baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011101540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Lichtleitern
Inventor: WEBER GERHARD
IPC: G02B6/42
Filed: 2011-05-14
Granted: 2013-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein maschinelles Verfahren zur Montage von abgelängten Lichtleitersträngen mit Endhülsen für LED-Winkelstecker in Formteile, insbesondere in Strangformpressteile. Erfindungsgemäß wird das Verfahren mittels einer elektromechanischen Vorrichtung im mehreren Verfahrensschritten realisiert, wobei ein Formteil auf einem Transportband in Eindrückposition für abgelängte Lichtleiterstränge gebracht wird und ein Lichtleiterstrang über eine Zuführungsschiene ebenfalls in eine lagedefinierte Eindrückposition gebracht wird und sodann elektromechanisch programmgesteuert eine Eindrückrolle den Lichtleiterstrang in eine Nut des Formteiles eindrückt. Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt eine sehr effektive Montage von Lichtleitersträngen in Formteile, insbesondere in Strangpressformteile mit hohen Qualitätsanforderungen.
Patent DE-102011103781-B4 (DE)
Title: Eine Anschlussbuchse
Inventor: GLICK MICHAEL
IPC: H01R13/18
Filed: 2011-06-09
Granted: 2014-02-27
Abstract: Eine Anschlussbuchse (80; 200; 281; 287; 292; 304) für eine elektrische Steckverbindung zum Verbinden mit einem Flachstecker (28) aufweisend: – ein Körperteil (81; 228), das zwischen gegenüberliegenden Ober- und Unterseiten (362; 364), die bezüglich gegenüberliegenden Querseiten (346; 348) voneinander beabstandet sind, einen Hohlraum (342) definiert; – mindestens ein Paar von benachbarten, spreizbaren Armpaaren (85; 86; 87; 88; 202; 204; 206; 208; 210; 212) aufweisend jeweils zwei sich gegenüberliegende und vom Körperteil (81; 228) weg erstreckende elastische Arme für einen Kontakt mit dem Flachstecker (28), der zwischen den gegenüberliegenden Armen der Armpaare (85; 86; 87; 88; 202; 204; 206; 208; 210; 212) aufnehmbar ist, wobei die Arme ausschließlich mit den Ober- und Unterseiten (362; 364) verbunden sind; – eine Aussparung (91; 99; 238; 240; 242) jeweils zwischen den beiden Armpaaren (85; 86; 87; 88; 202; 204; 206; 208; 210; 212) eines jeden Paars von benachbarten Armpaaren; und – einen Anschlussbereich (83; 230; 284; 336; 356), der sich von dem Körperteil (81; 228) in die Gegenrichtung der Arme erstreckt, zur Verbindung mit einem leitenden Element (316; 318; 322; 324); wobei jedes Paar von benachbarten Armpaaren (85; 86; 87; 88; 202; 204; 206; 208; 210; 212) eine U-förmige Überfeder (110; 222; 224; 226) aufweist, die jeweils in der Aussparung (91; 99; 238; 240; 242) zwischen den Armpaaren (85; 86; 87; 88; 202; 204; 206; 208; 210; 212) angeordnet und an der Anschlussbuchse (80; 200; 282; 286; 292; 304) angebracht ist, zum Aufbringen einer Druckkraft auf die gegenüberliegenden Arme der Armpaare (85; 86; 87; 88; 202; 204; 206; 208; 210; 212), wobei jede U-förmige Überfeder (110; 222; 224; 226) aufweist: – ein erstes und ein diesem gegenüberliegendes zweites Bein (112; 113), die an einem Ende durch einen Basisbereich (103; 107; 111) miteinander verbunden sind; und – einen an einem freien Ende des ersten und zweiten Beins (112; 113) ausgebildeten ersten und zweiten Endbereich (114; 115) mit jeweils seitlichen Fortsätzen (252; 254; 256; 258; 260; 262); ...
Patent DE-102012002528-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absonderung aller nichtmagnetischen Bestandteile aus einem Gemenge von Metallschrott zur Gewinnung von reinem Eisenschrott
Inventor: AKAI GMBH & CO KG
IPC: H01F7/02
Filed: 2012-02-09
Granted: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Trockenreinigung von Metallschrott von nicht magnetisierbaren Bestandteilen. Es ist bekannt für die Trennung von magnetisierbaren Anteilen eines Metallschrottgemenges von nicht magnetisierbaren Bestanteilen einen sogenannten Magnetabscheider einzusetzen. Ein solches eindimensionales Verfahren genügt jedoch nicht mehr den heutigen Anforderungen an die aus Schrott zu erzeugende Stahlqualität. Vielmehr ist der in die Verhüttung eingegebene Schrott auf weitestgehend reines magnetisches Material auszurichten. Dieses zu erzeugen ist Aufgabe der Erfindung. Selbst Trockentrenneinrichtungen für Metallschrott, bei denen die Polfolge von in Reihe angeordneten Magneten, so gewählt ist, dass jeweils auf einen Nordpol ein Südpol des Folgemagneten folgt sind dazu nicht in der Lage, da der am Transportband des Überbandmagneten bewegte Metallschrott nicht intensiv genug gerüttelt wird, sodass an den magnetischen Bestandteilen am Ende der Trennstrecke immer noch amagnetische Metalle und andere Materialien anhaften. Die für die Trennung der einzelnen Metallteile unerlässliche intensive Bewegung wird nach der Erfindung dadurch erreicht, dass jeweils auf den Nordpol eines Magneten der Nordpol eines Folgemagneten folgt und auf den Südpol ein Südpol.
Patent DE-102012013735-B4 (DE)
Title: Resektoskop
Inventor: EHLERS ANGELA
IPC: A61B18/14
Filed: 2012-07-12
Granted: 2016-09-15
Abstract: Resektoskop (1) mit einer an diesem verschiebbar gelagerten Elektrodenanordnung (6), die wenigstens eine zur Beaufschlagung mit Hochfrequenz ausgebildete Elektrode (7, 10) aufweist, die mit einem Kontakt (28, 29) an einem proximalen Endbereich (21) der Elektrodenanordnung (6) elektrisch leitend verbunden ist, sowie mit einem am Resektoskop (1) in Verschieberichtung (8) der Elektrodenanordnung (6) verschiebbar gelagerten Haltekörper (12), der mit einer Elektrodenaufnahme (22) zur Befestigung und zur Kontaktierung des Endbereiches (21) der Elektrodenanordnung (6) ausgebildet ist, und mit einem Kabel (26) mit einem Steckerkörper (27), der zur Befestigung und zur Kontaktierung am Haltekörper (12) ausgebildet ist, wobei der Haltekörper (12) zur Befestigung des Steckerkörpers (27) mit einer Einschubbewegung (34) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Körper (27, 12) zwei Rasthaken (42) federnd gelagert sind, die zum Rasteingriff an einem Rastvorsprung (45) am anderen Körper (12, 27) ausgebildet sind und mit diesem eine die beiden Körper (12, 27) aneinander sichernde Rasteinrichtung bilden, wobei jeder Rasthaken (42) über eine Blattfeder (50) am Steckerkörper (27) befestigt ist, welche ringförmig den Steckerkörper (27) mit Abstand umlaufend angeordnet und daran an zwei gegenüberliegenden Stellen (51) befestigt ist und an zwei dazwischen liegenden Stellen je einen Rasthaken (42) trägt.
Patent DE-102012014873-B4 (DE)
Title: Entnahmeeinrichtung für Sandwichpackungen mit Verfahren zur Nutzung
Inventor: STEINKE TOBIAS
IPC: B65D81/32
Filed: 2012-07-19
Granted: 2015-03-05
Abstract: Zur getrennten Positionierung der Lebensmittelkomponenten in Sandwichpackungen P kommen Entnahmeeinrichtungen E aus Karton, Kunststoff oder Verbundwerkstoffen zum Einsatz, die die Lebensmittelkomponenten in unterschiedlichem Maße umfassen. In der Erfindung wird eine symmetrische Entnahmeeinrichtung E, die aus zwei durch Kunststoffspritzgießen hergestellte Spaltteilen ST1, ST2 und dem hiermit verbundenen, flexiblen oder formstabilen Folienstreifen FS* besteht, vorgeschlagen. Wesentlich ist die Positionierung der deckungsgleichen Anordnung der Öffnungshilfen Ö, Ö* jeweils an der Innenseite der Packungshülle PH und des Belagbeutels BB. Die Öffnungshilfen Ö, Ö*, die durch Risslinien RL, RL1* gekennzeichnet sind, sind rechtwinklig zu der Ziehrichtung Z orientiert.
Patent DE-102012025210-B4 (DE)
Title: Geteiltes Zahnrad
Inventor: ZELLER ANDREAS DR
IPC: F16H55/18
Filed: 2012-12-28
Granted: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zahnrad 1 mit einer Ausgleichsfunktion eines Zahnflankenspiels bei kämmendem Eingriff mit einem zweiten Zahnrad mittels einer geteilten Verzahnung 2, wobei das Zahnrad 1 zumindest eine Teilung 3 aufweist, entlang der eine erste Zahnradhälfte 4 mit einem ersten Abschnitt 6 der geteilten Verzahnung 2 und eine zweite Zahnradhälfte 5 mit einem zweiten Abschnitt 7 der geteilten Verzahnung 2 zueinander verdrehbar angeordnet sind, wobei eine Arretierung der Zahnradhälften 4, 5 zueinander mittels einer Verdrehsicherung vorgesehen ist, die aktiviert ein gegenseitiges Verdrehen der Zahnradhälften 4, 5 unterbindet, wobei bei aktivierter Verdrehsicherung der erste und der zweite Abschnitt 6, 7 der geteilten Verzahnung 2 zueinander zumindest annähernd bündig übergehen, während bei einer nichtaktivierten Verdrehsicherung der erste und der zweite Abschnitt 6, 7 der geteilten Verzahnung 2 versetzt zueinander angeordnet sind, wobei beide Abschnitte 6, 7 zueinander mittels eines federnden Elements 8 verspannt sind und die nichtaktive Verdrehsicherung bei Betrieb des Zahnrads im Zahnrad 1 verbleibt. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Einbau eines geteilten Zahnrads 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102012102884-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsmodul für einen Linear-Stellantrieb sowie Wandlungsgruppe hierfür
Inventor: TSENG KUAN-SHU
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-04-03
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromversorgungsmodul für einen Linear-Stellantrieb und eine Wandlungsgruppe hierfür. Das Stromversorgungsmodul umfasst ein Gehäuse (10), eine Schaltungs-Steuereinheit (11) und eine Wandlungsgruppe (2). Das Gehäuse (10) ist mit einer Unterteilungsplatte (102) versehen, um den Innenraum des Gehäuses (10) in einen ersten Raum (103) und einen zweiten Raum (104) zu unterteilen. Die Schaltungs-Steuereinheit (11) ist in dem ersten Raum (103) angeordnet und die Wandlungsgruppe (2) ist in dem zweiten Raum (104) angeordnet. Die Wandlungsgruppe (2) umfasst weiterhin eine Leiterplatinengruppe (20) und einen Rahmen (21). Die Leiterplatinengruppe (20) ist elektrisch leitend mit einem induktiven Element (A), einem gleichrichtenden Element (B) und einem filternden Element (C) verbunden. Die Leiterplatinengruppe (20) ist auf dem Rahmen (21) montiert, um einen modularen Aufbau auszubilden.
Patent DE-102012103336-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Digitaldruckers und Ermittlung der Tonerkonzentration sowie zugehöriger Digitaldrucker
Inventor: ZOLLNER ALFRED DIPL -ING
IPC: G03G15/10
Filed: 2012-04-17
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Digitaldruckers (10) zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers (20) mit Tonerpartikeln, die mit Hilfe eines Flüssigentwicklers aufgetragen werden, bei dem die Tonerkonzentration (TC) des Flüssigentwicklers durch Messung mit Hilfe von Ultraschallimpulsen in einer Messzelle (130) ermittelt wird, durch Entladung eines mit einer Ladespannung (U0) geladenen Ultraschallsenders (144, 166) mindestens ein Ultraschallimpuls erzeugt wird, der den Flüssigentwickler durchsetzt und von einem Ultraschallempfänger (146, 168) empfangen wird, der ein Empfängersignal entsprechend dem empfangenen Ultraschallimpuls erzeugt, eine Regeleinrichtung die Ladespannung (U0) auf einen Wert regelt derart, dass eine repräsentative Größe des Empfangssignals einem vorgegebenen Sollwert (Uset) entspricht, und bei dem aus der geregelten Ladespannung (U0) die Tonerkonzentration (TC) ermittelt wird.
Patent DE-102012110864-B4 (DE)
Title: Bewegungsrobuste Bestrahlungsplanung mittels Teilbestrahlungsplänen
Inventor: GEMMEL ALEXANDER
IPC: A61N5/10
Filed: 2012-11-12
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Bestrahlungsplanung eines Zielvolumens (34) mit einem gescannten Partikelstrahl (20), umfassend die Schritte: Festlegen eines in einem Körper (77) angeordneten Zielvolumens (34), Unterteilen des Zielvolumens (34) in eine Vielzahl einzeln anfahrbarer Zielpunkte (30), Festlegen einer Anzahl von zeitlich konsekutiven Teilbestrahlungsplänen, Aufteilen der Zielpunkte (30) des Zielvolumens (34) in Teilmengen (A, B, C, D) auf die Teilbestrahlungspläne, wobei die Teilmengen (A, B, C, D) über das gesamte Zielvolumen (34) verteilt sind und wobei zueinander benachbarte Zielpunkte (30) des Zielvolumens (34) jeweils unterschiedlichen Teilbestrahlungsplänen zugeordnet werden.
Patent DE-102012216630-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Axialkolbenmaschine undhydrostatischer Antrieb mit einer Axialkolbenmaschine mit einer Verstelleinrichtung
Inventor: ESSIG HEINZ GERHARD
IPC: F04B1/26
Filed: 2012-09-18
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verstelleinrichtung für eine Axialkolbenmaschine, deren Förder-/Schluckvolumen mittels eines Stellzylinders (4) einstellbar ist, dessen Kolben (6) über eine Zentrierfederanordnung (8) in eine Grundposition vorgespannt ist und einen ersten Stellraum (42) und einen zweiten Stellraum (40) begrenzt, die zum Verstellen des Stellzylinders (4) über ein elektrisch oder elektrohydraulisch verstellbares Regelventil (12) mit einer Steuerölquelle oder einer Steuerölsenke (T) verbindbar sind, mit einem ersten Steuerölströmungspfad mit einem ersten Leitungsabschnitt (44), der einerseits an einen ersten Anschluss (A) des Regelventils (12) angeschlossen ist und andererseits zu einem ersten Eingangsanschluss (P) eines Kurzschlussventils (48) führt, und der über einen ersten Drosselquerschnitt (X1) mit dem ersten Stellraum (42) verbunden ist, und mit einem zweiten Steuerölströmungspfad mit einem zweiten Leitungsabschnitt (46), der einerseits an einen zweiten Anschluss (B) des Regelventils (12) angeschlossen ist und andererseits zu einem zweiten Eingangsanschluss (P') des Kurzschlussventils (48) führt, und der über einen zweiten Drosselquerschnitt (X2) mit dem zweiten Stellraum (40) verbunden ist, wobei jeweils im Steuerölströmungspfad zu dem jeweiligen Stellraum (40, 42) ein Drosselquerschnitt vorgesehen ist, wobei die in den beiden Stellräumen (40, 42) mündenden Steuerölströmungspfade in einem Störfall kurzgeschlossen sind, wobei ein wirksamer Düsen- oder Drosselquerschnitt kleiner als im Normalbetrieb bei nicht kurzgeschlossenen Steuerölströmungspfaden/Stellräumen (40, 42) ist, wobei die beiden Steuerölströmungspfade im Störfall über einer Kurzschlussstellung des Kurzschlussventils (48) miteinander verbunden sind und das Kurzschlussventil (48) mittels einer Feder (51) in Richtung seiner Kurzschlussstellung vorgespannt ist und über einen Schaltmagneten (C) in eine Stellung umschaltbar ist, in der die Steuerölströmungspfade getrennt sind, wobei ein erster Arbeitsanschluss (C) des Kurzschlussventils (48) über eine erste Steuerleitung (52), in der ein dritter Drosselquerschnitt (X3) angeordnet ist, mit dem ersten Stellraum (42) verbunden ist und ein zweiter Arbeitsanschluss (D) des Kurzschlussventils (48) über eine zweite Steuerleitung (50), in der ein vierter Drosselquerschnitt (X4) angeordnet ist, mit dem zweiten Stellraum (40) verbunden ist und der erste Eingangsanschluss (P) des Kurzschlussventils (48) mit dem ersten Leitungsabschnitt (44) des ersten Steuerölströmungspfades verbunden ist und der zweite Eingangsanschluss (P') des
Patent DE-102013004366-B4 (DE)
Title: Pflanzentopf
Inventor: SCHÄFLER JÜRGEN
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-03-14
Granted: 2015-06-25
Abstract: Bei einem Pflanzentopf (1), insbesondere Blumentopf (1) zur Aufnahme eines Wurzelballens einer Pflanze, insbesondere einer epiphytisch oder terrestrisch wachsenden Pflanze, z. B. eine Orchidee, umfassend eine Bodenwandung (3), eine Seitenwandung (4) mit einem oberen Ende (9) bezüglich einer Längsachse (6) des Pflanzentopfes (1) und einem unteren Ende (10) bezüglich der Längsachse (6) und mit Öffnungen (7) in der Seitenwandung (4), so dass von der Bodenwandung (3) und der Seitenwandung (4) ein Aufnahmeraum (25) für den Wurzelballen begrenzt ist, sollen mit einem geringen Aufwand bei einfacher Handhabung der Wurzelballen aus dem Pflanzentopf (1) leicht entfernt werden können ohne einer Beschädigung der Wurzeln und die Wurzeln durch Öffnungen (7) an der Seitenwandung (4) heraus wachsen können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Öffnungen (7), insbesondere sämtliche Öffnungen (7), durchgehend von dem oberen Ende (9) an der Seitenwandung (4) bezüglich der Längsachse (6) bis zu der Bodenwandung (4) oder einem Abstand zu der Bodenwandung (4) ausgebildet sind, wobei der Abstand weniger als 40%, 30%, 20%, 10% oder 5% der Gesamtausdehnung (13, 26) des Pflanzentopfes (1) oder des Aufnahmeraumes (25) in Richtung der Längsachse (6) des Pflanzentopfes (1) entspricht.
Patent DE-102013004971-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung/Regelung einer elektrischen Pumpe
Inventor: OKAMOTO NAOKI
IPC: F04B49/06
Filed: 2013-03-21
Granted: 2021-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung/Regelung einer elektrischen Pumpe (8), die Betriebsöl zuführt, umfassend:- eine Referenzpumpencharakteristik-Einstelleinrichtung zum Einstellen einer Referenzpumpencharakteristik, die eine Beziehung zwischen einem erforderlichen Strom und einer erforderlichen Drehzahl (Np) eines Motors (82) zum Antrieb der elektrischen Pumpe (8) ist, welche erforderlich sind, um eine vorbestimmte Pumpenleistung gemäß einer Temperatur des Betriebsöls zu erreichen,- eine Einstelleinrichtung eines angezeigten Stroms (Ip), die den erforderlichen Strom als angezeigten Strom (Ip) basierend auf der Referenzpumpencharakteristik gemäß einer erfassten Temperatur des Betriebsöls einstellt, und- eine Steuerungs-/Regelungseinrichtung (5, 83), die eine Motordrehzahl (Nm) mit einer Drehzahl steuert/regelt, welche eine Pumpenleistung gleichhoch oder höher als die vorbestimmte Pumpenleistung als Zieldrehzahl (Na) sicherstellt, während ein Motorstrom (Im) durch ein Stromgrenzwert (IL) begrenzt ist, welcher auf einen größeren Wert als der angezeigte Strom (Ip) in einem Anfangsstadium eines Pumpenstarts gemäß einer Größe des angezeigten Stroms (Ip) eingestellt ist, und, wenn die Motordrehzahl höher als die erforderliche Drehzahl (Np) ist, die dem angezeigten Strom (Ip) nach einer Regelung in einen vorbestimmten Zustand durch die Steuerung/Regelung der Motordrehzahl (Nm) entspricht, den Motorstrom (Im) auf den angezeigten Strom (Ip) innerhalb eines Bereiches einstellt, in dem die Motordrehzahl (Nm) gleichhoch oder höher als die erforderliche Drehzahl (Np) aufrechterhalten wird.
Patent DE-102013005896-B4 (DE)
Title: Parkbremseinrichtung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T15/02
Filed: 2013-04-05
Granted: 2021-10-28
Abstract: Parkbremseinrichtung mit einem bistabilen Parkbremsventil (1), einem von dem Parkbremsventil (1) angesteuerten Relaisventil (31) und mindestens einer von einer elektronischen Steuereinheit (52) angesteuerten elektrischen Magnetventileinrichtung (25), die das Parkbremsventil (1) wahlweise mit Vorratsdruck (Pvorr) oder Atmosphärendruck verbindet, wobei ein Ausgang des Parkbremsventils (1) das Relaisventil (31) ansteuert und das Relaisventil (31) eine Federspeicherbremse (51) ansteuert und wobei in der elektronischen Steuereinheit (52) ein erstes Kennfeld gespeichert ist, das ein Tastverhältnis für Ansteuersignale des elektrischen Magnetventils (25) enthält,dadurch gekennzeichnet,dass in der elektronischen Steuereinheit (52) ein zweites, mehrdimensionales Kennfeld gespeichert ist, das bei Änderung eines angeforderten Drucksollwertes (Psoll) für die Federspeicherbremse (51) die elektrische Magnetventileinrichtung (25) mit einem Initialpuls (Pi) von vorgegebener Zeitdauer (ti) ansteuert, wobei die Zeitdauer (ti) des Initialpulses (Pi) dem gespeicherten Kennfeld entnommen ist, unddass das Kennfeld gespeicherte Daten der Zeitdauer (ti) des Initialpulses (Pi) in Abhängigkeit zumindest vom geschätzten Ist-Druck (P) und dem angeforderten Sollwert (Psoll) oder vom geschätzten Ist-Druck (P) und der Differenz aus geschätzten Ist-Druck (P) und dem angeforderten Sollwert (Psoll) enthält.
Patent DE-102013019695-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Steckverbinderkontaktträger
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: H01R13/436
Filed: 2013-11-26
Granted: 2018-06-07
Abstract: Steckverbinder mit einem Steckverbinderkontaktträger (1) zur wahlweisen Bestückung mit elektrischen Crimpkontaktelementen (10) oder elektrischen Schraubkontaktelementen (20) mit einer Vielzahl von in einem Kontaktraster vorgesehenen Kontaktkammern (2) für die Crimp- und/oder Schraubkontaktelemente (10, 20), wobei der Steckverbinderkontaktträger (1) Einführöffnungen (11) zum Einführen der jeweiligen Kontaktelemente (10, 20) in die Kontaktkammern (2) aufweist und wobei ferner die Kontaktkammern (2) bestimmungsgemäß so ausgebildet sind, dass wahlweise entweder ein Crimpkontaktelement (10) oder ein Schraubkontaktelement (20) in die Kontaktkammer (2) einsteckbar und montierbar ist, wobei der Steckverbinder ferner mit einem ersten lösbaren Haltedeckel (30) ausgestattet ist, um in dem Steckverbinderkontaktträger (1) montierte Crimpkontaktelemente (10) in ihrer Montageposition zu sichern und ferner mit einem ebenfalls lösbaren zweiten Haltedeckel (40) mit Drahtschutzmittel (43) ausgestattet ist, um in dem Steckverbinderkontaktträger (1) montierte Schraubkontaktelemente (20) jeweils mit einem Drahtschutz zu versehen.
Patent DE-102013109748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung von Kleinteilen
Inventor: KLOTZ ANDREAS
IPC: B04B7/08
Filed: 2013-09-06
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Beschichtung von Kleinteilen mit einem flüssigen Beschichtungsmittel, bestehend aus einer Zentrifuge sowie aus einem in diese einsetzbaren Korb (1) zur Aufnahme des zu behandelnden Materials, wobei der Korb (1) eine obere Öffnung (2), eine umlaufende flüssigkeitsdurchlässige Wandung (3) aus einem Gitter, Gewebe, Gelege oder Gewirke und einen ebenfalls flüssigkeitsdurchlässigen Boden (4) aus dem genannten Material aufweist, wobei der Korb (1) aus einem filigranen Stützskelett (5) und einem in dieses eingesetzten Einsatz (6) aus flüssigkeitsdurchlässigem Material mit Wandung (3) und Boden (4) besteht, wobei der Einsatz (6) nur in diskreten Stützbereichen am Stützskelett (5) abgestützt ist und außerhalb dieser Bereiche vom Stützskelett (5) strömungsdurchlässig beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützskelett (5) aus miteinander verbundenen Streben besteht, die in Längsrichtung des Korbes (1) und um dessen Mittelhochachse umlaufend gerichtet sind, und dass die in Längsrichtung verlaufenden Streben (7a) mit Abstand voneinander über die Länge der Streben (7a) verteilt ausgebildete Nasen (8) oder dergleichen kleine Stützvorsprünge als Stützbereiche aufweisen.
Patent DE-102013110933-B4 (DE)
Title: Beutel zur Filterung von Flusen und Wäschetrockner mit einem solchen Beutel
Inventor: SCHOLLE PATRICK
IPC: D06F58/22
Filed: 2013-10-02
Granted: 2016-09-29
Abstract: Beutel (1) zur Filterung von Flusen aus einem Prozessluftstrom eines elektrischen Haushaltgerätes, wie beispielweise einem Wäschetrockner, der in einem Gehäuse eine drehbar gelagerte Trommel aufweist, wobei der Prozessluftstrom unter anderem über eine zwischen der Trommel und einem Wärmetauscher als Strömungskanal zwischengeschalteten Luftführung (2) strömt, wobei der Beutel (1) mit seiner Öffnung (10) an der Luftführung (2) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (1) vom Zuschnitt her eine vordere und eine hintere Filterfläche (16) und (17) mit je zwei Filterflächenbereichen (14) und (15) umfasst, die im zusammengefügten Zustand eine obere waagerechte Beutelöffnung (10) bilden, wobei der obere erste Filterflächenbereich (14) von seiner Fläche her und damit von seinem Beutelvolumen her größer ausgebildet ist, als der sich darunter anschließende zweite Filterflächenbereich (15) mit seinem einnehmenden Beutelvolumen.
Patent DE-102013111321-B4 (DE)
Title: Mehrpolige elektrische Wanddurchführung
Inventor: FRANKE JENS
IPC: H01R13/73
Filed: 2013-10-14
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Wanddurchführung, eine Wanddurchführungs-Steckverbinderanordnung mit der Wanddurchführung und dem komplementären Gegensteckverbinder und einen Mikroinverter für eine Photovoltaikanlage mit zumindest einer solchen Wanddurchführung, festgelegt und abgedichtet in einer Durchführungsöffnung des Modulwechselrichter-Gerätegehäuses zum Anschließen eines Dropleitungskabels an den Mikroinverter. Die Wanddurchführung weist in dem Durchführungskanal für die Leiter Querverstrebungsrippen auf, welche insbesondere kreuzförmig ausgebildet sind und welche in korrespondierende Freimachungen des Kontaktträgereinsatzes eingreifen. Die Wanddurchführung besitzt ferner sich axial erstreckende Rastarme, welche in Taschen des Gegensteckverbinders eingebettet sind.