baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013022469-B3 (DE)
Title: Fahrrad-Steuervorrichtung
Inventor: NAKAKURA MASAHIRO
IPC: B62K23/02
Filed: 2013-11-20
Granted: 2023-03-09
Abstract: Fahrrad-Steuervorrichtung (112), die am Lenker (13) eines Fahrrads montiert werden kann und eine hydraulische Bremsvorrichtung (18) steuern kann, wobei die Fahrrad-Steuervorrichtung (112):ein Gehäusebauteil (20) mit einem Befestigungsabschnitt (20a) und einem Griffabschnitt (20b), der mit dem Befestigungsabschnitt (20a) versehen ist und vom Fahrer gegriffen werden kann; einen Hydrauliköldruckgenerator (121) zum Steuern der hydraulischen Bremsvorrichtung (18),wobei der Hydrauliköldruckgenerator (121) einen Zylinder (130), der im Inneren des Gehäusebauteils (20) vorgesehen ist, und einen Kolben (131), der sich in dem Zylinder (130) bewegen kann, aufweist; undein Steuerhebelbauteil (122) aufweist, das so mit dem Gehäusebauteil (20) verbunden ist, dass es sich um eine erste Achse (X1) drehen kann und einen ersten Betätigungshebel (137) zum Betätigen des Kolbens (131) aufweist;wobei, wenn der erste Betätigungshebel (137) um die erste Achse (X1) bewegt wird, Hydraulikdruck erzeugt wird, indem der Kolben (131) von dem ersten Betätigungshebel (137) in Zugrichtung aus dem Zylinder (130) bewegt wird, und die Bremsvorrichtung (18) das Fahrrad bremst.
Patent DE-102013111992-B3 (DE)
Title: Gehäuse mit Belüftungselement
Inventor: EICHSTÄDT ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-10-30
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse, insbesondere ein Elektroinstallationsgehäuse, mit einem Belüftungselement. Erfindungsgemäß ist ein Gehäuse, insbesondere Elektroinstallationsgehäuse, mit einer eine innere Belüftungsöffnung (103, 203, 303) aufweisenden Gehäusewandung (100, 200, 300) und einem in der Gehäusewandung (100, 200, 300) vorgesehenen Belüftungselement (1) vorgesehen, wobei das Belüftungselement (1) als Drehverschluss (130, 230, 330) zum Öffnen bzw. Schließen der inneren Belüftungsöffnung (103, 203, 303) ausgestaltet ist und der Drehverschluss (130, 230, 330) auf seiner der Gehäusewandung (100, 200, 300) zugewandten Seite eine erste labyrinthartige Kontur (131, 231, 331) aufweist, die Gehäusewandung (100, 200, 300) auf ihrer Außenseite (102, 202, 302) eine die innere Belüftungsöffnung (103, 203, 303) umgebende zweite labyrinthartige Kontur (106, 206, 306) aufweist, und die erste labyrinthartige Kontur (131, 231, 331) des Drehverschlusses (130, 230, 330) in die zweite labyrinthartige Kontur (106, 206, 306) der Gehäusewandung (100, 200, 300) eingreift. Damit wird ein Elektroinstallationsgehäuse mit einer hohen IP-Schutzklasse angegeben, dass Temperatur- und Druckunterschiede zur Umgebung ausgleicht.
Patent DE-102013206987-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Korrektur für ein MR-Bild und Verfahren zur Erstellung eines MR-Bildes sowie entsprechend ausgestaltete Magnetresonanzanlage
Inventor: LAUER LARS
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-04-18
Granted: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erstellung einer Korrektur (33; 44) für ein MR-Bild, welches mit einer Magnetresonanzanlage (5), welche eine Lokalspule (24) umfasst, erstellt wird. Dabei umfasst die Lokalspule (24) mindestens eine Sendespule (25) und mindestens eine Empfangsspulen (26). Die Erfindung umfasst folgende Schritte: Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (51) mit der mindestens einen Sendespule (25). Schalten mindestens eines Magnetfeldgradienten (GPE, GPA) zur Ortskodierung. Erfassen von ersten MR-Daten (52) eines Volumenabschnitts eines Untersuchungsobjekts mit der mindestens einen Empfangsspule (26). Erfassen von zweiten MR-Daten (54) des Volumenabschnitts mit der mindestens einen Sendespule (24). Rekonstruieren eines ersten MR-Bildes (31) ausgehend von den ersten MR-Daten (52). Rekonstruieren eines zweiten MR-Bildes (32) ausgehend von den zweiten MR-Daten (54). Erstellen der Korrektur (33; 44) abhängig von dem ersten MR-Bild (31) und dem zweiten MR-Bild (32), so dass das erste MR-Bild (31) anhand der Korrektur normalisierbar ist.
Patent DE-102014007057-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von empfindlichen plattenförmigen und flexiblen Werkstücken durch Führung der selbigen in einer Kanalströmung
Inventor: WÄCHTER RALF
IPC: H05K3/00
Filed: 2014-05-15
Granted: 2015-09-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur chemischen oder elektrochemischen Behandlung von plattenförmigen und/oder flexiblen Werkstücken, enthaltend wenigstens in der genannten Reihenfolge zumindest eine Zufuhreinrichtung (1) der Tauchflüssigkeit an den Kanaleinlauf (2), zumindest einen Kanaleinlauf (2), zumindest einen Strömungskanal (3) mit sich darin vertikal bewegenden Tauchflüssigkeit, zumindest einen Kanalauslauf (4) des Strömungskanals (3), aus dem die Tauchflüssigkeit wieder austritt, und wenigstens einer Pumpe (5) zur Bewegung der Tauchflüssigkeit in der Vorrichtung mit verbindenden Leitungen (6) zur Führung der Tauchflüssigkeit im Kreis innerhalb der Vorrichtung, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung zumindest einen aus zwei parallelen sich in einem Abstand von 0,001 und 0,1 m befindenden Leitwänden (7) bestehenden senkrechten Strömungskanal (3), zumindest eine Zufuhreinrichtung (1) bestehend aus mindestens einem Flüssigkeitseinlauf (8) und wenigstens einem Querverteiler 1 (9) sowie zumindest eine Haltungsvorrichtung (10) zur einseitigen Halterung des Werkstücks (16) umfasst.
Patent DE-102014117871-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung mit Emissionsschutz
Inventor: SCHÜLER MANUEL
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-12-04
Granted: 2016-05-12
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bearbeitung mit Emissionsschutz, umfassend Schutzvorhangmittel zur Ausbildung eines eine Bearbeitungsstelle (20) zumindest zum Teil umgebenden Schutzvorhanges (11) aus einem strömenden Schutzfluid (6), wobei der Schutzvorhang (11) derart eine zwischen der Bearbeitungsstelle (20) und einer geschützten Umgebung angeordnete Schutzzone (10) ausbildet, dass jeder von der Bearbeitungsstelle (20) geradlinig in Richtung auf die Schutzzone (10) gerichtete emittierte Partikel auf das Schutzfluid (6) trifft, kennzeichnet sich dadurch, dass der Schutzvorhang (11) in der Schutzzone (10) mindestens eine Druckausgleichöffnung (21) für einen Gasdruckausgleich zwischen der Bearbeitungsstelle (20) und der geschützten Umgebung aufweist.
Patent DE-102015007215-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes
Inventor: HARTLEP ANDREAS
IPC: A61N1/36
Filed: 2015-06-03
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (2), die mindestens zwei Elektroden (3, 4) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung (5) umfasst, die zur Einleitung eines über die Elektroden (3, 4) fließenden Stimulationsstroms ausgebildet ist. Um die Effizienz der transkutanen Stimulation zu erhöhen, sieht die Erfindung vor, dass die Vorrichtung (1) weiterhin ein Sensorelement (6) umfasst, das mit der Steuerungseinrichtung (5) in Verbindung steht, wobei dieses Sensorelement (6) ausgebildet ist, einen ersten Parameter (Pa1), insbesondere einen sich periodisch verändernden physiologischen Parameter, des Benutzers der Vorrichtung (1) zu erfassen, dass die Vorrichtung (1) weiterhin ein Sensorelement (6') umfasst, das mit der Steuerungseinrichtung (5) in Verbindung steht, wobei dieses Sensorelement (6) ausgebildet ist, einen zweiten Parameter (Pa2), insbesondere einen sich periodisch verändernden physiologischen Parameter, des Benutzers der Vorrichtung (1) zu erfassen, wobei die Steuerungseinrichtung (5) ausgebildet ist, einen transkutanen elektrischen Stimulationsreiz (I) auszulösen, wenn vom Sensorelement (6, 6') ein vorgegebener Signalwert sowohl vom ersten Parameter (Pa1) als auch vom zweiten Parameter (Pa2) detektiert wird.
Patent DE-102015100272-B3 (DE)
Title: Temperieranordnung für Messgeräte
Inventor: MARX ECKHARD
IPC: G05D23/00
Filed: 2015-01-09
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperieranordnung für Messgeräte (1), welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Probe (2) auf einer Messplatte (3) angeordnet ist, wobei die Messplatte (3) über ein Heizsystem mit einem Heizer (6) beheizbar ausgebildet ist und dass ein Kühlsystem mit einem Kühler (8) vorgesehen ist, welcher über eine Kontaktiervorrichtung (7) mit dem Heizsystem temporär in thermischen Kontakt bringbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015214726-B3 (DE)
Title: Aktor und Verschiebevorrichtung mit einem solchen Aktor
Inventor: EICHENSEHER VOLKER
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-08-03
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rückstellfederlosen Aktor, der mit zumindest zwei Stößeln (2, 3) gebildet ist, wobei die Stößel (2, 3) an den entgegengesetzten Enden einer Wippanordnung (4) mit dieser verbunden sind, und die Wippanordnung (4) mit einer Antriebseinheit (5) in Wirkverbindung ist, so dass durch Betätigen der Wippanordnung (4) die Stößel (2, 3) in entgegengesetzte Richtungen bewegbar sind und immer nur einer der Stößel (2, 3) in einer aktiven Position sein kann. Ein solcher Aktor kann bei einer Verschiebevorrichtung mit einer Welle (1), die Nuten (7) aufweist, in die die Stößel (2, 3) des Aktors eingreifen können, verwendet werden, wobei aufgrund der Wippanordnung zu einem Zeitpunkt immer nur einer der Stößel (2, 3) in eine Nut (7) eingreifen kann.
Patent DE-102016001839-B3 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem
Inventor: PAULESER THOMAS
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-02-17
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerloses Transportsystem mit wenigstens einem selbstfahrenden und lenkbaren Transportfahrzeug (1), welches eine auf einem Fahrgestell (1.1) angeordnete Lastplattform (1.2) zur Aufnahme von Transportgut (2) aufweist, wobei das Fahrgestell (1.1) mit einer Antriebseinheit (1.4) ausgebildet ist und die Lastplattform (1.2) über wenigstens zwei Verbindungsstäbe (1.3) unter Einhaltung eines in senkrechter Richtung vorgegebenen Abstandes (a) zum Fahrgestell (1.1) mit demselben verbunden ist, und wenigstens einer mobilen oder ortsfesten Laserabtasteinrichtung (10), wobei die Laserabtasteinrichtung (10) ausgebildet ist zweidimensional entlang einer innerhalb des durch die Verbindungsstäbe (1.3) definierten Abstandes (a) zwischen der Lastplattform (1.2) und dem Fahrgestell (1.1) ausgebildeten Abtastebene (10.0) die zwei Verbindungsstäbe (1.3) zu erfassen und die Position des Transportfahrzeugs (1) zu bestimmen.
Patent DE-102016015821-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ionenimplantation
Inventor: KRIPPENDORF FLORIAN
IPC: H01L21/265
Filed: 2016-04-04
Granted: 2019-04-11
Abstract: Das Verfahren zur Ionenimplantation umfasst das Implantieren von Ionen in einen Wafer durch Bestrahlen des Wafers mit einem Ionenstrahl über eine Implantationsvorrichtung, die einen Filterrahmen und ein durch den Filterrahmen gehaltenes Filter aufweist. Das Filter ist dazu ausgebildet, von dem Ionenstrahl durchstrahlt zu werden. Das Filter weist wenigstens eine ebene Fläche auf und ist so gegenüber dem Ionenstrahl ausgerichtet, dass eine Strahlrichtung des Ionenstrahls gegenüber der ebenen Fläche geneigt ist.
Patent DE-102016104013-B3 (DE)
Title: Durchflussmessgerät, insbesondere für den eichpflichtigen Verkehr
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G06F21/00
Filed: 2016-03-04
Granted: 2017-04-20
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Durchflussmessgerät (1), insbesondere für den eichpflichtigen Verkehr, mit einem Gehäuse (2), wenigstens einer in dem Gehäuse angeordneten Auswerteeinrichtung (3) und mit einer in dem Gehäuse angeordneten Schnittstelle (4) zur Kommunikation mit einem externen Bediengerät (5), wobei die Auswerteeinrichtung (3) über die Schnittstelle (4) mit Daten beschreibbar ist. Ein missbräuchliches Beeinflussen der Auswerteeinrichtung (3) wird verhindert, indem in dem Gehäuse (2) wenigstens zwei Schreibschutz-Sensorelemente (7a, 7b) angeordnet sind, indem die Gehäuseaußenseite eine Aufnahme (8) für wenigstens ein Schreibschutz-Beeinflussungselement (9) aufweist, indem das Schreibschutz-Beeinflussungselement (9) im eingesetzten Zustand in der Aufnahme (8) die Schreibschutz-Sensorelemente (7a, 7b) in einen Schreibschutzzustand versetzt, dass der Schreibschutzzustand der Schreibschutz-Sensorelemente (7a, 7b) von der Auswerteeinrichtung (3) detektiert wird, wobei bei Detektion des Schreibschutzzustandes wenigstens eines der Schreibschutz-Sensorelemente (7a, 7b) von der Auswerteeinrichtung (3) zumindest teilweise ein Beschreiben der Auswerteeinrichtung (3) mit Daten über die Schnittstelle (4) verhindert wird.
Patent DE-102016219575-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-10-10
Granted: 2017-11-30
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (106) mit mindestens zwei Zylindern (102, 103, 104, 105) für ein Kraftfahrzeug umfasst: – Ermitteln einer jeweiligen Drehmomentabgabe der Zylinder (102, 103, 104, 105), die jeweils aufgrund einer Einspritzung von Kraftstoff in den jeweiligen Zylinder (102, 103, 104, 105) erfolgt, – Ermitteln einer Differenz der Drehmomentabgaben, – Vergleichen der Differenz der Drehmomentabgaben mit einem vorgegebenen Schwellenwert für die Drehmomentabgabe, – Ermitteln einer jeweiligen Einspritzmasse der jeweiligen Einspritzung in den jeweiligen Zylinder (102, 103, 104, 105), – Ermitteln einer Differenz der Einspritzmassen, – Vergleichen der Differenz der Einspritzmassen mit einem vorgegebenen Schwellenwert für die Einspritzmasse, und, wenn die ermittelten Differenzen jeweils den zugehörigen Schwellenwert übersteigen, – Ermitteln, ob die jeweiligen Drehmomentabgaben mit der zugehörigen Einspritzmasse korrespondieren, und, wenn die jeweiligen Drehmomentabgaben außerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs für eine jeweilige korrespondierende Einspritzmasse liegen, – Verändern eines Einspritzzeitpunkts (T) zumindest bei einem der Zylinder (102, 103, 104, 105).
Patent DE-102017117170-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Etablierung einer sicheren Ende-zu-Ende Verbindung über LoRa(WAN)TM
Inventor: ZENGER CHRISTIAN
IPC: H04W80/06
Filed: 2017-07-28
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Etablierung einer sicheren Ende-zu-Ende Kommunikationsverbindung (V1), welches mindestens einen virtuellen Endpunkt (A), mindestens ein Gateway (B) und mindestens ein mittels einer der Long-Range Wide Area Network LoRaWAN™-Klassen A, B oder C kommunizierendes Endgerät (C) mit mindestens einem logischen Endpunkt (D) verwendet und bei welchem die sichere Kommunikationsverbindung (V1) zwischen dem logischen Endpunkt (D) im Endgerät (C) und dem virtuellen Endpunkt (A) etabliert wird. Hierbei sollen die Sicherheitsziele Vertraulichkeit, Integrität, Authentizität, Nicht-Zurückweisbarkeit, Ende-zu-Ende Sicherheit und Perfect-Forward-Secrecy erreicht sowie das Frequenz-Spektrum besonders effizient genutzt werden. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass ein Datagram Transport Layer Security DTLS Handshake-Protokoll zur sicheren Etablierung der Kommunikationsverbindung (V1) verwendet wird, jeweils eine logische Zwischenschicht als Client-Translator-Interface bzw. als Server-Translator-Interface zwischen der DTLS-Schicht und dem LoRaWAN™-Dienstzugangspunkt des logischen Endpunktes (D) bzw. des virtuellen Endpunktes eingefügt wird und sowohl das Client-Translator-Interface als auch das Server-Translator-Interface eine Fragmentierung von Handshake-Nachrichten vornimmt, die eine bestimmte Größe überschreiten.
Patent DE-102019006844-B3 (DE)
Title: Extruder mit einer Schnecke mit Dichtzone
Inventor: HENNES JOCHEN
IPC: B29C48/64
Filed: 2019-10-01
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Extruder mit mindestens einer Schnecke zur Verarbeitung eines mindestens teilweise schmelzeförmigen Verarbeitungsmaterials, wobei die Schnecke eine Dichtzone aufweist, wobei in der Dichtzone mindestens zwei Axialabschnitte AA21und AA22vorliegen, die sich in mindestens einem Vorförderbereich befinden. In axialer Richtung betrachtet liegt der Axialabschnitt AA22nach dem Axialabschnitt AA21. Dabei weist der Axialabschnitt AA21eine höhere Gangzahl auf als der Axialabschnitt AA22.
Patent DE-102020129440-B3 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: GOETZ ANDREAS
IPC: F16F15/123
Filed: 2020-11-09
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenscheibenentkoppler (2) zur Antriebsmomentübertragung von einem Drehantrieb (3) auf einen Drehabtrieb (4), mit:- einem im Antriebsmomentfluss seitens des Drehantriebs angeordneten Antriebsteil (13),- einem im Antriebsmomentfluss seitens des Drehabtriebs angeordneten Abtriebsteil (15),- einer im Antriebsmomentfluss zwischen dem Antriebsteil und dem Abtriebsteil angeordneten Reihenschaltung aus einer Schraubendrehfeder (21) und einer Einwegkupplung (20), die in Antriebsdrehrichtung ein Überholen des Abtriebsteils gegenüber dem Antriebsteil zulässt,- einem im Antriebsmomentfluss seitens des Antriebsteils angeordneten ersten Federteller (28) für das erste Ende der Schraubendrehfeder- und einem im Antriebsmomentfluss seitens des Abtriebsteils angeordneten zweiten Federteller (29) für das zweite Ende der Schraubendrehfeder (21).Die Federenden (37, 38) und die Federteller haben gegenseitige Verdrehsicherungen, die jeweils in Antriebsdrehrichtung eine Relativverdrehung des zweiten Federtellers gegenüber dem zweiten Federende und des ersten Federendes gegenüber dem ersten Federteller dadurch verhindern, dass die Federenden in keilförmigen Taschen (39, 40) der Federteller eingeklemmt sind. Die Keilform der Taschen ist in Axialrichtung der Schraubendrehfeder und zu dieser hin öffnend orientiert, wobei die Schraubendrehfeder zwischen den Federtellern mit einer axialen Vorspannkraft (Faxial) eingespannt ist, die das jeweils zwischen den Taschen und den Federenden wirkende Klemmmoment (Ma+ Mi) erzeugt.
Patent DE-102021105414-B3 (DE)
Title: Statischer Mischer für Abformmaterialien
Inventor: KONDZIELA MIKE
IPC: B01F25/00
Filed: 2021-03-05
Granted: 2022-03-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Mischelement (1) für einen statischen Mischer (0), insbesondere einen dentalen statischen Mischer, zum Mischen niedrig- bis hochviskoser Komponenten, umfassend ein flaches, sich entlang einer Längsachse L erstreckendes Mittelteil (10) mit einer Vorderseite (10A) und einer der Vorderseite (10A) gegenüberliegenden Rückseite (10B), wobei auf der Vorderseite (10A) und/oder auf der Rückseite (10B) des Mittelteils (10) mindestens zwei Strömungsbeeinflussungselemente (101A, 102A, 101B, 102B) angeordnet sind, welche jeweils mindestens eine im Mittelteil (10) befindliche Durchtrittsöffnung (101.1, 101.2, 102.1, 102.2) einschließen und die Form von im Wesentlichen senkrecht auf der Vorderseite (10A) und/oder der Rückseite (10B) stehenden Prismenmänteln, insbesondere auf Basis eines orthodiagonalen Vierecks, aufweisen, welche paarweise an je einer Seitenkante (101 1A/1023A, 1011 B/1023B) miteinander überlappen oder miteinander verbunden sind. Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein statischer Mischer (0), insbesondere ein dentaler statischer Mischer, umfassend das Mischelement sowie dessen Verwendung zum Mischen von niedrig- bis hochviskosen Komponenten.
Patent DE-102021119160-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: WEISS JONAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-07-23
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die über ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat (2) sowie eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) zur Nachbehandlung des Abgases verfügt, wobei ein Betriebsgrößenistwert des Antriebsaggregats (2) in Richtung eines vorgegebenen Betriebsgrößensollwerts angepasst wird. Dabei ist vorgesehen, dass anhand wenigsten einer Zustandsgröße der Antriebseinrichtung (1) ein Abgasmassenstromschwellenwert ermittelt wird, der den höchsten mit einer bestimmten Umwandlungsrate durch die Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) behandelbaren Abgasmassenstrom beschreibt, und bei einem Überschreiten des Abgasmassenstromschwellenwerts durch einen für den Betriebsgrößensollwert erwarteten Abgasmassenstrom der Betriebsgrößenistwert begrenzt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-4401689-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer zur Dämpfung von Bewegungsabläufen
Inventor: MARQUARDT WERNER-KARL
IPC: F16F9/46
Filed: 1994-01-21
Granted: 2011-01-27
Abstract: Schwingungsdämpfer zur Dämpfung von Bewegungsabläufen von zwei sich relativ zueinander bewegenden Massen (1, 2),  mit einem Zylinder (6) mit mindestens einem ein Druckmedium enthaltenden Arbeitsraum (12, 14) mit einem Arbeitsraumvolumen, wobei das Arbeitsraumvolumen durch eine Relativbewegung der beiden Massen (1, 2) zueinander veränderbar ist,  mit einem mit dem mindestens einen Arbeitsraum (12, 14) verbundenen, mit mindestens einem Ventilkörper (40) steuerbaren, vom Druckmedium durchströmbaren Strömungsdurchlass (16),  ferner mit einer mit Steuersignalen ansteuerbaren und in Abhängigkeit von den Steuersignalen eine Steuerkraft (F) erzeugenden Steuereinrichtung (26, 28, 30),  wobei abhängig von der Steuerkraft (F) ein den mindestens einen Ventilkörper (40) beaufschlagender Vorsteuerdruck steuerbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der mindestens eine Ventilkörper (40) von der Steuerkraft (F) direkt betätigbar ist und dass zur direkten Betätigung des Ventilkörpers (40) die Steuerkraft (F) über einen Kolben (32) und über eine Begrenzereinheit (34) zum Ventilkörper (40) geleitet wird.
Patent DE-10002699-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: F16D65/14
Filed: 2000-01-22
Granted: 2005-08-11
Abstract: Bremsvorrichtung,
zum gegenseitigen Abbremsen und/oder Festsetzen zweier relativ zueinander
bewegbarer Komponenten (3, 5) eines fluidbetätigten Antriebes (1), mit einer
zur Beeinflussung der Bremskraft dienenden Aktivierungseinrichtung
(13), die zwischen den beiden Komponenten (3, 5) wirksam ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Aktivierungseinrichtung (13) nach piezoelektrischem und/oder magnetostriktivem
und/oder Memorymetall-Funktionsprinzip arbeitet.
Patent DE-10007273-B4 (DE)
Title: Automatische Fahrzeugscheinwerfer-Justiervorrichtung
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: B60Q1/115
Filed: 2000-02-17
Granted: 2005-08-18
Abstract: Automatische
Fahrzeugscheinwerfer-Justiervorrichtung mit:  Scheinwerfern
(1), die jeweils so gestaltet sind, daß sie von einem Stellglied
(10) bewegt werden können,
so daß eine Strahlachse
nach oben und/oder nach unten relativ zu einer Fahrzeugkarosserie
schwenkbar ist;  einer Kontrolleinrichtung (16) zum Steuern
der Bewegung des Stellglieds (10);  einer Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (12)
zum Erfassen der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs;  einer Neigungswinkel-Erfassungseinrichtung
(14) zum Erfassen eines Neigungswinkels;  einem Speicherbereich
(20) zum Speichern von Neigungswinkeldaten, die von der Neigungswinkel-Erfassungseinrichtung
(14) erfasst sind, wobei die Kontrolleinrichtung (16) die Bewegung
des Stellglieds (10) auf Grundlage von erfassten Neigungswinkeldaten
so steuert, daß die
Strahlachsen der Scheinwerfer (1) in einer Position relativ zur Straßenoberfläche gehalten
werden, wobei die Kontrolleinrichtung (16) beurteilt, ob das Fahrzeug
im Stillstand ist oder sich bewegt auf der Grundlage von Ausgangssignalen der
Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (12) und wobei die
Kontrolleinrichtung (16) die Bewegung des Stellglieds (10) in vorbestimmten
Intervallen steuert, wenn das Fahrzeug im Stillstand...