baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106218-U1 (DE)
Title: Straßenfahrzeug, das mit einem Mähersystem ausgerüstet ist
IPC: A01D34/86
Filed: 2014-12-22
Abstract: Straßenfahrzeug (1), das mit einem Mähersystem (2) ausgerüstet ist, wobei das Straßenfahrzeug (1) eine Fahrerkabine (3) mit einem Kabinendach (4) umfasst und worin das Mähersystem (2) aufweist: – eine Mähvorrichtung (10), –– einen Gelenkarm (20), der geeignet ist, die Mähvorrichtung (10) relativ zu dem Straßenfahrzeug (1) entlang eines vorgegebenen Mähvorrichtung-Einsatzweges (8) zu bewegen, wobei der Gelenkarm (20) umfasst: – eine Stützvorrichtung (21), welche den Gelenkarm (20) mit dem Straßenfahrzeug (1) an einer Verbindungsstelle, die hinter der Fahrerkabine (3) liegt, verbindet, – eine Mäher-Anschlussvorrichtung (23), welche die Mähvorrichtung (10) mit dem Gelenkarm (20) verbindet, – eine Mehrzahl von Auslegerelementen, die relativ zueinander schwenkbar sind und die wenigstens ein fahrzeugseitiges Auslegerelement (24), welches mit der Stützvorrichtung (21) verbunden ist, und ein mäherseitiges Auslegerelement (25), welches mit der Mäher-Anschlussvorrichtung (23) verbunden ist, umfassen, – eine Arm-Antriebsanordnung (15), welche geeignet ist, den Gelenkarm (20) zu betätigen und die Bewegung des Gelenkarms (20) zu steuern, so dass sich der Gelenkarm (20) relativ zu dem Straßenfahrzeug (1) entlang des vorgegebenen Mähvorrichtung-Einsatzweges (8) bewegt, wobei sich der vorgegebene Mähvorrichtung-Einsatzweg (8) zwischen einer Transportposition (11) und einer Mähposition (13) über eine Zwischenposition (12) erstreckt, wobei in der Transportposition (11) die Mähvorrichtung (10) hinter der Fahrerkabine (3) des Straßenfahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei in der Zwischenposition (12) die Mähvorrichtung (10) vor der Fahrerkabine (3) unterhalb des Niveaus des Kabinendaches (4) angeordnet ist, und wobei in der Mähposition (13) die Mähvorrichtung (10) in einer Mähhöhe oberhalb des Bodens und vor oder seitlich von dem Straßenfahrzeug (1) angeordnet ist, und wobei ein Teil des Mähvorrichtung-Einsatzweges (8) zwischen der Transportposition (11) und der Zwischenposition (12) sich oberhalb des Kabinendaches (4) des Straßenfahrzeugs (1) und über diesem erstreckt.
Patent DE-202015003949-U1 (DE)
Title: CIMT-Restriktions-Handschuh
IPC: A61F5/05
Filed: 2015-06-02
Abstract: CIMT-Restriktions-Handschuh zur Aufnahme einer Stabilitätsplatte aus Kunstoff oder Holz sowie einer Hand, dadurch gekennzeichnet, dass der Hanschuh eine Öffnung für eine Stabilitätsplatte aus Kunstoff oder Holz aufweist die nach oben hin eine Öffnung hat, um die Stabilitätsplatte bei Reinigung des Handschuhs zu entfernen.
Patent DE-202015004687-U1 (DE)
Title: Münzaufbewahrungsmittel
IPC: A45C1/02
Filed: 2015-07-03
Abstract: Münzaufbewahrungsmittel, das als mehrteiliger Behälter mittels Behälterwänden seiner zumindest zwei Behälterteile einen Aufnahmeraum zur Aufnahme von zumindest einer Münze ausbildet, und bei dem Fixierungsmittel zur Fixierung der zumindest einen Münze im Aufnahmeraum vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß Behälterteile des Behälters derart aufeinander abgestimmt sind, dass in einer Verschlussposition der Behälterteile, in welcher der Behälter geschlossen ist, Wände oder Abschnitte von Wänden von Behälterteilen mit Abstand zueinander angeordnet sind, und im Bereich des Abstands ein Umfangsbereich der Münze fixiert aufnehmbar ist.
Patent DE-202015101580-U1 (DE)
Title: Flugzeug mit einer Antikollisionsleuchte im Bug
IPC: B64D47/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Flugzeug mit einer Antikollisionsleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass die Antikollisionsleuchte (5) am Bug des Flugzeuges angeordnet ist.
Patent DE-202015101985-U1 (DE)
Title: Schutzhandschuhe
IPC: A41D19/015
Filed: 2015-04-22
Abstract: Schutzhandschuhe mit einer Körperschicht (1), die antistatische, Gleitschutz- und andere erwünschte Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Handflächenseite der Schutzhandschuhe in Bereichen, die dem ersten und/oder dem zweiten Fingerglied entsprechen, mit einer Körperschicht (1) versehen ist, die aus Kautschuk und/oder einer Polymerdispersion besteht, und eine hohe Alterungsbeständigkeit bei hohen und niedrigen Temperaturen sowie eine hohe Abriebfestigkeit erreicht, wobei sie Ölen, Lösungsmitteln und dem Anschwelle widersteht und eine hohe Gasdichtigkeit und eine hohe Durchschlagsfestigkeit erzielt und für die Gesundheit einwandfrei ist.
Patent DE-202015102037-U1 (DE)
Title: Konstruktionsklemme
IPC: H01R4/38
Filed: 2015-04-24
Abstract: Konstruktionsklemme aus Metall, insbesondere Stahl, für den Blitzschutz an Metall- oder Stahl-konstruktionen oder ähnlichen Gebäude- oder Konstruktionsteilen zur Befestigung von metallischen Leitern (2, 3) an oder entlang Stahlkonstruktionsteilen, bestehend aus einem etwa U-förmigen Formteil (1), insbesondere Stanzbiegeteil, mit einem in den Schenkeln (4, 5) des Formteils (1) ausgebildeten, quer zur U-Form des Formteils (1) gerichteten, U-förmigen Maul (6) zur Aufnahme der metallischen Leiter (2, 3), wobei die Basis (7) des U-förmigen Formteils (1) den ersten Schenkel des U-förmigen Mauls (6) bildet und von einer Klemmschraube (8) durchgriffen ist, mittels derer die im Maul (6) angeordneten metallischen Leiter von einem am Ende der Klemmschraube (8) angeordneten Klemmkörper (9) mit Druck beaufschlagbar oder beaufschlagt und somit gegen den zweiten Schenkel (11) des U-förmigen Mauls (6) klemmbar oder geklemmt gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (9) teilkreisförmig ausgebildet ist und aus einer ersten Stellung, in der der Klemmkörper (9) zumindest teilweise zwischen den Schenkeln (4, 5) des U-förmigen Formteils (1) geführt ist, in eine weitere Stellung, in der der Klemmkörper (9) quer zur ersten Stellung angeordnet ist und entlang der Basis (10) des U-förmigen Mauls (6) geführt ist, verstellbar oder verstellt ist.
Patent DE-202015104194-U1 (DE)
Title: Kabinenfahrzeug für schienengebundenen Personenverkehr
IPC: B61D1/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Kabinenfahrzeug für schienengebundenen Personenverkehr mit individuellem Antrieb, gekennzeichnet durch eine ein-personenenbreite Kabine (36), in der ein einziger Einzelsitz (38) oder eine Reihe hintereinander angeordneter Einzelsitze (38) angeordnet ist/sind.
Patent DE-202015106244-U1 (DE)
Title: Verbindungsbaustein mit beidseitig klebendem Klebematerialverbund und zugehöriger Klebematerialverbund
IPC: A63H33/14
Filed: 2015-11-17
Abstract: Verbindungsbaustein (V2), mit einem ersten Baustein (B1), wobei der erste Baustein (B1) eine erste Anbaufläche (AF1) hat oder enthält, die mit mindestens einer Noppe (N1 bis N8) versehen ist, einem zweiten Baustein (B2), wobei der zweite Baustein (B2) eine zweite Anbaufläche (AF2) hat oder enthält, die mit mindestens einer Noppe (N11 bis N18) versehen ist, und mit mindestens einem beidseitig klebenden Klebematerialverbund (KB1), der zwischen den Noppen (N1 bis N8) des ersten Bausteins (B1) und den Noppen (N11 bis N18) des zweiten Bausteins (B2) angeklebt ist.
Patent DE-202016001218-U1 (DE)
Title: Heckscheibenwischer für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/58
Filed: 2016-02-25
Abstract: Heckscheibenwischer für ein Kraftfahrzeug mit: – einer zumindest abschnittweise hohlen Wischerwelle (12), – einem Wischarm (14), welcher drehfest mit der Wischerwelle (12) verbunden ist und welcher mittels der drehbar und reversierend antreibbaren Wischerwelle (12) über ein Wischfeld (8) einer Heckscheibe (7) des Kraftfahrzeugs bewegbar ist, – zumindest einer Fluidleitung (16) welche sich axial durch die Wischerwelle (12) erstreckt und welche mit einem Auslassende (25) mit einem ersten Fluidauslass (22) und mit einem zweiten Fluidauslass (24) in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-202016003115-U1 (DE)
Title: Stiefel mit Sicherungslasche
IPC: A43B5/04
Filed: 2016-05-17
Abstract: Stiefel mit einem Innenschuh und einem Außenschuh, wobei der Innenschuh eine eigenständige Laufsohle und der Außenschuh eine Laufsohle mit einer höheren Steifigkeit im Vergleich zur Laufsohle des Innenschuhs und eine Außenhülle mit Verstärkungselementen aufweist, wobei an wenigstens einem strukturell verstärkten Teil der Außenhülle eine Sicherungslasche derart angebracht ist, dass sie ohne eine Zerstörung der Lasche oder der Außenhülle nicht entfernbar ist, ohne die Funktionalität des Stiefels zu beinträchtigen.
Patent DE-202016003426-U1 (DE)
Title: Stanzverpackung mit aufgeklebtem Schaum und doppelten Deckel
IPC: B65D5/50
Filed: 2016-05-30
Abstract: Stanzverpackung mit aufgeklebtem Schaum und doppelten Deckel. Dadurch gekennzeichnet, dass durch den gedoppelten Deckel ein mehrfach Versand möglich ist (siehe beiliegende Zeichnungen).
Patent DE-202016003698-U1 (DE)
Title: Mobilkran
IPC: B66C23/74
Filed: 2016-06-13
Abstract: Mobilkran mit einem verfahrbaren Unterwagen und einem drehbar auf diesem gelagerten Oberwagen, an dem einerseits ein Ausleger wippbar angelenkt ist und an dem andererseits eine Gegengewichtsanordnung am Oberwagen angeordnet ist, bei der eine Gegengewichtsplatte über eine Gegengewichtsaufnahme verbindbar ist, indem diese um mindestens einen an der Gegengewichtsaufnahme angeordneten Bolzen von einer Aufnahmeposition in eine Ablageposition schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gegengewichtsaufnahme parallel zu dem mindestens einen Bolzen mindestens ein weiterer Bolzen angeordnet ist, der während des Abschwenkens der Gegengewichtsplatte in eine entsprechende kurvenförmige Ausnehmung der Gegengewichtsplatte zu deren Sicherung eingreift.
Patent DE-202016005457-U1 (DE)
Title: Behälter für eine Filterkartusche sowie Filtersatz
IPC: C02F9/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Behälter (1) für eine Filterkartusche (13, 13'), welcher einen Boden (2) und eine mit demselben verbundene umlaufende Seitenwand (3) aufweist, die eine an einer dem Boden (2) gegenüberliegenden Oberseite offene Aufnahme (4) für die Filterkartusche (13, 13') bilden, mit einer durch den Boden (2) geführten, eine Abzugsöffnung (9) in der Aufnahme (4) mit einer Ablauföffnung (10) an einer Aussenseite des Behälters (1) verbindenden Ableitung (8), in welcher eine Fassung für die Aufnahme eines Drosselventils vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ableitung (8) ausserdem ein Absperrhahn angeordnet ist.
Patent DE-202016006016-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare, platzsparende, stabile Schaufel zur Aufnahme von Speisen
IPC: A47J43/28
Filed: 2016-09-30
Abstract: Einfach zusammen zu bauende sowie wieder zerlegbare Schaufel für Lebensmittel aller Art
Patent DE-202016006715-U1 (DE)
Title: Standfuß als Aufstellfläche für Küchengeräte/-maschinen
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-11-02
Abstract: Standfuss als Aufstell- und temporäre Abdichtfläche für Küchengeräte und Küchenmaschinen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Standfuss [1] mit einer Abdichtebene [2] und einem Füllelement [3] eine einheitliche Reinigungsfläche ermöglicht bei gleichzeitiger Verbesserung des Standverhaltens.
Patent DE-202016008004-U1 (DE)
Title: Automatische Verbindung von Bildern unter Verwendung visueller Eigenschaftsquerverweise auf zugehörige Anwendungen
IPC: G06T7/55
Filed: 2016-08-04
Abstract: System, das Folgendes umfasst:  Speicher, der ein erstes von einem ersten Standort aufgenommenes Bild und ein zweites von einem zweiten Standort aufgenommenes Bild speichert;  ein oder mehrere Computergeräte mit einem oder mehreren Prozessoren zum:  Ermitteln einer Position des ersten Standortes in Relation zu dem zweiten Standort;  Auswählen eines ersten Frames auf dem ersten Bild und eines zweiten Frames auf dem zweiten Bild basierend auf der Position;  Identifizieren einer ersten Gruppe visueller Merkmale des ersten Bildes in dem ersten Frame und einer zweiten Gruppe visueller Merkmale des zweiten Bildes in dem zweiten Frame;  Ermitteln einer Anzahl übereinstimmender visueller Merkmale zwischen der ersten Gruppe visueller Merkmale und der zweiten Gruppe visueller Merkmale;  Ermitteln einer Sicherheitswahrscheinlichkeit für eine Sichtlinie zwischen dem ersten Bild und dem zweiten Bild durch Auswerten einer oder mehrerer Positionen der übereinstimmenden visuellen Merkmale; und  Erzeugen eines Navigationspfades von dem ersten Bild zu dem zweiten Bild basierend auf zumindest der Sicherheitswahrscheinlichkeit.
Patent DE-202016008904-U1 (DE)
Title: Schraubverschluss und Verpackungsbehälter für Lebensmittel
IPC: B67B3/20
Filed: 2016-01-14
Abstract: Schraubverschluss (200) für Behälter mit einem Gewindehalsabschnitt, umfassend:
 - einen Basisabschnitt (210), der eine obere (212) und eine untere Fläche (214) umfasst, wobei die obere Fläche (212) in Richtung der Ausgussöffnung eines Verpackungsbehälters gerichtet ist, auf den der Schraubverschluss aufgesetzt werden soll;
 - einen von dem Basisabschnitt (210) hochgezogenen ringförmigen Abschnitt (220), wobei der ringförmige Abschnitt eine Innenfläche (224) und eine Außenfläche (222) aufweist;
 - mindestens einen ersten Gewindeabschnitt (252), der an der Innenfläche (224) des ringförmigen Abschnitts angeordnet ist,
 wobei
 der Schraubverschluss (200) mindestens einen Eingriffabschnitt (240) umfasst, und wobei der mindestens eine Eingriffabschnitt an der oberen Fläche (212) des Basisabschnitts angeordnet ist, wobei der mindestens eine Eingriffabschnitt (240) einen Vorsprung (242) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des mindestens einen Vorsprungs (242) des Eingriffabschnitts (240) vertikal nach dem Anfangsteil (255) des mindestens einen Gewindeabschnitts (252) ausgerichtet ist.
Patent DE-202016100220-U1 (DE)
Title: Wasserenthärtungsanlage
IPC: C02F1/42
Filed: 2016-01-19
Abstract: Wasserenthärtunganlage (1) aufweisend – zumindest einen Behälter (2), wobei in dem Behälter (2) ein mit Wasser durchströmbares Ionenaustauscherharz (3) aufgenommen ist, – wenigstens ein über mindestens eine Steuerventileinheit (4) mit dem zumindest einen Behälter (2) in Verbindung stehendes Rohrleitungssystem (5) zur Zu- und Abführung von Wasser, – wenigstens eine Steuervorrichtung (6), – wenigstens einen Solebehälter (7), – wenigstens eine mit dem Solebehälter (7) verbundene Zuführleitung (8) für eine in dem Solebehälter (7) bereitgestellte Sole, wobei die Zuführleitung (8) über die Steuerventileinheit (4) mit dem zumindest einen Behälter (2) in Verbindung steht, – wenigstens eine Pumpvorrichtung und – zumindest eine Abwasserleitung (11), dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Solebehälter (7) bereitgestellte Sole in einem vorgegebenen ersten Schaltzustand der Steuerventileinheit (4) mittels der Pumpvorrichtung in den zumindest einen Behälter (2) einbringbar ist und die eingebrachte Sole in einem vorgegebenen zweiten Schaltzustand der Steuerventileinheit (4) in dem Behälter (2) vorhaltbar ist, wobei der Betriebszustand der Wasserenthärtunganlage (1) in dem vorgegebenen zweiten Schaltzustand der Steuerventileinheit (4) angehalten ist und wobei das Ionenaustauscherharz (3) in dem angehaltenen Betriebszustand der Wasserenthärtunganlage (1) durch Anwesenheit der Sole in dem Behälter (2) konservierbar ist.
Patent DE-202016100527-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum manuellen Transport von Solarmodulen
IPC: H02S20/30
Filed: 2016-02-03
Abstract: Einrichtung (1) zum manuellen Transport von Solarmodulen (2), welche ein quaderförmiges, robustes, mit einem aufklappbaren Deckel (11) versehenes, verschließbares Behältnis (10) mit mindestens einem Haltegriff (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Solarmodul (2) fest in dem Behältnis (10) und/oder dem Deckel (11) derart angeordnet ist, dass das mindestens eine Solarmodul (2) mittels einer Ausrichtung des Behältnisses (10) und/oder des Deckels (11) ausrichtbar ist.
Patent DE-202016101875-U1 (DE)
Title: Wegepflegegerät
IPC: E01C23/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Wegepflegegerät, steuerbar durch eine modulare Bedienkonsole, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienkonsole mittels wenigstens einer Befestigungseinrichtung fest oder beweglich am Sitz des Arbeitsgerätes angeordnet ist.
Patent DE-202016103061-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D21/032
Filed: 2016-06-09
Abstract: Behälter mit einer Oberseite (3), einer hierzu parallel verlaufenden Unterseite (4) und mindestens zwei sich von der Oberseite (3) zur Unterseite (4) erstreckenden Seitenwänden (1, 2), wobei die Oberseite (3) oder die Unterseite (4) mit mindestens einem Vorsprung (20) versehen ist und die parallel verlaufende, gegenüberliegende Seite mit mindestens einer Mulde versehen ist, wobei in die Mulde eines ersten Behälters ein Vorsprung (20) an einem zweiten formgleichen Behälter einsteckbar ist, und wobei in der Oberseite (3) und in der Unterseite (4) Löcher (18) eingestanzt sind und die Vorsprünge (20) sowie die Mulden in Einsätzen (19, 25) angebracht sind, die in den Behälter eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stützelement (21) mit einer parallel zur Oberseite verlaufenden ersten Anlagefläche (22) und zwei Seitenflächen (23, 24) in den Behälter eingesetzt ist, wobei die zwei Seitenflächen (23, 24) parallel zu zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (1, 2) des Behälters verlaufen und sich an der Unterseite (4) des Behälters abstützen und wobei die erste Anlagefläche (22) den Einsatz (19) gegen die Oberseite (3) des Behälters drückt.
Patent DE-202016103076-U1 (DE)
Title: Haltehülse eines Messerhalters
IPC: B23B31/20
Filed: 2016-06-09
Abstract: Eine Haltehülse für einen Messerhalter aufweisend: einen Hülsenkörper (1A, 1B, 1C, 1D) mit einem inneren Ende (12); einem äußeren Ende (10); einer äußeren Oberfläche; einer Ringnut (20), die um die äußere Oberfläche bei einer Position angrenzend an das äußere Ende (10) definiert ist; einem Messerloch (30), das axial durch den Hülsenkörper (1A, 1B, 1C, 1D) definiert ist; mehrere Einspannschlitze (40), die längs und radial in der äußeren Oberfläche definiert sind, die in ebenen winkelförmigen Intervallen angeordnet sind und mit dem Messerloch (30) kommunizieren, wobei jeder Einspannschlitz aufweist: ein erstes Ende und ein zweites Ende, die angrenzend an die Ringnut (20) bzw. das innere Ende (12) sind; und einen seitlichen Zweig (42), der sich seitlich von dem ersten Ende des Einspannschlitzes (40) erstreckt und mit dem Einspannschlitz (40) kommuniziert; und ein Austrittssegment (50A, 50B, 50C, 50D), das in dem äußeren Ende (10) des Hülsenkörpers (1A, 1B, 1C, 1D) geformt ist und mit den seitlichen Zweigen (42) der Einspannschlitze (40) kommuniziert.
Patent DE-202016103291-U1 (DE)
Title: Sprühgerätestruktur
IPC: B05B17/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Art von verbesserter Sprühgerätestruktur, beinhaltend: Dabei ist Bodenteil der besagten Gerätebasis mit einem Batteriegehäuse, einer Steuerplatine, einem Stromnetzschalter sowie einem Umschaltmodul ausgestattet, wobei zwischen diesen jeweils eine elektrische Verbindung vorhanden ist, und wobei besagter Stromnetzschalter an der Vorderseite des Bodenteils der besagten Gerätebasis positioniert ist, und wobei das besagte Umschaltmodul an der Rückseite des Bodenteils der besagten Gerätebasis positioniert ist, und wobei besagte am oberen Ende der oberen Abdeckung in geöffneter Weise ein Sprühloch vorgesehen ist und wobei unterhalb gegenüber vom Sprühloch in fixierter Weise ein Oszillationsplättchen vorgesehen ist, wobei das besagte Oszillationsplättchen elektrisch mit der besagten Steuerplatine des Bodenteils der besagten Gerätebasis verbunden ist. Dabei verfügt die besagte Aufnahmeflasche an der Flaschenöffnung über einen Baumwollkern, wobei besagter Baumwollkern die Flüssigkeit im Flascheninneren zum oberen Ende des besagten Baumwollkerns hin adsorbieren; wobei das obere Endes des besagten Baumwollkerns nämlich direkt das besagte Oszillationsplättchen der besagte oberen Abdeckung berühren kann.
Patent DE-202016104468-U1 (DE)
Title: Filter mit Leiterplatte und Stromschienen
IPC: H04B15/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Filter für elektromagnetische Störungen aufweisend:  eine Leiterplatte (5) mit Leiterbahnen, mit einer ersten Seite und mit einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite,  eine erste Stromschiene (1), die auf der ersten Seite der Leiterplatte (5) befestigt ist und mit zumindest einer der Leiterbahnen elektrisch verbunden ist;  eine zweite Stromschiene (2), die auf der zweiten Seite der Leiterplatte (5) befestigt ist und mit zumindest einer der Leiterbahnen elektrisch verbunden ist;  zumindest einen Kondensator, der oder die über die Leiterbahnen mit der ersten und/oder zweiten Stromschiene (1, 2) verbunden ist oder sind;  zumindest ein magnetisches Element, das jeweils ringförmig um die erste und zweite Stromschiene (1, 2) herum angeordnet ist und mit der ersten und zweiten Stromschiene eine stromkompensierte Drossel ausbildet,  wobei zumindest im Bereich des zumindest einen magnetischen Elements die Leiterplatte (5) zwischen der ersten Stromschiene (1) und der zweiten Stromschiene (2) zu deren Isolierung angeordnet ist.
Patent DE-202016106621-U1 (DE)
Title: Doppelseitiger Bildschirm mit gemeinsamem Backlight
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-11-28
Abstract: Doppelseitiger Bildschirm, umfassend: – zwei flächige Displays (2) mit je einer Vorder- und einer Rückseite, – ein Hinterleuchtungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Displays (2) mit einander zugewandter Rückseite beabstandet zueinander mit dem Hinterleuchtungselement (3) in dem durch die Displays definierten Zwischenraum angeordnet sind, und das Hinterleuchtungselement (3) zur gesteuerten Lichtabgabe in zwei entgegensetzte Richtungen fähig ist.
Patent DE-202016106867-U1 (DE)
Title: Ölabscheider mit Wellenlagerung zwischen Antriebs- und Abscheidekammer
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-12-09
Abstract: Ölabscheider (1) mit einem in eine Antriebskammer (12) und eine Abscheidekammer (33) unterteilten Gehäuse (2), einer Trennwand (8), die die Antriebskammer (12) und die Abscheidekammer (33) voneinander trennt, einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Rotor (3), welcher ein Abscheideelement (30) in der Abscheidekammer (33), ein Antriebselement (20) in der Antriebskammer (12) und eine sich in die Abscheidekammer (33) und in die Antriebskammer (12) erstreckende Welle (4) aufweist, die das Abscheideelement (30) und das Antriebselement (10) miteinander drehbar verbindet, gekennzeichnet durch ein in der Trennwand (8) zwischen Antriebskammer (12) und Abscheidekammer (33) angeordnetes Lager (14) für die Welle (4).
Patent DE-202017000413-U1 (DE)
Title: Längenausgleich Gerüstlängen zu Gebäudelängen
IPC: E04G5/14
Filed: 2017-01-25
Abstract: Der Längenausgleich dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem mehrfach gekantetem gelocht-profilierten Stahlprofil mit einer Bauhöhe von 45 mm besteht. Dabei entsprechen die Breiten der üblichen Systembelagsbreiten. Die Ausgleichsbelaglängen sind so gestaffelt, dass beim Erreichen der maximalen Überdeckungslänge des ersten Modells die minimale Länge des zweiten Modells beginnt, beim Erreichen der maximalen Überdeckungslänge des zweiten Modells die minimale Länge des dritten Modells beginnt usw. Beim Seitenschutzgeländer wird das gleiche Prinzip der Längenstaffelung angewendet. Somit ist sichergestellt, dass für einen beliebigen Überdeckungsschlitz eine sichere Ausführung möglich ist.
Patent DE-202017001425-U1 (DE)
Title: Kontakte aus Edelmetallegierungen
IPC: H01R24/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Kontakt für einen Stecker, wobei der Kontakt aufweist: eine Substratschicht; eine Edelmetalllegierungsschicht über der Substratschicht; und eine Vielzahl von Plattierungsschichten, die über der Edelmetalllegierungsschicht plattiert sind und eine Kontaktfläche für den Kontakt bilden.
Patent DE-202017005362-U1 (DE)
Title: Salzwasser Kraftwerkskühlung
IPC: H02S40/42
Filed: 2017-10-18
Abstract: Das Produkt „SKK“ ist dadurch gekennzeichnet, dass bei dieser Anlage über ein oder mehrere Netze Salzwasser geleitet wird. Dieses sogenannte Verdunsternetz besteht aus vielen kleinen Schlaufen in denen das Wasser kleine Tropfen bildet. Die Tropfen werden dann durch den Wind oder ein Gebläse gekühlt. Nachlaufendes Wasser vermischt sich mit diesen Tropfen und läuft weiter am Verdunsternetz entlang.
Patent DE-202017005730-U1 (DE)
Title: Spiegel - Solarreceiver - Anlage
IPC: F24S23/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Spiegel-Solarreceiver-Anlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtkonstruktion aus runden Spiegelsegmenten (1a–e) und dem mittig angeordneten Receiverkonstrukt (2-6) besteht.