baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005689-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Mechanik eines Fluggeräts
IPC: E05C3/30
Filed: 2016-09-15
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) zum Verriegeln einer Mechanik eines Fluggeräts, insbesondere einer Flügelklappenmechanik oder einer Fahrwerksmechanik, mit einem Hebel (2) und einem Haken (3), wobei der Hebel (2) und der Haken (3) schwenkbar um zwei voneinander insbesondere beabstandete Achsen gelagert sind und wobei ein Federelement (4) zwischen dem Hebel (2) und dem Haken (3) und eine Hebelkulisse (5) und ein Roller (6) an dem Hebel (2) und/oder dem Haken (3) zum Übertragen eines Drehmoments zwischen dem Hebel (2) und dem Haken (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202016005898-U1 (DE)
Title: Pulverinhalator für Kapseln mit elliptischer Nutkurve
IPC: A61M15/06
Filed: 2016-09-24
Abstract: Pulverinhalator für Kapseln, dadurch gekennzeichnet, dass der Inhalator neben dem Grundgehäuse (1), dem Mundstück (2) mit einem im Mundstück (2) integrierten Filter (8), den beiden Schiebern (3) mit integrierten Nadeln (5) einen Abdeckung (4) sowie einen Aktivator (7) aufweist.
Patent DE-202016006274-U1 (DE)
Title: Die Drehbewegung eines Hohlrades, welches mit Flüssigkeit und einem einseitig belasteten Schwimmkörper befüllt ist
IPC: F03B17/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Drehbewegung eines Hohlrades, welches mit Flüssigkeit und einem einseitig belasteten Schwimmkörper befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohr, rund oder anderes Profil, zu einem Rad geformt ist und mit Verstrebungen zu einer Nabe, auf einer Achse leicht drehbar, ein Gehäuse (1) ergibt. Innerhalb diesem Gehäuse (1), welches mit dünnflüssigem Öl (a) gefüllt wird, schwimmt das leere Rohrsegment (2), welches einseitig mit Ballast gefüllt und am anderen Ende verschlossen ist. Das Ballastgewicht ist mind. 0,1 schwerer als das Volumen Rohrsegment/Öl, womit ein gewolltes langsames Absinken in der Flüssigkeit (a) des vertikal aufgerichteten Gehäuse (1) gewährleistet ist. Das Rohrsegment (2) hat in der Mitte eine ringförmige Verdickung, welche zu einer Dreipunkteführung (07) ausgebildet ist und der Öldurchlass gedrosselt werden kann, damit es bei der schnellen Drehung des Gehäuses (1) mitgenommen wird.
Patent DE-202016100283-U1 (DE)
Title: System für die Innendämmung von Gebäuden, insbesondere von Schrägdächern
IPC: E04F13/075
Filed: 2016-01-22
Abstract: System für die Innendämmung von Gebäuden, insbesondere von Schrägdächern, mit einer insbesondere hölzernen Grundkonstruktion aus Sparren (2) oder Balken (im Folgenden Sparrenelemente genannt), mit Latten (10) und/oder Profilleisten (32) (im Folgenden Lattenelemente genannt), die quer an den Sparrenelementen (2) und mit lichtem Abstand hierzu sowie mit Abstand untereinander angeordnet sind, mit von der Rauminnenseite her an den Sparrenelementen (2) zwischen diesen und den Lattenelementen (10, 32) angeordneten Dämmelementen (42) zur Wärme- und/oder Schalldämmung, insbesondere aus Mineralwolle zur Bildung einer vor die Sparrenelemente gesetzten Innendämmung (im Folgenden Untersparrendämmung genannt) und mit Befestigungsmitteln zur Halterung der Dämmelemente (42) und zur Befestigung der Lattenelemente (10, 32) mit Abstand zu und an den Sparrenelementen (2) zur Bildung einer Traglattung, an welcher rauminnenseitig eine Verkleidung, insbesondere aus Gipskartonplatten, anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel jeweils aus einem am Sparrenelement (2) befestigbaren Fußelement (28) und einem relativ hierzu verstellbaren und am Sparrenelement (2) in einer vorbestimmten Stellposition arretierbaren Aufsetzelement (30) gebildet ist, und dass am sparrenfernen Ende des Aufsetzelements (30) ein Aufnahmeteil (50, 78) für die Aufnahme eines Lattenelements (10, 32) angeordnet ist.
Patent DE-202016100424-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit einer Mehrzahl von Containern
IPC: B65D88/12
Filed: 2016-01-29
Abstract: Transportfahrzeug, insbesondere ein Lastkraftwagen, mit mindestens zwei auf dem Transportfahrzeug befindlichen Containern (1), das Transportfahrzeug umfassend – eine horizontale Ladefläche (2), die sich entlang einer Längsachse (3) des Transportfahrzeugs erstreckt und auf der die Container (1) zumindest mittelbar aufstehen, sowie – zwei sich gegenüberliegende Seitenwände (4), die die Ladefläche (2) seitlich begrenzen, wobei mindestens zwei Container (1) parallel zu der Längsachse (3) des Transportfahrzeugs betrachtet nebeneinander auf der Ladefläche (2) aufgestellt sind, wobei die Container (1) mittels mindestens einer Sicherungsvorrichtung (5) auf der Ladefläche (2) gesichert sind, sodass sowohl ein Kippen als auch ein Rutschen der Container (1) relativ zu der Ladefläche (2) unterbunden ist, wobei die Sicherungsvorrichtung (5) mindestens ein Kopplungsmittel (6) umfasst, mittels dessen mindestens zwei nebeneinander aufgestellte Container (1) derart gekoppelt sind, dass diese eine Einheit (7) bilden, wobei die Sicherungsvorrichtung (5) derart mit dem Transportfahrzeug zusammenwirkt, dass sie eine Vertikalkraft auf die Einheit (7) ausübt, sodass eine zwischen der Einheit (7) und der Ladefläche (2) des Transportfahrzeugs wirkende Normalkraft eine Gewichtskraft der Einheit (7) übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsstellen (8) an den Seitenwänden (4), an denen die Sicherungsvorrichtung (5) befestigt ist, in einer Höhe (9) von mindestens 0,7 m oberhalb der Ladefläche (2) angeordnet sind.
Patent DE-202016100449-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Windenergieanlagenrotorblatt
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Haltevorrichtung (10) für ein Windenergieanlagenrotorblatt (38) mit • einem Tragrahmen (12), an dem mehrere Umlenkrollen (14–20) drehbar gelagert sind, • einem Gurt (26), der um die Umlenkrollen (14–20) herumgeführt und zu einem Ring geschlossenen ist, und • einer Rotorblattaufnahme (30), die eine Gurtauflagefläche aufweist, • wobei die Rotorblattaufnahme (30) mit der Gurtauflagefläche auf einem Abschnitt des Gurts (26) aufliegt und der Gurt (26) über die Umlenkrollen (14–20) umlaufen kann, so dass die Rotorblattaufnahme (30) bei einer Drehung eines in der Rotorblattaufnahme (30) aufgenommenen Rotorblatts (38) auf dem Gurt (26) abrollt.
Patent DE-202016102908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten sowie Holzwerkstoffplatte
IPC: B27N1/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Holzwerkstoffplatte, wie Span-, Faser- oder Schnitzelplatten aus einem Gemisch von mit Bindemittel versetzten zellulosehaltigen Teilchen, insbesondere zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der vorstehenden Ansprüche, umfassend eine Streustation zum Streuen der Teilchen auf ein stehendes oder sich bewegendes Formband zu einer Pressgutmatte; eine Mikrowellenvorwärmeinrichtung, insbesondere ein Mikrowellendurchlaufofen zur Vorwärmung der Pressgutmatte; eine Ein- oder Mehretagenpresse oder kontinuierlich arbeitende Presse zum Verpressen und Aushärten der Pressgutmatte unter Druck und/oder Wärme; dadurch gekennzeichnet, dass weiter eine Zugabevorrichtung zur Zugabe von mikrowellenabsorbierenden Partikeln und/oder Fasern in zumindest einen Teil des Gemisches an von mit Bindemittelversetzten zellulosehaltigen Teilchen vor, in und/oder nach der Streustation angeordnet ist.
Patent DE-202017001515-U1 (DE)
Title: Kontaktsystem für einen elektrischen Schalter und elektrischer Schalter mit solch einem Kontaktsystem
IPC: H01H1/22
Filed: 2017-03-21
Abstract: Kontaktsystem (100) für einen elektrischen Schalter (700), wobei das Kontaktsystem (100) einen Bewegkontakt (200) mit einem ersten Kontaktstück (410; 440) und einen Festkontakt (310; 320) mit einem zweiten Kontaktstück (420; 450) umfasst, wobei in einer ersten Stellung des Kontaktsystems (100) sich das erste Kontaktstück (410; 440) des Bewegkontakts (200) in mechanischem Kontakt mit dem zweiten Kontaktstück (420; 450) des Festkontakts (310; 320) befindet zum Schließen des Stromkreises, wobei in einer zweiten Stellung des Kontaktsystems (100) das erste Kontaktstück (410; 440) des Bewegkontakts (200) mechanisch vom zweiten Kontaktstück (420; 450) des Festkontakts (310; 320) getrennt ist zum Öffnen des Stromkreises, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktsystem (100) ein drittes Kontaktstück (430; 460) aus einem abbrandfesten Material umfasst, welches neben dem ersten Kontaktstück (410; 440) auf dem Bewegkontakt (200) und/oder neben dem zweiten Kontaktstück (420; 450) auf dem Festkontakt (310; 320) angeordnet ist.
Patent DE-202017002617-U1 (DE)
Title: Terrestrisch gestütztes Navigationssystem unter Einbindung von Radio- und Mobilfunksendern und deren Antennenpositionen sowie Navigationsdaten von Satelliten
IPC: G01S19/46
Filed: 2017-05-05
Abstract: Statische Basisstation, dadurch gekennzeichnet, dass diese über längere Zeiträume Zeit- und Positionssignale von allen verfügbaren Satelliten-Navigationssystemen, von sie umgebenden Mobilfunksendeanlagen, aber auch von anderen benachbarten Radiosendern, insbesondere UKW-Sendern empfangen kann.
Patent DE-202017004815-U1 (DE)
Title: Laborgerät mit einstellbaren Betriebsparametern zum Steuern einer Laborgerätfunktion
IPC: B01L99/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Laborgerät (4, 9), insbesondere Magnetrührer, mit mindestens einem einstellbaren Betriebsparameter zum Steuern mindestens einer Laborgerätfunktion und einem Außengehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (2) eine Kopplungseinrichtung (11a, 11b) zum Ankoppeln des Laborgeräts (4, 9) an mindestens ein weiteres Laborgerät (5, 9) für dieselbe mindestens eine Laborgerätfunktion, bei dem der mindestens eine Betriebsparameter ebenfalls einstellbar ist, aufweist und die Kopplungseinrichtung (11a, 11b) derart ausgebildet ist, dass mittels der Kopplungseinrichtung (11a, 11b) das Laborgerät (4, 9) und das mindestens eine weitere Laborgerät (5, 9) gleichzeitig betreibbar sind und der mindestens eine Betriebsparameter zentral über eine gemeinsame Einstelleinrichtung unabhängig und/oder einheitlich für das Laborgerät (4, 9) und das mindestens eine weitere Laborgerät (5, 9) einstellbar ist.
Patent DE-202017006542-U1 (DE)
Title: System zur Unterstützung von Patienten in ärztlicher Behandlung
IPC: G16H80/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: System (1) zur Unterstützung von Patienten (2) in ärztlicher Behandlung, mit einem Kommunikationsnetzwerk (3) zur Kommunikation zwischen medizinischem Fachpersonal (4) und wenigstens einem Patienten (2), einer Übertragungsvorrichtung (5) zur Übertragung von, insbesondere verbalen und/oder nonverbalen, insbesondere visuellen und/oder akustischen, Informationen, wenigstens einer Messeinrichtung (6) zur Messung von Körperfunktionen des Patienten (2) repräsentierenden Informationen, insbesondere krankheitsspezifischen Vitalparametern, wobei die durch die Messeinrichtung (6) erfassten Informationen mit der Übertragungsvorrichtung (5) übertragbar sind, insbesondere zur Auswertung durch das medizinische Fachpersonal (4).
Patent DE-202017100931-U1 (DE)
Title: Sicherung für Fahrzeugaufbauten
IPC: G08B13/22
Filed: 2017-02-20
Abstract: Alarmsystem (50) zur Sicherung der Ladung von Kraftfahrzeugen, Lastkraftwagen oder Anhängern bzw. Aufliegern (100) mit Planenaufbauten, umfassend – ein Relais (90), – einen mit dem Relais (90) gesteuerten Laststromkreis (80) mit einer Stromquelle, einem Schalter (S1) und einem Alarmgeber (Al), und – einen Steuerstromkreis (70), umfassend ein oder mehrere Alarmelemente (1, 2, ..., 10) mit mehreren auf der Innenseite der Plane angeordneten Taschen (T1, T2, ..., T12), einen durch die Taschen geführten Alarmdraht (60) und je einem Verbindungsstecker (V1, V2, ..., V9) an jedem der beiden Drahtenden des Alarmdrahts (60) zur Verbindung der Alarmelemente (1, 2, ..., 10) untereinander bzw. zur Anbindung des Steuerstromkreises (70) an eine Stromquelle oder das Relais (90).
Patent DE-202017102328-U1 (DE)
Title: Abdeckplane für einen Behälter für feinkörniges Schüttgut
IPC: B65D90/56
Filed: 2017-04-20
Abstract: Abdeckplane (2) für einen Behälter (1, 25), der mit feinkörnigem Schüttgut, insbesondere Kunststoffgranulat, befüllt ist, mit mindestens einer Öffnung (8) für ein Saugrohr (22), das von oben in den Behälter (1, 25) einführbar ist und mit einer Absaugvorrichtung verbunden ist, die das feinkörnige Schüttgut aus dem Behälter (1, 25) saugt und abtransportiert, wobei die Abdeckplane (2) aus einem flexiblen Flächengebilde besteht und eine der obenseitigen Entnahmeöffnung (3) des Behälters (1, 25) angepasste Kontur mit einem die Mantelwand des Behälters (1, 25) überstehenden Rand aufweist, der an der Außenfläche der Mantelwand des Behälters (1, 25) im oberen Randbereich anliegt, und wobei in dem Flächengebilde ein verschließbarer Schlitz (4) vorgesehen ist, der sich vom Randbereich in Richtung zur Mitte der Entnahmeöffnung des Behälters (1, 25) erstreckt und zur Aufnahme des Saugrohres (22) mindestens im Durchsteckbereich des Saugrohres (22) aufweitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplane (2, 4) die Öffnung des Behälters (1, 25) haubenförmig übersteht und der verschließbare Schlitz (4) auch den überstehenden Randbereich durchtrennt oder die Abdeckplane (2, 24) mindestens einen gesonderten verschließbaren Trennschlitz (21) aufweist, der ein mantelförmiges Umlegen der haubenförmigen Abdeckplane (2, 24) um den Öffnungsrand des Behälters ermöglicht.
Patent DE-202017103380-U1 (DE)
Title: Ladebrücke mit Ladelippe
IPC: B65G69/28
Filed: 2017-06-02
Abstract: Ladebrücke (10) mit Ladelippe (12) zum Auflegen auf eine Ladefläche (42) eines Fahrzeugs (38), umfassend eine Sensoreinrichtung (44) an der Ladelippe (12).
Patent DE-202018000123-U1 (DE)
Title: akustisch optiemiertes Einbaugehäuse
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-01-10
Abstract: Akustisch optimiertes Einbaugehäuse zum Ab- oder Einleiten von Luft aus oder in einen Raum bestehend aus Gehäuseboden (1), Gehäusewänden (2) und Sichtblende (5), in welches eine Volumenstromregeleinheit eingesetzt werden kann und welches über einen oder mehrere Rohranschlüsse (4) für Luftleitungen (7) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewände (2) mit Aussparungen versehen sind, welche mit einem schalldurchlässigen Einsatz (3) im Wesentlichen luftdicht verkleidet sind.
Patent DE-202018002300-U1 (DE)
Title: Erzeugnis zur fräsenden Formung eines Zahnstumpfs, bestehend aus einem rotierenden zahnärztlichen Instrument mit Schaft zur Verbindung mit einem Winkelstück
IPC: A61C3/02
Filed: 2018-05-08
Abstract: Erzeugnis zur fräsenden Formung eines Zahnstumpfs, bestehend aus einem rotierenden zahnärztlichen Instrument, an welchem ein Schaft befestigt ist, der es mit einem Winkelstück verbindet dadurch gekennzeichnet, daß das Instrument die Gestalt eines Kelches hat, und im Inneren Flächen aufweisen, die eine fräsende oder schleifende Materialabtragung ermöglichen
Patent DE-202018004987-U1 (DE)
Title: Bommel oder Pompom mit integrierter Tasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2018-10-26
Abstract: . Der Bommel oder Pompom ist gekennzeichnet durch einen Verschluss, in welchen eine mehrfachverwendbare Tasche, Netz oder ein sonstiges Utensil verpackt werden kann. Somit wird aus einem Accessoires ein Gebrauchsgegenstand, welcher im Alltag aktiv zum Einsatz kommt und nach Entscheidung auf vertraglicher Basis mit den Verfassern produziert und zur modischen, umweltbewussten Nutzung an modebewusste Nutzer verkauft werden.
Patent DE-202018101163-U1 (DE)
Title: Integration von Silicium-Photonik-IC für hohe Datenrate
IPC: B60C23/18
Filed: 2018-03-02
Abstract: Integrierte Komponentenbaugruppe, die umfasst:eine Leiterplatte (PCB) mit einem PCB-Hohlraum in einer ersten Seite der PCB, der so bemessen ist, dass er eine Lichtleitfaser aufnehmen kann;mehrere BGA-Verbindungen, die mit der PCB auf der ersten Seite der PCB mechanisch und elektrisch gekoppelt sind;einen Träger, der mit der PCB auf einer ersten Seite des Trägers über mindestens eine der BGA-Verbindungen direkt mechanisch gekoppelt ist, wobei der Träger eine Umverteilungsschicht (RDL) umfasst, die auf der ersten Seite des Trägers angeordnet ist und mehrere RDL-Zwischenverbindungen umfasst;eine integrierte Photonikschaltung (PIC), die mit dem Träger mechanisch gekoppelt ist; undeine Treiber-IC, die mit dem Träger mechanisch gekoppelt ist und eine erste Seite aufweist, die(i) mit einer ersten Seite der PCB über mindestens eine der RDL-Zwischenverbindungen und mindestens eine der BGA-Verbindungen elektrisch gekoppelt ist, und(ii) mit einer ersten Seite der PIC über mindestens eine der RDL-Zwischenverbindungen elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-202018104670-U1 (DE)
Title: Rohr- und/oder Kabelpflugsystem
IPC: H02G1/06
Filed: 2018-08-14
Abstract: Rohr- und/oder Kabelpflugsystem zum parallelen Einbringen von zwei oder mehreren Leitungen (11) in den Untergrund,
 wobei das Rohr- und/oder Kabelpflugsystem einen Kabelpflug (10) und ein oder mehrere Zugfahrzeuge zum Ziehen des Kabelpflugs (10) durch den Untergrund entlang einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) aufweist,
 wobei der Kabelpflug (10) zwei oder mehrere Verlegeeinheiten (12) umfasst,
 wobei jede Verlegeeinheit (12) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (13) zur Bildung einer Erdrinne und eine Leitungsführung (14) zum Einlegen der Leitung (11) in die durch das Schwert (13) gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst,
 wobei der Kabelpflug (10) eine horizontale Messerplatte (21) zur Verbindung der Verlegeeinheiten (12) untereinander aufweist.
Patent DE-202018106671-U1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für einen Leitstellenarbeitsplatz
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Ausgabevorrichtung (1) eines Leitstellenarbeitsplatzes (2), dadurch gekennzeichnet, dass diese Ausgabevorrichtung (1) zumindest zwei von drei Elementen umfasst, ausgewählt aus der Gruppe von Elementen umfassend: ein nach unten zum Leitstellenarbeitsplatz (2) gerichtetes Beleuchtungselement; ein nach unten zum Leitstellenarbeitsplatz (2) gerichtetes Beschallungselement in Form zumindest eines Lautsprechers (21); ein optisches Statusanzeigeelement, wobei die Elemente in einem gemeinsamen Gehäuse (10) untergebracht sind, welches oberhalb des Leitstellenarbeitsplatzes (2) angebracht ist.
Patent DE-202019004343-U1 (DE)
Title: Gedrehtes (spiralförmiges) Gummi für Dauerwellwickler
IPC: A45D2/04
Filed: 2019-10-22
Abstract: Gummi für Dauerwellwickler mit zwei Befestigungspunkten zwischen denen sich der Spannbereich des Gummis befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannbereich gedreht ist.
Patent DE-202019004973-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Getriebesteuerung und zugehöriges Kraftfahrzeug
IPC: B60K20/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Getriebesteuerung (10), wobei die Vorrichtung eine Mittelkonsole (16) und ein Gehäuse (12) beinhaltet, das die Getriebesteuerung (10) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiter einen Schwingungsabsorber (18) beinhaltet, der die Konsole (16) und das Gehäuse (12) aneinander befestigt.
Patent DE-202019100242-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Behandlungsanlage für Suspensionen zur gezielten Abtrennung von Sedimenten
IPC: B01D21/28
Filed: 2019-01-05
Abstract: Ultraschall-Behandlungsanlage für Suspensionen zur gezielten Abtrennung von Sedimenten, umfassend eine Förderreinrichtung (1), mindestens einen Sedimentationsraum (2), eine Ultraschall-Quelle (4), mindestens einen Ultraschall-Reaktionsraum (7), mindestens eine Zuführung (9) und mindestens eine Sedimentationsabführeinrichtung (8).
Patent DE-202019105706-U1 (DE)
Title: Behausung für Kleintiere
IPC: A01K1/03
Filed: 2019-10-16
Abstract: Behausung (100) für Kleintiere umfassend eine Wandstruktur (10), die ein Volumen (13) ganz oder teilweise umschließt und die zumindest eine Öffnung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstruktur (10) aus einem mineralischen Material besteht, das Ton enthält und dem zwischen 0 und 20 Vol.-% lignin- und/oder zellulosehaltige Bestandteile beigemischt sind.
Patent DE-202019106453-U1 (DE)
Title: Stromverteiler eines Kraftfahrzeugs
IPC: H01R24/66
Filed: 2019-11-20
Abstract: Stromverteiler (10) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere einer Land- oder Baumaschine, der einen Stromeingang (68) und einen Stromausgang (48) aufweist, zwischen die ein Schaltelement (80) geschaltet ist, und der eine Steuereinheit (102) und eine Schnittstelle (46) zur signaltechnischen Ankopplung an ein Bussystem (20) umfasst, wobei die Steuereinheit (102) signaltechnisch mit der Schnittstelle (46) und mit dem Schaltelement (80) gekoppelt ist.
Patent DE-202020000554-U1 (DE)
Title: Akku Hairstyler
IPC: A45D20/04
Filed: 2020-02-08
Abstract: Haarfön mit Akkubetrieb wird dadurch gekennzeichnet; das die Energie (Strom) durch Akkumulatoren über ein kurzes Kabel seinen Strom auf kurzen Weg an den Fön abgibt und nicht wie herkömmlich über ein langes Stromkabel.
Patent DE-202020001109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Kondensationsbildung
IPC: F16L55/07
Filed: 2020-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Kondensationsbildung, die zur Montage an einer rohrförmigen Leitung geeignet ist und eine Kondensations-Überwachungseinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensations-Überwachungseinheit (10) über einer Kontaktierungsfläche (21) eines aus Metall ausgebildeten Grundkörpers (20) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (20) eine Aufnahme (22) zur klemmbaren Montage an der rohrförmigen Leitung (1) aufweist und die Aufnahme (22) derart ausgebildet ist, dass im montierten Zustand ein flächiger Kontakt zwischen dem Grundkörper (20) und der rohrförmigen Leitung (1) resultiert.
Patent DE-202020001769-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Mund-Nasenmaske mit 3 fach Filtersystem und integriertem Nasenbügel inklusive herausnehmbarem Kupfervliesfilter, waschbar bei 60°/ 95° Grad Maschinenwäsche, Trocknergeeignet, die Stoffmaske ist mehrfach benutzbar
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-25
Abstract: Mehrschichtige Nasen- Mundmaske mit 3 Fach-Filtersystem zum Schutz vor Keimen / Viren und Umwelteinflüssen aufgebaut in mehreren Schichten (zwischen 5 und 7 Schichten). dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenbaumwollschicht(1) und Innenbaumwollschicht(5) im ausgeklappten Zustand im oberen Teil mit Hilfe des Nasenbügels (Edelstahl bzw. Alu) (6) die Nase bis in Höhe des Nasenbeins und im unteren Rand bis übers Kinn sich dem Gesicht des Trägers anpasst.
Patent DE-202020003429-U1 (DE)
Title: Bandförmige Stopperschutzvorrichtung für Sandwich-Packungen
IPC: B65D85/36
Filed: 2020-08-10
Abstract: Bandförmige Stopperschutzvorrichtung für Sandwich-Packungen P dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Gutablage des Belagbeutels BB dieser Sandwichpackung frei lagernd und von der pastösen Lebensmittelkomponente LK umfasst und als Schlaufe SF gelegt als Stopperband SB eine Stopperschutzvorrichtung SV platziert ist
Patent DE-202020004627-U1 (DE)
Title: Gasbetriebene Vorrichtung zur Verdampfung von kristalliner Oxalsäure
IPC: A01K51/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Gasbetriebene Vorrichtung zum Verdampfen kristalliner Oxalsäure und zur Erzeugung eines Luft-Oxalsäuredampf-Gemisches zur Behandlung eines Milbenbefalls bei Bienenstöcken, mit einem rohrförmigen und am unteren Ende mit einem Boden (2) verschlossenem Verdampfungsgefäß (1), welches durch die obere Öffnung eine Zuführung der benötigten Menge an kristalliner Oxalsäure in das Befüllgehäuse (7) ermöglicht, ein zwischen Befüllgehäuse (7) und Verdampfungsgefäß (1) angebrachtes Rohrstück für den Dampfauslass (3), welches durch eine nach innen offene Verbindung das Einbringen des Luft-Oxalsäure-Dampfgemisches in den zu behandelnden Bienenstock ermöglicht, ein an der Außenseite des Verdampfungsgefäßes (1) befindlichen Rohrstücks (4) zum Verbinden des Gasbrenners (8), welches durch die exakte Positionierung des Gasbrenners (8) in Bezug auf das Verdampfungsgefäß (1) eine Erhitzung des Bodens (2) auf eine Temperatur ermöglicht, bei der die kristalline Oxalsäure verdampft, dadurch gekennzeichnet, dass die kristalline Oxalsäure beim Befüllen nicht direkt in das Verdampfungsgefäß (1) fällt, sondern zunächst in die Kappe (6) eingefüllt wird und erst nach sicherem Verschließen des Befüllgehäußes (7) auf dem vorgeheizten Boden (2) verdampft.