baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018209771-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÜST SABINE
IPC: B60N2/01
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Fahrzeugsitz (4), der bewegbar in mindestens zwei Positionen innerhalb des Fahrzeuginnenraums (10) anordenbar ist, und mit mindestens einem Führungsmittel (12), durch das der Fahrzeugsitz (4) in die mindestens zwei Positionen geführt bewegbar ist, wobei die Bewegung zumindest einen Bewegungsvektor in Längsrichtung (14) des Kraftfahrzeugs und zumindest abschnittsweise einen Bewegungsvektor quer zur Längsrichtung (14) des Kraftfahrzeugs umfasst. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Fahrzeugsitz (4) eine Hauptsitzrichtung (16) umfasst, die beim Bewegen des Fahrzeugsitzes (4) im Wesentlichen parallel zu Bewegungsrichtung verläuft.
Patent DE-102018217384-A1 (DE)
Title: Innenlamellenträger für eine nasslaufende Reibkupplung
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: F16D13/72
Filed: 2018-10-11
Abstract: Innenlamellenträger (LT) für eine Reibkupplung (K0), welcher Stege (S, SX) und Nuten (N) zur formschlüssigen Aufnahme von Lamellen (L) aufweist und derart ausgestaltet ist, dass von einer ersten axialen Position radial von innen zugeführtes Hydraulikfluid zu den Lamellen (L) geführt wird, und von einer zweiten axialen Position radial von innen zugeführtes Hydraulikfluid an den Lamellen (L) vorbei geführt wird, wobei zumindest einige der Stege (S) je eine im spanlosen Umformverfahren hergestellte erste Öffnung (A1) aufweisen, durch die von der ersten axialen Position zugeführtes Hydraulikfluid zu den Lamellen (L) führbar ist, wobei beim Herstellen der ersten Öffnungen (A1) nach radial innen geformte Abschnitte (ST) der Stege (S) als Staukontur für von der zweiten axialen Position zugeführtes Hydraulikfluid dienen, sowie Reibkupplung (K0) mit einem solchen Innenlamellenträger (LT), und Antriebsstrangeinheit (HYM, G) mit einer solchen Reibkupplung (K0).
Patent DE-102018217918-A1 (DE)
Title: Viertakt-Brennkraftmaschine
Inventor: DUSIK MARIUS
IPC: F02D15/02
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Viertakt-Brennkraftmaschine (1), insbesondere Viertakt-Ottomotor oder Viertakt-Dieselmotor,- mit wenigstens einem ersten Zylinder (2a) und mit wenigstens einem zweiten Zylinder (2a, 2b, 2c), deren Kolben (3a-3d) im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) jeweils einen Viertakt-Zyklus mit einer Ausschubphase (5a), einer Ansaugphase (5b), einer Verdichtungsphase (5c) und einer Expansionsphase (5d) durchlaufen,- wobei wenigstens eine erste Zylinder (3a) zwischen zwei Betriebszustände umschaltbar ausgebildet ist,- wobei in einem ersten Betriebszustand der Kolben (3a) des ersten Zylinders (2a) in der Ansaugphase (5b) einen kleineren Kolbenhub (H) aufweist als in der Expansionsphase (5d) und in einem zweiten Betriebszustand in der Ansaugphase (5b) einen größeren Kolbenhub (H) aufweist als in der Expansionsphase.
Patent DE-102018219148-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C13/02
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Umfangs- und /oder Schrägrillen, welche durch einen Rillengrund (3) und Rillenflanken (4) begrenzt sind, wobei zumindest an Rillenflanken (4) von Umfangs- und /oder Schrägrillen eine Vielzahl von eine insbesondere schuppenartige Struktur bildenden Strömungselementen (8) ausgebildet ist, welche in der Erstreckungsrichtung der jeweiligen Rille ihre größte Abmessung aufweisen.
 Die Strömungselemente (8) an den Rillenflanken (4) sind jeweils aus einer Erhebung (10, 11) bzw. Vertiefung (9) in Kombination mit zumindest einer weiteren Erhebung (10, 11) und/oder Vertiefung (9) gebildet, wobei die Vertiefung(en) (9) und/oder die Erhebung(en) (10, 11) in- bzw. aufeinander befindlich ausgebildet sind.
Patent DE-102018220865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren wenigstens eines Algorithmus für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EBERLE ULRICH
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Verfahren zum Trainieren wenigstens eines Algorithmus für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs zur Umsetzung einer autonomen Fahrfunktion, wobei der Algorithmus durch ein selbstlernendes neuronales Netz trainiert wird, umfassend folgende Schritte:a) Bereitstellen eines Computerprogrammproduktmoduls für die autonome Fahrfunktion, wobei das Computerprogrammproduktmodul den zu trainierenden Algorithmus und das selbstlernende neuronale Netz enthält;b) Bereitstellen wenigstens einer Metrik und einer Belohnungsfunktion;c) Einbetten des Computerprogrammproduktmoduls in eine Simulationsumgebung zur Simulation wenigstens einer relevanten Verkehrssituation, sowie Trainieren des selbstlernenden neuronalen Netzes durch Simulieren von kritischen Szenarien und Ermitteln der Metrik (M), bis ein erstes Gütemaß (G1) erfüllt ist;d) Einbetten des trainierten Computerprogrammproduktmoduls in das Steuergerät des Kraftfahrzeugs zur Simulation von relevanten Verkehrssituationen sowie Trainieren des selbstlernenden neuronalen Netzes durch Simulieren von kritischen Szenarien und Ermitteln der Metrik (M), bis ein zweites Gütemaß erfüllt ist, wobeie), (i) wenn die Metrik (M) in Schritt d) schlechter ist als das erste Gütemaß (G1), das Verfahren ab Schritt c) fortgesetzt wird, oder(ii) wenn die Metrik (M) in Schritt d) besser ist als die das erste Gütemaß (G1) und schlechter ist als das zweite Gütemaß (G2), das Verfahren ab Schritt d) fortgesetzt wird.
Patent DE-102018221147-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter und stromaufwärts des Verdichters angeordneter Leiteinrichtung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit- einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft,- einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas,- mindestens einem zur Kompression einer Ladeluftströmung im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2a) gelagertes und mit Laufschaufeln ausgestattetes Laufrad (2b) umfasst und einen Eintrittsbereich (3) aufweist, der koaxial zur Welle (2a) des Verdichters (2) verläuft und ausgebildet ist,- einer Abgasrückführung umfassend eine Rückführleitung, die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (2b) unter Ausbildung eines Knotenpunktes in das Ansaugsystem (1) mündet, und- einer Leiteinrichtung (4), die stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (2b) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist und die sich zumindest auch zwischen dem mindestens einen Verdichterlaufrad (2b) und dem Knotenpunkt erstreckt.Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, mit der insbesondere der Beschädigung des Verdichters infolge Kondensatbildung entgegengewirkt wird.Erreicht wird dies durch eine aufgeladene Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Leiteinrichtung (4) eine innenliegende Hülse (4a) und mehrere leistenartige Leitelemente (4b) umfasst, wobei die leistenartigen Leitelemente (4b) die innenliegende Hülse (4a) außen zumindest bereichsweise spiralförmig umlaufen.
Patent DE-102018221152-A1 (DE)
Title: Maschine zum herstellen von drahtelementen
Inventor: HAUSSMANN BERND
IPC: B21F1/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine zum Herstellen von Drahtelementen mit zwei im Wesentlichen in einer Ebene verlaufenden Schenkeln, deren Scheitel außerhalb der Schenkelebene liegt, umfassend eine Zufuhreinrichtung (12) für im Wesentlichen geradlinige Drahtrohlinge (R) mit einer vorbestimmten Länge, eine erste Biegevorrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, einen ersten Biegevorgang an von der Zufuhreinrichtung (12) zugeführten Drahtrohlingen (R) auszuführen, um ebene Drahtelemente (E1) mit zwei Schenkeln und einem Scheitel zu bilden, eine Mehrzahl von zweiten Biegevorrichtungen (24a-f), welche jeweils ein unterschiedliches Prägeelement (26a-f) umfassen, wobei die zweiten Biegevorrichtungen (24a-f) sämtlich dazu eingerichtet sind, die Scheitel der ebenen Drahtelemente (E1) aus der Schenkelebene heraus zu biegen, eine erste Transportvorrichtung (22), welche dazu eingerichtet ist, die Drahtelemente (E1) von der ersten Biegevorrichtung (20) zu einer aus der Mehrzahl von zweiten Biegevorrichtungen (24a-f) zu überführen; und eine Steuereinrichtung, welche betriebsmäßig mit der Zufuhreinrichtung (12), der ersten Biegevorrichtung (12), den zweiten Biegevorrichtungen (24a-f) und der ersten Transportvorrichtung zu deren Steuerung gekoppelt und insbesondere dazu eingerichtet ist, auf Grundlage von Prozessparametern die erste Transportvorrichtung (22) dazu anzusteuern, die Drahtelemente (E1) jeweils zu einer ausgewählten der zweiten Biegevorrichtungen (24a-f) zu überführen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Maschine.
Patent DE-102018221779-A1 (DE)
Title: Hauptzylinderanordnung für ein Bremssystem
Inventor: TARANDEK KRISTIJAN
IPC: B60T11/20
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Hauptzylinderanordnung (1) für ein Bremssystem (10), umfassend einen Tandemhauptzylinder (2) aufweisend ein Hauptzylindergehäuse (20), einen ersten Hauptkolben (23), der bewegbar in dem Hauptzylindergehäuse (20) angeordnet ist, einen zweiten Hauptkolben (24), der bewegbar in dem Hauptzylindergehäuse (20) angeordnet ist, einen Ausgleichskolben (7), der bewegbar in dem zweiten Hauptkolben (24) angeordnet ist, und ein elastisches Pedalgefühlelement (50) enthält; Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Hydrauliksystem für ein Bremssystem, ein Hydrauliksystem für ein Bremssystem sowie auf ein Bremssystem (10).
Patent DE-102019000024-A1 (DE)
Title: Camber für Windsurfsegel
Inventor: BITTEROLF ULRICH
IPC: B63H9/06
Filed: 2019-01-07
Abstract: Bisher können Camber nur sehr umständlich durch Feilen der Bauteile oder durch einbringen von Distanzstücken in der Länge verstellt werden, dazu ist jeweils das komplette Segel abzubauen. Die Verstellbarkeit ist aber zu der Ausübung des Sportes sehr wünschenswert, da sich je nach Camberspannung unterschiedliche Fahreigenschaften am Segel einstellen.
 Die Längeneinstellung des Cambers erfolgt mit nur einer Schraube, das Segel kann dabei aufgebaut bleiben.
 Der Camber kann im Wassersportbereich Windsurfen angewendet werden.
Patent DE-102019001405-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Falten von Wäschestücken
Inventor: HEINZ ENGELBERT
IPC: D06F89/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Beim Falten von Embleme (40) aufweisenden Wäschestücken (10) ist es erwünscht, dass die Embleme (40) nach dem vollständigen Falten der Wäschestücke (10) sichtbar bleiben, indem sie außen liegen und nicht beim Falten abgedeckt worden sind. Um das zu gewährleisten, mussten die Embleme (40) aufweisenden Wäschestücke (10) bisher richtig herum der Faltmaschine zugeführt werden.Die Erfindung sieht es vor, am Anfang der Faltmaschine eine bildgebende Einrichtung (38) anzuordnen, die ermittelt, ob beim jeweils als nächstes zu faltenden Wäschestück (10) das Emblem (40) auf einer Oberseite (39) des Wäschestücks (10) liegt. Wird ein Emblem (40) auf der Oberseite (39) des Wäschestücks (10) von der bildgebenden Einrichtung (38) detektiert, erfolgt das Längsfalten in einer Längsfaltstation (11) in anderer Weise als bei Wäschestücken (10), bei denen die bildgebende Einrichtung (38) kein Emblem (40) auf der Oberseite (39) detektiert hat. Die Erfindung ermöglicht es, Wäschestücke (10) mit einem Emblem (40) auf einer beliebigen Seite oder auch keinem Emblem (40) automatisch zu falten, indem die Embleme (40) stets frei sichtbar außen liegen.
Patent DE-102019008944-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHICK OLIVER
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (11) eines Kraftfahrzeugs, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (11) durchströmbaren Abgastrakt (12), in welchem eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) angeordnet ist, welche wenigstens einen Partikelfilter (18) und wenigstens einen Brenner (30) aufweist, mittels welchem durch Verbrennen eines Brennstoff-LuftGemisches, welches dem Brenner (30) zugeführte Luft und dem Brenner (30) zugeführten Brennstoff umfasst, ein Brennerabgas bereitstellbar und an einer Einleitstelle (E) in den Abgastrakt (12) einbringbar ist, wodurch eine Erwärmung und dadurch eine Regeneration des Partikelfilters (18) bewirkbar ist, umfassend eine elektrische Maschine (34), mittels welcher zur Regeneration des Partikelfilters (18) die Verbrennungskraftmaschine (11) antreibbar ist, während Verbrennungsvorgänge in der Verbrennungskraftmaschine (11) unterbleiben, wodurch zur Regenration des Partikelfilters (18) Luft mittels der Verbrennungskraftmaschine (11) in die Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) hineinförderbar ist.
Patent DE-102019100186-A1 (DE)
Title: Karosserievorderteilstruktur
Inventor: HIRATA TAKUYA
IPC: B60R19/52
Filed: 2019-01-07
Abstract: [Zu lösendes Problem] Verhinderung der Entfernung eines Grills von einem Rahmen auch dann, wenn er in Diebstahlsabsicht in Längsrichtung einer Karosserie gezogen wird, ohne dass eine zusätzliche komplizierte Struktur, Trennsperrvorrichtung oder dergleichen, die die Arbeitseffizienz verringern oder die Wartungsfähigkeit bei einem Austausch des Grills vermindern würde, nötig ist, und zwar indem ein Anbringungselement, das in Richtung einer Karosserierückseite schräg aufwärts verläuft, an einem Rahmen eines hochsteifen Karosserie-Rahmenwerkelements angebracht ist.
 [Lösung] Es wird eine Struktur eines Karosserievorderteils 1 mit einem Motorhaubenschlossrahmen 2, der an einem mittleren Teil in einer Karosserie-Querrichtung angeordnet ist und entlang der Karosserie-Querrichtung auf einer Karosserieoberseite verläuft, und einem Grill 4 bereitgestellt, der auf einer Karosserievorderseite des Motorhaubenschlossrahmens 2 angeordnet ist. Der Grill 4 ist mit einem Anbringungselement 9 versehen, das auf der Karosserieoberseite angeordnet ist und schräg aufwärts in Richtung einer Karosserierückseite verläuft, und das Anbringungselement 9 ist auf dem Motorhaubenschlossrahmen 2 angebracht, indem es in einer Karosserie-Höhenrichtung befestigt ist.
Patent DE-102019101554-A1 (DE)
Title: Leitapparat für eine Wasserkraftanlage und Verfahren zur Montage
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: F03B11/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Leitapparat für eine Wasserkraftanlage umfassend zwei Decks und eine Vielzahl von drehbar gelagerten Leitschaufeln, wobei jede Leitschaufel ein Schaufelblatt, einen ersten Zapfen und einen zweiten Zapfen umfasst, und wobei die Zapfen so mit dem Schaufelblatt verbunden sind, dass sie eine Drehachse definieren, und wobei sich das Schaufelblatt zwischen den Decks erstreckt, und wobei der Leitapparat ein Lagergehäuse zur Lagerung eines Zapfens umfasst, welches ein Verbindungselement umfasst, mittels welchem das Lagergehäuse mit einem der Decks lösbar verbunden werde kann, wobei eines der Decks eine Öffnung aufweist, welche so gestaltet ist, dass eine Leitschaufel durch die Öffnung ausgebaut werden kann, und der Leitapparat ein Verschlusselement umfasst, welches so in der Öffnung angeordnet ist, dass es in axialer Richtung der gelagerten Leitschaufel mit der den Schaufelblättern zugewandten Seite des Decks bündig abschließt, in welcher sich die Öffnung befindet, und wobei das Verschlusselement lösbar mit demselben Deck verbunden ist.
Patent DE-102019102874-A1 (DE)
Title: Turbolader mit einer Verschalung und Brennkraftmaschine
Inventor: BRAUN STEFFEN
IPC: F02C6/12
Filed: 2019-02-06
Abstract: Turbolader (14), mit einer Turbine zur Entspannung eines ersten Mediums, mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei ein Turbinengehäuse (16) der Turbine und ein Verdichtergehäuse des Verdichters jeweils mit einem zwischen denselben angeordneten Lagergehäuse (17) verbunden sind, mit einer Verschalung (18), die das Turbinengehäuse (16) radial außen und axial außen zumindest abschnittsweise umgibt, und/oder mit einer Verschalung (18), die das Verdichtergehäuse radial außen und axial außen zumindest abschnittsweise umgibt. Die jeweilige Verschalung (18) ist lose ohne direkte Verbindung zum Turbinengehäuse (16) um das Turbinengehäuse (16) oder lose ohne direkte Verbindung zum Verdichtergehäuse um das Verdichtergehäuse herum positioniert ist, wobei die jeweilige Verschalung (18) mit einer Baugruppe verbunden ist, die im Betrieb des Turboladers ein der jeweiligen Verschalung (18) entsprechendes Temperaturniveau aufweist.
Patent DE-102019104334-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und verfahren zum herstellen einer hableiteranordnung
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: H01L23/492
Filed: 2019-02-20
Abstract: Eine Halbleiteranordnung umfasst einen unteren Halbleiterchip, einen oberen Halbleiterchip, der über einer oberen Hauptseite des unteren Halbleiterchips angeordnet ist, eine Metallisierungsschicht, die an der oberen Hauptseite des unteren Halbleiterchips angeordnet ist und ein Haftungsmaterial, das den oberen Halbleiterchip an dem unteren Halbleiterchip befestigt, wobei die Metallisierungsschicht eine Struktur mit erhöhter Rauheit im Vergleich zur restlichen Metallisierungsschicht aufweist, wobei die Struktur entlang eines Umrisses des oberen Halbleiterchips angeordnet ist.
Patent DE-102019105809-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: MIZUTANI KENSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Gassensor (1) weist ein Sensorelement (21) auf, das sich in einer Achsenrichtung erstreckt und an seiner oberen Endseite einen Detektionsabschnitt (22) aufweist, der Gas detektiert; eine rohrförmige Metallhülle (11) aus rostfreiem Stahl, die einen Umfang in Radialrichtung des Sensorelements (21) umschließt und das Sensorelement (21) hält, und (a) einen Kremp-Abschnitt (14), der in einer Radialrichtung nach außen absteht und (b) einen Bördelungsabschnitt (16) aufweist, der an einer hinteren Endseite der Metallhülle (11) gebildet ist; und ein Dichtungselement (41), das zwischen dem Sensorelement (21) und der Metallhülle (11) platziert ist. Der Bördelungsabschnitt (16) ist in der Radialrichtung nach innen gebogen und drückt ein hinteres Ende des Dichtungselements (41) hin zu der oberen Endseite herunter. Eine Mikrovickershärte eines Querschnitts entlang der Achsenrichtung des Bördelungsabschnitts (16) beträgt 140 bis 210 Hv.
Patent DE-102019107992-A1 (DE)
Title: Ladeanschluss-Dichtungseinheit für einen Ladeanschluss eines Fahrzeugs und Ladeanschlusseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: WALOCHA ARKADIUSZ
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Ladeanschluss-Dichtungseinheit für einen Ladeanschluss (14) eines Fahrzeugs, der in einer unterhalb einer Ladeklappe (16) positionierten Lademulde (18) angeordnet ist, hat einen Dichtungsring (11) und eine den Ladeanschluss (14) umschließende Haltevorrichtung (20), an der der Dichtungsring (11) über einen Befestigungsabschnitt (22) des Dichtungsrings (11) angebracht ist, wobei der Befestigungsabschnitt (22) zwei sich gegenüberliegende, zwischen sich eine Ringaufnahme (34) bildende, parallele Schenkel (30, 32) umfasst. Die Ladeanschluss-Dichtungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (20) nur einen, den Ladeanschluss (14) umschließenden Haltekragen (36) hat, wobei der Haltekragen (36) in die Ringaufnahme (34) ragt und zwischen den Schenkeln (30, 32) umfangsmäßig geschlossen umlaufend unter Bildung einer ringförmig geschlossenen Abdichtung geklemmt ist, und dass der Dichtungsring (11) einstückig aus einem elastischen, eigensteifen Material besteht.
Patent DE-102019108961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebes für einen Rollladen sowie Vorrichtung
Inventor: RUMBERGER THOMAS
IPC: E06B9/68
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebes (3) für einen Rollladen (1). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (36), die eingerichtet ist zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Der Zweck des Verfahrens ist darin zu sehen, dass der Rollladen (1) gemäß einer Vorgabe (zwischen 0% und 100%) solange angetrieben wird, bis selbiger möglichst präzise wie vorgegeben geöffnet ist. Ferner ist es mittels des Verfahrens umgekehrt möglich, den beim Bewegen des Rollladens punktuellen Zustand (7) des Öffnens bereitzustellen.Der Lösungsgedanke besteht in der Anwendung einer eineindeutigen Beziehung (II,III,35), die die Charakteristik eines Rollladens (1) zumindest näherungsweise abbildet;
Patent DE-102019110644-A1 (DE)
Title: Schnittstellenbaustein für eine Energieversorgung eines LED-Fahrzeugscheinwerfers mit zwei Betriebsmodi
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B45/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnittstellenbaustein (CTR) für die Energieversorgung eines LED-Fahrzeugscheinwerfers. Ein Regler (CTRL) des Schnittstellenbausteins (CTR) kann in zwei Betriebsmodi betrieben werden wodurch er wahlweise für eine kaskadierbare Spannungsversorgung mehrerer Lichtmodule mit eigenen Spannungswandlern oder als Stromregler für eine einzelne LED-Leuchtmittelverschaltung mehrerer Leuchtmittel (LED1bis LEDn) verwendet werden kann.
Patent DE-102019110670-A1 (DE)
Title: Karde mit einem Wanderdeckel
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G15/24
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Karde mit einem Wanderdeckel (17), umfassend zumindest zwei Zugmittel, die ausgebildet sind, eine Vielzahl von Deckelstäben (20) im Bereich ihrer Stirnseiten aufzunehmen und zumindest entlang eines Teilumfanges einer Trommel (4) der Karde zu führen, wobei die Zugmittel mit den Deckelstäben (20) um jeweils zwei Umlenkrollen (24, 25) geführt werden, die oberhalb der Seitenschilder (22) der Karde angeordnet sind.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeweils zwei Umlenkrollen (24, 25) ein Bügel (23) angeordnet ist, der ausgebildet ist, weitere Führungselemente (26, 27, 28, 29, 35) zur Führung des Zugmittels aufzunehmen, wobei die Enden des Bügels (23) an Flanschen (24b, 25b) angeordnet sind, an denen die Umlenkrollen (24, 25) gelagert sind.
Patent DE-102019110674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines visuellen Feedbacks
Inventor: WINTERBERG HORST
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Verfahren zur Bereitstellung eines visuellen Feedbacks bei der Ausrichtung eines Sensors relativ zu einer Oberfläche eines Messobjekts, bei welchem die Ausrichtung des Sensors relativ zu der Oberfläche des Messobjekts in Bezug auf mindestens zwei Freiheitsgrade visualisiert wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Visualisierung der Ausrichtung des Sensors relativ zu der Oberfläche des Messobjekts in Bezug auf die mindestens zwei Freiheitsgrade gemeinsam in einer Ansicht des Messobjekts erfolgt. Insbesondere kann die Ausrichtung mittels eines Linienmusters visualisiert werden.