baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131652-A1 (DE)
Title: Agentvorrichtung, Agentsystem und computerlesbares Speichermedium
Inventor: KUBO CHIKAGE
IPC: G06F3/16
Filed: 2020-11-30
Abstract: In Fällen, in denen eine Konfidenzpunktzahl eines abgeleiteten Intentionskennsatzes ein vorbestimmter Schwellwert oder kleiner ist als dieser, sucht ein Intentionsinferenzabschnitt danach, ob eine Formulierung, die sich auf einen Ort bezieht, wie etwa „an der Tür“, in einer Frage vorhanden ist oder nicht. In Fällen, in denen ein sich auf einen Ort beziehender Begriff vorhanden ist, konsultiert der Intentionsinferenzabschnitt Einzelfunktionsidentifikationsdaten, welche OM-Bauteilcodes zugeordnet sind, um Intentionskennsätze zu finden, die Einzelfunktionen beinhalten, welche für den Ort (wie etwa „Tür“) relevant sind. In Fällen, in denen ein Intentionskennsatz gefunden wird, der eine für die „Tür“ relevante Einzelfunktion beinhaltet, konsultiert ein OMA-Interaktionssteuerabschnitt QA-Daten, um basierend auf dem gefundenen Intentionskennsatz und dem OM-Bauteilcode eine zugeordnete Antwortinformation zu finden und zu erlangen, und benachrichtigt einen HMI-Interaktionssteuerabschnitt über eine solche Antwortinformation.
Patent DE-102020134150-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung, Mähdrescher mit einer Trennvorrichtung und Verfahren zur Separierung von Beikrautsamen und Verlustfrüchten aus dem Reinigungsabgang einer Erntemaschine
Inventor: HERLITZIUS THOMAS
IPC: A01F12/54
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (3) sowie ein Trennverfahren zur Separierung von Beikrautsamen und Verlustfrüchten aus dem Reinigungsabgang (102) einer Erntemaschine (1). Die Trennvorrichtung (3) ist an den Ausgabebereich der Reinigung (2) der Erntemaschine (1) anschließend auf der Erntemaschine (1) angeordnet und weist mindestens ein rotierendes Abscheideelement (31) auf, mit dem ein Stoffstrom im Wesentlichen bestehend aus Beikrautsamen und Verlustfrüchten aus dem Reinigungsabgang (102) der Erntemaschine (1) separiert wird. Der verbleibende Stoffstrom (103) besteht im Wesentlichen aus Nicht-Korn-Bestandteilen und kann direkt wieder auf das Feld ausgebracht werden, während der separierte Stoffstrom im Wesentlichen bestehend aus Beikrautsamen und Verlustfrüchten zunächst gesammelt und z. B. keimunfähig gemacht werden kann.
Patent DE-102020134224-A1 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch zur Sanierung von defekten Kanalschächten und Verfahren zur Herstellung sowie Installation eines solchen
Inventor: BLENKE STEFAN
IPC: F16L55/162
Filed: 2020-12-18
Abstract: Ein Auskleidungsschlauch (1) zur Sanierung eines defekten Kanalschachts (100), der einen ersten Schachtabschnitt (110) mit einem ersten Durchmesser und einen sich daran anschließenden zweiten Schachtabschnitt (120) mit einem erweiterten Durchmesser aufweist, umfassend einen Innenfolienschlauch (10) sowie eine um diesen herum angeordnete, radial aufweitbare Lage aus Fasermaterial (20), welches mit einem härtbaren Reaktionsharz getränkt ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Innenfolienschlauch (10) einen sich in Längsrichtung desselben erstreckenden Verbindungsabschnitt (12) aufweist, welcher zwei parallel zueinander verlaufende Umfangsabschnitte (10a), (10b) des Innenfolienschlauchs (10) zu einem umfänglich geschlossenen Innenfolienschlauch mit einem definierten Nenndurchmesser verbindet, und dass der Verbindungsabschnitt (12) eine sich entlang des Innenfolienschlauchs (10) erstreckende Sollbruchstelle (14) besitzt, die durch Einbringen eines Druckmediums in den Innenfolienschlauch in Umfangsrichtung auftrennbar ist, um den Innenfolienschlauch (10) und die darauf angeordnete Lage aus Fasermaterial (20) radial über den Nenndurchmesser hinaus aufzuweiten.
Patent DE-102020202427-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Anpassen einer Systemsprache einer Benutzerschnittstelle
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: G06F40/263
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Anpassen einer Systemsprache einer Benutzerschnittstelle. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel sowie ein Benutzerinteraktionssystem, in denen ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt (10) werden Informationen in Bezug auf einen Benutzer erfasst, aus denen eine für den Benutzer zu verwendende Sprache ableitbar ist. Auf Basis der ermittelten Informationen wird dann die zu verwendende Sprache bestimmt (11). Im Anschluss kann abgefragt werden (12), ob die Systemsprache der Benutzerschnittstelle geändert werden soll. Schließlich wird die Systemsprache der Benutzerschnittstelle auf die bestimmte zu verwendende Sprache eingestellt (13).
Patent DE-102020202493-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: MUNTEANU STEFAN CHRISTIAN
IPC: F16K31/08
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse axial beweglich angeordneten Ventilschließglied (5), das einen in einem Ventilsitz (6) vorgesehenen Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermag, mit einem in das Ventilgehäuse einmündenden Druckmitteleinlass (14) und einem Druckmittelauslass (15), die beide über den im Ventilsitz (6) vorgesehenen Ventildurchlass miteinander verbindbar sind, sowie mit einer Ventilspule (11) zur elektromagnetischen Betätigung eines das Ventilschließglied (5) tragenden Magnetankers (1).Der Magnetanker (1) ist in Abhängigkeit von der Polarisation der Ventilspule (2) jeweils in eine von zwei Endlagen schaltbar, die durch die Anordnung von jeweils einem zu beiden Stirnseiten des Magnetankers (1) angeordneten Permanentmagneten (3, 4) begrenzt sind.
Patent DE-102020202650-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Routenberechnung für ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug, Verfahren zum Fahren eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: THIEM CHRISTOPH
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Routenberechnung für ein autonom fahrendes Fahrzeug beschrieben, mit folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen eines Startorts und eines Zielorts in einem real existierenden Einsatzgebiet des Fahrzeugs; Bereitstellen einer Simulationsumgebung mit Simulationsparametern; Bereitstellen von Echtzeit-Verkehrsdaten und Nachstellen einer Verkehrslage in der Simulationsumgebung anhand der Echtzeit-Verkehrsdaten; Bereitstellen eines Fahralgorithmus, der ein Verhalten des autonom fahrenden Kraftfahrzeugs simuliert; Bereitstellen einer Schnittstelle zur Datenausgabe von aus der Simulationsumgebung gewonnenen Daten; Verwenden eines Routenberechnungsmoduls zur Berechnung einer Route zwischen dem Startort und dem Zielort, wobei das Routenberechnungsmodul wenigstens einen Parameter zu wenigstens einem Streckenabschnitt im Einsatzgebiet von der Schnittstelle anfordert, Simulation wenigstens einer Fahrt des autonom fahrenden Kraftfahrzeugs entlang des Streckenabschnitts in der Simulationsumgebung und Bestimmen des wenigstens einen angeforderten Parameters sowie Übergeben des wenigstens einen Parameters an das Routenberechnungsmodul über die Schnittstelle; Berechnen einer Route vom Startort zum Zielort unter Verwendung des wenigstens einen Parameters durch den Routenberechnungsalgorithmus.
Patent DE-102020204694-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers und Ladevorrichtung
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60L53/60
Filed: 2020-04-14
Abstract: Verfahren zum Steuern des Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers, an einer elektrischen Ladevorrichtung (20), wobei die Ladevorrichtung (20) ein Temperiersystem aufweist und der Energiespeicher ein Temperiersystem aufweist, umfassend wenigstens die Schritte:- Übertragen von elektrischer Energie zwischen der Ladevorrichtung (20) und dem Energiespeicher (S10),- Übertragen von thermischer Energie zwischen einem Temperiersystem der Ladevorrichtung (20) und dem Temperiersystem des Energiespeichers (S20), gekennzeichnet durch die Schritte:- Übermittlung wenigstens einer ersten Information von einer der Ladevorrichtung (20) zugeordneten Recheneinheit (130) an eine dem Energiespeicher zugeordnete Recheneinheit (140) (S30) und/oder Übermittlung wenigstens einer zweiten Information von einer dem Energiespeicher zugeordneten Recheneinheit (140) an eine der Ladevorrichtung (120) zugeordnete Recheneinheit (130) (S40).
Patent DE-102020205921-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Spannungswandlers, Spannungswandler und elektrisches Antriebssystem
Inventor: SPRENGER HELGE
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Steuerung eines Spannungswandlers, wobei das Modulationsverfahren für die Ansteuerung des Spannungswandlers unter Berücksichtigung eines Spannungsrippels am Eingang des Spannungswandlers angepasst werden kann. Insbesondere kann sowohl die Wahl des Modulationsverfahrens als auch die Schaltfrequenz in Abhängigkeit von dem Spannungsrippel am Eingang des Spannungswandlers angepasst werden.
Patent DE-102020207866-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer abgesicherten Startsequenz eines Steuergeräts
Inventor: KASPER BJOERN
IPC: G06F8/65
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer abgesicherten Startsequenz eines Steuergeräts, das einen Host, der dazu eingerichtet ist, Programme auszuführen, und ein Hardware-Sicherheits-Modul, HSM, umfasst, das dazu eingerichtet ist, Anwendungsprogramme zu authentifizieren. Das Verfahren umfasst ein Starten des Hosts und des HSM; ein Ausführen eines Ladeprogramms durch den Host, wobei das Ladeprogramm in einem nicht wiederbeschreibbaren ersten Speicher des Hosts gespeichert ist; ein Prüfen der Authentizität wenigstens eines Anwendungsprogramms durch das HSM, wobei das Anwendungsprogramm in einem wiederbeschreibbaren zweiten Speicher des Hosts gespeichert ist; und, wenn die Authentizität des wenigstens einen Anwendungsprogramms bestätigt wird, ein Ausführen des wenigstens einen Anwendungsprogramms durch den Host.
Patent DE-102020211847-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leistungsschalter
Inventor: PUNGER MICHAEL
IPC: H01H33/56
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (10), aufweisend ein gasdichtes Gehäuse (12), in dem eine Unterbrechereinheit (13) zum Unterbrechen eines elektrischen Stroms vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (12) wenigstens eine Überdruckentlastungsvorrichtung (14) zum Öffnen eines Gaspfades bei einem vordefinierbaren in dem Gehäuse (12) herrschenden Gasdruck aufweist, wobei innerhalb des Gehäuses (12), an dieses angrenzend und die Überdruckentlastungsvorrichtung (14) zumindest teilweise umgreifend eine Abschirmeinheit (18) mit wenigstens einem Abschirmelement (20) vorgesehen ist, um die Überdruckentlastungsvorrichtung (14) vor einer in dem Gehäuse (12) sich ausbildenden Gasdruckwelle abzuschirmen.
Patent DE-102020212332-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem und -verfahren zur Herstellung von Transformatorwicklungen
Inventor: ERTL HARALD
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem zur Herstellung von Transformatorwicklungen, umfassend eine Augmented-Reality-Einrichtung, wobei ein digitaler Zwilling einer herzustellenden Transformatorwicklung, umfassend ein dreidimensionales Modell der Transformatorwicklung, in einem Transformatormodell oder in einem Entwicklungssystem gespeichert ist, wobei die Augmented-Reality-Einrichtung einen Modell-Anzeige-Block mit einem Projektor umfasst, der zur Projektion des dreidimensionalen Modells als Virtual-Reality-Bild auf ein Montageteil, auf dem eine Transformatorwicklung hergestellt werden soll, konfiguriert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Unterstützung der Herstellung einer Transformatorwicklung.
Patent DE-102020212370-A1 (DE)
Title: Nach unterschiedlichen Gewebearten differenzierte Blutflussmessung
Inventor: DITT HENDRIK
IPC: A61B6/14
Filed: 2020-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum separaten Ermitteln des Blutflusses in Bereichen mit Gefäßen und Parenchymgewebe beschrieben. Bei dem Verfahren werden 4D-Bilddaten (4D-BD) durch eine 4D-Perfusionsmessung in einem Untersuchungsbereich erfasst. Weiterhin wird ein hochaufgelöster Datensatz (GB) mit Gefäßinformationen auf Basis von 3D-Bildaten (3D-BD) und/oder 4D-Bilddaten von dem Untersuchungsbereich erzeugt, wobei ein virtueller Gefäßbaum (V-GB) ermittelt wird. Es wird zudem ein verfeinerter virtueller Gefäßbaum (VF-GB) durch Nachverfolgung von Gefäßen in dem hochaufgelösten Datensatz ermittelt. Derverfeinerte Gefäßbaum (VF-GB) wird mit den 4D-Bilddaten (4D-BD) ermittelt, wobei die 4D-Bilddaten auf Basis der Kenntnis des Verlaufs des verfeinerten Gefäßbaumes (VF-GB) in einen vaskulären und einen parenchymatösen Datensatz getrennt werden. Schließlich werden gefäßspezifische und parenchymspezifische Parameter (GS-P, PS-P) auf Basis des kombinierten 4D-Datensatzes (K-4D-DS) erzeugt. Es wird auch eine Blutfluss-Ermittlungseinrichtung (60) beschrieben. Überdies wird eine medizintechnische bildgebende Einrichtung beschrieben.
Patent DE-102020216586-A1 (DE)
Title: Walzgerüst
Inventor: WILL ROLAND
IPC: B21B27/06
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung Walzgerüst (1), umfassend eine über Ölfilmlager (2) gelagerte Walze (3), insbesondere eine Stützwalze, wobei das Ölfilmlager (2) ein Dichtungssystem zum Abdichten des Ölfilmlagers (2) gegen einen Ölaustritt sowie einen Kühlmitteleintritt aufweist und in eine Ölumlaufschmieranlage (4) eingebunden ist, die mit dem Ölfilmlager (2) über Öl-Zuführleitungen (5) und Öl-Abführleitung (6) fluidisch verbunden ist, wobei einen in der Öl-Zuführleitung (5) angeordneten ersten Sensor (11) und einen in der Öl-Abführleitung (6) angeordneten zweiten Sensor (12), wobei die beiden Sensoren (11, 12) dazu eingerichtet sind, den Kühlmittelgehalt in dem jeweiligen Ölvolumenstrom zu ermitteln.
Patent DE-102021005125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7) zur berührungslosen Energieübertragung von mindestens einer Energieeinspeisung (1) zu mindestens einem Verbraucher (9), insbesondere zu einem mobilen Verbraucher (9), umfassend eine Mehrzahl von Umrichtern (21...26) und eine Mehrzahl von Primärspulen (31...36), wobei jeder der Umrichter (21...26) einen mittelfrequenten Primärstrom (P1...P6) erzeugt und in jeweils eine der Primärspulen (31...36) einspeist, die Primärströme (P1...P6) eine gleiche Grundfrequenz aufweisen, und die Primärströme (P1...P6) eine Phasenverschiebung gegeneinander aufweisen. Die Erfindung betrifft auch ein System zur berührungslosen Energieübertragung, umfassend mindestens eine Energieeinspeisung (1), mindestens eine erfindungsgemäße Vorrichtung (7) und mindestens einen mobilen Verbraucher (9), welcher eine Mehrzahl von Sekundärspulen (41...46) aufweist, wobei die Sekundärspulen (41...46) mit den Primärspulen (31...36) derart induktiv koppelbar sind, dass jeder Primärstrom (P1...P6) in einer der Primärspulen (31...36) einen Sekundärstrom (S1...S6) in einer der Sekundärspulen (41...46) induziert.
Patent DE-102021006435-A1 (DE)
Title: Mobiles Sprühsystem zum Versprühen einer Flüssigkeit
IPC: B05B9/04
Filed: 2021-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mobiles Sprühsystem (1) zum Versprühen einer Flüssigkeit (F), welches eine Sprühvorrichtung (2) sowie einen mit der Flüssigkeit (F) befüllten oder befüllbaren Behälter (3) umfasst. Erfindungsgemäß ist der Behälter (3) aus einem zumindest teilweise kollabierbaren Beutel (3a) gebildet oder weist einen solchen auf. Dabei besitzt der Beutel (3a) eine Anschlussöffnung (4), durch die der Beutel (3a) zumindest indirekt mit der Sprühvorrichtung (2) fluidleitend verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102021101317-A1 (DE)
Title: Biometrisches Authentifikationssystem, Steuerungsvorrichtung und Computerprogramm
Inventor: ANDO TAKAHIKO
IPC: G06F21/32
Filed: 2021-01-22
Abstract: Ein biometrisches Authentifikationssystem umfasst: eine Speichervorrichtung, die Teile von biometrischen Informationen und Teile von registrierten Informationen, die mit den jeweiligen Teilen der biometrischen Informationen assoziiert sind und die jeweiligen Teile der biometrischen Informationen identifizieren, speichert; eine Beschaffungsvorrichtung, die die biometrischen Informationen eines zu authentifizierenden Benutzers beschafft; und eine Steuerungsvorrichtung, die eingerichtet ist, eine Benachrichtigungsvorrichtung zu veranlassen, wenn die durch die Beschaffungsvorrichtung beschafften biometrischen Informationen mit einem Teil der in der Speichervorrichtung gespeicherten biometrischen Informationen übereinstimmen, über einen Teil der registrierten Informationen zu benachrichtigen, der mit dem übereinstimmenden Teil der biometrischen Informationen assoziiert ist.
Patent DE-102021101966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden eines Feldgeräts mit einer drahtlosen Schnittstelle
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: H04L41/00
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden eines Feldgeräts (F1) mit einer drahtlosen Schnittstelle. Das Verfahren weist folgende Schritteauf:Senden, von dem Feldgerät (F1), einer Identifikations-Information, wobei die Identifikations-Information eine Entfernungsinformation und eine Richtungsinformation beinhaltet;Empfangen, mittels eines Bediengeräts (B1), der Identifikations-Information; undAnzeigen, mittels des Bediengeräts (B1), auf Basis der Identifikations-Information, einer Entfernung und einer Richtung (35) des Feldgeräts (F1), bezogen auf das Bediengerät (B1).
Patent DE-102021105576-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines warm umgeformten vorbestimmten Bauteils aus einem Blech
Inventor: PFESTORF MARKUS
IPC: C21D7/13
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren eines warm umgeformten vorbestimmten Bauteils aus einem Blech vorgeschlagen, bei welchem zunächst ein Blech bereitgestellt wird. Anschließend wird das Blech in einem Ofen erhitzt, insbesondere auf 900 bis 950°C, und daraufhin in einer Presse umgeformt. Ferner wird das Blech durch Abkühlen gehärtet, vorzugsweise mittels Abschrecken des Blechs in der Presse. Danach wird das Blech zu dem vorbestimmten Bauteil zugeschnitten. Abschließend wird das vorbestimmte Bauteil verzinkt. Dabei ist das bereitgestellte Blech mittels einer anorganischen Beschichtung beschichtet oder das bereitgestellte Blech wird nach dem Bereitstellen mittels einer anorganischen Beschichtung beschichtet.
Patent DE-102021106542-A1 (DE)
Title: Drucksensitives Element mit einem Draht aus einem Formgedächtnismaterial, Verfahren zum Messen eines Druckes und/oder eines Volumenstromes
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01L7/08
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein drucksensitives Element (10), wobei das drucksensitive Element (10) durch eine Beaufschlagung mit Druck elastisch verformbar ist.Die zugrundeliegende Aufgabe der Erfindung ist es, ein drucksensitives Element (10) zur Verfügung zu stellen, mittels welchem in einfacher Weise die druckinduzierte Verformung des drucksensitiven Elements (10) in einen Wert für einen Druck oder einen Volumenstrom umgewandelt werden kann.Dazu weist das drucksensitive Element (10) mindestens einen Draht (14) aus einem Formgedächtnismaterial auf und/oder ist mit mindestens einem Draht (14) aus einem Formgedächtnismaterial verbunden, wobei die Verformung des drucksensitiven Elements (10) ebenfalls eine Verformung des mindestens einen Drahtes (14) aus dem Formgedächtnismaterial bewirkt.
Patent DE-102021109064-A1 (DE)
Title: Zugsattelzapfen für einen Sattelauflieger eines Sattelkraftfahrzeugs
Inventor: RÜHLICKE STEFAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zugsattelzapfen (1) für einen Sattelauflieger eines Sattelkraftfahrzeugs, welcher sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (X) erstreckt. Der Zugsattelzapfen (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Verschleißdetektionsmittel (2), welches senkrecht zur Längsachse (X) ausgerichtet derart im Zugsattelzapfen (1) angeordnet ist, sodass ein Verschleiß des Zugsattelzapfens (1) senkrecht zur Längsachse (X) optisch und/oder sensorisch erkannt werden kann.
Patent DE-102021110096-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für einen rauchgasführenden Innenbereich einer Verbrennungsanlage
Inventor: MUELLER CHRISTIAN
IPC: F23J3/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Reinigungsgerät (1) für einen rauchgasführenden Innenbereich (2) einer Verbrennungsanlage (3), zumindest aufweisend:- eine Lanze (4) zur Abgabe eines Reinigungsmediums; und- eine Turbine (5) zum Rotieren der Lanze (4).
Patent DE-102021110383-A1 (DE)
Title: Mehrschicht-isolationsstruktur fürhochspannungs-silizium-auf-isolator-vorrichtung
Inventor: CHENG YU-HUNG
IPC: H01L21/84
Filed: 2021-04-23
Abstract: Im vorliegenden Text werden Tiefgrabenisolationsstrukturen für Hochspannungs-Halbleiter-auf-Isolator-Vorrichtungen offenbart. Eine beispielhafte Tiefgrabenisolationsstruktur umgibt eine aktive Region eines Halbleiter-auf-Isolator-Substrats. Die Tiefgrabenisolationsstruktur umfasst einen ersten Isolator-Seitenwand-Abstandshalter, einen zweiten Isolator-Seitenwand-Abstandshalter und eine mehrschichtige, Silizium umfassende Isolationsstruktur, die zwischen dem ersten Isolator-Seitenwand-Abstandshalter und dem zweiten Isolator-Seitenwand-Abstandshalter angeordnet ist. Die mehrschichtige, Silizium umfassende Isolationsstruktur weist einen oberen Polysiliziumabschnitt auf, der über einem unteren Siliziumabschnitt angeordnet ist. Der untere Polysiliziumabschnitt wird durch einen selektiven Abscheidungsprozess gebildet, während der obere Polysiliziumabschnitt durch einen nicht-selektiven Abscheidungsprozess gebildet wird. In einigen Ausführungsformen wird der untere Siliziumabschnitt mit Bor dotiert.
Patent DE-102021111374-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: H01M50/102
Filed: 2021-05-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle (1) angegeben, mit den Schritten:- Bereitstellen einer Folie (2), umfassend eine erste Elektrodenschicht (3), eine Separatorschicht (4) und eine zweite Elektrodenschicht (5),- Strukturieren der Folie (2) in eine Vielzahl von Bereichen (6), wobei jeweils zwei der Bereiche (6) direkt benachbart sind,- Erzeugen eines Elektrodenstapels (7) durch Falten der Folie (2) derart, dass direkt benachbarte Bereiche (6) übereinander gefaltet werden.Des Weiteren wird eine Batteriezelle (1) angegeben.
Patent DE-102021111855-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen von Fahrgastinformationsdaten an einen Elektrobus
Inventor: HACKL ANDREAS
IPC: G08G1/133
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Fahrgastinformationsdaten an einen Elektrobus (10), der einen Traktionsenergiespeicher (1), eine Fahrgastinformationsanzeige (2) sowie eine fahrzeugseitige Ladeschnittstelle (3) umfasst. Mittels der fahrzeugseitigen Ladeschnittstelle (3) sollen dabei sowohl Energie für den Traktionsenergiespeicher (1) als auch Fahrgastinformationsdaten für die Fahrgastinformationsanzeige (2) an den Elektrobus (10) übertragbar sein. Das Verfahren umfasst dabei ein Ausbilden einer Übertragungsverbindung (4) zwischen der fahrzeugseitigen Ladeschnittstelle (3) zu einer ladestellenseitigen Ladeschnittstelle (5) sowie ein Übertragen von Fahrgastinformationsdaten an den Elektrobus (10) über die ausgebildete Übertragungsverbindung (4). Weiterhin betrifft die Erfindung ein System aus einem entsprechenden Elektrobus (10) und einer entsprechenden ladestellenseitigen Ladeschnittstelle (5), die zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens ausgebildet sind.