baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010049666-B3 (DE)
Title: Fishing rod accessory equipment for use during fishing in e.g. flowing water, has floatation chamber fastened at fishing line by cord stopper, where direction of drift movement of chamber is reversed by position change of chamber
IPC: A01K93/00
Filed: 2010-10-26
Granted: 2012-02-23
Abstract: The equipment (1) has a floatation chamber (12) fastened at a fishing line (2) by a cord stopper (3). The floatation chamber is designed such that forces generated by sudden tightening of the fishing line and water flow cause changing of position of the floatation chamber in water when the chamber is used in the water so that the direction of a drift movement of the floatation chamber is reversed, where the change is occurred by turning of the chamber around 180 degree. The chamber comprises an inflow element that is arranged in an angle to a fishing-line guide (4).
Patent DE-102010052661-B3 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Steuerung von elektrischen Lasten
Inventor: GOLDYN DIRK DIPL ING
IPC: G08C19/02
Filed: 2010-11-26
Granted: 2012-02-09
Abstract: Es wird ein Kommunikationssystem zur Steuerung von elektrischen Lasten respektive Lastmodulen (2.1, 2.1, 2.n) vorgeschlagen, • mit einem Steuergerät (1), das einerseits an den Phasenleiter (L) einer Versorgungsspannungsquelle (4) angeschlossen ist und dessen Ausgang eine Lastleitung (L') für den Anschluss mindestens eines Lastmoduls (2.1, 2.1, 2.n) bildet, welches andererseits mit dem Nulleiter (N) der Versorgungsspannungsquelle (4) verbunden ist, • wobei das Steuergerät (1) nur während periodisch zur Versorgungsspannung (U) auftretenden Energieübertragungszeitfenstern (EF) Versorgungsstrom von der Versorgungsspannungsquelle (4) an das mindestens eine Lastmodul (2.1, 2.1, 2.n) zulässt und während eines mit den Energieübertragungszeitfenstern (EF) nicht überlappenden Kommunikationszeitfenstern (KF) eine bidirektionale Kommunikation durch Erfassen und/oder Modulieren eines Kommunikationsstromes über die Lastleitung (L') zwischen dem Steuergerät (1) und dem mindestens einen Lastmodul (2.1, 2.1, 2.n) auftritt, • wobei mindestens ein Lasterweiterungsmodul (3.1, 3.2, 3.m) vorgesehen ist, welches einerseits mit dem Phasenleiter (L) und andererseits mit der Lastleitung (L') verbunden ist, • und wobei das mindestens eine Lasterweiterungsmodul (3.1, 3.2, 3.m) über eine Steuerleitung (S) mit dem Steuergerät (1) verbunden ist und derart angesteuert wird, dass während der Energieübertragungszeitfenster (EF) – nicht jedoch während der Kommunikationszeitfenster (KF) – Versorgungsstrom von der Versorgungsspannungsquelle (4) an das mindestens eine Lastmodul (2.1, 2.1, 2.n) zugelassen ist.
Patent DE-102011015719-B3 (DE)
Title: Closet has closet housing and door leaf, where door leaf is fastened to closet housing by hinge, and hinge has door leaf-sided hinge section for connecting hinge with door leaf
Inventor: KRAFT THOMAS
IPC: E05D5/02
Filed: 2011-03-31
Granted: 2011-11-03
Abstract: The closet has a closet housing and a door leaf, where the door leaf is fastened to the closet housing by a hinge (19). The hinge has a door leaf-sided hinge section for connecting the hinge with the door leaf. The hinge is completely arranged on a side of the closet housing wall in a closed position.
Patent DE-102013200426-B3 (DE)
Title: Beschlagsystem für ein Sitzmöbelstück
Inventor: HORTIG ANDREAS
IPC: A47C1/035
Filed: 2013-01-14
Granted: 2014-05-22
Abstract: Bekannt ist ein Beschlagsystem für ein Sitzmöbelstück (20) mit einem Sitzflächensegment (20) zur Anbringung einer Sitzfläche, einem Beinauflagesegment (30) zur Anbringung einer Beinauflagefläche und einem Rückenlehnensegment (40) zur Anbringung einer Rückenlehne. Dabei sind das Beinauflagesegment (30) und das Rückenlehnensegment (40) jeweils schwenkbar gegenüber dem Sitzflächensegment (20) vorgesehen sind. Weiterhin sind jeweils ein erster und ein zweiter als Linearaktuator (50a, 50b) ausgebildeter Elektromotor mit translativ verlagerbarer Schubstange (52a, 52b) zur Verlagerung des Beinauflagensegments (30) gegenüber dem Sitzflächensegments (20) und zur Verlagerung des Rückenlehnensegments (40) gegenüber dem Sitzflächensegment (20) vorgesehen ist, wobei der erster Linearaktuator (50a) schwenkbar am Sitzflächensegment (20) und am Beinauflagesegment (30) angebracht ist und der zweite Linearaktuator (50b) schwenkbar am Sitzflächensegment (20) und am Rückensegment 840) vorgesehen ist. Hierzu wird vorgeschlagen, dass beide Linearaktuatoren (50a, 50b) um eine übereinstimmende Schwenkachse (6) schwenkbar am Sitzflächensegment (20) angebracht sind.
Patent DE-102013201231-B3 (DE)
Title: Ausgleichsspannfutter
Inventor: MEYER JENS
IPC: B23B31/16
Filed: 2013-01-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichsspannfutter (1, 101) zum zentrischen Einspannen von Werkstücken. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Spannfutter eine Antriebseinheit (11) mit zwei Paaren von Mitnehmern (37a, d; 37b, c; 137a, d; 137b, c) aufweist, wobei die Mitnehmer (3, 103), vorzugsweise gleitend, gelagert sind, jeweils paarweise (37a, d; 37b, c; 137a, d; 137b, c) bewegbar sind, und derart mit jeweils einer der Grundbacken (9, 109) gekoppelt sind, dass eine Relativbewegung jeweils eines Paares eine synchrone Bewegung benachbarter Grundbacken (9a, d; 9b, c; 109a, d; 109b, c) hervorruft, und dass sowohl eine Relativbewegung zueinander mit jeweils ungleichen Bewegungsanteilen, als auch eine synchrone Bewegung der benachbarten Mitnehmer (37a, d; 37b, c; 137a, d; 137b, c) in gleicher Richtung, jeweils eine Relativbewegung benachbarter Grundbacken (9a, d; 9b, c; 109a, d; 109b, c) hervorruft.
Patent DE-102015104992-B3 (DE)
Title: Walze
Inventor: GULDE JÜRGEN
IPC: F16C13/00
Filed: 2015-03-31
Granted: 2016-03-31
Abstract: Bei einer Walze zum Bearbeiten und/oder Führen eines Werkstoffes, beispielsweise zum Glätten und/oder Strukturieren und/oder Kühlen einer Kunststoffschmelze bei der Herstellung einer Kunststoffbahn oder eines Kunststoffprofils, mit einem Kern und zumindest einem Mantel, sollen der Kern aus Glaskeramik und der Mantel aus einem Werkstoff mit guter Wärmeleitfähigkeit bestehen.
Patent DE-102017104149-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit unterschiedlichen Betriebsmodi eines Abstandssensors, Sensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S7/526
Filed: 2017-02-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels eines Abstandssensors (4) ein Messsignal ausgesendet wird, das in einem Umgebungsbereich (9) des Kraftfahrzeugs (1) reflektierte Messsignal empfangen wird und ein Rohsignal (12) bestimmt wird, welches das empfangene Messsignal beschreibt, wobei in einem ersten Betriebsmodus des Abstandssensors (4) mittels einer Auswerteeinrichtung (13) des Abstandsensors (4) ein Auswertesignal (19) durch eine Auswertung einer Amplitude (A) des Rohsignals (12) bestimmt wird und das Auswertesignal (19) über eine Datenleitung (10) an ein Steuergerät (5) übertragen wird, wobei in einem zweiten Betriebsmodus des Abstandssensors (4) mittels der Auswerteeinrichtung (13) ein Abtastsignal bestimmt wird, dessen Abtastwerte das Rohsignal (12) beschreiben, und das Abtastsignal an das Steuergerät (5) übertragen wird.
Patent DE-102017122801-B3 (DE)
Title: Rollbehälter
Inventor: SPANKE MARKUS
IPC: B62B3/02
Filed: 2017-09-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Rollbehälter, umfassend einen mit Rollen (5) ausgestatteten Boden (4), sowie mindestens einen ersten Gitterrahmen (1), einen zweiten Gitterrahmen (2) sowie einen dritten Gitterrahmen (3), der erste Gitterrahmen (1), zweite Gitterrahmen (2) und dritte Gitterrahmen (3) jeweils mindestens ein erstes Gitterrahmenelement (1a, 2a, 3a) und ein zweites Gitterrahmenelement (1b, 2b, 3b) umfasst, wobei der Rollbehälter mit Verbindungsmitteln (6) ausgestattet ist, die mindestens dazu eingerichtet sind, eine Anordnung der ersten Gitterrahmenelemente (1a, 2a, 3a) zu den jeweils zugeordneten zweiten Gitterrahmenelementen (1b, 2b, 3b) wahlweise in einer ersten Ausrichtung von 180° und einer zweiten Ausrichtung von 90° zueinander zu ermöglichen, Verwendung eines Rollbehälters als Tisch, sowie Verfahren zum Umbau eines Rollbehälters gemäß mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche von einem Tisch zu einem Transportbehälter bzw. vice versa.
Patent DE-102017204824-B3 (DE)
Title: Kühlsystem einer Fahrzeugkraftmaschine aufweisend eine Separationseinheit
Inventor: HERUDEK CLAUDIA
IPC: F01P11/02
Filed: 2017-03-22
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem einer Fahrzeugkraftmaschine (46), aufweisend einen, ein flüssiges Kühlmittel enthaltenden Kraftmaschinen-Kühlkreislauf (10) und einen mit dem Kraftmaschinen-Kühlkreislauf (10) strömungstechnisch verbundenen Fahrzeugkabinen-Heizkreislauf (20), wobei ein Behälter (26) eingerichtet zur Aufnahme einer konzentrierten Frostschutzmittellösung und ein strömungstechnisch zwischen dem Behälter (26) und dem Fahrzeugkabinen-Heizkreislauf (20) angeordnetes Absperrelement (42, 44) vorgesehen sind, wobei das Absperrelement (42, 44) dazu dient, in zumindest einem Betriebszustand des Kühlsystems eine strömungstechnische Verbindung zwischen dem Behälter (26) und dem Fahrzeugkabinen-Heizkreislauf (20) herzustellen wobei eine Separationseinheit (34) eingerichtet zur Abtrennung von Frostschutzmittel aus dem Kühlmittel des Kraftmaschinen-Kühlkreislaufs (10) vorgesehen ist und wobei die Separationseinheit (34) strömungstechnisch eingangsseitig mit dem Kraftmaschinen-Kühlkreislauf (10) zumindest zeitweise verbunden und ausgangsseitig mit dem Behälter (26) verbunden ist.
Patent DE-102018118299-B3 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: GHERMAN MADALINA
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-07-27
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinrichtung mit einem Antriebsmotor 3, von dessen Antriebswelle direkt oder indirekt eine Gewindespindel 9 unter Überwindung einer von einer Reibungsbremsanordnung 7 mittels einer vorgespannten Feder erzeugten bestimmten Bremskraft drehbar antreibbar ist. Dabei sind der Antriebsmotor 3 und die Gewindespindel 9 koaxial in einem Gehäuserohr 2 und die Komponenten der Reibungsbremsanordnung 7 in einem rohrartigen Bremsgehäuse 16 angeordnet, das axialfest und drehfest in dem Gehäuserohr 2 angeordnet ist und das an seinem ersten Ende eine oder mehrere radial nach innen gerichtete erste Anschlagschultern 18 und an seinem zweiten Ende eine oder mehrere radial nach innen gerichtete zweite Anschlagschultern aufweist. Das Bremsgehäuse 16 bildet an seinem erste Ende einen radial umlaufenden Ring 17, von dem aus sich ein oder mehrere radial federnde Federarme 19 axial zum zweiten Ende hin erstrecken, an deren freien Enden die zweiten Anschlagschultern angeordnet sind.
Patent DE-102020125653-B3 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine Produktionseinrichtung sowie Verfahren zum Transferieren eines Sensors in ein Gehäuse einer Produktionseinrichtung und aus einem Gehäuse einer Produktionseinrichtung
Inventor: MARTIN SCHÖLER
IPC: G01D11/24
Filed: 2020-10-01
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für eine Produktionseinrichtung, umfassend einen Sensor, wobei der Sensor einen Aussende- und/oder Aufnahmeabschnitt zum Aussenden und/oder Aufnehmen von Sensorsignalen und einen Sensorabschnitt umfasst, wobei der Sensor zwischen dem Aussende- und/oder Aufnahmeabschnitt und dem Sensorabschnitt einen Dichtabschnitt aufweist, an dem ein Dichtschlauch mit einem ersten Ende dichtend befestigt ist, dass weiterhin ein Dichtbehälter vorgesehen ist, der mit einem ersten Ende dichtend an einer Zugangsöffnung eines Gehäuses einer Produktionseinrichtung befestigbar ist, wobei der Sensor für einen Transfer in das Innere des Gehäuses und aus dem Gehäuse heraus in dem Dichtbehälter aufgenommen werden kann, und wobei der Dichtschlauch mit einem zweiten Ende dichtend an dem Dichtbehälter befestigt ist, so dass der Sensor im an der Zugangsöffnung des Gehäuses befestigten Zustand des Dichtbehälters aus dem Dichtbehälter in das Innere des Gehäuses und aus dem Inneren des Gehäuses in den Dichtbehälter transferiert werden kann, wobei der Dichtschlauch während des Transfers eine dichte Trennung zwischen dem Sensorabschnitt und dem Inneren des Gehäuses gewährleistet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Produktionseinrichtung sowie Verfahren zum Transferieren eines Sensors in ein Gehäuse einer Produktionseinrichtung und aus einem Gehäuse einer Produktionseinrichtung.
Patent DE-102021211528-B3 (DE)
Title: Verdichtersystem für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: ZWICK RAPHAEL
IPC: F04D27/00
Filed: 2021-10-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdichtersystem (25) für ein Brennstoffzellensystem (10) mit wenigstens einer Verdichterstufe (24), die einen elektrischen Motor (28) umfasst. Die Verdichterstufe (24) ist eingerichtet, um mit dem Motor (28) entlang eines Fluidwegs (22) einen Luft-Massenstrom (27) anzusaugen (80), zu verdichten (82) und den verdichteten Luft-Massenstrom (27) als Reaktantenzufuhr abzugeben (84). Außerdem umfasst das Verdichtersystem (25) eine Steuerung (39), die eingerichtet ist, um einen Strom (44) zur Versorgung des elektrischen Motors (28) und eine Drehzahl (42) des elektrischen Motors (28) oder eine Frequenz des Stroms (44) des elektrischen Motors (28) zu bestimmen. Außerdem ist die Steuerung (39) eingerichtet, um einen theoretischen Luft-Massenstromwert (48) im Fluidweg (22), in Abhängigkeit von dem Strom (44) und der Drehzahl (42) oder dem Strom (44) und der Frequenz, zu ermitteln und den Motor (28) in Abhängigkeit von dem theoretischen Luft-Massenstromwert (48) anzusteuern.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (10), ein Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem (10), ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (10) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102022104973-B3 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Kommunikationsverbindung von einem Kraftfahrzeug zu einem Rechnernetzwerk
Inventor: NILGES BENEDIKT
IPC: H04W48/20
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationseinrichtung und ein Verfahren zum Bereitstellen einer Kommunikationsverbindung von einem Kraftfahrzeug (10) zu einem Rechnernetzwerk. Das Verfahren umfasst ein Senden (S12) einer Verbindungsanfrage an netzwerkfähige Vorrichtungen (16, 18, 20, 22) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) falls eine Verbindungsqualität unter einem vorgegebenen Schwellenwert ist; ein Empfangen (S14) von Vorrichtungsdaten der jeweiligen netzwerkfähigen Vorrichtungen (16, 18, 20, 22) durch die Kommunikationseinrichtung (12) als Antwort auf die Verbindungsanfrage, wobei die Vorrichtungsdaten zumindest die Verbindungsqualität zum Rechnernetzwerk und/oder zum Kraftfahrzeug (10) umfassen; ein Erzeugen (S16) einer Priorisierungsliste, in der die netzwerkfähigen Vorrichtungen (16, 18, 20, 22) in Abhängigkeit von den Vorrichtungsdaten zumindest bezüglich der Verbindungsqualität zum Kraftfahrzeug (10) und/oder dem Rechnernetzwerk priorisiert werden; und ein Bereitstellen (S18) der Kommunikationsverbindung von dem Kraftfahrzeug (10) zu dem Rechnernetzwerk über zumindest eine der netzwerkfähigen Vorrichtungen (16, 18, 20, 22), die in der Priorisierungsliste über einer vorgegebenen Platzierung gelistet wird.
Patent DE-102022119958-B3 (DE)
Title: Gelenkarretierung für Haltearme medizinischer Operationseinrichtungen
Inventor: EGLE MICHAEL
IPC: F16C11/10
Filed: 2022-08-09
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkarretierung (1) für Haltearme medizinischer Operationseinrichtungen mit einem auf einer Schwenkachse (2) eines Gelenks angeordneten Zahnrad (3) und einer mit dem Zahnrad (3) in direkter Wirkverbindung stehenden federbelasteten Rolle (4, 5).
 Eine Gelenkarretierung (1) für Haltearme medizinischer Operationseinrichtungen, die bei gleichbleibender Positioniermöglichkeit des Gelenks einen verminderten Verschleiß von Rolle (4, 5) und/oder Zahnrad (3) gewährleistet, ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch zwei federbelastete Rollen (4, 5), die mit mindestens einem Zahnrad (3) so in direkter Wirkverbindung stehen, dass in jeder Rastposition des Gelenks immer mindestens eine Rolle (4 oder 5) rastend in eine Zahnlücke (12) zwischen zwei benachbarten Zähnen (13) mindestens eines Zahnrads (3) eingreift.
Patent DE-102022125613-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Schwingungsanalyse eines Lenksystems sowie Lenksystemprüfstand
Inventor: HAAS ALEXANDER
IPC: G01M17/06
Filed: 2022-10-05
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Schwingungsanalyse eines Lenksystems (28) in einem Lenksystemprüfstand (26), mit den Schrittena) Einleiten einer über einen Messzeitraum zu erzeugenden vorgegeben Soll-Belastung (10) in einem Bauteil, insbesondere Spurstange (30) oder Lenkstange (32), des Lenksystems (28), wobei die Soll-Belastung (10) auf mindestens einer konstanten oder variablen Sinusform basiert,b) Messen einer Ist-Belastung (16) in dem Bauteil,c) Korrigieren der Soll-Belastung (10) in eine Korrektur-Belastung (22) in Reaktion der gemessenen Ist-Belastung (16), so dass für nachfolgende Belastungen in dem Bauteil die Soll-Belastung (10) zu erwarten ist undd) Wiederholen der Schritten a), b) und c) über die Dauer des Messzeitraums dadurch gekennzeichnet, dass beim Korrigieren der Soll-Belastung (10) unter Beibehaltung des Frequenzverlaufs nur die Amplitude der Soll-Belastung (10) korrigiert wird.Durch die Korrektur der durch ein Eigenschwingverhalten des untersuchten Lenksystems (28) beeinträchtigenden Soll-Belastungen (10) kann für verschiedene Lenksysteme (28) eine gleiche tatsächliche Ist-Belastung (24) erreicht werden, so dass eine gute Vergleichbarkeit des Übertragungsverhaltens verschiedener Lenksysteme (28) eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-4345641-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16D13/46
Filed: 1993-04-10
Granted: 2011-03-31
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) mit einer ersten, an einer Brennkraftmaschine mit Kurbelwelle befestigbaren und einer zweiten, über eine Reibungskupplung (4) einem Getriebe zu- und abschaltbaren Schwungmasse (2, 3), die relativ zueinander verdrehbar gelagert sind und zwischen denen eine Dämpfungsvorrichtung (9) vorgesehen ist, wobei eine Kupplungsscheibe (5) axial zwischen einer Druckplatte (31) und einer durch die zweite Schwungmasse gebildete Gegendruckplatte (3) der Reibungskupplung (4) unter der Einwirkung eines Kraftspeichers einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im radial äußeren Bereich der Gegendruckplatte Kraftspeicher der Dämpfungsvorrichtung vorgesehen sind, wobei die Gegendruckplatte (3) als Stanzteil aus Blechmaterial gebildet ist, welches mit den Kraftspeichern zusammenwirkende Drehmomentübertragungsmittel (22) angeformt hat.
Patent DE-4428548-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Feldeffekttransistor
Inventor: SCHMAUDER WOLFGANG
IPC: H03K17/687
Filed: 1994-08-12
Granted: 2007-11-22
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem FET (Feldeffekttransistor), wobei der FET einen Drain,
Gate und Source aufweist, und mit Mitteln mit denen das Gate aufgeladen
und entladen wird, und weiteren Schnellentladungsmitteln, mit denen
das Gate entladen wird, wobei die Schnellentladungsmittel  – von der
Drain-Spannung des FET (1) angesteuert werden und  – das Gate
des FET (1) mit einem Potential verbinden,  wobei zwischen dem
Gate des FET (1) und dem Potential ein erster Schalter (11, 20)
und ein zweiter Schalter (10, 21, 23) angeordnet ist,  wobei
der zweite Schalter (10, 21, 23) von der Drain-Spannung des FET
(1) angesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen
dem zweiten Schalter und dem Drain des FET (1) ein Hochspannungs-FET
angeordnet ist, dessen Gate von einer konstanten Spannungsquelle
angesteuert wird.
Patent DE-4444686-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit MOS-Transistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LEE YONG-HEE
IPC: H01L29/78
Filed: 1994-12-15
Granted: 2009-07-02
Abstract: Halbleiterbauelement mit folgenden Elementen:  – einem Halbleitersubstrat (300),  – wenigstens einem Gebiet (311, 312) eines ersten Leitfähigkeitstyps und wenigstens einem Gebiet (313, 314) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die selektiv auf dem Halbleitersubstrat gebildet sind,  – einem MOS-Transistor eines ersten Leitfähigkeitstyps mit Source-/Draingebieten (311, 312) vom ersten Leitfähigkeitstyp die voneinander beabstandet als Gebiete des ersten Leitfähigkeitstyps auf dem Halbleitersubstrat angeordnet sind, und mit einer auf dem Halbleitersubstrat unter Zwischenfügung einer Gateisolationsschicht (304) gebildeten Gateelektrode (305),  – einer isolierenden Gatedeckschicht (308, 315) zur Bedeckung der Gateelektrode des MOS-Transistors vom ersten Leitfähigkeitstyp,  – einer ersten Kontaktstellenschicht (317), die auf der Oberfläche des Sourcegebietes (311) und der isolierenden Gatedeckschicht (308, 315) des MOS-Transistors vom ersten Leitfähigkeitstyp gebildet ist,  – einer zweiten Kontaktstellenschicht (318), die auf der Oberfläche des Draingebietes (312) und der isolierenden Gatedeckschicht (308, 315) des MOS-Transistors vom ersten Leitfähigkeitstyp gebildet und elektrisch von der ersten Kontaktstellenschicht...
Patent DE-10027888-B4 (DE)
Title: Servolenksystem
Inventor: NAKASHIMA SEIJI
IPC: B62D5/065
Filed: 2000-06-06
Granted: 2009-05-20
Abstract: Ein Lenkradwinkelsensor erfasst die Drehzahl eines Lenkrads. Ein Radwinkelsensor erfasst den Lenkeinschlagwinkel eines Rads. Eine Steuereinheit treibt einen Motor, basierend auf den Ausgaben des Lenkradwinkelsensors und des Radwinkelsensors, an. Eine Ölpumpe erzeugt einen Öldruck gemäß der Drehzahl des Motors. Ein Lenkventil bestimmt die Zufuhrrichtung von Hydraulikfluid, das zu einem PS-Zylinder zuzuführen ist. Der PS-Zylinder ändert den Winkel des Rads gemäß dem gegebenen Öldruck.
Patent DE-10037805-B4 (DE)
Title: Traggestell, insbesondere Rollenbock
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: F16M11/20
Filed: 2000-08-03
Granted: 2017-04-06
Abstract: Traggestell mit einem Beine (1, 2) aufweisenden Untergestell und einem davon getragenen Tragaggregat (3), welches um eine Schwenkachse (4) gegenüber den Beinen (1, 2) von einer Gebrauchsstellung ein eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar ist und mittels eines Fesselungsorgans in der Gebrauchsstellung schwenkblockierbar ist, wobei das Fesselungsorgan eine um eine Lagerachse (6) schwenkbar am Tragaggregat (3) befestigte Klinke (5) ausbildet, die sich in der Nichtgebrauchsstellung an einer Gleitfläche (20) einer fest mit dem Untergestell verbundenen Metallplatte (11) abstützt und die beim Verschwenken von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung mit einer Sperrfläche (8) federkraftbeaufschlagt gegen eine Sperrschulter (9) der Metallplatte (11) tritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrfläche (8) auf einer Spiralen um die Klinkenlagerachse (6) verläuft und in der Gebrauchsstellung von der Federkraft klemmend gegen die Sperrschulter (9) gedrückt wird.