baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019208341-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HADANO YUJI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung beinhaltet eine Halteeinheit, die einen Haltetisch zum Halten eines plattenförmigen Werkstücks aufweist, eine Aufbringungseinheit für einen Laserstrahl zum Aufbringen eines gepulsten Laserstrahls auf dem Werkstück, der an dem Haltetisch gehalten ist, um dadurch das Werkstück zu bearbeiten, und einen Flüssigkeitszufuhrmechanismus zum Zuführen einer Flüssigkeit zu dem Werkstück, das an dem Haltetisch gehalten ist, um einen Zustand bereitzustellen, in dem das Werkstück in die Flüssigkeit eingetaucht ist. Der Flüssigkeitszufuhrmechanismus beinhaltet eine Kammer, die eine transparente Platte aufweist, die oberhalb des Haltetischs liegt mit einem Raum zwischen der unteren Oberfläche der transparenten Platte und der oberen Oberfläche des Werkstücks, das an dem Haltetisch gehalten ist, wobei die Kammer an der oberen Oberfläche der Halteeinheit gehalten ist, um einen geschlossenen Raum auszubilden.
Patent DE-102019210036-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit scheibenförmigen Bauteilen
Inventor: LOTZ RÜDIGER
IPC: G09F9/30
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) mit zwei oder mehr scheibenförmigen Bauteilen (10, 12) sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer solchen Anzeigevorrichtung (1). Zumindest ein erstes scheibenförmiges Bauteil (10) und ein zweites scheibenförmiges Bauteil (12) der Anzeigevorrichtung (1) sind mittels Unterdruck miteinander verbunden. Eine Trennnaht zwischen dem ersten scheibenförmigen Bauteil (10) und dem zweiten scheibenförmigen Bauteil (12) ist dabei mit einer luftdichten Abdichtung (13) verschlossen.
Patent DE-102019210480-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Umweltbedingung im Umfeld eines Fortbewegungsmittels auf Basis eines Ultraschallsensors des Fortbewegungsmittels
Inventor: KRAUSE BASTIAN
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-07-16
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Umweltbedingung im Umfeld eines Fortbewegungsmittels (80) auf Basis eines Ultraschallsensors (30) des Fortbewegungsmittels (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines Messsignals des Ultraschallsensors (30) repräsentierend ein durch den Ultraschallsensor (30) erfasstes Ultraschallsignal, Empfangen (200) mindestens einer Information über ein Objekt seitlich des Fortbewegungsmittels, wobei die Information mindestens eine charakteristische Eigenschaft des seitlichen Objektes umfasst, Bestimmen (300) eines korrigierten Messsignals oder korrigierten Messsignalen der Ultraschallsensorik (30) abhängig von der charakteristischen Eigenschaft des Objektes, Ermitteln (350) der Umweltbedingung im Umfeld des Fortbewegungsmittels (80) in Abhängigkeit eines Ergebnisses des korrigierten Messsignals oder der korrigierten Messsignale, und Verwenden (400) einer Information über die ermittelte Umweltbedingung im Fortbewegungsmittel (80).
Patent DE-102019212832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren
Inventor: BUETTNER KONRAD
IPC: B29C70/54
Filed: 2019-08-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (3) zum Durchführen eines Verfahrens zum Herstellen eines Rohlings (51) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mit einem ersten Haltelement (37) mit einer ersten Haltefläche (69) und einem zweiten Haltelement (39) mit einer zweiten Haltefläche (71), wobei das erste Haltelement (37) und das zweite Haltelement (39) relativ zueinander bewegbar sind, wobei in einem Haltezustand das erste Haltelement (37) und das zweite Haltelement (39) einen Vorrohling (33) für das Faserverbundbauteil fixieren können, sodass die erste Haltefläche (69) und die zweite Haltefläche (71) einander gegenüberliegen, mit einem Trennelement (41), das in dem Haltezustand relativ zu dem ersten Haltelement (37) und dem zweiten Haltelement (39) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position entlang einer Trennebene (75) bewegbar ist, sodass, wenn der Vorrohling (33) zwischen der ersten Haltefläche (69) und der zweiten Haltefläche (71) so gehaltert ist, dass die Trennebene (75) durch den Vorrohling (33) verläuft, und das Trennelement (41) von der ersten Position in die zweite Position bewegt wird, der Vorrohling (33) entlang der Trennebene (75) in einen ersten Abschnitt (61) und einen restlichen Abschnitt (63) mit einem zweiten Abschnitt (62) getrennt wird, und mit einem Aktivierungselement (43), das konfiguriert ist, die Temperatur eines Binders des Vorrohlings (33) zu erhöhen, sodass der Binder des ersten Abschnitts (61) und/oder der Binder des zweiten Abschnitts (62) aktiviert und ausgehärtet wird, wenn der Vorrohling (33) zwischen der ersten Haltefläche (69) und der zweiten Haltefläche (71) gehaltert ist.
Patent DE-102019213984-A1 (DE)
Title: Waferherstellungsverfahren und laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO RYOHEI
IPC: B28D5/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ein Waferherstellungsverfahren schließt einen Facettenbereichserfassungsschritt mit einem Erfassen eines Facettenbereichs von einer oberen Fläche eines SiC-Ingots, einen Koordinateneinstellschritt mit einem Einstellen der X- und Y-Koordinaten mehrerer Punkte, die auf der Grenze zwischen dem Facettenbereich und einem Nicht-Facettenbereich in einer XY-Ebene liegen, und einen Zuführschritt mit einem Einstellen eines Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für SiC aufweist, auf eine von der oberen Fläche des SiC-Ingots aus vorbestimmte Tiefe im Inneren des SiC-Ingots, wobei die vorbestimmte Tiefe mit der Dicke eines herzustellenden SiC-Wafers korrespondiert, als Nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls von einer Fokussiereinheit in einer Laserbearbeitungsvorrichtung auf den SiC-Ingot und einem relativen Bewegen des SiC-Ingots und des Brennpunkts in einer X-Richtung parallel zu der X-Achse in der XY-Ebene ein, wodurch eine bandförmige Trennschicht, die sich in der X-Richtung erstreckt, im Inneren des SiC-Ingots ausgebildet wird.
Patent DE-102019216492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Funktion einer Baugruppe im Kraftfahrzeug mittels eines MEMS-Sensors, sowie eine elektrische Antriebseinheit zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: JOHLEN GERO
IPC: G01M13/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, sowie eine elektrische Antriebseinheit (10), zum Überwachen der Funktion einer Baugruppe (22) im Kraftfahrzeug (20) mittels eines MEMS-Sensors (40), der in eine elektrische Antriebseinheit (10), vorzugsweise zum Verstellen eines Bauteils - wie beispielsweise ein Getriebebauteil (24) im Antriebsstrang - integriert ist, wobei der MEMS-Sensor (40) ein Körperschall-Signal (30) der Baugruppe (22) erfasst, und eine Spektralanalyse (32) des Körperschall-Signals (30) generiert wird, und aufgrund der Auswertung der ermittelten Spektralanalyse (32) erkannt wird, ob die Funktion der Baugruppe (22) beeinträchtigt ist.
Patent DE-102020003987-A1 (DE)
Title: Elektrische arbeitsmaschine
Inventor: ITO RYOSUKE
IPC: A01G3/04
Filed: 2020-07-02
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine kann eine Tragstange, die sich in einer Vorne-Hinten-Richtung erstreckt; eine Kopfeinheit, die an einem vorderen Ende der Tragstange angebracht ist und ein vorderes Werkzeug und einen Motor aufweist, der eingerichtet ist, das vordere Werkzeug anzutreiben; und eine Griffeinheit, die an einem hinteren Ende der Tragstange angebracht ist, aufweisen. Die Griffeinheit kann ein Griffgehäuse, das eingerichtet ist, durch einen Bediener ergriffen zu werden; einen Detektionssensor, der an dem Griffgehäuse angebracht ist und eingerichtet ist, eine An/Aus-Bedienung für den Motor durch den Bediener zu detektieren; und einen Anwesenheitssensor, der an dem Griffgehäuse angebracht ist und eingerichtet ist, ein Greifen durch den Bediener an dem Griffgehäuse zu detektieren, aufweisen. Die Tragstange muss das Griffgehäuse nicht durchdringen. In einer hinteren Draufsicht der elektrischen Arbeitsmaschine kann der Detektionssensor und/oder der Anwesenheitssensor die Tragstange zumindest teilweise überschneiden.
Patent DE-102020004001-A1 (DE)
Title: Getriebemotor, aufweisend ein über eine Kupplung von einem Elektromotor angetriebenes Getriebe
Inventor: WAGNER GUIDO
IPC: F16P1/02
Filed: 2020-07-02
Abstract: Getriebemotor, aufweisend ein über eine Kupplung von einem Elektromotor angetriebenes Getriebe,wobei die Kupplung von einem Schutzteil zumindest teilweise umgeben ist,wobei das Schutzteil zwei Haubenteile aufweist,wobei die Haubenteile miteinander verbunden ist und jeweils Gitteröffnungen aufweisen, insbesondere auf ihrer dem Elektromotor zugewandten Seite.
Patent DE-102020006041-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: LIPP XAVER
IPC: F03D3/04
Filed: 2020-10-02
Abstract: Eine Windkraftanlage zur Erzeugung von Strom aus Windenergie mit einer Vertikalachse (V) und einer Umfangsrichtung (U) mit einem Tragsystem (12, 14), einer Rotoreinrichtung (16) und einer Generatoreinrichtung (50), gekennzeichnet dadurch, dass ein Grundtragkörper (12) als erstes Tragsystem mit einer geschlossenen Umfangskontur vorhanden ist, zumindest ein auf dem Grundtragkörper (12) angeordneter Schalenkörper (14) als zweites Tragsystem mit einer Teilumfangskontur gegenüber dem Grundtragkörper vorhanden ist, eine um die Vertikalachse (V) drehbare an dem Grundtragkörper (12) und dem Schalenkörper (14) gelagerte Rotoreinrichtung (16) mit in Vertikalrichtung und Radialrichtung verlaufenden flächigen Rotorflügeln (18), die von dem Schalenkörper (14) zumindest bereichsweise in Umfangsrichtung (U) umgeben ist, vorhanden ist, wobei der Grundtragkörper (12) als um die Vertikalachse (V) drehbar fixierbar ausgebildet ist und/oder der Schalenkörper (14) als um die Vertikalachse (V) drehbar fixierbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020102974-A1 (DE)
Title: Sprungdeckel
Inventor: ENGEL HEINZ-ECKHARD
IPC: B65D43/24
Filed: 2020-02-05
Abstract: Ein Sprungdeckel (SD) dient dem wahlweisen Öffnen und Schließen der Stirnseite/n (SS) von Hohlzylindern (HZ) mit rundem, unrundem oder polygonem Querschnitt. Zur komfortablem Handhabung ist der Sprungdeckel (SD) an seinem Rand mit einer Druckfläche (DF) versehen. Deren tasterähnliche Betätigung führt zum Aufspringen des federbeaufschlagten Sprungdeckels (SD). Dazu ist der Sprungdeckel (SD) mit einem Scharnier (SR) schwenkbar und längsverschieblich direkt oder indirekt über eine Manschette (MA) am Hohlzylinder (HZ) angeordnet. Diametral gegenüber dem Scharnier (SR) befindet sich eine vorzugsweise als Rastvorrichtung (RV) ausgebildete Zuhaltevorrichtung (ZV), die den geschlossenen Sprungdeckel (SD) arretiert. Durch besagten Druck auf die Druckfläche (DF) wird die Zuhaltevorrichtung (ZV) außer Eingriff gebracht. Dazu muss der Sprungdeckel (SD) begrenzt längsbeweglich sein. Dem trägt dessen Lagerung mit einem Langloch (LL) auf einem am Hohlzylinder (HZ) oder der Manschette (MA) angeordneten Achsbolzen (AB) Rechnung. Als konstruktive Besonderheit wirkt eine Schenkelfeder (SF) sowohl als „Sprungfeder“ zum Öffnen des Sprungdeckels (SD), als auch als „Rastfeder“, die die Zuhaltevorrichtung (ZV) vorgespannt in Eingriff hält und damit den geschlossenen Sprungdeckel (SD) lagesichert, nachdem er beim manuellen Zuschwenken schnäpperartig eingerastet ist.
Patent DE-102020109063-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-04-01
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) zur Drehschwingungsdämpfung in einem zu übertragenen Drehmoment in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Primärmasse (16) zum Einleiten eines Drehmoments, einer zu der Primärmasse (16) begrenzt relativ verdrehbaren Sekundärmasse (20) zum Ausleiten eines drehschwingungsgedämpften Drehmoments, einem in axialer Richtung zu der Primärmasse (16) versetzten Fliehkraftpendel (36) zur Erzeugung eines einer Drehungleichförmigkeit im zu übertragenen Drehmoment entgegen gerichteten Rückstellmoments und einer über ein axial nachgiebiges Federelement (42) mit der Primärmasse (16) verbundenen Zusatzmasse (40), wobei die Zusatzmasse (40) einen das Fliehkraftpendel (36) radial außen überdeckenden Berstschutz (44) aufweist. Durch die Funktionsintegration des Berstschutzes (44) in die axial angefederte Zusatzmasse (40) kann bei einem geringen Bauraumbedarf eine vielfältige Schwingungsdämpfung erreicht werden, so dass bei einem geringen Bauraumbedarf eine gute Drehschwingungsdämpfung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102020110768-A1 (DE)
Title: Schlepphebel eines Ventiltriebs für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WIEDMANN MARKUS
IPC: F01L1/12
Filed: 2020-04-21
Abstract: Ein Schlepphebel (33) eines Ventiltriebs für einen Verbrennungsmotor mit einem aus Blech bestehenden, im Querschnitt U-förmigen Hebelkörper (34) weist zwei parallele Seitenwände (35, 36) und einen die Seitenwände (35, 36) miteinander verbindenden Basissteg (37) auf. Dieser ist an einem ventilseitigen Stegabschnitt (38) mit einer Kontaktfläche (41) für den Gleitkontakt mit dem Schaftende eines Hubventils versehen. Der Stegabschnitt (38) ist von zwei Führungsstegen (42, 43) für die seitliche Führung des Hubventil-Schaftendes umgeben. Erfindungsgemäß wird an der seitlichen Innenwand (44, 45) eines oder der beiden Führungsstege (42, 43) jeweils eine zur Vergrößerung der Ventilführungsbreite (a2) führende Verprägung des Bleches durchgeführt.
Patent DE-102020112060-A1 (DE)
Title: Scheibenförmiges Bauteil und Scheibenanordnung mit reduzierter Kondensatorwirkung
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: B60K6/26
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein scheibenförmiges Bauteil (01) umfassend eine Ausnehmungsfläche (04), welche sich in der Haupterstreckungsebene des Bauteils (01) zwischen einem radial äußeren Begrenzungskreis (02) und einem radial inneren Begrenzungskreis (03) erstreckt. Auf der Ausnehmungsfläche (04) sind mehrere Ausnehmungen (06) angeordnet. Ein äußerer Konturabschnitt jeder Ausnehmung verläuft entlang des äußeren Begrenzungskreises (02) und ein innerer Konturabschnitt verläuft entlang des inneren Begrenzungskreises (03). Jede der Ausnehmungen (06) besitzt zwei geradlinige stegbildende Konturabschnitte, die voneinander beabstandet zwischen dem äußeren und dem inneren Konturabschnitt verlaufen. Zwischen den Ausnehmungen (06) verbleiben Stege (07). Die geradlinigen stegbildenden Konturabschnitte erstrecken sich zumindest in ihrer überwiegenden Länge nicht-radial zwischen dem radial äußeren (02) und dem radial inneren Begrenzungskreis (03).Die Erfindung betrifft außerdem eine Scheibenanordnung mit reduzierter Kondensatorwirkung, welche zwei derartige scheibenförmige Bauteile (01) besitzt, die spiegelverkehrt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102020114103-A1 (DE)
Title: Kanalbildung für dreidimensionale transistoren
Inventor: SHARMA ABHISHEK ANIL
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-05-26
Abstract: Ausführungsbeispiele hierin beschreiben Techniken für einen dreidimensionalen Transistor über einem Substrat. Ein dreidimensionaler Transistor umfasst eine Kanalstruktur, wobei die Kanalstruktur ein Kanalmaterial umfasst und einen Source-Bereich, einen Drain-Bereich und einen Kanalbereich zwischen dem Source-Bereich und dem Drain-Bereich aufweist. Eine Source-Elektrode ist mit dem Source-Bereich gekoppelt, eine Drain-Elektrode ist mit dem Drain-Bereich gekoppelt und eine Gate-Elektrode ist um den Kanalbereich. Eine Elektrode, ausgewählt aus der Source-Elektrode, der Drain-Elektrode oder der Gate-Elektrode ist in Kontakt mit dem Kanalmaterial auf einer Seitenwand einer Öffnung in einer Zwischenebenen-Dielektrikumsschicht oder einer Oberfläche der Elektrode. Die Elektrode ist ferner in Kontakt mit der Kanalstruktur, umfassend den Source-Bereich, den Drain-Bereich oder den Kanalbereich. Andere Ausführungsbeispiele können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102020115309-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenz im Niedriggeschwindigkeitsbereich
Inventor: HELMER THOMAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Fahrerassistenz in einem Kraftfahrzeug bei besonders engen und unübersichtlichen Verkehrsverhältnissen im Niedriggeschwindigkeitsbereich. Erfindungsgemäß ist es möglich, in einem engen Verkehr den Abstand so einzuregeln, dass dieser nicht zu groß wird und dennoch der Fahrer nicht stets die Stellung des Gaspedals variieren muss. Die Gasannahme wird in Abhängigkeit des Abstands geregelt und somit wird bei abnehmenden Abstand die Geschwindigkeit bzw. die Gasannahme automatisiert gedrosselt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102020125313-A1 (DE)
Title: Batterieladesystem und steuerungsstrategie
Inventor: CHEN HANYANG
IPC: B60W10/06
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Motor mit einem Drosselkörper, eine Batterie, z. B. eine 12-Volt-Batterie, und ein Batterieladesystem, das elektrisch mit der Batterie verbunden und dazu konfiguriert ist, eine mechanische Bewegung des Motors in Elektrizität zum Laden der Batterie umzuwandeln. Eine Steuerung des Fahrzeugs ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass eine Öffnung des Drosselkörpers kleiner als ein Öffnungsschwellenwert ist und ein Ladezustand der Batterie (Batterie-SOC) kleiner als ein erster Ladeschwellenwert ist, das Batterieladesystem einzustellen, um eine erste Leistung auszugeben, wobei der Ladeschwellenwert auf einer gemessenen Kapazität der Batterie und einer gemessenen Last bei ausgeschalteter Zündung basiert. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass die Öffnung kleiner als der Öffnungsschwellenwert ist und der Batterie-SOC den ersten Ladeschwellenwert überschreitet, jedoch kleiner als ein zweiter Ladeschwellenwert ist, das Batterieladesystem einzustellen, um eine zweite Leistung auszugeben, die kleiner als die erste Leistung ist.
Patent DE-102020125404-A1 (DE)
Title: Luftlegeeinrichtung
Inventor: HENLE TOBIAS
IPC: D21F1/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftlegeeinrichtung (1) zur Herstellung einer Fasermatte zumindest teilweise aus Holzstofffasern und/oder Zellstofffasern , mit einem eine Faserzuführung (10), einen Ringkanal mit einem, einen Abschnitt des Ringkanals bildenden Auslasselement (3), aufweisenden Ringverteiler (2), wobei dieser Abschnitt innerhalb eines sich nach unten in Richtung zu einem Formiersieb (5) erstreckenden Beruhigungskanals (4) angeordnet ist und das Auslasselement (3) Öffnungen aufweist, durch die die durch die Faserzuführung (10) zugeführten Fasern vom Ringkanal in den Beruhigungskanal (4) austreten und sich bis zum Formiersieb bewegen können, um auf dem Formiersieb (5) die Fasermatte zu bilden.
Patent DE-102020127262-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung, Erfassungsanordnung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Erfassen zumindest eines Zellparameters
Inventor: FRAUNHOFER EIKE
IPC: G01R31/382
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung (10) für eine mehrere Batteriezellen (12) aufweisende Batterie (14), wobei die Erfassungseinrichtung (10) eine Messschaltung (18) aufweist, die in einem mit der Batterie (14) gekoppelten Zustand der Erfassungseinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, zumindest einen Zellparameter (P, Ri, U, Z) zumindest einer der mehreren Batteriezellen (12) zu erfassen. Dabei weist die Erfassungseinrichtung (10) eine Koppeleinrichtung (16) auf, über welche die Messschaltung (18) zur Erfassung des zumindest einen Zellparameters (P, Ri, U, Z) selektiv mit einer jeweiligen Batteriezelle (12) der mehreren Batteriezellen (12) einzeln koppelbar ist und von dieser entkoppelbar ist.
Patent DE-102020130487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Fluid innerhalb eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: DEHRMANN SVEN
IPC: B60K11/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Handhabung von Fluid eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, mit einer Ventileinrichtung (400), umfassend ein Ventilgehäuse (410), wobei das Ventilgehäuse (410) zumindest drei Anschlussöffnungen (420) zum Ein- und/oder Ausströmen von Fluid aufweist, einen Ventilkörper (430) mit einer im Wesentlichen zylinderförmigen Grundform, welcher innerhalb des Ventilgehäuses (410) angeordnet und um eine Rotationsachse R drehbar ausgebildet ist, wobei der Ventilkörper (430) zumindest zwei Verbindungskanäle (440) aufweist, um jeweils zwei Anschlussöffnungen (420) miteinander fluidisch zu verbinden, wobei zumindest einer der Verbindungskanäle (440) parallel zu der Rotationsachse R ausgebildet ist.
Patent DE-102020202704-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung, Fahrzeug damit und Verfahren zum Steuern davon
Inventor: BAE JUNGHYEON
IPC: B60R16/033
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Das Fahrzeug umfasst einen Solargenerator; eine erste Batterie, ausgebildet zum Zuführen von Leistung zum Betreiben von zumindest einem Verbraucher; und Ausführen einer Wiederaufladung; einen ersten Lademengendetektor, ausgebildet zum Detektieren einer Lademenge der ersten Batterie; und eine Steuereinheit, ausgebildet zum Ausführen einer Ladesteuerung an der ersten Batterie unter Verwendung einer durch den Solargenerator erzeugten elektrischen Energie in einem geparkten Zustand; Bestimmen, ob die detektierte Lademenge der ersten Batterie größer oder gleich einer ersten Referenz-Lademenge während der Ladesteuerung der ersten Batterie ist; und Ausführen einer Ladeabschlusssteuerung an der ersten Batterie, wenn die detektierte Lademenge der ersten Batterie als größer oder gleich der ersten Referenz-Lademenge bestimmt ist.
Patent DE-102020210489-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: WOJTALIK ARTUR
IPC: B62D1/184
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, die eine Stützhalterung, die zur Bereitstellung einer Befestigung an einem Fahrzeug konfiguriert ist; eine Verkleidung, die von der Stützhalterung gestützt wird; eine Lenkwelle, die von der Verkleidung gestützt wird; und einen Klemmmechanismus, der zwischen einer verriegelten Stellung, in der die Verkleidung bezüglich der Stützhalterung fixiert ist, und einer entriegelten Stellung, in der die Verkleidung bezüglich der Stützhalterung in einer Neigungsrichtung beweglich ist, beweglich ist; und eine Anordnung zur federnden Stützung, die eine Schraubenfeder, die an der Stützhalterung gesichert ist, umfasst und dazu konfiguriert ist, das Gewicht der Verkleidung zumindest zum Teil zu stützen, wenn sich der Klemmmechanismus in der entriegelten Stellung befindet, umfasst; wobei die Schraubenfeder ferner dazu konfiguriert ist, eine Vorspannkraft bereitzustellen, die den Klemmmechanismus in die entriegelte Stellung vorgespannt.