baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104002-U1 (DE)
Title: Kombination aus einer Handwerkzeugmaschine und einem Aufsatz
IPC: B25F3/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Kombination aus einer Handwerkzeugmaschine (1) und einem Aufsatz (2), wobei die Handwerkzeugmaschine (1) mit einer gegenüber einem Gehäuse (3) vorstehenden Antriebswelle (4) ausgerüstet ist, wobei ferner der Aufsatz (2) lösbar am Gehäuse (3) anbringbar ist sowie eine drehfest mit der Antriebswelle (4) koppelbare Ausgangswelle (5) aufweist, und wobei die Ausgangswelle (5) zum Antrieb einer Werkzeugaufnahme (6) für ein Einsatzwerkzeug (7) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangswelle (5) des Aufsatzes (2) maschinenseitig die Antriebswelle (4) der Handwerkzeugmaschine (1) zur drehfesten Kopplung übergreift.
Patent DE-202016106956-U1 (DE)
Title: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben
IPC: C03C27/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsproduktionslinie eine Metallisierungsschicht-Herstellungsanlage (1), eine Lotverteilungseinrichtung (3), eine Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) und eine Schweiß- und Kantenabdichteinrichtung (5) umfasst, welche über eine Transporteinrichtung (7) hintereinander geschaltet sind, wobei oberhalb der Transporteinrichtung (7) eine abgehängte Fördereinrichtung (8) angeordnet ist, die zur Förderung einer oberen Grundglasscheibe (100) dient und einen Transportmechanismus (81) umfasst, an welchem eine Hubeinrichtung (82) mit einem Vakuumsauger (83) oder einem Greifmechanismus vorgesehen ist, wobei beim Betrieb die Hubeinrichtung (82) zunächst abgesenkt, um durch den Vakuumsauger (83) oder den Greifmechanismus die auf der Transporteinrichtung (7) befindliche obere Grundglasscheibe (100) zu ergreifen und zu befestigen, und anschließend angehoben wird, um die obere Grundglasscheibe (100) über die zugeordnete untere Glasscheibe zu fördern und die obere Grundglasscheibe (100) auf die untere Grundglasscheibe (101) abzulegen und somit den Zusammensetzvorgang abzuschließen.
Patent DE-202016107434-U1 (DE)
Title: Leiterplatte
IPC: H05K1/16
Filed: 2016-12-28
Abstract: Leiterplatte (1) zumindest umfassend eine zu elektrischen Leiterzügen (2) strukturierte, leitende Schicht (3), eine massive Metallplatte (4) und ein zwischen der leitenden Schicht (3) und der Metallplatte (4) angeordnetes Dielektrikum (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein als Masseleitung (3‘) ausgebildeter Leiterzug der leitenden Schicht (3) von einer Ausnehmung (9) durchsetzt ist, die durch das Dielektrikum (5) in die Metallplatte (4) reicht.
Patent DE-202017003048-U1 (DE)
Title: Optischer Kaskaden-Strahlteiler
IPC: G02B27/10
Filed: 2017-06-09
Abstract: Laserstrahlteilervorrichtung mit: einer Vielzahl von m Eingangskopplern, wobei m mindestens zwei ist; einer Sequenz von m – 1-Strahl-Kombinatoren, die so angeordnet sind, daß ein erster ankommender, im wesentlichen kollimierter Strahl zu einem beliebigen Kombinator in der Sequenz, mit Ausnahme eines ersten Kombinators, von einem vorherigen Kombinator in der Sequenz empfangen wird und daß der erste ankommende, im wesentlichen kollimierte Strahl zum ersten Kombinator in der Sequenz von einem ersten der Vielzahl von m Eingangskopplern empfangen wird, wobei die Kombinatoren ferner so angeordnet sind, daß ein zweiter ankommender Strahl zu jedem Kombinierer in der Sequenz von einem der zweiten bis m-ten Eingangskoppler jeweils individuell empfangen wird; einer Sequenz von n – 1 Strahlteilern, wobei n mindestens zwei ist, die so angeordnet sind, dass ein ankommender, im Wesentlichen kollimierter Strahl zu jedem Teiler in der Sequenz, mit Ausnahme eines ersten Teilers, von einem vorherigen Teiler in der Sequenz empfangen wird, und dass ein ankommender im wesentlichen kollimierten Strahl zu dem ersten Teiler in der Sequenz von einem letzten der Sequenz von Strahl-Kombinatoren empfangen wird; und einem Satz von n Ausgangskopplern, wobei jeder Ausgangskoppler so konfiguriert ist, dass er einen Strahl von einer der Sequenzen von n – 1-Splittern empfängt.
Patent DE-202017003874-U1 (DE)
Title: Urnenkolumbarium für Innenräume
IPC: E04H13/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Urnenkolumbarium für Innenräume dadurch gekennzeichnet, dass es mehrere horizontal und/oder vertikal miteinander verbundene Holzkammern umfasst.
Patent DE-202017005312-U1 (DE)
Title: Fußwürfel
IPC: A63B23/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass durch den würfelähnlichen Aufbau des Profundus-Fußwürfel” (bestehend aus: drei Standflächen, einer Kuppelseite mit Gewölbekuppel (1), einer gerundeten Oberfläche (2) und einer Steckstiftseite mit dafür vorgesehenen Steckstiften (3)) ein individuelles, gerätegestütztes Fußtraining mit Ganzkörpereffekt ermöglicht wird.
Patent DE-202017100985-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für die Befestigung von Seitenschutzbauteilen
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-02-22
Abstract: Sicherungseinrichtung für die Befestigung von mit nach unten gerichteten Einhängehaken versehenen Seitenschutzbauteilen von Gerüsten, bestehend aus einem Fallriegel, der verschwenkbar am Seitenschutzbauteil angebracht ist derart, dass der Fallriegel mit dem seinem Schwenklager entgegengesetzten, bezüglich des Seitenschutzbauteil oberhalb des Schwenklagers befindlichen Riegelbereich zwischen einem zugehörigen Einhängehaken und dem Seitenschutzbauteil verschwenkbar ist und der Fallriegel bei in einem Gerüstaufnahmeelement eingehängtem Einhängehaken unten an dem Gerüstaufnahmelement anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallriegel mit einem vorstehenden Bedienungselement versehen ist.
Patent DE-202017101386-U1 (DE)
Title: Armatur
IPC: F16K11/22
Filed: 2017-03-10
Abstract: Armatur umfassend ein Gehäuse (12) mit einer quaderförmigen Grundform, welche eine erste Stirnseite (14) und eine, der ersten Stirnseite (14) entgegengesetzt liegende zweite Stirnseite (16) und vier Umfangsseiten (18, 20, 22, 24) aufweist, einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten Anschluss (26, 28, 32, 34), ein Aufnahmeelement (38) für einen Motor und einen von einem Motor antreibbaren Absperrkörper (48), wobei der erste Anschluss (26) an einer erste Umfangsseite (18) und der dritte Anschluss (30) an einer der ersten Umfangsseite (18) entgegengesetzt liegenden dritten Umfangsseite (22) des Gehäuses (12) angeordnet sind und wobei der erste Anschluss (26) mit einem Gewinde erster Art und der dritte Anschluss (28) mit einem Gewinde zweiter Art versehen ist, wobei der zweite Anschluss (28) an einer zweiten Umfangseite (20), der vierte Anschluss (32) an der vierten Umfangsseite (24) angeordnet sind und jeweils entweder ein Gewinde erster Art oder ein Gewinde zweiter Art aufweisen, wobei das Aufnahmeelement (38) für einen Motor an einer Stirnseite (14) des Gehäuses (12) vorgesehen ist, und wobei der Absperrkörper (48) im Inneren des Gehäuses (12) um eine Drehachse senkrecht zu den Stirnseiten (14, 16) drehbar gelagert ist und eine in einem Schnitt senkrecht zur Drehachse kreisbogenförmige Absperrfläche (50) aufweist.
Patent DE-202017104221-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur wasserabweisenden Beschichtung von Geweben
IPC: D06B1/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Vorrichtung zur wasserabweisenden Endbehandlung eines Gewebes, die dazu geeignet ist, eine wasserabweisende Endbehandlung des Gewebes durchzuführen, die Vorrichtung zur wasserabweisenden Endbehandlung des Gewebes umfassend: eine erste Sprühbeschichtungsvorrichtung, die so konfiguriert ist, ein hydrophobes Mittel auf eine erste Seite des Gewebes zu sprühen; mindestens eine erste Plasmavorrichtung, die hinter der ersten Sprühbeschichtungsvorrichtung angeordnet ist, und so konfiguriert ist, eine erste Plasmabehandlung auf der ersten Seite des Gewebes durchzuführen; eine zweite Sprühbeschichtungsvorrichtung, die hinter der mindestens einen ersten Plasmavorrichtung angeordnet ist, und so konfiguriert ist, das hydrophobe Mittel auf eine zweite Seite des Gewebes zu sprühen, wobei die zweite Seite gegenüberliegend zur ersten Seite ist; und mindestens eine zweite Plasmavorrichtung, die hinter der zweiten Sprühbeschichtungsvorrichtung angeordnet ist, und so konfiguriert ist, eine zweite Plasmabehandlung auf der zweiten Seite des Gewebes durchzuführen.
Patent DE-202017106429-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtungssatz für Solarpanelmodul
IPC: H02S20/23
Filed: 2017-10-24
Abstract: Verbindungsvorrichtungssatz (20) zur Verwendung in einem Solarpanelmodul (10) umfassend zwei äußere Rahmen (12) und eine profilierte Stahlstützträger (13), wobei die zwei äußeren Rahmen (12) parallel angeordnet sind mit einer Lücke (G) dazwischen, wobei die profilierte Stahlstützträger (13) an den zwei äußeren Rahmen (12) an einer Unterseite befestigt ist, um zu der Lücke (G) zu weisen, der Verbindungsvorrichtungssatz (20) umfasst: Eine obere Verbindungsplatte (30) umfassend ein Steg (31), der in die Lücke (G) eingefügt ist, sowie zwei Flansche (33), die entsprechend von den zwei äußeren Rahmen (12) gestützt werden; eine untere Verbindungsplatte (40), die zwischen den äußeren Rahmen (12) und der profilierten Stahlstützträger (13) befestigt vorliegt, wobei die untere Verbindungsplatte (40) eine rechteckige Bodenwand (41) umfasst, die zwei gegenständige erste Seiten und zwei gegenständige zweite Seiten definiert, wobei zwei gegenständige Seitenwände (44) entsprechend mit den zwei gegenständigen ersten Seiten der rechteckigen Bodenwand (41) verbunden sind, und wobei zwei gegenständige Abstandswände (45) mit den zwei gegenständigen zweiten Seiten der rechteckigen Bodenwand (41) verbunden sind, wobei jede der Seitenwände (44) von jeder der Abstandswände (45) durch eine bestimmte Entfernung beabstandet ist, so dass jede Seitenwand (44) und die zwei Abstandswände (45) eine Positionierungskammer (46) zum Aufnehmen eines entsprechenden äußeren Rahmens (12) definieren; und ein Befestigungsmittel (50) zum aneinander Befestigen des profilierte Stahlstützträgers (13), des Stegs (31) der oberen Verbindungsplatte (30) und der rechteckigen Bodenwand (41) der untere Verbindungsplatte (40).
Patent DE-202017106571-U1 (DE)
Title: Absperrschloss
IPC: E05B83/02
Filed: 2017-10-30
Abstract: Absperrschloss, umfassend: – einen durchsichtigen Rahmen (1), in dem ein Rohr (11) ausgebildet ist, dessen Öffnung (12) an der Oberseite des durchsichtigen Rahmens (1) ausgebildet ist, wobei die Öffnungsweite der Öffnung (12) kleiner als der Innendurchmesser des Rohrs (11) ist; – einen Schließkern (2), der in einem Abschnittsteil des Rohrs (11) angeordnet ist und einen Schließring (24) und ein Absperrelement (26) aufweist, die überlappend angeordnet sind, wobei entlang dem Rand der ringförmig umschlossenen Öffnung (22) des Schließrings (24) eine Schrägnut (241) angeordnet ist, in der ein C-Ring (27) angebracht ist, wobei das Absperrelement (26) mit einer Durchgangsöffnung (261) versehen ist, die der ringförmig umschlossenen Öffnung (22) zugewandt ist; und – einen Bolzen (3), dessen eines Ende als in das Rohr (11) einsteckbarer Einsteckabschnitt (31) und dessen übriges Teil als entblößter Abschnitt (32) definiert ist, wobei am Einsteckabschnitt (31) eine erste gestufte Nut (33) und eine zweite gestufte Nut (34) von der dem Einsteckabschnitt (31) zugewandten Stirnseite des entblößten Abschnitts (32) der Reihe nach angeordnet sind, wobei der Bolzen (3) der Reihe nach in die Öffnung (12), die ringförmig umschlossene Öffnung (22) und die Durchgangsöffnung (261) gesteckt werden kann, sodass der C-Ring (27) durch die erste gestufte Nut (33) eingeklemmt wird und das Absperrelement (26) die zweite gestufte Nut (34) in ihrer Rückzugsrichtung festhält.
Patent DE-202017107035-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem PE-Anschluss
IPC: H01R24/30
Filed: 2017-11-21
Abstract: Steckverbinderteil (1) zum Verbinden mit einem zugeordneten Gegensteckverbinderteil (3), mit – einem Gehäuse (10), das entlang einer Verbindungsrichtung (E) steckend mit dem Gegensteckverbinderteil (3) verbindbar ist und einen Trägerabschnitt (103) aufweist, – zumindest einem an dem Trägerabschnitt (103) des Gehäuses (10) angeordneten Kontaktelement (11), das entlang der Verbindungsrichtung (E) steckend zum elektrischen Kontaktieren mit zumindest einem Gegenkontaktelement (31) des Gegensteckverbinderteils (3) verbindbar ist, und – einem an dem Trägerabschnitt (103) des Gehäuses (10) angeordneten Schutzkontaktelement (12), das entlang der Verbindungsrichtung (E) steckend (12) zum erdenden Kontaktieren mit einem Gegenschutzkontaktelement (32) des Gegensteckverbinderteils (3) verbindbar ist, gekennzeichnet durch eine elektrisch mit dem Schutzkontaktelement (12) verbundene Kontaktierungseinrichtung (14), an die eine Schutzleitung (21) ansteckbar ist und die ein Kontaktierungsteil (142) und ein an dem Kontaktierungsteil (142) angeordnetes Federelement (140) zum Arretieren der Schutzleitung (21) an der Kontaktierungseinrichtung (14) und zum Kontaktieren der Schutzleitung (21) mit dem Schutzkontaktelement (12) aufweist.
Patent DE-202017107894-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Schutz von Nutzpflanzen und/oder Aussaaten gegen unerwünschte Beipflanzen
IPC: A01M21/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schutz von Nutzpflanzen (P) und/oder Aussaaten (S) gegen unerwünschte Beipflanzen, gekennzeichnet durch ein band- oder schnurförmiges Gebilde (11), an dem eine Vielzahl von ringförmigen Elementen (12) beabstandet zueinander angebracht ist, wobei das Gebilde (11) beschaffen ist, auf einer landwirtschaftlichen Fläche (F) aufgebracht zu werden, so dass jedes Element (12) den Ort (O) einer Nutzpflanze (P) oder deren Aussaat (S) umfasst, und wobei jedes Element (12) ein detektierbares Mittel (12A) aufweist, um den jeweiligen Ort (O1, O2, ... On) für eine maschinelle Detektion zur Steuerung einer mechanischen Beipflanzenbekämpfung zu markieren.
Patent DE-202018000617-U1 (DE)
Title: Heizkörperverkleidung
IPC: F24D19/06
Filed: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Optimierung der Wärmeübertragung von einem Platten- oder Flachheizkörper (2) an die umgebende Luft, wobei der Platten- oder Flachheizkörper (2) eine Vorderseite (5) und eine dazu parallele Rückseite aufweist, welche durch eine rundum laufende Mantelfläche (6) verbunden sind, bestehend aus je einer oberen und unteren Längsseite (7, 8) und aus zwei seitlichen Stirnseiten (9), welche die obere und untere Längsseite (7, 8) miteinander verbinden, gekennzeichnet durch eine Manschette (18) aus einem biegsamem und/oder elastischen Spannband (19), welche um die Mantelfläche (6) des Platten- oder Flachheizkörpers (2) leg- oder spannbar ist, ohne dessen Vorderseite (5) und Rückseite zu verdecken.
Patent DE-202018004828-U1 (DE)
Title: Dekoschmuck mit Duft aus Kunststoff
IPC: A47G33/08
Filed: 2018-10-18
Abstract: Duftschmuck als Dekoration um sich der Dekoration anzupassen oder zu verschönern.
Patent DE-202018005791-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung
IPC: E03B7/07
Filed: 2018-12-13
Abstract: Spülvorrichtung, die ein Spülventil (8) aufweist und zum Spülen mindestens einer Wasserleitung (4) an ein Trinkwassersystem anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülvorrichtung zur wasserdruckabhängigen Steuerung des Spülens angepasst eingerichtet ist.
Patent DE-202018006459-U1 (DE)
Title: Stock-Aufsatz
IPC: A45B9/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Stock-Aufsatz (1) für einen Stock (11), insbesondere einen Nordic-Walking, Wander- oder Tracking-Stock, der aufweist:
 - eine Stockaufnahme (7), die sich entlang einer Achse (8) erstreckt, wobei die Stockaufnahme(7) zum Aufnehmen eines Endes eines Stocks (11) und zur Herstellung einer kraftübertragenden Verbindung mit dem Stock (11) dient, und
 - eine Kontaktzone, die der Kraftübertragung von dem Stock-Aufsatz (1) auf einen Untergrund (16) dient, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Kontaktzone als eine einzige Kontaktkante (6) ausgebildet ist und
 - eine erste Gleitfläche (4) und eine zweite Gleitfläche (5) ausgebildet sind, wobei die beiden Gleitflächen (4,5) ihren Abstand zueinander entlang des Stock-Aufsatzes (1) hin zu der Kontaktkante (6) kontinuierlich verringern und sich an der Kontaktkante (6) treffen.
Patent DE-202018006683-U1 (DE)
Title: Antriebswellenabdeckung mit einem wärmeleitenden Teil
IPC: A61M60/416
Filed: 2018-08-22
Abstract: Kathetervorrichtung (1), umfassend:
 - einen Rotor (2,2'), der an der distalen Endregion (8) der Kathetervorrichtung (1) liegt;
 - eine Antriebswelle (4), die sich von einer Antriebsregion (16) der Kathetervorrichtung (1) zu der distalen Endregion (8) der Kathetervorrichtung (1) erstreckt;
 - ein distales Lager (9), distal zum Rotor, zum Tragen eines distalen Endes der Antriebswelle (4), wobei das distale Lager (9) einen polymeren Endteil (10) umfasst; und wobei
 - das distale Lager (9) ein wärmeleitendes Teil (13) umfasst, das dafür ausgelegt ist, eine Wärmeübertragung weg von dem distalen Lager (9) zu ermöglichen, und/oder wobei das distale Lager (9) eine Spiralhülse (14) mit einer Wicklung umfasst, die dafür ausgelegt ist, das distale Ende der Antriebswelle (4) innerhalb der Spiralhülse (14) drehbar zu montieren.
Patent DE-202018100107-U1 (DE)
Title: Mehrfach auslegbares Ladungsplattensystem
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-01-10
Abstract: Fahrzeug, das einen Ladebereich aufweist, umfassend: eine erste Ladungsplatte, die eine sich in die erste Ladungsplatte hinein erstreckende erste Vertiefung aufweist; eine zweite Ladungsplatte, die eine sich in die zweite Ladungsplatte hinein erstreckende zweite Vertiefung aufweist; einen Ladeboden zum Stützen der ersten und zweiten Ladungsplatte in einer ineinandergreifenden Auslegung in Berührung mit dem Ladeboden, wobei in der ineinandergreifenden Auslegung die erste und die zweite Ladungsplatte in einer aufrechten Ausrichtung angeordnet sind und die zweite Ladungsplatte rechtwinklig zur ersten Ladungsplatte angeordnet ist, sodass die erste Vertiefung mit der zweiten Vertiefung zusammenpasst; und eine Verkleidungsplatte zum Stützen der ersten und der zweiten Ladungsplatte in einer koplanaren Auslegung, sodass die erste und die zweite Ladungsplatte vom Ladeboden beabstandet sind.
Patent DE-202018101394-U1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung für ein 3D-Druckverfahren
IPC: C08L53/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Polymerzusammensetzung (1) für ein 3D-Druckverfahren, enthaltend ein erstes Polymermaterial (A), das ein Polypropylen ist, ein zweites Polymermaterial (B), das ausgewählt ist aus einem Triblockpolymer, einem Elastomer, einem Kautschuk oder einem amorphen Polypropylen oder einer Mischung der Vorgenannten, wenigstens einen Füllstoff (C), und wenigstens ein Additiv (D).
Patent DE-202018102240-U1 (DE)
Title: Solarkollektor
IPC: F24S10/70
Filed: 2018-04-22
Abstract: Solarkollektor (1) umfassend mindestens einen Absorber (2) zur Umwandlung von Sonnenstrahlen in Wärme und ein mit dem mindestens einen Absorber thermisch leitend verbundenes Sammelrohr (3) für ein erstes Wärmeübertragungsfluid, dadurch gekennzeichnet, dass das Sammelrohr (3) zumindest teilweise von einem Gehäuse (4) umgeben ist, das mindestens eine Eintrittsöffnung (5) und mindestens eine Austrittsöffnung (6) für ein zweites Wärmeübertragungsfluid aufweist.
Patent DE-202018103964-U1 (DE)
Title: Exzentrische Konstruktion für die Drehung einer Klappe
IPC: E04H15/32
Filed: 2018-07-10
Abstract: Exzentrischen Konstruktion für die Drehung einer Klappe bestehend aus Klappe (1), Verbindungsstange (2).
Patent DE-202018105396-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung für Trägerplatten von Kfz-Kennzeichen an Fahrradträgern
IPC: B60R9/08
Filed: 2018-09-20
Abstract: Klappvorrichtung für Trägerplatten (1) von KFZ-Kennzeichen an Fahrradträgem, insbesondere für Lasttransportelemente, die von einem Fahrzeug gezogen werden, an welches sie mit einer Kugelkupplung, die aus dem Heck des Fahrzeugs herausragt, angekoppelt werden, wobei ein Lasttransportelement Stützabschnitte für die Räder von Fahrrädern oder Motorrädern aufweist, die klappbare, gegenseitig drehende Arme (2, 3) an einer zentralen Längsachse der Struktur aufweisen, gekennzeichnet durch eine Trägerplatte (1) für ein KFZ-Kennzeichen, die in der Nähe eines ersten Endes der Trägerplatte (1) durch eine Drehachse (4) mit einer rechtwinklig gebogenen Platte (6) und mit einem klappbaren Arm (2) verbunden ist, wobei die Rückseite der Trägerplatte (1) mit einem Befestigungselement (8) in Form einer Schnellkupplung in Clip-Form in der Nähe eines zweiten Endes gegenüber dem Drehende versehen ist und gegenüber einer zweiten, ebenfalls rechtwinklig gebogenen Platte (7) angeordnet und mit einem zweiten schwenkbaren Arm (3) verbunden ist, wobei die zweite Platte (7) einen Zapfen (9) umfasst, der gestaltet ist, um sich mit dem Befestigungselement (8) durch eine Schnellkupplung im ausgeklappten Gebrauchszustand der Klappvorrichtung mit der in horizontaler Position befindlichen Trägerplatte (1) zu koppeln.
Patent DE-202018106500-U1 (DE)
Title: Fahrzeughandschuhfachbaugruppe mit separat betätigbaren Innen-und Aussentüren
IPC: B60R7/06
Filed: 2018-11-15
Abstract: Handschuhfachbaugruppe, umfassend:ein Gehäuse mit einer Öffnung zum Zugreifen auf ein Innenvolumen;eine innere Klappe, die drehbar mit dem Gehäuse gekoppelt ist und in eine Sicherungsposition innerhalb der Öffnung, die zumindest teilweise das Innenvolumen umschließt, betätigt werden kann; undeine äußere Tür, die mit dem Gehäuse drehbar gekoppelt ist und selektiv in eine offene Position betätigt werden kann, um auf das Innenvolumen zuzugreifen, wobei die äußere Tür unabhängig von der inneren Klappe betätigt werden kann.
Patent DE-202018107016-U1 (DE)
Title: Stopper zur Sicherung großer Personenkraftwagen mit Sicherung in Ablageposition
IPC: B61D45/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Stopper zur Sicherung großer Personenkraftwagen mit Sicherung in Ablageposition dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Führungsleiste (3) umfasst, die zur Anordnung auf einer Lochschiene vorgesehen ist, wobei an der Führungsleiste (3) drehbar ein Hauptarm (1) befestigt ist und an dem Hauptarm (1) wiederum drehbar ein Hilfsarm (2) befestigt ist und das entgegengesetzte Ende des Hilfsarms (2) mit einem nach unten weisenden Bolzen (6) zur Einführung in eine erste Öffnung (4) oder eine zweite Öffnung (5) ausgestattet ist, wobei die Öffnungen (4, 5) in der Führungsleiste (3) ausgebildet sind, und wobei die Länge des Bolzens (6) der Dicke der Führungsleiste (3) und der Lochschiene entspricht.
Patent DE-202019002172-U1 (DE)
Title: Anschlussplatte zur Halterung einer Platte
IPC: E04B7/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Vorhangfassadenanordnung (10), aufweisend ein Fachwerk mit Pfosten und Riegeln als Tragkonstruktion für Scheiben (12), dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Vorhangfassadenanordnung (10) distal von einem Baukörper entfernt eine Anschlussplatte (38) angeordnet ist, die mit Schraubverbindungen (42a, 42b) mit der Vorhangfassadenanordnung (10) verbunden ist.
Patent DE-202019003406-U1 (DE)
Title: Gummihandschuhtrockner für Aufhängen
IPC: D06F59/04
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Zahl der Stebbe für ein Par Gummihandschue-acht Stick
Patent DE-202019100265-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B63/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Regal (1) zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere Sichtlagerkästen, mit einer ersten Seitenwand (2) und einer zweiten Seitenwand (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Seitenwand (2) und der zweiten Seitenwand (3) ein mittlerer Aufnahmeboden (4.1) und/oder ein oberer Aufnahmeboden (4.2) und/oder ein unterer Aufnahmeboden (4.3) von einer Rückseite (10) in Richtung einer Vorderseite (9) angewinkelt abschüssig angeordnet sind, wobei die Aufnahmeböden (4.1, 4.2, 4.3) durch L-Profile (5) in einzelne und nebeneinander angeordnete Aufnahmen (6) unterteilt sind.