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Patent DE-102015208031-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichteranordnung mit einem Planetengetriebe
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: B60K25/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältemittelverdichteranordnung für ein Fahrzeug, umfassend einen Kältemittelverdichter (1), eine Brennkraftmaschine (2), einen Elektromotor (3) und ein dazwischen angeordnetes Planetengetriebe (4) zur Koppelung der drei vorstehend genannten Aggregate (1, 2, 3), wobei das Planetengetriebe (4) einen auf einem Planetenträger (5) drehbar gelagerten Planetensatz (6) aufweist, der radial zwischen einem Hohlrad (7) und einer Sonne (8) kämmt. Erfindungsgemäß ist eine an einem Gehäuseelement (9) angeordnete Schalteinheit (10) zumindest mittelbar mit dem Planetenträger (5) verbindbar, um den Planetenträger (5) drehrichtungsunabhängig stationär am Gehäuseelement (9) festzulegen.
Patent DE-102015208043-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B65H7/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es wird eine Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen vorgeschlagen, wobei in Transportrichtung der Bogen mehrere Bearbeitungsstationen nacheinander zur Inline-Bearbeitung dieser Bogen angeordnet sind, wobei wenigstens eine dieser Bearbeitungsstationen als eine Non-Impact-Druckeinrichtung ausgebildet ist, wobei zumindest im Wirkungsbereich der Non-Impact-Druckeinrichtung eine die Bogen transportierende Transporteinrichtung vorgesehen ist, wobei die Transporteinrichtung im Wirkungsbereich der Non-Impact-Druckeinrichtung als ein Saugbandförderer ausgebildet ist, wobei der als eine Non-Impact-Druckeinrichtung ausgebildeten Bearbeitungsstation eine Übergabeeinrichtung zur Übergabe der Bogen von einer vorgeordneten Bearbeitungsstation an die Non-Impact-Druckeinrichtung vorgeordnet ist, wobei die Übergabeeinrichtung eine rotativ und axial beweglich gelagerte Saugtrommel aufweist.
Patent DE-102015214789-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter und Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Verdichters
Inventor: BÄCK WOLFGANG
IPC: F04D29/42
Filed: 2015-08-03
Abstract: Elektrischer Verdichter (1) zum Verdichten eines Gases, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Steuereinheit (2), einen Elektromotor (3), wobei der Elektromotor (3) vermittels der Steuereinheit (2) steuerbar ist, ein Verdichterrad (4), wobei das Verdichterrad (4) und der Elektromotor (3) koaxial auf einer Welle (5) angeordnet sind und das Verdichterrad (4) vermittels des Elektromotors (3) antreibbar ist, und ein Gehäuse (6), wobei das Gehäuse (6) zumindest teilweise den Elektromotor (3) umschließt und wobei das Gehäuse (6) vermittels eines Vergussverfahrens derart hergestellt ist, dass einteilig mit dem Gehäuse (6) zumindest eine erste Lagerstelle (26) zur Aufnahme zumindest eines ersten Wellenlagers (11) ausgebildet ist, wobei im Bereich zwischen der ersten Lagerstelle (26) und einem Außenumfang (23) des ersten Wellenlagers (11) zumindest ein elastisches Element (25) angeordnet ist und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen elektrischen Verdichters (1).
Patent DE-102015216200-A1 (DE)
Title: Akustischer Sensor mit einem Gehäuse und einem an diesem Gehäuse angeordneten Membranelement
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H04R7/16
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen akustischer Sensor (1), umfassend ein Trägerelement (2), ein Membranelement (3), welches auf einer ersten Seite des Trägerelements (2) angeordnet ist, und einen elektroakustischen Wandler (4), der auf einer dem Trägerelement (2) zugewandten Seite (4a) des Membranelementes (3) angeordnet ist, und dazu eingerichtet ist, zumindest einen Bereich des Membranelements (3) zu einer Schwingung anzuregen, wobei das Membranelement (3) an zumindest einem Randbereich (5) einen Halterungsbereich (6) aufweist, der sich in Richtung des Trägerelements (2) erstreckt und einen Teilbereich (7) des Trägerelements (2) umgreift.
Patent DE-102015221003-A1 (DE)
Title: Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMBUSCH THORSTEN
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-10-27
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mehreren Luftdurchgangsöffnungen, hinter denen ein Luftdurchgangskanal verläuft, und eine an einer Tragstruktur mittels zumindest eines starr mit der Klappe verbundenen Hebelarms schwenkbar gelagerten Klappe. Die Klappe ist zwischen einer geschlossenen Stellung, in der ein Luftdurchgang durch die Luftdurchgangsöffnungen minimal ist, und einer offenen Stellung, in der ein Luftdurchgang durch die Luftdurchgangsöffnungen maximal ist, um genau eine tatsächliche oder virtuelle Drehachse schwenkbar. Die eine schwenkbare Klappe verschließt in der geschlossenen Stellung die mehreren Luftdurchgangsöffnungen. Die Drehachse ist beabstandet zu den Luftdurchgangsöffnungen und damit zu einer Verschlussfläche der Klappe für die Luftdurchgangsöffnungen ausgebildet. Damit ist die Klappe durch ein Eingelenk drehbar gelagert.
Patent DE-102015222104-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: EICHNER ROBERT
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine erfindungsgemäße Wechselkammer (3) ist geeignet für eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch selektives schichtweises Verfestigen von Aufbaumaterial (13), insbesondere pulverförmigem Aufbaumaterial, an dem Querschnitt des herzustellenden Objekts (2) in der jeweiligen Schicht entsprechenden Stellen unter Einwirkung elektromagnetischer Strahlung (22). Die Wechselkammer (3) umfasst einen Bauraum (5) mit einer Bauplattform (9), auf welcher das dreidimensionale Objekt (2) herstellbar ist, einen Vorratsbehälter (6) zum Bevorraten von Aufbaumaterial (13), eine Beschichtervorrichtung (14) zum Aufbringen einer Schicht des Aufbaumaterials (13) auf der Bauplattform (9) oder auf einer bereits selektiv verfestigten Schicht des Aufbaumaterials (13) und ein Fenster (15) zum Einkoppeln von elektromagnetischer Strahlung (22).
Patent DE-102015222416-A1 (DE)
Title: Spin-On Wechselfilter für Flüssigkeiten
Inventor: PREISSINGER MARKUS
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spin-On Wechselfilter (1) für Flüssigkeiten mit – einem topfförmigen Gehäuse (2), – einem darin angeordneten Ringfilterelement (3) mit zwei Endscheiben (4, 5), – einem das Gehäuse (2) verschließenden Deckel (7). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass an dem topfförmigen Gehäuse (2) ein in ein Gehäuseinneres weisender Mitteldom (22) vorgesehen ist, – dass am Deckel (7) ein Funktionsträger (8) mit einem rohrförmigen Fortsatz (9) angeordnet ist, der bei montiertem Ringfilterelement (3) in einen Innenraum desselben eingreift und an welchem ein als radialer Kragen (10) ausgebildeter Anschlag (11) angeordnet ist, – dass die untere Endscheibe (5) als geschlossene und elastische Endscheibe (5') ausgebildet ist, wobei der Mitteldom (22) bei montiertem Ringfilterelement (3) gegen die geschlossene untere Endscheibe (5') drückt und dadurch das Ringfilterelement (3) gegen den Anschlag (11) vorspannt, oder – dass das Ringfilterelement (3) in montiertem Zustand schwimmend gelagert und radial gegen den Mitteldom (22) und den Fortsatz (9) abgedichtet ist.
Patent DE-102015223561-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: B60B27/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Radnabe (2), welche mittels eines Wälzlagers drehbar gelagert ist, wobei an der Radlagereinheit (1) eine Ablauföffnung (7) für in die Radlagereinheit (1) eindringende Flüssigkeit ausgebildet ist, wobei an einer der Umgebung zugewandten Seite des Wälzlagers eine Schutzkappe (8) zum Schutz vor Spritzwasser vorgesehen ist, und wobei an der Schutzkappe (8) mindestens eine Abrisskante (9) ausgebildet ist, welche bei einer Rotation der Radnabe (2) einen Strömungsabriss eines entlang der Schutzkappe (8) ablaufenden Spritzwassers bewirkt.
Patent DE-102015224638-A1 (DE)
Title: Radkraftdynamometer zur Messung von Reifenkräften
Inventor: EISENBEISS JENS
IPC: G01L5/20
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radkraftdynamometer (1) zur Messung von Kräften und Momenten, die auf einen Fahrzeugreifen (2a) und ein Fahrzeugrad (2) wirken, mittels Kraftsensoren (6), wobei das Fahrzeugrad (2) drehbar mittels einer Radachse gelagert ist. Das erfindungsgemäße Radkraftdynamometer (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Radachse als Rotor (3) ausgebildet ist, welcher axialfest und in Umfangsrichtung drehbar in einem biegesteifen und ortsfest angeordneten Gehäuse (5) hydrostatisch gelagert ist.
Patent DE-102015225418-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRISTEN FLORIAN
IPC: B60C11/01
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeugluftreifen,, insbesondere Nutzfahrzeugreifen, mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven, welche in Umfangsrichtung voneinander durch Querrillen (3) getrennt sind, die vom zentralen Bereich des Laufstreifens jeweils bis zu den seitlichen Laufstreifenrändern durchgehend verlaufen und die Hauptrillen des Laufstreifens sind und zumindest über den Großteil ihres Verlaufes die maximal vorgesehene Profiltiefe aufweisen, wobei Querrillen (3) vorgesehen sind, auf deren Rillengrund (3b) über den gesamten Verlauf der Querrillen verteilt eine Reihe von Grunderhebungen (4, 5) ausgebildet ist, welche an die Rillenflanken (3c) der Querrillen (3) angebunden sind. Die Grunderhebungen (4, 5) sind an die Rillenflanken (3c) der Querrillen (3) angebunden und derart ausgebildet, dass ihr Gummivolumen umso geringer ist je näher sie beim Laufstreifenrand positioniert sind.
Patent DE-102016000532-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verkehrsüberwachungsgerätes, Verkehrsüberwachungsgerät und Verkehrsüberwachungssystem
Inventor: KIENITZ STEFAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verkehrsüberwachungsgerätes (102). Hierbei wird zunächst ein von einer Sensoreinrichtung (106) des Verkehrsüberwachungsgerätes (102) bereitgestelltes Sensorsignal (110) eingelesen. Anschließend wird unter Verwendung des Sensorsignals (110) eine Information (112) erzeugt. Schließlich wird die Information (112) an eine Schnittstelle (114) zu zumindest einem Fahrzeug (104) ausgegeben.
Patent DE-102016002456-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KAMMERER JOERG
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug, welche zwischen einer Ruheposition und einer Anzeigeposition verschiebbar gelagert ist. Bei einer Anzeigeeinheit, bei welcher eine vorteilhafte Bedienposition erlaubt wird, ist die Anzeigeeinheit als Touchdisplay ausgebildet, welches in seiner Anzeigeposition zur vorteilhaften Bedienung um eine vertikale und/oder eine horizontale Achse automatisch verstellbar gelagert ist.
Patent DE-102016004289-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Fahrzeugbeleuchtung und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Beleuchtung (3.1) eines Fahrzeugs (F Ego ), wobei  – eine von der Beleuchtung (3.1) abgestrahlte Lichtverteilung (L ego ) automatisch eingestellt wird,  – eine Fahrzeugumgebung (1) optisch erfasst und  – Fremdfahrzeuge (F1, F2) in der Fahrzeugumgebung (1) detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass  – eine Lichtverteilung (L1, L2) jeweils eines in der Fahrzeugumgebung (1) detektierten Fremdfahrzeugs (F1) ermittelt wird, und  – die Lichtverteilung (L ego ) des eigenen Fahrzeugs (F Ego ) gemäß einer Lichtverteilung (L1, L2) adaptiert wird, die bei einer einen vorgegebenen Schwellwert überschreitenden Anzahl von Fremdfahrzeugen (F1, F2) in einem bestimmten Erfassungszeitraum ermittelt wird.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (3) zur Durchführung eines solchen Verfahrens und ein Fahrzeug (F Ego ) mit einer solchen Vorrichtung (3).
Patent DE-102016012063-A1 (DE)
Title: Galvanisch getrennte Gleichspannungswandlung mittels Dreiphasenwechselrichtung
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandler (5) zum galvanisch getrennten Transformieren einer Gleichspannung einer Gleichspannungsquelle (1), mit einer Wechselrichtereinheit (10) zum Erzeugen primärseitiger Wechselspannungen aus der Gleichspannung, Transformatoreinheiten (20) mit jeweils einer Primärspule (21) und jeweils einer Sekundärspule (22) zum Transformieren der primärseitigen Wechselspannungen in sekundärseitige Wechselspannungen, und einer Gleichrichtereinheit (30) zum Gleichrichten und Addieren der sekundärseitigen Wechselspannungen. Um eine glattere sekundärseitige Ausgangsspannung bei möglichst geringem Schaltungsaufwand zu erzeugen, ist die Wechselrichtereinheit (10) zur Erzeugung von zumindest drei primärseitigen Wechselspannungen mit einer vordefinierten Phasenbeziehung ausgebildet und der Gleichspannungswandler (5) weist zumindest drei Transformatoreinheiten (20) auf, wobei die zumindest drei Primärspulen (21) unter Verzicht auf einen Rückleiter elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102016015257-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung
Inventor: KUHN ROBERT
IPC: H01M10/6569
Filed: 2016-12-21
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Batterievorrichtung mit einer Batterie (10a; 10b), die wenigstens ein Batteriegehäuse (11a; 11b) und eine in dem Batteriegehäuse (11a; 11b) angeordnete Batteriezelle (12a; 12b) aufweist, und mit wenigstens einer Notfallkühleinheit (13a; 13b) die zur Notfallkühlung der wenigstens einen Batteriezelle (12a; 12b) vorgesehen ist, und dazu wenigstens ein auf wenigstens einer Batteriezellenoberfläche (15a; 15b) der wenigstens einen Batteriezelle (12a; 12b) angeordnete Transportschicht (14a; 14b), die dazu vorgesehen ist, zumindest unter Ausnutzung des Kapillareffekts ein Kühlmittel (21a; 21b), insbesondere an eine überhitzte Stelle der wenigstens einen Batteriezelle (12a; 12b), zu fördern, und einen mit der Transportschicht (14a; 14b) gekoppelten, in dem Batteriegehäuse (11a; 11b) angeordneten Vorratsbehälter (16a; 16b) aufweist, in dem das Kühlmittel (21a; 21b) gelagert ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102016015598-A1 (DE)
Title: Klappen-Vorrichtung für ein Cabriolet-Fahrzeug und Verfahren zur Montage der Vorrichtung
Inventor: HILBK HOLGER
IPC: B60J7/20
Filed: 2016-12-29
Abstract: Es wird eine Klappen-Vorrichtung (10) für ein Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einer Abdeckeinrichtung (14), einer Trägereinrichtung (12) für die Abdeckeinrichtung (14) und wenigstens einer mit der Abdeckeinrichtung (14) verbindbaren Einstelleinrichtung (21, 22, 23) vorgeschlagen, wobei die Trägereinrichtung (12) wenigstens eine Ausnehmung (17, 18, 19) aufweist, in deren Bereich die Einstelleinrichtung (21, 22, 23) in einer Einstellebene (24) verschiebbar an der Trägereinrichtung (12) festlegbar ist. Die Einstelleinrichtung (21, 22, 23) ist mit einem ersten Einstellelement (28) und einem zweiten Einstellelement (29) ausgeführt, von denen jeweils eines in Wirkverbindung mit der Trägereinrichtung (12) und das andere in Wirkverbindung mit der Abdeckeinrichtung (14) bringbar ist, wobei das erste Einstellelement (28) über eine erste Gewindeeinrichtung (31) mit einer ersten Drehrichtung an dem zweiten Einstellelement (29; 71) festlegbar ist und das zweite Einstellelement (29; 71) über eine zweite Gewindeeinrichtung (42) mit entgegengesetzter Drehrichtung mit einer an der Trägereinrichtung angreifenden Verspanneinrichtung (20) zusammenwirkt, und wobei eine Festlegungseinrichtung (47) vorgesehen ist, mittels welcher das erste Einstellelement (28) bis zu einem an dem ersten Einstellelement (28) anliegenden Grenzdrehmoment drehfest gegenüber dem zweiten Einstellelement (29; 71) festlegbar ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Montage einer derartigen Vorrichtung (10) beschrieben.
Patent DE-102016102270-A1 (DE)
Title: Ölwanne und eine die ölwanne aufweisende motorbaugruppe
Inventor: ZAHDEH AKRAM R
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Eine Motorbaugruppe weist eine Ölwanne mit einem Ölwannenkörper auf, der einen Hohlraum definiert. Der Ölwannenkörper weist eine Trennwand auf, die den Hohlraum in ein erstes Abteil und ein zweites Abteil trennt. Die Motorbaugruppe weist ferner eine Auffangschale auf, die mit dem Ölwannenkörper gekoppelt ist. Die Auffangschale ist über dem zweiten Abteil angeordnet und kann Öl an das erste Abteil lenken, wo das Öl anfänglich erwärmt wird, um die Zeit zu minimieren, die es benötigt, das Öl zu erwärmen, wenn sich der Verbrennungsmotor erwärmt. Die Motorbaugruppe weist ferner einen Ölabstreifer auf, der mit dem Ölwannenkörper gekoppelt ist. Der Ölabstreifer ist über der Auffangschale angeordnet und kann Öl von einer Kurbelwelle abstreifen.
Patent DE-102016104497-A1 (DE)
Title: Achsfeder mit feuerfester Hülle
Inventor: MASUDA TAKESHI
IPC: F16F1/36
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung hat ein Ziel, eine Achsfeder bereitzustellen, welche in der Lage ist, die Haltbarkeit und mechanischen Eigenschaften beizubehalten, während sich die Flammhemmung verbessert. Eine Achsfeder mit einer feuerfesten Abdeckung umfasst: eine Achsfeder, welche einen gummiartigen elastischen Körper umfasst; und eine zylindrische feuerfeste Abdeckung 7, welche an der Achsfeder befestigt ist, um so den gummiartigen elastischen Körper hermetisch zu umgeben. Die feuerfeste Abdeckung 7 ist flammhemmend und ein Inneres der feuerfesten Abdeckung 7 ist mit Inertgas gefüllt.
Patent DE-102016104780-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Dachöffnung
Inventor: SCHÜTT THOMAS
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-03-15
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend eine Dachöffnung (16), die mittels eines Deckelelements (18) verschlossen oder zumindest teilweise freigegeben werden kann oder die mittels eines Glasfestdachelements oder eines Kunststofffestdachelements verschlossen ist, sowie eine Notrückhalteeinrichtung (22), die in einem Standardbetrieb des betreffenden Fahrzeugs deaktiviert ist und in einer Unfallsituation, insbesondere einer Überrollsituation des Fahrzeugs die Dachöffnung (16) zumindest teilweise überdeckt und die mindestens einen falt- und/oder wickelbaren Stoff (24, 68) umfasst, der in dem Standardbetrieb des Fahrzeugs eine gefaltete und/oder gewickelte Staustellung einnimmt und in der Unfallsituation mittels einer Antriebseinrichtung ausgezogen und in eine Überdeckungsstellung gebracht wird, so dass die Dachöffnung (16) zumindest teilweise von dem Stoff (24, 68) überdeckt ist, wobei die Antriebseinrichtung in Abhängigkeit von einem Signal eines Sensors arbeitet, der die Unfallsituation erkennt.
Patent DE-102016110901-A1 (DE)
Title: Karosseriefrontstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-06-14
Abstract: Karosseriefrontstruktur (10) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem ersten Längsträger (11), mit einem unterhalb des jeweiligen ersten Längsträgers (11) verlaufenden zweiten Längsträger (12), mit einer an dem oder jedem zweiten Längsträger (12) befestigten Gleitkufe (16), wobei die jeweilige Gleitkufe (16) elastisch verformbar ist, und wobei bei Überfahren einer Fahrbahnerhöhung wie eines Bordsteins eine unterhalb des oder jedes zweiten Längsträgers (12) verlaufende Unterbodenverkleidung (14) zuerst an der oder jeder elastisch verformbaren Gleitkufe (16) zur Anlage kommt.
Patent DE-102016111562-A1 (DE)
Title: Filtermedium und Filtervorrichtung mit Ionenaustauschfunktion
Inventor: RINK NADINE
IPC: H01M8/04044
Filed: 2016-06-23
Abstract: Um ein Filtermedium (24) und eine Filtervorrichtung (10), insbesondere für ein Kühlmittelsystem eines Brennstoffzellensystems, bereitzustellen, das beziehungsweise die geeignet ist/sind, neben partikulären Bestandteilen auch Ionen aus einem flüssigen Medium zu entfernen, wird vorgeschlagen, dass das Filtermedium (24) mit Ionenaustauschfunktion ein aus einem Ionenaustauscherharz bestehender ein- oder mehrlagiger Siebfilter ist und dass die Filtervorrichtung (10) ein Gehäuse (12) mit einem Einlass (11a) aufweist, welcher über einen Kanal (11) fluidisch mit einem Auslass (11b) des Gehäuses (12) verbunden ist, wobei das Filtermedium (24) stromaufwärts des Auslasses (11b) derart angeordnet ist, dass das Filtermedium (24) von dem flüssigen Medium durchströmbar ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Brennstoffzellensystem ein Kühlsystem aufweisend, in dem eine Filtervorrichtung (10) oder ein Filtermedium (24) angeordnet ist.
Patent DE-102016112339-A1 (DE)
Title: Sphärische scheibenbaugruppe
Inventor: NAB JUN EDWIN J
IPC: B62D1/16
Filed: 2016-07-06
Abstract: Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Lenkungsbefestigungsbaugruppe zum Koppeln eines Zahnstangen-Lenkungsmechanismus mit einem Fahrzeug vorgesehen. Die Lenkungsbefestigungsbaugruppe umfasst eine erste sphärische Scheibe zum Verbinden mit dem Zahnstangen-Lenkungsmechanismus. Die Lenkungsbefestigungsbaugruppe umfasst ferner eine zweite sphärische Scheibe zum Verbinden mit dem Fahrzeug und mit der ersten sphärischen Scheibe. Die erste sphärische Scheibe und die zweite sphärische Scheibe bilden einen Relativwinkel zwischen dem Zahnstangen-Lenkungsmechanismus und dem Fahrzeug. Die Lenkungsbefestigungsbaugruppe umfasst ferner eine Ringhalterung zum Halten der ersten sphärischen Scheibe und der zweiten sphärischen Scheibe.
Patent DE-102016112862-A1 (DE)
Title: Türvorrichtung und Montageverfahren dafür
Inventor: SCHNAIBEL JÖRG
IPC: E06B7/18
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türvorrichtung für ein Fahrzeug für den Personentransport. Es soll eine Türvorrichtung für ein Fahrzeug bereit gestellt werden, welche einen einfachen und robusten Aufbau aufweist, gleichzeitig eine ausreichende Druckertüchtigung des Fahrzeugs ermöglicht, ohne den Anwendungscharakter des Fahrzeugs, insbesondere die einfache Zugänglichkeit des Fahrzeugs, negativ zu beeinflussen. Die Aufgabe wird durch eine Türvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 1 und durch ein Fahrzeug mit einer Türvorrichtung nach Anspruch 12 gelöst, wobei die Türvorrichtung mindestens ein Türblatt mit einer an einer Unterseite des Türblatts oder im Bereich einer Unterseite des Türblatts angeordneten Dichtvorrichtung, einen Türrahmen zur Aufnahme und Lagerung des Türblatts und eine Türschwelle mit einer Dichtfläche umfasst. Wenn die Türvorrichtung in dem Fahrzeug montiert ist, nimmt die Dichtfläche der Türschwelle gegenüber einer Horizontalen einen Winkel α von 20° bis 60° ein. Das Türblatt ist derart am Türrahmen gelagert, sodass eine erste Bewegungsrichtung des Türblatts während des Öffnung- bzw. Schließvorgangs im Wesentlichen in der Horizontalen und im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des Schienenfahrzeugs verläuft. Die Dichtvorrichtung weist einen der Unterseite zugewandten Abstützbereich und ein dem Abstützbereich abgewandt angeordnetes Dichtelement auf, wobei das Dichtelement und die Dichtfläche in einer zur Dichtfläche senkrecht verlaufenden Dichtrichtung abdichtend zusammenwirken, und wobei das Dichtelement gegenüber dem Abstützbereich entlang eines Verfahrweges unter Vorspannung verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102016116178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Frontblende an einem Schubkasten und Verfahren zur Montage oder Demontage einer Frontblende an einem Schubkasten
Inventor: MEYER ZU KNIENDORF HENNING
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Frontblende (5) an einem Schubkasten (1)umfasst ein hakenförmiges Halteteil (6), das an einer Spanneinrichtung (7) verrastbar ist, wobei durch Verstellen der Spanneinrichtung (7) das Halteteil (6) zum Verspannen der Frontblende (5) an einer Seitenzarge (3) des Schubkastens (1) bewegbar ist, wobei die Spanneinrichtung (7) einen biegbaren Draht (8) umfasst, der in Eingriff mit dem hakenförmigen Halteteil (6) bringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage und ein Verfahren zur Demontage einer Frontblende an einem Schubkasten.