baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205215-A1 (DE)
Title: Steuerungs- und Informationsanlage für einen Waschraum eines Flugzeugs, Waschraum mit der Steuerungs- und Informationsanlage, Flugzeug mit dem Waschraum und Steuerungs- und Informationsverfahren
Inventor: Müller Björn
IPC: E05F15/73
Filed: 2020-04-24
Abstract: Es wird eine funktional erweiterte Lösung zur berührungslosen Bedienung einer Türe 4 eines Waschraums 3 für ein Flugzeug 2 bereitgestellt. Die funktionale Erweiterung betrifft einen Informationsaustausch zwischen einer externen Stelle 22 und einer Steuerungseinrichtung 7 zur Ansteuerung der Öffnung, Schließung, Verriegelung und/oder Entriegelung der Türe 4. Hierzu wird eine Steuerungs- und Informationsanlage 1 vorgeschlagen, welche einen durch die Steuerungseinrichtung 7 ansteuerbaren Türaktuator 5 zum Öffnen und Schließen der Tür 4 und einen durch die Steuerungseinrichtung 7 ansteuerbaren Schlossaktuator 6 zum Verriegeln und Entriegeln der Tür 4 umfasst. Die Steuerungs- und Informationsanlage 1 umfasst mindestens eine Sensoreinrichtung 12a, 12b zur Erfassung einer Auslöseaktion 18a, 18b eines Nutzers 15a, 15b der Türe 4 und zur Übermittlung der Auslöseaktion 18a, 18b als Auslösesignal 19a, 19b an die Steuerungseinrichtung 7. Es ist außerdem mindestens eine Mensch-Maschine-Schnittstelle 10, 11 der Steuerungs- und Informationsanlage 1 zum Austausch von Eingabeinformationen 23 der externen Stelle 22 und von Ausgabeinformationen 24 der Steuerungseinrichtung 7 vorgesehen.
Patent DE-102020208133-A1 (DE)
Title: Netzartiger Sitz für ein Fahrzeug
Inventor: HAN JONG SEOK
IPC: B60N2/58
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ein netzartiger Sitz für ein Fahrzeug weist ein Netz auf, das zur Abstützung des Oberkörpers und des Unterkörpers eines Passagiers auf einem Sitzrahmen angebracht ist. Ein elastisches Element und ein Dämpfungselement sind an dem netzartigen Sitz angebracht und sind in der Lage, die Spannung des Netzes zur Seite des Sitzrahmens hin einzustellen, wodurch dem Passagier ein komfortables Sitzgefühl vermittelt wird, indem die Spannung des Netzes bei maximaler Belüftungsleistung eingestellt wird.
Patent DE-102020209751-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Abbremsen einer rotierenden Fahrzeugachse und/oder eines rotierenden Rads eines Fahrzeugs
Inventor: TRAUTMANN SIMON
IPC: H02K49/04
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (100) für ein Fahrzeug, aufweisend einen ersten Rotor (5), welcher mittels einer rotierenden Fahrzeugachse oder eines rotierenden Rads in eine Mitrotierbewegung versetzbar ist, und eine erste Spule (3), welche derart bestrombar ist, dass ein erstes Magnetfeld (13) erzeugbar ist, wobei mittels des ersten Magnetfelds (13) Wirbelströme (9) in dem in die Mitrotierbewegung versetzten ersten Rotor (5) so erzeugbar sind, dass mittels der Wirbelströme (9) ein erstes Bremsmagnetfeld (93, 94) induzierbar ist, und mittels einer Wechselwirkung zwischen dem ersten Magnetfeld (13) und dem ersten Bremsmagnetfeld (93, 94) eine Bremskraft auf die rotierende Fahrzeugachse und/oder das rotierende Rad bewirkbar ist, wobei das Bremssystem (100) auch einen ersten Magnetflussleiter (1) umfasst, welcher die erste Spule (3) und den ersten Rotor (5) zumindest teilweise umgibt und mittels welchem das erste Magnetfeld (13) in einer ersten Feldlinienkreisrichtung durch den ersten Rotor (5) leitbar ist.
Patent DE-102020209874-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/268
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyolefinfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyolefinfolie an einer Rückseite oder einer Vorderseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyolefinfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyolefinfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyolefinfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Aufbringens eines Laserstrahls auf den Wafer, um Abschirmtunnel im Wafer auszubilden, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips geteilt wird, und einen Aufnahmeschritt des Aufnehmens jedes Bauelementchips von der Polyolefinfolie.
Patent DE-102020210033-A1 (DE)
Title: Kugelgelenkendoprothese
Inventor: HIRT MARTIN
IPC: A61F2/30
Filed: 2020-08-07
Abstract: Eine derartige Kugelgelenkendoprothese mit einem Kugelgelenkkopf, der eine konvexe Artikulationsfläche aufweist, und mit einer Kugelgelenkpfanne, die eine konkave Artikulationsfläche aufweist, wobei die konvexe Artikulationsfläche und die konkave Artikulationsfläche kugelgelenkig artikulierend gleitbeweglich zusammenwirken, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist der Kugelgelenkkopf mehrere benachbart angeordnete und radial abgeflachte Abflachungsflächen auf, wodurch die konvexe Artikulationsfläche in Form einer modifizierten Kugelfläche ausgebildet ist, die - im Vergleich zu einer gedachten nicht-modifizierten Kugelfläche - eine um die Abflachungsflächen reduzierte Oberfläche zur Artikulation mit der konkaven Artikulationsfläche aufweist.Einsatz bei der Hüftendoprothetik.
Patent DE-102020210927-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für mindestens eine Batterie
Inventor: TIEFENBACH ANDY
IPC: H01M10/6551
Filed: 2020-08-31
Abstract: Kühlsystem für mindestens eine Batterie mit einem wärmeleitfähigen Batteriegehäuse, umfassenda.) mindestens ein wechselbares thermisches Element;b.) mindestens ein Batteriefach, wobei das Batteriegehäuse zumindest teilweise von dem thermischen Element innerhalb des Batteriefachs umgeben ist.
Patent DE-102020211362-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und mikromechanischer Sensor
Inventor: KIESEL STEFAN
IPC: G01P15/125
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikromechanische Struktur aufweisend ein Substrat und einer gegenüber dem Substrat beweglichen seismischen Masse, ferner aufweisend erste Detektionsmittel und zweite Detektionsmittel. Eine erste Richtung und eine zur ersten Richtung im Wesentlichen senkrechte zweite Richtung definieren eine Haupterstreckungsebene des Substrats. Die ersten Detektionsmittel sind zur Detektion einer translatorischen Auslenkung der seismischen Masse in der ersten Richtung vorgesehen. Die zweiten Detektionsmittel sind zur Detektion einer rotatorischen Auslenkung der seismischen Masse um eine Rotationsachse vorgesehen, wobei die Rotationsachse in der zweiten Richtung angeordnet ist. Die seismische Masse ist mit dem Substrat über ein Verankerungselement und vier entlang der zweiten Richtung angeordneten Torsionsfederabschnitten verbunden. Die ersten Detektionsmittel weisen eine Elektrodenstruktur mit an der seismischen Masse befestigten ersten Elektroden und mit am Substrat befestigten zweiten Elektroden auf. Die ersten Elektroden und zweiten Elektroden weisen eine im Wesentlichen zweidimensionale Ausdehnung in der zweiten Richtung und in einer dritten Richtung auf, wobei die dritte Richtung senkrecht zur Haupterstreckungsebene ist. Das Verankerungselement weist einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt auf, wobei zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt ein Spalt angeordnet ist. Ein Verbindungselement verbindet zwei erste Elektroden, wobei das Verbindungselement durch den Spalt geführt ist.Die Erfindung betrifft ferner einen mikromechanischen Sensor mit einer solchen mikromechanischen Struktur und einer elektrischen Schaltung zum Auslesen der Detektionsmittel.
Patent DE-102020211736-A1 (DE)
Title: Technik zur Quantifizierung einer Herzfunktion aus CMR-Bildern
Inventor: CHITIBOI TEODORA
IPC: G06T7/215
Filed: 2020-09-18
Abstract: Es wird eine Technik zur Ausgabe eines Wertes, der eine Ejektionsfraktion, EF (302), einer Herzkammer eines Herzens anzeigt, basierend auf einer zeitlichen Sequenz von kardialen Magnetresonanz-, CMR-, Herzkammerbildern, bereitgestellt. In Bezug auf einen neuronalen Netzwerksystemaspekt der Technik umfasst ein neuronales Netzwerksystem (100) eine Eingabeschicht, die dazu ausgelegt ist, dass sie die zeitliche Sequenz eines Stapels von Slices (404) der CMR-Bilder entlang einer Achse des Herzens empfängt. Die zeitliche Sequenz umfasst einen oder mehrere aufeinanderfolgende Herzzyklen des Herzens. Das neuronale Netzwerksystem (100) umfasst ferner eine Ausgabeschicht, die dazu ausgelegt ist, dass sie den Wert ausgibt, der die EF (302) der Herzkammer basierend auf der zeitlichen Sequenz des Stapels von Slices (404) der CMR-Bilder entlang der Achse des Herzens anzeigt, Das neuronale Netzwerksystem (100) mit Verschaltungen zwischen der Eingabeschicht und der Ausgabeschicht wird durch eine Vielzahl von Datensätzen trainiert. Jeder der Datensätze umfasst eine Instanz der zeitlichen Sequenz des Stapels von Slices (404) der CMR-Bilder entlang der Achse über einen oder mehrere aufeinanderfolgende Herzzyklen für die Eingabeschicht und einen zugehörigen Instanzwert, der die EF (302) für die Ausgabeschicht anzeigt.
Patent DE-102020212426-A1 (DE)
Title: Bewegungssensor zur Erfassung einer Bewegung eines beweglichen Objektes, System mit einem solchen Bewegungssensor und Verfahren zur Überprüfung einer Manipulation eines solchen Bewegungssensors
Inventor: HRUBÝ JAROSLAV
IPC: G01R33/025
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bewegungssensor (1) zur Erfassung einer Bewegung eines beweglichen Objektes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei der Bewegungssensor (1) zumindest ein magnetfeldempfindliches Sensorelement (2) aufweist, durch welches eine Magnetfeldänderung erfasst werden kann, wobei die Magnetfeldänderung am Ort des Sensorelementes (2) durch eine aus einer Bewegung des beweglichen Objektes resultierenden Drehbewegung eines Geberrades (3) hervorgerufen wird und das Sensorelement (2) in Abhängigkeit von der Drehbewegung des Geberrades (3) ein Sensorsignal (S) erzeugt und der Bewegungssensor (1) wenigstens ein von dem Sensorsignal (S) abhängiges Ausgangssignal (SA) an einem Ausgang (11) des Bewegungssensors (1) bereitstellt. Es wird vorgeschlagen, dass der Bewegungssensor (1) einen Störmagnetfeldsensor (4) aufweist, wobei der Störmagnetfeldsensor (4) wenigstens ein weiteres magnetfeldempfindliches Sensorelement (44) aufweist, wobei das weitere magnetfeldempfindliche Sensorelement (44) dazu ausgebildet ist, ein das magnetfeldempfindliche Sensorelement (2) manipulierendes und von dem magnetischen Geberfeld unabhängiges Störmagnetfeld zu erfassen und ein von dem Störmagnetfeld abhängiges Störfeldsensor-Signal (F) zu erzeugen, und der Bewegungssensor (1) wenigstens ein von dem Störfeldsensor-Signal (F) abhängiges Störfeldsensor-Ausgangssignal (FA) an dem Ausgang (11) des Bewegungssensors (1) bereitstellt.
Patent DE-102020212457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Betriebsparameters eines Verbrennungsmotors, Motorsteuergerät und ein Fahrzeug
Inventor: FAKTOROVICH ILJA
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Optimierung eines Betriebsparameters eines Verbrennungsmotors, umfassend:Ermitteln einer Führungsgröße, wobei die Führungsgröße ein Betriebsparameter des Verbrennungsmotors ist;Bestimmen einer Stellgröße basierend auf der Führungsgröße;Erfassen einer Regelgröße;Bestimmen einer Sollwertabweichung basierend auf einer Abweichung der Führungsgröße und der Regelgröße; undKorrigieren der Stellgröße basierend auf einer gelernten Aufschaltungsgröße, wobei die gelernte Aufschaltungsgröße basierend auf der Führungsgröße und der Sollwertabweichung gelernt ist und das Lernen der Aufschaltungsgröße ein modellfreies bestärkendes Lernen umfasst.
Patent DE-102020216179-A1 (DE)
Title: Gussform und Verfahren zur Herstellung eines Gussprodukts
Inventor: SCHLÖR LOTTE
IPC: B28B7/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Gussformen und Verfahren zur Herstellung von Gussprodukten. Dabei wird eine Gussform vorgesehen, insbesondere für flüssigen und/oder breiigen Ton und/oder flüssige und/oder breiige Porzellanerde, wobei die Gussform Folgendes aufweist: wenigstens ein erstes Formteil und ein zweites Formteil; wobei das erste und zweite Formteil jeweils eine Innenseite und eine Außenseite aufweisen; wobei jede Innenseite einen Musterbereich und einen Abdichtungsbereich aufweist; wobei das erste und zweite Formteil derart positionierbar sind, dass die beiden Innenseiten zueinander zeigen und einen nach außen hin abgedichteten Hohlraum bilden; und wobei das erste und zweite Formteil relativ zueinander verdrehbar und/oder verschiebbar sind, um in unterschiedlichen Positionen unterschiedlich geformte Hohlräume zu bilden.
Patent DE-102020216193-A1 (DE)
Title: Schaufelbauteil, Verfahren zu dessen Herstellung und Gasturbine
Inventor: WUNDERLICH THOMAS
IPC: F01D5/18
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaufelbauteil (50) einer Verdichter- oder Turbinenstufe einer Gasturbine, insbesondere eines Gasturbinentriebwerks (10),dadurch gekennzeichnet, dass das Schaufelbauteil (50) mindestens zwei Bauelemente (51, 52) aufweist, die mittels eines Verbindungsverfahrens, insbesondere einer Sinterung, miteinander verbindbar sind, unddie mindestens zwei Bauelemente (51, 52) mit mindestens einem Mittel (80) zur internen Kühlung des Schaufelbauteils (50) koppelbar oder verbindbar sind und / oderdas Mittel (80) zur internen Kühlung des Schaufelbauteils (50) in mindestens einem der mindestens zwei Bauelemente (51, 52) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Schaufelbauteils und eine Gasturbine mit einem Schaufelbauteil.
Patent DE-102021003007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Glättung von Gesichtsfalten
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A45D44/22
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Glättung von Gesichtsfalten wie in Fig. 1 dargestellt bestehend aus einem Rahmen (1), einer Querverstrebung (4), mindestens zwei Presspolstern (7), (8) und gegebenenfalls einer Mund-Nasenbedeckung (11).
Patent DE-102021004098-A1 (DE)
Title: Mehrfachvlies
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D04H1/70
Filed: 2021-08-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines getäfelten Vlieses mit unterschiedlichen Lagen. Die Vliesbildner arbeiten intermittierend in Abstimmung mit dem Täfelprozess.
Patent DE-102021006533-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines in einen Behälter gefüllten, mindestens ein gegenständliches Stück mindestens eines Geschmacksträgers enthaltenden Getränks zum menschlichen Verzehr
Inventor: MÜLLER JENNY
IPC: A23L2/54
Filed: 2021-10-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines in einen Behälter gefüllten, mindestens ein gegenständliches Stück mindestens eines Geschmacksträgers enthaltenden Getränks zum menschlichen Verzehr, wobei der genannte Geschmacksträger aus organischem Material und/oder aus Material organischen Ursprungs besteht, wird bzw. werden das gegenständliche Geschmacksträgerstück bzw. die gegenständlichen Geschmacksträgerstücke in dem Behälter mit einer ersten Flüssigkeit zusammengeführt, wobei die erste Flüssigkeit besteht aus 45% bis 99,95%, bevorzugterweise 70% bis 99,95%, noch bevorzugter 70% bis 99%, Wasser, insgesamt 0,05% bis 30%, bevorzugterweise insgesamt 0,05% bis 25%, noch bevorzugter insgesamt 0,1% bis 10%, noch weiter bevorzugt insgesamt 0,1% bis 5%, Ascorbinsäure und/oder Zitronensäure und/oder Phosphorsäure und/oder Kohlensäure und 0% bis 25% zweitem Rest, wobei die angegebenen Prozentwerte Masseprozentangaben sind und wobei der zweite Rest aufweist Sauerstoff und/oder ein anderes Vitamin als Ascorbinsäure bzw. mehrere andere Vitamine als Ascorbinsäure und/oder Mineralien und/oder Ballaststoffe und/oder sekundäre Pflanzenstoffe. Die Haltbarkeit dieser Zusammenstellung wird auf thermischem Wege und mittels ergänzender vorbereitender chemischer Behandlung günstig beeinflusst.
Patent DE-102021105430-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für ein elektrisches schaltelement
Inventor: GUTERMUTH STEFAN
IPC: G05G1/02
Filed: 2021-03-05
Abstract: Es wird Betätigungseinheit für ein elektrisches Schaltelement vorgeschlagen, mit:einer Betätigungsfläche zum Betätigen des elektrischen Schaltelements, die einstückig integriert ein Teil einer Fläche eines Gehäuses für das elektrische Schaltelement ist, und für das Betätigen des elektrischen Schaltelements eingerichtet ist, zu einem Inneren des Gehäuses hin verformt zu werden;einem Betätigungsstift, der einstückig integriert mit der Betätigungsfläche ist; und mit der Betätigungsfläche mechanisch gekoppelt ist; und eingerichtet ist, die Betätigungsfläche mit dem elektrischen Schaltelement mechanisch zu koppeln, um das elektrisches Schaltelement zu betätigen; undein Begrenzungsstift, der einstückig integriert mit der Betätigungsfläche ist; und mit der Betätigungsfläche mechanisch gekoppelt ist; und eingerichtet ist, die Verformung der Betätigungsfläche zu begrenzen.
Patent DE-102021106510-A1 (DE)
Title: Sender- und empfängerkonfiguration für induktionspositionsgeber
Inventor: COOK TED STATON
IPC: G01B7/02
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein elektronischer Positionsgeber enthält eine Skala und einen Detektor. Der Detektor enthält eine Felderzeugungsspule (FGC) mit langgestreckten Abschnitten (EPs), die einen erzeugten Feldbereich (GFA) begrenzen, der auf Abtastwicklungen ausgerichtet ist, um Positionssignale bereitzustellen, die auf die mit dem erzeugten Feld wechselwirkende Skala reagieren. Die Abtastelemente und die EPs sind in „vorderen“ Schichten des Detektors hergestellt. Ein Querleiterabschnitt (TCP), der in einer „hinteren“ Schicht hergestellt ist, verbindet die EP der FGC über Durchführungen. Ein Abschirmbereich in einer Schicht zwischen der vorderen und der hinteren Schicht fängt wenigstens einen Großteil einer Projektion des TCP in Richtung der vorderen Schichten ab, um unerwünschte Signaleffekte zu eliminieren. Die FGC-Durchführungen erzeugen GFC-Durchführungsstreufelder. Die Durchführungspaare, die die Abtastwicklungssignale mit den hinteren Schichten des Detektors verbinden, sind speziell konfiguriert, um unerwünschte Signaleffekte abzuschwächen, die andernfalls von ihrer Kopplung mit den GFC-Durchführungsstreufeldern resultieren können.
Patent DE-102021108840-A1 (DE)
Title: Abfüllen eines Mediums
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: B67C3/02
Filed: 2021-04-09
Abstract: Es wird eine Abfüllvorrichtung (10) mit einer Sockeleinrichtung (32) und einer gegen die Sockeleinrichtung (32) beweglichen Rondelleinrichtung (34) angegeben, wobei die Sockeleinrichtung (32) eine Anlagensteuerung (36) und die Rondelleinrichtung (34) eine Vielzahl von Abfüllstationen (12) aufweist, jeweils mit mindestens einem Ventil (22), einer Abfüllstationssteuerung (28) zum über das Ventil (22) gesteuerten Befüllen eines Behälters (20) mit einer vorgegebenen Abfüllmenge (24) eines Mediums (16) sowie einem Sensor (26) zur Überwachung des Abfüllvorgangs. Dabei erfolgt die Kommunikation zwischen der Anlagensteuerung (36) und der Rondelleinrichtung (34) und/oder innerhalb der Rondelleinrichtung (34) über eine drahtlose Verbindung nach dem Mobilfunkstandard 5G.
Patent DE-102021111484-A1 (DE)
Title: Rohstoffzusammensetzung
Inventor: HOFFMANN SEVERIN
IPC: C04B33/04
Filed: 2021-05-04
Abstract: Rohstoffzusammensetzung umfassend eine Suspension, wobei die Suspension Bentonit umfasst und Ziegelmehl, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Rohstoffzusammensetzung, einen Ziegel, umfassend eine Rohstoffzusammensetzung sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Ziegels umfassend eine Rohstoffzusammensetzung.
Patent DE-102021112281-A1 (DE)
Title: Kinder- oder Puppenwagen
Inventor: BERGER UDO
IPC: B62B7/04
Filed: 2021-05-11
Abstract: Es wird ein Kinder- oder Puppenwagen beschrieben, der in seiner Breite veränderlich ausgebildet ist.
Patent DE-102021112461-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit einer linear-lichtquelle
Inventor: LIM JUNG WOOK
IPC: F21V17/08
Filed: 2021-05-12
Abstract: Eine Leuchtvorrichtung mit einer Linear-Lichtquelle ist bereitgestellt. Die Leuchtvorrichtung weist auf: eine Lichtquelle (10), die sich in einer Längsrichtung erstreckt und die Anschlusselemente (11) an beiden Enden der Lichtquelle (11) hat, um mit einer Stromquelle verbunden zu sein, ein Distanzstück (20), das einen inneren Raum (21) hat, der in einer Vorne-Hinten-Richtung geöffnet ist und die Lichtquelle (11) aufnimmt, wobei Montageelemente (22) an beiden Enden des inneren Raums (21) gebildet sind, um die Anschlusselemente (11) bereitzustellen, und eine reflektierende Halterung (30), die an einem hinteren Ende des Distanzstücks (20) angebracht ist, um den inneren Raum (21) zu bedecken, und die Befestigungselemente (31) hat, die zu den Montageelementen (22) passend sind, um die Anschlusselemente (11) zu befestigen, wenn die reflektierende Halterung (30) an dem Distanzstück (20) angebracht ist, wobei eine innere Fläche der reflektierenden Halterung (30) konfiguriert ist, um ein Licht zu reflektieren, das von der Lichtquelle (10) emittiert wird.
Patent DE-102021112524-A1 (DE)
Title: Verdampfereinheit
Inventor: BELLUR RAGHU TEJASWI
IPC: F25B39/02
Filed: 2021-05-12
Abstract: Es wird eine Verdampfereinheit (22) für eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage (10) angegeben, mit einem Verdampfer (28), der zwei entgegengesetzt gerichtete Stirnseiten (32), die eine Einlass- und eine Auslassseite (34, 36) für die Luftströmung bilden, einen unteren und einen oberen Rand (38, 40) und zwei den oberen und unteren Rand (38, 40) verbindende Seitenränder (42, 44) hat, die zusammen die Stirnseite (32) umgeben, wobei der obere und der untere Rand (38, 40) und die Seitenränder (42, 44) jeweils zugeordnete Seitenflächen (46, 48, 50, 52) haben. Die Verdampfereinheit (22) hat zudem ein elastisches Dämpfungsmaterial (30), das außenseitig auf dem Verdampfer (28) befestigt ist, wobei das elastische Dämpfungsmaterial (30) auf einer der den Seitenrändern (42, 44) zugeordneten Seitenflächen (50, 52) zumindest abschnittweise in Form von zwei separat verlaufenden Dichtstreifen (58, 60) angeordnet ist, derart, dass zwischen den Dichtstreifen (58, 60) eine Rinne (62) gebildet ist. Des Weiteren wird eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage (10) angegeben.
Patent DE-102021112712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: SUDHOLT FRANK
IPC: B60Q5/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, bei dem ein Kommunikationsmodul einer Verkehrsentität ein erstes Signal aussendet und eine Empfangseinheit eines Fahrzeugs das ausgesendete erste Signal empfängt und ein mit der Empfangseinheit verbundenes Assistenzsystem des Fahrzeugs das Fahrzeug steuert und zu einem Reagieren auf das empfangene erste Signal veranlasst, sowie Kommunikationsmodul für eine Verkehrsidentität, Assistenzsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug.
Patent DE-102021113156-A1 (DE)
Title: Aktiver stift
Inventor: MIYAMOTO MASAYUKI
IPC: G06F3/0354
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein aktiver Stift weist eine erste und eine zweite Elektrode, die an unterschiedlichen Positionen vorgesehen sind, eine Übertragungsschaltung, die eine Booster-Schaltung zum Veranlassen einer Veränderung in der ersten Elektrode verwendet, um dadurch ein Downlink-Signal zu übertragen, eine Empfangsschaltung, welche die zweite Elektrode zum Erkennen eines Uplink-Signals verwendet, und einen Sperrfilter, der verhindert, dass eine Veränderung in einem Potential der ersten Elektrode ein Potential des Uplink-Signals, das durch die Empfangsschaltung erkannt wird, beeinträchtigt, auf.
Patent DE-102021115087-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Zugangs zu einem Fahrzeug
Inventor: GASSER BERNHARD
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Steuerung des Zugangs zu einem Kraftfahrzeug (100) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, zu erkennen, dass zur Durchführung eines Zugangsprozesses zu dem Fahrzeug (100) elektrische Energie von einer Fahrzeug-externen Energiequelle (124) zu beziehen ist. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, in Reaktion darauf zu bewirken, dass über ein Energie-Empfangsmodul (202) drahtlos elektrische Energie von der Fahrzeug-externen Energiequelle (124) bezogen wird. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, zu veranlassen, dass der Zugangsprozess zu dem Fahrzeug (100) anhand der bezogenen elektrischen Energie durchgeführt wird.