baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020004672-T5 (DE)
Title: Cache-blockierte Schreiboperationen
Inventor: WILLIAMS DEREK
IPC: G06F3/06
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein Datenverarbeitungssystem umfasst mehrere Verarbeitungseinheiten, die mit einer Systemleitung mit einer Rundsende-Adressleitung und einer Datenleitung verbunden sind. Die Verarbeitungseinheit enthält einen Prozessorkern, der Speicherzugriffsanweisungen ausführt, und einen mit dem Prozessorkern verbundenen Cache, der zum Speichern von Daten für den Zugriff durch den Prozessorkern konfiguriert ist. Die Verarbeitungseinheit ist zum Rundsenden einer Cache-blockierten Schreibanforderung und von Schreibdaten für eine mit der Systemleitung verbundene Zieleinheit konfiguriert. Gemäß verschiedenen Ausführungsformen können die ursprüngliche Cache-blockierte Schreibanforderung und die Schreibdaten in derselben oder in verschiedenen Anforderungen auf der Adressleitung übertragen werden.
Patent DE-112020006943-T5 (DE)
Title: Panoramaerzeugung mit mobiler kamera
Inventor: CHEN LIN
IPC: G06T3/40
Filed: 2020-06-02
Abstract: Vorgesehen sind Geräte und Verfahren zum Auswählen und Zusammenfügen von Einzelbildern. Ein Verfahren beinhaltet ein Erhalten einer Vielzahl von Einzelbildern. Das Verfahren beinhaltet außerdem ein Identifizieren eines oder mehrerer Bereiche von Interesse in einem oder mehreren Einzelbildern in der Vielzahl von Einzelbildern. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Auswählen, basierend auf einem entsprechenden Qualitätsmaß, das jedem Einzelbild der Vielzahl von Einzelbildern zugeordnet ist, einer Reihe von Basisbildern, wobei jeder identifizierte Bereich von Interesse des einen oder der mehreren identifizierten Bereiche von Interesse vollständig in zumindest einem Basisbild in der ausgewählten Reihe von Basisbildern enthalten ist. Das Verfahren umfasst zusätzlich ein Zusammenfügen der ausgewählten Reihe von Basisbildern, um ein zusammengesetztes Bild zu erstellen.
Patent DE-112021003215-T5 (DE)
Title: Drehmomenterfassungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: WITTS DAVID
IPC: G01L3/10
Filed: 2021-06-02
Abstract: Ein Drehmomentsensor kann so konfiguriert werden, dass er die Positionen von Rotorzielen in Bezug auf die Position der jeweiligen Empfängerstrukturen erfasst. Ein Drehmomentsensor kann eine Oszillatorschaltung umfassen, die mit einer Erregerspule gekoppelt ist. Die Oszillatorschaltung kann so konfiguriert sein, dass sie ein periodisches Spannungssignal erzeugt und die Erregerspule mit dem periodischen Spannungssignal erregt. Der induktive Drehmomentsensor kann eine Statorleiterplatte mit Empfängern mit periodisch wiederholten Empfängerstrukturen enthalten. Der induktive Drehmomentsensor kann Rotortargets enthalten, die mit entsprechenden Rotoren gekoppelt sind, wobei die Rotortargets so konfiguriert sein können, dass sie die Stärke der induktiven Kopplung zwischen der Erregerspule und den entsprechenden Empfängern beeinflussen. Der induktive Drehmomentsensor kann einen Verarbeitungsschaltkreis enthalten, der so konfiguriert ist, dass er Signale liefert, die mit den Positionen der Rotortargets relativ zu ihren jeweiligen Empfängerstrukturen verbunden sind.
Patent DE-112021006377-T5 (DE)
Title: Terminieren von abfrageausführungsplänen in einer relationalen datenbank
Inventor: Böhme Thomas
IPC: G06F16/2453
Filed: 2021-12-07
Abstract: Ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein System zum Terminieren eines ersten Abfrageausführungsplans zum Ausführen einer ersten Abfrage, um auf erste Datasets von Daten eines relationalen Datenbanksystems (RDBS) zuzugreifen, und eines zweiten Abfrageausführungsplans zum Ausführen einer zweiten Abfrage, um auf zweite Datasets der Daten zuzugreifen. Die Daten sind in Datenblöcke von Datasets der Daten aufgeteilt, wobei Metadaten des RDBS jeweilige Informationen über mindestens eine Eigenschaft der Datasets eines jeweiligen Datenblocks der Datenblöcke aufweisen. Das Terminieren kann auf der Grundlage einer Überprüfung, ob es eine gemeinsame Partition zwischen einer ersten Partition von Datenblöcken, die gegebenenfalls eine erste Bedingung gemäß der ersten Abfrage erfüllen, und einer zweiten Partition von Datenblöcken, die gegebenenfalls eine zweite Bedingung gemäß der zweiten Abfrage erfüllen, geben kann.
Patent DE-112021006881-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KONDO KATSUHIKO
IPC: H01L23/473
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden ersten Offenbarung umfasst eine Grundplatte, welche eine obere Fläche und eine rückwärtige Fläche auf einer der oberen Fläche gegenüberliegenden Seite aufweist und an deren rückwärtiger Fläche eine ringförmige Nut ausgebildet ist, ein Substrat, welches auf der oberen Fläche der Grundplatte bereitgestellt ist und einen Halbleiter-Chip, welcher auf einer oberen Fläche des Substrats bereitgestellt ist, wobei die Grundplatte einen konvexen Krümmungsteil aufweist, der in einer konvexen Form in Richtung der Seite der oberen Fläche gekrümmt ist, und wobei ein Teil der Nut, welche an dem konvexen Krümmungsteil ausgebildet ist, an einer Position weiter entfernt von einem maximalen Krümmungsteil, welcher die stärkste Krümmung in dem konvexen Krümmungsteil aufweist, tiefer ist.
Patent DE-112022000639-T5 (DE)
Title: Schallwellenvorrichtung und Abzweigfilter
Inventor: DAIMON KATSUYA
IPC: H03H9/25
Filed: 2022-02-14
Abstract: Es wird eine Schallwellenvorrichtung bereitgestellt, die noch weiter verkleinert werden kann.Eine Schallwellenvorrichtung 1, die enthält: eine piezoelektrische Schicht 6, die aus Lithiumtantalat oder Lithiumniobat zusammengesetzt ist, einen dielektrischen Film 7, der auf der piezoelektrischen Schicht 6 angeordnet ist, wobei der dielektrische Film 7 aus einem dielektrischen Material zusammengesetzt ist, das eine höhere Dielektrizitätskonstante besitzt als das Lithiumtantalat oder Lithiumniobat, und eine IDT-Elektrode 8, die auf dem dielektrischen Film 7 angeordnet ist.
Patent DE-112022000933-T5 (DE)
Title: Verarbeitungsverfahren, verarbeitungssystem, verarbeitungsprogramm und verarbeitungsvorrichtung
Inventor: TOHDO TETSUYA
IPC: B60W50/12
Filed: 2022-02-02
Abstract: Um einen Prozess, der auf eine Fahrsteuerung eines sich bewegenden Host-Körpers bezogen ist, durchzuführen, beinhaltet das durch mindestens einen Prozessor implementierte Verarbeitungsverfahren: ein Erfassen einer manuellen Abweichung zwischen einer manuellen Betätigung eines Fahrers und einer Standardbetätigung des Fahrers, wenn der sich bewegende Host-Körper manuell gefahren wird, und ein Speichern einer zulässigen Reaktionszeit (pp) für den sich bewegenden Host-Körper. Die zulässige Reaktionszeit ist eine Reaktionszeit, während der es dem sich bewegenden Host-Körper gestattet ist, zu reagieren, während die manuelle Abweichung erzeugt wird. Die zulässige Reaktionszeit wird basierend auf einem Sicherheitsmodell erlangt, das ein Modell in Übereinstimmung mit einer Fahrrichtlinie ist und durch Modellieren einer Sicherheit einer beabsichtigten Funktionalität gebildet wird.
Patent DE-112022001490-T5 (DE)
Title: Lastsensor und lasterfassungsvorrichtung
Inventor: NARITA FUMIO
IPC: G01G3/15
Filed: 2022-03-04
Abstract: Bereitgestellt werden ein Lastsensor und eine Lasterfassungsvorrichtung, mit denen sich auch das Gewicht winziger Einheiten wie etwa Viren oder Bakterien erfassen lässt.Es liegen eine Resonanzerzeugungsvorrichtung 1, die einen Schwingungsabschnitt in Resonanzschwingung versetzt, ein Lastsensor 2, und ein Spannungserfassungsabschnitt vor, der eine Veränderung einer induzierten elektromotorischen Kraft eines Aufnehmers erfasst. Der Lastsensor 2 weist den Schwingungsabschnitt, den Aufnehmer und den Materialadsorptionskörper auf. Der Schwingungsabschnitt weist ein resonanzfähiges Magnetostriktionselement auf. Der Aufnehmer erzeugt mit dem Umkehreffekt der Magnetostriktion des Magnetostriktionselements aufgrund der Schwingung des Schwingungsabschnitts einen Induktionsstrom. Der Materialadsorptionskörper ist an dem Schwingungsabschnitt bereitgestellt. Der Materialadsorptionskörper besteht aus einem Antikörper eines Virus oder Bakteriums. Der Schwingungsabschnitt ist wenigstens teilweise durch den Materialadsorptionskörper bedeckt. Der Aufnehmer ist durch eine Spule ausgebildet, in deren Innerem der Schwingungsabschnitt angeordnet ist. Der Schwingungsabschnitt ist durch Verbinden des Magnetostriktionselements und eines weichmagnetischen Körpers ausgebildet.
Patent FI-U20070199-U0 (FI)
Filed: 2007-05-10
Abstract: Arrangement for preventing the curving of a solid wooden slab, such as a solid wooden tabletop (1), in which arrangement one or more transverse grooves are arranged in the bottom surface of the slab into which a stiffening structure is fitted, wherein 
the groove is a dovetail groove (31), and the stiffening structure (3) is of multiple parts and contains 
- a wedge-shaped tail part (31), smaller than the groove and corresponding to the groove, which has inclined side walls and a bottom surface and a top surface, 
- one or more strip-shaped wedging parts (33, 34, 36) for fitting to the sides of the tail part, 
- a counterpart (35), the same length as the tail part, for fitting to the exterior of the slab, and 
- tightening parts (37) provided with threads, with which the tail part can be fixed to the counterpart, in a manner allowing tightening, by means of the wedging parts.
Patent AT-1962-U1 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen einer arbeitsplatte
IPC: A47B77/02
Filed: 1997-05-30
Abstract: Zum Herstellen einer Arbeitsplatte (1) aus einer an der Oberseite (3) und zumindest einer Stirnseite (4) deckplattenbeschichteten Kernplatte (2) wird die Kernplatte (2) zuerst an der Oberseite (3) mit der Deckplatte (5) beschichtet und dann in die Kernplatte (2) an der Unterseite (6) im Randbereich (9) der zu beschichtenden Stirnseite (4) wenigstens eine stirnseitenparallele, sich bis in die Deckplatte (5) erstreckende V-Nut (10) spanend eingearbeitet, worauf der genutete Randbereich (9) um die Nutscheitellinien (11) unter Zusammenklappen und Verkleben der Nutenflanken (12) gefaltet wird.
Patent AT-3082-U1 (AT)
Title: Kühleinrichtung für tiefkühlvitrinen
IPC: F25D21/12
Filed: 1998-09-22
Abstract: Eine Kühleinrichtung für Tiefkühlvitrinen (2), mit einem in der Tiefkühlvitrine angeordneten, zwangsbelüfteten Verdampfer (1) für ein Kältemittel, der über Kältemittel-Hin- und Rückflußleitungen (4, 5) mit einem externen Kälteaggregat (6) verbunden ist, wobei das Kälteaggregat einen Verdichter (7), einen Kältemittelsammler (8) und zumindest einen Wärmetauscher (9) für das Kältemittel aufweist, wobei weiters das Kälteaggregat (6) einen zusätzlichen Wärmetauscher (12) zwischen Kältemittel- und einem Warmsolekreislauf besitzt, für die Warmsole ein Speichergefäß (16) vorgesehen ist, dem zusätzlichen Wärmetauscher ein Ventil (19) parallelgeschaltet ist, das von einem dem Speichergefäß zugeordneten Temperaturfühler (18) gesteuert ist, und von dem Speichergefäß Warmsole-Hin- und Rückflußleitungen (14, 15) zu in dem Verdampfer (1) vorgesehenen Warmsolerohren (13) führen, wobei Warmsole mit Hilfe einer gesteuerten Pumpe (17) zu vorgegebenen Zeiten, während welchen der Verdichter abgeschaltet ist, durch die Warmsoleröhren des Verdampfers leitbar ist.
Patent AT-2530-U1 (AT)
Title: Deckelrahmen
IPC: E02D29/14
Filed: 1997-12-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Deckelrahmen zur Aufnahme eines Schachtabschlußdeckels, wobei der Deckelrahmen mit einem Einstiegrohr verbunden ist, mit dem Kennzeichen, daß Deckelrahmen und Einstiegrohr eine einstückige Einheit (1) aus Metall oder Kunststoff bilden.
Patent AT-11031-U1 (AT)
Title: Arbeitsbehelf
IPC: E04G5/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Arbeitsbehelfsvorrichtung (1) zur Befestigung an einem Arbeitsgerüst (12), gekennzeichnet durch eine Arbeitsplatte (2) und zumindest eine Befestigungsschelle (7), die an der Arbeitsplatte (2) angebracht ist.
Patent BG-973-U1 (BG)
Title: Artillery round with sub-gauge armour-piercing projectile with an arrow-shaped core detaching along the trajectory
Inventor: BORISOV BORIS
IPC: F42B12/00
Filed: 2006-12-19
Abstract: The round is used to destroy light armoured fighting vehicles. It comprises an armour-piercing projectile (5) with a sabot (9) consisting of sectors and a composite arrow-shaped core (6). The latter consists of a core body (13) with a ballistic cap (15). In the rear part of the core body (13) there is compressed an adapter (22) within which there is screwed a stabilizer (7) with a tracer (8). The sectors of the sabot (9) are kept around the core body (13) by a cap (11). The sectors of the sabot (9) and the core body (13) are connected by radial grooves (10) all over the core body (13) and the sectors of the sabot (9), allowing the free rotation of the core (6) in the sectors of the sabot (9) and preventing its axial motion. The external surfaces of the sectors of the sabot (9) shape cylindrical areas and a slot (20) for the sub-gauge armour-piercing projectile (5) to be placed and centre-marked within the case (2). The sabot (9) is compressed within a body (12) of the sub-gauge armour-piercing projectile (5). After leaving the barrel under the influence of the air resistance and the centrifugal forces, the body (12) and the ballistic cap (14) get destroyed, the sectors of the sabot (9) fly apart, and the core (6) flies along the trajectory without rotating, the stability of its flight being ensured by the cap (15) and the stabilizer (7).
Patent BG-2833-U1 (BG)
Title: Marketing, multimedia and communication system for vending machines
Inventor: MYANEV IVAN
IPC: G06Q20/18
Filed: 2017-08-02
Abstract: This utility model relates to a marketing, multimedia and communication system for vending machines for food and drink delivery. The system includes one or more vending machines (1A, 1B and 1C) connected via communication interfaces by a wireless protocol to a server (2) which is bi-directionally connected to remote control devices (3). The user connection to the system is performed by a user smart device (4) or directly via a screen of a multimedia tablet (5) provided to the front of the vending machine. The system comprises a multimedia module (6) based on the multimedia tablet (5), a control module (7) and communication modules (8) connected to each other by an internal wireless and wired bi-directional connection in the vending machine (1). Each of the modules (6, 7 and 8) is connected bi-directionally to the server (2) and to the user device (4), as well as by an autonomous connection to a provided power supply unit (9). The current system provides bi-directional connection in real time to a wide range of users when purchasing products, as well as the exchange of information in a dialogue mode on issues of interest to the particular user.
Patent BG-4112-U1 (BG)
Title: Device for determining the concentration, material and size of microplastics in aquatic environment
Inventor: FILIPOV DIMITAR
IPC: G01N21/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: The utility model finds application in environmental management and health protection of population by carrying out rapid and effective monitoring of the presence and concentration of microplastics in water basins. The device comprises a laser (1) and means (3) for directing the water flow W to the measuring zone (2) with a speed sensor (16). The measuring zone (2) consists of two parts. In front of the first part there is a coarse filter (14), and in front of the second - a fine filter (15). At the input of the measuring zone (2) there is an input optical system (4) connected to an input measuring unit (5) with input power measuring sensors (6), and at the output - an output optical system (7) connected to an output measuring unit (8) with output power sensors (9). The input sensors (6), the output sensors (9) and the speed sensor (16) are connected to a data acquisition and processing device (10).
Patent SK-562020-U1 (SK)
Title: Steering wheel for driver vital functions monitoring
Inventor: MEDVECKÝ ŠTEFAN
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: Steering wheel for monitoring the vital functions of vehicle driver which consists of a rim (1) which is firmly connected to the central part (2) by means of lower connecting arms (3) and upper connecting arms (4), on which the controls (5) are located. In the middle part (2) there is a micro USB socket (19) for charging the power supply (16) and an LED diodes (20) for indicating the correct functioning of the sensor system. Driver´s vital signs monitoring steering wheel contains on the outer sides of the rim (1) passive or active ECG electrodes (6), a camera system with antenna (8) and an alcohol sensor (7) both located in the upper part of the rim (1) and a pulse oximeter (9), which is ergonomically fitted at the points of contact between the driver's hand thumb and the rim (1).
Patent AT-17915-U1 (AT)
Title: Verbrennungseinrichtung in Kombination mit einem Brennstoffpressling aus Wachs- Paraffin und Sägespänen
Inventor: HEINZ LEOPOLD HIRTENLEHNER
IPC: F23B40/08
Filed: 2018-10-04
Abstract: Es wird eine Verbrennungseinrichtung für einen Brennstoffpressling (3) aus Sägespänen und Wachs und/oder Paraffin mit einem Standkörper (1) und einer Aufnahme für den Brennstoffpressling (3) beschrieben. Um vorteilhafte Feuerungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die innerhalb eines geschlossenen Mantels (2) des Standkörpers (1) angeordnete Aufnahme für den Brennstoffpressling (3) ein durch einen Boden (5) abgeschlossenes Außenrohr (4) und ein vom Boden (5) des Außenrohrs (4) aufragendes, koaxiales Vergaserrohr (6) umfasst, dass der im Zwischenraum zwischen Vergaserrohr (6) und Außenrohr (4) auf einem Bodenring (8) mit Abstand vom Boden (5) gelagerte, ringförmige Brennstoffpressling (3) am Außenrohr (4) anliegt und gegenüber dem Vergaserrohr (6) einen Abstand freilässt und dass das im Höhenbereich des Brennstoffpresslings (3) mit über den Umfang und die Höhe verteilten Gasdurchtrittsöffnungen (7) versehene Vergaserrohr (6) durch eine obere, abnehmbare Abdeckung (12) des Mantels (2) des Standkörpers (1) und des Außenrohrs (4) ragt, das oberhalb des Brennstoffpresslings (3) mit Luftlöchern (15) für Primärluft und unterhalb des Brennstoffpresslings (3) mit Löchern (16) für Sekundärluft versehen ist.
Patent AT-8485-U1 (AT)
Title: Erste-wand-komponente für fusionsreaktor
Inventor: SCHEDLER BERTRAM
Filed: 2005-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erste-Wand-Komponente (1) eines Fusionsreaktors. Diese Komponente umfasst zumindest ein Hitzeschild (2), mit einer dem Plasma zugeneigten Fläche A (5) und einer dazu gegenüberliegenden Fläche B (6) aus einem grafitischen Werkstoff. Der Hitzeschild (2) weist einen oder mehrere Schlitze (7) auf, die in die Fläche A oder B münden und im Wesentlichen in Richtung der Achse des Kühlrohres (3) ausgerichtet sind. Die Komponenten werden sowohl den aus der Herstellung als auch aus einem thermischen Zyklieren resultierenden mechanischen Beanspruchungen in geeigneter Weise gerecht.
Patent AT-8669-U1 (AT)
Title: Unterbau-spülbecken
IPC: A47L17/02
Filed: 2005-05-12
Abstract: Zur sicheren und platzsparenden Montage eines Unterbau-Spülbeckens (100) an der Unterseite einer Arbeitsplatte (122), wobei das Unterbau-Spülbecken (100) einen Befestigungsflansch (110) umfasst, der im montierten Zustand des Unterbau-Spülbeckens (100) an der Arbeitsplatte (122) anliegt, ist erfindungsgemäß der Befestigungsflansch (110) mit mindestens einer Befestigungsmittel-Ausnehmung (112) für den Durchtritt eines Befestigungsmittel (132) durch den Befestigungsflansch (110) versehen.
Patent AT-12543-U1 (AT)
Title: Vorrichtung für beleuchtete, modulare und beheizte fassaden aus salzplatten
IPC: A61H33/06
Filed: 2010-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für beleuchtete, modulare und beheizte Fassaden aus Salzplatten, die für den Ausbau und die Dekoration von Salzzimmern vorgesehen sind und die miteinander durch ihre Seitenwände lösbar verbindbar sind. Die Salzplatten sind aus mindestens einer mit mindestens einem Verankerungsglied verbindbaren Harzschicht gebildet und dieses Verankerungsglied ist mit einer Tragwand lösbar verbindbar. An mindestens einem Verankerungsglied (2) ist mindestens ein Kunststoffelement (21) zur Verblendung befestigt, wobei an der Stirnseite der Harzschicht (12) Salzkristalle (11) befestigt sind, die insgesamt 0,1 bis 99,9 Gew.-% Steinsalz (111) und 0,1 bis 99,9 Gew.-% Meersalz (112) aufweisen, und wobei zwischen der Rückseite der Harzschicht (12) und der Tragwand (51) ein Beleuchtungskörper (4) lösbar angeordnet ist.
Patent AT-4424-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum sichern eines turmkletterers
IPC: A63B27/00
Filed: 2000-10-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Sichern eines einen Turm aus einzelnen Bausteinen (16) errichtenden Turmkletterers mit einem an ein Sicherungsseil (10) anschließbaren Sicherungsgurt für den Turmkletterer und mit einer auf einem Träger angeordneten Umlenkführung (9) für das Sicherungsseil (10) oberhalb einer Stellfläche (3) für den zu errichtenden Turm beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Träger für die Umlenkführung (9) zwischen den Stehern (2) eines die Stellfläche (3) für den Turm umschließenden, vorzugsweise pyramidenförmigen Gerüstes (1) angeordnet ist, das mit seitlichem Abstand von der Umlenkführung für das Sicherungsseil (10) eine Aufzugseinrichtung (15) für die einzelnen Bausteine (16) des Turmes trägt.
Patent DE-8108981-U1 (DE)
IPC: B41J35/36
Filed: 1981-03-27
Abstract: An arrangement for monitoring the operation of the ink ribbon (2) of an ink-ribbon magazine (1) for electromechanical print units or print mechanisms comprises contacts (12,6) on the ink-ribbon magazine (1) on either side of the ink ribbon's path (4) and intended to lie against the ink ribbon (2), and opposite contacts (7,8) on the print unit which, when the ink ribbon magazine (1) is inserted, are in contact with the contacts (21,6) of the later and are connected electrically to a function or malfunction indication (10). When holes or tears occur on the ink ribbon (2), the contacts (12,6) on the ink-ribbon magazine (1) come in contact with one another and thereby set off a signal which can be used to switch off the print unit and/or for a malfunction indication.
Patent DE-8427790-U1 (DE)
IPC: E01F1/00
Filed: 1984-09-21
Abstract: A resilient ramp structure for highways, especially useful as a highway speed bump has at least two ramp plates fixable to a highway surface. Each ramp plate has an inclined surface leading to a level platform surface which can be abutted against another such plate or to a flat platform plate. In the ramp plate, the inclined and platform sections are formed integrally. A reinforcing strip runs along the inclined portion of the ramp plate and receives screws to be affixed in the underlying material. Junctions between abutting ramp and/or platform plates are secured by pressure plates that are disposed in recesses at the corners of the plates and hold each adjacent plate to the underlying material.
Patent DE-8718127-U1 (DE)
IPC: B60N2/50
Filed: 1987-12-08
Abstract: Passenger seats must meet high strength requirements and yet be light, since they represent dead weight. In addition it should be possible to manufacture them economically. These requirements are met by passenger seats in which, according to the invention, profiled bars consisting of box spars and preferably fitted with fixing rails are fitted on a seat sub-frame. The actual seats can then be placed on these profiled bars. As an overall result it is possible to manufacture stable and yet light passenger seats very cost-effectively. <IMAGE>