baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004031605-B4 (DE)
Title: Motor für elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: OKAZAKI MASAFUMI
IPC: H02K11/04
Filed: 2004-06-30
Granted: 2014-08-28
Abstract: Ein Motor für eine elektrische Servolenkungsvorrichtung, umfassend: ein mit einem Boden versehenes zylindrisches Gehäuse (2); eine Halterung (8), die an einem Öffnungsabschnitt des Gehäuses (2) angeordnet ist; einen Rotor (6), der eine Welle (4) besitzt, die drehbar auf einer Mittenachse des Gehäuses (2) angeordnet ist; einen Stator (3), der fest an dem Gehäuse (2) um einen Außenumfang des Rotors (6) herum angebracht ist und eine um den Stator herum gewickelte Statorwicklung (18) besitzt; statorseitige Anschlüsse (23), die zwischen dem Stator (3) und der Halterung (8) angeordnet sind, und von denen jeder einen Verbindungsabschnitt (27) besitzt, der sich zu der Halterung (8) erstreckt, wobei die statorseitigen Anschlüsse (23) mit der Statorwicklung (18) verbunden sind; eine Anschlussbasis (16, 116, 226), umfassend Verbindungsanschlüsse (28, 128), die mit Spitzen-Enden der Verbindungsabschnitte (27) verbunden sind, einen Basisabschnitt (25, 125, 225) mit den Verbindungsanschlüssen (28, 128), die auf einer Oberfläche des Basisabschnitts angeordnet sind, und weibliche Gewindeabschnitte (26), die auf den Basisabschnitt (25, 125, 225) montiert sind; Leitungen (14), die an ihrem einem Ende jeweils leitungsseitige Anschlüsse (29) besitzen, die in Kontakt mit den Verbindungsanschlüssen (28, 128) gesetzt sind, um einen elektrischen Strom von außen zu der Statorwicklung (18) einfließen zu lassen; und männliche Gewindeelemente (30), die jeweils auf die weiblichen Gewindeabschnitte (26) aufgeschraubt sind, um die Verbindungsanschlüsse (28, 128) und die leitungsseitigen Anschlüsse (29) miteinander zu verbinden, wobei eine Kabelführung (13), in die die Leitungen (14) eindringen, zwischen der Halterung (8) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei in den Verbindungsanschlüssen vorgesehene Vorsprünge (128a) in den Basisabschnitt eingepasst sind, wobei der Basisabschnitt mit Aufnahmeabschnitten zum jeweiligen darin Aufnehmen der weiblichen Gewindeabschnitte (26) versehen ist, wobei die Anschlussbasis mit der Halterung (8) in Eingriff gebracht wird, wobei der weibliche Gewindeabschnitt (26) zwischen dem Basisabschnitt und den Verbindungsanschlüssen angeordnet ist.
Patent DE-102004044122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Bogen durch eine drucktechnische Maschine
Inventor: FÖRCH PETER DR
IPC: B41F21/04
Filed: 2004-09-13
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Bogen von einer drucktechnischen Maschine zu einem Stapel, mit mindestens einer Greiferbrücke, auf der mindestens ein Greifer angeordnet ist, der während dem Fördern einen Bogen an dessen Kante zwischen einem Greiferfinger und einer Greiferauflage hält, mit endlosen Ketten zum Bewegen der Greiferbrücke auf einer Bahn zwischen einem Zylinder der Maschine und dem Stapel, und mit einem Betätigungsmechanismus zum Öffnen und Schließen des Greifers bei der Übernahme eines Bogens vom Zylinder und beim Herabfallenlassen auf den Stapel, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiferbrücke (24) als Hohlprofil (25) ausgebildet ist, in dessen Inneren sich eine in einem Drehwinkelbereich (47) hin- und hergehend drehbare Greiferwelle (26) befindet, an der eine Vielzahl von Greiferfingern (27) für die Hinterkante des Bogens (18) befestigt sind, dass die Greiferfinger (27) jeweils durch Öffnungen (51) des Hohlprofils (25) ragen, wobei jeweils die Weite der Öffnung (51) in Drehrichtung der Greiferfinger (27) geringer als der Bewegungsbereich der Greiferfinger (27) im Drehwinkelbereich (47) ist, so dass der Greiferfinger (27) im geöffneten Zustand unterhalb einer Bahn (50) liegt, die die Oberkante der Greiferauflage (28) beschreibt.
Patent DE-102004050737-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Fett- oder Ölgehaltes einer Probe
Inventor: KAMLOWSKI ANDREAS DR
IPC: G01R33/30
Filed: 2004-10-19
Granted: 2012-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen des Fett- oder Ölgehaltes einer Probe (22), mit einer Mikrowellenquelle (34) zum Trocknen der Probe (22), mit einem Magnetsystem (26) zum Erzeugen eines Kernresonanz-Magnetfeldes (B 0 ) in der Probe (22), wobei das Magnetsystem (26) einen Luftspalt (27) zwischen den Polen eines Magneten des Magnetsystems (26) aufweist, mit einer Kernresonanz-Messanordnung (36) zum Einstrahlen von Hochfrequenz-Signalen in die Probe (22) und zum Empfangen von angeregten Kernresonanzsignalen aus der Probe (22), wobei die Mikrowellenquelle (34), das Magnetsystem (26) sowie die Kernresonanz-Messanordnung (36) an eine gemeinsame Messkammer (14) angeschlossen sind, in der sich die Probe (22) in dem Luftspalt (27) befindet und dabei auf einer Waage (16) angeordnet ist, wobei die Mikrowellenquelle (34) an eine Mikrowellen-Sendeanordnung (30) und die Kernresonanz-Messanordnung (36) an eine Hochfrequenz-Sende- und Empfangsanordnung (32) angeschlossen ist, die in dem Luftspalt (27) des Magnetsystems (26) angeordnet sind, und wobei die Probe (22) von der Mikrowellen-Sendeanordnung (30) und der Hochfrequenz-Sende- und...
Patent DE-102004055850-B4 (DE)
Title: Wassererhitzer, Durchlauferhitzer und Verfahren
Inventor: KRACHT ELMAR
IPC: H05B1/02
Filed: 2004-11-19
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Wassererhitzers, der eine Auswerteschaltung (15) und wenigstens einen Heizkörper (10, 10a, 10b, 10c) aufweist, der durch Triacs (1, 1a, 1b, 1c, 1d) an ein Stromnetz (13) angeschlossen ist, wobei in einem Heizbetrieb (7) des Wassererhitzers Gate-Elektroden der Triacs (1,1a,1b, 1c, 1d) von einer Steuerung (2) des Wassererhitzers in Abhängigkeit einer Heizungsanforderung (6a) bedarfsmäßig angesteuert werden, mit den Schritten:Überprüfen, ob bei fehlender Heizungsanforderung (6a) von der Steuerung (2) wenigstens einer der Heizkörper (10, 10a, 10b oder 10c) fehlerhaft heizt, und wobei die Triacs (1, 1a, 1b, 1c oder 1d) von der Steuerung (2) einzeln während eines Prüfzyklus (3) ein Einschaltsignal erhalten,Deaktivieren der Auswerteschaltung (15) vor dem Beginn (6) des Heizbetriebs (7) und während des Prüfzykluses (3) erst, wenn wenigstens ein für den Heizbetrieb (7) relevanter Triac (1, 1a, 1b, 1c, 1d) für wenigstens eine positive Halbwelle (8) und/oder eine negative Halbwelle (9) eingeschaltet war oder ist, undDeaktivieren der Auswerteschaltung (15) während des Heizbetriebs (7).
Patent DE-102004057640-B4 (DE)
Title: Luftversorgungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz eines Kraftwagens
Inventor: BARGHEER CLAUDIO
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-11-30
Granted: 2011-05-26
Abstract: Luftversorgungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz (1) insbesondere eines Cabriolets mit zumindest einer im oberen Bereich (2) des Fahrzeugsitzes (1) vorgesehenen Luftaustrittsöffnung (4), über welche der Kopf-, Schulter- und Nackenbereich des Sitzinsassen mit einem Luftstrom beaufschlagbar ist, dessen Temperatur und Stärke über eine Steuereinheit (11) regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Peltierelement (7) mit einer Heizfläche (10) und einer Kühlfläche (9) vorgesehen ist, wobei der Luftstrom in Abhängigkeit von Parameterwerten entweder über eine schwenkbar gelagerte Luftklappe (8) über die Heizfläche (10) oder die Kühlfläche (9) des Peltierelements (7) leitbar ist.
Patent DE-102004059627-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Hochpotentialinselbereich
Inventor: SHIMIZU KAZUHIRO
IPC: H01L21/8234
Filed: 2004-12-10
Granted: 2013-12-12
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem Halbleitersubstrat (1) des p-Typs; einer auf dem Halbleitersubstrat ausgebildeten Halbleiterschicht (3) des n-Typs und einem in der Halbleiterschicht ausgebildeten ersten Dotierungsbereich (4) des p-Typs, der sich von einer oberen Oberfläche der Halbleiterschicht zu einer Grenzfläche zwischen der Halbleiterschicht und dem Halbleitersubstrat erstreckt, sodass er einen Teil der Halbleiterschicht umgibt, wobei der erste Dotierungsbereich eine höhere Dotierungskonzentration als die Halbleiterschicht aufweist, wobei der von dem ersten Dotierungsbereich umgebene Teil enthält: einen ersten bis dritten Bereich (101, 104, 105), die in einer Draufsicht auf die Halbleitervorrichtung linear in einer ersten Richtung (X) angeordnet sind in der Reihenfolge erster Bereich (101), dritter Bereich (105) und zweiter Bereich (104), wobei der erste Bereich und der zweite Bereich über den dritten Bereich miteinander verbunden sind, der erste bis dritte Bereich jeweils in einer Draufsicht von dem ersten Dotierungsbereich auf beiden Seiten in einer zweiten Richtung (Y), die senkrecht zu der ersten Richtung ist, begrenzt ist, wobei die Halbleitervorrichtung weiter enthält: einen an einer Grenzfläche zwischen dem ersten Bereich und dem Halbleitersubstrat ausgebildeten ersten vergrabenen Dotierungsbereich (2) des n-Typs, wobei der erste vergrabene Dotierungsbereich eine höhere Dotierungskonzentration als die Halbleiterschicht aufweist; ein in der Halbleiterschicht oberhalb des ersten vergrabenen Dotierungsbereichs ausgebildetes Halbleiterelement (130, 131), und ein Kapazitätselement (200), das elektrisch mit dem ersten Bereich verbunden ist, wobei in der Draufsicht eine Breite (W) des dritten Bereichs in der zweiten Richtung schmaler ist als eine Breite (HW) des ersten Bereichs in der zweiten Richtung.
Patent DE-102005022639-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Extraktion von Nano- bis Mikropartikeln
Inventor: PEUKER URS
IPC: B01D21/26
Filed: 2005-05-11
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Extraktion von Nano- bis Mikropartikeln, bei welchem die zu
extrahierenden Partikel in einer ersten flüssigen Phase vorliegen, eine
mit der ersten Phase über
eine Phasengrenzfläche
in direktem Kontakt stehende zweite flüssige Phase durch Zugabe eines
mit der ersten Phase im wesentlichen nicht mischbaren Fluids erzeugt
wird, wobei die zweite Phase so gewählt wird, dass sie eine größere Dichte
als die erste Phase besitzt, beide Phasen einem Zentrifugalfeld
unterworfen werden, das dazu dient, wenigstens einen Teil der Nano-
bis Mikropartikel aus der ersten abgebenden in die zweite aufnehmende
Phase zu überführen, und
dass danach die beiden Phasen getrennt werden.
Patent DE-102005027890-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SPENGLER MICHAEL
IPC: F02C7/12
Filed: 2005-06-16
Granted: 2007-05-03
Abstract: Abgasturbolader
für eine
Brennkraftmaschine, mit einer Turbine zur Entspannung eines einen Motor
der Brennkraftmaschine verlassenden Abgasstroms, und mit einem Verdichter
zur Verdichtung eines dem Motor der Brennkraftmaschine zuzuführenden
Verbrennungsluftstroms, wobei die Turbine ein Zuströmgehäuse (10)
aufweist, um den in der Turbine zu entspannenden Abgasstrom einem
Turbinenrotor zuzuführen,
und wobei der Turbinenrotor eine Rotorscheibe und mehrere Laufschaufeln aufweist,
wobei in das Zuströmgehäuase (10)
eine Leitung (16) für
Kühlluft
integriert ist, um Kühlluft
auf die Rotorscheibe des Turbinenrotors zu leiten, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rotorscheibe des Turbinenrotors gegenüber dem zu entspannenden Abgasstroms
durch eine Anströmbirne
(13) getrennt ist, wobei die Anströmbirne (13) den zu entspannenden
Abgasstrom auf die Laufschaufeln des Turbinenrotors leitet, dass
die Leitung (16) einen Einführabschnitt
(17) und einen Ausblasabschnitt (18) aufweist, wobei der Ausblasabschnitt
(18) in etwa parallel zu einer Längsmittelachse
(19) des Zuströmgehäuses (10) bzw.
in etwa parallel zu einer Rotationsachse des Turbinenrotors verläuft, dass
der Ausblasabschnitt...
Patent DE-102005030603-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeugantriebssystem
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60L50/11
Filed: 2005-06-30
Granted: 2014-07-10
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeugantriebssystem, welches aufweist: (a) einen Differentialmechanismus (16), welcher zum Verteilen eines Ausgangs eines Motors (8) auf einen ersten Elektromotor (M1) und ein Leistungsübertragungselement (18) bedienbar ist; (b) einen zweiten Elektromotor (M2), welcher in einem Leistungsübertragungsweg zwischen dem Leistungsübertragungselement und einem Antriebsrad (38) eines Fahrzeugs angeordnet ist; (c) eine Schaltvorrichtung (C0, B0) für die Differentialstellung, welche bedienbar ist, um den Differentialmechanismus (16) selektiv in eine Differentialstellung, in welcher der Differentialmechanismus zum Ausführen einer Differentialfunktion bedienbar ist, oder in eine gesperrte Stellung, in welcher der Differentialmechanismus nicht zum Ausführen der Differentialfunktion bedienbar ist, zu bringen; und (d) einen kontinuierlich variablen Getriebeabschnitt (11), welcher den Differentialmechanismus (16), den zweiten Elektromotor (M2) und die Schaltvorrichtung (C0, B0) für die Differentialstellung aufweist; wobei die Schaltvorrichtung (C0, B0) für die Differentialstellung bedienbar ist, um den Differentialmechanismus (16) zwischen der Differentialstellung und der gesperrten Stellung umzuschalten, um den kontinuierlich variablen Getriebeabschnitt (11) selektiv in eine kontinuierlich variable Schaltstellung, in welcher der kontinuierlich variable Getriebeabschnitt (11) als ein elektrisch gesteuertes kontinuierlich variables Getriebe bedienbar ist, und in eine stufenvariable Schaltstellung, in welcher der kontinuierlich variable Getriebeabschnitt (11) nicht als das elektrisch gesteuerte kontinuierlich variable Getriebe bedienbar ist, zu bringen; und wobei die Steuervorrichtung aufweist: einen Schaltsteuerungsabschnitt (50), welcher bedienbar ist, um den kontinuierlich variablen Getriebeabschnitt (11) durch Verwendung der Schaltvorrichtung (C0, B0) für die Differentialstellung von der kontinuierlich variablen Schaltstellung in die stufenvariable Schaltstellung zu schalten, wenn ein Ausgangsmoment des Motors (8) größer ist als ein vorbestimmter Wert; und ...
Patent DE-102005048000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors mit zuverlässiger Source-Dotierung
Inventor: RÖHRER GEORG
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-10-06
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Transistors, bei dem – in einem Substrat (SUB) eine erste tiefe Wanne (DN) eines ersten Leitfähigkeitstyps und darin eingebettet eine zweite tiefe Wanne (DP) eines zweiten Leitfähigkeitstyps ausgebildet werden, – vor dem Herstellen eines Gateoxids (GO) eine flache Dotierung (VT) des zweiten Leitfähigkeitstyps außerhalb der zweiten tiefen Wanne (DP) eingebracht wird, – eine Gate-Elektrode (GP) über einem Gateoxid (GO) angeordnet wird und – Anschlussdotierungen des zweiten Leitfähigkeitstyps für einen Sourcekontakt (SK) und für einen Drainkontakt hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass – eine flache Wanne (SN) des ersten Leitfähigkeitstyps in der ersten tiefen Wanne (DN) in einem Abstand zu der zweiten tiefen Wanne (DP) hergestellt wird, – ein dotierter Bereich des ersten Leitfähigkeitstyps für einen Bodykontakt (BK) in der flachen Wanne (SN) hergestellt wird und – die Anschlussdotierung für den Sourcekontakt (SK) zwischen der zweiten tiefen Wanne (DP) und dem für den Bodykontakt (BK) vorgesehenen dotierten Bereich hergestellt wird, wobei – in einer zwischen der zweiten tiefen Wanne (DP) und der Anschlussdotierung für den Sourcekontakt (SK) vorgesehenen Kanalzone entweder sowohl die flache Wanne (SN) als auch die flache Dotierung (VT) angeordnet werden oder weder die flache Wanne (SN) noch die flache Dotierung (VT) angeordnet werden und – zwischen der Kanalzone und der Anschlussdotierung für den Sourcekontakt (SK) die flache Dotierung (VT) angeordnet und die flache Wanne (SN) nicht angeordnet wird.
Patent DE-102005058347-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: WEBER STEFAN
IPC: B23Q1/62
Filed: 2005-12-06
Granted: 2014-10-23
Abstract: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken (10) mit einem Maschinengestell (1), mit mindestens einer Bearbeitungseinheit (5), insbesondere einer Werkzeugspindel zur Aufnahme von Werkzeugen (7, 7'), mit einer als Schwinge ausgeführten Werkstückhaltevorrichtung (14), wobei die Werkstückhaltevorrichtung (14) und die Bearbeitungseinheit (5) in Richtung der Hauptachsen des Maschinenkoordinatensystems (X, Y, Z) relativ zueinander am Maschinengestell (1) beweglich geführt sind, wobei die Werkstückhaltevorrichtung (14) um die Schwenkachse (23), orthogonal zur Z-Achse, drehbar gelagert und auf mindestens einem Horizontalschlitten (8) in Richtung der Z-Achse verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Maschinengestell (1) zwei seitliche Rahmen (22) aufweist, die über untere und obere Querträger (2) miteinander verbunden sind, wobei an dem einen seitlichen Rahmen (22) die Bearbeitungseinheit (5) vertikal geführt ist und an dem anderen seitlichen Rahmen (22) der Horizontalschlitten (8) in Richtung der Z-Achse geführt ist, dass die Werkstückhaltevorrichtung (14) auf dem Horizontalschlitten (8) in Richtung der Z-Achse zwischen einer Be- und Entladeposition (17) und dem Wirkbereich der Bearbeitungseinheit (5) verfahrbar und um 180° zwischen einer oberen und einer unteren Drehstellung verschwenkbar ist, und dass unterhalb der Be- und Entladeposition (17) der Werkstückhaltevorrichtung (14) eine Hubeinrichtung (12) zum Anheben der Werkstücke (10) von einer Fördereinrichtung (11) in den Wirkbereich von Greifern (15) der Werkstückhaltevorrichtung (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102005058464-B4 (DE)
Title: Doherty-Mikrowellenverstärker und Signalverarbeitungsverfahren für diesen
Inventor: KIJIMA TOORU
IPC: H03F1/07
Filed: 2005-12-07
Granted: 2012-08-09
Abstract: Doherty-Mikrowellenverstärker mit; einem Eingang zum Empfang eines Eingangssignals; einem Verteiler (3), der geschaltet ist, um das Eingangssignal auf einen Hauptverstärker (1) und einen ersten und einen zweiten Spitzenverstärker (2a, 2b) zu verteilen; einer Kombinationsvorrichtung (4), die geschaltet ist, um die Ausgabesignale des Hauptverstärkerskers (2a, 2b) zu einem Ausgangssignal zu kombinieren; einem ersten Koppler (21), der mit dem Eingangssignal gekoppelt ist; einem zweiten Koppler (22), der mit dem Ausgangssignal gekoppelt ist; und einer Vorlaststeuereinheit (5), die geschaltet ist, um Vorlaststeuersignale an den ersten und zweiten Spitzenverstärker (2a, 2b) zu liefern, wobei die Vorlaststeuereinheit (5) umfasst: einen ersten Vergls von den ersten und zweiten Kopplern (21, 22) zu vergleichen, einen ersten Amplitudenbegrenzer (9b) zum Begrenzen der Ausgangsamplitude des ersten Vergleichers (8b), dessen Ausgabe dem zweiten Spitzenverstärker (2b) als...
Patent DE-102005060683-B4 (DE)
Title: Parkbremsen-Betätigungsvorrichtung
Inventor: KATO JUNJI
IPC: B60T7/10
Filed: 2005-12-19
Granted: 2010-04-22
Abstract: Parkbremsen-Betätigungsvorrichtung, in welcher ein Betätigungsgriff (21) gezogen wird, um dadurch einen Parkbremsenmechanismus zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Parkbremsen-Betätigungsvorrichtung eine auf einer Oberseite eines Sitzpolsters (2) eines Sitzes ausgebildete Aussparung 20 aufweist, wobei der Betätigungsgriff (21) in der Aussparung (20) untergebracht und schwenkbar auf dem Sitzpolster gelagert ist.
Patent DE-102006003131-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02D43/00
Filed: 2006-01-23
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder
(Z1 bis Z4), in dem ein Brennraum ausgebildet ist und dem Gaswechselventile
(12, 13) zugeordnet sind, abhängig
von deren Stellung der Brennraum mit einem Ansaugtrakt (1) und/oder
einem Abgastrakt (4) kommuniziert, und mit mindestens einem Phasensteller
(14, 15) der einem der Gaswechselventile (12, 13) zugeordnet ist
und mit einer Drosselklappe (5), die in dem Ansaugtrakt (1) angeordnet
ist, bei dem  – ein
Sollwert (MAF_SP_TQI) des Luftmassenstroms in den Brennraum abhängig von
mindestens einer einen Fahrerwunsch repräsentierenden Betriebsgröße (BG)
ermittelt wird,  – ein
Korrekturwert (DIF_MAF_IVVT_I) abhängig von einem Istwert (MAF_AV)
des Luftmassenstroms in den Brennraum ermittelt wird,  – ein Sollwert
(MAF_IVVT) des Luftmassenstroms bezüglich einer Gaswechselventilphase
abhängig
von dem Sollwert (MAF_SP_TQI) des Luftmassenstroms in den Brennraum
und dem Korrekturwert (DIF_MAF_IVVT_I) ermittelt wird,  – mindestens
ein Phasensteller abhängig
von dem Sollwert (MAF_IVVT) des Luftmassenstroms bezüglich der
Gaswechselventilphase angesteuert wird,...
Patent DE-102006024626-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel
Inventor: OEBBEKE DIRK
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-05-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Elektronischer Schlüssel, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (12) mit einem ersten und einem zweiten Gehäusebereich (18, 20), und mit einer im Innern des Gehäuses (12) angeordneten Elektronikeinheit (16), dadurch gekennzeichnet, dass
 - der erste und der zweite Gehäusebereich (18, 20) einstückig miteinander verbunden sind und einen einseitig offenen Elektronikeinheit-Aufnahmekanal (22) für die Elektronikeinheit (16) bilden,
 - wobei das Gehäuse (12) eine Gehäuseaussparung (24) zur Aufnahme eines Sicherungselements (26) aufweist,
 - und wobei die Elektronikeinheit (16) eine Elektronikeinheit-Aussparung (28) zur Aufnahme des Sicherungselements (26) aufweist,
 - wobei die Gehäuseaussparung (24) und die Elektronikeinheit-Aussparung (28) im montierten Zustand miteinander fluchtend angeordnet sind und jeweils das Sicherungselement (26) aufnehmen.
Patent DE-102006028841-B4 (DE)
Title: Dämmanordnung und Verfahren zur Herstellung eines Dämmstoffstreifens
Inventor: Klose Gerd-Rüdiger
IPC: E04B1/80
Filed: 2006-06-21
Granted: 2014-05-15
Abstract: Dämmanordnung (30) umfassend zumindest zwei benachbart angeordnete Dämmelemente (32), insbesondere Dämmstoffplatten und/oder Dämmstoffbahnen, mit jeweils zwei großen Oberflächen (34) und jeweils vier Seitenflächen (36), die im Wesentlichen rechtwinklig zueinander und zu den großen Oberflächen (34) ausgerichtet sind, wobei die benachbart angeordneten Dämmelemente (32) mit jeweils einer Seitenfläche (36) aufeinander zu ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmelemente (32) aus Mineralfasern ausgebildet sind und dass zwischen den benachbart angeordneten Dämmelementen (32) elastische Dämmstoffstreifen (10, 38) angeordnet sind, wobei die elastischen Dämmstoffstreifen (10, 38) fertigungsbedingte und/oder während der Handhabung der Dämmelemente erzeugte Maßabweichungen und/oder Abweichungen von der Rechtwinkligkeit der Dämmelemente ausgleichen.
Patent DE-102006034952-B4 (DE)
Title: Regelbare Axialpumpe für einen Kühlkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STOERMER MARKUS
IPC: F04D3/00
Filed: 2006-07-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Als
regelbare Axialpumpe ausgebildete Kühlmittelpumpe für einen
Kühlkreislauf
einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Rotor, der eine Mehrzahl
von Rotorschaufeln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anstellwinkel
der Rotorschaufeln verstellbar ist, wobei der Rotor (3) drehfest
mit einer Rotorantriebswelle (5) verbunden ist und die Rotorantriebswelle
(5) als Hohlwelle ausgebildet ist, durch die sich ein Stellglied
(23) zum Verstellen des Anstellwinkels der Rotorschaufeln (4) erstreckt,
wobei das Stellglied (23) innerhalb des Rotors (3) eine Verzahnung
(24) aufweist, die mit Verzahnungen (25) der Rotorschaufeln (4)
zusammenwirkt.
Patent DE-102006035015-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: KWON HO CHEOL
IPC: D06F33/74
Filed: 2006-07-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung mit:  einem Kondensationstopf (52), der in einem Wasserzulaufanschluß (18) angeordnet ist, der in einem Bottich (10) gebildet ist, wobei ein Wasserzulaufdurchgang (51) zwischen dem Kondensationstopf (52) und dem Wasserzulaufanschluß (18) gebildet ist; und  einer Kappe (60), die Nasser (W), das dem Wasserzulaufanschluß (18) zugeführt wird, zum Kondensationstopf (52) leitet und Dampf (W'), der durch den Wasserzulaufdurchgang (51) zurückströmt, stoppt, so daß der Dampf (W') in den Kondensationstopf (52) eingeleitet wird.