baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103810-A1 (DE)
Title: Drehdämpfer
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16F9/53
Filed: 2017-02-24
Abstract: Drehdämpfer (1) mit einem Gehäuse (12), einer drehbar daran aufgenommenen Dämpferwelle (3), einer Verdrängereinrichtung (2) in dem Gehäuse (12), und mit einer Magnetfeldquelle (8), wobei die Verdrängereinrichtung (2) ein Dämpfervolumen (60) mit einem magnetorheologischen Fluid (6) als Arbeitsfluid aufweist und damit betreibbar ist, um eine Dämpfung der Drehbewegung der Dämpferwelle (3) relativ zu dem Gehäuse (12) zu beeinflussen. Die Verdrängereinrichtung (2) umfasst zwei Trenneinheiten (4, 5), mit denen das Dämpfervolumen (60) in zwei variable Kammern (61, 62) unterteilt wird. Eine der Trenneinheiten (4, 5) umfasst eine mit dem Gehäuse (12) verbundene Trennwand (4) umfasst und eine der Trenneinheiten (5) umfasst eine mit der Dämpferwelle (3) verbundene Trennwand (5). Zwischen der mit dem Gehäuse (12) verbundenen Trenneinheit (4) und der Dämpferwelle (3) ist in radialer Richtung ein Spalt (26) ausgebildet und zwischen der mit der Dämpferwelle (3) verbundenen Trenneinheit (5) und dem Gehäuse (12) ist in radialer Richtung ein Spalt (27) ausgebildet, und zwischen der mit der Dämpferwelle (3) verbundenen Trenneinheit (5) und dem Gehäuse (12) ist in axialer Richtung ein Spalt (25) ausgebildet. Dabei durchtritt ein wesentlicher Teil des Magnetfeldes (10) der Magnetfeldquelle (8) wenigstens zwei der angeführten Spalte (25-27) .
Patent DE-102017105617-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Zerkleinern von trockenen organischen Stoffen
Inventor: BÖRGER ALOIS
IPC: B02C18/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Fördern und Zerkleinern von trockenen organischen Stoffen, wobei die Vorrichtung (1) einen Schneckenförderer (2) mit einem Schneckenrohr (20) und mit wenigstens einer darin angeordneten, drehantreibbaren Förderschnecke (21, 21') mit einer Schneckenwelle (22, 22') und wenigstens einer Schneckenwendel (23, 23') aufweist, wobei der Schneckenförderer (2) einen mit den trockenen organischen Stoffen beschickbaren Förderereinlass (3) besitzt, wobei der Schneckenförderer (2) einen Fördererauslass (4) besitzt, wobei der Schneckenförderer (2) als Pressschneckenförderer mit einem Fördererendabschnitt (24), in dem im Betrieb ein Stoffpfropfen ausbildbar ist, ausgeführt ist und wobei sich die/jede Schneckenwelle (22, 22') des Schneckenförderers (2) schneckenwendelfrei durch den Fördererendabschnitt (24) erstreckt.
 Die Vorrichtung gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die/jede Schneckenwelle (22, 22') des Schneckenförderers (2) im Fördererendabschnitt (24) wenigstens ein nach radial außen weisendes Stoffzerkleinerungswerkzeug (5, 5') aufweist.
Patent DE-102017106068-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: H01M10/653
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem, insbesondere für ein Luftfahrzeug, mit einem gasdicht abgeschlossenen Gehäuse (10) und einem Zellenblock (20), der aus mehreren elektrisch und mechanisch durch Kontaktplatten (22) verbundenen Batteriezellen (21) gebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (10) mit einer Unterdruckpumpe (33) zur Erzeugung eines Unterdrucks innerhalb des Gehäuses (10) verbindbar ist und innerhalb des Gehäuses (10) ein Unterdruck herrscht, wobei wenigstens eine Gehäuseseitenwand (11) des Gehäuses (10) so flexibel ist, dass die Gehäuseseitenwand (11) durch den innerhalb des Gehäuses (10) wirkenden Unterdruck mit dem Zellenblock (20) verspannt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, insbesondere ein zumindest teilweise elektrifiziertes Luftfahrzeug, mit einem solchen Batteriesystem.
Patent DE-102017107589-A1 (DE)
Title: Bewegungsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmung einer Bewegung eines Objekts
Inventor: PORTER DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bewegungsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen einer Bewegung eines Objekts, insbesondere eines Kopf 20 einer Person 2. Die Vorrichtung umfasst eine Bildaufnahmeeinheit 4, 9 zum Erzeugen eines Referenz-Magnetresonanzvolumenbildes des Objekts 20 und eines Magnetresonanzschichtbildes des Objekts 20, wobei das Referenz-Magnetresonanzvolumenbild und das Magnetschichtbild das Objekt 20 zu unterschiedlichen Zeitpunkten zeigen. Die Vorrichtung umfasst des Weiteren eine Bewegungsbestimmungseinheit 5 zum Bestimmen der Bewegung auf Basis des Referenz-Magnetresonanzvolumenbildes und des Magnetresonanzschichtbildes, wobei die Bewegungsbestimmungseinheit 5 angepasst ist, eine Transformation zum Registrieren des Magnetresonanzschichtbildes mit dem Referenz-Magnetresonanzvolumenbild zu erzeugen und die Bewegung des Objekts 20 auf Basis der Transformation zu bestimmen.
Patent DE-102017108173-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: SAITO HIROTAKA
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-04-18
Abstract: Es wird eine Fahrzeuganzeigevorrichtung angegeben, die zum Anbringen an einem Fahrzeug konfiguriert ist. Die Fahrzeuganzeigevorrichtung enthält eine Kurvendetektionseinheit, eine Straßenzustand-Kategorisierungseinheit und eine Anzeigeeinheit. Die Kurvendetektionseinheit detektiert eine Kurve, die in einer Zielfahrlinie enthalten ist und eine Krümmung aufweist. Die Straßenzustand-Kategorisierungseinheit kategorisiert gemäß der Möglichkeit, dass die Krümmung der vorhandenen Kurve einen vorbestimmten Wert oder mehr hat, einen Zustand der Straße, auf der die die Kurve enthaltende Zielfahrlinie liegt, in eine von mehreren Klassen. Die Anzeigeeinheit zeigt eine Darstellung an, die die Krümmung der Kurve angibt. Die Krümmung entspricht der Klasse, in die der Zustand der Straße kategorisiert worden ist.
Patent DE-102017110938-A1 (DE)
Title: Bondpadstruktur
Inventor: IRSIGLER PETER
IPC: H01L23/485
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine Bondpadstruktur beinhaltet eine erste Oxidschicht, die über einem Substrat liegt. Mehrere Haftungstrukturen sind über der ersten Oxidschicht gebildet. Eine zweite Oxidschicht ist über den mehreren Haftungsstrukturen und der ersten Oxidschicht gebildet. Jede von mehreren Kontaktöffnungen, die innerhalb eines Oberflächengebiets der zweiten Oxidschicht gebildet sind, beinhaltet eine oder mehrere Seiten und ist über dem wenigstens einen Teil einer oberen Oberfläche einer entsprechenden der mehreren Haftungsstrukturen ausgerichtet. Eine Barriereschicht ist innerhalb des Oberflächengebiets, das sich über der zweiten Oxidschicht befindet, und innerhalb der mehreren Kontaktöffnungen und über dem wenigstens einen Teil der oberen Oberfläche der entsprechenden der mehreren Haftungsstrukturen gebildet. Eine Metallschicht ist über der Barriereschicht gebildet.
Patent DE-102017112952-A1 (DE)
Title: Schätzung einer fahrerabsicht ohne drehmomentsensorsignal
Inventor: VARUNJIKAR TEJAS M
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein System zum Bestimmen eines Fahrerdrehmoments umfasst ein Zahnstangendrehmoment-Schätzmodul, das einen geschätzten Zahnstangendrehmomentwert auf der Grundlage eines Motorwinkels und einer Motorgeschwindigkeit bestimmt. Das System enthält ferner ein Modul zur Detektion einer Fahrerabsicht, das einen Stördrehmomentskalierungsfaktor auf der Grundlage des geschätzten Zahnstangendrehmomentwerts berechnet. Das System enthält ferner ein Mischmodul, das einen Motordrehmomentunterstützungsbefehl auf der Grundlage eines skalierten Werts des geschätzten Zahnstangendrehmomentwerts unter Verwendung des Stördrehmomentskalierungsfaktors erzeugt.
Patent DE-102017113832-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Milch-Luft-Emulsionen
Inventor: DIESTER THOMAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-06-22
Abstract: Geschaffen wird ein Verfahren, mit dem Milch-Luft-Emulsionen, insbesondere Milchschäume, mit einer Vorrichtung zum Erzeugen eines Milchschaums hergestellt werden, wobei eine Regelung des Verfahrens in Abhängigkeit von zumindest einer ermittelten physikalischen Stoffeigenschaft erfolgt.
Patent DE-102017114889-A1 (DE)
Title: Entlüftungssystem für ein Getriebe
Inventor: SPENGLER GERHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungssystem (1) für ein Getriebe (20), mit einer Beruhigungskammer (12), die eine Öffnung (27) für in die Beruhigungskammer (12) eintretenden Ölschaum, eine Öffnung (10) für aus der Beruhigungskammer (12) austretende, vom Ölschaum getrennte Luft, und eine Öffnung (27) für aus der Beruhigungskammer (12) austretendes, vom Ölschaum abgetrenntes Öl aufweist, sowie die Beruhigungskammer (12) mehrere miteinander fluidisch verbundene Kammern (13 bis 17) aufweist.
 Bei einem solchen Entlüftungssystem ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kammern (13 bis 17) über Verbindungsstücke (18, 19) miteinander verbunden sind, wobei das Volumen der einzelnen Kammern (13 bis 17), ausgehend vom Eintritt des Ölschaums in die Beruhigungskammer (12) bis zum Austritt der abgetrennten Luft aus der Beruhigungskammer (12) abnimmt.
 Ein solches Entlüftungssystem gewährleistet eine besonders effektive Entlüftung des Ölschaums.
Patent DE-102017117489-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: REINERT JOERG
IPC: E05B81/56
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss für eine verstellbar an einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnete Kraftfahrzeugtür (3), wobei im montierten Zustand das Kraftfahrzeugschloss (1) innerhalb eines Schließ-Verstellbereichs (5) der Kraftfahrzeugtür (3) eine haltende Wechselwirkung zwischen Kraftfahrzeugtür (3) und Kraftfahrzeugkarosserie (2) bereitstellt, wobei der Schließ-Verstellbereich (5) zwischen einer Schließ-Türstellung, in der die Kraftfahrzeugtür (3) vollständig geschlossen ist, und einer davon beabstandeten Löse-Türstellung, in der die haltende Wechselwirkung zwischen der Kraftfahrzeugtür (3) und der Kraftfahrzeugkarosserie (2) gerade gelöst oder durch eine manuelle Öffnungsverstellung der Kraftfahrzeugtür (3) lösbar ist, gelegen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Kraftfahrzeugschloss (1) eine Bewegungssteueranordnung (6) aufweist, die im Rahmen eines Öffnungsvorgangs die Öffnungsbewegung der Kraftfahrzeugtür (3) über den gesamten Schließ-Verstellbereich (5) steuert.
Patent DE-102017120656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der tierindividuellen Milchproduktion von milchgebenden Tieren
Inventor: SCHMIDT SUSANNE
IPC: A01J7/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Zum Melken eines milchabgebenden Tieres, insbesondere einer Kuh, wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem eine Zielmilchmenge, welche geringer ist als eine mögliche zu erwartende Milchmenge bestimmt. Der Melkvorgang wird durchgeführt. Während des Melkvorgangs wird die ermolkene Milchmenge ermittelt. Es findet ein Vergleich zwischen der ermolkenen Milchmenge mit der Zielmilchmenge stat. Der Melkvorgang wird beendet, wenn die ermolkenen Milchmenge im Wesentlichen der Zielmilchmenge entspricht.
Patent DE-102017122373-A1 (DE)
Title: Betriebszustandsüberwachungsvorrichtung für einen Zylinder
Inventor: FUJIWARA ATSUSHI
IPC: F15B21/08
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Mikrocomputer (62) eines Detektors (54), der einen Teil einer Überwachungsvorrichtung (10) bildet, berechnet Differenzdrücke (erster Differenzdruck ΔP12, zweiter Differenzdruck ΔP21) zwischen einem ersten Druckwert (P1), der durch einen in einer ersten Leitung (26) vorgesehenen ersten Drucksensor (50) erfasst wird, und einem zweiten Druckwert (P2), der durch einen in einer zweiten Leitung (30) vorgesehenen zweiten Drucksensor (52) erfasst wird, und bestimmt auf der Basis des berechneten Differenzdruckes, ob die Operation der Hin- und Herbewegung des Kolbens (16) sich in einem Zwischenzustand zwischen einem Normalzustand und einem abnormalen Zustand befindet oder nicht.
Patent DE-102017123218-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigene wechselrichterantriebsvorrichtung und fahrzeugeigene strömungsmaschine
Inventor: KAWASHIMA TAKASHI
IPC: H02P27/08
Filed: 2017-10-06
Abstract: Eine fahrzeugeigene Wechselrichterantriebsvorrichtung wird zur Durchführung einer PWM-Steuerung einer Wechselrichterschaltung verwendet, die einen Elektromotor antreibt. Der Elektromotor weist einen Rotor mit einem Permanentmagneten und einen Stator auf, um den Drei-Phasen-Spulen gewickelt sind. Die fahrzeugeigene Wechselrichterantriebsvorrichtung weist eine Bootstrap-Schaltung auf, die einen Kondensator zum Einschalten von Ober-Zweig-Schaltelementen der Wechselrichterschaltung verwendet. Die fahrzeugeigene Wechselrichterantriebsschaltung weist einen PWM-Steuerungsabschnitt auf, der die Wechselrichterschaltung durch ein Unter-Zweig-Fixierungs-Zwei-Phasen-Modulationsverfahren steuert. Der PWM-Steuerungsabschnitt führt eine Verschiebungskorrektur und eine Totzeitkorrektur in dem Unter-Zweig-Fixierungs-Zwei-Phasen-Modulationsverfahren durch.
Patent DE-102017125666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Werkstücken mittels eines Dampfstrahls und Dampferzeuger hierfür
Inventor: ALVAREZ ANTONIO
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: Bei einer bekannten Vorrichtung zum Reinigen von Werkstücken mittels eines Dampfstrahls wird der Dampf aus einem Vorrat flüssigen Wassers erzeugt. Eine solche Vorrichtung ist für eine Taktfertigung mit kurzen Taktzeiten zu träge. Es wird eine Vorrichtung zur Reinigung von Werkstücken mit einem Dampfstrahl vorgeschlagen, bei der der Dampf in einem zylindrischen Dampferzeuger-Mantel (2) erzeugt wird, dessen Außenseite beheizt und auf dessen Innenseite das zu verdampfende Wasser mittels einer Düse (6) aufgesprüht wird. Diese Vorrichtung lässt sich flexibel an die Erfordernisse der Taktfertigung anpassen und benötigt weniger Energie und Aufstellfläche. Optional kann im Inneren des Hohlzylinders ein weiteres Heizelement (10) zum Überhitzen des zunächst erzeugten Sattdampfs vorgesehen sein. Die Erfindung ist unter anderem im Maschinenbau, insbesondere bei der Herstellung von Automobilteilen, anwendbar.
Patent DE-102017130612-A1 (DE)
Title: Drehwellen-Gelenkstruktur
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: G01L5/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Eine Kraft, die auf ein Verbindungsglied wirkt, wird bei niedrigen Kosten erfasst. Es wird eine Drehwellen-Gelenkstruktur (1) bereitgestellt, die Folgendes einschließt: einen Antriebskraft-Erzeugungsteil (2), der ein unbewegliches Element (5), das an einem Basiselement befestigt ist, und ein bewegliches Element (6), das drehend um eine vorbestimmte Achse im Verhältnis zu dem unbeweglichen Element (5) angetrieben wird, einschließt; ein Verbindungsgliedelement (3), das an dem beweglichen Element (6) des Antriebskraft-Erzeugungsteils (2) befestigt ist; und einen einachsigen Dehnungssensor (4), der an dem Verbindungsgliedelement (3) oder dem beweglichen Element (6) befestigt ist, an einer Oberfläche, die in einem Raum zwischen einem unbeweglichen Bereich, über den das Verbindungsgliedelement (3) an dem beweglichen Element (6) befestigt ist, und der Außenumfangsfläche des Antriebskraft-Erzeugungsteils (2) um die Achse angeordnet ist, um die Dehnung der Oberfläche zu erfassen.
Patent DE-102017130966-A1 (DE)
Title: Surfboard mit Träger für Bauteile eines Jetantriebs
Inventor: WEISENBURGER NICOLAI
IPC: B63B35/79
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Surfboard mit einem Rumpf (22) und einem im Rumpf (22) angeordneten Jetantrieb (2) und einem im Rumpf (22) angeordneten Akkumulator für den Jetantrieb (2), wobei der Jetantrieb (2) auf einem Träger (17) montiert ist und der Träger (17) am Rumpf (22) mit Befestigungsmitteln lösbar befestigbar ist und nach dem Lösen der Befestigungsmittel zusammen mit dem Jetantrieb (2) aus dem Rumpf (22) herausnehmbar ist.
Patent DE-102017204557-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Großraumfahrzeug, insbesondere Kraftomnibus
Inventor: BERGES ULRICH
IPC: B60R21/13
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein Großraumfahrzeug, insbesondere Kraftomnibus, mit einer Bodengruppe (1) und einer Aufbaustruktur (3), die einen Fahrzeuginnenraum (5) begrenzen, wobei die Aufbaustruktur (3) seitliche in der Fahrzeuglängsrichtung (x) hintereinander angeordnete, vertikale Fahrzeugsäulen (B, D) sowie in der Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufende Dachquerträger (7) aufweist und die Bodengruppe (1) in der Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufende Bodenquerträger (9) aufweist. Erfindungsgemäß ist zur Erhöhung der Crashsicherheit bei einem Fahrzeug-Umsturz zumindest ein Verstärkungsrahmen (53, 55) vorgesehen, der als separates Anbauteil im Fahrzeuginnenraum (5) gegebenenfalls auch nachträglich verbaubar ist. Die Dach-, Seiten- und Bodenrahmenteile des Verstärkungsrahmen (53, 55) sind kraftübertragend an den Fahrzeugsäulen (B, D), den Dachquerträgern (7) und/oder den Bodenquerträgern (9) angebunden.
Patent DE-102017204867-A1 (DE)
Title: Konvertervorrichtung mit einem Leuchtstoffelement
Inventor: SORG JÖRG
IPC: H01S3/0941
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Konvertervorrichtung (1) mit einem Leuchtstoffelement (2) zur Konversion einer Pumpstrahlung (4) in eine Konversionsstrahlung (6), einer ersten Elektrode (7) und einer zweiten Elektrode (8), wobei die erste Elektrode (7) und die zweite Elektrode (8) derart ausgebildet und um das Leuchtstoffelement (2) angeordnet sind, dass sie einen Kondensator bilden, sodass eine mechanische Integrität des Leuchtstoffelement s (2) als Dielektrikum des Kondensators durch eine Kapazitätsmessung überwacht werden kann.
Patent DE-102017205255-A1 (DE)
Title: Meldesystem in einem Fahrzeug zur Meldung eines Vorfalls des Fahrzeugs und Verfahren zur Meldung eines Vorfalls eines Fahrzeugs
Inventor: STERNECKER BERND
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Meldesystem in einem Fahrzeug zur Meldung eines Vorfalls des Fahrzeugs bereitgestellt. Das Meldesystem weist eine Kommunikationseinheit und eine mit der Kommunikationseinheit gekoppelte Steuereinheit auf. Die Kommunikationseinheit ist dazu eingerichtet, Signale zu empfangen und zu senden. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, die Kommunikationseinheit zu veranlassen: gemäß einem vorgegebenen Empfang-Antwort-Muster von einer Sendeeinheit gesendete erste Keepalive-Signale zu empfangen und als Antwort auf die ersten Keepalive-Signale zweite Keepalive-Signale an die Sendeeinheit zu senden, wobei eine Abweichung von dem vorgegebenen Empfang-Antwort-Muster das Vorliegen eines Vorfalls des Fahrzeugs repräsentiert; und ein Fahrzeug-Informationssignal an die Sendeeinheit zu senden, wobei das Fahrzeug-Informationssignal mindestens eine der folgenden Informationen umfasst: Positionsinformation des Fahrzeugs; Besetzung des Fahrzeugs; Gesundheitszustand eines oder mehrerer Fahrzeuginsassen; Positionsinformation eines beschädigten und/oder fehlenden Teils des Fahrzeugs; Technischer Zustand des Fahrzeugs und/oder der Fahrzeugfunktionen; Fahrparameter und/oder Fahrzeugfunktionsparameter; Umfelddaten des Fahrzeugs; Prognose der Kommunikationsfähigkeit der Sendeeinheit und/oder der Kommunikationseinheit.
Patent DE-102017207398-A1 (DE)
Title: Synchronisierung eines redundanten Verarbeitungssystems
Inventor: MUNK PETER
IPC: G06F11/16
Filed: 2017-05-03
Abstract: Ein Verarbeitungssystem umfasst mehrere Verarbeitungseinrichtungen und eine Vergleichseinrichtung. Ein Verfahren zum Steuern des Verarbeitungssystems umfasst Schritte des Verarbeitens gleicher Eingangsinformationen durch die Verarbeitungseinrichtungen mittels zugeordneter Verarbeitungsverfahren; des Bereitstellens einer Kenngröße jedes Verarbeitungsverfahrens, jeweils in Abhängigkeit der erfolgten Verarbeitung; des Vergleichens der Kenngrößen mittels der Vergleichseinrichtung; sowie des Bestimmens eines fehlerhaft arbeitenden Verarbeitungsverfahrens auf der Basis des Vergleichs. Dabei wird das fehlerhaft arbeitende Verarbeitungsverfahren durch ein auf der gleichen Verarbeitungseinrichtung neu gestartetes Verarbeitungsverfahren ersetzt.
Patent DE-102017208303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines homogenen Katalysators für die Tischtschenko-Reaktion
Inventor: LYGIN ALEXANDER
IPC: B01J21/04
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Carbonsäureesters durch Umsetzung eines Aldehyds in Gegenwart eines Aluminiumalkoholats, wobei das Aluminiumalkoholat entweder durch Umsetzung eines Aluminiumhydrids mit einem Aldehyd oder durch Umsetzung eines anderen Aluminiumalkoholats mit einem Carbonsäureester gewonnen wird.
Patent DE-102017208599-A1 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Anschlusseinrichtung
Inventor: HOLLMIG RALPH
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen (1) mit einer Traktionsbatterie und einer Anschlusseinrichtung (4), mittels welcher die Traktionsbatterie zum Aufladen mit einer fahrzeugexternen Energiequelle verbindbar ist. Die Anschlusseinrichtung (4) umfasst dabei ein elektrisches Ladekabel (5) und eine drehbar gelagerte Kabelrolle (6) zum Aufnehmen des Ladekabels (5). Es ist dabei vorgesehen, dass das Ladekabel (5) in einem als Hohlprofil ausgebildeten Längsträger (2) des Kraftwagens (1) geführt ist.
Patent DE-102017209039-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: REY PORTERO FRANCISCO
IPC: F02M37/54
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter (1), umfassend einen Tragrahmen (2), der eine Filterkammer (3) und eine Zusatzkammer (4) umfasst, wobei in oder an die Filterkammer (3) ein Filtermedium (6, 7) anordenbar ist, wobei die Filterkammer (3) von der Zusatzkammer (4) durch eine Trennwand (8) getrennt ist, wobei die Filterkammer (3) einen ersten Durchlass (14) und einen zweiten Durchlass (15) aufweist, sodass Fluid (9) durch die Filterkammer (3) strömen kann, wobei die Zusatzkammer (4) durch zumindest eine erste Öffnung (20) in dem Tragrahmen (2) mit einer Umgebung des Flüssigkeitsfilters (1) und durch zumindest eine zweite Öffnung (21) in der Trennwand (8) mit der Filterkammer (3) zur Fluidkommunikation verbunden ist, wobei die erste Öffnung (20) und die zweite Öffnung (21) durch ein innerhalb der Zusatzkammer (4) angeordnetes Verschlusselement (5) verschließbar sind, und wobei ein Volumen des Verschlusselements (5) veränderbar ist, um die erste Öffnung (20) und die zweite Öffnung (21) zu verschließen.
Patent DE-102017209165-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung der Motorsteuerung eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: WOSTRADOWSKI UWE
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung der Motorsteuerung eines einspurigen Kraftfahrzeugs, bei dem- die vorliegende Fahrsituation ermittelt wird,- abhängig von der vorliegenden Fahrsituation aus einer vorgegebenen Klasse von vordefinierten Fahrsituationen eine vordefinierte Fahrsituation ausgewählt wird und- die Motorsteuerung abhängig von der ausgewählten vordefinierten Fahrsituation fahrerunabhängig beeinflusst wird.