baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10035066-B4 (DE)
Title: System zur speichergestützten Lasteinstellung eines Verstärkers
Inventor: KLOMSDORF ARMIN
IPC: H03F1/02
Filed: 2000-07-17
Granted: 2009-07-16
Abstract: Ein System (200) zur Lasteinstellung eines Leistungsverstärkers enthält einen Leistungsverstärker (32) und ein Netzwerk (36) mit veränderlicher Impedanz, das mit dem Ausgang des Leistungsverstärkers (32) verbunden ist. Das Netzwerk (36) mit veränderlicher Impedanz stellt in Reaktion auf ein Laststeuersignal eine Vielzahl von Impedanzen am Ausgang des Leistungsverstärkers (32) bereit. Eine Steuerschaltung (20) erzeugt einen Sendeleistungsbefehl und einen Kanalfrequenzbefehl. Der Speicher (40) speichert eine Vielzahl von Steuerwerten als eine Funktion der Ausgangsleistung und der Frequenz. Eine Verarbeitungsschaltung (38), die mit dem Netzwerk (36) mit veränderlicher Impedanz, der Steuerschaltung (20) und dem Speicher (40) verbunden ist, gewinnt die Vielzahl der Steuerwerte wieder und verwendet sie, um in Reaktion auf den Sendeleistungsbefehl und den Kanalfrequenzbefehl das Laststeuersignal zu erzeugen.
Patent DE-10035280-B4 (DE)
Title: Aprotische Elektrolytmischung
Inventor: REMPEL REGLINDIS
IPC: C25D3/02
Filed: 2000-07-20
Granted: 2005-02-03
Abstract: Aprotische
Elektrolytmischung zur elektrochemischen Abscheidung von Metallen
mit mindestens einer Metallquelle und einem aprotischen Lösemittel, dadurch
gekennzeichnet, daß sie
eine Lewis-Säure
zur Erzeugung eines Elektronen-Donator-Akzeptorkomplexes mit der
mindestens einen Metallquelle enthält, und die Lewis-Säure ausgewählt ist aus den Halogeniden
von Phosphor, Antimon, Arsen, Eisen, Zink, Zinn, Bor, Gallium, Cobalt,
Nickel, Indium, Silicium, Germanium und/oder deren Mischungen, BPh 3  und/oder GePh 4 ,
Ph 3 CCl und/oder aus metallorganischen Verbindungen
des Titans.
Patent DE-10060263-B4 (DE)
Title: Mehrlagen-Blattbildungseinrichtung
Inventor: PUURTINEN ARI
IPC: D21F11/04
Filed: 2000-12-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Mehrlagen-Blattbildungseinrichtung bestehend  – aus zwei Blattbildungseinheiten mit je einem Stoffauflauf (10, 20) und unmittelbar daran anschließender von Tragsieb (12, 22) und Decksieb (11, 21) begrenzter Blattbildungs- und Entwässerungszone und einer Anzahl Blattbildung- und Entwässerungselementen (13–17, 23–27),  – Elementen (12, 22, 30) zum Zusammenfügen der in den Blattbildungseinheiten hergestellten Teilbahnen (W1, W2) zu einer mehrlagigen Bahn (W), und   – einem Siebwassersystem, das Elemente (41, 42, 45, 51, 52) zum Ableiten des aus der Stoffsuspension (M1, M2) durch das Sieb (11, 12, 21, 22) hindurch abfiltrierten Wassers (S1–S4) in den Siebwasserbehälter (40, 50) und Elemente (43, 44, 53, 54) zum Zurückleiten des Siebwassers aus dem Siebwasserbehälter (40, 50) in die dem Stoffauflauf (10, 20) zuzuführende Stoffsuspension (M1, M2) umfaßt,  – wenigstens bei der einen Blattbildungseinheit der Stoffauflauf ein Mehrschichtstoffauflauf (10, 20) ist, in dessen übereinanderliegende Schichten zwecks Herstellung einer zweischichtigen Teilbahn (W1, W2) zwei verschieden zusammengesetzte Stoffsuspensionen (M1,...
Patent DE-10062842-B4 (DE)
Inventor: EISENBACH BERND
IPC: B23Q3/18
Filed: 2000-12-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: The frame (4) is held in position during machining by a fixed stopper (3) mounted in the machine frame (1), and by a stopper (10) mounted on a movable table (2). A displacement and locking mechanism is used to move the table between given fixed positions. The device is used for machining frames comprising welded profiles, and it includes at least two machinining units. At least two stopper devices in contact with the outside of the frame are used to hold it in position during machining.
Patent DE-10110248-B4 (DE)
Inventor: REICHEL DIETER
IPC: E01B19/00
Filed: 2001-03-05
Granted: 2012-03-01
Abstract: The invention relates to a device and a method for elastically mounting a concrete component (2) on a base in order to produce a mass-spring system, wherein the concrete component (2) represents the mass and a spring device (6) which is arranged between the concrete component (2) and the base (1) represents the spring. A casing (5) is arranged in the concrete, accommodating said spring device (6). The casing (5) is substantially tubular and has dents (11, 11') for receiving at least one part of the spring device (6).
Patent DE-10135489-B4 (DE)
Title: Kolben mit einem hohlen Kolbenkörper für hydrostatische Einheiten
Inventor: BECK RICHARD A
IPC: F01B3/00
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kolben
für hydrostatische
Einheiten, welcher aufweist:  – einen hohlen Kolbenkörper (12),
welcher gegenüberliegend
ein erstes und zweites Ende (22, 24), eine kontinuierliche äußere Seitenwand
(20) zwischen diesen Enden (22, 24) und am zweiten Ende (24) eine
Bodenwand (21) aufweist, wobei die Bodenwand (21) und die Seitenwand
(20) einen inneren Hohlraum (32) definieren, welcher einen Eingang
aufweist, der an dem ersten Ende (22) gebildet ist, wobei die Bodenwand
(21) und die äußere Seitenwand
(20) jeweils eine innere und äußere Oberfläche (29,
31; 26, 28) aufweisen, wobei der innere Hohlraum (32) teilweise
durch die innere Oberfläche
(28) von der Seitenwand (20) und teilweise durch die innere Oberfläche (31)
von der Bodenwand (21) definiert wird,  – wobei der Kolbenkörper (12)
aus einer einheitlichen, einstückigen
Konstruktion ist und einen länglichen,
hohlen Stab (34) umfasst, der integral mit dem Kolbenkörper (12) gebildet
ist, wobei der Stab (34) ein erstes Ende, das an der...
Patent DE-10150360-B4 (DE)
Title: Automatische Haarwaschvorrichtung
Inventor: HIROHISA SHIMIZU
IPC: A45D19/10
Filed: 2001-10-11
Granted: 2007-10-18
Abstract: Automatische
Haarwaschvorrichtung, mit  einem Haarwasch-Spülkasten
(101), in den der Kopf einer Person, deren Haare gewaschen werden
sollen, von vorn eingeschoben werden kann,  Haarwascheinrichtungen
(102, 103) zum Aussprühen
von heißem
Wasser in den Haarwasch-Spülkasten
(101), um das Haar der Person zu waschen,  gekennzeichnet dadurch,
dass  die automatische Haarwaschvorrichtung außerdem eine den
Kopf der Person unterstützende
Kopfstütze
(110) aufweist, und  die Kopfstütze (110) einen Stützfuß (111),
wovon ein Ende am Boden des Haarwasch-Spülkastens (101) befestigt ist, und
einen Kopfstützenstab
(112), der am anderen Ende des Stützfußes (111) befestigt ist und
mit der Rückseite
des Kopfes der Person in Kontakt gelangt, um den Kopf zu unterstützen, umfasst
und  die Kopfstütze
(110) um das am Boden des Haarwasch-Spülkastens (101) befestigte Ende
des Stützfußes (111)
vorwärts
und rückwärts verschwenkbar
ist, um einen im Wesentlichen aufrechten Zustand, in dem die Kopfstütze (110)
auf dem Boden des Haarwasch-Spülkastens
(101) im Wesentlichen...
Patent DE-10154430-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Löschen eines Druckbildes auf einer Druckform für eine Druckmaschine
Inventor: SCHUSTER ALFONS
IPC: B41F33/16
Filed: 2001-11-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Löschen
eines Druckbildes auf einer löschbaren
Druckform (2) für
eine Druckmaschine, wobei in Reinigungsschritten Reinigungsmedien entweder
direkt oder indirekt auf die Oberfläche der Druckform (2) aufgebracht
werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckoberfläche (23)
der Druckform (2) in Umfangsrichtung in Zonen unterteilt wird, dass
in einer Analyse der Zonen auf Basis von Bilddaten (20) der Druckoberfläche (23)
die Zone mit einem höchsten
Bedeckungsgrad mit Bildträgermaterial
ermittelt wird, dass von einer Menge an Reinigungsmedium und/oder
einer Anzahl, zeitlichen Abfolge und Dauer der Reinigungsschritte
gebildete Betriebsparameter anhand der Zone der Druckoberfläche (23) mit
dem höchsten
Bedeckungsgrad bestimmt werden und die Reinigungsschritte auf Basis
dieser Betriebsparameter durchgeführt werden.
Patent DE-10158966-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Startschalter und mit einer elektronisch betätigten Wegfahrsperre
Inventor: MOERGELIN MATTHIAS DIPL ING
IPC: B60R25/06
Filed: 2001-11-30
Granted: 2012-09-13
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Startschalter (1) zum Starten/Stoppen einer Brennkraftmaschine und mit einer elektronisch betätigten Wegfahrsperre, die im aktivierten Zustand ein Bauteil für den Betrieb des Kraftfahrzeugs sperrt, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronisch betätigte Wegfahrsperre einen Verriegelungsstromkreis (7) zum Aktivieren der Wegfahrsperre aufweist, und daß der Startschalter (1) ein Schaltelement (9) aufweist, das im Verriegelungsstromkreis (7) der Wegfahrsperre angeordnet ist, und daß das Schaltelement (9) nach dem Starten der Brennkraftmaschine unterbrochen ist, und daß das Schaltelement (9) nach dem Stoppen der Brennkraftmaschine nicht unterbrochen ist.
Patent DE-10162658-B4 (DE)
Title: Anschlussstück für Fluidleitungen und damit ausgestattetes fluidtechnisches Gerät
Inventor: BRENNER HANS-WALTER
IPC: F16L41/08
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: Anschlussstück für Fluidleitungen, mit Haltemitteln (13), die geeignet sind, mindestens eine anzuschließende Fluidleitung (7) festzuhalten, und mit Befestigungsmitteln (12), die geeignet sind, das Anschlussstück (3) in einer Gehäuseausnehmung (6) zu verankern und die einen in die Gehäuseausnehmung (6) einsetzbaren Verankerungsring (16) mit umfangsseitigen, vorsprungartigen Verankerungsmitteln (17) enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die vorsprungartigen Verankerungsmittel (17) radial beweglich ausgebildet sind und dass die Befestigungsmittel (12) über einen Beaufschlagungsring (37) verfügen, der bei in die Gehäuseausnehmung (6) eingesetztem Verankerungsring (16) derart in einer Beaufschlagungsstellung im Innern des Verankerungsringes (16) positionierbar ist, dass er die Verankerungsmittel (17) nach radial außen in Verankerungseingriff mit der Wandung (33) der Gehäuseausnehmung (6) drückt.
Patent DE-10202200-B4 (DE)
Title: Radlagereinheit mit Befestigungsöffnungen für den Bremssattelträger
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: B60B27/00
Filed: 2002-01-22
Granted: 2013-05-16
Abstract: Radlagereinheit – mit einem ersten Flansch, der mit dem drehenden Teil der Radlagereinheit verbunden ist, zur Befestigung der Bremsscheibe und der Felge, – mit einem zweiten Flansch (3), der mit einem stehenden Ring der Radlagereinheit verbunden ist, mit ersten Befestigungsöffnungen (12) zur Aufnahme des Bremssattelträgers oder Bremssattels und zweiten Befestigungsöffnungen (9) zur Aufnahme des Radträgers (2) vorgesehen ist, wobei im zweiten Flansch (3) die ersten Befestigungsöffnungen (12) und die zweiten Befestigungsöffnungen (9) so zu einer Achse (10) angeordnet sind, dass die Radlagereinheit auf der linken und rechten Seite eines Fahrzeuges eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittelpunkt der ersten Befestigungsöffnungen (12) auf einem wesentlich größeren Teilkreis liegt als ein weiterer Mittelpunkt der zweiten Befestigungsöffnungen (9), um im Radträger (2) einen durchgehenden Bereich höherer Festigkeit zu erreichen, wobei ein Vorsprung für die ersten Befestigungsöffnungen (12) entgegengesetzt zum Radträger (2) abgewinkelt ist.
Patent DE-10210449-B4 (DE)
Title: Beschichtete kosmetische und/oder dermatologische Wirkstoffpartikel, diese enthaltende Zubereitungen sowie ihre Verwendung in Kosmetika und Dermatika
Inventor: BUERGER ANETTE
IPC: A61Q19/08
Filed: 2002-03-09
Granted: 2005-01-13
Abstract: Wachsbeschichtete
kosmetische und/oder dermatologische Wirkstoffpartikel erhältlich durch  (a)
Behandeln der in Form einer Wirbelschicht vorgelegten unbeschichteten
Wirkstoffpartikel durch Einbringen einer Lösung von Wachs in einem überkritischen
Fluid, wobei das Fluid nach Eintreten in die Wirbelschicht unter überkritischen
Bedingungen vorliegt und das gelöste
Wachs auf den Partikeln abgeschieden wird  oder  (b) Behandeln
der in Form einer Wirbelschicht vorgelegten unbeschichteten Wirkstoffpartikel
durch Einbringen von geschmolzenem Wachs in die Wirbelschicht wobei
das Wachs auf den Partikeln erstarrend abgeschieden wird.
Patent DE-10212644-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln der räumlichen Position eines Radmoduls eines Reifendruckkontrollsystems
Inventor: FISCHER ROBERT
IPC: B60C23/04
Filed: 2002-03-21
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln der räumlichen
Position eines Radmoduls eines Reifendruckkontrollsystems, das die
folgende Verfahrensschritte aufweist:  – von zumindest einem der Radmodule
(2, 3, 4, 5) wird in vorbestimmten zeitlichen Abständen oder
auf ein empfangenes Auslösesignal
einer Steuereinheit (6) hin ein Datensignal ausgesendet,  – das Datensignal
wird von einem Antennensystem, das mindestens zwei räumlich voneinander
getrennt angeordnete Antennen (7, 8) aufweist und elektrisch mit
der Steuereinheit (6) verbunden ist, von der ersten Antenne (7)
als ein erstes Signal (S 1 ) und von der zweiten
Antenne (8) als ein zweites Signal (S 2 )
empfangen,  – mit
einem Phasenvergleicher (13) wird ein Phasenunterschied (Δφ) zwischen
dem ersten Signal (S 1 ) und dem zweiten Signal
(S 2 ) ermittelt,  – der Phasenunterschied (Δφ) wird von
der Steuereinheit (6) mit vorab gespeicherten Phasenunterschieden
(Δφ vl , Δφ vr , Δφ hl  und Δφ hr ), die sich aufgrund der räumlichen
Anordnung der einzelnen Radmodule (2, 3, 4, 5) zu den beiden Antennen...
Patent DE-10235255-B4 (DE)
Title: Reflektierender Spiegel zur lithographischen Belichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: RAU JENSPETER
IPC: G02B1/10
Filed: 2002-08-01
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines reflektierenden Spiegels (1) für die lithographische Belichtung von Halbleiterprodukten (2),  wobei auf einem Substrat (10) eine Multischichtstruktur (11) und darüber eine Deckschicht (12) aus einem Material, auf dem sich an der Luft eine natürliche Oxidschicht (15) bildet, ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß  die Deckschicht (12) aus einem dotierten Material hergestellt wird und mit Wasserstoffperoxid (20) in Kontakt gebracht wird, wodurch eine künstlich gewachsene Oxidschicht (15) auf der Deckschicht (12) ausgebildet wird.
Patent DE-10237720-B4 (DE)
Title: Sensoreinbauvorrichtung
Inventor: FAASS MANFRED
IPC: G10K11/00
Filed: 2002-08-17
Granted: 2011-08-11
Abstract: Sensoreinbauvorrichtung zum schwingungsgedämpften Einbauen einer Sensoreinrichtung (10), mit:  einer Sensoraufnahmeeinrichtung (14) zum Aufnehmen der Sensoreinrichtung (10); und  einer elastischen Entkopplungseinrichtung (13) zum Einbau unter Deformation in einen Zwischenraum (13a) zwischen der Sensoreinrichtung (10) und der Sensoraufnahmeeinrichtung (14),  wobei die elastische Entkopplungseinrichtung (13) derart geformt ist, dass in dem Zwischenraum (13a) zwischen zumindest einem Abschnitt der Sensoraufnahmeeinrichtung (14) und der Entkopplungseinrichtung (13) und/oder einem Abschnitt der Sensoreinrichtung (10) und der Entkopplungseinrichtung (13) ein Hohlraum (15, 16) gebildet ist, der unter Deformation der Entkopplungseinrichtung (13) zumindest teilweise von der Entkopplungseinrichtung (13) einnehmbar ist, wobei zum Bilden des Hohlraumes (15, 16) ein erster Winkel (18) zwischen einer Flanke (19) der Sensoraufnahmeeinrichtung (14) und einer Senkrechten (20) zur Sensoroberseite (21) größer ist als ein zweiter Winkel (22) zwischen einer Flanke (23) der Entkopplungseinrichtung (13) und der Senkrechten (20) zur Sensoroberseite (21).
Patent DE-10241437-B4 (DE)
Title: Dicht- und Haltemanschette für Stabzündspulen
Inventor: HOFFMANN ALFREDO
IPC: H01F38/12
Filed: 2002-09-06
Granted: 2015-05-13
Abstract: Dicht- und Haltemanschette für Stabzündspulen, umfassend einen Grundkörper (1), der im Inneren zur Aufnahme der Stabzündspule offen ist, mit mehreren vom Grundkörper (1) radial nach außen hervorragenden Dichtlippen (5), welche jeweils im Querschnitt asymmetrisch sind und entlang der Längsachse voneinander beabstandet vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsflächen der einzelnen asymmetrischen Dichtlippen (5) von einem Ende des Grundkörpers (1) zu einem anderen Ende kleiner werden.
Patent DE-10254072-B4 (DE)
Title: Verwendung von Vitex agnus-castus als Repellent gegen Zecken und/oder Milben
Inventor: MEHLHORN HEINZ
IPC: A61P7/02
Filed: 2002-11-19
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verwendung
von Repellents, die aus der Pflanze Vitex agnus castus gewonnen
werden, gegen Zecken und/oder Milben.
Patent DE-10256324-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Leiterstroms einer Wechselspannungs-Hochstromleitung
Inventor: BRAKELMANN HEINRICH PROF DR
IPC: G05F1/12
Filed: 2002-11-27
Granted: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Leiterstroms einer Wechselspannungs-Hochstromleitung mit mehreren Leitern (1, 2), wobei ein magnetischer Kern (7) mit ausreichend hoher Permeabilität um mindestens einen Leiter (1, 2) herum angeordnet ist, wobei mittels einer Einstelleinrichtung die magnetische Wirksamkeit des magnetischen Kerns (7) derart einstellbar ist, daß die Stromverteilung auf die mehreren Leiter (1, 2) der Wechselspannungs-Hochstromleitung einstellbar ist, wobei der magnetische Kern (7) in Umfangsrichtung und/oder in Längsrichtung des Leiters (1, 2) mehrere Abschnitte aufweist, wobei zwei Abschnitte des magnetischen Kerns (7) einen Spalt bilden, und wobei die Abmessung des Spalts durch die Einstelleinrichtung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Relativposition eines ersten Abschnitts in Bezug auf einen zweiten Abschnitt des magnetischen Kerns (7) in Längsrichtung des Leiters (1, 2) durch die Einstelleinrichtung veränderbar ist, und daß die Einstellung der magnetischen Wirksamkeit und mithin das Steuern des Leiterstromes zweistufig erfolgt, nämlich in einer ersten Stufe eine Grobeinstellung durch Veränderung des Spaltes, und in einer zweiten Stufe eine Feineinstellung durch Verändern der Position eines Abschnitts des magnetischen Kerns (7) in Längsrichtung des Leiters (1, 2).
Patent DE-10259664-B4 (DE)
Title: Geräteanordnung für eine Hausinstallation
Inventor: HECKING WILLI
IPC: E03B7/07
Filed: 2002-12-18
Granted: 2007-01-04
Abstract: Geräteanordnung
für eine
Hausinstallation mit Installation für mehrere aus der Gruppe der
folgenden Anlagen: Kaltwasserversorgung, Heizung und Trinkwassererwärmer, für deren
Betrieb jeweils Armaturen und Hilfsgerätschaften vorgesehen sind,
wobei Hilfsgerätschaften
mit Anschlüssen
zu einer als Ganzes montierbaren Baugruppe vereinigt sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Armaturen und Hilfsgerätschaften
für mehrere
der vorgenannten Installationen zu der als Ganzes montierbaren Baugruppe
vereinigt sind.
Patent DE-10261724-B4 (DE)
Title: Lenkkontrollsystem mit magnetorheologischem Dämpfer
Inventor: STOUT GREGORY JAMES
IPC: B62D6/00
Filed: 2002-12-30
Granted: 2008-09-04
Abstract: Ein
Lenkradkontrollsystem (100) eines Fahrzeugs weist auf:  – ein Lenkrad
(111),  – einen
magnetorheologischen Dämpfer
(110) in Verbindung mit dem Lenkrad (111),  – ein Radsystem (112), das
in Wirkungsverbindung mit dem magnetorheologischen Dämpfer (110)
ist, wobei der magnetorheologische Dämpfer (110) das Lenkrad (111)
in Abhängigkeit
von einem Signal vom Radsystem (112) kontrolliert,  – einen
Sensor (113), der in Verbindung mit dem magnetorheologischen Dämpfer (110)
steht, einen Lenkradwinkel vom Lenkrad (111) erfasst und ein Lenkradwinkelsignal
erzeugt, das auf dem erfassten Lenkradwinkel basiert, und  – einen
Lenkradkontroller (116), der ein Lenkradwinkelsignal von dem Sensor
(113) erhält,  dadurch
gekennzeichnet,  dass es weiterhin einen Motor (114), der in
Verbindung mit dem magnetorheologischen Dämpfer (110) ist und einen Motorverstärker (124)
aufweist, der ein Motorkontrollsignal vom Lenkradkontroller (116)
erhält
und ein verstärktes
Motorkontrolisignal dem Motor (114) zur Verfügung stellt, und dass der Motor
(114), der magnetorheologische Dämpfer (110),
der...
Patent DE-10295477-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens einer blockiergeschützten hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: KALFF MATTHIAS
IPC: B60T8/1761
Filed: 2002-11-20
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens einer blockiergeschützten hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage in Bremssituationen mit aktiver ABS-Regelung, mit einer Steuer- und Regeleinheit, die von mindestens einem Radsensor Informationen über das Drehverhalten mindestens eines mit einem Luftreifen versehenen Fahrzeugrades erhält, wobei die ABS-Regelung unter Berücksichtigung von luftreifenspezifischen Eigenschaften durchgeführt wird und eine Auswertung des Raddrehverhaltens zwischen Reifentypen mit schmalem Maximum der μ-Schlupfkurve und Reifentypen mit breitem Maximum der μ-Schlupfkurve unterschieden wird, wobei der Reifentyp situationsabhängig, z. B. durch Witterungseinflüsse, Reibwertänderungen, Kurvenfahrt etc., wechseln kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Gradient des Druckabbaus während eines ABS-Regelungsvorganges im Vergleich zu dem Druckabbaugradienten, den die Steuer- und Regeleinheit im Standardfall errechnet, abhängig von dem Reifentyp erhöht oder verringert wird.
Patent DE-10304005-B4 (DE)
Title: Filterplatte für eine Filterpresse
Inventor: BONN HEINZ
IPC: B01D25/12
Filed: 2003-02-01
Granted: 2007-09-13
Abstract: Filterplatte
(7, 19) für
eine Filterpresse, in der benachbarte Filterplatten (7, 19) derart
bündig
auf einander liegen, dass jeweils entlang einer Trennebene zwischen
zwei benachbarten Filterplatten (7, 19) eine Filterkammer ausgebildet
ist, wobei eine Filterplatte (7, 19) an mindestens zwei ihrer Schmalseiten
(11, 20) in einem aus einzelnen Streben (3, 4, 23, 24) bestehenden
Rahmen (1, 18) der Filterpresse derart beweglich halterbar ist,
dass in den Richtungen der Trennebene eine Ausdehnung der Filterplatte
(7, 19) ermöglicht
ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang mindestens einer Schmalseite
(11, 20) der Filterplatte (7, 19) eine zugeordnete Strebe (3, 4,
23, 24) des Rahmens (1, 18) mittels einer Nut-Feder-Verbindung mindestens
teilweise aufnehmbar ist.
Patent DE-10312486-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KWAK SANG SIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-03-20
Granted: 2008-07-03
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung,
umfassend:  – einen
Grundkörper
(5),  – eine
Spiralwelle (1), die in dem Grundkörper (5) angeordnet ist und
an ihrer Außenumfangsfläche eine
Vielzahl von Spiralnuten (2) zum Einspritzen von Kraftstoff aus
einem Einspritzaggregat in eine Verbrennungskammer aufweist, wobei
die Strömung
des Kraftstoffs in eine Wirbelströmung verwandelt wird, während dieser
durch die Spiralnuten (2) der Spiralwelle (1) strömt, und  – ein Rohrelement,
das in dem Grundkörper
(5) um die Spiralwelle (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
Rohrelement als Spiralrohr (3) ausgebildet ist, das an seiner Außenumfangsfläche eine
Vielzahl von Spiralnuten (4) zur Einspritzung von Luft in die Verbrennungskammer gemeinsam
mit dem Kraftstoff aufweist, wobei die Strömung der Luft in eine Wirbelströmung verwandelt
wird, während
diese durch die Spiralnuten (4) des Spiralrohrs (3) strömt, und  – die Spiralwelle
(1) und das Spiralrohr (3) in dem Grundkörper (5) festgelegt sind und
mit diesem eine vormontierbare...
Patent DE-10313581-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus, Mehrrichtungen-Betätigungsschalter und Mehrrichtungen-Betätigungseinheit
Inventor: YAMASAKI MASATO
IPC: H01H25/04
Filed: 2003-03-26
Granted: 2007-09-13
Abstract: Schaltmechanismus
mit:  (a) einem flexiblen Kontakt (11, 160), und  (b) einer
Vielzahl von festen Kontakten (3–10, 123–130), die gegenüber dem
flexiblen Kontakt (11, 160) angeordnet sind, wobei die festen Kontakte
(3–10,
123–130)
umfassen:  i) eine Vielzahl von ersten gemeinsamen Kontakten
(3, 7, 123, 127), die gemeinsam für eine elektrische Verbindung verwendet
werden,  ii) eine Vielzahl von zweiten gemeinsamen Kontakten
(5, 9, 125, 129), die gemeinsam für eine elektrische Verbindung verwendet
werden,  iii) eine Vielzahl von unabhängigen Kontakten (4, 6, 8,
10, 124, 126, 128, 130), die elektrisch unabhängig sind,  wobei  die
Vielzahl von festen Kontakten (3–10, 123–130) in einer Gruppe aus einem
der ersten gemeinsamem Kontakte, einem der unabhängigen Kontakte, einem der
zweiten gemeinsamen Kontakte und einem weiteren der unabhängigen Kontakte
angeordnet sind, wobei die Gruppe wiederholt in einer Sequenz im
Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn angeordnet ist, und  der
flexible Kontakt...