baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010023730-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Schätzen der Batterielebensdauer
Inventor: MARSH RICHARD A
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-06-14
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Schätzen einer verbleibenden Lebensdauer einer Kraftfahrzeugantriebsbatterie, das umfasst, dass: eine insgesamt verwendbare Kapazität der Batterie auf der Grundlage eines zyklischen Betreibens der Batterie berechnet wird; eine erste Verschlechterungskomponente auf der Grundlage des Durchsatzes der Batterie beim Fahren berechnet wird; eine zweite Verschlechterungskomponente auf der Grundlage einer Alterung der Batterie berechnet wird; die Gesamtverschlechterung auf der Grundlage der Summe der ersten Verschlechterungskomponente und der zweiten Verschlechterungskomponente berechnet wird; die verbleibende Lebensdauer der Batterie auf der Grundlage der insgesamt verwendbaren Kapazität und der ersten und zweiten Verschlechterungskomponente geschätzt wird; und einem Anwender eine Anzeige der verbleibenden Lebensdauer bereitgestellt wird.
Patent DE-102010030833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer dreidimensionalen Form
Inventor: HUR JUNG
IPC: G01B11/25
Filed: 2010-07-01
Granted: 2014-07-03
Abstract: Vorrichtung zur Messung einer dreidimensionalen Form, aufweisend: einen ersten Beleuchtungsabschnitt (300), der eine erste Lichtquelleneinheit (310), die Licht erzeugt, und eine erste Gittereinheit (320) aufweist, die mehrere Gitterlinien umfasst, die das von der ersten Lichtquelleneinheit (310) erzeugte Licht in ein erstes Gittermusterlicht umwandelt, das ein erstes Gittermuster aufweist, wobei der erste Beleuchtungsabschnitt (300) das erste Gittermusterlicht in einer ersten Richtung auf ein Messungsziel (100) einstrahlt; und eine Gitterbewegungseinheit (500), die die erste Gittereinheit (320) in einer ersten Gitterbewegungsrichtung bewegt, die in der Ebene der Gittereinheit (320) liegt, wobei die Gitterlinien bezüglich einer zur ersten Bewegungsrichtung senkrechte Linie geneigt sind, einen zweiten Beleuchtungsabschnitt (400), der eine zweite Lichtquelleneinheit (410), die Licht erzeugt, und eine zweite Gittereinheit (420) aufweist, die das von der zweiten Lichtquelleneinheit (410) erzeugte Licht in ein zweites Gittermusterlicht umwandelt, das ein zweites Gittermuster aufweist, wobei der zweite Beleuchtungsabschnitt (400) das zweite Gittermusterlicht in einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, auf das Messungsziel (10) einstrahlt, wobei die Gitterbewegungseinheit (500) gleichzeitig die erste Gittereinheit (320) und die zweite Gittereinheit (420) in eine Gitterbewegungsrichtung bewegt, und wobei die zweite Gittereinheit (420) in einer zweiten Gitterbewegungsrichtung bewegt wird, die in der Ebene der Gittereinheit (320) liegt, wobei die Gitterlinien bezüglich einer zur zweiten Bewegungsrichtung senkrechten Linie geneigt sind, wobei die Gitterbewegungseinheit (500), die gleichzeitig die erste Gittereinheit (320) und die zweite Gittereinheit (420) bewegt, die jeweils auf zwei Neigungsflächen (52, 54) angeordnet sind, so dass die erste Gittereinheit (320) und die zweite Gittereinheit (420) auf den zwei Neigungsflächen (52, 54) bewegt werden, wobei die zwei Neigungsflächen (52, 54) derart zueinander benachbart sind, dass sie einen Rand einer N-winkligen Pyramide (50) ausbilden, wobei N größer oder gleich 3 ist.
Patent DE-102010037352-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Werkstück
Inventor: SASSE DAVID DIPL ING
IPC: G01B5/008
Filed: 2010-09-06
Granted: 2012-05-03
Abstract: Haltevorrichtung für ein Werkstück, welche auf einem Drehtisch eines Koordinatenmessgerätes anordbar ist, wobei die Haltevorrichtung einen Halter und einen Gegenhalter zum Einspannen des Werkstückes aufweist, wobei der Halter drehfest mit dem Drehtisch verbunden ist, und bei der der Gegenhalter an einer relativ zum Drehtisch um eine Achse drehbaren Halterung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse, um die die Halterung (20) drehbar ist, mit einer Drehtischachse zusammenfällt.
Patent DE-102010037730-B4 (DE)
Title: Paarweise magnetisch zusammenwirkende Figuren
Inventor: PIESNACK MICHAEL
IPC: A63H33/26
Filed: 2010-09-23
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft paarweise magnetisch zusammenwirkende Figuren (1, 2) mit einem Körper (3) und einem beweglich gelagerten hohlkugelförmigen Kopf (6), in dem hinter einem Mund (M) ein Magnet (7) befestigt ist, wobei erfindungsgemäß als Kopf (6) ein Tischtennisball verwendet wird, der in Richtung zum Körper (3) eine, des Schwenken des Kopfes (6) gewährleistende, Öffnung (6.1) aufweist.
Patent DE-102010039147-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und ein Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: VIELEMEYER MARTIN HENNING ALBRECHT
IPC: H01L29/04
Filed: 2010-08-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Halbleiterstruktur (50), die folgende Merkmale aufweist:ein Substrat (20) mit einer {100}-Kristalloberflächenebene, das eine Mehrzahl benachbarter strukturierter Regionen (35) auf einer Oberseite (20a) des Substrats umfasst, wobei die Mehrzahl benachbarter strukturierter Regionen benachbarte Substratoberflächen mit{ 111 } -Kristallebenen umfassen;eine III-V-Halbleitermaterialschicht (4) über der Oberseite des Substrats mit einer Halbleiterbauelementregion (25), die zumindest eine Halbleiterbauelementstruktur (30) umfasst, wobei die Halbleiterbauelementregion über der Mehrzahl benachbarter strukturierter Regionen auf der Oberseite des Substrats angeordnet ist; undeine Region (50b), die die Mehrzahl benachbarter strukturierter Regionen (35) umgibt, wobei die Region (50b) eine Mehrzahl von benachbarten strukturierten Regionen (44), die benachbarte Substratoberflächen mit {111}-Kristallebenen aufweisen, und Substratoberflächen mit Kristallebenen, die sich von den {111}-Kristallebenen unterscheiden, umfasst.
Patent DE-102010043505-B4 (DE)
Title: Zugmaschine
Inventor: UNO SEIJI
IPC: B62D25/00
Filed: 2010-11-05
Granted: 2013-11-21
Abstract: Zugmaschine (10) mit: einem Cockpit (12) für einen Bediener; einer Batterie (24), die vor dem Cockpit (12) des Bedieners angeordnet ist; und einer Haube (26), die die obere Seite der Batterie (24) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugmaschine (10) eine erste geneigte Fläche (261, 263), die an der Haube (26) ausgebildet ist und zu der vorderen Seite der Zugmaschine (10) nach unten geneigt ist, und eine zweite geneigte Fläche (291) hat, die vor der ersten geneigten Fläche (261, 263) angeordnet ist und zu der vorderen Seite der Zugmaschine (10) nach unten geneigt ist, wobei der Neigungswinkel (θ2) der zweiten geneigten Fläche (291) größer als der Neigungswinkel (θ1) der ersten geneigten Fläche (261, 263) ist, wobei die erste geneigte Fläche (261, 263) und die zweite geneigte Fläche (291) voneinander in der Längsrichtung der Zugmaschine (10) beabstandet sind, wobei die zweite geneigte Fläche (291) niedriger angeordnet ist als die erste geneigte Fläche (261, 263), wobei eine gedachte Linie (K) definiert ist, indem der vordere Rand (262) der ersten geneigten Fläche (261, 263) und der hintere Rand (292) der zweiten geneigten Fläche (291) verbunden sind, wobei der Neigungswinkel (θ3) der gedachten Linie (K) der gleiche ist wie oder größer ist als der Neigungswinkel (θ1) der ersten geneigten Fläche (261, 263), und wobei der Neigungswinkel (θ2) der zweiten geneigten Fläche (291) größer als der Neigungswinkel (θ3) der gedachten Linie (K) ist.
Patent DE-102010045174-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine HF-Zündung von Verbrennungsmotoren
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: F02P23/04
Filed: 2010-09-04
Granted: 2012-06-21
Abstract: Beschrieben wird die Verwendung nur eines einzigen Transformators (TR3) mit wenigstens einer Primärwicklung (11, 12) und mit einer Sekundärwicklung (13) zum Erzeugen von Koronaentladungen in zwei Brennkammern eines Verbrennungsmotors, in welche jeweils ein Hochfrequenz-Zünder (HFZ3, HFZ4) hineinragt, welcher Bestandteil eines Hochfrequenz-Schwingkreises ist, der an die Sekundärwicklung (13) des Transformators (TR3, TR4) angeschlossen ist und mit dem durch die Sekundärwicklung (13) fließenden hochfrequenten Wechselstrom gespeist wird.
Patent DE-102010047248-B4 (DE)
Title: Fluidführende medizintechnische Funktionseinrichtung mit Sensorankoppelabschnitt, medizintechnische Behandlungsvorrichtung sowie Verfahren
Inventor: ABEL PETRA
IPC: G01N33/483
Filed: 2010-10-04
Granted: 2017-01-05
Abstract: Fluidführende medizintechnische Funktionseinrichtung (100), mit wenigstens einem ersten Abschnitt (1), welcher aus einem ersten Material besteht oder ein erstes Material aufweist, und wenigstens einem zweiten Abschnitt (3), welcher aus einem zweiten Material besteht oder ein zweites Material aufweist, wobei der zweite Abschnitt (3) eine Ankoppelstelle ist, die zur Ankopplung wenigstens eines Sensors (200) geeignet und vorgesehen ist, wobei sich das erste Material und das zweite Material in wenigstens einer Komponente oder wenigstens einer Beschaffenheit voneinander unterscheiden, wobei das zweite Material ein weicheres Material als das erste Material ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (3) auf einer Oberfläche des ersten Abschnitts (1) vorliegt, wobei der zweite Abschnitt (3) derart mit dem ersten Abschnitt (1) hergestellt oder verbunden ist, dass er auf den ersten Abschnitt (1) aufgesetzt oder flächenbündig in diesen versenkt oder teilweise oder vollständig in diesen versenkt ist.
Patent DE-102011017760-B4 (DE)
Title: Halter für einen Wälzkörper eines Linearwälzlagers
Inventor: KEMMER MARTIN
IPC: F16C29/04
Filed: 2011-04-29
Granted: 2013-04-25
Abstract: Halter (100) für einen Wälzkörper (270) eines Linearwälzlagers (300), der ausgebildet ist, um genau einen Wälzkörper (270) aufzunehmen und den Wälzkörper (270) von jeweils einem in beiden Richtungen entlang einer Bewegungslinie (110) benachbarten Wälzkörper (270) räumlich zu trennen, wobei der Halter (100) ein erstes Führungselement (150) und ein zweites Führungselement (160) aufweist, die entlang einer ersten Linie (170) angeordnet sind, die senkrecht auf der Bewegungslinie (110) steht, wobei wenigstens eines der Führungselemente (150, 160) ausgebildet ist, sodass in einem gekrümmten Abschnitt einer sich entlang der Bewegungslinie (110) erstreckenden Führungsausnehmung (420) mit zwei parallelen Führungsseitenflächen (430) an mehr als einer Position jeweils die beiden Führungsseitenflächen (430) jeweils an wenigstens zwei entlang der Bewegungslinie (110) räumlich getrennten Punkten eine Kraft in einer Führungslinie (180) auf das wenigstens eine Führungselement (150, 160) ausüben können, wenn der Halter (100) den Wälzkörper (270) aufgenommen hat, wobei die Führungslinie (180) senkrecht auf der Bewegungslinie (110) und...
Patent DE-102011050612-B4 (DE)
Title: Audiokommunikationsvorrichtung und -verfahren unter Verwendung von festen Echokompensations-Filterkoeffizienten
Inventor: SAPLAKOGLU GURHAN
IPC: H04M1/58
Filed: 2011-05-24
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: einen ersten Lautsprecher, der mit einer Abwärtsstrecke gekoppelt ist; ein erstes Mikrophon; und ein Echokompensationsmodul, das dazu konfiguriert ist, ein erstes Signal auf der Abwärtsstrecke unter Verwendung eines statischen ersten Satzes von Filterkoeffizienten zu filtern, um ein zweites Signal zu erzeugen, und ein drittes Signal auf der Basis einer Differenz zwischen dem zweiten Signal und einem vierten Signal zu erzeugen, das auf vom ersten Mikrophon empfangenem Schall basiert, wobei das Echokompensationsmodul ferner dazu konfiguriert ist, das erste Signal unter Verwendung eines dynamischen zweiten Satzes von Filterkoeffizienten zu filtern, die sich über die Zeit ändern, um ein fünftes Signal zu erzeugen, wobei ein durch den statischen ersten Satz von Filterkoeffizienten modellierter akustischer Pfad dem akustischen Pfad durch einen Körper der Vorrichtung entspricht, und wobei durch den dynamischen zweiten Satz von Filterkoeffizienten akustische Bedingungen der äußeren Umgebung modelliert sind, wobei der erste statische Satz von Filterkoeffizienten aus einer Gesamtzahl von Filterkoeffizienten besteht, die um wenigstens das Zehnfache geringer ist als eine Gesamtzahl des zweiten dynamischen Satzes von Filterkoeffizienten.
Patent DE-102011054925-B4 (DE)
Title: Färbeverfahren und Verfahren zur Kennzeichnung von Formgedächtnispolymeren, Polymerartikel aus Formgedächtnispolymer und Verwendung des Färbeverfahrens
Inventor: PRETSCH THORSTEN
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-10-28
Granted: 2017-11-09
Abstract: Färbeverfahren für eine Oberfläche eines Polymerartikels, umfassend ein Formgedächtnispolymer (FGP), umfassend die Schritte: – Vorbehandeln der Oberfläche des Polymerartikels, wobei das Vorbehandeln die Einwirkung eines Quellmittels auf die Oberfläche des Polymerartikels umfasst; – Färben der Oberfläche des Polymerartikels mit einer Farbstofflösung, die einen organischen Farbstoff und eine organische Lösungsmittelzusammensetzung enthält, wobei das Färben die Färbung ausschließlich oberflächennaher Schichten des Formgedächtnispolymers umfasst und wobei die organische Lösungsmittelzusammensetzung – Ethanol und Milchsäureethylester oder – Ethanol, Milchsäureethylester und Aceton umfasst; – Reinigen und Trocknen der Oberfläche des Polymerartikels.
Patent DE-102011079565-B4 (DE)
Title: Direkt- Verbindungs- Kopfspule mit Höhenverstellung für z.B. Bechterew- Patienten
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/341
Filed: 2011-07-21
Granted: 2022-09-15
Abstract: Kopfspule (106) für ein Magnetresonanztomographiegerät (101),die ein Unterteil (U) und ein über dem Unterteil (U) positionierbares Oberteil (O) aufweist,wobei das Unterteil (U) eine auf einer Patientenliege (104, 2) für das Magnetresonanztomographiegerät (101) auflegbare Unterteil-Basis (4) und ein relativ zur Unterteil-Basis (4) zur Höhenverstellung der Auflagefläche (GF) für einen Kopf (K) relativ zur Patientenliege (104) bewegliches (Kv, Ki) Unterteil-Kopf-Auflage-Teil (3) aufweist,die Kopfspule (106) dazu ausgebildet ist, dass der Kopf (K) eines Patienten aus einer gegenüber der Patientenliege niedrigen Position in eine gegenüber der Patientenliege hohe Position bewegt werden kann.
Patent DE-102011082451-B4 (DE)
Title: Sensorelement und Verfahren zum Versorgen und Erfassen von biologischem Material mit Nährstoffen
Inventor: ALBERTI MARTIN
IPC: C12M1/34
Filed: 2011-09-09
Granted: 2013-05-23
Abstract: Sensorelement (100; 300), mit folgenden Merkmalen: einer ersten Kammer (110; 310); einer zweiten Kammer (120; 320); einer Membran (130; 330), die zwischen der ersten Kammer (110; 310) und der zweiten Kammer (120; 320) angeordnet ist; und Interdigitalelektroden (140; 342; 346), die auf einer ersten Seite (312) und auf einer der ersten Seite (312) gegenüberliegenden zweiten Seite (314) der Membran (130; 330) angeordnet sind; wobei die Membran (130; 330) ausgelegt ist, um eine Versorgung von biologischem Material (150), das sich in der ersten Kammer (110; 310) benachbart zu der Membran (130: 330) befindet, basierend auf einer Nährlösung, die sich in der zweiten Kammer (120; 320) befindet, mit Nährstoffen zu ermöglichen, ohne dass sich die erste Kammer (110; 310) vollständig mit der Nährlösung füllt; wobei die auf der ersten Seite (312) der Membran (130; 330) angeordneten Interdigitalelektroden (342) ausgelegt sind, um in der ersten Kammer (110; 310) ein Feld zu erzeugen, um eine Impedanzmessung in der ersten Kammer (110; 310) durchzuführen; wobei die auf der zweiten Seite (314) der Membran (130; 330) angeordneten Interdigitalelektroden (346) ausgelegt sind, um in der zweiten Kammer (120; 320) ein Feld zu erzeugen, um eine Impedanzmessung in der zweiten Kammer (120; 320) durchzuführen; wobei die Impedanzmessungen in der ersten Kammer (110; 310) und in der zweiten Kammer (120; 320) unabhängig voneinander durchführbar sind.
Patent DE-102011087144-B4 (DE)
Title: Nagelspange, Nagelspangenapplikator und Applikationsset
Inventor: STOLZ BERND
IPC: A61F5/11
Filed: 2011-11-25
Granted: 2013-09-19
Abstract: Nagelspange (2; 36) zur Vornahme von Nagelkorrekturen, umfassend a) einen blattfederartigen Streifen (5) aus elastischem Kunststoff und b) einen zumindest bereichsweise auf dem Streifen (5) vorgesehenen Belag (13; 38), wobei c) der Belag (13; 38) ein magnetisches oder magnetisierbares Material (14) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass d) der Belag (13; 38) lösbar ist.
Patent DE-102011089794-B4 (DE)
Title: Diebstahlschutzanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-12-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Offenbart ist eine Diebstahlschutzanordnung (DSA) für ein Fahrzeug (FZ). Sie hat eine fahrzeugseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEF) zum Senden eines niederfrequenten Anfragesignals (ANF) und zum Empfangen eines niederfrequenten Antwortsignals (AWS), das von einem Codegeber ansprechend auf den Empfang des Anfragesignals ausgesendet wird. Eine fahrzeugseitige Auswerteeinrichtung (STF) wertet zur Ansteuerung einer Sicherheitseinrichtung, wie einer Wegfahrsperre, nicht nur eine Codeinformation des Identifikationsgebers (IDG) aus, sondern überprüft ferner ob die Signallaufzeit des niederfrequenten Anfragesignals und des niederfrequenten Antwortsignals einen vorbestimmten Zeitschwellenwert nicht übersteigt. Auf diese Weise kann die Sicherheit der Diebstahlschutzanordnung verbessert werden.
Patent DE-102011110026-B4 (DE)
Title: Zähler
Inventor: CHRIST ROLAND
IPC: G08C17/04
Filed: 2011-08-11
Granted: 2019-08-22
Abstract: Zähler (1), insbesondere elektromechanischer Zähler (1), mit einem Messeinsatz (2), umfassend eine induktiv arbeitende, mehrere als Flächenspulen ausgebildete elektrische Spulen (8) aufweisende Messsensorik (3), eine dieser gegenüber liegend angeordnete, um eine Lagerachse (A) drehbar relativ zu der Messsensorik (3) gelagerte und abschnittsweise eine metallische Beschichtung (9) tragende Modulatorscheibe (4) und zwischen der Messsensorik (3) und der Modulatorscheibe (4) angeordnete magnetisch leitfähige Elemente (11), wobei jeder Spule (8) ein magnetisch leitfähiges Element (11) zugeordnet ist und jedes magnetisch leitfähige Element (11) mit wenigstens einer seiner Flächen direkt benachbart zu einer Spule (8) angeordnet ist.
Patent DE-102012004548-B4 (DE)
Title: Trommelzentrifuge mit einer Einlauf-Beschleunigungseinrichtung und einer Auslauf-Bremseinrichtung
Inventor: KELLNBERGER ALFONS
IPC: B04B1/20
Filed: 2012-03-10
Granted: 2014-01-02
Abstract: Trommelzentrifuge (10) mit einer drehbaren Trommel (16), einem relativ zu der Trommel (16) drehbaren Rotor (28), einer Einlauf-Beschleunigungseinrichtung (44; 46) zum Einführen und Beschleunigen in Umfangsrichtung von zu zentrifugierendem Medium in die Trommel (16) und einer Auslauf-Bremseinrichtung (64; 74) zum Ausführen und Abbremsen in Umfangsrichtung von geklärtem Medium aus der Trommel (16), bei der die Einlauf-Beschleunigungseinrichtung (44; 46) mit der Auslauf-Bremseinrichtung (64; 74) drehenergieübertragend zu einer Einheit gekoppelt ist, die separat von dem Rotor (28) drehbar ist.
Patent DE-102012007529-B4 (DE)
Title: Imido-s-heptazinderivate - Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendungen
Inventor: SCHWARZER ANKE
IPC: C09B57/00
Filed: 2012-04-17
Granted: 2016-03-31
Abstract: Imidio-s-heptazinderivate, dargestellt durch die Formel (1):wobei Ra, Rb und Rc unabhängig voneinanderbedeuten mit den Maßgaben, dass mindestens ein Rest von Ra, Rb und Rc ein Imido-Rest ist, die Reste -NH2 und -Cl nicht gemeinsam enthalten sind und dass die Reste R1 und R2 im Imido-Rest unabhängig voneinander Alkylreste, Arylreste, Phthalreste, Tetrafluorphthalreste, Pyromellitreste sind
Patent DE-102012010606-B4 (DE)
Title: Encoderring
Inventor: HEILAND MARC
IPC: G01D5/12
Filed: 2012-05-30
Granted: 2014-07-03
Abstract: Ring (1) zur Anordnung auf einem um eine Achse rotierbaren Element, umfassend einen Tragkörper (2), welcher einen Zentraldurchgang (3) umfängt, wobei dem Tragkörper (2) ein Kunststoffkörper (4) zugeordnet ist, welcher magnetische Nord- und Südpole (16, 17) aufweist, und wobei dem Tragkörper (2) und/oder dem Kunststoffkörper (4) Mittel zugeordnet sind, welche Spannungen im Kunststoffkörper (4) abbauen oder verringern, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel derart relativ zum Magnetfeld angeordnet sind, dass relevante Signalpositionen von der Magnetisierung an den Stellen, an denen sich die Mittel befinden, möglichst wenig beeinflusst werden.
Patent DE-102012018550-B4 (DE)
Title: Apparatur zur Trennung von Medien
Inventor: OHLIGSCHLÄGER OLAF
IPC: B01D17/00
Filed: 2012-09-20
Granted: 2014-08-14
Abstract: Apparatur (1) zur Trennung von mindestens zwei Medien mit einer Pumpe (2), einem Behälter (3) und mindestens einem Ablassventil (4), einem Sensor (5) oder eine Mehrzahl von Sensoren, die den Füllstand eines Mediums oder mehrerer Medien messen und ihre Messsignale an eine elektrische Steuereinheit (6) abgeben, die ein Ablassventil (4) oder eine Mehrzahl von Ablassventilen ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (2) entweder eine elektromagnetisch angetriebene Hubkolbenpumpe oder eine elektromagnetisch angetriebene Membranpumpe ist, wobei die Pumpe (2) pulsierend von der elektrischen Steuereinheit (6) angesteuert ist und die Frequenz der Ansteuerpulse veränderbar ist.
Patent DE-102012021519-B4 (DE)
Title: Lüftungssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: LIEBER MARKUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-11-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Belüftung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten:- Auswählen eines anzuströmenden Anströmbereichs in dem Innenraum auf einer Anzeige- und Bedieneinheit (7), wobei ein einzustellender Luftausströmer (2) durch ein Betätigen eines ersten Auswahlbedienelements angewählt wird, wobei die Anzeige- und Bedieneinheit (7) auf einer Anzeige (9) ein Einstellfeld (53) bereitstellt, auf dem ein Kernstrahlsymbol (52) verschiebbar dargestellt ist, wobei auf einem Einstellfeld (53) ein Kernstrahlsymbol (52) angetippt wird und dieses durch Ziehen an eine Position verschoben wird, die für den zuvor ausgewählten Luftausströmer (2) eine gewünschte Richtung des ausströmenden Luftstroms angibt; und- Ansteuern mindestens eines variabel einstellbaren Luftausströmers (2), so dass dieser einen Luftstrom auf den ausgewählten Anströmbereich richtet, wobei der ausgewählte Luftausströmer (2) so angesteuert wird, dass dieser den Luftstrom entsprechend der Position des Kernstrahlsymbols (52) auf dem Einstellfeld (53) ausrichtet.
Patent DE-102012102798-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit Ölaustausch
Inventor: GUMPOLDSBERGER THOMAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2012-03-30
Granted: 2022-05-12
Abstract: Antriebseinheit (1) für Fahrzeuge, die ein Getriebe (3), eine Bremse (4) und eine dazwischen angeordneten Elektromaschine (2) mit einer einen ersten Kanal (12) aufweisenden Hohlwelle (11) in einem mindestens zweiteiligen Gehäuse (5,6,7) aufweist, wobei die Elektromaschine (2) einen Kühlmantel (10) besitzt und die Schmierung der Bauteile (3,4) eines Getriebes (3) und einer Bremse (4) über einen getrennten Schmierkreislauf erfolgt, wobei die Aufrechterhaltung des getrennten Schmierkreislaufs in dem mindestens zweiteiligen Gehäuse (5,6,7) für Getriebe (3) und Bremse (4) unter Verwendung vorhandener Bauteile (23,22,11) des Getriebes (3) erfolgt, wobei der getrennte Schmierkreislauf den ersten Ölraum (20) des Getriebes (3) mit dem zweiten Ölraum (21) der Bremse (4) durch die Hohlwelle (11) des Elektromaschine (2) verbindet, wobei der erste Kanal (12) der Hohlwelle (11) aus dem ersten Ölraum (20) des Getriebes (3) über die Verdrängerwirkung der Zahneingriffe (18) des Getriebes (3) gespeist wird und der getrennte Schmierkreislauf die Funktion der Kühlung mit erfüllt.