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Patent DE-102018211684-A1 (DE)
Title: Schalthebelvorrichtung für eine elektronische Kupplung
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: F16H59/04
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schalthebelvorrichtung für eine elektronische Kupplung, bei der ein Wegmesssensor, der ein Signal erzeugt, wenn eine Schaltstange in Schaltrichtung geschwenkt wird, an einem Schalthebelgehäuse befestigt und mit der Schaltstange verbunden ist. Dementsprechend ist es möglich, die Schalt-Absicht eines Fahrers mithilfe des Wegmesssensors genauer vorherzusagen, so dass es möglich ist, die Genauigkeit bei der Steuerung des Einkoppelns und Auskoppelns der Kupplung weiter zu erhöhen.
Patent DE-102018211738-A1 (DE)
Title: Echtzeitfähige Ansteuerstrategie für hydraulische Systeme unter systematischer Berücksichtigung von Stell(raten)- und Zustandsgrößenbeschränkungen
Inventor: JOOS STEFFEN
IPC: G05B13/02
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Stellgrößentrajektorie (u*(t)) für einen Aktor (230) zur Beeinflussung einer Ausgangsgröße (y(t)) eines Systems, wobei ein Sollwert (y ref (t)) der Ausgangsgröße des Systems einer Trajektorienplanung (210) zugeführt wird, welche aus dem Sollwert (y ref (t)) eine Trajektorie aus begrenzten Eingangswerten
         (     γ     *     Lim         (   t   )       )           für eine Filterintegratorkette (215) und eine Trajektorie aus flachen Sollzuständen (z*(t)) erzeugt, wobei die Trajektorie aus begrenzten Eingangswerten
         (     γ     *     Lim         (   t   )       )           und die Trajektorie aus flachen Sollzuständen (z*(t)) einer flachheitsbasierten Vorsteuerung (220) zugeführt werden, welche daraus die Stellgrößentrajektorie (u*(t)) für den Aktor (230) erzeugt, wobei in der Trajektorienplanung (210) zum Erzeugen der Trajektorie aus begrenzten Eingangswerten
         (     γ     *     Lim         (   t   )       )           wenigstens eine Begrenzung (213, 214) in Abhängigkeit von der Trajektorie aus flachen Sollzuständen (z*(t)) angewandt wird.
Patent DE-102018211939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Fertigungsvorrichtung
Inventor: SCHOEPF MARTIN
IPC: C04B35/622
Filed: 2018-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils 24, mit einem ersten Aufbauschritt und einem zweiten Aufbauschritt, wobei in dem ersten Aufbauschritt auf einen Träger 8 eine Hilfsstruktur 13 aus einem ersten Material 12 mittels eines foto-elektrischen Druckverfahrens aufgetragen wird, wobei die Hilfsstruktur 13 Zwischenräume 14 aufweist und/oder bildet, wobei in dem zweiten Aufbauschritt ein zweites Material 16 als eine Materialschicht 17 in die Zwischenräume 14 mittels eines foto-elektrischen Druckverfahrens aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, wobei das zweite Material 16 eine geringere Viskosität und/oder höhere Adhäsionskraft aufweist als das erste Material 12.
Patent DE-102018214368-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine und Verfahren zur Herstellung eines solchen Vorratsbehälters
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Es ist ein Vorratsbehälter (22) einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (10), wie Düngerstreuer, Feldspritze (12) oder dergleichen, zur Bevorratung und Bereitstellung von zu verteilenden Stoffen, wie zu verteilendem körnigem, granulatartigem und/oder flüssigem Gut, offenbart. Erfindungsgemäß weisen zumindest einige Oberflächen einer Innenseite (26) des Vorratsbehälters (22) eine Staub, Flüssigkeiten und/oder Granulat abweisende, insbesondere selbstreinigende, erste Oberflächenstruktur (28) auf.
Patent DE-102018216345-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung eines Gleichstrom- (DC-) Verteilungssystems
Inventor: SEO MUN SEOK
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zur Stabilisierung eines Gleichstrom- (DC-) Verteilungssystems, in dem die Vorrichtung mehrere ihrer Schalter steuert, um wahlweise ihre Inverterschaltung oder ihre Spannungsstabilisierungsschaltung zu aktivieren, um dadurch eine Instabilität der DC-Spannung, die in einer transienten Zeitspanne erzeugt werden kann, abzumildern oder um einen mit der Vorrichtung verbundenen Motor anzutreiben.
Patent DE-102018218889-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: F16N39/06
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die ein Antriebsaggregat (2) und einen Schmiermittelkreislauf (3) zur Schmiermittelversorgung des Antriebsaggregats (2) aufweist, wobei in dem Schmiermittelkreislauf (3) ein auswechselbarer Schmiermittelfilter (6) vorliegt, die eingangsseitig an eine Schmiermittelpumpe (5) und ausgangsseitig an einen Schmiermitteleinlass (7) des Antriebsaggregats (2) angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass zum Auswechseln des Schmiermittelfilters (6) eine Strömungsverbindung zwischen der Schmiermittelpumpe (5) und dem Schmiermittelfilter (6) mittels einer Schaltventileinrichtung (8) unterbrochen und der Schmiermittelfilter (6) mit Überdruck aus einer Überdruckquelle (9) der Antriebseinrichtung (1) und/oder mit Unterdruck aus einer Unterdruckquelle der Antriebseinrichtung (1) zum Ausbringen von in dem Schmiermittelfilter (6) vorliegendem Schmiermittel in Richtung eines Schmiermittelvorratsbehälters (4) beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102018220794-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit einem elektrisch leitenden Entstörwiderstand sowie Kraftfahrzeug mit zumindest einer solchen Zündkerze
Inventor: BODOR ERVIN
IPC: H01T13/05
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündkerze (14) mit einem einen Isolator (18) umgebenden Gehäuse (16) und mit einem Anschlussbolzen (19) und mit einer über einen elektrisch leitenden Entstörwiderstand (20) damit verbundenen Mittelelektrode (21), die zusammen mit einer an dem Gehäuse (16) angeordneten Masseelektrode (22) eine Funkenstrecke (23) ausbildet, wobei der Anschlussbolzen (19), der Entstörwiderstand (20) und die Mittelelektrode (21) wenigstens bereichsweise innerhalb des Isolators (18) angeordnet sind. Die Erfindung sieht vor, dass der Entstörwiderstand (20) auf der Grundlage eines Verbundwerkstoffs gebildet ist, der ein elektrisch leitfähiges Material sowie Glas und/oder Keramik aufweist, und die Mittelelektrode (21) sich von der Funkenstrecke (23) bis durch das Gehäuse (16) hindurch erstreckt und der Entstörwiderstand (20) vollständig in einem Bereich zwischen dem Gehäuse (16) und dem Anschlussbolzen (19) angeordnet ist.
Patent DE-102018222480-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeughaube mit Airbaganordnung
Inventor: JENNY THOMAS
IPC: B60R21/38
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Airbaganordnung zur Anordnung an oder in einer Haube (4) eines Kraftfahrzeugs, mit:- einer Halterung (20) mit einem Aufnahmeraum (28) für einen Airbag (12) und mit zumindest einer Befestigungsstelle (21, 22) zur Befestigung der Halterung (20) an der Haube (4),- wobei der Aufnahmeraum (28) zumindest von einem Boden (30) oder zumindest von einer Rückwand (31) begrenzt ist, an welchem oder an welcher die Airbag (12) befestigbar ist,- zumindest einem Deckel (34), welcher beabstandet vom Boden (30) angeordnet und mit einem ersten Endabschnitt (33) relativ zur Halterung (20) schwenkbar oder beweglich gelagert ist.
Patent DE-102019000443-A1 (DE)
Title: Abbildungspixel mit Speicherkondensatoren
Inventor: SINGH GURVINDER
IPC: H04N5/335
Filed: 2019-01-22
Abstract: Ein Bildsensor kann ein Array von Abbildungspixeln und eine Zeilensteuerschaltung beinhalten. Jedes Abbildungspixel kann eine Fotodiode, einen potenzialungebundenen Diffusionsbereich, einen Transistor zur Übertragung der Fotodiode zum potenzialungebundenen Diffusionsbereich, einen Verstärkungstransistor mit Doppelkonvertierung, der mit dem potenzialungebundenen Diffusionsbereich gekoppelt ist, und einen Speicherkondensator beinhalten, der mit dem Verstärkungstransistor mit Doppelkonvertierung gekoppelt ist. Der Kondensator kann über eine Platte verfügen, die ein moduliertes Steuersignal empfängt, und die Zeilensteuerschaltung kann so konfiguriert sein, um das Steuersignal zu modulieren. Zur Vermeidung von Bildfehlern kann das modulierte Steuersignal während der Integrationsphase des Pixels niedrig moduliert werden und kann während der Auslesephase der hohen DCG-Verstärkung des Pixels hoch moduliert werden.
Patent DE-102019002598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Führung eines autonom fahrenden Fahrzeuges auf einer schneebedeckten Straße sowie ein autonom fahrendes Fahrzeug
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Führung eines autonom fahrenden Fahrzeuges auf einer schneebedeckten Straße, bei welchem ein Bild der schneebedeckten Straße vor dem Fahrzeug (1) aufgenommen wird, welches hinsichtlich einer Fahrspur ausgewertet wird und woraus eine Fahrtrajektorie des Fahrzeuges (1) bestimmt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem auch ein zuverlässiges Fahren des autonom fahrenden Fahrzeuges auf einer verschneiten Fahrbahn möglich ist, wird das Bild der schneebedeckten Fahrbahn hinsichtlich der Fahrspur mit einem neuronalen Netzwerk (35) ausgewertet, wobei das Fahrzeug (1) in der von dem neuronalen Netzwerk (35) ermittelten Fahrspur geführt wird.
Patent DE-102019002685-A1 (DE)
Title: Verstellbare Fahrradaufhängung
Inventor: CHAMBERLAIN JASON L
IPC: B62K25/28
Filed: 2019-04-03
Abstract: Eine Fahrradbaugruppe kann einen Fahrradrahmen, der einen Hauptrahmen und einen Unterrahmen aufweist, sowie eine Stoßdämpferanordnung umfassen. Die Stoßdämpferanordnung kann einen Stoßdämpfer und einen Verlängerungskörper umfassen. Der Unterrahmen kann sich in Bezug auf den Hauptrahmen drehen, und die Stoßdämpferanordnung kann verwendet werden, um diese Beziehung zu regulieren. Ein Exzentereinsatz, der funktionell zwischen dem Stoßdämpfer und dem Verlängerungskörper positioniert ist, kann verwendet werden, um die Gesamtlänge der Stoßdämpferanordnung zu ändern und so die Geometrie des Fahrradrahmens vorteilhaft zu verändern.
Patent DE-102019002788-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (2) für ein Fahrzeug (1) zur Signalisierung eines Fahrzeugzustandes. Erfindungsgemäß umfasst die Beleuchtungseinheit (2) eine Anzahl in eine textile Außenhaut zumindest eines Fahrzeugbauteiles zumindest abschnittsweise eingebrachter optischer Glasfasern (5), die jeweils mit einer Lichtquelle (6) gekoppelt sind und entsprechend des Fahrzeugzustandes Licht in einer vorgegebenen Farbe emittieren.
Patent DE-102019002945-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: WALTER MARKUS
IPC: H01M8/2465
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Brennstoffzellenstapel (12), welchem über jeweilige Medienleitungen (14, 16) des Brennstoffzellensystems (10) Reaktanden in Form eines Brennstoffs und eines Oxidationsmittels zuführbar sind. Der Brennstoffzellenstapel (12) weist elektrische Anschlüsse (18, 20) auf, an welchen infolge eines Zuführens der Reaktanden zu dem Brennstoffzellenstapel (12) eine elektrische Spannung bereitstellbar ist. Ein Steuergerät (26) ist zum Ansteuern wenigstens einer Funktionseinheit des Brennstoffzellensystems (10) vorgesehen. Dasselbe Steuergerät (26) ist sowohl dazu ausgebildet, eine Schalteinrichtung (24) des Brennstoffzellensystems (10) in einen Schaltzustand zu überführen, in welchem eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den Anschlüssen (18, 20) des Brennstoffzellenstapels (12) hergestellt ist, als auch dazu ausgebildet, ein Zuführen wenigstens eines der Reaktanden zu dem Brennstoffzellenstapel (12) zu unterbinden.
Patent DE-102019004783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Tastenfeld-Folienoberfläche sowie Tastenfeld-Folienoberfläche
Inventor: BASTIAANSE MARCEL
IPC: B41J5/08
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Tastfeld-Folienoberfläche (1), wobei die Tastfeld-Folienoberfläche (1) mindestens ein Haptikelement (3) aufweist, wobei folgende Schritte durchgeführt werden:
 a) Bereitstellen einer Folie (5) mit einer Vorderseite (7) und einer Rückseite (9),
 b) Umformen, insbesondere unter Erwärmen, der Folie (5) mittels eines Formwerkzeugs (11),
 c) Härten der umgeformten Folie (5),
 d) Beschneiden der gehärteten und umgeformten Folie (5) in der Art, dass die umgeformte und gehärtete Folie (5) mindestens eine Durchbrechung (13) aufweist,
 e) Hinterspritzen der umgeformten und gehärteten Folie (5) von deren Rückseite (9) her, sodass durch die mindestens eine Durchbrechung (13) Hinterspritzmaterial (15) auf die Vorderseite (7) der umgeformten und gehärteten Folie (5) gelangt,
 f) Erhalt der Tastfeld-Folienoberfläche (1), wobei das durch die Folie (5) auf die Vorderseite (7) gelangte Hinterspritzmaterial (15) das Haptikelement (3) darstellt.
Patent DE-102019007955-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kombination von lösbaren formschlüssigen und kraftschlüssigen Halteelementen für die Verbindung zwischen Verbindungspartnern
Inventor: SHIRZADI HOUTAN
IPC: B25B23/10
Filed: 2019-11-17
Abstract: Lösbare Verbindungen zwischen zwei Verbindungspartnern (Fig.D Schraubendreher 7 und Schraube 4) können sich unkontrolliert lösen, wenn ungewollt Kräfte auf einen Verbindungspartner wirken.Das der Erfindung zugrundeliegende Verfahren führt zu einer höheren Stabilität solcher Verbindungen, wobei bei beiden Verbindungspartner form- und kraftschlüssige Verbindungselementpaare so angeordnet sind, daß durch ein Ineinandergreifen der Verbindungspartner eine Verbindung primär durch kraftschlüssige Halteelemente (Fig. 4 Innensechskant 6 im Außensechskant 2) gehalten wird, während diesem bereits ein In- oder Aneinandergreifen formschlüssiger Halteelemente vorangegangen ist (Fig. 4 Halbkugel 5 in rinnenförmiger Bahn 3); sobald nun diese kraftschlüssige Verbindung durch ungewollte Krafteinwirkung aufgehoben wird, greifen die formschlüssigen Halteelemente automatisch ineinander und halten die Gesamtverbindung, solange das Bewegungsmuster, das zum Zustandekommen der Gesamtverbindung geführt hatte, nicht vollständig rückwärts erfolgt. Der Anwender hat dadurch Zeit, die kraftschlüssige Verbindung wieder herzustellen. Insbesondere in medizinischen Behandlungsabläufen, wie z. B. in der oralen Implantologie in der Zahnmedizin, führt eine höhere Stabilität der Verbindung zwischen kleinen Schraubendrehern und Schrauben während einer Behandlung zu einer höheren Sicherheit.
Patent DE-102019101941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Fördergenauigkeit von Fördermitteln einer medizinischen Behandlungsvorrichtung, und Vorrichtungen
Inventor: NOACK JOACHIM
IPC: G01F1/34
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Fördergenauigkeit von Fördermitteln (F1, F2, F3) einer Blutbehandlungsvorrichtung (100). Sie betrifft ferner eine Blutbehandlungsvorrichtung (100) mit einer Steuer- und/oder Regelvorrichtung (29), durch die das erfindungsgemäße Verfahren bewirkt wird, ein digitales Speichermedium, ein Computerprogramm-Produkt sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102019105165-A1 (DE)
Title: Verdickungssystem einer Percarbonat haltigen Färbezubereitung
Inventor: ERKENS UDO
IPC: A61Q5/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Kosmetik und betrifft ein kosmetisches Produkt zur oxidativen Farbveränderung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welches eine Oxidationsmittel-haltige Zusammensetzung umfasst. Die Oxidationsmittel-haltige Zusammensetzung enthält ein Verdickungsmittel. Die oxidierende Verbindung ist eine feste Verbindung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Färbung von Haaren.
Patent DE-102019105955-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: LACHER WOLF-DIETER
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1) mit einem Gehäuse (2), einer im Gehäuse (2) angeordneten oder ausgebildeten Strahlzerlegereinrichtung (3) zur Zerteilung eines Einzelstrahls in mehrere getrennte Flüssigkeitsanteile, wobei der Strahlregler (1) wenigstens zwei Durchflusskanäle (4) aufweist, die derart schräg ausgerichtet sind, so dass sich die durch die Durchflusskanäle (4) definierten Austrittsrichtungen (12) treffen, wobei ein Einsetzteil (5) in ein insbesondere in Längsrichtung des Gehäuses (2) ausgerichtetes Loch (6) eines Grundkörpers (28) der Strahlzerlegereinrichtung (3) eingesetzt ist, so dass das Loch (6) in die wenigstens zwei schräg verlaufenden Durchflusskanäle (4) unterteilt ist.
Patent DE-102019109956-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung flüssiger Stoffe
Inventor: GROSSKORD PHILIP
IPC: A61H19/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dosierung von flüssigen Stoffen, insbesondere von Ölen, Gelen oder Cremes, aus Tuben oder anderen Behältnissen.
Patent DE-102019112222-A1 (DE)
Title: Cabrioletanordnung, umfassend einen Verdeckkastendeckel mit Gestängeaustrittsklappen
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/20
Filed: 2019-05-10
Abstract: Es wird eine Cabrioletanordnung vorgeschlagen, umfassend ein verstellbares Verdeck (12) mit einem Verdeckgestänge (18), das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (20) aufweist und das zwischen einer Verdeckstellung, in der die Lenkeranordnungen (20) jeweils eine Gestängeaustrittsöffnung (24) durchgreifen, und einer Ablagestellung verstellbar ist, sowie einen Verdeckkastendeckel (30), in dessen bugseitigen Randbereich zwei Gestängeaustrittsklappen (28A, 28B) befestigt sind, mittels derer die Gestängeaustrittsöffnungen (24) abdeckbar sind und die mittels eines gemeinsamen Antriebsmotors (42) antreibbar sind. Der Antriebsmotor (42) ist über eine Drehwellenanordnung (44) mit den Gestängeaustrittsklappen (28A, 28B) verbunden, die von starren Stangen gebildet ist, die bei einer Betätigung des Antriebsmotors (42) rotieren und von denen mindestens eine einen profilierten Kopf aufweist, der in eine korrespondierende Profilaufnahme (50, 56) einer anderen der starren Stangen so eingreift, dass die beiden miteinander verbundenen starren Stangen zueinander angestellte Achsen haben.
Patent DE-102019113408-A1 (DE)
Title: Transistorlayout und dimensionierung für hochgeschwindigkeitsanwendungen
Inventor: LIN JIEFENG
IPC: H01L21/82
Filed: 2019-05-21
Abstract: Der erste Halbleitervorrichtungstyp umfasst eine erste Finnenstruktur, die sich in einer ersten Richtung erstreckt, ein erstes Gate und einen ersten Schlitzkontakt, der über der ersten Finnenstruktur angeordnet ist. Das erste Gate erstreckt sich in einer zweiten Richtung und weist eine erste Gateabmessung auf, die in der ersten Richtung gemessen wird. Der erste Schlitzkontakt weist eine erste Schlitzkontaktabmessung auf, die in der ersten Richtung gemessen wird. Ein zweiter Halbleitervorrichtungstyp umfasst: eine zweite Finnenstruktur, die sich in einer dritten Richtung erstreckt, ein zweites Gate und einen zweiten Schlitzkontakt, der über der zweiten Finnenstruktur angeordnet ist. Das zweite Gate erstreckt sich in einer vierten Richtung und weist eine zweite Gateabmessung auf, die in der dritten Richtung gemessen wird. Der zweite Schlitzkontakt weist eine zweite Schlitzkontaktabmessung auf, die in der dritten Richtung gemessen wird. Die zweite Schlitzkontaktabmessung ist größer als die zweite Gateabmessung und größer als die erste Schlitzkontaktabmessung.
Patent DE-102019113410-A1 (DE)
Title: Mehrkammerkartusche und Verfahren zu ihrer Befüllung
Inventor: HÜGLIN SIMON
IPC: B65D83/76
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrkammerkartusche (1) mit einer V-förmigen Trennwand (4), die die Mehrkammerkartusche (1) in zwei Kammern (5, 6) unterteilt. Plattenförmige Dichtungen (17) mit umlaufenden Dichtlippen (18) dichten die Kammern (5, 6) an einer Vorderseite eines Kolbens (3) ab. Zu einer Entlüftung der Kammern (5, 6) bei einem Befüllen der Mehrkammerkartusche (1) weisen die Dichtungen (17) Schläuche (19) auf, die nach dem Befüllen zugeschweißt werden.
Patent DE-102019115361-A1 (DE)
Title: Energiegewinnungs-Vorrichtung für Elektroautomobile
Inventor: SCHNEEBERGER SILVIA
IPC: B60L50/20
Filed: 2019-06-06
Abstract: Bei einer elektrischen Energiegewinnungs-Vorrichtung (100) zum Speichern von elektrischem Strom in einer wiederaufladbaren Batterie (110) eines von mindestens einem Elektromotor (M) getriebenen Elektroautomobils (200), mit einer mittels einer Pedaleinrichtung betätigbaren, elektrisch mit der Batterie (110) verbundenen Dynamoeinrichtung (130) wird eine energetische Nutzung eines im Bereich des Beifahrersitzes zugeordneten Beinfreiraumes dadurch erreicht, dass die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung mittels einer Schwenkeinrichtung (140) aus einer Stauposition, in der die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung oberhalb eines dem Beifahrersitz (210) zugeordneten Beinfreiraumes (220) untergebracht ist reversibel in eine Nutzungsposition überführbar ist, in der die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung für eine Nutzung seitens eines Beifahrers innerhalb des Beinfreiraumes (220) in einem Abstand zum Beifahrersitz (210) angeordnet sind, der bemessen ist, um eine effektive Pedalbetätigung seitens einer im Beifahrersitz (210) sitzenden Person zu gewährleisten.
Patent DE-102019118502-A1 (DE)
Title: Poka-Yoke-Schnittstellensystem für einen elektrischen Verbinder
Inventor: LUO BAOJUN
IPC: H02S40/34
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Poka-Yoke-Schnittstellensystem für einen elektrischen Verbinder. Es umfasst einen männlichen Verbinder, einen weiblichen Verbinder, zwei Befestigungsplatten und zwei Anschlusskasten umfasst, wobei der männliche Verbinder und der weibliche Verbinder innerhalb einer Montageausnehmung eines Photovoltaikmoduls befestigt sind, wobei die Befestigungsplatte mit einem Positionierstift, ersten Rasthaken und zweiten Rasthaken versehen ist, wobei die Befestigungsplatte mit dem Photovoltaikmodul verbunden ist und danach jeweils über die ersten Rasthaken und die zweiten Rasthaken den männlichen Verbinder bzw. den weiblichen Verbinder darin befestigt, wobei der männliche Verbinder und der weibliche Verbinder über eine Leitung miteinander elektrisch verbunden sind, wobei an dem männlichen Verbinder eine Stecker vorgesehen ist, an welchem Stecker eine Ausbuchtung vorgesehen ist, während an dem weiblichen Verbinder eine Buchse vorgesehen ist, an welcher Buchse eine Vertiefung vorgesehen ist, wobei innerhalb des Anschlusskastens ein Photovoltaikmodul-Anschlussplättchen und ein elektrisch leitfähiges Metallplättchen vorgesehen ist, die miteinander elektrisch verbunden sind, wobei es sich bei dem Anschlusskasten um einen wasserdichten Anschlusskarten handelt, wobei ein Photovoltaikmodul-Anschlussplättchen eines Anschlusskastens über eine Leitung mit dem männlichen Verbinder elektrisch verbunden ist, während ein Photovoltaikmodul-Anschlussplättchen des anderen Anschlusskastens über eine Leitung mit dem weiblichen Verbinder elektrisch verbunden ist. Mit der vorliegenden Ausgestaltung wird das Problem hoher Wartungskosten eines Photovoltaikmoduls gelöst.