baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016226305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in einem Satellitennetz und einem terrestrischen Netz
Inventor: RECAYTE ESTEFANIA
IPC: H04W84/00
Filed: 2016-12-29
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung in einem Satellitennetz (10) und einem terrestrischen Netz (12a-12d),wobei ein Satellit (14) Daten an Satellitenterminals (18) überträgt,terrestrische Basisstationen (16a-16d) Daten an terrestrische Terminals (20) übertragen,wobei das Satellitennetz (10) und das terrestrische Netz (12) zumindest teilweise das gleiche geografische Gebiet abdecken,wobei Satellitenterminals (18) auch Daten mit den terrestrischen Basisstationen (16a-16d) austauschen können,wobei bei einer wetterbedingten Abschattung des Signals des Satelliten (14) zu den Satellitenterminals (18) oder umgekehrt die WetterStörintensität bestimmt wird,wobei die Datenkommunikation im Return-Link, das heißt von dem Satellitenterminal (18) zum Satelliten (14) wie folgt stattfindet:wenn die Wetter-Störintensität kleiner als ist ein erster Schwellwert Th: direktes Übertragen der Daten von den Satellitenterminals (18) an den Satelliten (14),wobei THder maximal erlaubten Wetter-Störintensität entspricht, damit das bei den Satellitenterminals (18) ankommende Signal noch einen ausreichenden Signal-Rausch-Spannungsabstand aufweist,wobei bei einer Wetter-Störintensität größer als THDaten von den Satellitenterminals (18) direkt oder indirekt an eine terrestrische Basisstation (16b) übertragen werden, die sich in einem Gebiet befindet, in dem die Wetter-Störintensität kleiner als THist,diese terrestrische Basisstation (16b) diese Daten an den Satelliten (14) überträgt,wobei THdie minimal erforderliche Wetter-Störintensität ist, damit die beim Satelliten (14) ankommenden Signale eine gegenseitige Interferenz erzeugen, die unter einem bestimmten Schwellwert Iliegt.wobei Daten, die der Satellit im Forward-Link an ein Satellitenterminal (18) in einem Gebiet übertragen möchte, in dem die Wetter-Störintensität größer als THist, diese Daten vom Satelliten (14) zu einer terrestrischen Basisstation (16b) gesendet werden, die in einem Gebiet liegt, in dem die Wetter-Störintensität kleiner als ein Schwellwert THist,diese terrestrische Basisstation (16b) diese Daten direkt oder indirekt an das Satellitenterminal (18) unter Verwendung einer Frequenz in der Satellitenbandbreite oder in der terrestrischen Bandbreite übermittelt,wobei THdie minimal erforderliche Wetter-Störintensität ist, damit die Interferenz der von den terrestrischen Terminals (20) und den Satellitenterminals (18) in dem betreffenden Gebiet vom Satelliten (14) empfangenen Signale kleiner als ein definierter Schwellwert ist,wobei im Forward-Link bei einer Wetter-Störintensität kleiner als THDaten direkt vom Satelliten (14) zu den Satellitenterminals (18) übertragen werden,wobei THder maximal erlaubten Wetter-Störintensität entspricht, damit das beim Satelliten (14) ankommende Signal noch einen ausreichenden Signal-Rausch-Spannungsabstand aufweist.
Patent DE-102017109437-B4 (DE)
Title: Gepäckablagenmontagesatz für ein Fahrzeug und Montageverfahren
Inventor: RADESTOCK MARTIN
IPC: B64D11/00
Filed: 2017-05-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Gepäckablagenmontagesatz (22) zur Montage an einer in einer Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Wandung (2) eines Fahrzeugs mit- zwei Seitenteilen (5) und- einem Bodenteil (7), dadurch gekennzeichnet, dass- die Seitenteile (5) jeweils eine Schiene (13) aufweisen, die so ausgestaltet ist, dass das Bodenteil (7) durch Einschieben in die Schienen (13), wobei die Schienen (13) das Bodenteil (7) quer und senkrecht zu einer Einschubrichtung (12) des Bodenteils (7) führen, zwischen den zueinander parallel und senkrecht zu der Wandung (2) an der Wandung (2) montierten Seitenteilen (5) befestigbar ist und- das Bodenteil (7) einen elektrischen, elektronischen und/oder fluidischen Anschluss (11) aufweist, der durch das Einschieben des Bodenteils (7) in die Seitenteile (5) mit einem Gegenanschluss (10) der Wandung (2) verbindbar ist.
Patent DE-102017110574-B4 (DE)
Title: Verfahren und Reinigungseinheit zum Reinigen einer Druckeinheit eines Drucksystems und ein entsprechendes Drucksystem
Inventor: LÜCKE KAY
IPC: B41J29/17
Filed: 2017-05-16
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Druckeinheit eines Drucksystems, insbesondere eines Tintenstrahl-Drucksystems, mit folgenden Schritten: Anordnen zumindest einer verstellbaren Reinigungsdüse in einer Selbstreinigungsstellung, Selbstreinigen der Reinigungsdüse durch druckbeaufschlagtes Zuführen von Reinigungsmittel, Verstellen der Reinigungsdüse in eine Sprühstellung zum Besprühen der Druckeinheit, und Besprühen der Druckeinheit mit Reinigungsmittel. Die Erfindung betrifft ferner eine Reinigungseinheit zum automatischen Reinigen einer Druckeinheit eines Drucksystems sowie ein entsprechendes Drucksystem.
Patent DE-102017120354-B4 (DE)
Title: Werkzeugmagazin und Werkzeugmaschine mit Werkzeugmagazin
Inventor: FLIK MARKUS
IPC: B23Q3/157
Filed: 2017-09-05
Granted: 2019-12-05
Abstract: Werkzeugmagazin für eine Werkzeugmaschine (10) mit einer Werkzeugspindel (23), in die Werkzeuge (25) zur Bearbeitung von Werkstücken (26) einspannbar sind, wobei in dem Werkzeugmagazin (30) Werkzeughalter (53) vorgesehen sind, in denen zum Einwechseln in die Werkzeugspindel (23) vorgesehene Werkzeuge (25) ablegbar sind, und wobei die Werkzeughalter (53) längs einer in sich geschlossenen dreidimensionalen Fahrbahn (51) bewegt werden, die sich um zumindest zwei Säulen (41, 42) herum erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrbahn (51) als Zugmittel ausgebildet ist, an dem die Werkzeughalter (53) angeordnet sind, die mit dem Zugmittel mit bewegt werden, an jeder Säule (41, 42) zumindest eine radial nach außen weisende Kettenführung (47, 70, 71) angeordnet ist, und die Kettenführungen (47, 70, 71) an der jeweiligen Säule (41, 42) in Form zumindest einer Spirale (55, 56) mit vertikal übereinander verlaufenden Windungen (57, 58, 59; 61, 62, 63) angeordnet sind.
Patent DE-102017126716-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Leistungshalbleitermodul mit einer Schalteinrichtung
Inventor: KALKMANN BERNHARD
IPC: H01L23/32
Filed: 2017-11-14
Granted: 2021-07-22
Abstract: Anordnung (10) mit einem Leistungshalbleitermodul (1) mit einer Schalteinrichtung (100), die ein Substrat (2), eine Verbindungseinrichtung (3) und Anschlusseinrichtungen (4) aufweist und mit einer in Normalenrichtung (N) des Substrats (2) beweglich angeordneten Druckeinrichtung (5),wobei das Substrat (2) gegeneinander elektrisch isolierte Leiterbahnen (22) aufweist, wobei auf einer Leiterbahn (22) ein Leistungshalbleiterbauelement (26) angeordnet und elektrisch leitend damit verbunden ist,wobei die Schalteinrichtung (100) mittels der Verbindungseinrichtung (3) intern schaltungsgerecht verbunden ist,wobei die Druckeinrichtung (5) einen starren Grundkörper (50) einen elastischen Druckkörper (52) und genau einen Federkörper (54) oder eine Mehrzahl von Federkörpern (54) aufweist, wobei der elastische Druckkörper (52) in Normalenrichtung (N) des Substrats (2) auf das Substrat hin aus dem Grundkörper (50) hervorragt und wobei der Federkörper (54) sich gegen ein gegenüber dem Substrat unbewegliches Widerlager abstützt und den Druckkörper (52) in Normalenrichtung (N) des Substrats (2) in Richtung auf das Substrat hin und somit mittelbar oder unmittelbar gegen das Substrat drückt, mit einer Befestigungseinrichtung (602) und mit einem Befestigungsmittel (82), wobei das Befestigungsmittel (82) in die Befestigungseinrichtung (602), die Teil eines Gehäuses (6) ist, eingreift und somit das Leistungshalbleitermodul (1) auf einem Befestigungskörper (8) fixiert und hierbei das Widerlager einen ersten Druck (61) auf den Federkörper (54) ausübt und wobei der Federkörper (54) einen zweiten Druck (62) auf den Grundkörper (50) der Druckeinrichtung (5) ausübt, wodurch der elastische Druckkörper (52) das Substrat (2) auf den Befestigungskörper (8) drückt.
Patent DE-102017200482-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur detektion und charakterisierung von kraftstoffleckage sowie fahrzeug
Inventor: RENNER STEPHAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-01-13
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zur Detektion und Charakterisierung einer Kraftstoffleckage in einem Einspritzsystem (2) einer Brennkraftmaschine (3), das eine Einspritzvorrichtung (8) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum (10) der Brennkraftmaschine (3), einen verschließbaren Hochdruckast (7) zur Versorgung der Einspritzvorrichtung (8) mit unter einem ersten Kraftstoffdruck (p1) gesetzten Kraftstoff, und einen verschließbaren Niederdruckast (6) zur Zuführung von unter einem zweiten, niedrigeren Kraftstoffdruck (p2) gesetzten Kraftstoff von einer Kraftstoffversorgung zum Hochdruckast (7) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:einen Erfassungsschritt, bei dem der Hochdruckast (7) und der Niederdruckast (6) jeweils geschlossen sind und gleichzeitig während eines Messzeitraums (15) in dem Hochdruckast (7) und in dem Niederdruckast (6) jeweils ein zugehöriger zeitlicher Kraftstoffdruckverlauf (pH(t), pN(t)) sensorisch erfasst wird;einen ersten Prüfschritt, bei dem auf Basis des erfassten Kraftstoffdruckverlaufs (pH(t)) des Hochdruckastes (7) geprüft wird, ob in dem abgeschlossenen Hochdruckast (7) im Messzeitraum (15) ein Kraftstoffverlust aufgetreten ist, wobei eine Steigung des Kraftstoffdruckverlaufs (pH(t)) im Hochdruckast (7) ermittelt wird und dann festgestellt wird, dass in dem abgeschlossenen Hochdruckast (7) im Messzeitraum (15) ein Kraftstoffverlust aufgetreten ist, falls die ermittelte Steigung des Kraftstoffdruckverlaufs (pH(t)) im Hochdruckast (7) für einen beliebigen Zeitpunkt im Messzeitraum (15) geringer ist als die Steigung eines eine Abwesenheit von Leckagen kennzeichnenden Referenzkraftstoffdruckverlaufs (pH,Ref(t)) im Hochdruckast (7) zum selben Zeitpunkt;einen zweiten Prüfschritt, bei dem anhand des erfassten Kraftstoffdruckverlaufs (pN(t)) des Niederdruckasts (6) geprüft wird, ob im Messzeitraum (15) ein Kraftstoffzufluss in den abgeschlossenen Niederdruckast (6) erfolgt ist; undeinen Ausgabeschritt, bei dem, falls im ersten Prüfschritt das Vorliegen eines Kraftstoffverlusts festgestellt wurde und zusätzlich im zweiten Prüfschritt festgestellt wurde, dass kein Kraftstoffzufluss in den Niederdruckast (6) erfolgt ist, ein Signal ausgegeben wird, das eine von dem Hochdruckast (7) aus in den Brennraum (10) verlaufende Kraftstoffleckage kennzeichnet.
Patent DE-102017213064-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Steckverbindersystem
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R4/2452
Filed: 2017-07-28
Granted: 2022-11-24
Abstract: Elektrischer Steckverbinder mit einem Kontaktkörper (2) zur elektrischen Kontaktierung eines Gegenkontakts,
 wobei der Kontaktkörper (2) aufweist:
 -- einen Kontaktierabschnitt (3) zur elektrischen Kontaktierung des Gegenkontakts und
 -- einen Anschlussbereich (4) zur elektrischen und mechanischen Kontaktierung eines Kabels (30),
 wobei sich der Anschlussbereich (4) entlang einer Längsachse (A) erstreckt, die eine axiale Richtung definiert,
 wobei in dem Anschlussbereich (4) zwei Schneid-Klemm-Elemente (10, 20) angeordnet sind, die jeweils zwei einander gegenüberliegende Schneiden (11a, 11b, 21a, 21b) aufweisen,
 wobei die zwei Schneiden (11a, 11b, 21a, 21b) eines Schneid-Klemm-Elements (10, 20) jeweils eine quer zur Längsachse nach außen weisende Aufnahmeöffnung (12, 22) für das Kabel (30) definieren,
 wobei die beiden Aufnahmeöffnungen (12, 22) der beiden Schneid-Klemm-Elemente (10, 20) relativ zueinander um einen Winkel (α) um die Längsachse (A) verdreht sind,
 wobei der Winkel (α) in einem Bereich zwischen 40° und 140° liegt.
Patent DE-102018100473-B4 (DE)
Title: Atemschutzvorrichtung
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: A62B7/10
Filed: 2018-01-10
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Atemschutzvorrichtung mit einer Atemschutzmaske und einer über eine Zuluftleitung mit der Atemschutzmaske verbundenen Zuluftfiltereinheit, welche einen ersten Sterilluftfilter zum Bereitstellen steriler Zuluft und eine Zuluftpumpe zum Fördern von Zuluft in die Atemschutzmaske aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass ferner eine über eine Abluftleitung mit der Atemschutzmaske verbundene Abluftfiltereinheit vorgesehen ist, welche einen zweiten Sterilluftfilter zum Filtern der Abluft und eine Abluftpumpe zum Absaugen von Abluft aus der Atemschutzmaske aufweist.
Patent DE-102018105972-B4 (DE)
Title: Reflektorbaugruppe einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung und Verfahren zur Fertigung einer solchen Reflektorbaugruppe
Inventor: VOHRER ACHIM
IPC: F21V29/505
Filed: 2018-03-15
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reflektorbaugruppe (12) zum Einsatz in einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (2). Die Reflektorbaugruppe (12) umfasst einen gewölbten metallischen Grundkörper (30), der nach einem Druckgussverfahren hergestellt ist, und einen auf eine Innenfläche des Grundkörpers (30) aufgebrachten Reflexionskörper (32) aus einem duroplastischen Kunststoffmaterial. Es wird vorgeschlagen, dass an einer dem Reflexionskörper (32) gegenüberliegenden Außenfläche des Grundkörpers (30) oberflächenvergrößernde Strukturen (36) einstückig angeformt sind, dass an den Grundkörper (30) ein Trägerelement (38) für eine Halbleiter-Lichtquelle (22) einstückig angeformt ist, und dass der auf die Innenfläche des Grundkörpers (30) aufgebrachte Reflexionskörper (32) aus einem Bulk Molding Compound besteht, das mittels Heißpresstechnik auf die Innenfläche des Grundkörpers (30) aufgebracht ist.
Patent DE-102018128624-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Additiveinspritzventil
Inventor: IIDA JUNYA
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-11-15
Granted: 2023-04-20
Abstract: Kühlvorrichtung (20), welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Einspritzventil (10), das ein Additiv einspritzt, unter Verwendung eines Kühlmittels kühlt, wobei die Kühlvorrichtung aufweist:ein Rotationselement (33), welches einen Außenumfang des Einspritzventils umgibt und sich entlang des Einspritzventils erstreckt, wobei das Rotationselement rotierbar um das Einspritzventil getragen ist, wobeiein Freiraum zwischen einer Außenumfangsfläche des Einspritzventils und einer Innenumfangsfläche des Rotationselements einen Durchlass definiert, durch den das Kühlmittel strömt, unddas Rotationselement einen rotationsvermittelnden Teil (33d und 33da, 33ab, 33ac, 33ad, 33ad, 33ae, 33e) aufweist, der bewirkt, dass das Rotationselement im Ansprechen auf eine Strömung des Kühlmittels um das Einspritzventil rotiert.
Patent DE-102018204685-B4 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: A47J31/46
Filed: 2018-03-27
Granted: 2022-02-24
Abstract: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (10), insbesondere Kaffeevollautomat, mit einem Festwasseranschluss (2), aufweisend
 - eine erste Pumpe zum Zubereiten von einem Heißgetränk, insbesondere Kaffee,
 - zumindest einen Wassertank (1) zur Aufnahme von Wasser,
 - eine Tropfschale (8) zum Auffangen von Restflüssigkeit (4b),
 - zumindest eine Ablaufleitung (7) zum Abführen von Restwasser (4a) aus der Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (10), und
 - eine Ablaufvorrichtung (6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f, 6g, 6h, 6i) zum Sicherstellen der Ablauffunktion des Restwassers (4a) aus dem Wassertank (1), der Tropfschale (8) und/oder der Ablaufleitung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung (6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f, 6g, 6h, 6i) ein in der Tropfschale (8) integriertes Überlaufbecken (6f) umfasst, das neben der Tropfschale (8) einen zusätzlichen Ablaufanschluss (6h) an die Ablaufleitung (7) aufweist.
Patent DE-102018212652-B4 (DE)
Title: Deckenkartenerstellungsverfahren, deckenkartenerstellungsvorrichtung und deckenkartenerstellungsprogramm
Inventor: TOBA KAORU
IPC: G06T7/38
Filed: 2018-07-30
Granted: 2023-12-21
Abstract: Computerimplementiertes Deckenkartenerstellungsverfahren zum Erstellen einer Deckenkarte, umfassend:Akquirieren einer Mehrzahl von Deckenbildern, welche durch ein Aufnehmen von Bildern einer Decke (5) mit einer Kamera (6) erzeugt werden, während die Kamera (6) entlang einer Bodenfläche (2) bewegt wird, und einer Positionsinformation, welche jedem Deckenbild zugeordnet ist, wobei die Positionsinformation eine Position der Kamera (6) angibt, als das Deckenbild aufgenommen worden ist;Schätzen eines Maßstabes jedes Deckenbildes auf Grundlage einer Information in Bezug auf das Deckenbild und einer Information in Bezug auf ein anderes Deckenbild, welches ein gleiches Objekt umfasst, wie in dem Deckenbild umfasst ist, wobei der Maßstab als ein Verhältnis eines Ausmaßes einer Bewegung des Objektes zwischen den beiden Deckenbildern zu einem Ausmaß einer Bewegung der Kamera (6) zwischen den Positionen davon repräsentiert wird, als die beiden Deckenbilder jeweils aufgenommen worden sind; undErstellen der Deckenkarte durch Konvertieren der Mehrzahl von Deckenbildern in Übereinstimmung mit den jeweiligen Maßstäben derart, dass sie Größen aufweisen, welche für die Deckenkarte geeignet sind, und Kombinieren der konvertierten Deckenbilder,wobei das Erstellen der Deckenkarte umfasst:Unterteilen eines Bereiches der Deckenkarte in eine Mehrzahl von Blöcken;Berechnen einer Affintransformationsmatrix jedes Deckenbildes für eine Transformation von einem Bildkoordinatensystem in ein Deckenkartenkoordinatensystem; undEinfügen, zu jedem Block der Deckenkarte, eines Deckenbildes, das am nächsten an einer Mittelpunktskoordinate des Blocks lokalisiert ist, wenn es einer Transformation durch die Affintransformationsmatrix unterzogen wird.
Patent DE-102019206072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugklimaanlage mit einem Standmodus
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-04-29
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugklimaanlage (2) mit einem Standmodus, bei dem im Stand des Fahrzeugs (1) bei wenigstens einem von einem Fahrzeuginsassen (P) belegten Fahrzeugsitz (3) folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:a) Klimatisieren des Fahrzeuginnenraums (4) entsprechend eines eingestellten Klimatisierungszustandes mittels der Fahrzeugklimaanlage (2),b) Erfassen zumindest der Außentemperatur (T) und der Außenfeuchtigkeit (F) als Umgebungsparameter des Fahrzeugs (1) und Vergleichen der Außentemperatur (T) mit einem definierten Temperaturwertebereich (BT) sowie der Außenfeuchtigkeit (F) mit einem definierten Feuchtigkeitswertebereich (BF),c) Öffnen wenigstens eines Fahrzeugfensters (5) und/oder eines Schiebedachs (6) des Fahrzeugs (1) um einen definierten Öffnungsgrad in Abhängigkeit davon, ob die Außentemperatur (T) innerhalb oder außerhalb des definierten Temperaturwertebereichs (BT) und die Außenfeuchtigkeit (F) innerhalb oder außerhalb des definierten Feuchtigkeitswertebereichs (BF) liegen , undd) in Abhängigkeit davon, ob die Außentemperatur (T) innerhalb oder außerhalb des definierten Temperaturwertebereichs (BT) und die Außenfeuchtigkeit (F) innerhalb oder außerhalb des definierten Feuchtigkeitswertebereichs (BF) liegen entwederd1) Weiterbetreiben der Fahrzeugklimaanlage (2) entsprechend des eingestellten Klimatisierungszustandes,d2) Ausschalten der Fahrzeugklimaanlage (2), oderd3) Ausschalten der Fahrzeugklimaanlage (2) und Betreiben eines Klimagebläses (2.1) in einer vorgegebenen Gebläsestufe.
Patent DE-102019217895-B4 (DE)
Title: Sattelfahrt-fahrzeug
Inventor: YAMASAKI SHOTA
IPC: B62L1/00
Filed: 2019-11-20
Granted: 2021-06-10
Abstract: Sattelfahrt-Fahrzeug, umfassend:einen Fahrzeugkörperrahmen (10);einen Schwingenarm (13), der ein Hinterrad (3) abstützt;eine Schwenkwelle (21), die den Schwingenarm (13) an dem Fahrzeugkörperrahmen (10) schwenkbar lagert; undeinen Regler (57) für ein elektrisches System, wobeider Regler (57) von einer Stütze (55) abgestützt wird,der Regler (57) in einer Fahrzeugseitenansicht hinter der Schwenkwelle (21) und unter einem oberen Ende (13a) des Schwingenarms (13) angeordnet ist, undder Fahrzeugkörperrahmen (10) einen Schwenkrahmen (18L, 18R) umfasst, der die Schwenkwelle (21) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Stütze (55) an einer Position unterhalb des oberen Endes (13a) des Schwingenarms (13) an dem Fahrzeugkörperrahmen (10) angebracht ist und sich in Bezug auf den Schwenkrahmen (18L, 18R) weiter nach hinten erstreckt, undder Regler (57) an einem unteren Abschnitt der Stütze (55) angeordnet ist.
Patent DE-102020000572-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Untersuchung von Frischbeton mit künstlich eingeführten Luftporen
Inventor: BOTTKE RAINER
IPC: G01N33/38
Filed: 2020-01-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Untersuchung von Frischbeton mit künstlich eingeführten Luftporen bei welchem eine Betonprobe in einem Behälter (2) aus Edelstahl verdichtet wird, mit einem Deckel (3) verschlossen wird, Deckel (3) und Behälter (2) zu einem Druckbehälter verspannt werden, der Hohlraum zwischen Betonprobe und Deckel (3) blasenfrei mit Wasser ausgefüllt wird, in den verschlossenen Behälter (2) über eine Dosierpumpe (7) zur Bestimmung des Luftgehalts Wasser gepumpt wird, die Dosierpumpe (7) bei Erreichen eines vorgegebenen maximalen Drucks von einem Druckschalter (6) abgeschaltet wird, die Pumpenfördermenge ablesbar ist und der Luftgehalt im verschlossenen Behälter (2) über die Pumpenfördermenge unter Berücksichtigung der Behälterdehnung und des maximalen Drucks nach Boyle-Mariotte berechnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser über eine Dosierpumpe (7) mit kleiner Förderleistung in den Druckbehälter gepumpt wird und dadurch der Druck im Behälter (2) zeitlich gestreckt steigt und die Druckentwicklung über ein Manometer (6) erfasst wird und als Abhängigkeit zur zeitgleichen Fördermenge der Dosierpumpe (7) als Kurve (12) dargestellt wird.
Patent DE-102021115658-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: ARMBRUSTER TILMAN
IPC: F21S41/657
Filed: 2021-06-17
Granted: 2023-01-26
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), mittels der zumindest ein zu beleuchtender Teilbereich (4) eines Umfeldes (5) des Kraftfahrzeugs (1) zeilen- oder spaltenweise beleuchtbar ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (2) wenigstens eine Lichtquelle (6), mittels der ein eine flächige Lichtverteilung (7) aufweisender Lichtstrahl (8) sichtbaren Lichts generierbar ist, und wenigstens einen Spiegelkörper (10, 35, 36, 37), der mittels einer Antriebseinheit (15) der Beleuchtungseinrichtung (2) in Rotation versetzbar ist, umfasst, wobei mehrere Spiegel (11) des Spiegelkörpers (10, 35, 36, 37), bezogen auf die zur Rotationsachse (16) des Spiegelkörpers (10, 35, 36, 37) senkrecht stehende Querschnittsfläche, polygonal zueinander angeordnet sind, wobei die Lichtquelle (6) und der Spiegelkörper (10, 35, 36, 37) derart zueinander angeordnet sind, dass der Lichtstrahl (8) nacheinander auf die Spiegel (11) des rotierenden Spiegelkörpers (10, 35, 36, 37) auftrifft und hierbei derart reflektiert wird, dass der Lichtstrahl (8) während der Reflexion an einem der Spiegel (11) eine Zeile (22) des Teilbereichs (4) oder den gesamten Teilbereich (4) überstreicht.