baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112190-A1 (DE)
Title: Kunststoffgitter mit stabilen Befestigungslaschen
Inventor: GRUBER ERHARD
IPC: F16S3/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Kunststoffgitter mit mindestens einer Befestigungslasche, die in einer Querrichtung gesehen einen ersten flächigen Laschenabschnitt und einen daran angrenzenden zweiten flächigen Laschenabschnitt aufweist, wobei eine Axialdicke des ersten Laschenabschnitts geringer ist als eine Axialdicke des zweiten Laschenabschnitts, und die Befestigungslasche dadurch, bezogen auf eine Radialebene entlang einer Mittelachse des Kunststoffgitters, eine unsymmetrische Form aufweist.
Patent DE-102015117266-A1 (DE)
Title: Linsenbauteil eines Regensensors sowie Baukastensystem, Verfahren und Werkzeug zur Herstellung
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: G01W1/14
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ein Linsenbauteil eines optischen Regensensors (10) hat eine als Fresnellinse ausgebildete Senderlinse (16) und eine als Fresnellinse ausgebildete Empfängerlinse (18), die jeweils in Draufsicht eine rechteckige Kontur mit ersten Kanten und dazu rechtwinklig verlaufenden zweiten Kanten aufweisen, wobei der Mittelpunkt (MS) der Senderlinse (16) und/oder der Mittelpunkt (ME) der Empfängerlinse (18) außermittig bezüglich der Seitenlänge zumindest einer der Kanten 6) angeordnet ist und die Senderlinse (16) und die Empfängerlinse (18) nebeneinander angeordnet sind. Das Linsenbauteil (12) ist in einem Abformprozess hergestellt, bei dem ein erster und ein zweiter Formeinsatz, die jeweils eine Fresnellinsenform aufweisen, nebeneinander angeordnet werden, wobei der erste und der zweite Formeinsatz wahlweise jeweils um 0° oder um 180° gedreht angeordnet werden und die so angeordneten Formeinsätze beim Abformen eine Negativform für die Senderlinse (16) und die Empfängerlinse (18) des Linsenbauteils (12) bildet. So entsteht ein Baukastensystem zur Herstellung von optischen Regensensoren (10) mit Linsenbauteilen (12) in mehreren unterschiedlichen Konfigurationen, die sich hinsichtlich des Abstandes der Mittelpunkte (MS, ME) der Senderlinse (16) und der Empfängerlinse (18) voneinander unterscheiden. Zur Herstellung des Linsenbauteils (12) werden die Formeinsätze wahlweise jeweils um 0° oder um 180° gedreht nebeneinander angeordnet und mit einem geeigneten Kunststoff abgeformt. Dies erfolgt in einem Werkzeug zur Herstellung eines Linsenbauteils (12), das eine Aufnahme aufweist, in die die Formeinsätze entlang der zweiten Kante aneinandersetzbar sind, wobei der erste und/oder der zweite Formeinsatz jeweils um 0° oder um 180° gedreht in die Aufnahme (44) eingesetzt werden können.
Patent DE-102015117573-A1 (DE)
Title: Reformer zur Erzeugung von Synthesegas
Inventor: COSCIA ANTONIO
IPC: C01B3/38
Filed: 2015-10-15
Abstract: Dampfreformer, mit einem Feuerraum, in mehreren Reihen angeordnete Katalysatorrohre, mit Brennern zur Beheizung der Katalysatorrohre, mit Zuleitungen jeweils für die Versorgung der Katalysatorrohre mit Eduktgas und der Brenner mit Luft und Brenngas, mit Sammelleitungen für die Ableitung des Produktgases, mit Kanälen zur Abfuhr der Brennerabgase aus dem Feuerraum, wobei die Decken der Kanäle jeweils vom Boden oder der Decke des Feuerraums gebildet werden, und wobei die Kanäle zur Abfuhr der Brennerabgase so ausgestaltet sind, dass die Strömungsgeschwindigkeit der Brennerabgase über die gesamte Länge der Kanäle, senkrecht zu den Katalysatorrohren gesehen, konstant ist.
Patent DE-102015120044-A1 (DE)
Title: Tragbare Sportüberwachungsausrüstung und Verfahren zum Charakterisieren von Sport-Verrichtungen oder Sport-Personen
Inventor: MARTIKKA MIKKO
IPC: A61B5/11
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft tragbare elektronische Geräte, Systeme und Verfahren zur Überwachung der Sportverrichtung. In einer Ausführungsform schafft die Erfindung ein Gerät mit einem Herzschlagsensor zum Liefern eines Herzschlagsignals, einem Bewegungssensor zum Liefern eines Bewegungssignals, und einer Verarbeitungseinrichtung, die ausgebildet ist zum Berechnen mindestens eines Verrichtungsparameters, der die Sportverrichtung und/oder die Person anhand zeitlicher Charakteristika periodischer Merkmale des Herzschlagsignals im Vergleich zu zeitlichen Charakteristika periodischer Merkmale des Bewegungssignals darstellt. Die Erfindung ermöglicht die Verwendung einer existierender Relation zwischen Kadenz und Herzfrequenz zum Charakterisieren der Verrichtung oder der Person auf neuartigem Wege.
Patent DE-102015122788-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von leitfähigen Strukturen
Inventor: DE OLIVEIRA PETER WILLIAM
IPC: H05K1/09
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von leitfähigen Strukturen, wobei Nanofasern, insbesondere durch Elektrospinnen, mit einer photokatalytischen Komponente auf ein Substrat aufgebracht wird, und auf diesen photolytisch eine metallische Schicht abgeschieden wird.
Patent DE-102015203314-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen von Prozessen in einer thermischen Prozesskammer
Inventor: BUSSKAMP PAUL
IPC: G01N21/01
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zum Überwachen von Prozessen in einer thermischen Prozesskammer mittels einer Kamera, wobei mit der einen Kamera ein Bild aufgenommen wird, wobei die eine Kamera einen Sensor, eine Steuereinheit und einen Energiespeicher zur Versorgung der einen Kamera mit elektrischer Energie umfasst. Vorgesehen ist, dass die Kamera einen thermisch isolierenden Behälter aufweist, wobei der Sensor, die Steuereinheit und der Energiespeicher innerhalb des thermisch isolierenden Behälters angeordnet sind und wobei die Kamera während des Aufnehmens des Bildes sich vollständig innerhalb der Prozesskammer befindet.
Patent DE-102015203340-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Projektion von Information in einem Raum
Inventor: CLEMENS KAY-UWE
IPC: G03B21/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Es werden ein Verfahren 400 und ein System 200 zur Bereitstellung von Information beschrieben. Das Verfahren 400 umfasst das Ermitteln 401 von Sensordaten bezüglich eines Nutzers. Desweiteren umfasst das Verfahren 400 das Ermitteln 402, auf Basis der Sensordaten, von einem Indiz dafür, dass der Nutzer Interesse an einer Information bezüglich eines Hausgeräts 210 hat, sowie das Bestimmen 403, auf Basis der Sensordaten, von einem Projektionsort. Außerdem umfasst das Verfahren 400 das Projizieren 404 der Information bezüglich des Hausgeräts 210 an dem Projektionsort.
Patent DE-102015203676-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Verfassung eines Fahrers eines Fortbewegungsmittels
Inventor: REHG TAHNEE
IPC: A61B5/18
Filed: 2015-03-02
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (10), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Überwachung einer Verfassung eines Führers (1) eines Fortbewegungsmittels (10), nachfolgend „Fahrer (1)“ genannt vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen eines Elektrokardiogrammsignals des Fahrers (1) mittels eines ersten Sensors (2, 3, 4), – Erfassen einer Kenngröße des Elektrokardiogrammsignals mittels eines zweiten Sensors (5), – Erkennen einer Qualitätseinbuße des Elektrokardiogrammsignals, und im Ansprechen darauf – Verwenden der mittels des zweiten Sensors (4) erfassten Kenngröße zur Überwachung der Verfassung des Fahrers (1), bis die Qualitätseinbuße überwunden ist.
Patent DE-102015207327-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine elektronische Schaltung
Inventor: SEYED-KHOEI VAHID
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) für eine elektronische Schaltung, mit wenigstens einem ersten elektronischen Bauelement (15), das zumindest mittelbar in Wirkverbindung mit einem Kühlelement (25) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine erste Bauelement (15) mittels wenigstens einer Verbindung (17) elektrisch kontaktiert ist, und wobei die Verbindung (17) umindest mittelbar einen ersten Schaltungsträger (11) kontaktiert. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der erste Schaltungsträger (11) mit einem Überbrückungselement (30; 30a) verbunden ist, und dass das Überbrückungselement (30; 30a) eine Anschlußfläche (38) aufweist, die mit der Verbindung (17) verbunden ist.
Patent DE-102015208868-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit Balg-Sensor
Inventor: LISANDRU SILVIU
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-05-13
Abstract: Es wird ein Luftfeder mit einem Balg aus elastomerem Material beschrieben, bei der im oder am Balg eine die Verformung des Balges nach Art von Dehnungsmessstreifen erfassende Sensoreinheit angeordnet ist. Dadurch, dass sich die Sensoreinheit direkt an der Stelle der Verformung des Balges befindet, ist eine besonders genaue Erfassung der Verformung möglich. Hierdurch lässt sich ein bevorstehendes Bersten des Balges zuverlässig erkennen.
Patent DE-102015210919-A1 (DE)
Title: MEMS-Wandler zum Interagieren mit einem Volumenstrom eines Fluids und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SCHENK HARALD
IPC: H04R1/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Ein MEMS-Wandler zum Interagieren mit einem Volumenstrom eines Fluids umfasst eine Substrat, das eine Kavität aufweist und einen elektromechanischen Wandler, der in der Kavität mit dem Substrat verbunden ist und ein sich entlang einer lateralen Bewegungsrichtung verformbares Element aufweist, wobei eine Verformung des verformbaren Elements entlang der lateralen Bewegungsrichtung und der Volumenstrom des Fluids kausal zusammenhängen.
Patent DE-102015211755-A1 (DE)
Title: Rolle für eine Förderanlage sowie Förderanlage mit mindestens einer derartigen Rolle
Inventor: UEBEL ANDREAS
IPC: B65G39/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: Eine Rolle (3) für eine Förderanlage umfasst einen zylindrischen Schaft (13), der um eine Drehachse (6) drehbar ist, und mindestens einen Abtropfkanal (18, 19) zum gezielten Führen von Flüssigkeiten und/oder Feststoffen, die auf die Rolle (3) einwirken.
Patent DE-102015211879-A1 (DE)
Title: Vermessen von individuellen Daten einer Brille
Inventor: GLASENAPP CARSTEN
IPC: G02C7/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Vermessen von individuellen Daten einer in einer Messposition angeordneten Brille (14) mit einem linken und/oder einem rechten Brillenglas (16, 18). Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (10) ein Display (24) für das Anzeigen einer Teststruktur (25) auf. Die Vorrichtung (10) enthält eine Bilderfassungseinrichtung (26) für das Erfassen der Teststruktur (25) mit einem Abbildungsstrahlengang, der das linke Brillenglas (16) und/oder das rechte Brillenglas (18) der Brille (14) durchsetzt. Die Vorrichtung (10) hat eine Rechnereinheit (82) mit einem Computerprogramm, das aus der mit der Bilderfassungseinrichtung (26, 26', 26'') erfassten Abbildung der Teststruktur (25) und einer bekannten räumlichen Lage des Displays (24) relativ zu der Bilderfassungseinrichtung (26) sowie einer bekannten räumlichen Lage der Brille (14) relativ zu der Bilderfassungseinrichtung (26) eine Brechkraftverteilung für wenigstens einen Abschnitt des linken Brillenglases (16) und/oder des rechten Brillenglases (18) bestimmt. Um individuelle Daten einer Brille (14) zu vermessen, wird die Brille (14) in einer Messposition angeordnet. Erfindungsgemäß wird dann eine Teststruktur (25) bereitgestellt. Die Abbildung der Teststruktur (25) wird dann mit einem Abbildungsstrahlengang erfasst, der ein linkes und/oder rechtes Brillenglas (16, 18) der in der Messposition angeordneten Brille (14) durchsetzt. Die Brechkraftverteilung des linken Brillenglases (16) und/oder des rechten Brillenglases (18) wird dann aus den Koordinaten der Teststruktur (25) und der erfassten Abbildung der Teststruktur (25) und aus der räumlichen Lage des linken Brillenglases (16) und/oder des rechten Brillenglases (18) relativ zu der Teststruktur (25) oder der Abbildung der Teststruktur (25) bestimmt.
Patent DE-102015213292-A1 (DE)
Title: Kabelschuh, Erdungsvorrichtung und Schienenfahrzeug
Inventor: GEBHARD BRUNO
IPC: H01R11/12
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelschuh (140, 150), eine Erdungsvorrichtung (100) und ein Schienenfahrzeug. Der Kabelschuh (140, 150) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelschuh an einen freien Abschnitt eines Erdungskabels (110) gecrimpt werden kann. Crimpen im Sinne der Anmeldung umfasst dabei alle Fügeverfahren, bei dem zwei Komponenten durch plastische Verformung miteinander verbunden werden. Beispielhafte Fügeverfahren umfassen Pressen, Falten, Bördeln, Quetschen oder Kräuseln. Die vorgeschlagene Lösung bietet viele Vorteile. Insgesamt wird die Sicherheit erhöht, da Erdung eines Bauteils an einer beliebigen freien Stelle des Erdungskabels preisgünstiger, einfacher und reproduzierbarer wird.
Patent DE-102015216373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen Umvinylierung von Carbonsäuren
Inventor: SCHULTHEISS PETER
IPC: B01J23/46
Filed: 2015-08-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Umvinylierung einer Eduktcarbonsäure mit einem Eduktvinylester zu einem Produktvinylester und der korrespondierenden Säure des Eduktvinylesters in Gegenwart von einem oder mehreren Katalysatoren, in einem Reaktor bei einer Temperatur von 100°C bis 170°C und einem Druck von 2 bar abs. bis 15 bar abs., wobei der Eduktvinylester, die Eduktcarbonsäure und der Katalysator einem Reaktor zugeführt werden, und die Umvinylierungsreaktion durchgeführt wird, und nach Abschluss der Umvinylierungsreaktion der Produktvinylester vom Reaktionsgemisch destillativ abgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Reaktionsgemisch in einem Entspannungsbehälter entspannt wird, die dabei anfallende gasförmige Phase anschließend kondensiert wird und ohne weitere Aufreinigung in den Reaktor zurückgeführt wird, und die dabei anfallende flüssige Phase in einer ersten Destillation von Eduktvinylester und korrespondierender Säure befreit wird, und in einem weiteren Destillationsschritt der Produktvinylester von dem Reaktionsgemisch abgetrennt wird.
Patent DE-102015217237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von Schweißbahnen
Inventor: VOLKERT JOCHEN
IPC: E04D15/06
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschweißen von Schweißbahnen (S), umfassend: eine keilförmig ansteigende Abhebeeinrichtung (1) zum Abheben einer auf einem Untergrund ausgerollten Schweißbahn (S), eine Heizeinrichtung zum Erhitzen einer Unterseite der abgehobenen Schweißbahn (S) und eine Andrückeinrichtung (13) zum Andrücken der erhitzten Unterseite an eine auf dem Untergrund ausgerollte weitere Schweißbahn. Zur Verbesserung der Schweißqualität wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Heizeinrichtung einen Flächenbrenner (3) umfasst, bei dem ein aus Luft und Gas gebildetes Brenngasgemisch in einer porösen Platte (25) flächig verteilt und nachfolgend in der Platte (25) oder an einer Oberfläche der Platte (25) verbrannt wird, so dass damit erzeugte Wärme über die gesamte Oberfläche ausgekoppelt wird.
Patent DE-102015218550-A1 (DE)
Title: Planetengetriebeanordnung
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H3/62
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Planetengetriebeanordnung, mit einem Leistungseingang, der ein zum Umlauf um eine Getriebeachse vorgesehenes erstes Hohlradrad direkt treibt, einem zweiten Hohlrad, einem Leistungsausgang, mit einem gleichachsig zur Getriebeachse umlaufenden Abtriebsorgan, einem Planetenträger, einer Planetenanordnung, mit ersten und zweiten miteinander in Eingriff stehenden und damit gegensinnig drehbar gekoppelten Planeten die auf dem Planetenträger gelagert sind, einer ersten Freilaufeinrichtung, und einer zweiten Freilaufeinrichtung, wobei das erste Hohlrad radial von außen her in wenigstens einen der ersten Planeten der Planetenanordnung eingreift, das zweite Hohlrad stationär festgelegt ist und radial von außen her in wenigstens einen zweiten Planeten der Planetenanordnung eingreift, die erste Freilaufeinrichtung derart in die Planentengetriebeanordnung eingebunden ist, dass diese auf das Abtriebsorgan eine Drehbewegung überträgt, wenn das erste Hohlrad mit einem ersten Drehsinn rotiert, und die zweite Freilaufeinrichtung derart in die Planentengetriebeanordnung eingebunden ist, dass diese auf das Abtriebsorgan eine Drehbewegung überträgt, wenn das erste Hohlrad mit einem dem ersten Drehsinn entgegen gesetzten zweiten Drehsinn rotiert, und das Abtriebsorgan unabhängig vom Drehsinn des ersten Hohlrades mit einem durch die Kopplungswirkungen der ersten und der zweiten Freilaufeinrichtung festgelegten Drehsinn drehbar ist, wobei bei sich bei Übertragung eines Drehmomentes über die erste Freilaufeinrichtung eine Übersetzungswirkung ergibt, die sich von der Übersetzungswirkung bei der Übertragung eines Drehmomentes über die zweite Freilaufeinrichtung unterscheidet.
Patent DE-102015222808-A1 (DE)
Title: Segmentiertes zweilagiges Schichtsystem
IPC: F02C7/24
Filed: 2015-11-19
Abstract: Durch die Verwendung von einer strukturierten zweilagigen TBC können Schichtsysteme bei höheren Temperaturen eingesetzt werden, ohne dass ein erhöhtes Risiko einer Abplatzung besteht.
Patent DE-102015222863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Drehgeschwindigkeit einer sich rotierenden Welle
Inventor: FRITSCH CARSTEN
IPC: G01P3/488
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Drehgeschwindigkeit einer sich rotierenden Welle (1), die mit einem Zahnrad (11), insbesondere drehfest, verbindbar ist, wobei das Zahnrad (11) zum Erzeugen eines Signals ausgeführt ist, und wobei das Zahnrad (11) mit einem Sensor (13) zum Erfassen des Signals zusammenwirkt. Hierzu weist das erfindungsgemäße Verfahren folgende Schritte auf: a) Abtasten des Zahnrades (11) durch den Sensor (13), um eine Zahnradgeometrie (12) zu erfassen, b) Erfassen einer ersten Zahnflanke (Zi) und einer zweiten Zahnflanke (Zi+1), um ein Segment (φ) des Zahnrades (11) abzubilden, c) Vergleichen des erfassten Segmentes (φ) mit der Zahnradgeometrie (12), um die Drehgeschwindigkeit (v) der Welle (1) zu bestimmen.
Patent DE-102015223045-A1 (DE)
Title: Ladesteuerverfahren und System für ein elektrisches Fahrzeug
Inventor: LEE JANG-HYO
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ein Ladungssteuerverfahren und System für ein Elektrofahrzeug werden bereitgestellt. Das Ladungssteuerverfahren beinhaltet Überwachen, durch eine Steuerung, eines Zustands einer Hilfsbatterie einschließlich eines Ladungszustands (SOC), Temperatur und Ladungsstroms der Hilfsbatterie. Ein Ladungsmodus des Elektrofahrzeugs wird dann basierend auf dem überwachten Zustand der Hilfsbatterie festgelegt. Eine Ladungsspannung der Hilfsbatterie wird basierend auf dem überwachten SOC und der Temperatur der Hilfsbatterie eingestellt und dann wird die Hilfsbatterie mit der eingestellten Ladungsspannung geladen.
Patent DE-102015224300-A1 (DE)
Title: Speicherprogrammierbarer Baustein und Verfahren zur geschützten Übertragung von Daten auf einen speicherprogrammierbaren Baustein
Inventor: MERLI DOMINIK
IPC: G06F21/57
Filed: 2015-12-04
Abstract: Speicherprogrammierbarer Baustein mit ladbaren Vertrauensanker umfassend eine Prüfeinrichtung (13) und mindestens eine weitere Komponente (11), wobei die Prüfeinrichtung (13) durch einen Ladebitstrom (9) auf dem Baustein (10) erzeugbar ist und die mindestens eine Komponente (11) nach dem Laden automatisch deaktiviert ist. Die Prüfeinrichtung (13) ist derart ausgebildet mindestens einen Datenbitstrom (16) zum Ausführen auf der mindestens einen Komponente (11) des Bausteins (10) von einer externen Datenquelle (20) einzulesen, den Datenbitstrom (16) zu prüfen und bei positivem Prüfergebnis ein Steuersignal (17) auszugeben, das die Komponente (11) mit den Daten des Datenbitstroms (16) aktiviert. Das Verfahren zur geschützten Übertragung von Daten von einer externen Datenquelle auf mindestens eine Komponente (11) eines Speicherprogrammierbarer Baustein weist ein Erzeugen (41) einer Prüfeinrichtung (13) auf dem Baustein (10) durch einen Ladebitstrom (9) und Deaktivieren der mindestens einen Komponente (11), ein Einlesen (42) mindestens eines Datenbitstrom (16) zum Ausführen auf der mindestens einen Komponente (11) des Bausteins (10) von einer externen Datenquelle (20) in die Prüfeinrichtung (13), ein Prüfen (43) des Datenbitstroms (16) in der Prüfeinrichtung und eine Ausgabe (44) eines Steuersignals (17) bei positivem Prüfergebnis zum Aktivieren der Komponente (11) mit den Daten des Datenbitstroms (16), auf.
Patent DE-102015224781-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb und Aktuator mit Spindelantrieb
Inventor: VORTMEYER JENS
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (1), umfassend eine ein Spindelgewinde (2a) aufweisende Spindel (2), eine ein Muttergewinde (3a) aufweisende Spindelmutter (3), wobei das Spindelgewinde (2a) und das Muttergewinde (3a) als Bewegungsgewinde (4) ausgebildet sind und die in Drehrichtung antreibbare Spindelmutter (3) mit der axial verschiebbaren Spindel (2) über das Bewegungsgewinde (4) in Eingriff steht. Es wird vorgeschlagen, dass zwischen der Spindelmutter (3) und dem Spindelgewinde (2a), benachbart zum Muttergewinde (3a), mindestens ein Abstreifer (7, 8) angeordnet ist.
Patent DE-102015225136-A1 (DE)
Title: Verfahren, elektronische Steuereinrichtung und System zur Positionsbestimmung
Inventor: BAUS MICHAEL
IPC: G01S19/45
Filed: 2015-12-14
Abstract: Verfahren (200) zur Positionsbestimmung eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere eines Lastkraftwagens (2), wobei das Kraftfahrzeug (2) ein Fahrgestell (22) und ein relativ zu dem Fahrgestell (22) federnd gelagertes Fahrerhaus (21) aufweist, wobei die Position des Kraftfahrzeugs (2) mittels einer an dem Fahrerhaus (21) angeordneten satellitengestützten Navigationseinrichtung (11) erfasst wird (201), wobei für die Bestimmung der Position die erfasste Position abhängig von einem eine Relativbewegung zwischen dem Fahrerhaus (21) und dem Fahrgestell (22) repräsentierenden Korrekturwert korrigiert wird (203).
Patent DE-102016001097-A1 (DE)
Title: Ausströmer für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: LITSCHAUER HELMUT
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-02-01
Abstract: Ausströmer (3) mit einem Ausströmergehäuse (6), wenigstens einer Eintritts- (4) und wenigstens einer Austrittsöffnung (5) für einen Luftstrom (9) und wenigstens einer Schließvorrichtung zum Verschließen des Ausströmers, wobei die Schließvorrichtung eine Faltstruktur (8) umfasst, die derart faltbar ist, dass die Schließvorrichtung durch Auffalten der Faltstruktur von einer Offen- in eine Schließstellung und durch Zusammenfalten der Faltstruktur von einer Schließ- in eine Offenstellung bewegbar ist.
Patent DE-102016001112-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Zufuhr von Wärmeenergie zum Pufferspeicher einer Heizungsanlage
Inventor: LANGGARTNER ANDREAS
IPC: F24H9/20
Filed: 2016-02-02
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Steuern der Beladung und Entladung eines Pufferspeichers einer Heizungsanlage ist erfindungsgemäß vorgesehen, die Energiezufuhr einzuschalten, wenn die Temperatur des Speicherinhalts im oberen Bereich des Pufferspeichers eine vorgegebene erste Temperaturschwelle unterschreitet, und erst dann wieder auszuschalten, wenn die Temperatur im oberen Bereich die erste Temperaturschwelle überschreitet und auch eine Temperatur im unteren Bereich des Pufferspeichers eine voreingestellte zweite Temperaturschwelle überschreitet.