baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103271-U1 (DE)
Title: Sperranordnung sowie Schalungselement mit einer solchen Sperranordnung
IPC: F16L55/10
Filed: 2015-06-22
Abstract: Sperranordnung (1), umfassend einen Durchlass (2) für einen Materialstrom, in welchem Durchlass (2) ein Sperrelement (3) mit drei Abschnitten (4, 5, 6) angeordnet ist, welche drei Abschnitte (4, 5, 6) in drei Betriebsstellungen (BS1, BS2, BS3) in den Durchlass (2) einbringbar sind, wobei der erste Abschnitt (4) in einer ersten Betriebsstellung (BS1) den Durchlass (2) vollständig freigibt, der zweite Abschnitt (5) in einer zweiten Betriebsstellung (BS2) den Durchlass (2) vollständig schließt und der dritte Abschnitt (6) in einer dritten Betriebsstellung (BS3) den Durchlass (2) teilweise sperrt.
Patent DE-202015103723-U1 (DE)
Title: Hinterrad-Gepäckträgersystem und Befestigungssystem hierfür
IPC: B62J7/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Hinterrad-Gepäckträgersystem für Fahrräder, insbesondere für Sport-Fahrräder wie Mountainbikes, umfassend – einen eine Ladefläche (12) aufweisenden Gepäckträger (11) mit zu beiden Seiten der Ladefläche angeordneten, nach unten sich erstreckenden, jeweils über einen Fußteil (17) verbundenen Stützstreben (15, 16), – eine erste Halteeinrichtung (30) zum Befestigen des Gepäckträgers am Sitzrohr eines Fahrradrahmens, und – eine zweite Halteeinrichtung (40) zum Befestigen der Fußteils im Bereich der Hinterrad-Achsaufnahme eines Fahrradrahmens, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Halteeinrichtung (30) aus einer am Sitzrohr eines Fahrradrahmens lösbar befestigbaren Schelle (31) mit zwei mittels einer Schraubverbindung verbindbaren Schellenteilringen (32, 33) zum Umgreifen eines Sitzrohrs besteht, wobei einer der beiden Schellenteilringe (32) wenigstens einen Befestigungsnocken (37) zum Anschließen des Gepäckträgers aufweist, und/oder dass die zweite Halteeinrichtung (40) für jeden Fußteil (17) ein Adapterstück (41, 41A) mit einem Einschraubgewinde (49) sowie einem versetzt hierzu positionierten Vorsprung (43) aufweist, dessen Außenkontur für ein formschlüssiges, verdrehsicheres Einfassen in eine Achsaufnahme am Hinterbau eines Fahrradrahmens ausgebildet ist und der mit einem Durchgriffsloch (47) für eine Achse, insbesondere eine Schnellspannachse für ein Hinterrad versehen ist.
Patent DE-202015104467-U1 (DE)
Title: Tragbarer Schutzdamm gegen Hochwasser
IPC: E04H9/14
Filed: 2015-08-24
Abstract: Tragbarer Schutzdamm gegen Hochwasser in Form einer aus wasserundurchlässigem Material gefertigten länglichen und beschichteten Hülle, die an den Stirnwänden geschlossen ist und einen dichten Behälter darstellt und mindestens mit einer Öffnung zum Nachfüllen, einer Entlüftungsöffnung sowie mit mindestens einer geschlossenen Ablassöffnung ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er einen trapezförmigen Querschnitt hat und mindestens zwei perforierte Längsinnentrennwände (9) enthält, die parallel zu seiner Längsachse (O) verlaufen.
Patent DE-202015105427-U1 (DE)
Title: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage
IPC: F24B3/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage (2) mit einer Brennkammer (4), einem Warmluftplattenwärmetauscher (6) mit einem Blechplattenkanal (40) mit zwei aus Blech gebildeten Flachseiten (48) und einer Kühlluftführung und einer Heißgasführung (26), wobei die Heißgasführung (26) in Längenrichtung (L) durch den Blechplattenkanal (40) und die Kühlluftführung in Breitenrichtung (B) um den Blechplattenkanal (40) verläuft und die Blechflachseiten (48) einander in Höhenrichtung (H) gegenüberliegen.
Patent DE-202016000950-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B65D81/38
Filed: 2016-02-15
Abstract: Wärmeisolierende Transportbox (1) mit einem eine Öffnung aufweisenden Behälter (2), wobei der Behälter (2) zumindest teilweise aus Schaum-Kunststoff besteht und zumindest eine Behälter-Plombenaufnahme (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Behälter-Plombenaufnahme (3) formschlüssig mit dem Schaum-Kunststoff des Behälters (2) verbunden ist.
Patent DE-202016005285-U1 (DE)
Title: Verhinderung der Totalverriegelung der Cockpittür in gewerblich genutzten Flugzeugen bei Abwesenheit eines Mitgliedes der Flugpersonals
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Schaltvorrichtung an der Aussenseite der Sitze in der Pilotenkanzel, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein sogenannter Schlüsselkontaktschalter samt Kabel manipulationssicher an jedem Sitz befestigt wird. Manipulationssicher bedeutet in diesem Fall, daß niemand während des Fluges die Möglichkeit hat, die Kontakte des Schalters oder die Kabel zu überbrücken. Für die Kabel sind geeignete stabile Rohre zu verwenden oder sie sind im Inneren des Sitzgestelles zu verlegen. Für die Schaltvorrichtung ist der Strom aus dem Bordnetz zu beziehen.
Patent DE-202016006642-U1 (DE)
Title: Therapiespiegel für Fazialisparese/Logopädie
IPC: A61H99/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Therapiespiegel für Fazialisparese dadurch gekennzeichnet, dass die Größe vor dem Zuschnitt etwa 30 × 30 cm beträgt.
Patent DE-202016007607-U1 (DE)
Title: Haustier- bzw. Hunde-Rollleine mit Notfallknopf
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Haustier- bzw. Hunde-Rollleine mit einem Haltegriff 03, das mit einem Gurt Fig. 3-10 an dem das Haustier bzw. der Hund geführt wird und der auf einer Rolle mit einer spiralförmigen Feder Fig. 3-1 die auf Spannung gehalten und automatisch aufgerollt wird, mit einem Bremsknopf Gig. 3-6 kann die ausführende Person das Ausrollen des Gurtes kurzfristig begrenzen mit der Feststelltaste Fig. 3-7 langfristig, und das Haustier kann durch Hin- und Her Bewegungen mit dem Arm zu sich heran geholt werden. Insbesondere beinhaltet die vorliegende Erfindung eine technische Vorrichtung 03-4 verbunden mit einem Notfallknopf Fig. 3-3 und einem Ein/Aus-Schalter Fig. 3-5.
Patent DE-202016101858-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Bohrwerkzeug
IPC: B28D1/14
Filed: 2016-04-08
Abstract: Antriebsvorrichtung (10) für ein Bohrwerkzeug, im Wesentlichen gebildet durch eine vorzugsweise an einem Bohrstativ (11) angeordnete Bohrmaschine (16), an der am freien Ende ein Außengewinde nebst einer Anlagefläche (19) für ein Bohrwerkzeug, wie Bohrkronenrohr (17), angeordnet ist, das mit einem Innengewinde und ebenfalls einer Anlagefläche (18) für die Bohrmaschine (16) versehen ist, wobei die Drehrichtungen von Außen- und Innengewinden übereinstimmend und gegensinnig zur Drehrichtung der Bohrmaschine (16) sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Anlageflächen (18, 19) mit einer Einrichtung zur Verringerung der gegenseitigen Kontaktflächen (24) versehen ist.
Patent DE-202016103018-U1 (DE)
Title: Türanordnung mit Einbaumechanik
IPC: E05D15/30
Filed: 2016-06-07
Abstract: Türanordnung, umfassend ein Türblatt (12) und eine Türzarge (14), die eine Zargenhauptebene (Z) definiert und die zwei vertikal angeordnete Schenkel (18, 20) und einen Querschenkel (22) umfasst und an der das Türblatt (12) über eine Einbaumechanik (16) schwenkbar gelagert ist, die einen Schlitten (26) umfasst, der beim Verschwenken des Türblatts (12) gegenüber der Türzarge (14) eine Bewegung in dem Querschenkel (22) der Türzarge (14) ausübt und an dem eine erste Schwenkachse (A) definiert ist, um die das Türblatt (12) verschwenkbar ist, an welches über ein Gelenk (34A, 34B) ein Steuerhebel (32A, 32B) angelenkt ist, das eine zweite Schwenkachse (B) definiert, wobei der Steuerhebel (32A, 32B) im Bereich eines vertikalen Schenkels (18) der Türzarge (14) um eine dritte Schwenkachse (C) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Bereich einer der Schwenkachsen (A, B, C) eine Halte- und/oder Betätigungseinrichtung zum Halten des Türblatts (12) in einer vorgegebenen Schwenkstellung und/oder zum Verstellen des Türblatts (12) gegenüber der Türzarge (14) angeordnet ist.
Patent DE-202016103785-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V31/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Leuchte (1), aufweisend ein Leuchtengehäuse (2) mit einem seitlich umlaufend geschlossenen Rand (3), durch den ein Lichtaustrittsbereich (L) festgelegt ist, und eine lichtdurchlässige Abdeckung (4), die in dem Lichtaustrittsbereich (L) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine umlaufend geschlossene Dichtung (5) mit einer ersten und einer zweiten umlaufend geschlossenen Dichtlippe (51, 52), wobei sich die erste Dichtlippe (51) zwischen dem Rand (3) und der Abdeckung (4) erstreckt und mit einem Rastprofil (6) zur Abdichtung und Halterung der Abdeckung (4) an dem Leuchtengehäuse (2) zusammenwirkt, und wobei die zweite Dichtlippe (52) sich zwischen dem Leuchtengehäuse (2) und der Abdeckung (4) derart erstreckt, um die erste Dichtlippe (51) in dichtender Anlage mit dem Rastprofil (6) vorzuspannen.
Patent DE-202016106821-U1 (DE)
Title: Netzanschlusssystem und Elektrowerkzeug
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-12-07
Abstract: Netzanschlusssystem für handgeführte Elektrowerkzeuge (13) mit einer Netzanschlussvorrichtung (2) und einer Geräteanschlussvorrichtung (1), wobei die Netzanschlussvorrichtung (2) ein Kabel (4) mit wenigstens zwei stromführenden Leitern, einen länderspezifischen Netzstecker (14) und eine Geräteanschlusskontaktierung (8) und die Geräteanschlussvorrichtung (1) eine geräteseitige Kontaktiereinrichtung und eine anschlussseitige Kontaktiereinrichtung (20) aufweisen, wobei die Geräteanschlussvorrichtung (1) und die Netzanschlussvorrichtung (2) eine korrespondierende Rasteinrichtung (7, 10) und eine elektrische Kontakteinrichtung (21) aufweisen, sodass bei einem Zusammenschließen, insbesondere Zusammenstecken, der Netzanschlussvorrichtung (2) mit der anschlussseitigen Geräteanschlussvorrichtung (1) mechanisch und die stromführenden Leiter der Netzanschlussvorrichtung (2) elektrisch leitend mit der geräteseitigen Kontakiereinrichtung verbunden sind, sodass eine mechanische Verbindung und eine elektrische Verbindung vorliegt.
Patent DE-202016106884-U1 (DE)
Title: Anti-rutsch Reithose aus Silicagel
IPC: A41D1/086
Filed: 2016-12-09
Abstract: Anti-rutsch Reithose mit Silicagel mit genähten Hosenbeinen, genähtem Hosenschritt und genähtem Hosenbund, dadurch gekennzeichnet, dass es beim Berührungsteil zwischen der Reithose und dem Sattel eine Silicagel Schicht gibt.
Patent DE-202017004677-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung elektronischer und thermo-elektrischer Eigenschaften einer Menge mikroskopisch kleiner Kontakte
IPC: G01R31/28
Filed: 2017-09-07
Abstract: Mechanisch, elektrisch und thermal parallel geschaltete Anordnung einer Menge mikroskopisch kleiner Kontakte, dadurch gekennzeichnet, dass ein Festkörper, bestehend aus elektrisch leitfähigem Material 1, auf mindestens einer Seite durch eine Menge mindestens in einer lateralen Dimension mikroskopisch kleiner Kontaktflächen mittleren Abstandes d nächster Nachbarn mit einer mechanisch federnden Struktur 2, bestehend aus durchgehend elektrisch leitfähigem Material 2, in Berührung ist, wobei sowohl Material 1 als auch 2 mit elektrischen Kontaktierungen (Anschlüsse 6, 7) versehen ist, und strukturelle Komponenten (3, 4, 5) der Befestigung dienen.
Patent DE-202017103403-U1 (DE)
Title: Scharnieranordnung
IPC: E05F3/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Scharnieranordnung zur Verbindung einer Tür mit einem Rahmen, umfassend wenigstens ein Scharniergelenk und eine Dämpfungseinheit zur Dämpfung einer Gelenkbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass Scharniergelenk und Dämpfungseinheit in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-202017104392-U1 (DE)
Title: Verdeckt liegendes Türband
IPC: E05D7/04
Filed: 2017-07-24
Abstract: Türband, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zur Veränderung des Anpressdrucks des Türflügels (12), wie einer verstellbaren Anpressdruck-Exzenterbuchse.
Patent DE-202017104462-U1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung
IPC: F24F12/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Wärmetauscheranordnung (1), umfassend einen Abluftkanalwärmetauscher (4) und einen Zuluftkanalwärmetauscher (5), wobei der Abluftkanalwärmetauscher (4) in einem Abluftkanal (2) und der Zuluftkanalwärmetauscher (4) in einem Zuluftkanal (3) angeordnet sind und Wärme oder Kälte von dem Abluftkanal (2) an den Zuluftkanal (3) übertragbar ist, wobei der Abluftkanalwärmetauscher (4) und der Zuluftkanalwärmetauscher (5) über mit einem Wärmetauscherfluid gefüllte Wärmetauscherrohre (6, 7) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abluftkanalwärmetauscher (4) und der Zuluftkanalwärmetauscher (5) nebeneinander angeordnet sind und unmittelbar aneinander angrenzen.
Patent DE-202017105533-U1 (DE)
Title: Schutzgitter für einen Tunneleinlauf eines Tunnels eines Querstrahlantriebs eines Wasserfahrzeuges, Tunneleinlauf und Tunnel eines Querstrahlantriebs
IPC: B63H25/46
Filed: 2017-09-13
Abstract: Schutzgitter (100) für einen Tunneleinlauf (10) eines Tunnels (11) eines Querstrahlantriebs (12) eines Wasserfahrzeugs umfassend Gitterelemente (29, 30), wobei das Schutzgitter (100) in einem am Tunneleinlauf (10) angeordneten Zustand in einer entlang einer Längsachse (16) des Tunnels (11) gesehenen Aufsicht bezüglich einer Tunnelmittelebene (24, 27, 28), wobei die Tunnelmittelebene (24, 27, 28) einen Winkel von 0° bis 60° zu einer Waagerechten (20) aufweist, einen oberen Bereich (25) und einen unteren Bereich (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahldichte der Gitterelemente (29, 30) im unteren Bereich (26) größer ist als die Anzahldichte der Gitterelemente (29, 30) im oberen Bereich (25) und/oder dass das Schutzgitter (100) im unteren Bereich (26) eine dichtere Gitterstruktur als im oberen Bereich (25) aufweist und/oder dass der untere Bereich (26) eine größere Abdeckung durch die Gitterelemente (29, 30) als der obere Bereich (25) aufweist.
Patent DE-202017106270-U1 (DE)
Title: Wandputz sowie Prägemittel
IPC: E04F21/16
Filed: 2017-10-17
Abstract: Vorrichtung zu Erzeugung eines Musters auf einem Wandputz (1) mit einem als Putzschicht ausgebildeten Wandputz (1), der auf einer zu verputzenden Wand (2) auftragbar ist, und mit einem Prägemittel (4) zum Aufdrücken auf die Putzschicht (1), so dass ein Muster in der Putzschicht (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Prägemittel (4) ausschließlich eine Anzahl von Folienstücken (5, 5', 5'', 5'''; 15; 20; 25) vorgesehen ist, die regelmäßig und/oder unregelmäßig verteilt auf die im plastischen Zustand befindliche Putzschicht (1) aufdrückbar und von der im festen Zustand befindlichen Putzschicht (1) abnehmbar sind.
Patent DE-202017106826-U1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe mit Rückschlagventil, Druckaufnehmer und Steuer- und Auswerteeinheit
IPC: G01L15/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ventilbaugruppe (2) umfassend
 - einen ersten Anschluss (4a) und einen zweiten Anschluss (4b),
 - ein eine Strömung eines Fluides (6) vom ersten Anschluss (4a) zum zweiten Anschluss (4b) erlaubendes und in Gegenrichtung verhinderndes Rückschlagventil (8),
 - einen mit einem Druck (p a ) in dem ersten Anschluss (4a) kommunizierenden Druckaufnehmer (14) mit zumindest einem Drucksensor (16) zur Erfassung eines Druckes (p a ) des Fluides (6) und zur Erzeugung eines Druckmesswertes (U a ),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine interne Steuer- und Auswerteeinheit (20) zur Auswertung des von dem zumindest einen Drucksensor (16) erzeugten Druckmesswertes (U a ) und/oder zur Umwandlung des von dem Drucksensor (16) erzeugten Druckmesswertes (U a ) in ein Schaltsignal (S 0 , S 1 ) in der Ventilbaugruppe (2) integriert ist.
Patent DE-202017107371-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen von Lebensmitteln, insbesondere Fleischerzeugnissen
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Grillen von Lebensmitteln, insbesondere Fleischerzeugnissen, aufweisend eine Grillkammer (3) mit wenigstens einer Aufnahmeeinrichtung für wenigstens ein Stück Grillgut (13), wobei der Grillkammer (3) wenigstens ein Heizelement (12, 12‘) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (12, 12‘) wenigstens einer Seitenwand (11, 11‘) der Grillkammer (3) zugeordnet ist, und dass das Heizelement (12, 12‘) eine Wärmeabstrahlungsfläche aufweist, mit der Wärme horizontal in Richtung Grillkammer (3) abstrahlbar ist.
Patent DE-202018003709-U1 (DE)
Title: Löschlanze zum Löschen pyrotechnischer Gegenstände
IPC: A62C31/02
Filed: 2018-08-10
Abstract: Löschlanze zum Löschen brennender pyrotechnischer Gegenstände, wie beispielsweise pyrotechnischer Fackeln, mit einem Lanzenrohr (2), das sich an ein Betätigungs-Griffstück (1) anschließt, das seinerseits mit einem Schlauch (4) zur Zufuhr von unter hohem Druck stehendem flüssigem Löschmittel verbunden oder verbindbar ist, und mit einer am Ende des Lanzenrohrs (2) angeordneten Trichterdüse (3), die ein sich an das Lanzenrohr (2) anschließendes Düsenrohr (31) mit einem engen Düsenkanal (32) und am Austrittsende einen Trichterkörper (34) aufweist, der eine sich zum Austrittsende erweiternde trichterförmige Austrittskammer bildet, in welche der Düsenkanal (32) mittig ausmündet, wobei der Trichterkörper (34) so bemessen ist, dass er mit dem Austrittsende der trichterförmigen Austrittskammer das brennende Ende des pyrotechnischen Gegenstands (P) vollständig umschließen und überdecken kann.
Patent DE-202018005958-U1 (DE)
Title: Portable Komponente zum Betrieb mit einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung
IPC: G01R33/341
Filed: 2018-12-21
Abstract: Portable Komponente zum Betrieb mit einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung, umfassend zumindest zwei Gehäuseteile, die starr ausgebildet sind, und zumindest eine Dämpfungseinheit, mittels der die zumindest zwei Gehäuseteile gefedert aneinander angeordnet sind, wobei die Dämpfungseinheit ausgebildet ist, Stoßenergie zu absorbieren.
Patent DE-202018100727-U1 (DE)
Title: Löschwassercontainer
IPC: E03B11/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Löschwassercontainer, bestehend aus einem Container (1) mit einem Löschwassertank (2) und einen durch eine Trennwand (3) vom Löschwassertank (2) abgetrennten begehbaren Raum (4), wobei zwischen dem Löschwassertank (2) und drei Innenwänden des Container (1) und der Trennwand (3) ein Wärmedämmungsgranulat (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Löschwassereinfrierschutzmaterial (16) in thermischen Kontakt mit dem im Löschwassertank (2) gespeichertem Wasser steht.
Patent DE-202018102054-U1 (DE)
Title: Behältnis mit Originalitätssicherung
IPC: B65D55/06
Filed: 2018-04-16
Abstract: Behältnis mit originalgesichertem Verschluss, gekennzeichnet durch einen eine Öffnung des Behältnisses lösbar verschließenden Deckel, welcher von einer am Behältnis befestigten Originalitätsabdeckung überdeckt ist, welche Originalitätsabdeckung mit einer Handhabe derart verbunden ist, dass eine Betätigung der Handhabe eine Zerstörung der Originalitätsabdeckung unter Freigabe des Deckels bewirkt.
Patent DE-202018102487-U1 (DE)
Title: Zweilagige Kühlschrankmatte
IPC: B32B27/40
Filed: 2018-05-04
Abstract: Zweilagige Kühlschrankmatte (10), dadurch gekennzeichnet,dass sie zwei übereinanderliegende Lagen (1, 2) aus Polyurethanschaumstoff umfasst unddass diese zwei Lagen (1, 2) aus Polyurethanschaumstoff miteinander mit Lebensmittelkleber verklebt sind, wobei die erste obere Lage (1) Polyurethanschaumstoff mit einer Strukturdichte von 15 bis 40 PPI und die zweite untere Schicht (2) Polyurethanschaumstoff mit einer Strukturdichte von 41 bis 80 PPI enthält.
Patent DE-202019002131-U1 (DE)
Title: Wechselantrieb-System für PKWs
IPC: B60K6/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Wechselantrieb-System für PKW's betehend aus einem Verbrennungsmotor Antrieb 1 und einem Elektro Antrieb 2
Patent DE-202019003342-U1 (DE)
Title: Das System GSAW/ Gradienten Selektion akustische Wiedergabe innerhalb der Richtlinien der Kerrea Elektrotechnik für eine Notautomatik in Luft-, Raumgleitern und Bodenfahrzeugen.
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-08-10
Abstract: Erfassung der Differenzgeschwindigkeit von 2 in der derselben Richtung auf einer Spur fahrenden Fahrzeugen. System dadurch gekennzeichnet, das mit Sensoren an der Vorderseite der Autos die Differenzgeschwindigkeit gemessen wird.
Patent DE-202019005161-U1 (DE)
Title: Arbeitsblock als mobile Anordnung
IPC: A47B1/03
Filed: 2019-12-14
Abstract: Arbeitsblock als mobile Anordnung aus zwei Rollcontainern zur Aufnahme von Arbeitsmitteln und dergleichen über integrierte Schubladen und/oder Borde bzw. Fächer mit Ausbildung einer Tischfläche als Arbeitsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollcontainer eine Arbeitsplatte (3) aufweisen, die durch ein zwischen den Rollcontainern (1,2) angeordnetes Faltelement (4) aus über Gelenkverbindungen (5) verbundene Teilplatten (6,7) zur Ausbildung einer vergrösserten Tischfläche verbunden sind, wobei die Teilplatten (6,7) des Faltelementes (4) jeweils im Aussenbereich über weitere Gelenkverbindungen (8) mit den Arbeitsplatten (3) der Rollcontainer (1,2) verbunden sind und die Teilplatten (6,7) für eine vergrösserte Tischfläche in einer gestreckten Position über verschwenkbare Stützarme (9) an den Rollcontainern (1,2) als Auflager gehalten sowie in einer gefalteten Position mit den Teilplatten (6,7) zwischen den Rollcontainern (1,2) mit einer reduzierten Tischfläche angeordnet sind.
Patent DE-202019100851-U1 (DE)
Title: Mobile und umweltfreundliche Heizung
IPC: F24S20/30
Filed: 2019-02-14
Abstract: Mobile und umweltfreundliche Heizung, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus z.B. mit Silikagel gefüllten Sonnenkollektoren besteht, die gleichzeitig ein Teil der Funktionseinheit sind.
Patent DE-202019101548-U1 (DE)
Title: Röntgenröhre für ein Brust-Tomosynthese-System
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Röntgenröhre (R) für eine Brust-Tomosynthese-Untersuchung einer Brust einer Patientin (P), aufweisend
 - eine Walze (W),
 - mehrere Anodenscheiben (A.V, A.K, A.1, A.2, A.N), wobei jede Anodenscheibe (A.V, A.K, A.1, A.2, A.N) eine Brennbahn für das Generieren von Röntgenstrahlen mittels Elektronen und eine Bohrung (B) aufweist, und
 - mindestens einen auf die mehreren Anodenscheiben (A.V, A.K, A.1, A.2, A.N) ausgerichteten Elektronenemitter (E),
 - wobei die mehreren Anodenscheiben (A.V, A.K, A.1, A.2, A.N) entlang der Walze (W) gemäß den Bohrungen (B) der mehreren Anodenscheiben (A.V, A.K, A.1, A.2, A.N) nebeneinander angeordnet, parallel ausgerichtet und auf der Walze derart drehfest befestigt sind, dass die mehreren Anodenscheiben (A.V, A.K, A.1, A.2, A.N) und die Walze (W) eine Drehachse und eine Drehgeschwindigkeit aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die mehreren Anodenscheiben (A.V, A.K, A.1, A.2, A.N) in einem Anodenscheibenzwischenabstand (A.A) entlang der Walze (W) beabstandet sind.
Patent DE-202019103460-U1 (DE)
Title: Rückenlehne für ein Sitzmöbel sowie Sitzmöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-06-21
Abstract: Rückenlehne (12) für ein Sitzmöbel (1), insbesondere einen Bürostuhl, mit einem, eine Lehnenfläche aufspannenden Polsterträger (16), und mit einem zentral zu dem Polsterträger (16) verlaufenden, langgestreckten Lehnenträger (14), der mit dem Polsterträger (16) gelenkig verbunden ist und mit einem Kopplungsende zur direkten oder indirekten Kopplung mit einem Sitzflächenträger (8) des Sitzmöbels (1) eingerichtet ist,
 - wobei der Lehnenträger (14) einen rückgratartigen Hauptträger (20) und eine Mehrzahl von Federarmen (22) aufweist, die quer zur Längserstreckung des Hauptträgers (20) paarig gegenüberliegend von diesem vorstehen,
 - wobei der Polsterträger (16) eine Vielzahl von Federstreifen (26) aufweist, die quer zur Längserstreckung des Hauptträgers (20) ausgerichtet sind und von denen jeweils einer mit jeweils einem Federarm (26) des Lehnenträgers (14) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202019105359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betanken von batteriebetriebenen Fahrzeugen mit elektrischer Energie
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Betanken von batteriebetriebenen Fahrzeugen mit elektrischer Energie, mit wenigstens einem Stromerzeugungsaggregat (2) zur lokalen Erzeugung der elektrischen Energie und mit einer Elektroladeeinrichtung (6) zum Bereitstellen der elektrischen Energie für das jeweils zu betankende Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen mobilen Energiecontainer (1) aufweist, in welchem das Stromerzeugungsaggregat (2) und vollständig oder teilweise auch die Elektroladeeinrichtung (6) gemeinsam angeordnet sind.