baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10310120-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der auf einen Piezoaktor ausgeübten Last sowie Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Piezoaktors eines Steuerventils einer Pumpe-Düse-Einheit
Inventor: REICHINGER CHRISTIAN DR
IPC: F02M59/36
Filed: 2003-03-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der auf einen Piezoaktor (76) ausgeübten externen Last Fext, insbesondere der auf einen Piezoaktor eines Steuerventils (22) einer Pumpe-Düse-Einheit ausgeübten externen Last Fext, wobei Werte eines Piezostroms (IP) und einer Piezospannung UP erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende weitere Schritte umfasst: – Ermitteln der differentiellen Piezokapazität &Dgr;CP in Abhängigkeit von Werten des Piezostroms IP und der Piezospannung UP, und – Bestimmen der externen Last Fext in Abhängigkeit vom Verlauf der differentiellen Piezokapazität &Dgr;CP.
Patent DE-10310785-B4 (DE)
Title: Verfahren und Architektur einer digitalen Codierung zum Übertragen und Packen von Audiosignalen
Inventor: CHI-MIN LIU
IPC: G10L19/02
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
einer digitalen Codierung zur Übertragung
und Packung von Audiosignalen mit den folgenden Schritten:  (a1)
Abbilden von Eingangsaudiosignalen in eine Sequenz von Frequenzproben,
die eine spektrale Zusammensetzung der Audiosignale repräsentieren;  (a2)
Unterteilen der Frequenzproben in Frequenzbänder;  (b) Quantisieren
der Sequenz von Frequenzproben in quantisierte Werte in Übereinstimmung
mit einem Bit-Zuordnungsvorgang, wobei der Bit-Zuordnungsvorgang
einen Parameterprediktor einsetzt zur Evaluierung von Quantisierungsparametern
unter Bezugnahme auf einen Maskierungsschwellenwert, wobei der Quantisierer
ein ungleichförmiger
Quantisierer ist und wobei der Zusammenhang von Skalenfaktor und
Maskierungsschwelle durch Einsetzen eines analytischhergeleiteten
Näherungswertes
für das
Quantisierungsrauschen des ungleichförmigen Quantisierers bestimmt
ist;  (c) Codieren der quantisierten Werte unter Einsatz eines Symbolcodierers
zur Bildung codierter Daten mit einer Anzahl von Bits und  (d)
Packen der codierten Daten in eine Sequenz von Daten entsprechend
einem spezifizierten Audioprotokoll.
Patent DE-10317798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dekorativen Bauteils
Inventor: SAUER HARTMUT
IPC: B32B15/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dekorativen Bauteils, dessen Oberfläche ganz
oder teilweise einen Verbundwerkstoff aufweist, wobei der Verbundwerkstoff
aus einem nichtmetallischen Substrat, enthaltend mindestens ein
Polymer, und einer darauf befindlichen außenstromlos abgeschiedenen
metallischen Schicht besteht, wobei das Verfahren folgende Schritte
umfasst:  – Mikrostrukturierung
der Oberfläche
des ein Polymer enthaltenden Substrats durch eine Strahlbehandlung
derart, dass die der Metallisierung zugewandte Oberfläche des
ein Polymer enthaltenden Substrats eine Rauhigkeit mit einem R z -Wert von höchstens 35 μm und mit einem R a -Wert
von höchstens
5 μm aufweist,  – Behandlung
der mikrostrukturierten Oberfläche
vor dem Metallisieren mit einem Gemisch aus entionisiertem Wasser
und Butylglykol;  woher eine Haftfestigkeit der außenstromlos
abgeschiedenen metallischen Schicht von mindestens 4 N/mm 2  resultiert.
Patent DE-10319512-B4 (DE)
Title: Automatisches Reinigungssystem mit einer externen Ladevorrichtung sowie Verfahren zum Andocken an der Ladevorrichtung
Inventor: SONG JEONG-GON
IPC: B25J9/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-11-16
Abstract: Automatisches
Reinigungssystem mit  • einer
externen Ladevorrichtung (80), die einen Stromversorgungsanschluss
(82) und einen Anschlussständer
aufweist, welcher den Stromversorgungsanschluss (82) trägt und die
externe Ladevorrichtung (80) an einer bestimmten Stelle fixiert,  • einer automatischen
Reinigungsvorrichtung (10) bestehend aus:  – einer Antriebseinheit (20)
zur Bewegung der Reinigungsvorrichtung (10),  – einer
oberen Kamera (30), die an der Reinigungsvorrichtung (10) zur Aufnahme
der Decke angebracht ist,  – einer
Ladebatterie (50), die in der Reinigungsvorrichtung (10) angeordnet
ist und durch die von dem Stromversorgungsanschluss (82) gelieferte
Energie aufladbar ist,  – einem
Stoßfänger (54),
der längs
des Außenumfangs
der Reinigungsvorrichtung (10) angeordnet ist und der ein Kollisionssignal
abgibt, wenn eine Kollision mit einem Hindernis erfolgt ist,  – einer
Steuereinheit (40) zum Steuern des Betriebes und der Bewegung der
Reinigungsvorrichtung (10)  – und einem an dem Stoßfänger (54)
angeordneten Ladeanschluss (56), der einerseits mit dem Stromversorgungsanschluss
(82) der...
Patent DE-10325944-B4 (DE)
Title: Mikrotom oder Ultramikrotom zum Schneiden von Präparaten
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-06-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Mikrotom
oder Ultramikrotom (24) zum Schneiden von Präparaten mit einem Stereomikroskop
(10) zum Beobachten der Präparatschnittfläche und/oder
des Schnitts und mit einer Schwenkeinrichtung (28), zum Schwenken
des Stereomikroskops (10) dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung
(28) im Mikrotomarm (24) angeordnet ist, eine gekrümmte Zahnstange
(32) und ein mit dieser zusammenwirkendes Ritzel (30) sowie eine
Positioniereinrichtung (29) mit einem Rasterelement (41) aufweist,
so dass die Positionierung der Schwenkeinrichtung (28) in definierten
Rasterpositionen ermöglicht ist,
die definierten Winkeln (α)
entsprechen.
Patent DE-10328707-B4 (DE)
Title: Fail-Silent-Datenbus
Inventor: PELLER MARTIN
IPC: H04L12/413
Filed: 2003-06-26
Granted: 2013-10-02
Abstract: Fail-Silent-Datenbus mit zwischen jeweils zwei oder mehreren Busknoten redundant auf zwei parallelen Datenleitungen (6, 7) ablaufender Datenkommunikation, und mit in jedem Busknoten einem Bustreiber (4, 5) für jede Datenleitung, wobei jedem Busknoten ein einziger Busguardian (9) zugeordnet ist, der nur eine einzige der beiden parallelen Datenleitungen schützt und den Buszugriff des für diese Datenleitung vorgesehenen Bustreibers (4, 5) nur für die dem Busknoten zustehende Zeit steuert.
Patent DE-10335048-B4 (DE)
Title: Impulsgeber an Einrichtungen zur Erfassung der Drehzahl von Wellen oder Naben
Inventor: HOFMANN JENS
IPC: G01D5/245
Filed: 2003-07-31
Granted: 2010-08-19
Abstract: Impulsgeber an Einrichtungen zur Erfassung der Drehzahl von Wellen oder Naben mit einem ringförmigen Stützkörper aus ferritischem Metall, der vollständig von einer Elastomerschicht ummantelt ist, wobei die Elastomerschicht eine mit einem Sensor zusammenwirkende magnetisierbare Funktionsschicht bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomerschicht auf ihrer radial innen liegenden Seite als eine zur Welle bzw. Nabe gerichtete Haftschicht (5) mit einer axial verlaufenden Wellung (6) zur Befestigung und Positionierung des Impulsgebers (1) auf der Welle bzw. Nabe ausgebildet ist.
Patent DE-10338072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Meßvorrichtungswegs und zum Messen der S-Parameter einer Testvorrichtung in dem kalibrierten Meßvorrichtungsweg
Inventor: ADAMIAN VAHE A
IPC: G01R27/28
Filed: 2003-08-19
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren eines ersten und eines zweiten Adapters, das folgende
Schritte aufweist:  Kalibrieren (801) von Koaxialtoren eines
Vektornetzwerkanalysators auf zurückführbare Standards,  Schalten
(802) eines symmetrischen Durchgangsschaltungswegs (102) zwischen
die Koaxialtore, wobei der Durchgangsschaltungsweg eine kaskadierte
Kombination aus einem ersten und einem zweiten Durchgangsschaltungswegadapter
aufweist, wobei der erste Durchgangsschaltungswegadapter passiv
und im wesentlichen identisch zu dem zweiten Durchgangsschaltungswegadapter ist,
wobei ein Meßvorrichtungsweg
(104) einen ersten und einen zweiten Adapter aufweist, die nicht
kaskadiert sind, wobei der Durchgangsschaltungsweg (102) und der
Meßvorrichtungsweg
(104) im wesentlichen äquivalente
S-Parameter aufweisen,  Messen (802) von S-Parametern des Durchgangsschaltungswegs
(102),  Charakterisieren (803) des ersten und des zweiten Adapters
basierend auf den S-Parametern.
Patent DE-10393462-B4 (DE)
Title: Abbaustabiles Polyamid und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMID EDUARD DR
IPC: C08G69/20
Filed: 2003-10-07
Granted: 2006-10-12
Abstract: Abbaustabiles
Polyamid herstellbar durch anionische Polymerisation von mindestens
einem Lactam in Gegenwart von mindestens einem basischen Katalysator
und gegebenenfalls mindestens einem Aktivator, unter Zugabe eines
Desaktivators nach erfolgter Polymerisation im Schmelzezustand,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Desaktivator aus einem Protonenspender und einem Amin besteht.
Patent DE-19503579-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Formkörper mit einer Lochverstärkung und Herstellverfahren hierfür
Inventor: MEHN REINHARD
IPC: B29C65/06
Filed: 1995-02-03
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lochverstärkung in der Wand (1) eines faserverstärkten thermoplastischen Kunststoff-Formkörpers, dadurch gekennzeichnet, daß in das Loch (2) des Formkörpers beidseitig in ihrer Form angepaßte Buchsen (3) eingesetzt werden, die jeweils einen Bund (4) aufweisen, der auf der Formkörper-Wand (1) aufliegt, wenn die Buchsen (3) mit ihrem im Loch (2) liegenden Ende aneinanderstoßen, und daß anschließend die kurzfaserverstärkten thermoplastischen Buchsen (3) sowohl miteinander als auch mit dem Formkörper verschweißt werden.
Patent DE-19535614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Behältern
Inventor: FRIIS HENRIK
IPC: B65D88/62
Filed: 1995-09-25
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zur Handhabung von Flaschen, mit einem Rücknahmeautomaten (1) für leere
Behälter,
etwa leere Getränkeflaschen,
und einem Behälter-Sammeltisch
(2) in Verbindung mit einem Auslaß (3) des Automaten, zum Sammeln
der in den Automaten durch einen Kunden eingegebenen und von dem
Automaten abgegebenen Behälter,
welcher ein sich in Längsrichtung
des Sammeltisches erstreckendes endloses Förderband (7) aufweist, zwei
längsgerichtete
Oberflächenbereiche
auf beiden Seiten der Längsseiten
des Förderbandes
aufweist und einen umlaufenden Rand besitzt, gekennzeichnet durch
eine Bandeinrichtung (9,18), die gegenüberliegende Endbereiche aufweist
und in Längsrichtung
biegsam ist und eine seitliche Eigensteifigkeit aufweist, die eine
aufrechte Anordnung der Bandeinrichtung in bezug auf die längsgerichteten
Oberflächenbereiche
des Sammeltisches (2) gestattet, wobei ein Ende der Bandeinrichtung
(9,18) in der seitlich aufgerichteten, senkrechten Stellung an dem Sammeltisch
(2) in der Nähe
eines der längsgerichteten Oberflächenbereiche
befestigt ist, eine Rolle am anderen längsgerichteten Oberflächenbereich
zur Aufnahme des gegenüberliegenden
Endes der Bandeinrichtung in der seitlich aufrechten Position vorgesehen...
Patent DE-19615661-B4 (DE)
Title: Flaschendosierer
Inventor: FREY REINHARD
IPC: B65D47/34
Filed: 1996-04-19
Granted: 2004-08-12
Abstract: Flaschendosierer zum Ansaugen und Abgeben von Flüssigkeit mit einem auf einen Behälter aufsetzbaren Gehäuse (1), einem Zylinder (6), in dem ein Kolben (7) längsverschieblich geführt ist, einer Saugleitung (21, 13, 12) mit einem Saugventil (22) und einer Druckleitung (14) mit einem Druckventil (15, 16), wobei in dem Gehäuse (1) ein Drehschieber (5) drehbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Drehschieber (5) der Zylinder (6) befindet und der Drehschieber (5) ein scheibenförmiges Teil (9) mit einer mit seiner Drehachse (11) fluchtenden Durchgangsbohrung (12) aufweist, die in jeder Drehlage des Drehschiebers (5) mit einer entsprechenden Durchgangsbohrung (13) in einem scheibenförmigen Teil des Gehäuses (1) fluchtet und einen Teil der Saugleigung (21, 13, 12) bildet, und dass das scheibenförmige Teil (9) eine weitere Durchgangsbohrung (14) mit dem Druckventil (15) aufweist, das in einer Drehstellung des Drehschiebers (5) mit einer Ausströmleitung  (19) zur Flüssigkeitsabgabe und in der anderen Drehstellung mit einer...
Patent DE-19749849-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von einseitig oberflächenstrukturierten, plattenförmigen Verbundwerkstoffen
Inventor: HABIGHORST CHRISTOPH
IPC: B28B5/02
Filed: 1997-11-11
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von einseitig oberflächenstrukturierten Verbundwerkstoffen,
bei dem lignozellulose- und/oder zellulosehaltige Teilchen, wie
z.B. Holzspäne,
Holzfasern und dergleichen, mit wenigstens einem mineralischen Bindemittel,
Wasser und ggf. Zuschlagstoffen zu einer streufähigen Mischung vermischt werden und
diese Mischung auf einer kontinuierlich bewegten Unterlage zu einem
endlosen Vlies (9) geformt wird, wobei die dem Vlies (9) zugewandte
Fläche
der Unterlage eine Oberflächenstruktur
aufweist oder auf die Oberfläche
des geformten Vlieses (9) ein Strukturgeber (11) aufgebracht wird, dadurch
gekennzeichnet,  a) dass plattenförmige Strukturgeber (11) mit
einer reliefartigen Oberflächenstrukturierung
nach Art einer Holzmaserung, Schieferung, Sandstein- oder Phantasiestruktur
und dergleichen verwendet werden, die Stoß an Stoß auf das endlose Vlies (9)
oder die Unterlage aufgebracht werden,  b) dass das endlose
Vlies (9) zusammen mit den plattenförmigen Strukturgebern (11)
in einem kontinuierlichen Pressvorgang zu einer Platte (19) oder
zu einer nicht rückfedernden
Matte verpresst wird,   c) dass das derart verpresste Vlies (9)
im...
Patent DE-19757834-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren des Rauschens im Empfänger eines Laser-Entfernungsmeßgeräts
IPC: G01S7/4861
Filed: 1997-12-24
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren des Rauschens eines Empfängers (20) in einem Laser-Entfernungsmessgerät, aufweisend
die Schritte:  – Bereitstellen
einer Hochspannung für
einen Sender (10) und den Empfänger
(20) des Laser-Entfernungsmessgeräts unter Verwendung einer Hochspannungsstromversorgung
(30), die eine Impulsmodulationssteuereinheit (31) aufweist, um
ein Laserimpulssignal zu einem Ziel auszustrahlen;  – Abschalten
der Impulsmodulationssteuereinheit (31) für eine bestimmte Zeitdauer
durch einen Rückkopplungsschaltkreis
(R24, R25) nach Aussenden des Laserimpulssignals durch den Sender
(10), um den Oszillator der Hochspannungsstromversorgung (30) in
einem rauscharmen Zustand zu halten, während ein Detektor (APD) des
Empfängers
(20) sich im Empfangszustand befindet.
Patent DE-19803805-B4 (DE)
Title: NOx-Sensor
Inventor: STANDT ULRICH-DIETER DR
IPC: G01N27/407
Filed: 1998-01-31
Granted: 2015-10-29
Abstract: NOx-Sensor (1) zur Bestimmung eines NOx-Gehalts eines Messgases, umfassend zwei hintereinandergeschaltete innere Hohlräume (4, 6), die ausgebildet sind, dass das Messgas (3) in den ersten Hohlraum (4) und von dort in den zweiten Hohlraum (6) eintritt, erste Sauerstoffpumpmittel (7) zur Absenkung einer Sauerstoffkonzentration des Messgases im ersten Hohlraum (4) auf einen vorbestimmten Pegel und zweite Sauerstoffpumpmittel (8) zur weiteren Absenkung der Sauerstoffkonzentration des Messgases in dem zweiten Hohlraum (6), gekennzeichnet durch Mittel, die ausgebildet sind, in einen Einlass (2) des NOx-Sensors (1) dem Messgas (3) vor Eintritt in den ersten inneren Hohlraum (4) Sauerstoff O2 zuzudosieren, wenn das Messgas einen Lambdawert von λ ≤ 1 aufweist.
Patent DE-19812677-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe für ein vierradgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: SHIRAISHI MASARU
IPC: B60K17/16
Filed: 1998-03-23
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verteilergetriebe
für ein
vierradgetriebenes Kraftfahrzeug, welches mit einem quer eingebauten Motor
(En) und einem Getriebe (Tm) ausgestattet ist, welches mit dem Motor
(En) durch eine Motorabtriebswelle (2) und mit einem Differential
(9) durch ein Getriebeabtriebszahnrad (8) verbunden ist, wobei das
vierradgetriebene Kraftfahrzeug eine erste Radantriebsachsenanordnung, welche
eine erste Radantriebsachsenwelle (24, 25) beinhaltet, welche parallel
zu der Motorabtriebswelle (2) angeordnet ist und mit einer Getriebeabtriebswelle
(6) durch ein erstes spiral- oder schrägverzahntes Zahnrad (11) verbunden
ist, welches mit dem Getriebeabtriebszahnrad (8) kämmt, und
eine zweite Radantriebsachsenanordnung aufweist, welche eine zweite
Radantriebsachsenwelle (45, 46) beinhaltet, welche parallel zu der
Motorabtriebswelle (2) angeordnet ist und mit einem Verteilergetriebe
(Tr) durch eine Verteilerwelle (30) verbunden ist, welche parallel
zu der Motorabtriebswelle (2) angeordnet ist und mit einem Verteilereingangszahnrad
(32) ausgestattet ist, welches mit einem zweiten spiral- oder schrägverzahnten
Zahnrad (15) kämmt,  wobei
das Differential (9) ein Differentialgehäuse (10) hat, das in zwei...
Patent DE-19826380-B4 (DE)
Title: Osteosynthetisches Befestigungssystem
Inventor: ROBLES ALBERTO
IPC: A61B17/70
Filed: 1998-06-12
Granted: 2005-09-22
Abstract: Osteosynthetisches
Befestigungssystem mit mindestens einem Verankerungselement und
mindestens einem stangenförmigen
Verbindungselement, welches Verankerungselement eine U-förmige Aufnahme
für das
Verbindungselement mit einer Auflagefläche und zwei diese Aufnahme
seitlich begrenzenden Schenkeln aufweist, und mit einer an den Schenkeln
angreifenden Spanneinrichtung, die im gespannten Zustand das Verbindungselement
gegen die Auflagefläche
klemmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Spanneinrichtung einen
verdrehbaren Exzenter (18) mit einer Andruckfläche umfaßt, die in verschiedenen Stellungen
des Exzenters (18) verschiedene Abstände von der Auflagefläche (5)
einnimmt.
Patent DE-19834991-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: GLINZ MICHAEL
IPC: B29D30/44
Filed: 1998-08-03
Granted: 2005-06-30
Abstract: Fahrzeugluftreifen
mit einem profilierten Laufstreifen, einer insbesondere einlagig
ausgeführten Radialkarkasse,
die um Wulstkerne in Wulstbereichen umgeschlagen ist, einem zumindest
einlagigen Gürtel
und einer Gürtelbandage,
die aus einem Cord oder Faden aus organischem Fasermaterial besteht,
welcher zumindest im wesentlichen parallel zur Umfangsrichtung des
Reifens spiralförmig
gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandagencord bzw.
-faden (11) um sich selbst verdreht ist, wobei die Verdrehung eines
kontinuierlichen Cords oder Fadens im Reifenzenitbereich größer ist
als an den Gürtelkantenbereichen
des kontinuierlichen Cords oder Fadens, wobei die Anzahl der Verdrehungen
pro Längeneinheit
verdrehter Cord (11) im Reifenzenitbereich das 1,2 bis 2,5-fache
der Anzahl der Verdrehungen pro Längeneinheit verdrehter Cord
(11) an den Gürtelkantenbereichen
ist.
Patent DE-19839885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Strecke für Textilfaserbänder mit Belastung der Oberwalzen des Streckwerks
Inventor: CORRALES PEDRO
IPC: D01H5/22
Filed: 1998-09-02
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung an einer Strecke für Textilfaserbänder mit Belastung der Oberwalzen des Streckwerks aus hintereinander angeordneten Walzenpaaren mit Unter- und Oberwalze, bei dem die Oberwalzen im Betrieb durch belastete Druckelemente in Druckarmen gegen die Unterwalzen gedrückt werden, wobei die Oberwalzen außer Betrieb von der Belastung durch die Druckarme frei sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei längerer Unterbrechung des laufenden Betriebes die Ausgangs-Oberwalze (1) oder die Ausgangs-Oberwalzen (1 und 2) derart entlastbar ist bzw. sind, dass kein Druck auf die Faserbänder (5) ausgeübt wird und der Ausgangs-Oberwalze (1) und/oder den Ausgangs-Oberwalzen (1 und 2) mindestens ein separat ansteuerbares pneumatisches Ventil (38) für den Pneumatikzylinder zugeordnet ist.
Patent DE-19847478-B4 (DE)
Title: Gegossenes Bauteil aus Leichtmetall
Inventor: HALDENWANGER HANS-GUENTHER
IPC: F02F7/00
Filed: 1998-10-15
Granted: 2007-09-13
Abstract: Gegossenes
Bauteil aus Leichtmetall, insbesondere aus einer Magnesium-Legierung,
welches im Bereich einer das Bauteil durchdringenden Schraube um die
Schraubenbohrung herum druckversteift ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Druckversteifung durch örtlich
um die Schraubenbohrung (11) herum angeordnete, in das Matrix-Material
eingebettete keramische Fasern und/oder Partikel gebildet ist.
Patent DE-19903368-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einer Abschirmvorrichtung
Inventor: OKUI KAZUKI
IPC: F21V29/15
Filed: 1999-01-28
Granted: 2004-01-22
Abstract: Fahrzeugleuchte mit einer Abschirmvorrichtung, welche aufweist:  ein Fahrzeugleuchtengehäuse (2) mit einer Vorderöffnung;  eine Abdeckscheibe (3), die mit dem Fahrzeugleuchtengehäuse (2) gekuppelt ist, um die Vorderöffnung abzudecken;  einen innerhalb einer Fahrzeugleuchtenkammer (4) angeordneten Reflektor (6), welche durch das Fahrzeugleuchtengehäuse (2) und die Abdeckscheibe (3)gebildet ist;  eine im Reflektor (6) angeordnete Lichtquelle (5), wobei  die Abschirmvorrichtung (10) am Fahrzeugleuchtengehäuse (2) befestigt ist, und zumindest am Vorderende der Lichtquelle (5)angeordnet ist, wobei die Abschirmvorrichtung (10) ein Vorderteil (16) aufweist, ein Umfangswandteil (17) und ein Montageschenkelteil (12),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Umfangswandteil (17) nach hinten in Richtung Lichtquelle (5) geöffnet ist und sich an seiner Vorderseite an das Vorderteil (16, 18) anschließt, wobei eine Öffnung (14, 15) zum Abstrahlen von Wärme zumindest  in der oberen Oberfläche des Umfangswandteils (17) ausgebildet ist.
Patent DE-19933214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Ionenstroms
Inventor: TAKAHASHI YASUHIRO
IPC: F02P17/12
Filed: 1999-07-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines Ionenstroms, der in einem Zylinder einer Brennkraftmaschine im Bereich einer Zündkerze nach Zündung eines Luft/Kraftstoff-Gemisches durch Funkenentladung nach Anlegen einer von einer Zündspule (1) erzeugten Zündspannung an die Elektroden der Zündkerze erzeugt wird, umfassend  eine Spannungserzeugungseinrichtung (26) zum Erzeugen einer zum Erfassen eines Ionenstroms bestimmten Hochspannung, die über die Zündspule (1) an die Zündkerze (5) angelegt wird;  einen Ionenstrom/Spannungs-Wandler (24) zum Umwandeln eines Ionenstroms, der infolge der von der Spannungserzeugungseinrichtung (26) an die Zündkerze (5) angelegten Hochspannung zwischen den Elektroden der Zündkerze (5) fließt, in eine Spannung zum Ausgeben eines Ionensignals, wobei der Ionenstrom/Spannungs-Wandler (24) eine Einrichtung zum Steuern des Umwandlungsverhältnisses aufweist; und  eine Signalverarbeitungseinrichtung (25) zum Verarbeiten des von dem Ionenstrom/Spannungs-Wandler (24) ausgegebenen Ionensignals;  dadurch gekennzeichnet, dass  das der Ionenstrom/Spannungs-Wandler (24) das Umwandlungsverhältnis in einem Bereich geringerer Ionenstromstärke verringert.
Patent DE-19948599-B4 (DE)
Title: Datenwiedersendeverfahren, Sende- und Wiedersendeverfahren für Videodaten sowie System zum  Codieren  und Decodieren von Videodaten
Inventor: SAW YOO SOK
IPC: H01L27/00
Filed: 1999-10-08
Granted: 2014-12-11
Abstract: Datenwiedersendeverfahren, umfassend die Schritte: Empfangen (S200) einer Wiedersendeanforderungsnachricht für Daten von einem Empfänger (200), an einem Sender (100), wobei die Wiedersendeanforderungsnachricht eine Position der angeforderten Daten in einem Speicherbereich enthält, wobei der Speicherbereich eine Kopie der angeforderten Daten enthält, wobei der Speicherbereich gemäß Codes variabler Länge in Blockeinheiten unterteilt ist, so dass Codes variabler Länge individuell zugreifbar sind, Paketieren (S300) der angeforderten Daten zusammen mit den aktuell zu sendenden Daten; und Senden (S400) des sich ergebenden Datenpakets an den Empfänger (200), wobei die Position Werte enthält, die einen beschädigten Teil eines Datenpakets anzeigen, und dass im Schritt des Paketierens (S300) der angeforderten Daten nur der beschädigte Teil des Datenpakets zusammen mit den aktuell zu sendenden Daten paketiert wird.
Patent DE-19958436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur aktiven, physiologisch bewerteten, umfassenden Korrektur der Aberrationen des menschlichen Auges
Inventor: DICK MANFRED DR
IPC: A61B3/02
Filed: 1999-12-03
Granted: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von Korrekturdaten für die Korrektur der Aberrationen eines Auges (10) eines Patienten umfassend ein optisches System (20), eine adaptive Optik (30), eine Einrichtung zur Darstellung von Testbildern (40) mittels der adaptiven Optik (30) und eine Steuereinrichtung (50) dadurch gekennzeichnet, dass die adaptive Optik (30) ein Wellenfrontmodulator ist.