baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008037684-B4 (DE)
Title: Verstellflügelpumpe
Inventor: YAMAMURO SHIGEAKI
IPC: F04C14/22
Filed: 2008-08-14
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verstellflügelpumpe (1), die Folgendes aufweist:- einen Rotor (3), der mit einer Mehrzahl von Schlitzen ausgebildet ist, wobei jeder eine Gegendruckkammer (33) aufweist, und mit einer Mehrzahl von Flügeln (32) versehen ist, wobei jeder in einem der Schlitze beweglich aufgenommen ist und radial nach außen durch einen Druck in der Gegendruckkammer vorgespannt wird;- einen ringförmigen Nockenring (4), der darin den Rotor drehbeweglich aufnimmt, wobei der Nockenring schwingt und eine Mehrzahl von Pumpenkammern (B) mit den Flügeln zwischen dem Rotor (3) und dem Nockenring (4) definiert;- einen Pumpenkörper, der den Nockenring (4) und den Rotor (3) umhüllt und eine Endwand umfasst;- eine Druckplatte (6), die zwischen der Endwand (111) des Pumpenkörpers und des Rotors (3) angeordnet ist, wobei die Druckplatte (6) eine Gleitfläche (61), die dem Rotor (3) und Nockenring (4) zugewandt ist, und eine rückseitige Fläche (68), die zur Gleitfläche (61) entgegengesetzt ist, umfasst, wobei die Druckplatte (6) mit einem Stiftloch (65) ausgebildet ist, das ein Stiftelement (81) aufnimmt, um die Drehung des Nockenrings bezüglich des Pumpenkörpers zu verhindern, wobei die Druckplatte (6) ferner umfasst:- eine Einlassöffnung (62), die in der Gleitfläche (61) ausgebildet ist, um den Pumpenkammern (B) eine Betriebsflüssigkeit zuzuführen,- eine Auslassöffnung (63), die in der Gleitfläche (61) ausgebildet ist, um die Betriebsflüssigkeit von den Pumpenkammern (B) abzugeben, und- eine Gegendrucknut (61a, 61b, 61c), die in der Gleitfläche (61) ausgebildet ist, um mit den Gegendruckkammern (33) in Verbindung zu sein; und- ein Dichtelement (210), das zwischen der rückseitigen Fläche (68) der Druckplatte (6) und der Endwand (111) des Pumpenkörpers vorgesehen ist, und welche umfasst:- ein einlassseitiges Segment (211), das sich auf einer radialen Innenseite der Einlassöffnung (62) und einer radialen Außenseite der Gegendrucknut (61a) erstreckt, und- ein auslassseitiges Segment (212), das sich auf der radialen Außenseite der Auslassöffnung (63) erstreckt,dadurch gekennzeichnet,- dass das auslassseitige Segment (212) des Dichtelements (210) radial zwischen der Auslassöffnung (63) und dem Stiftloch (65) angeordnet ist, und- dass das auslassseitige Segment (212) des Dichtelements (210) einen äußeren Umfang (213) mit ersten und zweiten konvexen Bereichen, und einen konkaven Bereich umfasst, der umfangsmäßig zwischen den ersten und zweiten konvexen Bereichen angeordnet und ausgespart ist, so dass ein radialer Abstand (RL) von einer Mittelachse (OR) der Druckplatte (6) am konkaven Bereich kleiner als ein radialer Abstand (RH) an den konvexen Bereichen ist, wobei der konkave Bereich radial zwischen der Auslassöffnung (63) und dem Stiftloch (65) angeordnet ist.
Patent DE-102008038677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Diagnostizieren eines Abgaskatalysators
Inventor: BRANDT MARTIN DR
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-08-12
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren eines Abgaskatalysators, bei dem  – ein erstes Abgassensorsignal (vls_up) eines ersten Sauerstoffsensors (AS1) erfasst wird, der in einem Abgasstrang stromaufwärts des Abgaskatalysators angeordnet ist,  – ein zweites Abgassensorsignal (vls_down) eines zweiten Sauerstoffsensors (AS2) erfasst wird, der in dem Abgasstrang stromabwärts des Abgaskatalysators angeordnet ist,  – ein jeweiliger erster Schätzwert einer Emission mindestens einer der Abgaskomponenten Kohlenmonoxid, Stickoxid oder Kohlenwasserstoff mit Hilfe eines Emissionsmodells (MOD) ermittelt wird in Bezug auf eine Position des ersten Sauerstoffsensors (AS1) in dem Abgasstrang abhängig von dem ersten Abgassensorsignal (vls_up),  – ein jeweiliger zweiter Schätzwert einer Emission der mindestens einen Abgaskomponente mit Hilfe eines Emissionsmodells (MOD) ermittelt wird in Bezug auf eine Position des zweiten Sauerstoffsensors (AS2) in dem Abgasstrang abhängig von dem zweiten Abgassensorsignal (vls_down),  – eine Konvertierungsrate (K) der mindestens einen Abgaskomponente geschätzt wird abhängig von einem Verhältnis des zweiten und des ersten Schätzwerts der ermittelten Emission und  – der Abgaskatalysator diagnostiziert wird abhängig von der ermittelten Konvertierungsrate (K).
Patent DE-102008039427-B4 (DE)
Title: Parametrisierbare Auswahl eines Kommunikationssystems auf Basis von Namenauflösungsmechanismen
Inventor: SPEICHER SEBASTIAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2008-08-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung zwischen einem Kommunikationssystem (3) und einer Gegenstelle mittels eines Kommunikationsnetzes (1, 2), wobei im Kontext der Kommunikationsverbindung eine parametrisierbare Auswahl einer Gegenstelle aus mehreren verfügbaren Gegenstellen unter Ausnutzung von Namensauflösungsmechanismen durchgeführt wird, wobei das Kommunikationssystem (3) mit Hilfe von für die Auswahl einer Gegenstelle genutzten Parametern (4) einen logischen Namen (5) bildet oder die Parameter in einen logischen Namen (5) einbettet und diesen so gebildeten logischen Namen (5) an einen im Kommunikationsnetz vorhandenen Namensauflösungsmechanismus (6) übermittelt, welcher auf Basis dieses logischen Namens (5) und einer Auswahlfunktion (7), die neben dem logischen Namen (5) weitere Parameter betreffend die Kommunikationsparameter verwendet, eine Gegenstelle auswählt und deren Kommunikationsadresse an das Kommunikationssystem (3) zurückliefert, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahlfunktion (7) neben dem logischen Namen (5) weitere Parameter betreffend die Auslastung der zur Verfügung stehenden Unterstützungs- und Verwaltungssysteme oder Netzauslastung verwendet, und auf Basis dieser zusätzlichen Parameter eine entsprechende Gegenstelle...
Patent DE-102008041846-B4 (DE)
Title: Druckeinheit einer Druckmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen
Inventor: RUHMKE HOLGER
IPC: B41F13/00
Filed: 2008-09-05
Granted: 2011-11-17
Abstract: Druckeinheit (01) einer Druckmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen (13; 14), wobei zusammenwirkende Gestellteile (13; 14) in einer ersten Betriebsstellung an einer gemeinsamen Fügefläche (16) gegeneinander angestellt und in einer zweiten Betriebsstellung voneinander abgestellt sind, wobei zwischen den voneinander abgestellten Gestellteilen (13; 14) in der Druckeinheit (01) ein von diesen Gestellteilen (13; 14) teilweise begrenzter Zwischenraum (17) ausgebildet ist, wobei sich zumindest an einer Längsseite der Druckeinheit (01) ein dem Zwischenraum (17) vorgelagerter Warnbereich (47) erstreckt, wobei mindestens ein Sensor (31; 48) den dem Zwischenraum (17) vorgelagerten Warnbereich (47) überwacht, wobei eine mit dem mindestens einen Sensor (31; 48) verbundene Steuereinheit (28) in Abhängigkeit eines Vorhandenseins und/oder einer Bewegung eines nicht zur Druckeinheit (01) gehörenden Körpers in dem Warnbereich (47) bei den zusammenwirkenden Gestellteilen (13; 14) einen Wechsel von ihrer einen in ihre andere Betriebsstellung zulässt oder stoppt, wobei mindestens ein erster Antrieb (23) vorhanden ist, wobei dieser...
Patent DE-102008043098-B4 (DE)
Title: Schraube
Inventor: SCHNIER DIETMAR
IPC: F16B35/02
Filed: 2008-10-22
Granted: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube mit einem Gewindebolzen, welche aus zwei zusammenfügbaren Teilen besteht, die jeweils einen Gewindeabschnitt des Gewindebolzens aufweisen, wobei die Schraubenteile miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente aufweisen, welche eine relative Verschiebung der Schraubenteile in einer radial zur Achse des Gewindebolzens verlaufenden Richtung bis in eine Verwendungsposition ermöglichen, in der die Gewindeabschnitte gegeneinander anliegen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine geteilte Schraube zu schaffen, die leicht zu handhaben und kostengünstig herzustellen ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Verbindungselemente Führungsflächen aufweisen, die die Schraubenteile beim Verschieben in die Verwendungsposition in einer Rotationsbewegung um eine quer zur Achse des Gewindebolzens verlaufende Rotationsachse führen.
Patent DE-102008061371-B4 (DE)
Title: Steuerschaft-Baugruppe für ein Handschaltgetriebe
Inventor: LEE KYUNG WOO
IPC: F16H63/38
Filed: 2008-12-10
Granted: 2016-11-03
Abstract: Eine Steuerschaft-Baugruppe für ein Handschaltgetriebe, umfassend: einen Steuerschaft (1), der durch einen Schalthebel in geradliniger Richtung durch ein Schaltgetriebegehäuse (3) hin und her bewegt und gedreht wird; eine Steuerfingereinheit (5), die an dem Steuerschaft (1) fixiert ist und sich zusammen mit dem Steuerschaft (1) bewegt; einen Führungskörper (9), der an dem Steuerschaft (1) fixiert ist und eine Schaltposition des Steuerschafts (1) führt, um eine doppelte Einlegung von Gängen während des Schaltens der Gänge zu verhindern; und eine Schaltpositions-Detektionseinheit (30), die an dem Steuerschaft (1) zur Detektion der Schaltposition des Steuerschafts (1) montiert ist, wobei die Schaltpositions-Detektionseinheit (30) umfasst: einen Hebelstopper (40), der einen dritten Schaftverbindungsabschnitt (41), der auf dem Steuerschaft (1) fixiert ist, und einen Erstreckungsabschnitt (43) umfasst, der sich von dem dritten Schaftverbindungsabschnitt (41) in radialer Richtung davon erstreckt; und ein Stellelement (50), das auf dem Schaltgetriebegehäuse (3) montiert ist, an den Erstreckungsabschnitt (43) des Hebelstoppers (40) koaxial gekoppelt ist und auf diesen eine Federkraft ausübt, um die Schaltposition des Steuerschafts (1) zu detektieren, wobei die Endfläche des Erstreckungsabschnitts (43) des Hebelstoppers (40) eine derart vorbestimmte Gestalt aufweist, dass sie einen Überhub des Rückwärtsgangs, des fünften Gangs bzw. des sechsten Gangs verhindert, wobei die vorbestimmte Gestalt eine in Richtung des Steuerschafts (1) ausgebildete, konkave Gestalt aufweist und wobei die konkave Gestalt mehrere abgeschrägte Oberflächen (44, 45, 46, 47) darauf aufweist, wobei die mehreren abgeschrägten Oberflächen (44, 45, 46, 47) einschließen: eine mittlere, sich in Richtung der Längsachse des Steuerschafts (1) erstreckende Nut (45), die im mittleren Abschnitt des Erstreckungsabschnitts (43) zur Detektion einer neutralen Position ausgebildet ist; eine erste abgeschrägte Oberfläche (44), die in Richtung des ersten und zweiten Gangs ausgebildet ist; eine zweite abgeschrägte Oberfläche (46), die in Richtung des fünften und sechsten Gangs ausgebildet ist; und eine dritte abgeschrägte Oberfläche (47), die in Richtung des Rückwärtsgangs ausgebildet ist, ...
Patent DE-102009005741-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Hebelfeder
Inventor: ORTMANN MATTHIAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-01-22
Granted: 2015-10-22
Abstract: Reibungskupplung (2) mit einem Gehäuse (4) und einer gegenüber dem Gehäuse (4) drehfest und axial verlagerbaren Druckplatte (21) sowie einer mit dem Gehäuse (4) fest verbundenen Gegendruckplatte (22), wobei zwischen Druckplatte (21) und Gegendruckplatte (22) Reibbeläge (24) einer Kupplungsscheibe (25) entgegen der Wirkung einer sich am Gehäuse (4) abstützenden Hebelfeder (5) verspannbar sind, wobei die Hebelfeder (5) einen Kraftrand (7) mit über den Umfang verteilten radial ausgerichteten, radial innen von einem Betätigungsglied axial beaufschlagbaren Hebelelementen (6) aufweist und auf den Hebelelementen (6) jeweils eine Speiche (8) auf zwei unterschiedlichen Durchmessern befestigt ist, wobei sich die Hebelelemente (6) zwischen den beiden Durchmessern an den Speichen (8) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichen (8) zwischen dem kleineren Durchmesser und einem radial außerhalb des größeren Durchmessers angeordneten nicht geschlossenen Ring (14) zumindest eine Spange (13) aufweisen.
Patent DE-102009007758-B4 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder dergleichen
Inventor: UTAKI AKIHIKO
IPC: F16G13/16
Filed: 2009-01-28
Granted: 2022-12-08
Abstract: Schutz- und Führungsvorrichtung (100, 200, 300) für Kabel oder dergleichen, die dazu in der Lage ist, eine lineare, gestreckte Stellung oder eine gebogene Stellung einzunehmen, aufweisend:eine Mehrzahl von Paaren voneinander beabstandeter rechter und linker Seitenplattenbereiche (112, 212, 312), die abbiegbar in Längsrichtung der Schutz- und Führungsvorrichtung (100, 200, 300) miteinander verbunden sind,wobei jeder der Seitenplattenbereiche (112, 212, 312) eine beim Biegen innen angeordnete Seite und eine beim Biegen außen angeordnete Seite hat, undVerbindungsstege (130, 230, 240, 330), die jeweils überbrückend auf den beim Biegen innen angeordneten Seiten und den beim Biegen außen angeordneten Seiten der Seitenplattenbereiche (112, 212, 312) in vorgegebenen Intervallen angeordnet sind, wobei die Seitenplattenbereiche (112, 212, 312) und die Verbindungsstege (130, 230, 240, 330) einen Kabelaufnahmeraum bilden, dadurch gekennzeichnet, dassjeweils zwei benachbarte Seitenplattenbereiche (112, 212, 312) über sich in Längsrichtung erstreckende Verbindungsarme (116, 216, 316) mit einem Verbindungsbereich (114, 214, 314) einstückig verbunden sind und zusammen ein Verbindungsgliedmodul (110, 210, 310) bilden, und Stopperglieder (120, 220, 320) vorgesehen sind, die die Verbindungsgliedmodule (110, 210, 310) bildenden Seitenplattenbereiche (112, 212, 312), Verbindungsarme (116, 216, 316) und Verbindungsbereiche (114, 214, 314) einstückig aus einem ermüdungsbeständigen Polyamidkunstharz gegossen sind,die Stopperglieder (120, 220, 320) aus einem Polyacetal-Kunstharz geformt sind,die Stopperglieder (120, 220, 320) durch Anlage an die benachbarten Seitenplattenbereiche (112, 212, 312) die lineare, maximal gestreckte unddie maximal gebogene Stellung halten und beschränken,und die Stopperglieder (120, 220, 320) mittels eines Clipsmechanismus von der Kabelaufnahmeraumseite her mit den Verbindungsbereichen (114, 214, 314) des Verbindungsgliedmoduls (110, 210, 310) verbunden sind.
Patent DE-102009026317-B4 (DE)
Title: Optische Plattenvorrichtung und optisches Plattenverarbeitungssystem mit optischer Plattenvorrichtung
Inventor: MURATA TATSUYA
IPC: G11B19/12
Filed: 2009-08-03
Granted: 2016-11-24
Abstract: Optische Plattenvorrichtung mit: einer Antriebseinheit, die eine optische Platte (D) drehend antreibt; einer Messeinheit, die die Trägheit der Antriebseinheit misst; einer Erkennungseinheit, die reflektiertes Licht des Laserlichts, das auf die optische Platte (D) gestrahlt wird, erkennt; und mit einer Beurteilungseinheit, die beurteilt, dass die optische Platte (D) eine durchsichtige Platte ist, wenn ein Messergebnis der Messeinheit auf das Vorhandensein einer optischen Platte (D) hindeutet und ein Erkennungsergebnis der Erkennungseinheit auf das Nichtvorliegen einer optischen Platte (D) hindeutet.
Patent DE-102009028912-B4 (DE)
Title: Niederdruckspeicher
Inventor: AOBA KOJI
IPC: B60T8/48
Filed: 2009-08-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Niederdruckspeicher (20) mit hydraulisch gesteuerter Speicherkammerventileinrichtung (21), angeordnet in einer druckregelbaren hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einem Hauptbremszylinder (1, 2, 3), einem diesen über Einlassventile (30, 31) mit Radbremszylindern (4, 5) verbindenden Bremskreis (A) und einer Rückförderpumpe (10), die saugseitig mit Auslassventilen (32, 33) und mit einer Speicherkammer (20C) des Niederdruckspeichers (20) direkt verbunden ist,wobei die Speicherkammer (20C) über die Speicherkammerventileinrichtung (21) zusätzlich an den Bremskreis (A) stromab des Hauptbremszylinders (1, 2, 3) angebunden ist und der Niederdruckspeicher (20) einen Speicherkolben (221) zum Ändern des Volumens der Speicherkammer (20C) aufweist, der von einer Feder (223) in Speicherkammervolumen verringerndem Sinne vorgespannt ist,wobei ein sich am Speicherkolben (221) abstützendes bewegliches Element vorgesehen ist, welches, ansprechend auf eine Druckdifferenz zwischen Speicherkammer (20C) und einer sich an der der Speicherkammer (20C) gegenüberliegenden Kolbengegenseite befindlichen Gegenkammer (40b), verschiebbar ist und einen Schaft (231) mit einem Fortsatz (231a) zur Betätigung der Speicherkammerventileinrichtung (21) verschiebt, undwobei die Speicherkammerventileinrichtung (21) ein von dem Fortsatz (231a) betätigbares erstes Ventil mit einem ersten Ventildurchgang (211b) aufweist, wobei das erste Ventil in der nicht verschobenen Grundstellung von beweglichem Element, Schaft (231) und Fortsatz (231a) bei nicht betriebener Rückförderpumpe (10) unbetätigt geschlossen ist und im Falle betriebener Rückförderpumpe (10) bei gleichzeitiger Hauptbremszylinderbetätigung aufgrund einer Verschiebung des beweglichen Elementes, des Schaftes (231) und des Fortsatzes (231a) derart betätigt wird, dass die Druckdifferenz zwischen der Speicherkammer (20C) und dem Bremskreis (A) stromab des Hauptbremszylinders (1, 2, 3) geregelt wird,dadurch gekennzeichnet dassdie Speicherkammerventileinrichtung (21) ein dem ersten Ventil wirkungsmäßig parallel geschaltetes, von dem Schaft (231) betätigbares, zweites Ventil mit einem zweiten Ventildurchgang (216a) aufweist, der eine größere Durchlassfläche als der erste Ventildurchgang (211b) hat, wobei das zweite Ventil in der nicht verschobenen Grundstellung des beweglichen Elementes und des Schaftes (231) bei nicht betriebener Rückförderpumpe (10) sowie in der verschobenen Stellung des beweglichen Elementes bei betriebener Rückförderpumpe (10) und gleichzeitiger Hauptbremszylinderbetätigung unbetätigt geschlossen ist und bei betriebener Rückförderpumpe (10) ohne Hauptbremszylinderbetätigung aufgrund dann noch weiter verschobener Stellung des beweglichen Elementes durch den Schaft (231) geöffnet wird.
Patent DE-102009030414-B4 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: F16D65/097
Filed: 2009-06-25
Granted: 2013-01-17
Abstract: Bremsbelag für eine Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, der eine an einer Belagträgerplatte gehaltene Belaghaltefeder (4) aufweist, wobei zumindest ein in Längserstreckung der Belaghaltefeder (4) in unterschiedlichen Positionen fixierbarer Niederhalter (8) vorgesehen ist, mit dem die Belaghaltefeder (4) unter Veränderung der Biegelänge gegen die Belagträgerplatte (2) druckbar ist, wobei entweder a) die Belaghaltefeder (4) als bogenförmige Blattfeder ausgebildet ist und in zumindest einem Endbereich mit einer Ausnehmung (6) versehen ist, in die eine zugeordnete Haltelasche (5) der Belagträgerplatte (2) eingreift, wobei der Niederhalter (8), je nach Stellung, in die eine oder andere Hinterschneidung (9) der zugeordneten Haltelasche (5) eingreift, oder wobei b) die Belagträgerplatte (2) oder die Haltelasche (5), wenn die Belagträgerplatte mit Haltelaschen versehen ist, bezogen auf die Längserstreckung der Belaghaltefeder (4) abständig zueinander angeordnete Ausnehmungen aufweist, in die der Niederhalter (8) mit einem Ende einsteckbar ist.
Patent DE-102009041611-B4 (DE)
Title: Kupplung und Antriebssystem
Inventor: KNIEJSKI ADRIAN
IPC: F16D27/01
Filed: 2009-09-17
Granted: 2011-09-15
Abstract: Kupplung, umfassend ein erstes Kupplungsteil (1, 21) und ein zweites Kupplungsteil (2, 22), insbesondere zur Durchleitung von Drehmoment vom ersten auf das zweite Kupplungsteil (2, 22), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungsteil (1, 21) erste Dauermagnete (3, 23) aufweist, die in Umfangsrichtung regelmäßig voneinander beabstandet sind, wobei das zweite Kupplungsteil (2, 22) zweite Dauermagnete (4, 24) aufweist, die in Umfangsrichtung regelmäßig voneinander beabstandet sind, wobei die Lückenweite zwischen den ersten Dauermagneten (3, 23) kleiner als die Ausdehnung eines jeweiligen ersten Dauermagneten (3, 23) in Umfangsrichtung ist, wobei die Lückenweite zwischen den zweiten Dauermagneten (4, 24) kleiner als die Ausdehnung eines jeweiligen zweiten Dauermagneten (4, 24) in Umfangsrichtung ist, wobei zumindest in einem Raumbereich zumindest ein erster Dauermagnet (3, 23) des ersten Kupplungsteils (1, 21) in einer Lücke zwischen zwei benachbarten zweiten Dauermagneten (4, 24) des zweiten Kupplungsteils (2, 22) sich...
Patent DE-102009052011-B4 (DE)
Title: Dünstvorrichtung
Inventor: MÖHL HARALD
IPC: A47J36/20
Filed: 2009-11-05
Granted: 2017-01-12
Abstract: Dünstvorrichtung zum Einhängen in einen Kochtopf, umfassend einen Behälter, mit einem Behälterboden, in den Öffnungen für den Dampfdurchtritt eingebracht sind, und Mitteln zur Befestigung an dem Kochtopfrand, die an der Behälterwand angeordnet sind, wobei die Befestigungsmittel durch einen außen an der Behälterwand (3) umlaufenden Absatz (31) gebildet sind, der auf dem Kochtopfrand aufsetzbar ist, wobei unterhalb des Absatzes (31) in der Behälterwand (3) umlaufend Öffnungen (33) eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass an seiner dem Absatz (31) abgewandten Unterseite an dem Boden (2) zwischen den Öffnungen (21) Tropfnasen (23) angeformt sind.
Patent DE-102010003297-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Precrash-Sicherheitssystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOERRIG OLIVER
IPC: B60R21/0134
Filed: 2010-03-25
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung mindestens einer reversiblen Insassenschutzmaßnahme eines Kraftfahrzeug-Precrash-Sicherheitssystems, mit den Schritten: – Entgegennehmen einer Mehrzahl von Eingangssignalen (11–20), wobei die Eingangssignale (11–20) eine Unfallgefahr angeben; – Abbilden der Mehrzahl der Eingangssignale (11–20) auf eine Mehrzahl unterschiedlicher Precrash-Schweren (PCS 1–8), wobei jede Precrash-Schwere (PCS 1–8) eine erwartete Wahrscheinlichkeit und/oder Schwere des Unfalls angibt und in Abhängigkeit der Eingangssignale (11–20) gesetzt werden; – Filtern der Precrash-Schweren (PCS 1–8) derart, dass bei Auftreten einer Precrash-Schwere (PCS 1–8) während einer Zeitdauer eine nachfolgend auftretende Precrash-Schwere (PCS 1–8) unterdrückt wird und diese damit weggefiltert wird, so dass die weggefilterte Precrash-Schwere nicht mehr zur Auslösung einer Insassenschutzmaßnahme führen kann; und – Steuern der mindestens einen reversiblen Insassenschutzmaßnahme in Abhängigkeit der gefilterten Precrash-Schweren (PCS' 1–8).