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Patent DE-102016012621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen des Gewichts eines Hydrospeichers
Inventor: BALTES HERBERT
IPC: G01G21/28
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestimmen des Gewichts eines Hydrospeichers (10) während seines Betriebs innerhalb einer hydraulischen Anlage, bei dem eine Flüssigkeit unter Druck in einen mit einem Gas zumindest teilweise gefüllten Druckbehälter eingebracht, dabei das Gas komprimiert und die Flüssigkeit unter Druck derart gespeichert wird, dass bei ihrem Austritt aus dem Speicher (10) hydraulische Energie an die Anlage abgegeben wird und bei dem das jeweils aktuelle Gewicht des Hydrospeichers (10) mittels einer Wägeeinrichtung (14) erfasst wird, die an dem Hydrospeicher (10) angreift.
Patent DE-102016015108-A1 (DE)
Title: Verschleißmessvorrichtung zur Messung des Verschleißes eines Waffenrohres
Inventor: FONROBERT BENNO
IPC: G01N29/04
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschleißmessvorrichtung (2) zur Messung des Verschleißes eines Waffenrohres (1), mit einem Ultraschallgerät (5).Die Verschleißmessvorrichtung (1) ist dadurch verbessert, dass das Ultraschallgerät (5) einen am Waffenrohr (1) handgeführt anordbaren Ultraschallmesskopf (6) aufweist.
Patent DE-102016101795-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnungen und damit in Zusammenhang stehende Verfahren
Inventor: BALSELLS PETER J
IPC: F16J15/3236
Filed: 2016-02-02
Abstract: Es werden federerregte Dichtungsanordnungen, die zur Verwendung bei einer statischen oder dynamischen Anwendung konfiguriert sind, und Verfahren zum Verwenden und Herstellen derselben bereitgestellt. Die Dichtungsanordnungen können jeweils eine Dichtungskomponente und optional einen Stützring oder einem Verriegelungsring oder beides umfassen. Es kann eine ringförmige Feder mit einer Federnut entweder des Stützrings oder des Verriegelungsrings zur Erleichterung der Montage der erwähnten Komponenten einer Dichtungsanordnung aufeinander und des Einbaus der gesamten Dichtungsanordnung in einen Dichtungshohlraum eines Gehäuses verwendet werden.
Patent DE-102016105890-A1 (DE)
Title: Rahmenprofil zur reversiblen Anordnung eines Objektes
Inventor: HOENIG RAINER
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rahmenprofil (1) zur Einfassung einer in das Rahmenprofil (1) einsetzbaren Verglasung (2) bzw. eines in das Rahmenprofil (1) schwenk- und/oder kippbar angeordneten Rahmenprofils (1a) zur Einfassung einer in das Rahmenprofil (1a) einsetzbaren Verglasung, insbesondere für Fenster- oder Türrahmen, mit wenigstens einem in zumindest einem horizontalen und/oder vertikalen Rahmenteil (10) des Rahmenprofils (1, 1a) längs verlaufenden Hohlraum (11), wobei eine Verbindung zur reversiblen Anordnung eines mit einer Halterung (30) versehenen Objektes (3) an dem Rahmenprofil (1, 1a) vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Rahmenprofil (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die reversible Verbindung innerhalb des mindestens einen Hohlraums (11) mindestens ein magnetisches und/oder magnetisch anziehbares Element (12) umfasst, wobei an der Halterung (30) ein mit dem in dem Hohlraum (11) vorgesehenen Element (12) entsprechend korrespondierendes, magnetisches und/oder magnetisch anziehbares Element (31) vorgesehen ist und die Halterung (30) derart an dem Rahmenteil (10) anordbar ist, dass eine magnetische Haftung zwischen den beiden Elementen der Halterung (30) und des Rahmenteils (10) geschaffen ist.
Patent DE-102016106333-A1 (DE)
Title: V2x-datenanalyse für kraftstoffwirtschaftlichkeit
Inventor: JENTZ ROBERT ROY
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Ein System zur Datenanalyse der Kraftstoffwirtschaftlichkeit umfasst einen Prozessor, der dazu programmiert ist, als Reaktion auf den Empfang von Signalen von einem Fahrzeug, die eine Benachrichtigung für ein Auftankereignis und eine geschätzte Kraftstoffwirtschaftlichkeit angeben, und dass die geschätzte Kraftstoffwirtschaftlichkeit unter einem Benchmarkwert liegt, Signale auszugeben, die eine Benachrichtigung für das Fahrzeug und einen Hersteller des Fahrzeugs angeben, die angibt, dass die geschätzte Kraftstoffwirtschaftlichkeit unter dem Benchmarkwert liegt.
Patent DE-102016107334-A1 (DE)
Title: Bürsten-Stopfmaschine und Stopfzunge
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2016-04-20
Abstract: Eine Bürsten-Stopfmaschine mit einem Stopfwerkzeug (12) mit einer Spitze (34) sieht vor, dass das Stopfwerkzeug (12) um eine horizontale Achse (40) verschwenkbar ist, wogegen eine Stopfzunge (52) linear in der Spitze (34) geführt ist. Ferner ist eine Stopfzunge (52) beschrieben.
Patent DE-102016108667-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: HOKOI KOJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-05-11
Abstract: Eine ECU (26) wählt eine CS-Betriebsart aus, wenn ein SOC einer Leistungsspeichervorrichtung (16) kleiner als ein Schwellenwert (S1) wird, während eine CD-Betriebsart ausgewählt ist. Die ECU (26) erlaubt ein Umschalten auf die CD-Betriebsart, wenn der SOC einen CD-Betriebsart-Erlaubnis-SOC-Schwellenwert überschreitet, der größer ist als der Schwellenwert (S1), während die CS-Betriebsart ausgewählt ist. Wenn eine Vergrößerung in dem SOC mittels eines SOC-Wiederherstellungsschalters (28) angefordert wird, führt die ECU (26) eine SOC-Wiederherstellungssteuerung aus. Der CD-Betriebsart-Erlaubnis-SOC-Schwellenwert in einem Fall, in dem eine Vergrößerung in dem SOC mittels des SOC-Wiederherstellungsschalters (28) angefordert wird, ist kleiner als der Schwellenwert in einem Fall, in dem eine Vergrößerung in dem SOC nicht mittels des SOC-Wiederherstellungsschalters (28) angefordert wird.
Patent DE-102016110522-A1 (DE)
Title: Halter für flache in etwa rechteckige Geräte wie Tablet-Computer oder Smartphones
Inventor: ACKERET PETER
IPC: F16M13/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter für flache in etwa rechteckige Geräte wie Tablet-Computer (1a) oder Smartphones (1b) zum Abringen auf einer in etwa horizontalen Fläche (2) mit einer Grundplatte (3) zum Befestigen des Halters (4} auf der Fläche (2) und einem über ein erstes Drehgelenk (5) mit einer in etwa vertikal ausgerichteten Drehachse (Z) mit der Grundplatte (3) verbundenen Doppelgelenk (6) und einer über ein zweites Drehgelenk (7) mit einer in etwa horizontal ausgerichteten Drehachse (Y) mit dem Doppelgelenk (6) verbundenen Halterung (8) zur Aufnahme des Geräts (1a, 1b), wobei die Halterung (8) mit dem Gerät (1a, 1b) zwischen einer in etwa horizontalen Nichtgebrauchsstellung auf einer Seite des zweiten Drehgelenks (7) und einer schräg nach unten gerichteten Gebrauchsstellung auf der gegenüberliegenden Seite des zweiten Drehgelenks (7) mit einem Drehwinkel zwischen etwa 180° und 270° um die Drehachse (Y) hin und her schwenkbar ist.
Patent DE-102016111111-A1 (DE)
Title: Wechselarmatur für Eintauch-, Durchfluss- und Anbau-Messsysteme
Inventor: KOHLER JONAS
IPC: G01N27/38
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechselarmatur (1), zumindest umfassend einen Spülblock (12), wobei der Spülblock (12) zumindest einen ersten und zweiten Einlass (19a–d) für ein erstes bzw. zweites Medium umfasst, wobei der Spülblock (12) zumindest einen Auslass (20) umfasst, wobei der Auslass (20) mit einem Anschluss (7, 22) am Gehäuse (2) der Wechselarmatur (1) verbindbar ist, wobei der erste und zweite Einlass (19a–d) in den Auslass (20) münden, und der Auslass (20) somit einen gemeinsamen Zulauf des ersten und zweiten Mediums über einen Anschluss (7, 22) in eine Servicekammer (11) der Wechselarmatur (1) bereitstellt. Die Wechselarmatur (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweiter Einlass (19a–d) für das erste bzw. zweite Medium parallel zueinander angeordnet sind, und der Auslass (20) orthogonal zum ersten und zweiten Einlass (19a–d) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter einen Spülblock (12).
Patent DE-102016111447-A1 (DE)
Title: System zum Transport von Containern, insbesondere ISO-Containern, mittels Schwerlastfahrzeugen
Inventor: WIESCHEMANN ARMIN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Transport von Containern mittels Schwerlastfahrzeugen (8a, 8b, 8c), das einen separaten Betriebsbereich (B) umfasst, in dem die Schwerlastfahrzeuge (8a, 8b, 8c) betreibbar sind. Um ein verbessertes System bereit zu stellen, wird vorgeschlagen, dass in dem separaten Betriebsbereich (B) mindestens ein automatisch geführtes Schwerlastfahrzeug (8a) und mindestens ein manuell geführtes Schwerlastfahrzeug (8b, 8c) gemeinsam in einem Mischverkehr betreibbar sind.
Patent DE-102016114856-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für einen Batteriekasten sowie Batteriebaukasten und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungselement (1) zum Verbinden einer Batteriezelle (15) eines Elektrofahrzeugs (16) mit einem Batteriekasten (10), wobei das Verbindungselement (1) einerseits zum Verbinden mit der Batteriezelle (15) wenigstens einen Verbindungsabschnitt (5) aufweist und andererseits an den Batteriekasten (10) gefügt ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auf den Einsatz von Zusatzmaterial während des Fügens der Verbindungselementes an den Batteriebaukasten zumindest weitgehend verzichten zu können und die Fügeverbindung zwischen dem Bodenblech des Batteriekastens qualitativ besser und wirtschaftlicher zu gestalten. Die Aufgabe wird durch ein Verbindungselement (1) gelöst, welches wenigstens einen Fügeabschnitt (2) zum festen Verbinden mit dem Batteriekasten (10) aufweist.
Patent DE-102016115210-A1 (DE)
Title: Organic Haptic Interface
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: G06F3/0487
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Navigieren eines Fokuselementes (18) zur Hervorhebung von Menüpunkten (16) einer Menüleiste (12, 14) auf einem Bildschirm (4) durch eine Auslenken eines Betätigungsorgans (28 bis 31) auf einer Fernbedienung (6), umfassend: – Erfassen eines von einem Auslenkungsgrad des Betätigungsorgans (28 bis 31) abhängigen ersten Steuersignals (48) und eines von einer Betätigungskraft (62), mit der das Betätigungsorgan (28 bis 31) ausgelenkt wird, abhängigen zweiten Steuersignals (62); und – Verschieben des Fokuselementes (18) und der Menüpunkte (16) relativ zueinander in Abhängigkeit einer Gegenüberstellung (72) des zweiten Steuersignals (62) und einer vorbestimmten Bedingung (74), wenn das erste Steuersignal (48) erfasst ist.
Patent DE-102016115581-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit zueinander beweglichen Verdeckelementen
Inventor: HAIMERL ALEXANDER
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Gestängeanordnung (14) umfasst, die ein Hauptmehrgelenk (18), das an einem fahrzeugfesten Hauptlager (16) schwenkbar gelagert ist, sowie zumindest ein erstes Verdeckelement (24), das mit dem Hauptmehrgelenk (18) verbunden ist, und zumindest ein zweites Verdeckelement (36) umfasst, das über eine Lenkeranordnung mit dem ersten Verdeckelement (24) verbunden und gegenüber diesem verstellbar ist. Dem ersten Verdeckelement ist ein erstes angetriebenes Element zugeordnet, das gegenüber dem ersten Verdeckelement zwischen mindestens zwei Verstellpositionen verschwenkbar ist, und der Lenkeranordnung ein zweites angetriebenes Element zugeordnet ist, das gegenüber der Lenkeranordnung verschwenkbar gelagert ist und über eine Steuerstange (78) mit dem ersten angetriebenen Element verbunden ist, und dass die Steuerstange (78) beim Verschwenken der Lenkeranordnung gegenüber dem ersten Verdeckelement (24) eine Schwenkbewegung gegenüber dem ersten angetriebenen Element um eine an dem ersten angetriebenen Element angeordnete Schwenkachse erfährt.
Patent DE-102016116128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Integration eines elektrischen Elements in eine elektrische Schaltung unter Last
Inventor: GOETZ STEFAN
IPC: H01R13/703
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Integration mindestens eines elektrischen Elements in eine elektrische Schaltung bei einem laufenden Betrieb der elektrischen Schaltung. Ferner stellt die vorliegende Erfindung ein Meta-Modul vor, mit dessen Hilfe ein dynamisches Erweitern einer elektrischen Schaltung durch Hinzufügen einer beliebigen Anzahl elektrischer Elemente möglich ist.
Patent DE-102016119436-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Werkstücks
Inventor: Käske Egon
IPC: B08B5/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Um eine Vorrichtung zum Reinigen eines Werkstücks, umfassend eine Einrichtung zum Erzeugen eines Unterdrucks, durch welchen ein Reinigungsfluid aus einem Hohlraum des Werkstücks absaugbar ist, zu schaffen, welche einfach aufgebaut und/oder leicht steuerbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Einrichtung zum Erzeugen des Unterdrucks einen Injektor umfasst.
Patent DE-102016119448-A1 (DE)
Title: LED-Modul zur Glimmreduktion
Inventor: HOFINGER CHRISTOPH
IPC: H05B37/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Modul, welches eine Kette von einer in Reihe geschalteten LEDs und parallel zu der Kette von LEDs eine Kette von in Reihe geschalteten Kondensatoren aufweist, wobei die Kondensatoren in der Kette mit ihren jeweils zwei nächstbenachbarten Kondensatoren direkt verbunden sind und die Verbindung von jeweils zwei benachbarten Kondensatoren mit der Kette von LEDs gekoppelt sind, so dass jeder Kondensator wenigstens eine bis maximal zehn der LEDs überbrückt.
Patent DE-102016122695-A1 (DE)
Title: Oberflächenmessvorrichtung
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01D11/14
Filed: 2016-11-24
Abstract: Eine Oberflächenmessvorrichtung 2 zur Vermessung einer Oberfläche eines Werkstücks 10 weist einen Vorrichtungsgrundkörper 4 und einen mittels einer Vorschubeinrichtung 14 entlang einer Vorschubachse relativ zu einem zu vermessenden Werkstück beweglichen Messtaster 11 auf, der einen Tastergrundkörper 12 und ein mit dem Tastergrundkörper 12 verbundenes Tastelement zur Antastung der Oberfläche des Werkstücks 10 in Richtung einer Messachse aufweist, wobei der Tastergrundkörper 12 über die Vorschubeinrichtung 14 mit dem Vorrichtungsgrundkörper 4 verbunden ist. Erfindungsgemäß sind dem Messtaster 11 Schwingungsdämpfungsmittel zugeordnet sind, die für eine schwingungsgeschwindigkeitsabhängige Dämpfung von Schwingungen des Tastergrundkörpers 12 des Messtasters 11 ausgebildet und eingerichtet und zwischen dem Tastergrundkörper 12 und dem Vorrichtungsgrundkörper 4 wirksam sind.
Patent DE-102016122708-A1 (DE)
Title: Verlängern des Spracherkennungszeitraums
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-11-24
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Empfangen eines Aktivierungsstichworts an einer Audioaufnahmevorrichtung; Empfangen an der Audioaufnahmevorrichtung mindestens eines Befehls nach dem Aktivierungsstichwort; Ausführen, unter Verwendung eines Prozessors, einer Aktion, basierend auf dem mindestens einen Befehl; Empfangen an der Audioaufnahmevorrichtung mindestens eines anderen Befehls; und Ausführen, unter Verwendung des Prozessors, einer anderen Aktion basierend auf dem anderen Befehl, ohne ein anderes Aktivierungsstichwort zu benötigen. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016123422-A1 (DE)
Title: Hohlwelle aus einem Faserverbundwerkstoff und Wickelwelle für die Herstellung einer derartigen Hohlwelle
Inventor: HOFFMANN GERT
IPC: F16D1/08
Filed: 2016-12-05
Abstract: Hohlwelle (10) mit einem zylindrisch ausgebildeten mittleren Abschnitt (20) und jeweils einem an je einem Ende des mittleren Abschnitts (20) angeordneten polygonal ausgebildeten Endabschnitt (30a, 30b), wobei der Innenkreis der Innenkontur wenigstens eines polygonalen Endabschnitts (30a) dem Innenumfang des mittleren Abschnitts (20) entspricht.
Patent DE-102016201124-A1 (DE)
Title: Ermitteln von Betriebszuständen eines Verbrennungsmotors durch einen Generatorregler einer mit dem Verbrennungsmotor gekoppelten elektrischen Maschine
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Betriebszustands (128a–136a) einer Brennkraftmaschine (112) mittels einer Steuereinheit (118), vorzugsweise eines Reglers (120) einer mit der Brennkraftmaschine (112) gekoppelten elektrischen Maschine (114), die die Schritte Ermitteln des zeitlichen Verlaufs zumindest eines Phasensignals (121) der elektrischen Maschine (114), Ermitteln des zeitlichen Verlaufs einer Drehzahl (122) der elektrischen Maschine (114) aus dem Phasensignal (121), Analysieren des zeitlichen Verlaufs der Drehzahl (122) und Ableiten zumindest eines durch die Brennkraftmaschine (112) bewirkten Drehzahlmusters (128–136) aus dem zeitlichen Verlauf der Drehzahl (122), und Ermitteln zumindest eines Betriebszustandes (128a–136a) der Brennkraftmaschine (112) auf Basis des zumindest einen abgeleiteten Drehzahlmusters (128–136) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Recheneinheit (118), die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist, eine die Recheneinheit (118) aufweisende elektrische Maschine (114) sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102016204344-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIELER MARCEL
IPC: F21S8/12
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Frontscheinwerfer, umfassend ein Multiapertur-Projektionsdisplay (10) mit einem Leuchtmittel (1) und einem flächigen Bildgeber (3, 3', 6) sowie einem Array aus Projektionslinsen (4), wobei jede Projektionslinse (4) einem Segment (3, 3', 6) des flächigen Bildgebers (3, 6) zugeordnet ist, so dass bei Beleuchtung des Arrays mit dem Leuchtmittel (1) zumindest ein Teil der Segmente (3, 3') durch die zugeordneten Projektionslinsen (4) vor den Scheinwerfer projiziert wird, um zumindest eine Lichtverteilung zu erzeugen. Der erfindungsgemäße Scheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass vorbestimmte Segmente (3') aus den Segmenten (3, 3') des flächigen Bildgebers (3, 3', 6) in einem oder mehreren Teilbereichen des flächigen Bildgebers (3, 3', 6) derart ausgestaltet und zueinander angeordnet sind, dass bei ausgeschaltetem Leuchtmittel (1) auf dem flächigen Bildgeber (3, 3', 6) eine durch einen Betrachter wahrnehmbare Symbolik (7) bei einem Blickwinkel des Betrachters in einem vorbestimmten Blickwinkelbereich auf den Scheinwerfer dargestellt ist, wobei der vorbestimmte Blickwinkelbereich vorzugsweise die Blickrichtung senkrecht auf den flächigen Bildgeber (3, 3', 6) umfasst.
Patent DE-102016216933-A1 (DE)
Title: E-Maschine und Hybridmodul mit E-Maschine
Inventor: GRAMANN MATHIAS
IPC: H02K11/25
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine E-Maschine (30) aufweisend einen Statorträger (15), einen Temperatursensor (26) und einen Stecker (1), wobei der Stecker (1) – ein Gehäuse mit einem mit Befestigungsmitteln (5, 7) versehenen ersten Ausleger (3) und einem mit weiteren Befestigungsmitteln (6, 8) versehenen zweiten Ausleger (4) zur Befestigung an den Statorträger (15) aufweist, – zwei Kabelanschlüsse (10, 11) zur Anbindung an den Temperatursensor (26) aufweist und – ein zwischen den Auslegern (3, 4) am Gehäuse (2) angeordnetes Positionierungsmittel (9) zur Positionierung des Steckers (1) am Statorträger (15) aufweist.
Patent DE-102016218392-A1 (DE)
Title: Energiespeichergerät und Energiespeichereinrichtung
Inventor: YAMAFUKU TARO
IPC: H01M50/124
Filed: 2016-09-23
Abstract: Ein Energiespeichergerät enthält ein Metallgehäuse, das eine Elektrodenbaugruppe aufnimmt, und eine auf einem Abschnitt einer Außenoberfläche des Gehäuses aufgebrachte Isolierfolie. Das Gehäuse enthält einen Vorsprungsabschnitt, der sich in Dickenrichtung der Isolierfolie entlang einer Randfläche von mindestens einem Abschnitt der Isolierfolie erstreckt, und ein distales Ende des Vorsprungsabschnitts ragt aus der Isolierfolie hervor.
Patent DE-102016220613-A1 (DE)
Title: Verfahren des Herstellens eines Notfall-Lampe-Schalters
Inventor: LEE YOUNG JU
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Verfahren des Herstellens eines Notfall-Lampenfilmschalters wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Drucken eines Symbols auf einen Film, wobei Tinten aus einer Vielzahl von Farben benutzt werden, und das Spritzgießen eines Notfall-Lampe-Schalter-Hauptteils auf eine Symbol-Druckoberfläche des Films. Die Symbol-Druckoberfläche wird auf das Notfall-Lampe-Schalter-Hauptteil übertragen, und der Film wird von dem Notfall-Lampe-Schalter-Hauptteil entfernt.
Patent DE-102016223635-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16D13/64
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (1), insbesondere für eine Reibungskupplung für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), zwischen welchen ein Drehmoment übertragbar ist, wobei das Eingangsteil (2) zumindest eine Mitnehmerscheibe (4) aufweist, an welcher radial außen Reibbeläge (5) befestigt sind, wobei das Ausgangsteil (3) eine Nabe (7) und einen Nabenflansch (8) aufweist, wobei mittels der Nabe (7) eine Getriebeeingangswelle drehfest verbindbar ist, und wobei im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3) eine erste Federdämpfereinrichtung (10) als Hauptdämpfer angeordnet ist, wobei der Nabenflansch (8) des Ausgangsteils (3) mit der Nabe (7) mittels einer Verzahnung (14) gekoppelt ist, wobei der Nabenflansch (8) eine Innenverzahnung (15) aufweist, die mit einer Außenverzahnung (16) der Nabe (7) in Eingriff ist, wobei die Verzahnung (14) ein Verdrehspiel (17) der Nabe (7) gegenüber dem Nabenflansch (8) aufweist, und wobei zwischen Nabe (7) und Nabenflansch (8) eine zweite Federdämpfereinrichtung (18) als Vordämpfer angeordnet ist, wobei die Außenverzahnung (16) der Nabe (7) nach radial außen vorragende Zähne (19) mit Zahnflanken (20) und zwischen den Zähnen (19) jeweils einen Zahngrund (21) aufweist, wobei im Bereich zumindest eines Zahngrunds (21) eine Aufnahme (22) für ein elastisches Element (23) vorgesehen ist, in welche ein elastisches Element (23) derart aufgenommen ist, dass sich das elastische Element (23) auch an einem radial inneren Bereich (30) einer benachbarten Zahnflanke (20) anlegt.
Patent DE-102016223996-A1 (DE)
Title: Detektionsgerät
Inventor: SGARZ HEIKO
IPC: G01V3/175
Filed: 2016-12-02
Abstract: Es wird ein handgehaltenes Detektionsgerät (10) vorgeschlagen, insbesondere ein Ortungsgerät zur Ortung von Objekten in einem zu untersuchenden Gegenstand (18) oder ein Feuchtemessgerät zur Bestimmung einer Feuchte in einem zu untersuchenden Gegenstand (18), das aus zumindest einem Grundkörper (14), der zumindest eine Detektionsvorrichtung (20) umfasst, besteht.Erfindungsgemäß ist das Detektionsgerät (10) gekennzeichnet durch zumindest eine erste Lagervorrichtung (28) zu einer beweglichen Lagerung des Grundkörpers (14) relativ zu einer Untersuchungsoberfläche (16) des Gegenstands (18) und eine zweite Lagervorrichtung (30, 32, 34) zu einer beweglichen Lagerung des Grundkörpers (14) relativ zu einer Untersuchungsoberfläche (16) des Gegenstands (18), wobei die erste Lagervorrichtung (28) und die zweite Lagervorrichtung (30, 32, 34) verschieden sind.
Patent DE-102017000768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Zweifaktorauthentifizierung
Inventor: STÖHR VOLKER
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Zweifaktorauthentifizierung zwischen einem Client und einer Relying Party, wobei als zweiter Faktor ein Datenträger verwendet wird, der eine Kommunikation mit einem Tokenserver durchführt.