baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005045087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Wiederaufladen von Batterien
Inventor: TANG QINGFENG
IPC: H02J7/00
Filed: 2005-09-21
Abstract: Eine wiederaufladbare Vorrichtung, die von einer Stromquelle wieder aufgeladen werden kann. Die wiederaufladbare Vorrichtung enthält eine wiederaufladbare Batterie und eine sekundäre Induktionsspule, die von der Stromquelle angeregt wird. Die sekundäre Induktionsspule enthält eine erste Spule mit einer ersten Achse, eine zweite Spule mit einer zweiten Achse und eine dritte Spule mit einer dritten Achse. Die erste, die zweite und die dritte Achse sind zueinander senkrecht. Die erste, die zweite und die dritte Spule erzeugen in Reaktion auf die Stromquelle einen Leistungsausgang. Die sekundäre Induktionsspule ist mit der wiederaufladbaren Batterie elektrisch verbunden, wodurch Ladeenergie unabhängig von der Ausrichtung der tragbaren elektronischen Vorrichtung auf die Stromquelle von der Stromquelle zu der wiederaufladbaren Batterie gekoppelt wird.
Patent DE-102005048730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Übertragungselementes und optisches Übertragungselement
Inventor: STINGL ANDREAS
IPC: G02B6/44
Filed: 2005-10-12
Abstract: Zur Gewährleistung einer Längswasserdichtigkeit eines optischen Übertragungselements ist ein Lichtwellenleiter (3a, 3b) innerhalb einer Hülle (4) des optischen Übertragungselements von einer Füllmasse (1) umgeben. Die Füllmasse (1) enthält ein Grundöl, in dem Polymere unterschiedlicher Kettenlänge gelöst sind. Zur Verkleinerung eines Füllmassenvolumens der Füllmasse wird die Füllmasse während des Herstellungsprozesses des optischen Übertragungselements verschäumt. Niedermolekulare Anteile des Grundöls der Füllmasse werden in einem Füllkopf (30) durch ein Initiatormittel (5), das beispielsweise als ein Garn ausgebildet ist, als Gasblasen aus der erwärmten Füllmasse gelöst. Ebenso können die niedermolekularen Anteile des Grundöls der Füllmasse auch durch Mikropartikel (5') als Gasblasen aus der erwärmten Füllmasse (1) gelöst werden. Eine weitere Möglichkeit zum Verschäumen der Füllmasse besteht darin, die Lichtwellenleiter (3a) mit einer verdampfbaren Flüssigkeit (2) zu beschichten, die in dem Füllkopf (30) aufgrund der hohen Temperatur der Füllmasse verdampft.
Patent DE-102005051266-A1 (DE)
Title: Motor vehicle locking device, has parking wheel connected with planetary carrier shaft, such that torque for retaining vehicle in locking position is transferred by shaft, where wheel cooperates with adjustable locking unit
Inventor: BUANNEC MICHEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2005-10-26
Abstract: The device has a parking wheel (10) with projecting teeth mounted on a housing of a differential. The wheel cooperates with an adjustable locking unit that is fixedly connected with the housing. The differential includes planetary gears, which are mounted on a planetary carrier shaft (16). The wheel is connected with the shaft in such a manner that the torque for retaining the vehicle in a locking position is transferred by the shaft.
Patent DE-102005052758-A1 (DE)
Title: Substrathalterungseinrichtung zur Verwendung in einem Positionsmessgerät
Inventor: RINN KLAUS
IPC: G01B11/14
Filed: 2005-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Substrathalterungseinrichtung (41) zur Verwendung in einem Positionsmessgerät (1) zur Bestimmung der Position eines Substrates (30, 45), das von der Substrathalterungseinrichtung (41) getragen wird, mittels eines Laser-Interferometersystems (29), wobei die Substrathalterungseinrichtung (41) eine verfahrbare Tischkonstruktion (26, 42) sowie einen der Tischkonstruktion fest zugeordneten Tischspiegel (9, 43) zur Reflexion eines Laserstrahls des Laser-Interferometersystems (29) aufweist, wobei vorgeschlagen wird, dass die messkritischen, einander räumlich fest zugeordneten Komponenten der Substrathalterungseinrichtung (41) in der Verbindungskette von Tischspiegel (9, 43) zu Substrat (30, 45) aus Materialstrukturen gefertigt sind, deren Elastizitätsmodul um höchstens 15% von demjenigen des Substrates (30, 45) abweicht. Hierdurch kann der negative Einfluss von Luftdruckschwankungen auf die laserinterferometrische Positionsmessung stark vermindert werden.
Patent DE-102005055788-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein bewegliches Bauteil
IPC: E05D15/40
Filed: 2005-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungseinrichtung für ein bewegliches Bauteil, mit einem motorischen Antrieb, durch den das bewegliche Bauteil aus einer Grundstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar antreibbar ist. Weiterhin ist eine Feder vorhanden, durch die das bewegliche Bauteil in Bewegungsrichtung von der Grundstellung in die Öffnungsstellung kraftbeaufschlagbar ist. Weiterhin ist ein Freilauf vorhanden, durch den das bewegliche Bauteil in seiner Öffnungsstellung von dem motorischen Antrieb entkoppelbar ist. Von dem reversierbaren motorischen Antrieb ist ein Kulissenbauteil bewegbar antreibbar, das eine sich entlang des Bewegungsweges des beweglichen Bauteils erstreckende Kulissenausnehmung 13 aufweist, in die ein an dem beweglichen Bauteil angeordneter Mitnehmer 14 eingreift. Dabei besitzt die Kulissenausnehmung 13 wenigstens eine Länge, die dem Bewegungsweg des Mitnehmers 14 zwischen seiner Grundposition und seiner Öffnungsposition oder Teilöffnungsposition entspricht. Weiterhin ist eine Umschlageinrichtung vorhanden, durch die nach einem Verstellantrieb des beweglichen Bauteils in seiner Öffnungsstellung das Kulissenbauteil von dem motorischen Antrieb in die Grundposition zurückbewegbar ist.
Patent DE-102005055901-A1 (DE)
Title: Berührungsfreie Transportvorrichtung
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: B65G47/91
Filed: 2005-11-22
Abstract: Eine berührungsfreie Transportvorrichtung umfasst eine obere Platte (12) mit einer Luftzufuhröffnung (30), eine untere Platte (18) mit einer Vielzahl von Luftstrahlöffnungen (34) und eine Vielzahl von Zwischenplatten (26), die aufeinander gestapelt und zwischen der oberen Platte (12) und der unteren Platte (18) angeordnet sind. Die Zwischenplatten (26) weisen Schlitze (24) auf, die als Düsen (22) und Fluiddurchgänge (20) dienen, welche die Luftzufuhröffnung (30) und die Luftstrahlöffnungen (34) verbinden. Gewindeelemente (28) sind vorgesehen, die die obere Platte (12), die Vielzahl von Zwischenplatten (26) und die untere Platte (18) integral verbinden.
Patent DE-102005060702-A1 (DE)
Title: Vertical transistor to operate as a metal oxide semiconductor (MOS) transistor has a semiconductor substrate, a semiconductor layer with specific resistance, drains and a mesa region
Inventor: ZELSACHER RUDOLF
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-12-19
Abstract: A semiconductor substrate (SS) of a first conductivity type (FCT) acts as a common source. An FCT semiconductor layer (SL) (1) is created on the SS. Specific resistance (SR) in the SL is greater than SR in the SS. Drains (3) protrude from a surface (2) on the SL through the SL into the SS. There is a mesa region (4) between adjacent drains, inside which there is a structure of electrodes (11). An independent claim is also included for a method for producing a vertical MOS transistor.
Patent DE-102005060720-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem, insbesondere Schwingungsüberwachungssystem und Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems
Inventor: BORGER THOMAS
IPC: G01H1/00
Filed: 2005-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem, insbesondere Schwingungsüberwachungssystem, sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems mit feinstufig einstellbarer Verfügbarkeit von auf der einen Seite "rein einkanalig" bis auf der anderen Seite "ein-Fehler-tolerant" und "beschränkt zwei-Fehler-tolerant" ohne die Notwendigkeit weiterer spezieller Hardwarekomponenten.
Patent DE-102005061367-A1 (DE)
Title: IC-Chipkarte und Verfahren zur Detektion von Datenmanipulation
Inventor: NA JI-MYUNG
IPC: G06K19/073
Filed: 2005-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine IC-Chipkarte und auf ein Verfahren zur Detektion, ob Daten eines Speicherbauelements in einer IC-Chipkarte kompromittiert worden sind. DOLLAR A Erfindungsgemäß speichert ein Speicherbauelement Daten mit einem zugehörigen Integritätsidentifikationswert, und eine Einheit (70) berechnet aus den vom Speicherbauelement übertragenen Daten einen Integritätsidentifikationswert. Ein Prozessor (40) vergleicht den gespeicherten mit dem berechneten Integritätsidentifikationswert, um festzustellen, ob die Daten des Speicherbauelements z. B. durch einen externen Angriffsversuch kompromittiert worden sind. DOLLAR A Verwendung z. B. in der Smartcard-Technologie.
Patent DE-102006000784-A1 (DE)
Title: Hydraulic power control system for work machine, has controller controlling displacement of pump based on pressure measurement and temperature measurement of pressure sensor and temperature sensor, respectively
Inventor: LUNZMAN STEPHEN V
IPC: E02F9/20
Filed: 2006-01-04
Abstract: The system has a pressure sensor (40) measuring pressure of a hydraulic fluid at a location between a pump and a hydraulic power output device. A temperature sensor (42) measures a temperature of the hydraulic fluid in the system. A controller controls a displacement of the pump based on the pressure measurement and the temperature measurement of the pressure sensor and the temperature sensor, respectively. An independent claim is also included for a method of controlling a hydraulic power system for a work machine.
Patent DE-102006001335-A1 (DE)
Title: Wärmetransportierendes Medium sowie Kühlsystem mit einem solchen Medium
IPC: G06F1/20
Filed: 2006-01-09
Abstract: Ein wärmetransportierendes Medium, bestehend aus einer flüssigen Basis-Komponente in Form von Wasser und aus wenigstens einem Zusatz aus Polyvinylalkohol (PVA) und einem Nanofasermaterial.
Patent DE-102006001729-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit mechanisch unzugänglicher oder schwer zugänglicher Schaltung sowie Verfahren zur Umschaltung des Betriebszustandes einer Baugruppe
Inventor: WOYDA-WOLF MARTIN
IPC: G11C17/00
Filed: 2006-01-13
Abstract: Bei einer Vielzahl von Applikationen werden Baugruppen erst bei der Inbetriebnahme oder Montage für ihren Einsatzzweck endgültig konfiguriert. Durch die Verwendung von adaptierbaren Schaltungen können sich Hersteller die Produktion und die Lagerhaltung einer Vielzahl von fest verkabelten Baugruppenvarianten sparen und stattdessen eine einzige konfigurierbare Baugruppe verfügbar halten. DOLLAR A Es wird eine Baugruppe 2 mit einer mechanisch unzugänglich oder schwer zugänglich angeordneten Schaltung 1 vorgeschlagen, die ein durch einen Stromimpuls irreversibel änderbares elektrisches Bauteil 7 aufweist, wobei durch die irreversible Änderung des Bauteils 7 die Schaltung 1 von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand umschaltbar ist, wobei die Baugruppe 2 mechanisch zugängliche Zuleitungen 3a, b aufweist, über die der Stromimpuls zur irreversiblen Änderung des elektrischen Bauteils 7 zuführbar ist.
Patent DE-102006002306-A1 (DE)
Title: Disk brake for truck has locking element held on holding bracket, which lies against wall of brake saddle when holding bracket has been fitted
Inventor: TREIPL JOSEF
IPC: F16D65/097
Filed: 2006-01-18
Abstract: The disk brake has a receiving frame (2) for a clamping device, a brake saddle (1) on a carrier, including a brake disk with brake blocks, and a detachable holding bracket (4) against springs, with one end in a receiving pocket (3) and the other clipped onto the brake saddle. There is a locking element held on the holding bracket, which lies against the wall of the brake saddle when the holding bracket has been fitted.
Patent DE-102006003191-A1 (DE)
Title: Zusatzwerkstoff insbesondere zur Verbesserung der Qualität einer beim thermischen Fügen von zwei metallischen Bauteilen gebildeten Fügenaht
Inventor: KOCIK RAINER
IPC: B23K35/24
Filed: 2006-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zusatzwerkstoff 1, 4 insbesondere zur Verbesserung der Qualität einer beim thermischen Fügen von zwei metallischen Bauteilen 11, 12 gebildeten Fügenaht. Erfindungsgemäß weist der Zusatzwerkstoff 1, 4 einen Kern 2, 5 und eine diesen zumindest abschnittsweise umgebende Beschichtung 3, 15 auf. Infolge des Vorhandenseins einer Beschichtung 3, 15 auf dem Kern 2, 5 kann das Legierungsmaterial für die Beschichtung 3, 15 weitgehend unabhängig von unter Umständen begrenzenden metallurgischen Anforderungen hinsichtlich des Basismaterials für den Kern 2, 5 gewählt werden, so dass sich bei Einsatz des erfindungsgemäßen heterogenen Zusatzwerkstoffs 1, 4 - weitgehend unbeschadet von der Materialzusammensetzung des Kerns 2, 5 - stets optimale Fügenahteigenschaften der zusammengefügten Bauteile ergeben. Im Falle einer im Wesentlichen H-förmigen Querschnittsgeometrie des Zusatzwerkstoffs 1, 4 ist darüber hinaus eine Vorabfixierung bzw. Ausrichtung der mittels thermischer Fügeprozesse zu verbindenden Bauteile 11, 12 möglich.
Patent DE-102006004790-A1 (DE)
Title: Cover run gate for building, has drive unit with head, which is connected with gate leaf and includes contacts, and sliding rails, which can be connected to power source and are provided in region of retaining unit and assigned to contacts
Inventor: ELLENRIEDER HUBERT
IPC: B60M1/30
Filed: 2006-02-02
Abstract: The gate has a gate leaf (2), which can be lifted and lowered and is formed as lamellas (1) that are connected with one another in a flexible manner. A drive unit and a weight counter balance unit (10) are engaged at the leaf. The drive unit has a drive head connectable with the leaf, and having a drive wheel, which cooperates with a stationary intervention unit provided in a region of a retaining unit (9). The head has sliding contacts and sliding rails (20, 21), which can be connected to a power source and are provided in the region of the retaining unit, and assigned to the contacts.
Patent DE-102006005364-A1 (DE)
Title: Repairing hollow section components, comprises preparing the damaged area, removing the damaged material, and then replacing the material
Inventor: PLATZ ALBIN
IPC: F01D5/00
Filed: 2006-02-07
Abstract: A process for repairing a component with a hollow section, especially a monocrystalline material gas turbine blade, comprises preparing the damaged component (10), removing the damaged edge section by forming a cut-out, replacing the material over the cut out region, and finishing. The damaged section is removed by electrochemical machining.
Patent DE-102006005948-A1 (DE)
Title: Lift (elevator) for transportation between floors has carrier cables on cabin side diverted by individual spatially separated diverting rollers with separate axles
Inventor: BURKHARDT FALK
IPC: B66B7/06
Filed: 2006-02-09
Abstract: The lift consists of a lift cabin (1) traveling on guide rails (2), suspended in 2:1 ratio in diverting rollers on the rail side. A counterweight (10) is on carrier cables (3) running over the drive body (4) to the diverting rollers (5) on the cabin. The carrier cables on the cabin side are diverted by individual spatially separated diverting rollers with separate axles (7).
Patent DE-102006007270-A1 (DE)
Title: Flat packing for sealing a sealed gap between machine component sealed surfaces to be pressed against the flat packing has different sealing positions
Inventor: HEGMANN OLIVER
IPC: F16J15/12
Filed: 2006-02-09
Abstract: Flat packing (100) has a first sealing position adjacent to a second sealing position. At the first sealing position there is an elastomer sealing element (110) made from a sealing material that attaches to the first sealing position and goes hard in situ. At the second sealing position there is a recess, through which the elastomer sealing element extends when the flat packing is installed.
Patent DE-102006011436-A1 (DE)
Inventor: WAGNER-QUINTE SIBYLLE
IPC: C09D5/22
Filed: 2006-03-07
Abstract: Plastic composite comprises: a first plastic film (A) made of a transparent, colorless plastic, which shows at least 40% transmittance in the visible light; a second plastic film (B) made of a transparent plastic containing a fluorescent dye; and a further layer (C) from a reflecting layer (C1), a plastic film (C2) consisting of a transparent, colorless plastic, which shows at least 40% transmittance in the visible light and a lacquer coat (C3), where the layers are connected in the order (A), (B) and (C). Plastic composite comprises: a first plastic film (A) made of a transparent, colorless plastic, which shows at least 40% transmittance in the visible light; a second plastic film (B) made of a transparent plastic containing a fluorescent dye; and a further layer (C) from a reflecting layer (C1), a plastic film (C2) consisting of a transparent, colorless plastic, which shows at least 40% transmittance in the visible light and a lacquer coat (C3), where the layers are connected in the order (A), (B) and (C) and depending upon the selection of the third layer (C), (C1) is applied directly on the side of (B) that is turned away from the plastic film (A), or (C2) is connected firmly by gluing with (B) in an almost visually nonporous manner or (C3) is applied directly on the side of (B) that is turned away from the plastic film (A).
Patent DE-102006014146-A1 (DE)
Title: The roller bearing assembly, e.g. for the shaft of a dynamo belt/chain wheel, has a twin-row angled roller bearing between the connection and the shaft
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16C19/18
Filed: 2006-03-28
Abstract: The roller bearing assembly, for a belt or chain drive wheel (5), has a twin-row angled roller bearing (33) between a static connection (20) and the shaft (10).
Patent DE-102006015308-A1 (DE)
Title: Isolierende Schaltstange
Inventor: ERK THOMAS
IPC: H01H1/50
Filed: 2006-03-29
Abstract: Um eine isolierende Schaltstange zur Einleitung einer Antriebsbewegung in einen Bewegkontakt eines elektrischen Kontaktsystems eines Schaltgerätes und zur Erzeugung einer Kontaktkraft im geschlossenen Zustand des Kontaktsystems mit einer in einem Hohlraum angeordneten Spannvorrichtung für ein Antriebselement der Schaltstange zur Aufrechterhaltung der Kontaktkraft, welche bei einem kompakten Aufbau über eine größere Kontaktkraft verfügt und konstante Federeigenschaften sowie einen geringen Verschleiß über die gesamte Einsatzdauer gewährleistet, wird vorgeschlagen, dass die Spannvorrichtung eine Schraubendruckfederanordnung umfasst.
Patent DE-102006018410-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kontraststeigerung für Ringlichtbeleuchtungen
Inventor: HEIN DETLEF
IPC: G02B21/06
Filed: 2006-04-20
Abstract: Um eine Einrichtung zur Kontraststeigerung für Ringlichtbeleuchtungen, die zur Auflichtbeleuchtung von zu beobachtenden Objekten in der Mikroskopie, insbesondere in der Stereomikroskopie, vorgesehen sind, zu schaffen, mittels der eine möglichst kostengünstige und einfach zu bedienende Einrichtung zur optimalen Anpassung einer Ringlichtbeleuchtung an ein zu beobachtendes Objekt erhalten wird und zusätzlich in einer erweiterten Ausführungsform mit dieser Einrichtung auch die Beleuchtungsazimute variierbar sind, wird vorgeschlagen, dass eine insbesondere rotationssymmetrisch und verstellbar ausgebildete Blende (7) unterhalb des Lichtaustritts eines an einem Mikroskopobjektiv (2) vorgesehenen Ringlichts (1) so angeordnet ist, dass unerwünschte Lichtbestandteile des Ringlichts (1), die nach der Reflexion außerhalb eines nutzbaren Objektfeldes (6) in das Mikroskopobjektiv (2) eintreten würden, durch die Blende (7) ausgeblendet werden, und wobei Mittel zur Verstellung und Klemmung der Blende (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102006020325-A1 (DE)
Title: Pressure sensor characteristic curve determination device has force sensor arranged in housing with axial moving and rotationally secured measuring arm, and housing has opening in axial extension of measuring arm
Inventor: BRANDL OSKAR
IPC: G01L5/24
Filed: 2006-05-03
Abstract: The device has a force sensor (4) arranged in a housing (3) with an axial moving and rotationally secured measuring arm (4'), in which a screw (5) is axially screwed. The housing has an opening (3') in an axial extension of the measuring arm, by which the screw is inserted in the housing, for screwing the screw in the measuring arm. The inner diameter of the opening is so measured that a screw head (5') of the screw lies at the outer side of the housing after screwing into the measuring arm. The pressure sensor (2) is arranged between the screw head and the housing.
Patent DE-102006021857-A1 (DE)
Inventor: BECKER KARL
IPC: A61F2/80
Filed: 2006-05-09
Abstract: The casting process for the shaft comprises the following steps: (a) Polyurethane-absorbing place-holder material (31) is applied at the position of the reinforcement (40) of the underlying polyurethane (PU) layer (32). The reinforcement is applied and then removed. The first layer is poured, soaking the place-holder material. The reinforcement is re-applied in the layer in its polymerization state. The process is repeated till all layers are in place and they are all allowed to set together.
Patent DE-102006023984-A1 (DE)
Inventor: HUG KLAUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2006-05-22
Abstract: A paper strip (6) for a tachograph (1) has a series of marks (17, 18) which extend transversely with respect to its direction of movement in the tachograph (1). The marks (17, 18) are of different lengths and are sensed by a sensor (10, 11). The sensor (10, 11) generates a signal sequence which provides definitive information about an offset of the paper strip (6) in the printing unit (7). A control device (12) actuates a printing unit (7) of the tachograph (1) and compensates for the offset.
Patent DE-102006025364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vergrößern des Transistordurchlassstromes durch Vertiefen eines Isolationsgrabens
Inventor: SCHWAN CHRISTOPH
IPC: H01L21/762
Filed: 2006-05-31
Abstract: Durch Vertiefen der Isolationsstruktur eines Transistors vor einem Silizidbildungsprozess wird der Reihenwiderstand auf Grund der größeren Menge an Metallsilizid reduziert, das in der Nähe der Isolationsstruktur gebildet ist. Durch Vertiefen der Isolationsstruktur vor dem Ausbilden der Gateelektrode wird ein höheres Maß an Polysiliziumschmiegung erreicht, wodurch die effektive Kanalbreite vergrößert wird.
Patent DE-102006025427-A1 (DE)
Title: Method for common use of paying information by two users particularly by with online-purchase-service, involves providing paying information in user area assigned to one user and to which user has access authorization
Inventor: COTTE PIERRE-ALAIN
IPC: G06Q20/00
Filed: 2006-05-31
Abstract: The method involves providing the paying information in a user area assigned to one user and to which the user has access authorization. Other user is authorized for using the paying information. Paying information is used for the execution of the financial transaction for the latter user dependent on authorization. An independent claim is also included for a device with a central processing unit for the execution of the method.
Patent DE-102006035892-A1 (DE)
Title: Switchgear wiring method, involves sorting wiring lists using sorting criteria and visualizing source, destination and/or cable routing within wiring lists based on sorted wiring lists
Inventor: NAGEL ROBERT
IPC: H02G1/00
Filed: 2006-07-31
Abstract: The method involves sorting wiring lists using sorting criteria and visualizing a source, destination and/or cable routing within the wiring lists based on the sorted lists. The visualization process includes a graphical representation of layouts and the routing plans. A cable (2) for a router is assembled based on the routing plan and the sorted lists. The assembled cable is provided in real time for the router. Independent claims are also included for the following: (1) a wiring station with an operating unit (2) a switch provided at a wiring station (3) a method for assembling cables (4) a shear for a wiring station.