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Patent DE-102012111672-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf einer Klimaanlage mit Wärmepumpen- und Nachheizfunktionalität
Inventor: GRAAF MARC
IPC: B60H1/32
Filed: 2012-11-30
Granted: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf einer Klimaanlage zur Konditionierung der Luft eines Fahrgastraums eines Kraftfahrzeuges. Der für einen kombinierten Betrieb im Kälteanlagen- und Wärmepumpenmodus sowie für einen Nachheizmodus ausgebildete Kältemittelkreislauf weist einen Verdichter, einen Wärmeübertrager zur Wärmeübertragung zwischen dem Kältemittel und der Umgebung, ein erstes Expansionsorgan sowie einen Wärmeübertrager zur Wärmezufuhr von der zu konditionierenden Luft des Fahrgastraums an das Kältemittel, einen Wärmeübertrager zur Wärmeübertragung vom Kältemittel an die zu konditionierende Luft für den Fahrgastraum und ein sich in Strömungsrichtung des Kältemittels daran anschließendes zweites Expansionsorgan auf. Der Kältemittelkreislauf ist mit einem dritten Expansionsorgan mit veränderbarem Strömungsquerschnitt ausgebildet, welches derart konfiguriert und im Kältemittelkreislauf angeordnet ist, dass im vollständig geöffneten Zustand eine druckverlustfreie Durchströmung des Kältemittels gewährleistet ist und mit einer Verringerung des Strömungsquerschnitts das Druckniveau im Wärmeübertrager zur Wärmeübertragung vom Kältemittel an die zu konditionierende Luft für den Fahrgastraum über das Druckniveau im Wärmeübertrager zur Wärmeübertragung zwischen dem Kältemittel und der Umgebung einstellbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben des Kältemittelkreislaufes, wobei die dem Fahrgastraum zuzuführende Luft auf Temperaturen oberhalb der Temperatur der Umgebungsluft erwärmt wird
Patent DE-102012200685-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für Nockenwellenversteller
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-01-18
Granted: 2020-10-22
Abstract: Vorrichtung zur variablen Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer hydraulischen Phasenstelleinrichtung (3), die antriebsseitig mit einer Kurbelwelle und abtriebsseitig mit einer Nockenwelle (1) der Hubkolbenbrennkraftmaschine in Wirkverbindung steht, und mit einer Ventileinheit (5) im Bereich der Phasenstelleinrichtung (3) zur hydraulischen Steuerung derselben, wobei die Ventileinheit (5) mit einer radial ausgerichteten Druckmittelzufuhrleitung (7) in einer die Ventileinheit (5) umgebenden Hülse (6) am Kopf einer zentralen Schraube (2) und die Druckmittelzufuhrleitung (7) mit einem radial anschließenden Druckkanal (9) in einem die Hülse (6) kontaktierenden Bauteil (8) der Brennkraftmaschine in Verbindung stehen, wobei das Bauteil (8) feststehend und die Hülse (6) drehfest mit der Nockenwelle (1) ausgebildet ist und in der Hülse (6) Dichtringe (12) eingesetzt sind, wobei in der Druckmittelzufuhrleitung (7) ein Filter (11) und ein Rückschlagventil (13) eingebaut sind, und wobeidie Druckmittelzufuhrleitung (7) eine Ringnut (10) aufweist und der Filter (11) und das Rückschlagventil (13) an oder in der Ringnut (10) eingebaut sind und wobeider Filter (11) in Strömungsrichtung hinter dem Rückschlagventil (13) eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (11) und das Rückschlagventil (13) ringförmig zur Ringnut (10) passend ausgebildet sind.
Patent DE-102013012203-B4 (DE)
Title: Elektrischer Türöffner sowie ein Passivflügelschloss mit einem solchen Türöffner
Inventor: HOLZER MICHAEL
IPC: E05B47/04
Filed: 2013-07-23
Granted: 2015-04-30
Abstract: Elektrischer Türöffner (1) zum Einbau in eine Tür mit einem vorzugsweise ortsfesten Türrahmen und einem daran bewegbar gelagerten Türflügel mit einem Türöffnergehäuse (1a), in dem eine Türöffnerfalle (2) schwenkbar gelagert ist und eine elektrische Sperreinrichtung (3) angeordnet ist, wobei die elektrische Sperreinrichtung (3) eine elektromagnetische oder elektromotorische Einheit (3e) mit Abtriebsglied (3s) und einen mit dem Abtriebsglied (3s) zusammenwirkenden Sperrhebel (3a) aufweist und der Sperrhebel (3a) unmittelbar mit der Türöffnerfalle (2) oder mittelbar unter Zwischenschaltung eines in dem Türöffnergehäuse (1a) gelagerten Wechsels (4) derart zusammenwirkt, dass die Türöffnerfalle (2) in eine Sperrstellung und in eine Freigabestellung schaltbar ist, wobei vorgesehen ist, dass der elektrische Türöffner (1) einen in das Türöffnergehäuse (1a) eingreifenden mechanischen Entriegler (11) aufweist, der mit dem Sperrhebel (3a) in Anschlag bringbar ist, und dass die Türöffnerfalle (2) durch Änderung der Bestromung der elektrischen Sperreinrichtung (3) elektrisch oder durch Betätigung des mechanischen Entrieglers (11) von ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (3a) einen Hauptkörper aufweist, der an seinem Lagerabschnitt einen Lagerstift (3a1) trägt oder mit einem Lagerstift (3a1) kuppelbar ist und an seinem freien Hebelende einen Anschlagstift (3ab) trägt, der sich parallel zu dem Lagerstift (3a1) von einer Seite des Hauptkörpers weg erstreckt, und in diesem Erstreckungsbereich einen mit dem Abtriebsglied (3s) der elektromagnetischen oder elektromotorischen Einheit (3e) in Anschlag bringbaren ersten Abschnitt und einen mit dem mechanischen Entriegler (11) in Anschlag bringbaren zweiten Abschnitt aufweist.
Patent DE-102013101640-B4 (DE)
Title: Siegelanordnung
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-02-19
Granted: 2020-12-31
Abstract: Siegelanordnung (1) mit einem Substrat (2) und einem Siegel (3), wobei das Siegel (3) auf dem Substrat (2) befestigt ist und eine auf dem Substrat (2) angeordnete Information (4) verdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Siegel (3) mindestens im Bereich (5) der Information (4) durch einen Klebeverbund mit dem Substrat (2) verbunden ist, dass das Siegel (3) mindestens im Bereich (5) der Information (4) rückstandsfrei von dem Substrat (2) ablösbar ist, und dass zumindest ein teilweises Ablösen des Siegels (3) von dem Substrat (2) eine irreversible sichtbare Veränderung des Siegels (3) verursacht.
Patent DE-102013103542-B4 (DE)
Title: Wellensicherungsring und System mit einem solchen
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: F16B21/18
Filed: 2013-04-09
Granted: 2017-01-19
Abstract: Wellensicherungsring (1) zur formschlüssigen, axialen Festlegung eines Bauteiles (2) auf einem zylindrischen Element, wie dem Ende einer Achse oder Welle (3), mit einer entsprechenden Nut (4) zur Aufnahme, wobei eine umfänglich geschlossene Kontur mit einer zentralen Bohrung (5) zur Aufnahme des zylindrischen Elementes (3) an der Stelle der Nut (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Bohrung (5) in eine dezentrale Einführungsöffnung (6) mündet, wobei die Einführungsöffnung einen größeren Durchmesser als die zentrale Bohrung (5) aufweist, wobei an den beiden Schnittpunkten der Umrandungen von Einführungsöffnung (6) und zentraler Bohrung (5) Rastnasen (7) ausgebildet sind, deren Abstand kleiner als der Durchmesser des zylindrischen Elementes (3) an der Stelle der Nut (4) ist, wobei auf der einer Rastnase (7) abgewandten Seite eine Ausnehmung (8) mit einer bei Druckbeaufschlagung der Rastnase (7) nach innen federnden Wand (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102013104498-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem klinkenmechanismus
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-05-02
Granted: 2017-07-13
Abstract: Ein Handwerkzeug mit einem Klinkenmechanismus, aufweisend: einen Schlüsselkörper (1), eine Aufnahmeöffnung (11) durch ein oberes Ende des Schlüsselkörpers (1), einer Aussparung (12) im oberen Ende des Schlüsselkörpers (1); wobei die Aussparung (12) von einer Innenwand der Ausnahmeöffnung (11) axial und offen zu einem unteren Ende des Schlüsselkörpers (1) gebildet und mit der Aufnahmeöffnung (11) verbunden ist; ein Klinkenrad (2), das in der Aufnahmeöffnung (11) aufgenommen ist; einem Sperrklinkenaufbau (4) mit einer ersten Sperrklinke (41), wobei die erste Sperrklinke (41) in die Aussparung (12) aufgenommen ist; und einem Schaltaufbau (3) mit einem Umschaltglied (31), einem Positionierglied (32) und einen Positionierraum (312); das Umschaltglied (31) ist am Schlüsselkörper (1) befestigt; wobei ein Ende des Positioniergliedes (32) an den Schlüsselkörper (1) und das andere Ende des Positioniergliedes (32) an den Positionierraum (312) anstoßen; wobei das Positionierglied (32) innerhalb des Positionierraums (312) beweglich ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrklinkenaufbau (4) ferner eine zweite Sperrklinke (42) und eine Stoßfeder (43) aufweist; wobei die zweite Sperrklinke (42) in der Aussparung (12) aufgenommen ist; wobei die Stoßfeder (43) zwischen der ersten Sperrklinke (41) und der zweiten Sperrklinke (42) befestigt ist; wobei eines der beiden Enden der Stoßfeder (43) an eine Seite der ersten Sperrklinke (41) und das andere Ende an eine Seite der zweiten Sperrklinke (42) anstößt; wobei das Umschaltglied (31) einen Mitnehmerblock (311) und den Positionierraum (312) aufweist; wobei das Umschaltglied (31) die Aussparung (12) abdichtet und die in der Aussparung (12) aufgenommene erste Sperrklinke (41) und zweite Sperrklinke (42) am Mitnehmerblock (311) befestigt sind.
Patent DE-102013109623-B4 (DE)
Title: Kletterwand mit beweglichem Tragkörper
Inventor: BERG ULRICH
IPC: A63B9/00
Filed: 2013-09-04
Granted: 2018-11-15
Abstract: Kletterwand (1) mit einem beweglichen Tragkörper (2), wobei der Tragkörper (2) Kettenglieder (10) aufweist und wobei die Kettenglieder (10) Verbindungsmittel (13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) aufweisen, wobei die Kettenglieder (10) mittels der Verbindungsmittel (13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) formschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder (10) bezüglich einer Bewegungsrichtung (B) des Tragkörpers (2) parallel zur Bewegungsrichtung (B) verbunden und somit parallel zur Bewegungsrichtung (B) hintereinander angeordnet sind und quer zur Bewegungsrichtung (B) verbunden und somit quer zur Bewegungsrichtung (B) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102013203925-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KIRCHNER MARKUS
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-03-07
Granted: 2015-10-22
Abstract: Steuersystem für Scheinwerfern (360, 370) an einem Fahrzeug (350) mit einer PMD-Kamera (1), die derart angeordnet ist, dass zumindest ein Kopfbereich eines Fahrers (230) des Fahrzeugs (350) erfassbar ist, mit mindestens einem Umfeldsensor (500) zur Erfassung von Objekten (40) in einer Umgebung des Fahrzeugs (350), mit Scheinwerfern (360, 370) oder Lichteinheiten zur Beleuchtung unterschiedlicher Beleuchtungsbereiche (400), dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuergerät (100) mit der PMD-Kamera (1), dem mindestens einen Umfeldsensor (500) und den Scheinwerfer (360, 370) verbunden ist, wobei das Steuergerät derart ausgebildet ist, dass anhand des erfassten Kopfbereiches eine Blickrichtung (260) des Fahrers (230) und in dieser Blickrichtung (260) liegende Objekte (40) ermittelt werden, und dass die Scheinwerfer (360, 370) derart angesteuert werden, dass ein Beleuchtungsbereich (400) aufgespannt wird, der die in Blickrichtung (260) liegenden Objekte (40) beleuchtet.
Patent DE-102013209934-B4 (DE)
Title: Starten oder Stoppen virtueller Server in angemessener Reihenfolge
Inventor: NOTO KAZUFUMI
IPC: G06F15/16
Filed: 2013-05-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Eine Systemverwaltungsvorrichtung beinhaltet eine Sammeleinheit, die konfiguriert ist, Kommunikationsaufzeichnungen von funktionellen Komponenten, die zu verwalten sind, zu sammeln; eine Extraktionseinheit, die konfiguriert ist, Kommunikationsverknüpfungen zwischen den funktionellen Komponenten aus den gesammelten Kommunikationsaufzeichnungen zu extrahieren; Eine Geschlossenpfad-Eliminierungseinheit, die konfiguriert ist, eine oder mehrere der Kommunikationsverknüpfungen zu entfernen, um geschlossene Pfade aus den Kommunikationsverknüpfungen zu eliminieren; und eine Reihenfolgen-Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, eine Reihenfolge, in der die funktionellen Komponenten gestartet oder gestoppt werden, basierend auf den Kommunikationsverknüpfungen, aus denen die geschlossenen Pfade eliminiert worden sind, zu bestimmen.
Patent DE-102013210534-B4 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-06-06
Granted: 2019-10-31
Abstract: Medizinische Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung, umfassend wenigstens einen Tragrahmen, an dem eine oder mehrere Betriebskomponenten der Einrichtung befestigt sind, sowie eine die Einrichtung verkleidende Außenverkleidung, wobei der Tragrahmen (2) aus mehreren miteinander verbundenen Blechumformteilen (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist, wobei ein Teil der Blechumformteile (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) zumindest einen Teil der Außenverkleidung (3) bildet, wobei der Tragrahmen (2) den Fuß der als Computertomographieeinrichtung (1) ausgeführten Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung bildet, an dem sowohl vorderseitige und rückseitige Abschnitte der Außenverkleidung (3), als auch die beidseits seitlichen Abschnitte der Außenverkleidung (3) vorgesehen sind, und/oder wobei der oder ein weiterer Tragrahmen (2) ein Kipprahmen ist, in dem eine Gantry der als Computertomographieeinrichtung (1) ausgeführten Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung aufgenommen ist, und der schwenkbar an einem den Fuß bildenden Tragrahmen gelagert ist.
Patent DE-102013211147-B4 (DE)
Title: Niederdruckkreis einer Kraftstofffördereinrichtung eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: ALEKER JOCHEN
IPC: F02M37/00
Filed: 2013-06-14
Granted: 2021-12-30
Abstract: Niederdruckkreis einer Kraftstofffördereinrichtung eines Kraftstoffeinspritzsystems mit einer Niederdruckleitung (11), die einen Zulauf von einer Förderpumpe (13) zu einer Hochdruckpumpe (15) ausbildet, wobei ein steuerbares Stellelement (16) einen vorgewählten Förderstrom zur Hochdruckpumpe (15) weiterleitet und der von der Förderpumpe (13) geförderte überschüssige Kraftstoff mittels eines Überströmventils (30) in eine Absteuerleitung (18) abgeleitet wird, wobei in der Niederdruckleitung (11) ein T-Stück (40) angeordnet ist, in dem das Überströmventil (30) aufgenommen ist dadurch gekennzeichnet, dass das T-Stück (40) einen mit der Niederdruckleitung (11) hydraulisch in Verbindung stehenden Durchleitungsabschnitt (41) und einen mit der Absteuerleitung (18) hydraulisch in Verbindung stehenden Abzweigungsabschnitt (42) aufweist, wobei der Durchleitungsabschnitt (41) eine Durchleitung (43) für die Niederdruckleitung (11) und damit eine hydraulische Verbindung zwischen der Förderpumpe (13) und der Hochdruckpumpe (15) bildet, und dass der Abzweigungsabschnitt (42) einen Ventilraum (45) aufweist, in welchem das Überströmventil (30) angeordnet ist.
Patent DE-102013214694-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben eines Gegenstands und Vorrichtung zum Handhaben von Gegenständen
Inventor: PEDAIN CHRISTOPH
IPC: G01N35/04
Filed: 2013-07-26
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Handhaben von Gegenständen, wobei eine Position eines Gegenstands erkannt und der Gegenstand in Abhängigkeit davon gehandhabt wird.
Patent DE-102013215356-B4 (DE)
Title: Elastikrohrausrichtungssystem und Verfahren zum präzisen Anordnen einer Emblemlinse an einer äußeren Einfassung
Inventor: COLOMBO JOEL
IPC: G02B7/02
Filed: 2013-08-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Elastikrohrausrichtungssystem (100) zum Ausrichten einer Emblemlinse (106) in Bezug auf eine äußere Einfassung (114), das umfasst:eine Emblemlinse (106) mit einer ersten Emblemseite (104);eine äußere Einfassung (114) mit einer ersten Einfassungsseite (112);mehrere aufrechte Elastikrohre (102), die mit der ersten Emblemseite (104) verbunden sind;mehrere Öffnungen (110), die in der äußeren Einfassung (114) ausgebildet sind, wobei jede Öffnung (110) eine Öffnungswand (116) aufweist;wobei die mehreren Öffnungen (110) in einer koordinierten Beziehung zu einer geometrischen Verteilung der mehreren Elastikrohre (102) geometrisch verteilt sind, so dass jedes Elastikrohr (102) in einer jeweiligen Öffnung (110) aufnehmbar ist;wobei, wenn jedes Elastikrohr (102) in seiner jeweiligen Öffnung (110) aufgenommen wird, eine elastische Verformung an einer Grenzfläche zwischen einer Rohrwand (1021) und der Öffnungswand (116) stattfindet, wobei die elastische Verformung in Ansprechen darauf stattfindet, dass jede Rohrwand (1021) einen Durchmesser (130) aufweist, der größer ist als ein Querschnitt (132) ihrer jeweiligen Öffnung (110);wobei die elastische Verformung über die mehreren Elastikrohre (102) elastisch gemittelt wird, so dass die Emblemlinse (106) relativ zur äußeren Einfassung (114) präzise angeordnet wird; undwobei die elastische Mittelung eine präzise Anordnung der Emblemlinse (106) relativ zur äußeren Einfassung (114) innerhalb einer Varianz X' schafft, die durch X' = X/√N definiert ist, wobei X die mittlere Herstellungsvarianz der Elastikrohre (102) und der Öffnungen (110) ist und N deren Anzahl ist.
Patent DE-102013216300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum grafischen Darstellen von I/Q-Werten eines Basisbandsignals
Inventor: KRAUS JOCHEN
IPC: G01R13/00
Filed: 2013-08-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum automatischen grafischen Darstellen von I/Q-Werten eines Basisbandsignals in einem Konstellationsdiagramms (5) auf eine Anzeigeeinheit (17) mit den Verfahrensschritten:
 - Auswählen (1) einer Untermenge (13) von I/Q-Werten aus allen I/Q-Werten des Basisbandsignals;
 - Berechnen (2) eines Häufigkeitsauftritts (10, 11, 12) jedes I/Q-Wertes der ausgewählten Untermenge (13);
 - Zuweisen (3) einer Darstellungsinformation zu jedem I/Q-Wert der ausgewählten Untermenge (13) entsprechend des Häufigkeitsauftritts (10, 11, 12); und
 - Darstellen (4) aller I/Q-Werte des Basisbandsignals unter Berücksichtigen der Darstellungsinformation auf der Anzeigeeinheit (17), wobei die nicht ausgewählte Untermenge der I/Q-Werte verschieden zu den I/Q-Werten der ausgewählten Untermenge (13) der I/Q-Werte dargestellt wird.
Patent DE-102014010418-B4 (DE)
Title: Bewitterungsprüfgerät
Inventor: SUGA SHIGEO
IPC: G01N17/00
Filed: 2014-07-14
Granted: 2018-03-08
Abstract: Bewitterungsprüfgerät (1), das aufweist: einen Lichtquellenabschnitt (11), der eine Vielzahl von Festkörperleuchtelementen (111a–e) aufweist, wobei sich die Festkörperleuchtelemente (111a–e) in der Art voneinander unterscheiden und dazu eingerichtet sind, Lichtstrahlen mit sich voneinander unterscheidenden Wellenlängenbereichen abzustrahlen; ein Beugungsgitter (17), das dazu eingerichtet ist, die von dem Lichtquellenabschnitt (11) für jeden der Wellenlängenbereiche emittierten Lichtstrahlen spektral zu streuen, so dass spektral gestreutes Strahlungslicht von dort zu wenigstens einer Probe (9) austritt; wenigstens einen Probenhalter (13A, 13B), der dazu eingerichtet ist die Probe (9) in Position zu halten, wobei der eine Probenhalter oder einer (13A) der Probenhalter (13A, 13B) bezogen auf den optischen Pfad der emittierten Lichtstrahlen hinter dem Beugungsgitter (17) angeordnet ist; einen Lichtempfänger (14), der eine Vielzahl von Lichtempfangssensoren (14a–e) aufweist, die dazu eingerichtet sind, die von jeweiligen Festkörperleuchtelementen (111a–e) des Lichtquellenabschnitts (11) abgestrahlten Lichtstrahlen für die jeweiligen Wellenlängenbereiche individuell zu empfangen, wobei jeder Lichtempfangssensor (14a–e) mit einem jeweiligen Festkörperleuchtelement (111a–e) korrespondiert; und eine Steuerung (16), die dazu eingerichtet ist, die Strahlungsintensität der jeweiligen Festkörperleuchtelemente (111a–e) basierend auf von den jeweiligen Lichtempfangssensoren (14a–e) des Lichtempfängers (14) abgeleiteten empfangenen Lichtmengen der jeweiligen Wellenlängenbereiche mittels Feedbacksteuerung individuell so zu steuern, dass eine in dem Lichtquellenabschnitt (11) festgelegte spektrale Bestrahlungsstärkeverteilung beibehalten wird, und damit die Bestrahlungsstärke auf einer Probenoberfläche für jeden der Wellenlängenbereiche zu steuern, so dass das Bewitterungsprüfgerät (1) dazu eingerichtet ist, einen Test zum Messen eines Grads der Verschlechterung der Probe (9) für jeden Wellenlängenbereich durchzuführen und dass ein Ausführen einer beschleunigten Prüfung einer Probe (9) ermöglicht wird.
Patent DE-102014014511-B4 (DE)
Title: Coextrusionsvorrichtung, Einschichtextrusionsvorrichtung und Nachrüstkit sowie Verfahren zum Messen einer Schichtdicke, zum Herstellen einer Kunststofffolie und zum Nachrüsten einer Extrusionsvorrichtung
Inventor: MEYER HELMUT
IPC: B29C48/285
Filed: 2014-10-06
Granted: 2023-10-19
Abstract: Coextrusionsvorrichtung zum Herstellen eines Kunststofffolienverbundes mit mehreren Schichten mit einer jeweiligen Schichtdicke,mit Extrudern, einem Coextrusionsblock und einer Zuführung von den Extrudern zum Coextrusionsblock,wobei ein erster Extruder zum Plastifizieren eines ersten Ausgangsmaterials sowie ein zweiter Extruder zum Plastifizieren eines zweiten Ausgangsmaterials vorgesehen sind,wobei eine Detektionsmittelzugebeinrichtung vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, ein Detektionsmittel zum Einbringen in eine Schicht zuzugeben,und wobei eine Detektiereinrichtung im und/oder in Maschinenrichtung jenseits des Coextrusionsblocks vorgesehen und dazu eingerichtet ist, anhand detektierten Detektionsmittels eine Messung einer Schichtdicke vorzunehmen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Detektionsmittelzugebeinrichtung in Maschinenrichtung jenseits der Extruder vorgesehen ist.
Patent DE-102014017139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine Brennstoffzelle
Inventor: KLEEMANN JÖRG
IPC: H01M4/88
Filed: 2014-11-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine Brennstoffzelle, wobei die Elektrode mit einer Katalysatorschicht versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Katalysatorschicht in einem Verfahrensschritt (S2) zumindest bereichsweise elektrochemisch poliert wird und- in einem nachfolgenden Verfahrensschritt (S3) an die elektrochemisch polierte Katalysatorschicht Gold-Atome (3) angelagert und/oder in diese eingelagert werden.
Patent DE-102014109652-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Schneidwerkzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Schneidwerkzeugs
Inventor: SOTTKE VOLKMAR
IPC: C23C16/30
Filed: 2014-07-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Beschichtetes Schneidwerkzeug (20, 30), umfassend:ein Substrat (10, 21, 31); undeine Beschichtung (22, 32), die auf dem Substrat (10, 21, 31) haftet, wobei die Beschichtung (22, 32) eine feuerfeste Schicht (23, 33) aufweist, die eine Vielzahl von Teilschichtgruppen (24, 34) umfasst,wobei mehr als eine Teilschichtgruppe (24, 34) eine Aluminiumoxynitrid-Teilschicht oder eine Aluminiumoxynitrid-Verbund-Teilschicht (26, 36) undeine Aluminiumoxid-Teilschicht oder eine Aluminiumoxid-Verbund-Teilschicht (25, 35) umfasst, undwobei mindestens eine der Teilschichten eine Verbund-Teilschicht ist.
Patent DE-102014203215-B4 (DE)
Title: A-Säulenstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: NIIMI DAISUKE
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-02-24
Granted: 2016-10-13
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit einem vorderen und einem hinteren A-Säulenabschnitt (120, 130), wobei die Querschnittsfläche des vorderen A-Säulenabschnitts (120) kleiner ist als die Querschnittsfläche des hinteren A-Säulenabschnitts (130), einem unteren A-Säulenblech (140A), das eine Fahrzeugseitenwand bildet und von den unteren Enden (186, 184) des vorderen und des hinteren A-Säulenabschnitts (120, 130) aus nach unten hin verläuft, und ein Abdeckungsseitenelement (150), das an mehreren Befestigungspunkten (162, 164) an dem unteren A-Säulenblech (140A) befestigt ist und über die mehreren Befestigungspunkte (162, 164) eine Kraft von der Fahrzeugvorderseite auf das untere A-Säulenblech (140A) überträgt, wobei zu den mehreren Befestigungspunkten (162, 164) ein erster Befestigungspunkt (162) gehört, der dem unteren Ende (184) des hinteren A-Säulenabschnitts (130) am nächsten liegt, wobei der Abstand (D1) vom unteren Ende (184) des hinteren A-Säulenabschnitts (130) zum ersten Befestigungspunkt (162) geringer ist als der Abstand (D2, D3) vom unteren Ende (186) des vorderen A-Säulenabschnitts (120) zu einem beliebigen der mehreren Befestigungspunkte (162, 164).