baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116977-A1 (DE)
Title: Thermostatmischarmatur und Verfahren zur deren Herstellung
Inventor: PHILIPPS HARTWIG
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Thermostatmischarmatur (1), zumindest aufweisend:- ein Armaturengehäuse (2) mit einem ersten Zulauf (3) für eine erste Flüssigkeit und einem zweiten Zulauf (4) für eine zweite Flüssigkeit,- einen Thermostatmischer (5) zum Mischen der ersten Flüssigkeit und der zweiten Flüssigkeit zu einem Mischwasser;- einen ersten Flüssigkeitskanal (6), mittels dem die erste Flüssigkeit von dem ersten Zulauf (3) zu dem Thermostatmischer (5) führbar ist; und- einen zweiten Flüssigkeitskanal (7), mittels dem die zweite Flüssigkeit von dem zweiten Zulauf (4) zu dem Thermostatmischer (5) führbar ist, wobei der zweite Flüssigkeitskanal (7) zumindest teilweise von einem Ring (8) umgeben ist, der einen Kontakt der zweiten Flüssigkeit mit dem Armaturengehäuse (2) verhindert.Zudem wird auch ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Thermostatmischarmatur (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020124464-A1 (DE)
Title: Drehsteller zur Erfassung von Bediener- oder Benutzereingaben
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: G05G1/10
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehsteller (1) zur Erfassung von Bedienereingaben, insbesondere für Kraftfahrzeuge, Haushaltsgeräte oder dergleichen, mit einem in einer Aufnahme (3) angeordneten und um eine Drehachse (Z) zwischen unterschiedlichen Wählpositionen drehbaren Bedienknopf (2), wobei den einzelnen Wählpositionen unterschiedliche Funktionen des Drehstellers (1) zugeordnet sind. Erfindungsgemäß besteht die Aufnahme (3) aus transluzentem oder transparentem Material und ist in unmittelbarem Sichtkontakt zu wenigstens einer Lichtquelle (7) angeordnet.
Patent DE-102020125939-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Deckel für eine Kühlvorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung sowie ein Gerät
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (4), eine Trennstruktur (10) umfassend einen Hohlraum (18) zum Durchführen eines Kabelstrangs, einen Deckel (12) für die Kühlvorrichtung (4) sowie ein Gerät. Die Kühlvorrichtung (4) wird mittels Einfügen der Trennstruktur (10) in die Leitstruktur (9) und Verspannen des Deckels (12) bereitgestellt, wobei die Kühlvorrichtung (4) zu den Enden der Leitstruktur (9) hin durch das Verspannung des Deckels (12) abgedichtet wird. Durch die Trennstruktur (10) entsteht zumindest ein Transportkanal (13) zum Führen und/oder Wenden eines Kühlmediums. Die Trennstruktur (10) kann zumindest eine Rippe (11) aufweisen, welche zusätzlich mittels eines Anschmiegelements (111) die Transportkanäle (13) zueinander abdichten kann. Zur Montage der Kühlvorrichtung (4) kann der Deckel (12) in zumindest zwei Teilstücke (121, 122) geteilt sein, sodass der Kabelstrang und/oder eine Verspannungsvorrichtung mittels einer jeweiligen teilweisen oder ganzen Öffnung (141) in den Teilstücken (121, 122) bei einem Aneinanderfügen der jeweiligen Teilstücke (121, 122) umfasst werden.
Patent DE-102020128748-A1 (DE)
Title: Separator
Inventor: HÖLSCHER ANDREAS
IPC: B04B1/14
Filed: 2020-11-02
Abstract: Ein selbstentleerender Separator zur zentrifugalen Trennung einer Suspension S in wenigstens eine leichte Flüssigkeitsphase LP, eine schwere Feststoffphase SP und eine mittelschwere Zwischenphase IP, der wenigstens folgendes aufweist:a) eine um eine Drehachse D drehbare Schleudertrommel (1), in welche die zu verarbeitende Suspension S einleitbar ist,b) wenigstens einen Flüssigkeitsaustrag (9) für die leichte Flüssigkeitsphase,c) wenigstens eine oder mehrere diskontinuierlich wirkende Feststoffaustragsöffnung(en) (13) für die schwere Feststoffphase SP, der wenigstens eine erste ansteuerbare Austragseinrichtung (15) zugeordnet ist, mit der die wenigstens eine oder mehreren Feststoffaustragsöffnung(en) (13) diskontinuierlich öffenbar und wieder verschließbar ist/sind, undd) wenigstens eine oder mehrere diskontinuierlich wirkende Austragsöffnung(en) (25) für die Zwischenphase IP, dem wenigstens eine zweite ansteuerbare Austragseinrichtung (26) zugeordnet ist, mit der die wenigstens eine oder mehrere Austragsöffnung(en) (25) für die Zwischenphase IP diskontinuierlich öffenbar und wieder verschließbar ist/sind,dadurch gekennzeichnet,e) dass die zweite diskontinuierlich wirkende Austragseinrichtung (26) unabhängig von der ersten diskontinuierlich wirkenden Austragseinrichtung (15) ansteuerbar ist, so dass der Austrag der Zwischenphase IP vom Austrag der Feststoffphase SP zeitlich unabhängig erfolgen kann.
Patent DE-102020131550-A1 (DE)
Title: Kompaktes Radarmessgerät
Inventor: KIENZLE KLAUS
IPC: G01S7/03
Filed: 2020-11-27
Abstract: Es wird ein kompaktes Radarmessgerät (100) zur Ermittlung eines Abstands und/oder Füllstands eines Mediums vorgeschlagen. Das Radarmessgerät (100) weist eine Sensorschaltung (106) mit einer Radarantenne (102) auf, welche dazu eingerichtet ist, ein Radarsignal in Richtung einer Füllgutoberfläche eines Mediums abzustrahlen und basierend auf einer Abstandsmessung einen Füllstand des Mediums zu ermitteln. Das Radarmessgerät weist zudem wenigstens eine Elektrode (104) auf, welche zumindest teilweise an der Radarantenne (102) angeordnet ist. Die Sensorschaltung (106) ist ferner dazu eingerichtet, basierend auf einer kapazitiven Messung mittels der wenigstens einen Elektrode (104) ein Erreichen eines Grenzstandes des Mediums zu ermitteln.
Patent DE-102020131585-A1 (DE)
Title: Laufradkomponente für ein wenigstens teilweise muskelbetriebenes Fahrrad
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B60B7/00
Filed: 2020-11-29
Abstract: Laufradkomponente (1) für ein wenigstens teilweise muskelbetriebenes Fahrrad (100) umfassend eine Felge (110) und wenigstens eine umlaufende Seitenwand (2), wobei in der Seitenwand (2) eine definierte Aussparung (3) ausgebildet ist, um einen Zugang zu einem Zentralbereich (4) zu ermöglichen. Die Aussparung (3) der Seitenwand (2) ist mit einer separaten und abnehmbaren Abdeckeinrichtung (10) abdeckbar. Die Abdeckeinrichtung (10) umfasst einen flächigen Abdeckkörper (11) und eine Schließeinrichtung (12) mit zwei Schließelementen (13, 14). Eine Breite (12a) der Schließeinrichtung (12) ist größer als ein minimaler lichter Durchmesser (3c) der Aussparung (3). Die Schließeinrichtung sichert in einer Schließstellung (19) die Abdeckeinrichtung (10) an der Aussparung (2) der Seitenwand (2).
Patent DE-102020133163-A1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
Inventor: ERDMANN JÜRGEN
IPC: B08B3/02
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät (10) mit einem Gerätegehäuse (12), das eine Motorpumpeneinheit (38) mit einem Motor (40) und einer Pumpe (42) umgibt und über schwingungsdämpfende Pufferelemente (80, 82) am Gerätegehäuse (12) gehalten ist. Um das Hochdruckreinigungsgerät derart weiterzubilden, dass es einfacher montiert werden kann und eine geringe Geräuschentwicklung aufweist, wird vorgeschlagen, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) eine erste und eine zweite Halteeinrichtung (76, 78) aufweist, wobei jede Halteeinrichtung (76, 78) mindestens eine taschenförmige Aufnahme (100, 102, 104, 106) aufweist, die unter Zwischenlage eines Pufferelements (80, 82) in axialer Richtung fluchtend zu einer an der Motorpumpeneinheit (38) positionierten taschenförmigen Aufnahme (116, 118, 120, 122, 148, 150, 152, 154) angeordnet ist, wobei das Pufferelement zwei einander axial gegenüberliegende Endabschnitte (108, 124, 156, 166) aufweist, die jeweils von einer der taschenförmigen Aufnahmen aufgenommen werden, wobei das Pufferelement mittels der taschenförmigen Aufnahmen in axialer Richtung und in radialer Richtung festgelegt ist.
Patent DE-102020133438-A1 (DE)
Title: Scrollmaschine, insbesondere Scrollkompressor oder -expander und Kälteanlage
Inventor: MENDOZA TOLEDO LUIS CARLOS
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scrollmaschine (2), insbesondere einen Scrollkompressor oder -expander, aufweisend eine erste Spiraleinheit (120) mit mindestens einer mindestens einen mit einem inneren und einem äußeren Endbereich (142, 144) aufweisenden Spiralkanal (140) formenden Spiralrippe (130), und eine zweite Spiraleinheit (220) mit mindestens einer mindestens einen mit einem inneren und einem äußeren Endbereich (142, 144) aufweisenden Spiralkanal (240) formenden Spiralrippe (230), wobei die mindestens eine Spiralrippe (130) der erste Spiraleinheit (120) und die mindestens eine Spiralrippe (230) der zweiten Spiraleinheit (220) zur Bildung von Druckkammern (40) ineinandergreifen, wobei die erste Spiraleinheit (120) um eine erste Mittelachse (X1) und die zweite Spiraleinheit (220) um eine zweite Mittelachse (X2) drehbar ist, wobei die erste Mittelachse (X1) und die zweite Mittelachse (X2) in einem Kurbelradius (5) beabstandet sind, wobei eine Transmissionseinheit (60) die erste Spiraleinheit (120) und die zweite Spiraleinheit (220) rotatorisch koppelt, und wobei die zweite Mittelachse (X2) in einer Umlaufbahn (0) um die erste Mittelachse (X1) geführt werden kann.
Patent DE-102020200478-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: HOLTHAUS TIM-MILAN
IPC: B62D7/16
Filed: 2020-01-16
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug, mit einem Achsschenkel (3), einem Fahrzeugrad (4), welches um eine Raddrehachse (5) drehbar an dem Achsschenkel (4) gelagert ist, wenigstens einem gelenkig mit dem Achsschenkel (3) verbundenen Fahrwerklenker (6, 7), mittels welchem der Achsschenkel (3) mit einem Fahrzeugaufbau (8) verbunden und relativ zu diesem in einer Fahrzeughochrichtung (z) bewegbar ist, einer mit dem Achsschenkel (3) verbundenen Lenkvorrichtung (9), mittels welcher der Achsschenkel (3) relativ zu dem Fahrzeugaufbau (8) um eine Lenkachse (10) schwenkbar ist, wobei die Lenkvorrichtung (9) ein am Fahrzeugaufbau (8) vorgesehenes Stellglied (11) und eine gelenkig mit diesem verbundene Spurstange (12) aufweist, mittels welcher das Stellglied (11) mit dem Achsschenkel (3) verbunden ist, und einer Spurstangenneigungserfassungseinheit (18), mittels welcher eine Neigung (α) der Spurstange (12) in Fahrzeughochrichtung (z) relativ zu dem Stellglied (11) erfassbar und wenigstens ein diese Neigung (a) charakterisierendes Neigungssignal (Sn) erzeugbar ist.
Patent DE-102020200584-A1 (DE)
Title: Stecksystem zur elektrischen Verbindung von elektronischen Baugruppen und Druckbereitstellungseinrichtung mit einem Stecksystem
Inventor: SCHEFFEL ROBERT
IPC: H01R12/91
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stecksystem (200) zur elektrischen Verbindung von wenigstens zwei elektronischen Baugruppen (302, 304), wobei das Stecksystem (200) wenigstens zwei Kontaktbuchsen (204) aufweist, die über wenigstens ein Leitungselement (206) elektrisch miteinander verbunden sind und dazu ausgebildet sind, mit gegenstückigen Kontaktstellen (312) der elektronischen Baugruppen (302, 304) elektrische Verbindungen herzustellen. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das wenigstens eine Leitungselement (206) als flexibles Element ausgebildet ist, und das Stecksystem (200) wenigstens eine Haltevorrichtung (208) aufweist, in der die Kontaktbuchsen (204) schwimmend gelagert sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Druckbereitstellungeinrichtung (300) mit einem solchen Stecksystem (200).
Patent DE-102020200956-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Kühlverfahren
Inventor: BÄCKER DENNIS
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Kühlvorrichtung (1), umfassend ein Gehäuse (2), das eine erste Kavität (3) zum Aufnehmen eines Fluids umschließt, mindestens eine erste Düsenöffnung (4), durch welche die erste Kavität (3) in Fluidkommunikation mit einer Umgebung (5) des Gehäuses (2) steht, eine innerhalb der ersten Kavität (3) angeordnete erste auslenkbare Membran (6) und einen ersten Aktor (7), insbesondere Piezo-Aktor, eingerichtet zum Auslenken der ersten auslenkbaren Membran (6) derart, dass eine durch die mindestens eine erste Düsenöffnung (4) aus der ersten Kavität (3) in die Umgebung (5) gerichtete Ausströmung (8) des Fluids und/oder eine durch die mindestens eine erste Düsenöffnung (4) aus der Umgebung (5) in die erste Kavität (3) gerichtete Einströmung (9) des Fluids erzeugbar ist. Das Gehäuse (2) weist eine Vielzahl von Kühlrippen (10, 22) zum Abführen von Wärme, die dem Gehäuse (2) mittels einer mit dem Gehäuse (2) thermisch verbindbaren oder verbundenen Wärmequelle (11) zuführbar ist, auf.
Patent DE-102020201286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Überlagerungslenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DORNHEGE JENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Überlagerungslenkung (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:
 (S100A) Einlesen eines Wertes repräsentativ für eine Lenkgröße (LW),
 (S200A) Einlesen eines Wertes repräsentativ für eine Zielgröße (ZW),
 (S300A) Bestimmen zumindest eines Wertebereichs mit einem Maximalwert (Max) und/oder einem Minimalwert (Min) indikativ für einen zulässigen Wert der Zielgröße (ZW) basierend zumindest auf dem Wert repräsentativ für die Lenkgröße (LW),
 (S100C) Vergleichen des Wertes repräsentativ für eine Zielgröße (ZW) mit dem Wertebereich, und Bestimmen eines Wertes repräsentativ für eine modifizierte Zielgröße (ZW') durch Begrenzen des Wertes repräsentativ für eine Zielgröße (ZW) auf den Maximalwert (Max) oder den Minimalwert (Min) gemäß dem Wertebereich, wenn der Wert repräsentativ für eine Zielgröße (ZW) größer oder kleiner als der Wertebereich ist, wobei der Wert repräsentativ für die Lenkgröße (LW) ein Winkelwert ist, der Wert repräsentativ für eine Zielgröße (ZW) ein Winkelwert ist, der Maximalwert (Max) ein Winkelwert ist, und der Minimalwert (Min) ein Winkelwert ist.
Patent DE-102020201858-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung mit aufgerauten drehmomentübertragenden Reibpartnern
Inventor: HEILMEIER MICHAEL
IPC: F16D1/076
Filed: 2020-02-14
Abstract: Offenbart ist eine Welle-Nabe-Verbindung, aufweisend eine drehmomentübertragende und an einer Welle 40 eines Verbrennungsmotors 70 montierbare Radscheibe 10, 20, wobei die Welle 40 um eine Achse A rotierbar lagerbar ist und eine sich orthogonal zu der Achse A erstreckende Anlagefläche 41, 61 aufweist, wobei die Radscheibe 10, 20 eine mit der Anlagefläche 41, 61 in Kontakt bringbare erste Stirnfläche 11, 21 und eine gegenüberliegend von der ersten Stirnfläche 11, 21 angeordnete zweite Stirnfläche 22, 22 aufweist, wobei die Radscheibe 10, 20 entlang der Achse A einspannbar ist, so dass die erste Stirnfläche 11, 21 gegen die Anlagefläche 41, 61 gedrückt wird, wobei sowohl die Stirnflächen 11, 21 als auch die Anlagefläche 41, 61 durch ein Strukturierverfahren aufgeraut sind.
Patent DE-102020203159-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit um eine Drehachse drehbaren Verstellteilen
Inventor: SCHUKALSKI JÜRGEN
IPC: B60N2/865
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Verstelleinrichtung (1) für Elemente eines Kraftfahrzeug-Innenraumes, insbesondere von Kraftfahrzeug-Sitzen, umfasst mindestens drei Verstellteile (10A, 10B, 11A) und ein Antriebselement (13A-13C) mit einem Innengewinde (130) zum Eingriff durch eine entlang einer Drehachse (D) erstreckten Spindel (12), wobei das Antriebselement (13A-13C) mit den Verstellteilen (10A, 10B, 11A) über in Eingriff stehende Antriebskonturen (15A-15F) gekoppelt ist, die für jedes der Verstellteile (10A, 10B, 11A) zumindest eine Verstellbahn (B1-B3) beschreiben, wobei die Verstellbahn (B1-B3) von zumindest einem der Verstellteile (10A, 10B, 11A) in Bezug auf die Drehachse (D) einen Drall aufweist und sich von der Verstellbahn (B1-B3) von zumindest einem anderen der Verstellteile (10A, 10B, 11A) unterscheidet, sodass eine Bewegung des Antriebselements (13A-13C) entlang der Drehachse (D) eine Relativbewegung zwischen den Verstellteilen (10A, 10B, 11A) bewirkt.
Patent DE-102020204580-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument oder Teil eines medizinischen Instruments
Inventor: MATTES URSULA
IPC: G09F3/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) oder Teil eines medizinischen Instruments (1), wobei das medizinische Instrument (1) bzw. das Teil eines medizinischen Instruments (1) einen geschlossenen Hohlkörper (2) aufweist, der wenigstens abschnittsweise lichtdurchlässig gestaltet ist, wobei der Hohlkörper (2) ein Kennzeichnungselement (3) enthält, wobei das Kennzeichnungselement (3) durch den wenigstens abschnittsweise lichtdurchlässig gestalteten Hohlkörper (2) hindurch einsehbar ist.
Patent DE-102020205772-A1 (DE)
Title: Axialgaslagersystem
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: F16C17/24
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axialgaslagersystem (10) mit einem an einem Rotor (15) angebrachten Axiallagerteller (17), der mindestens eine im Betrieb rotierende Axiallagerfläche (21,22) aufweist, und mit mindestens einer nicht rotierenden Axiallagerscheibe (11,12), die eine der rotierenden Axiallagerfläche (21,22) zugewandte Gegenfläche (31,32) aufweist.Um das Axialgaslagersystem (10) funktionell zu verbessern, ist der nicht rotierenden Axiallagerscheibe (12) eine Winkelausgleichseinrichtung (14) mit einem Winkelausgleichsvolumen (25) zugeordnet, mit dem unerwünschte Axiallagerschiefstellungen zwischen der rotierenden Axiallagerfläche (22) und der nicht rotierenden Gegenfläche (32) im Betrieb des Axialgaslagersystems (10) ausgeglichen werden können.
Patent DE-102020206022-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-kippmechanismus
Inventor: MADHU ADARSHA B
IPC: B60N2/20
Filed: 2020-05-13
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst eine Sitzbasis und eine Sitzlehne, die drehbar mit der Sitzbasis verbunden ist und zwischen einer aufrechten Position und einer gekippten Position bewegt werden kann. Ein Arm weist einen ersten Endbereich, der mit der Sitzbasis verbunden ist, und einen zweiten Endbereich, der eine Nockenfläche definiert, auf. Ein Folgeglied wie etwa ein Stift ist mit der Sitzlehne verbunden und relativ zu dieser fixiert. Das Folgeglied greift in die Nockenfläche ein, wenn sich die Sitzlehne in der gekippten Position befindet.
Patent DE-102020208154-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs mit einer verbesserten Temperaturbestimmung der Leistungshalbleiter
Inventor: EWALD AKE
IPC: H01L23/48
Filed: 2020-06-30
Abstract: Leistungsmodul (10) zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs, umfassend mehrere Halbleiterbauteile; einen Kühlkörper (16) zur Abfuhr durch die Halbleiterbauteile erzeugter Wärme; einen Zwischenkreiskondensator (18), der zu den Halbleiterbauteilen parallelgeschaltet ist; eine Zwischenkreisleitung, die den Zwischenkreiskondensator (18) mit den Halbleiterbauteilen elektrisch verbindet; wobei die Zwischenkreisleitung zumindest teilweise in einer im Kühlkörper (16) ausgebildeten Ausnehmung (17) angeordnet ist.
Patent DE-102020209463-A1 (DE)
Title: Lenksystem und Sensormodul für ein Lenksystem
Inventor: BECKER INGO
IPC: B62D6/10
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung auf ein Sensormodul (100) für ein Lenksystem (200) eines Fahrzeugs. Das Sensormodul (100) umfasst einen Drehmomentsensor (110), welcher ausgebildet ist, um ein von dem Lenksystem (200) übertragenes Lenkmoment zu ermitteln und einen Drehwinkelsensor (120), welcher ausgebildet ist, um einen absoluten Lenkwinkel des Lenksystems (200) zu ermitteln. Zudem umfasst das Sensormodul (100) ein Gehäuse (130) zur Aufnahme des Drehmomentsensors (110) und des Drehwinkelsensors (120), wobei das Gehäuse (130) zumindest ein Verbindungselement (132) zur lösbaren Anbringung an dem Lenksystem (200) aufweist.
Patent DE-102020211648-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Robotervorrichtung
Inventor: OTTO FABIAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Robotervorrichtung werden offenbart, wobei das Verfahren (400) aufweist: Durchführen einer Abfolge von Aktionen durch die Robotervorrichtung unter Verwendung eines Roboter-Steuerungsmodells (402); Ermitteln einer aktualisierten Strategie unter Verwendung der durchgeführten Abfolge von Aktionen (404); Projizieren der aktualisierten Strategie auf eine projizierte Strategie derart, dass für jeden Zustand der Vielzahl von Zuständen der projizierten Strategie: ein Ähnlichkeitswert gemäß einer Ähnlichkeitsmetrik zwischen der projizierten Strategie und der aktualisierten Strategie maximiert wird, und ein Ähnlichkeitswert gemäß der Ähnlichkeitsmetrik zwischen der projizierten Strategie und der anfänglichen Strategie größer als ein vordefinierter Schwellenwert ist (406); Anpassen des Roboter-Steuerungsmodells zur Implementierung der projizierten Strategie (408); und Steuern der Robotervorrichtung unter Verwendung des angepassten Roboter-Steuerungsmodells (410).
Patent DE-102020212696-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung mit adaptivem Kollisionsschutzsystem
Inventor: RUEB ANDREAS
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-10-08
Abstract: Handhabungsvorrichtung (1), insbesondere Roboter mit wenigstens einer in wenigstens einer Bewegungsrichtung (X) bewegbaren Handhabungseinrichtung (5) und mit einer Kollisionsschutzeinrichtung (10), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Kontaktkräfte bei Kollisionen der Handhabungseinrichtung (5) mit Objekten zu begrenzen, wobei die Kollisionsschutzeinrichtung (10) eine Kinematik aufweist, welche eine Relativbewegung der Handhabungseinrichtung (5) bezüglich eines Trägers der Handhabungseinrichtung mechanisch ermöglicht, wobei diese von wenigstens einer Aktoreinrichtung gesperrt werden kann und die Relativbewegung im Fall einer Kollision ermöglichtdadurch gekennzeichnet, dassdie Handhabungsvorrichtung (1) eine Erfassungseinrichtung (4) aufweist, welche die auf die Handhabungseinrichtung und/oder die durch die Aktoreinrichtung entkoppelten Bestandteile der Kollisionsschutzeinrichtung wirkenden Kräfte ermittelt und die Kollisionsschutzeinrichtung (10) eine relative Bewegung der Handhabungseinrichtung zum Träger der Handhabungseinrichtung unter Berücksichtigung dieser Kräfte ohne Kollision durch die Aktoreinrichtung verhindert und bei einer Kollision auslöst oder ermöglicht.
Patent DE-102020213310-A1 (DE)
Title: Lüftereinrichtung zum Fördern von Luft
Inventor: KÖNNEKER WALTER
IPC: A47B77/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Ein Einbaulüfter (19) zum Einbau in einen Küchenunterschrank (5) für eine Vorrichtung (3) zum Abzug von Kochdünsten umfasst eine Kanalkopplung (27) zum Verbinden mit einem Strömungskanal (10, 10c) der Vorrichtung (3) zum Abzug von Kochdünsten, ein Lüfterrad (22) zum Ansaugen von Luft durch die Kanalkopplung (27), mindestens ein Befestigungsmittel (31) zum Befestigen des Einbaulüfters (19) an dem Küchenunterschrank (5), und mindestens eine Filteraufnahme (26) zum reversiblen Aufnehmen eines Filters (62) zum Reinigen der Luft.
Patent DE-102020216138-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TRAUTMANN SIMON
IPC: B60T1/06
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine Trommel, welche eine Innenreibfläche aufweist, ein in der Trommel angeordnetes Reibstück, welches eine der Innenreibfläche der Trommel zugwandte Außenreibfläche und eine Betätigungsfläche aufweist, wobei die Trommel relativ zu dem Reibstück um eine Drehachse drehbar ist, einen Anker mit einem Trägerteil aus einem magnetisch leitfähigen Material und einem mit dem Trägerteil verbundenen Betätigungsstück, welches entlang der Drehachse von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende hin keilförmig zuläuft und an der Betätigungsfläche anliegt, wobei der Anker entlang der Drehachse verschiebbar gelagert ist, und eine Spuleneinrichtung mit einer Spule, welche entlang der Drehachse beabstandet zu dem Anker angeordnet und dazu eingerichtet ist, unter Stromdurchfluss ein magnetisches Feld zu erzeugen, um den Anker anzuziehen und entlang der Drehachse zu bewegen. Das zweite Ende des Betätigungsstücks ist der Spuleneinrichtung zugewandt ist, so dass die Außenreibfläche des Reibstücks durch eine Bewegung des Ankers entlang der Drehachse in Richtung der Spuleneinrichtung gegen die Innenreibfläche der Trommel andrückbar ist.