baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10080372-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung mit hydraulischer Betätigung
Inventor: THOMIRE SYLVAIN
IPC: F16D25/12
Filed: 2000-01-27
Granted: 2011-03-24
Abstract: Ausrückvorrichtung (10) mit hydraulischer Betätigung zur Einwirkung auf einen Ausrücker, umfassend einen Außenkörper (32) zur Befestigung der Ausrückvorrichtung auf einem ortsfesten Teil, einen axial ausgerichteten ringförmigen Blindhohlraum (36), der durch ein Führungsrohr (20) definiert ist, das radial nach außen durch ein äußeres Rohr (68) begrenzt wird, an dessen Form sich der Außenkörper (32) anpaßt, und umfassend einen Kolben (18), der in den Blindhohlraum (36) eindringt, um eine Betätigungskammer mit veränderlichem Volumen zu definieren, wobei das äußere Rohr (68) eine Einlaßöffnung (42) zur Befüllung der Kammer mit Fluid enthält, die mit einer Zuleitung (26) verbunden ist, die mit einer insgesamt radial ausgerichteten und gegenüber der Einlaßöffnung (42) des äußeren Rohrs (68) ausgebildeten Bohrung (72) des Außenkörpers (32) über ein in die Bohrung (72) eingesetztes angefügtes rohrförmiges Dichtungselement (78) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das radial äußere Ende (102) des rohrförmigen Dichtungselements (78) einseitig geschlossen ist und dass die Zuleitung...
Patent DE-10101999-B4 (DE)
Title: Elektronische Testschaltung und Verfahren für das Testen eines Speicherbausteins
Inventor: LUEPKE JENS
IPC: G11C29/56
Filed: 2001-01-18
Granted: 2011-02-03
Abstract: Elektronische Testschaltung (1) für das Testen eines Speicherbausteins (5) mit einer Adressauswahlschaltung (9), umfassend  einen ersten Adressspeicher (10) zum Speichern einer ersten Adresse,  einen zweiten Adressspeicher (11) zum Speichern einer zweiten Adresse,  einen Einstellungsspeicher (12) zum Speichern eines Einstellungswertes,  eine zweite Multiplexereinrichtung (16), die mit dem Einstellungsspeicher (12) verbunden ist,  eine erste Multiplexereinrichtung (15), die mit dem ersten Adressspeicher (10), dem zweiten Adressspeicher (11) und einem Adressbus (3) verbunden ist, und  eine Befehlsauswerteschaltung (13), die mit der ersten Multiplexereinrichtung (15) verbunden ist und abhängig von einem den Speicherbaustein (5) betreffenden Befehl die erste Multiplexereinrichtung (15) steuert, um die erste Adresse, die zweite Adresse oder den Einstellungswert auf einen Adressbus (3) anzulegen.
Patent DE-10103827-B4 (DE)
Title: Messeranordnung für einen Granulator zum Granulieren von Kunststoffsträngen
Inventor: MEIDHOF HELMUTH
IPC: B29B9/06
Filed: 2001-01-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Messeranordnung
für einen
Granulator zum Granulieren von Kunststoffsträngen mit zwei Einzugswalzen
und einem Schneidrotor (9), der mit einem Gegenmesser (2) zusammenwirkt,
und einem Abstreifer (3), der der einen Einzugswalze (11) gegenübersteht,
wobei Gegenmesser (2) und Abstreifer (3) auf einem gemeinsamen Träger montiert
sind, der Abstreifer (3) zur Einstellung des Abstandes zwischen
dem Abstreifer (3) und der Einzugswalze (11) verstellbar angeordnet
ist und der Abstreifer (3) eine Trägerfläche (6) zur Zuleitung der Kunststoffstränge (12)
zum Gegenmesser (2) und dem Schneidrotor (9) aufweist und auf seiner
einen Seite mit einer der Einzugswalze (11) zuweisenden Abstreifkante
(18) und auf seiner anderen Seite mit einer dem Gegenmesser (2)
zuweisenden Endkante (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (1)
eine dem Abstreifer (3) zugewandte Stützfläche (4) aufweist, auf der sich
der Abstreifer (3) mit einer der Stützfläche (4) angepaßten Gegenfläche (5)
abstützt,
wobei Trägerfläche (6)
und Gegenfläche
(5) sich in Richtung zum Gegenmesser...
Patent DE-10115510-B4 (DE)
Title: Spielgerät oder Sitzmöbel für öffentliche Anlagen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BERMEL MARTIN
IPC: A63G4/00
Filed: 2001-03-28
Granted: 2006-11-16
Abstract: Spielgerät oder Sitzmöbel für öffentliche
Anlagen, bestehend wenigstens teilweise aus Edelstahl, dadurch gekennzeichnet,
daß es
einen wenigstens teilweise von einem eine Stand- oder Sitzfläche bildenden und
auf dieser mit Löchern
(20) versehenen Blechteil (15) aus Edelstahl begrenzten Hohlraum
aufweist, in dem ein aus materialschlüssig verbundenem Granulat eines
gummielastischen Materials bestehender Körper sitzt, der sich durch
die Löcher
(20) mindestens bis zu deren äußeren Randkanten
erstreckt.
Patent DE-10116914-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Speicherfeld
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-04-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem Speicherfeld (2), mit einer Speicherzugriffssteuerung
(3, 4), die dem Speicherfeld (2) zugeordnet ist, mit einer Steuereinheit
(5), mit einer Ein-/Ausgangsschaltung (9),  wobei die Speicherzugriffssteuerung
(3, 4) über
einen Datenbus (14) mit der Ein-/Ausgangsschaltung (9) verbunden ist,  wobei
die Steuereinheit (5) über
eine erste Steuerleitung (6) mit der Ein-/Ausgangsschaltung (9)
und über
eine zweite Steuerleitung (7) mit der Speicherzugriffssteuerung
(3, 4) verbunden ist,  wobei die Steuereinheit (5) ein Steuersignal
gleichzeitig an die Ein-/Ausgangsschaltung (9) und an die Speicherzugriffssteuerung
(3, 4) abgibt,  wobei in der zweiten Steuerleitung (7) eine
Verzögerungsschaltung
(8) angeordnet ist,  wobei die Verzögerungsschaltung (8) das Steuersignal
um eine Verzögerungszeit
zeitlich verzögert,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die zweite Steuerleitung (7) in Bezug
auf die Laufzeit und die Kapazität
nahezu identisch zum Datenbus (14) aufgebaut ist, so dass Daten,
die von der Ein-/Ausgangsschaltung (9) über den Datenbus (14) an die
Speicherzugriffssteuerung...
Patent DE-10131002-B4 (DE)
Title: Endstück für Trinkwasserleitungen
IPC: E03B7/07
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-03-04
Abstract: Endstück (1) für eine Trinkwasserleitung, enthaltend ein Anschlussmittel (2) zur Verbindung mit dem Ende der Trinkwasserleitung sowie eine geschlossene Leitungsschleife mit einem Anfang und einem Ende, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, die die aus der Trinkwasserleitung kommenden Druckimpulse unterschiedlich auf den Anfang (3a) und das Ende (3b) der Leitungsschleife (3a, 4, 5a, 5b, 5c, 3b) so aufteilen, dass zwischen Anfang (3a) und Ende (3b) der Leitungsschleife (3a, 4, 5a, 5b, 5c, 3b), ein Druckunterschied entsteht, welcher eine Bewegung des Wassers in der Leitungsschleife bewirkt.
Patent DE-10149594-B4 (DE)
Inventor: CHATZICHARALAMBOUS KONSTANTIN
IPC: B61D27/00
Filed: 2001-10-08
Granted: 2005-09-15
Abstract: The invention relates to a ventilation system that is suitable for but not limited to rail vehicles for passenger transport. The invention aims at providing a ventilation system for vehicles enabling optimal air flow speeds with little noise generation while tolerances in the position of the ventilation ducts and the air conditioning unit relative to one another are well compensated for. A sealed intermediate space is formed with the aid of the bearing elements of the roof structure of the vehicle, said space being sealed with the lower side of the upper roof covering and the upper side of the main ventilation ducts (3). Said intermediate space can then be fitted with holes of any size in any given place in order to distribute the air coming from the air conditioning unit into the main ventilation ducts (3). Due to said intermediate space, the arrangement of the main ventilation ducts (3) does not depend upon the position of the air outlets of the air conditioning unit (1). The ventilation ducts can be placed on the entire width of the lower side of said intermediate space. Deviation of position of the air conditioning unit (1) and the main ventilation ducts (3) resulting from admissible tolerances can thereby be compensated without any difficulty.
Patent DE-10154333-B4 (DE)
Title: Radbremse
Inventor: HABENICHT HINRICH
IPC: F16D69/00
Filed: 2001-11-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: Radbremse,
umfassend  – einen
mit dem Rad (3) mitdrehenden Bremskörper, insbesondere eine Bremsscheibe
(1),  – wenigstens
einen nicht mit dem Rad (3) mitdrehenden, gegen den Bremskörper preßbaren,
Bremsklotz (2) mit einem Klotzbelag (22),  – wobei die Kontaktfläche (9)
des Bremskörpers,
insbesondere der Bremsscheibe (1), zum Bremsklotz (2) hin aus keramischem
Material besteht, wobei  – der
Bremskörper,
insbesondere die Bremsscheibe (1), einen Basiskörper (1a) aus Metall aufweist
sowie auf dem Basiskörper
(1a) wenigstens einen Scheibenbelag (21) als Kontaktfläche (9)
aus keramischem Material,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Scheibenbelag
(21) aus mehreren Segmenten (6a, b, x, y) eines Ringes, insbesondere
eines scheibenförmigen Ringes,
besteht, und  – die
Segmente (6x, y) in radialer Richtung betrachtet mit schrägen, von
der Befestigungsfläche
(8) zur Kontaktfläche (9)
zur Mitte des Segmentes (6x, y) hin geneigten, Seitenflächen (13)
ausgestattet sind, und der Basiskörper (1a) entsprechend mit
schwalbenschwanz-förmigem
Hinterschnitt (14) ausgestattete...
Patent DE-10214864-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Zylinder mit Endlagendämpfung
Inventor: BRUNNER NORBERT
IPC: F15B15/22
Filed: 2002-04-04
Granted: 2008-02-14
Abstract: Hydraulischer
Zylinder mit Endlagendämpfung,
wobei radial zwischen einem Zylindergehäuse und einem Kolben ein mit
Hydraulikflüssigkeit
gefüllter,
axial abgeschlossener Ringspalt angeordnet ist, der einen abhängig von
der Ausfahrstellung des Kolbens verschließbaren Primärabfluss und einen demgegenüber stärker drosselnden
Sekundärabfluss
aufweist, und wobei ein Kolbenring in einer Radialnut eines Kolbenbodens
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass radial zwischen dem
Kolbenring (6) und der Radialnut (4b) eine Kammer (8) gebildet ist,
die an den Ringspalt (3) angeschlossen ist, und dass in den Kolbenring
(6) mindestens ein als Sekundärabfluss
wirksamer Kanal (Bohrung 10a; Nut 10b) eingearbeitet ist.
Patent DE-10252444-B4 (DE)
Title: Handgriff zur Betätigung einer Verriegelung eines Kraftfahrzeugbauteils, insbesondere einer Fond-Rückenlehne
Inventor: KNEIF MARKUS
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-11-12
Granted: 2005-02-24
Abstract: Handgriff
zur Betätigung
einer Verriegelung eines Kraftfahrzeugbauteils, insbesondere einer Fond-Rückenlehne,
der zum Entriegeln des Kraftfahrzeugbauteils aus einer flachen Position
in eine steile Position bewegbar ist, in der er die Entriegelung
signalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass seine Oberfläche zumindest teilweise
so strukturiert ist, dass bei im wesentlichen gleichbleibendem Blickwinkel
Bereiche der Oberfläche
in seiner flachen Stellung und andere Bereiche in seiner steilen
Stellung sichtbar sind und eine Warnausstattung aufweisen.
Patent DE-10252553-B4 (DE)
Title: Kunststoffbeschichtetes Verbundmaterial für heißsiegelbare Packungen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHIBULL DIRK
IPC: B65D65/42
Filed: 2002-11-08
Granted: 2006-10-19
Abstract: Heißsiegelbares
ein Druckbild aus einer Schicht aus Druckfarbe aufweisendes Verbundmaterial aus
Papier oder Karton als Trägermaterial
mit einer Kunststoffbeschichtung, insbesondere für licht-, gas- und flüssigkeitsdichte
Packungen, wobei die Kunststoffbeschichtung jeweils äußere Siegelschichten
und eine innere, von Haftvermittlerschichten umgebene Sperrschicht
aus Al-Folie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfarbenschicht
(2) zwischen der äußeren transparenten
Siegelschicht (3) und dem restlichen Verbund angeordnet ist und dass
zwischen der Druckfarbenschicht (2) und der Trägerschicht (1) wenigstens eine
weitere Schicht angeordnet ist, welche als eine gegen Wasser/Wasserdampf
wirkende Barriereschicht (4) ausgebildet ist.
Patent DE-10254108-B4 (DE)
Title: Abnehmbares Dach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOMANN BODO
IPC: B60R21/13
Filed: 2002-11-20
Granted: 2005-07-28
Abstract: Abnehmbares
Dach für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, das eine Öffnung zwischen
einem Windschutzscheibenrahmen und einem beispielsweise hinter Fahrgastsitzen
sich erstreckenden Aufbaurahmenstruktur eines Aufbaus des Personenkraftwagens
abdeckt und mittels eines Verriegelungssystems in Lage gehalten
ist, welches Verriegelungssystem zwischen Dach und der als Rollbügelvorrichtung
ausgebildeten Aufbaurahmenstruktur wirksam ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verriegelungssystem (12) des Daches (9) wenigstens eine
mit der Rollbügelvorrichtung
(8) zusammenarbeitende Verriegelungsvorrichtung aufweist, bestehend
aus einer Betätigungsvorrichtung
(16) mit einem Sperrzapfen (17), der in eine Schließkulisse
(18) eingreift, wobei die Betätigungsvorrichtung
(8) am Dach (9) und die Schließkulisse
(18) an der Rollbügelvorrichtung
(8) befestigt sind und der Sperrzapfen (17) an einem mit einer Schwenkwelle
(19) verbundenen Kurbelarm (20) angebracht ist, welche Schwenkwelle
(19) mit einem versenkt in das Dach (9) eingesetzten Handhebel (21)
verbunden ist.
Patent DE-10303898-B4 (DE)
Inventor: RICHTER JUERGEN
IPC: B23P19/08
Filed: 2003-01-30
Granted: 2007-10-04
Abstract: The fixing process involves setting the bellows with its housing-side sealing edge (D2) on a spreading element. A clamping tool is taken over the bellows on the spreading element. The sealing edge is spread and clamped. A vacuum is created in the clamping tool. The spread element is released and the clamping tool with the bellows on it is taken over the ball joint. In the correct position, the vacuum is relieved so that the sealing edge is positioned on the housing (8) and the shaft-side sealing edge (D1) is fitted over the ball pin (9).
Patent DE-10306011-B4 (DE)
Title: System zum Aufspüren eines bewegten Objektes
Inventor: MITSUI TAKESHI
IPC: H04W4/02
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-02-01
Abstract: System
zum Aufspüren
eines bewegten Objektes, in dem ein Bordgerät (1) und ein in einem Managementzentrum
angeordnetes Gerät
(6) mit Hilfe eines Kommunikationsnetzes (8) miteinander verbunden
sind, und das in dem Managementzentrum angeordnete Gerät eine Momentanpositionsinformation über eine
momentane Position des bewegten Objektes von dem Bordgerät empfängt, um
dem bewegten Objekt auf der Spur zu bleiben,  wobei das Bordgerät eine Positionsbestimmungsvorrichtung
(11) des bewegten Objektes zum Bestimmen der Momentanposition des
bewegten Objektes umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Bordgerät
ferner eine Diebstahlserfassungsvorrichtung (15) aufweist zum Erfassen
eines Diebstahls des bewegten Objektes und zum Produzieren eines
den Diebstahl des bewegten Objektes anzeigenden Diebstahlserfassungssignals
infolge des Diebstahls, sowie  eine Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen
(2a–2n) zum
Kommunizieren mit dem im Managementzentrum angeordneten Gerät auf unterschiedliche
Kommunikationsarten,  eine Vergleichsvorrichtung (17) zum Vergleichen
einer Vielzahl von sich auf die Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen
beziehenden  Informationsteilen gemäß einer Vergleichsbedingung
bei Erfassen eines Diebstahls des...
Patent DE-10307912-B4 (DE)
Title: Speichersteuerschaltung, Halbleiterspeicherschaltung und Halbleiterspeichersystem und zugehörige Speichersteuer- und Datenschreibverfahren
Inventor: JANG SEONG-JIN
IPC: G06F13/16
Filed: 2003-02-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: Speichersteuerschaltung
zum Steuern einer Halbleiterspeicherschaltung (500), mit  – einem
Datenabtastsignalgenerator (75) zum Erzeugen eines Datenabtastsignals
(DQS)  gekennzeichnet durch  – einen Datenladesignalgenerator
(77) zum Erzeugen eines Datenladesignals (DL), das mit dem Datenabtastsignal (DQS)
synchronisiert ist.
Patent DE-10309874-B4 (DE)
Title: Verteilerzahnradaufbau für ein Getriebe
Inventor: BURGMAN BORIS IOSIFOVICH
IPC: F16H57/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verteilerzahnradlagerung für ein Getriebe (10), umfassend:eine feststehende Getriebekomponente (50, 150) mit einer zylindrischen Komponentenfläche (52) und einer radialen Komponentenfläche (54);einen abgeschrägten inneren Lagerring (56, 156), der an der zylindrischen Komponentenfläche (52) angeordnet ist;eine Vielzahl von Kegelrollen (58), die auf dem abgeschrägten inneren Lagerring (56) angeordnet sind;einen sich radial erstreckenden Lagerring (60), der gegen die radiale Komponentenfläche (54) angeordnet ist;ein Axiallager (62), das gegen den sich radial erstreckenden Lagerring (60) angeordnet ist,ein Verteilerzahnrad (42, 142), das um die Getriebekomponente (50, 150) herum angeordnet ist und in direktem Kontakt mit den Kegelrollen (58) unddem Axiallager (62) steht; undein Vorlastelement (68, 168), das an der zylindrischen Komponentenfläche (52) in Kontakt mit dem abgeschrägten inneren Lagerring (56, 156) angeordnet ist und das auf die Kegelrollen (58) und auf das Axiallager (62) eine Vorlast aufbringt.
Patent DE-10312015-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für langgestreckte, flache Gegenstände, insbesondere Flachbandleitungen
Inventor: STIGLER MARIO
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-03-18
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen von langgestreckten, flachen Gegenständen, insbesondere
Flachbandleitungen, an einer Unterlage mit einem Halter, der einen
Haltebereich mit Mitteln zum Festhalten wenigstens eines langgestreckten,
flachen Gegenstands und einen Befestigungsbereich aufweist, der
zum Befestigen des Halters bestimmt ist, und einem Sockel (4), der
getrennt von dem Halter (5) an einer Unterlage (3) befestigbar ist,
wobei an dem Sockel (4) und an dem Befestigungsbereich (6) des Halters
(5) einander zugeordnete Kupplungselemente vorgesehen sind, die
zum Verbinden des Halters (5) mit dem Sockel (4) in eine Eingrifflage
gebracht werden können,
in welcher der Halter (5) mit Hilfe der Kupplungselemente an dem
Sockel (4) festgehalten ist, wobei der Sockel (4) eine Ausnehmung
(7) zur Aufnahme wenigstens eines Befestigungsbereichs (8) eines
Halters (5) aufweist, wobei die Ausnehmung (7) an wenigstens zwei
gegenüberliegenden Seiten
Kupplungselemente bildende Nuten (70) und/oder Vorsprünge hat
und der Befestigungsbereich des Halters (5) mit den Nuten des Sockels
zusammenwirkende Vorsprünge...
Patent DE-10317675-B4 (DE)
Title: Keramisches Multilayersubstrat und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: JUN SEOK TAEK
IPC: H01G4/252
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Keramisches
Multilayersubstrat, umfassend:  a) eine Mehrzahl von keramischen
Schichten (103),  b) Leiterbahnen (102), die auf einigen oder
allen keramischen Schichten (103) ausgebildet sind und Schaltkreiselemente
bilden,  c) mindestens eine Aussparung (105) an mindestens einer Seitenfläche des
keramischen Multilayersubstrats, in der eine Außenelektrode (104) ausgebildet
ist,  d) mindestens eine Leiterbahn (102), die zu der mindestens einen
Außenelektrode
(104) führt
und mit dieser verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  e)
ein – als
mit einem elektrisch leitenden Material gefülltes Durchgangsloch ausgebildeter – Verbindungsstab
(110) an der Verbindungsstelle der Leiterbahn (102) mit der Außenelektrode
(104) in mindestens einer der keramischen Schichten (103) vorhanden
ist.
Patent DE-10330315-B4 (DE)
Title: Filterlüfter
Inventor: STAMM PAUL
IPC: H02B1/56
Filed: 2003-07-04
Granted: 2008-04-30
Abstract: Filterlüfter (1)
mit einem Filter (6), einem Ventilator (7) und einem Basisteil (5),
dadurch gekennzeichnet, daß der
Ventilator (7) mittels mindestens eines am Basisteil (5) um eine
Drehachse verdrehbar angeordneten Zwischenringes (8) am Basisteil
(5) befestigt ist, wobei die Mittelachse des Ventilators (7) geneigt
zur Drehachse des Zwischenringes (8) liegt, so daß durch
Verdrehen des Zwischenringes (6) die Ausblasrichtung des Ventilators
(7) veränderbar
ist.
Patent DE-10331643-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von in Verbrennungskraftmaschinenabgasen enthaltenen Partikeln
Inventor: NEUBERT STEFFEN
IPC: G01N1/24
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion von in Verbrennungskraftmaschinenabgasen enthaltenen
Partikeln, bei der unmittelbar in der Abgasanlage (2) einer Verbrennungskraftmaschine
eine Abgasentnahmesonde (3) zur Entnahme eines Abgasteilstromes
angeordnet ist, durch die ein Abgasteilstrom über eine temperierte Zuleitung
(4) in eine Partikelsammelkammer (6) unter Einhaltung einer vorgebbaren
Mindesttemperatur geführt
ist und eine Einrichtung zur Bestimmung des Massenstromes (8) des durch
die Partikelsammelkammer (6) geführten
Abgasteilstromes vorhanden ist.
Patent DE-10356668-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Hartmaske auf einer Halbleiterstruktur
Inventor: VOELKEL LARS
IPC: H01L21/4763
Filed: 2003-12-04
Granted: 2005-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Herstellungsverfahren für eine Hartmaske auf einer Halbleiterstruktur mit den Schritten: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (1); Aufbringen einer Hartmaskenschicht (5) auf das Halbleitersubstrat (1); Aufbringen einer siliziumhaltigen Spin-On-Maskenschicht (13) auf der Hartmaskenschicht (5); Aufbringen einer Photolack-Maskenschicht (11) auf der Spin-On-Maskenschicht (13); photolithographisches Strukturieren der Photolack-Maskenschicht (11); Übertragen der Strukturierung der Photolack-Maskenschicht (11) auf die siliziumhaltige Spin-On-Maskenschicht (13) mittels eines ersten Ätzverfahrens und Übertragen der Strukturierung der Spin-On-Maskenschicht (13) auf die Hartmaskenschicht (5) mittels eines zweiten Ätzverfahrens.
Patent DE-10357429-B4 (DE)
Title: Modulare Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: ALBRECHT KAI
IPC: G08C19/00
Filed: 2003-12-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Modul (2) für eine Maschine (1) zum Bearbeiten von bogenförmigen Bedruckstoffen mit Schnittstellen (8, 16) zur Steuerungskommunikation, mit einer auslesbaren und beschreibbaren Speichereinheit (11), welche die Eigenschaften des Moduls (2) enthält, sowie einer Kommunikationseinrichtung (9, 16), welche zur Kommunikation mit weiteren Modulen (2) oder/und einer übergeordneten Steuerung (10) der Maschine (1) dient und in Wirkverbindung mit der Speichereinheit (11) steht, wobei das Modul (2) eine drahtlose Sende- und Empfangseinheit (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (2) wenigstens eine Antriebsschnittstelle (8) aufweist und die Antriebsschnittstelle (8) ein mit einer Kupplung versehenes Wellenende ist.
Patent DE-19508997-B4 (DE)
Title: Luftansaugsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KOMADA HIDEKI
IPC: F02M69/04
Filed: 1995-03-13
Granted: 2005-06-23
Abstract: Luftansaugsystem
für einen
Verbrennungsmotor, bei dem eine Lufteinlassöffnung des Verbrennungsmotors
durch eine Trennwand in erste und zweite Einlassöffnungsabschnitte unterteilt
ist, die separat mit einer einzelnen Brennkammer des Verbrennungsmotors
in Verbindung stehen, wobei der zweite Einlassöffnungsabschnitt mit einem
Lufteinlassregelventil ausgestattet ist, das selektiv Öffnungs-
und Schließvorgänge in Abhängigkeit
vom Motorlauf zustand durchführt,
wobei die Trennwand mit ersten und zweiten Einspritzkanalbereichen
ausgebildet ist, deren eine Enden an einer Stelle der Trennwand
miteinander verbunden sind, wobei die anderen Enden der ersten und
zweiten Einspritzkanalbereiche jeweils mit den ersten und zweiten
Einlassöffnungsabschnitten stromabwärts des
Lufteinlassregelventils in Verbindung stehen, die anderen Enden
der ersten und zweiten Einspritzkanalbereiche in Richtung auf die
Brennkammer ausgerichtet sind, und die Trennwand mit einem Kraftstoffeinspritzventil
ausgestattet ist, das erste und zweite Düsenlochbereiche aufweist, die
in Richtung auf die Brennkammer jeweils durch erste und zweite Einspritzkanalbereiche hindurch
ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche des
Kanalquerschnitts des ersten Einspritzkanalbereichs (30)...