baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102448-U1 (DE)
Title: Presse zur Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B30B15/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Presse zur Herstellung von Werkstoffplatten, wobei an der Presse (2) Mittel zur Absaugung kontaminierter Abluft, insbesondere zur Absaugung von Abluft (72d) direkt an der Presse (2) und/oder zur Absaugung von Abluft (72h) mittels einer oberhalb der Presse (2) angeordneten Haube (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Wirkverbindung mit der Presse (2) Mittel zur kontrollierten Zuführung von Zuluft (9) angeordnet sind.
Patent DE-202013105672-U1 (DE)
Title: Papierkegel für Lautsprecher
IPC: H04R7/10
Filed: 2013-12-12
Abstract: Papierkegel für Lautsprecher, aufweisend eine Papierkegelschale (1), wobei eine Kohlenstofffaseroberfläche (2) auf dem Kegelkörper der Kegelschale (1) angeordnet ist, und wobei die Kohlenstofffaseroberfläche (2) und die Oberfläche der Kegelschale (1) gegenseitig klebend befestigt sind.
Patent DE-202014000548-U1 (DE)
Title: Wasserkreislaufführung bei Reinigungsfahrzeugen zur Öl- und Extremschmutzbeseitigung
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von mit umweltschädlichen Medien verunreinigten Flächen mit Wasserkreislaufführung dadurch gekennzeichnet, dass a. Wasser mit Druck größer fünf bar aus einem Vorlagebehälter mit Umgebungsdruck auf eine zu reinigende Fläche gedüst wird, wobei dem Wasser vor der Hochdruckpumpe ein Reinigungsmittel zugeführt wird, b. das auf der zu reinigenden Fläche entstehende Schmutzwasser mit wasserlöslichen und -unlöslichen Kohlenwasserstoffverbindungen sowie Feststoffen in einen Unterdruckbehälter mit einem Unterdruck von größer 60 mbar gesaugt werden, c. sich im Unterdruckbehälter drei übereinander liegende Schichten ausbilden, wobei die untere Schicht im Wesentlichen aus sedimentiertem Feststoff, die mittlere Schicht aus Schmutzwasser mit kleinen schwebenden Feststoffen und wasserlöslichen Kohlenwasserstoffen und die obere Schicht aus aufschwimmenden wasserunlöslichen Kohlenwasserstoffen bestehen, d. Schmutzwasser aus der mittleren Schicht entnommen und einem Feststoffabscheider zugeführt wird, e. das Filtrat des Feststoffabscheiders dem Vorlagebehälter zugeführt wird, f. dem Vorlagebehälter zum Ausgleich des Wasserverlusts Frischwasser zugeführt wird, g. der Feststoffabscheider vorzugsweise als Schrägbandfilter ausgeführt wird, h. die Filtrationsfeinheit des Filtermittels im Feststoffabscheider so eingestellt wird, dass die verbleibenden Feststoffe im Filtrat zu keinem Schaden in der Hochdruckpumpe führen, vorzugsweise kleiner 50 Mikrometer, i. der Vorlagebehälter eine Entnahmevorrichtung für Schmutzwasser verfügt, die in ihrer Höhe über der sedimentierten Feststoffschicht einstellbar ist
Patent DE-202014004535-U1 (DE)
Title: Bausatz zum Zusammenbau einer nichtletalen Patronenmunition
IPC: F42B5/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bausatz (1) zum Zusammenbau einer nichtletalen Patronenmunition (2, 3), mit folgenden Merkmalen a) der Bausatz (1) umfasst ein Treibladungsteil (10), ein Wirkmittelteil (20) mit einem ersten Ende (21) und einem zweiten Ende (22), und ein Impulskörperteil (30), b) das Treibladungsteil (10) und das Impulskörperteil (30) weisen miteinander korrespondierende Befestigungsmittel (15, 35) auf, c) das Treibladungsteil (10) und das erste Ende (21) des Wirkmittelteils (20) weisen miteinander korrespondierende Befestigungsmittel (15, 25a) auf, d) das zweite Ende (22) des Wirkmittelteils (20) und das Impulskörperteil (30) weisen miteinander korrespondierende Befestigungsmittel (25b, 35) auf, e) mit dem Bausatz (1) ist eine Patronenmunition (3) ohne Wirkmittelteil (20) zusammenbaubar, bei der das Treibladungsteil (10) unmittelbar mit dem Impulskörperteil (30) verbunden ist, f) mit dem Bausatz (1) ist eine Patronenmunition (4) mit Wirkmittelteil (20) zusammenbaubar, bei der das Treibladungsteil (10) mit dem ersten Ende (21) des Wirkmittelteils (20) verbunden ist und das zweite Ende (22) des Wirkmittelteils (20) mit dem Impulskörperteil (30) verbunden ist.
Patent DE-202014004599-U1 (DE)
Title: Schabloniersystem zur vermessungsfreien Befestigung von Türen usw.
IPC: A47B96/16
Filed: 2014-05-31
Abstract: Schabloniersystem zur vermessungsfreien Befestigung von Türen usw. dadurch gekennzeichnet, dass anhand von beim Möbel bestehender Seiten- und Längenvorgaben durch Anlegen des Systems an Schrankteile und Übertragung der Maße auf das zu befestigende Element (z. B. Tür) die Befestigungspositionen ermittelt werden.
Patent DE-202014004871-U1 (DE)
Title: Koffer für Tablett- PC
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-06-11
Abstract: Koffer für Tablett-PC, dieser dienend der Aufnahme von Tablett-PC und weiteren praktischen Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass, der Koffer (1) so ausgestaltet ist, dass mindestens eine Wannenförmige Halbschale (2) vorliegt, und in der nahezu quadratisch, oder alternativ nahezu rechteckig ausgeformten Auflagefläche der Vertiefung der Halbschale (2) ein Tablett-PC (8/9) in wahlweise Richtungspositionen, diese in Richtung Länge, oder alternativ in Richtung Breite, in Bezug auf eine Seite eingelegt und fixiert werden kann, und an einer vorteilhaft äußeren Stirnseite der Halbschale (2) ein in der Lagerasche (200) gelenkig und fixierbarer Griffbügel (4), dieser in einer Verstellhöhe (VH) verstell- und fixierbar, gelagert ist, und somit die Halbschale (2) an einer Seite in einem Neigungswinkel (NW) mit der Neigungshöhe (NH) gestellt werden kann, sodass das eingelegte Tablett-PC (8/9) eine vorteilhafte Bearbeitungsposition, unmittelbar auf einer Unterlage aufliegend, bietet.
Patent DE-202014101566-U1 (DE)
Title: Erweiterbare Rahmenstruktur
IPC: A47B45/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Erweiterbares Mehrzweckregal, welches umfasst: mindestens eine Brettkomponentengruppe, die mindestens zwei Brettkomponenten umfasst, wobei jede Brettkomponente in Form eines Viertelkreises einen Kreisbogen sowie zwei senkrecht zueinander stehende Seitenränder aufweist, wobei die zwei Seitenränder sich erstrecken und zwei Hakenbefestigungselemente ausbilden, mindestens zwei senkrechte Rahmenkörper, wobei jeder senkrechte Rahmenkörper zwei senkrechte Rahmen sowie mindestens zwei waagerechte Rahmen umfasst, wobei die senkrechten Rahmen nah zueinander stehen und parallel verlaufen und der Abstand zwischen den beiden Rahmen der erste Abstand ist, wobei jeder senkrechte Rahmen einen rechteckigen Querschnitt aufweist und jeder waagerechte Rahmen einen Innenrand sowie einen Außenrand umfasst, und wobei an dem Innenrand mehrere Verbindungsglieder zur Anbindung an die senkrechten Rahmenkörper vorgesehen sind, wobei die Brettkomponenten in die waagerechten Rahmen der zwei senkrechten Rahmenkörper eingesetzt und die Hakenbefestigungselemente am Innenrand der waagerechten Rahmen eingehakt werden, sodass sich ein erweiterbares Mehrzweckregal ergibt.
Patent DE-202014102500-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungs- und Transportsystem für Kosmetika
IPC: A45D33/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Aufbewahrungs- und Transportsystem (100) für Kosmetika, bestehend aus einer Mehrzahl von Kosmetika aufnehmenden Behältern (10a, 10b, 10c), wobei die Behälter (10a, 10b, 10c) an wenigstens zwei ihrer Längsseiten miteinander korrespondierende Verbindungsmittel (20a, 20b) zum Verbinden der Behälter (10a, 10b, 10c) miteinander aufweisen.
Patent DE-202014104376-U1 (DE)
Title: Bierbankhaken
IPC: A47G25/08
Filed: 2014-09-15
Abstract: Kleiderhaken (1) aus einem Stück zur Aufnahme von Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen, der ohne vorheriges Verschrauben, Verkleben oder sonstige dauerhafte oder vorübergehende Fixierung an einer waagrechten, schrägen oder senkrechten Platte lose aufgesteckt werden und zum Aufhängen von Kleidungsstücken und anderen Gegenständen verwendet werden kann, wobei der Kleiderhaken (1) mindestens ein aufnehmendes Teil (2) und einen U-förmigen Schlitz (3) aufweist, der eine Platte (5), insbesondere ein Regalbrett oder eine Tischplatte zu umfassen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel des U-förmigen Schlitzes (3) von unterschiedlicher Länge sind.
Patent DE-202015000008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Darstellung von 3D Bildern von Biomikroskopen mit Spaltlampe auf 3D-Monitoren oder 3D-Fernsehern
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-01-05
Abstract: Kamerasystem für ein Biomikroskop mit Spaltlame zur Aufnahme von dreidimensionalen Bildeindrücken und Ausgabe wobei dass Bildausgabegerät das derart ausgebildet ist, dass der Seheindruck im dreidimensionalen Raum dargestellt wird.
Patent DE-202015006592-U1 (DE)
Title: Kühlbox Erweiterung
IPC: F25D3/04
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die W&S Kühlbox Erweiterung, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulauf an den Korpus der Kühlung angebracht ist.
Patent DE-202015010007-U1 (DE)
Title: Angetriebenes Luftreinigendes Atemschutzgerät
IPC: A62B18/08
Filed: 2015-06-30
Abstract: Persönliches angetriebenes Atemschutzgerät, das einen Helm (10) aufweist, der ein Sichtfenster (12) hat, wobei der Helm (10) zur Verbindung mit einer Quelle sauberer Luft und einer Stromversorgung ausgelegt ist, wobei das Atemschutzgerät ferner eine Steuerung (30) zum Einstellen eines Betriebsparameters des Atemschutzgeräts aufweist, wobei Informationen bezüglich des Helms so angepasst sind, dass sie in, auf oder neben dem Inneren des Sichtfensters (12) angezeigt werden; wobei das Sichtfenster (12) einen automatischen Verdunkelungsfilter zum Schweißen aufweist; wobei die Empfindlichkeit und die Verzögerungszeit des automatischen Verdunkelungsfilters von der Steuerung (30) aus einstellbar sind; wobei die Steuerung (30) eine Fernsteuerung (30) ist und der Farbton des Filters von der Fernsteuerung (30) aus einstellbar ist.
Patent DE-202015102404-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleimen von Fasern oder faserähnlichem Material
IPC: B27N1/02
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Beleimen von Fasern und/oder faserähnlichem Material mit einem Bindemittel im Zuge der Herstellung von Faser-, MDF-, HDF- oder Faserdämm-, Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten, aufweisend einen Refiner (1) zum Erzeugen der Fasern oder dem faserähnlichen Material durch Zerfaserung; ein Blasventil (2); ein dem Blasventil (2) nachgelagertes Transportrohr (3); und eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Betriebs der Vorrichtung, wobei der Refiner (1), das Blasventil (2) und das Transportrohr (3) derart miteinander verbunden sind, dass die in dem Refiner (1) erzeugten Fasern oder das erzeugte faserähnliche Material durch das Blasventil (2) in das Transportrohr (3) eingebracht werden können, wobei das Transportrohr (3) eine Beleimungszone (5) aufweist, in der zumindest eine Düse (7) zum Einbringen von Bindemittel in das Transportrohr (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass weiter zumindest eine verstellbare Strömungswiderstandseinrichtung (10) vorgesehen ist, welche entlang des Transportrohrs (3) angeordnet ist und von der Steuereinrichtung angesteuert wird, derart, einen verstellbaren Widerstand für eine die Fasern oder das faserähnliche Material durch das Transportrohr (3) transportierende Strömung zu bilden.
Patent DE-202015105246-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Steuerelektronik
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-10-05
Abstract: Elektromotor (30), welcher aufweist:  Einen Rotor (31), einen Stator (32),  eine Steuerelektronik (50) zur Ansteuerung des Elektromotors (30), welche Steuerelektronik in einem Gehäuse (60) angeordnet ist, welches Gehäuse (60) ein erstes Gehäuseteil (61) und ein zweites Gehäuseteil (62) aufweist,  wobei elektrische Leiter (65, 66) von der der Steuerelektronik (50) zugeordneten Innenseite (72) des zweiten Gehäuseteils (62) durch das zweite Gehäuseteil (62) hindurch zur Außenseite (70) des zweiten Gehäuseteils (62) verlaufen, welches zweite Gehäuseteil (62) im Bereich um die elektrischen Leiter (65, 66) herum aus einem ersten Werkstoff ausgebildet ist, welcher Polyphenylensulfid enthält,  und wobei zwischen den elektrischen Leitern (65, 66) und dem zweiten Gehäuseteil (62) zumindest bereichsweise ein Imprägniermittel (64) vorgesehen ist.
Patent DE-202016000168-U1 (DE)
Title: Kettenabspringverhinderungsstruktur
IPC: B62M9/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Kettenabspringverhinderungsstruktur, zumindest bereitgestellt an eines von einem Kurbelarm und einem vorderen Kettenblatt mit einer Rotationsmittelachse oder ein hinteres Ritzel mit einer Rotationsmittelachse, umfassend: ein Kettenabspringverhinderungselement; und ein Axiallängenverlängerungselement, befestigt an das Kettenabspringverhindungerungselement.
Patent DE-202016000305-U1 (DE)
Title: Schiesshandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2016-01-19
Abstract: Schießhandschuh mit einem Handschuhkörper 2, welcher im angezogenen Zustand eine menschliche Hand zumindest teilweise umhüllt, und mit Armierungen 4.1, 4.2, welche am Handschuhkörper 2 angebracht sind und welche beim Halten eines Gewehrs 18 im Anschlag mit diesem in Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Armierung 4.2, auf welcher beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Schießhandschuhs 1 das Gewehr 18 nur aufliegt, wenigstens einen Durchbruch 12 aufweist, dass in den Durchbruch 12 ein Einsatz 13 aus einem Material eingesetzt ist, welches gegenüber dem Material, aus welchem der den Durchbruch 12 umgebenden Armierung 4.2 gebildet ist, eine höhere Druckelastizität aufweist, und dass der Einsatz 13 im mit dem Schießhandschuh 1 bzw. der Armierung 4.2 verbundenen Zustand aus der von der umgebenden Armierung 4.2 gebildeten Ebene 10.2 aus dem Durchbruch 12 herausschaut.
Patent DE-202016001190-U1 (DE)
Title: Umcodierung der elektrischen Abstandshilfen in Fahrzeugen, dass diese auch Signale geben wenn ein anderes Fahrzeug vor-oder hinter dem geparkten Auto einparken will
IPC: B60Q1/48
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die elektronische Steuerung der Einpark- und Abstandshilfe in Fahrzeugen wird dahingehend umprogrammiert und die elektrischen Signale dahingehend erweitert, dass die Abstandsanzeige zu anderen Fahrzeugen auch dann aktiviert wird, wenn sich ein anderes Fahrzeug vor oder hinter dem geparkten Fahrzeug nähert und ebenfalls einparken will. Durch die Aktivierung der Abstandssignale des geparkten Fahrzeugs kann der Einparkende genau den Abstand einschätzen wie weit er sich dem geparkten Fahrzeug nähern kann ohne dessen Stoßstange zu berühren. Parkplätze können auf diese Weise ebenfalls optimal genutzt werden. Die Signale des umprogrammierten stehenden Fahrzeugs geschehen über die Bremsleuchten die in längeren und immer kürzer werdenden Intervallen aufleuchten und den Einparkenden warnen.
Patent DE-202016005861-U1 (DE)
Title: Drehsperre und Anordnung von zwei Drehsperren
IPC: G09F19/22
Filed: 2016-09-23
Abstract: Drehsperre mit einem über einen Motor angetriebenen Drehstern, von dem mindestens ein Arm unter einem Winkel zu der Drehachse des Drehsterns so absteht, dass der Arm in einer ersten Drehstellung des Drehsterns in einer im Wesentlichen horizontalen Orientierung einen Durchgangsweg durch die Drehsperre versperrt und in einer zweiten Drehstellung des Drehsterns den Durchgangsweg freigibt, und einer im Bodenbereich des Durchgangswegs angeordneten Lichtquelle, die als Markierung für einen Betriebszustand der Drehsperre, insbesondere in Reaktion auf eine Steuerung der Drehsperre in die zweite Drehstellung, aktivierbar ist.
Patent DE-202016006991-U1 (DE)
Title: Zweirad-Handgepäck-Reisekoffer
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Zweirad-Handgepäck-Reisekoffer welcher vom Zweirad abnehmbar und damit als Handgepäck-Reisekoffer verwendbar ist, aus einer Vorderseite und einer Rückseite besteht, welche vorzugsweise mittels eines Reißverschlusses verbunden sind, und dass der Zweirad-Handgepäck-Reisekoffer mit einem Kofferschloss, einem innenliegenden Teleskoptragegestell mit Griffschale, sowie zwei Kofferrädern mit Kofferradgehäusen ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (2) Vertiefungen aufweist, in welche ein Gepäckträgerbefestigungssystem (15), ein Zweiradrahmenbefestigungssystem (10) sowie zwei Sicherungsschlössern (19) bündig versenkt werden können, und dass ein Kofferfuß (6) an der Vorderseite angeordnet ist.
Patent DE-202016008622-U1 (DE)
Title: Mechanismus mit einem Sensor zur Erkennung des Vorhandenseins einer Platte sowie einer Doppellage für Greifer
IPC: B25J15/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Anordnung mit Greifer und Sensor oder Schalter, umfassend:einen Greifermechanismus mit einem Greiferkörper, einem mit dem Greiferkörper verbundenen oder in diesen integrierten Aktor, einem mit dem Aktor verbundenen Antriebselement und mindestens einer mit dem Antriebselement funktional verbundenen beweglichen Klemmbacke,einen Sensor- oder Schaltermechanismus, der mit dem Greifermechanismus verbunden ist und ein schwenkbares Kurvenglied aufweist, wobei das schwenkbare Kurvenglied eine Kurvennut aufweist,einen Antriebsbolzen, der mit dem Antriebselement verbunden ist und mit der Kurvennut in Eingriff steht, wobei der Antriebsbolzen und die Kurvennut dazu konfiguriert sind, eine geradlinige Hin- und Herbewegung des Antriebselements in eine Drehbewegung des schwenkbaren Kurvenglieds umzusetzen,ein Zielelement, das entweder an dem schwenkbaren Kurvenglied angebracht ist oder integral mit diesem ausgebildet ist,einen Sensor oder Schalter, der in der Nähe eines Bogens angeordnet ist, der bei Drehung des schwenkbaren Kurvenglieds von dem Zielelement durchlaufenen wird, undwobei das schwenkbare Kurvenglied, die Kurvennut, das Zielelement und der Sensor oder Schalter derart angeordnet sind, dass:das schwenkbare Kurvenglied schwenkt und das Zielelement an einer ersten Position auf dem Bogen platziert, wenn sich die wenigstens eine bewegliche Klemmbacke um kein Werkstück schließt, wobei die erste Position zu einem ersten Ausgabesignal des Sensors oder Schalters führt,das schwenkbare Kurvenglied schwenkt und das Zielelement an einer zweiten Position auf dem Bogen platziert, wenn sich die wenigstens eine bewegliche Klemmbacke um ein einziges Werkstück schließt, wobei die zweite Position zu einem zweiten Ausgabesignal des Sensors oder Schalters führt,das schwenkbare Kurvenglied schwenkt und das Zielelement an einer dritten Position auf dem Bogen platziert, wenn sich die wenigstens eine bewegliche Klemmbacke um mindestens zwei Werkstücke schließt, wobei die dritte Position zu einem dritten Ausgabesignal des Sensors oder Schalters führt, undwobei das erste Ausgabesignal des Sensors oder Schalters entweder gleich dem dritten Ausgabesignal des Sensors oder Schalters ist oder von diesem verschieden ist.
Patent DE-202016102074-U1 (DE)
Title: Auslagebehälter
IPC: B65D5/52
Filed: 2016-04-20
Abstract: Auslagebehälter (1), hergestellt zum Tragen eines Artikels; wobei der Auslagebehälter (1) umfasst: eine Rückplatte (4), die eine erste Querkante (41), eine zweite Querkante gegenüber der ersten Querkante (41), und zwei Nebenkanten definiert; zwei Seitenplatten (6, 7), die ungefähr symmetrisch zueinander sind, wobei jede der Seitenplatten (6, 7) eine Rückkante, die eine entsprechende der zwei Nebenkanten der Rückplatte (4) verbindet, eine Vorderkante gegenüber der Rückkante, eine erste Kante und eine zweite Kante gegenüber der ersten Kante definiert; eine erste Stützstruktur (8), benachbart zu der ersten Querkante (41) der Rückplatte (4) angeordnet, zum Umschließen der ersten Kanten der zwei Seitenplatten (6, 7); wobei die erste Stützstruktur (8) mittels eines Erweiterungsbogens gefaltet ist, in dem mehrere primäre Faltlinien (221) definiert sind und im Allgemeinen parallel zueinander verlaufen; wobei die primären Faltlinien (221) den Erweiterungsbogen (5) einteilen und mit vorbestimmten Entfernungen zueinander in Abständen angeordnet sind, um eine erste ebene Platte (51, 51a, 51b) zu definieren, die sich von der ersten Querkante (41) der Rückplatte (4) erstreckt, eine Frontplatte (52, 52a, 52b) zu definieren, die sich von der ersten ebenen Platte (51, 51a, 51b) erstreckt und faltbar ist, und eine Fußklappe (54, 54a, 54b) zu definieren, die nach Vervollständigen des Faltens der ersten Stützstruktur entweder zu der ersten ebenen Platte (51, 51a, 51b) oder zu einer der Seitenplatten (6, 7) parallel verläuft; zwei Verstärkungsarme (253, 254), die sich jeweils von den Vorderkanten der zwei Seitenplatten (6, 7) erstrecken und ineinander eingreifen, um von der Frontplatte (52, 52a, 52b) überdeckt zu werden; und einen Aufnahmehohlraum (12), der zumindest durch die Rückplatte (4), die zwei Seitenplatten (6, 7) und die erste Stützstruktur (8) definiert ist, zum Unterbringen des Artikels darin.
Patent DE-202016103755-U1 (DE)
Title: Airbag-Anbringungsvorrichtung
IPC: B60R21/203
Filed: 2016-07-13
Abstract: Airbag-Vorrichtung, die umfasst: eine Verbindungsklemme, die zwischen dem Lenkrad und einer Anbringungsplatte eines Airbags angeordnet ist; einen Airbag-Befestigungsteil, der an der Anbringungsplatte ausgebildet ist und an dem die Verbindungsklemme angebracht ist; sowie ein Lenkrad-Befestigungsteil, das an dem Lenkrad ausgebildet ist und mittels Einrasten an der an dem Airbag-Befestigungsteil angebrachten Verbindungsklemme befestigt wird.
Patent DE-202016104522-U1 (DE)
Title: Tragbare Lampe mit Lade- und Entladefähigkeiten
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Tragbare Lampe mit Lade- und Entladefähigkeiten, die einen Lampenkörper (1), einen Akkumulator (2), eine Lichtquellenplatte und eine Leiterplatte (10) aufweist, die in dem Lampenkörper (1) angebracht sind; die Leiterplatte (10) wird zum Anpassen einer Spannung verwendet; der Akkumulator (2) liefert Energie für die Lichtquellenplatte, die in dem Lampenkörper (1) angeordnet ist, eine Außenfläche des Lampenkörpers (1) ist mit einem Entlade-Anschluss (4) und einem Lade-Anschluss (3) zum Verbinden mit einem 5-V-Adapter versehen, der 5-V-Adapter liefert dem Akkumulator (2) Energie über den Lade-Anschluss (3); wobei der Entlade-Anschluss (4) mit einem digitalen Produkt verbunden ist, um Energie zu dem digitalen Produkt zu übertragen; und wobei sowohl der Lade-Anschluss (3) als auch der Entlade-Anschluss (4) mit dem Akkumulator (2) über die Leiterplatte (10) verbunden sind.
Patent DE-202017000616-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23B29/12
Filed: 2017-02-06
Abstract: Schneidvorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken, mit wenigstens einem Schneidwerkzeug (13), das einen Klemmschaft (16) und in Kontakt mit dem zu bearbeitenden Werkstück zu bringende oder stehende Schneidmittel (17) aufweist, wobei der Klemmschaft (16) mehrere Komponenten aufweist, von denen eine ein die Schneidmittel (17) aufweisendes Tragteil (18) und eine andere ein Positionsvorgabeteil (19) ist, die voneinander unabhängig in einer zugeordneten Werkzeugaufnahme (14) eines Werkzeughalters (12) festklemmbar sind, wobei am Positionsvorgabeteil (19) eine Abstützfläche (38) und am Tragteil (18) eine der Abstützfläche (38) zugewandte Gegenstützfläche (39) ausgebildet sind, die in einer Gebrauchsstellung (40), in der das Tragteil (18) und das Positionsvorgabeteil (19) in der Werkzeugaufnahme (14) des Werkzeughalters (12) aufgenommen sind, aneinander anliegen, und wobei der Klemmschaft (16) von wenigstens einem Kühlschmierstoffkanal (44) durchsetzt ist, der teilweise an einem an einer der Komponenten angeordneten Rohrstutzen (45) ausgebildet ist und in die andere Komponente eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (45) unter Ermöglichung allseitiger Radial- und Kippbewegungen gegenüber der Komponente, an dem er angeordnet ist, schwimmend gelagert ist.
Patent DE-202017002633-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Fliegengitter mit eingewebten elektrisch leitenden Drähten oder Leiterbahnen Einbruchalarm auslösendes Fliegengitter
IPC: G08B13/08
Filed: 2017-05-17
Abstract: Sicherheits-Fliegengitter-Vlies mit elektrisch leitfähigen Drähten.