baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106147-U1 (DE)
Title: Für Links- und Rechtshänder umstellbare Maus
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-11-13
Abstract: Für Links- und Rechtshänder umstellbare Maus, umfassend: – eien Hauptkörper (10), der ein erstes Verbindungsteil (11) und ein zweites Verbindungsteil (12) aufweist, die symmetrisch zueinander angeordnet sind; – eine erste Eingabeeinheit (20a; 20b), die eine erste Basis (21) und eine auf der ersten Basis (21) angebrachte erste Taste (22; 22c; 22d) aufweist; und – eine zweite Eingabeeinheit (30a; 30b), die eine zweite Basis (31) und eine auf der zweiten Basis (31) angebrachte zweite Taste (32; 32c, 32d) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Basis (21, 31) hinsichtlich der Gestalt jeweils auf das erste und das zweite Verbindungsteil (11, 12) abgestimmt sind, sodass die erste und die zweite Eingabeeinheit (20a, 30a) jeweils austauschbar mit dem ersten und dem zweiten Verbindungsteil (11, 12) zusammengesetzt werden können.
Patent DE-202016000223-U1 (DE)
Title: Möbelbauteil
IPC: A47B96/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Kastenartiges Möbelbauteil, mit einer Rückwand, vor der eine lichtdurchlässige Scheibe gegen LEDs tragende Rahmenabschnitte gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (2) reflektierend ausgebildet ist, dass zwischen der Rückwand (2) und der Scheibe (17) eine Durchbrechungen (16) aufweisende, lichtundurchlässige Platte (15) angeordnet ist und dass die Scheibe (17) blickdicht ist.
Patent DE-202016000651-U1 (DE)
Title: Motorfahrzeuglampenkombination und Motorfahrzeugakzentlampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-02-02
Abstract: Motorfahrzeuglampenkombination, umfassend in Kombination: eine Motorfahrzeuglampe (100), die einen Reflektor (110), eine Scheinwerferabdeckung (120), die den Reflektor (110) bedeckt, und eine primäre Lichtquelle (130), die innerhalb des Reflektors (110) in optischem Zusammenwirken mit dem Reflektor (110) angeordnet ist, aufweist, wobei der Reflektor (110) positioniert ist, um Licht zu empfangen und empfangenes Licht durch die Scheinwerferabdeckung (120) nach außen zu richten, wobei ein Beleuchtungsmuster gebildet wird, worin die Scheinwerferabdeckung (120) eine innere Oberfläche (122), die zum Reflektor (110) hin gerichtet ist, und eine äußere Oberfläche (124) aufweist, die dem Reflektor (110) entgegengesetzt nach außen hin gerichtet ist; und eine Akzentlampe (204), die ein Gehäuse (210) und eine lichtemittierende Vorrichtung (220), die innerhalb des Gehäuses (210) angeordnet ist, umfasst, wobei das Gehäuse (210) ferner eine Befestigungsoberfläche (212) definiert, die angepasst ist, um an einen Teil der Scheinwerferabdeckung (120) angebracht zu werden, und ferner eine Lichtaustrittsöffnung (216) definiert, die konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass Licht von der lichtemittierenden Vorrichtung (220) aus dem Gehäuse (210) in eine Richtung der Befestigungsoberfläche austritt; wobei die Befestigungsoberfläche (212) des Gehäuses (210) an der äußeren Oberfläche (124) der Scheinwerferabdeckung (120) selektiv anbringbar ist; und worin, wenn die Akzentlampe (204) auf der Scheinwerferabdeckung (120) angebracht ist, Licht, das von der lichtemittierenden Vorrichtung (220) emittiert wird, zum Reflektor (110) hin gerichtet ist.
Patent DE-202016002733-U1 (DE)
Title: Endeffektor-Vorrichtung
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-04-22
Abstract: Endeffektor-Vorrichtung (100; 200) zur Anbringung an einem Manipulator (10), wobei die Endeffektor-Vorrichtung (100; 200) umfasst: eine Endeffektorschnittstelle (350) oder einen Endeffektor (110; 210), welcher als Greifer oder als Werkzeug ausgebildet ist, die eine Stoßrichtung (z) bestimmen; einen Handgriffbereich (120; 220), welcher so dimensioniert ist, dass er von einem Benutzer gegriffen werden kann, um die Endeffektor-Vorrichtung (100; 200) manuell zu führen, wenn die Endeffektor-Vorrichtung (100; 200) an einem Manipulator (10) angebracht ist, zumindest eine Eingabeeinrichtung (130; 230), welche dazu eingerichtet ist Eingaben des Benutzers zum Steuern und/oder Programmieren des Manipulators (10) zu erfassen; und eine Projektionsvorrichtung (140; 240), die einen Lichtstrahl emittiert, welcher in der Stoßrichtung (Z) des Endeffektors (110; 210) ausgerichtet ist.
Patent DE-202016003106-U1 (DE)
Title: Zweiteilige - Leitertraverse für Aufsteckteile von Mehrzweckleitern
IPC: E06C7/42
Filed: 2016-05-14
Abstract: Oberbegriff: Entwicklung einer zweiteiligen Leiter-Traverse, zur Standverbreiterung des Einsteck- bzw. Aufsteckteil einer Alu-Mehrzweckleiter. Gefordert zur Erfüllung der Vorschrift nach neuer DIN EN 131 – Teil 1. Die Schutzansprüche dieser Anmeldung sind dadurch gekennzeichnet, dass 1.) mittels speziell zugeschnittenen Profilen aus Alu bzw. beschichtetem Stahl sowie entsprechenden Schraub-Verbindungseinheiten eine verwindungssteife Konstruktion einer zweiteiligen Leiter-Traverse entwickelt wurde. 2.) sich die beiden Traversen-Einheiten an der Unterseite der Leiterholme mittels spezieller Schraubverbindungen verwindungssteif und druckfest anbringen lassen. 3.) die pressstabilisierende Leiter-Traversen-Verbindungen das Leiterteil mit den beiden Traversen-Teilen zu einer sicheren Einheit verbindet. 4.) die beiden getrennten Traversen-Teile nur links und rechts am Leiterteil angebracht sind und dadurch der mittlere Steigbereich der Leiter vollkommen frei bleibt. 5.) durch die seitlich angebrachten vier Stahl-Schrägstreben, einerseits eine Verwindung-Stabilität der Traversenteile in alle Richtungen erreicht wird und andererseits auch ein Betreten der seitlich von den Leiterholmen nach außen ragenden Traversen-Profile verhindert wird. 6.) durch die seitlich an den Traversenholmen angebrachten Kunststoff-Leiterschuhe mit deren integrierten Gummisohlen ein Höchstmaß an Abrutschsicherheit für zweiteilige Leitertraverse erreicht wird.
Patent DE-202016008397-U1 (DE)
Title: System zur computerunterstützten Prognose zukünftiger Betriebszustände von Maschinenkomponenten
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-05-06
Abstract: System zur computerunterstützten Prognose zukünftiger Betriebszustände von Maschinenkomponenten, umfassend eine Datenbank und weitere Mittel zum Ausführen der folgenden Arbeitsschritte: A) Für die jeweils betrachtete Maschinenkomponente wird mindestens ein Parameter ausgewählt, der für den Zustand der Maschinenkomponente repräsentativ ist. B) Der Parameter wird im laufenden Einsatz der Maschinenkomponente als Messwert erfasst. C) Der erfasste Messwert wird unter Berücksichtigung des Anwendungsfalls, bei dem die Maschinenkomponente zum Einsatz kommt, in einen automatisch ablaufenden Prozess zur Auffindung einer Handlungsempfehlung eingespeist, wobei folgende Vorgehensweise zu Grunde gelegt wird: Ca) Für die jeweils betrachtete Maschinenkomponente sind Eigenschaften und die diese Eigenschaften bestimmenden Einflussgrößen ermittelt worden. C.b) Für die jeweils betrachtete Maschinenkomponente sind die in Frage kommenden Anwendungen bestimmt, die Einflussgrößen, denen die Maschinenkomponente bei der jeweiligen Anwendung ausgesetzt ist, ermittelt, die sich stellenden Einflussgrößen formuliert und bestimmt worden, welche Einflussgrößen dementsprechend bei der Interpretation des erfassten Messwertes und der daraus abgeleiteten Handlungsempfehlung zu betrachten sind. C.c) Aus beim praktischen Einsatz der betrachteten Maschinenkomponente gewonnenen Aussagen zu den Einflussgrößen oder aus auf die Einflussgrößen bezogene Aussagen, die durch systematische experimentelle Untersuchungen gewonnen werden, werden die Wechselwirkungen und Auswirkungen der Einflussgrößen ermittelt und in Zusammenhang mit bestimmten Schadensereignissen gebracht. C.d) Die in Arbeitsschritt C.c) zu den Wechselwirkungen und dadurch beeinflussten Schadensereignissen ermittelten Informationen werden als maschinenlesbare Daten in die Datenbank eingespeist. C.e) Die jeweilige Anwendung, der erfasste Messwert und die zugeordneten Einflussgrößen werden als Eingangsgrößen in einen auf einem Computer laufenden Auswahlalgorithmus eingespeist, der unter Berücksichtigung der Eingangsgrößen und des erfassten Messwerts anhand der in der Datenbank abgelegten Informationen die für die Verwendung bei der jeweiligen Anwendung optimal passende Handlungsempfehlung auswählt.
Patent DE-202016100261-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum visuellen Nachweis von Analyten in einer flüssigen Probe
IPC: G01N33/53
Filed: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung zum visuellen Nachweis von Analyten in einer vom menschlichen Organismus stammenden Analysen- oder Flüssigkeitsprobe, umfassend eine erste Schale und eine mit dieser verbindbare zweite Schale, die zusammen eine Kassette ausbilden, wobei wenigstens einer der beiden Schalen wenigstens eine Aufnahme für einen mit einem Probeaufnahmeabschnitt und einem Testabschnitt versehenen Teststreifen angeordnet ist, wobei in der gegenüberliegenden Schale jeweils über einer Aufnahme eine Probenaufgabenfenster und beabstandet zu dieser ein Kontrollfenster derart angeordnet sind, dass sich bei eingelegtem Teststreifen die Probenaufgabenfenster über dem Probeaufnahmeabschnitt und das Kontrollfenster über dem Testabschnitt befindet, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Schale (2) sowie der zweiten Schale (2’) jeweils wenigstens eine Aufnahme (5) für einen Teststreifen (7) sowie eine Probenaufgabenfenster (3) und ein Kontrollfenster (4) angeordnet sind.
Patent DE-202016102611-U1 (DE)
Title: Monitorhalterung
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Monitorhalterung, die folgendes umfasst: eine Trageinheit (2) mit einem ersten Tragrahmen (3), einem zweiten Tragrahmen (5), an dem ein Monitor (20) befestigt wird, und einen Verbindungsmechanismus (4), der zwischen dem ersten und dem zweiten Tragrahmen (3, 5) angeordnet und schwenkbar mit diesen verbunden ist; und einen Federmechanismus (8), der ein Führungselement (81) umfasst, das an dem ersten oder dem zweiten Tragrahmen (3, 5) befestigt ist, ein Schiebeelement (82), das drehbar mit dem jeweils anderen ersten oder zweiten Tragrahmen (3, 5) verbunden ist, und ein Federelement (83), wobei das Schiebeelement (82) lösbar und verschiebbar mit dem Führungselement (81) in Eingriff steht; wobei die Trageinheit (2) zwischen einem zusammengeklappten Zustand, in dem der erste und der zweite Tragrahmen (3, 5) zueinander hin bewegt werden, und einem aufgeklappten Zustand, in dem der erste und der zweite Tragrahmen (3, 5) voneinander weg bewegt werden, wechseln kann; wobei das Schiebeelement (82), wenn sich die Trageinheit (2) im zusammengeklappten Zustand befindet, mit dem Führungselement (81) in Eingriff steht, der zweite Tragrahmen (5) nahe dem ersten Tragrahmen (3) ist und das Federelement (83) zwischen dem ersten und dem zweiten Tragrahmen (3, 5) eingepresst ist, um eine Vorspannkraft aufrechtzuerhalten; und wobei das Schiebeelement (82), wenn sich die Trageinheit (2) im aufgeklappten Zustand befindet, von dem Führungselement (81) gelöst ist und der erste und der zweite Tragrahmen (3, 5) werden durch die Vorspannkraft des Federelements (83) voneinander wegbewegt.
Patent DE-202016102863-U1 (DE)
Title: Mobile Waschanlage für Einkaufswagen
IPC: B60S3/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Mobile Waschanlage (10) für Einkaufswagen (12) oder dergleichen, umfassend eine auf einem Fahrzeuganhänger (14) angeordnete Kabine (16) mit einer Waschkammer (18) zur Aufnahme eines Einkaufswagens (12), wobei die Waschkammer (18) einen oder mehr als einen Manipulator (20) mit wenigstens einer Sprühvorrichtung (22) aufweist, umfassend eine oder mehr als eine Waschdüse (24), welche mittels des Manipulators (20) automatisiert auf einem vorgegebenen Weg in einem vorgegebenen Abstand zum Einkaufswagen (12) bewegbar ist, während eine oder mehr als eine Waschdüse (24) so ausgerichtet ist, dass ein aus der Waschdüse (24) austretender Flüssigkeitsstrahl (26) auf den Einkaufswagen (12) trifft.
Patent DE-202016104325-U1 (DE)
Title: Aggregat aus einer Rauchwarenschachtel und zumindest einem Aufkleber und Aufkleber
IPC: G09F3/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Aggregat aus einer Rauchwarenschachtel, insbesondere einer Zigarettenschachtel (1), und zumindest einem Aufkleber (2), wobei der Aufkleber (2) auf einer Oberfläche der Schachtel (1) aufklebbar ist, wobei der Aufkleber (2) an seiner Unterseite (3) zumindest eine Klebeschicht (4) aufweist, wobei die Klebeschicht (4) mit der Maßgabe eingerichtet ist, dass der Aufkleber (2) nach dem Aufkleben auf die Schachtel (1) beschädigungsfrei bzw. zerstörungsfrei von der Schachtel (1) wieder ablösbar ist und vorzugsweise als Aufkleber (2) wiederverwendbar ist.
Patent DE-202016106097-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen Seilparcours mit mehreren zylinderförmigen Stützen
IPC: A63B7/08
Filed: 2016-10-31
Abstract: Bausatz für einen Seilparcours mit mehreren zylinderförmigen Stützen (1, 2, 3) und zwischen den Stützen angeordneten Seilen (4) und/oder Seilnetzen (5), in denen quer zu deren Längsachsen Durchgangslöcher (10) zur Aufnahme von Befestigungsbolzen (6) für die Anbringung der Seile (4) und/oder Seilnetze (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (1, 2, 3) aus bewehrtem Beton (8) bestehen und mehrere Durchgangslöcher (10) übereinander, um die Längsachse der Stütze (1, 2, 3) winkelversetzt angeordnet sind.
Patent DE-202016106568-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Zigarette
IPC: A24F40/20
Filed: 2016-11-24
Abstract: Heizvorrichtung für eine Zigarette, umfassend:ein Gehäuse;eine Heizkammer, welche an einem ersten Ende des Gehäuses vorgesehen ist, wobei die Heizkammer dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil der Zigarette aufzunehmen, wobei die Heizkammer einen Lufteinlass und eine Öffnung umfasst, wobei die Öffnung dazu ausgebildet ist, ein Ende der Zigarette aufzunehmen, wobei die Heizkammer eine Vielzahl von Heizplatten umfasst, welche an zwei gegenüber liegenden Innenwänden angeordnet sind, wobei jede Heizplatte eine Heizfläche aufweist, die einem Innenraum der Heizkammer zugewandt ist; undein Netzteil an einem gegenüber liegenden zweiten Ende des Gehäuses, wobei das Netzteil dazu ausgebildet ist, den Heizplatten Energie zu bereitzustellen.
Patent DE-202016106660-U1 (DE)
Title: Schluckbeurteilungsvorrichtung
IPC: A61B7/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Schluckbeurteilungsvorrichtung, aufweisend einen Geräuschsignalerfassungsabschnitt, der ein Geräuschsignal erfasst, das einem Geräusch im Zusammenhang mit dem Schluckvorgang entspricht, einen Impedanzerfassungsabschnitt, der die Impedanz der Halsmuskulatur erfasst, und einen Beurteilungsabschnitt, der anhand des Geräuschsignals und der Impedanz beurteilt, ob ein Schluckvorgang stattfindet oder nicht.
Patent DE-202016106809-U1 (DE)
Title: Dampfabsperrventilbefestigungssystem
IPC: F16L3/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Befestigungssystem für ein Dampfabsperrventil, das Folgendes umfasst: ein Basisglied, das aus Folgendem zusammengesetzt ist: einer Basisplatte mit einer ersten Fläche, die zur Anlage an einer Fahrzeugstruktur ausgeführt ist, und mit einer gegenüberliegenden zweiten Fläche; einem Sperrstift und einem Ausrichtstift, die sich von der ersten Fläche erstrecken und zum Eingriff mit Löchern in der Fahrzeugstruktur zum Halten der Basisplatte ausgeführt sind; und mindestens zwei biegsamen Flügeln, die sich von der zweiten Fläche erstrecken, wobei die Flügel eine Ruhestellung aufweisen und wobei die Flügel in eine Freigabestellung aufeinander zu gebogen werden können; und ein Clipglied, das aus Folgendem zusammengesetzt ist: einer Einstellplatte, die mit der zweiten Fläche in Eingriff steht und eine Öffnung aufweist, in der die Flügel aufgenommen werden; und einer Klemme, die an der Einstellplatte fixiert und dazu konfiguriert ist, auf das Dampfabsperrventil aufzuschnappen; wobei die Flügel und die Öffnung ein übereinstimmendes Profil zum selektiven Verriegeln des Clipglieds bei einer mehrerer Drehausrichtungen, wenn sich die Flügel in der Ruhestellung befinden, aufweisen und wobei das Clipglied zwischen Drehausrichtungen mit in die Freigabestellung gebogenen Flügeln bewegbar ist.
Patent DE-202017004247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verlängerung der Reichweite von Elektrofahrzeugen
IPC: B60S5/06
Filed: 2017-08-12
Abstract: Zuordnung der/des Träger(s) für zusätzliche Energiespeicher an die vorhandenen elektrisch getriebenen Fahrzeuge.
Patent DE-202017004602-U1 (DE)
Title: Elektrisches Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-09-04
Abstract: Elektrisches Grillgerät mit einer wannenartigen Schale (4) unterhalb des Heizkörpers (3) zum einfüllen von Wasser dadurch gekennzeichnet, dass in dieser wannenartigen Schale (4) ein dachartiges Blechteil (7) steht, welches aus dem Wasser ragt um Strahlungswärme zu reflektieren.
Patent DE-202017100737-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug, insbesondere für ein bahnverladbarer Sattelauflieger, sowie Transportsystem
IPC: B62D33/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Nutzfahrzeug, insbesondere bahnverladbarer Sattelauflieger, mit einem Rahmen (10), der wenigstens einen, insbesondere zumindest zwei, Längsträger (20) sowie einen den Rahmen (10) nach hinten abschließenden Heckquerträger (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Längsträger (20) jeweils einen Heckeinzug (40) aufweist/aufweisen, wobei eine untere Begrenzung des/der Längsträger (20) im, in Vorwärtsfahrrichtung des Nutzfahrzeugs, hinteren Bereich des Rahmens (10) stufenförmig und/oder schräg nach oben eingezogen ist.
Patent DE-202017102084-U1 (DE)
Title: Verbund-Profil
IPC: B32B13/12
Filed: 2017-04-07
Abstract: Verbund-Profil mit- mindestens einem, vorzugsweise im Extrusionsverfahren hergestellten, WPC-Profil (1) und- mindestens einer mit dem WPC-Profil (1) zumindest stoffschlüssig verbundenen Profilkomponente (4) aus Beton (5).
Patent DE-202018002957-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F24F13/14
Filed: 2018-06-26
Abstract: Lüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit:einer Luftklappe, die zum Öffnen/Schließen eines Gehäuses konfiguriert ist, welches mit einem mit einem Lüftungsschacht verbunden ist;einem Luftklappenknopf, welcher derart an dem Gehäuse angeordnet ist, dass er mit der Luftklappe verbunden ist, und an der Vorderseite eines Flügelteils exponiert ist, um das Einstellen einer Blasrichtung zu ermöglichen; undeinem Öffnungs-/Schließ-Verriegelungsteil, das derart in dem Gehäuse angeordnet ist, dass es die Luftklappe und den Luftklappenknopf miteinander verbindet.
Patent DE-202018003141-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon mit integriertem Rauchmelder
IPC: H04M1/21
Filed: 2018-07-06
Abstract: Mobiltelefon mit integrierten Rauchmelder. Gekennzeichnet dadurch das der Rauchmelder zusätzlich in ein Mobil Telefon Gehäuse eingebaut wird. Als Stromversorgung wird für den Rauchmelder eine Batterie verwendet.
Patent DE-202018006166-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit in einem Abdeckteil eingefassten Kühlelementen
IPC: H01R13/53
Filed: 2018-06-28
Abstract: Steckverbinderteil (5) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (3), mit einem Gehäuse (50), einem an dem Gehäuse (50) angeordneten Steckabschnitt (500) zum steckenden Verbinden mit dem Gegensteckverbinderteil (3), zumindest einem an dem Steckabschnitt (500) angeordneten elektrischen Kontaktelement (51) zum Übertragen eines Stroms zwischen dem Steckverbinderteil (5) und dem Gegensteckverbinderteil (3) und einem an dem zumindest einen Kontaktelement (51) angeordneten Kühlelement (540) zum Kühlen des zumindest einen Kontaktelements (51), gekennzeichnet durch ein mit dem Gehäuse (50) verbundenes Abdeckteil (55), das zumindest eine Aufnahmerippe (551) aufweist, die das an dem zumindest einen Kontaktelement (51) angeordnete Kühlelement (540) einfasst.
Patent DE-202018101292-U1 (DE)
Title: Lampenapparat
IPC: F21V23/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Lampenapparat, umfassend- eine Mehrzahl von ersten Selbstkörpern, bei denen ein Lichterzeugungselement innerhalb jedes ersten Selbstkörpers angeordnet ist;- eine Mehrzahl von zweiten Selbstkörpergruppen, mit denen die beiden offenen Enden jedes ersten Selbstkörpers separat geschlossen sind, wobei jede zweite Selbstkörpergruppe ein sitzkörperförmiges Aufnahmestück, eine Steuereinrichtung, einen zweiten Stecker und einen dritten Stecker umfasstund wobeidas Aufnahmestück mit einem Ende des ersten Selbstkörpers steckend verbunden ist, ein erster Aufnahmeteil, ein zweiter Aufnahmeteil und ein dritter Aufnahmeteil an dem Aufnahmestück angeordnet sind und der erste Aufnahmeteil, der zweite Aufnahmeteil und der dritte Aufnahmeteil miteinander verbunden sind,und wobei eine Steuereinrichtung innerhalb des ersten Aufnahmeteils aufgenommen ist, die Steuereinrichtung elektrische Energie von einer Stromversorgung in drahtloser Weise empfängt, das Lichterzeugungselement von der Steuereinrichtung mit Strom versorgt wird, eine aufladbare Batterie und eine Schaltungsplatte innerhalb der Steuereinrichtung angeordnet sind und die einzelnen Steuereinrichtungen der einzelnen zweiten Selbstkörpergruppen durch Funksignalübermittlung in drahtloser Weise miteinander verbunden sind,und wobei die Lichterzeugung und das Ausschalten des Lichterzeugungselementes von der Steuereinrichtung gesteuert sind,und wobei ein zweiter Stecker innerhalb des zweiten Aufnahmeteils aufgenommen ist und der zweite Stecker mit der Steuereinrichtung elektrisch in drahtgebundener Weise oder in drahtloser Weise verbunden ist,und wobei ein dritter Stecker in dem dritten Aufnahmeteil aufgenommen ist und der dritte Stecker mit der Steuereinrichtung elektrisch in drahtgebundener Weise oder in drahtloser Weise verbunden ist.
Patent DE-202018103547-U1 (DE)
Title: Radantriebsmodul mit Abstützvorrichtung
IPC: B60K17/30
Filed: 2018-06-22
Abstract: Radantriebsmodul (1) umfassend ein Rad (30), ein Getriebe und eine Abstützvorrichtung zur Abstützung des Rades (30) an einem Gehäuseteil, wobeidas Getriebe einen ersten und einen zweiten Antriebszahnkranz (15, 25) aufweist, die um eine gemeinsame Rotationsachse (R) drehbar angeordnet sind,das Rad (30) an einer Abtriebswelle (31) befestigt sowie durch eine jeweilige Rotation des ersten Antriebszahnkranzes (15) und des zweiten Antriebszahnkranzes (25) lenk- und antreibbar ist,die Abstützvorrichtung einen Innenring (33) aufweist unddas Rad (30) mit der Abtriebswelle (31) an dem Innenring (33) gehalten und der Innenring (33) gegen das Gehäuseteil abgestützt ist, wobei das Getriebe durch die Abstützvorrichtung von einer auf das Rad (30) wirkenden Last (K) entkoppelt ist.
Patent DE-202018104963-U1 (DE)
Title: Kathetervorrichtung
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Kathetervorrichtung zum Ableiten von Ergüssen aus einem Körperhohlraum, die einen Katheter (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter (10) aus einem Matrixmaterial (106) mit homogen eingelagertem antimikrobiell wirkendem Mittel (107) besteht und die Kathetervorrichtung (1) zumindest einen Einwachsbereich (109) aufweist, der einen Teil der Länge des Katheters (10) abdeckt und der zumindest an der Außenseite der Kathetervorrichtung (1) frei von antimikrobiell wirkendem Mittel (107) ist.
Patent DE-202019000821-U1 (DE)
Title: Sprühgerät
IPC: F41H9/10
Filed: 2019-02-19
Abstract: Sprühgerät (100), aufweisend einen Sprühkopf (3, 3') mit einer Düse (6, 6') und einem Eintauchschlauch (5, 5'), dadurch gekennzeichnet, dass das Sprühgerät (100) in einer flachen, gewölbten, an den Außenkanten abgerundeten Behälterform mit einem länglichen Querschnitt ausgebildet ist und einen der Behälterform angepassten, gebogenen, flachen Deckel- (50, 50') und Bodenbereich (60, 60') aufweist.
Patent DE-202019101190-U1 (DE)
Title: Automatische Cabriolet-Verdeck-Mechanismusabdeckung
IPC: B60J7/22
Filed: 2019-03-01
Abstract: Abdeckungssystem für ein Cabriolet-Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Rolle;
 eine Blende, die auf der Rolle gelagert wird;
 ein Betätigungselement, das an der Blende angebracht ist und dazu betätigt werden kann, die Blende von der Rolle in eine ausgefahrene Position über einen Abschnitt eines Cabriolet-Verdeck-Mechanismus des Fahrzeugs zu ziehen.