baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014853-U1 (DE)
Title: Formteil aus Kunststoff
IPC: B05D5/00
Filed: 2008-11-08
Abstract: Formteil aus Kunststoff, insbesondere aus thermoplastischem Kunststoff gespritztes Formteil, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Oberfläche des Formteils oder ein Flächenbereich von dessen Oberfläche eine für einen Lotuseffekt geeignete Oberflächenstruktur aufweist, wozu die Oberfläche oder der Flächenbereich eine Vielzahl von eng benachbarten Erhebungen aufweist, die gegenüber der von der Oberfläche oder dem Flächenbereich aufgespannten Ebene um 0,05 bis 0,30 mm vorragen, die einen Durchmesser von 0,03 bis 0,15 mm haben, deren Abstand voneinander – gemessen von der Mitte der Erhebungen – von Erhebungsmitte zur benachbarten Erhebungsmitte 0,1 bis 1,0 mm beträgt und die über den entsprechenden Flächenbereich gleichmäßig oder ungleichmäßig verteilt ausgebildet sind, wobei die Erhebungen ausschließlich durch die Kunststoffmasse des Formteils gebildet sind.
Patent DE-202008016299-U1 (DE)
Title: Halteplatte
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-12-10
Abstract: Halteplatte
(1), insbesondere für
einen Industriestaubsauger, mit zwei Lagen (2, 3) aus einem formsteifen
Material, an denen jeweils eine Öffnung
(4) für einen
eintretenden Luftstrom ausgespart ist, wobei zwischen den beiden
Lagen (2, 3) eine in die beiden Öffnungen
(4) hineinragende ringförmige
Dichtung (5) aus einem elastischen Material angeordnet ist, und
an einer ersten Lage (2) an der kreisförmigen Öffnung (4) radial nach innen hervorstehende
Vorsprünge
(8) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten
Lage (3) weitere an der kreisförmigen Öffnung (4)
radial nach innen hervorstehende Vorsprünge (11) ausgebildet sind und
an mindestens einem Vorsprung (8) einer Lage (2) an dem benachbarten
Abschnitt der anderen Lage (3) eine Aussparung (14) an der Öffnung (4)
ausgebildet ist.
Patent DE-202008018653-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Überspannungsableiter
IPC: H01C7/12
Filed: 2008-02-05
Abstract: Anordnung mit einem Überspannungsableiter (1, 1a) mit einem ersten Anschlussterminal (4) und einem zweiten Anschlussterminal (5), wobei zumindest an einem der Anschlussterminals (4, 5) zur Kontaktierung des Überspannungsableiters (1, 1a) ein elektrisch leitfähiger Anschlusspfad (6) angeschlagen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusspfad (6) kardanisch gelagert ist, und dass das kardanische Gelenk (7, 7a) zwei ineinander greifende Bügel (8, 9) aufweist, wobei an zumindest einem der Bügel (8, 9) eine Anschlusspfadtrenneinrichtung (11) winkelsteif befestigt ist, um bei einem Fehler der Anordnung den Anschlusspfad (6) zu unterbrechen.
Patent DE-202009003846-U1 (DE)
Title: Kämmmaschine mit Transportband zum Überführen von Vliesen aus gekämmter Faser an die Streckvorrichtung
IPC: D01G19/06
Filed: 2009-03-19
Abstract: Kämmmaschine (1) zum Behandeln von Floren aus kardierter Faser und zum Erzeugen eines Bandes aus gekämmter Faser, umfassend:  – eine Mehrzahl Kämmköpfe (2), von denen jeder angepasst ist, einen Flor aus kardierter Faser aufzunehmen, den Flor zu kämmen und ein Vlies aus gekämmter Faser abzugeben;  – eine Streckvorrichtung (4), die im Anschluss an den letzten Kämmkopf angeordnet ist und eine Mehrzahl Walzenpaare umfasst, die zur Durchführung einer Streckung des Bandes aus gekämmter Faser vorgegebene Drehgeschwindigkeiten haben, wobei das einlaufseitige Paar dieser Walzenpaare zum Strecken so angeordnet ist, dass es das Band aus gekämmter Faser in einer Höhe aufnimmt, die größer als die Austrittshöhe der Vliese aus gekämmter Faser aus den Kämmköpfen ist;  – Transportmittel, die angepasst sind, die Vliese aus gekämmter Faser von den Kämmköpfen zu der Streckvorrichtung gemäß einem Weg zu transportieren, der einen waagerechten Abschnitt (Po) in Höhe der Kammköpfe und einen daran anschließenden ansteigenden...
Patent DE-202009005149-U1 (DE)
Title: Tür nach Art einer barrierefreien Stulptür
IPC: E06B1/34
Filed: 2009-08-18
Abstract: Tür nach Art einer barrierefreien Stulptür, umfassend einen in eine Mauerwerksöffnung eingelassenen zargeförmigen Rahmen, der im Schwellenbereich ein flach gehaltenes Schwellenprofil aufweist, wobei in dem Rahmen zwei Drehtürflügel angeordnet sind, wobei der eine Drehtürflügel als Gehflügel und der andere Drehtürflügel als Standflügel ausgebildet ist, und wobei an dem Längsholmprofil des Standflügels ein Stulpprofil befestigt ist, welches im geschlossenen Zustand der Stulptür einerseits das Rahmenprofil des Standflügels als auch andererseits das Rahmenprofil des Gehflügels blendrahmenartig von außen her abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem untern freien Ende des Stulpprofils (7) eine aus Weichkunststoff geformte Stulpendkappe (10) angeordnet ist, die zur Abdichtung gegen Schlagregen derart geformt ausgebildet ist, dass sie den Spaltraum (11) zum Schwellenprofil (3) einerseits sowie den Zwischenraum (12) zwischen den an den unteren Rahmenprofilen (8) und (9) befestigten Wetterschenkelprofilen (13) und (14) dichtend abdeckt.
Patent DE-202009008956-U1 (DE)
Title: Handgerät zur Herstellung von Hand geschabten Spätzle
IPC: A47J19/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Handgerät zur Herstellung von Hand geschabten Spätzle in dem der Teig in den Teigbehälter (4), welcher mit der Basisplatte (1) kraftschlüssig und werkzeuglos abnehmbar (6) verbunden ist, eingefüllt. Mit dem speziell geformten Presskolben (3) wird durch manuellen Druck der Teig durch die Abstreifplatte (5) gedrückt. Beim manuellen Druckaufbau dient das Gegenlager (2) als Handgriff. Der ausgedrückte Teig wird mittels einem Handelsüblichen Teigschaber von der Abstreifplatte (5) über die Basisplatte (1) nach vorne in das Kochwasser geschabt.
Patent DE-202009009223-U1 (DE)
Title: Einzelradantrieb mit Wellendurchtrieb für spurgeführte Fahrzeuge
IPC: B61F7/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: Einzelradantrieb mit Wellendurchtrieb für spurgeführte Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass beide Laufräder eines Radsatzes situationsgeregelt mechanisch miteinander verbunden sind, wobei Antrieb eines Rades über die Vielkeilwelle (7) auf das zweite Rad erfolgt.
Patent DE-202009012817-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Lamellenkonstruktion als Bausatz für einen dreidimensional ausgebildeten Lampenschirm
IPC: F21V1/12
Filed: 2009-09-24
Abstract: Selbstragende Lamellenkonstruktion als Bausatz für einen dreidimensional ausgebildeten Lampenschirm, bestehend ausschließlich aus einzelnen formstabilen Lamellen (1) mit wenigstens einem an jeder einzelnen Lamelle (1) angeordneten und zum Lampenschirmzentrum (4) weisenden Verbindungssteg (2), welcher wenigstens eine dem Ineinanderstecken der einzelnen Formstabilen Lamellen (1) dienende Schlitzung (3) aufweist.
Patent DE-202009016471-U1 (DE)
Title: Aufhänger mit Anlage für Bilderrahmen
IPC: A47G1/16
Filed: 2009-12-03
Abstract: Aufhänger (1) mit der Anlage (2) Befestigungsbohrungen (3) und (4) und der Auflage (5) aus Kunststoff, Metall oder aus beiden Werkstoffen in breiter flachen Rechteckform dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänger (1) mit der dem Bild zugewandten Anlage (2) mit der Auflage (5) mit einem Nagel durch die Bohrung (3) an der Wand befestigt, gerade ausgerichtet und mit einem dünneren Nagel durch die Bohrung (4) gegen Verdrehen fixiert wird.
Patent DE-202009019203-U1 (DE)
Title: Haltegeschirr-Unterbringungssystem für Autokindersitze
IPC: B60R22/10
Filed: 2009-09-09
Abstract: Autositz (10) zum Transportieren eines Kindes in einem Automobil, wobei der Autositz (10) umfasst:ein Sitzelement (12), das einen ersten Abschnitt einer starren Schale (16) umfasst;eine Rückenlehne (13), die sich von einem rückseitigen Abschnitt des Sitzelements (12) aus aufwärts erstreckt und einen zweiten Abschnitt einer starren Schale (16) umfasst;ein Haltegeschirr (20), welches ein Paar voneinander seitwärts beabstandete Schultergurte (21), welche an der starren Schale (16) gelagert sind, und einen Schrittgurt (23), welcher mit der starren Schale (16) verbunden ist, umfasst, wobei das Haltegeschirr (20) ferner ein Paar von Verschlusselementen (24) umfasst, die mit einem Haltegeschirrschloss (25), das mit dem Schrittgurt (23) verbunden ist, koppelbar sind;ein Paar voneinander seitwärts beabstandete Beckengurte (22), die mit der starren Schale (16) verbunden sind, wobei jedes der Verschlusselemente (24) mit einem entsprechenden Schultergurt (21) und einem entsprechenden Beckengurt (22) verbunden ist;ein Haltegeschirr-Unterbringungshohlraum (30), welcher in der starren Schale (16) ausgebildet ist und eine Abdeckung (32) umfasst, die eine glatte Unterlage über dem Haltegeschirr-Unterbringungshohlraum (30) ausbildet, wobei der Haltegeschirr-Unterbringungshohlraum (30) eine ausreichende Größe aufweist, um die Verschlusselemente (24) und das Haltegeschirrschloss (25) aufzunehmen;wobei der Haltegeschirr-Unterbringungshohlraum (30) mit Schlitzen (34) ausgebildet ist, die den Durchtritt der Schultergurte (21) und der Beckengurte (22) aus dem Haltegeschirr-Unterbringungshohlraum (30) ermöglichen, wenn die Abdeckung (32) geschlossen ist und sich das Haltegeschirrschloss (25) und die Verschlusselemente (24) in dem Haltegeschirr-Unterbringungshohlraum (30) befinden.
Patent DE-202010000638-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S9/02
Filed: 2010-01-06
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) mit einem wenigstens ein Leuchtmittel (4) aufweisenden Leuchtenkörper (2) und einem unteren Auflagerkörper (3) zum Auflegen des Leuchtenkörpers (2), wobei der Auflagerkörper (3) auf seiner Oberseite (5) eine Vertiefung (6) zur Anordnung des Leuchtenkörpers (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Leuchtenkörper (2) eine kugelförmige Außenkontur aufweist und vom Auflagerkörper (3) energieautark ist und daß der Leuchtenkörper (2) und der Auflagerkörper (3) unverbunden sind, so daß der in die Vertiefung (6) eingesetzte Leuchtenkörper (2) freibeweglich gegenüber dem Auflagerkörper (3) ist.
Patent DE-202010001827-U1 (DE)
Title: Dosier-Vorrichtung für Granulate
IPC: B65B37/16
Filed: 2010-02-03
Abstract: Vorrichtung (100) zum Dosieren und Abgeben einer vorgebbaren Menge an Granulat, mit einem Speicherbehälter (110) zum Speichern von für eine Dosierung bereitstehendem Granulat und einer Dosiereinrichtung (120) mit einer Einlassöffnung (121) und einer Auslassöffnung (122) zur Ausgabe einer vorherbestimmt dosierten Menge an Granulat, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (120) einen reziprozierbar gelagerten Stößel (130) enthält, der teilweise durch eine Füllkammer (140) zur Aufnahme einer dosierten Charge an Granulat hindurchführbar ist und dessen vordere Stirnfläche in einer ein Füllen der Füllkammer (140) bewirkenden ersten Position des Stößels (130) unterhalb der Öffnung einer den unteren Bereich des Speicherbehälters (110) mit der Füllkammer (140) verbindenden Zuführleitung (141) zu liegen kommt und in einer ein Verschließen der Füllkammer (140) bewirkenden zweiten Position des Stößels (130) innerhalb der Zuführleitung (141) zu liegen kommt, wobei eine Steuerungseinheit eine Bewegung des Stößels (130) von der zweiten Position in die erste Position und zurück so steuert, dass die...
Patent DE-202010010573-U1 (DE)
Title: Rohrflansch
IPC: F16L27/12
Filed: 2010-07-23
Abstract: Flanscheinheit (1) zum ausgleichenden Verbinden eines Rohrstückes (2a) mit insbesondere einem zweiten Rohrstück (2b), mit  – einem topfförmigen Flanschteil (3) mit wenigstens einer Ringwand (4a) und einem daran dicht befestigten Flanschteilboden (5),  – einem in dem topfförmigen Flanschteil (3) beweglich aufgenommenen Rohrflansch (13), dessen Flanschteilboden (15) am Rohrstück (2a) dicht befestigt ist,  – über den Umfang der Flanscheinheit (1) verteilt mehrere Abstandsbegrenzer (6) sowie Druckfedern (7) zwischen den beiden Flanschteilböden (5, 15)  – wobei jede Druckfeder (7) einen federnden Bereich (17) und wenigstens einen nicht federnden Befestigungsbereich (14a) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Druckfedern (7) aus einem Federdraht (7') bestehen und der federnde Bereich (17) im vollständig zusammengepressten Zustand der Druckfeder (7) nur in einer einzigen Lage, insbesondere Drahtlage, liegen kann.
Patent DE-202010010874-U1 (DE)
Title: Abdichtungsmaterial
IPC: C09K3/10
Filed: 2010-07-30
Abstract: Abdichtungsmaterial, das das durch Spritzen, Streichen, Walzen o. dgl. verarbeitbar, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtungsmaterial als Basismaterial MS-Polymer und als Zusatzmaterial oxidierte, thermisch stabilisierte Polyacrylnitril(PAN)-Fasern aufweist.
Patent DE-202010011582-U1 (DE)
Title: Lagerungseinheit für eine Werkzeugablagevorrichtung
IPC: B25J19/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Lagerungseinheit (4) für eine Werkzeugablagevorrichtung (1), umfassend einen Kupplungsträger (7), der ein werkzeugseitiges Kupplungselement (10) aufweist, insbesondere für ein Werkzeug eines Roboters oder eines Manipulators und/oder für eine Kupplungsvorrichtung (25) für ein Werkzeug eines Roboters oder eines Manipulators, und eine mit einer Montageplatte (3) der Werkzeugablagevorrichtung (1) verbindbare Haltevorrichtung (6), wobei zwischen der Haltevorrichtung (6) und dem Kupplungsträger (7) ein formschlüssiger Eingriff besteht und wobei ferner zwischen der Haltevorrichtung (6) und dem Kupplungsträger (7) ein Zwischenraum vorgesehen ist zur Ermöglichung von Ausgleichsbewegungen zwischen dem Kupplungsträger (7) und der Haltevorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (6) zwei Führungsschienen (5) umfasst, zwischen denen der Kupplungsträger (7) eingeschoben ist, und der formschlüssige Eingriff zwischen dem Kupplungsträger (7) und den Führungsschienen (5) hergestellt ist durch das Eingreifen mindestens einer Ausbuchtung (14) in mindestens eine Einbuchtung (15), wobei die mindestens eine Einbuchtung (15) und die mindestens eine Ausbuchtung (14) auf einander gegenüberliegenden Seiten des...
Patent DE-202010012550-U1 (DE)
Title: Drehender Mechanismus für ein Fitnessgerät
IPC: A63B23/035
Filed: 2010-09-13
Abstract: Ein drehender Mechanismus für ein Fitnessgerät betrifft ein Fitnessgerät, dessen Mechanismus eine Griffstange besitzt, und dabei gibt es folgende Merkmale:  Die Griffstange besitzt einen Befestigungsbereich und einen Drehbereich, und dabei ist der Befestigungsbereich mit dem Mechanismus verbunden, und weiterhin führt, wenn der Drehbereich von einem Sporttreibenden gehalten wird, eine ebene Drehbewegung aus.
Patent DE-202010014013-U1 (DE)
Title: Leuchthalsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Leuchthalsband für Säugetiere, insbesondere Hunde, mit  – einem transparenten und flexiblen Band zum Anlegen um einen Halsbereich,  – einer Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten des Bandes, enthaltend mindestens einen Leuchtkörper,  – einem Gehäuse mit zwei Verbindungsabschnitten zum Verbinden der Enden des Bandes mit dem Gehäuse,  dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper so relativ zu einem Ende des Bandes angeordnet ist, dass das abgegebene Licht in das Band einleitbar ist.
Patent DE-202010014359-U1 (DE)
Title: Abtastvorrichtung
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-10-15
Abstract: Abtastvorrichtung (10) mit einer Sensorvorrichtung (18) zum berührungslosen optischen Abtasten eines Werkstücks, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastvorrichtung (10) weiterhin einen Kraft-Momenten-Sensor (16) umfasst.
Patent DE-202010016800-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türkonstruktion in bevorzugt wärmegedämmter Ausführung
IPC: E06B7/10
Filed: 2010-12-18
Abstract: Fenster- oder Türkonstruktion in bevorzugt wärmegedämmter Ausführung, bestehend aus einem Blendrahmen (1) sowie einem Flügelrahmen (2) mit Füllung (3), dadurch gekennzeichnet, daß in dem zwischen dem Blend- und dem Flügelrahmen (1, 2) gebildeten Hohlraum ein vertikal verlaufender Leitkanal (4) vorgesehen ist, der sowohl gegen den Blend- als auch den Flügelrahmen (1, 2) abgedichtet ist, und der an seinem unteren Ende eine zur Gebäudeaussenseite hin offene Ausnehmung (5) und an seinem oberen Ende eine zur Gebäudeinnenseite hin offene Ausnehmung (6) aufweist.
Patent DE-202010017155-U1 (DE)
Title: Kamera für Aussenspiegel bei Auto und Lkw
IPC: B60R1/10
Filed: 2010-12-30
Abstract: Einbau von Kameras an Kotflügel und Türen anstelle der Aussenspiegel  Übertragung des rückwärtigen Strassenverkehrs auf Monitor ins Fahrzeuginnere.
Patent DE-202010017162-U1 (DE)
Title: Energiespeicherung in Form von potenzieller Energie
IPC: E02C5/00
Filed: 2010-12-30
Abstract: Energiespeicherung in Form von potenzieller Energie dadurch gekennzeichnet, dass eine vorhandene Anlage, die nicht mehr als Schiffshebewerk benötigt wird, in Zukunft als Energiespeicher dient.
Patent DE-202010017694-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Aussenabdeckung für einen Absorptionsartikel mit Zonen variierender Eigenschaften
IPC: A61F13/514
Filed: 2010-01-14
Abstract: Wiederverwendbare Außenabdeckung für einen Absorptionsartikel, wobei die wiederverwendbare Außenabdeckung Folgendes umfasst: eine vordere Zone; und eine hintere Zone; wobei die hintere Zone im Rückausdehnungstest des ganzen Produkts eine größere prozentuale Dehnung aufweist als die vordere Zone.
Patent DE-202010018292-U1 (DE)
Title: Quarzglaskörper und Gelbkörper zur Herstellung eines Quarzglaskörpers
IPC: C03C3/06
Filed: 2010-06-02
Abstract: Transluzenter oder opaker Quarzglaskörper (Q) umfassend Vakuolen oder mit einem Gas gefüllte Hohlräume (H), die an den Positionen entfernter Verdrängungskörper (V) ausgebildet sind, wobei ein dichtes und klares Glas zwischen den Hohlräumen (H) und diese umgebend ausgebildet ist.
Patent DE-202011002906-U1 (DE)
Title: Wasserhahn
IPC: F16K31/56
Filed: 2011-02-18
Abstract: Wasserhahn, einschließend einige Stutzen zur Zufuhr des heißen und kalten Wassers, einen lenkbaren Mischer und einen Stutzen zur Ausgabe des gemischten Wassers, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Ausgabestutzen ein Anpressventil zusätzlich eingerichtet ist.
Patent DE-202011003994-U1 (DE)
Title: Permanent Magnetgegenlager zur Werkzeughalterung
IPC: B21D1/10
Filed: 2011-03-15
Abstract: Permanentmagnet zur Aufnahme von Adaptern und zur Halterung von Hagelausbeul- und Karosseriebearbeitungswerkzeugen und Lagerbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkern an der Werkzeugaufnahmen- und Halteeinrichtungen befestigt werden kann, und der Magnetkern durch das aufgebaute Magnetfeld an ferromagnetischen Karosserieteilen befestigt werden kann
Patent DE-202011004847-U1 (DE)
Title: Schraubersystem
IPC: B25B21/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Schraubersystem (1) mit wenigstens einer Schraubersteuerung (2) und zumindest einer Mehrzahl von dieser gesteuerten, insbesondere kabellosen Montagewerkzeuge (3), wie Schrauber, Drehmomentschlüssel oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass jedem Montagewerkzeug (3) eine Vor-Ort-Basisstation (4) mit zumindest einer Bedien-/Anzeigeeinheit (5) zugeordnet ist und eine drahtlose Kommunikationsverbindung (6) zumindest zwischen Vor-Ort-Basisstation (4) und Schraubersteuerung (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202011005510-U1 (DE)
Title: Durch Vorauszahlung zu betätigender, zu einem Bett umwandelbarer Sessel mit Klappmechanismus für diese Umwandlung
IPC: G07F17/08
Filed: 2011-04-21
Abstract: Durch Vorauszahlung zu betätigender, zu einem Bett umwandelbarer Sessel mit einem Klappmechanismus für diese Umwandlung, der Art, die eine Rückenlehne (2), einen Sitzteil (3), eine Fußstütze (4) und Armlehnen (5) sowie wahlweise auch eine Kopfstütze umfasst, welche mit einem Klappmechanismus (6) ver Bett ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens einen aus einem Riegel oder einem anderen ähnlichen Blockierteil oder Blockiervorrichtung ausgebildeten Sicherheitsverschluss (7) aufweist, der mit diesem Klappmechanismus (6) derart verbunden ist, dass er in der Lage ist dessen Betätigung zu blockieren, und dass die Betätigung und Freigabe dieses Sicherheitsverschlusses (7) zur Freigabe des Klappmechanismus (6) des Sessels, um ihn in ebst eingebauten Zahlvorrichtung (8) zusammenhängt, so dass dieser Sicherheitsverschluss (7) nur durch vorherigen Einwurf von Münzen oder Jetons, oder die Einführung einer Magnetkarte oder eines anderen gleichartigen Elements in die genannte Zahlvorrichtung...
Patent DE-202011005546-U1 (DE)
Title: Krähenschutzaufsatz
IPC: B65F1/16
Filed: 2011-04-20
Abstract: Der Krähenschutzaufsatz ist dadurch gekennzeichnet, dass er auf einen bestehenden Müllbehälter ohne Abdeckung aufgesetzt und verschraubt wird.
Patent DE-202011050069-U1 (DE)
Title: Verstellbares Universalmesser
IPC: B26B1/08
Filed: 2011-05-09
Abstract: Verstellbares Universalmesser, aufweisend: ein Gehäuse (10), das an seiner Innenfläche eine vordere Ausnehmung (13) und eine Führungsschräge (14) aufweist; einen Klingensitz (20), der in dem Gehäuse (10) nach vorn gleitend aufgenommen ist und eine Sitznut (22) aufweist; eine Klinge (30), die an dem Klingensitz (20) befestigt ist und wenigstens eine Klingennut (31) aufweist; eine Antriebseinheit (40), die eine Betätigungseinrichtung (41), die aus dem Gehäuse (10) herausragt, einen Sitz (42), der entlang dem Gehäuse (10) gleitend hin- und herbewegbar ist, einen Schaft (43), der an dem Sitz (42) fest ausgebildet ist, eine Rückstellfeder (45), die zwischen dem Schaft (43) und dem Klingensitz (20) vorgesehen ist, und eine Stoppvorrichtung (44) mit einem äußeren Knopf (441) und einem inneren Teil (442) aufweist, das mit dem äußeren Knopf (441) lösbar gekuppelt ist, wobei der Sitz (42) wenigstens einen daran ausgebildeten Vorsprung (421) aufweist, und wobei der Schaft (43) in den...
Patent DE-202011050962-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Wiedergabe von Audiosignalen
IPC: H04R1/02
Filed: 2011-08-11
Abstract: Anordnung zur Wiedergabe von Audiosignalen, mit einem oder mehreren flach nebeneinander angeordneten Plattenelementen (10; 12), wobei wenigstens ein Plattenelement (10) als Bildträger ausgebildet ist, der ein fest auf den Bildträger aufgebrachtes Bild aufweist und in den eine Halterung (20) für ein tragbares Audiogerät und eine Schnittstelle (22) für das Audiogerät integriert sind, und wobei wenigstens ein Plattenelement (12) einen integrierten Schallwandler (28) aufweist, der mit einem in dem einen oder mehreren Plattenelementen (10; 12) integrierten Verstärker (24) verbunden ist.
Patent DE-202011051829-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur des Belüftungsnetzes der Frontplatte eines Netzgeräts
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Befestigungsstruktur des Belüftungsnetzes der Frontplatte eines Netzgeräts, umfassend eine Frontplatte (10), die an der Innenseite mindestens zwei vertikale erste Verlängerungsabschnitte (14) aufweist, wobei an der Innenseite der Verlängerungsabschnitte (14) nahe an der Frontplatte (10) jeweils ein erstes Begrenzungselement (15) gebildet ist, das parallel zu der Frontplatte (10) verläuft und mit der Frontplatte einen ersten Spalt (16) bildet, und mindestens ein Belüftungsnetz (20), das mit den beiden Enden in die ersten Spalte (16) eingesetzt ist, wobei die ersten Begrenzungselemente (15) von einer Außenkraft in Richtung der Frontplatte (10) verformt und somit gegen das Belüftungsnetz (20) gedrückt sind, so dass das Belüftungsnetz (20) an der Frontplatte (10) befestigt ist.
Patent DE-202011051993-U1 (DE)
Title: Mehrmodusladen von hierarchischer Anode
IPC: H01M10/04
Filed: 2011-11-16
Abstract: Elektrochemische Zelle (10) aufweisend: eine Brennstoffelektrode (12), die eine Reihe von permeablen Elektrodenkörpern (12a–e) aufweist, die mit einem Abstand zueinander angeordnet sind; eine Oxidantenelektrode (14) in einem Abstand von der Brennstoffelektrode; eine Ladeelektrode, die aus der Gruppe, die aus (a) der Oxidantenelektrode, (b) einer dritten Elektrode (70) in einem Abstand von der Brennstoffelektrode und der Oxidantenelektrode und (c) einem Teil der Brennstoffelektrode besteht, ausgewählt wird; ein ionisch leitendes Medium, das die Elektroden kontaktiert; eine Steuerungsvorrichtung (230), die mit einer Mehrzahl der Elektrodenkörper der Brennstoffelektrode verbunden ist, wobei besagte Steuerungsvorrichtung so ausgelegt, dass sie einen elektrischen Strom zwischen der Ladeelektrode und wenigstens einem der permeablen Elektrodenkörpern anlegt, wobei die Ladeelektrode als eine Anode dient und der wenigstens eine permeable Elektrodenkörper als eine Kathode dient, so dass reduzierbare Ionen des Metallbrennstoffs in dem ionisch leitenden Medium reduziert werden und elektrisch als Metallbrennstoff in oxidierbarer Form an dem...