baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000917-U1 (DE)
Title: Niederhalter
IPC: B30B15/06
Filed: 2013-01-30
Abstract: Niederhalter zur Anwendung in einem Laminiervorgang, der für eine Oberflächenabpolsterung sorgt, um Bewegungen der zu einem Schichtstoffverbund zusammenzufügenden Materialien abfedert, gekennzeichnet durch einen Niederhalter-Körper (2), der einen oberen sowie einen unteren Abschnitt (21, 22) aufweist, die jeweils aus vulkanisiertem Silikongummi bestehen und eine Ober- bzw. eine Unterfläche (210, 220) des Niederhalter-Körpers (2) definieren, wobei die Ober- bzw. die Unterfläche (210, 220) zur Bildung von vakuumbrechenden Mikrostrukturen jeweils aufgeraut ist und eine durchschnittliche Oberflächenrauigkeit von 5 μm bis 50 μm aufweist.
Patent DE-202013001039-U1 (DE)
Title: Versenkgarage für Rasenmäherroboter
IPC: A01D34/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Garage wird auf Unterflur Niveau im Bereich der Operationsfläche installiert.
Patent DE-202013002960-U1 (DE)
Title: Dose zum Verbrennen von Ethanol-Gel
IPC: A47J36/26
Filed: 2013-03-26
Abstract: Brenner für Brennpaste, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (1) und die Maschette (2) aus Edelstahl oder Weißlech bestehen.
Patent DE-202013005078-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur individuellen und permament freihändigen Nutzung eine Mobiltelefons
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-05-29
Abstract: Einrichtung zur individuellen und permanent freihändigen Nutzung eines Mobiltelefons oder für ein Mobilteil einer Basisstation des Festnetzes, bestehend aus einem weitestgehend offenen, helmartigen Aufsatz (1) für den Kopf eines Nutzers, wobei im Stirnbereich eine das Mobiltelefon oder das Mobilteil der Basisstation des Festnetzes distanzierende Halterung angebracht ist.
Patent DE-202013007124-U1 (DE)
Title: Variables, selbstsicherndes Zurrsystem
IPC: B60P3/073
Filed: 2013-08-08
Abstract: Variable, selbstsichernde Ladungssicherung für Radfahrzeuge auf z. B. LKW-Ladeflächen dadurch gekennzeichnet, dass – in den Ladeboden ein mit kreuzähnlichen Ausschnitten versehener Flachstahl eingelassen ist, in die die Zapfen des Ösenschlitten passen, und durch Verschieben bis zum Anschlag und Verzurren in der Position gesichert werden.
Patent DE-202013007794-U1 (DE)
Title: Illusions - Puzzle ( 3D Effekt )
IPC: A63F9/10
Filed: 2013-09-02
Abstract: Illusionspuzzle, dadurch gekennzeichnet, dass durch zusammenlegen von mehreren Puzzleteilen (mind. 3) ein 3D Effekt entsteht.
Patent DE-202013008259-U1 (DE)
Title: A-Säulendurchblick
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-09-19
Abstract: A-Säulendurchblick an Kraftfahrzeugen. dadurch gekennzeichnet, dass die A-Säule (P) aus einem Transparenten Werkstoff gefertigt wird, und bei den Punkten (B) formschlüssig mit der restlichen Karosserie verbunden wird.
Patent DE-202013008588-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführungsvorrichtung
IPC: H02G3/06
Filed: 2013-09-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Durchführung eines Kabels durch eine Montageöffnung (90) in einer Montagewand (9), insbesondere einer Gehäusewand eines elektrischen Geräts oder eines elektrischen Schranks, mit einem hohlzylinderförmigen Montagestutzen (5), – der einen der Durchführung des Kabels dienenden Stutzenkanal (50) umfasst, – der wenigstens ein erstes Aussengewinde (52) aufweist, welches einen mit einem Innengewinde versehenen Montagering (6) hält, und – der ein in die Montageöffnung (90) einführbares Endstück (53) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (53) an der Aussenseite eine Ringnut (54) aufweist, innerhalb der ein komprimierbarer Schnappring (8) sitzt, der eine dem Montagering (6) zugewandte Ankerfläche (81) aufweist, die aus der Ringnut (54) herausragt, wenn der Schnappring (8) nicht komprimiert ist, so dass der an die Montageöffnung (90) anschliessende Rand (91) der Montagewand (9) zwischen der Ankerfläche (81) und dem Montagering (6) einspannbar ist.
Patent DE-202013009801-U1 (DE)
Title: Dilatator für minimal-invasiv chirurgische Operation im Bereich Foraminoplasty
IPC: A61B17/56
Filed: 2013-11-27
Abstract: Es ist ein neuartiger minimal-invasiv chirurgischer (MIC) Foraminoplasty zur Behandlung der lumbalen Bandscheibenvorfälle, bestehend aus Dilatator (1), Schutzkanüle (2) und Trepan (3). Der Außendurchmesser des Dilatators (1) und des Trepans (3) ist gleich groß wie der Innendurchmesser der Schutzkanüle (2). An dem Trepan (3) ist ein Stopper (4) vorhanden.
Patent DE-202013100851-U1 (DE)
Title: Türverschluss für Gerätetüren, insbesondere von Heiß-, Gar-, Back- oder Kühlgeräten
IPC: A21B3/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: Türverschluss für Gerätetüren (2) insbesondere von Heiß-, Gar-, Back- oder Kühlgeräten mit einem gegenüber der Gerätetür (2) bewegbar angeordnetem Betätigungselement (3), welches zur Entriegelung eines bei geschlossener Gerätetür (2) verriegelten Schließelements (4) in eine Offenstellung bewegbar ist, gekennzeichnet durch eine das Betätigungselement (3) bei geöffneter Gerätetür (2) in dessen Offenstellung blockierende Sperrvorrichtung (5).
Patent DE-202013101056-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen Lagergehäusen von Walzen einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F3/06
Filed: 2013-03-12
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines zu einer ersten Nipwalze (10) gehörenden ersten Lagergehäuses (11) und eines zu einer zweiten Nipwalze (20) gehörenden zweiten Lagergehäuses (21), wobei jede der beiden Nipwalzen für sich während des Betriebs von einem biegsamen Faserstoffbahn-Behandlungselement (13, 23) umschlungen ist und die Verbindungsanordnung eine erste Verbindung aufweist, welche – einen ersten Befestigungsfortsatz (15), der an dem ersten Lagergehäuse befestigt ist, und einen zweiten Befestigungsfortsatz (25), der an dem zweiten Lagergehäuse befestigt ist, und – Befestigungsbacken (16), die am ersten Lagergehäuse zum gegenseitigen Verriegeln des ersten und des zweiten Befestigungsfortsatzes befestigt sind, umfasst, und in geöffnetem Zustand der ersten Verbindung die Befestigungsbacken und der erste Befestigungsfortsatz radial innerhalb der während des Betriebs von dem biegsamen Faserstoffbahn-Behandlungselement (13) der ersten Nipwalze eingenommenen Position zu liegen kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsanordnung – ein Verbindungsstück (24), das den besagten zweiten Befestigungsfortsatz (25) aufweist,...
Patent DE-202013102392-U1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für eine Synchronmaschine
IPC: H02P6/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Anordnung in Zusammenhang mit einer fremderregten Synchronmaschine (21), welche Anordnung aufweist: eine erste Umrichtereinheit (22), die an den Ständer der Synchronmaschine anschließbar angeordnet ist, und eine zweite Umrichtereinheit (24), die an den Läufer der Synchronmaschine anschließbar angeordnet ist, um diese zu erregen, wobei die erste Umrichtereinheit (21) einen Wechselrichter aufweist, der angeordnet ist, eine Wechselspannung zu erzeugen oder zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Umrichtereinheit (24) wahlweise derart konfigurierbar angeordnet ist, dass sie entweder Wechselstrom oder Gleichstrom für die Erregung des Läufers der Synchronmaschine erzeugt, und dass die Anordnung zudem eine programmierbare Logik (PLC) aufweist, die an die erste und die zweite Umrichtereinheit (21, 24) angeschlossen ist, um diese als einen Synchronmaschinenantrieb zu steuern und um diese zu konfigurieren.
Patent DE-202013104005-U1 (DE)
Title: Ofentrennwand und Schmelzofen mit einer solchen Ofentrennwand
IPC: F27B3/12
Filed: 2013-09-05
Abstract: Ofentrennwand (2) für einen Schmelzofen (1), die mit Bezug auf ihre Einbaulage in vertikaler Richtung (22) zumindest zweiteilig ausgebildet ist und einen oberen Trennwandabschnitt (23) und einen unteren Trennwandabschnitt (24) aufweist, wobei ein Längsende (25) des oberen Trennwandabschnitts (23) mit einem Längsende (26) des unteren Trennwandabschnitts (24) fest verbunden ist, wobei der obere Trennwandabschnitt (23) zur Kühlung wenigstens einen Kühlkanal (27) aufweist, und wobei der untere Trennwandabschnitt (24) wenigstens ein massiv installiertes Feuerfestmaterial (30) aufweist.
Patent DE-202013105814-U1 (DE)
Title: Außengewindeelement, Formschlussverbindung sowie Verbrennungsmotor
IPC: F16B35/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bevorzugt als Kaltfließpressteil ausgebildetes Außengewindeelement (1), insbesondere Außengewindestift, zur Verankerung in einem Aufnahmeelement (11), insbesondere in einem Motorblock (12), mit einem mantelseitigen Außengewinde (3), vorzugsweise mit einem Antrieb zum Einbringen eines Drehmomentes in einer Festziehumfangsrichtung (F), und mit einem axial vorderen, in eine Einbringrichtung orientierten Ende (2) sowie mit einem davon abgewandten hinteren Ende (4), dadurch gekennzeichnet, dass, vorzugsweise im Bereich des vorderen Endes, Verankerungsmittel (7) zur Verankerung im Aufnahmeelement (11) vorgesehen sind, die einen Konusabschnitt (6) umfassen.
Patent DE-202014000124-U1 (DE)
Title: Messschieberverpackung aus Karton und Verpackungseinheit mit Messschieber
IPC: B65D5/20
Filed: 2014-01-03
Abstract: Messschieberverpackung (100) aus Karton zur Aufnahme eines Messschiebers (200), dadurch gekennzeichnet, dass diese als einteilige kuvertartige Flachverpackung (100) mit einer Vorderseite (101) und einer Rückseite (102) ausgebildet ist, wobei der aufzunehmende Messschieber (200) direkt zwischen Vorderseite (101) und Rückseite (102) positionierbar ist und hierbei selbige auseinander drückt.
Patent DE-202014002517-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen mindestens eines Fisches
IPC: A47J37/04
Filed: 2014-03-24
Abstract: Vorrichtung zum Grillen mindestens eines Fisches (2), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen ersten Stab (3) aufweist, an dessen Ende mindestens ein Griff (11) vorgesehen ist, wobei am mindestens einen ersten Stab (3) mindestens ein zweiter Stab (4) angelenkt ist, der zwischen einer geöffneten Aufnahmestellung zum Einlegen und/oder Entnehmen des mindestens einen Fisches (2) und einer Grillstellung, in der der mindestens eine Fisch (2) unverlierbar gehalten ist, verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich beidseits des mindestens einen ersten Stabes (3) zu einem Aufnahmekorb gebogene Seitenstäbe (6) erstrecken, die den mindestens einen Fisch (2) halten.
Patent DE-202014100293-U1 (DE)
Title: Instandsetzungsbohrlehre für Injektorhaltegewinde von Zylinderköpfen von Kraftfahrzeugverbrennungsmotoren
IPC: B23B49/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Instandsetzungsbohrlehre für Injektorhaltegewinde eines Zylinderkopfes von einem Kraftfahrzeugverbrennungsmotor, mit Führungsmitteln zur Führung eines Bohrers für das Ausbohren des Injektorhaltegewindes, mit Ausrichtungsmitteln zur Anordnung und Ausrichtung der Führungsmittel an dem Zylinderkopf. dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (4) und Ausrichtungsmittel (6) durch einen einstückigen Lehrengrundkörper (8) ausgebildet sind.
Patent DE-202014100473-U1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Düse für einen Staubsauger, die eine Gleitsohle mit einem Saugkanalschlitz darin zum Ansaugen von Schmutz und Staub von einer Oberfläche, ein zur Drehung um eine Achse montiertes Rad, um die Düse auf der Oberfläche zu halten, sowie ein Saugrohranschlussstück zur Drehung um eine koaxial mit der Radachse angeordnete Achse umfasst, wobei das Rad einen Radius (h) von mindestens 25 mm aufweist und eine Distanz (X) über die Oberfläche zwischen einem Kontaktpunkt des Rades mit der Oberfläche, die sich unmittelbar unterhalb der Radachse befindet, und einem Punkt in der Mitte zwischen der Vorder- und Hinterkante des Saugkanalschlitzes nicht größer als 80 mm ist.
Patent DE-202014101631-U1 (DE)
Title: Klebemittel zur Fixierung zweier Gegenstände
IPC: C09J5/06
Filed: 2014-04-07
Abstract: Klebemittel zur Fixierung zweier Gegenstände mit einem aeroben Klebstoff, dadurch gekennzeichnet, dass leitfähige Zusätze als Mittel zur Beschleunigung der Aushärtung des Klebemittels vorgesehen sind.
Patent DE-202014102636-U1 (DE)
Title: Feuchttuchspendersystem
IPC: B65D83/08
Filed: 2014-06-05
Abstract: Spendersystem (1) für Feuchttücher umfassend einen Beutel (9) mit einer Entnahmeöffnung (11), die von einem Flansch (20) umgeben ist, wobei der Flansch (20) einen ersten Eingriffsabschnitt (21) umfasst und in dem Beutel (9) ein flächiges Tuchmaterial (17) enthalten ist, einen Behälter (3) mit einer Öffnung (7) und einem zum Verschließen der Öffnung dienenden Deckel (5), wobei der Deckel eine Aussparung (6) aufweist und der Behälter (3) derartig ausgestaltet ist, dass er den Beutel (9) aufnehmen kann, und ein Verschlusselement (13) mit einer Durchgangsöffnung (18), mit einem Deckelelement (15) zum Verschließen der Durchgangsöffnung (18) und mit einem zweiten Eingriffsabschnitt (25), wobei der erste und der zweite Eingriffsabschnitt (21, 25) derart ausgestaltet sind, dass sie lösbar miteinander in Eingriff gebracht werden können.
Patent DE-202015002955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Urin, insbesondere von Tier-Urin
IPC: A01K23/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen von Urin, insbesondere von Tier-Urin, weiter insbesondere von Hunde-Urin, aufweisend: einen Stiel, aus einem Vollmaterial- oder Hohlkörper gefertigt; ein mobiles Urin-Auffanggefäß; eine an einem Ende des Stieles befestigte Halterung zum lösbaren Befestigen des mobilen Urin-Auffanggefäßes an dem Stiel.
Patent DE-202015003351-U1 (DE)
Title: Smartphone Applikation zur mobilen Zeiterfassung
IPC: G07C1/10
Filed: 2015-05-06
Abstract: Unsere Applikation ermöglicht eine Standortabfrage via Funkzelle. D. h. die Standort-Daten der sich zum Zeitpunkt der Barcode-Scannung im Sendebereich des Nutzers befindlichen Funkzelle werden erfasst und zum Standortabgleich verarbeitet. Bisherige Applikationen arbeiten ausschließlich mit GPS Daten; unsere APP nutzt die Funkzellendaten für die Standortbestimmung.
Patent DE-202015009291-U1 (DE)
Title: Wohnfahrzeugvorrichtung
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Wohnfahrzeugvorrichtung, insbesondere eine Wohnwagenvorrichtung oder eine Wohnmobilvorrichtung, für ein zum Verschließen einer Öffnung (11a) vorgesehenes Schiebeelement (12a; 12b; 12c), die zumindest ein beweglich anordenbares Aufnahmeelement (13a, 14a; 13b; 13c, 14c) aufweist, das dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Schiebeelement (12a; 12b; 12c) verschiebbar aufzunehmen.
Patent DE-202015104542-U1 (DE)
Title: Profillaufschiene für Einschienen-Hängebahnen
IPC: E01B25/24
Filed: 2015-08-27
Abstract: Profillaufschiene für Einschiene-Hängebahnen in I-förmiger Ausführungsform, mit einem Oberflansch (6) und einem Laufflächen (L) bildenden Unterflansch (7), wobei der Oberflansch (6) auf seiner Oberseite und/oder der Unterflansch (7) auf seiner Unterseite Antriebsglieder (4) zur Wechselwirkung mit einer am Unterflansch (7) und/oder Oberflansch (6) geführten Antriebsmaschine (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberflansch (6) und/oder der Unterflansch (7) im Querschnitt U-förmig, insbesondere V-förmig, ausgebildet ist.
Patent DE-202015105814-U1 (DE)
Title: Halteelement zum lösbaren Halten einer Abdeckung sowie eine Verbindung einer Abdeckung an einem Profil mit einem solchen Halteelement
IPC: F16S3/04
Filed: 2015-11-02
Abstract: Halteelement zum lösbaren Halten einer Abdeckung (11), insbesondere einer Endkappe, an einem Profil (10), gekennzeichnet durch eine im Querschnitt mäanderförmige Faltung zum Anordnen zwischen der Abdeckung (11) und dem Profil (10).
Patent DE-202016001858-U1 (DE)
Title: Fahrmischer
IPC: B62D21/18
Filed: 2016-03-21
Abstract: Fahrmischer mit einem Fahrgestell (10) und einem Mischeraufbau (20), der die Mischtrommel (21) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Profil (30) vorgesehen ist, das sich in Längsrichtung des Fahrmischers erstreckt und zur Aufnahme ein oder mehrerer Komponenten des Fahrmischers dient, wobei das Profil (30) ein oder mehrere Hohlkammern (31) zur Ausbildung ein oder mehrerer in Fahrzeuglängsrichtung verlaufender Kanäle für Versorgungsleitungen aufweist.
Patent DE-202016003312-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Leichtgut aus einem Transportluftstrom
IPC: B07B4/06
Filed: 2016-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trennen von leichten Fraktionen aus einem Trägerluftstrom (A) in einem Gehäuse mit mindestens einer Abdeckhaube (3, 4) und mindestens einer Einlassöffnung (5) und mindestens einem Leitelement (27) oberhalb einer Zellradschleuse (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Strömungseingangsöffnung (30) des Leitelements (27) einen vorbestimmten Winkel α, α' zur Vertikalen einnimmt und mindestens ein Zwischenstück (31, 31') zwischen dem Leitelement (27) und der mindestens einen Strömungseingangsöffnung (32, 32') mindestens einer Abdeckhaube (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016003717-U1 (DE)
Title: Verlegeplatte
IPC: E04C2/16
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Verlegeplatte 1 ist aus Holz-Spanplattenmaterial in unterschiedlicher Dicke herstellbar.
Patent DE-202016004998-U1 (DE)
Title: Wandelement mit reflektierender Beschichtung zur Verminderung des Wärmedurchgangs an Aussenwänden
IPC: E04F13/07
Filed: 2016-08-17
Abstract: Wandelement, bestehend aus zementgebundenen und verputzfähigen Fassadenplatten (4), die im Klebeverfahren mit einer hochglänzenden Aluminiumfolie (3) beschichtet sind und mittels einer Unterkonstruktion aus Holzlatten (2) auf Gebäudeoberflächen aus Mauerwerk oder dergleichen (1) befestigt werden.
Patent DE-202016005190-U1 (DE)
Title: E-Hydrolyse H2
IPC: C12M1/42
Filed: 2016-08-25
Abstract: Der Bio H2 Plus Fermenter der auf der Basis der Hydrolyse unter Anwendung der Elektrolyse betrieben wird, ist besonders dadurch gekennzeichnet, das die Generatoren für die Elektrolyse bereits integriert sind.
Patent DE-202016006834-U1 (DE)
Title: Unterwassergranulieranlage
IPC: B29B9/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: Unterwassergranulieranlage (1; 101) zur Herstellung von Kunststoff-Granulaten, wobei die Anlage (1; 101) zumindest einen mit mehreren Austrittskanälen (3) für Kunststoffstränge versehenen Austrittskopf (2) und zumindest einen gegenüber einer Austrittsseite des Austrittskopfes (2) beweglichen Messerkopf (6) umfaßt, der zumindest überwiegend in einer Flüssigkeit (8) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlage (1; 101) eine Einrichtung (9; 109) zur Leitung eines Fluids (10) zur Bildung einer thermischen Isolierung zwischen dem äußeren Ende des Austrittskopfes (2) und der den Messerkopf (6) aufnehmenden Flüssigkeit (8) zugeordnet ist.
Patent DE-202016101229-U1 (DE)
Title: Leuchtenmodulverbindungsanordnung
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-03-07
Abstract: Leuchtenmodulverbindungsanordnung, umfassend ein erstes Leuchtenmodul (2) und ein zweites Leuchtenmodul (3) sowie Verbindungsmittel zum mechanischen und elektrischen Verbinden der beiden Leuchtenmodule (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Leuchtenmodul (2, 3) im Bereich seiner Verbindungsstelle zum Anschließen dieses Leuchtenmoduls (2, 3) an das andere Leuchtenmodul (3, 2) einen elektrischen Steckverbinder (6) aufweist, wobei die beiden Steckverbinder (6) zum Zwecke ihrer gegenseitigen elektrischen Kontaktierung komplementär zueinander ausgelegt sind, und dass ein in seiner Geschlossenstellung die Verbindungsstelle überbrückender Spannverschluss vorgesehen ist, der ein Spannhebelteil (17) und ein damit in Eingriff zu stellendes Spannwiderlagerteil umfasst, wobei das Spannhebelteil (17) mit dem Steckverbinder (6) des einen Leuchtenmoduls (2, 3) und das Spannwiderlagerteil mit dem Steckverbinder (6) des anderen Leuchtenmoduls (2, 3) jeweils eine Bauteileinheit darstellen und jede Bauteileinheit zum Verspannen der beiden Leuchtenmodule (2, 3) gegeneinander jeweils gegen ein Widerlager des diese Bauteileinheit tragenden Leuchtenmoduls (2, 3) wirken.
Patent DE-202016101602-U1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem zum Kühlen und/oder Heizen eines Gebäudes
IPC: F25B30/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Klimatisierungssystem (10) zum Kühlen und/oder Heizen eines Gebäudes aufweisend – einen Wärmepumpenkreislauf (3); – einen Heizkreislauf (2); – einen Überschusskreislauf (4); und – einen Wärmetauscher (W5), der sowohl in den Wärmepumpenkreislauf (3), den Heizkreislauf (2) und den Überschusskreislauf (4) fluidisch geschalten ist.
Patent DE-202016104052-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung
IPC: A47H1/102
Filed: 2016-07-25
Abstract: Aufhängevorrichtung, insbesondere zum Aufhängen eines textilen Materials, z. B. Vorhangs, umfassend a) eine Haltestange (17) zum Aufhängen des insbesondere textilen Materials und b) mindestens ein Verbindungselement (1, 1') zum lösbaren Verbinden der Haltestange (17) mit einem Untergrund, insbesondere einer Wand oder Decke, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement eine an die Form und den Durchmesser der Haltestange angepasste Ausnehmung (4) zur Aufnahme der Haltestange aufweist, wobei in der Ausnehmung mindestens ein elastisch vorgespanntes Rastelement (5) zum lösbaren Verbinden des Verbindungselements mit der Haltestange angeordnet ist.
Patent DE-202016104674-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E04B1/61
Filed: 2016-08-25
Abstract: Bauelement (1), umfassend wenigstens zwei Bauteile (2), die entlang einander zugekehrter Flächen (5) aneinander anliegen, und wenigstens ein zwischen den Bauteilen (2) des Bauelementes (1) vorgesehenes Verbindungselement (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (10) in hinterschnitten ausgebildete Ausnehmungen (6), die zu den einander zugekehrten Flächen (5) der Bauteile (2) offen sind, eingreift und die Bauteile (2) mit ihren einander zugekehrten Flächen (5) aneinander anliegend hält.
Patent DE-202016105221-U1 (DE)
Title: Schuh mit darin integrierter elektronischer Anzeige
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Schuh (1, 1‘) mit einem Schaft (2) und einem eine Sohle (4), insbesondere eine Laufsohle, aufweisenden Boden (3), wobei in dem Schaft (2) und/oder in einem seitlichen, an den Schaft anschließenden Bereich des Bodens (3) eine von außerhalb des Schuhs (1, 1‘) sichtbare, elektronische Anzeige (10, 10‘) integriert und mit dem Schuh (1, 1‘) fest verbunden ist, wobei die elektronische Anzeige (10, 10‘) eine in dem Schuh (1, 1‘) angeordnete Steuerung (17, 18) aufweist, die über wenigstens eine Schnittstelle (13, 16) zur Übertragung von auf der Anzeige (10, 10‘) darzustellenden Inhalten repräsentierenden Daten mit einem externen Eingabegerät verbindbar ist, und wobei in dem Schuh (1, 1‘) eine Energiequelle (12) zur Versorgung der Steuerung (17, 18) und der elektronischen Anzeige (10, 10‘) mit elektrischer Energie angeordnet ist.
Patent DE-202016106316-U1 (DE)
Title: Ventilatorradschaufel und Ventilatorrad
IPC: F04D29/30
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ventilatorradschaufel mit einer Schaufelvorderkante und einer in Strömungsrichtung gegenüberliegenden und über eine Schaufellänge beabstandeten Schaufelhinterkante, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufellänge bezogen auf einen Meridianschnitt in einer Radialrichtung der Ventilatorradschaufel zumindest abschnittsweise stetig zunimmt, so dass an der Schaufelhinterkante ein in radialer Richtung vorstehender Abschnitt gebildet ist.
Patent DE-202017000621-U1 (DE)
Title: Auflagevorrichtung
IPC: A61H33/06
Filed: 2017-02-01
Abstract: Auflagevorrichtung (100) zur Verwendung im Saunabereich mit einem Grundkörper, aufweisend zwei Seitenteile (10, 12), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Seitenteilen (10, 12) mindestens ein flexibles Verbindungsmittel (28) so angeordnet ist, dass eine Auflagefläche ausgebildet ist.
Patent DE-202017003250-U1 (DE)
Title: Transport- und Aufbewahrungssystem für USB-Netzteil und Kabel
IPC: B65H75/34
Filed: 2017-06-20
Abstract: Transport- und Aufbewahrungssystem für USB-Netzteil und Kabel dadurch gekennzeichnet, dass das Ladegerät einen festen Platz in einer Aussparung im Gehäuse hat, für das Kabel eine Wickelvorrichtung zur Aufnahme des gesamten Kabels vorhanden ist und der Deckel beispielsweise mit einem Scharnier fest mit dem Gehäuse verbunden und mit Klett-, Magnet- oder ähnlichen geeignetem Verschluss schließbar ist.