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Patent DD-255806-A1 (DD)
Title: Anordnung zur echtzeitbestimmung von prozesskenngroessen
Inventor: GUELDNER DIETMAR
IPC: G05D21/00
Filed: 1986-11-06
Abstract: Anordnung zur Echtzeitbestimmung von Prozesskenngrößen bei der chemischen und/oder physikalischen Umwandlung von Stoffen, die durch direkte Messung nicht zugänglich sind, unter Einbeziehung eines elektronischen Datenerfassungs- und Verarbeitungssystems. Die Echtzeitbestimmung für Prozesskenngrößen erfolgt für Prozesseinheiten in denen der gleiche Prozess gegebenenfalls mehrfach realisiert werden kann, nach Fig. 1 mit Durchflussmesseinrichtungen, Zähler, Register, digitalem Rechen- und Vergleichsglied, direktem Speicherglied und Koppelfunktionseinheit. Die Zusammenfassung für mehrere Prozesseinheiten erfolgt entsprechend Fig. 2 vor allem mit Rechneregeneninterface, Summierglied, Rechengliedern für System- und Verfügbarkeitsanalyse. Zur allgemeinen Funktion sind Datenverarbeitungseinrichtungen verschiedenen Funktionsumfangs vorhanden.{Echtzeitbestimmung, Prozesskenngrößen, Stoffumwandlung, Datenerfassung, Prozesseinheit, Durchflussmesseinrichtung, Zähler, Register, Rechenglieder, Vergleichsglieder, Speicherglied, Koppelfunktionseinheit, Rechnerebeneninterface}
Patent DD-254230-A1 (DD)
Title: Ladeluftkuehler mit integriertem wasserabscheider
Inventor: HOLZKE HERBERT
IPC: F02B51/00
Filed: 1986-12-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ladeluftkuehler mit integriertem Wasserabscheider zur Reduzierung des Wassergehaltes der Ladeluft von aufgeladenen Verbrennungskraftmaschinen. Dazu wird vorgeschlagen, dass im Bereich der physikalischen Voraussetzungen fuer eine Wasserabscheidung aus der verdichteten Ladeluft die hintereinanderliegenden Kuehlrohre des Ladeluftkuehlers wechselseitig in einem Winkel von 5 bis 15 Zerstroemungsrichtung der Ladeluft angeordnet sind und dass zwischen den Kuehlrohrsegmenten jeweils auf ihrer abweisenden Seite Leitbleche mit Wasserabscheidetaschen angeordnet sind (vgl. dazu Fig. 1). Durch die vorgeschlagene Anordnung des Wasserabscheiders im Ladeluftkuehler eruebrigt sich der Einsatz von separaten Wasserabscheidern bei gleichzeitiger Reduzierung des Bauaufwandes. Fig. 1
Patent DD-255145-A1 (DD)
Title: Stapeleinrichtung fuer duenne, grossflaechige formplatinen
Inventor: PAROLL HERBERT
IPC: B65G57/03
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapeleinrichtung fuer duenne, grossflaechige Formplatinen, angeordnet nach der Werkstueckentnahme mittels einer Entnahmeschaufel aus dem Werkzeugraum einer Pressen. Die in einem ihrer Endpunkte schwenkbaren Platinenhaltehebel sind unterhalb der Werkstueckausgabeebene in den seitlichen Gestellteilen des Gestells angeordnet und als abgewinkelte Hebel gestaltet, deren Haltearme waehrend der Schliessstellung ueber den Mittelbereich der Formplatine hinausreichen, wobei die schwenkbaren Endpunkte der Platinenhaltehebel ueber Hebelgestaenge mit einem Arbeitszylinder verbunden sind. Die Platinenhaltehebel befinden sich zur Uebernahme der Formplatine in Schliessstellung, so dass die Formplatine nach ihrem schraegen Verlassen der Entnahmeschaufel auf die Haltearme und seitlich gefuehrt gegen Anschlaege gleitet sowie sich waagerecht und lagegerecht auf den Haltearmen ablegt. Durch den Arbeitszylinder werden anschliessend ueber die Hebelgestaenge die Platinenhaltehebel nach aussen geschwenkt, wodurch die Formplatine in die Stapelpalette faellt. Danach werden die Platinenhaltehebel zur erneuten Formplatinenaufnahme in die Schliessstellung zurueckgeschwenkt. Fig. 1
Patent DD-257399-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mineralwollevlies mit im wesentlichen in senkrechter ebene angeordneten fasern
Inventor: SCHREMMER HELMHART
Filed: 1987-01-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mineralwollevlies zur Erzeugung von trittfesten Mineralwolleplatten. Das erfindungsgemaesse Verfahren besteht darin, dass die Mineralfasern aus ihrer Entstehungsebene durch Luftstroemung und gleichzeitige Konzentration gegen einen als Sieb wirkenden Mineralwollevliesanfang zu foerdern, dabei die Mineralfasern in eine Ebene auszurichten und so Mineralwollevlies mit in senkrechter Ebene liegenden Fasern herzustellen. Bei der Erzeugung von trittfesten Mineralwolleplatten wird Bindemittel eingespart, die Festigkeit und Daemmung wesentlich erhoeht.
Patent DD-257210-A1 (DD)
Title: Stabrost fuer ein trommelsieb und seine anordnung
Inventor: MUTH AXEL
IPC: B07B1/50
Filed: 1987-01-28
Abstract: Der Stabrost ist fuer heterogene Stoffe, insbesondere fuer Hausmuell, anwendbar. Ziel und Aufgabe ist es, Verstopfungen des Siebes und damit Stillstandszeiten durch Herbeifuehrung eines Selbstreinigungseffektes zu vermeiden. Dies wird durch einen Stabrost mit in Richtung der Trommelsiebachse verlaufenden Roststaeben erreicht, der erfindungsgemaess Roststaebe aufweist, die parallel zueinander mit einem Ende an der Aussenseite des austragseitigen Laufkranzes direkt oder indirekt starr angebracht sind, waehrend das andere austragseitige Ende der Roststaebe frei in den Raum ragt. Fig. 1
Patent DD-257899-A1 (DD)
Title: Kontaktanordnung fuer vakuumschaltkammern
Inventor: SIEMROTH PETER
IPC: H01H33/66
Filed: 1987-02-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kontaktanordnung fuer Vakuumschaltkammern, bei der die beim Schaltvorgang bewegte Elektrode nicht gleichzeitig Strombahnteil ist. Mit der Erfindung soll der ueblicherweise notwendige Kraftaufwand beim Schalten verringert und eine fuer das Schalten hoher Stroeme guenstige Magnetfeldkonfiguration geschaffen werden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass zwei feste, koaxial angeordnete Strombahnteile einer beweglichen, nicht mit Stromzufuehrungen versehenen, Brueckenelektrode gegenueberstehen.
Patent DD-258069-A1 (DD)
Title: Verfahren zur eintrocknung von probenloesungen in rohrfoermigen atomisierungsvorrichtungen
Inventor: HOFFMANN ERWIN
IPC: G01N21/71
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eintrocknung von Probenloesungen in rohrfoermigen Probenaufnahmevorrichtungen fuer die Atomabsorptions- und Atomemissions-Spektrometrie und ist in der gesamten atomspektroskopischen Analytik im Spurenbereich anwendbar. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrocknung durch Absenken des Druckes auf einen Bereich von 10-50 Torr erfolgt und waehrend der Eintrocknung eine Gasstroemung in der Rohrlaengsachse von beiden Rohrenden zu einer mittig vorgesehenen Dosieroeffnung aufrechterhalten wird, wobei ueber diese Dosieroeffnung das Abpumpen des Gases erfolgt.
Patent DD-258458-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von heisser verbrennungsluft zum anfahren und stuetzen von kohlenstaubfeuerungen
Inventor: FRIEDRICH ALFRED
IPC: F23C7/00
Filed: 1987-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von heisser Verbrennungsluft zum Anfahren und Stuetzen von Kohlenstaubfeuerungen, insbesondere von Dampferzeugern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftstrom durch in der Brennkammer erzeugte Rauchgase direkt, steuerbar beaufschlagt wird. Dadurch wird es moeglich, die Verbrennungsluft durch in der Brennkammer erzeugte Rauchgase auf eine fuer den Zuend- und Stuetzfeuerbetrieb erforderliche, den Brennstoffeigenschaften entsprechende Temperatur aufzuheizen. Figur
Patent DD-263175-A1 (DD)
Title: Kalibrier- und klebevorrichtung fuer schwingeinheiten von hochtonkalottenlautsprechern
Inventor: PILZ OTTO
IPC: H04R9/04
Filed: 1987-07-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kalibrier- und Klebevorrichtung fuer aus Schwingspule, Kalotte und Zentrierring aufzubauende Schwingeinheiten von Hochtonkalottenlautsprechern. Durch das einheitlich definierte Aufrecken der Schwingspule (6) mit Aluminiumspule mittels des Kalibrierringes (13) und der damit verbundenen Verfestigung und genauen Kalibrierung wird weiterhin durch die definierte Lage des Zentrierringes (5) auf der Passauflage (8) und den Fixierring (15), dessen Abrundung der Form des Scharniers (2) entspricht, eine einheitlich vorgegebene Auflage der Kalotte (1) durch das Unterteil (6) der Vorrichtung geschaffen. Nach dem Auftragen des Klebers wird ueber die Fuehrung (17) das Oberteil (16) derart aufgesteckt, dass ein ringfoermiger Druckstempel (18) auf den Scharnierrand (4) mit Zentrierung (5) sowie ein in der Innenfuehrung (19) mit einer Hoeheneinstellung (21) versehener in den Scharnieransatz (3) einwirkender Andruckring (20) eine einheitlich reproduzierbare Herstellung der Schwingeinheit in einem Arbeitsprozess bei hoher Qualitaet und minimalem Ausschuss gewaehrleistet. Figur
Patent DD-263070-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von normalparaffinkonzentraten
Inventor: WELKER JUERGEN
IPC: C10G67/08
Filed: 1987-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Reinigung von Normalparaffinkonzentraten, die im Bereich von 450 bis 595 K sieden, durch kombinierte Behandlung mit molekularem Wasserstoff und SO3-haltiger Schwefelsaeure. Das erfinderische Verfahren ist eine begrenzte Saeurebehandlung der Paraffingemische, gefolgt von einer Kontaktierung mit molekularem Wasserstoff bei Drucken oberhalb 4 MPa und Temperaturen von mindestens 420 K in Gegenwart von feinverteiltem metallischen Nickel oder solches enthaltender Formkoerper. Die erfindungsgemaess gereinigten Normalparaffinkonzentrate sind hervorragende Einsatzprodukte fuer die Sulfochlorierung.
Patent DD-265660-A1 (DD)
Title: Ausbaueinheit fuer selektive gewinnung
Inventor: SCHNEIDER KARL-HEINZ
IPC: E21D23/04
Filed: 1987-11-05
Abstract: Ausbaueinheit fuer selektive Gewinnung, die beim Bergbau unter Tage im Strebbau zur Abstuetzung des Hangenden dient und unter den Bedingungen einer selektiven Gewinnung, die das Einbringen nicht nutzbarer Mineralien als Vollversatz erfordert, wobei das Einbringen des Versatzes durch die Wirkung einer brisanten Sprengung vonstatten geht, so auf das bewegte Material Einfluss nimmt, dass sich variable Wurfparabeln herausbilden.
Patent DD-267469-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum messen der radstellung in laufwerken
Inventor: FEIX JUERGEN
IPC: B61K9/12
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung gewaehrleistet die eindeutige Ermittlung der horizontalen und vertikalen Radstellung in Laufwerken im fertig montierten Zustand des Schienenfahrzeuges. Hierbei wird das durch die Parameter Entfernung und Winkel charakterisierte Polarkoordinatensystem angewendet. Die Lage der Antastorte an den Radseitenflaechen wird mittels Permanentmagnet, Pendel und Zielmarke aus dem Laufwerk heraus in eine Messebene unterhalb der Fahrzeugbegrenzung lotrecht projiziert. Durch ein in der Messebene erzeugtes Polarkoordinatensystem laesst sich der horizontale Winkel zwischen einer Koordinatenachse und der Zielmarke messen. Das Ermitteln der Entfernung zur Zielmarke und damit zum Antastort an der Radseitenflaeche, erfolgt durch Messen des Winkels zwischen den Grenzen einer konstanten Laengenverkoerperung und anschliessenden analytischen Verknuepfung ueber Winkelbeziehungen. Aus den so ermittelten Daten der Antastorte der Radseitenflaechen, wird die Lage einer Bezugsebene aus den Antastorten in Hoehe der Radaufstandspunkte oder ggf. aus Antastorten an Fixpunkten des Fahrzeug- oder Drehgestellrahmens sowie die Lage der Radseitenflaechen selbst im Koordinatensystem bestimmt. Durch weitere analytische Verknuepfung,
Patent DD-267444-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen und zum montieren scheibenfoermiger, duenner teile
Inventor: MEHLHORN HERBERT
IPC: B21D28/02
Filed: 1987-12-03
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen und Montieren scheibenfoermiger, duenner Teile, insbesondere von Klemmscheiben, die unmittelbar nach dem Ausschneiden montiert werden, ohne Aenderung des gegebenen raeumlich geordneten Zustandes der Teile. Das neuartige Verfahren basiert auf dem Zusammenfassen zweier Teilprozesse, dem Ausschneiden und der Montage der scheibenfoermigen, duennen Teile, wobei sich der Montageprozess unmittelbar an den Ausschneidprozess anschliesst. Zur Herstellung und Montage der Teile dienen Schneid- und Aufdrueckwerkzeug, die in einem Folgeschneidwerkzeug gekoppelt sind. Das entsprechend der geometrischen Form des Montagegrundteils gestaltete Aufdrueckwerkzeug trennt die Teile vom Streifenmaterial und drueckt sie auf das Montagegrundteil auf. Fig. 2 stellt den Vorgang am besten dar. Fig. 2
Patent DD-269180-A1 (DD)
Title: Klappenhalter
Inventor: LUCK KURT
IPC: E05D11/10
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung fuer bewegliche Klappen, die aus vertikalen in horizontale Lagen und umgekehrt gebracht werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klappenhalter zu schaffen, der es auf einfache Weise gestattet, die unterschiedlichsten Oeffnungswinkel zu realisieren und die Daempfung beim Absenken der Klapptueren einstellbar zu gestalten. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein Bandgetriebe mit Federkraftspeicher zum Einsatz kommt und durch eine im Gehaeuse des Klappenhalters vorgesehene Rasterverbindung die Vorspannung des Federkraftspeichers einstellbar ist. Die Erfindung findet Anwendung in der produktionsmittelherstellenden Industrie und bei der Herstellung von Beschlaegen fuer die Moebelindustrie.
Patent DD-271252-A1 (DD)
Title: Werkzeugkombination zur streifenweisen bodenbearbeitung und aussaat von zuckerrueben
Inventor: REUTHER KARSTEN
IPC: A01B49/06
Filed: 1988-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugkombination zur streifenweisen Bearbeitung des mit abgestorbenen Pflanzenresten bestandenen Bodens, die kombiniert mit einer Aussaatvorrichtung fuer Zuckerrueben einzusetzen ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Werkzeugkombination kurzer Baulaenge, einfacher Bauart und erforderlicher Wirkung zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass jeweils zwei tiefenverstellbare Raeumscheiben zum Einsatz kommen, die sich im Bereich des Bodeneingriffes beruehren und durch nachgeordnete Saatbettbereitungswerkzeuge gefuehrt werden, wodurch ein Stuetzrad entfallen kann. Die Erfindung kann in der Landwirtschaft zur Saatbettbereitung in Kombination mit der Aussaat von Zuckerrueben auf Boeden mit abgestorbenen Pflanzenresten eingesetzt werden.
Patent DD-275859-A1 (DD)
Title: Antriebsanordnung fuer schalttische, vorzugsweise von drehringbiegeoefen mit drehbaren unterformen fuer glasronden
Inventor: SCHALLER RUDOLF
IPC: C03B11/02
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung fuer Schalttische, vorzugsweise von Drehringbiegeoefen mit drehbaren Unterformen fuer Glasronden. Der Einsatz erfolgt bei der Weiterveredelung von Flachglaserzeugnissen, insbesondere im Drehringbiegeofen zur Erwaermung von grossflaechigen Glasronden und Biegen zu Kalotten, ferner in der metallverarbeitenden Industrie und bei Schalttischen in der Lackier- und Lacktrocknungstechnologie. Durch die erfindungsgemaesse Loesung werden mehrere Funktionen unkompliziert von einem Antrieb realisiert, die Verstellung der Drehzahl aller Unterformen/Drehteller waehrend des Betriebes von zentraler Stelle aus ermoeglicht, durch zusaetzliche Erhoehung der Drehzahl der Unterformen bei deren Austritt aus dem Erwaermungsteil ungleichmaessige Abkuehlung der Glasronden vermindert. Die Unterformen werden an mehr als einer Station, vorzugsweise ausserhalb des Erwaermungsteils des Drehringbiegeofens, zum Stillstand gebracht, waehrend die anderen Unterformen im Erwaermungsteil weiter rotieren.
Patent DD-276299-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kraftstoffkomponenten aus hochsiedenden kohlenwasserstoffmaterialien
Inventor: KUNZE PETER
IPC: C10G31/00
Filed: 1988-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kraftstoffkomponenten, wie Vergaser- und Dieselkraftstoffkomponenten sowie Chemierohstoffen aus hochsiedenden Kohlenwasserstoffmaterialien, wobei diese Materialien in Gegenwart von Reaktivloesungsmitteln in einem Reaktionssystem behandelt, die Reaktionsprodukte in ein Abscheidersystem geleitet werden und die dampf- und gasfoermigen Anteile einer druck- und gasseitig gekoppelten Festbettraffination zugefuehrt werden. Zwischen dem Ausgang des Reaktionssystems und dem Eingang der Festbettraffination werden keine Reaktionsgase abgestossen und die fuer die Festbettraffination erforderliche Wasserstoffgasmenge wird in das Abscheidersystem eingespeist.
Patent DD-278568-A1 (DD)
Title: Fahrwerk fuer kleinhebezeuge
Inventor: JAKSZTAT KLAUS
IPC: B66C9/02
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk fuer Kleinhebezeuge. Ziel ist ein Fahrwerk mit geringerem Material- und Fertigungsaufwand, das universell fuer verschiedene Fahrbahnbreiten einsetzbar ist. Aufgabe ist deshalb die Moeglichkeit einer stufenlosen Spureinstellung und die Gewaehrleistung einer gleichmaessigen Lastaufteilung auf die Laufrollen in allen Betriebszustaenden. Erfindungsgemaess weisen die beidseitigen Gewindeansaetze der Lasttraverse einerseits Rechts- und andererseits Linksgewinde auf, die in die Fahrwerkshaelften jeweils in Gewindebohrungen gleicher Steigung verstellbar eingreifen, wobei durch Drehen der Lasttraverse die Spurweite stufenlos verringert oder vergroessert wird. Durch Arretierung der Lasttraverse gegen eine der Fahrwerkshaelften wird ein selbsttaetiges Loesen verhindert, wobei die andere Fahrwerkshaelfte frei auf dem jeweiligen Gewindeansatz pendeln kann, so dass bei gleicher Belastung saemtlicher Laufrollen bei gleichbleibendem Kontakt mit der Fahrbahn Unebenheiten der Fahrbahn ausgeglichen werden. Fig. 1
Patent DD-280154-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur ermittlung der tiefe eines risses in einem hohlzylindrischen bauteil
Inventor: MAUL KONRAD
IPC: F22B37/00
Filed: 1989-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Ermittlung der Tiefe eines Risses in einem hohlzylindrischen Bauteil, insbesondere in einem duennwandigen Dampferzeugerrohr. Dies wird dadurch erreicht, dass die Sonde, z. B. eine Wirbelstromsonde, in bekannter Weise, z. B. mittels visueller Einrichtungen, ferngesteuert grobpositioniert, durch Erzeugung und piezoelektrische Verarbeitung eines vom Riss abhaengigen Geraeusches feinpositioniert und in ueblicher Weise die Tiefe des Risses, z. B. magnetinduktiv, ermittelt wird. Figur 3
Patent DD-280899-A1 (DD)
Title: Schuhsohlenkombination aus thermoplast
Inventor: MENDORFF ANDREAS
IPC: B32B27/06
Filed: 1989-03-30
Abstract: Zweischichtige Schuhsohle aus Thermoplast bestehend aus einer Kombination von Sohlenmaterialien auf der Basis von Polyvinylchlorid (PVC) und mittels Metallalkoholaten modifiziertem Ethen-Vinylacetat-Copolymerisat (EVAC), die durch Spritzgussverfahren direkt anformbar sind. Die Sohle soll sich durch geringe Dichte, niedriges Eigengewicht sowie geringen Abriebs auszeichnen. Die Aufgabe besteht darin, eine gute Haftfestigkeit zwischen Lauf- und Zwischensohle zu gewaehrleisten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die geschaeumte Zwischensohle zu 97,5 bis 98,5 Ma.-% aus einem modifizierten Ethen-Vinylacetat-Copolymeren mit einem Schmelzindex von 1,0 bis 40 gmin 1 bei einer Temperatur von 463 K und einer Belastung von 2,16 kp, einem Vinylacetatgehalt von 10 bis 25 Ma.-% und einem Vinylalkoholgehalt von 0,5 bis 8 Ma.-% besteht und die Laufsohle als Thermoplastkomponente eine Mischung aus 65 bis 45 Ma.-% einer PVC-weich-Rezeptur und 35 bis 55 Ma.-% eines VC/EVAC-Pfropfcopolymer enthaelt.
Patent DE-10000359-A1 (DE)
Title: Starteinrichtung
Inventor: HEHNKE MATTHIAS
IPC: F02M17/04
Filed: 2000-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Starteinrichtung für einen Verbrennungsmotor (1) mit einem Membranvergaser (4), der einen mit einem Einlaßkanal (2) des Verbrennungsmotors (1) verbundenen Ansaugkanal (5) mit einem Venturi-Abschnitt (8) aufweist. Im Ansaugkanal (5) ist eine Drosselklappe (11) angeordnet, in deren Schwenkbereich zumindest eine Kraftstoffdüse (10) mündet. Stromauf des Venturi-Abschnittes (8) ist eine Starterklappe (13) angeordnet, wobei für eine zusätzliche Luftzufuhr bei geschlossener Starterklappe (13) ein Bypasskanal (30) vorgesehen ist, dessen Luftdurchsatz von einem temperaturabhängig verstellbaren Steuerelement bestimmt ist. DOLLAR A Um über einen weiten Temperaturbereich ohne manuelle Verstellung der Starterklappe ein Starten und Hochlaufen des Verbrennermotors zu gewährleisten ist vorgesehen, den Bypasskanal (30) vor der Starterklappe (13) abzweigen zu lassen und stromab der Drosselklappe (11) in den Gemischströmungspfad einmünden zu lassen. Das Steuerelement (35) ist dabei von einem Temperatursensor (36) verstellbar, welcher unmittelbar am Verbrennungsmotor (1) angeordnet ist.
Patent DE-10003451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schonenden Aufbewahrung von Mehrfach-Angelhaken
IPC: A01K83/00
Filed: 2000-01-27
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit einer Vorrichtung zur schonenden Aufbewahrung von Mehrfach-Angelhaken, an dessen Hakenschenkel entweder ein Kunstköder oder ein Vorfach befestigt sein kann. Die Vorrichtung besteht aus einem Körper aus derart weichem nachgiebigem Material, daß die Hakenspitzen des Angelhakens in den Körper einsteckbar und herausnehmbar sind. Bei solchen Angelhaken, an denen ein Kunstköder befestigt ist, weist der Körper mindestens einen sich vom Außenrand nach innen erstreckenden Schlitz auf, durch welchen der Hakenschenkel seitlich in den Körper einführbar ist. Für den Fall, daß an den Angelhaken ein Vorfach befestigt ist, besitzt der Körper mindestens eine den Körper durchdringende Öffnung, in welche der Hakenschenkel des Angelhakens eingesteckt werden kann.
Patent DE-10004245-A1 (DE)
Title: Device for emptying of flowing or bulk material from container has stop bearing against working surface before emptying of container, and distance between stop and working surface limits deflection of container's axis to 30 degrees
Inventor: VOCHEZER KARL JOSEF
IPC: B62B3/12
Filed: 2000-02-01
Abstract: The device for emptying of flowing or bulk material from a container onto a working surface has two wheels(5) running on the working surface and a support(4) for the container. During tipping of the device a stop(13) bears against the working surface before emptying of the container. The distance between the stop and working surface limits the deflection of the container's axis to a maximum 30 degrees with the stop seated. The running wheels are installed on the side next to the support for the container.
Patent DE-10005547-A1 (DE)
Title: Vibration damping unit esp. for vehicle drive system including damper with multi-deflection masses each of which with its carrier is movably coupled relative to this at 2 coupling
Inventor: CARLSON CORA
IPC: F16F15/14
Filed: 2000-02-09
Abstract: The vibration damping unit is designed so that the deflection mass carrier (16) has two carrier parts (26,28) forming a deflection mass chamber (36). So that at each of the carrier parts, a guide track section (48,48') of the first guide track arrangement (46) is provided. Each deflection mass (40) has a deflection mass body having the second guide track arrangement (56), lying between the two carrier parts (26,28).
Patent DE-10006252-A1 (DE)
Title: Spacer for base plates of recycled plastics placed on balconies and terraces has ring-shaped support with spaced radial webs each divided by ideal break point into a lower section and an upper section which can be broken off from same
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E01C5/00
Filed: 2000-02-11
Abstract: The spacer comprises a ring-shaped support (10) having on the top side several uniformly spaced radial webs (11) each divided into a lower section (11c) and an upper section (11b) which can be broken or cut off from the lower section. An ideal break line preferably runs between the upper and lower sections. The upper section is shorter than the lower section so that a contact bearing face (11d) is formed on the lower section for a cutting tool. Independent claim describes base plate which has grooves whose depth is half the width of the lower web section.