baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218437-B4 (DE)
Title: Flexibles Verkabelungs- und Elektrifizierungssystem für Tische
Inventor: BLAHA FRIEDRICH
IPC: A47B21/06
Filed: 2016-09-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verkabelungssystem für Bürotische, basierend auf einem Rahmengestell, dessen Längsstreben (4) vorzugsweise Abkant- oder Walzprofile aus Stahlblech sind, in welche verschiedene Einbauelemente befestigt werden können, und welche einen großen waagrechten Schenkel mit Befestigungslöchern (5a) als Anlageflansch (5) unmittelbar unter der Tischplatte (1) besitzen, einen rechteckig nach unten weiterführenden Steg (6) und wieder waagrecht zurückführend einen Gurt (7) und daran senkrecht nach oben einen kurzen Schenkel als Halterippe (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterippe (8) dem Anlageflansch (5) etwa mittig gegenübersteht, dass unabhängig von der Materialstärke der Längsstrebe (4) die Innenflächen von Anlageflansch (5) und Steg (6) samt der gemeinsamen inneren Ecke (9) bezüglich der inneren Endkante (8a) der Halterippe (8) definierte Abstandsmaße aufweisen, und dass in die Längsstrebe (4) weitere Einbauelemente montiert sind, indem sie eine spreizende Kraft zwischen der inneren Endkante (8a) der Halterippe (8) einerseits und den Innenflächen von Steg (6) oder Anlageflansch (5) und deren gemeinsamer Ecke (9) andererseits durch Vorspannung und/oder Formschluss und dem Eigengewicht entwickeln und so in ihrer Funktionsposition gehalten werden.
Patent DE-102017003689-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein Zweirad
Inventor: ROSSETTI MARIO
IPC: B62K3/02
Filed: 2017-04-15
Granted: 2020-06-18
Abstract: Karosserie (2) für ein Zweirad (1), insbesondere einen Roller, mit einem Dachelement (4) und mit einem Ablagefach (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Dachelement (4) wenigstens zwei Dachstreben (7) und einen Deckel (8) für das Ablagefach (5) aufweist, und dass das Dachelement (4) um eine Drehachse (6) zwischen wenigstens zwei Positionen drehbar gelagert ist, wobei in einer ersten, unteren Position des Dachelements (4) die Dachstreben (7) in einer abgelegten Stellung angeordnet sind, das Ablagefach (5) ein verkleinertes Volumen aufweist und mittels des Deckels (8) geschlossen ist, und wobei in einer zweiten, oberen Position die Dachstreben (7) oberhalb eines Fahrersitzes (9) angeordnet sind und das Ablagefach (5) ein vergrößertes Volumen aufweist.
Patent DE-102017004588-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Verbrenungsmotor und ein weiteres Objekt
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F01K23/02
Filed: 2017-05-12
Granted: 2021-06-17
Abstract: Kühlsystem, das zum Kühlen eines Verbrennungsmotors (2) und mindestens eines weiteren Objekts in einem Fahrzeug (1) ausgestaltet ist, wobei das Kühlsystem eine Hauptkühlerleitung (7), die Kühlmittel durch einen Hauptkühler (8) leitet, eine Hauptkühler-Bypassleitung (9), die Kühlmittel am Hauptkühler (8) vorbeileitet, eine erste Ventilvorrichtung, die Kühlmittel von einer Motorauslassleitung (5) empfängt und zur Hauptkühlerleitung (7) und der Hauptkühler-Bypassleitung (9) leitet, einen Hilfskreislauf (14), der das weitere Objekt umfasst, eine Motoreinlassleitung (3), die Kühlmittel zum Verbrennungsmotor (2) leitet, eine Hauptkühler-Auslassleitung (7b), die zumindest einen Teil des Kühlmittels, das den Hauptkühler (8) verlässt, an den Hilfskreislauf (14) leitet, und eine zweite Ventilvorrichtung umfasst, die Kühlmittel vom Hauptkühler (8) und/oder der Hauptkühler-Bypassleitung (9) leitet und sie zum Hilfskreislauf (14) und/oder der Motoreinlassleitung (3) leitet, wobei der Hilfskreislauf (14) einen Hilfskühler (15), in dem das Kühlmittel während der meisten Betriebsbedingungen auf eine niedrigere Temperatur gekühlt wird als im Hauptkühler (8), einen Klimaanlagenkondensator (23) in einem Klimaanlagensystem und eine Hilfskühlmittelpumpe (24) umfasst, die während Betriebsbedingungen, unter denen der Verbrennungsmotor (2) nicht in Betrieb ist, Kühlmittel zwischen dem Hilfskühler (15) und dem Klimaanlagenkondensator (23) im Hilfskreislauf (14) zirkulieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Klimaanlagenkondensator (23) mit dem weiteren Objekt im Hilfskreislauf (14) in Reihe angeordnet ist, wobei der Klimaanlagenkondensator (23) eingangsseitig des weiteren Objekts angeordnet ist und wobei ein Einlass (25a) einer Rückleitung (25) des Hilfskreislaufs (14) zwischen dem Klimaanlagenkondensator (23) und dem weiteren Objekt angeordnet ist.
Patent DE-102017100149-B4 (DE)
Title: Automatische Türspaltdichtung
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/215
Filed: 2017-01-05
Granted: 2019-01-31
Abstract: Es wird eine mechanische Zwangssteuerung einer automatischen Türspaltdichtung aus einem in einer Tür angeordneten Dichtungsgehäuse (1) mit einem ausfahrbaren Dichtungsprofil (2) und einer von einem eindrückbaren Auslöser (3) über ein Auslösegestänge angetriebenen Bewegungsmechanik (4) zur Verfügung gestellt, die ein sofortiges Anheben eines Dichtungsprofiles bei Türöffnungsbeginn ermöglicht und die dabei von anderen Türbauteilen, wie Klinken, Seilzügen oder Stellmotoren unabhängig ist, was dadurch erzielt wird, dass das Auslösegestänge einen teleskopierbaren Abschnitt (5;15) aus einem ersten Teleskopteil (6;16) und einem zweiten Teleskopteil (7;17) aufweist, ein Teleskopteil (6;16) eine Längsverriegelungsraste (8;18) besitzt, die sich im auseinanderteleskopierten Zustand gegen das andere Teleskopteil (7;17) abstützt und es gegen ein Zusammenschieben verriegelt hält und dass ein Teil des Dichtungsgehäuses (1) und des teleskopierbaren Abschnittes (5;15) eine Entriegelungsvorrichtung (9;19) für die Längsverriegelungsraste (8;18) bilden, die kurz nach Ausrückbeginn des Auslösers (3) in Betrieb gesetzt wird.
Patent DE-102017119994-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ermittlung von bremsungsrelevanten IST-Werten eines Schienenfahrzeuges für die Durchführung einer verzögerungsgeregelten Bremsung mit zentraler Sensorik
Inventor: TOMBERGER CHRISTOPH
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-08-31
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von bremsungsrelevanten IST-Werten eines aus vielen Wagen (1a - 1e) bestehenden Zugverbands für die Durchführung einer verzögerungsgeregelten Bremsung des Zugverbands, bei welchem die Längsverzögerung (a) und die Längsneigung (α) als IST-Werte berücksichtigt werden, woraus durch einen Verzögerungsregler/Verzögerungskraftregler (6) nach Maßgabe eines vorgegebenen SOLL-Wertes einer gewünschten Bremsverzögerung ein die Regelabweichung ausgleichender Stellwert für ein Stellglied (11) der Bremse ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Erfassung und/oder Kalkulation der bremsungsrelevanten IST-Werte durch eine im vordersten Zugteil (2) positionierte und mehrere Sensoren (7, 9, 10) aufweisende zentrale Messwerterfassungseinheit (5) für den gesamten Zugverband durchgeführt wird, wobei- die Zuglänge (Lz) als zusätzlicher zentral ermittelter IST-Wert durch den Verzögerungsregler/Verzögerungskraftregler (6) derart mit berücksichtigt wird, dass- bei der Kalkulation des Stellwertes zum Ausgleich der Regelabweichung ein zuglängenabhängig unterschiedlicher Bremsbedarf aufgrund des sich aus der ermittelten Längsneigung (α) im vordersten Zugteil (2) ergebenen Steigerungsprofils entlang der Zuglänge (Lz) berücksichtigt wird.
Patent DE-102017121988-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Maschine zum Herstellen von längs- und quer-gesiegelten, gefüllten Folienbeuteln aus einem nicht-formhaltigen Folien-Bogen
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: B65B11/00
Filed: 2017-09-22
Granted: 2019-05-09
Abstract: Um Folien-Beutel flexibler herstellen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, statt dem durchgehenden Flowpack-Verfahren einzelne Folienbögen (100) zu transportieren, insbesondere mittels der unabhängig verfahrbaren Transportschlitten (120) einer flexiblen Transportvorrichtung (111), und ferner zu befüllen, aufzurichten und zu Folien-Beuteln zu versiegeln.
Patent DE-102017205766-B4 (DE)
Title: Kabelführungsstruktur
Inventor: SANO HIKARU
IPC: H02G3/08
Filed: 2017-04-05
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kabelführungsstruktur, umfassend:eine Vielzahl von Kabeln (20A, 20B, 20C), die übereinander angeordnet und in ihrer Längsrichtung relativ zueinander beweglich sind; undeinen Leitungslängenunterschied-Gehäusekasten (41), der Teile der Vielzahl von Kabeln (20A, 20B, 20C) enthält und der in einer Hin- und Herbewegungsrichtung (A, B) beweglich ist,wobei der Leitungslängenunterschied-Gehäusekasten (41) Unterschiede in der Leitungslänge bei der Vielzahl von Kabeln (20A, 20B, 20C) absorbiert, die entsprechend einer Bewegungsposition des Leitungslängenunterschied-Gehäusekastens (41) entstehen,wobei der Leitungslängenunterschied-Gehäusekasten (41) umfasst:eine Eingangsöffnung (43) zum Einführen der Vielzahl von Kabel (20A, 20B, 20C) in den Leitungslängenunterschied-Gehäusekasten (41); undeinen Führungsabschnitt (44, 61, 62), der die Vielzahl von Kabeln (20A, 20B, 20C) so anordnet, dass die Vielzahl von Kabeln (20A, 20B, 20C), die durch die Eingangsöffnung (43) eingeführt werden, gebogene Abschnitte (25) mit im Wesentlichen einer U-Form aufweist,wobei die gebogenen Abschnitte (25) in dem Leitungslängenunterschied-Gehäusekasten (41) so angeordnet sind, dass eine Öffnung der im Wesentlichen U-förmigen gebogenen Abschnitte (25) zur Eingangsöffnung (43) ausgerichtet ist,wobei der Führungsabschnitt (44, 61, 62) die Vielzahl von Kabel (20A, 20B, 20C) so anordnet, dass erste Teile der Vielzahl von Kabeln (20A, 20B, 20C), die durch die Eingangsöffnung (43) eingeführt werden, sich in einer Einführungsrichtung erstrecken, zweite Teile der Vielzahl von Kabeln (20A, 20B, 20C) sich in einer Richtung entgegen der Einführungsrichtung erstrecken, und die gebogenen Abschnitte (25) ein Ende und ein anderes Ende aufweisen, wobei die einen Enden der gebogenen Abschnitte (25) mit den einen Enden der ersten Teile verbunden sind und die anderen Enden der gebogenen Abschnitte (25) mit den anderen Enden der zweiten Teile verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vielzahl von Kabeln (20A, 20B, 20C) dritte Teile aufweisen, die sich in der Einführungsrichtung erstrecken, eine Enden der dritten Teile mit den anderen Enden der zweiten Teile über gefaltete Abschnitte (26) verbunden sind, unddie Vielzahl von Kabeln (20A, 20B, 20C) konfiguriert sind um mit einem Verbindungsziel (50) an anderen Enden der dritten Teile verbunden zu werden.
Patent DE-102017214610-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen von zumindest einer Fahrzeugfunktion sowie Prüfvorrichtung
Inventor: KUBERTSCHAK TIM
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-08-22
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Überprüfen von zumindest einer Fahrzeugfunktion (12) eines zu entwickelnden Kraftfahrzeugs, wobei die zumindest eine Fahrzeugfunktion (12) auf Sensordaten (22) zumindest eines Fahrzeugsensors (15) basiert, wobei für jeden Fahrzeugsensor (15) eine Sensor-Hardware (16) und eine Sensor-Signalverarbeitung (21) vorgesehen sind und mittels der Sensor-Hardware (16) Sensorrohsignale (14) und mittels der Sensor-Signalverarbeitung (21) aus den Sensorrohsignalen (14) die Sensordaten (22) erzeugt werden, wobei in einem ersten Teilschritt (18) des Verfahrens auf zumindest einer Testfahrt aus der Sensor-Hardware (16) des jeweiligen Fahrzeugsensors (15) die Sensorrohsignale (14) empfangen werden und die Sensorrohsignale (14) in einer Speichereinrichtung (17) gespeichert werden, undin einem zweiten Teilschritt (19) des Verfahrens nach der zumindest einen Testfahrt unabhängig von der Sensor-Hardware (16) die für den jeweiligen Fahrzeugsensor (15) vorgesehene Sensor-Signalverarbeitung (21) betrieben wird, wobei der Sensor-Signalverarbeitung (21) für ihren Betrieb die gespeicherten Sensorrohsignale (14) aus der Speichereinrichtung (17) als Eingangssignale zugeführt werden,dadurch gekennzeichnet, dassauf der zumindest einen Testfahrt mittels eines vorbestimmten Referenzsensors (26), der in dem eigentlich zu entwickelnden Kraftfahrzeug später nicht mehr vorhanden sein wird, Referenzdaten (27) bereitgestellt und in der Speichereinrichtung (17) gespeichert werden und das Überprüfen umfasst, dass die Referenzdaten (27) als Ground-Truth-Daten zum Rekonstruieren der Realität verwendet werden.
Patent DE-102017221955-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug mit einer Niveauverstellung
Inventor: STOLTENBERG RALF
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-12-05
Granted: 2020-11-12
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug mit einer Niveauverstellung, mit einer als Schraubendruckfeder ausgebildeten Tragfeder (7), die zwischen einer aufbauseitigen Federauflage (11) und einer achsseitigen Federauflage (9) abgestützt ist, und mit einer Stelleinrichtung (13) zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (13) an einer ersten der beiden Federauflagen (9, 11) eine Gleitführung (15) mit einem schraubenförmigen Gewindegang (17) aufweist, der in eine an der ersten Federauflage (11) abgestützte Endwindung (19) der Tragfeder (7) eingeschraubt ist, und dass bei Durchführung einer Niveauverstellung die Stelleinrichtung (13) die Tragfeder (7) drehbetätigt, wodurch entweder die Endwindung (19) in einer Schraubbewegung aus der Gleitführung (15) herausgeschraubt wird, und zwar unter Erhöhung der zwischen den Federauflagen (9, 11) wirksamen Tragfeder-Drahtlänge, oder die Endwindung (19) in die Gleitführung (17) eingeschraubt wird, und zwar unter Reduzierung der zwischen den Federauflagen (9, 11) wirksamen Tragfeder-Drahtlänge.
Patent DE-102018106665-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem
Inventor: KAWAI TAKAYOSHI
IPC: F02D41/06
Filed: 2018-03-21
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verbrennungsmotorsystem, mit:einem Verbrennungsmotor, der mehrere Zylinder aufweist;mehreren Arten von Nocken (14, 16, 52, 54, 56), die pro Zylinder verschiedene Nockenprofile haben und konfiguriert sind, Einlassventile zu betätigen, die in jedem Zylinder vorgesehen sind;Nockenträgern (12, 50), die an einer Nockenwelle (10) vorgesehen sind, die sich synchron mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors dreht, wobei jeder Nockenträger (12, 50) die mehreren Arten der Nocken (14, 16, 52, 54, 56) pro Zylinder oder Zylindergruppe stützt, wobei eine spiralförmige Nut (18) an einem Außenumfang jedes Nockenträgers (12, 50) ausgebildet ist, wobei die spiralförmige Nut (18) einen geneigten Teil aufweist, der mit Bezug auf die Nockenwelle geneigt ist, einen vorderen senkrechten Teil, der senkrecht zu der Nockenwelle ist und mit dem geneigten Teil in Rotationsrichtung der Nockenwelle an einer Vorderseite in Verbindung steht, und einen hinteren senkrechten Teil, der senkrecht zu der Nockenwelle ist und mit dem geneigten Teil in Rotationsrichtung der Nockenwelle an einer Rückseite in Verbindung steht;mehreren Schaltmechanismen (24), die in Bezug auf die Nockenträger (12, 50) vorgesehen sind und konfiguriert sind:die Nockenträger (12, 50) sequenziell in Zusammenhang mit Ausfahrbetätigungen von Stiften (20, 22, 60, 62, 64), die konfiguriert sind, in die spiralförmige Nut (18) einzugreifen, in die Axialrichtung der Nockenwelle zu gleiten; undAntriebsnocken zu schalten, die tatsächlich die Einlassventile unter den mehreren Arten der Nocken (14, 16, 52, 54, 56) betätigen; undeiner Steuervorrichtung (40),wobei die Steuervorrichtung (40) konfiguriert ist:eine Zylinderunterscheidung auf Grundlage einer Information über die Rotationspositionen der Kurbelwelle und der Nockenwelle auszuführen und den Startzeitpunkt der Ausfahrbetätigungen der Stifte (20, 22, 60, 62, 64) auf Grundlage des Ergebnisses der Zylinderunterscheidung zu bestimmen, wenn die Schaltmechanismen (24) während eines Nicht-Motorstartes betätigt werden; unddamit zu beginnen, die Ausfahrbetätigungen der Stifte (20, 22, 60, 62, 64) so durchzuführen, dass zumindest einer der Stifte (20, 22, 60, 62, 64) von zumindest einem Schaltmechanismus (24) vor der Ausführung der Zylinderunterscheidung ausgefahren wird, wenn die Schaltmechanismen (24) während des Motorstartes betätigt werden.
Patent DE-102018108729-B4 (DE)
Title: Strömungsführende Komponente mit einer Strömungsleitfläche sowie eine Gasturbinenschaufel
Inventor: FRAAS MARC
IPC: F02C7/12
Filed: 2018-04-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Strömungsführende Komponente (1)mit einer Strömungsleitfläche (2), die einem in einer festgelegten Strömungsrichtung tangential geführten Heißgasstrom aussetzbar ist undmit Filmkühlungsmitteln (3), wobeia) die Filmkühlungsmittel einen Kühlmittelverteilerkanal (5), mindestens eine über einen Eintritt (6) aus diesem Kühlmittelverteilerkanal (5) in Richtung Strömungsleitfläche (2) hin ausmündende Filmkühlbohrung (7) sowie eine aus der Strömungsleitfläche (2) ausmündende Kühlmittelaustrittsöffnung (8) umfassen,b) die mindestens eine Filmkühlbohrung (7) im spitzen Winkel zur Strömungsrichtung des Heißgasstroms (11) ausgerichtet ist sowiec) im Kühlmittelverteilerkanal (5) eine festgelegte Richtung der Kühlmittelströmung (12) vorgesehen ist,d) der Eintritt (6) einen entgegen der Richtung der Kühlmittelströmung (12) orientierten Einlauf (18) umfasst, der als Vertiefung in der Wandung des Kühlmittelverteilerkanals (5) ausgestaltet ist und in die Filmkühlbohrung (7) übergeht, sowiee) der Einlauf (18) und der Eintritt (6) mit der Wandung des Kühlmittelverteilerkanals (5) eine umlaufende Kante (13) bilden, dadurch gekennzeichnet, dassf) der Einlauf (18) rillenförmig ist,g) der rillenförmige Einlauf (18) einen Querschnitt aufweist, der zur Filmkühlbohrung (7) hin stetig zunimmt,h) die umlaufende Kante (13) im Bereich des rillenförmigen Einlaufs (18) als Abrisskante mit einem Verrundungsradius unterhalb von 5 bis 10% des Durchmessers der Filmkühlbohrung (7) ausgestaltet ist undi) die umlaufende Kante (13) abseits des rillenförmigen Einlaufs (18) mit einer Verrundung (15) versehen ist, wobei die Verrundung (15) einen größeren Verrundungsradius als die umlaufende Kante (13) im Bereich des rillenförmigen Einlaufs (18) aufweist.
Patent DE-102018116669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines stützkondensatorfreien Low-Drop-Spannungsreglers mit großem Spannungsbereich
Inventor: KAPOOR NIRON
IPC: G05F1/56
Filed: 2018-07-10
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung einer Ausgangsspannung (VOUTa) des Ausgangs eines Spannungsreglers (HV_LDOa) umfassend die Schritte• Ausregeln der Ausgangsspannung (VOUTa) mit Hilfe eines ersten Transistors (M1a), der einen ersten Strom (I1a) in den Knoten des Ausgangs des Spannungsreglers (HV_LDOa) einspeist in Abhängigkeit von einer Referenzspannung (VREF);• Einspeisen eines zweiten Stroms (12") in den Knoten des Ausgangs des Spannungsreglers (HV_LDOa) mit Hilfe eines zweiten Transistors (M2a), wobei der Wert des zweiten Stromes (I2a) von einer zweiten Referenzspannung (VREFb) und von einem Bias-Strom (IBa) abhängt;• Einspeisen eines vierten Stroms (14") in den Knoten des Ausgangs des Spannungsreglers (HV_LDOa) mit Hilfe eines vierten Transistors (M4a), wobei der Wert des vierten Stromes (I4a) von einer zweiten Referenzspannung (VREFb) und von einem Bias-Strom (IBa) abhängt;• Entnehmen eines achten Stromes (I8a) aus dem Knoten des Ausgangs des Spannungsreglers (HV_LDOa) mit Hilfe eines achten Transistors (M8a), wobei der betragsmäßige Wert des achten Stromes (I8a) dem betragsmäßigen Wert des vierten Stromes (I4a) multipliziert mit einem Stromspiegelfaktor entspricht.
Patent DE-102018203159-B4 (DE)
Title: Reduktion von Kondensstreifen beim Betrieb von Fluggeräten
Inventor: KLINGELS HERMANN
IPC: B01D5/00
Filed: 2018-03-02
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum Reduzieren von Kondensstreifen beim Betrieb eines Fluggeräts (100, 100') mit Wärmekraftmaschine (10), das umfasst:- ein Herbeiführen einer Kondensation von im Abgas (A) der Wärmekraftmaschine enthaltener Feuchtigkeit durch Mischen wenigstens eines Teils des Abgases mit Umgebungsluft (U) des Fluggeräts sowie- ein Abscheiden des auskondensierten Wassers am Fluggerät.
Patent DE-102019113607-B4 (DE)
Title: Ladestecker für ein elektrofahrzeug
Inventor: SCHAFFERHANS STEPHAN
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-05-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ladestecker (100) für ein Elektrofahrzeug, wobei der Ladestecker (100) zumindest ein elektrisch leitendes Kontaktelement (102) aufweist, das in einem Steckergehäuse (106) des Ladesteckers (100) angeordnet ist, wobei eine durch das Kontaktelement (102) vorgespannte Wärmeleitfeder (114) zwischen dem Kontaktelement (102) und einem Temperatursensor (112) des Ladesteckers (100) angeordnet ist, wobei zwischen der Wärmeleitfeder (114) und dem Temperatursensor (112) ein elektrisch isolierender, wärmeleitender Isolator (116) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckergehäuse (106) im Bereich einer Auflagefläche der Wärmeleitfeder (114) eine wärmeisolierende Isoliereinrichtung (132) aufweist, wobei die Isoliereinrichtung (132) als Aussparung des Steckergehäuses (106) unter der Wärmeleitfeder (114) ausgebildet ist.
Patent DE-102019116509-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SASSENRATH KAI
IPC: F16K15/18
Filed: 2019-06-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine miteinem pneumatisch betätigten Aktor (10),einem Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einer Ventilstange (32), die mit dem Aktor (10) bewegbar ist, einem Ventilschließglied (34), welches an der Ventilstange (32) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (36) absenkbar und von diesem abhebbar ist,einer Rückschlagplatte (44), welche mittels einer Federkraft in Richtung zumindest eines zweiten Ventilsitzes (42) belastet ist, sowie zumindest einem Durchströmungsquerschnitt, der fluidisch zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) ausgebildet ist und der durch das Ventilschließglied (34) und die Rückschlagplatte (44) freigebbar und verschließbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassam zumindest einen zweiten Ventilsitz (42) oder an der Rückschlagplatte (44) zumindest eine Dichtlippe (43) ausgebildet ist, die sich vom Ventilsitz (42) in Richtung zur Rückschlagplatte (44) oder von der Rückschlagplatte (44) in Richtung zum Ventilsitz (42) erstreckt, und die mit ihrem freien Ende in Richtung zu einer Seite, an der bei Auflage der Rückschlagplatte (44) auf dem zweiten Ventilsitz (42) ein höherer Druck anliegt, geneigt ausgebildet ist, wobei im Gehäuse (20) eine Ventilplatte (38) befestigt ist, welche Ventilsitze (36, 42) aufweist, wobei mehrere Öffnungen (40) in der Ventilplatte (38) ausgebildet sind, die jeweils von einer Dichtlippe (43) umgeben sind, oder eine erste Dichtlippe (43) radial innerhalb der Öffnungen (40) ausgebildet ist und nach radial innen geneigt ist und eine zweite Dichtlippe (43) radial außerhalb der Öffnungen (40) in der Ventilplatte (38) ausgebildet ist und nach radial außen geneigt ist.
Patent DE-102019121296-B4 (DE)
Title: Entriegelungshebel zum entriegeln wenigstens einer verriegelungsvorrichtung eines fahrzeugsitzes, längseinsteller für einen fahrzeugsitz sowie fahrzeugsitz
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-08-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Entriegelungshebel (100) zum Entriegeln wenigstens einer Verriegelungsvorrichtung (50) eines Fahrzeugsitzes (1), der Entriegelungshebel (100) aufweisend ein erstes Hebelteil (110) und ein schwenkbar um eine erste Schwenkachse (I) an dem ersten Hebelteil (110) angelenktes zweites Hebelteil (120), wobei eine Schwenkbewegung des zweiten Hebelteils (120) relativ zu dem ersten Hebelteil (110) um die erste Schwenkachse (I) mittels einer Hebelverriegelungsvorrichtung (140) verriegelbar ist, so dass mittels einer Betätigung des zweiten Hebelteils (120) das erste Hebelteil (110) und das zweite Hebelteil (120) gemeinsam um eine zweite Schwenkachse (II) zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung (50) schwenkbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Hebelverriegelungsvorrichtung (140) mittels einer Massenträgheitskraft derart entriegelbar ist, dass eine Schwenkbewegung des zweiten Hebelteils (120) um die erste Schwenkachse (I) ermöglicht ist, ohne dabei das erste Hebelteil (110) um die zweite Schwenkachse (II) zu schwenken,wobei ein vorgespannter Kraftspeicher das erste Hebelteil (110) und das zweite Hebelteil (120) derart gegeneinander vorspannt, dass eine Schwenkbewegung des zweiten Hebelteils (120) relativ zu dem ersten Hebelteil (110) um die erste Schwenkachse (I) erfolgt, sobald die Hebelverriegelungsvorrichtung (140) entriegelt ist.