baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021116966-B4 (DE)
Title: Messerverpackung
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: B65D5/52
Filed: 2021-07-01
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messerverpackung für ein Schneidewerkzeug, insbesondere ein hochwertiges Kochmesser umfassend einen aus Karton oder Pappe bestehenden Faltkarton mehreren, über Falzkanten miteinander verbundenen, flächigen Abschnitten, wobei dieser Faltkarton aus einer sich im Wesentlichen in einer Ebene erstreckenden Lieferposition durch Falten entlang der Falzkanten in eine Präsentationsposition überführbar ist, in welcher der Faltkarton eine dreidimensionale Struktur im Raum einnimmt.Die Messerpackung bildet in dieser Präsentationsposition ein auf einem Untergrund oder einer Unterlage aufsetzbaren und von diesem Untergrund beabstandendes Podest sowie ein zumindest die Klinge des Messers schützend aufnehmenden Klingenschutz.
Patent DE-112005001532-B4 (DE)
Title: Konfigurierbarer Merkmalsauswahlmechanismus
Inventor: HESS GARY M
IPC: G06F1/00
Filed: 2005-06-28
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren mit:  – Bestimmen, ob ein Merkmal auf einer Einrichtung zur Aktivierung zugelassen ist (500);  – Bestimmen, ob eine Gesamtanzahl aktivierter Merkmale auf der Einrichtung kleiner als oder gleich einer Maximalanzahl von erlaubten Merkmalen auf der Einrichtung ist (502); und  – Erlauben des Aktivierens des Einrichtungsmerkmals, wenn das Einrichtungsmerkmal zur Aktivierung zugelassen ist und die Gesamtanzahl von aktivierten Merkmalen auf der Einrichtung kleiner als oder gleich der Maximalanzahl von erlaubten Merkmalen auf der Einrichtung ist (504).
Patent DE-112006000306-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel, verwendung des eingriffsabschnitts des stapelkörpers eines brennstoffzellenstapels, verfahren zum transportieren eines brennstoffzellenstapels und verfahren zum montieren eines brennstoffzellenstapels in einem fahrzeug
Inventor: TANAKA HIDEYUKI
IPC: H01M8/247
Filed: 2006-02-02
Granted: 2019-01-31
Abstract: Brennstoffzellenstapel, der Folgendes aufweist:einen Stapelkörper (5), der übereinander geschichtete Brennstoffzellen aufweist;wobei der Stapelkörper (5) folgendes einschließt:ein starres Element (8), das in der Lage ist, den Transport des Brennstoffzellenstapels auszuhalten; undeinen Eingriffsabschnitt für einen Eingriff mit einer Transportvorrichtung, wobei der Eingriffsabschnitt eine Aufhängungseinrichtung (10) zum Aufhängen des Stapelkörpers (5) ist und so am starren Element (8) angebracht wird, dass eine Zelllaminierungsrichtung des Stapelkörpers (5) während des Transports im Wesentlichen eine horizontale Richtung ist;wobei die Aufhängungseinrichtung (10) aus einem oberen Gehäuse (6a) eines Gehäuses (6) übersteht.
Patent DE-112006004059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Steuern der Beabstandung zwischen Trommeln eines Druckers und Drucker mit automatischer Trommelbeabstandungseinstellung
Inventor: LEVANON DAVID
IPC: G03G15/16
Filed: 2006-10-05
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum automatischen Steuern der Beabstandung zwischen Trommeln eines Druckers, wobei der Drucker eine erste und eine zweite Trommel umfasst, die für Bildübertragung durch parallele Drehbewegung angeordnet sind, wobei die erste Trommel erhöhte Schultern umfasst, die von einer Mitte der Trommel thermisch isoliert sind, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Erhalten eines Indikatorsignals, das einen Druck zwischen der ersten und der zweiten Trommel anzeigt; und  automatisches Einstellen eines Zwischenraums gemäß dem Indikatorsignal,  wobei das Einstellen das Steuern einer relativen Temperatur der Schulter und der Mitte der ersten Trommel umfasst, um eine erforderliche Höhendifferenz zwischen den Schultern und der Mitte der Trommel zu erhalten.
Patent DE-112009000391-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe
Inventor: YAMAMOTO AKIRA
IPC: F16H1/32
Filed: 2009-02-10
Granted: 2020-10-01
Abstract: Untersetzungsgetriebe (38), welches ein außen verzahntes Zahnrad (58) und ein innen verzahntes Zahnrad (60) in einem Gehäuse (42) aufweist und wobei das außen verzahnte Zahnrad (58) mit einem inneren Teil des innen verzahnten Zahnrades (60) unter Verwendung eines rohrförmigen Körpers (54) in Eingriff steht, wobei der rohrförmige Körper (54) an einer Eingangswelle vorgesehen ist und einen Außenumfang hat, der nicht koaxial mit einer Achse der Eingangswelle (52) ist, wobei das Untersetzungsgetriebe (38) Folgendes aufweist:eine Vielzahl von Wälzkörpern (55), die direkt in Wälzkontakt mit einem Außenumfang des rohrförmigen Körpers (54) kommen;einen Halter (94), der Spalte zwischen der Vielzahl von Wälzkörpern (55) in Umfangsrichtung aufrechterhält; undeinen Führungskörper (96), dessen Bewegung in axialer Richtung eingeschränkt ist und der die Bewegung der Wälzkörper (55) in axialer Richtung ohne den Halter (94) dadurch einschränkt, dass er mit Enden der Wälzkörper (55) in axialer Richtung direkt in Kontakt kommt,wobei der Führungskörper (96) als ein separates Glied zu sowohl einem Lager (56), welches die Eingangswelle (52) trägt als auch dem rohrförmigen Körper (54) ausgebildet ist, undwobei der Führungskörper (96) in axialer Richtung zwischen einem Ende des rohrförmigen Körpers (54) und dem Lager (56), welches die Eingangswelle (52) trägt, angeordnet ist, so dass die Bewegung des Führungskörpers (96) in axialer Richtung eingeschränkt ist.
Patent DE-112011100901-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Graphen/Nanostruktur-FET mit selbstausgerichteter Kontakt- und Gate-Zone und Graphen/Nanostruktur-FET
Inventor: LAUER ISAAC
IPC: H01L51/05
Filed: 2011-05-31
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Feldeffekttransistors (FET), aufweisend: Abscheiden eines Kanalmaterials auf einem Substrat, wobei das Kanalmaterial eine Nanostruktur aufweist; Bilden einer Gate-Zone (301) über einem ersten Teil des Kanalmaterials; Bilden von Abstandhaltern (302) in Nachbarschaft zu der Gate-Zone; Abscheiden eines Kontaktmaterials (401) über dem Kanalmaterial, der Gate-Zone und den Abstandhaltern; Abscheiden eines dielektrischen Materials (501) über dem Kontaktmaterial; Entfernen eines Teils des dielektrischen Materials (501) und eines Teils des Kontaktmaterials (401), um einen oberen Bereich der Gate-Zone (301), obere Bereiche der Abstandhaltern und obere Bereiche von äußeren Seitenwänden der Abstandhaltern frei zu legen, wobei die äußeren Seitenwände der Abstandhalter sich gegenüber den der Gate-Zone anliegenden Seitenwänden der Abstandhalter befinden; Zurücknehmen des Kontaktmaterials; Entfernen des dielektrischen Materials; und Strukturieren des Kontaktmaterials, um einen selbstausgerichteten Kontakt für den FET zu bilden, wobei sich der selbstausgerichtete Kontakt über einer Source-Zone und einer Drain-Zone des FET befindet, wobei die Source-Zone und die Drain-Zone einen zweiten Teil des Kanalmaterials aufweisen.
Patent DE-112011104555-B4 (DE)
Title: Vektorkonfliktinstruktionen
Inventor: CORBAL JESUS
IPC: G06F9/38
Filed: 2011-12-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren, welches Folgendes umfasst:Durchführen der folgenden Schritte mit einem elektronischen Schaltkreis auf einem Halbleiterchip:a) Erzeugen einer ersten Datenstruktur in einem Register, wobei die erste Datenstruktur alle Abhängigkeiten innerhalb von Datenoperationen, die auf Datenelementen innerhalb eines Eingangsvektors einer Vektoroperation durchgeführt werden sollen, identifiziert,b) Erzeugen einer zweiten Datenstruktur, die Datenelementorte des Eingangsvektors identifiziert, welche gleichzeitig von der Vektoroperation bearbeitet werden können, ohne Datenkonflikte zu erzeugen, wobei die zweite Datenstruktur durch ein Maskieren der ersten Datenstruktur mit einer zweiten Datenstruktur, welche für alle Datenelemente in dem Eingangsvektor eine Ausführungsreihenfolge für Datenoperationen mit Abhängigkeiten angibt, erzeugt ist,c) Bilden eines nächsten Eingangsvektors mit Datenelementen, die durch die zweite Datenstruktur referenziert sind,d) Durchführen der Vektoroperation auf dem nächsten Eingangsvektor und Wiederholen von a), b), c) und d), bis die Vektoroperation auf allen Datenelementorten des Eingangsvektors durchgeführt wurde, wobei die erste Datenstruktur und die zweite Datenstruktur jeweils mit jeder Iteration von a) und b) aktualisiert werden.
Patent DE-112012002932-B4 (DE)
Title: Stromsensor mit einer Kalibrierung für eine Stromteilerkonfiguration
Inventor: DOOGUE MICHAEL C
IPC: G01R35/00
Filed: 2012-07-03
Granted: 2017-02-16
Abstract: Stromsensor (10, 10') aus einer integrierten Schaltung, mit: einem integrierten Stromleiter (14, 14'), der adaptiert ist, um einen Teil (I1) eines Kalibrierungsstroms (ITot) aufzunehmen, wobei der Kalibrierungsstrom (ITot) einem Vollausschlagsstrom entspricht; einem Magnetfeldumformer (22), der auf den Kalibrierungsstromteil (I1) anspricht, zum Liefern eines Magnetfeldsignals, das einen Spannungspegel, der proportional zu einem Magnetfeld, das durch den Kalibrierungsstromteil erzeugt wird, ist, hat; einer Stufe (86, 86') mit steuerbarem Gewinn, die konfiguriert ist, um das Magnetfeldsignal (Vsig) mit einem anpassbaren Gewinn zu verstärken, um ein verstärktes Magnetfeldsignal (Vsig) zu liefern; und einer Kalibrierungssteuerung (84, 84'), die auf ein Kalibrierungsbefehlssignal (Vcal) anspricht, zum Anpassen des anpassbaren Gewinns der Stufe (86, 86') mit steuerbarem Gewinn an einen kalibrierten Gewinn, um das verstärkte Magnetfeldsignal (Vsig) auf einem vorbestimmten Spannungspegel zu liefern, der einem gewünschten Stromsensorausgangssignalspannungspegel entspricht, wenn der Vollausschlagsstrom durch den integrierten Stromleiter (14, 14') aufgenommen wurde.
Patent DE-112012007063-B4 (DE)
Title: Zusammenfügen von benachbarten Sammel-/Streuoperationen
Inventor: FORSYTH ANDREW T
IPC: G06F15/80
Filed: 2012-12-26
Granted: 2022-12-15
Abstract: Prozessor (200), umfassend:einen Befehlsdecodierer (202), um einen ersten Befehl (210) zum Sammeln von Datenelementen aus einem Speicher (206) zu decodieren, wobei der erste Befehl (210) einen ersten Operanden, der einen ersten Speicherort spezifiziert, und einen zweiten Operanden aufweist, der eine erste Speicheradresse spezifiziert, die mehrere Datenelemente speichert;eine Ausführungseinheit (204), die an den Befehlsdecodierer (202) gekoppelt ist, um in Reaktion auf den ersten und einen zweiten Befehl (210) ein erstes und ein zweites der Datenelemente zusammenhängend von einem Speicherort auszulesen, basierend auf der ersten Speicheradresse, die durch den zweiten Operanden angegeben ist, und um das erste Datenelement in einem ersten Eintrag des ersten Speicherortes und ein zweites Datenelement in einem ersten Eintrag eines zweiten Speicherortes entsprechend dem ersten Eintrag des ersten Speicherortes zu speichern,wobei der Befehlsdecodierer ferner den zweiten Befehl mit einem dritten Operanden decodiert, der den zweiten Speicherort spezifiziert, und mit einem vierten Operanden, der eine zweite Speicheradresse spezifiziert, wobei die zweite Speicheradresse zu der ersten Speicheradresse um die Größe eines einzelnen Datenelements versetzt ist,wobei der erste Befehl ferner ein Präfix umfasst, das dem Befehlsdecodierer und der Ausführungseinheit angibt, dass der zweite Befehl auf den ersten Befehl folgt und der erste Befehl zu puffern ist, bis der zweite Befehl ankommt, und wobei der zweite Befehl das Präfix nicht umfasst.
Patent DE-112016002284-B4 (DE)
Title: Wirbelrohr-Reformer für Wasserstoffherstellung, sowie Verfahren zur Wasserstoffabtrennung
Inventor: HOTTO ROBERT
IPC: B01J8/16
Filed: 2016-04-14
Granted: 2021-12-02
Abstract: Anordnung, umfassend:mindestens ein Wirbelrohr mit einem Einlass und mindestens einem Wasserstoffauslass; undmindestens einen Reformermechanismus, der dem Wirbelrohr zugeordnet ist, um Wasserstoff von Kohlenstoff in Molekülen von Kohlenwasserstoffbrennstoff, der zu dem Einlass eingegeben wird, zu entfernen, wobei der Reformermechanismus einen katalytischen Bestandteil in dem Wirbelrohr und erwärmten Wasserdampf, der zusammen mit dem Kohlenwasserstoffbrennstoff in das Wirbelrohr eingespritzt wird, umfasst, wobei das Wirbelrohr eine Wirbelkammer umfasst, wobei der Einlass des Wirbelrohrs in die Wirbelkammer führt, wobei das Wirbelrohr ein Hauptrohrsegment umfasst, das mit der Wirbelkammer in Verbindung steht und einen Kohlenstoffauslass, der vom Wasserstoffauslass verschieden ist, aufweist, wobei der genannte Einlass zwischen dem Wasserstoff-Auslass und dem Kohlenstoffauslass angeordnet ist,einen Mischerbehälter zum Aufnehmen des erwärmten Wasserdampfs, der zusammen mit dem Kohlenwasserstoffbrennstoff in das Wirbelrohr eingespritzt wird, wobei der genannte Mischerbehälter in Strömungsverbindung mit einem Wasserbehälter und einem Kohlenwasserstoffbrennstoffbehälter steht; undwobei das genannte Wirbelrohr dazu ausgebildet ist, durch Reformieren des Kohlenwasserstoffs in dem Kohlenwasserstoffbrennstoff, der zusammen mit dem erwärmten Wasserdampf erhalten wird, Wasserstoff zu bilden.
Patent DE-112016005862-B4 (DE)
Title: Stützstrukturen für integrierte Schaltungsgehäuse; Rechnervorrichtung und Herstellverfahren
Inventor: HUI MICHAEL
IPC: H01L23/498
Filed: 2016-11-16
Granted: 2021-06-17
Abstract: Stützstruktur für integrierte Schaltungsgehäuse (IC-Gehäusestützstruktur) (106), aufweisend:eine erste Heizleiterbahn (114, 114-1, 114-2, 114-3, 114-4, 114-5, 114-6, 114-7, 114-8), undeine zweite Heizleiterbahn (114, 114-1, 114-2, 114-3, 114-4, 114-5, 114-6, 114-7, 114-8), wobei die zweite Heizleiterbahn (114-2) mit der ersten Heizleiterbahn (114-1) in der IC-Gehäusestützstruktur (106) nicht leitfähig gekoppelt ist,wobei die erste Heizleiterbahn (114-1) eine Grundfläche (160, 160-1, 160-2, 160-3, 160-4, 160-5, 160-6, 160-7, 160-8) und eine erste und eine zweite Verbindungsanschlussverlängerung (161, 161-1, 161-2, 161-3, 161-4, 161-5, 161-6, 161-7, 161-8, 162, 162-1, 162-2, 162-3, 162-4, 162-5, 162-6, 162-7, 162-8) aufweist, und die Grundfläche (160-1) eine konvexe Form hat,wobei die Grundfläche (160-1) diejenige Fläche ist, die durch die Anordnung der ersten Heizleiterbahn (114-1) gebildet wird,wobei die erste Verbindungsanschlussverlängerung (161-1) die erste Heizleiterbahn (114-1) elektrisch mit einem ersten Verbindungsanschluss (117, 117-1, 117-2, 117-3, 117-4, 117-5, 117-6, 117-7, 117-8) verbindet und die zweite Verbindungsanschlussverlängerung (162-1) die erste Heizleiterbahn (114-1) elektrisch mit einem zweiten Verbindungsanschluss (119, 119-1, 119-2, 119-3, 119-4, 119-5, 119-6, 119-7, 119-8) verbindet,wobei der erste und der zweite Verbindungsanschluss (117-1, 119-1) sich jeweils außerhalb der Grundfläche (160-1) befinden,einen ersten Bereich von Durchkontaktierungen (177) in der Nähe der ersten Heizleiterbahn (114-1), einen zweiten Bereich von Durchkontaktierungen (177) in der Nähe der zweiten Heizleiterbahn (114-2), undwobei eine Dichte der Durchkontaktierungen (177) im ersten Bereich größer ist als eine Dichte der Durchkontaktierungen (177) im zweiten Bereich.
Patent DE-112016006868-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden einer Stickstoffwolke zur Herstellung eines schmelztauchbeschichteten Stahlblechs mit hervorragender Oberflächenqualität und Verfahren zur Herstellung eines mit Zink-Aluminium schmelztauchbeschichteten Stahlblechs unter Verwendung desselben
Inventor: LIM BYUNG MOON
IPC: C23C2/12
Filed: 2016-05-27
Granted: 2022-10-20
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung zwischen einer Oberfläche (10) eines Beschichtungsbades zur Schmelztauchbeschichtung und einer Luftbürsteneinrichtung (2) zum Steuern einer Dicke eines an einer Oberfläche eines Bandes (100) anhaftenden Beschichtungsmetalls, um eine Stickstoffwolke als Vorhang rund um das Band (100) zu bilden, das aus dem Beschichtungsbad (1) kommt, wobei die Vorrichtung von der Oberfläche (10) des Beschichtungsbades um eine Distanz beabstandet ist, wobei die Vorrichtung umfasst:einen Körper (3),einen Schlitz (32), der an dem Körper (3) ausgebildet ist, so dass das Band (100) hindurchführbar ist,untere Gasausstoßteile (33), die am Umfang eines unteren Endabschnittes des Körpers (3) angeordnet sind, um Stickstoffgas in Richtung der Oberfläche (10) des Beschichtungsbades (1) zu düsen und Umgebungsluft abzublocken, dadurch gekennzeichnet, dassder Körper (3) eine halbzylindrische Kuppelform aufweist, deren Unterseite in Richtung der Oberfläche (10) des Beschichtungsbades (1) offen ist, wobei der Schlitz (32) an der Oberseite des Körpers (3) ausgebildet ist,innere Gasausstoßteile (31) zu beiden Seiten des Bandes (100) derart angeordnet sind, dass sie quer über die Unterseite des Körpers (3) in Breitenrichtung des Bandes (100) zueinander ausgerichtet sind, um Stickstoffgas nach unten in Richtung des Bandes (100) zu düsen, undeine Vielzahl von Einspritzdüsen (34) an dem der Körper (3) mit halbzylindrischer Kuppelform oberhalb der inneren Gasausstoßteile (31) zum Düsen von Stickstoffgas in Richtung des Bandes (100) angeordnet sind, um innerhalb des Körpers (3) einen Raum (S) mit einer nicht-oxidierenden Atmosphäre zu bilden.
Patent DE-112019007988-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Überwachungsvorrichtung, Fahrzeuginnenraum-Überwachungssystem und Fahrzeuginnenraum-Überwachungsverfahren
Inventor: MORIMOTO DAISUKE
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-12-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Fahrzeuginnenraum-Überwachungsvorrichtung (10) zur Detektion von Insassen (34, 35, 37, 38) beim Stoppen eines Fahrzeugs (30), umfassend
 eine erste Datenerwerbssektion (11), die erste Daten erwirbt, die durch einen ersten Sensor (1) erworben wurden,
 eine zweite Datenerwerbssektion (12), die zweite Daten erwirbt, die durch einen zweiten Sensor (2) erworben wurden,
 eine erste Beurteilungssektion (13), die beim Stoppen des Fahrzeugs (30) mittels der ersten Daten, die durch die erste Datenerwerbssektion (11) erworben wurden, beurteilt, ob es sich bei einem Insassen in dem Fahrzeug (30) um ein Kleinkind (35, 38) handelt,
 eine zweite Beurteilungssektion (14), die beim Stoppen des Fahrzeugs (30) mittels der zweiten Daten, die durch die zweite Datenerwerbssektion (12) erworben wurden, für den Bereich der Daten, die nicht durch die erste Beurteilungssektion (13) beurteilt werden können, basierend auf dem Körperbau beurteilt, ob es sich bei einem Insassen in dem Fahrzeug (30) um ein Kleinkind (35, 38) handelt, und
 eine Folgerungsergebnis-Ausgabesektion (15), die basierend auf den Beurteilungsergebnissen der ersten Beurteilungssektion und zweiten Beurteilungssektion folgert, ob sich ein Kleinkind (35, 38) im Fahrzeug (30) befindet und das Folgerungsergebnis ausgibt.
Patent CZ-293465-B6 (CZ)
Title: Heteroaromatic diphosphines functioning as chiral ligands
Inventor: ANTOGNAZZA PATRIZIA ANTOGNAZZA
IPC: C07C67/303
Filed: 1995-07-07
Abstract: In the present invention, there are disclosed chiral diphosphines formed by an aromatic five-membered biheterocyclic system that are suitable as chiral ligands, complexes between said diphosphines and transient metals as well as their use as chiral catalysts used in sterically controlled reactions such as diastereo- and enantioselective reducing reactions. Further disclosed is a process for preparing such chiral diphosphines, process for preparing said complexes as well as their use as chiral catalysts used in sterically controlled reactions.
Patent CZ-284320-B6 (CZ)
Inventor: KENT GEORGE MICHAEL
IPC: D06M13/244
Filed: 1993-03-26
Abstract: Tento vynález se týká způsobu kontinuálního  zvlákňování a dloužení polyamidových filamentů,  který zahrnuje roztavení polyamidu a  zvlákňování filamentů z taveniny polyamidu  zvlákňovací tryskou, rychlé ochlazení  filamentů, aplikaci apretury pro přízi na  filamenty, působení páry a tepla na filamenty v  parní a tepelné jednotce, obsahující parní box a  alespoň jednu teplou galetu, dloužení filamentů  a popřípadě tvarování filamentů. K tomu  používané zařízení pro kontinuální zvlákňování  a dloužení polyamidových filamentů zahrnuje  extruder připojený ke zvlákňovací trysce,  prostředek pro rychlé chlazení extrudovaných  filamentů (2), prostředek pro aplikaci apretury  pro přízi na filamenty (3), prostředek pro  působení páry a tepla na filamenty, prostředek  pro dloužení filamentů (10), přičemž prostředkem  pro působení páry a tepla je parní a tepelná  jednotka zahrnující parní box (6) a alespoň  jednu galetu (5, 7), která je vyhřívána.ŕ
Patent CZ-285558-B6 (CZ)
Title: Process for preparing isobutyl acetate and apparatus for making the same
Inventor: KOLENA JIRI ING CSC
IPC: C07C69/14
Filed: 1998-03-25
Abstract: A process of preparing isobutyl acetate by esterification of acetic acid by isobutylalcohol in the presence of a solid acid catalyst with the simultaneous distillation separation of compounds. Acetic acid and isobutylalcohol are separately introduced in a molar ratio of 1:1 to 1:10 and in a defined quantity to pet unit of catalyst into a system divided into three zones, whereas the reaction occurs in the reaction zone simultaneously with the distillation separation of compounds. The acetic acid spray leads into the reaction zone or above this zone and the isobutylalcohol spray leads into the reaction zone or below this zone. In the upper separation zone a volatile mixture is separated, which, after cooling to 5 to 80 degrees C is divided into an aqueous organic phase and this organic phase is returned as reflux to the system, at a ratio between the sprayed input compounds and reflux flow of the organic phase at 1:1 to 1:20, whereas the reflux return flow amounts to 5 to 100 % of the total quantity of the separated organic phase, and isobutyl acetate is separated as a high-boiling calcanean component. The apparatus consists of a column (1) consisting of the three zones, whereas the reaction zone (2), arranged in the middle part of the column (1) contains a solid acid catalyst, lower separation zone (3) and upper separation zone (4) contain inert powdered fillers, oriented fillers or a distilling installations. The acetic acid conduit (5) is arranged in the upper reaction zone (2) or above this zone and the isobutyl alcohol spray conduit (6) is inducted into the lower reaction zone (2) or below this zone. The lower part of the column (1) ends in the column base (7), which is provided with a digester (8). The isobutyl acetate outlet (9) runs out of the digester (8) or column base (7), and the upper part of the column ends with the top (10), equipped with an exhaust outlet (11) for distillate vapour into the condenser (12), to which a conduit (13) for condensed distillate is attached, and separator funnel (14), leading out from the bottom of which is a conduit (15) for the aqueous phase of the distillate in the upper section of the conduit (16) for reflux and conduit (17) for removal of un-refluxed organic parts of the distillate.<IMAGE>
Patent SK-278741-B6 (SK)
Title: Stressing device
Inventor: GEJDOS MARIAN
IPC: F16D49/02
Filed: 1994-02-22
Abstract: The device used for generating of the tension force closed to universal supporting equipment, is created based on the carrying frame (1) together with the central axle (2) being able to be rotated and this axle has a fixed connection with the conic wining drum (3) equipped with the circumferential guiding drain having a shape closed to screw line. On the central axle (2), there is located at least one fixed shell (6) and at least one removable shell (9). In the fixed shell (6) and in the removable shell (9), there is located spiral spring and it is situated on the individual winding axle (11).