baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005023315-B4 (DE)
Title: Servolenkungs-Vorrichtung
Inventor: ISHIKAWA SHOGO
IPC: B62D5/07
Filed: 2005-05-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Servolenkungs-Vorrichtung (1), umfassend: ein Gehäuse mit einer Hydraulikkammer; eine Eingangswelle (40), die einen Lenkaufwand eines Fahrers aufnehmen kann; eine Ausgangswelle (60), die mit der Eingangswelle (40) über einen Torsionsstab (50) verbunden ist; einen Kolben (70), der gleitfähig an der Ausgangswelle (60) befestigt ist und so angeordnet ist, dass er die Hydraulikkammer in eine erste Hydraulikkammer (21) und eine zweite Hydraulikkammer (22) teilt; eine Kugelgewinde-Einrichtung (61), die zwischen der Ausgangswelle (60) und dem Kolben (70) angeordnet ist und so ausgelegt ist, dass sie eine Drehbewegung der Ausgangswelle (60) in eine axiale Bewegung des Kolbens (70) umwandelt; ein Ausgangselement, um die axiale Bewegung des Kolbens (70) aufzunehmen und eine Ausgangsbewegung zum Lenken zu liefern; ein Steuerventil (600) zum Zuführen von Hydraulikfluid wahlweise zur ersten Hydraulikkammer (21) und zur zweiten Hydraulikkammer (22) in Übereinstimmung mit einem Verdrehungsbetrag des Torsionsstabs (50), verursacht durch die relative Drehung zwischen...
Patent DE-102005028923-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet
Inventor: BROCKHOFF FRANZ-ULRICH
IPC: B60R21/13
Filed: 2005-06-22
Granted: 2007-11-08
Abstract: Überrollschutzsystem
(1) für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet, mit einem
gegenüber
einem karosseriefesten ersten Modul (2) und einem von einem Federspeicher
von einer Ruhelage in eine Stützlage
verfahrbar ausgebildeten zweiten Modul (3), wobei eine Verriegelungsvorrichtung
(4) vorgesehen ist, mittels der das zweite Modul (3) in einer von
seiner Ruhelage, in der das zweite Modul (3) von einer lösbaren Halteeinrichtung
entgegen dem wenigstens in Stützlage
wirkenden Federspeicher (30) haltbar ist, abweichenden Position
gegen einen in Richtung der Ruhelage wirkenden Kraftangriff abstützbar ist,
wobei die Verriegelungsvorrichtung (4) wenigstens eine erste Rasteinrichtung
(5) aufweist, die zum Abstützen
des zweiten Moduls (3) mit einer zweiten Rasteinrichtung (6) in
Wirkverbindung steht und die eine Bewegung des zweiten Moduls (3)
ausgehend von seiner Ruhelage in Richtung seiner Stützlage zulässt, dadurch
gekennzeichnet, dass die erste Rasteinrichtung (5) mit einem mit einem
der Module (2) verbundener Zylinder (5A) ausgeführt ist, in welchem ein mit
einer mit dem...
Patent DE-102005043950-B4 (DE)
Title: Fensterschachtleiste für die Tür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JHA AMIT KUMAR
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-09-15
Granted: 2007-11-22
Abstract: Fensterschachtleiste
zur Führung
und zur Abdichtung der Fensterscheibe der Tür eines Kraftfahrzeuges (10)
von außen,
mit einem eine an der Fensterscheibe anliegenden Dichtlippe aufweisende,
als Dichtungsprofil ausgebildeten EPDM-Grundkörper (16) und einem mit diesem
verbundenen der Befestigung der Fensterschachtleiste mit einem Blechteil
der Kraftfahrzeugtür
dienenden Kunststoffformteil (17), wobei der Grundkörper (16) mittels
seines im Wesentlichen U-förmig
ausgebildeten, ein klammerartig ausgebildetes Verstärkungselement
aufweisenden Bereich den zugewandten Türflansch (40) der Kraftfahrzeugtür (10) dichtend
umfasst und der Grundkörper
(16) einen T-förmig
ausgebildeten Steg aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (16)
und das als Befestigungsglied ausgebildete Kunststoffformteil (17) als über eine
Rastverbindung (18) kraft- und formschlüssig verbindbare autonome Bauteile
ausgebildet sind, wobei der T-förmig
ausgebildete Steg (35) des Grundkörpers (16) von einem zugewandten
klammerförmig
ausgebildeten Stirnbereich des Kunststoffformteiles (17) formschlüssig umfasst
ist, das mit seinem abgewandten  laschenförmigen Bereich (44) mittels
Clips (45) mit dem Innenblech (12) der Kraftfahrzeugtür (10) fest
verbunden ist, wobei die Rastverbindung...
Patent DE-102006000484-B4 (DE)
Title: Antischleudersteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAURA TORU
IPC: B60T8/50
Filed: 2006-09-27
Granted: 2020-10-29
Abstract: Antischleudersteuervorrichtung für ein Fahrzeug mit:einer Antischleudersteuereinrichtung (51) zum kontinuierlichen Durchführen einer Antischleudersteuerung über mehrere Male, wobei die Antischleudersteuerung eine Druckverringerungssteuerung, die zuerst ausgeführt wird, und eine Druckerhöhungssteuerung aufweist, die nach der Druckverringerungssteuerung durchgeführt wird, wobei die Druckverringerungssteuerung durch Steuern eines Druckverringerungsventils (PD**) durchgeführt wird, das in einem ersten Hydraulikschaltkreis zwischen einem Radzylinder (W**) und einem Reservoir (Rsf, RSr) zwischengesetzt ist, wobei ein Druckerhöhungsventil (PU**), das in einem zweiten Hydraulikschaltkreis zwischen dem Radzylinder (W**) und einem Hauptzylinder (MC) zwischengesetzt ist, geschlossen gehalten wird, um den Radzylinderdruck (Pwact) zu verringern, und wobei die Druckerhöhungssteuerung durch Steuern des Druckerhöhungsventils (PU**) durchgeführt wird, wobei das Druckverringerungsventil (PD**) geschlossen gehalten wird, um den Radzylinderdruck (Pwact) zu erhöhen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Antischleudersteuervorrichtung folgendes aufweist:eine erste Gewinnungseinrichtung (2045, 2050, 2055) zum Gewinnen eines Radzylinderdruckanfangsschätzwerts (Pw0), der ein geschätzter Wert ist, der den Radzylinderdruck bei dem Start einer erstmaligen Antischleudersteuerung darstellt;eine zweite Gewinnungseinrichtung (2110, 2210) zum Gewinnen eines geschätzten Werts (Pw), der den Radzylinderdruck darstellt, der durch die Antischleudersteuerung variiert, durch Anwenden von zumindest dem Radzylinderdruckanfangsschätzwert (Pw0);eine dritte Gewinnungseinrichtung (2215, 2220, 2225) zum Gewinnen eines geschätzten Werts (Pdiff), der den Differentialdruck zwischen einem Hauptzylinderdruck (Pm) und dem Radzylinderdruck (Pwact) darstellt, auf der Grundlage der Differenz zwischen dem Radzylinderdruckanfangsschätzwert (Pw0) und dem Radzylinderdruckschätzwert (Pw); undeine Druckerhöhungsventilsteuereinrichtung (2122, 2124) zum Steuern des Druckerhöhungsventils (PU**) während der Druckerhöhungssteuerung auf der Grundlage des Differentialdruckschätzwerts (Pdiff), wobeidie erste Gewinnungseinrichtung (2045, 2050, 2055) den Radzylinderdruckanfangsschätzwert (Pw0) unter Berücksichtigung eines Radzylinderdrucks (Pg) gewinnt, bei dem ein Blockieren eines Rads auftritt, und der auf der Grundlage einer Fahrzeugkarosserieverzögerung (DVso) des Fahrzeugs gewonnen wird,die erste Gewinneinrichtung (2045, 2050, 2055) den Radzylinderdruckanfangsschätzwert (Pw0) unter Berücksichtigung eines Zeitintervalls (Tstp) zwischen dem Start der Bremsbetätigung durch den Fahrer und dem Start der erstmaligen Antischleudersteuerung gewinnt,wobei der Radzylinderdruckanfangsschätzwert (Pw0) umso größer ist, je kürzer das Zeitintervall (Tstp) ist.
Patent DE-102006012355-B4 (DE)
Title: Walze oder Walzenelement mit verstärktem Elastomermantel
Inventor: ZISENIS MATHIAS
IPC: B65H27/00
Filed: 2006-03-17
Granted: 2010-02-25
Abstract: Walze oder Walzenelement mit elastomerer Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die elastomere Beschichtung am Walzenkern fixierte und vollständig von der elastomeren Beschichtung umgebene Borsten aufweist, die einzeln oder in Büscheln ring- oder spiralförmig angeordnet sind und bezogen auf den Radius der Walze in einem Winkel α im Bereich von 0°–90° in Achsrichtung und in einem Winkel β im Bereich von 0°–90° in Umfangsrichtung geneigt sind, so dass bei Umschlingung durch eine umlaufende Bahn oder beim Darüberlaufen eines Werkstücks eine Spreizung der Bahn oder ein seitlicher Versatz der Bahn oder des Werkstücks bewirkt wird.
Patent DE-102006018305-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: SCHALL HANS-CHRISTIAN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2006-04-20
Granted: 2012-02-02
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer fest mit einem Tragrahmen verbundenen Leuchteinheit, die mittels einer Verstelleinrichtung um eine horizontale und/oder vertikale Schwenkachse verschwenkbar angeordnet ist, wobei die Verstelleinrichtung einen Stellbolzen mit einem endseitigen Kugelkopf aufweist, der mit einer Gelenkschale eines Gleitelementes selbstrastend verbunden ist, wobei das Gleitelement an einem Anlenkungsort des Tragrahmens quer zu einer optischen Achse der Leuchteinheit verschieblich gelagert ist, wobei der Tragrahmen am Anlenkungsort eine Ausnehmung und im Bereich derselben quer zur Einschubrichtung verlaufende Klemmmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (12) Klemmmittel (18, 19, 20) aufweist, derart, dass das Gleitelement (12) mittels eines Bajonettverschlusses ausschließlich in einer quer zur Einschubrichtung (35) verlaufenden Vorzugsrichtung (11) verschiebbar in der Ausnehmung (13) gehaltert ist.
Patent DE-102006019254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung mehrerer Gaswechselventile
Inventor: STRUSCH WOLFGANG
IPC: F01L1/18
Filed: 2006-04-26
Granted: 2016-09-29
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, die mittels zumindest eines Pleuels zumindest einen Kolben führt, wobei der Kolben in einem von einem Zylinderkopf (1) abgedeckten Zylinder angeordnet ist und im Zylinderkopf (1) mehrere Gaswechselventile (2, 3) geführt sind und zumindest zwei Gaswechselventile (2, 3) paarweise mittels einer Brücke (14) mit Kipphebeln (18) in Wirkverbindung stehen, die von einer mit der Kurbelwelle drehbaren Nockenwelle betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (14) einerseits unmittelbar nur an den Ventilschäften (4, 5) abgestützt ist und andererseits nur mit dem Kipphebel (18), unter Zwischenschaltung eines Wälzkörpers oder eines Kugelfußes (17), in Wirkverbindung steht, dass die Stirnflächen (10, 11) der Ventilschäfte (4, 5) und/oder die den Stirnflächen (10, 11) benachbarten Stützflächen (12, 13) an der Brücke (14) in ihren Querschnittsformen parallel zur Längsachse der Brücke (14) so ausgebildet sind, dass die Querschnittsformen unterschiedlichen Höhenlagen der Stirnflächen (10, 11) angepasst sind und dass die Stützflächen (12, 13) so weit innerhalb der Brücke (14) angeordnet sind, dass die Brücke (14) seitliche Führungsflächen (15, 16) aufweist, die den Außenwänden der Ventilschäfte (4, 5) benachbart sind, wobei die Stirnflächen (10, 11) und/oder die Stützflächen (12, 13) eine Mittelfläche (24, 25) aufweisen, die im Wesentlichen eben und bei derselben Höhenlage der Stirnflächen rechtwinklig zu den Achsen der Ventilschäfte (4, 5) ausgeführt sind und dass zumindest einseitig, an die Mittelflächen (24, 25) anschließend, Zylindermantelsegmente (26, 27) angearbeitet sind.
Patent DE-102006035921-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente mit einem Kabelbaum und Kabelbaum
Inventor: SCHWEIKER THOMAS
IPC: B60N2/04
Filed: 2006-07-31
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fahrzeugsitz
(10) mit einer Mehrzahl von elektrisch steuerbaren Aktuatoren (21,
22, 23) und mit wenigstens einem dem Fahrzeugsitz (10) zugeordneten Bedienelement
(31), wobei ein Kabelbaum (40) zur Herstellung der elektrischen
Verbindung zwischen den Aktuatoren (21, 22, 23) und dem Bedienelement
(31) vorgesehen ist, wobei der Fahrzeugsitz (10) zur Realisierung
in wenigstens zwei mit unterschiedlicher Funktionalität ausgestatteten Funktionsvarianten
vorgesehen ist, wobei der Kabelbaum (40) für wenigstens zwei der Funktionsvarianten
identisch verlegbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Aktuatoren (21, 22, 23) für
alle Funktionsvarianten an der gleichen Stelle sitzen und identische
elektrische Anschlüsse
aufweisen und auch der Bauraum und die Befestigung des Bedienelements
(31) für
alle Funktionsvarianten identisch sind.
Patent DE-102006059158-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreischip mit zumindest zwei Schaltungskernen und zugehöriges Verfahren zum Testen
Inventor: SEURING MARKUS
IPC: G01R31/3177
Filed: 2006-12-14
Granted: 2009-06-10
Abstract: Integrierter Schaltkreischip, umfassend:  einen Testeingang (210) zum Empfangen von Testdaten;  einen Erwartungswerteeingang (220) zum Empfangen von erwarteten Ergebnisdaten;  zumindest zwei Schaltungskerne (230, 240, 250), wobei jeder Kern einen Kern-Testeingang (231, 241, 251) und einen Kern-Testausgang (239, 249, 259) aufweist und jeder Kern eingerichtet ist, Testdaten von dem Testeingang (210) an seinem Kern-Testeingang (231, 241, 251) zu empfangen, Testergebnisdaten entsprechend den empfangenen Testdaten zu erzeugen und die erzeugten Testergebnisdaten an seinem Kern-Testausgang (239, 249, 259) bereitzustellen;  eine Vergleichsschaltung (260) zum Vergleichen der Testergebnisdaten von den Kern-Testausgängen (239, 249, 259) und der empfangenen erwarteten Ergebnisdaten für jeden Kern (230, 240, 250), um für jeden Kern (230, 240, 250) festzustellen, ob es eine Ungleichheit zwischen den Testergebnisdaten und den erwarteten Ergebnisdaten gibt oder nicht;  einen Speicher (270) zum Speichern einer Ungleichheit-Anzeige für jeden Kern (230, 240, 250); und  eine logische Maskierungseinheit (580) zum Empfangen der erwarteten Ergebnisdaten...
Patent DE-102006061653-B4 (DE)
Title: Grundplatteneinsatz
Inventor: SCHWABL THOMAS
IPC: B22D18/04
Filed: 2006-12-27
Granted: 2020-07-09
Abstract: Grundplatteneinsatz (1) zur Verwendung beim Gießen eines Kurbelgehäuses eines Verbrennungsmotors, wobei der Grundplatteneinsatz (1) einen Kühleinsatz (3) mit Kühlmittelkanälen (6) für ein Kühlmittel sowie mindestens einen Einlass und einen Auslass für das Kühlmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundplatteneinsatz (1) einen Grundkörper (2) mit einer von oben zugängliche Aufnahme für den Kühleinsatz (3) aufweist.
Patent DE-102007000099-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Dünnschichtvorrichtung
Inventor: YOSHINO TAKASHI
IPC: H01L41/18
Filed: 2007-02-19
Granted: 2023-01-26
Abstract: Piezoelektrische Dünnschichtvorrichtung mit einem einzelnen oder einer Vielzahl von auf akustischen Volumenwellen basierenden Schichtresonatoren, mit:einer piezoelektrischen Dünnschicht (111) mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche, und die eine Dicke von 10 µm oder weniger aufweist;einer ersten Elektrode (1121-1124), die auf der ersten Hauptoberfläche gebildet ist;einer zweiten Elektrode (1131, 1132), die auf der zweiten Hauptoberfläche gebildet ist;einer Siliziumdioxidschicht (114), die auf der zweiten Hauptoberfläche der piezoelektrischen Dünnschicht (111) in einem Nichtanregungsbereich der piezoelektrischen Dünnschicht (111) gebildet ist;einem Basissubstrat (13) zum Stützen einer die piezoelektrische Dünnschicht (111), die erste Elektrode (1121-1124), die zweite Elektrode (1131, 1132) und die Siliziumdioxidschicht (114) beinhaltenden Struktur; undeine Haftschicht (12), um die Struktur mit dem Basissubstrat (13) zu verbinden und zu fixieren, wobei die Haftschicht (12) aus einem Epoxidhaftmittel oder einem Acrylhaftmittel gebildet ist.
Patent DE-102007008950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Trocknungs-Programmabschnitts in einer Spülmaschine mit einer Kondensations-Trocknungseinrichtung
Inventor: BERENDS ERIK
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-02-21
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Trocknungs-Programmabschnitts in einer Spülmaschine, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Spülbehälter (2), der auf seiner Frontseite durch eine im unteren Bereich schwenkbar gelagerte Tür (3) verschließbar ist, mit einer Vorrichtung (19, 20) zur automatischen spaltweisen Öffnung der Tür (3) und mit einer Kondensations-Trocknungseinrichtung, welche Mittel (13) zur Erzeugung eines Kühlluftstroms (15) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass vor und nach dem spaltweisen Öffnen der Tür (3) ein Teil (21) des Kühlluftstroms (15) entlang eines Teils (12) der Unterseite einer das Spülmaschinengehäuse (8) nach oben abdeckenden Arbeitsplatte (11) geführt wird.
Patent DE-102007012994-B4 (DE)
Title: Halter für ein elektronisches Gerät
Inventor: AUGUST THOMAS
IPC: H04M1/11
Filed: 2007-03-14
Granted: 2010-09-23
Abstract: Halter (1; 41) für ein portables elektronisches Gerät (42), wobei das Gerät (42) einen ersten Teil (44) und einen relativ zu dem ersten Teil (44) schiebbaren zweiten Teil (43) aufweist, insbesondere für ein Mobiltelefon oder einen Taschencomputer, wobei der Halter (41) Folgendes aufweist:  • eine Basis (71, 72, 78), die an einem Gegenstand befestigbar ist,  • zumindest ein bewegliches Halteelement (46a, 46b), das in eine erste Relativposition zu der Basis (71, 72, 78) bewegbar ist, in der ein Einbringen und Herausnehmen des elektronischen Geräts (42) in den Halter (41) bzw. aus dem Halter (41) möglich ist, und in eine zweite Relativposition (im Folgenden: Halteposition) zu der Basis (71, 72, 78) bewegbar ist, in der das elektronische Gerät (42) von dem Halter (41) gehalten wird,  wobei, wenn eine durch den ersten Teil (44) gebildete Rückseite des Geräts (44) in der Halteposition an der Basis (71, 72, 78) des...
Patent DE-102007021865-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHLOEDER ULRIKE DR
IPC: F21S8/10
Filed: 2007-05-10
Granted: 2012-10-31
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1; 100; 200) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend  – mindestens ein Lichtmodul (2, 3, 10, 11; 101, 102, 103) jeweils mit einer Strahlungsquelle (4, 8; 104, 106, 107, 108; 203, 204) zum Aussenden von Strahlung in einem sichtbaren und/oder unsichtbaren Wellenlängenbereich und einem Reflektor (5, 9; 105, 109) zum Bündeln zumindest eines Teils der von der Strahlungsquelle (4, 8; 104, 106, 107, 108; 203, 204) ausgesandten Strahlung,  – eine Abdeckscheibe (13; 111), welche eine Lichtaustrittsöffnung der Beleuchtungseinrichtung (1; 100; 200) verschließt, und  – einen Abdeckrahmen (15; 112; 205), der von außerhalb der Beleuchtungseinrichtung (1; 100; 200) durch die Abdeckscheibe (13; 111) hindurch sichtbar um das mindestens eine Lichtmodul (2, 3, 10, 11; 101, 102, 103) herum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckrahmen (15; 112; 205) auf der von außerhalb der Beleuchtungseinrichtung (1; 100; 200) durch die Abdeckscheibe (13; 111) hindurch sichtbaren Seite...
Patent DE-102007036650-B4 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen von Waffelschnitten
Inventor: DOLEZEL RALF
IPC: A21C15/02
Filed: 2007-07-25
Granted: 2019-11-21
Abstract: Anlage zum Herstellen von Waffelschnitten mit einem Waffelblockschneider, der großformatige, an Ober- und Unterseite jeweils ein Waffelblatt aufweisende Waffelblöcke in zwei zueinander senkrechten Richtungen in kleinformatige Waffelschnitten zerschneidet, wobei der Waffelblockschneider eine mit in Längsrichtung der Anlage hintereinander angeordneten Schneidwerkzeugen ausgerüstete, erste Schneidestation besitzt, in der die Waffelblöcke quer zur Längsrichtung der Anlage in einzelne Waffelleisten zerschnitten werden, und eine mit quer zur Längsrichtung der Anlage nebeneinander angeordneten Schneidwerkzeugen ausgerüstete, zweite Schneidestation besitzt, in der die Waffelleisten parallel zur Längsrichtung der Anlage in einzelne Waffelschnitten zerschnitten werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erzeugen von Waffelschnitten mit zumindest einer schrägen Seitenfläche bei den in der zweiten Schneidestation nebeneinander angeordneten Schneidwerkzeugen zumindest jedes zweite Schneidwerkzeug in einer zur Längsrichtung der Anlage parallel verlaufenden, schrägen Ebene angeordnet ist, sodass beim Zerschneiden der Waffelleisten jeweils quer zur Längsrichtung der Anlage nebeneinander angeordnete, zumindest eine schräge Seitenfläche aufweisende Waffelschnitten entstehen, die unterschiedlich breite, jeweils von einem Waffelblatt gebildete Ober- und Unterseiten besitzen und mit ihren schrägen Seitenflächen einander zugewandt sind, wobei jeweils neben einer Waffelschnitte mit breiterer Oberseite eine Waffelschnitte mit schmälerer Oberseite angeordnet ist, und dass dem Waffelblockschneider eine die an Ober- und Unterseite unterschiedlich breiten Waffelschnitten aufnehmende, die an der Oberseite breiteren Waffelschnitten mit der Oberseite nach unten umdrehende und alle Waffelschnitten jeweils auf der von einem Waffelblatt gebildeten, breiteren Seite liegend ausgebende Arbeitsstation nachgeordnet ist.
Patent DE-102007037270-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Kugelgelenks in einem Schwenklager oder Radträger eines Fahrzeugs
Inventor: GONSCHOREK TIMM
IPC: B62D7/16
Filed: 2007-08-07
Granted: 2012-10-31
Abstract: Anordnung eines als sog. Traggelenk oder Radführungsgelenk fungierenden Kugelgelenks in einem Schwenklager oder Radträger des Fahrwerks eines Fahrzeugs, wobei eine die Gelenkkugel (Mittelpunkt M) des Kugelgelenks aufnehmende Tragschale (3) des Traggelenks oder Radführungsgelenks von einer Seite in eine durchgehende Aufnahmeöffnung (2) in einen Aufnahmeabschnitt (1) des Schwenklagers oder Radträgers eingesteckt ist und von der anderen Seite des Aufnahmeabschnitts (1) her über eine sich an diesem Aufnahmeabschnitt (1) abstützende Mutter (4) gesichert ist, die auf einen Gewindeabsatz (3a) der Tragschale (3) aufgeschraubt ist, indem sich die Tragschale (3) mit einem Außenwandabschnitt (3b) am in der Aufnahmeöffnung (2) entsprechend gestalteten Aufnahmeabschnitt (1) abstützt, an den sich ein Freigängigkeitsabschnitt (2b) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Außenwandabschnitt (3b) die Form einer konvexen Kugelschicht besitzt und der Aufnahmeabschnitt (1) des in Leichtmetall ausgeführten Schwenklagers oder Radträgers in Form eines konkaven Kugelschicht-Abschnittes (2a) gestaltet ist, und dass der sich in der Aufnahmeöffnung (2) an den...
Patent DE-102007040539-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: ISAJI KAZUYOSHI
IPC: B60W40/06
Filed: 2007-08-28
Granted: 2014-03-27
Abstract: Fahrzeugsteuersystem, das aufweist: eine Abstandserlangungseinheit (60a, 60b, 70) zum Erlangen eines Abstands zwischen einem gesteuerten Fahrzeug und einem Zubehörobjekt, das zu einer Straße gehört und das auf einer imaginären Linie, die sich von dem gesteuerten Fahrzeug in dessen Fahrtrichtung erstreckt, angeordnet ist und an einer Grenze einer kurvigen Straße, die vor dem gesteuerten Fahrzeug vorhanden ist, oder in einer Nachbarschaft der Grenze vorgesehen ist, eine Auswertungsindexberechnungseinheit (101) zum Berechnen eines Auswertungsindex als einen Index, der einen Zustand einer Verringerung oder Erhöhung des Abstands des gesteuerten Fahrzeugs zum Zubehörobjekt darstellt, wobei sich der Index mit einer Relativgeschwindigkeit erhöht, mit der sich das Fahrzeug dem Zubehörobjekt annähert, und in einer Rate einer Erhöhung bei jeder Relativgeschwindigkeit größer wird, wenn der Abstand zu dem Zubehörobjekt kleiner wird, wobei der Auswertungsindex auf der Grundlage einer zeitlichen Änderungsrate eines Oberflächenbereiches des Zubehörobjekts berechnet wird, eine Seitenbeschleunigungserlangungseinheit (30) zum Erlangen einer Seitenbeschleunigung, die in einer seitlichen Richtung des gesteuerten Fahrzeugs auftritt, wenn das gesteuerte Fahrzeug auf der kurvigen Straße fährt, eine Kurvenradiuserlangungseinheit (90) zum Erlangen eines Kurvenradius der kurvigen Straße, eine Sollgeschwindigkeitseinstelleinheit (102) zum Einstellen einer Sollgeschwindigkeit, mit der das gesteuerte Fahrzeug auf der kurvigen Straße fahren soll, auf der Grundlage der Seitenbeschleunigung und des Kurvenradius der kurvigen Straße ...
Patent DE-102007052462-B4 (DE)
Title: Leiterplattensteckverbinder
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: H01R12/16
Filed: 2007-11-02
Granted: 2010-03-18
Abstract: Leiterplattensteckverbinder (30)  • mit einem aus mehreren nebeneinander angeordneten und jeweils einen Kontaktstift (5) umschließenden Steckerkammern (4) gebildeten Stiftleistengehäuse (1) mit jeweils einem Kodierkanal (8) an jeder Steckerkammer (4) und  • mit einer zum Stiftleistengehäuse (1) komplementär ausgebildeten Leiterplattenklemme (13) mit nebeneinander angeordneten Kontaktbuchsen (15) zur Aufnahme der zugeordneten Kontaktstifte (5),  gekennzeichnet durch  mindestens einen in einen Kodierkanal (8) einführbaren Klemmschuh (17) an einer Kontaktbuchse (15).