baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10127423-B4 (DE)
Inventor: ELBE ASTRID
IPC: G06F1/32
Filed: 2001-06-06
Granted: 2005-10-06
Abstract: An inventive electronic circuit includes a controller for processing a processor task as well as an energy determination means for determining the energy available to the controller. A control means of the electronic circuit controls the controller depending on the energy available to the controller. An optimum utilization of the energy available and, thus, an optimization of the computing speed with maximum energy utilization is achieved by means of the energy control.
Patent DE-10130939-B4 (DE)
Title: Wischleiste
Inventor: KESSLER PETER
IPC: B60S1/38
Filed: 2001-06-27
Granted: 2006-01-12
Abstract: Wischleiste
(10) für
Scheibenwischer mit einem abnehmbaren Schutzelement (34, 46, 58)
zum Schutz einer Wischlippe (32) vor der Auslieferung eines Neufahrzeugs,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (34, 46, 58) aus
einem gleichen Werkstoff wie die Wischleiste (10) hergestellt und
stoffschlüssig
mit dieser verbunden ist.
Patent DE-10136400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallkarbidschicht und Verfahren zur Herstellung eines Grabenkondensators
Inventor: SELL BERNHARD
IPC: H01L21/285
Filed: 2001-07-26
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Metallkarbidschicht, bei welchem  – eine alternierende
Folge aus mindestens einer metallhaltigen Schicht (13, 15) und mindestens
einer kohlenstoffhaltigen Schicht (14, 16) auf ein Substrat (12)
abgeschieden werden, und  – nach
Abscheidung der Schichtenfolge (13-16) ein Temperaturbehandlungsschritt
derart durchgeführt
wird, daß die Schichtenfolge
(13-16) durchmischt und in eine im wesentlichen homogene Metallkarbidschicht
(20) umgewandelt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schichtenfolge
(13-16) vor der Umwandlung in die Metallkarbidschicht, insbesondere
durch Ätzen,
strukturiert und in eine gewünschte
Form gebracht wird.
Patent DE-10139867-B4 (DE)
Title: Ablagefach in einem Fahrzeug
Inventor: HUPFER CHRISTIAN
IPC: E05C1/14
Filed: 2001-08-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Ablagefach
in einem Fahrzeug, mit einem eine Ablageöffnung überdeckenden, schwenkbar angelenkten
Deckel und einer im Ablagefach angeordneten Ablageschale, welche
durch Aufschwenken des Deckels zugänglich wird, wobei zumindest
zwischen Ablageschale und Deckel sowie zwischen Ablagefach und Ablageschale jeweils
ein lösbarer
Verschluss angeordnet ist und die Verschlüsse wahlweise über eine
gemeinsame Entriegelungseinrichtung entriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Entriegelungseinrichtung (13) für beide Verschlüsse (5,
12) einen federbeaufschlagten doppelseitigen Drucktaster (14) umfasst,
der über
einen aufrechten Stellarm (25) mit einem axial verschiebbaren Sperriegel
(15) zusammenwirkt, wobei je nach Druckbeaufschlagung des Drucktasters
(14) der eine Verschluss (5) oder der andere Verschluss (12) entriegelt
wird, und daß der
doppelseitige Drucktaster (14) und der Sperriegel (15) einem Gehäuse (18)
zugeordnet sind, daß in
eine benachbart dem Ablagefach (1) angeordnete Aufnahmeöffnung (19)
eingesetzt ist.
Patent DE-10143357-B4 (DE)
Title: Starrer Lichtleiter
Inventor: ZUESCH MARCUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2001-09-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Starrer
Lichtleiter (7), der als Ringbeleuchtung um ein Kraftfahrzeugbedienelement
(12) angeordnet ist, mit  a) einer Lichteinkoppelfläche (6)
und einer Lichtauskoppelfläche,
wobei innerhalb des Lichtleiters (7) eine Umlenkung eines über die
Lichteinkoppelfläche
(6) in den Lichtleiter (7) eingekoppelten Lichtstrahls an einer
Lichtumlenkfläche
(8) durch Totalreflexion erfolgt,  wobei  b) der Lichtleiter
(7) von der beleuchteten Seite aus gesehen im Bereich der Lichtauskopplung
einen zumindest näherungsweise
halbkreisförmigen
Teil (13; 14) aufweist, der senkrecht zum Lichteinlassstutzen (15)
des Lichtleiters angeordnet ist und zur Lichtauskopplung mit Aktivierungen versehen
ist, und  c) die Lichtumlenkfläche (8) durch mehrere ebene
Reflexionsflächen
(8a, 8b, 8c) an eine Parabelform angenähert ist.
Patent DE-10190290-B4 (DE)
Title: Gerüstfreie (stentlose) Herzklappenbioprothese
Inventor: KONERTZ WOLFGANG
IPC: A61F2/24
Filed: 2001-02-05
Granted: 2008-06-26
Abstract: Gerüstfreie
(stentlose) Herzklappenbioprothese mit einer Aortenwurzel eines
Spenders, bei der in der Aortenwurzel in einem stumpfen Winkel zu
jedem der originär
vorhandenen Koronarabgänge
ein zusätzlicher
Koronarabgang angeordnet ist und einer der originären Koronarabgänge verschlossen
ist.
Patent DE-10200811-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerrings, sowie danach hergestellter Wälzlagerring
Inventor: SCHLEINITZ THILO W-D VON
IPC: F16C33/64
Filed: 2002-01-11
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wälzlagerrings aus einem Ringkörper (1) und wenigstens einem Bord (2), die als separate Teile gefertigt werden und über aufeinander abgestimmte Anlageflächen verfügen, wobei auf wenigstens eine Anlagefläche Klebstoff (7) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – durch Eindrücken eines Dorns (3) auf wenigstens einer Anlagefläche Erhebungen (6) erzeugt werden und  – die Anlageflächen des Ringkörpers (1) und des Bords (2) so einander angenähert werden, dass wenigstens eine der Erhebungen (6) an einer gegenüberliegenden Anlagefläche zur Anlage kommt.
Patent DE-10209489-B4 (DE)
Title: Kabine zur Beschichtung von Gegenständen mit Pulver
Inventor: HIHN ERWIN
IPC: B05B16/60
Filed: 2002-03-05
Granted: 2010-06-02
Abstract: Kabine zum Beschichten von Gegenständen (7) mit Pulver mit  a) einem Gehäuse (3), in dessen oberem Bereich (16) ein über einen Einlass (15) mit Zuluft beschichtbares Luftplenum (17) ausgebildet ist, das nach unten durch eine Filterdecke (18) begrenzt ist;  b) mindestens einer Applikationseinrichtung (13, 14) in dem Gehäuse (3), mit welcher die Gegenstände (7) mit Pulver beaufschlagbar sind;  c) mindestens einer Absaugöffnung (21) im unteren Bereich des Gehäuses (3), über die ein Gemisch aus Luft und überschüssigem Pulver absaugbar und einer Rückgewinnungseinheit zuführbar ist,  wobei  d) die Filterdecke (18) nur in einem Randbereich (18a) luftdurchlässig ist, derart, dass die Zuluft das Luftplenum (17) in Form eines Luftvorhanges verlässt, der sich im Wesentlichen entlang der Wände (6, 9, 10) der Pulverkabine (4) erstreckt;  e) die Filterdecke (18) in ihrem mittleren Bereich (18b) aus luftundurchlässigem Material besteht, derart, dass die Gegenstände (7) an ihrer Oberseite nicht...
Patent DE-10211647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken und Löten einer Leiterplatte
Inventor: BIRGEL DIETMAR
IPC: B23K101/42
Filed: 2002-03-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Bestücken und Löten einer Leiterplatte (90) mit einer ersten (71) und einer zweiten Seite (72) und mit wenigstens einem bedrahteten elektrischen THT-Bauteil (91) mit wenigstens einem Anschlussdraht oder Anschluss-Pin (94) und einem bzw. einer für konventionelle automatische Löttechnik thermisch kritischen Gehäuse oder Umhüllung, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) auf der ersten Seite (71) der Leiterplatte (90) wird das THT-Bauteil (91) bestückt und dessen Anschlussdraht bzw. Anschluss-Pin (94) von der ersten Seite (71) her durch eine Bohrung gesteckt, so dass er auf der zweiten Seite (72) der Leiterplatte (90) im Bereich einer mit einer Lotpaste bedruckten Lötkontaktfläche herausgeführt ist; und b) zur Lötung wird die derart bestückte Leiterplatte (90) in einen Reflow-Ofen gegeben, wobei die mit dem THT-Bauteil (91) bestückte erste Seite (71) wenigstens teilweise von einer zur Lötung auf die zweite Seite (72) einwirkenden Wärme- oder Energiezufuhr (96) abgeschirmt ist, wobei der Bereich der Lötkontaktfläche der Leiterplatte (90) mit einer eine Wärmeenergieaufnahme verbessernden Abdeckung (99) auf der zweiten Seite (72) bedeckt wird.
Patent DE-10217068-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Messen der Form reflektierender und streuender Freiformflächen
Inventor: GANDYRA MICHAEL
IPC: G01B11/25
Filed: 2002-04-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum optischen Messen der Form reflektierender und streuender Freiformflächen, dadurch
gekennzeichnet, dass gleichzeitig oder zeitlich sequentiell auf
die Fläche
projizierte, gestreute Muster sowie weitere an der Fläche reflektierte
Muster gemeinsam zur Bestimmung der Flächenform verwendet werden,
indem die gestreuten und reflektierten Muster von derselben Kamera
mit Rechnereinheit erfasst und analysiert werden.
Patent DE-10237199-B4 (DE)
Inventor: PEGELOW ULRICH
IPC: C11D17/04
Filed: 2002-08-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: A liquid detergent or cleansing composition which is portioned in a water-soluble or -dispersible container and which comprises a low water-content matrix containing a dispersed phosphate is such that at least 10 wt.% of the dispersed phosphate is coated.
Patent DE-10237732-B4 (DE)
Title: Laserstrahlmarkierungsverfahren sowie Markierungsvorrichtung zur Laserstrahlmarkierung eines Zielsubstrats
Inventor: ESER GERD
IPC: B41M5/40
Filed: 2002-08-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Laserstrahlmarkierungsverfahren mit folgenden Verfahrensschritten:  – Aufgingen eines Markierungsmaterials (4) auf einer Seite eines Trägersubstrats (5);  – Anordnen des Trägersubstrats (5) relativ zu einem zu markierenden Zielsubstrat (2) derart, dass die Seite des Trägersubstrats (5), die das Markierungsmaterial (4) trägt, dem Zielsubstrat (2) zugewandt ist;  – Bestrahlen des Markierungsmaterials (4) mit mindestens einem Transfer/Konversions-Laserstrahl (3) derart, dass das Markierungsmaterial (4) vom Trägersubstrat (5) zum Zielsubstrat (2) transferiert und mit dem Zielsubstrat (2) verbunden wird, dadurch gekenn zeichnet, dass  – das Markierungsmaterial (4) derart in Ausnehmungen (19) des Trägersubstrats (5) aufgenommen ist, dass der Transfer in einer Vorzugsrichtung erfolgt.
Patent DE-10257590-B4 (DE)
Inventor: HERRLINGER KLAUS
IPC: F42B12/78
Filed: 2002-12-09
Granted: 2005-03-24
Abstract: Rifle bullet for hunting purposes, with a jacket of a lead-free soft ductile material and a core, connected to the jacket, made from a material softer than the jacket. The aim of the invention is to improve the bullet to provide a persistent cut of hair and bleeding at the point of entry, mushrooming in a controlled manner with considerable cross-sectional enlargement, whilst only marginally breaking up with a high residual weight (90% and more). The rifle bullet has a thinly-jacketed bullet tip and has a marked sharp edge at the transition point of the jacket on the bullet tip to a substantially thicker-jacketed tail section. The rifle bullet is internally provided with a circumferential channel reducing the wall thickness of the jacket at said point, filled with the core material.
Patent DE-10259343-B4 (DE)
Title: Kondensations-Wäschetrockner und Kondensat-Sammelgefäß
Inventor: SCHERMUCK HORST
IPC: D06F58/24
Filed: 2002-12-18
Granted: 2013-01-17
Abstract: Kondensat-Sammelgefäß (5) für den Einbau in einem Wäschetrockner nach der Kondensationsbauart (1), das zumindest eine Einlassöffnung (51) für die Zufuhr von Kondensat und zumindest eine Entleerungsöffnung (52) für die Abfuhr von Kondensat aufweist, wobei die Entleerungsöffnung (52) mit einer Dosiervorrichtung (53) zum Abgeben von Kondensat verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungsöffnung (52) mit der Dosiervorrichtung (53) über einen Schlauch (54) verbunden ist und dass stromab der Dosiervorrichtung (53) ein nach unten gerichtetes Ablaufrohr (541) angeordnet ist.
Patent DE-10260051-B4 (DE)
Title: Webschaft
Inventor: BUECHLE GUENTHER
IPC: D03C1/14
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-10-05
Abstract: Webschaft
(1), insbesondere zur Fachbildung,  mit Weblitzen (6, 7, 8,
9, 10), die knicksteif ausgebildet sind und deren oberes Ende (25)
zur Lagerung in einer Gleitführung
eingerichtet ist,  mit einem ersten Querträger (2), der mit einem Verbindungsmittel
(11) zum Anschluss der Litzen (6, 7, 8, 9, 10) versehen ist, wobei
die Weblitzen (6, 7, 8, 9, 10) mit einem Gesamtspiel L gehalten
sind, das kleiner als 0,5 mm ist,  mit einem zweiten Querträger (3),
der über
Seitenstreben (4, 5) mit dem ersten Querträger (2) starr verbunden ist
und die Gleitführung
für die
oberen Enden (25) jeder Weblitze (6, 7, 8, 9, 10) aufweist,  wobei
der erste und der zweite Querträger
(2, 3) in einer vorgegebenen Querrichtung hin- und hergehend beweglich gehalten
sind,  mit einer Antriebseinrichtung (31), die wenigstens zwei
Betätigungselemente
(41, 43) aufweist, die mit dem Querträger (2) an zwei voneinander
beabstandeten Verbindungsstellen (44,...
Patent DE-10291792-B4 (DE)
Title: Cutting long-sized hardened steel material has CBN tool
Inventor: SUZUKI KIYOSHI
IPC: B23D1/08
Filed: 2002-04-25
Granted: 2008-01-31
Abstract: The main object of the invention is to provide a cutting method for efficiently cutting long-sized hardened steel material to produce guide rails or the like for rolling guide devices; and a cutting device. To this end, the above problem is solved by a cutting method that linearly cuts a surface (3) extending along the longitudinal direction of a long-sized hardened steel material (2) by a CBN tool (7) at a speed of about 30 m/min to about 160 m/min. At this time, it is desirable that a plurality of CBN tools be provided to simultaneously cut a plurality of surfaces, and it is desirable that a plurality of CBN tools be arranged longitudinally of the long-sized hardened steel material to successively cut the surfaces. Further, the cutting device of the invention comprises a fixing device (4) for fixing a long-sized hardened steel material, a tool post (5) guided by a guide device (6) installed along the longitudinal direction of the fixing device, and a CBN tool for cutting the surface of the long-sized hardened steel material held by the tool post.
Patent DE-10315179-B4 (DE)
Title: Halbleitermessvorrichtung zum Messen einer physikalischen Grösse
Inventor: NISHIKAWA MUTSUO
IPC: G01D5/12
Filed: 2003-04-03
Granted: 2010-07-08
Abstract: Halbleitermeßvorrichtung zum Messen einer physikalischen Größe, umfassend:  ein Sensorelement (115), das ein elektrisches Signal erzeugt, welches eine gemessene physikalische Größe repräsentiert,  einen Ausgangsanschluß (224) zum Ausgeben des von dem Sensorelement (115) erzeugten elektrischen Signals,  einen Dateneingangsanschluß (223) zum Eingeben serieller digitaler Daten als Kalibrierungsdaten und Steuerdaten zur Kalibrierung der Ausgangscharakteristika des Sensorelements (115),  einen Masseanschluß (221) zur Lieferung eines Massepotentials,  einen Betriebsspannungsanschluß (222) zur Lieferung einer Betriebsspannung,  eine Hilfsspeicherschaltung (112) zum vorübergehenden Speichern von über den Dateneingangsanschluß eingegebenen Kalibrierungsdaten,  eine wiederbeschreibbare Festwert-Hauptspeicherschaltung (113) zum Speichern von in der Hilfsspeicherschaltung (112) gespeicherten Kalibrierungsdaten mittels eines elektrischen Wiederbeschreibvorgangs,  einen ersten Schreibanschluß (225) zum Eingeben eines externen Taktsignals oder zur Lieferung einer ersten Schreibspannung, die höher ist als die Betriebsspannung, um Daten in die Hauptspeicherschaltung (113) einzuschreiben,  einen zweiten Schreibanschluß (226) zur Lieferung einer zweiten Schreibspannung, die höher ist als die Betriebsspannung, sich aber...
Patent DE-10330860-B4 (DE)
Title: Funknetz und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: MOENCH EGON
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-07-09
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Funknetzes mit einer Vielzahl von Teilnehmern,
welche auf Basis von jeweils einem synchronen TDMA-Funkrahmen als Master
oder Slave miteinander kommunizieren und konkurrierend auf die durch
den TDMA-Funkrahmen definierte Übertragungskapazität des Funknetzes
zugreifen, wobei  (a) einer der Teilnehmer von einem Zustand
"Kein Empfang" (Z0), in welchem sich ein Teilnehmer dann befindet, wenn
er weder einen eigenen Kommunikationswunsch hat noch ein fremder
Kommunikationswunsch von einem anderen Teilnehmer an ihn herangetragen
wird, in einen Zustand "Senden Master" (ZM1) übergeht, in dem dieser Teilnehmer
als neuer Master agiert, indem er in einen neuen TDMA-Funkrahmen
für die
anderen Teilnehmer im Funknetz als Slaves vorgibt, wenn er als erster
Teilnehmer zu einer Zeit einen eigenen Kommunikationswunsch hat,
zu der keine andere Kommunikation zwischen Teilnehmern des Funknetzes über einen
früher
generierten Funkrahmen stattfindet;  (b) der Master aus dem
Zustand "Senden Master" (ZM1) in einen Zustand "Senden + Empfang
Master" (ZM2)...
Patent DE-10342869-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantrieb mit einem Wasserretarder
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: B60T10/02
Filed: 2003-09-15
Granted: 2005-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugantrieb, umfassend einen Kühlkreislauf mit einem Kühlmedium, einen Retarder mit einem Rotor und einem Stator, die miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum ausbilden, wobei das Arbeitsmedium des Retarders das Kühlmedium ist. Der Retarder weist einen Einlass zum Zuführen von Arbeitsmedium aus dem Kühlkreislauf und einen Auslass zum Abführen von Arbeitsmedium in den Kühlkreislauf auf. DOLLAR A Der vorliegende Kraftfahrzeugantrieb ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: DOLLAR A - Der Retarder weist einen zusätzlichen Entleerungsauslass auf, der arbeitsmediumführend mit dem Kühlkreislauf verbunden ist; DOLLAR A - in die Verbindung zwischen Entleerungsauslass und Kühlkreislauf ist eine Leckagepumpe geschaltet.
Patent DE-10343077-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutz-Aktuator mit pyrotechnischem Schubelement
Inventor: HERZOG MATTHIAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-09-17
Granted: 2007-10-25
Abstract: Fußgängerschutz-Aktuator
(2) zum Verlagern einer Fronthaube eines Kraftfahrzeugs in eine
relativ zu der Normalposition angehobene Schutzposition, aufweisend  (a)
ein erstes Teil (4) und ein relativ zu dem ersten Teil (4) verlagerbar
angeordnetes zweites Teil (6), wobei das erste Teil (4) und das
zweite Teil (6) zum Anschließen
an der Fahrzeugkarosserie bzw. an der Fronthaube ausgebildet sind;  (b)
einen Bewegungshebel (10), der derart an dem ersten Teil (4) oder
dem zweiten Teil (6) an einem Drehpunkt (12) drehbar angeschlossen
ist und an dem anderen Teil (4; 6) über eine Führungseinrichtung (14) angeschlossen
ist, dass er bei einer Drehung um den Drehpunkt (12) das zweite
Teil (6) aus einer Ausgangsposition in eine Ausfahrposition verlagert;  (c)
eine Festlegeeinrichtung, die in der Ausgangsposition das zweite
Teil (8) relativ zu dem ersten Teil (4) festlegt; und  (d) eine
Energiespeichereinrichtung, die zwischen dem ersten Teil (4) und
dem zweiten Teil (6) vorgesehen...
Patent DE-10353905-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur automatischen Zugbeeinflussung in einer digital gesteuerten Modelleisenbahnanlage
Inventor: LENZ BERND
IPC: A63H19/24
Filed: 2003-11-18
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur automatischen Zugbeeinflussung in einer digital gesteuerten Modelleisenbahnanlage, bei welchem Verfahren  eine entsprechend einer Steuerinformation frequenz- und/oder impulslängenmodulierte rechteckförmige, amplitudensymmetrische Fahrbetriebsspannung an ein Gleis der Modelleisenbahnanlage gelegt wird,  eine mit der symmetrischen Fahrbetriebsspannung im Wesentlichen übereinstimmende, jedoch in der Amplitude asymmetrisch veränderte Fahrbetriebsspannung an einen zur Zugbeeinflussung dienenden ersten Gleisabschnitt gelegt wird, der vom übrigen Gleis galvanisch getrennt ist,  wobei entweder nur vorgegebene positive oder vorgegebene negative Pegel der asymmetrischen Fahrbetriebsspannung in der Höhe verändert werden,  wobei eine am Gleis anliegende Gleisspannung jeweils im Anschluss an eine Detektion eines Polaritätswechsels momentan für die eine und andere Gleisseite unabhängig voneinander durch ein das Gleis befahrendes digital gesteuertes Triebfahrzeug gemessen wird,  die für die eine und andere Gleisseite jeweils momentan gemessenen Spannungswerte miteinander verglichen werden,  ein jeweils resultierendes Vergleichsergebnis im Hinblick auf gleisseitenbezogene Asymmetrie in der Amplitude der Gleisspannung ausgewertet wird, und   in...
Patent DE-10354038-B4 (DE)
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F04B27/16
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-06-22
Abstract: The invention relates to an axial piston compressor, in particular for the air conditioning system of a motor vehicle. Said compressor comprises a housing and a compressor unit, which is situated in the housing and operated by a drive shaft (104), for drawing in and compressing a coolant. The compressor unit comprises pistons (118) that are displaced axially back and forth in a cylinder block and an adjustable plate that drives the pistons, rotates with the drive shaft (104) and is configured as a swash or wobble plate or pivoting ring (107). The adjustable plate is constructed and dimensioned by the definition of the geometry and/or mass and/or centre of mass in such a way that its torque MSW as a result of the deviation torque Iyz, where MSW = Iyz * O<2>, i.e. the torque as a result of the mass inertia and the centre of mass of the adjustable plate, together with the torque Mk,ges as a result of the masses that have been displaced in a translatory manner, (in particular the pistons and optionally including the sliding blocks (121, 122), piston rods or similar), cause an increase in the tilt angle and thus an increase in the delivery output in the small tilt angle range in the event of an increase in speed and a constant pressure differential <p between the high and low pressure sides and that the tilt angle is reduced, thus reducing the delivery output, once a limiting tilt angle agrenz has been exceeded, where Msw = Mk,ges, in the event of an increase in speed and a constant pressure differential.
Patent DE-10355530-B4 (DE)
Title: Gurtaufrollereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: SVENSSON ROBERT
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-11-16
Abstract: Gurtaufrollereinheit
für ein
Fahrzeug mit einer mittels eines Befestigungsmittels an einer Innenwandung
(W) des Fahrzeugs befestigbaren Aufrollertrommel (12), welche im
Falle eines Unfalls mittels eines Gasgenerators (28) antreibbar
ist, der über
ein Druckrohr (24) mit der Aufrollertrommel (12) in Wirkverbindung
steht, wobei dem Druckrohr (24) ein Ventil zugeordnet ist, das sich unter
vorbestimmten Bedingungen öffnet
und Druck aus dem Druckrohr (24) entweichen lässt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsmittel einen Verformungsabschnitt (16) aufweist,
der sich bei Überschreiten
einer vorbestimmten Kraft verformt, und dass dem Ventil ein Betätigungsmittel
zugeordnet ist, das separat mit der Innenwandung (W) des Fahrzeugs
verbindbar ist, so dass bei Überschreiten
der vorbestimmten Kraft das Ventil geöffnet wird.
Patent DE-10359813-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung poröser metallischer asymmetrischer Membranen oder Filtermedien
Inventor: VOS HARTWIG
IPC: B01D29/11
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung poröser, metallischer
asymmetrischer Membranen oder Filtermedien, dadurch gekennzeichnet,
dass man Teile der Membran bzw. des Filtermediums mittels eines
Laserschweißgerätes thermisch
behandelt, wobei man die Stirnseite der Membran bzw. des Filtermediums
mittels der thermischen Behandlung durch Verschmelzung abdichtet
und die thermische Behandlung durch Laserschweißen unter Schutzgas durchführt.
Patent DE-19546566-B4 (DE)
Title: Elastische Abstützung des Kühlrohrkäfigs im Druckmantel eines Abhitzekessels
Inventor: DIETZ WOLFGANG
IPC: F22B37/20
Filed: 1995-12-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elastische Abstützung eines Kühlrohrkäfigs mittels Abstützfüßen an der Innenwand eines Druckmantels eines Abhitzekessels, dadurch gekennzeichnet,  daß auf an der Innenwand des Druckmantels (1) befestigten Konsolen (3) zwei Halbringe (4) eingelegt werden,  daß auf den Halbringen (4) Federtöpfe (9) aufgesetzt werden, auf die Abstützfüße (13) des Kühlrohrkäfigs (2) gelagert sind.