baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354874-B4 (DE)
Title: Batterieladevorrichtung
Inventor: MEYER GARY D
IPC: H02J7/00
Filed: 2003-11-24
Granted: 2024-01-25
Abstract: Batterieladevorrichtung (30), die betrieben werden kann, um eine erste Batterie (20) und eine zweite Batterie (20) aufzuladen, wobei die Batterieladevorrichtung umfasst:eine Steuerung (100); undeine Ladeschaltung (95), die betrieben werden kann, um die erste und die zweite Batterie aufzuladen,wobei die erste Batterie (20) eine erste Vielzahl von Batteriezellen (60) aufweist, wobei jede Zelle in der ersten Vielzahl eine lithiumbasierte Chemie hat und wobei die erste Batterie eine erste Nennspannung in einem Nennspannungsbereich hat, undwobei die zweite Batterie eine zweite Vielzahl von Batteriezellen aufweist, wobei jede Zelle in der zweiten Vielzahl eine lithiumbasierte Chemie hat, undwobei die zweite Batterie eine zweite Nennspannung hat, wobei die zweite Nennspannung sich von der ersten Nennspannung unterscheidet und außerhalb des Nennspannungsbereichs liegt,wobei die Gesamtzahl der Zellen in der ersten Vielzahl sich von der Gesamtzahl der Zellen in der zweiten Vielzahl unterscheidet,wobei die Steuerung betrieben werden kann, um von der ersten Batterie, welche an die Batterieladevorrichtung gekoppelt ist, Informationen bezüglich eines individuellen Ladezustands mindestens einer der ersten Vielzahl von Batteriezellen zu empfangen,wobei die Steuerung betrieben werden kann, umdie Batterieladevorrichtung so zu steuern, dass sie der mit der Batterieladevorrichtung gekoppelten ersten Batterie einen Ladestrom zuführt, der zumindest teilweise auf dem individuellen Ladezustand der mindestens einen der ersten Vielzahl von Batteriezellen basiert, undden Ladestrom durch Steuern der Batterieladevorrichtung so zu steuern, dass der Ladestrom in einer Vielzahl von Pulsen geliefert wird,wobei die Vielzahl von Pulsen jeweils eine erste Zeitperiode aufweist, während der der Ladestrom der mit der Batterieladevorrichtung gekoppelten Batterie mit einer vordefinierten Amplitude zugeführt wird, und eine zweite Zeitperiode aufweist, während der die Zufuhr von Ladestrom unterbrochen wird, undden Ladestrom durch Modifizieren der ersten Zeitspanne und durch Steuern der zweiten Zeitspanne auf eine konstante Größe zu steuern.
Patent DE-10360486-B4 (DE)
Inventor: SEACK OLIVER
IPC: B60C17/06
Filed: 2003-12-22
Granted: 2011-05-19
Abstract: The wheel structure for vehicles and aircraft has a rim (3) with a mounted tire (4) filled with a gas (2). A displacement body (1) is bonded to the rim, within the tire, but without contact with the tire. The displacement body is of an elastic, rigid, open or closed pore material, in one piece with the rim.
Patent DE-10392702-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitendes Fluidverteilungselement mit elektrisch leitender Beschichtung, Verfahren zu seiner Herstellung und Brennstoffzellen mit dem Fluidverteilungselement
Inventor: VYAS GAYATRI
IPC: H01M2/00
Filed: 2003-05-30
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines elektrisch leitenden Fluidverteilungselements,
mit den Schritten, dass:  ein Substrat vorgesehen wird;  das
Substrat mit einem Ionenstrahl gereinigt wird; und  eine elektrisch
leitende Beschichtung auf dem Substrat durch PVD auf eine Dicke
von weniger als 100 nm abgeschieden wird,  wobei das Reinigen
und das Abscheiden im Wesentlichen simultan ausgeführt werden.
Patent DE-19540323-B4 (DE)
Title: Drosselklappenstutzen
Inventor: KAISER KLAUS
IPC: F02D9/10
Filed: 1995-10-28
Granted: 2008-06-05
Abstract: Drosselklappenstutzen
mit einer an einer drehbar gelagerten Drosselklappenwelle befestigten Drosselklappe,
mit einem mindestens einen Schleifer und mindestens eine Potentiometerbahn
umfassenden, in einem Gehäuseraum
angeordneten Potentiometer zum Erfassen einer Stellposition der
Drosselklappenwelle und mit einem den Gehäuseraum abschließenden Deckel,
wobei die Potentiometerbahn (42, 42') und der Schleifer (41, 41') am
Deckel (24) gelagert sind und bei an den Drosselklappenstutzen (2)
anmontiertem Deckel (24) der Schleifer (41, 41') über eine
Kopplung (30) mit der Drosselklappenwelle (6) gekoppelt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Stellmotor (20) zum Verstellen der Drosselklappenwelle
(6) vorgesehen ist und daß am
Deckel (24) mindestens ein Motorsteckkontakt (22a, 22a') vorgesehen
ist, der bei an den Drosselklappenstutzen (2) anmontiertem Deckel
(24) in elektrischem Kontakt mit einem mit dem Stellmotor (20) verbundenen
Motorgegensteckkontakt (22b) steht.
Patent DE-19645975-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem zur Steuerung des Übersetzungsverhältnisses eines stufenlosen Getriebes
Inventor: NOBUMOTO HIDETOSHI
IPC: F16H61/664
Filed: 1996-11-07
Granted: 2007-07-05
Abstract: Steuerungssystem
zur Steuerung des Übersetzungsverhältnisses
eines stufenlosen Getriebes eines Fahrzeuges auf der Grundlage einer
Kennfeldsteuerung des Übersetzungsverhältnisses,
die die Motordrehzahl entsprechend dem Fahrzustand des Fahrzeuges
definiert, wobei das Steuerungssystem aufweist:  Mittel zur
Erfassung des Fahrzustandes des Fahrzeuges, welche mindestens einen
der Parameter Lenkwinkel, Querbeschleunigung, Längsbeschleunigung Neigung der
Straße,
sowie Reibungskoeffizient mit der Straßenoberfläche erfassen,  eine Kennfeldsteuerung
des Übersetzungsverhältnisses, mit   einem
Bereich der stufenweisen Steuerung des Übersetzungsverhältnisses
für Motordrosselklappenöffnungen
größer als
eine vorgegebene Motordrosselklappenöffnung, und  einem Bereich
der stufenlosen Steuerung des Übersetzungsverhältnisses
für Motordrosselklappenöffnungen
kleiner als eine vorgegebene Motordrosselklappenöffnung; und  Steuermittel,  welche
feststellen, ob der mindestens eine durch die Mittel zur Erfassung
des Fahrzustands erfasste Parameter in einem vorgegebenen Wertebereich
liegt, der einem als instabil betrachteten Fahrzustand entspricht,
und  welche den Bereich der stufenweisen Steuerung des Übersetzungsverhältnisses
durch Anheben des vorgegebenen Motordrosselklappenwinkels einengen,
wenn der Parameter in dem vorgegebenen Wertebereich liegt, der einem als...
Patent DE-19711599-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HAUSER NORBERT
IPC: G03B27/54
Filed: 1997-03-20
Granted: 2009-06-04
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Operationsmikroskop  – mit einem Beleuchtungsanordnungsgehäuse (11); und  – mit einer Hauptlampe (7) und einer Reservelampe (9), welche auf einem zwischen einer Grundstellung mit beleuchtungsaktiver Hauptlampe (7) und einer Reservestellung mit beleuchtungsaktiver Reservelampe (9) bewegbaren Lampenträger (5) angeordnet sind; wobei  – der Lampenträger (5) aus der Grundstellung in die Reservestellung schwenkbar ist; und wobei  – ein Stellungswechselmechanismus (15, 19, 21) vorgesehen ist, der bei Ausfall der Hauptlampe (7) den Lampenträger (5) selbsttätig aus der Grundstellung in die Reservestellung bewegt;  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Lampenträger (5) ein in der Reservestellung aus einem in dem Beleuchtungsanordnungsgehäuse (11) angeordneten Beleuchtungseinschub (31) ausgeschwenktes, den Betrieb der Reservelampe (9) anzeigendes Anzeigeelement (75) aufweist.
Patent DE-19737099-B4 (DE)
Title: Satz von Druckflüssigkeiten, der zum Reduzieren des Durchschlagens von einer Flüssigkeit in die andere während des Druckens angepasst ist, seine Verwendung für den Tintenstrahldruck und Verfahren zur Herstellung eines mehrfarbigen Druckelements mit reduziertem Durchschlagen der Farben
Inventor: GREZZO PAGE LORETTA ANN
IPC: C09D11/00
Filed: 1997-08-26
Granted: 2007-04-12
Abstract: Satz
von Druckflüssigkeiten,
der zum Reduzieren des Durchschlagens von einer Flüssigkeit
in die andere während
des Druckens angepasst ist, umfassend:  (a) eine erste pigmenthaltige
Druckflüssigkeit,
umfassend:  (i) ein wässriges
Trägermedium,  (ii)
ein Pigment und  (iii) ein polymeres Dispergiermittel, das wenigstens
eine Gruppe aufweist, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer neutralisierten
Carbonsäuregruppe,
einer neutralisierten Amingruppe und einer quaternisierten Amingruppe besteht;
und  (b) eine zweite pigmenthaltige Druckflüssigkeit, umfassend:  (i)
ein wässriges
Trägermedium,  (ii)
ein Pigment,  (iii) ein polymeres Dispergiermittel, das wenigstens
eine Sulfonat- oder Phosponatgruppe aufweist, und  (iv) ein
Carbonsäureadditiv
mit einem pK a  von bis zu 3,5.
Patent DE-19802586-B4 (DE)
Title: Hologrammkontaktkopiemaster
Inventor: GNAEDIG KLAUS
IPC: G03H1/02
Filed: 1998-01-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Hologrammkontaktkopiemaster
mit einer Schutzschicht (3, 12), die einen ausgehärteten transparenten
UV-Lack oder einen kratzfesten Lack auf Lösungsmittelbasis oder einen
kratzfesten Lack auf der Basis von zwei Komponenten umfaßt.
Patent DE-19841979-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Fahrzeugsitz
Inventor: WAKAMATSU FUMIO
IPC: B60N2/00
Filed: 1998-09-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Haltevorrichtung für einen kippbaren Fahrzeugsitz (2) mit einem Sitzfuß (5), der einen am Fahrzeugboden (1) befestigten, quer zum Fahrzeugsitz (2) verlaufenden Haltebügel (3) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebügel (3) ein Störstück (33) aufweist, das ein seitliches Verschieben des Fahrzeugsitzes (2) in Sitzlage begrenzt und in Kipplage ermöglicht.
Patent DE-19847372-B4 (DE)
Title: Leitradschaufel für einen Drehmomentwandler
Inventor: TAKADA YUKIYOSHI
IPC: F16H41/26
Filed: 1998-10-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Leitradschaufel (13) eines Leitrads (6), welches zwischen einem Pumpenrad (4) und einem Turbinenrad (5) in einem Drehmomentwandler (1) angeordnet ist, mit:  einer Schaufelspitze (14) nahe dem Turbinenrad (5);  einer Schaufelhinterkante (15) nahe dem Pumpenrad (4 );  einer Rückenseite (16), welche sich zwischen der Schaufelspitze (14) und der Schaufelhinterkante (15) erstreckt, wobei ein wesentlicher Bereich der Rückenseite (16) dem Pumpenrad (4) gegenüberliegt, wobei die Rückenseite (16) eine konvexe, stromlinienförmige Kontur aufweist; und  einer Bauchseite (17), welche sich zwischen der Schaufelspitze (14) und der Schaufelhinterkante (15) erstreckt, wobei die Bauchseite (17) dem Turbinenrad (5) gegenüberliegt, wobei die Bauchseite (17) einen konkaven, stromlinienförmigen Bereich (17a) und einen ebenen Bereich (17b) aufweist, wobei der ebene Bereich (17b) zwischen der Schaufelspitze (14) und dem konkaven, stromlinienförmigen Bereich (17a) festgelegt ist, wobei eine Sehnenlänge (L) durch einen Abstand zwischen der Schaufelspitze (14) und der Schaufelhinterkante (15) festgelegt ist; und  
 wobei eine Breite (W) des ebenen Bereichs (17b) gemessen in einer Richtung senkrecht zu einer radial sich erstreckenden Linie festgelegt ist, welche sich senkrecht zu einer Rotationsachse des Drehmomentwandlers (1) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (W) und die Sehnenlänge (L) eine Beziehung  0,04 ≤ (W/L) ≤ 0,4  festlegen, wobei ein Übergang von der Schaufelspitze (14) zum ebenen Bereich (17b) konvex ausgebildet ist.
Patent DE-19922246-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Bremsschuhanordnung mit rohrförmigen Nieten
Inventor: EDWARDS KENNETH
IPC: F16B5/04
Filed: 1999-05-14
Granted: 2008-01-31
Abstract: Befestigungsanordnung
bestehend aus Werkstücken
(17, 19) mit Öffnungen
und mit einem rohrförmigen
Niet (11), welcher durch die Öffnung
in den Werkstücken
(17, 19) hindurchgeführt
ist, wobei der Niet einen Schaft (15) aufweist, welcher in seinem
freien Endbereich rohrförmig
und im Übrigen
als Vollquerschnitt ausgebildet ist und nach außen verformt ist, um den Niet
in der Öffnung
zu halten, wobei der rohrförmige
Endbereich des Schaftes (15) nach außen gerollt ist, um einen Toroid
zu bilden, bei dem Material, welches sich vor der Verformung ursprünglich an
einer Innenoberfläche
des rohrförmigen
Endbereichs des Schaftes befunden hat, an einer Außenoberfläche des
Toroids vorhanden ist und in Kontakt mit dem Werkstück (19)
gelangt, und bei dem Material, welches sich vor der Verformung ursprünglich an
einer Außenoberfläche des
rohrförmigen
Endbereiches des Schaftes befunden hat, an einer Innenoberfläche des
Toroids vorhanden ist und von dem Werkstück beabstandet ist.
Patent DE-19927070-B4 (DE)
Title: Hydraulische Presse
Inventor: SALAMON ULRICH
IPC: F15B13/04
Filed: 1999-06-15
Granted: 2013-11-21
Abstract: Hydraulische Presse mit einem Arbeitszylinder (11), in dem ein Hauptkolben (12) verschieblich aufgenommen ist, der im Inneren des Arbeitszylinders (11) zumindest zwei Kammern (11a, 11b) definiert, deren Volumen sich in Abhängigkeit von der Bewegung des Hauptkolbens (12) ändert, wobei zumindest einer Kammer (11a) eine Befüllvorrichtung (13) zugeordnet ist, mittels der der Kammer (11a) bei sich vergrößerndem Volumen Hydraulikflüssigkeit über eine Befüllleitung (14) zuführbar ist, in der ein Absperrventil (15) angeordnet ist, wobei das Absperrventil (15) einen Ventilkolben (16) umfasst, der mittels Aufbringung von hydraulischem Druck zwischen einer Sperrstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (16) rohrförmig ausgebildet und zumindest auf einem Teilbereich seiner Länge in einer Ringnut (17) eines Ventilgehäuses (18) dichtend geführt ist, in die über eine Anschlussleitung (19) Hydraulikflüssigkeit einbringbar ist.
Patent DE-19946364-B4 (DE)
Title: Schutzhaubenanordnung an einem Winkelschleifer
Inventor: DIEZ KARL
IPC: B23Q11/08
Filed: 1999-09-28
Granted: 2008-09-18
Abstract: Schutzhaubenanordnung
an einem Winkelschleifer mit einem am Getriebekopf (1) vorstehenden
Spannhals (2) und mit einer darauf mittels eines Spannkragens (7)
koaxial aufsteckbaren Schutzhaube (6), die in Umfangsrichtung zwischen
zwei Endlagen rastend schwenkbar ist, wozu an der werkzeugseitigen
Innenseite des maschinenseitigen, radialen Schutzblechs (8) der Schutzhaube
(6) konzentrisch zur Schwenkachse Rasten (10) eingeformt sind, die
in Eingriff mit einem Rastglied (12) eines maschinenseitig verdrehsicher
gehaltenen Federelementes (11) bringbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Federelement (11) an der Innenseite (15) des Spannkragens (7) der
Schutzhaube (6) relativ zu diesem koaxial schwenkbar aufgenommen
ist und wenigstens ein Formschlußglied (13, 21) hat, für dessen
Eingriff am Spannhals (2) und/oder am Getriebekopf (1) eine Gegenkontur
(17) angeordnet ist.
Patent DE-19983978-B4 (DE)
Title: Plattenstapelvorrichtung
Inventor: WURSTHORN HERMANN
IPC: B65H29/36
Filed: 1999-09-03
Granted: 2004-11-04
Abstract: Plattenstapelvorrichtung,
umfassend:  eine Plattenauflagefläche, umfassend eine Vielzahl
nebeneinander angeordneter Rollen, von denen jede der Rollen frei
um eine entsprechende Rollenachse drehbar ist;  eine Antriebseinrichtung
für die
Auflagefläche,
um die Plattenauflagefläche
in eine vorbestimmte Richtung entlang eines geschlossenen Pfades
zu bewegen, wobei der Pfad eine obere horizontale Bahn und eine
untere horizontale Bahn hat und so ausgelegt ist, dass zwischen
einem Eintrittsende und einem Austrittsende der Plattenauflagefläche ein
Spalt existiert, wobei sich der Spalt entlang des Pfades bewegt,
wenn sich die Plattenauflagefläche
entlang des Pfades bewegt;  eine Einrichtung zur Kontrolle der
Rollen, zur selektiven Kontrolle der Drehung einer jeden Rolle um
ihre entsprechende Rollenachse; und   ein Kontrollgerät zur selektiven
und sequentiellen Kontrolle des Betriebes der Antriebseinrichtung
für die
Auflagefläche und
der Einrichtung zum Antrieb der Rollen, wobei die Stapelvorrichtung
betrieben werden kann, die folgenden Betriebsschritte durchzuführen:  a)
zu bewirken, dass die Einrichtung zum Antrieb der...
Patent AU-2009100901-B4 (AU)
Title: Low angle of attack prawn trawling otter board
Inventor: JOHN STERLING DAVID
IPC: A01K73/00
Filed: 2009-09-10
Granted: 2011-08-25
Abstract: Abstract The Batwing otter board is designed, in the quest for superior fuel efficiency, to operate effectively and stably at much lower angle of attack than existing otter boards (20 degrees rather than 40). The uniqueness of the otter board relates to ?low angle of attack? being the primary objective of the design, rather than complex shaping of the hydrodynamic foil to achieve ?superior? fluid flow. The most defining constraint to the design process was optimum otter board size. A holistic understanding of the operation of prawn trawling otter boards identified that the crucial issue limiting the efficiency of prawn-trawling otter boards was that the angle of attack of existing boards increased by 15-20 degrees between the shooting away situation (when stability is critically important) and when the gear is fishing on the sea bed (where efficiency and effectiveness are important). For otter boards rigged in the current fashion, the change in angle of attack that occurs is the opposite to that which is ideally required, and it is impossible to mutually satisfy the range of important performance criteria. The fundamental outcome of the unique design of the Batwing board is that the angle of attack is fixed, and does not change between operating modes. This gives rise to the opportunity of setting an angle of attack for the device that is a good compromise for all the design criteria. The low benthic impact of the Batwing board comes about in part because of the above revolution in design, which also reduced the physical footprint of the device, but most directly through the alignment of the board?s seabed contact shoe with the direction of tow. This meant that it has zero angle of attack and does not scrape across the sea floor. This innovation was applied to the design so that the board?s centre of gravity location was favourable for useful orientation of the otter board during shooting away, and because ?zero scraping? removes costly interaction with the seabed in terms of unnecessary drag (fuel consumption) and benthic ecosystem damage.
Patent AU-2012100679-B4 (AU)
Title: Jug with temperature indicator
Inventor: MASTROYANIS PERRY
IPC: A47J41/00
Filed: 2011-08-22
Granted: 2013-08-22
Abstract: CANRPortbI\DCC\FJL\4333918_1 DOC-17/05/2012 A multi-purpose jug with temperature indicator, wherein the jug is formed from a 5 material having high thermal conductivity, including a liquid crystal thermometer attached to a side of the jug, the thermometer being arranged to indicate temperatures of liquid within the jug from 35 degrees Celsius to greater than 65 degrees Celsius, wherein the liquid crystal thermometer is in the form of a label adhered to the external side of the jug.
Patent AU-2018100570-B4 (AU)
Title: Molded sole with fluid dispersion characteristics
Inventor: HUGHES PHILLIP
IPC: A43B17/08
Filed: 2018-05-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: A molded shoe sole comprising a plurality of protruding elements on the lower surface of the sole configured to create channels for fluid flow and provide torsion support; a plurality of ladder bars located near the arch of the sole configured to provide grip when a user is standing on the rung of a ladder or similar surface; a plurality of ridges (bevels) formed at the toe end of the sole configured to create channels for fluid flow; and a plurality of ridges formed at the heel end of the sole configured to create channels for fluid flow, wherein the plurality of protruding elements comprises a plurality of edge elements on each side edge of the sole, spaced apart to create channels configured to direct fluid flow to the side edge; a plurality of center elements located between the edge elements of each side edge, spaced apart to direct fluid flow to the side edges; and one or more longitudinal elements located between the edge elements and the center elements to create channels to direct fluid flow towards an arch portion, the longitudinal elements configured to block transverse flow.
Patent DE-102004005738-B4 (DE)
Title: Luftschiff
Inventor: BAUCH LUDWIG
IPC: B64B1/36
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-11-09
Abstract: Luftschiff
bestehend aus einem Traggerüst
(2), welches eine Hülle
(3) stützt,
die mit einem Traggas (8) gefüllt
ist, welches eine geringere Dichte als die umgebende Luft aufweist,
wobei am Traggerüst
(2) mindestens eine einen Luftstrom (25) erzeugende Antriebsvorrichtung
(11) abgestützt
ist, der ein den Luftstrom (25) leitendes Rohrsystem (4) nachgeordnet
ist, welches den Luftstrom (25) über
Rohre (5) mit Verzweigungen (26, 33) wahlweise an unterschiedliche
Auslässe
(28) des Rohrsystems (4) leitet, wobei im Bereich mindestens einer
Verzweigung der Rohre (5) ein Dosierelement (34) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Dosierelement (34) außenseitig die
Form eines axial halbierten Drehkörpers aufweist.
Patent DE-102004007378-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Beeinflussung der Breite und/oder Lage einer Bahn
Inventor: BOPPEL JOHANNES
IPC: B65H23/24
Filed: 2004-02-16
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung der Breite und/oder Lage einer Bahn (02) mit zumindest
einem Stützelement
(01), welches auf einer der Bahn (02) zugewandten Fläche (10)
eine Vielzahl von Öffnungen
(03) für den
Austritt eines unter Druck stehenden Fluids aus einem gemeinsamen
Hohlraum (04) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
quer zur Transportrichtung (T) der Bahn (02) mindestens zwei derartiger
Stützelemente
(01) aufweist, welche unabhängig
voneinander in ihrem Abstand zur Ebene der Bahn (02) mittels Stellantrieben
einzeln einstellbar sind, dass die Öffnungen (03) als nach außen gerichtete
Mikroöffnungen
(03) von Mikrobohrungen (11) in einer das Stützelement (01) nach außen hin
begrenzenden Wand (12) ausgeführt
sind, welche einen Durchmesser kleiner 500 μm aufweisen.
Patent DE-102004010146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Polyestern und Copolyestern
Inventor: WILHELM FRITZ
IPC: B01D5/00
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyestern oder Copolyestern durch Veresterung
von Dicarbonsäuren
und Diolen oder durch Umesterung von Dicarbonsäureestern und Diolen in mehreren
Reaktionsstufen, Vorkondensation des Ver-/Umesterungsprodukts in mindestens einer
Reaktionsstufe und Polykondensation des Vorkondensationsprodukts
in mindestens einer Reaktionsstufe, indem der Druck in der Vorkondensations-
und in der Polykondensationsstufe im Bereich von 0.2 bis 500 mbar und
die Temperatur 230 bis 330 °C
eingestellt, die bei der Vorkondensation und Polykondensation gebildeten
Brüden in
einer Kondensationsstufe kondensiert und das dabei anfallende Diol
gekühlt
in die Kondensationsstufe rückgeführt sowie überschüssiges Diol
ausgeleitet und dem Prozess zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass in die in den kopfseitigen Bereich eines bodenlosen Mischkondensators (4),
der mit seinem fußseitigen
Bereich (6) unter Bildung eines nach oben verschlossenen Ringraums
(7) in den oberen, trichterförmig
erweiterten Abschnitt (9,10) eines barometrisch abgetauchten Fallrohrs
(11) eintaucht, eingeleiteten Brüden
aus auf wenigstens zwei übereinanderliegenden
Ebenen im kopfseitigen Bereich befindlichen randständigen Öffnungen
(13,14) von...
Patent DE-102004011680-B4 (DE)
Inventor: SCHOLZ WOLFGANG
IPC: A43B3/24
Filed: 2004-03-10
Granted: 2007-08-23
Abstract: A stud for a studded shoe is provided, comprising a stud body for penetration of the ground and a first mounting means adapted for interacting with second mounting means of a chassis releasably arranged inside an upper of a shoe. The stud body comprises an oblong recess which can be engaged by a corresponding projection of the second mounting means.
Patent DE-102004018963-B4 (DE)
Title: Magnetisiereinrichtung
Inventor: HAISCH THOMAS
IPC: H01F13/00
Filed: 2004-04-14
Granted: 2006-05-18
Abstract: Magnetisiereinrichtung  umfassend
ein Gehäuse
(10),  einen an dem Gehäuse
(10) gehaltenen Magnetisierkopf (12) mit einem sich in Richtung
einer Längsachse
(36) erstreckenden Magnetisierfinger (14), in welchem mindestens
eine Magnetisierspule (54) sowie mindestens ein Spulenkern (42)
angeordnet sind,  und eine Kühleinrichtung
(62, 110) zur Kühlung
des Magnetisierfingers (14),  dadurch gekennzeichnet,  daß in dem
Magnetisierkopf (12) ein mit einer Steuerung (28) gekoppelter Temperatursensor
(86) angeordnet ist, und daß die
Steuerung (28) dann, wenn der Temperatursensor (86) eine über einer
oberen Temperaturschwelle (GT) liegende Temperatur im Magnetisierfinger
(14) erfaßt, einen
Magnetisiervorgang verhindert.