baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2010101312-B4 (AU)
Title: A fan
Inventor: PETER GAMMACK
IPC: F24F13/32
Filed: 2010-11-22
Granted: 2011-06-30
Abstract: A Fan 5 A pedestal fan (10) comprises a base (16) housing an impeller (64) and a motor (68) for rotating the impeller to create an air flow, an air outlet (14), and a telescopic duct (18) for conveying the air flow to the air outlet. (Figure 1)
Patent DE-102004001704-B4 (DE)
Title: Pedal release system for vehicles has transmission part attached to back of pedal leading to actuator situated above angled rollers, which when triggered by sensor releases vehicle's safety systems such as airbags, braking
Inventor: POKLITAR MATHIAS
IPC: B60T7/06
Filed: 2004-01-13
Granted: 2005-11-03
Abstract: Pedal release system for vehicles has a release mechanism with transmission part (8) which engages at least one pedal and is led to a actuator (4) via a angled rollers (5) . The transmission part is fastened to the back (10) of the pedal (1) and is led to the actuator situated above the rollers near the spray wall (9) of the vehicle. The actuator is triggered by a sensor signal which simultaneously triggers the personal security systems such as the airbag.
Patent DE-102004021867-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalverarbeitung, insbesondere in einem Hochfrequenzempfänger und Signalaufbereitungsschaltung
Inventor: LI PUMA GIUSEPPE
IPC: H04B1/16
Filed: 2004-05-04
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Signalverarbeitung, insbesondere in einem Empfänger, umfassend die Schritte: – Bereitstellen eines ersten Signalpfades (6) mit einem ersten Verstärker (64) und eines zweiten Signalpfades (7) mit einem zweiten Verstärker (74) mit steuerbarem Verstärkungsfaktor; – Anlegen eines Signals an den ersten und den zweiten Signalpfad (6, 7); – Verstarken des angelegten Signals im ersten Signalpfad (6) und Demodulieren des im ersten Signalpfad (6) verstärkten Signals; Verstärken des angelegten Signals im zweiten Signalpfad (7) um den steuerbaren Verstärkungsfaktor und Ermi angelegten Signals; – wobei der Schritt des Demodulierens im ersten Signalpfad (7) den Schritt des Ermittelns einer eine Modulationsart reprasentierenden Kennung in einem Dateninhalt und den Schritt des wahlweisen Abschaltens oder Aktivierens des ersten Signalpfades (6) und/oder des zweiten Signalpfades (7) in Abhängigkeit der ermittelten Kennung umfasst.
Patent DE-102004024908-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung und Verfahren zum Unterbinden nicht autorisierter Verwendung
Inventor: OGASAWARA AKIHIRO
IPC: B60R25/00
Filed: 2004-05-19
Granted: 2020-07-02
Abstract: Fahrzeugvorrichtung (100), die als eine in einem Fahrzeug vorgesehene Navigationseinrichtung dient, mit:einer Befehlseinheit (300) zum Erzeugen eines Berechtigungsbefehls zum Zulassen einer Verwendung einer vorgegebenen Funktion der Fahrzeugvorrichtung oder eines Nichtberechtigungsbefehls zum Verhindern der Verwendung der vorgegebenen Funktion;einer Steuereinheit (107) zum Ausführen des Freigebens oder des Sperrens der Verwendung der vorgegebenen Funktion; undeiner Authentifikationseinheit zum Ausführen eines Authentifikationsprozesses, wenn der Berechtigungsbefehl durch die Befehlseinheit erzeugt wird, während die vorgegebene Funktion gesperrt ist,wobei die Steuereinheit das Freigeben der Verwendung der vorgegebenen Funktion ausführt, wenn der Authentifikationsprozess erfolgreich durch die Authentifikationseinheit ausgeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie vorgegebene Funktion eine Zielbenennungsfunktion ist, die ein Ziel des Fahrzeugs unter Verwendung eines Speicherpunkts und einer Heimatposition benennt;auch dann, wenn die Steuereinheit (107) das Verhindern der Verwendung der Zielbenennungsfunktion ausführt, die Verwendung einer Fahrtfunktion des Fahrzeugs nicht gesperrt wird;die Authentifikationseinheit eine Eingabeeinheit enthält zum Eingeben von Identifikationsinformation, die für einen Benutzer des Fahrzeugs eindeutig ist, durch den Benutzer; unddie Authentifikationseinheit den Authentifikationsprozess ausführt und den Benutzer erfolgreich authentifiziert, wenn eine vorgegebene Beziehung zwischen der Identifikationsinformation und vorab registrierter Information erfüllt ist.
Patent DE-102004031225-B4 (DE)
IPC: F24D19/08
Filed: 2004-06-29
Granted: 2008-01-17
Abstract: An air vent ( 1 ) for heating systems is provided that includes a float valve inside a vent housing ( 6 ). The float valve is placed upstream of an air-outlet opening. The air vent includes a float ( 4 ) which is displaceably guided inside the vent housing ( 6 ) and which interacts with the float valve, and has a cap or bell-shaped design. Air is evacuated from the interior of the cap or bell-shaped float ( 4 ) via at least one vent opening ( 7 ). The vent housing ( 6 ) has an inlet opening ( 12 ) that leads into the float interior. The air vent is characterized by its comparatively compact design and trouble-free functioning of the float valve located inside the vent housing ( 6 ).
Patent DE-102004038924-B4 (DE)
Title: Seitenkanal-Drehschieberpumpe
Inventor: GEVELHOFF FRIEDHELM
IPC: F04D23/00
Filed: 2004-08-11
Granted: 2007-03-01
Abstract: Seitenkanal-Drehschieberpumpe,
mit einem Mittelgehäuse
(24, 51), mit einem exzentrisch (42) zur Antriebswelle (14) angeordneten
Drehschieberlaufraum (35) und mit einem auf der Antriebwelle (14)
angeordneten Drehschieberkolben (23, 50), der Schlitze (41) mit darin
geführten
Trennschiebern (40) aufweist, wobei das Mittelgehäuse (24,
51) in axialer Richtung mit Seitenwänden (29, 52) abgeschlossen
ist, wobei in einer oder beiden Seitenwänden (29, 52) ein Seitenkanal
(34) zentrisch zur Antriebswelle (14) angeordnet ist, wobei ferner
der Drehschieberkolben (23, 50) an einer oder seinen beiden Stirnseiten
einen Ringkanal (47) aufweist (nach Patent 10 2004 010 061)  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Trennschieber (40) T-förmig ausgebildet
sind,  dass die Seitenwänden
(29, 52) jeweils eine Eindrehung (55) zur Stützung der T-förmigen Trennschiebern
(40) aufweisen,  und dass das Mittelgehäuses (24, 51) eine erste Einlassöffnung (32)
und eine erste Auslassöffnung
(33) und ein axial angeordnetes, die Seitenwand (29) bildendes Bauteil
eine zweite Einlassöffnung
(26) und eine zweite...
Patent DE-102004039045-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der Position einer Markierung eines endlosen Trägermaterials
Inventor: FUCHS WERNER
IPC: G01B21/00
Filed: 2004-08-11
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer für
die Positionierung eines zu bedruckenden endlosen Trägermaterials
im Drucker oder Kopierer relevanten Markierung des Trägermaterials,  bei
dem das endlose Trägermaterial
(16) in den Drucker oder Kopierer eingelegt wird,  das endlose
Trägermaterial
(16) derart im Drucker positioniert wird, dass die Markierung in
einem Erfassungsbereich (46) einer Sensoranordnung (50) angeordnet
ist,  ein Zeigegerät
(48) an einer für
die Positionierung des Trägermaterials
(16) im Drucker oder Kopierer relevanten Position der Markierung
(42) positioniert wird,  und bei dem die Position des positionierten
Zeigegeräts (48)
erfasst wird.
Patent DE-102004043752-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung mit einer optischen Sensorik und ein Verfahren mit der Messvorrichtung
Inventor: GLUECK STEFAN
IPC: G01L5/12
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-12-06
Abstract: Messvorrichtung
(1, 16) mit einer optischen Sensorik für das Ermitteln von Lageänderungen
einer um eine Drehachse (5a) zumindest schwenkbar in einer Waschmaschine
(26) in einem Lager (5, 17) gelagerten Trommel (27), dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Messvorrichtung einen von dem Lager (5, 17) getrennt ausgebildeten
Stützring
(6a, 18a) mit einem sich radial von dem Lager (5, 17) erstreckenden
Steg (13) aufweist,  – die
Sensorik mindestens einen Lichtsensor (3, 21), wenigstens einen
veränderlichen
Lichtdurchlass (4, 19) und wenigstens eine Lichtquelle (2, 20) aufweist,  – wobei
der Lichtdurchlass (4, 19) an dem Steg (13) des Stützringes
(6a, 18a) ausgebildet ist und  – wobei der Lichtsensor (3,
21) auf von der Lichtquelle (2, 20) ausgehende, von Änderungen
des Lichtdurchlasses (4, 19) abhängige
sowie auf den Lichtsensor (3, 21) treffende Anteile Licht der Lichtquelle
(2, 20) gerichtet ist.
Patent DE-102004049490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum wahlweisen Lenken von blattförmigen Bedruckstoffen entlang eines ersten oder entlang eines zweiten Transportpfades
Inventor: FRIESNEGG ROBERT
IPC: B65H29/60
Filed: 2004-10-11
Granted: 2010-11-18
Abstract: Vorrichtung (100) zum wahlweisen Lenken von blattförmigen Bedruckstoffen entlang eines ersten Transportpfades (1) oder entlang eines zweiten Transportpfades (2) mit:  – wenigstens einem ersten endlosen Transportband (10);  – wenigstens einem zweiten endlosen Transportband (20); und  – wenigstens einem dritten endlosen Transportband (30);  – wobei erstes und zweites Transportband (10, 20) abschnittsweise eine Förderstrecke bilden und  – wobei erstes und drittes Transportband (10, 30) abschnittsweise eine Förderstrecke bilden, und  – wobei der erste Transportpfad (1) einseitig entlang des ersten Transportbands (10) verläuft und  – der zweite Transportpfad (2) einseitig entlang des zweiten Transportbands (20) verläuft, und  – mit wenigstens einer zweiten Rolle (22), die dem zweiten endlosen Transportband (20) zugeordnet ist;  – mit wenigstens einer dritten Rolle (32), die dem dritten endlosen Transportband (30) zugeordnet ist;  – wobei die zweite Rolle (22) das zweite Transportband (20) umlenkt;  – wobei die...
Patent DE-102004054869-B4 (DE)
Title: Einfassung eines Metallgeflechtschlauchs, Verfahren zur Einfassung desselben und Elastomerschlauch
Inventor: RUMMENI BORIS
IPC: F16L11/10
Filed: 2004-11-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Einfassung
der Enden eines Metallgeflechtschlauchs (1), der zur nachträglichen
Anordnung an der Außenseite
eines Elastomerschlauchs (19) bestimmt ist, wobei an den Enden (2)
des Metallgeflechtschlauchs (1) eine Schutzhülse angeordnet ist, die aus
einer im Wesentlichen hohlzylinderförmigen ersten Buchse und einer
im Wesentlichen hohlzylinderförmigen
zweiten Buchse besteht, wobei die erste Buchse und die zweite Buchse
durch gegenseitiges Verrasten formschlüssig miteinander verbunden
sind und wobei das Ende (2) des Metallgeflechtschlauchs (1) so zwischen
der ersten Buchse und der zweiten Buchse (9) angeordnet ist, dass
der Metallgeflechtschlauch (1) an seinem vorderen Ende von der ersten
Buchse und von der zweiten Buchse gefasst ist.
Patent DE-102004054958-B4 (DE)
Title: Elastischer Formkörper
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: F16F1/36
Filed: 2004-11-13
Granted: 2007-09-27
Abstract: Elastischer
Formkörper,
insbesondere Anschlagpuffer (6) für Federbeinstoßdämpfer (3,
4, 5) oder Federelemente von Kraftfahrzeugen, mit einem größtenteils
hohlzylindrischen Grundkörper
mit Innenwandbereich (7) und Außenwandbereich
(8), wobei  – der
Außenwandbereich
(8) durch Außenausnehmungen (12)
beabstandete umfangseitige Außenlamellen
(9) aufweist und der Innenwandbereich (7) mit durch Innenausnehmungen
(11) beabstandeten umfangsseitigen Innenlamellen (10) ausgerüstet ist,
wobei ferner  – die
Außenlamellen
(9), die Innenlamellen (10), die Außenausnehmungen (12) und die
Innenausnehmungen (11) jeweils konzentrisch in Axialrichtung (A)
angeordnet sind, und wobei  – die Innenausnehmungen (11)
ebenengleich zu den im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmigen Außenlamellen
(9) und darüber
hinaus die Außenausnehmungen (12)
ebenengleich zu den Innenlamellen (10) angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Außenausnehmungen
(12) dreieckförmig
mit nach innen weisender Spitze (12'), ausgebildet sind und die
Innenausnehmungen (11) dreieckförmig
mit nach außen
weisender Spitze (11'), ausgeführt
sind, wobei   – sich
die Spitzen (11'), der Innenausnehmungen (11) und die...
Patent DE-102004057648-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Tragen eines Reserverads
Inventor: NGUYEN NGOC-DANG
IPC: B62D43/02
Filed: 2004-11-29
Granted: 2014-07-03
Abstract: Vorrichtung für Kraftfahrzeuge zum Tragen eines Reserverades (5) umfassend – ein Gestell mit einem ersten Gestellteil (41) und einem zweiten Gestellteil (42), wobei – das zweite Gestellteil (42) schwenkbar an dem ersten Gestellteil (41) angebracht ist, – an dem zweiten Gestellteil (42) zweite Befestigungsmittel (424) angebracht sind, mit welchen das Reserverad (5) an dem zweiten Gestellteil (42) lösbar befestigbar ist, und – das erste Gestellteil (41) über erste Befestigungsmittel (45) lösbar am Kraftfahrzeug befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gestellteil (41) an Anschlussmitteln (6) für Abschleppseile lösbar befestigt ist, wobei die Anschlussmittel für Abschleppseile Gewindebuchsen (6) umfassen und die ersten Befestigungsmittel Schrauben (45) umfassen, die in die Gewindebuchsen (6) einschraubbar sind.
Patent DE-102004060009-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schichtkörpers
Inventor: WOLFF THOMAS DR
IPC: B29C70/00
Filed: 2004-12-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schichtkörpers, insbesondere eines mehrschichtigen Strukturbauteils, umfassend Randbereiche erhöhter Festigkeit sowie Bereiche geringerer Festigkeit, in einem durch Werkzeugschalen gebildeten Formraum eines öffen- und schließbaren Formwerkzeugs, gekennzeichnet durch die Schritte – Einlegen eines die Randbereiche des Schichtkörpers bildenden Halbzeugs (108) in das geöffnete Formwerkzeug (100), – Schließen des Formwerkzeugs (100), wobei das Halbzeug (108, 208) in dem Formraum (106, 206) unter Bildung einer Kavität (212) gefaltet wird und – Einspritzen eines die Bereiche geringerer Festigkeit bildenden Kunststoffs in die durch das gefaltete Halbzeug (108, 208) gebildete Kavität (212).
Patent DE-102005032246-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektierung des Durchfahrtsprofils eines 3D-Objektes
Inventor: ULRICH THORSTEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2005-07-09
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Detektierung des Durchfahrtsprofils eines 3D-Objektes mit Hilfe einer Sendeeinheit und einer Empfangseinheit, wobei die Sendeeinheit einen punktförmigen Strahl sendet und die Empfangseinheit zum Lichtempfang eingerichtet ist, und wobei die Sendeeinheit und die Empfangseinheit auf präzis steuerbaren Positioniereinheiten angebracht und jeweils in einer von zwei zu dem 3D-Objekt diametral entgegengesetzt liegenden parallelen Ebenen coaxial positioniert sind, bei dem Sende- und Empfangseinheit synchron durch einen 2D-Prüfbereich bewegt werden, so dass das 3D-Objekt vollständig abgescannt wird, wobei es innerhalb seines Umrisses den Strahl unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinheit Licht punktförmig empfängt, so dass eine Entkopplung der Lichtwellen, die jeweils in allen einzelnen Messpunkten erzeugt worden sind, eine nahezu interferenzfreie Übertragung des Lichtes und damit eine eindeutige Beurteilung dieser Übertragung von der Sende- zur Empfangseinheit gewährleistet.
Patent DE-102005045007-B4 (DE)
Title: Bedienelement, insbesondere für einen Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FROHNE HANS-JOACHIM
IPC: G05G1/12
Filed: 2005-09-21
Granted: 2022-03-24
Abstract: Bedienelement, insbesondere für einen Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug, welches ein drehbares Stellrad (2) aufweist, wobei eine Hauptachse (21) des drehbaren Stellrades (2) in ihrer relativen Position zu einem Außenmantel (22) des drehbaren Stellrades (2) veränderbar gelagert ist, wobei die Hauptachse (21) mit dem Außenmantel (22) über Lagerelemente (23 bis 26) mechanisch verbunden ist und jedes Lagerelement (23 bis 26) zumindest einen verformbaren Teilbereich (23a, 24a, 25a, 26a) aufweist, wobei die Lagerelemente (23 bis 26) zwischen der Hauptachse (21) und dem Außenmantel (22) speichenförmig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein verformbarer Teilbereich (23a bis 26a) eines Lagerelements (23 bis 26) rautenförmig ausgebildet ist, oder dass durch Druckeinwirkung auf das drehbare Stellrad (2) eine Positionsverschiebung der Hauptachse (21) relativ zum Außenmantel (22) bewirkbar ist, derart, dass ein elektrischer Kontakt zwischen einem elektrischen Kontaktbereich (27) der Hauptachse (21) und einem in Richtung der Positionsverschiebung angeordneten elektrischen Kontaktbereich (28) des drehbaren Stellrades (2) erzeugbar ist, wobei der elektrische Kontaktbereich (28) des drehbaren Stellrades (2) eine benachbart zur Innenseite des Außenmantels (22) angeordnete Kontaktfläche ist.
Patent DE-102005056182-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erzeugen von Energie an einer Antriebswelle (Tornadoturbine)
Inventor: RAMM REINALD
IPC: F01C1/44
Filed: 2005-11-18
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Energie an einer Abtriebswelle durch tornadoähnlich erzeugte
Verbrennungsabläufe,
bei der eine Vielzahl von Rotationsblättern (9), die sich zwischen
einem miteinander gekoppelten inneren Rotationsgehäuseteil
(5) und einem äußeren Rotationsgehäuseteil
(6) ortsfest in einem bestimmten Übersetzungsverhältnis zu
einem Rotationsgehäuse
(3) entgegengesetzt drehen und so in einem zwischen dem inneren
(5) und dem äußeren Rotationsgehäuseteil
(6) gebildeten Aktionsraum (8) eine Vielzahl von Arbeitskammern
rotieren, die sich in ihrer Größe verändern, so
dass während
der Rotation ein Verdichten, Zünden
und Expandieren mit Brennstoff angereicherter Verbrennungsluft erfolgt,
wobei durch die Geometrie der Rotationsblätter (9), durch ein Gehäuseprofil
(11) des inneren (5) und des äußeren Rotationsgehäuseteils
(6) sowie durch äußere und
innere spiralförmig entgegen
der Drehrichtung des Rotationsgehäuses (5, 6) gerichtete Öffnungen
(7) Luftwirbel erzeugt werden, die durch die Verbrennungsexpansion
in den Arbeitskammern eine Drehbewegung erzeugen, wobei diese zusätzlich durch
Ausnutzung eines Rückstoßes im Bereich
der äußeren spiralförmigen Öffnung (7)
verstärkt...
Patent DE-102006003096-B4 (DE)
Title: Modularer Sonnenkollektor
Inventor: SCHENKEL WILLI
IPC: F24S10/50
Filed: 2006-01-20
Granted: 2012-05-31
Abstract: Sonnenkollektor zur Erwärmung eines Wärmeleitmediums umfassend mindestens ein Absorberelement (1) mit mindestens einem Absorberblech (2) zur Absorption des Sonnenlichtes und Kanälen (5) für das Wärmeleitmedium, welche mit dem Absorberblech derart verbunden sind, dass Wärme von dem Absorberblech (2) an das Wärmeleitmedium übertragen werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass ein unterhalb des Absorberbleches (2) angeordnetes Blech (3) vorgesehen ist, welches mit dem Absorberblech (2) abdichtend verbunden ist, das untere Blech (3) und/oder das Absorberblech (2) Prägungen (6) aufweist, welche nach dem Verbinden des Bleches (3) mit dem Absorberblech (2) zumindest teilweise Kanäle (5) für das Wärmeleitmedium bilden,  das Absorberblech (2) zusätzlich Prägungen (11) zur Vergrößerung der Absorptionsfläche und eine selektiv absorbierende Beschichtung aufweist und die selektiv absorbierende Beschichtung des Absorberblechs (2) hochtemperaturfest ist.
Patent DE-102006015786-B4 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung für eine Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: YETUKURI NAGARJUN
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-04-04
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kopfstützenanordnung (34) für eine Fahrzeugsitzanordnung (10), wobei die Kopfstützenanordnung (34) umfasst:  eine Stange (46), die ausgebildet ist, um operativ mit einem Fahrzeugsitz verbunden zu werden und eine vertikale Bewegung relativ zu demselben zu ermöglichen, wobei die Stange (46) einen Steuerschenkel (48), einen Mitläuferschenkel (50) und ein zwischen denselben angeordnetes konturiertes Querglied (52) umfasst, wobei jeder der Schenkel (48, 50) ein Verbindungsende (54, 56) und einen zwischen dem Verbindungsende (54, 56) und dem konturierten Querglied (52) angeordneten Versatzteil (64) aufweist, und  ein Polster (36), das operativ an der Stange (46) befestigt ist,  wobei die Versatzteile (64) einen Teil der Stange (46) und das konturierte Querglied (52) näher an dem Sitzinsassen anordnen, um eine Positionierung des Polsters (36) relativ zu demselben zu ermöglichen und die Kopfverschiebung bei einer Kollision am hinteren Fahrzeugende wesentlich zu reduzieren,  dadurch gekennzeichnet, dass das Querglied (52) eine gekrümmte Kontur (66) zwischen zwei horizontal...
Patent DE-102006024467-B4 (DE)
Title: Magnetischer Neurostimulator
Inventor: WENDICKE KERSTIN
IPC: A61N2/04
Filed: 2006-05-24
Granted: 2012-04-26
Abstract: Magnetischer Neurostimulator mit den folgenden Merkmalen: – ein Schwingkreis mit einem Pulskondensator (C) und mit einer Stimulationsspule (Lsp) zum Erzeugen eines Magnetfelds; – eine Ladeschaltung (10) zum Aufladen des Pulskondensators (C); – ein steuerbarer Schalter (S) zum Unterbrechen und Schliessen des Schwingkreises; und – eine Steuerungsschaltung (11), durch die der steuerbare Schalter (S) so öffen- und schliessbar ist, dass durch den Schwingkreis ein Stimulationspuls mit einer einstellbaren Anzahl von mehr als 2 Halbwellen innerhalb einer Zeitspanne zwischen 100 und 500 μs erzeugbar ist.
Patent DE-102006024503-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Heißtransport von metallischen Körpern
Inventor: BARTHOLD UDO
IPC: B60P7/12
Filed: 2006-05-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Einrichtung zum Heißtransport von metallischen Körpern (K1–K4), wie Brammen, Barren oder Schmiedestücken in Quader-, Zylinder- oder Kegelstumpfform, mit einer Aufstellfläche (4), auf der Stützböcke (5a–5p) angeordnet sind, die zwischen sich einen zur Aufnahme des zu transportierenden Körpers (K1–K4) vorgesehenen, sich ausgehend von der Aufstellfläche (4) nach oben erweiternden Aufnahmeraum (A1–A8) seitlich begrenzen, indem die einander zugewandten, dem Aufnahmeraum (A1–A8) zugeordneten Seitenflächen (8, 9, 10) der Stützböcke (5a–5p) mindestens über einen Flächenabschnitt (8a, 8e; 9a, 9c; 10a, 10c) bezogen auf die Aufstellfläche (4) unter einem Winkel (α1, α2) schräg angeordnet sind, wobei die den Aufnahmeraum (A1–A8) begrenzenden Seitenflächen (8, 9, 10) der Stützböcke (5a–5p) in mindestens zwei schräg zueinander und zur Aufstellfläche (4) angeordnete Flächenabschnitte (8a, 8e; 9a, 9c; 10a, 10c) geteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Flächenabschnitten (9a, 9c; 10a, 10c) der Seitenfläche (9, 10) des Stützbocks (5a–5p) eine Stufe (9b, 10b) ausgebildet ist.
Patent DE-102006032673-B4 (DE)
Title: Spindelmotor für ein Festplattenlaufwerk
Inventor: REHM THILO
IPC: H02K15/03
Filed: 2006-07-13
Granted: 2015-05-13
Abstract: Spindelmotor für ein Festplattenlaufwerk, umfassend eine Basisplatte (1; 24), eine mit der Basisplatte (1; 24) fest verbundene Welle (2), eine mit dem freien Ende der Welle fest verbundene Druckplatte (3), eine um die Welle (2) und die Druckplatte (3) angeordnete und relativ zu diesen drehbar gelagerte Lagerhülse (4), einen Lagerspalt (5), der zwischen aneinander angrenzenden Oberflächen der Welle (2), der Lagerhülse (4) und der Druckplatte (3) vorgesehen ist, mindestens ein durch aneinander angrenzende Oberflächen der Welle (2) und der Lagerhülse (4) gebildetes Radiallager (6, 7), ein durch aneinander angrenzende Oberflächen der Druckplatte (3) und der Lagerhülse (4) gebildetes Axiallager (8), und ein elektro-magnetisches Antriebssystem mit einem an einem rotierenden Bauteil befestigten Rotormagneten (11; 22) und einer an der Basisplatte (1; 24) gegenüber dem Rotormagneten (11) angeordneten Statoranordnung (12; 23), gekennzeichnet durch ein mit der Lagerhülse (4) verbundenes ringscheibenförmiges Rotorbauteil (9), das etwa in der axialen Mitte der Lagerhülse (4) befestigt ist, derart, dass ein Teil der Lagerhülse über die obere Stirnfläche des Rotorbauteils hinaussteht, und eine obere Stirnseite des Rotorbauteils (9) zur Aufnahme von mindestens einer Speicherplatte (17) des Festplattenlaufwerks ausgebildet ist, wobei die Lagerhülse (4) an ihrem Außenumfang eine ringförmige Aussparung (18) zur Befestigung der Speicherplatte (17) aufweist, die in einem Abstand zur oberen Stirnseite des Rotorbauteils (9) angeordnet ist.