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Patent DE-102021107364-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und verfahren zum betreiben einer sicherheitsvorrichtung
Inventor: SYASSEN JÖRG
IPC: G06F21/71
Filed: 2021-03-24
Abstract: Eine Vorrichtung weist eine Sicherheitsdomäne auf, die eine Verarbeitungseinheit und einen Speicher aufweist und die eingerichtet ist, mindestens eine Funktionalität bereitzustellen und eine oder mehrere Sicherheitsmaßnahmen zum Detektieren von Fehlern zu implementieren. Die Sicherheitsdomäne ist eingerichtet, in Reaktion auf das Detektieren der Fehler mindestens ein Alarm-Signal, welches einen oder mehrere detektierte Fehler anzeigt, zu übermitteln. Die Vorrichtung weist ferner eine Schutzdomäne auf, die eine Verarbeitungseinheit und einen Speicher aufweist und die eingerichtet ist, kryptographische Dienste bereitzustellen und Alarm-Signale zu erhalten. Die Schutzdomäne ist eingerichtet, in Reaktion auf das Erhalten eines Alarm-Signals von der Sicherheitsdomäne schutzbezogene Operationen in einem sicheren Zustand auszuführen.
Patent DE-102021107434-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Reduktionsmitteldosiersystem sowie Verbrennungsmotor mit einem solchen Kühlsystem
Inventor: KIEL MARCO
IPC: F01P7/16
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (110) zur Kühlung von Dosierventilen (56, 58) eines Reduktionsmitteldosiersystems (108) zur Eindosierung eines Reduktionsmittels (78) in eine Abgasanlage (40) eines Verbrennungsmotors (10). Das Kühlsystem (110) umfasst einen ersten Kühlmittelkreislauf (112), welcher einen Motorblock (128) des Verbrennungsmotors (10) mit Kühlmittel versorgt, sowie einen zweiten Kühlmittelkreislauf (114), welcher einen Ladeluftkühler (32) des Verbrennungsmotors (10) mit Kühlmittel versorgt. Dabei umfasst der erste Kühlmittelkreislauf (112) eine erste Kühlmittelpumpe (116, 132) und der zweite Kühlmittelkreislauf (114) eine zweite Kühlmittelpumpe (118). Es ist vorgesehen, dass ein in Strömungsrichtung eines Abgasstroms eines Verbrennungsmotors (10) durch eine Abgasanlage (20) des Verbrennungsmotors (10) motornahes erstes Dosierventil (56) mit dem zweiten Kühlmittelkreislauf (114) verbunden ist und ein motorfernes zweites Dosierventil (58) mit dem ersten Kühlmittelkreislauf (112) verbunden ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor mit einer Abgasanlage, an welcher ein solches Reduktionsmitteldosiersystem (108) angeordnet ist, wobei das Reduktionsmitteldosiersystem (108) durch ein solches Kühlsystem (110) gekühlt wird.
Patent DE-102021109855-A1 (DE)
Title: Geländerteil für ein Geländer
Inventor: SCHICK MATTHIAS
IPC: E04F11/18
Filed: 2021-04-19
Abstract: Geländerteil (1) mit zumindest einem flächigen Endelement (20, 50), das in Verlaufsrichtung (V) des Geländerteils (1) Stirnenden (25, 26, 55, 56) aufweist, wobei ein erster Pfosten (21, 51) das Endelement (20, 50) an einem ersten Stirnende (25, 55) fixiert und ein zweiter Pfosten (22, 52) das Endelement (20, 50) in einem Flächenbereich (29, 59) fixiert, wobei zwischen dem zweiten Pfosten (22, 52) und dem zweiten Stirnende (26, 56) des Endelements (20, 50) ein Kragarm (K) ausgebildet ist, sowie ein Pfosten (100) für den Geländerteil (1) und ein mehrteiliges Geländer (200) aus mindestens einem solchen Geländerteil (1).
Patent DE-102021113115-A1 (DE)
Title: Ausgießer für Folienbeutel
Inventor: NOGUÉ I ARBUSÀ MARTI
IPC: B65D33/38
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgießer für Folienbeutel umfassend einen Ausgießkanal, wobei die Kanalwandung des Ausgießkanals am ersten Endbereich als Ausgießstutzen ausgebildet ist und die Kanalwandung am zweiten Endbereich von einem Schweißbereich umgeben ist, wobei der Schweißbereich zwei Schweißarme aufweist, die sich in entgegengesetzte zur Kanalachse des Ausgießkanals senkrechte Richtungen zu einem jeweiligen Schweißarmende erstrecken, insbesondere die sich von der Kanalwandung im zweiten Endbereich wegerstrecken, und jeder Schweißarm mehrere Rippenelemente aufweist, die an der Kanalwandung angebunden sind und in der Richtung der Kanalachse zueinander beabstandet sind, wobei jedes Rippenelement auf einer ersten Schweißseite einen sich zwischen der Kanalwandung und dem Schweißarmende erstreckenden ersten Randbereich aufweist und auf einer zweiten Schweißseite einen sich zwischen der Kanalwandung und dem Schweißarmende erstreckenden zweiten Randbereich aufweist, wobei die ersten und zweiten Randbereiche erste und zweite Schweißzonen bilden, die in Richtung zum Schweißarmende zusammenlaufen, wobei in jedem Schweißarm jeweils zwischen zwei benachbarten Rippenelementen ein einziger Freiraum ausgebildet ist und jeder Freiraum an einer der beiden Schweißseiten offen und an der anderen der beiden Schweißseiten mit einer Schweißfläche geschlossen ist.
Patent DE-102021114314-A1 (DE)
Title: Photonendetektion
Inventor: CHOUBEY BHASKAR
IPC: H01L31/10
Filed: 2021-06-02
Abstract: Photonendetektionselement (1), umfassend- eine Diodenstruktur (2) aus amorphem Silizium, welche nach Art einer PIN-Diode Schichten (7,8,9) aufweist, die senkrecht zu einer Stapelrichtung (r) ausgebildet sind,- eine Auslesestruktur (3), welche ein Substrat (4) mit einer Vielzahl von Transistoren (5) und einen Kontaktierungsbereich (6) umfasst, wobei der Kontaktierungsbereich (6) in der Stapelrichtung (r) zwischen dem Substrat (4) und der Diodenstruktur (2) angeordnet ist, wobei die Transistoren (5) derart über den Kontaktierungsbereich (6) miteinander und mit der Diodenstruktur (2) verbunden sind, dass die Auslesestruktur (3) zur Ausgabe eines elektrischen Signals in Abhängigkeit von auf die Diodenstruktur (2) einfallenden Photonen eingerichtet ist.
Patent DE-102021115160-A1 (DE)
Title: Monitorsystem für ein Fahrzeug
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: G02B27/18
Filed: 2021-06-11
Abstract: Ein Monitorsystem für ein Fahrzeug umfasst eine Kamera zur Abtastung eines seitlich hinter dem Fahrzeug liegenden Bereichs; und eine Anzeigeeinrichtung zur Bereitstellung der Abtastung an eine Person an Bord des Fahrzeugs. Dabei ist die Anzeigeeinrichtung dazu eingerichtet, ein Bild derart auf die Innenseite einer Seitenscheibe des Fahrzeugs zu projizieren, dass das Bild zu der Person hin reflektiert wird.
Patent DE-102021115210-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung und/oder Regelung eines Fließloch- und Gewindeformprozesses
Inventor: LUDSTECK MICHAEL
IPC: G01L5/24
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vereinfachung eines Fließloch-Schraubprozesses, bei welchem die Differenz zwischen einem Prozessparameter und seinem geglätteten Wert als Kriterium für die Änderung desselben oder eines anderen Prozessparameters herangezogen wird, um insbesondere den Umschaltzeitpunkt zwischen Durchzugformen und Gewindeformen bestimmen zu können.
Patent DE-102021117059-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine elektrifizierte Fahrzeugachse
Inventor: GLOEDE HARALD
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine elektrifizierte Fahrzeugachse eines Fahrzeugs, mit einer Elektromaschine (1), die über ein Getriebe (7) auf Antriebswellen (3, 4) abtreibt, die zu Fahrzeugrädern der Fahrzeugachse führen, und mit einem Kühl- und/oder Schmiermittel-Modul (13), das die Elektromaschine (1) und/oder das Getriebe (7) mit Kühl- und/oder Schmiermittel versorgt, wobei die Elektromaschine (1), das Getriebe (7) und das Modul (13) zu einer Baueinheit zusammengefügt sind, in der die Elektromaschine (1) und das Kühl-/Schmiermittel-Modul (13) zueinander axial beabstandet am Getriebe (7) angeflanscht sind, und wobei die Elektromaschine (1) an ihrer dem Getriebe (7) axial gegenüberliegenden Seite einen radial abragenden Ausleger (35) aufweist, der einen Achsabstand (Δx) zum Kühl-/Schmiermittel-Modul (13) überbrückt und der an seinem freien Ausleger-Ende (37) über zumindest eine Schraubstelle (A) kraftübertragend an dem Kühl-/Schmiermittel-Modul (13) angebunden ist, insbesondere um betriebsbedingte Schwingungen in der Baueinheit zu reduzieren. Erfindungsgemäß ist am Ausleger-Ende (37) ein zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (N) und einer Stützstellung (S) hubverstellbares Anschlagelement (49) bereitgestellt ist. Vor dem Festspannen der Schraubstelle (A) kann das Anschlagelement (49) unter Aufbrauch eines Toleranzspalts bis in Anlage mit der Modul-Stützfläche (55) hubverstellt werden, so dass das Ausleger-Ende (37) und das Modul (13) frei von toleranzbedingten Bauteil-Verformungen miteinander verspannbar sind.
Patent DE-102021117387-A1 (DE)
Title: Crashelementeboxen bestehend aus mehreren Crashelementen
Inventor: ZASTRAU BERND W
IPC: B60R21/02
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Crashelementeboxen bestehend aus mehreren Crashelementen.Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und eine Crashelementebox mit Crashelementen zur Verfügung zu stellen, welche hohe Falllasten, sowie hohe vertikale und horizontale Lasten aufnehmen. Es können unterschiedliche Aufprallasten mit unterschiedlichen Aufprallwinkeln einwirken. Die Crashelementeboxen können modular den zu schützenden Flächen skaliert werden. Die Crashelementeboxen können im Falle eines Aufpralls, technische Anlagen, Bauteile, technologische Einrichtungen oder auch Lebensrettungssysteme wirksam schützen.Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale.
Patent DE-102021117546-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) entgegen der Rückstellkraft einer Dämpfereinrichtung (4) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar ist, wobei das Eingangsteil (2) eine Primärmasse aufweist und/oder ausbildet und wobei mit dem Ausgangsteil (3) eine Sekundärmasseanordnung (19) verbunden ist, wobei die Sekundärmasseanordnung (19) ein axial flexibles Scheibenelement (20) und zumindest ein an dem Scheibenelement (20) radial außen verbunden angeordnetes Ringmasseelement (21, 26, 27) aufweist.
Patent DE-102021120883-A1 (DE)
Title: Bestimmung des Durchflusses eines strömenden Fluids
Inventor: ALBRECHT JENS
IPC: G01F1/36
Filed: 2021-08-11
Abstract: Es wird eine Strömungsmessvorrichtung (10) zur Bestimmung des Durchflusses eines in einer Leitung (12) strömenden Fluids (14) angegeben, wobei die Strömungsmessvorrichtung (10) ein an einem Messpunkt (18) in der Leitung (12) angeordnetes Messelement (20) zur punktuellen Erfassung einer Messgröße des strömenden Fluids (14), eine Steuer- und Auswertungseinheit (22) zum Bestimmen des Durchflusses aus der Messgröße sowie ein dem Messpunkt (18) bezüglich der Strömungsrichtung vorgeordnetes Strömungsführungselement (24) aufweist. Dabei führt das Strömungsführungselement (24) dem Messpunkt (18) einen repräsentativen Anteil (26) der Strömung zu.
Patent DE-102021120936-A1 (DE)
Title: Farbgebende kosmetische Zubereitung
IPC: A61Q1/10
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine farbgebende kosmetische Zubereitung mit den nachfolgenden mit INCI bezeichneten kosmetischen Rohstoffen: Pullulan und wasserunlösliche Cellulose. Die Zubereitung enthält ferner mindestens ein Eisenoxid-Pigment, wobei die Gesamtmenge an Eisenoxid-Pigment, bezogen auf die Gesamtmenge der Zubereitung 10 bis 50 Masse% beträgt.
Patent DE-102021121606-A1 (DE)
Title: Auslieferung von mit Postsendungen bestückten mobilen Schließfachschränken und Abholung von leeren mobilen Schließfachschränken
Inventor: GIJBELS MARK
IPC: B60P3/025
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausliefern von mit Postsendungen bestückten mobilen Schließfachschränken (2, 2a, 2b) an Paketautomatstationen und zum Abholen von leeren mobilen Schließfachschränken (9) von Paketautomatstationen mittels eines einen Laderaum (4) aufweisenden Lieferfahrzeugs (3). Um einen mit einer Logistik von Schließfachschränken (2, 2a, 2b, 9) verbundenen Aufwand und somit die damit verbundenen Logistikkosten zu reduzieren, werden die mit Postsendungen bestückten Schließfachschränke (2, 2a, 2b) in Abhängigkeit einer Auslieferungsroute derart in einer Auslieferungsreihenfolge (7) innerhalb des Laderaums (4) angeordnet, dass ein Schließfachschrank (2, 2a, 2b), der einen Anfang der Auslieferungsreihenfolge (7) bildet, und ein Schließfachschrank (2, 2a, 2b), der ein Ende der Auslieferungsreihenfolge (7) bildet, direkt über eine heckseitige Be-/Entladeöffnung (8) des Laderaums (4) zugänglich sind.
Patent DE-102021128949-A1 (DE)
Title: Entlüftungs-Abscheidevorrichtung für ein Batteriegehäuse
Inventor: ZBIRAL ROBERT
IPC: H01M50/308
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungs-Abscheidevorrichtung (100), insbesondere Entlüftungsfilter, für eine Entgasungseinheit eines Gehäuses (50), insbesondere eines Batteriegehäuses, insbesondere einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem ersten Abscheidegitter (10), das eine Vielzahl von ersten Gitteröffnungen (12) aufweist, und einem zweiten Abscheidegitter (20), das eine Vielzahl von zweiten Gitteröffnungen (22) aufweist, wobei das zweite Abscheidegitter (20) umfänglich von dem ersten Abscheidegitter (10) umgeben ist und die beiden Abscheidegitter (10, 20) sich in Axialrichtung (70) überlappen, wobei bei bestimmungsgemäßer Montage an dem Gehäuse (50) das zweite Abscheidegitter (22) eine zur Entlüftung vorgesehene Gehäuseöffnung (52) vollständig übergreift.Zudem betrifft die Erfindung ein Gehäuse (20) mit einer Entlüftungs-Abscheidevorrichtung (100).
Patent DE-102021131924-A1 (DE)
Title: Pumpe zur Herzunterstützung
Inventor: HORN FRANZ-HARRO
IPC: A61M60/258
Filed: 2021-12-03
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Drehkolbenpumpen bzw. Drehflügelpumpe zu schaffen, welche membranfrei ist und in der Lage ist, einen Puls während der Pumparbeit nachzustellen.1. Drehkolbenpumpe, umfassend ein Pumpengehäuse (2, 9, 10) mit einer im Wesentlichen zylindrischen Pumpenkammer (8) und einen Drehkolben als Rotor (1) mit zumindest zwei in Umfangsrichtung gegenüberliegend oder gleichmäßig verteilt angeordneten Flügeln (3) und zumindest einer Dichtklappe (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei in Umfangsrichtung gegenüberliegend oder gleichmäßig verteilt angeordnete Dichtklappen (4a, 4b) vorhanden sind, wobei die zumindest zwei Dichtklappen (4a, 4b) drehbar oder schwenkbar sind, und wobei in einem Rotorachsrohr (18) sich jeweils von den gegenüberliegenden axialen Enden erstreckend und voneinander getrennt axial ein Einlaufkanal (11) zu zumindest zwei Einlassöffnungen (6) in die Pumpenkammer (8) und ein Auslaufkanal (12) von zu zumindest zwei Auslassöffnungen (7) aus der Pumpenkammer (8) vorhanden ist, wobei jeweils eine der Einlassöffnungen (6) in Rotationsrichtung (14) nach und jeweils eine der Auslassöffnungen (7) in Rotationsrichtung (14) vor jeweils einem der Flügel (3) im Rotorachsrohr (18) angeordnet ist.
Patent DE-102021133985-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben einer Materialbahn
Inventor: KÖSTER JOHANN
IPC: B31B50/04
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Handhaben einer Materialbahn (14) im Rahmen eines Fertigungsprozesses zur Herstellung von Verpackungen aus oder unter Beteiligung der Materialbahn (14), insbesondere zur Herstellung von Beuteln aus einer (Folien-)Schlauchbahn (14), mit einem insbesondere in einer vertikalen Ebene angeordneten Schlaufenspeicher (24) für die Materialbahn (14), der ein bevorzugt kastenförmiges, an einer Seite offenes Gehäuse (50) aufweist, in dem ein Schlitten (52) zur Führung der vorzugsweise in einer vertikalen Ebene geführten Materialbahn (14) angeordnet ist, der innerhalb des Gehäuses (50) unter jeweiliger Mitnahme eines insbesondere U-förmigen Abschnitts der Materialbahn (14) insbesondere geradlinig in zwei entgegengesetzte Richtungen hin und her bewegbar ist, bevorzugt in einer vertikalen Ebene auf und ab, und mit einer Unterdruckeinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass sie in dem Gehäuse (50) auf einer Unterdruckseite des Schlittens (52) einen Unterdruck aufbauen kann, der auf den Schlitten (52) eine in eine der Bewegungsrichtungen gerichtete Kraft ausübt, insbesondere eine nach unten gerichtete Kraft, wobei der Schlitten (52) zur Reduktion und/oder zum Verhindern von Bewegungen quer zu den Hin- und Herbewegungen durch in dem Gehäuse (50) angeordnete, mit dem Schlitten (52) zusammenwirkende Längsführungen (66a, 66b) seitlich geführt ist, insbesondere durch Führungsnuten (70a, 70b), in die jeweils ein Führungsmittel (67a, 67b) des Schlittens (52) eingreift.
Patent DE-102021201418-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Informationen für einen Fahrer eines Fahrrads mit Fahrerunterstützungsantrieb
Inventor: DOMKE JOHANNES
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen von Informationen für einen Fahrer eines Fahrrads mit Fahrerunterstützungsantrieb, insbesondere eines Pedelecs, umfassend die Schritte:- Bereitstellen von Fahrerunterstützungsdaten des Fahrerunterstützungsantriebs, insbesondere umfassend dessen aktueller Leistung,- Berechnen von Fahrkosten des Fahrrads basierend auf den bereitgestellten Fahrerunterstützungsdaten,- Berechnen von Vergleichsfahrkosten für ein vorgebbares Vergleichsfortbewegungsmittel, insbesondere Auto, Straßenbahn oder dergleichen basierend auf einem Energieverbrauch des Vergleichsfortbewegungsmittels, und- Anzeigen zumindest eines aktuellen Vergleichswertes basierend auf einem Vergleich der Fahrkosten und der Vergleichsfahrkosten.
Patent DE-102021205122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Balancierung des Ladezustands der Batteriezellen einer Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: RÄMISCH GERALD
IPC: G01R31/382
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Balancierung des Ladezustands der Batteriezellen (2) einer Lithium-Ionen-Batterie (4) eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (6), wobei für jede der Batteriezellen (2) ein Spannungsabfall (ΔU Z,i ) infolge eines Lastsprungs (ΔP) erfasst wird, wobei ein Mittelwert (ΔU Z ) aus den erfassten Spannungsabfällen (ΔU Z,i ) der Batteriezellen (2) ermittelt wird, wobei für jede Batteriezelle (2) eine Differenz (D i ) aus dem jeweiligen erfassten Spannungsabfall (ΔU Z,i ) und dem Mittelwert (ΔU Z ) der Spannungsabfälle (ΔU Z,i ) ermittelt wird, und wobei zumindest eine der Batteriezellen (2) in Abhängigkeit der jeweiligen Differenz (D i ) geladen oder entladen wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (6) mit einer Einrichtung (8) zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102021207882-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für einen transparenten Dachbereich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MARQUART MARIUS
IPC: B60J11/08
Filed: 2021-07-22
Abstract: Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einem ersten Beschattungsgebilde, das zwischen einer Ruhestellung und einer Beschattungsstellung entlang seitlicher Führungsschienen verlagerbar ist, die in montiertem Betriebszustand fahrzeugfest angeordnet sind, sowie mit einem Antriebssystem, das zwei zug- und drucksteife Antriebsübertragungsstränge aufweist, die über aktive Strangabschnitte mit dem ersten Beschattungsgebilde in Wirkverbindung sind, die linearbeweglich in Aktivkanälen der seitlichen Führungsschienen geführt sind, und die mittels einer Antriebseinheit verlagerbar sind, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist ein zweites Beschattungsgebilde vorgesehen, das durch passive Strangabschnitte der beiden Antriebsübertragungsstränge gegensinnig zu dem ersten Beschattungsgebilde entlang der seitlichen Führungsschienen verlagerbar ist.
 Einsatz für Personenkraftwagen
Patent DE-102021208890-A1 (DE)
Title: Elektromotorvorrichtung für eine motorisierte Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDTLEIN ANDREAS
IPC: H02P29/02
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromotorvorrichtung mit einem Elektromotor (10), welcher zumindest mit einer ersten Motorphase (U), einer zweiten Motorphase (V) und einer dritten Motorphase (W) ausgebildet ist, und einer Ansteuereinrichtung (12), welche für jede Motorphase (U, V, W, X) des Elektromotors (10) je eine Halbbrücke (14U, 14V, 14W, 14X) aufweist, welche jeweils an der zugeordneten Motorphase (U, V, W, X) elektrisch angebunden und ausgelegt ist, wobei die der ersten Motorphase (U) zugeordnete erste Halbbrücke (14U) eine Schmelzsicherung (18U) aufweist, und die Elektromotorvorrichtung eine Überwachungseinrichtung (20) aufweist, welche für mindestens einen der Überwachungseinrichtung (20) vorgegebenen Fehlerfall dazu ausgelegt und/oder programmiert ist, zu untersuchen und/oder aus mindestens einem bereitgestellten Informationssignal (22) auszulesen, ob der mindestens eine Fehlerfall an der ersten Motorphase (U) oder der ersten Halbbrücke (14U) vorliegt, und, gegebenenfalls, die Schmelzsicherung (18U) der ersten Halbbrücke (14U) so auszulösen, dass die erste Halbbrücke (14U) elektrisch von der ersten Motorphase (U) getrennt ist.
Patent DE-102021210812-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät und Verfahren
Inventor: TANNHÄUSER MARVIN
IPC: H01H83/04
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzschaltgerät zum Schutz eines elektrischen Niederspannungsstromkreis mit :- einem Gehäuse mit mindestens einem netzseitigen Anschluss und einem lastseitigen Anschluss,- einer mechanische Trennkontakteinheit, die in Serie mit einer elektronischen Unterbrechungseinheit geschaltet ist, wobei die mechanische Trennkontakteinheit dem lastseitigen Anschluss und die elektronische Unterbrechungseinheit dem netzseitigen Anschluss zugeordnet ist,- dass die mechanische Trennkontakteinheit durch ein Öffnen von Kontakten zur Vermeidung eines Stromflusses oder ein Schließen der Kontakte für einen Stromfluss im Niederspannungsstromkreis schaltbar ist,- dass die elektronische Unterbrechungseinheit durch halbleiterbasierte Schaltelemente in einen hochohmigen Zustand der Schaltelemente zur Vermeidung eines Stromflusses oder einen niederohmigen Zustand der Schaltelemente zum Stromfluss im Niederspannungsstromkreis schaltbar ist,- dass die Höhe des Stromes im Niederspannungsstromkreis, insbesondere zwischen netzseitigen Phasenleiteranschluss und lastseitigen Phasenleiteranschluss, ermittelt wird,- dass bei Überschreitung von Strom- oder/und Strom-Zeitgrenzwerten eine Vermeidung eines Stromflusses des Niederspannungsstromkreises initiiert wird,- dass zur Funktionsprüfung des Schutzschaltgerätes bei geschlossenen Kontakten der mechanischen Trennkontakteinheit und hochohmig geschalteter elektronischer Unterbrechungseinheit die elektronische Unterbrechungseinheit für eine erste Zeitspanne in einen niederohmigen Zustand geschaltet wird.
Patent DE-102021211620-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Erzeugung eines eingebetteten Quellcodes für die elektronische Steuereinheit eines AD/ADAS-Strassenfahrzeugs
Inventor: CRUZ TORRES MARIO HENRIQUE
IPC: G06F8/30
Filed: 2021-10-14
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren und ein System zur automatischen Erzeugung eines eingebetteten Quellcodes für das elektronische Steuergerät eines AD/ ADAS-Straßenfahrzeugs. Ferner werden AD/ADAS-Straßenfahrzeuge mit solchen Systemen offengelegt.