baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103240-U1 (DE)
Title: Steighilfe
IPC: E06C1/36
Filed: 2019-06-07
Abstract: Steighilfe (1), umfassend wenigstens eine Trittstufe (2), eine die Trittstufe (2) tragende Trägerstruktur (4) mit einer quer zur Trittstufe (2) vorliegenden Längserstreckung, eine Hakenstruktur (5), um die Steighilfe (1) an einer oberen Berandung (110) eines Drittgegenstandes (100) einzuhängen, eine Fixierstruktur (6), welche in Richtung der Längserstreckung der Trägerstruktur (4) beabstandet zu der Hakenstruktur (5) vorliegt und eingerichtet ist, in einer Fixierposition (F) die Steighilfe (1) gegen eine untere Berandung (120) des Drittgegenstandes (100) zu fixieren, und eine Längsverstellung (7), welche eingerichtet ist, die Längserstreckung der Trägerstruktur (4) zu verstellen, um bei eingehängter Hakenstruktur (5) an der oberen Berandung (110) des Drittgegenstandes (100) die Fixierstruktur (6) in die Fixierposition (F) an der unteren Berandung (120) des Drittgegenstandes (100) zu bringen.
Patent DE-202019103658-U1 (DE)
Title: Griff und Verriegelung für Trekking-Kochgeschirr
IPC: A47J45/07
Filed: 2019-07-03
Abstract: Trekking-Kochgeschirr (10, 30) umfassend:
 einen Topf (1, 31) mit einem Deckel (3, 33) zum Verschließen des Topfes (1, 31);
 einen abnehmbaren, gewinkelten Griff (5, 35) mit einem längeren (5L, 35L) und einem kürzeren Arm (5K, 35K);
 eine erste Halterung zum Halten des Griffes (5, 35), welche außen an einer Seitenwand des Topfes (1, 31) vorgesehen ist;
 wobei der längere Arm (5L, 35L) des Griffes (5, 35) in die erste Halterung derart lösbar einsteckbar oder einrastbar ist, dass bei auf dem Topf (1, 31) aufgesetzten Deckel (3, 33) gleichzeitig der kürzere Arm (5K, 35K) des Griffes (5, 35) den Deckel (3, 33) auf dem Topf (1, 31) verriegelt;
 wobei der kürzere Arm des Griffes (5, 35) in die erste Halterung derart lösbar einsteckbar oder einrastbar ist, dass gleichzeitig der längere Arm (5L, 35L) des Griffes (5, 35) von der Seitenwand des Topfes (1, 31) nach außen weist und als Griff (5, 35) für den Topf (1, 31) verwendbar ist.
Patent DE-202019105580-U1 (DE)
Title: Mediumsystem zur Ex-Vivo-Erweiterung von Nk-Zellen
IPC: C12N5/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Kulturmediumsystem zur Ex-vivo-Expansion von natürlichen Killerzellen (NK-Zellen), umfassend ein Induktionsmedium und ein Proliferationsmedium, wobei
 (1) das Induktionsmedium ein basisches Kulturmedium und eine Gruppe von Induktionsfaktoren, umfassend OK-432, IL-2, IL-15 und IL-21, umfasst; und
 (2) das Proliferationsmedium ein basisches Kulturmedium und eine Gruppe von Proliferationsfaktoren, umfassend rhGM-CSF und rhIL-4, umfasst.
Patent DE-202019105723-U1 (DE)
Title: Saugflasche zur Aufnahme von Milch für Kleinkinder
IPC: A61J9/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Saugflasche (10) zur Aufnahme von Milch für Kleinkinder, bestehend aus einer Wasserflasche (11), einem Sauger (13) und einer zumindest externen Heizvorrichtung (42), dadurch gekennzeichnet, dass die Saugflasche (10) ein separates Milchpulverdepot (12) und eine Heizvorrichtung (42) mit einem Temperatursensor (48) aufweist.
Patent DE-202020005286-U1 (DE)
Title: Integrierte Flugantriebseinheit
IPC: B64D37/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Integrierte Flugantriebseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass alle benötigten Antriebskomponenten (d.h. Energieträger/-Speicher, Energieerzeuger und Energiewandler), deren Hilfssysteme (Energieversorgung, Kühlung und Regelung) und die (aerodynamischen) Schuberzeuger (z.B. Propeller, Gebläsen oder Fan-Schaufeln) in einer sinnrichtigen Reihenfolge hintereinander in einem einzelnen Pod angeordnet sind.
Patent DE-202020102476-U1 (DE)
Title: Lokalspule mit Elektronikkomponentengehäuse
IPC: G01R33/36
Filed: 2020-05-04
Abstract: Lokalspule (100) umfassend
 - zumindest eine Elektronikkomponente (130) mit zumindest einem elektronischen Bauteil (131),
 - zumindest ein starres Gehäuse (101) zur Umhüllung der zumindest einen Elektronikkomponente (130),
 wobei das zumindest eine Gehäuse (101) ein Gehäuseunterteil (111) und ein Gehäuseoberteil (120) umfasst,
 wobei die zumindest eine Elektronikkomponente (130) zumindest teilweise zwischen dem Gehäuseunterteil (110) und dem Gehäuseoberteil (120) des zumindest einen Gehäuses (101) angeordnet ist.
Patent DE-202020103683-U1 (DE)
Title: Formkörper im wesentlichen aus Biomaterial
IPC: C10L5/44
Filed: 2020-06-25
Abstract: Formkörper im wesentlichen aus Biomaterial, gekennzeichnet durch teilchenförmiges Biomaterial und einen Gehalt zwischen 0,5 - 10 Gew.% kaltwasserlöslicher Stärke.
Patent DE-202020105707-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage zur Verankerung im Erdreich
IPC: H02S20/10
Filed: 2020-10-05
Abstract: Photovoltaikanlage (1) zur Verankerung im Erdreich (2), wobei die Photovoltaikanlage (1) wenigstens ein Solarmodul (3) und eine das Solarmodul (3) tragende Aufständerung (4) aufweist, wobei die Aufständerung (4) ein erstes Bein (5) umfasst, wobei das erste Bein (5) eine Beinachse in Längsrichtung des ersten Beins (5) aufweist, wobei das Solarmodul (3) in einem oberen Bereich des ersten Beins (5) angeordnet ist und mittelbar oder unmittelbar vom ersten Bein (5) getragen wird,
 wobei das erste Bein (5) einen ersten Schenkel (6) und einen ersten Fuß (7) umfasst, wobei der erste Fuß (7) in einem unteren Bereich des ersten Beins (5) am ersten Schenkel (6) befestigt ist, wobei der erste Fuß (7) wenigstens zwei Hülsen (8) aufweist, wobei das erste Bein (5) wenigstens zwei Erdspieße (10) umfasst, wobei in den wenigstens zwei Hülsen (8) jeweils einer der Erdspieße (10) aufnehmbar bzw. aufgenommen ist, wobei die Erdspieße (10) in unterschiedlichen Richtungen in das Erdreich (2) hineinragen können bzw. hineinragen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die radiale Außenseite der Erdspieße (10) wenigstens entlang eines Längenabschnitts des Erdspießes (10) einen im Querschnitt vollständigen Umlauf aufweist.
Patent DE-202020107325-U1 (DE)
Title: Schlauchleitung, insbesondere für Trinkwasseranwendungen
IPC: F16L11/10
Filed: 2020-12-17
Abstract: Flexible Schlauchleitung, insbesondere für Trinkwasseranwendungen, mit
 - einer PVC enthaltenden, polymeren Tragschicht (1),
 - einer die Tragschicht (1) umgebenden Armierungsschicht (2) und
 - optional einer die Armierungsschicht (2) umgebenden Außenschicht (5) aus polymerem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschicht (1) und/oder die Außenschicht (5) mindestens ein PVC-Copolymer in Form eines Vinylchlorid-Alkylacrylat-Propfcopolymers und/oder eines Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymers enthält.
Patent DE-202021000403-U1 (DE)
Title: Mechanisch aktiver Werbeträger
IPC: G09F23/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Mechanisch aktiver Werbeträger als Tischmodell eines Kfz-Verbrennermotorblocks (Fig. 1) aus Metall, Kunststoff, Holz oder sonstigem Werkstoff mit Stromversorgung, gekennzeichnet dadurch, dass das Gehäuse eine oder mehrere Werbeflächen und eine motorisch angetriebene, innenliegende Nockenwelle und einen oder mehrere Ladeanschlüsse für digitale Endgeräte wie Smartphones udgl. aufweist und die in den Zylinderbohrungen lose eingelegten und herausnehmbaren Produkte auf und ab bewegt werden.
Patent DE-202021003363-U1 (DE)
Title: Fahreinheit
IPC: B62D61/06
Filed: 2021-11-01
Abstract: Fahreinheit, aufweisend eine Fahrplattform (1), eine Bodenplattform (2), eine Sitzplattform (3), eine vertikale Abschlusswandung (4), eine erste und eine zweite Griff- und Bedieneinheit (5.1, 5.2) und eine Steuerungseinheit (6),
 wobei die Fahrplattform (1) eine erste Antriebsradeinheit (11), diese aufweisend ein erstes Antriebsrad (11.1), das von einem ersten Radantrieb (11.2) angetrieben ist, und eine zweite Antriebsradeinheit (12), diese aufweisend ein zweites Antriebsrad (12.1), das von einem zweiten Radantrieb (12.2) angetrieben ist, aufweist,
 wobei das erste und das zweite Antriebsrad (11.1, 12.1) an der Fahrplattform (1) mittels rotierbar um eine gemeinsame Antriebsradhorizontalachse (13) und axial beabstandet aufgenommen sind,
 wobei jeder der Radantriebe (11.2, 12.2) ausgebildet ist, das jeweils zugeordnete Antriebsrad (11.1, 12.1) separat mit einem Drehmoment zu beaufschlagen,
 wobei die Antriebsradeinheit (11, 12) ausgebildet sind, mittels einer unterschiedlichen Drehgeschwindigkeit der Antriebsräder (11.1, 12.1) die Fahreinheit linear und/oder rotatorisch zu bewegen,
 wobei die Fahrplattform (1) mindestens eine zu der gemeinsamen Antriebsradhorizontalachse (13) beabstandete Stützradeinheit (14) aufweist, bei der ein Stützrad (14.1) von einem Drehgestell (14.2) rotierbar aufgenommen und das Drehgestell (14.2) um eine Vertikalachse drehbar an der Fahrplattform (1) aufgenommen ist,
 wobei die Bodenplattform (2) eine Fußaufstellfläche (21) aufweist, 
 wobei die Sitzplattform (3) längserstreckt entlang einer Hauptlängsachse (73) der Fahreinheit angeordnet ist,
 wobei die vertikale Abschlusswandung (4) an einem ersten Fahrzeugende (71) angeordnet und innenseitig als Rückenlehne (41) ausgebildet ist,
 wobei die erste Griff- und Bedieneinheit (51) an dem ersten Fahrzeugende (71) angeordnet und höhenverstellbar ausgebildet ist,
 wobei die zweite Griff- und Bedieneinheit (52) an einem zweiten Fahrzeugende (72) angeordnet und einklappbar ausgebildet ist,
 wobei die Fahreinheit eine Grundfläche von maximal 800 mm Länge und maximal 600 mm Breite überdeckt,
 wobei die Steuerungseinheit (6) mit den Radantrieben (11.2, 12.2) verbunden und ausgebildet ist, Steuersignale bereitzustellen und an die Radantriebe (11.2, 12.2) zu übertragen,
 und wobei die Fahreinheit für eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte manuelle Bedienungsart ausgebildet ist, wobei die erste manuelle Bedienungsart vorwärts sitzend,
 die zweite manuelle Bedienungsart vorwärts stehend,
 die dritte manuelle Bedienungsart rückwärts sitzend.
 und die vierte manuelle Bedienungsart ein manueller Geleitbetrieb ist.
Patent DE-202021004211-U1 (DE)
Title: Gebogene Scheibe mit Funktionsschicht
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-11-30
Abstract: Gebogene Scheibe (100) mit Funktionsschicht (105), erhältlich nach einem Verfahren mit den Schritten:
 - Bereitstellen (S101) der Scheibe (100) und Aufbringen (S101) einer Opferschicht (101) auf einen ersten Bereich (103-1) der Scheibe (100);
 - Aufbringen (S102) der Funktionsschicht (105) auf die Opferschicht (101) und einen zweiten Bereich (103-2) der Scheibe (100);
 - Entfernen (S103) der Opferschicht (101) von dem ersten Bereich (103-1) der Scheibe (100), wobei die Funktionsschicht (105) von dem ersten Bereich (103-1) der Scheibe (100) mit entfernt wird, wobei die Opferschicht (101) zumindest eine polymere organische Verbindung enthält oder hieraus besteht, wobei die polymere organische Verbindung eine licht- oder wärmehärtbare organische Verbindung ist, und wobei die Opferschicht (101) bei einer Wärmebehandlung zum Biegen der Scheibe (100) durch Erhitzen zerstört wird.
Patent DE-202021104432-U1 (DE)
Title: Elektroroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Elektroroller (1), mit einem Tritt (2), an dem heckseitig ein Hinterrad (35) angeordnet ist, das mit einem Elektromotor (36) verbunden ist, über den es antreibbar ist, wobei eine wechselbare Batterie (4) angeordnet ist, die mit dem Elektromotor (36) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tritt (2) einen umlaufenden Rahmen umfasst, der ein Batteriefach (23) begrenzt, das die Batterie (4) aufnimmt, wobei die Batterie (4) ein Batteriegehäuse (41) umfasst, welches das Batteriefach (23) verschließt und dessen Oberseite die Trittfläche des Tritts (2) ausbildet und wobei das Batteriegehäuse (41) Verschlussmittel aufweist, die mit einem an dem Rahmen angeordneten Verschließmechanismus zusammenwirken, über den die Batterie (4) lösbar mit dem Rahmen verbunden ist.
Patent DE-202021106300-U1 (DE)
Title: Dachairbag für Fahrzeuge
IPC: B60R21/233
Filed: 2021-11-18
Abstract: Dachairbag für ein Fahrzeug mit:einer Hauptkammer, die mit einem Diffusor verbunden ist und dazu ausgebildet ist, beim Einleiten von Gas durch den Diffusor in diese entfaltet zu werden; undeiner Überlappungskammer, welche dazu ausgebildet ist entfaltet zu werden und dazu ausgebildet ist, die Hauptkammer um den Diffusor zu überlappen, wenn das Gas in die Überlappungskammer eingeleitet wird.
Patent DE-202022002590-U1 (DE)
Title: Abstaubgerät
IPC: A47L5/24
Filed: 2022-12-05
Abstract: Abstaubgerät, das als manuell handhabbares, netzunabhängiges Handgerät ausgebildet ist und ein umlaufend antreibbares, endloses, als vorzugsweise auf einem teleskopierbaren Träger (5) aufgenommenes, über eine Antriebsrolle (3) und eine Umlenkrolle (4) laufendes Staubaufnahmeband ausgebildetes Staubaufnahmeorgan (1) aufweist, dessen Außenumfang zur Entfernung des beim Abstauben aufgenommenen Staubs mittels einer zugeordneten, einen netzunabhängigen Elektromotor (11) enthaltenden Absaugeinrichtung (2) absaugbar ist, die einen dem Staubaufnahmeorgan (1) zugewandten, mit Saugzug beaufschlagbaren Eingang (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugeinrichtung (2) einen den Saugzug erzeugenden Impeller (8) mit einem in einem ringförmigen Impellergehäuse (9) angeordneten, mittels des Elektromotors (11) antreibbaren Turbinenrad (10) aufweist.
Patent DE-202022100507-U1 (DE)
Title: Schrank mit Lichtleiste
IPC: F21V33/00
Filed: 2022-01-28
Abstract: Schrank (2) mit einem Korpus (4), einem vom Korpus (4) umgrenzten Innenraum (22) und einer frontseitigen Zugangsöffnung, die mit zumindest einer Tür (6) versehen ist, und einer im Innenraum (22) des Schranks (2) angeordneten Beleuchtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung als Lichtleiste (8) ausgebildet ist, die bei einer geschlossen Zugangsöffnung den Außenumfang des Korpusses (4) durch eine Ausnehmung (24) im Korpus (4) und/oder der zumindest einen Tür (6) durchgreift und sich vom Innenraum (22) bis in den Bereich außerhalb des Korpusses (4) des Schranks (2) und/oder der Türen (6) erstreckt, und die Lichtleiste (8) Lichtaustrittsöffnungen (10) aufweist, durch die bei einer eingeschalteten Lichtleiste (8) Licht sowohl in den Innenraum (22) des Schranks (2) als auch in einen Bereich außerhalb des Schranks (2) austritt.
Patent DE-202022103493-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F16D65/02
Filed: 2022-06-23
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:
 ein Drehmomentelement, das eine Bremsscheibe umgibt und ein Paar von Bremsbelägen aufweist, die voneinander beabstandet sind;
 einen Bremssattel, der das Drehmomentelement bedeckt und einen Gravitationszentrumseinsteller aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine Position eines Gravitationszentrums des Bremssattels in Richtung der Bremsscheibe einzustellen;
 ein Paar von Führungsstangen, die dazu ausgebildet sind, das Drehmomentelement und den Bremssattel so zu verbinden, dass der Bremssattel gleitbar mit dem Drehmomentelement gekoppelt ist; und
 einen Aktuator, der am Bremssattel montiert ist.
Patent DE-202022104685-U1 (DE)
Title: Nahtlose Verbindungsstruktur zwischen einem elastischen Band und einem Tuch
IPC: A41H43/04
Filed: 2022-08-18
Abstract: Nahtlose Verbindungsstruktur zwischen einem elastischen Band und einem Tuch, die ein elastisches Band (1), ein Oberschichttuch (2), ein Unterschichttuch (3) und eine Verstärkungsfolie (4) umfasst, die beiderseitig mit Heißschmelzkleber beschichtet ist;
 ein Ende des elastischen Bandes ist eine Bifurkationsstruktur, die aus einem Oberschichtband (5) und einem Unterschichtband (6) besteht, wobei das Oberschichtband (5) länger als das Unterschichtband (6) ist;
 die Kante des Oberschichttuches (2) ist kürzer als die des Unterschichttuches (3);
 das Oberschichtband (5) und das Oberschichttuch (2) sind durch Ultraschallschweißen verbunden, wobei das Unterschichtband (6) und das Unterschichttuch (3) durch Ultraschallschweißen verbunden sind;
 die Verstärkungsfolie (4) ist heißgepresst zwischen dem Oberschichtband (5), dem Oberschichttuch (2) und dem Unterschichtband (6) und dem Unterschichttuch (3).
Patent DE-202022106665-U1 (DE)
Title: Reisekoffer
IPC: A45C13/00
Filed: 2022-11-29
Abstract: Reisekoffer, der Folgendes umfasst:
 - zwei steife Schalen (2), die jeweils ein geformtes Blech (3) aus Metallwerkstoff enthalten und Folgendes umfassen:
 - mindestens eine Rückwand (4) und
 - mindestens eine Umfangswand (5), die sich ausgehend von der genannten Rückwand (4) bis zu einem Umfangsrand (6) erhebt, wobei dieser genannte Umfangsrand (6) eine Zugangsöffnung zu einem Aufnahmevolumen der entsprechenden genannten steifen Schale (2) begrenzt und Folgendes umfasst:
 - mindestens eine an der entsprechenden verbundenen Seite des Umfangsrands (6) der gegenüberliegenden genannten steifen Schale (2) verbundene Seite und
 - mindestens eine freie Seite (7);
 - mechanisch an der verbundenen Seite des Umfangsrands (6) jeder genannten steifen Schale (2) angebrachte Gelenkvorrichtungen, die geeignet sind, die genannten beiden steifen Schalen (2) drehbar miteinander zu verbinden, um die genannten beiden steifen Schalen (2) zwischen einer Öffnungsposition, in der die freien Seiten (7) der Umfangsränder (6) der genannten beiden steifen Schalen (2) voneinander entfernt sind, und einer Schließposition, in der die freien Seiten (7) der Umfangsränder (6) der genannten beiden steifen Schalen (2) aneinander anschlagend angeordnet sind, zu bewegen;
 - Schließvorrichtungen (8), die mechanisch mit mindestens einer freien Seite (7) des Umfangsrands (6) jeder genannten steifen Schale (2) verbunden sind und die geeignet sind, die genannten zwei steifen Schalen (2) in der genannten Schließposition zu halten; der genannte Reisekoffer (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das geformte Blech (3) jeder genannten steifen Schale (2) mit einer Innenseite (9), die in Richtung des genannten Aufnahmevolumens gerichtet ist, und mit einer entgegengesetzten Außenseite (10) ausgestattet ist;
 die Außenseite (10) mit mindestens einem der genannten geformten Bleche (3) ist mit einer thermoverformbaren Klebefolie (11) beschichtet, die Folgendes umfasst:
 - eine Deckschicht (12), die aus thermoplastischem Polymer hergestellt ist;
 - eine Klebeschicht (13), die aus druckempfindlichem Klebewerkstoff hergestellt ist, der auf die genannte Deckschicht (12) aufgebracht wird und auf der Außenseite (10) des genannten geformten Blechs (3) haftet.
Patent DE-202023101423-U1 (DE)
Title: Führungsanordnung zum Führen eines isolierenden Blatts und Anordnung eines solchen
IPC: E06B3/48
Filed: 2023-03-22
Abstract: Führungsanordnung (200), die konfiguriert ist, um ein isolierendes Blatt (500) in einer Betriebsrichtung (50) zwischen einer isolierenden Position (10) entlang eines Isolierpfads (12) und einer Parkposition (30) entlang eines Parkpfads (32) über einen Übergangspfad (22) zu betreiben, wobei die Pfade (12,14) eine innere Seite (60) und eine äußere Seite (70) und einen inneren Übergangswinkel (62) und einen äußeren Übergangswinkel (72) bilden, wobei die Führungsanordnung (200) eine äußere Führung (170) umfasst, die an der äußeren Seite (70) entlang zumindest eines Teils des Übergangspfads (22) angeordnet ist und konfiguriert ist, um das isolierende Blatt (500) beim Übergang von dem Parkpfad (32) zu dem Isolierpfad (12) zu führen, und dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Führung (170) eine Gurtanordnung (172) mit einem Gurt (174) umfasst, der zwischen zumindest einem Park-Gurt-Punkt (176) in Richtung zu dem Parkpfad (32) und zumindest einem Isolierung-Gurt-Punkt (177) in Richtung zu dem Isolierpfad (12) aufgehängt ist, und wobei der Gurt (174) konfiguriert ist, um auf der äußeren Seite (70) mit dem isolierenden Blatt (500) in Kontakt zu stehen.
Patent DE-202023104058-U1 (DE)
Title: Werkzeuglos austauschbare Haltevorrichtung
IPC: A61M39/10
Filed: 2023-07-20
Abstract: Haltevorrichtung (6) für medizinische Komponenten, umfassend wenigstens eine Befestigungsstruktur (7) zur werkzeuglosen Montage an einem Adapter (10) oder einer Gehäusewand (24) eines medizinischen Gerätes.
Patent DE-212012000139-U1 (DE)
Title: Batteriesatzanordnung
IPC: H01M50/293
Filed: 2012-08-13
Abstract: Batteriesatz-Wärmemanagementanordnung zum Abziehen von Wärme aus einer Mehrzahl von generell rechteckigen Batterien mit gegenüberliegenden Hauptflächen, die gestapelt in einem Gehäuse angeordnet sind, wobei die Wärmemanagementanordnung umfasst: eine Mehrzahl von Wärmeübertragungslagen, die aus Lagen aus einer komprimierten Masse aus aufgeblätterten Graphitpartikeln oder aus einer Lage aus graphitiertem Polyimid hergestellt sind, wobei jede Wärmeübertragungslage so angeordnet ist, dass sie die Hauptfläche von mindestens einer der prismatischen Batterien kontaktiert; eine Abdeckplatte mit einer oberen Fläche und einer unteren Fläche, die eine Mehrzahl von Öffnungen enthält, durch die sich die Mehrzahl der Wärmeübertragungslagen erstreckt, wobei die Öffnungen mindestens eine gekrümmte Seitenwand umfassen, wobei die Wärmeübertragungslagen über die gekrümmte Seitenwand gebogen sind; und eine Wärmesenke, wobei mindestens ein Teil von jeder der Wärmeübertragungslagen zwischen der Wärmesenke und der oberen Fläche angebracht ist.
Patent AT-6559-U2 (AT)
Title: Entwässerungssystem für balkone und terrassen
Inventor: BAUMGARTNER WALTER
IPC: E04D13/064
Filed: 2003-02-20
Abstract: Beschrieben wird eine Fertigteil-Rinne zur Ableitung der Oberflächenwässer auf Balkonen, Terrassen, und dergleichen, welche Rinne sich dadurch auszeichnet, dass sie mit der Tragplatte (3) des Balkones bzw. der Deckenplatte fix und kraftschlüssig verbunden ist. Durch diese Maßnahme kann der Gefälleestrich entfallen. Die Rinne kann in Teilen oder als Ganzes hergestellt werden.
Patent BR-MU8701456-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamento em esteira de saÍda refrigerada
Inventor: SIMOES DE MIRANDA JULIO
IPC: B65D51/32
Filed: 2007-07-02
Abstract: APERFEIÇOAMENTO EM ESTEIRA DE SAÍDA REFRIGERADA. Especialmente de uma esteira (1) de saida, a ser utilizada imediatamente após o equipamento (2) de beneficiamento de embalagens, sacolas e produtos afins, cujo destaque é possuir um sistema de refrigeração (3) forçada que passa através de um ou mais roletes (4), móveis e! ou movidos, desse modo trocando calor com a manta (5) de transporte e os produtos nela movimentados que têm a temperatura reduzida a ponto de não permitir a aderência térmica.
Patent BR-MU8701568-U2 (BR)
Title: tanque acessório para bicicleta
Inventor: DE LIMA PAULO HENRIQUE
IPC: B62J9/18
Filed: 2007-07-30
Abstract: TANQUE ACESSóRIO PARA BICICLETA. Diz respeito a uma novidade que busca trazer uma maior motivação às crianças, que com este tanque, se imaginara pilotando uma moto, já que terá uma visão idêntica ao motociclista quando estiver upilotando" a sua bicicleta. O objeto deste pedido de patente, enquadra-se dentro dos critérios que definem a patente de modelo de utilidade, pois combinou e modificou elementos já existentes em nova forma e disposição diferente de seus componentes, obtendo-se a partir disto, um tanque acessório para ser usado preso ao quadro da bicicleta.
Patent BR-MU8800217-U2 (BR)
Title: alerta automático e destravador automático do cinto de segurança
Inventor: DE MELLO JOAO GONCALVES
IPC: B60Q1/52
Filed: 2008-02-27
Abstract: ALERTA AUTOMáTICO E DESTRAVADOR AUTOMáTICO DO CINTO DE SEGURANçA. O presente pedido de patente de modelo de utilidade (MU), que após o impacto frontal, traseiro, lateral e diagonal do veículo dispara um alarme sonoro (12, fig. 10) e acende uma lanterna (1, fig. 1), outra na dianteira (2, fig. 2) e nas laterais (3, fig. 4 e 5), estas lanternas ficarão piscando alternadamente protegendo o veículo de um agravamento do acidente. Quando entra em estado de alerta disparando o primeiro microcontrolador o temporizador enviará um sinal LD1 através de um resistor R5 se o microcontrolador capta aceleração acima do limite programado dentro do estado de alerta, não serão, de imediato, acionados os destravamentos, primeiro registrará o impacto e continuará contabilizando o tempo até o final após acionar o segundo que iniciará a contagem o tempo também previamente programada, até não detectar mais nenhum movimento relevante, quando serão acionados um resistor R8, um transistor Darlington Q1 e o diodo D2, formando o circuito para o destravamento das portas e da corrente elétrica do veículo. Um resistor R9, um transistor Darlington Qi e o diodo D3, formando o circuito para o destravamento do primeiro cinto de segurança através do solenóide (23, fig. 15).