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Patent DE-102014201446-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungen und Verfahren zum Herstellen integrierter Schaltungen mit Deckschichten zwischen Metallkontakten und Zwischenverbindungen
Inventor: HUISINGA TORSTEN
IPC: H01L21/283
Filed: 2014-01-28
Abstract: Es werden integrierte Schaltungen und Verfahren zum Herstellen integrierter Schaltungen bereitgestellt. In einer beispielhaften Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Bilden integrierter Schaltungen ein Bilden einer Metallkontaktstruktur, die mit einer Vorrichtung elektrisch verbunden ist. Auf der Metallkontaktstruktur wird selektiv eine Deckschicht gebildet und über der Deckschicht wird ein Zwischenschichtdielektrikummaterial abgeschieden. Über dem Zwischenschichtdielektrikummaterial wird eine Metallhartmaske abgeschieden und strukturiert, um einen freiliegenden Bereich des Zwischenschichtdielektrikummaterials festzulegen. Das Verfahren ätzt den freiliegenden Bereich des Zwischenschichtdielektrikummaterials, um wenigstens einen Bereich der Deckschicht freizulegen. Das Verfahren umfasst ein Entfernen der Metallhartmaske mit einem Ätzmittel, während die Deckschicht die Metallkontaktstruktur von dem Ätzmittel physikalisch trennt. Ein Metall wird abgeschieden, um eine leitfähige Durchführung zu bilden, die mit der Metallkontaktstruktur durch die Deckschicht elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014208501-A1 (DE)
Title: Zündeinheit für eine Brennkraftmaschine
Inventor: VOGEL MANFRED
IPC: H01T13/24
Filed: 2014-05-07
Abstract: Es wird Zündeinrichtung für einen Brennraum einer Brennkraftmaschine mit einer ersten Elektrode und einer mittels eines Aktuators beweglichen zweiten Elektrode vorgeschlagen. Dabei ist die Zündeinrichtung eingerichtet, einen ersten Zündfunken zu erzeugen, wenn ein Kontakt zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode unterbrochen wird. Hierzu wird die zweite Elektrode von der ersten Elektrode entfernt. Erfindungsgemäß ist weiter eine dritte Elektrode vorgesehen, die zur ersten Elektrode einen Abstand aufweist. Mit Hilfe der dritten Elektrode kann zusätzlich ein zweiter Zündfunken erzeugt werden, indem die zweite Elektrode von den beiden anderen Elektroden entfernt wird. Mit Hilfe der drei Elektroden ist die Zündeinheit eingerichtet, die beiden Zündfunken im Zuge der Bewegung der zweiten Elektrode ein zwischen den Elektroden gebildetes Volumen in Richtung quer zur Längserstreckung der Zündfunken durchlaufen zu lassen.
Patent DE-102014211161-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Anzeigesystem und Verfahren zum Markieren eines vor einem Fahrzeug angeordneten Objekts
Inventor: CIELER STEPHAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Anzeigesystem (5) und ein Verfahren zum Markieren eines vor einem Fahrzeug (1) angeordneten Objekts (3). Das Anzeigesystem (5) weist wenigstens einen Sensor (7), einen Projektor (8), eine Steuerreinheit (9) sowie eine in einem Sichtfeld eines Fahrers (2) des Fahrzeugs (1) angeordnete Projektionsfläche auf. Der Sensor (7) ist eingerichtet, ein innerhalb eines Erfassungsbereichs des Sensors (7) vor dem Fahrzeug (1) angeordnetes Objekt (3) zu detektieren und eine momentane Position (4a, 4b, 4c) des Objektes (3) zu bestimmen. Die Steuerreinheit (9) ist eingerichtet, den Projektor (8) dann, wenn die momentane Position (4b, 4c) des Objekts (3) innerhalb eines relativ zum Fahrzeug (1) in definierter Weise ausgerichteten Raumsektors (18) im Sichtfeld des Fahrers (2) liegt, abhängig von der momentanen Position (4b, 4c) des detektierten Objekts (3) derart anzusteuern, dass der Projektor (8) eine erste Markierung (20b, 20c) derart auf die Projektionsfläche projiziert, dass die erste Markierung (20b, 20c) dem Fahrer (2) zum Markieren des innerhalb des Raumsektors (18) angeordneten Objekts (3) in einer kontaktanalogen Darstellung mit dem Objekt (3) angezeigt wird. Das Anzeigesystem (5) weist ferner ein Anzeigeband (11) auf, das sich entlang einer horizontalen Richtung (16) erstreckt, die durch eine horizontale Ausdehnung der Projektionsfläche gegeben ist, und das eine Mehrzahl von entlang der horizontalen Richtung (16) nebeneinander angeordneten und jeweils einzeln ansteuerbaren Leuchtsegmenten (23) aufweist. Die Steuereinheit (9) ist eingerichtet, einzelne Leuchtsegmente (23) des Anzeigebandes (11) dann, wenn die momentane Position (4a, 4b) des Objekts (3) außerhalb des definierten Raumsektors (18) liegt, abhängig von der momentanen Position (4a, 4b) des detektierten Objekts (3) derart anzusteuern, dass eine zweite Markierung (21a, 21b) zum Markie ren des außerhalb des Raumsektors (18) angeordneten Objekts (3) durch die angesteuerten Leuchtsegmente (23) des Anzeigebandes (11) angezeigt wird.
Patent DE-102014213453-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem mit einem Druckbegrenzungsventil, das einen Begrenzungsdruck hat, der durch Betätigung erhöht werden kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Druckbegrenzungsventil mit einer Einrichtung zur Darstellung einer zusätzlichen Druckabbaufunktion kombiniert ist.
Patent DE-102014214399-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Gassensor zur Detektion von Stickoxiden und anderen Gaskomponenten in einem Gasgemisch
Inventor: FISCHER SABINE
IPC: G01N27/49
Filed: 2014-07-23
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren für einen Gassensor zur Detektion von Stickoxiden und anderen Gaskomponenten in einem Gasgemisch angegeben, bei dem – ein Gassensor verwendet wird, der einen Sauerstoffionenleiter und wenigstens zwei auf diesem angeordnete Elektroden umfasst, wobei zwei der Elektroden voneinander verschiedene katalytische Aktivität aufweisen, – der Gassensor derart mit dem Gasgemisch in Verbindung gebracht wird, dass beide Elektroden mit dem Gasgemisch in Kontakt treten, – für eine erste Zeitspanne zur Detektion von Stickoxiden ein Pulsmessbetrieb durchgeführt wird, bei dem innerhalb einer Pulszeitspanne eine Polarisations-Spannung zwischen den Elektroden angelegt wird und innerhalb einer Depolarisationszeitspanne die Spannung zwischen den Elektroden gemessen wird, – für eine zweite Zeitspanne zur Detektion von Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoffen ein statischer Betrieb durchgeführt wird, bei dem die Spannung zwischen den Elektroden gemessen wird.
Patent DE-102014218502-A1 (DE)
Title: Proteinhaltiges Reinigungsmittel
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: C11D3/384
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein Reinigungsmittel für harte Oberflächen, das ein Spinnenseidenprotein enthält, kann zur Reinigung und gleichzeitigen schmutzabweisenden Modifikation harter Oberflächen verwendet werden.
Patent DE-102014219313-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Verfahren zum Bedienen eines automatischen Stufengetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DITTRICH HELGE
IPC: F16H59/10
Filed: 2014-09-24
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Bedienen eines automatischen Stufengetriebes eines Kraftfahrzeugs, mit einem Wählhebel (3), durch dessen Verschwenken in einer Schaltgasse (2) verschiedene Fahrbetriebsarten wählbar sind, wobei der Wählhebel (3) wenigstens eine erste stabile Stellung (D) aufweist, in der in dem Getriebe Vorwärtsgänge von einem Steuergerät (5) automatisch geschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Wählhebel (3) eine aus der ersten stabilen Stellung (D) erreichbare unstabile Stellung (T-) für manuelle Rückschaltung aufweist, wobei nach dem Loslassen des Wählhebels (3) vom Fahrer der Wählhebel (3) aus der unstabilen Stellung (T-) selbsttätig in die erste stabile Stellung (D) zurückkehrt. Der Fahrer kann manuell einen gewünschten niedrigeren Gang auswählen, um insbesondere bei einer Bergabfahrt die Bremswirkung des Motors anzupassen.
Patent DE-102014219809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einem Bündelleiter und Endhülse
Inventor: RÖSNER MICHEAL
IPC: H01R43/048
Filed: 2014-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einem Bündelleiter (2) vorgeschlagen, der eine Anzahl von im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmigen, gegeneinander elektrisch isolierten Einzelleitern aufweist. Seitenflächen der Einzelleiter verlaufen zumindest abschnittsweise entlang des Bündelleiters (2) im Wesentlichen parallel zueinander. Die elektrische Isolierung im Bereich eines Endes (6) des Bündelleiters (2) wird zumindest abschnittsweise entfernt. Das Ende (6) wird in eine Endhülse (4) eingeführt. Der Bündelleiter (2) wird im Wesentlichen orthogonal zu den Seitenflächen der Einzelleiter druckkontaktiert.
Patent DE-102014225327-A1 (DE)
Title: Osteosynthesevorrichtung
Inventor: HALM HENRY
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-12-09
Abstract: Dier Erfindung betrifft eine Osteosynthesevorrichtung (2) mit einem einen Schaft (8) und einen Kopf (14) aufweisenden Knochenanker (4) und mit einem in einer Seitenansicht U-förmigen und eine Aufnahmeöffnung (34) für ein Korrekturelement aufweisenden Gabelkopf (12) mit zwei Schenkeln (32), wobei der Gabelkopf (12) eine Längsrichtung (20) und eine hierzu radiale Richtung (22) aufweist sowie ein distales Ende (26) benachbart zu dem Knochenanker (4) und ein hiervon in Längsrichtung (20) abgewandtes proximales Ende (24) aufweist, so dass auch eine distale Richtung (30) und eine proximale Richtung (28) definiert ist, wobei sich die Schenkel (32) ausgehend von einem distalen Bereich des Gabelkopfs (12) in proximaler Richtung (28) erstrecken und zwischen sich die Aufnahmeöffnung (34) für das Korrekturelement begrenzen, wobei die Schenkel (32) einen radial äußeren Umfangsbereich (36) aufweisen, der bogenförmig, insbesondere kreisbogenförmig gekrümmt ausgebildet ist und in dem zum Ergreifen des Gabelkopfs (12) mittels eines Handhabungsinstruments (70) jeweils wenigstens eine Haltenut (40) ausgebildet ist, die sich in einer Umfangsrichtung (42) des Gabelkopfs (12) und in einer Ebene orthogonal zur Längsrichtung (20) des Gabelkopfs (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenut (40) in einer die Längsrichtung (20) einschließenden gedachten Schnittebene betrachtet ausgehend von einer Oberfläche (38) des Umfangsbereichs (36) wenigstens abschnittsweise begrenzt ist – von einem ersten nach radial innen erstreckten und in einer Ebene (54) orthogonal zur Längsrichtung (20) des Gabelkopfs (12) verlaufenden Flankenabschnitt (44), – daran anschließend von einem zweiten in proximaler Richtung (28) erstreckten und konzentrisch zur Längsrichtung (20) verlaufenden Flankenabschnitt (46), – daran anschließend von einem dritten nach radial innen erstreckten und in einer Ebene (56) orthogonal zur Längsrichtung (20) des Gabelkopfs (12) verlaufenden Flankenabschnitt (48), – daran anschließend von einem vierten in distaler Richtung (30) erstreckten und konzentrisch zur Längsrichtung (20) verlaufenden Flankenabschnitt (50), der sich in distaler Richtung (30) bis unter den ersten Flankenabschnitt (44) erstreckt, und – daran anschließend von einem fünften mit einer Komponente nach radial außen erstreckten und in einer Ebene (58) orthogonal zur Längsrichtung (20) des Gabelkopfs (12) oder in einem Winkel hierzu distal geneigt verlaufenden Flankenabschnitt (52).
Patent DE-102014225424-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A61K8/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung mit einer Viskosität von 5.000 bis 1.000.000 mPas, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) 60 bis 98 Gew.-% mindestens eines polaren Lösungsmittels; a2) 0,01 bis 10 Gew.-% mindestens eines Verdickers; b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a). sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.
Patent DE-102014225445-A1 (DE)
Title: Motor, welcher eine angebrachte Schaltkreisvorrichtung aufweist
Inventor: OTSUKA HIKARU
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein Motor, welcher eine angebrachte Schaltkreisvorrichtung aufweist, weist einen Anker auf, der einen Ankerkern und eine Spule umfasst, und eine Schaltkreisvorrichtung, welche eine Leiterplatte und ein Anschlussteil einer Motorseite umfasst und welche einen Strom steuert, der in der Spule fließt. Das Anschlussteil einer Motorseite weist einen Anschluss und ein Gehäuse auf. Der Anschluss umfasst einen ersten Verbindungsabschnitt, mit welchem ein Anschluss von einem äußeren Anschlussteil verbunden ist und welcher durch ein Beschichten behandelt ist, einen zweiten Verbindungsabschnitt, welcher mit der Leiterplatte verbunden ist und welcher durch ein Beschichten behandelt ist mit einem verschiedenen Material als dem Beschichten, das im Verhältnis mit dem ersten Verbindungsabschnitt ausgeführt ist, und einen Zwischenabschnitt, welcher den ersten Verbindungsabschnitt und den zweiten Verbindungsabschnitt miteinander verbindet, der integral mit dem ersten Verbindungsabschnitt und dem zweiten Verbindungsabschnitt gebildet ist. Das Gehäuse ist unter Verwenden eines isolierenden Materials gebildet, um so den Zwischenabschnitt darin einzubetten.
Patent DE-102014225768-A1 (DE)
Title: Strömungssensor
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: G01F1/24
Filed: 2014-12-12
Abstract: Strömungssensor (10) mit einem Gehäuse (15), mit einem Ventilsitz (13), mit einem Hubkörper (4), wobei der Hubkörper (4) über einen Führungsdorn (3) verschiebungsbeweglich gelagert ist, wobei innerhalb des Führungsdorns (3) ein induktiver Sensor (1) angeordnet ist, und wobei der Hubkörper (4) ein ringförmiges Bedämpfungselement (5) aufweist und der induktive Sensor (1) und das Bedämpfungselement (5) zueinander so angeordnet sind, dass beim Aufliegen des Hubkörpers (4) auf dem Ventilsitz (13) die Bedämpfung des induktiven Sensors (1) maximal ist, und bei einer Auslenkung des Hubkörpers (4) vom Ventilsitz (13) die Bedämpfung abnimmt.
Patent DE-102014226463-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: WAECKERLIN JUERG
IPC: B65B35/24
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fördervorrichtung zum Fördern von flachen, in einem Produkteinlaufbereich (12a–c) in einer Transportebene (14a–c) auf ihren Hauptflächen (16a) liegend zugeführten Produkten (18a; 18b) entlang einer Transportstrecke (20a–c) zu einem Produktabgabebereich (22a–c), mit zumindest einem Produkteinlauffördermittel (24a–c), das dazu vorgesehen ist, die auf ihren Hauptflächen (16a) liegend zugeführten Produkte (18a; 18b) ausgehend vom Produkteinlaufbereich (12a–c) entlang eines ersten Transportstreckenabschnitts (26a; 26c) zu fördern, mit einem Produktabgabefördermittel (28a–c) das einen Aufrichtabschnitt (30a–c), der dazu vorgesehen ist, die Produkte (18a; 18b) auf ihre jeweiligen Ränder (32a) aufzurichten, sowie einen sich anschließenden Förderabschnitt (34a–c), der dazu vorgesehen ist, die Produkte (18a; 18b) in den Produktabgabebereich (22a–c) zu fördern, aufweist, und mit einer Zwischenfördervorrichtung (36a–c), die dazu vorgesehen ist, die Produkte (18a; 18b) vom zumindest einen Produkteinlauffördermittel (24a–c) zum Produktabgabefördermittel (28a–c) zu fördern: Es wird vorgeschlagen, dass die Zwischenfördervorrichtung (36a–c) dazu vorgesehen ist, in einem ersten, zu einer Abgabe von auf ihren Hauptflächen (16a) liegenden Produkten (18a; 18b) vorgesehenen Betriebszustand die Produkte (18a; 18b) im Förderabschnitt (34a–c) des Produktabgabefördermittels (28a–c) abzulegen und in einem weiteren, zu einer Abgabe von auf ihren Rändern (32a) stehenden Produkten (18a; 18b) vorgesehenen Betriebszustand die Produkte (18a; 18b) im Aufrichtabschnitt (30a–c) des Produktabgabefördermittels (28a–c) abzulegen.
Patent DE-102015000310-A1 (DE)
Title: Stromflussendzeitpunktkorrektur für Common-Rail-Kraftstoffsysteme
Inventor: PUCKETT DANIEL REESE
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein Kraftstoff wird durch Einschalten eines Solenoids (23) eines Kraftstoffinjektors (12) für eine Einschaltzeitdauer, die zu einem ersten Stromflussendzeitpunkt endet, eingespritzt. Eine Stromflussendzeitpunktkorrektur (60) wird mindestens teilweise bestimmt durch Schätzen einer Zeitdauer zwischen einem Induktionsstromereignis (61) in einem Stromkreis des Solenoids (23) und einem Ventil-/Anker-Wechselwirkungsereignis. Ein Induktionsstromereignis (61) findet statt, wenn ein Anker (24) plötzlich stoppt, und ein Ventil-/Anker-Wechselwirkungsereignis findet bei Kopplung oder Entkopplung des Ankers (24) an bzw. von dem Ventilglied (25) statt. Der Kraftstoff wird in einem nachfolgenden Einspritzereignis durch Korrektur des Stromflussendzeitpunkts um die Stromflussendzeitpunktkorrektur (60) eingespritzt.
Patent DE-102015001447-A1 (DE)
Title: Entkopplungsring für einen Elektromotor
Inventor: MAHJOUB MEZNI
IPC: H02K5/24
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Entkopplungsring (1) zur akustischen Entkopplung eines Stators (16) eines Elektromotors (13), mit unter Bildung eines statorseitigen Innenringabschnitts (1b) und eines diesem axial gegenüberliegenden Außenringabschnitts (1a) einer Anzahl von umfangsseitig verteilten und in einer Reihe oder Spur angeordneten Aussparungen (2), zwischen denen Verbindungsstege (4) gebildet sind, welche die Ringabschnitte (1a, 1b) verbinden, wobei jede der Aussparungen (2) in der Form eines Parallelogramms unter Bildung schräg verlaufender Verbindungsstege (4) ausgebildet ist, wobei die Verbindungsstege (4) über einen ersten Verbindungsabschnitt (4a) an den Außenringabschnitt (1a) und über einen zweiten Verbindungsabschnitt (4b) an den Innenringabschnitt (1b) angebunden sind.
Patent DE-102015002887-A1 (DE)
Title: Richtmaschine und Verfahren zum Wechseln von Richtrollenelementen
Inventor: WILLEMS MARKUS
IPC: B21D3/02
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Richtmaschine (1) zum Richten eines länglichen Halbzeugs mit Richtrollenelementen (6), mit einer eine Förderstrecke (4) ausgestaltende Rollgangslinie (3), mit einer die Richtrollenelemente (6) gegenüber der Förderstrecke (4) haltenden Ständervorrichtung (7) umfassend eine antriebsseitige Ständerhälfte (17) und eine gegenüber der antriebsseitigen Ständerhälfte (17) verlagerbare bedienseitige Ständerhälfte (18), mit einer Wechselvorrichtung (25) zum Wechseln der Richtrollenelemente (6) und mit einem Wechselpfad (35), entlang welchem die Richtrollenelemente (6) zum Wechseln bewegbar sind, bei welcher die Richtrollenelemente (6) einerseits mittels der bedienseitigen Ständerhälfte (18) entlang eines ersten sich in einer horizontalen Verlagerungsebene (20) erstreckenden Teilabschnitts (36) des Wechselpfads (35) und andererseits mittels der Wechselvorrichtung (25) entlang eines weiteren sich in einer horizontalen Wechselebene (32) erstreckenden Teilabschnitts (37) des Wechselpfads (35) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Wechselebene (32) im Bereich der körperlichen Vertikalerstreckung (40) der bedienseitigen Ständerhälfte (18) angeordnet ist.
Patent DE-102015007468-A1 (DE)
Title: Spannhaken
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/08
Filed: 2015-06-06
Abstract: Gezeigt ist ein Spannhaken (1) zur Befestigung von Behältnissen mit einem biegesteifen Boden (2) an der Pritsche (3) eines Gepäckträgers eines Fahrrades mit einem Kopfstück (4), das im montierten Zustand bis hin zu einer an seiner Unterseite befindlichen Spannfläche (24) in dem Behältnis angeordnet ist, mit einem Fußstück (6), das ein Element der Pritsche (3) untergreift, mit einer Spannschraube (7), die das Fußstück (6) und das Kopfstück (4) miteinander verbindet und die einen Gelenkbolzen (9) quer durchdringt, dem ein Muttergewinde (10) zugeordnet ist, in das die Spannschraube (7) mit ihrem Gewindeabschnitt (11) eingreift und der im Fußstück (6) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102015008315-A1 (DE)
Title: Einbaubohle und Straßenfertiger
Inventor: DRAKE MATTHIAS
IPC: E01C19/48
Filed: 2015-06-30
Abstract: Straßenfertiger (10) dienen zur Herstellung von Straßenbelägen. Solche Straßenfertiger (10) verfügen über eine Verteilerschnecke (16), die das einzubauende Straßenbaumaterial vor einer Einbaubohle (17) verteilt. Damit das verteilte Straßenbaumaterial nicht über den Bereich der Einbaubreite hinaus befördert wird, sind den Enden der Einbaubohle (17) Begrenzungsbleche (20) zugeordnet. Beim Transport eines Straßenfertigers (10) ist es notwendig sämtliche Verbindungen von dem Begrenzungsblech (20) zur Einbaubohle (17) zu trennen. Dies bedeutet einen erheblichen zeitlichen Aufwand. Die Erfindung schafft eine Einbaubohle (17) und einen Straßenfertiger (10) bei dem den Begrenzungsblechen (20) ein erstes Verbindungsmittel (31) zugeordnet ist, über das ein Anbauteil an den Begrenzungsblechen (20) über ein zweites Verbindungsmittel, welches mit dem ersten Verbindungsmittel (31) lösbar koppelbar ist, ansteuerbar und/oder mit Energie versorgbar ist.
Patent DE-102015008925-A1 (DE)
Title: Ventilzahnrad für Motor
Inventor: YOSHIMOTO DAISUKE
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-07-10
Abstract: Ein Ventilzahnrad für einen Motor umfasst eine Nockenwellenphasen-Verstellvorrichtung, durch welche eine Drehphase einer Nockenwelle zum Öffnen/Schließen von Ventilen des Motors relativ zu der einer Kurbelwelle geändert werden kann; und einen Halter, der so vorgesehen ist, dass der Halter entfernbar an der Nockenwelle angebracht werden kann, in einem Zustand, in welchem der Halter Bestandskomponenten der Nockenwellenphasen-Verstellvorrichtung gehalten hat.
Patent DE-102015012089-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum störungsarmen und ISO26262 konformen Betrieb eines induktiven Drehwinkelsensors mit m Ausgängen
Inventor: MAURER PETER
IPC: G01D5/244
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben und zur Auswertung eines induktiven Drehwinkelsensorkopfes (303) mit m induktiven Empfangsschleifen und mit einer Feld induzierenden Erregerschleife und mit einem Läufer mit einer das Feld der Erregerschleife verzerrenden Rotorschleife. Darüber hinaus weist sie einen Signalgenerator (320), der ein Erregersignal (322) erzeugt. Eine elektrische Energiequellequelle (301), die mittels des Erregersignals (322) moduliert wird, erregt der Erregerschleife. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die sie einen Signaltransformationsblock (307) zur Durchführung einer Signalkoordinatentransformation für den Ausgangssignalvektor (304) des Drehwinkelsensorkopfes (303), bestehend aus den Ausgangssignalen (304) der m Empfangsschleifen, zur Bildung von n transformierten Signalen (308) mit größerer Signifikanz aufweist. Je transformiertem Teilsignal (308, i) der transformierten Signale (308) weist sie eine Teilvorrichtung mit zwei Eingängen auf, die aus dem Erregersignal (322) oder einem damit korrelierenden Steuersignal für die Synchrondemodulation (321) als erstes Eingangssignal der besagten Teilvorrichtung und dem betreffenden transformierten Teilsignal (308, i) als zweites Eingangssignal (SIG2) der Teilvorrichtung je transformiertem Signal (308, i) ein Pegelsignal (310, j) von k Pegelsignalen (310) durch Synchrondemodulation und/oder Skalar-Produkt-Bildung erzeugt. Dabei kann diese Teilvorrichtung ein Synchrondemodulator sein.
Patent DE-102015101229-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Entlüftungsvorrichtung
Inventor: FIEBIGER MARKUS
IPC: B60H1/26
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Fahrzeuginnenraum-Entlüftungsvorrichtung (10) ist beschrieben, mit einem Rahmen (12), der zumindest eine Öffnung (16) aufweist, und mit einem elastischen Schichtelement (14), das einen Halterungsabschnitt (18) und wenigstens eine einstückig mit dem Halterungsabschnitt (18) verbundene Ventilklappe (20) aufweist. Das Schichtelement (14) ist mit dem Rahmen (12) derart gekoppelt, dass das Schichtelement (14) die zumindest eine Öffnung (16) überdeckt.