baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151158-B4 (DE)
Title: Verbindungen zur Markierung von Zellmembranproteinen
Inventor: WOLF GEB LAUB
IPC: C07D495/04
Filed: 2001-10-19
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel (II)  wobei x = 1 bis 10 und y = 1 bis 10 ist.
Patent DE-10153263-B4 (DE)
Title: Türschieber oder Drehflügelantrieb
Inventor: HUFEN MICHAEL
IPC: F16C33/02
Filed: 2001-10-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: Türschließer oder
Drehflügelantrieb, welcher über einen
Hebel (8) mit einem in einer Gleitschiene (2) geführten Gleitstück (1) verbunden
ist, wobei das Gleitstück
(1) einen Grundkörper
(3) aufweist, der über
auf gegenüberliegenden
Seitenflächen
(4, 5) des Grundkörpers
(3) angeordnete Gleitelemente an gegenüberliegenden Innenflächen (2a,
2b) der Gleitschiene (2) geführt
ist, wobei jedes Gleitelement im unbelasteten Ruhezustand die Innenfläche (2a,
2b) der Gleitschiene (2) lediglich linienförmig berührt, auf jeder der gegenüberliegenden
Seiten des Grundkörpers
(3) zwei Gleitelemente vorgesehen sind, die Gleitelemente aus Federzungen
(9) bestehen, welche im mittleren Bereich der Seitenflächen (4,
5) ausgebildet sind, die freien Enden der Federzungen (9) voneinander weg
weisen sowie mit vorstehenden Vorsprüngen (10) ausgebildet sind,
und wobei die Federzungen (9) von einer eingelegten Blattfeder (11)
in Richtung auf die Innenflächen (2a,
2b) der Gleitschiene (2) vorgespannt sind, wobei die Blattfeder
(11) vorzugsweise bis in die Vorsprünge (10) reicht.
Patent DE-10155574-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe
Inventor: YOSHIKAWA TOMONOBU
IPC: F16H15/38
Filed: 2001-11-13
Granted: 2010-07-29
Abstract: Ein stufenlos verstellbares Toroidgetriebe, welches aufweist:  eine Eingangswelle (3), die rotierbar gestützt ist;  eine Eingangsseitenscheibe (1), die zusammen mit der Eingangswelle (3) rotierbar ist, und die eine innere Oberfläche umfasst, die als eine konkave Oberfläche mit einem bogenförmigen Bereich ausgebildet ist;  eine Ausgangsseitenscheibe (2), die eine innere Oberfläche umfasst, die als eine konkave Oberfläche mit einem bogenförmigen Bereich ausgebildet ist, wobei die Ausgangsseitenscheibe (2) koaxial zu der Eingangsseitenscheibe (1) in einer solchen Weise angeordnet ist, dass deren innere Oberfläche gegenüber der inneren Oberfläche der Eingangsseitenscheibe (1) ist;  eine Vielzahl von Drehzapfen (10, 11), die jeweils um ihre verbundenen Gelenkzapfen schwenkbar sind, die an Torsionspositionen zu der Eingangswelle (3) angeordnet sind; eine Vielzahl von Verschiebungswellen (0), die jeweils auf den Drehzapfen (10, 11) gestützt sind;  eine Vielzahl von Antriebsrollen (48), wobei jede eine Randoberfläche (48a) umfasst, die als eine kugelförmige konvexe Oberfläche ausgebildet ist, wobei die...
Patent DE-10159516-B4 (DE)
Inventor: SOBISCH GOETZ
IPC: B23K15/00
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-08-25
Abstract: The invention relates to a frog for points, which are used in rail installations and are welded to the rail track of rail installations. The frog is configured as a rigid frog (1), consisting of two standard rail halves, which are connected in the vicinity of their heads (7, 8) and feet (4, 5) by means of weld seams (6, 6') produced by electron beam welding. An air gap is provided between the webs (11) of the standard rail halves (2, 3).
Patent DE-10211202-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Fahrzeug für eine Karte nach Art einer Scheckkarte
Inventor: ENCARNACAO PEDRO QUINA
IPC: B60R7/08
Filed: 2002-03-14
Granted: 2012-06-06
Abstract: Halterung für ein Fahrzeug für eine Karte nach Art einer Scheckkarte, gekennzeichnet durch zwei zum Einschieben von zwei sich gegenüberliegenden Kantenbereichen der Karte eingerichtete ortsfeste Führungsschienen (3, 4) und zumindest einen zwischen diesen und im wesentlichen parallel zu ihnen verlaufenden ortsfesten Steg (5) solcher Auslegung, dass er die eingeschobene Karte unter Ausnutzung ihrer Elastizität senkrecht zu ihrer Ebene gegen die Schienen (3, 4) verspannt.
Patent DE-10212436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von strangförmigem metallischen Gut und ihre Verwendung
Inventor: BUENTEN ROLF
IPC: C25F7/00
Filed: 2002-03-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Behandlung von strangförmigem
metallischen Gut (2), insbesondere Band oder Draht, das durch eine
Behandlungskammer (3) der Vorrichtung (1) in vertikaler Richtung
kontinuierlich durchgeführt
wird,  wobei am metallischen Gut (2) beim Passieren der Behandlungskammer
(3) eine Auswahl der Behandlungen elektrolytische Beschichtung,
elektrolytische Reinigung oder chemisches Beizen erfolgt, bei denen
die Arbeitskammer (3) mit einem Fluid zumindest teilweise gefüllt ist,
und  wobei die Vorrichtung (1) Schnellwechselanschlüsse (4)
für modular
aufgebaute Behandlungselemente (5, 5', 5'', 5''') aufweist, die
für die
Durchführung
der ausgewählten
Behandlung geeignet sind.
Patent DE-10218778-B4 (DE)
Title: Schaber für die Walzen einer Walzenmühle
Inventor: NETHER JOHANNES-MICHAEL
IPC: B02C4/40
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schaber für die Walzen einer Walzenmühle zum Zerkleinern von grobkörnigem Material, umfassend eine Schaberschneide (10), einen Schaberhalter (20), an welchem die Schaberschneide (10) auswechselbar befestigt ist, und eine Quertraverse (30), die den Schaberhalter (20) hält und bezüglich der zugehörigen Walze verstellbar ist, um den Schaber (1) an die Walze anzustellen oder davon wegzustellen, gekennzeichnet durch eine Bajonettverbindung (24, 38) zwischen Schaberhalter (20) und Quer traverse (30) mit mehreren Paaren von Stiften (24, 24', 24'') und Schlitzen (38, 38', 38''), die über die Länge des Schabers verteilt sind, wobei jedes Stift-/Schlitz-Paar (24, 38; 24', 38'; 24'', 38'') andere Abmessungen als die übrigen Stift-/Schlitz-Paare hat, um bei der Montage eine eindeutige Lageorientierung des Schaberhalters (20) bezüglich der Quertraverse (30) zu gewährleisten.
Patent DE-10223831-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Leimbindern und anderen Holzwerkstoffen
IPC: B27M3/00
Filed: 2002-05-28
Granted: 2015-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Leimbindern und anderen Holzwerkstoffen, die aus einer Mehrzahl aufeinander geleimter Lagen bestehen, mit einem vorzugsweisen optisch wirksamen Abtastorgan, das die Fehlstellen in den Einzellagen, insbesondere an der oder den Sichtflächen ermittelt, mit einem, einen Speicher aufweisenden Speicherorgan, in dessen Speicher die Koordinaten der Fehlstelle eingespeist werden, und mit einer Einsetzeinrichtung zum Einsetzen von Füllmaterial in die Fehlstelle, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Bahn (6) längs des Leimbinders/Holzwerkstoffes (1) vorgesehen ist zur Relativbewegung des Abtastorgans (2) und einer Einsetzeinrichtung (5) für das Füllmaterial.
Patent DE-10227856-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines LCD
Inventor: LEE SANG SEOK
IPC: G02F1/13
Filed: 2002-06-21
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines LCD, mit:  – einer Vakuumverarbeitungskammer
(110);  – einem
oberen Tisch (121) zum Halten eines zweiten Substrats (520) und
einem unteren Tisch (122) zum Befestigen eines ersten Substrats
(510); und  – einem
Substrataufnahmesystem (400; 451, 452, 453) innerhalb der Vakuumverarbeitungskammer
(110), das parallel zu den Tischebenen in Richtung auf deren Zentren
verstellbar ist, um das zweite Substrat (520) aufzunehmen, wenn
es vom oberen Tisch (121) getrennt wird.
Patent DE-10236757-B4 (DE)
Inventor: PIETSCH JUERGEN
IPC: B21B3/02
Filed: 2002-08-10
Granted: 2004-08-12
Abstract: Production of a hollow block (1) made from metallic material, especially roller bearing steel comprises deforming a cylindrically deformed starting material (2) in a cross rolling mill (3, 4) using an axially fixed mandrel (5) to form a tubular hollow block. The starting material is made from a pre-deformed material produced by direct continuous casting, in which the starting material is not pre-rolled before being introduced into the cross rolling mill.
Patent DE-10237381-B4 (DE)
Inventor: BEYER STEFFEN
IPC: F02K9/64
Filed: 2002-08-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: The combustion chamber (1) has a lining (10) with large diameter ends and a central small diameter waist (13). The outside of the lining is covered with galvanically-deposited material (40). A manifold ring (20) is fitted to the top of the combustion chamber, preferably before the deposition step. A ring at the bottom of the combustion chamber carries a manifold (30).
Patent DE-10253983-B4 (DE)
Title: Verschlußstopfen zum dichten und schalldämpfenden Verschließen eines Loches in einem Bauteil
Inventor: SBONGK ALBERT
IPC: F16J13/14
Filed: 2002-11-15
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verschlussstopfen
aus elastisch nachgebendem Material zum dichten und schalldämpfenden
Verschließen
eines Loches (24) in einem Bauteil (26) aus Flachmaterial, vorzugsweise
Blech oder Kunststoff, mit einem Schaft (12), der im Dichtsitz in
das Loch einsetzbar ist und einem radial außen einteilig mit dem einen
Ende des Schaftes (12) geformten radialen Flansch (14), der einen radialen äußeren schrägen oder
gewölbten
Abschnitt aufweist, der sich unter Verformung dichtend gegen die
zugekehrte Fläche
des Bauteils (26) anlegt, wenn der Schaft (12) in das Loch (24)
eingedrückt
wird, einem mit der Wandung des Loches (24) zusammenwirkenden Hinterschnitt (40)
am Schaft (12) zur Halterung in dem Loch (24),  wobei der Schaft
(12), im Bereich des Dichtsitzes einen Dichtabschnitt (32) mit im
entspannten Zustand glatter konischer Außenfläche aufweist, die einen zum
Flansch hin größer werdenden
Durchmesser aufweist, der zumindest im Bereich des Dichteingriffs
mit dem Rand des Loches (24) größer als
der Durchmesser des Loches (24) ist...
Patent DE-10305823-B4 (DE)
Title: Magnetowiderstandseffekt-Element und Magnetspeicher mit einem solchen
Inventor: HIGO YUTAKA
IPC: G11C11/16
Filed: 2003-02-12
Granted: 2015-03-05
Abstract: Magnetowiderstandseffekt-Element (1), bei dem mindestens eine freie Schicht (12) aus ferromagnetischem Material, eine nichtmagnetische Schicht (13) aus nichtmagnetischem Material, und eine feste Schicht (11) aus ferromagnetischem Material, deren Magnetisierungsrichtung fixiert ist, in dieser Reihenfolge aufeinander laminiert sind, und in dem Information unter Verwendung einer Änderung der Magnetisierungsrichtung der freien Schicht aufzeichenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die freie Schicht (12) durchtrennt und dadurch in mehrere Bereiche (12a, 12b; 12a–12d) unterteilt ist, die um eine Schreibelektrode (8) herum angeordnet sind, die sich in der Laminierungsrichtung der Schichten erstreckt.
Patent DE-10322587-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Referenzflächen an Fassungen optischer Elemente durch eine spanende Bearbeitung sowie damit hergestellte optische Elemente
Inventor: GUYENOT VOLKER
IPC: B24B13/005
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Referenzflächen
an einer Fassung, die eine Anordnung mit mindestens einem optischen
Element enthält,
durch eine spanende Bearbeitung, wobei das mindestens eine optische Element
mit einer Außenfläche an der
Fassung fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  zur Herstellung
von Referenzflächen
(4'), die mit vorgebbaren Winkeln in Bezug zur optischen Achse (14)
der Anordnung des mindestens einen optischen Elementes und/oder mindestens
einer ebenen Fläche
des optischen Elementes oder eines der optischen Elemente (5) ausgerichtet
sind,  nach dem Einspannen der Fassung mit dem darin enthaltenen
mindestens einen optischen Element (5) in einer Werkstückaufnahme
(15) eines spanenden Werkzeugs (3), das mit einem zweiachsigen Vorschub
ausgestattet ist, als erstes der Neigungswinkel der optischen Achse
(14) der Anordnung des mindestens einen optischen Elementes (5) und/oder
der ebenen Fläche
des optischen Elementes oder eines der optischen Elemente (5) in
Bezug zu den Achskoordinaten des spanenden Werkzeugs mittels mindestens
eines an einer optisch...
Patent DE-10324813-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Tankentlüftungsventils
Inventor: HASSDENTEUFEL ARMIN
IPC: F02M25/08
Filed: 2003-06-02
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit eines Tankentlüftungsventils (30) zwischen einem Verbrennungsmotor (44) und einem Kraftstoffdampfspeicher (20) eines Kraftfahrzeugs, wobei der gespeicherte Kraftstoffdampf aus dem Kraftstoffdampfspeicher (20) dem Verbrennungsmotor (44) bei geöffnetem Tankentlüftungsventil (30) zugeführt wird und wobei eine Reaktion aus einem Kraftstoff/Luftverhaltnis-Regelkreis zur Diagnose der Funktionsfähigkeit des Tankentlüftungsventils (30) ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Fahrzyklus wenigstens zweimal der gespeicherte Kraftstoffdampf aus dem Kraftstoffdampfspeicher (20) dem Verbrennungsmotor (44) bei geöffnetem Tankentlüftungsventil (30) zugeführt wird, hierbei jeweils eine Reaktion des Kraftstoff/Luftverhältnis-Regelkreis erfaßt wird und durch Vergleich der erfaßten Reaktionen auf die Funktionsfähigkeit des Tankentlüftungsventils (30) geschlossen wird.
Patent DE-10330426-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen und Warten der Rotorblätter einer Windenergieanlage
Inventor: JENSEN MARTEN
IPC: F03D1/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zum Prüfen
und Warten der Rotorblätter
einer Windenergieanlage, gekennzeichnet durch einen Rahmen mit zwei
gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln (10, 12), die jeweils
mit mindestens zwei Führungsrollen
(14) und Sensoren (16) versehen sind, und mit einem Halteband (18),
das an den beiden Schenkeln befestigt ist und bei Verwendung um
das Rotorblatt (20) gelegt wird, wobei an einem der Schenkel (12)
eine zum Spannen des Haltebandes (18) dienende Einrichtung (22) vorgesehen
ist.
Patent DE-10332778-B4 (DE)
Inventor: BAUMUELLER KLAUS
IPC: F15B3/00
Filed: 2003-07-17
Granted: 2007-01-25
Abstract: A work tool arrangement has a tool unit (2) comprising a cutter (2'), spreader, crusher or the like, a drive (3) control and/or switch element and an operating medium circuit (5). There is a second such circuit (4) linked to the first using a pressure medium converter (6).
Patent DE-10332892-B4 (DE)
Title: Kammergehäuse zur Ausbildung eines elektrischen Steckverbindungsteils
Inventor: RIMKE KERSTEN
IPC: H01R13/422
Filed: 2003-07-19
Granted: 2011-01-27
Abstract: Kammergehäuse zur Ausbildung eines elektrischen Steckverbindungsteils mit in mehren parallel zueinander verlaufenden Kammerreihen (KR 1 –KR 3 ) angeordneten Kammern (K 1 –K 3 ) zur Aufnahme von jeweils einem elektrischen Kontaktelement (12), wobei in jede Kammer (K 1 –K 3 ) das Verriegelungselement (10) einer am Kammergehäuse (1) angeformten Federzunge (2, 6) zur Primärverriegelung eines in die Kammern eingesetzten Kontaktelementes (12) eingreift und jede Federzunge (2, 6) durch ein Blockierelement (V 2 ) gegenüber einem Ausknicken gesichert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Kammerreihe (KR 2 ) einen der Längserstreckung der Kammerreihe (KR 2 ) folgenden, die einzelnen Kammern (K 2 ) dieser Kammerreihe (KR 2 ) verbindenden, an zumindest einer Querseite (4) des Kammergehäuses (1) offenen und die freien Enden der Federzungen (6) dieser Kammerreihe (KR 2 ) begrenzenden Schieberkanal (3) aufweist und  – zwischen jeweils zwei benachbarten Federzungen (6) ein sich parallel zur Längserstreckung der Kammern (K 2 ) erstreckender und an der Frontseite (F) des Kammergehäuses (1) mündender, den Schieberkanal (3) querender Trennkanal (7) angeordnet ist,  – parallel...
Patent DE-10339909-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit Windabweiser
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: B41C1/05
Filed: 2003-08-29
Granted: 2007-05-24
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem Deckel (12), der in einer Schließstellung eine Dachöffnung (14)
verschließt
und nach hinten verlagerbar ist, um die Dachöffnung (14) wenigstens teilweise
freizugeben, und mit einem mittels einer Verstellmechanik verstellbaren
Windabweiser (16), der bei geschlossenem Deckel (12) durch die Verstellmechanik
im vorderen Deckelrandbereich gehalten wird und beim Öffnen des
Deckels (12) durch die Verstellmechanik in einen Bereich der freigegebenen
Dachöffnung (14)
gebracht wird und in eine Luft nach oben ablenkende Wirkstellung
verstellt wird und nach hinten mitgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass im Verlauf der Verlagerung des Deckels (12) ausgehend von der
Schließstellung
hin zu einer Maximalöffnungsstellung
des Deckels (12) eine Zwischenstellung des Deckels vorgesehen ist,
ab welcher der Windabweiser (16) bei der weiteren Verlagerung des
Deckels (12) in einer im Wesentlichen unveränderten Anordnung bezüglich des
vorderen Deckelrands (18) mitgeführt wird.
Patent DE-10341033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Arbeitsverfahren zum Verbinden und Einstellen von mit Abstand zueinanderliegenden Bauteilen
Inventor: ZIELKE STEFAN
IPC: F16B37/00
Filed: 2003-09-03
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum verspannenden Verbinden und Einstellen von mit Abstand zueinanderliegenden
Bauteilen, insbesondere zur Befestigung eines Armaturenträgers an
der A-Säule
(2) eines Kraftfahrzeuges, mittels einer Befestigungsschraube (9),
einer weiteren Befestigungsschraube (4) sowie einer im Abstandsraum
(3) koaxial zu der Befestigungsschraube (9) angeordneten, mit einem
linkssteigenden Gewindeabschnitt versehenen, einteiligen Distanzhülse (6),
die beim Eindrehen der Befestigungsschraube (9) in Richtung der
Befestigungswand des zu befestigenden Bauteiles verlagerbar ist,
wobei der linkssteigende Gewindeabschnitt als Innengewinde ausgeführt ist
und sich innerhalb der einen Hälfte
(7) der Distanzhülse (6)
erstreckt, während
ein anderer, mit einem koaxialen rechtssteigendem Innengewinde versehener
Gewindeabschnitt sich innerhalb der anderen Hälfte (10) der Distanzhülse (6)
erstreckt, wobei die weitere Schraube (4) mit dem zu befestigenden
Bauteil verbindbar ist, wobei beide Schrauben (4, 9) mit der Distanzhülse (6)
derart zusammenwirken, dass beim Eindrehen der Befestigungsschraube
(9) in Richtung der Befestigungswand des zu befestigenden Bauteils
das erste und zweite Bauteil verspannbar sind.
Patent DE-10345471-B4 (DE)
Title: Justiermarke zur Grobjustage und Feinjustage eines Halbleiterwafers in einem Belichtungsgerät
Inventor: MATTIZA DIANA
IPC: G03F9/00
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-03-30
Abstract: Justiermarke
zur Grobjustage und Feinjustage eines Halbleiterwafers in einem
Belichtungsgerät  – mit einer
ersten Teilstruktur (10) zur Erzeugung eines ersten Reflektionsmusters
in dem Belichtungsgerät
zur Feinjustage des Halbleiterwafers, die mehrere erste Strukturelemente
(12) aufweist, die in mehreren Gruppen angeordnet sind, wobei innerhalb
jeder Gruppe die ersten Strukturelemente (12) im wesentlichen parallel
und mit einem vorherbestimmten Mittelpunktsabstand nebeneinander
liegend angeordnet sind und die mehreren Gruppen symmetrisch um
das Zentrum eines Innenbereichs (14) angeordnet sind, und  – mit einer
zweite Teilstruktur (16) zur Erzeugung eines zweiten Reflektionsmusters
in dem Belichtungsgerät
zur Grobjustage des Halbleiterwafers, die mehrere zweite Strukturelemente
(18) aufweist,  wobei die zweiten Strukturelemente (18) der
zweiten Teilstruktur (16) entsprechend eines im Belichtungsgerät hinterlegten
Musters ausgebildet und im Innenbereich (14) angeordnet sind.
Patent DE-10352920-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung von Flachbandkabelsystemen
Inventor: HARTMANN ULRICH
IPC: H05K1/11
Filed: 2003-11-11
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Bildung einer Baugruppe aus elektrischen Einzelelementen (3,
4, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12), insbesondere Schaltern, Bedienungselementen
und Signalelementen, aus einer Vielzahl von sich verzweigenden elektrischen
Leitern (7) mit in einem, im wesentlichen ebenen, Band angeordneten
Signalleitungen sowie aus einer Steuereinheit (2), und zur Montage
der Baugruppe (17) auf einem Bauteil, mit folgenden Schritten:  • Vorbereitung
eines Trägerelements
(13) zur Aufnahme aller Einzelelemente (3, 4, 5, 6, 8, 9, 10, 11,
12) und der Steuereinheit (2), wobei das Trägerelement (1) die Position
aller Einzelelemente (3, 4, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12) in ihrer Lage
auf dem Bauteil (1) widerspiegelt  • Positionierung der Einzelelemente
(3, 4, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12) auf dem Trägerelement (1) in einer Beladestation
(29) mittels Roboter  • Transport
des Trägerelements
(1) mit den Einzelelementen (3, 4, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12) und der
Steuereinheit...
Patent DE-10357426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Anhaftungen bei der Zerkleinerung von Natriumhydrogencarbonat
Inventor: HAIDER STEFAN
IPC: C01D7/42
Filed: 2003-12-02
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Zerkleinerung von Natriumhydrogencarbonat in einer Sichtermühle unter
Verwendung von Additiven zur Vermeidung von Ansatzbildung in der
Sichtermühle
dadurch gekennzeichnet, dass als Additiv Trimethylolpropan eingesetzt
wird.
Patent DE-10357470-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Unterscheiden eines Zielobjekts und entsprechendes Programm
Inventor: KUMON HIROAKI
IPC: G01S13/86
Filed: 2003-12-09
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zum Unterscheiden eines Zielobjekts, mit den Schritten:  Übertragen und Empfangen von Funkwellen zum Erfassen eines Zielobjekts basierend auf von dem Zielobjekt reflektierten Funkwellen, wobei die Funkwellen moduliert werden, um einen aufsteigenden Abschnitt, bei dem die Frequenz allmählich zunimmt, und einen abfallenden Abschnitt, bei dem die Frequenz allmählich abnimmt, aufzuweisen;  Erhalten von Beurteilungsdaten bezüglich einem Objekt Mensch (DP) basierend auf einer Empfangsintensität der von dem Zielobjekt reflektierten Funkwellen, die sowohl im ansteigenden Abschnitt als auch im abfallenden Abschnitt erhalten werden (S250–S260) als ein Wert, der die zeitliche Streuung in der Empfangsintensitätsdifferenz zwischen dem ansteigenden Abschnitt und dem abfallenden Abschnitt darstellt; und  Vornehmen einer Beurteilung dahin gehend, ob das Zielobjekt ein Objekt Mensch ist oder nicht, basierend auf den Beurteilungsdaten bezüglich des Objektes Mensch (S290).
Patent DE-10392917-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Glasfaser-Vorform
Inventor: ITO HIDEAKI
IPC: G02B6/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren für das Herstellen einer Glasfaser-Vorform, welche für das Herstellen einer Monomode-Glasfaser mit einem Verlustwert von nicht mehr als 0,4 dB/km in einem Wellenband von 1.385 nm verwendet wird, wobei das Verfahren umfasst:  einen Glaskörper-Erzeugungsschritt für das Erzeugen eines wasserfreien Glaskörpers (11'), welcher aus einem einen Kern in der Glasfaser bildenden Kernteil (11a) und einem einen Teil eines Mantels in der Glasfaser bildenden Mantelteil (11b) besteht und bei welchem ein anderer Teil als ein Außenflächenteil desselben eine OH – -Ionenkonzentration von nicht mehr als 2 ppb (Teile pro Milliarde) aufweist;  einen Stab-Ziehschritt für das Erhitzen des in dem Glaskörper-Erzeugungsschritt erzeugten wasserfreien Glaskörpers (11') durch einen Elektroofen (4) und das Ziehen des wasserfreien Glaskörpers (11'), so dass ein wasserfreier Glasstab (11) gebildet wird, während der genannte Außenflächenteil des wasserfreien Glaskörpers (11') sublimiert und entfernt wird; und  einen Verbindungsschritt für das Einführen des in dem Stab-Ziehschritt gezogenen wasserfreien Glasstabs (11) in...
Patent DE-19500962-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hochtemperaturbehandlung von feinkörnigen Feststoffen in einem Schmelzzyklon
Inventor: AMEIS ROLF-DIETER
IPC: C22B5/02
Filed: 1995-01-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Hochtemperaturbehandlung von feinkörnigen, bei Behandlungstemperaturen schmelzflüssige Produkte ergebenden Feststoffen wie z. B. Nichteisenmetallerzkonzentraten oder Abfallstoffen, mit einem Schmelzzyklon (10) und mit wenigstens einem Düsensatz mit Düse zur Eindüsung eines Brennstoff-Sauerstoff-Gemisches sowie mit einer Düse zum Einblasen des Feststoff-Partikelstrahls, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennerdüse (26) mit dem Brennerstrahl und die Partikelstrahldüse (28) mit dem Partikelstrahl so ausgerichtet sind, daß sie gemeinsam eine Rotationsströmung innerhalb des Schmelzzyklons (10) erzeugen, und daß der Partikelstrahl so in spitzem Winkel (θ) von 0 bis 30° zum Brennerstrahl gerichtet ist, daß der Brennerstrahl den Partikelstrahl von der Zykloninnenwandung (22) ablenkt.