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Patent WO-9844322-A1 (WO)
Title: Messspitze für strahlungsthermometer
Inventor: KRAUS BERNHARD
IPC: G01K13/00
Filed: 1998-03-05
Abstract: Es wird eine Meßspitze (10) für ein Strahlungsthermometer beschrieben, bei der die zu messende Infrarotstrahlung über eine Wellenleitereinrichtung (12) zu einem Strahlungssensor (14) geleitet wird, der die auftreffende Strahlung in ein elektrisches Ausgangssignal umwandelt, aus dem mittels einer nachgeschalteten Meßelektronik die gesuchte Temperatur bestimmt wird. Zur Verringerung von Temperaturgradienten in dem Sensor (14) ist das Sensorgehäuse (16) erfindungsgemäß über eine Wärmekoppeleinrichtung (24, 28, 30) so mit der Wellenleitereinrichtung (12) thermisch gekoppelt, daß diese über die Wärmekoppeleinrichtung (24, 28, 30) in direktem thermischen Kontakt mit der der Strahlung zugewandten Seite des Sensorgehäuses (16) und der dieser Seite gegenüberliegenden Seite steht. Vorzugsweise liegt die aus einem gut wärmeleitenden Material bestehende Wärmekoppeleinrichtung (24, 28, 30) hierbei im wesentlichen ganzflächig an den entsprechenden Seiten des Sensorgehäuses (16) an. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren zur Reduzierung von Temperaturgradienten in dem Gehäuse (16) des Strahlungssensors (14) beschrieben. Die erfindungsgemäße Meßspitze (10) ermöglicht auch bei einer inhomogenen Erwärmung eine genaue Temperaturbestimmung. Sie ist zudem klein, leicht und kompakt und ermöglicht so den Bau handlicher und bedienungsfreundlicher Strahlungsthermometer, wie sie üblicherweise zur Messung der Ohrinnentemperatur verwendet werden.
Patent WO-9847935-A1 (WO)
Inventor: STEINKIRCHNER JOHANN
IPC: C08G18/08
Filed: 1998-03-13
Abstract: The invention relates to a one- or two-component polyurethane system, comprising an SiO2-rich zeolite, especially a SiO2-rich zeolite with a stoichiometric silicium to aluminum ratio of 1.5:1 or more, so that the inventive one- or two-component polyurethane system is suitable for binding any excess or detrimental gases which are produced, especially the carbon dioxide produced during moisture curing of isocyanates or prepolymers containing isocyanates.
Patent WO-9855792-A1 (WO)
Title: Längskraftschlüssige rohrverbindung
Inventor: GADES MANFRED
IPC: F16L37/092
Filed: 1998-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längskraftschlüssige Rohrverbindung. Es ist bekannt, zur Verbindung von erdverlegten Rohrleitungen sog. Steckmuffensysteme einzusetzen. Deren Abdichtung erfolt über einen Gummiring, der in seiner Muffe sitzt. Nachteilig erweist sich bei diesen bekannten Steckmuffen, dass die Herstellung der Rohre und Formteile vergleichsweise aufwendig ist. Zur Vermeidung dieser Nachteile wird erfindungsgemäss ein Rohrkörper, insbesondere Rohrleitung oder Rohrleitungsteil wie Fitting oder Formstück, vorgeschlagen, der zur längskraftschlüssigen Verbindung mit einem zylindrischen Rohr (2) in mindestens einem seiner offenen Enden (12) eine metallische Hülse (3) aufweist, die kraft- und/oder formschlüssig mit dem Rohrkörper (1) verbunden ist. Die Hülse (3) kann in das Ende (12) eingepresst oder aber auch eingespritzt sein.
Patent WO-9925783-A1 (WO)
Title: Verfahren zum verbinden von mikrostrukturierten werkstücken aus kunststoff sowie nach diesem verfahren erhaltenes bauteil
Inventor: BADER RAOUL
IPC: B01L3/00
Filed: 1998-11-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbinden von zwei Werkstücken, von denen zumindest das erste Werkstück an der zu verbindenden Fläche Mikrostrukturen aus Kunststoff mit kleinsten Strukturabmessungen < 1mm aufweist, beschrieben, bei dem die Mikrostrukturen keinen erhöhten Temperaturen ausgesetzt werden. Im ersten Schritt wird zwischen die zu verbindenden Werkstücke ein oder mehrere organische Lösungsmittel aufgebracht, die den Kunststoff der zu verbindenden Fläche anzulösen vermögen. Im zweiten Schritt werden die Werkstücke so miteinander in Kontakt gebracht, daß die überwiegende Anzahl der zwischen den Strukturen liegenden Bereiche mit der Umgebung verbunden ist, d.h. sich keine von der Umgebung abgeschlossenen Hohlräume bilden. Nach einer kurzen Verweilzeit wird im dritten Schritt zur raschen Entfernung der Lösungsmittel ein Unterdruck angelegt. Das Verfahren eignet sich besonders zur Realisierung miniaturisierter Fluidiksysteme für biotechnologische Anwendungen. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf nach diesem Verfahren erhaltene Bauteile.
Patent WO-9940230-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur schwebenden führung von bändern
Inventor: KRAMER CARL
IPC: C21D9/63
Filed: 1999-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur schwebenden Führung und Stabilisierung von Bändern, vorzugsweise breiten Metallbändern, zum Zweck der Wärmebehandlung, bei der das Band mit Hilfe von Schwebedüsenfeldern beidseitig beblasen wird und zu beiden Seiten des Bandes je zwei Radialventilatoren mit 360°-Spiralgehäusen an den Seitenwänden der Vorrichtung angeordnet sind, wobei die Ansaugöffnungen der Radialventilatoren zur Vorrichtungsmitte hin weisen, die Achsen der Radialventilatoren senkrecht zu den Seitenwänden stehen und die Radialventilatoren so angeordnet sind, dass sie parallel zur Längsrichtung der Vorrichtung, also in Laufrichtung des Bandes, in Ausblasekanäle (6) von der Länge von mindestens einem hydraulischen Durchmesser ausblasen. Die Ausblasekanäle grenzen mit einer Seitenwand an die Decke (8) bzw. den Boden der Vorrichtung an; an die Ausblasekanäle (6) schliessen sich jeweils Krümmer an, aus denen der vom Radialventilator geförderte Volumenstrom in einen Sammelkasten eintritt, welcher sich mindestens einstückig über die gesamte Länge der Vorrichtung erstreckt und auf der dem Band zugewandten Seite mit dem Düsenfeld versehen von etwa gleicher Breite wie der Sammelkasten ist; der auf das Band aufgeblasene Gasstrom strömt zum überwiegenden Teil zu den Längsseiten der Vorrichtung hin ab und tritt von den Seiten der Vorrichtung her in den Saugraum zwischen den Radialventilatoren oberhalb und unterhalb des Bandes (1) ein.
Patent WO-9948863-A1 (WO)
Title: Stabilisierung von organischen polyisocyanaten
Inventor: RABE HANSJUERGEN
IPC: C07C265/14
Filed: 1999-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von 3,5-Di-tert.-butyl-4-hydroxy-phenylpropionsäureestern zur Stabilisierung von organischen Polyisocyanaten.
Patent WO-9951699-A1 (WO)
Title: Klebestift auf stärkeetherbasis
Inventor: MUELLER WOLF-RUEDIGER
IPC: C09J103/08
Filed: 1999-03-23
Abstract: Beschrieben wird ein formstabiler, weich abreibbarer Klebestift, bestehend aus einer wäßrigen Zubereitung von Stärkeethern und Saccharose als klebende Komponente und einem Seifengel als formgebender Gerüstsubstanz sowie gewünschtenfalls weiteren Hilfsstoffen. Der Klebestift basiert weitgehend auf natürlichen Rohstoffen, da auf Polyvinylpyrrolidon und Hilfsstoffe wie Polyetherglykol verzichtet werden kann. Der erfindungsgemäße Klebestift zeichnet sich durch hohe Klebkraft auch nach mehrmonatiger Lagerung bei unterschiedlicher Art von Feuchtklima aus.
Patent WO-0010728-A1 (WO)
Inventor: KRAEMER ERICH
IPC: B65G53/26
Filed: 1999-08-18
Abstract: Es wird ein Kombiträger (1) für unterschliedlich große Pulvergebinde angegeben, welche insbesondere zur Beschickung von Pulveraufbereitungs- und Versorgungseinrichtungen bei Pulverbeschichtungsanlagen bestimmt sind. Der Kombiträger hat einen kastenförmigen Grundrahmen (2), welcher eine bodenseitige Auflage (3), insbesondere für Pulvergroßgebinde bildet, und welcher wirkverbunden mit einem Vibrator (17) zusammenarbeitet. Um kleinere Pulvergebinde ebenfalls aufnehmen zu können, hat der Kombiträger eine Zwischenauflage (13), welche beabstandet zur bodenseitigen Auflage des kastenförmigen Grundrahmens (2) angeordnet ist. Die Zwischenauflage liegt in ihrer Arbeitsposition flächig auf dem kastenförmigen Grundrahmen an seiner Oberseite auf und ist vorzugsweise verriegelt. Daher wird auch der Zwischenauflage in dieser Arbeitsposition eine gewünschte Vibrationsbewegung erteilt. Vorzugsweise ist die Zwischenauflage schwenkbar am kastenförmigen Grundrahmen beispielsweise an dessen Rückwand gelagert.
Patent ES-2037573-A1 (ES)
Title: Desalting machine for meat prods.
Inventor: GOMEZ GOMEZ ISIDRO
IPC: A23B4/32
Filed: 1990-08-14
Abstract: The machine comprises a first module for reception and tipping container filled with the prod. to be desalted, the complete insertion of which is detected by detector under the tipper. The container is held in position by bars and when tipped is supported by mechanism. The second module is a hopper with grating into which the prod. is tipped. At the bottom of hopper are shafts with paddles which break up the lumps of salt and carry it to a rotating fall pipe. The third module is a short hopper having a grating which may be raised or lowered to collect the desalted prodon
Patent ES-2046098-A1 (ES)
Title: Process for continuous manufacture of impurity and iron-free electrodes for electric arc furnaces
Inventor: BULLON CAMARASA
IPC: H05B7/109
Filed: 1991-10-30
Abstract: An improved process for the continuous manufacture of impurity and iron-free electrodes for electric arc furnaces including a mechanism allowing the replacement of an amorphous coal electrode by a graphite core electrode without extensive furnace shutdown. A dual sliding system is provided which allows an electrode to be continuously baked and provided to the furnace with or without a metal casing and which includes a special contact plate for transmitting electric current which decreases substantially the contact surface of the plate. The process is especially useful for obtaining impurity free elemental silicon.
Patent WO-9310987-A1 (WO)
Inventor: SANCHEZ GARCIA JUAN MARTIN
IPC: B60C27/06
Filed: 1992-11-27
Abstract: Dispositif antipatinage pour roues de véhicules comprenant une plaque-couronne (1) adaptable latéralement et extérieurement à la roue (4) et pouvant être fixée à cette dernière avec ses propres boulons de fixation (5), cette plaque-couronne (1) ayant des bras (2) qui émergent symétriquement de la périphérie de la plaque-couronne avec des têtes respectives constituant les deux axes d'articulation de ces dernières et s'étendant latéralement par rapport à la roue qui présente une terminaison ou base (6) qui prend transversalement la zone de roulement de ladite roue (4) tandis que sa face extérieure ou face de contact avec le sol présente des rainures (7) ou autres altérations en surface pour contribuer à l'adhérence du pneumatique sur le sol, le dispositif en question présentant des amortisseurs tels que des douilles (8) pourvues de ressorts (9) du type à fourche ou autres et, en recevant la tête du bras, peut subir tous les mouvements oscillants pendant le roulement de la roue (4) et étant renvoyé à tout moment à sa position d'origine.
Patent ES-2048098-A1 (ES)
Title: Integrated co-prodn. of caprolactam and dodecalactam - by oximation of cyclohexanone and cyclo-olodecanone, Bedemann transposition of the mixt. neutralisation and sepn. by extraction
Inventor: GARCIA ZURBANO
IPC: C07D223/10
Filed: 1992-04-22
Abstract: The process of (a) oximation of cyclohexanone followed by oximation of cyclododecanone in the cyclohexanone oxime as solvent; (b) subjecting the oxime mixt. to Beckmann transposition in acid medium, (c) neutralising the mixt. obtained with ammonium soln (d) sepn. by aq. extraction; (e) purificn. of the aq. phase contg. the caprolactam by ion exchange or with active carbon, and vacuum distn. of the lactams obtained.
Patent ES-2059264-A1 (ES)
Title: Utilization of nitrovaso-dilators in the preparation of anti-inflammatory and analgesic medicaments of topical use
Inventor: DE BERRAZUETA FERNANDEZ JOSE R
IPC: A61K31/21
Filed: 1992-11-05
Abstract: Nitrovaso-dilators generally used in medicine for the treatment of coronary troubles, such as nitroglycerine, may be used in the preparation of medicaments of topical use having an anti-inflammatory and analgesic action of non specific type. Said medicaments are very efficient for the topical treatment of any type of inflammatory process such as arthritis, sprains, osteomuscular pains, etc.
Patent ES-2064277-A1 (ES)
Title: Pharmaceutical-product container with two separated substances and device for mixing and metered dispensing
Inventor: GIMENEZ GUASCH FRANCESC XAVIER
IPC: B65D51/28
Filed: 1993-03-30
Abstract: Container of the type which facilitates mixing of two products located in two receptacles 1 and 5. Inside the upper receptacle 5 there is a tubular jacket 13 with a fin 14 ending in a frustoconical portion 15 in the form of a dropper, and with a bevelled lower edge 17 for cutting the bottom of the receptacle 5, when the cap 18 is screwed on after removal of a safety seal 19. The receptacle 5 is extended by a neck 8. It is characterized in that the opening of the neck 8 has an annular recess 22 and the discoidal fin 14 has a chamfer 26 which is retained in the annular recess 22 when the bottom of the receptacle 5 is broken, preventing extraction of the tubular jacket 13, the latter including a sharply pointed longitudinal tab 24 for breaking the tear-off bottom 6 without additional effort. Diametrically opposed to the tab 24 it includes a longitudinal recess 27 which prevents complete cutting of the perimeter of the bottom 6, the latter remaining connected to the upper receptacle 5 by means of a small piece, preventing the bottom 6 falling into the lower receptacle 1. It has various closures and sealing rings. Its assembly can be adapted to the chosen packaging process, allowing selective and independent filling of the upper and lower parts as if dealing with two separate receptacles.
Patent ES-2109124-A1 (ES)
Title: Self-priming motor pump unit
Inventor: JENSEN NIELS DUE
IPC: F04D13/06
Filed: 1994-02-10
Abstract: A self-priming motor pump unit is described, comprising an electric drive motor, a pump which is driveable by the motor and has an impeller (rotor) which is arranged in a torsion-proof manner on the shaft of the motor, and an ejector arranged functionally upstream of the impeller. A common casing contains the drive motor, the pump impeller and the ejector and is additionally provided, in its upper region, with an intake port and a discharge port. So as to provide, in particular, a compact and low-noise motor pump unit, the electric drive motor consists of a motor having a vertical shaft, which at its bottom carries the pump impeller, and a stator which is subjected to external ducted cooling by the delivery stream of the impeller. In this set-up, the ejector is arranged so as to be upright, laterally next to the stator of the motor. The casing is composed of plastic material, and the intake port and the discharge port are provided in that end zone of the common casing which faces away from the pump impeller.
Patent ES-2154115-A1 (ES)
Title: Miltary protective helmet
Inventor: ANDRADA GALAN MARIO
IPC: A42B3/08
Filed: 1997-11-14
Abstract: The invention relates to a military protective helmet consisting of an impact resistant laminated fabric shell which includes an internal shock absorption device as well as a strap set that may be attached to the shell 1, using some pieces that are stapled to the helmet 1 by pressure on the sides of the piece. The invention is characterized in that the piece is flat and V-shaped with a higher side, which is in contact with the internal face of the helmet shell 1, which has a drill hole 7 at the top where the set of internal lining and strap set 8 of the helmet is attached.
Patent WO-9954063-A1 (WO)
Inventor: SANCHEZ GARCIA FRANCISCO JAVIE
IPC: B08B3/04
Filed: 1998-04-16
Abstract: Máquina encargada de dosificar, aplicar, y procesar sobre paramentos verticales, productos químicos tales como agua, jabón, detergente, decapantes, esmaltes, pinturas, imprimaciones, impermeabilizantes, abrillantadores, bactericidas, combinaciones de los mismos y demás productos químicos, biológicos y similares, que realicen funciones de limpieza, protección, preparación y/o decoración de fachadas, a los cuales proporciona seguidamente un tratamiento con un rodillo, obteniendo con ello el limpiado, fregado, cepillado, lijado, pulido, esmaltado, etc., y que por último seca la superficie tratada. En consecuencia la máquina aplica los productos mencionados y otros de similares características, les proporciona un tratamiento a través de los distintos accesorios y le añade un secado final; todo ello de forma automatizada.
Patent ES-2162554-A1 (ES)
Title: Improvements made to the femoral and pelvis components of the hip prosthesis
Inventor: RUIZ FERNANDEZ JESUS ALFREDO
IPC: A61F2/38
Filed: 1999-04-30
Abstract: Improvements made to the femoral and pelvis components of the hip prosthesis. The femoral component of a hip prosthesis is constructed of a metal piece that is introduced into the femur (6), has a tapered collar (1) and is finished off with a prosthetic head (4) that moves on the socket of the prosthesis or on the pelvis proper.The improvements consist in forming a live tissue barrier around part of the femur and the area surrounding the implant, thus stopping the loosened particles resulting from wear and tear within the articulation from getting inside the femur, which could have adverse effects. The neck (1) of the femoral component (2) has an unpolished perimetrical band (3) with a biocompatible covering that facilitates femoral tissue adhesion and seals access to the inside of the femur. The collar (8) can also be used by attaching a ring (9) - with the free edge adjusted on the outside of the femur - to the neck (1), or with an articulated capsule (14) situated between the neck (1) and the socket (16).
Patent ES-2157814-A1 (ES)
Title: Compound floor covering, especially for sports, children and livestock-rearing use, and method for making said floor covering
Inventor: COLOM VALIENTE JAIME
IPC: E04F15/10
Filed: 1999-07-30
Abstract: It comprises a plurality of superimposed layers of polymerisation resins, with at least one of the layers being the covering layer and another of the layers being the base layer, characterised in that the polymerisation resin of the various layers is a polymer, a copolymer or a terpolymer of polyolefin, the cover layer or layers comprising between 1% and 40% of vinyl acetate, with densities between 0.9 and 1.5 g/cm<3> and hardnesses of Shore A 30 to 90 DEG , while the foamed base layer has between 18% and 70% vinyl acetate, with densities ranging between 0.1 and 0.6 g/cm<3> and hardnesses between Shore A 7 and 70 DEG .
Patent WO-0066216-A1 (WO)
Title: Appareil pour doser un ingredient actif et pour etudier ce meme dosage
Inventor: KONTTURI KYOESTI
IPC: A61N1/30
Filed: 2000-03-29
Abstract: L'invention concerne un appareil basé sur la ionophorèse et conçu pour le dosage transdermique d'un agent actif. Cet appareil comprend : deux électrodes (11, 12) et une source de courant continu connectée aux électrodes (11 et 12) deux chambres (13, 14) isolées l'une de l'autre. La première chambre (13) contient un agent actif. Chaque chambre possède une membrane poreuse (15, 16) sur le côté, face à la peau de l'individu. Cet appareil est caractérisé par : sa première chambre (13) divisée en deux sections (13a, 13b), de manière à ce que la première section (13a) soit connectée à une électrode (11) et la seconde section (13b) soit connectée pour sa part, à la membrane (15) qui vient au contact de la peau de l'individu. A cet endroit, entre les deux sections (13a et 13b), on trouve une membrane (18) perméable, de manière ponctuelle, soit aux cations soit aux anions. La première section (13a) contient un électrolyte et la seconde section (13b) contient un agent actif ionique associé à un échangeur d'ions. L'invention concerne également un appareil conçu pour étudier la diffusion transdermique d'une substance qui doit être dosée.
Patent WO-0172493-A1 (WO)
Title: Processus et materiel utiles dans un procede de vulcanisation d"un cable
Inventor: HARLIN ALI
IPC: C08J3/24
Filed: 2001-03-27
Abstract: L"invention concerne un processus d"élimination des sous-produits formés pendant un procédé de vulcanisation. Ce processus consiste à diriger un gaz de circulation, à partir d"un espace gazeux du matériel de vulcanisation, dans des moyens de circulation de gaz, lesquels sont préférablement isolés sur le plan thermique, puis à diriger le gaz dans un condenseur où ce gaz est refroidi, les sous-produits étant condensés dans une cellule de purification comprenant une surface de condensation, et à réintroduire le gaz de circulation, sensiblement purifié, dans l"espace gazeux du matériel de vulcanisation. L"invention concerne également un dispositif d"élimination des sous-produits, comprenant une conduite (10), laquelle s"étend entre la zone de sortie du matériel de vulcanisation et la zone d"entrée de ce matériel, et à laquelle on a relié des moyens de circulation (2) de gaz, un condenseur (3) destiné à refroidir le gaz, ainsi qu"au moins une cellule de purification (4) comprenant une surface de condensation (5) destinée à séparer les sous-produits, à partir du gaz de circulation.
Patent WO-02071782-A1 (WO)
Title: Procede d'adressage d'appels et centre de services de transmission
Inventor: KONTIAINEN ARI
IPC: H04W4/02
Filed: 2002-03-01
Abstract: L'invention concerne un procédé d'adressage d'appel entre un abonné demandeur (UE1) et un abonné destinataire (UE2) possédant un identificateur d'abonné qui permet d'acheminer l'appel via un réseau de transmission (GSM). Ce procédé consiste d'abord à acheminer l'appel assorti d'informations spécifiques à une entité de services de transmission, lesquelles informations sont associées au destinataire recherché de l'appel mais sont autres que l'identificateur d'abonné du destinataire, par exemple une adresse de destination de remplacement de l'appel, à convertir ensuite dans ladite entité de service de transmission l'adresse de remplacement précitée en identificateur d'abonné du destinataire recherché (UE2), et enfin, à transmettre l'appel de l'entité de services de transmission au destinataire recherché (UE2), sur la base dudit identificateur d'abonné ainsi converti.
Patent WO-8102759-A1 (WO)
Inventor: KARHUMAEKI M
IPC: E04B1/49
Filed: 1981-03-23
Abstract: Une plaque a pointes est utilisee essentiellement pour assembler des pieces en bois et est fabriquee avec une feuille d'acier (1) d'ou des pointes de projection (2) sont formees par estampage. La capacite d'assemblage de la plaque a pointes a ete amelioree en formant sur la surface plate des pointes des dentures ou des rugosites (4) qui augmentent considerablement la force de retenue des pointes (2). Dans un mode preferentiel de realisation, les rugosites ou dentures (4) sont d'abord formees sur le flan (1) de la plaque a pointes en des endroits ou les pointes (2) seront estampees, apres quoi les pointes (2) sont formees. La formation des rugosites (4) est facilitee en formant sur le flan (1) des elevations (5) aux emplacements des pointes. Dans le dispositif de fabrication des plaques a pointes, une amelioration particuliere est constituee par le fait que l'outil de formation de rugosites (12) peut etre utilise comme dispositif d'alimentation du flan en meme temps. Une amelioration technique particuliere est aussi le fait que les poincons (9) et matrices (10) de l'outil (8) formant les pointes (2) ont ete places sur des rouleaux (17, 18)tournant ensemble, entre lesquels le flan se deplace a la meme vitesse, les pointes (2) etant decoupees et retournees du flan entre les poincons (9) et matrices (10) qui prennent sequentiellement la position de decoupage.