baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19917219-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung
Inventor: BRECHT ANDREAS
IPC: F16N7/32
Filed: 1999-04-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: Schmiervorrichtung,
insbesondere Minimalschmiervorrichtung, mit wenigstens einer Düse (33)
zur Bildung eines Schmierstoff-Gas-Gemisches, welche innerhalb eines
Gehäuses
(31) angeordnet ist, und mit wenigstens einer an die Düse (33)
angeschlossenen Leitung (41) zum Anschluß einer Bedarfsstelle, wobei
die Leitung (41) eine Innenwand aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Düse (33)
auf wenigstens einen Teil der Innenwand der Leitung (41) ausgerichtet
ist, um diesen Teil der Innenwand mit dem aus der Düse (33)
austretenden Schmierstoff-Gas-Gemisch zu benetzen und dabei einen Schmierstoff-Film
auszubilden, welcher an der Innenwand der Leitung (41) entlang zu
der Bedarfsstelle getrieben wird.
Patent DE-19934943-B4 (DE)
Inventor: RIEDEL HEIDI
IPC: A61K8/19
Filed: 1999-07-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Stable, biocompatible cosmetic or dermatological oil-in-water emulsions (I), containing fatty acids and alcohols, glycerides, ethoxylated esters, non-polar lipids, consistency components and silicone oils, are new. Cosmetic or dermatological oil-in-water emulsion preparations (I) contain (by weight): (a) 0.1-5% 14-22C fatty acid(s); (b) 0.2-10% fatty acid mono- and/or diglyceride(s); (c) 0.1-5% ethoxylated fatty acid ester(s); (d) 0.5-10% non-polar lipid(s); (e) 0.5-7.0% fatty alcohol(s); (f) 0.5-7.0% lipophilic consistency source(s) having melting point or drop point at least 30 degrees C; and (g) 0.5-10% silicone oil(s). The sum of the contents of (a)-(c) is at most 12% and the lipid phase optionally contains up to 40% (based on this phase) of polar lipids.
Patent DE-19944965-B4 (DE)
Title: Türmodul mit einer Kunststoff-Trägerplatte
Inventor: EISENTRAUDT MICHAEL
IPC: B60J5/00
Filed: 1999-09-14
Granted: 2008-02-14
Abstract: Türmodul mit
einer Kunststoff-Trägerplatte,
die mit einem mindestens eine Öffnung
aufweisenden Modulträger
einer Fahrzeugtür
verbunden ist und mindestens eine flächenförmig geschlossene Basisfläche mit Befestigungs-
und/oder Führungsbereichen
zur Aufnahme, Positionierung und/oder Befestigung von Bauteilen
oder Verbindungselementen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Basisfläche
(10) der Kunststoff-Trägerplatte
(1) die Öffnung
des Modulträgers
feuchtigkeitsdicht abdeckt,  – die innerhalb der Öffnung des
Modulträgers
angeordneten Befestigungs- und/oder
Führungsbereiche
der Kunststoff-Trägerplatte
(1) feuchtigkeitsdicht ausgebildet sind oder mit den daran angeordneten
Bauteilen oder Verbindungselementen eine feuchtigkeitsdichte Verbindung
bilden,  – von
der Nassraumseite der Basisfläche
(10) der Kunststoff-Trägerplatte
(1) abstehend mindestens eine Führungsschiene
(20) für
einen Seil- oder Bowdenfensterheber (2) als integraler Bestandteil
der Kunststoff-Trägerplatte
(1) ausgebildet und über
Verbindungsrippen (101) mit der Basisfläche (10) verbunden ist.
Patent DE-19948296-B4 (DE)
Title: Aufsatz für eine Toilettenschüssel
Inventor: LANGER ARNDT GEORG
IPC: A47K13/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2010-02-18
Abstract: Aufsatz für eine Toilettenschlüssel mit einem in Draufsicht in etwa ringförmigen Gehäuse, mit einer oberen Deckwand, an welche sich ein äußerer Wandbereich anschließt und mit einer zentralen Durchlassöffnung, welche von einer inneren Ringwand begrenzt wird, wobei zur Auflage auf einer Toilettenschlüssel wenigstens zwei im auf einer Toilettenschlüssel aufgesetzten Zustand des Aufsatzes horizontal verlaufende, im vorderen und hinteren Bereich angeordnete Trägerelemente vorgesehen sind und wenigstens ein Trägerelement höhenverstellbar an der Innenseite des Gehäuses gelagert ist, wobei die Lagerung für zumindest ein Trägerelement (8) durch jeweils ein Lager im Bereich der Enden des Trägerelements erfolgt, und dass das Trägerelement in wenigstens zwei um die Längsachse des Trägerelements (8) gedrehten Positionen in die beiden Lager (10, 10a, 10b) einlegbar ist, wobei das Trägerelement (8) derart ausgebildet ist, dass das Trägerelement (8) in den wenigstens zwei Positionen unterschiedliche Auflagehöhen für den Aufsatz definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (8) zur Auflage auf einer...
Patent DE-19963763-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer schlupfgeregelten Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: B60T8/60
Filed: 1999-12-30
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer schlupfgeregelten Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei die Bremsanlage den einzelnen Fahrzeugrädern zugeordnete Sensoren (10, 11, 12, 13) enthält, mit denen für das jeweilige Fahrzeugrad eine Grösse (S10, S11, S12, S13) erfasst wird, die zumindest die zwischen der Fahrbahn und Fahrzeugrad wirkenden Antriebs- und/oder Bremskräfte repräsentiert, wobei zum Betreiben der schlupfgeregelten Bremsanlage Druckgrössen (P11, P12, P13, P14), die den für das jeweilige Fahrzeugrad eingestellten Bremsdruck beschreiben, ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der mit den Sensoren erfassten Grössen die Druckgrössen ermittelt werden, dass neu ermittelte Druckgrössen (P10, P11, P12, P13; P_NEU) für einen jeweiligen Bremsdruck für jedes einzelne Fahrzeugrad nach einem Einlesen in die Regeleinheit (30) einer PT1-Filterung unterzogen werden, dass untersucht wird, ob eine vorgegebene Druckänderungsrate (DELTA P_MAX), die die maximal zulässige Druckdifferenz darstellt, die zwei zu aufeinanderfolgenden Zeitpunkten ermittelte Druckgrössen untereinander aufweisen dürfen, nicht überschritten ist und ob die erfassten Signale innerhalb vorgegebener Druckgrenzen (P_MIN,...
Patent DE-102004006318-B4 (DE)
Title: Gasgeneratoreinheit für ein Gassack-Modul
Inventor: ENNERDAL LEIF
IPC: B60R21/26
Filed: 2004-02-10
Granted: 2010-06-02
Abstract: Gasgeneratoreinheit für ein Gassack-Modul mit einem im wesentlichen zylindrischen, sich um eine Längsachse (A-A) erstreckenden Gasgenerator (10), in dessen Mantelfläche (12) sich Gasaustrittsöffnungen (14) befinden, und ein sich zumindest im Bereich der Gasaustrittsöffnungen (14) um den Gasgenerator (18) erstreckendes, im wesentlichen rohrförmiges, an den Stirnseiten offenes Gasleitelement (20) mit einer einen durchgehenden Längsschlitz (23) aufweisenden Rohrwandung (24), wobei der Längsschlitz in montiertem Zustand mittels zumindest teilweise hakenförmigen, durch abschnittsweises Biegen der Rohrwandung erzeugte Verbindungselementen geschlossen ist, und die Verbindungselemente derart ausgebildet sind, dass das Gasleitelement (20) bei Betätigung des Gasgenerators (10) seine Rohrform beibehält, wobei die Gasgeneratoreinheit über wenigstens einen sich im wesentlichen radial erstreckenden Befestigungsbolzen (16') verfügt, welcher an der Mantelfläche des Gasgenerators angeordnet ist und durch die Rohrwandung (24) des Gasleitelements (20) tritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrwandung (24) des Gasleitelements (20) aus einem einstückigen Blechzuschnitt (21) hergestellt ist und dass am Gasleitelement (20) Abstandshalter in Form von...
Patent DE-102004013603-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem und Regenerationsende-Ermittlungsverfahren
Inventor: HIRANUMA SATOSHI
IPC: F01N13/02
Filed: 2004-03-19
Granted: 2008-12-11
Abstract: Abgasreinigungssystem
mit:  einem in einem Abgaskanal (4) eines Motors (2) angeordneten
Oxidationskatalysator (6);  einen Luftstromdurchsatzsensor (15)
zum Detektieren eines Durchsatzes von Ansaugluft  einem in dem
Abgaskanal (4) an einer Position abstromseitig von dem Oxidationskatalysator
(6) angeordneten Filter (8), um ein in Abgas enthaltenes Partikelmaterial
zu sammeln;  einer Regenerationsstart-Ermittlungseinrichtung
(26) zum Ermitteln eines Regenerationsstarts des Filters (8);  einer
Regeneratoreinrichtung (38) zum Regenerieren des Filters (8);  einer
Sauerstoffmassenstromdurchsatz-Detektionseinrichtung (34) zum Berechnen
eines Massenstromdurchsatzes O 2w  von dem
Filter (8) zugeführten
Sauerstoff gemäß der nachstehenden
Gleichung, welche die aus dem Luftstromdurchsatzsensor (15) erhaltene
Massenstromrate der Ansaugluft Q aw , beinhaltet:  O 2w  = (Q aw  – q·a)·b wobei: q
eine Kraftstoffeinspritzmenge ist  a ein Äquivalenzverhältnis ist  b
ein Sauerstoffmassenverhältnis
ist; und   einer Regenerationsende-Ermittlungseinrichtung (32),
um ein Regenerationsende des Filters (8) abhängig von Information zu ermitteln,
die von der Sauerstoffmassenstromdurchsatz-Detektionseinrichtung
(34) und nach Ankunft eines integrierten Wertes des Sauerstoffmassenstromdurchsatzes
O 2w  bei...
Patent DE-102004013606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Störungen oder Unterbrechungen in der inneren Glättungsschicht in Mittel- und Hochspannungskabeln
Inventor: PRUNK HARRY
IPC: H04B3/46
Filed: 2004-03-18
Granted: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Störungen oder Unterbrechungen der inneren Glättungsschicht oder der äußeren feldbegrenzenden Schicht in Mittel- und Hochspannungskabeln mit einer Ummantelung aus Kunststoff nach Herstellung der einzelnen Schichten durch Koextrusion und Aushärten des Kunststoffes in einer Vernetzungsstrecke, dadurch gekennzeichnet, daß eine relativ kurze, zylindrische Meßelektrode (2) vorgesehen ist, mit Hilfe einer Spannungsquelle eine hochfrequente Spannung zwischen der zylindrischen Meßelektrode (2) und der inneren Glättungsschicht (16) bzw. dem Leiter (12) aufgebaut wird, auf beiden Seiten der Meßelektrode (2) zylindrische, mit der Spannungsquelle verbundene Äquipotentialelektroden (1, 3) angeordnet sind, deren Länge ein Vielfaches der Meßelektrode (2) ist, die Äquipotentialelektroden (1, 3) bzw. die Meßelektrode (2) so bemessen sind und/oder das Potential der Äquipotentialelektroden (1, 3) so gewählt ist, daß zwischen der Meßelektrode (2) und der Glättungsschicht (16) bzw. dem Leiter (12) ein weitgehend homogenes radiales oder ein Feld mit konzentrierter Feldliniendichte im Bereich der Meßelektrode (2) erzeugt wird, Meßelektrode (2) und...
Patent DE-102004013671-B4 (DE)
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: E05B65/19
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: A lock comprises a rotary latch ( 10 ) with a pre-latch position ( 12 ) and a main latch position ( 11 ), the latch being retained by a catch ( 20 ). A combined, power-driven closing and opening aid ensures an increased comfort when closing or opening the door by means of two drive elements ( 50, 60 ) that can be moved simultaneously, namely a closing element ( 50 ) and an opening element ( 60 ). In order to obtain a compact lock, both drive elements ( 50, 60 ) are arranged on a common drive wheel ( 40 ) with a mutual axial offset. Moreover, the closing element ( 50 ) is movable relative to the opening element ( 60 ) in two rotation planes which are axially offset relative to one another. A carrier ( 14 ) is also provided on the rotary latch ( 10 ), in the plane of the closing element ( 50 ), while the catch ( 20 ) has a release finger ( 23 ) arranged in the plane of the opening element. The opening element ( 60 ) is resiliently received in the drive wheel ( 40 ) and can be automatically moved between a retracted position and an extended position.
Patent DE-102004017750-B4 (DE)
Title: Analyse-Array mit heizbaren Elektroden
Inventor: FLECHSIG GERD-UWE
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-04-06
Granted: 2006-03-16
Abstract: Analyse-Array
mit mindestens einer elektrisch leitfähigen, heizbaren Elektrode
(13) für
die chemische oder biochemische Analytik, deren Elektrodenoberflächen (1)
mittels elektrischen Strom auf jeweils eigene Temperatur gebracht
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitfähigen heizbaren
Elektroden (13) mit den Elektrodenoberflächen (1) auf einen Träger (3)
aufgebracht sind, wobei eine gleichmäßige Temperatur auf der ganzen
Elektrodenoberfläche
(1) gewährleistet
wird, indem  a) die Querschnittsflächen der elektrisch leitfähigen, heizbaren
Elektroden (13) quer zur Längsachse
(8) der Elektrode (13) variieren oder  b) eine Deckschicht (4,
4') an den Kontaktstellen der Heizstromkontakte (5, 5') zur Isolierung
diese und die äußeren Enden
der Elektrodenoberflächen
abdeckt.
Patent DE-102004022685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formschaumstoffen mittels Temperaturerhöhung während der Eintragzeit
Inventor: PARTUSCH GEORG
IPC: B29C44/34
Filed: 2004-05-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formschaumstoffen, umfassend die Schritte 1) Eintragen von Polyurethansystemkomponenten, enthaltend a) eine Isocyanatkomponente und b) eine Polyolkomponente, in eine geöffnete Form, wobei die Temperatur der einzutragenden Polyurethansystemkomponenten während des Eintragevorgangs erhöht wird, so dass die zu Beginn des Eintragevorgangs eingetragenen Polyurethansystemkomponenten eine niedrigere Temperatur aufweisen als die am Ende des Eintragevorgangs eingetragenen Polyurethansystemkomponenten, und 2) Schließen der Form und aushärten lassen der eingebrachten Polyurethansystemkomponenten.
Patent DE-102004037171-B4 (DE)
Title: Montagesystem für die mechanische Befestigung von Dämmstoffen und Abdichtungen auf Flachdächern mit einer tragenden Unterkonstruktion insbesondere aus Beton
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: F16B13/00
Filed: 2004-07-30
Granted: 2011-05-19
Abstract: Montagesystem (1–4) für die mechanische Befestigung von Dämmstoffen und Abdichtungen auf Flachdächern mit einer tragenden Unterkonstruktion insbesondere aus Beton  – bestehend aus einem Befestigungselement (1),  – gebildet aus einem Kunststoffhalter (10) mit Hohlschaft (11) und einer am Hohlschaft (11) angeformten großflächigen Kopfplatte (12)  – und einer in den Hohlschaft (11) einsetzbaren Schraube (13), die nach dem Einsetzen in den Hohlschaft versenkt in diesem aufgenommen ist und mit ihrem Kopf (14) nahe der Schaftspitze (15) innerhalb des Hohlschaftes (11) aufsitzt, mit ihrem Gewindeanteil (16) aus der Schaftspitze (15) austritt und sich in ein vorgebohrtes Sackloch in der tragenden Unterkonstruktion einfurcht,  – einem in den leeren Hohlschaft (11) des Kunststoffhalters (10) einsetzbaren schlagfestem Zentnerdorn (2),  – der einen Führungszapfen (20) und eine die Kopfplatte (12) des Kunststoffhalters (10) aufnehmende Haube (21) besitzt,  – und der Zentrierdorn (2) einen Bohrkanal (22) aufweist, der die Haube (21) und...
Patent DE-102004040449-B4 (DE)
Title: Automatisierungseinrichtung mit einer CPU- und einer Master-Einheit
Inventor: KOPPERS JOACHIM
IPC: G05B19/05
Filed: 2004-08-20
Granted: 2009-02-26
Abstract: Automatisierungseinrichtung
mit einer CPU-Einheit (3, 12) und mit einer mit einem Speicher (14) versehenen
Master-Einheit (4, 13), an welche Slave-Einheiten (5, 6, 7, 16)
anschließbar
sind, wobei  – der
Speicher (14) einen Prozessperipherie-Eingangsdatenbereich (PE)
aufweist, in welchem durch die Master-Einheit (4, 13) Prozess-Eingangsdaten
hinterlegbar sind, auf welche die CPU-Einheit (3, 12) während eines
Lesezyklus lesend zugreift,  – der Speicher (14) einen Prozessperipherie-Ausgangsdatenbereich
(PA) aufweist, auf welchen die CPU-Einheit (3, 12) während eines
Schreibzugriffs schreibend zugreift und in welchen Prozess-Ausgangsdaten
hinterlegbar sind, welche die Master-Einheit (4, 13) den Slave-Einheiten
(5, 6, 7, 16) übermittelt,  – die Automatisierungseinrichtung
(1, 9) eine Datenpufferung aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass während
einer Hochlaufsynchronisationsphase der CPU-Einheit (3, 12) die
im Prozessperipherie-Ausgangsdatenbereich (PA) gepufferten Prozess-Ausgangsdaten übermittelt
werden, indem  – die
Master-Einheit (4, 13) die im Prozessperipherie-Ausgangsdatenbereich (PA) hinterlegten
gepufferten Daten in den Prozessperipherie-Eingangsdatenbereich
(PE) einträgt,
und  die CPU-Einheit (3, 12) die gepufferten...
Patent DE-102004042530-B4 (DE)
Inventor: MISCHAK HARALD
IPC: G01N33/68
Filed: 2004-09-02
Granted: 2006-10-19
Abstract: The present invention relates to the use of the presence or absence of one or more peptide markers in a sample from a subject for the diagnosis of arteriosclerosis and to a method for the diagnosis of arteriosclerosis, wherein the presence or absence of the peptide marker or markers is indicative of the existence of arteriosclerosis.
Patent DE-102004044740-B4 (DE)
Title: Multiplexer mit Taktunterdrückung
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: H03K17/16
Filed: 2004-09-15
Granted: 2011-03-03
Abstract: Multiplexer umfassend  a) mindestens zwei Eingänge (E 1 , ..., E N ), mindestens einen Ausgang (A) und  b) Mittel zur Taktung (T 1 , ..., T N ) der Eingänge (E 1 , ..., E N ),  dadurch gekennzeichnet, dass  c) jeder Eingang (E n )  – Mittel zur Symmetrierung (SY n ) eines Eingangssignals (S n ) in zwei symmetrische Eingangssignale (S n   + , S n   – )  und  – eine zwei Transistoren (T_n1, T_n2) mit miteinander verbundenen und mit einem Potenzial (KP_n) beaufschlagten Kollektoren (KT_n1, KT_n2) umfassende Transistor-Schaltung (GE n ),  der das erste symmetrierte Eingangssignal (S n   + ) auf einem ersten basisseitig mit dem ersten Transistor (T_n1) verbundenen Eingangssignalweg (E n   + ) und das zweite symmetrierte Eingangssignal (S n   – ) auf einem zweiten basisseitig mit dem zweiten Transistor (T_n2) verbundenen Eingangssignalweg (E n   – ) zuzuführen ist, wobei die beiden symmetrischen Eingangssignale (S n   + , S n   – ) von einer Treiberschaltung (TR n ) getaktet mit einem vorbestimmten Schaltpotenzial zu beaufschlagen sind,  aufweist  und  d) emitterseitig von jeder Transistor-Schaltung (GE n ) ausgehend, zwei abführende Signalwege...
Patent DE-102004045075-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aussparung einstellbarer schmaler Frequenzbänder in einem breitbandigen Sendesignal
Inventor: BUMILLER GERD DIPL ING
IPC: H04L27/30
Filed: 2004-09-15
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur Mehrträger-Modulation und -Demodulation von Daten oder digitalen Signalen in einstellbaren Frequenzbereichen mit einer über Funk oder Kabel geführten Übertragung in Mehrwege-Kanälen mit zeitlicher Dispersivität, bei dem • im Sender nach einer inversen diskreten Fourier Transformation (IFFT) Werte (S0, S1, ..., SD-2, SD-1) des Ausgangssignals in beiden Richtungen periodisch fortgesetzt (..., SD-2, SD-1; S0, S1, ..., SD-2, SD-1; S0, S1, ...) und vor einer Parallel-Seriell Wandlung (PS) mit Gewichtsfaktoren (..., α–2, α–1; α0, α1, ..., αD-2, αD-1; αD, αD+1, ...) multipliziert (..., M–2, M–1; M0, M1, ..., MD-2, MD-1; MD, MD+1, .) werden und • im Empfänger Ausgangssignale (y0, y1, ..., yD-2, yD-1) eines Seriell-/Parallel-Wandlers (SP) vor einer diskreten Fourier Transformation (FFT) mit entsprechenden Ausgangssignalen einer periodischen Fortsetzung (yD, YD+1, ...; ..., y–2, y–1) addiert (A0, A1, ...; ..., AD-2, AD-1) werden, derart, dass im Sender als Sendesignal ohne Guardintervall ein Nyquist Fenster und im Empfänger ein äquivalentes Signal zu dem Ergebnis einer zyklischen Faltung des Ausgangs der inversen diskreten Fourier Transformation (IFFT) im Sender und einer Kanalimpulsantwort entsteht, wobei empfängerseitig der Fehler durch das fehlende Guardintervall im Sendesignal korrigiert wird.
Patent DE-102004049172-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: YAMAGUCHI MASAAKI
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-10-08
Granted: 2017-03-16
Abstract: Steuervorrichtung für ein stufenlos verstellbares Getriebe zum Steuern eines stufenlos verstellbaren Getriebes (16), das eine Antriebsscheibe (40) umfasst, welche mit einer Ausgangswelle (12a) einer Maschine (12) in einem Motorfahrzeug verbunden ist und einen Antriebszylinder (51) zum Einstellen einer Scheibenbreite aufweist, sowie eine Abtriebsscheibe (44) umfasst, die von der Antriebsscheibe (40) über einen Riemen (42) angetrieben ist, um eine Radachse anzutreiben, und einen Abtriebszylinder (53) zum Einstellen einer Scheibenbreite aufweist, so dass das stufenlos verstellbare Getriebe (16) die Drehzahl der Ausgangswelle (12a) mit einem stufenlos verstellbaren Übersetzungsverhältnis auf die Radachse überträgt, wobei die Steuervorrichtung für ein stufenlos verstellbares Getriebe umfasst: Drehmomentberechnungsmittel zum Berechnen eines theoretischen Drehmoments (Ti), das über den Riemen (42) zu übertragen ist; Garantiedrehmoment-Berechnungsmittel zum Berechnen eines garantierten Drehmoments (T1, T2), das unterschiedlich ist, wenn sich das Motorfahrzeug in einem normalen Betriebszustand und in einem Niedriglastzustand befindet, aus dem berechneten theoretischen Drehmoment (Ti); und Arbeitsfluiddruck-Einstellmittel (22) zum Einstellen eines Arbeitsfluiddrucks, der auf den Antriebszylinder (51) und den Abtriebszylinder (53) auszuüben ist, anhand des garantierten Drehmoments (T1, T2), wobei das Garantiedrehmoment-Berechnungsmittel umfasst: erste arithmetische Mittel zum Berechnen eines ersten garantierten Drehmoments (T1) durch Addieren einer ersten Konstante (K1) zu dem berechneten theoretischen Drehmoment (Ti); zweite arithmetische Mittel zum Berechnen eines zweiten garantierten Drehmoments (T2) durch Multiplizieren einer zweiten Konstante (K2) mit dem berechneten theoretischen Drehmoment (Ti); und Garantiedrehmoment-Auswahlmittel zum Auswählen eines kleineren Drehmoments aus dem ersten garantierten Drehmoment (T1) und dem zweiten garantierten Drehmoment (T2), wenn sich das Motorfahrzeug in dem Niedriglastzustand befindet; ...
Patent DE-102004054533-B4 (DE)
Title: Verteileranschlussmodul
Inventor: STOECKEL MANFRED
IPC: H02G15/06
Filed: 2004-11-05
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verteileranschlussmodul
für die
Telekommunikations- und Datentechnik, umfassend ein Gehäuse, wobei
das Gehäuse
mit einem Hohlraum ausgebildet ist, in dem mindestens zwei Leiterplatten
angeordnet sind, das Gehäuse
mindestens eine Öffnung
in einer Stirnseite aufweist, in die zwei Verbindermodule einsteckbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (10) ein schwenkbarer Schilderrahmen
(30) angeordnet ist, wobei der schwenkbare Schilderrahmen (30) mindestens
zwei Stellungen einnehmen kann, wobei in einer ersten aufgeschwenkten
Stellung die Verbindermodule (14, 15) freizugänglich sind und in einer zweiten
Stellung der Schilderrahmen (30) parallel zur Stirnseite (13) angeordnet
ist, wobei seitlich an dem Schilderrahmen (30) Bügel (33) angeordnet sind, an
deren Innenseite jeweils ein Ansatz (38) angeordnet ist, der jeweils
in ein an dem Gehäuse
(10) angeordnetes Schwenklager eingreift, wobei an der Innenseite
der Bügel
(33) jeweils mindestens ein Rastelement (39) angeordnet ist, das
in der jeweiligen ersten und zweiten Stellung in Rastmulden am Schwenklager
einrastet.
Patent DE-102004057612-B4 (DE)
Title: Elektronisches Kontrollsystem für einen Drosselkörper und Verfahren
Inventor: NIDIGATTU UMA POLESWARARAO
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-11-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Drosselklappe (102) in einem Fahrzeug, umfassend:  a) Erkennen, ob sich die Drosselklappe (102) in ihrer Halterung zu mindestens einer selektierbaren Position bewegen kann;  b) Anzeigen einer Blockade in der Halterung, falls die Drosselklappe (102) sich nicht in die mindestens eine selektierbare Position bewegen lässt, und  c) Ansteuerung zum Bewegen der Drosselklappe (102) zu einer ersten Einstellungsposition (110) und zu einer zweiten Einstellungsposition (112), falls die Drosselklappe (102) sich nicht zu der selektierbaren Position bewegen kann, um die Blockade zu lösen, wobei der Schritt des Ansteuerns zum Bewegen wiederholbar ausführbar ist, und wobei das Verfahren ferner umfasst:  d) Erfassen einer ersten tatsächlich erreichten Klappenposition (TPS1) in einem ersten Zeitraum,  e) Erfassen einer zweiten tatsächlich erreichten Klappenposition (TPS2) in einem zweiten Zeitraum, und  f) Ausführen einer normalen Tätigkeit der Drosselklappe (102), falls ein Unterschied für zwei im zeitlichen Abstand gewonnene erste...