baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10144165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bogenführung
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H5/06
Filed: 2001-09-08
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Bogenführung in Bogenauslegern und/oder unter Bogenführungszylindern von Druckmaschinen, in denen der Bogen (6) von Greifern (5) durch die Druckmaschine gefördert und auf dem Auslegerstapel (7) abgelegt wird,  mit einer sich über die Breite und unterhalb des Bogenförderweges erstreckenden Bogenleiteinrichtung,  bestehend aus einem Bogenleitblech (11) mit Öffnungen (12) für die Beaufschlagung der Bogen (6) mit Blasluft,  und mindestens einer quer zur Bogenförderrichtung dem Bogenleitblech (11) zugeordneten und über dieses herausstehenden Antiabschmiereinrichtung (15),  wobei die Antiabschmiereinrichtung (15) aus einer Trennmittelspeicherwalze (16) oder einem endlosen Trennmitteltragband (20) besteht, denen jeweils eine ein Trennmittel (18) enthaltende Trennmittelwanne (17) zugeordnet ist und wobei das Trennmittel (18) direkt von der Oberfläche der Trennmittelspeicherwalze (16) oder der des endlosen Trennmitteltragbandes (20) auf den Bogen (6) übertragen wird.
Patent DE-10149070-B4 (DE)
Title: Wälzlager und Wälzlagervorrichtung
Inventor: SHODA YOSHIO
IPC: F16C19/40
Filed: 2001-10-05
Granted: 2004-07-08
Abstract: Wälzlager mit einem ersten Laufring und einem zweiten Laufring, von denen jeder zumindest eine Laufbahnfläche aufweist, und mit einer Vielzahl von Wälzelementen, die drehbar zwischen dem ersten Laufring und dem zweiten Laufring angeordnet sind, wobei jedes der Wälzelemente eine Wälzkontaktumfangsfläche aufweist, die durch Rotieren einer gekrümmten Buslinie um eine Rotationsachse des Wälzelements begrenzt ist, wobei die gekrümmte Buslinie eine vorbestimmte Krümmung hat, die kleiner ist als ein Radius der zumindest einen Laufbahnfläche, wobei die Wälzkontaktumfangsfläche jedes der Wälzelemente immer einen Punkt auf jeder der zugeordneten mindestens einen Laufbahnfläche auf dem ersten Laufring und der zugeordneten mindestens einen Laufbahnfläche auf dem zweiten Laufring kontaktiert, und wobei einander benachbarte Wälzelemente in einer Umfangsrichtung des Wälzlagers solcher Art angeordnet sind, dass sich ihre Rotationsachsen abwechselnd kreuzen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Wälzelemente eine an einer Seite abgeschnitten geformte Kugel ist, die durch Abschneiden von einem Bereich der Kugel ausgebildet ist.
Patent DE-10151211-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Karosseriestruktur
Inventor: TAKEMOTO YORITO
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-10-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur
(10) mit einem vorderen Rahmenlängsträger (40,
41) in Fahrzeuglängsrichtung,
welcher folgendes aufweist:  einen zylindrischen Rahmenlängsträgerkörper (43),
welcher an einer Seite eines Motorraums eines Fahrzeugs angebracht
ist und sich vom vorderen Ende (43a) bis zum hinteren Ende (43b)
erstreckt;  ein gekröpftes
Teil (42), welches sich von einem vorderen Ende (30a) des Bodenrahmenlängsträgers (30),
der einen Rahmen eines Bodenteils eines Fahrzeugs darstellt, bis
hin zum hinteren Ende (43b) des vorderen Rahmenlängsträgerkörpers (40, 41) erstreckt und
sich gleichzeitig nach oben erhebt;  wobei der vordere Rahmenlängsträgerkörper (40,
41) und das gekröpfte
Teil (42) miteinander so integriert sind, daß sie mit einem Paar von inneren
Teilen (45) und äußeren Teilen
(46) verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  der
zylindrische Rahmenlängsträgerkörper (43)
einen im wesentlichen achteckigen Querschnitt hat, und dass  das
innere Teil (45) und das äußere Teil
(46) an einer Verbindung (50) miteinander verbunden sind, wobei
ein Abschnitt an...
Patent DE-10164923-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Stromschalterschaltung
Inventor: MARUO AKIO
IPC: G11B7/126
Filed: 2001-12-21
Granted: 2010-04-15
Abstract: Eine Hochgeschwindigkeits-Stromschalterschaltung, die  eine Stromeinstellschaltung (111), in der ein Strom extern eingestellt wird;  eine Auswahlschaltung (112), die einen Strompfad für einen eingestellten Strom, der von der Stromeinstellschaltung (111) eingestellt worden ist, aus einem ersten Strompfad (117) und einem zweiten Strompfad (118) gemäß einem Eingangssignal auswählt;  eine Stromspiegelschaltung (113), die einen Ausgangsstrom in einem vorbestimmten Stromverhältnis zu dem eingestellten Strom entnimmt, der durch den ersten Strompfad (117) fließt, und die als einen Abschnitt eine Rückkopplungsschaltung umfasst; und  eine Ausgangsstrom-Optimierungsschaltung (114) umfasst, die den Anstieg des Ausgangsstroms der Stromspiegelschaltung durch Einstellen eines Phasenrands der Rückkopplungsschaltung optimiert, so dass ein Überschwingen des Ausgangsstroms unterdrückt wird.
Patent DE-10200893-B4 (DE)
Title: Saughebersystem mit einem Flußregelglied
Inventor: LIU CHUNG KUN
IPC: F04F10/00
Filed: 2002-01-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Saughebersystem,
gekennzeichnet durch:  einen Behälter (10), der zur Aufnahme
einer Flüssigkeit (60)
aus einem Flüssigkeitsvorrat
(50) ausgelegt ist und einen Flüssigkeitseingang
(22) aufweist, der einen Innenraum (23) definiert;  eine Schwimmereinheit
(30, 40), die im Behälter
(10) angeordnet ist und so ausgelegt ist, daß sie auf der Flüssigkeit (60)
im Behälter
(10) schwimmt;  ein Saugheberrohr (45), das mit der Schwimmereinheit
(30, 40) verbunden ist, so daß es
zusammen mit der Schwimmereinheit (30, 40) schwimmt, und ein eintauchendes
Ende (452) aufweist, das so ausgelegt ist, daß es in die Flüssigkeit
eintaucht, und ein Auslaßende
(454), das außerhalb des
Behälters
(10) angeordnet ist und so ausgelegt ist, daß es auf einer Höhe angeordnet
ist, die tiefer liegt als der Füllstand
der Flüssigkeit
im Behälter
(10), so daß ein
Saugheberauslaß der
Flüssigkeit
im Behälter
(10) durch das Auslaßende
(454) ermöglicht
wird; und  ein Flußregelglied,
das einen Vorsprung (33) aufweist, der...
Patent DE-10203798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines brennerbeheizten Heizgerätes an ein diesem zugeordneten Luft-/Abgassystem
Inventor: DEIBLER HEINZ-JUERGEN
IPC: F23N3/00
Filed: 2002-01-31
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zur Anpassung eines brennerbeheizten Heizgerätes an ein diesem zugeordneten Luft-/Abgassystem, das ein Gebläse für Verbrennungsluft, ein Steuergerät (35) und eine Gasdosiereinrichtung für Brenngas sowie eine mit dem Steuergerät in Verbindung stehende Differenzdruckmessstelle umfasst, wobei das Gebläse in Abhängigkeit von der Wärmeanforderung durch das Steuergerät steuerbar ist und wobei die Drehzahl des Gebläses zumindest bei Inbetriebnahme des Heizgerätes gesteigert wird, bis in einem Schaltpunkt von der Differenzdruckmessstelle eine Schaltdrehzahl ermittelt wird, bei der ein für eine optimale Verbrennung notwendiger Luftvolumenstrom bzw. Luftmassenstrom vorliegt und/oder bei der der für die Freigabe der Gaszufuhr vorgesehene Druckwert erreicht wird, wobei im Steuergerät (35) ein Kennfeld von Gebläsekennlinien (71, 72, 73, 74) abgelegt wird, die jeweils einer bestimmten Schaltdrehzahl n x  zuordenbar sind, wobei die Gebläsekennlinien (71, 72, 73, 74) für verschiedene Strömungswiderstände bzw. Rohrlängen des Luft-/Abgassystems im ausgelieferten Heizgerät implementiert werden und wobei anhand der ermittelten Schaltdrehzahl n x  aus dem Kennfeld von Gebläsekennlinien...
Patent DE-10204182-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: LOESEL STEFAN
IPC: F02B37/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2005-07-14
Abstract: Brennkraftmaschine
mit mindestens einem einen Kolben aufnehmenden Zylinder (1), der
mit mindestens einem Einlassventil (5) versehen ist, und mit einer
Einrichtung (7, 10, 12) zur Zufuhr von Wasser zur NO x – Reduzierung,
die im Bereich des oder der Einlassventile (5) wenigstens ein zu
Beginn des Ansaughubes öffnendes
Einspritzventil (7, 12) umfasst, und einem Turbolader (15, 22) dadurch
gekennzeichnet, dass dem Einspritzventil (7, 12) Mittel in Form
eines Steuergerätes
(11) zugeordnet sind, die die maximal einzuspritzende Wassermenge
zumindest durch die Werte der Temperatur und des Drucks der dem Zylinder
(1) zugeführten
Verbrennungsluft derart bestimmen, dass die Taupunkttemperatur des
Verbrennungsluft-Wasser-Gemisches nicht unterschritten wird, und
dass in Strömungsrichtung
vor dem oder den Einlassventilen (5) eine Anordnung (15-21; 22-30)
zur gezielten Erhöhung
der Temperatur der Verbrennungsluft vorgesehen ist.
Patent DE-10215539-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: HECKMAYR THOMAS
IPC: B60R22/28
Filed: 2002-04-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Gurtaufroller
für einen
Fahrzeugsicherheitsgurt mit  – einer Gurtspule (1) für den Sicherheitsgurt
(8),  – einem
in einem Arbeitsraum (2) angeordneten fließfähigen Lastbegrenzermedium (7),  – einer
von der Gurtspule (1) antreibbaren Verdrängereinrichtung (3; 4; 5),
und  – wenigstens
einem Strömungskanal
(6) durch welchen das Lastbegrenzermedium (7) mittels der Verdrängereinrichtung
(3; 4; 5) transportiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – bei unterschiedlichen
Unfallschweren auftretenden Vorverlagerungen des angegurteten Fahrzeuginsassen
zu seiner Kraftbegrenzung Bereiche (KL1, KL2 ( 6 );
KR1, KR2 ( 7 )) zur Auslegung einer translatorischen
Verdrängereinrichtung
(3; 4) oder einer rotatorischen Verdrängereinrichtung (5) vorgesehen
sind,  – wobei
in den Bereichen (KL1, KL2 ( 6 ); KR1,
KR2 ( 7 )) entweder ein konstanter Strömungsquerschnitt
mit wenigstens einem Strömungskanal
(6) und einer dazugehörigen
kinematischen Viskosität
des Lastbegrenzermediums (7) vorgegeben werden oder eine fest vorgebbare
kinematische Viskosität
des Lastbegrenzermediums (7) den dazugehörigen Strömungsquerschnitt bestimmt,
und  – am
Sicherheitsgurt (8) ein zeitlicher Gurtkraftverlauf, der dem...
Patent DE-10216710-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von Wasser an Bord eines Luftfahrzeuges
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-11-16
Abstract: Anordnung
zur Erzeugung von Wasser an Bord eines Luftfahrzeuges, die folgende
Merkmale umfasst:  – ein
Flugzeugtriebwerk mit einem mehrstufigen Triebwerkskompressor (31,
32) und einer mehrstufigen Triebwerksturbine (33, 34);  – eine Wasserversorgungseinheit
in Form von mindestens einer Hochtemperatur-Brennstoffzelle (1),
die zwischen dem Triebwerkskompressor (31, 32) und der Triebwerksturbine
(33, 34) angeordnet ist;  – ein
Reformer (2) zur Abspaltung von Wasserstoff aus einem Brennstoff
für das
Flugzeugtriebwerk;  – jeweils
eine Zuführeinrichtung
in die mindestens eine Hochtemperatur-Brennstoffzelle (1) für den Wasserstoff aus
dem Reformer (2) und für
die verdichtete Luft aus dem Triebwerkskompressor (31, 32);  – eine Abführeinrichtung
für die
in der Hochtemperatur-Brennstoffzelle (1) durch einen Oxidationsprozess
erhitzte Luft, wobei diese wenigstens zum Teil der Triebwerksturbine
(33, 34) zur Entspannung zugeleitet wird; und  – mindestens
ein Mittel (6, 7) zur Durchführung
eines Kondensationsprozesses, das der mindestens einen Hochtemperatur-Brennstoffzelle (1)
abgasseitig nachgeschaltet ist.
Patent DE-10226379-B4 (DE)
Title: Objektivlinse für einen optischen Abnehmer
Inventor: MARUYAMA KOICHI
IPC: G11B7/135
Filed: 2002-06-13
Granted: 2010-12-23
Abstract: Objektivlinse (10) für einen optischen Abnehmer zum wahlweisen Bündeln eines Strahls erster Wellenlänge mit einer geringeren numerischen Apertur auf eine optische Platte geringerer Datenaufzeichnungsdichte und eines Strahls zweiter Wellenlänge mit einer höheren numerischen Apertur auf eine optische Platte höherer Datenaufzeichnungsdichte, bestehend aus einer brechenden Linse mit mindestens einer Linsenfläche (11), die in einen der geringeren numerischen Apertur zugeordneten ersten Bereich (Rc) und einen der höheren numerischen Apertur zugeordneten zweiten Bereich (Rh) unterteilt ist, wobei der zweite Bereich (Rh) eine Beugungslinsenstruktur aufweist, die mehrere Ringzonen mit dazwischenliegenden Stufen hat und ausgebildet ist, durch ihre Beugungswirkung den Strahl erster Wellenlänge zu zerstreuen, dadurch gekennzeichnet, dass auch der erste Bereich (Rc) eine Beugungslinsenstruktur aufweist, die mehrere Ringzonen mit dazwischenliegenden Stufen hat, und dass mindestens eine der Ringzonen des zweiten Bereich (Rh) breiter als die übrigen Ringzonen ist und so ausgebildet ist, dass bezogen auf einen Strahlkonvergenzpunkt, der für die optische Platte geringerer Aufzeichnungsdichte...
Patent DE-10241132-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Verstellmechanismus für eine Kopfstütze
Inventor: DRESSLER FREDERIC
IPC: A47C7/38
Filed: 2002-09-03
Granted: 2008-01-03
Abstract: Mehrteiliger
Verstellmechanismus (14, 15, 35, 45) für eine Kopfstütze (1)
mit einer Polsterung (2) und verstellbaren Kopfablagen (3, 4), wobei
die verstellbaren Kopfablagen (3, 4) unabhängig voneinander gegenüber der
Polsterung (2) höhenverstellbar
und winkelverstellbar sind, gekennzeichnet dadurch, dass der Versteilmechanismus
(14, 35, 45) eine drehbare Platte (16, 33, 48) enthält.
Patent DE-10250956-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsverfahren zur empfangsseitigen Rekonstruktion von Sendedatenströmen in einem MIMO-System
Inventor: JORSWIECK EDUARD
IPC: H04B7/08
Filed: 2002-10-27
Granted: 2004-11-11
Abstract: Signalverarbeitungsverfahren
zur empfangsseitigen Rekonstruktion von Sendedatenströmen in einem
digitalen Mobilfunksystem mit mehreren Sende- und Empfangsantennen (MIMO-System)
mit einem empfangsseitigen, Vorverarbeitungsabschnitt (PSP) zur
Schätzung
der Kanalmatrix und Sendedatenströme aus den Empfangsdatenströmen und
einem mit einer aktuellen Schätzung
der Kanalmatrix H und einer initialen Schätzung der Sendedatenströme in einer
geschätzten
Sendedatenmatrix X ^ aus dem Vorverarbeitungsabschnitt (PSP) startenden
iterativen Nachverarbeitungsabschnitt (PPS, ISIP) zur Verringerung
der Bitfehlerrate mit den wesentlichen Verfahrensschritten:  1.
Entnahme eines zu einem bestimmten Sendedatenstrom I korrespondierenden
Kanalvektors h I  aus der aktuell geschätzten Kanalmatrix
H  2. Berechnung des Maximum-Ratio-Combining-Vektors w I   H  durch Quotientenbildung
aus dem hermitischen Kanalvektor h I   H  und dessen Betragsquadrat ||h I || 2   3. Erstellung einer modifizierten
Kopie der Kanalmatrix H mit der Bezeichnung H I  mit
einem Nullvektor an der Stelle des Kanalvektors h I   4.
Subtraktion der mit der initial geschätzten Sendedatenmatrix X ^ multiplizierten,
modifiziert kopierten Kanalmatrix H I  von
der aktuell empfangenen Empfangsdatenmatrix Y zur Ermittlung einer
korrigierten Empfangsdatenmatrix...
Patent DE-10253299-B4 (DE)
Title: Laufrad
Inventor: KRAEMER JOHANN
IPC: F04D29/28
Filed: 2002-11-15
Granted: 2004-09-30
Abstract: Laufrad (10), mit einem Grundkörper (12) und mit mindestens einer die Festigkeit des Laufrads (10) steigernden Stützstruktur (14), wobei die Stützstruktur (14) wenigstens teilweise innerhalb des Grundkörpers (12) integriert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur (14) vorgespannt ist unter Ausbildung einer die Druckfestigkeit steigernden Zugvorspannung.
Patent DE-10255884-B4 (DE)
Inventor: KOPP LORENZ
IPC: B08B3/02
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-05-11
Abstract: A nozzle arrangement is described which may in particular be used as a flow nozzle in galvanization systems with horizontal throughput of printed-circuit boards. The nozzle arrangement comprises a longitudinal housing (2) with at least one fluid feed opening to feed a treatment fluid for treating a work piece, for example a printed-circuit board, and preferably a plurality of slotted fluid delivery openings (8) for releasing the treatment fluid. In the housing (2) a fluid channel (5) is formed for feeding the treatment fluid from the fluid feed opening to the fluid delivery openings (8). In order to achieve the most even possible flow speed of the treatment fluid at the fluid delivery openings (8), (a) the throughput of the fluid channel (5) for the treatment fluid reduces continuously from the fluid feed opening in the longitudinal direction of the housing (2) and/or (b) before the delivery of the fluid from the fluid delivery openings (8) a storage chamber is provided.
Patent DE-10260137-B4 (DE)
Inventor: SCHROETER JOHANNES
IPC: B29C35/08
Filed: 2002-12-20
Granted: 2004-11-18
Abstract: According to the invention, a method for the plastic deformation of a polymer is provided, which is characterized in that the polymer is treated with electromagnetic radiation having a wavelength in the range from 0.8 to 100 μm with simultaneous action of pressure and shearing and thermal energy. By means of the method according to the invention, it is also possible to plastically deform polymers which have to date not been accessible to plastic deformation, such as chitin and in particular cellulose.
Patent DE-10297115-B4 (DE)
Title: Mehrlagiger Phasenübergangsspeicher, insbesondere Speicherzelle und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HUDGENS STEPHEN J
IPC: H01L27/24
Filed: 2002-08-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren,
mit den Schritten:  – Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats (12) und Bilden einer Isolationsschicht
(16, 18, 20) auf dem Halbleitersubstrat (12),  – Bilden
einer Pore in der Isolationsschicht (16, 18, 20),  – Nacheinander
Bilden von einer ersten Schicht (22) eines Chalcogenidmaterials,
einem Nicht-Phasenübergangsmaterial
(24) auf der ersten Schicht (22), und einer zweiten Schicht (26)
eines Chalcogenidmaterials auf dem Nicht-Phasenübergangsmaterial (24), wobei
die erste und zweite Schicht (22, 26) und das Nicht-Phasenübergangsmaterial
(24) in der Pore ausgebildet sind.
Patent DE-10304071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung einer Magnethalterung an einer ein Zahnrad antreibenden Welle einer magnetgekuppelten Zahnradpumpe
Inventor: LUEBKE KLAUS
IPC: F16D1/027
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Befestigung einer Magnethalterung (6) an einer ein Zahnrad (4)
antreibenden Welle (5) einer magnetgekuppelten Zahnradpumpe, wobei die
Magnethalterung (6) zur Befestigung und Halterung eines Magneten
(8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnethalterung (6) axial
eine durchgängige Bohrung
(10) aufweist, die Magnethalterung (6) mittels dieser Bohrung (10)
radial auf Passung auf ein Ende der Welle (5) aufgeschoben wird,
die Magnethalterung (6) mittels Laserpunktverschweißung (3)
auf der Welle (5) befestigt wird und die Laserpunktverschweißung (3)
zwischen der Welle (5) und der Magnethalterung (6) angesetzt wird,
wobei die Welle (5) zur Befestigung der Magnethalterung (6) in eine für die Aufnahme
der Welle (5) vorgesehene Bohrung (12) im Pumpenkörper (11)
mit vorbestimmter Einstecktiefe eingesteckt wird und der Abstand
der auf das Ende der Welle (5) aufgesteckten Magnethalterung (6)
von dem Pumpenkörper
(11) durch eine Lehre (15) definiert wird, die während der Befestigung der Magnethalterung
(6) an der Welle (5) derart zwischen...
Patent DE-10312637-B4 (DE)
Title: Kombination und Spannvorrichtung zum Aufspannen eines flächigen Materials
Inventor: CORDAN HAMIT
IPC: G09F15/00
Filed: 2003-03-21
Granted: 2008-07-17
Abstract: Kombination
zum Aufspannen eines flächigen
Materials (5) umfassend das aufzuspannende flächige Material (5) und eine
Spannvorrichtung mit wenigstens drei Rahmenelementen (11–14), die
miteinander verbindbar sind, und jeweils pro Rahmenelement (11–14) wenigstens
einem Befestigungselement (6), wobei jeweils pro Rahmenelement (11–14) wenigstens
ein Gegenhalteelement (7) vorgesehen ist und die Rahmenelemente
(11–14) sowie
die jeweiligen Befestigungs- und
Gegenhalteelemente (6, 7) so ausgebildet sind, dass das Befestigungselement
(6) in eine lösbare
Eingriffstellung mit dem Rahmenelement (11–14) bewegbar ist, in der es
durch das Gegenhalteelement (7) halterbar ist und in der das flächige Material
(5) an dem Rahmenelement (11–14)
durch ,  einen Kraftschluss fixiert wird,
der auf Reibung zwischen dem flächigen
Material (5) einerseits und dem Befestigungselement (6) sowie dem
Gegenhalteelement (7) andererseits beruht, und wobei das Rahmenelement
(11–14)
zumindest abschnittsweise ein Querschnittprofil mit wenigstens einer Aussparung
(111) aufweist, um das Befestigungselement (6) in der lösbaren Eingriffstellung
zumindest teilweise darin aufzunehmen,  dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-10325798-B4 (DE)
Title: SAW-Filter mit verbesserter Selektion oder Isolation
Inventor: PITSCHI MAXIMILIAN DR
IPC: H03H9/145
Filed: 2003-06-06
Granted: 2015-06-18
Abstract: SAW Filter, – bei dem auf der Oberfläche eines piezoelektrischen Substrats zwei elektrisch miteinander verschaltete akustische Spuren benachbart zueinander angeordnet sind, – ausgebildet als DMS Filter, – mit einem als Eingangswandler (W1) dienenden ersten Wandler und einem ersten Koppelwandler (K1) in der ersten Spur, – mit einem zweiten Koppelwandler (K2) und einem als Ausgangswandler dienenden zweiten Wandler (W2) in der zweiten Spur, – mit einer jeweils eine Stromschiene des ersten und des zweiten Koppelwandlers elektrisch verbindenden Koppelleitung, – bei dem zwischen den beiden Spuren eine mit Masse verbundene metallische Abschirmstruktur (AS) angeordnet ist, die sich zumindest über die Länge der gegeneinander abzuschirmenden ersten und zweiten Wandler erstreckt und diese gegeneinander abschirmt, – bei dem die Koppelleitung (KL) in jeder Spur jeweils an diejenige Stromschiene des betreffenden Koppelwandlers (K1, K2) angeschlossen ist, die von der anderen Spur weiter entfernt ist, – bei dem die beiden gegeneinander abgeschirmten Wandler (W1, W2) jeweils eine zur Abschirmstruktur (AS) weisende Stromschiene aufweisen, wobei zumindest eine dieser Stromschienen floatend ist oder mit einem von Masse verschiedenen Potential verbunden ist.
Patent DE-10332265-B4 (DE)
Title: Betankungsvorrichtung
Inventor: BARTELS SIMONE
IPC: B60S5/02
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Betankungsvorrichtung
mit einem Tankbehälter
(10), der eine Zapfeinrichtung (26) und eine Fülleitung (32) aufweist, einer
durch einen befahrbaren Rost (50, 52) abgedeckten und durch einen
klappbaren Deckel (20) verschließbaren Auffangwanne (12) und
einem durch den Deckel (20) hindurchgeführten Zapfschlauch (28), dadurch
gekennzeichnet, daß der
Deckel (20) eine Durchführung
(36) für
die Fülleitung
(32) aufweist und daß die
Durchführung
(36) durch einen auf der Außenseite
des Deckels angebrachten Verschlußdeckel (40) verschließbar ist.
Patent DE-10343809-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur numerischen Steuerung
Inventor: BAUMANN JOACHIM
IPC: G05B19/414
Filed: 2003-09-22
Granted: 2018-03-15
Abstract: Numerische Steuerung für Werkzeugmaschinen, Roboter oder Produktionsmaschinen, bei der in einem Interpolationstakt Kennsignale (A2247, A2103) generierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leitachse (L) im Interpolationstakt Referenzwerte zum Auslesen einer Tabelle (Tab, TabI, TabII) liefert, durch die dazu Lagesollwerte für synchrone Folgeachsen vorgebbar sind, dass jedoch in der Tabelle auch frei zum Interpolationstakt Funktionen hinterlegbar sind und, dass sobald der Interpolationstakt den Zeitpunkt erreicht oder überschritten hat oder in einem nächsten Interpolationstakt überschritten hat, diese Funktion auslösbar ist.