baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013607-U1 (DE)
Title: Thermisches Auslöseelement für ein thermisch gesteuertes Schaltelement
IPC: A62C37/14
Filed: 2010-09-27
Abstract: Thermisches Auslöseelement für ein thermisches Schaltelement in Form eines eine langgestreckte Form aufweisenden Glasfässchens (1) mit einem vollständig umschlossenen, mit einer Auslöseflüssigkeit unter Einschluss einer Gasblase gefüllten Innenraum, wobei das Glasfässchen (1) entlang seiner Längsrichtung einander gegenüberliegend ein erstes (2) und ein zweites (5) Längsende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Glasfässchen (1) an wenigstens einem der Längsenden (2, 5) reibungsvermindernd behandelt worden ist.
Patent DE-202010017366-U1 (DE)
Title: Tretlagereinheit mit magnetischen Sensor
IPC: B62M6/50
Filed: 2010-11-05
Abstract: Tretlagereinheit, umfassend eine Tretlagerwelle (1), eine mit der Tretlagerwelle (1) drehfest verbundene Kettenblattwelle (3), und einen magnetischen Sensor (4; 5) zur Erfassung der Drehung, insbesondere der Drehzahl und/oder des Drehmomentes, der Kettenblattwelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass der magnetische Sensor (4; 5) magnetisch hinterspannt ausgebildet ist.
Patent DE-202011002975-U1 (DE)
Title: Gesperrkonstruktion des Schraubenziehers mit drehbarer Trommel
IPC: B25B23/16
Filed: 2011-02-11
Abstract: Eine Gesperrkonstruktion des Schraubenziehers mit drehbarer Trommel besteht wesentlich aus einem Griff, einem Innenstab, einem Aussenstab, einer drehbaren Trommel, einer Positioniersplatte, mindestens einem Sperrrad und einer Antriebsachse. Der Innenstab und der Griff werden zusammengebaut. Der Aussenstab wird auf den Innenstab beweglich gesteckt. An einem Ende des Aussenstabes gibt es einen Unterbringungsraum, in dem die drehbare Trommel 4 beweglich eingesteckt wird. Der Aussenstab hat ein Innenloch, das länglich durch den ganzen Aussenstab verläuft. In der Mitte der drehbaren Trommel wird ein Positioniersloch gemacht, das zum drehbaren Befestigen der Trommel im Unterbringungsraum dient. Um das Positioniersloch werden mehrere Kammern des Werkzeugskopfes angebracht, die das Innenloch entsprechen. Das Ende der Antriebsachse wird beweglich im Innenloch des Aussenstabes 3 angebracht. Zwischen dem Aussenstab und der Antriebsachse wird ein Aufnahmeraum vorgerichtet, in dem die Positioniersplatte unterbracht wird. Ausserdem gibt es zwischen der Positioniersplatte und dem Aufnahmeraum noch ein Sperrrad, ein Schwenkstück, zwei Sperrklinken...
Patent DE-202011003083-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter
IPC: B65D39/06
Filed: 2011-02-23
Abstract: Verschluss (1) für einen Flüssigkeitsbehälter (2), aufweisend eine Behälteröffnung (3), der ein um eine Drehachse (A) drehbarer Rotationskörper (4) mit einem Durchgang (5) zugeordnet ist, wobei der Rotationskörper (4) in einer Schließstellung die Behälteröffnung (3) abdichtet und in einer Offenstellung den Durchgang (5) mit der Behälteröffnung (3) überschneidet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (6) koaxial zum Rotationskörper (4) angeordnet und mit diesem zur Ausführung einer gegenläufigen Schwenkbewegung gekoppelt ist.
Patent DE-202011003558-U1 (DE)
Title: Lampe für Stahlbalkendecke
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-03-04
Abstract: Lampe für Stahlbalkendecke, umfassend  einen Grundkörper (10), der einen Trägerrahmen (11) und mindestens eine Fassung (13) aufweist, die an dem Trägerrahmen (11) angeordnet ist, und  mindestens eine Birne (20), die ein eingebautes Vorschaltgerät und einen Sockel aufweist, der in die Fassung (13) eingesetzt und mit dieser elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202011004878-U1 (DE)
Title: Crosstrainer
IPC: A63B23/035
Filed: 2011-03-29
Abstract: Crosstrainer, aufweisend einen Maschinenkörper (10), der ein Fußgestell (11) und ein Schwungrad (12) aufweist, das eine Kreisbewegung macht und an den beiden Seiten jeweils eine exzentrische Radachse (121 besitzt, die mit einer Gleitbüchse (13) versehen ist, wobei der Maschinenkörper (10) weiter am vorderen Ende eine Säule (14) aufweist, die an einer geeigneten Stelle zwei Achsstangen (141) besitzt, zwei Mitnehmerstangen (20), die sich an den beiden Seiten des Maschinenkörpers (10) befinden und jeweils ein Befestigungsende (21) und ein gegenüberliegendes Gelenkende (22) besitzen, das um die Radachse (121) des Schwungrads (12) gelegt ist, zwei Griffstangen (30), die jeweils einen Griffabschnitt (31) und einen Armabschnitt (32) sowie eine dazwischenliegende querverlaufende Hülse (35) aufweist, die über die Achsstange (141) der Säule (14) geschoben wird, wobei die Armabschnitte (32) an einer geeigneten Stelle jeweils einen Positionierstift (33) besitzen, der mit dem Befestigungsende (21) der Mitnehmerstange (20) verbunden ist, und unten jeweils ein...
Patent DE-202011050545-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine Gehrungssäge
IPC: B27B5/20
Filed: 2011-06-24
Abstract: Gehrungssäge, umfassend: eine Basis; einen drehbar mit der Basis verbundenen Arbeitstisch; einen um eine Achse X drehbar mit dem Arbeitstisch verbundenen Trägerarm; und, einen vorderen Neigungs-Verriegelungsmechanismus; wobei der vordere Neigungs-Verriegelungsmechanismus umfasst: ein erstes, mit dem Trägerarm verbundenes und hinten am Arbeitstisch befindliches Verriegelungselement; ein zweites Verriegelungselement im Zusammenwirken mit dem ersten Verriegelungselement; einen mit dem zweiten Verriegelungselement gekoppelten Steuerhebel; einen Handgriff vor dem Arbeitstisch, der mit dem Steuerhebel verbunden ist, wobei das zweite Verriegelungselement weiter bezüglich des ersten Verriegelungselements um eine Achse X' parallel zur Achse X drehbar ist.
Patent DE-202011101454-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B22/02
Filed: 2011-05-27
Abstract: Trainingsvorrichtung zur Installation an einem Laufband (100; 200), mindestens umfassend • ein Zugelement (1; 2), das gegen eine Zugkraft bewegbar ist und hierfür mit einer Griff-/Haltevorrichtung (3) ausgestattet ist, und • ein Gestell (102; 20) zur definierten Führung des mindestens einen Zugelements (1; 2).
Patent DE-202011106100-U1 (DE)
Title: 3D-Relief-Flugkarte
IPC: B64D47/00
Filed: 2011-09-24
Abstract: Geschützt werden soll eine 3D-Relief-Flugkarte zur digitalen, 3 dimensionalen Darstellung von Geländeinformationen in Kombination mit georeferenzierten Luftfahrtkarten, der aktuellen Position des Fliegers, dessen Lage im Raum und im Gelände sowie der Anzeige von anderen vorliegenden flugrelevanten Informationen, wie z. B. Traffic oder Hindernisse.
Patent DE-202011107621-U1 (DE)
Title: Kombinationsmöbel
IPC: A47B85/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Kombinationsmöbel, umfassend wenigstens eine Grundplatte (2) und wenigstens zwei im Wesentlichen rechtwinklig an den kurzen Stirnseiten der Grundplatte (2) angeordneten Seitenplatten (1) und wenigstens eine Strukturplatte (5), wobei die kurzen Stirnseiten der Strukturplatte (5) im Wesentlichen rechtwinklig an den Seitenplatten (1) angeordnet sind.
Patent DE-202012000617-U1 (DE)
Title: Faltschachtel zum Transportieren eines Gerichts zum Mitnehmen
IPC: B65D5/48
Filed: 2012-01-24
Abstract: Faltschachtel zum Transportieren eines Gerichts zum Mitnehmen mit – einer Bodenwand (2), – zwei Seitenwänden (3, 4), die an unteren Rändern an parallele Ränder der Bodenwand (2) angelenkt sind, – einer Deckwand (5), die an parallelen Rändern an die oberen Ränder der Seitenwände (3, 4) angelenkt ist, – wobei eine der vorbezeichneten Wände Wandabschnitte (4, 6) aufweist, die einander überdecken und miteinander verbunden sind, – mindestens einem Öffnungsbereich (10, 11, 12) in der Deckwand (5), – an die stirnseitigen Ränder der Bodenwand (2) und der Deckwand (5) angelenkten unteren und oberen Stirnwandlaschen (25, 26, 33, 34) und an die stirnseitigen Ränder der Seitenwände (3, 4) angelenkten seitlichen Stirnwandlaschen (41, 42, 43, 44), wobei an jeder Stirnseite die untere Stirnwandlasche (25) über eine untere Winkellasche (29, 30) gelenkig mit der einen seitlichen Stirnwandlasche (43, 44) und die obere Stirnwandlasche (33, 34) über eine obere Winkellasche...
Patent DE-202012003008-U1 (DE)
Title: Fluggastsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2012-03-26
Abstract: Fluggastsitz (1) mit wenigstens einem Sitzplatz (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Verstaueinrichtung (6, 7, 8, 9, 10) am Fluggastsitz (1) mit Beleuchtungsmitteln (17, 19) ausgestattet ist, mit denen ein vorgegebener Bereich der Verstaueinrichtung (6, 7, 8, 9, 10) beleuchtbar ist.
Patent DE-202012003702-U1 (DE)
Title: Ventileinsatz für die Armatur eines Kompaktheizkörpers
IPC: F16K1/34
Filed: 2012-04-07
Abstract: Ventileinsatz für die Armatur (1) eines Kompaktheizkörpers mit einem Ventilsitz (2), mit einem Ventilkörper (3), der an einem Ventilschaft (4) befestigt ist und mittels einer Rückstellfederanordnung (5) in Öffnungsrichtung federbelastet ist und mit einer Einschraubhülse (6), die die Rückstellfederanordnung (5) trägt, wobei die Einschraubhülse (6) mit einem hohl gebohrten Anschlussstück (7) lösbar und abdichtend verbindbar ist, das separat von der Einschraubhülse (6) ausgebildet ist und das unlösbar mit einem Gehäuseendteil (8) der Armatur (1) verbunden ist und wobei das Anschlussstück (7) mindestens eine Dichtfläche (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschraubhülse (6) in Richtung auf das Anschlussstück (7) einen Einsatz (10) aufweist, der den Ventilsitz (2) trägt und dass der Einsatz (10) zwei unterschiedlich orientierte Dichtungsbereiche (11, 12) aufweist.
Patent DE-202012004217-U1 (DE)
Title: Zufuhrvorrichtung für Clipmaschine
IPC: B65B51/05
Filed: 2012-04-27
Abstract: Zufuhrvorrichtung zum Zuführen U-förmiger Clips (1) zu den Verschließwerkzeugen einer Clipmaschine mit einem Zuführkanal, der geeignet ist, die Clips (1) entlang einer Führungsbahn von einem Bahnanfang (A) zu einem werkzeugnahen Bahnende (B) zu führen, und einer am Zuführkanal angeordneten Antriebsvorrichtung, die geeignet ist, eine Antriebskraft auf die im Zuführkanal befindlichen Clips (1) entlang der Führungsbahn in Richtung Verschließwerkzeuge auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung mindestens ein auf einer umlaufenden Kreisbahn bewegtes Schubmittel (4) umfasst, das eingerichtet ist, zwischen die Clipschenkel zu greifen und eine Schubkraft auf die dem Bahnanfang (A) zugewandten Seiten der Clipschenkel einzuleiten.
Patent DE-202012005660-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung für ein Kreismesser
IPC: B24B3/46
Filed: 2012-06-12
Abstract: Schleifvorrichtung (1) für ein an einem Maschinengehäuse (9) einer Kebab-Schneidemaschine (3) drehbar gelagertes Kreismesser (2), wobei die Schleifvorrichtung (1) ein lösbar mit dem Maschinengehäuse (9) verbindbares Trägerteil aufweist, an dem ein Schleifelement (14) und ein Abziehelement (15) derart angeordnet sind, dass das Schleifelement (14) an einer Schleiffläche des Kreismessers (2) und das Abziehelement (15) an der dieser gegenüberliegenden Seite des Kreismessers (2) positioniert oder positionierbar ist, wenn das Trägerteil mit dem Maschinengehäuse (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil zueinander fluchtende, aufeinander zu- und voneinander wegbewegbare Widerlagerstellen (5, 6) hat, die mittels einer Verstelleinrichtung lösbar und formschlüssig mit beidseits am Maschinengehäuse (9) der Kebab-Schneidemaschine (3) angeordneten Zentrierlagerteilen für eine Messerabdeckung der Kebab-Schneidemaschine (3) verbindbar sind.
Patent DE-202012005694-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Hubeinrichtung
IPC: B66C13/18
Filed: 2012-06-08
Abstract: Verfahrbare Hubeinrichtung (1), umfassend eine Hubsäule (10) mit einem an der Hubsäule (10) angeordneten entlang der Hubsäule (10) verfahrbaren Arm (30), wobei der Arm (30) eine Antriebseinrichtung (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (60) durch eine Bedieneinrichtung (40) ansteuerbar ist, wobei die Bedieneinrichtung (40) mindestens einen Kraftmessgeber aufweist, wobei der Kraftmessgeber durch ein Betätigungselement (48) aktivierbar ist, wobei durch das Betätigungselement (48) entsprechend der auf das Betätigungselement (48) aufgebrachten manuellen Kraft ein Steuersignal an die Antriebseinrichtung (60) zur Einleitung einer Hebe- oder Senkbewegung des Arms (30) übermittelt wird.
Patent DE-202012007328-U1 (DE)
Title: Dynamoelektrische Maschine mit einem inneren geschlossenen Luftkühlkreislauf
IPC: H02K9/06
Filed: 2012-07-31
Abstract: Dynamoelektrische Maschine (1) mit – einem inneren geschlossenen Luftkühlkreislauf (14), – einem direkt an der dynamoelektrischen Maschine (1) angebrachten Wärmetauscher (8), der die Luft des inneren geschlossenen Luftkühlkreislaufs (14) rückkühlt, – einem jeweils aus axial geschichteten Blechen aufgebauten Stator (2) und/oder Rotor (3), wobei die dabei gebildeten Blechpakete des Stators (2) und/oder Rotors (3) in Teilblechpakete (12, 13) unterteilt sind, derart, dass sich zwischen den jeweiligen Teilblechpaketen (12, 13) radiale Kühlschlitze (22) ergeben, – einem in Nuten (7) des Stators (2) positionierten Wicklungssystems (6), das an den Stirnseiten des Blechpaketes des Stators (2) einen ersten und einen zweiten Wickelkopf (4,5) ausbildet, – einem Gehäuse (19) in das der Stator (2) eingesetzt ist, – einem Zwischenkühler, der die zumindest durch den ersten Wickelkopf (4) und die durch das Blechpaket von Stator (2) und/oder Rotor (3) erwärmte Luft vor Kühlung des zweiten Wickelkopfes (5) zwischenkühlt,...
Patent DE-202012008743-U1 (DE)
Title: Verdampfer für elektrische Zigaretten mit Überhitzungsschutz
IPC: A24F40/50
Filed: 2012-09-12
Abstract: Verdampfer für elektrische Zigaretten mit Überhitzungsschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die erreichbare Maximaltemperatur technisch auf unter 220 Grad Celsius begrenzt ist.
Patent DE-202012011768-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Keimung von Sprossen
IPC: A01C1/02
Filed: 2012-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Keimen von Sprossen mit einer einen Keimboden enthaltenden Baugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass der Baugruppe mindestens eine weitere zum Abschnitt der Sprossen dienende mit Durchbrüchen (6) versehene Baugruppe und eine als Oberteil (2) dienende mit in paralleler Anordnungsebene der Durchbrüche (6) der zum Abschnitt der Sprossen dienenden Baugruppe ebenfalls Durchbrüche (6) aufweisende Baugruppe zugeordnet sind, von denen mindestens eine Baugruppe Führungselemente zur Erzeugung von Relativbewegungen der Durchbrüche (6) zum Sieb (3) aufweist.
Patent DE-202012012743-U1 (DE)
Title: Dekanterzentrifuge
IPC: B04B1/20
Filed: 2012-07-18
Abstract: Dekanterzentrifuge (1) mit einer motorisch angetriebenen, umlaufenden Zentrifugentrommel (2) und einer darin gelagerten, relativ zur Zentrifugentrommel (2) drehbaren Extruderschnecke (3), wobei ein Antrieb (7) für die Extruderschnecke (3) vorgesehen ist, der einen Elektromotor (11) und ein Untersetzungsgetriebe (12) aufweist, die in einem mit der Zentrifugentrommel (2) verbundenen und mit dieser mitdrehenden Gehäuse (13) angeordnet sind, wobei ein erstes Motorteil (Ständer (14) oder Läufer (15)) des Elektromotors (11) mit dem Gehäuse (13) verbunden ist und mit der Zentrifugentrommel (2) mitläuft und ein zweites Motorteil (Läufer (15) oder Ständer (14)), das mit der Motorwelle (16) umläuft, das Untersetzungsgetriebe (12) antreibt, und dass die Abtriebswelle (17) des Untersetzungsgetriebes (12) mit der Extruderschnecke (3) in Antriebsverbindung steht, wobei die Motorwelle (16) als Hohlwelle ausgebildet ist und zumindest ein Abschnitt der Abtriebswelle (17) in der Motorwelle (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (17) einen Zentralkanal (18) zur Bildung eines Schmierstoffkreislaufs aufweist und dass in dem Schmierstoffkreislauf ein Förderrad (19) vorgesehen ist, welches Schmierstoff von einer Innenseite (20) des Gehäuses (13) zur Versorgung des Schmierstoffkreislaufs aufnimmt, wobei das Förderrad (19) gegenüber der Motorwelle (16) und der Abtriebswelle (17) frei drehbar angeordnet ist, und dass an einem Sitz des Förderrads (19) auf einer Welle (16, 17) eine in Umfangrichtung umlaufende, nach außen geschlossene Ringnut (21) ausgebildet ist, welche einerseits mit wenigstens einem Transportkanal (22) des Förderrads (19) und andererseits mit dem Zentralkanal (18) verbunden ist.
Patent DE-202012012981-U1 (DE)
Title: Scheibenventil
IPC: F16K11/074
Filed: 2012-11-07
Abstract: Scheibenventil (2), insbesondere Mehrwege-Regulierventil, mit einem Gehäuse (4), das als Anschlüsse (7, 8, 9) für ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium zumindest einen Zulaufanschluss (7) und zumindest einen Ablaufanschluss (8, 9) aufweist, wobei die Anschlüsse (7, 8, 9) jeweils in unterschiedliche Kammern (55, 56, 57) des Gehäuses (4) münden, mit mindestens einer Ventilscheibe (25), insbesondere Keramikventilscheibe, die mit wenigstens einer ersten Durchströmungsöffnung (26) versehen und drehbar gelagert in dem Gehäuse (4) angeordnet ist, um in Abhängigkeit ihrer Drehstellung die unterschiedlichen Kammern (55, 56, 57) mittels der wenigstens einen Durchströmungsöffnung (26) fluidtechnisch miteinander zu verbinden und voneinander zu trennen, und mit einer Steuerwelle (33), die in dem Gehäuse (4) drehfest mit der Ventilscheibe (25) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerwelle (33) oder die Ventilscheibe (25) wenigstens einen Radialvorsprung (46) aufweisen, und dass das Gehäuse (4) wenigstens einen Drehanschlag (52, 53) aufweist, der im Bewegungsweg des Radialvorsprungs (46) liegt.
Patent DE-202012013343-U1 (DE)
Title: Neue Spieltechniken
IPC: G06F19/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: Elektronisches Lotteriespielsystem umfassend: eine Verknüpfungsvorrichtung zum elektronischen Verknüpfen von mindestens einem elektronischen Bild mit Zahlen, und eine Auswahleinrichtung um einem Spieler zu ermöglichen, das elektronische Bild zu verwenden, um eine Kombination von Tippzahlen für das Lotteriespiel zu bilden.
Patent DE-202012102169-U1 (DE)
Title: Mobile Lackieranlage
IPC: B05B16/80
Filed: 2012-06-13
Abstract: Mobile Lackieranlage (1) umfassend eine Lackierkammer (10) mit Boden (13) und Decke (12), eine Zuluftvorrichtung (60) mit Zuluftgebläse (62) und Zuluftkanal (65) sowie eine Abluftvorrichtung (70) mit Abluftgebläse (71) und Abluftkanal (72), wobei der Zuluftkanal (65) oberhalb der Decke (12) der Lackierkammer (10) angeordnet und wobei der Abluftkanal (72) unterhalb des Bodens (13) der Lackierkammer (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Zuluftkanal (65) im Wesentlichen über die gesamte Länge der Lackierkammer (10) erstreckt und an der Decke (12) der Lackierkammer (10) großflächige Eintrittsöffnungen (80) zum Eintritt von Zuluft in die Lackierkammer (10) vorgesehen sind, und dass sich der Abluftkanal (72) im Wesentlichen über die gesamte Länge der Lackierkammer (10) erstreckt und an dem Boden (13) der Lackierkammer (10) großflächige Austrittsöffnungen (81) zum Austritt von Abluft aus der Lackierkammer (10) in den Abluftkanal (72) vorgesehen sind.
Patent DE-202012103243-U1 (DE)
Title: Übergangsrolle für Klebeband-Abroller
IPC: B65H35/07
Filed: 2012-08-28
Abstract: Übergangsrolle für Klebeband-Abroller, die bei einem Klebeband-Abroller (20) einsetzbar und mit der die Klebebänder unterschiedlicher Abmessungen schnell austauschbar ist, wobei der Klebeband-Abroller (20) einen Griff (21), ein zum Abschneiden des Klebebands dienendes Sägeblättchen (22), eine am Griff angebrachte Senkrechtplatte (23), eine senkrecht an der Senkrechtplatte (23) angeordnete Befestigungsrolle (231) und eine auf die Senkrechtplatte (23) aufgesetzte Hülse (24) aufweist, wobei die Hülse (24) umfangsseitig eine Mehrzahl von parallel zueinander verlaufenden Schienen (241) aufweist, mit denen die Klebebandrolle positionieren lässt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Übergangsrolle (10) mittig eine Durchgangsbohrung (11) aufweist, an deren innerer Begrenzungswand mehrere parallel zueinander axial verlaufende Führungsnuten (12) ausgebildet sind, wobei die Übergangsrolle (10) außenumfangsseitig mit einer Mehrzahl von parallel zueinander axial verlaufenden, nach außen vorspringenden Stützrippen (13) versehen ist, die jeweils nach den beiden Seiten der Führungsnuten (12) ausgerichtet sind, und wobei jede der Stützrippen (13) eine vorgegebene Höhe (d1) aufweist und dort...
Patent DE-202013000218-U1 (DE)
Title: Absperrarmatur
IPC: F16K1/08
Filed: 2013-01-10
Abstract: Absperrarmatur mit einem Gehäuse (1), das eine Einlass- und eine Auslassöffnung (2, 3) ausbildet, in dem ein stellbarer Ventilkörper angeordnet ist, das eine mit einer Ausnehmung versehene Trennung (5) aufweist, und das den stellbaren Ventilkörper (11) so in sich aufnimmt, dass dieser in einer Offenstellung die Ausnehmung freilässt und in einer Schließstellung die Ausnehmung dichtend verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung von einer unbearbeiteten Fläche des als Gussteil hergestellten Gehäuses (1) umgeben ist, die einen Ventilsitz (6) für den Ventilkörper (11) in der Schließstellung ausbildet.
Patent DE-202013000478-U1 (DE)
Title: Wandelbares Kleidungsstück
IPC: A41D1/14
Filed: 2013-01-18
Abstract: Ein rechtseckiges Stück Stoff, das durch zwei bis zur Hälfte des Stoffteils reichende Schnitte an beiden Seiten unterteilt und an sämtlichen Kanten mit Reisverschlüssen versehen ist (), dadurch gekennzeichnet, dass dieses durch das Verbinden der Seitennähte durch das vollständige Verschließen des Reißverschlusses (1) sowie durch das Verbinden der Mittelnähte jeweils bis zur Oberkante des Stoffstücks durch das Verschließen der Reißverschlüsse (2) und (3) und das vollständige Öffnen des Reißverschlusses (4) als Taillenrock getragen werden kann ().
Patent DE-202013011546-U1 (DE)
Title: Hüte und Mützen für Schutzhelme
IPC: A42B1/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Hüte und Mützen unterschiedlichster Ausführungsarten und Formen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite ein Haftmaterial bzw. Anti-Rutschmaterial angebracht ist, welches dadurch universell einen guten Halt erzielt auf Schutzhelmen mit halbrunder Form unterschiedlichster Hersteller wie z. B. auf Fahrradhelmen, Skaterhelmen, Reiterhelmen und Helmen, die anfallskranke Menschen tragen.
Patent DE-202013100818-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Beet
IPC: A01G13/02
Filed: 2013-02-25
Abstract: Abdeckvorrichtung (9) für ein Beet (3, 5, 7), umfassend – zumindest zwei bogenförmige Stützen (10, 11), die jeweils eine Sehne (a) überspannen und in einem Abstand (b) im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, – ein flexibles Deckelement (20) zum Überspannen einer Fläche, die sich aus der Sehne (a) und dem Abstand (b) bildet, wobei das Deckelement (20) in einem betriebsgemäßen Zustand der Abdeckvorrichtung (9) auf Oberseiten (16) der Stützen (10, 11) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich am Deckelement (20) eine Verstelleinrichtung (30, 40, 41, 42) zum Variieren der vom Deckelement (20) überspannten Fläche angeordnet ist.
Patent DE-202013100967-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-03-06
Abstract: Linearantrieb, insbesondere zum Verstellen von Möbeln oder Elementen von Möbeln, umfassend: ein Gehäuse (100) mit einer äußeren Hülse (110), einer Motorhülse (120), einer Verbindungshülse oder einem Adapter (130) und mindestens einem Motorbolzen (140), wobei die Verbindungshülse bzw. der Adapter (130) mit einem Ende der äußeren Hülse (110) verbunden ist und sich der jeweilige Motorbolzen (140) in Längsrichtung durch die Motorhülse (120) hindurch erstreckt und mit der Verbindungshülse bzw. dem Adapter (130) verbunden ist, insbesondere in diese(n) eingeschraubt ist; einen Motor (200), der in der Motorhülse (120) angeordnet ist; ein Getriebe (300), das in der Motorhülse (120) angeordnet ist, wobei das Getriebe (300) mit dem Motor (200) gekoppelt ist; und eine Betätigungsstange (400), die in der äußeren Hülse (110) angeordnet ist, wobei die Betätigungsstange (400) mit dem Getriebe (300) über die Motorhülse (120) gekoppelt ist und die Betätigungsstange (400) von dem Motor (200) über das Getriebe...