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Patent DE-102014223517-A1 (DE)
Title: Beheizbarer Kraftfahrzeugbetriebsflüssigkeitstank und Verfahren zur Herstellung der Heizeinrichtung für diesen
Inventor: CHINI FABRIZIO
IPC: H05B3/28
Filed: 2014-11-18
Abstract: Kraftfahrzeugbetriebsflüssigkeitstank (10), insbesondere zur Speicherung von wässriger Harnstofflösung (16), mit einer ein Tankvolumen (14) umschließenden Tankschale (12) und einer die Tankschale (12) durchsetzenden Tanköffnung (18), wobei im Tankvolumen (14) eine flächige Heizeinrichtung (22) mit einer elektrischen Widerstandsheizbahn (24) vorgesehen ist, welche sandwichartig zwischen zwei einander flächig gegenüberliegenden und die Widerstandsheizbahn (24) einhüllenden Kunststofffolien (34, 36) angeordnet ist, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass die Kunststofffolien (34, 36) einander flächig gegenüberliegen und zumindest an ihren aufeinander zu weisenden Flächen je eine Lage (34a, 36a) aus kompatiblen thermoplastischen Kunststoffen aufweisen, welche lokal miteinander wenigstens längs einer die elektrische Widerstandsheizbahn (24) umgebenden Fügebahn (54, 56) miteinander verbunden sind, wobei innerhalb dieser Fügebahn (54, 56) Spaltbereiche (58, 60, 62, 64) vorgesehen sind, in denen sich Kunststofffolienabschnitte ohne Zwischenanordnung eines Widerstandsheizbahnabschnittes zwischen ihnen unverbunden gegenüber liegen.
Patent DE-102014225239-A1 (DE)
Title: Hydraulikhybridsystem
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: B60K6/12
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikhybridsystem (1) mit einer verbrennungsmotorischen (10) und einer hydraulischen (20) Antriebseinrichtung, einem Getriebe (30), einer Achse (3), einem Antriebsstrang (31, 32) und einer elektrischen Maschine (50). Um den Betrieb eines Hydraulikhybridsystems zu optimieren, ist die elektrische Maschine (50) an dem Antriebsstrang (31, 32) angeordnet.
Patent DE-102014226338-A1 (DE)
Title: Wässrige dispergierbare polymerdruckfarben
Inventor: BRETON MARCEL P
IPC: C09D11/30
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine Druckfarbenzusammensetzung oder Druckfarbenkonzentrat für den variablen Datenlithographiedruck oder Tintenstrahldruck weist ein Nanoteilchenpolymer oder eine Mischung aus Nanoteilchenpolymeren auf, wobei das Polymer oder die Polymere der Mischung bei Temperaturen unter 100 Grad Celsius wasserdispergierbar sind; und ein Feststoffgehalt in einer Menge von mehr als 25 Prozent des Gesamtgewichts vorliegt.
Patent DE-102015001704-A1 (DE)
Title: Senkrechtstartfähiges Fluggerät
Inventor: NIEDZBALLA HANS
IPC: B64C27/22
Filed: 2015-02-13
Abstract: Es wird ein Fluggerät angegeben, welches eine Tragestruktur aufweist, wobei die Tragestruktur wenigstens einen zentralen Rumpf und zwei jeweils seitlich von dem Rumpf beabstandet angeordnete Pylone aufweist. Das Fluggerät weist weiter eine Flügelstruktur, wenigstens vier Hubrotoren und wenigstens einen Schubantrieb auf. Jeder der Hubrotoren ist an der Tragestruktur befestigt, weist einen Propeller mit zwei Propellerblättern auf und ist dazu ausgebildet, durch Rotieren des Propellers eine in Vertikalrichtung wirkende Auftriebskraft für das Fluggerät zu erzeugen. Der Schubantrieb ist dazu ausgebildet, eine in Horizontalrichtung wirkende Schubkraft auf die Tragestruktur zu erzeugen. Die Pylone weisen jeweils zwei Hubrotoren auf, wobei die Hubrotoren dazu ausgebildet sind, jeweilige Propellerblätter eines Hubrotors in einer Position relativ zu dem Pylonen zu arretieren. Die Propellerblätter eines Hubrotors ragen in arretierter Stellung nicht über die Außenabmessungen des Pylonen hinaus.
Patent DE-102015003912-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anreicherung eines Gases bzw. Gasgemisches in eine Flüssigkeit
Inventor: WENZEL DAVID
IPC: B01F27/91
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anreicherung eines Gases bzw. eines Gasgemisches in eine Flüssigkeit, mittels eines Strudeltrichters, welcher durch einen unterhalb der Flüssigkeit-Oberfläche erzeugten Drehimpuls gebildet wird. Die Anreicherungswirkung mittels eines Strudeltrichters wird erfindungsgemäß verbessert, indem die am Ende des Strudeltrichters austretende Strömung in Radialrichtung zur Längsachse des Strudeltrichters abgelenkt wird und indem am Ende des Trichters der dort austretenden Strömung eine Vielzahl von Gasblasen eines Gases bzw. Gasgemisches zugesetzt werden, welches von einer separaten Druckquelle stammt.
Patent DE-102015005904-A1 (DE)
Title: Kabel, insbesondere ein Koaxialkabel, für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: H01B13/012
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel (1), insbesondere ein Koaxialkabel, für ein Kraftfahrzeug, – mit einem elektrischen Leiter (2), vorzugsweise aus Kupfer, – mit einer den elektrischen Leiter (2) umhüllenden inneren elektrischen Isolation (3), vorzugsweise aus einem Kunststoff, – mit einer die innere elektrische Isolation (3) umhüllenden äußeren elektrischen Isolation (4), vorzugsweise aus einem Kunststoff, – mit einer zwischen der inneren und der äußeren Isolation (3, 4) angeordneten Zwischenschicht (5) aus einem schäumenden Kunststoff.
Patent DE-102015006418-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: HOFER THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2), umfassend ein Sitzpolster (4), wobei das Sitzpolster (4) zumindest zwei verschiedene Materialbereiche (4.1, 4.2) aufweist. Erfindungsgemäß ist ein Materialbereich (4.1) aus einem viskoelastischen Material in einem vorderen Abschnitt des Sitzpolsters (4) angeordnet, wobei sich dieser Materialbereich (4.1) aus dem viskoelastischen Material zumindest abschnittsweise unterhalb eines weiteren Materialbereiches (4.2) des Sitzpolsters (4) erstreckt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz 2.
Patent DE-102015007174-A1 (DE)
Title: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: PERSEKE JÖRG
IPC: B65H67/08
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2), wobei die Arbeitsstellen (2) eine schwenkbare, mit Unterdruck beaufschlagbare Saugdüse (12) zum Erfassen eines auf die Kreuzspule (11) aufgelaufenen Fadens (30) und eine mit ihrer Mündung (42) auf den Fadenlauf gerichtete, mit Unterdruck beaufschlagbare Fadenfangdüse (23) aufweisen, wobei die Saugdüse (12) und die Fadenfangdüse (23) jeweils ein eigenes Ventil (44, 45) zur Einstellung der Saugluft aufweisen. Erfindungsgemäß weisen die Ventile (44, 45) jeweils ein Verschlusselement (46, 47) auf, die Verschlusselemente (46, 47) können jeweils mittels eines Schrittmotors (48, 49) in verschiedene Positionen gebracht werden, in Abhängigkeit von der Position des Verschlusselementes (46, 47) gibt das Ventil (44, 45) einen definierten Durchlassquerschnitt für die Saugluft frei, den Schrittmotoren (48, 49) ist eine gemeinsame Schrittmotorkarte (50) zur synchronen Ansteuerung der Schrittmotoren (48, 49) zugeordnet und die Verschlusselemente sind so angeordnet und ausgebildet, dass durch eine synchrone Bewegung der Verschlusselemente (46, 47) der Durchlassquerschnitt des einen Ventils (44, 45) geändert werden kann, während der Durchlassquerschnitt des anderen Ventils (44, 45) unverändert bleibt.
Patent DE-102015101217-A1 (DE)
Title: Zündschloss
Inventor: TSURUTA HIROSHI
IPC: F02N15/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein Zündschloss umfasst einen Rotor, in den ein Fahrzeugschlüssel eingeführt werden kann, einen Schlosskörper, der den Rotor drehbar aufnimmt und einen Schlüsselverriegelungsmechanismus, der mit dem Schlosskörper einstückig gekoppelt ist. Der Schlüsselverriegelungsmechanismus verhindert ein Abziehen des Fahrzeugschlüssels, wenn das Fahrzeug fährt.
Patent DE-102015102546-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, Verbrennungsmotor sowie Fahrzeug
Inventor: HAUBNER FRANK
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (10), der Verbrennungsmotor (10) zumindest aufweisend fünf Zylinder (11, 12, 13, 14, 15) und eine ersten (20) und einen zweiten Abgaskrümmer (21). Ferner betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor (10), aufweisend fünf Zylinder (11, 12, 13, 14, 15) sowie ein Fahrzeug (100) zumindest aufweisend einen Verbrennungsmotor (10).
Patent DE-102015102950-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: KRISTEN MARTIN
IPC: A47C3/025
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Sitzteil (1), einem Rückenlehnenteil (2) und einem Untergestell (3), wobei am Sitzteil (1) eine erste Koppel (4) eines Viergelenks befestigt ist, an dem erste Enden von dessen Schwingen (5, 6) angelenkt sind, deren zweite Enden an einer zweiten Koppel (7) angelenkt sind, die mittelbar mit dem Untergestell (3) verbunden ist, wobei mittels der Schwingen (5, 6) des Viergelenks das Sitzteil (1) in einer Grundstellung zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagert ist und in einer Ruhestellung zur Hinterkante des Sitzmöbels verlagert ist, wobei zwischen der zweiten Koppel (7) und dem Untergestell (3) ein Schaukelbeschlag (8) angeordnet ist, der mit einem ersten Bestandteil (9) am Untergestell (3) und mit einem zweiten Bestandteil (10) an der zweiten Koppel (7) befestigt ist, wobei die beiden Bestandteile (9, 10) durch angelenkte Schwingen (11, 12) verbunden sind, und ein Blockiermittel (13) mit dem Schaukelbeschlag (8) gekoppelt ist, mittel dessen die Beweglichkeit des Schaukelbeschlages (8) in einer Halteposition des Mittels vollständig blockiert ist und in einer Freigabeposition des Mittels (13) frei beweglich ist.
Patent DE-102015104348-A1 (DE)
Title: Katalysator zum behandeln von abgas
Inventor: FEDEYKO JOSEPH MICHAEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-03-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Reduzieren von N2O-Emissionen in einem Abgas, wobei das Verfahren ein Inberührungbringen eines Abgases, das NH3 und eine NO-Einlasskonzentration enthält, mit einer SCR-Katalysatorzusammensetzung, die kleinporigen Zeolith enthält, der ein SAR von etwa 3 bis etwa 15 aufweist und der etwa 1–5 Gewichtsprozent eines ausgetauschten Übergangsmetalls aufweist, umfasst.
Patent DE-102015104695-A1 (DE)
Title: Öffnungsantrieb
IPC: E05B81/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Öffnungsantrieb für das motorische Öffnen eines von dem Öffnungsantrieb (1) beabstandeten Kraftfahrzeugschlosses (2), wobei der Öffnungsantrieb (1) einen Ausgangsanschluss (7) für den Anschluss eines Ausgangs-Bowdenzugs (8) und einen Antriebsmotor (9) zur Erzeugung einer Öffnungsbewegung des Ausgangsanschlusses (7) aufweist, wobei im montierten Zustand mittels des Ausgangs-Bowdenzugs (8) die Öffnungsbewegung an das Kraftfahrzeugschloss (2) zu dessen Öffnen übertragbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Öffnungsantrieb (1) im Antriebsstrang (10) zwischen dem Antriebsmotor (9) und dem Ausgangsanschluss (7) ein separat von dem Ausgangs-Bowdenzug (8) ausgestaltetes, flexibles Zugmittel (11) aufweist.
Patent DE-102015108004-A1 (DE)
Title: Darstellen einer Nutzerschnittstelle auf einem ersten Gerät basierend auf der Erfassung eines zweiten Gerätes in einer Umgebung des ersten Geräts
Inventor: KELSO SCOTT EDWARDS
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-05-20
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein Gerät eine berührungsempfindliche Anzeige, einen Prozessor und einen Speicher, auf den der Prozessor zugreifen kann. Der Speicher trägt Instruktionen, die durch den Prozessor ausführbar sind, um zu bestimmen, dass sich ein Eingabegerät innerhalb einer Umgebung der berührungsempfindlichen Anzeige befindet, und um in Reaktion auf die Bestimmung und ohne zusätzliche Eingabe von einer Person, auf der berührungsempfindlichen Anzeige eine Nutzerschnittstelle (UI) zum Bereitstellen einer Eingabe an das erste Gerät, die zumindest teilweise auf einer Manipulation des Eingabegeräts basiert, darzustellen.
Patent DE-102015108365-A1 (DE)
Title: Bandagierter leitungssatz für ein fahrzeug und verfahren für dessen herstellung
Inventor: BAUER HELMUT
IPC: H01B13/26
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitungssatz (1) für ein Bordnetz eines Fahrzeugs. Der Leitungssatz weist eine Vielzahl von elektrischen Leitern (2) auf, die durch wenigstens eine Bandage (3) zumindest abschnittsweise zu einem oder mehreren Leiterbündeln zusammengefasst sind. Erfindungsgemäß ist die wenigstens eine Bandage (3) eine Kunststofffolie. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für einen solchen bandagierten Leitungssatz (1).
Patent DE-102015109284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren einer Betriebsstörung in einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BAEK SEUNG SAM
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren einer Betriebsstörung in einem Doppelkupplungsgetriebe, aufweisend Bestimmen einer Differenz zwischen einer ersten Antriebsdrehzahl und einer Raddrehzahl, die sich durch Reflektieren eines Getriebeübersetzungsverhältnisses auf die erste Antriebsdrehzahl ergibt, mittels einer Steuereinrichtung, Bestimmen einer Differenz zwischen einer zweiten Antriebsdrehzahl und einer Raddrehzahl, die sich durch Reflektieren des Getriebeübersetzungsverhältnisses auf die zweite Antriebsdrehzahl ergibt, mittels der Steuereinrichtung, und Diagnostizieren, dass eine erste Antriebswelle einen Getrieberadsynchronisierungsfehler hat, wenn die Differenz zwischen der ersten Antriebsdrehzahl und der Raddrehzahl, die sich durch Reflektieren des Getriebeübersetzungsverhältnisses auf die erste Antriebsdrehzahl ergibt, größer als ein erster Referenzwert ist, und die Differenz zwischen der zweiten Antriebsdrehzahl und der Raddrehzahl, die sich durch Reflektieren des Getriebeübersetzungsverhältnisses auf die zweite Antriebsdrehzahl ergibt, gleich oder kleiner als ein zweiter Referenzwert ist.
Patent DE-102015110696-A1 (DE)
Title: Feldspritze und Feldspritzenarm in Mischbauweise
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feldspritzenarm (1) zum Ausbringen einer ein Gut ausbringenden Leitung, mit mehreren, aneinander gelenkig angebrachten, klappbaren Segmenten (4, 5, 6, 7), von denen zumindest ein Segment (4, 6, 7) durch überwiegend auf Zug beanspruchte Längsholme (8) und mit diesen verbundenen überwiegend auf Druck und/oder Torsion beanspruchte Diagonalstreben (9) formbestimmt ist, wobei die Längsholme (8) aus Faserverbundwerkstoff ausgebildet sind und die Diagonalstreben (9) aus einer Leichtmetalllegierung ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft auch eine Feldspritze mit einem solchen Feldspritzenarm (1) oder zwei solchen Feldspritzenarmen (1).
Patent DE-102015112867-A1 (DE)
Title: Outer Rotor Type Dynamo
Inventor: KINASHI YOSHIKAZU
IPC: H02K21/22
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein rotorartiger Außendynamo weist einen ersten Magneten und einen zweiten Magneten, die in der axialen Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind, ein erstes Statorjoch, das der Innenseite des ersten Magneten mit einem Spalt zugewandt angeordnet ist, ein zweites Statorjoch, das der Innenseite des zweiten Magneten mit einem Spalt zugewandt ist, eine Nabenwelle, die das erste Statorjoch und das zweite Statorjoch magnetisch verbindet, ein kammähnliches Joch, in dem beide Endabschnitte von einer Vielzahl von Vorsprungsstücken, die sich entlang der axialen Richtung erstreckt, unterschiedlichen Magnetpolen in Bezug auf den ersten Magneten und den zweiten Magneten zugewandt ist, einen Spulenträger, der zwischen dem ersten Statorjoch 21 und dem zweiten Statorjoch angeordnet ist, und eine Spule auf, die um den Spulenträger herum gewickelt ist.
Patent DE-102015113063-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen einer Verfielfältigung eines Bildschirms eines mobilen Endgerätes in einer Fahrzeugumgebung durch Verwenden einer flexiblen Netzwerkkonnektivität
Inventor: BAI FAN
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-08-07
Abstract: Ein System und Verfahren zum Unterstützen der Konnektivität eines mobilen Endgerätes mit einem Fahrzeug. Es wird ein mobiles Endgerät bereitgestellt, das mindestens eine Konnektivitätsoption zum Anschließen an einen Kommunikationskanal des Fahrzeugs umfasst. Ein flexibles Konnektivitätsmodul, das einen Controller umfasst, wird programmiert, um zu bestimmen, ob es mindestens einen passenden Kommunikationskanal zwischen dem mobilen Endgerät und dem Fahrzeug gibt, so dass das mobile Endgerät und das Fahrzeug miteinander in Verbindung stehen können. Der Controller wählt die optimale Konnektivitätsoption aus, wenn mehr als einer der passenden Kommunikationskanäle verfügbar ist, und überwacht die ausgewählte Konnektivitätsoption und ändert oder modifiziert die ausgewählte Konnektivitätsoption, wenn eine vorbestimmte Interferenzschwelle erreicht ist.
Patent DE-102015114382-A1 (DE)
Title: Sitzsystem zur Schaffung einer persönlichen Ruhezone in einer Passagierkabine eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luft- oder Raumfahrzeugs
Inventor: GOEHLICH ROBERT ALEXANDER
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzsystem (1) zur Schaffung einer persönlichen Ruhezone (10) in einer Passagierkabine (11) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luft- oder Raumfahrzeugs (100). Ein Passagiersitz (2) mit einem Sitzelement (2a) und einer Rückenlehne (3) weist dafür ein Abschirmmodul (5) auf, welches in einem Kopfbereich (4) des Passagiersitzes (2) angeordnet ist. Das Abschirmmodul (5) weist eine zentrale Kopfstütze (6) an der Rückenlehne (3) und zumindest einen seitlich an der Kopfstütze (6) angeordneten und von der Rückenlehne (3) abstehenden Sichtschutzflügel (7) auf. Vorteilhaft ist der Sichtschutzflügel (7) zur variablen Einstellung einer seitlichen Abschirmung des Passagiersitzes (2) bezüglich einer Sitzrichtung biegbar. Der Sichtschutzflügel (7) ist dafür mit einer Vielzahl von untereinander verbundenen Schwenkelementen (8) gebildet, wobei mindestens zwei Schwenkelemente zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102015117980-A1 (DE)
Title: Spurverlassen-Rückmeldesystem
Inventor: LAVERNE HALL AMBER
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Spurverlassen-Warnsystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine Positionseingabe-Vorrichtung und einen Sitz, der darin eine aufblasbare Blase aufweist, und eine mit der Blase gekoppelte Vibrations-Einheit. Eine Steuerung ist kommunizierend mit der Positionseingabe-Vorrichtung und mit der Vibrations-Einheit gekoppelt und beinhaltet elektronische Schaltungen, die dafür programmiert sind, basierend auf einem Signal von der Positionseingabe-Vorrichtung, ein Spurverlassen zu detektieren und die Vibrations-Einheit als Reaktion darauf zu vibrieren.
Patent DE-102015119684-A1 (DE)
Title: Welle zum Übertragen von Drehmomenten
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT
IPC: F16C3/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle (10) zum Übertragen von Drehmomenten, mit einer Hohlwelle (12) aus faserverstärktem Kunststoff, wobei wenigstens an einem Ende der Hohlwelle (12) ein Flansch (20) befestigt ist, über den die Hohlwelle (12) mit einem antreibenden oder angetriebenen Maschinenteil verbindbar ist. Die Welle (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Flansch (20) mit einer Mehrzahl von Verbindungsmitteln (24, 26, 34) an der Stirnseite am Ende der Hohlwelle (12) befestigt ist, wobei der Flansch (20) eine Mehrzahl von im Wesentlichen in Axialrichtung der Hohlwelle (12) verlaufende Durchgangsbohrungen (22) und die Hohlwelle (12) innerhalb des Materials ihres Mantels (14) eine Mehrzahl von im Wesentlichen in Axialrichtung verlaufenden Sacklochbohrungen (16) aufweist, wobei jeweils eine Durchgangsbohrung (22) und eine Sacklochbohrung (16) eine Aufnahme für eines der Verbindungsmittel (24, 26, 34) bilden.
Patent DE-102015121118-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für ein Sitzkissen
Inventor: KRÜGER MATHIAS
IPC: B60N2/433
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus für ein Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes. Um die Befestigung eines Sitzkissens zu vereinfachen und/oder zu verbessern, ist an dem Sitzkissen ein Verriegelungselement (52) befestigt, das bei einem Crash mit einer an einer Tragstruktur befestigten Aufnahmeeinrichtung (32) so zusammenwirkt, dass die Aufnahmeeinrichtung (32) mit dem Verriegelungselement (52) einen Selbstverriegelungsmechanismus (50) für das Sitzkissen darstellt.
Patent DE-102015122214-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung eines kraftmaschinenkühlsystems
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: G01F23/296
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Schätzung des Pegels des Kraftmaschinenkühlmittels bereitgestellt, um die Überhitzung der Kraftmaschine zu verringern. Der Pegel des Fluids in einem Kühlmittel-Überlaufbehälter wird basierend auf dem Fluidpegel in einem hohlen vertikalen Standrohr, das an einem oberen und an einem unteren Ort fluidisch an den Behälter gekoppelt ist, gefolgert, während der Fluidpegel in dem Standrohr basierend auf den Echozeiten eines Ultraschallsignals geschätzt wird, das durch einen Sensor, der in einer Aussparung am Boden des vertikalen Standrohrs positioniert ist, gesendet wird. Die Sensorausgabe wird mit einem Term basierend auf Fahrzeugbewegungsparametern zum Kompensieren einer Fluidpegelverzerrung aufgrund von durch eine Bewegung eingeführtem Schwappen kompensiert.
Patent DE-102015203238-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Registerfehlern mit indirekter Reibungsmessung
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B41J13/08
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zur Vermeidung von Registerfehlern bei Bogen-Digitaldruckmaschinen mit umlaufendem Transportband und beabstandet dazu angeordneten Druckköpfen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine eintretende Dehnung des Transportbandes an Hand einer indirekten Reibungsmessung ermittelt wird. Aus den gewonnenen Messergebnissen wird ein Positionsfehler abgeleitet. Dieser Positionsfehler wird sodann durch eine entsprechend verzögerte Ansteuerung der Druckköpfe korrigiert.
Patent DE-102015214147-A1 (DE)
Title: Pneumatisch verstellbares CVT-Getriebe
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: F16H63/06
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein CVT-Getriebe, umfassend ein Kegelscheibenpaar (2) mit wenigstens einer axial beweglichen Kegelscheibe (21); eine Stelleinrichtung (5) zur Verstellung einer Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21), und eine Steuereinheit (6), welche eingerichtet ist, die Stelleinrichtung (5) zu betätigen, um die Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21) zu verändern, wobei die Steuereinheit (6) eine pneumatische Druckdose (50) umfasst, um die axial bewegliche Kegelscheibe (21) mittels einer Pneumatikkraft zu verstellen.
Patent DE-102015215672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Ventils
Inventor: WAGNER ALEXANDRE
IPC: G05D7/06
Filed: 2015-08-18
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben eines hydraulischen Ventils (18) vorgestellt. Dabei wird das hydraulische Ventil (18) anhand einer Anzahl von Parametern modelliert, von denen mindestens einer online bestimmt wird.
Patent DE-102015217507-A1 (DE)
Title: Biotenside enthaltende kosmetische Reinigungsmittel mit prebiotischer Aktivität
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Biotenside enthaltende kosmetische Reinigungsmittel mit prebiotischer Aktivität. Die prebiotische Wirkung wird durch Kombination von Biotensiden mit anionischen Tensiden erzielt. Das erfindungsgemäß kosmetische Reinigungsmittel weist weiterhin hervorragende Schäumungseigenschaften und Wascheigenschaften auf. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung von Biotensiden als prebiotisch wirksamer Bestandteil in kosmetischen Reinigungsmitteln.