Patent DE-202014105574-U1 (DE)
Title: Druckregler einer Gasflasche
IPC: F17C13/04
Filed: 2014-11-19
Abstract: Gasflasche (1), umfassend: einen Behälter (10) zum Aufbewahren des unter Druck stehenden Inhalts; und einen Druckregler (20), umfassend: ein Ventilgehäuse (21), das am Behälter (10) gesichert ist und eine erste obere Kammer (211), eine zweite Zwischenkammer (212), eine dritte Zwischenkammer (213), einen unteren Kanal 214, der mit dem Behälter (10) verbunden ist, einen inwendigen Durchlass (217), dessen eines Ende mit dem Behälter (10) verbunden ist und ein zweites Ende auf eine erste Fläche des Ventilgehäuses (21) mündet, ein unteres Loch (218), das durch ein unteres Teil des Ventilgehäuses (21) gebildet und mit der dritten Kammer (213) und dem unteren Kanal (214) verbunden ist, eine untere Öffnung (215) auf einer zweiten Oberfläche des Ventilgehäuses (21), die mit der ersten Kammer (211), und ein Halsteil mit einem Innengewinde (219) aufweist, wobei die erste Kammer (211) mit der zweiten Kammer (212) verbunden ist und diese zweite Kammer (212) mit der dritten Kammer (213) und diese dritte Kammer (213) mit dem unteren Kanal (214) verbunden sind; ein Hochdruck-Sicherheitsventil (40) am zweiten Ende des Durchlasses (217), wobei ein Druck mit diesem Hochdruck-Sicherheitsventil (40) abgelassen wird, wenn der Druck im Behälter (10) eine erste Sicherheitsschwelle überschreitet; ein Niederdruck-Sicherheitsventil (50) an einem Ende des unteren Loches (218), wobei dieses Niederdruck-Sicherheitsventil (50) mit der dritten Kammer (213) und mit dem unteren Kanal (214) verbunden ist, während der Druck mit diesem Niederdruck-Sicherheitsventil (50) abgelassen wird, wenn der Druck, der aus dem unteren Kanal (214) abgelassen wird, eine zweite Sicherheitsschwelle überschreitet; einen Koppler (27), der mit der unteren Öffnung (215) verbunden ist; ein Gasflaschen-Druckmessgerät (60) an einem zweiten Ende des unteren Loches (218); ein Auslass-Druckmessgerät (70) am Ventilgehäuse (21); ein bewegliches Element (30) an einem Unterteil der dritten Zwischenkammer (213); eine Feder, die mit dem Hohlelement (22) in der zweiten Kammer (212) vorgespannt und in das bewegliche Element (30) eingeführt ist; eine Gewindespindel (24) in der ersten Kammer (211), wobei diese Gewindespindel (24) komplementär am Hohlelement (22) gebildet ist; die Gewindespindel (24) ein Querloch (242) und ein Längsloch (241) aufweist, dessen oberes Ende mit dem Querloch (242) und ein unteres Ende mit dem Hohlelement (22) verbunden sind; eine Kappe mit einem Innengewinde (25), die sicher an der Gewindespindel (24) befestigt ist, wobei diese Gewindespindel (24) mit einem oberen Teil gebildet ist, das durch die Kappe (25) ragt und diese Kappe (25) Außengewinde (251) aufweist, die sicher am oberen Halsteil (219) befestigt sind; und einen Knauf (26) an der Gewindespindel (24); wobei bei der Nichtbetätigung das bewegliche Element (30) den unteren Kanal (214) blockiert; und wobei der Knauf (26) rotiert wird, um die Gewindespindel (24) relativ zur Kappe (25) anzuheben, um das Hohlelement (30) und das bewegliche Element (30) aufwärtszubewegen, um den unteren Kanal (214) freizumachen und somit einen Durchlass für die Strömung vom Behälter (10), dem unteren Kanal (214), der dritten Kammer (213), der zweiten Kammer (212) und von der ersten Kammer (211) zum Koppler (27) zu bilden.