baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10138868-B4 (DE)
Title: Druckspeicher für flüssige und/oder gasförmige Medien
Inventor: BELING HORST
IPC: F16J12/00
Filed: 2001-08-08
Granted: 2014-10-23
Abstract: Druckspeicher für flüssige und/oder gasförmige Medien mit einem innerhalb eines Gehäuses angeordneten Faltenbalg (20), der zwischen einem Balgdeckel (28) und einem Balgboden (32) mehrlagig angeordnete, expandierbare Balglamellen (22, 26, 30) aufweist, wobei jeweils die äußeren Balglamellen (26, 30) mit dem Balgdeckel (28) beziehungsweise dem Balgboden (32) druckdicht verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Balgdeckel (28) und/oder der Balgboden (32) mit den äußeren Balglamellen (26, 30) nur in einem in Nähe eines Innendurchmessers (56) der jeweiligen äußeren Balglamelle (26, 30) liegenden Bereich (34) durch eine Fügeverbindung verbunden ist.
Patent DE-10141504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Fehlerfalles bei Zwei- oder Mehrspannungsbordnetzen
Inventor: AIGNER KONRAD
IPC: H02H3/20
Filed: 2001-08-24
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erkennen eines Fehlerfalles bei Zwei- oder Mehrspannungsbordnetzen in einem Fahrzeug unter galvanischer Trennung der Spannungsebenen von Teilnetzen (2, 3, 19), dadurch gekennzeichnet, dass Überwachungsmodule (15, 16, 17, 18, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29) und/oder eine Überwachungseinheit (8) zur Isolationsüberwachung der Teilnetze (2, 3, 19) untereinander vorgesehen sind.
Patent DE-10152397-B4 (DE)
Inventor: HUBER GERHARD
IPC: C06B21/00
Filed: 2001-10-24
Granted: 2009-08-06
Abstract: The invention relates to a method for manufacturing explosives, especially propelling charge powder, from a stabilised explosive, especially a humidified stabilised explosive. Said method comprises dehydrating, gelatinising and processing the raw material to produce a granulated material by means of a shearing cylinder in a granulating device. The granulated material is formed into a block by means of an isostatic press, in a warm state and immediately after the granulation. Subsequent processing of the block is carried out in a conventional manner, e.g. by means of a hydraulic press.
Patent DE-10200678-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Substrats zum Ausbilden einer Struktur
Inventor: ENDERS GERHARD
IPC: H01L21/308
Filed: 2002-01-10
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten eines Substrats (1) zum Ausbilden einer Struktur
unter Zuhilfenahme einer lithographischen Maskenbelichtung, wobei
das Verfahren die folgende Reihenfolge von Schritten aufweist:  a)
Bereitstellen eines Substrats (1),  b) Erzeugen einer Vertiefung
(20), indem zwei Gräben
(7), die in einem Abstand (D) voneinander, der der optischen Auflösungsgrenze
(CD) der lithographischen Maskenbelichtung entspricht, geätzt werden
und mit Grabenfüllungen (16)
gefüllt
werden und indem in dem Zwischenraum zwischen den gefüllten Gräben (7)
in Höhe
der Grabenfüllungen
(16) ein anderes Material (5) als das Material der Grabenfüllungen
(16) rückgeätzt wird,  c)
Erzeugen von Spacern (25) in der Vertiefung (20) an einander gegenüberliegenden
Seitenwänden
(22, 23), wodurch die Spacer (25) einen Abstand (d) voneinander
haben, der kleiner ist als die optische Auflösungsgrenze (CD) der lithographischen
Maskenbelichtung, und  d) Durchführen einer Ätzung, so daß im Bereich
der mit den Spacern (25) versehenen Vertiefung (20) zwischen den Spacern
(25) ein Isolationsgraben...
Patent DE-10203118-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Luftzufuhr in einer Fahrerkabine
Inventor: HABIJANEC STEPHAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
(17) zur Steuerung der Luftzufuhr in einer Fahrerkabine (1) eines
Lastkraftwagens, mit je einem Luftauslass (7, 8) im Fußraum (5,
6) auf der Fahrerseite bzw. der Beifahrerseite, der über jeweils
einen Luftkanal (9, 10, 22) mit einem Lufteintritt (19) verbunden ist
und mit wenigstens einer Klappe (11, 12, 20) zur Steuerung der Luftmenge
zu den Luftauslässen
(7, 8), wobei in einem Durchlass (21) zwischen dem Lufteintritt
(19) und dem Luftkanal (22) eine einzige Klappe (20) angeordnet
ist, die mittels eines Bowdenzugs (15) oder eines Stellmotors und
eines Bediengeräts
(16) betätigbar
ist, wobei dem Durchlass (21) ein Verteilerraum (18) vorgelagert
ist, aus dem ein weiterer Durchlass (24) zur Frontscheibe (2) ausmündet, der
von einer weiteren Klappe (23) verschließbar ist, die baugleich zur
Klappe (20) ausgelegt ist, und wobei die Klappen (20 bzw. 23) im
Bereich ihrer mittleren Drehachse gekröpft ausgebildet sind, so dass
sich jeweils eine Dichtfläche
am äußeren Ende...
Patent DE-10203512-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem elektrischen Antrieb, einem Schaltmittel und einer Batterieeinheit
Inventor: FIEBIG ARNIM
IPC: H01M10/48
Filed: 2002-01-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einem elektrischen Antrieb (21), einem Schaltmittel (25) und einer Batterieeinheit (10), wobei die Batterieeinheit (10) mit der Handwerkzeugmaschine (20) zu dessen Energieversorgung elektrisch verbindbar ist und eine Überwachungsschaltung (14) aufweist, die mindestens eine Betriebsgröße der Batterieeinheit (10) erfasst und daraus ein Steuersignal zur Steuerung eines Entladeprozesses ableitet, und wobei das Steuersignal mittels einer Signalleitung (15) der Batterieeinheit (10) und einer Signalleitung (26) der Handwerkzeugmaschine (20) an die Handwerkzeugmaschine (20) übermittelt wird und von einer Temperatur mindestens einer Batteriezelle (11) der Batterieeinheit (10) abhängt, wobei das Schaltmittel (25) eine Leistungsentnahme durch die Handwerkzeugmaschine (20) in Abhängigkeit von dem Steuersignal steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalleitungen (15, 26) derart gestaltet sind, dass ein bidirektionaler Informationsaustausch zwischen der Batterieeinheit (10) und der Handwerkzeugmaschine (20) stattfindet.
Patent DE-10215011-B4 (DE)
Title: Knopflochnähmaschine
Inventor: SAKAI KATSUAKI
IPC: D05B65/02
Filed: 2002-04-05
Granted: 2010-03-04
Abstract: Knopflochnähmaschine mit einer Greifervorrichtung (20, 30), die einen Bettabschnitt (12) umfasst, der gegenüber einer an einem Armteil (14) eines Gestells der Nähmaschine (10) montierten Nadelstange (11) angeordnet ist, wobei die Greifervorrichtung synchron mit der Nadelstange arbeitet;  mit einer Unterfadenziehvorrichtung (80), bestehend aus Unterfadenziehmitteln (80a) und Unterfadenziehantriebsmitteln (92) zum Antreiben der Unterfadenziehmittel, wobei die Unterfadenziehmittel die Wirkung haben, einen Unterfaden (38) durch Ziehen und anschließende Rückkehr in ihre Ausgangsstellung zu lockern;  mit einem auf einer Oberseite des Bettabschnitts angeordneten Vorschubschlitten (13) mit einer Fläche, auf welcher ein Nähgut (F) angeordnet wird, wobei sich der Vorschubschlitten zumindest zwischen einer Ausgangsposition und einer Nähposition bewegt; und  mit einem auf dem Vorschubschlitten montierten Unterfadenabschneider (37) bestehend aus einem beweglichen Messer (50) zum Abschneiden des Unterfadens, aus Zwischenleggliedern (56, 58, 60), um den Unterfaden zwischen sich zu halten, und zwar von einem Zeitpunkt an, zu welchem ein Abschneidvorgang des Unterfadens noch nicht...
Patent DE-10216811-B4 (DE)
Title: Kraftstofftankentlüftungsventil
Inventor: HARRIS ROBERT S
IPC: B60K15/05
Filed: 2002-04-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Fahrzeug-Kraftstofftankentlüftung mit:  einem
Aufbau, bei dem eine Öffnung
(31) vorgesehen ist, die durch einen sich radial nach innen und
in Umfangsrichtung erstreckenden Rand (30) begrenzt ist, wobei die Öffnung (31)
eine Mittelachse (37) definiert,  einem axial beweglichen Unterdruck-Entlastungsventilelement
(32), das so ausgebildet ist, daß es normalerweise an der Öffnung (31)
angreift und diese schließt
und die Öffnung
(31) beim Auftreten eines bestimmten Unterdruckzustands im Tank öffnet,  einer
Feder (36), die das Unterdruck-Entlastungsventilelement (32) in
Eingriff mit der Öffnung
(31) drückt,  wobei
das Unterdruck-Entlastungsventilelement (32) eine kegelstumpfförmige Außenwand
(44) aufweist, die der Öffnung
(31) zugewandt ist und sich axial in diese erstreckt und wobei die
Außenwand
(44) zum Schließen
der Öffnung (31)
eine äußere gleitfähige Dichtfläche (51)
aufweist, wobei das Unterdruck-Entlastungsventilelement
(32) mit einer zentralen Entlüftungsöffnung (34)
versehen ist, die von einer ringförmigen, kegelstumpfförmigen Innenwand
(48) begrenzt ist, welche radial nach innen mündet und eine innere...
Patent DE-10222008-B4 (DE)
Title: Halte- und Justierstift, insbesondere für die Halterung und/oder Fixierung und/oder Justierung von Karosseriebauteilen
IPC: F16B35/04
Filed: 2002-05-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: Halte- und Justierstift, insbesondere für die Halterung und/oder Fixierung und/oder Justierung von Karosseriebauteilen,  mit einem vorderen Funktions-Stiftteil, der einen vorderen, endseitigen Kappen-Bereich, einen daran in Axialrichtung anschließenden Kegel-Bereich und einen daran in Axialrichtung anschließenden Zylinder-Bereich umfasst, zum Halten und/oder Fixieren und/oder Justieren von Werkstücken, und  mit einem an den Funktions-Stiftteil in einem Anschluss-Bereich axial anschließenden Befestigungs-Stiftteil, der ein Befestigungs-Ende zur ortsfesten Befestigung des Halte- und Justierstiftes aufweist,   dadurch gekennzeichnet,  dass der Halte- und Justierstift (1) als Verbundbauteil ausgeführt ist dergestalt, dass der Funktions-Stiftteil (2) mit seinem vorderen, endseitigen Kappen-Bereich, dem anschließenden Kegel-Bereich und dem anschließenden Zylinder-Bereich insgesamt aus Keramikmaterial und der Befestigungs-Stiftteil (7) aus einem Metallmaterial hergestellt sind, und  dass der keramische Funktions-Stiftteil (2) und der metallische Befestigungs-Stiftteil (7) miteinander stabil verbunden sind, dergestalt, dass am Befestigungs-Stiftteil (7) ein axial abstehender Anker-Fortsatz (9) ausgebildet ist, der in eine dem Anker-Fortsatz (9) formangepasste Ausnehmung...
Patent DE-10224847-B4 (DE)
Title: Umsetzungsprodukte aus Mischungen langkettiger Fettsäuren und aliphatischen Diaminen und deren Verwendung
Inventor: HEINRICHS FRANZ-LEO
IPC: C10C3/02
Filed: 2002-06-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Umsetzungsprodukte
aus Mischungen langkettiger Fettsäuren und aliphatischen Diaminen mit
einer Alkalizahl < 10
und einer Säurezahl < 15, wobei das Verhältnis von
Mischungen der langkettigen Fettsäuren zu aliphatischen Diaminen
2 zu 1 beträgt
und die Mischung langkettiger Fettsäuren  bis zu 7 Gew.-% Myristinsäure  bis
zu 85 Gew.-% Palmitinsäure  bis
zu 85 Gew.-% Stearinsäure  bis
zu 10 Gew.-% Ölsäure  bis
zu 90 Gew.-% 12-Hydroxystearinsäure  enthält, wobei
sich in der Summe immer 100 Gew.-% ergeben.
Patent DE-10225965-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturofen zur Festkörperverdampfung in Elektron-Zyklotron-Resonanz-Ionenquellen
Inventor: LANG RALF
IPC: H01J27/18
Filed: 2002-06-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hochtemperaturofen zur Festkörperverdampfung in Elektron-Zyklotron-Resonanz-Ionenquellen, EZR-IQ,  der elektrisch und mechanisch an eine Schubeinrichtung angekuppelt, mit der er durch ein am Rezipienten/Vakuumgehäuse angeflanschtes Führungsrohr und daran angeflanschtem Zugschieber in die Verdampfungsposition geschoben und festgestellt oder daraus ohne Belüftung der EZR-IQ zurückgezogen werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass:  – der am Ende der Anordnung sitzende Hochtemperaturofen koaxial zur Achse dieser Anordnung sitzt,  – der Hochtemperaturofen aus einem zur Ionenquelle hin offenen Tiegel (4) besteht, der aus einem Becher mit an seinem Außenboden ansetzenden Stiel, dem Innenleiter, und dem diesen Stiel nicht berührenden, bis kurz vor den Boden des Bechers reichenden Außenleiter (6), der Filamentaufnahme, und  der um den Becher freistehenden Heizwendel (2), die mit ihrem einen Ende den Becherrand und mit ihrem andern Ende die dem Becher zugewandte Stirn des Außenleiters (6) kontaktiert, aufgebaut ist, wobei der Becher mit ansetzendem Innenleiter aus einem elektrisch leitfähigen, bis über...
Patent DE-10243299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dämmelements aus Wärmedämmlehm für die Innen- Wärmedämmung der Außenwände von Fachwerkbauten und Dämmelement aus Wärmedämmlehm
Inventor: HAACKE WOLFGANG
IPC: E04B1/76
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dämmelements
aus Wärmedämmlehm für die Innen-Wärmedämmung der
Außenwände von
Fachwerkbauten, dadurch gekennzeichnet, dass Wärmedämmlehm mit vorbestimmter Mischung
und Dichte in feuchtem, plastischem Zustand in Form einer flexiblen
Platte oder dergleichen luftdicht verpackt wird, wobei der Wärmedämmlehm einen
Diffusionswiderstandsfaktor μ von
5–50 aufweist.
Patent DE-10250121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Temperatur in einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: BREHOB DIANA D
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-10-23
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Mehrzylinder-Brennkraftmotors
(10), bei dem jeder Zylinder mit einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
(30) über
ein Auslassventil (16) verbunden ist, das während des Kompressionshubs
des Zylinders betätigbar
ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  eine vorbestimmte
Luft- und Kraftstoffmenge wird einem der Zylinder des Motors (10)
zugeführt;  die
Luft und der Kraftstoff wird während
des Kompressionshubs des Zylinders verdichtet und  das Auslassventil
(16) wird während
des Kompressionshubs des Zylinders vor der Zündung des Luft- und Kraftstoffgemischs
geöffnet,
wobei das geöffnete
Auslassventil (16) einen Teil der Luft und einen Teil des Kraftstoffs
in die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (30) freisetzt, um dessen
Temperatur zu steigern, wobei  die Bestimmung der dem Zylinder
des Motors (10) zuzuführenden
Luft- und Kraftstoffmengen (m f , m a ) folgende Schritte umfasst:  Ermitteln
einer gewünschten
Motordrehzahl und eines gewünschten
Drehmoments;  Ermitteln einer im Zylinder verbleibenden Restkraftstoffmenge
(m f,P ) und einer Restluftmenge (m a,P ) in Abhängigkeit der gewünschten
Motordrehzahl und...
Patent DE-10255687-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung des Crestfaktors eines Multiträgersignals
Inventor: CLAUSEN AXEL
IPC: H04L27/26
Filed: 2002-11-28
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Verringerung des Crestfaktors eines Multiträgersignals mit den Schritten: (a) Einspeisen des Multiträgersignals in eine IFT-Einrichtung (11); (b) Einspeisen des transformierten Ausgangssignals (12) der IFT-Einrichtung (11) in eine PAR-Reduktionseinrichtung (20); (c) Ermitteln einer additiven Korrekturgröße (32) in einem iterativen Prozess bis eine vorbestimmte Iterationsanzahl und/oder ein vorbestimmter Crestfaktor erreicht ist, wobei der Einfluss von Filtereinrichtungen (13, 15) und einer Interpolationseinrichtung (15') auf das transformierte Ausgangssignal (12) oder ein korrigiertes Ausgangssignal (25) mittels eines vereinfachten Modells geschätzt wird und wobei die Ermittlung der Korrekturgröße (32) aus einem geschätzten Sisformiertem Ausgangssignal (12) der IFT-Einrichtung (11) und der Korrekturgröße (32); und (e) Einspeisen des korrigierten Ausgangssignals (25) in die Filtereinrichtungen (13, 15) und eine Interpolationseinrichtung (15'), (f) wobei bei der Ermittlung des Schätzwertes in der PAR-Reduktionseinrichtung (20) die Bitbreite und somit die Auflösung des Ausgangssignals (12) der IFT-Einrichtung...
Patent DE-10297448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Tantal- und/oder Niobpulvern mit hoher Oberflächenkennzahl
Inventor: HE JILIN
IPC: C21B15/00
Filed: 2002-09-29
Granted: 2008-09-25
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung von Tantal- und/oder Niobpulvern mit hoher Oberflächenkennzahl durch Reduktion der entsprechenden Tantal- und/oder Nioboxide, wobei die Reduktion durch Reaktion der Tantal- und/oder Nioboxide mit mindestens einem Halogenmetall, ausgewählt aus der Gruppe der aus Mg, Ca, Sr, Ba und Ce bestehenden Halogenide, und einem Alkalimetall bei erhöhter Temperatur zur Bildung der Tantal- und/oder Niob-Pulver durchgeführt wird. Das Verfahren der vorliegenden Erfindung zeichnet sich durch folgende Vorteile aus: eine einfache Arbeitsweise, hohe Oberflächenkennzahl, hohe Reinheit, gute Fließfähigkeit der erhaltenen Tantal- und/oder Niob-Pulver und deshalb besonders gute Eignung zur Herstellung von elektrolytischen Kondensatoren.
Patent DE-10321468-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuereinrichtung
Inventor: TANAKA YASUHIRO
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-05-13
Granted: 2011-03-10
Abstract: Fahrzeug-Steuervorrichtung, die eine elektronische Steuereinheit aufweist, wobei die elektronische Steuereinheit die Handhabung mindestens eines Handhabungselementes, das zur Steuerung einer Ausgabe eines Fahrzeugmotors gemäß einer Antriebsbedingung des Motors verwendet wird, steuert, und wobei, wenn bestimmt wird, dass die elektronische Steuereinheit eine Abnormität aufweist, eine in den Motor gesogene Luftmenge auf einen vorbestimmten Wert fixiert wird und ein Betrag der Handhabung des Handhabungselementes beschränkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungselemente Einspritzventile und Zündkerzen sind, und und dass eine Bestimmungseinrichtung vorgesehen ist, die bei Vorliegen einer Abnormität bei der elektronischen Steuereinheit und wenn die Motordrehzahl größer als eine vorbestimmte Drehzahl wird, bestimmt dass in Bezug auf die Handhabung des Handhabungselementes eine Abnormität vorliegt.
Patent DE-10340606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdüsen eines Schmelzestrahls und Verfahren zum Verdüsen von hochschmelzenden Metallen und Keramikschmelzen
Inventor: GERKING LUEDER
IPC: B22F9/08
Filed: 2003-08-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zum Verdüsen
eines Schmelzestrahls mit einer mit Schmelze versorgten Schmelzedüse, deren
Austrittsöffnung über einer Öffnung einer
Lavaldüse
angeordnet ist oder in diese hineinragt und mit einer den aus der
Schmelzedüse
austretenden Schmelzestrahl begleitenden und mittels der Lavaldüse beschleunigten
Gasströmung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzedüse (2, 24) von einer Wärmeisolierung
(10, 11, 13, 21, 29) umgeben ist, die zur Abschirmung des unteren Bereichs
der Schmelzedüse
(2, 24) gegen die Gasströmung
bis in die Nähe
der Lavaldüse
(6, 27) reicht, und nur die Austrittsöffnung (5, 26) der Schmelzedüse (2, 24)
freilässt.
Patent DE-10349487-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Abdeckaufbau für eine elektrische Verteilerdose
Inventor: KUBOTA KATSUHIRO
IPC: H05K5/06
Filed: 2003-10-23
Granted: 2018-06-07
Abstract: Elektrische Verteilerdose (1) mit:
 mindestens einem ersten Abdeckglied (3,4) mit:
 einer vertikalen Abdeckwand (19), die bei einer Installation der elektrischen Verteilerdose (1) vertikal angeordnet ist,
 einer ersten Seitenwand (20), die auf der Abdeckwand (19) ausgebildet ist, senkrecht zur Abdeckwand (19) ist, und die bei der Installation der elektrischen Verteilerdose (1) horizontal angeordnet ist,
 einer Innenwand (16), die auf der Abdeckwand (19) mit einer Lücke (18) zwischen der ersten Seitenwand (20) und der Innenwand (16) ausgebildet ist und eine horizontale gerade Wand (16) sowie eine schräge Wand (17) aufweist, und wobei die horizontale gerade Wand (16) parallel zu der ersten Seitenwand (20) angeordnet ist,
 einem zweiten Abdeckglied (2), das eine in die Lücke (18) einzufügende zweite Seitenwand (9) aufweist,
 wobei die vertikale Abdeckwand (19) eine Öffnung aufweist, die die Lücke (18) nach außen verbindet, und
 wobei ein Endteil (9a) der zweiten Seitenwand (9) über der schrägen Wand (17) angeordnet ist, wenn die zweite Seitenwand (9) in die Lücke (18) eingefügt ist, und
 sich die horizontale gerade Wand (16) kontinuierlich an die schräge Wand (17) anschließt, und 
 sich die schräge Wand (17) kontinuierlich an die vertikale Abdeckwand (19) anschließt.
Patent DE-10349805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln
Inventor: KLANT KEESJAN
IPC: A47J43/25
Filed: 2003-10-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit einer Grundplatte (2), über deren Oberfläche (3) ein zu zerkleinerndes Lebensmittel mit einem Halter (4) hin- und her bewegbar ist und die einen Handgriff (1) und in ihrem mittleren Bereich zumindest ein Zerkleinerungswerkzeug (7) aufweist, wobei der Halter (4) eine das Lebensmittel aufnehmende Aufnahme (8) und ein das Lebensmittel gegen die Oberfläche der Grundplatte (2) verschiebendes Andrückteil (10) aufweist, das einseitig und bei Bedarf den Aufnahmebereich (35) der Aufnahme (8) freigebend an der Aufnahme (8) schwenkbar gelagert ist und die Aufnahme (8) an oder in Führungseinrichtungen an den beiden Längsrändern (5) der Grundplatte (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Andrückteil (10) an einer Zusatzaufnahme (9) der Aufnahme (8) gelagert ist, die als U-förmiger Bügel (20) formschlüssig in der Aufnahme (8) angeordnet ist, wobei an den beiden Enden (22) des U-förmigen Bügels (20) jeweils Doppellager (23) zur Lagerung in der Aufnahme (8) und zur schwenkbaren Halterung des Andrückteiles (10) vorgesehen sind.
Patent DE-10352958-B4 (DE)
Title: Verwendung eines hochreißfesten Verbundstoffes als Verhakungsteil eines mechanischen Verschlusssystems
Inventor: GROITZSCH DIETER
IPC: D04H13/00
Filed: 2003-11-13
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verwendung
eines dreidimensional strukturierten Verbundstoffs mit regelmäßig in Bezug
auf die Flächenebene
alternierend auftretenden Erhebungen und/oder Vertiefungen umfassend
mindestens eine Vliesstofflage, die zwei- und/oder dreidimensional
gekräuselte und
anisotrop ausgerichtete Polyolefinfasern enthält, so dass das Verhältnis der
Höchstzugkraft
in Maschinenlaufrichtung zur Höchstzugkraft
quer zur Maschinenlaufrichtung 3,5:1 bis 10:1 beträgt, sowie
eine zumindest in einer Richtung geschrumpfte Polyolefinfolie, wobei
Vliesstofflage und Polyolefinfolie in Form nicht unterbrochener
und parallel zueinander verlaufender Flächenbereiche autogen miteinander
verschweißt
sind und die Erhebungen und/oder Vertiefungen sich zwischen diesen
Flächenbereichen
ausgebildet haben als Verhakungsteil eines mechanischen Verschlusssystems.
Patent DE-10356197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen mehrerer Phasenkontraste
Inventor: PARKS SCOTT W
IPC: G02B21/14
Filed: 2003-12-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
der Phasenkontrastmikroskopie, mit einem Schieber (30), auf dem
eine Öffnung
(31) für
Hellfeldbeleuchtung und eine Vielzahl von Phasenkontrastöffnungen
(32, 34, 36) ausgebildet sind, und jeweils ein Phasenkontrastring
(33, 35, 37) in einer Phasenkontrastöffnung (32, 34, 36) befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass für den Durchmesser d eines jeden
Phasenkontrastrings (33, 35, 37) und für die Breite w der zugehörigen Phasenkontrastöffnung (32,
34, 36) in Schieberichtung des Schiebers (30) gilt: w minimal und
w > d.
Patent DE-10394223-B4 (DE)
Title: Einstellen einer Probennahmerate auf der Grundlage von Zustandsabschätzungsergebnissen
Inventor: WANG JIN
IPC: G05B19/418
Filed: 2003-12-22
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren mit: Erhalten von Messdaten, die mit einem oder mehreren zuvor durch einen Prozess bearbeiteten Werkstücken verknüpft sind; Abschätzen eines nächsten Prozesszustandes auf der Grundlage mindestens eines Teils der Messdaten; Bestimmen eines Fehlerwerts, der mit dem abgeschätzten nächsten Prozesszustand verknüpft ist, durch Bestimmen einer Fehlervarianz (P), die mit dem abgeschätzten nächsten Prozesszustand verknüpft ist, wobei die Fehlervarianz (P) zur Bestimmung der Verstärkung (J[k]) eines Filters verwendet wird und auf Basis des Filters der nächste Prozesszustand abgeschätzt wird; und Einstellen eines Probennahmeprotokolls der bearbeiteten Werkstücke auf der Grundlage des bestimmten Fehlerwerts, wobei die nachfolgend bearbeiteten Werkstücke auf der Grundlage des abgeschätzten nächsten Prozesszustands bearbeitet werden.