baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007001068-B4 (DE)
Title: Klappenantrieb für insbesondere Kraftfahrzeuge
Inventor: WAHMANN HENDRIK
IPC: E05F15/611
Filed: 2007-01-03
Granted: 2017-10-26
Abstract: Klappenantrieb für insbesondere Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einer Antriebseinheit (5, 6, 7), welche eine Klappe (1) beaufschlagt und einen steuerbar zu- und abschaltbaren Elektromotor (5) aufweist, wobei der Elektromotor (5) mit einer variierenden elektrischen Antriebsleistung (P) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die elektrische Antriebsleistung (P) in Abhängigkeit von a) der Position der Klappe (1) und/oder b) auf das Kraftfahrzeug einwirkenden Kräften variiert wird, wobei – wenigstens ein Sensor (23, 24) zur Erfassung der Position der Klappe (1) und/oder von auf das Kraftfahrzeug einwirkenden Kräften realisiert ist.
Patent DE-102007002996-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Personenschutzsystems eines Fahrzeugs sowie entsprechende Steuereinheit
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G01P15/08
Filed: 2007-01-20
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Personenschutzsystems eines Fahrzeugs, a) wobei zumindest ein Beschleunigungssignal erfasst und mit einem Beschleunigungsalgorithmus hinsichtlich einer Kollision eines Objekts mit dem Fahrzeug ausgewertet wird, b) wobei zumindest ein Körperschallsignal erfasst und hinsichtlich einer Kollision eines Objekts mit dem Fahrzeug ausgewertet wird, c) wobei in Abhängigkeit des Beschleunigungssignals und des Körperschallsignals eine Auslösung von Vorrichtungen des Personenschutzsystems erfolgt, d) mindestens ein die Auslösung beeinflussender Parameter des Beschleunigungsalgorithmus in Abhängigkeit vom Körperschallsignal angepasst wird, wobei e) das Beschleunigungssignal oder ein daraus abgeleitetes Signal mit einer Auslöseschwelle verglichen und die Auslöseschwelle in Abhängigkeit vom Körperschallsignal angepasst wird dadurch gekennzeichnet, dass. f1) das Beschleunigungssignal oder ein daraus abgeleitetes Signal mit einem Filter gefiltert wird und die Grenzfrequenz des Filters in Abhängigkeit vom Körperschallsignal angepasst wird.
Patent DE-102007007746-B4 (DE)
Title: Gaswäscher und Verwendung des Gaswäschers sowie Verfahren zum Betrieb des Gaswäschers
Inventor: SCHADT ARNE
IPC: B01D47/02
Filed: 2007-02-16
Granted: 2008-12-24
Abstract: Gaswäscher, in
dem ein wenigstens einen sublimierten Stoff enthaltender Gasstrom
mit einem eine niedrigere Temperatur als der Gasstrom aufweisenden
Flüssigkeits- bzw. Schmelzestrom
in Kontakt gebracht wird, gekennzeichnet durch wenigstens einen
im Oberteil des Gaswäschers
(10) angeordneten Lochboden (38) mit mehreren jeweils von einem
Staurand (40) umgebenen Löchern
(39), oberhalb des Lochbodens angeordnete Zuläufe (8, 27) für den Gasstrom
und den Flüssigkeits-
bzw. Schmelzestrom, einen in der Kontaktstrecke unterhalb des Lochbodens
befindlichen Wärmeübertrager
(29) und im Unterteil angeordnete Abläufe (42, 43) für den gereinigten Gasstrom
und den Flüssigkeits-
bzw. Schmelzestrom.
Patent DE-102007013056-B4 (DE)
Title: Kraftmaschine mit externer Wärmezufuhr
Inventor: KOMAKI KATSUYA
IPC: F01K25/00
Filed: 2007-03-19
Granted: 2011-07-07
Abstract: Kraftmaschine mit externer Wärmezufuhr, mit einem Behälter, in dem eine Arbeitsflüssigkeit in einer Weise eingeschlossen ist, dass sie darin strömen kann; einem Heizelement zum Heizen und Verdampfen der Arbeitsflüssigkeit im Behälter; und einem Kühlelement zum Kühlen und Verflüssigen des Dampfes der durch das Heizelement geheizten und verdampften Arbeitsflüssigkeit, wobei die durch die Volumenänderung des Dampfes bewirkte Verschiebung der Arbeitsflüssigkeit durch Umwandeln in mechanische Energie ausgegeben wird, wobei die Kraftmaschine mit externer Wärmezufuhr weiter aufweist: einen Druckregelbehälter, in dem eine Druckregelflüssigkeit eingeschlossen ist und der mit dem Behälter in Verbindung steht; eine Druckregeleinrichtung zum Regeln des Innendrucks (Pt) des Druckregelbehälters; und eine Steuereinrichtung zum Steuern der Druckregeleinrichtung in einer solchen Weise, dass der Innendruck (Pt) reduziert wird, falls der Innendruck (Pt) höher als der Sättigungsdampfdruck (Ps1) der Arbeitsflüssigkeit bei der Temperatur (T1) des Heizabschnitts des Behälters zum Verdampfen der Arbeitsflüssigkeit ist, und der...
Patent DE-102007015494-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: NAKATSU MASATOSHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-03-30
Granted: 2017-11-23
Abstract: Lenkvorrichtung mit: einem Mechanismus (20) zur Änderung eines Übersetzungsverhältnisses, der eine Lenkbetragsdifferenz in Drehrichtung zwischen einer Eingangswelle (14), die mit einem Lenkrad (12) verbunden ist, und einer Ausgangswelle (16), die mit der Lenkeinheit (40) verbunden ist, die ein Rad steuert, erzeugt; wobei der Mechanismus (20) zur Änderung eines Übersetzungsverhältnisses einen Verriegelungsmechanismus (22) aufweist, der eine Sperrvorrichtung (60) hat, die eine Vielzahl von gegenüber ihrem Außenumfang zurückgesetzten flachen Nutabschnitten (75) und eine Vielzahl von gegenüber ihrem Außenumfang zurückgesetzten tiefen Nutabschnitten (76) aufweist, wobei die tiefen Nutabschnitte (76) tiefer sind als die flachen Nutabschnitte (75), jeweils eine der tiefen Nutabschnitte (76) an eine der flachen Nutabschnitte (75) angrenzt, jede der tiefen Nutabschnitte (76) auf derselben Seite in Umfangsrichtung jeder der flachen Nutabschnitte (75) liegt und der Verriegelungsmechanismus (22) durch ein selektives Eingreifen oder Lösen eines Eingriffsbauteils (66a) in die oder von den flachen oder tiefen Nutabschnitten (75, 76) selektiv ermöglicht oder verhindert, dass eine Lenkbetragsdifferenz zwischen der Eingangswelle (14) und der Ausgangswelle (16) erzeugt wird; und einem Drehsensor (72), der ein Erfassungssignal ausgibt, das die Drehstellung der Sperrvorrichtung (60) in Drehrichtung angibt; gekennzeichnet durch einen Sperrstellungserfassungsabschnitt, der erkennt, in welchen der Vielzahl von tiefen Nutabschnitten (76) das Eingriffsbauteil (66a) eingreift, unter Verwendung des Erfassungssignals, das der Drehsensor (72) ausgibt, wenn das Eingriffsbauteil (66a) in einen der tiefen Nutabschnitte (76) eingreift.
Patent DE-102007015570-B4 (DE)
Title: Hausgerätevorrichtung
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: G09G3/00
Filed: 2007-03-30
Granted: 2021-08-05
Abstract: Hausgerätevorrichtung mit einer Anzeigeeinheit (50a-d; 80; 90; 104), die zur Anzeige zumindest eines Signalabschnitts (70; 72) zur Ausgabe einer Information vorgesehen ist, und mit einer Steuereinheit (48), die im Zusammenwirken mit der Anzeigeeinheit (50a-d; 80; 90; 104) dazu vorgesehen ist, eine Kenngröße für wenigstens eine Hausgerätevariable mittels einer variablen Erstreckung des Signalabschnitts (70; 72) in zumindest einer Richtung abzubilden, gekennzeichnet durch eine Trägereinheit (34; 110) mit einem Teilbereich (38; 100), der zur Lagerung der Anzeigeeinheit (50a-d; 104) vorgesehen ist und sich aus einer Hausgerätesichtfläche (36) erhebt.
Patent DE-102007021393-B4 (DE)
Title: Transportwaage, insbesondere Wägeförderer mit einem Transportband
Inventor: WAGNER UDO
IPC: G01G11/00
Filed: 2007-05-04
Granted: 2014-02-27
Abstract: Transportwaage, insbesondere Wägeförderer mit einem Transportband, (a) mit einer Wägezelle (9) und einer Fördereinrichtung (5) für zu wiegendes Gut, insbesondere Stückgut, zum Zuführen und Abführen des Guts zur und von der Wägezelle (9), (b) mit einer Steuereinrichtung (11) zur Steuerung der Funktionen der Transportwaage (1), dadurch gekennzeichnet, (c) dass die Steuereinrichtung (11) in einen Reinigungsmodus überführbar ist, (d) dass die Steuereinrichtung (11) im Reinigungsmodus die Funktionen der Transportwaage (1) nach einem vorgegebenen Reinigungsmodus-Funktionsmuster steuert, und (e) dass das Reinigungsmodus-Funktionsmuster so ausgebildet ist, dass eine Gefährdung von Bedienpersonen und/oder eine Beschädigung der Transportwaage (1) bei einer manuell durchgeführten Reinigung der Transport wage verringert oder vermieden wird.
Patent DE-102007024906-B4 (DE)
Title: Antriebsanlage für ein Schiff mit Bordnetz
Inventor: TIGGES KAY
IPC: B63H21/14
Filed: 2007-05-29
Granted: 2011-11-03
Abstract: Antriebsanlage für ein Schiff mit Bordnetz (7), wobei das Schiff einen aufgeladenen Großdiesel (1), der mit einer Propellerwelle mit einem Propeller (2) verbunden ist, als Hauptantriebsaggregat, und die Propellerwelle ein Tunnelgetriebe (3) aufweist, das mit einem Wellenende eines Generators (5) verbunden ist, wobei das andere Wellenende des Generators (5) über ein Untersetzungsgetriebe (12) mit Überholkupplung mit einer Abgasturbine (11) für nicht benötigte Abgase des Großdiesels (1) verbunden ist, um so Drehenergie für den Propeller (2) aus den Abgasen des Großdiesels (1) erzeugen zu können, und wobei der Generator (5) als Motor schaltbar ausgebildet ist, so dass wahlweise ein Betrieb als Motor oder als Generator möglich ist.
Patent DE-102007050140-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: JEUKENDRUP OLAF
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-10-19
Granted: 2022-11-03
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem umklappbaren Sitzteil (1) und mit einer herunterklappbaren Rückenlehne (2), an deren Rückseite eine Abdeckvorrichtung (3) vorhanden ist, die eine Abdeckplatte (4) und eine daran angebrachte Abdeckklappe (5) umfasst, wobei die Abdeckklappe (5) an einer zur Abdeckplatte (4) anliegenden ersten Kante (7a) umklappbar angeordnet ist, wobei die Abdeckklappe (5) und die Abdeckplatte (4) in einer Ladebodenposition des Fahrzeugsitzes über dem umgeklappten Sitzteil (1) und über der Rückseite der heruntergeklappten Rückenlehne (2) waagerecht aufliegen und eine Ebene bilden, und die Abdeckklappe (5) in einer Sitzposition des Fahrzeugsitzes an der Abdeckplatte (4) an der Rückseite der Rückenlehne (2) anliegt, so dass in der Sitzposition des Fahrzeugsitzes eine zweite Kante (7b) der Abdeckklappe (5), die der ersten Kante (7a) parallel gegenüberliegt, zum Fahrzeugboden zeigt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Abdeckklappe (5) mit einer griffartigen Ausnehmung (6) versehen ist, wobei die Abdeckklappe (5) in ihrer Ladebodenposition der Abdeckung des Sitzteiles (1) und zugleich als Ziehvorrichtung für die Überführung der in der Ladebodenposition heruntergeklappten Rückenlehne (2) in die Sitzposition dient, wobei die griffartige Ausnehmung (6) in unmittelbarer Nähe der zweiten Kante (7b) angeordnet ist, die in der Abdeckklappe (5) integriert angeordnet ist, wobei die griffartige Ausnehmung (6) in der Ladebodenposition des Fahrzeugsitzes an der zweiten Kante (7b) der Abdeckklappe (5) positioniert ist, die beim Ziehen der Abdeckklappe (5) einer Fahrtrichtung (8) entgegengesetzt gerichtet ist, so dass zum Überführen der Rückenlehne (2) von der Ladebodenposition in die Sitzposition, nachdem die Abdeckklappe (5) in der Ladebodenposition aus der umgeklappten waagerechten Position auf die Abdeckplatte (4) zurück geklappt ist, durch Fassen in die griffartige Ausnehmung (6) und Ziehen an der Abdeckklappe (5) und der Bewegung der Abdeckklappe (5) gegenüber der Abdeckplatte (4) entgegengesetzt zur Fahrtrichtung (8) in die Sitzposition hochziehbar ist.
Patent DE-102008003867-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugheizung
Inventor: DÖRRIE CHRISTIAN
IPC: H01R13/652
Filed: 2008-01-07
Granted: 2016-03-03
Abstract: Kraftfahrzeugheizung mit mehreren Heizelementen, mehreren Potentialanschlüssen (5) zum Anlegen einer Versorgungsspannung an die Heizelemente, und einer Steckverbinderaufnahme (10), in der die Potentialanschlüsse (5) in Form von Kontaktzungen zur Spannungsversorgung der Heizelemente angeordnet sind, wobei in der Steckverbinderaufnahme (10) ein Massebolzen (6) zum Anschließen der Kraftfahrzeugheizung (1) an Masse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbinderaufnahme (10) Seitenwände (13) aufweist, die einen Innenraum umschließen, in dem die Potentialanschlüsse (5) und der Massebolzen (6) angeordnet sind, und die Steckverbinderaufnahme (10) eine seitliche Aussparung für ein Masseanschlusskabel (24) aufweist.
Patent DE-102008012095-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Fahrradsattel
Inventor: HAEFFNER JOHANNES
IPC: B62J1/18
Filed: 2008-02-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Fahrradabdeckung für den Sattel eines Fahrrades zum Schutz der Satteloberfläche gegen Feuchtigkeit und Regen mittels einer wasserdichten oder Wasser abweisenden Abdeckung, dass das eine Ende der Abdeckung fest am Sattel befestigt ist und das andere Ende mittels eines Federelementes beweglich am Sattel befestigt ist und dass das Federelement an der Unterseite des Sattels befestigt ist. dadurch gekennzeichnet, dass das beweglich befestigte Teil der Abdeckung entgegen der Zugrichtung des Federelementes so über den Sattel gezogen wird, dass die Abdeckung ausgehend von der Unterseite bzw. der Hinterseite des Sattels über die Sitzfläche gezogen und an der Vorderseite des Sattels befestigt wird.
Patent DE-102008030118-B4 (DE)
Title: Spender
Inventor: GÖTTKE SABINE
IPC: B65D47/20
Filed: 2008-06-27
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spender (1) zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen (M), beispielsweise Kosmetikspender, mit einem Spendergehäuse (2) und einer in einem Kopfteil (6) des Spendergehäuses (2) ausgebildeten Spendeöffnung (17), die ein selbstschließendes Ventil aufweist, wobei ein gehäusefester Verschlusszapfen (18) vorgesehen ist, an welchem umgebend ein elastisches Verschlussteil (10) anliegt, wobei jedoch zumindest eine Stirnfläche (22) des Verschlusszapfens (18) nach außen frei steht und ein sich bei Betätigung öffnender Spalt zwischen einer Umfangsfläche des Verschlusszapfens (18) und einer zugeordneten Innen-Umfangsfläche des Verschlussteils (10) die Masse (M) frei gibt. Um einen eingangs angegebenen Spender, insbesondere im Hinblick auf Kosmetikspender vorteilhafte Gestaltung der Spenderöffnung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Verschlusszapfen (18) mit radialem Abstand von einem kreisringförmigen gehäusefesten, eine Außenoberfläche (25) bildenden Kopfteil (6) umgeben ist und dass eine verbleibende Kreisringfläche zwischen dem Verschlusszapfen (18) und dem Kopfteil durch ein elastomeres Verschlussteil (10) gebildet ist, das sich – in bezogen auf den Verschlusszapfen (18) radialer Richtung – innenseitig unterhalb der Außenoberfläche (25) des Kopfteils (6) fortsetzt, wobei weiter das Verschlussteil (10) bei einem Masseaustritt in seinem freiliegenden Bereich eine nach innen konisch ansteigende Kontur einnimmt.
Patent DE-102008034929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Leerblasen einer Förderleitung und Anlage  zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZECHNER EGON
IPC: B65G53/66
Filed: 2008-07-26
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zum Leerblasen einer Förderleitung (4) innerhalb einer Anlage (1) zur pneumatischen Förderung von Schüttgut (2) mit folgenden Verfahrensschritten: – Beenden einer Schüttgutzufuhr in die Förderleitung (4), – Beenden einer Förderluftzufuhr in die Förderleitung (4) durch Schließen eines Förderluft-Stellventils (12), – Öffnen eines Leerblasluft-Stellventils (12) zum Einleiten von Leerblasluft in die Förderleitung (4), dadurch gekennzeichnet, dass – das Schließen des Förderluft-Stellventils (12) zwischen einem geöffneten und einem vollständig geschlossenen Zustand des Förderluft-Stellventils (12) kontinuierlich über einen Zeitraum (tNF) mit einer Verstellgeschwindigkeit erfolgt, die bei einer Verlagerung des Förderluft-Stellventils (12) zwischen einem vollständig geöffneten und einem vollständig geschlossenen Zustand des Förderluft-Stellventils (12) zu einem Verlagerungs-Zeitraum von mindestens 5 s führt, – das Öffnen des Leerblasluft-Stellventils (12) zwischen einem geschlossenen und einem zumindest teilweise geöffneten Zustand des Leerblasluft-Stellventils (12) kontinuierlich über einen Zeitraum (tV1) mit einer Verstellgeschwindigkeit erfolgt, die bei einer Verlagerung des Leerblasluft-Stellventils (12) zwischen einem vollständig geöffneten und einem vollständig geschlossenen Zustand des Leerblasluft-Stellventils (12) zu einem Verlagerungs-Zeitraum von mindestens 5 s führt.
Patent DE-102008037486-B4 (DE)
Title: Entfernungsmessgerät
Inventor: HENSCHEL JÜRGEN
IPC: G01S7/521
Filed: 2008-10-27
Granted: 2022-05-25
Abstract: Entfernungsmessgerät (10), wie Laserentfernungsmessgerät, umfassend ein flachquaderförmiges Gehäuse (12) mit in diesem vorhandener Strahlungssende- und - empfangseinrichtung, einen Auslöser (28) zum Aussenden der Strahlung, wobei eine erste Wandung des Gehäuses eine Strahlenaustritts- und -eintrittsöffnung (24) aufweist und gegenüberliegende Wandung bzw. deren Außenfläche (13) eine Anschlagfläche bzw. Anschlagkante bildet, wobei senkrecht zu der ersten Wandung Flachseiten (20, 22) und Querseiten (16, 18) verlaufen und wobei beispielsweise in einem der Flachseiten ein Bedienfeld (26) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Gehäuse (12) eine zu diesem verstellbare und seitlich von dem Gehäuse erfassbare Handhabe (32) ausgeht, dass die Handhabe (32) um eine senkrecht die Flachseiten (20, 22) durchsetzende Achse (34) schwenkbar ist, wobei die Handhabe (32) in Längsrichtung des Gehäuses verschiebbar und sodann verschwenkbar ist.
Patent DE-102008047099-B4 (DE)
Title: Fußbodenbelag
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2008-09-12
Granted: 2010-05-12
Abstract: Fußbodenbelag bestehend aus einer Vielzahl von im Verbund verlegbaren Elementplatten (1), die an ihren Kopfseiten (2, 3) und an ihren Längsseiten (4, 5) Verriegelungsleisten (6, 7) besitzen, welche in der Montagelage bei in einem Belag benachbarten Elementplatten (1) miteinander in Eingriff gelangen, wobei in den Kopfseiten (2, 3) Nuten (19, 20) vorgesehen sind und wobei die Nuten (19, 20) zweier aneinander stoßender Kopfseiten (2, 3) fluchten und einen Sperrkanal (21) zur Aufnahme einer Kopffeder (22) ausbilden, wobei die Kopffeder (22) in einer der Nuten (20) vormontiert ist, die Kopffeder (22) über ein der Längsseite (5) der Elementplatte (1) zugewandtes Ende der Nut (20) vorsteht und durch Verschieben des überstehenden Endes (24) der Kopffeder (22) in die Nut (20) hinein teilweise von der einen Nut (20) in die korrespondierende Nut (19) der benachbarten Elementplatte (1) verlagerbar ist, wobei die die Kopffeder (22) aufnehmende Nut (20) wenigstens eine Ausnehmung (45) aufweist, in welcher die Auflauffläche (25) ausgebildet ist und in welche ein Nocken (43) der Kopffeder (22) eingreift und wobei die Kopffeder (22) gewellt ist, wobei ihre gewellten Seiten einer Dekorseite und einer Unterseite der Elementplatten (1) zugewandt sind. Dabei soll die Orientierung von Wellentälern (27) und Wellenbergen (26) der gewellten Bereiche (28, 29) der Bewegungsrichtung (V) der Kopffeder (22) entsprechen, wenn die Kopffeder (22) unter Anlage des Nockens (43) in der Ausnehmung (45) ...
Patent DE-102008048388-B4 (DE)
Title: Längswellenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LÖBEL WOLFGANG
IPC: F16D3/223
Filed: 2008-09-22
Granted: 2023-06-29
Abstract: Längswellenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), zumindest aufweisend eine erste Welle (3) und eine zweite Welle (4), wobei die erste Welle (3) einen Zapfen (9) mit einem ersten Ende (10) und einem zweiten Ende (11) aufweist, ein Kugelgleichlaufdrehgelenk (5) zur Verbindung der ersten Welle (3) mit der zweiten Welle (4), wobei das Kugelgleichlaufdrehgelenk (5) am zweiten Ende (11) montiert ist, sowie zumindest ein Mittellager (6) zur Abstützung der Längswellenordnung (1) gegenüber einer Karosserie (7), wobei das Mittellager (6) zumindest ein Wälzlager (12) aufweist, das am ersten Ende (10) des Zapfens (9) auf der ersten Welle (3) montiert ist, wobei unmittelbar vor dem Wälzlager (12) eine umlaufende Tauchnut (13) auf dem Zapfen (9) vorgesehen ist, in der in einem Crashfall Kugeln (14) des Kugelgleichlaufdrehgelenkes (5) zumindest zeitweise zum Liegen kommen, wobei die Tauchnut (13) ein Bereich (15) des Zapfens (9) mit einem reduzierten ersten Durchmesser (16) ist.
Patent DE-102008057738-B4 (DE)
Title: Elektromagnet mit einstellbarem Nebenschlussluftspalt
Inventor: RIMBRECHT ANDREAS
IPC: F01L9/04
Filed: 2008-11-17
Granted: 2011-06-16
Abstract: Elektromagnet (1) mit einem weichmagnetischen Gehäuse (2), der zur Erzeugung eines ersten Magnetfeldes eine Erregerspule (3) und zur Erzeugung eines zweiten Magnetfeldes einen Permanentmagneten (7) sowie einen in der Erregerspule (3) zentrisch gelagerten, verschiebbaren Anker (4) aufweist, wobei der Permanentmagnet (7) im Gehäuse (2) derart angeordnet ist, dass sich das zweite Magnetfeld im Anker (4) dem ersten Magnetfeld überlagert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein lageveränderbarer Magnetshunt (8) zur Bildung eines magnetischen Nebenschlusses für den Permanentmagneten (7) in dessen Nachbarschaft angeordnet ist, und  – der Magnetshunt (8) unter Ausbildung einer Luftspaltfläche (11) derart geformt ist, dass zwischen der Luftspaltfläche (11) und einer Innenfläche des Gehäuses (2) ein Nebenschlussluftspalt (9) gebildet wird, der durch eine Lageveränderung des Magnetshunts (8) einstellbar ist.
Patent DE-102008064576-B4 (DE)
Title: Lateral abstrahlende Laserfaser
Inventor: LIEBETRUTH JOCHEN DR ING
IPC: A61B17/22
Filed: 2008-12-22
Granted: 2014-10-09
Abstract: Lateral abstrahlende Laserfaser, bestehend aus einer Lichtleitfaser 1, die proximal eine Eingangsfläche zur Einkopplung von Laserstrahlung und distal eine, nicht rechtwinklig zur Faserachse angeordnete, mit einer Quarzkappe 2 umschlossene Ausgangsfläche aufweist, aus der die Laserstrahlung heraus geleitet wird, wenn der Brechungsindex des der Ausgangsfläche benachbarten Mediums nahe bei derjenigen von Luft ist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Ausgangsfläche der Lichtleitfaser 1 umschließende Quarzkappe 2 drehbar und derart beschaffen ist, dass bei Aufrechterhaltung eines gasförmigen Mediums in der Quarzkappe 2 mindestens eine zweite, durch die Laserwirkung auf eine Behandlungsstelle strukturell unbeeinflusste Stelle der Quarzkappe 2 in den lateralen Strahlengang gebracht werden kann, wobei die Drehung der Quarzkappe 2 mittels einer zylindrischen, metallischen Drehhülse 3 erfolgt, die wiederum auf einem auf einem Coating 7 der Lichtleitfaser 1 aufgebrachten Peekschlauch 8 so befestigt ist, dass eine axiale Verschiebung verhindert wird.
Patent DE-102009023048-B4 (DE)
Title: Lichtempfindliche Elektrochromievorrichtung
Inventor: HUANG LEE-MAY
IPC: G02F1/153
Filed: 2009-05-28
Granted: 2011-07-07
Abstract: Lichtempfindliche Elektrochromievorrichtung, umfassend: ein transparentes nichtleitfähiges Substrat (402); ein Dünnschicht-Solarzellenmodul (404), das eine monolithische in Serie geschaltete Modulstruktur aufweist, wobei das Dünnschicht-Solarzellenmodul (404) umfasst: ein transparentes Substrat (408); und eine Vielzahl von Dünnschicht-Solarzellen (410), die auf dem transparenten Substrat (408) platziert sind, wobei die Dünnschicht-Solarzellen (410) in Serie geschaltet sind; und eine Elektrochromielösung (406), die zwischen dem transparenten nichtleitfähigem Substrat (402) und dem Dünnschicht-Solarmodul (404) angeordnet ist.