baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016012264-A1 (DE)
Title: Regelbox
Inventor: KALCH REINHARD
IPC: F24F11/04
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelbox mit einer Zuluftkammer (18) und einer Abluftkammer (19) zum Anschluß an einen Hauptstrang für Zuluft (2) und Abluft (4) einer Belüftungsanlage und zur individuellen Lüftungsregelung der Belüftung von angeschlossenen Raumeinheiten, wie z. B. Wohnungen, mit jeweils einer Regelklappe (6), einer Messblende (8) und einer Schalldämmkammer, die Zulutfkammer (18) und die Abluftkammer (19) sind als Schalldämmkammern ausgebildet und in diesen Schalldämmkammern sind unmittelbar die Regelklappen (6) und die Messblenden (8) vorgesehen, die Regelklappen (6) werden durch eine Feder (9) vorgespannt um das Getriebespiel und etwaige Vibrationen an der Klappe (6) zu verhindern, und dichten direkt am Dämmmaterial (7) ab, wobei eine geringe Luftströmung durch die Dämmung (7) dringt die eine gewünschte Grundlüftung ohne Strömungsgeräusch gewährleistet, die Halterung (10) hat oben und unten einen Anschlag (16) zur Schließposition der Regelklappen (6) um das Dämmmaterial (7) zu schützen und eine stabile Endposition zu gewährleisten, zusätzlich sorgt die speziell entwickelte Messblende (8) mit ihrer Vielzahl an Messpunkten und dem vorgeschalteten Leitblech (11) für eine genaue Messung unabhängig von der Anströmrichtung, der Zuluftausgang (3) und der Ablufteingang (5) können auch als Verteiler mit mehreren Luftanschlüssen (3, 5) ausgeführt werden.
Patent DE-102016014178-A1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe eines Fahrzeugs mit Hybridantrieb und deren Steuerungsverfahren und Steuereinrichtung
Inventor: XUE JIANBO
IPC: B60W20/20
Filed: 2016-11-28
Abstract: Antriebsbaugruppe eines Fahrzeugs mit Hybridantrieb und deren Steuerungsverfahren und Steuereinrichtung, wobei diese Antriebsbaugruppe umfasst: eine Ausgangswelle; ein mit einer Ausgangswelle verbundenes erstes Antriebssystem, das dazu dient, entlang einem ersten Kraftübertragungsweg ein Drehmoment an eine Ausgangswelle abzugeben, und entlang einem ersten Kraftübertragungsweg nacheinander angeschlossen eine erste elektrische Maschine und eine erste Kupplungseinheit umfasst; ein mit einer Ausgangswelle verbundenes zweites Antriebssystem, das dazu dient, entlang einem zweiten Kraftübertragungsweg ein Drehmoment an eine Ausgangswelle abzugeben, und entlang einem zweiten Kraftübertragungsweg nacheinander angeschlossen ein Getriebe und eine zweite Kupplungseinheit umfasst, wobei das Eingangsende des Getriebes dem Verbinden mit dem Ausgangsende einer Verbrennungskraftmaschine dient; wobei die erste Kupplungseinheit zwischen dem geschlossenen und dem ausgerückten Zustand umschalten kann und die zweite Kupplungseinheit zwischen dem geschlossenen und dem ausgerückten Zustand umschalten kann. Das technische Konzept dieser Erfindung besteht darin, dass im Modus des reinen elektrischen Antriebs die von der ersten elektrischen Maschine abgegebene Antriebskraft aufgrund der Übertragung an das Getriebe keine Verluste erleidet und der Energienutzungsgrad erhöht wird.
Patent DE-102016101016-A1 (DE)
Title: Elektrischer Wippenschalter
Inventor: KOEPSELL MARTIN
IPC: H01H23/24
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Wippenschalter 10 mit einer Wippe 11, die zwischen einer Einschaltstellung und einer Ausschaltstellung mittels eines Schaltmechanismus, z. B. eine Blattfeder 50, schwenkbar ist. Die Blattfeder 50 wirkt einerseits mit der Wippe 11 und andererseits mit Kontaktgliedern 30, 40 im Inneren des Gehäuses 15 zusammen, um in einer Schaltstellung einen Laststromkreis zu schließen und in einer anderen Schaltstellung den Laststromkreis zu unterbrechen. Der elektrische Wippenschalter 10 ist ferngesteuert ein- bzw. ausschaltbar, wobei die Wippe 11 den jeweiligen Schaltzustand über deren Stellung anzeigt. Für den ferngesteuerten Schaltvorgang ist im Gehäuse 15, z. B. eine Spule 60 vorgesehen und an der Wippe 11 mindestens ein Dauermagnet 70 angeordnet, wobei die Spule 60 über die Leiterplatte 20 gesteuert und mit Strom versorgt wird.
Patent DE-102016103106-A1 (DE)
Title: Reduzierung von Leckstrom in 3D-NAND-Speichern
Inventor: TANZAWA TORU
IPC: G11C16/02
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind auf Verfahren und Konfigurationen zur Bereitstellung einer Vorrichtung gerichtet, welche ein Speicherarray umfasst, für das Vorspannung bereitgestellt wird, um Leckstrom zu reduzieren. In einer Ausführungsform kann die Vorrichtung ein dreidimensionales (3D) Speicherarray mit mindestens einem ersten und einem zweiten Block umfassen sowie eine Schaltung, welche mit dem 3D-Speicherarray gekoppelt ist, um auf das 3D-Speicherarray zuzugreifen. Die Schaltung kann einen Schaltkreis beinhalten, um den ersten Block zu deselektieren und den zweiten Block auszuwählen und eine erste Vorspannung an den deselektierten ersten Block und eine zweite Vorspannung an den ausgewählten zweiten Block zu liefern, um den Leckstrom in dem 3D-Speicherarray zu reduzieren. Die erste Vorspannung kann sich von der zweiten Vorspannung unterscheiden. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102016104805-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsmodul mit einer Plasmaerzeugungseinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Plasmaerzeugungseinrichtung
Inventor: LANGNER MANFRED H
IPC: H05H1/24
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Luftreinigungsmodul (1) mit einem Kamingehäuse (2) zur Montage in einem Strömungskanal, wobei das Kamingehäuse (2) eine erste Stirnseite (3), eine gegenüberliegende zweite Stirnseite (6) und eine die beiden Stirnseiten (3, 6) verbindende Mantelfläche (9) aufweist und wobei an der ersten Stirnseite (3) mindestens eine Lufteintrittsöffnung (4) angeordnet ist, weist eine Plasmaerzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines nichtthermischen Plasmas auf, die an einer Trägerplatte (7) angeordnet ist, die an der zweiten Stirnseite (6) an dem Kamingehäuse (2) so festgelegt ist, dass die Plasmaerzeugungseinrichtung in einem von dem Kamingehäuse (2) umgebenen Kamininnenraum (12) angeordnet ist, wobei die Plasmaerzeugungseinrichtung mindestens zwei Plasmaelektroden aufweist, die jeweils durch mindestens einen flexiblen drahtförmigen Elektrodenleiter (13) gebildet werden, wobei die Elektrodenleiter (13) von zwei Plasmaelektroden entlang mindestens eines Plasmaerzeugungsabschnitts miteinander verdrillt oder parallel nebeneinander angeordnet und nur durch ein Isolierungsmaterial voneinander beabstandet sind, so dass über die gesamte Länge des Plasmaerzeugungsabschnitts ein nichtthermisches Plasma erzeugt werden kann. An der Trägerplatte (7) sind mehrere zur Lufteintrittsöffnung (4) gerichtete stabförmige Elektrodenträger (11) angeordnet, an denen die Elektrodenleiter (13) derart festgelegt sind, dass die Elektrodenleiter (13) zwischen den Elektrodenträgern (11) verspannt sind.
Patent DE-102016106040-A1 (DE)
Title: Kapsel zur Herstellung von kosmetischen oder dermatologischen Präparaten oder von Süßspeisen
Inventor: MAUSER JOHANNES
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kapsel, umfassend einen geschlossenen Aufnahmeraum für Substanzen und Öffnungsmittel, die dafür ausgelegt ist, unter der Einwirkung von unter Druck in den Aufnahmeraum eingeleitetem Wasser eine Auslassöffnung des Aufnahmeraums zu erzeugen. Gemäß einer ersten Variante der Erfindung enthält der Aufnahmeraum Substanzen für die Herstellung eines kosmetischen oder dermatologischen Präparates, insbesondere einer Salbe, Creme, Lotion oder eines Gels, wobei die Kapsel so ausgelegt ist, dass das unter Druck in den Aufnahmeraum eingeleitete Wasser die Substanzen im Wesentlichen vollständig durch die Auslassöffnung aus dem Aufnahmeraum herausspült und dabei emulgiert, suspendiert und/oder löst. Gemäß einer zweiten Variante der Erfindung enthält der Aufnahmeraum Substanzen für die Herstellung einer Süßspeise, insbesondere einer Creme, Mousse oder Soße, wobei die Kapsel so ausgelegt ist, dass das unter Druck in den Aufnahmeraum eingeleitete Wasser die Substanzen im Wesentlichen vollständig durch die Auslassöffnung aus dem Aufnahmeraum herausspült und dabei emulgiert, suspendiert und/oder löst.
Patent DE-102016107292-A1 (DE)
Title: Strömungsleitelement
Inventor: HINTZ MICHAEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strömungsleitelement (1) für ein Fahrzeug (2), welches mittels einer Antriebseinheit (5) von einer Anfangsposition in eine Endposition und umgekehrt überführbar ist, wobei das Strömungsleitelement (1) eine Oberseite (3) und eine dem Fahrzeug (2) zugewandte Unterseite (4) aufweist. Erfindungsgemäß sind die Antriebseinheit (5) und eine Kulisse (6) an der Unterseite (4) des Strömungsleitelements (1) angeordnet.
Patent DE-102016115593-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: WANG BO-HAN
IPC: C21D1/673
Filed: 2016-08-23
Abstract: Eine Kühlvorrichtung, umfassend: einen Fördermechanismus, wobei der Fördermechanismus eine Basis und mehrere Rollen aufweist, wobei die Basis ein Zuführende, ein Ausgabeende und eine Förderrichtung hat, wobei die Förderrichtung vom Zuführende in Richtung des Ausgabeendes verläuft, wobei die mehreren Rollen auf der Basis angeordnet sind, wobei die mehreren Rollen jeweils einen Förderabschnitt aufweisen, wobei sich der Durchmesser des Förderabschnitts der mehreren Rollen von den zwei gegenüberliegenden Enden aus in Richtung der Mitte des Förderabschnitts verringert, und einen Sprühmechanismus, wobei der Sprühmechanismus mindestens eine Düsengruppe aufweist, wobei die mindestens eine Düsengruppe zwischen dem Zuführende und dem Ausgabeende der Basis angeordnet ist. Mit dem obigen Aufbau werden die sich gleichzeitig bewegenden und rotierenden Stahlstäbe abgekühlt, um eine gleichmäßige Abkühlwirkung zu verbessern und die Abkühlgeschwindigkeit zu erhöhen.
Patent DE-102016116788-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: FETTE MARC
IPC: B32B25/08
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils (2), aufweisend die Schritte a) und b), nämlich Schritt a): ein Herstellen eines Verbundhalbzeugs (4) mit den Teilschritten i) bis iii), nämlich i) Bereitstellen eines ersten Halbzeugs (6), das ein faserverstärktes Matrixmaterial (8) aufweist, ii) Aufbringen einer Trägerbahn (10) aus einem zumindest nicht vollständig vernetztem Elastomer (12) auf das erste Halbzeug (6), und iii) Einbringen einer Leitung (14) in die Trägerbahn (10), so dass die Leitung (14) zumindest mantelseitig von dem Elastomer (12) der Trägerbahn (10) umschlossen ist; und Schritt b): ein Aushärten des Verbundhalbzeugs (4), so dass das Verbundbauteil (2) entsteht. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verbundbauteil (2).
Patent DE-102016120824-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeugreiniger
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Es wird eine Düse bereitgestellt, die verwendet wird, um ein Schneidwerkzeug zu reinigen, das durch einen Werkzeugrevolver in einer Position gehalten wird, die sich von einer Spindelposition (Schneidwerkzeugaustauschposition) unterscheidet. Wenn ein Schneidwerkzeugwechselbefehl ausgegeben wird, wird der Werkzeugrevolver veranlasst, sich zu drehen, sodass sich ein Schneidwerkzeug, das als Nächstes an der Spindel zu befestigen ist, in einer Reinigungsposition befindet. Die Düse stößt ein Kühlmittel oder Luft in einen Hohlraum in einem verjüngten Abschnitt des nächsten vom Werkzeugrevolver gehaltenen Schneidwerkzeugs aus. Es wird eine Düse bereitgestellt, die verwendet wird, um ein Schneidwerkzeug zu reinigen, das durch einen Werkzeugrevolver in einer Position gehalten wird, die sich von einer Spindelposition (Schneidwerkzeugaustauschposition) unterscheidet.
Patent DE-102016200031-A1 (DE)
Title: Bildanzeigesystem
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G09G5/30
Filed: 2016-01-05
Abstract: Ein Bildanzeigesystem umfasst: eine Anzeigevorrichtung (31), eine Erfassungsvorrichtung (32) und einen Bildkompensationschip (33). Die Erfassungsvorrichtung (32) erhält Positionsinformation eines Betrachtungspunkts (O) relativ zur Anzeigevorrichtung (31) und einen Winkel einer Sichtlinie (OF); der Bildkompensationschip (33) unterteilt das anzuzeigende Bild gleichmäßig in eine Mehrzahl erster Unterbilder entlang einer ersten Bezugsrichtung, berechnet ein Kompensationsverhältnis entlang der ersten Bezugsrichtung für jedes erste Unterbild des Bilds und kompensiert jedes erste Unterbild des Bilds entlang der ersten Bezugsrichtung; das erste virtuelle Schnittliniensegment (S1S2) weist zwei Endpunkte auf, die am Rahmen (311) der Anzeigevorrichtung (31) angeordnet sind, erstreckt sich entlang der ersten Bezugsrichtung und verläuft durch einen Schnittpunkt (F) der Sichtlinie (OF) und der Anzeigevorrichtung (31); die Anzeigevorrichtung (31) zeigt das kompensierte Bild an, so dass die kompensierten ersten Unterbilder entlang der ersten Bezugsrichtung als die gleiche Größe aufweisend erscheinen.
Patent DE-102016203151-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: AZUMA MIKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-02-29
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst Folgendes: eine Sitzabdeckung mit einer Öffnung; und eine Einfassung, die in die Öffnung der Sitzabdeckung so eingeführt ist, dass sie in einer Weise angebracht ist, in der sie einen Umfangskantenabschnitt verblendet, der der Öffnung gegenüberliegt. Der Fahrzeugsitz umfasst Folgendes: einen Kreuzungsabschnitt (45), der Abschnitten des Umfangskantenabschnitts überspannt, die der Öffnung (41) der Sitzabdeckung (40) gegenüberliegen; und einen Drückabschnitt (64), der an der Einfassung (60) so vorgesehen ist, dass der Drückabschnitt (64) dadurch, dass die Einfassung (60) an der Öffnung (41) angebracht ist, den Kreuzungsabschnitt (45) in einer Einfügerichtung drückt, um den Kreuzungsabschnitt (45) in einem gedehnten Zustand zu halten.
Patent DE-102016203785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schaufel für eine Strömungsmaschine
Inventor: SCHLOFFER MARTIN
IPC: F01D5/28
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schaufel (10) für eine Strömungsmaschine, insbesondere für ein Flugtriebwerk, umfassend zumindest folgende Schritte: – Bereitstellen eines ein- oder polykristallinen Grundkörpers (14) mit einer Auflagefläche (16) und generatives Aufbauen eines Schaufelblatts (12) der Schaufel (10) auf der Auflagefläche (16) durch schichtweises Verschmelzen und/oder Versintern eines metallischen und/oder keramischen Pulvers aus einem ersten Werkstoff (18) oder Werkstoffgemisch; und – Abtrennen des Schaufelblatts (12) von der Auflagefläche (16) des Grundkörpers (14) an einer Trennfläche (20) des Schaufelblatts (12). Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Schaufel, welche durch ein derartiges Verfahren erhältlich und/oder erhalten ist.
Patent DE-102016204238-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem flächigen Bauteil
Inventor: FISCHER DIANA
IPC: B62D29/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Es ist bereits ein bionisch ausgelegtes Kunststoffformteil bekannt. Das bekannte Kunststoffformteil wird strukturoptimiert ausgelegt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Fahrzeug mit einem flächigen Bauteil zu schaffen, das ein besonders authentisches Design aufweist. Erfindungsgemäß weist ein flächiges Bauteil (2) eines Fahrzeugs wenigstens einen Niederlastbereich zur Aufnahme geringerer Lasten und zumindest einen Hochlastbereich zur Aufnahme größerer Lasten auf. Insbesondere kann das flächige Bauteil (2) eine Armlehne, ein Verkleidungsbauteil oder eine Abdeckung im Fahrzeuginnenraum sein. Das erfindungsgemäße Bauteil besteht aus Holz und weist in dem zumindest einen Niederlastbereich Einfräsungen (14, 16) und / oder Ausfräsungen (8, 10, 12) auf.
Patent DE-102016206554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung des Massenstromes eines Abgasrückführventils
Inventor: KOPOLD RICHARD
IPC: F02D9/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einstellung des Massenstromes eines mit einer Drosselklappe mechanisch gekoppelten Abgasrückführventils einer einen Turbolader aufweisenden Brennkraftmaschine, bei welchen ein einer Sollöffnungsposition des Abgasrückführventils entsprechender erster Sollwert ermittelt, ein einer Sollöffnungsposition der Drosselklappe entsprechender zweiter Sollwert ermittelt, der erste Sollwert mit dem zweiten Sollwert verglichen wird, der Massenstrom des Abgasrückführventils durch eine Veränderung der Öffnungsposition des Abgasrückführventils eingestellt wird, wenn der erste Sollwert größer ist als der zweite Sollwert, und der Massenstrom des Abgasrückführungsventils durch eine Veränderung der Öffnungsposition der Drosselklappe eingestellt wird, wenn der zweite Sollwert größer ist als der erste Sollwert.
Patent DE-102016208305-A1 (DE)
Title: Förderstrecke mit einem gerüttelten Transportriemen
Inventor: WOLANY SEWERYN
IPC: B65G47/26
Filed: 2016-05-13
Abstract: Bei einer Förderstrecke (1) zum Transportieren von Gegenständen (2) mit mindestens einem Förderband (4), das einen auf zwei Antriebswalzen (5a, 5b) umlaufenden Transportriemen (6) aufweist, ist erfindungsgemäß in einem vom Transportriemen (6) zwischen den beiden Antriebswalzen (5a, 5b) begrenzten Zwischenraum mindestens ein angetriebenes Auslenkelement (10) angeordnet, das den obenliegenden Riemenabschnitt (6a) des Transportriemens (6) alternierend hebt und senkt.
Patent DE-102016210039-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Drehverbindung, Rotorblatt und Windenergieanlage mit selbiger
Inventor: MTAUWEG SAMER
IPC: F16C17/26
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergienanlagen-Drehverbindung (1, 1', 1''), insbesondere Blattlager- oder Azimut-Drehverbindung, wobei die Drehverbindung als Gleitlagerung ausgebildet ist, mit einem Innenring (3, 3', 3'') mit einer Anzahl erster Gleitflächen (11a, b, c), einem Außenring (5, 5', 5'') mit einer Anzahl zweiter Gleitflächen (13a, b, c), die jeweils einer der ersten Gleitflächen als Gleitpartner zugeordnet sind, und wobei die Gleitlagerung als eine trockenlaufende Gleitlagerung ausgebildet ist.
Patent DE-102016210311-A1 (DE)
Title: Haarbürste zum Entwirren und Pflegen von Haupthaar
Inventor: HOFER HEIKO
IPC: A46B9/06
Filed: 2016-06-10
Abstract: Es wird eine Haarbürste zum Entwirren und Pflegen von Haupthaar sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Haarbürste zum Entwirren und Pflegen von Haupthaar vorgeschlagen. Die Haarbürste umfasst einen Bürstenkörper und mindestens ein Borstenkissen. Von dem Borstenkissen räumlich getrennt erstrecken sich Kunststoffborsten und Reihen von Borstenbüscheln.
Patent DE-102016212721-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer Schlupfregelung
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: B60T17/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock (1) eines Hydraulikaggregat einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage. Für eine einfache Verbohrung des Hydraulikblocks (1) schlägt die Erfindung vor, Anschlüsse (10, 11) für einen Hauptbremszylinder und für Radbremsen einander paarweise gegenüber in Querseiten (4) des Hydraulikblocks (1) anzubringen. Ein zusätzlicher Vorteil der Erfindung ist die Vermeidung abgewinkelter, einen Strömungswiderstand erhöhender Leitungen (12) im Hydraulikblock (1).
Patent DE-102016214732-A1 (DE)
Title: Tragbare Werkzeugmaschine
Inventor: LEONG CHI HOE
IPC: B21F7/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer tragbaren Werkzeugmaschine, insbesondere von einer Bewehrungsbindemaschine, mit zumindest einer Gehäuseeinheit (12) und mit zumindest einer an, insbesondere in, der Gehäuseeinheit (12) angeordneten Führungseinheit (14) zu einer Führung zumindest eines Umschlingungsmaterials (16), das zu einer Fixierung von zumindest zwei Werkstücken, insbesondere Bewehrungselementen, aneinander vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Führungseinheit (14) zumindest teilweise einteilig mit der Gehäuseeinheit (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102016215454-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung einer Lösung und Befüllvorrichtung eines Dosiersystems für eine Wasseraufbereitung
Inventor: HENSS BJOERN
IPC: C02F1/66
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufbewahrung einer Lösung eines Desinfektionsmittels oder einer Lösung eines pH-Korrekturmittels oder einer Lösung eines Flockungsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) eine flexible, faltbare Hülle (1.1) und genau einer verschließbaren Öffnung (1.2) zum Verschließen, Befüllen und Entleeren umfasst, wobei die Hülle (1.1) in einem zumindest teilweise gefalteten Auslieferungszustand mit einem Desinfektions-Granulat oder einem pH-Korrekturmittel-Granulat oder einem Flockungsmittel-Granulat gefüllt ist und für einen gefüllten Gebrauchszustand mit der jeweiligen Lösung füllbar ist, wobei die Lösung durch Zugabe von Wasser zum jeweiligen Granulat herstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Befüllvorrichtung eines eine Entnahmevorrichtung und eine Haltevorrichtung für eine Anzahl von Behältnissen umfassenden Dosiersystems (3) für eine Wasseraufbereitung.
Patent DE-102016215606-A1 (DE)
Title: Mehrphasenleistungsumsetzer
Inventor: BARTH CARSTEN
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-08-19
Abstract: Ein Mehrphasenleistungsumsetzer und ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Mehrphasenleistungsumsetzers werden vorgeschlagen. Der Mehrphasenleistungsumsetzer umfasst einen ersten und einen zweiten Teilschaltleistungsumsetzer. Der erste Teilschaltleistungsumsetzer ist dazu ausgelegt, sowohl in einer ersten Betriebsart als auch in einer zweiten Betriebsart einen ersten Phasenstrom an einen Ausgang des Mehrphasenleistungsumsetzers zu liefern. Der zweite Teilschaltleistungsumsetzer ist dazu ausgelegt, in der zweiten Betriebsart einen zweiten Phasenstrom an den Ausgang des Mehrphasenleistungsumsetzers zu liefern. Der Mehrphasenleistungsumsetzer ist dazu ausgelegt, abhängig von einem Betriebszustand des Mehrphasenleistungsumsetzers zwischen der ersten Betriebsart und der zweiten Betriebsart zu wechseln. Eine erste Transkonduktanz des ersten Schaltleistungsumsetzers wird angepasst, wenn zwischen der ersten Betriebsart und der zweiten Betriebsart gewechselt wird. Durch Anpassen der ersten Transkonduktanz wird eine Unstetigkeit der Ausgangsspannung des Mehrphasenleistungsumsetzers, die während des Wechselns zwischen den beiden Betriebsarten auftritt, minimiert.
Patent DE-102016219602-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zur Abdichtung einer Antriebswelle in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: F16C33/76
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) für eine Antriebswelle eine Kraftfahrzeuges, mit einem Wälzlager (2), in dem eine Antriebswelle (3) drehbar gelagert ist, wobei das Wälzlager (2) einen mit der Antriebswelle (3) verbindbaren Innenring (4) und einen mit einer drehfesten Struktur (101) des Kraftfahrzeuges (100) verbindbaren Außenring (4) aufweist, wobei zwischen dem Innenring (4) und dem Außenring (5) ein Wälzkörper (6) angeordnet ist, wobei dem Wälzkörper (6) eine erste, schleifende Dichtung (7) vorgeschaltet ist, welche mit einer Dichtkontur (8) auf der Antriebswelle (3) anliegt, wobei in axialer Richtung in Verlängerung des Wälzkörpers (6) zwischen dem Innenring (4) und dem Außenring (5) ein Freiraum (10) ausgebildet ist, wobei der schleifenden Dichtung (7) in axialer Richtung eine zweite, berührungslose Dichtung (9) vorgeschaltet ist, und wobei die berührungslose Dichtung (9) zwischen einem ersten Dichtungsbauteil (11) und einem zweiten Dichtungsbauteil (12) ausgebildet ist, welche beide in den Freiraum zwischen dem Innenring (4) und dem Außenring (5) eingesetzt sind.
Patent DE-102016220280-A1 (DE)
Title: Orientierte Polyesterfolien mit erhöhter Wärmeleitfähigkeit
Inventor: BORK ANDREAS
IPC: B29C48/305
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mindestens uniaxial orientierte Polyesterfolie mit erhöhter Wärmeleitfähigkeit, die Partikel auf Basis von Silikaten zur Erhöhung der Wärmeleitfähigkeit enthält. Beschrieben werden ein Verfahren zur Herstellung dieser Folien sowie ihre Verwendung als Elektroisoliermaterial.