baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013210113-A1 (DE)
Title: Immersionsflüssigkeit für die Mikroskopie
Inventor: WEIPPERT HANS-JOACHIM
IPC: G02B21/33
Filed: 2013-05-29
Abstract: Es wird eine Immersionsflüssigkeit für die Mikroskopie bereitgestellt, umfassend (a) eine organische Verbindung, die einen gesättigten polycyclischen Kohlenwasserstoffrest enthält, (b) einen oligomeren oder polymeren gesättigten acyclischen Kohlenwasserstoff und (c) einen Alkylaromaten, gewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkylnaphthalin und Alkylbiphenyl.
Patent DE-102013210644-A1 (DE)
Title: Method for integrating information retrievable audio-visual media content in web TV service in broadcast channel and/or program directories of hybrid TV, involves making the channel parameters available in channel-selection list
Inventor: VOLKMANN LUTZ
IPC: H04N7/025
Filed: 2013-06-07
Abstract: The method involves receiving program management software in the receiver end. The media source directory is exhibited as common media source directory using program management software, regardless of the used media data format for media sources. The services related to digital broadcasting reception and reproduction parameters are updated using media source directory in addition to the server-based list manager. The channel parameters are made available in channel-selection list by the program execution unit. An independent claim is included for hybrid TV.
Patent DE-102013212752-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Koppeln mehrerer unterschiedlicher Fasermoden
Inventor: WOHLFEIL BENJAMIN
IPC: G02B6/124
Filed: 2013-06-28
Abstract: Integriert-optische Koppler-Vorrichtung, insbesondere zur Verwendung als Koppelschnittstelle zwischen integriert-optischen Wellenleitern und einer optischen Mehrmodenfaser, umfassend auf einer Substratfläche: ein integriert-optisches Koppelgitter, das sich in lateralen Richtungen parallel zur Substratfläche mit Seitenbreiten von jeweils mehr als 10 Mikrometern erstreckt und das durch Beugung an seinen Gitterstrukturen je nach Koppelrichtung entweder parallel zur Substratfläche geführte elektromagnetische Wellen mindestens zweier Wellenleitermoden integriert-optischer Wellenleiter in senkrecht zur Substratfläche sich ausbreitende Fasermoden wandelt oder sich senkrecht zur Substratfläche ausbreitende elektromagnetische Wellen einer Fasermode in parallel zur Substratfläche sich ausbreitende elektromagnetische Wellen mindestens zweier Wellenleitermoden wandelt, und ein an einander gegenüberliegenden ersten und zweiten Seiten des Koppelgitters mit dem Koppelgitter verbundenes erstes Leiter-Paar, das von einem ersten und einem zweiten integriert-optischen Wellenleiter gebildet wird, durch welche in zur Substratfläche parallelen und einander entgegengesetzten ersten und zweiten Richtungen elektromagnetische Wellen mindestens zweier Wellenleitermoden dem Koppelgitter zuleitbar oder vom Koppelgitter ableitbar sind.
Patent DE-102013215328-A1 (DE)
Title: Transportverpackung
Inventor: KOCH JÖRG
IPC: B65D71/02
Filed: 2013-08-05
Abstract: Eine Transportverpackung (100) zum Transportieren eines Gegenstandes (24) umfasst einen zumindest zunächst einseitig offenen Behälter (10) mit einem Boden (12) und mindestens zwei gegenüber liegenden Seitenwänden (14). Es wird vorgeschlagen, dass die beiden gegenüberliegenden Seitenwände (14) jeweils mindestens eine vom freien Rand (18) ausgehende Materialschwächung (20) aufweisen, und dass die Transportverpackung (100) ein Umreifungsband (28) umfasst, welches um den Behälter (10) im Bereich der Materialschwächung (20) gespannt wird und dabei die Seitenwand (14) im Bereich der Materialschwächung (20) durchdringt.
Patent DE-102013215610-A1 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: H02K21/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, – mit einem einphasig ausgebildeten Außenstator (3), der wenigstens ein Spulenelement (4a, 4b) mit einer Statorwicklung aufweist, – mit einem ringartig ausgebildeten Innenrotor (6; 6'), welcher wenigstens einen Permanentmagneten (20a, 20b) mit zwei magnetischen Polen (5a, 5b, 5c, 5d) aufweist, und welcher drehbar am Gehäuse (2) gelagert und relativ zum Außenstator (3) um eine Rotationsachse (R) drehverstellbar ist.
Patent DE-102013216171-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KUROKAWA YOSHIYUKI
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-08-14
Abstract: Eine Abbildungsvorrichtung, die Bilddaten mit einer kleinen Menge von Röntgenbestrahlung erhalten kann, wird bereitgestellt. Die Abbildungsvorrichtung erhält ein Bild mit Röntgenstrahlen und weist einen Szintillator und eine Vielzahl von Pixelschaltungen auf, die in einer Matrix angeordnet sind und sich mit dem Szintillator überlappen. Die Verwendung eines Transistors mit einem sehr kleinen Auszustandsstrom in den Pixelschaltungen ermöglicht, dass der Leck von elektrischen Ladungen aus einem Ladungsansammlungsabschnitt möglichst verringert wird und ein Ansammlungsvorgang in allen Pixelschaltungen im Wesentlichen gleichzeitig durchgeführt wird. Der Ansammlungsvorgang wird mit einer Röntgenbestrahlung synchronisiert, so dass die Menge von Röntgenbestrahlung reduziert werden kann.
Patent DE-102013216656-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: MELCHER REINHOLD
IPC: G01L23/10
Filed: 2013-08-22
Abstract: Sensoranordnung (51) zur Messung einer Kraft auf einen Ventilbolzen (55) in einem Kraftstoffeinspritzventil (50), umfassend ein erstes Sensorelement (1), ein zweites Sensorelement (2) und eine Mittelelektrode (5). Das erste Sensorelement (1) und das zweite Sensorelement (2) weisen jeweils einen piezoelektrischen Grundkörper (10, 20) auf, wobei jeder Grundkörper (10, 20) zwei gegenüberliegende Stirnflächen (3a, 3b und 4a, 4b) und jeweils eine Außenelektrode (11, 12 und 21, 22) auf jeder Stirnfläche (3a, 3b und 4a, 4b) aufweist, und wobei die zwei Sensorelemente (1, 2) an einander zugewandten, in der Sensoranordnung (51) innenliegenden Stirnflächen (3a, 4a) unter Zwischenlage der Mittelelektrode (5) anliegen, so dass zwei Außenelektroden (11 und 21) in der Sensoranordnung (51) innenliegend und zwei Außenelektroden (12 und 22) in der Sensoranordnung (51) außenliegend sind. Dabei ist zumindest eine der einander zugewandten innenliegenden Stirnflächen (3a, 4a) strukturiert.
Patent DE-102013217726-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensorvorrichtung und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensorvorrichtung
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: B81B1/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensorvorrichtung mit einer ersten Elektrode (10) und einer zweiten Elektrode (36), wobei die erste Elektrode (10) zumindest teilweise aus einer ersten Halbleiter- und/oder Metallschicht (13) und zumindest eine zu der ersten Elektrode (10) ausgerichtete Innenseite (20) der zweiten Elektrode (36) aus einer zweiten Halbleiter- und/oder Metallschicht (21) gebildet sind, wobei zwischen der ersten Elektrode (10) und der zweiten Elektrode (36) ein Hohlraum (26) vorliegt, wobei durchgehende Aussparungen (22) in die Innenseite (20) der zweiten Elektrode (36) strukturiert sind, die mittels einer Verschlussschicht (28) abgedichtet sind, und wobei mindestens eine Verstärkungsschicht (34) der zweiten Elektrode (36) und mindestens ein Kontaktelement (38a bis 38c), welches an der ersten Elektrode (10), der die Innenseite bildende Schicht (20) der zweiten Elektrode (36), mindestens einer Leiterbahn und/oder einem leitfähigen Substratbereich (50d) elektrisch angebunden ist, aus mindestens einer Epi-Polysiliziumschicht (40) gebildet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensorvorrichtung.
Patent DE-102013217797-A1 (DE)
Title: Sondenhalter für Fließgewässer
Inventor: KELLER TORALF
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sondenhalter (1) zur Fixierung einer zylindrischen Sonde (5) in einem Fließgewässer. Um die Sonde (5) sicher im Fließgewässer halten zu können und dabei ein störungsfreies Anströmen der Sonde (5) zu ermöglichen, weist der Sondenhalter (1) ein offenes Strömungsfenster (7) auf.
Patent DE-102013219119-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: BUENO ALINE
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-09-24
Abstract: Es wird ein Toleranzring 1 für ein Kupplungsausrücklager 9 angegeben, welcher die vollständige Ausrichtung und Zentrierung des Kupplungsausrücklagers 9 übernimmt. Dieser rohrförmige Toleranzring 1 weist eine Umfangsfläche 2 und eine abgewinkelte Stirnfläche 3 auf, ist einstückig ausgebildet, vereint erste und zweite Federn 5, 8 in einem Bauteil und umgibt den äußeren Langering 11 des Kupplungsausrücklagers 9 koaxial. Hat der Toleranzring 1 seine Endlage auf dem äußeren Lagerring 11 eingenommen, stützen sich die ersten Federn 5 an einer zum Gehäuse 14 des Kupplungsausrücklagers 9 gehörenden Schulter 15 ab, während die zweiten Federn 8 am äußeren Lagerring 11 anliegen.
Patent DE-102013219287-A1 (DE)
Title: Materialprüfgerät und Prüfverfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Eigenschaften eines Prüflings
Inventor: SCHERER MARC
IPC: G01N27/90
Filed: 2013-09-25
Abstract: Ein Materialprüfgerät zur zerstörungsfreien Prüfung von Eigenschaften eines Prüflings an und/oder in der Nähe einer Oberfläche des Prüflings hat einem Grundkörper (110), der eine Referenzfläche (113) definiert, einen Permanentmagneten (130), der an oder in dem Grundkörper montiert und relativ zum Grundkörper beweglich gelagert ist sowie ein Antriebssystem zum Erzeugen einer Bewegung des Permanentmagneten relativ zu dem Grundkörper gemäß einem vorgegebenen Bewegungsmuster derart, dass bei der Relativbewegung ein mehrfacher Wechsel eines relativen Abstands und/oder einer relativen Winkellage zwischen dem Permanentmagnet und der Referenzfläche erfolgt. Weiterhin weist das Materialprüfgerät einen für Änderungen von Magnetfeldern sensitiver Sensor (140) auf, der dauerhaft oder phasenweise im Bereich des vom Permanentmagneten erzeugten Magnetfeldes angeordnet ist, und es sind Einrichtungen zum Anschluss des Sensors an eine Auswerteeinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102013220507-A1 (DE)
Title: Zustellvorrichtung zur Erzeugung einer sekundären Zustellbewegung eines Werkzeugs
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: B24B33/08
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung einer nicht zylindrischen Innenfläche (10) einer Bohrung (4) mit entlang des Umfangs der Bohrung (4) angeordneten und auf die Innenfläche (10) der Bohrung (4) radial zustellbaren Bearbeitungswerkzeugen (9). Die Vorrichtung umfasst ein Primärzustellsystem (14), das eine axial bewegbare Zustellstange (13) zur Betätigung der Bearbeitungswerkzeuge (9) umfasst und dabei eine Primärkraft (FZ) auf mindestens ein Bearbeitungswerkzeug (9) erzeugt, durch die das mindestens eine Bearbeitungswerkzeug (9) auf die Bohrung (4) radial zustellbar ist. Die Primärkraft (FZ) ist durch eine Sekundärkraft dynamisch überlagert, die ein Sekundärzustellsystem (16) erzeugt, das mit dem Primärzustellsystem (14) eine integrale Einheit bildet oder modular aufgebaut sein kann. Das Sekundärzustellsystem (16) wird in Abhängigkeit einer aktuellen Drehbewegung und/oder Hubbewegung des Primärzustellsystems (14), einer aktuellen Werkzeugposition, einer bestimmten Zustellkraft oder zu einem bestimmten Zeitpunkt aktiviert. Dabei ist das Werkzeug bereits von der Primärzustellung aufgeweitet.
Patent DE-102013223401-A1 (DE)
Title: Zielmarkenvorrichtung für ein Vermessungssystem
Inventor: WAGNER JOSEF
IPC: G01C15/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zielmarkenvorrichtung (100) für ein Vermessungssystem. Die Zielmarkenvorrichtung (100) weist ein Zielmarkenelement (101) und einen Zielmarkenhalter (110) auf. Der Zielmarkenhalter (110) weist einen Halteabschnitt (111) auf, an welchem das Zielmarkenelement (101) befestigt ist. Der Zielmarkenhalter (110) weist einen Befestigungsabschnitt (112) auf, welcher zur lösbaren Befestigung an ein Fixierelement (200) des Vermessungssystems ausgebildet ist. Der Zielmarkenhalter (110) weist eine Sollbruchstelle (113) auf, welche zwischen dem Halteabschnitt (111) und dem Befestigungsabschnitt (112) ausgebildet ist.
Patent DE-102013224749-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung für Leuchtmittel insbesondere LEDs
Inventor: DÜNSER MATHIAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung schlägt vor eine Treiberschaltung (1, 20) für Leuchtmittel, insbesondere LEDs, aufweisend: – eine mittels wenigstens eines Schalters (FET1, FET2) getaktete Schaltung (2), wie bspw. einen Wechselrichter in Form einer Halbbrückenschaltung, die einen Resonanzkreis (3) speist, – einen auf den Resonanzkreis (3) folgenden Transformator (L2), ausgehend von dessen Sekundärwicklung (L2b) die Leuchtmittel versorgbar sind, und – eine Steuerschaltung (ST), die die Schalter (FET1, FET2) der getakteten Schaltung (2) taktet, wobei der Steuerschaltung (ST) ein den Strom durch die Leuchtmittel indirekt wiedergebendes Ist-Signal (ILED_PRIM) zurückgeführt ist, das auf der Sekundärseite (L2/2) des Transformators (L2) induktiv ausgekoppelt ist, wobei die Steuerschaltung (ST) dazu ausgebildet ist: – zur Regelung des Stroms durch die Leuchtmittel wenigstens einen Schalter (FET1, FET2) der getakteten Schaltung (2) abhängig von dem Ist-Signal (ILED_PRIM) zu takten, und/oder – anhand des Ist-Signals (ILED_PRIM) einen Fehlerzustand folgend der Sekundärwicklung (L2b) des Transformators (L2) und/oder der Leuchtmittel zu erfassen und davon abhängig ein Fehler-Signal auszugeben und/oder die Ansteuerung der getakteten Schaltung (2) zu verändern.
Patent DE-102013226194-A1 (DE)
Title: Elektrisches Steckerelement
Inventor: GLEMSER ANDREAS
IPC: H01R12/91
Filed: 2013-12-17
Abstract: Offenbart ist ein elektrisches Steckerelement (ESE) für ein Einschubmodul zur Verbindung mit einer Motoreinheit. Dabei hat das elektrische Steckerelement einen Fixierabschnitt (FAS) zum Halten des Steckerelements. Es hat ferner einen Kontaktabschnitt (KAB) zum in Eingriff treten mit einem entsprechenden Steckverbinder der Motoreinheit in einer Montagerichtung (RM) um eine elektrische Verbindung herzustellen. Schließlich hat es einen Lageausrichtungsabschnitt (LAA), der zumindest zwei Stege (ST1, ST2) aufweist, die den Fixierabschnitt (FAS) mit dem Kontaktabschnitt (KAB) verbinden und von denen zumindest einer der Stege (ST1) einen verformbaren Abschnitt (VAB) aufweist, welcher für eine Bewegung des Kontaktabschnitts in eine Richtung senkrecht zur Montagerichtung ausdehnbar oder zusammen stauchbar ist.
Patent DE-102013226768-A1 (DE)
Title: Mutter
Inventor: KOPP THOMAS
IPC: H01R4/30
Filed: 2013-12-19
Abstract: Mutter (1) mit einem Innengewinde (2), einer Außenkontur, die geeignet ausgebildet ist, ein Anziehmoment auf die Mutter (1) zu Übertragen und wenigsten einer im Wesentlichen in Axialrichtung (A) der Mutter (1) orientierten ersten Oberfläche (7), wobei die erste Oberfläche (7) wenigstens eine Schneidanformung (5) aufweist.
Patent DE-102013227085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren von Verkehrsströmen und Vorrichtung zum Analysieren von Verkehrsströmen
Inventor: BIRKNER MARTIN
IPC: G08G1/01
Filed: 2013-12-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Analysieren von Verkehrsströmen auf einem mindestens eine Energieeinspeisestation (4) aufweisenden Wegesystem mit einem fahrspurgebundenen Energieversorgungssystem, insbesondere einem Oberleitungssystem beschrieben. Im Rahmen des Verfahrens werden die Stromstärke (I) und/oder die Stromspannung (U) des Einspeisestroms (SC) in Abhängigkeit von der Zeit (t) gemessen (S201, S301, S401) und die aufgenommenen Messwerte (M) mit einem Auswerteverfahren hinsichtlich der die Verkehrsströme kennzeichnenden Größen ausgewertet (S202, S302, S402). Weiterhin wird eine Vorrichtung (6) zum Analysieren von Verkehrsströmen auf einem mit einem fahrspurgebundenen Energieversorgungssystem ausgestatteten Wegesystem beschrieben. Die Vorrichtung weist mindestens eine Auswerteeinheit (7) zum Auswerten der aufgenommenen Messwerte (M) mit einem Auswerteverfahren hinsichtlich der die Verkehrsströme kennzeichnenden Größen auf.
Patent DE-102014000921-A1 (DE)
Title: Flächenlautsprecher und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THEIS LILIYA
IPC: H04R7/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Flächenlautsprecher bestehend aus einer Membran und einem diese erregenden Exciter, der in eine unter Belassen des frontseitigen Kartonagebezugs in die Rückseite einer Gipskarton-Bauplatte eingebrachten Ausnehmung eingesetzt ist, gekennzeichnet mit einer Ausdrückung des frontseitigen Kartonagebezugs im Bereich der Ausnehmung in der Gipskarton-Bauplatte.
Patent DE-102014002725-A1 (DE)
Title: Corner construction of prefabricated house, has corner element that is inserted and engaged in connecting portion such that positive connection is provided between corner element and wall elements
Inventor: APEL ALEXANDER
IPC: E04B2/02
Filed: 2014-03-03
Abstract: The construction has a vertical wall element (1) that comprises an inner wall (2) which is connected to an outer wall (3). A horizontal wall element (4) has an inner wall (5) that is connected to an outer wall (6). The inner walls of the wall elements are connected by a connecting portion (7). A corner element (8) has an undercut that is formed in the outer walls of the wall elements. The corner element is inserted and engaged in the connecting portion such that a positive connection is provided between the corner element and the wall elements.
Patent DE-102014004961-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verhinderung des Starts oder der Inbetriebnahme eines Fahrzeugs durch einen berauschten Fahrzeugführer
Inventor: SARCINELLI ALEXANDER
IPC: G01N33/98
Filed: 2014-04-05
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Verhinderung des Starts oder der Inbetriebnahme eines Fahrzeugs durch einen aufgrund von Drogenkonsum berauschten Fahrzeugführer. Die Vorrichtung ist mit einem Handgerät (1) ausgestattet, das über ein Mundstück (2) zur Abgabe einer Atem- und/oder Speichelprobe, über eine Analyseeinheit (3) zur Bestimmung des Drogengehalts der abgegebenen Probe, über zumindest eine Steuereinheit (4), in der in Abhängigkeit des ermittelten Drogengehalts ein Signal generierbar ist, das an eine handgeräteinterne oder handgeräteexterne Steuer- und/oder Schalteinheit zur Beeinflussung wenigstens eines Fahrzeugstromkreises übertragbar ist sowie über ein Display (6), über das dem Fahrzeugführer wenigstens eine Information in Bezug auf eine Testdurchführung und/oder ein Testergebnis ausgebbar ist, verfügt. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass das Mundstück (2) auf einer während der Abgabe der Atemprobe dem Fahrzeugführer zugewandten Vorderseite des Handgerätes (1) und das Display (6) auf einer dem Mundstück (2) gegenüberliegenden Rückseite des Handgerätes (1) angeordnet ist und dass die Information zumindest zeitweise derart auf dem Display (6) ausgebbar ist, dass diese in einem Rückspiegel (7) des Fahrzeugs vom Fahrzeugführer im Klartext lesbar ist.
Patent DE-102014008951-A1 (DE)
Title: Planenaufbau
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-06-23
Abstract: Planenaufbau für einen Unterbau, wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon, Muldenkipper oder Container, umfassend ein Verdeckgestell (16), und eine Plane (12) aus wetterbeständigem Material, wobei das Verdeckgestell (16) eine Mehrzahl von Holmen (34) aufweist, die endseitig jeweils einen Schlitten (32) aufweisen, der entlang einer Führung (20) verlagerbar ist, wobei an jedem Paar gegenüberliegender Schlitten (32; 32') zumindest ein Bügel (36) schwenkbar angeschlossen ist, der mit einem Bügel (36) eines benachbarten Schlittenpaars (32) eine Planenfalthilfe bildet, wobei die Bügel (36) der Planenfalthilfe miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den gegenüberliegenden vordersten Schlitten (32') jeweils eine Gleiteinheit (48) schwenkbar angeschlossen ist, dass die Gleiteinheiten (48) über einen Abdeckbügel (46) miteinander verbunden sind, und dass die Gleiteinheit (48) jeweils eine Rolle (49; 51) aufweist, die den Abdeckbügel (46) beim Verlagern entlang der Führung (20) zentriert.
Patent DE-102014013278-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Filterelement zur Gasfiltration
Inventor: SUDERMANN ARTHUR
IPC: B01D46/52
Filed: 2014-09-12
Abstract: Ein plattenförmiges Filterelement weist einen Filtermediumkörper und eine um den Filtermediumkörper umlaufende Dichtung zur dichtenden Anlage an einer filtergehäuseseitigen, sich in einer Filterelementebene erstreckenden ersten Dichtfläche auf, wobei mit der umlaufenden Dichtung ein Dichtungshenkel verbunden ist, der zur dichtenden Anlage an einer zweiten gehäuseseitigen Dichtfläche ausgebildet ist, die sich zumindest teilweise außerhalb der Filterelementebene erstreckt.
Patent DE-102014014135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Formteilstapeln aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: WOZNY MICHAEL
IPC: B65G57/16
Filed: 2014-09-20
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden von Formteilstapeln aus thermoplastischem Kunststoff soll vereinfacht werden. Erreicht wird dies dadurch, dass eine Ausschiebeeinrichtung noch unvollständige Formteilstapel während einer Stapelbildung von Formteilstapeln in einem ersten Stapelmagazin stützt und so ein Auseinanderfallen der noch unvollständigen Formteilstapel verhindert.
Patent DE-102014102358-A1 (DE)
Title: Abgasweiche
Inventor: ELSÄSSER MATHIAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Eine Abgasweiche, insbesondere für Lastkraftwagen, weist ein Gehäuse (12) auf, das einen Einlass (14) und einen ersten (18) und einen zweiten (24) Auslass aufweist, an denen ein erster und ein zweiter Ventilsitz (22, 30) ausgebildet sind, und mit einer Ventilklappe 32, die zum Verschließen des ersten (18) oder zweiten (24) Auslasses zwischen den beiden Ventilsitzen (22, 30) verschwenkbar ist, wobei das Gehäuse (12) als Gussteil ausgebildet ist, das den Einlass (14) und zumindest den ersten Auslass (18) einstückig miteinander verbindet, und wobei die Ventilklappe (32) einen größeren Querschnitt als der Einlass und der erste und zweite Ventilsitz (22, 30) aufweisen.
Patent DE-102014105661-A1 (DE)
Title: Auflastvorrichtung
Inventor: WÖRZ ANDREAS
IPC: B28B3/04
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflastvorrichtung, welche dazu geeignet ist Formkörper mit unterschiedlichen Oberseiten herzustellen. Unter unterschiedlichen Oberseiten sind unterschiedlich strukturierte Oberflächen zu verstehen, welche die naturähnlichen Variationen oder andere gewünschte Variationen der Gestaltung der Formsteinoberfläche bereitstellen.
Patent DE-102014108678-A1 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: DE CARVALHO RODEGHERI CRICIA
IPC: H01L41/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberventil mit einer Buchse (30), in der Fluidöffnungen (36, 37, 38) vorgesehen sind, die sich durch die Wandung der Buchse (30) hindurch erstrecken, einem Schieber (50), der in der Buchse (30) verstellbar angeordnet ist und mit mindestens einem Fluidkanal (58) versehen ist, und einem elektroaktiven Polymeraktor (70), der den Schieber (50) in der Buchse (30) verstellen kann.
Patent DE-102014110019-A1 (DE)
Title: Diskrete magnetische winkelsensorvorrichtung, magnetische winkelsensoranordnung, verfahren zum generieren eines winkel-signals und verfahren zum vorsehen eines sensorsignals
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/06
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine diskrete magnetische Winkelsensorvorrichtung gemäß einer Ausführungsform weist ein erstes Magnetfeld-Gradiometer und ein zweites Magnetfeld-Gradiometer auf. Das erste Magnetfeld-Gradiometer und das zweite Magnetfeld-Gradiometer sind von unterschiedlichen Typen einer Gruppe von Gradiometertypen. Eine Ausführungsform kann eine Genauigkeit einer Bestimmung eines Drehwinkels verbessern.