baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008050841-B4 (DE)
Title: Neue Materialien für organische Elektrolumineszenzvorrichtungen
Inventor: STÖSSEL PHILIPP DR
IPC: H01L51/54
Filed: 2008-10-08
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verbindung gemäß Formel (1)wobei für die verwendeten Symbole und Indizes gilt:X ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden N, B, P, P=O, P=S, 1,3,5-Triazin, N(Ar).Arsteht zusammen mit der Gruppe C-C für Benzol, das durch einen oder mehrere Reste Rsubstituiert sein kann;Arist Benzol, das jeweils mit einem oder mehreren Resten Rsubstituiert sein kann; dabei können auch zwei Reste Ar, welche an dieselbe Gruppe X binden, durch eine Einfachbindung oder eine Brücke, ausgewählt aus B(R), C(R), Si(R), C=O, C=NR, C=C(R), O, S, S=O, SO, N(R), P(R) und P(=O)R, miteinander verknüpft sein;Arist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden gewählt aus Phenyl, Thiophenyl und Naphthyl, das jeweils mit einem oder mehreren Resten Rsubstituiert sein kann; dabei können auch zwei Reste Ar, welche an dasselbe N binden, durch eine Einfachbindung oder eine Brücke, ausgewählt aus B(R), C(R), Si(R), C=O, C=NR, C=C(R), O, S, S=O, SO, N(R), P(R) und P(=O)R, miteinander verknüpft sein;Rist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, D, F, Cl, Br, I, CHO, C(=O)Ar, P(=O)(Ar), S(=O)Ar, S(=O)Ar, CR=CRAr, CN, NO, Si(R), B(OR), B(R), B(N(R)), OSOR, eine geradkettige Alkyl-, Alkoxy- oder Thioalkoxygruppe mit 1 bis 40 C-Atomen oder eine verzweigte oder cyclische Alkyl-, Alkoxy- oder Thioalkoxygruppe mit 3 bis 40 C-Atomen, die jeweils mit einem oder mehreren Resten Rsubstituiert sein kann, wobei eine oder mehrere nicht benachbarte CH-Gruppen durch RC=CR, C=C , Si(R), Ge(R), Sn(R), C=O, C=S, C=Se, C=NR, P(=O)(R), SO, SO, NR, O, S oder CONRersetzt sein können und wobei ein oder mehrere H-Atome durch F, Cl, Br, I, CN oder NOersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 60 aromatischen Ringatomen, das jeweils durch einen oder mehrere Reste Rsubstituiert sein kann, oder eine Aryloxy- oder Heteroaryloxygruppe mit 5 bis 60 aromatischen Ringatomen, die jeweils durch einen oder mehrere Reste Rsubstituiert sein kann, oder eine Kombination dieser Systeme; dabei können zwei oder mehrere benachbarte Substituenten Rauch miteinander ein mono- oder polycyclisches, aliphatisches oder aromatisches Ringsystem bilden;Ar ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 30 aromatischen Ringatomen, das mit einem oder mehreren nicht-aromatischen Resten Rsubstituiert sein kann;Rist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, D oder ein aliphatischer, aromatischer und/oder heteroaromatischer Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 C-Atomen, in dem auch H-Atome durch F ersetzt sein können; dabei können zwei oder mehrere benachbarte Substituenten Rauch miteinander ein mono- oder polycyclisches, aliphatisches oder aromatisches Ringsystem bilden;n ist 2 oder 3;p ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden 0, 1 oder 2;q ist 1, wenn p = 0 ist, und ist 1 oder 2, wenn p = 1 ist;r ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden 0, 1 oder 2.
Patent DE-102008056229-B4 (DE)
Title: Slip
Inventor: JACOBITZ KLAUS
IPC: A44B17/00
Filed: 2008-11-06
Granted: 2017-06-01
Abstract: Slip mit einem streifenförmigen Band (4) und einem Tuch (1), das mit einem Endabschnitt (9) seiner Längserstreckung lösbar an dem Band (4) befestigbar und mit dem anderen Endabschnitt (3) unlösbar mit dem Band (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Ränder (2) des Tuches (1) in der Draufsicht konkav verlaufen, dass ein Endabschnitt des Bandes (4) an der Innenseite und an der Außenseite und der andere Endabschnitt des Bandes (4) an der Außenseite und das Tuch (1) an der Innenseite des zu schließenden Endabschnitts (9) Klettverschlüsse, Druckknöpfe oder Haken/Ösen haben, dass die Endabschnitte des Bandes (4) lösbar aneinander befestigbar sind, wobei sich die Endabschnitte überlappen, und dass das Tuch (1) anschließend von außen auf den aneinander befestigten Endabschnitten des Bandes (4) befestigbar ist.
Patent DE-102009005644-B4 (DE)
Title: Platine für ein Magnetresonanzgerät und Verfahren
Inventor: GRANZER ALEXANDER
IPC: G01R33/28
Filed: 2009-01-22
Granted: 2012-03-08
Abstract: Platine (1) für eine MR-Ganzkörperspulenanordnung mit zumindest im Bereich eines Randes (5a, 5b) der Platine (1) befindlichen, leitenden Kontaktbereichen (3, 4), mit welchen Kontaktbereichen (3, 4) Kontakte (6, 7) eines elektronischen Bauteils leitend verbunden sind, wobei Kontaktbereiche (3, 4) der Platine (1) mit einem die Platine (1) haltenden Halterahmen (8) mechanisch verbunden sind, wobei Sollbruchstellen (9, 10, 11) zur Ermöglichung einer Entnahme der Platine (1) aus dem Halterahmen (8) vorgesehen sind, wobei in einem Kontaktbereich (3, 4) auf mindestens einer Seite der Platine (1) eine Ü-förmige Ausnehmung (20) vorgesehen ist, wobei die Ausnehmung (20) begrenzende Bereiche (9, 10) mit dem Halterahmen (8) elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Platine (1) mit einer Platine oder Anschlüssen seitens einer Ganzkörperspulenanordnung (18) eines Magnetresonanzgeräts verbunden ist.
Patent DE-102009016191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Verbesserung des dynamischen Verhaltens eines kohlegefeuerten Kraftwerkes bei primären und/oder sekundären Anforderungen des Elektrizitätsnetz-Betreibers an die Stromabgabe in das Netz
Inventor: BRUEGGEMANN HELLMUTH
IPC: F23N1/00
Filed: 2009-04-03
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des dynamischen Verhaltens eines kohlegefeuerten Kraftwerkes bei primären und/oder sekundären Anforderungen des Elektrizitätsnetz-Betreibers an die Stromabgabe in das Netz, wobei das Kraftwerk eine Nennleistung (RC) aufweist und mit einer Feuerung betrieben wird, umfassend – wenigstens eine Brennkammer für die Verfeuerung des Brennstoffes, – wenigstens zwei ein direktes Feuerungssystem aufweisende Kohle-Mahlanlagen für die Zerkleinerung des Brennstoffes, wobei wenigstens eine dieser Kohle-Mahlanlagen ein zusätzliches indirektes Feuerungssystem mit wenigstens einem Silo und Zuteilorgane aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kohlenstaub der Brennkammer des indirekten Feuerungssystems über das wenigstens eine Silo und die Zuteilorgane indirekt zugeführt wird und die weitere(n) Kohle-Mahlanlage(n) den Kohlenstaub der Brennkammer über das direkte Feuerungssystem direkt zuführt, dass bei einer Erhöhung der primären und/oder sekundären Anforderungen des Elektrizitätsnetzbetreibers an die Stromabgabe in das Netz die über das wenigstens eine Silo und die Zuteilorgane indirekt zugeführte Kohlenstaubmenge gegenüber der momentanen Ist-Leistung bzw. gegenüber der...
Patent DE-102009017882-B4 (DE)
Title: Weiche für eine Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrichtung
IPC: E01B25/26
Filed: 2009-04-17
Granted: 2019-08-14
Abstract: Weiche für eine Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrichtung, bei der mit Laufrollen versehene Fördergutträger an Laufschienen längs Förderstreckenabschnitten bewegbar geführt sind, wobei die Weiche einen Rahmen (2) und eine an dem Rahmen (2) angeordnete und als bewegbares Laufschienenelement ausgebildete Weichenzunge (20) aufweist, die zwischen wenigstens zwei definierten Schaltstellungen, nämlich einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung, umschaltbar ist, um einen ersten Förderstreckenabschnitt wahlweise mit einem zweiten Förderstreckenabschnitt oder mit einem dritten Förderstreckenabschnitt zu verbinden, wobei die Weiche ferner eine Schalteinrichtung (30, 32) mit wenigstens einem zum Schalten der Weichenzunge (20) zwischen zwei Schaltstellungen zu betätigendes Umschaltbetätigungselement (32) aufweist, wobei die Schalteinrichtung (30, 32) ein mit wenigstens einem Kulissenelement (34) ausgestattetes Kulissengetriebe (30) aufweist, welches mittels des Umschaltbetätigungselementes (32) betätigbar ist, um die Weichenzunge (20) zu bewegen, und welches dazu eingerichtet ist, die Weichenzunge (20) in jeder Schaltstellung so zu verriegeln, dass sie nur durch Betätigung des Kulissengetriebes (30) aus der jeweiligen Schaltstellung heraus bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissenelement (34) als längliches Plattenteil mit darin eingeformten Kulissenführungsbahnen (36, 38) in Gestalt von Schlitzen ausgebildet ist.
Patent DE-102009022069-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: DAUM RICHARD DIPL -ING (FH)
IPC: H01T1/14
Filed: 2009-05-20
Granted: 2016-10-20
Abstract: Überspannungsableiter, welcher in einem Gehäuse (7) mindestens ein Ableitelement (3), eine lotfixierte thermische Trennstelle (5), die mit dem Ableitelement in Verbindung steht, und eine Schadensanzeigeeinrichtung (11) zur Darstellung von Fehlerzuständen aufweist, wobei die Schadensanzeigeeinrichtung ergänzend den Zustand einer Abschaltvorrichtung, ausgebildet als Sicherung (1), abfragt und die möglichen Fehlerzustände des Ableitelements und der Abschaltvorrichtung mechanisch in einer ODER-Verknüpfung präsentiert, weiterhin die Abschaltvorrichtung ein bewegliches Bauteil (6) umfasst, welches von einem Kennmelderdraht fixiert und nach Schmelzen oder Zerstören dieses Drahtes freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass – am oder im Gehäuse (7) ein Führungsteil (9) für eine Druckfeder (10) als Kraftspeicher ausgebildet ist, wobei ein erstes Federende unmittelbar oder mittelbar über einen Abtrennstempel oder Abtrennzylinder auf die thermische Trennstelle (5) und ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes Ende der Druckfeder unmittelbar oder mittelbar über einen Führungsring (21) auf einen Schieber (8) einwirkt, – der Schieber (8) an einer ersten Seite unmittelbar von einer weiteren Feder (12) in Verschieberichtung oder mittelbar über die Schadensanzeigeeinrichtung (11) mit einer Kraft beaufschlagt ist, – wobei die der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite des Schiebers (8) mit dem beweglichen Bauteil (6) der Abschaltvorrichtung derart in Wirkverbindung steht, um unter Krafteinwirkung der Druckfeder (10) der Freigabebewegung des beweglichen Bolzens (6) zu folgen, – die zweite Seite des Schiebers (8) derart ausgebildet ist, dass eine Schieberlängsbewegung durch die Kraft der weiteren Feder (12) bei ausgelöster thermischer Trennstelle und fixiertem Bauteil (6) der Abschaltvorrichtung sowie unveränderter Position zwischen Schieber (8) und Führungsteil (9) und weiterhin eine Hubbewegung bezogen auf das Führungsteil (9) mit anschließender Schieberlängsbewegung bei freigegebenem Kennmelderdraht nebst dem beweglichen Bauteil (6) der Abschaltvorrichtung erfolgen kann, und ...
Patent DE-102009024604-B4 (DE)
Title: Erzeugung eines Session-Schlüssels zur Authentisierung und sicheren Datenübertragung
Inventor: GAMMEL BERNDT
IPC: H04L9/32
Filed: 2009-06-10
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung (20) zur Erzeugung eines Session-Schlüssels (k 0 ), der einem ersten Kommunikationspartner (P; T) und einem zweiten Kommunikationspartner (T; P) bekannt ist, für den ersten Kommunikationspartner (P; T), aus einer geheimen Information (k IV ), die von dem ersten und dem zweiten Kommunikationspartner ermittelbar ist, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (22) zum Erhalten einer Zufallszahl (r P ; r T );  einer Einrichtung (24) zum Berechnen des Session-Schlüssels (k 0 ) unter Verwendung einer Verknüpfung zumindest eines Teils der Zufallszahl (r P ; r T ) und eines Teils der geheimen Information (k IV ); und  einer Einrichtung (28) zum Verwenden des Session-Schlüssels (k 0 ) für eine Kommunikation mit dem zweiten Kommunikationspartner,  wobei die Einrichtung (22) zum Erhalten der Zufallszahl angepasst ist, um eine erste Zufallszahl (r P ) zufällig oder pseudo-zufällig zu ermitteln und um eine zweite Zufallszahl (r T ) von dem zweiten Kommunikationspartner zu erhalten, und wobei die Einrichtung (24) zum Berechnen des Session-Schlüssels (k 0 ) angepasst ist, um den Session-Schlüssel (k 0 ) basierend auf...
Patent DE-102009033294-B4 (DE)
Title: Verstellbares Hebelwerkzeug
Inventor: LIOU MOU-TANG
IPC: B25B27/00
Filed: 2009-07-15
Granted: 2013-12-19
Abstract: Werkzeug zum Hebeln von Objekten, aufweisend: einen Griff (10a, 10b, 10c), der ein Schwenkende (101a, 101b, 101c) und ein Griffende (102a, 102b, 102c) aufweist, wobei das Schwenkende (101a, 101b, 101c) ein Durchgangsloch (13a, 13b, 13c) aufweist, eine Arbeitsvorrichtung (20a, 20b, 20c, 20d), die ein erstes Ende (201a, 201b, 201c, 201d) und ein zweites Ende (202a, 202b, 202c, 202d) aufweist, wobei das erste Ende der Arbeitsvorrichtung mit dem Schwenkende des Griffs schwenkbar verbunden ist und ein Positionierungsloch (21a, 21b, 21c, 21d), das quer ausgebildet ist, und eine Aussparung (23a, 23b, 23c, 23d) aufweist, die in Längsrichtung des Positionierungslochs hinter diesem angeordnet ist und in Verbindung mit dem Positionierungsloch ist, wobei das Positionierungsloch dem Durchgangsloch (13a, 13b, 13c) entspricht, eine Positionierungsvorrichtung (30), die in dem Durchgangsloch (13a, 13b, 13c), dem Positionierungsloch (21a, 21b, 21c, 21d) und der Aussparung (23a, 23b, 23c, 23d) angeordnet ist und die zwischen einer Fixierungsposition und einer Einstellungsposition bewegbar ist, einen Hammerabschnitt (12a), der sich von dem freien Schwenkende (101a) des Griffs (10a, 10b, 10c) erstreckt, und der als ein Hammer verwendbar ist, wobei die Positionierungsvorrichtung (30) ferner eine Mehrzahl von Sperrzähnen (312), die mit einer Mehrzahl von an der Peripherie des Positionierungslochs ausgebildeten Positionierungsabschnitten (211a, 211b, 211c, 211d) lösbar in Eingriff ist, und einen ersten Bolzenabschnitt (313) aufweist, dessen Profil dem des Durchgangslochs (13a) entspricht und mit dem Durchgangsloch (13a) in Eingriff ist, wobei die Positionierungsvorrichtung einen Kontroller (31), ein elastisches Element (32) und eine Halterung (33) aufweist, wobei die Mehrzahl von Sperrzähnen (312) und der erste Bolzenabschnitt (313) an dem Kontroller (31) ausgebildet sind und das elastische Element und die Halterung in der Aussparung angeordnet sind, wobei der Kontroller durch das elastische Element eingesetzt ist und mit der Halterung gekuppelt ist, wobei, während die Positionierungsvorrichtung in der Fixierungsposition ist, der Griff in der Position bezüglich der Arbeitsvorrichtung fixiert ist, wobei, während die Positionierungsvorrichtung in der Einstellungsposition ist, der Griff bezüglich der Arbeitsvorrichtung schwenkbar ist.
Patent DE-102009034982-B4 (DE)
Title: Dreh-/Schwenkbett für Wohnmobil und Caravan
Inventor: SAUER BERTHOLD
IPC: B60P3/38
Filed: 2009-07-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Dreh-/Schwenkbett für Wohn(Reise)mobile und Caravan dadurch gekennzeichnet: daß dieses aus zwei Einzelbetten normaler Größe besteht, die tagsüber raumsparend übereinander gelagert werden (das obere davon kann trotzdem tagsüber genutzt werden) und nachts das obere Bett (aufgelagert auf einem Schwenkarm bestehend aus einem Metallrohr mit 6 cm Durchmesser und einer oberen Hülse mit drei Auflager-Armen von 80, 100 und 120 cm Länge, welche beim oberen Bett unter den Lattenrost geschraubt werden) um 90 Grad weggedreht werden kann und dann nachts auflagert auf z. B. der Sitzgruppe oder der Küchenarbeitsplatte wird. Somit stehen dann zwei getrennte Einzelbetten in normaler Größe (mit handelsüblichen Matratzen und Lattenrosten) zur Verfügung. Der Drehmechanismus wird mit drei angeschweißten Laschen an die Wand des Fahrzeuges befestigt (hierzu 1)
Patent DE-102009038126-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MÜLLER SASCHA
IPC: B60N2/07
Filed: 2009-08-11
Granted: 2018-12-13
Abstract: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz (1), mit wenigstens einem Fuß (5, 7), dessen Ende in einer Schiene (9) verschiebbar und aus derselben entnehmbar angeordnet ist, wobeiam Ende des Fußes (5, 7) ein Rollmechanismus (15) angeordnet ist, welcher eine Bewegung in Längsrichtung der Schiene (9) ermöglicht,am Ende des Fußes (5, 7) oder mindestens eines der Füße (5, 7) eine Längsverriegelungseinheit (13) angeordnet ist, welche eine Verriegelung des Endes mit der Schiene (9) ermöglicht, um Längseinstellbarkeit vorzusehen, undam Ende des Fußes (5, 7) eine Entnahmeverriegelungseinheit (14) angeordnet ist, welche eine Verriegelung des Endes mit der Schiene (9) zum Verhindern eines Entnehmens und ein Lösen der Verriegelung für eine Entnahme des Fahrzeugsitzes (1) samt Rollmechanismus (15) vorsieht,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verriegelungseinheit (13) senkrecht zur Mittellängsebene nach außen und innen verfahrbare Verriegelungselemente (13a) aufweist, die in senkrecht zur Mittellängsebene nach außen und innen verfahrbaren Teilen geführt sind und zum Sichern der Sitzlängseinstellung mit Verriegelungsöffnungen (9f) zusammenwirken, wobeider Fahrzeugsitz (1) durch eine Bewegung der Verriegelungselemente (13a) nach innen und ohne eine Bewegung der verfahrbaren Teile nach innen durch ein Herausziehen der Verriegelungselemente (13a) aus den Verriegelungsöffnungen (9f) entriegelbar und in Längsrichtung der Schiene (9) verstellbar und durch die verfahrbaren Teile gegen ein Entnehmen aus der Schiene (9) gesichert ist, undder Fahrzeugsitz (1) durch eine kombinierte Bewegung der Verriegelungselemente (13a) nach innen und der verfahrbaren Teile nach innen entriegelbar und entnehmbar ist, wodurch die Verriegelungselemente (13a) der Längsverriegelungseinheit (13) und die verfahrbaren Teile gemeinsam die Entnahmeverriegelungseinheit (14) bilden.
Patent DE-102009053680-B4 (DE)
Title: Hand-Schneider
Inventor: HOLMES LARRY
IPC: B26D1/03
Filed: 2009-11-19
Granted: 2015-09-24
Abstract: Schneidegerät, umfassend: ein eine Ebene definierendes Tablett mit einem nahen Ende und einem fernen Ende, einer Oberseite und einer Unterseite; einen an dem Tablett befestigten Griff; eine einen Abschnitt des Tabletts bildende Rampe, wobei die Rampe ein erstes Ende und ein zweites Ende, eine Oberseite und eine Unterseite hat, wobei das erste Ende schwenkbar so am Schneidegerät befestigt ist, dass die Rampe schwenkbar ist innerhalb eines Bewegungsbereichs, der eine erste Stellung beinhaltet, in der die Oberseite der Rampe im Wesentlichen in der durch die Oberseite des Tabletts definierte Ebene liegt, und eine zweite Stellung, in der die Oberseite der Rampe zur Unterseite des Tabletts hin geschwenkt ist; eine am fernen Ende des Tabletts befestigte Klinge, wobei die Klinge eine geschärfte Schneidkante hat und so am fernen Ende des Tabletts positioniert ist, dass die geschärfte Schneidkante nahe an das zweite Ende der Rampe angrenzt, wenn sich die Rampe in der ersten Stellung befindet; eine mit der Unterseite der Rampe in Eingriff befindliche Strebe, wobei eines von Rampe und Strebe eine geneigte Fläche hat und das andere von Rampe und Strebe eine Eingriffsfläche für den Kontakt mit der geneigten Fläche hat, wobei eine seitliche Bewegung der Strebe in dieselbe Richtung bewirkt, dass die Eingriffsfläche mit einem unterschiedlichen Abschnitt der geneigten Fläche in Kontakt kommt und die Rampe schwenkend bewegt; und einen an den Griff angrenzenden und mit der Strebe verbundenen Knopf, wobei der Knopf bewegt werden kann, um eine entsprechende Bewegung der Strebe zu bewirken, wobei die geneigte Fläche eine Mehrzahl von Stufen umfasst.
Patent DE-102009054440-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Verbindung
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H05K7/14
Filed: 2009-11-25
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur elektrischen Verbindung mit einem ersten Steckverbinderteil (12) und einem zweiten Steckverbinderteil (14), welche mit je einem von außen zugänglichen Kontaktbereich (16) in einem Gehäuse (30) angeordnet sind wobei das erste Steckverbinderteil (12) mit einer ersten Leiterplatte (18) fest verbunden ist und das zweite Steckverbinderteil (14) mit einer zweiten Leiterplatte (20) fest verbunden ist, wobei die erste Leiterplatte (18) und die zweite Leiterplatte (20) jeweils im Gehäuse (30) und relativ zum Gehäuse (30) beweglich angeordnet sind und somit jeweils eine Beweglichkeit im Gehäuse (30) aufweisen, wobei ein drittes Steckverbinderteil (24) auf einer dritten Leiterplatte (23) und ein viertes Steckverbinderteil (26) auf einer vierten Leiterplatte (25) im Gehäuse (30) angeordnet sind, wobei je ein Kontaktbereich (16) des dritten und vierten Steckverbinderteils (24, 26) von außerhalb des Gehäuses (30) zugänglich ist und die dritte und vierte Leiterplatte (23, 25) im Gehäuse (30) jeweils eine Bewegbarkeit aufweisen und...
Patent DE-102009057332-B4 (DE)
Title: Manuelle und automatische Befestigungsvorrichtung eines Klebeelements sowie Verfahren dafür
Inventor: DRÜKE FRANZ
IPC: C09J5/00
Filed: 2009-12-07
Granted: 2020-03-26
Abstract: Manuelle Befestigungsvorrichtung (1) für ein Klebeelement (3), die die folgenden Merkmale aufweist.a. einen in einem Gehäuse (20) entlang einer ersten Bewegungsrichtung linear bewegbar angeordneten Halter (10), an dem das Klebeelement (3) lösbar befestigbar ist,b. eine Lichtquelle (40), mit der Licht (45) definierter Wellenlänge entlang der ersten Bewegungsrichtung abstrahlbar ist, undc. eine relativ zum Gehäuse (20) bewegbar angeordnete Positioniervorrichtung (30), mit der die Befestigungsvorrichtung (1) bezogen auf eine Fläche (F) passend positionierbar ist und die an einer der Fläche (F) zugewandten Stirnseite eine Mehrzahl von Sensoren aufweist, die das Erreichen einer gewünschten Positionierung der Befestigungsvorrichtung (1) bezogen auf die Fläche F erfassen, um das Klebeelement (3) aufzubringen.
Patent DE-102010003267-B4 (DE)
Title: Winkelmesseinrichtung
Inventor: MEYER HERMANN DIPL -ING (FH)
IPC: G01B21/22
Filed: 2010-03-25
Granted: 2023-04-20
Abstract: Winkelmesseinrichtung umfassend einen Stator (1) und einen Rotor (2), wobei der Rotor (2) mit Hilfe eines Lagers (3) relativ zum Stator (1) drehbar angeordnet ist, wobeider Rotor (2) eine Welle (2.1) aufweist, deren Drehachse (A) sich in eine z-Richtung erstreckt und an der Welle (2.1) eine Winkelskalierung (2.2) drehfest angeordnet ist,der Stator (1) einen Körper (1.2) mit einer Abtasteinrichtung (1.1) zur Abtastung der Winkelskalierung (2.2) und ein Anbauelement (1.4) aufweist,das Lager (3) zwischen der Welle (2.1) und dem Körper (1.2) angeordnet ist, unddas Anbauelement (1.4) mit einem Maschinenteil (5.1) und die Welle (2.1) mit einer Maschinenwelle (5.2) verbindbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (1) zudem ein Bauteil (1.3) umfasst, das zumindest vier Führungsflächen (1.31 bis 1.38) aufweist, welche so orientiert sind, dass jeweils eine der vier Führungsflächen (1.31 bis 1.38) einen- Normalenvektor (nyz) in eine x-Richtung,- Normalenvektor (-nyz) entgegen der x-Richtung,- Normalenvektor (nxz) in eine y-Richtung,- Normalenvektor (-nxz) entgegen der y-Richtung aufweist, wobeidie x-Richtung orthogonal zur z-Richtung orientiert ist und die y-Richtung orthogonal zur z-Richtung und zur x-Richtung orientiert ist, und der Stator (1) so konfiguriert ist, dass durch die Führungsflächen (1.31 bis 1.38) geführte Verschiebungen des Körpers (1.2) relativ zum Anbauelement (1.4) in x-Richtung und in y-Richtung und in z-Richtung ausführbar sind, aber eine drehsteife Verbindung zwischen dem Körper (1.2) und dem Anbauelement (1.4) vorliegt.
Patent DE-102010013668-B4 (DE)
Title: Aktives Training von Speicherbefehl-Timing
Inventor: SCHOENBORN THEODORE Z
IPC: G11C7/22
Filed: 2010-04-01
Granted: 2015-03-12
Abstract: Erfindungsgemäße Ausführungsformen sind im Allgemeinen auf Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum aktiven Training von Speicherbefehl-Timing ausgerichtet. Bei einigen Ausführungsformen wird das CMD/CTL-Timing unter Verwendung aktiver Rückkopplung zwischen Speichermodulen und dem Memory-Controller aktiv trainiert. Weitere Ausführungsformen sind beschrieben und werden beansprucht.