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Patent WO-9930888-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur herstellung von puderfreien, proteinarmen tauchartikeln, insbesondere von operations- und untersuchungshandschuhen
Inventor: LEHMANN WINFRIED
IPC: B29C41/00
Filed: 1998-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von puderfreien, proteinarmen Tauchartikeln, insbesondere Operations- und Untersuchungshandschuhen. Erfindungsgemäß erfolgt ein Nachbehandeln des am Formteil anhaftenden vulkanisierten Beschichtungsüberzuges unmittelbar im Anschluß an den Vulkanisierungsschritt anschließend durch Eintauchen der mit dem anvulkanisierten Beschichtungsüberzug versehenen Tauchformen in mindestens ein erwärmtes Nachbehandlungsbad, das Additive enthält. Die Additive, die dem Nachbehandlungsbad zugesetzt werden, sind in einem Fluid, vorzugsweise Wassers, emulgiert und/oder gelöst. Als Additive, die dem Nachbehandlungsbad zugesetzt sind, werden Netzmittel oder Trennmittel vorgesehen, die Tenside, Seifen, Metallseifen, Glyzerin, Glykole, Polyglykole, Alkohole, Polyalkohole, Fettsäurederivate und/oder modifizierte Fettsäurederivate umfassen.
Patent WO-9927649-A1 (WO)
Title: Schaltungsanordnung zur überwachung des fehlerfreien und/oder zur erkennung eines fehlerbehafteten zustands einer anlage
Inventor: ALBRICH REINHARD
IPC: H03K17/945
Filed: 1998-11-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Schaltungsanordnung zur Überwachung des fehlerfreien und/oder zur Erkennung eines fehlerbehafteten Zustands einer Seilbahn- oder Sesselliftanlage, mit einer Mehrzahl von Überwachungs- und Erkennungsgeräten (1) und mit mindestens einer Steuer- und Auswerteeinheit (2), wobei die Überwachungs- und Erkennungsgeräte (1) miteinander und mit der Steuer- und Auswerteeinheit (2) in Serie geschaltet und hinsichtlich ihres Zustandes, insbesondere hinsichtlich ihres Schaltzustandes, abfragbar sind. Um möglichst hohe Sicherheitsanforderungen erfüllen zu können und gleichzeitig nur geringen Einbauraum zu benötigen, weist jedes Überwachungs- und Erkennungsgerät (1) mehrere unterschiedliche Beeinflussungsbereiche (3) und mehrere Signalausgänge auf.
Patent WO-9967476-A1 (WO)
Title: Jeu de composants modulaires pour la construction de parois transparentes et parois en etant faites
Inventor: MORETTI VITALE
IPC: E04B2/00
Filed: 1999-06-20
Abstract: L'invention porte sur un jeu de composants modulaires pour la construction de parois transparentes (50) amovibles comportant au moins un bloc modulaire (1) creux de plastique muni sur ses côtés de moyens de couplage mâles et femelles (11, 12, 13) détachables, et comportant de préférence en outre un autre bloc modulaire de plastique en équerre (16, 17) et/ou au moins une section métallique extrudée (20) raidisseuse et/ou une section de finition/renfort (21, 22) assurant la finition périphérique de la paroi (50) et la fixant à la pièce dans laquelle ladite paroi (50) est montée. Le montage ne requiert pas d'adhésif, et les fentes entre blocs contigus (1, 16, 17) sont obturées par un ruban amovible de plastique ou de métal (53) de préférence de la couleur des susdites sections métalliques (20, 21, 22).
Patent WO-0006436-A1 (WO)
Title: Hauptzylinder mit verbesserten notbremseigenschaften für eine hydraulische fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T13/565
Filed: 1999-07-20
Abstract: Ein Hauptzylinder (10) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage hat ein Gehäuse (34) und eine darin angeordnete Bohrung (36), in der ein hohlzylindrischer Primärkolben (38), der auf eine Druckkammer (40) wirkt, abdichtend und axial verschieblich geführt ist. In dem Primärkolben (38) ist ein axial verschieblicher, hohlzylindrischer Hilfskolben (42) aufgenommen, in den ein Betätigungskolben (46) ragt, der mittels eines Eingangsgliedes (24) betätigbar ist und der abdichtend und verschieblich in dem Hilfskolben (42) geführt und zumindest während einer Bremsung federnd von letzterem weg vorgespannt ist. Der Betätigungskolben (46) hat einen ersten hydraulisch wirksamen Durchmesser (D1) und der Hilfskolben (42) einen zweiten hydraulisch wirksamen Durchmesser (D2). Nach Überwindung einer festgelegten Strecke entgegen seiner federnden Vorspannung koppelt der Hilfskolben (42) starr mit dem Betätigungskolben (46). Zur Realisierung einer Bremsassistentfunktion ist in dem Primärkolben (38) ein Schaltkolben (58) angeordnet, der federnd in Richtung auf die Druckkammer (40) vorgespannt und axial relativ zum Hilfskolben (42) verschiebbar ist. Die federnde Vorspannung des Schaltkolbens (58) entspricht einem vorherbestimmten Druckniveau in der Druckkammer (40), nach dessen Überschreiten sich der Schaltkolben (58) entgegen der Federvorspannung relativ zu dem Hilfskolben (42) verschiebt, wodurch ein Ventil (68) die Fluidverbindung zwischen dem zweiten hydraulisch wirksamen Durchmesser (D2) des Hilfskolbens (42) und der Druckkammer (40) schließt.
Patent WO-0032440-A1 (WO)
Title: Stelleinrichtung, insbesondere zur verstellung eines kraftfahrzeugsitzes
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung zur Durchführung einer Verstellfunktion, insbesondere zur Verstellung eines Sitzes eines Kraftfahrzeugs. Die Stelleinrichtung weist ein Gehäuse (5) auf und einen Schwenkhebel (3), dessen eines Ende an einem innerhalb des Gehäuses (5) angeordneten Klemmrollenschaltwerk (1) angreift, zwischen dessen von dem Schwenkhebel (3) schwenkbaren Antriebselement (10) und dessen Abtriebselement (Kupplungsring 15) Klemmrollen (39) zur Mitnahme des Abtriebselementes (Kupplungsring 15) einklemmbar sind, wobei das Abtriebselement (Kupplungsring 15) über ein erstes Radiallager (18) an dem Gehäuse (5) radial gelagert ist. Weiterhin ist ein innerhalb des Gehäuses (5) angeordnetes schaltbares Klemmrollengesperre (2) vorgesehen, dessen Abtriebswelle (4) mit dem Abtriebselement (Kupplungsring 15) des Klemmrollenschaltwerks (1) zur Übertragung einer Drehbewegung von dem Klemmrollenschaltwerk (1) auf das Klemmrollengesperre (2) kuppelbar ist, wobei zwischen der Abtriebswelle (4) des Klemmrollengesperres (2) und dem Gehäuse (5) Klemmrollen (19) einklemmbar sind und wobei die Abtriebswelle (4) des Klemmrollengesperres (2) über ein zweites Radiallager (25) an dem Gehäuse (5) radial gelagert ist.
Patent WO-0019278-A1 (WO)
Title: Druck- oder kopiersystem mit wiederverwendbarem behälter für verbrauchsmaterial und verfahren zur verwendung des behälters
Inventor: REIHL HEINER
IPC: G03G15/00
Filed: 1999-09-28
Abstract: Für ein Druck- oder Kopiersystem (1) wird ein Verfahren zur Verbesserung der Druckqualität, insbesondere zum elektrographischen Farbdruck beschrieben. Druck-Verbrauchsstoffe, insbesondere Toner (59), werden behältergenau überwacht und stoffspezifische Informationen zur Steuerung des Druckprozesses verwendet. Tonerverfallsdaten für die Verbrauchsstoffe werden festgestellt und am jeweiligen Druckort frühzeitig bemerkt. Dadurch wird Makulatur vermieden. Der im Behälter (2) enthaltene Verbrauchsstoff und die enthaltene Verbrauchsstoffmenge wird am Behälter (2) maschinenlesbar so gespeichert. Am Behälter ist ein Informationsträger (13, 30, 35, 38) zum berührungslosen Übertragen von Daten und Energie von einer Datenlese- und/oder Schreibstation (11) zum Behälter (2) vorgesehen. Als Informationsträger wird ein Transponder (13) vorgeschlagen, der mit einer individuellen Kennnummer (Hardware-Identifier) versehen ist. Die Kennnummer kann als Bestandteil von Kodes zur Gerätesteuerung verwendet werden. Desweiteren umfaßt das Druck- oder Kopiersystem ein Recycling-Konzept für Verbrauchsstoff-Behälter, insbesondere für elektrographische Geräte. Ein und derselbe Behälter (2) wird dabei mehrfach verwendet, der aktuelle Behälterinhalt kann jederzeit maschinell behälterindividuell erfaßt werden. Dazu sind die Behälter (2) mit einem Informationsträger (13, 30, 35, 38) versehen, der maschinenlesbar kodierte Informationen über den aktuell oder zuletzt in dem Behälter (2) befindlichen Verbrauchsstoff (59) enthält. Als Informationsträger wird ein berührungslos elektronisch beschreib- und lesbarer Baustein vorgeschlagen, insbesondere ein Transponder (13). Die im Transponder gespeicherten Daten können parallel über ein Netzwerk anderen Systemkomponenten wie einer Befüllungsstation (3), einem zentralen Computer (51) mit einer Datenbank und den Druck- oder Kopiergeräten (1) zugeführt werden.
Patent WO-0026466-A1 (WO)
Title: Präparate zur herabsetzung und/oder verhinderung von schleim und belag in geschlossenen wässrigen oder wasserführenden systemen auf basis von pflanzlichem material
Inventor: OBERKOFLER JOERG
IPC: C02F1/50
Filed: 1999-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Präparate zur Herabsetzung und/oder Verhinderung von Schleim und Belag in geschlossenen bzw. teilgeschlossenen wäßrigen oder wasserführenden Systemen, die als Wirkkomponente im wesentlichen keimfähiges, gekeimtes, vermehrbares und/oder vermehrtes pflanzliches Material enthalten. Sie betrifft auch ein Verfahren zur Herabsetzung und/oder Verhinderung von Schleim und Belag in den genannten Systemen.
Patent WO-03076219-A1 (WO)
Title: Module de portiere pour automobiles equipe d'un leve-vitre a levier
Inventor: MARTINEZ MORAL FRANCISCO JAVIE
IPC: B60J5/04
Filed: 2002-05-14
Abstract: L'invention concerne un module de portière et, plus précisément, un module de portière équipé d'un lève-vitre à levier, formant un ensemble composé d'un panneau (1) et d'un support (8) pour lève-vitre. Par ailleurs, le module est conçu pour contenir tous les composants pouvant être montés dans le caisson de la portière, excepté la vitre. Cette caractéristique permet de démonter tout l'ensemble ou uniquement la partie associée au panneau, indépendamment des éléments mécaniques directement fixés sur la portière, et tout cela sans modifier l'intégrité structurale de la portière. Le module comprend également au moins un élément de fixation situé entre le panneau et le support, faisant partie du panneau, permettant un montage et un démontage rapide du panneau et permettant de laisser le lève-vitre fixé au caisson de la portière.
Patent WO-2004013948-A1 (WO)
Title: Moteur magnetique dynamique a consommation reduite
Inventor: BARCELO RICO-AVELLO GABRIEL
IPC: H02N15/00
Filed: 2003-06-02
Abstract: L'invention concerne un moteur magnétique dynamique à consommation réduite, formé d'un corps présentant une base circulaire (2) semblable à un tronc conique, comprenant dans sa surface supérieure une bosse et une saillie périmétrique (5), un rotor (3) en matière plastique se déplaçant sur la surface, pourvu d'un aimant (4) dans la partie interne, la partie inférieure du corps (2) comprenant un électroaimant (7) et une batterie (6), ainsi qu'un transistor (13).
Patent ES-2037595-A1 (ES)
Title: High breaking capacity micro-fuse
Inventor: SHIOZAKI MASAAKI
IPC: H01H85/143
Filed: 1991-07-24
Abstract: A high breaking capacity micro-fuse includes a body having a wall which forms a cavity in a body, pair of conductive terminals extending through the wall, and a fusible element extending between the pair of conductive terminals and connected thereto in the cavity. An insulating member with a hole through which the fusible element extends has a shape by which a space is provided between the inner surface of the wall of the body and the insulating member when the insulating member is disposed in the cavity of the body.
Patent ES-2050575-A1 (ES)
Title: Moisture drainage of honeycomb seals
Inventor: CHEN SHUN
IPC: F01D25/32
Filed: 1991-10-22
Abstract: A honeycomb seal cooperatively associated with a rotatable blade of a steam turbine having a cylinder, seal include a backing plate fixedly connected to a mounting portion of the cylinder, the mounting portion having an associated moisture removal channel. A plurality of rows of honeycomb cells extend radially inwardly from the backing plate so that each cell is open adjacent said blades. The said backing plate is perforated with at least one perforation for each honeycomb cell for communicating moisture collected in the honeycomb cells to the moisture removal channel of the mounting portion of the cylinder.
Patent ES-2051643-A1 (ES)
Title: Oral ubidecarenone formulations in the form of aqueous solutions
Inventor: SEGHIZZI ROBERTO
IPC: A61K47/44
Filed: 1992-10-13
Abstract: Pharmaceutical formulations, in the form of aqueous oral solutions, containing ubidecarenone as active ingredient, characterized in that they contain hydrogenated polyethoxylated castor oil 40, as a non-ionic surfactant.
Patent WO-9514571-A1 (WO)
Title: Materiau lamine pour la fabrication d'emballages et de contenants pour boissons alcoolisees
Inventor: MARTI CORBELLA JOSE MARIA
IPC: B65D75/26
Filed: 1994-11-23
Abstract: Le matériau comprend plusieurs couches juxtaposées (2, 3, 4, 6) de matières différentes. Il se caractérise par une couche d'un matériau de support (3) recouvert sur l'une de ses faces, face qui est en contact avec la boisson alcoolisée (8) dans le contenant fini (7), d'une couche de résine synthétique (2) d'ionomères polymérisés insaturés et modifiés qui constituent une barrière aux produits volatils, et sur l'autre face, qui constitue l'extérieur du contenant (7), une couche de matière (4) susceptible d'être imprimée (5). La résine synthétique d'ionomères est métallisée en faisant appel à une technique de vide poussé, par injection à haute pression de microparticules d'aluminium. Ce procédé permet de fabriquer des emballages et des contenants aptes au contact avec des boissons alcoolisées.
Patent ES-2088765-A1 (ES)
Title: Automatic process for packaging magazines and the like in thermoplastic sheet, with the automatic incorporation of addresses and franking
Inventor: BOLOS JIMENEZ JUAN
IPC: B43M1/00
Filed: 1994-04-06
Abstract: This patent of invention consists in an automatic process for packaging magazines and the like in thermoplastic sheet, with the automatic incorporation of addresses and franking, characterized in that it automates the entire handling operation in a single process, to which end conveyor and/or positioner belts are used to join the following machines which are equipped with suitable adaptation elements: wrapping machine, positioning belt and machine, printing or labelling machine, franking machine and machine which groups consignments together. The opaque wrapping sheets are treated on the outer face with suitable chemical products of the calcium carbonate and/or titanium dioxide type. When use is made of transparent wrapping sheets, the printing inks are charged with the same minerals.
Patent ES-2136502-A1 (ES)
Title: Fixing device for the exterior rearview mirrors of automobile vehicles
Inventor: LATRE CASANOVAS JAVIER
IPC: B60R1/076
Filed: 1996-07-09
Abstract: This device is applicable to fold-down exterior rearview mirrors of the type which comprises a bracket and a mount-bracket (1) fixed to the structure of the vehicle and a mirror-holder casing and a mount-casing (2) in which a reflective surface is mounted. The device comprises: on the mount-bracket (1), a fixing seat (5), a guide-shaft (7) and fixing teeth (14) and, on the mount-casing (2), a tubular extension (9) in which the guide-shaft (7) is fitted, a securing spring (10), a retaining washer (11) and fixing
Patent WO-9859051-A1 (WO)
Inventor: PALACIOS PELAEZ RICARDO
IPC: A61K39/00
Filed: 1998-06-18
Abstract: Recombinant DAN has been cloned which codes for epitopes of the major allergen of Olea europaea and has homology with other major allergens (Syr v 1 and Lig v 1) of other species belonging to the Oleaceae family. The pollen of said plants has great allergenic importance in the mediterranean basin. The recombinant allergen has been produced as a protein of fusion with the glutation-S-transferase and was further separated therefrom by digestion with thrombin. The resulting allergen (rOle e 1) shows an antigenic behaviour similar to that of the natural allergen and can be used in diagnosis and immunotherapy.
Patent ES-2160003-A1 (ES)
Title: Components for modular benches and other urban furniture, as well as the furniture built from them.
Inventor: ALCACER PERALTA JAIME
IPC: F21S13/10
Filed: 1998-06-24
Abstract: Components for modular benches and other urban furniture, as well as the furniture built from them. It uses as common parts: some feet (1) and some different connecting elements, such as bridges (2) or end finishes, such as covers (3) or hinged covers (3.1) for other pieces, such as large-sized and conventional tubular profiles (4) that make up the furniture, together with other configurations, such as conventional crossbars (5) and some specific pieces, such as bench support ribs (6), arms (7), as well as litter bin supports (8) and others, such as streetlight bases (9).
Patent ES-2149729-A1 (ES)
Title: Intelligent system for the detection of textiles in the field of surgery
Inventor: LLAMAS LEON JOSE ANTONIO
IPC: A61B90/00
Filed: 1999-03-26
Abstract: System for the detection of surgical textiles, and the like and surgical instrument provided with said system to be used in surgery during or at the end of an operation with the aim to detect if, for any reason, textile material remains within the patient before proceeding to the closing of the surgical wound or even once the wound has been closed for verification purposes. The textile material is fabricated with a weft yarn mixture which incorporates the detectable component. It is based on the remote detection of the response generated by certain metal alloys exposed to electromagnetic fields and having predetermined characteristics, making them identifiable explicitly. The detectable component is provided with the characteristics of durability, innocuity, sterilizability, biocompatibility, electric and electromagnetic security, etc., which are necessary for surgical applications. This system is compatible with the X-ray detection without the need for additives.
Patent ES-2163988-A1 (ES)
Title: Antifungic compositions and method for controlling fungi
Inventor: REY BARRERA MANUEL
IPC: A01N63/50
Filed: 1999-07-31
Abstract: The invention relates to the use as an anti-fungal agent of a protein having at least, alpha -(1,3)-glucanase enzymatic activity, to anti-fungal compositions comprising said protein and to methods for controlling, preventing and/or treating infections caused by pathogenic fungi of plants, animals, including man, contaminants of cultures and food contaminants.
Patent ES-2157823-A1 (ES)
Title: Integral compress and pants assembly for women consists of an absorbent compress material incorporated in a longitudinally slit closable garment
Inventor: PASTOR SERRA EVA
IPC: A41B9/04
Filed: 1999-08-27
Abstract: The integral compress and pants assembly for women comprises an absorbent compress material e.g. sewn into position. The compress can also be incorporated in the woven assembly during manufacture, the assembly varying in line with the menstrual cycle. The garment can have longitudinal slits closed via velcro or other fasteners, to facilitate replacement.
Patent ES-2162745-A1 (ES)
Title: Germicidal treatment in eg. crushed almond seeds drink production consists of rehydration, washing with heating and disinfection and removal of the ozone applied during ozonated drinking water treatment
Inventor: SANCHEZ VAZQUEZ JOSE
IPC: A23L19/10
Filed: 1999-10-15
Abstract: The germicidal treatment in eg. crushed almond seeds drink production comprises rehydration, washing with hot water and then with ozonated drinking water, for disinfection and separation with ozonated drinking water, and removal of the water ozone. The hot water treatment duration varies with the water temperature of up to 100 degrees C. The washing with ozonated drinking water is followed by disinfection by sodium hypochlorite solutions.
Patent ES-2155812-A1 (ES)
Title: Device for filtering a fluid
Inventor: VAZQUEZ-FIGUEROA RIAL ALBERTO
IPC: B01D29/05
Filed: 1999-10-26
Abstract: A device for filtering a fluid comprising a casing (1) with an inlet (2) for the fluid to be filtered and an outlet (3) for the filtered fluid, filtering means (5), a filtering flow being produced when suctioning is applied in the outlet (3) and a cleaning flow being produced when a purge fluid is propelled from the outlet (2) to the inlet (3). The filtering means (5) consist of a filtering plate (5) extending axially in the casing (1) and dividing the inner space into a first and a second chamber (4a, 4b). The outlet (3) is arranged in such a way that the first flow of fluid entering through the inlet (2) passes through said plate (5) before coming out of the casing (1).
Patent WO-0176353-A1 (WO)
Inventor: KORHONEN ONNI
IPC: A01F15/07
Filed: 2001-04-06
Abstract: The invention relates to a procedure for wrapping a straw fodder bale with plastic. In the wrapping operation, to wrap the corner between the envelope surface and the end surface of the bale, the axis of rotation of the plastic roll is turned from an upright position into a substantially horizontal position and the bale is rotated so that the plastic film being stretched on the bale from the plastic roll (16) is caused to bend over the corner of the bale partly onto the envelope surface and partly onto the end surface of the bale.
Patent WO-0233979-A1 (WO)
Title: Encoding and decoding of video image
Inventor: TULKKI JARNO
IPC: H04N19/593
Filed: 2001-10-19
Abstract: The invention relates to a method, an apparatus, a computer program and computer memory means for encoding and decoding video image formed of consecutive still images. In the encoding method, pre-processing (710) is repeated for each pixel in a still image at a time, before carrying out the discrete cosine transform (724); the pre-processing comprising: forming a pixel value change between two consecutive pixel values, forming a weighted change using the pixel value change and a predetermined weighting coefficient, and setting the modified previous pixel value as the posterior pixel value using the weighted change. In the decoding method, inverse pre-processing (812) is repeated for each pixel in a still image at a time after having carried out the inverse discrete cosine transform (802), the pre-processing comprising: forming a pixel value change between two consecutive pixel values, forming a weighted change using the pixel value change and a predetermined weighting coefficient used to form the weighted change in video image encoding, and setting the modified posterior pixel value as the posterior pixel value using the weighted change.
Patent WO-02085051-A1 (WO)
Title: Communication vocale en mode paquet
Inventor: LOEPPOENEN JUSSI
IPC: F03D9/00
Filed: 2002-04-12
Abstract: Une couche de service de communication de groupe en mode paquet (par exemple IP) est placée sur un réseau cellulaire ordinaire standard. Sur le plan conceptuel, la couche de communication de groupe comprend une paire d'entités logiques de base, un pont d'application et un serveur de traitement d'appel (CPS). Le pont et le CPS exécutent des applications de service de groupe qui communiquent avec le/les application(s) de service de groupe dans une station mobile MS par le biais des connexions IP fournies par le réseau cellulaire. Le CPS est conçu de manière à commander la gestion des niveaux des communications de groupe. Le pont est conçu de manière à distribuer en temps réel les paquets VoIP aux terminaux utilisateurs en fonction de leur appartenance à un groupe via des connexions valides ramenées par le CPS.