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Patent DE-102013001332-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Verschmutzungsgrades eines Fahrzeugs
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: G07C11/00
Filed: 2013-01-26
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines Verschmutzungsgrades im Innenraum eines Kraftwagens, wobei mindestens ein Messgrößenaufnehmer (12), der in ein Fahrzeug integriert oder Teil eines mobilen Endgeräts (10) sein kann, eine Verschmutzung (18) einer Oberfläche (14), z. B. Schmutz oder ein liegen gelassener Gegenstand, aufnimmt. Die Messgröße wird dabei zu einem ersten Zeitpunkt und zu mindestens einem weiteren Zeitpunkt aufgenommen (S10). Die Signale des Messgrößenaufnehmers (12) bilden einen Referenzdatensatz (22) und einen Istdatensatz (28), die von einer Auswerteeinrichtung (20) verglichen werden (S50) und aus denen sich der Verschmutzungsgrad berechnet (S60). Zusätzlich zu dem berechneten Verschmutzungsgrad kann ein Zeitsignal (24) und/oder ein Positionssignal (26) an eine Speichereinrichtung (30) übertragen werden. Eine Steuereinrichtung (32) kann zudem einen Messgrößenaufnehmer (12) und/oder ein mobiles Endgerät (10) so steuern, dass ein vorgegebener Referenzausschnitt (16') einer Oberfläche (14) unter gleichbleibenden Bedingungen aufgenommen wird.
Patent DE-102013009169-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schmelzspinnen einer über ihren Querschnitt variierenden Faser sowie ihre Verwendung
Inventor: BECKERS MARKUS
IPC: D01F6/00
Filed: 2013-05-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Schmelzspinnen einer über ihren Querschnitt variierenden Faser, insbesondere einer optischen Polymerfaser, wobei die Faser mittels eines Spinnpakets erzeugt wird, später durch ein temperiertes Becken geführt wird, später um eine Umlenkrolle und später zu einem Wickler, dadurch gekennzeichnet, dass die Faser durch ein Spinnbad in Gestalt des temperierten Beckens geführt wird, um ein radiales Profil des Querschnitts mittels eines radialen Profils der Abkühlgeschwindigkeiten einzustellen wobei das Spinnbad frei von Mischungen verschiedener Monomere oder Polymere sowie frei von Dotanden ist.
Patent DE-102013100987-B4 (DE)
Title: Anschlussmodul
Inventor: HAGEMEIER WILLI
IPC: H01R13/717
Filed: 2013-01-31
Granted: 2023-06-29
Abstract: Anschlussmodul (100a, 100b) mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (102) für Funktionselemente, und mit einer Mehrzahl von Betriebsanzeigen (104), wobei zumindest eine der Betriebsanzeigen (104) ein Anzeigeelement (106) aufweist, und dass das Anzeigeelement (106) einen als Lichtleiter ausgebildeten Grundkörper (200) mit einer Lichteinkoppelfläche (206a, 206b) und einer Lichtauskoppelfläche (208) aufweist, wobei das Anzeigeelement (106) ein Beschriftungsfeldelement (210) aufweist, das einen als Nutstein ausgebildeten Führungsabschnitt (212), der in Eingriff mit einer als Nut ausgebildeten Führung (214) des Grundkörpers (200) steht, umfasst, wobei das Beschriftungsfeldelement (210) eine Beschriftungsfeld-Lichteinkoppelfläche (220) aufweist, und dass die Beschriftungsfeld-Lichteinkoppelfläche (220) lichtleitend in Kontakt mit der Lichtauskoppelfläche (208) steht.
Patent DE-102013109212-B4 (DE)
Title: RFID-Vorrichtung, RFID-Lesegerät, Portionsheißgetränkmaschine und System
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: H04B1/59
Filed: 2013-08-26
Granted: 2019-07-25
Abstract: Getränkekapsel (10), mit
 - einem Gehäuse (14), das ein metallisches Material aufweist,
 - einem Transponderchip (12) zur kontaktlosen Übertragung von Daten, der körperlich mit dem Gehäuse (14) gekoppelt ist, der ein Speicherelement aufweist, in dem die Daten gespeichert sind, und der eine erste Elektrode (16) aufweist, die von dem Gehäuse (14) beabstandet ist,
 wobei das Gehäuse (14) als zweite Elektrode für den Transponderchip (12) ausgebildet ist zur Kopplung des Transponderchips (12) mit einem externen RFID-Lesegerät zum Lesen der Daten.
Patent DE-102013109644-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Steuerung eines Niederleistungsmodus
Inventor: HILDEBRAND UWE
IPC: H04W52/18
Filed: 2013-09-04
Granted: 2018-05-09
Abstract: Schaltungsanordnung, welche aufweist:einen Taktgenerator, der dafür ausgelegt ist, ein Taktsignal zu erzeugen,eine Schaltung mit einem Niederleistungsmodus undeine Steuereinrichtung, die dafür ausgelegt ist, Folgendes auszuführen:Empfangen, wenn sich die Schaltung im Niederleistungsmodus befindet, einer Anforderung, welche spezifiziert, dass die Schaltung aus dem Niederleistungsmodus zurückkehren sollte,Prüfen beim Empfang der Anforderung, ob die Anforderung verzögerbar ist, undVeranlassen der Schaltung, aus dem Niederleistungsmodus zurückzukehren, wenn die Anzahl der Taktzyklen des Taktsignals seit dem Empfang der Anforderung einen Schwellenwert erreicht hat, falls festgestellt wurde, dass die Anforderung verzögerbar ist.
Patent DE-102013111062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Anregungsfrequenz eines Schwingkreises einer Koronazündeinrichtung
Inventor: KERNWEIN MARKUS
IPC: F02P23/04
Filed: 2013-10-07
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Anregungsfrequenz eines elektrischen Schwingkreises einer Koronazündeinrichtung, wobei der Schwingkreis mit einem Anfangswert (f1) der Anregungsfrequenz angeregt, ein Wert einer frequenzabhängigen Größe des Schwingkreises gemessen und als Referenzwert (IR) gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anregungsfrequenz ausgehend von dem Anfangswert (f1) in Schritten erhöht wird, nach jedem Schritt ein Wert (I) der frequenzabhängigen Größe des Schwingkreises gemessen wird und überprüft wird, ob der gemessene Wert (I) der frequenzabhängigen Größe um mehr als einen vorgegebenen Schwellenwert (ΔI) von dem Referenzwert (IR) abweicht, wobei falls der gemessene Wert (I) der frequenzabhängigen Größe um mehr als den Schwellenwert (ΔI) von dem Referenzwert (IR) abweicht und der gemessene Wert (I) der frequenzabhängigen Größe besser als der Referenzwert (IR) ist, der zu dem gemessene Wert (I) der frequenzabhängigen Größe gehörende Wert (f) der Anregungsfrequenz zum neuen Anfangswert (f1) gemacht und ausgehend von dem neuen Anfangswert (f1) die Anregungsfrequenz in Schritten erhöht wird, falls der gemessene Wert (I) der frequenzabhängigen Größe um mehr als den Schwellenwert (ΔI) von dem Referenzwert (IR) abweicht und schlechter als der Referenzwert (IR) ist, der zu diesem gemessene Wert (I) der frequenzabhängigen Größe gehörende Wert (f) der Anregungsfrequenz als erster Randwert (fmax) gespeichert wird und die Anregungsfrequenz ausgehend von dem Anfangswert (f1) in Schritten reduziert wird, falls nach einem Reduzieren der Anregungsfrequenz ein Wert (I) der frequenzabhängigen Größe gemessen wird, der um mehr als den vorgegebenen Schwellenwert (ΔI) von dem Referenzwert (IR) abweicht und besser als der Referenzwert (IR) ist, der zu dem gemessene Wert (I) der frequenzabhängigen Größe gehörende Wert (f) der Anregungsfrequenz zum neuen Anfangswert (f1) gemacht und ausgehend von dem neuen Anfangswert (f1) die Anregungsfrequenz in Schritten reduziert wird, falls nach einem Reduzieren der Anregungsfrequenz ein Wert (I) der frequenzabhängigen Größe gemessen wird, der um mehr als den vorgegeben Schwellenwert (ΔI) von dem Referenzwert (IR) abweicht und schlechter als der Referenzwert (IR) ist, der zu diesem gemessene Wert (I) der frequenzabhängigen Größe gehörende Wert (f) der Anregungsfrequenz als ...
Patent DE-102013111866-B4 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: NOH MYONGHOON
IPC: F16H37/04
Filed: 2013-10-28
Granted: 2022-07-07
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine erste Welle (IS1), die ein Drehmoment eines Motors aufnimmt;eine zweite Welle (IS2), die parallel zu der ersten Welle (IS1) angeordnet ist;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der ersten Welle (IS1) angeordnet ist und ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist, der ein erstes Sonnenrad (S1), das wahlweise als ein feststehendes Element oder ein Abtriebselement betrieben wird, einen ersten Planetenradträger (PC1), der direkt mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist und als ein Antriebselement betrieben wird, und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist, das wahlweise als ein Abtriebselement betrieben wird;einen zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CPG), der durch Kombinieren eines zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) und eines dritten Planetengetriebesatzes (PG3) gebildet ist, wobei der zweite Planetengetriebesatz (PG2) ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist, der ein zweites Sonnenrad (S2), das wahlweise über ein erstes Übertragungszahnradpaar (TF1) mit dem ersten Planetenradträger (PC1) und über ein zweites Übertragungszahnradpaar (TF2) mit dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist, einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, und wobei der dritte Planetengetriebesatz (PG3) ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist, der ein drittes Sonnenrad (S3), das direkt mit dem zweiten Hohlrad (R2) verbunden ist und über das zweite Übertragungszahnradpaar (TF2) wahlweise mit dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist, einen dritten Planetenradträger (PC3), der direkt mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) verbunden ist und über ein drittes Übertragungszahnradpaar (TF3) wahlweise mit dem ersten Sonnenrad (S1) verbunden ist, und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, das mit einem Abtriebsrad (OG) verbunden ist und immer als ein Abtriebselement betrieben wird;eine erste Kupplung (C1), die zwischen dem ersten Übertragungszahnradpaar (TF1) und dem zweiten Sonnenrad (S2) angeordnet ist;eine zweite Kupplung (C2), die zwischen dem zweiten Übertragungszahnradpaar (TF2) und dem zweiten Sonnenrad (S2) angeordnet ist;eine dritte Kupplung (C3), die zwischen dem zweiten Übertragungszahnradpaar (TF2) und dem zweiten Hohlrad (R2) angeordnet ist;eine vierte Kupplung (C4), die zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und dem dritten Übertragungszahnradpaar (TF3) angeordnet ist; undeine erste Bremse (B1), die zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und einem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist.
Patent DE-102013201293-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschliessen eines Lernzyklus einer rekursiven Approximation mit kleinsten Quadraten
Inventor: SHIN KWANG-KEUN
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-01-28
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (10), der eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (28) sowie einen entsprechenden Zylinder (15) aufweist und in einem Verbrennungsmodus mit homogener Kompressionszündung betreibbar ist, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 der Motor (10) in dem Verbrennungsmodus mit homogener Kompressionszündung betrieben wird, was einen Betrieb in einem gemischten Modus umfasst;
 ein Lernzyklus zum Approximieren von Eigenschaften der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (28) betrieben wird, der umfasst, dass:
 der Betrieb des Motors (10) überwacht wird;
 die Eigenschaften der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (28) approximiert werden, indem eine rekursive Approximation mit kleinsten Quadraten basierend auf dem überwachten Betrieb verwendet wird;
 eine beständige Anregung des Motors (10) basierend auf dem überwachten Betrieb bewertet wird; und
 der Lernzyklus basierend darauf abgeschlossen wird, dass die beständige Anregung eine vorbestimmte ergiebige Anregung umfasst, mit welcher der Betrieb des Motors (10) über einen ausreichend weiten Bereich variiert wird; und
 der Motor (10) basierend auf den approximierten Eigenschaften der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (28) betrieben wird, sobald der Lernzyklus abgeschlossen ist.
Patent DE-102013211807-B4 (DE)
Title: Glühkathode mit langer Lebensdauer und grosser Helligkeit und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KATSAP VICTOR
IPC: H01J1/14
Filed: 2013-06-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Glühkathode (100) umfassendeinen kristallinen oder gesinterten Emitter (10) mit einem oberen Abschnitt (20), der einen kegelförmigen Abschnitt (20) und eine Spitze (22) umfasst, und Seiten,und eine Kohlenstoffbeschichtung (40, 41, 42), die auf eine äußere Oberfläche (31) der Seiten aufgebracht ist, wobei die Kohlenstoffbeschichtung (40, 41, 42) einen zusammenhängenden ausgedehnten Teil umfasst, der den kegelförmigen Abschnitt (20) umgibt und sich bis zur Spitze (22) erstreckt, und durch einen Spalt (50) von dem kegelförmigen Abschnitt (20) des oberen Abschnitts (20)räumlich getrennt ist.
Patent DE-102013213818-B4 (DE)
Title: Empfänger und Mobilkommunikationsvorrichtung
Inventor: KLEPSER BERND-ULRICH
IPC: H04B1/26
Filed: 2013-07-15
Granted: 2020-02-13
Abstract: Empfänger (100, 150, 200, 300, 503), umfassend:einen ersten Verstärker (101a) und einen zweiten Verstärker (101b);einen ersten Mischer (103a), einen zweiten Mischer (103b) und einen dritten Mischer (103c); undeinen ersten Basisband-Signalpfad (105a) und einen zweiten Basisband-Signalpfad (105b);wobei ein Signalausgang (107a) des ersten Verstärkers (101a) mit einem Signaleingang (109a, 303a) des ersten Mischers (103a) und einem Signaleingang (109b, 303b) des zweiten Mischers (103b) gekoppelt ist;wobei ein Signalausgang (107b) des zweiten Verstärkers (101b) mit einem Signaleingang des dritten Mischers (103c) gekoppelt ist;wobei ein Signalausgang (111a) des ersten Mischers (103a) und ein Signalausgang (111c) des dritten Mischers (103c) mit dem ersten Basisband-Signalpfad (105a) gekoppelt sind; undwobei ein Signalausgang (111b) des zweiten Mischers (103b) mit dem zweiten Basisband-Signalpfad (105b) gekoppelt ist,wobei der Empfänger ferner eine Steuerung (151) umfasst, die dafür ausgelegt ist,einem Steuereingang (157a) des ersten Mischers (103a) ein erstes Steuersignal (155a), einem Steuereingang (157b) des zweiten Mischers (103b) ein zweites Steuersignal (155b) und einem Steuereingang (157c) des dritten Mischers (103c) ein drittesSteuersignal (155c) zuzuführen; undwobei der erste Mischer (103a), der zweite Mischer (103b) und der dritte Mischer (103c) jeweils einen schaltbaren Pfad (153a, 153b, 153c) zwischen dem Signaleingang und dem Signalausgang des Mischers (103a, 103b, 103c) umfasst;wobei jeder schaltbare Pfad (153a, 153b, 153c) zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand umschaltbar ist;wobei der Signaleingang und der Signalausgang jedes Mischers (103a, 103b, 103c) in dem ersten Zustand des schaltbaren Pfads (153a, 153b, 153c) des Mischers elektrisch miteinander gekoppelt sind und in dem zweiten Zustand des schaltbaren Pfads des Mischers elektrisch voneinander entkoppelt sind;wobei die Steuerung (151) dafür ausgelegt ist, in einem ersten Modus das erste, zweite und dritte Steuersignal (155a, 155b, 155c) so bereitzustellen, dass sich nur Mischer in einem Mischmodus befinden, in dem sie abwechselnd zwischen dem ersten Zustand und dem zweiten ihrer schaltbaren Pfade (153a, 153b, 153c) umschalten, bei denen ihre Signaleingänge mit demselben Signalausgang desselben Verstärkers gekoppelt sind.
Patent DE-102013215896-B4 (DE)
Title: Türanordnung mit normal ausfahrbarem, bündig abschließenden Türgriff
Inventor: JOHNSRUD KEVIN
IPC: E05B81/06
Filed: 2013-08-12
Granted: 2021-07-08
Abstract: Eine Griffanordnung für eine Tür eines Fahrzeugs umfasst ein Gehäuse und einen Greifbügel, der durch das Gehäuse beweglich gelagert ist. Der Greifbügel ist entlang einer geradlinigen Strecke zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung linear beweglich. Die geradlinige Strecke ist auf einer Ebene angeordnet. Ein Motor ist an dem Gehäuse angebracht und umfasst einen um eine Drehachse drehbaren Abtrieb. Die Drehachse verläuft senkrecht zu der Ebene. Ein Kreuzschleifenkurbelmechanismus (Scots-Yoke-Kurbeltrieb) verbindet den Abtrieb des Motors und den Greifbügel miteinander. Der Kreuzschleifenkurbelmechanismus (Scots-Yoke-Kurbeltrieb) übersetzt die Drehbewegung des Abtriebs in die Linearbewegung des Greifbügels, um den Greifbügel zwischen der ausgefahrenen Stellung und der zurückgezogenen Stellung zu bewegen.
Patent DE-102014010258-B4 (DE)
Title: Luftverteiler und Reinraumarbeitsplatzanordnung damit
Inventor: MEIROSE NILS
IPC: F24F13/078
Filed: 2014-07-11
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftverteiler 1 zur Bereitstellung einer turbulenzarmen Verdrängungsströmung in einem Reinraum sowie eine Reinraumarbeitsanordnung mit dem Luftverteiler 1. Der Luftverteiler 1 weist mehrere nacheinander mit Luft zu durchströmende Maschensiebe 5, 6 auf. Zu diesen Maschensieben 5, 6 gehört ein oberes Maschensieb 5 und ein unteres Maschensieb 6, welches in einem definierten Abstand vom oberen Maschensieb 5 ausströmseitig angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind zwischen dem oberen Maschensieb 5 und dem unteren Maschensieb 6 mehrere LEDs 18 zur Ausleuchtung des Reinraumes durch das untere Maschensieb 6 angeordnet. Dadurch erreicht die Erfindung eine vorteilhafte Ausleuchtung des Reinraumes und zugleich die Bereitstellung einer besonders turbulenzarmen Verdrängungsströmung.
Patent DE-102014110688-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Paketen oder anderen Lieferungen
Inventor: PROBST REINER
IPC: B65D30/20
Filed: 2014-07-29
Granted: 2017-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Paketen oder anderen Lieferungen, umfassend – einen Paketsack (1) als Aufnahmebehälter zur Aufnahme von Paketen oder anderen Postlieferungen, – einen Befestigungsrahmen (2) für den Paketsack (1), – einen mit dem Befestigungsrahmen (2) über Scharniere (4) oder eine gemeinsame Achse verbundenen Deckel (3) sowie – eine Einrichtung zum Verschließen und Befestigen des Paketsackes (1), wobei der Aufnahmebehälter ein zusammenfaltbarer Sack aus Gewebe oder Kunststoff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Verschließen und Befestigen des Paketsackes (1) eine am Befestigungsrahmen (2) angeordnete Rahmenlasche (6), eine am Deckel (3) angeordnete Deckelasche (7) und ein Schloss (8) umfasst, wobei das Schloss (8) eine Vorrichtung zur Befestigung in einem Briefkasten (24) oder an einer sonstigen für Unbefugte nicht zugänglichen Ort umfasst und das Gegenstück für den Paketsack (1) bildet, das an einer für Unbefugte unzugänglichen Stelle befestigt wird und mit dem Paketsack (1) so verbunden ist, dass der Paketsack (1) von Unbefugten nicht entfernt oder geöffnet werden kann, womit das Schloss (8) nicht nur als Verriegelung, sondern gleichzeitig als Halterung für den Paketsack (1) vorgesehen ist, wobei nach dem Ablegen eines Paketes und dem Verschließen des Paketsackes (1) die Rahmenlasche (6) durch die Aufnahmeöffnung des Schlosses (8) geschoben und die Deckellasche (7) in die Aufnahmeöffnung des Schlosses (8) eingeführt ist, wobei die Deckellasche (7) durch den Grundkörper (10) des Schlosses (8) abgedeckt ist, so dass der Deckel (3) im Grundkörper (10) des Schlosses (8) fixiert ist.
Patent DE-102014113970-B4 (DE)
Title: Möbelscharnier
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: E05F1/12
Filed: 2014-09-26
Granted: 2016-08-18
Abstract: Möbelscharnier (10) mit einem Scharnierarm (20) und einem Befestigungsabschnitt (30), wobei der Scharnierarm (20) und der Befestigungsabschnitt (30) über eine mehrachsige Gelenkverbindung (40) schwenkbar miteinander verbunden sind, und wobei ein in eine Auslenkungsrichtung dämpfendes Dämpfungselement (60) zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierarms (20) und eine Feder (76) zur Verstellung des Scharnierarmes gegenüber dem Befestigungsabschnitt (30) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (60) derart gelagert ist, dass während einer Klappbewegung des Scharnierarms (20) von einer ersten Endstellung in eine zweite Endstellung innerhalb einer dadurch bewirkten Verstellbewegung des Dämpfungselements (60) eine maximale oder eine minimale Auslenkung des Dämpfungselements (60) durchlaufen wird, dass das Dämpfungselement (60) um eine erste Drehachse (44) schwenkbar gelagert ist, und dass ein Gelenkelement (43) der Gelenkverbindung (40) die erste Drehachse (44) bildet und dass das Gelenkelement (43) um eine durch ein erstes Gelenk (41.1) gebildete Drehachse verstellbar ist.
Patent DE-102014114804-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Verschlusssystem
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/02
Filed: 2014-10-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend zumindest ein Verdeckelement, das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, und bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils einen Seitenabschnitt (16), der ein Verschlusssystem (20, 60) zur Festlegung des betreffenden Seitenabschnitts an einem vorderen Windlauf des betreffenden Fahrzeugs oder einem weiteren Verdeckelement aufnimmt, wobei die Verschlusssysteme (20, 60), die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verstellbar sind, jeweils einen Riegelhaken (22), der mit einem korrespondierenden Riegelelement zusammenwirkt und der um eine Hakenachse verschwenkbar ist, und jeweils eine Antriebseinrichtung umfassen, die ein um eine Schwenkachse schwenkbares und an dem betreffenden Seitenabschnitt (16) gelagertes Steuerelement (40) antreibt, das über eine Koppeleinrichtung mit dem Riegelhaken (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des Steuerelements (40) und die Hakenachse windschief zueinander ausgerichtet sind und die Koppeleinrichtung mindestens einen 3D-Lenker umfasst.
Patent DE-102014115300-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: GESER BERND
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-10-21
Granted: 2017-03-09
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einer Ventileinrichtung (100), wobei die Ventileinrichtung (100) Folgendes aufweist: eine Kugel (110); ein Gehäuse (120) mit einem darin ausgebildeten Innenraum (125), der eine vertikale Bewegung der Kugel (110) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position ermöglicht; einen ersten Anschluss (121) und einen zweiten Anschluss (122), die vertikal gegenüberliegend in dem Gehäuse (120) ausgebildet sind, so dass die Kugel (110) sich in der ersten Position an dem ersten Anschluss (121) befindet und sich in der zweiten Position an dem zweiten Anschluss (122) befindet; einen dritten Anschluss (123), der mit dem Innenraum (125) vertikal zwischen dem ersten Anschluss (121) und dem zweiten Anschluss (122) in Verbindung steht; und eine Dichtung (130), die an dem ersten Anschluss (121) derart ausgebildet ist, dass die Kugel (110) in der ersten Position den ersten Anschluss (121) abdichtet; und eine Auflagestruktur (140), die an dem zweiten Anschluss (122) derart ausgebildet ist, dass die Kugel (110) in der zweiten Position auf der Auflagestruktur (140) liegt, ohne den zweiten Anschluss (122) abzudichten.
Patent DE-102014117811-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Ammoniakmenge, die in einem Selektive-katalytische-Reduktion-Katalysator absorbiert ist, und Abgassystem, welches dieses nutzt
Inventor: CHO JI HO
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-12-03
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Ammoniak(NH3)-Menge, die in einem Selektive-Katalytische-Reduktion(SCR)-Katalysator (30) absorbiert wird, aufweisend
 Ermitteln (S130) einer Ziel-NH3-Absorptionsmenge unter Berücksichtigung eines Sicherheitsfaktors auf der Basis von NH3-Absorptionseigenschaften gemäß einer Temperatur des SCR-Katalysators (30),
 Ermitteln (S140) einer vorhergesagten NH3-Reaktionsmenge gemäß einem momentanen Fahrzustand, und
 Steuern (S150) des Einbringens von Harnstoff gemäß der Ziel-NH3-Absorptionsmenge und der vorhergesagten NH3-Reaktionsmenge,
 wobei das Einbringen des Harnstoffs (S150) so gesteuert wird, dass eine NH3-Menge, die mit einer Summe aus Ziel-NH3-Absorptionsmenge und vorhergesagter NH3-Reaktionsmenge korrespondiert, in dem SCR-Katalysator (30) absorbiert wird.