baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206083-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Inspektion, Kamerasystem und Fahrzeug
Inventor: SCHWARZ DIETER
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-04-29
Abstract: Verfahren zur optischen Inspektion mittels eines Kamerasystems (200), welches mindestens eine erste Kamera (210) und eine zweite Kamera (220) aufweist, wobei die erste und zweite Kamera (210, 220) jeweils dazu eingerichtet sind, einen Bereich eines Messobjektes zu erfassen, wobei die erste Kamera (210) mit einer ersten Recheneinheit (211) und die zweite Kamera (220) mit einer zweiten Recheneinheit (221) verbunden sind, umfassend eine Erfassung (110) mindestens eines ersten Kamerabildes mittels der ersten Kamera (210) und eine Erfassung (120) eines zweiten Kamerabildes mittels der zweiten Kamera (220), wobei das erste und zweite Kamerabild insbesondere zeitgleich erfasst werden; eine Ermittlung (130) wenigstens einer ersten abstrahierten Bildinformation in Abhängigkeit des erfassten ersten Kamerabildes mittels der ersten Recheneinheit (211); eine Ermittlung (140) wenigstens einer zweiten abstrahierten Bildinformation in Abhängigkeit des erfassten zweiten Kamerabildes mittels der zweiten Recheneinheit (221), wobei die erste und zweite abstrahierten Bildinformation insbesondere zeitgleich ermittelt werden; wobei eine Übertragung (151) der ersten abstrahierten Bildinformation und Übertragung (152) der zweiten abstrahierten Bildinformation an eine Hauptrecheneinheit durchgeführt wird, und ein Zustand des Messobjektes in Abhängigkeit der übertragenen ersten und zweiten abstrahierten Bildinformationen mittels der Hauptrecheneinheit bestimmt wird.
Patent DE-102019207356-A1 (DE)
Title: Modulgehäuse, Batteriemodul, Hochvoltbatterie, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Einbringen eines Wärmeleitmittels zwischen ein Batteriemodul und einen Kühlboden
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulgehäuse (16) zur Aufnahme eines mehrere Batterieeinzelzellen aufweisenden Zellstapels für eine Hochvoltbatterie (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Modulgehäuse (16) zumindest eine erste Seitenwand (18) aufweist, welche den Zellstapel im in das Modulgehäuse (16) aufgenommenen Zustand in seiner Längserstreckungsrichtung (z) begrenzt. Dabei weist die zumindest eine erste Seitenwand (18) eine von einer Oberseite (14b) zu einer Unterseite (14a) der ersten Seitenwand (18) verlaufende Durchgangsöffnung (30) auf, in welcher eine Mischwendel (32) angeordnet ist, um einen Gapfiller bzw. im Allgemeinen ein Wärmeleitmittel (26) zu mischen und unter das durch den Zellstapel bereitgestellte Batteriemodul (14) zu befördern.
Patent DE-102019213424-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung
Inventor: HÄUSLER INGO
IPC: H01M2/10
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatoranordnung (1) für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug. Die Akkumulatoranordnung (1) weist dabei mehrere Batteriemodule (3) auf, die in wenigstens zwei Batteriereihen (4a, 4b) angeordnet sind. Ferner weist die Akkumulatoranordnung (1) eine von einem Kühlfluid durchströmbare Kühlvorrichtung (10) mit wenigstens einem Zentralfluidleitelement (9) auf, das zwischen den jeweiligen benachbarten Batteriereihen (4a, 4b) angeordnet ist. Das jeweilige Zentralfluidleitelement (9) weist einen Rücklaufkanal (17a, 17b) zum Sammeln des von den beiden Batteriereihen (4a, 4b) abströmenden Kühlfluids und/oder einen Vorlaufkanal (16) zum Verteilen des zu den beiden Batteriereihen (4a, 4b) zuströmenden Kühlfluids auf.
 Erfindungsgemäß sind die jeweiligen Batteriereihen (4a, 4b) in jeweils einem geschlossenen Teilgehäuse (2a, 2b) der Akkumulatoranordnung (1) angeordnet und das jeweilige Zentralfluidleitelement (9) ist zwischen den benachbarten Teilgehäusen (2a, 2b) festgelegt. Ferner ist das jeweilige Zentralfluidleitelement (9) modular aufgebaut und weist wenigstens zwei Fluidleitmodule (12a, 12b, 12c) auf, die miteinander fluidisch verbunden sind.
Patent DE-102019214158-A1 (DE)
Title: Hörvorrichtung
Inventor: CHAN KIN KUAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Eine erfindungsgemäße Hörvorrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (), einen innerhalb des Gehäuses (2,4) angeordneten Elektronikrahmen (8) zur Halterung von elektronischen Komponenten (10,12) der Hörvorrichtung (1), einen an dem Elektronikrahmen (8) gehalterterten Signalprozessor zur Verarbeitung von Eingangssignalen in wenigstens ein Ausgabesignal sowie einen Wippschalter (14) zur Eingabe von Steuerbefehlen. Der Wippschalter (14) ist durch eine wippenartig gelagerte Schaltwippe (16) und zwei an dem Elektronikrahmen (8) gehalterten Tasten (12), von denen jeweils eine einem Wippenarm der Schaltwippe (16) zugeordnet ist und die bei Betätigung durch den jeweiligen Wippenarm ein elektrisches Signal ausgeben, gebildet. Die Schaltwippe (16) ist zur Bedienung von einer Außenseite des Gehäuses (2,4) her zugänglich in einem Gehäusefenster (18) angeordnet ist. Das Gehäusefenster (18) ist randseitig umlaufend sowie über seine Fensterfläche hinweg flächig geschlossen gegen den Elektronikrahmen (8) mittels eines ein- oder zweiteiligen Dichtungssystems (26) abgedichtet.
Patent DE-102019214981-A1 (DE)
Title: Schmiermittel-Applikator an einer als Strang- Rohr -oder Lochpresse ausgebildeten Metallpresse sowie Verfahren zur Schmierung eines Dorns an einer als Strang- Rohr- oder Lochpresse
Inventor: DEL QUARTO VINCENZO
IPC: B21C23/32
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Schmiermittel-Applikator (4) an einer als Strang- Rohr- oder Lochpresse ausgebildeten Metallpresse (1), umfassend wenigstens einen in eine Pressachse der Metallpresse (1) einschwenkbaren Arm mit wenigstens einem an einem freien Ende des Arms drehbar und/oder verschwenkbar angeordneten Schmierkopf (7) , mit dem ein Schmiermittel auf die Werkzeuge der Metallpresse (1) applizierbar ist, wobei der Arm als mehrachsiger Knickarm (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102019216701-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einer Rastenscheibe und einer Verbindungsstange bei einer Parksperre eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Automatgetriebe oder ein automatisiertes Handschaltgetriebe
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird eine Verbindung zwischen einer Rastenscheibe (1) und einer Verbindungsstange (3) bei einer Parksperre eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Automatgetriebe oder ein automatisiertes Handschaltgetriebe vorgeschlagen, bei der ein abgekröpftes Ende (6) der Verbindungsstange (3) in einer Mitnahmebohrung (7) der Rastenscheibe (1) eingefädelt ist, wobei ein um eine Wählwelle (2) angeordnetes, als Schenkelfeder ausgeführtes Einlegefederelement (8) der Parksperre zusätzlich der Axialsicherung der Einhängung der Verbindungsstange (3) in die Rastenscheibe (1) dient.
Patent DE-102019217313-A1 (DE)
Title: Verstärkungsvorrichtung für ein Bestandsbauwerk, Verstärkungsanordnung mit einem Bestandsbauwerk und einer daran angebrachten derartigen Verstärkungsvorrichtung sowie Verfahren zum Verstärken eines derartigen Bestandbauwerkes
Inventor: Feix Jürgen
IPC: E04G23/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Verstärkungsvorrichtung für ein Bestandsbauwerk (2) umfasst eine an einer Außenfläche (6) des Bestandsbauwerkes (2) anbringbare Verstärkungslage (7) sowie mindestens ein Verankerungselement (8), mit dem die Verstärkungslage (7) an dem Bestandsbauwerk (2) verankerbar ist.
Patent DE-102020001085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Parkhausparksystems eines Parkhauses, sowie Parkhausparksystem
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkhausparksystems (12) eines Parkhauses (10), bei welchem ein aktueller Belegungszustand des Parkhauses (10) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (24) des Parkhausparksystems (12) bestimmt wird, und bei welchem in Abhängigkeit von dem bestimmten Belegungszustand einem zu parkenden Kraftfahrzeug (22) ein Schnellzugriffsparkplatz (26) zugewiesen wird, wobei das zu parkende Kraftfahrzeug (22) fahrerlos zu dem zugewiesenen Schnellzugriffsparkplatz (26) verbracht wird, wobei in Abhängigkeit von einem Entscheidungskriterium eine Informationsnachricht (28) einem Nutzer (18) des zu parkenden Kraftfahrzeugs (22) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (24) übermittelt wird, wobei die Informationsnachricht (28) einen durch die elektronische Recheneinrichtung (24) bestimmten Abholzeitpunkt (30) dem Nutzer (18) vorschlägt, und nach einer Annahme des vorgeschlagenen Abholzeitpunkts (30) durch den Nutzer (18) das zu parkende Kraftfahrzeug (22) von dem Schnellzugriffsparkplatz (24) auf einen Dauerparkplatz (32) fahrerlos verbracht wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Parkhausparksystem (12).
Patent DE-102020003834-A1 (DE)
Title: Ausbringungseinrichtung für einen Bodenbelag zur Abdeckung einer Fahrzeugumgebung
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R3/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausbringungseinrichtung für einen Bodenbelag zur Abdeckung einer Fahrzeugumgebung, umfassend eine Kinematikeinheit (29). Bei einer Ausbringungseinrichtung, welche zur Schließung von Lücken zwischen dem Fahrzeug und einem fest verlegten Bodenbelag geeignet ist, ist die Kinematikeinheit (29) zur Ausbringung des Bodenbelages (17) in einem Ausstiegsbereich (31) des Fahrzeuges (5) am Fahrzeugunterboden (3) angeordnet, wobei nahe dem Ausstiegsbereich (31) mindestens eine Sensoreinrichtung (33) zur Erfassung und Kategorisierung bzw. Parametrisierung der Fahrzeugumgebung vor dem Ausbringen des Bodenbelages (17) positioniert ist, die mit einer mit der Kinematikeinheit (29) gekoppelten Steuereinrichtung (35) zur Steuerung einer Ausbringbewegung der Kinematikeinheit (29) in Abhängigkeit der erfassten Kategorien bzw. Parameter verbunden ist.
Patent DE-102020006666-A1 (DE)
Title: Sicherungsring
Inventor: STEIGER JAN
IPC: F16B21/18
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherungsring mit einem Grundkörper, der bis auf eine ihn unterbrechende Öffnung ringförmig ausgeführt ist, wobei die die Ringform unterbrechende Öffnung an einer ersten Seite von einer Endfläche eines ersten Endes des Grundkörpers und an einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite von einer Endfläche eines zweiten Endes des Grundkörpers begrenzt wird und im ersten Ende ein Montageloch vorgesehen ist und im zweiten Ende ein Montageloch vorgesehen ist, wobei im Grundkörper mindestens eine geschlossene Tasche vorgesehen ist.
Patent DE-102020007511-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Anzeige
Inventor: SADORNIL RAMON
IPC: G06F1/32
Filed: 2020-12-05
Abstract: Es wird eine Einrichtung bereitgestellt, die wenigstens einen Prozessor; und wenigstens einen Speicher, der Computerprogrammcode enthält, umfasst, wobei der wenigstens eine Speicher und der Computerprogrammcode konfiguriert sind, um mit dem wenigstens einen Prozessor zu bewirken, dass die Einrichtung wenigstens durchführt: Empfangen einer Aktivitätsart eines Benutzers; Empfangen von Sensordaten; Bestimmen wenigstens eines Messwerts auf der Grundlage der Sensordaten; Erfassen wenigstens einer für die erste Aktivitätsart spezifischen Änderung in dem wenigstens einen Messwert; und Aktivieren einer Anzeige als Reaktion auf das Erfassen der wenigstens einen für die erste Aktivitätsart spezifischen Änderung in dem wenigstens einen Messwert.
Patent DE-102020105962-A1 (DE)
Title: Druckmaschine und Verfahren zur Reinigung zumindest eines Düsenbalkens zumindest eines Druckaggregats
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: B41J2/01
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine, wobei die Druckmaschine zumindest ein Druckaggregat mit zumindest einem Düsenbalken umfasst, wobei das zumindest eine Druckaggregat zumindest eine Reinigungsvorrichtung umfasst, wobei der zumindest eine Düsenbalken zumindest einen Druckkopf umfasst, wobei der zumindest eine Düsenbalken zumindest eine Druckposition und zumindest eine Wartungsposition aufweist, wobei das zumindest eine Druckaggregat zumindest eine Reinigungseinrichtung umfasst. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Reinigung zumindest eines Düsenbalkens zumindest eines Druckaggregats.
Patent DE-102020107983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Schüttgut
Inventor: PFÄNDER RENÉ
IPC: B24C7/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Aufnahme von Schüttgut (1), Granulat oder Strahlgut für Strahlanlagen mit einer Einlassöffnung (2) und einer Auslassöffnung (3) sowie einer Verschlusseinrichtung (4) zumindest an der Auslassöffnung (3).Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung zur Aufnahme von Schüttgut derart auszubilden, dass unter anderem ein kontinuierliches Strahlen möglich ist und auch mit höheren Drücken gearbeitet werden kann.Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Vorrichtung zur Aufnahme von Schüttgut (1) aus wenigstens einem ersten Behälter (5) und einem daran angeschlossenen zweiten Behälter (6) besteht, die zur Weiterleitung des Schüttguts über ein Verbindungsstück oder eine Verbindungsleitung (7) miteinander verbunden sind, wobei die Zufuhr des Schüttguts aus dem ersten Behälter (5) in den daran angeschlossenen zweiten Behälter (6) mit Hilfe einer der Verbindungsleitung (7) zugeordneten Verschlusseinrichtung (8) unterbrochen werden kann.
Patent DE-102020108077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines leuchtvorrichtungs-package und verfahren zur herstellung eines display-panels unter verwendung desselben
Inventor: SAKONG TAN
IPC: H01L33/50
Filed: 2020-03-24
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtvorrichtungs-Package (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Display-Panels, wobei das Verfahren zur Herstellung eines Leuchtvorrichtungs-Package (1) umfasst: Bilden eines Halbleiterlaminats (130) auf einem Substrat (110), dergestalt, dass das Halbleiterlaminat (130) eine erste leitfähige Halbleiterschicht (131), eine aktive Schicht (132) und eine zweite leitfähige Halbleiterschicht (133) aufweist; Trennen des Halbleiterlaminats (130) in voneinander getrennte Halbleiter-Leuchtelemente (LED1-LED3) durch Bilden eines Grabens (T) mit einer zuvor festgelegten Tiefe (D) in dem Substrat (110) durch Ätzen durch das Halbleiterlaminat (130) hindurch in Richtung der ersten Fläche des Substrats (110); Bilden eines Vergusses (180), der den Graben (T) füllt und die Halbleiter-Leuchtelemente (LED1-LED3) voneinander isoliert, indem ein flexibles Isoliermaterial aufgebracht wird, um die Halbleiter-Leuchtelemente (LED1-LED3) zu bedecken; Bilden von Nuten (H5R, H5G, H5B), die durch den Verguss (180) voneinander getrennt sind und jeweils über den Halbleiter-Leuchtelementen (LED1-LED3) liegen, indem das Substrat (110) entfernt wird; und Bilden von Wellenlängenwandlern (190R, 190G, 190B) in den Nuten (H5R, H5G, H5B).
Patent DE-102020108240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Prüfklebung sowie Bauteil und Vakuumaufbau hierzu
Inventor: HEILMANN LENNERT
IPC: G01N19/04
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Prüfklebung mittels eines Vakuumaufbaus mit den Schritten:- Anordnen mindestens eines flächigen Prüftextils auf einer Fügeoberfläche eines Substrates unter einer Vakuumabdeckung zu Bildung eines Vakuumaufbaus,- Evakuieren des mindestens einen flächigen Prüftextils mittels einer Vakuumpumpe,- wobei vor, während und/oder nach dem Evakuieren des mindestens einen flächigen Prüftextils ein Klebstoff in das flächige Prüftextil eingebracht wird, und- Aushärten des Klebstoffes, um unter Bildung einer Klebschicht das mindestens eine Prüftextil mit der Fügeoberfläche des Substrats zu verkleben und die Prüfklebung herzustellen, wobei unter dem Vakuumaufbau zwischen dem mindestens einen Prüftextil und der Vakuumabdeckung- wenigstens ein Aufnahmeelement angeordnet wird, das durch Ausbildung mindestens einer Kavität überschüssigen Klebstoff während und/oder nach dem Einbringen des Klebstoffes in das flächige Prüftextil aufnimmt, und/oder- mindestens ein offenporiges Abstandstextil angeordnet wird.
Patent DE-102020109154-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Anordnung eines Drehschwingungsdämpfers mit einer nachgeschalteten Welle
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar angeordnet ist, mit einer Dämpfereinrichtung (4) im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3), wobei das Ausgangsteil (3) als eine Nabe (7) ausgebildet ist, welche sich in axialer Richtung erstreckt und welche eine Außenverzahnung (8) aufweist, wobei die Außenverzahnung (8) Zähne (9) aufweist, welche sich in axialer Richtung erstrecken zum axialen Aufschieben einer Innenverzahnung (10) einer nachgeschalteten Welle (11) zur Ausbildung einer Verzahnungsverbindung zwischen dem Ausgangsteil (3) und der Welle (11), wobei die Nabe (7) benachbart zu der Außenverzahnung (8) oder an einem ersten Endbereich (12) der Außenverzahnung (8) eine Nut (13) aufweist, in welche ein Ringelement (14) eingesetzt ist, welches nach dem Aufschieben der Welle (11) in die Innenverzahnung (10) der Welle (11) eingreift.
Patent DE-102020109212-A1 (DE)
Title: Mehrfachladeeinrichtung zum Laden mehrerer Batterien
Inventor: HOFFMANN EKKEHARD
IPC: H02J7/34
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrfachladeeinrichtung (1) zum Laden mehrerer Batterien (B1, B2, B3, B4, B5, B6), insbesondere mehrerer Traktionsbatterien (B1, B2, B3, B4, B5, B6) von Flurförderzeugen (2). Es wird vorgeschlagen, dass die Mehrfachladeeinrichtung (1) über weniger AC/DC-Wandler als DC/DC-Wandler verfügt.
Patent DE-102020109904-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungseinrichtung für einen Kraftwagen sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugklimatisierungseinrichtung
Inventor: RUPLE RAINER DIPL -ING
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugklimatisierungseinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einer Ansaugöffnung (12, 32), über welche Luft (14) aus einem Innenraum des Kraftwagens ansaugbar ist, mit einer Auslassöffnung (20), über welche die Luft (14) in eine Umgebung des Kraftwagens ausströmbar ist, mit einer Luftführungseinrichtung (16), mittels welcher die Luft (14) von der wenigstens einen Ansaugöffnung (12, 32) zu der Auslassöffnung (20) führbar ist, und mit einer Verdampfereinrichtung (26, 48), mittels welcher Wärme von der die Luftführungseinrichtung (16) durchströmenden Luft (14) rückgewinnbar ist, wobei die Luftführungseinrichtung (16) zwischen einem ersten Zustand, in welchem die Luft (14) unter Umgehung der Verdampfereinrichtung (26, 48) von der wenigstens einen Ansaugöffnung (12, 32) zu der Auslassöffnung (20) führbar ist, und einem zweiten Zustand, in welchem die Luft (14) durch die Verdampfereinrichtung (26, 48) hindurch von der wenigstens einen Ansaugöffnung (12, 32) zu der Auslassöffnung (20) führbar ist, verstellbar ist.
Patent DE-102020110212-A1 (DE)
Title: Positions- und Orientierungsbestimmung mit einer Helmholtz-Vorrichtung
Inventor: SCHNEIDER MARK ROBERT
IPC: A63F13/216
Filed: 2020-04-14
Abstract: Eine Methode enthält Empfangen, an einem magnetischen Sensor, einer Folge von Sendersignalen, die als eine Folge von Signalen korrespondierend mit verschiedenen Positionen und/oder Orientierungen eines magnetischen Senders, der ein magnetisches Feld emittiert, detektiert werden, Berechnen, Empfangen, an einem magnetischen Sensor, ein Messwertgebersignal, das als Signal detektiert wird, das mit einem von dem magnetischen Sender gelieferten magnetischen Feld korrespondiert, und Berechnen, basierend zumindest auf dem empfangenen Messwertaufnehmersignal und der Kalibrierungsmatrix, einer oder beiden von einer Orientierungsmatrix, die bezeichnend für eine Orientierung des magnetischen Sensors relativ zu dem magnetischen Sender ist, und einer Positionsmatrix, die bezeichnend für eine Position des magnetischen Sensors relativ zu dem magnetischen Sensor ist, wobei die Folge von Sendersignalen von derselben physischen Position relativ zu dem magnetischen Sensor gesendet wird.
Patent DE-102020113795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Flächen
Inventor: MÜHLEHNER MARKUS
IPC: E04G23/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von Flächen mit einem eine spanabhebende Scheibe (6) tragenden, mittels eines Drehantriebes (7) antreibbaren Rotor (8) vorgeschlagen, der die Scheibe (1) einerends stirnseitig trägt. Um vorteilhafte Arbeitsverhältnisse zu schaffen, ist dem Rotor (8), zwischen der Scheibe (1) und dem Drehantrieb (7), an die Scheibe (1) anschließend, ein walzenförmiges Zerspanwerkzeug (9) zugeordnet.
Patent DE-102020114416-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung einer Operationsleuchtenanordnung
Inventor: STRÖLIN JOACHIM
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein System zur Überwachung einer Operationsleuchtenanordnung, welche mindestens eine Operationsleuchte umfasst, mit einer Überwachungseinheit. Dabei ist vorgesehen, dass das System einen 3D-Sensor umfasst, welcher die Operationsleuchtenanordnung und/oder einen unterhalb der Operationsleuchtenanordnung angeordneten Operationsbereich dreidimensional erfasst, wobei die Daten des 3D-Sensors von der Überwachungseinheit in Bezug auf die Operationsleuchtenanordnung ausgewertet werden.
Patent DE-102020115743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten einer digitalen Karte, sowie Bewertungssystem
Inventor: WILBERS DANIEL
IPC: G08G1/123
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten einer digitalen Karte (7), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:- Erfassen der Umgebung (3) eines Fahrzeugs (1) und Erstellen einer relativen Karte der Umgebung auf Basis der erfassten Informationen mit relativen Positionen von erfassten Landmarken (A, B, G, S, V) in der Umgebung (3);- Bereitstellen einer globalen Karte der Umgebung (3) mit globalen Positionen von Landmarken (A, B, G, S, V);- Erzeugen von mehreren Aktualisierungs-Hypothesen für die digitale Karte (7) auf Basis von Positionsabweichungen für eine Landmarke (A, B, G, S, V) zu einer globalen Position zumindest eines Referenzobjekts (A, B, G, S, V, 1),- Bestimmen und Auswerten einer Fehlerstatistik für zumindest einige der Positionsabweichungen; und- Abhängig von der Auswertung der Fehlerstatistik beurteilen, ob zumindest eine Aktualisierungs-Hypothese der digitalen Karte (7), insbesondere die gesamte digitale Karte (7), für eine Eigenlokalisierung des Fahrzeugs (1) tauglich ist.
Patent DE-102020116213-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: TUTEL CLÉMENTINE
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor zum Mischen des Abgases mit einem Reduktionsmittel, mit einer Mischkammer (2), durch die das Abgas zirkuliert, und einer Reduktionsmittelsprüheinrichtung (3), um ein Reduktionsmittel in die Mischkammer (2) zu sprühen, wobei die Reduktionsmittelsprüheinrichtung (3) wenigstens eine erste Düse (4) und wenigstens eine zweite Düse (5) umfasst, wobei die wenigstens eine erste Düse (4) so ausgeführt ist, dass sie kleine Tröpfchen erzeugt, und die wenigstens eine zweite Düse (5) so ausgeführt ist, dass sie große Tröpfchen erzeugt.