baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10245629-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: SCHARF GERHARD
IPC: H04M1/22
Filed: 2002-09-30
Granted: 2008-01-17
Abstract: Elektronisches
Gerät mit
einer Platine (6) und Drucktasten (1), wobei die Drucktasten (1) über LED's
(4) beleuchtet sind und die LED's (4) über die Platine (6) mit Strom
versorgt und auswechselbar ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die LED's (4) in den Drucktasten (1) integriert sind und die
Drucktasten (1) jeweils untereinander zu einer Einheit verbunden
sind.
Patent DE-10246549-B4 (DE)
Title: Sicherheitsofen zum detonativen Umsetzen und zum Abbrand von sprengstoffbehafteten Gegenständen, insbesondere Munition, Verfahren zu dessen Betreiben sowie Sicherheitseinrichtung
Inventor: LUTHE HEINRICH
IPC: F42D5/04
Filed: 2002-09-30
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines kontinuierlich arbeitenden, mit einem hohen Durchsatz belastbaren Sicherheitsofen zum detonativen Umsetzen und zum Abbrand von sprengstoffbehafteten Gegenständen, insbesondere Munition, der über mindestens eine Kammerschleuse während des Verlaufs des Abbrandes kontinuierlich und dosiert beschickt wird und nach dem Erreichen eines maximalen Füllstandes sowie eines kontrollierten, vollständigen Abbrandes der Gegenstände durch eine Verschlussöffnung nach unten entleert wird, wobei die Kammerschleuse (3) gegen die Mittenachse des Sicherheitsofens (1) geneigt vorgesehen, an ihren Seitenflächen Pneumatikzylinder aufweist, die über Stellhebel mit Wellen verbunden an Verschlussklappen (4) befestigt sind und die Schubbewegung der Pneumatikzylinder in eine Schwenkbewegung der Klappen (36, 37) umgesetzt wird, und wobei die Verschlussöffnung des Sicherheitsofens (1) durch eine mehrpunktartig untergreifende Einrichtung in seiner Verschließlage gestützt und mit einer umfassenden Freigabebewegung für ein Öffnen des Ofens gelöst wird.
Patent DE-10251216-B4 (DE)
Title: Dämpferelement für Kraftstoffleitungen und Montageverfahren hierzu
Inventor: TREUSCH CHRISTOPHER
IPC: F16L55/035
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Einführen
und Befestigen eines Dämpferelements
(20) mit zwei Enden (30, 40) in einer Kraftstoffleitung (10) zur
Dämpfung
von Druckschwankungen im Kraftstoff eines Verbrennungsmotors, gekennzeichnet
durch die Verfahrensschritte:  a) Bereitstellen der Kraftstoffleitung
(10), und  b) Bereitstellen des Dämpferelementes (20), das an
einem Ende (30, 40) eine Befestigungsklammer (60) aufweist, an der
ein Klemmbügel
(70) angeordnet ist, der  i. sich ausgehend von der Befestigungsklammer
(60) in Richtung des gegenüberliegenden
Endes (30, 40) des Dämpferelementes
erstreckt, ii über
seine Länge
vom Dämpferelement
(20) beabstandet ist,  iii. an seinem freien Ende eine flache
Zunge (72) ausbildet, die in einem Winkel zum Klemmbügel (70)
ausgebildet ist und die im montierten Zustand des Dämpferelements
zur Anlage an eine Oberfläche
des Dämpferelements
(20) gelangt,  iv. derart ausgeformt ist, dass dieser im montierten
Zustand des Dämpferelementes
(20) mit der Innenseite der Kraftstoffleitung (10) in Kontakt kommt
und eine Kraft auf diese...
Patent DE-10260761-B4 (DE)
Title: Kathetersystem
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: A61B1/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kathetersystem
mit einem Führungsdraht
und einem Katheter (1), der einen Katheterkörper (2) aufweist, dessen Innenraum
ein erstes Katheterlumen (4) bildet, mit mindestens einer in dem
Innenraum angeordneten Trennwand (5), die in dem Innenraum mindestens
ein weiteres Katheterlumen (6) derart abteilt, dass die Querschnittsfläche (F2)
des weiteren Katheterlumens (6) kleiner als die Querschnittsfläche (F1)
des ersten Katheterlumens (4) ist, wobei der Katheterkörper (2)
eine schlauchförmige Außenwand
(3) aufweist, und das weitere Katheterlumen (6) so angeordnet ist,
dass es einen Wandabschnitt (7) aufweist, der Teil der schlauchförmigen Außenwand
(3) ist, und die Trennwand (5) mindestens über einen Abschnitt derselben
bogenförmig
verläuft
und eine konvexe Seite, die dem ersten Katheterlumen (4) zugewandt
ist, und eine konkave Seite aufweist, die dem weiteren Katheterlumen
(6) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Katheterlumen
(4) während
der Einführung
des Katheters in den Körper
eines Patienten den Führungsdraht
(15) aufnimmt und nach der Einführung
des Katheters mit...
Patent DE-10303744-B4 (DE)
Title: Aortenkanüle
Inventor: SIEVERS HANS-HINRICH
IPC: A61M25/00
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Aortenkanüle (1) zum
Zuführen
von Fluid, insbesondere Blut, in ein Gefäß des menschlichen Körpers,  insbesondere
den Aortenbogen,  a. mit einem länglich geformten Kanülengrundkörper (2,
8), in dessen Inneren das Fluid geführt wird, mit einer Mündungsöffnung (3),
aus der das Fluid am distalen Ende des Kanülengrundkörpers (2, 8) in einer durch
den Kanülengrundkörper festgelegten
Grundströmungsrichtung
(4) austritt; und  b. mit zumindest einem ersten Ablenkelement
(11, 21, 31) und einem zweiten Ablenkelement (21, 31, 41),  i.
die vor der Mündungsöffnung (3)
im Strömungsweg
des Fluids angeordnet sind,  ii. die jeweils eine Durchtrittsöffnung (13,
23, 33, 43) aufweisen, die in Bezug auf die Mündungsöffnung (3) ausgerichtet ist,
und  iii. die jeweils eine Ablenkfläche (12, 22, 32, 42) aufweisen, die
der Mündungsöffnung (3)
zugewandt ist und die den Teil des Fluids ablenkt, der nicht durch
die Durchtrittsöffnung
strömt;  iv.
wobei die Durchtrittsöffnungsfläche (A1;
A2; A3) des ersten...
Patent DE-10311714-B4 (DE)
Title: Bildherstellungsvorrichtung und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: SEKIGUCHI YUMI
IPC: G06F15/82
Filed: 2003-03-17
Granted: 2008-06-26
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung,
mit einer Mehrzahl von Bildverarbeitungsabschnitten (21, 22, 23),
die in einer Pipeline-Art verbunden sind und die jeweilige, vorgegebene
Prozesse zur Verarbeitung von Bilddaten für die Ausgabe auf einem Drucksystem
durchführen, dadurch
gekennzeichnet, dass jeder der Bildverarbeitungsabschnitte (21,
22, 23) einen Controllerabschnitt (223, 233) zur Übermittlung
einer Reinitialisierungsinstruktion an einen vorhergehenden Bildverarbeitungsabschnitt
(21, 22, 23) enthält,
wobei eine Reinitialisierungsinstruktion den vorhergehenden Bildverarbeitungsabschnitt
(21, 22, 23) veranlasst, die vorgegebene Verarbeitung der jeweiligen Bilddaten
erneut zu beginnen.
Patent DE-10325368-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammendrücken leerer Behälter
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B60B3/04
Filed: 2003-05-26
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zum Zusammendrücken leerer
Behälter,
insbesondere Getränkeflaschen
oder -dosen aus Kunststoff, insbesondere aus PET, oder Weißblech,
umfassend  • ein
Gehäuse
(1), mit einer Einfüllöffnung (2)
sowie einer Ausgangsöffnung
(3), und  • eine
im Gehäuse
(1) angeordnete Schneid- und Presseinheit (4) sowie  • Mittel
zum Antrieb und zur Steuerung der Schneid- und Presseinheit (4),
wobei  • die
Schneid- und Presseinheit (4) wenigstens zwei, bezüglich ihren
Drehachsen zueinander beabstandet angeordnete Walzen (4.1 und 4.2)
enthält,
wobei jede Walze wenigstens zwei mit axialem Abstand (Freiraum)
zueinander angeordnete Scheiben besitzt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  • jede
der Walzen (4.1 und 4.2), in Längsrichtung
ihrer Drehachse (A1; A2) gesehen, wenigstens zwei, bevorzugt mehrere
Abschnitte (S1 und S2), deren Scheibe oder Scheiben im Durchmesser
und/oder in der Form unterschiedlich sind, aufweist, wobei  • die Scheiben
nacheinander im Wechsel folgender Abschnitte (S1 und S2) jeweils
einen anderen Durchmesser (D1; D2) besitzen,...
Patent DE-10328232-B4 (DE)
Title: Heizungsventil
Inventor: SEERUP JOERGEN
IPC: F16K1/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2010-09-23
Abstract: Heizungsventil mit einem Ventilblock, der einen Einlaß und einen Auslaß aufweist, und einem Ventileinsatz, der einen Ventilsitz und ein mit dem Ventilsitz in einer Betätigungsrichtung zusammenwirkendes Ventilelement aufweist und der in Betätigungsrichtung gegenüber dem Ventilblock in unterschiedlichen Positionen festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventileinsatz (3) klemmend im Ventilblock (2) fixiert ist.
Patent DE-10328525-B4 (DE)
Title: Verwendung von Siebdrucklacken bei der Herstellung von Abziehbildern zur Dekoration von keramischen Substraten, Porzellan und Glas
Inventor: HESSE PEER
IPC: B44C1/165
Filed: 2003-06-24
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verwendung
von Siebdrucklacken enthaltend  A mindestens ein kationisch
polymerisierbares Monomer und  B mindestens einen Initiator
für die
kationische Polymerisation  als UV-trocknende Überzugslacke
bei der Herstellung von Abziehbildern zur Dekoration von keramischen
Substraten, Porzellan und Glas.
Patent DE-10331936-B4 (DE)
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: B60B27/02
Filed: 2003-07-15
Granted: 2017-01-26
Abstract: A wheel bearing unit (1) is embodied in a four-rowed angular contact ball bearing form.
Patent DE-10335665-B4 (DE)
Title: Massendurchflussmessgerät
Inventor: KUMPFMUELLER HANS-GEORG
IPC: G01F1/84
Filed: 2003-08-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: Massendurchflussmessgerät für strömende Medien,
das nach dem Coriolis-Prinzip arbeitet,  – mit einem Coriolis-Messrohr
(4),  – mit
mindestens einem auf das Coriolis-Messrohr (4) einwirkenden Schwingungserzeuger
(5),  – mit
mindestens einem Coriolis-Kräfte
und/oder auf Coriolis-Kräften
beruhende Schwingungen erfassenden Aufnehmer (6, 7) zur Erzeugung
eines Messsignals und  – mit
einer Auswerteeinrichtung (8), durch welche in Abhängigkeit
des Messsignals ein Messwert des Durchflusses ermittel- und ausgebbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass Mittel (8, 12, 13) vorgesehen
sind, durch welche ein Nullfluss im Messrohr (4) unabhängig von
der Erfassung von Coriolis-Kräften
und auf Coriolis-Kräften
beruhender Schwingungen feststellbar und ein entsprechendes zusätzliches
Messsignal erzeugbar ist,  – und
dass der Messwert des Durchflusses durch die Auswerteeinrichtung
zumindest im Bereich des Nullflusses in Abhängigkeit des zusätzlichen
Messsignals ermittel- und ausgebbar ist.
Patent DE-10347554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von beweglichen und festen Karosserieteilen an Kraftfahrzeugen
Inventor: PETRITSCH MIKE
IPC: B62D65/06
Filed: 2003-10-14
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Montage eines Karosserieteils (28) in eine Karosserie (26), und zwar unter Zuhilfenahme einer mit ansteuerbaren Aktuatoren versehenen Montageeinrichtung (29), die eine Aufnahme (30) für das Karosserieteil (28) und eine Anzahl von Lasersensoren (31) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Aufnehmen des Karosserieteils (28) mit der Aufnahme (30),  – Anfahren einer Messposition des Karosserieteils (28) in der Karosserie (26),  – Ausmessen von Spalt- und/oder Fallungsmaßen als Ist-Werte an mehreren Messpunkten (14, 16, 17, 19, 21), und zwar mittels der an der Montageeinrichtung (29) angebrachten Lasersensoren (31),  – Vergleichen der Istwerte mit vorgegebenen Sollwerten, Bestimmen von Korrekturwerten sowie Verfahren der Montageeinrichtung (29) jeweils um die Korrekturwerte, solange bis die Istwerte mit den Sollwerten übereinstimmen,  – Befestigen des Karosserieteils (28) an der Karosserie (26),  – Belasten des Karosserieteils (28) zur Simulation einer Gewichtskraft oder einer anderen Betriebsbelastung,  – weiteres Ausmessen von...
Patent DE-19619338-B4 (DE)
Title: Zerspaner für Hackschnitzel
Inventor: LOTH ROBERT
IPC: B02C18/18
Filed: 1996-05-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: Zerspaner
für Hackschnitzel  1.1
mit einem Rotor, der einen Kranz von achsparallelen Flügeln aufweist;  1.2
mit einem Messerring, der eine Mehrzahl von über den Umfang verteilten Messerpaketen
aufweist;  1.3 jedes Messerpaket weist einen Messerträger (1)
ein Messer sowie eine Klemmvorrichtung zum Festklemmen des Messers
(3) am Messerträger
(1) auf;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.4
die Grenzflächen
zwischen Messerträger
(1) und Messer (3) sind mit Erhöhungen
und Vertiefungen versehen, die wenigstens annähernd parallel zur Schneide
des Messers (3) verlaufen;  1.5 die Erhöhungen und Vertiefungen der
beiden Elemente, Messerträger
(1) und Messer (3), sind komplementär zueinander gestaltet, so
daß die
Erhöhungen
des einen Elementes in die Vertiefungen des anderen Elementes eingreifen
können,
und umgekehrt.
Patent DE-19626302-B4 (DE)
Title: Federanordnung für eine Schwimmsattel-Scheibenbremse
Inventor: WIRTH STEFAN
IPC: F16D65/097
Filed: 1996-07-01
Granted: 2005-06-30
Abstract: Federanordnung
an einer Schwimmsattel-Scheibenbremse mit einem festen Bremsträger, an dem
Bremsbeläge
und ein Schwimmsattel abgestützt
und axial verschiebbar geführt
sind, mit einer an der Rückenplatte
eines axial äußeren Bremsbelages
befestigten einteiligen Gehäusefeder,
die sowohl radial den Schwimmsattel mit dem Bremsträger als
auch axial den äußeren Bremsbelag
mit dem Schwimmsattel verspannt, wobei die Gehäusefeder mit zumindest einem
in Umfangsrichtung verlaufenden Federarm federnd und axial verschiebbar
am Bremsträger
anliegt und durch axiales Hintergreifen zumindest einer Rastnase
am äußeren Gehäuseschenkel
des Schwimmsattels axial am Gehäuseschenkel
verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusefeder
(7) mit zumindest einem ihrer freien Federenden (11) lösbar an
der Rückenplatte
(14) des äußeren Bremsbelages
(15) eingehakt ist und auf zumindest einem axialen Vorsprung (17) am äußeren Gehäuseschenkel
(4) des Schwimmsattels radial federnd aufliegt.
Patent DE-19638994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren, Mischen und/oder Granulieren von chemischen Stoffen
Inventor: LENGERICH BERNHARD VAN
IPC: B29C48/40
Filed: 1996-09-23
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung
zum Homogenisieren, Mischen und/oder Granulieren von mindestens
aus einer Stoffkomponente bestehenden chemischen Stoffen mittels eines
Extruders (9), der mehrere gesonderte Temperierzonen aufweisende
Gehäuseabschnitte
(12, 43), mindestens eine Schnecke (45, 46) und eine Düsenanordnung
(15, 86) und mindestens eine Schneidvorrichtung sowie wenigstens eine Öffnung zum
Dosieren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Gehäuseabschnitte
(12, 43) des Extruders (9) zur gegenseitig unabhängigen Temperatureinstellung
in den Gehäuseabschnitten
(12, 43) durch Isolatoren (24) voneinander getrennt sind.
Patent DE-19732924-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Kupplung
Inventor: SALECKER MICHAEL
IPC: B60W30/18
Filed: 1997-07-31
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einer Antriebseinheit mit einem automatisierten Drehmomentübertragungssystem und einem Getriebe, mit einer Vorrichtung zur Ansteuerung des automatisierten Drehmomentübertragungssystems mit einer Steuereinheit und einem von der Steuereinheit ansteuerbaren Aktor zur Betätigung des Drehmomentübertragungssystems, mit einem fahrerseitigen Betätigungselement zur Aktivierung von Fahrzeugaggregaten sowie zum Anlassen des Fahrzeugmotors, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit nach einer fahrerseitigen Aktivierung der Steuereinheit ein Sensorsignal eines Sensors verarbeitet, der eine Getriebeinformation detektiert, wobei die Steuereinheit bei im Getriebe eingelegter Neutralstellung als erster Bedingung abfragt, ob als eine zweite Bedingung eine Fahrzeugbremse betätigt ist, wobei bei Erfüllung dieser Bedingungen eine Anlasserfreigabe zum Motorstart erteilt wird und eine Anlasserfreigabe nicht erteilt wird, wenn zumindest eine dieser Bedingungen nicht erfüllt ist.
Patent DE-19737999-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Winkelerfassung und Winkelzuordnung
Inventor: OTT KARL
IPC: G01M15/06
Filed: 1997-08-30
Granted: 2009-09-10
Abstract: Einrichtung zur Drehwinkelerfassung und Winkelzuordnung eines drehbaren Elements (10), bei der unter Auswertung von beeinflussbaren Eigenschaften einer Sensoranordnung (12) eine vom drehbaren Element (10) erzeugte oder beeinflusste Eigenschaft detektierbar ist, wobei die Sensoranordnung ein von der Winkelstellung eindeutig abhängiges Signal abgibt und dieses Signal in ein pulsweitenmoduliertes Signal (PWM-Signal S2) gewandelt wird, aus dessen Tastverhältnis eine Recheneinrichtung (40) die tatsächliche Winkelstellung ermittelt, wobei die Recheneinrichtung (40) den Flankenwechsel des PWM-Signals (S2) per Interrupt erfasst und die Zeiteinträge t j  abspeichert und der aktuelle Winkel α j,1  zum Zeitpunkt t j  bestimmt wird nach folgender Beziehung:  α j,1  = K·(τ J  – τ 0 ) + α 0,1   mit  τ j  = (τ j  – t j-1 )/T, und T: Periode, T = (t j-1  – t j-3 ), K: Konstante, τ 0 : Offset Tastverhältnis, α 0,1 : Bezugswinkel.
Patent DE-19812491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: GOETTEN MICHAEL
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-03-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigtenUnterhaltungsgerätes mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung mit Umlaufkörpern hinter Ablesefenstern einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen angezeigt werden, und bei dem in mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigeelementen bestehenden Zusatzgewinn-Spieleinrichtung ein in der Symbol-Spieleinrichtung erreichtes Spielergebnis ausgespielt oder kumuliert wird, dadurch gekennzeichnet, daß beim Erreichen einer bestimmten Symbolkombination bestimmter Wertigkeit in der Symbol-Spieleinrichtung (1) mindestens ein zusätzlicher Lauf in einer mehrere Symbole (29) zufallsgesteuert darstellenden Anzeigeeinrichtung (28) gestartet wird, wobei in Abhängigkeit von den dargestellten Symbolen (29) zumindest ein beleuchtbaresRnzeigefeld (26) einer aus mehreren gewinnindividuellenAusspielfeldern (25) bestehenden Ausspieleinrichtung (24) beleuchtet wird und zumindest eines der Ausspielfelder (25) bei Beleuchtung aller Anzeigefelder (26) aktiviert und ein höherwertiger Gewinn gegeben wird.
Patent DE-19814314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus thermoplastischem Kunststoff sowie nach diesem Verfahren hergestellter Hohlkörper
Inventor: MANNES FRIEDRICH
IPC: B60K15/03
Filed: 1998-03-31
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus thermoplastischem Kunststoff, bei dem zunächst wenigstens zwei Teilkörper aus einem Ausgangsmaterial hergestellt und dann diese zu einem Gesamthohlkörper zusammengefügt werden und bei dem wenigstens einer der wenigstens zwei Teilkörper im Pressverfahren zwischen einer Matrize (13) und einer Patrize (12) geformt wird, wobei man für das Pressverfahren als Ausgangsmaterial für jeden einzelnen Teilkörper ein mehrschichtiges thermoplastisches Material verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass als Ausgangmaterial für jeden einzelnen Teilkörper ein kollabierter Schlauch (11) mit wenigstens einer Sperrschicht (11c) verwendet wird.
Patent DE-19835958-B4 (DE)
Title: Durch Windkraft antreibbarer Rotor
Inventor: MOSER JOSEF
IPC: F03D3/06
Filed: 1998-08-08
Granted: 2004-12-02
Abstract: Durch
Windkraft antreibbarer Rotor (1) mit vertikaler Welle (2) und einem
Rotorarmsystem (3), das radial an der vertikalen Welle (2) befestigt
ist, wobei das Rotararmsystem (3) mehr als ein Rotorarmsystemelement
(31, ...) aufweist, und wobei das Rotorarmsystemelement (31) aus
einem an der vertikalen Welle (2) befestigten ersten Armelement
(311) und aus einem zweiten Armelement (312) langgestreckter Form
besteht, das an dem ersten Armelement (311) befestigt ist, wobei
das erste Armelement (311) ein Tragflächenprofil (Q311) hat, dadurch
gekennzeichnet, daß das
erste Armelement (311) abgeschrägt
gegenüber
der vertikalen Welle (2) ist, und daß das erste Armelement (311)
und das zweite Armelement (312) einstückig. ausgebildet sind.
Patent DE-19846282-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
Inventor: FREISINGER JUERGEN
IPC: H05B3/28
Filed: 1998-10-08
Granted: 2006-12-07
Abstract: Elektrische
Heizeinrichtung bestehend aus  – einem elektrisch leitenden,
mit einem Kunststoffmantel (15) isolierten Rohr (10),  – eine in
dem Kunststoffmantel (15) angebrachte Einbauöffnung, in der das Rohr (10)
eine Abflachung (13) aufweist und die mit einem elektrisch isolierenden
Deckel (18) verschlossen ist,  – einem in der Einbauöffnung angeordneten,
direkt mit dem Rohr (10) elektrisch kontaktierten PTC-Heizelement
(12),  – einer
das Rohr (10) kontaktierenden Kontaktfeder (17) und  – einer
weiteren den zweiten Anschluss des PTC-Heizelementes (12) kontaktierenden
Kontaktfeder (17),  – wobei
sich diese Kontaktfedern (17) über
Verbindungsbleche (20) am Deckel (18) abstützen.
Patent DE-19881886-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D13/71
Filed: 1998-12-02
Granted: 2014-03-13
Abstract: Reibungskupplung (1) zur Verwendung in einem Antriebsstrang, mit einer gegenüber einem Gehäuse (2) drehfesten, jedoch axial begrenzt verlagerbaren Druckscheibe (3), wobei zwischen Gehäuse (2) und Druckscheibe (3) wenigstens eine Tellerfeder (4) vorgesehen ist, welche die Druckscheibe (3) in axialer Richtung vom Gehäuse (2) weg beaufschlagt, die Reibungskupplung (1) weiterhin eine einen zumindest annähernd konstanten Verspannungszustand der Tellerfeder (4) über die Lebensdauer der im Antriebsstrang montierten Reibungskupplung (1) gewährleistende Nachstelleinrichtung (35) aufweist, wobei die Reibungskupplung (1) blattfederartige Elemente (11) aufweist, die sowohl beim Ausrücken der Reibungskupplung (1) die Druckscheibe (3) axial entsprechend dem Ausrückweg der Druckscheibe (3) gegenüber dem Gehäuse (2) verlagern als auch zumindest über einen Teilbereich des Ausrückwegs einen progressiven Kraftverlauf aufweisen, wobei die blattfederartigen Elemente (11) mit ihren Endbereichen (12) mit dem Gehäuse (2) und mit einem zwischen diesen Endbereichen (12) liegenden Zwischenbereich (13) mit der Druckscheibe (3) verbunden sind, und wobei die Reibungskupplung (1) weitere blattfederartige Elemente (9) mit in Ausrückrichtung der Druckscheibe (3) degressivem Kraftverlauf aufweist, wobei die weiteren blattfederartigen Elemente (9) mit dem Gehäuse (2) und im Zwischenbereich (13) der blattfederartigen Elemente (11) mit der Druckscheibe (3) verbunden sind.
Patent DE-19908388-B4 (DE)
Title: Bauelement zur Wärmedämmung
IPC: E04B1/00
Filed: 1999-02-26
Granted: 2008-10-30
Abstract: Bauelement
zur Wärmedämmung zwischen
einem Gebäude
und einem vorkragenden Außenteil,
insbesondere Stahlbauteil, bestehend aus einem dazwischen zu verlegenden
Isolierkörper
(1) mit integrierten Bewehrungsstäben, wobei zumindest einige
der Bewehrungsstäbe
an der dem Gebäude
abgewandten Seite des Isolierkörpers
eine Befestigungsvorrichtung (5, 12, 13, 14, 15) zur Montage des
vorkragenden Außenteils
tragen und wobei ein Anschlußelement
(9) zum Anschluß des
vorkragenden Außenteils
an die Befestigungsvorrichtung (5, 12, 13, 14, 15) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Anschlußelement
(9) durch zusätzliche
Verstellmittel (16a–f,
17, 18, 19, 20) gegenüber
der Befestigungsvorrichtung verstellbar gelagert ist.
Patent DE-19927865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Objekten
Inventor: PRIEBSCH HANS DIETER
IPC: G01D5/48
Filed: 1999-06-18
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion von Objekten mit einem Utraschallwellen emittierenden
Sender und einem Ultraschallwellen empfangenden Empfänger, wobei die
Objekte zwischen Sender und Empfänger
angeordnet sind, und wobei zur Detektion der Objekte das Empfangssignal
am Ausgang des Empfängers
mit einem Schwellwert S1 verglichen wird, welcher während eines
Abgleichvorgangs bei zwischen Sender und Empfänger angeordneten objekten
in Abhängigkeit
des dabei registrierten Empfangssignals selbsttätig bestimmbar ist, wobei zur
Durchführung des
Abgleichvorgangs ein erster Komparator vorgesehen ist, auf dessen
ersten Eingang das in einem ersten Demodulator demodulierte Empfangssignal
und auf dessen zweiten Eingang das Ausgangssignal eines E 2 -Potentiometers geführt ist, und die durch den
Abgleich des Ausgangssignals des E 2 -Potentiometers
auf das Empfangssignal gewonnene Referenzspannung über einen
Spannungsteiler geteilt und dem Eingang eines zweiten Komparators
zugeführt
wird und den Schwellwert S1 zur Bewertung des Empfangssignals bildet,
welches dem zweiten Eingang des zweiten Komparators zugeführt ist,
nach Hauptpatent 199 21 217 dadurch gekennzeichnet, dass die Objekte
von...