baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043686-B4 (DE)
Title: Wischeimer
Inventor: RUECKHEIM MARKUS
IPC: A47L13/51
Filed: 2009-10-01
Granted: 2013-10-10
Abstract: Wischeimer (1), dessen Volumen durch eine separate Einrichtung (2) in zumindest zwei Kammern (3, 4) unterteilbar ist, wobei zumindest an zwei einander gegenüber liegenden Seitenwänden (5, 6) Vorsprünge (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (7) durchgängig entlang der Seitenwände (5, 6) und des Bodens (8) verläuft.
Patent DE-102010007890-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von schlanken Werkstücken
Inventor: PRUST DIRK DR
IPC: B23Q1/26
Filed: 2010-02-08
Granted: 2019-01-03
Abstract: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von eine Längsachse (34) aufweisenden Werkstücken (40), mit einer eine Werkzeugachse (17) definierenden Hauptspindel (15) zur Aufnahme eines Werkzeuges (16) für die Bearbeitung des Werkstückes (40), und mit einem ersten Werkstückhalter (25) zum Halten des Werkstückes (40), wobei der erste Werkstückhalter (25) und die Hauptspindel (15) relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind, wobei ein zweiter Werkstückhalter (26) vorgesehen ist, der in der Längsachse (34) permanent koaxial zu dem ersten Werkstückhalter (25) ausgerichtet ist, die beiden Werkstückhalter (25, 26) an einem gemeinsamen Träger (22) angeordnet sind, der um eine Schwenkachse (31) schwenkbar ist, die quer zu der Werkzeugachse (17) sowie quer zu der Längsachse (34) verläuft, die beiden Werkstückhalter (25, 26) synchron miteinander verfahrbar und an dem gemeinsamen Träger (22) derart angeordnet sind, dass sie relativ zueinander in einer ersten Linearachse (27, 28) verfahrbar sind, die quer zu der Schwenkachse (31) verläuft, und der Träger (22) linear in einer zweiten Linearachse (29) verfahrbar ist, die quer zu der Schwenkachse (31) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Linearachse (27, 28, 29) parallel zueinander verlaufen, und dass die Werkzeugmaschine einen Stangenhalter (23) zum Halten von Werkstückstangen (24) aufweist, von denen schlanke Werkstücke (40) abgetrennt und bearbeitet werden.
Patent DE-102010021044-B4 (DE)
Title: Mildhybrid-Fahrzeug
Inventor: HEIM UDO
IPC: B60K6/48
Filed: 2010-05-19
Granted: 2024-01-11
Abstract: Mildhybrid-Fahrzeug (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) zum Antreiben einer ersten Fahrzeugachse (3) und mindestens einer elektrischen Maschine (5) zum Antreiben einer zweiten Fahrzeugachse (6) im Motorbetrieb sowie zum Rückgewinnen von Energie im Generatorbetrieb über diese Fahrzeugachse (6), wobei dem Verbrennungsmotor (2) eine herkömmliche Peripherie mit Niedervolt-Batterie (9), Generator (11), Starter (12) und Bordnetz (10) zugeordnet ist und die elektrische Maschine (5) sowie deren Peripherie unabhängig von dem Verbrennungsmotor (2) und dessen Peripherie für den Antrieb und Rekuperationsbetrieb konzipiert sind, wobei der Peripherie der elektrischen Maschine (5) eine Hochvolt-Batterie (15) und ein Pulswechselrichter (16) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Peripherie des Verbrennungsmotors (2) ein Klimakompressor (13) und ein Speicherverdampfer (14) zugeordnet ist.
Patent DE-102010036590-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Koordinieren von Sende- und Empfangs-Betriebsvorgängen von Funkmodulen in einem Kommunikations-Gerät und Kommunikations-Gerät dafür
Inventor: HUANG SHUN-YONG
IPC: H04W52/02
Filed: 2010-07-23
Granted: 2013-10-24
Abstract: Kommunikations-Gerät (100) umfassend: ein erstes Funkmodul (101), das mit einer ersten Kommunikations-Vorrichtung (201) kommuniziert in Übereinstimmung mit einem ersten Protokoll, um einen ersten drahtlosen Kommunikations-Dienst bereit zu stellen, wobei das erste Funkmodul ferner eine Zeit schätzt, die für ein zweites Funkmodul (102) vor einem nächsten Betriebsvorgang des ersten Funkmoduls verbleibt, und Information betreffend der verbleibenden Zeit an das zweite Funkmodul überträgt; wobei das zweite Funkmodul (102) mit einer zweiten Kommunikations-Vorrichtung (202) kommuniziert in Übereinstimmung mit einem zweiten Protokoll, um einen zweiten drahtlosen Kommunikations-Dienst bereit zu stellen, wobei das zweite Funkmodul ferner Betriebsvorgänge des zweiten Funkmoduls gemäß der empfangenen Information betreffend der verbleibenden Zeit einteilt, dadurch gekennzeichnet, dass nach Empfang von dem ersten Funkmodul (101) von Information betreffend die geschätzte verbleibende Zeit das zweite Funkmodul bestimmt, ob die Zeit, welche für die Betriebsvorgänge des zweiten Funkmodules (102) benötigt wird, die geschätzte verbleibende Zeit übersteigt und die Betriebsvorgänge des zweiten Funkmoduls einteilt, wenn die Zeit, die für die Betriebsvorgänge des zweiten Funkmoduls benötigt wird, nicht die geschätzte verbleibende Zeit übersteigt, wobei, wenn das zweite Funkmodul (102) in einen Energiesparmodus (PS power saving) eintritt das zweite Funkmodul eine erwartete Datenaustauschzeit unter dem Energiesparmodus schätzt gemäß einer erwarteten Datenrate, die von der zweiten Kommunikations-Vorrichtung (202) verwendet wird, um Daten zu dem zweiten Funkmodul zu senden nach Empfang der Information von dem ersten Funkmodul (101) bezüglich der geschätzten verbleibenden Zeit, und bestimmt, ob die erwartete Datenaustauschzeit unter dem Energiesparmodus die geschätzte verbleibende Zeit übersteigt ...
Patent DE-102010040527-B4 (DE)
Title: Starter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HALLAS PATRICK
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-09-09
Granted: 2019-10-31
Abstract: Starter für eine Brennkraftmaschine, mit einem gegenüber einer Antriebswelle (116) des Starters verschiebbar gelagerten Starterritzel (22), das mit einer als separates Bauteil ausgebildeten Ritzelwelle (300) drehfest gekoppelt ist, wobei das Starterritzel (22) und die Ritzelwelle (300) ineinander steckbar sind, wobei die Ritzelwelle (300) radial außerhalb des die Antriebswelle (116) aufnehmenden Innenraums auf einen Bund (22a) des Starterritzels (22) aufgesteckt ist, und dass ein Aufnahmedorn (140) vorgesehen ist, der auf der Antriebswelle (116) aufsitzt und drehfest mit der Ritzelwelle (300) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Starterritzel (22) axial gegenüber der Ritzelwelle (300) verstellbar und zwischen Starterritzel (22) und Ritzelwelle (300) ein Federelement (301) zur Ausübung einer axialen Federkraft angeordnet ist
Patent DE-102010055243-B4 (DE)
Title: Automatisch gesteuertes Beatmungsgerät
Inventor: EGER MARCUS DR
IPC: A61M16/00
Filed: 2010-12-20
Granted: 2016-10-27
Abstract: Beatmungsgerät mit einem Ventilator zur Lieferung von Atemgas unter Druck, der von einer den Ventilator steuernden Steuereinheit vorgegeben wird, und mit Sensoren zur Aufnahme eines respiratorischen Atemaktivitätssignals, das an die Steuereinheit weitergeleitet wird, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, ein Verfahren zur automatischen Steuerung des Beatmungsgerätes durchzuführen, um abwechselnd zwischen zwei Beatmungsphasen (Inspiration und Exspiration) umzuschalten, indem das erfasste respiratorisches Atemaktivitätssignal in einer Beatmungsphase von der Steuereinheit auf ein Schwellenkriterium für die Umschaltung in die nächste Beatmungsphase hin untersucht und bei erfülltem Schwellenkriterium von der einen in die andere Beatmungsphase umgeschaltet wird, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, in einer Exspirationsphase einen dynamischen Schwellenverlauf uinsp,thresh(t) für die Umschaltung in eine Inspirationsphase zu verwenden, der nach Beginn der gegenwärtigen Exspirationsphase bis zu dem Ende einer ausgewählten inspiratorischen Refraktärzeit ti1 auf hohen Werten gehalten wird, um ein Umschalten in die Inspiration zu verhindern, und danach monoton fallend auf einen inspiratorischen Schwellenzielwert zum erwarteten Zeitpunkt des Phasendauermaximums ti2 der gegenwärtigen Exspirationsphase abgesenkt wird, und in die Inspirationsphase umzuschalten, wenn das Atemaktivitätssignal den Schwellenverlauf für die Inspiration übersteigt, in einer Inspirationsphase einen dynamischen Schwellenverlauf uexp,thresh(t) für die Umschaltung in eine Exspirationsphase zu verwenden, der nach Beginn der gegenwärtigen Inspirationsphase bis zu dem Ende einer ausgewählten exspiratorischen Refraktärzeit te1 auf niedrigen Werten gehalten wird, um ein Umschalten in die Exspiration zu verhindern, und danach monoton steigend auf einen exspiratorischen Schwellenzielwert zum erwarteten Zeitpunkt des Phasendauermaximum te2 der gegenwärtigen Inspirationsphase angehoben wird, und in die Exspirationsphase umzuschalten, wenn das Atemaktivitätssignal unter den Schwellenverlauf für die Exspiration fällt, und jeweils die Phasendauer der Inspirations- und Exspirationsphasen oder die Atemzugsdauer (Inspirations- und Exspirationsphase) zu speichern und die erwarteten Zeitpunkte der Phasendauermaxima ti2 und te2 aus den Verteilungen der Phasendauern bei Bezug auf den Beginn der jeweiligen Beatmungsphase oder aus der Verteilung der Atemzugsdauern bei Bezug auf den Beginn der vorherigen Beatmungsphase abzuleiten.
Patent DE-102011009125-B4 (DE)
Title: Röntgenspektrometer
Inventor: TURYANSKY ALEXANDER GEORGIEVICH
IPC: G01N23/223
Filed: 2011-01-21
Granted: 2013-08-22
Abstract: Röntgenspektrometer mit zumindest einem prismatischen Dispersionselement (2), einer Vorrichtung (3) zur Verschiebung des Dispersionselementes (2) gegen ein einfallendes Röntgenstrahlenbündel, einen Detektor (4) für die am Dispersionselement (2) gebrochene Strahlung und einer Messvorrichtung (23) für die Winkelstellung des Dispersionselementes (2) und des Detektors (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Röntgenspektrometer einen weiteren Strahlendetektor (5) aufweist, mit welchem die vom Dispersionselement (2) reflektierte Strahlung messbar ist, wobei weiterhin eine Vorrichtung (24) zur Messung der Winkelstellung des weiteren Strahlendetektors (5) gegen das einfallende Röntgenstrahlenbündel, vorhanden ist und das Röntgenspektrometer weiterhin eine Vorrichtung (9) zur Synchronisation der Messzyklen des Detektors (4) für die gebrochene Strahlung und des weiteren Strahlendetektors (5) für die reflektierte Strahlung aufweist.
Patent DE-102011010330-B4 (DE)
Title: Extrusionswerkzeug
Inventor: BLEDZKI ANDREJ PROF DR
IPC: B29C48/05
Filed: 2011-02-04
Granted: 2015-11-12
Abstract: Extrusionswerkzeug (40) zur Auffächerung mindestens eines Faserstranges (5) und zur Imprägnierung des Faserstranges (5) mit einer Polymerschmelze, wobei das Extrusionswerkzeug einen Fächerkörper (41) sowie eine den Fächerkörper (41) umgebende Haube (56) umfasst, wobei die Haube eine zentrische Öffnung (57) für den mindestens einen Faserstrang (5) aufweist, wobei der mindestens eine Faserstrang (5) seitlich am Fächerkörper (41) zur Öffnung in der Haube (56), unter Auffächerung des mindestens einen Faserstranges (5) auf dem Fächerkörper (41) geführt ist, wobei der Fächerkörper (41) im Bereich der Auffächerung des mindestens einen Faserstranges (5) mindestens eine Austrittsöffnung (49) für die Polymerschmelze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fächerkörper (41) einen mit einer halbkugelförmigen Wölbung versehenen Kopf (42) aufweist, wobei der Kopf (42) einen Hals (45) aufweist, wobei der Hals (45) unter Bildung mindestens einer Öffnung (51) für mindestens einen Faserstrang (5) mit einem Träger (46) verbunden ist und wobei der Hals (45) im Bereich des Übergangs zum Kopf (42) die mindestens eine Austrittsöffnung (49) für die Polymerschmelze aufweist.
Patent DE-102011050750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen und Abschneiden eines Dichtungsprofils
Inventor: GANN ROGER
IPC: B62D65/06
Filed: 2011-05-31
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Anbringen und Abschneiden eines umlaufenden Dichtungsprofils auf einem Karosserieteil, dessen Anfang und Ende nach dem Anbringen und Abschneiden an einem Stoß aneinander liegen, wobei mit Hilfe eines optischen Sensors der Anfang des auf dem Karosserieteil angebrachten Dichtungsprofils bestimmt und nach dem Anbringen des Dichtungsprofils bis auf eine Restlänge abhängig von dem Sensorsignal das Abschneiden des Dichtungsprofils gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der Messung mit dem optischen Sensor ein plattenförmiges Element (11) zwischen den optischen Sensor und das Karosserieteil (12) gebracht wird, wobei das plattenförmige Element (11) am Anfang des Dichtungsprofils (3) zwischen das Dichtungsprofil (3) und das Karosserieteil (12) geschoben wird.
Patent DE-102011052003-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit Überlastsicherungsvorrichtung und einem ersten und einem zweiten Betätigungsorgan
Inventor: DIETRICH ROMAN
IPC: H01H71/26
Filed: 2011-07-20
Granted: 2022-06-15
Abstract: Schaltvorrichtung (1) mit einer Schalteinrichtung (6), die in einem geschlossenen Schaltzustand (B) zumindest teilweise in einem Betriebsstrompfad (5) der Schaltvorrichtung (1) angeordnet ist und durch die der Betriebsstrompfad (5) in einem offenen Schaltzustand (S) der Schaltvorrichtung (1) unterbrochen ist, wobei die Schaltvorrichtung (1) ein erstes (15) und ein zweites (40) Betätigungsorgan aufweist, die den Schaltzustand (B, S) beeinflussend ausgebildet sind, wobei das erste Betätigungsorgan (15) im Betriebsstrompfad (5) und das zweite Betätigungsorgan (40) in einem Steuerstrompfad (41) angeordnet sind, wobei die Schaltvorrichtung (1) mit einer Haltevorrichtung (11) ausgebildet ist, die wenigstens einen den geschlossenen Schaltzustand (B) sichernden Haltemagneten (12, 13) aufweist, und wobei die Schalteinrichtung (6) eine Kupplungseinrichtung (18) aufweist, die mit einem im geschlossenen Schaltzustand (B) im Betriebsstrompfad (5) angeordneten mechanischen Unterbrecherelement (7) der Schalteinrichtung (6) bewegungsübertragend verbunden ist, wobei die Kupplungseinrichtung (18) mit einem Ankerelement (14) ausgebildet ist, durch das das Unterbrecherelement (7) zumindest in einer Öffnungsrichtung (R) zwangsgeführt bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (18) ein im Wesentlichen U-förmiges Mitnehmermittel (19) aufweist, und ein unterer, geschlossener Abschnitt des im Wesentlichen U-förmigen Mitnehmermittels (19) als eine Magnetfeldaufnahmeplatte (24) ausgebildet ist, und das Ankerelement (14) in Öffnungsrichtung (R) relativ zum Mitnehmermittel (19) bewegbar gehalten ist.
Patent DE-102011079555-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Vertikal-Rollenmühle
Inventor: BOIGER PETER
IPC: B02C15/04
Filed: 2011-07-21
Granted: 2020-12-24
Abstract: Antriebsanordnung (1) für eine Vertikal-Rollenmühle, aufweisend:ein Gehäuse (10),eine Druckplatte (20), die um eine vertikale Druckplattendrehachse (R1) drehbar an dem Gehäuse (10) abgestützt ist und die einen Abtrieb (21) der Antriebsanordnung (1) zur Vertikal-Rollenmühle hin bildet,eine Getriebeeinrichtung (30), die unterhalb der Druckplatte (20) in dem Gehäuse (10) angeordnet und an diesem abgestützt ist und die in Drehantriebsverbindung mit der Druckplatte (20) steht, undelektromotorische Antriebsmittel (50), die unterhalb der Getriebeeinrichtung (30) in das Gehäuse (10) integriert sind und die wenigstens einen Rotor (53, 55) mit einer Rotordrehachse (R2, R3) aufweisen, die parallel und radial versetzt zur Druckplattendrehachse (R1) verläuft, wobei der wenigstens eine Rotor (53, 55) über ein Stirnradgetriebe (70) in Drehantriebsverbindung mit der Getriebeeinrichtung (30) steht, und wobei die elektromotorischen Antriebsmittel (50) eine Anzahl von mindestens zwei Elektromotoren (52, 54) mit jeweiligen Rotoren (53, 55) aufweisen, deren Rotordrehachse (R2, R3) jeweils parallel und radial versetzt zur Druckplattendrehachse (R1) verläuft und die jeweils über das Stirnradgetriebe (70) in Drehantriebsverbindung mit der Getriebeeinrichtung (30) stehen,wobei das Stirnradgetriebe (70) zwei selektiv schaltbare Übersetzungen aufweist, so dass an dem Abtrieb (21) der Antriebsanordnung (1) zwei selektiv auswählbare unterschiedliche Drehzahlen bereitstellbar sind.
Patent DE-102011084464-B4 (DE)
Title: Mechanisch sperrbare Kabelfernbedienung
Inventor: MUELLER CHRISTIAN
IPC: H01H9/22
Filed: 2011-10-13
Granted: 2013-09-05
Abstract: Kabelfernbedienung zum Schalten eines Steuer- oder Betriebsstroms von Elektromotoren in Lineargetrieben oder dergleichen mit einem Außengehäuse, welches mindestens eine Tasten (8, 10; 30, 32; 50; 60; 86) umfassendes Oberteil und ein Unterteil zur Bildung eines Aufnahmeraums aufweist, einer in dem Aufnahmeraum aufgenommenen Platine (16, 48) mit Mikroschaltern (18), die ein Gehäuse des Mikroschalters und einen darin federvorgespannten Stößel (20) aufweisen, wobei bei einer Betätigung der Tasten (8, 10; 30, 32; 50; 60; 86) durch einen Benutzer der Stößel (20) den Mikroschalter (18) betätigt zum Schalten des Steuer- oder Betriebsstroms und wobei mindestens eine Sperrelement vorgesehen ist, das zwischen einer die Taste (8, 10; 30, 32; 50; 60; 86) sperrende Sperr- in eine die Taste (8, 10; 30, 32; 50; 60; 86) freigebende Freigabestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement ausgebildet ist, um den auf die Taste (8, 10; 30, 32; 50; 60; 86) ausgeübten Druck möglichst großflächig auf das Schaltergehäuse und/oder die Platine (16, 48) zu übertragen und dass das Sperrelement eine Hebeeinrichtung aufweist, welche bei Ausführung einer Translationsbewegung das Sperrelement aus der Sperr- in die Freigabestellung überführt.
Patent DE-102011105435-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Einstellen eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: UHLIG FRANK
IPC: B60W50/08
Filed: 2011-06-24
Granted: 2015-07-02
Abstract: Bedienvorrichtung (1) für ein Fahrerassistenzsystem für Fahrzeuge, das mehrere Fahrerassistenzmodule (10) unterschiedlicher Funktionalität aufweist, mit – einer Steuervorrichtung (2), mit welcher das Fahrerassistenzsystem so ansteuerbar ist, dass ein Automatikgrad, der von den unterschiedlichen Fahrerassistenzmodulen (10) bereitgestellt wird, einstellbar ist, und – einer mit der Steuervorrichtung (2) gekoppelten Bedieneinheit (3) mit mechanischen Schaltern (8, 9, 11, 12, 13, 14), mit welcher der Automatikgrad eingebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in die Bedieneinheit (3) eine Anzeigevorrichtung (5) integriert ist, mittels welcher der eingestellte Automatikgrad anzeigbar ist.
Patent DE-102011107156-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Präsentation von Schuhen und anderen Gegenständen
Inventor: OTTO BJÖRN MICHAEL
IPC: A47F7/08
Filed: 2011-07-14
Granted: 2020-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Präsentation von Damenschuhen (L) mit hohen Absätzen (H), Schuhen (S) und Accessoires (X), wobei die Vorrichtung (1)- eine Maschenanordnung (2) umfasst, welche im Wesentlichen senkrecht angeordnet ist,- Abstandhalter (8) zur Festlegung der Maschenanordnung (2) mit einem vordefinierten minimalen Abstand (a) zu einer nächstgelegenen Wand (W), wobei- die Vorrichtung (1) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, dass die Damenschuhe (L) mit der Maschenanordnung (2) in Eingriff gebracht werden können, indem die Absätze (H) die Maschenanordnung (2) durchdringen.
Patent DE-102011107414-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit Luftschleier
Inventor: HAKEMANN EDGAR
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-07-07
Granted: 2013-07-11
Abstract: Derartige Kühlvorrichtungen werden zur Kühlung von leicht verderblichen Lebensmitteln, wie z. B. Snacks, Back- und Konditoreiwaren, Fleisch- und Milchprodukten etc. verwendet. Die Kühlvorrichtungen sind in Verkaufstheken und Selbstbedienungstheken enthalten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kühlvorrichtung vorzugsweise für Verkaufstheken zu schaffen, mit welcher sowohl flache als auch hohe Waren einwandfrei zu kühlen sind, bei der die Waren einfach entnommen werden können, welche dem Kunden und dem Bedienpersonal eine gute Sicht auf die Waren ermöglicht, welche einfach einbaubar ist, welche kostengünstig herstellbar ist, welche möglichst wenig Energie verbraucht, welche die Waren gegen Viren und Bakterien aus Umgebungseinflüsse schützt und welche die zu kühlenden Waren möglichst wenig austrocknet. Nach der Erfindung wird ein zweiter Luftstrom (7) über ein Luftleitelement (5) auf der dem Warenbereich (24) abgewandten Seite des Kühlluftstroms (8) generell nach oben geleitet. Dieser zweite generell nach oben gerichtete Luftstrom (7) führt zu einer Ablenkung des Kühlluftstromes (8) auch über hohe Waren hinweg.
Patent DE-102011109306-B4 (DE)
Title: Modulares Plattenträgerkonzept zum Anbringen und eingebetteten Kühlen von Beutelzellenbatterieanordnungen
Inventor: RAISER STEPHEN
IPC: H01M10/6557
Filed: 2011-08-03
Granted: 2017-03-09
Abstract: Modulare Anordnung (40) zum Aufnehmen von Batteriezellen (60), wobei die Anordnung (40) umfasst: mehrere U-förmige Elemente (10; 70), wobei jedes U-förmige Element (10; 70) einen Sicherungsschlitz (28; 76) aufweisende gegenüberliegende Seitenabschnitte (12, 14; 72) und einen Kühlfluidkanal (24; 78) mit einer Einlassöffnung (22, 26; 80, 82) und einer Auslassöffnung (26, 22; 82, 80) umfasst; mehrere wärmeleitende Trägerplatten (42), wobei jede Trägerplatte (42) eine Einlassöffnung (44) und eine Auslassöffnung (44) umfasst, wobei jede Trägerplatte (42) weiterhin zwischen gegenüberliegenden U-förmigen Elementen (10; 70) positioniert ist, so dass gegenüberliegende Seitenränder der Trägerplatte (42) in dem Sicherungsschlitz (28; 76) in den Seitenabschnitten (12, 14; 72) positioniert sind und die Einlassöffnung (22, 26; 80, 82) des Kühlfluidkanals (24; 78) mit der Einlassöffnung (44) in der Trägerplatte (42) fluchtet und die Auslassöffnung (26, 22; 82, 80) des Kühlfluidkanals (24; 78) mit der Auslassöffnung (44) in der Trägerplatte (42) fluchtet, wobei ein durch die Anordnung (40) strömendes Kühlfluid durch die Kühlfluidkanäle (24; 78) in den U-förmigen Elementen (10; 70) und durch fluchtende Öffnungen (22, 26; 80, 82) in den U-förmigen Elementen (10; 70) strömt; und mehrere Batteriezellen (60), wobei eine separate Batteriezelle (60) an und zwischen gegenüberliegenden Trägerplatten (42) angebracht ist.
Patent DE-102012020994-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: PRENZLER JÜRGEN
IPC: A01D69/00
Filed: 2012-10-26
Granted: 2023-12-21
Abstract: Landwirtschaftliches Fahrzeug, insbesondere Feldhäcksler, Mähdrescher oder Traktor, mit wenigstens einer Ankoppeleinheit (1) zum Ankoppeln und/oder lösbar verbindbaren Anordnen wenigstens einer zumindest ein von einer Antriebseinheit antreibbares Arbeitselement aufweisenden Arbeitseinheit, wobei die Ankoppeleinheit (1) wenigstens eine erste Antriebsschnittstelle (4, 5) der Antriebseinheit zum Verbinden mit einer ersten Eintriebsschnittstelle der Arbeitseinheit aufweist, so dass die erste Antriebsschnittstelle (4, 5) zum Antreiben der ersten Eintriebsschnittstelle ausgebildet ist, wobei die Ankoppeleinheit (1) wenigstens eine zweite Antriebsschnittstelle (4, 5) der Antriebseinheit zum Verbinden mit einer zweiten Eintriebsschnittstelle der Arbeitseinheit aufweist, so dass die zweite Antriebsschnittstelle (4, 5) zum Antreiben der zweiten Eintriebsschnittstelle ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antriebsschnittstelle (4, 5) und die zweite Antriebsschnittstelle (4, 5) im Wesentlichen koaxial zueinander angeordnet sind, so dass eine erste Drehachse (18) der ersten Antriebsschnittstelle (4, 5) im Wesentlichen einer zweiten Drehachse (18) der zweiten Antriebsschnittstelle (4, 5) entspricht, und dass im Betrieb die erste Antriebsschnittstelle (4, 5) eine erste Drehzahl aufweist und dass die zweite Antriebsschnittstelle (4, 5) eine zweite, zur ersten unterschiedlichen Drehzahl aufweist.
Patent DE-102012103136-B4 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung für Rollstühle
IPC: A61G5/02
Filed: 2012-04-12
Granted: 2016-01-14
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung für Rollstühle mit zwei mit Greifringen versehenen Laufrädern, die jeweils eine Antriebseinrichtung und eine Sensoreinrichtung zur Erfassung der in den Greifring eingeleiteten Muskelkraft aufweisen, und mit einer Steuereinrichtung und einer Neigungssensoreinrichtung, welche die Neigung des Rollstuhls gegenüber der Horizontalen in Fahrtrichtung des Rollstuhls erfasst, wobei die Steuereinrichtung die Antriebseinrichtungen in Abhängigkeit von der detektierten Neigung für eine bestimmte Zeitdauer und/oder zur Abgabe einer bestimmten Leistung aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung bei Detektion eines Gefälles in Fahrtrichtung des Rollstuhls die Antriebseinrichtungen abbremst.