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Patent DE-102013220173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur induktiven Energieübertragung und Steuervorrichtung für mindestens eine zur induktiven Energieübertragung ausgelegte elektrische Vorrichtung
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur induktiven Energieübertragung, wobei vor einem Beginn der induktiven Energieübertragung oder gleichzeitig mit dem Beginn der induktiven Energieübertragung mindestens ein Referenzsignal mittels mindestens eines Sensors (18) aufgenommen wird, welcher mindestens ein elektromagnetisches und/oder akustisches Signal (24) detektiert, welches zumindest durch einen Teilbereich einer Umgebung auf mindestens eine Detektionsfläche des mindestens einen Sensors (18) fällt, wobei mindestens einmal die Schritte ausgeführt werden: Aufnehmen mindestens eines Messsignals mittels des mindestens einen Sensors (18) während der fortgeführten induktiven Energieübertragung oder während eines Unterbrechens der induktiven Energieübertragung, und Vergleichen des mindestens einen Messsignals mit dem mindestens einen Referenzsignal, und wobei, sofern das mindestens eine Messsignal von dem mindestens einen Referenzsignal abweicht, die fortgeführte oder unterbrochene induktive Energieübertragung zumindest für eine vorgegebene Wartezeit ausgesetzt oder beendet wird. Ebenso betrifft die Erfindung eine Steuervorrichtung (10) für mindestens eine zur induktiven Energieübertragung ausgelegte elektrische Vorrichtung (14a).
Patent DE-102013226336-A1 (DE)
Title: Kommunikation zwischen autonomen Fahrzeugen und Menschen
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung, die es einem Computer-gesteuerten und/oder autonomen Fahrzeug ermöglichen, mit ihrem Umfeld, insbesondere mit Menschen in ihrem Umfeld, zu kommunizieren. Es wird eine Steuereinheit (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, Umfelddaten von ein oder mehreren Umfeldsensoren (103) des Fahrzeugs (100) zu empfangen, und, anhand der Umfelddaten, mindestens einen Verkehrsteilnehmer in einem Umfeld des Fahrzeugs zu detektieren. Desweiteren ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, anhand der Umfelddaten zu bestimmen, ob ein Kommunikationsbedarf zwischen Verkehrsteilnehmer und Fahrzeug (100) besteht. Außerdem ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, wenn bestimmt wurde, dass ein Kommunikationsbedarf zwischen Verkehrsteilnehmer und Fahrzeug (100) besteht, ein oder mehrere Kommunikationsmittel (102) des Fahrzeugs (100) zu veranlassen, eine Ausgabe zu generieren, um mit dem Verkehrsteilnehmer zu kommunizieren.
Patent DE-102014002261-A1 (DE)
Title: Steuergerät einer Brennkraftmaschine
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-02-20
Abstract: Steuergerät einer Brennkraftmaschine, nämlich zum Ansteuern von Injektoren oder Gasventilen einer Kraftstoffversorgungsanlage der Brennkraftmaschine, wobei das Steuergerät jeden Injektor zum Öffnen desselben derart ansteuert, dass sowohl in einer Boostphase der Ansteuerung als auch in einer Holdphase der Ansteuerung die am jeweiligen Injektor anliegende Spannung zwischen unterschiedlichen Spannungsniveaus wechselt, und wobei das Steuergerät den jeweiligen Injektor in der Boostphase derart ansteuert, dass die am jeweiligen Injektor anliegende Spannung nach Erreichen eines definierten Booststromniveaus zwischen einem relativ niedrigen Boostspannungsniveau, welches größer als Null Volt ist, und einem relativ hohen Boostspannungsniveau, welches größer als eine Versorgungspannung des Steuergeräts ist, wechselt.
Patent DE-102014002765-A1 (DE)
Title: Bidirektionale konische Aufhängungsfeder und Aufhängung
Inventor: BIRKETT CRAIG A
IPC: B60G11/10
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feder für eine Fahrzeugaufhängung, um eine Achse an einer Fahrzeugkomponente wie z. B. einem Rahmenträger des Fahrzeugs zu lagern, wobei die Feder Folgendes umfasst: einen Federkörper mit einem Klemmabschnitt, der für die Klemmung an der Fahrzeugachse ausgelegt ist, wobei der Klemmabschnitt eine Höhe und eine Breite aufweist, wobei die Höhe des Klemmabschnitts größer als die Breite des Klemmabschnitts ist, und der Klemmabschnitt dafür ausgelegt ist, um an die Fahrzeugachse in einer Ausrichtung geklemmt zu werden, so dass die Höhe hochkant angeordnet ist; wobei der Federkörper einen ersten Endabschnitt umfasst, der vom Klemmabschnitt beabstandet ist und ein hochkantiges Auge definiert, wenn der Klemmabschnitt an die Fahrzeugachse geklemmt ist, und wobei sich die Höhe mindestens eines ersten Abschnitts des Federkörpers zwischen dem Klemmabschnitt und dem Auge in einer Richtung zum Auge hin verringert und sich dessen Breite vergrößert
Patent DE-102014003760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschicken von Schneckenförderem mit rieselfähigem Schüttgut
Inventor: WACHSMANN MICHAEL
IPC: B65G47/16
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Beschicken von Verarbeitungsmaschinen (2) mit rieselfähigem Schüttgut, aufweisend ein Stopfwerk (9), welches zumindest einen Einlass (10) und einen Auslass (11) aufweist, welcher mit einem Einfüllbereich (6) der Verarbeitungsmaschine (2) verbunden ist. Vorgeschlagen wird, dass in dem Stopfwerk (9) ein kontinuierliches Förderelement (12) angeordnet ist, welches das durch den zumindest einen Einlass (10) eingebrachte Schüttgut kontinuierlich in Richtung zum Auslass (11) so transportiert, dass der zum Stopfen notwendige Druck lediglich unmittelbar im Bereich des Übergangs des Schüttguts vom Förderelement (12) zu den Schneckengängen (8) der Verarbeitungsmaschine (2) aufgebaut wird.
Patent DE-102014004425-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/668
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung in Verbindung mit einer Antriebsschiene, um einen Gebäudeverschluss in Form eines Tores, einer Tür oder dergleichen, mittels eines in oder an einer Antriebsschiene geführten, umlaufenden Übertragungsmittels zu automatisieren. Dabei werden zum Antrieb des Überragungsmittels zwei mit Getrieben ausgestattete Antriebsmotoren verwendet, die nebeneinander auf einer Montageplatte montiert und elektrisch in Serie geschaltet sind.
Patent DE-102014006497-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung der Zündschutzart "Erhöhte Sicherheit"
Inventor: JOHANNSMEYER ULRICH
IPC: F21V21/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung der Zündschutzart „Erhöhte Sicherheit” mit wenigstens einer Halteeinrichtung für wenigstens eine Leuchtstofflampe (16) mit wenigstens einer Wendel, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung wenigstens eine Umfassungseinrichtung (2) aufweist, die an einem Bauteil der Beleuchtungseinrichtung angeordnet und ausgebildet ist, einen Bereich der wenigstens einen Wendel der wenigstens einen Leuchtstofflampe (16) zu umfassen, wenn die Leuchtstofflampe (16) in der Halteeinrichtung gehalten wird.
Patent DE-102014007694-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absaugung von flüssigem Kraftstoff aus einer zur Abscheidung des flüssigen Kraftstoffs dienenden Flüssigkeitsfalle in einem Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftstoffanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60K15/035
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absaugung von flüssigem Kraftstoff aus einer Flüssigkeitsfalle (7) in einem Kraftstofftank (1) eines Kraftfahrzeugs, in der bei einer Entlüftung des Kraftstofftanks (1) flüssiger Kraftstoff abgeschieden und in einem Sammelraum (9) gesammelt wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Kraftstoffanlage für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Flüssigkeitsfalle (7). Um ohne Saugstrahlpumpe mit einfachen Mitteln eine Entleerung der Flüssigkeitsfalle (7) zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein in einem Gas- oder Kopfraum des Kraftstofftanks (1) erzeugter Unterdruck durch eine Saugleitung (10) an der Flüssigkeitsfalle (7) angelegt und der im Sammelraum (9) befindliche flüssige Kraftstoff mindestens teilweise durch die Saugleitung (10) in den Gas- oder Kopfraum (5) abgesaugt wird bzw. dass der Gas- oder Kopfraum (5) des Kraftstofftanks (1) durch eine mit dem Sammelraum (9) kommunizierende Saugleitung (10) mit der Flüssigkeitsfalle (7) verbunden ist.
Patent DE-102014008476-A1 (DE)
Title: Herstellung einer Komponente zur Züchtung eines Gelenkflächenimplantats, Züchtung und Implantation eines Gelenkflächenimplantats
Inventor: JAGODZINSKI MICHAEL
IPC: A61F2/28
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer individuell angepassten Komponente zur Verwendung in der Züchtung eines Gelenkflächenimplantats, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Durchführung eines tomographischen Bildgebungsverfahrens an defektnahem Knochengewebe im Bereich einer defekten Gelenkfläche und Erstellung eines ersten, virtuellen und dreidimensionalen Modells des ersten Knochengewebes; (b) Durchführung eines tomographischen Bildgebungsverfahrens an defektfernem Knochengewebe abseits der defekten Gelenkfläche und Erstellung eines zweiten, virtuellen und dreidimensionalen Modells; (c) virtuelle Definition eines zu ersetzenden Defektbereichs im defektnahen Knochengewebe anhand des ersten Modells; (d) gegebenenfalls, virtuelle Definition eines Zuchtbereichs im defektfernen Knochengewebe anhand des zweiten Modells, wobei die Form des Zuchtbereichs zumindest abschnittsweise der Form des Defektbereichs entspricht; (e) virtuelle Modellierung einer unter Vorlage des ersten und/oder zweiten Modells und/oder des Defektbereichs und/oder Zuchtbereichs individuell angepassten Komponente; und (f) reale Herstellung der implantierbaren Komponente unter Vorlage des aus Schritt (e) erhaltenen virtuellen Komponentenmodells. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Züchtung eines Gelenkflächenimplantats im eigenen Körper des Patienten. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Implantation eines Gelenkflächenimplantats.
Patent DE-102014009060-A1 (DE)
Title: Einparksteuervorrichtung und Steuerverfahren für diese
Inventor: KIM YONG-KIL
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-06-16
Abstract: Es werden eine Einparksteuervorrichtung (100) und ein Steuerverfahren für diese offenbart. Die Vorrichtung (100) enthält eine erste Erfassungseinheit (102), um die gegenwärtige Radgeschwindigkeit eines Automobils in einem Einpark-Freigabemodus oder eine gegenwärtige Vorderradgeschwindigkeit des Automobils in einem Einparkmodus zu erfassen, eine erste Steuervorrichtung (104) zum Empfangen der gegenwärtigen Radgeschwindigkeit und zum Ausgeben derselben und zum Speichern Radgeschwindigkeits-Bezugsbereichs, eine zweite Erfassungseinheit (106) zum Erfassen der gegenwärtigen Radgeschwindigkeit von der ersten Steuervorrichtung, eine erste Beurteilungseinheit (108) zum Beurteilen, ob die gegenwärtige Radgeschwindigkeit von dem Radgeschwindigkeits-Bezugsbereich abweicht, oder ob die gegenwärtige Radgeschwindigkeit, die von der zweiten Erfassungseinheit erfasst wurde, nicht ausgegeben wurde, und eine Regeleinheit (110) zum Regeln der gegenwärtigen Radgeschwindigkeit, um dem Radgeschwindigkeits-Bezugsbereich zu entsprechen, wenn die erste Beurteilungseinheit (108) beurteilt, dass die gegenwärtige Radgeschwindigkeit von dem Radgeschwindigkeits-Bezugsbereich abweicht oder nicht ausgegeben wurde.
Patent DE-102014012284-A1 (DE)
Title: Manuell bedienbares Steuerhebelelement
Inventor: VOLMER DJOENI
IPC: G05G9/047
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein manuell bedienbares Steuerhebelelement (1) zum Ansteuern bewegbarer Elemente (2a, 2b, 2c, 2d) eines Fahrzeugs (3), vorzugsweise einer Aushubmaschine, umfassend ein in einer Längsrichtung (9a) und/oder in einer Breitenrichtung (9b) einer Fahrzeugkabine (4) des Fahrzeugs (3) mittels eines ersten Endes (5a) verschwenkbar angeordnetes Steuerstangenelement (5), mit einem mit einem zweiten Ende (5b) des Steuerstangenelements (5) starr verbundenen Außenringelement (6) und einem innerhalb des Außenringelements (6) drehbar angeordnetes Innenringelement (7), wobei mittels mindestens eines mit dem Innenringelement (7) in Wirkkontakt stehenden ersten Detektionselements (14a) mittels Drehbewegungen des Innenringelements (7) mindestens ein erstes Signal (22a1, 22a2) generierbar ist.
Patent DE-102014102722-A1 (DE)
Title: Transkatheter-Klappenprothese
Inventor: BÖRTLEIN GEORG
IPC: A61F2/24
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein System zum Implantieren einer Herzklappe weist auf: einen radial selbstexpandierbaren tubulären Körper (30), der ein Zuflussende und eine vorgeformte Nut (45) hat, die an einer Außenfläche des tubulären Körpers (30) zwischen dem Zuflussende und dem Ausflussende angeordnet ist, wobei die vorgeformte Nut (45) sich wenigstens teilweise um den tubulären Körper (30) herum erstreckt und eine umfängliche Öffnung hat, die radial nach außen vom tubulären Körpers (30) gerichtet ist. Eine Klappe (40) kann innerhalb des tubulären Körpers (30) angeordnet sein und an diesem befestigt sein. Zusätzlich kann ein Fangelement (80) ausgestaltet sein, um wenigstens eine partielle Schleife zu bilden, die die vorgeformte Nut (45) umschreibt, um Abschnitte von natürlichen Klappensegeln und/oder Sehnen in der vorgeformten Nut (45) zu fangen, wobei das Fangelement (80) ein oder mehrere Widerhaken (230) aufweist.
Patent DE-102014107221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und computer-implementiertes Verfahren für eine Etiketteninspektion
Inventor: ZIERER STEPHAN
IPC: G01N21/90
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Etiketteninspektion in einem Etikettierkarussell (4), das mindestens ein Etikettieraggregat (6, 7, 8) und drehbare Behälteraufnahmen (13, 23–25, 33, 44, 64–68) umfasst, die in einer Transportrichtung (10, 31) entlang eines Transportpfads (15) in dem Etikettierkarussell an dem mindestens einen Etikettieraggregat vorbeigeführt werden, wobei der Transportpfad von einer Einlaufseite (11) zu einer Auslaufseite (12) des Etikettierkarussells führt, wobei die Vorrichtung eine Inspektionsvorrichtung (9, 17, 47) mit mindestens einer ortsfesten Matrixkamera (18, 48, 49) umfasst, wobei die Inspektionsvorrichtung am Umfang des Etikettierkarussells angeordnet ist, sich in Transportrichtung betrachtet in einem Bereich zwischen dem der Auslaufseite vorangehenden Etikettieraggregat und der Auslaufseite befindet und derart angeordnet ist, dass von mittels des Etikettierkarussells und den drehbaren Behälteraufnahmen vorbeigeführten Behältern (26, 34, 45, 63) mittels der mindestens einen Matrixkamera Teilbilder (22, 36–43, 55–62) der Behälter in einem Bildbereich der mindestens einen Matrixkamera erstellbar und die erstellten Teilbilder zusammensetzbar sind. Weiter betrifft die Erfindung ein computer-implementiertes Verfahren für eine Etiketteninspektion mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102014108418-A1 (DE)
Title: Identifizierung eines Kraftfahrzeuges mit GNSS-Störsender
Inventor: BAUERNFEIND ROLAND
IPC: G01S19/20
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Erfassung einer Einrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein Signal eines Navigationssystems zu stören. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Empfangen eines Funksignals; Ermitteln, ob das Funksignal dazu geeignet ist, das Signal des Navigationssystems zu stören; Ermitteln eines Bereiches (X), aus dem das Funksignal gesendet wird; Optisches Erfassen des ermittelten Bereiches (X); Aufzeichnen der optischen Erfassung; Analysieren zumindest eines zeitlichen Abschnitts des Funksignals zur Ermittlung einer Signalcharakteristik; Aufzeichnen der Signalcharakteristik; und Verknüpfen der aufgezeichneten optischen Erfassung mit der aufgezeichneten Signalcharakteristik.
Patent DE-102014111332-A1 (DE)
Title: Structural-Glazing-Konstruktion und Einheit aus einem eloxierten Adapterprofil mit einem elastischen Klebeband sowie Verwendung der Einheit
Inventor: VENTKER PASCAL
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine Structural-Glazing-Konstruktion umfasst einen Flügel, der mindestens ein Rahmenprofil (9) aufweist, an dem ein eloxiertes Adapterprofil (10) festgelegt ist, wobei das Adapterprofil (10) über ein doppelseitiges elastisches Klebeband (13) mit einer Isolierglasscheibe (4, 4') verklebt ist, wobei das eloxiertes Adapterprofil (10) mit dem doppelseitigen elastischen Klebeband (13) als vormontierte Einheit an dem Rahmenprofil (9) montiert ist. Dadurch kann die Einheit aus Adapterprofil (10) und doppelseitigem Klebeband (13) leichter montiert werden. Zudem wird die Haftung des Klebebandes an dem Adapterprofil verbessert.
Patent DE-102014113963-A1 (DE)
Title: Marxgenerator zur Erzeugung einer Pulsspannung
Inventor: SACK MARTIN
IPC: H02M9/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Marxgenerator zur Erzeugung eines Spannungspulses, umfassend jeweils eine Anzahl N an – Kapazitäten Cn = C1 bis CN, – Pulsschaltern TPn = TP1 bis TPN und – Ladeschaltern TCn = TC1 bis TCN, sowie jeweils eine Anzahl N – 1 an Dioden DCn = DC1 bis DCN-1, dadurch gekennzeichnet, dass a) für n zwischen 2 und N – 1 TCn und TPn-1 jeweils elektrisch miteinander verbunden sind und dasselbe Bezugspotential für eine Steuerung aufweisen sowie TCn und TPn-1 jeweils eine gemeinsame Steuereinheit SEn aufweisen sowie b) die beiden Schalter TCn und TPn nie zeitgleich geschlossen sind.
Patent DE-102014114930-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss sowie zugehöriges Verfahren zur Herstellung eines solchen Kraftfahrzeugtürschlosses
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B85/02
Filed: 2014-10-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Schlossgehäuse (1) aus einem ersten und einem hiervon materialverschiedenen zweiten Kunststoff aufgebaut ist. Erfindungsgemäß setzt sich das Schlossgehäuse (1) aus einem formstabilen Basisteil (1a) aus einem Thermoplast und/oder Duroplast zur Aufnahme interner Schlossbauteile sowie zusätzlich einem elastischen Führungsteil aus einem Elastomer zur Wechselwirkung mit einem oder mehreren externen Schließbauteilen (6) zusammen.
Patent DE-102014115185-A1 (DE)
Title: Rad und Verfahren zur Herstellung eines Rads
Inventor: Müller Roman
IPC: B60B1/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rad (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine um eine entlang einer ersten Richtung (R1) verlaufenden Drehachse drehbare Radnabe (3), eine Vielzahl sich von der Radnabe (3) in eine senkrecht zu der ersten Richtung (R1) verlaufende zweite Richtung (R2) erstreckende Speichen (5), und eine mittels der Speichen (5) mit der Radnabe (3) zumindest indirekt verbundene Felge (7), wobei zumindest eine Speiche (5) zumindest eine Verbindung in eine dritte Richtung (R3) durch die Speiche (5) herstellende Öffnung (11) aufweist und die dritte Richtung (R3) im wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung und der zweiten Richtung (R2) verläuft.
Patent DE-102014116288-A1 (DE)
Title: Sinterpaste und Verfahren zum Bonden von Verbindungspartnern
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: B22F7/04
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Sinterpaste zum Bonden von Verbindungspartnern, wobei die Sinterpaste Mittel zum mechanischen Aufbrechen einer auf einer Oberfläche wenigstens eines der Verbindungspartner gebildeten Oxidschicht unter dem Einfluss einer Relativbewegung zwischen den Verbindungspartnern enthält. Zusätzlich offenbart die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zum Bonden von Verbindungspartnern durch die Sinterpaste und eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102014118876-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hochdruckbehandlung eines Produkts
Inventor: NÜNNERICH PETER
IPC: G05D16/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hochdruckbehandlung eines Produkts, insbesondere eines verpackten Lebensmittels, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Produkt in einer Hochdruckkammer (2) mit einem Druckmedium beaufschlagt wird, wobei in einem nachfolgenden Verfahrensschritt der in der Hochdruckkammer (2) aufgebaute Druck wieder verringert wird, wobei die Verringerung des Drucks in einer oder mehreren Phasen (17, 19, 20) stattfindet und wobei die Druckverringerung zumindest in einer der Phasen (19) geregelt wird, und wobei zur Regelung ein zweiter Parameter herangezogen wird, der mittels eines beim Druckaufbau aufgenommenen ersten Parameter bestimmt wird. Des Weiteren behandelt die Erfindung ein System zur Hochdruckbehandlung eines Produkts, insbesondere zur Hochdruckbehandlung gemäß eines Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 10, aufweisend eine erste Vorrichtung (3, 4) zur Beaufschlagung einer Druckkammer (2) mit einem Hochdruckmedium und eine zweite Vorrichtung (10, 11, 12) zur Verringerung des Druck in der Druckkammer (2), wobei die zweite Vorrichtung (10, 11, 12) zumindest ein Mittel zum Druckabbau (11) und eine Datenverarbeitungsvorrichtung (7) umfasst, die über eine Datenverbindung (13) mit dem mindestens einen Mittel zum Druckabbau (11) verbunden ist, wobei die erste Vorrichtung (4) eine Messvorrichtung (5) aufweist, und wobei die Messvorrichtung (5) über eine Datenverbindung (6a, 6b, 6c) mit der Datenverarbeitungsvorrichtung (7) zur Regelung des zumindest einen Mittels zum Druckabbau (11) verbunden ist.
Patent DE-102014119311-A1 (DE)
Title: Hintergrundlichteinheit für einen Außenspiegel eines Fahrzeugs
Inventor: KIM GEON JIN
IPC: F21W107/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Hintergrundlichteinheit (100) für einen Außenspiegel eines Fahrzeugs zum Optimieren einer lichtemittierenden Struktur einer LED, so dass eine Gleichförmigkeit der Lichtemission und Helligkeit des Lichts verbessert sind, so dass eine Nachtsicht eines Fahrers verbessert sein kann, kann aufweisen ein unteres Gehäuse (110), eine Lichtquelle (120), die an einer inneren unteren Seite des unteren Gehäuses (110) angeordnet ist und Licht emittiert, wenn elektrische Energie zugeführt wird, eine Lichtführungsplatte (130), die an einer inneren Oberseite des unteren Gehäuses (110) angeordnet ist und gleichförmig Licht streut, das von der Lichtquelle (120) emittiert wird, und das Licht zu einer Prismaplatte (140) überträgt, wobei die Prismaplatte (140) vor der Lichtführungsplatte (130) an einer inneren Oberseite des unteren Gehäuses (110) angeordnet ist und Licht von der Lichtführungsplatte (130) bricht und fokussiert, um die Helligkeit der Oberfläche zu vergrößern, und ein oberes Gehäuse (180), das an einem vorderen Ende des unteren Gehäuses (110) angeordnet ist.
Patent DE-102014200550-A1 (DE)
Title: Schwenkgelenk und Möbelstück mit einem solchen
Inventor: BESLER BORIS
IPC: F16C11/10
Filed: 2014-01-14
Abstract: 1. Arretierbares Schwenkgelenk (10), insbesondere für ein Möbelstück (80). 2.1 Bekannt sind arretierbare Schwenkgelenke mit einem ersten Gelenkabschnitt (20), einem zweiten Gelenkabschnitt (60), einem Drehlager (40, 64), mittels dessen der erste Gelenkabschnitt (20) und der zweite Gelenkabschnitt (60) um eine Hauptachse (2) gegeneinander drehbar sind, und einem zwischen einem Freigabezustand und einem Arretierzustand schaltbaren Arretiermechanismus (30) am ersten Gelenkabschnitt (20), mittels dessen der zweite Gelenkabschnitt (60) gegenüber dem ersten Gelenkabschnitt (20) in mindestens einer Relativdrehstellung arretierbar ist. 2.2. Es wird unter anderem vorgeschlagen, dass am zweiten Gelenkabschnitt (60) exzentrisch zur Hauptachse (2) eine Haltfläche (66) vorgesehen ist, der Arretiermechanismus (30) mindestens einen Klemmhebel (32) aufweist, der zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung um eine Klemmhebelachse schwenkbar am ersten Gelenkabschnitt (20) angebracht ist, und der Klemmhebel (32) eine Klemmfläche (32a) zur arretierenden Anlage an der Haltefläche (66) des zweiten Gelenkabschnitts (60) aufweist, wobei diese Klemmfläche (32a) gegenüber einer Tangentialebene geneigt ist. 2.3. Verwendung insbesondere für Möbelstücke.
Patent DE-102014200834-A1 (DE)
Title: Pendelndes Schweißverfahren
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K31/02
Filed: 2014-01-17
Abstract: Durch die pendelnde Bewegung beim Schweißen in vertikaler und/oder horizontaler Richtung werden kleinere Körner erzielt, die die Entstehung von Rissen beim Schweißen verhindern.