baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222676-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für ein mikromechanisches Bauelement
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: H01L23/50
Filed: 2013-11-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Elektrodenanordnung für ein mikromechanisches Bauelement (100), aufweisend:- wenigstens eine erste Funktionsschicht (10) mit darin ausgebildeten Elektroden (11,11',12) und einer beweglichen Struktur;- wenigstens eine zweite Funktionsschicht (20); und- wenigstens eine dritte Funktionsschicht (30), wobei die dritte Funktionsschicht (30) als elektrische Leiterbahn verwendbar ist, wobei die dritte Funktionsschicht (30) zumindest abschnittsweise von Oxidmaterial (40) vollständig freigestellt ist,wobei eine Dicke der dritten Funktionsschicht (30) wenigstens ca. viermal größer als eine Dicke der zweiten Funktionsschicht (20) ist, und wobeidie dritte Funktionsschicht (30) im Wesentlichen zwischen der ersten und der zweiten Funktionsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102013225965-B4 (DE)
Title: Variables Ventilbetätigungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OHSAWA HIROSHI
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-12-13
Granted: 2023-10-05
Abstract: Variable Ventilbetätigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend:eine Nockenwelle (3), die so durch einen Zylinderkopf (1) gehalten wird, dass sie drehbar ist;einen Nockenträger (4), der koaxial mit der Nockenwelle (3) so angeordnet ist, dass er zusammen mit der Nockenwelle (3) drehbar ist, wobei der Nockenträger (4) auch in einer axialen Richtung der Nockenwelle (3) beweglich ist und mehrere Nocken (41, 42) aufweist, die sich in den Ventilbetätigungseigenschaften voneinander unterscheiden und nebeneinander an einem Außenumfang des Nockenträgers (4) gebildet sind; undeinen Nockenwähler (5), der so arbeitet, dass er den Nockenträger (4) in der axialen Richtung der Nockenwelle (3) bewegt, um einen der Nocken (41, 42), die ein Ventil betätigen, zu wählen,wobei die Nocken (41, 42) einen ersten Nocken (41) und einen zweiten Nocken (42) umfassen, der Nockenträger (4) zwischen einer ersten Stellung, in der der erste Nocken (41) zur Bewegung des Ventils arbeitet, und einer zweiten Stellung, in der der zweite Nocken (42) zur Bewegung des Ventils arbeitet, beweglich ist, und eine Führungsnut (43) so in einem Außenumfang des Nockenträgers (4) gebildet ist, dass sie sich über einen gesamten Umfang des Nockenträgers (4) erstreckt,wobei der Nockenträger (4) zwei Wände aufweist, die zueinander gewandt sind, um dazwischen die Führungsnut (43) zu definieren, wobei eine der Wände einen ersten Wählernocken (43A) bildet, der den Nockenträger (4) in die erste Stellung bewegt, und die andere der Wände einen zweiten Wählernocken (43B) bildet, der den Nockenträger (4) in die zweite Stellung bewegt,wobei ein erster Wählerstift (51) und ein zweiter Wählerstift (52), die in einer radialen Richtung der Nockenwelle (3) in die Führungsnut (43) einsetzbar und daraus zurückziehbar sind, so angeordnet sind, dass sie sich parallel zueinander in eine Richtung erstrecken, die senkrecht zu der axialen Richtung der Nockenwelle (3) verläuft, wobei der erste Wählerstift (51) mit dem ersten Wählernocken (43A) in Kontakt gebracht werden kann und der zweite Wählerstift (52) mit dem zweiten Wählernocken (43B) in Kontakt gebracht werden kann,dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsmechanismus (57) bereitgestellt ist, der den ersten Wählerstift (51) und den zweiten Wählerstift (52) so miteinander koppelt, dass der erste und der zweite Wählerstift (51, 52) parallel zu einem Radius der Nockenwelle (3) in entgegengesetzte Richtungen bewegbar sind,wobei der Verbindungsmechanismus (57) versehen ist mit einer ersten Zahnstange (51B), die an einer Seitenfläche des ersten Wählerstifts (51) gebildet ist, einer zweiten Zahnstange (52B), die an einer Seitenfläche des zweiten Wählerstifts (52) gebildet ist, und einem Zahnrad (53), das in einem Eingriff mit der ersten und der zweiten Zahnstange (51B, 52B) angeordnet ist.
Patent DE-102014003542-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Alarms während einer maschinellen Patientenbeatmung
Inventor: LANDWEHR BIRGER
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-03-12
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Alarms, bei dem ein Minutenvolumen gemessen und ein Median des Minutenvolumens ermittelt werden sowie ein unterer kritischer Grenzwert des Minutenvolumens und eine zeitliche Verzögerung, mit der die Ausgabe eines Alarms nach Unterschreiten des unteren kritischen Grenzwerts generiert wird, in einer Steuerung hinterlegt werden,wobei sowohl bei einer Unterschreitung des unteren kritischen Grenzwerts für eine Zeitspanne, die länger als die festgelegte zeitliche Verzögerung ist, als auch bei einer Unterschreitung eines alarmpflichtigen Grenzwerts ein Alarmsignal generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Alarm während einer maschinellen Patientenbeatmung erzeugt wird undunter Berücksichtigung des unteren kritischen Grenzwerts für das Minutenvolumen und der zeitlichen Verzögerung ausgehend vom Median des Minutenvolumens ein Referenzsignal ermittelt wird, aus dem der unterhalb des unteren kritischen Grenzwerts befindliche alarmpflichtige Grenzwert sowie eine maximal tolerierte Apnoedauer des Patienten abgeleitet werden,wobei das Referenzsignal das zeitliche Verhalten des Ausgangssignals eines Übertragungsgliedes bei einer Signaländerung am Eingang des Übertragungsgliedes ist undwobei das Referenzsignal erzeugt wird, indem ausgehend vom Median des Minutenvolumens und basierend auf den eingestellten Werten für den unteren kritischen Grenzwert sowie der maximale Verzögerungszeit das Ausgangssignal aufgenommen wird.
Patent DE-102014013778-B4 (DE)
Title: Waggonaufsatz für Güterwaggons sowie Güterwaggon mit einem derartigen Waggonaufsatz, Güterumschlagvorrichtung mit derartigen Güterwaggons und Güterumschlagverfahren
Inventor: WEIDEMANN HANS-JüRGEN
IPC: B65G63/02
Filed: 2014-09-17
Granted: 2017-08-10
Abstract: Waggonaufsatz (12) zum Aufsetzen auf ein Waggonuntergestell (10) eines Güterwaggons (3), wobei der Waggonaufsatz (12) eine horizontale Aufsatzlängsrichtung (12a) und Auflageelemente (41) zur direkten Auflage auf das Waggonuntergestell (10) aufweist, wobei der Waggonaufsatz (12) als gedeckter Waggonaufsatz (12) ausgebildet ist und eine Aufsatzbodenwandung (28), zwei Aufsatzseitenabdeckungen (29), zwei Aufsatzstirnwandungen (30) und ein Aufsatzdach (31) aufweist, wobei die Aufsatzbodenwand (28), die Aufsatzseitenabdeckungen (29), die Aufsatzstirnwandungen (30) und das Aufsatzdach (31) einen Waggoninnenraum (38) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Waggonaufsatz (12) zumindest eine vertikale, zur Waggonlängsrichtung (12a) senkrechte, Zwischenwand (36) und zumindest einen horizontalen Zwischenboden (37a; 37b; 37c) aufweist, welche den Waggoninnenraum (38) in mehrere Abteile (39) aufteilen, wobei die Aufsatzbodenwandung (28) gestuft ausgebildet ist und zwei horizontale, stirnendseitige Bodenwandabschnitte (32), einen mittigen, horizontalen Bodenwandabschnitt (33) und zwei Bodenwandabschnitte (34) aufweist, welche jeweils einen der beiden stirnendseitigen Bodenwandabschnitte (32) mit dem mittigen Bodenwandabschnitt (33) verbinden, wobei der mittige Bodenwandabschnitt (33) in Aufsatzlängsrichtung (12a) gesehen zwischen den beiden stirnendseitigen Bodenwandabschnitten (32) angeordnet ist, und wobei der mittige Bodenwandungsabschnitt (33) in Aufsatzhöhenrichtung (12c) gesehen tiefer angeordnet als die beiden stirnseitigen Bodenwandungsabschnitte (32), und wobei der Waggonaufsatz (12) – einen ersten Zwischenboden (37a), welcher auf gleicher Höhe wie die beiden stirnseitigen Bodenwandungsabschnitte (32) angeordnet ist und sich an diese anschließt, und – einen zweiten Zwischenboden (37b), welcher oberhalb des ersten horizontalen Zwischenbodens (37b) angeordnet ist und sich von der einen zur anderen Aufsatzstirnwandung (30) erstreckt, aufweist.
Patent DE-102014016774-B4 (DE)
Title: Pflanzen mit erhöhter Resistenz gegen Pflanzenpathogene sowie Verfahren zur Erzeugung erhöhter Pathogenresistenz in Pflanzen
Inventor: SCHAAF GABRIEL
IPC: C12N15/82
Filed: 2014-11-12
Granted: 2016-09-29
Abstract: Pflanze mit erhöhter Resistenz gegen Pflanzenpathogene, bei der die intrazelluläre Konzentration von Inositolpyrophosphaten InsP7 und/oder InsP8 im Vergleich zur Wildtyppflanze erhöht ist.
Patent DE-102014018518-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Korrekturfunktion für arbeitsbedingte Verschiebungen
Inventor: SHIMIZU TSUYUKI
IPC: G05B19/404
Filed: 2014-12-12
Granted: 2018-07-12
Abstract: Eine numerische Steuerung (1) zum Steuern einer Werkzeugmaschine mit 5 Achsen, welche drei Linearachsen (x, y, z) und zwei Rotationsachsen (B, C) beinhalten, zur Bearbeitung eines auf einem Tisch (30) mit drei Linearachsen (x, y, z) und zwei Rotationsachsen (B, C) angeordneten Werkstückes (40), die Folgendes aufweist:eine Arbeitsgitterbereichseinstelleinheit (8), die dazu eingerichtet ist, einen Arbeitsgitterbereich in einer Umgebung des Werkstückes (40) zu setzen, der das Werkstück (40) in einem 3-dimensionalen Koordinatensystem erfasst, welches in Bezug auf den Tisch (30) ortsfest ist, wobei der Arbeitsgitterbereich an Gitterpunkten in ein Gitter unterteilt ist, welche in vorgegebenen Abständen angeordnet sind;eine Rotationsachsenarbeitsgitterbereichseinstelleinheit (9), die dazu eingerichtet ist, den Arbeitsgitterbereich als einen Rotationsachsenarbeitsgitterbereich in den Rotationsstellungen der zwei Rotationsachsen (B, C), um die der Tisch (30) rotieren kann, zu setzen;eine Einstelleinheit (10) für werkstückverursachte Translationskorrekturwerte, die dazu eingerichtet ist, Korrekturwerte (ΔCw) bezüglich eines werkstückverursachten Translationsfehlers aufgrund einer Installation des Werkstückes (40) auf dem Tisch (30) in Bezug auf Gitterpunkte des Rotationsachsenarbeitsgitterbereiches einzustellen; undeine Berechnungseinheit (12) die dazu eingerichtet ist, auf Basis der eingestellten Korrekturwerte (ΔCw) einen Korrekturwert (ΔCw-tcp) für eine Werkzeugmittelpunktsposition (Pm-tcp) in Bezug auf das Werkstück (40) zu berechnen, undeine Funktionseinheit (5) zur Korrektur eines Fehlers, welche den Korrekturwert (ΔCw-tcp) für eine Werkzeugmittelpunktsposition (Pm-tcp) zu einer Position (Pml) der drei instruierten Linearachsen (x, y, z) zur Fehlerkorrektur addiert.
Patent DE-102014100541-B4 (DE)
Title: Scharniereinrichtung
Inventor: RENDER JOACHIM
IPC: A47B95/00
Filed: 2014-01-20
Granted: 2021-07-22
Abstract: Scharniereinrichtung (1) mit Endlagendämpfung, insbesondere für ein Gargerät (500), mit wenigstens einem Scharnierband (2) und mit wenigstens einer Scharnierachse (12) und mit wenigstens einem drehbar an der Scharnierachse (12) aufgenommenen Scharnierschwert (22), wobei das Scharnierschwert (22) in einem Scharnierdrehwinkelbereich zwischen einer ersten Endlage (10) und einer zweiten Endlage (20) relativ zum Scharnierband (2) bewegbar ist, und mit wenigstens einer Dämpfungseinrichtung (3) zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierschwerts (22), wobei wenigstens eine erste Übertragungseinrichtung (4) vorgesehen ist, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, die Bewegung des Scharnierschwerts (22) im Scharnierdrehwinkelbereich angrenzend an die erste Endlage (10) auf die Dämpfungseinrichtung (3) zu übertragen und wobei wenigstens eine zweite Übertragungseinrichtung (5) vorgesehen ist, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, die Bewegung des Scharnierschwerts (22) im Scharnierdrehwinkelbereich angrenzend an die zweite Endlage (20) auf die Dämpfungseinrichtung (3) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Hebelgetriebe (60) mit wenigstens einem zweiarmigen Hebel (6) mit wenigstens einem ersten Hebelarm (16) und wenigstens einem zweiten Hebelarm (26) und wenigstens einer Hebelachse (36) vorgesehen ist, wobei die Hebelachse (36) schwimmend aufgenommen ist und wobei das Hebelgetriebe (60) dazu ausgebildet und geeignet ist, im Scharnierdrehwinkelbereich angrenzend an die erste Endlage (10) die Bewegung der ersten Übertragungseinrichtung (4) am ersten Hebelarm (16) aufzunehmen und mit dem zweiten Hebelarm (26) in entgegengesetzter Bewegungsrichtung an die Dämpfungseinrichtung (3) zu übertragen.
Patent DE-102014114370-B4 (DE)
Title: Erweiterbares Spannungsversorgungsmodul und damit ausgerüstete elektrische Vorrichtung
Inventor: WU CHUN-HUNG
IPC: H01M50/528
Filed: 2014-10-02
Granted: 2019-07-04
Abstract: Erweiterbares Spannungsversorgungsmodul, bestehend aus mindestens einer Batterie (20, 20a), welche die folgenden Komponenten aufweist:• einen Grundkörper (21), welcher eine Anschlussseite (22) und eine gegenüberliegende Koppelungsseite (23) hat, wobei die Anschlussseite (22) und die Koppelungsseite (23) derart komplementär ausgebildet sind, dass die Koppelungsseite (23) der Batterie (20, 20a) an der Anschlussseite (22) einer identisch ausgebildeten weiteren Batterie (20, 20b) fixiert und angeschlossen werden kann,• eine erste Polarisationsklemme (221), welche sich auf der Anschlussseite (22) befindet,• eine zweite Polarisationsklemme (231), welche auf der Koppelungsseite (23) liegt und zu der ersten Polarisationsklemme (221) derart komplementär passt, dass sich beim Fixieren und Anschließen der Koppelungsseite (23) der Batterie (20, 20a) an die Anschlussseite (22) der identisch ausgebildeten weiteren Batterie (20, 20b) die zweite Polarisationsklemme (231) der Batterie (20, 20a) mit der ersten Polarisationsklemme (221) der identisch ausgebildeten weiteren Batterie (20, 20b) in Art einer Steckverbindung elektrisch verbindet, und• eine Anschaltungsklemme (232), welche eine Fixierseite (2321) und ein freies Ende (2322) hat, wobei die Fixierseite (2321) auf der Koppelungsseite (23) vorgesehen ist, während das freie Ende (2322) auf der Anschlussseite (22) an der ersten Polarisationsklemme (231) trennbar angeschlossen ist, und wobei sich beim Fixieren und Anschließen der Anschlussseite (22) der Batterie (20, 20a) an der Koppelungsseite (23) der identisch ausgebildeten weiteren Batterie (20, 20b) das freie Ende (2322) der Anschaltungsklemme (232) der Batterie (20, 20a) von der ersten Polarisationsklemme (221) der Batterie (20, 20a) trennt und gegen das Fixierende (2321) der Anschaltungsklemme (232) der identisch ausgebildeten weiteren Batterie (20, 20b) drückt.
Patent DE-102014217721-B4 (DE)
Title: Kabelstrang und Wasserabschirmstruktur
Inventor: MINAMI SHOICHI
IPC: H01B7/282
Filed: 2014-09-04
Granted: 2017-06-22
Abstract: Wasserabschirmstruktur für einen Kabelstrang (10), der sich durch ein Loch (14) eines Karosseriepaneels (12) erstreckt, wobei der Kabelstrang (10) eine Mehrzahl von Kabeln (18) und einen elektrisch leitfähigen Außenleiter (20) aufweist, der vorgesehen ist, sodass er die Mehrzahl von Kabeln (18) umgibt, wobei der Außenleiter (20) teilweise von einem Leitungsrohr (22) gebildet ist, das eine glatte Außenumfangsfläche hat, wobei die Wasserabschirmstruktur aufweist: ein außenseitiges Wasserabschirmelement (16), das zwischen der glatten Außenumfangsfläche des Leitungsrohrs (22) und einem Rand des Lochs (14) des Karosseriepaneels (12) platziert ist, wobei das außenseitige Wasserabschirmelement (16) eingerichtet ist, zu verhindern, dass Wasser außerhalb des Leitungsrohrs (22) durch das Loch (14) des Karosseriepaneels (12) hindurch dringt, und ein innenseitiges Wasserabschirmelement (34), das eingerichtet ist, zu verhindern, dass Wasser durch das Innere des Leitungsrohrs (22) hindurch dringt, wobei das innenseitige Wasserabschirmelement (34) aufweist: einen Stöpselabschnitt (40), der vorgesehen ist, sodass er sich in das Leitungsrohr (22) erstreckt und in engem Kontakt mit einem Gesamtumfang einer Innenumfangsfläche des Leitungsrohrs (22) steht, und einen Abdeckabschnitt (42), der das Ende des Leitungsrohrs (22) von außen her umgibt.
Patent DE-102015000323-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit belastungsmindernden Zugelement bei teilüberdeckten Frontalkollisionen
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D27/04
Filed: 2015-01-09
Granted: 2016-11-03
Abstract: Fahrzeugkarosserie (10), umfassend – einen Vorderwagen (1) mit wenigstens einem Längsträger (2) sowie einem mit dem Längsträger (2) verbundenen Federbeintopf (3) zur Aufnahme eines Federbeins (4), – eine Fahrgastzelle (5) mit einem den Vorderwagen (1) mit der Fahrgastzelle (5) verbindenden Stirnwand (6), wobei der Längsträger (2) bis an die Stirnwand (6) herangeführt ist und im Bereich der Stirnwand (6) mit wenigstens einem Stirnwandquerträger (6.1) kraftübertragend verbunden ist, und – ein Zugelement (8) zum kraftübertragenden Koppeln des Federbeintopfes (3) mit einem einen Koppelbereich (9) des Längsträgers (2) mit dem Stirnwandquerträger (6.1) darstellenden Verbindungsknoten (9.1) im Falle eines teilüberdeckten Frontalaufpralls, welches mit einem Ende (8.1) über einen zwischen dem Federbein (4) und der Stirnwand (6) angeordneten Koppelpunkt (3.1) mit dem Federbeintopf (3) und mit dem anderen Ende (8.2) mit dem Verbindungsknoten (9.1) verbunden ist.
Patent DE-102015003657-B4 (DE)
Title: Robotersystem für Prozesseinsätze mit Funktion zur Handhabung von Prozessbedingungen
Inventor: KOTERA SHUN
IPC: B25J13/00
Filed: 2015-03-20
Granted: 2019-03-07
Abstract: Robotersystem (10) für einen Prozesseinsatz, folgendes aufweisend:
 einen Roboter (14), welcher in Bezug auf einen zu bearbeitenden Gegenstand einen vorgegebenen Prozessbetrieb ausführt;
 eine Robotersteuereinheit (16), welche die Bewegung des Roboters steuert;
 eine Prozesssteuereinheit (18), welche eine Prozessbearbeitung beim durch den Roboter ausgeführten Prozessbetrieb steuert;
 eine Schnittstelle (20) zum Einstellen, Ändern, oder Anpassen einer Prozessbedingung, welche den Inhalt der durch die Prozessteuereinheit instruierten Prozessbearbeitung bestimmt, wobei die Prozessbedingung keine Bedingung umfasst, die eine Bewegungssteuerung des Roboters betrifft; und
 eine Prozessbedingungsänderungshandhabungseinheit (22), welche eine Betriebseinschränkung ausführt bezüglich des Einstellens oder Änderns der Prozessbedingung auf Basis einer vorgegebenen Beurteilungsbedingung, wobei
 die Prozessbedingung, welche eingestellt wird wenn die Betriebseinschränkung durch die Prozessbedingungsänderungshandhabungseinheit unwirksam ist, im System als Referenzbedingung eingesetzt wird, und wobei dann, wenn die Betriebseinschränkung durch die Prozessbedingungsänderungshandhabungseinheit wirksam ist, die Prozessbedingung in einem einstellbaren Bereich auf Basis der Referenzbedingung eingestellt werden kann.
Patent DE-102015012502-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit automatischem Karosserieklappenantrieb
Inventor: KRÄUTER THOMAS
IPC: E05F15/627
Filed: 2015-09-24
Granted: 2017-04-27
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Karosserie (2) und wenigstens eine an der Karosserie (2) über wenigstens zwei Scharnierverbindungen (3) schwenkbar gelagerte Klappe (4), die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei die Klappe (4) über eine Antriebseinrichtung (5) automatisch von der Schließstellung in die Offenstellung und/oder umgekehrt bewegbar ist, wobei die an der Klappe (4) angeordnete Antriebseinrichtung (5) einen Antriebsmotor (6), der über ein über den Antriebsmotor (6) bewegbares umlaufendes Zugmittel (7) mit zwei Getriebeanordnungen (9), die den Scharnierverbindungen (3) zugeordnet sind, gekoppelt ist, die ihrerseits mit jeweils einem Abtriebselement mit einem karosseriefesten Bauteil gekoppelt sind, aufweist.
Patent DE-102015113889-B4 (DE)
Title: Adapter
Inventor: CHU KENG-FONG
IPC: F16K15/20
Filed: 2015-08-21
Granted: 2018-09-13
Abstract: Adapter, aufweisend:einen Rohrkörper (10), der aufweistein erstes Ende (11);ein zweites Ende (12);einen Luftkanal, der in dem Rohrkörper (10) definiert ist;wenigstens einen Lufteinlass (13), der in dem Rohrkörper (10) definiert ist und mit dem Luftkanal in Verbindung steht;einen Luftauslass (14), der in dem Rohrkörper (10) definiert ist und mit dem Luftkanal in Verbindung steht; undeine erste Gewindeöffnung (111), die in dem ersten Ende (11) des Rohrkörpers (10) definiert ist, mit dem Luftauslass (14) in Verbindung steht und eine erste Gewindespezifikation und einen Innendurchmesser hat;einen Verbindungskopf (20), der an dem ersten Ende (11) des Rohrkörpers (10) lösbar montiert ist und aufweistein inneres Ende (21);ein äußeres Ende (22);eine zweite Gewindeöffnung (201), die durch das innere Ende (21) und das äußere Ende (22) hindurch definiert ist und eine zweite Gewindespezifikation und einen Innendurchmesser hat, der größer als der Innendurchmesser der ersten Gewindeöffnung (111) ist; undeine Ausnehmung (23), die in dem inneren Ende (21) des Verbindungskopfes (20) axial definiert ist, mit der zweiten Gewindeöffnung (201) in Verbindung steht und einen Innendurchmesser hat, der größer als der Innendurchmesser der zweiten Gewindeöffnung (201) ist; undeine Ringdichtung (30), die in der Ausnehmung (23) in dem Verbindungskopf (20) montiert ist und zwischen dem ersten Ende (11) des Rohrkörpers (10) und dem inneren Ende (21) des Verbindungskopfes (20) geklemmt ist, undein Gehäuse (15), das hohl ist, um den Adapter herum montiert ist und aufweisteine erste Öffnung (151), die in dem Gehäuse (15) definiert ist und aus welcher sich das erste Ende (11) des Rohrkörpers (10) heraus erstreckt;eine zweite Öffnung (152), die in dem Gehäuse (15) definiert ist und mit dem wenigstens einen Lufteinlass (13) in dem Rohrkörper (10) in Verbindung steht; undeinen Schlauchverbindungskopf (154), der in einer Position, in welcher die zweite Öffnung (152) definiert ist, an dem Gehäuse (15) ausgebildet ist und von diesem vorsteht;wobei der Rohrkörper (10) ferner mehrere O-Ringe (16) aufweist, die um den Rohrkörper (10) herum montiert sind und zwischen einer Außenfläche des Rohrkörpers (10) und einer Innenfläche des Gehäuses (15) geklemmt sind, und wobeidas Gehäuse (15) ferner zwei entgegengesetzte Enden, eine dritte Öffnung (153), eine Gewindestange (18), eine Unterlegscheibe (17) und eine hintere Kappe (19) aufweist;die erste und die dritte Öffnung (151, 153) in den entgegengesetzten Enden des Gehäuses (15) definiert sind;die dritte Öffnung (153) eine Achse (a3) in einem Winkel in Bezug auf eine Achse (a2) der zweiten Öffnung (152) hat;die Gewindestange (18) in der dritten Öffnung (153) montiert ist, sich durch die Unterlegscheibe (17) hindurch erstreckt und in das zweite Ende (12) des Rohrkörpers (10) fest eingeschraubt ist; unddie hintere Kappe (19) in der dritten Öffnung (153) montiert ist, um die dritte Öffnung (153) zu schließen, um ein Ende der Gewindestange (18) herum montiert ist und an der Unterlegscheibe (17) anliegt.
Patent DE-102015114626-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung und -system für die Frontpartie eines Fahrzeugs
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60R21/36
Filed: 2015-09-02
Granted: 2023-07-20
Abstract: Fahrzeugfrontpartieanordnung, die Folgendes umfasst:eine Kühleranordnung (30);eine Frontschürzenkomponente (14), welche die Kühleranordnung (30) überdeckt;einen Grill (18), der seitlich mit der Kühleranordnung (30) ausgerichtet ist, wobei der Grill (18) und die Kühleranordnung (30) einen Luftführungszwischenraum (31) in Längsrichtung desselben definieren; undeinen Airbag (50), der zwischen der Frontschürzenkomponente (14) und der Kühleranordnung (30) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dasssich der Airbag (50) sowohl in entleerter, als auch in aufgeblasener Auslegung um den Luftführungszwischenraum (31) und zwischen dem Grill (18) und der Kühleranordnung (30) erstreckt.
Patent DE-102015202414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Einstellung einer Heiz-/Klima-Funktion für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: HERDEY JAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-02-11
Granted: 2021-04-22
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Anpassung einer Einstellung einer Heiz-/Klima-Funktion für ein Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Anzeigen einer Körperzonen (8a, 8b, 8c) eines Insassen repräsentierenden Darstellung (7) auf einer Anzeigeeinrichtung,- Empfangen einer Mehrfingergeste bezüglich einer dargestellten Körperzone (8b),- Auswerten einer Veränderung einer relativen Position zweier zur Durchführung der Mehrfingergeste verwendeter Finger, und im Ansprechen darauf- Anpassen einer Heizklimaeinstellung für die entsprechende Körperzone (8b).