baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110423-U1 (DE)
Title: Frequenzumrichtereinheit
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Frequenzumrichtereinheit (4) mit einem Einheitsrahmen (40), Eingangssammelschienenmitteln (41) und Ausgangssammelschienenmitteln (42), welche Eingangssammelschienenmittel (41) eine Vielzahl von eingangsseitigen Sammelschienen (41a, 41b, 41c, 41d, 41e) besitzen, die aus dem Einheitsrahmen (40) herausragen und angeordnet sind, mit einer Stromzuführung verbunden zu werden, welche Ausgangssammelschienenmittel (42) eine Vielzahl von ausgangsseitigen Sammelschienen (42a, 42b, 42c, 42d, 42e) besitzen, die aus dem Einheitsrahmen (40) herausragen und angeordnet sind, mit einer Last verbunden zu werden, wobei die Frequenzumrichtereinheit (4) angeordnet ist, in einen Rahmen (2) in eine montierte Position montiert zu werden, wobei es vorgesehen ist, dass die Montage der Frequenzumrichtereinheit (4) in den Rahmen (2) in einer Montagerichtung (ID) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von eingangsseitigen Sammelschienen (41a, 41b, 41c, 41d, 41e) voneinander in einer ersten Richtung (DR1) beabstandet sind und die Vielzahl von ausgangsseitigen Sammelschienen (42a, 42b, 42c, 42d, 42e) voneinander in der ersten Richtung (DR1) beabstandet sind, welche erste Richtung (DR1) senkrecht auf die Montagerichtung (ID) läuft, wobei jede der Vielzahl von eingangsseitigen Sammelschienen (41a, 41b, 41c, 41d, 41e) und der Vielzahl von ausgangsseitigen Sammelschienen (42a, 42b, 42c, 42d, 42e) eine Öffnung aufweist, die vorgesehen ist, die Sammelschiene mit einem Gegenkontakt im Rahmen mit einer Bolzen-Mutter-Verbindung zu verbinden.
Patent DE-202012001086-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für einen Vorhang, eine Gardine oder dergleichen
IPC: A47H1/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Aufhängevorrichtung für einen Vorhang, eine Gardine oder dergleichen mit einer die Stoffbahn (3) des Vorhangs bzw. der Gardine tragenden Querstange (2), gekennzeichnet durch mindestens einen Standfuß (5) mit einem vertikalen Pfosten (4) als Träger für die Querstange (2).
Patent DE-202012006999-U1 (DE)
Title: Werkzeugbox aus Verbundmaterial mit stranggepressten Aluminiumschienenplatten
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-07-19
Abstract: Werkzeugbox aus Verbundmaterial mit stranggepressten Aluminiumschienenplatten, umfassend  eine Kunststoffbox (10), die eine rechteckige Form hat und eine linke und rechte Seite (11, 12), eine vordere und hintere Seite (13, 14) und einen ersten Aufnahmeraum (15) aufweist,  einen Kunststoffdeckel (20), der den ersten Aufnahmeraum (15) der Kunststoffbox (10) abdeckt, eine rechteckige Form hat und eine linke und rechte Seite (21, 22), eine vordere und hintere Seite (23, 24) und einen zweiten Aufnahmeraum (25) aufweist,  zwei Gelenkbolzen (30), die sich an der linken und rechten Seite (21, 22) des Kunststoffdeckels (20) befinden, und  zwei stranggepresste Aluminiumschienenplatten (40), die an der linken und rechten Seite (11, 12) der Kunststoffbox (10) angeordnet sind und an der Innenseite entsprechend den Gelenkbolzen (30) an der linken und rechten Seiten (21, 22) des Kunststoffdeckels (20) eine linke und rechte Schiene (41, 42) bilden, entlang diesen die Gelenkbolzen (30) gleiten können, wodurch der Kunststoffdeckel...
Patent DE-202012009347-U1 (DE)
Title: System zur optimalen Speicherung elektrischer Energie
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: System (1) zur Speicherung elektrischer Energie mit mindestens einem Laderegler (2) und mindestens einem Speicherelement (3) und mindestens einer Energieerzeugungseinrichtung (4), die mit einem Stromversorgungsnetz (5) in Verbindung steht, sowie mindestens einem Verbraucher (6), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Stromsensor (7, 7', 7'') den Phasenstrom und die Phasenspannung in mindestens einer Phase (L1, L2, L3) des Stromversorgungsnetzes (5) misst und mindestens die gemessenen spezifischen Signale einem implementierten Programm zugeführt, wobei die spezifischen Signale zumindest zur Steuerung des Zusammenwirkens zwischen dem Speicherelement (3) und mindestens der Energieerzeugungseinrichtung (4) und dem Stromversorgungsnetz (5) zur optimalen Energieentnahme aus dem Stromversorgungsnetz dient.
Patent DE-202012013186-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: E05D15/16
Filed: 2012-01-24
Abstract: Verbindungselement (3) zwischen einem Rahmen oder einem Profil einer Toreinfriedung (1) für Tore oder dergleichen und einer Antriebsschiene (2) eines elektromechanischen Antriebes für das Tor oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3) mit dem Rahmen oder dem Profil der Toreinfriedung (1) über Befestigungsmittel (6) kraftschlüssig verbunden ist, und dass zwischen der Antriebsschiene (2) und dem Verbindungselement (3) eine Steckverbindung besteht.
Patent DE-202012013509-U1 (DE)
Title: Anzeigen mit minimierten Rändern
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-02-14
Abstract: Anzeige umfassend: eine Schicht mit einem aktiven Bereich, welcher eine Anordnung von lichtemittierenden Elementen enthält, und mit einem inaktiven Bereich, der gebogene Kantenteile der Schicht beinhaltet, wobei die Schicht eine rechteckige Form aufweist mit zumindest einer Ecke in dem inaktiven Bereich, der die gebogenen Kantenteile verbindet, wobei die Schicht eine Biegung in der zumindest einen Ecke umfasst, und wobei die Schicht ein Loch in der Biegung umfasst.
Patent DE-202012100122-U1 (DE)
Title: Drucker mit der Auswahlmöglichkeit zwischen Endlosdruck und Einzelblattdruck
IPC: B41J11/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: Drucker mit der Auswahlmöglichkeit zwischen Endlosdruck und Einzelblattdruck, der umfasst: – eine Papierzufuhreinrichtung (10), die einen Papierzufuhrbereich (10A) mit einer endlosen Druckpapierbahn (F0) und ein Papierzufuhr-Führungsbrett (11) aufweist, – einen Zugmechanismus (20), der einen Antriebsmotor (22) und einen durch den Antriebsmotor (22) angetriebenen Zugtraktor (21) aufweist, wobei der Zugtraktor (21) in einem Papiertransportweg (110) angeordnet ist und sich im Unterlauf der Papierzufuhreinrichtung (10) befindet, um das Endlospapier ununterbrochen zu transportieren, – einen ersten Sensor (51), der im Unterlauf des Papierzufuhr-Führungsbretts (11) und im Oberlauf des Zugmechanismus (20) angeordnet ist und zum Ermitteln der Papierausgabe der endlosen Druckpapierbahn (F0) dient, – einen zweiten Sensor (52), der im Unterlauf des Zugmechanismus (20) und im Oberlauf des Druckkopfs (50) angeordnet ist und dazu dient, zu ermitteln, ob der Druckkopf (50) den voreingestellten Bereich der endlosen Druckpapierbahn (F0) bedruckt, – eine Schneidevorrichtung (30), die im Papiertransportweg (110) angeordnet ist...
Patent DE-202013000177-U1 (DE)
Title: Auslöseeinrichtung für vorzugsweise mitlaufende Dämpfungssysteme
IPC: E05F5/06
Filed: 2013-01-10
Abstract: Auslöseeinrichtung für vorzugsweise mitlaufende Dämpfungssysteme an bewegbaren Möbelteilen, insbesondere an Schiebetüren (32) und vorzugsweise zum Einsetzen in Schienen (22), wobei ein Vorsprung (13, 14) der Auslöseeinrichtung zur Mitnahme durch ein Mitnahmeorgan des Dämpfungssystems vorgesehen ist, insbesondere zur Mitnahme durch eine Klaue (42), gekennzeichnet durch wenigstens zwei Vorsprünge (13, 14).
Patent DE-202013001688-U1 (DE)
Title: Transportable Musikanlage in einem Mülltonnen ähnlichen Gehäuse
IPC: H04R1/02
Filed: 2013-02-21
Abstract: Eine mobile Musikanlage zur Beschallung (Technotonne) dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Mülltonne ist oder einer Mülltonne ähnlich ist, mobil ist (2), einen Stromanschluss für den Standbetrieb enthält (3) und einen Akku für den mobilen Betrieb (4). Ebenfalls stellt die Technotonnen dem Benutzer ein Interface (5) zur Verfügung über das Musik abgespielt werden kann.
Patent DE-202013005227-U1 (DE)
Title: Orthese zur Korrektur von Fehlstellungen eines Körpergelenks
IPC: A61F5/01
Filed: 2013-06-07
Abstract: Orthese zur Korrektur von Fehlstellungen eines Körpergelenks, die ein erstes Fassungsteil (10) mit einer Achse (33) zur Fassung eines ersten, dem Körpergelenk benachbarten Körpergliedes und ein zweites Fassungsteil (20) mit einer Achse (34) zur Fassung eines zweiten, dem Körpergelenk benachbarten Körpergliedes und ein zwischen den Fassungsteilen (10, 20) angeordnetes Orthesengelenk (30) aufweist, das mit Halteschenkeln (31, 32) an den Fassungsteilen (10, 20) gehalten ist und das in einer vorbestimmten Korrekturstellung der Fassungsteile (10, 20) zueinander durch einen selbsttätig einrastenden Arretierbolzen (28) arretierbar ist und das im entarretierten Zustand ein freies Verschwenken der Fassungsteile (10, 20) zwischen zwei Endstellungen eines durch einen Orthesenwinkel (35) zwischen den Achsen (33, 34) definierten Schwenkbereichs erlaubt, wobei die erste Endstellung einer Hackenfußstellung entspricht, bei der der Orthesenwinkel (36) einen spitzen Winkel bildet und wobei die zweite Endstellung einer Spitzfußstellung entspricht, bei der der Orthesenwinkel (36) einen stumpfen Winkel bildet.
Patent DE-202013007358-U1 (DE)
Title: Elektronisches Inspektionssystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-08-14
Abstract: Elektronisches Inspektionssystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei Fahrzeugkomponenten des Kraftfahrzeugs (1) eine endliche Lebensdauer aufweisen und wobei das elektronische Inspektionssystem (2) folgendes aufweist: – in dem Kraftfahrzeug (1) angeordnete erste Ermittlungsvorrichtungen (3) zur Ermittlung des Alters und der Laufleistung des Kraftfahrzeugs (1) sowie eine weitere Ermittlungsvorrichtung (4) zum Ermitteln zumindest eines weiteren die Beanspruchung zumindest einer Fahrzeugkomponente beschreibenden Parameters; – eine Bestimmungsvorrichtung (5) zum Bestimmen eines Verschleißmaßes für die zumindest eine Fahrzeugkomponente für eine bisherige Lebensdauer der zumindest einen Fahrzeugkomponente mittels des zumindest einen weiteren ermittelten Parameters; – eine Anzeigevorrichtung (8) zum Anzeigen des Verschleißmaßes.
Patent DE-202013008529-U1 (DE)
Title: Hundehalfter oder Hundehalsung
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-09-25
Abstract: Hundehalfter oder Hundehalsung zum Führen und Halten eines Hundes, wobei die Rückholkraft des erfindungsgemäßen Hundehalfters oder Hundehalsung größer ist als die Kraft des Hundes.
Patent DE-202013010701-U1 (DE)
Title: Tisch für Smartphones
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-11-29
Abstract: Der Tisch für Smartphones kann duch ein Teelicht (A) als Tee- oder Kaffeewärmer genutzt weden. Durch Verstellen der Neigung (B) kann der Betrachtungswinkel auf das Display, auch im Hoch- oder Querformat, individuell angepaßt werden.
Patent DE-202013011114-U1 (DE)
Title: VFTO-Hochfrequenzsignal-Prüfvorrichtung eines Transformator/Reaktanzspuleneingangs einer GIS-Trafostation
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: Eine VFTO-Hochfrequenzsignal-Prüfvorrichtung eines Transformator/Reaktanzspuleneingangs einer GIS-Trafostation mit: einer Speicheraufzeichnungseinrichtung, einem Niederspannungsanpassungskondensator und mehreren Schirmkabeln, wobei während eines Feldversuchs ein Eingangsanschluss des Niederspannungsanpassungskondensators mit einer Durchführungsanzapfung eines Transformators oder einer Reaktanzspule durch die Schirmkabel verbunden wird und ein Spannungsmessende des Niederspannungs-Anpassungskondensators mit einer entsprechenden Signalkanal-Schnittstelle der Speicheraufzeichnungseinrichtung über die Schirmkabel verbunden wird, wobei eine Kapazität des Niederspannungsanpassungskondensators anpassbar ist.
Patent DE-202013012871-U1 (DE)
Title: Zylinderbohrungs-Messvorrichtung
IPC: G01B11/30
Filed: 2013-04-20
Abstract: Zylinderbohrungs-Messvorrichtung zur Vermessung der aufgerauten Innenfläche (4) einer Zylinderbohrung (6),
 mit einem in die zu vermessende Zylinderbohrung (6) einführbare Messkopf (8), der eine Messanordnung mit einem nach dem Prinzip der chromatischen Längsaberration arbeitenden Sensor aufweist, der eine Abbildungsoptik (10) mit einer optischen Achse (36) aufweist,
 mit einem Drehantrieb zum Drehen des Messkopfes (8) relativ zu der Zylinderbohrung (6) um eine Drehachse (14),
 mit einer entlang einer Strahlachse (16) einstrahlenden Lichtquelle (18) zur Beleuchtung einer Messstelle,
 wobei die Abbildungsoptik (10) eine numerische Apertur NA ≥ 0,4 hat, 
 wobei die Messvorrichtung (10) auf einen Arbeitsabstand von _ 10 mm ausgelegt ist und einen Messbereich _ 1,5 mm hat und
 wobei die Strahlachse (16) entlang der Drehachse (14) verläuft.
Patent DE-202014002422-U1 (DE)
Title: Einband für elektronische Kleingeräte
IPC: B65D85/38
Filed: 2014-03-19
Abstract: Einband für elektronische Kleingeräte, dadurch gekennzeichnet, dass, die Innen- und/oder Außenseite des Einbandes zum Bedrucken frei gestaltet werden kann.
Patent DE-202014002655-U1 (DE)
Title: Wärmeenergiesystem mit einem Wärmeerzeuger und einem Behälter
IPC: F25B30/02
Filed: 2014-03-27
Abstract: Hydraulikmodul 100 zur Aufteilung eines Wärmeträgermediums für ein Energiesystem, mit Medienanschlüssen 610, 611, 630, 631, 640 und 641 und mit wenigstens einer Pumpe 130, mit der das Wärmeträgermedium förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydraulikmodul 100 ein Gehäuse 200 mit einem weitgehend luftdichten Trockenraum 290 und einem Kühlraum 300 mit wenigstens einer Kühleinheit aufweist.
Patent DE-202014004493-U1 (DE)
Title: Elektronisches Relais
IPC: H03K17/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Elektronisches Relais (1) mit einem Spannungseingang (6) für eine Versorgungsspannung (UV) und mit einem Lastausgang (7) zum Anschluss einer Last (8) sowie mit einem von einer Steuereinheit (4) schaltbaren Leistungsteil (3), dadurch gekennzeichnet, – dass ein Mikroprozessor (5) der Steuereinheit (4) anhand eines dieser zugeführten externen Ansteuersignals (SA) ein Steuersignal (S1) für das Leistungsteil (3) erzeugt, und – dass das externe Ansteuersignal (SA) einer der Steuereinheit (4) nachgeordneten Logikschaltung (9) zugeführt ist, die bei einem Ausfall oder einer Fehlfunktion des Mikroprozessors (5) das externe Ansteuersignal (SA) an das Leistungsteil (3) durchschaltet.
Patent DE-202014006536-U1 (DE)
Title: Backenfutter oder -greifer mit Wechselbacken
IPC: B25B5/16
Filed: 2014-08-14
Abstract: Backenfutter 1 oder -greifer für Werkstücke 5, bestehend aus Futterkörper 7, verstellbaren Trägerbacken 2 und Wechselbacken 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wechselbacke 4 über komplementäre und hinterschnittene, teilringförmige Eingriffe 3' auf Eingriffskreisen 6 einschwenkend mit einer Trägerbacke 2 über komplementäre Eingriffe 3 verbunden ist, wobei der Mittelpunkt der Eingriffskreise 6 auf dem Rand oder außerhalb der Wechselbacke 4 liegen, und im Werkstück 5 spannenden bzw. greifenden Zustand die Eingriffskreise 6 nicht konzentrisch zur Futterachse liegen und so die Wechselbacke nicht herausdrehen kann.
Patent DE-202014101975-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Andrücken
IPC: B44C7/02
Filed: 2014-04-28
Abstract: Handwerkzeug (10) zum Andrücken von bahn- oder flächenförmigen Materialien (Bahn) an einen Untergrund, wobei ein länglicher Griff (20) vorgesehen ist, welcher von einer Bedienperson mit der Hand gegriffen werden kann wobei weiterhin wenigstens eine drehgelagerte Rolle (11) vorgesehen ist, welche auf die Bahn drückbar ist, um diese an einem Untergrund anzudrücken und wobei ein Bügel (30) vorgesehen ist, welcher den Griff (20) mit der Rolle (11) derart verbindet, dass eine von der Bedienperson über den Griff (20) ausgeübte Kraft auf die Rolle (11) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (30) abgewinkelt (31) ausgeführt ist, wobei der Bügel (30) einschließlich aller Winkel in einer Ebene (Bügelebene 32) liegen, dass der Griff (20) eine einzelne Längserstreckung entlang einer Achse (Griffachse 21) aufweist und dass der Griff (20) so angeordnet ist, dass die Griffachse (21) in einem Winkel (Griffwinkel 22) zur Bügelebene (32) steht und der Griff (20) sich während der Betätigung des Handwerkzeugs (10) oberhalb der Rolle (11) befindet.
Patent DE-202014103331-U1 (DE)
Title: Airbag, System und Fahrzeug zur Steuerung eines Seiten-Airbags für Fahrzeuginsassen
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-07-18
Abstract: Airbag, dadurch gekennzeichnet, dass er – einen Sack, – Gasgeneratoren, die mit dem Sack so verbunden sind, dass ein durch die Zündung eines im jeweiligen Gasgenerator enthaltenen Gaserzeugungsmittels erzeugtes Gas in den Sack eindringen kann, und in einer Anzahl von mindestens zwei bereitgestellt werden, – Zünder, die in einer gleichen Anzahl wie die Gasgeneratoren bereitgestellt werden, wobei jeder der Zünder mit einem der Gasgeneratoren verbunden ist, um das Gaserzeugungsmittel zu zünden, umfasst.
Patent DE-202015004779-U1 (DE)
Title: Arbeitsstation für medizinische, zahnärztliche oder ähnliche Geräte
IPC: A61B19/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Arbeitsstation für medizinische, zahnärztliche oder ähnliche Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch eine Polymermaterialschicht gebildet ist, die mehrere Hohlräume umfasst, um Instrumente und mindestens einen Behälter (5, 7) aufzunehmen.
Patent DE-202015007424-U1 (DE)
Title: Wiegeeinrichtung für mobile Anwendungen über eine Funkverbindung zu einer Consumer Elektronik (z.B. Smartphone, Tablet oder Handheld Gerät)
IPC: G01G23/18
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Wiegeeinrichtung für mobile Anwendungen dadurch gekennzeichnet, dass eine störungsfreie, programmierbare, elektronische, immer gut sichtbare und standortunabhängige Anzeige vorhanden ist und mit der Möglichkeit die Anzeige der Gewichte auf die vorherrschenden Bedingungen einstellen zu können.
Patent DE-202015008945-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Speichereinrichtung eines Fahrzeuges
IPC: H01M50/249
Filed: 2015-09-22
Abstract: Gehäuse zum Ummanteln eines gespeicherten Inhalts gegenüber einer Umgebung mit mindestens eine Gehäuseöffnung (8), mindestens einer Abdeckung (2), und mindestens einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Abdeckung, – wobei die Befestigungseinrichtung mindestens eine Positionier-Einrichtung zum Führen der Abdeckung entlang einer Montagerichtung in eine Soll-Position und mindestens eine Verrast-Einrichtung zum Arretieren der Abdeckung in ihrer Schließposition hat, – wobei mindestens eine dieser Verrast-Einrichtungen mindestens eine Federeinrichtung (6) mit mindestens einer Blattfeder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder mindestens zwei Befestigungsstellen aufweist, an denen die Blattfeder am Gehäuse befestigt ist.
Patent DE-202015009552-U1 (DE)
Title: Regalanlage
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Regalanlage mit seitlichen Vertikalrahmen (1) an ihren Querseiten, zwischen denen Kassetten (4) über an den Vertikalrahmen (1) vorgesehenen Schienen (3) in Horizontalrichtung ein- oder auslagerbar sind, wobei ein Entnahmetisch (5) an einer Längsseite der Regalanlage höhenverfahrbar ist, so dass seine nach oben gerichtete Aufnahme (6) eine Kassette (4) beim Auslagern aufnehmen und dann in eine Entnahmeposition verbringen kann,wobei ein die Höhenverfahrbarkeit des Entnahmetisches (5) bewirkender Antriebsmotor (7) räumlich unterhalb der Aufnahme (6) des Entnahmetisches (5) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass außer einem ersten Antriebsmotor (7) ein zweiter die Höhenverfahrbarkeit des Entnahmetisches (5) bewirkender Antriebsmotor (8) vorgesehen ist,wobei jeder der beiden Antriebsmotoren (7, 8) für sich genommen die Höhenverfahrbarkeit des Entnahmetisches (5) auch unter Volllast durchführen könnte.
Patent DE-202015103750-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen, Energieversorgungseinheit hierfür und Elektrofahrrad hiermit
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-07-16
Abstract: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, mit mehreren miteinander verbundenen Rahmenstreben, die zumindest ein Unterrohr (3), ein Sattelrohr (2) und ein Lenkkopfrohr (1) des Fahrradrahmens bilden, mit einem Elektromotor (5) und mit einer Einrichtung zur lösbaren Befestigung einer Energieversorgungseinheit (30) für den Elektromotor am Unterrohr (3) des Fahrradrahmens, wobei die Befestigungseinrichtung für die Energieversorgungseinheit ein Schwenklager (16) für die Energieversorgungseinheit als erstes Widerlager und ein zweites Widerlager (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die das Unterrohr (3) des Fahrradrahmens bildende Rahmenstrebe eine nach unten offene Aufnahmevertiefung (11) für die Energieversorgungseinheit aufweist, wobei zu beiden Seiten der Aufnahmevertiefung (11) Kammern, vorzugsweise Hohlkammern (12), in der Rahmenstrebe (3) gebildet sind, und/oder wobei das zweite Widerlager (60) einen in der Aufnahmevertiefung (11) kippbar gelagerten Riegel (61) mit einem Riegelhaken (65) zum lösbaren Unterfassen eines Riegelzapfens (39) an der Energieversorgungseinheit (30) in einer Riegelstellung des Riegels (61) aufweist.
Patent DE-202016000303-U1 (DE)
Title: Elektrische Hängepyramide
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Elektrische Hängepyramide, die einen gefahrfreien Dauerbetrieb durch elektromotorischen Antrieb des Flügelrades und eine elektrische Beleuchtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem metallischen Hohlstab (1), vorzugsweise aus einem Hartmessingrohr mit einem Durchmesser von 10 mm und 500 bis 800 mm Länge bestehend, ein aus Holz gefertigten Gehäuse (3), in dem ein elektromotorischer Antrieb (8), vorzugsweise als Pyramidensynchrongetriebemotor 230 V~ mit einer Abtriebsdrehzahl von 1,5 bis 3 Umdrehungen pro Minute ausgeführt, für den Antrieb eines kugelgelagerten Pyramidenflügelrades (11) angeordnet ist und ein Verteilerstern (18) für die mechanische Befestigung und die elektrische Kontaktierung von mehreren Beleuchtungsträgern (17) angebracht sind.
Patent DE-202016001542-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
IPC: E05B63/18
Filed: 2016-03-10
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) für eine Tür, ein Fenster o. dgl., mit einem Hauptschlosskasten (2), wenigstens einem Nebenschlosskasten (3) und wenigstens einer den Nebenschlosskasten (3) mit dem Hauptschlosskasten (2) verbindenden Treibstange (4), wobei der Nebenschlosskasten (3) einen in Fallenstellung frei zurückschiebbaren Fallenriegel (19) aufweist, wobei der Fallenriegel (19) durch eine Fallenfeder und/oder durch ein Antriebsanordnung des Hauptschlosskastens (2) über die normale Fallenstellung hinaus in seine Verriegelungsstellung schiebbar ist und mittels der Treibstange (4) in den Nebenschlosskasten (3) zurückziehbar ist, wobei der Fallenriegel (19) von einem Auslöser (23) in einer Fallenstellung gehalten wird und der Auslöser (23) beim Schließen der Tür den Fallenriegel (19) freigibt, so dass dieser bei geschlossener Tür in die Verriegelungsstellung vorschließt und das zugehörige Schließblech im Türrahmen durchgreift, wobei ein Nebenschlossriegel (24) aus einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung übergeht, gekennzeichnet durch einen im Hauptschlosskasten (2) angebrachten Sperrhebel (25), der die Treibstange (4) in der Fallenrückzugsstellung fixiert.
Patent DE-202016002641-U1 (DE)
Title: Kompressionskältemaschine
IPC: F25B41/06
Filed: 2016-04-25
Abstract: Kompressionskältemaschine mit einem Kältemittelkreislauf, wobei dem zirkulierenden Kältemittel ein Schmiermittel, insbesondere Öl, zugefügt ist um den Kompressor zu schmieren, und in der Niederdruckseite wenigstens ein Flüssigkeitsabscheider integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Niederdruckseite eine Leitungsverzweigung, vorzugsweise eine schaltbare Leitungsverzweigung, vorgesehen ist, um die Gasströmungsgeschwindigkeit der Niederdruckseite im Teillastbetrieb der Kältemaschine zu regulieren.