baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10337599-B4 (DE)
Title: Kontraktionseinheit mit Positionserfassungseinrichtung
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: F15B15/28
Filed: 2003-08-16
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kontraktionseinheit
mit einem sich zwischen zwei beabstandeten Kopfstücken (13,
14) erstreckenden und bei Innendruckbeaufschlagung eine Längskontraktion
erfahrenden Kontraktionsschlauch (12), dadurch gekennzeichnet, dass
die Kontraktionseinheit (11) eine Positionserfassungseinrichtung
(25) zur Erfassung des Abstandes zwischen den Kopfstücken (13,
14) aufweist, die zwei sich im Innenraum (20) des Kontraktionsschlauches
(12) jeweils ausgehend von einem Kopfstück (13, 14) in Richtung zum
anderen Kopfstück
(13, 14) erstreckende, sich überlappende
Messelemente (26, 27) aufweist, die jeweils einen, über einen
in Längsrichtung
steifen Trägerstab
(28, 29) am zugeordneten Kopfstück
(13, 14) gelagerten, Messkopf (30, 31) aufweisen, wobei die Messköpfe (30,
31) relativ zueinander in axialer Richtung längs der Längsachse (32) der Kontraktionseinheit
(11) verschiebbar geführt
sind und wenigstens ein Messkopf (30, 31) über den ihm zugeordneten Trägerstab
(28, 29) zur Ermöglichung
von Winkelstellungen oder Versatz zwischen den beiden Kopfstücken (13,
14) allseits quer zur Längsachse
(32) relativ zum zugeordneten  Kopfstück (13, 14) beweglich ist und
wobei in...
Patent DE-10345787-B4 (DE)
Title: Sicherungsschalter
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: H01H85/25
Filed: 2003-10-01
Granted: 2014-03-13
Abstract: Sicherungsschalter (10) mit – einem ersten (22) und einem zweiten Anschlußkontakt (24), – einem Sicherungsstöpsel (40), in den ein Sicherungseinsatz (60) einsetzbar ist, und – einem Gehäuse (20) zur Aufnahme des Sicherungsstöpsels (40), wobei das Gehäuse (20) eine Aufnahme (28) aufweist, in die der Sicherungsstöpsel (40) im wesentlichen in einer linearen Bewegung in eine Betriebsposition einschiebbar und in dieser verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsstöpsel (40) eine Haltevorrichtung (180) für den Sicherungseinsatz (60), die im wesentlichen parallel zur Einschubrichtung des Sicherungsstöpsels (40) in den Aufnahmeschacht (28) zwischen einer zurückgezogenen Endposition und einer vorgezogenen Endposition beweglich gelagert ist, und eine Federvorrichtung (200) aufweist, die so angeordnet ist, daß sie die Haltevorrichtung (180) in Richtung auf ihre vorgezogene Endposition vorspannt, und eine Sperre (140) zum Verriegeln des Sicherungsstöpsels (40) vorgesehen ist, die zwischen einer Verriegelungsposition und einer Einschubposition hin- und her bewegbar ist, wobei der Sicherungsschalter (10) ferner einen Entriegelungsknopf (160) umfaßt, mittels dem die Sperre (140) von einem Benutzer gegen die Vorspannung eines Federelements (146) in die Einschubposition bewegt werden kann, wobei der Entriegelungsknopf (160) so ausgelegt ist, daß er von einem Benutzer im wesentlichen parallel zur Einschubrichtung des Sicherungsstöpsels (40) betätigbar ist.
Patent DE-10351263-B4 (DE)
Title: Dampferzeuger
Inventor: KIEHLNEKER FLORIAN
IPC: F22B1/04
Filed: 2003-10-31
Granted: 2016-04-07
Abstract: Dampferzeuger in einem Saunainnenraum mit einem Behältnis (2) zur Aufnahme einer zu verdampfenden Flüssigkeit, wobei das Behältnis (2) entfernbar einer Tragstruktur (5) zugeordnet ist und eine gestufte Wirkstoffschale (7) mit eingeformten Wällen (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in die Tragstruktur (5) ein Trennelement (26) und ein Heizelement (27) eingebettet sind, wobei ein Boden (25) des Behältnisses (2) auf dem Trennelement (26) über dem Heizelement (27) aufsteht, wobei der Tragstruktur (5) ein Bodenblech (6) zugeordnet ist und der Wirkstoffschale (7) zwischen den Wällen (14) Durchlässe (15) und im Anschluss an einen Aussenrand (10) Mulden (21) eingeformt sind, wobei die Wälle (14) auf einer Vorderseite (18) Durchgangsöffnungen (19) zu einem Inneren (20) des Behältnisses (2) aufweisen und ein Boden (22) mittig mit einer Vertiefung (23) zur Aufnahme von Wirkstoffen versehen ist, wobei der Boden (22) von der Vertiefung (23) aus schräg nach unten zu einem Aussenrand (24) hin abfällt.
Patent DE-10356826-B4 (DE)
Title: Rastermikroskop
Inventor: BÖHM INGO
IPC: G02B21/06
Filed: 2003-12-05
Granted: 2021-12-02
Abstract: Rastermikroskop mit mindestens einer Lichtquelle, die ein Beleuchtungslichtstrahlenbündel erzeugt, mit einem akustooptischen Bauteil zur Einstellung der Lichtleistung des Beleuchtungslichtstrahlenbündels und mit einer Strahlablenkeinrichtung zum Führen des Beleuchtungslichtstrahlenbündels über und/oder durch eine Probe, dadurch gekennzeichnet, dass das akustooptische Bauteil ein Manipulationslichtstrahlenbündel aus dem Beleuchtungslichtstrahlenbündel räumlich abspaltet, und dass Strahlführungsmittel vorgesehen sind, die das Manipulationslichtstrahlenbündel zur Manipulation auf die Probe lenken, und dass das Rastermikroskop ein Objektiv aufweist, das das übrige Beleuchtungslichtstrahlenbündel auf die Probe fokussiert.
Patent DE-10392140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Geradeausfahrt eines Fahrzeugs
Inventor: TOMINAGA MOTONORI
IPC: G01P3/56
Filed: 2003-02-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Geradeausfahrt eines Fahrzeugs, mit:  einem
Radgeschwindigkeitserfassungsmechanismus zur Erfassung einer rechten
und linken Radgeschwindigkeit des Fahrzeugs,  einem Entfernungsberechnungsmechanismus
zur Berechnung einer tatsächlich
mittels des Fahrzeugs gefahrenen tatsächlichen Fahrentfernung zwischen
zwei Punkten und einer linearen Entfernung zwischen den beiden Punkten auf
der Basis der erfassten Radgeschwindigkeit;  einem Entfernungsvergleichs-
und Berechnungsmechanismus zum Vergleichen der berechneten tatsächlichen
gefahrenen Entfernung und der linearen Entfernung, und Berechnen
eines Entfernungsvergleichswerts; und  einem Bestimmungsmechanismus
zur Bestimmung einer Geradeausfahrt auf der Basis des Entfernungsvergleichswerts.
Patent DE-19526686-B4 (DE)
Title: Mehrstufenbohrer
IPC: B27G15/00
Filed: 1995-07-21
Granted: 2010-11-04
Abstract: Mehrstufenbohrer (10) zum bedarfsweisen Bohren von Bohrungen mit unterschiedlichen Durchmessern ohne Wechseln des Bohrers mit  – einer Drehachse (12),  – einzelnen Bohrstufen (14) mit vorgebbarem Durchmesser (D), der von der Spitze (16) des Bohrers (10) her in Drehachsenrichtung stufenförmig zunimmt, und  – zumindest einer alle Bohrstufen (14) anschneidende Spannut (20), wobei  – die Spannut (20) spiralförmig ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Spannut (20) bezogen auf den jeweiligen Durchmesser (D) einer Bohrstufe (14) einen konstanten Spiralwinkel aufweist und  – jede Bohrstufe einen radialen, linear verlaufenden Hinterschliff (21) aufweist.
Patent DE-19532511-B4 (DE)
Title: Gleisbaumaschine
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B33/00
Filed: 1995-09-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: Gleisbaumaschine
(1) mit einem Maschinenrahmen (4) und einem auf diesem befindlichen,
einen Motor (7) beinhaltenden Aufbau (5), wobei der Maschinenrahmen
(4) eine untere, horizontal verlaufende Begrenzungsfläche (13)
und Schienenfahrwerke (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Begrenzungsfläche
(13) des Maschinenrahmens (4) Befestigungseinrichtungen (14) zur
lösbaren
Fixierung der Schienenfahrwerke (6) sowie eine Kupplung (16) zum
Anschluß einer
Energieversorgungsleitung (17) an weitere, mit einem Fahrantrieb
(18) und einer Bremseinrichtung (19) eines Schienenfahrwerkes (6)
verbundene Energieversorgungsleitungen (20) aufweist.
Patent DE-19534745-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 6-Hydroxy-2-(4-hydroxyphenyl)-3-[4-(2-piperidinoethoxy)benzoyl]benzo[b]thiophen
Inventor: SMITH LABELL ELIZABETH
IPC: C07D333/58
Filed: 1995-09-19
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung der Formel  mit Acylieren eines Benzothiophens der Formel  wobei  R 4  für C 1 -C 4  Alkoxy steht, und  R 5  für C 1 -C 4  Alkyl steht,  mit einem Acylierungsmittel der Formel  wobei  R 6  für Chlor, Brom oder Hydroxy steht,  in Anwesenheit eines Lösemittels und Bortrichlorid und  Dealkylierung mit Bortrichlorid ohne Zwischenisolierung.
Patent DE-19547592-B4 (DE)
Title: Preßvorrichtung zum konzentrischen Kaltpressen eines rohr- oder ringförmigen Metallkörpers
Inventor: HECKER ROLF
IPC: B21D39/04
Filed: 1995-12-20
Granted: 2005-03-24
Abstract: Preßvorrichtung
zum konzentrischen Kaltpressen eines rohr- oder ringförmigen Metallkörpers (1) mit
kreisrundem Querschnitt, insbesondere der Preßhülse oder des Preßringes
einer Schlaucharmatur, mittels konzentrisch zu dem Metallkörper (1)
angeordneter, durch radiale Krafteinwirkung radial verschiebbarer
Preßbacken (2 1 ,...2 n ), deren den
Metallkörper
(1) beaufschlagende Preßflächen (F 1 ,...F n ) am Ende
des Formungsvorganges aneinandergrenzen und sich über annähernd je  1 / n des
Außenumfanges
des verformten Metallkörpers
(1) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Begrenzungen (f)
der Preßflächen (F i , F i+1 ) benachbarter
Preßbacken
(2 i , 2 i+1 ) einen
nicht geraden Verlauf aufweisen derart, daß die Preßflächen (F i ,
F i+1 ) gegenseitig miteinander verschachtelt oder
verzahnt sind, so daß sie
axial versetzt seitlich ineinandergreifen.
Patent DE-19629390-B4 (DE)
Title: Sensoriksystem zur geometrischen Vermessung unterirdischer Hohlräume und Vermessungsverfahren
Inventor: TRYLLER HARTMUT VON
IPC: G01B17/00
Filed: 1996-07-20
Granted: 2007-09-06
Abstract: Sensoriksystem
zur geometrischen Vermessung unterirdischer Hohlräume und
Kavernen mit einem in den zu vermessenden Hohlraum einbringbaren Sensorikträger, der
wenigstens einen Meßimpulssender und
mehrere im wesentlichen fächerförmig oder
strahlenkranzförmig
aus der Richtung eines Zentrums oder einer Zentrumsachse empfangende
Empfangssensoren oder Empfangssensorsegmente aufweist, wobei der
Sensorikträger
oder wenigstens sein die Empfangssensoren tragender Teil in definierten
Winkelschritten um die Zentrumsachse drehbar oder schwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
mehreren Empfangssensoren oder Empfangssensorsegmente azimutal versetzt
um die Zentrumsachse herum angeordnet sind, wobei sich die Empfangsbereiche von
zwei benachbarten Empfangssensorenoder Empfangssensorsegmenten wenigstens
teilweise räumlich überlappen.
Patent DE-19640480-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckspeicher
Inventor: BACHER-HOECHST MANFRED
IPC: F02M55/02
Filed: 1996-09-30
Granted: 2004-04-22
Abstract: Kraftstoffhochdruckspeicher für ein Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen, mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe, die den Kraftstoffhochdruckspeicher mit Kraftstoff versorgt, aus dem der Kraftstoff elektrisch gesteuerten Einspritzventilen zur Einspritzung in die Brennräume einer selbstzündenden Brennkraftmaschine zugeführt wird, wobei der Kraftstoffhochdruckspeicher aus einem langgestrecktem rohrartigen Körper aus Stahl besteht, versehen mit Anschlüssen (2,6,7) für die Kraftstoffzufuhr und die Kraftstoffabfuhr, wobei die Anschlüsse als Anschlußstutzen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass von den Anschlußstutzen aus je eine Verbindungsbohrung exzentrisch zur Achse des rohrartigen Körpers in diesen einmündet.
Patent DE-19641053-B4 (DE)
Title: Speichereinheit zur Aufnahme einer rolladenartigen Abdeckung einer Montagegrube sowie rolladenartige Abdeckung
Inventor: BALZER HANS
IPC: E04H5/06
Filed: 1996-10-04
Granted: 2004-05-27
Abstract: Speichereinheit zur Aufnahme einer rolladenartigen Abdeckung für Montagegruben mit jeweils seitlich angeordneten, spiralförmig verlaufenden, zueinander symmetrischen Führungen (10), in denen die aus mehreren Tragbalken (1) zu einem Gliederband nach Art eines Rolladens zusammengesetzte Abdeckung verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Speichereinheit überwiegend in Horizontalrichtung erstreckt und derart als kompakte Kassette ausgebildet ist, daß sie in vormontiertem Zustand in eine Öffnung der Decke der Montagegrube einhängbar ist, ohne über die obere Begrenzungsfläche der Decke und ohne wesentlich über die untere Begrenzungsfläche der Decke überzustehen.
Patent DE-19703504-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DAU WOLFRAM
IPC: B62D21/11
Filed: 1997-01-31
Granted: 2006-06-14
Abstract: Hilfsrahmen
für ein
Kraftfahrzeug, zur Erhöhung
einer Quersteifigkeit des Kraftfahrzeugs, mit Seitenteilen (8, 8'),
die jeweils mindestens zwei Anlenkpunkte (13, 14; 13' 14') zur schwenkbaren
Anlenkung eines mit einem Radträger
verbundenen Quer- oder Schräglenkers
(7, 7') aufweisen, und einer zwischen den Seitenteilen angeordneten
einschaligen Quertraverse (1), die derartig ausgebildet ist, daß sie bei
Einbau des Hilfsrahmens in das Kraftfahrzeug gegenüber einer
Verbindungslinie (21) von Radmittelpunkten (24, 24') der Räder (18,
18') des Kraftfahrzeugs versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Querschnittsfläche (3)
zumindest eines überwiegenden Teils
der Quertraverse (1) ein halboffenes Profil aufweist, dessen Öffnung (22)
bei Einbau des Hilfsrahmens in das Kraftfahrzeug im wesentlichen
in die zur Verbindungslinie (21) der Radmittelpunkte entgegengesetzte
Richtung weist.
Patent DE-19715582-B4 (DE)
Inventor: EDERER INGO
IPC: B29C67/00
Filed: 1997-04-15
Granted: 2009-02-12
Abstract: The present invention relates to a method for making a three-dimensional body, the construction of which is realised in layers by a purposeful application of material. According to the invention, two different materials are applied to each layer. One is purposeful applied in line along the outer edge of the three-dimensional object in the corresponding section plane, the remaining surfaces being filled with the second material.
Patent DE-19735396-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung vulkanisierter und unvulkanisierter Weichgummibahnen, mit unvulkanisierter Haftschicht, die mit einem selbstvulkanisierenden Kleber auf Trägermaterial aufgeklebt und dauerhaft mit diesem verbunden werden
Inventor: AUBERGER JOSEF
IPC: B29C63/00
Filed: 1997-08-14
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Weichgummibahnen, die mit einem selbstvulkanisierenden Kleber (6) auf ein Trägermaterial (7) wie Behälter- oder Rohrleitungswände, Fußböden oder Decken aufgebracht und dauerhaft mit diesem verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gummimehrschichtbahn gebildet wird, indem auf eine unvulkanisierte Gummibasisbahn (1) aus Weichgummi in welcher Vulkanisationsmittel enthalten sind, eine Haftschicht (2) aus unvulkanisiertem Weichgummi, in welcher keine Vulkanisationsmittel oder Vulkanisationsmittel mit einem wesentlich trägeren Vulkanisationsverhalten als in der Gummibasisbahn (1) enthalten sind, aufgewalzt und unter Nutzung der Adhäsionskräfte auf der Gummibasisbahn (1) gehalten wird, dass eine Vulkanisation durchgeführt wird, bei welcher die Gummibasisbahn (1) vollständig vulkanisiert, während die Haftschicht (2) nur im Bereich der an die Gummibasisbahn (1) angrenzenden Oberfläche aufgrund von Diffusionsvorgängen der in der Gummibasisbahn (1) enthaltenen Vulkanisationsmittel anvulkanisiert, und damit fest mit der Gummibasisbahn (1) verbunden wird, während die freie Oberfläche (3) der Haftschicht (2) unvulkanisiert bleibt und; dass die derart hergestellte Gummimehrschichtbahn anschließend über die...
Patent DE-19742944-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufzeichnen eines digitalisierten Audiosignals
Inventor: HERMANN MICHAEL
IPC: G10L19/00
Filed: 1997-09-29
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Aufzeichnen eines digitalisierten Audiosignals in einem Speichermedium
eines Telefonanrufbeantworters, mit folgenden Schritten:  a)
Einlesen des digitalen Eingangssignals bis zu einem ersten Zeitpunkt
(t1);  b) Komprimieren der bis zum ersten Zeitpunkt (t1) eingelesenen
Daten mittels eines Kompressionsalgorithmus gemäß einer vorbestimmten ersten
Kompressionsrate (R00; R01), die größer oder gleich 1 ist;  c)
Speichern der komprimierten bis zum ersten Zeitpunkt (t1) eingelesenen
Daten in einem Speichermedium für
digitale Daten;  d) Einlesen des digitalen Eingangssignals nach
dem ersten Zeitpunkt (t1);  e) Komprimieren der nach dem ersten
Zeitpunkt (t1) eingelesenen Daten mittels eines Kompressionsalgorithmus
gemäß einer
vorbestimmten zweiten Datenkompressionsrate (R11; R12; R13), die
größer oder
gleich der ersten Datenkompressionsrate gewählt wird;  f) Speichern
der komprimierten nach dem ersten Zeitpunkt (t1) eingelesenen Daten
in dem Speichermedium für
digitale Daten;  g) Rekomprimieren der nach dem ersten Zeitpunkt
(t1) eingelesenen Daten mittels eines Kompressionsalgorithmus gemäß einer
vorbestimmten dritten Datenkompressionsrate...
Patent DE-19744172-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Wechselgetriebe
Inventor: MIEDERHOFF DIERK
IPC: F16H61/26
Filed: 1997-10-07
Granted: 2006-10-19
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug-Wechselgetriebe mit einer an ihrem einen Ende an einem
Schalthebel (1) und an ihrem anderen Ende an einer hebelartigen
Umlenkvorrichtung (10) gelenkig angreifenden Schaltstange (4), wobei
die Umlenkvorrichtung (10) auf einer Abstützvorrichtung (22, 23, 26)
schwenkbar gelagert ist, die mit einem ersten Ende (23) an einem
festen Karosserieteil und mit dem anderen zweiten Ende (26) mit
einem Getriebeblock (14) gelenkig verbunden ist, wobei die Abstützvorrichtung
(22, 23, 26) als einteilige Schwinge (22) ausgebildet ist und die
Umlenkvorrichtung (10) ein einteiliger Doppelhebel ist, dessen einer
Hebelarm (9) mit der Schaltstange (4) und dessen anderer Hebelarm
(11) mit einem gegenüber
dem Getriebeblock (14) gelenkigen Schaltwellenteil (13) gelenkig
verbunden ist und das Hebelverhältnis
der Schwinge (22) dem Hebelverhältnis
der Umlenkvorrichtung (10) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass
das zweite Ende (26) der Schwinge (22) gegenüber dem Getriebeblock (14)
mit einer parallel und gleichgerichtet zum gelenkigen Schaltwellenteil
(13) verlaufenden Strebe (28) mit...
Patent DE-19745233-B4 (DE)
Title: Spindel-Halterungskasteneinrichtung für Werkzeugmaschinen
Inventor: SUGATA SHINSUKE
IPC: B23Q39/00
Filed: 1997-10-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: Spindel-Halterungskasteneinrichtung für Werkzeugmaschinen,
mit  Seitenflächen
(11a, 11b), die nach vorne bzw. nach hinten gewandt sind und in
denen jeweils ein Schlitz (s) vorgesehen ist,  einer Spindel
(12b), die aufwärts-
und abwärtsbeweglich angeordnet
und so montiert ist, daß die
Spindel (12b) die Schlitze (s) überspannt,
und  mit nach rechts und links weisenden, die Spindel (12b)
umgebenden Seitenflächen
(11c, 11d), die im wesentlichen rechtwinklig zu den nach vorne bzw.
hinten gewandten Seitenflächen
(11a, 11b) orientiert sind und durch rohrförmige Elemente (13a) mit geeigneter
Biegesteifigkeit gebildet sind, wobei  in die rohrförmigen Elemente
Beton oder eine sonstige Füllmasse
eingefüllt
und diese anschließend
verfestigt ist; und  der Beton oder die Füllmasse in dem oder den rohrförmigen Elementen
(13a) luftdicht versiegelt ist.
Patent DE-19814361-B4 (DE)
Title: Umformverfahren zur Herstellung eines Kantenbereichs eines Bauteils eines Drehmomentwandlers
Inventor: MIZOBUCHI NAOKI
IPC: B21D53/26
Filed: 1998-03-31
Granted: 2005-04-14
Abstract: Kombiniertes
Tiefzieh- und Kalibrierverfahren zur Herstellung eines Eckbereichs
eines Drehmomentwandlerelements durch einen Preßvorgang eines Plattenelements
mit den Schritten:  Herstellen eines Zuschnitts aus einem flachen
Plattenelement;  Vorpressen des Zuschnitts zur Herstellung einer
Vorform mit einem vorbestimmten Querschnitt, wobei der vorbestimmte
Querschnitt im wesentlichen eine konstante Dicke aufweist; und  Fertigpressen
der Vorform, so daß ein
Bereich der Vorform eine Druckkraft (S, S 2 ,
S 3 , S 4 ) parallel
zu lokalen Flächen von
Matrizen (11, 12; 61, 62) nahe dem Bereich der Vorform erfährt, wodurch
ein Eckbereich (34, 43) am Bereich der Vorform gebildet wird, wobei
die Druckkräfte
zu beiden Seiten des Eckbereichs jeweils in Richtung des Eckbereichs
wirken, so dass sich die Dicke des Eckbereichs durch das Fertigpressen
um nicht mehr als 5 % bezüglich der
Dicke des Zuschnitts verringert.
Patent DE-19821043-B4 (DE)
Title: Strickmaschine mit einer Taktsignalgeber-Einrichtung
Inventor: PLATH ERNST-DIETER
IPC: D04B15/66
Filed: 1998-05-11
Granted: 2011-07-14
Abstract: -Träger (1), in dem Strickwerkzeuge (8, 9) mit einer Teilung t verschiebbar gelagert sind, mit einem dem Träger (1) zugeordneten Strickschloß zur Führung der Strickwerkzeuge (8, 9), wobei der Träger (1) und das Strickschloß relativ zueinander bewegbar sind und wobei das Strickschloß eine Mehrzahl von in Bewegungsrichtung (v) hintereinander liegenden Systemen (I, II) enthält, die je eine erste und zweite, in Bewegungsrichtung (v) hintereinander liegende Auswählstelle mit je einem elektrisch steuerbaren Auswählorgan (44, 52) aufweisen, mit einer Taktsignalgeber-Einrichtung zur Erzeugung von Taktsignalen in der Teilung t entsprechenden zeitlichen Abständen und mit einer mit der Taktsignalgeber-Einrichtung gekoppelten Programmsteuervorrichtung (53) zur Abgabe von elektrischen Steuersignalen für die Steuerorgane (44, 52), dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Abstände zwischen den ersten als auch die Abstände zwischen den zweiten Auswählstellen unter sich gleich sind und einen Wert s aufweisen, der einem ganzzahligen Vielfachen der Teilung t entspricht, daß die Abstände...
Patent DE-19838108-B4 (DE)
Title: Randstruktur für Hochvolt-Halbleiterbauelemente
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/08
Filed: 1998-08-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Randstruktur
für Hochvolt-Halbleiterbauelemente,
mit einem ein Oberflächen-Halbleitergebiet (15)
des einen Leitungstyps aufweisenden Halbleiterkörper (1) und mit ringförmigen Zonen
(14) des anderen, zum einen Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps,
die im Bereich des Halbleitergebietes (15) vorgesehen sind, wobei
die ringförmigen
Zonen (14) so in das Halbleitergebiet (15) eingebettet sind, daß dieses
wenigstens teilweise zusammenhängend
gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmigen Zonen (14) vollständig im
Oberflächen-Halbleitergebiet
(15) vergraben sind und nicht bis an die Oberfläche des Halbleitergebiets (15)
heranreichen.
Patent DE-19845878-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: KUEHNEL HANS-ULRICH
IPC: F02M35/10
Filed: 1998-10-06
Granted: 2007-08-30
Abstract: Luftansaugkanalsystem
1 für Brennkraftmaschinen
mit einem Sammeleinlaßkanal
2 und von diesem zu den Zylindern führenden Einzelansaugkanälen 3, wobei
jeder Einzelansaugkanal 3 einen Kurzschlußkanal 4 aufweist, der in Abhängigkeit
von Betriebskenngrößen der
Brennkraftmaschine zur Verkürzung
der Ansauglänge durch
eine Schaltklappe 7 in den Sammeleinlaßkanal 2 hinein geöffnet werden
kann und wobei die Kurzschlußkanäle 4 gemeinsam
von einer Schaltklappe 7 geschaltet werden, dadurch gekennzeichnet,
daß motorseitig
die Einzelansaugkanäle
(3) mittels eines über
ein Ventil (9) zuschaltbaren Rohres (8) in Abhängigkeit von Betriebskenngrößen miteinander
verbindbar sind.
Patent DE-19906969-B4 (DE)
Title: Aus einem Waffenrohr verschießbares leitwerkstabilisiertes Geschoß
Inventor: KUHNLE JOACHIM
IPC: F42B14/00
Filed: 1999-02-19
Granted: 2004-10-14
Abstract: Aus
einem Waffenrohr (4) verschießbares
leitwerkstabilisiertes Geschoß mit
den Merkmalen:  a) das Leitwerk (3) des Geschosses (1) umfaßt mehrere heckseitig,
gleichmäßig über den
Umfang des Geschosses verteilt angeordnete ausklappbare Stabilisierungsflügel (5), welche
im Waffenrohr (4) an dem Geschoßkörper (2)
anliegen und nach Verlassen des Waffenrohres (4) nach hinten in
ihre geöffnete
Stellung verschwenkt werden, und deren Schwerpunkte (7) im eingeklappten
Zustand der Stabilisierungsflügel
(5) gegenüber
dem jeweiligen Flügel-Drehpunkt (8) radial
nach außen
verschoben angeordnet sind;  b) auf der Oberkante (9) der eingeklappten
Stabilisierungsflügel
(5) sind im vorderen Bereich (10) der Stabilisierungsflügel (5)
als Führungen
lösbare
Gleitkörper
(12) angeordnet;  c) die Gleitkörper (12) besitzen, in Umfangsrichtung
gesehen, der inneren Oberfläche
(13) des Waffenrohres (4) angepaßte gewölbte flügelartige Verlängerungen
(18,19), derart, daß die
Gleitkörper
(12) nach dem Aufklappen der Stabilisierungsflügel (5) durch die auf sie wirkenden
Luftkräfte
abgestreift werden und  d) die Gleitkörper (12) weisen auf ihrer
den...