baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013657-U1 (DE)
Title: Verschlusskeil
IPC: H02K3/487
Filed: 2012-06-08
Abstract: Verschlusskeil zum Einsetzen in eine Keilnut eines Elektromotors oder Stromgenerators, wobei der Keil (1) an seiner Innen- und/oder Außenseite einen Sockel (2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel ein Fortsatz des Keils (1) ist, der eine geringere Breite als die Maximalbreite des Keils (1) aufweist und der an der Innenseite des Keils (1) in die Nut bzw. an der Außenseite des Keils (1) bis zum Luftspalt darüber ragt, sodass sich die Begrenzung der Höhe für den innenliegenden Sockel (2) aus der Tiefe der Nut und für den außenliegenden Sockel (3) aus der Höhe bis zum Luftspalt ergibt, wobei die Seitenwände der Sockel an den jeweiligen Verlauf der Nut angepasst sind, und dass der Verschlusskeil aus einem mit Eisenpulver gefüllten, glasfaserverstärkten Kunststoff (GFK) besteht.
Patent DE-202012100894-U1 (DE)
Title: Eine Ratsche mit einem stabilen Aufbau
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-03-13
Abstract: Eine Ratsche mit einem stabilen Aufbau, aufweisend: einem Regler (30), mindestens drei Aufnahmelücken (303A, 303B, 303C) auf einer oberen Fläche des Reglers (30), wobei die Aufnahmelücken (303A, 303B, 303C) miteinander verbunden sind; einem Paar der Blockierelemente (31A, 31B, 33A, 33B, 35A und 35B) und einem Elastomer (32, 34, 36) in je einer Aufnahmelücke; einer Ratscheneinheit (40), die am Regler (30) befestigt ist; einer Ratscheneinheit (40) mit einer Spindel (42) an einem Ende; mehreren Zähnen (410), die um die Peripherie der Ratscheneinheit gebildet sind, wobei die Zähne (41) in die Blockierelemente (31A, 31B, 33A, 33B, 35A und 35B) des Reglers (30) eingerastet sind; und einer Umschalteinheit (50), die an der Ratscheneinheit (40) befestigt ist; mindestens drei Schiebern (52, 53 und 54), die zum Schieben gegen die Blockierelemente (31A, 31B, 33A, 33B, 35A und 35B) vom Boden der Umschalteinheit (50) extrudiert sind.
Patent DE-202012102209-U1 (DE)
Title: Modellvergaser mit der Funktion zur automatischen Einstellung von Kraftstoffanteil bei Verzögerung
IPC: F02B75/34
Filed: 2012-06-15
Abstract: Modellmotorvergaser mit der Funktion zur automatischen Einstellung von Kraftstoffanteil bei Verzögerung, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der einen Lufteintrittskanal (11) aufweist, wobei sich im Hauptkörper (10) ein mit dem Lufteintrittskanal (11) kommunizierendes, erstes Montageloch (12) befinden, in das eine Mittelgeschwindigkeitskraftstoffnadel (40) gelagert ist, und wobei der Hauptkörper (10) ein mit dem ersten Montageloch (12) kommunizierendes, zweites Montageloch (13) und ein mit dem Lufteintrittskanal (11) kommunizierendes, drittes Montageloch (14) aufweist, wobei ein Kraftstoffzufuhrventil (50) in dem zweiten Montageloch (13) vorgesehen ist, während ein Drosselventil (60) in dem dritten Montageloch (14) angeordnet ist, und wobei der Hauptkörper (10) umfangsseitig mit einer Nut (15) versehen ist, die von einer Bodenwand (151) und einer am Rand der Bodenwand (151) angeordneten Umfangswand (152) begrenzt ist, und wobei im Hauptkörper (10) ein erster Anpassungsströmungskanal (16) vorgesehen ist, der beidseitig mit dem Lufteintrittskanal (11) bzw. mit der Nut (15) kommuniziert, und wobei im Hauptkörper (10) ferner ein...
Patent DE-202012102347-U1 (DE)
Title: Simulationskerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2012-06-26
Abstract: Simulationskerze, einschließlich eines Gehäuses, in dem eine Leuchte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung an der Oberseite des Gehäuses versehen ist, an der Öffnung eine Balancierstange versehen ist, an der Balancierstange ein Reflektor versehen ist, dessen Oberseite flammen-förmig ausgeformt ist, in der Mitte des Reflektors eine Wuchtbohrung versehen ist, die Balancierstange durch die Wuchtbohrung durchgeht, das Licht aus der Leuchte auf den Reflektor scheint und sich die gefälschte Flamme bildet, an der Unterseite des Reflektors ein Pendel versehen ist, unter dem Pendel eine Antriebsanlage versehen ist, zwischen dem Pendel und der Antriebsanlage ein Schwenkflügel versehen ist, der Schwenkflügel den Reflektor zum Schwenken unter dem Laufen der Antriebsanlage auslöst, im Gehäuse eine elektrische Steuerplatte noch versehen ist, die Leuchte und die Antriebsanlage mit der elektrischen Steuerplatte verbunden sind.
Patent DE-202012102796-U1 (DE)
Title: Milch- und zuckerfreie hypokalorische Schokoladenzusammensetzung
IPC: A23G1/40
Filed: 2012-07-26
Abstract: Milch- und zuckerfreie hypokalorische Schokoladenzusammensetzung, umfassend Kakaomasse, Kakaobutter und einen Emulgator sowie Zuckerersatzstoff und Süßstoff, wobei als Zuckerersatzstoff Maltit mit einem Anteil von 32 % (w/w) bis 42 % (w/w) und als Süßstoff Sucralose mit einem Anteil von 0,013 % (w/w) bis 0,025 % (w/w) eingesetzt ist.
Patent DE-202012103894-U1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsvorrichtung
IPC: B05B14/49
Filed: 2012-10-11
Abstract: Oberflächenbehandlungsvorrichtung zum Behandeln einer Oberfläche eines Werkstücks (104), umfassend: – einen Arbeitsbereich (108), in welchem die Oberfläche des Werkstücks (104) behandelbar ist; – eine Strömungsführungsvorrichtung (122), mittels welcher ein Gasstrom durch den Arbeitsbereich (108) hindurchführbar ist; – eine Lösemittelabscheidevorrichtung (142) zum Abscheiden von Lösemittel aus dem durch den Arbeitsbereich (108) hindurchgeführten Gasstrom, wobei die Lösemittelabscheidevorrichtung (142) wahlweise in einen Abscheidezustand oder in einen Ruhezustand versetzbar ist, wobei die Lösemittelabscheidevorrichtung (142) in dem Abscheidezustand Lösemittel aus dem Gasstrom abscheidet.
Patent DE-202013002987-U1 (DE)
Title: Zweiradrahmen
IPC: B62K11/04
Filed: 2013-03-28
Abstract: Zweiradrahmen für ein teilweise oder vollständig mit einem Elektromotor (37) angetriebenes Zweirad, welcher Zweiradrahmen (1) aus zumindest zwei Halbschalen (3, 5) zusammengefügt ist und einen Unterbau (7) mit einer Pedalerie oder Fußrasten (9) aufweist, der an einer Rahmenmitte (11) in einen vorderen Steuerrohr-Schenkel (13) für eine Lenkgabel (19) und in einen hinteren Stützrohr-Schenkel (15) für eine Sattelstütze (23) aufgegabelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zweiradrahmen (1) ein Einschubfach (33) mit einer in der Hochrichtung (z) nach oben offenen Einschuböffnung (47) integriert ist, in dem ein, den Elektromotor (37) mit Strom versorgenden Akkumulator (35) einschiebbar ist.
Patent DE-202013003293-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für Schachtabdeckungen Vorrichtung zum Regulieren, Heben oder Austauschen abgängiger Schachtabdeckungen.
IPC: E02D29/14
Filed: 2013-04-09
Abstract: Vorrichtung: Montagehilfe 11 für Schachtabdeckungen zum Regulieren, Austausch und Transport von Schachtabdeckungsrahmen 6 in überwiegend öffentlichen Verkehrsflächen dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannring 1, mit einer Spreize 2 und Spikes 3 einstellbar, bündig auf der Oberseite und in der lichten Weite, in der Vertiefung für das Deckelauflager liegt, dass auf dem Spannring 1, gleichmäßig verteilt, drei Tragarme 4 befestigt sind, dass die Tragarme 4 Spindeln 5 mit drehbarem Stellfuß und einer kopfseitigen Werkzeugaufnahme zur schnellen Niveaueinstellung besitzen, dass die Bergeklauen 8 einen sicheren Transport mit Hebezeugen ermöglichen und als Aufnahme für einen Hubarm 9 mit Lastplatte 10 dienen.
Patent DE-202013005083-U1 (DE)
Title: Mobilcomputergehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-06-04
Abstract: Mobilcomputergehäuse mit zumindest einer Schnittstelle (12), die dazu vorgesehen ist, mit einem mobilen Computer (14) verbunden zu werden, gekennzeichnet durch zumindest einen Ortungssensor (16), der dazu vorgesehen ist, ein verdeckt angeordnetes Messobjekt (18) in einem Werkstück (20) zu orten.
Patent DE-202013009508-U1 (DE)
Title: Konvertergehäuse
IPC: G02B6/36
Filed: 2013-10-25
Abstract: Konvertergehäuse für eine Glasfaserverbindungsanordnung mit einer Wandeinheit (23), einer Halterung (1) und einem Einschub (2), der in die Halterung (1) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) als schwenkbarer Deckel (24) ausgebildet ist.
Patent DE-202013010658-U1 (DE)
Title: Seiltrommel mit darauf aufgewickeltem Zugseil für eine Wickelvorrichtung sowie eine Wickelvorrichtung mit Seiltrommel
IPC: E06B9/78
Filed: 2013-11-28
Abstract: Seiltrommel (1) mit darauf aufgewickeltem Zugseil (6) für eine Wickelvorrichtung mit Wickelwelle für Seiltrommel (4), dadurch gekennzeichnet, dass das auf die Seiltrommel (1) aufgewickelte Zugseil mit einer Lage aus nachgiebigem Material (7) überdeckt ist, sodass das Zugseil (6) daran gehindert ist, sich selbsttätig von der Seiltrommel (1) zu lösen, insbesondere aufzuspringen, und dass das nachgiebige Material (7) dergestalt ist, dass das Zugseil (6) bei Zug am Zugseil (6) mit vordefinierter, vergleichsweise leichter Zugkraft einen sich von der Seiltrommel abhebenden Zugseilabschnitt freigibt, aber verbleibende Windungen nach wie vor überdeckt und damit fixiert bleiben.
Patent DE-202013012732-U1 (DE)
Title: Epoxybasierte Masse für Befestigungszwecke
IPC: C08L63/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Zusammensetzung für eine härtbare Masse für Befesti¬gungs¬zwecke als Bohrlochmasse in Form eines Mehrkomponentenkits, wobei mindestens eine Epoxidkompontene (a) und eine Härterkomponente (b) in unterschiedlichen Kompartimenten eines Behältnisses oder in mehreren Behältnissen in einer gemeinsamen Verpackung untergebracht sind, umfas ¬send eine Epoxidkomponente (a), die härtbare Epoxide beinhaltet, und
 eine Härterkomponente (b), welche Mischungen styrolisierter Phenole mit ein oder mehreren niedermolekularen Aminen, ausgewählt aus Xylylendiamin und aliphatischen Polyaminen oder Gemischen, umfasst;
 wobei das Gewichtsverhältnis der Komponenten (a) zu (b) bei 10 zu 1 bis 1 zu 1 liegt,
 wobei die Mischung aus styrolisierten Phenolen und niedermolekularen Aminen, bezogen auf das Gesamtgewicht der abgefüllten Komponente (b), einen Anteil von 30 bis 75 Gew.-% hat,
 und wobei die Mischung aus styrolisierten Phenolen und niedermolekularen Aminen H-Äquivalente im Bereich von 30 bis 105, errechnet anhand der Formulierung der Reaktionsharzmischung aus den bekannten H-Äquivalenten der verwendeten Edukte und Rohstoffe, und eine Viskosität im Bereich von 50 bis 10.000 mPa.s, gemessen mit einem Brookfield Rotationsviskosimeter mit Spindel 3 bei 23 °C bei 10 bis 50 U/min .
Patent DE-202014000075-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Tiergeschirr, insbesondere für Hunde dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einem Rückensteg, mindestens einen Brustgurt und mindestens einen Bauchgurt aufweist, wobei die Gurte so ausgestaltet sind, dass sie ein strombetriebenes Leuchtmittel aufweisen, welches den Strom aus einer mobilen Stromversorgungseinheit bezieht.
Patent DE-202014002549-U1 (DE)
Title: Leicht zu transportierender, geländegängiger Roller
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-03-22
Abstract: Leicht zu transportierender, geländegängiger Roller Gekennzeichnet durch die Kombination aus: – Klappmechanismus zwischen Lenkrad und Trittbrett – Einsatz ultraleichter Materialien (z.B. Carbon o.ä.) (-> leichter Transport) – Grosse Räder (z.B. Luftbereift o. Schaummaterial ....) – Leistungsfähige Bremse (z.B. hydraulische Scheibenbremse o. ä.) (-> Geländegängigkeit)
Patent DE-202014008406-U1 (DE)
Title: Formschlüssige bewegliche Elemente
IPC: F16B17/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Dreidimensionale Formkörper aus spröd-harten und biegesteifen Werkstoffen, deren Oberflächen solchermaßen konkav und konvex gewölbt sind, dass sie einen dreidimensionalen formschlüssigen und Last tragenden Verbund eingehen.
Patent DE-202014106133-U1 (DE)
Title: Als Hohlkastenprofil ausgebildete Falle
IPC: E05B15/10
Filed: 2014-12-18
Abstract: Falle für ein Einsteckschloss, insbesondere Zimmertürschloss aufweisend einen Fallenkopf (2) und einen daran angeformten Fallenschwanz (3), wobei der Fallenkopf (2) eine Sperrseite (5), eine Schräge (4) und zwei sich gegenüberliegende, im Wesentlichen dreieckige Seitenflanken (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflanken (9) von den Wandflächen von Schmalwänden (13) ausgebildet sind, welche mit ihren, den Seitenflanken (9) gegenüberliegenden Wandflächen Seitenflächen (12) von ein oder mehreren Vertiefungen (6) ausbilden.
Patent DE-202015001137-U1 (DE)
Title: Aromatisiertes Weinhaltiges Getränk
IPC: C12G3/06
Filed: 2015-02-10
Abstract: Rezeptur für Aromatisiertes Weinhaltiges Getränk das zur Herstellung von einem fertigen Abgefülltem Getränk dadurch gekennzeichnet, dass als neuer Geschmacksträger der Basilikum im Vordergrund steht. In der Verbindung mit fruchtiger Melone.
Patent DE-202015001370-U1 (DE)
Title: Stopfen in einem Verteilergefäß
IPC: B22D41/58
Filed: 2015-02-20
Abstract: Stopfen (1) für ein Zusammenwirken mit einer Bodenausgussdüse in einem Verteilergefäß einer Stranggußeinrichtung zur Regelung der Gießgeschwindigkeit einer Schmelze umfassend im Wesentlichen einen feuerfesten keramischen Rohrkörper (2) mit einerseits einem Festlegungsmittel in einer bewegbaren Betätigungseinrichtung bzw. Steuerung mit einer Bohrung zur Beaufschlagung des Hohles (20) des Rohrkörpers (2) mit Inertgas und andererseits bzw. gegenüberliegend am Stopfenende (11) einem konvex-konischen Regelbereich (3) mit einer ringförmigen Regelfläche (31) und einem zentrischen Gasaustrag, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasaustrag aus einem porösen, gasdurchlässigen Feuerfestteil (4) besteht und dass zu diesem beabstandet im Rohrkörper (2) ein Gas-Durchflussregelmittel (5) positioniert ist, wobei der Abstand zwischen Stopfenende (11) und Gasdurchflussregelmittel (5) gleich oder kleiner ist als das Maß der Höhe der Schmelze (S) bzw. des Gießspiegels im Verteilergefäß.
Patent DE-202015002991-U1 (DE)
Title: Kinderwagen
IPC: B62B9/10
Filed: 2015-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Neugeborenen, Kleinkindern und Kindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Babywanne oder Sitzschale eines Kinderwagens mit einem hygienisch einwandfreien Material ausgestattet ist.
Patent DE-202015006806-U1 (DE)
Title: Entformungswerkzeug
IPC: B29C45/44
Filed: 2015-09-29
Abstract: Entformungswerkzeug mit um oder in einem Kern (1) angeordneten beweglichen Segmenten (2, 3) zur Entformung von Hinterschnitten. Durch die Verbindung von Kern (1) und Segmenten (2, 3) über Führungsflächen (4, 5) bleiben die Segmente in Wirkrichtung (b, b') des Kerns (1) axial verschiebbar (c, c'), durch die Gestaltung des Entformungswerkzeuges ist eine universelle, nicht werkzeuggebundene Anwendung möglich, dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202015007433-U1 (DE)
Title: LED Leuchtmittel mit Leuchtfaser
IPC: F21K99/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Beleuchtungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass in der äußeren Form einer herkömmlichen Glühbirne das Licht einer LED in eine seitlich abstrahlende Glasfaser eingeleitet wird, die als Bogen oder in einer oder in mehreren Schlaufen innerhalb der Glaskörpers verlegt wird, um die optische Anmutung und Lichtempfindung einer herkömmlichen Glühbirne zu erreichen.
Patent DE-202015008090-U1 (DE)
Title: Lordosenstütze
IPC: A47C7/46
Filed: 2015-11-25
Abstract: Lordosenstütze (1) zur Verwendung in Verbindung mit einer Sitzanordnung, wie insbesondere einem Stuhl, Sitz, Sessel oder Sofa, mit einem Spannrahmen (2), mit einem am Spannrahmen (2) gehaltenen Stützmittel (3) und mit wenigstens einem auf den Spannrahmen (2) wirkenden Spannmittel (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Spannmittel (5) eine Einstelleinrichtung (6) zur Einstellung der Vorspannung des Spannrahmens (2) aufweist.
Patent DE-202015009622-U1 (DE)
Title: Superabsorberpolymer
IPC: B01J20/28
Filed: 2015-11-24
Abstract: Superabsorberpolymer, umfassend ein Basispolymer umfassend ein vernetztes Polymer von wasserlöslichen ungesättigten Monomeren auf Ethylenbasis mit sauren Gruppen, die zumindest teilweise neutralisiert sind, und eine Oberflächenvernetzungsschicht umfassend das zusätzlich vernetzte Polymer des Basispolymers, die auf dem Basispolymer gebildet ist,
 wobei Saugkraft von 1 g des Superabsorberpolymers für 5 Minuten, gemessen durch die hierin dargelegte Saugkraft, 13 ml/g oder mehr ist, und
 Gelbettpermeabilität (GBP) des Superabsorberpolymers, gemessen durch die hierin dargelegte Gelbettpermeabilität, 41 Darcy oder mehr ist.
Patent DE-202015100495-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit Sitz mit Klimaregelung unter Verwendung eines Luftraumvolumens und von flexiblen Schläuchen
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-02-03
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung, umfassend:  einen Fahrzeugsitz mit einem Korpus, der einen mittleren Abschnitt und vier Eckabschnitte aufweist;  einen atmungsaktiven Bezugsstoff, der eine Sitzfläche des Korpus bedeckt;  eine Luftkammer, die unter dem Korpus angeordnet ist und zur Aufnahme und Aufbewahrung eines Fluids ausgelegt ist;  eine becherförmige Düse, die jeweils an dem mittleren Abschnitt und den vier Eckabschnitten angeordnet ist, wobei jede becherförmige Düse einen verjüngten Boden und eine weite Mündung neben dem Bezugsstoff aufweist; und  Fluiddurchgänge, die sich durch den Korpus erstrecken und die Luftkammer mit dem verjüngten Boden jeder der becherförmigen Düsen verbinden, worin unter Druck stehendes Fluid aus der Luftkammer durch die Fluiddurchgänge zu den becherförmigen Düsen fließt, um einem sitzenden Fahrzeuginsassen gezielte Luftströmung zuzuführen.
Patent DE-202015101409-U1 (DE)
Title: Ein- und Ausfahrrampe für ein Fahrzeug
IPC: B60P1/43
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein- und ausklappbare Ein- und Ausfahrrampe für ein Fahrzeug, insbesondere ein Personenkraftfahrzeug (1) mit einem Laderaum (2), auf welche Rampe (7, 19, 28) zum erleichterten Verstellen derselben die Kraft zumindest eines Rückstellkraftunterstützungsgliedes wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rückstellkraftunterstützungsglied ein auf Torsion beanspruchbares Federelement (15, 15.1; 22, 22.1) ist.
Patent DE-202015103015-U1 (DE)
Title: Siebeinsatz für einen Siebträger einer Kaffeemaschine
IPC: A47J31/24
Filed: 2015-06-10
Abstract: Siebeinsatz (1) für einen Siebträger (3) einer Kaffeemaschine, der eine Außenschale (6) aufweist, in der ein Sammelelement (9) mit einer zentralen Auslassöffnung (16) angeordnet ist, das von einem Siebelement (10) mit einer Vielzahl von Mikrolöchern abgedeckt ist, wobei an einer Unterseite der Außenschale (6) ein Bodenelement (12) angeordnet ist, dass mit dem Sammelelement (9) verbunden ist und eine mit der Auslassöffnung (16) fluchtende Öffnung (26) aufweist, wobei ein Bodenring (7) der Außenschale (6) zwischen Sammelelement (9) und Bodenelement (12) eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sammelelement (9) und das Bodenelement (12) werkzeuglos aneinander festlegbar und voneinander lösbar sind.
Patent DE-202015106552-U1 (DE)
Title: Kassentisch mit Heckeinstieg
IPC: A47F9/04
Filed: 2015-12-02
Abstract: Kassentisch (10) mit einem Vorlaufband (20), einem einen Heckeinstieg (32) aufweisenden Kassenbereich (30) und einer Warenablage (40), die in Längsrichtung des Kassentischs (10) aufeinander folgend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenablage (40) quer zur Längsrichtung des Kassentischs (10) verschieblich gelagert ist, wobei die Warenablage (40) bei Einnahme einer ersten Position den Heckeinstieg (32) des Kassenbereichs (30) versperrend und bei Einnahme einer zweiten Position den Heckeinstieg (32) des Kassenbereichs (30) freigebend angeordnet ist.
Patent DE-202016002535-U1 (DE)
Title: Komprimierbarer Dichtstoff
IPC: E04B1/68
Filed: 2016-04-20
Abstract: Komprimierbarer Dichtstoff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Dichtstoff, durch das Einmischen von komprimierbaren Füllstoffen wie z. B. Styropor- oder Schaumstoffkugeln, stärker komprimieren lässt. Somit wird ein nach oben wölben bei Stauchung effektiv verhindert und der Dichtstoff wird weder zerstört, noch kommt es zu Flankenabrissen.
Patent DE-202016003476-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung eines Rollladens und Rollladen
IPC: E06B9/74
Filed: 2016-06-01
Abstract: Antriebsvorrichtung eines Rollladens (50), welcher eine Rollladenwelle (51) aufweist, die in einem ersten Modus über ein bewegliches Teil (53) eines elektrischen Antriebs (52) und in einem zweiten Modus manuell angetrieben wird, wobei die Antriebsvorrichtung umfasst:  • ein Gehäuse (2),  • ein Innenteil (3), welches am Gehäuse (2) drehbar angeordnet ist, und einen Aufnahmebereich (30) zum drehfesten Aufnehmen eines nicht beweglichen Teils (54) des elektrischen Antriebs (52) aufweist,  • ein manuell betätigbares Antriebselement (4), welches am Innenteil (3) direkt angeordnet ist, und zum manuellen Antreiben der Rollladenwelle (51) dient, und  • eine Arretierungsvorrichtung (6), welche in einem Arretierungszustand eine Drehbewegung des Innenteils (3) blockiert, wobei die Rollladenwelle (51) im ersten Modus angetrieben wird, und im entriegelten Zustand nach Betätigen eine Drehbewegung des Innenteils (3) erlaubt, wobei die Rollladenwelle (51) im zweiten Modus angetrieben wird.
Patent DE-202016004497-U1 (DE)
Title: Spielunterlage mit durchsichtiger Plastik-Decke für Rummy- und Rummikub-Spiele
IPC: A63F9/20
Filed: 2016-07-20
Abstract: Als Ergänzung zu Rummy- und Rummykub-Spielen wird eine dünne Spielunterlage gemäß beigefügter Beschreibung aus Papier oder Folie und dergleichen – in der Größe den Erfordernissen der Spielsteinen angepasst – gemäß beigefügtem Schema hergestellt. Die Unterlage wird entweder durch Bekleben mit farbigem Deko-Fix gemäß beigefügter Beschreibung oder durch entsprechende Programmierung/Eingabe auf einem EDV-Gerät (Computer, Plotter etc.) hergestellt.
Patent DE-202016006894-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung / Aufhebelschutz für nach innen öffnenden Türen- oder Fenster, einfach sowie in Doppelflügel Ausführung
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-11-09
Abstract: Aufhebelschutz/einbrucherschwerende Vorrichtung, Absicherung nach innen öffnenden Türen oder Fenster die in einer Laibung eingebaut sind, oder auch bündig an der Innenwandung positioniert werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine einfache unkomplizierte Handhabung, hochschieben und verdrehen eines Sicherungstabes 6. oder 8. Tür oder Fenster beidseitig abgesichert werden.
Patent DE-202016102596-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt zur Herstellung einer Verpackung
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-05-13
Abstract: Verpackung zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von stabförmigen Waren wie Zigaretten und dergleichen, umfassend eine Vorderwand (12) und eine Rückwand (14), die Vorder- und Rückwand (12, 14) verbindende Seitenwände (16, 18) sowie eine Bodenkonstruktion (20) zur Ausbildung eines Aufbewahrungsraums (66) für die Waren und eine Deckelkonstruktion (22) umfassend eine Deckelvorderwand (30), eine Deckeloberwand (28) und eine Deckelrückwand (26), wobei die Deckelkonstruktion (22) an einem der Bodenkonstruktion (20) gegenüberliegenden Ende der Rückwand (14) über eine Biegelinie (92) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Deckelvorderwand (30) mindestens eine erste Präsentationslasche (52) über eine Biegelinie (68) angelenkt ist, derart, dass die erste Präsentationslasche (52) zumindest in geschlossenem Zustand der Verpackung (10) an einer Innenseite der Deckelkonstruktion (22) anliegt.
Patent DE-202016103200-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung mit Wärmetauscher und Kraftfahrzeug
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung (21) zur Anordnung in einem Abgasstrang (13) eines mit einem im Betrieb Abgas (23) erzeugenden Verbrennungsmotor (11) versehenen Kraftfahrzeugs (10), die ein Gehäuse (30) und eine im Gehäuse (30) angeordnete Abgasnachbehandlungseinheit (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasnachbehandlungseinrichtung (21) einen ersten Wärmetauscher (26) umfasst, der innerhalb des Gehäuses (30) angeordnet ist und in der Weise ausgebildet ist, dass der erste Wärmetauscher (26) von dem Abgas (23) und von einem Arbeitsmedium (29) durchströmbar ist, wobei das Abgas (23) und das Arbeitsmedium (29) stofflich voneinander getrennt sind und thermisch miteinander in Kontakt stehen, und wobei eine Strömungsrichtung des Abgases (23) durch den ersten Wärmetauscher (26) verschieden von einer Strömungsrichtung des Arbeitsmediums (29) durch den ersten Wärmetauscher (26) ist.