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Patent DE-102010043662-B4 (DE)
Title: Brauereiabwasseraufbereitungsverfahren sowie Brauereiabwasseraufbereitungsvorrichtung
Inventor: EUMANN MICHAEL
IPC: C02F1/28
Filed: 2010-11-09
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brauereiabwasseraufbereitungsverfahren, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: – biologische Reinigung des Brauereiabwasser in einer biologischen Reinigungsstufe, – Herausfiltern suspendierter Partikel aus dem Brauereiabwasser, und – Abtrennen von Betriebswasser aus dem Brauereiabwasser mittels Umkehrosmose, Das Brauereiabwasser wird vor dem Umkehrosmoseschritt über ein Adsorbens und/oder einen Ionenaustauscher geführt und/oder mit einem Fällungsmittel, versetzt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brauereiabwasseraufbereitungsvorrichtung (10) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102010060415-B4 (DE)
Title: Sicherheitsrelais und Verfahren zum Schalten eines Sicherheitsrelais
Inventor: PETER HENRY
IPC: H02H5/10
Filed: 2010-11-08
Granted: 2015-11-12
Abstract: Sicherheitsrelais (1) zum Schalten einer elektrischen Einrichtung, mit einem Starteingang (4) zum Einschalten des Sicherheitsrelais (1), wobei das Sicherheitsrelais (1) derart ausgestaltet ist, dass im Falles eines Anlegens einer Masse (S22) an den Starteingang (4) das Sicherheitsrelais (1) einschaltet und dass im Falle eines Entfernens einer an dem Starteingang (4) anliegenden Startspannung (S12) das Sicherheitsrelais (1) einschaltet.
Patent DE-102010064020-B4 (DE)
Title: Abgasanlage und Aufheizverfahren
Inventor: HEILIG DIRK DR
IPC: F01N3/025
Filed: 2010-12-23
Granted: 2013-03-07
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine (7), insbesondere eines Fahrzeugs, – mit einem Oxidationskatalysator (Oxikat 3), – mit einer stromauf des Oxikats (3) angeordneten Verbrennungsvorrichtung, – mit einem stromauf der Verbrennungsvorrichtung angeordneten Kraftstoffinjektor (5), – wobei ein Partikelfilter (2) stromab des Oxikats (3) angeordnet ist, – wobei ein die Verbrennungsvorrichtung umgehender Bypasspfad (8) stromab des Kraftstoffinjektors (5) beginnt und stromauf des Oxikats (3) endet, – wobei die Verbrennungsvorrichtung für einen kleineren Abgasvolumenstrom ausgelegt ist als der Oxikat (3), dadurch gekennzeichnet, – dass die Verbrennungsvorrichtung ein elektrisch beheizbarer Katalysator (E-Kat 4) ist, – dass zwischen E-Kat (4) und Oxikat (Haupt-Oxikat 3) zumindest ein Zusatz-Oxidationskatalysator (Zusatz-Oxikat 9) so angeordnet ist, dass der Bypasspfad (Haupt-Bypasspfad 8) den E-Kat (4) und den wenigstens einen Zusatz-Oxikat (9) umgeht, – dass zumindest ein den E-Kat (4) umgehender Zusatz-Bypasspfad (10) vorgesehen ist, der stromauf des E-Kats (4) beginnt und...
Patent DE-102011000512-B4 (DE)
Title: Schleifkontakt
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R13/02
Filed: 2011-02-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Schleifkontakt, umfassend
 einen Kontaktstift (10) und
 ein Verfahrelement (12),
 wobei das Verfahrelement (12) ein Kontaktierungselement (14) zur Ausbildung einer Kontaktierung mit dem Kontaktstift (10) aufweist,
 wobei das Verfahrelement (12) relativ zum Kontaktstift (10) entlang eines Verfahrweges (20) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kontaktstift (10) mit einem Winkel > 0° zu der Richtung des Verfahrweges (20) des Verfahrelementes (12) angeordnet ist, wobei das Verfahrelement (12) entlang des Verfahrweges (20) bei einer Zieh- oder Steckbewegung des Verfahrelementes (12) entlang des Kontaktstiftes (10) bewegt wird, wobei sich dabei ein auf einer Oberseite und einer gegenüberliegenden Unterseite des Kontaktstiftes (10) ausgebildeter Kontaktpunkt (18) innerhalb eines Kontaktbereiches (16) des Kontaktierungselements (14) verschiebt, wodurch die Position der Kontaktierung des Kontaktierungselementes (14) mit dem Kontaktstift (10) kontinuierlich bei einer Bewegung des Verfahrelementes (12) entlang des Verfahrweges (20) verändert wird, indem der Kontaktpunkt (18) seitlich verschoben wird.
Patent DE-102011008250-B4 (DE)
Title: System zum Steuern eines Getriebes
Inventor: PRUSKI MATTHEW
IPC: F16H61/04
Filed: 2011-01-11
Granted: 2022-05-25
Abstract: System (30) zum Steuern eines Getriebes (14), umfassend:einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (24), der einrückbar ist, um ein erstes Übersetzungsverhältnis des Getriebes (14) zu erreichen;einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (24), mit einem Aktuator (56), der axial in einem Hohlraum (62) zwischen einer nicht eingerückten Stellung, einer ersten teilweise eingerückten Stellung und einer zweiten vollständig eingerückten Stellung bewegbar ist, einem Vorspannelement (82), das eine Vorspannkraft aufweist und den Aktuator (56) in die nicht eingerückte Stellung vorspannt, und einer Einrückkammer (84), wobei die Einrückkammer (84) auf ein erstes Druckniveau (P) unter Druck gesetzt ist, um die erste eingerückte Stellung zu erreichen, und auf ein zweites Druckniveau (P) unter Druck gesetzt ist, um die zweite eingerückte Stellung zu erreichen, wobei das erste Druckniveau (P) niedriger als das zweite Druckniveau (P) ist, wobei, wenn die Einrückkammer (84) auf das erste Druckniveau (P) unter Druck gesetzt ist, der Druck in der Einrückkammer (84) eine Kraft (F) auf den Aktuator (56) ausübt, die ungefähr gleich der Vorspannkraft ist, und wobei die zweite eingerückte Stellung ein zweites Übersetzungsverhältnis des Getriebes (14) erreicht;ein Steuermodul (28) in Verbindung mit dem ersten und zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (24), wobei das Steuermodul (28) umfasst:eine erste Steuerlogik zum Überwachen einer ersten Getriebebetriebsbedingung, wenn sich das Getriebe (14) in dem ersten Übersetzungsverhältnis befindet;eine zweite Steuerlogik zum Ermitteln, ob die Getriebebetriebsbedingung eine Schwellenbetriebsbedingung überschritten hat; undeine dritte Steuerlogik zum Unterdrucksetzen der Einrückkammer (84) des zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (24) auf das erste Druckniveau, wenn die erste Betriebsbedingung die Schwellenbetriebsbedingung überschritten hat, dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Druckniveau (P) ein Basisdruck der Einrückkammer (84) ist, der mit einem Gewichtungsfaktor multipliziert ist und wobei zu dem Produkt aus dem Basisdruck und dem Gewichtungsfaktor ein Druckoffsetwert hinzuaddiert ist, und der Basisdruck ein erlernter Wert ist, der während eines Herunterschaltens mit geschlossener Drosselklappe (CT) oder eines Hochschaltens des Getriebes (14) mit angehobenem Fuß (LFU) berechnet wird.
Patent DE-102011014846-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung des Stromverbrauchs, die in einem Kommunikationssystem mit Zeitfenstern verwendet werden
Inventor: SU WEI-KUN
IPC: H04W52/38
Filed: 2011-03-23
Granted: 2019-08-22
Abstract: Vorrichtung (100), verwendet in einem Kommunikationssystem mit einer Vielzahl von Zeitfenstern, umfassend:
 eine Signalverarbeitungsschaltung (105) zum Empfangen eines Eingangssignals;
 einen Signaldetektor (110), der mit der Signalverarbeitungsschaltung (105) verbunden ist, zum Erfassen des Eingangssignals, um das Erfassungsergebnis zu erzeugen; und
 eine Steuerschaltung (115), die mit der Signalverarbeitungsschaltung (105) und dem Signaldetektor (110) verbunden ist, zum Steuern der Signalverarbeitungsschaltung gemäß dem Erfassungsergebnis, wobei, wenn das Erfassungsergebnis ein vorbestimmtes Kriterium nicht erfüllt, die Steuerschaltung (115) angeordnet ist, um die Signalverarbeitungsschaltung (105) anzupassen, um den Stromverbrauch der Signalverarbeitungsschaltung (105) zu verringern;
 wobei der Signaldetektor (110) angeordnet ist, um eine Signalpräambel zu erfassen, wobei die Signalpräambel ein erstes Präambelsegment und ein zweites Präambelsegment umfasst; wobei der Signaldetektor (110) angeordnet ist, um das erste Präambelsegment zu erfassen dadurch gekennzeichnet, dass wenn eine Inhaltsübereinstimmungs-Fehlerrate zwischen dem erfassten ersten Präambelsegment und dem vorbestimmten Präambelsegment nicht kleiner als ein Fehler-Schwellenwert ist, die Steuerschaltung (115) bestimmt, dass das Erfassungsergebnis das vorbestimmte Kriterium nicht erfüllt.
Patent DE-102011016320-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: TAKADA ATSUTOSHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Ein Schaltnetzteil, aufweisend:einen Transformator (12), der eine an den beiden Enden einer Primärwicklung (3) angelegte Wechselspannung zu unterschiedlichen Wechselspannungen zur Ausgabe über Sekundärwicklungen (5, 6) konvertiert,einen Gleichrichterschaltkreis, der die von den Sekundärwicklungen (5, 6) ausgegebenen Wechselspannungen gleichrichtet,einen Glättungsschaltkreis, der eine durch den Gleichrichterschaltkreis erhaltene überlagerte Wechselspannungswellenform glättet, undeinen Ausgangsanschluss (11) von dem eine durch den Glättungsschaltkreis erhaltene Gleichspannung nach außen abgegeben wird, das Schaltnetzteil aufweisend:Sammelschienen für die Sekundärwicklungen (21, 22), die die Sekundärwicklungen (5, 6) des Transformators (12) bilden, undSammelschienen für den Glättungsschaltkreis (26, 27), die die Schaltung des Glättungsschaltkreises bilden,bei dem die Sammelschienen für die Sekundärwicklungen (21, 22) des Transformators (12) aus einer ersten Sekundärwicklung (5) und einer zweiten Sekundärwicklung (6) eines Mittel-Abgriffs-Transformators bestehen, die elektrisch durch einen Mittel-Abgriff unterteilt sind,wobei die Sammelschienen für die Sekundärwicklungen (21, 22) und die Sammelschienen für den Glättungsschaltkreis (26, 27) durch einen ganzheitlich aus derselben leitfähigen Platte (32) herausgeschnittenen gebildeten Körper aufgebaut sind,dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltnetzteil weiterhin befestigende und wärmeabführende Schenkelabschnitte (33) aufweist, die zum Anordnen und Befestigen des Körpers der Sammelschienen an einem Metallgehäuse des Schaltnetzteils sind,wobei die befestigenden und wärmeabführenden Schenkelabschnitte (33), ausgestaltet durch den ausgebildeten Körper und zusammen mit den Sammelschienen für die Sekundärwicklungen (21, 22) und den Sammelschienen für den Glättungsschaltkreis (26, 27) ganzheitlich aus derselben leitfähigen Platte (32) ausgeschnitten sind.
Patent DE-102011052338-B4 (DE)
Title: System zum Anlassen einer Brennkraftmaschine durch Ineingriffbringen eines Ritzels mit einem Zahnkranz
Inventor: NOTANI HIDEYA
IPC: F02N11/08
Filed: 2011-08-01
Granted: 2024-02-08
Abstract: System (1) zum Ankurbeln oder Anlassen einer automatisch abgeschalteten Maschine mit innerer Verbrennung oder Verbrennungsmaschine (20) mit einer Ausgangswelle (21), an welche ein Zahnkranz (22) angekuppelt ist, unter Verwendung eines Anlassers (10), welcher ein Ritzel (13) aufweist, das auf den Zahnkranz (22) hin verschiebbar und an ihm einrückbar ist, sowie mit einem Motor (11), welcher bei Einschaltung das Ritzel (13) in Umdrehung versetzt, wobei das System (1) folgendes umfasst:eine Vorhersageeinrichtung, welche mindestens einen zukünftigen Wert einer Drehzahl der Ausgangswelle (21) während des Abfalls der Drehzahl der Ausgangswelle (21) in einer Vorwärtsdrehrichtung aufgrund einer automatischen Abschaltung der Verbrennungsmaschine (20) vorhersagt;eine Einrückeinheit, welche in Abhängigkeit davon, dass eine Maschinenneustartbedingung erfüllt ist, während des Abfalls der Drehzahl der Ausgangswelle (21) aufgrund der automatischen Abschaltung der Verbrennungsmaschine (20) das Ritzel (13) auf den Zahnkranz (22) hin zur Einrückung des Ritzels (13) am Zahnkranz (22) verschiebt;eine Einrück-Bestimmungseinrichtung, welche auf der Basis des mindestens einen zukünftigen Wertes der Drehzahl der Ausgangswelle (21), welche durch die Vorhersageeinrichtung vorhergesagt worden ist, bestimmt, ob das Ritzel (13) und der Zahnkranz (22) zur Herstellung des eingerückten Zustands zwischen ihnen während der Gegendrehung der Ausgangswelle (21) verschoben wird; undeine Steuereinrichtung, welche auf der Basis eines Ergebnisses der Bestimmung durch die Einrück-Bestimmungseinrichtung einen Startzeitpunkt zur Verschiebung des Ritzels (13) auf den Zahnkranz (22) hin durch die Einrückeinrichtung und/oder einen Startzeitpunkt der Speisung des Motors (11) bestimmt.
Patent DE-102011087692-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung und Verfahren zur Verbesserung der Wahrnehmbarkeit eines Anteils eines Eingangssignals für einen Benutzer der Hörvorrichtung
Inventor: KORNAGEL ULRICH
IPC: H04R3/00
Filed: 2011-12-05
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren, durch welches in einer Hörvorrichtung (10, 58) aus einem Eingangssignal (s_in) ein Ausgangssignal (s_out) gebildet wird, wobei bei dem Ausgangssignal (s_out) zumindest ein Anteil (s_start) des Eingangssignals (s_in) zur Verbesserung der Wahrnehmbarkeit für einen Benutzer der Hörvorrichtung (10, 58) verstärkt ist, indem in Abhängigkeit von dem Eingangssignal (s_in) ein Überlagerungssignal (s_over) gebildet und das Überlagerungssignal (s_over) dem zu verstärkenden Anteil (s_start) des Eingangssignals (s_in) additiv (38) überlagert wird, wobei das Überlagerungssignal (s_over) zumindest teilweise aus einem Additionssignal (s_add) und einem Verstärkungsfaktor (g_add) gebildet wird, wobei das Additionssignal (s_add) in Abhängigkeit von dem Eingangssignal (s_in) und der Verstärkungsfaktor (g_add) bevorzugt in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Sollverstärkung (g_d) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsfaktor (g_add) in Abhängigkeit von einer spektralen Verteilung (L) einer Signalleistung des Eingangssignals (s_in) ermittelt wird (u(n)).
Patent DE-102011089178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines Projektionsbildes und Bildgebungseinrichtung
Inventor: BARTH KARL
IPC: G01N23/06
Filed: 2011-12-20
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Aufnahme wenigstens eines Projektionsbildes eines Objekts (10) mit einer Bildgebungseinrichtung (1), umfassend eine Strahlungsquelle (4) und einen flächigen Strahlungsdetektor (5), wobei aus einer bestimmten Position der Strahlungsquelle (4) durch relative Verkippung des von der Strahlungsquelle (4) ausgesandten Strahlenbündels (12) in einer Verkippungsebene (24) und relative Verschiebung des Strahlungsdetektors (5) zu der Strahlungsquelle (4) entlang einer zur Mittelsenkrechten (11') des Strahlungsdetektors (5) senkrechten, in der Verkippungsebene (24) liegenden Richtung wenigstens zwei einander zu einem zusammenhängenden, gegenüber einer einzigen, die gesamte Detektionsfläche (13) des Strahlungsdetektors (5) nutzenden Aufnahme vergrößerten Aufnahmebereich ergänzende Teilprojektionsbilder aufgenommen und zu dem Projektionsbild kombiniert werden, wobei die aus der Strahlungsquelle (4) und dem Strahlungsdetektor (5) bestehende Aufnahmeanordnung zur Realisierung einer Aufnahmetrajektorie (32, 42) der Strahlungsquelle (4) bewegbar ist, so dass eine Mehrzahl von Projektionsbildern aus unterschiedlichen Positionen der Strahlungsquelle (4) entlang der Aufnahmetrajektorie (32, 42) aufgenommen und zu einem dreidimensionalen Rekonstruktionsbild rekonstruiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch abwechselnde Bewegung der aus der Strahlungsquelle (4) und dem Strahlungsdetektor (5) bestehenden Aufnahmeanordnung und des verschiebbar ausgestalteten Strahlungsdetektors (5) alle Teilprojektionsbilder eines Projektionsbildes während eines Durchlaufs der Aufnahmetrajektorie (32, 42) aufgenommen werden.
Patent DE-102011103524-B4 (DE)
Title: Koaxialsteckverbinder
Inventor: ROSENBERGER BERND DIPL-ING
IPC: H01R24/38
Filed: 2011-06-07
Granted: 2013-10-02
Abstract: Koaxialsteckverbinder mit einem Außenleiter (1; 1'), einem Innenleiter (3) und einem den Außen- (1; 1') und den Innenleiter (3) verbindenden Isolator (5), wobei der Außenleiter (1; 1') eine an eine Innenseite des Außenleiters (1; 1') angrenzende axiale Kontaktfläche für einen elektrisch leitenden Kontakt mit einem anderen Koaxialsteckverbinder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Kontaktfläche des Außenleiters (3) mit einem Vorsprung (10) oder mehreren Vorsprüngen (10) versehen ist.
Patent DE-102011103791-B4 (DE)
Title: Multifunktionsantrieb für Verdeck
Inventor: KOPP GEORG
IPC: B60J7/185
Filed: 2011-06-09
Granted: 2015-07-16
Abstract: Cabriolet-Verdeck, umfassend ein Verdeckgestänge (12), mittels dessen ein Verdeckbezug zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Freigabestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (14) umfasst, die einen Hauptlenker (18) und eine Hauptsäule (20) umfasst, welche an einem fahrzeugfesten Hauptlager (16) schwenkbar gelagert sind und die schwenkbar mit einem Mittellenker (24) verbunden sind, der schwenkbeweglich mit einem in der Schließstellung bugseitig angeordneten Frontlenker (34) verbunden ist und in dessen heckseitigem Endbereich mindestens ein Hecklenker (38, 40) angelenkt ist, an dem ein Finnenhalter (46) befestigt ist, und des Weiteren umfassend eine Verschluss- und Betätigungseinrichtung für den Frontlenker (34) und den Hecklenker (38, 40), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschluss- und Betätigungseinrichtung eine einzige Antriebseinrichtung (50) umfasst, die einen Frontverschluss (96) zur Festlegung des Frontlenkers (34) an einem vorderen Windlauf des betreffenden Fahrzeugs betätigt und den Frontlenker (34) gegenüber dem Mittellenker (24) verschwenkt und einen Heckverschluss (80) zur Schwenksicherung des Hecklenkers (38, 40) gegenüber dem Mittellenker (24) betätigt und den Hecklenker (38, 40) gegenüber dem Mittellenker (24) verschwenkt.
Patent DE-102011113245-B4 (DE)
Title: Sensorbefestigungsstrukturen
Inventor: KUSUDA KENJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-09-13
Granted: 2014-09-11
Abstract: Sensorbefestigungsstruktur für eine Ansaugleitung (10), enthaltend: einen Sensor (50); ein Befestigungselement (30), das auf einer Außenfläche der Ansaugleitung (10) angeordnet ist und fest mit dem Sensor (50) über ein Befestigungsmittel (34) in Eingriff steht, so dass der Sensor (50) auf der Ansaugleitung (10) nur über das Befestigungselement (30) befestigt ist, und ein Positionierungselement (40), das auf der Außenfläche der Ansaugleitung (10) angeordnet ist und den Sensor (50) daran hindert, sich um das Befestigungsmittel (34) zu drehen, wobei ein Spalt zwischen dem Sensor (50) und dem Positionierungselement (40) vorhanden ist, so dass der Sensor (50) nicht das Positionierungselement (40) in einer Befestigungsrichtung durch das Befestigungsmittel (34) berührt.
Patent DE-102012005154-B4 (DE)
Title: Ausgasarmer Resonator
Inventor: HEIDEMANN RAINER
IPC: H01S3/109
Filed: 2012-03-16
Granted: 2017-05-18
Abstract: Optischer Resonator aus einem ausgasarmen Material, umfassend wenigstens eine durch ein Gehäuse gebildete Kammer, einen in der Kammer angeordneten, nichtlinearen optischen Kristall und eine in der Kammer angeordnete Spiegelanordnung mit einer Mehrzahl von Spiegeln zum Ablenken eines Lichtstrahls, dadurch gekennzeichnet, dass der nichtlineare optische Kristall und mindestens ein Spiegel der Spiegelanordnung jeweils auf einem beweglichen Träger angeordnet sind, welcher aus einem ausgasarmen Material gefertigt und als Metallbalg ausgebildet ist, wobei der Metallbalg jeweils mit dem Gehäuse fest und dichtend verbunden ist, wobei der Träger des nichtlinearen optischen Kristalls Festkörpergelenke aufweist, die als Parallelogramm gestaltete Führungshebel bilden, wodurch der Kristall senkrecht zur Strahlpropagationsrichtung verschoben werden kann.
Patent DE-102012100980-B4 (DE)
Title: Orthesengelenk zum Unterstützen eines anatomischen Kniegelenkes
Inventor: FIOR JÖRG
IPC: A61F5/052
Filed: 2012-02-07
Granted: 2023-01-19
Abstract: Orthesengelenk (10) zum Unterstützen eines anatomischen Gelenkes, umfassend ein Gelenkoberteil (11) und ein Gelenkunterteil (12), wobei Gelenkoberteil (11) und Gelenkunterteil (12) gelenkig miteinander verbunden sind, ein Sperrelement (13) zum automatischen Entriegeln und Verriegeln des Orthesengelenkes (10) in einer beliebigen Position, ein Betätigungselement (14) für das Sperrelement (13) sowie ein Sensormittel (15) zum Erfassen von für die Entriegelung und Verriegelung relevanter Informationen und eine Auswerteeinheit (16) mit einem Mikroprozessor zum Auswerten der erfassten Informationen und Weiterleiten derselben an eine Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (17) für das Betätigungselement (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormittel (15) einen einzelnen Gyroskopen (20) umfasst, der zum Erfassen der Winkelgeschwindigkeit ω des Gelenkunterteils (12) einerseits sowie zum Erfassen der Schwungrichtung des Gelenkunterteils (12) in Extensionsrichtung und Flexionsrichtung andererseits ausgebildet und eingerichtet ist, so dass die Verriegelung und Entriegelung des Orthesengelenkes (10) unabhängig von der Neigung des Gelenkunterteils (12) steuerbar ist, wobei die vom Gyroskopen (20) ermittelten Daten/Informationen ausreichend sind, um mittels der Auswerteeinheit (16) die optimalen Verriegelungs- und Entriegelungszeitpunkte für einen Schrittzyklus zu ermitteln.
Patent DE-102012106822-B4 (DE)
Title: Urinalzubehör und Urinal
Inventor: GREVE JÖRN
IPC: E03D13/00
Filed: 2012-07-26
Granted: 2021-11-04
Abstract: Urinalzubehör (31), aufweisend:- wenigstens einen feststehenden Grundkörper;- wenigstens ein an dem feststehenden Grundkörper beweglich gelagertes, horizontales Rouletterad (33), wobei das Rouletterad (33) durch gezielte Urinabgabe eines Benutzers gegenüber dem feststehenden Grundkörper in eine Drehbewegung versetzbar ist, sich in einer zur Rotationsachse orthogonalen Erstreckungsebene erstreckt und wenigstens eine Vielzahl von am äußeren Rand des Rouletterades (33) angeordnete, bezogen auf die Erstreckungsebene des Rouletterades (33) senkrechte Ablenkteile (37) aufweist, so dass das Rouletterad (33) durch die gezielte Urinabgabe auf die Ablenkteile (37) in eine Drehbewegung versetzbar ist;- wenigstens einen an dem Grundkörper festgelegten, oberhalb des Rouletterades im Bereich dessen Drehachse angeordneten Zeiger (34), der eine aktuelle Position des Rouletterades (33) kennzeichnet und seine Position beim Drehen des Rouletterades (33) nicht ändert;- sowie eine Mehrzahl von an dem Rouletterad (33) festgelegten Positionsmarkierungen (38), wobei das Rouletterad (33) nach Abschluss der gezielten Urinabgabe in einer durch den Zeiger (34) bestimmten Position verbleibt, die wenigstens einer der Mehrzahl von Positionsmarkierungen (38) zugeordnet ist.
Patent DE-102012107244-B4 (DE)
Title: Duplexer mit Phasenschieberschaltung
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H04B1/48
Filed: 2012-08-07
Granted: 2019-10-31
Abstract: Duplexer (DU), umfassend
 - einen Antennenport (AP), einen Sendeport (SP) und einen Empfangsport (RP),
 - einen 180°-Hybrid (H), verschaltet mit dem Antennenport (AP), dem Sendeport (TP) und dem Empfangsport (RP),
 - ein Sendefilter (FTX) in einem Sendesignalpfad zwischen dem Hybrid (H) und dem Sendeport (TP),
 - ein Empfangsfilter (FRX) in einem Empfangssignalpfad zwischen dem Hybrid (H) und dem Empfangsport (RP), wobei
 - der Empfangssignalpfand zwei parallel geschaltete Leiterabschnitte umfasst und
 - zwischen dem Sendeport (TP) und dem Hybrid (H) und/oder zwischen dem Empfangsport (RP) und dem Hybrid (H) ein Anpasselement (ME) verschaltet ist,
 - der Hybrid (H) einen ersten, zweiten, dritten und vierten Port umfasst, der erste Port ein Eingangsport ist und eine Phasendifferenz zwischen Ausgangssignalen des zweiten und vierten Ports etwa 180° beträgt,
 - der zweite Port und der vierte Port mit dem Empfangsport verschaltet sind,
 - der dritte Port mit dem Antennenport verschaltet ist,
 - der erste Port mit dem Sendeport verschaltet ist.