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Patent DE-102021105890-A1 (DE)
Title: Schaumstoffformteil und Verfahren zum Herstellen eines Schaumstoffformteils
Inventor: BREITKREUZ DIRK
IPC: B32B27/08
Filed: 2021-03-11
Abstract: Um ein recyclebares Schaumstoffformteil zu schaffen, stellt die Erfindung ein Schaumstoffformteil (3, 4) zur Verfügung mit zumindest einer ersten Schicht (1, 10) aus Polyethylen und einer zweiten Schicht (2) aus Polyethylen, wobei die zweite Schicht (2) eine Deckschicht bildet, die das Schaumstoffformteil (3, 4) auf einer seiner Seiten (S) nach außen abschließt wobei die zweite Schicht (2) unvernetztes Polyethylen umfasst und bevorzugt aus unvernetztem Polyethylen besteht.
Patent DE-102021107899-A1 (DE)
Title: Kettensensorvorichtung und verfahren zur ermittlung des verschleisses
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: G01B21/02
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten von zwei Sensorsystemen zur Überwachung des Verschleißzustandes einer Kette, das die Verfahrensschritte umfasst: erstes Positionieren des ersten Sensorsystems zu einem Eichgegenstand, erstes Positionieren des zweiten Sensorsystems zu dem Eichgegenstand, Durchführen einer ersten Signalerfassung mit dem ersten Sensorsystem, Durchführen einer ersten Signalerfassung mit dem zweiten Sensorsystem, wobei die erste Signalerfassung mit dem ersten Sensorsystem zeitgleich mit der ersten Signalerfassung des zweiten Sensorsystems erfolgt.
Patent DE-102021111514-A1 (DE)
Title: Seitenfaltensack aus Kunststofffolie
Inventor: HAIMERL RUDOLF
IPC: B65D33/06
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenfaltensack (2) aus Kunststofffolie, bei dem in einem flach zusammengelegten Leerzustand zumindest eine Faltwand (4) zwischen zwei Hauptwänden (6, 8) längs einer Faltlinie (10) gefaltet, doppellagig liegt. Der Seitenfaltensack weist einen auf der Innenseite (16) der Faltwand (4) angeordneten Traggriff (18) mit zumindest zwei Griffbändern (20, 22) auf, die beiderseits der Faltlinie (10) angeordnet und über zumindest zwei in der Faltwand (4) positionierte Zugriffsöffungen (12, 14) zugänglich sind. Die Zugriffsöffnungen (12, 14) und die Griffbänder (20, 22) sind von einem Abdichtzettel auf der Innenseite der Faltwand (4) gegenüber einem Innenraum (16) des Seitenfaltensacks (2) ausgegrenzt. Die Griffbänder (20, 22) lassen zwischeneinander längs der Faltlinie (10) zumindest einen Abstand (28) für einen Faltbereich des Abdichtzettels (24) frei und sind unter einem Deckstreifen (30) positioniert, der Teil der Faltwand (4) ist. Die jeweils zwei Enden (32, 34, 36, 38) der Griffbänder (20, 22) sind mit Befestigungsverbindungen (40) an der Innenseite (16) der Faltwand (4) fixiert. Der Seitenfaltensack weist Leitverbindungen (42) zwischen den Griffbändern (20, 22) und dem Deckstreifen (30) im Bereich zwischen den Befestigungsverbindungen (40) auf.
Patent DE-102021112136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Mikronadelelementen, sowie Mikronadelelement
Inventor: GANNON NATASHA
IPC: A61M37/00
Filed: 2021-05-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Mikronadelelementen (22, 23), mit den Schritten: Bereitstellen eines Formelements (10) für die herzustellenden Mikronadelelemente (22, 23), Befüllen des Formelements (10) mit einer ersten Formulierung (20), Aushärten der ersten Formulierung (20), und Druckbeaufschlagen der ersten Formulierung (20) während des Aushärtens. Ferner ein Mikronadelelement (22, 23) und eine Vorrichtung (100) zur Herstellung Mikronadelelementen (22, 23).
Patent DE-102021113475-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Sensor der Automatisierungstechnik
Inventor: BUCK MARTIN
IPC: G09F9/37
Filed: 2021-05-25
Abstract: Bei einer Anzeigevorrichtung für einen Sensor der Automatisierungstechnik ist die Anzeigevorrichtung 8 als E-Ink-Display 10 ausgebildet. Die Daten, die vom Sensor 1 an das Display 10 zur Darstellung vorgesehen sind, werden per Nahfeld-Funkverbindung 2 an die Anzeigevorrichtung 8 gesendet
Patent DE-102021114901-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden von Produkten in einem Netzwerk
Inventor: PERSCHK ANDREAS
IPC: G06V30/192
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden von Produkten in einem Netzwerk. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass eine bildliche Darstellung eines gewünschten Gegenstands mithilfe von Vorgaben für ein Bilderzeugungsprogramm einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage erzeugt wird, welche bildliche Darstellung zumindest ein Teil der Merkmale des gewünschten Gegenstands enthält, dass die erzeugte Darstellung einer Bildanalyse mittels einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage unterzogen wird, dass mit dem Ergebnis der Bildanalyse nach identischen oder ähnlichen realen Produkten in dem Netzwerk nachgesucht wird und dass wenigstens ein gefundenes identisches oder ähnliches reales Produkt auf einer Anzeigeeinrichtung einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage des Benutzers angezeigt wird.
Patent DE-102021114927-A1 (DE)
Title: Ölgehäusewanne mit Ölfilterelement
Inventor: HAAS MAXIMILIAN
IPC: F01M11/00
Filed: 2021-06-10
Abstract: Es ist eine Ölgehäusewanne (10) für einen Hydraulikölkreislauf (4) vorgesehen, umfassend eine Gehäusewandung (12), die ein Ölvolumen (6) des Hydraulikölkreislaufs (4) umschließt, ein Ölfiltermedium (14), zum Filtern von Schwebepartikeln aus dem Ölvolumen, ein Deckelelement (16), zum Halten des Ölfiltermedium gegenüber der Gehäusewandung. Ein Bereich der Gehäusewandung (12), das Ölfiltermedium (14) und das Deckelelement (16) bildet ein Ölfilterelement (20) für den Hydraulikölkreislauf (4), indem das Ölfiltermedium (14) einlassseitig und auslassseitig in jeweiliger Fluidverbindung mit dem Ölvolumen (6) steht. Hierdurch ist es möglich bei einem notwendigen Filterwechsel lediglich das Ölfiltermedium auszutauschen und die Gehäusewandung und das Deckelelement, welche strukturell das Gehäuse des Ölfiltermediums bilden, wiederzuverwenden. Da das Ölfiltermedium nicht mehr untrennbar in einem Gehäuse des Ölfilterelements aufgenommen ist, muss auch das Gehäuse nicht mehr zusammen mit dem Ölfiltermedium getauscht und entsorgt werden.
Patent DE-102021117276-A1 (DE)
Title: Verfahren und Technik zum Erkennen und Freimachen von vereisten Bremsbelägen einer elektrischen Parkbremse
Inventor: OHLIG BENEDIKT
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-07-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Zustands eines Bremsbelags an einer Radbremse einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei die Radbremse einen elektromechanischen Bremsaktuator aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine auf eine Bremsscheibe der Bremsanlage wirkende Kraft, wie Bremskraft, durch Drücken des Bremsbelags gegen die Bremsscheibe aufzubauen, und der einer ersten Achse des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Erfassen (S41) einer ersten Raddrehzahl und/oder ersten Radgeschwindigkeit der dem elektromechanischen Bremsaktuator zugeordneten ersten Achse des Kraft-fahrzeugs; Erfassen (S41) einer zweiten Raddrehzahl und/oder ersten Radgeschwindigkeit der zweiten Achse des Kraftfahrzeugs; und Bestimmen (S5) des Zustands des Bremsbelags basierend auf der ersten und zweiten Raddrehzahl und/oder Radgeschwindigkeit, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, ein Computerprogrammprodukt, eine Steuereinheit und eine Fahrzeugbremsanlage.
Patent DE-102021120179-A1 (DE)
Title: Speicherschaltung mit hardware-lese-zugriff
Inventor: KLEEBERGER VEIT
IPC: G06F21/71
Filed: 2021-08-03
Abstract: Ein Verfahren zum Konfigurieren einer Speicherschaltung (100; 200), aufweisend: Schreiben von Daten mittels einer Eingangsleitung in die Speicherschaltung (100; 200) durch einen Software-Schreib-Zugriff; Schreiben einer bitweise invertierten Form der Daten mittels der Eingangsleitung in die Speicherschaltung (100; 200) durch einen nachfolgenden Software-Schreib-Zugriff; und Erzeugen eines Fehlersignals (err_0), wenn ein Vergleich basierend auf den geschriebenen Daten und der geschriebenen bitweise invertierten Form der Daten einen Speicherschaltungs-Konfigurations-Fehler anzeigt, wobei die Speicherschaltung (100; 200) Hardware-Lese-Zugriff erlaubt und keinen Software-Lese-Zugriff hat.
Patent DE-102021121216-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Steuern eines Prozessorspitzensttroms
Inventor: NGE CHEE LIM
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-08-16
Abstract: Ein Treiber (z. B. eine Firmware oder Software), der die Leistungsfähigkeit des System-on-Chip (SoC) im Batteriemodus verbessert. Der Treiber ist eine Spitzenleistungsverwaltungseinrichtung (PPM), die deutlich höhere SoC-Spitzenleistungsgrenzpegel (und somit eine höhere Turboleistungsfähigkeit) im Batteriemodus ermöglicht. Die PPM stellt die Schwellenspannung Vth (den Spannungspegel, bei dem die Plattform das SoC drosselt) derart ein, dass verhindert wird, dass das System unerwartet abschaltet (oder einen schwarzen Bildschirm anzeigt). Die PPM berechnet die SoC-Spitzenleistungsgrenze Psoc,pk (z. B. PL4) gemäß der Schwellenspannung (Vth). Dies sind zwei abhängige Parameter: falls einer eingestellt ist, kann der andere berechnet werden. Das Schema durch die PPM wird verwendet, um einen Parameter (Vth) basierend auf den Systemparametern und der Betriebshistorie optimal einzustellen.
Patent DE-102021121289-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DATZ WOLFGANG
IPC: F01N13/08
Filed: 2021-08-17
Abstract: Eine Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine umfasst wenigstens eine mit einer Außenwand ein Abgasströmungsvolumen begrenzende und an einer dem Abgasströmungsvolumen zugewandten Innenseite der Außenwand wenigstens ein Abschirmelement (64, 66) tragende Komponente, wobei zwischen der Außenwand und dem Abschirmelement (64, 66) ein Zwischenraum (65, 67) gebildet ist, und wobei an dem wenigstens einen Abschirmelement (64, 66) wenigstens eine auf die Außenwand zu gerichtete, mit der Außenwand fest verbundene Verbindungsausformung (68, 72) vorgesehen ist.
Patent DE-102021123823-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, system und verfahren zum ausgeben von informationen an den fahrer eines fahrzeugs sowie fahrzeug
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zum Ausgeben von Informationen an den Fahrer eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, sowie ein Fahrzeug. Die Vorrichtung weist auf: eine Ausgabeeinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Informationen im Sichtfeld des Fahrers visuell wiederzugeben; eine Erfassungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Blickrichtung des Fahrers zu erfassen; und eine Steuerungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Ausgabeeinrichtung so zu steuern, dass die Informationen im Sichtfeld des Fahrers in Abhängigkeit von einer Abweichung der erfassten Blickrichtung des Fahrers von einer Soll-Blickrichtung wiedergegeben werden.
Patent DE-102021123955-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein fahrzeug und fahrzeug mit derselben
Inventor: LEE HYUN SOO
IPC: F21S41/265
Filed: 2021-09-16
Abstract: Offenbart werden eine Leuchte für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug, welches diese Leuchte aufweist, wobei die Leuchte aufweist: eine Lichtquelle, die konfiguriert ist, Lichtstrahlen zu emittieren; ein erstes optisches Teil, das vor der Lichtquelle positioniert ist; und ein zweites optisches Teil, das vor dem ersten optischen Teil vorgesehen ist, wobei das zweite optische Teil aufweist: einen MFL-Bereich, der mehrere Facettenlinsen aufweist und Ebenenunterschiede an den Grenzen zwischen den mehreren Facettenlinsen aufweist; und einen konvexen Linsenbereich, der an einer Seite des MFL-Bereichs vorgesehen ist und eine nach vorne konvexe Form aufweist.
Patent DE-102021128817-A1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung und Zuführverfahren für die Zuführung und die Übergabe von Behältern in eine Behälterreinigungsmaschine
Inventor: MEWISSEN FLORIAN
IPC: B65G47/29
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung für die geordnete Zuführung von zu reinigenden Behältern zu einer Reinigungsvorrichtung, mit einer Übergabeeinrichtung für die Übergabe der Behälter in die Reinigungsvorrichtung, mit einer für den stehenden Transport von Behältern ausgebildeten Transporteinrichtung in eine Förderrichtung hin zu der Übergabeeinrichtung, mit einem Transferbereich, in dem die Behälter in mehreren parallel zueinander verlaufenden Gassen einreihig von einem Gasseneingang zu einem Gassenausgang geführt sind, indem der Transferbereich mehrere, die Gassen seitlich begrenzende und parallel zueinander verlaufende Gassenwände aufweist, wobei die Übergabeeinrichtung gassenausgangsseitig des Transferbereiches angeordnet ist, wobei die Übergabeeinrichtung um eine horizontal ausgerichtete Drehachse drehbar und drehangetrieben ausgeführt ist, wobei die Übergabeeinrichtung weiterhin wenigstens mehrere Transferfinger aufweist, die radial außenliegend auf der Übergabeeinrichtung und der Gasse bzw. den Gassen zugeordnet angeordnet sind, sodass die Gassen Behälter zu den Transferfingern und in den Eingriffsbereich der Transferfinger mit den Behältern führen, wobei weiterhin im Transferbereich in jeder Gasse ein Sperrelement angeordnet ist, das den Zustrom der Behälter zum zugeordneten Transferfinger unterbrechend aus einer Freigabestellung in eine Sperrstellung bringbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement angetrieben ist, periodisch zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung zu wechseln, wobei die Periodizität an die Drehgeschwindigkeit der Übergabeeinrichtung gekoppelt eingestellt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Zuführverfahren und eine Transportvorrichtung sowie eine Anordnung mit Zuführvorrichtungen.
Patent DE-102021133601-A1 (DE)
Title: Airbagentfaltungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: LEE CHOONG RYUNG
IPC: B60R21/015
Filed: 2021-12-17
Abstract: Airbagentfaltungsvorrichtung, welche aufweist: einen aktiven Sensor, der Information über ein Objekt einer Kollision mit einem Fahrzeug zu erkennen; einen Drucksensor, der auf das Fahrzeug während einer Kollision des Fahrzeugs aufgebrachten Druck erkennt; einen Trägheitssensor, der die Beschleunigung des Fahrzeugs erkennt; ein erstes Kollisionsfeststellungsteil, das auf der Basis von durch den aktiven Sensor erkannten Informationen feststellt, ob eine Fahrzeugkollision eintritt oder nicht; ein zweites Kollisionsfeststellungsteil, das auf der Basis von durch den Drucksensor erkannten Druckinformationen und eines Ergebnisses der von dem ersten Kollisionsfeststellungsteil durchgeführten Kollisionserkennung zusätzlich feststellt, ob eine Fahrzeugkollision eintritt oder nicht; ein drittes Kollisionsfeststellungsteil, das auf der Basis von durch den Trägheitssensor erkannten Beschleunigungsinformationen des Fahrzeugs und eines Ergebnisses der von sowohl dem ersten Kollisionsfeststellungsteil als auch dem zweiten Kollisionsfeststellungsteil durchgeführten Kollisionserkennung zusätzlich feststellt, ob eine Fahrzeugkollision eintritt oder nicht; und ein Airbagentfaltungsfeststellungsteil, das auf der Basis eines Ergebnisses der von dem dritten Kollisionsfeststellungsteil durchgeführten Kollisionsfeststellung feststellt, ob ein Airbag entfaltet wird oder nicht.
Patent DE-102021201133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum infrastrukturgestützten Assistieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/07
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum infrastrukturgestützten Assistieren eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Umfeldsignalen, welche ein Umfeld des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Analysieren des Umfelds, um eine Verkehrslage zu ermitteln, in welcher sich das Kraftfahrzeug befindet,Ermitteln eines Vorschlags für eine verkehrslenkende Verkehrsmaßnahme zum infrastrukturgestützen Assistieren des Kraftfahrzeugs für einen Operator basierend auf der ermittelten Verkehrslage,Ausgeben von Vorschlagssignalen, welche den ermittelten Vorschlag repräsentieren.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021202892-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: EBELING WOLFGANG
IPC: B61L27/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs (10), wobei bei dem Verfahren eine den Ausfallzustand von Bremsen (130) des Fahrzeugs angebende Ausfallzustandsangabe (AZA) ermittelt wird und ein das Bremsvermögen der Bremsen (130) des Fahrzeugs angebender Bremsvermögenswert (BVW) unter Einbezug der Ausfallzustandsangabe (AZA) ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während der Fahrt in einem Streckenabschnitt (SA) zumindest einmal, vorzugsweise regelmäßig oder unregelmäßig, eine den jeweils aktuellen Ausfallzustand der Bremsen (130) angebende aktuelle Ausfallzustandsangabe (AZA) ermittelt wird, ein das aktuelle Bremsvermögen der Bremsen (130) des Fahrzeugs angebender aktueller Bremsvermögenswert (BVW) unter Einbezug der jeweils aktuellen Ausfallzustandsangabe (AZA) während der Fahrt ermittelt wird und auf der Basis einer Streckeninformation (SI), die den jeweils befahrenen oder als nächstes zu befahrenden Streckenabschnitt (SA) beschreibt, sowie auf der Basis des jeweils aktuellen Bremsvermögenswerts (BVW) während der Fahrt ein ortsabhängiges Sollgeschwindigkeitsprofil (Vsoll(x)) errechnet wird, das die Sollgeschwindigkeit (Vsoll) des Fahrzeugs über dem Ort (X) im jeweils befahrenen oder als nächstes zu befahrenen Streckenabschnitt (SA) definiert.
Patent DE-102021203681-A1 (DE)
Title: Lagereinheit mit optimiertem Dichtsystem
Inventor: BARACCA FAUSTO
IPC: F16C33/78
Filed: 2021-04-14
Abstract: Lagereinheit (10) mit einem radialen Außenring (31), der mit zumindest einer Laufbahn (31') versehen ist, einem radialen Innenring (33), der mit zumindest einer Laufbahn (33') versehen ist, zumindest einer Reihe von Wälzkörpern (32), die zwischen dem radialen Außenring (31) und dem radialen Innenring (33) eingefügt sind, zumindest einem Haltekäfig (34), um die Wälzkörper der Wälzkörperreihe (32) in Position zu halten, und einem Dichtmittel (35), das zwischen dem radialen Innenring (33) und dem radialen Außenring (31) eingefügt ist, wobei ein Ankerelement (36) mechanisch das Dichtmittel (35) in einem ersten Sitz (37) des radialen Außenrings (31) befestigt und das Ankerelement (36) in einem zweiten Sitz (38) des radialen Außenrings (31) aufgenommen ist.
Patent DE-102021206126-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: DRIEDGER BENJAMIN
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinheit für eine mit einem Kochfeld (10) integrierte Dunstabzugsvorrichtung (2), die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Filtereinheit (3) mindestens ein Filterelement (30) aufweist, das aus mindestens zwei Filterteilen (300) besteht, die jeweils so über ein Gelenk (3020) beweglich miteinander verbunden sind, dass der Winkel zwischen zwei benachbarten Filterteilen (300) eines Filterelementes (30) in einer Betriebsposition der Filtereinheit (3) größer als 90° und kleiner als 270° ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Dunstabzugsvorrichtung mit einer solchen Filtereinheit (3).
Patent DE-102021206990-A1 (DE)
Title: Kompositmaterial und Verfahren zum Herstellen eines Kompositmaterials und dessen Anwendung als Kondensatorwerkstoff
Inventor: HÄUSER KEVIN
IPC: H01G4/12
Filed: 2021-07-02
Abstract: Es wird ein Kompositmaterial (100) vorgeschlagen. Das Kompositmaterial (100) umfasst mindestens ein dielektrisches Material (102) und mindestens ein paraelektrisches Material (104). Das dielektrische Material (102) ist zumindest teilweise als Cluster (106) ausgebildet und das paraelektrische Material (104) ist perkoliert. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen eines Kompositmaterials (100) und dessen Anwendung als Kondensatorwerkstoff vorgeschlagen.
Patent DE-102021208137-A1 (DE)
Title: Elektrolysezelle mit Temperiervorrichtung, Elektrolyseurstack aufweisend eine Temperiervorrichtung, Elektrolysesystem aufweisend den Elektrolyseurstack und Verfahren zur Temperierung eines Elektrolyseurstacks
Inventor: ANDREAS JAN
IPC: C25B9/77
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrolysezelle 100, insbesondere Polymermembran-Elektrolysezelle oder Alkalische feste Polymerelektrolytmembran-Elektrolysezelle, die zur Erzeugung von Wasserstoff und Sauerstoff aus Wasser eingerichtet ist, aufweisend: zwei Elektroden, eine Anode 103 und eine Kathode 104, eine zwischen den beiden Elektroden 103, 104 angeordnete Protonen leitende Membran 101 als Elektrolyt, zwei Bipolarplatten 106, die zur elektrischen Kontaktierung der Elektrolysezelle 100 eingerichtet sind, und eine Medienversorgung 102 für Wasser, wobei die Elektrolysezelle 100 ferner dazu eingerichtet ist mittels einer Temperiervorrichtung 110, 330 temperiert zu werden, und die Temperierung anhand eines/einer neben der Anode 103 und/oder der Kathode 104, bevorzugt neben der Anode 103, angeordneten Temperierabschnitts 111 und/oder Temperierplatte 112 erfolgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen eine erfindungsgemäße Elektrolysezelle 100 aufweisenden Elektrolyseurstack 300 sowie ein zumindest einen erfindungsgemäßen Elektrolyseurstack 300 aufweisendes Elektrolysesystem. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Temperierung eines Elektrolyseurstacks.
Patent DE-102021208450-A1 (DE)
Title: Becher aus Papier oder papierähnlichem Material
Inventor: MESSERSCHMID UWE
IPC: B31C7/00
Filed: 2021-08-04
Abstract: Becher aus Papier oder papierähnlichem Material mit einem befüllbaren Innenraum, der durch einen Mantel und einen Boden gebildet ist, wobei der Boden am unteren Ende des Innenraums mittels einer Zarge im Wesentlichen flüssigkeitsdicht am Mantel befestigt ist, wobei ein unterer Rand der Zarge eine Standfläche für den Becher bildet, wobei der Becher einen Außenmantel aufweist, wobei der Außenmantel aus einem flächigen Zuschnitt aus Papier oder papierähnlichem Material besteht, dessen Längskanten in einem Überlappungsbereich wenigstens abschnittsweise miteinander verbunden sind, so dass der Außenmantel eine Hülse bildet, wobei der Außenmantel wenigstens bis zu einem vordefinierten Abstand vor seinem unteren Ende eine kegelstumpfartige Form mit einem ersten Kegelwinkel aufweist und wenigstens von dem vordefinierten Abstand bis zu dem unteren Ende mit Ausnahme des Überlappungsbereichs einlagig ausgebildet ist, bei dem der Mantel sich in dem unteren Bereich von dem vordefinierten Abstand bis zum unteren Ende wenigstens abschnittsweise stärker verjüngt als im Bereich oberhalb des vordefinierten Abstands.
Patent DE-102021209451-A1 (DE)
Title: Elektronisches Kontrollsystem zur Positionsbestimmung, Verfahren und Verwendung
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01S5/02
Filed: 2021-08-27
Abstract: Beschrieben wird ein elektronisches Kontrollsystem und Verfahren zur Positionsbestimmung unter Verwendung eines Satellitennavigationssystems mit geregelter Eigenerwärmung, umfassend eine Recheneinrichtung zur Datenverarbeitung, wobei die Recheneinrichtung konfiguriert ist, Daten eines Informationsträgers für eine Positionsbestimmung und/oder für eine Bestimmung einer Bewegungsgeschwindigkeit und/oder für eine Bestimmung einer aktuellen Zeit bedarfsabhängig und/oder in Abhängigkeit einer Auslastung der Recheneinrichtung und/oder einer Temperatur der Recheneinrichtung heranzuziehen.