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Patent DE-102019000159-A1 (DE)
Title: Energiewandler und Verfahren zum elektrischen Koppeln eines ersten Gleichspannungszwischenkreises mit einem zweiten Gleichspannungszwischenkreis
Inventor: HASPEL ANDRÉ
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiewandler (10) zum elektrischen Koppeln eines ersten Gleichspannungszwischenkreises (12) mit einem zweiten Gleichspannungszwischenkreis (14), wobei der erste Gleichspannungszwischenkreis (12) mit einer ersten Zwischenkreisgleichspannung (16) und der zweite Gleichspannungszwischenkreis (14) mit einer zweiten Zwischenkreisgleichspannung (18) beaufschlagt ist, wobei ein Wert der ersten Zwischenkreisgleichspannung (16) größer als ein Wert der zweiten Zwischenkreisgleichspannung (18) ist, wobei der erste und der zweite Gleichspannungszwischenkreis (12, 14) ein gemeinsames elektrisches Bezugspotential (22, 24) nutzen. Erfindungsgemäß weist der Energiewandler (10) ein Schaltelement (30) zum elektrischen Trennen des gemeinsam genutzten Bezugspotentials (22, 24) zwischen dem ersten und dem zweiten Gleichspannungszwischenkreis (12, 14) auf.
Patent DE-102019002468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines elektronischen Bestellsystems
Inventor: BURNIC FAIK
IPC: G06Q30/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein Verfahren zur Optimierung eines elektronischen Bestellsystems für Bekleidung, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Web-Shops auf einem Web-Shop-Server, in dem Bekleidung angeboten wird;- Bereitstellen eines Nutzer-Endgerätes mit einem Clientprogramm zur Kommunikation mit dem Web-Shop;- Bereitstellen eines elektronischen Kommunikationsnetzes zum Verbinden von Client und Server;- Bereitstellen eines elektronischen Auswahlsystems zum nutzerseitigen Auswählen eines in dem Web-Shop angebotenen Bekleidungsstücks, wobei die Auswahl des Bekleidungsstücks in Abhängigkeit von einer Größenangabe erfolgt,- Bereitstellen des elektronischen Bestellsystems für den Server und den Client zur Auslösung einer verbindlichen Bestellung des größenabhängig ausgewählten Bekleidungsartikels;ist dadurch gekennzeichnet, dass das Clientprogramm vor dem Auswählen eines in dem Web-Shop angebotenen Bekleidungsstücks vom Nutzer wenigstens einen spezifischen Größenwert abfragt und dem Web-Shop-Server übermittelt, wobei der Web-Shop-Server das elektronische Auswahlsystem in Abhängigkeit vom spezifischen Größenwert steuert, derart, dass dem Nutzer bei einer Suchanfrage ausschließlich an den übermittelten Größenwert angepasste Bekleidungsstücke zur Auswahl angeboten werden.
Patent DE-102019007845-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung
Inventor: SCHETTER MARTIN
IPC: F16C35/063
Filed: 2019-11-13
Abstract: Es wird eine Welle 101 zur Anbringung eines Lagerinnenrings 102 beschrieben, aufweisend einen Wellenkörper 501, wobei der Wellenköper 501 rotationssymmetrisch ausgebildet ist und eine Schulter (603) und einen Wellenzapfen (502) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Außenwandung 401 des Wellenzapfens 502 eine Kante 703 aufweist, wobei die Kante 703 die Außenwandung 401 des Wellenzapfens 501 axial in einen schulterfernen Abschnitt 401a und einen schulternahem Abschnitt 401b aufteilt, wobei der Durchmesser des schulternahen Abschnitts 401b als Presssitz für den Lagerinnenring 102 gefertigt ist und der Durchmesser des schulterfernen Abschnitts 401a einen erhöhten Durchmesser gegenüber dem schulternahen Abschnitt 401b aufweist.
Patent DE-102019100248-A1 (DE)
Title: Fernverwaltung von fahrzeugaufgaben
Inventor: GRANDA SHAWN F
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-01-07
Abstract: System und Verfahren zum Ausführen von Fahrzeugaufgaben. Das durch das System ausgeführte Verfahren beinhaltet: das Erstellen einer oder mehrerer Fahrzeugkommunikationsaufgaben, das Verzögern der Ausführung der einen oder mehreren Fahrzeugkommunikationsaufgaben, das anschließende Empfangen eines Fembefehls zum Aktivieren der Fahrzeugleistung und das Einleiten mindestens einer der Fahrzeugkommunikationsaufgaben als Reaktion auf den Fernbefehl zum Aktivieren der Fahrzeugleistung vor einem Fahrzeugfahrereignis. Ein exemplarisches System zum Ausführen von Fahrzeugaufgaben kann einen Fernserver in Verbindung mit einem Fahrzeug beinhalten. Der Fernserver kann zum Kommunizieren mit dem Fahrzeug konfiguriert werden, zum Implementieren einer oder mehrerer Fahrzeugaufgaben und zum Einleiten mindestens einer der Aufgaben als Reaktion auf einen vom Benutzer veranlassten Befehl zum Aktivieren der Fahrzeugleistung, der an das Fahrzeug gesendet wird. Der Server kann die Aufgabe(n) vor einem Fahrzeugfahrereignis einleiten.
Patent DE-102019101725-A1 (DE)
Title: Bahnüberführung beim Aufwickeln
Inventor: LEISSER GERHARD
IPC: B65H18/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie Wickelmaschinen zum Überführen einer über eine Wickelwalze (6) laufenden Materialbahn (1), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, die auf eine mit der Wickelwalze (6) einen ersten Wickelspalt (8) bildenden Wickelrolle (4) aufgewickelt wird, auf einen mit der Wickelwalze (6) einen zweiten Wickelspalt (8) bildenden neuen Wickelkern (3), wobei vor dem zweiten Wickelspalt (8) im Umschlingungsbereich der Wickelwalze (6) mittels einer Trennvorrichtung (9) ein neuer Bahnanfang gebildet und der neue Bahnanfang auf den neuen Wickelkern (3) aufgewickelt wird. Dabei sollt das Überführen mit möglichst einfachen Mitteln dadurch sicherer gestaltet werden, dass zumindest ein Bahnparameter des Bahnfangs vor dem Aufwickeln in einer die Aufwicklung unterstützenden Weise verändert wird.
Patent DE-102019102928-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BOZALP TOLGA
IPC: F01N3/30
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10). Das Abgasnachbehandlungssystem (10) umfasst eine Abgasanlage (20), welche mit einem Auslass (18) eines Verbrennungsmotors (10 verbindbar ist. In der Abgasanlage (20) sind in Strömungsrichtung eines Abgases des Verbrennungsmotors (20) durch einen Abgaskanal (22) der Abgasanlage ein motornaher Katalysator (28) und ein stromabwärts des motornahen Katalysators (28) in einer Unterbodenlage eines Kraftfahrzeuges angeordneter zweiter Katalysator (34) vorgesehen. Stromabwärts des motornahen Katalysators (28) und stromaufwärts des zweiten Katalysators (34) sind eine Einleitstelle für Sekundärluft, ein Abgasbrenner (56) und ein Kraftstoffinjektor (58) zur Einbringung von Kraftstoff in den Abgaskanal angeordnet.Es ist vorgesehen, dass unmittelbar nach Start des Verbrennungsmotors (10) der Abgasbrenner (56) aktiviert wird, um den zweiten Katalysator (34) auf seine Light-Off-Temperatur aufzuheizen. Hat der zweite Katalysator (34) seine Light-Off-Temperatur erreicht, werden zusätzlich Sekundärluft und Kraftstoff in den Abgaskanal (22) eingebracht, welche exotherm auf dem zweiten Katalysator (34) umgesetzt werden, um das Aufheizen des zweiten Katalysators (34) zu unterstützen.
Patent DE-102019103032-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteilvorrichtung
Inventor: YOSHIKAWA AKITAKA
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung reduziert parasitäre Induktanzen von Strompfaden zwischen Bauteilen. Ein erster Leiterpfad (15) ist auf einer Fläche einer Isolierschicht (21) vorgesehen. Eine aus einer Versorgungsspannung und einer Massespannung ist an den ersten Leiterpfad (15) angelegt. Ein zweiter Leiterpfad (16) ist auf der Fläche der Isolierschicht (21) vorgesehen. Die andere aus der Versorgungsspannung und der Massespannung ist an den zweiten Leiterpfad (16) angelegt. Ein erstes Schaltelement (S1) ist mit einem Ausgangsmuster (30) und dem ersten Leiterpfad (15) verbunden. Ein zweites Schaltelement (S2) ist mit dem Ausgangsmuster (30) und dem zweiten Leiterpfad (16) verbunden. Mindestens einer aus dem ersten Leiterpfad (15) und dem zweiten Leiterpfad (16) weist einen kontinuierlichen ringförmigen Pfad auf.
Patent DE-102019103157-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: KÜSS VOLKER
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zur Zustandsüberwachung in einem Antriebsstrang (12) eines Fahrzeugs, in dem eine Drehmomenteinheit (14) angeordnet ist, an der abhängig von einem Solldrehmoment (36) ein Drehmoment (26) anliegt, das durch eine Steuereinheit (32) gesteuert wird und durch einen Drehmomentsensor (26) gemessen wird, wobei der Steuereinheit (32) eine Sicherheitseinrichtung (30) zugeordnet ist, die das gemessene Drehmoment (26) überwacht und in wenigstens einer Sicherheitsroutine (34), bei der ein Sicherheitskonzept unter Heranziehung von wenigstens einem Sicherheitsgrenzwert angewendet wird, bewertet und abhängig von dem gemessenen Drehmoment (26) das Solldrehmoment (36) mittelbar oder unmittelbar ändern kann.
Patent DE-102019103696-A1 (DE)
Title: Ringförmige Sensoreinheit
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: G01P3/44
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ringförmige Sensoreinheit, eine Lageranordnung und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Sensoreinheit. Die ringförmige Sensoreinheit umfasst ein Sensorelement und ein Verbindungselement. Das Verbindungselement weist einen ringförmigen Boden, eine umlaufende Wand und einen Absatz an einer Innenseite der umlaufenden Wand auf. Das Sensorelement ist so in das Verbindungselement eingelegt ist, dass das Sensorelement auf dem Absatz aufliegt. Mindestens eine Stelle auf einer Oberfläche des ringförmigen Bodens des Verbindungselements ist relativ zum Sensorelement verstemmt, sodass das Verbindungselement und das Sensorelement zueinander fixiert werden.
Patent DE-102019105131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Medikamenten und Betriebsverfahren hierfür
IPC: G16H20/13
Filed: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe von Medikamenten, wobei die Vorrichtung einen Vorratsbehälter für auszugebende Medikamente aufweist, eine Ausgabeeinrichtung zur zumindest zeitweisen Aufnahme auszugebender Medikamente, eine Transporteinrichtung zum Fördern der Medikamente aus dem Vorratsbehälter heraus zu der Ausgabeeinrichtung, und eine Steuereinrichtung zur Steuerung eines Betriebs wenigstens einer Komponente der Vorrichtung.
Patent DE-102019106203-A1 (DE)
Title: Pneumatische Dämpfereinrichtung
Inventor: SCHUH ANDREAS
IPC: F16F9/516
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft pneumatische Dämpfereinrichtung mit einem Zylinder (10), einem in dem Zylinder (10) verlagerbaren Kolben (20), der an einer Kolbenstange (25) gelagert ist und den Zylinder (10) in eine Flexionskammer (30) und eine Extensionskammer (40) unterteilt, die Extensionskammer (40) ist durch ein dem Kolben (20) gegenüberliegendes Sperrelement (50) begrenzt und in dem Sperrelement (50) Drossein oder Ventile (61, 62) angeordnet sind, die jeweils in einem Strömungskanal (71, 72) in die und aus der Extensionskammer (40) angeordnet sind, wobei, dass in dem Kolben (20) ein Schaltventil (80) angeordnet ist, das in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Kolbens (20) schaltbar ist und bei einer Extensionsbewegung eine strömungstechnische Verbindung (90) in dem Kolben (20) zwischen der Flexionskammer (30) und der Extensionskammer (40) öffnet.
Patent DE-102019110203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Silikat-Schutzschicht
Inventor: LEISNER VITO
IPC: C23C14/54
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Silikat-Schutzschicht mittels reaktivem Magnetronsputtern, wobei eine stöchiometrische Abscheidung durch Kontrolle der Temperatur sichergestellt wird.
Patent DE-102019110701-A1 (DE)
Title: Halteelement zum halten eines zu befestigenden bauteils und haltesystem mit einem solchen
Inventor: BRÄUTIGAM MARTINA
IPC: F16B5/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Halteelement (100) zum Halten eines zu befestigenden Bauteils (10), insbesondere an einem Teil (300) eines Fahrzeugs, wobei das Halteelement (100) Folgendes aufweist: einen Basisbereich (110) mit einem ersten Aufnahme- und Haltebereich (111) für ein längliches Befestigungselement, einem zweiten Aufnahme- und Haltebereich (112) für ein zu befestigendes Bauteil (10) und einem ersten hohlzylinderförmigen Eingriffsbereich (113); ein Distanzelement (120) mit einer Distanzfläche (121) und einem zweiten hohlzylinderförmigen Eingriffsbereich (122), der mit dem ersten hohlzylinderförmigen Eingriffsbereich (113) des Basisbereichs (110) in Eingriff ist; und ein Dichtelement (130), welches aus einem weicheren Material besteht als das Distanzelement (120), wobei das Dichtelement (130) einen hohlen, bevorzugt länglichen, Einführbereich (132) aufweist, der in den ersten hohlzylinderförmigen Eingriffsbereich (113) des Basisbereichs (110) eingeführt oder dort angeformt ist, wobei der Einführbereich (132) eine innere, runde Mantelfläche (133) aufweist, welche eingerichtet ist, gegen das längliche Befestigungselement in einem in dem Halteelement (100) befestigten Zustand des Befestigungselements ringsherum anzuliegen und somit gegenüber Nässe oder Schmutz abzudichten, wobei der Abstand von der Distanzfläche (121) zu dem Basisbereich (110) eingestellt werden kann.
Patent DE-102019114904-A1 (DE)
Title: Vorausschauende Erkennung einer Fahrbahnbeschaffenheit mittels eines Laserscanners und einer Kameraeinheit
Inventor: ELRAMLAWY AHMED
IPC: G01N21/55
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Fahrbahnbeschaffenheit in eine Umgebung eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Laserscanners (1) und einer Kameraeinheit (2). Der Laserscanner (1) ist dabei ausgebildet, anhand von reflektierten Laserstrahlen (5) einen Wert für die Fahrbahnbeschaffenheit eines Nahfeldes (3) zu erzeugen. Das Fahrzeug kann insbesondere ein Kraftfahrzeug (7) sein. Die Kameraeinheit (2) ist so konzipiert, ein Bild aufzunehmen, das in wenigstens zwei Bildbereichen das Nahfeld (3) und ein vorbestimmtes Fernfeld (4) enthält. Diese beiden Bildbereiche des Bildes werden von einer Steuereinheit (8) einem Vergleich unterzogen. Dieser Vergleichsprozess kann pixelweise erfolgen. Anhand dieses Vergleichsergebnis kann die Fahrbahnbeschaffenheit im Fernfeld (4) ermittelt werden, insbesondere kann eine Änderung der Fahrbahnbeschaffenheit im Vorfeld erkannt werden und unter Umständen eine Warnung über eine Ausgabeeinheit (9) rechtzeitig ausgegeben werden.
Patent DE-102019115282-A1 (DE)
Title: Luftausströmer zur Belüftung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) zur Belüftung eines Innenraums (6) eines Kraftfahrzeugs, der ein Gehäuse (2) aufweist. Der Luftausströmer (1) umfasst zudem eine Steuerklappe (16), die in einem Strömungskanal (10) beweglich angeordnet ist, mit der die Richtung eines Luftstroms an einem Luftaustrittsende (5) gesteuert werden kann. Der erfindungsgemäße Luftausströmer (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuerklappe (16) am Gehäuse (10) gelagert ist.
Patent DE-102019115446-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit airbags, die in einen tulpenarmstuhl integriert sind
Inventor: CHENG YI-PEN
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Sitzanordnung beinhaltet einen Sitzrahmen und ein am Sitzrahmen befestigtes Sitzpolster. Der Sitzrahmen beinhaltet einen Rückenlehnenrahmen, einen am Rückenlehnenrahmen befestigten Grundrahmen, einen am Rückenlehnenrahmen befestigten ersten Armlehnenrahmen und einen am Rückenlehnenrahmen befestigten zweiten Armlehnenrahmen. Das Sitzpolster deckt den Sitzrahmen ab und ist vom Sitzrahmen beabstandet, um dazwischen einen Hohlraum zu definieren. Die Sitzanordnung beinhaltet ferner einen Airbag, der zwischen dem Sitzrahmen und dem Sitzpolster gekoppelt ist. Der Airbag hat eine verstaute und eine ausgefahrene Position. In der verstauten Position ist der Airbag im Hohlraum zwischen dem Sitzrahmen und dem Sitzpolster angeordnet. In der ausgefahrenen Position ist der Airbag teilweise außerhalb des Hohlraums zwischen dem Sitzrahmen und dem Sitzpolster angeordnet, um Energie zu absorbieren.
Patent DE-102019116489-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen einer zulässigen Nebentätigkeit eines Führers eines Fortbewegungsmittels während einer Fahrt des Fortbewegungsmittels
Inventor: SCHRAUT MICHAEL
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (17), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Anzeigen einer zulässigen Nebentätigkeit eines Führers eines Fortbewegungsmittels (1) während einer Fahrt des Fortbewegungsmittels (17) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: automatisches Ermitteln einer Nebentätigkeit, Feststellen, dass die Nebentätigkeit in Abhängigkeit vom Betriebszustand des Fortbewegungsmittels (17) zulässig ist, und automatisches Ausgeben eines Signals (7) zur Anzeige der Zulässigkeit der Nebentätigkeit.
Patent DE-102019117411-A1 (DE)
Title: Probenbehälter und Verwendung eines Probenbehälters
Inventor: STRNAD MARTIN
IPC: C12M1/24
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenbehälter (1), mit einem Probenaufnahmeraum (2) und einem Verschluss (3) zum dichten Verschließen des Probenaufnahmeraums (2), wobei der Probenbehälter (1) wenigstens zwei getrennt voneinander angeordnete Dichtungen (4, 5, 15, 16) aufweist, und/oder wobei der Probenaufnahmeraum (2) eine Unterteilung in wenigstens zwei, voneinander thermisch entkoppelte, durch Flüssigkeit verbindbare Kompartimente (6) aufweist, und/oder wobei der Probenbehälter (1) an einer Außenwandung (7) des Probenaufnahmeraums (2) wenigstens eine Kupplungsstelle (8) zum Andocken eines Zusatzbehälters (9) über eine passende Gegenkupplungsstelle (10) des Zusatzbehälters (9) aufweist, wobei die Außenwandung (7) wenigstens eine Sollbruchstelle (11) aufweist, die bei einer Kopplung mit dem Zusatzbehälter (9) durchstoßen wird.
Patent DE-102019119998-A1 (DE)
Title: Spannungs-Umrichterarm
Inventor: ALLALI NICOLAS
IPC: H02M3/155
Filed: 2019-07-24
Abstract: Spannungs-Umrichterarm (3), umfassend:
 - eine erste (B1), eine zweite (B2) und eine dritte (B3) Verbindungsklemme,
 - eine ersten, durch ein analoges Steuersignal gesteuerten Schalter (Q1) und einen zweiten Schalter (Q2), wobei dieser erste (Q1) und dieser zweite (Q2) Schalter zwischen der ersten (B1) und der zweiten (B2) Verbindungsklemme in Serie montiert sind, und die dritte (B3) Verbindungsklemme zwischen diesem ersten (Q1) und diesem zweiten (Q2) Schalter angeordnet ist, und
 - eine Steuereinheit, die zum Anwenden eines analogen Steuersignals auf den ersten Schalter (Q1) gestaltet ist, wobei diese Steuereinheit zum Anwenden der nachfolgenden Steuersequenz auf den Schalter (Q1) bei jedem Schließen dieses Schalters gestaltet ist:
 - Erhöhung des Wertes des Steuersignals von einem Öffnungswert (Voff) des Schalters auf einen Schließwert (Von) des Schalters,
 - Verringerung des Wertes des Steuersignals auf einen Zwischenwert (Vin), der zwischen dem Schließwert (Von) und dem Öffnungswert (Voff) liegt, und
 - erneute Erhöhung des Wertes des Steuersignals, insbesondere bis zum Schließwert (Von) des Schalters.
Patent DE-102019120283-A1 (DE)
Title: Motorsystem und Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems
Inventor: KOBER MARTIN
IPC: F01M5/02
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorsystem (10), umfassend einen Verbrennungsmotor (12) mit einem Abgasstrang (14), einen Kühlmittelkreislauf (24), an welchen der Verbrennungsmotor (12) angeschlossen ist, wobei der Kühlmittelkreislauf (24) einen ersten Kühler (26), einen Kaltstrang (28), und einen Warmstrang (34) aufweist, eine Abgaswärme-Rückgewinnungseinrichtung (19), welche an einer Kaltseite (20) an den Kaltstrang (28) angeschlossen ist und an einer Heißseite (22) an den Abgasstrang (14) angeschlossen ist, einen zweiten Kühler (84), und eine Ventileinrichtung (66) mit einem ersten Eingang (78), welcher an den Kaltstrang (28) angeschlossen ist, mit einem zweiten Eingang (82), welcher an einen Kühlmittelausgang (76) der Abgaswärme-Rückgewinnungseinrichtung (19) angeschlossen ist, mit einem ersten Ausgang (86), welcher mit dem Warmstrang (34) verbunden ist, und mit einem zweiten Ausgang (90), welcher mit einem Eingang des zweiten Kühlers (84) verbunden ist.
Patent DE-102019120491-A1 (DE)
Title: Formwechselvorrichtung
Inventor: TUONG THE HIEN
IPC: B29C45/17
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Formwechselvorrichtung umfasst eine Fördereinheit, die eine Antriebskraft zum Positionieren der Form neben dem Hineinladen und Herausnehmen einer Form in die Spritzgussmaschine bzw. aus derselben heraus umfasst, und einen Fluiddruckzylinder, um die Beschleunigung und Verzögerung der Form in Zusammenwirkung mit der Fördereinheit zu unterstützen.
Patent DE-102019126000-A1 (DE)
Title: System zur Darstellung von Vorgängen
Inventor: BASEL LILIE
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es wird ein System zur physischen Darstellung von Vorgängen aus einem digitalen Verwaltungssystem (4) vorgeschlagen, mit einer Basisstation (2), die mit dem digitalen Verwaltungssystem (4) verbunden wird, um Vorgangsdaten zwischen der Basisstation (2) und dem Verwaltungssystem (4) zu übertragen, und mehreren Anzeigemodulen (3), welche jeweils einem der Vorgänge zugeordnet werden. Die Anzeigemodule (3) können auf einem physischen Träger (1), wie einem Whiteboard angebracht werden, wobei die Anzeigemodule (3) jeweils ein Display (7) zum Anzeigen von Vorgangsdaten eines zugeordneten Vorgangs aufweisen. Die Basisstation (2) kommuniziert drahtlos mit den Anzeigemodulen (3), um die Vorgangsdaten an den jeweils zugeordneten Anzeigemodul (3) zu übertragen. Die drahtlose Verbindung, z.B. Bluetooth, dient auch dazu, eine jeweilige Position der Anzeigemodule (3) auf dem physischen Träger (1) zu ermitteln, um eine Verknüpfung zwischen den digitalen Vorgängen, beispielsweise Aufgaben mit einem bestimmten Status, und der physischen Darstellung auf einem handelsüblichen Whiteboard zu ermöglichen.
Patent DE-102019128713-A1 (DE)
Title: Deckenleuchtenhalterung und Deckenleuchtenanordnung
Inventor: KÖNIG BERND
IPC: F21S8/06
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Halteeinrichtung (100) zum Halten eines Leuchtenstabs (110) an einer Decke (2), mit einem Befestigungsbügel (10) zum Befestigen der Halteeinrichtung (100) an der Decke (2), wobei der Befestigungsbügel (10) eine Aufhängung (20) zum beweglichen Anordnen des Leuchtenstabs (110) an dem Befestigungsbügel (10) aufweist, und einem an dem Befestigungsbügel (10) angeordneten Dämpfer (30) zum Dämpfen von einer Bewegung des an der Aufhängung (20) beweglich anordbaren Leuchtenstabs (110). Die vorliegende Erfindung beschreibt auch eine Deckenleuchtenanordnung (200), mit einer derartigen Halteeinrichtung (100) und einem Leuchtenstab (110), welcher an der Aufhängung (20) der Halteeinrichtung (100) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102019129210-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur wildtierbiologischen Erforschung von Tieren
Inventor: MELZHEIMER JÖRG
IPC: A61D99/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur wildtierbiologischen Erforschung von Tiere, insbesondere zur Untersuchung, Beprobung und Markierung von freilebenden Großwildtieren.Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur wildtierbiologischen Erforschung von Tieren umfasst einen U-förmigen Rahmen (10) mit zwei Schenkeln (12), einer Basis (14) und einem offenen Ende (16), wobei die Länge (L) der Schenkel (12) von der Basis (14) zum offenen Ende (16) größer als 25 cm ist und der Abstand (A) der Schenkel an der Basis (14) größer als 10 cm ist, wobei das offene Ende zur Aufnahme eines Teils eines Ohres oder einer Flosse eines Tieres (50) ausgebildet ist, und eine Verstelleinrichtung (20) am offenen Ende (16) des Rahmens (10), dazu ausgebildet, zwei sich am offenen Ende (16) des Rahmens (10) befindliche Kontaktelemente (30, 32) zur Ausübung von Druck auf das Ohr oder die Flosse (50) verstellbar aufeinanderpressen zu können.