baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19824239-B4 (DE)
Title: Zusammenschiebbare Lenksäulenanordnung
Inventor: CONNOR JOHN MICHAEL
IPC: B62D1/19
Filed: 1998-05-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Zusammenschiebbare
Lenksäulenanordnung
mit einer Lenksäule
(1), einer Lenksäulenabstützung (4)
und einem Energieabsorbiermechanismus, wobei der Energieabsorbiermechanismus
eine wegbrechbare Einrichtung (2) aufweist, die starr an der Lenksäule befestigt
und lösbar
an der Säulenabstützung (4)
befestigt ist, wobei ein längliches
Energie absorbierendes Glied (6) vorgesehen ist, das mit einem Teil
mit der Säulenabstützung verbunden
ist und sich um einen Teil (8) der wegbrechbaren Einrichtung herum
erstreckt und in einem freien Ende endet, das geometrisch näher an dem
einen Teil des Energie absorbierenden Glieds liegt als der Teil
(8) der wegbrechbaren Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß das längliche
Energie absorbierende Glied (6) mit der Säulenabstützung (4) durch einen Niet
(7) oder dergleichen verbunden ist und um den Niet (7) so herumgewunden
ist, daß zwei
Arme gebildet sind, wobei beide Arme sich um den Teil (8) der wegbrechbaren
Einrichtung (2) herum erstrecken und beide Arme an freien Enden
enden, die geometrisch näher
an dem Teil des...
Patent DE-19830596-B4 (DE)
Title: Wellenfeldmikroskop, Wellenfeldmikroskopieverfahren, auch zur DNA-Sequenzierung, und Kalibrierverfahren für die Wellenfeldmikroskopie
Inventor: HAUSMANN MICHAEL
IPC: C12Q1/68
Filed: 1998-07-09
Granted: 2008-08-21
Abstract: Wellenfeldmikroskop,
vorzugsweise Fluoreszenzmikroskop,  – mit einem Beleuchtungssystem
zur Beleuchtung eines zu untersuchenden Objekts  – mit mehreren
kohärenten
Lichtstrahlen durch mindestens eine Objektivanordnung hindurch,  – wobei
die Lichtstrahlen in einer Objektebene interferieren und in dieser
das Objekt mit einem Interferenzmuster beleuchten,  – und mit
einem optischen Detektionssystem für Fluoreszenzlicht  – sowie
mit einer Haltevorrichtung für
das Objekt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Interferenzmuster ein
zwei- oder dreidimensionales beleuchtendes Punktmuster ist,  – daß das Wellenfeldmikroskop
für das
Vermessen geometrischer Distanzen von Objektstrukturen vorgesehen
ist,  – daß bei Verschiebung
des Objekts relativ zu dem Punktmuster  – jede Objektstruktur eine
Modulation des von dem Detektionssystem detektierten Fluoreszenzlichtes
innerhalb der Detektions-Punktbildfunktion bewirkt, wobei diese
Modulation als Punktbildfunktion des Wellenfeldmikroskops durch die
Faltung des Punktmusters und der Detektions-Punktbildfunktion gegeben
ist,  – daß für jede Objektstruktur
der Maximalwert der Punktbildfunktion des Wellenfeldmikroskops innerhalb
der Detektions-Punktbildfunktion bestimmbar...
Patent DE-19839436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung von Zuschlagstoffgemischen für Hochleistungsbeton
Inventor: WETHMAR HERBERT
IPC: C04B40/00
Filed: 1998-08-29
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Optimierung der Kornzusammensetzung von aus mehreren Korngruppen
bestehenden Zuschlagstoffgemischen für Hochleistungsbeton mit folgenden
Schritten  a) Bestimmung der Schüttdichte der einzelnen Zuschlagstoffkorngruppen
einer Regelsieblinie nach DIN 1045 oder in der Betontechnologie üblicher
Korngruppen;  b) Bestimmung des Freiraums in der Korngruppe
mit der größten oder
kleinsten Schüttdichte
aus deren Schüttdichte und
Materialdichte;  c) Zugabe eines dem Freiraum dieser Korngruppe
entsprechenden Volumens der Korngruppe mit der nächst kleineren oder größeren Schüttdichte;  d)
Bestimmung des Freiraums im so erhaltenen Gemisch aus der Schüttdichte
des Gemisches und der Materialdichte;  e) Zugabe eines dem Freiraum
des Gemisches entsprechenden Volumens der Korngruppe mit der nächst kleineren
oder größeren Schüttdichte;
und  f) Wiederholung der Schritte d) und e), bis die letzte
Korngruppe der Sieblinie eingesetzt wurde.
Patent DE-19915018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kalibrierungskurve in einem Infrarot-Gasanalysator
Inventor: HIRAI HITOSHI
IPC: G01N21/35
Filed: 1999-04-01
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Kalibrierungskurve in einem Infrarot-Gasanalysator,
in welchem Gase mit verschiedenen Konzentrationen einem Infrarot-Gasanalysator
zugeführt
werden, und Ausgangssignale des Infrarot-Gasanalysators, die den
Gaskonzentrationen entsprechen, über
einen weiten Konzentrationsbereich an verschiedenen Meßpunkten
abgetastet werden, um eine Mehrzahl von Konzentrations-Meßwerten,
deren Anzahl nicht kleiner als vier ist, zu erhalten, und bei dem
die Kalibrierungskurve durch ein Polynom, das nicht größer als
von vierter Ordnung ist, mittels der Methode kleinster Quadrate auf
Basis der wenigstens vier Konzentrations-Meßwerte approximiert wird, dadurch
gekennzeichnet, daß nach
Ausführen
der Polynom-Approximation jeder Term des Polynoms mit einem Faktor
multipliziert wird, der dem Kehrwert des Quadrates eines Konzentrationsverhältnisses
CG/DG entspricht, wobei das Konzentrationsverhältnis CG/DG das Verhältnis der
Konzentrationen eines Komponentengases CG, dessen Konzentration
zu messen ist, und eines Verdünnungsgases
DG bildet.
Patent DE-19930169-B4 (DE)
Title: Testeinrichtung und Verfahren zum Prüfen eines Speichers
Inventor: OHLHOFF CARSTEN
IPC: G11C29/00
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testeinrichtung (4) zum Prüfen eines auf bzw. in einem Substrat (1) ausgebildeten Speichers mit einer Vielzahl von Speicherzellen (2), wobei die Testeinrichtung nach einem Prüfprogramm eine Prüfung des Speichers vornimmt, wobei die Testeinrichtung (4) eine Interpretervorrichtung aufweist, die den Speicher nach dem Prüfprogramm betreibt und testet, wobei das Prüfprogramm im zu testenden Speicher abgelegt ist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Testen eines Speichers sowie auf eine Schaltungsanordnung mit einer Vielzahl von auf einem gemeinsamen Substrat ausgebildeten Schaltungen (1a), insbesondere Speichern, welche zur Ermöglichung der Vereinzelung der Schaltungen einen Zwischenraum (55) zwischen diesen aufweisen, wobei in den Zwischenräumen (55) Zuleitungen (51) ausgebildet sind, die die einzelnen Schaltungen (1a) miteinander und/oder mit einer oder mehreren Zusatz-Schaltungen verbinden.
Patent DE-19944354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung von spiegelnden oder transparenten Prüflingen
IPC: G01M11/00
Filed: 1999-09-16
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Vermessung von spiegelnden oder transparenten Prüflingen,
bei dem  ein Muster so auf einen Streuer im Abstand d vom Prüfling abgebildet
wird, daß nach
der Abbildung die Strahlen in die erforderlichen verschiedenen Raumrichtungen
zum Prüfling
hin gestreut werden,  dieses Muster eine sinusförmige Intensitätsverteilung
hat,  dieses Muster über
den Prüfling
in Reflexion oder durch den Prüfling
hindurch in Transparenz beobachtet wird,  nach Vorgabe der gewünschten
optischen Auflösung
1/δx der
Abstand d mindestens gleich der Schärfentiefe der optischen Abbildung
des Streuers über
den Prüfling
auf einen Empfänger
gewählt
wird und für
die Periode p der sinusförmigen
Intensitätsverteilung
näherungsweise
d=p 2 /λ gilt,
mit λ als
Wellenlänge
des verwendeten Lichts,  das Muster beobachtet wird, die beobachteten
Musterbilder gespeichert werden, und aus den Musterbildern die lokale
Deformation des beobachteten Musters bestimmt wird,  aus dieser
Deformation mindestens eine lokale Neigungs- oder Krümmungskomponente
der vom Prüfling
reflektierten oder transmittierten Strahlen und/oder...
Patent DE-19959370-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Regulieren von Zähnen sowie Verfahren zum Herstellen der Vorrichtungen
Inventor: KUKLINSKI PETER-PAUL
IPC: A61C7/08
Filed: 1999-12-09
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zum  – Grobregulieren
der Kiefer-internen Zahnstellung und  – Endregulieren der Kiefer-Relativlage,
wobei  a) die Vorrichtung eine U-schienenförmige, aus elastischem Material
(7) bestehende, Kappe (3) umfasst, die von der offenen Seite der
U-Schiene her eine erste Innenkontur aufweist, welche einer ersten
Soll-Zahnstellung eines Kiefers (z. B. 5a) entspricht und wobei  b)
die elastische Rückstellkraft
des elastischen Materials (7) ausreichend ist, um aufgedrückt und
getragen auf den Zähnen
(4a, 4b, 4c, ...) des Kiefers (z. B. 5a) die Regulierung A zu bewirken,  c)
die elastische Kappe (3) auf der von der ersten Innenkontur (1)
abgewandten Außenseite
(6) eine zweite Innenkontur (2) aufweist, die in einem elastischem
Material (7') ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
bei der zweiten Innenkontur (2) Material (7') nur in dem Bereich
vorhanden ist, in dem die Zähne
des anderen Kiefers (5b) mit ihrem vorderen freien Ende oder nur
einer ihrer...
Patent DE-19964468-B4 (DE)
Title: Stichsäge
Inventor: BEDNAR THOMAS RICHARD
IPC: B23D51/16
Filed: 1999-08-09
Granted: 2013-07-25
Abstract: Stichsäge (10), mit einem Gehäuse (14), einem im Gehäuse (14) abgestützten Motor (30), einer vom Gehäuse (14) beweglich abgestützten Spindel (50) mit einem zum Abstützen eines Sägeblattes (58) ausgebildeten Ende, einem zwischen dem Motor und der Spindel angeschlossenen Antriebsmechanismus zum hin- und hergehenden Antreiben der Spindel relativ zum Gehäuse (14) im Betrieb des Motors, einen Schuh (194) zum Angreifen an einer Oberfläche eines Werkstücks, einem den Schuh abstützenden Schuhsupportglied (202), das vom Gehäuse (14) beweglich abgestützt ist, und einer Verriegelungseinrichtung, die zum Verriegeln des Schuhsupportgliedes (202) in einer jeweiligen Position relativ zum Gehäuse (14) betätigbar ist und ein Verriegelungsglied (218) umfasst, das mit dem Schuhsupportglied (202) in Eingriff bringbar ist und ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung einen Hebel (226) aufweist, der zum Bewegen des Verriegelungsgliedes (218) zwischen einer verriegelten Position, in welcher das Verriegelungsglied (218) zum Verriegeln des Schuhsupportgliedes (202) in einer Position relativ zu dem Gehäuse (14) an dem Schuhsupportglied (202) angreift, und einer entriegelten Position betätigbar ist, in welcher das Schuhsupportglied (202) relativ zu dem Gehäuse (14) beweglich ist, wobei der Hebel (226) an dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Verriegelungsglieds (218) angreift, und dass der Hebel (226) ein aus einem verformbaren Material geformtes Hebelglied und einen mit dem Hebelglied geformten metallischen Hebeleinsatz (228) umfasst, der zumindest eine Öffnung definiert, wobei eines der ersten und zweiten Enden des Verriegelungsgliedes (218) in die Öffnung des Hebeleinsatzes (228) eingreift.
Patent AU-2015100277-B4 (AU)
Title: Methods for treating HCV
Inventor: BERNSTEIN BARRY M
IPC: A61K31/4178
Filed: 2015-03-06
Granted: 2015-06-11
Abstract: The present invention features interferon- and ribavirin-free therapies for the treatment of HCV. Preferably, the treatment is over a shorter duration of treatment, such as no more than 12 weeks. In one aspect, the therapies comprise administering at least two direct acting antiviral agents without interferon and ribavirin to a subject with HCV infection. For example, the therapies comprise administering to a subject an effective amounts of therapeutic agent 1, therapeutic agent 2 (or therapeutic agent 3), and an inhibitor of cytochrome P450 (e.g., ritonavir). 6279656_1 (GHMatters) P99394.AU.3 JBORHAM
Patent AU-2019101314-B4 (AU)
Title: Spirit Hive Casks are hexagonal prism shaped casks, designed to be an improvement on conventional wooden barrel storage systems primarily in regards to 1.) space optimisation, 2.) durability and 3.) versatility.
Inventor: RUSSO VICTOR
IPC: B65D21/02
Filed: 2019-10-30
Granted: 2020-07-16
Abstract: SPIRIT HIVE PATENT SUBMISSION 
Hexagonal stainless-steel cask with versatile spirit flavouring 
abilities.  
ABSTRACT 
A hexagonal cask constructed with marine grade stainless-steel with sufficient 
material thickness to ensure maximum longevity. The liquid tight vessel with 3 
different types of sealed access ports with accessory attachments creates a 
versatile storing, flavouring and ageing container. The liquid inside is only in contact 
with the non-reactive structure of the container and the flavouring elements 
inserted.  
The primary square access port with lid on the top side is the largest and provides 
placement of flavour inserts. These are raw oak and other kinds of wood staves that 
are in contact with the liquid and impart flavour and colour to the liquid as is 
required in the making of whisky, some wines and other beverages. The staves can 
be easily replaced, making it a more sustainable solution to a traditional barrel 
which must be completely replaced periodically. The level of toast can also be 
more easily controlled than in a traditional barrel allowing for more versatility and 
options during experimentation. The stainless-steel fixture in the primary access port 
also allows for the suspension of other proprietary accessories such as an infuser 
basket to create gins, vermouths, cocktails and other infused beverages.  
There is a secondary round threaded port on the top which allows for screw-on 
attachments such as a pump, to create pressure inside the vessel or ultrasonic 
homogenisers to create emulsions. The final port is low down on the front and back 
face to allow for the attachment of a valve for dispensing the liquid.  
The hexagonal shape of the cask maximises the volume to structure ratio for best 
economy of storage when stacked on top of one another to create a 'beehive' of 
liquid storage.  
1
Patent DE-102004014913-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Leistungsübertragungsmechanismus
Inventor: IWATSUKI KUNIHIRO
IPC: F16H61/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2008-03-06
Abstract: Steuersystem
für einen
Leistungsübertragungsmechanismus
(1), bei dem die Übertragungsdrehmomentkapazität zwischen Übertragungskomponenten
(13, 14 und 17) in Abhängigkeit
von dem an den Übertragungskomponenten
anzulegenden Druck variiert, in dem ein Drehmoment in Abhängigkeit
von der Übertragungsdrehmomentkapazität zwischen
einer Antriebsmaschine (5) und einem Antriebsrad (20) übertragen
wird und der an die Übertragungskomponenten
anzulegende Druck in Abhängigkeit
von einem mit einer Druckabsenkung einhergehenden Schlupf zwischen
den Übertragungskomponenten
gesteuert/geregelt wird, gekennzeichnet durch:  eine Druckabsenkeinrichtung
zum Absenken des Drucks um einen vorgegebenen Wert; und  eine
Druckeinstelleinrichtung zum Einstellen des Drucks in Abhängigkeit
von dem abgesenkten Minimalwert des Drucks für den Fall, dass trotz der
Druckabsenkung um einen vorgegebenen Wert mittels der Druckabsenkeinrichtung
zwischen den Übertragungskomponenten
kein Schlupf erfasst wird, auf einen Wert, der durch Hinzufügen eines
der Fahrbahneingangsgröße entsprechenden
Werts zu dem verringerten Minimalwert des Drucks erhalten wird.
Patent DE-102004016425-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: MACHUL OLAF DR
IPC: G01R17/02
Filed: 2004-04-02
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schaltungsanordnung zur elektrischen Verstimmung einer Messbrücke (10), insbesondere Wheatstoneschen Messbrücke, mit wenigstens einer einen Kompensationsstrom (IB) erzeugenden Stromquelle (24, 26) mit dem die Ausgänge (20, 22) der Messbrücke (10), zwischen denen die Brückenspannung abfällt, beaufschlagbar sind, wobei der Kompensationsstrom (IB) aus dem Brückenwiderstand (RB) der Messbrücke (10) abgeleitet ist.
Patent DE-102004019361-B4 (DE)
Title: Abstandsmessverfahren, Abstandsmessvorrichtung, die dieses verwendet, und Abstandsmessaufbau, der dieses verwendet
Inventor: FUJIMORI SHINGO
IPC: G01S13/50
Filed: 2004-04-21
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abstandsmessverfahren zur Messung eines Abstands zwischen einem Abstandsmesssystem (10) und einem Messobjekt (M), welches Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (1) eine erste elektromagnetische Welle als eine erste laufende Welle (D) in Richtung auf das Messobjekt (M) zu senden, wobei das Messobjekt (M) die erste laufende Welle (D) reflektiert, um eine erste reflektierte Welle (R) zu erzeugen, (2) eine Frequenz der ersten laufenden Welle zu ändern, (3) eine Amplitude einer ersten stehenden Welle (S) in einer ersten Position des Abstandsmesssystems (10) nachzuweisen und ein erstes Amplitudensignal zu erzeugen, das die Amplitude der ersten stehenden Welle darstellt, wobei die erste stehende Welle durch Interferenz zwischen der ersten reflektierten Welle und der ersten laufenden Welle erzeugt wird, und (4) unter Verwendung des ersten Amplitudensignals eine erste Berechnung durchzuführen, um gleichzeitig einen ersten Abstand zwischen der ersten Position und dem Messobjekt (M) sowie eine erste Relativgeschwindigkeit zwischen der ersten Position und dem Messobjekt (M) zu gewinnen.
Patent DE-102004027546-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Fließgeschwindigkeit in Volumina einer akustischen Resonatoranordnung
Inventor: STANGE GERD
IPC: G01F15/02
Filed: 2004-06-04
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Messung der Fließgeschwindigkeit
eines durch Volumina einer akustischen Resonatoranordnung hindurchfließenden Mediums
mittels eines in der Resonatoranordnung erzeugten Schallfeldes, welches
die Schallenergie im Medium speichert, gekennzeichnet durch  – Bestimmen
eines Kalibrierzusammenhangs einer beliebigen meßbaren Größe je eines definierten Volumens
eines Resonators anhand einer vorbekannten Strömungsgeschwindigkeit,  – Vergleich
der Resonatoreigenschaften hinsichtlich der kalibrierten Größen zweier
unterschiedlichen, mit Schallenergie beaufschlagter Volumina, zwischen
denen durch den Fluß des
Mediums Schallenergie transportiert wird.
Patent DE-102004029984-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: H01Q1/38
Filed: 2004-06-21
Granted: 2012-03-08
Abstract: Tragbarer Datenträger mit einem integrierten Schaltkreis (3), der in einem ersten flachstückartigen Bereich (2) angeordnet ist und mit einer Antenne (8), die in einem zweiten flachstückartigen Bereich (7) angeordnet und die an den integrierten Schaltkreis (3) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite flachstückartige Bereich (7) flexibel und einteilig mit dem ersten flachstückartigen Bereich (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102004035500-B4 (DE)
Title: Blitzbeleuchtung zur Bilderfassung
Inventor: LEE KIAN SHIN
IPC: G03B19/02
Filed: 2004-07-22
Granted: 2008-07-31
Abstract: Bilderfassungssystem
(10) mit  – einer
Kamera (12)  – einem
Lichtmodul (14), das der Kamera zugeordnet ist und ausgebildet ist,
um ein Blitzlicht (LF) bereitzustellen, das einen Spektralinhalt
aufweist, der gemäß einem
oder mehreren Treibersignalen einstellbar ist; und  – genau
einem Farbsteuerschalter (SWC), mit dem ein Farbreferenzsignal (REFC)
manuell einstellbar ist,  wobei das Bilderfassungssystem (10)  – vor Bilderfassungen
das Lichtmodul (14) aktiviert und eine Serie von Emittern das Blitzlicht
(LF) an einen Gegenstand (13) eines Bildes liefert,  – den Spektralinhalt
der Kombination aus Umgebungslicht (LA) und durch das Lichtmodul
(14) emittiertem Blitzlicht (LF) mittels eines Farbdetektors (20)
erfasst,  – den
Spektralinhalt des durch das Lichtmodul (14) bereitgestellten Blitzlichts
(LF) mit einem an einen Treiber (16) übermittelten Steuersignal (17)
einstellt, wodurch ein Farbsteuerrückkopplungssystem gebildet
ist,  – zu
den Emittern (RI–RI,
GI–GM,
BI–BN)
in dem Lichtmodul (14) mittels des Treibers (16) übermittelte
Treibersignale (SR, SG,...
Patent DE-102004035759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dekorformteiles
Inventor: BIENIEK KLAUS
IPC: B05D1/02
Filed: 2004-07-23
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dekorformteiles (3) mittels Beschichtung einer ersten Seite (1) und einer der ersten Seite (1) gegenüberliegenden zweiten Seite (2) eines Dekormaterials (4) auf dem Wege des Spritzgießens in einer Spritzgussform (5), wobei die Spritzgussform (5) eine erste Formhälfte (6) mit einer Formkavität (18) und eine zweite Formhälfte (7) aufweist, und wobei die zweite Formhälfte (7) einen Formkern (11) aufweist, der aus mindestens zwei relativ zueinander verschieblichen Formkernteilen (12, 13) besteht, umfassend folgende Verfahrensschritte: – Die Formkernteile (12, 13) werden so weit relativ zueinander verschoben, dass sie in die Formkavität (18) hineinragen und dabei eine ebenmäßige Kontur bilden; – Das Dekormaterial (4) wird in die Spritzgußform (5) derart eingelegt, daß es mit seiner zweiten Seite (2) an dem Formkern (11) der zweiten Formhälfte (7) anliegt; – Die Spritzgußform (5) wird geschlossen, wodurch in der Formkavität (18) zwischen der ersten Seite (1) des Dekormaterials (4) und der ersten Formhälfte (6) ein erster Formraum (8) gebildet wird; – Anschließend wird das Dekormaterial (4) in dem ersten Formraum (8) in einem ersten Spritzvorgang mit einem ersten, transparenten Kunststoffmaterial (14) überspritzt; – Das Dekormaterial (4) verbleibt nach dem Überspritzen der ersten Seite (1) zwischen den beiden geschlossenen Formhälften (6, 7), wobei der Formkern (11) der zweiten Formhälfte (7) relativ zu einem Grundkörper (10) der zweiten Formhälfte (7) derart verschoben wird, daß sich ein zweiter Formraum (9) zwischen der zweiten Seite (2) des Dekormaterials (4) und der zweiten Formhälfte (7) bildet; – Anschließend wird die zweite Seite (2) des Dekormaterials (4) in dem zweiten Formraum (9) in einem zweiten Spritzvorgang mit einem zweiten, tragenden Kunststoffmaterial (15) hinterspritzt; – Das Dekorformteil (3) verbleibt nach dem Hinterspritzen der zweiten Seite (2) zwischen den beiden geschlossenen Formhälften (6, 7) der Spritzgußform (5), wobei durch Verschiebung des Formkernteiles (12) ein dritter Formraum (16) gebildet wird, in das ein drittes, dämpfendes Kunststoffmaterial (17) eingespritzt wird.
Patent DE-102004044980-B4 (DE)
Title: Förderanlage für rieselfähiges Schüttgut und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Förderanlage
Inventor: BIHLET KLAUS
IPC: B65G43/00
Filed: 2004-09-16
Granted: 2018-03-29
Abstract: Förderanlage für rieselfähiges Schüttgut mit einem Gehäuse (10) und einer zumindest teilweise in dem Gehäuse (10) angeordneten und vorzugsweise längs einer vorgegebenen Bahn endlos umlaufend antreibbaren Fördereinrichtung (20) sowie einer Staubexplosionen in dem Gehäuse (10) entgegenwirkenden Sicherungsanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsanordnung mindestens eine Druckänderungen in dem Gehäuse (10) erfassende und zum Abgeben entsprechender Änderungssignale betreibbare Sensoreinrichtung sowie eine ansprechend auf die Änderungssignale zum Überführen der Förderanlage (20) in eine Sicherungsstellung betreibbare Sicherungseinrichtung aufweist, wobei das die Fördereinrichtung (20) enthaltende Gehäuse (10) in der Sicherungsstellung in eine Mehrzahl von Kammern unterteilt ist, zwischen denen ein Gasaustausch in einer senkrecht zu einer Austauschebene verlaufenden Austauschrichtung nur noch über eine Austauschfläche möglich ist.
Patent DE-102004051627-B4 (DE)
Title: Abgasklappeneinrichtung
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F01N13/08
Filed: 2004-10-23
Granted: 2010-07-01
Abstract: Abgasklappeneinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit  einer in einem Gehäuse (10) angeordneten stellbaren Abgasklappe (12), das ein Abgasrohr bildet,  einer mit der Abgasklappe (12) verbundenen Klappenwelle (14), die in mindestens einem mit dem Gehäuse (10) verbundenen separaten Lagerelement (16, 18) gelagert ist, und  mindestens einem Anschlagelement (22) zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Abgasklappe (12) in einer Endposition,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (10) eine Ausnehmung (24) zur lagegenauen Aufnahme des Anschlagelementes (22) aufweist,  es sich beim Anschlagelement (22) um ein gesondertes Bauteil handelt, das in der Ausnehmung (24) des Gehäuses (10) lagegenau gehalten ist,  das Anschlagelement (22) mit einem Bauteil des Lagerelementes (16) einstückig verbunden ist,  das Lagerelement (16) außerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist, und  das Anschlagelement (22) durch die Ausnehmung (24) hindurch ins Gehäuseinnere ragt.