baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006521-U1 (DE)
Title: Schuhsohle mit Sohlenversteifung
IPC: A43B7/00
Filed: 2012-07-09
Abstract: Sohle für Schuhe, insbesondere Diabetiker-Schutzschuhe, mit einer Laufsohle (2) und einer Versteifungssohle (3), wobei die Sohle (1) in ihrer Längserstreckungsrichtung untergliedert ist in einen Zehenbereich (A), einen Ballenbereich (B), einen Längsgewölbebereich (C) und einen Fersenbereich (D), dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungssohle (3) an ihrer der Laufsohle (2) zugewandten Fläche verbundsteigernde Mittel aufweist.
Patent DE-202012006632-U1 (DE)
Title: Fahrbahnbegrenzungselement
IPC: E01F15/08
Filed: 2012-07-07
Abstract: Fahrbahnbegrenzungselement, mit  zwei in Längsrichtung nebeneinander angeordneten Betonleitwänden (10, 12),  zwei Kupplungsvorrichtungen (28), die jeweils mit in den Betonleitwänden (10, 12) angeordneten Bewehrungselementen (38) zur Kraftübertragung verbunden sind, wobei die Kupplungsvorrichtungen (28) jeweils einen im Wesentlichen vertikal angeordneten Aufnahmeschlitz (30) aufweisen,  einer die beiden Kupplungsvorrichtungen (28) verbindenden Verbindungsplatte (14), die zur Kraftübertragung in die Aufnahmeschlitze (30) einsteckbar ist,  einem in eine Ausnehmung (19) einer der beiden Betonleiwände (10, 12) angeordneten durch eine Öffnung (21) in der Verbindungsplatte (14) geführten Fixierelement (18),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Öffnung (21) und/oder die Ausnehmung (19) derart ausgebildet ist, dass das Fixierelement (18) in der Öffnung (21) und/oder der Ausnehmung (19) mit vertikalem Spiel angeordnet ist.
Patent DE-202012006900-U1 (DE)
Title: Stiefel
IPC: A43B3/02
Filed: 2012-07-17
Abstract: Stiefel (1), umfassend einen Bodenabschnitt (2) und einen Schaftabschnitt (3), wobei an dem Schaftabschnitt (3) ein eine Durchgreiföffnung (6) bildendes Griffstück (5) versetzt von der Schaftabschlusskante (4) des Schaftabschnitts (3) angeordnet ist.
Patent DE-202012103600-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C1/02
Filed: 2012-09-20
Abstract: Brille, die im Wesentlichen aus zwei Brillenbügeln (1), zwei Brillengläsern (2), einem Nasenbügel (3), einer Mehrzahl von Befestigungslöchern (4), einer Mehrzahl von Befestigungsschrauben (5) und entsprechenden Rillen (6, 7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Rillen (6) an einem linken und einem rechten Außenrand der Brillengläser (2) ausgebildet sind, wobei die ersten Rillen (6) jeweils genau zu einer zweiten Rille (7) passen, die an einem entsprechenden Ende der Brillenbügel (1) bzw. an den beiden Enden des Nasenbügels (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202012104858-U1 (DE)
Title: Eine Grilleinrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-12-13
Abstract: Eine Grilleinrichtung, wobei die Grilleinrichtung umfasst: ein oberes Heizplatten-Element, ein unteres Heizplatten-Element und einen Anhebe-Griff; wobei das unter Ende des Anhebe-Griffs an dem unteren Heizplatten-Element gelenkig angeordnet ist, und das obere Heizplatten-Element an dem Anhebe-Griff gelenkig angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass: eine elastische Blockierungsgruppe zwischen den Anhebe-Griff und dem oberen Heizplatten-Element angeordnet ist; wobei die elastische Blockierungsgruppe eine Torsionsfeder und eine Befestigungsscheibe und ein Blockierungselement umfasst; die Befestigungsscheibe an dem oberen Heizplatten-Element fest angeordnet ist; das Blockierungselement an dem Anhebe-Griff fest angeordnet ist, und die Befestigungsscheibe mit dem Blockierungselement zusammenpassend ist; die zwei Enden der Torsionsfeder separat mit dem oberen Heizplatten-Element und dem Anhebe-Griff verbunden sind, sodass ein Positionierung-Drehmoment zwischen die Befestigungsscheibe und dem Blockierungselement ausgeübt wird.
Patent DE-202013002424-U1 (DE)
Title: Konstruktion zur freien Abstellung von Unterarmgehstützen
IPC: A61H3/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Konstruktion zur zeitweiligen freien Abstellung von ”Unterarmgehhilfen” im täglichen Gebrauch, dadurch gekennzeichnet, dass sie dem Gehbehindertem Menschen durch ihre freie Abstellmöglichkeit eine wesentliche Verbesserung der Beweglichkeit im täglichem Leben bieten.
Patent DE-202013004887-U1 (DE)
Title: Camping-Lüfter
IPC: F24F11/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Manuell regelbarer oder elektronisch geregelter elektrischer bzw. elektronischer Camping-Lüfter zum Erzeugen eines Luftstroms zum Abführen bzw. Zuführen von warmer bzw. kalter Luft dadurch gekennzeichnet, dass der Camping-Lüfter mit einem Kippschalter (4) oder Ähnlichem ein- und ausgeschaltet werden kann und die Lüftergeschwindigkeit und das damit erzeugte Strömungsvolumen stufenlos manuell mit einem Potentiometer (5) oder Ähnlichem eingestellt werden kann und die Einzellüfter (1) in einem Gehäuse (2) mit Deckel (7) verbaut sind.
Patent DE-202013005184-U1 (DE)
Title: Sicherheitspoller
IPC: E01F9/627
Filed: 2013-06-07
Abstract: Sicherheitspoller für Bodenflächen, für den Aussen- oder Innenbereich, mit einer fest mit dem Boden zu verbindenden Bodenplatte (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (21), welche mit einer Verankerung im Boden verbunden ist und eine Trägerplatte (22), welche mit einer Feder (30) fest verbunden ist, ein Stangenscharnier (20) bilden, wobei die Feder (30) mit einer Basisplatte (40) fest verbunden ist und auf der Basisplatte (40) ein Sicherheitspoller (10) befestigt ist.
Patent DE-202013005592-U1 (DE)
Title: Seascooter Antrieb mit einem außerhalb des Gehäuses platzierten Außenläufer Elektromotor, der die Wasserschraube antreibt
IPC: B63H5/07
Filed: 2013-06-21
Abstract: Seascooter Antrieb mit einem außerhalb des Gehäuses platzierten Außenläufer Elektromotor, der die Wasserschraube antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserschraube (2) direkt oder indirekt mit dem Außenläufer Elektromotor (1) verbunden ist.
Patent DE-202013008745-U1 (DE)
Title: Wärmebildkamera
IPC: H04N5/33
Filed: 2013-10-01
Abstract: Wärmebildkamera (1) mit einem Sensorpixel (2, 5, 13) aufweisenden Sensorfeld (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Blende (4) im Strahlengang der Wärmebildkamera (1) angeordnet ist und dass die Blende (4) das Sensorfeld (3) mit ihrer Projektion und/oder mit ihrem Schattenwurf in wenigstens einen wenigstens ein Sensorpixel (5) enthaltenden, überschatteten Bereich (8) und in wenigstens einen unüberschatteten Bereich (9) unterteilt.
Patent DE-202013101779-U1 (DE)
Title: Verlängerungsmittel für ein Zurrorgan, insbesondere zum Verzurren von Containern an Bord von Schiffen, sowie Verlängerungssystem und Zurrsystem
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-04-24
Abstract: Verlängerungsmittel (2) für ein Zurrorgan (50), insbesondere zum Verzurren von Container an Bord von Schiffen, mit einem ersten freien Ende (4), welches ein Kupplungsorgan (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) aufweist, und mit einem zweiten freien Ende (6), welches eine Aufnahme (10.1, 10.2) aufweist, welche ein Sperrmittel zum Verschließen der Aufnahme (10.1, 10.2) aufweist, gekennzeichnet durch zwei in dessen Längsrichtung (Lv) beabstandete Aufnahmen (10.1, 10.2), in denen Kupplungsorgane (52.1, 52.2, 52.3, 52.4) des Zurrorgans (50) aufnehmbar sind.
Patent DE-202013102352-U1 (DE)
Title: Halterungssystem mit Bodendübel und multifunktionaler Eindrehhilfe
IPC: E02D5/80
Filed: 2013-05-29
Abstract: Halterungssystem mit Bodendübel (10) und Eindrehhilfe (30), umfassend – einen Bodendübel (10) mit einem Spitzenabschnitt (12), einem ersten Gewindeabschnitt (14), einem ersten konischen Verdichtungsabschnitt (16), einem zweiten Gewindeabschnitt (18), einem zweiten Verdichtungsabschnitt (20) und einem Halteabschnitt (22) und – eine Eindrehhilfe (40) mit einem Hebelarm (42), einem Griffabschnitt (44) und einem abgewinkelten Kraftübertragungsabschnitt (46).
Patent DE-202013102465-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2013-06-10
Abstract: Zahnbürste, aufweisend:  einen Handgriff (10), der einen Kopf (11), der an einem Ende des Handgriffs (10) ausgebildet ist, und ein vorderes Verbindungselement (110) aufweist, das von dem Kopf (11) vorsteht;  einen Büschelblock (20), der an einer Seite des Handgriffs (10) entsprechend positioniert ist und ein vorderes Ende, das mit dem vorderen Verbindungselement (110) verbunden ist und einen Spalt zwischen dem Kopf (11) und dem Büschelblock (20) bildet, und mehrere Borstenbüschel (21) aufweist, die in den Büschelblock (20) eingesetzt sind;  mehrere seitliche Dämpfungsgels (30), die jeweils ein Befestigungsende und ein Greifende aufweisen, wobei die Befestigungsenden jeweils mit seitlichen Bereichen des Kopfes (11) verbunden sind, und die Greifenden mit Flankenabschnitten des Büschelblockes (20) verbunden sind; und  ein hinteres Dämpfungsgel (31), das ein erstes Ende, das mit einem hinteren Ende des Büschelblockes (20) verbunden ist, und ein zweites Ende aufweist, das mit einem Bereich des Handgriffs (10) benachbart zu dem hinteren Ende des Büschelblockes (20) verbunden ist.
Patent DE-202013102983-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: A45B17/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Schirm, umfassend ein Schirmdach (1) mit mindestens einer geradelinigen Dachkante (1.1) und ein das Schirmdach (1) tragendes Hauptrohr (2), das aus zwei Rohrteilen (2.1, 2.2) gebildet ist, zwischen denen ein um eine horizontale Schwenkachse (3.1) abknickbares Gelenk (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmdach (1), das schirmdachseitige Rohrteil (2.1) und das Gelenk (3) zur Gewährleistung der Parallelausrichtung von Dachkante (1.1) und Schwenkachse (3.1) jeweils zueinander mit einer Verdrehsicherung (4) versehen sind.
Patent DE-202013103448-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2013-07-31
Abstract: Zusammenklappbarer Kinderwagen (10), aufweisend mindestens eine vordere Radeinheit (12), seitliche Gestellholme (16), mindestens eine hintere Radeinheit (14) an Stützholmen (18) und Schiebestangen (20), wobei die Gestellholme (16), die Stützholme (18) und die Schiebestangen (20) über eine einen Schwenkmechanismus aufweisende Kippeinrichtung verbunden sind, die stangenförmige Verbindungselemente (30, 31) aufweist, die an einem ersten Ende mit entlang den Stützholmen (18) verfahrbaren Schlitten (80) und an den zweiten Enden mit den Gestellholmen (16) und den Schiebestangen (20) verbunden sind, wodurch die Gestellholme (16) und die Schiebestangen (20) in Richtung der Stützholme (18) durch ein Verschieben der Schlitten (80) verschwenkbar sind, wobei die Schlitten (80) durch erste Verriegelungseinrichtungen (28) gegen eine Verschiebung gesichert sind und eine Auslöseeinrichtung zum Betätigen und Freigeben der ersten Verriegelungseinrichtungen (28) vorgesehen ist und an den Stützholmen (18) verschwenkbare zweite Verriegelungseinrichtungen (54) angeordnet sind, welche in ihrer Verriegelungsstellung die Schlitten (80) halten.
Patent DE-202014008399-U1 (DE)
Title: Zielscheibe aus Elastomerwerkstoff
IPC: F41J1/01
Filed: 2014-10-21
Abstract: Zielscheibe, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass sie durch Flexibilität des verwendeten Elastomer Materials in der Lage ist, eingebrachte Durchschussöffnungen so zu verkleinern, dass aus der Entfernung der Eindruck einer nicht beschossenen Scheibe entsteht. Durch diesen Eindruck ist der Schütze in der Lage, besser, länger, zeit- und kostengünstiger auf diese Scheibe schießen zu können,
Patent DE-202014010523-U1 (DE)
Title: Kanalsanierungssystem
IPC: F16L55/26
Filed: 2014-06-26
Abstract: Kanalsanierungssystem mit einem in einer Hauptleitung (3) eines Abwasserkanalsystems verfahrbaren Roboter (2) und einem in eine Hausanschlussleitung (9) einführbaren Sanierungswerkzeug (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter (2) ein fernsteuerbares Greiforgan (4) aufweist, mit dem das Sanierungswerkzeug (5) ergreifbar ist, und dass der Roboter (2) und das Sanierungswerkzeug (5) über separate Kabel (6, 8) von über Tage her mit Energie versorgbar und fernsteuerbar sind.
Patent DE-202014103649-U1 (DE)
Title: Zentrifugalventilator
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zentrifugalventilator, umfassend einen Ventilatorrahmen (11), der eine geschlossene obere und untere Seite und einen Aufnahmeraum (117) aufweist, wobei der Ventilatorrahmen (11) mindestens eine Lufteintrittsöffnung (118) und mindestens eine Luftaustrittsöffnung (119) besitzt, wobei die Lufteintrittsöffnung (118) und die Luftaustrittsöffnung (119) mit dem Aufnahmeraum (117) verbunden sind und sich an einer Seite und der anderen Seite des Ventilatorrahmens (11) befindet, und ein Schaufelrad (13), das im Aufnahmeraum (117) angeordnet ist und eine Vielzahl von Schaufeln (131), einen Erstreckungsteil (133) und eine Radnabe (136) aufweist, wobei sich der Erstreckungsteil (133) von der Umfangsseite der Radnabe (136) nach außen erstreckt, wobei an der der Radnabe (136) abgewandten Seite des Erstreckungsteils (133) die Schaufeln (131) angeordnet sind, wobei die Schaufeln (131) jeweils ein vorderes Ende (1311) und ein hinteres Ende (1312) besitzen, wobei die hinteren Enden (1312) der Schaufeln (131) eine geometrische Form (1314) definieren, wobei zwischen der geometrischen Form (1314) und der Radnabe (136) ein Führungsraum (137) gebildet ist, wobei die Schaufeln (131) zwischen dem vorderen Ende (1311) und dem hinteren Ende eine Sehnenlänge (1313) haben, wobei die Breite des Führungsraums (137) größer oder gleich wie die Sehnenlänge (1313) der Schaufeln (131) ist.
Patent DE-202014103888-U1 (DE)
Title: Flechtband für Sichtschutzwände oder -zäune
IPC: E04H17/16
Filed: 2014-08-21
Abstract: Flechtband für Sichtschutzwände oder -zäune, insbesondere für Doppelstabmattenzäune, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Flechtband (1, 1') eine Vielzahl von als schallabsorbierende Mikroperforation ausgebildete Öffnungen (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202014103892-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Verschlussanordnung (1) für die Öffnung (22) eines Kühl- und / oder Gefriergerätes (2), mit wenigstens einer ersten Wand (3), sowie wenigstens einem Vakuumisolationspaneel (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Vakuumisolationspaneel (4) vollumfänglich von einer ausgehärteten Vergussmasse (5) umhüllt und über diese an der ersten Wand (3) fixiert ist, wobei die Vergussmasse (5) nach der Aushärtung eine Dichte zwischen 1,1 bis 1,8 g/cm3, insbesondere zwischen 1,2 bis 1,7 g/cm3 aufweist.
Patent DE-202014104893-U1 (DE)
Title: Handsäge
IPC: B27B21/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Handsäge 1, umfasend: einen Hauptkörper (10), ein Verstärkungselement sowie ein Verriegelungselement, wobei der Hauptkörper (10) einen gebogenen Körper (11) sowie ein mit dem gebogenen Körper verbundenes Griffteil (12) umfasst, wobei entlang des gebogenen Körpers (11) in Verlängerungsrichtung der Vertiefung eine Aufnahmenut (13) vorgesehen ist, wobei der gebogene Körper (11) an der Seite, die dem Griffteil (12) fern liegt, über mindestens eine erste Positionierungssäule (111) zur Positionierung auf der einen Seite des Sägeblatts (40) verfügt, wobei das Verstärkungselement (20) über einen, relativ zu dem gebogenen Körper (11) noch höheren Grad an Steifheit verfügt, wobei dessen Form mit der Form der Aufnahmenut (13) komplementär ist, und wobei dieser fixiert in der Aufnahmenut vorgesehen ist, und wobei das Verriegelungselement (30) an dem Hauptkörper (10) angebracht und in der Nähe von dem Griffteil (12) positioniert ist und mindestens eine zweite Positionierungssäule (31) zur Positionierung des anderen Endes des Sägeblatts (40) aufweist, und wobei über das Verriegelungselement (30) relativ zum Hauptkörper (10) ein Einstellen und Festziehen zur Fixierung des Sägeblatts (40) am Hauptkörper (10) durchgeführt werden kann.
Patent DE-202015003873-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsmittel für Erotikspielzeug und -zubehör
IPC: B65D85/07
Filed: 2015-05-28
Abstract: Verschließbares Behältnis in beliebiger Form zur diskreten Aufbewahrung von Erotikartikeln dadurch gekennzeichnet, dass es derart neutral gestaltet ist, dass von außen nicht auf einen erotischen Kontext geschlossen werden kann, dass der unmittelbare Zugriff durch eine Verriegelung verhindert werden kann und der Innenraum zur fixierten, hygienischen und diskreten Verwahrung von Erotikartikeln mit einem den unterschiedlichen Abmessungen und Formen dieser Artikel individuell und flexibel anpassbaren Füllmaterial ausgestattet ist.
Patent DE-202015003927-U1 (DE)
Title: Steuerungselektronik für eine Vakuumpumpe sowie Vakuumpumpe
IPC: F04D27/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Steuerungselektronik (32) zur Steuerung einer Vakuumpumpe (10) mit einem Beschleunigungssensor (38) zur Erfassung von auf die Steuerungselektronik (32) und/oder Vakuumpumpe (10) wirkenden Kräfte.
Patent DE-202015007440-U1 (DE)
Title: Adapter zur Montage eines optischen Gerätes an einer Bild- oder Video-Aufzeichnungseinrichtung
IPC: H04M1/21
Filed: 2015-10-27
Abstract: Adapter zur Montage eines optischen Gerätes, eines Mikroskops, eines Endoskops, einer Spaltlampe o. dgl. an einer Bild- oder Video-Aufzeichnungseinrichtung, wie einem Smart-Phone, einem Tablett-PC- einer Kamera o. dgl, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (10) einen Adapterboden (12) mit einem zentralen Adapterloch (24) aufweist, das mit einem Adaptergewinde (26) ausgebildet ist, dass der Adapterboden (12) von einer zum Adapterloch (24) konzentrischen Ringwand (14) umschlossen ist, die an ihrer zylindrischen Innenseite (46) mit in Umfangsrichtung voneinander gleichmäßig beabstandeten Führungsrinnen (48) ausgebildet ist, die von der Innenseite (46) der Ringwand (14) ausgehend spiralförmig verlaufen, dass Spannklauen (42) vorgesehen sind, die entlang den Führungsrinnen (48) geführt zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung hin und her verstellbar sind, dass ein Spannring (16) vorgesehen ist, der mit den Spannklauen (42) formschlüssig verbunden ist, um diese zwischen der Freigabestellung und der Klemmstellung zu verstellen, und dass zwischen mindestens einer Spannklaue (42) und der Ringwand (14) des Adapters (10) ein Federelement (54) vorgesehen ist, das in der Freigabestellung der Spannklauen (42) mechanisch gespannt ist.
Patent DE-202015007450-U1 (DE)
Title: Haft-Parkscheibe für ein Kraftfahrzeug
IPC: G07C1/30
Filed: 2015-10-27
Abstract: Haft-Parkscheibe für ein Kraftfahrzeug mit einer Haft-Deckscheibe (1, 3, 16, 30) und einer unter der Haft-Deckscheibe (1, 3, 16, 30) drehbar gelagerten kreisförmigen Ziffernscheibe (2, 9, 31) wobei die Ziffernscheibe (2, 9, 31) unterhalb ihrer Drehachse (32) kreisabschnittförmig in einem als Sichtfeld (5, 17) für die Ziffernscheibe (2, 9, 31) ausgestalteten Teil der Haft-Deckscheibe (1, 3, 16, 30) sichtbar ist und über ihren restlichen Umfang von der Haft-Deckscheibe (1, 3, 16, 30) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haft-Deckscheibe (1, 3, 16, 30) und Ziffernscheibe (2, 9, 31) jeweils einen Magneten aufweisen.
Patent DE-202015007608-U1 (DE)
Title: Universal-Traverse für Anlegeleitern
IPC: E06C7/42
Filed: 2015-11-04
Abstract: Oberbegriff: Entwicklung und Auslegung einer universal an jede Anlegeleiter passenden und in minutenschnelle montierbaren Universal-Traverse. Die Schutzansprüche dieser Anmeldung sind dadurch gekennzeichnet, dass 1.) mittels speziell geformten Profilen aus Alu oder beschichtetem Stahl sowie entsprechenden Schweißkonstruktionen im Verbund mit hochfesten Doppel-Hakenschrauben eine verwindungssteife Konstruktion einer Leiter-Traverse entwickelt wurde. 2.) sich die beiden Holmaufnahme-Einheiten an der Oberseite der Traverse auf jede beliebige Leiterbreite verschieben lassen. 3.) die beiden Hakenschrauben-Kombinationen dafür sorgen, dass die aufgesetzten Holme sicher und verwindungssteif zu einer Gesamteinheit verbunden werden. 4.) die auftretenden Druck- und Biegekräfte von der aufgesetzten Anlegeleiter kommend durch speziell geformte Aufnahme-Konstruktion über das Traversen-Profil sowie über die seitlichen Leiterschuhe sicher in den Untergrund abgeleitet werden. 5.) durch die in die Kunststoff-Leiterschuhe integrierten Gummisohlen ein Höchstmaß an Abrutschsicherheit der aufgestellten Anlegeleiter erreicht wird.
Patent DE-202015101120-U1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung sowie Abgassystem für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
IPC: F28F21/08
Filed: 2015-03-06
Abstract: Wärmetauscheranordnung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine mit Abgas (A) durchströmbare Rohrleitung (2), welche sich zumindest abschnittsweise innerhalb eines Hohlkörpers (3) erstreckt, wobei der Hohlkörper (3) einen zumindest teilweise doppelwandigen und mit einem Fluid (B) durchströmbaren Mantel (8) besitzt, welcher die Rohrleitung (2) zumindest bereichsweise berührt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (2) und/oder der Mantel (8) zumindest teilweise aus einer Formgedächtnislegierung gebildet sind/ist, durch deren temperaturabhängige reversible Verformbarkeit die Berührung zwischen Mantel (8) und Rohrleitung (2) durch Ausbildung eines Spaltes (15) aufhebbar und durch Überbrückung des Spaltes (15) wieder herstellbar ist.
Patent DE-202015103230-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen von Fangschutzelementen auf einer Unterkonstruktion
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Befestigungselement (1) zum Befestigen von Fangschutzelementen (2) auf einer Unterkonstruktion (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) aus einem Einschießelement (3) und einer Bundverschraubung (4) besteht, wobei das Einschießelement (3) eine Spitze (3a) und einen Körper mit einem Außengewinde (3b) umfasst, und die Bundverschraubung (4) ein Sackloch aufweist, welches ein dem Außengewinde (3b) des Einschießelementes (3) entsprechendes Innengewinde (4b) aufweist, wodurch das Einschießelement (3) mit der Bundverschraubung (4) verbindbar ist.
Patent DE-202016003329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablängen einer Materialbahn
IPC: B26D3/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Trennvorrichtung zum Ablängen einer Materialbahn (1), die mittels einer Transporteinrichtung (2) verfahrbar ist und mit einem Trennwerkzeug (3), wobei das Trennwerkzeug (3) mit der Materialbahn (1) mitfahrbar ist, wobei das Trennwerkzeug (3) eine definiert ausgerichtete Trennfläche (4) an der Materialbahn (1) erzeugt und dabei eine Kurvenbahn (5) durchläuft und wobei die Mitfahrgeschwindigkeit des Trennwerkzeuges (3) zumindest während der Erstellung der Trennfläche (4) der Transportgeschwindigkeit der Materialbahn (1) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennwerkzeug (3) an mindestens einer Pleuelstange (6, 7) eines Kurbelgetriebes (9) angeordnet ist.
Patent DE-202016007427-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenklappschutz
IPC: A46B17/04
Filed: 2016-12-05
Abstract: Zahnbürstenklappschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die dreiteilige Schutzkappe an ihren beiden Aussenseiten mit jeweils zwei Plastikzapfen versehen ist
Patent DE-202016100843-U1 (DE)
Title: Handbetriebener Tassenmixer
IPC: A47J43/27
Filed: 2016-02-18
Abstract: Handbetriebener Tassenmixer, mit einem becherförmigen Hauptkörper (2) mit Boden, Mantel und einer Öffnung an der Oberseite, einem unter dem Hauptkörper angeordneten Antriebsteil (4, 8); einer Welle mit einem oberen Ende mit Quirl (5) im Hauptkörper und einem unteren Ende im Antriebsteil, einer Durchführung mit Dichtung (6) im Boden des Hauptkörpers, die die Welle durchsetzt, so dass der untere Teil der Welle in den Antriebsteil hineinragt, einen den unteren Teil der Welle umschließenden Schnurzug (8) zum manuellen Drehen der Welle mit Quirl (5).
Patent DE-202016104600-U1 (DE)
Title: Schrankensystem
IPC: E01F13/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Schrankensystem (1) mit einer Hauptstütze (2), an der wenigstens eine Antriebseinheit (3) und wenigstens eine Schranke (4) angeordnet sind, wobei die Schranke (4) an der Antriebseinheit (3) so angebunden ist, dass die Schranke (4) durch die Antriebseinheit (3) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schranke (4) zwischen einer ersten Endposition (5) und einer zweiten Endposition (6) lediglich entlang wenigstens einer Vertikalrichtung (7) verfahrbar ist, wobei sich die Schranke (4) während eines Verfahrvorgangs im Wesentlichen parallel zu einer Horizontalrichtung (8) erstreckt.