baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012619-U1 (DE)
Title: Schmierstoffzusammensetzung, die Polyester umfasst
IPC: C10M145/22
Filed: 2013-11-05
Abstract: Schmierstoffzusammensetzung, umfassend A) mindestens ein Grundschmieröl, B) mindestens einen Polyester, der durch Umsetzung eines gesamten Gemischs, das Phthalsäure, gegebenenfalls in Form ihrer Ester oder ihrer Anhydride, und ein Alkoholgemisch, das 1-Nonanol, Monomethyloctanole, Dimethylheptanole und Monoethylheptanole umfasst, und anschließende Hydrierung des gesamten Gemischs erhältlich ist, wobei der Polyester eine gemäß DIN 51562-1 bestimmte dynamische Viskosität bei 20°C im Bereich von 40 bis 62 mPa·s aufweist, und C) Schmieröladditive, dadurch gekennzeichnet, dass das Alkoholgemisch einen Anteil von 6 Gew.-% bis 16 Gew.-% 1-Nonanol, 25 Gew.-% bis 55 Gew.-% Monomethyloctanolen, 10 Gew.-% bis 30 Gew.-% Dimethylheptanolen und 7 Gew.-% bis 15 Gew.-% Monoethylheptanolen, bezogen auf das Gesamtgewicht des Alkoholgemischs, enthält.
Patent DE-202013100762-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungsstück sowie Anordnung mit einem Rohrverbindungsstück
IPC: E03C1/02
Filed: 2013-02-20
Abstract: Rohrverbindungsstück (RVS), aufweisend einen ersten Anschluss (AS1), einen zweiten Anschluss (AS2) und einen dritten Anschluss (AS3), dadurch gekennzeichnet, dass – sich Längsachsen (LA1, LA2, LA3) der Anschlüsse (AS1, AS2, AS3) im Wesentlichen in einer ersten Ebene (E1) befinden; und – der erste Anschluss (AS1) und der zweite Anschluss (AS2) auf einer gemeinsamen Seite bezüglich einer zweiten Ebene (E2) angeordnet sind, wobei die zweite Ebene (E2) senkrecht zu der ersten Ebene (E1) ausgerichtet ist und durch die Längsachse (LA3) des dritten Anschlusses (AS3) verläuft.
Patent DE-202013101577-U1 (DE)
Title: Absteckmarker
IPC: G01C15/06
Filed: 2013-04-12
Abstract: Absteckmarker zum Abstecken von Bauwerken und dergleichen mit einer Fußplatte (10) und einer ein Reflexionselement (22) tragenden Trägerplatte (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (16) gegenüber der Fußplatte (10) zwischen einer Transportstellung, in der die Trägerplatte (16) im Wesentlichen parallel zur Fußplatte (10) liegt, und einer Arbeitsstellung verstellbar ist, in der die Trägerplatte (16) senkrecht zur Fußplatte (10) steht, und dass die Fußplatte (10) mindestens eine Durchbrechung (48, 50, 56) hat mit einem ersten Rand (52), der parallel zu der in ihrer Arbeitsstellung stehenden Trägerplatte (16) in der Bezugsebene (20) des Reflexionselementes (22) verläuft, und mit einem zweiten Rand, der senkrecht zum ersten Rand in einer Ebene liegt, die senkrecht zur Fußplatte (10) durch das Zentrum des Reflexionselementes (22) verläuft.
Patent DE-202013101728-U1 (DE)
Title: Fahrradzahnkranz und Fahrradzahnkranzanordnung
IPC: B62M9/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Fahrradzahnkranz zum Eingreifen in eine Kette; wobei der Fahrradzahnkranz umfasst: einen Zahnkranzkörper enthaltend metallische Zähne, zwischen den Zähnen angeordnete Zahngrundabschnitte eine erste Seitenfläche, eine zweite Seitenfläche gegenüber der ersten Seitenfläche, und einen auf wenigstens einer der ersten Seitenfläche und/oder der zweiten Seitenfläche angeordneten vertieften Abschnitt; und ein nichtmetallisches Pufferelement, das wenigstens teilweise in dem vertieften Abschnitt angeordnet ist und sich von den Zahngrundabschnitten radial auswärts erstreckt.
Patent DE-202013105964-U1 (DE)
Title: Trockenpartie einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F5/04
Filed: 2013-12-30
Abstract: Trockenpartie für eine Faserbahnmaschine, welche eine oder mehrere normale, mit Einsiebführung arbeitende Trockengruppen (10) umfasst, wobei jede dieser normalen Trockengruppen (10) Trockenzylinder (11) und Umlenkwalzen (12) sowie ein über diese laufendes Trockensieb (13) umfasst, und hinter der normalen, mit Einsiebführung arbeitenden Trockengruppe (10) eine invertierte und nach unten führende, mit Einsiebführung arbeitende Trockengruppe (15) zur Steuerung der Rollneigung der mit der Faserbahnmaschine herzustellenden Faserstoffbahn angeordnet ist, wobei die invertierte mit Einsiebführung arbeitende Trockengruppe (15) Trockenzylinder (16) und Umlenkwalzen (17) und ein über diese laufendes Trockensieb (18) umfasst, und wobei die invertierte, mit Einsiebführung arbeitende Trockengruppe (15) als vorletzte Trockengruppe der betreffenden Trockenpartie angeordnet ist und auf diese Gruppe (15) eine Zuggruppe (22) folgt, dadurch gekennzeichnet, dass das zu der invertierten mit Einsiebführung arbeitenden Trockengruppe (15) gehörende Trockensieb (18) als Überführungsmittel dient, und dass auf dem durch dieses definierten Überführungsweg (23) das Trockensieb (18) durch Vakuumwalzen (24) abgestützt ist, zwischen denen Vakuummittel (25) angeordnet sind.
Patent DE-202014001174-U1 (DE)
Title: Anordnung von Tilgern zur Reduzierung von Schwingungen in Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Anordnung von mindestens drei Schwingungstilgern, welche im Wesentlichen jeweils eine oder mehrere Tilgermassen sowie mindestens ein elastisches Dämpfungselement umfassen, über den Umfang des Turmes einer Windkraftanlage oder den Umfang eines Rotorblattes einer Windkraftanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung so gewählt ist, dass die Schwingungstilger dort befestigt und positioniert sind, wo Schwingungsbäuche des nicht oder gering gedämpften Turmes oder Rotorblattes aufgetreten sind, wobei die Anzahl der Schwingungstilger entlang des Umfanges des Turmes oder des Rotorblattes größer ist, als die Anzahl der im ungedämpften oder gering gedämpften Zustand aufgetretenen oder auftretenden Schwingungsbäuche.
Patent DE-202014003653-U1 (DE)
Title: Mobiles, fernsteuerbares UMTS/LTE Kamera-System für den Außeneinsatz mit zusätzlichen Anschlussmöglichkeiten
IPC: F16M11/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Mobiles, fernsteuerbares UMTS/LTE-Kamera-System für den Außeneinsatz mit zusätzlichen Anschlussmöglichkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Kamera-System an seiner Oberseite eine Aufnahmeplatte (11) zur Installation von zusätzlichen Geräten sowie eine wasserdichte Steuerung (12), die ihre Signale von einem externen Computer via UMTS/LTE über das Internet erhält und damit die elektrischen Antriebe (9, 5) die die Aufnahmeplatte (11) inklusive der Kamera bewegen oder zusätzlich an die Steuerung (12) angeschlossene Geräte ansteuert, besitzt.
Patent DE-202014005673-U1 (DE)
Title: Verbindevorrichtung für eine Kamera an einer Fahrrad-Lenkertasche
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-07-11
Abstract: Verbindevorrichtung für eine Kamera, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindevorrichtung auf einer Lenkertasche befestigt werden kann.
Patent DE-202014011377-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/18
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend wenigstens einen Drucktisch mit zumindest einem Drucknutzen, ein Drucksieb mittels dessen der zumindest eine Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist und wenigstens eine Härteanlage, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei der zumindest eine Drucktisch in die Härteanlage verfahrbar ist und wobei die ganze oder Teile der masseführenden Anlage zur Begasung und/oder Temperierung gegen die Umgebung hermetisch und/oder durch Überdruck abschottbar ist.
Patent DE-202014101175-U1 (DE)
Title: Materialverbund aus Metall / DLC / faserverstärktem Kunststoff
IPC: B32B15/08
Filed: 2014-03-14
Abstract: Materialverbund bestehend aus einem ersten Material (1) aus Metall und einer auf zumindest einer ersten Oberfläche des ersten Materials aufgebrachten Beschichtung (3), die diamantähnlichen Kohlenstoff (DLC) enthält und einem mit der Beschichtung verbundenen zweiten Material (4) aus faserverstärktem Kunststoff.
Patent DE-202014101521-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Mischbehälter
IPC: A01K5/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Fahrzeug mit einem auf einer Wiegeeinrichtung (28) abgestützten Mischbehälter (1), der in Fahrzeuglängsrichtung hintereinander angeordnete, voneinander getrennte, mit einem Unterdruck beaufschlagbare Mischkammern (2, 3, 4) bildet, die an Zuleitungen (22, 23, 26) für die einzelnen Komponenten des Mischguts anschließbar sind und je einen mit Druckluft beaufschlagbaren Austragstrichter (5) mit einer in die Mischkammer (2, 3, 4) aufragenden Mischerschnecke (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitungen (22, 23) zu den einzelnen Mischkammern (2, 3, 4) über eine an die Wiegeeinrichtung (28) angeschlossene Steuereinrichtung (29) in Abhängigkeit von einem Vergleich der durch ein vorgegebenes Mischungsverhältnis bestimmten Sollwerte mit den über die Wiegeeinrichtung (28) gemessenen Istwerten abwechselnd ansteuerbar sind.
Patent DE-202014102408-U1 (DE)
Title: Flugkorbball
IPC: A63B67/18
Filed: 2014-05-22
Abstract: Flugkorbball (10) umfassend eine Kernschlagkappe (21) und einen Flugkorb (30) welcher wiederum einen Fixierteil (35) und einen Mantel (31) umfasst und der Fixierteil (35) in die Kernschlagkappe (21) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschlagkappe (21) mit Fixierteil (35) über eine stoffschlüssige Umkapselung (20) verfügt.
Patent DE-202014105047-U1 (DE)
Title: Kulissenstift für einen Kunststoffschaltdeckel einer Kraftfahrzeugschaltung
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-10-22
Abstract: Kulissenstift (1) für einen Kunststoffschaltdeckel (3) einer Kraftfahrzeugschaltung, bestehend aus einem Schaltbereich (8) und einem Verbindungsbereich (9), wobei der Schaltbereich (8) und der Verbindungsbereich (9) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (9) eine Rändelung (17, 18) aufweist.
Patent DE-202014106237-U1 (DE)
Title: Auffangbehälter für Tierexkremente
IPC: A01K23/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Auffangbehälter für Tierexkremente mit: einer Basis (100) mit einer Auffangvorrichtung (1), wobei diese Auffangvorrichtung (1) mit einem Auffangraum (11) mit einer Innenseite (12) ausgebildet ist, wobei diese Innenseite (12) an den Auffangraum (11) angrenzt und eine Außenseite (13) gegenüber der Innenseite (12) ausgebildet ist, einem Halteband (200) in Form eines langen Riemens, das um die Außenseite (13) der Auffangvorrichtung (1) gebunden wird und zwei Endteile (201) aufweist, zwischen denen ein elastischer Ring (202) gebildet ist, wobei die Endteile (201) an der Basis (100) befestigt sind und mindestens eines der Endteile (201) abnehmbar ist, wobei durch Ausüben einer punktuellen Kraft auf das abnehmbare Endteil (201) dieses abnehmbare Element (201) zur Befestigung an der Basis (100) gesteuert wird, wobei der elastische Ring (202) verformt wird, sodass mit dem Halteband (200) eine Spannkraft zur Auffangvorrichtung (1) erzeugt wird oder das abnehmbare Endteil (201) zum Ausrücken von der Basis (100) betätigt wird, wobei der elastische Ring (202) unter Auflösen der Spannkraft vom Halteband (200) wiederhergestellt wird.
Patent DE-202015001170-U1 (DE)
Title: System für das Anschließen eines elektrischen Moduls
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-02-13
Abstract: System für das Anschließen eines elektrischen Moduls, typisch ein Aufhängemodul für Beleuchtung, in einer Wand (W, W') mit einem Loch (G, G'), umfassend: einen Montageteil (100; 100') versehen mit einer durchgehenden Öffnung mit einem inneren Schraubgewinde (103; 103'), welcher Montageteil in dem Loch montierbar ist; eine Lüsterklemme (120), die an einem ersten Ende mit ersten Kontaktklemmen (121) versehen ist für Verbindung mit Enden von Zuleitungsdrähten in oder hinter der Wand, und an einem zweiten Ende mit zweiten Kontaktklemmen (122) versehen ist, für Verbindung mit dem elektrischen Modul; welche Lüsterklemme in der durchlaufenden Öffnung des Montageteils anbringbar ist; einen Abschlussteil (110; 210; 410) der eingerichtet ist, um elektrische Drähte (140) des elektrischen Moduls oder ein Ende (656) mit Anschlusskontakten des elektrischen Moduls (650) durchzulassen, welcher Abschlussteil mit einem äußeren Schraubgewinde (113; 213) versehen ist, das eingerichtet ist, um mit dem inneren Schraubgewinde (103; 103') des Montageteils zusammenzuarbeiten;
Patent DE-202015005745-U1 (DE)
Title: Flaschen- und Dosenhalter
IPC: B65D25/22
Filed: 2015-08-18
Abstract: Tragebehälter oder -beutel mit unterschiedlicher Höhe und Durchmesser aus verschiedenen Materialien und Wandstärken. Von innen thermoisoliert, in verschiedenen Farben, mit kundenspezifischen Aufdrucken als möglicher Werbeträger, optional mit einem Verschluss als Band, Gummi, Druckknopf oder Klett-Verschluss. Variabel verstellbarer Hals-Trageriemen mit verschiedener Länge und Breite aus verschiedenen Materialien, in verschiedenen Farben, mit Aufdruck als möglicher Werbeträger.
Patent DE-202015102167-U1 (DE)
Title: Umspritztes Elektrokabel zur Verwendung in einer Schweißvorrichtung
IPC: H01R13/717
Filed: 2015-04-29
Abstract: Elektrokabel, umfassend – mindestens eine Stromleitung (1) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, umfassend mehreren Adern (11a, 11b, 11c, 11d), wobei jede Ader (11a, 11b, 11c, 11d) eine Aderisolierung (12a, 12b, 12c, 12d) aufweist, alle Aderisolierungen von einer gemeinsamen Ummantelung (13) umgeben sind, und die Ummantelung von einem Außenmantel (14) umgeben ist, wobei der Außenmantel (14) ein Perfluorcarbon und/oder Glasfasern enthält, – einen ersten Steckverbinder (2), der an dem ersten Ende der Stromleitung (1) angeordnet ist, und mindestens einen zweiten Steckverbinder (3a, 3b, 3c), der an dem zweiten Ende der Stromleitung angeordnet ist, wobei die Steckverbinder (2, 3a, 3b) jeweils vollständig mit dem Außenmantel (14) umspritzt sind und wobei mindestens ein Steckverbinder (2, 3a, 3b, 3c) aus einem Material besteht, aufweisend A) 98,0 Gew-% bis 99,8 Gew.-% eines Polymers das ausgewählt ist, aus der Gruppe, bestehend aus Polyurethanen, Styrol-Butadien-Blockcopolymeren, Perfluorcarbonen und Gemischen daraus, und B) 0,2 Gew.-% bis 2,0 Gew.-% Additive, wobei die Summe der Komponenten A und B 100 Gew.-% ergibt, – eine erste Verbindungsmutter (4), die an dem ersten Steckverbinder (2) angeordnet ist, und mindestens eine zweite Verbindungsmutter (5), die an einem zweiten Steckverbinder (3a, 3b, 3c) angeordnet ist, und – mindestens eine Lichtquelle (6) die in dem ersten Steckverbinder (2) angeordnet ist und/oder mindestens eine Lichtquelle (7a, 7b, 7c) die in dem zweiten Steckverbinder (3a, 3b) angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (6, 7a, 7b, 7c) eingerichtet ist, um mittels mindestens einer Ader (11a, 11b, 11c, 11d) der Stromleitung (1) mit elektrischer Energie versorgt zu werden.
Patent DE-202015103905-U1 (DE)
Title: Zweiradsattel
IPC: B62J99/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Zweiradsattel mit einer Schale (2), mit einer darüber angeordneten elastischen Füllung (3) und mit einer Satteldecke (6), die die elastische Füllung (3) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Satteldecke (6; 11; 17) und der elastischen Füllung (3) ein elektronischer ID-Transponderchip (7; 15; 20) mit einer Antenne, einem Datenspeicher und einer Transponderschaltung angeordnet ist.
Patent DE-202015106202-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Spargelstangen
IPC: B65G47/24
Filed: 2015-11-16
Abstract: Fördervorrichtung für Spargelstangen (4), umfassend – ein Förderband (1), das sich in einer Förderrichtung (5) bewegen kann, wobei auf das Förderband (1) Spargelstangen (4) aufbringbar sind, sowie – eine Einrichtung zur Förderung der Spargelstangen (4) in Querrichtung (10) des Förderbandes (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Förderung der Spargelstangen (4) in Querrichtung (10) Drehmittel umfasst, deren Drehbewegung im Betrieb eine Bewegungskomponente in Querrichtung (10) des Förderbandes (1) aufweist.
Patent DE-202015106911-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Neigeanordnung
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-12-17
Abstract: Stuhl, umfassend ein Trägergestell (2), eine Trageinheit (4), welche auf dem Trägergestell (2) angeordnet ist, und ein Sitzelement (6) sowie ein Rückenlehnenelement (8), welche jeweils an der Trageinheit (4) angeordnet und gegenüber der Trageinheit (4) beweglich sind, gekennzeichnet durch eine Neigeanordnung (14), umfassend zwei vordere Neigeelemente (16, 18), welche beidseits einer vertikalen Stuhllängsmittelebene und zwischen der Trageinheit (4) und dem Sitzelement (6) angeordnet sind, und ein hinteres Neigeelement (20), welches in der vertikalen Stuhllängsmittelebene und zwischen der Trageinheit (4) und dem Sitzelement (6) angeordnet ist, sowie ein Rotationselement (24), welches zwischen der Trageinheit (4) und dem Rückenlehnenelement (8) angeordnet ist und welches von einer Rotationsachse (34) durchgriffen ist, um eine Rotation des Rückenlehnenelements (8) um die Rotationsachse (34) zu ermöglichen, wobei jedes Neigeelement (16, 18, 20) jeweils eine Wirkachse (26, 28, 30) hat und die Wirkachsen (26, 28) der vorderen Neigeelemente (16, 18) und die Wirkachse (30) des hinteren Neigeelements (20) zumindest weitgehend orthogonal zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202016001606-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E04G21/32
Filed: 2016-03-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Sicherungspfostenaufnahme, umfassend: (i) ein erstes rechtwinkliges Stücke (1) mit mindestens einer auf seiner Oberfläche befindlichen Aufnahmevorrichtung (1A) für mindestens einen Sicherungspfosten; (ii) ein zweites rechtwinkliges Stück (2); (iii) ein drittes rechtwinkliges Stück (3), welches (iii-a) eine erste Querbohrung (3A) aufweist, deren Durchmesser dem Querschnitt des ersten rechtwinkligen Stücks (1) entspricht, sowie (iii-b) eine zweite Querbohrung (3B) zur Aufnahme eines beweglichen Stempels (4); (iv) einen beweglichen Stempel (4) bestehend aus einer Führungsstange (4A), einer beweglich gelagerten Stellplatte (4B) am einen und einer Stellschraube (4C) am anderen Ende; wobei (a) das zweite rechtwinklige Stück (2) endseitig mit dem ersten rechtwinkligen Stück (1) verbunden ist und dabei einen rechten Winkel bildet und die Aufnahmevorrichtung (1A) von diesem Winkel abgewendet ist; (b) das dritte rechtwinklige Stück (3) über seine erste Querbohrung über das andere Ende des ersten rechtwinkligen Stücks (1) gestülpt wird und dabei beweglich bleibt; und (c) der bewegliche Stempel (4) durch die zweite Querbohrung (3B) geführt wird, wobei die Stellplatte (4B) in Richtung des zweiten rechtwinkligen Stücks (2) weist und sich die Stellschraube (4C) am anderen Ende der Führungsstange (4A) befindet.
Patent DE-202016002726-U1 (DE)
Title: Befestigung von Baugruppen an einem Rechnergehäuse mittels Magneten
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-04-19
Abstract: Ein tragbarer Rechner, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung von Bauelementen, Bauteilen und Baugruppen durch Magnete erfolgt.
Patent DE-202016002991-U1 (DE)
Title: Schutzgasfüllung bei Bestandsfenstern
IPC: E06B3/677
Filed: 2016-05-11
Abstract: Befüllung mit Schutzgas von Isolierfenstern im eingebauten Zustand, wobei durch eine geeignete Bohrung und ein geeigneter Spezialpfropfen das Gas eingeleitet wird und gleichzeitig dort oder an anderer Bohrung die Luft entweichen kann.
Patent DE-202016101291-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Sportschuhwerkes, insbesondere eines Skistiefels
IPC: A43B5/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Sportschuhwerk, insbesondere ein Skistiefel, das eine Schale (2) umfasst, mit der ein Schaft (3) drehbar verbunden ist, wobei diese Schale (2) ein erstes Paar miteinander überlappender Laschen (6, 7) umfasst, welches sich vom vorderen Rückenbereich des Fußes bis zum Schienbeinbereich des Beines des Nutzers erstreckt, wobei der Schaft (3) ein zweites Paar miteinander überlappender Laschen (8, 9) umfasst, wobei das erste Paar Laschen (6, 7) und das zweite Paar Laschen (8, 9) mittels Verschlussmittel (5) verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Paar Laschen (6, 7) sich von dem vorderen Rückenbereich des Fußes so weit erstreckt, dass es die vorderen und seitlichen Bereiche des Schienbeinbereiches abdeckt und über den oberen Rand des zweiten Paares Laschen (8, 9) des Schaftes (3) hinaus ragt.
Patent DE-202016103201-U1 (DE)
Title: Bremssattel mit Rückstelleinrichtung
IPC: F16D65/14
Filed: 2016-06-16
Abstract: Bremssattel, bevorzugt in der Ausgestaltung als Schwimmsattel (1) aufweisend einen Anker (2) und eine Sattelfaust (3) sowie eine Linearführung (4), welche zumindest ein Führungselement (6) hat, welches einseitig festgelegt ist und an seinem freien Ende (8) in einer Führungsbuchse (9) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbuchse (9) eine Rückstelleinrichtung (19) aufweist.
Patent DE-202016105684-U1 (DE)
Title: Entlüftungselement und Formwerkzeug
IPC: B29C48/76
Filed: 2016-10-11
Abstract: Entlüftungselement (10, 21, 27) für Formwerkzeuge zur Herstellung von Formteilen aus Elastomermasse, insbesondere Reifen oder dergleichen, wobei das Entlüftungselement aus einem Körper (11) ausbildet ist, wobei der Körper in einer Matrize eines Formwerkzeugs anordbar ist, wobei der Körper an einem einer Kavität der Matrize zugewandten Formende (11) des Körpers eine Entlüftungsöffnung (17, 22) aufweist, wobei die Entlüftungsöffnung derart ausgebildet ist, dass unter Druck anstehende Luft durch die Entlüftungsöffnung hindurchtreten kann und unter Druck anstehende Elastomermasse zurückgehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass relativ bezogen auf eine Längsachse (18) des Körpers die Entlüftungsöffnung spiralförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202016106704-U1 (DE)
Title: Höhenmessgerät
IPC: G01D7/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Höhenmessgerät, umfassend:  eine Basis zum Ruhen auf einer horizontalen Oberfläche;  eine starr an der Basis angebrachte vertikale Führung;  ein verschiebbar an der vertikalen Führung montiertes bewegliches Teil;  einen Fühler, der an dem beweglichen Teil montiert ist, zum Detektieren eines Kontakts mit einem Werkstück auf der horizontalen Oberfläche; und  einen Positionskodierer, der die Elektroniksteuereinheit mit einem eine Position des Fühlers auf der vertikalen Führung darstellenden Signal versorgt;  gekennzeichnet durch  eine multichromatische lichtemittierende Einrichtung, die auf dem beweglichen Teil montiert ist und durch die Elektroniksteuereinheit gesteuert wird;  wobei die Elektroniksteuereinheit zum Detektieren einer Extremposition in einer Bewegung des Fühlers relativ zu der vertikalen Führung und zum Ansteuern der lichtemittierenden Einrichtung auf der Basis der Position des Fühlers ausgebildet ist.
Patent DE-202016106758-U1 (DE)
Title: Busanordnung
IPC: H02G5/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Busanordnung, insbesondere Datenbusanordnung, bei welcher ein Busübertragungsmittel (10) an einem Bauteil (1) oder einem Gehäuse eines Racks, insbesondere eines Geräte- oder Serverschranks, angeordnet ist, wobei das Busübertragungsmittel (10) – mindestens eine Busleitung (12), – einen Busisolator (14), der die Busleitung (12) zumindest abschnittsweise bedeckt, und – einen Busträger (16), auf dem sich die Busleitung (12) befindet, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Busübertragungsmittel (10) in einer Vertiefung (20) an dem Bauteil (1) oder dem Gehäuse angeordnet ist, dass die Vertiefung (20) – einen Einführbereich (22) zum Einführen einer Anschlusseinrichtung (40), welche dazu ausgebildet ist, an das Busübertragungsmittel (10) angeschlossen zu werden, – einen an den Einführbereich (22) angrenzenden Aufnahmebereich (26) zum Aufnehmen der eingeführten Anschlusseinrichtung (40) aufweist, dass eine lichte Breite des Einführbereichs (22) geringer ist als eine lichte Breite des Aufnahmebereichs (26) und so ein Anschlag (28) ausgebildet ist und dass der Anschlag (28) einem Rückführen der Anschlusseinrichtung (40) entgegenwirkt, wobei der Aufnahmebereich (26) und das Busübertragungsmittel (10) ausgebildet sind, um mindestens eine Informationen übertragende Verbindung der Anschlusseinrichtung (40) mit der Busleitung (12) durch den Busisolator (14) zu ermöglichen.