baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325453-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Teilen von Schüttgutproben
Inventor: HAWICKHORST GUENTHER
IPC: G01N15/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
zum Teilen einer Probe rieselfähigen
Schüttguts
in zwei Teilmengen näherungsweise
gleicher Zusammensetzung, mit einer drehbaren Zuführungseinrichtung
(2), die eine auf einer Kreisbahn umlaufend geführte Zuführungsöffnung (6) zum konstanten Zuführen des
Schüttguts
aufweist, mit einem ersten Aufnahmebehälter (134), der im Bereich
der Kreisbahn (40) zwei erste Auffangöffnungen (134a) mit einer ersten
gesamten Auffangfläche
aufweist, und einem zweiten Aufnahmebehälter (136), der im Bereich
der Kreisbahn eine zweite Auffangöffnung (136a) mit einer zweiten
gesamten Auffangfläche
aufweist, wobei die zwei ersten und die zweite Auffangöffnungen
(134a, 136a) derart verstellbar sind, daß sich deren gesamte Auffangflächen gegenläufig ändern, während eine  Gesamtauffangfläche als
Summe der ersten und zweiten gesamten Auffangflächen konstant bleibt, wobei
in einem die Kreisbahn (140) umschließenden rechteckigen Gehäuse (114)
zwei Teilklappen (116', 116'') mit parallelen Achsen (118', 118'')
schwenkbar gelagert sind, die zwei erste Auffangöffnungen (134a) jeweils zwischen
einer Teilklappe (116', 116'') und einer dieser gegenüberliegenden
Seitenwand (126, 128) des Gehäuses...
Patent DE-10326455-B4 (DE)
Title: Falzmesserantrieb einer Falzmaschine
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: B65H45/18
Filed: 2003-06-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: Falzmesserantrieb
einer Falzmaschine mit einem Linearantrieb (3), über den ein in Linearführungen
geführtes
Falzmesser (1) in einer Antriebsrichtung hin- und herbeweglich antreibbar ist, wobei
der Linearantrieb (3) ein Abtriebsglied (5) umfasst, dessen Bewegungsachse
in Antriebsrichtung verläuft
und mindestens ein über drehbar
gelagerte Umlenkelemente (7.1 bis 7.8) laufendes, mit dem Falzmesser
(1) und mit dem Abtriebsglied (5) verbundenes Antriebselement (6.1,
6.2) vorgesehen ist, mit dem die Bewegung des Abtriebsglieds (5)
unter Umkehr der Bewegungsrichtung auf das Falzmesser (1) übertragbar
ist.
Patent DE-10333617-B4 (DE)
Title: Beheizbare Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: Airbagvorrichtung
für ein
Fahrzeug, welche eine ihren Innenraum erwärmende elektrisch betreibbare
Heizung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftsack (1,
9, 18), ein Teil eines Luftsacks (1, 9, 18), eine flexible Transportsicherung
(Gassackabdeckung 9) für den
Luftsack und/oder ein Gassackniederhalter (19) der Airbagvorrichtung
(10, 26) mit der Heizung (2, 13, 20) ausgestattet sind, deren elektrischen
Leiter (4, 14, 21) in das Gewebe dieser Bauteile eingenäht oder
eingewoben sind.
Patent DE-10344653-B4 (DE)
Title: Ventilatorbetriebener Luftkühler zur Kühlung der Luft in Räumen
Inventor: HUFSCHLAG JUERGEN
IPC: F24F1/0087
Filed: 2003-09-25
Granted: 2013-06-13
Abstract: Ventilatorbetriebener Luftkühler zur Kühlung der Luft in Räumen, insbesondere Lagerräumen für Lebensmittel, mit einem in den Luftkühler integrierten Wärmetauscher (2) und einer oberhalb des Wärmetauschers (2) angeordneten Wasserverteil- und Berieselungsvorrichtung (4) zur Berieselung der Lamellen (3), Platten und/oder Rohre des Wärmetauschers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Berieselung mit Reinigungswasser zwecks Selbstreinigung des Wärmetauschers (2) erfolgt und dass die mit Luft beaufschlagten Lamellen (3), Platten und/oder Rohre des Wärmetauschers (2) hydrophob beschichtet sind oder zumindest teilweise aus hydrophobem Material bestehen, auf dem sich die im Luftstrom enthaltenen Schmutzteilchen niederschlagen.
Patent DE-10353897-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Menge von Partikeln, die in einem Fluid, insbesondere in den Auspuffgasen eines Verbrennungsmotors enthalten sind
Inventor: DEMENTHON JEAN-BAPTISTE
IPC: G01N27/04
Filed: 2003-11-18
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Menge von Partikeln, die in einem Fluid enthalten sind, umfassend wenigstens ein dielektrisches Element (10, 12), das eine Sammlerseite aufweist, auf der sich die Partikel abscheiden, und ein Mittel zum Messen (32) des elektrischen Widerstands des dielektrischen Elements (10, 12), wobei sie einen Kräftegenerator (40, 42) umfasst, um diese Partikel zu der Sammlerseite (16, 18) des dielektrischen Elements (10, 12) zu leiten, wobei der Generator zwei elektrische Leiterelemente (40, 42) umfasst, zwischen denen die Partikel zirkulieren und wobei diese in Form von Platten ausgebildet sind, die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein elektrisches Leiterelement (40, 42) ein dielektrisches Element (10, 12) trägt und wonach wenigstens ein elektrisches Leiterelement (40, 42) zwei Anschlussklemmen (20, 22) in Form von Stegen zum Messen von dessen elektrischen Widerstand trägt, von denen ein Rand (24, 26) oberhalb der Sammlerseite (16, 18) hervorragt oder mit dieser bündig abschließt.
Patent DE-10354421-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gatekontaktstruktur eines Trench-Hochleistungstransistors und mit diesem Verfahren hergestellter Hochleistungstransistor
Inventor: KOTEK MANFRED
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-11-21
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Gatekontaktstruktur bei der Herstellung eines
Trench-Hochleistungstransistors mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen
eines Halbleitersubstrates;  – Einbringen eines Grabens
in das Halbleitersubstrat;  – Abscheiden eines Gate-Dielektrikums
(1) auf den Innenwänden
des Grabens;  – Abscheiden
eines Gatematerials (3) aus Polysilizium;  – Polyrecessätzen des
Gatematerials (3);  – Abscheiden
eines Liners (4),  – Abscheiden
eines Zwischenoxids (5),  – Ätzen des
Zwischenoxids (5) selektiv zum Liner (4) derart, dass bei der Ätzung des
Zwischenoxides (5) der Liner (4) oberhalb der Gräben freiliegt;  – Ätzen des
Liners (4) selektiv zum Zwischenoxid (5) derart, dass Kontaktlöcher zum
Gatematerial (3) geöffnet
sind; und  – Kontaktieren
des Gatematerials (3) über
einen Kontakt (8) aus Polysilizium.
Patent DE-10358284-B4 (DE)
Title: System zum Speichern öffentlicher und sicherer Schriftartdaten in einer Schriftartdatei
Inventor: KONSELLA SHANE R
IPC: G06F21/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2006-07-27
Abstract: System,
das zum Speichern öffentlicher
und sicherer Schriftartdaten in einer Schriftartdatei (20) konfiguriert
ist, das folgende Merkmale umfaßt:  öffentliche
Bildzeichendaten (24), die in der Schriftartdatei (20) gespeichert
sind;  sichere Bildzeichendaten (26), die den öffentlichen
Bildzeichendaten (24) entsprechen, wobei die sicheren Bildzeichendaten
(26) in einer verschlüsselten
Form in der Schriftartdatei (20) gespeichert sind; und  ein
Sicherheitslogikmodul (22), das konfiguriert ist, eine Verwendung
sicherer Bildzeichendaten (26) zuzulassen, wenn ein Entschlüsselungsschlüssel (28)
durch einen Benutzer bereitgestellt wird, um die sicheren Bildzeichendaten
(26) zu entschlüsseln.
Patent DE-10359189-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Elektrofusionierung von Zellen
Inventor: SCHAPER JANINA
IPC: C12M3/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Elektrofusion von heterologen Zellen  dadurch gekennzeichnet,  dass
folgende Schritte durchgeführt
werden:  – in
Kontakt bringen einer mit Haftstreifen (5) ausgestatteten Oberfläche (4)
mit einer ersten Zellart (6),  – Abspülen der nicht an den Haftstreifen
(5) anhaftenden Zellen mit einer Flüssigkeit,  – in Kontakt
bringen der so behandelten Oberfläche (4) mit einer zweiten Zellart
(7), wobei die zweite Zellart (7) auf Haftstreifen (5a) aufgebracht
wird, die zwischen den Haftstreifen (5) für die erste Zellart (6) angebracht
sind  – Anlegen
einer Spannung auf der Ebene der Haftstreifen (5), die senkrecht
zu den Haftstreifen (5) verläuft,  – Applizieren
eines elektrischen Fusionspulses.
Patent DE-10392966-B4 (DE)
Title: Parallele haptische Joystick-Vorrichtung
Inventor: KIM MUNSANG
IPC: G05G7/02
Filed: 2003-10-02
Granted: 2009-12-24
Abstract: Parallele haptische Joystick-Vorrichtung (100) mit sechs Freiheitsgraden, die in Verbindung mit einem Computer (40) verwendet wird, umfassend:  – eine Mechanismuseinheit (10, 20) mit einer bestimmten Anzahl von Freiheitsgraden;  – eine Steuereinheit (30) für die Eingabe der Positionsdaten und Richtungsdaten, welche während der Bedienung der Mechanismuseinheit (10, 20) auftreten, in den Computer (40), und Betätigung der Mechanismuseinheit (10, 20) gemäß den Ausgangsdaten für die Berechnung der Kraft oder des Drehmoments vom Computer (40) zum Zweck der Wahrnehmung von dem Anwender;  wobei die Mechanismuseinheit (10, 20) einen ersten Verbindungsmechanismus (10) und einen zweiten Verbindungsmechanismus (20) umfasst, die in Reihe geschaltet sind;  worin der erste Verbindungsmechanismus (10) folgendes umfasst:  a) einen Basisrahmen (14), der die Basisebene bildet;  b) eine Vielzahl von ersten proximalen Verbindungsgliedern (11), wobei jedes der einen Enden der Vielzahl von ersten proximalen Verbindungsgliedern (11) mit dem Basisrahmen (14) in einem bestimmten Winkel voneinander...
Patent DE-19526596-B4 (DE)
Title: Scherenhubtisch
Inventor: CLAMOR REINHARD
IPC: A47B9/16
Filed: 1995-07-21
Granted: 2004-12-16
Abstract: Scherenhubtisch
mit zwischen einem Untergestell und einer Plattform angeordnete,
sich kreuzende und in einer Scherenachse gelenkig miteinander verbundenen
Scherenarme als Innen- und Außenschere, welche
mit je einem Ende in einer Schwenklagerung ortsfest und mit dem
anderen Ende verschiebegeführt
an dem Untergestell und der Plattform gehalten sind und durch einen
motorischen Spindelantrieb über
Lenker zum Heben und Senken der Plattform auseinander- und zusammenfahrbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Lenker zwei in sich starre
Winkelhebel (11) sind,  – die
beiden Winkelhebel (11) im Scheitelpunkt um eine in zwei Scherenarmen
(5) gehaltene Achse (12) höhenverschwenkbar
lagern,  – die
beiden Winkelhebel (11) mit einem Winkelschenkel (11a) über eine
Gelenkachse (13) mit einer Spindelmutter (14) des Spindelantriebes
(10) bewegungsmäßig gekoppelt
sind und  – die
beiden Winkelhebel (11) an dem anderen Winkelschenkel (11b) endseitig
je einen auf einem Teilhub der Scherenarme (4, 5) mit den beiden
anderen Scherenarmen (4) kraftschlüssig zusammenwirkenden...
Patent DE-19540864-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MIZUTANI YOSHISADA
IPC: G10L13/06
Filed: 1995-11-02
Granted: 2008-11-06
Abstract: Navigationsvorrichtung
für ein
Fahrzeug zu dessen Führung
längs einer
eingestellten Wegstrecke, umfassend  (a) eine Karteninformations-Speichereinrichtung
(1; 71; 131; 191; 291) zum Speichern von digitalisierten Daten einer
Karte, die zumindest Wegedaten enthält;  (b) eine Wegstreckeneinstelleinrichtung
(2; 72; 132; 192; 292) zum Einstellen einer Wegstrecke für die Bewegung
eines Fahrzeugs zwischen zwei Punkten auf der in der Karteninformations-Speichereinrichtung
(1; 71; 131; 191; 291) in Form digitalisierter Daten gespeicherten
Karte;  (c) eine Positions-Erfassungseinrichtung (3; 73; 133;
193; 293) zum Erfassen einer momentanen Position des Fahrzeugs auf
der in der Karteninformations-Speichereinrichtung
(1; 71; 131; 191; 291) in Form digitalisierter Daten gespeicherten
Karte;  (d) eine Sprechmitteilungs-Speichereinrichtung (4) zum Speichern
von   – mehreren
Mustercodes für
Sprechmitteilungen entsprechend mehreren Konzepten für Sprechmitteilungen,
die jeweils zur Übermittlung
an den Fahrzeugführer
vorgesehen sind, und  – Daten
von mehreren Sprechanweisungen, die jeweils den mehreren Konzepten
für Sprechmitteilungen...
Patent DE-19541319-B4 (DE)
Title: Decoder mit adaptivem, nicht-trennbaren digitalen Filter
Inventor: PENNEY BRUCE J
IPC: H03H17/02
Filed: 1995-11-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: Decoder
mit:  einer Vorrichtung zum Erzeugen von Filterkoeffizienten
aus einem zusammengesetzten Videosignal in Abhängigkeit von einem Korrelationswinkel
für ein
Bild, das durch das zusammengesetzte Videosignal dargestellt wird;
und  einer Vorrichtung zum Filtern des zusammengesetzten Videosignals
unter Verwendung der Filterkoeffizienten von der Erzeugungsvorrichtung,
um entsprechende Luminanz- und Chrominanz-Komponentensignale aus
dem zusammengesetzten Videosignal zu erzeugen.
Patent DE-19549832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der von einer Beleuchtungseinheit eines Endoskops abgegebenen Lichtmenge
Inventor: HONDA RYOJI
IPC: G02B23/24
Filed: 1995-08-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern der von einer Beleuchtungseinheit (20) eines Endoskops
(1) abgegebenen Lichtmenge beim Betrachten eines Objektbildes, mit einer
Abschirmung (25) für
das Licht einer Lichtquelle (22), einem Schrittmotor (26) zum Antrieb
der Abschirmung (25), mit einem vorbestimmten Antriebsbetrag in
mehreren Intervallen, und einer Vorrichtung (11) zum Einstellen
eines von mehreren Zeitwerten für
die Intervalle, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung
(11) ein manuell betätigbarer
Schalter ist, mit dem die Länge
des Intervalls abhängig
von der Schalterstellung eingestellt wird.
Patent DE-19620937-B4 (DE)
Title: Bogenanleger
Inventor: KUESTER RICHARD
IPC: B65H3/08
Filed: 1996-05-24
Granted: 2004-08-05
Abstract: Bogenanleger mit einem über einem auf einem Hubtisch gelagerten Bogenstapel angeordneten Saugkopf, an dem mehrere Sauger angeordnet sind, die zwischen ihrer angehobenen Ausgangsstellung und ihrer abgesenkten Erfassstellung bewegbar antreibbar sind, mit mehreren oder allen Saugern zugeordneten Tastern, durch die jeweils das Höhenniveau des Bogenstapels im Bereich des ihnen zugeordneten Saugers erfassbar ist und mit Verstelleinrichtungen, die den Taster aufweisenden Saugern zugeordnet sind, durch die in Abhängigkeit von dem erfassten Höhenniveau die Stellung der Sauger auf einen bestimmten Abstand zwischen Sauger und Bogenstapel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von dem durch jeden Taster (20) ertassten Höhenniveau die Ausgangsstellung des dem jeweiligen Taster (20) zugeordneten Saugers (19) vertikal auf einen gleichen bestimmten Abstand zwischen Sauger (19) und Bogenstapel (8) einstellbar ist.
Patent DE-19724222-B4 (DE)
Title: Dram
Inventor: LEE CHANG-JAE
IPC: G11C11/34
Filed: 1997-06-09
Granted: 2010-09-30
Abstract: DRAM, gekennzeichnet durch:  – ein Halbleitersubstrat (40);  – aktive Bereiche (44) mit jeweils einem ersten Bereich (41) im Substrat mit einem ersten Fremdstoffbereich, jeweils einem zweiten Bereich (42) mit einem dritten Fremdstoffbereich und jeweils einem Knickbereich (43) zwischen dem ersten Fremdstoffbereich und dem dritten Fremdstoffbereich, mit einem zweiten Fremdstoffbereich;  – mehrere erste Wortleitungen (45) über und zwischen dem ersten Fremdstoffbereich und dem zweiten Fremdstoffbereich;  – mehrere zweite Wortleitungen (46) über und zwischen dem zweiten Fremdstoffbereich und dem dritten Fremdstoffbereich;  – eine Isolierschicht (50) auf dem Substrat und den Wortleitungen, mit mehreren ersten Kontaktlöchern (47) auf dem ersten Fremdstoffbereich, mehreren zweiten Kontaktlöchern (48) auf dem zweiten Fremdstoffbereich und mehreren dritten Kontaktlöchern (49) auf dem dritten Fremdstoffbereich;  – mehrere Bitleitungen (51), die elektrisch durch die zweiten Kontaktlöcher mit dem zweiten Fremdstoffbereich verbunden sind und die die Wortleitungen auf dem Knickbereich schneiden, wobei die Mittellinie einer jeweiligen...
Patent DE-19737413-B4 (DE)
Title: Schlupfsteuerungssystem
Inventor: MIKAMI KAZUHIRO
IPC: F16H61/14
Filed: 1997-08-27
Granted: 2014-09-11
Abstract: Schlupfsteuerungssystem für ein automatisches Getriebe mit folgenden Bauteilen: einer Fluidkupplung (10) mit einer freigabeseitigen Ölkammer (R1), einer beaufschlagungsseitigen Ölkammer (R2) und einer Blockierkupplungseinheit (14), die eingerückt und ausgerückt wird durch einen Öldruck, der zumindest zu einer aus der freigabeseitigen Ölkammer (R1) und der beaufschlagungsseitigen Ölkammer (R2) geführt wird, eine Öldruckerzeugungseinheit (76) für das Erzeugen des Öldrucks, eine Fahrzeugbewegungszustandserfassungseinheit (80) für das Erfassen eines Fahrzeugbewegungszustandes, eine elektronische Steuereinheit (80) für das Bestimmen, ob eine Schlupfsteuerung durchgeführt wird auf der Basis einer Bestimmung, ob der gegenwärtige Fahrzeugbewegungszustand, der durch die Fahrzeugbewegungszustandserfassungseinrichtung (80) erfasst wird, in einen vorbestimmten Schlupfsteuerbereich fällt, und eine Öldruckreguliereinheit (91) für das Regulieren des Öldrucks im Ansprechen auf ein Signal, das von der elektronischen Steuereinheit (80) ausgegeben wird, um die Schlupfsteuerung durch Durchrutschen der Blockierkupplungseinheit (14) auszuführen, wobei die elektronische Steuereinheit (80) folgende Bauteile hat: eine Zustandsbestimmungseinrichtung (92) für das Bestimmen des Zustandes bezüglich einer Erwärmung, welche entsprechend der Schlupfsteuerung erzeugt wird, und eine Schlupfsteuerungsbereichsänderungseinrichtung (93) für das Ändern des Schlupfsteuerungsbereichs auf der Basis des Erwärmungszustandes, der durch die Zustandsbestimmungseinrichtung (92) bestimmt wird, wobei die Zustandsbestimmungseinrichtung (92) bestimmt, ob die Blockierkupplungseinheit (14) sich in einem überhitzten Zustand befindet, und die Fahrzeugbewegungszustandserfassungseinheit (80) einen Drosselöffnungssensor hat, ...
Patent DE-19842832-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Jackpotsystems
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-09-18
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Jackpotsystems, bestehend aus einer Jackpoteinrichtung
mit einer zentralen Steuereinrichtung und einer den Jackpotzählerstand
darstellenden Anzeigeeinrichtung, an der münzbetätigte Spielgeräte angeschlossen
sind, von deren jeweiligem Spieleinsatz ein anteiliger Betrag zum
Befüllen des
mehrere Jackpots aufweisenden Jackpotsystems abgezweigt wird, wobei
die Jackpots mit unterschiedlichem Zuwachs gefüllt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß kontinuierlich
mindestens zwei Jackpots A, B gefüllt werden, wobei der Jackpot
B mit einem gleichen, größeren oder
kleineren Teilbetrag als der Jackpot A aufgefüllt wird, daß der Füllstand
des langsamer aufgefüllten
Jackpots A mittels einer Anzeigeeinrichtung (4) dargestellt wird,
daß der
Jackpot A ausgelöst
wird, wenn durch den Krediteinzug ein vorgegebener Auslösewert überschritten
wird, daß der Gewinnwert
bei dem auslösenden
Spielgerät
(2) ausgegeben wird, daß nachfolgend
von dem Jackpot B ein Teilbetrag auf den Jackpot A übertragen
wird und der Jackpot B um diesen Betrag reduziert wird.
Patent DE-19856519-B4 (DE)
Title: Datenspeichersystem und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: GROETZNER MICHAEL
IPC: G06F17/30
Filed: 1998-12-08
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Datenspeichersystems (100) zur Speicherung von
formatierten Informationen (6), mit den Schritten:  Empfangen
eines Auftrags zur Beschaffung von Informationen (6) in dem Datenspeichersystem
(100),  Lokalisieren der angeforderten Informationen (6) in
dem Datenspeichersystem (100),  Vergleichen des Datenformats
der angeforderten gespeicherten Informationen (6) mit einem von
einem Anwender (1) der Informationen (6) bevorzugten Datenformat
in dem Datenspeichersystem (100),  wahlweises Umwandeln der
angeforderten gespeicherten Informationen (6) vor der Auslieferung
an den Anwender (1) in ein von dem Anwender (1) bevorzugtes Datenformat, und  Ausliefern
der angeforderten Informationen (6) an den Anwender (1);  gekennzeichnet
durch die weiteren Schritte:  Lesen von Informationen über die
von dem Anwender (1) bevorzugten Datenformate vor dem Umwandeln
aus einer Konfigurationsdatei (4), die sich in dem Datenspeichersystem
(100) befindet,  wahlweises Lokalisieren und Aufrufen mindestens
eines Konverters (5) zur Umwandlung der angeforderten Informationen
(6) in ein von dem Anwender (1)...
Patent DE-19905118-B4 (DE)
Title: Stromteiler für Meßwandler
Inventor: HEILMANN MICHAEL
IPC: G01R1/20
Filed: 1999-02-09
Granted: 2010-04-08
Abstract: Stromteiler für Messwandler in kompakter Bauform für die Umwandlung großer Ströme in messbare kleinere Ströme, bestehend aus einem Hauptstromleiter (3), der einen mit einem Feldsensor (7) ausgestatteten Nebenstromleiter (4) umgibt, wobei der Hauptstromleiter (3) in seinem senkrecht zur Stromrichtung liegenden Querschnitt radialsymmetrisch ausgebildet ist, und der Hauptstromleiter (3) und der Nebenstromleiter (4) sowohl an der Stromeintrittsseite des Stromteilers als auch an dessen Stromaustrittsseite elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind und an diesen Stellen Anschlusskontakte (1, 2) zum Zu- und Abführen des zu messenden Stromes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromteiler in ein Leiterseil (20) integriert ist und der Hauptstromleiter (3) aus Drähten (19) des Leiterseils (20) gebildet ist, das im Bereich des Stromteilers gegen den Schlag aufgedreht ist.
Patent DE-19911794-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung bei Veränderung des Speicherinhalts von Steuergeräten
Inventor: KOHLER ROLF
IPC: G06F8/65
Filed: 1999-03-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Löschen
und/oder Programmieren von Daten und/oder Programmen in einem Speicher
(104) eines Rechners (100), insbesondere eines Steuergerätes in einem
Fahrzeug, wobei bei der Programmierung eine Kennung (K), die das
korrekte Löschen und/oder
Programmieren (413) des Speichers (104) kenntlich macht in einen
zu löschenden
und/oder zu programmierenden Bereich (206) des Speichers (104) eingeschrieben
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die eingeschriebene Kennung
(K) in dem Speicher (104) vor einem Löschen und/oder Programmieren
der Daten und/oder Programme (413) unkenntlich gemacht wird (412),
wobei durch die korrekte Programmierung die Kennung wieder kenntlich
gemacht wird, so daß diese
erst nach abgeschlossener Programmierung wieder aufgefunden werden
kann und die eingeschriebenen Daten und/oder Programme nur ausgeführt werden,
wenn die Kennung nach der Programmierung als korrekt erkannt wird.
Patent DE-19912850-B4 (DE)
Title: Lösung, insbesondere für Hämo- oder Peritonealdialyse, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KNERR THOMAS
IPC: A61M1/16
Filed: 1999-03-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Lösung, insbesondere
für die
Hämo- oder
Peritonealdialyse, bestehend aus wenigstens drei Einzellösungen,
die nach einer Hitzesterilisation zusammengeführt und verabreicht werden,  wobei
die erste Einzellösung
Calciumionen, Elektrolytsalze sowie Glucose in einer Konzentration
von 0–1000
mmol/l enthält
und mit einer physiologisch verträglichen Säure auf einen pH-Wert unter
4,0 angesäuert
ist,  wobei die zweite Einzellösung Glucose in unterschiedlicher und
alle weiteren Komponenten der ersten Einzellösung in gleicher Konzentration
wie in dieser enthält   und
wobei die dritte Einzellösung
einen Puffer im physiologischen Bereich enthält.
Patent DE-19917486-B4 (DE)
Title: Reflexionslichtschranke
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/14
Filed: 1999-04-17
Granted: 2004-04-15
Abstract: Reflexionslichtschranke zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger und einem den Überwachungsbereich begrenzenden Reflektor, wobei bei freiem Strahlengang die Sendelichtstrahlen auf den Reflektor treffen und als Empfangslichtstrahlen über in der Strahlachse der im Überwachungsbereich koaxial verlaufenden Sende- und Empfangslichtstrahlen angeordnete strahlumlenkende Mittel zum Empfänger zurückreflektiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die strahlumlenkenden Mittel von einem konzentrisch zur Strahlachse der Sende- (2) und Empfangslichtstrahlen (4) angeordneten Empfangsspiegel (14) und einer ringförmig ausgebildeten, an den Rand des Empfangsspiegels (14) anschließenden Streuscheibe (15) oder einem an den Empfangsspiegel (14) anschließenden Parabolspiegel mit aufgerauter Oberfläche gebildet sind.