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Patent DE-102019101338-A1 (DE)
Title: System aus einem ausschließlich manuell geführten Bodenbearbeitungsgerät und einem ausschließlich automatisch betriebenen Bodenbearbeitungsgerät sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems
Inventor: ARNOLD HANS PETER
IPC: A47L11/40
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einem ausschließlich manuell von einem Nutzer innerhalb einer Umgebung geführten ersten Bodenbearbeitungsgerät (1) und einem ausschließlich automatisch betriebenen zweiten Bodenbearbeitungsgerät (2), wobei das zweite Bodenbearbeitungsgerät (2) ausgebildet ist, sich innerhalb einer Umgebung zu orientieren und zu lokalisieren. Um ein derartiges System vorteilhaft weiterzubilden wird vorgeschlagen, dass das erste Bodenbearbeitungsgerät (1) eingerichtet ist, während einer von dem Nutzer manuell geführten Fortbewegung des ersten Bodenbearbeitungsgerätes (1) einen Fortbewegungspfad (3) des ersten Bodenbearbeitungsgerätes (1) zu detektieren und eine Information über den detektierten Fortbewegungspfad (3) per drahtloser Kommunikation an das zweite Bodenbearbeitungsgerät (2) zu übermitteln, wobei das zweite Bodenbearbeitungsgerät (2) eingerichtet ist, die Information zu empfangen und sich auf der Basis der Information autonom entlang des Fortbewegungspfades (3) innerhalb der Umgebung fortzubewegen.
Patent DE-102019101567-A1 (DE)
Title: Drahtlosempfangsvorrichtung für mit menschenkraft angetriebene fahrzeuge
Inventor: MASUDA TAKAYA
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Drahtlosempfangsvorrichtung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst einen Empfänger, der einen ersten Modus und einen zweiten Modus, in dem der Empfänger weniger elektrische Energie verbraucht als im ersten Modus, umfasst. Ein Controller ist eingerichtet, um den Empfänger auf den zweiten Modus einzustellen, wenn der Empfänger das Kommunikationssignal nicht während der Zeitdauer des ersten Modus empfängt, während der der Empfänger in dem ersten Modus arbeitet. Der Controller ist eingerichtet, um eine fortlaufende Anzahl mehrerer Nichtkommunikationsdauern zu zählen, wenn Nichtkommunikationsdauern aufeinanderfolgend auftreten. Der Controller ist eingerichtet, um den Empfänger auf den ersten Modus einzustellen, wenn die fortlaufende Anzahl der Nichtkommunikationsdauern unter einem Zählschwellenwert liegt. Der Controller ist eingerichtet, um den Empfänger zu steuern, in dem zweiten Modus weiterzuarbeiten, bis ein Freigabezustand erreicht ist/wird, wenn die fortlaufende Anzahl größer oder gleich dem Zählschwellenwert ist.
Patent DE-102019102586-A1 (DE)
Title: Lichtleitanordnung, Abbildungsoptik, Head Mounted Display und Verfahren zum Verbessern der Abbildungsqualität einer Abbildungsoptik
Inventor: MICHELS GEORG
IPC: G02C7/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Zum Verbessern der Abbildungsqualität einer Abbildungsoptik mit einer Lichtleitanordnung für die Übertragung wenigstens eines ein spektrales Maximum und eine spektrale Bandbreite aufweisenden Farbkanals (I, II, III) verringert die Lichtleitanordnung (3) beim Übertragen des wenigstens einen Farbkanals (I, II, III) die spektrale Bandbreite des wenigstens einen Farbkanals (I, II, III).
Patent DE-102019107694-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Maschine
Inventor: BETTERMANN THOMAS
IPC: B24B49/12
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Maschine, insbesondere einer Schleifmaschine, mit den Schritten: Erfassen eines zu bearbeitenden Werkstücks und Einstellen mehrerer Einstellungswerte der Maschine, Durchführen einer Bearbeitung des Werkstücks, Erfassen eines ersten Istwertes und eines zweiten Istwertes während oder nach Durchführung der Bearbeitung, wobei dem ersten Istwert eine höhere Priorisierung zugewiesen ist als dem zweiten Istwert, Abgleichen des ersten Istwerts mit einem ersten Sollwert-Bereich und des zweiten Istwerts mit einem zweiten Sollwert-Bereich, und Ändern der Einstellwerte der Maschine derart, dass die Istwerte entsprechend der Priorisierung den zugeordneten Sollwert-Bereich erfüllen.
Patent DE-102019110084-A1 (DE)
Title: Windabweiser für eine Scheibenwischanlage eines Kraftwagens
Inventor: HÄFNER STEPHAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windabweiser (22) für eine Scheibenwischanlage eines Kraftwagens, mit einer Aufnahme (12) zum Befestigen des Windabweisers (22) an einem Bauelement (3) eines Wischerarms (2) der Scheibenwischanlage, wobei der Windabweiser (22) zumindest teilweise aus einer elastischen Kunststoffkomponente (51) gebildet ist.
Patent DE-102019114264-A1 (DE)
Title: Stator mit flüssigkeitsgekühlten Statorkern
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: H02K1/20
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für einen bürstenlosen Gleichstrommotor aufweisend einen Statorkern (1) mit einer Vielzahl an gestapelten Statorblechen (2), die jeweils eine Ringfläche (3) und eine Vielzahl an Statorzähnen (5) aufweisen, wobei die Statorzähne (5) in Umfangsrichtung um eine Längsachse des Stators (100) gleichmäßig beabstandet angeordnet sind und jeweils einen Zahnfuß (6) und einen Zahnkopf (7) aufweisen, wobei auf den Zahnfüssen (6) des Statorkerns (1) bestrombare Wicklungen zur Ausbildung von Spulen angeordnet sind, und wobei der Statorkern (1) aus drei unterschiedlichen Arten von Statorblechen (12,14,16) gebildet ist, die teilweise korrespondierende Öffnungen (13,15,17) aufweisen, die zur Ausbildung von einer Vielzahl an Kühlkanälen (8) zusammenwirkenden, wobei jeder der Kühlkanäle (8) sich im Wesentlichen parallel zu der Längsachse (100) von einem Ende des Statorkerns (1) zu einem anderen Ende des Statorkerns (1) erstreckt.
Patent DE-102019114389-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf aus polymer und metall und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: COPPOLA ANTHONY M
IPC: F02F1/24
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Zylinderkopfbaugruppe für eine Motorbaugruppe ist hierin vorgesehen. Die Zylinderkopfbaugruppe kann einen Kopfrahmen, ein Ablassrohr mit Wärmedämmung, ein Einlassrohr und ein Polymergehäuse einschließen, das um mindestens einen Abschnitt des Metallkopfrahmens und des Auslassrohres angeordnet ist. Die Zylinderkopfbaugruppe kann ferner mehrere Kanäle zum Erwärmen und/oder Kühlen der Zylinderkopfbaugruppe einschließen, die in einem oder mehreren der Folgenden definiert sein können: Metallkopfrahmen, Auslassrohr und Polymergehäuse. Verfahren zur Herstellung der Zylinderkopfbaugruppe werden hierin ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102019115004-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zur minimalinvasiven Chirurgie
Inventor: KEIM TOBIAS
IPC: A61B1/008
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein chirurgisches Instrument zur minimalinvasiven Chirurgie, hat einen Instrumentenschaft (12) mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende Das proximale Ende ist mit einem Signalgeber verbindbar. Das chirurgische Instrument hat einen Instrumentenkopf (20), der über ein Gelenk (22) schwenkbar mit dem distalen Ende des Instrumentenschafts (12) verbunden ist, und einen Endeffektor (24), der im Instrumentenkopf (20) um seine Längsachse drehbar gelagert ist. Das Instrument umfasst ferner ein mechanisches Kopplungselement (26, 28, 42), das zumindest teilweise im Instrumentenschaft (12) angeordnet und zum Übertragen und/oder Übersetzen mechanischer Betätigungssignale des Signalgebers zum Schwenken und Drehen des Instrumentenkopfs (20) ausgebildet ist, sowie eine Schraubenfeder (34), die das Gelenk (22) überbrückt und den Endeffektor (24) mit dem Kopplungselement (26, 28, 42) verbindet, um den Endeffektor (24) zu drehen. Die Schraubenfeder (34) hat Bereiche mit unterschiedlichen Federkonstanten (D) hat.
Patent DE-102019117820-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandsüberwachung einer Hydraulikpumpe
Inventor: PICHLER KURT
IPC: F04B51/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung wenigstens einer Hydraulikpumpe (2) eines Hydrauliksystems einer Formgebungsmaschine (1), wobei die wenigstens eine Hydraulikpumpe (2) mit zumindest einer Druckleitung (3) verbunden ist, und zur Bereitstellung eines Druckes (p) in der zumindest einen Druckleitung (3) mit einem Verdrängungsvolumen (v) oder einer Drehzahl betrieben wird, wobei das Verdrängungsvolumen (v) oder die Drehzahl der wenigstens einen Hydraulikpumpe (2) plötzlich geändert wird und durch eine Analyse einer zeitlichen Reaktion des Druckes (p) in der wenigstens einen Hydraulikpumpe (2) und/oder in der zumindest einen Druckleitung (3) ein Zustand der wenigstens einen Hydraulikpumpe (2) bestimmt wird.
Patent DE-102019118468-A1 (DE)
Title: Kristallkeimschicht für magnetischen direktzugriffsspeicher (mram)
Inventor: LIN TSANN
IPC: H01L43/08
Filed: 2019-07-09
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen eine Speichervorrichtung. Die Speichervorrichtung enthält eine MRAM (Magnetoresistive Random-Access Memory - magnetoresistiver Direktzugriffsspeicher) -Zelle, die einen magnetischen Tunnelübergang (MTJ - Magnetic Tunnel Junction) umfasst. Die MTJ-Vorrichtung umfasst einen Schichtenstapel, der eine untere Elektrode, die über einem Substrat angeordnet ist, eine Keimschicht, die über der unteren Elektrode angeordnet ist, und eine Pufferschicht, die zwischen der unteren Elektrode und der Keimschicht angeordnet ist, umfasst. Die Pufferschicht verhindert die Diffusion einer diffusiven Spezies von der unteren Elektrode zu der Keimschicht.
Patent DE-102019119888-A1 (DE)
Title: Neue Formulierung auf Basis eines Oleogels insbesondere zur Freisetzung von volatilen Komponenten und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PATEL ANANT
IPC: A01N25/34
Filed: 2019-07-23
Abstract: In einem ersten Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf eine Formulierung auf Basis eines Oleogels geeignet zur Freisetzung von volatilen Komponenten, wie Semiochemikalien; diese Formulierung enthält ein Oleogelator, wie Alkylcellulose, eine volatile Komponente sowie eine unpolare Flüssigkeit. In einem weiteren Aspekt wird eine Formulierung bereitgestellt auf Basis eines Oleogels enthaltend einen aktiven Inhaltsstoff umfassend einen Gelator, den aktiven Inhaltsstoff sowie unpolare Flüssigkeit. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Formulierung. Schließlich wird die Verwendung der erfindungsgemäßen Formulierung insbesondere als Pflanzenschutzmittel und Schädlingsbekämpfungsmittel aber auch in der Lebensmittel- oder der pharmazeutischen Industrie enthaltend pharmazeutische oder kosmetische Wirkstoffe, Aromen oder Duftstoffe beschrieben.
Patent DE-102019120064-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Glasbändern
Inventor: GLACKI ALEXANDER
IPC: C03B5/235
Filed: 2019-07-24
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Vorrichtung zur Herstellung von Glasbändern anzugeben, die es erlaubt, Glasbänder herzustellen und die hohen Anforderungen in Bezug auf Formtreue des Glasbands und Glasqualität unter Vermeidung von Glasdefekten und in Bezug auf mechanische Stabilität zur Verlängerung der Standzeit genügt. Dazu ist eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von dünnen Glasbändern (3) aus einer Glasschmelze (5) mit einem Ziehtank (7) vorgesehen, wobei der Ziehtank (7) eine untere langgezogene Düsenöffnung (9) aufweist, durch welche die Glasschmelze (5) nach unten austreten kann, sowie eine direkte Beheizungseinrichtung (2) und eine indirekte Beheizungseinrichtung (4) aufweist, wobei die direkte Beheizungseinrichtung (2) zumindest einen Heizkreis (206, 207, 208, 209) umfasst, mit welchem zumindest ein Bereich des Ziehtanks (7) in Form zumindest einer ersten Heizzone (34, 35, 36, 37) beheizbar ist, wobei die direkte Beheizungseinrichtung (2) für jeden Heizkreis (206, 207, 208, 209) eine Stromquelle (201, 202, 203, 204) umfasst, wobei jeder Heizkreis (206, 207, 208, 200) Anschlüsse (26, 27) aufweist, mit dem jeder Heizkreis (206, 207, 208, 209) an einer Wandung (700) des Ziehtanks (7) angeschlossen ist, so dass der Strom der Stromquelle (201, 202, 203, 204) jeweils durch zumindest einen Teil der Wandung (700) fließt und die Wandung (700) beheizt und jeder Heizkreis (206, 207, 208, 209) der direkten Beheizung stromdurchflossene Teile der Wandung (700) des Ziehtanks (7) umfasst und wobei die indirekte Beheizungseinrichtung (4) Heizelemente (41, 42, 43, 44, 45, 46) für zumindest eine zweite Heizzone (61, 62, 63, 64, 65, 66) aufweist.
Patent DE-102019123022-A1 (DE)
Title: Datenaustausch- und wiederversorgungsinfrastruktur für fahrzeuge
Inventor: CHANG SHERRY
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-08-28
Abstract: Hierin sind Vorrichtungen, Systeme und Verfahren offenbart, die mit einer Infrastruktur zum Wiederaufladen/Auftanken und Austauschen von Daten mit Fahrzeugen assoziiert sind. Bei Ausführungsformen kann eine Vorrichtung zum Warten eines computergestützten oder autonom fahrenden (CA/AD) Fahrzeugs Folgendes beinhalten: eine Energiewiederversorgungseinheit zum Wiederaufladen oder Auftanken des Fahrzeugs, eine Kommunikationseinheit zum Austauschen von Daten mit fahrzeuginterner Elektronik des Fahrzeugs, eine Speichereinrichtung, die mit der Kommunikationseinheit gekoppelt ist, zum Speichern von Daten, die von der fahrzeuginternen Elektronik empfangen werden, eine Vernetzungseinheit zum Koppeln der Speichereinrichtung mit einem Netzwerk, wobei die Vernetzungseinheit dazu ausgelegt ist, einen Austausch von Daten zwischen der Speichereinrichtung und einer anderen mit dem Netzwerk gekoppelten Einrichtung bereitzustellen, und eine Steuereinheit, die mit der Energiewiederversorgungseinheit, der Kommunikationseinheit, der Speichereinrichtung und der Vernetzungseinheit gekoppelt ist, zum Steuern des Betriebs der Energiewiederversorgungseinheit, der Kommunikationseinheit, der Speichereinrichtung und der Vernetzungseinheit. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102019125662-A1 (DE)
Title: Bedienhilfe, Fernsteuerung und Verfahren zur Fernsteuerung
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienhilfe für eine mit einem Touchdisplay (8) ausgerüstete Steuerungseinrichtung für ein ferngesteuertes Fahrzeug, mit wenigstens einem Bedienelement, mittels welchem Steuerbefehle zur Steuerung des Fahrzeugs an die Steuerungseinrichtung übertragbar sind, und mit wenigstens einer Halterung (4) zur Befestigung an der Steuerungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement eine drehbare Betätigungseinheit zur Übertragung von Lenkbewegungen auf das Touchdisplay (8) aufweist, welche auf dem Touchdisplay (8) der Steuerungseinrichtung anordenbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Fernsteuerung mit einer erfindungsgemäßen Bedienhilfe und ein Verfahren zur Fernsteuerung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019125950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der kraftfreien Positionen in einem kupplungspedalfreien Kupplungsmanagementsystem über eine Lebensdauer eines Fahrzeuges
Inventor: LERICHE NICOLAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung der kraftfreien Positionen in einem kupplungspedalfreien Kupplungsmanagementsystem über eine Lebensdauer eines Fahrzeuges, bei welchem eine Schaltabsicht an einem Schalthebel (14) und Gangpositionen eines Handschaltgetriebes (3) durch je einen Sensor (15, 17) detektiert werden, wobei die kraftfreien Positionen des Schalthebels (14) und der Gangpositionen in einem Einlernvorgang am Produktionsende des Kupplungsmanagementsystems (1) bestimmt und abgespeichert werden. Bei einem Verfahren, bei welchem auf Grund einer akkuraten Gangeinstellung eine Beschädigung des Getriebes unterbunden wird, wird über die Lebensdauer des Fahrzeuges eine effektive kraftfreie Position des Schalthebels (14) und/oder der Gangpositionen geschätzt und die abgespeicherte kraftfreie Position des Schalthebels (14) und/oder der Gangpositionen in Abhängigkeit von der geschätzten effektiven kraftfreien Position des Schalthebels (14) und der Gangpositionen neu bestimmt, wobei die neu bestimmte kraftfreie Position dem weiteren Betrieb des Kupplungsmanagementsystems (1) zugrunde gelegt wird.
Patent DE-102019132865-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für die analyse von gewebeproben
Inventor: KELM JENS MICHAEL
IPC: C12Q1/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: [121] Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum Analysieren des Phänotyps und/oder Genotyps von Zellen, die aus Gewebeproben erhalten wurden. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung die Analyse der Antwort von Zellen wie erhalten, wenn sie einer Arzneimittelverbindung oder Kombinationen davon ausgesetzt werden. Die Verfahren der vorliegenden Erfindung bieten den besonderen Vorteil, zeiteffektiv und zur Automatisierung geeignet zu sein.
Patent DE-102019134943-A1 (DE)
Title: Elastische Schleifwalze für Keramikschleifmaschinen
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B24B9/06
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifwalze (6) für eine Keramikschleifmaschine (1) mit einem um eine Rotationsachse (44) rotierenden zylindrischen Schleifwalzenkörper (63) zum Haltern eines abnehmbaren Schleifbandes (8).Um bei einfacher Handhabung eine robuste und zuverlässige Schleifwalze (6) zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass der Schleifwalzenkörper (63) an seiner Zylindermantelfläche (64) eine elastische Schleifbandauflage (65) aufweist und über Spannmittel (62) derart axial komprimierbar ist, dass beim axialen Komprimieren die elastische Schleifbandauflage (65) in radialer Richtung beaufschlagt wird um deren Außendurchmesser zu vergrößern und dadurch das Schleifband abnehmbar zu haltern.
Patent DE-102019200277-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Haltegriff in einem Fahrzeug
Inventor: SATO KAZUYA
IPC: B60Q1/26
Filed: 2019-01-11
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (1) für einen Haltegriff (2) in einem Fahrzeug umfasst den Haltegriff (2), der in einem Fahrgastraum angeordnet ist, eine Lampe (10), die in den Haltegriff (2) eingebettet ist, einen Schlüsselsensor (20), der in der Lage ist, eine Annäherung eines Benutzers mit einem Schlüssel in einen bestimmten Bereich um das Fahrzeug herum zu erfassen, und eine Beleuchtungssteuerung (30), die zum Steuern des Beleuchtungsmodus der Lampe (10) konfiguriert ist. Die Beleuchtungssteuerung (30) steuert die Lampe (10) [1]. um die Lampe (10) in einem ersten Beleuchtungsmodus zu beleuchten, wenn Annäherungsinformationen des Benutzers in die Beleuchtungssteuerung (30) eingegeben werden, [2]. um die Lampe (10) in einem zweiten Beleuchtungsmodus zu beleuchten, wenn Verriegelungs-/Entriegelungsinformationen einer Tür (22) in die Beleuchtungssteuerung (30) eingegeben werden, oder [3]. um die Lampe (10) in einem dritten Beleuchtungsmodus zu beleuchten, wenn Informationen zum Öffnen/Schließen der Tür (22) in die Beleuchtungssteuerung (30) eingegeben werden.
Patent DE-102019201326-A1 (DE)
Title: Dampfgargerät mit spezifischer Fördereinrichtung zum Zuführen von Flüssigkeit zu einem Tank einer Dampferzeugungseinrichtung
Inventor: BALL LUDOVIC
IPC: F24C1/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Dampfgargerät (1), mit einer Dampferzeugungseinrichtung (7), mit welcher Dampf zum Zubereiten von Lebensmitteln in einem Garraum (4) des Dampfgargeräts (1) erzeugbar ist, wobei die Dampferzeugungseinrichtung (7) einen Tank (8) für Flüssigkeit (21) aufweist, die zum Verdampfen vorgesehen ist, und eine Fördereinrichtung (10) aufweist, mit welcher zum Befüllen des Tanks (8) Flüssigkeit (21) von einem separaten Nachfüllreservoir (20) zum Tank (8) leitbar ist, wobei die Fördereinrichtung (10) eine Leitung (12) aufweist, die mit dem Tank (8) verbunden ist, und bewegbar im Dampfgargerät (1) angeordnet ist, wobei die Leitung (12) in Richtung ihrer Leitungslängsachse (A) ausziehbar und einziehbar angeordnet ist, wobei zumindest ein erstes Teilelement (13) der Leitung (12) zum Einziehen der Leitung (12) auf eine Aufroll-Abrolleinheit (14) aufrollbar ist und zum Ausziehen der Leitung (12) von der Aufroll-Abrolleinheit (14) abrollbar ist.
Patent DE-102019202094-A1 (DE)
Title: Blickfangleuchte und System zur farblichen Kennzeichnung eines Pick-Carts in Kommissionieranlagen
Inventor: HARDER EMMANUEL
IPC: F21S10/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blickfangleuchte (1) zur farblichen Kennzeichnung eines Pick-Carts (3) in Kommissionieranlagen (17) und ein System (5), umfassend wenigstens eine Blickfangleuchte (1). Um die Arbeit in Kommissionieranlagen (17) effizienter zu gestalten und Pick-Carts (3) variabel bestimmten Aufgaben oder Pickern zuzuordnen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Blickfangleuchte (1) ausgestaltet ist, Licht unterschiedlicher Farbe über einen Winkel (23) von über 180° abzustrahlen. Das System (5) umfasst neben der Blickfangleuchte (1) eine an einem Pick-Cart (3) anbringbare und zum Halten der Blickfangleuchte (1) ausgestaltete Haltevorrichtung (7).
Patent DE-102019202165-A1 (DE)
Title: Bohrer und Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23C5/10
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks (4) mittels eines Bohrers (2) angegeben, wobei der Bohrer (2) sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt und eine Bohrerspitze (6) aufweist, mit einem Spitzenwinkel (S), welcher geringer ist als 180°, wobei der Bohrer (2) eine Mantelfläche (10) aufweist, an welcher zumindest eine Nebenschneide (12) ausgebildet ist, welche zum Fräsen durch einen Vorschub in einer Querrichtung (Q) quer zur Längsachse (L) ausgebildet ist, wobei das Werkstück (4) eine Oberfläche (O) aufweist, durch welche hindurch ein Bohrloch (8) gebohrt wird, indem in einem ersten Schritt an der Oberfläche (O) eine Planfläche (14) eingefräst wird und indem anschließend in einem zweiten Schritt ausgehend von der Planfläche (14) das Bohrloch (8) gebohrt wird, wobei die Planfläche (14) mittels der Nebenschneide (12) des Bohrers (2) eingefräst wird, indem dieser in einer Querrichtung (Q) quer zur Längsachse (L) vorgeschoben wird, wobei das Bohrloch (8) mittels desselben Bohrers (2) gebohrt wird, indem dieser in Richtung der Längsachse (L) vorgeschoben wird. Weiter wird ein entsprechender Bohrer (2) angegeben.
Patent DE-102019203255-A1 (DE)
Title: Klauenkupplung zum formschlüssigen Verbinden eines ersten drehbaren Bauteiles mit einem zweiten drehbaren Bauteil
Inventor: RUIDER MARTIN
IPC: F16D11/14
Filed: 2019-03-11
Abstract: Es wird eine Klauenkupplung (20) zum formschlüssigen Verbinden eines ersten drehbaren Bauteiles (1) mit einem zweiten drehbaren Bauteil (2) vorgeschlagen, wobei eine Schiebemuffe (3) drehfest und axialverschiebbar an dem ersten drehbaren Bauteil (1) angeordnet ist und ein Kupplungskörper (4) drehfest an dem zweiten drehbaren Bauteil (2) angeordnet ist, wobei die Schiebemuffe (3) zur Formschlussverbindung mit dem Kupplungskörper (4) zum Verbinden des ersten Bauteils (1) mit dem zweiten Bauteil (2) axial bewegbar ist, wobei an der Schiebemuffe (3) zumindest ein federbelasteter Schaltring (5) drehfest und axial relativ zur Schiebemuffe (3) bewegbar gelagert ist und wobei ein in Abhängigkeit der Relativbewegung gebildeter Dämpfungsraum (6) zum Verzögern der Axialbewegung vorgesehen ist. Ferner wird eine elektrische Antriebsachse eines Fahrzeuges mit zumindest der Klauenkupplung (20) vorgeschlagen. Zudem wird ein Verfahren zum formschlüssigen Verbinden des ersten drehbaren Bauteils (1) mit dem zweiten drehbaren Bauteil (2) durch eine Klauenkupplung (20) vorgeschlagen.