baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102846-U1 (DE)
Title: Brille mit abnehmbaren Linsen sowie deren abnehmbare Brillenlinse und das zugehörige Brillengestell
IPC: G02C5/22
Filed: 2017-05-11
Abstract: Brille mit abnehmbaren Linsen, umfassend: zwei Brillenlinsen (1), welche im Wesentlichen jeweils aus einem Linsenkörper (11) und einem Befestigungsteil (12) bestehen, wobei das Befestigungsteil (12) mit dem Linsenkörper (11) verbunden ist; und ein Brillengestell (2), das im Wesentlichen aus einem Gestellkörper (21) und zwei Begrenzungsteilen (22) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gestellkörper (21) zwei Linsenmontageteile (211) aufweist und die abnehmbare Brillenlinse (1) jeweils durch das Befestigungsteil (12) mit dem Linsenmontageteil (211) verbunden ist; und dass das Begrenzungsteil (22) mit dem Gestellkörper (21) gelenkig verbunden ist und an einer Befestigungsstelle (P1) bzw. einer Freigabestellung (P2) schwenkbar ist, wobei die Befestigungsstelle (P1) dazu dient, um das Befestigungsteil (12) der Brillenlinse (1) zu befestigen, wobei die Freigabestellung (P2) dazu dient, um das Befestigungsteil (12) der Brillenlinse (1) freizugeben.
Patent DE-202017103291-U1 (DE)
Title: Werkstückpositioniereinrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Werkstückpositioniereinrichtung, umfassend:  a.) einen ersten Halterungsgrundkörper mit  – einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Halterungsgrundkörpers auf einer Basisplatte  – einer Referenzierungseinrichtung zur passgenauen Referenzierung des Halterungsgrundkörper auf der Basisplatte, und  – einer Spannfläche,  b.) ein an dem ersten Halterungsgrundkörper beweglich gelagerten ersten Spannkörper, mit  – einer Spanndruckfläche,  wobei der erste Spannkörper relativ zum ersten Halterungsgrundkörper beweglich gelagert ist, und zwischen einer offenenen Position mit einem ersten Abstand zwischen der Spannfläche und der Spanndruckfläche und einer geschlossenen Position mit einem zweiten Abstand zwischen der Spannfläche und der Spanndruckfläche, der kleiner ist als der erste Abstand, beweglich ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halterungsgrundkörper und der erste Spannkörper mit einem additiven Herstellungsverfahren hergestellt sind.
Patent DE-202017106790-U1 (DE)
Title: Nachtkonsole für Boxspringbett
IPC: A47B79/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Halter (100) zur Befestigung eines Kleinmöbels, wie einer Nachtkonsole (N) an einem Bett (B), insbesondere einem Boxspringbett, enthaltend: einen Montagearm (110) zum Anbringen des Halters (100) an dem Bett (B) sowie einen Haltearm (120) zum Halten der Nachtkonsole (N), wobei sich der Montagearm (110) und der Haltearm (120) bei Gebrauch des Halters (100) zumindest annährend horizontal erstrecken, und ein den Montagearm (110) sowie den Haltearm (120) verbindendes Stützelement (130), das sich bei Gebrauch des Halters (100) zumindest annährend vertikal erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagearm (110) und der Haltearm (120) mit einem vertikalen Abstand zueinander an dem Stützelement (130) angebracht sind.
Patent DE-202017106903-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Kreislaufwasser von wasserführenden Kreislaufsystemen
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Kreislaufwasser von wasserführenden Kreislaufsystemen zur Anordnung im Hauptstrom des wasserführenden Kreislaufsystems mit wenigstens einem Filterelement (11), das in einem Leitungsweg (13), durch den der Hauptstrom des wasserführenden Kreislaufsystems durch die Vorrichtung fließt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Fließrichtung (A) vor und hinter dem wenigstens einen Filterelement (11) jeweils wenigstens ein Abzweig (15) vorgesehen ist, der eine Öffnung (16) für den Anschluss wenigstens eines Bypasses (18) an den Leitungsweg (13) des Hauptstroms aufweist, und dass wenigstens ein Bypass (18) vorgesehen ist, über den die wenigstens einen Abzweige (15) vor und hinter dem wenigstens einen Filterelement (11) miteinander verbunden sind, dass der wenigstens eine Bypass (18) während des Filterbetriebs oder ab einem Grenzwert eines hydraulischen Widerstands des Filterelements (11) dauerhaft durchlässig ausgeführt ist, und dass der wenigstens eine Bypass (18) einen hydraulischen Widerstand aufweist, der dem hydraulischen Widerstand des Filterelements (11) in sauberen Zustand entspricht, oder der größer dem hydraulischen Widerstand des Filterelements (11) in sauberen Zustand aber kleiner dem hydraulischen Widerstand des Filterelements (11) in vollständig verschmutztem Zustand ist.
Patent DE-202017106966-U1 (DE)
Title: Federkraftklemme mit Betätigungselement
IPC: H01R9/24
Filed: 2017-11-16
Abstract: Federkraftklemme (1) zum Anschließen zumindest eines elektrischen Leiters (2), mit einem Gehäuse (10), das eine Stecköffnung (100) zum Einstecken eines elektrischen Leiters (2) aufweist, einem an dem Gehäuse (10) angeordneten Federelement (12) zum Arretieren eines in die Stecköffnung (100) eingesteckten Leiters (2) an dem Gehäuse (10) und einem Betätigungselement (15), das zum Verstellen des Federelements (12) relativ zum Gehäuse (10) in eine Betätigungsrichtung (B) aus einer nicht betätigten Stellung in Richtung einer betätigten Stellung zu dem Gehäuse (10) bewegbar ist und in der betätigten Stellung mit dem Gehäuse (10) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (15) eine Rastfläche (163), eine in die Betätigungsrichtung (B) zu der Rastfläche (163) axial versetzte Anschlagfläche (164) und einen in die Betätigungsrichtung (B) zu der Anschlagfläche (164) axial versetzten Kippabschnitt (183) aufweist, wobei das Betätigungselement (15) über die Rastfläche (163) in der betätigten Stellung derart mit dem Gehäuse (10) verrastbar ist, dass das Betätigungselement (15) entgegen der Betätigungsrichtung (B) zu dem Gehäuse (10) gesperrt ist, wobei die Anschlagfläche (164) die Bewegung des Betätigungselements (15) in die Betätigungsrichtung (B) zu dem Gehäuse (10) begrenzt und wobei das Betätigungselement (15) in der betätigten Stellung um den Kippabschnitt (183) zu dem Gehäuse (10) verkippbar ist, um das Betätigungselement (15) über die Rastfläche (163) mit dem Gehäuse (10) zu verrasten.
Patent DE-202017107196-U1 (DE)
Title: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung, Röntgen-CT Vorrichtung und Computerprogrammprodukt
IPC: A61B6/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Eine medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung, umfassend eine Verarbeitungsschaltung, ausgebildet zumErfassen von Bilddaten, umfassend ein Blutgefäß eines Patienten,Erfassen eines Indexwerts betreffend einen Blutfluss bei jeder Position des Blutgefäßes durch Ausführen einer Flüssigkeitsanalyse einer Struktur des Blutgefäßes, umfasst in den erfassten Bilddaten,Erfassen einer Information, angebend eine Anzeigebedingung des Indexwerts, als eine Schaltinformation zum Schalten eines Anzeigemodus bei einem Anzeigen des Indexwerts,Erzeugen eines Ergebnissen Bilds, bei welchem den Indexwert Wiedergeben der Pixelwerte in einem Anzeigemodus entsprechend der Schaltinformation zugeordnet sind, für ein ein Blutgefäß des Patienten angebendes Bild, undVeranlassen einer Anzeige zum Anzeigen des Ergebnissen Bilds.
Patent DE-202018001324-U1 (DE)
Title: Abdeckung metallischer Untergründe
IPC: C23F1/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Flüssiger Ätzgrund: dadurch gekennzeichnet, dass er die sensiblen Zonen an der Kante von Metallplattenoberfläche und Vertiefungen bei zeitsparendem und unaufwändigem Auftrag mittels Pinsel und/oder Rolle in einer sich gleichmäßig nivellierenden Schicht sicher überzieht und damit bereits eingeätzte Darstellungen bei nachfolgender Überarbeitung durch weiteres Ätzen vor Beschädigung durch unkontrollierbares Aufätzen schützt.
Patent DE-202018003321-U1 (DE)
Title: Gravitationsantrieb
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Es soll geschützt werden der beheizbare Gasruckbehälter in kardanischer Aufhängung mit 3 Achsen, 4-Achsen und 5 Achsen unter Verwendung von Auftriebsgasen Helium, Krypton und Xenon.
Patent DE-202018003877-U1 (DE)
Title: Schalteinheit zum manuellem Ein- und Ausklappen eines elektrisch betriebenen Beifahreraußenspiegels während der Fahrt
IPC: B60R1/074
Filed: 2018-08-22
Abstract: Schalteinheit zum manuellem Ein- und Ausklappen des Beifahreraußenspiegels. dadurch gekennzeichnet dass die Schalteinheit 4 den Beifahreraußenspiegel unabhängig vom fahrzeugeigenen Steuerrelais auch während der Fahrt manuell Ein- und Ausgeklappt werden kann.
Patent DE-202018005575-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschürze gegen Stöße
IPC: A41D13/04
Filed: 2018-12-01
Abstract: Sicherheitsschürze gegen Stöße (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem äußerem, der tragenden Person (P) abgewandten Teil (2) und einem inneren, der Person (P) zugewandten Teil (3) besteht, wobei der innere Teil (3) mindestens zwei Elemente aus einem stoßdämpfenden Material (4,41) enthält.
Patent DE-202018101831-U1 (DE)
Title: Eine Drehmoment ermittelnde Baugruppe der Kettenblätter des elektrisch unterstützten Fahrrades
IPC: B62M3/00
Filed: 2018-04-04
Abstract: Eine Drehmoment ermittelnde Baugruppe der Kettenblätter eines elektrisch unterstützten Fahrrades, inklusive einer Kassette mit Ritzel zur Kopplung mit einer Kette, und eines Kurbelsatzes zur Installation eines Fußbrettes, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurbelsatz eine Kurbel enthält, wobei ein Ende der Kurbel ein Anschlussende mit Anschlussloch zur Verbindung mit dem Fußbrett ist und das andere Ende der Kurbel ein Installationsende ohne Anschlussloch zur Verbindung mit dem Fußbrett ist, und dass mehrere integrierte Speichen am Installationsende der Kurbel vorgesehen sind, deren Außenende an die Innenseite der Kassette angeschlossen werden kann, und ein Verformungssensor auf der Innenseite der Speichen zur Erfassung der Verformung vorgesehen ist, wobei der Verformungssensor elektrisches Signal entsprechend der Verformung der Speichen durch Radfahren ausgeben.
Patent DE-202018103903-U1 (DE)
Title: Abzugs-Hebelmechanik mit zwei wählbaren Abzugsgewichten für eine Langwaffe
IPC: F41A19/16
Filed: 2018-07-07
Abstract: Abzugsmechanik (1) für eine Schusswaffe, vorzugsweise eine Langwaffe, aufweisend mindestens einen Abzug (3) mit einer Abzugs-Wegstrecke, wobei der Abzug (3) mit einer Abzugsplatte (31) kraftschlüssig ausgebildet ist, und die Abzugsplatte (31) ein feststehendes Kraftkoppelelement aufweist, das auf eine beabstandet angeordnete Zwischenplatte (31') mit einer vorgegebenen festen Armlänge und Kraftarm-Übersetzung einwirkend ausgebildet ist, die einen Fangzahn (22, 122) aufweist, der in eine Fangverzahnung mit einer schussauslösenden, kinetische Energie speichernden Schlagvorrichtung (2, 12) gebracht sein kann,wobei die Abzugsplatte (31) und die Zwischenplatte (31') je auf einer eigenen Drehachse (36, 36') drehbar gelagert sind, und diese Drehachsen (36, 36') um einen vorgegebenen Versatz (I) gegeneinander versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie zueinander zeigenden Flächen der Abzugsplatte (31) und der Zwischenplatte (31') über eine vorgegebene Länge in Ruhelage parallel angeordnet sind, undein bewegliches Kraftkoppelelement (5) anstelle des Feststehenden zwischen diesen parallelen Flächen der Abzugsplatte (31) und der Zwischenplatte (31') angeordnet ist, welches mithilfe einer Schaltstange (51) zwischen mindestens zwei Positionen entlang der beiden Platten bewegt sein kann, sodass sich zwei verschiedene Kraftarm-Übersetzungen in diesen Positionen ergeben.
Patent DE-202018104128-U1 (DE)
Title: Träger und lichtemittierende Vorrichtung
IPC: H05B33/06
Filed: 2018-07-18
Abstract: Träger, umfassend:mindestens einen Elektrodenabschnitt, wobei jeder Elektrodenabschnitt einen Elektrodenabschnittquerschnitt aufweist; undein Gehäuse mit einem Gehäusequerschnitt, wobei das Gehäuse mindestens einen Teil des mindestens einen Elektrodenabschnitts abdeckt;wobei der Gehäusequerschnitt oder der Elektrodenabschnittquerschnitt mindestens eine gekrümmte Fläche umfasst;einen reflektierenden konkaven Becher zum Freilegen eines Teils des Elektrodenabschnitts;wobei der reflektierende konkave Becher an seiner äußeren Seitenwand mindestens einen Block aufweist, der nach außen vorsteht und zu einem Materialzuführungsloch einer Herstellungsform zum Herstellen des reflektierenden konkaven Bechers passt.
Patent DE-202018104565-U1 (DE)
Title: Mobile Aufzuchtanlage für Pflanzen
IPC: A01G9/16
Filed: 2018-08-08
Abstract: Mobile Aufzuchtanlage (1) für Pflanzen, aufweisend einen auf Rädern (2) gelagerten Behälter, welcher mehrere übereinander angeordnete Kammern (5,6; 4,7) und/oder mehrere nebeneinander angeordnete Kammern (4,5; 6,7)) aufweist, wobei jede Kammer mehrere Seitenwände aufweist, wobei der Behälter ein aus Metall- oder Leichtmetallprofilen (9) zusammengesetztes Gehäuse (10) aufweist, innerhalb dessen die Kammern (4, 5, 6, 7) angeordnet sind, und wobei nach außen gerichtete Seitenwände der Kammern jeweils von einer oder mehreren abnehmbaren Seitenplatten (11, 12, 13) gebildet sind.
Patent DE-202018106369-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: B60Q1/30
Filed: 2018-11-09
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät, insbesondere Heuwerbungsmaschine, mit einem Maschinenrahmen (2), der durch ein Fahrwerk (4) am Boden abgestützt ist und eine Anbauvorrichtung (3) zum Anbau an einen Schlepper umfasst, wobei an dem Maschinenrahmen (2) ein Querrahmen (7) angebracht ist, der Arbeitsaggregate (5) trägt und aus einer abgesenkten, quer zur Fahrtrichtung vom Maschinenrahmen (2) auskragenden Arbeitsstellung in eine ausgehobene Vorgewende- und/oder Transportstellung verbingbar ist, wobei zumindest ein Warntafel- und/oder Leuchtenträger (16) in der Transportstellung des Querrahmens (7) im Bereich der Räder (13) des Fahrwerks (4) ausschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Warntafel- und/oder Leuchtenträger (16) um eine liegende, quer zur Fahrtrichtung ausgerichtete Schwenkachse (24), die sich im Bereich der Radachse (18) erstreckt, schwenkbar gelagert ist, sodass der Warntafel- und/oder Leuchtenträger (16) auf einer bogenförmigen Bahn um das jeweilige Rad (13) des Fahrwerks (4) herum zwischen einer Aktivstellung und einer Inaktivstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202019002962-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit aufblasbaren Luftkissen
IPC: B60R21/36
Filed: 2019-07-13
Abstract: Ein Kraftfahrzeug gekennzeichnet durch aufblasbare Luftkissen,die herausschiessen,wenn das Kraftfahrzeug durch hohe Wassermengen am sinken ist (z.B. durch übertretende Flüsse).
Patent DE-202019102475-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit belüfteter Kühlung
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-05-02
Abstract: Fahrzeugsitz, gekennzeichnet durch:
 eine Luftbewegungsvorrichtung innerhalb einer Sitzrückenlehne; und
 einen ersten und einen zweiten Einlasskanal, die sich von einer Insassensitzrückenlehnenfläche bzw. einem unteren Abschnitt der Sitzrückenlehne zu der Luftbewegungsvorrichtung erstrecken, die einen ersten und einen zweiten Auslasskanal aufweist, wobei die Luftbewegungsvorrichtung Luft selektiv und alternativ von mindestens einem von dem ersten Einlasskanal zu einem von dem ersten und dem zweiten Auslasskanal oder dem zweiten Einlasskanal zu dem ersten Auslasskanal bewegt.
Patent DE-202019103186-U1 (DE)
Title: Energiegewinnungs-Vorrichtung für Elektroautomobile
IPC: H02K7/18
Filed: 2019-06-06
Abstract: Elektrische Energiegewinnungs-Vorrichtung (100) zum Speichern von elektrischem Strom in einer wiederaufladbaren Batterie (110) eines von mindestens einem Elektromotor (M) getriebenen Elektroautomobils (200), mit einer mittels einer Pedaleinrichtung betätigbaren, elektrisch mit der Batterie (110) verbundenen Dynamoeinrichtung (130), dadurch gekennzeichnet, dass die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung mittels einer Schwenkeinrichtung (140) aus einer Stauposition, in der die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung oberhalb eines dem Beifahrersitz (210) zugeordneten Beinfreiraumes (220) untergebracht ist reversibel in eine Nutzungsposition überführbar ist, in der die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung für eine Nutzung seitens eines Beifahrers innerhalb des Beinfreiraumes (220) in einem Abstand zum Beifahrersitz (210) angeordnet sind, der bemessen ist, um eine effektive Pedalbetätigung seitens einer im Beifahrersitz (210) sitzenden Person zu gewährleisten.
Patent DE-202019106636-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für eine Patientenlagerungsvorrichtung und Patientenlagerungsvorrichtung sowie medizinisches System mit Patientenlagerungsvorrichtung
IPC: A61G13/06
Filed: 2019-11-28
Abstract: Hebevorrichtung (100, 100', 100", 100"') für eine Patientenlagerungsvorrichtung (300) aufweisend:- ein Bodengestell (1);- ein Lagerungsgestell (2);- eine auf dem Bodengestell (1) angeordnete Scherenmechanik (10), welche Scherenmechanik (10) das Lagerungsgestell (2) derart lagert, dass dieses gegenüber dem Bodengestell (1) entlang einer Hubrichtung (H) von einer untersten Hubstellung in eine oberste Hubstellung verlagert werden kann,- eine biegeflexible und im Wesentlichen längenstabile Leitungsanordnung (20), wobei• ein Ende der Leitungsanordnung (20) an einem, an dem Bodengestell (1) angeordneten, unteren Fixpunkt (21) festgelegt ist, und das andere Ende der Leitungsanordnung (20) an einem, sich mit dem Lagerungsgestell (2) bewegenden, oberen Fixpunkt (22) festgelegt ist, und• die Leitungsanordnung (20) eine derart bemessene Längenreserve aufweist, dass durch die Leitungsanordnung (20) wenigstens ein Abstand zwischen dem unteren Fixpunkt (21) und dem oberen Fixpunkt (22) in oberster Hubstellung überbrückt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dassdie Leitungsanordnung (20) derart innerhalb der Scherenmechanik geführt ist, dass die Leitungsanordnung (20) zumindest in der untersten Hubstellung von dem unteren Fixpunkt (21) zum oberen Fixpunkt (22) eine wendelförmige Bahn beschreibt, bei der sich die Richtung der Leitungsanordnung (20) in Projektion auf die Ebene des Bodengestells (1) um wenigstens 360° und höchstens 1080° ändert.
Patent DE-202020000850-U1 (DE)
Title: Bargraph-Anzeige mit Darstellung der Veränderungsrichtung
IPC: G01D13/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Bargraph-Anzeige zur Darstellung eines Anzeigewertes, die aus einem Array von leuchtenden Elementen (1) sowie einer Steuereinheit (11) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (11) dazu ausgelegt ist, das Array von leuchtenden Elementen (1) so anzusteuern, dass die Richtung einer Anzeigewertveränderung (9) durch eine als bewegt wahrgenommene optische Überlagerung mit anderer Lichtfarbe oder anderer Helligkeit (6) angezeigt wird, wobei die wahrgenommene Bewegungsrichtung der Überlagerung der Veränderungsrichtung des Anzeigewertes entspricht.
Patent DE-202020002805-U1 (DE)
Title: Papiertaschentücher in Rollenform
IPC: A47K10/16
Filed: 2020-06-30
Abstract: Papiertaschentücher in Rollenform, dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebig große Anzahl von Einzelexemplaren zu einer Rolle aufgewickelt werden.
Patent DE-202020004810-U1 (DE)
Title: Silikonschlauch mit Samt Beschichtung
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-11-17
Abstract: Beschichtung von Shishaschläuchen mit Samt/Flock.
Patent DE-202020101951-U1 (DE)
Title: Intelligentes Namenschild für Haustiere
IPC: A01K11/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Intelligentes Namenschild für Haustier ist darauf charakterisiert, dass seine Struktur aus Rahmen(1), Haltering(2), Oberkappe(3), Anzeiger(4), Steckdose für Batterieladung(5), Knopfdruck(6), Unterkappe(7), Akkumulator(8), Leiterplatte(9), Bewegungssensor(10), Bluetooth-Modul(11), Lichtsensor(12), Stützlager(13), dem ersten Riegel(14), dem zweiten Riegel(15), Lichtsäule(16), dem ersten Festspannloch(17) und dem zweiten Festspannloch(18), der Haltering(2) ist ans Oberteil in der Mitte mit dem Rahmen(1) verbunden, an dem Oberteils in der Innere von Rahmen(1) ist eine Oberkappe(3) angebracht, links unten von der Spitze der Oberkappe(3) ist ein Anzeiger(4) montiert, rechts von Rahmen(1) liegt eine Steckdose für Batterieladung(5), der Knopfdruck(6) befindet sich hinten von der Spitze von Oberkappe(3), diese Oberkappe(3) ist mit der Spitze von der Unterkappe(7) fest verbunden, an der Spitze von dem Akkumulator(8) ist ein Leiterplatte(9), rechts von Spitze des Leiterplatte(9) ist ein Bewegungssensor(10) montiert, das Bluetooth-Modul(11) wird mit dem Rechtsteil der Spitze von Leiterplatte(9) befestigt, es gibt links hinter links von der Spitze von Leiterplatte(9) einen Lichtsensor(12), das Stützlager(13) ist mit dem Vorderteil der Spitze von Leiterplatte(9) befestigt, 1.Riegel verbindet sich mit dem Rechtsteil der inneren Unterkappe(7), während 2.Riegel mit dem linken Teil im hinten der inneren Unterkappe(7) befestigt ist, das Stützlager(13) ist mit der Sohle der Lichtsäule(16) verbunden, an der Spitze von Stützlager(13) ist das erste Festspannloch(17) konstruiert, links von Innenteil von Oberkappe(3) ist das zweite Festspannloch(18) montiert.
Patent DE-202021100175-U1 (DE)
Title: Fahrradmontage-/ Reparaturständer
IPC: B66F3/00
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ständer (1) zur Montage und Reparatur von Fahrrädern, umfassend eine im Wesentlichen senkrecht ausgerichtete Hubsäule (2), einen parallel zur Längsachse der Hubsäule (2) bewegbaren Hubschlitten (4) und einen Antrieb zur Bewegung des Hubschlittens (4) entlang der Hubsäule (2), dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung des Hubschlittens (4) ein am Hubschlitten (4) angeordneter Führungswagen (5) und eine an der Hubsäule (2) angeordnete Linearführungsschiene (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202021100837-U1 (DE)
Title: Hilfsgriff für Heimtrainer
IPC: A63B22/08
Filed: 2021-02-19
Abstract: Hilfsgriff für Heimtrainer (100), umfassend:
 eine Griffstange (200), die einen Klemmabschnitt (210) und einen Griffabschnitt (220) aufweist, wobei der Griffabschnitt (220) ein Verlängerungssegment (221), ein Biegesegment (222) und ein Seitensegment (223) aufweist, wobei die zwei Enden des Biegesegments (222) einstückig mit dem Verlängerungssegment (221) und dem Seitensegment (223) verbunden sind und das Seitensegment (223) einen langen Abschnitt (224) und einen kurzen Abschnitt (225), die einstückig miteinander verbunden sind, aufweist und der lange Abschnitt (224) mit dem Biegesegment (222) verbunden ist;
 eine Befestigungsbasis (300), die dem Klemmabschnitt (210) gegenüberliegt und zusammen mit diesem zum Einklemmen dient, wobei die Befestigungsbasis (300) und der Klemmabschnitt (210) durch mehrere Bolzen (310) miteinander kombiniert sind;
 eine Fahrradgriffabdeckung (400), die in axialer Richtung den Außenumfang des langen Abschnitts (224) umgibt; und
 ein Lenkerhörnchen (500), dessen eines Ende den Außenumfang des kurzen Abschnitts (225) umgibt.
Patent DE-202021101416-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Markierung von Spielfeldern
IPC: A63C19/06
Filed: 2021-03-19
Abstract: Einrichtung zur Markierung von Spielfeldern umfassend wenigstens zwei streifenförmige Linienelemente (10, 11, 12, 13, 16) von definierter Länge aus einem Kunststoffmaterial mit ausreichender Materialstärke und ausreichendem Eigengewicht, welche eine rutschfeste Unterseite aufweisen und ohne Befestigungselemente rutschfest auf einem Untergrund haften, wobei wenigstens zwei Linienelemente (11, 12; 13, 16) in einer Ausrichtung auf dem Untergrund auslegbar sind, in der sie einen Winkel zueinander einnehmen und wobei wenigstens zwei Linienelemente (10, 11, 12, 13, 16) untereinander vorzugsweise formschlüssig verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung wenigstens ein weiteres streifenförmiges Linienelement (14) umfasst, welches sich auf dem Untergrund ausgelegt entlang einer Kurvenlinie erstreckt.