baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005804-U1 (DE)
Title: Wagenbasiertes Folgesystem
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-02-11
Abstract: Wagenbasiertes Ortungssystem (100), umfassend den Rollwagen (100) und ein mobiles Ortungssystem (200), wobei der Rollwagen (100) mindestens zwei feste Ortungssysteme (101) umfasst, die dazu konfiguriert sind, durch UWB-Technologie mit dem mobilen Ortungssystem (200) zu kommunizieren, sowie zum Messen eines Folgeabstands zwischen dem Rollwagen (100) und dem mobilen Ortungssystem(200), wobei der Rollwagen ein Steuermodul (102) umfasst, das mit den festen Ortungssystemen (101) und mit mindestens einem angetriebenen Radmotor (103) des Rollwagens (100) verbunden ist, wobei der Rollwagen (100) so konfiguriert ist, dass er dem mobilen Ortungssystem (200) mittels Befehlen folgt, die vom Steuermodul (102) an mindestens einen angetriebenen Radmotor (103) gesendet werden, wobei das Steuermodul (102) konfiguriert ist für:
 - das Senden eines Beschleunigungsbefehls an mindestens einen Motor von mindestens einem angetriebenen Rad (103), wenn der Folgeabstand zwischen dem Rollwagen (100) und dem mobilen Ortungssystem (200) größer als ein vorbestimmter Wert ist, und für:
 - das Senden eines Abbremsbefehls an mindestens einen Motor von mindestens einem angetriebenen Rad (103), falls der Folgeabstand zwischen dem Rollwagen (100) und dem mobilen Ortungsgerät (200) kleiner ist als dieser vorbestimmte Wert.
Patent DE-202020005911-U1 (DE)
Title: Netzwerkverbindungs-Verarbeitungsgerät und Computerprogrammprodukt
IPC: H04W52/02
Filed: 2020-03-03
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:
 einen nicht-flüchtigen Speicher mit Anweisungen; und
 einen mit dem nicht-flüchtigen Speicher gekoppelten Prozessor, wobei die Anweisungen von dem Prozessor ausgeführt werden, um ein Benutzergerät, UE, zu veranlassen:
 das UE sowohl mit einer 4G-Basisstation als auch mit einer 5G-Basisstation, unter Verwendung einer LTE-NR-Dual-Konnektivitäts-Technologie eines Funkzugangsnetzes, zu verbinden;
 wenn das UE eine voreingestellte Bedingung erfüllt, eine Nachricht an das Netzwerk zu senden, wobei die Nachricht zum Freigeben einer Verbindung zwischen dem UE und der 4G-Basisstation oder der 5G-Basisstation verwendet wird;
 wobei die voreingestellte Bedingung zumindest eines der folgenden Merkmale aufweist:
 das UE befindet sich in einem Bildschirm-An-Zustand, wobei eine Datenübertragungsrate des UE kleiner als oder gleich einer ersten voreingestellten Rate ist;
 das UE befindet sich in einem Bildschirm-An-Zustand, wobei eine Größe eines von dem UE zu übertragenden Datenpakets kleiner oder gleich einem ersten voreingestellten Schwellenwert ist;
 das UE befindet sich in einem getrennten Zustand;
 eine Gesamttemperatur des UE ist größer oder gleich einem voreingestellten T em peraturschwellenwert;
 das UE befindet sich in einem Bildschirm-Aus-Zustand, wobei eine Datenübertragungsrate des Endgeräts kleiner oder gleich einer zweiten voreingestellten Rate ist; oder,
 das UE befindet sich in einem Bildschirm-Aus-Zustand, wobei eine Größe eines von dem UE zu übertragenden Datenpakets kleiner oder gleich einem zweiten voreingestellten Schwellenwert ist.
Patent DE-202020102645-U1 (DE)
Title: Applikationshilfe und Applikationsanordnung für einen Inliner
IPC: B65D90/04
Filed: 2020-05-12
Abstract: Applikationshilfe für einen Inliner (5) der zur Einbringung in einen Transportbehälter (1) und zur Aufnahme von Füllmaterial wie flüssigen oder pastösen Materialien im Transportbehälter (1) bestimmt und geeignet ist, wobei die Applikationshilfe wenigstens ein Bauteil (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (7) der Applikationshilfe eine Fixiervorrichtung (4) zur lösbaren Fixierung des Inliners an einer Behälterwandung (1a) oder einem Behälterboden (1b) des Transportbehälter (1) aufweist.
Patent DE-202020105383-U1 (DE)
Title: Sporthandschuh
IPC: A63B71/14
Filed: 2020-09-19
Abstract: Sporthandschuh (1), der aufweist- einen Zentralabschnitt (11) zur Aufnahme von Zeigefinger, Mittelfinger, Ringfinger und kleinem Finger,- ein Daumenabschnitt (13) zur Aufnahme des Daumens, der seitlich auf der Innenseite des Zentralabschnitts (11) angeordnet ist,- einen Stulpabschnitt (15) zum Umfassen des Handgelenks, der an den Zentralabschnitt (11) und den Daumenabschnitt (13) anschließt, und- ein Verschlussmittel (17) zum Verschließen des Sporthandschuhs (1) und Befestigen desselben an der Hand,wobei im Stulpabschnitt (15) und zumindest teilweise auf der Innenseite des Zentralabschnitts (11) ein Dehnungsschlitz (19) zum Einführen der Hand in den Sporthandschuh (1) bei geöffnetem Verschlussmittel (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (17) als eine Kombination von Schnürung (17a) und damit fest verbundenem Riemen (17c) mit fest aufgebrachtem Klettverschluss (17b) ausgeführt ist, bei welcher der Dehnungsschlitz (19) zunächst durch zumindest ein erstes Schnürelement (17a1) fest zusammenziehbar und danach durch den Riemen (17c) mit Klettverschluss (17b) abschließend befestigbar ist.
Patent DE-202020105786-U1 (DE)
Title: Tor mit Dichtungsanordnung
IPC: E06B9/06
Filed: 2020-10-09
Abstract: Tor mit einem längs einer vorgegebenen Bahn zwischen einer eine Raumöffnung zumindest teilweise freigebenden Öffnungsstellung und einer die Raumöffnung zumindest teilweise verschließenden Schließstellung bewegbaren Torblatt, einer in der Schließstellung den Übergang zwischen einer bei einer Schließbewegung vorlaufenden Schließkante des Torblatts und einen Rand der Raumöffnung, wie etwa den unteren Rand der Raumöffnung, abdichtenden und an dem Torblatt angebrachten Dichtungsanordnung und einer zum Bewegen des Torblatts von der Öffnungsstellung in die Schließstellung betreibbaren Antriebseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung eine im Wesentlichen ebene und in der Schließstellung etwa parallel zu einer die Bewegungsrichtung der Schließkante bei Erreichen der Schließstellung enthaltenden Schließebene verlaufende Dichtungswand aus einem verformbaren, insbesondere elastisch verformbaren Material aufweist.
Patent DE-202020106061-U1 (DE)
Title: Spannbacken, Spanneinsatz sowie Spannfutter
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Spannbacke für ein Spannfutter (1) , mit einem Backenkörper (6), an dem mindestens eine Backenstufe (7) ausgebildet ist mit einem durch zwei seitliche Nuten (8) gebildeten T-förmigen Stufenkopf (9) zum Halten eines in die seitlichen Nuten (8) einführbaren Spanneinsatzes (10), dadurch gekennzeichnet, dass der außenseitige Schenkel (13) des T-förmigen Stufenkopfes (9) als Biegebalken (14) ausgebildet ist mit einer an der Außenseite ausgebildeten Sensorstelle (15) für die Anordnung eines Sensors (16).
Patent DE-202021003084-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einer motorisch beweglichen Schüttung
IPC: B65F3/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einem Aufnahmebehälter (9) und zumindest einer motorisch bewegbaren Schüttung (6), die zum Anheben und Über-Kopf-Entleeren von Sammelbehältern ausgebildet ist, wobei der motorische Antrieb geeignet ist, mittels elektrischer Energie Arbeit zu verrichten, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verfügungstellung von elektrischer Energie ein oder mehrere Akkumulator-Einheiten) (12) in einem Hilfsrahmen (13) abgestützt ist, der oberhalb eines das Fahrwerk (4) tragenden Fahrzeugrahmens (3) angeordnet ist und zur Abstützung des Aufnahmebehälters (9) und der Schüttung dient.
Patent DE-202021101100-U1 (DE)
Title: Befestigungvorrichtung
IPC: E05B71/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung, umfassend:
 - einen Grundkörper, der ein Arretierteil und einen sich von der Oberfläche des Grundkörpers nach innen erstreckenden Arretierabschnitt umfasst;
 - ein Gelenkstangenband, das mehrere in Reihe miteinander verbundene Gelenkstangen umfasst und an beiden Enden jeweils einen ersten Gelenkstangenband-Endabschnitt bzw. einen zweiten Gelenkstangenband-Endabschnitt aufweist, wobei der erste Gelenkstangenband-Endabschnitt mit dem Grundkörper verbunden ist, während der zweite Gelenkstangenband-Endabschnitt in den Arretierabschnitt einsetzbar ist; wobei sich das Arretierteil bei im Arretierabschnitt eingestecktem zweitem Gelenkstangenband-Endabschnitt zumindest teilweise in den Grundkörper hineinbewegen oder aus diesem herausbewegen kann, um eine Abtrennung des zweiten Gelenkstangenband-Endabschnitts von dem Arretierabschnitt zu blockieren oder freizugeben.
Patent DE-202021101953-U1 (DE)
Title: Spulenabwickler
IPC: B65H54/02
Filed: 2021-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Abwickeln mindestens einer Spule (1), die mit einem Rest eines Strangmaterials (7) bewickelt ist, mit einer drehangetriebenen Haspel (8) zum Aufwickeln des von der oder jeder Spule (1) abgewickelten Strangmaterials (7), mit einem schräg angeordneten Spulenrahmen (3) zur Platzierung der oder jeder Spule (1), und mit einer Grundplatte, auf der die Haspel (8) und der Spulenrahmen (3) befestigt sind, wobei die Grundplatte derart dimensioniert ist, dass sie auf einer Standard-Gitterbox (22) platziert werden kann.
Patent DE-202021104066-U1 (DE)
Title: Oberbekleidung mit einem einteiligen Rückenteil
IPC: A41D1/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Oberbekleidung (1A; 1B) aus mehreren Teilen mit einem Frontteil (3; 3L, 3R), einem linken und einem rechten Seitenteil (4L, 4R), einem linken und einem rechten Oberarmteil (5L, 5R) und einem einteiligen Rückenteil (2), wobei das Rückenteil (2) einen vertikal verlaufenden Zentralbschnitt (Z) und lateral links bzw. rechts vorstehenden Armabschnitten (6L, 6R) mit jeweils einer Oberseite (60L, 60R) zur Verbindung mit dem linken bzw. rechten Oberarmteil (5L, 5R) und einer Unterseite (61L, 61R) zur Verbindung mit dem linken bzw. rechten Seitenteil (4L, 4R) umfasst, und wobei die linke bzw. rechte Oberseite (60L, 60R) jeweils einen lateral inneren Startpunkt (60L 1 , 60R 1 ) und einen lateral äußeren Endpunkt (60L 2 , 60R 2 ) und
 die linke bzw. rechte Unterseite (61L, 61R) jeweils einen lateral inneren Startpunkt (61L 1 , 61R 1 ) und einen lateral äußeren Endpunkt (61L 2 , 61R 2 ) aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass links bzw. rechts die lateral äußeren Endpunkte (60L 2 , 60R 2 ) der Oberseite (60R, 60L) jeweils mit den Endpunkten (61L 2 , 61R 2 ) der Unterseite (61L, 61R) zusammenfallen.
Patent DE-202021104483-U1 (DE)
Title: Gelenkschnalle
IPC: A44B11/24
Filed: 2021-08-20
Abstract: Gelenkschnalle, aufweisend:
 eine Ösenseite, aufweisend einen Eingriffsstab; und
 eine Hakenseite, aufweisend einen Haken und ein Sicherungsverriegelungselement;
 wobei die Ösenseite mittels Einführung des Eingriffsstabs in den Haken mit der Hakenseite schwenkbar in Eingriff gebracht werden kann und wobei das Sicherungsverriegelungselement zu einer verriegelten Position betätigbar ist, wobei während das Sicherungsverriegelungselement in der verriegelten Position ist, der Eingriffsstab mit dem Haken in schwenkbarem Eingriff verriegelt ist.
Patent DE-202021104922-U1 (DE)
Title: Schuhplatte für Fahrrad
IPC: B62M3/08
Filed: 2021-09-13
Abstract: Schuhplatte für ein Fahrrad, miteinem vorderen Klauenabschnitt (11);einem hinteren Klauenabschnitt (12), dessen Breite größer als die Breite des vorderen Klauenabschnitts (11) ist; undeinem vorderen Anlageabschnitt (111), der von der unteren Fläche des vorderen Klauenabschnitts (11) vorsteht und einen U-förmigen Körper und zwei Anlageteile (1121, 1122) beinhaltet, wobei der U-förmige Körper zwei Schenkel (1111, 1112) und eine Öffnung (1113) aufweist, wobei die Öffnung (1113) sich zwischen den Enden der beiden Schenkel (1111, 1112) befindet und dem hinteren Klauenabschnitt (12) zugewandt ist, wobei die beiden Anlageteile (1121, 1122) von den Enden der beiden Schenkel (1111, 1112) nach innen gebogen sind, so dass die Breite (W) der Öffnung (1113) zwischen den beiden Anlageteilen (1121, 1122) kleiner als der Abstand D der Innenseiten der beiden Schenkel (1111, 1112) ist.
Patent DE-202021106379-U1 (DE)
Title: Patronensiebfilter
IPC: E04H4/12
Filed: 2021-11-23
Abstract: Patronensiebfilter (1), vorzugsweise zur Verwendung in einer Umwälzpumpe oder einem Filtergehäuse eines Pools, einem Schwimmspa und/oder eines Whirlpools, umfassend ein hohlzylindrisch ausgebildetes Filterelement (14), welches eine Gerüststruktur (12) aufweist, die von einem metallischen Drahtgewebe (2), welches eine Maschenweite von maximal 200 µm aufweist, ummantelt ist; ein erstes Deckelelement (9) zum Verschließen eines ersten stirnseitigen Endes des Filterelements (14); sowie ein zweites ringförmig ausgebildetes Deckelelement (10) zum Verschließen eines zweiten stirnseitigen Endes des Filterelements (14), wobei das zweite ringförmig ausgebildete Deckelelement (10) einen Anschlussstutzen (18) umfasst.
Patent DE-202022002203-U1 (DE)
Title: Turbinen für E-Auto (Windräder), die durch Fahrtwind mehr Energie erzeugen als verbrauchen
IPC: F03D9/35
Filed: 2022-11-24
Abstract: Die Idee ist Fahrtwind durch Rohre die mit Windräder die Strom erzeugen zu Bestücken die bei der Fahrt die Batterien laden und so eine höhere Reichweite erreichen.
Patent DE-202022100939-U1 (DE)
Title: Pflanzenaufzuchtständer
IPC: A01G9/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Pflanzenaufzuchtständer, dadurch gekennzeichnet, dass er durch einen Rahmen (5) gebildet ist, in dessen oberem Teil beidseitig mindestens ein oberes Zahnrad (A) und im unteren Teil des Rahmens (5) mindestens zwei untere Zahnräder (B) auf beiden Seiten angeordnet sind, in der Höhe versetzt, wobei auf beiden Seiten die Zahnräder (A, B) durch eine endlose Kette (11) verbunden sind und an jeder Kette (11) zwei Arme (12) auf gleicher Höhe in V-Form angebracht und drehbar durch einen Hebel (13) verbunden sind, der schwenkbar mit einem beweglichen Rahmen (6) zur Aufnahme von Anzuchtbehältern (18) verbunden ist, wobei jeweils eines der unteren Zahnräder (B) an der Seite des Rahmens (5) mit dem Antrieb (7) verbunden ist, so dass die Bewegung beider Ketten (11) synchronisiert ist, wobei der untere Teil des Rahmens (5) mit einer Wanne (8) versehen ist.
Patent DE-202022101324-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Sonnenschirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2022-03-10
Abstract: Verbindungsvorrichtung für einen Sonnenschirm,  dadurch gekennzeichnet , dass die Verbindungsvorrichtung eine Verbindungsplatte (2) und mehrere hervorstehend an dem Schirmsitz (1) angeordnete Verbindungselemente (4) umfasst, wobei das Verbindungselement durch einen Stangenabschnitt (41) und einen Endabschnitt (42) gebildet ist, und wobei der Durchmesser des Endabschnitts größer als der des Stangenabschnitts ist, und wobei die Länge des Stangenabschnitts auf die Dicke der Verbindungsplatte abgestimmt ist, und wobei an der Verbindungsplatte eine ans Verbindungselement angepasste Öffnung (21) vorgesehen ist, und wobei der Innendurchmesser einer Seite der Öffnung größer als der Durchmesser des Endabschnitts des Verbindungselements ist, während der Innendurchmesser der anderen Seite kleiner als der Durchmesser des Endabschnitts des Verbindungselements und nicht kleiner als der Durchmesser des Stangenabschnitts des Verbindungselements ist, und wobei die Verbindungsplatte so an dem Schirmsitz angeordnet ist, dass sie über das Ende (211) großen Innendurchmessers der Öffnung durch den Endabschnitt des Verbindungselements durchgeht, und wobei durch Drehen oder Verschieben der Verbindungsplatte das Verbindungselement zu dem Ende (212) kleinen Innendurchmessers der Öffnung bewegt wird; und wobei an dem Schirmsitz weiterhin ein Gewindeloch (11) vorgesehen ist, und wobei an der Verbindungsplatte ein passendes Durchgangsloch (22) vorgesehen ist, und wobei, wenn sich das Verbindungselement zu dem Ende kleinen Innendurchmessers der Öffnung bewegt, das Gewindeloch gerade richtig mit dem Durchgangsloch korrespondiert, und wobei die Verbindungsplatte und der Schirmsitz so miteinander befestigt sind, dass eine Schraube (5) durch das Durchgangsloch und das Gewindeloch durchgeht.
Patent DE-202022104839-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzsystem
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-08-26
Abstract: Kraftfahrzeugsitzsystem mit einem Kraftfahrzeugsitz (1), der wenigstens eine Sitzverstelleinrichtung (5) umfasst, die wenigstens eine fluidbefüllbare Blase (40) aufweist, in welcher eine federelastische Einrichtung (41) angeordnet und dazu ausgelegt ist, die Blase (40) durch ihre Federelastizität zu expandieren, wobei das Kraftfahrzeugsitzsystem wenigstens eine Fluidleitung (5) umfasst, die an die fluidbefüllbare Blase (40) angeschlossen ist und durch welche Fluid in die Blase (40) eingefüllt oder aus der Blase (40) entnommen werden kann, wobei das Kraftfahrzeugsitzsystem wenigstens eine Betätigungseinrichtung (8) umfasst, deren Betätigung das Befüllen oder Entleeren der fluidbefüllbaren Blase (40) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern der Blase (40) ein oder eine Mehrzahl Strömungsbereich(e) (42 - 46) mit gegenüber dem Material der federelastischen Einrichtung (41) reduziertem Strömungswiderstand existieren.
Patent DE-202022106083-U1 (DE)
Title: Luftfritteuse für den Einzeltopf- oder Doppeltopfbetrieb
IPC: A47J37/12
Filed: 2022-10-28
Abstract: Luftfritteuse für den Einzeltopf- oder Doppeltopfbetrieb, umfassend einen Maschinenkörper (100) mit einer Kochkammer (101) im Inneren und eine in dem Maschinenkörper angeordnete, die Kochkammer mit Wärme versorgende elektrische Heizvorrichtung (108), dadurch gekennzeichnet, dass die Kochkammer (101) mit einer abnehmbaren Trennplatte (200) ausgestattet ist, wobei die Kochkammer, wenn die Trennplatte (200) in der Kochkammer (101) montiert ist, in eine erste Kochkammer (102) und eine zweite Kochkammer (103) unterteilt wird, und wobei sich die erste Kochkammer zum Aufnehmen eines ersten kleinen Topfkörpers (310) und die zweite Kochkammer zum Aufnehmen eines zweiten kleinen Topfkörpers (320) eignet, und wobei sich die Kochkammer zum Aufnehmen eines großen Topfkörpers (330) eignet, wenn die Trennplatte (200) von der Kochkammer (101) abgenommen wird.
Patent DE-202023000292-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum verbesserten Höhelaufen für Twin Tip Kite Surf Boards durch eine bi-direktionale Finne
IPC: B63B32/60
Filed: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung zum verbesserten Höhelaufen für Twin Tip Kite Surf Boards durch eine bi-direktionale Finne dadurch gekennzeichnet, dass die bi-direktionale Finne (6, 9) an der richtigen Position am Twin Tip Kite Surf Board (1) angebracht ist. Die Befestigung erfolgt über eine Aufnahmeplatte (7), welche fest mit der bi-direktionalen Finne verbunden ist oder ohne Aufnahmeplatte über in die Finne integrierte Aufnahmen mit Innengewinde (10) für Schraubverbindungen mit dem Twin Tip Kite Surf Board.
Patent DE-202023100382-U1 (DE)
Title: Isolationshaube zur Reduktion von Geräuschemissionen in einer Küchenmaschine
IPC: G10K11/16
Filed: 2023-01-27
Abstract: Küchenmaschine, umfassend eine Küchenmaschinen-Basiseinheit (B) mit einer Topfaufnahme (A), und einen in der Topfaufnahme (A) aufnehmbaren Zubereitungstopf (1), gekennzeichnet durch eine Isolationshaube (2), die an der Küchenmaschinen-Basiseinheit (B) befestigbar und zur Reduktion von Geräuschemissionen über den Zubereitungstopf (1) überstülpbar ist.
Patent DE-202023100687-U1 (DE)
Title: Düngesystem, Stall und Anordnung eines Feldbearbeitungsfahrzeuges und eines Düngesystems
IPC: A01K1/01
Filed: 2023-02-13
Abstract: Düngesystem (1) zur gezielten Düngung eines Feldes (2), insbesondere einer Grasfläche, umfassend eine Mistentfernungsvorrichtung die ausgebildet ist, Kot (6) getrennt von Urin von einem Stallboden (3) zu entfernen und einer Auffangwanne (4) zuzuführen, eine Pufferwanne (5) zum Speichern des Kots (6), die mit der Auffangwanne (4) verbunden ist, wobei die Pufferwanne (5) einen Auslass (7) umfasst, und eine mit dem Auslass (7) verbundene Feldleitung (8) zum Transport von flüssigen Düngemitteln zu einem Feld (2) und einen Düngemittelverteiler (9) zum Verteilen der flüssigen Düngemittel über ein zu düngendes Feld (2), wobei der Düngemittelverteiler (9) mit der Feldleitung (8) verbindbar ist.
Patent DE-202023102505-U1 (DE)
Title: System zum Überwachen einer Geschwindigkeit einer Inspektionseinheit eines Kanalinspektions- und/oder Wartungssystems
IPC: E03F7/00
Filed: 2023-05-09
Abstract: System zum Überwachen einer Geschwindigkeit einer Inspektionseinheit eines Kanalinspektions- und/oder Wartungssystems, die in einem Kanal verfahrbar ist, wobei das System angepasst ist:
 - in einem Schritt (S1) eine Fahrgeschwindigkeit der Inspektionseinheit zu detektieren,
 - in einem zweiten Schritt (S2) die detektierte Fahrgeschwindigkeit mit zumindest einer vorbestimmten Fahrgeschwindigkeit zu vergleichen, wobei basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs einen Geschwindigkeitsindikator erzeugt wird,
 - in einem dritten Schritt (S3) basierend auf dem erzeugten Geschwindigkeitsindikator ein farbiges Symbol aus einer Menge von farbigen Symbolen auszuwählen, und
 - in einem vierten Schritt (S3) das ausgewählte farbige Symbol an einer Anzeigeeinrichtung anzuzeigen, wobei der Geschwindigkeitsindikator angibt, innerhalb welches Geschwindigkeitsintervalls aus einer Menge von vorbestimmten Geschwindigkeitsintervallen sich die detektierte Fahrgeschwindigkeit befindet.
Patent DE-212010000208-U1 (DE)
Title: Ein Vakuum-Thermo-lsolations-Paneel und ein Herstellungsprozess dafür
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-12-01
Abstract: Ein Vakuum-Thermo-Isolations-Paneel, wobei das Vakuum-Thermo-Isolations-Paneel umfasst: eine hochsperrende Packungstasche und ein Wärme isolierendes Kern-Material; wobei das Wärme isolierende Kern-Material in einer vakuumdichtenden Tasche angeordnet ist, die aus einem hoch sperrenden Packungsmaterial besteht; das Wärme isolierende Kern-Material einen Getter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass: ein Loch an der Oberfläche des Paneels des Vakuum-Thermo-Isolations-Paneels angeordnet ist, in dem Loch ein Loch-Struktur-Element angeordnet ist, das Loch-Struktur-Element rohrförmig ist und eine hoch-sperrende Eigenschaft aufweist; wobei das Loch-Struktur-Element mit der hochsperrenden Packungstasche zusammen geschweißt oder geklebt ist, und beide einen Vakuum abgedichteten Raum bilden.
Patent DE-212021000418-U1 (DE)
Title: Batteriepack und Vorrichtung aufweisend denselben
IPC: H01M10/6554
Filed: 2021-11-04
Abstract: Batteriepack aufweisend:
 ein Packgehäuse, an dem mehrere Batteriemodule angebracht sind;
 ein Wärmeübertragungselement, das an dem Packgehäuse angeordnet ist; und
 ein Kühlelement, das in dem unteren Teil des Packgehäuses angeordnet ist,
 wobei das Batteriemodul einen Batteriezellenstapel aufweist, in dem mehrere Batteriezellen gestapelt sind, und die untere Oberfläche des Batteriemoduls geöffnet ist, und
 wobei die untere Oberfläche des Batteriezellenstapels und das Wärmeübertragungselement miteinander in Kontakt stehen.
Patent AT-1823-U2 (AT)
Title: Ökologisches autositzkissen
Inventor: LOACKER ANNA-MARIA
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-07-24
Abstract: Das ökologische Autositzkissen dient als Auflage auf Autositze und besteht aus zusammenhängendem Sitz- und Rückenpolster.Die verwendeten textilen Stoffe sind aus reinen bzw. überwiegend Naturfasern hergestellt und die Füllung besteht aus reiner Schafwolle.Die Befestigung auf dem Sitz erfolgt mittels elastischen Spannbändern, die entweder durchgehend sind oder geteilt und mit Klettverschluß oder Haken versehen sind.Das ökologische Autositzkissen ist entweder zwischen Sitz- und Rückenpolster mit einer Steppnaht abgeteilt und die Füllung fix eingenäht oder mit einem Reißverschluß versehen, sodaß die Füllung samt Inlett herausgenommen werden kann.Der Zweck dieses Kissens besteht darin, daß es wärmeregulierend, schweißsaugend und atmungsaktiv wirkt.Es ist hautfreundlich, paßt sich der Körperform an, stützt die Wirbelsäule und dämpft Stöße.Das Autositzkissen kann gewaschen werden.