baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009722-U1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-05-05
Abstract: Kommunikationseinrichtung mit einem stationären, innerhalb eines Gehäuses (3) angeordneten Lesegerätes (1, 17) zur kontaktlosen Identifikation einer Person mittels eines mobilen Kommunikationsgerätes oder eines Identifikationsmittels durch eine Zugangskontrolle zu einem Garagentor, zu dessen automatisiertem Betrieb eine Antriebsvorrichtung (19) eingesetzt wird, wobei das Gehäuse (3) vorderseitig mit einer ebenen, ganzseitigen geraden Front (2) versehen ist und an der Rückseite eine Zwischenwand (21) aufweist, und dass das Gehäuse (3) zur ortsfesten Montage mit einer Trägerplatte (6) lösbar verbindbar ist, wobei die Trägerplatte (6) Vorsprünge (7, 11) zur Befestigung mit dem Gehäuse (3) aufweist.
Patent DE-202015100831-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Massage des menschlichen Körpers
IPC: A61H33/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: Einrichtung (1) zur Massage des menschliche Körpers (7), umfassend ein mit Wasser befülltes Behältnis (2), an dessen Wänden (3) und/oder Boden (4) Wasserdüsen und/oder Luftdüsen (5) angeordnet sind, die über Leitungen mit einer Umwälzpumpe verbunden sind zur Erzeugung von Wasser- und/oder Luftstrahlen unterhalb der Wasserfüllstandshöhe (6), die zur Massage auf den Körper (7) einwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) zur Bildung einer zylindrischen Massagekammer (8) bottichartig oder fassartig ausgebildet ist, deren Innendurchmesser derart bemessen ist, dass eine stehende Person in der Massagekammer (8) die hinreichende Bewegungsfreiheit hat, wobei die Höhe der Massagekammer (8) sich über den Oberkörper der in dem Behältnis stehenden Person erstreckt, so dass die an der Innenwand (3) des Behältnisses (2) angeordneten Wasser- und/oder Luftdüsen (5) auf die Körperoberfläche der stehenden Person in der Kammer (8) unmittelbar einwirken.
Patent DE-202015101315-U1 (DE)
Title: Gitterrostsicherung
IPC: E04C2/42
Filed: 2015-03-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung (20) zum Sichern eines ersten Bauteils (10) mit einer Gitterstruktur (12) umfassend einer Mehrzahl von durch Stäben (16) begrenzten Maschen (14) an einem zweiten Bauteil (18), insbesondere zum Sichern eines Gitterrostes in einem Lichtschacht (11), wobei die Befestigungsvorrichtung (20) einen Gittersicherungsabschnitt (22) zum Verbinden der Befestigungsvorrichtung (20) mit der Gitterstruktur (12) und ein Zugsicherungsabschnitt (24) zum Verbinden der Befestigungsvorrichtung (20) mit dem zweiten Bauteil (18) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass der Gittersicherungsabschnitt (22) einstückig ausgeformt ist und mindestens zwei, bevorzugt mehr als sechs Sicherungseinheiten (26) aufweist, welche jeweils mit mindestens einem Stab (16) der Gitterstruktur (12) verbindbar sind.
Patent DE-202015106371-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen elektrischen Außenläufermotor
IPC: H02K9/04
Filed: 2015-11-23
Abstract: Kühlsystem für einen elektrischen Außenläufermotor (13) insbesondere eines elektrisch angetriebenen Luftfahrzeugs (2), umfassend – zumindest einen Rotor (25, 26) mit einer Rotorglocke (17, 19), welche eine Radialwandung (32, 33) und eine Umfangswandung (39, 40) aufweist, – zumindest einen eine Mehrzahl von Magnetspulen (29, 30) tragenden Stator (27, 28), welcher von der Rotorglocke (17, 19) zumindest teilweise umschlossen ist, – einen Lufteinlauf (4) zur Aufnahme von Stauluft, – einen Kühlkanal (12), der zur Zuführung von Stauluft in einen von der Rotorglocke (17, 19) umschlossenen Innenbereich mit dem Lufteinlauf (4) strömungstechnisch verbunden ist, und – mehrere innenseitig von der Radialwandung (32, 33) hervorstehende Rippen (34, 35), die sich zur Verdichtung eines die Magnetspulen (29, 30) kühlenden Luftstroms in radialer Richtung über zumindest einen Abschnitt der Radialwandung (32, 33) erstreckt.
Patent DE-202016003260-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einer Kammaufnahme
IPC: B65F3/00
Filed: 2016-05-26
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einer Kammaufnahme (6) zum Erfassen von Behältern (4) für zu entsorgendes Gut, wobei unterhalb der Kammaufnahme (6) eine Anschlageinrichtung (10) zum Kontakt mit einer aufragenden Wandung des der aufzunehmenden Behälter(s) (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlageinrichtung (10) ganz oder teilweise gegenüber einer vom Entsorgungsfahrzeug auswärts weisenden Trägereinrichtung (11) für die Kammaufnahme (6) verkippbar ist.
Patent DE-202016003664-U1 (DE)
Title: System zur Ladungssicherung beim Fahrzeugtransport
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-06-10
Abstract: System zur Ladungssicherung beim Fahrzeugtransport, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Fahrbahnblechs der Ladefläche (1) Zurrleisten (3 o. 4) angebracht werden, in die Zurrmittel (5) verankert werden können.
Patent DE-202016104272-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für beflockte Teile
IPC: B05C21/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) für beflockte Teile (20), mit einem Reinigungsbereich (11), insbesondere einer Reinigungskabine, in der lose Flockfasern von mindestens einem zu reinigenden Teil (20) entfernt werden, wobei mindestens eine Haltevorrichtung (30) zum Halten des zu reinigenden Teils (20) im Reinigungsbereich (11), und mindestens eine Klopfvorrichtung (40) zum Abklopfen losen Flocks von dem von der mindestens einen Haltevorrichtung (30) gehaltenen Teil (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202017004517-U1 (DE)
Title: Verbauen von eingeständiges computergesteuerte Intelligente Beleuchtungrechner in verbindung mit  Bild oder Video eingangsdaten in Setup Boxen SAT/Kabel oder IP Receivern
IPC: H04N5/44
Filed: 2017-08-30
Abstract: Beleuchtungseinheit die in einem Receiver eingebaut ist und Bild/Video Signale in elektronische Impulse umwandelt und an Adressierbare LED weiterleitet 1) Beleuchtung LEDs die über einen Mini Computer oder ähnliche Einheit verbaut in einem Receiver das eingegangene Bildsignal was vom Receiver ausgegeben wird umwandeln in elektrische Impulse und an die LEDs weiterleitet. 2) Beleuchtungseinheit ist ein Plug & Play System 3) Beleuchtung (LED) wie 1 die mittels Klebestreifen, Klettverschluss oder andere Befestigungselementen an ein Bildbetrachtungsgerät (Fernseher, PC Monitor, Leinwand) oder Flächen (Wand, Schrank, Fußboden) angebracht werden kann und über ein oder mehrere Datenkabel verfügt. 4) Beleuchtung (LED) wie 3 die nach hinten oder vorne abstrahlt wenn sie angebracht sind. 5) Beleuchtungseinheit (LED) wie 3–4 die als Steuereinheit mit einem Mini Computer, oder anderen programmierbaren Steuereinheiten betrieben wird 6) Beleuchtungseinheit die kein separates Signal für die LED Ansteuerung benötigt die Bild, Video oder Audiodaten die Im Receiver ankommen werden in der Steuereinheit zerlegt und neu berechnet und umgewandelt und an die LED weitergeleitet 7) Beleuchtungseinheit (LED) wie 3–5 die mit einzeln adressierbaren RGB LEDs betrieben wird 10–144 LED je Meter 5 oder 12 Volt. 8) Bildverarbeitungsbox die Bildsignale über digitale oder analoge Quellen als Eingangssignal bekommt. 9) Bildverarbeitungsbox wie 7 die Bildsignale auf Grundlage von Medien wie Bild, Video oder Audiodateien erhält. 10) Bildverarbeitungsbox wie 7 bis 8 mit einem Splitter, Konverter und Videowandler (Gabber) oder als zusammengefasstes Element verbaut sind wenn das Eingangssignal digital oder analog eingespeist wird. 11) Bildverarbeitungsbox wie 7 bis 9 unter der Verwendung von Software betrieben wird. 12) Beleuchtungseinheit (LED) 1 bis 6 werden mit vier bis fünf Segmenten betrieben, welche verschiedene Anzahl an LED's im Verbund beinhalten. 13) Beleuchtungseinheit wie 11, LED Segmente werden mittels Eckverbinder oder Verlötet verbunden 14) Beleuchtungseinheit wie 11–12 jedes einzelne LED Segmente kann auch über eine eigene Datenleitung/Steuerleitung angesteuert werden 15) Beleuchtungseinheit wie 1 bis 14 kann mittels einer App unabhängig vom Bildsignal angesteuert werden. 16) Beleuchtungseinheit wie 1 bis 14 kann mittels einer Infrarot/Bluetooth oder Netzwerkfernbedienung gesteuert werden. 17) Beleuchtungseinheit wie 1–15 die über USB Ausgänge verfügt an der zB: Festplatten Speichermedien angeschlossen werden können 18) Die Bildverarbeitungsbox kann aus jedem Fernseher Monitor oder anderem Bildwiedergabegerät wie 7–17 ein Funktionsfähiges Smart-TV, was die Möglichkeit bietet Addons von Drittanbietern zu installieren. 19) Die Eingebaute Bildverarbeitungsbox kann unabhängig vom Receiver betrieben werden.
Patent DE-202017005217-U1 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen-, Markier- und/oder Kosmetikgerät
IPC: B43K19/16
Filed: 2017-10-04
Abstract: Schreib-, Zeichen-, Markier- und/oder Kosmetikgerät, mindestens bestehend aus mindestens einem Schaft und mindestens einem Innenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schaft aus betonhaltigem Material ausgebildet ist, dass der mindestens eine Schaft den Innenkörper zumindest teilweise umschließt, dass der mindestens eine Schaft in Einbauposition in axialer Richtung von einem Abschlussdeckel und einem Vorderteil gegen axiale Verschiebung gehaltert ist und dass über den Abschlussdeckel und das Vorderteil eine Vorspannung im Schaft in axialer Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-202017005671-U1 (DE)
Title: Hantelbank
IPC: A63B21/078
Filed: 2017-10-30
Abstract: Hantelbank für Kurzhanteln, umfassend eine Liege und zwei Hantelauflagen für Kurzhanteln, die links und rechts des Kopfendes der Liege angeordnet sind.
Patent DE-202017100259-U1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand, insbesondere für Flugzeuge
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-01-19
Abstract: Einrichtungsgegenstand (1), insbesondere für Flugzeuge, mit einem feststehenden Teil (2) und einem zumindest zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren beweglichen Teil (3), mit zumindest einer Lichtquelle (4), welche über eine elektrische Leitung (5) mit einer Spannungsversorgung (6) verbindbar ist, und mit zumindest einem Betätigungsschalter (7) zum Aktivieren der zumindest einen Lichtquelle (4), wobei die zumindest eine Lichtquelle (4) und der Betätigungsschalter (7) am feststehenden Teil (2) angeordnet sind, wobei der Betätigungsschalter (7) durch einen Magnetschalter (8) gebildet ist, welcher Magnetschalter (8) durch zumindest einen am beweglichen Teil (3) angeordneten Magnet (9, 9') aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der feststehende Teil (2) und der bewegliche Teil (3) aus einem Leichtbauteil (10) in Sandwichbauweise mit zumindest einem Wabenkern (11) und außen angeordneten Deckschichten (12, 13) gebildet ist.
Patent DE-202017100544-U1 (DE)
Title: Rohrwendelpatrone und Düsenheizung
IPC: H05B3/48
Filed: 2017-02-01
Abstract: Rohrwendelpatrone (10) mit mindestens einem Heizleiter (18), wobei der Heizleiter (18) im Innenraum (15) eines rohrförmigen Metallmantels (16) angeordnet ist und von diesem elektrisch isoliert ist, und wobei die Rohrwendelpatrone (10) mindestens einen beheizten Bereich (13) aufweist, in dem der Heizleiter (18) gewendelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrwendelpatrone (10) an ihrem bodenseitigen Endabschnitt (11) einen Positionierabschnitt (12, 22, 32) zum Positionieren und Fixieren der Rohrwendelpatrone (10) aufweist, wobei der Querschnitt der Rohrwendelpatrone (10) im Positionierabschnitt (12, 22, 32) zumindest abschnittsweise vom Querschnitt der Rohrwendelpatrone (10) im beheizten Bereich (13) abweicht.
Patent DE-202018002793-U1 (DE)
Title: Tubenbutter
IPC: B65D85/74
Filed: 2018-06-05
Abstract: Umverpackung für Butter in Form einer verschlossenen Tube.
Patent DE-202018004150-U1 (DE)
Title: Zentralverschlusssystem mit Felge
IPC: B60B3/14
Filed: 2018-09-07
Abstract: System (1) aufweisend eine Felge (2) mit einem Zentralverschlusssystem (3), wobei die Felge (2) keinen Lochkreis für Radbolzen (9) zur Befestigung an einer Radnabe aufweist, sondern eine Zentralbohrung zur Befestigung an der Radnabe hat, vorzugsweise die Felge (2) eine geschmiedete Felge (2) aus einem Aluminiummaterial ist, wobei das Zentralverschlusssystem (3) eine Zentralverschlussmutter (4) und eine Adapterplatte (7) aufweist, wobei die Felge (2) auf der zu der Radnabe zugewandten Seite mehrere Einlassungen, vorzugsweise geschlossene Bohrungen, zur Aufnahme von zumindest jeweils einem Mitnehmer (8), vorzugsweise einem Mitnehmerbolzen, aufweist, wobei das Zentralverschlusssystem (3) eine erste Adapterplatte (7) zur Anordnung und Befestigung an einer ersten Radnabe aufweist und die erste Adapterplatte (7) einen ersten Lochkreis mit Durchlässen zur Aufnahme von Radbolzen (9) hat, wobei die erste Adapterplatte (7) die Mitnehmer (8) aufweist, die komplementär zu den Einlassungen der Felge (2) sind, wobei die erste Adapterplatte (7) einen mittig zentriert durch die Zentralbohrung in die Felge (2) ragenden, vorzugsweise stoffschlüssig mit der Adapterplatte (7) verbundenen Hohlzylinder (5) hat, der vorzugsweise topfförmig oder offen ist, der ein Außengewinde aufweist, welches komplementär zu einem Innengewinde der Zentralverschlussmutter (4) ist, wobei der Hohlzylinder (5) einen Innenhohlraum (23) zur Umhüllung einer Radnabe zumindest entlang des Umfangs der Radnabe und vorzugsweise auch stirnseitig zur Radnabe aufweist, wobei die Zentralverschlussmutter (4) einen Außenkonus aufweist, dessen Form komplementär zu einem Innenkonus der Felge (2) ist.
Patent DE-202018100214-U1 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
IPC: B60J7/04
Filed: 2018-01-16
Abstract: Schiebedachvorrichtung, mit: einem beweglichen Paneel, welches dazu vorgesehen ist, eine Öffnung, die an einem Dach eines Fahrzeugs ausgebildet ist, zu öffnen und zu schließen; einer Führungsschiene, welche an jeder Kante der Öffnung in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs gesehen vorgesehen ist und sich in eine Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs erstreckt; einem Paneelträger, welcher in der Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs durch die Führungsschiene an einem vorderen Endabschnitt davon gelagert ist und jede Kante des beweglichen Paneels in der Breitenrichtung des Fahrzeugs lagert; einem Antriebsschieber, welcher dazu vorgesehen ist, in die Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs entlang der Führungsschiene frei beweglich zu sein; einer hinteren Verbindung, welche mit dem Antriebsschieber an einem Ende in Eingriff ist und mit dem Paneelträger an einem anderen Ende in Eingriff ist, wobei das bewegliche Paneel durch die hintere Verbindung zusammen mit der Bewegung des Antriebsschiebers in die Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs geöffnet und geschlossen wird; und einer Schirmplatte mit: einem Schirmplattenkörper, der sich in die Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt; und einem Schirmplattenarm, der sich in die Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs erstreckt, wobei der Schirmplattenarm in der Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs hinter dem Schirmplattenkörper platziert ist, und die Schirmplatte relativ zu dem Fahrzeug montiert ist, um um eine Welle herum drehbar zu sein, die in der Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs ein hinterer Endabschnitt des Schirmplattenarms ist; wobei der Antriebsschieber und die hintere Verbindung in der Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs hinter dem Schirmplattenarm vorgesehen sind; und der vordere Endabschnitt des Paneelträgers über eine Lagerwelle schwenkbar auf der Führungsschiene gelagert ist, um in die Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs frei beweglich zu sein, und in der Breitenrichtung des Fahrzeugs innerhalb des Schirmplattenarms vorgesehen ist.
Patent DE-202018100304-U1 (DE)
Title: Grill, insbesondere Tisch- oder Standgrill und Grillplatte für einen Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-01-19
Abstract: Grill, insbesondere Tisch- oder Standgrill, mit einem einen umlaufenden oberen Rand aufweisenden Gehäuse, einer im Gehäuse angeordneten Wärmequelle und einem unmittelbar oder mittelbar auf, an oder in dem Rand sitzenden, das Gehäuse nach oben abschließenden Rost, wobei der Rost eine umlaufende Reling aufweisen kann und parallel zueinander verlaufende und miteinander unmittelbar oder mittelbar verbundene Streben umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass über dem Rost, vorzugsweise an der Reling des Rosts festlegbar, oder anstelle des Rosts, vorzugsweise auf oder an oder in dem Rand des Gehäuses festlegbar, eine Grillplatte mit geriffelter Grillfläche und einem um die Grillfläche umlaufenden, erhabenem Rand vorgesehen ist, wobei die Riffelung durch sich über die Grillfläche vorzugsweise äquidistant erstreckende Wellenberge und Wellentäler gebildet ist, von denen zumindest die Wellentäler innerhalb des umlaufenden Randes von einer erhabenen Seite zu einer tiefer gelegenen Ablaufseite zumindest geringfügig geneigt sind, so dass in den Wellentälern aufgefangenes Fett zur tiefer liegenden Ablaufseite hin fließen und sich dort, in einem Sammelbereich, sammeln kann.
Patent DE-202018100447-U1 (DE)
Title: Rauschunterdrückungssystem
IPC: G10K11/178
Filed: 2018-01-26
Abstract: Rauschunterdrückungssystem (1) für eine Motoreinlassleitung oder eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors (21) umfassend – einen Resonator (2) mit einer Resonatorkammer (3) und einer an die Resonatorkammer (3) akustisch gekoppelten Anschlussvorrichtung (5), – zumindest einen Lautsprecher (7, 12, 12') zur Erzeugung von Schallwellen in dem Resonator (2) und – eine Steuereinheit (6), die dem ersten Lautsprecher (7) die zu erzeugenden Schallwellen vorgibt, wobei der Resonator (2) über die Anschlussvorrichtung (5) an eine Abgas- oder Einlassleitung (8) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher (7, 12, 12') als Nanotube Lautsprecher ausgebildet ist.
Patent DE-202018100787-U1 (DE)
Title: Integriertes Bauelement-Package mit thermoelektrischem Generatorbauelement
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-02-13
Abstract: Integriertes Bauelement-Package, aufweisend:ein Package-Substrat;ein thermoelektrisches Generator(„TEG“)-Bauelement, das elektrisch mit dem Package-Substrat verbunden ist, wobei das TEG-Bauelement ausgebildet ist zum Umwandeln thermischer Energie in elektrischen Strom; undeinen Magneten, der über einer Vorderseite des TEG-Bauelements angeordnet ist, wobei der Magnet ausgebildet ist zum Verbinden mit einer Wärmequelle und zum Definieren eines thermisch leitfähigen Pfades zwischen der Wärmequelle und dem TEG-Bauelement.
Patent DE-202018103213-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2018-06-08
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Stuhl,- mit einem Untergestell (2),- mit einem Sitzteil (6),- mit einer von dem Sitzteil (6) separaten Rückenlehne (8), und- mit einem stabartig und federnd ausgebildeten Obergestell (9), mittels dessen das Sitzteil (6) mit dem Untergestell (2) gelenkig gekoppelt ist und das zwei Gestellteile (10) aufweist, die jeweils einer Seite des Sitzteils (6) zugeordnet sind, wobei jedes Gestellteil (10) einen ersten Steuerabschnitt (14) und einen zweiten Steuerabschnitt (16) aufweisen, die zur Kopplung des Sitzteils (6) mit dem Untergestell (2) jeweils in einem jeweiligen ersten Gelenkpunkt (18) drehgelenkig an dem Untergestell (2) und in einem jeweiligen zweiten Gelenkpunkt (20) drehgelenkig an dem Sitzteil (6) angelenkt sind, und wobei jedes Gestellteil (10) einen Zwischenabschnitt (22) aufweist, mittels dessen die jeweiligen ersten und zweiten Steuerabschnitte (14,16) verbunden sind, und der quer zu einer Gelenkachsenrichtung der ersten und zweiten Gelenkpunkte (14,16) und auf einer Seite des Sitzteils (6) ringartig gebogen ist, und die Rückenlehne (8) gelenkfrei haltert.
Patent DE-202019001810-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ermittlung von Leckagen auf Flachdächern oder dergleichen
IPC: G01M3/40
Filed: 2019-04-25
Abstract: Anordnung zur Ermittlung von Leckagen in weitgehend waagerecht verlaufenden nichtleitenden Dichtbahnen mittels Ermittlung und Bewertung von gemessenen Impulslaufzeiten an einzelnen Messpunkten,
 so aufgebaut,
 dass die Einzelmessung mittels eines mobilen oder stationären Messsystems durch eine elektrisch leitende Flüssigkeit jeweils zwischen der Kontaktierung an einer beweglichen Messsonde auf dem Dach und einer Kontaktierung an der Austrittsstelle erfolgt, wobei eine Aussendung von Einzelimpulsen oder Impulsfolgen auf die Messsonde erfolgt und das an der Austrittsstelle empfangene Signal zum Zwecke der Laufzeitberechnung aufbereitet und detektiert wird.
Patent DE-202019005628-U1 (DE)
Title: Beschichtung von Faserstoffbahnen
IPC: D21H23/70
Filed: 2019-11-29
Abstract: Anlage zur Herstellung einer mehrfach beschichteten Faserstoffbahn (1), insbesondere einer Karton- oder Verpackungsbahn, wobei die Anlage eine Auftragsvorrichtung (2) zum mehrschichtigen Auftragen von zumindest einem ersten Auftragsmedium und einem zweiten Auftragsmedium in einem gemeinsamen Behandlungsnip (3) auf eine erste Seite (1a) der Faserstoffbahn (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in Laufrichtung der Faserstoffbahn (1) vor der Auftragsvorrichtung (2) eine Nassglätteinrichtung (4, 40) zur Vorglättung der Faserstoffbahn (1) angeordnet ist.
Patent DE-202019100791-U1 (DE)
Title: Handkommunikationsgerät und dessen dünne Wärmeableitungsstruktur
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-02-12
Abstract: Eine dünne Wärmeableitungsstruktur, bestehend aus:
 einer Wärmeleitplatte (1), mit einer oberen Oberfläche (11), einer unteren Oberfläche (12) und einem Durchgangsschlitz (13), der durch die obere Oberfläche (11) und die untere Oberfläche (12) dringt, wobei eine innere Ringwand (131) an einem Innenumfang des Durchgangsschlitzes (13) gebildet wird und wobei sich zwei konvexe Stücke (14) einander gegenüberliegend von der inneren Ringwand (131) und der unteren Oberfläche (12) erstrecken; und
 einem Wärmerohr (2), das im Durchgangsschlitz (13) aufgenommen und verriegelt sowie durch die beiden konvexen Stücke (14) verriegelt wird, worin eine flache Oberfläche (S) durch das Wärmerohr (2), die beiden konvexen Stücke (14) und die untere Oberfläche (12) bestimmt wird;
 worin die obere Oberfläche (11) der Wärmeleitplatte (1) mit mindestens einem Paar gestanzter Vertiefungen (15) auf beiden Seiten des Durchgangsschlitzes (13) versehen ist, die mit einer Stanzeinrichtung erzeugt werden, sodass die beiden Seiten der inneren Ringwand (131) und die obere Oberfläche (11) zusammengedrückt und verformt werden, um zwei Vorsprünge (16) zu erzeugen, und das Wärmerohr (2) durch die beiden Vorsprünge (16) verriegelt und positioniert wird.
Patent DE-202019100929-U1 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine Schiebedachvorrichtung (1) umfassend:
 ein Paar Führungsschienenelementen (10, 10), die an zwei gegenüberliegenden Seitenkanten in einer Fahrzeugbreiten-Richtung einer Dachöffnung (2) entlang einer Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung angeordnet sind;
 eine bewegliche Platte (3), die unterhalb des Daches (20) angeordnet ist, wenn sich die Schiebedachvorrichtung (1) in einem vollständig geöffneten Zustand befindet; und
 ein Funktionselement (4), das eingerichtet ist, sich entlang des Paares von Führungsschienenelementen (10, 10) zu bewegen und die bewegliche Platte (3) zu lagern, um die Dachöffnung (2) zu öffnen und zu schließen,
 wobei jedes Führungsschienenelement (10) mit einem Funktionselementaufnahmeabschnitt (11) vorgesehen ist, der das Funktionselement (4) aufnimmt und an einer Außenseite der Fahrzeugbreiten-Richtung in Bezug auf die Dachöffnung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202019102733-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: F23J1/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) zur Reinigung eines Brennerinnenraums (12) innerhalb eines Brenners (14) umfassend eine Bürste (16) an einer flexiblen Welle (18), eine Rolle (20) zum Umlenken der Welle (18) und eine Halterung (22) für die Rolle (20), wobei die Halterung (22) an einem Ende (24) des Brennerinnenraums (12) anordenbar ist, sodass die Welle (18) durch die Halterung (22) hindurchführbar und in den Brennerinnenraum (12) anordenbar ist, und die Bürste (16) in ihrer Position im Brennerinnenraum (12) verstellbar ist, wobei die Bürste (16) gleichzeitig rotierbar ist.