baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247815-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Steckverbinder und Gehäuse hierfür
Inventor: FUKUDA EIJI
IPC: H01R13/52
Filed: 2002-10-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Wasserdichter
Steckverbinder (1), der aus einem Steckerbuchsengehäuse (3)
und einem rohrförmigen
komplementären
Steckergehäuse
(2) zusammengesetzt ist, die miteinander gekuppelt sind, wobei das
Steckerbuchsengehäuse
(3) aufweist:  eine rohrförmige
Abdeckung (23);  einen Körper
(15), der in der rohrförmigen
Abdeckung (23) untergebracht ist und ein Anschlussstück (40b)
aufnimmt;  eine Dichtung (39), die an einer Außenfläche des
Körpers (15)
angebracht ist und einen Raum zwischen der Außenfläche des Körpers (15) und einer Innenfläche des
komplementären
Steckergehäuses
(2) wasserdicht hält;  eine
Durchgangsöffnung
(51, 52), die einen Raum außerhalb
des Körpers
(15) und innerhalb der rohrförmigen
Abdeckung (23) mit der Außenseite
der rohrförmigen
Abdeckung (23) verbindet und durch die rohrförmige Abdeckung (23) hindurchtritt;
und  einen Vorsprung (53), der von einem Innenrand der Durchgangsöffnung (51,
52) nahe der Dichtung (39) zu dem komplementären Steckergehäuse (2)
hin vorsteht und zwischen der Durchgangsöffnung (51, 52) und der Dichtung (39)
angeordnet ist.
Patent DE-10248057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Sichtmittel zur Peilung
Inventor: BECKER WILFRIED
IPC: F41H5/26
Filed: 2002-10-15
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
an einem Sichtmittel (4) zur Peilung eines Objektes (12) durch einen
Beobachter, wobei das Sichtmittel (4) aus einem optisch lichtdurchlässigem Material
besteht und eine Beobachtung der äußeren Umgebung eines Fahrzeuges
(1) innerhalb eines Sehfeldes (10) des Sichtmittels (4) ermöglicht wobei  – am Eintrittsfenster
(6) und am Austrittsfenster (8) des Sichtmittels (4) je eine Reihe
(7, 9) von Leuchtdioden (–n, n)
angeordnet und so positioniert sind, dass  – diese Leuchtdiodenreihen
(7, 9) am Eintrittsfenster (6) sowie am Austrittsfenster (8) für den Beobachter
am oberen und/oder unteren Rand des Sehfeldes (10) sichtbar sind.
Patent DE-10248217-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit einer Urethan-Elastomer-Haut
Inventor: LILIENTHAL CAL A
IPC: B05B13/00
Filed: 2002-10-16
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zum Formen eines Teils, der zumindest teilweise eine Urethan-Elastomer-Haut aufweist,
umfassend:  eine einen Formhohlraum mit wenigsten einer Formoberfläche (56)
definierende Form (16),  gekennzeichnet durch  einen die
Form (16) zu einer Bewegung abstützenden Formmanipulator
(14),  einen einen Arm (28) aufweisenden Mehrachsenroboter (12),
und  einen von dem Arm (28) gestützten Sprühkopf (26), mit dem das Urethan-Elastomer auf die
Formoberfläche
(56) aufsprühbar
ist,  wobei die Form (16) mittels des Formmanipulators (14)
so kippbar ist, dass der Oberflächenbereich
der Form (16), auf den das Urethan-Elastomer aufzubringen ist, in
einer im Wesentlichen horizontalen Orientierung gehalten ist, wenn der
Sprühkopf
(26) Urethan auf die Formoberfläche
(56) sprüht.
Patent DE-10251344-B4 (DE)
Inventor: BUCHER JUERGEN
IPC: A61N1/04
Filed: 2002-11-05
Granted: 2006-07-13
Abstract: The defibrillator (1) has electronics arranged in a housing (2) and electrodes for connection to the electronics and for application to the patient. The electrodes are accommodated in a chamber formed on the inside of a hinged or removable cover (3). The electrodes are connected to the electronics via a connecting cable and plug and a connection socket connected to the electronics when the defibrillator is not being used.
Patent DE-10297765-B4 (DE)
Title: Personenfördervorrichtung mit einem Handlauf mit integriertem Transponder
Inventor: STAHLHUT MICHAEL
IPC: B66B23/24
Filed: 2002-07-26
Granted: 2013-07-18
Abstract: Personenfördervorrichtung mit umlaufendem Trittband, umfassend: einen Handlauf (15), der um eine Handlaufführung (29) umlaufend bewegbar ist; mindestens einen in den Handlauf (15) integrierten Transponder (27), der wenigstens einen Sensor in Form eines Geschwindigkeitssensors (37) aufweist; mindestens eine in der Nähe des Handlaufs (15) stationär angeordnete Korrespondenzstation (17), die mit dem Transponder (27) auf elektromagnetischem Wege berührungslos koppelbar ist; eine Signalverarbeitungseinrichtung (42), die mit der Korrespondenzstation (17) über einen Signalübertragungsweg gekoppelt und für eine Auswertung von über die Korrespondenzstation (17) erhaltenen Sensorsignalen ausgebildet ist; und mindestens einen Positionssignalgeber, der an einer vorbestimmten Position entlang des Umlaufweges des Handlaufs (15) angeordnet ist und zur Abgabe eines Positionssignals ausgebildet ist, das bei einer Vorbeibewegung des Geschwindigkeitssensors von dem Geschwindigkeitssensor erfassbar und über die Korrespondenzstation an die Signalverarbeitungseinrichtung zur Erzeugung eines Geschwindigkeitssignals übertragbar ist.
Patent DE-10308529-B4 (DE)
Title: Tomographie von gekrümmten Oberflächen
Inventor: HEUMANN JOHN M
IPC: G01N23/04
Filed: 2003-02-27
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zur Tomographie eines Objekts (120, 310) mit einer gekrümmten Oberfläche (122), wobei
die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:  eine Quelle (110,
320) einer durchdringenden Strahlung;  einen Detektor (130,
330) mit einer gekrümmten
Form (132), die der gekrümmten
Oberfläche
(122) entspricht; und  einen Prozessor, der konfiguriert ist,
um eine erwartete Verzerrung für
jeden von einer Mehrzahl von Punkten in einer Projektion der gekrümmten Oberfläche (122)
auf dem Detektor (130, 330) zu bestimmen, und der konfiguriert ist,
um jeden der Mehrzahl von Punkten in der Projektion gemäß der erwarteten
Verzerrung dieses Punkts durch Ersetzen (540) von Pixelwerten in
der unkorrigierten Projektion mit entsprechenden interpolierten
Pixelwerten an den erwarteten Positionen zu korrigieren.
Patent DE-10312591-B4 (DE)
Title: Ladeverfahren für eine wiederaufladbare Batterie
Inventor: LEHNHÄUSER JOCHEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2003-03-21
Granted: 2014-07-31
Abstract: Ladeverfahren für eine wiederaufladbare Batterie, bei welchem der Ladevorgang der Batterie in Abhängigkeit von dem Zeitpunkt (tNutz) einer nächsten Nutzung der Batterie gesteuert wird.
Patent DE-10314512-B4 (DE)
Title: Probenahmesystem für fluide Proben
Inventor: SCHWAIGER BERND
IPC: G01N1/10
Filed: 2003-03-31
Granted: 2007-04-26
Abstract: Probennahmesystem
für fluide
Proben aus einem Bioreaktor mit  einer Probenahmesonde zur Entnahme
einer fluiden Probe aus einem Fluidvolumen,  einem Probenaufnahmegefäß zur Aufnahme
der Probe, wobei die Probenahmesonde und das Probenaufnahmegefäß jeweils
in ihrer Wandung ein erstes bzw. zweites Ventil aufweisen, die derart
ausgebildet sind, dass sie sich bei Kontakt miteinander öffnen  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Probenahmesonde durch den Flüssigkeitsspiegel eines
Fluidvolumens im Bioreaktor in dieses Fluidvolumen eintaucht,  dass
eine fluide Probe dem Fluidvolumen direkt im Bioreaktor entnehmbar
ist, und  dass das Probenaufnahmegefäß in die Probenahmesonde einführbar ist.
Patent DE-10326274-B4 (DE)
Title: Pastenzusammensetzung und  Pastenzusammensetzung für eineSolarzelle
Inventor: WATSUJI TAKASHI
IPC: H02N6/00
Filed: 2003-06-11
Granted: 2012-12-13
Abstract: Pastenzusammensetzung zum Ausbilden einer elektrisch leitenden Schicht (5, 6, 7) auf einem Silizium-Halbleitersubstrat (1) des p-Typs, welche Aluminiumpulver, ein organisches Trägermaterial und ein Pulver aus mindestens einer anorganischen Verbindung, welche aus einer Gruppe, welche aus einer anorganischen Verbindung auf Oxidbasis und einer anorganischen Verbindung auf Nichtoxidbasis besteht, ausgewählt wird, enthält, wobei  die anorganische Verbindung auf Oxidbasis einen Wärmeausdehnungskoeffizienten, welcher kleiner als der Wärmeausdehnungskoeffizient von Aluminium ist, und eine Schmelztemperatur, eine Erweichungstemperatur und eine Zersetzungstemperatur, welche jeweils höher als der Schmelzpunkt von Aluminium sind, aufweist, und  die anorganische Verbindung auf Nichtoxidbasis einen Wärmeausdehnungskoeffizienten, welcher kleiner als der Wärmeausdehnungskoeffizient von Aluminium ist, und eine Temperatur aus der Gruppe einer Schmelztemperatur, einer Erweichungstemperatur und einer Zersetzungstemperatur, welche höher als der Schmelzpunkt von Aluminium ist, aufweist, wobei die anorganische Verbindung auf Nichtoxidbasis kein Borid ist.
Patent DE-10332578-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung und ein Verfahren zum Betreiben der Schutzschaltung, insbesondere für einen Überspannungsschutz einer elektronischen Steuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ILG JOHANNES
IPC: H02H9/04
Filed: 2003-07-17
Granted: 2008-05-29
Abstract: Überspannungsschutzschaltung,
insbesondere für
eine elektronische Steuerung für
ein Kraftfahrzeug, zum Schutz einer von einer externen Spannung (UBAT) über einen
Spannungswandler (2) gespeisten Steuereinheit (1), deren Eingänge (E1) über Schutzdioden (D1)
mit der Versorgungsspannung (VCC) der elektronischen Steuereinheit
(1) verbunden sind und deren Versorgungsspannung (VCC) sich erhöht, wenn
der über
die Schutzdioden (D1) im Fall einer Überspannung an den Eingängen (E1)
eingespeiste Strom größer ist
als der Stromverbrauch der elektronischen Steuereinheit (1), gekennzeichnet
durch  – eine
erste Schalteinheit (T10, R10, D10), die die externe Spannung (UBAT) überwacht
und beim Überschreiten
eines vorbestimmten Spannungsschwellwerts (USCHWELLE) ein Steuersignal
an einem weiteren Eingang (E2) der Steuereinheit (1) erzeugt, und  – eine zweite
Schalteinheit, die Teil der Steuereinheit (1) ist und auf das Steuersignal
am weiteren Eingang (E2) einen oder mehrere vom Spannungswandler
(2) gespeiste Verbraucher zumindest teilweise zuschaltet.
Patent DE-10334515-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebeeinheit für Fahrzeuge
Inventor: YOSHIHAMA TOMOKI
IPC: F16H48/10
Filed: 2003-07-29
Granted: 2007-03-22
Abstract: Differentialgetriebeeinheit
für Fahrzeuge
mit einem zylindrisch ausgebildeten Hohlrad (4), einem in dem Hohlrad
(4) auf einem konzentrischen Kreis mit dem Hohlrad (4) angeordneten
Sonnenrad (6), zwischen dem Hohlrad (4) und dem Sonnenrad (6) in
kämmendem Eingriff
mit diesen zum Übertragen
von Drehmomenten angeordneten Planetenrädern (8) sowie einem Planetenträger (10)
zum Tragen der Planetenräder
(8), so dass sie sich um eine Achse des Sonnenrads (6) und um ihre
eigenen Achsen herum drehen können,
wobei das Hohlrad (4) durch eine plastische Bearbeitung ausgeformt
ist, und einen Hohlradzahn (4b), der auf der inneren Umfangsfläche ausgeformt
ist, und eine auf der äußeren Umfangsfläche ausgeformte
Keilnut (4a) beinhaltet, welche axial voneinander versetzt sind.
Patent DE-10335626-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KROGULL CHRISTIAN
IPC: B60K15/035
Filed: 2003-08-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
mit einer von einer Wandung begrenzten Kammer zur Aufnahme von Kraftstoff,
mit einer einen Ausperlbehälter aufweisenden
Entlüftungseinrichtung,
mit an dem Ausperlbehälter
angeschlossenen, in den oberhalb des Kraftstoffs befindlichen Bereich
der Kammer geführten
Entlüftungsleitungen,
mit einem eine Öffnung
in der Wandung verschließenden
Verschlussdeckel und mit einer aus dem Ausperlbehälter und
dem Verschlussdeckel bestehenden baulichen Einheit, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Ausperlbehälter
(13, 25, 40) Federelemente (17) befestigt sind, und dass die Federelemente
(17) mit den freien Enden der Entlüftungsleitungen (15) verbunden
sind, so dass die Entlüftungsleitungen
(12) in eine vorgesehene Position vorgespannt sind.
Patent DE-10336223-B4 (DE)
Title: Filter zum Einführen in eine Bohrung eines Fluidkanalkörpers
Inventor: YAMAGUCHI TAKASHI
IPC: F02M37/32
Filed: 2003-08-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: Filter (50) zum Einführen in eine Bohrung (42) eines Fluidkanalkörpers (40), der eine innere Fläche hat zur Definition eines rohrförmigen Fluidkanals (43), mit: einem Einlassabschnitt (51), der in der Bohrung (42) des Fluidkanalkörpers (40) an seinem Umfangsabschnitt fixiert ist; einem Filterabschnitt (52), der integral mit dem Einlassabschnitt (51) ist und eine Vielzahl von Löchern (53) hat, um das Fluid an einer Umfangsfläche zu filtern, die den rohrförmigen Fluidkanal (43) mit der inneren Fläche des Fluidkanalkörpers (40) definiert; und einem geschlossenen Endabschnitt (54), der integral mit dem Filterabschnitt (52) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Fluidkanal (43) eine Querschnittsfläche hat, die gleich oder kleiner als eine Summe der Querschnittsflächen der Löcher (53) an der Umfangsfläche des Filterabschnitts (52) ist.
Patent DE-10355896-B4 (DE)
Title: Befestigung einer folienbeschichteten Fahzeug-Glasscheibe an einem Öffnungsrand einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: BUERKLEN HEINZ
IPC: B60J1/00
Filed: 2003-11-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Befestigung
einer folienbeschichteten Glasscheibe an einem Öffnungsrand einer Fahrzeugkarosserie,
wobei die rahmenlose Glasscheibe mit ihrer durch die Folie beschichteten
Seite mittels eines Kunststoffschaums aufgeklebt ist, wobei die
Folie in ihrem Überdeckungsbereich
mit dem Kunststoff eine Vielzahl umfangsseitig geschlossener, vom
Kunststoff durchdrungener Ausnehmungen zur besonders guten Verankerung
gegen in der Folie durch einen Bruch der Glasscheibe verursachte Zugkräfte aufweist
und wobei im Anschluss an den aufgeklebten Bereich der Folie ein
direkter Kontakt zwischen einem unbeschichteten Bereich der Glasscheibe
(2) und dem Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die
mit der Folie (1) beschichtete Seite der Glasscheibe (2) dem Öffnungsrand
(4) in einem Abstand gegenüber
liegt und in einem Verklebungsbereich mittels einer Kleberraupe
(3) aus einem Kunststoffkleber auf dem Öffnungsrand (4) befestigt ist,
wobei der die Vielzahl der umfangsseitig geschlossenen Ausnehmungen
(5) aufweisende Bereich der Folie (1) unmittelbar auf die Glasscheibe
(2) aufgeklebt ist und einen Teilbereich des von der Kleberraupe
(3)...
Patent DE-10359287-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstoßen von Wirkstoffkörpen, insbondere Reizstoffkörpern
Inventor: SCHUETZENDUEBEL WOLFGANG
IPC: F41B11/81
Filed: 2003-12-17
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Ausstoßen
von Wirkstoffkörpern,
insbesondere Reizstoffkörpern
aus einem Lauf, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung
des Laufes (2) mehrere, jeweils einen Wirkstoff (15) und eine pyrotechnische
Austreibladung (16) für
den Wirkstoff aufweisende Wirkstoffkörper (13) hintereinander angeordnet sind,
die sich aufeinander abstützen,
wobei im Boden (3) des Laufes (2) eine Ausstoßladung (14) zum gemeinsamen Ausstoßen aller
Wirkstoffkörper
(13) aus dem Lauf (2) angeordnet ist, dass die Vorrichtung (1) eine
Zündeinrichtung (5,
6, 7, 8, 9, 10) zum Anzünden
der Ausstoßladung
(14) zum Ausstoßen
aller Wirkstoffkörper
(13) und zum Anzünden
der Austreibladungen (16) zum Austreiben des Wirkstoffes (15) der
einzelnen Wirkstoffkörper
aufweist, dass jeder Wirkstoffkörper
(13) eine Durchzündeinrichtung
(17, 18) aufweist, die beim Zünden
seiner Austreibladung (16) die Austreibladung des unmittelbar hinter
ihm gelegenen Wirkstoffkörpers
(13) bzw. bei den sich auf dem Boden (3) des Laufes abstützenden
Wirkstoffkörpern
die Ausstoßladung
(14) zündet.
Patent DE-19537346-B4 (DE)
Title: Selbstleuchtende Anzeigevorrichtung
Inventor: KATO MIKI
IPC: G01D11/28
Filed: 1995-10-06
Granted: 2010-08-26
Abstract: Selbstleuchtende Anzeigevorrichtung, die aufweist:  eine Zeigervorrichtung (1), die eine vorgegebene Länge hat, wobei die Zeigervorrichtung (1) ein Gehäuse (11) und eine Abdeckung (15) zum Abdecken des Gehäuses (11) aufweist,  eine Nut (11C), die im Gehäuse (11) über die vorgegebene Länge der Zeigervorrichtung (1) ausgebildet ist,  ein Leuchtelement (13), das sich in der Nut (11C) befindet, und  ein halblichtdurchlässiges Element (15a), das sich in der Abdeckung (15) der Zeigervorrichtung (1) befindet, um Licht, das vom Leuchtelement (13) ausgesendet wurde, aus der Zeigervorrichtung (1) hinem zu streuen, wobei das halblichtdurchlässige Element (15a) Seitenwände (15b), die sich über die Länge der Zeigervorrichtung (1) erstrecken, eine untere Wand (15c), die dem Leuchtelement (13) gegenüberliegt, und eine obere Wand (15d) hat, die zur unteren Wand (15c) entgegengesetzt liegt,  wobei die Nut (11C) eine untere Seite, an der sich das Leuchtelement (13) befindet, und eine obere Öffnung hat, aus der das...
Patent DE-19544061-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigungsregelung von Schaltelementen oder Stellgliedern von Automatikgetrieben
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: F16H61/04
Filed: 1995-11-25
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Betätigungsreglung
von Schaltelementen oder Stellgliedern eines Automatikgetriebes
vorzugsweise für
Kraftfahrzeuge,  bei dem eine Druckmittelpumpe in einem Druckleitungssystem
einen Druckmittelhauptdruck aufbaut,  bei dem mit diesem Druckmittel
Stellventile beaufschlagt werden, die von einer Steuer- und Regeleinrichtung
in Abhängigkeit
vom Leistungswunsch des Fahrers und/oder von der Fahrsituation betätigt werden,
und  bei dem zur Betätigung
der Schaltelemente oder Stellglieder von der Steuer- und Regeleinrichtung
ein Ansteuersignal für
wenigstens ein Stellventil abgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
dem Ansteuersignal (1) von der Steuer- und Regeleinrichtung ein
Moduliersignal (11) überlagert
wird,  dass von der Steuer- und Regeleinrichtung eine Messgröße (4) ermittelt
wird, deren zeitlicher Verlauf von dem Steuerdruckverlauf über die
Zeit für
das Schalt- oder Stellglied abhängig
ist,  dass das Moduliersignal (11) und diese Messgröße (4) von der
Steuer- und Regeleinrichtung zyklisch einer Korrelationsberechnung
zur Ermittlung einer Korrelationsgröße (3) herangezogen werden,
und  dass dann, wenn die ermittelte...
Patent DE-19644127-B4 (DE)
Title: Evakuierungssystem
Inventor: KLINGSCH WOLFRAM
IPC: A62B3/00
Filed: 1996-10-23
Granted: 2004-03-25
Abstract: Evakuierungssystem (100) für Objekte, insbesondere für Gebäude, Bauwerke, Hochhäuser, große Versammlungsräume bzw. -stätten, unterirdische Bahnhöfe, Einkaufszentren, Tunnelbauwerke, Industriekomplexe oder Schiffe mit einer Rettungsweg-Beschilderung, wobei die Retungsweg-Beschilderung (24) variabel und an jeweilige Gefahrensituationen anpassbar ausgebildet ist, wobei ferner Detektoren (26) zur Objektüberwachung zur automatischen Gefahrenerkennung, -Identifizierung und -lokalisierung vorgesehen sind und eine zentrale Erfassungseinheit (20, 22) Detektor-Meldungen aufnimmt und auswertet sowie mit einer Vorrichtung (14) zur risikoorientierten Ansteuerung der variablen Rettungsweg-Beschilderung (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  a) dass die zentrale Erfassungseinheit (20, 22) ein Computer-Expertensystem aufweist und ferner Mittel zum Ermitteln einer mittleren, tageszeitabhängigen Personenaufenthaltswahrscheinlichkeit, bezogen auf einen Gefahrenabschnitt, insbesondere Brandabschnitt, und/oder zum Bewerten von Veranstaltungen mit hohem Personenaufkommen und/oder zum Ermitteln einer momentanen Gefahrenwahrscheinlichkeit mit Vorausplanung einer Evakuierung, bezogen auf einzelne Gefahrenabschnitte, insbesondere Brandabschnitte, vorgesehen sind,  b) dass Mittel zur Erfassung der momentanen Position von Aufzügen und/oder zur Erfassung der momentanen Position von Fluchttüren und/oder zur Erfassung der...
Patent DE-19653947-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG
IPC: F15B15/08
Filed: 1996-12-21
Granted: 2009-01-15
Abstract: Kolben-Zylinder-Aggregat,
bestehend aus einem Gehäuse
(1) mit einem Zylinder (4) und einem mit einem Stößel (6)
verbundenen Kolben (5), wobei eine der Stirnflächen des Kolbens (5) gegen
ein Fluid arbeitet, wobei ferner im Gehäuse (1) zumindest eine Druckleitung (2)
angeordnet ist, weiter bestehend aus zwei am Gehäuse (1) mittels eines Abstandsrings
(10) voneinander beabstandeten und den Kolben (5) umgreifenden Dichtungen
(9, 11), welche eine Primärmanschette
(9) und eine Sekundärmanschette
(11) mit einer ersten axiale Anlagefläche (13) und einer zweiten
Anlagefläche
(14) darstellen und einer diese Dichtungen axial fixierenden Führungshülse (7'),
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandsring (10) Ringhälften (19)
und diese verbindende axiale Stege (20) aufweist, wobei die Ringhälften (19)
Ringinnendurchmesser (22) aufweisen, die gegenüber einem Steginnendurchmesser
(21) der Stege (20) vergrößert sind
und wobei der Steginnendurchmesser (21) dem Durchmesser des Zylinders
(4) in etwa entspricht und dass die Sekundärmanschette (11) in einer ringförmigen Ausnehmung
der Führungshülse (7')
angeordnet ist und...
Patent DE-19727358-B4 (DE)
Title: Druckmittelanlage sowie ein Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F15B9/09
Filed: 1997-06-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Druckmittelanlage
(1), wie beispielsweise hydraulische Anlage, in einem Kraftfahrzeug
mit zumindest einer Druckmittelverdrängungsmaschine (2), wie beispielsweise
Pumpe, und einem von einer Steuereinheit (30) ansteuerbaren Ventil
(20) zur Ansteuerung eines Verbrauchers (3), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Steuereinheit (30) eine Steuergröße, wie
einen Steuerstrom oder eine Steuerspannung, zur Ansteuerung des
Ventils (20) vorgibt, wobei die Steuergröße aus zumindest zwei Steuergrößenanteilen
generiert wird, wobei der eine Steuergrößenanteil mit einer ersten
Frequenz (t 1 ) moduliert ist, der zweite
Steuergrößenanteil
mit einer zweiten Frequenz (t z ) moduliert
ist, und die erste Frequenz (t 1 ) um einen
ganzzahligen Faktor größer ist
als die zweite Frequenz (t z ).
Patent DE-19816213-B4 (DE)
Title: Wischerarm mit Wischerarmkörper umfassend eine Wölbung
Inventor: KALBAS HANSWERNER
IPC: B60S1/32
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-02-24
Abstract: Wischerarm
zum Wischen von Scheiben bei Fahrzeugen, insbesondere bei Hochgeschwindigkeitsschienenfahrzeugen,
umfassend  1.1 einen im wesentlichen langgestreckten Wischerarmkörper (1);  die
Wischerarmvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß  1.2
der Wischerarmkörper
(1) im wesentlichen über
seine gesamte Länge
eine Querschnittsform mit einer der Scheibe zugewandten ersten Wölbung (24)
aufweist und  1.3 der Wischerarmkörper (1) eine Querschnittsform
mit einer der Scheibe abgewandten zweiten Wölbung (26) aufweist, wobei
die zweite Wölbung
(26) geringer ist als die erste Wölbung (24).
Patent DE-19817323-B4 (DE)
Title: Sauggreifer
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B65G47/91
Filed: 1998-04-18
Granted: 2004-08-26
Abstract: Sauggreifer (10), mit einer an einer Unterdruckquelle anschließbaren und eine Dichtlippe (20) aus elastischem Material aufweisenden Saugplatte (12), die über ein an ihr angeordnetes Verbindungsstück (24) an einer Hubvorrichtung befestigbar ist, wobei Saugplatte (12) und Verbindungsstück (24) über ein Gelenk (26) taumelfähig miteinander verbunden sind, von dem Gelenkteile (30, 32) sowohl am Verbindungsstück (24) als auch am Sauggreifer (10) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (26) einen elastischen Körper (28) aufweist, der zwischen Verbindungsstück (24) und Sauggreifer (10) angeordnet und mit beiden drehfest verbunden ist.
Patent DE-19823106-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einer Blinkerleuchte mit großer Längserstreckung
Inventor: KUBOTA MITSURU
IPC: F21S8/10
Filed: 1998-05-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit einer Blinkerleuchte mit großer Längserstreckung, mit einem Leuchtengehäuse (3),
das eine Leuchtenkammer bildet, die eine Lichtquelle (7) aufnimmt
und eine Abdeckscheibe (4a), die die Leuchtenkammer des Leuchtengehäuses (3)
abdeckt,  wobei das Leuchtengehäuse (3) an einer hinteren Ecke
einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, die Leuchtenkammer (2A)
in Richtung nach hinten in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie und
zur Außenseite
der Fahrzeugkarosserie hin offen ist und  die innere Oberfläche der
Leuchtenkammer (2A) durch zwei Seitenwände (12, 13) festgelegt ist,
von denen eine erste Seitenwand (13) sich in eine Richtung zur Seite
der Fahrzeugkarosserie erstreckt und eine zweite Seitenwand (12)
sich von vorne nach hinten in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie erstreckt,  wobei
ein reflektierender Oberflächenabschnitt
(17) am Ende der ersten Seitenwand (13) angeordnet ist und das Licht
von der Lichtquelle (7) derart reflektiert, dass das reflektierte
Licht die optische Achse kreuzt und eine Ausrichtung zum inneren
Ende der Abdeckscheibe...