baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10196254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren von Halbleiterwafern unter Verwendung eines beidseitigen Polierers
Inventor: TANIGUCHI TORU
IPC: H01L21/304
Filed: 2001-05-31
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zum Polieren eines Halbleiterwafers unter Verwendung eines beidseitigen Polierers, bei dem ein Halbleiterwafer in einem in einer Trägerplatte ausgebildeten Waferhalteloch gehalten wird und die Trägerplatte so angetrieben wird, damit diese zwischen einer oberen Flächenplatte und einer unteren Flächenplatte, über deren entgegengesetzte Flächen jeweils Polierstoffe gespannt sind, innerhalb einer Ebene parallel zu einer Fläche der Träger platte eine Kreisbewegung ausführt, die mit keiner Drehung um ihre eigene Achse verbunden ist, so daß der Halbleiterwafer in seinem entsprechenden Waferhalteloch gedreht werden kann, während dem Halbleiterwafer ein Poliermittel zugeführt wird, so daß eine vordere und eine hintere Fläche des Halbleiterwafers gleichzeitig poliert werden können, weiter dadurch gekennzeichnet, daß ein beidseitiger Polierer verwendet wird, der den Halbleiterwafer veranlassen kann, sich innerhalb des Waferhaltelochs während des Polierens des Wafers mit einer Geschwindigkeit von 0,1–1,0 Umdrehungen pro Minute zu drehen, wobei  ein Reibungskoeffizient des Polierstoffs an der oberen Flächenplatte gegenüber dem Halbleiterwafer von dem...
Patent DE-10201673-B4 (DE)
Title: Materialumschlaggerät
Inventor: LEHNEN BERND
IPC: B66C23/68
Filed: 2002-01-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Materialumschlaggerät mit einem
Unterwagen (34) und einer über
einen Drehkranz (36) mit diesem verbundenen Drehbühne (12),
an die ein über
mindestens einen Hubzylinder (24) verschwenkbarer Ausleger (14)
schwenkbar angelenkt ist, wobei im Ausleger (14) bzw. in einem am
Ausleger (14) vorgesehenen Anlenkblech (30) mindestens ein zusätzlicher
Anlenkpunkt (34; 28) vorgesehen ist, so dass der Anlenkpunkt des
mindestens einen Hubzylinders (24) am Ausleger (14) wahlweise veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Drehbühne (12) und/oder am Auslegerfuß mindestens
ein zusätzlicher Anlenkpunkt
(32; 22) für
den Ausleger vorgesehen ist.
Patent DE-10206161-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit mindestens einem Deckel und zwei Abdeckeinrichtungen
Inventor: PFALZGRAF MANFRED
IPC: B60J7/043
Filed: 2002-02-14
Granted: 2005-06-02
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit mindestens einem Deckel (10, 12), der in Schließstellung eine
Dachöffnung
verschließt
und verstellbar ist, um die Dachöffnung
mindestens zum Teil freizugeben, wobei unterhalb des Deckels bzw.
der Deckel hintereinander liegend eine erste (24) und eine zweite
Abdeckeinrichtung (26) vorgesehen sind, die verstellbar sind, um
die Sicht aus dem Fahrzeuginnenraum auf den oder die Deckel bzw.
die Dachöffnung
zu verdecken oder mindestens zum Teil freizugeben, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Kupplungsanordnung (36, 136) vorgesehen ist, welche betätigbar ist, um
die erste Abdeckeinrichtung (24) und die zweite Abdeckeinrichtung
(26) für
eine gemeinsame Verstellbewegung zu koppeln bzw. voneinander zu
entkoppeln, wobei die Kupplungsanordnung (36, 136) so ausgebildet
ist, dass im eingekuppelten Zustand beim Verstellen der weiter vorn liegenden
Abdeckeinrichtung (24) die in die weiter vorn liegende Abdeckeinrichtung
eingeleitete Kraft mittels der Kupplungsanordnung auf die weiter
hinten liegende Abdeckeinrichtung (26) übertragen wird.
Patent DE-10207390-B4 (DE)
Title: Trägerscheibe für eine Zopfbürste
Inventor: WIEGAND MARTIN
IPC: A46B13/00
Filed: 2002-02-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Runde Trägerscheibe einer Zopfbürste mit ringförmig umlaufenden Löchern für ein Durchführen und Halten jeweils eines Drahtbündels, das unter Drehen und Ziehen gegen den Trägerscheibenumfang radial abstehend zu einem Zopf verdrillt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerscheibenumfang (15) Einschnitte (4) aufweist, durch die radial außenliegend vor jedem Loch (3) ein Lappen (5) ausgebildet wird, und daß die Lappen (5) geschränkt sind.
Patent DE-10224790-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor und Verfahren zum Herstellen eines Beschleunigungssensors
Inventor: WERNER WOLFGANG
IPC: G01P15/125
Filed: 2002-06-04
Granted: 2004-10-21
Abstract: Beschleunigungssensor
(200) mit folgenden Merkmalen:  einer Druckmeßmembran
(212);  einer von der Druckmeßmembran beabstandeten Gegenstruktur
(116; 214);  einer Testmasse (218), die mit der Gegenstruktur
(214) verbunden ist, um abhängig
von einer angelegten Beschleunigung aus einer Ruheposition ausgelenkt
zu werden, wobei eine Auslenkung der Testmasse (218) zu einer Änderung eines
Abstands zwischen der Druckmeßmembran
(212) und der Gegenstruktur (214) führt; und  einer Erfassungseinrichtung
(122) zum Erfassen des Abstands oder der Änderung des Abstands zwischen
der Druckmeßmembran
(212) und der Gegenstruktur (214).
Patent DE-10230383-B4 (DE)
Title: Rostfreies Gusseisenmaterial mit Kugelcarbid
Inventor: KITUDO TADASHI
IPC: C22C33/10
Filed: 2002-07-05
Granted: 2009-11-26
Abstract: Rostfreies Kugelcarbid-Gusseisenmaterial:  enthaltend Legierungsbestandteile mit Eisen (Fe) als Hauptbestandteil, 0,6–4,0% C und 4–15% V als Bestandteile zum Ausbilden kugelförmigen Vanadiumcarbids, 0,01–0,15% P, 0,01–0,05% S, 0,05–1,0% Al und 0,01–0,2% Mg als Gas(Wasserstoff)-Bläschen-Hilfsmittel und 0,2–4,5% Si, 13–30% Cr, 0,2–3,0% Mn und 4–15% Ni und/oder Co als Antikorrosions-Matrix-Bildner, je in Gew.-%;  dadurch gekennzeichnet, dass kugelförmiges Vanadiumcarbid mit einer kovalenten Bindung in kristalliner Form innerhalb des kugelförmigen Raumes in dem rostfreien Kugelcarbid-Gusseisenmaterial dispergiert vorliegt.
Patent DE-10234154-B4 (DE)
Title: Trägerband mit Dämmelement für Profilrahmenkonstruktionen
Inventor: SCHULZ HARALD
IPC: E04B1/76
Filed: 2002-07-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Profilrahmenkonstruktion
(10), umfassend:  – ein
Grundprofil (12);  – Füllelemente
(16), die so zwischen einer am Grundprofil (12) befestigten Innendichtung
(14; 15) und einer wetterseitigen Außendichtung (20) angeordnet,
dass zwischen den Stirnseiten sind, nebeneinander angeordneter Füllelemente
(16) ein Falzbereich (18) besteht; und  – ein Dämmelement (32), das bemessen
ist, damit es sich in den Falzbereich (18) erstreckt;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Dämmelement
(32) als einstückige
Baueinheit mit einem einteiligen Trägerband (30; 15) ausgebildet
ist; und  – die
einstückige
Baueinheit bestehend aus Dämmelement und
einteiligem Trägerband,
zu einer Rolle aufwickelbar ist; und  – das Trägerband ein wetterseitig anzuordnendes
Dichtband oder aber ein einteiliger Innendichtungsstreifen ist.
Patent DE-10249418-B4 (DE)
Title: Karosserieelement für ein Fahrzeug, insbesondere Dachmodul
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B62D25/06
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Karosserieelement
für ein
Fahrzeug, mit einer flächigen
Außenhaut
(12) und einem Trägerrahmen
(14), welcher zur Anbringung an der Fahrzeugkarosserie (18, 20)
ausgebildet ist und an welchem die Außenhaut befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Außenhaut
(12) dadurch an dem Trägerrahmen
(14) befestigt ist, dass die Außenhaut
im Randbereich mit Umbiegungen (26) versehen ist, welche einen Umfangsrand
(28) des Trägerrahmens
umgreifen.
Patent DE-10309263-B4 (DE)
Title: Geberträger für ein innerhalb von Rohren einsetzbares Inspektionsgerät (Ausführungsformen)
Inventor: SAPELNIKOV URIY ANATOLIEVICH
IPC: G01M99/00
Filed: 2003-03-03
Granted: 2007-09-13
Abstract: Geberträger für ein innerhalb
von Rohren einsetzbares Inspektionsgerät mit den Sitzstellen für gemäß einer
Achsensymmetrie an der Oberfläche
angeordnete Geber, umfassend eine Anzahl von untereinander verbundenen
ringförmigen
Geberhaltern, wobei die Elemente der ringförmigen Geberhalter befähigt sind,
radial von der Geberträgerachse
weg elastisch abgedrückt
zu werden, und wobei die Außenflächen der
ringförmigen
Geberhalter an einer zylindrischen, der Innenfläche der Rohrleitung entsprechenden
Oberfläche
verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmigen Geberhalter
als elastische gewellte Ringe aus elastischem Werkstoff hergestellt und
gleichachsig angeordnet sind, wobei jeder ringförmige Geberhalter einem Zylinder
eingeschrieben wird, dessen Durchmesser kleiner bemessen ist als
der Innendurchmesser der Rohrleitung, jedoch nicht geringer ist
als die Durchmesserhälfte
des Zylinders, dem der Geberträger
eingeschrieben wird, wobei die Sitzstellen für die Geber in gewölbten Teilen
der Ringe vorgesehen sind und Reihen bilden, die gemäß einer
Wendellinie um die Trägerachse
orientiert sind, und wobei die Wellungen jedes Ringes gegenüber den
Wellungen der benachbarten Ringe winklig...
Patent DE-10313709-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: BRUNNER ROLF
IPC: G01S17/04
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Optischer
Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einem
Sendelichtimpulse emittierenden Sender, einem Empfangslichtimpulse
empfangenden Empfänger
und mit einer Auswerteeinheit, in welcher aus der Laufzeit eines
zu einem Objekt geführten
und von diesem als Empfangslichtimpuls zum Empfänger zurückreflektierten Sendelichtimpulses
die Distanz des Objekts bestimmbar ist, wobei der Auswerteeinheit
eine Erfassungseinheit zugeordnet ist, in welcher auf jeweils einen
ausgesendeten Sendelichtimpuls mehrere Empfangslichtimpulse registriert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerteeinheit (8) eine
Selektionseinheit (8b) zugeordnet ist, in welcher aus den auf jeweils
einen ausgesendeten Sendelichtimpuls in der Erfassungseinheit (8a)
registrierten Empfangslichtimpulsen ein Empfangslichtimpuls ausgewählt wird,
welcher dann in der Auswerteeinheit (8) für die Distanzbestimmung herangezogen
wird während
die übrigen
Empfangslichtspulse verwerfen werden
Patent DE-10334052-B4 (DE)
Title: Entladungslampe
Inventor: SHIDO MASAYA
IPC: H01J17/20
Filed: 2003-07-25
Granted: 2009-12-31
Abstract: Entladungslampe (10), umfassend:  eine Lichtbogenröhre (16) mit einem Leuchtröhrenabschnitt; und  ein Schutzglas (18), welches die Lichtbogenröhre in Röhrenform umgibt,  wobei ein Inertgas und ein Metallhalogenid in einem Entladungsraum (24) innerhalb des Leuchtröhrenabschnitts enthalten sind, wobei der Entladungsraum quecksilberfrei ist; und  ein Gas mit geringerer Wärmeleitfähigkeit als Luft in einem ringförmigen Raum (34), definiert zwischen der Lichtbogenröhre (16) und dem Schutzglas (18), enthalten ist.
Patent DE-10345536-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Einstellen einer Sendeleistung
Inventor: ELLIOTT MARK
IPC: G06K19/07
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Sendeleistung einer Sendeantenne (3), insbesondere
zum Übertragen
von elektrischer Energie mittels elektromagnetischer Wellen zu einer
Transpondereinrichtung (30), wobei:  a) eine für die Sendeleistung
charakteristische elektrische Kenngröße mit einem Vergleichswert
verglichen wird,  b) die Länge
des Zeitintervalls gemessen wird, in dem die Kenngröße den Vergleichswert
zumindest erreicht oder überschreitet  c)
abhängig
von der Länge
des Zeitintervalls die Sendeleistung eingestellt wird,  d) wobei
der Vergleichswert so gewählt
wird, dass er einem unterhalb eines Sollwertes oder Maximalwertes
der Sendeleistung liegenden Wert entspricht,  e) wobei die Länge des
Zeitintervalls bei einer eingestellten Sendeleistung gemessen wird,  f)
wobei dann, falls die Länge
des Zeitintervalls einen vordefinierten Wert überschreitet, die Sendeleistung
verringert wird, und  g) wobei dann, falls die Länge des
Zeitintervalls Null ist, die Sendeleistung erhöht wird.
Patent DE-10347361-B4 (DE)
Title: System zum Sichern eines Wälzlagers in axiale Richtungen
Inventor: ILIE DORIN
IPC: F16C33/58
Filed: 2003-10-11
Granted: 2013-04-11
Abstract: System (1, 8, 20, 25, 30) zum Sichern eines Wälzlagers (2) in axiale Richtungen relativ zu einem zylindrischen Sitz (3), das System (1, 8, 20, 25, 30) mit wenigstens einer ersten Umfangsnut (4) des Sitzes (3) und mit zumindest einem Befestigungsring (7, 19, 21, 22, 23), wobei der Befestigungsring (7, 19, 21, 22, 23) sich mit einem scheibenförmigen Abschnitt (26, 27, 28, 29, 31) an eine axial äußere Seite eines ersten Lagerringes (10) des Wälzlagers (2) anschließt und wobei der Befestigungsring (7, 19, 21, 22, 23) elastisch biegsame und dabei von dem Befestigungsring (7, 19, 21, 22, 23) abstehende erste Sicherungslaschen (11) aufweist, welche in die Umfangsnut (4) eingreifen, das System (1, 8, 20, 25 30) weiter mit mindestens einer zweiten Umfangsnut (17), wobei der Befestigungsring (7, 19, 21 22, 23) elastisch biegsame und dabei von dem Befestigungsring (7, 19, 21, 22, 23) abstehende zweite Sicherungslaschen (12) aufweist, welche in...
Patent DE-10352520-B4 (DE)
Inventor: HERRMANN KLAUS
IPC: F01K27/00
Filed: 2003-11-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: Compressed gas planetary piston engine (34) uses an energy carrier which is stored in the cold state before being injected into the operating cycle in a cold-insulated tank (1). The ambient heat produces a gas pressure in the tank via vaporization of the working medium and regulated as operating pressure via a control unit (8). Preferred Features: The working pistons are divided and consist of piston pairs (29, 30). The piston pairs have a semi-circular shape. Permanent magnets or electromagnets (33) together until the Laval pressure in a diffuser unit (26) is reached. The magnets pull the piston pairs back together during a push stroke.
Patent DE-10361474-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Abdichtanordnung an einem ummantelten Kabel
Inventor: IDE TETSURO
IPC: H01B7/285
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-03-08
Abstract: Abdichtanordnung
an einem ummantelten elektrischen Kabel (10) umfassend ein Abdichtelement
(20) aus einem ersten Bauteile (21) und einem zweiten Bauteil (22)
aus einem Harzmaterial, die jeweils einen Abdichtabschnitt (21b,
22b) aufweisen und das Kabel (10) zwischen sich aufnehmen, und die
mit Hilfe einer Ultraschallsonde (32) verschweißt sind,  wozu das erste
Bauteil (21) auf einer seinem Abdichtabschnitt (21b) abgewandten
Seite, von der aus beim Verschweißen eine Ultraschallbeaufschlagung
erfolgt, eine Ausnehmung (25) aufweist, die dazu gedacht ist, einen Vorsprung
(38) der Ultraschallsonde (32) aufzunehmen.
Patent DE-19531419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung anatomischer M-Modus-Anzeigebilder
Inventor: ASHMAN JAMES
IPC: G03B42/06
Filed: 1995-08-26
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung anatomischer M-Modus-Anzeigebilder bei der Ultraschalluntersuchung
lebender biologischer Strukturen während deren Bewegung, beispielsweise
einer Herzfunktion, unter Verwendung eines Ultraschallmeßwandlers
(11, 21), mit den Schritten:  – Erfassen von Serien zeitlich
aufeinanderfolgender zwei- oder dreidimensionaler Ultraschallbilder
(22, 32),  – Anordnen
dieser zeitlichen Aufeinanderfolge derart, dass Datensätze gebildet
werden, wobei mindestens eine mit den Datensätzen zusammen registrierte
freiwählbare M-Modus-Linie
(23, 33A, 33B) vorgesehen wird, die nicht mit einer Ultraschallstrahlrichtung
des Messwandlers zusammenfallen muss und die in Reaktion auf die
Bewegung der biologischen Struktur nachgeführt wird,  – Unterziehen
der Datensätze
der Computerverarbeitung auf der Basis der mindestens einen freiwählbaren
M-Modus-Linie, wobei entlang der mindestens einen freiwählbaren
M-Modus-Linie eine Interpolation durchgeführt wird, und  – Anzeigen
des sich ergebenden berechneten anatomischen M-Modus-Anzeigebildes
(24, 34A, 34B) auf einer Anzeigeeinheit.
Patent DE-19608764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Flaschen, Dosen u. dgl.
Inventor: SINDERMANN SIEGMAR
IPC: B67C3/00
Filed: 1996-03-07
Granted: 2004-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Flaschen, Dosen und dgl. mit an einem umlaufenden Rotor angeordneten Füllventilen, Verschließvorrichtungen und dgl. sowie daran ansetzbarenSpülbehältern, mit denen ein Verschluss nach außen für eine Umlaufreinigung vorgenommen werden kann, sowie mit einer Mitnahmeeinrichtung zum Zu- und Abführen der Spülbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülbehälter (1) nur an dem Füllorgan (6) mit einer oberen Dichtfläche (Membrane4) unter Vorspannung gehalten und auf einer Ebene einer unteren Unterstützung (10) seitlich mittels der Mitnahmeeinrichtung (13) unter das Füllorgan (6) einschiebbar und zentrierbar ist.
Patent DE-19614950-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absperren von Rohrleitungen
Inventor: TYLLA JUERGEN
IPC: F16L55/13
Filed: 1996-04-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Absperren von Rohrleitungen (1) mit einem elastisch oder plastisch verformbaren Element (2), welches zwischen zwei Abstützflächen (3, 4) angeordnet ist, wobei dem verformbaren Element (2) eine Rückzugssicherung (21) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugssicherung (21) zumindest einen Widerhaken (23) aufweist, der sich bei einem Ausstoßen des verformbaren Elements (2) aus der Rohrleitung (1) unter dem Druck eines Mediums in der Rohrleitung (1) in eine Wandung (5, 27) der Rohrleitung (1) von außen und/oder von innen her eindringt.
Patent DE-19622969-B4 (DE)
Title: Telefon-Server
Inventor: BUTLER CHRIS
IPC: H04M1/247
Filed: 1996-06-07
Granted: 2006-05-18
Abstract: Telefon-Server
mit:  a) einem einem ersten Benutzer zugeordneten Benutzermittel
zum Empfangen eines für
den ersten Benutzer bestimmten ankommenden Anrufs von einem zweiten
Benutzer und zur darauf ansprechenden Erzeugung einer Finde-und-klingle-Mitteilung
für mindestens
ein Telefon, mindestens ein Mobiltelefon und wahlweise mindestens
einen Computer;  b) einem dem mindestens einen Telefon und wahlweise mindestens
einen Computer zugeordneten Telefonmittel und/oder einem dem mindestens
einen Mobiltelefon zugeordneten Mobilitätsmittel, das eine Einrichtung
zum Empfangen der Finde-und-klingle-Mitteilung enthält und ansprechend
darauf den ankommenden Anruf and das mindestens eine Telefon, das
mindestens eine Mobiltelefon und den wahlweise mindestens einen
Computer weiterleitet.  c) einer dem Telefon, dem Computer und/oder
dem Mobiltelefon zugeordneten Einrichtung, mit der der erste Benutzer
dem Telefonmittel und/oder dem Mobilitätsmittel eine Bestätigung des
ankommenden Anrufs anzeigen kann,  d) einer Einrichtung in dem
Telefonmittel und/oder dem Mobilitätsmittel zum Erzeugen einer
Anruf-parken-Mitteilung für
das Benutzermittel, ansprechend auf die Bestätigung,  e) einer Einrichtung
in...
Patent DE-19627543-B4 (DE)
Title: Multi-Layer-Substrat sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: H05K1/18
Filed: 1996-07-09
Granted: 2004-05-06
Abstract: Multi-Layer-Substrat mit:  mehreren flächig aneinander anschliessenden und miteinander durch Verpressen unter Verwendung von Harz, vorzugsweise Epoxyd-Harz, verbundenen oder hergestellten Isolierschichten (2–5);  an wenigstens einer Oberflächenseite des Substrats sowie zwischen wenigstens zwei der aneinander anschliessenden Isolierschichten (2–5) gebildete Kontaktflächen und/oder Leiterbahnen (6–9);  wobei wenigstens eine innenliegende Isolierschicht (3) des Substrats als Distanzrahmen mit wenigstens einem Fenster (11) ausgebildet ist;  wobei in dem wenigstens einen Fenster (11) wenigstens ein inneres elektrisches Bauelement (12) untergebracht ist;  wobei das wenigstens eine Fenster (11) beidseitig durch jeweils eine an den Distanzrahmen (3) anschliessende weitere Isolierschicht (2, 4) geschlossen ist;  wobei der von dem wenigstens einen Bauelement (12) nicht eingenommene Raum des jeweiligen Fensters (11) von einem Harz ausgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das den von dem wenigstens einen Bauelement (12) nicht eingenommenen Raum des jeweiligen Fensters (11) ausfüllende Harz das beim Verpressen der Isolierschichten (2–5) verwendete Harz...
Patent DE-19634838-B4 (DE)
Title: Antennen-Booster-Misch-Schaltung
Inventor: OHTAKE HIDEHARU
IPC: H04N5/44
Filed: 1996-08-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Antennen-Booster-Misch-Schaltung (2) in einem Videobandrekorder (1), umfassend:  einen Antenneneingangsanschluß (14);  einen Antennenaungangsanschluß (15);  mindestens einen Boosterverstärker (7, 9), der elektrisch zwischen den Antenneneingangsanschluß (14) und den Antennenaungangsanschluß (15) geschaltet ist und gemeinsam mit dem Videobandrekorder eine Spannungsquelle benutzt; und  eine Signal-Bypasschaltung (12),  wobei dann, wenn die Spannungsversorgung (27) für den Videobandrekorder eingeschaltet ist, mindestens ein mit einem Eingang dauernd an die Spannungsversorgung angeschlossener Schalter (6,11) betätigt wird, so daß ein von einer Antenne (4) empfangenes Signal am Antenneneingangsanschluß (14) über den Boosterverstärker an den Antenneneungangsanschluß (15) übertragen wird, wohingegen dann, wenn die Spannungsversorgung für den Videobandrekorder abgeschaltet ist, das empfangene Signal am Antenneneingangsanschluß über die Signal-Bypasschaltung (12) an den Antennenausgangsanschluß (15) geleitet wird.
Patent DE-19712847-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer von einer Lenkspindel durchsetzten Öffnung
Inventor: BRANDEL KLAUS
IPC: F16J15/54
Filed: 1997-03-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum Abdichten einer von einer Lenkspindel (4) durchsetzten Öffnung in
einem Erker der Stirnwand (1) eines Kraftfahrzeuges mit einer am
Lenkgetriebe (2) angesetzten, eine Lenkspindel (4) umgebenden Hülse (5),
die an ihrem einen Ende mit einem Dichtelement (11) versehen ist,
mit einem an der Stirnwand (1) vorgesehenen Gegenstück (15)
zum Dichtelement (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement
aus einer weichen Dichtmasse (11) besteht, die in einer an der Hülse (5)
ausgebildeten Rinne (8) liegt, dass das Gegenstück als Messerleiste (15) ausgebildet
ist, die zum Abdichten der Öffnung
(3) in die Dichtmasse (11) eindringt, dass die Lenkspindel (4) leicht
schräg
im Raum steht und dass die Rinne (8) und die Messerleiste (15) eine
in Richtung der Schrägstellung
ovale oder elliptische Form haben, wobei die Messerkante der Messerleiste
(15) in einer senkrecht zur Spindel (4) verlaufenden Ebene verläuft.
Patent DE-19747774-B4 (DE)
Title: Reed-Solomon-Decoder zur Verwendung beim verbesserten Fernsehen (ATV)
Inventor: IM YONG-HEE
IPC: H04N19/89
Filed: 1997-10-29
Granted: 2009-07-09
Abstract: Reed-Solomon-Dekoder zur Verwendung beim verbesserten Fernsehen (Advanced Television bzw. ATV) zum Dekodieren und Korrigieren von Fehlern in einem empfangenen Symbol, das durch einen Reed-Solomon-Code kodiert ist, mit einer Fehlerkorrekturfähigkeit eines Mehrfachen von t = 10 aufweisend:  eine Takterzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines RS-Takts, der um t schneller als ein Symboltakt ist,  eine FIFO-Puffereinrichtung zum Verriegeln des empfangenen Symbols in Übereinstimmung mit dem RS-Takt,  eine Syndrom-Berechnungseinrichtung zum Berechnen von Syndromwerten aus dem empfangenen Symbol in Übereinstimmung mit dem RS-Takt,  eine Syndrom-Wahleinrichtung zum Wählen von einem der Syndromwerte, die von der Syndrom-Berechnungseinrichtung zugeführt werden, und eines "0x00"-Werts in Übereinstimmung mit einem Syndrom-Wahlsignal,  eine Fehlerlokalisator-Polynom-Berechnungseinrichtung zum Berechnen von Koeffizienten eines Fehlerlokalisator-Polynoms unter Verwendung der Syndromwerte, die von der Syndrom-Wahleinrichtung in Übereinstimmung mit dem RS-Takt zugeführt werden, und zum Zuführen der Koeffizienten und ihrer höchsten Ordnungen,  eine Fehlerkorrektureinrichtung zum Erzeugen eines Fehlerwerts unter Verwendung der Syndromwerte und der...