baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008046983-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Beleuchtungslampeneinheit
Inventor: NAGAI KENTARO
IPC: F21V21/08
Filed: 2008-09-12
Granted: 2015-10-15
Abstract: Fahrzeuginnenraum-Beleuchtungslampeneinheit, die umfasst: eine gestaltete Einheit, die auf einer unteren Seite der Deckenplatte eines Fahrzeugs angeordnet ist; eine Funktionaleinheit, die auf einer oberen Seite der Deckenplatte angeordnet ist und mit der gestalteten Einheit in einem Zustand, in dem die Deckenplatte dazwischen angeordnet ist, zusammengefügt ist, indem diese mit der gestalteten Einheit durch eine Anbringöffnung, die in der Deckenplatte ausgebildet ist, gekoppelt ist; einen Eingriffshaken, der auf einer Seitenplatte der gestalteten Einheit vorgesehen ist, wobei der Eingriffshaken seitlich hervorsteht; eine elastisch verformbare Handhabungsplatte, die in der Funktionaleinheit, die einen eingegriffenen Abschnitt aufweist, der mit dem Eingriffshaken im Eingriff steht, vorgesehen ist; und einen Abstandshalter, der an eine Oberfläche der Handhabungsplatte angrenzt, wobei die Oberfläche derjenigen Oberfläche gegenüberliegt, die der Seitenplatte gegenüberliegt, und der Abstandshalter verhindert, dass der eingegriffene Abschnitt von dem Eingriffshaken gelöst wird.
Patent DE-102008049717-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements als Transistor mit einem Metallgatestapel mit großem ε und einem kompressiv verspannten Kanal
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-09-30
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten Materialschicht (107A) auf einem siliziumenthaltenden kristallinen Halbleitergebiet (102A);  Bilden einer zweiten Materialschicht (107B), die aus Silizium aufgebaut ist, auf der ersten Materialschicht (107A);  Bilden einer dritten Materialschicht (107C), die aus einer silizium- und germaniumenthaltenden Halbleiterlegierung aufgebaut ist, auf der zweiten Materialschicht (107B); und  Bilden mindestens einer Gateelektrode (151) eines p-Kanaltransistors (151) über der dritten Materialschicht (107C); wobei  die erste Materialschicht (107A) aus einer Silizium-Kohlenstoff-Legierung, einer Silizium-Germanium-Legierung, einer Silizium-Zinn-Legierung oder einer Silizium-Germanium-Zinn-Legierung besteht, so dass eine kompressive Verspannung oder Zugverspannung in der zweiten (107B) und dritten Materialschicht (107C) verursacht wird.
Patent DE-102008050223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Abwässern, insbesondere aus der Nutztierhaltung,sowie ein Verfahren zur Anwendung der Vorrichtung
Inventor: MOHR FRANK
IPC: B01F27/91
Filed: 2008-10-07
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Abwässern, insbesondere aus der Nutztierhaltung, mit einem geschlossenen Ozonisierungsbehälter, in dem ein vertikal verlaufender, beidseitig offener, hohlzylindrischer Einbau (17) angeordnet ist, wobei durch den hohlzylindrischen Einbau (17) eine drehbare Rührwerkswelle (16) verläuft, der Rührwerkswelle (16) beidendig ein Rührwerkspropeller (18, 19) zugeordnet ist und der Einbau (17) mit einer Ringleitung (22) versehen ist, durch die Ozon in den Ozonisierungsbehälter einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem geschlossenen Ozonisierungsbehälter (11) ein geschlossener Stofftrennbehälter (30) nachgeordnet ist und das zuvor in dem Ozonisierungsbehälter (11) ozonisierte Abwasser in den Stofftrennbehälter (30) umpumpbar ist.
Patent DE-102009005487-B4 (DE)
Title: Mehrwinkliger Werkzeuggriff
Inventor: HI FANNY
IPC: B25G1/06
Filed: 2009-01-21
Granted: 2012-12-06
Abstract: Mehrwinkliger Werkzeuggriff, aufweisend: eine Griffvorrichtung (10) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, die einen Körper (11), der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende der Griffvorrichtung (10) erstreckt, und eine Kammer (101) aufweist, die sich von dem ersten Ende der Griffvorrichtung (10) her in den Körper (11) erstreckt; wenigstens zwei Positionierungsabschnitte (122, 123, 124, 142, 143, 144), die in dem Körper (11) benachbart zu der Kammer (101) ausgebildet sind; eine Verbindungsvorrichtung (20), die einen Verbindungsabschnitt (22) aufweist, der in der Kammer (101) bewegbar aufgenommen ist, wobei der Verbindungsabschnitt (22) eine Verbindungsöffnung (23, 25) aufweist, die sich in dem Verbindungsabschnitt (22) längs erstreckt und zu der Kammer (101) hin offen ist; und eine Verriegelungseinheit (30, 50), welche mit der Verbindungsöffnung (23, 25) gekuppelt und in der Kammer (101) verschiebbar ist und die zwischen einer ersten Position, in welcher die Verbindungsvorrichtung (20) relativ zu der...
Patent DE-102009014476-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe zur gesteuerten Verteilung eines Antriebsmomentes
Inventor: PETERSEN RAINER
IPC: F16H48/06
Filed: 2009-03-23
Granted: 2020-10-15
Abstract: Differentialgetriebe zur gesteuerten Verteilung eines über eine Antriebswelle (101) eingeleiteten Antriebsmomentes auf eine erste (102) und eine zweite Abtriebswelle (103), mit einem Hauptplanetengetriebe (10), umfassend ein Hohlrad (104), einen Steg (105) und ein Sonnenrad (106) als drei Getriebeelemente, von denen ein erstes Getriebeelement mit der Antriebswelle (101) verbunden ist, ein zweites Getriebeelement mit der ersten Abtriebswelle (102) verbunden ist und ein drittes Getriebeelement mit der zweiten Abtriebswelle (103) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abtriebswelle (102) und die zweite Abtriebswelle (103) über eine elektrische Hilfsgetriebeeinheit (20) miteinander verbunden sind, welche umfasst:- ein erstes, 3-welliges Hilfsplanetengetriebe (210), dessen Hohlrad (211) mit der einen der Abtriebswellen (102) und dessen Steg (212) mit der anderen der Abtriebswellen (103) verbunden ist,- ein zweites, 4-welliges Hilfsplanetengetriebe (220, 230) mit zwei Sonnenrädern (224, 234), dessen Hohlrad (221, 231) mit dem Hohlrad (211) des ersten Hilfsplanetengetriebes (210) und dessen Steg (222, 232) mit dem Sonnenrad (214) des ersten Hilfsplanetengetriebes (210) verbunden ist, wobei ein erstes der beiden Sonnenräder (224, 234) des zweiten Hilfsplanetengetriebes (220, 230) mit einem Stator und ein zweites der beiden Sonnenräder (224, 234) mit einem Rotor einer mit der Hilfsgetriebeeinheit umlaufenden elektrischen Maschine (240) verbunden ist.
Patent DE-102009018394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bedienrades für ein Fahrzeug sowie entsprechendes Bedienrad und Fahrzeug
Inventor: ROTTMANN JOHANNES
IPC: H01H9/18
Filed: 2009-04-22
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bedienrades (5) für ein Fahrzeug (10),wobei das Bedienrad (5) einen Träger (1), einen Lichtleiter (2), einen transluzenten Körper (3) und einen Mantelkörper (4) umfasst,wobei der Mantelkörper (4), welcher eine Umfangsfläche (7) des Bedienrades (5) ausbildet, Aussparungen (6) aufweist, in welchen der transluzente Körper (3) von außen sichtbar ausgebildet ist,gekennzeichnet durcheinstückiges Herstellen des Trägers (1), des Lichtleiters (2), des transluzenten Körpers (3) und des Mantelkörpers (4) durch ein Spritzgussverfahren.
Patent DE-102009020468-B4 (DE)
Title: Heizungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARTINCHICK MATTHEW J
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-05-08
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein Heizungssystem für ein Fahrzeug, das ein Antriebsaggregat mit einem Antriebsaggregat-Kühlmittelkreislauf aufweist, und ein Betriebsverfahren sind offenbart. Das Heizungssystem kann ein HVAC-Modul und einen Heizungswärmetauscher-Kühlmittelkreislauf umfassen. Das HVAC-Modul umfasst einen Heizungswärmetauscher. Der Heizungswärmetauscher-Kühlmittelkreislauf umfasst ein Dreiwege-Ventil, welches einen Einlass, der mit dem Heizungswärmetauscher in Eingriff steht, um ein Kühlmittel zu empfangen, einen ersten Auslass, der das Kühlmittel zurück in den Heizungswärmetauscher-Kühlmittelkreislauf leitet, und einen zweiten Auslass aufweist, der das Kühlmittel in das Antriebsaggregat leitet; eine Kühlmittelpumpe, um das Kühlmittel durch den Heizungswärmetauscher-Kühlmittelkreislauf zu pumpen; und eine Kühlmittel-Heizeinrichtung, die stromaufwärts des Heizungswärmetauschers angeordnet ist und dort hindurch strömendes Kühlmittel selektiv erwärmt. Auch empfängt eine Kühlmittelleitung das Kühlmittel von einem Heizungswärmetauscherauslass des Antriebsaggregats und leitet das Kühlmittel in den Heizungswärmetauscher-Kühlmittelkreislauf.
Patent DE-102009045093-B4 (DE)
Title: Anordnung von Airbag-Zündendstufen
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: B60R21/017
Filed: 2009-09-29
Granted: 2012-06-14
Abstract: Ein Integrierter Schaltkreis (20; 30) für ein Airbag-Steuergerät, der Integrierte Schaltkreis (20; 30) umfassend eine Mehrzahl von Gruppen (21-n, 22-n, 23-n; 31-n, 32-n, 33-n) von Zündendstufen (21-1, ..., 21-4, 22-1, ..., 22-4, 23-1, ..., 23-4; 31-1, ..., 31-4, 32-1, ..., 32-4, 33-1, ..., 33-4), wobei jede Gruppe von Zündendstufen (21-n, 22-n, 23-n; 31-n, 32-n, 33-n) eine Mehrzahl von Zündendstufen (21-1, ..., 21-4, 22-1, ..., 22-4, 23-1, ..., 23-4; 31-1, ..., 31-4, 32-1, ..., 32-4, 33-1, ..., 33-4) enthält, welche dazu ausgebildet sind, gleichzeitig mindestens einen der jeweiligen Gruppe von Zündendstufen (21-n, 22-n, 23-n; 31-n, 32-n, 33-n) zugeordneten Gasgenerator für das Befüllen eines Airbags zu zünden, und nebeneinander auf dem Integrierten Schaltkreis (20; 30) angeordnet sind, wobei jede zu einer jeden Zündendstufe (21-1, ..., 21-4, 22-1, ..., 22-4, 23-1, ..., 23-4; 31-1, ..., 31-4, 32-1, ..., 32-4, 33-1, ..., 33-4) direkt benachbart angeordnete weitere Zündendstufe (21-1, ..., 21-4, 22-1, ...,...
Patent DE-102009047557-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem zum Abrufen von Zustandsinformation einer Kommunkationseinheit
Inventor: STAUFER TILLMANN
IPC: H04L29/10
Filed: 2009-12-04
Granted: 2013-07-25
Abstract: Kommunikationssystem (1) und wenigstens eine erste Kommunikationseinheit (10), die als eine mobile Telefoneinheit (10) ausgestaltet ist, wobei die erste Kommunikationseinheit (10) eine Schnittstelle (10.4) aufweist, und über die Schnittstelle (10.4) eine Mobilfunkverbindung (14) mit dem Kommunikationssystem (1) aufbaubar ist, und wenigstens eine zweite Kommunikationseinheit (20), die über eine Kommunikationsverbindung (22) mit dem Kommunikationssystem (1) verbunden ist, wobei zumindest eine Kommunikationseinheit (10, 20) über ein Kommunikationsmittel (10.2, 20.2) und zumindest die andere Kommunikationseinheit (20, 10) über eine abrufbare Zustandsinformation (10.1, 20.1) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Übertragung zumindest einer Zustandsinformation (10.1, 20.1) der entsprechenden Kommunikationseinheit (10, 20) über das Kommunikationssystem (1) an das Kommunikationsmittel (20.2, 10.2) der anderen Kommunikationseinheit (20, 10) stattfindet, wobei über eine einstellbare Konfiguration in Form eines Sicherheitsprofils in der zweiten Kommunikationseinheit (20) der Zugriff auf die Zustandsinformation (10.1) von der ersten Kommunikationseinheit (10) unterdrückt werden kann, so dass nur die im Sicherheitsprofil zugelassenen mobilen Kommunikationseinheiten (10, 20) oder entsprechenden Gruppen über die Zustandsinformation (10.1, 20.1) verfügen können.
Patent DE-102009050941-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHWERTBERGER WALTER DIPL -ING (FH)
IPC: B60W30/12
Filed: 2009-10-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Fahrassistenzsystem, insbesondere eines Nutzfahrzeugs (4), bei dem die Fahrbahn (1) und die darauf angeordneten Fahrspurmarkierungen (2) durch eine Aufnahmevorrichtung (3) abgetastet werden und ein Fahrzeugrechner (21) bei einer Lateralbewegung (6) des Nutzfahrzeugs (4) in einstellbarem Abstand (5) vor der Fahrspurmarkierung (2) eine Warnfunktion auslöst, wobei bei fortgesetzter Lateralbewegung (6) und bei Erreichen eines Schwellenwertes (7) jenseits der Fahrspurmarkierung (2) rechnergesteuert eine aktive Rücklenkung des Nutzfahrzeugs (4) in die Fahrspur (10) ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die aktive Rücklenkung in die Fahrspur (10) nur dann ausgelöst wird, wenn eine Fahrspurmarkierung (2) vorhanden ist und der Schwellenwert (7) im Bereich eines sich an die Fahrspur (10) anschließenden Fahrbahnbelags (9) liegt, der sich über die in Fahrtrichtung (11) gesehen äußere rechte Fahrspurmarkierung (2) hinaus erstreckt.
Patent DE-102009051951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Hohlprofilverbindung sowie Hohlprofilverbindung
Inventor: POTTHAST SIMON
IPC: F16L13/007
Filed: 2009-11-04
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung (1) zwischen einem Hohlprofil (2) aus Stahl und einem Bauelement (3) aus einem Aluminiumwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beschichtung (4) auf das Hohlprofil (2) aufgebracht wird, dass das Hohlprofil (2) auf das Bauelement (3) mittels Längspresssitz aufgepresst wird, wobei eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Bauelement (3) und dem Hohlprofil (2) hergestellt wird und dass das Hohlprofil (2) und das Bauelement (3) thermisch gefügt werden.
Patent DE-102009055336-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: GUMPRECHT FRED
IPC: G01N27/407
Filed: 2009-12-28
Granted: 2015-03-19
Abstract: Gassensor mit einer ersten Elektrode (2) und einer zweiten Elektrode (3), die mit Abstand zueinander auf einer Schicht aus ionenleitendem Material (6) angeordnet sind, wobei bei Anwesenheit der zu messenden Gaskomponente Sauerstoffionen gebildet werden, die eine messbare Messspannung zwischen den Elektroden erzeugen und wobei auf den Elektroden (2, 3) Anschlussleiter (4, 5) zum Abgreifen der Messspannung aufgebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf das ionenleitende Material (6) eine gasdichte Abdeckschicht (7) aufgebracht ist, welche den zwischen den Elektroden (2, 3) befindlichen Bereich des ionenleitenden Materials (6) vollständig abdeckt, wobei die Oberfläche der Elektroden (2, 3) weitgehend von der Abdeckschicht (7) frei ist.
Patent DE-102009056583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elements, das zumindest an einer Oberfläche elektrisch leitend und mit Kohlenstoff-Nanoröhrchen und einem Polymer gebildet ist, sowie ein mit diesem Verfahren hergestelltes Element
Inventor: SCHRAGE CHRISTIAN
IPC: C09D7/12
Filed: 2009-11-23
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Elements, bei dem an zumindest einer Oberfläche Kohlenstoff-Nanoröhrchen mit einem Anteil von maximal 0,1 Masse-% im Element enthalten und in einem Bereich mit einer Schichtdicke von maximal 1000 nm eingebettet sind, bei dem in einem Verfahrensschritt (i) ein temporäres Substrat oder eine Oberfläche eines Formwerkzeuges mit Kohlenstoff-Nanoröhrchen beschichtet wird; in einem nachfolgenden Schritt (ii) ein ausreichend viskoses in gelöster Form, als Schmelze oder in nicht oder teilweise polymerisierter Form als Monomer vorliegendes Polymer oder eine Polymervorstufe auf die mit Kohlenstoff-Nanoröhrchen beschichtete Oberfläche aufgebracht oder in das Formwerkzeug eingefüllt wird; im Schritt (iii) das Polymer oder Polymervorstufe ausgehärtet oder Lösungsmittel verdampft wird und im Schritt (iv) das mit dem ausgehärteten Polymer und den Kohlenstoff-Nanoröhrchen gebildete Element vom temporären Substrat entfernt oder aus dem Formwerkzeug entformt wird.
Patent DE-102009057935-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Detektion eines Umgreifens eines Handgeräts durch eine Hand
Inventor: KALTNER CLAUS
IPC: H03K17/96
Filed: 2009-12-11
Granted: 2015-07-09
Abstract: Einrichtung für ein elektrisches Handgerät zur Detektion eines Umgreifens des Handgerätes durch eine Hand (H), aufweisend – mindestens eine Sendeelektrode (SE), die ein elektrisches Wechselfeld emittiert, – mindestens eine Empfangselektrode (EE), in welche das elektrische Wechselfeld zumindest teilweise eingekoppelt wird, und – mindestens eine mit dem Massepotential des elektrischen Handgerätes gekoppelte elektrisch leitfähige Struktur (GE), wobei die mindestens eine Sendeelektrode (SE) und die mindestens eine Empfangselektrode (EE) an dem Handgerät so angeordnet sind, dass sie beim Umgreifen des Handgerätes mit der Hand (H) jeweils zumindest teilweise von der Hand (H) überdeckt werden, wobei beim Umgreifen des Handgerätes mit der Hand (H) ein erster Anteil des von der Sendeelektrode (SE) emittierten elektrischen Wechselfeldes (20) über die Hand (H) in die Empfangselektrode (EE) eingekoppelt wird, wobei die elektrisch leitfähige Struktur (GE) derart zur Sendeelektrode (SE) und zur Empfangselektrode (EE) angeordnet ist, dass bei Nicht-Umgreifen des Handgerätes ein Einkoppeln des an der Sendeelektrode (SE) emittierten elektrischen Wechselfeldes (20) in die Empfangselektrode (EE) im Wesentlichen verhindert wird, und wobei der erste Anteil des elektrischen Wechselfeldes (20) ein für ein Umfassen des Handgerätes durch die Hand (H) repräsentatives Merkmal erzeugt.
Patent DE-102010000407-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Package mit einem aus Metallschichten bestehenden Band und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Halbleiter-Package
Inventor: LAW CHEE SOON
IPC: H01L21/60
Filed: 2010-02-12
Granted: 2013-08-22
Abstract: Halbleiter-Package, umfassend: einen ersten Halbleiterchip, der ein erstes Bondpad aufweist, einen zweiten Halbleiterchip, der ein zweites Bondpad aufweist, ein elektrisches Verbindungsstückmittel, und ein aluminiumbeschichtetes Kupferbandmittel, das eine Aluminiumschicht und eine Kupferschicht enthält, wobei die Aluminiumschicht und die Kupferschicht miteinander verbunden sind, die Aluminiumschicht an das erste Bondpad geschweißt ist, die Kupferschicht das erste Bondpad überlappt und davon beabstandet ist und das elektrische Verbindungsstückmittel die Kupferschicht und das zweite Bondpad kontaktiert und von der Aluminiumschicht und dem ersten Bondpad beabstandet ist, wodurch die Bondpads unter Verwendung eines elektrisch leitenden Wegmittels, das die Aluminiumschicht, die Kupferschicht und das elektrische Verbindungsstückmittel enthält, elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102010003532-B4 (DE)
Title: Timermodul und Verfahren zur Überprüfung eines Ausgangssignals
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: G06F1/14
Filed: 2010-03-31
Granted: 2020-08-06
Abstract: Timer-Modul (100) eines Steuergeräts mit mindestens einem Ausgangsmodul (113, 114), mindestens einem Eingangsmodul (116) und mindestens einem Logikmodul (109), dadurch gekennzeichnet, dass es Mittel aufweist,- ein zu überprüfendes Ausgangssignal neben seiner Ausgabe über das Ausgangsmodul (113, 114) über das Eingangsmodul (116) einzulesen,- für das zu überprüfende Ausgangssignal in dem Eingangsmodul (116) Signalcharakteristika zu bestimmen,- durch das Logikmodul (109) die Signalcharakteristika aus dem Eingangsmodul (116) zu lesen und- die Signalcharakteristika in dem Logikmodul (109) mit mindestens einem Vergleichswert zu vergleichen, und- bei einer Durchführung des Vergleichs ein Aktivitätssignal zu generieren.
Patent DE-102010008759-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit variabler Ventilsteuerung
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-02-22
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer variablen Ventilsteuerung mit einem ersten Einlassventil (12) und einem zweiten Einlassventil (13) in jedem Zylinder, wobei die Ventilsteuerung einen Nockenphasenänderungsmechanismus (20) aufweist, der an einem Endabschnitt einer Einlassnockenwelle (2) angeordnet ist und Phasen von Antriebsnocken (10, 11) des ersten und zweiten Einlassventils (12, 13) bezüglich einer Kurbelwelle (7) des Motors (1) ändert;
 der Nockenphasenänderungsmechanismus (20) einen ersten hydraulischen Drehflügel-Aktuator (50), dem Öl von einer Ölpumpe (35) zugeführt wird, der die Phase des Antriebsnocken (10) des ersten Einlassventils (12) ändert, und einen zweiten hydraulischen Drehflügel-Aktuator (51), dem Öl von der Ölpumpe (35) zugeführt wird, der die Phase des Antriebsnocken (11) des zweiten Einlassventils (13) ändert, umfasst;
 der erste hydraulische Drehflügel-Aktuator (50) die Phaselage zwischen dem Antriebsnocken (10) des ersten Einlassventils (12) und der Kurbelwelle (7) des Motors (1) abhängig von der Motordrehzahl (n) und der Last (L) ändert,
 der zweite hydraulische Drehflügel-Aktuator (51) die Phaselage zwischen dem Antriebsnocken (11) des zweiten Einlassventils (13) und dem Antriebsnocken (10)des ersten Einlassventils (12) abhängig von der Motordrehzahl (n) und der Last (L) ändert; und 
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das beim gleichen zugeführten Öldruck erzeugte Drehmoment für eine variable Phase im ersten hydraulischen Drehflügel-Aktuator (50) größer ist als im zweiten hydraulischen Drehflügel-Aktuator (51).
Patent DE-102010009703-B4 (DE)
Title: Informationssystem
Inventor: DIEM HEINZ
IPC: G09B1/34
Filed: 2010-03-01
Granted: 2014-11-13
Abstract: Informationssystem mit einer Mehrzahl von Gruppen aus zumindest zwei Informationselementen (2, 4; 6, 8; 10, 12), die jeweils eine Vorderseite und eine Rückseite haben, wobei die Vorderseite eines jeweiligen Informationselements (2, 4, 6, 8, 10, 12) eine Primär-Information (14, 16, 18) hat, und wobei die Primär-Informationen (14, 16, 18) von jeweils zumindest zwei eine Gruppe bildenden Informationselementen (2, 4; 6, 8; 10, 12) eindeutig einander zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite eines Informationselements (2, 4; 6, 8; 10, 12) einer Gruppe eine Sekundär-Information (20, 22, 24) aufweist, die den Primär-Informationen (14, 16, 18) der Informationselemente (2, 4; 6, 8; 10, 12) dieser Gruppe eindeutig zugeordnet ist, wobei die Vorderseite eines Informationselements (2, 6, 10) einer Gruppe eine zusätzliche mit den Primär- und Sekundär-Informationen (14, 16, 18, 20, 22, 24) der Gruppe in Zusammenhang stehende Zusatz-Information (26, 28, 30) aufweist.
Patent DE-102010031242-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungssystem mit Betriebsdatenspeicher
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: H05B45/382
Filed: 2010-07-12
Granted: 2023-02-23
Abstract: LED-Betriebsschaltung,bei der ein zweites Modul (2), vorzugsweise ein Lampenmanagement-Modul, mit einem Untermodul (C), vorzugsweise einer Konstantstromquelle, ein LED-Modul (F) versorgt, das eine oder mehrere LED-Strecken (8) aufweist,wobei eine Steuereinheit (E) des zweiten Moduls (2) dazu ausgebildet ist, auf einen Speicher (4) des LED-Moduls (F) zuzugreifen, um eine Identifikation des LED-Moduls (F) auszulesen oder um einen in dem Speicher (4) abgelegten Speicherinhalt auszulesen, undbei der die Steuereinheit (E) des zweiten Moduls (2) dazu ausgebildet ist, die aus dem Speicher (4) ausgelesenen Daten in einem der Steuereinheit (E) des zweiten Moduls (2) zugeordneten Speicher (51) abzulegen und über eine Kommunikationsschnittstelle (6) an ein dem zweiten Modul (2) vorgeschaltetes erstes Modul (1) zu übertragen, dem eine Eingangsspannung (9) zuführbar ist und das mindestens ein zweites Modul (2) mit mindestens einer DC-Spannung (5, Vccs) versorgt.
Patent DE-102010031333-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektromagnetischen Schaltgerätes in einem Haushaltsgerät,  Steuereinrichtung zum Durchführen des Verfahrens und Haushaltsgerät mit einer derartigen  Steuereinrichtung
Inventor: ELKO ROBERT
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-07-14
Granted: 2012-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektromagnetischen Schaltgerätes (2), insbesondere eines Relais, in einem Haushaltsgerät (1). Das Schaltgerät (2) umfasst ein bewegliches Element (3) und einen Elektromagneten (5) zum Bewegen des beweglichen Elements (3) aus einer ersten Stellung, welche eine Ruhestellung ist, in eine zweite Stellung, welche eine Schaltstellung ist. Es wird eine elektrische Spannung (UR) an eine Spule (6) des Elektromagneten (5) angelegt, und hierdurch wird das bewegliche Element (3) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt. Dann wird ein Mittelwert der elektrischen Spannung (UR) auf einen Wert größer als Null reduziert, bei welchem das bewegliche Element (3) in der zweiten Stellung verbleibt. Es wird die Umgebungstemperatur (T) des Schaltgeräts (2) gemessen, und in der zweiten Stellung des beweglichen Elements (3) wird der Mittelwert der elektrischen Spannung (UR) in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur (T) derart eingestellt, dass der Mittelwert bei einer höheren Temperatur (T) größer als bei einer geringeren Temperatur (T) ist und durch die Spule (6) ein elektrischer Strom (IR) annähernd konstanter Stromstärke fließt. Die Erfindung betrifft auch eine Steuereinrichtung sowie ein Haushaltsgerät (1).