baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016217838-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entfernungsmessung
Inventor: BIEHLER BJÖRN
IPC: G01S17/36
Filed: 2016-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Entfernungsmessung – mit einer Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts (S) und einem Signalerzeuger (30) zur Erzeugung eines analogen Modulationssignals (SA) zum Betreiben der Beleuchtung (10), – mit einem Empfänger (20) zum Empfang von modulierten Lichtsignalen (S‘) und zur Erzeugung eines analogen Empfangssignals (SA‘), – mit einem Analog-Digital-Wandler (32) zur Umwandlung des analogen Empfangssignals (SA‘) in einen binären Datenstrom (SD’), – mit einer mit einer Signalauswerteeinheit (35), die mit Hilfe einer Fouriertransformation ausgehend vom binären Datenstrom (SD‘) eine Phase (pi) und hieraus folgend einen Entfernungswert (d) bestimmt wird.
Patent DE-102016218163-A1 (DE)
Title: Verbesserte Färbung von Textilien mit synthetischen Materialien in der Waschmaschine durch modifizierte Silikone
Inventor: JOB MAREILE
IPC: D06P3/82
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum maschinellen Färben von Textilien, insbesondere von Textilien, welche synthetische Materialien, wie beispielsweise Polyester aufweisen.
Patent DE-102016218471-A1 (DE)
Title: Brenngefäß für einen flüssigen Brennstoff
Inventor: BIRMELIN MARTIN
IPC: F21K5/06
Filed: 2016-09-26
Abstract: Ein Brenngefäß weist einen einem zylindrischen Brennstoffbehälter zur Aufnahme eines flüssigen Brennstoffes auf, wobei der zylindrische Brennstoffbehälter an einem axialen Ende offen ist. Eine Dochtkappe ist in das offene Ende des zylindrischen Brennstoffbehälters eingesetzt, wobei die Dochtkappe einen sich nach oben verjüngenden Abschnitt aufweist. Eine umlaufende Wand des zylindrischen Brennstoffbehälters steht nach oben über ein unteres Ende des sich nach oben verjüngenden Abschnitts vor.
Patent DE-102016222505-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Regelverletzung
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Erkennung einer begangenen Regelverletzung und/oder eines untypischen Fahrzeugzustands eines Fahrzeugs (302). Es weist folgende Schritte auf: Empfangen von mittels einer Umfeldsensorik erfassten Umfelddaten; Ermitteln eines Fahrzeugverhaltens und/oder eines Fahrzeugzustands eines Fahrzeugs (302) anhand der Umfelddaten; Erkennen einer begangenen Regelverletzung und/oder eines untypischen Fahrzeugzustands des Fahrzeugs (302) basierend auf dem ermittelten Fahrzeugverhalten und/oder Fahrzeugzustand.
Patent DE-102017001810-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur thermischen Nutzung von Solarenergie
Inventor: VOEGELE JOACHIM
IPC: F24S50/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur thermischen Nutzung von Solarenergie, umfassend
 - zumindest einen thermischen Kollektor (1), der von einem Wärmeträgermedium in einem Primärkreislauf (3) durchflossen ist,
 - einen von dem zumindest einen thermischen Kollektor (1) abgehenden Vorlauf (301) des Primärkreislaufs (3),
 - einen mit dem Vorlauf (301) stromabwärts verbundenen internen Wärmetauscher (5),
 - eine mit dem internen Wärmetauscher (5) in Wirkverbindung stehende Energie-Speichereinrichtung (7),
 - einen von dem internen Wärmetauscher (5) abgehenden Rücklauf (303) des Primärkreislaufs (3), der stromabwärts mit dem zumindest einen thermischen Kollektor (1) verbunden ist, und
 - eine in dem Rücklauf (303) angeordnete Pumpe (305) des Primärkreislaufs (3), dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet von dem Primärkreislauf (3) ein externer Wärmetauscher (11) in einem Sekundärkreislauf (13) vorgesehen ist, wobei der Sekundärkreislauf (13) einerseits über ein Mischventil (15) mit dem Rücklauf (303) des Primärkreislaufs (3) und andererseits mit dem Vorlauf (301) des internen Wärmetauschers (5) verbunden ist.
 Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur thermischen Nutzung von Solarenergie sowie auf ein Mischventil (15) für flüssige Medien.
Patent DE-102017003495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Modellierung von Formkörpern durch Schichtschmelzen metall und keramikpulvergefüllter Filamente
IPC: B33Y40/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Der Kerngedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin dass Metall- oder Keramikpulver mit einem organischen Bindemittel vermischt und anschließend zu einem festen Filament extrudiert werden. Dieses Filament wird anschließend in einem Schichtschmelz-Verfahren zu einem frei bestimmbaren Formkörper modelliert. Nachfolgend wird das organische Bindemittel chemisch entfernt und die verbleibende Metall- oder Keramikstruktur in einem thermischen Verfahren verdichtet.
Patent DE-102017009580-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/80
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mit einem Kopfanlageteil (11) sowie mit einer Lagervorrichtung (12), mittels welcher das Kopfanlageteil (11) an dem Fahrzeugsitz gehalten ist, wobei das Kopfanlageteil (11) zwischen wenigstens einer Gebrauchsposition und / oder wenigstens einer Nichtgebrauchsposition um eine Schwenkachse (a) schwenkbar an der Lagervorrichtung (12) gehalten ist und mit einer Verriegelungsvorrichtung (16) in wenigstens einer Position lösbar verriegelbar ist, dass die Verriegelungsvorrichtung (16) dem Kopfanlageteil (11) zugeordnete erste Verriegelungsmittel (17) sowie der Lagervorrichtung (12) zugeordnete zweite Verriegelungsmittel (18) umfasst, welche relativ zu den ersten Verriegelungsmitteln (17) in Eingriff oder außer Eingriff bewegbar sind.Zur Verhinderung von Geräuschen weist die Verriegelungsvorrichtung (16) wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung (28) auf.
Patent DE-102017011686-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Beheizen von Flüssigkeiten in einem Reservoir, wie einem Tank oder einem Behälter, eines Fahrzeugs
Inventor: WINTERSTEIN THOMAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2017-12-18
Abstract: Heizeinrichtung zum Beheizen von Flüssigkeiten in einem Reservoir, wie einem Tank oder einem Behälter, eines Fahrzeugs, die ein gegenüber der zu beheizenden Flüssigkeit beständiges Gehäuse mit einer rohrförmigen Außenhülle, die an dem einen Ende durch ein Bodenteil und an dem anderen Ende durch ein Deckelteil verschlossen ist, einen in die Außenhülle des Gehäuses eingefügten Einsatz und mindestens ein zwischen der Außenhülle und dem Einsatz angeordnetes Flächenheizelement aufweist, wobei Anschlussleiter des Heizelements abgedichtet aus dem Gehäuse herausgeführt sind. Das mindestens eine Flächenheizelement deckt die Innenfläche der Außenhülle, in Umfangsrichtung der Außenhülle gesehen, zumindest über einen Teilumfang, mit dieser in Wärmekontakt stehend, ab und der Einsatz, oder zumindest Teile davon, drückt, unter Vorspannung stehend, das mindestens eine Flächenheizelement an die Innenfläche der Außenhülle zumindest in Teilbereichen an.
Patent DE-102017100014-A1 (DE)
Title: Motor und äußerer Magnetkern und innerer Magnetkern desselben
Inventor: ZHANG TAO
IPC: H02K9/06
Filed: 2017-01-02
Abstract: Ein Motor hat einen äußeren Motor-Magnetkern (21) und einen inneren Motor-Magnetkern (53). Der äußere Motor-Magnetkern (21) hat ein ringförmiges Joch (22) und eine Mehrzahl von Zähnen (23). Jeder Zahn (23) hat einen Zahnkörper und einen Polschuh. Die Polschuhe (24) der mehrzähligen Zähne (23) definieren zusammenwirkend einen diskontinuierlichen Innenring. Der innere Motor-Magnetkern (53) ist von dem Innenring umschlossen. Der innere Motor-Magnetkern (53) hat einen zentralen Bereich (54) und eine Mehrzahl von Polabschnitten (56), die eine Außenseite des zentralen Bereichs (54) umschließen. Jeder der Polabschnitte (56) und der zentralen Bereich (54) definieren zwischen sich einen Spalt für die Aufnahme eines Permanentmagnets. Erste Verbindungsbereiche (58) sind zwischen einander benachbarte Polabschnitte (56) geschaltet. Zweite Verbindungsbereiche (59) sind zwischen die ersten Verbindungsbereiche (58) und den zentralen Bereich (54) geschaltet.
Patent DE-102017103458-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Benetzen eines Materialstroms mit einem Bindemittel und einem System zur Herstellung von Werkstoffplatten
Inventor: ENDERS JAN-PHILIPP
IPC: B27N1/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum kontinuierlichen Benetzen eines Materialstroms (14) aus rieselfähigen Partikeln, bevorzugt lignozellulose- und /oder Kunststoff-Partikeln, mit einem Bindemittel, bevorzugt im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, mit:einem Trennelement (30) zum Auftrennen des Materialstroms in einen ersten Teilstrom (32) aus überwiegend Material einer ersten Materialfraktion (26) und einen zweiten Teilstrom (34) aus überwiegend Material einer zweiten Materialfraktion (28), wobei die beiden Materialfraktionen unterschiedliche Benetzungseigenschaften aufweisen;einer ersten Benetzungseinrichtung (38) zum Benetzen des ersten Teilstroms mit einem ersten Bindemittel und einer zweiten Benetzungseinrichtung (40) zum Benetzen des zweiten Teilstroms mit einem zweiten Bindemittel; undeinem Zusammenführungselement (46) zum Zusammenführen des ersten Teilstroms und des zweiten Teilstroms nach dem Benetzen.Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechendes Verfahren sowie ein System (10) zur kontinuierlichen Herstellung von Werkstoffplatten.
Patent DE-102017104923-A1 (DE)
Title: Verbindung für einen Halbleiterchip
Inventor: BIRLEM OLAV
IPC: H01L23/48
Filed: 2017-03-08
Abstract: Elektrisches Bauteil (9) aufweisend zumindest ein Grundbauteil (8) mit mindestens einem Halbleiterchip (2), wobei der Halbleiterchip (2) mit dem Grundbauteil (8) verbunden ist, wobei eine Verbindung (1) zwischen jeweiligen Kontaktflächen (3) des Halbleiterchips (2) und des Grundbauteils (8) über eine Vielzahl von Nanodrähten (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102017105267-A1 (DE)
Title: Sichtfenster für RLT- Anlagen und Klimagehäuse
Inventor: KUHNKE THORSTEN
IPC: E06B7/30
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sichtfenster (1) zum Einsetzen in eine Sichtöffnung (2), insbesondere eine Sichtöffnung (2) einer RLT-Anlage und/oder einer Klimakammer, mit zwei aus entgegengesetzten Richtungen (R 1 , R 2 ) in die Sichtöffnung (2) einsetzbaren und über Befestigungsmittel (5, 6) in der Sichtöffnung (2) befestigbaren Scheibenträgern (3, 4), bei welchem die Befestigungsmittel (5, 6) derart an den Scheibenträgern (3, 4) angeordnet und ausgebildet sind, dass diese durch eine Relativbewegung der Scheibenträger (3, 4) betätigbar sind.
Patent DE-102017108719-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zusammenstellung eines Werkzeug-Systemmoduls und dementsprechend gefertigtes Werkzeug-Systemmodul
Inventor: GRUBER JOCHEN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Zusammenstellung eines Werkzeug-Systemmoduls mit einem einen Norm-Schaft, wie z.B. einen Hohlschaftkegel (HSK)-Schaft, aufweisenden Grundkörper und einem Funktionsabschnitt, wie z.B. einer Werkzeugaufnahme. Um solche Werkzeug-Systemmodule besonders wirtschaftlich herzustellen, wird der Funktionsabschnitt mit einem Grundkörper gepaart wird, der in einer gesonderten Fertigungsstrecke, welche unabhängig von der Gestaltung oder der Fertigungsstrecke des Funktionsabschnitts ist, gefertigt ist.
Patent DE-102017112452-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren zur Steuerung eines Gier- und eines Rollwinkels eines senkrecht startenden Flugzeugs
Inventor: HESSELBARTH JONATHAN
IPC: B64C29/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren zur Steuerung eines Gierwinkel γ z  und eines Rollwinkels γ x  eines senkrecht startenden Flugzeugs (1) mit mindestens zwei in einander gegenüberliegenden Seitenbereichen des Flugzeugs (1) beabstandet zu einem Rumpf des Flugzeugs angeordneten Antriebsgruppen (3). Jede Antriebsgruppe (3) weist mindestens eine erste Antriebseinheit (4, 5) auf. Die erste Antriebseinheit (4, 5) ist in eine Horizontalfluglage und eine Vertikalfluglage um einen Schwenkwinkel α schwenkbar beabstandet zu dem Rumpf angeordnet.
Patent DE-102017112562-A1 (DE)
Title: Medizinisches System, Kopplungsvorrichtung für ein medizinisches System und Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Systems
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: A61M1/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches System, ein Kopplungsvorrichtung für ein medizinisches System und ein Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Systems. Das medizinische System (1) umfasst einen Generator (130) zur Bereitstellung von Betriebsenergie für ein medizinisches Instrument (170), eine Aktivierungsvorrichtung (140) zur Aktivierung und/oder Deaktivierung des Generators (130), und ein medizinisches Gerät (110), wobei eine Kopplungsvorrichtung (120, 220, 320) zur Aktivierung und/oder Deaktivierung des medizinischen Geräts (110) vorgesehen ist, die mit einer Verbindung (150) zwischen dem Generator (130) und der Aktivierungsvorrichtung (140) gekoppelt und ausgebildet ist, das medizinische Gerät (110) zu aktivieren, wenn der Generator (130) mittels der Aktivierungsvorrichtung (140) aktiviert wird, und/oder das medizinische Gerät (110) zu deaktivieren, wenn der Generator (130) mittels der Aktivierungsvorrichtung (140) deaktiviert wird.
Patent DE-102017116907-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliches Anzeigefeld und berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung
Inventor: LIU CONGHUI
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-07-26
Abstract: Ein berührungsempfindliches Anzeigefeld wird vorgesehen. Das berührungsempfindliche Anzeigefeld umfasst: ein Substrat; einen Array von Dünnfilmtransistoren; eine organische, lichtausstrahlende Einheit und eine Dünnfilmkapselungsschicht, die nacheinander auf dem Substrat laminiert sind; und eine an einer Seite der Dünnfilmkapselungsschicht angeordnete Berührungselektrode, die von der organischen lichtausstrahlenden Einheit abgewandt ist. Das berührungsempfindliche Anzeigefeld enthält einen Anzeigebereich und einen Nicht-Anzeigebereich, der den Anzeigebereich umschließt. Der Nicht-Anzeigebereich weist einen ersten Damm auf, der den Anzeigebereich umschließt, und einen zweiten Damm, der den ersten Damm umschließt; der Nicht-Anzeigebereich weist einen Verklebungsbereich und Randbereiche auf, die an zwei Seiten des Klebebereichs angeordnet sind; und wenigstens im Verklebungsbereich füllt organisches Material ein Gebiet zwischen dem ersten Damm und dem zweiten Damm und füllt ein Gebet an einer Seite nahe dem Anzeigebereich des ersten Damms.
Patent DE-102017122056-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von 3D-Daten eines gespannten Objektes sowie Computerprogramm und Vorrichtung hierzu
Inventor: THESING JAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-09-22
Abstract: Ein Verfahren zur Erstellung von 3D-Daten eines Objektes, die einen gespannten Zustand des Objekts beschreiben, hat die Schritte:- Bereitstellen von 3D-Messdaten des Objekts in einem Ausgangszustand,- Bereitstellen der 3D-Koordinaten von Haltepunkten und einer zum jeweiligen Haltepunkt zugehörigen Halterichtung,- Bereitstellen der 3D-Koordinaten einer Anzahl von Spannpunkten und einer zum jeweiligen Spannpunkt zugehörigen Spannrichtung, und- Bereitstellen eines geeignet zur Finite-Elemente-Methode (FEM) bestimmten FEM-Modells des Objektes, wobei das FEM-Modell und die Halte- und Spannpunkte in einem gemeinsamen Koordinatensystem vorliegen.Es ist die nachfolgende Ausführung der folgenden Schritte A) bis D) vorgesehen:A) Ausrichten der aktuellen 3D-Messdaten des Objektes in einem Ausgangszustand oder in einem virtuell in einem vorhergehenden Schritt D) verformten Zustand zu einer Soll-Geometrie des Objektes durch verformungsfreie 3D-Transformation aller 3D-Messpunkte;B) Bestimmen der Abweichung zwischen den ausgerichteten 3D-Messdaten und der Soll-Geometrie für jeweils einen Spannpunkt in Spannrichtung;C) Einbringen der im Schritt B) ermittelten Abweichung in das FEM-Modell unter Blockierung der Freiheitsgrade der Verschiebung an allen Haltepunkten und an Spannpunkten, an denen das Objekt bereits virtuell eingespannt ist, und durch Aufzwingen einer der Abweichung entsprechenden Verschiebung in Spannrichtung an dem jeweiligen Spannpunkt und Berechnen der daraus resultierenden 3D-Verschiebungen an allen FEM-Knotenpunkten; undD) Virtuelles Verformen der ausgerichteten 3D-Messdaten durch Übertragen der im Schritt C) bestimmten 3D-Verschiebungen an den FEM-Knotenpunkten auf die ausgerichteten 3D-Messdaten.
Patent DE-102017122160-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: HIERETH WERNER
IPC: A61B1/012
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Endoskop (2) mit einer ersten Leitungseinrichtung, die konfiguriert ist, elektromagnetische Wellen zwischen einer Beleuchtungseinrichtung (40) zur Beleuchtung eines Beobachtungsbereichs (41) und einem distalen Ende (5) des Endoskops (2) zu übertragen und einer zweiten Leitungseinrichtung, die konfiguriert ist, elektromagnetische Wellen zwischen einer Therapieeinrichtung (42) zur Behandlung eines Therapiebereichs (43) innerhalb Beobachtungsbereichs (41) und dem distalen Ende (5) des Endoskops 82) zu übertragen. Das Endoskop zeichnet sich durch eine dritte Leitungseinrichtung aus, die konfiguriert ist, elektromagnetische Wellen zwischen einer optischen Kohärenztomographieeinrichtung (37), mittels welcher während der Behandlung des Therapiebereichs (43) Tiefeninformationen über diesen Bereich erhalten werden können, und dem distalen Ende (5) des Endoskops (2) zu übertragen.
Patent DE-102017123720-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DRÜPPEL MATHIAS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Kommunikationssystem für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Mehrzahl von Sendevorrichtungen und eine Mehrzahl von Empfängervorrichtungen, wobei die Sendevorrichtungen einzeln oder zusammen mehrere Lichtquellen (1, 2, 3) aufweisen, die mindestens Licht mit einem ersten Wellenlängenspektrum und Licht mit einem zweiten Wellenlängenspektrum aussenden können, und wobei die Sendevorrichtungen Modulationsmittel aufweisen, die eine Modulation des Lichts bewirken können, so dass durch das Licht Informationen übertragen werden, wobei die Empfängervorrichtungen das ausgesandte Licht erfassen sowie aus dem erfassten Licht die übertragenen Informationen extrahieren können, und wobei das Kommunikationssystem derart gestaltet ist, dass für die Übertragung von Informationen einer ersten Kategorie das Licht mit dem ersten Wellenlängenspektrum und für die Übertragung von Informationen einer zweiten Kategorie das Licht mit dem zweiten Wellenlängenspektrum verwendet wird.
Patent DE-102017124375-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren unter verwendung von anhängergierratenmessungen für anhängerrückfahrassistenz
Inventor: BUSS BRIAN GEORGE
IPC: B62D13/06
Filed: 2017-10-18
Abstract: Ein System zum Unterstützen eines Fahrzeugs beim Zurücksetzen eines Anhängers beinhaltet ein Fahrzeuglenksystem, einen Fahrzeugsensor, der eine Fahrzeuggeschwindigkeit ausgibt, und einen Anhängersensor, der eine Anhängergierrate ausgibt. Das System beinhaltet ferner eine Steuerung, die das Fahrzeuglenksystem beim Zurückfahren des Anhängers steuert, um zu bewirken, dass sich ein Steuerparameter auf der Grundlage der Anhängergierrate und der Fahrzeuggeschwindigkeit in Richtung eines vorbestimmten Werts annähert.
Patent DE-102017124662-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von mittels zumindest einer Verbrauchswerterfassungseinheit ermittelten Verbrauchswerten
Inventor: BOLDIŽAR MATJAŽ
IPC: G01D4/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Erfassung von mittels zumindest einer Verbrauchswerterfassungseinheit (1) ermittelten Verbrauchswerten, mit zumindest einer Datenerfassungseinheit (4) zum Lesen der empfangenen Verbrauchswerte, wobei
 - die Datenerfassungseinheit (4) zumindest eine Kommunikationsschnittstelle zur Kommunikation mit einer zentralen Recheneinheit (6) umfasst,
 - die zentrale Recheneinheit (6) eine Mehrzahl von Konfigurationsskripte (KS) bereitstellt, mittels welchen die Datenerfassungseinheit (4) zum Lesen von Verbrauchswerten unterschiedlicher Verbrauchswerterfassungseinheiten (1) automatisch einstellbar ist, wobei
 - die zentrale Recheneinheit (6) in Abhängigkeit der abzulesenden Verbrauchswerterfassungseinheit (1) hinterlegte Konfigurationsskripte (KS) an die Datenerfassungseinheit (4) übermittelt, und wobei
 - die Mehrzahl von Konfigurationsskripte (KS) jeweils vorgegebene Konfigurationsparameter zur automatischen Einstellung der Datenerfassungseinheit (4) umfasst.
Patent DE-102017124779-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: LI KUN-MU
IPC: H01L29/417
Filed: 2017-10-24
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine Gate-Struktur auf, die über einem Kanalbereich der Halbleitervorrichtung gebildet ist, einen Source-/Drain-Bereich benachbart zu dem Kanalbereich, und eine elektrisch leitfähige Kontaktschicht über dem Source-/Drain-Bereich. Der Source-/Drain-Bereich weist eine erste epitaktische Schicht auf, die eine erste Materialzusammensetzung hat, und eine zweite epitaktische Schicht, die über der ersten epitaktischen Schicht gebildet ist. Die zweite epitaktische Schicht hat eine zweite Materialzusammensetzung, die von der ersten Zusammensetzung unterschiedlich ist. Die elektrisch leitfähige Kontaktschicht ist mit der ersten und zweiten epitaktischen Schicht in Kontakt. Ein Grund der elektrisch leitfähigen Kontaktschicht befindet sich unter einem obersten Abschnitt der ersten epitaktischen Schicht.
Patent DE-102017127332-A1 (DE)
Title: Abschirmelement gegen elektrische und/oder magnetische Felder und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Abschirmelements
Inventor: HÖING THOMAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Abschirmelement (1) gegen elektrische und/oder magnetische Felder soll bei hoher Zuverlässigkeit besonders günstig herstellbar sein. Dazu umfasst das Abschirmelement (1) ein auf zumindest einer seiner Seiten mit an der Oberfläche angeordneten, vorzugsweise quader- oder pyramidenartig ausgeformten, Strukturelementen (16) einer mittleren Höhe von mindestens 0,02 µm und höchstens 0,5 µm, vorzugsweise von etwa 0,15 µm, versehenes Glassubstrat (2), wobei die mit den Strukturelementen (16) versehene Oberfläche mit einer durch ein mehrlagiges Schichtsystem gebildeten Antireflexionsbeschichtung (4) beschichtet ist, wobei das Abschirmelement (1) bei Lichteinfall unter Normlichtart D65 und einem Beobachterwinkel von 10° einen Lichttransmissionsgrad von mindestens 70% und bzgl. eines elektromagnetischen Feldes eine Feldunterdrückung von mindestens 50% aufweist.
Patent DE-102017128359-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Nockenfolger eines Ventiltriebes einer Brennkraftmaschine
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/12
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem schaltbarer Nockenfolger eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, insbesondere Schlepphebel (1), bestehend aus einem Außenhebel (2) mit zwei Armen (3), zwischen denen ein Innenhebel (10) relativ hierzu schwenkbeweglich über eine Drehachse (15) gelagert ist, wobei zumindest der Innenhebel (10) auf seiner Oberseite eine Nockenanlauffläche (13) für mindestens einen Nocken einer Nockenwelle aufweist und der Nockenfolger an seiner Unterseite an einem Ende eine kalottenförmiges Gehäuse (9) für ein Gaswechselventil und an seinem anderen Ende eine Kontaktfläche für ein Abstützelement aufweist, weiterhin bestehend aus einem federbelasteten mehrteiligen Verriegelungskolben (18), der in einer den Innen- und Außenhebel durchsetzenden Bohrung (17) parallel zur Drehachse (15) über ein Betätigungsmittel verschiebbar gelagert ist, und der in einer entriegelten Stellung den Innenhebel (10) vom Außenhebel (2) bewegungsmäßig trennt und in einer verriegelten Stellung den Innenhebel (10) mit dem Außenhebel (2), wobei ein Kolbenteil (25) von einer Rippe (29) gegen Herausfallen gesichert ist. Um den Aufbau zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Verriegelungskolben (18) aus einem ersten Kolbenteil (24) und einem zweiten Kolbenteil (25) besteht, dass die Bohrung (17) im Innenhebel (10) als Stufenbohrung ausgeführt ist und dass der erste Kolbenteil (24) einen Anschlag aufweist, der mit einer Stufe (19) der Stufenbohrung im verriegelten Zustand zusammenwirkt.