baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007127-U1 (DE)
Title: Anti-Rutsch und Stoß-Pads (MeD-Pads)
IPC: B62J23/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Der Anti-Rutsch und Stoß-Pad (MeD-Pads) dadurch gekennzeichnet,  Der (MeD-Pads) Bestehend aus folgenden Teilen:  Dem Sockel, dem Kraft haft Verbindungskleber, dem Kreutzklett Verbinder,  Dem wechsel Pad, und der Deko Schutzschicht.  Der Sockel bestehend aus festem biegsamem Gummi, ausgestattet mit einem Rillenmuster vertieft zur verbesserten Karosserien Anpassung an Ecken und Rundungen, der Sockel ist Karosserieseitig mit einem Kraft, Haft Verbindungskleber vorgesehen, und die Außenfläche des Sockels mit einen Kreutz Klett Verbindungsband Verschweißt ausgestattet, so auch der obere Wechsel (MeD-Pads) verschweißt an der Unterseite mit dem Kreutz Klett Verbindungsband Ausgestattet zum Sockel eine feste Verbindung eingeht, und nur lösbar durch ein Zubehör innerhalb der Lieferung beiliegt. Der Wechsel Pad weist Innen Hohlräume auf. Der Wechsel Pad selbst besteht aus einer Geeigneten Gummimischung und ist zur Außenseite hin, Von den Hohlräume ausgehend mit Sollbruchstellen ausgestattet. Diese Sollbruchstellen öffnen sich zusammen mit der Äußeren Deko-Schutzfolie, beim Straßen Kontakt mit einen Roller...
Patent DE-202010011106-U1 (DE)
Title: Beschattungseinrichtung
IPC: E06B9/26
Filed: 2010-08-05
Abstract: Beschattungseinrichtung (1) mit Tageslichtlenkung umfassend mehrere Lichtlenklamellen (2), die jeweils ein in Längsrichtung zumindest eine Kantung (4) aufweisendes Lamellenblatt (3) zur Ausbildung eines ersten Lamellenblattteils (5) und eines daran anschließenden zweiten Lamellenblattteils (6) aufweisen, wobei die beiden Lamellenblattteile (5, 6) eine unterschiedliche Breite aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kantung (4) in den Lamellenblättern (3) derart angeordnet ist, dass der zweite Lamellenblattteil (6) zumindest annähernd eine Deckbreite aufweist, die einer Deckbreite (8) des ersten Lamellenblattteils (5) in der Geschlossenstellung der Lichtlenklamelle (2) bei gewendeten Lamellen zuzüglich einer Überdeckungsbreite (9) mit einer weiteren, in der Geschlossenstellung daran anschließenden Lichtlenklamelle (2) entspricht.
Patent DE-202010014219-U1 (DE)
Title: Fugenabdichtung
IPC: E04B1/68
Filed: 2010-10-12
Abstract: Fugenabdichtung im Betonbau, mit einem einen zentralen, aus einem Kunststoff, insbesondere PVC-P-NBR Mischpolymerisat (DIN 18541) bestehenden Dehnbereich (1a) und zwei von diesem ausgehende Flanschbereiche (1b, c) aufweisenden Fugenband (1), wobei der erste Flanschbereich (1b) an einer an die Fuge (F) anschließenden Haltefläche (2) eines erstgefertigten Betonbauteils (A) mittels einer Klebstoffschicht (3) befestigt und der zweite Flanschbereich (1c) mit einem zweitgefertigten Betonbauteil (N) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flanschbereich (1b) einteilig mit dem Dehnbereich (1a) vollständig aus dem Kunststoff, insbesondere PVC-P-NBR Mischpolymerisat (DIN 18541) besteht, und dass die Klebstoffschicht (3) durch ein einkomponentiges Klebemittel auf der Basis silanterminierten Polypropylenoxids (SPPO) gebildet ist.
Patent DE-202010015579-U1 (DE)
Title: Druckerzeugnis
IPC: B41M3/16
Filed: 2010-11-17
Abstract: Druckerzeugnis, welches Text-Teile und zu diesen inhaltlich in Bezug stehende und nahe den Text-Teilen platzierte Bild-Teile umfasst, wobei auf mindestens einem Teil der Bild-Teile Text in Braille-Schrift, insbesondere Blinden-Vollschrift, derart angeordnet ist, dass er die Wahrnehmung der Bild-Teile nicht wesentlich beeinträchtigt.
Patent DE-202010016156-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Portionieren von Butter
IPC: A01J21/02
Filed: 2010-11-25
Abstract: Portioniervorrichtung zum Portionieren von Butter, mit einem Halter (17) zur Aufnahme und zum Führen mindestens eines, insbesondere stangenartigen, Butterkörpers (11), und mit einem eine Schneide (23) aufweisenden Schneidelement (21) zum Abschneiden eines Butterstücks (12) von dem Butterkörper (11), und mit einem Lager zum beweglichen Lagern des Schneidelements (21) bezüglich des Halters (17), so dass durch eine entlang einer Schnittbahn (38) verlaufenden Schnittvorschubbewegung (42) des Halters (17) und des Schneidelements (21) relativ zueinander der Butterkörper (11) über die Schneide (23) führbar und ein Butterstück (12) von dem Butterkörper (11) abschneidbar ist, dadurch gekennzeichnet,  (21) abgeschnittenen Butterstücks (12) einen Abstreifer (48) aufweist, der relativ zu dem Schneidelement (21) beweglich ist.
Patent DE-202010018344-U1 (DE)
Title: Schuh mit verbessertem Sohlenaufbau
IPC: A43B23/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Schuh (21, 81), welcher einen Sohlenaufbau (22, 82) und einen Schaft (23, 83) aufweist, wobei sich der Schuh (21, 81) in der Länge von einem hinteren Ende (24) bis zu einem vorderen Ende (25), in der Breite zwischen einer seitlichen Seite (26) und einer medialen Seite (27) und in der Höhe von dem Sohlenaufbau (22, 82) bis zu einem oberen Ende (32, 92) erstreckt, wobei der Schuh (21, 81) ein erstes Schuhbildungselement (41) sowie ein zweites Schuhbildungselement (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schuhbildungselement (41) eine erste Hülle (43) und eine erste Sohle (44) vom Typ Strobel aufweist, wobei das Mittel zur festen Verbindung von der ersten Hülle (43) mit der ersten Sohle (44) vom Typ Strobel eine Naht (45) aufweist, dadurch, dass das zweite Schuhbildungselement (42) eine zweite Hülle (46) und eine zweite Sohle (47) vom Typ Strobel aufweist, wobei das Mittel zur festen Verbindung von der zweiten Hülle (46) mit der zweiten Sohle (47) vom Typ Strobel eine Naht (48) aufweist, und dadurch, dass die zweite Sohle (47) vom Typ Strobel mit der ersten Sohle (44) vom Typ Strobel durch ein Verkleben fest verbunden ist.
Patent DE-202010018426-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät mit einem Gehäuse, das optische Effekte verursacht
IPC: H04M1/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Mobiles Endgerät (100), mit: einem vorderen Gehäuse (101), das aus einem lichtdurchlässigen Material hergestellt ist und einen geneigten Kantenabschnitt (101e) umfasst; einer unter dem vorderen Gehäuse (101) vorhandenen Anzeigeeinheit (151); einem unter der Anzeigeeinheit (151) vorhandenen Schaltkreisträger (P); einem hinteren Gehäuse (102) zum Aufnehmen der Anzeigeeinheit (151) und des Schaltkreisträgers (P) zusammen mit dem vorderen Gehäuse (101); einem zwischen dem vorderen Gehäuse (101) und dem hinteren Gehäuse (102) vorhandenen mittleren Gehäuse (103); einer durch eine Öffnung (100h(2)) des vorderen Gehäuses (101) freiliegenden Benutzereingabeeinheit (131), wobei sowohl eine äußere Fläche (101e(o)) als auch eine innere Fläche (101e(i)) des geneigten Kantenabschnitts (101e) des vorderen Gehäuses (101) geneigte Flächen sind, und wobei das mittlere Gehäuse (103) einen Randabschnitt (103b) enthält, der unter der inneren Fläche (101e(i)) des geneigten Kantenabschnitts (101e) des vorderen Gehäuses (101) angeordnet ist, wobei der Randabschnitt (103b) eine Form aufweist, die zumindest einem Teil der inneren Fläche (101e(i)) des geneigten Kantenabschnitts (101e) des vorderen Gehäuses (101) entspricht.
Patent DE-202011001142-U1 (DE)
Title: Öffenbare Ummantelung für Hydraulikschläuche
IPC: F16L57/06
Filed: 2011-01-04
Abstract: Öffenbare Ummantelung für Hydraulikschläuche, dadurch gekennzeichnet dass die äußere Verschlussseite (6) bestehend aus Druckknopf (3) und Klettverschluss (4) mit der inneren Verschlussseite (7) bestehend aus Druckknopf (2) und Klettverschluss (5) verbindbar ist.
Patent DE-202011001686-U1 (DE)
Title: Einstellstift des Fahrradspedals
IPC: B62M3/08
Filed: 2011-01-13
Abstract: Ein Einstellstift eines Fahrradspedals hat einen Einstellkopf an einem Ende und ein erstes Gewinde am anderen Ende sowie ein zweites Gewinde zwischen dem Einstellkopf und dem ersten Gewinde, wobei die jeweiligen Windungen des ersten und zweiten Gewindes in einer gegengesetzten Richtung drehen.
Patent DE-202011002318-U1 (DE)
Title: Ferngesteuertes Luft Sicherheitssystem
IPC: B64D45/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Die Ansprüche der vorliegenden Erfindung sind dadurch gekennzeichnet, dass Luftfahrzeuge welche zur Passagier oder Frachtbeförderung dienen und eingesetzt werden mit einem Funkferngesteuerten Signalgerät ausgestattet (nachgerüstet) werden, welches an den Steuercomputer/Steuerung des Flugzeuges angeschlossen ist. Per ferngesteuerten Signal kann ein zweiter Pilot, der in Reichweite des Empfangsmoduls ist, mittels einer Fernsteuerung die Kontrolle (Steuerkontrolle) über das o. g. Luftfahrzeug übernehmen (erzwingen). Nach Autoritätsprüfung und Aktivierung des ferngesteuerten Steuermoduls kann das Luftfahrzeug dann nur noch ferngesteuert gelenkt und gelandet werden, außer der Bundeswehrpilot, der die Kontrolle über die Fernsteuerung hat, gibt die Steuerung des Flugzeuges wieder frei. Der Anspruch wird auf die Kombination zwischen Steuermodul und Sicherheitsfunkfernsteuerung erhoben.
Patent DE-202011050708-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bekämpfung bzw. Vertreibung von Wirbeltieren oberhalb und unterhalb der Erdoberfläche
IPC: A01M29/24
Filed: 2011-07-12
Abstract: Einrichtung zur Bekämpfung bzw. Vertreibung von Wirbeltieren oberhalb und unterhalb der Erdoberfläche mit einem elektroakustischen Wandler und mit wechselnden Signalintervallen und mit einer Energieversorgung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale, – dass der elektroakustische Wandler (1) ein Lautsprecher (1) in einem staubgeschützten und spritzwassergeschützten Gehäuse (2) ist, – dass der Schalldruckpegel zwischen 100 dB und 130 dB beträgt und – dass die Energieversorgung (3) über eine Versorgungsleitung (4) an Niederspannung anschließbar ist.
Patent DE-202011052477-U1 (DE)
Title: Heißdrahtschneidgerät
IPC: B26F3/12
Filed: 2011-12-23
Abstract: Heißdrahtschneidgerät mit einem Bügel (1), der zwei Schenkel (1a, 1b) zum Aufspannen eines Schneiddrahts (2) und einen die beiden Schenkel (1a, 1b) verbindenden Steg (1c) aufweist, und einer Arbeitsplatte (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (1c) des Bügels (1) drehbar an einem Träger (4) aufgehängt ist.
Patent DE-202011101565-U1 (DE)
Title: Mobiler, funkgesteuerter Programmablaufmelder in Clipform für Waschmaschinen
IPC: D06F34/28
Filed: 2011-06-07
Abstract: Mobiler, funkgesteuerter Programmablaufmelder in clipform für Waschmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Melder als Clip an der Kleidung befestigt (5), über LED's (2) sowie einer Sprachausgabe über Lautsprecher (4) über den Stand des Programmfortschritts informiert.
Patent DE-202011104922-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Module mit Wärmeisolierung und Solarthermie
IPC: F24J2/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Photovoltaik-Modul zur energetischen Dämmung mit Solarthermie und Stromgewinnung zur Anbringung an Hausfassaden und Flach-Giebeldächern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sandwich aus einer wärmeisolierenden festen Platte vorgesehen ist, die zum Beispiel aus Styrodur (1) besteht und den Hauptteil der Isolationsschicht bildet A, dass zusätzlich die Option besteht, mit Hilfe von aufgebrachten Photovoltaik-Modulen (4) elektrischen Strom zu erzeugen B, und dass ein Luftspalt (2) von 6 cm als Hinterlüftung der Wärmeisolationsschicht mit gleichzeitiger Solarthermie (3) gebildet ist C.
Patent DE-202011105674-U1 (DE)
Title: Ventilbefestigung
IPC: B60B21/02
Filed: 2011-09-08
Abstract: Ventilbefestigung für ein Schlauchventil (12) an einer Fahrradfelge (16), wobei das Schlauchventil einen Rohrabschnitt (14) aufweist, der durch eine passende Bohrung (26) in der Fahrradfelge (16) gesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilbefestigung einen Ring (22; 32; 34; 38; 42; 46) aus flächigem, elastischem Material aufweist, der sowohl an einem Außenumfang des Rohrabschnitts (14) anliegt als auch mit einer Oberfläche der Fahrradfelge (16) in einem die Bohrung (26) umgebenden Bereich verbunden ist.
Patent DE-202011108431-U1 (DE)
Title: Gewicht zum Pleuel
IPC: F02B75/32
Filed: 2011-07-29
Abstract: Gewicht zum Pleuel für Erhöhung der Leistung der Verbrennungsmotore bei seinen Modernisierung infolge der Ausnutzung der Trägheitskräfte von den zusätzlichen Teilen an den Pleuelstangen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht vorzugsweise den Körper (1) mit der Nut (1a) und den Löcher (1b), die die Nut (a) mit den seitlichen Flächen verbinden, und den Zusatzteil (6) enthält.
Patent DE-202011109148-U1 (DE)
Title: Leichtholzplatte mit geringem spezifischen Gewicht
IPC: B32B7/02
Filed: 2011-12-15
Abstract: Leichtholzplatte mit einer oberen und einer unteren Deckplatte (11, 12) sowie wenigstens einer Kernplatte (10, 10'), dadurch gekennzeichnet, dass die Kernplatte (10, 10') eine Holzfaserplatte ist und die Deckplatten (11, 12) Hartholzplatten sind, die mit der Kernplatte verbunden und insbesondere verleimt sind.
Patent DE-202011109875-U1 (DE)
Title: Abhörsicherer Lautsprecher
IPC: H04M1/82
Filed: 2011-05-03
Abstract: Vorrichtung für einen Lautsprecher (102), wobei der Lautsprecher (102) eine erste Leitung (103) zum Übertragen eines elektrischen Tonfrequenz-Signals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner umfasst einen Schalter (101) zum Verbinden/Unterbrechen der ersten Leitung (103) mit/von einer zweiten Leitung (106) und eine Steuereinheit (104) zum Ansteuern des Schalters (101), wobei die Ansteuerung je nach Status an der zweiten Leitung (106) vornehmbar ist.
Patent DE-202011110250-U1 (DE)
Title: Sprunggelenkschutz für Ballsportarten
IPC: A41D13/06
Filed: 2011-08-11
Abstract: Sprunggelenkschutz mit einer stulpenförmigen Überdeckung des Sprunggelenkes und den wesentlichen Teilen des oberen Schuhes (1), gekennzeichnet dadurch, dass dieser das gesamte Sprunggelenk und einen Teil des Schuhes überdeckt sowie über folgende Funktions- und Schutzzonen (3) verfügt: zum Schutz der Achillessehne, Zone F, zum Schutz des Spannes, Zone S, als Fixierstelle und zum Schutz der Fixierfläche, Zone L3, Überlappungsfläche mit Schuh, Zone L2, Zone zwischen Knöchel-Partie und Schuhoberkante, Zone L1, untere Fixierstelle, Zone V.
Patent DE-202012002781-U1 (DE)
Title: Diagnosegerät für Schienenfahrzeuge
IPC: G01M17/08
Filed: 2012-03-16
Abstract: Mehrdimensionales Schalldiagnosegerät für Schienenfahrzeuge Dadurch gekennzeichnet, dass n-kanalige Schwingungsmessgeräte (mit 1 <= n <= 16) die Paramunigung (m/s2) und Luftschall (Pa) als Spannungssignal dem Datenrecorder als Prozeßparameter einspeisen und gemäß Diagnosekennwert (Anlage 3) bewerten.
Patent DE-202012006855-U1 (DE)
Title: Stoffbeschichtungsvorrichtung
IPC: D06C3/06
Filed: 2012-07-16
Abstract: Stoffbeschichtungsvorrichtung, die eine Abgabewalze, eine Speicherwalze, eine Mitteleintauchwalze, ein Heizgehäuse, eine Kühlwalze, eine Aufwickelwalze und eine Umschalteinrichtung aufweist, wobei die Abgabewalze und die Aufwickelwalze jeweils an zwei Enden eines Rahmens aufgestellt sind, Stoff auf der Abgabewalze aufgewickelt sein kann, welche durch einen Abgabemotor angetrieben wird, um den Stoff abzugeben, wobei die Mitteleintauchwalze auf dem Bodenniveau des Rahmens eingestellt ist, eine Presswalze an dem Rahmen über der Mitteleintauchwalze aufgestellt ist, ein Mittelbehälter auf einer Seite der Mitteleintauchwalze aufgestellt ist und mit einem Antriebsmotor verbunden ist, wobei über dem Antriebsmotor das Heizgehäuse an dem Rahmen eingestellt ist, die Kühlwalze an dem Rahmen auf der anderen Seite des Heizgehäuses aufgestellt ist, ein Aufwickelmotor unter der Aufwickelwalze eingestellt ist und mit der Umschalteinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202012007476-U1 (DE)
Title: Verschraubung von Stromschienen
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-08-03
Abstract: Verschraubung (100) zum gegenseitigen Verschrauben von Stromschienen (801, 802, 803, 804, 805, 806; 811, 812, 813, 814, 815, 816), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschraubung (100) ein Flachstahl (200), eine erste Gewindescheibe (300) und eine erste Mutter (400) umfasst, wobei das erste Ende (201) des Flachstahls (200) von einem Widerlager (250) gebildet wird und am zweiten Ende (202) des Flachstahls (200) die erste Gewindescheibe (300) an mindestens einem Verankerungsmittel (261, 262) befestigt ist, der Flachstahl (200) durch die Stromschienen (801, 802, 803, 804, 805, 806; 811, 812, 813, 814, 815, 816) hindurchgeführt ist und die erste Mutter (400) am zweiten Ende (300) des Flachstahls (200) auf die erste Gewindescheibe (300) geschraubt ist.
Patent DE-202012012243-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleuchten einer Umgebung von Objekten der Infrastruktur von Schienenverkehrswegen
IPC: B61L9/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Beleuchten einer Umgebung von Objekten der Infrastruktur von Schienenverkehrswegen, bestehend aus mindestens einer LED-Leuchte und mindestens einem Betriebsgerät, welches eine eingangsseitige Speisespannung in eine Betriebsspannung für die LED-Leuchte umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebsgerät von der LED-Leuchte separiert ausgeführt und an einer für Wartungszwecke leicht zugänglichen Stelle montiert ist und die LED-Leuchte über ein Kabel mit einer Schutzkleinspannung versorgt.
Patent DE-202013000142-U1 (DE)
Title: Mehrzweckratsche
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-01-07
Abstract: Mehrzweckratsche mit Kronenmutter zum direkten Montieren von Armaturen, Ventilen oder anderen Verbindungsteilen mit seitlichem Außengewinde und zusätzlicher Gewindeübergänge so wie Anbauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufsatzscheibengewindebolzen (c) durch die Kronenmutter (b) mit dem Ratschenkorpus (k) fest miteinander verbunden gegen Herausfallen abgesichert ist und sich beim Einschrauben von Ventilen oder anderen Verbindungsteilen mit seitlich aufgeschraubter Kronenmutter oder zusätzlich zwischen geschraubten Gewindeübergänge (a) oder aufgeschraubter oder aufgesteckt geschraubter Anbauteile eine Drehbarkeit der Mehrzweckratsche (b – k ) die gleichzeitig eine Beweglichkeit des Griffes (e) ergibt und somit einen gleichmäßigen Kraftaufwand für feinfühliges Material- und Kraft schonendes Montieren.
Patent DE-202013001870-U1 (DE)
Title: Einteilige Gegen- oder Kontermutter
IPC: F16L15/06
Filed: 2013-02-27
Abstract: Einteilige Gegen- oder Kontermutter für Verschraubungen in Verbindung mit Einführungen von Kabeln/Leitungen, Rohren, oder Schläuchen zum Transport unterschiedlicher Medien, wie Elektrik, Hydraulik, Pneumatik etc. in Gehäuse mit einem in die Wandung des Gehäuses durchgesteckten Gewindestutzens, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegen- oder Kontermutter (1) einseitig geschlitzt ist, aus einem federnden Material besteht und auf der Innenseite mit mindestens einem mit dem Gewindestutzen (1.1) der Verschraubungen korrespondierenden Abschnitt (4.2) versehen ist.
Patent DE-202013003164-U1 (DE)
Title: Marderabwehr mit Ultraschall und blinkenden, großflächigen Lichtern
IPC: A01M29/10
Filed: 2013-04-04
Abstract: Marderabwehr mit Ultraschall und blinkenden, großflächigen Lichtern dadurch gekennzeichnet, das das Gerät großflächig an der Ober- oder/und Unterseite des Gehäuses blinkt.
Patent DE-202013007283-U1 (DE)
Title: Integrierter elektronischer Schaltkreis für ein Steuermodul zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche, Steuermodul und Verbrauchsmaterialkartusche für einen Drucker
IPC: G06F15/76
Filed: 2013-08-14
Abstract: Integrierter elektronischer Schaltkreis (2) für ein Steuermodul (1) zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche, zumindest umfassend die über Prozessorbusleitungen miteinander verbundenen Funktionsblöcke: – Prozessorkern mit programmierbarem Codespeicher – lesbarer und wiederbeschreibbarer Datenspeicher – serielle bidirektionale Schnittstelle dadurch gekennzeichnet, daß – der Prozessorkern als cryptRISC-Prozessorkern ausgebildet ist, der eine RISC-Prozessorarchitektur mit zusätzlichen kryptographischen Befehlen aufweist, und – die bidirektionale Schnittstelle bezüglich der Beschaltung der Kontaktelemente (3) und der eingesetzten Datenübertragungsprotokolle frei programmierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013007446-U1 (DE)
Title: Bettunterfederung mit interagierenden Bereichen
IPC: A47C23/06
Filed: 2013-08-22
Abstract: Bettunterfederung (2), die zumindest in Teilbereichen (1) mit interagierenden Tragelementen (5, 5', 5'', 5''', 5'''') ausgestattet ist, die dafür sorgen, dass bei Belastung der Tragelemente sich diese absenken und die durch eine Koppelung verbundenen, benachbarten Tragelemente anheben, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich größerer Körperpartien einer darauf liegenden Person einzelne Tragelemente (5', 5''', 5'''') zusammengefasst, respektive so ausgebildet werden, dass diese der Größe der jeweiligen Körperpartie entsprechen.
Patent DE-202013011989-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung aus Meereswellen
IPC: F03B13/18
Filed: 2013-12-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Energiegewinnung aus Meereswellen, mit einem Schwimmkörper (2); einem Federmittel (4); einem mechanischen Kraftübertragungsmittel; und einem Schwingkörper (5); wobei ein erstes Ende (11) des Federmittels (4) am Kraftübertragungsmittel befestigt ist und das Kraftübertragungsmittel ausgeführt ist, eine Auf- oder Abwärtsbewegung des Schwimmkörpers (2) in eine Auslenkung des Federmittels (4) zu überführen; und wobei ein zweites Ende (12) des Federmittels (4) am Schwingkörper (5) befestigt ist, derart, dass eine Schwingbewegung des Federmittels (4) eine Schwingbewegung des Schwingkörpers (5) erzeugt; und wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, die Schwingungsenergie des Schwingkörpers (5) in elektrische Energie zu wandeln.
Patent DE-202013012450-U1 (DE)
Title: System für die Identifizierung von Tiefendaten, die mit einem Objekt verbunden sind
IPC: G06T7/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: System für die Identifizierung von Tiefeninformationen, die mit einem Objekt verbunden sind, umfassend: ein Bilderfassungsgerät, so konfiguriert, dass es eine Vielzahl von Bildern eines Objekts erfasst, das Bilderfassungsgerät umfassend einen Sensor, der in einem bekannten Winkel in Bezug auf eine Objektebene des Objekts geneigt ist, sodass das Bilderfassungsgerät eine Tiefenschärfe hat, die mit dem jeweiligen Quellenbild verbunden ist, wobei die Tiefenschärfe eine Ebene definiert, die in Bezug auf die Objektebene abgewinkelt ist; einen Prozessor; und einen Speicher, der so konfiguriert ist, dass er die Vielzahl der Quellbilder speichert, der Speicher umfassend Anweisungen, die bei Ausführung durch den Prozessor dazu führen, dass der Prozessor folgende Vorgänge durchführt: Analysieren der Vielzahl der Quellbilder, um Segmente der Quellbilder zu identifizieren, die eine Bildqualitätsmetrik erfüllen; und Zuweisen von Positionsdaten zu den identifizierten Segmenten der Quellbilder, wobei die Positionsdaten Tiefenpositionen umfassen, die auf der Ebene basieren, die durch die Tiefenschärfe definiert wird.
Patent DE-202013100785-U1 (DE)
Title: Ladegerät für eine Lampe
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Ein Ladegerät für eine Lampe, aufweisend einem Lampenkörper (1) und aus einem Ladeaufbau (2), der am Lampenkörper (1) montiert ist;  im Lampenkörper (1) eine gedruckte Leiterplatte (11) montiert ist;  der Ladeaufbau (2) elektrisch mit der gedruckten Leiterplatte (11) verbunden ist; der Ladeaufbau (2) aus einer Basis (21), einem elektrischen Verbindungsplättchen (22) und aus mehreren Kabeln (23) besteht; das elektrische Verbindungsplättchen (22) auf einer Seite der Basis (21) befestigt ist; die Kabel (23) an einer anderen Seite der Basis (21) befestigt sind; das elektrische Verbindungsplättchen (22) entsprechend der Basis (21) gedreht und gebogen wird; mehrere Metalleiter (24) auf dem elektrischen Verbindungsplättchen (22) angeordnet sind; ein Teil aller Metalleiter (24) aus dem elektrischen Verbindungsplättchen (22) ragt, während ein anderes Teil der Metalleiter (24) im elektrischen Verbindungsplättchen (22) eingebettet ist; und  ein Ende der Kabel (23) in eine andere Seite der Basis (21) eingeführt und mit einem Ende eines weiteren...