baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10342614-B4 (DE)
Inventor: ABRAHAM JAMES
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-09-12
Granted: 2005-08-25
Abstract: A vehicle having a seat that includes a seat part and a backrest pivotably coupled to the seat part at a rear edge of the seat part. The seat part includes a front edge and the seat part is pivotable about the front edge into a first non-operational position. The backrest includes at least one seat rail configured to enable the backrest to slide with respect to the vehicle into a first non-operational position of the backrest when the seat part is likewise pivoted in the first non-operational position of the seat part.
Patent DE-10345913-B4 (DE)
Title: Bei- und Unterlagesystem
Inventor: GUENTHER MIKE
IPC: E04H15/34
Filed: 2003-10-02
Granted: 2008-08-07
Abstract: Bei-
und Unterlagesystem mit mehreren möglichen übereinander angeordneten, scheibenförmigen Systemelementen
(1/2), die Arretierungs- und Durchgangsbohrungen aufweisen, welche
auf einem gedachten Lochkreis (8) und/oder mittig angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass Spikes-Verschraubungen (3) an den Systemelementen
(1/2) vorgesehen sind, die in entsprechende Arretierungsbohrungen
(4) der anliegenden Systemelemente oder in den Untergrund eingreifen.
Patent DE-10358683-B4 (DE)
Inventor: BUEGNER ERIC
IPC: F16B9/02
Filed: 2003-12-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: A device for connecting a carrier part and an add-on piece. The device includes a receiving part (1), an anchoring part (3) and a connecting part (2). The connecting part can be connected to the receiving part (1) and the anchoring part (3). The connecting part (2) is provided with two flange disks (13, 14) that are connected to each other via an interpiece. The receiving part (1) is configured with a plurality of arms (19) that bend away from the direct connecting line between an inner receiving element (21) serving to receive the interpiece, and an outer fixing region. The flange disks (13, 14) clasp, edgewise, a plate-shaped region (16) in which the outer fixing region of the arms (19) is disposed.
Patent DE-19507319-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Fahrzeug mit gelenkten Vorder- und Hinterrädern
Inventor: ASANUMA NOBUYOSHI
IPC: B62D101/00
Filed: 1995-03-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Steuersystem
für ein
Fahrzeug mit gelenkten Vorder- und
Hinterrädern
(5, 11), umfassend:  Lenkbare Vorderräder (5), die dazu eingerichtet
sind, durch ein Lenkrad (1) über
eine Vorderrad-Lenkvorrichtung
(3) gelenkt zu werden;  Lenkbare Hinterräder (11), die dazu eingerichtet
sind, durch ein Hinterrad-Lenkstellglied (27, 10) gelenkt zu werden;  Referenz-Gierraten-Berechnungsmittel
(22) zum Bestimmen einer Referenz-Gierrate (γ m ) gemäß Betriebszuständen des
Fahrzeugs, die einen Lenkwinkel (θ) des Lenkrads umfassen;  Gierraten-Erfassungsmittel
(19) zum Erfassen einer tatsächlichen
Gierrate (γ)
des Fahrzeugs;  Rückkopplungs-Regelmittel
zum Regeln des Hinterrad-Lenkstellglieds
(27, 10) gemäß einer
Abweichung der tatsächlichen
Gierrate (γ)
von der Referenz-Gierrate (γ m ); und  Aufhebungsmittel (24) zum Aufheben
der Funktion der Rückkopplungs-Regelmittel
gemäß dem Ergebnis
eines Vergleichs zwischen der Abweichung der tatsächlichen Gierrate
(γ) von
der Referenz-Gierrate (γ m ) und einem ersten Schwellenwert (Γ e1 ).
Patent DE-19507407-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Betätigung und Überwachung von Rauch- und Wärmeabzugsöffnungen
Inventor: HAHN ERHARD
IPC: F24F11/00
Filed: 1995-03-03
Granted: 2006-03-02
Abstract: Einrichtung
zur Betätigung
und Überwachung
von Rauch- und Wärmeabzugsöffnungen,  mit
motorischen RWA-Antrieben, und  mit einer gemeinsamen Anzeige-
und Steuerzentrale, die als Bus-Zentrale ausgebildet ist, und  mit
Steuer- und Bedieneinheiten mit mindestens einer Steuerungseinrichtung
für jeden
Antrieb sowie mit mindestens einen Feuertaster oder Lüftertaster
als Bedieneinheit,  wobei die Einrichtung ein Bus-System mit
einer Bus-Zentrale und weiteren Bus-Teilnehmern aufweist, und  wobei
die Bus-Zentrale und die weiteren Bus-Teilnehmer über eine
Bus-Leitung vernetzt
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuer- und Bedieneinheiten
als die weiteren Bus-Teilnehmer ausgebildet und direkt an die Bus-Leitung anschließbar sind.
Patent DE-19616833-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Keilriemenscheibe
Inventor: SHOHARA HIROSHI
IPC: B21K23/04
Filed: 1996-04-26
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Keilriemenscheibe (1) mit einem Paar Riemenführungen
(4, 5) an ihrem Außenumfang
zur Regelung der beiden Seiten eines Keilriemens, wobei das Verfahren
folgende Schritte umfaßt:  das
Stanzen eines fensterscheibenförmigen
Metallmaterialstücks
(8), um ein Riemenscheibenmaterialstück (7) aus dem Metallmaterialstück (8) auszuschneiden,  das
Stanzen eines Befestigungslochs (23) in dem Riemenscheibenmaterialstück (7),
das in dem Stanzvorgang für das
fensterscheibenförmige
Material (8) hergestellt worden ist, und  das Ziehen eines Endes
des Riemenscheibenmaterialstücks
(7) zum Ausbilden eines im wesentlichen ringförmigen Flanschs (24), der dünner als
das Metallmaterialstück (8)
ist, an einem Ende des Riemenscheibenmaterialstücks (7),  das Streckziehen
eines weiteren Endes eines Riemenscheibenmaterialstücks (12),
das in dem Stanzvorgang für das
Befestigungsloch (23) hergestellt worden ist, zum Ausbilden eines
zylindrisch gestalteten Körpers
(13), der dünner
als das Metallmaterialstück
(8) ist, in Axialrichtung vom Innenumfang des Flanschs (24) aus
und zum Ausbilden eines zylindrisch gestalteten Bereichs (27) kleinsten
Durchmessers am oberen...
Patent DE-19618785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Verbinden eines ankommenden Rufs mit einem auswärtigen Platz in einem automatischen Antworttelefon, in dem der Dienst "Makeln" zugelassen ist
Inventor: SHIN JAE-GWAN
IPC: H04M3/58
Filed: 1996-05-09
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines Anrufs mit einem auswärtigen Platz eines Teilnehmers
in einem automatischen Antworttelefon, bei dem ein Dienst "Makeln"
(Drei-Parteien-Verkehr)
zugelassen ist, mit den folgenden Schritten:  Übertragen
(2b) einer ersten Informationsnachricht zur anrufenden Partei zum
Auswählen
eines automatischen Verbindungsmodus zu dem auswärtigen Platz, wenn ein Anruf ankommt;  nach
Absenden der ersten Informationsnachricht Feststellen (2c, 2d),
ob eine Taste für
den automatischen Verbindungsmodus betätigt wurde;  ist dies der
Fall, Halten (2h) der Leitung für
eine gegebene Zeitspanne und Auslesen und Wählen (2i) einer Telefonnummer
für den
auswärtigen
Platz;  wenn ein Sprechpfad durch Erkennen eines Läuterückmeldetons
nach Durchführen
des Wählens
gebildet wurde, Feststellen (2s), ob ein Tastensignal für die Bestätigung, daß der Teilnehmer
mit der anrufenden Partei zu sprechen wünscht, eingegeben wurde;  ist
dies der Fall, Beginnen (2u) des Telefongesprächs.
Patent DE-19716693-B4 (DE)
Title: Weltzeituhr
Inventor: BERNASCONI ROGER
IPC: G04B19/22
Filed: 1997-04-21
Granted: 2005-05-19
Abstract: Weltzeituhr
mit  – einem
feststehenden Zifferblatt (4) und zwei Zeigern (6, 7) zur Stunden-
und Minutenanzeige,  – einer
schrittweise verdrehbaren Städtescheibe
(1), die mit einem 24 Innenzähne
aufweisenden Städtestern
(10) fest verbunden ist,  – einer
kinematisch mit dem Stundenzeiger (6) verbundenen 24-h-Scheibe (3),
die in 24 h eine Umdrehung im Gegenuhrzeigersinn ausführt, und  – einem
manuell betätigbaren
Verstellmechanismus (11, 12, 16, 19) zum Einstellen der Uhr auf
eine neue Zeitzone,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Verstellmechanismus
(11, 12, 16, 19) die Städtescheibe
(1), die 24-h-Scheibe (3) und den Stundenzeiger (6) kinematisch
so verbindet, daß bei
jedem Verstellvorgang die Städtescheibe
(1) und die 24-h-Scheibe (3) eine 1/24-Umdrehung im Gegenuhrzeigersinn
ausführen
und der Stundenzeiger (6) um 1 Stunde vorrückt,  – wobei der Verstellmechanismus
zur Verstellung des Stundenzeigers (6) einen durch Eingriff in die
Innenverzahnung des Städtesterns
(10) verschwenkbaren Städtehebel
(16) und einen darauf gelagerten doppelarmigen...
Patent DE-19727750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern von Gegenständen
Inventor: SCHMID EGON
IPC: B02C18/22
Filed: 1997-06-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Zerkleinern von Gegenständen,
insbesondere von zylindrischen Körpern,
wie beispielsweise Kunststoffflaschen (1), mittels einer Schneideinrichtung
(3), dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand (1) zuerst streckenweise
eingeschnitten (27) und danach durchgeschnitten wird.
Patent DE-19803898-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen Fügeflächen von zwei Teilen zur formschlüssigen Übertragung von Schubkräften
Inventor: HOFFMANN WERNER
IPC: F16B5/02
Filed: 1998-02-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verbindungsanordnung
zwischen planen Fügeflächen zweier
Teile zur formschlüssigen Übertragung
von Schubkräften,
welche die Haftreibung bei Verspannung der Teile an den Fügeflächen übersteigen,
und zwar mit folgender Ausführung:  – in den
planen Fügeflächen sind
im gefügten
Zustand sich zu einer zylindrischen Aufnahme ergänzende vorzugsweise halbkreisförmige Mulden
eingearbeitet, wobei die Achse dieser Aufnahme quer zur Hauptschubrichtung
verläuft,  – in der
zylindrischen Aufnahme ist ein Rundkeil eingelegt, der einen solchen
geringfügig
größeren Durchmesser
als die zylindrische Aufnahme aufweist, daß bei auf Formschluß verspannten
Fügeflächen eines
oder beide der verbundenen Teile und/oder der Rundkeil die notwendige
Verformung zulassen, bzw. zuläßt.  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Rundkeil (3) beidseitig Abflachungen (7) aufweist, die im gefügten Zustand
im wesentlichen parallel zu den Fügeflächen (1; 2) verlaufen.
Patent DE-19811066-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung einer Vielfalt von Übertragungsraten in Spread-Spektrum-CDMA-Systemen
Inventor: ROH JUNE CHUL
IPC: H04J13/16
Filed: 1998-03-13
Granted: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Spreizen der Informationssignale in einem CDMA-System, das verschiedene Informationsraten unterstützt, umfassend: einen ersten Datenpfad (24–26; 41–43; 51–53) zur Übertragung von Verkehrsdaten von Benutzern; mindestens eine orthogonale Spreizeinrichtung (25; 42; 52) auf dem ersten Datenpfad zum Spreizen der Verkehrsdaten unter Benutzung eines orthogonalen Codes; einen zweiten Datenpfad zum Umgehen des ersten Datenpfads; eine Steuerungseinrichtung (29; 46; 58) zur Steuerung eines Datenübertragungspfads durch Auswahl des ersten oder zweiten Datenpfades in Erwiderung auf eine digitale Bit-Rate, eine Länge eines orthogonalen Codes und eine Chip-Rate, wobei die Steuerungseinrichtung den ersten Datenpfad zum Spreizen der Verkehrsdaten durch die orthogonale Spreizeinrichtung auswählt, wenn das Produkt der digitalen Bit-Rate und der Länge des orthogonalen Codes gleich der Chip-Rate ist, und wobei die Steuerungseinrichtung den zweiten Datenpfad zum Spreizen der Verkehrsdaten auswählt, wenn das nicht der Fall ist; und eine Lang-PN-Code-Erzeugungseinrichtung (27; 28; 44, 45; 54–57) zum Spreizen einer Ausgabe der...
Patent DE-19819267-B4 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter
Inventor: HENNING HANS-HEINRICH
IPC: F04D17/06
Filed: 1998-04-30
Granted: 2006-11-30
Abstract: Von
einem Arbeitsmedium durchsetzter Seitenkanalverdichter (1) mit einem
radial außen Schaufeln
(7, 8) aufweisenden Laufrad (2), wobei das Laufrad (2) eine zentrale
Drehachse aufweist und von einer Wandung (23) umgeben ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Kühlung
des Arbeitsmediums die Wandung (23) mit Kühlrohren (24) durchsetzt ist.
Patent DE-19853670-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Nockenwellenverstellung
Inventor: CORNEA MARIUS
IPC: F01L1/46
Filed: 1998-11-20
Granted: 2007-07-26
Abstract: Einrichtung
zur Nockenwellenverstellung eines Verbrennungsmotors, insbesondere
mit einem als doppellwirkenden Zylinder ausgestatteten Nockenwellenversteller,
mit einem Wegeventil mit einer Ventilbuchse (2), in deren Ventilbohrung
(4) ein Steuerkolben (6) geführt ist,
durch dessen Axialverschiebung ein Ablaufanschluss (T) und ein Zulaufanschluss
(P) wahlweise mit einem ersten oder einem zweiten Verbraucheranschluss
(A, B) verbindbar ist, an die ein Stellglied zur Verstellung der
Nockenwellendrehlage angeschlossen ist, und dessen Steuerkante (44,
46, 48, 50) durch umlaufende Umfangskanten ausgebildet sind, wobei
die Verbraucheranschlüsse
(A, B) und der Zulauf- oder der Ablaufanschluss (P, T) jeweils über einen
Durchbruch (28, 30, 32) in der Ventilbuchsenwandung in die Ventilbohrung
(4) münden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (6) als Hohlkolben
ausgebildet ist, an dem die Steuerkanten (44, 46, 48, 50) so in
Axialrichtung voneinander beabstandet sind, dass vor dem Zusteuern
der Verbindung zwischen dem Zulaufanschluss (P) und einem Verbraucheranschluss
(A, B) die Verbindung zwischen dem anderen Verbraucheranschluss
(B, A) und dem...
Patent DE-19854489-B4 (DE)
Title: Weitwinkeloptik
Inventor: WATANABE NAOMI
IPC: G02B17/02
Filed: 1998-11-25
Granted: 2007-10-25
Abstract: Weitwinkeloptik
mit einem Umkehrspiegel-System (30) zwischen einer Objektivoptik
(11) und einer Okularoptik (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Umkehrspiegel-System
(30) eine gegen die einfallende optische Achse um einen Winkel von
45° geneigte
erste Reflektorplatte (41), ein rechtwinkliges gleichschenkliges Dreieckprisma
(31), dessen Dachflächen
Kammlinien (32) haben, die parallel zu der einfallenden optischen
Achse verlaufen, so dass das von der ersten Reflektorplatte (41) reflektierte
Licht von einem Teil (33) einer schrägen Seitenfläche des
Prismas (31) empfangen wird, und eine zweite Reflektorplatte (42)
hat, die dem anderen Teil (34) der schrägen Seitenfläche des
rechtwinkligen gleichschenkligen Dreieckprismas (31) zugewandt ist,
der das reflektierte Licht emittiert,  dass die zweite Reflektorplatte
(42) um einen Winkel von 45° gegen
eine Reflexionsachse geneigt ist, und  dass eine Meniskus-Zwischenabbildungslinse
(17) so zwischen der Objektivoptik (11) und der Okularoptik (12)
angeordnet ist, dass ihre konvexe Fläche der Eintrittsseite zugewandt
ist und sie teilweise innerhalb einer Projektionsfläche der
zweiten Reflektorplatte...
Patent DE-19882086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Implementieren einer adiabatischen Logikfamilie
Inventor: DE VIVEK K
IPC: H03K19/00
Filed: 1998-02-04
Granted: 2005-06-23
Abstract: Gatter
mit geringer Verlustleistung zur Verwendung in einer logischen Kaskade,
wobei das Gatter aufweist:  eine Hochzieh-Schalter-Anordnung
(38), die ein erstes logisches Signal ausgibt, welches eine Funktion
der Hochzieh-Schalter-Anordnung darstellt, wobei die Hochzieh-Schalter-Anordnung
ein erstes P-Typ-Schalterbauelement und ein erstes N-Typ-Schalterbauelement
aufweist, wobei das erste P-Typ-Schalterbauelement ein erstes Eingangssignal
empfängt
und das erste N-Typ-Schalterbauelement
ein zweites Eingangssignal empfängt,
wobei das zweite Eingangssignal gegenüber dem ersten Eingangssignal
logisch komplementär
und um einen vorgegebenen Betrag phasenverschoben ist, und wobei
sowohl das erste P-Typ- als auch das erste N-Typ-Schalterbauelement eine erste Versorgungstaktsignalform
(Φ1) empfangen;
und  eine Herunterzieh-Schalter-Anordnung (50), die ein zweites
logisches Signal ausgibt, welches eine Funktion der Herunterzieh-Schalter-Anordnung
darstellt, wobei die Herunterzieh-Schalter-Anordnung ein zweites
N-Typ-Schalterbauelement
und ein zweites P-Typ-Schalterbauelement aufweist,
wobei das zweite N-Typ-Schalterbauelement
das erste Eingangssignal empfängt
und das zweite P-Typ-Schalterbauelement das zweite Eingangssignal empfängt, und
wobei sowohl das zweite N-Typ- als auch das zweite P-Typ-Schalterbauelement
eine zweite Versorgungstaktsignalform (Φ1b)...
Patent DE-19904523-B4 (DE)
Inventor: HAUPTMANN HOLGER
IPC: C04B35/486
Filed: 1999-02-04
Granted: 2012-03-15
Abstract: A process for the dimensionally-true sintering of ceramic pre-shaped items, in which the firing material is resting during sintering on supporting devices, not coated with metal, which independently adapt to the shrinkage dimensions which occur during the firing process or allow a contact-free support of the pre-shaped items.
Patent DE-19944492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Kodierers und nach diesem Verfahren gewonnener Kodierer
Inventor: MONIE JEAN
IPC: G01P3/487
Filed: 1999-09-16
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines magnetischen Kodierers mit alternierenden
Polen, der aus einem Metallträger
besteht, auf den magnetisierbares thermoplastisches Material aufgespritzt
wird, das dann mit alternierenden Magnetpolen versehen wird, dadurch
gekennzeichnet,  – daß zunächst, vorzugsweise
durch Zuschneiden im planebenen Zustand und Formgebung in einer
Presse, ein wickelbares Metallband (1) hergestellt wird, das profiliert
ist und so ein Halteskelett für
ein erstes spritzbares thermoplastisches Material (9) bildet, das
nicht magnetisierbar und nachgiebig ist und das einen Halte- und
Verankerungskörper
für eine
Abfolge in Längserstreckung
des Bandes (1) angeordneter magnetisierbarer Stäbe (10) bildet, die jeweils
aus einem zweiten spritzbaren thermoplastischen Material bestehen,
das magnetisierbar und starr ist, wobei das Metallband Verankerungs-
und Halteprofile (7, 4) für das
erste, leicht nachgiebige Material (9) und Halteprofile (6) für jeden
der starren Stäbe
(10) hat, die nach Herstellung des Kodierers aus dem ersten Material
herausragen;  – daß der Kodierer
nach einem Coinjektionsverfahren hergestellt wird,...
Patent DE-19950340-B4 (DE)
Inventor: GOETZE DIETER
IPC: E21B47/022
Filed: 1999-10-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Apparatus for determining the path of a well bore during drilling, comprises an inertial measurement unit (12) for providing data from which position, velocity and attitude can be derived, the measurement unit comprising a plurality of inertial sensors mounted on a platform assembly which is, in use, disposed within a drill string (6), and a drive unit (5) for rotating the platform assembly so as to control the rate of angular displacement of the platform assembly with respect to an Earth fixed reference frame.
Patent DE-19955513-B4 (DE)
Title: Konfigurierbare Auswerteschaltung für ein induktiv aufgenommenes Signal
Inventor: EIBEN FRANK
IPC: F02D41/24
Filed: 1999-11-18
Granted: 2011-03-31
Abstract: Auswerteschaltung, welche mit einem einen Geber (1) abtastenden induktiven Signalaufnehmer (4) verbunden ist, das eingehende Signal digitalisiert und mit einem Mikroprozessor (7) zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Auswerteschaltung (6) und dem Mikroprozessor (7) eine serielle Schnittstelle (6.3, 8, 9) vorgesehen ist, über die die Auswerteschaltung (6) durch den Mikroprozessor (7) programmierbar ist, und dass das digitalisierte Signal über eine separat vorgesehene Datenübertragungsleitung von einem Signalausgang (6.2) der Auswerteschaltung (6) an einen Digitalsignaleingang (11) des Mikroprozessors (7) übertragen wird.
Patent AU-2012100993-B4 (AU)
Title: An Articulated Pick and Carry Crane
Inventor: GAGE-BROWN BENNET JAMES
IPC: B66C15/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2012-12-13
Abstract: The present invention relates to an articulated pick and carry crane. The articulated pick and carry crane includes a chassis Including a front chassis portion and a rear chassis portion, a pivot coupling connecting the front chassis portion and rear chassis portion, a crane boom associated with the front chassis portion, and an operator cab associated with the front chassis portion. The articulated pick and carry crane also includes a roll over protection structure associated with the front chassis portion.
Patent AU-2014101266-B4 (AU)
Title: Access Points
Inventor: ELLIS GEOFFREY KENNETH
IPC: B65G3/02
Filed: 2014-10-16
Granted: 2015-08-27
Abstract: A cover for covering a pile, comprising: a sheet to overlay the pile; and a plurality of restraints attached to the sheet, a free portion of each restraint extending from the sheet to be fixed in relation to the pile in use, thereby to fix the sheet in relation to the pile, and a sheet contacting portion of each restraint extending at least partially over the pile in use. 5865644_1 (GHMatters) P90038.AU.4 DENISE] T16/10/2014
Patent AU-2015101172-B4 (AU)
Title: Electronic device antenna with interference mitigation circuitry
Inventor: HAN LIANG
IPC: H01Q1/52
Filed: 2015-08-26
Granted: 2016-05-19
Abstract: Abstract of the Disclosure An electronic device may be provided with an antenna. The antenna may have an antenna resonating element and an antenna ground. The antenna resonating element may be formed from peripheral conductive housing structures. An audio jack or other connector may be mounted in an opening in the peripheral conductive housing structures. The audio jack may overlap the antenna ground. Contacts in the audio jack may be coupled to an interference mitigation circuit. The interference mitigation circuit may include capacitors coupled to the ground and inductors coupled between the contacts and the capacitors. Radio frequency signal blocking inductors may be coupled between the interference mitigation circuit and respective ports in an audio circuit.
Patent AU-2021106220-B4 (AU)
Title: Compensator for fifth-wheel couplings
Inventor: PREM HANS
IPC: B62D53/08
Filed: 2021-08-20
Granted: 2021-12-09
Abstract: A compensator for a fifth-wheel coupling is disclosed. The compensator comprises 
mounting structure for connecting the compensator to a towing vehicle unit, a first 
support comprising a first mounting pivot and a first coupling pivot, and a second 
support comprising a second mounting pivot and a second coupling pivot. The 
mounting pivots are each pivotally connected to the mounting structure. The coupling 
pivots are each pivotally connected to the fifth-wheel coupling. The compensator 
further comprises a limit assembly configured to restrict movement of the supports by 
(i) engaging with the support between the mounting pivot and the coupling pivot; or (ii) 
engaging with the coupling pivot. A first axis extends through the first mounting pivot 
and the first coupling pivot, and a second axis extends through the second mounting 
pivot and the second coupling pivot. In use, the first and second supports are pivotally 
connected to the fifth-wheel coupling to support and allow movement of the fifth-wheel 
coupling relative to the mounting structure. In use, an intersection of the first and 
second axes defines a roll centre about which the fifth-wheel coupling moves relative to 
the mounting structure. In use, the first and second supports are aligned respective to 
each other such that the fifth-wheel coupling is positioned between the roll centre and 
the mounting structure.
Patent AU-2021107574-B4 (AU)
Title: Method and apparatus for separating solid contaminant material from soil
Inventor: PAYDON DONALD DENNIS
IPC: B09C1/00
Filed: 2021-10-07
Granted: 2022-09-01
Abstract: METHOD AND APPARATUS FOR SEPARATING SOLID 
CONTAMINANT MATERIAL FROM SOIL 
ABSTRACT 
The present invention provides a method of separating or removing solid contaminant material, 
especially asbestos material, from soil. The method comprises: feeding a supply of contaminated 
soil into a first zone (A) having a first grading screen (4) with apertures (5) of a predetermined 
first size; mechanically animating the contaminated soil (S) in the first zone (A), whereby a 
portion of the contaminated soil (S) passes through the first grading screen (4) as first-graded soil 
(Si), and another portion of the contaminated soil (S) that does not pass through the first grading 
screen (5) is collected as rough extraction (ER); delivering the first graded contaminated soil (Si) 
to a second zone (B) having a second grading screen (6) with apertures (7) of a predetermined 
second size; and mechanically animating the first-graded soil (Si) in the second zone (B), 
whereby a portion of the first-graded soil (Si) passes through the second grading screen (6) as 
fine extraction (EF), and another portion of the first-graded soil (Si) that does not pass through 
the second grading screen (6) is collected as medium extraction (EM). The present invention also 
provides an associated apparatus (1) for processing contaminated soil (S), and particularly for 
separating or removing solid contaminant material, such as asbestos material, from the soil.  
(Fig. 1)