: Nutzung von Personenbeförderungseinrichtungen von vorgegebenen Personenzielgruppen nach automatisierter Authentifizierung
IPC: B66B27/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Personenbeförderungseinrichtung (PBE) zur Priorisierung von Zielpersonen einer Personenzielgruppe (PZG) bei der Nutzung der Personenbeförderungseinrichtung durch die Zielperson, umfassend:
 einen Eingangssensor, welcher ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:
 einer visuellen Kamera, einer Infrarotkamera, einem Ultraschallsensor, einem LIDAR-System, einem RFID-Messsystem, magnetischem Detektionssystem oder biometrischem Sensor und geeignet ist, eine zu befördernde Zielperson zu erfassen;
 ein EDV-System, welches ausgestattet ist, die Daten vom Sensor zu übernehmen und die Zielperson der PZG direkt anhand von primären Merkmalen der Zielperson zuzuordnen, die PBE zu schalten oder zu steuern, so dass die PBE eine der zugeordneten PZG entsprechende Nutzungsfunktion ausführt.
Patent DE-202019105265-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Bereich zur flächigen Lichtabgabe
IPC: F21V13/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Leuchte (100) mit Leuchtmitteln (18) sowie einer Abdeckung (20), welche zumindest einen flächigen Bereich (25) zur Lichtabgabe aufweist, wobei der flächige Bereich zur Lichtabgabe (25) aus einem transparenten Material besteht und an zumindest einer Seite mit einer Strukturierung (26) versehen ist, und wobei zwischen den Leuchtmitteln (18) und dem flächigen Bereich (25) zur Lichtabgabe ein plattenförmiges Lichtbeeinflussungselement (30) angeordnet ist, welches mit einem Muster (35) bedruckt ist.
Patent DE-202020001315-U1 (DE)
Title: Magnetische Remanenzanalyse von Schweißnähten
IPC: B23K37/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur zwei- und/oder dreidimensionalen Charakterisierung von Bauteilen, Schweiß- und Lötverbindungen (zu charakterisierendes Volumen), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung aus einer magnetfelderzeugenden Einrichtung, die das zu charakterisierende Volumen durchflutet, aus einer Messanordnung, die die magnetische Restflussdichte (magnetische Remanenz) misst und aus einem Algorithmus, der das zu charakterisierende Volumen zwei- und/ oder dreidimensional abbildet, besteht.
Patent DE-202020001895-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Desinfektion von Gegenständen mit Handgriffen
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-05-02
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur Desinfektion von Gegenständen mit Handgriffen, indem diese einen unteren Behälter besitzen, in welchem die zu desinfizierende, Gegenstände mit dem Griff nach oben eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Behälter ein Oberteil aufgebracht wird, welches an der Innenseite UV-Strahler besitzt, die im Bereich zwischen 200 bis 300nm arbeiten.
Patent DE-202020002619-U1 (DE)
Title: Ramme
IPC: E02D7/02
Filed: 2020-06-16
Abstract: Ramme gekennzeichnet zur Verwendung verschiedener Träger Bagger Kran Stapler Frontlader usw...
Patent DE-202020005467-U1 (DE)
Title: Taschenseifenspender
IPC: A47K5/09
Filed: 2020-06-04
Abstract: Taschenseifenspender (1) mit einer das Spendergehäuse bildenden Hülse (2), die ein Seifenstück (4) umschließt, wobei die Hülse an ihrem oberen Ende durch ein Endstück (5) und an ihrer Unterseite durch ein Griffteil (6) verschlossen ist, wobei der Griff u um eine zur Hülsenlängsachse parallele oder koaxiale Achse verdrehbar ist, und am Griffteil eine Raspel (13) oder ein Messerteil fest ist, die/das an der Unterseite des Seifenstücks anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die das Spendergehäuse bildende Hülse (2) zusätzlich die Verpackung des nachladbaren Seifenstücks (4) bildet, so dass beim Nachladen eines neuen Seifenstücks die Verpackungshülse des neuen Seifenstücks das neue Spendergehäuse bildet.
Patent DE-202021002206-U1 (DE)
Title: Kelchglas-Halter/-Träger
IPC: A47G33/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Kelchglas-Halter/-Träger zur Aufnahme von Kelch-Gläsern entsprechend Figur 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kelchglas-Halter/-Träger (4) in der Form eines Kreuzes ausgebildet ist.
Patent DE-202021100152-U1 (DE)
Title: Vorrichtung in Form einer Steighilfe für die Montage auf einem Kleinlastkastenwagen
IPC: E06C5/02
Filed: 2021-01-14
Abstract: Vorrichtung in Form einer Steighilfe für die Montage auf einem Kleinlastkastenwagen sowie Kleinlastkastenwagen mit auf dessen Dach montierter Vorrichtung in Form einer Steighilfe, bestehend aus
 - einer auf dem Wagendach montierten oder montierbaren Installations-Plattform (1),
 - einem auf der Plattform (1) montierten, um eine vertikale Achse drehbar gelagerten Lagerbock (2) mit Seitenwangen (3),
 - einer zwischen den Seitenwangen (3) schwenkbar montierten ersten Treppe (4) mit Handlauf und Treppenstufen (5), die zwischen Wangen (6) der ersten Treppe (4) fixiert sind, wobei die erste Treppe (4) in eine aufgeschwenkte Arbeitslage und eine abgeschwenkte Nichtgebrauchslage schwenkbar ist,
 - einem zwischen dem Lagerbock (2) und einer Quertraverse (8) der ersten Treppe (4) angelenkten Aktionsteil, insbesondere Hydraulikzylinder (9), zum Schwenken der ersten Treppe (4) in die alternativen Lagen,
 - einem vorzugsweise in einem Stauraum (10) des Wagens installierten, elektrischen Stellteil, insbesondere einer Hydraulikpumpe, das bzw. die mit dem Aktionsteil, insbesondere dem Hydraulikzylinder (9) funktionabel verbunden ist,
 - einer vorzugsweise im Wagen lösbar untergebrachten zweiten Treppe mit Handlauf und Treppenstufen, die zwischen Wangen der zweiten Treppe fixiert sind, wobei die zweite Treppe in einer Arbeitslage auf einem Boden aufsteht und vorzugsweise an Bestandteilen des Wagendaches lösbar befestigt ist und in einer Nichtgebrauchslage vorzugsweise in einem Stauraum des Wagens untergebracht ist.
Patent DE-202022000377-U1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung zur Durchführung von visuellen Inspektionen, insbesondere an Rotorblättern einer Windenergieanlage, sowie zur Überprüfung eines Blitzschutzsystems des Inspektionsobjektes.
IPC: F03D80/50
Filed: 2022-02-15
Abstract: Inspektionsvorrichtung zur Zustandsermittlung von zu inspizierenden Objekten,  dadurch gekennzeichnet , dass die Vorrichtung (1) mit einer Inspektionskamera (4) ferngesteuert an einer Führung (3) entlang des Inspektionsobjektes (2) bewegt wird und mit einer mitgeführten Messleitung (6) Blitzschutzsysteme auf Funktion geprüft werden können.
Patent DE-202022100176-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung
IPC: A45C13/10
Filed: 2022-01-13
Abstract: Öffnungs- und Schließvorrichtung zur Verwendung in Verbindung mit einem ersten Gehäuse und einem zweiten Gehäuse, die aneinander anliegen können, wobei die Öffnungs- und Schließvorrichtung Folgendes umfasst:
 eine Befestigungsvorrichtung, umfassend:
 einen Befestigungsabschnitt, der an dem ersten Gehäuse angeordnet ist und ein Befestigungsloch aufweist;
 ein Befestigungselement, das mit einem Ende an einer Außenseite des zweiten Gehäuses angelenkt ist, wobei bei an dem zweiten Gehäuse anliegendem erstem Gehäuse das Befestigungselement gedreht werden kann, so dass das andere Ende in das Befestigungsloch eingeführt wird und somit an den Befestigungsabschnitt anrastet;
 eine Begrenzungsvorrichtung, umfassend:
 eine Antriebsvorrichtung, die an dem ersten Gehäuse angeordnet ist;
 einen Begrenzungsabschnitt, der an der Innenseite des ersten Gehäuses angeordnet ist;
 ein Begrenzungselement, das an einer Innenseite des zweiten Gehäuses angeordnet ist, wobei ein Ende des Begrenzungselements einen Begrenzungselement-Endabschnitt aufweist, der bei an dem zweiten Gehäuse anliegendem erstem Gehäuse an den Begrenzungsabschnitt anrasten kann;
 wobei die Antriebsvorrichtung das Anrasten des Befestigungselements an den Befestigungsabschnitt und das Anrasten des Begrenzungselement-Endabschnitts an den Begrenzungsabschnitt unter Einwirkung einer externen Kraft aufheben kann.
Patent DE-202022102280-U1 (DE)
Title: Fügewerkzeug zum Fügen eines elastisch verformbaren Formbauteils an einem Kunststoffbauteil
IPC: B29C65/02
Filed: 2022-04-27
Abstract: Fügewerkzeug (1) zum Fügen eines elastisch verformbaren Formbauteils (2) an einem Kunststoffbauteil (3), das sich in einem zumindest teilweise plastifizierten Zustand befindet, im Bereich einer Anbringfläche (6), mit
 - einem Anpresselement (5) zum Pressen des Formbauteils (2) gegen die Anbringfläche (6) des Kunststoffbauteil (3);
 - einer an dem Anpresselement (5) angebrachten Halteeinrichtung (7) zum Halten des Formbauteils (2) an dem Anpresselement (5); und
 - einer Vorschubvorrichtung (8) zum Bewegen des Anpresselements (5) in einer Richtung zu und weg von der Anbringfläche (6) des Kunststoffbauteils (3); wobei das Fügewerkzeug (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass
 - das Anpresselement (5) eine Flächenausdehnung parallel zu der Anbringfläche (6) des Kunststoffbauteils (3) aufweist, so dass das Anpresselement (5) das Formbauteil (2) ausschließlich in einem Mittelbereich kontaktiert.
Patent DE-202022105767-U1 (DE)
Title: Außenentleerungsventil-Frostschutzvorrichtung eines Indirektluftkühlers
IPC: F28F17/00
Filed: 2022-10-12
Abstract: Außenentleerungsventil-Frostschutzvorrichtung eines Indirektluftkühlers, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 ein Frostschutz-Entleerungsventil-Montagesystem (100), das ein Luftkühlturmdach (101), einen Kühler (102), ein automatisches Entleerungsventil (103) und ein Verbindungs-Frostschutzrohr (104) umfasst, wobei in dem Luftkühlturmdach (101) mehrere Kühler (102) eingebaut sind, wobei ein Wasseraustrittsende des Kühlers (102) mit einem Entleerungshauptrohr (102a) verbunden ist, dessen Wasseraustrittsende mit dem automatischen Entleerungsventil (103) verbunden ist, das sich außerhalb des Luftkühlturmdaches (101) befindet und an einem Ende ferner mit dem Verbindungs-Frostschutzrohr (104) verbunden ist, wobei an dem Verbindungs-Frostschutzrohr (104) ein Wasserventil (104a) vorgesehen und ein Wasseraustrittsende des Verbindungs-Frostschutzrohres (104) mit einem Wasserrücklauf-Hauptrohr (104b) verbunden ist.
Patent DE-202022106268-U1 (DE)
Title: Becherdeckelstruktur und Trinkbecher
IPC: B65D47/08
Filed: 2022-11-08
Abstract: Becherdeckelstruktur, umfassend
 - einen Verbindungsdeckel, und
 - einen Klappdeckel, der auf einer Seite mit dem Verbindungsdeckel gelenkig verbunden ist und mit einem elastischen Element an der Gelenkstelle versehen ist, und der auf der gegenüberliegenden Seite über ein Tastenschloss mit dem Verbindungsdeckel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element eine Doppeltorsionsfeder ist, die eine U-förmige Grenzmontageleiste und zwei Torsionsfedern umfasst, die jeweils mit den beiden Enden der Grenzmontageleiste verbunden sind, dass auf dem Verbindungsdeckel ein Gelenksitz vorgesehen ist, der mit einem Montageschlitz für die Grenzmontageleiste versehen ist, und dass auf dem Klappdeckel ein Paar Gelenkohren vorgesehen sind, die dem Gelenksitz entsprechen, wobei jedes Gelenkohr mit einem Montagehohlraum für die Torsionsfeder versehen ist, wobei der Gelenksitz, die Gelenkohren und die Doppeltorsionsfeder über eine Gelenkachse verbunden sind; und wobei auf dem Boden des Gelenksitzes auch eine Verstärkungsrippe vorgesehen ist, die mit einem Tragebandloch versehen ist.
Patent DE-202023102292-U1 (DE)
Title: Bremsbelag mit korrosionsgeschützter Kontaktfläche und Scheibenbremse
IPC: F16D69/02
Filed: 2023-04-27
Abstract: Bremsbelag (1) mit einer Bremsbelagträgerplatte (5) mit einem Metallgrundkörper (8) und einem Reibbelag (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Metallgrundkörper (8) zumindest zwei gegenüberliegende zu einem Bremsträger gerichtete Kontaktflächen (3) aufweist, wobei zumindest die Kontaktflächen (3) eine Sheradisierungsschicht (2) als Korrosionsschutz aufweisen.
Patent DE-202023103062-U1 (DE)
Title: System zum Schutz von Frauen vor Belästigung
IPC: G08B25/12
Filed: 2023-06-03
Abstract: Ein System zum Schutz und zur Gewährleistung der Sicherheit vor belästigten Frauen in der Gesellschaft, wobei das System eine einfache GUI-Schnittstelle umfasst, die es Opfern ermöglicht, Fälle von häuslicher Gewalt, Vergewaltigung, Entführung und anderen Formen von Gewalt zu registrieren, ohne zur Polizeistation gehen zu müssen.
Patent DE-202023103693-U1 (DE)
Title: Ausgleichselement für eine Magnetresonanztomographie-Vorrichtung
IPC: G01R33/3873
Filed: 2023-07-04
Abstract: Ausgleichselement (31) zum Ausgleichen eines Hauptmagnetfelds einer Magnetresonanztomographie-Vorrichtung, umfassend ein ferromagnetisches Material und mindestens eine Aussparung (32), wobei die mindestens eine Aussparung (32) auf einer Oberfläche des Ausgleichselements (31) angeordnet ist und zur Erhöhung eines Verhältnisses einer Außenabmessung des Ausgleichselements (31) zu einer Menge des ferromagnetischen Materials ausgelegt ist.
Patent DE-202023106302-U1 (DE)
Title: Gebäude in Skelett-Hybridbau
IPC: E04B1/20
Filed: 2023-10-30
Abstract: Mehrstöckiges Gebäude, welches eine aus Stahlbeton gefertigte Skelettstruktur und wenigstens eine Zwischengeschossdecke aus Holz aufweist, wobei die Skelettstruktur vertikal verlaufende Stahlbetonstützen (2) und horizontal verlaufende Stahlbetonunterzüge (3), welche die Stützen verbinden, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischengeschossdecke aus Holz gebildet ist, wobei vorgefertigte Holzelemente (6) auf den Unterzügen aufgelagert sind, und die Stahlbetonstützen (2) zum Bilden eines über der Zwischengeschossdecke liegenden Geschosses oberhalb der Holzelemente (6) auf die Stahlbetonstützen (2) des darunterliegenden Geschosses aufbetoniert sind.
Patent DE-212007000011-U1 (DE)
Title: Einstückiges flexibles Skateboard
Filed: 2007-03-22
Abstract: Flexibles
Skateboard, umfassend:  – eine
einstückige
Standfläche,
die aus einem um eine Verdrehungsachse verdrehbaren Material hergestellt
ist, wobei die einstückige
Standfläche
ein Paar von Fußstützbereichen
entlang der Verdrehungsachse, im wesentlichen an jedem Ende der
Standfläche,
zum Stützen
der Füße eines Benutzers
und einen zentralen Abschnitt zwischen den Fußstützbereichen umfaßt, und  – ein Paar
von Radanordnungen, die jeweils ein einzelnes Rad besitzen, das
zur rollenden Rotation montiert ist, wobei jede Radanordnung unter
einem der Fußstützbereiche
für den
Benutzer zur steuernden Rotation um eine eines Paares von im allgemeinen
parallelen Drehachsen, die jeweils einen ersten spitzen Winkel mit
der Verdrehungsachse bilden, montiert ist,  – wobei der zentrale Abschnitt
hinreichend schmaler als die Fußstützbereiche
ist, um es dem Benutzer zu erlauben, durch Verdrehen der Plattform
abwechselnd in eine erste Richtung und dann in eine zweite Richtung
zu der rollenden Rotation der Laufräder Energie hinzuzufügen.
Patent DE-212018000173-U1 (DE)
Title: Auslegersonnenschirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Auslegersonnenschirm (2), umfassend:eine Stange (4);ein Gleitelement (6), wie beispielsweise einen Griff, das entlang der Stange (4) verschiebbar ist;eine Auslegeranordnung (8), die von der Stange (4) getragen ist und einen Ausleger (14), der schwenkbar an dem Gleitelement befestigt ist, und einen Steg (12) umfasst, der mit einem ersten Ende schwenkbar an der Stange (4) und mit einem zweiten Ende schwenkbar an dem Ausleger (14) angelenkt ist, undeinen Dachmechanismus (10), der von der Auslegeranordnung (8) freihängend getragen ist und durch Ziehen einer zumindest zwischen dem Gleitelement (6) und dem Dachmechanismus (10) auf einem Weg (P1-P2-30-32-34, P4-P3-48-50-32-34) zu dem Dachmechanismus (10) verlaufenden Schnur (26, 44) betätigbar ist,wobei die Auslegeranordnung (8) durch Verschieben des Gleitelements ausfahrbar ist, so dass das Verschieben des Gleitelements zu einem gleichzeitigen seitlichen Ausfahren der Auslegeranordnung weiter von der Stange der Auslegeranordnung (8) weg und einer Betätigung des Dachmechanismus (10) führt,wobei die Schnur (26, 44) auf einem Teil des Weges entlang der Stange (4) über einen Abstand (d12, d34) zwischen einem ersten Punkt (P1, P3) auf oder angrenzend an die Stange (4) und einem zweiten Punkt (P1, P4) verläuft, der mit dem Gleitelement (6) beweglich ist, so dass das Verschieben (A) des Gleitelements (6) in einer vorbestimmten Richtung entlang der Stange den Abstand (d12, d34) vergrößert, wodurch der Weg verlängert wird, was zu einer Zugwirkung der Schnur (26, 44) auf den Dachmechanismus (10) führt.
Patent DE-212018000317-U1 (DE)
Title: Fugenhalter für die Verlegung von Kunststeinverblendern
IPC: E04F21/165
Filed: 2018-10-29
Abstract: Der Fugenhalter für die Verlegung von Natur- und Kunststeinverblendern zeichnet sich dadurch aus, dass er aus extrudiertem Polystyrolschaum hergestellt ist; dabei weist der Fugenhalter die Form eines Parallelepipeds auf, dessen Höhe und Breite äqual und der Fugenbreite gleich sind, die beim Verlegen von Kunststeinplatten erreicht werden sollte, und dessen Länge größer als die Breite ist.
Patent DE-212019000028-U1 (DE)
Title: Ein tragbares flexibles Sensorgerät
IPC: G12B9/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein tragbares flexibles Sensorgerät dadurch gekennzeichnet, dass es einen Tragring (1), einen Isolator (2), ein Montagebasisband (3) und eine Einstellkomponente (4) umfasst. Der Tragring (1) ist eine Ringstruktur mit einem Hohlraum im Inneren. Das erste Durchgangsloch (103) ist am Innenumfang des Tragrings (1) angeordnet. Mehrere ersten Durchgangslöchern (103) sind um die Mittelachse des Tragrings (1) angeordnet. Der Isolator (2) ist eine Ringstruktur. Am Isolator (2) ist ein zweites Durchgangsloch (201) angeordnet. Der Isolator (2) ist koaxial zum Tragring (1) angeordnet. Der Isolator (2) ist an der Innenwand des Tragrings (1) angeordnet und der Innenhohlraum des Tragrings (1) ist in den ersten Hohlraum (104) und den zweiten Hohlraum (105) unterteilt. Der erste Hohlraum (104) befindet sich auf der von der Mittelachse des Tragrings (1) abgewandten Seite des zweiten Hohlraums (105). Mehrere Gruppen von Einstellkomponenten (4) sind um die Mittelachse des Tragrings angeordnet und entsprechen der ersten Durchgangslöchern (103) nacheinander. Die Einstellkomponente (4) umfasst eine Führungsstange (402), ein Verbindungsteil (403) und einen elastischen Teil (404). Die Führungsstange (402) verläuft durch das zweite Durchgangsloch (201) und ist gleitbar mit dem Isolator (2) verbunden. Der Verbindungsteil (403) ist eine Bogenplattenstruktur. Der Verbindungsteil (403) ist jeweils entlang beider Seiten der radialen Richtung des Tragrings (1) mit dem Montagebasisband (3) und der Führungsstange (402) verbunden. Der elastische Teil (404) ist radial entlang des Tragrings (1) angeordnet, ein Ende ist mit dem Isolator (2) verbunden und das andere Ende ist mit dem Verbindungsteil (403) verbunden. Das Montagebasisband (3) ist eine ringförmige Struktur und befindet sich auf der Innenseite des Verbindungsteils (403).
Patent BR-MU8700767-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamento em dispositivo mecÂnico para escavadeiras, carregadeiras e caÇambas de trator
Inventor: GUZMAN ESPINOSA MANUEL ERNESTO
IPC: E02F9/28
Filed: 2007-05-30
Abstract: APERFEIÇOAMENTO EM DISPOSITIVO MECÂNICO PARA ESCAVADEIRAS, CARREGADEIRAS E CAÇAMBAS DE TRATOR. Refere-se a presente Patente de Modelo de Utilidade a um dispositivo mecânico denominado "Ponta" que é um utensílio aplicável às operações de escavações, carregamento, extrações de minerais e movimentação de terra, caracterizado em relação aos modelos existentes, pelo acréscimo de melhorias introduzidas que trazem reforços de fundição como parte do corpo da peça na sua produção, o que cria reforços em zonas de alta exigência de impacto e desgaste por abrasão, retardando o desgaste do material, proporcionando maior vida útil da peça. O dito dispositivo é constituído de corpo provido de paredes (1) e o acréscimo de nervuras (2) em formato de rede no ponto critico (zona de penetração da ponta) da peça, que permitem uma maior facilidade de penetração da peça no solo, aumentando sua capacidade de movimentação de terra e ao mesmo tempo, criam uma massa de material de desgaste, desta forma, o próprio material explorado se torna material de desgaste, criando o efeito chamado de proteção autógena.
Patent BR-MU8701389-U2 (BR)
Title: haste para cerca elÉtrica
Inventor: MORAIS EDGAR MISSIAS
IPC: A01M29/24
Filed: 2007-04-11
Abstract: HASTE PARA CERCA ELÉTRICA. Patente de Modelo de Utilidade para urna haste de cerca elétrica que é compreendida por um perfil de chapa de ferro ou aço que pode ser galvanizada ou pintada ou em plástico maciço 1, medindo de 15 cm até 2mt de comprimento 19, tampa de borracha para evitar acúmulo de umidade em seu interior 2, caso a tampa venha se soltar, ou seja removida por mal manuseio, a dita peça é dotada de um furo para vazão de água 3, podendo ser variada em formato estrelada e sua largura de O,5mm ate 4Omm de espessura 18, parafusos para fixar os isoladores que por sua vez, podem ter variações de modelos conforme fornecedores 10, 11, 12 e 13, furos para fixar no muro caso haja necessidade 4 e 5, os 3 isoladores podem ser variados de acordo com a marca, modelo e fabricante 6,7,8 e 9.
Patent BR-MU8701939-U2 (BR)
Title: disposiÇço em tampo basculante
Inventor: DAROIT CESAR PAULO
IPC: H04N5/64
Filed: 2007-11-12
Abstract: DISPOSIÇçO EM TAMPO BASCULANTE. Dotado de uma moldura horizontal (1) que delimita uma abertura (2) cujo acesso é controlado por um tampo basculante (5), cuja movimentação é obtida por duas chapas verticais inferiores (6) com sulcos curvos (7), aos quais são fixadas por articulações móveis (8) duas barras rígidas (9) presas na face inferior do tampo basculante (5), que por sua vez é conectado a um cabo (10) acionado por um motor (11).
Patent BR-MU8801491-U2 (BR)
Title: coluna elevatória para pessoa
Inventor: POZZETTI RUI
IPC: B66B20/00
Filed: 2008-06-03
Abstract: COLUNA ELEVATóRIA PARA PESSOA. Patente de modelo de utilidade, é compreendida por uma coluna 1 com pés 2 e suporte 3 tendo nela encaixados externamente suporte do assento 4 e suporte do pedal 5 que deslizam longitudinalmente para dma ou para baixo. Os suportes, do assento 4 e do pedal 5, travam-se na coluna 1 devido ao fato que os lados internos dos mesmos têm o mesmo formato do perfil externo da coluna 1 e, como o assento 6 e o pedal 10 estão afastados do eixo da coluna 1, faz com que qualquer pressão exercida tanto sobre o assento 6 como no pedal 10 travem esses suportes na coluna 1 pela ação fricativa. O operador, sentado no assento 6, apoia os pés no pedal 10, levanta-se até ficar em pé, e, naturalmente faz pressão no pedal 10 que este abaixa levantando o braço de elevação 11 e o suporte do assento 4. Já elevado o assento, o operador senta-se novamente e, aliviando os pés, faz com que o suporte do pedal 5 suba e retome à posição inidal, pela ação das molas de retorno 12. A sequência destes movimentos, fará o operador subir até a altura desejada. Para descer, o operador puxa a alavanca 8, que pressiona as sapatas de freio 7 contra a coluna 1, eliminando assim a ação fricativa exercida pelo suporte do assento 4 na coluna 1, e, a velocidade de descida é controlada pelo operador que puxa menos ou mais a alavanca 8.
Patent BR-MU8900334-U2 (BR)
Title: banco de autómovel com encosto, assento e apoio para as pernas em tecido sintético telado, e apoio lombar e apoio lateral das pernas em espuma moldada com revestimento em couro ou tecido
Inventor: BORGES FERNANDO EUSTAQUIO DE SOUSA
IPC: B60N2/58
Filed: 2009-01-27
Abstract: BANCO DE AUTOMóVEL COM ENCOSTO, ASSENTO E APOIO PARA AS PERNAS EM TECIDO SINTéTICO TELADO, E APOIO LOMBAR E APOIO LATERAL DAS PERNAS EM ESPUMA MOLDADA COM REVESTIMENTO EM COURO OU TECIDO. O Banco para automóveis feito em estrutura de tubo de metal (fig.06) e revestimento em tecido telado sintético de alta resistência (fig. 01, 02, 03 e 04) visa proporcionar maior conforto para usuários de veículos. Constituído de peças modulares (fig.07) que permitem sua troca fácil e barata em casos de avaria, sendo adaptável para qualquer tipo de veiculo. Por ser a parte em contato com o usuário sem revestimento em espuma e tecido fechado (fig.0 1), permite uma grande ventilação e baixa absorção de calor, mantendo apenas em espuma moldada e revestimento em couro ou tecido, o apoio lombar do encosto (15-fig.07), o apoio lateral das pernas (5-fig.07) e o encosto de cabeça (1 1-fig.07). O banco será produzido em vários tipos de tonalidades de cores, adaptando-se a maioria dos veículos hoje produzidos.