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Patent DE-102017012253-A1 (DE)
Title: Verdichter für einen Turbolader einer Brennkraftmaschine sowie Turbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LÜDDECKE BERNHARDT
IPC: F01D17/10
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (30) für einen Turbolader (1) einer Brennkraftmaschine sowie einen Turbolader mit einem solchen Verdichter, wobei der Verdichter (30) ein Verdichtergehäuse (31), ein Verdichterrad (13) und einen im Verdichtergehäuse (31) angeordneten Luftzuführkanal (36) zum Leiten eines Frischluftmassenstroms (FM) auf das Verdichterrad (13), sowie einen ersten und einen zweiten jeweils im Verdichtergehäuse (31) angeordneten Spiralkanal (50, 51) mit jeweils einem Luftabführkanal (33), aufweist. Weiter sind ein Rückführkanal (52), der den ersten Spiralkanal (50) mit dem Luftzuführkanal (36) fluidtechnisch koppelt, und eine Blockiervorrichtung (53) vorgesehen, wobei die Blockiervorrichtung (53) zwischen einer Schließstellung, in der der Rückführkanal (52) geschlossen und der Luftabführkanal (33) des ersten Spiralkanals (50) freigegeben ist, und einer Offenstellung, in der der Rückführkanal (52) freigegeben und der Luftabführkanal (33) des ersten Spiralkanals (50) geschlossen ist, verstellbar ist, und wobei im Luftzuführkanal (36) ein Massenstromtrennelement (55) vorgesehen, das einen über den Rückführkanal (52) strömenden Luftmassenstrom (LM) getrennt von dem Frischluftmassenstrom (FM) auf das Verdichterrad (13) führt.
Patent DE-102017100976-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Betrieb von Gasmotoren in der Startphase
Inventor: GEISBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02M21/04
Filed: 2017-01-19
Abstract: Der Ansaugkrümmer (38) des Gasmotors (10) ist über einen Gasmischer (32) mit einer Frischluftleitung und einer an eine Gasleitung (18) angeschlossen, als Betriebsregelstrecke wirkenden Hauptleitung (24) verbunden. Von der Betriebsregelstrecke (24) zweigt eine dazu parallele Bypass-Regelstrecke (28) mit einem Kompressor (46) ab, von der in Strömungsrichtung hinter dem Kompressor (46) und einer nachgeordneten Absperreinrichtung (50) von einem Verteilerkanal (52) Gaszuführleitungen (54) abzweigen, die unmittelbar in den Ansaugkanälen (56) der einzelnen Zylinder des Gasmotors (10) münden.
Patent DE-102017101451-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Schutzschaltgerät
Inventor: ASKAN KENAN
IPC: H02H9/02
Filed: 2017-01-25
Abstract: Bei einem Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1), insbesondere Motorschutzschalter, mit mindestens einer Außenleiterstrecke (2) und einer Neutralleiterstrecke (5), wobei in der Außenleiterstrecke (2) ein mechanischer Bypassschalter (8) angeordnet ist, wobei eine Halbleiterschaltungsanordnung (11) des Niederspannungs-Schutzschaltgeräts (1) parallel zum Bypassschalter (8) geschaltet ist, wobei wenigstens in der Außenleiterstrecke (2) eine Strommessanordnung (12) angeordnet ist, welche mit einer elektronischen Steuereinheit (13) des Schutzschaltgeräts (1) verbunden ist, wobei die elektronische Steuereinheit (13) dazu ausgebildet ist, den Bypassschalter (8) und die Halbleiterschaltungsanordnung (11) vorgebbar anzusteuern, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (13) ausgebildet ist, zur Begrenzung eines Einschaltstromes einer nachgeschalteten Last (23), bei geöffnetem Bypassschalter (8) die Halbleiterschaltanordnung (11) vorgebbar getaktet Ein/Aus zu schalten. Die Erfindung betrifft weiters eine Elektromotoranschlussstrecke mit einem solchen Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1).
Patent DE-102017101475-A1 (DE)
Title: Mundspülung, die grünen Tee enthält
Inventor: ZHANG YUYANG
IPC: A61Q11/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Mundspülung, die an Gewichtsteilen umfasst: Nelumbo nucifera Gaertn 20-30, Cortex Phellodendri 20-30, Rhizoma phragmitis 6-8, grünen Tee 20-40, Acorus calamus 20-40, und Aster tataricus 20-40. Die Zubereitung der Mundspülung umfasst die folgenden Schritte: Mischen und Mahlen der Rohstoffe, um eine zu verwendende Paste zu erhalten; Zugeben von 200-400 Gewichtsteilen an purem Wasser in die Paste, und schonendes Erwärmen zum Auskochen für 40-60 min; und Filtern, nach dem Auskochen, um einen Überstand als das fertige Produkt der Mundspülung zu erhalten.
Patent DE-102017103083-A1 (DE)
Title: Eingebetteter koplanarer breitbandglas-wellenleiterkoppler
Inventor: TALTY TIMOTHY J
IPC: H01Q1/38
Filed: 2017-02-15
Abstract: Elektromagnetischer Koppler, der Antennensignale für eine Breitbandantenne koppelt, die zwischen Glasschichten der Windschutzscheibe eines Fahrzeugs positioniert sind. Der Koppler umfasst einen ersten koplanaren Wellenleiter (CPW), der auf einer Seite einer Glasschicht gebildet ist, und einen zweiten CPW, der auf der anderen Glasschicht gebildet ist, wobei die erste und die zweite CPW Spiegel- oder Beinahe-Spiegel- und um 180º gedrehte Bilder voneinander sind. Sowohl der erste als auch der zweite CPW umfassen eine leitende Ebene, in der entfernte Abschnitte der Ebene einen breiten CPW-Abschnitt und einen engen CPW-Abschnitt definieren, die elektrisch miteinander gekoppelt sind, und wobei die verbleibenden Abschnitte der leitenden Ebene geerdete Ebenen sind, und wobei die elektromagnetischen Signale durch die Glasschicht zwischen breiten CPW-Abschnitten gekoppelt sind.
Patent DE-102017103433-A1 (DE)
Title: Rohrverschraubung für metallische Rohrleitungen
Inventor: KÖNIG ULRICH STEFAN
IPC: F16L19/12
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrverschraubung zum Anschluss einer insbesondere metallischen Rohrleitung, mit einem eine Rohraufnahme für die Rohrleitung aufweisenden Verschraubungskörper, einer auf den Verschraubungskörper aufschraubbaren Überwurfmutter sowie einem zwischen dem Verschraubungskörper und der Überwurfmutter angeordneten Schneidring, wobei der Schneidring einen Außenkonus aufweist, der derart mit einem Innenkonus der Rohraufnahme des Verschraubungskörpers zusammenwirkt, dass er beim Anziehen der Überwurfmutter bereichsweise radial nach innen verformt wird und mit mindestens einer Schneidkante unter Kerbwirkung formschlüssig in das Material der Rohrleitung einschneidet, und wobei der Schneidring im Anschluss an den Außenkonus eine im Wesentlichen radiale Anschlagfläche zur anzugsbegrenzenden Anlage an einer Stirnfläche des Verschraubungskörpers aufweist, und wobei in einer Ringnut im Bereich des Außenkonus des Schneidrings eine elastomere Umfangsdichtung zur Anlage in dem Innenkonus der Rohraufnahme des Verschraubungskörpers angeordnet ist. Die Ringnut (26), welche die elastomere Umfangsdichtung (5) aufnimmt, ist in dem Außenkonus (23) des Schneidrings (2) beabstandet zu seiner Anschlagfläche (24) angeordnet, wobei zwischen der Ringnut (26) und der Anschlagfläche (24) eine Ringfläche (27) gebildet ist.
Patent DE-102017104243-A1 (DE)
Title: Kreiselstabilisierter Ballrobot zur Fortbewegung über Land
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-03-01
Abstract: Es wird ein Roboter beschrieben, der sich aktiv über Land oder andere Oberflächen bewegt indem er die Achse eines in seinem Inneren rotierenden Kreisel ändert. Diese Art der Fortbewegung erlaubt, dass der Roboter komplett von einer ballonartigen Hülle umschlossen wird, die ähnlich wie ein Airbag Menschen in der direkten Umgebung vor Verletzungen bei der Interaktion mit dem Roboter schützt.
Patent DE-102017106374-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsfilter
Inventor: KADOYA SATOSHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-03-24
Abstract: [Problem]  Das von der vorliegenden Erfindung angesprochene Problem besteht in der Bereitstellung eines Abgasreinigungsfilters, das in wirksamer Weise partikelförmiges Material im Abgas behandeln kann.  [Lösung]  Die vorliegende Erfindung liefert ein Abgasreinigungsfilter, das ein Substrat umfasst, das eine Vielzahl von porösen Trennwänden umfasst, wobei die Trennwände einen Abgasströmungsweg bilden, wobei eine poröse katalytische Schicht auf den Trennwänden vorgesehen ist und die katalytische Schicht, die eine Dicke von 10 µm oder mehr aufweist, über mindestens 20 % der gesamten Länge der Trennwände in der Längsrichtung hiervon vorgesehen ist und wobei die katalytische Schicht, die eine Dicke von 10 µm oder mehr aufweist, nicht auf den Trennwänden 15 mm von einer Ausströmungsseite her vorhanden ist.
Patent DE-102017108109-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Unwuchterkennung
Inventor: NÖTH FREDERIK
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur sensordiagnostischen Überwachung und Erkennung einer Unwucht einer rotierenden Maschine (1) mit den folgenden Schritten:
 a. Ermittlung von Beschleunigungssignalen (Sb) des Gehäuses (2) oder eines nicht rotierenden Bauteils der rotierenden Maschine (1) mit einem Sensor (20);
 b. Ermittlung von Signalen (Sd) zur Drehzahlbestimmung der rotierenden Maschine (1) mittels eines zweiten Sensors;
 c. Zuführen und Auswerten der Sensorsignale (Sb, Sd) mittels einer Auswerteeinheit (40, 50, 60), wobei eine mit der Drehzahl der rotierenden Maschine auftretende Beschleunigungskomponente erfasst wird und diese Komponente mit einem vorbestimmten Grenzwert vergleichen wird.
Patent DE-102017110204-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät für eine rotierende elektrische maschine
Inventor: IRIE KOJI
IPC: H02P21/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: In einem Steuerungsgerät für eine rotierende elektrische Maschine wird eine Phasenrückkopplungsverstärkung derart eingestellt, das erste und zweite Bedingungen erfüllt sind. Die erste Bedingung ist, dass ein Verstärkungsspielraum und ein Phasenspielraum in Frequenzcharakteristiken einer ersten Schleifen-Übertragungsfunktion gewährleistet sind. Die zweite Bedingung ist, dass eine Verstärkungsschnittpunktwinkelfrequenz in den Frequenzcharakteristiken der ersten Schleifen-Übertragungsfunktion niedriger als eine jeweilige erste Resonanzwinkelfrequenz in Frequenzcharakteristiken der ersten und zweiten Übertragungsfunktionen ist. Eine Amplitudenrückkopplungsverstärkung wird derart eingestellt, dass dritte und vierte Bedingungen erfüllt werden. Die dritte Bedingung ist, dass ein Verstärkungsspielraum und ein Phasenspielraum in Frequenzcharakteristiken einer zweiten Schleifen-Übertragungsfunktion gewährleistet sind. Die vierte Bedingung ist, dass eine Verstärkungsschnittpunktwinkelfrequenz in Frequenzcharakteristiken einer zweiten Schleifen-Übertragungsfunktion niedriger als eine jeweilige Resonanzwinkelfrequenz in Frequenzcharakteristiken der dritten und vierten Übertragungsfunktionen ist.
Patent DE-102017112037-A1 (DE)
Title: Bauteilhaltevorrichtung
Inventor: BERBERICH JOACHIM
IPC: H05K3/30
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilhaltevorrichtung (1) zur positionsfesten Anordnung eines elektrischen Bauteils (2) an einer Leiterplatte (3), mit einer Auflageseite (4) zur Aufnahme des elektrischen Bauteils (2), wobei auf der Auflageseite (4) mindestens ein Vorspannelement und zumindest ein erstes Rastelement zur positionsfesten Verrastung des elektrischen Bauteils (2) vorgesehen sind und das mindestens eine Vorspannelement ausgebildet ist, auf das elektrische Bauteil (2) eine Vorspannkraft auszuüben, welche das elektrische Bauteil (2) gegen das mindestens eine erste Rastelement drückt, und mit mindestens einem zweiten Rastelement auf einer der Auflageseite (4) gegenüberliegenden Unterseite (5), wobei das zweite Rastelement ausgebildet ist, die Bauteilhaltevorrichtung (1) in einer vordefinierten Lage positionsfest an der Leiterplatte (3) zu fixieren.
Patent DE-102017112379-A1 (DE)
Title: Doppelwandige Montagegrube aus Wandelementen
Inventor: BALZER GMBH & CO KG
IPC: E04H5/06
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagegrube (1), insbesondere Fertigteil-Montagegrube, umfassend einen in eine Bodenausnehmung einsetzbaren ein- oder mehrteiligen Grubenkörper (10), insbesondere aus Stahl, mit einer umlaufenden Seitenwand (20) und einem Boden (14), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein doppelwandig ausgebildeter Abschnitt der Seitenwand (20) mehrere miteinander verbundene Wandelemente (19) umfasst.Außerdem betrifft die Erfindung jeweils ein Verfahren zur Fertigung und zum Justieren einer Montagegrube.
Patent DE-102017113304-A1 (DE)
Title: Airbag-anordnung, die einen airbag und eine verkleidung mit vertieftem bereich umfasst
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60R21/214
Filed: 2017-06-16
Abstract: Eine Airbag-Anordnung umfasst einen Airbag und eine Verkleidung. Die Verkleidung erstreckt sich von einer ersten Spitze zu einer zweiten Spitze, die jeweils von dem Airbag beabstandet sind. Die Verkleidung umfasst einen vertieften Bereich zwischen der ersten Spitze und der zweiten Spitze. Der vertiefte Bereich ist an dem Airbag befestigt. Während eines Fahrzeugaufpralls kann der Schwung des Insassen den Insassen zu dem vertieften Bereich der Verkleidung hin bewegen. Der Airbag kann Energie von dem Insassen aufnehmen, und die Spitzen helfen dabei, den Insassen in dem vertieften Bereich zu halten.
Patent DE-102017115869-A1 (DE)
Title: Aufspannvorrichtung mit Aushubfunktion
Inventor: GRINGEL MARTIN
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufspannvorrichtung (10) und ein Verfahren zur Aufspannung eines Werkstücks (2), bevorzugt an einer Bearbeitungsvorrichtung, insbesondere zur Aufspannung eines Werkstücks (2) mit einer oder mehreren gekrümmten Flächen oder Freiformflächen, aufweisend: einen ersten Aufnahmeabschnitt (12) zur Aufnahme eines Werkstücks (2), welcher bevorzugt zumindest abschnittsweise eine erste Negativform zu dem aufzunehmenden Werkstück (2) aufweist, einen zweiten Aufnahmeabschnitt (13) zur Aufnahme des Werkstücks (2), welcher bevorzugt zumindest abschnittsweise eine zweite Negativform zu dem aufzunehmenden Werkstück (2) aufweist, wobei einer der Aufnahmeabschnitt (12, 13) aus einer ersten Position relativ zu dem anderen Aufnahmeabschnitt (12, 13) in eine zweite Position bewegbar ist, und eine oder mehrere Spanneinrichtungen (20a, 20b)an dem ersten Aufnahmeabschnitt (12) und/oder dem zweiten Aufnahmeabschnitt (13) vorgesehen ist/sind.
Patent DE-102017117861-A1 (DE)
Title: Kabelloses-Aufladen-Steuervorrichtung und Kabelloses-Aufladen-Steuerverfahren für Elektrofahrzeug und Kabelloses-Aufladen-Vorrichtung für Elektrofahrzeug
Inventor: JANG JIN SU
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-08-07
Abstract: Kabelloses-Aufladen-Steuervorrichtung 300, welche aufweist mindestens einen Horizontal-Sensor 310, der eingerichtet ist zum Detektieren einer Neigung eines Elektrofahrzeugs (EV) 10, eine Aufhängung-Steuereinheit 330, die eine Mehrzahl von Aufhängungen steuert, die bereitgestellt sind in der Nähe von Rädern des EV 10, um eine Höhe und/oder Neigung des EV 10 einzustellen, und eine Steuereinrichtung 320, welche die Neigung des EV 10 misst basierend auf Daten, die gesammelt werden von dem mindestens einen Horizontal-Sensor 310, welche eine Neigung eines Empfangspads 11 abschätzt basierend auf der gemessenen Neigung des EV 10, und welche die Aufhängung-Steuereinheit 330 steuert, um die Neigung des EV 10 einzustellen, wenn die Neigung des Empfangspads 11 gleich oder größer ist als ein vorbestimmter Schwellwert.
Patent DE-102017118328-A1 (DE)
Title: Ladesäule zum Laden eines elektrischen Energiespeichers mit einer Ladekabeltrocknung
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladesäule (10) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei die Ladesäule (10) einen säulenförmigen Grundkörper (11), eine Ladeelektronik (30) und ein Ladekabel (60) aufweist. Das Ladekabel (16) ist im Ruhebetrieb der Ladesäule (10) innerhalb des Grundkörpers (11) angeordnet und ist für einen Ladevorgang aus dem Grundkörper (11) herausziehbar. Ferner weist die Ladesäule (10) Kühlmittel (40;14) zur Luftkühlung der Ladeelektrik (30) auf, wobei die Ladesäule (10) dazu ausgebildet ist, der Ladeelektrik (30) zugeführte Luft nachfolgend zu dem Ladekabel (16) zu führen, bevor sie durch wenigstens eine Austrittsöffnung (15) aus der Ladesäule (10) austritt. So kann die durch die Ladeelektrik (30) erwärmte Luft zur Lufttrocknung des Ladekabels (16) genutzt werden.
Patent DE-102017118467-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Leistungshalbleiterschalter
Inventor: KÖNIGSMANN GUNTER
IPC: H03K17/16
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für einen Leistungshalbleiterschalter, der einen ersten und einen zweiten Laststromanschluss und einen Steueranschluss aufweist, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, ein Steuersignal, das zeitlich voneinander beanstandete Steuerpulse aufweist, zu empfangen, aufweisend,-einen elektrischen ersten Steuereinrichtungsanschluss, der zur elektrischen Verbindung mit dem ersten Laststromanschluss vorgesehen ist und einen elektrischen zweiten Steuereinrichtungsanschluss, der zur elektrischen Verbindung mit dem Steueranschluss vorgesehen ist,-eine Ansteuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist am zweiten Steuereinrichtungsanschluss eine Ansteuerspannung in Abhängigkeit des Steuersignals zur Ansteuerung des Leistungshalbleiterschalters zu erzeugen,-eine Überwachungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, ein Fehlersignal zu erzeugen, wenn bei mindestens zwei direkt aufeinanderfolgenden Steuerpulsen eine jeweilige erste Zeitdauer vom Beginn des jeweiligen Steuerpulses bis zum Beginn des ihm direkt nachfolgenden Steuerpulses einen ersten Grenzwert unterschreitet und eine jeweilige zweite Zeitdauer vom Ende des jeweiligen Steuerpulses bis zum Ende des ihm direkt nachfolgenden Steuerpulses einen zweiten Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102017118654-A1 (DE)
Title: Abstreckwerkzeuganordnung, Umformeinrichtung mit einer Abstreckwerkzeuganordnung sowie Verfahren zum Umformen eines napfförmigen Ausgangsteils
Inventor: HUF ALEXANDER
IPC: B21D51/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstreckwerkzeuganordnung (20) mit einem einstellbaren Abstreckwerkzeug (21), deren Verwendung in einer Umformvorrichtung (10) bzw. in einem Umformverfahren zum Umformen eines napfförmigen Ausgangsteils (12) in einen Hohlkörper (13). Kern der Erfindung ist es, einen durch ein einstellbares Abstreckwerkzeug (21) gebildeten Abstreckdurchgang (30) verändern bzw. einstellen zu können. Dazu ist wenigstens ein bewegbares Werkzeugteil (23) vorhanden. Dadurch lässt sich das Abstreckwerkzeug (21) in wenigstens eine Ruhestellung (I) sowie wenigstens eine Arbeitsstellung (II) bringen. In der Ruhestellung (I) kann das napfförmige Ausgangsteil (12) oder ein anderer napfförmiger Behälter durch den Abstreckdurchgang (30) hindurchbewegt werden, ohne dass eine Umformarbeit verrichtet wird. In der wenigstens einen Arbeitsstellung (II) wird das Ausgangsteil (12) oder ein aus dem Ausgangsteil (12) hergestelltes abgestrecktes Ausgangsteil (14) bei einer Bewegung mit seiner geschlossenen Axialseite voraus durch den Abstreckdurchgang (30) bewegt und durch Abstreckgleitziehen umgeformt. Durch dieses einstellbare bzw. umschaltbare Abstreckwerkzeug (21) können Umformvorrichtungen (10) realisiert werden, bei denen lediglich ein geringer Hub (H) für die Bewegung entlang einer Arbeitsachse (A) erforderlich ist.
Patent DE-102017122502-A1 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung einer Kraftfahrzeugleuchte und Kraftfahrzeugleuchte mit einer solchen Lichtleiteranordnung
Inventor: RÜLKE DANIEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleiteranordnung einer Kraftfahrzeugleuchte (2), umfassend einen plattenförmigen Lichtleiter (20), der unterteilt ist in einen Eintrittsabschnitt (28), einen nachfolgenden Umverteilungsabschnitt (30) und einen nachfolgenden Austrittsabschnitt (32). In den Eintrittsabschnitt (28) wird Licht von zwei Lichtquellen eingekoppelt und kollimiert, so dass an einem Übergang (34) zwischen dem Eintrittsabschnitt (28) und dem Umverteilungsabschnitt (30) das Licht der Lichtquellen als zwei aneinander grenzende kollimierte Lichtbündel (A, B) anliegt. Der Umverteilungsabschnitt (30) umfasst totalreflektierende Teilflächen (40, 42, 44, 46), die die zwei kollimierten Lichtbündel (A, B) jeweils in mehrere kollimierte Teillichtbündel (A1, A2, B1, B2) aufteilen und die Teillichtbündel (A1, A2, B1, B2) umsortieren, sodass sich Teillichtbündel (A1, A2) mit Licht von der einen Lichtquelle mit Teillichtbündeln (B1, B2) mit Licht von der anderen Lichtquelle abwechseln.
Patent DE-102017122795-A1 (DE)
Title: Senker mit Tiefenstop
Inventor: EBERT WINFRIED
IPC: B23B51/10
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug mit einem um eine Drehachse (A) antreibbaren Schaft (1) und einem damit verbundenen drehend arbeitenden Werkzeugkopf (3), der einen sich über einen Axialabstand erstreckenden Arbeitsabschnitt (8) aufweist, wobei ein am Schaft (1) in verschiedenen Axialstellungen mittels eines radial verlagerbaren Fesselungselementes festlegbarer Tiefenbegrenzer (12) eine in den Axialstellungen im Arbeitsabschnitt (8) liegende Anschlagfläche (21) aufweist. Der Schaft (1) besitzt eine Vielzahl von auf einer Wendelganglinie (9) angeordnete Positionieraussparungen (10) und das Fesselungselement eine Spitze (15), die wahlweise in eine der mehreren Positionieraussparungen (10) eingreift. Der axiale Abstand (b) der Zentren zweier unmittelbar benachbarter Positionieraussparungen (10) ist geringer, als der Durchmesser (D) der Positionieraussparung (10).
Patent DE-102017125967-A1 (DE)
Title: Elektrokontaktmaterial
Inventor: JEONG MIN GUN
IPC: H01H1/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Elektrokontaktmaterial kann aufweisen: einen ersten Kontakt (A), welcher eine negative Elektrode kontaktiert, einen dritten Kontakt (C), welcher eine positive Elektrode kontaktiert, und einen zweiten Kontakt (B), welcher zwischen dem ersten Kontakt (A) und dem dritten Kontakt (C) bereitgestellt ist, wobei verschiedene Plattierungsmaterialien jeweilig zugehörig am ersten Kontakt (A), am zweiten Kontakt (B) und am dritten Kontakt (C) befestigt sind.
Patent DE-102017126881-A1 (DE)
Title: FinFET-Strukturen und Verfahren zu ihrer Ausbildung
Inventor: CHANG SHIH-CHIEH
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein Verfahren umfasst Ausbilden einer ersten Rippe und einer zweiten Rippe über einem Substrat, Abscheiden eines Isolationsmaterials, welches die erste und die zweite Rippe umgibt, Ausbilden einer Gatterstruktur entlang Seitenwänden und über oberen Oberflächen der ersten und der zweiten Rippe, Vertiefen der ersten und der zweiten Rippe außerhalb der Gatterstruktur, um eine erste Vertiefung in der ersten Rippe und eine zweite Vertiefung in der zweiten Rippe auszubilden, expitaxiales Wachsen eines ersten Quellen-/Senkenmaterials, welches aus der ersten und aus der zweiten Vertiefung vorsteht, und expitaxiales Wachsen eines zweiten Quellen-/Senkenmaterials auf dem ersten Quellen-/Senkenmaterial, wobei das zweite Quellen-/Senkenmaterial mit einer langsameren Rate auf äußersten Oberflächen der entgegengesetzten Enden des ersten Quellen-/Senkenmaterials wächst als auf Oberflächen des ersten Quellen-/Senkenmaterials zwischen den entgegengesetzten Enden des ersten Quellen-/Senkenmaterials, und wobei das zweite Quellen-/Senkenmaterial eine höhere Dotierungskonzentration als das erste Quellen-/Senkenmaterial aufweist.
Patent DE-102017128955-A1 (DE)
Title: Modulare Pumpenanordnung
Inventor: LÜTZOW VOLKER
IPC: F04C23/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Modulare Pumpenanordnung mit einem Grundluftmodul (1), einem Sekundärluftmodul (2) und einem Spülluftmodul (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein innerhalb des Gehäuses (101) des Grundluftmoduls (1) angeordneter und von dem Montageschild (4) nach außen abgegrenzter Getrieberaum (160) vorgesehen ist, wobei in dem Getrieberaum (160) das Abtriebsrad (190), das Sekundärluftmodul-Antriebsrad (290) und das Spülluftmodul-Antriebsrad (390) angeordnet sind, wobei das Sekundärluftmodul-Antriebsrad (290) und das Spülluftmodul-Antriebsrad (390) direkt kämmend oder über eine Übersetzungsstufe mit dem Abtriebsrad (190) in Verbindung steht und wobei das Montageschild (4) je eine Durchführung für die erste Nebenantriebswelle (291) und zweite Nebenantriebswelle (391), welche parallel zu der Antriebswelle (191) angeordnet sind, aufweist.