baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115605-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentarium und Verfahren
Inventor: BEGER JENS
IPC: A61B34/10
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrumentarium mit einem Navigationssystem, das eine eine Kamera aufweisende optische Erfassungseinheit aufweist und eine mit dieser gekoppelte Datenverarbeitungseinheit, mit einem medizintechnischen Artikel sowie einer Markiereinrichtung, welche direkt oder indirekt am Artikel gehalten und in definierter räumlicher Anordnung zu diesem positioniert ist, oder welche Markiereinrichtung vom Artikel umfasst oder gebildet ist, wobei mit dem Navigationssystem die Lage und Orientierung der Markiereinrichtung ermittelbar ist, wobei mittels der Erfassungseinheit mindestens eine Aufnahme der Markiereinrichtung und des Artikels erstellbar ist und die Position und Form des Artikels von der Datenverarbeitungseinheit anhand einer Aufnahme ermittelbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ermitteln der Form eines medizintechnischen Artikels.
Patent DE-102016115759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer superjunction-halbleitervorrichtung und superjunction-halbleitervorrichtung
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L21/336
Filed: 2016-08-25
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel eines Verfahrens zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung in einem Halbleiterkörper (106) eines Wafers umfasst ein Bilden einer Maske (102) auf einer Oberfläche (104) des Halbleiterkörpers (106). Die Maske (102) umfasst eine Vielzahl von ersten Maskenöffnungen (108) in einem Transistorzellgebiet (110) und ein Maskenöffnungsdesign (109) außerhalb des Transistorzellgebietes (110). Das Maskenöffnungsdesign (109) umfasst eine zweite Maskenöffnung (1091) oder eine Vielzahl von zweiten Maskenöffnungen (1092), das Transistorzellgebiet (110) umgebend. Die Vielzahl von zweiten Maskenöffnungen (1092) ist aufeinanderfolgend unter lateralen Abständen kleiner als eine Breite der Vielzahl von zweiten Maskenöffnungen (1092) angeordnet. Eine Vielzahl von ersten Trenches (111) ist in dem Halbleiterkörper bei den ersten Maskenöffnungen (108) gebildet. Ein oder eine Vielzahl von zweiten Trenches (1121, 1122) ist bei der einen oder der Vielzahl von zweiten Maskenöffnungen (1091, 1092) gebildet. Die ersten Trenches (111) und der eine oder die Vielzahl von zweiten Trenches (1121, 1122) sind mit einem wenigstens ein Halbleitermaterial aufweisenden Füllmaterial (124) gefüllt.
Patent DE-102016117597-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Bandlücken-Struktur auf einem Chip zur Rauschunterdrückung
Inventor: TSAI MING HSIEN
IPC: H01L27/08
Filed: 2016-09-19
Abstract: Ein integrierter Schaltungs-(IC)-Die zur Rauschunterdrückung einer elektromagnetischen Bandlücke (EBG) wird bereitgestellt. Ein Leistungsnetz und ein Massenetz sind innerhalb einer Back-End-Of-Line-(BEOL)-Region gestapelt, die über einem Halbleitersubstrat liegt, und eine Spule ist über dem Leistungs- und dem Massenetz angeordnet. Die Spule umfasst mehrerer Spulensegmente, die übereinander gestapelt und Ende-zu-Ende zwischen Anschlüssen der Spule verbunden sind, um eine Länge der Spule zu definieren. Ein Kondensator liegt unter dem Leistungs- und dem Massenetz und ist mit der Spule in Reihe verbunden. Jeweilige Anschlüsse des Kondensators und der Spule sind jeweils mit dem Leistungs- und dem Massenetz gekoppelt. Ein Verfahren zum Herstellen des IC-Dies wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102016119295-A1 (DE)
Title: Messerpaket
Inventor: PINK WOLFGANG
IPC: B27L11/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messerpaket (2) zur Anordnung auf einer Zerspanungseinheit, umfassend einen Messerträger (3), eine Klemmplatte (4) sowie ein zwischen dem Messerträger (3) und der Klemmplatte (4) eingeklemmtes Messer (5), wobei die Klemmplatte (4) ein Basisteil (9) sowie mindestens ein austauschbares Verschleißteil (10) umfasst, wobei das mindestens eine Verschleißteil (10) lösbar mit dem Basisteil (9) verbunden ist.
Patent DE-102016121419-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA KATSUHIRO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein begrenzter Anzeigebereich, der in einem Fahrzeug bereitgestellt ist, wird effektiv verwendet, um einem Fahrer Fahrunterstützungsinformationen bereitzustellen. Wenn eine Benachrichtigungsbedingung für Fahrunterstützungsinformationen erfüllt ist, erzeugt eine Informationenverarbeitungseinheit die Fahrunterstützungsinformationen und bestimmt, ob die Fahrunterstützungsinformationen priorisierte Fahrunterstützungsinformationen oder nicht-priorisierte Fahrunterstützungsinformationen sind. Wenn die Fahrunterstützungsinformationen die priorisierten Fahrunterstützungsinformationen sind, überträgt die Informationenverarbeitungseinheit eine Ausgabeanforderung für die Fahrunterstützungsinformationen an eine HUD-ECU. Als eine Folge werden die Fahrunterstützungsinformationen auf einem Head-up-Display angezeigt. Wenn andererseits die Fahrunterstützungsinformationen die nicht-priorisierten Fahrunterstützungsinformationen sind, überträgt die Informationenverarbeitungseinheit eine Ausgabeanforderung für die Fahrunterstützungsinformationen an eine Messinstrumenten-ECU. Als eine Folge werden die Fahrunterstützungsinformationen auf einer Messinstrumentenanzeige angezeigt.
Patent DE-102016123487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen von Dichtungsprofilen mit einer Klebeschicht an Fahrzeugkarosserien oder deren Teilen
Inventor: THOMMES LOTHAR
IPC: B62D65/06
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anbringen von Dichtungsprofilen an Fahrzeugkarosserien oder deren Teilen, wobei das Dichtungsprofil aus einer Abspuleinheit abgezogen und mit einer an dem Dichtungsprofil angeordneten Klebeschicht entlang einer für die Anbringung vorgesehenen Applikationslinie an der Fahrzeugkarosserie oder dem Teil der Fahrzeugkarosserie mittels einer Andruckrolle eines Applikationskopfes aufgerollt wird.Die Erfindung basiert auf dem Gedanken, durch Anordnung eines automatischen optischen Inspektionssystems innerhalb der Applikationseinrichtung auf Anwenderseite unmittelbar Fehlstellen und Stoßstellen des Dichtungsprofils zu erkennen, d.h. insbesondere ohne das Markierungen an dem auf der Rolle aufgewickelten Dichtungsprofil erforderlich sind oder ein Datenhandling zwischen dem Dichtungsprofilhersteller und dem Anwender erforderlich wäre.
Patent DE-102016124135-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von Windenergieanlagen
Inventor: BOER WOLFGANG DE
IPC: F03D80/60
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von Windenergieanlagen (100), insbesondere eines Windparks (112). Der Leistungsbegrenzungsmodus umfasst hierbei die Schritte Abschalten mindestens einer der Windenergieanlagen (100) und Betreiben (40) mindestens einer von der abgeschalteten Windenergieanlage (100) unterschiedlichen Windenergieanlage (100), Aktivieren (38) einer Generatorheizung der abgeschalteten Windenergieanlage (100), Abschalten der betriebenen Windenergieanlage (100) bei oder nach dem Auftreten eines vordefinierten Ereignisses, insbesondere nach Ablauf einer vordefinierten Zeitdauer oder beim Erreichen eines vordefinierten Zeitpunkts, und Aktivieren der Generatorheizung der bei oder nach dem Auftreten des vordefinierten Ereignisses abgeschalteten Windenergieanlage (100).Ferner betrifft die Erfindung einen Windpark (112) sowie eine Windenergieanlage (100) zum Ausführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102016125575-A1 (DE)
Title: Verbesserter Schutz, verbesserte Diagnose und verbesserte Steuerung einer Leistungsverteilung und Steuereinrichtungen
Inventor: PIZZUTI ROBERT
IPC: H03K17/08
Filed: 2016-12-23
Abstract: Systeme, Anordnungen, Verfahren und Techniken zum Ausführen kalibrierter Messungen von Strömen durch Schalter in einer elektronischen Steuereinrichtung werden offenbart. Bei einem Beispiel umfasst eine Anordnung ein Stromsensorsystem; eine Steuereinheit, die funktionsfähig mit dem Stromsensorsystem verbunden ist; und einen oder mehrere Schalter, die funktionsfähig mit der Steuereinheit verbunden sind. Das Stromsensorsystem ist dazu ausgebildet, eine Messung eines Stroms zu empfangen, der durch mindestens einen Schalter des einen oder der mehreren Schalter geleitet wird. Das Stromsensorsystem ist außerdem dazu ausgebildet, eine Messung eines kalibrierten Gesamtstroms für den einen oder die mehreren Schalter auszuführen. Das Stromsensorsystem ist außerdem dazu ausgebildet, mindestens teilweise aufgrund eines Vergleichs der Messung des Stroms, der durch den mindestens einen Schalter geleitet wird, mit der Messung des kalibrierten Gesamtstroms für den einen oder die mehreren Schalter einen kalibrierten Stromwert für den mindestens einen Schalter zu ermitteln.
Patent DE-102016203102-A1 (DE)
Title: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen
Inventor: MALDONADO QUINTO DANIEL
IPC: F24S20/20
Filed: 2016-02-26
Abstract: Bei einem Receiver (1) für Solarenergiegewinnungsanlagen (100), mit einer Tragstruktur (7), die Absorbermodule (11) trägt, und mit mehreren Luftrohren (21), wobei die Absorbermodule (11) jeweils einen frontseitigen Absorberkörper (17) und einen Heißluftkanal (19) enthalten, wobei sich an jeden Heißluftkanal (19) eines der Luftrohre (21) anschließt und die Absorbermodule (11) jeweils von Prozessluft durchströmbar sind, die als Wärmeträgermedium einem Verbraucher zuführbar ist, wobei zumindest die Luftrohre mit rückgeführter Rückluft kühlbar sind, die an der Frontseite austritt, um in die Absorbermodule eingesaugt zu werden, ist vorgesehen, dass ausgewählte Luftrohre (21a) frontseitig jeweils mit einem Ausströmmodul verbunden sind, wobei die Ausströmmodule benachbart zu Absorbermodulen (11) angeordnet sind und die Rückluft frontseitig aus den Ausströmmodulen austritt.
Patent DE-102016212556-A1 (DE)
Title: Dilatometer für Elektrodenstapel
Inventor: SAUERTEIG DANIEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dilatometer (1) zum Erfassen eines bei einem Aufladen eines Elektrodenstapels (12) vorkommenden Expansionsbestrebens des Elektrodenstapels (12). Das Dilatometer umfasst eine Trägereinheit (10) mit einem Träger (11) zum Aufnehmen des Elektrodenstapels (12) und zwei Kontaktelemente, über die ein elektrisches Aufladen des Elektrodenstapels (12) erfolgen kann, wenn der Elektrodenstapel (12) mit einer ersten Außenfläche auf dem Träger (11) aufliegt. Das Dilatometer (1) umfasst ferner eine Kraftübertragungseinheit (20) mit einem Kraftübertragungselement (21), das dazu vorgesehen ist, beim Aufladen des Elektrodenstapels (12) eine zweite Außenfläche des Elektrodenstapels (12) mittels eines ersten Endes stets zu kontaktieren und eine freie Expansion des Elektrodenstapels (12) zuzulassen und/oder eine der freien Expansion entgegenwirkende erste Kraft auf den Elektrodenstapel (12) auszuüben. Das Dilatometer (1) umfasst weiterhin eine Messeinheit (14, 26), die dazu ausgebildet ist, beim Aufladen des Elektrodenstapels (12) eine Bewegung des Kraftübertragungselements (21) und/oder die erste Kraft zu messen.
Patent DE-102016213418-A1 (DE)
Title: Dämmelement zum Verkleiden von Körpern
Inventor: MASEK PAVEL
IPC: F16L59/14
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämmelement (1) zum Verkleiden, insbesondere für Heizkessel, Warmwasserspeicher, Pufferspeicher, Wärme- und/oder Kälteerzeuger, Wärme- und/oder Kältespeicher, mit zumindest einer Dämmschicht (4) und einer mit der zumindest einen Dämmschicht (4) verbundenen Trägerschicht (5), welche die Form des Dämmelementes (1) definiert, wobei die Trägerschicht (5) an einem Verbindungsabschnitt (6) mittels einem Koppelelement (7) mit einem weiteren Abschnitt (8) der Trägerschicht (5), oder mit einer weiteren Trägerschicht (5) eines weiteren Dämmelementes (1) gekoppelt ist. Das Koppelelement (7) an der Trägerschicht (5) ist durch einen Reißverschluss (9) gebildet.
Patent DE-102016213629-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEIDER CHRISTIAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (10) für einen Innenraum (14) eines Kraftfahrzeugs (16), mit einem ein Innenverkleidungsteil (20) aufweisenden Dachmodul (18) für ein Fahrzeugdach (22) des Kraftfahrzeugs (16), wobei das Innenverkleidungsteil (20) eine Flächenleuchte (24) aufweist, die in einem Bereich oberhalb einer Position eines zugeordneten Fahrzeugsitzes (26) des Kraftfahrzeugs (16) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die Flächenleuchte (24) Augen einer auf dem Fahrzeugsitz sitzenden vorgegebenen Person (28) mit Licht derart beaufschlagt, dass eine erste Sichtlinie (30) der Augen zu einem in eine Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (16) vorderen Ende der Flächenleuchte (24) und eine zweite Sichtlinie (32) der Augen zu einem in die Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (16) hinteren Ende der Flächenleuchte einen Sehwinkel (34) in einer sich in die Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (16) erstreckenden und vertikalen Ebene bilden, der wenigstens 45° beträgt.
Patent DE-102016215615-A1 (DE)
Title: System zum Überwachen einer Flüssigkeitsaufnahme eines Benutzers und Verfahren zum Betrieb des Systems
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: G01F23/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Es ist ein System 2 zum Überwachen einer Flüssigkeitsaufnahme eines Benutzers 3 gezeigt. Das System umfasst eine Überwachungseinrichtung 4, die ausgebildet ist, eine aus einem Behälter 10 entnommene Flüssigkeitsmenge zu bestimmen, eine Schnittstelle 6, die ausgebildet ist, um von einem Vitalparametersensor 12 einen Vitalparameter 14 des Benutzers 3 des Systems zu empfangen und eine Animationseinrichtung 8, die ausgebildet ist, abhängig von der entnommenen Flüssigkeitsmenge 16 und dem Vitalparameter 14, den Benutzer 3 zum Trinken zu animieren.
Patent DE-102016217135-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIESTELHORST AXEL
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug, der ein insbesondere blasgeformter Kunststoffbehälter ist, in dessen Innenraum zumindest ein Zuganker (5) angeordnet ist, der zumindest zweiteilig aus einem zylindrischen Zuganker-Hohlkörper (11), der mit Stützfüssen (15) an gegenüberliegenden Behälterwänden (7, 9) innenseitig abgestützt ist, und aus einem durch den Zuganker-Hohlkörper (11) geführten Zuganker-Bolzen (13) aufgebaut ist, der mit seinem Bolzenende (17) durch eine Behälterwand-Öffnung (19) nach außen geführt ist und mit einem außenseitigen Zuganker-Kopf (21) verschraubt ist, zwischen dem und einem zugewandten Stützfuß (15) des Zuganker-Hohlkörpers (11) ein Öffnungsrandbereich der Behälterwand-Öffnung (19) verspannt ist. Erfindungsgemäß ist der Zuganker-Kopf (21) ein scheibenförmiges, insbesondere komplett geschlossenflächiges Deckel-Element, an dessen Unterseite ein mit dem Bolzenende (17) verschraubbares Innengewinde ausgebildet ist.
Patent DE-102016221035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines automatisierten Kupplungssystems
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: F16H61/04
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inbetriebnahme eines automatisierten Kupplungssystems, bei welchem ein hydraulisches System (6, 8, 10) des Kupplungssystems mit einem Druckmittel (7) befüllt wird und nach der Befüllung des hydraulischen Systems (6, 8, 10) eine Prüfung zur Ermittlung eines Befüllstatus des hydraulischen Systems (6, 8, 10) durchgeführt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Tastpunktermittlung zuverlässig durchgeführt werden kann, wird bei einer Anforderung einer Tastpunktermittlung für eine durch das hydraulische System (6, 8, 10) betätigte Kupplung (11) des Kupplungssystems ein Zeitraum zwischen der Prüfung des Befüllstatus des hydraulischen Systems (6, 8, 10) und der Anforderung der Tastpunktermittlung bewertet und in Abhängigkeit von diesem Zeitraum über die Durchführung der Tastpunktermittlung entschieden wird.
Patent DE-102016221542-A1 (DE)
Title: Membrantopf für einen Ultraschallwandler und Ultraschallwandler
Inventor: WEIDENFELDER DAVID
IPC: H04R19/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Membrantopf (10) für einen Ultraschallwandler, mit einer sacklochförmigen Ausnehmung (18), die von einer Seitenwand (12) und einem Bodenbereich (13) begrenzt ist, wobei der Bodenbereich (13) zum Befestigen eines Wandlerelements (20) ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung (18) in einer senkrecht zu einer Längsachse (11) des Membrantopfs (10) angeordneten Querschnittsebene eine ovalförmige Innenkontur (25) mit einer Hauptachse (27) und einer Nebenachse (28) aufweist.
Patent DE-102016225333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Halters mit einem Motor und Anordnung
Inventor: TORRES SANCHEZ ANTONI
IPC: D06F37/30
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Halters (20) mit einem Waschmaschinenmotor (11) über einen Gegenhalter (30). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Anordnung eines Halters (20) an einem Motor (11), wobei der Halter (20) nach der Verbindung an einen Gegenhalter (30) angreift und einen Abschnitt (21) aus thermoplastischem Werkstoff aufweist. Zur Verbindung des Halters (20) mit dem Gegenhalter (30) wird der aus thermoplastischem Werkstoff bestehende Abschnitt (21) des Halters (20) bis in einen thermoplastischen Temperaturbereich erhitzt, dann wird die Verbindung zwischen Halter (20) und Gegenhalter (30) durch Formschluss hergestellt und danach der aus Abschnitt (21) wieder unter den thermoplastischen Temperaturbereich abgekühlt. Dabei findet ein Toleranzausgleich im thermoplastischen Zustand statt. Dies ermöglicht eine spielfreie und sichere Verbindung des Halters (20) an den Gegenhalter (30), wobei die beiden Teile den Motor (11) zwischen sich halten.
Patent DE-102016225881-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Heißtrubabscheidung
Inventor: FRIEDRICH MICHAEL
IPC: C12C7/24
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Heißtrubabscheidung, wobei heiße Würze tangential in einen Whirlpool zur Ausbildung eines Trubkegels eingeleitet wird, aufkonzentriertes Würze-Trubgemisch aus dem Whirlpool in einen Trub/Sedimentationstank geleitet und durch Sedimentation geklärt wird, wobei die geklärte Würze aus dem Whirlpool und die geklärte Würze aus dem Trub/Sedimentationstank einem Würzekühler zugeführt werden.
Patent DE-102017005512-A1 (DE)
Title: Plattenartiges Verbundelement
Inventor: SCHRAUTZER CHRISTIAN
IPC: B32B21/08
Filed: 2017-06-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein plattenartiges Verbundelement bestehend aus einem plattenartigen Trägermaterial (1), insbesondere einer Holzwerkstoffplatte, mit einer Oberseite (2), einer Unterseite (3) und die Seiten (2, 3) verbindenden Rändern (4) und einer auf mindestens einer Fläche des Trägermaterials (1) fest aufgebrachten Deckschicht (5) aus einer mehrlagigen Hochdruck-Schichtstoffplatte (HPL), wobei die Deckschicht (5) zumindest in einem flächigen Transparenzbereich (6) komplett transparent oder transluzent ausgeführt ist. Dieses ist dadurch besonders interessant ausgestaltet, dass im Transparenzbereich (6) auf der Oberfläche des Trägermaterials (1) oder eingelassen in das Trägermaterial (1) eine Lichtquelle (7) für sichtbares Licht angeordnet ist, deren Licht die Deckschicht (5) örtlich durchdringt.
Patent DE-102017006712-A1 (DE)
Title: Kennzeichenträger für ein Fahrzeug und Herstellungsverfahren für einen Kennzeichenträger
Inventor: MOSER ANDREAS
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kennzeichenträger (10B) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (20B) dessen Abmessungen (L2, B1) an ein korrespondierendes Kennzeichenschild anpassbar sind, sowie ein Herstellungsverfahren für einen solchen Kennzeichenträger (10B). Erfindungsgemäß besteht der Grundkörper (20B) aus verschiedenen Modulteilen (21, 22), welche über korrespondierende Verbindungen miteinander kombinierbar sind.
Patent DE-102017100530-A1 (DE)
Title: Drei-Stufen-Leistungsmodul
Inventor: MÜHLFELD OLE
IPC: H02M7/487
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Drei-Stufen-Leistungsmodul bereit, das mindestens ein Substrat aufweist, an dem ein oder mehrere Halbleiterschalter montiert sind, wobei der eine oder die mehreren Halbleiterschalter Halbleiter mit breiter Bandlücke sind.
Patent DE-102017112337-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung, insbesondere Achs- oder Verteilergetriebe mit einem darin durch wenigstens ein zweireihiges Schrägkugellager gelagerten Getriebeglied
Inventor: DITTMER STEFFEN
IPC: F16H57/037
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeeinrichtung mit einem Getriebegehäuse, einem in dem Getriebegehäuse drehbar aufgenommenen Getriebeglied, einem Lagersitz, und einem in dem Lagersitz aufgenommenen Schrägkugellager, zur Lagerung des Getriebeglieds, mit einem zweireihigen Schrägkugellager, mit einem Lagerinnenring, einer in einem Außenumfangsbereich des Lagerinnenringes ausgebildeten ersten inneren konkaven Wälzkörperlaufbahn, einer axial zur ersten inneren Wälzkörperlaufbahn versetzt ebenfalls im Außenumfangsbereich des Lagerinnenringes ausgebildeten zweiten inneren konkaven Wälzkörperlaufbahn, einem Lageraußenring, mit einer in einem Innenumfangsbereich des Lageraußenringes ausgebildeten ersten äußeren konkaven Wälzkörperlaufbahn, einer axial zur ersten äußeren Wälzkörperlaufbahn versetzt in dem Lageraußenring ausgebildeten zweiten äußeren konkaven Wälzkörperlaufbahn, einem ersten Kugelkranz mit ersten Kugeln die in einem ersten Bahnraum aufgenommen sind der sich zwischen der ersten inneren Wälzkörperlaufbahn und der ersten äußeren Wälzkörperlaufbahn erstreckt, und einem zweiten Kugelkranz mit zweiten Kugeln, die in einem zweiten Bahnraum aufgenommen sind, der sich zwischen der zweiten inneren Wälzkörperlaufbahn und der der zweiten äußeren Wälzkörperlaufbahn erstreckt. Die Zentrumsbahnen der beiden Kugelkränze nehmen hierbei bestimmte axiale und radiale Relativpositionen ein.
Patent DE-102017115735-A1 (DE)
Title: Steuer-Schaltmodul für eine Gebäudesteuerungseinrichtung und eine solche Gebäudesteuerungseinrichtung
Inventor: KÖRBER HARALD
IPC: H04L12/12
Filed: 2017-07-13
Abstract: Es ist ein Steuer-Schaltmodul (1) für eine Gebäudesteuerungseinrichtung (2) vorgesehen, das einen Versorgungs-leiter-Anschluss (3a), zumindest einen Leistungsleiter-Anschluss (3c), einen Neutralleiter-Anschluss (3b) und zumindest einen Steuerleiter-Anschluss (3d) umfasst. Es gibt eine Schalteinrichtung (5), eine Energieversorgungseinrichtung (6) und eine Steuer- und Kommunikationseinrichtung (7). Die Schalteinrichtung (5) ist zwischen dem Versorgungsleiter-Anschluss (3a) und dem zumindest Leistungsleiter-Anschluss (3c) angeordnet. Die Energieversorgungseinrichtung (6) ist dazu ausgebildet, eine Versorgungsspannung zumindest für die Steuer- und Kommunikationseinrichtung (7) bereitzustellen. Die Steuer- und Kommunikationseinrichtung (7) ist dazu ausgebildet, ein elektrisches Signal am zumindest einen Steuerleiter-Anschluss (3d) zu detektieren. Die Steuer- und Kommunikationseinrichtung (7) ist dazu ausgebildet, in Abhängigkeit des elektrischen Signals am Steuerleiter-Anschluss (3d):
 a) die Schalteinrichtung (7) derart anzusteuern, dass diese den Leistungsleiter-Anschluss (3c) mit dem Versorgungsleiter-Anschluss (3a) zusammenschaltet oder eine Zusammenschaltung unterbricht; und/oder 
 b) eine Modulnachricht (10) zu generieren, die eine Schaltinformation (10a) beinhaltet und diese Modulnachricht (10) drahtlos auszusenden.
Patent DE-102017122052-A1 (DE)
Title: RFID-Etikett mit Schutz der RFID-Funktion
Inventor: JAEGER MAXIMILIAN
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-09-22
Abstract: Ein RFID-Etikett (1) mit Schutz der RFID-Funktion umfasst einen RFID-Transponderchip (10) und ein Trägersubstrat (20), auf dem der RFID-Transponderchip (10) angeordnet ist. Weiterhin ist mindestens ein Strukturelement (30) vorgesehen, das in senkrechter Projektion seitlich versetzt zu den RFID-Transponderchip (10) angeordnet ist. Das mindestens eine Strukturelement (30) wirkt als Abstandshalter und verhindert bei einer äußeren mechanischen Belastung eine unmittelbare Krafteinwirkung auf den Transponderchip (10) und eine Verbindungsstelle zu einer angeschlossenen Antennenstruktur (50).