baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013212405-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturzellensystem mit Nut-Feder-Verbindung
Inventor: THOBEN BIRGIT
IPC: H01M8/10
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hochtemperaturzellensystem (10, 20). Um die Montage zu vereinfachen, umfasst das System (10, 20) mindestens eine tubulare Hochtemperaturzelle (10) mit einem Befestigungsabschnitt (11) einer ersten Bauform (I), welcher (11) mit einer Nut (12) ausgestattet ist und einen polygonen Außenquerschnitt aufweist, und mindestens eine tubulare Hochtemperaturzelle (20) mit einem Befestigungsabschnitt (21) einer zweiten Bauform (II), welcher (21) mit einer in die Nut (12) der ersten Bauform (I) eingreifbaren Feder (22) ausgestattet ist und einen polygonen Außenquerschnitt aufweist, wobei die polygonen Außenquerschnitte der Befestigungsabschnitte (11, 21) eine spaltfreie Gemeinschaftsfläche bilden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung derartige tubulare Hochtemperaturzellen (10, 20) sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren.
Patent DE-102013214302-A1 (DE)
Title: Deformationsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Erfassen einer Verkürzung einer Deformationsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: G01M17/00
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deformationsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug. Hierbei weist die Deformationsvorrichtung (100) ein Deformationselement (105) auf, das ausgebildet ist, um durch eine Energie eines Aufpralls des Fahrzeugs in Längsrichtung verkürzt zu werden. Die Deformationsvorrichtung (100) weist zumindest zwei Elektroden (110, 112) auf, die an dem Deformationselement (105) angeordnet sind. Schließlich weist die Deformationsvorrichtung (100) eine Schnittstelle (120) zum Anbinden der zumindest zwei Elektroden (110, 112) an eine Widerstandsmesseinheit auf, um einen Widerstand zwischen den zumindest zwei Elektroden (110, 112) zu messen.
Patent DE-102013219046-A1 (DE)
Title: Polysiloxane mit quaternierten heterocyclischen Gruppen
Inventor: DEHM VOLKER
IPC: C08G77/26
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Polysiloxane mit quaternierten heterocyclischen Gruppen in der Seitenkette, deren Herstellung und deren Verwendung, insbesondere zur Ausrüstung von Textilien und zur Hydrophobierung von Gegenständen.
Patent DE-102013219146-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-wärmepumpensystem und -steuerverfahren
Inventor: NEMESH MARK D
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ein Fahrzeug-Wärmepumpensystem kann zwei innere Wärmetauscher in einem HVAC-Modul aufweisen und kann in mäßigen Kühl- und mäßigen Heizmoden arbeiten. In einem mäßigen Kühlmodus sind ein erstes Trennventil und ein zweites Trennventil vollständig offen bzw. geschlossen, um die Kältemittelströmung nur zu dem ersten inneren Wärmetauscher zu lenken. In dem mäßigen Heizmodus sind das erste Trennventil und das zweite Trennventil vollständig geschlossen bzw. vollständig offen, um die Kältemittelströmung nur zu dem zweiten inneren Wärmetauscher zu lenken. In beiden Moden ist die erste Dosiervorrichtung teilweise offen, um die Strömung und Ausdehnung des Kältemittels zu steuern, und die zweite Dosiervorrichtung ist vollständig geschlossen, um eine Strömung des Kältemittels zwischen den inneren Wärmetauschern zu verhindern. Dieser gestufte Betrieb des Wärmepumpensystems kann die Gefahr von Verdunstungsnebel reduzieren wie auch Austragslufttemperaturspreizungen reduzieren.
Patent DE-102013221567-A1 (DE)
Title: Pendelschieberzellenpumpe zur Förderung eines Fluides
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F04C15/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendelschieberzellenpumpe (1) zur Förderung eines Fluides, beispielsweise Schmieröl, umfassend – ein Gehäuse (2), – eine Pumpenwelle (3) und einen Innenrotor (4), – wobei Pumpenwelle (3) und Innenrotor (4) relativ zum Gehäuse ortsfest angeordnet sind, – wobei der Innenrotor (4) über Pendelschieber (5) mit einem Außenrotor (6) verbunden ist, – wobei der Außenrotor (6) in einem Steuerschieber (7) angeordnet ist, – wobei der Steuerschieber (7) ein Lager (9) mit einem Lagerelement (10) aufweist, über welches er drehbar gegenüber dem Gehäuse (2) gelagert ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Lagerelement (10) und der Steuerschieber (7) einteilig oder einstückig aus Kunststoff, insbesondere aus einem Duroplast, hergestellt sind. Hierdurch werden eine Pendelschieberzellenpumpe (1) und/oder ein Steuerschieber (7) mit geringerem Gewicht ermöglicht.
Patent DE-102013224322-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steueranordnung
Inventor: FERHADBEGOVIC BOJAN
IPC: F15B13/04
Filed: 2013-11-28
Abstract: Offenbart eine hydraulische LS-Steueranordnung in aufgelöster Bauweise bestehend aus einem Zulaufventil in Sitzventilausführung und einem Senkbremsventil pro Aktuatoranschluss. Das Senkbremsventil wird vom Druck im Zulaufkanal aufgestoßen und regelt in Folge den Druck im Zulaufkanal auf einem Wert, welcher sich aus der Vorspannkraft der Senkbremsventilfeder und in einer weiteren Variante zusätzlich aus der Druckkraft eines von dem Druck im Rücklaufkanal (Lastdruck) abhängigen Zwischendrucks ergibt. Über eine geeignete erfindungsgemäße Anordnung kann mit Hilfe zweier Lastmeldeschieber vor den Zulaufventilen ein Zwischendruck im LS-Kanal eingestellt werden, welcher jeweils in die jeweiligen Aufstoßkanäle zu den Senkbremsventilen beider Aktuatoren weitergeleitet wird. Die Senkbremsventile können sich in der Folge öffnen und geben einen Querschnitt zum Tankkanal frei. Die Zulaufventile bleiben hierbei weiterhin geschlossen. Zudem bieten die Anordnungen einer Lastdruckmeldung in den LS-Kanal bei Zulaufventilen in Sitzventilausführung, wobei die Lastmeldung bei nicht angesteuerten Zulaufventilen leckagefrei ausgeführt ist.
Patent DE-102013226179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen
Inventor: FRIEDRICH MARCO
IPC: H01M10/052
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (B), insbesondere einem Lithium-Ionen-Batteriesystem, mit mindestens einem Terminal (B) zur elektrischen Kontaktierung des Batteriesystems (B) mit einem anderen System und mit mindestens einem Aktor (A) zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch eines Batteriesystems (B), wobei der Aktor (A) zur Entladung des Batteriesystems (B) durch Herstellen eines elektrischen Kontaktes zwischen dem mindestens einen Terminal (T) und einem Gehäuse (G) des Batteriesystems (B) mittels eines Kontaktierungselementes (KE) geeignet ist, und wobei der Aktor (A) in das mindestens eine Terminal (T) zur elektrischen Kontaktierung eingefügt ist.
Patent DE-102013226337-A1 (DE)
Title: Textil für wirkstofffreisetzende Bekleidung
Inventor: NEUMANN YVONNE
IPC: D06M15/564
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wirkstofffreisetzendes Textil, umfassend eine Ladung zerbrechliche Mikrokapseln aus Polyurethan, wobei die Mikrokapseln so beschaffen sind, dass sie bei mechanischer Krafteinwirkung zerbrechen und ihren Inhalt im Textil freisetzen. Der Inhalt der Mikrokapseln umfasst eine Hautpflegezusammensetzung, und die Mikrokapseln haben eine Bruchspannung von 50 bis 150 µN und einen Durchmesser von 5 bis 15 µm. Auch Teil der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung des erfindungsgemäßen Textils in der Herstellung von Bekleidung und anderen am Körper zu tragenden Gegenständen.
Patent DE-102013227072-A1 (DE)
Title: Positionsdetektor
Inventor: KOUNO NAOAKI
IPC: G01B7/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Ein Positionsdetektor (10) sorgt für einen breiten dynamischen Bereich zum Erfassen einer Magnetflussdichte. Der Positionsdetektor (10) hat einen Magnetflussdetektor mit einem Hall-IC (60), der innerhalb eines Spalts (101) zwischen ersten und zweiten Magnetflussübertragungsteilen (20, 30) angeordnet ist, der eine Drehung des Hall-IC (60) bezüglich eines Drehkörpers (12) erlaubt, um ein Signal auszugeben, das eine durchgehende magnetischen Flussdichte wiedergibt. Erste und zweite Magnetflusssammler (70, 80) zwängen den Hall-IC (60) in einer zugewandten Richtung ein, die zu einer zugewandten Richtung der ersten und zweiten Magnetflussübertragungsteile (20, 30) passt. Die ersten und zweiten Magnetflusssammler (70, 80) haben einen derartigen Flächengrößenzusammenhang, dass ein magnetischer Überlauffluss auf konzentrierte Weise zum Hall-IC (60) fließt. Somit wird der vom Magnetflussdichtendetektor erfasste dynamische Bereich verbreitert, und eine Positionserfassungsgenauigkeit des Positionsdetektors (10) verbessert sich.
Patent DE-102014001730-A1 (DE)
Title: Schaltsystem
Inventor: SCHRANK THORSTEN
IPC: H01H33/18
Filed: 2014-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltsystem (4) mit einem ersten Kontakt (16) und mit einem zweiten Kontakt (24), die zueinander in eine Öffnungsrichtung (28) beweglich sind. Das Schaltsystem (4) weist eine Löschkammer (12) und ein Treibelement (26) zum Treiben eines Lichtbogens (34) in die Löschkammer (12) auf, wobei die Löschkammer (12) ein Löschelement (14) aus einem porösen Material umfasst. Die Erfindung betrifft ferner einen Schutzschalter (2) mit einem derartigen Schaltsystem (4).
Patent DE-102014002831-A1 (DE)
Title: Essbares Schleifenband/Modellierband
Inventor: BÜNGER MARK
IPC: A23L35/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Dehnbares, flexibles, bruchsicheres und essbares Dekorband Bekannte Bänder sind aus nichtessbarem Material/aus nicht flexiblen essbaren Material, dass eintrocknet und brechen kann. Durch die Rezeptur und die Herstellung soll es möglich sein eine dünne, reißfest, dehnbar, flexibel, formstabile und bruchsichere Schleife zu realiesieren eine Zuckermasse unter Zugabe von Geliermittel, reißfest dehnbar, flexibel gemacht. Ist wieder trennbar und nach den fixieren formstabil und trotzdem Bruchfest da es nicht durchtrocknet. Bestens geeignet zum dekorieren von Torten oder zur Herstellung von Zuckerfiguren und bedruckbar.
Patent DE-102014002874-A1 (DE)
Title: Kofferaufbau für Fahrzeuge oder Anhänger
Inventor: FLIEGENSCHMIDT PETER
IPC: B62D25/22
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kofferaufbau für Fahrzeuge oder Anhänger, zumindest umfassend einen durch Boden, Decke und Wände gebildeten und mit dem Chassis des Fahrzeugs oder Anhängers verbunden Kasten, der an einer seiner Wände eine bis zum Boden des Kasten sich erstreckende und in einer Zarge eingefasste Personentür umfasst. Kennzeichnend für diese Erfindung ist, dass im geschlossenen Zustand der Personentür der Boden im Bereich der Türöffnung als horizontal verlaufende(r) Anschlag bzw. als Dichtungsebene für die Personentür ausgebildet ist, wobei eine Zugangstreppe für den Kofferaufbau vorgesehen ist, die unter Verwendung zumindest eines, im Bereich des Bodens im Bereich der Türöffnung platzierten Gelenks permanent mit dem Fahrzeug oder Anhänger verbunden und dabei zwischen einer Transport- und Verstauposition und einer Nutzposition verschwenkbar ist, wobei die Zugangstreppe in der Transport- und Verstauposition innerhalb des Kofferaufbaus bei geschlossener Personentür platziert ist und in der Nutzposition außerhalb des Kofferaufbaus sich fußseitig auf der Aufstellfläche des Fahrzeugs oder Anhängers abstützt.
Patent DE-102014009073-A1 (DE)
Title: Teleskopgriff für Gepäckstücke
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: A45C13/22
Filed: 2014-06-18
Abstract: Ein Teleskopgriff (1) für Gepäckstücke, insbesondere Reisekoffer, hat eine äußere Teleskoprohranordnung (2), die ortsfest am Gepäckstück angeordnet ist, eine innere Teleskoprohranordnung (4), die in der äußeren Teleskoprohranordnung (2) aufnehm- und aus dieser ausziehbar ist, und ein Griffteil (7), das am aus der äußeren Teleskoprohranordnung (2) herausziehbaren Ende (6) der inneren Teleskoprohranordnung (4) angeordnet ist, wobei der Teleskopgriff (1) aus seiner Ruhestellung, in der die innere Teleskoprohranordnung (4) in der äußeren Teleskoprohranordnung (2) aufgenommen ist, in seine Betriebsstellung verstellbar ist, in der die innere Teleskoprohranordnung (4) aus der äußeren Teleskoprohranordnung (2) ausgezogen und das Gepäckstück mittels des Teleskopgriffs (1) fortbeweg- und lenkbar ist. Um den Teleskopgriff, ohne seine Abmessungen zu verändern, mit einem erheblich höheren Bedienungskomfort zu versehen, wird vorgeschlagen, dass der Teleskopgriff (1) eine Stell- und Energiespeichervorrichtung (20) aufweist, mittels der die innere Teleskoprohranordnung (4) aus ihrer der Ruhestellung des Teleskopgriffs (1) entsprechenden, in der äußeren Teleskoprohranordnung (2) aufgenommenen Stellung in eine aus der äußeren Teleskoprohranordnung (2) geringfügig ausgezogene Zwischenstellung verstellbar ist, in der das an der inneren Teleskoprohranordnung (4) angeordnete Griffteil (7) bequem umgreifbar und aus der heraus das Griffteil (7) in die Betriebsstellung des Teleskopgriffs (1) bringbar ist, und dass die Stell- und Energiespeichervorrichtung (20) innerhalb der äußeren (2) und inneren Teleskoprohranordnung (4) des Teleskopgriffs (1) integriert ist.
Patent DE-102014009531-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtuntg zur Umsetzung wenigstens eines Edukts in einem gasförmigen Einsatzstrom zu wenigstens einem Produkt
Inventor: GÖKE VOLKER DR
IPC: H01M8/22
Filed: 2014-06-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur zumindest teilweisen Umsetzung wenigstens eines Edukts in einem gasförmigen Einsatzstrom (a) zu wenigstens einem Produkt vorgeschlagen. Der Einsatzstrom (a) und ein Spülgasstrom (b) werden erwärmt und einer Elektrolysezelle (1) zugeführt. In dieser werden aus dem Einsatzstrom (a) ein an dem wenigstens einen Edukt ab- und an dem wenigstens einen Produkt angereicherter Produktstrom (c) und aus dem Spülgasstrom (b) ein Spülgasabstrom (d) gebildet. Es wird jeweils Wärme zumindest von dem Produktstrom (c) auf den Einsatzstrom (a) und von dem Spülgasabstrom (d) auf den Spülgasstrom (a) übertragen. Zur Übertragung der Wärme von dem Produktstrom (c) auf den Einsatzstrom (a) und von dem Spülgasabstrom (d) auf den Spülgasstrom (b) wird ein Plattenwärmetauscher (2) verwendet. Durch den Plattenwärmetauscher (2) werden zumindest der Spülgasabstrom (d) im Gegenstrom zu dem Spülgasstrom (b) und der Produktstrom (c) im Gegenstrom zu dem Einsatzstrom (a) geführt. Eine entsprechende Vorrichtung (100) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102014014954-A1 (DE)
Title: Leuchtende Liebesschlösser/LED-Liebesschlösser
Inventor: HENSELER JÜRGEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Als spritzwassergeschütztes Kunststoffgehäuse in Form eines Vorhänge-Bügelschlosses mit individueller Beschriftung als Liebesschloss, das mittels LEDs und Stromversorgung in verschiedenen Farben blinkend oder dauernd leuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus sechs Baugruppen (Schlüssel (A), Schlosskörper (D), Leuchtmittel mit Schaltkreis (G), Stromversorgung (H), Ein-Ausschalter (I) und Schlossbügel (C)) besteht.
Patent DE-102014100072-A1 (DE)
Title: Waschmaschine oder Waschtrockner, sowie Verfahren zum Betreiben dazu
Inventor: FINKE MICHAEL
IPC: D06F39/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Waschmaschine oder Waschtrockner, wobei an einem Teil der Ablaufvorrichtungen (6, 11, 12) oder an der Verbindungsleitung (18) zur Heizungs- und Dampferzeugungskammer (14) eine Messvorrichtung (20) angeschlossen ist, durch die der für die Durchführung des Wasch- und Spülprogramms erforderliche Wasserstand bzw. die dazu notwendige Wassermenge im Laugenbehälter sowie die zur Dampferzeugung in der Heizungs- und Dampferzeugungskammer (14) erforderliche Wasserstand bzw. die dazu notwendige Wassermenge bestimmt und überwacht wird.
Patent DE-102014103074-A1 (DE)
Title: Schiebeteil mit Federzug
Inventor: REICHENBACH STEFAN
IPC: E05F1/16
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebeteil mit wenigstens einer in dessen Verschieberichtung orientierter Führung und mit zumindest einer Feder, gegen deren Kraft das Schiebeteil über wenigstens einen Teil seines Schiebeweges verschiebbar ist, so dass zumindest ein Teil der entgegengesetzten Verschiebung durch Federkraft unterstützt oder durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Feder Teil wenigstens eines Federzugs mit einer sie enthaltenden, drehbar gelagerten Seiltrommel mit einem davon gegen die Kraft der Feder abwickelbaren Zugelement oder Seil ist, wobei ein Gehäuse des wenigstens einen Federzugs an dem Schiebeteil und das Ende des Zugelements oder des Seils in Schieberichtung dazu beabstandet im Bereich der Führung oder das Gehäuse des Federzugs im Bereich der Führung und das Ende des Zugelements oder des Seils an dem Schiebeteil direkt oder indirekt befestigt sind.
Patent DE-102014103098-A1 (DE)
Title: Druckgaswaffe
Inventor: SENFTER EMIL
IPC: F41B11/62
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckgaswaffe (1) mit einem Lauf (2) und einem Magazin (3) mit mehreren Projektil-Ausnehmungen (31) für Projektile (4), wobei ein Gas-Zuführungskanal (5) zur Leitung von Gas (55) zum Magazin (3) vorhanden ist, wobei das Magazin (3) zwischen dem Lauf (2) und dem Gas-Zuführungskanal (5) angeordnet ist, wobei zwischen dem Gas-Zuführungskanal (5) und dem Magazin (3) eine in einer Buchsenaufnahme (61) verschieblich gelagerte Buchse (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102014103156-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau, insbesondere Schiebeplanenaufbau, Nutzfahrzeug mit einem derartigen Nutzfahrzeugaufbau und Herstellungsverfahren
Inventor: KALISCHKO THOMAS
IPC: B62D33/04
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugaufbau, insbesondere Schiebeplanenaufbau, mit wenigstens einer seitlichen Runge (10), die sich zwischen einem Dach und einem Boden des Nutzfahrzeugaufbaus erstreckt, und einer Seitenplane (20), die in einem Schließzustand über die Runge (10) gespannt ist. Die Erfindung zeichnet sich ferner dadurch aus, dass im Bereich einer Unterkante (21) der Seitenplane (20) wenigstens ein Planenstreifen (30) angeordnet ist, der sich zumindest im Schließzustand der Seitenplane (20) unterhalb der Runge (10) erstreckt und ein unteres Längsende (11) der Runge (10) überdeckt. Ferner betrifft die Erfindung ein Nutzfahrzeug mit einem derartigen Nutzfahrzeugaufbau und ein geeignetes Herstellungsverfahren.
Patent DE-102014106059-A1 (DE)
Title: Roststab für einen Rechenrost eines Rechens sowie damit ausgerüsteter Rechen
Inventor: RONG OLIVER
IPC: E03F5/14
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roststab für einen, eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten und voneinander beabstandeten Roststäben (1) umfassenden, Rechenrost (2) eines Rechens (3), der dem Abscheiden von Siebgut aus einer strömenden Flüssigkeit, wie beispielsweise aus einem in einem Abwasserkanal (4) strömenden Abwasser (5), dient. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Roststab (1) zumindest teilweise aus einem mit Fasern (6) verstärkten Kunststoff besteht, wobei zumindest ein Teil der Fasern (6) in einer Längsrichtung des Roststabs (1) verlaufen. Ferner wird ein Rechen (3) mit einem entsprechenden Rechenrost (2) vorgeschlagen.
Patent DE-102014106881-A1 (DE)
Title: Stuhlführungsvorrichtung mit wenigstens einer Rollbandfeder
Inventor: TRENDELKAMP JOSEF
IPC: A47C7/62
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stuhlführungsvorrichtung (100) mit wenigstens einer in einem Gehäuse (1) angeordneten Linearführung (3), auf deren Schlitten (2) eine Stuhlbasis (4) gegen Federkraft verschiebbar gelagert ist. Bekannte Stuhlführungsvorrichtungen weisen als Federelement Gasdruckfedern auf, wobei weiterhin zur Feststellung zusätzliche Bremseinrichtungen vorgesehen sein können. Gemäß Erfindung ist die Federkraft durch wenigstens eine Rollbandfeder (5) ausübbar, welche mit ihrem einen Ende im Gehäuse (1) befestigt und mit ihrem anderen, losen Ende mit dem Schlitten (2) verbunden ist. Vorzugsweise ist das im Gehäuse (1) ein Gleitlager (6) vorgesehen, welches innerhalb einer im Gehäuse (1) eingebrachten Ausnehmung (9) ortsfest platziert ist und mit seiner Drehachse senkrecht zu einer Verschiebeebene des Schlittens (2) ausgerichtet.
Patent DE-102014107778-A1 (DE)
Title: Segmentierte Auslaufwanne
Inventor: GEIB UWE
IPC: C03B7/02
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gießvorrichtung (1) zum Zuführen von Schmelze (10) aus einem Schmelzofen (2) über einen Auslass (3) des Schmelzofens (2) zu mindestens einer Produktionseinheit (6), umfassend eine in Segmente (4) unterteilte Auslaufwanne (5), wobei mindestens ein Segment (4) einen Auslauf (42) für die Schmelze (10) aufweist, wobei mindestens ein Segment (4) mindestens eine bewegbare Trennwand (44) aufweist.
Patent DE-102014108785-A1 (DE)
Title: Vorausschauendes abrufen und decodieren bei ausgewählten anweisungen
Inventor: GSCHWIND MICHAEL K
IPC: G06F9/38
Filed: 2014-06-24
Abstract: Vorausschauendes Abrufen und Decodieren bei ausgewählten Anweisungen (z. B. Betriebssystemanweisungen, Hypervisor-Anweisungen und andere derartige Anweisungen). Es wird eine Feststellung getroffen, dass eine ausgewählte Anweisung wie zum Beispiel eine Systemaufrufanweisung, ein asynchroner Interrupt, eine Rückkehr von einer Systemaufrufanweisung oder eine Rückkehr von einem asynchronen Interrupt auszuführen ist. Auf der Grundlage des Feststellens, dass eine derartige Anweisung auszuführen ist, wird eine vorhergesagte Adresse für die ausgewählte Anweisung ermittelt, bei der es sich um die Adresse handelt, zu der die Verarbeitung übergeht, um die angeforderten Dienste bereitzustellen. Anschließend wird vor der Ausführung der ausgewählten Anweisung, beginnend an der vorhergesagten Adresse, mit dem Abrufen von Anweisungen begonnen. Ferner wird ein spekulativer Zustand in Bezug auf eine ausgewählte Anweisung, einschließlich zum Beispiel einer Anzeige der Berechtigungsstufe der ausgewählten Anweisung oder Anweisungen, die im Auftrag der ausgewählten Anweisung ausgeführt wird bzw. werden, vorhergesagt und aufrechterhalten.
Patent DE-102014112814-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit und elektrisches Servo-Lenksystem mit derselben
Inventor: NAGATO TAKEHIRO
IPC: G11C29/08
Filed: 2014-09-05
Abstract: Ein ROM (13) speichert Steuerdaten (41), die zum Steuern eines Motors (80) verwendet werden. Ein RAM (14) speichert temporär die Steuerdaten (41). Beim Ausführen von Funktionsprogrammsektionen (51, 52, 53) gewinnt ein Mikrocomputer (11) die in dem RAM (14) gespeicherten Steuerdaten (41) wieder, führt Berechnungen durch Verwendung der wiedergewonnenen Steuerdaten (41) aus und steuert den Motor (80). Der Mikrocomputer (11) führt eine periodische Wiedergewinnungsprogrammsektion (60) in einem vorbestimmten Intervall aus, das nicht auf die Zeitpunkte zum Ausführen der Funktionsprogrammsektionen (51, 52, 53) bezogen ist, und gewinnt die in dem RAM (14) gespeicherten Steuerdaten (41) wieder. Der Mikrocomputer (11) erfasst eine Abnormalität der Steuerdaten (41), wenn die Steuerdaten (41) zu den Zeitpunkten der Ausführung der Funktionsprogrammsektion (51, 52, 53) oder der periodischen Wiedergewinnungsprogrammsektion (60) wiedergewonnenen werden.
Patent DE-102014114486-A1 (DE)
Title: Ablaufstutzen
Inventor: JACKSTEIT BRUNO
IPC: B67D7/06
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ablaufstutzen (1) mit einem becherförmigen Gehäuse (2), das einen Gehäuseboden (3) und eine Gehäusewandung (4) umfasst. Außen an der Gehäusewandung (4) ist eine Anschlussgeometrie (5) zum Einsetzen in eine Behälteröffnung ausgebildet, wobei ein Einlassrohr (9) von einer Einlassseite (7) zu einer Auslassseite (8) durch den Gehäuseboden (3) geführt ist und ein ringförmiger Sammelraum (10) zwischen Einlassrohr (9) und Gehäusewandung (4) ausgebildet ist. Zum Ablassen von Flüssigkeit höherer Dichte, die sich im Sammelraum angesammelt haben kann, weist das Gehäuse (2) einen Ablasskanal (11) auf, der vom Sammelraum (10) zur Auslassseite (8) führt und von der Auslassseite (8) verschließbar ist. Der Ablaufstutzen soll mit geringem Aufwand kostengünstig herstellbar sein und eine geringe Masse aufweisen. Dafür geht das Einlassrohr (9) auf der Auslassseite (8) in ein Auslassrohr (13) über, das ein Verschlusselement (16) aufweist, das zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei das Gehäuse (2) mit der Anschlussgeometrie (5), dem Einlassrohr (9) und dem Auslassrohr (13) einstückig aus Kunststoff gebildet ist.