baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020202933-A1 (DE)
Title: Bevorratungsgerätevorrichtung
Inventor: URBAN DIETER
IPC: F25D29/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bevorratungsgerätevorrichtung (12), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Vorratsfach (14) zu einer Aufnahme von Lagergut (16), mit zumindest einer Vorratsfachöffnung (18), über welche eine Änderung eines Beladungszustands (30) des Vorratsfachs (14) möglich ist, und mit zumindest einer Ermittlungseinheit (20) zu einer Bestimmung der Änderung des Beladungszustands (30).Um verbesserte Eigenschaften hinsichtlich einer Erfassung von Lagergut zu erreichen wird vorgeschlagen, dass die Ermittlungseinheit (20) zumindest ein virtuelles Tor (22) definiert, welches die Vorratsfachöffnung (18) zumindest im Wesentlichen und vorzugsweise vollständig abdeckt.
Patent DE-102020203890-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MÖLLER TOBIAS
IPC: A61B5/08
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100). Es ist vorgesehen, dass durch Abgleich der Messergebnisse einer Mehrzahl von Einrichtungen (10a, 10b, 10c, 10d, 10f, 10g, 10h, 10i, 10k) darauf geschlossen wird, ob beim Fahrer (200) eine Lungenembolie vorliegt. Dann kann der Fahrer selbst informiert werden. Optional werden therapeutische Maßnahmen getroffen.
Patent DE-102020205866-A1 (DE)
Title: Achsanordnung für einen Stapler und Stapler
Inventor: ANETZBERGER MICHAEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsanordnung (101) für einen Stapler, umfassend einen ersten Radantriebsmotor (105), einen zweiten Radantriebsmotor (105) und einen Hilfsrahmen (111), wobei der erste Radantriebsmotor (105) und der zweite Radantriebsmotor (105) am Hilfsrahmen (111) angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Achsanordnung (101) zeichnet sich dadurch aus, dass die Achsanordnung (101) weiterhin ein erstes Motorsteuergerät (103) und ein zweites Motorsteuergerät (103) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Stapler.
Patent DE-102020207110-A1 (DE)
Title: Berstvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Berstvorrichtung
Inventor: EIDAM KIRK
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-06-05
Abstract: Um eine Berstvorrichtung bereitzustellen, welche möglichst einfach herstellbar ist und welche ein kontrolliertes Öffnen eines Behälters im Falle eines Überdrucks ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Berstvorrichtung ein Wandungsbauteil umfasst, welches mindestens einen Berststeg aufweist, wobei der mindestens eine Berststeg eine in Längsrichtung variierende Dicke aufweist und/oder wobei der mindestens eine Berststeg durch mindestens eine erste Vertiefung, welche an einer ersten Seite des Wandungsbauteils angeordnet ist, und mindestens eine zweite Vertiefung, welche an einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite des Wandungsbauteils angeordnet ist, gebildet ist.
Patent DE-102020208501-A1 (DE)
Title: Tibiales Probeimplantat
Inventor: NONNENMANN MARTIN
IPC: A61F2/30
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein derartiges tibiales Probeimplantat zur Verwendung bei einer Kniegelenkersatzoperation, aufweisend ein Unterteil, das zur tibialen Fixierung vorgesehen ist, ein in Hochrichtung oberhalb des Unterteils angeordnetes Oberteil mit einer oberseitig angeordneten Gleitfläche, die zum gleitenden Zusammenwirken mit einer femoralen Komponente vorgesehen ist, einen mit dem Oberteil und dem Unterteil wirkverbundenen Höheneinstellmechanismus, mittels dessen das Oberteil relativ zu dem Unterteil in Hochrichtung geführt verlagerbar ist zwischen einer ersten Einstellposition, in welcher die Gleitfläche in einer ersten Höhe oberhalb des Unterteils positioniert ist, und einer zweiten Einstellposition, in welcher die Gleitfläche in einer zweiten Höhe oberhalb des Unterteils positioniert ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist der Höheneinstellmechanismus ein Kurvengetriebe auf mit wenigstens einem Antriebsrad, das um eine parallel zur Hochrichtung orientierte erste Drehachse drehbar an dem Unterteil gelagert ist und eine in Hochrichtung ansteigende Steuerkurve aufweist, und mit wenigstens einem Abtriebselement, das fest mit dem Oberteil verbunden ist und einen an der Steuerkurve gleitend abgestützten Stützabschnitt aufweist, wodurch das Oberteil mittels einer Drehbewegung des Antriebsrads zwischen der ersten Einstellposition und der zweiten Einstellposition verlagerbar ist.Einsatz bei einer Kniegelenkersatzoperation.
Patent DE-102020209048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation eines Störeffekts sowie ein Hörsystem
Inventor: BECK FRANK
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Identifikation eines Störeffekts angegeben, wobei ein Hörsystem (2) ein Hörgerät (4) aufweist, welches von einem Nutzer getragen wird, zur Schallausgabe an den Nutzer, wobei das Hörsystem (2) ausgebildet ist, von dem Nutzer wiederkehrend eine Meldung (M) derart zu empfangen, dass bei der Schallausgabe ein Störeffekt vorliegt, wobei, falls der Nutzer in einer aktuellen Situation einen Störeffekt meldet, mehrere Merkmale (F) der aktuellen Situation ermittelt und als ein Merkmalssatz (G) gespeichert werden, wobei eine Identifikationseinheit (20) mehrere gespeicherte Merkmalssätze (G) miteinander vergleicht und dabei diejenigen Merkmale (F) ermittelt, welche in den mehreren Merkmalssätzen (G) übereinstimmen und welche dann als charakteristische Merkmale (C) des Störeffekts angenommen werden, sodass die Identifikationseinheit (20) den Störeffekt anhand der charakteristischen Merkmale (C) identifiziert. Weiter werden ein Hörsystem (2) und ein Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102020209066-A1 (DE)
Title: Multifunktionsablenkplatten und getriebe für arbeitsgeräte, in denen diese enthalten sind
Inventor: CARSON WILLIAM W
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-07-20
Abstract: Es sind Multifunktionsablenkplatten und Getriebe für Arbeitsgerät vorgesehen, die Multifunktionsablenkplatten enthalten. In verschiedenen Ausführungsformen beinhaltet das Arbeitsgerätgetriebe ein Getriebegehäuse mit einem Auslassanschluss, einer Auffangwanne, die einen Schmiermittelvorrat hält, und ein erstes Zahnrad, das drehbar in dem Getriebegehäuse montiert ist, so dass sich ein Abschnitt des ersten Zahnrads unter einer oberen Oberfläche des Schmiermittelvorrats befindet. Eine Multifunktionsablenkplatte, die innerhalb des Getriebegehäuses installiert ist, umfasst eine Umfangsverkleidungswand und ein integriertes Saugrohr. Das integrierte Saugrohr beinhaltet wiederum einen Saugrohrkörper, der einstückig mit der Umfangsverkleidungswand ausgebildet ist, einen Einlassendabschnitt in Fluidverbindung mit dem Schmiermittelvorrat, einen Auslassendabschnitt in Fluidverbindung mit der Auslassöffnung und einen Schmiermittelströmungskanal innerhalb des Saugrohrkörpers, durch den das Schmiermittel aus dem Schmiermittelvorrat angesaugt wird.
Patent DE-102020213955-A1 (DE)
Title: Ölversorgungssystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: PÖHNLEIN FLORIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-11-06
Abstract: Ein Ölversorgungssystem eines Automatikgetriebes umfasst einen Vorratsbehälter (1) zur Aufnahme und Bevorratung eines flüssigen Betriebsmediums (6), einen Volumenausgleichsbehälter (102) und eine Ventileinrichtung (20) zur Herstellung oder Unterbrechung einer hydraulischen Verbindung (3) zwischen dem Volumenausgleichsbehälter (102) und dem Vorratsbehälter (1), wobei der Volumenausgleichsbehälter (102) in Einbaulage des Automatikgetriebes über dem Vorratsbehälter (1) angeordnet ist, wobei mittels der Ventileinrichtung (20) die hydraulische Verbindung (3) zwischen Volumenausgleichsbehälter (102) und Vorratsbehälter (1) selbsttätig in Abhängigkeit einer Temperatur herstellbar oder unterbrechbar ist, und wobei die Ventileinrichtung (20) so ausgebildet ist, dass die Temperatur, bei der sich die Ventileinrichtung (20) im geöffneten Zustand befindet geringer ist, als die Temperatur, bei welcher sich die Ventileinrichtung (20) im geschlossenen Zustand befindet und damit die hydraulische Verbindung (3) zwischen Volumenausgleichsbehälter (102) und Vorratsbehälter (1) zumindest teilweise unterbricht.
Patent DE-102021001196-A1 (DE)
Title: Falt-Oberschrank für Fahrzeuge
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-02-23
Abstract: Selbst stabilisierender und modular erweiterbarer Falt-Oberschrank, ohne Stützgestell, mit einem universellen, modular aufgebauten Befestigungssystem, besonders für Campingfahrzeuge, LKW und Boote.Gekennzeichnet durch,dass ein festes, verwindungssteifes Inlay (Fig. 2.1.) das herkömmliche Tragegestell eines Faltschranks ersetzt. Die Bodenplatte (2.1.c) lastet dabei in den Zugbändern (2.1.b) und den Seitenteilen (2.1.d). Somit werden die auftretenden Kräfte und Belastungen an die Trägerplatte (2.1.a) abgegeben.Auftretende Zugkräfte werden an das modulare Befestigungssystem (Fig. 4) oder dem Basement (Fig. 1) über die Trägerplatte (2.1.a) nach oben abgegeben. Somit ist gegeben, dass bei Belastung der Zugbänder eine Stabilisierung stattfindet. Eine Hülle (Cover, Fig. 2) aus textilem Material oder geeigneten Leder umspannt dabei das Inlay und sorgt für Formstabilität und Schutz vor Verschmutzung der im Falt-Oberschrank befindlichen Güter. Ein Falten ist durch lösen der Seitenteile (2.1.d) an der Trägerplatte möglich. Diese werden dann in die Mitte des Falt-Oberschrankes geklappt und ermöglicht ein direktes aufeinander liegen der Boden- und Trägerplatte.
Patent DE-102021001910-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zumindest eines Abschnitts eines Bauteils und Bauteil
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: B22F10/30
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung zumindest eines Abschnitts eines Bauteils (1) durch additive Fertigung aus wenigstens zwei verschiedenen Pulvermaterialien (7, 8) durch punktuelles Aufschmelzen zumindest eines der Pulvermaterialen (7, 8).Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass im Zuge der Fertigung wenigstens ein Volumenelement (2) innerhalb des Bauteils (1) erzeugt wird, in welchem eine Pulvermischung (3) der nicht aufgeschmolzenen Pulvermaterialien (7, 8) eingeschlossen oder zumindest weitestgehend eingeschlossen ist, wonach zumindest Teile des gefertigten Bauteils (1) oder Bauteilabschnitts einer zumindest lokalen Wärmebehandlung unterzogen werden, um zumindest eines der in dem Volumenelement (2) befindlichen Pulvermaterialen (3; 7, 8) aufzuschmelzen.
Patent DE-102021004193-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Domänentransfer von domänen-adaptiven Objektdetektoren
Inventor: HANSELMANN NIKLAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum nicht überwachten Domänentransfer von domänen-adaptiven Objektdetektoren, wobei Objektdetektoren von einer annotierten Quelldomäne (QD), umfassend synthetische Daten (SD), in eine nicht-annotierte Zieldomäne (ZD), umfassend reale Daten (RD), transformiert werden. Erfindungsgemäß wird ein gemeinsames Auftreten mehrerer Objekte (O1 bis On) in einem erfassten Bild (B) mit sich überlappenden Boundingboxen (BB1 bis BBn) durch Auflösen einer Merkmalskarte (MK) in unterschiedliche Objektklassen (K1 bis K4) berücksichtigt. Weiterhin wird eine Klassenverteilung auf Bildpunktebene bestimmt und während einer Angleichung von Merkmalen wird eine erneute Gewichtung von Merkmalsbildpunkten entsprechend der Klassenverteilung derart durchgeführt, dass eine Verschiebung von Klassenlabeln berücksichtigt wird.
Patent DE-102021004772-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und elektrisches Antriebssystem
Inventor: STRÖLIN MARC
IPC: H02K5/00
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (9) mit einer Innenpatrone, welche einen Rotor (12) und einen Stator (10) mit einem mit dem Stator drehfest verbundenen Anschlusselement (14) (8) aufweist, wobei ein Außengehäuse (8) die Innenpatrone zumindest teilweise umgibt, und wobei das Außengehäuse (8) eine Anlagefläche (18) zur radialen Abstützung eines Lagers (19) einer mit einer Rotorwelle des Rotors (12) verbindbaren Abtriebswelle (6) aufweist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (18) zumindest in einem Abschnitt (17) in Richtung der Innenpatrone übersteht und mit einem korrespondierenden Bereich (x) des Anschlusselements (14) der Innenpatrone eine Zentrierung für den Stator (10) ausbildet.
Patent DE-102021100849-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils
Inventor: GASSLHUBER JOHANN
IPC: B29C43/20
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zur Herstellung eines Verkleidungsteils (13) mit:- einer Werkzeughälfte (21), die einen Aufnahmebereich (21a) aufweist, der zur Aufnahme eines Textils (12) geeignet ist, und- einer Fixiereinrichtung (23) zur ortfesten Fixierung des Textils (12) an dem Aufnahmebereich (21a) der Werkzeughälfte (21). In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Verkleidungsteils.
Patent DE-102021101153-A1 (DE)
Title: Magnetkoppler für wellenbaugruppe
Inventor: BRENNAN DREW D
IPC: A01D41/12
Filed: 2021-01-20
Abstract: Eine Drehsiebtürbaugruppe für ein Arbeitsfahrzeug beinhaltet eine Tür, die konfiguriert ist, um mit einem Gehäuse des Arbeitsfahrzeugs zur Bewegung zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position gekoppelt zu werden, und ein Sieb, das drehbar an der Tür gelagert und konfiguriert ist, um Luft zu filtern, die durch einen Lufteinlass strömt, der in der Tür definiert ist. Die Drehsiebtürbaugruppe beinhaltet außerdem ein erstes Wellensegment, das drehbar an der Tür gelagert und mit dem Sieb gekoppelt ist, wobei das erste Wellensegment einen ersten Magnetkoppler aufweist, der konfiguriert ist, um mit einem entsprechenden zweiten Magnetkoppler des Arbeitsfahrzeugs in Eingriff zu kommen.
Patent DE-102021101470-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für eine schraubverbindungsanordnung, schraubverbindungsanordnung sowie verfahren zum herstellen eines bauteils für eine schraubverbindungsanordnung
Inventor: PETERMAIER JOHANN
IPC: F16B39/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungseinrichtung (1) für eine Schraubverbindungsanordnung (2), in welcher zwei Bauteile (3, 4) mittels eines Schraubelements (5) zueinander hin gespannt sind, wobei die Sicherungseinrichtung (1) einen Federanteil (11) und zwei mittels des Federanteils (11) verbundene Schenkel (12, 13) aufweist, die über den Federanteil (11) voneinander beabstandet sind; die Sicherungseinrichtung (1) zwischen einer Ruhestellung (R) - in der die Schenkel (12, 13) bei entspanntem Federanteil (11) miteinander einen Ruhestellungswinkel (α 1 ) einschließen - und einer Spannstellung (S) - in der die Schenkel (12, 13) bei gespanntem Federanteil (11) einen Spannstellungswinkel (α 2 ) einschließen, der kleiner als der Ruhestellungswinkel (α 1 ) ist - verstellbar ist; sowie der jeweilige Schenkel (12, 13) von einer Schraubelementöffnung (15, 16) vollständig durchdrungen ist, wobei die Schraubelementöffnungen (15, 16) einander gegenüberliegen, sodass das Schraubelement (5) durch die Schraubelementöffnungen (15, 16) hindurch und infolgedessen durch die Sicherungseinrichtung (1) hindurch anordenbar ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Schraubverbindungsanordnung (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (3, 4) für eine Schraubverbindungsanordnung (2).
Patent DE-102021102588-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines textilen Schlauchs mit einem thermoplastischen Dichtmaterial
Inventor: PANTEN ANDRE
IPC: B29C70/50
Filed: 2021-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Beschichten eines textilen Schlauchs (4) mit einem thermoplastischen Dichtmaterial (5), insbesondere auf Polyurethanbasis, in einer Beschichtungsvorrichtung (2) wobei der textile Schlauch (4) eine Längsrichtung und eine Umfangsrichtung aufweist und in der Längsrichtung und in der Umfangsrichtung durchgehend gefertigt ist, insbesondere von einem Rundstrickschlauch gebildet ist, wobei der textile Schlauch (4) der Beschichtungsvorrichtung (2) zugeführt und auf einen in der Längsrichtung und ungefähr in vertikaler Richtung (8) erstreckten Dorn (6) kontinuierlich aufgezogen und über diesen Dorn (6) hinweg kontinuierlich weitertransportiert wird, wobei der Dorn (6) dabei durch wenigstens ein außerhalb des textilen Schlauchs (4) vorgesehenes Stützmittel (10) gestützt und lageorientiert wird, wobei das thermoplastische Dichtmaterial (5) in erwärmtem fließfähigem Zustand bereitgestellt und einem gesamten Außenumfang (38) des textilen kontinuierlich über den Dorn (6) transportierten Schlauchs (4) zugeführt wird derart, dass das thermoplastische Dichtmaterial (5) in den textilen Schlauch (4) teilweise eindringen und/oder auf dem Außenumfang (38) des textilen Schlauchs (4) anhaften kann und eine geschlossene flächenhafte Beschichtung bildet, wobei der so beschichtete textile Schlauch (4) dann kontinuierlich von dem Dorn (6) abgezogen wird.
Patent DE-102021104211-A1 (DE)
Title: Orthese zur Behandlung von Patienten mit Kopf- und Rumpfhaltungsstörungen
Inventor: WEYCHARDT JAN HENRIK
IPC: A61F5/03
Filed: 2021-02-23
Abstract: Beschrieben wird eine Orthese zur Behandlung von Patienten mit Kopf- und Rumpfhaltungsstörungen. Die Orthese verfügt über den Patientenkörper lokal umgreifende Halteringe (6) in einer Stapelanordnung sowie eine Mehrzahl von Teleskopstiften (T) mit kurzen und langen Anschlaglängen, wobei die Teleskopstifte (T) mit je einem ersten Stiftende an einem ersten Haltering (6) und mit je einem zweiten Stiftende an einem zweiten Haltering (6) befestigt sind, wobei der erste Haltering (6) und der zweite Haltering (6) in der Stapelanordnung benachbart sindDie beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein Teleskopstift (T) federelastisch längenveränderlich mit degressiver Kraft-Weg-Kennlinie ausgebildet ist, wobei der Maximalbetrag der Federrate des Teleskopstifts (T) bei einer vorbestimmten Solllänge zwischen den Anschlaglängen eingerichtet ist.
Patent DE-102021108925-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Prüfung einer Kennzeichnung eines Produkts
Inventor: NEUSCHÄFER MICHAEL
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-04-09
Abstract: Verfahren für eine Prüfung einer Kennzeichnung eines Produkts. In einem Bilderfassungsschritt wird (3) mit einer kalibrierten Prüfkamera mindestens ein Bild (4) der auf einer Oberfläche des Produkts angeordneten Kennzeichnung erfasst, und in einem Layoutprüfungsschritt (1) über das mindestens eine aufgenommene Bild (4) die Qualität der auf der Oberfläche aufgebrachten Kennzeichnung in Bezug auf statische Daten wie Position und maschinelle Lesbarkeit geprüft. Mit dem mindestens einen mit der Prüfkamera aufgenommenen Bild (4) wird zusätzlich zu der Überprüfung der Qualität der Kennzeichnung in dem Layoutprüfungsschritt (1) in einem Codeprüfungsschritt (2) in der Kennzeichnung enthaltene variable Produktinformationen (12) erfasst und die erfassten variablen Produktinformationen mit Referenzinformationen aus einer Referenzinformationsdatenbank (13) verglichen. Mit dem Vergleich wird eine Übereinstimmungskenngröße ermittelt.
Patent DE-102021112209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Farbnebelfilters in einem Druckwerk
Inventor: SCHAFFRATH DIETER
IPC: G03G21/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überwachung eines Farbnebelfilters (10) in einem Druckwerk umfasst einen Sensor. Der Sensor ist ein optischer Sensor (13) und auf eine Abluftseite (14) des Farbnebelfilters (10) gerichtet.
Patent DE-102021112590-A1 (DE)
Title: Hubassistenzsystem für bandschneidwerktransport
Inventor: VANDEVEN MICHAEL L
IPC: A01D41/12
Filed: 2021-05-14
Abstract: Ein Erntevorsatz beinhaltet einen Mähbalken, der konfiguriert ist, um Erntegut zum Ernten zu schneiden, und einen Erntevorsatzrahmen, der den Mähbalken trägt. Eine Transportbaugruppe ist mit dem Erntevorsatzrahmen wirkverbunden. Ein Stützarm ist drehbar mit einer Achse der Transportbaugruppe gekoppelt und ist schwenkbar mit einem Befestigungsrahmen gekoppelt, der mit dem Erntevorsatzrahmen gekoppelt ist. Ein Nockengestänge ist an dem Stützarm angeordnet, um einen mechanischen Vorteil für einen Bediener bereitzustellen, wenn die Transportbaugruppe von einer Transportposition in eine Ernteposition bewegt wird. Das Nockengestänge beinhaltet eine Hubassistenzvorrichtung mit einem ersten Ende, das mit dem Befestigungsrahmen verbunden ist, und einem zweiten Ende, das mit einem Nockenarm gekoppelt ist. Das Ausfahren des zweiten Endes vom ersten Ende der Hubassistenzvorrichtung legt den Nockenarm an eine Nockenfläche des Stützarms an, um die Transportbaugruppe in die Ernteposition zu bewegen.
Patent DE-102021113785-A1 (DE)
Title: Montagesystem, elektrische Maschine und Verfahren zur Fixierung wenigstens einer Stromschiene an einem elektrischen Kontaktierungselement einer elektrischen Maschine eines hybrid- oder vollelektrisch betreibbaren Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINZ BERNHARD
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagesystem (1) zur Fixierung wenigstens einer Stromschiene (2) an einem elektrischen Kontaktierungselement (3) einer elektrischen Maschine (4) eines hybrid- oder vollelektrisch betreibbaren Antriebsstrangs (5) eines Kraftfahrzeugs (17).
Patent DE-102021114172-A1 (DE)
Title: Thekenelement
Inventor: LANGEL LUTZ
IPC: A47F3/00
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Thekenelement, bestehend aus einer Auflagenplatte und einem an die Auflagenplatte fixierbaren Stützelement. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das das Stützelement (2) ein Körper ist, der eine Kontaktfläche (6) aufweist, die mit einem Pfosten P zusammenwirkt, der Befestigungselemente (7) aufweist, die zur Anbringung an einen Pfosten P geeignet sind und der ein Aufnahmebereich (8) aufweist, der zur Aufnahme eines Kopplungselements (3) geeignet ist, das mit der Auflageplatte (4) zusammenwirkt.
Patent DE-102021114474-A1 (DE)
Title: Anhänger mit einem Assistenzsystem und Assistenzsystem
Inventor: FREIMANN RÜDIGER
IPC: B62D63/06
Filed: 2021-06-05
Abstract: Anhänger (1) mit Doppelachse (3), insbesondere Wohnwagen, mit einer Deichsel (6), zumindest einem Stützrad (7) und zumindest einer verstellbaren Stützeinrichtung (8), wobei die Deichsel (6) über die verstellbare Stützeinrichtung (8) an dem Stützrad (7) abstützbar ist, und wobei eine Verstelleinrichtung (9) vorgesehen ist, die zum Verstellen eines Abstands (10) zwischen der Deichsel (6) und dem Stützrad (7) mittels der verstellbaren Stützeinrichtung (8) dient. Vorgeschlagen wird, dass ein Assistenzsystem (2) mit zumindest einem Elektromotor (11) vorgesehen ist und dass der Elektromotor (11) des Assistenzsystems (2) zum Verstellen des Abstands (10) zwischen der Deichsel (6) und dem Stützrad (7) zumindest mittelbar die verstellbare Stützeinrichtung (8) betätigt. Ferner ist ein Assistenzsystem (2) für solch einen Anhänger (1) angegeben.
Patent DE-102021121411-A1 (DE)
Title: Ladungssicherungspfosten
Inventor: GROSS STEPHAN
IPC: B60P7/06
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungssicherungspfosten (1) zum Sichern von Ladegut (2) auf einer Ladefläche (5) eines Fahrzeugs (4), bestehend aus einem Pfostenteil (10) mit einem ersten und einem zweiten Ende (7, 9), wobei die jeweiligen Enden (7, 9) erste und zweite Rastelemente (8, 10) aufweisen, mit welchen sie in Gegenrastelementen (11, 12) arretierbar sind, wobei die Gegenrastelemente (11, 12) dem Fahrzeug (4) zugeordnet sind, wobei weiter das erste Rastelement (8) in einem Rastkopf (16) angeordnet ist, der mit einem Pfostengrundteil (22) des Ladungssicherungspfostens (1) verschwenkbar verbunden ist. Um einen Ladungssicherungspfosten der in Rede stehenden Art weiter verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass das in dem Rastkopf (16) aufgenommene erste Rastelement (8) mittels eines an dem ersten Rastelement (8) befestigten Zugelements (43) linear innerhalb des Rastkopfes (16) gegen Federkraft verlagerbar ist.