baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011016914-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugausstattungsteils
Inventor: BRÜCKNER HUBERT
IPC: B68G7/00
Filed: 2011-04-13
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines zumindest bereichsweise mit einem Bezugmaterial ausgerüsteten Bauteils, insbesondere eines Innenausstattungsteils eines Fahrzeugs, bei dem das Bezugmaterial in eine Form (2, 3) eines Formwerkzeuges (1) derart eingelegt wird, dass die Rückseite des Bezugmaterials zugänglich ist, wenigstens bereichsweise eine flexible, für Schaummaterial undurchlässige Flächenstruktur (6) auf der Rückseite des Bezugmaterials positioniert wird, und anschließend die mit der Flächenstruktur (6) ausgerüstete Rückseite des Bezugmaterials hinterschäumt wird, wobei mittels der sich beim Hinterschäumen einstellenden physikalischen Zustandsgrößen die Rückseite des Bezugmaterials und die Oberfläche der Flächenstruktur (6) mindestens partiell miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bereichsweise auf die Rückseite oder auf die Oberfläche der mit der Rückseite des Bezugmaterials in Kontakt zu bringenden, flexiblen Flächenstruktur (6) ein aktivierbares Verbindungsmittel aufgetragen wird, wobei vor dem Aufbringen des Verbindungsmittels oder vor dem Positionieren der Flächenstruktur (6) auf der Rückseite des Bezugmaterials die flexible Flächenstruktur (6) vorgeformt und ein an die Innenkontur des Bezugmaterials angepasstes Formstück erzeugt wird, wobei die Rückseite des Bezugmaterials und die Oberfläche der Flächenstruktur beim Hinterschäumen durch das aktivierte Verbindungsmittel miteinander verbunden werden.
Patent DE-102011105630-B4 (DE)
Title: Röntgen-Fluoreszenz-Analysator und Röntgen-Fluoreszenzanalyse-Verfahren
Inventor: HASEGAWA KIYOSHI
IPC: G01N23/223
Filed: 2011-06-28
Granted: 2019-08-22
Abstract: Röntgenfluoreszenzanalysator (100), mit:
 einer Strahlungsquelle zum Bestrahlen eines Bestrahlungspunktes (P1) auf einer Probe (S) mit Strahlung;
 einem Röntgenstrahlungsdetektor (3) zum Erkennen eines charakteristischen Röntgenstrahls und eines gestreuten Röntgenstrahls, die von der Probe (S) erzeugt werden, um ein Signal mit den Energieinformationen des charakteristischen Röntgenstrahls und des gestreuten Röntgenstrahls auszugeben;
 einem Analysator zum Analysieren des Signals;
 einem Probentisch (1), auf dem die Probe (S) anzuordnen ist;
 einem Antriebsmechanismus, der die Probe (S) auf dem Probentisch (1) und
 die Strahlungsquelle (2) sowie den Röntgenstrahlungsdetektor (3) relativ zueinander bewegen kann;
 einem Gehäuse (10), das zumindest die Strahlungsquelle (2), den Probentisch (1) und den Antriebsmechanismus aufnimmt;
 einer Tür (20) zum Öffnen und Schließen einer Öffnung zum Einbringen und Entnehmen der Probe (S) in das und aus dem Gehäuse (10);
 einem Höhenmessmechanismus, der die Höhe (T) der Probe (S) im Bestrahlungspunkt (P1) messen kann;
 einer Steuereinheit (9) des Antriebsmechanismus zum Starten des Antriebsmechanismus auf Basis der gemessenen Höhe im Bestrahlungspunkt (P1), um den Abstand zwischen der Probe (S) und der Bestrahlungsquelle (2) sowie dem Röntgenstrahlungsdetektor einzustellen;
 einer Lasereinheit (7) zum Bestrahlen des Bestrahlungspunktes (P1) mit einem Laserstrahl im Bereich des sichtbaren Lichtes;
 einer Tür-Offen-/Geschlossen-Detektoreinheit (21) zum Erkennen des offenen bzw. geschlossenen Zustands der Tür (20);
 einer Laser-Startsteuereinheit zum Starten der Lasereinheit (7), damit sie den sichtbaren Laserstrahl emittiert, wenn die Tür-Offen-/Geschlossen-Detektoreinheit (21) erkennt, dass die Tür (20) offen ist, und zum Abschalten der Lasereinheit (7), wenn die Tür-Offen-/Geschlossen-Detektoreinheit (21) erkennt, dass die Tür (20) geschlossen ist; und 
 einer Startsteuereinheit für den Höhenmessmechanismus zum Starten des Höhenmessmechanismus, um die Höhe des Bestrahlungspunktes (P1) zu messen, wenn die Tür-Offen-/Geschlossen-Detektoreinheit (21) erkennt, dass die Tür (20) offen ist.
Patent DE-102011110050-B4 (DE)
Title: Bremsanlage mit Magnetschienenbremseinrichtung
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: B61H7/08
Filed: 2011-08-12
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssteuereinrichtung (24) für eine Bremsanlage (10), wobei die Bremsanlage (10) mindestens eine Magnetschienenbremseinrichtung (40) aufweist, welche zur Erzeugung einer Bremskraft nach Maßgabe der Bremssteuereinrichtung (24) mit variabler Stromstärke bestrombar ist, und wobei die Bremssteuereinrichtung (24) dazu ausgebildet ist, die mindestens eine Magnetschienenbremseinrichtung (40) während einer Fahrt zum Reinigen einer Schiene mit einer Reinigungsstromstärke zu betätigen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Bremsanlage mit einer derartigen Bremssteuereinrichtung, ein Schienenfahrzeug sowie ein Verfahren zum Reinigen einer Schiene mit einer Magnetschienenbremseinrichtung.
Patent DE-102011115959-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Oxidieren von Stickstoffmonoxid in einem Gasstrom mittels einer Katalysatorkombination
Inventor: KIM CHANG H
IPC: B01J23/10
Filed: 2011-10-13
Granted: 2016-09-08
Abstract: System zur Reduktion von NOx- und Partikelmaterialemissionen in einem Abgasstrom, umfassend: einen Reaktor (14) zur katalytischen Oxidation mit einem Perowskit-Katalysator und einem perowskitlosen Katalysator, wobei der Perowskit-Katalysator die allgemeine Formel ABO3, AA'BO3, ABB'O3 oder AA'BB'O3 besitzt, wobei A ein Seltenerdmetall aus der Lanthanidenreihe und/oder ein Erdalkalimetall umfasst, B ein Übergangsmetall umfasst, A' eine Substitution eines Promotormaterials für einen Teil von A umfasst und B' eine Substitution eines Promotormaterials für einen Teil von B umfasst, und wobei der Perowskit-Katalysator eine Beladung von 1 bis 120 g/l und der perowskitlose Katalysator eine Beladung von 0,03531 bis 3,531 g/l (1 bis 100 g/Fuß3) aufweisen; einen Partikelfilter (45); und einen Reaktor (40) zur katalytischen Reduktion, der einen Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion (42) aufweist.
Patent DE-102011121488-B4 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAULESER THOMAS
IPC: H01M2/20
Filed: 2011-12-16
Granted: 2020-01-23
Abstract: Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug mit
 - einem ersten Zellstapel (12) und
 - einem zweiten Zellstapel (14), wobei
 - der erste und der zweite Zellstapel (12, 14) elektrisch gekoppelt sind,
 - der erste und der zweite Zellstapel (12, 14) jeweils eine Mehrzahl von Zelleinheiten (16) umfassen, die entlang einer Längsachse (x) der Batterie (10) nebeneinander angeordnet und elektrisch gekoppelt sind, und
 - jede der Zelleinheiten (16) in einem Kopfbereich ein erstes elektrisches Kontaktelement (24) mit einer ersten Polarität und ein zweites elektrisches Kontaktelement (26) mit einer zweiten Polarität aufweist,
 - in der Batterie (10) die Kopfbereiche der Zelleinheiten (16) in dem ersten Zellstapel (12) und die Kopfbereiche der Zelleinheiten (16) in dem zweiten Zellstapel (14) einander zugewandt sind, und
 - jeweils einander zugewandte Zelleinheiten (16) des ersten und zweiten Zellstapels (12, 14) elektrisch gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - jeweils einander zugewandte Zelleinheiten (16) des ersten und zweiten Zellstapels (12, 14), die elektrisch gekoppelt sind, eine Zellgruppe (28) bilden und nebeneinander angeordnete Zellgruppen (28) elektrisch gekoppelt sind, wobei
 - die Zellgruppen (28) entlang einer Längsachse (x) der Batterie (10) abwechselnd in dem ersten und dem zweiten Zellstapel (12, 14) elektrisch gekoppelt sind.
Patent DE-102012101617-B4 (DE)
Title: Schublade für ein Möbel oder Haushaltgerät und Einbaugerät
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-02-28
Granted: 2016-03-03
Abstract: Schublade (1) für ein Möbel (2), wie ein Küchenmöbel, oder Haushaltgerät (2a), umfassend zumindest einen Boden (3) mit einer Frontblende (4) sowie seitlich angeordnete Führungen (5) und (6) zum Verschieben der Schublade (1), wobei die Schublade (1) als Einbaugerät für ein Möbel (2) bzw. ein Küchenmöbel zur Vorhaltung bzw. Aufbewahrung von Kommunikationsgeräten (8) wie Laptops, Smartphones und/oder Touchpads (9) ausgebildet ist, wobei das als Schublade (1) ausgebildete Einbaugerät aus einer flach bauenden Schublade (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schublade (1) wenigstens ein ortsfester Adapter (10) für das Kommunikationsgerät (8) angeordnet ist und der Adapter (10) eine U-förmige Tasche (12) umfasst, die bereichsweise das Kommunikationsgerät (8) bzw. das Modul für das Kommunikationsgerät (8) aufnimmt.
Patent DE-102012209998-B4 (DE)
Title: Lichtleiter für ein Bedienelement eines Haushaltsgeräts, Bedienelement mit einem derartigen Lichtleiter, Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement und Haushaltsgerät
Inventor: COSTENOBLE IRIS
IPC: H01H9/18
Filed: 2012-06-14
Granted: 2021-11-04
Abstract: Lichtleiter (1) für ein Bedienelement (26) eines Haushaltsgeräts, wobei er als Hohlzylinder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzylinder zumindest ein als Rastelement (8 bis 10) ausgebildetes Verbindungselement integriert ausgebildet aufweist, welches zum Verbinden mit einer Halteeinheit des Bedienelements (26) ausgebildet ist, wobei das Rastelement (8 bis 10) an einem hinteren Ende (2) des Hohlzylinders ausgebildet ist und der Hohlzylinder an einem vorderen Ende (3) mit einem unebenen Lichtaustrittsbereich (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102012218159-B4 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: F27D3/06
Filed: 2012-10-04
Granted: 2018-02-08
Abstract: Handhabungseinrichtung (100) zum Handhaben eines Metallbauteils (130) zwischen einer Ofeneinrichtung (140) und einer Weiterverarbeitungseinrichtung, wobei die Handhabungseinrichtung (100) aufweist eine Temperierkammer (110), in welche das Metallbauteil (130) einführbar ist, wobei die Temperierkammer (110) eine Temperiereinrichtung zum Temperieren des Metallbauteils (130) aufweist, eine Verfahreinrichtung, welche derart eingerichtet ist, dass die Temperierkammer (110) zwischen einer Aufnahmeposition, in welcher das Metallbauteil (130) aus der Ofeneinrichtung (140) in die Temperierkammer (110) beförderbar ist, und einer Abgabeposition, in welcher das Metallbauteil (130) von der Temperierkammer (110) an die Weiterverarbeitungseinrichtung beförderbar ist, verfahrbar ist, und eine Fördereinrichtung (120), welche derart eingerichtet ist, dass das Metallbauteil (130) in der Aufnahmeposition mittels der Fördereinrichtung (120) zwischen der Ofeneinrichtung (140) und der Temperierkammer (110) beförderbar ist und/oder dass das Metallbauteil (130) in der Abgabeposition mittels der Fördereinrichtung (120) zwischen der Temperierkammer (110) und der Weiterverarbeitungseinrichtung beförderbar ist.
Patent DE-102012220348-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Stoßfängerquerträger
Inventor: DENGL DETLEV
IPC: B60R19/34
Filed: 2012-11-08
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Stoßfängerquerträger (5), der über zumindest eine Crashbox (4) an zumindest einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Längsträger (1) der Karosserie des Kraftfahrzeugs angebracht ist, wobei sich die Crashbox (4) mit ihrem dem Längsträger (1) zugewandten Endbereich teleskopisch über den Endbereich des Längsträgers (1) erstreckt, wobei die Crashbox (4) und der Längsträger (1) im Überlappungsbereich in Fahrzeugquerrichtung (y) miteinander verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Längsträger (1) im Bereich der Verschraubung zumindest eine Buchse (9) eingesetzt ist, die sich in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckt und sich beidseitig an den Seiten des Längsträgers (1) abstützt, und durch die eine Schraube (6) der Verschraubung geführt ist.
Patent DE-102013103342-B4 (DE)
Title: Motoransteuervorrichtung mit veränderlichem niederspannungsalarm-erkennungspegel
Inventor: NIWA MASAKAZU
IPC: H02P29/00
Filed: 2013-04-04
Granted: 2015-06-11
Abstract: Motoransteuervorrichtung (1), die eine Gleichrichtereinheit (10) zum Gleichrichten von Wechselspannung einer Wechselspannungsversorgung in Gleichspannung enthält, und eine Wechselrichtereinheit (30), die die von der Gleichrichtereinheit gleichgerichtete Gleichspannung in eine Wechselspannung mit veränderlicher Frequenz umsetzt, wobei die Gleichrichtereinheit (10) umfasst: eine Versorgungsspannungs-Überwachungseinheit (3), die die Spannungen der jeweiligen Phasen der Wechselspannungsversorgung überwacht, um einen Spannungsausfall zu erkennen; eine Kopplungsgleichspannungs-Erfassungseinheit (4), die eine niedere Spannung erkennt, indem sie die Kopplungsgleichspannung überwacht; eine Kondensator-Gesamtkapazitäts-Berechnungsvorrichtung (6), die die Gesamtkapazität der Gleichspannungs-Glättungskondensatoren (17, 18) berechnet, die in der Gleichrichtereinheit und der Wechselrichtereinheit vorhanden sind; eine Einstelleinheit (8) für den Niederspannungsalarm-Erkennungspegel der Kopplungsgleichspannung, die den Niederspannungsalarm-Erkennungspegel für die Kopplungsgleichspannung für einen momentanen Spannungsausfall aus der berechneten Gesamtkapazität und unter Beachtung der Einbruchhöhe der Kopplungsgleichspannung nach Bedarf verändert; und eine Alarmerzeugungsvorrichtung (7), die die Kopplungsgleichspannung überwacht und, falls die Kopplungsgleichspannung unter den Niederspannungsalarm-Erkennungspegel für die Kopplungsgleichspannung fällt, einen Alarm zum Schutz der Gleichrichtereinheit erzeugt, wobei, wenn die Versorgungsspannungs-Überwachungseinheit (3) der Wechselspannungsversorgung (13) den Spannungsausfall erkennt, der Niederspannungsalarm-Erkennungspegel für die Kopplungsgleichspannung abhängig von der Gesamtkapazität der Kopplungsgleichspannungs-Glättungskondensatoren (17, 18) erhöht wird.
Patent DE-102013103966-B4 (DE)
Title: Kontaktstrukturen für Verbindungshalbleitervorrichtungen und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: PRECHTL GERHARD
IPC: H01L21/335
Filed: 2013-04-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Halbleiterkörper (100), der mehrere Verbindungshalbleiterschichten (104, 106, 108) und einen Kanalbereich (110) eines zweidimensionalen Ladungsträgergases, der in einer der Verbindungshalbleiterschichten (104, 106, 108) ausgebildet ist, umfasst; undeine Kontaktstruktur (120), die in dem Halbleiterkörper (100) angeordnet ist und Folgendes umfasst:einen Metallbereich (122), der sich von einer ersten Seite des Halbleiterkörpers (100) bis zu wenigstens der Verbindungshalbleiterschicht, die den Kanalbereich (110) enthält, in den Halbleiterkörper (100) erstreckt; undeinen dotierten Bereich (124), der in dem Halbleiterkörper (100) zwischen dem Metallbereich (122) und dem Kanalbereich (110) ausgebildet ist, so dass der Kanalbereich (110) durch den dotierten Bereich (124) mit dem Metallbereich (122) elektrisch verbunden ist, wobei sich der Metallbereich (122) tiefer als der dotierte Bereich (124) von der ersten Seite in den Halbleiterkörper (100) erstreckt.
Patent DE-102013107601-B4 (DE)
Title: Stirnwanddichtungsanordnung
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-07-17
Granted: 2022-08-11
Abstract: Stirnwanddichtungsanordnung (1) für ein Klimagerät eines Kraftfahrzeugs mit Toleranzausgleich für eine Durchführung von mindestens einer Anschlusseinrichtung durch eine Kraftfahrzeugstirnwand, enthaltend:
 - eine Dicht-Funktionsgruppe (A) mit einer aus einem Hartkunststoff ausgebildeten Basisplatte (2), einem äußeren Dichtungsabschnitt (4) und mindestens einem inneren Dichtungsabschnitt (5, 6), wobei
 - der äußere Dichtungsabschnitt (4) einen äußeren Rand der Basisplatte (2) umläuft und
 - jeder innere Dichtungsabschnitt (5, 6) eine in der Basisplatte (2) für eine Anschlusseinrichtung ausgebildete Öffnung (7, 8) umläuft sowie jeder innere Dichtungsabschnitt (5, 6) die Basisplatte (2) gegenüber der Anschlusseinrichtung abdichtet,
 - ein elastisches Toleranzausgleichselement (B) sowie
 - ein Aufnahmeelement (C), welches als Flanschfläche zu einem Gehäuse des Klimagerätes ausgebildet ist.
Patent DE-102013107959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Parkens von Fahrzeugen auf einer Parkfläche, Parkflächenmanagementsystem, fahrzeugseitiges System und Computerprogramm dafür
Inventor: FRANKIEWICZ TOBIAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2013-07-25
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Parkens von Fahrzeugen (16–27) auf einer Parkfläche (1), die eine Vielzahl von einzelnen Stellplätzen (6–15) aufweist, auf denen jeweils ein Fahrzeug (16–27) zu parken ist, mit den Schritten: a) durch ein fahrzeugseitiges System (30, 31, 33, 34, 35) eines Fahrzeugs (16–27) wird automatisch erkannt, auf welchem Stellplatz (6–15) das Fahrzeug geparkt wird oder geparkt ist, b) das fahrzeugseitige System (30, 31, 33, 34, 35) übermittelt eine an dem Stellplatz angebrachte eindeutige Kennung (A1–B5) des durch das Fahrzeug (16–27) belegten Stellplatzes (6–15) an ein infrastrukturseitiges Parkflächenmanagementsystem (2) der Parkfläche (1), c) das Parkflächenmanagementsystem (2) aktualisiert anhand der vom Fahrzeug (16–27) empfangenen eindeutigen Kennung (A1–B5) eine Datenbasis (3), die für die vom Parkflächenmanagementsystem (2) verwalteten Stellplätze (6–15) der Parkfläche (1) jeweils wenigstens eine Belegt/Frei-Information enthält, d) das Parkflächenmanagementsystem (2) gibt Daten aus der Datenbasis (3) oder daraus bestimmte Daten an andere Systeme aus.
Patent DE-102014005247-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: KAUFMANN TIMO
IPC: G01R33/07
Filed: 2014-04-10
Granted: 2020-12-10
Abstract: Sensorvorrichtung zur Unterdrückung eines magnetischen Streufeldes, aufweisend,einen Halbleiterkörper (50) mit einer in einer x-y-Ebene ausgebildeten Oberfläche (52) und einer Rückfläche (54), wobei die x-Richtung und die y-Richtung zueinander orthogonal ausgebildet sind, der Halbleiterkörper (50) auf einem Träger angeordnet ist, undeiner ersten Pixelzelle (20) und einer zweiten Pixelzelle (30), wobei beide Pixelzellen (20, 30) in der Oberfläche (52) des Halbleiterkörpers (50) gemeinsam mit einer Schaltungsanordnung integriert sind und jede Pixelzelle (20, 30) einen ersten Magnetfeldsensor (24, 34) und einen zweiten Magnetfeldsensor (28,38) aufweist, wobei der erste Magnetfeldsensor (24, 34) ein Magnetfeld in x-Richtung und der zweite Magnetfeldsensor (28, 38) ein Magnetfeld in y-Richtung detektiert, unddie erste Pixelzelle (20) von der zweiten Pixelzelle (30) entlang einer Verbindungsgeraden beabstandet sind, undeine in einer z-Richtung ausgebildeten Achse (45), wobei die z-Richtung orthogonal auf der x-y-Ebene ausgebildet ist, undein Magnet (10) vorgesehen ist, wobei der Magnet (10) eine plane Haupterstreckungsfläche in Richtung der x-y-Ebene aufweist und in Richtung der x-y-Ebene eine Magnetisierung mit zwei Magnetpolen (12, 14) aufweist, undwobei der Träger und der Halbleiterkörper in einem gemeinsamen IC-Gehäuse angeordnet sind unddas IC-Gehäuse von der Haupterstreckungsfläche des Magneten (10) derart beabstandet ist, dass die Oberfläche (52) des Halbleiterkörpers (50) parallel zu der Haupterstreckungsfläche des Magneten (10) ausgerichtet ist und wobei der Magnet (10) gegenüber dem IC-Gehäuse um die Achse (45) drehbar gelagert ist, und wobeieine gedachte Verlängerung der Achse (45) den Magneten (10) in dem Flächenschwerpunkt der Haupterstreckungsfläche des Magneten (10) durchdringt,die beiden Pixelzellen (20, 30) bei einer Projektion entlang der gedachten Verlängerung der Achse (45) an dem Rand oder neben der Ausdehnung des Magneten (10) in der x-y-Ebene angeordnet sind unddie Magnetfeldsensoren (24, 28) in der ersten Pixelzelle (20), sowie die Magnetfeldsensoren (34, 38) in der zweiten Pixelzelle (30) einen gemeinsamen Schwerpunkt (42, 43) je Pixelzelle (20, 30) aufweisen, um den magnetischen Fluss in dem jeweils gleichen Punkt je Pixelzelle (20, 30) zu bestimmen.
Patent DE-102014006503-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F04B43/02
Filed: 2014-05-03
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranpumpe umfassend einen Pumpenkorpus (11); einen Pumpenkopf (12) mit einem Einlass (13) und einem Auslass (14) für zu förderndes Fluid; eine Membran (30), die zwischen Pumpenkorpus (11) und Pumpenkopf (12) angeordnet ist; einen in dem Pumpenkorpus (11) angeordneten Antrieb (23); und einen durch den Antrieb (23) axial verlagerbaren Kolben (28); wobei die Membran (30) an einen Fortsatz (28) angeschlossen ist und gegen eine zur Bewegungsachse (A) des Kolbens (28) senkrechte Stirnseite (12b) des Pumpenkopfes (12) drückbar oder von dieser abhebbar ist. Eine Membranpumpe, die eine lange Lebensdauer aufweist und zuverlässig betrieben werden kann, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass der Fortsatz (28b) eine konkave oder konvexe Stirnfläche (29) aufweist und in eine Aussparung (30b) der Membran (30) eingreift, und dass die Membran (30) auf ihrer der Aussparung (30b) abgekehrten Seite (30a) im Wesentlichen plan ausgebildet ist.
Patent DE-102014009647-B4 (DE)
Title: TOF-Kamera für ein Fahrzeug und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: PARK SE KYUNG
IPC: G01S7/484
Filed: 2014-06-26
Granted: 2023-10-26
Abstract: TOF-Kamera für ein Fahrzeug, umfassend:eine Lichtemissionseinheit (200), die Licht mit einer vorbestimmten Mittelwellenlänge emittiert und die das emittierte Licht mit einer vorbestimmten Frequenz moduliert und das Licht zu einem Objekt (300) strahlt;eine Lichtempfangseinheit (100), die eine Entfernung zu dem Objekt basierend auf von dem Objekt reflektiertem und von dem Objekt (300) zurückgestrahltem Licht detektiert und ein Modulationssignal für eine Modulation des Lichts mit der vorbestimmten Frequenz erzeugt; undeine Steuereinheit (400), die das Ansteuern der Lichtemissionseinheit (200) in Abhängigkeit von dem Modulationssignal der Lichtempfangseinheit (100) steuert,wobei die Lichtemissionseinheit (200) umfasst:eine Mehrzahl von Laserdioden (210),wobei die Steuereinheit (400) eine Reihenfolge des Ansteuerns der Laserdioden (210) in Abhängigkeit von dem Modulationssignal der Lichtempfangseinheit (100) bestimmt, um so das Ansteuern der Laserdioden (210) zu steuern, und Stromwerte der Laserdioden (210) in Abhängigkeit von dem Modulationssignal der Lichtempfangseinheit (100) bestimmt, um so die Strommengen der anzusteuernden Laserdioden (210) zu steuern,wobei die Steuereinheit (400)- eine Anzahl von anzusteuernden Laserdioden (210) in Abhängigkeit von Längen von Arbeitszyklen der Laserdioden (210) anpasst oder- die Reihenfolge der Ansteuerns der Laserdioden (210) in Abhängigkeit von den Arbeitszyklen der Laserdioden (210) anpasst.
Patent DE-102014204543-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des reinen Schmiermittelanteils eines aus einer Lageranordnung entnommenen Schmiermittels
Inventor: SCHÜRMANN STEFAN
IPC: F16N29/00
Filed: 2014-03-12
Granted: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des reinen Schmiermittelanteils eines aus einer Lageranordnung (1) entnommenen Schmiermittels (2). Um den reinen Schmiermittelanteil auch bei mit Gas verunreinigtem Schmiermittel genau erfassen zu können, sieht die Erfindung die Schritte vor: a) Fördern des zu entnehmenden Schmiermittels (2) von der Lageranordnung (1) in ein Messgefäß (3) mit definiertem Volumen, wobei mittels eines Förderelements (4) Schmiermittel (2) über eine Zeit oder in einer Anzahl portionierter Teilvolumina von der Lageranordnung (1) in das Messgefäß (3) gefördert wird; b) Messen des Drucks des Schmiermittels (2) im Messgefäß (3); c) Bestimmung der Zeit oder der Anzahl geförderter Teilvolumina, bis das Schmiermittel (2) im Messgefäß (3) einen vorgegebenen Druck aufweist; d) Bestimmung des prozentualen Schmiermittelanteils in einem geförderten Teilvolumen anhand eines gespeicherten funktionalen Zusammenhangs zwischen der Zeit oder der Anzahl portionierter Teilvolumina bis zum Erreichen des vorgegebenen Drucks im Messgefäß (3) und dem prozentualen Schmiermittelanteil.