baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10000958-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines quadraturamplitudenmodulierten Sendesignals
Inventor: SCHENK HEINRICH
IPC: H04L27/36
Filed: 2000-01-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines quadraturamplitudenmodulierten Sendesignals, die umfaßt:  – einen Codierer (1), dem eingangsseitig ein digitales Nutzsignal (DATA) zuführbar ist und der ausgangsseitig je einen Anschluß für den Realteil bzw. den Imaginärteil eines quadraturamplitudenmodulierten zu sendenden Signals aufweist,  – eine Einrichtung (5) zur digitalen Umsetzung des zu sendenden Signals in eine Hochfrequenzanlage mit einem Anschluß für einen Realteil und einen Imaginärteil, und  – einen Anschluß für ein Sendesignal, das Abtastwerte bei Ausgangsfrequenz umfaßt,  gekennzeichnet durch  – ein erstes Interpolationsfilter (6), das mit dem Anschluß für den Realteil der Einrichtung (5) zur digitalen Umsetzung verbunden ist,  – ein zweites Interpolationsfilter (7), das mit dem Anschluß für den Realteil der Einrichtung (5) zur digitalen Umsetzung verbunden ist,  – ein drittes Interpolationsfilter (8), das mit dem Anschluß für den Imaginärteil der Einrichtung (5) zur digitalen Umsetzung verbunden ist,  – einen Multiplexer (13), durch den zwischen...
Patent DE-10012696-B4 (DE)
Title: Zweiwalzen-Rollenpresse zur Druckbehandlung von Schüttgütern
Inventor: SPLINTER CHRISTIAN
IPC: B02C4/30
Filed: 2000-03-15
Granted: 2010-05-20
Abstract: Zweiwalzen-Rollenpresse zur Druckbehandlung von Schüttgütern zum Zwecke der Zerkleinerung oder der Kompaktierung bzw. Brikettierung mit zwei in einem Maschinenrahmen drehbar gelagerten Walzen (1, 2), die zwischen sich einen Walzenspalt (3) ausbilden, in den das Schüttgut (7) eingezogen und dabei gepreßt wird, wobei der Walzenspalt (3) durch gegen die Stirnflächen (5) der Walzen (1, 2) geführte Seitenwände (4) seitlich begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Teil jeder Seitenwand (4) im engsten Bereich des Walzenspaltes (3) ein in Richtung der Stirnflächen (5) der Walzen (1, 2) verschiebbarer Kolben (10) in einem am unteren Ende der Stirnwand (4) befindlichen Gehäuse (12) angeordnet ist, dessen Stirnfläche (11) einen Teil der Seitenwand (4) bildet.
Patent DE-10026360-B4 (DE)
Title: Kolbenstangenführung
Inventor: LIEBSCHWAGER RALF
IPC: F16J15/3212
Filed: 2000-05-27
Granted: 2015-09-24
Abstract: Kolbenstangenführung, umfassend einen Führungskörper (7) zur Befestigung an einem Behältergehäuse (2), der eine Durchgangsöffnung für eine axial bewegbare Kolbenstange (6) aufweist, eine in der Durchgangsöffnung festgelegte Gleitbuchse (14) zur radialen Abstützung der Kolbenstange (6) gegen den Führungskörper (7), und einen in der Durchgangsöffnung angeordneten Dichtring (13) zur Anlage gegen die Kolbenstange (6), wobei sich die Durchgangsöffnung des Führungskörpers (7) in Richtung der Innenseite des Behälters (2) stufenartig erweitert und einen ersten Aufnahmeabschnitt (9) mit einer axialen Anschlagfläche (10) ausbildet, sowie einen an den ersten Aufnahmeabschnitt (9) in Richtung der Innenseite des Behälters (2) anschließenden, erweiterten zweiten Aufnahmeabschnitt (11) mit einer weiteren axialen Anschlagfläche (12), wobei der Dichtring (13) in dem ersten Aufnahmeabschnitt (9) aufgenommen ist und die Gleitbuchse (14) von der Innenseite des Behältergehäuses (2) her in den zweiten Aufnahmeabschnitt (11) eingepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbuchse (14) als Außenschicht einen Tragring (16) aus Metall und eine Innenschicht (15) aus einem Kunststoff mit geringem Reibwiderstand und hohem Verschleißwiderstand aufweist, wobei die Innenschicht (15) aus Kunststoff mit geringem Reibwiderstand und hohem Verschleißwiderstand gegen die Kolbenstange (6) anliegt, der Tragring (16) aus Metall in den zweiten Aufnahmeabschnitt (11) eingepresst ist, die Gleitbuchse (14) lediglich mit dem steifen Tragring (16) axial gegen die weitere axiale Anschlagfläche (12) abgestützt ist, und die Gleitbuchse (14) eine Wanddicke im Bereich von 2 bis 3 mm aufweist.
Patent DE-10029055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Farbzahlverbesserung von mehrwertigen Alkoholen durch Tempern
Inventor: DERNBACH MATTHIAS
IPC: C07C31/18
Filed: 2000-06-13
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Farbzahlverbesserung von mehrwertigen Alkoholen, dadurch gekennzeichnet, dass
der mehrwertige Alkohol nach seiner Herstellung nach dem Hydrierverfahren
durch Destillation gereinigt wird, anschließend einer Temperung unterworfen
und anschließend
erneut gereinigt wird.
Patent DE-10032263-B4 (DE)
Title: Dieselmotor und Verfahren für dessen Regelung
Inventor: HÄLLEBERG ROGER
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-07-03
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Dieselmotors mit geschlossener Kurbelgehäuseentlüftung in einem Kraftfahrzeug, wobei zumindest ein für den Betriebszustand des Motors repräsentativer Betriebsparameter überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, daß während der Fahrt ein vom Fahrer angeforderter Sollwert für genannten Betriebsparameter mit dem Istwert des gleichen Betriebsparameters verglichen wird, und wenn der Istwert des Betriebsparameters den Sollwert um ein vorgegebenes Niveau während einer bestimmten Dauer übersteigt, automatisch eine Aktivierung einer die Verbrennung abregelnden Maßnahme erfolgt und diese Abregelung unterbrochen wird, sobald der Istwert des Betriebsparameters auf ein vorgegebenes Sicherheitsniveau abgesunken ist, so daß ein unkontrollierter Drehzahlanstieg infolge einer unbeabsichtigt großen Kraftstoffzufuhr zum Motor verhindert wird.
Patent DE-10041481-B4 (DE)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: C03C25/26
Filed: 2000-08-24
Granted: 2006-01-19
Abstract: In the production of a sealing element (especially a rollable sealing sheet) of mineral fibers, having properties varying over its height and/or breadth, by supplying the fibers to a conveyor together with a binder then hardening the binder, the binder content and/or the amount of fiber supplied is varied to provide regions of elevated binder content in the sheet. Independent claims are included for: (a) a sealing element as above, consisting of parallelipedal sheets with top and bottom faces of large surface area and side and end faces of lower surface area, where at least one area between the top and bottom faces has an elevated binder content of up to 15 (preferably 2-10, especially 2.0-2.5) wt. %; and (b) apparatus for producing the element as in (a), including a furnace for melting a silicate material, a silicate microfiber producing device compreising rotating roller(s) onto which the melt is applied and a conveyor on which the fibers are combined with binder, where nozzles are are provided in the fiber aggregation region to supply different types and/or amounts of binder locally to the fiber aggregates or an oscillating device is provided to apply increased doses of binder to specific regions.
Patent DE-10046027-B4 (DE)
Title: Künstliches Harnableitungssystem
Inventor: WASSERMANN HELMUT
IPC: A61F2/02
Filed: 2000-09-18
Granted: 2011-05-19
Abstract: Künstliches Harnableitungssystem, bestehend aus zumindest einem ersten Bereich mit zumindest einem Ausgang, einem zweiten Bereich und einem dritten Bereich mit zumindest einem Zugang zur Aufnahme einer Harnblase dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bereich zwischen dem ersten und dem dritten Bereich angeordnet ist und die senkrecht zur Axialausrichtung des Harnableitungssystems angeordnete Querschnittsfläche des ersten und/oder zweiten Bereichs kleiner als die Querschnittsfläche des dritten Bereichs ist, und die Querschnittsfläche des ersten Bereichs größer als die Querschnittsfläche, des zweiten Bereichs ist, eine Fluidführung vorgesehen ist, welche sich von der Harnblase von dem dritten Bereich über den zweiten Bereich durch den ersten Bereich erstreckt, und eine Dislozierungsvorrichtung zur Erkennung einer Fehlpositionierung vorgesehen ist.
Patent DE-10046655-B4 (DE)
Title: Anpassungsfähige Leistungsregelung in CDMA-Breitbandfunksystemen (WCDMA) und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: SADRI ALI S
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-09-20
Granted: 2009-12-24
Abstract: Ein WCDMA-System (Wide-band Code Division Multiple Access) umfassend  – eine Basisstation und eine Mobilstation,  – einen Kanal mit einem Basisbandsignal mit variabler Übertragungsrate sowie  – einen Pilotkanal, der die Basisstation und die Mobilstation signaltechnisch koppelt und zur Übertragung von Steuerungs- und/oder Leistungsregelungssignalen zwischen der Basisstation und der Mobilstation dient;  gekennzeichnet durch  – Mittel, ansprechend auf das Basisbandsignal, um die zukünftige Leistungsdämpfung auf den Kanälen während eines vorgebbaren Zeitintervalls vorherzusagen,  – Mittel, ansprechend auf die Mittel zur Kanalvorhersage, um sowohl dem Transmitter als auch dem Empfänger über den Pilotkanal zu signalisieren, dass die Übertragungsrate entsprechend der vorhergesagten Leistungsdämpfung neu konfiguriert werden soll, wobei das vorgebbare Zeitintervall so gewählt ist, dass die Übertragungsrate sowohl auf der Seite der Basisstation als auch auf der Seite der Mobilstation rechtzeitig neu konfiguriert werden kann, und  – Mittel zur Neukonfiguration der Übertragungsrate, umfassend  – Mittel zur Definition einer...
Patent DE-10051611-B4 (DE)
Title: Verteiltes Multiplexerschema für eine Bi-Endian-Rotatorschaltung
Inventor: JIN DAMING
IPC: G06F9/315
Filed: 2000-10-18
Granted: 2005-03-03
Abstract: System
zum Steuern eines Rotators (600), der Daten von einer ersten Position
zu einer zweiten Position überträgt, wobei
sowohl die erste als auch die zweite Position eine Mehrzahl von
Bytes aufweisen,  wobei die Daten entweder in einem Big-Endian-Format oder
einem Little-Endian-Format formatiert sind,  eine Steuerlogik
(500), die einen Startbytewert (505) bestimmt, wobei das Startbyte
angibt, von welchem gewünschten
Byte der ersten Position die Daten zu dem ersten Byte der zweiten
Position übertragen
werden,  wobei die Steuerlogik eine erste Logik zum Bestimmen
des Startbytewerts für
das Big-Endian-Format aus der Summe der gewünschten Position und einer
Größe der Daten
in Bytes minus Eins, eine zweite Logik zum Bestimmen des Startbytewerts
für das
Little-Endian-Format aus der Summe des Negativen der gewünschten
Position und Eins, und einen Formatauswahlmultiplexer (504) zum
Auswählen
zwi schen dem Startbytewert für
das Big-Endian-Format und dem Startbytewert für das...
Patent DE-10053543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von optoelektronischen Bauelementen
Inventor: TIMM UWE
IPC: G02B7/02
Filed: 2000-10-27
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von optoelektronischen Bauelementen, die ein Basiselement
(9), vorzugsweise eine Leuchtdiode, und eine Linse (10) mit einer
konvexen Oberseite (11) aufweisen, mit einem beweglichen Haltewerkzeug
(19), das zumindest eine Aufnahme (23) aufweist, in der die Linse
unter Aufbringen eines Vakuums mit der Oberseite (11) gelenkig aufnehmbar
ist und mit dem die in der Aufnahme angeordnete Linse gegenüber dem
Basiselement positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
ein beweglicher Stempel (34) auf der dem Haltewerkzeug abgewandten
Seite der Linse angeordnet ist und der Stempel eine Ausrichtfläche (35)
aufweist, die mit einer Unterseite der Linse in Anlage bringbar ist.
Patent DE-10112120-B4 (DE)
Title: Zuziehhilfsvorrichtung
Inventor: ESSER KARL
IPC: E05B81/22
Filed: 2001-03-14
Granted: 2007-06-06
Abstract: Zuziehhilfsvorrichtung
für den
Kofferraumdeckel von Kraftfahrzeugen, wobei der Kofferraumdeckel
aus der verriegelten Schließlage
manuell oder durch eine elektrische Einrichtung entriegelbar und
anschließend durch
Hilfsmittel, insbesondere Gasdruckfedern, in die Öffnungslage
verschwenkbar ist, aus der Öffnungslage
manuell oder durch eine elektrische Einrichtung in eine vorläufige Schließlage verschwenkbar
und nachfolgend mittels der elektrischen Zuziehhilfsvorrichtung
in die endgültige Schließlage verstellbar
und in dieser verriegelbar ist, wobei die Zuziehhilfsvorrichtung
eine flachbauende Montageeinheit ist, die in einem Karosseriespalt
im Eintauchbereich des Kofferraumdeckelschlosses befestigt ist,
dass die Zuziehhilfsvorrichtung aus einem elektrischen Motor mit
angeflanschtem Getriebe und linear verstellbarem Stellteil sowie
zwei flachen miteinander verbundenen Gehäuseteilen, die am Motor oder
am Getriebegehäuse
befestigbar sind und von denen mindestens eines karosserieseitig
befestigbar ist, besteht, wobei das Stellteil kulissenartig an den
Gehäuseteilen
geführt
ist, und zwar in Richtung des linearen Stellweges des  Stellteiles,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stellteil (4) mit einem Hebelgetriebe
wirkverbunden ist, das eine Zugstange (9) aufweist, die...
Patent DE-10128538-B4 (DE)
Inventor: WAHHOUD ADNAN
IPC: D03C7/04
Filed: 2001-06-13
Granted: 2006-09-07
Abstract: In a weaving machine for the production of a leno fabric including ground, leno, and weft threads, in which ground and leno threads form warps, the drive of the guide means ( 8 ) for the ground threads and/or of the guide means ( 7 ) for the leno threads ( 2 ) is derived from the drive means of the sley.
Patent DE-10135668-B4 (DE)
Title: Abzieher zum Abziehen von Kugellagern oder dergleichen von einer Welle
IPC: B25B27/073
Filed: 2001-07-21
Granted: 2004-12-09
Abstract: Abzieher
zum Abziehen eines Kugellagers (1) oder dergleichen von einer Welle
(2) mit einer in einem Innengewinde (3) eines Zugstückes (4)
gelagerten Druckspindel (5), die ein Stützende (6) zum Abstützen auf der
Welle (2) und ein Betätigungsende
(7) zum Einleiten eines Drehmomentes aufweist, und mit einer Mehrzahl
von Zugstangen (8), die jeweils mit ihrem Befestigungsende (9) am
Zugstück
(4) festlegbar sind und am anderen Ende Haken (10) zum Angriff an
einer Lagerschale des Kugellagers (1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Zugstück (4)
zweiteilig mit einem eine Stützschulter
(17) aufweisenden Gewindeteil (18) und einer auf der Stützschulter
(17) aufliegenden, auswechselbaren Flanschscheibe (11) ausgebildet
ist.
Patent DE-10153725-B4 (DE)
Title: Struktur zum Herausführen flexibler Leiterelemente
Inventor: SERIZAWA YASUYOSHI
IPC: H02G3/16
Filed: 2001-10-31
Granted: 2005-11-24
Abstract: Struktur
zum Herausführen
eines flexiblen Leiterelements (21), die folgendes aufweist:  ein
erstes Gehäuse
(11) mit einem ersten Ende (31);  ein mit dem ersten Gehäuse (11)
zusammenpassendes zweites Gehäuse
(12) mit einem zweiten Ende (30), das dem ersten Ende (31) zugewandt
ist;  ein flexibles Leiterelement (21), das zwischen dem ersten (11)
und dem zweiten Gehäuse
(12) aufgenommen ist, wobei das Leiterelement (21) aus dem ersten
(31) und dem zweiten Ende (30) herausgeführt ist und zwischen dem ersten
(31) und dem zweiten Ende (30) unter Druck gehalten wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass das erste (31) und das zweite Ende (30) in
einen Halter (40) eingepasst sind, und das Leiterelement (21) zwischen
dem Halter (40) und einem der beiden Enden (30, 31) gehalten wird,
wobei es herausgeführt
ist.
Patent DE-10200554-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ultraschallschweißen von Metallblechen
Inventor: JAHN RAY
IPC: B29C65/08
Filed: 2002-01-09
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Oberflächenbeschaffenheit von mittels Ultraschallschweißmaschinen zu verschweißenden Metallblechen, wobei die Ultraschallschweißmaschinen eine Ultraschallschweißspitze und einen Amboss aufweisen und zwischen den Amboss und die zu verschweißenden Metallbleche ein gegen die beim Schweißvorgang entstehende Wärme beständiges Gewebeelement mit einer die Übertragung der Ultraschallwellen nicht erheblich verändernden Steifigkeit und einer den Berührungsdruck verteilenden Nachgiebigkeit gelegt wird, welches den von der Ultraschallschweißspitze erzeugten Druck verteilt.
Patent DE-10202165-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Kryotank
Inventor: LECHNER WERNER
IPC: B60H1/02
Filed: 2002-01-22
Granted: 2014-08-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Kryo-Tank zur Versorgung einer das Kraftfahrzeug antreibenden Brennkraftmaschine sowie mit einer Vorrichtung zur Verbrennung von boil-off-Gas aus dem Kryo-Tank, wobei zumindest ein Teil der bei der Verbrennung von boil-off-Gas freiwerdenden Abwärme gezielt an die Brennkraftmaschine oder ein weiteres Aggregat des Fahrzeugs abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Vorrichtung zur Verbrennung von boil-off-Gas und einem Gehäuse der Brennkraftmaschine oder dem weiteren Aggregat ein variabler thermischer Kontakt in Form eines schaltbaren Wärmerohrs vorgesehen ist.
Patent DE-10203736-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: FONFARA HARALD
IPC: F16L13/14
Filed: 2002-01-30
Granted: 2009-12-17
Abstract: Rohrverbindung zwischen einem Installationsrohr (5) und einem Rohrfitting (1) mit einem Stützkörper (2) mit einem Anschlussbereich (3) für eine Pressverbindung mit dem Installationsrohr (5) und abdichtenden Ringelementen (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrfitting (1) aus einem, an mindestens einem Ende aufgeweiteten Anschlussrohr (7) einer Armatur besteht, in welchem der Stützkörper (2) nach dem Fügen formschlüssig fixierbar ist, wobei der Stützkörper (2) auf der ins Rohrinnere zeigenden Seite Mittel zur formschlüssigen Fixierung aufweist.
Patent DE-10207180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichnung von Gegenständen mittels Strichcodes und Vorrichtung zum Lesen von Strichcodes
Inventor: WOERNER JOERG
IPC: G06K19/06
Filed: 2002-02-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Kennzeichnung eines Gegenstandes durch Aufbringen eines Strichcodes, bestehend aus einer Folge von Strichcode-Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Strichcode (2) Strichcode-Elemente (2a) aufweist, welche in wenigstens zwei separat lesbare Teilstrukturen (2a 1 , 2a 2 ) unterteilt sind, wobei erste Teilstrukturen (2a 1 ) als erste Teilinformation den Anfang eines Strichcode-Elements (2a) und zweite Teilstrukturen (2a 2 ) als Teilinformation das Ende eines Strichcode-Elements (2a) enthalten, und dass die Erfassung des Strichcodes (2) durch Verknüpfung der einzelnen gelesenen Teilinformationen erfolgt.
Patent DE-10207505-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: EPPLI BERND
IPC: F26B13/08
Filed: 2002-02-22
Granted: 2015-07-30
Abstract: Walze zur thermischen Behandlung bahnförmiger Medien, mit a) einem um seine zentrale Längsachse drehbaren Walzenkörper (10) mit einem ersten axialen Walzenkörperende und einem zweiten axialen Walzenkörperende, b) axialparallel verlaufenden Bohrungen (20) in dem Walzenkörper (10) zur Durchleitung eines Wärmeträgers, c) und axialparallele Wuchtbohrungen, die von den beiden Walzenkörperenden aus in den Walzenkörper (10) eingebracht sind, wobei die Wuchtbohrungen von dem ersten Walzenkörperende bis zu einer wenigstens ersten Wuchtebene und von dem zweiten Walzenkörperende bis zu wenigstens einer von der wenigstens ersten Wuchtebene unterschiedlichen zweiten Wuchtebene reichen, dadurch gekennzeichnet, dass d) in dem Walzenkörper (10) weitere axialparallele Wuchtbohrungen (32) gebildet sind, geeignet für die Entnahme und das Hinzufügen von Ausgleichsgewichten (34) in einer dritten Wuchtebene, die in Axialrichtung zwischen der ersten und der zweiten Wuchtebene liegt, e) wobei die weiteren axialparallelen Wuchtbohrungen (32) von einem axialen Walzenkörperende des Walzenkörpers (10) über die axiale Walzenmitte hinaus reichen.
Patent DE-10208560-B4 (DE)
Title: Befestigungselement mit multifunktionalem Befestigungsteil
Inventor: KLITSCH BERND
IPC: F16F9/32
Filed: 2002-02-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Dämpfungselement
zwischen zwei Massen, bestehend aus ein Behälterrohr, einem darin in einem
Dämpfungsmedium
verschiebbar angeordneten Kolben, einer mit diesem verbundenen Kolbenstange
und einem Befestigungsteil zur Verbindung des Dämpfungselements mit einer ersten
der beiden gegeneinander schwingungsarm zu haltenden Massen, wobei
die Kolbenstange mit einer der Massen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsteil (1), bestehend aus einem Boden (4), einem
Schaft (3) und einer dem Anschluss des Befestigungsteils (1) an
die erste Masse dienenden Gabel (2) einteilig ausgeführt ist,
wobei der Schaft (3) in axialer Verlängerung des Dämpfungselementes
den Boden (4) mit der Gabel (2) verbindet.
Patent DE-10219349-B4 (DE)
Title: Tür für ein Gerät, insbesondere für einen Garofen
Inventor: ROSENBAUER JOERG
IPC: F24C15/02
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: Tür für ein Gerät, insbesondere
für einen
Garofen, mit einer der Innenseite des Geräts zugewandten Innenscheibe
(1), einer der Umgebung zugewandten Außenscheibe (4) und einer zwischen
der Innenscheibe (1) und der Außenscheibe
(4) angeordneten Zwischenscheibe (2), die sich auf einer Haltevorrichtung
(9) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenscheibe (2) mittels einer
Verriegelungseinrichtung (8) arretierbar ist, die ein Verriegelungselement
(12) aufweist, das in einer ersten Position der Verriegelungseinrichtung
(8) die Zwischenscheibe (2) formschlüssig fixiert und in einer zweiten
Position der Verriegelungseinrichtung (8) die Zwischenscheibe (2)
freigibt, und dass die Verriegelungseinrichtung (8) als Bolzen ausgebildet
ist, der wenigstens einen radialen Vorsprung als Verriegelungselement
(12) aufweist.
Patent DE-10224938-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Planheitsmessung von Bändern
Inventor: NOE ANDREAS
IPC: G01N3/02
Filed: 2002-06-04
Granted: 2010-06-17
Abstract: Messrolle (2) zur Planheitsmessung von Bändern (1), insbesondere von Metallbändern beim Durchlaufen von Bandprozesslinien oder Walzwerken, mit zumindest einem integrierten und sich über zumindest die Bandbreite (B) wendelförmig oder gerade erstreckenden Messbalken (4) zum Ermitteln von auf das die Messrolle (2) teilweise umschlingende Band (1) einwirkenden Zugkräften (x), wobei  – der Messbalken (4) während der Zugkraftermittlung in Bezug auf den Querschnitt der Messrolle (2) mit seinem Anfangsbereich (A) und seinem Endbereich (E) zumindest teilweise innerhalb des von dem Band (1) gebildeten Umschlingungswinkels (α) angeordnet und endseitig auf Kraftmesseinrichtungen aufgelagert ist, und wobei  – die Kraftmesseinrichtungen im Wesentlichen radial auf den Messbalken (4) einwirkende Kräfte erfassen und in von einer Rechnereinheit (3) verarbeitbare elektrische Signale umwandeln.
Patent DE-10226042-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem
Inventor: TEGGE JENS
IPC: B66C1/66
Filed: 2002-06-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verriegelungssystem
für ein
Hebegerät
(1) zum Transport eines Lastträgers
mit einer vorgegebenen Anzahl von Verriegelungszapfen (8) zur Ankopplung an
den Lastträger,
wobei jeder Verriegelungszapfen (8) am unteren Ende eines frei hängenden
Verriegelungsschaftes (12) angeordnet ist, welcher an seinem oberen
Ende in einer Drehlagerung gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß jede Drehlagerung
zwei Halbbuchsen (16) aufweist, welche zur Fixierung des zugeordneten
Verriegelungsschaftes (12) in eine rotationssymmetrische Aussparung (13)
an dessen oberem Ende greifen, wobei zur Fixierung der beiden Halbbuchsen
(16) an der Aussparung (13) des Verriegelungsschaftes (12) ein auf
den Oberseiten der Halbbuchsen (16) aufsitzender Fixierring (17)
und eine an die Unterseiten der Halbbuchsen (16) anschließende Buchse
(18) sowie an der Oberseite des Fixierrings (17) betätigbare
Fixierschrauben (22) vorgesehen sind.
Patent DE-10235732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erwärmung eines Katalysatorsystems
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02B17/00
Filed: 2002-07-29
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Erwärmung eines Katalysatorsystems einer Verbrennungskraftmaschine im Niedriglastbereich, wobei das Katalysatorsystem sich in einem der Verbrennungskraftmaschine nachgeschalteten Abgasnachbehandlungssystem mit zumindest einem Katalysator befindet, unter Einbeziehung einer elektronischen Motorsteuerung mit vorzugsweise integrierter Steuereinheit, wobei zumindest zeitweise eine Abgastemperatur und/oder Katalysatortemperatur durch mindestens eine motorische Maßnahme angehoben wird, wobei die mindestens eine temperatursteigernde Maßnahme durchgeführt wird, wenn der Lastbereich des Motors im Leerlauf in einer Schichtbetriebsphase eine Motordrehzahl n < 0,25·nNenn und einen effektiven Mitteldruck von pme < 0,2·pme,mx aufweist und die mindestens eine temperatursteigernde Maßnahme eine Drosselung der Ansaugluft im Schichtbetrieb umfasst.