baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214885-A1 (DE)
Title: UV-Bestrahlungsaggregat zur Strahlungshärtung
Inventor: SCHMITT PETER
IPC: F21V29/50
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein UV-Bestrahlungsaggregat zur Strahlungshärtung einer Polymerschicht (12) mit einer auf einer Trägerfläche (22) angeordneten LED-Anordnung (24), die eine Vielzahl von im UV-Bereich emittierenden, gehäuselosen LED-Chips (26) umfasst, wobei die LED-Chips (26) mindestens einen linearen LED-Strang (28) bilden. Hierbei wird vorgeschlagen, dass jeder LED-Strang (28) durch eine stabförmige Kollimatorlinse (30) überdeckt ist, wobei die Kollimatorlinse (30) eine längs des LED-Strangs (28) verlaufende und diesen einschließende Aufnahmenut (38), eine dem Arbeitsbereich (36) zugewandte Lichtaustrittsfläche (40) und zwei beidseitig neben der Aufnahmenut (38) verlaufende, von innen her auftreffendes UV-Licht zu der Lichtaustrittsfläche (40) hin lenkende Lichtumlenkflächen (42) aufweist.
Patent DE-102015216078-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem nicht von Isolationsschaum umgebenem Druckausgleichselement eines Sekundär-Kältekreislaufs
Inventor: LAUDAHN MICHAEL
IPC: F25B29/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (7), in dem ein Innenraum (3, 4) zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist, mit einem Primär-Kältekreislauf (8), der mit einem Kältespeicher (11) thermisch gekoppelt ist, und mit einem einen ersten Wärmetauscher (13) aufweisenden Sekundär-Kältekreislauf (10), der mit dem Kältespeicher (11) thermisch gekoppelt ist und zur Kühlung des Innenraums (3, 4) ausgebildet und dazu mit dem Innenraum (3, 4) thermisch gekoppelt ist, und der Sekundär-Kältekreislauf (10) unverformbare und von einem thermischen Isolationsschaum (21) umgebene Leitungen (18, 19) des Sekundär-Kältekreislaufs (10) aufweist, wobei der Sekundär-Kältekreislauf (10) ein von dem thermisch isolierenden Isolationsschaum (21) nicht umgebenes und verformbares und von dem Kältemittel im Sekundär-Kältekreislauf (10) durchströmtes Druckausgleichselement (20) aufweist, welches sich abhängig von einem im Betrieb des Sekundär-Kältekreislaufs (10) auftretenden Unterdrucks in den Leitungen (18, 19) verformt.
Patent DE-102015221207-A1 (DE)
Title: Kopfstützenlagerung für einen Sitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: GÜRBÜZ OSMAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-10-29
Abstract: Eine Kopfstützenlagerung für einen Sitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine Führungshülse, in der eine Kopfstützenstange beweglich aufnehmbar ist. Ferner hat die Kopfstützenlagerung ein Federelement, das an einer Sitzstruktur des Sitzes verrastbar ist. Das Federelement weist einen Grundkörper auf, an dem Federarme ausgebildet sind, die für einen Eingriff mit einem äußeren Umfang der Führungshülse angepasst sind, so dass die Führungshülse in radialer Richtung, d.h. radial zur Längsachse der Führungshülse, elastisch gelagert ist.
Patent DE-102015222119-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein Laufband mit einer Steuereinheit und mit einem Laserabstandssensor
Inventor: ADROHER MOLINS JAIME
IPC: A63B22/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung für ein Laufband mit einer Steuereinheit (10) und mit einem Laserabstandssensor (20), wobei der Laserabstandssensor (20) dazu eingerichtet ist, mittels eines Laserstrahls (25) den Abstand und/oder die Bewegung eines Benutzers relativ zum Laserabstandssensor (20) zu bestimmen, wobei die Steuereinheit (10) dazu eingerichtet ist, abhängig von Messdaten des Laserabstandssensors (20) eine Bewegung des Laufbandes zu steuern. Die Erfindung betrifft auch ein Laufband mit einer derartigen Steuerung.
Patent DE-102015222153-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: DUESSELBERG ACHIM
IPC: B24B23/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schaltvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (12a; 12b), insbesondere für einen Bohrhammer, mit zumindest einem Betriebsmodusschalter (14a; 14b; 14c), der ein Schaltbedienelement (16a; 16b; 16c) mit einer Mehrzahl von Schaltstellungen aufweist, und mit einem Schalter (18a; 18b; 18c), insbesondere mit einem Arretierschalter, mit zumindest einem weiteren Schaltbedienelement (20a; 20b; 20c). Es wird vorgeschlagen, dass das weitere Schaltbedienelement (20a; 20b; 20c) exklusiv einer Schaltstellung oder einer ausgewählten Gruppe von Schaltstellungen des Schaltbedienelements (16a; 16b; 16c) des Betriebsmodusschalters (14a; 14b; 14c) zugeordnet ist.
Patent DE-102015222219-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitenden Durchführung in einem Bauteil eines Elastomerproduktes
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B29D30/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer zur Spannungsversorgung von Sensoren, Aktuatoren oder dergleichen geeigneten, elektrisch leitenden Durchführung in einem Bauteil (11) eines Elastomerproduktes, insbesondere eines Fahrzeugluftreifens. Die Vorrichtung weist eine ein elektrisch leitfähiges Element erfassbare und dieses haltende Durchstoßeinrichtung (6) auf, wobei mittels der Durchstoßeinrichtung (6) ein Loch durch den Bauteil (11) hindurch erstellt wird und nach dem Abziehen der Durchstoßeinrichtung (6) das elektrisch leitfähige Element durch Abstützung oder Haftung am Bauteil (11) im Bauteilloch verbleibt.
Patent DE-102015222538-A1 (DE)
Title: Gehäuseeinheit für ein hydraulisches Steuerventil und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Gehäuseeinheit (2) für ein hydraulisches Steuerventil (1), aufweisend ein äußeres Gehäuseteil (3) mit einem Zulaufanschluss (4), einem Tankanschluss (5) und radialen Arbeitsanschlüssen (6, 7) sowie ein inneres Gehäuseteil (12) zum Führen eines Steuerkolbens (13). Das innere Gehäuseteil (12) umfasst radiale Zulauföffnungen (14) und radiale Arbeitsöffnungen (15, 16), die jeweils über einen zwischen dem äußeren Gehäuseteil (3) und dem inneren Gehäuseteil (12) angeordneten Steuerkanal (17, 18) mit jeweils einem Arbeitsanschluss (6, 7) verbunden sind und mittels des Steuerkolbens (13) jeweils wahlweise mit dem Zulaufanschluss (4) oder dem Tankanschluss (5) verbindbar sind. Zur Bildung der Steuerkanäle (16, 17) ist zwischen dem äußeren Gehäuseteil (3) und dem inneren Gehäuseteil (12) ein Druckmittelleitkörper (21) angeordnet, so dass die Steuerkanäle (16, 17) mittels des Druckmittelleitkörpers (21) zueinander und gegenüber einem Zulaufkanal (22), der den Zulaufanschluss (4) mit der Zulauföffnung (14) verbindet und zwischen dem äußeren Gehäuseteil (3) und dem inneren Gehäuseteil (12) angeordnet ist, abgedichtet sind. Der Druckmittelleitkörper (21) durch ein Einspritzen eines Kunststoffs zwischen das äußere Gehäuseteil (3) und das innere Gehäuseteil (12) hergestellt ist, so dass der Druckmittelleitkörper (21) stoffschlüssig mit einer Innenmantelfläche des äußeren Gehäuseteils (3) und einer Außenmantelfläche des inneren Gehäuseteils (12) verbunden ist.
Patent DE-102015223003-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überlagerung zumindest eines Teils eines Objekts mit einer virtuellen Oberfläche
Inventor: SCHICKEL PETER
IPC: G06T15/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Überlagerung zumindest eines Teils eines Objekts mit einer virtuellen Oberfläche gezeigt. Die Vorrichtung umfasst einen Positionsbestimmer, der ausgebildet ist, eine absolute Position eines Referenzpunkts an dem Objekt in einer Umgebung zu bestimmen. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Recheneinheit, die basierend auf der absoluten Position des Referenzpunkts eine Tiefeninformation von einer Mehrzahl von Voxeln oder Vertices in einem 3D-Bild des Objekts bestimmt, eine 3D-Gitterstruktur des Objekts erzeugt und die virtuelle Oberfläche der 3D-Gitterstruktur überlagert.
Patent DE-102015224006-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit mindestens einem maschinenseitigem Kontaktelement
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Winkelschleifer mit einem Getriebegehäuseteil (12), wobei das Getriebegehäuseteil (12) mindestens ein maschinenseitiges Kontaktelement (24) aufweist, mit einem Zubehör (26), wobei das Zubehör (26) mindestens ein zubehörseitiges Kontaktelement (28) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass bei montiertem Zubehör (26) an der Handwerkzeugmaschine (10) das maschinenseitige Kontaktelement (24) mit dem zubehörseitigen Kontaktelement (28) in Kontakt kommt.
Patent DE-102016001873-A1 (DE)
Title: Verfahren und System eines selbst lösenden und selbst abziehenden Steckers für Stromnetze, Datennetze und Steckverbindungen aller Art.
Inventor: SCHRIMPF WERNER
IPC: H01R13/635
Filed: 2016-02-17
Abstract: Verfahren und System eines selbst lösenden und selbst abziehenden Steckers für Stromnetze, Datennetze und Steckverbindungen aller Art.
Patent DE-102016002817-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Kühleinrichtung an einem Kraftwagen, insbesondere einem Elektrofahrzeug
Inventor: RECH-LINKER STEPHAN
IPC: F01P5/02
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Kühleinrichtung (10) an einem Kraftwagen, insbesondere einem Elektrofahrzeug, bei welcher die Kühleinrichtung (10) wenigstens einen Wärmetauscher (20) und wenigstens einen Lüfter (22) zum Fördern von Luft umfasst, wobei der Lüfter (22) seitlich neben einem sich in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten an den Wärmetauscher (20) anschließenden Teilbereich (32) eines Motorraums (18) des Kraftwagens angeordnet ist.
Patent DE-102016006385-A1 (DE)
Title: Reling
Inventor: FECHNER SASCHA
IPC: B63B17/04
Filed: 2016-05-24
Abstract: Reling (1) mit einer Sicherheitsfunktion, umfassend mindestens ein Trägersystem (2), mindestens eine am Trägersystem (2) beweglich angebrachte Absturzsicherung (3), mindestens einen mit der Absturzsicherung (3) verbundenen Aktuator (4), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Aktuator (4) mit einem Energiespeicher (5) verbundenen ist und dass durch mindestens eine Notbetätigungseinrichtung (6) die Absturzsicherung (3) in eine zuvor definierte Sicherheitsposition gebracht wird.
Patent DE-102016013102-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Sitzanlage eines Fahrzeuges
Inventor: HERZOG JÜRGEN
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für eine Sitzanlage eines Fahrzeuges, welche in eine Sitzschiene (1) der Sitzanlage eingreift. Bei einer Verriegelungseinrichtung ist ein Verriegelungsmodul (7) kraftschlüssig zumindest teilweise in der als Hohlelement ausgebildeten Sitzschiene (1) positionierbar, wobei sich das Verriegelungsmodul (7) entlang einer Längsausdehnung der Sitzschiene (1) erstreckt.
Patent DE-102016013711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: FRANK THIEMO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung ein Manövriervorgang durchgeführt wird, in dessen Rahmen eine vor der Durchführung des Manövriervorgangs abgespeicherte und sich von einem Startpunkt (20) zu einem Zielpunkt (22) erstreckende Trajektorie (24) zum automatischen Fahren des Kraftfahrzeugs (10) von dem Startpunkt (20) zu dem Zielpunkt (22) abgerufen und mittels einer Sensoreinrichtung wenigstens ein in der Umgebung (12) des Kraftfahrzeugs (10) und auf der Trajektorie (24) angeordnetes Hindernis (26) erfasst wird, wobei mittels der elektronischen Recheneinrichtung wenigstens eine zumindest teilweise von der abgerufenen Trajektorie (24) unterschiedliche Umfahrungstrajektorie (28) automatisch ermittelt und das Kraftfahrzeug (10) automatisch entlang der Umfahrungstrajektorie (28) gefahren wird, um dadurch das Kraftfahrzeug (10) automatisch von dem Startpunkt (20) zu dem Zielpunkt (22) zu fahren und dabei das Hindernis (26) zu umfahren.
Patent DE-102016105287-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Filtern von geschmolzenem Metall
Inventor: GOETTSCH DAVID D
IPC: C22B9/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Eine Einrichtung und ein Verfahren zum Übertragen eines gefilterten geschmolzenen Metalls in eine Formguss-Gießform. Die Einrichtung und das Verfahren umfassen ein Gussfilterungssystem, das einen Trichter und einen kontinuierlich ersetzbaren Filter umfasst, der fluidtechnisch zwischen einer Quelle für ein geschmolzenes Metall und einer Gießform angeordnet ist. Sowohl der Trichter als auch der Filter werden automatisch vor jedem Gießvorgang in ein Zusammenwirken mit einem Aufnahmegefäß für das geschmolzene Metall, wie beispielsweise mit einer Füllhülse, bewegt und anschließend automatisch aus dem Weg geräumt, so dass eine Druckbeaufschlagung des gefilterten geschmolzenen Metalls in dem Aufnahmegefäß stattfinden kann. Zusätzlich kann der Filter an einem kontinuierlichen Strang gebildet sein, so dass eine indizierte Bewegung des Strangs den benutzten Abschnitt des Filters nach außen vorschiebt, um Raum für einen neuen unbenutzten Filterabschnitt zu schaffen, der für einen nachfolgenden wiederholten Gießvorgang bereit ist.
Patent DE-102016106783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Konzentrationssensors
Inventor: MURPHY GREGORY P
IPC: G01N29/024
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein Verfahren zur Kalibrierung eines Ultraschallsensors, bestehend aus einem Wandler, einem Reflektor, der in einem vorgegebenen Abstand von dem Wandler angeordnet ist, und einem Speicher. Ein Wasserbad wird auf etwa fünfzig Grad Celsius erhitzt, und der Ultraschallsensor wird mindestens teilweise in das Wasserbad getaucht. Ist er eingetaucht, wird von dem Wandler eine Ultraschallwelle durch einen Teil des Wasserbads gesendet. Die Ultraschallwelle wird zu dem Reflektor übertragen und der Wandler empfängt eine reflektierte Ultraschallwelle. Eine Laufzeit der Ultraschallwelle wird gemessen. Anhand der Laufzeit der Ultraschallwelle und einer erwarteten Laufzeit der Ultraschallwelle wird ein Kalibrierungskoeffizient ermittelt. Der Kalibrierungskoeffizient wird in den Speicher des Ultraschallsensors geladen.
Patent DE-102016107438-A1 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung zum Nachfüllen einer richtbaren Waffe
Inventor: STENZEL UDO
IPC: F41G5/24
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelungsvorrichtung zum Nachführen einer richtbaren Waffe (1), die auf einer bewegbaren Unterlage (5) sowohl um eine Elevationsachse (2) als auch um eine Azimutachse (3) schwenkbar gelagert ist, wobei zur Durchführung von Schwenkbewegungen der Waffe (1) entsprechend den Vorgaben eines eigenstabilisierten Zielgerätes (8) Nachführregelkreise (9, 10) vorgesehen sind, und dass den Nachführregelkreisen (9, 10) ein Waffenstabilisierungsregelkreis überlagert ist, um von der Unterlage (5) ausgelöste Störbewegungen auf die Elevationsachse (2) zu kompensieren, wobei die Sensierung der Störbewegung durch Inertialsensoren erfolgt. Um zu erreichen, dass die Inertialsensoren des Waffenstabilisierungskreises bei Schussabgabe möglichst geringen Belastungen ausgesetzt sind, schlägt die Erfindung vor, die Inertialsensoren an einem Teilbereich (4, 7) der Unterlage (5) zu befestigen.
Patent DE-102016109214-A1 (DE)
Title: Verriegelungselement
Inventor: MAYER ANTON
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Verriegelungselement (1) weist ein Gehäuse (4) mit einer Durchführöffnung (7) an einer Vorderseite und einer Bestückungsöffnung (8) an einer Rückseite, einen Deckel (5) zum Verschließen der Bestückungsöffnung und ein in dem Gehäuse (4) untergebrachtes Federelement (3), das einen durch die Durchführöffnung erstreckbaren, in das Gehäuse hinein verschieblichen Betätigungsbereich (10) und einen auf dem Deckel (5) aufliegenden, in dem Gehäuse elastisch biegbaren Biegebereich (13) auf. Eine Befestigungsvorrichtung (31; 33; 37) dient zum lösbaren Befestigen eines Bauteils (KB; S; T) und weist eine Bauteilaufnahme (32; 36; 38) auf, wobei der Betätigungsbereich (10) mindestens eines Verriegelungselements (1) seitlich in die Bauteilaufnahme hineinragt. Ein Verfahren dient zum Zusammensetzen eines Verriegelungselements, wobei das Federelement (3) so in das Gehäuse (4) eingesetzt wird, dass sein Betätigungsbereich (10) aus der Durchführöffnung (7) herausragt. Eine Haltevorrichtung (30) weist mindestens eine Befestigungsvorrichtung (31; 33; 37) auf. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Baubretter oder Prüfstationen.
Patent DE-102016109431-A1 (DE)
Title: Wellenleiterstruktur
Inventor: KOMULAINEN MIKKO S
IPC: H01Q1/52
Filed: 2016-05-23
Abstract: Es werden hier Architekturen, Plattformen und Verfahren zur Implementierung von (einer) orientierungsagnostischen mm-Wellen-Antenne(n) beschrieben, die einen integrierten zweiten Mechanismus auf einer Wellenleiterstruktur der mm-Wellen-Antenne umfasst. Der zweite Mechanismus wirkt zum Beispiel an einem zweiten Signal und läuft zusammen mit einem Betrieb der Wellenleiterstruktur. Der zweite Mechanismus kann ein Audiosubsystem, wie etwa einen Audiolautsprecher und/oder ein Audiomikrofon, oder andere Mechanismen umfassen, wie etwa einen Schall- oder einen Signaldetektor, einen Signalsender/-empfänger oder dergleichen.
Patent DE-102016110926-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: KOSHIMOTO SHINICHIRO
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Hochdruckpumpe umfasst einen Druckaufbauabschnitt (40), einen Abgabeabschnitt (60), einen Körperabschnitt (73), ein Ventilelement (71), ein Halteelement (72) und ein Verdrängungselement (77). Der Körperabschnitt umfasst einen Abschnitt (731), welcher einen Überdruckdurchlass definiert, einen Abschnitt (732), welcher einen Einlass definiert, einen Ventilsitz (734) und einen Abschnitt (733), welcher einen Auslass definiert. Ein Auslass (733a) des Körperabschnitts ist von einem Einlass (732a) des Körperabschnitts in einer Trennrichtung entfernt angeordnet. Das Ventilelement umfasst eine Außenwandfläche (712), welche den Auslass des Körperabschnitts verschließt. Wenn das Ventilelement mit dem Ventilsitz in Kontakt steht, ist ein erster Abstand (D1) zwischen einem Randabschnitt der Außenwandfläche des Ventilelements, welcher einer Kontaktrichtung zugewandt ist, und einem Randabschnitt des den Auslass definierenden Abschnitts, welcher der Kontaktrichtung zugewandt ist, größer als ein zweiter Abstanld (D2) zwischen dem Ventilelement und dem Halteelement.
Patent DE-102016116991-A1 (DE)
Title: Knickschutzvorrichtung für einen Schlauch
Inventor: KRONENBERG DIANA
IPC: F16L57/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Knickschutzvorrichtung für einen Schlauch (30) hat einen bandförmigen Grundkörper (12), wenigstens einen vom Grundkörper (12) abstehenden Befestigungsvorsprung (22) und wenigstens eine im Grundkörper (12) vorgesehene Befestigungsvertiefung (24). Der Befestigungsvorsprung (22) ist derart ausgebildet, dass er in die wenigstens eine Befestigungsvertiefung (24) eingreifen kann.
Patent DE-102016118613-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen oder Überwachen einer Prozessgröße in einer Anlage der Automatisierungstechnik
Inventor: MANEVAL MICHAEL
IPC: G06F15/16
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Bestimmen oder Überwachen einer Prozessgröße in einer Anlage (A) der Automatisierungstechnik mit zumindest einer übergeordneten Einheit (SPS) und einer Vielzahl von Feldgeräten (F1, F2, F3, F4), wobei die Feldgeräte (F1, F2, F3, F4) Daten generieren, wobei die Feldgeräte (F1, F2, F3, F4) miteinander in Kommunikationsverbindung stehen, und wobei die übergeordnete Einheit (SPS) und die Feldgeräte (F1, F2, F3, F4) Teilnehmerknoten (TK) entsprechend einer Distributed Ledger, bzw. Blockchain-Technologie darstellen, umfassend: – Eine Vielzahl von Transaktionserstellungseinheiten (TE), wobei jedem der Feldgeräte (F1, F2, F3, F4) jeweils eine der Transaktionserstellungseinheiten (TE) zugeordnet ist, wobei die Transaktionserstellungseinheiten (TE) Transaktionen (TA) erstellen und wobei eine erstellte Transaktion (TA) Daten von den den Transaktionserstellungseinheiten (TE) jeweils zugeordneten Feldgeräten (F1, F2, F3, F4) enthält; – Zumindest eine Blockerstellungseinheit (BE), welche in regelmäßigen Zeitabständen zumindest eine erstellte Transaktion (TA) zu einem Datenblock (BL1, BL2, BL3) verarbeitet; – Eine Vielzahl von Validierungseinheiten (VE), welche den Datenblock (BL1, BL2, BL3) und/oder die Transaktionen (TA) auf Validität überprüfen, wobei der Datenblock (BL1, BL2, BL3) dann gültig ist, wenn zumindest eine vorbestimmte Anzahl von Validierungseinheiten (VE) den Datenblock (BL1, BL2, BL3) erfolgreich validiert, und wobei jedem der Teilnehmerknoten (TK) jeweils eine der Validierungseinheiten (VE) zugeordnet ist; und – Eine Vielzahl von dezentral verteilten Datenbanken (DB) zum Speichern von Datenblöcken (BL), wobei der gültige Datenblock (BL1, BL2, BL3) in jeder der Datenbanken (DB) gespeichert wird.
Patent DE-102016118700-A1 (DE)
Title: Fahrzeugboden-Halterung
Inventor: SOLIS MONDRAGON LUIS JAVIER
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-10-03
Abstract: Ein Bodenträger beinhaltet einen ersten sich entlang einer Längsachse erstreckenden Klammerabschnitt, einen zweiten Klammerabschnitt, und, zwischen dem ersten Klammerabschnitt und der zweiten Halterung, einen dritten Klammerabschnitt. Der Bodenträger beinhaltet des Weiteren mindestens einen Haken, welcher sich vom zweiten Klammerabschnitt bis zum dritten Klammerabschnitt erstreckt.
Patent DE-102016120984-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für eine mit Gas betriebene Brennkraftmaschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T21/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Beschrieben wird eine Vorkammerzündkerze (1) für eine mit Gas betriebene Brennkraftmaschine mit einem metallischen Körper (5), einem vorderen Ende (1a) und einem am vorderen Ende (1a) angeordneten Außengewinde (18) zum Einschrauben der Vorkammerzündkerze (1) in die Brennkraftmaschine; wobei der metallische Körper (5) einen Durchgang (4), in welchem ein Isolator (3) befestigt ist, der einen Innenleiter (2) umgibt welcher mit einer am vorderen Ende (1a) aus dem Isolator (3) herausragenden Mittelelektrode (7) elektrisch leitend verbunden ist, hat; wobei zumindest eine Masseelektrode (9) elektrisch leitend mit dem Körper (5) verbunden ist und mit der Mittelelektrode (7) eine Luftfunkenstrecke (10) bildet; wobei am vorderen Ende (1a) eine Kappe (20) angeordnet ist, welche die Mittelelektrode (7) und die Masseelektrode (9) nach dem Einbau der Vorkammerzündkerze (1) in die Brennkraftmaschine gegen eine Brennkammer der Brennkraftmaschine abschirmt und eine Vorkammer (21) begrenzt, in welcher die Mittelelektrode (7) und die Masseelektrode (9) angeordnet sind; und wobei die Kappe (20) wenigstens eine Öffnung (22) aufweist, welche einen Gasaustausch zwischen der Vorkammer (21) und dem Raum außerhalb der Vorkammer ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kappe (20) an einer einen Abschnitt des Körpers (5) umgebenden Hülse (16) angebracht ist, welche das Außengewinde (18) zum Einschrauben in die Brennkraftmaschine enthält und mit dem Körper (5) verbunden ist. Außerdem wird ein Verfahren zum Herstellen der vorgenannten Zündkerze beschrieben.