baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3246378-C2 (DE)
Title: Hörsaalstuhl
IPC: A47C1/12
Filed: 1982-12-15
Granted: 1986-06-12
Abstract: Der Hörsaalstuhl (2) ist in Gebrauchsstellung durch eine senkrechtstehende, um ihre Drehachse (A) verschwenkbare Stützsäule (6) festgelegt, deren unteres Ende (18) unter der Sitzlast zentrierend in einer Ausnehmung einer bodenseitigen Stützplatte (20) eingreift. Die Stützsäule (6) ist im Hohlraum eines Führungsrohrs (5) dreh- und längsverschiebbar gelagert, welches seinerseits in einer Ebene senkrecht zum Trittboden (3) des Hörsaals rechtwinklig zur benützerseitigen Anschlagkante (2.1Δ) einer Tischplatte (2.1) zwischen der Gebrauchsstellung und einer Parkstellung des Stuhls verschwenkbar ist. Nach Entlastung der Sitzfläche (2.2) des Stuhls (2) wird die Stuhlsäule (6) durch Federeinwirkung (10) axial nach oben verschoben, wodurch der Zentriereingriff zwischen der Stützsäule (6) und der Stützplatte (20) entfällt. Das Führungsrohr (5) wird dann durch eine Kippfederanordnung (17) linksschwenkend bewegt und der Stuhl um eine fußseitige Stützlagerung (12, 13) in eine Parkstellung geschwenkt, in welcher die Rückenlehne (2.1) sich in der Nähe der benützerseitigen Tischplatten-Anschlagkante (1.2Δ) befindet.
Patent DE-3304151-C2 (DE)
Title: Luftauslaß
IPC: F24F13/06
Filed: 1983-02-08
Granted: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Luftauslaß an der Bestuhlung von Sälen. Der Luftauslaß ist unter der Sitzfläche der Stühle oder Sessel angebracht und besteht aus einem in den Doppelboden eingesteckten Frischlufteinlaß, in dem ein Verdrängungskörper, z. B. Drallschaufeln mit einer zentralen Scheibe, angeordnet ist. Über der Scheibe mündet das untere engere Ende eines Hohlkegelstumpfes, der oben mit Abstand unter der Sitzfläche endet, so daß hier Raumluft einfließen kann. Durch den über der Scheibe entstehenden Unterdruck wird die Raumluft angesaugt und mit der Frischluft gemischt. Die Mischluft tritt dann durch einen den Kegelstumpf umgebenden Auslaßkörper, z. B. einen Drahtkorb, radial aus.
Patent DE-3335634-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Diagnose eines Verbrennungsmotors
IPC: F02D45/00
Filed: 1983-09-30
Granted: 1991-01-03
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Diagnose eines Verbrennungsmotors mit Meßfühlern für den Motorbetrieb beschrieben. Eine Diagnoseschaltung ist vorgesehen, die auf Ausgangsspannungen der Meßfühler anspricht und bei Überschreiten eines vorherbestimmten Bereichs der Ausgangsspannung ein erstes Signal sowie ein zweites Signal mit einer Verzögerung nach dem ersten Signal erzeugt. Es ist ein Ausfallschutzsignalgenerator vorgesehen, der ein Ausfallschutzsignal oder Selbstschutzsignal in Abhängigkeit von dem genannten ersten Signal erzeugt, um einen Geschwindigkeitsverlust des Motors zu vermeiden. Das zweite Signal dient zum Anzeigen der Störung im betreffenden Meßfühler für den Motorbetrieb nach der Betätigung des Selbstschutzes (Fig. 1).
Patent DE-3341623-C2 (DE)
Title: Farbfernseh-Bildaufnahmevorrichtung
IPC: G02B27/00
Filed: 1983-11-17
Granted: 1986-03-20
Abstract: In einem optischen System einer Bildaufnahmevorrichtung für eine Farbfernsehkamera wird ein optischer Block (PB) mit einem Nahinfrarot-Absorptionsfilter (A) eingesetzt, um damit Nahinfrarot-Licht aus den über ein Objektivsystem (8) zugeführten Lichtstrahlen zu beseitigen, so daß unerwünschte Erscheinungen wie das Auftreten von Reflexionsflecken und Geisterbildern wirksam unterdrückt werden. Der optische Block (PB) wird an die Vorderfläche einer Frontplatte (1) einer Bildaufnahmeröhre angekittet. Bei einem Ausführungsbeispiel wird zum Bilden des optischen Blocks das Nahinfrarot-Absorptionsfilter an einem Kristallfilter (B) angebracht. Der Außenumfang des optischen Blocks kann mit einem schwarzen Element (9) abgedeckt oder mit einem schwarzen Material angestrichen werden, die zum wirkungsvollen Absorbieren unerwünschter Lichtstrahlen dienen.
Patent DE-3345639-C2 (DE)
IPC: G02B5/23
Filed: 1983-12-16
Granted: 1988-09-15
Abstract: The coating consists of a lacquer comprising one or a plurality of phototropic substances. The lacquer may have a plurality of layers of which the phototropic coloration may differ. The optical element may further comprise one or a plurality of phototropic substances. Furthermore, the optical element and the coating may have a non phototropic coloration in a manner known per se.
Patent DE-3411204-C2 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für die Abgabe einer genau vorgegebenen Flüssigkeitsmenge
IPC: G01F11/02
Filed: 1984-03-27
Granted: 1986-06-05
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung wird der Kolben eines Vorratsbehälters durch eine zwischen einer Gewindespindel und dem Kolben befindliche Antriebswelle mit einem vorgegebenen Hub bei gleichbleibendem Druck in den Vorratsbehälter eingedrückt. Dadurch wird eine aus dem Hub und dem Querschnitt des Vorratsbehälters sich ergebende Flüssigkeitsmenge am Ausgang des Vorratsbehälters ausgestoßen. Die Steigung des Gewindes bei der Gewindespindel und ein sehr genau voreinstellbarer Drehwinkel, mit dem die Antriebswelle jeweils gedreht wird, ist ein Maß für die Vorwärtsbewegung der Antriebswelle und damit auch für den Hub des Kolbens eines Vorratsbehälters.
Patent DE-3416577-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen horizontaler und vertikaler Schnitte an plattenförmigen Objekten
IPC: B27B5/07
Filed: 1984-05-04
Granted: 1985-10-17
Abstract: Eine Plattensäge weist ein Gestell (1) auf, an welchem ein Führungsbalken (6) horizontal verschiebbar ist. Am Führungsbalken (6) ist ein Sägeaggregat (7) vertikal beweglich gelagert und über ein Seil (12) mit einem Ausgleichsgewicht (13) verbunden. Um die von der Säge ausgelösten Reaktionskräfte direkt im Sägebereich sicher aufzunehmen, ist ein waagrechter Stützbalken (14) vertikal verschiebbar gelagert und ebenfalls über ein Seil (15) mit einem Ausgleichsgewicht (16) verbunden. Die Anlage ist vorzugsweise so geschaltet, daß der Stützbalken (14) beim Verschwenken des Sägeaggregates in die Horizontalschnittstellung selbsttätig auf das Niveau des Sägeblattes nachrückt.  Zur unfallsicheren Abstützung der Platten (P) sind am oberen Träger (5) des Gestells sowie am beweglichen Stützbalken (14) eine Reihe von Stützarmen (18, 19) vorgesehen, die versetzt angeordnet sind, so daß sie beim Hochfahren des Stützbalkens (14) kammartig ineinandergreifen und eine einwandfreie, unfallsichere Abstützung der Platte gewährleisten.
Patent DE-3437044-C2 (DE)
Title: Wärmetauscher zur Nutzung der von einem wassergekühlten Verbrennungsmotor erzeugten Abwärme
IPC: F02G5/00
Filed: 1984-10-09
Granted: 1986-11-20
Abstract: Ein Wärmetauscher zur Nutzung der von einem wassergekühlten Verbrennungsmotor erzeugten Abwärme, bei dem durch den mit Kühlwasser angefüllten Innenraum eines schalldämmend ausgebildeten Behälters 1, der zum Abkühlen des vom Motor erwärmten Kühlwassers und als Motorkühlwasserreservoir dient, Abgasrohre 2 für die vom Motor erzeugten Abgase und Kühlschlangen 3 für ein über einen Heizkreis geführtes Wärmeübertragungsmittel, durch das das Motorkühlwasser abgekühlt wird, geführt sind (Fig. 2).
Patent DE-3445517-C2 (DE)
Inventor: FORTKAMP ELKE
IPC: C12N1/16
Filed: 1984-12-13
Granted: 1993-11-18
Abstract: DNA sequence encoding a hirudin-like protein having the biological activity of hirudin, a recombinant DNA molecule for cloning containing such DNA sequence, and a recombinant DNA process for preparing a hirudin-like protein having the biological activity of hirudin.
Patent DE-3546794-C2 (DE)
Title: Ink jet print head mfr.
Inventor: NOGUCHI HIROMICHI
IPC: B41J2/16
Filed: 1985-12-24
Granted: 1996-10-31
Abstract: The ink jet print head has a substrate (1) on which are formed a pair of electro thermal or piezo electric elements (2) that are used to generate pulses in the fluid to produce droplets from the pair of nozzles (5). The nozzles and the associated reservoir section is formed by photo etching of a suitable synthetic material to produce a negative impression.The synthetic material impression is overlaid with a material, e.g.epoxy resin, acrylic resin, which bonds securely to the base substrate. Alternatively, a metallic layer may be deposited. The synthetic material is removed by coasting to leave the formed nozzle and channels
Patent DE-3590610-C2 (DE)
Title: Degree of compaction of bed estimating method
Inventor: SANDSTROEM AAKE
IPC: E01C19/28
Filed: 1985-11-19
Granted: 1997-09-04
Abstract: The motion of a compacting drum is sensed and a quantity, representing the course of acceleration for the centre or axis of the drum in a direction perpendicular to the drum axis and parallel to the bed, is generated. With the aid of this quantity, at least one point of time or one time interval when the drum mantle is in contact with the bed but, in spite of applied alternating torque, does not appreciably slip against the bed, is determined. Also determined is the frequency of reversal of the applied torque, or the corresp. period, or a parameter which is directly dependent upon any of those, and a second representative quantity is generated.  The attained degree of compaction is estimated with the aid of the second quantity and the course of the acceleration at at least one prescribed point of time or during at least part of at least one prescribed time interval.
Patent DE-3811563-C2 (DE)
IPC: G01N21/89
Filed: 1988-04-06
Granted: 1991-04-25
Abstract: In a device for the optical inspection of moving material surfaces (4), a scanning spot (3) is moved along a scanning line perpendicular to the direction of movement of the material. The light reflected as the material surface (4) is traversed is fed to detectors (18, 21) which are situated on either side of the material surface (4) to be inspected on a common optical axis (17) which is aligned with the scanning line on the material surface (4). <IMAGE>
Patent DE-3828729-C2 (DE)
IPC: A61J1/00
Filed: 1988-08-24
Granted: 1990-06-13
Abstract: An adaptor 14 permits the connection of enteral transfer apparatuses, such as a dropping chamber 16, to bottles 10, 12 whose necks 24, 26 have different opening diameters. For this purpose, the adaptor 14 has two caps 20, 22 which are arranged coaxially to one another, have different opening diameters and can each be placed on an associated bottle opening. <IMAGE>
Patent DE-4005391-C2 (DE)
Inventor: VETTER RICHARD
IPC: F28D21/00
Filed: 1990-02-21
Granted: 1993-12-09
Abstract: Channel for purging combustion gases of a boiler installation, the channel extending, seen overall, at least approximately horizontally and having heat exchangers, for heating water or the like, which are formed from a plurality of mutually parallel plates (6). In order to increase the efficiency in this case, and to load the plates (6) more uniformly, the plate ends of associated plates (6) are progressively offset with respect to one another at the transitions from one heat exchanger to the next or from one plate packet to the following one and, moreover, at the transitions the plate ends of an exchanger are offset with respect to the plate ends of the following exchanger in the opposite direction such that the plates (6) which are situated outermost delimit the transition above and below. <IMAGE>
Patent DE-4121107-C2 (DE)
Inventor: SCHWEIZER MATTHIAS
IPC: H05K3/34
Filed: 1991-06-26
Granted: 1995-01-26
Abstract: The invention relates to a method and an arrangement for soldering surface-mounted devices on printed-circuit boards. In the case of the known outer lead bonding methods, the positioning and soldering are carried out in two different systems. In addition, in the case of outer lead separations of 150  mu m, the soldering is carried out via single-lead soldering, using soldering irons or lasers. The device is thus not fixed onto the installation location at the start of the soldering process and is displaced during soldering. In order to avoid this disadvantage, the invention provides for multi-pole devices having an outer lead separation of up to < 150  mu m to be fitted and firmly soldered to the soldering point in one operation, in the correct position. 
<IMAGE>
Patent DE-4230281-C2 (DE)
Inventor: HAECHLER CARLO
IPC: G07C9/00
Filed: 1992-09-10
Granted: 1997-04-30
Abstract: The basis of obtaining the system presented here is a modular combination of a person-related first unit with a transmittable/receivable memory element via an antenna, which unit, alone or together with a further unit, works with an additional, but different identification part, and of a non-person-related, but object-related second unit for interaction between person and object, and with means for monitoring and maintaining the interaction, by means of which the units and objects are interlinked. The person-related first unit is bearer-oriented. It is located permanently or releasably on an article of use, for example on a key, in an identity card, on or in a watch or any article moving around with the person, and it does not have fixed coordinates. The object-related second unit is place-oriented. It is located in fixed places (for example, doors on buildings), and therefore has fixed coordinates or else is arranged fixedly on movable objects (for example, vehicles). <IMAGE>
Patent DE-4335797-C2 (DE)
Inventor: GOCK EBERHARD PROF DR ING
IPC: B02C17/14
Filed: 1993-10-20
Granted: 1997-04-10
Abstract: An eccentric vibrating mill having at least one grinding container (1) which is mounted on vibrating elements and to which the exciter unit (2) is rigidly attached as a vibrating drive, and in which, to improve the grinding characteristics of conventional vibrating mills, provision is made according to the invention for the excitation of the grinding container to take place eccentrically on one side, i.e. outside the axis of the centre of gravity and the centre-point of the mass of the grinding container, a compensating mass (8) being provided to compensate the exciter mass, and the drive-side spring axis lying between the axes of the centre of gravity of the grinding container and the exciter unit, and the exciter unit being operated in such a way that inhomogeneous vibrations are produced, consisting of circular, elliptical and linear vibrations. <IMAGE>
Patent NL-1006607-C2 (NL)
Inventor: LELY CORNELIS VAN DER
IPC: A01J7/00
Filed: 1997-07-17
Granted: 1999-01-19
Abstract: A construction including an implement for automatically milking animals, such as cows, which implement comprises teat cups (16) which are capable of being connected to the teats of an animal to be milked, and which implement comprises separate cups (20) having an other function than teat cups and which can be connected to the teats of an animal, characterized in that the separate cups (20) have a larger diameter than the teat cups (16). <IMAGE>
Patent NL-1007304-C2 (NL)
Inventor: MEERVELD MARTEN VAN
IPC: B22F5/10
Filed: 1997-10-17
Granted: 1999-04-20
Abstract: A method for producing a metal hose coupling which is designed to be mounted permanently on the end of a hose for pressurized hydraulic oil, which hose coupling creates a fluid connection between the hose and an attachment member, the hose coupling having at least one hose nipple which, in the fitted state, projects into the hose and a connecting part, which is designed to form a connection to the attachment member, the hose coupling furthermore comprising, for each hose nipple, a deformable sleeve which, in the fitted state, rests around that part of the hose which has been pushed onto the hose nipple and, with deformation to the sleeve, holds the hose on the hose nipple, an oil passage extending through the connecting part and the at least one hose nipple. The connecting part and the hose nipple are produced as a single-piece body by means of the metal injection moulding process.
Patent NL-1010224-C2 (NL)
Inventor: LUNE HARRY VAN
IPC: G01N33/50
Filed: 1998-09-30
Granted: 2000-03-31
Abstract: The invention provides a method for detecting ATP in a sample, wherein the sample is contacted with a reaction mixture to effect a light signal, the reaction mixture comprising luciferin, luciferase and one or more water-soluble salts, the total salt concentration being at least 0.05 mole/liter, and wherein the light signal is measured. A kit is described for detecting ATP in a sample comprising luciferin, luciferase and a buffer solution comprising salts. A composition for detecting ATP in a sample comprising a total salt concentration of at least 0.05 mole/liter for prolonging a light signal occurring in a luciferin-luciferase reaction is also provided.
Patent NL-1017214-C2 (NL)
Inventor: EERDEN HENDRICUS FRANCISCUS JA
IPC: A23P20/12
Filed: 2001-01-29
Granted: 2002-07-30
Abstract: In a method for coating moving food products (18) with particulate, free-flowing coating materials, which method comprises the steps of applying a coating to the food products (18) at a coating position, removing and collecting coating material which has not been applied to the food products (18) at a collection position, collected coating material is returned from the collection position to a distribution position by substantially batchwise displacement of collected coating material in one plane, which connects the collection position and the distribution position to one another. <IMAGE>
Patent NL-1021226-C2 (NL)
Title: Screen for sanitary installations, e.g. wash basin, has screen holder connected to basin via coupling tube
Inventor: EIJK MARINUS VAN
IPC: E03C1/264
Filed: 2002-08-07
Granted: 2004-02-10
Abstract: At least one coupling tube (2) connects the screen holder (1) to the basin or tub (28), so that the holder and the screen (3) inside it are kept at a fixed distance from the basin.  The screen is used to separate dirt from the water leaving the basin and is held inside a holder with at least one inlet opening connected to an outlet hole (27) in the basin and at least one outlet opening connected to a domestic sewer.
Patent NL-1023330-C2 (NL)
Title: Wall construction kit comprising posts and e.g. plasterboard panels, has female coupling part joined to panel via support attached by adhesive
Inventor: NEIJENHOFF MARCEL VAN
IPC: E04B2/76
Filed: 2003-05-02
Granted: 2004-11-09
Abstract: Wall panels (2) are provided with a female coupling part (11-13) on their rear side, extending substantially the entire height of the panel, for engagement with a male coupling part (14) provided on a vertical post (5) and extending substantially the entire height of the post. The female coupling is joined to a support (6) provided with a stop for fixing the distance between the vertical edge of the panel and this coupling. The support is attached to the panel by adhesive. The female coupling part is close to at least one of the vertical edges of the panel and is engaged with the male coupling part by pressing the panel against the post. Independent claims are also included for tools used to dismantle or break the wall construction.
Patent NL-1025746-C2 (NL)
Title: Coupling assembly for chassis of automobile, has accommodating section which can be connected to tow hitch section that is permanently attached to central transverse beam of chassis of automobile
Inventor: LIER JOHAN
IPC: B60D1/52
Filed: 2004-03-17
Granted: 2005-04-05
Abstract: An accommodating section (5) includes a towing eye (11) for connection to a car trailer or an accessory e.g. bike rack. The accommodating section can be connected to a tow hitch section (20) that is permanently attached to the central transverse beam (4) of the chassis (100) of a automobile. Independent claims are also included for the following: (a) a vehicle; and (b) a coupling member.
Patent NL-1034177-C2 (NL)
Title: Satellite navigation system for vehicle i.e. car, to navigate free parking zone nearest to destination address, has digital map for indicating information about paid parking zone and free parking zone
Inventor: WINTERSWIJK DENNIS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2007-07-24
Granted: 2010-01-14
Abstract: The system (3) has a messaging device for providing a message to a user when a specific destination is a paid parking zone (1) and for calculating distance between a free parking zone and the destination. A digital map (2) indicates information about the paid parking zone and the free parking zone.
Patent NL-1036283-C2 (NL)
Title: Distance meter for motor vehicle e.g. motorcycle, electronically measures distance from left side or right side or both sides of vehicle before, during and after vehicle takes bend at corner of road
Inventor: FRIJTERS ADRIANUS JOHANNES CORNELIUS MARIA
IPC: B60Q1/40
Filed: 2008-12-04
Granted: 2009-11-24
Abstract: The meter is fitted at the center under a vehicle, where the meter electronically measures a distance from a left side or a right side or both sides of the vehicle before, during and after the vehicle takes a bend at a corner of a road, and calculates if the vehicle has left the bend and the bottom of the vehicle is horizontal again using the measurement.
Patent NL-1039737-C2 (NL)
Title: Mehod for the manufacture of a sorbic acid-based polymer network.
Inventor: VISSER ERIK DIEDERIK JURRI N
IPC: C08F36/14
Filed: 2012-07-17
Granted: 2014-01-20
Abstract: The present invention relates to a method for the manufacture of a polymer network comprising: a) reacting a glycidylether with one or more compounds comprising a sorbic acid-based moiety and obtaining a product having a predetermined viscosity; and c) polymerizing the product obtained in the preceding step into a polymer network. Further, the present invention relates to the manufactured polymer network and to a composite material comprising the polymer network. Furthermore, the present invention relates to adhesives and coating materials comprising said polymer network.
Patent NL-2000641-C2 (NL)
Title: Trolley for loading e.g. food product, in e.g. train, has side walls, bottom wall and top wall, which are combined together to form mobile cabinet, and resin impregnated glass fiber sheet provided in foam core panel i.e. PVC core
Inventor: JONG NICOLAAS CORNELIS PETRUS DE
IPC: B29C70/86
Filed: 2007-05-10
Granted: 2008-11-11
Abstract: The trolley (1) has side walls (2), a bottom wall and a top wall (3), which are combined together to form a mobile cabinet (5). A door (4) is arranged with a box that is laminated with two U-shaped cabinet parts. A resin impregnated glass fiber sheet is provided in a foam core panel i.e. PVC core, and is equipped with a flame-inhibiting filler. The flame-inhibiting filler includes water, and the door comprises a hinge that is connected to the cabinet. The cabinet is provided with a U-shaped cupboard section. An independent claim is also included for a method for manufacturing a laminated cabinet part of a trolley.
Patent SE-521205-C2 (SE)
Title: Pivotable front axle arrangement for motor vehicle, comprises two piston cylidner devices between axle sections and consoles for securing axle to chassis
Inventor: HOLMBERG LARS ERNE
IPC: B60G7/02
Filed: 2000-04-28
Abstract: Two piston-cylinder devices (5, 6) operate between the vehicle chassis (7) and pivotable axle sections (3a, 3b) on either side of a mounting (8) associated with the axle and secured to the chassis. Consoles releasably securing the axle sections to chassis side sections (7a, 7b) protrude slightly from the chassis in a direction over these axle sections. The piston-cylinder device is located between the outer console section (9a, 10a) and the axle section.
Patent SE-524556-C2 (SE)
Title: Production of intelligent adhesive label material, comprises cutting web of electromagnetic radiation information material before or during application of this material to labels
Inventor: LOERD KENT
IPC: B65C9/46
Filed: 2002-02-19
Abstract: A web of electromagnetic radiation information material (4) is fed (5) and cut (6) into suitable length individual labels before or during application to the underside of the pressure-sensitive adhesive labels (1).