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Patent DE-102015224614-A1 (DE)
Title: Differentialgehäuse für ein Differentialgetriebe und Differentialgetriebe mit einer Lamellenbremse
Inventor: GROSSWALD THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgehäuse (1) für ein Differentialgetriebe (7), wobei das Differentialgehäuse (1) Öleintrittsöffnungen (3, 3‘, 3‘‘) aufweist. Das erfindungsgemäße Differentialgehäuse (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Öleintrittsöffnungen (3, 3‘, 3‘‘) an einer Außenseite des Differentialgehäuses (1) jeweils schaufelförmige Ölfangrippen (4, 4‘, 4‘‘) aufweisen, welche dazu ausgebildet sind, im Betrieb des Differentialgetriebes (7) spritzendes Schmieröl einzufangen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Differentialgetriebe (7) mit einer Lamellenbremse.
Patent DE-102015226507-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: HUFSCHMITT THOMAS
IPC: F16D13/69
Filed: 2015-12-22
Abstract: Doppelkupplung (1), umfassend eine erste Teilkupplung (2) mit einem ersten Lamellenpaket (3), das aus einem ersten mit einer Eingangswelle (4) verbundenen Außenlamellenträger (5) zugeordneten ersten Außenlamellen (6) und einem ersten Innenlamellenträger (7) zugeordneten ersten Innenlamellen (8) gebildet ist, und einer zweiten Teilkupplung (9) mit einem zweiten Lamellenpaket (10), das aus einem zweiten mit der Eingangswelle (4) verbundenen Außenlamellenträger (11) zugeordneten zweiten Außenlamellen (12) und einem zweiten Innenlamellenträger (13) zugeordneten zweiten Innenlamellen (14) gebildet ist, wobei die erste Teilkupplung (2) radial außenliegend benachbart zu der zweiten Teilkupplung (9) in einem ein Arbeitsfluid (16) aufnehmenden Nassraum (15) der Doppelkupplung (1) angeordnet ist, wobei der zweite Außenlamellenträger (11) wenigstens ein Fluidleitelement (21) aufweist.
Patent DE-102016003147-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit einer Beleuchtungseinrichtung und Sensoreinrichtung zur Detektion eines Bewegungsablaufs
Inventor: SCHEUCHENPFLUG JOHANNES
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (1) mit einer eine Lichtquelle (2) aufweisenden Beleuchtungseinrichtung (3), einer der Beleuchtungseinrichtung (3) zugeordneten Steuereinrichtung (4) zur Steuerung der Lichtabstrahlung der Lichtquelle (2) und einer mit der Steuereinrichtung (4) in kommunikativer Verbindung stehenden Sensoreinrichtung (5), mittels der ein Bewegungsablauf eines Körperteils (6) innerhalb eines Erfassungsbereichs (7) der Sensoreinrichtung (5) detektiert werden kann und diesem Bewegungsablauf entsprechende Sensorsignale erzeugt werden können, wobei die Steuereinrichtung (4) dazu eingerichtet ist, die Sensorsignale dahin auszuwerten, ob und wenn ja mit welcher Frequenz der Körperteil (6) im Erfassungsbereich (7) der Sensoreinrichtung (5) einen sich wiederholenden Bewegungsablauf durchführt, und die Steuereinrichtung (4) weiter dazu eingerichtet ist, die Lichtquelle (2) einzuschalten, wenn durch die Steuereinrichtung (4) ein sich wiederholender Bewegungsablauf des Körperteils (6) mit einer Frequenz im Bereich von 2 Hz bis 12 Hz, bevorzugt im Bereich von 2 Hz bis 8 Hz, besonders bevorzugt im Bereich von 2 Hz bis 6 Hz festgestellt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (8) mit dem Beleuchtungssystem (1).
Patent DE-102016005080-A1 (DE)
Title: Modifizierter Antrieb für Elektrofahrzeuge zur Vergrößerung der Reichweite
Inventor: BAUUNTERNEHMUNG ING MATTHIAS KOCH GMBH
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-04-27
Abstract: Es gibt sowohl Autoantrieb für Fahrzeuge als auch Fahren im Leerlauf. Meine Erfindung besteht darin, beides so zu kombinieren, dass als Ergebnis ein Fahrzeug entsteht, dass zumindest auf ebener Strecke bei einer Fahrgeschwindigkeit von ca. 95 km/h anstatt einer Reichweite, von z. B. 150 km bei gleichem Energieverbrauch 400 bis 500 km erreicht. Dabei ist das Wichtigste, die Leerlaufeigenschaft des Fahrzeuges. Verbrennungsmotor, Schaltgetriebe, Antriebsgestänge etc. fällt alles weg. Die absolut dichten und erschütterungsunempfindlichen Elektromotoren sitzen direkt an den Rädern. Die Schaltung und interne Steuerung erfolgt durch eine Softwaresteuerung. Diese wird, wie gewohnt, auch durch Schalthebel und Pedale bedient. Die Elektromotoren sind umschaltbar, so dass sie ähnlich dem Bremsen, auch Strom erzeugen können, der wiederum in Batterien gespeichert wird.
Patent DE-102016005217-A1 (DE)
Title: Wasserstofftankstelle mit flüssigem Wasserstoff
Inventor: BRÜCKLMEIER MARTIN
IPC: F17C7/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungseinrichtung und ein Verfahren zum Aufbau und Betrieb einer Versorgungseinrichtung einer Tankstelle für flüssigen Wasserstoff, umfassend mindestens einen Speichertank (1) für flüssigen Wasserstoff und mindestens eine Pumpe (2) für flüssigen Wasserstoff, wobei der Speichertank (1) und die Pumpe (2) unmittelbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016009093-A1 (DE)
Title: Verbesserung der hydrodynamischen Eigenschaften von Wasserfahrzeugen
Inventor: MERKEL WOLFGANG
IPC: B63B1/32
Filed: 2016-07-26
Abstract: Verbesserung der hydrodynamischen Eigenschaften von Wasserfahrzeugen mittels fluidischer Oszillatoren
Patent DE-102016009464-A1 (DE)
Title: Offene Ablageeinrichtung zur Fixierung mobiler Endgeräte mittels eines Schwenkhebels
Inventor: DOLINSKY ELKE
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageeinrichtung (1) für einen Innenraum eines Fahrzeugs, mit einer Ablage (8), auf welcher ein mobiler Gegenstand (12), insbesondere ein mobiles Endgerät, ablegbar ist, und mit einer Halteeinrichtung mit wenigstens einem Halteelement, welches zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Haltestellung verlagerbar ist, in welcher der mobile Gegenstand (12) durch das Halteelement relativ zur Ablage gehalten ist. Um das Verrutschen abgelegter mobiler Gegenstände (12) zu verhindern und einen höheren Nutzungskomfort als bisherige Lösungen zu erzielen, ist das Haltelement als um eine Lagerachse (4) verlagerbarer Schwenkhebel (10) ausgebildet, welcher zumindest in seiner der Haltestellung entsprechenden Schwenkstellung arretiert ist.
Patent DE-102016011411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEHRING OTTMAR DR -ING
IPC: B60W40/13
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (34) eines Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten:  – Vorausschauendes Ermitteln einer gegenüber einer Ausgangsgeschwindigkeit (22) geringeren, zukünftigen Zielgeschwindigkeit (24) des Kraftfahrzeugs (10);  – Vorausschauendes Ermitteln einer vorausliegenden, von dem Kraftfahrzeug (10) bis zum Erreichen der Zielgeschwindigkeit (24) zurückzulegenden Wegstrecke und eines Streckenprofils der Wegstrecke;  – In Abhängigkeit von der Zielgeschwindigkeit (24), der Wegstrecke und dem Streckenprofil: Ermitteln einer während des Zurücklegens der das Streckenprofil aufweisenden Wegstrecke durchzuführenden und wenigstens eine Ausrollphase des Kraftfahrzeugs (10) umfassenden Betriebsstrategie, auf Basis derer der Antriebstrang (34) unter Bewirken der wenigstens einen Ausrollphase derart betrieben wird, dass das Kraftfahrzeug (10) nach Zurücklegen der Wegstrecke die Zielgeschwindigkeit (24) aufweist.
Patent DE-102016012229-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Ritzelanordnung und Fahrradantrieb mit einer solchen Mehrfach-Ritzelanordnung
Inventor: REINBOLD MATTHIAS
IPC: B62M9/10
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Ritzelanordnung zur Montage an einer Hinterradnabe und zum Eingriff in eine Fahrradkette mit mindestens zehn benachbarten Ritzeln mit unterschiedlichen Zähnezahlen, wobei jeweils zwei benachbarte Ritzel der Ritzel zueinander in einem vorgegebenen Abstand angeordnet sind, und der vorgegebene Abstand entweder einem kleinsten Abstand oder einem größeren Abstand entspricht, wobei höchstens 70 % der vorgegebenen Abstände dem kleinsten Abstand entsprechen.
Patent DE-102016101990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lastgewichtmessung bei einem Flurförderzeug
Inventor: HAAKE KAI
IPC: G01G19/08
Filed: 2016-02-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Lastgewichtsmessung bei einem Flurförderzeug, bei dem die Last auf einer höhenbeweglichen Lastaufnahmevorrichtung aufliegt, die durch eine hydraulische Hubvorrichtung, insbesondere einen Hubzylinder, angehoben wird, und bei dem Erfassungsmittel für den Hydraulikdruck (24) eines Hydraulikfluids, sowie weitere Erfassungsmittel zur Erfassung von mindestens einem oder mehreren der Parameter Hydraulikfluidtemperatur (23), Hubhöhe (h) und Hydraulikfluiddurchfluss vorgesehen sind, wobei ein Lastgewichtswert durch den Hydraulikdruck (24) bestimmt wird mithilfe einer auf den erfassten Parametern basierenden Korrekturfunktion, stellt die Korrekturfunktion eine mehrdimensionale Korrekturmatrix (37) dar, in der Druckkorrekturwerte für eine Mehrzahl von Arbeitspunkten der hydraulischen Hubvorrichtung abgelegt sind, und werden Druckkorrekturwerte von einem Datenqualitätsbeobachter (35) in die Korrekturmatrix (37) übermittelt, wenn der Datenqualitätsbeobachter (35) aufgrund einer heuristischen Beurteilung die erfassten Parameter und den Hydraulikdruck (24) als gut beurteilt.
Patent DE-102016106509-A1 (DE)
Title: Kabelpflug
Inventor: FÖCKERSPERGER FRANK
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelpflug (10) zum Einbringen einer oder mehrerer Leitungen (11), insbesondere Kabel oder Rohre, oder eines flächigen Objekts in den Untergrund, wobei der Kabelpflug (10) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (12) zur Bildung einer Erdrinne, und einen Verlegeschacht (13) zum Einlegen einer oder mehrerer Leitungen (11) in die durch das Schwert (12) gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst, wobei der Verlegeschacht (13) in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Schwert (12) angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schwert (12) eine zentrale Pflugspitze (14) und wenigstens eine, insbesondere zwei, weitere Pflugspitzen (15) aufweist.
Patent DE-102016108019-A1 (DE)
Title: Mantelstein für Schornsteine
Inventor: STEINECKER GERALD
IPC: E04F17/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: Mantelstein für Schornsteine, umfassend eine Betonmischung, wobei die Betonmischung eine Rohdichte von kleiner als 1300 kg/m3 aufweist, und wobei der Mantelstein entlang einer Strömungsrichtung, bei einer Wandstärke von bis zu 5 cm, bei einem Differenzdruck von 50 Pa und bezogen auf eine Außenfläche des Mantelsteins, einen Leckagevolumenstrom von kleiner 1,4 (m3/h)/m2 aufweist, wobei die Betonmischung aus einer Rezeptur hergestellt ist, welche einen Plastifizierer umfasst, und wobei die Rezeptur einen w/z-Wert von > 0,6 aufweist.
Patent DE-102016110090-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: GROSENIK RAINER
IPC: A01B69/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (10), insbesondere einer Sämaschine. Dabei dient die Verteilmaschine (10) zum Ausbringen eines landwirtschaftlichen Verteilguts, insbesondere Saatguts, auf einer landwirtschaftlichen Fläche (11). Feldgrenzen (13) der landwirtschaftlichen Fläche (11) werden dabei als Positionsdaten zur Steuerung des Ausbringens des Verteilguts verwendet. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Positionsdaten der Feldgrenzen (13) in einem Aufzeichnungsmodus der Steuerungseinrichtung erfasst werden. Darüber hinaus werden ein Computerprogrammprodukt und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102016110645-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem eine erste feldplatte und eine zweite feldplatte aufweisenden transistor
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-06-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) umfasst einen Transistor (10) in einem Halbleitersubstrat (100). Der Transistor (10) umfasst eine Driftzone (259) eines ersten Leitfähigkeitstyps benachbart zu einem Draingebiet (205), eine erste Feldplatte (250) und eine zweite Feldplatte (252) benachbart zu der Driftzone (259). Die zweite Feldplatte (252) ist zwischen der ersten Feldplatte (250) und dem Draingebiet (205) angeordnet. Die zweite Feldplatte ist elektrisch mit einem Kontaktbereich (263) verbunden, der in der Driftzone (259) angeordnet ist. Die Halbleitervorrichtung umfasst weiterhin einen Zwischenbereich (261) des ersten Leitfähigkeitstyps mit einer niedrigeren Dotierungskonzentration als die Driftzone (259) zwischen dem Kontaktbereich (263) und dem Draingebiet (205).
Patent DE-102016115120-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Seitenstabilisierung
Inventor: MOORE JOSEPH K
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-08-15
Abstract: Eine Anordnung zur Seitenstabilisierung beinhaltet ein Chassis und eine mit dem Chassis verbundene Stabilisatorstange. Die Stabilisatorstange beinhaltet einen mittleren Stangenabschnitt, der sich entlang einer Stangenachse erstreckt. Die Anordnung zur Seitenstabilisierung beinhaltet ferner erste und zweite, mit dem Chassis verbundene Lager. Die Anordnung zur Seitenstabilisierung beinhaltet ferner einen ersten und zweiten, am mittleren Stangenabschnitt befestigten Flansch. Der erste Flansch und der zweite Flansch sind so ausgebildet, dass sie eine Übertragung von Seitenlasten zwischen der ersten laterale Seite und der zweiten laterale Seite des Chassis durch das erste Lager, die Stabilisatorstange und das zweite Lager ermöglichen.
Patent DE-102016115417-A1 (DE)
Title: Heizungsanlage
Inventor: GAIER ANDREI
IPC: F24D3/10
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsanlage, umfassend einen von einem Heizkreismedium durchströmten Heizkreis (1) mit mehreren Heizkörpern (1.1) und mit einem Heizkreisverteiler (1.2), an den mindestens zwei, jeweils mit einer Brennersteuerung (2.1) versehene Heizkessel (2) hydraulisch angeschlossen sind. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass am Heizkreisverteiler (1.2) pro Heizkessel (2) je eine einem bestimmten Heizkessel (2) zugeordnete, zur Förderung des Heizkreismediums vorgesehene Pumpe (3) und eine zentrale, mit allen Heizkesseln (2) wirkverbundene, brennersteuerungsfreie Heizungsregelung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102016117614-A1 (DE)
Title: Rotorspinnvorrichtung
Inventor: ADAMS TIM ROBERT
IPC: D01H4/32
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rotorspinnvorrichtung (16), die eine Auflösewalzeneinrichtung (1) mit einer rotierbaren Auflösewalze (8), ein unterdruckbeaufschlagtes Rotorgehäuse (17) mit einem rotierbaren Spinnrotor (13) und einen Faserleitkanal (12), der die Auflösewalzeneinrichtung (1) mit dem Rotorgehäuse (17) verbindet, um die von der Auflösewalze (8) mitgeführten Fasern in den Spinnrotor (13) zu transportieren, umfasst. Erfindungsgemäß umfasst die Auflösewalzeneinrichtung (1) eine rotierbare, zweite Walze (18) mit einer Garnitur (24) aus Zähnen oder Nadeln (23) und die zweite Walze (18) ist so am der Auflösewalze (8) zugewandten Mündungsbereich (11) des Faserleitkanals (12) angeordnet, dass ihre Zähne oder Nadeln (23) die Fasern beim Rotieren der zweiten Walze (18) von der Auflösewalze (8) ablösen.
Patent DE-102016121052-A1 (DE)
Title: Behälter mit einer Lasche und Gebinde
Inventor: SAIER HANNS-ULRICH
IPC: B65D43/10
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter, umfassend: eine umlaufende Seitenwand (4), an der im Bereich einer Öffnung des Behälters ein umlaufender Behälterrand (5) mit einem Eingriffsbereich zum Zusammenwirken mit einem Deckel gebildet ist, wobei an dem Behälterrand (5) mindestens eine Lasche (7) drehbar angebracht ist, die sich in einer Ausgangsstellung im Wesentlichen parallel zu einer an den Behälterrand (5) anschließenden Schürze (6) erstreckt, wobei die Lasche (7) aus der Ausgangsstellung in einer von der Seitenwand (4) wegführenden Schwenkbewegung bewegbar ist, um den Deckel (3) zumindest teilweise aus dem Eingriffsbereich zu lösen. An der Lasche (7) ist mindestens ein sich in Richtung auf die Seitenwand (4) erstreckendes Versteifungselement (11a, 11b) gebildet und an der Seitenwand (4) ist mindestens ein sich in Richtung auf die Lasche (7) erstreckendes Anschlagelement (13a, 13b) gebildet, das mit dem Versteifungselement (11a, 11b) zusammenwirkt, um eine Bewegung der Lasche (7) aus der Ausgangsstellung in Richtung auf die Seitenwand (4) zu begrenzen.
Patent DE-102016122929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Funktionsfähigkeit einer Antriebseinheit in einem Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs, Steuergerät und Computerprogrammprodukt
Inventor: KOPPENHAGEN KAY
IPC: B60W50/04
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Funktionsfähigkeit wenigstens einer Antriebseinheit (20, 30, 40) in einem Antriebssystem (100), insbesondere in einem Antriebssystem (100) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend die Schritte: Erfassen wenigstens einer physikalischen Eigenschaft der wenigstens einen Antriebseinheit (20, 30, 40) während sich die wenigstens eine Antriebseinheit (20, 30, 40) in einem passiven Schaltzustand befindet, und Ermitteln der Funktionsfähigkeit der wenigstens einen Antriebseinheit (20, 30, 40) für einen aktiven Schaltzustand der wenigstens einen Antriebseinheit (20, 30, 40) anhand der erfassten wenigstens einen physikalischen Eigenschaft im passiven Schaltzustand. Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät (60), das zum Durchführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltet ist sowie ein Computerprogrammprodukt (70), das zur Verwendung in einem Steuergerät (60) ausgelegt und zum Durchführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens konfiguriert und ausgestaltet ist.
Patent DE-102016124554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen der Anlagerung von Eis an einer Struktur eines Bauwerks
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: F03D80/40
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erkennen der Anlagerung von Eis an einer Struktur (110) eines Bauwerks (100). Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Beschleunigungssensor (10), der angeordnet und konfiguriert ist zum Erfassen einer Beschleunigung an der Struktur; eine Auswerteeinrichtung (30) zum Ermitteln mindestens einer Eigenfrequenz der Struktur (110) aus der erfassten Beschleunigung, wobei die Auswerteeinrichtung (30) zum indirekten Detektieren einer Anlagerung von Eis an der Struktur (110) anhand der ermittelten Eigenfrequenz der Struktur (110) konfiguriert ist; und mindestens einen Eis-Detektionssensor (20, 20a, 20b), der angeordnet und konfiguriert ist zum direkten Detektieren der Anlagerung von Eis an einer Position an der Struktur (110), wobei die Auswerteinrichtung (30) das indirekte Detektieren der Anlagerung von Eis und das direkte Detektieren der Anlagerung von Eis kombiniert.
Patent DE-102016124894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer Bedienoberfläche zum Bedienen eines Gebäudeautomationssystems mittels eines Reinigungsroboters, Reinigungsroboter und Gebäudeautomationssystem
Inventor: RIEDENKLAU ECKARD
IPC: G05B19/04
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Bedienoberfläche zum Bedienen eines Gebäudeautomationssystems (102) mittels eines Reinigungsroboters (100), wobei der Reinigungsroboter (100) ausgebildet ist, um eine Karte einer dem Gebäudeautomationssystem (102) zugeordneten Umgebung zu erstellen und unter Verwendung der Karte zumindest einen Zielpunkt (106) in der Umgebung anzufahren. Bei dem Verfahren wird zunächst eine Verortungsinformation (114) eingelesen, die eine beim Anfahren des Zielpunktes (106) mittels eines Sensors (108) des Reinigungsroboters (100) erfasste Aktion zumindest einer Komponente (112) des Gebäudeautomationssystems (102) und/oder eine beim Anfahren des Zielpunktes (106) mittels eines Sensors (112) des Gebäudeautomationssystems (102) erfasste Aktion des Reinigungsroboters (100) repräsentiert. Die Komponente (112) wird anschließend unter Verwendung der Verortungsinformation (114) in der Karte verortet. Schließlich wird abhängig von einem Ergebnis des Verortens zumindest ein Steuerungselement zum Steuern der Komponente (112) in die Karte eingefügt, um die Bedienoberfläche zu erstellen.
Patent DE-102016203481-A1 (DE)
Title: Demontage- oder Montageverfahren für eine druckfluidisolierte Elektroenergieübertragungseinrichtung
Inventor: FRÖBEL Sascha
IPC: H02G5/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Demontage- oder Montageverfahren für eine druckfluidisolierte Elektroenergieübertragungseinrichtung (1), welche eine Kapselungswandung (2) sowie ein an der Kapselungswandung (2) abzustützendes Anbauteil (8) aufweist, sieht vor, ein Werkzeug (10) vor einem Verbinden/Lösen des Anbauteils (8) relativ zu der Kapselungswandung (2) zu positionieren und vor einem Betätigen des Werkzeugs (10) eine Sicherheitszone (11) festzulegen, wobei eine Betätigung des Werkzeugs (10) außerhalb der Sicherheitszone (11) erfolgt.
Patent DE-102016204499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasrückführung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ORLICK HANNES
IPC: F02M26/66
Filed: 2016-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Abgasrückführung für eine Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf mit zumindest einem Gaswechsel-Einlassventil und zumindest einem Gaswechsel-Auslassventil zur Steuerung eines Gaswechsels in einem Zylinder der Brennkraftmaschine und mit einem Abgasrückführkanal zur Rückführung eines Abgases aus einem Abgastrakt zurück in den Zylinder, wobei in dem Zylinderkopf für den Abgasrückführkanal ein weiteres Gaswechselventil vorgesehen ist zur Rückführung nur von Abgas in den Zylinder. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine Schichtung des rückgeführten Abgases räumlich um ein Kraftstoff-/Luft-Gemisch im Zylinder erzielt.
Patent DE-102016205523-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungs-Regelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: INOUE SHINTARO
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-04-04
Abstract: Eine Vorrichtung als eine Aspekt der Erfindung ermittelt einen Fahrzeugbewegungsindexwert, einen Indexwert der momentanen Fahraktivität des Fahrers, einen Fahrcharakteristikwert, der auf der Grundlage des Fahrzeugbewegungsindexwerts und des Indexwerts der momentanen Fahraktivität geschätzt wird, und einen Fahrzeugbewegungs-Sollwert und einen Sollwert der momentanen Fahraktivität, der unabhängig vom Fahrer beim Fahren bestimmt wird. Mit Hilfe dieser Werte bestimmt die Vorrichtung einen Sollwert eines Lenkassistenzmoments und einen Sollwert einer Differenz der Brems-/Antriebskräfte zwischen rechten und linken Rädern, die wenigstens entweder eine Differenz zwischen dem Fahrzeugbewegungs-Sollwert und dem Fahrzeugbewegungsindexwert oder eine Differenz zwischen dem Sollwert der momentanen Fahraktivität und dem Indexwert der momentanen Fahraktivität konvergieren. Die Vorrichtung regelt das Lenkassistenzmoment und die Differenz der Brems-/Antriebskräfte zwischen den rechten und den linken Rädern auf ihre jeweiligen Sollwerte.
Patent DE-102016205739-A1 (DE)
Title: Druckscheibenbaugruppe mit variabler effektiver Dicke für einen Drehmomentwandler
Inventor: DATTAWADKAR ADITYA
IPC: F16H41/24
Filed: 2016-04-07
Abstract: Es wird eine Druckscheibenbaugruppe für einen Drehmomentwandler bereitgestellt. Die Druckscheibenbaugruppe enthält eine drehfest verbundene Komponente und eine mit der drehfest verbundenen Komponente verbundene Druckscheibe. Die Druckscheibe enthält eine Druckfläche an einer ersten axialen Seite derselben und mindestens zwei axiale Kontaktflächen an einer zweiten axialen Seite derselben, die der ersten axialen Seite gegenüber liegt. Die mindestens zwei axialen Kontaktflächen sind so beschaffen, dass sie axial an einer axialen Kontaktfläche einer ersten axialen Seite der drehfest verbundenen Komponente anliegen. Die mindestens zwei axialen Kontaktflächen enthalten eine erste axiale Kontaktfläche in einem ersten axialen Abstand von der Druckfläche und eine zweite axiale Kontaktfläche in einem zweiten axialen Abstand von der Druckfläche. Die erste und die zweite Kontaktfläche sind so beschaffen, dass sie abwechselnd an der axialen Kontaktfläche der drehfest verbundenen Komponente anliegen, um auf diese Weise eine effektive Höhe der Druckfläche in Bezug auf die drehfest verbundene Komponente zu ändern. Es wird ein Verfahren zum Bilden eines Drehmomentwandlers bereitgestellt.