baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008029986-B4 (DE)
Title: Transparente Scheibe mit einer beheizbaren Beschichtung
Inventor: SCHALL GUENTHER
IPC: B60J1/06
Filed: 2008-06-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Transparente Scheibe mit einer elektrisch beheizbaren Beschichtung (6) und mit zwei in einander gegenüber liegender Randbereichen der Scheibe im wesentlichen parallel zueinander und/oder im wesentlichen parallel zum Aussenrand der Scheibe angeordneten Elektroden (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden in einander gegenüber liegenden Randbereichen angeordneten Elektroden (8, 9) für die Verbindung mit demselben Pol der Stromquelle vorgesehen sind, und dass zwischen diesen beiden Elektroden (8, 9) im wesentlichen parallel zu diesen eine weitere Elektrode (10) angeordnet ist, die für die Verbindung mit dem anderen Pol der Stromquelle vorgesehen ist, so dass die Beschichtung (6) in zwei Heizfelder mit jeweils geringerem elektrischem Widerstand unterteilt ist, in denen der Heizstrom in entgegen gesetzten Richtungen fließt, und dass die im Sichtfeld der Scheibe angeordnete Elektrode (10) aus einem aufgedruckten Leitsilberstreifen (11) besteht, der eine Breite von 0,5 bis 3 mm aufweist, und dessen leitender Querschnitt durch einen hinter ihm liegenden metallischen Draht (12) vergrößert ist.
Patent DE-102008042767-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: B01D53/94
Filed: 2008-10-13
Granted: 2012-03-01
Abstract: Abgasreinigungsanlage für Abgase eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Dieselmotors, welche in einem Abgasstrang (2) angeordnet ist, und die ein Filterelement (7) und ein Katalysatorelement (6) als Abgasnachbehandlungselemente (6, 7) mit jeweils einer Eingangsseite (8) und einer Ausgangsseite (9) aufweist. wobei der Abgasstrang (2) zumindest eine Einlassleitung (3) und eine Auslassleitung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einlassleitung (3) in eine Filterleitung (16) und eine Katalysatorleitung (17) so aufteilt, das ein Teil (18) des Gesamtabgasstromes (13) durch das Filterelement (7) und ein anderer Teil (19) des Gesamtabgasstromes (13) durch das Katalysatorelement (6) strömt, wobei jeweils ein Teilabgasstrom (33, 34) des jeweils aus den Abgasnachbehandlungselementen (6, 7) austretenden Abgasstromes über eine jeweils ausgangsseitig angeordnete Rückführleitung (31, 32) zu der jeweiligen Eingangsseite (8) des jeweils anderen Abgasnachbehandlungselementes (6, 7) zurückgeführt wird, wobei der jeweils andere Teil des jeweils auslassseitig aus der jeweiligen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6, 7) austretenden Abgasstromes in die Auslassleitung (4) des Abgasstranges...
Patent DE-102008046201-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit einem Hüllrohr und Hüllrohr für eine Verstelleinrichtung
Inventor: FREISLEBEN BERND
IPC: F16C1/06
Filed: 2008-09-05
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Verstellteils eines Kraftfahrzeugs, mit  – einer antreibenden Baugruppe,  – einer anzutreibenden Baugruppe,  – einer um eine Drehachse drehbaren flexiblen Welle, die an einem Ende mit der antreibenden Baugruppe und an einem anderen Ende mit der anzutreibenden Baugruppe verbunden ist und zur Übertragung einer Verstellkraft in eine Drehbewegung versetzbar ist, und  – einem Hüllrohr, das zumindest abschnittsweise die flexible Welle einfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Hüllrohr (3) an zumindest einem Ende eine Fixierhülse (6) aufweist, die mit einem Anschlussteil (4, 5) zur Verbindung des Hüllrohrs (3) mit der antreibenden Baugruppe (22) oder der anzutreibenden Baugruppe (21b) derart zusammenwirkt, dass das Hüllrohr (3) axial entlang der Drehachse (D) an der antreibenden Baugruppe (22) oder der anzutreibenden Baugruppe (21b) gehalten ist, wobei die Fixierhülse (6) Zähne (61, 62) aufweist, die sich bei einem axialen Zug an dem Hüllrohr (3) mit dem Hüllrohr...
Patent DE-102008048207-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Bremseinrichtung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: AUMUELLER RALF
IPC: B60T13/68
Filed: 2008-09-20
Granted: 2011-06-22
Abstract: Elektrisch betätigbare Bremseinrichtung (1) für ein Zugfahrzeug mit einer Druckluftquelle (Druckluftbehälter 2), einer Federspeicher-Feststellbremse (4) und einem Anhängersteuerventil (5), wobei die Druckluftquelle (Druckluftbehälter 2) über ein elektrisch betätigbares Be- und Entlüftungsventil (18) und ein Sperrventil (25) mit dem Anhängersteuerventil (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass über das Be- und Entlüftungsventil (18) und über ein weiteres Sperrventil (32) die Beaufschlagung der Federspeicher-Feststellbremse (4) mit Druckluft steuerbar ist.
Patent DE-102008051737-B4 (DE)
Title: Quadratisch planare Übergangsmetallkomplexe, organische halbleitende Materialien sowie elektronische oder optoelektronische Bauelemente, die diese umfassen und Verwendung derselben
Inventor: ZEIKA OLAF
IPC: C07F1/12
Filed: 2008-10-15
Granted: 2022-10-06
Abstract: Quadratisch planarer Übergangsmetallkomplex gemäß der folgenden Formel (I):wobei M ein Übergangsmetall ist, das ausgewählt ist aus den Gruppen 8 bis 12 des Periodensystems der Elemente,X1, X2, X3und X4sind S,R1und R2verschieden voneinander sind und/oder R3und R4verschieden voneinander sind, wobei R1, R2, R3und R4ansonsten unabhängig ausgewählt sind aus mehrfach fluorierten Aromaten und/oder Heteroaromaten, und fluorierten aliphatischen, linearen oder verzweigten, und cyclischen Kohlenwasserstoffen.
Patent DE-102008051749-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: OKUMURA TOMOHIRO
IPC: G01D7/00
Filed: 2008-10-15
Granted: 2016-12-29
Abstract: Anzeigevorrichtung mit: einem Anzeigefeld (2); und einer Steuerungseinheit (3, 4), die konfiguriert ist, um einen Anzeigezustand des Anzeigefelds durch aufeinanderfolgendes Umschalten einer Mehrzahl von Einzelbildern zu steuern, um dadurch ein Zeigerbild (51), das einen Zeiger angibt, und ein Wegbild (52B), das einen Weg einer Bewegung des Zeigerbilds angibt, anzuzeigen, wobei das Wegbild eines ersten Einzelbildes von einem zweiten Ort, der einem Ort entspricht, an dem das Zeigerbild (510, 510C) eines zweiten Einzelbildes angezeigt wird, bis an einem ersten Ort, an dem das Zeigerbild des ersten Einzelbildes angezeigt wird, kontinuierlich ausgebildet ist, wobei das erste Einzelbild eines der Mehrzahl von Einzelbildern ist und das zweite Einzelbild ein anderes der Mehrzahl von Einzelbildern ist und unmittelbar dem ersten Einzelbild vorhergeht, wobei die Bewegung des Zeigerbilds (51) eine Drehbewegung um einen Drehungsmittelpunkt ist, das Wegbild (52B) eine Fächerform aufweist, die durch das Zeigerbild des ersten Einzelbildes und das Zeigerbild des zweiten Einzelbildes definiert ist, das Wegbild einen Abstufungsabschnitt (53B) an einem äußeren Abschnitt (521B) der Fächerform enthält, ein Bereich des Wegbilds, der durch das Zeigerbild des ersten Einzelbildes, den Zeigerbild des zweiten Einzelbildes und dem Abstufungsabschnitt definiert ist, in dem gleichen Farbton wie der des Zeigerbildes angezeigt ist, und der Abstufungsabschnitt in einer abgestuften Weise angezeigt wird, wobei ein Farbton von dem Farbton des Zeigerbildes zu dem Farbton des Hintergrundes (56) des Zeigerbildes als eine Funktion der Entfernung von dem Drehungsmittelpunkt stufenweise variiert.
Patent DE-102008056892-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtung, Kraftstoffversorgungssystem und Verfahren zum Steuern eines solchen Kraftstoffversorgungssystems für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HAFT GERHARD
IPC: F02N19/04
Filed: 2008-11-12
Granted: 2015-12-03
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung zum Unterstützen eines Kaltstarts einer für den Betrieb mit Alkohol- oder Alkohol/Benzin-Mischkraftstoffen ausgelegten Brennkraftmaschine (1), – mit einer Einspritzleiste (9), in der druckbeaufschlagter Alkohol- oder Alkohol/Benzin-Mischkraftstoff für den Kaltstart der Brennkraftmaschine (1) speicherbar ist, – mit Injektoren (11), die jeweils eine elektrische Heizeinrichtung (13) zum Beheizen des Alkohol- oder Alkohol/Benzin-Mischkraftstoffs aufweisen und mit der Einspritzleiste (9) in Verbindung stehen, so dass die Injektoren (11) mit dem gespeicherten Alkohol- oder Alkohol/Benzin-Mischkraftstoff versorgt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektoren (11) als selbsttätig öffnende Überdruckventile ausgebildet sind, die bei Erreichen eines vorgegebenen Druckes (p2) in der Einspritzleiste (9) öffnen und Alkohol- oder Alkohol/Benzin-Mischkraftstoff zylinderindividuell in einen Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine (1) zumessen.
Patent DE-102008061521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Halbleiterscheibe
Inventor: SCHWAB GUENTER
IPC: H01L21/302
Filed: 2008-12-10
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Halbleiterscheibe (5), bei dem die Halbleiterscheibe (5) – in einem mit einer Fluorwasserstoff enthaltenden Lösung (91) gefüllten Flüssigkeitsbehälter (11) behandelt wird, sodass sich auf der Oberfläche der Halbleiterscheibe (5) befindliches Oxid auflöst, – entlang einer Transportrichtung (81) aus der Lösung (91) heraustransportiert und getrocknet wird und – nach dem Trocknen mit einem ozonhaltigen Gas (93) behandelt wird, sodass die Oberfläche der Halbleiterscheibe (5) oxidiert wird, wobei ein Teil der Oberfläche der Halbleiterscheibe (5) bereits mit dem ozonhaltigen Gas (93) in Kontakt kommt, während ein anderer Teil der Oberfläche der Halbleiterscheibe (5) noch mit der Lösung (91) in Kontakt ist und wobei die Lösung (91) und das ozonhaltige Gas (93) derart räumlich getrennt sind, dass sie nicht miteinander in Kontakt kommen.
Patent DE-102009001475-B4 (DE)
Title: Druckeinheit einer Druckmaschine mit mindestens einem Druckwerk
Inventor: KUEMMET ANDREAS
IPC: B41F31/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2011-05-12
Abstract: Druckeinheit (01) einer Druckmaschine mit mindestens einem Druckwerk (03), wobei das Druckwerk (03) zumindest einen Formzylinder (04) und einen mit diesem Formzylinder (04) zusammenwirkenden Übertragungszylinder (06) sowie ein Farbwerk (08) mit mehreren Reibzylindern (09) aufweist, wobei der Formzylinder (04) und der Übertragungszylinder (06) sowie alle Reibzylinder (09) dieses Druckwerks (03) von einem selben Antriebsmotor (29) rotativ angetrieben sind, wobei die Reibzylinder (09) von dem Antriebsmotor (29) mittels eines mehrere Zahnräder (32; 34; 36; 38; 39; 41; 42) aufweisenden Getriebes (44) angetrieben sind, wobei die Reibzylinder (09) jeweils ein Stirnrad (42) aufweisen, wobei mehrere Reibzylinder (09) jeweils durch einen Eingriff ihres jeweiligen Stirnrades (42) in ein um eine Rotationsachse (47) rotierbares zentrales Zahnrad (41) unmittelbar und gemeinsam angetrieben sind, wobei die Rotationsachse (47) des zentralen Zahnrad (41) und eine Rotationsachse (33) des Formzylinders (04) parallel zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei das mehrere Reibzylinder (09) dieses Druckwerks (03) unmittelbar und gemeinsam antreibende...
Patent DE-102009005242-B4 (DE)
Title: Elektromotor für Brennstoffpumpe mit verbesserten Abschalteigenschaften
Inventor: ROZMAN GREGORY I
IPC: F04B49/06
Filed: 2009-01-20
Granted: 2019-02-28
Abstract: Generator- und Brennstoffpumpen-Anordnung, aufweisend:einen Generator (213), der zum Erzeugen von elektrischem Strom sowie zum Zuführen von Spannung zu einer Busleitung (43) betreibbar ist;wobei die Busleitung (43) einem Elektromotor für eine Brennstoffpumpe (48) Spannung zuführt; undein Abschaltsignal, welches anzeigt, dass der Elektromotor für die Brennstoffpumpe (48) abgeschaltet werden sollte;eine Steuerung (46) für den Elektromotor für die Brennstoffpumpe (48), die betriebsmäßig dazu ausgebildet ist, die Rotation des Elektromotors für die Brennstoffpumpe (48) zu stoppen sowie ein Spannungsreduzierungssignal in Aufwärtsrichtung zurück zu einem Spannungsregler für den Generator (213) zu schicken, um die zu der Busleitung (43) geschickte Spannung zu reduzieren; undeine Rückkopplungsschaltung für den Elektromotor, die ein Signal zurück zu dem Spannungsregler dahingehend bereitstellt, dass der Elektromotor für die Brennstoffpumpe (48) gestoppt wird, und dass der Spannungsregler dann die der Busleitung (43) zugeführte Spannung reduziert.
Patent DE-102009009859-B4 (DE)
Title: Ein- oder mehrschichtige, räucherbare, lufttrockenbare, schälbare, insbesondere vollautomatisch schälbare, schlauchförmige Nahrungsmittelfolie für Lebensmittelverpackungen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHIFFMANN JUERGEN
IPC: B29C48/10
Filed: 2009-02-20
Granted: 2012-05-16
Abstract: Ein- oder mehrschichtige, räucherbare, lufttrockenbare, schälbare, schlauchförmige Nahrungsmittelfolie, wobei die Nahrungsmittelfolie auf einer (Co-)Extrusions-Blasfolienanlage mittels einer Düse eines Blaskopfs zugeführter, (co-)extrudierter Kunststoffe aus einer homogenen Kunststoffschmelze hergestellt und im Triple-Bubble-Verfahren biaxial verstreckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die homogene Kunststoffschmelze aus einer Kunststoffmischung aus – Polystyrol oder einer Mischung verschiedener Polystyrole, und – Polyvinylalkohol, und/oder – Polyetherblockamid hergestellt wird.
Patent DE-102009015707-B4 (DE)
Title: Konzept zur Inbetriebnahme eines Spannungswandlers
Inventor: TONNER FRIEDEMANN
IPC: H02M1/36
Filed: 2009-03-31
Granted: 2012-01-26
Abstract: Schaltungsanordnung (100; 400) mit folgenden Merkmalen:  einem Spannungswandler (104) zum Bereitstellen einer Betriebsspannung (VCC reg ) basierend auf einer Eingangsspannung (VCC ein ), wobei die Eingangsspannung (VCC ein ) kleiner als die Betriebsspannung (VCC reg ) ist;  einer aktiven Steuerschaltung (102) zum Steuern des Spannungswandlers (104), wobei die aktive Steuerschaltung (102) angepasst ist, um nach einer Startphase basierend auf der durch den Spannungswandler bereitgestellten Betriebsspannung (VCC reg ) mit Energie versorgt zu werden; und  einer Startschaltung (106) zum Liefern einer Anfangsenergie für die aktive Steuerschaltung (102) in der Startphase, wobei die Startschaltung ausgebildet ist, um die Anfangsenergie in Form von periodischen Betriebsspannungspulsen (202) aus der Eingangsspannung (VCC ein ) zu erzeugen, und die aktive Steuerschaltung (102) während der Startphase mit den periodischen Betriebsspannungspulsen (202) für eine Inbetriebnahme der aktiven Steuerschaltung (102) zu versorgen, so dass der Spannungswandler (104) von der aktiven Steuerschaltung (102) angesteuert werden kann;  wobei die Startschaltung eine Pulserzeugungsschaltung (314) aufweist;  wobei die Pulserzeugungsschaltung...
Patent DE-102009019029-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensormoduls
Inventor: THEUSS HORST
IPC: B81B3/00
Filed: 2009-04-27
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sensormoduls (600), mit den Schritten: – Bereitstellen einer Kappe, deren Peripherie einen Kragen (610) definiert, auf dessen Endfläche ein Lötmaterial aufgebracht ist; – Bereitstellen eines als Mikrophon-Chip ausgebildeten ersten Halbleiterchips (620), welcher eine erste Hauptoberfläche und eine gegenüberliegende zweite Hauptoberfläche aufweist, wobei der erste Halbleiterchip auf der ersten Hauptoberfläche erste Verbindungselemente (620.1) aufweist; und – Anbringen des ersten Halbleiterchips (620) mit der zweiten Hauptoberfläche auf den Boden der Kappe derart, dass die ersten Verbindungselemente (620.1) und die Endfläche des Kragens (610) eine gemeinsame Ebene definieren.
Patent DE-102009025013-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Instrumentenwechselsystem für die minimal-invasive Chirurgie
Inventor: CUNTZ TIMO
IPC: A61B17/94
Filed: 2009-06-16
Granted: 2019-08-29
Abstract: Automatisiertes Wechselsystem (10) zum Wechseln von medizinischen Instrumenten für die minimal-invasive Chirurgie, umfassend:
 - wenigstens zwei medizinische Wechselinstrumente (18), die wahlweise in einer Aktivstellung und in einer Passivstellung positionierbar sind,
 - einen Instrumentenspeicher (12) zur Aufnahme der wenigstens zwei Wechselinstrumente (18), wobei der Instrumentenspeicher (12) Speicherkammern (16) zur Aufnahme jeweils eines der Wechselinstrumente (18) in einer separaten Speicherkammer (16) aufweist,
 - einen rohrförmigen Arbeitskanal (14) mit einem Durchgang (24) zur Führung des jeweiligen Wechselinstruments (18) während des Instrumentenwechsels, der durch eine Außenwand (26) begrenzt ist, wobei der Arbeitskanal (14) ein proximales Ende (22) aufweist, das mit einer Speicherkammer (16) des Instrumentenspeichers (12) verbindbar ist, und ein distales Ende (20), das dazu ausgebildet ist, das Wechselinstrument (18) in seiner Aktivstellung zu fixieren, sowie
 - eine Antriebseinheit, die dazu ausgebildet ist, den Instrumentenspeicher (12) relativ zu dem Arbeitskanal (14) derart zu verlagern dass jede der Speicherkammern (16) des Instrumentenspeichers (12) wahlweise mit dem Arbeitskanal (14) verbindbar ist, gekennzeichnet durch
 - eine hydraulische Verlagereinrichtung mit wenigstens einer Pumpe (30) und wenigstens einem Verteilerventil (34) zum Verlagern der Wechselinstrumente (18) zwischen der Aktivstellung und der Passivstellung über den Arbeitskanal (14) während des Instrumentenwechsels.
Patent DE-102009026754-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Abgas
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-06-04
Granted: 2012-04-26
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für ein Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor, das einen NOx-Katalysator (42), der sich in einem Abgaskanal (22) des Verbrennungsmotors befindet, um mit einem Reduktionsmittel selektiv NOx im Abgas zu reinigen, eine Zudosierungseinrichtung (44), die zum Zudosieren des Reduktionsmittels in das Abgas auf einer stromaufwärtigen Seite des NOx-Katalysators (42) dient, und eine Druckbeaufschlagungseinrichtung (53) enthalt, die zum Druckbeaufschlagen des Reduktionsmittels und Zufuhren des Reduktionsmittels zu der Zudosierungseinrichtung (44) dient, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung Folgendes umfasst: eine Ermittlungseinrichtung (46, S12) zum Erfassen oder Abschätzen einer Katalysatortemperatur (Tscr) des NOx-Katalysators (42) oder von Temperaturinformationen, die mit der Katalysatortemperatur (Tscr) korrelieren; und eine Teilchengrößen-Steuerungseinrichtung (S14, S16, S17) zum Ändern des Reduktionsmitteldrucks (Pn) vom Reduktionsmittel, das von der Druckbeaufschlagungseinrichtung (53) mit Druck beaufschlagt und der Zudosierungseinrichtung (44) zugeführt wird, um beruhend auf der Katalysatortemperatur (Tscr) oder den Temperaturinformationen eine Atomisierungsteilchengröße des Reduktionsmittels zu steuern, das von der Zudosierungseinrichtung (44) atomisiert und in das Abgas...
Patent DE-102009036202-B4 (DE)
Title: Digitaler Kompander für PCM Anwendungen
Inventor: WINTER RUDOLF
IPC: H03M7/50
Filed: 2009-08-05
Granted: 2011-05-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Momentanwertkompandierung von PCM Signalen beschrieben, das im Gegensatz zu anderen gebräuchlichen Verfahren die Signaldynamik bei hohen Pegeln praktisch nicht beeinflusst und das dennoch eine höhere Signaldynamik bei kleinen Pegeln ermöglicht. Das Verfahren beruht darauf, den zusätzlichen Bedarf an Codes für die feinstufige Quantisierung niedriger Pegel dadurch zu decken, dass Codes aus dem hohen Pegelbereich durch - ggf. nur temporär wirksame und zyklisch wechselnde - Ersatzabbildungen ihnen ursprünglich zugeordneter Pegel auf benachbarte Codes freigestellt, und somit zur Codierung niedriger Pegel verwendbar werden. Eine der Codierung vorangestellte Requantisierung ist fester Bestandteil des Verfahrens. Durch Dimensionierung eines den hohen und den niedrigen Pegelbereich definierenden Schwellenpegels, der Anzahl und Verteilung freizustellender Codes im hohen Pegelbereich und der Quantisierungsauflösung im niedrigen Pegelbereich lassen sich Kompander für verschiedene PCM Anwendungen realisieren, zum Beispiel für hochwertige Audioübertragung mit reduziertem Quantisierungsrauschen in leisen Passagen, oder Pixelkompander für die Videoübertragung mit feiner abgestuften Luminanz- und Chrominanzpegeln dunkler Bildanteile.
Patent DE-102010011986-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: WOLF GÜNTER DIPL -ING
IPC: F16F1/12
Filed: 2010-03-19
Granted: 2021-04-01
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Antriebsmotor (28) zum Antrieb eines Werkzeugs und mit mindestens einem Handgriff (3), mit mindestens einem Antivibrationselement (9), das eine Schraubenfeder (10) umfasst, die mit einem Ende mit dem Handgriff (3) und mit dem anderen Ende mit dem Antriebsmotor (28) in Wirkverbindung steht, und wobei das Antivibrationselement (9) eine Abreißsicherung (29) besitzt, die das Antivibrationselement (9) durchragt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abreißsicherung (29) ein Zentrierelement (21) angeordnet ist.
Patent DE-102010014285-B4 (DE)
Title: Flanschbares Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: FROST SEBASTIAN
IPC: F16D3/223
Filed: 2010-04-08
Granted: 2015-03-19
Abstract: Flanschbares Gleichlaufdrehgelenk zur Übertragung von Drehmomenten für den Einsatz in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Gelenkaußenteil (3) mit äußeren Kugellaufbahnen (2) und einer getriebeseitigen Anpressfläche (14), einem Gelenkinnenteil (4) mit inneren Kugellaufbahnen (7), einem Käfig (6) und Kugeln (5), die zwischen dem Gelenkaußenteil (3) und dem Gelenkinnenteil (4) angeordnet sind, wobei im Gelenkaußenteil (3) in dem Bereich zwischen zwei äußeren Kugellaufbahnen (2) Bohrungen (15) für Befestigungsschrauben in axial verlaufender Richtung vorgesehen sind und das Gleichlaufdrehgelenk (1) getriebeseitig mit einem Verschlussdeckel (13) und wellenseitig mit einer Dichtkappe (11) über deren äußeren Bund (21) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass im Gelenkaußenteil (3) ein die äußeren Kugellaufbahnen (2) verkürzender Begrenzungsbund (8) vorgesehen ist, welcher gegenüber der getriebeseitigen Anpressfläche (14) in axialer Richtung zurückversetzt ist und so mit dem Gelenkaußenteil (3) eine Ausdrehung (20) bildet, in der der Verschlussdeckel (13) Aufnahme findet, wobei die getriebeseitige Fläche des Begrenzungsbundes (8) als eine Dichtfläche (9) für den Verschlussdeckel (13) ausgebildet ist, die getriebeseitig durch die Ausdrehung (20) verbleibende Stirnfläche des Gelenkaußenteils (3) die Anpressfläche (14) des Gleichlaufgelenkes (1) bildet und – dass sich der Teilkreis der Bohrungen (15) für die Befestigungsschrauben im Übergangsbereich der Ausdrehung (20) zum Gelenkaußenteil befindet, so dass die Bohrungen (15) zum einen Teil im äußeren Bereich des Gelenkaußenteils (3), d. h. der Anpressfläche (14), liegen und zum andern den Begrenzungsbund (8) zwischen zwei äußeren Kugellaufbahnen (2) durchdringen.
Patent DE-102010021667-B4 (DE)
Title: Druckbehälter für gasförmige oder flüssige Medien
Inventor: ZIEGER ANDREAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2010-05-26
Granted: 2022-09-15
Abstract: Druckbehälter (1) zur Speicherung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums mit einem Kernbehälter (2), einer zumindest teilweise um den Kernbehälter (2) angeordneten Stützhülle (3), einer an einer Seite des Druckbehälters angeordneten Öffnung (4) sowie einem zumindest teilweise in der Öffnung (4) des Druckbehälters (1) angeordneten Ventilkörper (5) zur Steuerung und/oder Regelung des Entleerens und/oder des Befüllens des Druckbehälters (1), wobei der Ventilkörper (5) im Bereich der Öffnung einteilig (4) vorgesehen und so zwischen dem Kernbehälter (2) und der Stützhülle (3) angeordnet ist, dass der Ventilkörper (5) zumindest teilweise durch den Kernbehälter (2) und die Stützhülle (3) in seiner Position fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (5) einen ersten, oberen, Bereich (6) und einen zweiten, unteren, Bereich (7) aufweist, wobei der zweite Bereich (7) Ankerelemente (8) aufweist, welche zwischen dem Kernbehälter (2) und der Stützhülle (3) angeordnet sind, wobei der Kernbehälter (2) im Bereich der Öffnung, nämlich im Bereich der Ankerelemente (8) des Ventilkörpers (5), einen zumindest teilweise in das Innere des Kernbehälters (2) ragenden Kragen (14) aufweist, sodass durch den Druck des Mediums im Kernbehälter (2) der Kragen (14) gegen den Ventilkörper (5), nämlich gegen die Ankerelemente (8) des Ventilkörpers (5) gedrückt wird.