baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102023113198-A1 (DE)
Title: Haltelinien-Erkennungseinrichtung
Inventor: KURAMOCHI HIROAKI
IPC: G06V20/58
Filed: 2023-05-19
Abstract: Eine Haltelinien-Erkennungseinrichtung (2, 3) weist einen Fahrumgebungs-Informationserfasser (11), der Fahrumgebungsinformationen erfasst, und einen Fahrumgebungserkenner (13), der eine Fahrumgebung erkennt, auf. Der Fahrumgebungserkenner (13) weist Folgendes auf: einen Haltelinienkandidaten-Detektor, der einen Haltelinienkandidaten (Ls') aus einer Leuchtdichtedifferenz einer Straßenoberfläche detektiert; einen Haltelinienbestimmer, der bestimmt, ob der Haltelinienkandidat (Ls') eine Haltelinie (Ls) ist; einen Schnittliniendetektor, der zumindest eine Schnittlinie (L) detektiert, die den Haltelinienkandidaten (Ls') schneidet; einen Leuchtdichteverteilungs-Prozessor, der eine Leuchtdichteverteilung der Schnittlinie (L) erfasst; und einen Leuchtdichte-Musterdetektor für Haltelinien-Fehldetektion, der prüft, ob ein heller Bereich, der zwischen dunklen Bereichen liegt, in einem im Voraus vorgegebenen Suchbereich der Schnittlinie (L) detektiert wird. Der Haltelinienbestimmer bestimmt, dass der Haltelinienkandidat (Ls') keine Haltelinie (Ls) ist, wenn ein heller Bereich, der zwischen dunklen Bereichen liegt, in dem Suchbereich detektiert worden ist.
Patent DE-102023201393-A1 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit elektronischer Redundanz
Inventor: FÜHRER JOCHEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2023-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit elektronischer Redundanz aufweisend eine erste Steuereinheit und eine zweite Steuereinheit, wobei die erste Steuereinheit dazu eingerichtet ist im Normalbetrieb eine erste Gruppe von Funktionen auszuführen und die zweite Steuereinheit dazu eingerichtet ist im Normalbetrieb eine zweite Gruppe von Funktionen auszuführen und wobei die erste Steuereinheit dazu eingerichtet ist, in einer Rückfallbetriebsart zumindest einen Teil der zweiten Gruppe von Funktionen auszuführen und/oder die zweite Steuereinheit dazu eingerichtet ist, in einer Rückfallbetriebsart zumindest einen Teil der ersten Gruppe von Funktionen auszuführen. Um eine besonders hohe Ausfallsicherheit zu gewährleisten ist das zweite Steuergerät dazu eingerichtet bei einem Softwarefehler ohne Neustart in einen Notmodus zu schalten indem das Kraftfahrzeug selbsttätig abgebremst wird.
Patent DE-102023201562-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WILKES MARK
IPC: B62D5/00
Filed: 2023-02-22
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung (10) für ein Fahrzeug umfasst: eine Lenksäule (12), die zur Drehung um ihre Längsachse (16) befestigt und zur Befestigung eines Lenkrads (20) an einem Ende konfiguriert ist; ein erstes Zahnrad (34), das an einer von dem Lenkradbefestigungsabschnitt beabstandeten Stelle mit der Lenksäule (12) verbunden und zur Drehung mit der Lenksäule (12) konfiguriert ist; einen ersten und einen zweiten Motor (68, 70); eine erste und eine zweite Schnecke (42, 44), die mit dem Ausgang des ersten bzw. des zweiten Motors verbunden und drehbar sind und mit dem ersten Zahnrad (34) in Eingriff stehen; und Steuermittel (62), die zum Betrieb des ersten und des zweiten Motors konfiguriert sind; wobei die Drehachsen (53, 54) der ersten und der zweiten Schnecke (42, 44) bezüglich einer Ebene (88), die senkrecht zur Drehachse (16) der Lenksäule (12) verläuft, geneigt sind.
Patent DE-102023204466-A1 (DE)
Title: Abziehvorrichtung
Inventor: HONOKI KOYO
IPC: B28D5/00
Filed: 2023-05-12
Abstract: Eine Abziehvorrichtung beinhaltet einen Haltetisch, der einen Ingot hält, eine Wasserzuführeinheit, die eine Wasserschicht auf einer oberen Fläche des Ingots ausbildet, eine Ultraschalleinheit, die eine Ultraschallwelle durch die Wasserschicht hindurch auf die obere Fläche des Ingots aufbringt, eine Abziehbestätigungseinheit, die das Abziehen eines herzustellenden Wafers bestätigt, eine Waferzuführeinheit, die einen Saugteller mit einer der oberen Fläche des Ingots zugewandten Saugfläche absenkt, um den herzustellenden Wafer unter Saugwirkung an der Saugfläche zu halten, und den Wafer von dem Ingot abgibt, und eine Steuerung. Nachdem das Abziehen des Wafers durch die Abziehbestätigungseinheit bestätigt wurde, positioniert die Steuerung die Wasserzuführeinheit, die Ultraschalleinheit und die Abziehbestätigungseinheit an zurückgezogenen Positionen und betätigt die Waferzuführeinheit, um den Wafer von dem Ingot abzunehmen.
Patent CH-718294-A2 (CH)
Title: Babytragegeschirr
Inventor: MEIFENG FAN
IPC: A47D13/02
Filed: 2022-01-26
Abstract: Ein Babytragegeschirr (100) weist eine durch einen Nutzer tragbare Rückentrageanordnung (1) und ein mit der Rückentrageanordnung (1) verbundenes Tragetuch (2) zum Tragen eines Babys auf. Die Rückentrageanordnung (1) umfasst ein Taillenelement (13) und zwei Schultergurtelemente (11). Ein vorderes Ende eines jeden Schultergurtelements (11) ist mit einem oberen Abschnitt des Tragetuchs (2) verbunden. Ein hinteres Ende eines jeden Schultergurtelements (11) ist mit einem mittleren Abschnitt des Tragetuchs (2) verbunden. Die beiden Schultergurtelemente (11) sind gekreuzt und verschieblich durch ein Schultergurtfixierelement (12) geführt, sodass die Schultergurtelemente (11) durch das Schultergurtfixierelement (12) auf dem Rücken des Nutzers gekreuzt sind. Eine Kreuzungsposition der beiden Schultergurtelemente (11) ist durch ein Verschieben des Schultergurtfixierelements (12)einstellbar. Das Taillenelement (13) ist mit einem unteren Abschnitt des Tragetuchs (2) verbunden. Wenn Nutzer mit unterschiedlichen Konstitutionen ein solches Babytragegeschirr verwenden, kann die Kreuzungsposition adaptiv eingestellt werden je nach Körperkonstitution, sodass die Kreuzungsposition der beiden Schultergurtelemente (11) angepasst und festgehalten wird an/ die/der Trageposition, die günstig ist für die Konstitution des Nutzers. Damit können die Schultern, Rücken und Taillen von Nutzern zugleich gleichförmig beansprucht werden. Die Last auf die Schultern des Nutzers kann verringert werden und Ermüdungserscheinungen des Nutzers können hinausgezögert werden.
Patent WO-0245037-A2 (WO)
Title: Vorrichtung, verfahren und computerprogramm zur übertragung von finanzwerten
Inventor: PETER BERND
IPC: G06Q20/00
Filed: 2001-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung von Finanzwerten ($) zwischen Teilnehmen (A, B) eines Telekommunikationsnetzes (1), das zumindest ein Mobilfunknetz (2) umfaßt, in welchem Textmitteilungen (14, 14') auf ihrem Weg vom sendenden Teilnehmer (A) zum empfangenden Teilnehmer (B) eine Textmitteilungszentrale (12, SC) des Mobilfunknetzes (2) durchlaufen, mit einer Kontoführungseinrichtung (18), welche den Teilnehmern (A, B) Konten (19, 20) für Finanzwerte ($) in Eigentümerbeziehung zuordnet, und einer Detektionseinrichtung (17), die den Durchlauf der Textmitteilungen (14, 14'), durch die Textmitteilungszentrale (12) überwacht, eine vorgebbare Kennung ($) einer Textmitteilung detektiert, und im Detektionsfall die Kontoführungseinrichtung (18) zu einer Übertragung eines vorgebbaren Finanzwertes ($) vom Konto (19) des diese Textmitteilung (14, 14') sendenden Teilnehmers (A) zum Konto (20) des diese Textmitteilung empfangenden Teilnehmers (B) ansteuert. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren und Computerprogramm.
Patent WO-02074942-A2 (WO)
Title: Glycosyltransferases de campylobacter pour biosynthese de gangliosides et de mimetiques de gangliosides
Inventor: GILBERT MICHEL
IPC: C12N9/88
Filed: 2002-02-22
Abstract: Cette invention concerne des glycosyltransférases prokaryotiques, dont une sialyltransférase bifonctionnelle qui possède une activité à la fois α2,3 et α2,8. L'invention concerne également une transférase β1,4-GalNAc et une β1,3-galactosyltransférase, ainsi que d'autres glycosyltransférases et enzymes intervenant dans la synthèse de lipo-oligosaccharide (LOS). Les glycosyltransférases s'obtiennent, par exemple, à partir d'espèces de Campylobacter, y compris C. jejuni. Dans d'autres modes de réalisation, l'invention concerne des acides nucléiques qui codent pour les glycotransférases, ainsi que des vecteurs d'expression et des cellules hôtes exprimant les glycosyltransférases.
Patent WO-0238051-A2 (WO)
Title: Dispositif d'occlusion d'une ouverture telle que dans une paroi d'organe creux ou tubulaire
Inventor: SOLYMAR LASZLO
IPC: A61B17/12
Filed: 2001-11-07
Abstract: L'invention concerne un implant destiné à former une occlusion d'un passage de système circulatoire. Dans un mode de réalisation, cet implant comprend une pluralité d'éléments minces type fil métallique, ces éléments possédant chacun une extrémité proximale et une extrémité distale et un premier support auquel sont fixées les extrémités distales des éléments. Les extrémités proximales des éléments sont fixées à un second support. L'implant comprend un corps occlusif extensible fixé auxdits éléments en un point situé entre le premier et le second support. Une tige-support est fixée de manière amovible au premier support, et le second support est reçu en position coulissante sur cette tige. Un instrument d'entraînement est situé sur la tige-support, cet instrument d'entraînement est en contact avec le second support et peut se déplacer vers le premier support le long de la tige-support. Les éléments sont fixés au premier et au second support afin d'exécuter un mouvement de torsion par rapport à l'axe longitudinal afin d'obtenir une pluralité de boucles s'étendant généralement dans le sens radial, se combinant pour former une première structure de fixation adjacente à la face distale du corps occlusif, et une seconde structure de fixation de boucles s'étendant généralement dans le sens radial, adjacente à la face proximale du corps occlusif. Dans un autre mode de réalisation, l'implant comprend une structure de ballonnet qui se dilate de l'intérieur au moyen d'un mécanisme type ressort in situ, ou au moyen du mécanisme de boucles susmentionné.
Patent CH-707983-A2 (CH)
Inventor: ROSSIER GÉRARD
IPC: C25D17/06
Filed: 2013-04-30
Abstract: L’invention se rapporte à un support pour le lessivage et/ou le dépôt galvanique constitué d’une structure (1) porteuse présentant des points (2) d’accrochage pour des aiguilles (3) de montres pourvues chacune d’une lumière (3A), ce support étant caractérisé en ce que les points d’accrochage sont présentés par au moins une tige rigide (10), le cas échéant conductrice, sur laquelle tige les aiguilles sont enfilées via leur lumière et sont maintenues écartées entre elles par un moyen d’écartement (11).
Patent CH-701201-A2 (CH)
Title: Mécanisme de sonnerie pour pièce d'horlogerie.
Inventor: CANDAUX DAVID
IPC: G04B21/04
Filed: 2009-06-26
Abstract: Le mécanisme de sonnerie, notamment pour pièce d’horlogerie, comporte un râteau des minutes, un râteau des heures et/ou un ou des râteaux des quarts (R1, R2, R3) entraîné chacun dans leur course active de sonnerie par une fusée ou entraîneur. Ce mécanisme se distingue par le fait que cet entraîneur comporte un axe d’entraînement (200) sur lequel sont fixés des actionneurs des minutes (208), des heures (204) et/ou des quarts (205, 206, 207) comportant chacun au moins une dent. Cet axe d’entraînement (200) comporte un pignon (201) destiné à coopérer avec une crémaillère (202) et une roue d’entraînement (212) destinée à être reliée cinématiquement à un barillet de sonnerie montée folle sur l’axe d’entraînement (200). Un mécanisme d’accouplement débrayable est prévu entre la roue d’entraînement et l’axe d’entraînement (200).
Patent WO-0043924-A2 (WO)
Inventor: KODES RUDOLF
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-01-11
Abstract: The invention relates to a method for pretreatment, according to which a first unit is linked with a number of second units in a predetermined manner. At least one third unit from among the number of second units is detected that is in a predetermined relation to the first unit. The pretreatment is carried out as a structural processing of the at least one third unit.
Patent WO-03054484-A2 (WO)
Title: Fühler, vielzahl von fühlern und verfahren zur herstellung des fühlers
Inventor: GRUNDMANN WOLFGANG
IPC: G01K1/08
Filed: 2002-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fühler mit einem Fühlerkörper (2), der an seiner Kopfseite ein Loch (3) aufweist, in dem ein Sensorelement (4) angeordnet ist, an dessen Fussseite ein Fussteil (5) angeordnet ist, das einen Flansch (6) und einen am Flansch (6) angeordnetes Schutzelement (7) aufweist, bei dem die Dicke des Flansches (d) kleiner ist als die Breite (B) des Loches (3), und bei dem die Dicke (D) des Fussteils (5) grösser ist als die Breite (B) des Lochs (3). Durch die Anordnung des Schutzelements (7) am Flansch (6) kann die Beschädigung eines weiteren Fühlers (1, 16) auf der Seite des Sensorelements (4) verhindert werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vielzahl (1, 16) von Fühlern sowie ein Verfahren zur Herstellung des Fühlers im Spritzguss.
Patent WO-9828639-A2 (WO)
Title: Anzeigeelement für die verwendung in einem magnetischen warenüberwachungssystem
Inventor: HERZER GISELHER
IPC: G01V15/00
Filed: 1997-12-19
Abstract: Es werden Anzeigeelemente für die Verwendung in einem magnetischen Warenüberwachungssystem vorgeschlagen, die aus einem oder mehreren länglichen, duktilen, magnetostriktiven, aus amorphen ferromagnetischem Material bestehenden Streifen zusammengesetzt sind. Diese Streifen erfahren durch Änderung eines Vormagnetisierungsfeldes eine Resonanzfrequenzänderung und werden durch ein magnetisches Wechselfeld zu longitudinalen, mechanischen Resonanzschwingungen bei der Resonanzfrequenz fr angeregt, wobei die aus den Resonanzschwingungen resultierenden mechanischen Spannungen eine Magnetisierungsänderung der Streifen und damit eine detektierbare Veränderung des magnetischen Wechselfeldes bewirken. Das Material, aus dem die Streifen zusammengesetzt sind, weisen eine flache, B-H-Schleife auf, die bis in den Bereich der Sättigung möglichst linear verläuft, ferner weisen die Streifen eine magnetische Anisotropie quer zur Streifenlängsrichtung auf, wobei die Anisotropiefeldstärke größer als die Vormagnetisierungsfeldstärke ist. Die Streifen erfahren eine Änderung der Resonanzfrequenz gegenüber der Änderung der Vormagnetisierungsfeldstärke dfr/dHBias ≥ 1500 HZ/Oe und weisen hierbei in einem Feldbereich dHBias ≥ 1 Oe die Resonatorgüte Q ≥ 100 auf.
Patent WO-9840753-A2 (WO)
Title: Hochspannungsanlage mit einer vorrichtung zur übertragung von signalen
Inventor: GORABLENKOW JOERG
IPC: G01R15/14
Filed: 1998-03-13
Abstract: Bei einer Hochspannungsanlage (2) mit einem metallischen Kapselungsgehäuse (1) ist als Vorrichtung zur Übertragung von elektromagnetischen Signalen eine Kegelantenne (4) vorgesehen, deren Kegelspitze (6) der Innenwand (7) des Kapselungsgehäuses (1) zugewandt ist. Hierdurch ergibt sich eine optimale Ankopplungscharakteristik.
Patent WO-0068209-A2 (WO)
Inventor: COLCLOUGH DAVID
IPC: A61P1/16
Filed: 2000-05-04
Abstract: La présente invention concerne un composé énantiomériquement enrichi représenté par la formule (I), des processus permettant de le préparer, des compositions pharmaceutiques le contenant et l'utilisation de celles-ci, dans le cadre du traitement des maladies induites par CCK-A ou d'états, tels que l'obésité.
Patent WO-0250655-A2 (WO)
Inventor: LAKANIEMI ARI
IPC: H04L47/32
Filed: 2000-12-21
Abstract: La présente invention concerne un dispositif permettant de commander un flux de paquets de données, qui comprend : un tampon (2) apte à recevoir un flux de paquets de données en provenance d'une source de données (1) et à émettre, à une vitesse de sortie, ledit flux de paquets de données vers un réseau de communication de données par paquets (7) ; un moyen de contrôle (4) apte à contrôler le niveau de remplissage du tampon précité (2) ; un moyen de détection (5) apte à détecter un état de niveau de remplissage du tampon précité (2) dans lequel un paquet de données en entrée va être déposé, et apte à commander un moyen de dépôt (6) destiné à déposer un paquet de données en entrée après détection de l'état de niveau de remplissage ; et un moyen de commande de la vitesse de sortie (5a, 8, 9, 10, 11) apte à commander un moyen d'ajustement de la vitesse de sortie (3) qui est apte à ajuster la vitesse de sortie du tampon (2), le moyen de commande de la vitesse de sortie émettant, en réponse à l'état de niveau de remplissage détecté par le moyen de détection précité (5), un premier signal de commande (5a) qui commande audit moyen d'ajustement (3) d'augmenter une vitesse de sortie actuelle dudit tampon jusqu'à une vitesse de sortie prédéfinie, et ledit moyen de commande de vitesse de sortie, en réponse à chaque paquet de données non déposé après la détection par le moyen de détection précité (2), émettant un second signal de commande (11a) qui commande au moyen d'ajustement (3) de réduire la vitesse de sortie soumise à l'ajustement.  L'invention se rapporte également à un procédé de commande correspondant.
Patent WO-0182715-A2 (WO)
Inventor: RIVIER VINCENT
IPC: A23G3/00
Filed: 2001-04-02
Abstract: Produit de confiserie qui contient au moins un ingrédient fonctionnel et qui possède une enveloppe et une garniture intérieure enfermée dans l'enveloppe. La garniture intérieure contient au moins une matière de confiserie ayant des propriétés qui confèrent un effet perceptible lorsque ladite garniture est libérée dans la bouche. L'enveloppe agit comme moyen de libération sous l'action de la salive dans la bouche, ce qui permet la libération de la garniture hors de l'enveloppe, cette dernière étant laissée comme une coque pratiquement vide avant d'être entièrement dissoute dans la bouche.
Patent WO-0200597-A2 (WO)
Title: Procede de production d'alkylamines
Inventor: FUNKE FRANK
IPC: C07B61/00
Filed: 2001-06-22
Abstract: L'invention concerne un procédé de production d'alkylamines selon lequel, dans une première étape, on fait réagir une oléfine avec de l'ammoniac, avec une amine primaire et/ou avec une amine secondaire, dans des conditions d'hydroamination, puis on fait réagir le ou les produit(s) d'hydroamination obtenu(s) dans une seconde étape, dans des conditions de transalkylation.
Patent WO-0208286-A2 (WO)
Title: Code de reconnaissance pour domaines en doigt de zinc et ses utilisations
Inventor: SERA TAKASHI
IPC: A61K48/00
Filed: 2001-07-19
Abstract: La présente invention concerne des protéines de liaison à l'ADN comprenant des domaines en doigt de zinc dans lesquels deux résidus d'histidine et de cystéine coordonnent un ion de zinc central. Plus particulièrement, l'invention concerne l'identification d'un code de reconnaissance indépendant du contexte en vue de créer des domaines en doigt de zinc. Ce code permet l'identification d'un acide aminé pour les positions -1, 2, 3 et 6 de la région α-hélicale du domaine en doigt de zinc à partir de séquences cibles nucléotidiques à quatre paires de bases. L'invention comprend des protéines en doigt de zinc (ZFP) créées à l'aide de ce code de reconnaissance, des acides nucléiques codant pour ces ZFP et des méthodes d'utilisation de ces ZFP pour moduler l'expression génétique, modifier la structure génomique, inhiber la réplication virale et détecter les modifications (et notamment les substitutions, les suppressions ou les insertions nucléotidiques) dans les sites de liaison pour ces protéines. Par ailleurs, l'invention concerne une méthode permettant d'assembler rapidement ces ZFP avec au moins trois domaines en doigt de zinc au moyen de trois ensembles de 256 oligonucléotides, chaque ensemble étant conçu pour cibler les 256 cibles à quatre paires de bases différentes et pour permettre la production de tous les ZFP à trois doigts possibles (soit plus de 106) à partir d'un total de 768 oligonucléotides.
Patent WO-0213536-A2 (WO)
Title: Video encoding method based on a wavelet decomposition
Inventor: PESQUET-POPESCU BEATRICE
IPC: H04N19/63
Filed: 2001-07-23
Abstract: The invention relates to a method for encoding a video sequence subdivided into groups of frames. This method comprises an on-line procedure in which a three-dimensional wavelet decomposition is performed involving a biorthogonal filter bank in a lifting scheme using optimal weighting constants. These constants are determined thanks to an additional off-line procedure in which a similar decomposition is performed but without any weighting constants.
Patent WO-0217129-A2 (WO)
Title: Procede et systeme de conversion de casse
Inventor: BAUER JOACHIM
IPC: G06F17/21
Filed: 2001-08-11
Abstract: L'invention concerne un procédé et un système permettant de convertir un premier ensemble d'éléments en un second ensemble d'éléments, et plus particulièrement, d'effectuer une conversion de casse, par exemple selon la norme Unicode. Ce système utilise une fonction de conversion (300) rapide fournie par un système informatique afin d'accélérer le processus de conversion. Selon l'invention, le premier ensemble d'éléments est divisé en un premier sous-ensemble comprenant les éléments convertis en un élément particulier du second ensemble, et en un second sous-ensemble comprenant les éléments restant du premier ensemble. Une première table (304), dans laquelle chaque élément du premier sous-ensemble est affecté à un élément correspondant du second ensemble, et dans laquelle tous les éléments du second sous-ensemble sont affectés à un élément de manipulation d'exception, est créée. Une seconde table (314) représentant les règles selon lesquelles une fonction de manipulation (312) d'exception convertit les éléments du second sous-ensemble, est également créée. Un bloc de données à convertir est déterminé, lesdites données étant formées d'éléments du premier ensemble. Puis les première et seconde tables (304, 314) et le bloc de données déterminé sont soumis à la fonction de conversion (300) qui est finalement exécutée.
Patent WO-0237134-A2 (WO)
Title: Positionsbestimmungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: NIEDERNDORFER FRIEDRICH
IPC: G01S5/12
Filed: 2001-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen der Position eines Objektes (1), bei welchem von dem Objekt (1) ein Zeitstoppsignal (10) and wenigstens zwei, räumlich voneinander beabstandete Empfangsstationen (2-5) gesendet wird, bei jeder Empfangsstation (2-5) ein Zeitmesssignal erzeugt wird, wobei die Zeitmesssignale untereinander synchronisiert werden, bei jeder Empfangsstation (2-5) bei Empfang des Zeitstoppsignals (10) aus dem Zeitmesssignal eine Ankunftszeit für das Zeitstoppsignal (10) bestimmt wird und schliesslich die Position des Objekes (1) aus den Positionen der Empfangsstationen (2-5) und aus den paarweisen Differenzen von jeweils zwei Ankunftszeiten (11) zweier Empfangsstationen (2-5) bestimmt wird.
Patent WO-0247249-A2 (WO)
Inventor: ROBINSON LEE
IPC: H03F1/02
Filed: 2001-12-06
Abstract: The present invention relates to radio frequency signal generation and amplification and relates to a polar loop amplifier arrangement. The present invention seeks to overcome problems associated with known polar loop amplifiers such as poor dynamic range which is known to result in spectral re-growth. The present invention provides a polar loop amplifier which includes separate phase and amplitude loops and includes power control means within the amplitude loop. A method of use is also presented.
Patent WO-0249992-A2 (WO)
Title: Process for preparing fluorinated organic compounds
Inventor: KUEHLEIN KLAUS
IPC: C07C253/30
Filed: 2001-12-17
Abstract: Disclosed is a process for exchanging substituents, for example chlorine by fluorine, in organic compounds. The process encompasses the application of a compound of Formula (IV) as a catalyst, wherein the R's independently of one another are aliphatic, cycloaliphatic, aromatic or araliphatic groups, Aq-is a q-valent anion and q is an integer from 1-3.