baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004000431-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Ventileinstellungsanordnungen
Inventor: GLENN ALAN H
IPC: F16K47/08
Filed: 2004-03-12
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Ventileinstellungsanordnung (18), wobei das Verfahren die Schritte umfaßt: Vorsehen einer Strömungsscheibe (20A) mit einem äußeren Durchmesser (21), einem inneren Durchmesser (25) und einem äußeren verwerfbaren Strömungsscheibenabschnitt (23); Vorsehen einer Trennscheibe (20B) mit einem äußeren Durchmesser (22) und einem inneren Durchmesser (26), wobei der äußere Durchmesser (21) der Strömungsscheibe größer als der äußere Durchmesser (22) der Trennscheibe ist; Stapeln der Strömungsscheibe (20A) auf der Trennscheibe (20B); und Entfernen des äußeren verwerfbaren Strömungsscheibenabschnitts (23), wodurch ein verringerter äußerer Durchmesser (24) der Strömungsscheibe ausgestaltet wird.
Patent DE-112004001453-B4 (DE)
Title: Fotometer
Inventor: NIKI SHOJI
IPC: G01J3/28
Filed: 2004-08-04
Granted: 2008-12-04
Abstract: Ein
Fotometer (1), aufweisend:  Ein Wellenlängenbandkomponenten-Extraktionsmittel (12),
welches eine Komponente eines vorbestimmten Wellenlängenbands
von einfallendem Licht extrahiert;  ein Abzweigungsmittel (14),
welches die vorbestimmte Wellenlängenbandkomponente
in eine erste Richtung (14b) und eine zweite Richtung (14c) abzweigt;  ein
optisches Verbindungsmittel (20), welches einen ersten Eingangsanschluss
(22a) umfasst, einen zweiten Eingangsanschluss (22b), einen ersten
Ausgangsanschluss (24a) und einen zweiten Ausgangsanschluss (24b),
wobei der erste Eingangsanschluss (24a) mit einem Ende (16) des
Geräts
unter Test (2) verbunden ist, und der zweite Eingangsanschluss (22b)
mit einer Seite in der ersten Richtung (14b) des Abzweigungsmittels
(14) verbunden ist;  ein optisches Verstärkungsmittel (10), welches
Licht von dem zweiten Ausgangsanschluss (24b) empfangt und verstärktes Licht,
welches durch Verstärken
des Lichts erhalten wird, zu einem Empfangsbereich für einfallendes
Licht des Wellenlängenbandkomponenten-Extraktionsmittels (12)
ausgibt; und   ein Fotodetektionsmittel (30), welches mit dem
ersten Ausgangsanschluss (24a) verbunden ist und Licht detektiert, wobei:  das
andere Ende...
Patent DE-112006000229-B4 (DE)
Title: Nicht-planare MOS-Struktur mit einer Strained-Channel-Region und Verfahren zur Herstellung einer solchen Struktur
Inventor: DOYLE BRIAN
IPC: H01L29/786
Filed: 2006-01-04
Granted: 2016-04-14
Abstract: Nicht-planarer Transistor, umfassend: eine Silizium-Germanium-Rippe (501) mit einer oberen Wand und zwei Seitenwänden, der auf einem Substrat (100) ausgebildet und vom Substrat (100) elektrisch isoliert ist, wobei die Silizium-Germanium-Rippe (501) ein p-leitendes Dotierungsmaterial enthält, eine verspannte Siliziumschicht (601), die auf der oberen Wand und den Seitenwänden der Silizium-Germanium-Rippe (501) ausgebildet ist, wobei die verspannte Siliziumschicht (601) ein p-leitendes Dotierungsmaterial enthält und eine p-leitende verspannte Silizium-Kanal-Region bildet; ein Gate-Dielektrikum (701), das auf der verspannten Siliziumschicht (601) ausgebildet ist; ein Gate (702), das auf dem Gate-Dielektrikum ausgebildet ist; und eine Source (902) und einen Drain (903), die in der verspannten Siliziumschicht (601) ausgebildet sind.
Patent DE-112006001481-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe mit Kupplungsvorrichtungen
Inventor: MIYAZAKI TERUFUMI
IPC: F16H57/02
Filed: 2006-06-01
Granted: 2012-09-27
Abstract: Automatikgetriebe mit einer ersten Kupplung (C1) für ein wahlweises Verbinden eines ersten Drehelementes (13) und eines zweiten Drehelementes (14), das koaxial zu dem ersten Drehelement angeordnet ist, und einer zweiten Kupplung (C2) für ein wahlweises Verbinden des erstes Drehelementes (13) und eines dritten Drehelementes (15), das koaxial zu dem ersten Drehelement angeordnet ist, wobei das Automatikgetriebe folgendes aufweist: eine erste Trommel (44), in der ein erster Kolben (46) der ersten Kupplung (C1) axial gleitfähig aufgenommen ist; eine zweite Trommel (52), die koaxial zu der ersten Trommel (44) so angeordnet ist, dass sie die erste Trommel (44) aufnimmt, und in der ein zweiter Kolben (54) der zweiten Kupplung (C2) axial gleitfähig aufgenommen ist; einen Anlageabschnitt (66) für einen Anlagekontakt der ersten und der zweiten Trommel (44, 52) miteinander in der axialen Richtung der ersten und der zweiten Trommel; einen Einpassabschnitt (74), an dem die erste Trommel...
Patent DE-112009002217-B4 (DE)
Title: Automatische Verstärkungsregelung und DC-Offset-Kompensation
Inventor: SELLER OLIVIER BERNARD ANDRE
IPC: H04B1/713
Filed: 2009-08-27
Granted: 2015-12-17
Abstract: Signalempfänger mit einem Gain-Control-Kreis, aufweisend: Detektionsmittel, welche konfiguriert sind zur Bildung einer Darstellung der Excess-Amplitude während einer Training-Periode eines durch den Empfänger empfangenen Signals; einen ersten Gain-Stimulus-Generator, welcher konfiguriert ist, einen ersten Gain-Stimulus in Abhängigkeit der durch das Detektionsmittel während der Training-Periode detektierten Excess-Amplitude zu erzeugen; Mittelwertbildungsmittel, welche konfiguriert sind, den Mittelwert des durch den Empfänger während der Training-Periode empfangenen Signals zu schätzen; einen zweiten Gain-Stimulus-Generator, welcher konfiguriert ist, einen zweiten Gain-Stimulus in Abhängigkeit des durch die Mittelwertbildungsmittel während der Training-Periode geschätzten Mittelwerts zu erzeugen; und einen Gain-Control-Signalgenerator, welcher konfiguriert ist, ein Gain-Control-Signal für den Empfänger in Abhängigkeit des ersten Gain-Stimulus und des zweiten Gain-Stimulus zu erzeugen, wobei der Empfänger konfiguriert ist, zwei Empfangsphasen-Signale zu verarbeiten; das Detektionsmittel konfiguriert ist, für jedes Phasen-Signal zu identifizieren: (a) die Anzahl der Abtastwerte während eines Teils der Training-Periode, für welche dieses Phasen-Signal einen ersten Schwellwert überschreitet, (b) die Anzahl der Abtastwerte während eines Teils der Training-Periode, für welche dieses Phasen-Signal unterhalb minus dem ersten Schwellwert ist, und um für jedes Phasen-Signal einen jeweiligen Minimalwert zu bestimmen, welcher gleich der kleineren jener Anzahlen von Abtastwerten ist; und um die Darstellung der Excess-Amplitude in Abhängigkeit jener Minimalwerte zu bilden.
Patent DE-112010004408-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Planetengetriebesatz mit mehreren, durch Einbauorientierung der Komponenten wählbaren Übersetzungen
Inventor: CHAMBERLIN BRADLEY D
IPC: F16H3/44
Filed: 2010-11-15
Granted: 2022-05-05
Abstract: Planetengetriebeanordnung (144), umfassend:ein Hohlrad (232), das zur Verbindung mit einem Rotor (140) eines Elektromotors ausgestaltet ist, wenn es sich in einer ersten Position befindet, und zur Verbindung mit einem Gehäuse (148) des Elektromotors ausgestaltet ist, wenn es sich in einer zweiten Position befindet;ein Sonnenrad (236), das zur Verbindung mit dem Gehäuse (148) ausgestaltet ist, wenn sich das Hohlrad (232) in der ersten Position befindet, und zur Verbindung mit dem Rotor (140) ausgestaltet ist, wenn sich das Hohlrad (232) in der zweiten Position befindet; undeine Vielzahl von Planetenrädern (244), die ausgestaltet sind, mit dem Hohlrad (232) und dem Sonnenrad (236) zu verzahnen, ferner umfassend einen Träger (240), der mit der Vielzahl von Planetenrädern (244) verbunden ist, wobei ein Ausgabeabschnitt (280) des Trägers (240) mindestens teilweise innerhalb eines durch das Sonnenrad (236) festgelegten Hohlraums (276) angeordnet ist.
Patent DE-112010005232-B4 (DE)
Title: Fluidsteuervorrichtung
Inventor: HIROSE TAKASHI
IPC: F16K37/00
Filed: 2010-12-09
Granted: 2015-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Fluidsteuervorrichtung bereit, welche geeignet ist, die geöffneten und geschlossenen Zustände mit einer einfachen Ausgestaltung visuell zu erkennen. Das Gehäuse (3) ist ausgebildet, um nach oben hin geöffnet zu werden. Der Kolben (8) ist an einem oberen Endbereich einer Ventilstange (7) angeordnet, so dass ein oberer Kolbenendbereich aus einer Öffnung des Gehäuses (3) hervorsteht, wenn die Ventilstange (7) in der oberen Position angeordnet ist.
Patent DE-112010005279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für elastische Wellen
Inventor: KIDOH HIDEO
IPC: H03H9/72
Filed: 2010-12-10
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung für elastische Wellen (10, 10a), umfassend: ein erstes piezoelektrisches Substrat (12), ein zweites piezoelektrisches Substrat (14), einen Verbindungsabschnitt (13), der das erste piezoelektrische Substrat (12) und das zweite piezoelektrische Substrat (14) so miteinander verbindet, dass das erste piezoelektrische Substrat (12) und das zweite piezoelektrische Substrat (14) einander zugewandt sind und ein Hohlraum zwischen dem ersten piezoelektrischen Substrat (12) und dem zweiten piezoelektrischen Substrat (14) ausgebildet wird, einen ersten Satz mehrerer Filter (22, 24), die auf einer Hauptfläche des ersten piezoelektrischen Substrats (12) ausgebildet sind, die dem zweiten piezoelektrischen Substrat über den Hohlraum hinweg zugewandt ist, einen zweiten Satz mehrerer Filter (26, 28), die auf einer Hauptfläche des zweiten piezoelektrischen Substrats (14) ausgebildet sind, die dem ersten piezoelektrischen Substrat (12) über den Hohlraum hinweg zugewandt ist, wobei der erste Filtersatz und der zweite Filtersatz mehrere Filterpaare bildend einander über den Hohlraum hinweg zugewandt sind und wobei bei jedem der Filterpaare ein absoluter Wert einer Differenz zwischen Mittenfrequenzen eines Filters (22, 24) des ersten Filtersatzes und eines Filters (26, 28) des zweiten Filtersatzes größer ist als ein kleinster Wert unter absoluten Werten von Differenzen zwischen Mittenfrequenzen von Filterpaaren, die aus einer Gruppe ausgewählt sind, die aus dem ersten Filtersatz und dem zweiten Filtersatz gebildet ist.
Patent DE-112011105602-B4 (DE)
Title: Verschlussband für Reißverschluss und Reißverschluss
Inventor: TSUZUYAMA MITSUO
IPC: D03D1/00
Filed: 2011-09-09
Granted: 2018-10-04
Abstract: Gewebtes Verschlussband (100, 200, 300) für einen Reißverschluss, das aufweist:
 einen Elementanbringungsabschnitt (101, 201, 301); und
 einen Bandhauptkörperabschnitt (102, 202, 302), wobei:
 eine Grundstruktur des Bandhauptkörperabschnitts (102, 202, 302) unter Verwendung von drei oder mehr Kettfäden als eine Gruppe und drei oder mehr Schussfäden als eine Gruppe gebildet ist;
 der Bandhauptkörperabschnitt (102, 202, 302) einen Netzabschnitt mit einer Netzstruktur hat, die Öffnungen (107, 207, 307) zwischen den Gruppen der Kettfäden und den Gruppen der Schussfäden hat; und
 in dem Netzabschnitt in jeder Gruppe der Kettfäden und der Schussfäden eine Verflechtungsdichte der äußersten Kettfäden und Schussfäden jeweils höher ist als die Verflechtungsdichte der Kettfäden und der Schussfäden, die auf der inneren Seite der äußersten Fäden sind.
Patent DE-112012000125-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger und Hydraulikbagger-Kalibrierverfahren
Inventor: SEKI MASANOBU
IPC: G01S19/45
Filed: 2012-03-16
Granted: 2021-12-30
Abstract: Eine Hydraulikbagger-Kalibriervorrichtung ist eine Vorrichtung zum Kalibrieren von Parametern in einem Hydraulikbagger. Eine Recheneinheit in dem Hydraulikbagger zum Berechnen einer aktuellen Position berechnet die aktuelle Position eines in dem Arbeitswerkzeug enthaltenen Arbeitspunkts auf der Basis einer Mehrzahl von Parametern, die die Dimensionen und Schwenkwinkel eines Auslegers, eines Arms und eines Arbeitswerkzeugs angeben. Die Hydraulikbagger-Kalibriervorrichtung umfasst eine Eingabeeinheit (63) und eine erste und eine zweite Kalibrier-Recheneinheit (65c und 65d). Die Eingabeeinheit (63) ist eine Einheit für die Eingabe einer ersten Arbeitspunktpositions-Information, die Koordinaten des Arbeitspunkts an einer Mehrzahl von Positionen angibt, die durch eine externe Messvorrichtung gemessen werden. Die erste und die zweite Kalibrier-Recheneinheit (65c und 65d) berechnen Kalibrierwerte der Parameter auf der Basis der in die Eingabeeinheit (63) eingelesenen Arbeitspunktpositions-Information.
Patent DE-112012002262-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für eine Straßenlampe
Inventor: HUH JAE-SUK
IPC: F21V7/04
Filed: 2012-05-23
Granted: 2017-05-04
Abstract: Leuchtvorrichtung für eine Straßenlampe, welche umfasst: ein Basiselement (110), das an einer Oberseite eines Straßenlampenkörpers ausgebildet ist, der oberhalb einer Bodenoberfläche angeordnet ist; eine Mehrzahl von Leuchtelementeinheiten (120), die aus zumindest einem Leuchtelement gebildet sind und auf der Unterseite des Basiselements (110) angeordnet sind; und eine Mehrzahl von Reflektoreinheiten (130), die benachbart den Leuchtelementeinheiten (120) angeordnet sind und an der Unterseite des Basiselements (110) um einen vorbestimmten Abstand voneinander isoliert angeordnet sind, um von den Leuchtelementeinheiten (120) abgestrahltes Licht in mehrere Richtungen zu streuen, wobei die Reflektoreinheiten (130) jeweils aufweisen: einen ersten Reflektorabschnitt (131), der von einer der Leuchtelementeinheiten (120) um einen vorbestimmten Abstand isoliert ist und nur ein Teil der Leuchtelementeinheit (120) umgibt, so dass zumindest ein Teil des von der Leuchtelementeinheit (120) abgestrahlten Lichts von den Reflektoreinheiten (130) reflektiert wird, die in einer ersten Richtung benachbart angeordnet sind; und einen zweiten Reflektorabschnitt (134), der mit einem bestimmten Winkel von dem Basiselement (110) schräg ausgebildet ist, um Licht in mehrere Richtungen zu streuen, indem es von den Reflektoreinheiten (130) reflektiert wird, die in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung benachbart angeordnet sind, worin der erste Reflektorabschnitt (131) umfasst: einen Streuabschnitt (132), der bogenförmig ausgebildet ist, so dass ein Mittelteil und ein Seitenteil der Leuchtelementeinheit (120) einander entsprechen; und einen Verlängerungsabschnitt (133), der sich um eine vorbestimmte Länge vom einen Ende des Streuabschnitts (132) erstreckt; und der zweite Reflektorabschnitt (134) in einem Körper mit dem ersten Reflektorabschnitt (131) ausgebildet ist, und eine schräge Oberfläche ist, die mit einem bestimmten ...
Patent DE-112015004393-B4 (DE)
Title: Wischmechanismus, Flüssigkeitströpfchenstrahl-Vorrichtung und Wischverfahren
Inventor: YAMANOBE JUN
IPC: B41J2/165
Filed: 2015-08-26
Granted: 2018-07-26
Abstract: Wischmechanismus (80), umfassend:ein Wischelement (200), das mit einer Düsenfläche (78) mit einer Düse (78A), durch die Flüssigkeitströpfchen ausgestoßen werden, in Berührung gelangt, und gebildet wird durch Verweben von Schussfäden (220) und Kettfäden (210), wobei die Schussfäden (220) weiter zu der Seite der Düsenfläche (78) hin exponiert sind als die Kettfäden (210); undeinen Bewegungsmechanismus (82), der das Wischelement relativ zu der Düsenfläche entlang den Kettfäden (210) bewegt, wobei die Schussfäden (220) einen kleineren Durchmesser haben als die Kettfäden (210) und/oder lockerer gewebt sind als die Kettfäden (210).
Patent DE-112015004586-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: G02B30/27
Filed: 2015-09-10
Granted: 2020-02-06
Abstract: Optische Vorrichtung (700), umfassend:eine Lichtleiterplatte (707), welche Lichter innerhalb einer Fläche parallel zu einer Abgabefläche (771) leitet; undeine Vielzahl von Lichtbündelungsabschnitten (730a, 730b), auf welche die Lichter, die von der Lichtleiterplatte (707) geleitet werden, einfallen, wobei jeder der Vielzahl von Lichtbündelungsabschnitten (703a, 730b) eine optische Fläche aufweist, welche ermöglicht, dass ein abgegebenes Licht von der Abgabefläche (771) in eine Richtung abgegeben wird, in der das abgegebene Licht an einem einzelnen Konvergenzpunkt (PA, PB) oder einer einzelnen Konvergenzlinie im Raum gebündelt werden soll oder von einem einzelnen Konvergenzpunkt oder einer einzelnen Konvergenzlinie aus im Raum auseinanderlaufen soll, wobeidie Vielzahl von Lichtbündelungsabschnitten (730a, 730b) jeweils entlang einer vorgegebenen Linie (790a, 790b) innerhalb der Fläche parallel zu der Abgabefläche (771) gebildet sind, unddie Konvergenzpunkte (PA, PB) oder die Konvergenzlinien unterschiedlich voneinander sind unter der Vielzahl von Lichtbündelungsabschnitten (730a, 730b), und ein Bild (706) durch eine Ansammlung einer Vielzahl der Konvergenzpunkte (PA, PB) oder der Konvergenzlinien im Raum gebildet wird.
Patent DE-112016003047-B4 (DE)
Title: Neue pharmazeutische zusammensetzung umfassend partikel umfassend einen komplex eines doppelsträngigen polyribonukleotids und eines polyalkylenimins
Inventor: POZUELO RUBIO MERCEDES
IPC: A61P35/00
Filed: 2016-11-17
Granted: 2022-10-27
Abstract: Eine wässrige Zusammensetzung umfassend ein oder mehr Partikel, wobei(a) jedes Partikel einen Komplex von mindestens einem doppelsträngigen Polyribonukleotid, oder ein Salz oder Solvat davon, und mindestens ein Polyalkylenimin, oder ein Salz und/oder Solvat davon, umfasst, wobei(i) das doppelsträngige Polyribonukleotid eine Polyinosin-Polycytidylsäure [Poly(I:C)] ist,wobei mindestens 60% des doppelsträngigen Polyribonukleotids mindestens 850 Basenpaare haben, mindestens 70% des doppelsträngigen Polyribonukleotids zwischen 400 und 5000 Basenpaare haben, und zwischen 20% und 40% des doppelsträngigen Polyribonukleotids zwischen 400 und 850 Basenpaare haben;und(ii) das Polyalkylenimin mindestens 95% lineare Polyethylenimine umfasst,wobei das durchschnittliche Molekulargewicht des linearen Polyalkylenimins zwischen 17 und 23 kDa ist und der Polydispersitätsindex < 1,5 ist, undwobei das Verhältnis der Anzahl von Molen von Stickstoff des Polyalkylenimins zu der Anzahl von Molen von Phosphor des doppelsträngigen Polyribonukleotids in der Zusammensetzung zwischen 2,5 und 5,5 ist; und(b) die Partikel einen z-gemittelten Durchmesser, gemessen nach ISO 22412, von zwischen 30 nm und 150 nm haben; und(c) mindestens 99% der Partikel eine monomodale Durchmesserverteilung unter 600 nm haben.
Patent DE-112016006275-B4 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zur abfahrwinkel(aod)-schätzung
Inventor: AMIZUR YUVAL
IPC: G01S3/48
Filed: 2016-11-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: Drahtlose Einrichtung, umfassend:einen Arbeitsspeicher; undeine Verarbeitungsschaltungsanordnung, angeordnet, um:ein auf jedem von mehreren Tönen von einem Zugriffspunkt (Access Point, AP) in mehreren Winkeln übertragenes Symbol zu dekodieren, wobei, für jeden Winkel der mehreren Winkel, ein in dem Winkel übertragener Ton einzigartig ist,festzustellen, dass ein bestimmter Ton ein vorgegebenes Merkmal erfüllt; undeinen Angle of Departure (AoD, Abfahrwinkel) aus dem bestimmten Ton zu schätzen, wobei dieVerarbeitungsschaltungsanordnung weiter angeordnet ist, um mehrere Symbole zu dekodieren, übertragen auf jedem der mehreren Töne, undfestzustellen, dass der bestimmte Ton das vorgegebene Merkmal erfüllt basierend auf einer Mittelung von Merkmalen der Symbole des bestimmten Tons.
Patent DE-112017006378-B4 (DE)
Title: Basisstation, mobilstation und kommunikationsverfahren
Inventor: KUSANO MASAAKI
IPC: H04W16/28
Filed: 2017-01-23
Granted: 2020-12-31
Abstract: Basisstation (1), die mit einer Mobilstation (5) kommuniziert, die intermittierend eine Empfangsoperation während eines zyklischen Empfangszeitraums ausführt, wobei die Basisstation (1) Folgendes umfasst:einen Zuweiser (107), um der Mobilstation (5) eine Präambel zuzuweisen;einen Startanforderungssignalgenerator (111) zum Erzeugen eines Startanforderungssignals, das die der Mobilstation (5) zugewiesene Präambel enthält und einen Start eines Synchronisationsprozesses zwischen der Mobilstation (5) und der Basisstation (1) anfordert; undeine Strahlsteuerung (105) zum Senden des Startanforderungssignals in mehreren Richtungen, während Richtungen eines gerichteten Strahls innerhalb des Empfangszeitraums gewechselt werden, und Bestimmen einer Richtung des gerichteten Strahls zum Kommunizieren mit der Mobilstation (5) gemäß einer Richtung des gerichteten Strahls zum Zeitpunkt des Empfangs der Präambel, die von der Mobilstation (5) gesendet wird, die das Startanforderungssignal empfangen hat , wobeider Startanforderungssignalgenerator (111) Timings für die Mobilstation (5), die das Startanforderungssignal empfangen hat, zum Senden der Präambel den jeweiligen Startanforderungssignalen in den mehreren Richtungen zuweist und das Startanforderungssignal erzeugt, das Timinginformationen enthält, die die zugewiesenen Timings angeben, unddie Strahlsteuerung (105) die Richtung des gerichteten Strahls auf die Richtung des gerichteten Strahls zum Zeitpunkt der Übertragung des jeweiligen Startanforderungssignals, das die Timinginformationen enthält, zu den mehreren durch die mehreren Elemente der Timinginformationen angegebenen Timings einstellt.
Patent CZ-290378-B6 (CZ)
Title: Ironing machine
Inventor: ADLER MICHEL
IPC: D06F67/02
Filed: 1997-07-07
Abstract: In the present invention there is disclosed an ironing machine comprising a rotary ironing cylinder (14), a fixed tube (34) disposed coaxially inside the rotary ironing cylinder (14), heating means (42) housed inside an intermediary annular space (40) extending between the rotary ironing cylinder (14) and the tube (34), and air circulation means (46, 48, 50. 52, 62, 68) ensuring circulation of air in a closed circuit inside said rotary ironing cylinder (14). Said air circulation means (46, 48, 50. 52, 62, 68) comprise ventilation means (62, 68) arranged to aspirate air from two end regions of said intermediary annular space (40) and to express it back the central region of said intermediary annular space (40).
Patent CZ-280617-B6 (CZ)
Inventor: SEARFOSS JERRY R ING
IPC: B01D15/00
Filed: 1993-04-30
Abstract: Jímací vysoušeč pro automobilní klimatizační systém sestává z uzavřeného podlouhlého pouzdra (22) opatřeného přiváděcí trubicí (28) a odváděcí trubicí (30), filtrační součásti (60) umístěné mezi výstupním koncem (42) přiváděcí trubice (28) a vstupním koncem (40) odváděcí trubice (30), a je opatřen váčkem (52) s dehydratačním prostředkem (54) umístěným mezi filtrační součástí (60) a výstupním koncem (42) přiváděcí trubice (28). Způsob výroby spočívá v umístění filtrační součásti (60) a v uzavření otevřeného konce pouzdra (22) rotačním vytlačováním, přičemž se přivede teplo potřebné k termálnímu spojení filtrační součásti (60) s vnitřním povrchem pouzdra (22).ŕ
Patent CZ-287457-B6 (CZ)
Title: Mixing element
Inventor: KOJIMA HISAO
IPC: B01F5/00
Filed: 1995-04-14
Abstract: Blade parts (3, 4, 10, 11) arranged inside of a through-flow tube (2, 9, 17, 24) of a mixing element (1, 8, 16, 23), which is intended for stationary fluid mixtures (30, 31, 42) for mixing one or more kinds of liquids, gases and pulverized or granular substances are formed by groups of perforated and porous parts, whereby they are deflected in spiral manner in clockwise or counter-clockwise rotation.
Patent CZ-279082-B6 (CZ)
Title: Polyolefin coupling and the use thereof for joining polyolefin tubes
Inventor: STAFFORD TREVOR GEORGE
IPC: B29L31/24
Filed: 1992-04-17
Abstract: A coupler 10 consists of a length of cross-linked polyethylene pipe having a spiral groove 16 cut in its outer surface and another spiral groove cut in its inner surface. A heating element 18 is wound in the groove. The coupler is expanded mechanically so as to have an easy fit over the ends of polyethylene pipes 12, 14. The heater element 18 is energized and the coupler shrinks and forms fusion welded joints between itself and the pipes. No preparation of the pipe ends is necessary because the serrated inner surface cuts through the oxidised skin and bonds to material beneath the skin. The coupler is especially advantageous in large sizes of 500 mm or above. Instead of an electric heater, radiant energy, eg infra red or light is used to heat the coupler. For example, an array of reflector lamps can be used circumferentially located around the coupler. <IMAGE>