baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10322745-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter-Bauelement mit hoher Abstrahlungseffizienz
Inventor: SHINOHARA TOSHIAKI
IPC: H01L25/11
Filed: 2003-05-20
Granted: 2009-02-05
Abstract: Leistungshalbleiter-Bauelement,
welches folgendes aufweist:  – ein Gehäuse (5, 7), welches einen Gehäusekörper (5) und
eine Gehäusebodenplatte
(7) aufweist;  – ein
diskretes Halbleiter-Bauelement (1) mit einem oberen Bereich und
einem unteren Bereich, wobei das Halbleiter-Bauelement (1) an seinem
oberen Bereich zumindest einen Anschluss (2a, 2b, 3) für eine externe
Verbindung aufweist; und  – einen
Zwischenraum, welcher durch zumindest eine der Seitenflächen des
Halbleiter-Bauelements (1) und eine Innenwand des Gehäuses (5,
7) begrenzt wird, wobei der Zwischenraum einen Kanal (9) für ein Kühlmittel
bildet, das zum Kühlen
des diskreten Halbleiter-Bauelements (1), welches darin eingetaucht
ist, verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Gehäuse
(5, 7) ferner folgendes aufweist:  – ein in dem Gehäusekörper (5)
ausgebildetes Einsatzloch, in welchem der obere Bereich des Halbleiter-Bauelements (1)
derart aufgenommen wird, daß der
zumindest eine Anschluss (2a, 2b, 3) aus dem Gehäuse (5, 7) herausragt; und  – eine Kerbe,
die...
Patent DE-10326031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Kantenerkennung
Inventor: LOUBAN ROMAN
IPC: G06T5/00
Filed: 2003-06-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur adaptiven Erkennung einer Kante 3, die auf einem mit einem Kamerasensor
aufgenommenen Bild in einem Testbereich 4 entlang einer Suchlinie
5 gesucht wird, dadurch gekennzeichnet, dass, falls innerhalb der
Teststrecke L 0 , die entlang der Suchlinie 5
verschoben werden soll, die folgenden beiden Bedingungen gleichzeitig
erfüllt
sind:  I max  ≥ I 0 ;   ΔI ≥ ΔI 0 , ist eine Kante 3 im Testbereich 4
auf der Suchlinie 5 zwischen den zwei Stellen vorhanden, so dass
die erste Stelle dem Endpunkt der Teststrecke L 0  entspricht,
wenn beide oben genannten Bedingungen zum ersten Mal erfüllt sind, und
die zweite Stelle dem Startpunkt der Teststrecke L 0  entspricht,
wenn beide oben genannten Bedingungen zum letzten Mal erfüllt sind,
wobei:  L 0  – die kantenspezifische und
helligkeitstunabhängige Länge:  L 0  =  √3 ·σ; σ – die Standardabweichung,
die aus dem Grauwertprofil ermittelt wird, das als Gaußverteilungen
behandelt werden soll;  ΔI – die lokale
absolute Helligkeitssteigung innerhalb der Teststrecke L 0   ΔI = ...
Patent DE-10330776-B4 (DE)
Title: Flussratendetektor vom thermischen Typ
Inventor: TANIMOTO KOJI
IPC: G01F1/699
Filed: 2003-07-08
Granted: 2010-09-23
Abstract: Flussratendetektor vom thermischen Typ mit  einer Brückenschaltung, die ein erstes und ein zweites Temperaturerfassungselement (1, 2) zum Erfassen einer Temperatur eines Fluids und einen ersten und einen zweiten festen Widerstand (5, 6) aufweist; und  einer Temperaturdifferenz-Steuerschaltung mit  – einem Differentialverstärker (10), der an die Brückenschaltung angeschlossen ist;  – einer ersten Konstantspannungs-Leistungsversorgung (16);  – einer zweiten Konstantspannungs-Leistungsversorgung (14) mit einer niedrigeren konstanten Spannung als derjenigen der ersten Konstantspannungs-Leistungsversorgung (16); und  – einem ersten und einem zweiten Wärmeerzeugungselement (3, 4), denen kontinuierlich elektrische Leistung zugeführt wird, so dass sich eine vorbestimmte Temperaturdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Temperaturerfassungselement (1, 2) einstellt,   wobei das erste Wärmeerzeugungselement (3) zwischen einer Ausgangsseite des Differentialverstärkers (10) und der zweiten Konstantspannungs-Leistungsversorgung (14) angeschlossen ist und das zweite Wärmeerzeugungselement (4) zwischen der Ausgangsseite des Differentialverstärkers (10) und der ersten Konstantspannungs-Leistungsversorgung (16) angeschlossen ist, und  wobei in einer Strömungsrichtung des...
Patent DE-10337040-B4 (DE)
Inventor: BLOEHBAUM FRANK
IPC: G02B5/30
Filed: 2003-08-12
Granted: 2013-01-17
Abstract: Method for examining a surface (12) or a layer in which polarized visual radiation (18) is used to illuminate the surface or layer and measurement radiation (36) reflected or scattered originating from locations (38) on the surface is measured to determine surface polarization properties. Independent claims are also included for the following:- (a) a device for examining the polarization properties of a surface and; (b) a sensor for measuring optical radiation with a field of photodetector elements over which a polarization filter, especially in the form of a metal, is applied.
Patent DE-10341171-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Materials zur Beschichtung von Bauelementen in chemisch aggressiver Umgebung
Inventor: KAPS CHRISTIAN
IPC: C09D1/02
Filed: 2003-09-06
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verwendung
einer Mischung, enthaltend  – 3 bis 80 Ma.-% puzzolanische
Materialien in Form von Metakaolin, thermisch aktiviertem Ton, Flugasche,
Hochofenschlacke, Ziegelmehl,  – 3 bis 50 Ma.-% Alkalihydroxid,  – bis zu
50 Ma.-% Alkaliwasserglas sowie  – 20 bis 80 Ma.-% Phosphor-
und/oder Aluminiumverbindungen als Zusatzstoffe und Wasser  als
kalthärtenden
anorganischen Polymerbinder zur Beschichtung von mineralischen Bauelementen.
Patent DE-10344723-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines wenigstens ein Lagerauge aufweisenden Werkstückes
Inventor: RUMPF THOMAS
IPC: C25D5/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines wenigstens ein Lagerauge (2) aufweisenden Werkstückes (1), wobei
das Lagerauge (2) mit einer Gleitschicht (4) beschichtet wird, die
eine von einem Kreiszylinder abweichende Lauffläche bildet, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Lagerauge (2) nach einem Kreiszylinder paßgenau bearbeitet wird, bevor
die Gleitschicht (4) auf die bearbeitete Lageraugenfläche (3)
zur Bildung der Lauffläche
in einer unterschiedlichen, dem Endmaß entsprechenden Dicke galvanisch
abgeschieden wird.
Patent DE-10351006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors mit erhöhten Drain- und Source-Gebieten, wobei eine reduzierte Anzahl von Prozessschritten erforderlich ist
Inventor: BENTUM RALF VAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-10-31
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Gateelektrode (203) über einem Halbleitergebiet (202);  Bilden von Seitenwandabstandselementen (207) an Seitenwänden (203B) der Gateelektrode (203);  Bilden epitaxial gewachsener erhöhter Halbleitergebiete (208) über dem Halbleitergebiet (202) und benachbart zu den Seitenwandabstandselementen (207);  Einführen einer Dotierstoffspezies in die erhöhten Halbleitergebiete (208) und das Halbleitergebiet (202) mittels Ionenimplantation (220), wobei die Seitenwandabstandselemente (207) als eine Implantationsmaske dienen;  Entfernen der Seitenwandabstandselemente (207) nach dem Einführen der Dotierstoffspezies; und  Einführen (221) eines zweiten Anteils der Dotierstoffspezies in das Halbleitergebiet (202) benachbart zu der Gateelektrode (203) nach dem Entfernen der Seitenwandabstandselemente (207).
Patent DE-19519114-B4 (DE)
Title: Heizungs- und Klimaanlage für Innenräume von Fahrzeugen
Inventor: DANIEAU JACQUS
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-05-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Heizungs- und Klimaanlage für Innenräume von Fahrzeugen, die eine Kühlkammer (20), die mit einem Luftstrom gespeist werden kann, und einen Verdampfer (18) enthält, eine Heizkammer (26), die von der Kühlkammer gespeist werden kann und einen Wärmetauscher (34) enthält sowie eine Verteilungskammer (30) umfasst, die von der Kühlkammer und/oder der Heizkammer gespeist werden kann und dazu dient, Öffnungen zur Verteilung der Luft (52, 54, 56) zu speisen, die mit dem Innenraum verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlkammer (20) einen Auslaß (22) aufweist, der von einem ersten Steuerelement (46, 48) gesteuert wird, um selektiv mit einem Einlaß (24) der Heizkammer (26) oder mit einem ersten Einlaß (28) der Verteilungskammer (30) zu verbinden und dass die Heizkammer (26) einen ersten Auslaß (36), der die Defrosteröffnungen (40) der Windschutzscheibe speist und einen zweiten Auslaß (42) (Verteilungsauslaß) umfasst, der von einem zweiten Steuerelement (50) gesteuert wird und mit einem zweiten Einlaß (44) der Verteilungskammer (30) verbunden ist.
Patent DE-19602212-B4 (DE)
Title: Telekommunikationseinrichtung mit Teilnehmer-Kennung
Inventor: TURBAN KARL-ALBERT
IPC: H04W88/02
Filed: 1996-01-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Telekommunikationseinrichtung
mit einem Teilnehmerendgerät
(TML), mit einem Sprechhörer (HS)
und mit einer Vorrichtung (ID) zum Erzeugen einer Teilnehmer-Kennung,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung
(ID) zwischen den Sprechhörer
(HS) und das Teilnehmerendgerät
(TML) geschaltet ist und daß die
Vorrichtung (ID) die Teilnehmer-Kennung einem von dem Sprechhörer (NS)
an das Teilnehmerendgerät
(TML) zu übertragenden
Sprachsignal hinzufügt.
Patent DE-19602697-B4 (DE)
Title: Trockenpartie
Inventor: LEITENBERGER WERNER
IPC: D21F5/00
Filed: 1996-01-26
Granted: 2006-07-27
Abstract: Trockenpartie
(1) einer Maschine zur Herstellung einer Materialbahn (15), insbesondere
Papier- oder Kartonbahn, mit mindestens einer eine Anzahl von Trockenzylindern
und Bahnleitwalzen sowie mindestens ein die Materialbahn mäanderförmig um
die Trockenzylinder und Bahnleitwalzen führendes Transportband (17)
aufweisenden Trockengruppe und mit mindestens einem als Preß- oder
Glättzylinder
wirkenden Druckzylinder (33), der innerhalb der Trockengruppe angeordnet
ist, wobei einem Trockenzylinder (7; 80) und/oder einer Bahnleitwalze
(81) ein Druckzylinder (33) zugeordnet ist, wobei der Druckzylinder
(33) in einem Bereich angeordnet ist, der von dem zweiten und vorletzten
Trockenzylinder der Trockengruppe (3; 30; 130) begrenzt wird, und
wobei der Druckzylinder (33) in einem zwischen Transportband (17)
und Materialbahn (15) liegenden Freiraum (31) angeordnet ist.
Patent DE-19602720-B4 (DE)
Title: Hubventil
Inventor: HALDENWANGER HANS-GUENTHER
IPC: F16K1/32
Filed: 1996-01-26
Granted: 2008-03-27
Abstract: Hubventil
(10) als Gaswechselventil für
eine Brennkraftmaschine, das aus Keramik hergestellt ist, mit einem
an einem Ventilschaft (12) angeformten Ventilteller (14), der mit
einer ringförmigen
Sitzfläche
(16) versehen ist, wobei die Sitzfläche (16) ballig mit einem Radius (r)
ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Radius (r) der ballig ausgeführten Sitzfläche (16)
etwa dem Durchmesser (D) des Ventiltellers (14) entspricht.
Patent DE-19605051-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: BEILS ROLF
IPC: F16K11/044
Filed: 1996-02-12
Granted: 2007-02-22
Abstract: Mehrwegeventil,  – dessen
Gehäuse
(1) in der Steuerbohrung (3) in Form radial einmündender Anschlüsse  – in seiner
Mitte den Druckanschluss (P),  – auf beiden Seiten des Druckanschlusses
jeweils einen Tankanschluss (T1, T2), und  – zwischen Druckanschluss und
jeweils einem der Tankanschlüsse
je einen Verbraucheranschluss (A, B) besitzt,  – dessen
Stellkolben (2) einen Kolbenschaft (38) mit darauf befestigten Kolbenbunden
besitzt, von denen  – zwei
Endbunde (36, 37) die Steuerbohrung außerhalb der Tankanschlüsse (T1,
T2) dichtend abschließen,
und  – ein
im Bereich des Druckanschlusses (P) zwischen zwei Dichtflächen beweglicher
Mittelbund (12) bei Axialverschiebung zwischen zwei festen Endlagen
wechselweise durch Abstand von der einen der beiden Dichtflächen den
einen der Verbraucheranschlüsse
(A, B) mit dem Druckanschluss verbindet und dabei hydraulisch gegen
die andere der beiden Dichtflächen
gedrückt
wird und den anderen Verbraucheranschluss gegenüber dem Druckanschluss abdichtet, und  – in dessen
Steuerbohrung (3) zwei Ventilhülsen...
Patent DE-19605493-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgungsvorrichtung
Inventor: NARUO MASAHIRO
IPC: H02M3/158
Filed: 1996-02-14
Granted: 2005-01-27
Abstract: Spannungsversorgungsvorrichtung mit  einem
Vollweggleichrichter, der mit einer Wechselstromquelle verbunden
ist,  einer aus einem ersten Energiespeicherungsmittel (C1) und
einem Spannungsstabilisierungsmittel (C2) bestehenden Reihenschaltung,  einem
ersten Schalterelement (SW1), das über die Reihenschaltung mit
den Ausgangsanschlüssen
des Vollweggleichrichters verbunden ist,  einer Steuerschaltung
(CON), die dazu dient, das erste Schalterelement (SW1) zu steuern,  einem
Verbraucher (R), der parallel zum Spannungsstabilisierungsmittel
(C2) geschaltet ist, und  wenigstens einem zweiten Schalterelement
(SW2 und/oder SW3) und einem zweiten Energiespeicherungsmittel (L1, C3)
in Reihenschaltung mit dem ersten Energiespeicherungsmittel (C1)
zur Einstellung der Spannung an dem ersten Energiespeicherungsmittel
(C1);  dadurch gekennzeichnet, daß dann, wenn das erste Schalterelement
(SW1)  durch die Steuerschaltung (CON) eingeschaltet worden
ist, das erste Energiespeicherungsmittel (C1) und das Spannungsstabilisierungsmittel
(C2) geladen werden, bis die an der aus dem ersten Energiespeicherungsmittel
(C1) und dem Spannungsstabilisierungsmittel (C2) bestehenden Reihenschaltung
liegende Spannung (V2) im wesentlichen den Wert der von dem Vollweggleichrichter
stammenden...
Patent DE-19608275-B4 (DE)
Title: Haltegriff für Fahrzeuginnenräume
Inventor: RIES JUERGEN
IPC: B60N3/02
Filed: 1996-03-05
Granted: 2009-09-24
Abstract: Klapphaltegriff (10) für Fahrzeuginnenräume mit einem als U-förmiger Körper mit zwei Endbereichen ausgebildeten, um eine gemeinsame Drehachse schwenkbar an einem jeweils am Endbereich angeordnetem Lagerkörper (16) angelenkten Griffkörper (14), wobei jeder Lagerkörper (16) mittels Befestigungsmittel an der Wandung des Fahrzeuginnenraums befestigbar ist und der Griffkörper (14) gegen die Wirkung eines elastischen Elements aus einer an den Lagerkörper (16) angelehnten Ruhestellung in eine Funktionsstellung um die gemeinsame Drehachse abschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – Mittel (20; 60) zum Verändern des Abstands (18) des Griffkörpers (14) zur Wandung des Innenraums und damit zum Lagerkörper (16) während des Schwenkvorganges des Griffkörpers (14) um die gemeinsame Drehachse vorhanden sind, und zwar derart, daß beim Schwenken in Funktionsstellung entgegen der Wirkung eines weiteren elastischen Elements der Abstand vergrößert und beim Schwenken in Ruhestellung der Abstand verkleinert wird,  – die Mittel zum Verändern des Abstandes an beiden Endbereichen des U-förmigen Körpers angeordnet sind,...
Patent DE-19646029-B4 (DE)
Title: Luftgepulste Setzmaschine für die Aufbereitung von Feststoffgemischen
Inventor: KREUTZER GUENTER
IPC: B03B5/24
Filed: 1996-11-08
Granted: 2005-07-28
Abstract: Luftgepulste
Setzmaschine für
die Aufbereitung von Feststoffgemischen, insbesondere von Kohle
oder anderen Mineralien, mit einer oder mehreren mit Trennflüssigkeit
gefüllten
Setzkammern, in denen ein Setzbett aus den aufzubereitenden Feststoffen
durch pulsierende Hubbewegungen der Trennflüssigkeit nach der Dichte der
Feststoffe geschichtet wird und in denen zur Anhebung des Setzbettes
wenigstens eine unten offene Luftkammer angeordnet ist, deren Pulsluftzuleitungen
(10) durch Ventile (13, 14) periodisch geöffnet und geschlossen werden,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Ventile (13, 14) der Pulsluftzuleitungen (10) mit doppelt wirkenden
Hydraulikzylindern (15) eines elektrohydraulischen Steuerungssystems
in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-19654398-B4 (DE)
Title: Kamera-Blitzsteuerung und Verfahren zur Vermeidung des Rote-Augen-Phänomens
Inventor: GOO BON-JEONG
IPC: G03B7/16
Filed: 1996-12-27
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kamera-Blitzsteuerung
zur Vermeidung des "Rote-Augen-Phänomens",
gekennzeichnet durch:  – erste
Auswahlmittel für
einen Fotografiermodus zum Auswählen
eines Aussendemodus zur Vermeidung des "Rote-Augen-Phänomens";  – automatische
entfernungmessende Mittel zum Messen einer Entfernung von einem
Objekt;  – Zoomposition-erfassende
Mittel zum Erfassen einer vorliegenden Zoomposition der Linsen;  – zweite
Auswahlmittel für
einen Fotografiermodus zur Auswahl eines Fotografiermodus zur "Rote-Augen-Phänomen-Vermeidung";  – Steuermittel
zur Steuerung eines Voraussendebetriebs durch Ausgeben eines Blitzauslösesignals
entsprechend einer ersten vorgewählten
Lichtmenge, wenn die Entfernung von dem Objekt lang ist und Ausgeben
eines Blitzauslösesignals
entsprechend einer zweiten vorgewählten Lichtmenge, wenn die
Entfernung von dem Objekt kurz ist, nach einer Bestimmung, ob die
gemessene Entfernung von dem Objekt nach der vorliegenden Zoomposition
der Linsen lang oder kurz ist, wenn der Fotografiermodus  für die "Rote-Augen-Phänomen-Vermeidung"
gewählt
ist, und  – Aussendemittel,
die entsprechend dem ersten Blitzauslösesignal, das von den Kontrollmitteln
ausgegeben wird, und zur Ausgabe einer vorbestimmten Lichtmenge
betrieben...
Patent DE-19655033-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: OOISHI TSUKASA
IPC: G06F1/04
Filed: 1996-05-22
Granted: 2012-06-06
Abstract: Halbleitereinrichtung zum Durchführen eines vorgeschriebenen Betriebs synchron mit einem Taktsignal mit einem Oszillator (7) zum Erzeugen des Taktsignals, bei dem die Oszillationsfrequenz geändert werden kann, und einem Einstellmittel (10–13) zum Ändern und Einstellen der Oszillationsfrequenz des Oszillators (7), bei der der Oszillator (75) eine Mehrzahl von Invertern (73.1–73.K), die in einer Ringform verbunden sind, einen ersten Transistor (72.1–72.K), der entsprechend zu jedem der Inverter (73.1–73.K) vorgesehen ist und zwischen einem Versorgungsknoten des entsprechenden Inverters (73.1–73.K) und einer Potentialversorgungsleitung geschaltet ist und einen zweiten Transistor (74.1–74.K), der entsprechend zu jedem der Inverter (73.1–73.K) vorgesehen ist und zwischen einem Erdungsknoten des entsprechenden Inverters (73.1–73-K) und einer Erdungsleitung geschaltet ist, enthält und das Einstellmittel (10–13, 60) die Eingabespannung des ersten und des zweiten Transistors ändert und einstellt, wobei das Einstellmittel (10–13, 60) eine Konstantstromquelle (61) zum...
Patent DE-19731361-B4 (DE)
Title: Dekorativer Plattenaufbau
Inventor: BRUENING JOCHEN
IPC: B44C5/04
Filed: 1997-07-22
Granted: 2005-03-31
Abstract: Dekorativer
Bauverkleidungs- oder Möbelplattenaufbau
mit einer Hauptplatte (3), in die wenigstens eine von vier Rahmenschenkeln
(21...24) umgebene und gerahmte Belagsplatte eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
die Belagsplatte umgebenden Rahmenschenkel (21...24) jeweils einen
Unterrahmenseitenschenkel (25, 26) besitzen, welcher mit wenigstens
einem Unterrahmenschenkel (27) so verbunden ist, daß die Belagsplatte
(1.1 ... 1.5) mit ihrer Plattenunterfläche (41) in einem aus den Rahmenschenkeln
(21...24) bestehenden Halterahmen (2.1,... 2.5) gehalten ist.
Patent DE-19882568-B4 (DE)
Title: Behälter für Halbleiterwafer
Inventor: MIKKELSEN KIRK
IPC: B65D85/90
Filed: 1998-07-31
Granted: 2008-02-21
Abstract: Behälter für Halbleiterwafer
mit einem Gehäuse
(34), das eine von einem Rahmen (74) begrenzte Zugangsöffnung aufweist
und durch einen in den Rahmen (74) einsetzbaren Deckel (36) aus
Kunststoff mit einem von einer Abdeckung (180) verschlossenen Deckelgehäuse (56)
verschließbar
ist, das einen Verriegelungsmechanismus (60) mit Riegeln (62) aufnimmt,
wobei die Riegel (62) durch seitliche Öffnungen im Deckel (36) in
entsprechende Öffnungen
(68) im Rahmen (74) einschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung
(180) mit dem Deckelgehäuse
(56) über
mit in Aussparungen (198) lösbar einrastbare
Rastnasen (184) versehene, einstückig
angeformte Federelemente (186) in Eingriff steht, die parallel und
senkrecht zur Ebene der Abdeckung (180) vorgespannt sind.
Patent DE-19903473-B4 (DE)
Title: Lanzenhalter mit multifunktionalem Spannkopf
Inventor: MARMANN HORST
IPC: C21C5/46
Filed: 1999-01-29
Granted: 2006-10-26
Abstract: Lanzenhalter
für Sauerstofflanzenrohre
(12) mit einer Spannzange (3), die dem Durchmesser der Sauerstofflanzenrohre
(12) anpassbar ist und einer Druckhülse (4), die am Halter (1)
angeordnet und mit Hilfe einer Stelleinrichtung (11, 11', 11'')
in Längsrichtung über die
Spannzange (3) verschiebbar ausgebildet ist, wobei der Spannzange
(3) eine verformbare, das Lanzenrohr (12) einklemmende Dichtungshülse (14)
mit Dichtung (13) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Dichtungshülse
(14) mit Dichtung (13) in einem begrenzt in Längsrichtung (8) des Halters
(1) verschiebbaren und dabei auf die Dichtung (13) einwirkenden
Druckkolben (15) angeordnet ist, der vom Druckmedium (O 2 )
beaufschlagbar im Innenraum (16) des Haltergehäuses (2) positioniert ist und dass
in Fließrichtung
des Druckmediums (O 2 ) hinter dem Druckkolben
(15) ein den Innenraum (16) des Haltergehäuses (2) mit der Atmosphäre verbindbarer
Bypass (17) mit Sicherheitssperrkolben (18, 68) vorgesehen ist,
der über die
Stelleinrichtung (11) entsperrbar ausgebildet ist.
Patent DE-19929753-B4 (DE)
Title: Zellulares Mobilfunknetz und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: OFFER GERO
IPC: H04M3/533
Filed: 1999-06-29
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines zellularen Mobilfunknetzes (PLMN),  bei dem
für den
Funkbetrieb in funkstörungsgefährdeten oder
sonstigen von Mobilfunkverkehr weitgehend freizuhaltenden Bereichen
(SZ) an ausgewählte
Mobilstationen (MS) spezifische Berechtigungen vergeben werden,  die
spezifischen Berechtigungen in einer Lokalberechtigungs-Datenbasis (LAAR)
des Mobilfunknetzes gespeichert werden und bei dem Basisstationen
(BTSx/BSCx), die funkstörungsgefährdete Bereiche
enthaltenden Zellen zugeordnet sind, für jede sich bei der Basisstation
einbuchende Mobilstation das Vorliegen einer solchen Berechtigung
verifizieren, indem  die Basisstation (BTSx/BSCx) bei jedem
Einbuchen einer Mobilstation (MS) deren Rufnummer an die Lokalberechtigungs-Datenbasis
(LAAR) übermittelt
und bei der Lokalberechtigungs-Datenbasis ein Vergleich mit der
Liste der gespeicherten Rufnummern der für die spezielle Funkzelle berechtigten
Mobilstationen ausgeführt
wird,  wobei im Falle einer Übereinstimmung
das Einbuchen der Mobilstation ausgeführt und im Falle der Nichtübereinstimmung
eine entsprechende Nachricht an eine Mobilvermittlungsstelle (MSC) übermittelt
und über
diese eine räumlich und/oder
zeitlich begrenzte Sperrung der Mobilstation vorgenommen wird, wodurch
in Abhängigkeit
vom Ergebnis...
Patent DE-19941269-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierende Fahrzeugverkleidung mit Airbag
Inventor: PATEL RASIK
IPC: B60R21/04
Filed: 1999-08-31
Granted: 2005-10-13
Abstract: Energieabsorbierende
Insassenrückhaltevorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Karosseriesäule, die eine innere Stirnfläche aufweist,
mit  einer aufblasbaren Rückhalteeinrichtung
(42), die zur Befestigung an der inneren Stirnfläche der Karosseriesäule angepaßt ist und
einen nicht aufgeblasenen sowie einen aufgeblasenen Zustand aufweist,  einem
Verkleidungsstück
(60), das beabstandet von einem Energieabsorber (46) befestigt ist
und mit dem Energieabsorber zusammenwirkt, um sich aus einer die
aufblasbare Rückhalteeinrichtung
(42) bedeckenden Stellung, in welcher die aufblasbare Rückhalteeinrichtung
sich in ihrem nicht aufgeblasenen Zustand befindet, in eine Entfaltungsstellung
zu bewegen, in welcher die Vorderkante (62) sich von einem Eingriff
mit mindestens einer Karosseriedichtung (64) löst und sich teilweise von der
Fahrzeugkarosseriekonstruktion abbiegt, um es der aufblasbaren Rückhalteeinrichtung
(140) zu ermöglichen,
sich entlang den an die Fahrzeugkarosseriekonstrunktion angrenzenden
Bereichen aufzublasen,  dadurch gekennzeichnet, dass der Energieabsorber
als eine deformierbare Metallplatte (46) ausgebildet ist, mit der auf
die Karosseriesäule
gerichtete Energie absorbiert wird, die angepaßt ist, um beabstandet von...
Patent DE-19955343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Signaltönen mittels aufgehängter Klangkörper
Inventor: GRUPP DAVID
IPC: G10K1/067
Filed: 1999-11-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Signaltönen mittels aufgehängter Klangkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass in an sich bekannter Weise eine in einer ortsfesten Halterung (3) drehbare Achse (6) zur Aufnahme eines Klangkörperträgers vorgesehen ist, wobei der Klangkörperträger als eine mit der Achse (6) drehbar verbundene Tragplatte (1) ausgebildet ist, an welcher die röhrenförmigen Klangkörper (2) schwingend aufgehängt sind derart, dass durch Drehen der Tragplatte (1) um einen vorgegebenen Wert, die Klangkörper (2) gegeneinander schlagen und einen harmonischen Vielklang erzeugen.