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Patent DE-102017120775-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Verbrennungsmotor-Variable-Ventilzeitsteuerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs
Inventor: KIM SE GEUN
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-09-08
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Verbrennungsmotor-Variable-Ventilzeitsteuerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs, aufweisend Bereitstellen einer Nocken-Position-Einstellungstabelle eines Treibstoffeffizienz-priorisierter-Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus und einer Nocken-Position-Einstellungstabelle eines normalen Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus, wobei die Nocken-Position-Einstellungstabelle des Treibstoffeffizienz-priorisierter-Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus von der Nocken-Position-Einstellungstabelle des normalen Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus unterschieden wird, Auswählen (S13-S15) von einem von dem Treibstoffeffizienz-priorisierter-Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus und dem normalen Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus mittels einer Behältnis-Lademenge und ob oder ob nicht Diagnose eines Einlass-Nockens und Diagnose eines Auslass-Nockens abgeschlossen sind, und Ermitteln (S17, S20) von Position-Steuerwerten des Einlass- und des Auslass-Nockens unter Verwendung der Nocken-Position-Einstellungstabelle und dann Steuern (S18, S21) von Positionen des Einlass-Nockens und des Auslass-Nockens mittels der ermittelten Position-Steuerwerte.
Patent DE-102017121942-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: WILHELM SIGURD
IPC: C22C38/18
Filed: 2017-09-21
Abstract: Gewindemutter (2) eines Kugelgewindetriebes, mit einer am Innenumfang ausgebildeten, schraubenförmig um eine Spindelachse des Kugelgewindetriebes gewundenen Kugelrille (9), und mit einer am Außenumfang ausgebildeten zylinderförmigen Dichtfläche (5), wobei die Gewindemutter (2) aus einem in Bezug auf Bremsflüssigkeit nicht rostenden martensitisch gehärteten Stahl gebildet ist, der als Legierungselement in Gewichtsprozent ausgedrückt Chrom mit wenigstens 12% enthält.
Patent DE-102017122738-A1 (DE)
Title: Virtueller Router mit dynamischer Flussauslagerungsfähigkeit
Inventor: ALPERT JESSE LOUIS
IPC: H04L45/586
Filed: 2017-09-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum dynamischen Auslagern von Netzverkehrsflüssen in einem oder mehreren virtuellen Netzen offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren beginnt mit einem Identifizieren eines virtuellen Routers, durch den Netzverkehr eines spezifischen Netzflusses geleitet werden soll, wobei der spezifische Netzfluss einen Quellendpunkt auf einer Quellhostmaschine und einen Zielendpunkt auf einer Zielhostmaschine aufweist. Es werden Flussstatistiken, die Statistiken über den spezifischen Netzfluss enthalten, empfangen. Unter Verwendung der empfangenen Flussstatistiken wird bestimmt, ob der spezifische Netzfluss eine Auslagerungsregel erfüllt. Als Antwort auf das Bestimmen, dass der spezifische Fluss die Auslagerungsregel erfüllt, wird der spezifische Netzfluss aus dem virtuellen Router ausgelagert.
Patent DE-102017123339-A1 (DE)
Title: Programmoptimierungssystem
Inventor: NOGUCHI YOSHIAKI
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-10-09
Abstract: Es ist ein Programmoptimierungssystem bereitgestellt mit einem CNC-Simulator, der konfiguriert ist, ein Bearbeitungsprogramm sequenziell auszulesen und eine Bearbeitungssimulation auszuführen, einer Bearbeitungsprogrammspeichereinheit, die konfiguriert ist, der Reihe nach das Bearbeitungsprogramm zum CNC-Simulator zu übertragen, und einer Übertragungsgeschwindigkeitssteuereinheit, die konfiguriert ist, eine Übertragungsgeschwindigkeit auf einen vorbestimmten unteren Grenzwert zu steuern. Der CNC-Simulator optimiert das Bearbeitungsprogramm, wenn ein Zwischenspeichermangelzustand, in dem das auszulesende Bearbeitungsprogramm unzureichend ist, in einem Schneidabschnitt detektiert wird, und erstellt ein optimiertes Bearbeitungsprogramm frei von einem Zwischenspeichermangel.
Patent DE-102017123973-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit spezifischer Anordnung eines Schaltungsträgers an einem Gehäusevorderteil, Verfahren zur Montage einer Kamera, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: CONNOLLY EANNA
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Außengehäuse, das in Richtung einer optischen Achse (A) der Kamera (4) betrachtet ein Gehäusevorderteil (10) aufweist, wobei durch das Gehäusevorderteil (10) ein Aufnahmeraum (11) begrenzt ist, in dem ein Linsenmodul (9) der Kamera (4) und ein Schaltungsträger (18) der Kamera (4) angeordnet sind, wobei der Schaltungsträger (18) an einem Distanzhalter (19) angeschraubt ist, wobei der Distanzhalter (19) an einer Vorderwand (12) des Gehäusevorderteils (10) befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (1) und ein Montageverfahren.
Patent DE-102017126543-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Heat Sticks
Inventor: GROSSMANN JüRGEN
IPC: A24C5/14
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Heat Sticks (23, 23'), die zur Verwendung in Heat-not-Burn-Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie vorgesehen sind. Das erfindungsgemäße Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf:
 - Vereinzeln von zerkleinerter Tabakfolie,
 - Aufschauern der vereinzelten und zerkleinerten Tabakfolie auf einen Saugstrangförderer (14, 14'), so dass sich ein Strang (22, 22') ergibt,
 - Formen und Umhüllen des Strangs (22, 22') mit einem Umhüllungsmaterial in einer Formatvorrichtung (20) und
 - Ablängen des Strangs (22, 22') in Heat Sticks (23, 23') einer n-fachen Gebrauchslänge, wobei n eine natürliche Zahl ist.
Patent DE-102017130187-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: FURUTA HITOSHI
IPC: G01N27/409
Filed: 2017-12-15
Abstract: [Zu lösende technische Aufgabe] Einschränkung einer Temperaturänderung eines Detektionselements[Mittel zur Lösung der Probleme] Ein NOx Sensor 1 weist ein Gassensorelement 3, ein aus Metall hergestelltes Körperelement 21 und eine aus Metall hergestellte Schutzeinrichtung 5 auf. Das Körperelement 21 ist in einer rohrförmigen Gestalt ausgebildet, die sich in axialer Richtung DA erstreckt und behaust innerhalb dessen ein Gassensorelement 3. Der NOx Sensor 1 ist in einer rohrförmigen Gestalt ausgebildet, die sich in axialer Richtung DA erstreckt und weist ein Befestigungselement 22 auf, dass derart angeordnet ist, dass ein Raum 23, der sich in axialer Richtung DA erstreckt, zwischen dem Befestigungselement 22 und dem Körperelement 21 ausgebildet wird. Das Gassensorelement 3 weist eine Sauerstoffkonzentrations-Detektionszelle 140, die eine sauerstoffionenleitfähige Festelektrolyt-Schicht und eine Detektionselektrode und eine Referenzelektrode aufweist, die beide jeweils auf der Festelektrolyt-Schicht ausgebildet sind und ein Paar formen, und ein Heizelement auf, zum Aufheizen der Sauerstoffkonzentrations-Detektionszelle 140 auf eine vorherbestimmte Temperatur. Die Sauerstoffkonzentrations-Detektionszelle 140 ist innerhalb des Raums 23 angeordnet.
Patent DE-102017131425-A1 (DE)
Title: Kompaktes Time-of-Flight-Sensormodul
Inventor: STICHERLING NADINE
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Time-of-Flight-Sensormodul, abgekürzt: TOF-Sensormodul, das aufweist:- ein Gehäuse,- einen Moduleinsatz mit einem Verschlussabschnitt (7a) und einem Trägerabschnitt (7b), wobei eine Haltefläche (7a') des Verschlussabschnitts zumindest abschnittsweise an einer das Gehäuse (12) abdichtet,- eine Platinenanordnung (2a, 2b), die bevorzugt eine Schwenkverbindung (29a, 29b) aufweist,- eine Lichtquelle (10) und ein Lichtsensor (4),- ein Optikgestell (11) mit Haltestiften (25a, 25b, 25c, 25d, 25e, 25f).Das TOF-Wensormodul weist ein ein Kopplungsglied (27) auf, das sich von dem Gehäuseinneren in Richtung des Gehäuseäußeren erstreckt, und das eine erste Steckeranordnung (38) trägt, die in dem Gehäuseinneren mit der Platinenanordnung (2a, 2b) gekoppelt ist. Zur Positionierung weist das Kopplungsglied (27) unter anderem Haltebolzen (44a, 44b) auf.
Patent DE-102017200417-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUHL ULRICH
IPC: F16H61/686
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (14), einem Getriebe (2) und einem Abtrieb (15), wobei in jedem eingelegten, zugkraftübertragenden Gang des Getriebes (2) eine erste Anzahl an Schaltelementen (9, 10, 11, 12, 13; A, B, C, D, E) des Getriebes (2) geschlossen und eine zweite Anzahl an Schaltelementen (9, 10, 11, 12, 13; A, B, C, D, E) des Getriebes (2) geöffnet ist, wobei abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung in einen Segelmodus eingestiegen wird, und wobei nachfolgend abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung aus dem Segelmodus ausgestiegen wird. Zum Einstieg in den Segelmodus wird aus einem aktuell eingelegten, zugkraftübertragenden Gang heraus wird eines der im aktuell zugkraftübertragenden Gang geschlossenen Schaltelemente geöffnet, sodass dann im Segelmodus ein funktionseinstiegsseitiger, nicht-zugkraftübertragender Segelgang aktiv ist, in welchem ein Schaltelement weniger geschlossen ist als in dem jeweiligen zugkraftübertragenden Gang. Dabei sind in einer Teilmenge der möglichen Segelgänge die gleichen Schaltelemente des Getriebes geschlossen sind im Sinne eines gemeinsamen Segelgangs, sodass das Getriebe beim Ausstieg aus dem Segelmodus ausgehend von dem gemeinsamen Segelgang durch eine gangspezifische Auswahl desjenigen Schaltelementes, das beim Schließen die Zugkraft im Getriebe herstellt, in unterschiedliche zugkraftübertragene Gänge schaltbar ist.
Patent DE-102017201872-A1 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Fügen eines Bauteilverbundes und Bauteilverbund
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B23K26/354
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum thermischen Fügen eines Bauteilverbundes von wenigstens zwei Bauteilen mit den Schritten:- Erzeugen einer Fügenaht (4), welche die wenigstens zwei Bauteile (2, 3) stoffschlüssig miteinander verbindet, durch Schweißen oder Löten und Glätten zumindest eines Teilbereichs der Oberfläche der Fügenaht (4), Erfindungsgemäß erfolgt das Glätten mittels einer Vielzahl von Laserimpulsen, wobei zur Erzeugung der Vielzahl von Laserimpulsen wenigstens ein Laserstrahl (L) mehrfach ein- und wieder ausgeschaltet wird und durch jeden Laserimpuls ein örtlich begrenztes Areal (10 - 15) der Fügenaht (4) im Bereich der Oberfläche aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102017204522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von lackbeschichteten Elektroblechbändern und lackbeschichtetes Elektroblechband
Inventor: FLUCH RONALD
IPC: B32B15/08
Filed: 2017-03-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines lackbeschichteten Elektroblechbandes wird eine erste Isolierlackschicht nass über zumindest eine Seite eines Elektroblechbandes aufgebracht. Über die nasse erste Isolierlackschicht wird eine nasse zweite Isolierlackschicht aufgebracht. In einem Trockenofen wird eine Trocknung der ersten Isolierlackschicht und der zweiten Isolierlackschicht durchgeführt.
Patent DE-102017204558-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: KOLEYKO FILIPP
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-03-20
Abstract: Ein Torsionsschwingungsdämpfer (1) ist mit einer Dämpfungseinrichtung (2) und mit einem über eine Kupplungsanordnung (3) mit der Dämpfungseinrichtung (2) verbindbaren Tilgersystem (4) versehen, wobei die Kupplungsanordnung (3) für einen Schaltvorgang zur Herstellung einer zumindest teilweisen Wirkverbindung zwischen einer Baueinheit (5) des Tilgersystems (4) und der Dämpfungseinrichtung (2) in einer ersten Schaltstellung einstellbar ist, und für einen Schaltvorgang zur Aufhebung einer zumindest teilweisen Wirkverbindung zwischen der Baueinheit (5) des Tilgersystems (4) und der Dämpfungseinrichtung (2) in einer zweiten Schaltstellung. Die Kupplungsanordnung (3) verfügt einerseits über eine Steuerungseinrichtung (7), durch welche die Schaltvorgänge der Kupplungsanordnung (3) jeweils in Lastabhängigkeit auslösbar sind, und ist andererseits mit einer Stelleinrichtung (8) versehen, durch welche die Kupplungsanordnung (3) in jeweils einer ihrer beiden Schaltstellungen einstellbar ist.
Patent DE-102017206568-A1 (DE)
Title: Positionsmessverfahren für ein Objekt bei einer Bearbeitungsmaschine und Positionsmesssystem derselben
Inventor: KANBE REIJI
IPC: B23Q17/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Ein Positionsmessverfahren zum Messen einer Position eines Objektes bei einer Bearbeitungsmaschine hat eine Werkzeugsensorpositionsakquisitionsphase, eine Referenzblockpositionsakquisitionsphase, eine Relativpositionsberechnungsphase, eine Referenzwerkzeugpositionsakquisitionsphase, eine Positionsmesssensormessphase, eine Längenausgleichswertberechnungsphase und eine Positionsmessphase. In der Positionsmessphase wird die Messposition des Objektes unter Verwendung des Längenrichtungsausgleichswertes eines Positionsmesssensors (30) ausgeglichen, der in der Längenausgleichswertberechnungsphase berechnet wird. Das Objekt wird durch den an einer Hauptspindel (2) installierten Positionsmesssensor (30) gemessen.
Patent DE-102017208306-A1 (DE)
Title: Beinzugvorrichtung
Inventor: WEIGEL LOTHAR
IPC: A61F2/34
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beinzugvorrichtung mit einer Zugvorrichtung und einer Stützvorrichtung, wobei mindestens eine Kraft oder zumindest ein Druck messbar ist, die oder der von der Stützvorrichtung bei Betätigung der Zugvorrichtung auf einen Patienten ausgeübt wird.
Patent DE-102017209282-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Laden von Batterien in einem batteriebetriebenen Objekt, batteriebetriebenes Objekt und Verfahren zum Laden von Batterien in einem batteriebetriebenen Objekt
Inventor: PARENTIS MARCUS
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (300) zum Laden von Batterien (302, 304) in einem batteriebetriebenen Objekt. Die Ladevorrichtung (300) umfasst ein Steuermodul (306) zum Steuern eines Ladevorgangs einer in dem batteriebetriebenen Objekt befindlichen Batterie (302). Das Steuermodul (306) umfasst einen mit einer externen Spannungsquelle (402) koppelbaren Versorgungsanschluss (314) zum Anlegen einer Ladespannung an das Steuermodul (306) und ein Schnittstellenmodul (316) zum Übertragen von Parametern bezüglich des Ladevorgangs der Batterie (302). Ferner umfasst die Ladevorrichtung (300) zumindest ein Zusatzsteuermodul (308) zum Steuern eines Ladevorgangs zumindest einer in dem batteriebetriebenen Objekt befindlichen Zusatzbatterie (304). Das Zusatzsteuermodul (308) ist mit dem Steuermodul (306) gekoppelt oder koppelbar, um die Zusatzbatterie (304) unter Verwendung der Ladespannung laden zu können, und weist ein Zusatzschnittstellenmodul (318) zum Übertragen von Zusatzparametern bezüglich des Ladevorgangs der Zusatzbatterie (304) auf.
Patent DE-102017209884-A1 (DE)
Title: Umhüllungseinrichtung und Rundballenpresse
Inventor: GRESSET PASCAL
IPC: A01F15/12
Filed: 2017-06-12
Abstract: Es wird eine Umhüllungseinrichtung (38) für eine Rundballenpresse (10), insbesondere eine landwirtschaftliche Ballenpresse zur Bildung rundzylindrischer Ballen, mit Mitteln zur Zufuhr eines Hüllmaterials (40) durch einen Zufuhrspalt (42) an einen in einem Pressraum (26) angeordneten Rundballen (12), wobei wenigstens ein Leitmittel (46) vorgesehen ist, dass das Hüllmaterial (40) zumindest bereichsweise in Anlage mit wenigstens einem an den Zufuhrspalt (42) vorzugsweise unten angrenzenden, insbesondere antreibbaren Pressmittel der Rundballenpresse (10) halten kann. Darüber hinaus wird eine Rundballenpresse (10) mit einer solchen Umhüllungseinrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102017210849-A1 (DE)
Title: Umhüllungseinrichtung zur Umhüllung eines Ballens mit einem Hüllmaterial, Ballenpresse und Verfahren
Inventor: GRESSET PASCAL
IPC: A01F15/07
Filed: 2017-06-27
Abstract: Es wird eine Umhüllungseinrichtung (38) zur Umhüllung eines Ballens (12) mit einem Hüllmaterial (42) für eine Ballenpresse (10), insbesondere eine landwirtschaftliche Ballenpresse, zur Bildung vorzugsweise rundzylindrischer Ballen (12) in einem Pressraum (26) der Ballenpresse (12), mit einer Bremseinrichtung (84) für das Hüllmaterial (42), vorgeschlagen, wobei die Bremseinrichtung (84) derart ausbildet ist, dass sie bewirkt, dass das Hüllmaterial (84) insbesondere zum Abschluss und/oder Beginn eines Umhüllungsvorgangs, eine, vorzugsweise bezogen auf den Pressraum (26), wenigstens ein Arbeitsmittel der Presse und/oder den Ballen (12), zumindest im Wesentlichen vorbestimmte Position einnimmt.Darüber hinaus wird Ballenpresse (10), insbesondere eine landwirtschaftliche Ballenpresse (10) zur Bildung rundzylindrischer Ballen (12), mit einer Umhüllungseinrichtung (38) und ein Verfahren zur Umhüllung eines Ballens (10) mit einem Hüllmaterial (42) mittels einer Umhüllungseinrichtung (84), für eine Ballenpresse (10), insbesondere eine landwirtschaftliche Ballenpresse, zur Bildung vorzugsweise rundzylindrischer Ballen (10) in einem Pressraum (26) der Ballenpresse (10) gezeigt, bei dem eine Bremseinrichtung (84) der Umhüllungseinrichtung (38) derart auf das Hüllmaterial (42) ein - bzw. mit diesem zusammenwirkt, dass das Hüllmaterial (42) insbesondere zum Abschluss und/oder Beginn eines Umhüllungsvorgangs eine, vorzugsweise bezogen auf den Pressraum (26), wenigstens ein Arbeitsmittel der Presse (10) und/oder den Ballen (12) zumindest im Wesentlichen vorbestimmte Position einnimmt.
Patent DE-102017212320-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetzsystem für Kraftfahrzeuge mit einem Konverter und einem Hochlastverbraucher
Inventor: MOHRMANN BJÖRN
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Das elektrische Bordnetzsystem für Kraftfahrzeuge hat eine Batterie (22), eine Lichtmaschine (20) und mindestens einen normalen Verbraucher (23–25), der schaltbar mit der Batterie (22) verbunden ist. Ein Gleichspannungs-Gleichspannungs-Konverter (30) ist auf seiner Primärseite mit der Batterie (22) und auf seiner Sekundärseite unter Bildung eines Subnetzes mit einem Speicher (32) und über einen Schalter (38) schaltbar mit einem Hochlastwiderstand (34), z.B. einem Aktuator mit hoher Leistung, verbunden. Der Schalter (38) verbindet in einer ersten Schaltstellung den Hochlastverbraucher (34) mit dem Speicher (32) und in einer zweiten Schaltstellung mit der Primärseite. Ein Steuergerät (46) steuert und betätigt die Schaltstellung des Schalters (38) zwischen der ersten und der zweiten Schaltstellung. Eine Einrichtung zum Erfassen der aktuellen elektrischen Leistung (44) des Hochlastverbrauchers (34) ist dem Hochlastverbraucher (34) zugeordnet und ausgangsseitig mit dem Steuergerät (46) verbunden.
Patent DE-102017212447-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12). Die Bedienvorrichtung (10) umfasst eine Bedienoberfläche (16), eine Erfassungseinrichtung (14), welche dazu eingerichtet ist, ein erstes Bedienelement (34) und ein zweites Bedienelement (36) zum Bedienen der Bedienvorrichtung (10) zu erfassen, und eine Steuereinheit (18). Die Steuereinheit (18) ist dazu eingerichtet, einen Bedienmodus der Bedienvorrichtung (10) einzustellen, wobei die Steuereinheit (18) dazu eingerichtet ist, einen ersten Bedienmodus der Bedienvorrichtung (10) einzustellen, wenn durch die Erfassungseinrichtung (14) entweder das erste Bedienelement (34) oder das zweite Bedienelement (36) erfasst wird, wobei in dem ersten Bedienmodus die Bedienoberfläche (16) einen einzigen Bedienbereich (B) aufweist. Ferner ist die Steuereinheit (18) dazu eingerichtet, einen zweiten Bedienmodus der Bedienvorrichtung (10) einzustellen, wenn durch die Erfassungseinrichtung (14) das erste Bedienelement (34) und das zweite Bedienelement (36) erfasst werden, wobei die Bedienoberfläche (16) in dem zweiten Bedienmodus in zwei voneinander unabhängige Bedienbereiche (B1, B2) unterteilt ist.
Patent DE-102017212803-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen der Verzahnung eines Differenzialgetriebes
Inventor: MAYER ERIK
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Prüfen der Verzahnung eines Differenzialgetriebes (1), welches Achskegelräder, Achswellen (16, 17), Ausgleichskegelräder und ein Differenzialgehäuse aufweist, umfassend einen Maschinentisch (11) mit ersten Lagereinrichtungen (12, 13) zur Aufnahme des Differenzialgehäuses und zweiten Lagereinrichtungen (14, 15) zur Aufnahme der Achswellen (16, 17), wobei die Achswellen (16, 17) drehfest mit ortsfest angeordneten Seiltrommeln (18, 19) verbunden sind, welche über einen Seilzug (20) in Drehrichtung auf Spannung gehalten sind.
Patent DE-102017213322-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung eines Hydraulikaggregats einer Fahrzeugbremseinrichtung mit einer Dämpferkammer
Inventor: BRENNDOERFER DANIEL
IPC: B60T8/42
Filed: 2017-08-02
Abstract: Eine Dämpfereinrichtung (10) eines Hydraulikaggregats einer Fahrzeugbremseinrichtung ist mit einer Dämpferkammer (26), deren Kammervolumen veränderbar ist, und einer der Dämpferkammer (26) nachgeschalteten Drossel (36) gestaltet. Erfindungsgemäß weist die Drossel (36) eine veränderbare Drosselwirkung auf und diese Drosselwirkung ist in Abhängigkeit des Kammervolumens veränderbar.
Patent DE-102017216374-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entleeren eines flexiblen Behälters
Inventor: HAUPT DANIELA
IPC: B67C9/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren eines flexiblen Behälters, wie eines Beutels, die Vorrichtung umfassend: einen Auslassbereich mit einer Ableitung zum Ableiten von Produkt aus einem in der Vorrichtung angeordneten Behälter und mit einem Schneidelement zum Öffnen des Behälters; einen Auflagebereich, der den Auslassbereich vollständig umgibt und auf dem ein Behälter aufliegen kann, wobei in dem Auflagebereich ein oder mehrere Vakuumelemente vorgesehen sind, um einen auf dem Auflagebereich angeordneten Behälter anzusaugen, sodass, bei eingeschalteten Vakuumelementen und auf dem Auflagebereich aufliegendem Behälter, der Auslassbereich von der Umgebung außerhalb des Auflagebereichs und des Behälters isoliert ist und ein entsprechendes Verfahren zum Entleeren eines flexiblen Behälters.
Patent DE-102017218577-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Messverfahren sowie Fahrerassistenzsystem mit einer Messvorrichtung
Inventor: GRAF TOBIAS
IPC: G01B11/14
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Messvorrichtung (100) zur Abstandsbestimmung eines Objekts (6), mit wenigstens zwei Emittern (1, 12) zur Abgabe von parallel zueinander ausgerichteten Lichtstrahlen bestehend aus kohärenten Lichtwellen (2) in eine Lichtwellenausbreitungsrichtung (R) und Detektionsmittel (3) zum Erfassen von zurückgeworfenen Lichtwellen (17), wobei die Emitter (1, 12) derart benachbart zueinander angeordnet sind, dass in einer senkrecht zu der Lichtwellenausbreitungsrichtung (R) und in einer Entfernung (E) beabstandeten Ebene (15) ein Interferenzmuster (7) ausbildbar ist, und dass das Interferenzmuster (7) jeweils eine Maximabreite (B) aufweisende Maximaflächen (11) um ein Maximum (10) umfasst.
Patent DE-102017218684-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur temporären Halterung eines Elektrokabels an einem Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: NEUBAUER MARC
IPC: B60L53/16
Filed: 2017-10-19
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Vorrichtung (16) zur temporären Halterung eines Elektrokabels (15) an einem Fahrzeug (1). Vorteilhaft weist die Vorrichtung (16) ein die Außenkontur (17) des Fahrzeugs (1) mitbestimmendes Flächenelement (18) auf, das zwischen einer Rückzugslage (19) und einer Gebrauchslage (20), in welcher das Flächenelement (18) über die Außenkontur (17) des Fahrzeugs (1) vorsteht, verstellbar am Fahrzeug (1) gelagert ist, wobei das Flächenelement (18) fahrzeugseitig zwei oder mehr, beabstandet zueinander angeordnete Abstützmittel (21) zur Ablage des Elektrokabels (15) auf denselben in besagter Gebrauchslage (20) der Vorrichtung (16) aufweist.