baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012000839-B4 (DE)
Title: Visuelle Überwachungsvorrichtung
Inventor: SELBY DAVID A
IPC: G02B23/24
Filed: 2012-02-16
Granted: 2021-01-14
Abstract: Eine visuelle Überwachungsvorrichtung (10) mit:einem Gehäuse (26, 30), beinhaltend einen Tragabschnitt (18) und einen Griffabschnitt (22), der sich von dem Tragabschnitt (18) erstreckt;ein flexibles Kabel (38), beinhaltend ein erstes Ende, gekoppelt mit dem Gehäuse (26, 30) und ein zweites Ende;eine Kameraanordnung (44), gekoppelt mit dem zweiten Ende des flexiblen Kabels (38) und betreibbar zur Übertragung von Bilddaten durch das flexible Kabel (38); undeine Anzeige (46), bewegbar gekoppelt zu dem Tragabschnitt (18) des Gehäuses und betreibbar um ein aus den Bilddaten erhaltenes Bild darzustellen,wobei das Gehäuse (26, 30) einen ersten Vorsprung (74, 76) beinhaltet, und wobei die Anzeige (46) einen zweiten Vorsprung (78) beinhaltet, der selektiv mit dem ersten Vorsprung (74, 76) in Eingriff bringbar ist, um die Bewegung der Anzeige (46) relativ zu dem Gehäuse (26, 30) zu begrenzen,wobei zumindest einer der ersten und zweiten Vorsprünge (74, 76, 78) integral als ein einzelnes Stück mit dem jeweiligen Gehäuse (26, 30) bzw. der Anzeige (46) ausgebildet ist,wobei das Gehäuse (26, 30) eine erste Halbschale (26) und eine zweite Halbschale (30), verbunden mit der ersten Halbschale (26) beinhaltet, wobei das erste Ende des flexiblen Kabels (38) an der ersten Halbschale (26) angebracht ist und wobei der erste Vorsprung (74, 76) integral als ein einzelnes Stück mit der zweiten Halbschale (30) ausgebildet ist,wobei die visuelle Überwachungsvorrichtung weiterhin eine Platte (90) aufweist, gekoppelt zu der Anzeige (46) um sich zusammen mit der Anzeige (46) zu drehen, wobei der zweite Vorsprung (78) als radial nach außen erstreckender Streifen an der Platte (90) konfiguriert ist,wobei zumindest ein Teil der ersten Halbschale (26) zwischen der Platte (90) und der Anzeige (46) geklemmt ist, um die Anzeige (46) an dem Gehäuse (26, 30) zu sichern.
Patent DE-112012006188-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: TANAKA MICHIHITO
IPC: H01M8/04298
Filed: 2012-04-06
Granted: 2021-05-12
Abstract: Brennstoffzellensystem, aufweisend:einen Brennstoffzellenstapel mit einer Mehrzahl von Einheitszellen, welche jeweils eine Anode und eine Kathode umfassen;ein Brenngaszuführmittel, das der Anode ein Brenngas zuführt;ein Oxidationsgaszuführmittel, das der Kathode ein Oxidationsgas zuführt;ein Zustandserfassungsmittel, das einen trockenen/nassen Zustand der Einheitszelle erfasst; undein Steuermittel, welches das Brenngaszuführmittel und das Oxidationsgaszuführmittel steuert, so dass durch den Brennstoffzellenstapel, ansprechend auf eine benötigte elektrische Leistung, eine Leistungserzeugung ausgeführt wird, und welches ferner das Brenngaszuführmittel und das Oxidationsgaszuführmittel basierend auf einem Erfassungsergebnis durch das Zustandserfassungsmittel steuert,wobei, wenn die benötigte elektrische Leistung gleich oder niedriger als ein vorgegebener Wert ist und ein intermittierender Betrieb ausgeführt wird, in welchem die Leistungserzeugung durch den Brennstoffzellenstapel unterbunden wird, das Steuermittel die Ausgangsklemmenspannung des Brennstoffzellenstapels überwacht, so dass die Ausgangsklemmenspannung einen Wert annimmt, der gleich oder niedriger als eine obere Grenzspannung für den intermittierenden Betrieb ist, und gleich oder größer als eine untere Grenzspannung für den intermittierenden Betrieb ist, und das Oxidationsgas basierend auf einem Ergebnis der Überwachung zuführt, undwobei das Steuermittel einen Ausgabegewährleistungsmodus ausführen kann, in welchem das Oxidationsgas mit einer verringerten Strömungsrate pro Zeiteinheit und für eine lange Zeitspanne zugeführt wird, wenn festgestellt wird, dass die Einheitszelle sich in einem nassen Zustand befindet, während das Oxidationsgas mit einer erhöhten Strömungsrate pro Zeiteinheit und für eine kurze Zeitspanne zugeführt wird, wenn festgestellt wird, dass die Einheitszelle sich in einem trockenen Zustand befindet.
Patent DE-112013005850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen einer großen Menge an Säcken
Inventor: TSUCHIYA MASAYOSHI
IPC: B65B43/18
Filed: 2013-12-04
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen einer großen Menge an Säcken (W), wobei jeder gelagert ist, um aufgenommen und zu einer Verpackungsmaschine zugeführt zu werden,wobei die Vorrichtung eine Sacklagerungseinheit (50) mit einem Mechanismus umfasst, der eine große Menge an Säcken (W) lagert und die gelagerten Säcke (W) zu einem vorderen Ende der Einheit führt; und eine Sacktransporteinheit (100), die die Säcke (W) der Sacklagerungseinheit (50) zur Verpackungsmaschine transportiert,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwischen der Sacklagerungseinheit (50) und der Sacktransporteinheit (100) umfasst:eine Sackaufnahmeeinheit (63, 64), die den Sack (W) von der Sacklagerungseinheit (50) aufnimmt und den aufgenommenen Sack (W) auf einen Sacktisch (90) oberhalb der Sacktransporteinheit (100) ablegt;eine Sackausrichtungdetektionseinheit (90, 91), die den besagten Sacktisch (90) umfasst und die eine Ausrichtung des Sacks (W) detektiert; undeine Sackwendeeinheit (105, 107), die den Sack (W) auf dem Sacktisch (90) in eine vorbestimmte Transportrichtung der Sacktransporteinheit (100) gemäß der von der Sackausrichtungdetektionseinheit (90, 91) detektierten Sackausrichtung wendet.
Patent DE-112017003550-B4 (DE)
Title: Personenauthentifizierungsgerät
Inventor: SUSHITA KOZO
IPC: G06K9/20
Filed: 2017-07-10
Granted: 2021-09-16
Abstract: Es wird ein Personenauthentifizierungsgerät bereitgestellt, das gleichzeitig sowohl eine Falschzurückweisungsrate als auch eine Falschakzeptanzrate senken kann. Außerdem wird ein Personenauthentifizierungsgerät bereitgestellt, das kontinuierlich über viele Jahre hinweg verwendet werden kann. Das Personenauthentifizierungsgerät der vorliegenden Erfindung umfasst eine Venenmusterauthentifizierungseinrichtung und eine Gesichtsauthentifizierungseinrichtung und stellt fest, dass eine Person sie selbst ist, wenn die Person sowohl durch die Venenmusterauthentifizierungseinrichtung als auch durch die Gesichtsauthentifizierungseinrichtung authentifiziert wird. In der Venenmusterauthentifizierungseinrichtung ist ein Schwellenwert niedriger als ein normalerweise eingestellter Schwellenwert eingestellt, und in der Gesichtsauthentifizierungseinrichtung ist ein Schwellenwert niedriger als ein normalerweise eingestellter Schwellenwert eingestellt.
Patent DE-112018005751-B4 (DE)
Title: Erkennen von beschädigten bereichen auf magnetbandmedien
Inventor: YAMAMOTO NORIKO
IPC: G11B20/18
Filed: 2018-12-06
Granted: 2021-08-19
Abstract: Computerprogrammprodukt zum Bestimmen eines beschädigten Bereichs eines Magnetbands (122), das in ein Bandlaufwerk (100) geladen ist, wobei das Computerprogrammprodukt ein durch einen Computer lesbares Speichermedium mit darauf verkörperten Programmanweisungen aufweist, wobei die Programmanweisungen durch einen Prozessor (16) lesbar und ausführbar sind, um den Prozessor (16) zu veranlassen zu:einem Bestimmen, durch den Prozessor (16), einer ersten Fehlerstelle auf einem Magnetband (122), auf dem ein erster Fehler (1106) aufgetreten ist, als Reaktion auf ein Erkennen des ersten Fehlers (1106);einem Bestimmen, durch den Prozessor (16), von einem oder mehreren zu untersuchenden Bereichen auf dem Magnetband (122), wobei der eine Bereich oder die mehreren Bereiche unter Verwendung eines vorbestimmten Algorithmus bestimmt werden, der die erste Fehlerstelle berücksichtigt;unabhängig von einer Lese- und/oder Schreiboperation einem Herbeiführen, durch den Prozessor (16), einer relativen Bewegung zwischen einem Bandkopf (126) und dem Magnetband (122), sodass der Bandkopf (126) der Reihe nach angrenzend an jeden des jeweiligen einen Bereichs oder der jeweiligen mehreren Bereiche positioniert wird; undeinem Identifizieren, durch den Prozessor (16), von jedem des einen Bereichs oder der mehreren Bereiche mit einer jeweiligen Anzahl von gemessenen Servofehlern, die einen Schwellenwert für einen beschädigten Bereich des Magnetbands (122) überschreitet.
Patent CZ-280680-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for line transmission of seismic and other signals for long distances
Inventor: NALEVKA ZDENEK ING
IPC: G08C19/12
Filed: 1992-03-09
Abstract: The circuit arrangement is used to transfer over large distances on any metallic transmission conduit and consists of a circuit (2) for modifying the signal with output (23) connected to the signal input (41) of the impulse voltage converter (4) to the frequency and to the signal input (5) of the controlled bidirectional integrator (5). In addition, the connection consists of the source (3) of reference voltage, which is connected to the additive input of the circuit (2) of the modification of the signal or to the offset input (43) of the impulse voltage-frequency converter (4). The impulse output (42) of the impulse voltage-frequency converter (4) is connected directly or through a frequency divider (14) to a time-symmetric rectangular output to the control input (52) of the bidirectional integrator (5). Its output (53) is connected through a non-linear sine shaper (6), through a transmitting coupling amplifier (7) and through a transmitting line coupling block (8) to the transmission line. Its output (92) is connected through a receiving line coupling block (10) and then through a receiving coupling amplifier (11) to the input (121) of the flip flop circuit (12) with hysteretic characteristics symmetrically centred around the level corresponding to the level of the received input signal.<IMAGE>
Patent CZ-286845-B6 (CZ)
Title: Immobilization process of proteins on surface of solid objects
Inventor: BRYNDA EDUARD RNDR CSC
IPC: C07K17/00
Filed: 1995-03-27
Abstract: In the present invention there is disclosed an immobilization process of proteins soluble in water on surface of solid objects in the form of films consisting of a predetermined number of two or more molecular layers of proteins, whereby the film can be formed by more layers of one protein or by layers of different proteins in predetermined sequence. The invented process is characterized by (a) protein immobilization on the surface by physical absorption or by a chemical bond followed up with (b) alternation of absorption of polyelectrolyte being soluble in aqueous solutions and proteins under conditions where an ionic bond is formed between the protein and the polyelectrolyte, namely at pH of the solution when polyanions are bonded to proteins below isoelectric point thereof or when polycations are bonded to proteins above their isoelectric point and at such ionic strength of the solution when no screening of attractive electrostatic forces between the protein and the polyelectrolyte takes place, under the formation of a film consisting of alternating molecular layers of proteins and polyelectrolyte, (c) fixation by chemical cross-linking between reactive groups of proteins and a multifunctional cross-linking agent that does not react with the polyelectrolyte and (d) washing out said polyelectrolyte from the cross-linked film with a solution, in which the ionic bond between proteins and polyelectrolyte disintegrates, namely at such pH of the solution when the proteins above the isoelectric point repulse polyanions or when proteins below the isoelectric point repulse polycations and at ionic strength of the solution, when screening of the attractive electrostatic forces between proteins and the electrolyte takes place.
Patent SK-278131-B6 (SK)
Title: 3-(2-alkylthio-6-benzothiazolylaminomethyl)-2-benzoxazolinthiones and method of their preparation
Inventor: SIDOOVA EVA
IPC: C07D417/12
Filed: 1993-06-18
Abstract: There were prepared 3-(2-alkylthio-6- -benzothiazolylaminomethyl)-2-benzoxazolinethiones of general formula I, where alkyl means cyclopentyl, alkyl, benzyl, or saturated chain with 2 to 8 atoms of carbon. Synthesis  of these compounds is realized by reaction of 3-hydroxymethyl-2- -benzoxazolinthione with 2-alkylthio-6- aminobenzothiazols in ethanol at the boiling point. Compounds are antialgal effective.
Patent SK-279162-B6 (SK)
Title: Double connector, especially for a fillet-connection of two panels
Inventor: LIND STEFAN
IPC: F16B13/08
Filed: 1994-08-12
Abstract: The double connector, especially for the fillet-connection of two panels consisting of stone, marble or the like, comprises a sleeve-type connecting piece (1) with two mutually opposite pin parts (2, 3) which engage in bores (13) of the first and second panel (14, 18) to be connected and each can be connected to a low and high anchoring element (4, 5), which can be fixed in the panels. In order, in addition to simple assembly, to permit a high capacity for absorbing tensile and compressive forces, at least one of the two anchoring elements (4, 5) is a conical bolt (6), of which the bolt part is provided with a collar (9) engaging into a corresponding undercut (15) of the slit pin part (2, 3). By means of the end side of the pin part (2, 3), upon pushing onto the conical bolt (6), an expansion element (7) is braced in the bore (13).
Patent CS-277311-B6 (CS)
Inventor: BREDA MILOSLAV ING
IPC: C09D163/02
Filed: 1989-03-11
Abstract: Povrch materiálu se opatří vodou ředitelným
nátěrovým systémem, který na 100 hmot. dílů
pryskyřice, tvořené směsí 80 až 96 % hmot.
epoxidové pryskyřice dlaňového typu o molekulové
hmotnosti 380 až 500 a 4 až 20 % hmot.
roztoku obsahujícího 45 až 55 % hmot. epoxidové
pryskyřice dlaňového typu o molekulové
hmotnosti 700 až 3000 esteriflkované 0,5 až 40
% hmot. mastných kyselin s počtem atomů
uhlíku 10 až 18, v organickém rozpouštědle,
obsahuje 100 až 300 hmot. dílů tvrdidla obsahujícího
40 až 60 % hmot. produktu reakce
polyaminů o počtu uhlíkových atomů 2 až 20 a
dusíkových atomů 2 až 10 s nenasycenými
adukty mastných kyselin s počtem atomů uhlíků
10 až 18, maleinanhydridu a formaldehydových
kondenzátů ve hmot. poměru polyaminů
a aduktů 1 : 0,1 až 1,2 s obsahem 40 až 60 %
hmot. vody, 3 až 10 % hmot. neionogenního
tenzidu a případně 1 až 10 % hmot. kyseliny
octové, dále obsahuje 50 až 500 hmot.dílů vody a popřípadě 1 až 600 hmot. dílů
pigmentů na bázi sloučenin olova, barya,
titanu, zinku a vápníku, popřípadě 1 až
250 hmot. dílů plniv, například cementu,
břidlice, vápence, živce, tříděného písku
a popřípadě 1 až 50 hmot. dílů aditiv,
jako jsou například barviva, biocidy, přičemž
nejdříve se na ošetřovaný materiál
nanese penetračni nátěr, obsahující epoxidové
pryskyřice, tvrdidlo a vodu, poté
popřípadě tmel s obsahem pigmentů a
plniv v množství 200 až 600 hmot. dílů,
vztaženo na 100 hmot. dílů epoxidové
pryskyřice a nakonec krycí nátěr s obsahem
pigmentů a plnidel v množství do
300 hmot. dílů, vztaženo na 100 hmot.
dílů epoxidové pryskyřice.
Patent CZ-280762-B6 (CZ)
Title: Electrolytic cell
Inventor: DE NORA ORONZIO
IPC: C25B9/19
Filed: 1986-03-06
Abstract: PCT No. PCT/EP86/00120 Sec. 371 Date Oct. 17, 1986 Sec. 102(e) Date Oct. 17, 1986 PCT Filed Mar. 7, 1986 PCT Pub. No. WO86/05216 PCT Pub. Date Sep. 12, 1986.The present invention relates to an electrolyzer comprising at least an intermediate electrodic structure interposed between two electrodic end-structures, a separate on each side of the intermediate electrodic structure, device for impressing electrolysis current to the electrolyzer and means for feeding electrolytes to and withdrawing electrolysis products from the electrolyzer compartments. The intermediate electrodic structure comprises a current conducting and distributing core (1) of at least one highly conductive metal sheet; a series of substantially parallel, projecting ribs (2, 10) provided or not onto both surfaces of said core (1); a liner (3) on each side of the core (1) and made of a corrosion resistant metal. These liners (3) are formed by cold- or hot-pressing to fit to the ribs (2, 10) in case core ribs are provided, or have parallel ribs (10') fixed thereto in case core (1) has no ribs. The liners (3) have peripheral projecting flanges (4) parallel to the liners.
Patent CZ-285506-B6 (CZ)
Title: Batching scale
Inventor: DIEM WINFRIED
IPC: G01G19/24
Filed: 1992-06-15
Abstract: The present invention relates to a dosing balance having a measuring container (1) for bulk materials or liquids, at least the measuring container (1) being mounted on weighing elements (8). To make it possible to save space and, whilst ensuring a compact design, to dose any bulk materials or liquids exactly with such a balance, it is proposed, according to the invention, that a second measuring container (3) be arranged on the measuring container (1), and that there be provided for at least one of the two measuring containers (1, 3) a volume-measuring device (4) for determining the volume of the material contained in the container (1, 3). <IMAGE>
Patent CZ-279772-B6 (CZ)
Inventor: BRANDSTROM ARNE ELOF
IPC: C07D401/12
Filed: 1991-06-20
Abstract: Sloučeniny obecného vzorce I, ve kterém R.sup.1 .n.a R.sup.2.n., které jsou navzájem odlišné, každý znamenají atom vodíku, alkylovou skupinu obsahující 1 až 4 atomy uhlíku nebo skupinu vzorce - C(O)-R.sup.6.n., přičemž jeden ze substituentů R.sup.1 .n.a R.sup.2 .n.vždy představuje skupinu vzorce - C(O)-R.sup.6.n., kde R.sup.6 .sup..n.znamená alkylovou skupinu obsahující 1 až 4 atomy uhlíku, R.sup.3 .n.znamená skupinu vzorce -CH.sub.2.n.OCOOR.sup.7.n., kde R.sup.7 .n.představuje alkylovou skupinu obsahující 1 až 6 atomů uhlíku nebo benzylovou skupinu, R.sup.4 .n.a R.sup.5 .n.jsou stejné nebo rozdílné a jsou zvoleny z methylové skupiny, ethylové skupiny nebo skupiny vzorců A, B a -CH.sub.2.n.CH.sub.2.n.OCH.sub.3 .sub..n.nebo R.sup.4 .n.a R.sup.5 .n.tvoří dohromady se sousedícím atomem kyslíku připojeným k pyridinovému kruhu a atomem uhlíku v pyridinovém kruhu kruh, kde část tvořená substituenty R.sup.4 .n.a R.sup.5 .n.představuje skupinu vzorce -CH.sub.2.n.CH.sub.2.n.CHŕ
Patent CZ-284053-B6 (CZ)
Inventor: EDWARDS DAVID BRIAN
IPC: B65D77/06
Filed: 1989-06-15
Abstract: Uživatelské balení kapalných produktů sestává z  vnějšího kontejneru (1), vnitřního ve vodě  rozpustného nebo ve vodě dispergovatelného obalu  (3), obsahujícího kapalinu, jíž je chemická  látka nebo její roztok či disperze v organickém  kapalném prostředí, a z volného prostoru mezi  vnějším kontejnerem (1) a vnitřním obalem (3), o  relativní vlhkosti 45 až 70 % při teplotě 20 .sup.o .n.C  a objemu rovnajícímu se alespoň 5 % objemu  vnějšího kontejneru (1).ŕ
Patent CS-277210-B6 (CS)
Inventor: ZVONICEK JOSEF ING CSC
IPC: B29C48/395
Filed: 1989-12-18
Abstract: Zpracováni lepivých a špatně sypatelných
polymerních smési vytlačováním je vzhledem
k témto jejich vlastnostem značně obtížné,
nebot dochází k nedostatečnému a nepravidelnému
zaplňování drážek šneku vytlačovacího
stroje. Negativní vliv na průběh
výrobního procesu i na kvalitu produktu je
zřejmý. Dosavadní způsoby řešení (míchání
a chlazení smési, míchání a dávkování
šnekem) bud neumožňuji potřebné zvýšeni
výkonu vytlačovacího stroje, nebo nedávají
záruku bezproblémového průběhu procesu,
zejména u vyšších výkonů při nejhůře zpracovatelných
směsích. Zařízení vybavené
dávkovacím šnekem a s výhodou míchadlem má
vnitřní povrch dolní části násypky, v níž
je umístěn dávkovači šnek, opatřen podélnými
drážkami. Zařízení umožňuje spolehlivé
dávkováni i nejhůře zpracovatelných materiálů
za současného zvýšeni kvality produktu
a dosažení vysokých výkonů.
Patent CZ-295793-B6 (CZ)
Title: Moor vehicle door or hood lock
Inventor: WEYERSTALL BERND
IPC: E05B85/24
Filed: 1996-09-27
Abstract: In the present invention, there is disclosed a motor vehicle door or hood lock having an outer case (11) with a keyhole (12) for a locking member (50), a latch bolt (13) arranged in the case (11) and movable in the keyhole (12), a locking pawl (14) arranged in the case (11) for retaining the latch bolt (13) in the locking position, and preferably an electric drive (15) for the locking pawl (14). The invented door or hood lock is characterized in that the case (11) is completely closed externally, except for the keyhole (12) for the locking member (50). The case (11) is substantially symmetrical to its middle plane (51) located in or parallel to the plane of the latch bolt (13) and locking pawl (14). The keyhole (12) is open on both flat sides being parallel to the middle plane (51) for entry of the locking member (50) without adaptation from each of the both flat sides into the keyhole (12) and for engagement thereof with the latch bolt (13) movably arranged in the keyhole (12).
Patent CZ-282757-B6 (CZ)
Inventor: PETERS BERND
IPC: F15B13/02
Filed: 1993-07-28
Abstract: Servoventil je opatřen, v otvoru (2) desky (1)  skříně uspořádanou a vícecestný ventil  vytvářející, ventilovou vložku (3) se dvěma  navzájem v protilehlém směru otevírajícími a  uzavírajícími se uzavíracími členy (15, 16)  ventilu, spojenými prostřednictvím spojovacího  zdvihátka (17) a opatřenými sedly (11, 12)  ventilu, která jsou uspořádána vždy po jednom v  každém tělese (9, 10) ventilu. Servoventil má  dále elektromagnetiky ovladatelnou spínací páku  (5) pro spínání obou ventilů, která je výkyvně  uložena vně ventilové vložky (3) a která je  spojena se sousedícím uzavíracím členem (15)  ventilu a která prostřednictvím něj a  spojovacího zdvihátka (17) spojena také s druhým  uzavíracím členem (16) ventilu. Obě tělesa (9,  10) ventilu jsou navzájem přestavitelná  prostřednictvím šroubového spojení.ŕ
Patent CZ-284283-B6 (CZ)
Inventor: BEITZINGER KURT
IPC: D01H4/12
Filed: 1993-08-02
Abstract: Úložný prostředek (1) spřádacího rotoru (3)  pro bezvřetenové předení je uložený v klínové  štěrbině opěrných kotoučů (13). Opěrné kotouče  (13) jsou uloženy na hřídeli uloženém v  ložiscích (14) opěrných kotoučů, která jsou  uložena na úložných plochách na úložném držáku  (11) úložného prostředku. Na ložisku (14)  opěrných kotoučů je upraven upevňovací  prostředek (9), například vrtání se závitem,  přes který je ložisko (14) opěrných kotoučů  upevněno na úložném držáku (121), například  šroubem (91).ŕ
Patent CZ-299728-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical composition
Inventor: LIPARI JOHN
IPC: A61K31/551
Filed: 1997-11-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed a liquid pharmaceutical composition comprising (a) an HIV protease inhibiting compound of the general formula II or a pharmaceutically acceptable salt thereof, optionally in a combination another HIV protease inhibiting compound in the amount of from about 1 to about 50 percent by weight of the total solution, (b) a pharmaceutically acceptable organic solvent which comprises (i) a pharmaceutically acceptable long chain fatty acid being selected from the group consisting of saturated, mono-unsaturated or di-unsaturated carboxylic acids containing 12 to 18 carbon atoms, in the amount of from about 30 to about 99 percent by weight of the total solution or (ii) a mixture of (1) a pharmaceutically acceptable long chain fatty acid in the amount of from about 30 to about 99 percent by weight of the total solution and (2) a pharmaceutically acceptable alcohol in the amount of from about 0 to about 15 percent by weight of the total solution and (c) a pharmaceutically acceptable surfactant in the amount of from about 0% to about 40 percent by weight of the total solution. The composition can optionally be encapsulated in either hard gelating capsules or soft elastic capsules (SEC).
Patent CZ-291322-B6 (CZ)
Title: Tricyclic diazepines, process of their preparation and pharmaceutical preparations based thereon
Inventor: ALBRIGHT JAY D
IPC: A61K31/395
Filed: 1994-07-26
Abstract: The present invention relates to tricyclic diazepines, process of their preparation and pharmaceutical preparations based thereon. These tricyclic diazepines have structure corresponding to the general formula I, in which the individual general symbols have specific meaning. Said compounds exhibit vasopressin- a oxytocin-antagonistic activity and they can be therefore used for treating diseases connected with excessive water re-absorption in kidneys, as well as for congestive heart failure, liver cirrhosis, nephrotic syndrome, CNS damage, lung diseases and hyponatremia.