baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014219199-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: HAUK ERNST
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine mit einer in einem Druckraum (6) längsverschiebbar angeordneten Düsennadel (3). Der Druckraum (6) wird mit unter Hochdruck stehendem Kraftstoff über einen Hochdruckkanal (14) gespeist. Die Düsennadel (3) wirkt durch ihre Längsbewegung mit einem Düsennadelsitz (7) zusammen und öffnet und schließt dadurch wenigstens eine Einspritzöffnung (8) in den Brennraum, wobei die Längsbewegung der Düsennadel (3) durch den Druck in einem Steuerraum (10) gesteuert wird. Der Steuerraum (10) ist mittels eines Steuerventils (5) mit einem Niederdruckraum (30) verbindbar. Zumindest eines der drei Volumina Niederdruckraum (30), Hochdruckkanal (14) oder Druckraum (6) ist durch ein bewegliches Trennelement (71) von einem Dämpfungsraum (70) getrennt.
Patent DE-102014220690-A1 (DE)
Title: Viskositätsdetektion unter verwendung des startermotors
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-10-13
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren zum Ableiten der Ölviskosität und/oder des Viskositätsindex des Öls in einer Brennkraftmaschine bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein neues Steuerverfahren das Anlassen der Kraftmaschine während eines Startmodus mit einem Elektromotor, der mit einer im Wesentlichen konstanten Quelle elektrischer Leistung verbunden ist, das Ableiten der Viskosität des Kraftmaschinenöls wenigstens auf der Temperatur des Kraftmaschinenöls und der Drehzahl der Kraftmaschine, während sie durch den Elektromotor angelassen wird, basierend während des Startmodus und das Korrigieren eines Betriebsparameters der Kraftmaschine auf der abgeleiteten Viskosität des Kraftmaschinenöls basierend.
Patent DE-102014222755-A1 (DE)
Title: Lagerkonzept für Spindel einer Verschleißnachstellung
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung, insbesondere eine Doppelkupplung, eines Kraftfahrzeugs, mit einer drehbaren Spindel zum Verlagern einer auf der Spindel angeordneten Spindelmutter in einer axialen Richtung und zum relativen Verdrehen eines Rampenrings in einer Umfangsrichtung zu einer an dem Rampenring abgleitenden Gegenrampe, so dass ein Abstand zwischen einer Anpressplatte und einer Gegenplatte der Reibungskupplung eingestellt werden kann; und einer ersten Lagerung zum drehbaren Lagern eines ersten Endes der Spindel und einer zweiten Lagerung zum drehbaren Lagern eines zweiten Endes der Spindel, wobei jede Lagerung durch die Anpressplatte und durch mindestens ein Deckelelement gebildet ist.
Patent DE-102014224147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Packgutzusammenführung und Packgutfördervorrichtung
Inventor: WIEHLER ROLF
IPC: B65G47/68
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenführen von mehreren getrennten Packgutströmen (16, 18, 20) in einen Hauptstrom (44), bei dem jeder der Packgutströme (16, 18, 20) auf einem Zuführförderer (6, 8a, 8b, 10a, 10b) befördert, im Bereich einer Zuführmündung des Zuführförderers (6, 8a, 8b, 10a, 10b) mit dem Hauptstrom (44) vereint und auf einem Hauptförderer (4a, 4b, 4c) im Hauptstrom (44) weitertransportiert wird, wobei zumindest eine Seitenwand (42a, 42b) den Hauptstrom (44) seitlich begrenzt. Um bei einer Zusammenführen von mehreren getrennten Packgutströmen (16, 18, 20) in den Hauptstrom (44) trotz einer Verengung der Förderbreite einem Stau entgegenzuwirken, wird vorgeschlagen, dass Packgüter (22) des Hauptstroms (44) im Bereich zwischen zwei Zuführmündungen zweier Zuführförderer (6, 8a, 8b, 10a, 10b) aufgrund einer Ausrichtung des Hauptförderers (4a, 4b, 4c) relativ zur Seitenwand (42a, 42b, 42c) auf diese zu und dann an dieser entlang geführt werden.
Patent DE-102014224365-A1 (DE)
Title: Härtbare Harzzusammensetzung, Dichtungselement und elektronisches Vorrichtungsprodukt, welches das Dichtungselement verwendet
Inventor: OKUHIRA HIROYUKI
IPC: H01L23/29
Filed: 2014-11-28
Abstract: Eine härtbare Harzzusammensetzung umfasst ein Hauptmittel, ein Amin-basiertes Härtungsmittel und ein Phenol-basiertes Härtungsmittel. Das Hauptmittel umfasst eine Maleimidverbindung und/oder eine Epoxidverbindung Das Amin-basierte Härtungsmittel ist aus aromatischem Polyamin hergestellt. Das Phenol-basierte Härtungsmittel ist aus Phenolen hergestellt, die ein phenolisches OH-Äquivalent kleiner oder gleich 90 haben und einen Erweichungspunkt oder einen Schmelzpunkt kleiner oder gleich 100°C haben.
Patent DE-102014224549-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Filterelement sowie Filtereinrichtung
Inventor: BREITFUSS KARL
IPC: B01D46/52
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein plattenförmiges Filterelement (5) mit einem Filterkörper (9) aus einem gefalteten Filtermaterial (10), das einen entlang seines Randes in Umlaufrichtung umlaufenden Seitenrand (12) aufweist. Eine stabile Ausbildung sowie Abdichtung des Filterelements (5) ergibt sich dadurch, dass der Seitenrand zumindest einen sich entlang des Seitenrands (12) erstreckenden Klebeabschnitt (14) sowie zumindest einen sich entlang des Seitenrands (12) erstreckenden Streifenabschnitt (15) mit einem Seitenstreifen (16) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Filtereinrichtung (1) mit einem Filtergehäuse (2), in dem ein solches Filterelement (5) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem ein solches Filtergehäuse (2).
Patent DE-102015001886-A1 (DE)
Title: Gaslasergerät, das einen verbesserten Inbetriebnahmeprozess durchführt
Inventor: NISHIO AKIHIKO
IPC: H01S3/097
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Gaslasergerät umfasst einen Aufnahmebehälter, um ein Gas darin einzuschließen, einen Laseroszillator, der einen Laserstrahl ausstrahlt, eine Druckerkennungseinheit, die einen Gasdruck im Innern des Aufnahmebehälters erkennt, eine Absaugeinheit, die ein Gas aus dem Aufnahmebehälter abführt, eine Zuführeinheit, die ein Lasergas in den Aufnahmebehälter zuführt, eine Druckspeichereinheit, die dazu ausgebildet ist, den durch die Druckerkennungseinheit erkannten Druck zu speichern und die gespeicherte Information selbst dann zu speichern, wenn eine Energieversorgung abgeschaltet ist, eine Vergleichseinheit, die den Druck im Innern des Aufnahmebehälters, wenn das Gaslasergerät plötzlich gestoppt hat, mit dem Druck im Innern des Aufnahmebehälters, wenn das Gaslasergerät nachfolgend wieder gestartet wird, vergleicht, und eine Bestimmungseinheit, die basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs bestimmt, ob ein Gas aus dem Aufnahmebehälter abgeführt werden sollte oder nicht, und ob das Lasergas in den Aufnahmebehälter zugeführt werden sollte oder nicht.
Patent DE-102015004067-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von Zusatzlandkartendaten für eine Offroad-Strecke mit einer Navigationseinrichtung
Inventor: KOLANKO JAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Navigationseinrichtung, welche eine Landkartendatenbank mit Landkartendaten, die mehrere Wege (201, 202) repräsentieren, eine Verlaufsdatenbank und eine Zusatzlandkartendatenbank aufweist, mit den folgenden Schritten: Bewegen der Navigationseinrichtung auf mehreren Streckenabschnitten (203a, 203b, 203c, 204) außerhalb der Wege (201, 202), wobei Verlaufsdaten, welche den Verlauf der Streckenabschnitte (203a, 203b, 203c, 204) repräsentieren, in der Verlaufsdatenbank gespeichert werden, Identifizieren eines der Streckenabschnitte (203a, 203b), dessen Verlauf mit dem Verlauf eines anderen der Streckenabschnitte (203a, 203b) im Wesentlichen übereinstimmt, unter Verwendung der Verlaufsdaten, Erzeugen von Zusatzlandkartendaten, welche den identifizierten Streckenabschnitt (203a, 203b) repräsentieren, unter Verwendung der Verlaufsdaten und Speichern der Zusatzlandkartendaten in der Zusatzlandkartendatenbank, so dass die Zusatzlandkartendaten für einen mit der Navigationseinrichtung ausführbaren Navigationsvorgang verwendbar sind.
Patent DE-102015004266-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung von Energie zur Wärme-und Kälteerzeugung mit Salzschmelzen
Inventor: MAASS HANS-JÜRGEN
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-04-01
Abstract: Es soll eine effektive Speicherung und Nutzung von Wärmeenergie für die Fernwärme- und Kälteerzeugung mit Salzschmelzen erreicht und die Fernwärme- und Kälteerzeugung in einem System ermöglicht werden. Dies wird erreicht, in dem eine nahezu wasserfreie Salzschmelze in einer Hydratationszone durch Hydratation von Wasserdampf in eine Salzhydratschmelze umgewandelt wird. Der zur Hydratation der Salzschmelze erforderliche Wasserdampf wird durch Verdampfen von Hydratwasser bei Unterdruck und niedriger Temperatur unter Wärmezufuhr gewonnen. Die bei der Hydratation der Salzschmelze frei werdende Hydratationsenergie wird abgeführt. Die Salzhydratschmelze wird anschließend mit Fremdenergie aufgeheizt und durch Wasserabgabe wieder zur Salzschmelze dehydratisiert. Der dabei entstehende Wasserdampf wird durch Wärmeabfuhr kondensiert und das hierbei entstehende Wasser wieder bei Unterdruck und niedriger Temperatur unter Wärmezufuhr verdampft und nachfolgend in den Hydratationsprozess zurückgeführt. Die abgeführte Hydratationswärme und die bei der Kondensation des Wasserdampfes entstehende Wärme weisen ein so hohes Temperaturniveau auf, dass sie zur Erzeugung von Fernwärme genutzt werden können. Die zum Verdampfen des Hydratwassers erforderliche Wärme wird einem im Kreislauf geführten Wärmeträgerstrom entnommen, der sich dabei abkühlt und zur Kälteerzeugung dient. Die erzeugte Kälte kann zum Klimatisieren von Arbeitsräumen, Krankenhäusern, Verkaufsgebäuden u. dgl. genutzt werden. Das Verfahren wird kommt bei dem Vorliegen von Überschussenergie, z. B. aus Gasturbinen, Blockheizkraftwerken u. dgl. zum Einsatz.
Patent DE-102015007004-A1 (DE)
Title: Werkstoff mit hoher Druckfestigkeit, hoher Schwingungsdämpfung und hoher Nachhaltigkeit, insbesondere für den Straßenbau und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: NIEDNER PETER
IPC: C08K7/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Werkstoff mit hoher Druckfestigkeit, hoher Schwingungsdämpfung und hoher Nachhaltigkeit, der unter Verwendung von höchstens 18 Volumen-% eines organischen Polymers als Bindemittel und unter Verwendung von mindesten 82 Volumen-% an organischen und/oder anorganischen Füllstoffen und von organischen und/oder anorganischen Verstärkungsfasern hergestellt wird, wobei die Füllstoffe und die Verstärkungsfasern in unterschiedlichen, handelsüblichen Größen verwendet werden und speziell die Füllstoffe in einem Korngrößenbereich von 1 Nanometer bis zu 63 mm verwendet werden. Dieses Gemenge durch das Polymer zu dem erfindungsgemäßen Werkstoff verbunden, wobei das Bindemittel entweder direkt als Polymer eingesetzt wird oder soweit es als Monomer vorliegt, erst innerhalb der Form des aus dem Werkstoff herzustellenden Produktes polymerisiert und in erwärmter Konsistenz und vor dem Prozess der Formgebung, eine Viskosität von nicht mehr als 80 mPa × s hat.
Patent DE-102015007190-A1 (DE)
Title: Magnetfeldmessvorrichtung
Inventor: FRANKE JÖRG
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Magnetfeldmessvorrichtung aufweisend einen ersten Halbleiterkörper mit einer in einer ersten x-y Ebene ausgebildeten Oberfläche, wobei der erste Halbleiterkörper an der Oberfläche zwei zueinander beabstandete und entlang einer ersten Verbindungeraden angeordnete Magnetfeldsensoren aufweist, und wobei die Magnetfeldsensoren jeweils eine z-Komponente eines Magnetfeldes messen, und die x-Richtung und die y-Richtung und die z-Richtung jeweils orthogonal zueinander ausgebildet sind, und ferner ein erster Magnet mit einer in einer zweiten x-y Ebene ausgebildeten planen Haupterstreckungsfläche und mit einer in einer x-z Ebene ausgebildeten Symmetriefläche, wobei die Richtung der Magnetisierung im Wesentlichen oder exakt parallel zu der Haupterstreckungsfläche und im Wesentlichen oder exakt parallel zu der Symmetriefläche verläuft, und der erste Halbleiterkörper und der erste Magnet starr zueinander fixiert sind, und der erste Halbleiterkörper zu dem ersten Magneten in der x-y-Ebene translatorisch versetzt angeordnet ist und wobei ein in z-Richtung ausgebildete Versatz zwischen der ersten x-y Ebene und der zweiten x-y-Ebene kleiner ist, als eine in der z-Richtung ausgebildete Dicke des ersten Magneten und wobei beide Magnetfeldsensoren in der x-z-Ebene voneinander beabstandet und in der x-z-Ebene entlang der Erstreckung des Nordpols oder entlang der Erstreckung des Südpols angeordnet sind, und wobei bei einer zu der Symmetriefläche unsymmetrischen z-Komponente des Magnetfelds des ersten Magneten die Magnetfeldsensoren zueinander unterschiedliche Signale ausbilden, um die Signale differenziell zu messen.
Patent DE-102015007698-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Distanzmessung mittels Ultraschall
Inventor: MAUCH RAINER
IPC: G01S15/87
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) zur Distanzmessung mittels Ultraschall, umfassend mindestens zwei Schallwandler (2, 21, 22), mit verschieden großen Abstrahlflächen, wobei die zwei Schallwandler (2, 21, 22) zum Senden und Empfangen in mindestens zwei verschiedenen Frequenzbereichen ausgestaltet sind, wobei die Schallwandler (2, 21, 22) in einem einzigen Gehäuse (3) angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Distanzmessung mittels Ultraschall mit einer Sensorvorrichtung (1), wobei die Sensorvorrichtung (1) mindestens zwei Schallwandler (2, 21, 22) mit verschieden großen Abstrahlflächen, wobei die Schallwandler (2, 21, 22) zum Senden und Empfangen in mindestens zwei verschiedenen Frequenzbereichen ausgestaltet sind, umfasst, wobei die Schallwandler (2, 21, 22) in einem einzigen Gehäuse (3) angeordnet sind, und wobei die zwei Schallwandler (2, 21, 22) mit verschiedenen Frequenzen betrieben werden.
Patent DE-102015010274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Leistungsart und Leistungsemission eines Gefechtskopfes
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/20
Filed: 2015-08-08
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Initiierung ermöglicht die Umschaltung der Leistungsabgabe zwischen Blast- und Splitter-Erzeugung.
Patent DE-102015010971-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Pflanzen oder dergleichen aus der Erde
Inventor: BUX ERICH
IPC: A01B1/18
Filed: 2015-08-26
Abstract: Eine Vorrichtung (1A, 1B, 1C) zum Entfernen von Pflanzen (2) oder dergleichen aus der Erde, insbesondere aus Rasenflächen, hat einen länglichen Schaft (3), ein relativ zu diesem bewegbares Bodenauflageelement (6A, 6B, 6C) und mindestens zwei, eine Verlängerung des Schafts (3) bildende Greifarme (10, 10') zum Ergreifen der Pflanze (2). Der Schaft (3) und das Bodenauflageelement (6A, 6B, 6C) stehen derart mit den Greifarmen (10, 10') in Antriebsverbindung, dass diese durch eine Relativbewegung zwischen dem Schaft (3) und dem Bodenauflageelement (6A, 6B, 6C) mit ihren freien Greifarmenden (11, 11') zwischen einer Offen- und einer Schließstellung aufeinander zu und voneinander wegbewegbar sind. Das Bodenauflageelement (6A, 6B, 6C) ist über eine Schiebeführung (5) derart mit dem Schaft (3) verbunden, dass dieser zum Verstellen der Greifarme (10, 10') zwischen der Offen und der Greifstellung in Erstreckungsrichtung des Schafts (3) auf das Bodenauflageelement (6A, 6B, 6C) zu und von diesem weg verschiebbar ist.
Patent DE-102015015292-A1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung und Verfahren zum Auftragen von viskosen Medien
Inventor: ISTEMAAS WILHELM
IPC: B05C11/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Auftragsvorrichtung zum Auftragen von viskosen Medien, insbesondere von Heißleim, auf ein Substrat (S) mit mindestens einem Auftragsventil (1, 1'), mit Mitteln zur Bewirkung einer Relativbewegung (R) zwischen Auftragsventil (1, 1') und Substrat (S), wobei mindestens eine Substratkühlvorrichtung (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102015015670-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KRISHNADAS KRIPESH
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsvorrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Fahrzeugsitz (2), einen Sicherheitsgurt-Vorstraffer (3) zur Straffung eines Sicherheitsgurtes sowie ein Steuergerät (4) zum Ansteuern des Sicherheitsgurt-Vorstraffers (3), wobei der Fahrzeugsitz (2) ein Sitzpolster (2.1) und eine Rückenlehne (2.2) umfasst, wobei mittels einer Vielzahl im Sitzpolster (2.1) und in der Rückenlehne (2.2) angeordneter Sensoren (5.1 bis 5.10), durch das Steuergerät (4) eine Gewichtsverteilung eines auf dem Fahrzeugsitz (2) sitzenden Passagiers über eine Anzahl von fünf im Wesentlichen in Richtung einer Längsachse (x) verlaufende, nebeneinanderliegende Bereiche (BS1 bis BS5) des Sitzpolsters (2.1) und eine Anzahl von fünf im Wesentlichen in Richtung einer Hochachse (z) verlaufende, nebeneinanderliegende Bereiche (BR1 bis BR5) der Rückenlehne (2.2) ermittelt wird, wobei, wenn ein Schwerpunkt des Passagiers in einem äußeren der Bereiche (BS1, BS2, BS4, BS5, BR1, BR2, BR4, BR5) liegt, der Sicherheitsgurt-Vorstraffer (3) durch das Steuergerät (4) so gesteuert wird, dass der Sicherheitsgurt starker vorgestrafft wird als bei einer normalen Sitzposition, bei der ein Schwerpunkt des Passagiers in einem inneren der Bereiche (BS3, BR3) liegt.
Patent DE-102015015982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Reichweite eines Fahrzeuges
Inventor: BALLUFF MARKUS
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln einer Reichweite eines Fahrzeuges (1), welches einen Elektromotor (3) als Antriebseinheit umfasst, sieht vor, dass die Reichweite in Abhängigkeit einer Fahrroute, Rekuperationsereignissen und Umweltbedingungen auf der Fahrroute ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird die Reichweite zusätzlich in Abhängigkeit einer Fahrweise eines Fahrers des Fahrzeuges (1) ermittelt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung eines solchen Verfahrens zur Routenplanung.
Patent DE-102015104622-A1 (DE)
Title: Dekorative struktur für eine scharnieranordnung mit mehreren bolzen, scharnieranordnung mit mehreren bolzen und faltbares gerät
Inventor: XIA XIAOSONG
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine dekorative Struktur wird gemäß der vorliegende Anmeldung bereitgestellt, welche eine Mehrzahl von Scharnieren mit mehreren Schäften aufweist, welche eine erste Montageplatte mit einer zweiten Montageplatte drehbar verbinden, die dekorative Struktur weist Folgendes auf: eine Mehrzahl von Verbindungsschäften, eine Mehrzahl von dekorativen Blöcken aufweisend: wenigstens einen ersten dekorativen Block, der auf zwei benachbarte Verbindungsschäfte der Mehrzahl von Verbindungschäften aufgesteckt ist, und wenigstens einen zweiten dekorativen Block, der auf einen äußersten Schaft der Mehrzahl von Verbindungsschäften aufgesteckt ist und fest mit der ersten Montageplatte oder der zweiten Montageplatte verbunden ist. Die dekorative Struktur kann verwendet werden, um es den Scharnieren mit mehreren Schäften zu ermöglichen, ein lückenloses Erscheinungsbild zu haben. Eine Scharnieranordnung mit mehreren Schäften, welche die dekorative Struktur verwendet, und ein faltbares Gerät mit einer Scharnieranordnung mit mehreren Schäften, welche die dekorative Struktur verwendet, werden ferner durch die vorliegende Anmeldung bereitgestellt, und jedes von ihnen hat ein lückenloses Erscheinungsbild.
Patent DE-102015107389-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs mit Objekterkennung im Nahbereich, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FRAPSAUCE ALICE
IPC: G01S7/527
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels eines Ultraschallsensors (4) ein Vorhandensein eines Objekts (12) in einem Bereich (9), welcher sich in einer Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1) in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) vor und/oder hinter dem Kraftfahrzeug (1) befindet, erfasst wird und falls das Vorhandensein des Objekts (12) in dem Bereich (9) erfasst wird, ein Warnsignal ausgegeben wird, wobei das Vorhandensein des Objekts (12) mittels des Ultraschallsensors (4) in einem vorbestimmten Nahbereich (10), welcher sich in dem Bereich (9) an den Ultraschallsensor (4) anschließt, anhand eines von dem Ultraschallsensor (4) ausgesendeten und von dem Objekt (12) reflektierten Ultraschallsignal erfasst wird.
Patent DE-102015108738-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: BARMSCHEIDT CHRISTIAN
IPC: E05B81/64
Filed: 2015-06-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, aufweisend ein Gesperre (22), einen elektrischen Antrieb (26), wobei mittels des elektrischen Antriebs (26) das Gesperre (22) entsperrbar ist, einer Kindersicherungseinrichtung (29) mit einem Kindersicherungssensor (31), wobei je nach Schaltstellung des Kindersicherungssensors (31) der elektrische Antrieb (26) aktivierbar oder nicht aktivierbar ist und einem Zuziehantrieb (42), mit dem das Gesperre (22) von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführbar ist, wobei dem Gesperre (22) ein Gesperresensor (25) zugeordnet ist und dass je nach Schaltstellung des Gesperresensors (25) der Antrieb (26) aktivierbar oder nicht aktivierbar ist.
Patent DE-102015108990-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Automatikgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: SEONG-WOOK JL
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-06-08
Abstract: Mehrstufiges Automatikgetriebe für ein Fahrzeug, aufweisend einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten Planetengetriebesatz (10, 20, 30, 40), die jeweils ein erstes, ein zweites und ein drittes Drehelement aufweisen, und Reibelemente, die eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Kupplung (C1, C2, C3, C4) und eine erste und eine zweite Bremse (B1, B2) umfassen, wobei eine Antriebswelle (AN) mit dem zweiten Drehelement des ersten Planetengetriebesatzes (10) und dem zweiten Drehelement des vierten Planetengetriebesatzes (40) verbunden ist, eine Abtriebswelle (AB) mit dem zweiten Drehelement des dritten Planetengetriebesatzes (30) verbunden ist, das dritte Drehelement des ersten Planetengetriebesatzes (10) mit dem zweiten Drehelement des zweiten Planetengetriebesatzes (20) verbunden ist, das dritte Drehelement des zweiten Planetengetriebesatzes (20) mit dem ersten Drehelement des dritten Planetengetriebesatzes (30) verbunden ist, und das erste Drehelement des dritten Planetengetriebesatzes (30) mit dem ersten Drehelement des vierten Planetengetriebesatzes (40) verbunden ist.
Patent DE-102015111282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beobachten eines chemischen und/oder biologischen Vorgangs
Inventor: KAUPP ULRICH BENJAMIN
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-07-13
Abstract: Verfahren zum Beobachten eines chemischen und/oder biologischen Vorgangs anhand eines lumineszierenden Stoffes (8), der durch eine erste, insbesondere zeitmodulierte, Lichtstrahlung (21) angeregt wird, wobei der luminszierende Stoff (8) bei Anregung durch Licht der ersten Lichtstrahlung (21) dritte Lichtstrahlung (23) durch Lumineszenz erzeugt, wobei der chemische bzw. biologische Vorgang durch eine zweite Lichtstrahlung (22) beeinflusst wird, wobei die zweite Lichtstrahlung (22) ebenfalls geeignet ist, den lumineszierenden Stoff (8) zur Erzeugung der dritten Lichtstrahlung (23) durch Lumineszenz anzuregen, wobei die dritte Lichtstrahlung (23) durch einen Lichtsensor (13) erfasst wird und in ein elektrisches Signal (25) zur weiteren Verarbeitung umgewandelt wird, wobei die erste Lichtstrahlung (2) in Pulsen (24) ausgesendet wird und dass aus dem elektronischen Signale der Einfluss der zweiten Lichtstrahlung (22) anhand einer Synchronisierung mit den Pulsen (24) herausgefiltert wird.
Patent DE-102015117547-A1 (DE)
Title: Magnetoresistive Vorrichtung
Inventor: RABERG WOLFGANG
IPC: H01L27/22
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine magnetoresistive Vorrichtung umfasst eine Vielzahl von magnetoresistiven Sensorelementen. Jedes aus der Vielzahl von magnetoresistiven Sensorelementen umfasst eine freie Schicht und eine Referenzschicht. Die freie Schicht weist einen gerundeten konvexen Umriss mit einem Aspektverhältnis von 2 oder mehr auf.