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Patent DE-102019005552-A1 (DE)
Title: Punktier-Prägekopf
Inventor: SCHILTKNECHT URS
IPC: B44B3/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein erfindungsgemässer Punktier-Prägekopf (1) umfasst ein Gehäuse (2), einen Druckfluidanschluss (5), ein im Gehause (2) längs einer Bewegungsachse (6) bewegliches Nadelelement (3), eine Druckaufnahmefläche (DA) eines in einem Zylinderabschnitt (ZA) des Gehäuses (2) beweglichen Kolbenabschnitts (KA), eine vom Druckfluidanschluss (5) zur Druckaufnahmefläche (DA) führenden Speiseleitung (8) und eine an den Zylinderabschnitt (ZA) anschliessenden Auslassleitung (20). Auf die Druckaufnahmefläche (DA) wirkendes Druckfluid kann eine Bewegung des Kolbenabschnitts (KA) ausgehend von einer ersten Endposition in einer Vorstellrichtung gegen eine zweite Endposition erzielbar machen. Eine Kolbenrückstelleinrichtung (KR) macht eine Bewegen des Kolbenabschnitts (KA) ausgehend von der zweiten Endposition in einer Rückstellrichtung gegen die erste Endposition erzielbar. Der Punktier-Prägekopf (1) umfasst eine Rückhalteeinrichtung (21), welche den Kolbenabschnitt (KA) bei der ersten Endposition zurückhält bis die vom Druckfluid auf die Druckaufnahmefläche (DA) wirkende Kraft eine vorgegebene Auslösekraft übersteigt. Der Punktier-Prägekopf macht Punktierfrequenzen im Bereich von 1 - 100 Hz erzielbar, ist einfach aufgebaut und kann in entsprechenden Ausführungen sowohl mit Druckluft also auch mit Druckflüssigkeit betrieben werden.
Patent DE-102019008336-A1 (DE)
Title: Rastverbindungsanordnung und Montageverfahren
Inventor: SCHOCH ANDREAS
IPC: F16S3/06
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Rastverbindungsanordnung mit einer Nutleiste 300 und mit einer Federleiste 200. Es ist wünschenswert eine möglichst flexible Lösung zur Herstellung einer lösbaren Verbindung verfügbar zu haben, welche universell einsetzbar ist und mittels derer möglichst viele frei wählbare Bauteile 203, 303 miteinander verbunden werden können. Außerdem sollte die Montage und die Ausrichtung dieser Bauteile 203, 303 leicht von der Hand gehen. Die Erfindung sieht daher vor, dass die Querschnitte von Feder 201 und Nut 301 zueinander korrespondierend mittels Verwendung von Rastelementen ausgebildet sind, so dass zwischen Feder 201 und Nut 301 eine Rastverbindung herstellbar ist, welche eine relative Bewegung der Federleiste 200 gegenüber der Nutleiste 300 oder eine relative Bewegung der Nutleiste 300 gegenüber der Federleiste 200 zulässt. Eine Bewegung quer zu einer der beiden Längsrichtungen wird dabei jedoch verhindert. Zusätzlich ist ein Sicherungsmechanismus 100 für die Rastverbindung vorgesehen und die Bauteile 203, 303 können einer gemeinsamen Ebene oder zwei verschiedenen sich schneidenden Ebenen zugeordnet werden. Die Erfindung liefert somit eine flexible Lösung, um Bauteile 203, 303 vorzugsweise gesichert miteinander zu verbinden.
Patent DE-102019100057-A1 (DE)
Title: Lager- und Transportbehälter für Bauzäune
Inventor: DAPPEN HEINZ-PETER
IPC: B65D19/06
Filed: 2019-01-03
Abstract: Ein Lager- und Transportbehälter für aus rechteckigen, flächigen Bauzaunelementen und Bauzaunzubehör bestehenden Bauzäunen, welche Behälter enthaltena) eine untere Kammer (1), die zum Einschieben des Bauzaun-Zubehörs mindestens eine seitliche Öffnung und zum Einschieben der Zinken (Gabeln) eines Gabelstaplers an ihrer Unterseite seitliche Führungen (2) aufweisen, undb) eine obere Kammer (3) zur Aufnahme der flächigen Bauzaun-Elemente ist dadurch gekennzeichnet, dassc) die obere Kammer (3) auf die untere Kammer (1) aufsetzbar und damit vorzugsweise verriegelbar ist,d) die obere Kammer (3) an ihrer Unterseite horizontal verlaufende, seitliche Führungen (4) zum Einschieben der Zinken (Gabeln) eines Gabelstaplers hat, unde) er zwei um Horizontalachsen nach Innen verschwenkbare Stirnwände (5, 6) aufweist, an deren seitlichen Seitenrändernf) nach Innen verschwenkbare Seitenwandabschnitte (7 bzw. 8) angelenkt sind, wobeig) die Schwenkachse (7.1 bzw. 8.1) jedes der beiden Seitenwandabschnitte (7 bzw. 8) einen größeren Abstand von der jeweiligen Stirnwand (5 bzw. 6) hat als die Schwenkachse (7.2 bzw. 8.2) des gegenüberliegenden Seitenwandabschnittes (7 bzw. 8).
Patent DE-102019100797-A1 (DE)
Title: Knotenelement zum Verankern von mindestens einem Stab, Stabkonstruktion und Verfahren zur Herstellung einer Stabkonstruktion
Inventor: BENKE LUKAS
IPC: F16B7/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Knotenelement (1) zum Verankern von mindestens einem Stab (2) mit einem Hauptkörper (10) und wenigstens einer in dem Hauptkörper (10) ausgebildeten Elementaufnahme (20) zum Einbringen des Stabs (2), wobei die Elementaufnahme (20) eine Einführöffnung (22) aufweist und durch eine Seitenwand und eine Bodenfläche (24) begrenzt ist. Der Querschnitt der Elementaufnahme (20) weitet sich in einem Bodenabschnitt (28) in Richtung auf die Bodenfläche auf und die Bodenfläche (24) ist in Form eines in Richtung auf die Einführöffnung (22) vorstehenden Spreizdorns ausgebildet. Weiterhin wird eine Stabkonstruktion und ein Verfahren zur Herstellung derselben angegeben.
Patent DE-102019102239-A1 (DE)
Title: Wendedüse in ultraschallzerstäuber zur verstopfungsverhinderung
Inventor: LIU WANJIAO
IPC: B05B17/06
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Düse für einen Zerstäuber beinhaltet eine Platte, einen piezoelektrischen Aktor, einen Körper und einen Anschluss. Die Platte definiert eine Öffnung. Der Aktor ist dazu konfiguriert, die Platte in Schwingung zu versetzen. Der Körper hält die Platte. Der Anschluss ist dazu konfiguriert, den Körper in einer ersten Ausrichtung und in einer zweiten Ausrichtung umkehrbar am Zerstäuber zu montieren. In der ersten Ausrichtung tritt Fluid aus der Düse entlang einer ersten Achsrichtung durch die Öffnung. In der zweiten Ausrichtung tritt Fluid aus der Düse entlang einer entgegengesetzten Achsrichtung durch die Öffnung.
Patent DE-102019103851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA-MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/01
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit vordefinierten Grenzflächen (14, 16) aus einer menschlichen oder tierischen Hornhaut, umfassend ein Steuern des Lasers (18) mittels einer Steuereinrichtung (20) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einem vordefinierten Muster in die Hornhaut abgibt, wobei die Grenzflächen (14, 16) des abzutrennenden Volumenkörpers (12) durch das vordefinierte Muster definiert sind und die Grenzflächen (14, 16) mittels Photodisruption erzeugt werden, wobei die Grenzflächen (14, 16) des Volumenkörpers (12) derart bestimmt werden, dass ein krankhafter und/oder unnatürlich veränderter Bereich (32) innerhalb der Stroma der Hornhaut umschlossen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Behandlungsvorrichtung (10) mit mindestens einem augenchirurgischen Laser (18) für die Abtrennung eines vordefinierten Hornhautvolumens (12) mit vordefinierten Grenzflächen (14, 16) eines menschlichen oder tierischen Auges mittels Photodisruption und mindestens einer Steuereinrichtung (20) für den oder die Laser (18), die ausgebildet ist, die Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019105515-A1 (DE)
Title: Membranregelventil
Inventor: BECK KLAUS
IPC: G05D7/06
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membranregelventil, umfassend ein Membranventil und eine Ventilsteuerung. Das Membranventil weist ein Ventilgehäuse mit einem Durchflusskanal, eine Membran und einen Aktor auf. Die Ventilsteuerung umfasst ein Stellglied (16). Die Ventilsteuerung umfasst ein Korrekturglied (12) und hält eine Mehrzahl von vordefinierten Korrekturkennlinien (120) vor. Die Ventilsteuerung ist derart eingerichtet, dass ein Benutzer eine der Korrekturkennlinien (120) auswählen kann und das Korrekturglied (12) mit der ausgewählten Korrekturkennlinie (120) aus einem vorgegebenen Stellungssollwert (CMD) einen korrigierten Stellungssollwert (CMD*) ermittelt. Das Stellglied (16) ist ausgebildet, aus dem korrigierten Stellungssollwert (CMD*) eine Stellgröße (CTRL) zu ermitteln und mit der Stellgröße (CTRL) den Aktor derart anzusteuern, dass das Membranregelventil eine vorbestimmte Membranregelventilkennlinie aufweist.
Patent DE-102019106800-A1 (DE)
Title: Montagehilfsvorrichtung und Verfahren zum Montieren einer gesteckten Kardanwelle
Inventor: GERRES TOBIAS
IPC: B62D65/10
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagehilfsvorrichtung (1) zum Montieren einer gesteckten Kardanwelle (10) an ein Vorderachsgetriebe und/oder an ein Hinterachsgetriebe eines Kraftfahrzeugs.Um die Montage der gesteckten Kardanwelle (10) zu vereinfachen, ist die Montagehilfsvorrichtung (1) als Druck-Zug-Vorrichtung ausgeführt, mit der eine Druckkraft und eine Zugkraft auf die vormontierte/montierte Kardanwelle (10) aufgebracht wird.
Patent DE-102019109541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Deckelbaugruppe für ein Zellgehäuse einer prismatischen Batteriezelle mit einem Dichtungselement sowie Batteriezelle
Inventor: EMRICH NICLAS
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Deckelbaugruppe (5) für ein Zellgehäuse (2) einer prismatischen Batteriezelle (1), bei welchem- ein aus einem drei Abschnitten (5, 8, 9) bestehendes Zellterminal (4) an einer Deckelplatte (2) derart angeordnet wird, dass ein Abschnitt (9) in einer Durchgangsöffnung (3) der Deckelplatte (2) angeordnet ist, ein anderen Abschnitt (5) und die Deckelplatte (2) unter Ausbildung eines ersten Zwischenraumes (17) überlappen und ein weiterer Abschnitt (8) und die Deckelplatte (2) unter Ausbildung eines zweiten Zwischenraumes (15) überlappen,- ein Dichtungselement (13) in einem der Zwischenräume (15, 17) bereitgestellt wird und durch Komprimieren des Zwischenraumes (15, 17) vorgespannt wird, und f) das Zellterminals (4) mit der Deckelplatte (2) durch Einbringen eines Kunststoffs (20) in den Zwischenraum (17, 15) ohne das Dichtungselement (13) verbunden wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Batteriezelle.
Patent DE-102019113131-A1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungssystem
Inventor: KIRCHDÖRFER ROLF
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Hochdruckreinigungssystem (10) hat eine Pumpe (22) und einen Elektromotor (12), wobei die Pumpe (22) ein Pumpglied (23) aufweist und der Elektromotor (12) das Pumpglied (23) antreibt und einen Kühlkanal (14) aufweist. Dem Pumpglied (23) ist über den Kühlkanal (14) und eine Pumpeneinlassleitung (24) unter Druck zu setzende Reinigungsflüssigkeit zuführbar und von der Pumpe (22) unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit ist über eine Pumpenauslassleitung (26) abgebbar. Eine Bypassleitung (30), in der ein Bypassventil (32) angeordnet ist, führt von der Pumpenauslassleitung (26) zur Pumpeneinlassleitung (24). Eine Steuereinrichtung (38) ist mit einem Drucksensor (46) verbunden, der einen dem Druck der Reinigungsflüssigkeit entsprechenden Druckmesswert bereitstellt. Vom Benutzer kann der Steuereinrichtung (38) ein Druckvorgabewert vorgegeben werden. Das Bypassventil (32) kann in Abhängigkeit vom Druckmesswert und Druckvorgabewert gesteuert werden. Um eine Überdimensionierung des Elektromotors (12) zu vermieden, ohne dass die Gefahr einer Überhitzung des Elektromotors (12) besteht, weist das Hochdruckreinigungssystem (10) einen mit der Steuereinrichtung (38) verbundenen Temperatursensor (42) auf, der einen der Temperatur der Reinigungsflüssigkeit entsprechenden Temperaturmesswert bereitstellt, und das Bypassventil (32) ist unter Berücksichtigung des Temperaturmesswertes steuerbar.
Patent DE-102019113585-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung eines ersten Bauteils eines Sitzmöbels relativ zu einem zweiten Bauteil des Sitzmöbels. Um ein Sitzmöbel mit einer Verriegelungseinrichtung bereitzustellen, mit der eine spielfreie Verriegelung möglich ist, wird eine Verriegelungseinrichtung (15) vorgeschlagen, aufweisend eine an dem ersten Bauteil (5) angebrachte oder anbringbare erste Verriegelungskomponente (16) auf sowie eine zweite Verriegelungskomponente (18), die mit der ersten Verriegelungskomponente (16) zum Zweck der Verriegelung in Eingriff und zum Zweck der Entriegelung außer Eingriff bringbar ist, zu welchem Zweck die erste Verriegelungskomponente (16) und/oder die zweite Verriegelungskomponente (18) unter Ausführung einer rotatorischen Bewegung von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und zurück überführbar ist.
Patent DE-102019114574-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter
Inventor: VILLAIRE WILLIAM L
IPC: F02M37/22
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine beispielhafte Kraftstofffilteranordnung schließt ein Gehäuse mit einer Seitenwand, einer ersten Oberfläche, einem Filterelement, einer ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung ein. Die Seitenwand und die erste Oberfläche definieren eine Fluidwanne. Das Filterelement ist in der Fluidwanne angeordnet und die erste Öffnung und die zweite Öffnung sind in einem Kanal angeordnet, der durch ein erstes Strömungsführungselement, ein zweites Strömungsführungselement und ein Strömungstrennelement definiert ist. Die erste Öffnung ist an einem ersten Ende des Kanals angeordnet, und die zweite Öffnung ist an einem zweiten Ende des Kanals gegenüber dem ersten Ende angeordnet, und die erste Öffnung ist von der zweiten Öffnung durch das Strömungstrennelement getrennt.
Patent DE-102019115208-A1 (DE)
Title: Tragbare Sitzhaltungshilfevorrichtung
Inventor: FLAGMEIER DAVID
IPC: A47C16/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer tragbaren Sitzhaltungshilfevorrichtung mit zumindest einer Trageeinheit (12a) zu einer Befestigung an einem Nutzer (14a), insbesondere an einem Rücken (16a) des Nutzers (14a), mit zumindest einer Stützeinheit (18a-18e) zu einer Aufnahme einer Gewichtskraft des Nutzers (14a) und mit zumindest einer Auslegereinheit (20a-20e), die dazu vorgesehen ist, in einer Nutzstellung der Auslegereinheit (20a-20ea), insbesondere in einer zumindest teilweisen Sitzhaltung des Nutzers (14a), die Gewichtskraft auf einen Boden (22a) zu übertragen.Es wird vorgeschlagen, dass die tragbare Sitzhaltungshilfevorrichtung zumindest eine Lagereinheit (24a-24e) umfasst, die dazu vorgesehen ist, die Auslegereinheit (20a-20e) zu einem Übergang zwischen der Nutzstellung und einer Verstaustellung der Auslegereinheit (20a-20e) beweglich zu lagern.
Patent DE-102019115467-A1 (DE)
Title: Minderung der stufenhöhe in resistive random-access-memorystrukturen
Inventor: WANG WEI-MING
IPC: H01L27/24
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung zielt auf ein Verfahren zur Bildung von RRAM-Strukturen (Resistive Random-Access Memory) mit einem niedrigen Profil zwischen oder innerhalb von Metallisierungsschichten ab. Zum Beispiel umfasst das Verfahren das Bilden einer ersten Metallisierungsschicht mit leitfähigen Strukturen und einer ersten dielektrischen Schicht, die an Seitenwandflächen der leitfähigen Strukturen anstößt, auf einem Substrat; Ätzen eines Abschnitts der ersten dielektrischen Schicht, um einen Abschnitt der Seitenwandflächen der leitfähigen Strukturen freizulegen; Abscheiden eines Speicherstapels auf der ersten Metallisierungsschicht, dem freiliegenden Abschnitt der Seitenwandflächen und einer oberen Fläche der leitfähigen Strukturen; Strukturieren des Speicherstapels, um eine Speicherstruktur zu bilden, die den freiliegenden Abschnitt der Seitenwandflächen und der oberen Fläche der leitfähigen Strukturen bedeckt; Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht, um den Speicherstapel einzukapseln; und Bilden einer zweiten Metallisierungsschicht auf der zweiten dielektrischen Schicht.
Patent DE-102019117601-A1 (DE)
Title: Wechselrichterleistungsmodul-leiterrahmen mit verbesserter common-source-induktivität
Inventor: XU ZHUXIAN
IPC: H01L23/49
Filed: 2019-06-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Wechselrichterleistungsmodul-Leiterrahmen mit verbesserter Common-Source-Induktivität bereit. Ein Leistungsmodul weist ein oberes und ein unteres Transistorplättchen auf, die durch eine Leiterrahmenbaugruppe getragen werden. Die Baugruppe weist einen positiven Gleichstromflügel für das obere Plättchen und einen Wechselstromflügel für das untere Plättchen auf. Eine obere Platte verbindet eine zweite Seite des oberen Plättchens mit dem Wechselstromflügel und eine untere Platte verbindet eine zweite Seite des unteren Plättchens mit einer negativen Leistungsschiene. Strom, der über die positive und die negative Leistungschiene verläuft, definiert einen Hauptmagnetfluss mit einer ersten Richtung in einer zentralen Region einer Rückrichtung außerhalb der zentralen Region. Die obere und die untere Platte weisen Außenkanten mit entsprechenden Einkerbungen auf, um entsprechende Abschnitte eines Magnetrückflusses zu konzentrieren. Jedes Plättchen weist ein entsprechendes Gate-Pad auf, das in einer Gate-Schleife verbunden ist, wobei die Gate-Schleifen jeweils einen entsprechenden konzentrierten Rückfluss überlappen und somit eine Common-Source-Induktivität für jeden Transistor verbessern.
Patent DE-102019118684-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteils
Inventor: ROHMER KLAUS
IPC: B41J2/01
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Formteils, wobei das Formteil eine Dekorschicht mit einer als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite und einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite und einen an der Rückseite der Dekorschicht angeordneten Träger umfasst, wobei die Dekorschicht eine Dekorlage umfasst oder aus einer Dekorlage gebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
 - Bereitstellen der Dekorlage oder Dekorschicht,
 - Anbringen des Trägers an der Rückseite der Dekorlage oder Dekorschicht,
 - Auftragen eines Resistlacks auf die Vorderseite der Dekorlage mittels einer Digitaldruckmaschine, wobei der Resistlack zur Ausbildung eines Musters oder eines Symbols oder eines Negativs eines Musters oder eines Symbols abschnittsweise auf die Vorderseite der Dekorlage aufgetragen wird, so dass lackfreie Flächen und mit Resistlack bedeckte Flächen an der Vorderseite der Dekorlage entstehen.
Patent DE-102019119561-A1 (DE)
Title: Dc/dc-wandler mit grosser verstärkung für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: GE BAOMING
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Offenbarung stellt einen DC/DC-Wandler mit großer Verstärkung für elektrifizierte Fahrzeug bereit. Ein Wandler für variable Spannung überträgt Ladung zwischen einer Batterie und einem DC-Zwischenkreis. Ein erster Induktor koppelt einen positiven Batterieknoten und einen ersten Knoten. Ein erster Transistor koppelt den ersten Knoten selektiv an einen negativen Batterieknoten. Ein erster Kondensator weist einen negativen Anschluss auf, der an den negativen Batterieknoten gekoppelt ist. Ein zweiter Induktor koppelt einen positiven Anschluss des ersten Kondensators an einen zweiten Knoten. Ein zweiter Kondensator weist einen positiven Anschluss auf, der an den ersten Knoten gekoppelt ist. Ein zweiter Transistor koppelt den zweiten Knoten selektiv an einen negativen Anschluss des zweiten Kondensators. Wenn die Transistoren nicht leitend sind, lädt der zweite Induktor den DC-Zwischenkreis und lädt der erste Induktor den ersten und zweiten Kondensator. Wenn die Transistoren leitend sind, werden die Induktoren parallel durch die Batterie und den ersten und zweiten Kondensator mit Strom versorgt. Eine große Spannungsverstärkung bei relativ niedrigen Werten für das PWM-Tastverhältnis wird erzielt.
Patent DE-102019121569-A1 (DE)
Title: Schutz gegen Übertritt von Kältemittel in einen Heizkreislauf nach Schäden durch Gefrieren von Wärmeträgermedium in einem Wärmeübertrager
Inventor: FORNER PASCAL
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz gegen Übertritt von Kältemittel in einen Heizkreislauf (13) mit einem flüssigen, wasserhaltigen Wärmeträgermedium auf Grund der Folgen eines Gefrierens des Wärmeträgermediums in einem von dem Kältemittel und dem Wärmeträgermedium durchströmbaren Wärmeübertrager (1), wobei eine Temperatur des Wärmeübertragers (1) oder des Wärmeträgermediums im Bereich des Wärmeübertragers (1) festgestellt und bei Unterschreiten einer Schwelltemperatur eine Durchströmung des Wärmeübertragers (1) mit Wärmeträgermedium verhindert wird. 7. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Schutz gegen Übertritt von Kältemittel in einen Heizkreislauf (13) mit einem flüssigen, wasserhaltigen Wärmeträgermedium auf Grund der Folgen eines Gefrierens des Wärmeträgermediums in einem von dem Kältemittel und dem Wärmeträgermedium durchströmbaren Wärmeübertrager (1), wobei der Wärmeübertrager (1) einen Einlass (2) und einen Auslass (3) für das Wärmeträgermedium aufweist und mindestens ein Absperrorgan (4, 5, 6, 7, 8), welches den Durchfluss von Wärmeträgermedium bei Unterschreiten einer Schwelltemperatur verhindert. Die Erfindung stellt durch frühzeitiges Absperren und Verriegeln sicher, dass kein Kältemittel durch eine eventuelle Leckage nach Einfrieren eines Wärmeübertragers in einen Heizkreislauf gelangen kann.
Patent DE-102019125074-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KANEKO TOMOHIKO
IPC: H01M8/04228
Filed: 2019-09-18
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem ist mit einer ersten Brennstoffzelle (4a), einer zweiten Brennstoffzelle (4b), einer Spül vorrichtung (14a, 14b), die die erste Brennstoffzelle (4a) und die zweite Brennstoffzelle (4b) unabhängig voneinander spülen kann, und einer Steuervorrichtung (2) ausgestattet, die konfiguriert ist, um die Spül vorrichtung (14a, 14b) zu steuern. Ein Erzeugungsvolumen von elektrischer Leistung bzw. Stromerzeugungsvolumen der zweiten Brennstoffzelle (4b) ist kleiner als ein Erzeugungsvolumen von elektrischer Leistung bzw. Stromerzeugungsvolumen der ersten Brennstoffzelle (4a). Die Steuervorrichtung (2) ist konfiguriert, um die zweite Brennstoffzelle (4b) zu spülen.
Patent DE-102019126837-A1 (DE)
Title: SAW-Pirani-Druckmesssensor und -system
Inventor: BRANDNER JÜRGEN
IPC: G01L21/12
Filed: 2019-10-07
Abstract: SAW-Pirani-Druckmesssensor, der vollständig in der Atmosphäre einsetzbar ist, umfassend eine Leiterplatte (1) mit zwei planparallelen Oberflächen (2, 3), mindestens zwei Elektroden mit einer Antennenelektrode (5) und mindestens einer zu dieser beabstandet angeordneten Reflexionselektrode (8) sowie mindestens einem dazwischen angeordneten Messbereich (4) über der ersten (2) der beiden Oberflächen, eine Metallschicht (9) über der zweiten (3) der beiden Oberflächen, eine an die Antennenelektrode über elektrische Anschlüsse (6) angeschlossene Antenne (7) sowie ein an die Metallschicht über zwei elektrische Anschlüsse angeschlossener Spulenkörper.
Patent DE-102019128924-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für eine Hochvoltbatterie sowie Verfahren zum Zusammenbau eines solchen Batteriemoduls
Inventor: SCHMIEDER WALTER
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul für eine Hochvoltbatterie (1), insbesondere eine Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit einem Modulgehäuse (3), dessen Seitenwände (15) eine Anzahl von Batteriezellen (13) einfassen, und dessen Gehäusedeckel (19) die Oberseite der Batteriezellen (13) überdeckt. Erfindungsgemäß ist der Modulgehäusedeckel (19) aus einem biegeschlaffen Folienmaterial-Zuschnitt mit dünner Materialstärke ausgebildet. Der Folienmaterial-Zuschnitt (19) ist in spaltfreier, großflächiger Anlage mit der Oberseite der Batteriezellen (13) und den Modulgehäuse-Seitenwänden (15).