baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116218-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: IWASAKI RYOTA
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-08-31
Granted: 2020-01-23
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine Folgendes aufweist: ein Kraftstoffeinspritzventil, das Kraftstoff direkt in eine Brennkammer einspritzt; eine Zündvorrichtung, die in der Brennkammer vorgesehen ist; und einen Katalysator, der in einem Abgasdurchgang vorgesehen ist, und gestaltet ist, eine zusätzliche Einspritzung zusätzlich zu einer regulären Einspritzung durchzuführen, wobei die Steuervorrichtung gekennzeichnet ist, durch:eine elektronische Steuereinheit (100), die gestaltet ist, um:i) eine Zündzeit bei einem vorbestimmten Kurbelwinkel vor einem oberen Kompressionstotpunkt zu berechnen;ii) eine Einspritzmenge des Kraftstoffs in einem vorbestimmten Zeitintervall zu berechnen und eine Einspritzmenge des Kraftstoffs bei dem vorbestimmten Kurbelwinkel zu berechnen; undiii) das Kraftstoffeinspritzventil derart zu steuern, dass das Kraftstoffeinspritzventil im selben Zyklus zusätzlich den Kraftstoff in einer Erhöhungsmenge vor einer Zündung in einer zusätzlichen Einspritzung einspritzt, wenn die Einspritzmenge, die bei dem vorbestimmten Kurbelwinkel berechnet ist, aufgrund einer Verzögerung der Zündzeit erhöht wird, die berechnet wird, nachdem der Kraftstoff in der Einspritzmenge, die in dem vorbestimmten Zeitintervall berechnet ist, regulär eingespritzt ist.
Patent DE-102016200917-B4 (DE)
Title: Temperiersystem für eine Person, Verfahren zum Betrieb und Verwendung eines solchen Temperiersystems
Inventor: ROBST THOMAS
IPC: F28F21/00
Filed: 2016-01-22
Granted: 2021-01-21
Abstract: Temperiersystem (1) für eine Person (P) mit- einer zum Anlegen an einen menschlichen Körper ausgebildeten und von einem Temperiermedium (M) durchströmbaren Temperiereinheit (2) und- zumindest einen Durchlauftemperierer (4),- wobei der Durchlauftemperierer (4) einen von dem Temperiermedium (M) durchströmbaren und ein mit Wasser zumindest benetzbares oder zumindest benetztes Volumen (5.1) sowie ein evakuiertes Molekularsieb (5.2) umfassenden Wärmetauscher (5) umfasst, wobei zur Aktivierung einer Temperierung, insbesondere einer Kühlung und/oder Erwärmung, des Temperiermediums (M) eine fluidische Verbindung zwischen dem mit Wasser zumindest benetzten Volumen (5.1) und dem Molekularsieb (5.2) erzeugbar ist oder dem fluidisch mit dem Molekularsieb (5.2) verbundenen Volumen (5.1) Wasser zuführbar ist,- wobei der Wärmetauscher (5) thermisch mit einer von dem Temperiermedium (M) durchströmbaren Temperiereinheit (11) gekoppelt ist,- wobei die Temperiereinheit (11) zumindest ein Peltierelement (11.2) umfasst.
Patent DE-102016203033-B4 (DE)
Title: Gaskraftstoff-Kraftmaschine und entsprechende Betriebsverfahren
Inventor: KERN JUSTIN
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-02-26
Granted: 2018-01-11
Abstract: Kraftmaschine, die Folgendes umfasst: einen oder mehrere Zylinder, die dafür konfiguriert sind, gasförmigen Kraftstoff zur Verwendung bei der Verbrennung aufzunehmen; und zwei Gaskraftstoff-Einspritzvorrichtungen je Zylinder, die Folgendes einschließen: eine erste Einspritzvorrichtung, die auf den entsprechenden Zylinder gerichtet ist und eine Einspritzkapazität einer ersten Menge an gasförmigem Kraftstoff je Einspritzung aufweist, und eine zweite Einspritzvorrichtung, die auf den entsprechenden Zylinder gerichtet ist und eine Einspritzkapazität einer zweiten Menge an gasförmigem Kraftstoff je Einspritzung aufweist, wobei die zweite Menge größer ist als die erste Menge, wobei die Kraftmaschine in einem ersten Modus betrieben werden kann, in dem ein Kraftstoffbedarf bei oder unterhalb der ersten Menge liegt, und nur die erste Einspritzvorrichtung für jeden Zylinder betriebsbereit ist, wobei die Kraftmaschine in einem zweiten Modus betrieben werden kann, in dem der Kraftstoffbedarf größer ist als die erste Menge, und nur die zweite Einspritzvorrichtung für jeden Zylinder betriebsbereit ist, und wobei die Kraftmaschine in einem dritten Modus betrieben werden kann, in dem ein Kraftstoffbedarf zwischen einer unteren Grenze der Einspritzmenge, den die zweite Einspritzvorrichtung liefern kann, und einer oberen Grenze der Einspritzmenge, den die erste Einspritzvorrichtung liefern kann, liegt, und sowohl die erste Einspritzvorrichtung als auch die zweite Einspritzvorrichtung betriebsbereit sind.
Patent DE-102016205014-B4 (DE)
Title: Faserverbundbauteil und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KÖSTER FABIAN
IPC: B29C70/00
Filed: 2016-03-24
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (11, 17, 27, 37), für ein Flugzeug, insbesondere für eine Flugzeugkabinenausstattung, Tischplatte (10, 21, 30) oder dergleichen, wobei das Faserverbundbauteil aus einem Matrix-Verbundwerkstoff (14, 19, 29) und einer Stützstruktur (12) ausgebildet wird, wobei der Matrix-Verbundwerkstoff aus Schnittfasern, einem härtbaren Harz und einem Flammschutzmittel ausgebildet wird, wobei die Stützstruktur aus einem formstabilen Faserverbund (13, 18, 42) ausgebildet wird, wobei der Matrix-Verbundwerkstoff zusammen mit der Stützstruktur in eine Bauteilform eingebracht und zu dem Faserverbundbauteil ausgehärtet wird, wobei die Stützstruktur zumindest teilweise mit dem Matrix-Verbundwerkstoff stoffschlüssig verbunden wird, wobei der Faserverbund in einer Vorform angeordnet und durch Pressen vorstabilisiert wird, wobei die Stützstruktur so in die Bauteilform eingebracht wird, dass der Matrix-Verbundwerkstoff die Stützstruktur vollständig umgibt.
Patent DE-102016211290-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Pressformkörpers
Inventor: RINN GÜNTER
IPC: B30B1/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung (10, 45, 52, 58, 66) zur Herstellung eines Pressformkörpers (11, 51, 74), mit zumindest einer ersten Formschicht, wobei die Vorrichtung eine obere Stempelanordnung (12) und eine untere Stempelanordnung (13), mit jeweils zumindest einer Stempeleinheit (15, 16, 47, 48), und ein Formwerkzeug (14) aufweist, wobei die Stempeleinheit zumindest ein Stempelwerkzeug (17, 46) aufweist, wobei die Stempelwerkzeuge in einer Matrize (19, 50, 57, 65, 73) des Formwerkzeugs axial gegeneinander verschiebbar ausgebildet sind, derart, dass mittels der Stempelwerkzeuge Formsegmente (29, 35) in dem Formwerkzeug ausbildbar sind, wobei die Vorrichtung eine Fülleinrichtung (27, 33) aufweist, wobei mittels der Fülleinrichtung die Matrize mit Formmaterial (28, 34) befüllbar ist, wobei die obere Stempelanordnung und die untere Stempelanordnung jeweils eine Vielzahl von kreisringförmig angeordneten Stempeleinheiten aufweist, wobei das Formwerkzeug als eine Matrizenplatte (18) ausgebildet ist und zusammen mit den Stempeleinheiten einen Rotor (24) ausbildet, der um eine Achse (25) drehbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Zuführeinrichtung (30, 53, 59, 67) aufweist, wobei mittels der Zuführeinrichtung dem Rotor eine Folie (31), zwischenliegend einem Stempelwerkzeug und einer in der Matrizenplatte ausgebildeten Matrize, zuführbar ist, wobei die Folie ein Folienband (32, 56, 62, 68) oder ein Folienbogen (69) ist, welches bzw. welcher mittels der Zuführeinrichtung dem Rotor tangential zuführbar ist, derart, dass das Folienband oder der Folienbogen mit der Matrize überlappt, wobei mittels der Folie eine Schicht an der ersten Formschicht ausbildbar ist.
Patent DE-102016219517-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Ermittlung einer Insasseninformation
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S13/04
Filed: 2016-10-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Kraftfahrzeug (2), aufweisend wenigstens einen Sitz (3) für eine Person (18) in einem Innenraum (1), wenigstens einen auf den Sitz (3) gerichteten Radarsensor (8, 9) in dem Innenraum (1) und eine die Radardaten des Radarsensors (8, 9) zur Ermittlung einer eine auf dem Sitz (3) befindliche Person (18) beschreibenden Insasseninformation auswertende Steuereinrichtung (15), dadurch gekennzeichnet, dass in einen Sitzbezug (5) des Sitzes (3) ein radarreflektierendes Material integriert ist, wobei die Steuereinrichtung (15) zur Ermittlung der Insasseninformation wenigstens teilweise in Abhängigkeit der Radarsichtbarkeit des Sitzbezuges (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102017116949-B4 (DE)
Title: Lampensockel mit Leuchtmitteltreiber
Inventor: BIEBEL ULRICH
IPC: F21V23/02
Filed: 2017-07-26
Granted: 2023-03-16
Abstract: Lampensockel (20) einer Lampe (1), insbesondere einer LED-Lampe, umfassend ein Gehäuse (21) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Leuchtmittelträgers (22) zum Tragen eines Leuchtmittels (25), wobei im Gehäuse (21) zwei einander gegenüberliegende Führungsschienen (211, 212) zum formschlüssigen Einschieben des Leuchtmittelträgers (22) vorgesehen sind, weiterhin umfassend eine Treiberaufnahme (23) im Gehäuse (21), die dazu eingerichtet ist, einen Leuchtmitteltreiber (24) zumindest teilweise im Gehäuse (21) aufzunehmen.
Patent DE-102017129258-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsrobotersystem und Steuerverfahren für Laserbearbeitungsrobotersystem
Inventor: TAKAHASHI HIROMITSU
IPC: B23K26/082
Filed: 2017-12-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Laserbearbeitungsrobotersystem (100), umfassend:eine Laserbestrahlungsvorrichtung (12), die dazu konfiguriert ist, ein Objekt (W) mit einem Laserstrahl (L) zu bestrahlen und einen Bestrahlungspunktverschiebungsvorgang zum Verschieben eines Bestrahlungspunkts mit dem Laserstrahl auf einer Oberfläche des Objekts (W) auszuführen;einen Roboter (11), der dazu konfiguriert ist, die Laserbestrahlungsvorrichtung (12) zu bewegen;eine Laserbestrahlungsvorrichtungssteuerung (14), die dazu konfiguriert ist, den Bestrahlungspunktverschiebungsvorgang der Laserbestrahlungsvorrichtung (12) zu steuern; undeine Robotersteuerung (13), die dazu konfiguriert ist, den Roboter (11) zu steuern,wobei die Robotersteuerung (13) zu Folgendem konfiguriert ist:Bestimmen von mehreren ersten interpolierten Positionen (Pn) durch Interpolieren von mehreren Zielpositionen, die zum Generieren einer Bewegungsbahn der Laserbestrahlungsvorrichtung (12) verwendet werden, basierend auf einer ersten Interpolationsperiode (T1), Bestimmen von mehreren zweiten interpolierten Positionen (Qn) durch Interpolieren eines benachbarten Paars der ersten interpolierten Positionen (Pn) basierend auf einer zweiten Interpolationsperiode (T2), die kürzer als die erste Interpolationsperiode (T1) ist, und Generieren eines Befehlswertes, der dem Bestrahlungspunktverschiebungsvorgang der Laserbestrahlungsvorrichtung (12) zugeordnet ist, bei jeder der zweiten interpolierten Positionen (Qn); undwenn veranlasst wird, dass sich der Roboter (11) entlang der Bewegungsbahn bewegt, Anweisen des Roboters (11) (T1) betreffend die ersten interpolierten Positionen (Pn) bei jeder ersten Interpolationsperiode und Ausgeben des Befehlswertes an die Laserbestrahlungsvorrichtungssteuerung (14) bei jeder zweiten Interpolationsperiode (T2).
Patent DE-102017214051-B4 (DE)
Title: Flammhemmende Polyamidzusammensetzungen mit hoher Wärmeformbeständigkeit und deren Verwendung
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C09K21/12
Filed: 2017-08-11
Granted: 2020-07-23
Abstract: Flammhemmende Polyamidzusammensetzungen mit einer Wärmeformbeständigkeitstemperatur HDT-A von mindestens 280 °C enthaltend- Polyamid mit einem Schmelzpunkt von größer gleich 290 °C als Komponente A,- Füllstoffe und/oder Verstärkungsstoffe als Komponente B,- Phosphinsäuresalz der Formel (I) als Komponente Cworin Rund REthyl bedeuten,M Al, Fe, TiOoder Zn ist,m 2 bis 3 bedeutet, undp = (4 - m) / 2 ist- Verbindung ausgewählt aus der Gruppe der AI-, Fe-, TiO- oder Zn-Salze der Ethylbutylphosphinsäure, der Dibutylphosphinsäure, der Ethylhexylphosphinsäure, der Butylhexylphosphinsäure und/oder der Dihexylphosphinsäure als Komponente D, und- Phosphonsäuresalz der Formel (II) als Komponente Eworin REthyl bedeutet,Met AI, Fe, TiOoder Zn ist,n 2 bis 3 bedeutet, undq = (4 - n) / 2 ist,und wobei es sich bei Komponente A um ein aromatisches oder teilaromatisches Polyamid oder ein Gemisch aus mehreren aromatischen oder teilaromatischen Polyamiden handelt.
Patent DE-102017216319-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-09-14
Granted: 2024-01-11
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei ein erstes (K1), ein zweites (K2), ein drittes (K3), ein viertes (K4) und ein fünftes Schaltelement (B1) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (R) der Elektromaschine (EM) an der Antriebswelle (GW1), an der Abtriebswelle (GW2) oder zumindest einem der Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) der Planetenradsätze (P1, P2) angebunden ist,- wobei die Antriebswelle (GW1) drehfest mit dem als Sonnenrad ausgebildeten ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über das erste Schaltelement (K1) drehfest mit der Abtriebswelle (GW2) in Verbindung bringbar ist,- wobei die Abtriebswelle (GW2) drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) in Verbindung steht und mittels des zweiten Schaltelements (K2) drehfest mit dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- wobei das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) über das dritte Schaltelement (K3) drehfest mit der Antriebswelle (GW1) in Verbindung bringbar sowie mittels des vierten Schaltelements (K4) drehfest mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- und wobei das als Hohlrad ausgebildete dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) über das fünfte Schaltelement (B1) festsetzbar und das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) festgesetzt ist.
Patent DE-102018003951-B4 (DE)
Title: Verschlussschraube, Gehäuse mit einer Verschlussschraube und Verwendung einer Verschlussschraube für ein Gehäuse
IPC: F16B23/00
Filed: 2018-05-16
Granted: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einer Verschlussschraube aus Metall oder Kunststoff und einer Flachringdichtung (Fig. 4 bis Fig. 6) und einen Gehäuseabschnitt (7) aus Metall oder Kunststoff mit entsprechender Gehäusebohrung (Fig. 7 und Fig. 8), die durch die Anordnung aus Verschlussschraube und Flachringdichtung verschlossen werden kann,wobei die Verschlussschraube als Senkschraube ausgeführt ist,und bei der sich die Flachringdichtung (6) unterhalb eines Außengewindes (3) auf einer Fixiereinrichtung befindet, die durch zwei Schaftbereiche gebildet wird.Auf dem einen in axialer Richtung weiter obenliegenden Schaftbereich (4) befindet sich die Flachringdichtung und durch einen in axialer Richtung darunterliegenden Schaftbereich (5), mit einem größeren Maximalradius als dem des darüber liegenden Schaftbereichs (4), wird die Flachringdichtung (6) durch die Oberseite dieses Schaftbereichs (5) beim Herausdrehen der Anordnung aus Verschlussschraube und Flachringdichtung aus der Gewindebohrung (8) mitgenommen und sicher entfernt.Die zur Anordnung aus Verschlussschraube und Flachringdichtung entsprechende Gewindebohrung enthält einen in axialer Richtung darunterliegenden Ansatz (10), der durch eine Bohrung (9) mit geringerem Durchmesser, als dem der Gewindebohrung, in axialer Richtung unterhalb der Gewindebohrung, gebildet ist und auf den die Flachringdichtung durch Festdrehen der Verschlussschraube in vornehmlich axialer Richtung gepresst bzw. gequetscht wird (12).
Patent DE-102018105305-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Empfängers zum Verarbeiten einer Präambel eines Datenpakets und gemäß dem Verfahren arbeitender Empfänger
Inventor: O'BRIEN MICHAEL
IPC: H04W52/52
Filed: 2018-03-08
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Empfängers (10) zum Verarbeiten einer Präambel (22) eines Datenpakets (2), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Durchführen einer Empfänger-Verstärkungseinstellung durch Verwendung eines Verstärkungsreglers (140), um eine Hochfrequenzverstärker-Verstärkung auf der Basis einer Größe der Präambel (22) einzustellen, wobei die Verstärkungseinstellung an Signalen ausgeführt wird, die empfangen werden, bevor die Präambel (22) empfangen und identifiziert ist,wobei die Verstärkungseinstellungsoperation erst abgeschlossen wird, wenn die Präambel (22) identifiziert ist und eine Empfänger-Frequenzeinstellung gleichzeitig durchgeführt wird, während die Empfänger-Verstärkungseinstellung durchgeführt wird,wobei bei der Empfänger-Frequenzeinstellung mindestens zwei parallel wirkende Korrelatoren (202, 204) verschiedene Bitsequenzen in der Präambel (22) identifizieren, undwobei die Korrelatoren (202, 204) an einem Block von Daten, der Q Abtastwerte aufweist, und einem Mittelwert von einem Mittelwert der Q Abtastwerte wirken und der Wert jedes Abtastwerts modifiziert wird, um einen modifizierten Wert zu bilden, wenn er den Korrelatoren (202, 204) präsentiert wird.
Patent DE-102018113136-B4 (DE)
Title: Kameramodul und Kamerasystem mit einem Kameramodul
Inventor: SEESSELBERG MARKUS
IPC: G02B13/18
Filed: 2018-06-01
Granted: 2019-12-19
Abstract: Kameramodul (10, 30, 50, 70, 90, 110, 130, 150) zur Bestimmung einer Ebene, in der sich eine nahezu punktförmige Lichtquelle (174-184) befindet, umfassend eine optische Anordnung zum Abbilden der nahezu punktförmigen Lichtquelle (174-184) auf eine Bildebene, um dort eine linienförmige Lichtverteilung (P', Q') zu erzeugen, und eine Blende (16, 36, 60, 78, 98, 118, 156) mit nicht-kreisförmiger Öffnung zum Durchlassen eines aus der nahezu punktförmigen Lichtquelle (174-184) ausgehenden, auf die optische Anordnung einfallenden Lichtbündels (P, Q), wobei die optische Anordnung mindestens ein optisches Element mit einer Brechkraft aufweist, das zwischen der Lichtquelle (174-184) und der Blende (16, 36, 60, 78, 98, 118, 156) angeordnet ist.
Patent DE-102019104843-B4 (DE)
Title: Montagelehre für Fahrdrahtaufhängungen sowie ein Verfahren für deren Verwendung
Inventor: ROSANOWSKI JENS
IPC: A63H19/26
Filed: 2019-02-26
Granted: 2022-12-29
Abstract: Montagelehre zur Positionierung von Montagepunkten neben einer Gleisanlage für Fahrdrahtaufhängungen bei Modelleisenbahnen, wobei die Montagelehre (A) wenigstens eine auf Trägern (6) gestützte Quertraverse (1) aufweist, die in ihrer Längserstreckung (L) veränderbar ausgebildet ist, und an den freien Enden der Träger (6) jeweils wenigstens eine Anschlagplatte (3) angeordnet ist, wobei auf der Anschlagplatte (3) wenigstens ein Positionierloch (2) angeordnet ist, wobei das Positionierloch (2) im Wesentlichen fluchtend zur Vorderkante (5) der Quertraverse (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019219862-B4 (DE)
Title: Kombinierte Bestimmung von T1 und eines Gewebeanteils
Inventor: NICKEL MARCEL DOMINIK
IPC: G01R33/20
Filed: 2019-12-17
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der T1-Zeit sowie von zumindest einem Gewebeanteil pro Voxel in einem vorbestimmten Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (13) mit einer MR-Sequenz, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Einstrahlen eines HF-Präparationspulses (1), mehrfaches Ausspielen eines Auslesemoduls (40) nach dem HF-Präparationspuls (1), um MR-Daten zu erfassen, undBestimmen der T1-Zeit sowie des mindestens einen Gewebeanteils pro Voxel abhängig von den MR-Daten,wobei das Auslesemodul (40) umfasst:einen HF-Anregungspuls (2) am Beginn des Auslesemoduls (40),einen Phasenkodiergradienten (43), und mehrere Auslesegradienten (3a-3g) zum Erfassen der MR-Daten,wobei zumindest zeitweise beim Ausspielen des Auslesemoduls (40) die MR-Daten mit mehr als zwei Echos erfasst werden dadurch gekennzeichnet,dass zumindest einer von folgenden Parametern abhängig von einer Zeitspanne (TI), welche seit dem Einstrahlen des HF-Präparationspulses (1) verstrichen ist, verschieden eingestellt wird:eine Auflösung bei dem Erfassen der MR-Daten,eine Anzahl der Echos des jeweiligen Auslesemoduls (40),eine Repetitionszeit, undein Flipwinkel des HF-Anregungspulses (41) des jeweiligen Auslesemoduls.
Patent DE-102020117039-B4 (DE)
Title: Tragbare Synchronisationsstation für einen Inhalator, Synchronisationssystem und Verfahren zur Detektion des Systemzustandes eines Synchronisationssystems
Inventor: CAPONE MICHAEL JOSEPH
IPC: A24F40/65
Filed: 2020-06-29
Granted: 2022-01-27
Abstract: Tragbare Synchronisationsstation (1) für einen Inhalator (2), vorzugsweise für ein elektronisches Zigarettenprodukt, umfassend folgende Komponenten- einen ersten Energiespeicher (4),- einen ersten Datenspeicher (5),- einen ersten Prozessor (6),- eine Aufnahme (3) zum Einsetzen des Inhalators (2), und- eine Inhalatorschnittstelle (8), die dazu eingerichtet ist, eine Datenverbindung mit dem Inhalator (2) herzustellen, wenn der Inhalator (2) in die Aufnahme (3) eingesetzt ist, wobei- als weitere Komponente eine Drahtlosschnittstelle (7) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, Daten an eine entfernte Basisstation (11) zu übermitteln, wobei- die Synchronisationsstation dazu eingerichtet ist, die Drahtlosschnittstelle (7) derart zu steuern, dass regelmäßig automatische Verbindungsversuche mit der Basisstation (11) unternommen werden, und eine definierte Datenmenge der in dem ersten Datenspeicher (5) gespeicherten Daten an die Basisstation (11) übermittelt wird, sobald eine Verbindung mit der Basisstation (11) besteht.
Patent DE-102020204951-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem chip-package und überschneidungslosem spulen-layout
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/02
Filed: 2020-04-20
Granted: 2022-05-25
Abstract: Vorrichtung (100), aufweisend:ein Substrat (101) mit einer Erregerspule (110), die ausgestaltet ist, um in Reaktion auf ein eingespeistes Eingangssignal ein Magnetfeld zu erzeugen, und mit einer Pickup-Spulenanordnung (120), die ausgestaltet ist, um in Reaktion auf ein Magnetfeld ein Ausgangssignal zu erzeugen,wobei die Pickup-Spulenanordnung (120) mindestens eine Pickup-Spule (120A) aufweist, die in einer oder mehreren Metallisierungslagen des Substrats (101) ausgestaltet ist,wobei die Erregerspule (110) eine oder mehrere Windungen (110A, ..., 110D) aufweist, die in einer Draufsicht auf die Substratebene (SE) ringförmig um die Pickup-Spulenanordnung (120) herum angeordnet sind, undeinen elektronischen Chip (130) mit einer Schaltung, die ausgestaltet ist, um die Erregerspule (110) mit dem Eingangssignal zu speisen und/oder das Ausgangssignal der Pickup-Spulenanordnung (120) zu erfassen,wobei der elektronische Chip (130) in einem Chip-Package (122) angeordnet ist, welches mindestens einen elektrischen Anschluss (123) aufweist, der mittels eines signalführenden Leiters (124) mit der mindestens einen Pickup-Spule (120A) der Pickup-Spulenanordnung (120) verbunden ist,wobei das Chip-Package (122) derart auf dem Substrat (101) platziert ist, dass sich der signalführende Leiter (124) und die ein oder mehreren Windungen (110A, ..., 110D) der Erregerspule (110) in einer Draufsicht auf die Substratebene (SE) nicht überschneiden, undwobei das Chip-Package (122) derart auf dem Substrat (101) angeordnet ist, dass es sich, in einer Draufsicht auf die Substratebene (SE), über mindestens eine der Windungen (110A, ..., 110D) der Erregerspule (110) erstreckt und diese mindestens eine Windung somit unter dem Chip-Package (122) hindurch verläuft.