baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3143918-C2 (DE)
Title: Montagehilfsvorrichtung für Fahrzeugteile
IPC: B66F7/06
Filed: 1981-11-05
Granted: 1985-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scherenhubeinrichtung für die Montage von Kraftfahrzeugtüren, insbesondere für Reparaturbetriebe. Auf einen durch Lenkrollen am Boden abgestützten Rahmen sind zwei nebeneinander angeordnete, mittels Gewindespindel und Mutter für sich höhenverstellbare Hubscheren vorgesehen, die eine quer zur Erstreckungsebene der Hubscheren schwenkbare und in jeder beliebigen Lage arretierbare Trageinrichtung bewegen. Diese trägt ihrerseits eine der Außenwölbung einer Kraftfahrzeugtür grob angepaßte Haltelehne. Durch einen in eine vertikale Führung verstellbaren und arretierbaren spazierstockartigen Haltebügel kann eine auf der Trageinrichtung gehobene Fahrzeugtür zuverlässig gehalten und von einer einzigen Arbeitskraft durch Verschwenken der Trageinrichtung und Einregulieren der Hubscheren schnell und ohne Kraftaufwand in die richtige Montageposition gebracht werden.
Patent DE-3148424-C2 (DE)
Title: 2-Hydroxy-5-(2',4'-difluorphenyl)-benzoesäure-Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und diese Derivate enthaltende Arzneimittel
IPC: C07C67/12
Filed: 1981-12-08
Granted: 1985-12-05
Abstract: 2-Hydroxy-5-(2Δ,4Δ-difluorphenyl)benzoesäure-Derivate nach der allgemeinen Formel  (Formel I)  worin R Wasserstoff sein kann oder ein Oxycarbonylradikal der Formel  (Formel II)  in welchem X eine geradlinige oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, Phenyl, Benzyl, (C ↓5 ↓- ↓7)Cycloalkyl, 2,2,2-Trichloräthyl oder 2,2,2-Tribromäthyl ist; Verfahren zur Herstellung der Verbindungen; Verwendung der Verbindungen als entzündungshemmende, fiebersenkende, schmerzlindernde und auswurffördernde Mittel; pharmazeutische Ansätze, die diese Verbindungen enthalten.
Patent DE-3217300-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Gummiband-Enden durch Kleben
IPC: B29C65/48
Filed: 1982-05-07
Granted: 1984-08-02
Abstract: Bisher wird der Klebstoff unmittelbar auf die Stirnflächen der Bandenden, die auch schräg abgeschnitten sein können, aufgetragen. Ungünstig ist dabei, daß die Klebenaht auf Zug beansprucht wird und daß die klebende Oberfläche relativ klein ist. Gemäß der Erfindung dagegen ist eine längsgeschlitzte Hülse (1) vorgesehen, die an ihrer Innenfläche mit einem Klebstoff-Auftrag (2) versehen ist. Die Bandenden werden von beiden Seiten in die Hülse eingesteckt. Durch Zusammendrücken der Hülse bzw. der Schlitzränder erfolgt die Verklebung. Die Klebung wird längs einer ausreichend großen Fläche auf Scherung beansprucht.
Patent DE-3217382-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken von Wanderrosten mit Grünpellets
IPC: F27B21/10
Filed: 1982-05-08
Granted: 1985-03-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Beschicken von Wanderrosten mit Grünpellets besteht aus einem einem Breitbandförderer (6) vorgeordneten Schwingförderer (1), der einen Förderboden (2) mit einer spitzwinkelig zur Förderrichtung geneigten Abwurfkante (4) aufweist, die sich über die Förderbreite des Breitbandförderers (6) erstreckt. Um bei einer vergleichsweise kurzen Förderstrecke eine gleichmäßige Pelletsverteilung sicherstellen zu können, sind auf dem Förderboden (2) des Schwingförderers (1) quer zur Förderrichtung verlaufende Verteilerleisten (7) oder reihenweise angeordnete Warzen vorgesehen, deren Höhe dem 0,5 bis 2fachen durchschnittlichen Durchmesser der Grünpellets entspricht.
Patent DE-3237782-C2 (DE)
Title: Hitzebeständiger Stahlguß
IPC: C22C38/00
Filed: 1982-10-12
Granted: 1984-02-02
Abstract: Hitzebeständiger Stahlguß mit außergewöhnlich hoher Beständigkeit gegen Rißbildung unter Dauerwechselbeanspruchung bei hohen Temperaturen, hervorragender Temperaturwechselbeständigkeit und ausgezeichneter Aufkohlungsbeständigkeit, der die im folgenden angegebenen Bestandteile in den angegebenen Mengenverhältnissen in Gew.% enthält:  (Formel)  wobei der Stahlguß wahlweise zusätzlich 0,2 bis 0,8 Gew.% Mo enthalten kann und als Rest Eisen und herstellungsbedingte Verunreinigungen umfaßt.
Patent DE-3248085-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten von rotationssymmetrischen Teilen während der Rotation
IPC: G01M1/36
Filed: 1982-12-24
Granted: 1986-07-03
Abstract: Erfindungsgemäß wird in einem rotierenden System während der Rotation ein Ring aus einem magnetischen Fluid ausgebildet, der konzentrisch zur Rotationsachse rotiert und von einem Elektromagneten umschlossen ist, dessen Magnetfeld zur Kompensation der während der Rotation gemessenen Schwingungen die scheinbare Dichte des magnetischen Fluids verändert. Erfindungsgemäß wird es somit möglich, durch Umsetzung der während der Rotation gemessenen Schwingungen des rotierenden Systems in Steuersignale für das Magnetfeld und sich hieraus ergebende Beeinflussung der scheinbaren Dichte beziehungsweise Masseverteilung des magnetischen Fluidringes die unerwünschten Schwingungen während der Rotation auszuschalten.
Patent DE-3302963-C2 (DE)
IPC: B43K1/12
Filed: 1983-01-29
Granted: 1987-07-16
Abstract: A writing instrument having a capability tip is formed by piercing a membrane between the mouth of the housing and the reservoir with a tool to provide an opening of the size and shape of the shank of the nib which is then introduced into the opening.
Patent DE-3307782-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Synchrontaktsignalen
IPC: H03K5/15
Filed: 1983-03-04
Granted: 1985-04-25
Abstract: In einer Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Synchrontaktsignalen, die vorgegebene Frequenzverhältnisse in bezug auf die Frequenz eines Haupttaktsignals besitzen, wird zur Änderung der entsprechenden Frequenzverhältnisse mindestens ein schaltungsinternes Synchronsignal für Frequenzteiler (5, 6; 7; 19, 20, 21; 28, 29, 30) mit programmierbaren Teilerverhältnissen erzeugt.
Patent DE-3325643-C2 (DE)
Title: Bauplatte sowie Verfahren und Vorrichtung zu ihrer Herstellung
IPC: D04H1/72
Filed: 1983-07-15
Granted: 1986-10-02
Abstract: In den oberen Bereich einer mattenbildenden Zone wird eine Mischung aus Bindemittel und Fasermaterial eingebracht. Die Mischung wird von einem horizontal oder nach oben gerichteten Luftstrom durchschnitten, darin mitgerissen und dann auf wenigstens einem Lochsieb als Schicht abgelegt, wobei die die Mischung mitreißende Luft durch das Lochsieb oder die Lochsiebe abgesaugt wird. Durch Verringerung der Turbulenz und durch Steuerung der Art und Weise, in der das teilchenförmige Material auf den Lochsieben abgeschieden wird, erhält man gleichförmige Vliesbahnen, die vielfältig als Bauprodukte verwendet werden können.
Patent DE-3327561-C2 (DE)
Title: Ösophaguselektrodensonde
IPC: A61B5/042
Filed: 1983-07-30
Granted: 1984-12-06
Abstract: Die Erfindung dient der temporären Elektrostimulation des Herzens, insbesondere in Notfallsituationen. Ziel der Erfindung ist es, beim Einsatz ösophageal plazierter Schrittmacherelektroden die Herzschrittmacherimpulsabgabe durch R-Wellen (Kammerpotentiale) zu steuern. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß zusätzlich zu den in Herznähe positionierten Stimulationselektroden (5, 6) zwei ringförmige Ableitelektroden (3, 4) in einem Abstand voneinander von mindestens 20 cm angeordnet sind, wobei die aborale Ableitelektrode (3) näher als die orale Ableitelektrode (4) zur differenten Stimulationselektrode (5) liegt. Diese Positionierung der Ableitelektroden (3, 4) ermöglicht eine sichere R-Wellen-Inhibierung des externen Herzschrittmachers.
Patent DE-3334040-C2 (DE)
Title: Ein- oder Mehrschloßsystem für Flachstrickmaschinen
IPC: D04B15/36
Filed: 1983-09-21
Granted: 1986-03-13
Abstract: Es ist ein Mehrschloßsystem (11) für Flachstrickmaschinen mit untereinander angeordneten Nadel-, Stößer- und Auswahlschloßeinheiten (13, 14 bzw. 16) beschrieben, von denen die Nadelschloßeinheit (13) jeweils mindestens ein Strickschloß und ein darin integriertes Umhängeschloß (17, 18) für beide Schlittenlauf- und Umhängerichtungen aufweist. Das Strickschloß besitzt beidseitig verstellbare Nadelsenker (26, 27) und das Umhängeschloß Übergabeschloßteile mit einem vorlaufenden höheren Höcker (48, 49) zum Vorspannen der Maschen und mit einem nachlaufenden niedrigeren Höcker (51, 52) zum Übergeben der Maschen und diesen zugeordnete Übernahmeschloßteile.  Bei einem derartigen Mehrschloßsystem (11) für Flachstrickmaschinen soll das kombinierte bzw. integrierte Strick- und Umhängeschloß (17, 18) noch schmalbauender ausgeführt werden, ohne daß zusätzlicher Aufwand an mechanischen Antriebs- und/oder Schaltmitteln erforderlich ist. Dazu sind die Übergabeschloßteile durch den jeweiligen Nadelsenker (26, 27) gebildet, der den jeweils vorlaufenden Vorspannhöcker (48, 49) aufweist.  Der jeweils nachlaufende Übergabehöcker (51, 52) ist teils durch den Nadelsenker (26, 27) und teils durch ein am Nadelsenker anliegendes, den Abzugskanal begrenzendes nichtschaltbares Leistenteil (31, 32) gebildet.
Patent DE-3729162-C2 (DE)
IPC: B23Q39/00
Filed: 1987-09-01
Granted: 1989-07-27
Abstract: A program-controlled machine tool is described, for machining workpieces by means of rotary tools which can be brought into engagement with a workpiece under timewise control. The workpiece is disposed on a cross table which rests on a program-controlled rotatable workpiece table which in turn is guided along a first main axis. The tool support region has a vertical support post which bears on its top a translational carriage which is vertically adjustable and is movable in a direction perpendicular to the vertical. Such carriage further bears tool mounts. The mounts comprise a common revolving head the rotational axis of which coincides with the vertical movement axis of the said translational carriage. The revolving head has at least two program-controlled rotatable tool tables the rotational axes of which perpendicularly intersect the rotational axis of the revolving head in a single point. The rotatable tool tables are also program-controlled and bear holding members for various working units, e.g. working spindle means sleeves and/or auxiliary working assemblies, each of which working units is adjustable along another translational axis which is perpendicular to the rotational axis of the particular rotatable tool table which carries the respective working unit.
Patent DE-3806063-C2 (DE)
Inventor: ROHDE WOLFGANG DR
IPC: B21B1/088
Filed: 1988-02-26
Granted: 1996-10-17
Abstract: When rolling I-section beams, control should be exercised over the thickness of webs and flanges. For this purpose, it is proposed to allocate to each roll of the universal rolling mill stand a gauge-meter circuit. In order to maintain a certain ratio of web elongation to flange elongation, it is furthermore proposed to couple the gauge-meter circuits together in an adjustable manner. Adjustment should be carried out as a function of the rolling program.
Patent DE-3819258-C2 (DE)
IPC: A62C2/06
Filed: 1988-06-06
Granted: 1991-07-18
Abstract: The present invention relates to a fire protection closure for ventilation ducts having at least one package of fire protection panels extending parallel to each other in the direction of throughflow of the ventilation duct and made of a material which swells greatly in heat, the package filling the cross-section of the ventilation duct. In order to prevent a penetration of the flames or a deflagration proceeding into the next fire section during the reaction time of the swelling material, at least one insert, filling the cross-section of the ventilation duct, is arranged near to the package, which insert is filled with expanding material made of highly heat-conductive material. <IMAGE>
Patent DE-3830331-C2 (DE)
IPC: B22C11/00
Filed: 1988-09-07
Granted: 1992-07-02
Abstract: Known moulding machines normally permit only the ramming of a single moulding box, so that normally it is not possible either to produce a complete assembled mould or to achieve a large increase in efficiency. The moulding machine according to the invention is distinguished in that a turntable unit (3) comprising at least two tables (9) and having a lifting device in the region of each table (9) is mounted on the frame (1), and that the ramming device is constructed on the frame (1). The moulding machine according to the invention can be used in association with a wide variety of ramming methods, for example airflow press moulding. <IMAGE>
Patent DE-4130033-C2 (DE)
Inventor: SCHLAMP HANS
IPC: G07F17/12
Filed: 1991-09-10
Granted: 1995-10-19
Abstract: The invention relates to a vending system, in which there is arranged in a space (6) a compartment unit (1) having a predetermined number of compartments (2) which each have a door (4) lockable by means of a locking device. At least one terminal (50-1, 50-2, 50-3, 50-4) is arranged at a distance from the space (6) and is connected to a computing unit (3) by way of a line (52-1, 52-2, 52-3, 52-4). The terminal (50-1, 50-2, 50-3, 50-4) has an indicator device (53-1, 53-2, 53-3, 53-4). When an order is received, a trader enters at the terminal (50-1, 50-2, 50-3, 50-4) information for the immediate occupation of a compartment. The computing unit (3) indicates on the indicator device (53-1, 53-2, 53-3, 53-4) which compartment (2) has been reserved for the ordered products, or indicates that no compartment (2) is available for receiving the ordered products. <IMAGE>
Patent DE-4228535-C2 (DE)
Inventor: BRANDENBURG ALBRECHT DR ING
IPC: G01N21/552
Filed: 1992-08-27
Granted: 1995-05-24
Abstract: Thin film interferometer, partic. for chemical or biochemical measurements has a plane-waveguide as an integral optical sensor element possessing a partially covered, light transmitting, thin film. The light transmitting film (3) forms at least one measurement and one reference path length for the light and that the light transmission modes (6a,6b), following the measurement and reference lengths, can be combined to produce interference. USE/ADVANTAGE - Detection of fluorescent security markings, and path. lab. biochemical measurements, e.g. of immuno-reaction bodies, etc.. Robust and reliable interferometer where both measurement and reference beam optical paths pass through the sample film.
Patent DE-4244922-C2 (DE)
Title: Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine
Inventor: LATTION ANDRE
IPC: D01H1/16
Filed: 1992-08-20
Granted: 2002-10-17
Abstract: Eine Ringspinnmaschine weist wenigstens eine sich in Längsrichtung erstreckende Reihe von zu einer Drehbewegung antreibbaren Spindeln (11) sowie ein an einem Ende der Reihe vorgesehenes Kopfgestell (20) und ein am anderen Ende der Reihe vorgesehenes Fußgestell (21) auf, in jedem von denen sich Antriebsmotoren (55) und Übertragungsgetriebe (56, 57, 58, 60, 61, 62, 63) zum Antrieb von sich in Richtung der Spindelreihe aufeinander zu streckenden, paarweise miteinander ausgerichteten Streckwerkzylinder (47, 64, 65) befinden. Die Antriebsmotoren (55) und Übertragungsgetriebe (56, 57, 60, 61, 62, 63) sind jeweils in komplett im Kopf- bzw. Fußgestell (20 bzw. 21) montierten Modulen (25, 26) untergebracht, die spiegelbildlich zueinander im Kopf- bzw. Fußgestell (22 bzw. 21) vorgesehen sind.
Patent NL-1006491-C2 (NL)
Inventor: ROMPA JOZEF JOHANNES THERESIA
IPC: B24B27/00
Filed: 1997-07-04
Granted: 1999-01-05
Abstract: Device for providing ground teeth on an elongate blade, comprising:       a frame, a first grinding unit, which is supported by the frame, which first grinding unit comprises a plurality of grinding-wheel axles which can be driven in rotation, each for holding at least one grinding wheel, as well as grinding-wheel drive means for driving the grinding-wheel axles, the first grinding unit furthermore comprising a turret for the grinding-wheel axles, which turret defines a common loop-shaped path for the grinding-wheel axles and furthermore comprises turret drive means for moving the grinding-wheel axles along the path, blade-support means which comprise a first blade support for supporting the blade at a first machining position, the path defined by the turret being such that the grinding wheels successively move past the first machining position for grinding the blade and are free of the blade at any position along the path apart from at the first machining position.   <IMAGE>
Patent NL-1014031-C2 (NL)
Inventor: RIJN ROBERTUS CORNELIS MARIA V
IPC: E04H12/22
Filed: 2000-01-06
Granted: 2001-07-11
Abstract: Fixing structure (1,31) for joining a column (12) or the like to a concrete structure (14) which is to be poured. Two or more anchor components (3,4) are fixed to a fixing plate which is also provided with adjusting means. The plate is cast into the concrete with the anchor components. The column or the like is brought into the correct position with the aid of the adjusting means. The gap between the column and the concrete structure is then sealed with a sealing strip (17) and the space within said strip is filled with casting concrete.   <IMAGE>
Patent NL-1025869-C2 (NL)
Inventor: WIJNVELD FRANS
IPC: G07D11/00
Filed: 2004-04-02
Granted: 2005-10-05
Abstract: The invention relates to an assembly of at least one vault, comprising walls bounding an internal space, and a feed opening to the internal space, a number of sealable valuables containers which are each provided with a radio frequency identification element (RFID element) and radio frequency detection means, wherein the valuables containers are flexible valuables containers or seal bags, and at least one antenna connected to the detection means for generating a radio frequency field in the internal space is disposed in the internal space at a distance from the walls.
Patent NL-1031358-C2 (NL)
Title: Discharge device for removing molded articles, includes cutting device for trimming feathers from article located in between ejector unit and outlet for trimmed article
Inventor: HUISMAN JAN WIETZE
IPC: B29C37/02
Filed: 2006-03-13
Granted: 2007-09-14
Abstract: The device (1) comprises an ejector unit (17) with a means for holding and displacing a molded article (2), a cutting device (6) for trimming any plumes or feathers (4) formed on the article, and an outlet (5) for discharging the trimmed article. The cutting device comprises a knife plate (22) and a feather plate (23) located next to and movable relative to each other. The knife plate has a series of blades (26) extending in the direction of the feather plate, the latter containing an opening (25) which can move over the blades so that the two plates are close together, preferably in tight contact with each other. Independent claims are also included for the following: (A) Combination of the discharge device and a molded article, preferably comprising a natural polymer and/or natural fiber material; and (B) Method for removing a molded article from a mold (3) using this device, in which the article is gripped at a distance from the feathers and then pressed between a series of blades in order to cut off the feathers, before delivering the trimmed article to an outlet.
Patent NL-1032494-C2 (NL)
Inventor: DRIESSEN FRANCISCUS JOHANNES C
IPC: B62B7/06
Filed: 2006-09-14
Granted: 2008-03-17
Abstract: One embodiment of the present invention relates to a device for a pram, including a collapsible undercarriage provided with at least one moving device and at least a sub-frame which is releasable from the undercarriage and which is provided with device for supporting a child, and wherein the sub-frame is provided with a tiltable push bar. The sub-frame is reversible relative to the undercarriage. Another example embodiment of the present invention also relates to the use of a bar on a device for displacing a child, such as a pram, wherein the bar forms part of a sub-frame which can be coupled to an undercarriage for a pram, wherein the sub-frame is provided with a device for supporting a child, wherein the bar is used as push bar in the coupled situation of undercarriage to sub-frame, and wherein the bar is used in the uncoupled situation as carrying bar for the sub-frame.
Patent NL-2001161-C2 (NL)
Title: Articles e.g. library book, presence detecting system for library shelf, has scanning unit equipped in library shelf for detecting radio-frequency identification tags of library books, and write unit arranged at label
Inventor: HEINEN GERBEN
IPC: G06K7/00
Filed: 2008-01-07
Granted: 2009-01-27
Abstract: The system has a scanning unit (10A) equipped in a library shelf (4) for detecting radio-frequency identification tags (6) of library books (8) contained in the library shelf. A write unit (10b) is arranged at a label that is detected by the scanning unit to change a selection code, where the write unit is connected to the library shelf.
Patent SE-520758-C2 (SE)
Title: Timber drying device, comprises microwave oven with cooling fan, water coolant system and drain for condensate
Inventor: MAEENPAEAE JUSSI
IPC: F26B3/347
Filed: 2000-01-05
Abstract: Timber (1') is dried inside an oven (1) mounted on a stand (2) and provided with a loading door (3) for adding timber, and with an unloading door (4) having a double-mantle hatch (5) for supplying and removing cooling water (5', 5''). The oven contains magnetrons or microwave canons (6) movably mounted on two wheels on either side of the oven, and located with electronic units beneath a protective hood (7) in the top part of the oven. A fan (8) inside the hood is used to blow cold air (9) over the transformer units (7') and microwave canons in order to cool them. The timber is cooled by water and the condensate formed is removed via a drain (10).
Patent SE-518559-C2 (SE)
Inventor: GUNNARSSON CENNETH
IPC: B65G57/24
Filed: 2000-03-13
Abstract: In a method for handling elongated timber elements, timber elements of essentially the same length are laid down so as to form a stack (9, 10) of timber elements, which are then removed from this stack. A plurality of layers of timber elements which are parallel to one another and arranged side by side, which layers are imparted a width which is slightly smaller than the length of the timber elements, are arranged in such a manner that they form a stack (9, 10) of layers of timber elements, which layers are positioned in a centred manner on one another, the layers being rotated alternately by 90 DEG  in relation to one another. A device for implementing this method has a gripping means (16), which can be raised and lowered and can be rotated about a vertical axis, and which has two parallel bearing rails (18) which can be moved towards and away from one another into a bearing position and, respectively, a free position. The bearing rails (18) are arranged so as in their bearing position to bear a layer of timber elements which are parallel to one another and arranged side by side at the ends of the timber elements, and in their free position to set this layer down on a stack (9) of timber elements in the course of construction or on a conveyor (3).
Patent SE-517449-C2 (SE)
Inventor: ALFONSSON ELISABET
IPC: C22C38/44
Filed: 2000-09-27
Abstract: A ferritic-austenitic stainless steel having a microstructure containing 35-65 vol-% ferrite and 35-65 vol-% austenite has a chemical composition which contains in weight-%: 0.005-0.07 C, 0.1-2.0 Si, 3-8 Mn, 19-23 Cr, 0.5-1.7 Ni, optionally Mo and/or W in a total amount of max 1.0 (Mo+W/2), optionally Cu up to max 1.0 Cu, 0.15-0.30 N, balance iron and impurities. The following conditions apply for the chromium and nickel equivalents: 20<Creq<24.5, 10<Nieq, where Creq=Cr+1.5 Si+Mo+2 Ti+0.5 Nb, and Nieq=Ni+0.5 Mn+30 (C+N)+0.5 (Cu+Co).