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Patent DE-102017219951-A1 (DE)
Title: System zur Abgasbehandlung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustands eines Systems zur Abgasbehandlung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURGER KATHARINA
IPC: G01N22/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ein System zur Abgasbehandlung für ein Kraftfahrzeug weist auf:
 - ein erstes Abgasbehandlungselement (101),
 - ein zweites Abgasbehandlungselement (102),
 - ein gemeinsames Gehäuse (103), in dem das erste Abgasbe- handlungselement (101) und das zweite Abgasbehandlungselement (102) angeordnet sind,
 - eine Antenne (104) zum Senden und/oder Empfangen von Mik- rowellen (116) in das Gehäuse,
 - einen Mikrowellenfilter (105) mit einer vorgegebenen Durchlassfrequenz, der in dem Gehäuse (103) angeordnet ist zwischen dem ersten Abgasbehandlungselement (101) und dem zweiten Abgasbehandlungselement (102), sodass von der Antenne (104) ausgestrahlte Mikrowellen (116) einer ersten Frequenz (106) von dem Mikrowellenfilter (105) reflektiert werden und von der Antenne (104) ausgestrahlte Mikrowellen (116) einer zweiten Frequenz (107) durch den Mikrowellenfilter (105) transmittieren, wobei die erste Frequenz (106) kleiner ist als die Durch- lassfrequenz und die zweite Frequenz (107) größer ist als oder gleich wie die Durchlassfrequenz.
Patent DE-102017221457-A1 (DE)
Title: Funktionsoptimierter Energiespeicher
Inventor: DUMKE DENNIS
IPC: H01M10/42
Filed: 2017-11-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Feststellen einer Leistung des Energiespeichers des Kraftfahrzeugs, Ablauf wenigstens einer Degradationsstufe, wonach für wenigstens eine Betriebsanforderung des Kraftfahrzeugs der Energiespeicher durch Laden oder Entladen belastet wird, wobei das Laden oder Entladen des Energiespeichers von einer maximal möglichen Leistung des Energiespeichers für eine Entladeleistung und/oder Ladeleistung bestimmt ist.
Patent DE-102017222513-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/117
Filed: 2017-12-12
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer Profilrippe oder zumindest einer Profilblöcke (1) aufweisenden oder profilblockartig strukturierten Profilblockreihe sowie mit in der vorgesehen Profiltiefe ausgeführten Rillen, wobei zumindest eine Profilrippe bzw. die Profilblöcke in einer Blockreihe von sich im Wesentlichen parallel zueinander unter einem Winkel ≤ 45° zur axialen Richtung erstreckenden Einschnitten (3) durchquert ist bzw. sind, welche eine Breite von 0,3 mm bis 1,2 mm aufweisen, und wobei Einschnitte (3) vorgesehen sind, zwischen welchen jeweils eine sich parallel zu den Einschnitten (3) erstreckende Quernut (2) vorgesehen ist, welche an der Laufstreifenperipherie eine Breite von 2,0 mm bis 5,0 mm und eine Tiefe (t) von höchstens 60 % der Profiltiefe aufweist.Die Quernut (2) setzt sich aus Abschnitten (4a, 4b, 4c) zusammen, die zueinander abgewinkelt verlaufen, wobei über die Erstreckung der Quernut (2) an ihrem Boden bzw. ihrem radial inneren Ende ein Einschnitt (5) anschließt, welcher eine Breite von 0,3 mm bis 1,2 mm aufweist und in radialer Richtung bis in eine Tiefe (t) reicht, die höchstens der Profiltiefe entspricht, wobei der Einschnitt (5) dem Verlauf der abgewinkelten Abschnitte (4a, 4b, 4c) der Quernut (2) folgt.
Patent DE-102018000662-A1 (DE)
Title: Hakenelement und Spanngurt mit Hakenelementen
Inventor: SCHMITZ RALF
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Hakenelement und einen Spanngurt mit Hakenelementen zur Positionierung eines Fahrzeugs auf einem Untergrund aus einem flächenhaften Gebilde mit Durchbrüchen, wobei das Hakenelement mit einer Gurtaufnahme eine plane Auflage aufweist, an die sich ein Zwischensteg anschließt, der Zwischensteg in einem Winkel α zu der Auflage angeordnet ist, der größer als 90 Grad ist, an dem Zwischensteg sich in einem rechten Winkel ein Verbindungssteg anschließt, der in einen Aufnahmesteg übergeht, der in einem rechten Winkel β in Bezug zur Auflage an dem Verbindungssteg angeordnet ist und an einem freien Ende des Aufnahmestegs eine Gurtaufnahme angeordnet ist.
Patent DE-102018003965-A1 (DE)
Title: Schuhsohle - Höhenverstellbar
Inventor: CONRADI HELMUT
IPC: A43B7/38
Filed: 2018-05-17
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung des Sichtfeldes, mit Dieser ist eine durchaus bessere Übersicht, gleich welcher Personengröße möglich. Bei Veranstaltungen stehen die Gäste dicht an dicht und Reihe an Reihe und oft in gleicher Augen-Höhe. Das gleiche gilt für den Personenkreis der Presse - und Kameraleute. Und hier kann der Benutzer dieser Erfindung eine uneingeschränkte Sichtweide und eine gute Arbeitsposition, ohne zusätzlich mitgeführte Utensilien war nehmen.Fazit - wer diesen Höhenverstellbaren - Schuh trägt, oder die Variante zur Ergänzung am Schuh anbringt, Sieht und kann mehr!
Patent DE-102018005386-A1 (DE)
Title: Abschlusselement für eine Abschlussleiste eines Behangs
Inventor: DEMEL FRANK
IPC: E06B9/17
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abschlusselement zur Befestigung an einer Abschlussleiste (14) eines Behangs, insbesondere an der Abschlussleiste (14) eines Rollladenpanzers. Das Abschlusselement (10) weist einen Einschubabschnitt (7) zum Eingriff in das offene Ende (6) der Abschlussleiste (14) auf und umfasst ein Anschlagelement (41), welches an einem Grundkörper (30) gehalten ist. Um verschiedene Einsatzbereiche einfach abzudecken, ist vorgesehen, das Abschlusselement (10) aus einem ersten und einem zweiten Grundbauteil (1, 2) zusammenzusetzen. Das erste Grundbauteil (1) ist als Endkappe (5) ausgebildet, die den Einschubabschnitt (7) aufweist und die offene Stirnseite (6) der Abschlussleiste (14) verschließt. Das zweite Grundbauteil (2) weist den Grundkörper (30) auf und trägt das Anschlagelement (41), wobei das zweite Grundbauteil (2) formschlüssig an dem ersten Grundbauteil (1) gehalten und von diesem trennbar ist.
Patent DE-102018005897-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten
Inventor: WENDT THOMAS
IPC: G07F17/34
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten, welcher durch einen münz- und/oder geldwertmäßigen Einsatz betätigbar ist, welcher zumindest zwei Bildschirme zur Darstellung von Spielinformationen, eine zentrale Steuereinheit und spielergesteuerte Betätigungselemente als Anzeigevorrichtung aufweist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Spiel- oder Unterhaltungsautomaten zu schaffen, der die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Insbesondere soll die Verfolgbarkeit der auf den Bildschirmen dargestellten Spiele in einer lichttechnisch und ergonomisch günstigen Spielerposition verbessert, die Spielattraktivität des Automaten erhöht und ein ermüdungsfreies, individuell bequemeres Benutzen des Spielautomaten ermöglicht werden.Die Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass einer von den zumindest zwei Bildschirmen als Masterbildschirm und die übrigen als Slavebildschirme ausgebildet sind, dass der Masterbildschirm Anzeigebereiche aufweist innerhalb derer die Bildinhalte der Slavebildschirme darstellbar sind. Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass zumindest einer der Slavebildschirme einen Anzeigebereich aufweist, innerhalb dessen die Bildinhalte des Masterbildschirms darstellbar sind.
Patent DE-102018007169-A1 (DE)
Title: Karosserieblenden-Befestigungsanordnung, Karosserieblende und Fahrzeug
Inventor: BENGTSSON PER
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-09-10
Abstract: Offenbart hierin wird eine Karosserieblenden-Befestigungsanordnung (1) zum Befestigen einer Karosserieblende an einem Befestigungsabschnitt (5) eines Fahrzeugs, wobei der Befestigungsabschnitt (5) mindestens ein erstes Durchgangsloch (9') aufweist, und wobei die Karosserieblende (3) eine Öffnung (10') aufweist. Die Anordnung (1) umfasst eine Stange (11) mit einem ersten Ende (11') und einem zweiten Ende (11''). Das erste Ende (11') der Stange (11) ist dazu konfiguriert, durch das mindestens erste Durchgangsloch (9') und durch die Öffnung (10') in eine erste Richtung (d1) eingeführt zu werden. Die Anordnung umfasst ferner ein Verriegelungselement (13), einen Nockenmechanismus (17) und einen Griff (19). Der Nockenmechanismus (17) ist dazu konfiguriert, das zweite Ende (11'') der Stange (11) in eine zweite Richtung (d2) zu verschieben, wenn der Griff (19) von einer ersten Position in Richtung einer zweiten Position verschoben wird. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner auf eine Karosserieblende (3) und ein Fahrzeug (7).
Patent DE-102018009821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sammeln von Daten sowie Sensor, Datensammler und Messdaten-lnformationsnetzwerk
Inventor: JOPPICH-DOHLUS PETRA
IPC: G01D21/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sammeln von Daten, vorzugsweise Daten in Zusammenhang mit einem Verbrauch, einem physikalischen oder physikalisch-chemischen Parameter und/oder einem Betriebszustand im Rahmen eines Betriebs eines lokalen Sensors (1), vorzugsweise eines Sensors (1) für einen Verbrauchszähler (10), als Bestandteil eines mindestens einen lokalen Sensor (1) vorzugsweise eine Mehrzahl von lokalen Sensoren (1) umfassendes Versorgungsnetzes zur Verteilung eines Verbrauchsguts, wobei der Sensor (1) ein Messelement (9) enthält, das Messelement (9) des jeweiligen Sensors (1) elementare Messeinheiten, die mindestens einer physikalischen oder physikalisch-chemischen Größe oder mindestens eines physikalischen oder physikalisch-chemischen Parameters entsprechen, als Rohmessdaten liefert, Verbrauchsdaten aus den elementaren Messeinheiten erzeugt werden und der Sensor (1) Kommunikationsmittel (2) sowie Speichermittel (7) umfasst, wobei zur Festlegung der Messauflösung des Sensors (1) die Bedingungen für ein Generieren von Zeitstempelungen (TS) unter Anwendung eines Korrelierungsmodells vorher festgelegt werden, auf der Basis des Korrelierungsmodells Zeitstempelungen (TS) von aufeinanderfolgenden Rohmessdaten in dem Sensor (1) generiert werden, die Zeitstempelungen TS über eine drahtgebundene Verbindung und/oder über eine Funkstrecke übertragen werden, so dass auf Basis der Zeitstempelungen (TS) unter Anwendung des Korrelierungsmodells die vom Messelement (9) erfassten Rohmessdaten rekonstruiert und ausgewertet werden, wobei die Verbrauchsdaten parallel zu den Zeitstempelungen (TS) übertragen werden. Ferner betrifft die Erfindung einen Sensor (1), einen Datensammler (3) sowie ein Messdaten-Informationsnetzwerk, welche nach einem Verfahren gemäß mindestens einem der Verfahrensansprüche betreibbar sind.
Patent DE-102018100992-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für eine Kühlvorrichtung
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: H02M1/32
Filed: 2018-01-17
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung (20) zur Überwachung einer Kühlvorrichtung (14) für eine Leistungselektronikanordnung (12), hat eine Steuervorrichtung (22), welche einen Eingang (24) und einen Ausgang (26) aufweist, welcher Eingang (24) dazu eingerichtet ist, ein Temperatursignal (17) von einem Temperatursensor (16) zu empfangen und in Abhängigkeit vom Temperatursignal (17) einen Temperaturwert (Temp1, Temp2) zu bestimmen, und welcher Ausgang (26) dazu eingerichtet ist, ein Ausgabesignal (27) auszugeben. Die Steuervorrichtung (22) ist dazu ausgebildet, die folgenden Schritte durchzuführen:- Es wird mindestens zweimal ein Temperaturwert (Temp1, Temp2) und ein dem Temperaturwert zugeordneter Zeitwert (t1, t2) ermittelt- Ein Differenzenquotient (DQ) der Änderung der Temperaturwerte (Temp1, Temp2) zur Änderung der zugeordneten Zeitwerte (t1, t2) wird ermittelt- In Abhängigkeit vom ermittelten Differenzenquotienten (DQ) wird der Zustand (STATE) der Kühlvorrichtung (14) der Leistungselektronikanordnung (12) bestimmt, und in Abhängigkeit vom Zustand (STATE) wird das Ausgabesignal (27) ausgegeben, um die Leistungselektronikanordnung (12) zu beeinflussen.
Patent DE-102018102928-A1 (DE)
Title: UV-Strahlermodul und dessen Verwendung
Inventor: WINDERLICH JAN
IPC: G21K5/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Bekannte UV-Strahlermodule zur Ultraviolett-Bestrahlung eines Substrats haben ein wasserdichtes Gehäuse, das ein UV-Strahlermodul zur Ultraviolett-Bestrahlung eines Substrats umgibt, die mehrere jeweils eine Längsachse aufweisende Quecksilberniederdrucklampen umfasst, und das eine Unterseite, eine Oberseite sowie mindestens zwei die Unterseite und die Oberseite miteinander verbindende Seitenwände sowie an der Unterseite eine von einem Strahlaustrittsfenster abgeschlossene Strahlaustrittsöffnung aufweist. Um hiervon ausgehend eine Verbesserung in Bezug auf Einhaltung von Hygiene-Standards und gleichzeitig in Bezug Homogenität und Kompaktheit zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass im Gehäuse eine erste Luftführungszone für die Zufuhr von Kühlluft und eine von der ersten Luftführungszone fluidisch getrennte zweite Luftführungszone für die Ableitung erwärmter Kühlluft ausgebildet sind, wobei in einem Querschnitt durch das Gehäuse senkrecht zu den Längsachsen der Quecksilberniederdrucklampen und in Blickrichtung von der Unterseite zur Oberseite gesehen das Strahlaustrittsfenster, die Strahleranordnung und die Luftführungszonen hintereinander angeordnet sind, und wobei die erste Luftführungszone einen Zuluftkanal mit mindestens einem Luftleitmittel zur Zuführung von Kühlluft zur Strahleranordnung ausgestattet ist.
Patent DE-102018103805-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit rekonfigurierbarer endeffektor-baugruppe
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-02-20
Abstract: Eine Endeffektor-Baugruppe beinhaltet einen Hauptträger, eine mit dem Hauptträger gekoppelte Rahmenschiene, mindestens eine Zweigschiene, die beweglich mit der Rahmenschiene durch eine Zweigverriegelung gekoppelt ist, und einen Schwenkarm, der durch eine Schwenkarretierung beweglich mit mindestens einer Zweigschiene gekoppelt ist. Die Schwenkarretierung beinhaltet eine Klemme, die dafür konfiguriert ist, den Schwenkarm beweglich auf der Zweigschiene zu befestigen. Eine Schwenkachse verläuft durch die Klemme, und der Schwenkarm ist dafür konfiguriert, den Schwenkarm drehbar an der Klemme zu befestigen. Eine Schwenkplatte ist an der Schwenkachse befestigt und ist für den Eingriff mit einem Konfigurierwerkzeug konfiguriert. Des Weiteren verläuft eine Sperrsicherung durch die Schwenkplatte und in die Schwenkachse. Die Sperrsicherung ist dafür konfiguriert, die Schwenkarretierung in Position entlang der Zweigschiene zu verriegeln und zu entriegeln.
Patent DE-102018104483-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungsmischer
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-02-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen Abgasrückführungsmischer bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Mischer getrennte Kammern beinhalten, die dazu konfiguriert sind, Abgas und Ansauggas aufzunehmen, wobei sich das Abgas und das Ansauggas in einem Auslass des Mischers vereinigen. Der Auslass des Mischers ist an einer Schnittstelle einer stromaufwärtigen und einer stromabwärtigen Fläche des Mischers angeordnet.
Patent DE-102018104731-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinrichtung für eine Windenergieanlage, Windenergieanlage und Montageverfahren
Inventor: ALTMIKUS ANDREE
IPC: G02B6/42
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoreinrichtung (10) für eine Windenergieanlage (100), insbesondere für ein Windenergieanlagen-Rotorblatt (108), sowie eine zugehörige Windenergieanlage (100) und ein Montageverfahren, mit einer Aktuatorkomponente (20) und einer Steuerungskomponente (80), wobei die Aktuatorkomponente (20) wenigstens eine Aktuatorschicht (30) mit einer Vorzugsrichtung (32) und im Wesentlichen parallel zu der Aktuatorschicht (30) wenigstens eine anregende Schicht (40) aufweist, wobei die Aktuatorschicht (30) einen Photoaktuator (34) umfasst, wo-bei der Photoaktuator (34) dazu eingerichtet ist, basierend auf Anregungslicht eine Dehnung und/oder Spannung der Aktuatorschicht (30) in der Vorzugsrichtung (32) zu verändern, wobei die anregende Schicht (40) dazu eingerichtet ist, Anregungslicht in die Aktuatorschicht (30) zu leiten, wobei die Steuerungskomponente (80) eine Lichtquelle (84) und einen Lichtleiter (82) umfasst, wobei die Lichtquelle (84) von der anregenden Schicht (40) entfernt angeordnet ist und mittels des Lichtleiters (82) mit der anregenden Schicht (40) verbunden ist und wobei der Lichtleiter (82) in unterschiedlichen Richtungen durch die anregende Schicht (40) verläuft.
Patent DE-102018111758-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung mittels Satellitennavigation
Inventor: MARTIN TIM
IPC: G01S19/47
Filed: 2018-05-16
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung einer Vorrichtung (100) mittels eines Satellitennavigationssystems mit den Schritten: Empfangen von Positionsdaten von zumindest vier Satelliten (200) durch die Vorrichtung (100), wobei die Positionsdaten einen vorgegebenen Zeitpunkt und eine Position des zugehörigen Satelliten (200) in einem erdfesten Bezugssystem zu dem vorgegebenen Zeitpunkt angeben und wobei die Positionsdaten von dem zugehörigen Satelliten (200) übertragen werden; für jeden der Satelliten (200), Bestimmen eines Zeitpunktes, zu dem die Positionsdaten des jeweiligen Satelliten (200) empfangen werden, mit einem Zeitmesser (120) der Vorrichtung; Bestimmen eines Pseudo-Abstands der Vorrichtung (100) von jedem der Satelliten (200) durch Vergleich des Zeitpunktes des Empfangens der Positionsdaten des jeweiligen Satelliten (200) mit dem in den Positionsdaten des jeweiligen Satelliten (200) angegeben vorgegebenen Zeitpunkt; Aufstellen eines Gleichungssystems, das für jeden der Satelliten (200) durch eine Gleichung die Abhängigkeit des bestimmten Pseudo-Abstands von der entsprechenden in den zugehörigen Positionsdaten angegebenen Position des Satelliten (200) zu dem vorgegebenen Zeitpunkt und von einem Uhrenfehler des Zeitmessers (120) angibt; Umformen des Gleichungssystems derart, dass der Uhrenfehler eliminiert wird und Bestimmen einer Position der Vorrichtung (100) in dem erdfesten Bezugssystem aus dem umgeformten Gleichungssystem.
Patent DE-102018112800-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für Fahrzeug
Inventor: HAN JI HUN
IPC: B60K11/04
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kühlmodul für ein Fahrzeug und insbesondere auf ein Kühlmodul für ein Fahrzeug, das einen Kondensator, einen ersten Kühler, durch den Kältemittel für eine Kraftmaschine strömt, einen zweiten Kühler, durch den Kältemittel für elektrische Komponenten strömt, und einen Zwischenkühler enthält und durch Anordnen des Kondensators, des zweiten Kühlers und des ersten Kühlers in einer Strömungsrichtung der Luft oder durch Anordnen des zweiten Kühlers, des Kondensators und des ersten Kühlers in dieser Reihenfolge und durch Anordnen des Zwischenkühlers auf den Unterseiten des Kondensators und des zweiten Kühlers den Luftwiderstand der vorderen Oberfläche des ersten Kühlers gleichmäßig verteilen kann, um ein Gesamtgleichgewicht einer Luftvolumenverteilung sicherzustellen, und durch Anordnen des Kondensators C und des ersten Kühlers R in engem Kontakt mit dem zweiten Kühler L eine Lücke jeder Wärmeaustauschperiode minimieren kann.
Patent DE-102018112858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Spritzlingen
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B29C45/72
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Spritzlingen (1), insbesondere von Bürsten- oder Zahnbürstenkörpern. Hierzu wird unter anderem die Vorrichtung (6) zur Herstellung von Spritzlingen (1) vorgeschlagen, die zumindest eine Kühlvorrichtung (9) aufweist, in der Vorspritzlinge (4) vor dem Spritzgießen einer weiteren Materialkomponente (3) abgekühlt werden
Patent DE-102018113297-A1 (DE)
Title: Schmierungssystem einer Fahrzeugübertragungsvorrichtung
Inventor: KIYOKAMI Hiroaki
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-06-05
Abstract: Ein Schmierungssystem (40) einer Fahrzeugübertragungsvorrichtung (12) hat einen dritten Ölspeicherteil (72), der oberhalb eines ersten Ölspeicherteils (50) und eines zweiten Ölspeicherteils (56) in einer Fahrzeughöhenrichtung vorgesehen ist. Der dritte Ölspeicherteil (72) speichert Schmieröl und hat einen ersten Auslass (74), der ein Ausströmen des Schmieröls durch Schwerkraft in Richtung zu dem ersten Ölspeicherteil (50) gestattet, ohne durch den zweiten Ölspeicherteil (56) hindurchzugehen. Da das Schmieröl auf diese Weise von dem ersten Auslass (74) zu dem ersten Ölspeicherteil (50) zurückgeführt wird, ohne durch den zweiten Ölspeicherteil (56) hindurchzugehen, kann das Ölniveau in dem ersten Ölspeicherteil (50) stabil aufrechterhalten werden, wobei das Schmieröl zu diesem zugeführt wird, ungeachtet des Ölniveaus in dem zweiten Ölspeicherteil (56).
Patent DE-102018120543-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für ein bewegliches Teil eines Fahrzeugs
Inventor: EGGERT MARCO
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-08-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Verriegelungsanordnung (10) für ein bewegliches Teil (110) eines Fahrzeugs, aufweisend zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Schloss (11, 12), wobei die Schlösser (11, 12) zumindest in eine Verriegelungsstellung in der das bewegliche Teil (110) an einer Karosserie des Fahrzeugs (100) in einer Schließposition verriegelbar ist und eine Entriegelungsstellung bringbar ist in der das bewegliche Teil (110) zumindest in eine Offenposition bewegbar ist, wobei die Schlösser (11, 12) derart ausgestaltet sind, dass das bewegliche Teil (110) zumindest in vertikaler Richtung (x) oder zumindest in vertikaler Richtung (y) bewegbar ist.
Patent DE-102018120929-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung eines Lenksäulenlagers
Inventor: PONCE OLIVEIRA MURILO CESAR
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (01) eines Lenksäulenlagers (02) mit einem Innenring (03) mit einer Innenlaufbahn (04), einem Außenring (05) mit einer Außenlaufbahn (07) und zwischen dem Innenring (03) und dem Außenring (05) angeordneten Wälzkörpern (08). Der Innenring (03) weist im Anschluss an den Innenlaufbahnbereich einen sich axial über den Außenring (05) erstreckenden axialen Abschnitt (10) auf. Die Dichtungsanordnung (01) umfasst weiterhin einen Dichtungsring (12) zur Abdichtung des Lenksäulenlagers (02), welcher als ein sich zwischen dem Innenring (03) und dem Außenring (05) erstreckender Metallring ausgebildet ist. Der Metallring besitzt eine axiale Erweiterung (13) zur Befestigung des Metallrings an dem Außendurchmesser des Innenrings (03) im Bereich des axialen Abschnitts (10) des Innenrings (03). Von der axialen Erweiterung (13) erstreckt sich ein abgewinkelter Bereich (14). An dem Außendurchmesser des Metallrings ist eine elastische Dichtlippe (15) mit einer an dem Außenring (05) anliegenden Dichtkante (17) angeformt.
Patent DE-102018121235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drehstabs sowie Drehstab für einen aktiven Wankstabilisator
Inventor: KRÜGER SEBASTIAN
IPC: B21D53/88
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Drehstabs (2) für einen aktiven Wankstabilisator (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Drehstab (2) eine Drehstabfeder (3) und einen Flansch (4) umfasst, wobei der Flansch (4) zwei einteilig miteinander verbundene Flanschbauteile (5, 6) aus unterschiedlichen Werkstoffen, nämlich ein Ringelement (5) aus einem ersten Werkstoff und ein Rohrelement (6) aus einem zweiten Werkstoff, aufweist, wobei mindestens eines der beiden Flanschbauteile (5, 6) zunächst durch Schmieden hergestellt wird und unmittelbar nach dem Schmieden mit dem anderen der beiden Flanschbauteile (6, 5) durch Diffusionsschweißen verbunden wird, wobei der Flansch (4) danach zumindest einer Wärmebehandlung zur Einstellung eines Werkstoffgefüges für eine magnetische Kodierung unterzogen wird, wobei danach zumindest das Rohrelement (6) magnetisch kodiert wird, und wobei abschließend das Rohrelement (6) mit einem Endabschnitt der Drehstabfeder (3) drehfest verbunden wird, um den Drehstab (2) auszubilden. Ferner betrifft die Erfindung einen Drehstab (2) für einen aktiven Wankstabilisator (1) sowie einen aktiven Wankstabilisator (1).