baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19903855-B4 (DE)
Title: Antennenweiche
Inventor: BLOCK CHRISTIAN
IPC: H01P1/205
Filed: 1999-02-01
Granted: 2010-04-15
Abstract: Antennenweiche aus wenigstens zwei Filtern für einen ersten Signalpfad und einen zweiten Signalpfad,  bei der jedes Filter aus einem Keramikkörper besteht, in dem jeweils Durchbohrungen (12) angeordnet sind, die von einer Seite des jeweiligen Keramikkörpers zu dessen gegenüberliegenden Seite führen, und  bei der jeweils auf dem Keramikkörper von einer Metallisierung (11) des Keramikkörpers isolierte Anschlußflächen (4 bis 9) für drei Ports zum kapazitiven Ein-/Auskoppeln von HF-Signalen vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß das dem ersten Signalpfad zugeordnete Filter und das dem zweiten Signalpfad zugeordnete Filter unabhängig voneinander gefertigt und durch eine Schirmung (3) mechanisch fest miteinander verbunden sind,  wobei beide Signalpfade in ihrem Durchlaßbereich an einen gleichen Widerstandswert angepaßt und im Sperrbereich des zum Durchlaßbereich jeweiligen Nachbarbandes breitbandig hochohmig sind, so daß bei Parallelschaltung der beiden Signalpfade alle drei Ports der Antennenweiche an den Widerstandswert angepaßt sind.
Patent DE-19920992-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Zugriff auf eine Speichereinrichtung
Inventor: SCHICKLINSKI PETER
IPC: G11C8/16
Filed: 1999-05-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
für einen
Lesezugriff auf eine Speichereinrichtung (SE), wobei eine erste
Zugriffseinrichtung (CPU1) über
einen ersten Anschluß (R/W1)
der Speichereinrichtung (SE) und eine zweite Zugriffseinrichtung
(CPU2) über
einen zweiten Anschluß (R/W2)
der Speichereinrichtung (SE) mit der Speichereinrichtung (SE) verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem Lesezugriff auf eine
Speicherzelle (SZ1 ,..., SZn) der Speichereinrichtung (SE) durch
die erste und/oder die zweite Zugriffseinrichtung (CPU1, CPU2) eine,
in der Speicherzelle (SZ1, ..., SZn) gespeicherte Information zeitlich
nacheinander n-mal ausgelesen und anschließend verglichen wird, und daß  – in Fällen, in
denen die n ermittelten Informationen identisch sind, die ausgelesene
Information als korrekt ausgelesen gilt,  – in Fällen, in denen die n ermittelten
Informationen nicht identisch sind, die in der Speicherzelle (SZ1,
..., SZn) gespeicherte Information erneut zeitlich nacheinander
n-mal ausgelesen und anschließend
verglichen wird.
Patent DE-19928355-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Reinigung des Spiegelelements eines Außenrückspiegels
Inventor: FUCHS HANS JOACHIM
IPC: B60R1/06
Filed: 1999-06-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Anordnung
zur Reinigung des Spiegelelements eines Außenrückspiegels mit einer Waschdüse, die
im Bereich des Außenrückspiegels
an einem Kraftfahrzeug angeordnet ist und aus der ein Strahl einer
Reinigungsflüssigkeit
abgegeben werden kann, wobei die Position des Spiegelelements relativ
zur Karosserie des Kraftfahrzeugs veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Waschdüse
(9) ortsfest mit der Karosserie verbunden ist und das Spiegelelement
(2) zumindest zwischen einer Normalposition, in der der nachfolgende
Verkehr vom Fahrer im Spiegelelement (2) beobachtet werden kann,
und einer Reinigungsposition, in der sich ein für die Reinigung günstiger,
insbesondere steiler, Winkel zwischen der Spiegelebene des Spiegelelements
(2) und dem Strahl der Reinigungsflüssigkeit ergibt, verstellbar
ist.
Patent DE-19962162-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückabbildung
Inventor: LEE WEON CHEOL
IPC: H03M13/23
Filed: 1999-12-22
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zur Rückabbildung empfangener modulierter Daten aus einem zweidimensionalen Signalraum mit einem vorbestimmten Konstellationsverhältnis auf Daten durch einen Umkehrprozess, wobei die empfangenen modulierten Daten nach einem vorgegebenen Modulationsverfahren moduliert und empfangen worden sind, wobei das Konstellationsverhältnis das Verhältnis zwischen den Abständen der modulierten Daten in einem Quadranten untereinander zu den Abständen der modulierten Daten zwischen den Quadranten darstellt, mit den Schritten: Bestimmen von Datenbereichsunterteilungswerten (y) aus den empfangenen modulierten Daten, basierend auf dem Konstellationsverhältnis der modulierten Daten, wobei die Datenbereichsunterteilungswerte (y) für jedes Bit der modulierten Daten berechnet werden und die Berechnung für jedes Bit entweder nur auf dem Realteil oder nur auf dem Imaginärteil der empfangenen modulierten Daten durchgeführt wird; und Quantisieren der Datenbereichsunterteilungswerte (y) auf eine vorbestimmte Zahl von Quantisierungspegeln.
Patent DE-19962509-B4 (DE)
Title: Bitleitungsleseverstärker für eine Halbleiterspeicher-Vorrichtung
Inventor: RYU DOUK HYOUN
IPC: G11C7/12
Filed: 1999-12-23
Granted: 2007-10-18
Abstract: Bitleitungsleseverstärker für eine Halbleiterspeichervorrichtung,
der aufweist  einen ersten Abschnitt eines Paares von Bitleitungen
zur Übertragung
von Daten zu oder von einer Speicherzelle (1), einen zweiten Abschnitt
des Paares von Bitleitungen zur Übertragung
von Daten zu oder von einer weiteren Speicherzelle,  einen dritten
Abschnitt des Paares von Bitleitungen zur Übertragung von Daten von dem
ersten Abschnitt oder dem zweiten Abschnitt des Paares von Bitleitungen
in einen Leseverstärker
(5),  eine erste Schalteinrichtung (21) zum selektiven Verbinden einer
Bitleitung des Bitleitungspaares des dritten Abschnitts mit einer
Bitleitung des Paares von Bitleitungen des ersten Abschnitts abhängig von
einem ersten Steuersignal,  eine zweite Schalteinrichtung (22)
zum selektiven Verbinden einer anderen Bitleitung des Bitleitungspaares
des dritten Abschnitts mit einer anderen Bitleitung des Paares von Bitleitungen
des ersten Abschnitts abhängig
von einem zweiten Steuersignal,  eine dritte Schalteinrichtung
(31) zum selektiven Verbinden einer Bitleitung des Bitleitungspaares
des dritten Abschnitts mit einer Bitleitung des...
Patent DE-102004003146-B4 (DE)
Title: Motor, Kraftstoffpumpe, Kommutator und Verfahren zur Herstellung eines Kommutators
Inventor: MOROTO KIYONORI
IPC: H01R39/54
Filed: 2004-01-21
Granted: 2023-08-24
Abstract: Motor miteinem Permanentmagneten (30), der aus einer Vielzahl aus magnetisch sich unterscheidenden Polen geformt ist, die in abwechselnder und umlaufender Weise angeordnet sind,einem Anker (40), der rotierbar innerhalb eines inneren Umlauf des Permanentmagneten (30) angeordnet ist, wobei der Anker (40) darum gewickelte Spulen (62) aufweist, undeinem Kommutator (70), der eine Vielzahl von Segmenten (72) aufweist, die in einer Rotationsrichtung angeordnet sind, und mit den um den Anker (40) gewickelten Spulen (62) elektrisch verbunden sind, wobei die Segmente (72) in Rotationsrichtung zueinander benachbart sind und gegeneinander isoliert sind,einer Bürste (80, 82), die aufeinanderfolgend jedes der Segmente (72) aufgrund der Rotation des Ankers (40) berührt, undeinem Kondensator (78), der elektrisch mit einer Schaltung verbunden ist, die den Kommutator (70) und den Anker (40) umfasst, wobei der Kondensator (78) elektromagnetische Energie speichert, die von den Spulen (62) während der Rotation des Ankers (40) freigegeben wird, um ein Auftreten einer Entladung zwischen der Bürste (80, 82) und den Segmenten (72) zu vermeiden,wobei ein Aussparungsabschnitt (300) in dem Anker (40) in der Nähe des Kommutators (70) geformt ist, und der Kondensator (78) derart angeordnet ist, dass er an einer Seite des Kommutators (70), die am nächsten zu dem Anker (40) liegt, vorspringt, und in dem Aussparungsabschnitt (300) angeordnet ist.
Patent DE-102004005776-B4 (DE)
Title: Isolationsdetektionssystem für eine Anordnung aus mehreren Stapeln und Verfahren zur Detektion eines Fehlerzustandes
Inventor: DEWEY SCOTT
IPC: H01M8/24
Filed: 2004-02-05
Granted: 2012-05-03
Abstract: Schaltung zur Detektion schadhafter Isolierung, um einen Fehlerzustand in einem Brennstoffzellensystem mit mehreren Stapeln zu detektieren, wobei die Schaltung umfasst: eine Vielzahl von Stapeleingangsstufen, von denen jede auf ein Spannungssignal von einem Stapel in dem Brennstoffzellensystem reagiert; eine positive Stapeleingangsstufe, die auf ein Spannungssignal von einem positiven Anschluss der Anordnung aus mehreren Stapeln bezüglich der Referenzmasse reagiert; eine negative Stapeleingangsstufe, die auf ein Spannungssignal von einem negativen Anschluss der Anordnung aus mehreren Stapeln bezüglich der Referenzmasse reagiert; und einen Prozessor, der auf die Spannungssignale von den Eingangsstufen reagiert, wobei der Prozessor Prozentsätze von Spannungen von jedem der Vielzahl von Stapeln, die eine Spannung an dem positiven Anschluss der Anordnung aus mehreren Stapeln und dem negativen Anschluss der Anordnung aus mehreren Stapeln beitragen, für einen Zustand ohne Fehler speichert, wobei der Prozessor bestimmt, ob der Fehlerzustand vorhanden ist, indem die Prozentsätze der Spannungsbeiträge jedes Stapels für die...
Patent DE-102004022519-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abfüllung eines Mediums
Inventor: BREITHAUPT HARTMUT
IPC: B67C3/20
Filed: 2004-05-05
Granted: 2021-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Abfüllung einer vorgebbaren Sollmenge (S) eines Mediums über eine Abfüllleitung (1) aus mindestens einem Reservoir (35) in einen Behälter (5),mit mindestens einem Durchflussmessgerät (15) zur Messung des Durchflusses des Mediums,mit mindestens einem Ventil (10) zum Verschließen der Abfüllleitung (1),undmit mindestens einer Regeleinheit (20) zur Regelung der Abfüllung,wobei die Regeleinheit (20) nach dem Abfüllen einer berechenbaren Grenzmenge (G) das Ventil (10) verschließt,undwobei nach dem Erreichen der Grenzmenge (G) eine Nachlaufmenge (N) zur Abfüllung gelangt,wobei eine Speichereinheit (25) vorgesehen ist, in welcher mediumsspezifische Berechnungskonstanten und/oder Berechnungsformeln hinterlegt sind,unddass die Regeleinheit (20) mindestens aus dem gemessenen Durchfluss und mit den Berechnungskonstanten und/oder den Berechnungsformeln die Grenzmenge (G) derartig berechnet, dass die Summe aus Grenzmenge (G) und Nachlaufmenge (N) im Wesentlichen gleich der Sollmenge (S) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Berechnungskonstanten und/oder Berechnungsformeln das Abfüllverhalten des Mediums bei Startabfüllungen beschreiben,wobei es sich bei Startabfüllungen um Abfüllungen handelt, bei denen die Nachlaufmenge (N) des Mediums über den zeitlichen Verlauf der Abfüllungen sich einem Verhalten annähert, bei welchem die Nachlaufmenge (N) im Wesentlichen nur vom Durchfluss des Mediums funktional abhängig ist.
Patent DE-102004023091-B4 (DE)
Title: Tretkurbelantrieb für durch Muskelkraft betriebene Geräte, insbesondere Fahrzeuge und Trainingsgeräte
Inventor: OEHLSCHLAEGER KURT
IPC: B62M3/04
Filed: 2004-05-05
Granted: 2008-01-10
Abstract: Tretkurbelantrieb
für durch
Muskelkraft betriebene Geräte,
insbesondere Fahrzeuge und Trainingsgeräte, wie Fahrräder, Dreiräder, Fahrradheimtrainer, Tretboote
und dergleichen, bei dem zwei um 180° versetzt zueinander angeordnete
Tretkurbeln vorgesehen sind, deren einer Endabschnitt mit einem
Pedal versehen ist, während
deren zweiter Endabschnitt beidseitig mit einer Tretlagerwelle fest
in Verbindung steht, die in einem dem Rahmen (16) des Fahrzeuges
zugeordneten Gehäuse
drehbar gelagert angeordnet ist,  wobei eine der Tretkurbeln
(1, 2) mit einem Kettenrad (3) kraftschlüssig verbunden ist, so dass
die über
die Tretkurbeln (1, 2) aufgebrachte Antriebskraft über eine
Kette (11) auf ein Ritzel und damit auf das Hinterrad des Fahrzeuges übertragen
wird,  wobei die Tretkurbeln (1, 2) nach Art einer Schubstange
in ihrer Achsrichtung verschiebbar gelagert sind, und  wobei
die Tretkurbeln (1, 2) in einem äußeren Abschnitt
jeweils mit einer Führungsstange
(14) verbunden sind, wobei das freie Ende (15) der Führungsstange
(14) am Rahmen (16) des Fahrzeugs schwenkbar...
Patent DE-102004030458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalübertragung und Verwendung des Verfahrens
Inventor: SCHULER ROLF DIPL -ING
IPC: G01S13/76
Filed: 2004-06-24
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Signalübertragung zwischen einer ersten Sende-/Empfangseinheit (1) und einer zweiten Sende-/Empfangseinheit (2), bei dem
 a) in der ersten und in der zweiten Sende-/Empfangseinheit (1, 2) ein impulsreihenförmiges erstes oder zweites Sendesignal (S1, S2) mit Sendeimpulsen erzeugt, zur jeweils anderen Sende-/Empfangseinheit (2, 1) gesendet und von dieser als zweites oder erstes Empfangssignal (E2, E1) mit Empfangsimpulsen empfangen wird,
 b) aus einem Vergleich des von der jeweiligen Sende-/Empfangseinheit (1, 2) erzeugten Sendesignals (S1, S2) mit dem in dieser Sende-/Empfangseinheit (1, 2) empfangenen Empfangssignal (E1, E2) ein impulsreihenförmiges erstes Datensignal (D1) oder ein impulsreihenförmiges zweites Datensignal (D2), das Datenimpulse zu ersten oder zweiten Koinzidenzzeitpunkten (t11, t12, t21, t22) aufweist, zu denen Sende- und Empfangsimpulse in der jeweiligen Sende-/Empfangseinheit (1, 2) zusammentreffen, ermittelt wird,
 c) bei der Erzeugung eines der beiden Sendesignale (S1, S2) während einer Austastdauer (Ta) keine Sendeimpulse erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Austastdauer (Ta) durch eine Signallaufzeit (τ max ), die ein von einer der beiden Sende-/Empfangseinheiten (1, 2) ausgesendeter Sendeimpuls bis zum Empfang in der anderen der beiden Sende-/Empfangseinheiten (1, 2) benötigt, wenn sich die Sende-/Empfangseinheiten (1, 2) in einer vorgebbaren maximalen Entfernung voneinander befinden, bestimmt wird und sich insbesondere ergibt zu:
       Ta   =   Td   −     (     2   ⋅     τ     max       ⋅   na     )           wobei mit Ta die Austastdauer, mit Td ein Impulsabstand des ersten und des zweiten Datensignals (D1, D2), mit τ max  die maximale Signallaufzeit und mit na ein durch eine erste und eine zweite Impulswiederholrate (fp1, fp2) des ersten oder zweiten Sendesignals (S1, S2) bestimmter Dehnungsfaktor bezeichnet ist, so dass eine logische Reichweitenbegrenzung auf die vorgebbare maximale Entfernung erzielt wird.
Patent DE-102004033634-B4 (DE)
Title: Motorrad mit Öltankdeckel
Inventor: ARMSTRONG JEFFREY L
IPC: B62J31/00
Filed: 2004-07-12
Granted: 2014-04-03
Abstract: Motorrad, welches aufweist: einen Rahmen (15); ein mit dem Rahmen (15) gekoppeltes Vorderrad (25); ein mit dem Rahmen (15) gekoppeltes Hinterrad (30); einen Motor (20), der von dem Rahmen (15) gehaltert wird, und zum Antrieb des Motorrades (10) ausgebildet ist; einen Öltank (40), der von dem Rahmen (15) gehaltert ist, und eine Fülltülle (60) aufweist, die eine Einlassöffnung (70) mit einer Einlassachse (A-A) festlegt; und einen Öltankdeckel (75), der um die Einlassachse (A-A) zwischen einer eingeführten Position und einer abgedichteten Position gedreht werden kann, wobei der Öltankdeckel (75) einen zweiten Abschnitt (105) und eine Deckelabdeckung (120) aufweist, die zusammen mit dem zweiten Abschnitt (105) bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Öltankdeckel (75) zusätzlich einen ersten Abschnitt (100) aufweist, und der zweite Abschnitt (105) entlang der Einlassachse (A-A) relativ zum ersten Abschnitt (100) zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position, in der der zweite Abschnitt (105) nach außen hervorsteht, um das Ergreifen zu ermöglichen, bewegt werden kann, und die Bewegung des zweiten Abschnitts (105) von der ausgefahrenen zur eingefahrenen Position und ein Festhalten des zweiten Abschnitts (105) in der eingefahrenen Position vorgesehen sind, ohne Drehung des zweiten Abschnitts (105) relativ zum ersten Abschnitt (100) zu erfolgen.
Patent DE-102004039379-B4 (DE)
Inventor: BRUECKL STEFAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2004-08-13
Granted: 2010-09-02
Abstract: The invention relates to a method for correcting systematic track signal errors of incremental position or angle of rotation sensors which generate at least two, approximately sinusoidal track signals which have the same period and which are off-set by a phase angle. Said method comprises the following steps: a) detecting the track signal values (x<SUB>k</SUB>, y<SUB>k</SUB>) in the current measuring cycle (k); b) correcting the detected track signal values (x<SUB>k</SUB>, y<SUB>k</SUB>) using a stored error correction value (GP<SUB>P-1</SUB>), thereby obtaining corrected track signal values (x<SUB>k</SUB>', y<SUB>k</SUB>'); c) transforming the corrected track signal values (x<SUB>k</SUB>', y<SUB>k</SUB>') to give polar coordinate values (r<SUB>k</SUB>; ?<SUB>k</SUB>); d) producing an error radius (r<SUB>ek</SUB>); e) weighting said error radius (r<SUB>ek</SUB>) with an evaluation variable (w<SUB>k</SUB>), thereby obtaining a weighted error variable (u<SUB>k</SUB>); f) producing an angular difference (??<SUB>k</SUB>) from the angle (?<SUB>k</SUB>) obtained by transformation and an angle (?<SUB>k-1</SUB>) obtained and stored in the preceding measuring cycle (k-1); g) multiplying the weighted error variable (u<SUB>k</SUB>) by the angular difference (??<SUB>k</SUB>), thereby obtaining an area value (F<SUB>k</SUB>); h) adding up the determined area value (F<SUB>k</SUB>) and a cumulative area value (F<SUB>Sk-1</SUB>) stored in a proceeding measuring cycle (k-1), thereby producing a new cumulative area value (F<SUB>S k</SUB>); i) storing the new cumulative area value (F<SUB>S k</SUB>) and the angle (?<SUB>k</SUB>); k) repeating steps a) to i) until a correction interval (P) comprising one ore more periods of the track signals has passed; l) storing the cumulative area value (F<SUB>S k</SUB>) at the end of the correction interval (P) as the new error correction value (G<SUB>p</SUB>).
Patent DE-102004042081-B4 (DE)
Title: Masterzylindervorrichtung
Inventor: OGIWARA TAKATO
IPC: B60T11/20
Filed: 2004-08-31
Granted: 2018-08-16
Abstract: Masterzylindervorrichtung mit:einem Tandem-Masterzylinder (4), der durch ausfallsichere Ventile (2A, 2B) mit Radzylindern verbindbar ist,einem Hubsimulator (5) zum Sicherstellen eines gewünschten Hubs eines Bremspedals (3) beim Aufnehmen eines Bremsfluids, das von einer Fluiddruckkammer in dem Tandem-Masterzylinder (4) her eingeführt wird, undeinem Hubsensor (8) zum Erfassen eines Hubs eines primären Kolbens (11), der in dem Tandem-Masterzylinder (4) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Hubsensor (8) folgendes beinhaltet:einen Bewegungswandler-Mechanismus zum Umwandeln einer linearen Bewegung des primären Kolbens (11) in eine Drehbewegung, undeinen Drehwinkelerfasser (71) zum Erfassen eines Drehwinkels des Bewegungswandler-Mechanismus auf der Basis der von dem Bewegungswandler-Mechanismus erhaltenen Drehbewegung.
Patent DE-102004056236-B4 (DE)
Title: Bistabiler Umkehrhubmagnet
Inventor: MIHALICH DIETER
IPC: H01F7/122
Filed: 2004-11-22
Granted: 2011-06-16
Abstract: Spulenbaugruppe (2) für einen bistabilen Umkehrhubmagneten (1) mit  – einer ersten Spule (21) und einer zweiten Spule (22), die zueinander beabstandet längs einer Verstellachse (X) in je einem Spulenkörper (23) angeordnet sind und eine Spulenöffnung (20) längs der Verstellachse (X) aufweisen, und  – einem Permanentmagneten (5), der zwischen den Spulenkörpern (23, 23) der ersten Spule (21) und der zweiten Spule (22) um die zentrale Spulenöffnung (20) herum angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Spulenkörper (23, 23) der ersten und der zweiten Spule (21, 22) über ein stegförmiges Verbindungselement (24) einstückig fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102004056957-B4 (DE)
Title: Metallurgisches Gefäß zum Transport und zur Behandlung schmelzflüssiger Metalle
Inventor: GOHRES HANS-WERNER
IPC: B22D41/00
Filed: 2004-11-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: Metallurgisches
Gefäß zum Transport und
zur Behandlung schmelzflüssiger
Metalle, insbesondere Stahl, bestehend aus einem Bodenelement mit
Bodenträger,
einem daran anschließenden
rohrförmigen
unteren Gefäßteil, einem
rohrförmigen
mittleren Gefäßteil verbunden
mit einem Tragmittel, bestehend aus zwei einander gegenüber liegend
angeordneten Tragzapfen, die sich auf je einem Zapfenschild abstützen, einem
rohrförmigen
oberen Gefäßteil und
einem oberen Abschlusselement, wobei die einzelnen Elemente und
Gefäßteile durch
Schweißnähte miteinander
verbunden sind und das mittlere Gefäßteil mit einem versteifenden
Element versehen ist und das Bodenelement eine dickere Wand aufweist
als das anschließende untere
Gefäßteil, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens das mittlere Gefäßteil (5) zylindrisch ausgebildet
ist und das Verhältnis
von Höhe
(H) zum mittleren Durchmesser (Dm) des Gefäßes (1) im Bereich von 1,0
bis 1,2 liegt und unter Beachtung der Überlagerung der durch Eigen- und
Füllgewicht
sich ergebenden Spannungen mit den Spannungen, die durch die Behinderung
der durch die Erwärmung
verursachten Ausdehnung sich ergeben, sowie unter Berücksichtigung
gegebener...
Patent DE-102004059280-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor
Inventor: NAUBER ANDREAS
IPC: G01N27/404
Filed: 2004-12-09
Granted: 2007-08-16
Abstract: Elektrochemischer
Gassensor mit einer Stapelanordnung aus parallel angeordneten Elektroden
und Vlieslagen, umfassend mindestens eine Messelektrode (3) und
mindestens eine Gegenelektrode (5),  wobei sich eine poröse luftdurchlässige Membran
(8) mit der Stapelanordnung aus parallel angeordneten Elektroden
und Vlieslagen zumindest einseitig in Kontakt befindet,  zwischen
den Elektroden mindestens eine Lage eines hydrophilen Vlieses (7)
angeordnet ist,  die Elektroden (3, 5), das hydrophile Vlies
(7) und die poröse
luftdurchlässige
Membran (8) im Wesentlichen jeweils eine Kreisfläche einnehmen,  wobei zusätzlich  die
poröse
luftdurchlässige
Membran (8) und das hydrophile Vlies (7) sternförmig vom Rand jeder Kreisfläche angeordnete
Streifen aufweisen, so dass  die poröse luftdurchlässige Membran
(8) und das hydrophile Vlies (7) in ein separates zumindest teilweise
elektrolytgefülltes
Ausgleichsvolumen (9) reichen,  welches zumindest teilweise
in einer Ebene mit den Elektroden liegt, in dieser Ebene die Elektrodenanordnung
zumindest teilweise in Umfangsrichtung umgibt und die poröse luftdurchlässige Membran
(8) zumindest in...
Patent DE-102004062833-B4 (DE)
Title: Nachfolgefahrtsteuersystem
Inventor: ARAI TOSHIAKI
IPC: B60K31/00
Filed: 2004-12-27
Granted: 2011-02-10
Abstract: Nachfolgefahrtsteuersystem umfassend:  eine Objekterfassungsvorrichtung (11), die in einem eigenen Fahrzeug (1) vorgesehen ist, zum Erfassen von Objekten in einer Fahrtrichtung des eigenen Fahrzeugs (1);  eine Vorangehendes-Fahrzeug-Bestimmungsvorrichtung (16) zum Bestimmen eines vorangehenden Fahrzeugs (41), dem das eigene Fahrzeug (1) folgen soll, aus den erfassten Objekten;  eine Zielfahrzeugabstandbestimmungsvorrichtung (18) zum Bestimmen eines Zielfahrzeugabstands zwischen dem eigenen Fahrzeug (1) und dem vorangehenden Fahrzeug (41);  eine Sollgeschwindigkeitsbestimmungsvorrichtung (19) zum Bestimmen einer Sollgeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs (1) auf der Basis eines Signals von der Objekterfassungsvorrichtung (11) und dem Zielfahrzeugabstand;  eine Nachfolgefahrtsteuervorrichtung (13, 14, 15) zum Steuern/Regeln der Nachfolgefahrt des eigenen Fahrzeugs (1) auf der Basis der bestimmten Sollgeschwindigkeit;  eine Vorangehendes-Fahrzeug-Anfahrerfassungsvorrichtung (in 16) zum Erfassen des Anfahrens des vorangehenden Fahrzeugs (41) auf der Basis eines Signals von der Objekterfassungsvorrichtung (11);  eine Fahrbedienungserfassungsvorrichtung (25) zum Erfassen einer Fahrbedienung, die vom Fahrer des eigenen Fahrzeugs (1) ausgeführt wird;  einen Fahrtsteuerabschnitt...