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Patent DE-102016008991-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abrichten einer Schleifschnecke und Abrichtzahnrad
Inventor: WÜRFEL ROBERT
IPC: B24B53/12
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Verfahren zum Abrichten einer Schleifschnecke, welche zur Hartfeinbearbeitung eines Werkstücks mit einer Stirnradverzahnung eingesetzt wird, insbesondere zur Hartfeinbearbeitung eines Werkstücks mittels Wälzschleifen, wobei das Abrichten mittels eines Abrichtzahnrads erfolgt. Dabei ist vorgesehen, dass das Abrichtzahnrad definierte Kantenbereiche aufweist, mittels welchen die Schleifschnecke abgerichtet wird, während die Flanken des Abrichtzahnrads einem Freiwinkel größer/gleich Null zu der Soll-Geometrie der Schleifschnecke aufweisen. Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin ein entsprechendes Abrichtzahnrad.
Patent DE-102016009762-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit für einen Fahrspurwechsel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: BERTRAM TORSTEN
IPC: B60W30/09
Filed: 2016-08-11
Abstract: Ein Steuerungssystem ist zum Einsatz in einem eigenen Kraftfahrzeug (10) geeignet und dazu eingerichtet und bestimmt, ein am Verkehr teilnehmendes anderes Kraftfahrzeug (20) vor dem eigenen Kraftfahrzeug (10) mittels des mindestens einen Umfeldsensors zu erfassen (S100), eine seitliche Bewegung des anderen Kraftfahrzeugs (20) relativ zu einer Fahrspur (12, 16) zu ermitteln (S106), auf der sich das andere Kraftfahrzeug (20) oder das eigene Kraftfahrzeug (10) befindet, und eine bewegungsbasierte Wahrscheinlichkeit für einen Fahrspurwechsel des anderen Kraftfahrzeugs (20) anhand der ermittelten seitlichen Bewegung des anderen Kraftfahrzeugs (20) zu berechnen (S108). Ferner ist das Steuerungssystem dazu eingerichtet und bestimmt, nach Maßgabe der mittels des Umfeldsensors gewonnenen Umfelddaten eine aktuelle Verkehrssituation zu ermitteln (S110, S112, S114), eine verkehrssituationsbasierte Wahrscheinlichkeit für einen Fahrspurwechsel des anderen Kraftfahrzeugs (20) anhand der ermittelten aktuellen Verkehrssituation zu berechnen (S116), und eine Gesamtwahrscheinlichkeit für einen Fahrspurwechsel des anderen Kraftfahrzeugs (20) anhand der bewegungsbasierten Wahrscheinlichkeit und der verkehrssituationsbasierten Wahrscheinlichkeit zu berechnen (S118).
Patent DE-102016011982-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für Rohrleitungen
Inventor: EILERT LORENZ
IPC: F16L37/14
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (10) für Rohrleitungen, mit einem weiblichen Kupplungsabschnitt (20) und einem männlichen Kupplungsabschnitt (40) sowie einem Formschlusselement (60), das zwischen den Kupplungsabschnitten (20, 40) angeordnet ist und einen Sperrabschnitt (62) aufweist, der bei Kontakt mit einem Sperrabschnitt (52) des männlichen Kupplungsabschnitts (40) so zusammenwirkt, dass eine Bewegung zwischen den Kupplungsabschnitten (20, 40) begrenzbar ist, und wobei das Formschlusselement (60) zum Verbinden der beiden Kupplungsabschnitte (20, 40) mit einem Rastelement (70) zusammenwirkt, das durch den weiblichen Kupplungsabschnitt (20) durchgreift.
Patent DE-102016100509-A1 (DE)
Title: Riemenspannvorrichtung
Inventor: LEBENDER FRANK
IPC: B02C7/16
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenspannvorrichtung für einen Gesteinsbrecher oder eine Siebmaschine zum Spannen wenigstens eines umlaufenden Antriebsriemens (20), der um eine Riemenscheibe (12) eines Antriebs (10) umgelenkt ist und einen Last-, sowie einen Leertrum (21, 22) aufweist, wobei mittels des Antriebsriemens (20) der Antrieb (10) mit einem Brechaggregat, einer Siebeinheit, einem Generator oder dergleichen des Gesteinsbrechers antreibbar ist. Eine deutliche Reduzierung der Schwingungsbelastung, welche auf das Maschinenchassis einwirkt kann dadurch erreicht werden, dass die Riemenspannvorrichtung zwei Spannrollen (47) aufweist, die jeweils an einem Halter (41, 51) eines Spannteils (40, 50) drehbar gelagert sind, wobei eine Spannrolle (47) dem Leertrum (22) und die andere dem Lasttrum (21) zugeordnet ist, und dass die beiden Spannteile (40, 50) gegeneinander zwischen einer Öffnungs- und einer Spannposition verstellbar und in der Spannposition zumindest entgegen der Spannrichtung gegeneinander abgestützt, insbesondere gegeneinander blockierbar sind, und dass sich das komplette geschlossenen System mit Hilfe von Stellgliedern (44.2) entsprechend der Belastungssituation linear frei bewegen kann.
Patent DE-102016105807-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bilden von Behältniszusammenstellungen
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B35/30
Filed: 2016-03-30
Abstract: Verfahren zum Verpacken von Stückgutzusammenstellungen (1), wobei eine Vielzahl von Stückgütern (10) und insbesondere Behältnissen (10) wenigstens teilweise miteinander mittels eines ersten Verbindungsmittels verbunden wird wobei hierzu wenigstens zwei Stückgüter dieser Vielzahl mittels des Verbindungsmittels (42) miteinander direkt verbunden werden. Erfindungsgemäß wird diese mittels des Verbindungsmittels (42) verbundene Vielzahlzahl von Stückgütern (10) mit einem zweiten Verbindungsmittel in Form eines zweiten Umwicklungselements (14) verpackt und hierzu wird die mittels eines ersten Verbindungsmittels verbundene Vielzahl von Stückgütern mittels einer Transporteinrichtung zu einer Verpackungseinrichtung (54) transportiert und durch diese Verpackungseinrichtung (54) mit dem zweiten Umwicklungselement (14) umgeben und insbesondere umwickelt.
Patent DE-102016112599-A1 (DE)
Title: Meßsystem
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01F25/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Das Meßsystem umfaßt eine Wandlervorrichtung (MW) mit zwei jeweils ein ein von einer, insb. metallischen, Wandung umhülltes Lumen (11') aufweisendes, sich von einem jeweiligen einlaßseitigen Ende (11a, 12a) bis zu einem jeweiligen auslaßseitigen Ende (11b, 12b) erstreckendes Rohre (11, 12), die jeweils dafür eingerichtet ist, von einem Fluid, ausgehend vom jeweiligen einlaßseitigen Ende in Richtung des jeweiligen auslaßseitigen Ende, durchströmt und währenddessen vibrieren gelassen zu werden. Eine mittels wenigstens eines Schwingungserregers (41) gebildete elektro-mechanische Erregeranordnung dient dem Anregen und Aufrechterhalten von mechanischen Schwingungen jedes der Rohre (11, 12) um eine jeweils zugehörige statische Ruhelage und eine mittels wenigstens eines Schwingungssensors (51) gebildete Sensoranordnung (S) dient dem Erfassen von mechanischen Schwingungen wenigstens eines der Rohre (11, 12). Die Wandlervorrichtung weist zudem zwei Temperatursensoren (71, 72) auf, wobei der Temperatursensor (71) mechanisch, gleichwohl thermisch leitend mit einer Wandung des Rohrs (11) bzw. der Temperatursensor (72) mechanisch, gleichwohl thermisch leitend mit einer Wandung des Rohrs (12) gekoppelt ist und wobei jeder der Temperatursensoren (71, 72) dafür eingerichtet ist, eine Meßstellentemperatur (ϑ1, ϑ2) zu erfassen und in ein Temperaturmeßsignal (θ1; θ2) zu wandeln. Der Temperatursensor (71) ist zudem weniger weit vom Ende (11a) entfernt positioniert als vom Ende (11b), während der Temperatursensor (72) weniger weit vom Ende (12b) entfernt positioniert ist als vom Ende (12a). Eine mit der Wandlervorrichtung elektrisch gekoppelte Meß- und Betriebs-Elektronik (ME) des Meßsystems ist zudem dafür eingerichtet ist, unter Verwendung der Temperaturmeßsignale (θ1, θ2) einen Wandlertemperatur-Meßwert zu generieren, der eine Wandlervorrichtungstemperatur repräsentiert, die sowohl von der Meßstellentemperatur (ϑ1) als auch von der Meßstellentemperatur (ϑ2) abweicht, derart, daß ein Betrag nämlichen Wandlertemperatur-Meßwerts größer als ein Betrag der Meßstellentemperatur (ϑ1), gleichwohl kleiner als ein Betrag der Meßstellentemperatur (ϑ2) ist.
Patent DE-102016115231-A1 (DE)
Title: Dynamische Elementanpassung mit variabler Länge in Digital-Analog-Wandlern
Inventor: NGUYEN KHIEM QUANG
IPC: H03M1/66
Filed: 2016-08-17
Abstract: Ausführungsformen der Offenbarung stellen verbesserte Mechanismen für die Anwendung von DEM-Techniken auf einen DAC bereit, welcher eine Mehrzahl von Zellen aufweist. Offenbarte Mechanismen weisen Verfolgen der Amplitude des Eingabedigitalsignals über eine bestimmte Zeitperiode auf, um einen Bereich von Amplituden von einem Teil des Eingabesignals zu bestimmen, und, wenn die Digitalwerte von diesem Teil in Analogwerte umgewandelt werden und eine bestimmte DEM-Technik angewendet wird, Begrenzen der Anzahl von DAC-Zellen, auf die eine DEM-Technik angewendet wird, nur auf eine Anzahl, welche zum Generieren der Analogausgabe, die dem verfolgten Teil entspricht, erforderlich ist, wobei die Anzahl basierend auf den verfolgten Amplituden bestimmt wird und kleiner als die Gesamtanzahl von DAC-Zellen sein könnte. Auf diese Weise können Fehlanpassungsfehler für kleinere Eingabesignalamplituden reduziert werden. Wann immer möglich, können unbenutzte DAC-Zellen in einen Leistungssparmodus versetzt werden, was den Vorteil von reduziertem Leistungsverbrauch bietet.
Patent DE-102016116159-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Biegen von strangförmigen Werkstücken
Inventor: KOECHIG NORMAN
IPC: B21D7/024
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Biegen von strangförmigen Werkstücken. Eine Aufnahme ist für ein strangförmiges Werkstück vorgesehen. Ein Biegewerkzeug umfasst mindestens ein Radiusteil und ein Biegeteil. Das Werkstück ist durch Verschwenken des Biegeteils um das Radiusteil biegbar. Ferner sind eine mindestens sich in einer Längsrichtung erstreckende Werkzeug-Antriebswelle zum Antrieb des Biegewerkzeugs und eine Positioniervorrichtung zur Positionierung des Biegewerkzeugs relativ zu dem Werkstück vorgesehen. Die Positioniervorrichtung ermöglicht eine Verschiebung des Biegewerkzeugs und der Werkzeug-Antriebswelle in mindestens einer Querrichtung, die quer zur Längsrichtung verläuft. Ein Antriebsrad ist um eine gegenüber dem Werkstück feststehenden Achse drehbar angeordnet und über eine Übertragungsvorrichtung zum Antrieb der Werkzeug-Antriebswelle gekoppelt. Die Übertragungsvorrichtung weist mindestens ein quer zur Achse des Antriebsrades bewegliches Koppelglied auf.
Patent DE-102016118547-A1 (DE)
Title: Fahrradbedienungsvorrichtung
Inventor: MATSUEDA KEIJI
IPC: B62L3/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine Fahrradbedienungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, einen Hydraulikzylinder, einen Kolben und einen Fluidkanal. Das Basiselement ist ausgebildet, an einem Fahrrad montiert zu werden. Der Hydraulikzylinder ist an dem Basiselement vorgesehen und umfasst eine Zylinderbohrung. Der Kolben ist beweglich in der Zylinderbohrung vorgesehen. Die Zylinderbohrung und der Kolben definieren eine Hydraulikkammer. Der Fluidkanal ist mit der Hydraulikkammer verbunden. Der Fluidkanal ist innerhalb des Basiselements vorgesehen. Der Fluidkanal weist eine Länge auf, die länger ist als ein Hub des Kolbens.
Patent DE-102016118793-A1 (DE)
Title: Luftführendes Gehäuse mit Dichtungsvorrichtung
Inventor: ROHRER CHRISTOF
IPC: F16J15/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein luftführendes Gehäuse (11) mit einer Gehäuseunterschale (15) und einer Gehäuseoberschale (16A; 16B, 16C). Die Gehäuseunterschale (15) hat einen umlaufenden ersten Rand, die Gehäuseoberschale (16A; 16B, 16C) hat einen an den ersten Rand angepassten, umlaufenden zweiten Rand, welcher mit dem ersten Rand einen ersten Kontaktbereich (17A) bildet. Optional ist die Gehäuseoberschale (16B, 16C) zweiteilig oder mehrteilig ausgeführt und bildet an den zusammenstoßenden Rändern jeweils zweier solcher Gehäuseoberschalenteile (16B, 16C) wenigstens einen weiteren Kontaktbereich (17B). Das erfindungsgemäße luftführende Gehäuse umfasst des Weiteren eine Dichtungsvorrichtung (20) im ersten Kontaktbereich (17A) und optional im wenigstens einen weiteren Kontaktbereich (17B), wobei ein gegenüber der Gehäuseaußenseite abgedichteter Gehäuseinnenraum gebildet wird. Das erfindungsgemäße luftführende Gehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsvorrichtung (20) zur Gehäuseaußenseite hin eine Randkammer (21) umfasst, welche wenigstens abschnittsweise entlang des ersten Kontaktbereichs (17A) und/oder des optional vorhandenen weiteren Kontaktbereichs (17B) ausgebildet ist. In der Randkammer (21) ist außerdem eine Passage (22) ausgebildet, welche mit einem Bereich in der Gehäuseunterschale (15) kommuniziert. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Kraftfahrzeugklimaanlage (10) mit einem solchen luftführenden Gehäuse (11).
Patent DE-102016124625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenbaugruppe
Inventor: HENNINGS ERIK
IPC: G01N27/414
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenbaugruppe (1) für einen Kombi-Sensor aus einem pH-Sensor und einem Redox-Sensor, umfassend folgende Verfahrensschritte:Bereitstellen eines Kombi-Sensorkörpers (2) für einen pH-Sensor und einen Redox-Sensor, undAufbringen zumindest eines elektrisch leitfähigen Materials auf einen Teilbereich des Kombi-Sensorkörpers (2) zur Erzeugung einer ersten Elektrode (6) der Elektrodenbaugruppe (1),wobei die Elektrodenbaugruppe in Form eines spritzgegossenen Schaltungsträgers, auch als Molded Interconnected Device bezeichnet, hergestellt wird.
Patent DE-102016125930-A1 (DE)
Title: Abdeckscheibe und Anzeigevorrichtung mit derselben
Inventor: KI NAM
IPC: G02F1/1335
Filed: 2016-12-30
Abstract: Es wird eine Abdeckscheibe (400) mit einem ersten Bereich (410) und zweiten Bereichen (420a, 420b) an beiden Seiten des ersten Bereichs (410) bereitgestellt, wobei der erste Bereich (410) eine von einer Steifigkeit der zweiten Bereiche (420a, 420b) verschiedene Steifigkeit aufweist und die Steifigkeit eines Grenzflächenbereiches (430a, 430b) zwischen dem ersten Bereich (410) und dem zweiten Bereich (420a, 420b) graduell verändert ist.
Patent DE-102016201017-A1 (DE)
Title: Weißtintenzusammensetzung für tintenbasiertes digitales Drucken
Inventor: BIRAU MIHAELA MARIA
IPC: C09D11/101
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist gerichtet auf eine Weißtintenzusammensetzung zur Verwendung im digitalen Offsetdrucken, die ein erstes Weiß-Farbmittel einschließt, das eine erste Mehrzahl von Weißpigmentpartikeln einschließt, wobei ein mittlerer Durchmesser von mindestens etwa 40% der ersten Mehrzahl von Weißpigmentpartikeln im Bereich von etwa 250 Nanometer bis etwa 350 Nanometer liegt, ein zweites Weiß-Farbmittel einschließt, das eine zweite Mehrzahl von Weißpigmentpartikeln einschließt, wobei ein mittlerer Durchmesser von mindestens etwa 40% der zweiten Mehrzahl von Weißpigmentpartikeln im Bereich von etwa 350 Nanometer bis etwa 550 Nanometer liegt; mindestens ein Dispergiermittel, mindestens eine Komponente, die ausgewählt ist aus einem härtbaren Monomer oder einem härtbaren Oligomer, und einen Photoinitiator. Ebenfalls gewährt wird ein Verfahren zum digitalen Offsetdrucken unter Verwendung der Weißtintenzusammensetzung der vorliegenden Offenbarung.
Patent DE-102016201169-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit gekühltem Zylinderkopf
Inventor: HANSEN JOACHIM
IPC: F02F1/42
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine umfassend mindestens einen Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung (3a, 3b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (3a, 3b) eine Abgasleitung (4a, 4b) anschliesst und die Abgasleitungen (4a, 4b) von mindestens zwei Zylindern innerhalb des Zylinderkopfes unter Ausbildung eines integrierten Abgaskrümmers (1) an einer Sammelstelle (8) zu einer Gesamtabgasleitung (6) zusammenführen, die aus einer Außenwandung des Zylinderkopfes austritt, und – mindestens ein im Zylinderkopf integrierter Kühlmittelmantel zur Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung vorgesehen ist. Es soll eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine der oben genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Kühlung verbessert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – der im Zylinderkopf integrierte Abgaskrümmer (1) abgasseitig zumindest bereichsweise mit einer Wärmeisolierung (2) versehen ist.
Patent DE-102016201596-A1 (DE)
Title: Alterungsdetektor für eine elektrische Schaltungskomponente, Verfahren zur Überwachung einer Alterung einer Schaltungskomponente, Bauelement und Steuergerät
Inventor: DIETZ FRANZ
IPC: G01R31/27
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Alterungsdetektor für eine elektrische Schaltungskomponente und ein Verfahren zur Überwachung einer Alterung einer Schaltungskomponente. Ein Alterungsdetektor (30) für eine elektrische Schaltungskomponente (100) zum Überwachen einer Alterung der Schaltungskomponente (100) umfasst mindestens einen Eingang zum Erfassen eines Parameters der Schaltungskomponente (100). Der Alterungsdetektor (30) ist vorgerichtet zum Bestimmen einer zugehörigen Reaktionsschwelle und/oder einer Reaktion oder zum Anpassen der Reaktionsschwelle und/oder der Reaktion, wobei der Alterungsdetektor (30) weiterhin vorgerichtet ist, zumindest in Antwort auf Überschreiten der bestimmten Reaktionsschwelle durch den Parameter die Reaktion auszulösen. Der Alterungsdetektor (30) ist zudem vorgerichtet, den erfassten Parameter zum Bestimmen der Reaktionsschwelle und/oder zum Anpassen der Reaktionsschwelle und/oder der Reaktion zu verwenden.
Patent DE-102016205131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINKE JOERG
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Kraftfahrzeug (10) mit mindestens einem Steuergerät (18) angesteuert wird, wobei das Kraftfahrzeug (10) in Abhängigkeit von einer Änderung eines Abstands (24) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug angesteuert wird, wobei wenigstens ein von der Änderung des Abstands (24) abhängiger Wahrscheinlichkeitswert für mindestens eine zukünftige Größe des Kraftfahrzeugs (10), die einen Fahrerwunsch repräsentiert, ermittelt wird, wobei der wenigstens eine Wahrscheinlichkeitswert bei der Ansteuerung des Kraftfahrzeugs (10) berücksichtigt wird, und wobei das mindestens eine Steuergerät (18) das Kraftfahrzeug (10) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen ermittelten Wahrscheinlichkeitswert ansteuert, indem wenigstens eine Betriebsgröße des Kraftfahrzeugs (10) beeinflusst wird.
Patent DE-102016206706-A1 (DE)
Title: System und Steuergerät zur Ermittlung eines q-Stromes einer Drehfeldmaschine, sowie Kraftfahrzeugantriebsystem mit einem solchen Steuergerät
Inventor: BONIFACIO JOAO
IPC: H02P21/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Steuergerät (6) zur Ermittlung eines q-Stromeszum Betreiben einer Drehfeldmaschine (1) mittels eines Wechselrichters (5), wobei der q-Strombasierend auf einer elektrischen d-Leistung (Pd) eines d-Stromsund einer d-Spannungermittelt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeugantriebsystem mit einem solchen Steuergerät (6).
Patent DE-102016208459-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug zum Einfüllen eines Kraftstoffes und eines Reduktionsmittels
Inventor: BRUCKNER ANDREAS
IPC: B60K15/04
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein Fahrzeug zum Einfüllen eines Kraftstoffes, insbesondere Diesel, und eines Reduktionsmittels, insbesondere Harnstoff, umfassend ein erstes Einfüllrohr zum Führen des Kraftstoffes in einen Kraftstofftank des Fahrzeugs, ein zweites Einfüllrohr zum Führen des Reduktionsmittels in einen Reduktionsmitteltank des Fahrzeugs, und eine Verbindungsvorrichtung, die die beiden Einfüllrohre direkt, mechanisch verbindet.
Patent DE-102016209542-A1 (DE)
Title: Drucksensor, Drucksensoranordnung, Verfahren zur Detektion eines Drucks
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01L9/12
Filed: 2016-06-01
Abstract: Drucksensor (100), umfassend eine erste Membran (103), die dazu ausgelegt ist, sich in Abhängigkeit eines auf die erste Membran (103) wirkenden Druckes (1) zu verformen, wobei der Drucksensor (100) zudem eine zweite Membran (104) umfasst, wobei die zweite Membran (104) beabstandet zu der ersten Membran (103) gehalten ist, sodass die erste Membran (103) und die zweite Membran (104) einen Kondensator bilden und sich eine Kapazität des Kondensators bei der Verformung der ersten Membran (103) ändert. Der Drucksensor (100) weist des Weiteren eine Regelungseinheit zur Einstellung einer vorgegebenen Kapazität des Kondensators auf, wobei ein Stellsignal der Regelungseinheit zur Einstellung der vorgegebenen Kapazität ein Maß für den auf die erste Membran (103) wirkenden Druck (1) ist.
Patent DE-102016211914-A1 (DE)
Title: Einlage für einen Kunststoff-Brillenbügel, Brillenbügel mit einer solchen Einlage, und Verfahren zum Herstellen einer solchen Einlage
Inventor: FIEHN JÖRG
IPC: G02C5/14
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlage (1) für einen Kunststoff-Brillenbügel, mit einem Einlageabschnitt (3), der eingerichtet ist, um in einem Kunststoffgehäuse eines Brillenbügels angeordnet zu werden, und mit einer Ablaufplatte (5), die eingerichtet ist, um stirnseitig an dem Brillenbügel angeordnet zu werden und einen Anschlag für ein Mittelteil einer Brille an dem Brillenbügel bereitzustellen. Dabei ist vorgesehen, dass der Einlageabschnitt (3) und die Ablaufplatte (5) einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102016213319-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung
Inventor: SCHAUER ANDRE
IPC: F15B11/17
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung mit mindestens einer Fluidpumpe, die eine erste und mindestens eine zweite Pumpenflut umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Fluidpumpe eine Betätigungseinrichtung zugeordnet ist, mit der die zweite Pumpenflut aktiv betätigbar ist.
Patent DE-102016217055-A1 (DE)
Title: Getriebe mit elastischem Zahnrad
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16H55/14
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Getriebe (1), insbesondere Wellgetriebe, weist ein elastisches Zahnrad (2) auf, welches an einem Gehäusebauteil (7) gehalten ist, wobei die Verbindung zwischen Zahnrad (2) und Gehäusebauteil (7) in Umfangsrichtung spielarm und zugleich in axialer Richtung sowie in radialer Richtung, jeweils bezogen auf die Mittelachse (M), das heißt Rotationsachse, des Zahnrads (2), in größerem Maße spielbehaftet ist.
Patent DE-102016219007-A1 (DE)
Title: Verbessert konditionierende Haarbehandlungsmittel mit Auswaschschutz
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht, 0,001 bis 10 Gew.-% mindestens eines Succinimidylesters und 0,001 bis 50 Gew.-% mindestens eines aminofunktionellen Silikons führen zu einer verbesserten innerstrukturellen Stärkung der Keratinfasern, besseren Pflegeffekten und verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016220641-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: BECKER DIRK
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-10-20
Abstract: Bei einer Kraftstoffpumpe (5) sind ein Anschlussstutzen (7) für eine Kraftstoffleitung (8) und elektrische Anschlussleitungen (9) radial in ein Motorgehäuse (14) eines Elektromotors (10) geführt. Das Motorgehäuse (14) weist in diesem Bereich einen aus Kunststoff gefertigten Abschnitt (24) auf. Die Kraftstoffpumpe (5) hat hierdurch besonders geringe axiale Abmessungen.