baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10112485-B4 (DE)
Title: Gerät zur Analyse von Gasen und Gasgemischen
Inventor: MITROVICS JAN
IPC: G01N33/00
Filed: 2001-03-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: Gerät zur Analyse
von Gasen oder Gasgemischen, insbesondere von Lösungsmitteldämpfen und
flüchtigen
organischen und anorganischen Substanzen, mit mehreren Gassensoren
sowie einer in der Richtung umkehrbaren Gastransportvorrichtung
(17) zur Zu- und Abführung
der Gase zu den Sensoren, wobei die Gassensoren in einem tragbaren
Gehäuse
angeordnet sind und mit der Gastransportvorrichtung (17) über eine
erste Gasleitung (18) ein zu analysierendes Gas oder Gasgemisch
und durch eine Richtungsumkehr über
eine zweite Gasleitung (19) ein Referenzgas oder -gasgemisch den Gassensoren
zuleitbar ist.
Patent DE-10114000-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Reinigung eines eingespannt angeordneten Corotrondrahtes
Inventor: WIRTZ ANDREAS
IPC: G03G21/00
Filed: 2001-03-22
Granted: 2006-10-05
Abstract: Einrichtung
zur Reinigung eines eingespannt angeordneten Corotrondrahtes,  a)
bei der ein entlang des Corotrondrahtes (1) von einem ersten Anschlag
(3, 23) zu einem zweiten Anschlag (4, 24) und zurück verschiebbar
angeordneter Reinigungsschieber (2, 21) vorgesehen ist,  b)
bei der der Reinigungsschieber (2, 21) als Federklammer (7, 28)
ausgebildet ist, dessen offene Klammerenden jeweils ein Reinigungsmittel
(5, 29) tragen, das benachbart zum Corotrondraht (1) angeordnet
ist,  c) bei der der Reinigungsschieber (2, 21) derart durch
eine Führung
(8, 27) geführt
ist,  – daß nach seinem
Auftreffen auf den ersten Anschlag (3, 23) die Federklammer (7,
28) gespannt ist und mit ihren Federenden und den Reinigungsmitteln
(5, 29) in einer ersten Position vom Corotrondraht (1) abspreizt
ist und diese erste Position beibehält bis der Reinigungsschieber
(2, 21) auf den zweiten Anschlag (4, 24) auftrifft,  – und daß nach seinem
Auftreffen auf den zweiten Anschlag (4, 24) die...
Patent DE-10128769-B4 (DE)
Title: Elektrischer Motor
Inventor: OKAZAKI MASAFUMI
IPC: H02K3/38
Filed: 2001-06-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Ein
Elektromotor mit:  einer Mehrzahl von Statorspulen (5), die
um einen magnetischen Pol (3b) eines Statorkerns (3) gewickelt sind
mit Leitungsdrähten
(5a) in der Umgebung eines Endes des Statorkerns (3);  einem
Verbindungsleiterhalter (10), der ein ringförmiges Isolierglied ist, mit
einem Durchgangsloch (10f) an dem Mittelteil, der mit einer Mehrzahl
von Unterbringungsnuten (10a-10d), die an einer Seite offen sind
und zu einer Riemenform in Umfangsrichtung gebildet sind, in Durchmesserrichtung
versehen ist, um so in unmittelbarer Nähe der Leitungsdrähte (5a)
der Statorspulen (5) angeordnet zu sein,  wobei erste und zweite
Verbindungsleiter (6-9) einen riemenförmigen Leiter (6a-9a), der
in den Unterbringungsnuten (10a-10d) des Verbindungsleiterhalters
(10) untergebracht ist, und Verbindungsanschlüsse (6b-9b) aufweisen, die
mit einem vorbestimmten Leitungsdraht (5a) der Statorspulen (5)
verbunden sind;  wobei die Leitungsdrähte (5a) der Statorspulen (5)
der gleichen Phase miteinander durch erste Verbindungsleiter (7-9)
verbunden sind, und die Leitungsdrähte (5a), die mit einem elektrisch
neutralen Punkt...
Patent DE-10140833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pflege oder Bearbeitung von Außenflächen mit einem rotierenden Arbeitswerkzeug
IPC: F16D65/14
Filed: 2001-08-21
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Pflege oder Bearbeitung von Außenflächen mit einem rotierenden Arbeitswerkzeug, das von einem Antrieb über einen Antriebsstrang (1) mit einer das Arbeitswerkzeug aufnehmenden Werkzeugwelle angetrieben und mittels einer Bremse (8) stillsetzbar ist, wobei der Antriebsstrang (1) zwischen einem Abtriebsteil (4) und einem Antriebsteil (5) mit der Werkzeugwelle (22) eine Mitnehmerkupplung (10) aufweist, die unter Wirkung des Antriebsmomentes das Antriebsteil (5) mitnimmt, und bei Abschalten des Antriebs das Schwungmoment des Arbeitswerkzeugs die Mitnehmerkupplung löst und mindestens ein mitlaufendes Bremsteil (14; 27, 28) unter Nutzung des Kupplungswegs der Mitnehmerkupplung (10) gegen ein feststehendes Bremsteil (15; 29) in Schließlage bringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerkupplung (10) vor der Mitnahme wenigstens ein mitlaufendes Bremsteil (14; 27, 28) gegen eine elastische Rückstellkraft (16, 32) von dem feststehenden Bremsteil (15; 29) löst und dass bei Abschalten das mindestens eine mitlaufende Bremsteil (14; 27, 28) mit Unterstützung der elastischen Rückstellkraft (16, 32) gegen das feststehende Bremsteil...
Patent DE-10153971-B4 (DE)
Title: Wähleinrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: PLIETKER KLAUS
IPC: F16H59/10
Filed: 2001-11-06
Granted: 2012-04-26
Abstract: Wähleinrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe in deren Gehäuse (1) ein Wählhebel (2) zum Umschalten zwischen den Schaltstellungen des Kraftfahrzeuggetriebes (P, R, N, D, +, –) um wenigstens eine Achse (3) schwenkbar gelagert ist, wobei eine mit dem Wählhebel (2) bewegbare Sperrscheibe (4) entlang einer Führungskontur (5) der Wähleinrichtung verschiebbar ist, wobei die Führungskontur (5) in mindestens einer Wählhebelstellung eine der Sperrscheibengeometrie entsprechende Vertiefung (6) aufweist, in die die Sperrscheibe (4) insgesamt einrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrscheibe (4) eine von dem Wählhebel (2) durchsetzte Ausnehmung (7) aufweist.
Patent DE-10201834-B4 (DE)
Title: Herstellung dimensionsstabiler Polyesterfäden
Inventor: WANDEL DIETMAR
IPC: D01F1/10
Filed: 2002-01-18
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines für technische
Anwendungen geeigneten multifilen Polyesterfaden, indem man  – Polyethylenterephthalat-Schnitzel
mit einer intrinsischeviskosität
im Bereich von 0,55 bis 0,70 dl/g, die eine Schwankungsbreite < +/– 0,02 dl/g
aufweisen, mit einem die Carboxylendgruppenkonzentration reduzierenden
Mittel einem Extruder zuführt,
dort aufschmilzt und mischt,  – die Schmelze anschließend einem
Reaktor zur Behandlung hochviskoser Schmelzen zuführt, worin
die Schmelze eine intrinsischeviskosität > 0,9 dl/g nachkondensiert und die Carboxylendgruppenkonzentration
auf < 15 mmol/kg reduziert
wird, wobei die Temperatur im Reaktor 268–278°C beträgt,  – die im Reaktor behandelte
Schmelze durch Spinndüsen drückt, wobei
die Schergeschwindigkeit an den Wänden der Düsenbohrungen > 2300 pro sec ist,
anschließend durch
eine Temperierzone, eine Abkühlzone
und eine Konditionierzone führt,
die verfestigten Fäden
mit einer Spinnpräparation
beaufschlagt und mit einer Spinnabzugsgeschwindigkeit v von 2500
bis 3400 m/min mittels eines Abzugsvorrichtung abzieht, so daß der erhaltene
Spinnfaden ein Strukturmerkmal Q aufweist, das nachfolgende Bedingung...
Patent DE-10202769-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für Stromquelle mit Unterbrechungserkennung
Inventor: BALKAU KARL-HEINZ DIPL -ING
IPC: G05F3/16
Filed: 2002-01-25
Granted: 2019-02-14
Abstract: Schaltungsanordnung für eine Stromquelle (Ts, Rs), umfassend
 - eine Einrichtung zur Bereitstellung eines Steuersignals der zur Speisung einer Last angepassten Stromquelle (Ts, Rs) und
 - eine Stromspiegelschaltung (T1, R1, T2, R3) zur Erfassung des Steuersignals, wobei
 - die Stromspiegelschaltung zur Erkennung einer Lastunterversorgung oder Unterbrechung des Lastzweiges ausgebildet ist, wobei die Stromquelle einen Leistungstransistor (Ts) mit Emitterwiderstand (Rs) umfasst und wobei das Steuersignal der Basisstrom des Leistungstransistors (Ts) ist.
Patent DE-10213890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des geometrischen Verdichtungsverhältnisses
Inventor: DENGER DIRK
IPC: F02D15/02
Filed: 2002-03-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
(5) zur Veränderung
des geometrischen Verdichtungsverhältnisses (ε) bei einer Hubkolbenmaschine
(1), insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einer über einen
exzentrischen Lagerring (9) an einem Kurbelzapfen (10) einer Kurbelwelle
(8) gelagerten Pleuelstange (7) pro Zylinder, wobei der Lagerring
(9) relativ zur Pleuelstange (7) zwischen zumindest einer ersten
Stellung (A) für
minimales Verdichtungsverhältnis
(ε min ) und zumindest einer zweiten Stellung
(B) für
maximales Verdichtungsverhältnis
(ε max ) verdrehbar ist, mit einer Fixiereinrichtung
(15), um den Lagerring (9) in der ersten und/oder in der zweiten
Stellung (A, B) zu fixieren, wobei die Fixiereinrichtung (15) zumindest
einen durch eine Feder (16) in Richtung einer Verriegelungsstellung
belasteten Riegelteil (17) aufweist, welcher in der mit der ersten und/oder
zweiten Stellung (A, B) des Lagerringes (9) korrespondierenden Verriegelungsstellung
in eine Rastöffnung (20,
21) des Lagerringes (9) eingreift, wobei der Riegelteil (17) über eine
Entriegelungseinrichtung (23) aus der Rastöffnung (20, 21) bringbar ist,
und wobei der zumindest einen Randflansch (12,...
Patent DE-10219107-B4 (DE)
Title: SOI-Transistorelement mit einem verbesserten Rückseitenkontakt und ein Verfahren zur Herstellung desselben und Verfahren zur Herstellung eines Ohmschen Kontaktes auf einem Substrat
Inventor: BURBACH GERT
IPC: H01L21/762
Filed: 2002-04-29
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung zumindest eines ohmschen Kontaktes auf einem Substrat, wobei das Substrat eine obere und eine untere Halbleiterschicht und eine dazwischen liegende dielektrische Schicht aufweist, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden zumindest eines Grabens in der oberen Halbleiterschicht, um die Oberfläche der dielektrischen Schicht teilweise freizulegen;  Abscheiden einer ersten Schutzschicht auf dem Substrat mit der teilweise freigelegten dielektrischen Schicht;  Maskieren des Substrats mit der ersten Schutzschicht, die zumindest eine Öffnung über der freigelegten Oberfläche der dielektrischen Schicht aufweist;  Implantieren eines Dotiermaterials in die untere Halbleiterschicht, durch die zumindest eine Öffnung der Schutzschicht, um zumindest ein dotiertes Gebiet in der unteren Halbleiterschicht entsprechend zu der zumindest einen Öffnung der Schutzschicht zu bilden;  Entfernen der ersten Schutzschicht nach dem Implantieren des Dotiermaterials;  Bilden einer Isolationsstruktur im Graben und Bilden einer darüber liegenden Einebnungsschicht, und  Bilden zumindest einer leitenden Durchführung, die sich von dem zumindest einen...
Patent DE-10254511-B4 (DE)
Title: Aktiv-Matrix-Ansteuerschaltung
Inventor: FRUEHAUF NORBERT
IPC: G09G3/32
Filed: 2002-11-22
Granted: 2008-06-05
Abstract: Ansteuerschaltung
für einen
eine Licht emittierende Diode (LED), insbesondere eine organische
Licht emittierende Diode aufweisenden Bildpunkt (10) eines Bildschirms
mit einer Kapazität
(C) und einer Stromrückkopplung,
wobei ein  erster Dünnschichttransistor
(T1) als der Strom treibende Transistor für die Diode (LED) und ein zweiter
Transistor (T2), der mit einer Strom führenden Elektrode mit dem Gate des
ersten Transistors (T1) und mit einer zweiten Strom führenden
Elektrode mit einer Datenleitung (D) und mit  seiner Gateelektrode
mit einer Abtastsignalleitung (A) verbunden ist, vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass ein dritter Dünnschichttransistor (T3) vorgesehen
ist, der bei Ansteuerung seines Gates über eine Ansteuerleitung den
Diodentreiberstrom am Ausgang des Strom treibenden Transistors (T1)
abgreift und einer Strommess- und Spannungsregelschaltung (11) zuleitet,
und dass die Strommess- und Spannungsregelschaltung (11) ein vom Strommessergebnis
und dem Spannungsvergleich abhängiges
Spannungssignal auf die Datenleitung (D) gibt, wobei die Diode (LED)
während
der Ansteuerung des Gates des dritten Transistors (T3)...
Patent DE-10256920-B4 (DE)
Title: Bewegungssteuer/regelsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KOIKE HIROYUKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2002-12-05
Granted: 2016-09-22
Abstract: Bewegungssteuer/regelsystem für ein Fahrzeug, umfassend: ein Sende/Empfangsmittel (Sr) zur Übertragung einer elektromagnetischen Welle zu einem vorbestimmten Bereich in einer Bewegungsrichtung eines Subjektfahrzeugs hin sowie zum Empfang einer von einem Objekt in dem vorbestimmten Bereich reflektierten Welle, ein Objektinformations-Berechnungsmittel (M1) zur Berechnung einer Position des Objekts relativ zu dem Subjektfahrzeug auf Grundlage von Ergebnissen der Wellenübertragung und des Wellenempfangs durch das Sende/Empfangsmittel (Sr), ein Zusammenfassungsmittel (M2) zur Zusammenfassung einer Mehrzahl von Objekten zu einem Zielobjekt auf Grundlage von wenigstens Positionen der Mehrzahl von Objekten, wenn die Mehrzahl von Objekten innerhalb des vorbestimmten Bereichs erfasst wird, ein Ortskurvenschätzmittel (M6) zum Schätzen einer zukünftigen Bewegungsortskurve des Subjektfahrzeugs, ein Fahrzeugsteuer/regelmittel (M5) zur Steuerung/Regelung des Bewegungszustands des Subjektfahrzeugs nach Maßgabe der Positionsbeziehung zwischen dem Zielobjekt und dem Subjektfahrzeug, wenn das durch das Zusammenfassungsmittel zusammengefasste Zielobjekt sich innerhalb der geschätzten Ortskurve befindet, sowie ein Trennmittel (M4) zur Trennung des einen Zielobjekts in verschiedene Zielobjekte innerhalb und außerhalb der für das Subjektfahrzeug durch das Ortskurvenschätzmittel (M6) geschätzten Ortskurve, wenn die Mehrzahl von durch das Zusammenfassungsmittel (M2) zusammengefassten Objekte sich innerhalb und außerhalb der geschätzten Ortskurve des Subjektfahrzeugs befindet.
Patent DE-10261068-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit integriertem Touch-Panel und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YU HWAN SEONG
IPC: G06F3/033
Filed: 2002-12-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit integriertem Touch-Panel
(132), aufweisend:  ein Flüssigkristallanzeigepanel
(131);  einen auf dem Flüssigkristallanzeigepanel
(131) ausgebildeten Touch-Panel (132);  einen zwischen dem Flüssigkristallanzeigepanel
(131) und dem Touch-Panel (132) ausgebildeten Polarisator (14);  eine
zwischen dem Touch-Panel (132) und dem Polarisator (14) ausgebildete
erste Haftschicht (11a); und  eine zwischen dem Polarisator
(14) und dem Flüssigkristallanzeigepanel
(131) ausgebildete zweite Haftschicht (11b), wobei eine Haftfestigkeit
der zweiten Haftschicht (11b) größer als
eine Haftfestigkeit der ersten Haftschicht (11a) ist.
Patent DE-10297114-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anodisieren von Magnesium und Elektrolytlösung
Inventor: MAWSTON IAN GRANT
IPC: C25D11/30
Filed: 2002-08-14
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Anodisieren von Magnesiummaterial, wobei es in eine wäßrige Elektrolytlösung mit einem pH-Wert oberhalb von 7 eingetaucht ist, die ein oder Phosphat oder Phosphorsäure und ein Maskierungsmittel enthält.
Patent DE-10305730-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Gültigkeit von digitalen Freimachungsvermerken
Inventor: FERY PETER
IPC: G07B17/00
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Echtheit eines unter Einsatz eines Freimachungsschlüssels erzeugten
und auf einer Postsendung aufgebrachten Freimachungsvermerks, wobei
in dem Freimachungsvermerk enthaltene kryptographische Informationen
entschlüsselt
und zur Überprüfung der
Echtheit des Freimachungsvermerkes eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Datenschlüssel
(KD) erzeugt, von einem zentralen Entgeltsicherungssystem (ZinS-zentral)
an lokale Entgeltsicherungssysteme (ZinS-lokal) übertragen und von diesen importiert
wird, dass ein Ergebnis des Imports an das zentrale Entgeltsicherungssystem
(ZinS-zentral) übermittelt
wird und dass bei erfolgreichem Import des Datenschlüssels (KD)
auf im Wesentlichen allen lokalen Entgeltsicherungssystemen (ZinS-lokal)
der Datenschlüssel
(KD) zur Erzeugung von Freimachungsvermerken freigegeben wird.
Patent DE-10315265-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung für Wärme von einem warmen Kühlmittel für ein Hybridfahrzeug
Inventor: YAMAZAKI MAKOTO
IPC: F02N19/10
Filed: 2003-04-03
Granted: 2008-09-11
Abstract: Speichervorrichtung
für Wärme von einem
warmen Kühlmittel
für ein
Hybridfahrzeug, die versehen ist mit  einem Verbrennungsmotor
(12), der einen ersten (40, 42, 44) und einen zweiten (52, 56, 60)
Kühlkreislauf
zur Umführung
von einem Kühlmittel
unter Verwendung von Energie vom Verbrennungsmotor hat,  einer
automatischen Abschalteinrichtung zum automatischen Abschalten des
Verbrennungsmotors (12), wenn eine vorbestimmte Abschaltbedingung
erfüllt
wurde,  einer Pumpe (56), mit der das Kühlmittel durch den zweiten Kühlkreislauf
(52, 56, 60) im abgeschalteten Zustand des Verbrennungsmotors umgeführt wird,
und  einem Wärmespeichertank
(64), der über
einen Teil (52) des zweiten Kühlkreislaufs
(52, 56, 60) etwas von dem durch den Verbrennungsmotor (12) erwärmten Kühlmittel aufnimmt
und der das erwärmte
Kühlmittel
speichert,  dadurch gekennzeichnet, dass diese ferner eine Verhinderungseinrichtung
zum Verhindern der Aufnahme des warmen Kühlmittels durch den Wärmespeichertank
(64) bei durch die automatische Abschalteinrichtung abgeschaltetem
Verbrennungsmotor (12) und zum Verhindern eines Ausströmens des
warmen Kühlmittels
aus dem...
Patent DE-10315599-B4 (DE)
Title: Sanitärwanne
IPC: E03C1/048
Filed: 2003-04-05
Granted: 2006-10-26
Abstract: Sanitärwanne mit  einem
Wannenkörper
(1), der einen nach außen
umgeformten Wannenrand (2) aufweist,  einer auf dem Wannenkörper (1)
befestigten Wannenrandabdeckung (3), die zusammen mit dem Wannenrand (2)
einen zum Wannenkörper
offenen Funktionsraum (5) begrenzt, und  mindestens einer Medienleitung
(4) im Innern der Wannenrandabdeckung (3),  wobei die Medienleitung
(4) in einer zum Funktionsraum offenen Nut (6) der Wannenrandabdeckung
(3) angeordnet ist, dadurch gekennzeich net, dass die Medienleitung
(4) aus einem in die Nut (6) eingepasstem Kunststoffhohlprofil (7,
7') besteht, welches mantelseitige Austrittsöffnungen für ein Fluid (9) aufweist oder
als transparentes Schutzrohr zur Aufnahme von Leuchtmitteln (8)
ausgebildet ist, und dass in einem Aufnahmeraum (12) der Wannenrandabdeckung ein
Verteiler (13) angeordnet ist, an den das Kunststoffhohlprofil (7,
7') und eine diesem zugeordnete Medienzuführung (14, 14') angeschlossen
sind.
Patent DE-10317745-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Radaufhängung für die angetriebenen Hinterräder
Inventor: SEETHALER LUDWIG
IPC: B60G17/015
Filed: 2003-04-17
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Radaufhängung für die angetriebenen Hinterräder sowie mit einem diesen zugeordneten Hinterachsgetriebe, welches in einem an der Karosserie des Fahrzeugs befestigten Träger gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger unter Zwischenschaltung von schwingungsselektiven Aufnahmeeinheiten im Wesentlichen starr an der Karosserie befestigt ist.
Patent DE-10320381-B4 (DE)
Title: Platinentestvorrichtung mit schrägstehend angetriebenen Kontaktiernadeln
Inventor: KOERTING TORSTEN
IPC: G01R1/067
Filed: 2003-05-06
Granted: 2010-11-04
Abstract: Platinentestvorrichtung (1) mit einer Einrichtung (4) zur Halterung einer bestückten oder unbestückten Platine (5) an ihrem Rand und mit wenigstens einer an eine elektrische Meßeinrichtung (17) angeschlossenen Nadel (15) zur elektrischen Kontaktierung von Kontaktflächen (21) auf der Platine (5) wobei ein Nadelantrieb (13) von wenigstens einem Halterungsantrieb (8) in einer parallel zur Platine (5) liegenden Stellebene (7) verstellbar ist und die Nadel (15) schräg zur Stellebene (7) stehend von dem Nadelantrireb (13) in Nadelrichtung verstellbar ist, wobei die Antriebe (8, 13) von einer Antriebsteuerung (10) zur räumlichen Positionie rung der Nadelspitze (18) auf eine vorgegebene Raumkoordinate steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Abstandmeßeinrichtung (25, 13') vorgesehen ist, die zur Messung des Abstandes zwischen der Stellebene (7) und der Platine (5, 5') an wenigstens einem Punkt und zur Abgabe von Meßwerten an die Antriebssteuerung (10) ausgebildet ist, wobei die Antriebssteuerung (10) dazu ausgebildet ist, vor dem elektrischen Kontaktiervorgang Raumkoordinaten der Kontaktflächen...
Patent DE-10326218-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Abschaltung eines sekundären Verbrauchers in Fahrzeugen
Inventor: HOEFLER MICHAEL
IPC: B60L3/12
Filed: 2003-06-11
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur automatischen Abschaltung eines sekundären Verbrauchers (8) in Fahrzeugen,
bei dem der sekundäre
Verbraucher (8) in Abhängigkeit
von der durch mindestens einen Sensor (2, 3, 4, 5, 10) erfassten
Fahrsituation des Fahrzeugs ab- und angeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass bei der Ermittlung der Fahrsituation der Druck auf mindestens
eine Fahrzeugachse berücksichtigt
wird.
Patent DE-10339005-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: KATOH KENJI
IPC: F02B75/12
Filed: 2003-08-25
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Abgas eines Verbrennungsmotors (1) vorgesehen,
mit den Schritten:  Anordnen eines NO X  okkludierenden
und reduzierenden Katalysators (20) in einer Abgasleitung (5) des
Verbrennungsmotors (1), um NO X  in dem Abgas,
wenn das Luft/Kraftstoff-Verhältnis
des einströmenden
Abgases mager ist, durch Adsorption, Absorption oder beides selektiv zu
okkludieren und zu halten und um das okkludierte NO X , wenn
das Luft/Kraftstoff-Verhältnis
des einströmenden
Abgases stöchiometrisch
oder fett wird, mit reduzierenden Bestandteilen in dem Abgas zu
reinigen; und  den Katalysator (20) dazu Bringen, das NO X  im Motorabgas zu okkludieren, wenn der
Motor bei magerem Luft/Kraftstoff-Verhältnis betrieben wird, und das
durch den Katalysator okkludierte NO X  durch
Reduktion mit reduzierenden Bestandteilen in dem Motorabgas zu reinigen,
wenn der Motor bei stöchiometrischen
Luft/Kraftstoff-Verhältnis oder bei
fettem Luft/Kraftstoff-Verhältnis
betrieben wird, wobei dem Motor (1) ein Schwefelverfestigungsmittel
zugeführt wird,
das bei Verbrennung durch eine Reaktion mit SO X  ein festes
Sulfat bildet, um das SO X  in dem...
Patent DE-10354067-B4 (DE)
Inventor: NASCIMENTO JAIR DO
IPC: H03K17/082
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-03-23
Abstract: An input switching signal (ISS) (102) is divided into two paths on a primary. The first path triggers a first bidirectional switch (BS) (32). After inverting the ISS, the second path triggers a second BS (34). A source (20) of alternating voltage links to a pole with a first winding (12) on a transformer's (10) primary linked to the transformer's second winding (14). An independent claim is also included for a method for transmitting switching commands via a separation in potential.
Patent DE-10358926-B4 (DE)
Title: Resektionsschnittlehre
Inventor: FANKHAUSER CHRISTOPH
IPC: A61B17/15
Filed: 2003-12-16
Granted: 2006-09-07
Abstract: Resektionsschnittlehre
(1) für
ein Gelenk des menschlichen oder tierischen Körpers zur Vorbereitung der
prothetischen Versorgung des Gelenks, welches zumindest ein Skelettteil
(3) aufweist, welche ein an dem Skelettteil (3) fixiertes Befestigungsteil
(12) und eine Aufnahmeeinheit (36) für einen daran fixierbaren Knochenschnittblock
(2) umfasst, und die Aufnahmeeinheit (36) um drei voneinander unabhängige Achsen
(7, 8, 9) gegenüber dem
Befestigungsteil (12) verschwenkbar ist und der Knochenschnittblock
(2), der mindestens fünf
Schnittführungen (5)
aufweist, so an der Aufnahmeeinheit (36) angeordnet ist, dass er
in drei voneinander unabhängigen
Raumrichtungen verschieblich ist.
Patent DE-19523898-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebsiebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HESS WERNER
IPC: F02D45/00
Filed: 1995-06-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei ein von
der Antriebseinheit abgegebenes Drehmoment im Sinne einer Verringerung
von Schwingungen im Antriebsstrang des Fahrzeugs beeinflusst wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Beeinflussung des Drehmoments aus
einem Vergleich der Drehzahl der Antriebseinheit mit einer anhand
der Drehmomentzustände
im Antriebsstrang des Fahrzeugs gewonnenen Modellabtriebsdrehzahl
abgeleitet wird.