baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011105772-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoff-Formteilen aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: ECKHARDT HELMUT
IPC: B29C45/48
Filed: 2011-06-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spritzgießen von Kunststoff-Formteilen aus thermoplastischem Kunststoff, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Schneckenzylinder (2) mit einer sich darin befindlichen, sowohl rotatorisch als auch translatorisch bewegbaren Plastifizier- und Einspritzschnecke (3) zum Herstellen von thermoplastischer Kunststoffschmelze (4) und Mittel (5) zum Einspritzen eines Fluids (6) an einer axialen Einspritzposition (G) des Schneckenzylinders (2), an der sich zumindest zeitweise Schneckengänge (7) der Plastifizier- und Einspritzschnecke (3) befinden, wobei die Plastifizier- und Einspritzschnecke (3) als Mehrzonenschnecke ausgebildet ist und wobei die Plastifizier- und Einspritzschnecke (3) einen Schneckenkern (8) aufweist, um den herum sich mindestens ein Schneckensteg (9) wendelartig erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Plastifizier- und Einspritzschnecke (3), von ihrer Antriebsseite her gesehen, mindestens vier sich in Achsrichtung anschließende Zonen (a, b, c, d) aufweist, wobei die erste Zone (a) eine Einzugszone ist, die zum Einziehen von Kunststoffmaterial dient, wobei die zweite Zone (b) eine Kompressionszone ist, die zum Aufschmelzen und Verdichten des Kunststoffmaterials dient, wobei die dritte Zone (c) eine Meteringzone ist, die zur Homogenisierung der erzeugten Kunststoffschmelze dient, wobei in der Meteringzone zumindest abschnittsweise ein radialer Abstand (tc) zwischen dem Außenradius (rS) des mindestens einen Schneckenstegs (9) und dem Radius (rK) des Schneckenkerns (8) vorliegt, wobei die vierte Zone (d) eine Dekompressionszone ist, wobei in der Dekompressionszone der radiale Abstand (td) zwischen dem Außenradius (rS) des mindestens einen Schneckenstegs (9) und dem Radius (rK) des Schneckenkerns (8) vorliegt, wobei der radiale Abstand (tc, td) zwischen dem Außenradius (rS) des mindestens einen Schneckenstegs (9) und dem Radius (rK) des Schneckenkerns (8) im Bereich der Dekompressionszone (d) zumindest abschnittsweise größer ist als im Bereich der Meteringzone (c), wobei die Plastifizier- und Einspritzschnecke (3) so verschiebbar angeordnet ist, dass sie sich zumindest zeitweise in einer solchen axialen Lage im Schneckenzylinder (2) befindet, dass sich die Mittel (5) zum Einspritzen eines Fluids (6) im Bereich der Dekompressionszone (d) befinden, wobei die Meteringzone (c) in die Dekompressionszone (d) über einen abgerundeten Bereich (10) des Schneckenkerns (8) übergeht, wobei sich der abgerundete Bereich (10) des Schneckenkerns (8) über einen axialen Abstand (x) zwischen 10% und 100% des Schneckendurchmessers (D) erstreckt und wobei der Bereich der Meteringzone (c) und der Bereich der Dekompressionszone (d) frei sind von mechanischen Sperrelementen zur Beeinflussung der Strömung der Kunststoffschmelze, insbesondere frei von Stauringen und Rückstromsperren.
Patent DE-102011106568-B4 (DE)
Title: Schwimmkörper zur Anzeige eines Füllstandes
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: G01F23/284
Filed: 2011-06-28
Granted: 2013-09-19
Abstract: Schwimmkörper (1) zur Anzeige des Füllstandes eines Mediums (3) in einem Behälter (2), wobei der Schwimmkörper (1) bei bestimmungsgemäßem Einsatz von der Wandung des Behälters (2, 4) geführt wird und dazu geeignet ist, von einem Sender (5) emittierte elektromagnetische Wellen in Richtung auf einen Empfänger (6) zu reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass bei bestimmungsgemäßem Einsatz zumindest die dem Sender (5) zugewandte Seite des Schwimmkörpers (1) als Reflektor (20) zur Reflexion der elektromagnetischen Wellen auf den Empfänger (6) ausgebildet ist und dass aus Sicht des Senders (5) hinter dem Reflektor (20) eine Feldschwächungsstruktur (8) so ausgebildet ist, dass die mit der Feldschwächungsstruktur (8) wechselwirkende elektromagnetische Welle geschwächt wird.
Patent DE-102011110848-B4 (DE)
Title: Anschluss eines Sicherheitszaunfeldes und Sicherheitseinzäunung mit einem solchen Anschluss
Inventor: BRÜHL HEINRICH
IPC: E04H17/14
Filed: 2011-08-23
Granted: 2019-04-04
Abstract: Anschluss eines Sicherheitszaunfeldes (1) an einem Zaunpfosten (4) oder einem sonstigen das Sicherheitszaunfeld (1) tragenden Bauteil,
 wobei das Sicherheitszaunfeld (1) zwischen zwei nebeneinander positionierten Zaunpfosten (4) und/oder sonstigen das Sicherheitszaunfeld (1) tragenden Bauteilen angeordnet ist;
 mit einem streifenförmigen Anschlusselement (3), das ein erstes Ende und ein entgegengesetztes zweites Ende aufweist, im Bereich seines zweiten Endes an dem Sicherheitszaunfeld (1) befestigt ist und im Bereich seines ersten Endes an dem Zaunpfosten (4) oder dem sonstigen Bauteil befestigt ist; wobei
 das Sicherheitszaunfeld (1) und der Zaunpfosten (4) oder das sonstige Bauteil jeweils eine erste einem durch das Sicherheitszaunfeld (1) zu sichernden Maschinenraum zugewandte erste Oberfläche (8, 9) und eine entgegengesetzte, von dem Maschinenraum abgewandte zweite Oberfläche (6, 7) aufweisen und zwei die beiden Oberflächen (6, 7, 8, 9) verbindende einander zugewandte Stirnseiten (11, 12) aufweisen; wobei
 das Anschlusselement (3) zwischen seinem ersten Ende und seinem zweiten Ende zumindest einmal oder genau einmal abgewinkelt ist und im Bereich seines ersten Endes auf der ersten Oberfläche (9) des Zaunpfostens (4) oder sonstigen Bauteils befestigt ist, ausgehend von diesem in Richtung des Bereiches oder in den Bereich zwischen die einander zugewandten Stirnseiten (11, 12) des Sicherheitszaunfeldes (1) und des Zaunpfostens (4) oder sonstigen Bauteils geführt ist und im Bereich seines zweiten Endes auf der Stirnseite (12) des Sicherheitszaunfeldes (1) und/oder auf der ersten und/oder zweiten Oberfläche (8, 6) des Sicherheitszaunfeldes (1) befestigt ist, und
 das Anschlusselement (3) zwischen dem Bereich seines ersten Endes, mit welchem es auf der ersten Oberfläche (9) des Zaunpfostens (4) oder sonstigen Bauteils zumindest mittelbar aufliegt, und dem Bereich, mit welchem es in einen Spalt zwischen den einander zugewandten Stirnseiten (11, 12) des Sicherheitszaunfeldes (1) und des Zaunpfostens (4) oder sonstigen Bauteils eintaucht oder mit welchem es auf der ersten Oberfläche (9) oder der zweiten Oberfläche (6) des Sicherheitszaunfeldes (1) angeschlossen ist, eine freie Länge (13) aufweist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sich die freie Länge (13) ausgehend von der Ebene der ersten Oberfläche (9) in Richtung des Spaltes zwischen den einander zugewandten Stirnseiten (11, 12) des Sicherheitszaunfeldes (1) und des Zaunpfostens (4) oder sonstigen Bauteils erstreckt.
Patent DE-102011111244-B4 (DE)
Title: Quellkollektormodul mit GIC-Spiegel- und Xenonflüssigkeits-EUV-LPP-Target-System
Inventor: LEVESQUE RICHARD
IPC: H05G2/00
Filed: 2011-08-22
Granted: 2020-02-06
Abstract: Quellkollektormodul für ein Extrem-Ultraviolett-Lithographiesystem, umfassend:einen Laser, der einen gepulsten Laserstrahl erzeugt;einen Faltspiegel, angeordnet entlang einer Quellkollektormodulachse und aufgebaut, um den gepulsten Laserstrahl aufzunehmen und den gepulsten Laserstrahl entlang der Quellkollektormodulachse in einer ersten Richtung zu reflektieren;eine Xenonflüssigkeitsquelle, aufgebaut, um Xenonflüssigkeit bei einer Bestrahlungsposition bereitzustellen, wo die Xenonflüssigkeit durch den gepulsten Laserstrahl bestrahlt wird, wodurch ein lasererzeugtes Plasma geschaffen wird, das EUV-Strahlung in einer zweiten Richtung erzeugt, die im Allgemeinen entgegengesetzt zur ersten Richtung ist; undeinen Kollektorspiegel mit streifendem Einfall mit einem Eintrittsende und einem Austrittsende und angeordnet, um die EUV-Strahlung am Eintrittsende aufzunehmen und die aufgenommene EUV-Strahlung am Zwischenfokus, angrenzend an das Austrittsende, zu fokussieren, wobei dasQuellkollektormodul weiterhin umfasst:ein Xenon-Masseflusssystem, aufgebaut, um einen abgemessenen Fluss an Xenongas durch eine Gasflussleitung bereitzustellen;eine Xenon-Verflüssigungseinheit, die sich mit dem Xenon-Masseflusssystem über die Gasflussleitung in Flüssigkeitsaustausch zulassender Verbindung befindet, und aufgebaut ist, um das Xenongas zu verflüssigen, um Xenonflüssigkeit zu bilden; undeine Xenon-Wiedergewinnungseinheit, die sich mit der Xenon-Verflüssigungseinheit über eine Leitung in Flüssigkeitsaustausch zulassender Verbindung befindet, die es der Xenonflüssigkeit ermöglicht, von der Xenon-Verflüssigungseinheit zur Xenon-Wiedergewinnungseinheit zu fließen, wobei die Leitung eine Apertur umfasst, die es dem Laserstrahl ermöglicht, auf die Xenonflüssigkeit bei der Bestrahlungsposition aufzutreffen.
Patent DE-102012023023-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnische Vorrichtung
Inventor: PRIELOZNY LENKA
IPC: A61F2/68
Filed: 2012-11-26
Granted: 2023-02-16
Abstract: Orthopädietechnische Vorrichtung zur orthetischen oder prothetischen Versorgung eines Patienten mit• einem Kniegelenk (10), das ein proximales Oberteil (11) und ein schwenkbar daran angeordnetes distales Unterteil (13) aufweist,• einem Knöchelgelenk (20),• einem distal an dem Knöchelgelenk (20) befestigbaren verschwenkbaren Fußteil (23), und• einem zwischen dem Knöchelgelenk (20) und dem Kniegelenk (10) angeordneten Unterschenkelteil (14), wobei das Oberteil (11) des Kniegelenks (10) oder ein daran befestigtes Oberschenkelteil, das an dem Körper des Patienten festlegbar ist, mit dem Fußteil (23) über eine Kraftübertragungseinrichtung (3; 30, 31, 32, 35; 40, 41, 42) gekoppelt ist, die bei einer Knieflexion eine Plantarflexion des Fußteils (23) bewirkt und die Kraftübertragungseinrichtung (3; 30, 31, 32, 35; 40, 41, 42) eine Zugkraft und/oder Druckkraft übertragende mechanische Koppeleinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Koppeleinrichtung (30, 31, 32, 35) an einer dorsal oder ventral zu der Knieachse (12) hinausstehenden ersten Lagerungsstelle (15) gelagert und an einer ventral oder dorsal zu der Knöchelgelenksachse zweiten Lagerungsstelle (25) gelagert ist, wobei die Lagerungsstellen (15, 25) auf unterschiedlichen Seiten einer Verbindungslinie zwischen einer Knieachse (12) und einer Knöchelgelenksachse (22) liegen.
Patent DE-102012109671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fertigung einer Vorform
Inventor: RIEBER GUNNAR
IPC: D04H13/00
Filed: 2012-10-11
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Fertigung einer Vorform (13) für ein faserverstärktes Kunststoffbauteil (14), die ein zumindest zweiteiliges Formwerkzeug (12) mit einem Unterteil (11) und einem Oberteil (15) umfasst, wobei das stationäre Unterteil (11) zur Auflage eines Bindermaterial aufweisenden Verstärkungstextils (2) und das relativ zu dem Unterteil (11) bewegbare Oberteil (15) zum Pressen des Verstärkungstextils (2) in die dreidimensionale Vorform (13) dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein Förderband (8) mit dem aufgelegten Verstärkungstextil (2) zwischen dem Unterteil (11) und dem Oberteil (15) derart verläuft, dass das Unterteil (11) unter einem Obertrum (9) des Förderbandes (8) angeordnet ist, wobei dessen Untertrum (10) unterhalb des Unterteils (11) verläuft.
Patent DE-102012112984-B4 (DE)
Title: Verfahren und elektronische steuerungseinheit zum festlegen einer referenzposition für ein automatisiertes schaltgetriebe
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H63/08
Filed: 2012-12-21
Granted: 2023-08-10
Abstract: Ein Verfahren zum Festlegen einer Referenzposition für ein automatisiertes Schaltgetriebe, aufweisend:gleichzeitiges Bewegen eines Fingers (F) in Auswahl- und Schaltrichtung (S10);Prüfen, ob der Finger (F) sich in einer diagonalen Richtung zwischen den zueinander senkrechten Auswahl- und Schaltrichtungen bewegt (S20); undBewegen des Fingers (F) in eine Richtung, die der Auswahlrichtung entgegengesetzt ist, in die in dem Schritt des Prüfens, dass der Finger (F) sich in einer diagonalen Richtung bewegt, bewegt wurde, um eine Referenzposition zu wählen (S30).
Patent DE-102012214436-B4 (DE)
Title: Freisprechsystem für ein fahrzeug
Inventor: GROST TIMOTHY J
IPC: H04M1/72463
Filed: 2012-08-14
Granted: 2014-01-16
Abstract: Freisprechsystem für ein Fahrzeug (18), wobei das Freisprechsystem (10) eine Kommunikation von einer persönlichen elektronischen Vorrichtung (40) sendet und empfängt, wobei das Freisprechsystem (10) umfasst: ein Fahrzeugsteuermodul (32), das in Kommunikation mit wenigstens einem Fahrzeugsystem steht, um zu bestimmen, ob das Fahrzeug (18) in einem Zustand zum Empfangen einer Eingabe hinsichtlich des Betriebs ist; eine Anzeige (22); und ein Freisprechsteuermodul (26) in Kommunikation mit der Anzeige (22), mit dem Fahrzeugsteuermodul (32) und mit der persönlichen elektronischen Vorrichtung (40), wobei das Freisprechsteuermodul (26) eine externe Kommunikation von der persönlichen elektronischen Vorrichtung (40) sendet und empfängt, wobei das Freisprechsteuermodul (26) einen Speicher aufweist, wobei das Freisprechsteuermodul (26) einen Nachrichtenlieferungs-Filteralgorithmus enthält, der umfasst: eine Steuerlogik zum Überwachen des Fahrzeugsteuermoduls (32) auf ein Fahrdatensignal, das angibt, dass das Fahrzeug (18) in dem Zustand zum Empfangen einer Eingabe hinsichtlich des Betriebs ist; eine Steuerlogik zum Überwachen der persönlichen elektronischen Vorrichtung (40) auf die externe Kommunikation; eine Steuerlogik zum Empfangen der externen Kommunikation von der persönlichen elektronischen Vorrichtung (40); eine Steuerlogik, um zu bestimmen, ob die externe Kommunikation eine Vorrangzeichenfolge enthält, wobei die Vorrangzeichenfolge angibt, dass die externe Kommunikation auch dann auf der Anzeige (22) gezeigt werden soll, wenn das Fahrzeug (18) in dem Zustand zum Empfangen einer Eingabe hinsichtlich des Betriebs ist; eine Steuerlogik zum Senden eines Anzeigedatensignals an die Anzeige (22) zum Erzeugen von Graphikbildern, die auf der Anzeige (22) gezeigt werden, die den Inhalt der externen Kommunikation angeben, wobei das Anzeigedatensignal gesendet wird, falls die externe Kommunikation die Vorrangzeichenfolge enthält; und ...
Patent DE-102012216127-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: LÜCKE JOHANNES
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-09-12
Granted: 2021-05-27
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einer Werkzeugaufnahme (2) zum Haltern eines Werkzeugs, einem Elektromotor (5) zum Antreiben der Werkzeugaufnahme (2) und einem Versorgungskabel (17) zum Anschließen der Handwerkzeugmaschine an eine Stromversorgung, wobei das Versorgungskabel (17) in einem Maschinengehäuse (16) der Handwerkzeugmaschine (1) mit einer Auszugssicherung (23) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugssicherung (23) wenigstens eine Walze (25, 33, 38) aufweist, die mit einer konvexen Wälzfläche (28, 34, 42) an dem Versorgungskabel (17) anliegt und die Wälzfläche (28, 34, 42) eine entgegen einer Auszugsrichtung (24) stetig und monoton zunehmende Distanz (44) zu einer Lagerachse (30) aufweist, wobei die Walze (25, 33, 38) um die Lagerachse (30) schwenkbar ist, um beim Verschieben des Versorgungskabels (17) aus einer Grundstellung in Auszugsrichtung (24) eine Klemmwirkung zu erhöhen.
Patent DE-102012222671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Nutzung von Abwärme eines Verbrennungsmotors sowie Turbinenaggregat für eine solche Vorrichtung
Inventor: HAUER JOSEF
IPC: F01D19/00
Filed: 2012-12-10
Granted: 2014-07-24
Abstract: Die Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme eines Verbrennungsmotors umfasst einen Verdampfer 4, eine in einem Turbinenaggregat (6) angeordnete Turbineneinheit (12), die innerhalb eines Turbinengehäuses (30) angeordnet ist. Innerhalb des Turbinengehäuses (30) ist ein nach Art eines Bypass an der Turbineneinheit (12) vorgeführter Anfahrkanal (26) für ein Arbeitsmedium (M) ausgebildet, der eine Einlassöffnung (34) mit einer Auslassöffnung (36) verbindet. Hierdurch wird ein zuverlässiges Anfahren bei kompakter Bauweise ohne zusätzlichen Verrohrungsaufwand erzielt. Gleichzeitig wird hierdurch eine Vorerwärmung der Turbineneinheit (12) erreicht, so dass bei einem Umschalten von einem Anfahrbetrieb in einen Normalbetrieb keine Gefahr einer die Turbineneinheit (12) schädigenden Tröpfchen-Erosion besteht.
Patent DE-102013003036-B4 (DE)
Title: Kraftwagen-Infotainmentsystem mit Suchfunktionalität
Inventor: SCHUMANN TORALF
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-02-22
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystems (10) eines Kraftwagens für eine Suche in einer Datenbank (12), in welcher zumindest ein Datenbankeintrag (20, 22) mit einer eindeutigen Objektbezeichnung (24) sowie zugehörigen Metadaten (28) gespeichert ist, wobei während einer Suchbegriffeingabe, wenn in einem Eingabefeld (32) einer Eingabeeinheit von einem Benutzer eine Teileingabe (36) ediert wird, durch eine Eingabeergänzungseinheit (16) in einer Suchhistorie (42) ein zu der aktuellen Teileingabe (36) passender Suchbegriff herausgesucht (S12) und durch die Eingabeeinheit (14) die Teileingabe (36) in dem Eingabefeld (32) auf der Grundlage des herausgesuchten Suchbegriffs zu einem Eingabevorschlag (38) ergänzt wird (S16), und wobei während der Suchbegriffeingabe zusätzlich von einer Sucheinheit (18) in der Datenbank (12) zumindest ein Datenbankeintrag (20, 22), dessen Objektbezeichnung (24) oder Metadaten (28) mit der Teileingabe (36) und/oder mit einem aktuellen Inhalt (44) des Eingabefelds (32) zumindest teilweise übereinstimmt, herausgesucht (S16) und dem Benutzer in einer vom Eingabefeld (32) verschiedenen Auswahlliste (40) zur Auswahl angezeigt wird (S18), wobei sowohl in der Suchhistorie (42) der passende Suchbegriff als auch in der Datenbank der zumindest eine Datenbankeintrag (20, 22) jeweils in Abhängigkeit von einer aktuellen Geoposition des Kraftfahrzeugs herausgesucht wird, und wobei die Datenbank (12) aus einer Navigationsdatenbank, einer Adressdatenbank und einer Mediendatenbank besteht und in der Suchhistorie (42) der passende Suchbegriff und in der Datenbank (12) der zumindest eine Datenbankeintrag (20, 22) in Abhängigkeit von einem Betriebsmodus des Infotainmentsystems (10) kontextabhängig gesucht wird und damit die Suche nicht in allen Datenbankbestandteilen durchgeführt wird, sondern nur in denjenigen, die zum aktuellen Betriebsmodus passen, und hierbei für den Fall, dass das Infotainmentsystem (10) in einem Navigationsmodus betrieben wird, in der Suchhistorie und in der Datenbank nur nach solchen Suchbegriffen und/oder Datenbankeinträgen gesucht wird, die auch etwas mit Navigation zu tun haben, und nach einer Auswahl eines in der Auswahlliste (40) angezeigten Datenbankeintrags (46) die Metadaten (28) aus dem ausgewählten Datenbankeintrag (46) in der Suchhistorie (42) gespeichert werden (S20) und hierbei eine jeweils kontextbezogene Navigation-Suchhistorie, Telefonie-Suchhistorie und Medien-Suchhistorie vorgesehen ist und die Metadaten (28) bei nachfolgenden Sucheingaben vorgeschlagen werden, wenn die bereits eingegebene Buchstabenkombination mit Einträgen in den Metadaten (28) zumindest bereichsweise übereinstimmt.
Patent DE-102013013950-B4 (DE)
Title: Verfahren, Messanordnung und Messgerät zur Bestimmung von lsolationswiderständen von Einzelzellen einer Hochvoltbatterie
Inventor: RANZINGER ROMAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-08-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Isolationswiderstandes von mindestens einer Einzelzelle (13, 14) mit einer vorgegebenen Zellenspannung (Uzelle; 15), die in einer Hochvoltbatterie (10) montiert ist, wobei mit der Hochvoltbatterie (10) eine Batteriespannung (Ubat; 16) bereitstellbar ist, aufweisendBerücksichtigen von mindestens drei Zuständen der Hochvoltbatterie (10), um mindestens einen Isolationswiderstand (Riso) einer Einzelzelle (13, 14) anhand von Spannungsmessungen zu ermitteln, Bereitstellen von Quellenspannungen (Uext1, Uext2, Uext3), die Teil einer Stufenspannung (30) sind und die Anzahl der Stufen der Anzahl der vorhandenen Einzelzellen (13, 14) entspricht, undBereitstellen einer Wechselspannung als weitere Quellenspannung (Uext), wobei die Wechselspannung der Stufenspannung (30) überlagert ist und die Amplituden der Wechselspannung in ihrer Höhe variiert.
Patent DE-102013019042-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Schmierstoffversorgung einer Glasformmaschine
Inventor: LUNACEK MATTHIAS
IPC: F16N25/00
Filed: 2013-11-15
Granted: 2016-10-27
Abstract: Anordnung zur Schmierstoffversorgung einer Glasformmaschine mit einem Maschinenbett (1), einem Schmierstofftank (2), einem, an den Schmierstofftank (2) angeschlossenen Pumpenaggregat (14) sowie zumindest einer Verbindungsleitung zwischen dem Pumpenaggregat (14) und einem Schmierstoffeinspeisungspunkt der Glasformmaschine, wobei der Schmierstofftank (2) in die Struktur des Maschinenbetts (1) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmierstofftank (2) eine global U-förmige, sich in einer Horizontalebene erstreckende Gestalt aufweist, wobei sich ein mittlerer Abschnitt (3) in der Längsrichtung des Maschinenbetts (1) und zwei seitliche Abschnitte (5, 6) senkrecht zu dem mittleren Abschnitt erstrecken.
Patent DE-102013022291-B4 (DE)
Title: Verwendung eines supramolekularen Materials mit Selbstheilungseigenschaften für eine Verpackung
Inventor: VOGEL MANUEL
IPC: B65D25/00
Filed: 2013-08-23
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verwendung eines supramolekularen Materials mit Selbstheilungseigenschaften für eine Umverpackung für ein Kleidungsstück, wobei nach einem Durchtrennen eines Abschnitts aus dem supramolekularen Material, bei dem wenigstens zwei Materialteilabschnitte entstehen, die Umverpackung geöffnet ist und die Umverpackung wieder geschlossen werden kann, indem und die Materialteilabschnitte lediglich aneinander gedrückt und durch Selbstheilung wieder zusammengefügt werden.
Patent DE-102013111986-B4 (DE)
Title: Einstelllehre und Baugruppe mit Einstelllehre
Inventor: RAMOSER CHRISTIAN
IPC: G01B3/56
Filed: 2013-10-30
Granted: 2015-11-19
Abstract: Einstelllehre (16) zum Ablesen eines Einstellwinkels zwischen zwei relativ zueinander einstellbaren Bauteilen (12, 14), mit einem Ableseabschnitt (20) und einem Steckabschnitt (18), mittels dem die Einstelllehre (16) temporär auf ein erstes der beiden Bauteile (12, 14) aufgesteckt werden kann, wobei der Steckabschnitt (18) zwei einander gegenüberliegende Schenkel (34) aufweist, wobei die beiden Schenkel (34) als Klemmschenkel (38) ausgeführt sind, die relativ zueinander elastisch federnd ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Klemmschenkel (38) ausgehend von einem Körperabschnitt (40) der Einstelllehre (16) erstrecken und dass am Körperabschnitt (40) ein Schlitz (42) vorgesehen ist, sodass die beiden Klemmschenkel (38) elastisch federnd ausgebildet sind, und dass die einander zugewandten Kanten der Klemmschenkel (38) im Wesentlichen parallel zueinander und parallel zum Schlitz (42) verlaufen, wobei die Verlängerung des Schlitzes (42) mittig zwischen den beiden Kanten verläuft.