baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020126602-A1 (DE)
Title: Mikroskopiesystem und verfahren zur bildsegmentierung
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G02B21/36
Filed: 2020-10-09
Abstract: Ein Mikroskopiesystem umfasst ein Mikroskop (1), welches zum Aufnehmen eines Übersichtsbildes (11) eingerichtet ist, und eine Recheneinrichtung (20), welche ein zur Bildsegmentierung trainiertes Modell (20B) umfasst, das auf Basis des Übersichtsbildes (11) eine Segmentierungsmaske (21) berechnet. Die Recheneinrichtung (20) passt ein Muster (M), das durch ein parametrisiertes Modell (P) beschrieben ist, an die Segmentierungsmaske (21) an. Mit Hilfe des angepassten Musters (M) wird eine aktualisierte Segmentierungsmaske (31) erzeugt. Zudem wird ein Verfahren zur Bildsegmentierung beschreiben, welches ein Muster (M) in entsprechender Weise anpasst.
Patent DE-102020129544-A1 (DE)
Title: Gatestrukturen in transistoren und verfahren zu deren ausbildung
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-11-10
Abstract: Eine Vorrichtung weist eine erste Nanostruktur; eine zweite Nanostruktur über der ersten Nanostruktur; ein erstes High-k-Gatedielektrikum um die erste Nanostruktur; ein zweites High-k-Gatedielektrikum um die zweite Nanostruktur; und eine Gateelektrode über dem ersten und dem zweiten High-k-Gatedielektrikum auf. Die Gateelektrode weist ein erstes Austrittsarbeitsmetall; ein zweites Austrittsarbeitsmetall über dem ersten Austrittsarbeitsmetall; und einen ersten Metallrückstand an einer Grenzfläche zwischen dem ersten Austrittsarbeitsmetall und dem zweiten Austrittsarbeitsmetall auf, wobei der erste Metallrückstand ein Metallelement aufweist, das von einem Metallelement des ersten Austrittsarbeitsmetalls verschieden ist.
Patent DE-102020205880-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit einer elektrischen Maschine
Inventor: VIERNEKES GERALD
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-05-11
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (14) beschrieben, welche einen Stator (16) und einen dazu um eine Mittelachse (A) drehbar gelagerten Rotor (18) umfasst, wobei der Stator (16) einen Statorträger (26) mit einem zylinderförmigen Tragbereich (28) und ein an diesem festgelegtes Blechpaket (30) aufweist. Dabei sind an dem Tragbereich (28) zwei radial zueinander angeordnete Umfangsflächen (281, 282) vorhanden, von denen eine eine Fügefläche (281) zur Festlegung des Blechpakets (30) ausbildet und wobei das Blechpaket (30) an dem Tragbereich (28) zwischen einem ersten Axialanschlag (28a) und einem zweiten Axialanschlag (28b) angeordnet ist. Zur Ausbildung eines der Axialanschläge (28a, b) wird vorgeschlagen, an dem Tragbereich (28) ein Halteelement (50) vorzusehen, welches an der jeweils anderen der beiden Umfangsflächen (282) angeordnet ist und einen zwischen den beiden Umfangsflächen (281, 282) aufgespannten Radialbereich (27) umgreift und welches sich in Anlage an dem Blechpaket (30) befindet.
Patent DE-102020206467-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren, Computerprogramm und computerlesbares Medium zum Produzieren von Produkten
Inventor: ZEREY MAZLUM
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-05-25
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1) zum Produzieren von Produkten aus Zwischenprodukten, die aufeinander folgende Produktionsschritte durchlaufen, um die Produkte zu bilden, mit mindestens zwei ersten Produktionsstationen (3), wobei jede erste Produktionsstation (3) angepasst ist, einen ersten Produktionsschritt der Produktionsschritte auszuführen, mit mindestens zwei zweiten Produktionsstationen (5), wobei jede zweite Produktionsstation (5) angepasst ist, einen zweiten Produktionsschritt der Produktionsschritte auszuführen und ein Statussignal bereitzustellen, das den Status der zweiten Produktionsstation (5) repräsentiert, mit mindestens einer Verteilerstation (13), die zwischen jeder ersten Produktionsstation (3) und jeder zweiten Produktionsstation (5) angeordnet ist und angepasst ist, von jedem der ersten Produktionsstationen (3) ein Zwischenprodukt entgegenzunehmen und das Zwischenprodukt an jede der zweiten Produktionsstationen (5) weiterzugeben, und mit einer Steuereinheit, die angepasst ist, die von den zweiten Produktionsstationen (5) bereitgestellten Statussignale zu empfangen und in Abhängigkeit von den Status der zweiten Produktionsstationen (5) ein Steuersignal bereitstellt, das einen Verteilerbefehl repräsentiert, wobei die Verteilerstation (13) angepasst ist, das von der Steuereinheit bereitgestellte Steuersignal zu empfangen und in Abhängigkeit von dem Verteilerbefehl das Zwischenprodukt weiter zu geben. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren, sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Medium.
Patent DE-102020206916-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zum Auswählen von Auswertungspunkten für ein Bayessches Optimierungsverfahren
Inventor: KLENSKE EDGAR
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Auswählen von Auswertungspunkten für ein Bayessches Optimierungsverfahren zum Optimieren eines physikalischen oder chemischen Prozesses, der durch ein statistisches Modell modelliert wird, beschrieben, das das Ermitteln eines Posterior-Modells des statistischen Modells entsprechend der Ergebnisse von ein oder mehreren Auswertungen an vorherigen Auswertungspunkten und das Auswählen eines nächsten Auswertungspunkts durch Optimieren einer Akquisitionsfunktion über einen Suchraum, der durch eine vorgegebene Schranke für die durch das Posterior-Modell gegebene prädiktive Varianz der Punkte in dem Suchraum gegeben ist, aufweist.
Patent DE-102020207955-A1 (DE)
Title: Stromschiene und Batteriemodul
Inventor: NITTA WATARU
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-06-26
Abstract: Eine Ausgestaltung sieht eine Stromschiene (21) vor, die zwei voneinander getrennte Anschlüsse (15A,16B) in einer ersten Richtung (X3,X4) verbindet. Die Stromschiene (21) umfasst einen ersten gebogenen Abschnitt (31), einen zweiten gebogenen Abschnitt (32), ein Relais (27), einen ersten Verbinder (25) und einen zweiten Verbinder (26). Der zweite gebogene Abschnitt (32) ist von dem ersten gebogenen Abschnitt (31) in einer zweiten Richtung (Y3, Y4) getrennt, welche die erste Richtung (X3, X4) schneidet. Das Relais (27) leitet zwischen dem ersten gebogenen Abschnitt (31) und dem zweiten gebogenen Abschnitt (32) weiter. Der erste Verbinder (25) ist mit einen der Anschlüsse (15A, 16B) verbunden und erstreckt sich von dem ersten gebogenen Abschnitt (31) zu einer Seite, auf welcher der zweite gebogene Abschnitt (32) angeordnet ist. Der zweite Verbinder (26) ist mit dem anderen der Anschlüsse (15A, 16B) verbunden und erstreckt sich von dem zweiten gebogenen Abschnitt (32) zu einer Seite, auf welcher der erste gebogene Abschnitt (31) angeordnet ist.
Patent DE-102020209886-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Gold und/oder Silber und/oder mindestens einem Platinmetall
Inventor: BALDIZZONE CLAUDIO
IPC: C22B3/04
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Gold und/oder Silber und/oder mindestens einem Platinmetall aus mindestens einem Ausgangsmaterial, worin das Ausgangsmaterial in einer Elektrolytlösung abwechselnd mit mindestens einem Oxidationsmittel und mit mindestens einem Reduktionsmittel behandelt wird, und wobei eine Einleitung (51) des Oxidationsmittels und eine Einleitung (56) des Reduktionsmittels in die Elektrolytlösung jeweils in Abhängigkeit von mindestens einer Konzentration (c(t), c(t-1)) eines zu gewinnenden Metalls oder seines Komplexes und von einer Redoxspannung (A(t)) der Elektrolytlösung gesteuert oder geregelt wird (55). Eine Vorrichtung zur Gewinnung von Gold und/oder Silber und/oder mindestens einem Platinmetall aus mindestens einem Ausgangsmaterial, aufweist einen Behälter auf, der zur Aufnahme des Ausgangsmaterials und einer Elektrolytlösung eingerichtet ist, sowie mindestens eine Fluideinleitung, mindestens ein UV/Vis-Spektrometer und mindestens einen ORP-Sensor.
Patent DE-102020211470-A1 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung
Inventor: HEINZELMANN WOLFGANG
IPC: G02B26/10
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LIDAR-Vorrichtung zum Abtasten eines Abtastbereichs, aufweisend mindestens eine Strahlenquelle zum Erzeugen von elektromagnetischer Strahlung und mindestens einen Detektor zum Empfangen von aus dem Abtastbereich rückgestreuter und/oder reflektierter Strahlung, ferner aufweisend eine bewegliche Spiegelvorrichtung. Die bewegliche Spiegelvorrichtung ist derart in einem Strahlengang der erzeugten elektromagnetischen Strahlung angeordnet, dass die elektromagnetische Strahlung mittels der beweglichen Spiegelvorrichtung in den Abtastbereich abgelenkt werden kann, wobei die bewegliche Spiegelvorrichtung einen um eine Achse drehbaren Körper mit mindestens einer ersten Spiegelfläche und einer zweiten Spiegelfläche aufweist. Die Spiegelflächen sind reflektierend für die erzeugte elektromagnetische Strahlung ausgestaltet, wobei die erzeugte elektromagnetische Strahlung der Strahlenquelle in eine erste Richtung abgelenkt wird, wenn die erzeugte elektromagnetische Strahlung auf die erste Spiegelfläche trifft und in eine zweite Richtung abgelenkt wird, wenn die erzeugte elektromagnetische Strahlung auf die zweite Spiegelfläche trifft, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung unterschiedlich sind.
Patent DE-102020213235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Feuchtigkeit in einem Batteriegehäuse, insbesondere in einem Hochvolt-Batteriesystem von Kraftfahrzeugen, sowie Batteriesystem mit Anordnung zur Detektion von Feuchtigkeit
Inventor: KULKWITZ CARSTEN-STEPHEN
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Feuchtigkeit in einem Batteriegehäuse (30). Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriesystem mit einer Anordnung zur Detektion von Feuchtigkeit. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Detektion von Feuchtigkeit in einem Batteriegehäuse (30) werden die Werte
 a) relative Feuchtigkeit im Batteriegehäuse (30),
 b) Temperatur im Batteriegehäuse (30) und
 c) Luftdruck innerhalb und/oder außerhalb des Batteriegehäuses (30) gemessen, gespeichert und verarbeitet, wobei der Taupunkt abhängig von den vorstehend genannten gemessenen Werten bestimmt wird und wobei mindestens ein Grenzwert abhängig von der relativen Feuchtigkeit, abhängig von der Temperatur im Batteriegehäuse (30) und abhängig vom Luftdruck festgelegt ist, um bei Überschreiten des Grenzwertes einen Hinweis auszugeben und/oder eine technische Maßnahme zu veranlassen.
Patent DE-102020215540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Abbildungsqualität eines Abbildungssystems, Vorrichtung sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHELLHORN UWE
IPC: G01J9/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Abbildungsqualität eines Abbildungssystems (2). Die Abbildungsqualität des Abbildungssystems (2) wird über seine Wirkung auf eine Wellenfront charakterisiert. Bestimmt werden Richtungsableitungen der Wellenfront in Teilmessungen. Die Wellenfront wird jedoch falsch aus ihren Richtungsableitungen rekonstruiert, wenn sie sich zwischen den Teilerfassungen unbemerkt verändert. Der Fehler wird vermieden, wenn in nicht-orthogonalen Richtungen gemessen wird oder das Vektorfeld in Gradientenfeld und Rotatorfeld zerlegt wird.
Patent DE-102020216465-A1 (DE)
Title: Verfahren und elektronisches Kontrollsystem zum Ermitteln einer gefahrenen Wegstrecke eines Fahrzeugs
Inventor: YOUSSEF MOHANAD
IPC: B60W40/12
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer gefahrenen Wegstrecke eines Fahrzeugs, aufweisend die Schritte:- Ausführung eines Prädiktionsschritts eines Kalman-Filters zur Prädiktion einer prädizierten gefahrenen Wegstrecke des Fahrzeugs unter Heranziehung einer Rotationswinkeländerung von zumindest einem rechten Rad und/oder zumindest einem linken Rad des Fahrzeugs für eine bestimmte Zeitdauer während einer Fahrt des Fahrzeugs sowie eines ermittelten Radius des rechten Rades und/oder ermittelten Umfangs des rechten Rades des Fahrzeugs und/oder eines ermittelten Radius des linken Rades und/oder ermittelten Umfangs des linken Rades des Fahrzeugs;- Ausführung eines Korrekturschritts des Kalman-Filters zur Korrektur der prädizierten gefahrenen Wegstrecke zum Ermitteln der gefahrenen Wegstrecke des Fahrzeugs unter Heranziehung der prädizierten gefahrenen Wegstrecke und eines örtlichen Abstands zwischen zumindest zwei innerhalb der bestimmten Zeitdauer mit einem zeitlichen Abstand während der Fahrt des Fahrzeugs erfassten absoluten Positionen des Fahrzeugs. Weiterhin betrifft die Offenbarung ein korrespondierendes elektronisches Kontrollsystem.
Patent DE-102021001581-A1 (DE)
Title: Brenner für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZOELLER HERBERT
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner (42) für einen von Abgas durchströmbaren Abgastrakt (26), mit einer Brennkammer (58), in welcher ein Luft und einen flüssigen Brennstoff umfassendes Gemisch zu zünden ist, mit einer von einem ersten Teil der Luft durchströmbaren und eine drallförmige Strömung des ersten Teils der Luft bewirkenden, inneren Drallkammer (62), welche eine von dem die innere Drallkammer (62) durchströmenden ersten Teil der Luft durchströmbare, erste Ausströmöffnung (64) aufweist, über welche der erste Teil der Luft aus der inneren Drallkammer (62) abführbar ist, und mit einem wenigstens eine von dem flüssigen Brennsoff durchströmbare und in der inneren Drallkammer (62) angeordnete Austrittsöffnung (70) aufweisenden Einbringelement (66), mittels welchem der Brennstoff über die Austrittsöffnung (70) in die innere Drallkammer (62) einbringbar ist, deren erste Ausströmöffnung (64) auch von dem über die Austrittsöffnung (70) aus dem Einbringelement (66) ausgetretenen und dadurch in die innere Drallkammer (62) eingebrachten Brennstoff durchströmbar ist.
Patent DE-102021001718-A1 (DE)
Title: Verfahren zum wälzstossen einer verzahnung
Inventor: KLEINBACH KURT
IPC: B23F5/12
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren des Wälzstoßens einer Verzahnung eines vorgegebenen Normalmoduls, Eingriffswinkels und ggf. Schrägungswinkel an einem Werkstück, bei dem ein unter Hubzyklen einer vorgegebenen Hublänge bewegtes Stoßrad in mehreren Arbeitshüben in wälzendem Bearbeitungseingriff unter Ausbildung von Berührspuren spanend Material von dem Werkstück abträgt, wobei wenigstens für eine erste Mehrzahl von Hüben die Berührspur am Teilkreis in Hubmitte unter einem Winkel zur Flankenlinie verläuft, dessen Cotangens kleiner oder gleich dem Produkt einer Konstanten von 40, bevorzugt 33, insbesondere 25 und einem Geometrie-/Prozessfaktor ist.
Patent DE-102021004206-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für Ladegeräte von Akkumulatoren
Inventor: BOOS THOMAS
IPC: H01M10/46
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrfunktion welche elektrische Ladegeräte jeglicher Art davon abhält den letzten ihrer geladenen Akkus ohne das Einbringen mindestens eines zweiten Akkus freizugeben und entfernen zu lassen. Exemplarisch dargestellt am Ladegerät von Elektrowerkzeugen in Fig.1. Das dargestellt Ladegerät (Pos.1) erlaubt das entfernen des Akkumulators (Pos.2) nur, wenn ein weiterer Akku im System vorhanden ist. Wird ein weiterer Akkumulator in das System eingelegt und erkannt, so wird dieser durch das Verschlussglied (Pos.6) im Ladegerät gehalten. Durch das anwählen des gewünschten Akkus durch den zugehörigen Taster (Pos.3) wird durch das Steuerelement (Pos.4) der Mechanismus (Pos.5) zum Entriegeln des Verschlussglieds betätigt. Ist das Verschlussglied vollständig eingefahren, so wird das Entfernen des Akkumulators ermöglicht. Das Verschlussglied fährt erst wieder aus, wenn sich ein kompatibler Akkumulator in der Endposition befindet. Durch einen Generalschlüssel, Code o.ä. ist es möglich diese Funktion außer Kraft nehmen zu können. Die Funktion ermöglicht eine permanente Versorgung von ganz oder teilweise geladenen Akkumulatoren. Weiterhin kann gewährleistet werden, dass sich immer ein Akku im Ladevorgang befindet. Für Geräte oder Fahrzeuge mit integriertem Akku ist das Verschlussglied im Ladekabels vorhanden.
Patent DE-102021004270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Verbrauchmatrizen für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von Verbrauchmatrizen (X) für Kraftfahrzeuge (1), wobei in der Verbrauchsmatrix (X) als Matrixelemente (x) Beschleunigung-Geschwindigkeit-Wertepaare (v, a) definiert sind und jedem der Matrixelemente (x) ein zugehöriger Verbrauchswert (z=z(x))) zugeordnet werden kann, wobei gemäß dem Verfahren mittels maschinellen Lernens aus einer Mehrzahl von vollständigen Verbrauchmatrizen (X0), in welchen für jedes Matrixelement (x) ein zugeordneter Verbrauchswert (z) existiert, ein Modell (XM) trainiert wird, mittels welchem eine unvollständige Verbrauchsmatrix (X1), in welcher mehrere Matrixelementen (x) existieren, bei welchen der zugeordnete Verbrauchswert (z) fehlt, zu einer vollständigen Verbrauchsmatrix (X0) ergänzt wird.
Patent DE-102021004698-A1 (DE)
Title: Tischtennisplatte mit Netzgarnitur
Inventor: HERTEL REINHARD
IPC: A63B67/04
Filed: 2021-09-17
Abstract: Tischtennisplatte mit Netzgarnitur (1) und zweigeteilter, drehbarer Spielfläche (2)Bei der die Haltepfosten der Netzgarnitur auf einer Führung gleitend vorhanden sind, und mit der Basis der Tischtennisplatte; oder der Tischtennisplatte fest oder lösbar verbunden sind.
Patent DE-102021005919-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SCHOLTES SASCHA
IPC: B60H3/06
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (2) mit einer Vorrichtung zur Frischluftzufuhr zu einem Fahrgastraum, wobei die Vorrichtung eine Filtereinrichtung aufweist.Erfindungsgemäß ist eine Frischluftansaugung (4) der Filtereinrichtung in einem vorderen Bereich eines Fahrzeugvorbaus (1) unterhalb einer Motorhaube (3) angeordnet und ein Frischlufteinlass (5) ist in einem hinteren Bereich des Fahrzeugvorbaus (1) zwischen der Motorhaube (3) und einem Frontscheibenbereich angeordnet, wobei zwischen der Frischluftansaugung (4) und dem Frischlufteinlass (5) unter der Motorhaube (3) ein Luftleitelement (6) angeordnet ist, durch welches eine fluidisch abgedichtete Luftleitverbindung zwischen dem Frischlufteinlass (5) und der Frischluftansaugung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102021101267-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines umgeformten Bauteils aus einer Stahlplatine und Verwendung eines solchen Bauteils
Inventor: PALZER PETER
IPC: C22C38/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einer Platine aus einem Stahl mit TRIP-Effekt bei Raumtemperatur bei dem die Platine zu einer vorbereiteten Platine mit gewünschten Abmessungen mechanisch getrennt wird, an der vorbereitetem Platine durch die mechanische Trennung Trennkanten erzeugt werden und die vorbereitete Platine mit den Trennkanten zu dem Bauteil bei Raumtemperatur kalt umgeformt wird, bereitzustellen, das sich durch eine kostengünstige Herstellung, eine verbesserte Umformbarkeit mit reduzierter Rissbildung der umgeformten Schnittkanten bei gleichzeitiger Verringerung der Umformkräfte auszeichnet, wird vorgeschlagen, dass bei einer Vorwärmtemperatur im Bereich von 60 bis 400 °C mechanisch getrennt wird.
Patent DE-102021101945-A1 (DE)
Title: Fahrgestell oder Rollator mit Griffen
Inventor: SOHLMANN GUNNAR
IPC: A61H3/04
Filed: 2021-01-28
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Fahrgestell,
 • zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person,
 • mit einem Gestell
 • mit mindestens drei Rollen, die am Gestell jeweils so befestigt sind, dass sie in so bestimmungsgemäßer Orientierung des Fahrgestells alle auf einem ebenen Boden rollen, und von denen mindestens eine als Schwenkrolle ausgebildet ist und mindestens eine Rolle nicht schwenkbar die Geradeausfahrtrichtung des Fahrgestells definiert,
 • mit zwei Handgriffen in der bestimmungsgemäßen Position des Fahrgestells in Geradeausfahrtrichtung gesehen links und rechts am Gestell,
 • dadurch gekennzeichnet, dass sich ein zusätzlicher Griffholm quer zu der Geradeausfahrtrichtung erstreckt.
Patent DE-102021103753-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Gepäckraumerweiterung
Inventor: RAUSCH JESSICA REBECCA
IPC: B60R5/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere PKW, mit einem hinter einer Rücksitzbank angeordneten Gepäckraum, wobei die Rücksitzbank eine Sitzfläche und eine teilbare Rückenlehne aufweist und mindestens ein Teil der Rückenlehne zur Erweiterung des Gepäckraums nach vorne in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs umlegbar ist und optional auch die Sitzfläche in Fahrtrichtung hochklappbar ist, wobei die Rückseite der Rückenlehne und/oder die Unterseite der Sitzfläche ausgestaltet sind um etwa vertikal ausgerichtete, seitlich angeordnete textile Flächenelemente zur Ladegutsicherung bereitzustellen.
Patent DE-102021104606-A1 (DE)
Title: System, aufweisend einen Akkupack und eine Verbindungsvorrichtung
Inventor: PHILIPZIK FABIAN
IPC: B62J43/20
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, aufweisend einen Akkupack und eine Verbindungsvorrichtung, wobei die Verbindungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung des Akkupacks mit einem elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittel ausgebildet ist, wobei die Verbindungsvorrichtung eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, die zur Verriegelung des Akkupacks mit der Verbindungsvorrichtung ausgebildet ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung eine Akkupackschnittstelle zur lösbaren Verbindung der Verriegelungsvorrichtung mit dem Akkupack und eine Verbraucherschnittstelle zur Verbindung der Verriegelungsvorrichtung mit dem elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittel aufweist, wobei die Verbindungsvorrichtung eine Führungsvorrichtung aufweist, die zur Führung des Akkupacks ausgebildet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungsvorrichtung ein Gehäuse aufweist, dass derart ausgebildet ist, dass es in zumindest zwei unterschiedlichen Konfigurationen mit der Führungsvorrichtung verbindbar ist.
Patent DE-102021105759-A1 (DE)
Title: Spaltrohrmotor
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: H02K5/128
Filed: 2021-03-10
Abstract: Spaltrohrmotor (1), umfassend einen Stator (11) mit einem Blechpaket (41) und einer Wicklung (51) mit Wickelköpfen (61) und umfassend einen gegenüber dem Stator (11) drehbar gelagerten Rotor (21) und ein zwischen dem Stator (11) und dem Rotor (21) angeordnetes Spaltrohrelement (2) und einen an das Spaltrohrelement (2) gekoppelten Stützring (3). Der Stützring (3) stellt alleine und/oder zusammen mit dem Spaltrohrelement (2) einen sich wenigstens teilweise axial neben dem Blechpaket (41) erstreckenden Stützabschnitt (7) bereit. Der Stützabschnitt (7) liegt mit einem Dichtungsabschnitt (23) an einer Dichtungseinrichtung (4) an, sodass ein Rotorraum (210) gegenüber einem Statorraum (110) kühlmitteldicht abgedichtet wird. Dabei weist der Stützabschnitt (7) einen sich von dem Dichtungsabschnitt (23) bis zu einem axialen Ende des Stützabschnitts (7) erstreckenden Endabschnitt (33) auf, welcher wenigstens in axialer Richtung freiliegend ausgebildet ist.