baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009011462-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/225
Filed: 2009-02-27
Granted: 2022-08-25
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), an welchem ein Zahnkranz (17) ausgebildet ist, einem zweiten Beschlagteil (12), an welchem ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, welches mit dem Zahnkranz (17) kämmt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12) miteinander in Getriebeverbindung stehen, und einem drehbar gelagerten, von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagteil (11) wenigstens näherungsweise in der Form eines Topfes ausgebildet ist, der am radial äußeren Rand des zugeordneten ersten Beschlagteils (11) ausgebildete Zahnkranz (17) an der Innenwand des Topfes vorgesehen ist und die gewellte Außenwand des Topfes dem Verlauf des Zahnkranzes (17) folgt.
Patent DE-102009016496-B4 (DE)
Title: Bettkonstruktion
Inventor: SCHMIDT HEIKO MARTIN
IPC: A47C23/18
Filed: 2009-04-08
Granted: 2013-06-13
Abstract: Bettkonstruktion umfassend – einen Grundrahmen aufweisend jeweils mindestens ein Paar in einer horizontalen Ebene befindliche Längs- (10) und Querstreben (12) mit einem Aufbau aus Pfosten (3) oder Seitenteilen, – mindestens eine Bespannung als Auflagefläche (6) für eine schlafende Person, wobei die Längs- (10) und/oder Querstreben (12) paarweise die Bespannung auf Zug halten, und – eine nach oben offene Wanne (5) aus einem flexiblem Material, die von den Pfosten (3) oder den Seitenteilen gehalten ist, deren Bodenfläche (9) auf der Auflagefläche (6) zumindest unter der Last der schlafenden Person aufliegt und die Bodenfläche (9) eine Liegefläche bildet, die seitlich durch Wandflächen (7), insbesondere vier Wandflächen, der nach oben offenen Wanne (5) begrenzt wird.
Patent DE-102009022086-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines Presslings
Inventor: KÜMPEL RENALD
IPC: B21J13/02
Filed: 2009-05-20
Granted: 2021-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Umformen eines Presslings (20),
 mit einem Gehäuse (1),
 mit einem Fixierelement (2), und
 mit einem Matrizenelement (3),
 wobei das Fixierelement (2) im Gehäuse (1) axial beweglich ist,
 wobei das Fixierelement (2) eine Abstützungs-Matrize (4) und eine Trägerhülse (5) aufweist,
 wobei die Abstützungs-Matrize (4) derartig in der Trägerhülse (5) axial beweglich ist, dass die Größe eines Innenraums (6) der Abstützungs-Matrize (4) abhängig von der axialen Position der Abstützungs-Matrize (4) innerhalb der Trägerhülse (5) ist,
 wobei die Abstützungs-Matrize (4) derartig ausgestaltet ist, dass die Abstützungs-Matrize (4) einen vorgebbaren Bereich des Presslings (20) umfasst,
 wobei das Matrizenelement (3) eine Aussparung (8) zur Aufnahme eines Abschnittes des Presslings (20) aufweist, und
 wobei die Aussparung (8) entsprechend der zu erzielenden Umformung des Presslings (20) ausgestaltet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Fixierelement (2) axial gegen ein Federelement (7) beweglich ist, und dass das Matrizenelement (3) derartig innerhalb des Federelements (7) angeordnet ist, dass das Federelement (7) das Matrizenelement (3) umgibt.
Patent DE-102009022967-B4 (DE)
Title: Bestimmung von Strahlparametern für nicht geglättete Photonenstrahlen (unflattened photon beams)
Inventor: EHRINGFELD CHRISTIAN
IPC: G01T1/29
Filed: 2009-05-28
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung mehrerer Strahlparameter eines durch einen Beschleuniger generierten, nicht geglätteten Photonenstrahls, umfassend die Schritte: – Messung von Strahlendosiswerten in der Ebene senkrecht zu der Ausbreitungsrichtung des Strahls, – Verwendung von einer Definition für die Strahlausdehnung eines geglätteten Strahls zur Ermittlung der Ausdehnung des nicht geglätteten Strahls, wobei als Definition für die Strahlausdehnung des geglätteten Strahls der Abfall einer Isodose auf 50% verwendet wird, – Normierung der Strahlendosiswerte derart, dass die maximale Strahlendosis derart auf einen Prozentwert normiert wird, dass sich ein Abfall der Isodose auf den Wert 50% an zumindest einer identischen Position wie für den geglätteten Strahl ergibt, und – Verwendung von Strahlparameterdefinitionen eines geglätteten Strahls zur Bestimmung der mehreren Strahlparameter des nicht geglätteten Strahls, wobei die Strahlparameter Penumbra und Symmetrie bestimmt werden.
Patent DE-102009039354-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: H01R13/64
Filed: 2009-08-29
Granted: 2023-01-26
Abstract: Elektrischer Steckverbindermit einem ersten Steckverbinderteil (1), welches ein erstes Gehäuse (2) mit elektrischen Kontaktelementen (3) aufweist, undmit einem zweiten Steckverbinderteil (5), welches ein zweites Gehäuse (6) mit elektrischen Gegenkontaktelementen aufweist,wobei am ersten Steckverbinderteil ein Bajonettring (7) mit angeformten Bajonettnuten (8) drehbar gelagert ist,der mit Bajonettstiften (9) am zweiten Steckverbinderteil (5) verbindbar ist,wobei am ersten Steckverbinderteil (1) ein Verriegelungselement (10) parallel zur Querschnittsfläche (11) des ersten Steckverbinderteils (1) verschiebbar ist, das in einer Endraststellung die elektrischen Kontaktelemente (3) innerhalb des ersten Steckverbinderteils (1) formschlüssig verriegelt, undwobei das Verriegelungselement als ein Riegelstift (10) ausgeführt ist, der in einer Vorraststellung über die Mantelfläche (12) des ersten Steckverbinderteils (1) hinausragt und damit ein Zusammenstecken des ersten und des zweiten Steckverbinderbinderteils (1, 5) blockiert.
Patent DE-102009045600-B4 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: FREY VOLKER
IPC: G01S17/88
Filed: 2009-10-12
Granted: 2021-11-04
Abstract: 3D-Kamera mit einem Pixel-Array basierend auf einer Photomischdetektion, wobei einzelne Pixel des Pixel-Arrays zu Pixelblöcken zusammenfassbar sind,mit einem Verarbeitungsmodul, das derart ausgestaltet ist, dass eine Größe, Positionen und/oder eine Anzahl der Pixelblöcke, in Abhängigkeit einer vorgegebenen Messaufgabe festgelegt und auswertet werden,mit einem Sicherheitsmodul, das unabhängig von dem Verarbeitungsmodul das Pixel-Array auswertet und das Ergebnis mit einem Ergebnis des Verarbeitungsmoduls vergleicht,wobei das Sicherheitsmodul zur Überwachung des Verarbeitungsmoduls eine vom Verarbeitungsmodul abweichende Pixelblockgröße verwendet und auswertet.
Patent DE-102009050938-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Luftströmung zu einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: KIRKLIN MATTHEW C
IPC: H01M8/04992
Filed: 2009-10-28
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Luftströmung zu einem Brennstoffzellenstapel, wobei das Verfahren umfasst, dass: bestimmt wird, dass eine Luftströmungsmessvorrichtung, die die Luftströmung zu einer Kathodenseite des Brennstoffzellenstapels misst, ausgefallen ist; primäre Luftströmungsregelungsalgorithmen in Ansprechen auf den detektierten Ausfall außer Betrieb gesetzt werden; ein Kathodenaustragsventil in eine offene Position versetzt wird; und die Drehzahl eines Kompressors, der die Kathodenluftströmung für den Stapel bereitstellt, unter Verwendung einer Steuerung gesteuert wird.
Patent DE-102010006878-B4 (DE)
Title: Stanzanlage mit Hubvorrichtung
Inventor: MARBACH PETER
IPC: B26D7/26
Filed: 2010-02-04
Granted: 2016-03-10
Abstract: Stanzanlage (10) mit mehreren nebeneinander angeordneten Verarbeitungsmaschinen (12, 14, 16), die mit austauschbaren, plattenförmigen Werkzeugen (42, 44, 46) bestückt werden, wobei – vor den Verarbeitungsmaschinen (12, 14, 16) ein Podest (18) vorgesehen ist, das auf der den Verarbeitungsmaschinen (12, 14, 16) entgegengesetzten Seite durch ein Geländer (26) gesichert ist, – vor dem Podest (18) auf der den Verarbeitungsmaschinen (12, 14, 16) entgegengesetzten Seite eine Hubvorrichtung (32) vorgesehen ist, und – die Werkzeuge (42, 44, 46) in einem Transportwagen (48) transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass – an dem Podest (18) ein fester Seitenanschlag (45) für den Transportwagen (48) zur Festlegung seiner Position bezüglich der Hubvorrichtung (32) vorgesehen ist, – die Werkzeuge (42, 44, 46) in wenigstens einer Kassette (43, 47, 49) gelagert sind, und – die Hubvorrichtung (32) am Boden (19) befestigt und so ausgebildet ist, dass sie die wenigstens eine Kassette (43, 47, 49) aus dem Transportwagen (48) über die Höhe des Podestes (18) anhebt und anschließend die wenigstens eine Kassette (43, 47, 49) auf Höhe des Geländers (26) über das Podest (18) verschwenkt, wobei das Geländer (26) im Schwenkbereich geöffnet wird.
Patent DE-102010019819-B4 (DE)
Title: Aufsatteldrehpflug
Inventor: MEURS WILHELM
IPC: A01B15/14
Filed: 2010-05-08
Granted: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatteldrehpflug mit einer Vorrichtung zur Gewichtsübertragung vom Pflug auf den Traktor zwecks Verbesserung der Traktion des Traktors, bei der die Drehachse so angeordnet ist, dass die Gewichtsübertragung gleichzeitig auch eine Reduzierung des für den Drehvorgang erforderlichen Drehmomentes und eine Erhöhung der Standsicherheit des Traktors während des Drehvorganges bewirkt.
Patent DE-102010036594-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LAUBE THOMAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2010-07-23
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer aufgeladenen Brennkraftmaschine in Mittelmotoranordnung, und mit einer Vorrichtung zur Ladeluftkühlung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ladeluftkühlung benötigte Kühlluft durch die Vorrichtung zur Ladeluftkühlung und weiterhin als Spülluft durch einen Antriebsaggregatraum, in welchem die aufgeladenen Brennkraftmaschine positioniert ist, leitbar ist.
Patent DE-102010041874-B4 (DE)
Title: Optischer Substrat-Schwenkverbinder, optischer Substrat-Gegenverbinder, optische Substrat-Verbindungseinrichtung, konfektioniertes Lichtwellenleiter-Kabel sowie elektrisches Gerät
Inventor: WÜRKER ROBERT
IPC: G02B6/42
Filed: 2010-10-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Optischer Substrat-Schwenkverbinder für eine optische, optoelektrische oder optoelektronische Verbindung auf einem Substrat (20), wobeider optische Substrat-Schwenkverbinder (100) an einem an dem Substrat (20) vorsehbaren oder vorgesehenen optischen Substrat-Gegenverbinder (200) derart vorsehbar ist, dass der Substrat-Schwenkverbinder (100) aus einer Offenstellung (O) in eine Geschlossenstellung (G) am Substrat-Gegenverbinder (200) verschwenkbar ist, wobeieine Ferrule (120) des Substrat-Schwenkverbinders (100) mit einer optischen Einrichtung (220) des Substrat-Gegenverbinders (200) optisch koppelbar ist.
Patent DE-102010046748-B4 (DE)
Title: Partikelfilterregeneration während Brennkraftmaschinenabschaltung
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-09-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine (10), wobei die Brennkraftmaschine (10) eine Abgasanlage (70) aufweist, die einen Partikelfilter (72) enthält, umfassend:nach dem Abschalten der Brennkraftmaschine (10) und dem Herunterdrehen der Brennkraftmaschine (10) zum Ruhezustand, Betreiben einer Unterdruckpumpe (78), um Frischluft durch die Abgasanlage (70) zu einem Einlasssystem (44) zu saugen; undRegenerieren mindestens eines Teils des Partikelfilters (72) während des Brennkraftmaschinenruhezustands.
Patent DE-102010063009-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung einer Bewegung eines Kraftstoffinjektors mittels Erfassung und Auswertung einer magnetischen Hysteresekurve
Inventor: DENK FRANK
IPC: H01F7/18
Filed: 2010-12-14
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Zeitpunkts (t1) des Beginns einer Bewegung eines einen Spulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, das Verfahren aufweisend
 Erfassen eines Stromverlaufs durch eine Spule des Spulenantriebs,
 Erfassen eines Spannungsverlaufs einer an der Spule anliegenden Spannung,
 Bestimmen einer magnetischen Hysteresekurve (130a, 130b, 130c) basierend auf dem erfassten Stromverlauf und dem erfassten Spannungsverlauf,
 Vergleichen der bestimmten magnetischen Hysteresekurve (130a, 130b, 130c) mit einer ersten vorgegebenen magnetischen Hysteresekurve (110), welche für einen in einer ersten Endposition fixierten Kraftstoffinjektor charakteristisch ist, und
 Ermitteln des Zeitpunkts (t1) des Beginns der Bewegung basierend auf dem Vergleich der bestimmten magnetischen Hysteresekurve (130a, 130b, 130c) mit der ersten vorgegebenen magnetischen Hysteresekurve (110).
Patent DE-102011001199-B4 (DE)
Title: Objekt mit einem statisch tragenden Rahmensystem
Inventor: HOGE RALF
IPC: E04B1/24
Filed: 2011-03-10
Granted: 2014-05-28
Abstract: Objekt (1), insbesondere Gebäude, Möbelstück, etc., mit einem statisch tragenden Rahmensystem, an dem Plattenelemente (10) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmensystem eine Vielzahl an Verbindungsprofilen (20, 30, 40) aufweist, das Verbindungsprofil (20, 30, 40) zumindest eine Funktionsfläche (3) zur Erhöhung der Steifigkeit des Rahmensystems und einen Hohlkörper (2) aufweist, das Plattenelement (10) an der Funktionsfläche (3) des jeweils benachbart angeordneten Verbindungsprofil (20, 30, 40) stoffschlüssig befestigt ist, wobei das Plattenelement (10) mehrschichtig aufgebaut ist und eine Isolierschicht (11) aufweist, die an ihren beiden Breitseiten jeweils eine Dekorschicht (12) aufweist.
Patent DE-102011002839-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Immobilisierung und Aufbereitung funktioneller Multikomponentenstrukturen der extrazellulären Matrix
Inventor: PREWITZ MARINA
IPC: C12N11/02
Filed: 2011-01-18
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Immobilisierung und Aufbereitung funktioneller Multikomponentenstrukturen der extrazellulären Matrix (EZM), umfassend die aufeinander folgenden Verfahrensschritte: a) kovalente Bindung einer Haftvermittlerschicht auf Zellkulturträgern; b) Kultivierung von Zellen eines gewünschten Typs auf der Haftvermittlerschicht und somit Immobilisierung der von den Zellen sezernierten extrazellulären Matrix (EZM) durch Abscheidung und Anbindung an die Haftvermittlerschicht; c) Anwendung eines Dezellularisierungsprotokolls, um matrixsezernierende Zellen von der Oberfläche zu entfernen und gleichzeitig die Struktur und Funktionalität der darunterliegenden, mit dem Haftvermittler verbundenen immobilisierten extrazellulären Matrix (EZM) zu erhalten; und d) eine Funktionalisierung der nach den Verfahrensschritten a) bis c) aufbereiteten extrazellulären Matrix (EZM) mit Signalmolekülen, dadurch gekennzeichnet, dass in Verfahrensschritt c) Schichten, die aus den in Verfahrensschritt b) kultivierten Zellen abgeleitet sind, und die extrazellulären Matrix-(EZM)-Schichten in einer Dezellularisierungslösung, die sich aus einer Mischung – aus oberflächenaktiven Substanzen, organischen Lösungsmitteln, Säuren oder Basen und physiologischer Salzlösung oder – aus oberflächenaktiven Substanzen, Säuren oder Basen und komplexbildenden Substanzen oder – aus Säuren oder Basen, komplexbildenden Substanzen, Enzymen und physiologischer Salzlösung zusammensetzt, in einem Temperaturbereich von 20°C bis 40°C inkubiert und anschließend mit phosphatgepufferter Salzlösung (PBS) gewaschen werden.
Patent DE-102011007010-B4 (DE)
Title: Gummi-Metal-Verbundstoff, vulkanisiertes Produkt davon und dessen Verwendung in einem Luftreifen
Inventor: MATSUDA TAKASHI
IPC: C08L21/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2017-04-06
Abstract: Gummi-Metall-Verbundstoff, hergestellt durch das Einbetten von verstärkenden Metall-Cordfäden in eine Gummizusammensetzung, die zu 0,05 bis 10 Massenteilen ein Benzothiazol-Korrosionsschutzmittel pro 100 Teilen eines Diengummis aufweist, wobei das Korrosionsschutzmittel mindestens eines ist, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus (2-Benzothiazylthio)essigsäure und 3-(2-Benzothiazylthio)propionsäure.
Patent DE-102011018627-B4 (DE)
Title: Modifizierte Nucleotide
Inventor: OPPERMAN KAI
IPC: C07H19/20
Filed: 2011-04-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verbindung mit der Struktur (I):oder ein Salz, eine konjugierte Base, ein Tautomer oder eine dissoziierte Form davon, wobei P1 eine Phosphatgruppe ist; P2 eine Phosphatgruppe ist; Nus eine Nucleosid-Struktureinheit ist, die einen an eine Purin- oder Pyrimidinbase gebundenen Zucker umfasst; Alk eine Verbindungsgruppe ist, die die Struktur -//-(CH2)m-Y-//- aufweist, wobei Y eine Bindung oder bindungsbildende Gruppe, die ausausgewählt ist, ist und m eine ganze Zahl im Bereich von 3 bis 6 einschließlich ist und wobei die am weitesten links gelegene Bindung zu Nus geht und die am weitesten rechts gelegene Bindung zu Lnk geht; Lnk eine Verknüpfungsgruppe mit der Strukturist, wobei n eine ganze Zahl im Bereich von 2 bis 48 einschließlich ist; A1 eine bindungsbildende Gruppe ist, die ausausgewählt ist, A2 eine bindungsbildende Gruppe ist, ...
Patent DE-102011051949-B4 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für ein Mikroskop
Inventor: KUBEK MARTIN
IPC: G02B21/24
Filed: 2011-07-19
Granted: 2017-05-18
Abstract: Wechselvorrichtung für ein Mikroskop (10), umfassend einen um eine Drehachse (R) drehbar gelagerten Tragekörper (50, 150, 250, 350) mit einem ersten Kopplungsteil (52) und mindestens ein optisches Element (100, 200, 300, 400) mit einem, zweiten Kopplungsteil (102), der zur lösbaren Anbringung des optischen Elementes (100, 200, 300, 400) an dem Tragekörper (50, 150, 250, 350) mit dem ersten Kopplungsteil (52) koppelbar ist, wobei der erste Kopplungsteil (52) eine erste mechanische Codierstruktur (56) und der zweite Kopplungsteil (102) eine zweite mechanische Codierstruktur (104) aufweist, die in einer vorbestimmten Montageausrichtung auf die erste Codierstruktur (56) komplementär zu dieser ausgebildet und in dieser Montageausrichtung senkrecht zur Drehachse (R) des Tragekörpers (50, 150, 250, 350) auch in einer rein radialen Richtung auf die erste Codierstruktur (56) steckbar ist, und eine der beiden Codierstrukturen (56, 104) mindestens ein erstes Eingriffselement (68, 110, 112, 202, 206, 208, 256) und die jeweils andere Codierstruktur (56, 104) mindestens ein hierzu komplementäres zweites Eingriffselement (62, 64, 114, 152, 154, 156, 302) aufweist, das senkrecht zur Drehachse (R) des Tragekörpers (50, 150, 250, 350) mit dem ersten Eingriffselement (68, 110, 112, 202, 206, 208, 256) in Eingriff bringbar ist, und/oder eine der beiden Codierstrukturen (56, 14) mindestens ein erstes flächiges Anlageelement (66, 158, 252, 254, 258, 260) und die jeweils andere Codierstruktur (56, 104) mindestens ein hierzu komplementäres zweites flächiges Anlageelement (210) aufweist, das senkrecht zur Drehachse (R) des Tragekörpers (50, 150, 250, 350) mit dem ersten Anlageelement (66, 158, 252, 254, 258, 260) in Anlage bringbar ist, und die paarweise ineinander greifenden Eingriffselemente (68, 110, 112, 202, 206, 208, 256; 62, 64, 114, 152, 154, 156, 302) und/oder die paarweise aneinander anliegenden Anlageelemente (66, 158, 252, 254, 258, 260; 210) eine Dreipunkt-Auflage definieren, die eine zur Drehachse (R) parallele und zu der genannten radialen Richtung senkrechte Montageebene festlegt.
Patent DE-102011054276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schneidkantenpräparation von Schneidwerkzeugen und Schleifscheibe hierfür
Inventor: ROTHENAICHER STEFAN
IPC: B24D3/22
Filed: 2011-10-07
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Schneidkantenpräparation von Schneidwerkzeugen, insbesondere von Bohrern oder Fräsern (1a, 1b), insbesondere von Hartmetall-Schneidwerkzeugen, wobei das Schneidwerkzeug (1a, 1b) nach der Herstellung der gewünschten Schneidgeometrie zunächst auf die notwendigen Werkstückdaten nach der Schneidgeometrie und/oder Schneidcharakteristik eingestellt beziehungsweise ausgerichtet, in eine Drehbewegung versetzt wird und an schließend in eine Schleifscheibe (2a, 2b) in einer entsprechend der Schneidkantengeometrie gewählten Tiefe und an einer dafür ausgewählten Position am Umfang der Schleifscheibe (2a, 2b) unter Beibehaltung der Drehbewegung eingebracht oder eingebohrt wird.
Patent DE-102011079473-B4 (DE)
Title: Lichtmodul umfassend mindestens zwei Halbleiterlichtquellen-Ketten und Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Versorgungsenergie der mindestens zwei Halbleiterlichtquellen-Ketten
Inventor: HEYER MATHIAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-07-20
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (6) umfassend mindestens zwei Halbleiterlichtquellen-Ketten (9), von denen mindestens zwei jeweils mindestens eine Halbleiterlichtquelle (8) aufweisen, ein Steuergerät (15) zur Versorgung der Halbleiterlichtquellen-Ketten (9) mit einer Versorgungsenergie (U_15) und Mittel zur Steuerung und/oder Regelung der Versorgungsenergie der einzelnen Halbleiterlichtquellen-Ketten (9). Um einen möglichst einfachen, kostengünstigen sowie möglichst flexiblen Betrieb von mehreren Halbleiterlichtquellen-Ketten (9) an einem Ausgangskanal eines Steuergeräts (15) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Mittel (17; 16; 16a, 16b; 18) zur Steuerung und/oder Regelung der Versorgungsenergie mindestens ein Schaltelement (16; 16a, 16b; 18) umfassen, das die Versorgungsenergie (U_15) während vorgebbarer Zeitabschnitte auf die einzelnen Halbleiterlichtquellen-Ketten (9) aufteilt.
Patent DE-102011088800-B4 (DE)
Title: Bedienelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUTTER FREDRIK
IPC: B60K37/06
Filed: 2011-12-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Bedienelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, das an einem Konsolenbauteil befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (3) an ersten, sich im Wesentlichen gegenüberliegenden Seiten (6) jeweils mindestens ein Rastelement (8) vorgesehen ist, das mit jeweils mindestens einem am Konsolenbauteil (2, 16) vorgesehen komplementären Rastelement (13, 17) in Eingriff bringbar ist, wenn das Bedienelement (1) in einer ersten Montagerichtung in das Konsolenbauteil (2) eingesteckt wird, und dass an dem Gehäuse (3) an zweiten, sich im Wesentlichen gegenüberliegenden Seiten (7) jeweils mindestens ein Rastelement (9) vorgesehen ist, das mit jeweils mindestens einem am Konsolenbauteil (2, 16) vorgesehen komplementären Rastelement (13, 17) in Eingriff bringbar ist, wenn das Bedienelement (1) in einer zweiten Montagerichtung in das Konsolenbauteil (2, 16) eingesteckt wird.
Patent DE-102011089834-B4 (DE)
Title: Funkwellenempfänger und Verfahren zum Herstellen von Funkwellenempfänger
Inventor: YOKOO KAZUMASA
IPC: G04R60/12
Filed: 2011-12-23
Granted: 2017-10-12
Abstract: Funkwellenempfänger, der umfasst: einen zylindrischen Vorrichtungskörper (10) aus Metall, der einen ersten Gewindeabschnitt 11 enthält; ein erstes Verschlusselement (20) aus Metall, das eine Öffnung an einem ersten Ende des Vorrichtungskörpers (10) verschließt; ein zweites Verschlusselement (30), das eine Öffnung an einem zweiten Ende des Vorrichtungskörpers (10) verschließt und das für Funkwellen durchlässig ist; eine Befestigungsschraube (50) zum Befestigen des Vorrichtungskörpers (10) und des ersten Verschlusselementes (20), die einen zweiten Gewindeabschnitt (50a) sowie einen Kopfabschnitt (50b) enthält; eine Antenne (5), die in dem Vorrichtungskörper angeordnet ist, wobei der zweite Gewindeabschnitt (50a) der Befestigungsschraube (50) mit dem ersten Gewindeabschnitt (11) des Vorrichtungskörpers (10) in einem Zustand in Eingriff ist, in dem der zweite Gewindeabschnitt (50a) in ein Durchgangsloch (20b) eingeführt ist, das in dem ersten Verschlusselement (20) ausgebildet ist, wobei ein verbindendes Kunststoffelement (40), das elektrisch isolierend wirkt, zwischen der Befestigungsschraube (50) und dem Durchgangsloch (20b) angeordnet ist, das verbindende Kunststoffelement (40) über eine große Anzahl von Unebenheiten (26) in Nanometer-Größe, die an einer Wandfläche des Durchgangslochs (20b) ausgebildet sind, mit dem ersten Verschlusselement (20) verbunden ist und das verbindende Kunststoffelement (40) ein Einführloch (21a), über das der zweite Kopfabschnitt (50b) der Befestigungsschraube (50) eingeführt ist, sowie eine Wandfläche enthält, mit der der Kopfabschnitt (50b) der Befestigungsschraube (50) in Kontakt ist.