baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013206284-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KEI
IPC: G05F1/56
Filed: 2013-04-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst:
 eine erste Schaltung (190), die elektrisch zwischen einem ersten Anschluss, dem eine erste Leistungsversorgungsspannung (V1) zugeführt wird, und einem zweiten Anschluss, dem eine zweite Leistungsversorgungsspannung (V2) zugeführt wird, angeschlossen ist, wobei die erste Schaltung (190) konfiguriert ist, eine Bezugsspannung (Vref) auszugeben, und einen ersten Schalter (180) umfasst, der gemäß einem ersten Signal (SEL4) eingeschaltet oder ausgeschaltet wird;
 einen Operationsverstärker (104), dessen invertierenden Eingangsanschluss die Bezugsspannung (Vref) zugeführt wird;
 eine zweite Schaltung (107), die elektrisch zwischen der ersten Schaltung (190) und dem Operationsverstärker (104) angeschlossen ist, wobei die zweite Schaltung (107) konfiguriert ist, die Bezugsspannung (Vref) gemäß einem zweiten Signal (SEL2) zu halten; und
 eine dritte Schaltung (171), die elektrisch zwischen dem zweiten Anschluss und einem nichtinvertierenden Eingangsanschluss des Operationsverstärkers (104) angeschlossen ist, wobei die dritte Schaltung (171) konfiguriert ist, ein Potential des nichtinvertierenden Eingangsanschlusses gemäß einem dritten Signal (SEL5) zu halten.
Patent DE-102013206557-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzscanner mit Antennensystem
Inventor: LAZAR RAZVAN
IPC: G01R33/34
Filed: 2013-04-12
Granted: 2017-03-23
Abstract: Magnetresonanzscanner (2) umfassend ein mit einer Tragstruktur (50) mittels eines Aufhängungssystems (200) mechanisch gekoppeltes Antennensystem (10), wobei das Aufhängungssystem (200) einen Einstellmechanismus aufweist, um einen Kopplungsparameterwert der mechanischen Kopplung zwischen dem Antennensystem (10) und der Tragstruktur (50) und/oder eine relative Position des Antennensystems (10) zur Tragstruktur (50) reversibel einzustellen, wobei das Aufhängungssystem (200) dazu ausgebildet ist, die Einstellung der relativen Position unabhängig von der Veränderung des Kopplungsparameterwerts durchzuführen.
Patent DE-102013208361-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Motors auf Grundlage einer Ammoniakspeicherung in mehreren Katalysatoren für selektive katalytische Reduktion
Inventor: SUN MIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-05-07
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren, umfassend:Schätzen einer ersten Ammoniakmenge, die in einem ersten Katalysator (132) für selektive katalytische Reduktion (SCR) gespeichert ist, und das eine zweite Ammoniakmenge schätzt, die in einem zweiten SCR-Katalysator (134) gespeichert ist; undSteuern eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines Motors (102) auf Grundlage der ersten Menge, der zweiten Menge und einer Temperatur eines in dem zweiten SCR-Katalysator (134) angeordneten Substrats; dadurch gekennzeichnet , dass die Temperatur des in dem zweiten SCR-Katalysator (134) angeordneten Substrats auf Grundlage der Temperatur von in den zweiten SCR-Katalysator (134) eintretendem Abgas und des Massendurchflusses von Abgas, das durch den zweiten SCR-Katalysator (134) strömt, geschätzt wird; und/oder dass ein Multiplikator auf Grundlage der Temperatur des Substrats bestimmt und das Luft/Kraftstoff-Verhältnis des Motors (102) zusätzlich auf Grundlage des Multiplikators gesteuert wird.
Patent DE-102013209688-B4 (DE)
Title: Relais mit Doppelunterbrechung
Inventor: SCHMELZ RAINER DIPL -ING (FH)
IPC: H01H50/54
Filed: 2013-05-24
Granted: 2019-12-05
Abstract: Relais (1) zum Schließen oder Unterbrechen des Stromkreises zwischen zwei Relaisanschlusskontakten (2, 3),mit zwei Kontaktfedern (4, 4), die jeweils mit ihren einander abgewandten Federenden (5) an den Relaisanschlusskontakten (2, 3) elektrisch leitend befestigt und mit ihren anderen, auslenkbaren freien Federenden (6) einander zugewandt sind,mit einer stationären, elektrisch leitenden Kontaktbrücke (7), an der die freien Federenden (6) in der geschlossenen Relaisposition anliegen und von der die freien Federenden (6) in der geöffneten Relaisposition abgehoben sind, sowiemit einem einzigen Magnetantrieb (8) zum synchronen, gleichläufigen Auslenken der beiden Kontaktfedern (4, 4) in die geschlossene oder die geöffnete Relaisposition.
Patent DE-102013213850-B4 (DE)
Title: Anordnung zum fluidleitenden Verbinden eines Gehäuses eines Abgasturboladers mit einem weiteren abgasführenden Bauteil
Inventor: NEUMAYER ROLAND
IPC: F01N13/10
Filed: 2013-07-16
Granted: 2015-11-19
Abstract: Anordnung (5) zum fluidleitenden Verbinden eines Gehäuses (1) eines Niederdruckabgasturboladers (2) eines zweistufigen Ladesystems mit einem weiteren abgasführenden Bauteil (7), aufweisend – einen an dem Gehäuse (1) angeordneten Flansch (6), einen an dem weiteren abgasführenden Bauteil (7) angeordneten Flansch (10) und wenigstens ein zwischen den Flanschen (6, 10) anordbares Dichtelement (3), – eine an den Flanschen (6, 10) anordbare, im Querschnitt V-förmig ausgebildete Bandschelle (13), über welche die Flansche (6, 10) kraftschlüssig miteinander verbindbar sind, – einen an dem Gehäuse (1) angeordneten weiteren Flansch (14), einen an einem Kanalabschnitt (16) des weiteren abgasführenden Bauteils (7) angeordneten weiteren Flansch (15) und wenigstens ein zwischen den weiteren Flanschen (14, 15) anordbares weiteres Dichtelement (4), – wobei die weiteren Flansche (14, 15) derart mechanisch an die Flansche (6, 10) gekoppelt sind, dass bei einem kraftschlüssigen Verbinden der Flansche (6, 10) mittels der Bandschelle (13) zwangsläufig auch die beiden weiteren Flansche (14, 15) kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013214638-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einer Heizeinrichtung und einer Signaleinrichtung
Inventor: BALLIER FABIAN-FELIX
IPC: F02M37/42
Filed: 2013-07-26
Granted: 2021-02-25
Abstract: Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (12, 14) und einem daran anzukoppelnden Filterelement (24, 40), bei der eine elektrische Heizeinrichtung (42, 50, 52) zum Heizen von durch die Filtereinrichtung (10) strömendem Fluid und eine elektrische Signaleinrichtung (64, 66, 68, 70, 72) zum Erkennen des Vorhandenseins eines vorschriftsmäßigen Filterelements vorgesehen sind, wobei die elektrische Heizeinrichtung (42, 50, 52) und die elektrische Signaleinrichtung (64, 66, 68, 70, 72) zu einer elektrischen Baueinheit zusammengefasst sind.
Patent DE-102013217748-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Oberwachung elektrischer Systeme in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ABRAHAM SIMON
IPC: G01R31/50
Filed: 2013-09-05
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die beschriebene Vorrichtung umfasst erste und eine zweiten Wechselspannungsquelle für eine Wechselspannung zwischen einem ersten bzw. zweiten Anschluss einerseits und einem Referenzanschluss andererseits. Ein erster und ein zweiter Spannungsmesser erfassen eine erste bzw. zweite Spannung zwischen dem ersten bzw. zweiten Anschluss einerseits und dem Referenzanschluss andererseits. Eine Steuereinheit steuert die Wechselspannungsquellen, erhält die Spannungen von den betreffenden Spannungsmessern und ermittelt einen ersten und/oder zweiten Isolationswiderstand für eine erste und/oder zweite Baugruppe, die mit dem betreffenden Anschluss verbunden ist. Dieser Isolationswiderstand ist relativ zu einem mit dem Referenzanschluss verbundenen Potential. Ein Vorladezustand einer mit dem ersten Anschluss verbundenen kapazitiven Last wird ermittelt, die von einer mit dem zweiten Anschluss verbundenen Spannungsversorgung vorgeladen wird. Der Schaltzustand für mindestens einen, zwischen zwei Baugruppen angeordneten Schalter wird ermittelt. Die Baugruppen sind mit dem ersten bzw. zweiten Anschluss verbunden. Es werden ferner ein Verfahren, eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102015008011-B4 (DE)
Title: Aktivkohlefiltersystem
Inventor: GIESSL ANDREAS
IPC: C01B32/30
Filed: 2015-06-22
Granted: 2020-12-17
Abstract: Filtersystem, insbesondere als Teil einer Kraftstoffdampfpuffereinrichtung zur Reduzierung von Kohlenwasserstoffemissionen mit zumindest einem Filter (15) und einem Gehäuse (2) zur Aufnahme des Filters (15), wobei das Gehäuse (2) zumindest eine erste separate oder integrale Haltevorrichtung und eine zweite separate oder integrale Haltevorrichtung zur Fixierung des Filters (15) ausweist undwobei zumindest ein Spalt bzw. ein Spaltraum (28) zwischen der Innenwandung (6) des Gehäuses (2) und dem Aussenumfang des Filters (15) vorgesehen ist, der eine Fluidverbindung zum die Emissionen verursachenden Bereich und zur Atmosphäre aufweist und strömungsdurchlässig ist, und dadurch gekennzeichnet ist, dass eine erste Haltevorrichtung zur Fixierung des Filters (15) im unteren Bereich der Innenwandung (6) des Gehäuses (2) in Form eines umlaufenden, ringförmigen Absatzes (10) ausgebildet ist, der den offenen Gesamtquerschnitt in diesem Bereich des Gehäuses (2) verjüngt undder ringförmige Absatz (10) eine Lagerung in Form von wenigstens drei, sich von dem ringförmige Absatz (10) nach oben erstreckenden Erhebungen (12) aufweist.
Patent DE-102015010908-B4 (DE)
Title: Gegenstandszuführvorrichtung zur Einzelzuführung von Gegenständen
Inventor: KITAMURA RYOUJI
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-08-20
Granted: 2021-04-22
Abstract: Gegenstandszuführvorrichtung, umfassend:eine Speichereinheit (12), in der eine Vielzahl von Gegenständen gespeichert wird;einen Zuführweg (13), der mit der Speichereinheit in Verbindung steht;ein Trenn-/Durchgangselement (15), das einen festgelegten Spalt zwischen einer Oberfläche des Zuführungswegs und dem Trenn-/Durchgangselement bildet;eine Antriebseinheit (17), die ermöglicht, dass sich Zuführweg und Trenn-/Durchgangselement relativ zueinander bewegen; undeine Gaseinpresseinheit (36), die Gas zu den Gegenständen auf dem Zuführweg an einem Ort von stromaufwärts und stromabwärts vom Trenn-/Durchgangselement in Zuführrichtung der Gegenstände einpresst;wobei lediglich die stromaufwärts des Trenn-/Durchgangselements angeordnete Gaseinpresseinheit (36) Gas zu den Gegenständen einpresst, oder wobei das Gas abwechselnd von der stromaufwärts des Trenn-/Durchgangselements angeordneten Gaseinpresseinheit und der stromabwärts des Trenn-/Durchgangselements angeordneten Gaseinpresseinheit eingepresst wird.
Patent DE-102015105068-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: HANYUU TOSHIHARU
IPC: F02M59/10
Filed: 2015-04-01
Granted: 2022-06-02
Abstract: Pumpe, aufweisend:eine Nockenwelle (14), die rotiert;einen Nocken (15), der in Bezug auf die Nockenwelle exzentrisch angeordnet ist, wobei der Nocken integral mit der Nockenwelle rotiert;einen Nockenring (16), der auf dem äußeren Umfang des Nockens angeordnet ist, der die Nockenwelle umläuft, ohne zu rotieren, wobei der Nockenring eine Nockenring-Gleitoberfläche (163) beinhaltet;einen Stößel (172), der eine Stößel-Gleitoberfläche (173) beinhaltet, die auf der Nockenring-Gleitoberfläche in einer Gleitrichtung (A) gleitet, wenn der Nockenring seine Umlaufbewegung ausführt, wobei der Stößel scheibenförmig ist und, wenn der Nockenring seine Umlaufbewegung ausführt, sich in einer Richtung senkrecht zu der Nockenring-Gleitoberfläche hin- und herbewegt;einen Plunger-Kolbenkörper (171), der integral mit dem Stößel ausgebildet ist, wobei der Plunger-Kolbenkörper sich mit dem Stößel hin- und herbewegt, so dass ein Fluid gepumpt wird;ein Gehäuse (11, 12), das den Nockenring und den Stößel einschließt und eine Gehäuseöffnung (111) darin aufweist, wobei die Gehäuseöffnung (111) eine Gehäuseöffnungs-Innenwand (112) aufweist; undeine Führung (30), die innerhalb der Gehäuseöffnung (111) angeordnet ist und am äußeren Umfang des Stößels befestigt ist, wobei sich die Führung, zusammen mit dem Stößel, entlang der Gehäuseöffnungs-Innenwand der Gehäuseöffnung hin- und herbewegt, wobeider Bewegungsbereich der Führung in der Gleitrichtung durch die Gehäuseöffnungs-Innenwand der Gehäuseöffnung eingeschränkt ist, wobei die Pumpe ferner aufweist:eine Mehrzahl von Führungsvorsprüngen (302, 306), die in Richtung auf eine Innenseite der Führung vorstehen, wobeidie Mehrzahl der Führungsvorsprünge mit dem Stößel in Kontakt ist.
Patent DE-102015115624-B4 (DE)
Title: Stromverteiler mit aufsteckbarer elektronik
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H02G3/16
Filed: 2015-09-16
Granted: 2021-11-11
Abstract: Stromverteiler für ein Fahrzeug, mit- einem zentralen Verteilermodul (0) mit einer Leiterplatte (1) für elektrische Bauelemente (10), wobei zumindest ein elektrisches Bauelement (10) ein bistabiles Relais ist, und einer Einspeisestromschiene (2) zum Verbinden zumindest eines direktkontaktierten Kabels (4) und der Leiterplatte (1) mit einem Einspeiseanschluss (30),- einem Elektronikaufsatz (3) mit zumindest einem ESD-sensiblen elektronischen Bauelement (11) zum Diagnostizieren und Schalten der elektrischen Bauelemente (10), wobei der Elektronikaufsatz (3) mittels eines Steckkontaktes (41) und Steckgegenkontaktes (42) mit mehreren Anschlüssen mit der Leiterplatte (1) verbunden ist.
Patent DE-102015118994-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: AMANO HIROYUKI
IPC: F02D29/00
Filed: 2015-11-05
Granted: 2019-08-08
Abstract: Steuerungssystem für ein Fahrzeug, in dem eine Getriebeeinheit (20), die ein stufenloses Getriebe (2) umfasst, das in der Lage ist, ein Geschwindigkeitsverhältnis stufenlos zu ändern, mit einem Motor (1) über eine Fluidkupplung (9) gekoppelt ist, die eine Wandlerüberbrückungskupplung (8) umfasst, wobei ein Federdämpfer (6) zwischen der Getriebeeinheit (20) und der Wandlerüberbrückungskupplung (8) angeordnet ist, wobei ein dynamischer Dämpfer (7) mit der Getriebeeinheit (20) über eine Antriebswelle (11) zur Übertragung von Leistung von der Fluidkupplung (9) zur Getriebeeinheit (20) gekoppelt ist, wobei der dynamische Dämpfer (7) einen Basisabschnitt (7A) umfasst, der mit der Antriebswelle (11) verbunden ist, und einen Massekörper (16), der mit Bezug auf den Basisabschnitt (7A) oszilliert, wobei das Steuerungssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass es Folgendes umfasst:eine Steuereinheit (22), die dafür ausgebildet ist, einen Betriebspunkt des Motors (1) zu steuern, der durch ein Motordrehmoment und eine Motordrehzahl bestimmt wird,wobei die Steuereinheit (22) dafür ausgebildet ist, einen Geschwindigkeitsverhältnis-Äquivalenzwert zu erhalten, der durch ein in der Getriebeeinheit (20) eingestelltes Geschwindigkeitsverhältnis bestimmt wird, undwobei die Steuereinheit (22) dafür ausgebildet ist, den Motor (1) zu steuern, indem der Betriebspunkt des Motors (1) derart eingestellt wird, dass der Betriebspunkt für den Fall, dass die Wandlerüberbrückungskupplung (8) eingekuppelt ist und der Geschwindigkeitsverhältnis-Äquivalenzwert groß ist, eine geringere Motordrehzahl für ein zuvor festgelegtes Motordrehmoment hat als der Betriebspunkt für den Fall, dass die Wandlerüberbrückungskupplung (8) eingekuppelt ist und der Geschwindigkeitsverhältnis-Äquivalenzwert kleiner ist als der große Geschwindigkeitsverhältnis-Äquivalenzwert.
Patent DE-102015205307-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-03-24
Granted: 2021-03-11
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_K1, w_K2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen Losräder (i 2, i 3, i4, i5, iR) drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_K1, w_K2) drehfest angeordneten Festräder (F1, F2, F3), die mit den Losrädern in Eingriff stehen, mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (iab1, iab2), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist, wobei die Abtriebswelle (w_ab) nicht koaxial zur Antriebswelle (w_an) angeordnet ist, und mit mehreren Schaltelementen (S1, S2, S3), sodass zumindest sechs lastschaltbare Vorwärtsgänge (1, 2, 3, 4, 5, 6) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass nur drei doppelt wirkende Schaltelemente (S1, S2, S3) vorgesehen sind, wobei jedem doppelt wirkenden Schaltelement (S1, S2, S3) zwei Losräder (i2, i3, i4, i5, iR) der Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) zugeordnet sind, wobei eines der Schaltelemente (S1) in eine erste Wirkrichtung (S1 a) ein Losrad (i3) mit der zugeordneten Vorgelegewelle (w_v1) verbindet und in eine zweite Wirkrichtung (S1b) die beiden zuordneten Losräder (i3, i4) miteinander verbindet, und wobei zwei Schaltelemente (S2, S3) jeweils die zugeordneten Losräder (i2, i5; i4, iR) mit den zugeordneten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) drehfest verbinden.
Patent DE-102015211367-B4 (DE)
Title: Automatgetriebe eines Fahrzeuges mit einer Zentralsynchronisierungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Automatgetriebes
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-06-19
Granted: 2022-05-25
Abstract: Automatgetriebe (3) eines Fahrzeuges mit einer Zentralsynchronisierungseinrichtung (8), über die die Drehzahl zumindest einer Getriebeeingangswelle (32; 6, 7) auf ein mit einer angeforderten Übersetzung korrespondierendes Synchrondrehzahlniveau führbar ist, wobei die Zentralsynchronisierungseinrichtung (8) zumindest ein der Getriebeeingangswelle (32; 6, 7) zugeordnetes und als reibschlüssige Bremse ausgeführtes Schaltelement (33; 9, 10) umfasst, über das die Drehzahl der Getriebeeingangswelle (32; 6, 7) reduzierbar ist, und die Bremse (33; 9, 10) jeweils über eine durch Energiezuführung antreibbare Betätigungseinrichtung (14) zum Synchronisieren der Drehzahl der Getriebeeingangswelle (32; 6, 7) über einen definierten Stellwegbereich betätigbar ist, und wobei wenigstens ein Getriebebereich (34; 12, 13), über den verschiedene Übersetzungen darstellbar sind und eine Wirkverbindung zwischen der Getriebeeingangswelle (32; 6, 7) und einer Getriebeausgangswelle (30), über die Drehmoment zwischen der Getriebeeingangswelle (32; 6, 7) und der Getriebeausgangswelle (30) führbar ist, herstellbar ist, zwischen der Bremse (33; 9, 10) und der Getriebeausgangswelle (30) angeordnet ist, wobei die Bremse (32; 9, 10) zumindest bei Vorliegen einer Wirkverbindung zwischen der Getriebeeingangswelle (32; 6, 7) und der Getriebeausgangswelle (30) über die ihr zugeordnete Betätigungseinrichtung (14) in einen Betriebszustand überführbar ist, in dem die damit zusammenwirkende Getriebeeingangswelle (6) von der Bremse (9, 10) drehfest gehalten ist, wobei die Bremse (33; 9, 10) von der Betätigungseinrichtung (14) ohne Energiezuführung in diesem Betriebszustand haltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der die Getriebeeingangswelle (32; 6, 7) drehfest haltende Betriebszustand der Bremse (33; 9, 10) mit einem definierten Stellwegwert der Bremse (33; 9, 10) korrespondiert, der außerhalb des definierten Stellwegbereiches liegt und von diesem beabstandet ist.
Patent DE-102015219395-B4 (DE)
Title: Identifikationsmerkmal mit mindestens zwei in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes
Inventor: AGATHAKIS GEORG
IPC: B42D25/378
Filed: 2015-10-07
Granted: 2019-01-17
Abstract: Identifikationsmerkmal mit mindestens zwei in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes, wobei durch eine Bestrahlung der die Identifikationselemente des Identifikationsmerkmals aufweisenden Fläche mit sichtbarem Licht dessen erstes Identifikationselement visuell erkennbar ist und dessen zweites Identifikationselement visuell nicht erkennbar ist, wobei das erste Identifikationselement aus einer Druckfarbe oder aus einer Tinte ausgebildet ist, wobei das zweite Identifikationselement als eine aus Pigmenten eines Farbmittels gebildete Zufallsstruktur ausgebildet ist, wobei die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselementes als integraler Bestandteil der Druckfarbe oder der Tinte des ersten Identifikationselementes ausgebildet ist, wobei die auf einer Oberfläche des zu identifizierenden Gegenstandes in einer gitterförmigen Anordnung von Pixeln aufgetragene Druckfarbe oder Tinte des ersten Identifikationselementes eine Schichtdicke im Bereich von 0,3 µm bis 10 µm aufweist, wobei die die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselementes bildenden Pigmente des Farbmittels durch Koagulation eine mehrere benachbarte Pixel der gitterförmigen Anordnung umfassende flächige Struktur ausbilden.
Patent DE-102015221577-B4 (DE)
Title: Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer in einer Hohlstrebe einer Tragstruktur eines Fahrzeugsitzes angeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtung
Inventor: PAWLOWSKI MARTIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-11-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer in einer Hohlstrebe (3) einer Tragstruktur eines Fahrzeugsitzes angeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtung (4), wobei-das Gurtschloss (1) einen Schlosskopf (2) aufweist, der über ein flexibles Zugelement (19) mit der Antriebseinrichtung (4) verbunden ist, wobei-eine Umlenkeinrichtung (5) vorgesehen ist, in der das flexible Zugelement (19) ausgehend von der Antriebseinrichtung (4) in wenigstens zwei voneinander beabstandeten Umlenkungen (13,14) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass-das Zugelement (19) in der ersten Umlenkung (13) zunächst in eine bestimmte Ausrichtung umgelenkt wird, um dann eine bestimmte Wegstrecke in eine Richtung zu überbrücken, bevor es in der zweiten Umlenkung (14) in die Ausrichtung der Normalstellung und der Präsentierstellung umgelenkt wird, wobei-die Umlenkeinrichtung (5) eine Aufnahme (18) für wenigstens eine elektrische Leitung (10) aufweist, welche mit einem elektrischen Bauteil des Schlosskopfes (2) verbunden ist.
Patent DE-102015225259-B4 (DE)
Title: Segmentwälzlager und Scheibenbremsenvorrichtung
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16D65/095
Filed: 2015-12-15
Granted: 2018-10-11
Abstract: Segmentwälzlager (1,1',1") umfassend eine Lagerschale (2) mit einer gekrümmten Laufbahn (2c) für Wälzkörper (3) und einen Segmentkäfig (4) umfassend eine Anzahl an Wälzkörpern (3), wobei die Lagerschale (2) an ihren beiden Längsseiten (2a, 2b) jeweils einen Führungssteg (5, 6) zur seitlichen Führung des Segmentkäfigs (4) aufweist, wobei ein jeder Führungssteg (5, 6) senkrecht zur Laufbahn (2c) der Lagerschale (2) ausgerichtet ist, wobei ein jeder Führungssteg (5, 6) an jedem seiner beiden Enden (5', 5"; 6', 6") mindestens einen Einschnitt (7) aufweist, der senkrecht zur Längsseite (2a, 2b) der Lagerschale (2) ausgebildet ist, derart dass an beiden Enden (20, 21) der Lagerschale (2) ein- oder beidseitig Führungsstegabschnitte (5a, 5b; 6a, 6b) ausgebildet sind, und wobei die Führungsstegabschnitte (5a, 5b; 6a, 6b) in Richtung der Laufbahn (2c) umgebogen sind und Endanschläge für den Segmentkäfig (4) ausbilden.