baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205150-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung zum anordnen von antennen an einer dielektrischen schicht
Inventor: EDWARDS JENNIFER
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einer dielektrischen Deckschicht, einem dielektrischen Substrat und einem phasengesteuerten Antennen-Array auf dem dielektrischen Substrat zum Übertragen von Millimeterwellensignalen durch die dielektrische Deckschicht versehen sein. Das Array kann Leiterbahnen einschließen, die an der dielektrischen Schicht angebracht sind. Die Leiterbahnen können Patch-Elemente oder parasitäre Elemente für das phasengesteuerte Antennen-Array bilden. Die dielektrische Schicht kann eine Dielektrizitätskonstante und eine Dicke aufweisen, die ausgewählt ist, um einen Viertelwellenimpedanzwandler für das Array in einer Betriebswellenlänge des Arrays zu bilden. Das Substrat kann Einzäunungen von leitfähigen Durchkontaktierungen aufweisen, die jede der Antennen innerhalb des Arrays seitlich umgeben. Wenn auf diese Weise konfiguriert, können Signaldämpfung, destruktive Interferenz und die Erzeugung von Oberflächenwellen, die mit der Präsenz der dielektrischen Schicht über dem phasengesteuerten Antennen-Array einhergehen, minimiert werden.
Patent DE-102019206465-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur mechanischen Kopplung einer Blattfederanordnung
Inventor: SOUSCHEK RAINER
IPC: B60G11/10
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung (10) zur mechanischen Kopplung einer Blattfederanordnung (90) an ein Fahrzeugteil (98). Die Kopplungsvorrichtung (10) beinhaltet zumindest zwei Spannbügel (12, 14), eine Klemmplatte (16) und einen mit dem Fahrzeugteil (98) koppelbaren Federsitz (24). Zwischen der Klemmplatte (16) und dem Federsitz (24) ist ein Raum zur Aufnahme eines Teils der Blattfederanordnung (90) ausgebildet. Die Spannbügel (12, 14) sind dazu vorgesehen, die Klemmplatte (16) und den Federsitz (24) in einem Einbauzustand mit einer aufeinander zu gerichteten, vorbestimmten Presskraft zu beaufschlagen. Erfindungsgemäß enthält die Kopplungsvorrichtung (10) zumindest einen zusammenhängenden Volumenbereich (30), der eine Hohlraumstruktur (32) aufweist und infolgedessen im Vergleich zu einem Volumenbereich des gleichen Materials mit unterschiedlicher Dichte eine veränderte mechanische Festigkeit besitzt.
Patent DE-102019206737-A1 (DE)
Title: Elektroenergieübertragungseinrichtung
Inventor: KIEPER MARIO
IPC: H01B9/06
Filed: 2019-05-09
Abstract: Eine Elektroenergieübertragungseinrichtung weist einen ersten Kapselungsgehäuseabschnitt (1) mit einem ersten Flanschstück (3) sowie einen zweiten Kapselungsgehäuseabschnitt (2) mit einem zweiten Flanschstück (4) auf. Die Flanschstücke (3, 4) sind unter Bildung eines Flanschverbundes miteinander verbunden. In den Flanschverbund ist ein Justagestück (9, 9a, 9b) eingefügt.
Patent DE-102019208333-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor, Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffinjektors
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (1) zum Einblasen gasförmiger Kraftstoffe in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend mindestens eine hubbewegliche Düsennadel (2) zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einblasöffnung, wobei die Düsennadel (2) einen Steuerraum (3) begrenzt, der über eine Zulaufdrossel (4), die innerhalb eines Zulaufkanals (5) ausgebildet ist, mit einem hydraulischen Druckmittel, vorzugsweise mit flüssigem Kraftstoff, beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß ist im Zulaufkanal (5) unter Ausbildung eines als Zulaufdrossel (4) dienenden Ringspalts (7) ein magnetisierter Bolzen (6) aufgenommen und zur direkten oder indirekten Einwirkung auf den magnetisierten Bolzen (6) ist mindestens ein Elektromagnet (8) vorgesehen, mit Hilfe dessen der Bolzen (6) in radialer Richtung in Bezug auf den Zulaufkanal (5) bewegbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffinjektors (1).
Patent DE-102019209198-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Haushaltsgerät, insbesondere einem Backofen, mit zumindest einem Arbeitsbereich (12) zur Aufnahme oder Anordnung eines Bearbeitungsguts, mit zumindest einer Funktionseinheit (14) zu einer Bearbeitung eines sich in dem Arbeitsbereich (12) befindlichen Bearbeitungsguts und mit einer Überwachungsvorrichtung, welche zumindest eine Sensoreinheit (18) zu einer Überwachung des Arbeitsbereichs (12) umfasst, wobei die Sensoreinheit (18) zumindest ein Sensorelement (20) zu einer Erfassung zumindest eines Datenpunkts in dem Arbeitsbereich (12) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die Überwachungsvorrichtung zumindest eine Auswerteeinheit (22) zu einer Generierung eines von dem Datenpunkt abhängigen Objektparameters umfasst, welcher ein in dem Arbeitsbereich (12) befindliches Objekt klassifiziert.
Patent DE-102019209484-A1 (DE)
Title: Raumüberwachungsverfahren und Raumüberwachungsanlage zum Überwachen eines Verkehrsraumes
Inventor: BRABAND JENS
IPC: G08G9/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raumüberwachungsverfahren zum Überwachen eines Verkehrsraumes (1),- bei dem eine Betriebssituation (st) des Verkehrsraumes (1) als einer vorgegebenen Situation (sT) des Verkehrsraumes (1) entsprechend erkannt wird, wenn ein anhand von ersten Daten (DS1t, DS2t, DS3t) zu der Betriebssituation (st) ermitteltes Betriebssituationsergebnis (st*) einem zu der vorgegebenen Situation (sT) ermittelten vorgegebenen Situationsergebnis (sT*) entspricht,- wobei das vorgegebenen Situationsergebnis (sT*) oder ein Teil des vorgegebenen Situationsergebnisses (sT*) eine Kombination aus einem vorgegebenen Zustandsergebnis (zT*) und einem vorgegebenen Objektergebnis (oT*) ist.Um die Zuverlässigkeit des Erkennens von Objekten im Verkehrsraum und die Offenbarung von Fehlern zu verbessern ist vorgesehen, dass- hinsichtlich der Betriebssituation (st) des Verkehrsraumes (1) anhand der ersten Daten (DS1t, DS2t, DS3t) ein erstes Betriebszustandsergebnis (zt*.1) und anhand von zweiten Daten (DP1t, DP2t, DP3t, DP4t) ein zweites Betriebszustandsergebnis (zt*.2) ermittelt werden und- die beiden Betriebszustandsergebnisse (zt*.1, zt*.2) auf Übereinstimmung überprüft werden.Die Erfindung betrifft auch eine Raumüberwachungsanlage, ein Computerprogramm sowie eine Bereitstellungseinrichtung für das Computerprogramm.
Patent DE-102019209587-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse, das eine schnappverbindung zwischen einem gehäusedeckel und einer gehäusebehälterseitenwand umfasst
Inventor: RAMIREZ ORTIZ LUIS ANGEL
IPC: F16H57/039
Filed: 2019-07-01
Abstract: Ein Gehäuse umfasst einen Gehäusebehälter, einen Gehäusedeckel, der dazu konfiguriert ist, ein offenes Ende des Gehäusebehälters zu verschließen, und ein Schnappbefestigungsmittel, das eine Umrandung des Gehäusedeckels an einer Seitenwand des Gehäusebehälters sichert. Der Gehäusebehälter umfasst eine Basis und eine Seitenwand, die von der Basis vorragt. Das Befestigungsmittel umfasst einen elastischen Clip, der auf einer Außenfläche der Seitenwand angeordnet ist, und eine starre Nase, die von dem Deckel vorragt und mit dem Clip in Eingriff gelangt. Der Clip weist einen U-förmigen Plattenabschnitt auf, der sich parallel zu der Seitenwand erstreckt und eine Clipöffnung definiert. Die Nase umfasst einen Steg, der in die Clipöffnung vorragt und mit dem Plattenabschnitt in Eingriff gelangt. Der Plattenabschnitt ist so dimensioniert, dass ein Außenrand des Plattenabschnitts nicht weiter von der Behälterbasis weg als ein freier Rand der Seitenwand angeordnet ist.
Patent DE-102019213382-A1 (DE)
Title: Sägewerkzeug
Inventor: MOOSER FABIAN
IPC: B27B33/08
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Sägewerkzeug (10a; 10b), insbesondere von einem Sägeblatt, für eine Werkzeugmaschine (44a; 44b), insbesondere eine oszillierend antreibbare Multifunktionswerkzeugmaschine, mit zumindest einem eisenaufweisenden Träger (12a; 12b) und zumindest einer wolframaufweisenden Hartmetallleiste (14a; 14b), welche eine Leistenverbindungskante (16a; 16b) aufweist, wobei die zumindest eine Hartmetallleiste (14a; 14b) an der Leistenverbindungskante (16a; 16b) mit dem Träger (12a; 12b) über eine Diffusionsverbindung, welche zumindest eine Diffusionszone (18a; 18b) aufweist, stoffschlüssig verbunden ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Leistenverbindungskante (16a; 16b) zumindest im Wesentlichen gebogen, insbesondere entlang eines Kreisbogens, ausgebildet ist.
Patent DE-102019214436-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Betreiben eines künstlichen neuronalen Netzes
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zum Betreiben eines künstlichen neuronalen Netzes. Das Verfahren umfasst die Schritte: Schrittweises Verarbeiten einer bereitgestellten Eingangsgröße gemäß einer Reihenfolge von Schichten des künstlichen neuronalen Netzes, wobei Eingangsgrößen der Schichten alternierend aus einem von zumindest zwei Speichermodulen eines Datenspeichers ausgelesen und die ermittelte Eingangsgröße für ihre unmittelbar nachfolgende Schicht in dem anderen Speichermodul hinterlegt werden. Daraufhin folgt ein Anpassen zumindest einer der Parameter basierend auf einer lokalen Lernregel. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm und eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens (20) und ein maschinenlesbares Speicherelement, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102019216523-A1 (DE)
Title: Komponente, insbesondere Brennstoffleitung oder Brennstoffverteiler, und Brennstoffeinspritzanlage
Inventor: STEINER TOBIAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-10-28
Abstract: Komponente (3; 3') für eine Einspritzanlage (1), insbesondere Hochdruckleitung (5) oder Fluidverteiler (2), mit einem Grundkörper (14; 13), an dem ein Hochdruckeingang (15; 12) und zumindest ein Hochdruckausgang (16 - 19; 12') vorgesehen sind, wobei zumindest der Grundkörper (14; 13) zumindest im Wesentlichen aus einem austenitischen oder martensitischen Werkstoff gebildet ist. Vorgeschlagen wird, dass der Werkstoff als kornstabilisierter Werkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102019216809-A1 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung mit gekrümmtem Linsenarray zum Emittieren von Teilstrahlen
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-10-31
Abstract: Offenbart ist eine LIDAR-Vorrichtung zum Abtasten eines Abtastbereichs, aufweisend eine Sendeeinheit mit mindestens einer Strahlenquelle zum Erzeugen von elektromagnetischen Strahlen und aufweisend eine Empfangseinheit mit mindestens einem Detektor zum Empfangen von aus dem Abtastbereich rückgestreuten und/oder reflektierten Strahlen, wobei die Sendeeinheit und/oder die Empfangseinheit unbeweglich, drehbar oder schwenkbar sind, wobei die Sendeeinheit ein gekrümmtes Linsenarray zum Aufspalten der durch die Strahlenquelle erzeugten Strahlen in Teilstrahlen und zum Emittieren der Teilstrahlen in den Abtastbereich aufweist. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Betreiben einer LIDAR-Vorrichtung mit mindestens einem gekrümmten Linsenarray offenbart.
Patent DE-102019218388-A1 (DE)
Title: SMD-Gewindebuchse mit Kragenprofil
Inventor: LUDE ERIC
IPC: H05K3/30
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, insbesondere ein SMD-Bauteil (SMD, Surface-Mounted Device), zur Befestigung in einer Durchbohrung einer Leiterplatte und eine elektronische Baugruppe mit einer Leiterplatte und einem solchen Bauteil.Das Bauteil (8) besitzt einen sich entlang einer Mittelachse (13) des Bauteils (8) erstreckenden Schaft (10) mit einer entlang der Mittelachse (13) verlaufenden Bohrung (12). Das Bauteil (8) besitzt außerdem einen sich in Bezug auf die Mittelachse (13) radial von dem Schaft (10) weg erstreckenden Kragen (11), der ein Profil (15) aufweist, das dazu ausgebildet ist, in Vertiefungen des Profils (15) eintretendes verflüssigtes Lot aufzunehmen. Das Bauteil (8) ist insbesondere als SMD-Bauteil ausgeführt.
Patent DE-102019218700-A1 (DE)
Title: Serielle Abgasturboladerkühlung
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F01D25/12
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird eine Anordnung eines Abgasturboladers mit einer Turbine, einem Kompressor und einem Wellenlager bereitgestellt, durch deren jeweiliges Gehäuse eine vom Kompressor zur Turbine führende Kühlmittelleitung verläuft, wobei die Kühlmittelleitung im Bereich der Turbine nur zum Kühlen der stromaufwärts des Turbinenrades gelegenen Bereiche vorgesehen ist, sowie ein Kraftfahrzeug mit der Anordnung und ein Verfahren zum Kühlen eines Abgasturboladers mittels der Anordnung.
Patent DE-102019219802-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit austauschbarem Bedien- und/oder Steuerteil
Inventor: ARNOLDI ALEXANDER
IPC: F25D23/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es wird ein Hausgerät (100) beschrieben, das ein Basisteil (120) und ein Bedienteil (110) umfasst. Das Basisteil (120) umfasst ein oder mehrere mechanische und/oder elektrische Komponenten (101, 102) zur Bereitstellung einer Funktion des Hausgeräts (100), und das Bedienteil (110) umfasst ein oder mehrere Bedienelemente (112) und/oder Ausgabeelemente (113) einer Benutzerschnittstelle des Hausgeräts (100). Das Basisteil (120) weist eine Halterung (201, 202) zur lösbaren Befestigung des Bedienteils (110) an dem Basisteil (120) auf. Des Weiteren umfassen das Basisteil (120) und das Bedienteil (110) jeweils eine Schnittstelle (105, 115), über die das Bedienteil (110) von dem Basisteil (120) mit elektrischer Energie versorgt werden kann und über die das Bedienteil (110) und das Basisteil (120) Daten austauschen können, wenn das Bedienteil (110) an dem Basisteil (120) befestigt ist.
Patent DE-102020000826-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitentasche, Flaschentasche (Pfandflaschentasche)
Inventor: KILIC TARIK
IPC: A45C3/04
Filed: 2020-02-05
Abstract: Bei bekannten vorhandenen Taschen oder Tüten trägt man Gegenstände wie z.B. Flaschen in einem Beutel oder in der Tasche mit Seilen, mit denen man die Tasche trägt. Bei diesen Taschen oder Tüten hat man die Nachteile, dass die Flüssigkeiten bei hartem Behälter wie z.B. Glas klappern, dass es umständlich ist die Flüssigkeiten rauszunehmen und dass z. Plastiktüten weggeschmissen werden und der Umwelt schadet.Um die Flüssigkeiten zusammenhaltend zu tragen hat man um die Flüssigkeiten in der Tasche einen mittleren Seil (1), dass einen Hohlraum in sich hat, durch den der obere Seil (2) gespannt oder gelockert werden kann. Durch das Spannen des oberen Seils (2) mithilfe des Spanngurts (3) werden die Flüssigkeiten miteinander zusammengerückt bzw. zusammengehalten um dann die Flüssigkeiten nach dem durchschieben des oberen Seils durch die Plastikringe (4) und dem Festkletten/ Festmachen an dem Klettverschluss (5) locker tragen zu können. Durch das Material Polyester ist die Tasche stabil, umweltfreundlich und kann lange getragen werden.Die Tasche eignet sich zum Tragen von Flaschen zum Pfandabgeben oder in der Freizeit für Softgetränke. Auch für die Arbeit kann man die Tasche verwenden für z.B. Glasreiniger oder Bremsenreiniger.
Patent DE-102020001182-A1 (DE)
Title: Reichweitenprognose
Inventor: KLEIN NIKLAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reichweitenberechnung eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, ein Computerprogramm zur Ausführung des Verfahrens und ein maschinenlesbares Speichermedium, auf welchem das Computerprogramm gespeichert ist. Das Verfahren umfasst die Schritte: a) Bestimmen (301) von Daten zu einem momentanen Energieverbrauchzustand (102) des Fahrzeugs (400) vor Fahrtantritt aus den vorliegenden Daten zum Fahrzeugführer (200), zum Fahrzeug (400) und zum Umfeld (500) des Fahrzeugs (400); und b) Berechnung (302) einer Restreichweite des Fahrzeugs (400) aus einer Schätzung von Zukunftsdaten (103) zum Energieverbrauch des Fahrzeugs (400), wobei die Zukunftsdaten (103) aus einer Datenzusammenführung (104) von Vergangenheitsdaten (101) zum Energieverbrauch des Fahrzeugs (400) und den Daten zu dem momentanen Energieverbrauchzustand (102) des Fahrzeugs (400) vor Fahrtantritt ermittelt werden.
Patent DE-102020001197-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines lnnenraums eines Kraftwagens sowie Überwachungseinrichtung
Inventor: LOTZ ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Innenraums (10) eines Kraftwagens, bei welchem mittels einer eine Kamera (12) umfassenden Überwachungseinrichtung (14) zumindest ein Teil des Innenraums (10) überwacht wird, und bei welchem ein optischer Eingangsport (16) der Kamera (12) in Abhängigkeit eines Steuersignals einer Recheneinrichtung (18) mittels einer zwischen einer Offenstellung (O) und einer Schließstellung (S) verstellbaren Blende (20) verschlossen beziehungsweise geöffnet wird, wobei bei Erkennung eines Fahrens (F) des Kraftwagens die Blende (20) mittels des Steuersignals der Recheneinrichtung (18) in die Offenstellung (O) verstellt wird und bei Erkennung eines Parkens (P) des Kraftwagens in Abhängigkeit einer Position eines Schlüssels (22) einer Schließeinrichtung (24) des Innenraums (10) des Kraftwagens eine Verstellung der Blende (20) in die Schließstellung (S) vorgenommen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Überwachungseinrichtung (14) zum Überwachen eines Innenraums (10) eines Kraftwagens.
Patent DE-102020002714-A1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit integrierter optischer Füllstandsmessung
Inventor: PANCHERI FELIX JOSEF
IPC: G01F23/02
Filed: 2020-06-09
Abstract: Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft ein Trinkgefäß mit integriertem Messystem zur Bestimmung des Füllstandes des Trinkgefäßes.Aufgabe der Erfindung ist es, ein Trinkgefäß mit einem integrierten System zur Füllstandsmessung zu entwickeln, welches es erlaubt den Füllstand von Trinkflüssigkeiten im Trinkgefäß, insbesondere auch von schäumenden Flüssigkeiten, oder von Flüssigkeiten, welche an den Innenwänden des Trinkgefäßes Rückstände bilden, zu messen.Das doppelwandig ausgeführte Trinkgefäß mit integriertem Messystem zur Bestimmung dessen Füllstands ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Hohlraum, zwischen der Innenwand und der Außenwand des Trinkgefäßes mindestens drei Lichtsensoren angebracht sind, aus deren Messwerten auf den Füllstand der Flüssigkeit geschlossen werden kann.Das Trinkgefäß ist insbesondere zur Überwachung der Trinkmenge von Bewohnern in Pflegeheimen vorteilhaft anwendbar.
Patent DE-102020002939-A1 (DE)
Title: Stationäres lnformationssystem zur Steuerung und Betrieb eines energieautarken Mobilpunkts in ländlichen Bereichen
Inventor: KREMPELS KARL-HEINZ
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Ansprüche beschreiben ein energieautarkes Informationssystem für den Betrieb eines von Menschen nutzbaren energieautarken Mobilpunkts, welches seine Funktionalität durch das Zusammenwirken konstruktiv und funktional miteinander verbundenen Komponenten erbringt, wobei mindestens ein Stromerzeuger, ein Energiespeicher, ein Lademanagement für den Energiespeicher, eine Elektroinstallation mit einer Sicherung, ein Computer (mit Tastatur und Display) und ein Computerprogramm enthalten sind und die Steuerung und der Betrieb des Mobilpunkts durch das Computerprogramm vorgenommen wird. Das Informationssystem dient der Planung, der konfliktfreien Ablaufplanung, dem Vertrieb und der Vermittlung von Dienstleistungen und Waren.Für den Nutzer werden können hierdurch einheitliche Vertrags-, Nutzungs-, Datenschutz- und Informationsschutzbestimmungen für Nutzungs-, Tausch-, Miet-, Kauf-, Versicherungs- oder Transportverträge in den Bereichen Mobilität, Übernachtung, Verpflegung, Gastronomie, Unterhaltung, Sport, Wellness, Fahrzeugmiete, Werkzeugmiete oder -kauf angeboten werden, indem die Information, Registrierung, Identifizierung, Authentifizierung, Autorisierung, Nutzungsinformation, Abrechnung, Stornierung und Kundendienst für die Verträge für den Nutzer einheitlich angeboten werden.
Patent DE-102020004069-A1 (DE)
Title: Turbinerad für eine Turbine eines Abgasturboladers sowie Turbine
Inventor: LUCKHCHOURA VIVAK
IPC: F01D5/04
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinenrad (23) für eine Turbine (10) eines Abgasturboladers, mit einer Nabe (16), und mit mehreren, mit der Nabe (16) verbundenen und in Umfangsrichtung der Nabe (16) aufeinanderfolgenden und voneinander beabstandeten Turbinenradschaufeln (18), welche an jeweiligen, der Nabe (16) abgewandten Schaufelkanten (20) enden, wobei in Umfangsrichtung der Nabe (16) zwischen den jeweiligen Turbinenradschaufeln (18) jeweilige, zweite Turbinenradschaufeln (24) angeordnet sind, welche an jeweiligen, der Nabe (16) abgewandten und zumindest teilweise gegenüber den Schaufelkanten (20) zurückversetzten zweiten Schaufelkanten (26) enden.
Patent DE-102020005757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entsperren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BETZ KONRAD
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entsperren eines Kraftfahrzeugs (1), folgende Maßnahmen umfassend: a) Drahtloses Abstrahlen von Bewerbungssignalen (6) mittels eines Senders des Kraftfahrzeugs (1); b) Falls sich ein mobiles Endgerät (5) eines Nutzers (4) des Kraftfahrzeugs (1) in Reichweite des Senders befindet, Empfangen des Bewerbungssignals (6) mittels des mobilen Endgeräts (5); c) Falls das Bewerbungssignal (6) in Maßnahme a) empfangen wurde, Erzeugen einer Benachrichtigung (8), die den Nutzer (4) auffordert, sich mittels zu authentifizieren; d) Falls sich der Nutzer (4) in Maßnahme c) authentifiziert hat, Entriegeln des Kraftfahrzeugs (1), sodass der Nutzer (4) in das Kraftfahrzeug (1) einsteigen kann; e) Falls der Nutzer (4) in Maßnahme d) in das Kraftfahrzeug (1) eingestiegen ist, Starten eines Zeitmessers mit vorgegebener Zeitdauer; f) Falls der Nutzer (4) vor Ablauf der Zeitdauer eine Bestätigungshandlung vornimmt: Deaktivieren einer elektronischen Wegfahrsperre des Kraftfahrzeugs (1), um das Kraftfahrzeug (1) in einen fahrbereiten Zustand zu versetzen.
Patent DE-102020101058-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug und Bremsbelagsatz
Inventor: KOLLER ALEXANDER
IPC: F16D65/097
Filed: 2020-01-17
Abstract: Eine Scheibenbremse (10) für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (1), der an einem ortsfesten Bremsträger (6) befestigt ist, zwei im Bremssattel (1) angeordneten, gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (4, 4') und einen darauf befestigten Reibbelag (5, 5') aufweisenden Bremsbelägen (3, 3'), von denen ein aktionsseitiger bzw. zuspannseitiger Bremsbelag (3), mittels einer Zuspanneinrichtung über mindestens einen Bremsstempel gegen die Bremsscheibe (2) pressbar ist, sowie mindestens einer Rückstelleinrichtung (8, 8'), mit welcher die Bremsbeläge (3, 3') nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar sind, wobei die Rückstelleinrichtung (8, 8') mindestens ein an einem Bremsbelag (3, 3') angebrachtes Rückstellelement (15, 18, 20, 22, 24, 26, 28) aufweist, das zwischen diesem Bremsbelag (3, 3') und einer ortsfesten Referenz angeordnet ist und auf den Bremsbelag (3, 3') eine Rückstellkraft ausübt. Das mindestens eine Rückstellelement (15, 18, 20, 22, 24, 26, 28) ist als ein Blattfederelement mit einem Federarm (16, 19, 21, 23, 25, 27, 29) ausgebildet und die ortsfeste Referenz ist ein Kontaktabschnitt (6d, 6'd) des Bremsträgers (6). Und ein Bremsbelagsatz mit Rückstellelementen.