baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005025921-B4 (DE)
Title: Metall/Keramik-Verbindungsgegenstand
Inventor: KUZUOKA KAORU
IPC: C23C8/10
Filed: 2005-06-06
Granted: 2018-04-26
Abstract: Metall/Keramik-Verbindungsgegenstand, mit
 einem Keramikelement, das über eine durch chemische Reaktion gebildete Diffusionsschicht mit einer dünnen Metallschicht einer Dicke von 80 µm oder weniger, verbunden ist; und
 einer auf der Oberfläche der dünnen Metallschicht gebildeten Oberflächenschicht mit einer Funktion zum Verhindern einer Diffusion von Kohlenstoff, Stickstoff und/oder Sauerstoff in die dünne Metallschicht,
 bei welchem die dünne Metallschicht aus einem ersten Oxidfilmbildungselement, in Form eines oder mehrerer Elemente aus Al, Cr, Si, Mg, Nb, Mn, Ni, Ce, Ca Ti, Zn und Ta gebildet ist und die Oberflächenschicht, welche durch Oxidieren der Oberfläche der dünnen Metallschicht vor dem Verbinden gebildet ist, einen ersten Oxidfilm mit einer Funktion zum Verhindern einer Diffusion von Kohlenstoff und/oder Stickstoff in die dünne Metallschicht bildet,
 oder
 bei welchem die Oberflächenschicht eine Schicht aufweist, die einen höheren Gehalt eines zweiten Oxidfilmbildungselements in Form eines oder mehrerer Elemente aus Al, Cr, Si, Mg, Nb, Mn, Ni, Ce, Ca, Ti, Zn und Ta als jenen in der dünnen Metallschicht aufweist, und einen zweiten Oxidfilm mit einer Funktion zum Verhindern einer Diffusion von Sauerstoff in die dünne Metallschicht bildet, der durch Oxidieren der Oberfläche der dünnen Metallschicht nach dem Verbinden gebildet ist.
Patent DE-102005030416-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erwärmung und Begasung eines polymerisationsfähigen Stoffes sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung hochreiner (Meth)Acrylsäure
Inventor: MOSLER JUERGEN
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Anordnung
(1) zur Behandlung eines im wesentlichen flüssigen polymerisationsfähigen Stoffes (12)
umfassend zumindest eine Begasungsvorrichtung (2) zum Einleiten
eines Gases (11) in den polymerisationsfähigen Stoff (12) und eine Heizvorrichtung
(3) zum Erhitzen des mit Gas (11) versehenen polymerisationsfähigen Stoffes
(12), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (3) so gestaltet
ist, dass der polymerisationsfähige Stoff
(12) die Heizvorrichtung (3) über
einen Einlass (4) entgegen der Schwerkraft (9) durchströmt und mindestens
einen senkrecht stehenden Rohrbündelwärmetauscher
(17) umfasst, und dass Mittel zur gleichmäßigen Verteilung des Gases
(11) über
den Einlass (4) vorgesehen sind, wobei die mindestens eine Begasungsvorrichtung
(2) in eine Mischkammer (21) im Übergangsbereich
einer Rohrleitung zur Heizeinrichtung (3) mündet.
Patent DE-102005030567-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerungsvorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: INAGAKI NOBUAKI
IPC: B60W10/04
Filed: 2005-06-30
Granted: 2013-11-21
Abstract: Schaltsteuerungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe mit einer mit dem Motor verbundenen Eingangswelle (3) zum Ausführen von Abwärts-Schaltvorgängen in einem Power-off-Zustand, in dem der Drosselklappenöffnungsgrad im Wesentlichen Null beträgt, mit: einer Motorsteuereinheit (20), die die Motorleistung um einen vorgegebenen Wert erhöht, nachdem seit dem Start des Abwärts-Schaltvorgangs eine vorgegebene Zeitdauer verstrichen ist; und einer Erfassungseinheit (19) zum Erfassen des Typs des Abwärts-Schaltvorgangs, wobei die Motorsteuereinheit (20) verschiedene Steuerungen (20a) zum Erhöhen der Motorleistung speichert, die sich in Abhängigkeit vom Typ des Abwärts-Schaltvorgangs unterscheiden, und eine der gespeicherten Steuerungen (20a) zum Erhöhen der Motorleistung gemäß dem durch die Erfassungseinheit (19) erfassten Abwärts-Schaltvorgang auswählt und ausführt, und wobei die verschiedenen gespeicherten Steuerungen (20a) zum Erhöhen der Motorleistung verschiedene vorgegebene Zeitdauern (tE1) zum Starten der Motorleistungssteuerung aufweisen, und verschiedene vorgegebene Drehmomenterhöhungswerte (TMD) für die Motorleistungssteuerung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Zeitdauern (tE1) zum Starten der Motorleistungssteuerung auf den Zeitpunkt des Endes einer vorbestimmten Verzögerungszeit (tSC) zum Reduzieren eines ausrückseitigen Hydraulikdrucks (PA) nach dem Start der Schaltsteuerung gesetzt werden.
Patent DE-102005030856-B4 (DE)
Title: Rotationserfassungsvorrichtung
Inventor: SUMIYA KAZUYOSHI
IPC: G01D5/245
Filed: 2005-07-01
Granted: 2013-09-19
Abstract: Rotationserfassungsvorrichtung zur Erfassung einer Rotation eines Magnetrotors (RT), die aufweist: einen Sensorchip (11) mit einer magnetoresistiven Vorrichtung (1, 2, MRE1–MRE4), und einen Vorspannungsmagneten (13) zum Anlegen eines Vorspannungsmagnetfeldes an die magnetoresistive Vorrichtung (1, 2, MRE1–MRE4), wobei der Vorspannungsmagnet (13) und der Sensorchip (11) derart integriert sind, dass der Vorspannungsmagnet (13) um den Sensorchip (11) angeordnet ist, die magnetoresistive Vorrichtung (1, 2, MRE1–MRE4) in der Lage ist, eine Änderung eines Magnetvektors in der Nähe des Sensorchips (11) auf der Grundlage einer Widerstandsänderung der magnetoresistiven Vorrichtung (1, 2, MRE1–MRE4) zu erfassen, so dass die Rotationserfassungsvorrichtung die Rotation des Magnetrotors (RT) erfasst, die Änderung des Magnetvektors durch das Vorspannungsmagnetfeld und die Rotation des Magnetrotors (RT) erzeugt wird, der Vorspannungsmagnet (13) einen Hohlabschnitt (14) enthält, der Sensorchip (11) in dem Hohlabschnitt (14) des Vorspannungsmagneten (13) untergebracht ist, der Hohlabschnitt (14) eine Innenwand enthält, die der magnetoresistiven Vorrichtung (1, 2, MRE1–MRE4) gegenüber liegt, und der Vorspannungsmagnet (13) einen Abschnitt niedriger Magnetfeldstärke in der Nähe der Innenwand, die der magnetoresistiven Vorrichtung (1, 2, MRE1–MRE4) gegenüberliegt, aufweist, wobei der Abschnitt niedriger Magnetfeldstärke eine Magnetfeldstärke aufweist, die niedriger als diejenige anderer Abschnitte des Vorspannungsmagneten (13) ist.
Patent DE-102005033423-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung, insbesondere zwischen einem Krafteingangsglied eines Bremskraftverstärkers und einem Anschlussteil, Bremskraftverstärker und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Gelenkverbindung
Inventor: NECKNIG MARKUS
IPC: F16C11/06
Filed: 2005-07-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: Gelenkverbindung,
insbesondere zwischen einem Krafteingangsglied (12) eines Bremskraftverstärkers (10)
und einem Anschlussteil (14), wobei eine der Komponenten von Krafteingangsglied
(12) und Anschlussteil (14) mit einem im Wesentlichen sphärischen
Gelenkkopf (16) und die jeweils andere Komponente mit einer den Gelenkkopf
(16) in einer Achsrichtung (A) aufnehmenden Kopfaufnahme (18) ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfaufnahme (18) mit einem
sich in Umfangsrichtung erstreckenden Deformationsbereich (50) reduzierter
Wandstärke
versehen ist, der durch axiale Druckbelastung der Kopfaufnahme (18)
derart plastisch deformierbar ist, dass sich eine den Gelenkkopf
(16) hintergreifende Einschnürung
(20) bildet.
Patent DE-102005035886-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Thermofixierung zur Verformung und/oder Glättung der Web- und/oder Maschenstruktur eines Werkstücks, insbesondere eines seil-, band- oder bahnförmigen Werkstücks
Inventor: NAGEL DIETER
IPC: D06M10/02
Filed: 2005-07-30
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Thermofixierung zur Verformung und/oder Glättung der Web- und/oder Maschenstruktur
eines Werkstücks,
insbesondere eines seil, band- oder
bahnförmigen
Werkstücks
(W), welches Fasern mit einer teilkristallinen, übermolekularen Struktur aufweist, wobei
die Fasern des Werkstücks
(W) zu deren Thermofixierung wärmebeaufschlagt
werden, wobei die zur Thermofixierung zur Verformung und/oder Glättung der
Web- und/oder Maschenstruktur des Werkstücks (W) benötigte Energie durch Ultraschallschwingungen
bereitgestellt wird, wobei an einer ersten Seite (W') des Werkstücks (W)
mindestens eine Sonotrode (3) und an einer zweiten Seite (W'') des
Werkstücks
(W), der Sonotrode (3) gegenüberliegend, ein
Amboß (4)
oder eine weitere Sonotrode (3') angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Amboß (4)
oder eine weitere Sonotrode (3') verwendet wird, in deren Arbeitsfläche eine
Ausnehmung (10) angeordnet ist, deren ausgangsseitige Breite (10')
der Endbreite des thermofixierten Werkstücks (W) entspricht.
Patent DE-102005040929-B4 (DE)
Inventor: GRAELER KLAUS
IPC: B41F31/06
Filed: 2005-08-30
Granted: 2009-06-04
Abstract: An ink chamber doctor blade for acting upon an ink transfer roll of a rotary press with a fluid, in particular with a printing ink, has an ink chamber, which is filled with ink during printing, and which extends in an axial direction of the ink transfer roll, and two doctor blades which are in physical contact with the ink transfer roll during printing and which extend in the axial direction of the ink transfer roll. At least one additional doctor blade can be inserted into the ink chamber doctor blade and can be fixed by holding devices inside the ink chamber. The holding device has at least one element, which is pretensioned by elastic force against at least one counter holder, and with which the additional doctor blade can be pressed against the counter holder.
Patent DE-102005048659-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus
Inventor: CASTRO FARIA MANUEL ANTÓNIO DE
IPC: G05G7/10
Filed: 2005-10-11
Granted: 2016-07-21
Abstract: Ein Verstellmechanismus (1) für Verstellmittel (12), insbesondere für Bowdenzüge (10) in Stützstrukturen von Sitzen, aufweisend: a. ein mittels einer ortsfesten Gehäuseführung (40) drehbar gelagertes, axial festes Gewindeelement (32), und b. ein unverdrehbar innerhalb der ortsfesten Gehäuseführung (40) über eine innere Führungsfläche (43) geführtes, ein Gewinde (22) aufweisendes Verschiebeelement (20), an dem das Verstellmittel (12) befestigbar ist, wobei c. durch Drehen des Gewindeelements (32) das Verschiebeelement (20) relativ zu dem Gewindeelement (32) verschiebbar ist, indem das Verschiebeelement (20) zu dem Gewindeelement (32) hin oder von dem Gewindeelement (32) geschraubt wird, dadurch gekennzeichnet, dass d. das Verschiebeelement (20) hohlzylinderförmig ausgebildet und das Gewinde (22) ein Innengewinde (22) ist, und e. das Gewindeelement ein schraubenförmiges Stiftelement (32) ist, das mit einem Außengewinde konzentrisch innerhalb einer Gehäusekappe (30) angeordnet und fest mit dieser verbunden ist, so dass durch Drehen der Gehäusekappe (30) das Stiftelement (32) gedreht wird; wobei f. das Verschiebeelement (20) koaxial zwischen der inneren Führungsfläche (43) der Gehäuseführung (40) und der äußeren Gewindeoberfläche des schraubenförmigen Stiftelements (32) geführt ist, und wobei g. die Gehäusekappe (30) an der Außenseite der ortsfesten Gehäuseführung (40) drehbar und axial fest gelagert ist.
Patent DE-102005054772-B4 (DE)
Title: System und Methode der Expressausführung des Abspielens von Computer-Multimediadaten
Inventor: HSU SHENG-KAI
IPC: G06F3/0482
Filed: 2005-11-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: Methode
zur Express-Ausführung
des Abspielens von Multimediadaten mit einer berührungsgesteuerten Schnittstelle
für ein
Computersystem, wobei das Computersystem (100) einen Datenspeicher
(16), einen Systemspeicher (14), ein BIOS (15), eine berührungsgesteuerte
Anzeigevorrichtung (2) und mindestens ein AV-Abspielgerät (17a,
17b, 17c, 17d) umfasst, wobei auf dem Datenspeicher (16) ein erstes
Betriebssystem (161a) und ein zweites Betriebssystem (162a), ein
Treiber (163) für
die berührungsgesteuerte
Anzeigevorrichtung, Treiber für
die AV-Abspielgeräte
und Anwendungsprogramme (161b) für die
AV-Abspielgeräte
gespeichert sind, dadurch gekennzeichnet,  dass die Methode
folgende Schritte umfasst:  (a) Einschalten des Computers (100);  (b)
Ausführen
des BIOS (151) des Computersystems (100);  (c) Feststellen der
mit dem Computersystem (100) verbundenen berührungsgesteuerten Anzeigevorrichtung
(2) und AV-Abspielgeräte
(17a, 17b, 17c, 17d);  (d) Laden und Ausführen des Treibers (163) der
berührungsgesteuerten
Anzeigevorrichtung, um die festgestellte berührungsgesteuerte Anzeigevorrichtung
(2) zu starten, wobei der Schritt (d) des weiteren einen Schritt
der Konfiguration eines Direktzugriffspeicherbereichs (141) im Systemspeicher...
Patent DE-102006001926-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit zur elektrischen Verstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ROS STEFFEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-01-14
Granted: 2008-02-21
Abstract: Bedieneinheit
zur elektrischen Verstellung eines Fahrzeugsitzes, mit:  mehreren
Bedienelementen (5, 6, 7), welche jeweils in mindestens zwei sich
voneinander unterscheidenden räumlichen
Menüebenen
(9, 10, 11) betätigbar
sind; und mit  einem Menüebenenschalter
(4) zum Umschalten zwischen den mindestens zwei räumlichen
Menüebenen
(9, 10, 11);  wobei jedes Bedienelement (5, 6, 7) in Abhängigkeit
der räumlichen
Menüebene
(9, 10, 11) mindestens einem vorbestimmten Verstellmodus des Fahrzeugsitzes
zugeordnet ist.
Patent DE-102006002577-B4 (DE)
Title: Wetterfeste Schutztasche für ein eine Anzeige, insbesondere einen Sensorbildschirm aufweisendes elektronisches Gerät zur Anbringung an einem Fahrrad, Motorrad, Quad, Boot oder dergleichen
Inventor: WUNDERLICH ERICH
IPC: A45C11/00
Filed: 2006-01-18
Granted: 2008-06-19
Abstract: Wetterfeste
Schutztasche für
ein eine Anzeige, insbesondere einen Sensorbildschirm, aufweisendes
elektronisches Gerät
zur Anbringung an einem Fahrrad, Motorrad, Quad, Boot oder dergleichen,
mit einer das Gerät
(50) umgebenden wetterfesten Hülle
(10), wobei im Bereich der zu erwartenden Anzeige ein Fenster (26) aus
einem blickdurchlässigen
Material ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hülle (10)
auf wenigstens einer Seite des Fensters (26) eine in der Fensterebene wirkende
Lasche (20, 22) angebracht ist, und dass am freien Ende der Lasche
(20, 22) ein Befestigungsmittel vorgesehen ist, mit dem das freie
Ende der Lasche (20, 22) an einem an der Hülle (10) oder anderswo angebrachten
Befestigungselement befestigbar ist, so dass das Fenster glatt auf
eine Anzeigefläche
des Geräts
(50) spannbar ist.
Patent DE-102006003785-B4 (DE)
Title: Sensor mit einer regelbaren Abblendvorrichtung
Inventor: HEINRICH STEFAN DIPL ING
IPC: G02B5/23
Filed: 2006-01-25
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kraftfahrzeug-Sensor mit einer regelbaren Abblendvorrichtung vor einer optischen Empfangseinheit, wobei die Abblendvorrichtung ein photochromatisches und/oder ein elektrochromatisches Medium (5a-5d) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor dazu ausgebildet ist, beim Systemstart des Sensors einen Funktionstest des Sensors durchzuführen, bei dem eine Durchlässigkeit der Abblendvorrichtung variiert wird, wobei bei dem Systemstart des Sensors eine Intensität einer Strahlung hinter der Abblendvorrichtung für verschiedene Durchlässigkeitswerte bestimmt wird und daraus eine optimale Einstellung der Abblendvorrichtung ermittelt wird.
Patent DE-102006023714-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur selektiven Bestimmung der Menge von Ölnebel
Inventor: LUEBBERT CHRISTIAN
IPC: G01N33/26
Filed: 2006-05-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur selektiven Bestimmung der Menge von Ölnebel in einer Gasprobe mit
einem Impaktor (1, 13), welcher mindestens eine Mikrodüse (4, 12)
zur Dosierung eines vorbestimmten Prüfgasvolumens aufweist, einer
Prallplatte (5) strömungsabwärts der
Mikrodüse
(4, 12) zur Abscheidung von Ölpartikeln
(2), welche aus einer Glasplatte besteht, die abströmseitig
der Mikrodüse
(4, 12) mattiert, aufgeraut oder mit saugfähigem Material (6) versehen
ist und mit einem Sichtfenster (7) an der zur Mikrodüse (4) abgewandten
Seite der Prallplatte (5) als Auswertemittel.
Patent DE-102006023844-B4 (DE)
Title: Potentiometer
Inventor: NARAYANASAMY RAJAGOPAL
IPC: G01D5/16
Filed: 2006-05-19
Granted: 2009-06-25
Abstract: Potentiometer  mit einer endlos drehbaren ersten Welle (112a);  mit einer ersten Detektionseinheit (110a) zur magnetischen Erfassung eines Drehwinkels der ersten Welle (112a) in einer berührungslosen Weise;  mit einer endlos drehbaren zweiten Welle (112b);  mit einer zweiten Detektionseinheit (110b) zur magnetischen Erfassung eines Drehwinkels der zweiten Welle (112b) in einer berührungslosen Weise;  mit einer Getriebeeinheit (400) zur Erhöhung der Drehzahl der ersten Welle (112a) und zur Übertragung der Drehbewegung auf die zweite Welle (112b); und  mit einer Ausgabeeinheit (602, 604, 606) zur Ausgabe eines elektrischen Signals, das einer Drehbewegungsgröße der ersten Welle (112a) proportional ist, basierend auf einem Detektionssignal von der ersten Detektionseinheit (110a) und einem Detektionssignal von der zweiten Detektionseinheit (110b).
Patent DE-102006025910-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: TANABE KEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-06-02
Granted: 2008-05-21
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für Verbrennungsmotoren,
aufweisend:  eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (6), die zur
Einspritzung von Kraftstoff direkt in eine Brennkammer (2) des Verbrennungsmotors
(1) eingerichtet ist; einen NO x -Katalysator (34),
der in einem Abgaskanal (20) des Verbrennungsmotors (1) angeordnet
ist, um in dem Abgas enthaltenes NO x  im
mageren Betrieb des Verbrennungsmotors (1) zu absorbieren, und um
das absorbierte NO x  im stöchiometrischen oder
fetten Betrieb des Verbrennungsmotors (1) auszugeben und zu reduzieren;
einen Dreiwegekatalysator (32), der anstromseitig vor dem NO x -Katalysator (34) in dem Abgaskanal angeordnet
ist; und eine NO x -Reinigungssteuereinrichtung
(40), die dafür
eingerichtet ist, den NO x -Katalysator dazu
zu veranlassen, das absorbierte NO x  abzugeben und
zu reduzieren, indem ein stöchiometrischer
oder fetter Betrieb des Verbrennungsmotors (1) durchgeführt wird,
indem die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (6) so gesteuert wird, dass
sie eine Hauptkraftstoffeinspritzung und eine Hilfskraftstoffeinspritzung
durchführt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasreinigungsvorrichtung für den Verbrennungsmotor
ferner aufweist:   eine Katalysatortemperatur-Detektionseinrichtung
(38), die dafür
eingerichtet ist, die Temperatur des NO x -Katalysators...
Patent DE-102006037335-B4 (DE)
Title: Transport- und Lagerkasten
Inventor: NIEPELT WINFRIED
IPC: B65D81/26
Filed: 2006-08-10
Granted: 2010-11-18
Abstract: Transport- und Lagerkasten (1), insbesondere aus Blech, mit einem Boden (2), zwei Seitenwänden (3) und zwei im Vergleich hierzu kürzeren Querwänden (4), welche als Wandungsflächen (2, 3, 4) einen Innenraum begrenzen, sowie einer an der Unterseite des Bodens (2) angeordneten Stapelkante (5) und einem an der Oberseite der Seitenwände (3) und Querwände (4) umlaufenden Rahmen (6), wobei der Boden (2) durchbrochen ist und die Seitenwände (3) und Querwände (4) jeweils einen unteren, durchbrochenen Bereich (9, 10) und einen oberen, an den Rahmen (6) grenzenden Bereich (11, 12) aufweisen, welcher relativ zum unteren Bereich (9, 10) schräg gestellt ist, wobei sich der Innenraum aufgrund der Schrägstellung der oberen Bereiche (11, 12) nach oben hin verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrägstellungswinkel (α) der oberen Bereiche (11) der Seitenwände (3) größer ist als der Schrägstellungswinkel (β) der oberen Bereiche (12) der Querwände (4).
Patent DE-102006041569-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation
Inventor: KELLUM CARROLL C
IPC: B60W30/08
Filed: 2006-09-05
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren für eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation, wobei das Verfahren umfasst, dass  Daten über ein erstes Fahrzeug (102) und ein zweites Fahrzeug (104) in der Nähe eines Zwischenknotens empfangen werden, wobei der Empfang an dem Zwischenknoten stattfindet;  in Ansprechen auf den Empfang das erste Fahrzeug (102) über das Vorhandensein des zweiten Fahrzeugs (104) und/oder das zweite Fahrzeug (104) über das Vorhandensein des ersten Fahrzeugs (102) benachrichtigt wird; und  ermittelt wird, ob das erste Fahrzeug (102) und das zweite Fahrzeug (104) zusammentreffende Pfade aufweisen;  dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner umfasst, dass:  in Ansprechen auf den Empfang ermittelt wird, ob das erste Fahrzeug (102) und das zweite Fahrzeug (104) direkt miteinander kommunizieren können;  und  die Benachrichtigung nur dann ausgeführt wird, wenn das erste Fahrzeug (102) und das zweite Fahrzeug (104) zusammentreffende Pfade aufweisen und das erste Fahrzeug (102) und das zweite Fahrzeug (104) nicht direkt miteinander kommunizieren...
Patent DE-102006049005-B4 (DE)
Title: Fluidmitnahmevorrichtung sowie damit ausgestattetes Abgassystem
Inventor: RANGANATHAN RAJ P
IPC: F01N13/08
Filed: 2006-10-17
Granted: 2014-02-20
Abstract: Fluidmitnahmevorrichtung (10) für ein Fahrzeugabgassystem (37), umfassend: eine erste Fluidströmungsleitung (12), durch die ein erstes Fluid (33) strömen kann, wobei die erste Fluidströmungsleitung (12) einen Düsenabschnitt (16) mit einer konvergierenden Bohrung (18) umfasst; eine zweite Fluidströmungsleitung (14), die von der ersten Fluidströmungsleitung (12) beabstandet ist, so dass eine Öffnung (34) zwischen der ersten und zweiten Fluidströmungsleitung (12, 14) ausgebildet ist, durch die ein zweites Fluid (35) strömen kann; und wobei sich das erste Fluid (33) und das zweite Fluid (35) in der zweiten Fluidströmungsleitung (14) vermischen; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Fluidströmungsleitung (14) mehrere daran angeordnete Kühlrippen (40) aufweist, wobei die mehreren Kühlrippen (40) dazu dienen, die Wärmetransfereffizienz der Fluidmitnahmevorrichtung (10) zu verbessern.
Patent DE-102006052873-B4 (DE)
Title: Filter-Schaltungsanordnung
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: H03H11/04
Filed: 2006-11-09
Granted: 2013-07-11
Abstract: Filter-Schaltungsanordnung (10) zur Filterung eines Hochfrequenz-Signals (LI) mit einem ersten abstimmbaren Filter (30) und einer Phasenregelschleife (25), um das erste abstimmbare Filter (30) auf einer bezogen auf die Frequenz des Hochfrequenz-Signals (LI) konstanten Transmissionsphase zu halten, gekennzeichnet durch ein parallel zum ersten abstimmbaren Filter (30) in der Phasenregelschleife (25) angeordnetes zweites abstimmbares Filter (31), wobei das erste abstimmbare Filter (30) und das zweite abstimmbare Filter (31) unterschiedliche Dämpfungscharakteristika aufweisen und so ausgebildet und innerhalb der Phasenregelschleife (25) beschaltet sind, dass ein Fangbereich der Filter-Schaltungsanordnung (10), in welchem eine Einregelung der Phasenregelschleife (25) auf ein zu filterndes Hochfrequenzsignal (LI) möglich ist, durch die Dämpfungscharakteristik des zweiten abstimmbaren Filters (31) dominiert wird, und dass ein Übertragungsverhalten der Filter-Schaltungsanordnung (10) im Betrieb bei eingeregelter Phasenregelschleife (25) durch die Dämpfungscharakteristik des ersten abstimmbaren Filters (30) dominiert wird.
Patent DE-102006052892-B4 (DE)
Title: Trübungssensor
Inventor: HOTZ DIETER
IPC: D06F34/22
Filed: 2006-11-09
Granted: 2021-07-15
Abstract: Trübungssensor (2), insbesondere ausgebildet für einen Einbau in ein wasserführendes Haushaltsgerät wie einen Geschirrspüler oder eine Waschmaschine, wenigstens umfassend:- einen Strahlungssender (4), und- einen Strahlungsempfänger (6), die derart zueinander angeordnet sind, dass sie einen Strahlengang (8) zur Messung der Trübung einer sich im Strahlengang (8) befindlichen Flüssigkeit bilden und der Strahlungssender (4) und der Strahlungsempfänger (6) in Gehäuseabschnitten (10, 12) eines Gehäuses (24) aufgenommen sind, wobei wenigstens in einem Gehäuseabschnitt (10, 12) ein Blendenelement (16) vorgesehen ist, das zur Streulichtminimierung ausgebildet ist, und die Gehäuseabschnitte (10, 12) und das Blendenelement (16) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseabschnitte (10, 12) und das Blendenelement (16) aus einem transparenten Kunststoff mittels Spritzguss unter Verwendung eines 2-K-Werkzeugs hergestellt sind.