baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006014937-U1 (DE)
Title: Butterfat mixture with reduced fat content, useful as nutritional supplement, comprises butter and bio-protective cultures from lactic acid bacteria in the absence of preservatives
IPC: A23C15/12
Filed: 2006-09-28
Abstract: Butterfat mixture with reduced fat content, comprises a butter and bio-protective cultures from lactic acid bacteria in the absence of preservatives.
Patent DE-202006015052-U1 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen-, Mal- und/oder Kosmetikstift
IPC: B43K19/16
Filed: 2006-09-29
Abstract: Schreib-,
Zeichen-, Mal- und/oder Kosmetikstift, umfassend eine farbabgebende
Mine und eine die Mine umgebende Minenhalterung, wobei die Minenhalterung
eine Umhüllung
in Form eines Holzersatzwerkstoffs umfasst, welcher die Mine umgibt,
wobei die Mine und die Minenhalterung zueinander verschiebesicher gehaltert
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Minenhalterung
eine Traghülse
(13) aufweist,  dass die Traghülse (13) den Holzersatzwerkstoff
(12) umgibt  und dass die Traghülse (13) einen gleichen oder
höheren E-Modul
sowie eine höhere
Biegebruchfestigkeit aufweist als der Holzersatzwerkstoff (12).
Patent DE-202006015198-U1 (DE)
Title: Item of clothing comprises an upper section, a lower section, and a belt, which connects them
IPC: A41D15/00
Filed: 2006-10-01
Abstract: An item of clothing comprises an upper section (2), a lower section (3), and a belt (4). The upper and lower sections have a number of belt holders, and the two sections are connected by the belt. The holders are loops.
Patent DE-202006018288-U1 (DE)
Title: Turbinengenerator zur Erzeugung elektrischer Energie sowie industrielle Anlage
IPC: F02C1/05
Filed: 2006-12-01
Abstract: Turbinengenerator
(2) zur Erzeugung von elektrischer Energie aus einem in einer industriellen Anlage
anfallenden Restgas, bei dem in einem gemeinsamen Gehäuse (4)
ein für
eine Leistung < 20
kW, insbesondere für
eine Leistung im Bereich von 5 bis 20 kW, ausgelegter Generator
(8) sowie ein Gasturbinenrad (14) angeordnet sind, wobei das Gasturbinenrad
(14) gemeinsam mit dem Generator (8) auf einer Generatorwelle (10)
angeordnet ist.
Patent DE-202006020603-U1 (DE)
Title: Türfeststeller für Kraftfahrzeuge
IPC: E05C17/22
Filed: 2006-07-28
Abstract: Türfeststeller
für Kraftfahrzeuge, mit  – einer Türhaltestange  – einem
Haltergehäuse mit einer Durchtrittsöffnung für
die Türhaltestange und  – einer Rasteinheit
mit einer Blattfeder,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Blattfeder (9) mit der Rastnuten (4) aufweisenden Türhaltestange
(2) in Eingriff bringbar in dem Haltergehäuse (3) angeordnet
ist und eine in Richtung auf die Türhaltestange (2) vorstehende
erste Ausbiegung (12) sowie mindestens eine, vorzugsweise zwei weitere
Ausbiegungen (13) aufweist, die in Richtung auf die Türhaltestange
(2) vorstehen, wobei die Erstreckung der weiteren Ausbiegungen (13)
quer zur Längsachse der Blattfeder (9) in Richtung auf
die Türhaltestange (2) kleiner ist als die Erstreckung
der ersten Ausbiegung (12) in Richtung auf die Türhaltestange (2).
Patent DE-202006020824-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Montage von Verkleidungsblechen an einem Gebäude
IPC: E04D3/36
Filed: 2006-05-13
Abstract: Montagesystem zur Montage von Verkleidungsblechen an einem Gebäude, mit einer Mehrzahl von einteiligen Halteelementen, die jeweils einen mit einer gebäudefesten Unterkonstruktion verbindbaren Fußteil und einen Kopfteil umfassen, der sich mit überlappenden Profilrändern benachbarter Verkleidungsbleche in Eingriff bringen lässt, gekennzeichnet durch zwischen der Unterkonstruktion (8) und den Halteelementen (16) angeordnete Verbindungselemente (14, 64), die zumindest während der Montage der Verkleidungsbleche (20) ein Verschwenken der Halteelemente (16) mit mindestens zwei Freiheitsgraden in Bezug zur gebäudefesten Unterkonstruktion (8) erlauben.
Patent DE-202006020867-U1 (DE)
Title: Akustisches Rastermikroskop
IPC: G01N29/06
Filed: 2006-02-07
Abstract: Akustisches Rastermikroskop, mit  – wenigsten zwei Transducern (50, 51, 60, 61, 62, 63), wobei das akustische Rastermikroskop ausgebildet ist, mit jedem der wenigstens zwei Transducer akustische Signale auszusenden und zu empfangen,  – einer ersten Vorrichtung (70), die ausgebildet ist, um die wenigstens zwei Transducer (50, 51, 60, 61, 62, 63) zu verschiedenen Positionen entlang einer Ebene zum lateralen Abscannen einer Probe zu verschieben, und  – einer zweiten Vorrichtung (52), die zum Verschieben der wenigstens zwei Transducer entlang einer Richtung senkrecht zu dieser Ebene ausgebildet ist,  wobei die zweite Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass sie ein Verschieben eines ersten der wenigstens zwei Transducer unabhängig von einer Verschiebung eines weiteren der wenigstens zwei Transducer entlang der Verschieberichtung der zweiten Vorrichtung ermöglicht.
Patent DE-202006021131-U1 (DE)
Title: System zum Massenversenden von Nachrichten
IPC: H04W4/12
Filed: 2006-11-27
Abstract: System zum Senden von Nachrichten in einem Telekommunikationsnetzwerk (1, 2, 6, 11, 12), wobei das System umfasst: – Mittel zum Massenversenden von digitalen Nachrichten (40), die Informationen über die gewünschte Antwortadresse (32) enthalten, und – Mittel zum Empfangen von Nachrichten (40), die auf Basis der Antwortadressinformation (32) gesendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass das System umfasst: – Mittel zum Konvertieren der Antwortadressinformation (32) jeder massenversendeten Nachricht (40), um einem vordefinierten Dialog zu entsprechen, in dem die Stufe des Dialogs die Antwortadressinformation (32) eindeutig definiert, so dass die Übertragung und der Empfang der Nachrichten (40) in verschiedenen Teilen des Telekommunikationssystems (1, 2, 6, 11, 12) umgesetzt werden.
Patent DE-202006021193-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von plastischem Material
IPC: B28D1/22
Filed: 2006-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von plastischem Material, insbesondere von semiplastischem Porenbeton, umfassend das Bewegen von mindestens einem Draht reziprok in seiner Längsrichtung durch erste Mittel sowie das Bewegen des Materials quer zur Längsrichtung des mindestens einem Drahts, also in Querrichtung, durch zweite Mittel dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung auch dritte Elemente zum Bewegen des mindestens einen Drahts reziprok in Querrichtung umfasst, sodass nach dem Schneiden des Materials der mindestens eine Draht mindestens ein weiteres Mal über Punkte der Schnittfläche geführt wird.
Patent DE-202007003450-U1 (DE)
Title: Induction heating head for sealing containers comprises spaced induction coils with flexible connections to allow the container to pass between them
IPC: B29C65/32
Filed: 2007-03-06
Abstract: An induction coil arrangement (6) forms part of a resonant circuit (3, 5) to heat a sealing foil (7) for a container (2) as it is moved past, e.g. on a conveyor (8). The induction coil is split into at least two parts with flexible connections to allow adjustment at right angles to the container movement. The coils can be angled but the conductors within the coils remain parallel relative to each other. An independent claim is included for a sealing head of this construction with a mounting that can be raised or lowered and guides (9) for the container (2).
Patent DE-202007004073-U1 (DE)
Title: Teil von Sperreinrichtungen für Kriegswaffen
IPC: F41A19/02
Filed: 2007-03-20
Abstract: Das
in dem Gehäuse
einer Kriegswaffe, wie Maschinenpistolen und automatischen Langwaffen  bewegt
ein Verschluß mit
Dauerfeuerklinge, die die Funktion von Dauerfeuer bzw. automatischen
Feuer steuert. Mit automatischen Feuer ist gemeint das automatische
abfeuern von mehren Projektilen.  dadurch gekennzeichnet,  dass
wie in  2  dargestellt, die Dauerfeuerklinge 3 komplett
entfernt, im org. Verschluss 2, durch dieses hersstellen des neuen
Verschlusses 6 dargestellten in  4 , einer verlängerten
Vertiefung 4, durch den der abgeändere
neue Verschlusses 6 entsteht.  Korrospondierend mit mit der
neuen Vertiefung 4 im Verschluß 2,
wird wie in  3  dargestellt ein Bolzen oder
Platte 5 als Sperreinrichtung fest eingebracht, so das nur der abgeänderte,
neue Verschluss 6 in das Gehäuse
1 eingebracht werden kann.  Bei geschlossen Gehäusen wird
noch der offene Durchbruch 8 fest verschlossen, so das die verschlossene
Fäche 9
entsteht, so das es unmöglich
ist ein Griffstück
mit Dauerfeuerhebel anzubauen.
Patent DE-202007010729-U1 (DE)
Title: Sprühdüse, Verteilungsorgan, das eine solche Düse aufweist, Verteiler, der ein solches Verteilungsorgan aufweist und Einsatz einer solchen Düse
IPC: B05B1/34
Filed: 2007-08-02
Abstract: Sprühdüse für einen
Druckknopf (28) für
fluides Produkt, die eine Vorderwand (29) aufweist, die innen eine
Wirbelkammer (32) aufweist, die insgesamt eine Rotationssymmetrie
um eine Achse (33) und einen Durchmesser aufweist, wobei die Wirbelkammer
(32) von einer Vorderfläche
(34) und einer Seitenfläche
(35), die zu der Vorderfläche
(34) im Wesentlichen senkrecht ist, abgegrenzt ist, wobei die Vorderwand
(29) einen ringförmigen Höcker (37),
der aus dem gleichen Stück
hergestellt wird, der die Vorderfläche (34) umgibt und die Seitenfläche (35) enthält, aufweist,
wobei die Sprühdüse (28)
eine Ausgangsöffnung
(30) aufweist, die eine Rotationssymmetrie um eine Achse (41) aufweist,
die zu der Achse (33) der Wirbelkammer (32) im Wesentlichen parallel
ist, und einen Durchmesser, wobei sich die Ausgangsöffnung (30)
durch die Vorderwand (29) von der Vorderfläche (34) der Wirbelkammer (32)
ausgehend erstreckt, wobei die Sprühdüse (28) dadurch gekennzeichnet
ist, dass sie eine einzige Zuführleitung
(36) des fluiden Produkts in die Wirbelkammer (32) aufweist,...
Patent DE-202007011161-U1 (DE)
Title: Rohrdurchführung für eine Gebäudewand
IPC: F16L5/02
Filed: 2007-08-09
Abstract: Rohrdurchführung für eine Gebäudewand
(1), welche eine in der Gebäudewand
(1) festlegbare Hülse
(2) mit einer umfangsseitigen mittigen Mehrfachstegdichtung (9)
und zwei endseitigen Lippendichtringen (7) aufweist, die mit geneigten,
gegeneinander gerichteten Dichtlippen (8) an der äußeren Oberfläche (18)
einer die Hülse
(2) durchsetzenden Rohrleitung (15) anliegen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rohrleitung (15) aus einem 1. Rohrabschnitt (16) und einem
2. Rohrabschnitt (17) besteht, die im Längenbereich der Mehrfachstegdichtung (9)
unter Eingliederung eines Dichtrings (20) aneinander stoßen, wobei
der zwischen den Stirnseiten (27, 25) der beiden Rohrabschnitte
(16, 17) vorgesehene Dichtring (20) einen umfangsseitigen Bestandteil
einer in das dem 2. Rohrabschnitt (17) benachbarte Ende des 1. Rohrabschnitts
(16) eingesetzten Buchse (22) bildet, in welcher ein an der inneren
Oberfläche
(32) des 1. Rohrabschnitts (16) anliegender Lippendichtring (30)
gekammert ist.
Patent DE-202007016175-U1 (DE)
Title: Handgriff für Schraubenzieher
IPC: B25G1/08
Filed: 2007-11-15
Abstract: Handgriff
für Schraubenzieher,
dessen Hauptkörper
(10) einen Griffteil (11) und einen Verbindungsteil (12) aufweist,
die eine umgekehrte L-form bilden, wobei der Verbindungsteil (12)
eine Verbindungsstange (13) besitzt, in die ein Schraubenzieherkopf
(24) gesteckt werden kann, wobei der Griffteil (11) einen Hohlraum
(100), in dem ein Halter (20) angeordnet ist, und einen Deckel (30)
besitzt, der an der Unterseite des Griffteiles (11) angeordnet ist
und Rastnasen (31, 32) hat, wobei der Halter (20) an den beiden
Seiten jeweils eine Vielzahl von C-förmigen Positionierelementen
(21) besitzt, die jeweils eine Aufnahme (22) für Schraubenzieherkopf (24)
bilden, und wobei zwischen den Positionierelementen (21) an den
beiden  Seiten eine Positionierausnehmung (23) für eine Verlängerungsstange (25) gebildet
ist.
Patent DE-202007018475-U1 (DE)
Title: Rohr zum Transport von abrasivem Material
IPC: F16L9/10
Filed: 2007-07-19
Abstract: Ein
Rohr zum Transport eines einen Abrieb verursachenden Materials,
umfassend einen rohrförmigen
Körper
aus flexiblem Material, der einen Hohlraum definiert, in den eine
Vielzahl von Schutzelementen hineinragen, dadurch gekennzeichnet,
dass während
der Verwendung unter Arbeitsbedingungen die Schutzelemente eine
Vielzahl von Platten umfassen, von denen lediglich eine erste Fläche, die
zum Hohlraum hin zeigt, freiliegt.
Patent DE-202007018913-U1 (DE)
Title: Heizkessel mit Schalldämpfer
IPC: F24H9/00
Filed: 2007-01-12
Abstract: Heizkessel mit einer Brennkammer (3) und einer Abgassammelkammer (27), die über darin einmündende Abgaszüge (17) mit der Brennkammer (3) in Verbindung steht, wobei die Abgassammelkammer (27) einen Abgasauslass (33) zur Verbindung mit einer Abgasanlage hat und separat vom Abgasauslass (33) eine Reinigungsöffnung (30) aufweist, die mittels einer Deckelvorrichtung (29) abgeschlossen ist, wobei die Deckelvorrichtung (29) bedarfsweise in einen Öffnungszustand überführbar ist, um Reinigungszugriff bzw. Wartungszugriff auf die Abgassammelkammer (27) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgassammelkammer (27) an oder nahe der Frontseite (12) des Heizkessels angeordnet ist und die Deckelvorrichtung (29) einen Schalldämpfer (32) enthält oder als ein solcher ausgebildet ist.
Patent DE-202007019519-U1 (DE)
Title: Halogenhaltige Schichten
IPC: C23C14/06
Filed: 2007-08-08
Abstract: Halogenhaltige Metallschicht auf einem Substrat, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Schichtdicke in einem Bereich von 0,05 bis 6 μm, insbesondere 0,5 bis 5 μm aufweist.
Patent DE-202008003209-U1 (DE)
Title: Hohldübel
IPC: F16B13/04
Filed: 2008-03-06
Abstract: Hohldübel zur
Befestigung druckempfindlicher Materialien, dadurch gekennzeichnet,
dass dieser mit einer Schraubenkopfaufnahmefläche (6) ausgestattet ist, der
die gesamte Schraublast aufnimmt und durch einen wandseitigen Sockel
(4) das eindringen des Hohldübels
in die Wand (A) vermieden wird.
Patent DE-202008008090-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/235
Filed: 2008-06-13
Abstract: Beschlag
für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz,
mit einem ersten Beschlagteil (7), einem relativ zum ersten Beschlagteil
(7) um eine Achse (A) verdrehbaren zweiten Beschlagteil (8), einem
antreibbaren und um die Achse (A) drehbar gelagerten Exzenter (11),
wenigstens einem Riegel (13a, 13b), welcher eine axial abstehende
Nase (23a, 23b) aufweist und welcher vom ersten Beschlagteil (7)
bezüglich der Achse (A) in radialer Richtung geführt
ist, vom Exzenter (11) beaufschlagt radial nach außen bewegbar
ist und zum Verriegeln des Beschlags (5) radial außen mit
dem zweiten Beschlagteil (8) zusammenwirkt, wobei der Riegel (13a,
13b) im Normalfall am Exzenter (11) abgestützt ist, einer
Steuerscheibe (19), welche zum Entriegeln des Beschlags (5) den Riegel
(13a, 13b) an dessen zum Zusammenwirken mit der Steuerscheibe (19)
vorgesehenen Nase (23a, 23b) radial nach innen zieht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerscheibe (19) wenigstens ein Fangelement (19c) aufweist, welches
dem Riegel (13a, 13b) zugeordnet ist und welches im...
Patent DE-202008011471-U1 (DE)
Title: Maske
IPC: A62B18/02
Filed: 2008-08-28
Abstract: Maske,
die zum Aufsetzen auf das Gesicht eines Benutzers eingerichtet ist,
wobei die Maske aufweist:  einen Körper (10), der mit
einem Innenraum (60) ausgebildet ist, der zusammen mit dem Gesicht
des Benutzers definiert ist, und  eine Gas-Anschluss-Struktur
(50), die mit dem Körper (10) verbunden ist, wobei der
Innenraum (60) mit der Umgebungsluft durch die Gas-Anschluss-Struktur
(50) verbindbar ist, wodurch der Benutzer durch die Nase atmen kann, um
die Umgebungsluft in den Innenraum (60) zu leiten.
Patent DE-202008012294-U1 (DE)
Title: Drehflügeltor
IPC: E06B11/04
Filed: 2008-09-17
Abstract: Drehflügeltor zur
Anordnung in einem Gittermattenzaun mit einem Torpfosten, an dem
einerseits Bestandteile von Drehgelenken oder eine Verriegelung
vorgesehen ist, andererseits eine Befestigungseinrichtung für eine Gittermatte,
dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung eine L-förmig abgewinkelte
Leiste (43) umfasst, die auf mindestens einem ihrer beiden Schenkel (431,
432) mit Löchern
(44, 45) versehen ist.
Patent DE-202008014264-U1 (DE)
Title: Panzerglasverbundscheibe
IPC: B32B17/10
Filed: 2008-10-27
Abstract: Panzerglasverbundscheibe
aus mehreren Schichten untereinander durch ein Verbindungsmittel verbundener
Glas- oder Kunststoffscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eine Schicht (1; 11; 12) aus nebeneinander angeordneten transparenten
Keramikkacheln (4–9) besteht.
Patent DE-202008014846-U1 (DE)
Title: Ventilator mit Schwingungsdämpfung
IPC: F04D29/66
Filed: 2008-10-31
Abstract: Ventilator
mit Schwingungsdämpfung, bestehend
aus  einem Rahmen (30), der mindestens eine erste Seite (301), eine
zweite Seite (302), eine dritte Seite (303) und eine vierte Seite
(304) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei an den Verbindungsstellen
eine Vertiefung (310) gebildet ist,  einem Schaufelrad (20),
das im Rahmen (30) angeordnet ist, und  einem Schwingungsdämpfer (40),
der einen Hauptkörper (410)
aufweist, der in der Vertiefung (310) angeordnet ist.
Patent DE-202008015964-U1 (DE)
Title: Verdampfer, insbesondere für einen Vakuumpumpstand
IPC: B01D1/00
Filed: 2008-12-03
Abstract: Verdampfer zur Verdampfung von Komponenten aus mindestens einem Gemisch von Substanzen, mit einem Vakuumbehälter (8), der eine Vakuumkammer (9) bildet, und einem Bewegungsantrieb (15), durch den das oder die Gefäße (10) zur Aufnahme mindestens eines Gemisches von Substanzen beim Verdampfungsvorgang in Bewegung versetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die Gefäße (10) zur Aufnahme mindestens eines Gemisches von Substanzen vollständig innerhalb der Vakuumkammer (9) untergebracht ist bzw. sind, daß der Bewegungsantrieb (15) antriebstechnisch mit der Vakuumkammer (9) gekuppelt ist und diese insgesamt antreibt, und daß die vom Bewegungsantrieb (15) verursachte Bewegung der Vakuumkammer (9) eine orbitierende oder schüttelnde, d. h. hin und her gehende Bewegung ist.
Patent DE-202008017689-U1 (DE)
Title: Planetengetriebe für ein Elektrohandwerkzeuggerät sowie Elektrohandwerkzeuggerät
IPC: B23B45/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Planetengetriebe für ein Elektrohandwerkzeuggerät zum Verbinden einer Abtriebswelle (18) zum Antrieb eines Elektrowerkzeugs mit einem Antriebsmotor umfassend drei Schaltstufen, wobei das Planetengetriebe (20) eine erste (22), eine zweite (24), eine dritte (26) und eine vierte (28) Getriebestufe umfasst, die jeweils ein Sonnenrad (30, 32, 33, 34), einen Planetenträger (54, 56, 58, 68) mit daran drehbar gelagerten Planeten (38, 40, 42, 44) sowie ein Hohlrad (46, 48, 50, 52) aufweisen und wobei Schaltmittel (60, 62) vorgesehen sind, zum Schalten zwischen den drei Schaltstufen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Getriebestufen (24, 26) schaltbar und zwei Getriebestufen (22, 28) nicht schaltbar sind, wobei jedem Hohlrad (48, 50) einer schaltbaren Getriebestufe (24, 26) ein Schaltmittel (60, 62) zugeordnet ist, das zwischen einer Stellung in der das Hohlrad (48, 50) der schaltbaren Getriebestufe (24, 26) drehfest mit einem Gehäuse (10) des Planetengetriebes (20) verbunden ist und einer Stellung in der das Hohlrad (48, 50) der...
Patent DE-202009001131-U1 (DE)
IPC: E01F15/14
Filed: 2009-01-29
Abstract: The first wall (10) is joined to a connector (28). The second wall (14) is joined to a second connector (30). The connectors (28, 30) are joined by holders (40) which allow them to slide relative to each other, in the longitudinal direction (26). The components are designed to limit the longitudinal movement. A stop limits pulling-apart. The walls include reinforcing rods, which are joined to the connectors. The connectors include longitudinal slots (24) through which the holders (40) project.
Patent DE-202009002490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Vorsatzfensters
IPC: E05C19/06
Filed: 2009-02-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Vorsatzfensters (2) an einem eine Fensteröffnung begrenzenden Blendrahmen (3) oder zum Befestigen eines Betätigungselementes (26, 27) an einem Vorsatzfenster (2), mit einem zur Herstellung einer Verbindung mit einem Rahmenprofil (4) des Vorsatzfensters (2) ausgebildeten Basiselement (5) und mit einem zur Herstellung einer Verbindung mit einem Profil des Blendrahmens (3) oder einer Verbindung mit dem Betätigungselement ausgebildeten und getrennt von dem Basiselement (5) handhabbaren Wechselelement (20), wobei das Basiselement (5) und das Wechselelement (20) zur Ausbildung der Vorrichtung (1) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009002700-U1 (DE)
Title: Mischeinrichtung für einen Brenner
IPC: F23D11/40
Filed: 2009-03-05
Abstract: Mischeinrichtung (10, 10', 10'') für einen Brenner (20), der ein Brennerrohr (20), ein sich an das Brennerrohr (20) anschließendes Flammrohr (30) und einen in dem Brennerrohr (20) angeordneten Düsenstock (40) aufweist, mit einer den Innenraum des Brennerrohres (20) gegen den Innenraum des Flammrohres (30) abschließenden Trennscheibe (50), mit einer zentrischen Öffnung (51) der Trennscheibe (50), mit einer koaxial an der Öffnung (51) der Trennscheibe (50) angeordneten Luftdüse (60, 60'), die sich in das Flammrohr (30) hinein erstreckt und Verbrennungsluft aus dem Brennerrohr (20) in das Flammrohr (30) führt, wobei zwischen dem Brennerrohr (20) und dem Flammrohr (30) Rezirkulationsöffnungen (75) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennscheibe (50) im Brennerrohr (20) fixiert angeordnet ist und dass Rezirkulationsmittel (80, 110) vorgesehen sind, welche axial verschiebbar innerhalb des Brennerrohrs (20) angeordnet sind und ausgebildet sind, bei Verschieben einen Durchtrittsquerschnitt (76) der Rezirkulationsöffnungen (75) zu variieren.
Patent DE-202009003513-U1 (DE)
Title: Cajon mit Bassdrumpedal
IPC: G10D13/00
Filed: 2009-03-14
Abstract: Fußpedalantrieb für die Bedienung des Cajon (I), dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalbewegung des Fußes des Musikers (wahlweise rechter oder linker Fuß) ein Pedal (A) antreibt und damit einen Schlägel (G) bewegt, der auf die Schlagfläche (H) des Cajon (I) trifft und somit einen Klang erzeugt. Die Rückführung von Schlägel (G) und Pedal (A) wird durch die Feder (J) gewährleistet.
Patent DE-202009004269-U1 (DE)
Title: Halterung für Solarmodule zur Aufstellung auf einer Aufstellfläche
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-03-31
Abstract: Halterung (1) für Solarmodule zur Befestigung an einem Dachelement (3), das ein regelmäßiges, mehrere Sicken (4) aufweisendes Profil aufweist,  – mit mindestens einem Halteelement (5), das mit dem Dachelement (3) verbindbar ist,  – mit einem Tragprofil (7) zur Befestigung des Solarmoduls, wobei das Tragprofil (7) mit dem Halteelement (5) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Tragprofil (7) mindestens ein seitlich angeordnetes Schienenelement (9) aufweist,  – dass jedes Halteelement (5) an mindestens eine Sicke (4) des Dachelements (3) angepasst ist und im an dem Dachelement (3) befestigten Zustand die mindestens eine Sicke (5) zumindest teilweise umgreift,  – dass jedes Halteelement (5) ein erstes Führungselement (11) und ein zweites Führungselement (13) aufweist, die parallel und von einer Hauptfläche (15) des Halteelements (5) abstehend angeordnet sind und  – dass das Tragprofil (7) zum Verbinden mit dem Halteelement (5) zwischen die Führungselemente (11, 13) einführbar ist,...
Patent DE-202009006015-U1 (DE)
Title: Mobiles, ferngesteuertes Bildtelefon für virtuelle Fernbesuche mit Hilfe einer Helligkeitssteuerung (Ausstellungsavatar)
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: Der Ausstellungsavatar ist dadurch gekennzeichnet, daß ein motorisch betriebenes Bildtelefon durch einen Videotelefonie-Anrufer frei in einem Ausstellungsbereich ferngesteuert werden kann. Bei einem Videoanruf werden vom Anrufer erzeugte und im Video/Audiostream eingebettete Steuersignale an den Ausstellungsavatar übertragen, durch Sensoren werden dort die Steuersignale herausgefiltert und als Befehlskommandos an den integrierten Microcontroller weitergeleitet. Die Software verarbeitet die Befehle und steuert so Antrieb, Lenkung, Kamerafunktionen, Interaktionen und die Leuchteinheit. Der Anrufer kann sich als Telefonbesucher mit dem Ausstellungsavatar frei im Ausstellungsbereich bewegen und die Ausstellungsstücke in Ruhe besichtigen. Per Bildschirm und Kamera ist eine Kommunikation mit anderen Ausstellungsavataren möglich.