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Patent DE-102021206781-A1 (DE)
Title: Wischgummi mit vernetztem Basis- und Gleitkörper
Inventor: PIRONNET MARC
IPC: B29C48/06
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wischgummis (10), insbesondere für einen Scheibenwischer, in dem ein erstes Material (11*) für einen Basiskörper (11) und ein zweites Material (12*) für mindestens einen Gleitkörper (12) des Wischgummis (10) gemeinsam zu einem Basiskörper-Gleitkörper-Strang (100) extrudiert und/oder gespritzt und/oder gegossen werden, wobei der mindestens eine Gleitkörper (12) einen Teil der Oberfläche des Basiskörpers (11) bedeckt, welcher für den Wischkontakt des Wischgummis (10) bestimmt ist. Dabei umfassen das erste Material (11*) und das zweite Material (12*) jeweils mindestens ein vernetzbares Polymer. Um auf einfache, kostengünstige und umweltfreundliche Weise ein Wischgummi bereitzustellen, dessen Wischqualität über eine lange Lebensdauer aufrechterhalten werden kann, umfasst das zweite Material (12*) mindestens ein materialienvernetzendes Vernetzungsmittel zur Vernetzung mindestens eines vernetzbaren Polymers des zweiten Materials (12*) und mindestens eines vernetzbaren Polymers des ersten Materials (11*) und/oder umfasst das erste Material (11*) mindestens ein materialienvernetzendes Vernetzungsmittel zur Vernetzung mindestens eines vernetzbaren Polymers des ersten Materials (11*) und mindestens eines vernetzbaren Polymers des zweiten Materials (12*). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein entsprechend hergestelltes Wischgummi.
Patent DE-102021207625-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: ELLENSCHLAEGER ANDREAS
IPC: H02K11/25
Filed: 2021-07-16
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Stator (2), der einen Statorkörper (3), eine am Statorkörper (3) vorgesehene und mehrere Phasenstränge umfassende elektrische Statorwicklung (4), mehrere Stromschienen (5) zum elektrischen Anschließen der Phasenstränge der Statorwicklung (4) und einen Temperatursensor (8) zur Bestimmung der Temperatur einer der Stromschienen (5) aufweist, wobei der Temperatursensor (8) einen hohlzylinderförmigen Sensormantel (9) aufweist, in dem ein Sensorelement (10), insbesondere ein NTC-Thermistor oder ein PTC-Thermistor, und mehrere Sensor-Anschlussleitungen (11) zum elektrischen Anschließen des Sensorelementes (10) vorgesehen sind, wobei der Sensormantel (9) des Temperatursensors (8) mit einem das Sensorelement (10) umfassenden Sensorabschnitt (9.1) in eine an einer der Stromschienen (5) vorgesehene Sensoraufnahme (12) hineinragt,dadurch gekennzeichnet, dassder Sensormantel (9) mit einem Kragabschnitt (9.2) aus der Sensoraufnahme (12) vorsteht und dass an dem Kragabschnitt (9.2) des Sensormantels (9) ein Sensorhalter (15) vorgesehen, insbesondere angespritzt, ist, der mittels einer lösbaren Steckverbindung (16) an einem Halteelement (17) befestigt ist.
Patent DE-102021214505-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit Abschirmung für elektromagnetische Strahlung
Inventor: HEUBUSCH STEFAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein elektrisches oder elektronisches Gerät umfassend zumindest einen ersten und einen zweiten Gehäuseteil (2, 3), wobei die Gehäusewandung zumindest des ersten Gehäuseteils (2) aus einem Kunststoff gebildet ist, der elektrisch nichtleitend ist, wobei auf der Innenseite der Gehäusewandung zumindest des ersten Gehäuseteils (2) eine Metallisierung (4) vorgesehen ist, die eine gitter- oder wabenförmige Struktur aufweist und aus einer Vielzahl von in Längsrichtung und Querrichtung verlaufenden, sich kreuzenden Metallisierungsbereichen (4.1) gebildet wird und wobei die Metallisierung (4) durch ein Laser-Direkt-Strukturierungs-Verfahren aufgebracht ist.
Patent DE-102021215034-A1 (DE)
Title: Bohrer und System mit einer Handwerkzeugmaschine und dem Bohrer
Inventor: PEDRETTI ANDREA
IPC: B23B51/00
Filed: 2021-12-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Bohrer (10), insbesondere einem Fliesen-, Glas-, Stein- und/oder Keramikbohrer, mit einem Bohrkopf (12), mit einem Bohrschaft (14) und mit einer Werkzeugmaschinenschnittstelle (16) zu einer Verbindung mit einer Werkzeugaufnahme (32) einer Handwerkzeugmaschine (30), welche eine Rotationsachse (18) vorgibt.Es wird vorgeschlagen, dass der Bohrkopf (12) dezentriert zu der Rotationsachse (18) angeordnet ist.
Patent DE-102022100243-A1 (DE)
Title: Multiplikation-Akkumulations-Vorrichtung
Inventor: LEE CHIA-FU
IPC: G06F7/48
Filed: 2022-01-06
Abstract: Eine Multiplikation-Akkumulations-Vorrichtung (MAC-Vorrichtung) für ein Berechnen im Speicher (Compute-in-Memory, CIM) weist einen Eingangstreiber auf, der eingerichtet ist, mehrere Eingangssignale, die ein erstes Eingangssignal und ein zweites Eingangssignal aufweisen, bereitzustellen. Eine Nachschlagetabelle (LUT) speichert mehrere CIM-Gewichtssignale, die ein erstes CIM-Gewichtssignal und ein zweites CIM-Gewichtssignal aufweisen, oder greift auf diese zu. Die LUT ist eingerichtet, das erste Eingangssignal und das zweite Eingangssignal zu empfangen und eine Summenausgabe auf der Grundlage des ersten und des zweiten Eingangssignals und des ersten und des zweiten CIM-Gewichtssignals bereitzustellen.
Patent DE-102022104587-A1 (DE)
Title: Rotor, elektrische drehvorrichtung und antriebsvorrichtung
Inventor: HIRAI MASAYUKI
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-02-25
Abstract: Rotor, elektrische Drehvorrichtung und Antriebsvorrichtung, wobei der Rotor in einer elektrischen Drehvorrichtung vom Innenrotor-Typ verwendet wird und mehrere Magnetpole in einer Umfangsrichtung um eine sich vertikal erstreckende Mittelachse hat und mehrere Magneten, die für jeden der Magnetpole angeordnet sind, einen Rotorkern, der mehrere Magnetstahlplatten aufweist, die in einer axialen Richtung laminiert sind, und ein Magnetunterbringungsloch hat, das in einer axialen Richtung durchdringt, um den Magneten unterzubringen, und ein Harz, das um den in dem Magnetunterbringungsloch untergebrachten Magneten herum angeordnet ist, aufweist. Die mehreren Magnetunterbringungslöcher, die für jeden der Magnetpole angeordnet sind, weisen ein erstes Magnetunterbringungsloch und ein zweites Magnetunterbringungsloch, das relativ zum ersten Magnetunterbringungsloch radial außen angeordnet ist, auf. Mindestens eine der Magnetstahlplatten, die einen axialen Endabschnitt des Rotorkerns bilden, hat einen ersten Kommunikationspfad, der das erste Magnetunterbringungsloch und das zweite Magnetunterbringungsloch miteinander verbindet.
Patent DE-102022105866-A1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Lautsprecheranordnung
Inventor: BEHRING SASCHA
IPC: H04R5/02
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lautsprecheranordnung (1) zur stereophonen Wiedergabe von akustischen Signalen, aufweisend wenigstens eine vordere Lautsprechereinheit (3) mit einer auf einen Zielhörbereich richtbaren vorderen Abstrahlachse (4), wenigstens eine linke Lautsprechereinheit (6) mit einer linken Abstrahlachse (7) und wenigstens eine rechte Lautsprechereinheit (9) mit einer rechten Abstrahlachse (10), wobei die Lautsprechereinheiten (3, 6, 9) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass in einer horizontalen Projektionsebene die linke Abstrahlachse (7) und die rechte Abstrahlachse (10) unter einem Winkel (α), der in einem Bereich von 60° bis einschließlich 180° liegt, zueinander angeordnet sind und die vordere Abstrahlachse (4) die Winkelhalbierende des Winkels (α) bildet. Um eine neuartige und kompakt bauende Lautsprecheranordnung (1) zur stereophonen Wiedergabe von akustischen Signalen bereitzustellen, sind die vordere Lautsprechereinheit (3) und die linke Lautsprechereinheit (6) in einem linken Tonkanal (L) der Lautsprecheranordnung (1) in Reihe geschaltet und die vordere Lautsprechereinheit (3) und die rechte Lautsprechereinheit (9) in einem rechten Tonkanal (R) der Lautsprecheranordnung (1) in Reihe geschaltet.
Patent DE-102022106286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Messelementes eines magnetostriktiven Sensors
Inventor: WEISSER RAFAEL
IPC: H01B13/00
Filed: 2022-03-17
Abstract: Um ein Messelement (ME) eines magnetostriktiven Sensors als Meterware kostengünstig herzustellen, wird Verfahren zum Herstellen eines Messelementes (ME) eines magnetostriktiven Sensors mit bestimmter Länge des Messelementes als Meterware zur Verfügung gestellt, wobei das Messelement (ME) einen Wellenleiter, einen Rückleiter und den Wellen- und Rückleiter umschließendes Isolierungsmaterial umfasst, mit den Schritten:a) Bereitstellen eines meterlangen Platzhalter-Elementes (1) als Meterware,b) Erstellen einer ersten Ummantelung (2) aus erstem Isolierungsmaterial, die das Platzhalter-Element ummantelt,c) Anbringen eines elektrisch leitenden Elementes (3) als Rückleiter an der ersten Ummantelung (2),d) Erstellen einer zweiten Ummantelung (4), die die erste Ummantelung (2) zusammen mit dem Rückleiter ummantelt, um einen aus Platzhalter-Element (1), Rückleiter und erster und zweiter Ummantelung (2 und 4) bestehenden Verbund als Meterware zu erhalten,e) Ablängen des Verbunds auf die bestimmte Länge des Messelementes (ME), undf) Ersetzen des Platzhalter-Elementes (1) durch einen magnetostriktiven Draht (7) als Wellenleiter.
Patent DE-102022110650-A1 (DE)
Title: Ergänzungsladevorrichtung für eine AC-Wallbox sowie AC-DC-Wallbox mit einer derartigen Ergänzungsladevorrichtung
Inventor: DEHM MARTIN
IPC: B60L53/60
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ergänzungsladevorrichtung (74) für eine AC-Wallbox (82) umfassend:- ein Gehäuse (92);- eine in dem Gehäuse (92) angeordnete Steuervorrichtung (76);- einen ersten Anschluss (40), der mit einem Ladestecker (54a) eines AC-DC-Ladekabels (46) koppelbar ist, wobei der erste Anschluss (40) einen AC-Anschluss (44) und einen DC-Anschluss (42) umfasst;- einen zweiten Anschluss (78) zum Koppeln mit einem AC-Ausgang (80) der AC-Wallbox (82) über ein AC-Ladekabel (84), wobei die Steuervorrichtung (76) ausgelegt ist, den zweiten Anschluss (78) mit dem AC-Anschluss (44) des ersten Anschlusses (40) zu koppeln;- einen zumindest monodirektional ausgebildeten DC/AC-Wandler (52), wobei die Steuervorrichtung (76) ausgelegt ist, in einem ersten Betriebsmodus dessen AC-Anschluss mit dem zweiten Anschluss (78) zu koppeln und dessen DC-Anschluss mit dem DC-Anschluss (42) des ersten Anschlusses (40) zu koppeln, so dass über den DC-Anschluss des DC/AC-Wandlers (52) eingekoppelte Leistung am zweiten Anschluss (78) bereitstellbar ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine AC-DC-Wallbox (94) umfassend eine derartige Ergänzungsladevorrichtung (74).
Patent DE-102022110753-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Wärmepumpensystems
Inventor: SEKTI CONDRO
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines Wärmepumpensystems (10) zum Klimatisieren eines Kraftfahrzeugs vorgesehen. Das Wärmepumpensystem (10) hat dabei einen inneren Verdampfer (18) und einen damit über einen Kältemittelkreislauf (32) gekoppelten äußeren Kondensator (20) und einen äußeren Verdampfer (22), der in einer Kühlluftströmungsrichtung (K) stromabwärts des äußeren Kondensators (20) angeordnet ist. Bei dem Verfahren wird der äußere Kondensator (20) und der äußere Verdampfer (22) in zumindest einem Betriebsmodus gleichzeitig aktiv betrieben. Des Weiteren ist ein Wärmepumpensystem (10) mit einer Steuereinheit (44) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, das Wärmepumpensystem (10) nach einem derartigen Verfahren zu betreiben.
Patent DE-102022111488-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Calciumcarbonat-Materialien oder Calciumcarbonat-enthaltenden Materialien
Inventor: AHLHELM MATTHIAS
IPC: C04B30/00
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Materialwissenschaft und betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Calciumcarbonat-Materialien oder Calciumcarbonat-enthaltenden Materialien, wie sie beispielsweise im Bauwesen als biogenen Bau- und Konstruktionsmaterialien eingesetzt werden können.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines Verfahrens, bei dem eine nachhaltige Herstellung von Calciumcarbonat-Materialien realisiert wird und insbesondere CO2beispielsweise aus der Umgebung verbraucht wird.Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren, bei dem zur Realisierung einer mikrobiologisch-induzierten Calciumcarbonat-Erzeugung mindestens ein Calcium-Material oder nicht-Calcium-Material mit Poren in einer Kohlendioxid- und Wasser- oder Wasserdampf-enthaltenden Umgebung in Kontakt mit mindestens Cyanobakterien gebracht wird, wobei mindestens im Falle des Vorhandenseins von nur nicht-Calcium-Material mit mindestens den Cyanobakterien auch Calcium-enthaltendes oder Calcium-Material eingebracht wird, und weiterhin mindestens Licht zur Realisierung der Photosynthese der Cyanobakterien eingebracht wird, und nach der mikrobiologisch-induzierten Calciumcarbonat-Erzeugung das hergestellte Calciumcarbonat-Material fertiggestellt ist.
Patent DE-102022111681-A1 (DE)
Title: Anhänger mit Backautomat
Inventor: LINDENSCHMID HARDY
IPC: A21B1/52
Filed: 2022-05-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) umfassend einen Anhänger (2) und wenigstens einen Backautomaten (3), wobei der Backautomat (3) dazu ausgebildet ist, selbsttätig vorgefertigte Speisen auszubacken vorgeschlagen, die wenigstens teilweise die Nachteile des Standes der Technik verbessert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Backautomat (3) fest mit dem Anhänger (2) verbunden ist.
Patent DE-102022115700-A1 (DE)
Title: Elektrisches arbeitsgerät
Inventor: INUZUKA Junya
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-06-23
Abstract: Ein elektrisches Arbeitsgerät weist Magnete auf, die geeignet an einem Rotorkern fixiert sind. Das elektrische Arbeitsgerät weist einen Stator (30), der einen Statorkern (31), ein Isolierstück (32), das an dem Statorkern (31) fixiert ist, und eine Spule (33) aufweist, die an dem Isolierstück (32) angebracht ist, einen Rotor (10), der um eine Drehachse (AX) drehbar ist und einen Rotorkern (12), einen Magneten (13), der an dem Rotorkern (12) fixiert ist, und einen Rotortopf (11) aufweist, der den Rotorkern (12) lagert und eine Kernlagerungsoberfläche (11D), die eine Endfläche des Rotorkerns (12) in einer ersten axialen Richtung entlang der Drehachse (AX) lagert, und eine Magnetlagerungsoberfläche (11E) aufweist, die zumindest einen Teil einer Endfläche des Magneten (13) in der ersten axialen Richtung lagert, und eine Ausgabeeinheit (5) auf, die durch den Rotor (10) antreibbar ist.
Patent DE-102022116387-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur verbindung von auslegersegmenten eines auslegers eines turmdrehkrans
Inventor: HEIDRICH THOMAS
IPC: B66C23/70
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (4), insbesondere zur Verbindung von Auslegersegmenten (1) eines Auslegers eines Turmdrehkrans, umfassend:- mindestens ein Verbindungsbolzen (6) mit einem ersten Befestigungsteil (9, 10, 63, 64) zur Befestigung an einer ersten Druckplatte (5, 5a, 5b, 5c) eines ersten Auslegersegments (1) und mit einem zweiten Befestigungsteil (61, 62) zur Befestigung an einer zweiten Druckplatte (5, 5a, 5b, 5c) eines zweiten Auslegersegments (1),wobei das erste Befestigungsteil (9, 10, 63, 64) mit einer lösbaren, verdrehsicheren Verbindungseinrichtung zur Befestigung an der ersten Druckplatte (5, 5a, 5b, 5c) versehen ist,wobei das zweite Befestigungsteil (61, 62) mit einem Zentrierdorn zur Befestigung an der zweiten Druckplatte (5, 5a, 5b, 5c) versehen ist, der eine radiale, insbesondere durchgängige Sicherungsnut (69) zur Aufnahme eines Steckkeils (8) aufweist;- eine Zentrierhülse (7) zum Einsetzen in eine entsprechende Durchgangsöffnung in der zweiten Druckplatte (5, 5a, 5b, 5c), die einen Innenquerschnitt aufweist, um das zweite Befestigungsteil (61, 62) formschlüssig aufzunehmen.
Patent DE-102022116942-A1 (DE)
Title: Tastenmodul für eine Tastatur und Tastatur
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01H13/50
Filed: 2022-07-07
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (120) für eine Tastatur (100) vorgestellt. Das Tastenmodul (120) umfasst eine Führungseinrichtung (230), die ausgeformt ist, um eine Bewegung des Tastenmoduls (120) bei einer Betätigung zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung zu führen. Die Führungseinrichtung (230) ist mit einer Tastenkappe (125) für die Tastatur (100) koppelbar. Das Tastenmodul (120) umfasst auch eine Schalteinheit (260), die durch die Führungseinrichtung (230) auslösbar ist. Ferner umfasst das Tastenmodul (120) ein Trägerelement (250) zum Tragen der Führungseinrichtung (230) und der Schalteinheit (260). Das Trägerelement (250) und die Schalteinheit (260) sind an einem Schaltungssubstrat (110) der Tastatur (100) anbringbar. Das Tastenmodul (120) umfasst zudem ein Dämpferelement (290) zum Dämpfen eines Anschlags der Tastenkappe (125) in der Betätigungsstellung des Tastenmoduls (120). Das Dämpferelement (290) ist angeordnet, um in der Betätigungsstellung des Tastenmoduls (120) in Kontakt mit der Tastenkappe (125) zu sein.
Patent DE-102022124728-A1 (DE)
Title: Fräsmaschine mit umkippwarnsystem
Inventor: MASHEK NATHAN L
IPC: B60W30/04
Filed: 2022-09-26
Abstract: Eine Fräsmaschine (10 oder 20) kann einen sich entlang einer Längsachse (28) erstreckenden Rahmen (22) und eine an dem Rahmen befestigte Fräswalze (50) aufweisen. Die Fräsmaschine kann in den Boden eingreifenden Ketten (30, 32, 34, 36), die den Rahmen tragen, und höhenverstellbare Schenkelsäulen (40, 42, 44, 46), die den Rahmen mit den Ketten verbinden, aufweisen. Die Fräsmaschine kann auch einen Antrieb (66) zur Drehung der Fräswalze und zum Antrieb der in den Boden eingreifenden Ketten aufweisen. Die Fräsmaschine kann über einen Neigungssensor (98) zur Messung des Rollwinkels des Rahmens, einen Geschwindigkeitssensor (82) zur Messung der Fahrgeschwindigkeit und einen Konfigurationssensor (86, 90, 92, 94, 96) zur Messung eines Maschinenkonfigurationsparameters verfügen. Die Fräsmaschine kann auch eine Warnvorrichtung (76) und eine Steuerung (100) aufweisen. Die Steuerung kann basierend auf dem Maschinenkonfigurationsparameter einen Schwellenwertrollwinkel ermitteln, den Rollwinkel mit dem Schwellenwertrollwinkel vergleichen und die Warnvorrichtung aktivieren, wenn der Rollwinkel größer oder gleich dem Schwellenwertrollwinkel ist.
Patent DE-102022134465-A1 (DE)
Title: Halbleiterlichtemissionsbauelement, Lichtemissionsvorrichtung und Entfernungsmessvorrichtung
Inventor: SUGA TAKAKO
IPC: H01S5/183
Filed: 2022-12-22
Abstract: Ein Halbleiterlichtemissionsbauelement mit einer Struktur, in der ein Substrat, ein erster Reflektor, eine Resonatorkavität mit einer aktiven Lage, ein zweiter Reflektor und eine transparente leitfähige Schicht in dieser Abfolge gestapelt sind, wobei das Halbleiterlichtemissionsbauelement umfasst: einen ersten Stromeinschnürungsabschnitt, der mit einer Oxidationseinschnürungslage eingerichtet ist, und einen zweiten Stromeinschnürungsabschnitt, der mit einer Isolationsschicht, die auf einer oberen Seite des zweiten Reflektors ausgebildet ist und eine Öffnung aufweist, und einem Kontaktabschnitt zwischen der transparenten leitfähigen Schicht und einer Halbleiterlage eingerichtet ist, mit der die transparente leitfähige Schicht in Kontakt steht, wobei eine Breite d2 des zweiten Stromeinschnürungsabschnitts kleiner als eine Breite d1 des ersten Stromeinschnürungsabschnitts ist.
Patent DE-102022202606-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: Es wird eine Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen mit einer Förderpumpe (12), die Kraftstoff über einen Zulauf (16) ansaugt. Im Zulauf (16) ist eine Drosseleinrichtung (30) zur Begrenzung des Durchflussquerschnitts im Zulauf (16) angeordnet. Durch die Drosseleinrichtung (30) ist in Abhängigkeit des im Zulauf (16) und/oder stromabwärts der Förderpumpe (12) herrschenden Drucks ein veränderlicher Durchflussquerschnitt im Zulauf (16) einstellbar.
Patent DE-102022202670-A1 (DE)
Title: BATTERIEUMSCHLIEßUNGSBEFESTIGUNGSELEMENT
Inventor: COOK CHRISTOPHER M
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-03-18
Abstract: Verfahren und Systeme für ein Befestigungselement für ein Batteriegehäuse werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann das Befestigungselement eine Schraube umfassen, die in eine Hülse eingesetzt ist, um Teile eines Batteriegehäuses auszurichten und zu sichern. Die Hülse kann eine durchgehende, unitäre Struktur sein, die als ein Zylinderstift geformt sein kann und eine Mutter und einen Drehmomentbegrenzer umfassen kann.
Patent DE-102022205043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: SASS ANDREAS UDO
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Kameraeinrichtung (2) wenigstens ein potenzieller Mitfahrer (3) erfasst wird (V1), der Mitfahrer (3) hinsichtlich eines Krankheitskriteriums und/oder eines Krankheitsvermeidungsverhaltensmusters überprüft wird (V2) und bei Erfüllen des Krankheitskriteriums und/oder Nichterfüllens des Krankheitsvermeidungsverhaltensmusters eine vorgegebene Aktion des Fahrzeugs (1) ausgelöst wird (V3).
Patent DE-102023103732-A1 (DE)
Title: Ausziehbare ladeflächenseitenwand
Inventor: Harmon Michael John
IPC: B62D33/023
Filed: 2023-02-15
Abstract: Ein Ladeflächensystem beinhaltet eine Seitenwandbaugruppe einer Ladefläche. Die Seitenwandbaugruppe ist dazu konfiguriert, zwischen einer Standardwandposition und einer ausgezogenen Wandposition hin und her zu wechseln. Die Seitenwandbaugruppe beinhaltet einen ausziehbaren Abschnitt und einen festen Abschnitt. Der ausziehbare Abschnitt zieht sich relativ zu dem festen Abschnitt aus und schiebt sich relativ zu diesem ein, wenn die Seitenwandbaugruppe zwischen der Standardwandposition und der ausgezogenen Wandposition hin und her wechselt.
Patent CH-702553-A2 (CH)
Inventor: GARCIA-CRESPO ANDRES JOSE
IPC: F01D9/02
Filed: 2011-01-10
Abstract: Ein Leitapparat enthält eine erste Strömungswand (220), eine zweite Strömungswand (225) und eine zwischen den ersten und zweiten Strömungswänden (220, 225) angeordnete Leitschaufel (205), wobei die Leitschaufel (205) mechanisch mit der ersten Strömungswand (220) verbunden ist und mit der zweiten Strömungswand (225) in Kontakt steht.
Patent CS-9003037-A2 (CS)
Title: Means for chemotherapy
Inventor: KING ANN CHRISTIE
IPC: C07D313/00
Filed: 1990-06-19
Abstract: Use of compounds of formula (I) <CHEM>  wherein A represents a group selected from: <CHEM>  X represents -CH- or -N-; R<1> represents a hydrogen or halogen atom, a C1-4 alkoxy group, a C1-4 alkyl group, or a C1-4 alkyl group substituted by 1 to 3 halogen atoms; R<2> represents a hydrogen or halogen atom, a C1-4 alkoxy group, benzyloxy or a group -R<7>COOR<8> (wherein R<7> represents a single bond or a C1-7 bivalent aliphatic hydrocarbon group and R<8> represents a hydrogen atom or a C1-4 alkyl group) or a group R<7>CONR<8a>R<8b> (wherein R<8a> and R<8b> each represent a hydrogen atom or a C1-4 alkyl group, or together with the nitrogen atom to which they are attached form a 4-6 membered saturated heterocyclic ring); R<3> and R<4>, which may be the same or different each represent a hydrogen atom or a C1-4 alkyl group, or R<3> and R<4> together with the nitrogen atom to which they are attached form a 4-6 membered saturated heterocyclic ring, which may optionally contain an oxygen atom or a further nitrogen atom, which may itself be substituted by a C1-4 alkyl group; R<5> and R<6> each represent a hydrogen atom or together form a linking group between the aromatic rings, said group being selected from -CH2CH2-, -CH2O-, -OCH2-, -NHCH2, or -CH2NH;  n is zero or an integer from 1 to 3; and  p and q are each independently an integer from 1 to 4,  with the provisos that  (a) when R<5> and R<6> form a linking group, A is not -CH2 @-(CH2)n-  and  (b) when A represents a group @ @C=CH(CH2)n- and n is 1, R<1> is methyl, NR<3>R<4> is pyrrolidino and R<5> and R<6> are both hydrogen then R<2> is not hydrogen or -CH=CHCO2H, and pharmaceutically acceptable salts thereof in the manufacture of a medicament for enhancing the therapeutic effect of an antineoplastic agent.