baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114631-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Erzeugung von Gewinden in Bauteilen
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G1/16
Filed: 2016-08-08
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Gewinden in Bauteilen, umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines ein Kernloch (7) umfassenden Werkstücks (6);b) Bereitstellen eines Gewindeerzeugungswerkzeuges (1) umfassend eine Anzahl m ≥ 1 von um die Werkzeugachse gedrallten, vorzugsweise helikalen, Gewindeerzeugungsbereichen (32a, 34a) zum Erzeugen eines Gewindes in dem Kernloch (7), insbesondere eines kombinierten Gewindeerzeugungswerkzeugs (1) zusätzlich umfassend eine Anzahl n ≥ 1, vorzugsweise mit n ≥ m, von um die Werkzeugachse gedrallten Nuterzeugungsbereichen (32b, 34b) zum Erzeugen jeweils einer Nut (9, 10) in dem Werkstück (6);c) Erzeugen einer Anzahl n ≥ 1 von gedrallten, vorzugsweise helikalen, Nuten (9, 10) in einer Wandung des Kernlochs (7) (S1);d) Hineinbewegen des Gewindeerzeugungswerkzeugs (1) in das Kernloch (7), wobei die Gewindeerzeugungsbereiche (32a, 34a) in den Nuten (9, 10) bewegen (S1);e) Erzeugen eines Gewindes in einem ersten Gewindeerzeugungsschritt (S3) mit einer Anzahl von Gewindegängen (14) in der Wandung des Kernlochs (7) durch Rotation des Gewindeerzeugungswerkzeugs (1);f) Durchführen wenigstens eines Entlastungsschritts (S2) zur Entlastung des Gewindeerzeugungswerkzeugs (1) und/oder Durchführen wenigstens eines zweiten Gewindeerzeugungsschritts (S5) zum Nachformen der im ersten Gewindeerzeugungsschritt (S3) erzeugten Gewindegänge und/oder Durchführen wenigstens eines Entgratungsschritts (S4) zur Abtrennung oder Entfernung eines bei der Durchführung des ersten Gewindeerzeugungsschritts (S5) und/oder des zweiten Gewindeerzeugungsschritts (S5) erzeugten Grates;
Patent DE-102016116523-B4 (DE)
Title: Vibrationsanalysevorrichtung, die einen Zyklus der Werkzeugvibration in Bezug zum Werkstück berechnet
Inventor: OGAWA HAJIME
IPC: G01M7/00
Filed: 2016-09-05
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vibrationsanalysevorrichtung (21), die einen Vibrationszyklus berechnet, mit dem ein Werkzeug (8) während eines Zeitraums, in dem ein Werkstück (W) von einer Werkzeugmaschine (1) bearbeitet wird, in Bezug auf das Werkstück (W) schwingt, wobei die Vibrationsanalysevorrichtung (21) umfasst:
 eine Positionsinformationserfassungseinheit (31), die Positionsinformationen einer Antriebsachse in Zeitreihen erfasst;
 eine Tangentialgeschwindigkeitsberechnungseinheit (32), die eine Geschwindigkeit in einer tangentialen Richtung einer Bewegungsbahn eines Bearbeitungspunktes unter Verwendung der Positionsinformation berechnet;
 eine Bewegungsabstandsberechnungseinheit (33), die einen ersten Bewegungsabstand des Bearbeitungspunkts auf der Bewegungsbahn unter Verwendung der Geschwindigkeit in der tangentialen Richtung berechnet;
 eine Streifenintervallerfassungseinheit (34), die ein vorher gemessenes Intervall (D, D 1 -D 5 , D k , D k+1 ) zwischen Streifen (42) auf dem Werkstück (W) erfasst; und
 eine Vibrationszyklusberechnungseinheit (35), die einen Vibrationszyklus entsprechend den Streifen (42) auf der Grundlage des Intervalls (D, D 1 -D 5 , D k , D k+1 ) zwischen den Streifen (42) und dem ersten Bewegungsabstand des Bearbeitungspunktes berechnet,
 wobei die Vibrationszyklusberechnungseinheit (35) einen zweiten Bewegungsabstand des Bearbeitungspunkts auf der Grundlage von mindestens zwei der Intervalle (D, D 1 -D 5 , D k , D k+1 ) zwischen den Streifen (42) berechnet, eine Kreuzkorrelationsfunktion des ersten Bewegungsabstands und des zweiten Bewegungsabstands berechnet und den Vibrationszyklus entsprechend den Streifen (42) auf der Grundlage der Kreuzkorrelationsfunktion berechnet.
Patent DE-102016117920-B4 (DE)
Title: Frequenzwandler-Schaltung für ein Radar-basiertes Messgerät
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: H01P5/107
Filed: 2016-09-22
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frequenzwandler-Schaltung für ein Radar-basiertes Abstandsmessgerät (2) zur Bestimmung des Abstandes (d) zu einem Messobjekt (3), oder zur Bestimmung von dessen Geschwindigkeit. Kern der Frequenzwandler-Schaltung ist ein nichtlineares Hochfrequenz-Bauteil (11) mit einem Frequenz-Anschluss (112) und einem Signal-Anschluss (113), welcher als Signaleingang (12) für ein niederfrequentes Eingangssignal (Txl) dient. Auf Empfangsseite umfasst die Frequenzwandler-Schaltung zumindest eine Empfangsantenne (16) zum Empfang des hochfrequenten Empfangssignals (Rxh), sowie ein nichtlineares Halbleiterbauelement (18) zum Runtermischen des hochfrequenten Empfangssignals (Rxh). Die Frequenzwandler-Schaltung nutzt somit den Effekt, dass durch das niederfrequente Eingangssignal (Txl) entsprechende Oberwellen an dem nichtlinearen Hochfrequenz-Bauteil (11) angeregt werden. Dies hat den Vorteil, dass einerseits ein hochfrequentes Radar-Sendesignal (Txh) erzeugt und effizient ausgekoppelt werden kann. Darüber hinaus wird zudem das hochfrequente Empfangssignal (Rxh) in niederfrequentes Auswertesignal (Rxl) runtergemischt, wodurch die weitere Ermittlung des Abstandes (d) auf Basis des einfacher verarbeitbaren, niederfrequenten Auswertesignals (Rxl) geschehen kann.
Patent DE-102016125659-B4 (DE)
Title: Grünling einer Stator-Deckel-Einheit
Inventor: CASELLAS ANTONIO
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-12-23
Granted: 2020-12-03
Abstract: Grünling (1) einer Stator-Deckel-Einheit (2) für eine Nockenwellenversteller-Einheit (3) zumindest aufweisend- einen ersten Teilgrünling (4) als Stator (5) aus einem ersten Sinterwerkstoff (6) mit jeweils einer, in eine axiale Richtung (7) weisenden ersten Stirnseite (8) und zweiten Stirnseite (9) und dazwischen einer Mehrzahl von Stegen (10) mit lateralen Stegflanken (11), wobei sich die Stege (10) ausgehend von einer in einer Umfangsrichtung (12) umlaufenden äußeren Statorwand (13) in einer radialen Richtung (14) nach innen erstrecken und in der Umfangsrichtung (12) voneinander beabstandet sind, so dass die Statorwand (13) jeweils zwischen den Stegen (10) eine Innenumfangsfläche (15) ausbildet, und- einen zweiten Teilgrünling (16) als Deckel (17) aus einem zweiten Sinterwerkstoff (18), der eine in der Umfangsrichtung (12) umlaufende Außenumfangsfläche (19) aufweist und der an der ersten Stirnseite (8) des Stators (5) angeordnet ist und einen ersten Bereich (20) zumindest teilweise überdeckt, der sich zwischen den Stegen (10) und innerhalb der Statorwand (13) erstreckt; wobei der Deckel (17) mit der Außenumfangsfläche (19) an die Innenumfangsfläche (15) und die Stegflanken (11) des Stators (5) angrenzt und gemeinsame Kontaktflächen (21) ausbildet, wobei der Deckel (17) und der Stator (5) über diese Kontaktflächen (21) mittels einer Presspassung (22) miteinander gefügt sind.
Patent DE-102016219552-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BORSCH PATRICK
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-10-07
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (106), umfassend:- Empfangen einer Anforderung (U) für eine Mehrfacheinspritzung von Kraftstoff in einen Brennraum (102) der Brennkraftmaschine (106),- Ermitteln eines Werts einer Temperatur in dem Brennraum (102) der Brennkraftmaschine (106),- Ermitteln des Werts eines Verzögerungszeitraums (T) in Abhängigkeit von dem ermittelten Wert der Temperatur,- Senden des ermittelten Werts des Verzögerungszeitraums (T).- Empfangen des ermittelten Werts des Verzögerungszeitraums (T),- Verzögern der Ausführung der Anforderung (U) um den Wert des Verzögerungszeitraums (T),- Ausführen der Anforderung (U) nach dem Verzögerungszeitraum (T), wenn die Anforderung (U) noch nach dem Verzögerungszeitraum (T) empfangen wird.
Patent DE-102016222730-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Nachtankvorganges in einem Kraftfahrzeug sowie Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BREUER THORSTEN
IPC: B60K15/077
Filed: 2016-11-18
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Nachtankvorganges (11) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei durch eine Steuervorrichtung (19) eine Aktualisierungsroutine (33) bereitgestellt wird, bei deren Ausführen die Steuervorrichtung (19) aus einem Füllstandssensor (21) eines Kraftstoffbehälters (14) des Kraftfahrzeugs (10) einen aktuellen Füllstandswert (22) empfängt und in Abhängigkeit von dem Füllstandswert (22) eine Tankanzeige (18) einer Tankanzeigeeinrichtung (17) des Kraftfahrzeugs (10) aktualisiert, wobeidie Steuervorrichtung (19) aus einer Sensoreinrichtung (29) ein Sensorsignal (30) empfängt, das von einem Volumenstrom (28) eines aus dem Kraftstoffbehälter (14) ausströmenden Gases (25) abhängig ist, und die Aktualisierungsroutine (33) in Abhängigkeit von dem Sensorsignal (30) konfiguriert und/oder startet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Aktualisierungsroutine (33) gestartet wird, falls das Sensorsignal (30) ein vorbestimmtes Plausibilisierungskriterium (32) erfüllt und das Plausibilisierungskriterium (32) umfasst, dass zum Unterscheiden zwischen einem Tankvorgang und einem im Vergleich dazu langsameren Ausgasen eines Kraftstoffes durch das Sensorsignal (30) ein vorbestimmtes ausgeströmtes Mindestvolumen und/oder eine vorbestimmte Mindestströmungsrate signalisiert wird und/oder dass zum Unterscheiden zwischen einem Tankvorgang und weiteren Ursachen für das Ausströmen des Gases (25) ein Zeitverlauf des Sensorsignals (30) ein vorbestimmtes, charakteristisches Muster aufweist.
Patent DE-102017105310-B4 (DE)
Title: Rotationsdämpfer, Lichtkappe und WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/12
Filed: 2017-03-13
Granted: 2019-07-11
Abstract: Offenbart sind eine Lichtkappe für einen Rotationsdämpfer und ein entsprechender Rotationsdämpfer, wobei die Lichtkappe ausgebildet ist, um als Orientierungslicht für ein WC zu dienen. Die Lichtkappe ist auf einen Endabschnitt eines Dämpfergehäuses des Rotationsdämpfers oder auf eine andere dort bereits vorhandene Kappe aufgeschoben oder angesetzt.
Patent DE-102017117584-B4 (DE)
Title: Mischanlage und entsprechendes Mischverfahren
Inventor: KAUFMANN ROBIN
IPC: B01F25/60
Filed: 2017-08-03
Granted: 2019-05-29
Abstract: Mischanlage zum Mischen von mehreren Komponenten, insbesondere Beschichtungsmittelkomponenten, in einem vorgegebenen Mischungsverhältnis zu einem Gemisch, insbesondere zu einem Beschichtungsmittelgemisch, insbesondere zum Mischen eines Stammlacks mit einem Härter zu einem Zweikomponentenlack, mita) einer Wechselventilanordnung (2) mit mehreren Einlässen (3) mit jeweils einem individuell steuerbaren Einlassventil (4) zur Zuführung der zu mischenden Komponenten und einem gemeinsamen Auslass (6) zur Abgabe der zu mischenden Komponenten, insbesondere zur sequentiellen Abgabe der zu mischenden Komponenten, gekennzeichnet durchb) einen Dosierzylinder (8; 8.1, 8.2) am Auslass (6) der Wechselventilanordnung (2), wobei der Dosierzylinder (8; 8.1, 8.2) einen verschiebbaren Dosierkolben (9; 9.1, 9.2) aufweist und die zu mischenden Komponenten entsprechend der Kolbenbewegung des Dosierkolbens (9; 9.1, 9.2) jeweils mit einer definierten Füllmenge aus dem Auslass (6) der Wechselventilanordnung (2) aufnimmt und in dem Dosierzylinder (8; 8.1, 8.2) zusammenführt, um das vorgegebene Mischungsverhältnis einzustellen.
Patent DE-102017118456-B4 (DE)
Title: Statorbefestigung im Drehmomentsensor
Inventor: BERNER SEBASTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-08-14
Granted: 2019-12-12
Abstract: Stator (18) zum Führen eines in einer Umgangsrichtung um eine Rotationsachse (8) ortsabhängigen Magnetfeldes, umfassend:- einen um die Rotationsachse (8) umlaufenden ersten Statorring (18'), und- einen um die Rotationsachse (8) umlaufenden zweiten Statorring (18"), der konzentrisch zum ersten Statorring (18') angeordnet ist,- wobei der erste und zweite Statorring (18', 18") entsprechend in einer ersten axialen Ebene und in einer von der ersten axialen Ebene beabstandeten zweiten axialen Ebene liegend angeordnet und um die Rotationsachse (8) umlaufend ausgebildet sind, und- wobei vom ersten Statorring (18') umfänglich um die Rotationsachse (8) angeordnete und mit ersten Klauenlücken (39) voneinander beabstandete erste Klauen (40) axial in Richtung des zweiten Statorrings (18") abragen, die in zweite Klauenlücken (42) zwischen zweiten Klauen (43) eingreifen, welche vom zweiten Statorring (18") umfänglich um die Rotationsachse (8) angeordnet und mit den zweiten Klauenlücken (42) voneinander beabstandet axial in Richtung des ersten Statorrings (18') abragen,- wobei jede der ersten und zweiten Klauen (40, 43) auf ihrer dem Statorring (18', 18") axial gegenüberliegenden Seite einen Klauenkopf (45) umfasst, und wobei- in wenigstens einer der ersten Klauenlücken (39) und in einer der zweiten Klauenlücken (42) gegenüberliegend zum entsprechenden in die jeweilige erste und zweite Klauenlücke (39, 42) eingreifenden Klauenkopf (45) ein Statorbefestigungselement (44) zum Befestigen des ersten und zweiten Statorrings (18', 18") an einem Träger (29) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Statorformschlusselement (44) eine radial zur Rotationsachse (8) hin gerichtete Gabel ist.
Patent DE-102017200452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: AKAO SHINYA
IPC: H01L21/331
Filed: 2017-01-12
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer Halbleitervorrichtung, die Schritte aufweisend:
 Ausbilden einer Störstellenschicht (20, 22, 24) auf einer oberen Oberflächenseite eines Halbleitersubstrats (10);
 Ausbilden einer Isolierungsschicht (30), die Öffnungen aufweist, auf einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats (10);
 Ausbilden eines Verschlussmetalls (34), das die Isolierungsschicht (30) bedeckt, durch CVD, wobei das Verschlussmetall (34) ein verdecktes Metall (34A), das die Öffnungen der Isolierungsschicht (30) füllt, und ein schützendes Metall (34B), das mit dem verdeckten Metall (34A) verbunden und auf der Isolierungsschicht (30) angeordnet ist, aufweist; und
 Ausbilden einer Anschlusselektrode (36) auf dem Verschlussmetall (34) durch Sputtern oder PVD;  gekennzeichnet durch  
 Ausbilden einer Verbindungselektrode (39) auf der Anschlusselektrode (36) durch Beschichten,
 wobei das Verschlussmetall (34) eine solche Dicke aufweist, dass bewirkt wird, dass sich das Halbleitersubstrat (10) unten konvex verwindet.
Patent DE-102017212205-B4 (DE)
Title: Abgassteuersystem für verbrennungsmotor und steuerverfahren für verbrennungsmotor
Inventor: MATSUMOTO ARIFUMI
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-07-17
Granted: 2022-07-21
Abstract: Abgassteuersystem für einen Verbrennungsmotor (1) umfassend:einen ersten Katalysator zur selektiven NOx-Reduktion (52), der in einem Abgaskanal (5) des Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist, wobei der erste Katalysator zur selektiven NOx-Reduktion (52) konfiguriert ist für ein selektives Reduzieren von NOx im Abgas des Verbrennungsmotors (1) mit einem Reduktionsmittel und das Reduktionsmittel Ammoniak ist;ein erstes Zugabeventil (61), das im Abgaskanal (5) in einer Abgasströmungsrichtung auf einer stromaufwärtsliegenden Seite des ersten Katalysators zur selektiven NOx-Reduktion (52) vorgesehen ist, wobei das erste Zugabeventil (61) konfiguriert ist für ein Zuführen eines Additivs zu einer Endfläche auf der stromaufwärtsliegende Seite des ersten Katalysators zur selektiven NOx-Reduktion (52), und das Additiv eines von Ammoniak und einem Vorläufer von Ammoniak ist;ein zweites Zugabeventil (62), das im Abgaskanal (5) in der Abgasströmungsrichtung auf einer stromabwärtsliegenden Seite des ersten Katalysators zur selektiven NOx-Reduktion (52) vorgesehen ist, wobei das zweite Zugabeventil (62) konfiguriert ist für ein Zuführen des Additivs zu einer Endfläche auf der stromabwärtsliegende Seite des ersten Katalysators zur selektiven NOx-Reduktion (52); undeine elektronische Steuereinheit (10), die konfiguriert ist zum Steuern der Zugabe des Additivs durch das erste Zugabeventil (61) und der Zugabe des Additivs durch das zweite Zugabeventil (62),wobei als Folge davon, dass die elektronische Steuereinheit (10) bestimmt, dass eine Durchflussmenge des im Abgaskanal strömenden Abgases (5) gleich oder geringer ist als eine vorbestimmte Durchflussmenge, wenn der Ammoniak auf dem ersten Katalysator zur selektiven NOx-Reduktion (52) adsorbiert werden soll, die elektronische Steuereinheit (10) konfiguriert ist, zu ermöglichen, dass das Additiv von sowohl dem ersten Zugabeventil (61) wie auch dem zweiten Zugabeventil (62) zugegeben wird.
Patent DE-102018001305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit elektrischer Einschaltlogik
Inventor: ROEMMELT ALEXANDER
IPC: F16P3/00
Filed: 2018-02-20
Granted: 2021-11-18
Abstract: Vorrichtung mit- einer elektrischen Einschaltlogik (101);- einer manuellen Handhabungsschnittstelle (102), wobei die Vorrichtung zum Gebrauch von einem Benutzer mit zumindest einer Hand an der Handhabungsschnittstelle mit einem vorgegebenen Soll-Griff gegriffen werden muss;- einem Sensorsystem (103), mit einem an einer Oberfläche der Handhabungsschnittstelle (102) angeordneten flächigen resisitiven Kraftsensor KS mit einer Vielzahl von arrayförmig angeordneten Kraftsensorelementen KSizur flächigen Erfassung lokaler Krafteinträge KEifür mehrere unterschiedliche Oberflächenbereiche OFBider Handhabungsschnittstelle (102), mit i = 1, 2, ..., I, und I ≥ 2, wobei der Kraftsensor KS aufweist: eine nichtleitende, elastisch verformbare erste Schicht mit einer ersten Oberfläche, eine nichtleitende elastisch verformbare zweite Schicht mit einer zweiten Oberfläche, wobei die erste und die zweite Oberfläche einander zugewandt und unmittelbar über zwischen der ersten und zweiten Oberfläche vereinzelt ausgebildeten und elastisch verformbaren Abstandshaltern voneinander beabstandet angeordnet und miteinander verbunden sind, eine oder mehrere elastisch verformbare, elektrisch leitende erste Leitungen, die auf oder an der ersten Oberfläche angeordnet sind, und elastisch verformbare, elektrisch leitende zweite Leitungen, die auf oder an der zweiten Oberfläche angeordnet sind, wobei sich die ersten und die zweiten Leitungen an Kreuzungsstellen kreuzen, wobei die ersten und die zweiten Leitungen an den Kreuzungsstellen in einem mechanisch unbelasteten Zustand des Sensorelements voneinander beabstandet sind; und wobei die Einschaltlogik (101) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass sie ein operationelles Inbetriebnehmen der Vorrichtung nur dann erlaubt, wenn die für jeden der Oberflächenbereiche OFBierfassten Beträge der Krafteinträge KE; größer sind als für die jeweiligen Oberflächenbereiche OFBijeweils individuell vorgegebene Grenzwerte Gi: |KEi|> Gi.
Patent DE-102018110055-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches lichtempfindliches Element, Prozesskartusche und elektrofotografisches Gerät
Inventor: SHIMADA TSUYOSHI
IPC: G03G15/00
Filed: 2018-04-26
Granted: 2022-03-10
Abstract: Elektrofotografisches lichtempfindliches Element (1; 5-1), umfassend:einen Träger (1-1); eine Grundierungsschicht (1-2); und eine lichtempfindliche Schicht (1-3) in der erwähnten Reihenfolge, wobeidie Grundierungsschicht (1-2) ein Bindemittelharz und ein Strontiumtitanat-Teilchen umfasst,das Strontiumtitanat-Teilchen einen maximalen Scheitelpunkt bei einer Position von 2θ = 32,20 ± 0,20 Grad in einem charakteristischen CuKα-Röntgenbeugungsmuster aufweist, wobei θ einen Bragg-Winkel darstellt, undeine Halbwertsbreite des maximalen Scheitelpunkts 0,10 Grad oder mehr und 0,50 Grad oder weniger ist.
Patent DE-102018110256-B4 (DE)
Title: Verfahren und Druckvorrichtung zur Herstellung einer bedruckten und lackierten Faltschablone
Inventor: ALPERS DANA
IPC: B41M5/00
Filed: 2018-04-27
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren (500) zur Herstellung einer bedruckten Faltschablone (200) aus einem flächigen Aufzeichnungsträger (120); wobei das Verfahren (500) umfasst,- Aufbringen (501) eines Druckbildes auf ein oder mehrere Druckbereiche (201) des Aufzeichnungsträgers (120); wobei die ein oder mehreren Druckbereiche (201) ausgebildet sind, zumindest eine Wand eines dreidimensionalen Objekts zu bilden;- Aufbringen (502) einer Reaktionssubstanz auf ein oder mehrere Klebebereiche (202) des Aufzeichnungsträgers (120); wobei die ein oder mehreren Klebebereiche (202) ausgebildet sind, unterschiedliche Wände des dreidimensionalen Objekts miteinander zu verbinden; und- Aufbringen (503) von Lack auf die ein oder mehreren Druckbereiche (201) und auf die ein oder mehreren Klebebereiche (202); wobei die Reaktionssubstanz ausgebildet ist, mit dem Lack zu interagieren, so dass in den ein oder mehreren Klebebereichen (202) im Wesentlichen keine durchgängige Lackschicht (403) entsteht.
Patent DE-102018125870-B4 (DE)
Title: Filteranlage und Verfahren zum Reinigen von Flüssigkeiten
Inventor: PFEFFER ULRICH
IPC: B01D29/60
Filed: 2018-10-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Filteranlage zum Reinigen von Flüssigkeiten, mit einer Vorfiltereinheit (2) zur Separierung von Partikeln aus der Flüssigkeit und mit einer der Vorfiltereinheit (2) nachgeschalteten Ausschleuseeinheit (3) zur Zwischenlagerung und Ausschleusung der Partikel, wobei die Ausschleuseeinheit (3) eine Ausschleusekammer (11) aufweist, die über ein einstellbares Ventil (10) von der Vorfiltereinheit (2) separiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschleuseeinheit (3) eine Dosierkammer (16) aufweist, in die eine Zulaufleitung (17) für die Zufuhr eines Neutralisationsmittels mündet, wobei zwischen der Ausschleusekammer (11) und der Dosierkammer (16) ein einstellbares Ventil (13) angeordnet ist, dass in der Zulaufleitung (17), welche in die Dosierkammer (16) mündet, ein Verschlussventil (18) zum Einleiten des Neutralisationsmittels angeordnet ist, dass die Bauteile der Ausschleuseeinheit (3) eine Beschichtung zur Reduzierung von Anhaftungen wie beispielsweise von Salzen aufweisen und dass zumindest der Ausschleusekammer (11) eine Kühlungseinheit (20) zugeordnet ist.
Patent DE-102018132134-B4 (DE)
Title: Reifendruckregulierung
Inventor: ESTERMEIER BERND
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-12-13
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifendruckreguliervorrichtung für mindestens einen Reifen eines stehenden Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung eine Druckquelle zum Bereitstellen von Druckluft, eine Leitung, deren erstes Ende mit dem Reifen verbindbar ist, und einen Druckregler umfasst, der über einen Einlass mit der Druckquelle und über einen Auslass mit einem zweiten Ende der Leitung verbunden ist. Der Druckregler ist einstellbar ausgestaltet ist, um einen vorbestimmten Reifen-Solldruck des stehenden Fahrzeugs permanent sicherzustellen, wenn die Leitung mit dem Reifen des stehenden Fahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102019002582-B4 (DE)
Title: Hose
Inventor: MAINKA MATTHIAS
IPC: A41D1/06
Filed: 2019-04-03
Granted: 2022-03-10
Abstract: Hose mit einem rechten und linken Beinteil und einem Verbindungsbereich zwischen den Beinteilen, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungsbereich ein an das rechte und linke Beinteil (2,3) angepasstes Mittelteil (4) vorgesehen ist, welches sich aus einem Unterbau (5) und aus einem diesen vorne und hinten überdeckenden Überbau (6,7) zusammensetzt und wobei der Unterbau (5) durch eine Innenbeinnaht (N2) mit den Beinteilen (2,3) sowie dem Bund (8) der Hose verbunden ist und der Unterbau (5) entsprechend der Anordnung einer Naht (N1) dem Gesäßteil der Hose (1) das nötige Volumen gibt und wobei der Unterbau (5) als ein rundherum geschlossenes Stoffteil ausgebildet ist und das Stoffteil des Überbaus (6,7) an den Seiten Abschnitte (6a,6b,7a,7b), die jeweils in Richtung Innenseite eingeschlagen und bis zu einem unteren Rand (P1) mit dem Unterbau (5) entlang der Nähte (N3) derart vernäht sind, dass ein frei hängendes Dreieck (9,9a) verbleibt, wobei der Überbau (6,7) mit den Beinteilen (2,3) vorne wie hinten und mit dem Bund (8) durch Nähte (N4) verbunden ist.