baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017211275-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Kühlerschutzgitters an einem Führungselement in einem Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges und Kühlerschutzgitter
Inventor: IPPOLITI MARIO
IPC: B60R19/52
Filed: 2017-07-03
Granted: 2022-09-29
Abstract: Anordnung eines Kühlerschutzgitters (12) an mindestens einem Führungselement (32) in einem Vorderwagen (14) eines Kraftfahrzeuges (10), wobei das Kühlerschutzgitter (12) mindestens ein Durchströmelement (16) und mindestens ein, sich gegenüber dem Durchströmelement (16) in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten erstreckendes Eintauchelement (20) aufweist, wobei sich unterseitig des Eintauchelements (20) eine an dem mindestens einen Führungselement (32) ausgebildete Auflagefläche (40) anschließt und sich oberseitig eine an dem mindestens einen Führungselement (32) ausgebildete Deckfläche (42) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Unterseite (26b) des Eintauchelements (20), im Bereich der Oberseite (24b) des Eintauchelements (20), im Bereich der Auflagefläche (40) und/oder im Bereich der Deckfläche (42) mindestens eine, sich zumindest teilweise in Fahrzeughochrichtung erstreckende Stufe (28a, 28b) derart ausgebildet ist, dass sich die Summe des in Fahrzeughochrichtung verbleibenden Freiraums zwischen dem Eintauchelement (20) und der Auflagefläche (40) und dem Eintauchelement (20) und der Deckfläche (42) bei Erreichen einer bestimmten Relativverschiebung des Eintauchelements (20) gegenüber dem mindestens einen Führungselement (32) in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten um die Höhe der Stufe (28a, 28b) vergrößert.
Patent DE-102018001747-B4 (DE)
Title: Schluckbewegungs-Erfassungssystem
Inventor: SUBERVIOLA ION
IPC: A61B5/11
Filed: 2018-03-05
Granted: 2019-12-05
Abstract: Bei einem Schluckbewegungs-Erfassungssystem (1) mit mehreren Sensoreinheiten (2), die am Hals (11) eines Lebewesens (10) fixierbar sind, umfassen die Sensoreinheiten erfindungsgemäß jeweils einen oder mehrere Inertialsensoren (By, Bz, Dx).Hierdurch kann bei geringem Gewicht und Platzbedarf eine hohe Messgenauigkeit bei der Erfassung der Schluckbewegungen erzielt werden. Weiterhin sind eine kontinuierliche Erfassung von Schluckbewegungen sowie eine Erfassung der Zeitdauern von Schluckvorgängen möglich.
Patent DE-102018005071-B4 (DE)
Title: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KAGEYAMA KAZUHIRO
IPC: B60N2/015
Filed: 2018-06-26
Granted: 2021-11-18
Abstract: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Kraftfahrzeuges (1), umfassend:paarweise vorhandene rechte und linke Seitenstege (4), die sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken;eine Bodenplatte (6), die die paarweise vorhandenen rechten und linken Seitenstege (4) in Fahrzeugbreitenrichtung verbindet; undeine Sitzanbringhalterung (21), die den Seitensteg (4) und die Bodenplatte (6) verbindet und einen Sitz (FS), auf dem ein Insasse sitzt, stützt, wobei die Sitzanbringhalterung (21) mit einem Oberwandabschnitt (214) versehen ist,wobei der Oberwandabschnitt (214) der Sitzanbringhalterung (21) einen Sitzanbringabschnitt (214a) umfasst, der an einer in Fahrzeugbreitenrichtung gegebenen Einwärtsseite hiervon positioniert und an dem der Sitz (FS) angebracht ist,einen abwärts gestuften Abschnitt (214c), der an einem Abschnitt hiervon positioniert ist, der an einer in Fahrzeugbreitenrichtung gegebenen Auswärtsseite des Sitzanbringabschnittes (214a) befindlich ist und sich im Wesentlichen hin zu dem Seitensteg (4) erstreckt, undeinen Verbindungsabschnitt (214b), der mit einem in Fahrzeugbreitenrichtung gegebenen Auswärtsseitenende des Sitzanbringabschnittes (214a) an einem Oberende hiervon verbunden ist, sich von dem Oberende aus im Wesentlichen nach unten erstreckt und mit einem in Fahrzeugbreitenrichtung gegebenen Einwärtsseitenende des abwärts gestuften Abschnittes (214c) an einem Unterende hiervon verbunden ist, undein Vorsprung (214d; 214e) an dem abwärts gestuften Abschnitt (214c) des Oberwandabschnittes (214) der Sitzanbringhalterung (21) vorgesehen ist, wobei der Vorsprung (214d; 214e) dafür ausgestaltet ist, im Wesentlichen nach oben vorzustehen und sich von dem Verbindungsabschnitt (214b) hin zu dem Seitensteg (4) in Fahrzeugbreitenrichtung zu erstrecken,wobei der Seitensteg (4) derart ausgestaltet ist, dass ein Einwärtsseitenseitenflächenabschnitt (423) hiervon umfasst: einen Unterabschnitt, mit dem die Bodenplatte (6) und die Sitzanbringhalterung (21) zusammengefügt sind, und einen Oberabschnitt, der sich im Wesentlichen nach oben von einem Oberende des Unterabschnittes erstreckt.
Patent DE-102018103646-B4 (DE)
Title: Walzgerüst und Verfahren zum Walzen von Draht
Inventor: BERG GEORG
IPC: B21B31/16
Filed: 2018-02-19
Granted: 2020-01-09
Abstract: Walzgerüst (1) zum Walzen von Draht, insbesondere zum Drahtgießwalzen, weiter insbesondere zum Drahtgießwalzen von Magnesium, Aluminium und/oder deren Legierungen, wobei das zu walzende Material aus einem vorgeschalteten Gießprozess einem zwischen zwei Walzscheiben (2, 3) gebildeten Walzspalt (4) zuführbar ist, mit wenigstens zwei Walzentragwellen (9, 12), wobei jede Walzentragwelle (9, 12) in einer bedienseitigen Walzenlagerung (7, 10) und in einer antriebsseitigen Walzenlagerung (8, 11) gelagert ist und die jeweilige Walzentragwelle (9, 12) über die bedienseitige Walzenlagerung (7, 10) hinausragt, so dass auf jede Walzentragwelle (9, 12) eine Walzscheibe (2, 3) aufbringbar ist, und wobei wenigstens eine Walzentragwelle (9) bezüglich einer weiteren Walzentragwelle (12) in einer Anstellrichtung quer zur Mittenachse der Walzentragwelle (9) anstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Säulenführung mit mehreren Führungssäulen (13) vorgesehen ist, über die die Walzenlagerungen (7, 8, 10, 11) beim Verstellen geführt sind, wobei die bedienseitige Walzenlagerung (7) und die antriebsseitige Walzenlagerung (8) einer anstellbaren Walzentragwelle (9) voneinander unabhängig relativ zu den Walzenlagerungen (10, 11) einer weiteren Walzentragwelle (12) in Anstellrichtung verstellbar sind, so dass die anstellbare Walzentragwelle (9) bezüglich der weiteren Walzentragwelle (12) in eine Schräglage positionierbar ist, wobei die bedienseitigen Walzenlagerungen (7, 10) und die antriebsseitigen Walzenlagerungen (8, 11) beider Walzentragwellen (9, 12) jeweils auf gleichen Führungssäulen (13) verstellbar geführt sind.
Patent DE-102018106827-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung für stabförmige Rauchartikel
Inventor: SCHMICK CLEMENS
IPC: A24C5/35
Filed: 2018-03-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Fördereinrichtung für stabförmige Rauchartikel (1) mit
 -einer Schneideinrichtung (17) zum Schneiden der Rauchartikel (1) von einer Mehrfachlänge in wenigstens zwei Rauchartikel (1) einfacher Länge, dadurch gekennzeichnet, dass
 -die stabförmigen Rauchartikel (1) in einem Führungskanal (11) in einem einreihigen Streifen mit einer der Länge der stabförmigen Rauchartikel (1) entsprechenden Breite mit parallel zueinander ausgerichteten Längsachsen geführt sind, und
 -die Schneideinrichtung (17) wenigstens ein in den Führungskanal (11) hinein ragendes, senkrecht zu den Längsachsen der Rauchartikel (1) ausgerichtetes Schneidmesser (43) aufweist, und
 -wenigstens eine Einrichtung zum Drehen der Rauchartikel (1) gegenüber dem Schneidmesser (43) vorgesehen ist.
Patent DE-102018111391-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen
Inventor: KIM SUNGWOO
IPC: H01L27/105
Filed: 2018-05-14
Granted: 2021-09-02
Abstract: Halbleitervorrichtung (1000), die aufweist:
 einen ersten Speicherabschnitt (10), einen ersten Peripherieschaltungsabschnitt (20), und einen zweiten Peripherieschaltungsabschnitt (40), die auf einem Substrat (100) angeordnet sind;
 einen zweiten Speicherabschnitt (60) an dem zweiten Peripherieschaltungsabschnitt (40); und
 einen Verdrahtungsabschnitt (50) zwischen dem zweiten Peripherieschaltungsabschnitt (40) und dem zweiten Speicherabschnitt (60), wobei
 der erste Speicherabschnitt (10) eine Mehrzahl von ersten Speicherzellen (MC1) aufweist, und jede der ersten Speicherzellen (MC1) einen Zellentransistor (CTR) und einen mit dem Zellentransistor (CTR) verbundenen Kondensator (CA) umfasst,
 der zweite Speicherabschnitt (60) eine Mehrzahl von zweiten Speicherzellen (MC2) aufweist, und jede der zweiten Speicherzellen (MC2) ein variables Widerstandselement (VR) und ein Auswahlelement (SW) umfasst, die in Reihe zueinander geschaltet sind, und
 der Verdrahtungsabschnitt (50) eine Mehrzahl von Leitungsmustern aufweist, wobei sich zumindest eines der Leitungsmuster und zumindest einer der Kondensatoren (CA) auf dem gleichen Niveau in Bezug auf das Substrat (100) befinden,
 wobei die zweiten Speicherzellen (MC2) sich höher über dem Substrat (100) befinden als der zumindest eine der Kondensatoren (CA).
Patent DE-102018117776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Geschwindigkeitskomponente eines Objekts
Inventor: NEUBER DANIEL
IPC: G01P5/26
Filed: 2018-07-23
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ermittlung einer Geschwindigkeitskomponente (vx, vys) eines Objekts (O), das sich in einer Messdistanz (g) relativ zur Vorrichtung (10) in einem Detektionsbereich (D) bewegt und aus einer Lichtquelle (20) stammendes Licht (L) reflektiert, wobei das Objekt (O) reflektiertes Licht (RL) erzeugt, das von dem Detektionsbereich (D) ausgeht,a) mit einem Objektiv (30), einem Modulator (40), einer Empfangsoptik (50) und einem Lichtdetektor (60),b) wobei das Objektiv (30) das von dem Objekt (O) im Detektionsbereich (D) erzeugte reflektierte Licht (RL) erfasst und auf den Modulator (40) abbildet,c) wobei der Modulator (40) das reflektierte Licht (RL) in eine Abfolge von Lichtsignalen (LS) moduliert,d) wobei die Empfangsoptik (50) die von dem Modulator (40) erzeugte Abfolge von Lichtsignalen (LS) auf den Lichtdetektor (60) abbildet, unde) wobei der Lichtdetektor (60) die Abfolge von Lichtsignalen (LS) in eine Abfolge von elektronischen Signalen (ES) umwandelt,f) mit einer Schnittstelle (70), welche die von dem Lichtdetektor (60) erzeugte Abfolge von elektronischen Signalen (ES) an eine Auswerteeinheit weiterleitetg) wobei der Modulator (40) innerhalb der Vorrichtung (10) um eine Achse (A) drehbar gelagert ist undh) wobei zwischen dem Objektiv (30) und dem Modulator (40) ein Strahlteiler (130) angeordnet ist, der das von dem Objekt (O) reflektierte Licht (RL) in zwei Teilstrahlen (RL1, RL2) aufteilt, dadurch gekennzeichnet,i) dass das Objektiv (30) die von dem Strahlteiler (130) erzeugten Teilstrahlen (RL1, RL2) in einen ersten Bereich (46) und in einen zweiten Bereich (48) desselben Modulators (40) abbildet, wobei sich die Bereiche (46, 48) nicht überlappen,j) dass der Modulator (40) mit einem Muster (42) aus sich abwechselnden opaken und nicht-opaken Linien (43, 44) versehen ist, undk) dass die opaken und nichtopaken Linien (43, 44) in Form von archimedischen Spiralen ausgebildet sind.
Patent DE-102018200161-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und verfahren zum herstellen der halbleiteranordnung
Inventor: YAMASHITA TETSUO
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-01-08
Granted: 2022-07-07
Abstract: Halbleiteranordnung (100, 300, 400), aufweisend:
 • ein Substrat (16, 416) mit einer metallischen Struktur (20, 420), die an einer Oberseite des Substrats (16, 416) ausgebildet ist;
 • einen Halbleiterchip (22), der an der metallischen Struktur (20, 420) vorhanden ist;
 • einen Rückseitenelektrodenanschluss (28) in Form einer flachen Platte, der mit einem Draht (30) mit der metallischen Struktur (20, 420) verbunden ist;
 • einen Vorderseitenelektrodenanschluss (32) in Form einer flachen Platte, wobei der Vorderseitenelektrodenanschluss (32) parallel zu dem Rückseitenelektrodenanschluss (28) oberhalb des Rückseitenelektrodenanschlusses (28) ist, sich unmittelbar oberhalb des Halbleiterchips (22) erstreckt und direkt mit einer Oberseite des Halbleiterchips (22) verbunden ist;
 • ein Gehäuse (26, 326, 426), das das Substrat (16, 416) umgibt; und
 • ein Abdichtmaterial (44) zum Abdichten eines Inneren des Gehäuses (26, 326, 426).
Patent DE-102018210914-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleichen von Drehmomentschwankungen einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-07-03
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zum Ausgleichen von Drehmomentschwankungen einer Brennkraftmaschine mit wenigstens zwei Brennräumen, wobei zum Erzeugen eines Drehmomentes den Brennräumen Luft und Kraftstoff abhängig von wenigstens einem Betriebsparameter der Brennkraftmaschine zugeführt wird, wobei das Luft/Kraftstoffgemisch der Brennräume zeitlich nacheinander verbrannt wird, wobei bei den Verbrennungen des Luft/Kraftstoffgemisches in den Brennräumen Drehmomente erzeugt werden, wobei ein weiterer Betriebsparameter der Brennkraftmaschine erfasst wird, wobei anhand des weiteren Betriebsparameters ein gemittelter Druck für jede Verbrennung der Brennräume ermittelt wird, wobei aus den gemittelten Drücken der Verbrennungen der Brennräume ein Durchschnittsdruck ermittelt wird, wobei für jeden gemittelten Druck eines Brennraumes eine Abweichung vom Durchschnittsdruck ermittelt wird, wobei aus den Abweichungen der gemittelten Drücke der Brennräume eine mittlere Abweichung ermittelt wird, wobei die Luftzufuhr zu den Brennräumen reduziert wird, wenn die mittlere Abweichung über einem ersten Schwellenwert liegt, wobei die Abweichungen der Verbrennungen der Brennräume vom Durchschnittsdruck mit einer dritten Schwelle verglichen werden, und wobei, wenn die Abweichung eines Druckes einer Verbrennung eines Brennraumes den dritten Schwellenwert überschreitet, die Verbrennung in dem Brennraum in der Weise korrigiert wird, dass sich der gemittelte Druck des Brennraumes in Richtung auf den Durchschnittsdruck verändert, wobei die mittleren Drücke der Brennräume, der Durchschnittsdruck, die Abweichung der gemittelten Drücke der Brennräume und die mittlere Abweichung weiter ermittelt werden, wobei die Luftzufuhr erhöht wird, wenn die mittlere Abweichung einen zweiten Schwellenwert unterschreitet, wobei der zweite Schwellenwert kleiner ist als der erste Schwellenwert, und wobei die Korrektur der Verbrennungen eines Brennraumes beendet wird, wenn die Abweichung des mittleren Druckes des Brennraumes vom Durchschnittsdruck einen vierten Schwellenwert unterschreitet, wobei die Luftzufuhr nach dem Überschreiten des zweiten Schwellenwertes zeitlich langsamer erhöht wird als die Luftzufuhr nach dem Überschreiten des ersten Schwellenwertes zeitlich reduziert wurde.
Patent DE-102019007814-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Einkaufswagen mit einer Trennwand
Inventor: BOLZ MICHAEL
IPC: B62B3/14
Filed: 2019-11-11
Granted: 2024-01-11
Abstract: Mit gleichen Wagen stapelbarer Einkaufswagen (1), mit einem Fahrgestell (2), mit einem auf dem Fahrgestell (2) angeordneten konischen Korb (3), dessen Rückseite durch eine schwenkbare Wand (5) verschließbar ist, mit einer Schiebeeinrichtung (4) und mit einer im Inneren des Korbes (3) angeordneten, als Drahtgitterstruktur gestalteten Trennwand (11) zur Bildung eines ersten und eines zweiten Korbraumbereiches (6, 7), wobei der erste Korbraumbereich (6) an die schwenkbare Wand (5) und der zweite Korbraumbereich (7) an die Stirnwand (8) des Korbes (3) angrenzt und wobei die Trennwand eine Anzahl horizontal angeordneter Tragteile (13) und eine Anzahl vertikal angeordneter Stäbe (17) aufweist und mit wenigstens zwei entgegengesetzt angeordneten Anlageteilen (20) ausgestattet ist, die in Gebrauchslage der Trennwand (11) an den Seitenwänden (10) des Korbes (3) arretiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Anlageteile (20) je eine Öffnung (21) aufweisen, wobei jedes Anlageteil (20) mit seiner Öffnung voraus auf einen durch wenigstens ein Tragteil (13) gebildeten Aufnahmeabschnitt (14) aufgeschoben ist, dass die wenigstens zwei Anlageteile (20) auf den Tragteilen (13) längsverschiebbar geführt sind und Vorsprünge (20a) aufweisen, die jeweils einen Einschnitt (20b) zur Aufnahme eines vertikalen Gitterstabs (3a) einer Seitenwand (10) des Korbes (3) bilden und dass die Anlageteile (20) mit ihren Vorsprüngen (20a) rastschlüssig auf jeweils einen vertikalen Gitterstab (3a) aufgesetzt sind.
Patent DE-102019107272-B4 (DE)
Title: Rollator
Inventor: KIRSCHEY GERHARD
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-03-21
Granted: 2023-08-24
Abstract: Rollator (10),- mit einem in Fahrtrichtung vorne liegenden Radpaar und einem in Fahrtrichtung hinten liegenden Radpaar,- mit einem Rahmen (11), der nach hinten gerichtete Streben (12) aufweist, wobei jede Strebe (12) ein hinteres Rad (13) des hinteren Radpaares hält,- mit einer Plattform (30), die am Rollator (10) befestigt ist, wenigstens ein Rad (31) aufweist und eine Stehfläche (32) für eine den Rollator (10) nutzende Person zur Verfügung stellt,- mit einer Nutzstellung der Plattform (30), in welcher die Plattform (30) dem Rahmen (11) nachlaufend mit ihrem Rad (31) auf einer Bodenfläche aufliegt,- mit einer Lagerstellung der Plattform (30), in welcher die Plattform (30) funktionslos am Rahmen (11) des Rollators (10) festgelegt ist,- wobei die Plattform (30) relativ zum Rahmen (11) des Rollators (10) horizontal um zumindest eine geometrische Achse schwenkbar angeordnet ist, um zwischen der Nutzstellung und der Lagerstellung bewegt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Sperrelement (24) vorhanden ist, welches eine Sperrstellung und eine Losstellung einnehmen kann,- das Sperrelement (24) in Sperrstellung die Schwenkbewegung der Plattform (30) einschränkt, um bei Nutzung der Stehfläche der Plattform (30) durch eine Person ein Umschlagen des Rollatorrahmens (11) um die geometrische Achse zu verhindern,- das Sperrelement (24) in Sperrstellung eine eingeschränkte Schwenkbewegung zum Ausgleich von Bodenunebenheiten zulässt.
Patent DE-102019211658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Abstraktionseinrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: ENGELHARDT DOREEN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2019-08-02
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), das die folgenden, durch eine Abstraktionseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführten Schritte umfasst:- Empfangen mehrerer Sensorsignale in einem vorgegebenen Zeitintervall und/oder über einen vorgegebenen Zeitraum hinweg, wobei das jeweilige Sensorsignal einen aktuellen kraftfahrzeug- und/oder fahrtbezogenen Fahrtparameter beschreibt (S2),- zu jedem Fahrtparameter: Zuordnen eines Bildparameters (S3),- zu jedem Wert des Fahrtparameters: Festlegen eines Werts des zugeordneten Bildparameters (S4),- Feststellen einer Gesamtheit an Werten der zugeordneten Bildparameter (S5),- anhand der festgestellten Gesamtheit an Werten der zugeordneten Bildparameter: Erzeugen eines Bildsignals (S6), das ein aus den zugeordneten Bildparametern und deren festgelegten Werte abstraktes, nicht-gegenständliches Bild beschreibt,- in Abhängigkeit von einer Änderung des jeweiligen Werts des Fahrtparameters: Erzeugen mindestens eines weiteren Bildsignals (S6), das ein Ändern des abstrakten, ungegenständlichen Bilds beschreibt (S9), und- Übertragen des erzeugten Bildsignals und des mindestens einen weiteren erzeugten Bildsignals an die Anzeigevorrichtung (12, S7) zum Ausgeben des erzeugten Bildsignals (S8).
Patent DE-102019219192-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines zusammengehaltenen Papierstapels mit Schnittveredelung und verdecktem Aufdruck
Inventor: SCHLEGEL GERALD
IPC: B42C5/00
Filed: 2019-12-09
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Papierstapels (16, 16(I)), wobei die Blätter (32a, 32b) des Papierstapels (16, 16(I)) vor oder nach einem der folgenden Verfahrensschritte a) bis e) an einer ersten Seite (18a) des Papierstapels (16, 16(I)) miteinander verbunden werden, wobei einzelne Blätter (32a, 32b) des Papierstapels (16, 16(I)) an weiteren Seiten (18b, 18b(I), 18c, 18d) des Papierstapels (16, 16(I)) frei beweglich aufeinander anliegen, mit den aufeinander folgenden Verfahrensschritten:a) Vorbereiten der Schnittveredelung (46) mit Zuschneidung des Papierstapels (16, 16(I)) auf den weiteren Seiten (18b, 18b(I), 18c, 18d), mindestens jedoch auf einer der weiteren Seiten (18b, 18b(I), 18c, 18d), einem Vorderschnitt (18b, 18b(I));b) Oberflächenbehandlung der erzeugten Schnittkanten aus Verfahrensschritt a) in Form von Glätten;c) nach abgeschlossenem Verfahrensschritt b) Aufbringen einer Schnittveredelung (46) mindestens auf Kanten der Blätter auf einer der weiteren Seiten (18b, 18b(I), 18c, 18d) des Papierstapels (16, 16(I)), dem Vorderschnitt (18b, 18b(I)), über eine Heißprägefolie;d) nach Beendigung des Verfahrensschritts c) Auffächerung des Papierstapels (16, 16(I)) mindestens im Bereich des Vorderschnitts (18b, 18b(I));e) Aufbringung von Markierungen (40) durch Bedruckung, Bemalung, Beschriftung der durch die Auffächerung freigelegten Randstreifen (34a, 34b) der einzelnen Blätter (32a, 32b).
Patent DE-102020112696-B4 (DE)
Title: Ventil sowie Membranpumpe mit Ein- und Auslassventilen
Inventor: KAUFMANN STEPHAN
IPC: F16K15/14
Filed: 2020-05-11
Granted: 2022-08-18
Abstract: Ventil (100) mit einem, von einem Ventilgehäuse umgrenzten Ventilraum (14), in dem wenigstens ein Ventilsitz (4) vorgesehen ist, der mit einer Ventilplatte (10) zusammenwirkt, die über äußere Randhalterungen (101) elastisch auf Zug vorgespannt ist, derart, dass ein Schließkörper (1) der Ventilplatte (10) von einer Schließstellung, in welcher der Schließkörper (1) dicht auf dem Ventilsitz (4) aufliegt, gegen die Elastizität der Ventilplatte (10) zumindest im Bereich ihrer äußeren Randhalterungen (101) in eine Offenstellung bewegbar ist, wobei die äußeren Randhalterungen (101) der Ventilplatte (10) Stege (2) aufweisen und Verbindungsbügel (5) haben, die mit den dem Schließkörper (1) abgewandten Stegenden der Stege (2) verbunden sind, wobei die äußeren Randhalterungen (101) untereinander unverbunden nur an dem Schließkörper (1) angreifen, wobei jede äußere Randhalterung (101) zumindest zwei Stege (2) aufweist, wobei die Stege (2) einer jeden äußeren Randhalterung (101) über einen Verbindungsbügel (5) miteinander verbunden sind, und wobei jeder der Verbindungsbügel (5) wenigstens eine zugeordnete Haltebasis (7) des Ventilgehäuses hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsbügel (5) über ihre zugeordnete Haltebasis (7) beidseits seitlich vorstehen, derart, dass die Verbindungsbügel (5) durch Biegung nach außen vorgespannt sind.
Patent DE-102021118166-B4 (DE)
Title: Walzenanordnung
Inventor: CAMPOS SOUZA JOSÉ LUIZ
IPC: D21F7/08
Filed: 2021-07-14
Granted: 2023-06-29
Abstract: Walzenanordnung zur Herstellung einer gestauchten Faserstoffbahn (14) mit einer Hauptwalze (10) und einer über die Hauptwalze (10) geführten Spannbahn (12, 26) zur Aufnahme der Faserstoffbahn (14), wobei die Spannbahn (12, 26) auxetische Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102021127199-B4 (DE)
Title: Höhlenkörper für Aquarientiere, dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: LOGEMANN CARSTEN
IPC: A23K50/80
Filed: 2021-10-20
Granted: 2023-12-07
Abstract: Herstellung eines Höhlenkörpers für Aquarientiere,welcher zumindest teilweise aus einem Material aufgebaut ist,welches Nährstoffe für die Aquarientiere enthält undwelches von den Aquarientieren gefressen werden kann,dadurch gekennzeichnet, dass die Zutaten für das Nährstoffe enthaltende und von den Aquarientieren fressbare Material in Pulverform gemischt werden, gegebenenfalls Wasser zugegeben wird, die Mischung geformt wird und getrocknet, vorzugsweise gebacken, wird.
Patent DE-102021202784-B4 (DE)
Title: Verarbeitung mehrerer 2-D-Projektionsbilder mit Hilfe eines Algorithmus basierend auf einem neuronalen Netz
Inventor: CONJETI SAILESH
IPC: G06T1/40
Filed: 2021-03-23
Granted: 2023-01-05
Abstract: Es werden Verfahren zum Ableiten von 2-D-Segmentierungen (315, 316) einer Interessensregion mit Hilfe eines Algorithmus basierend auf einem neuronalen Netz beschrieben. Es werden Verfahren zum Trainieren des Algorithmus basierend auf einem neuronalen Netz beschrieben. Die 2-D-Segmentierungen werden basierend auf mehreren 2-D-Projektionsbildern (201, 202) bestimmt. Beispielsweise können als Eingabe Röntgenbilder verwendet werden.