baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020204089-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gasbrenners
Inventor: GLEIM EUGEN
IPC: F23N5/24
Filed: 2020-03-30
Granted: 2021-07-29
Abstract: Ein Gasbrenner umfasst einen Feuerungsautomaten zum Regeln oder Steuern einer dem Gasbrenner über ein Gasregelventil zugeführten Gasmenge und eine im Abgasstrom angeordnete Lambdasonde (1) zum Messen eines Restsauerstoffgehalts im Abgas. Ein Verfahren zum Betreiben des Gasbrenners umfasst einen ersten Betriebszustand, in dem der Gasbrenner im Regelbetrieb betrieben wird, wobei der Restsauerstoffgehalt im Abgas über den Messwert der Lambdasonde (1) geregelt wird. Erfindungsgemäß führt der Gasbrenner in einem zweiten Betriebszustand eine Fehlerprüfung der Lambdasonde (1) durch mit den Schritten: Abschalten (S18) einer Stromversorgung einer Pumpzelle (PZ) der Lambdasonde (1); Ermitteln einer aktuellen Prüfspannung (h) einer Messzelle (NZ) der Lambdasonde (1); Vergleichen (S25) der aktuellen Prüfspannung (h) mit einer vorgegebenen Prüfsollspannung (i) und Ermitteln einer Abweichung; und wenn die Abweichung einen vorgegeben Grenzwert überschreitet, Durchführen einer Sicherheitsabschaltung (S29); oder wenn die Abweichung den vorgegeben Grenzwert nicht überschreitet, Betreiben des Gasbrenners im ersten Betriebszustand.
Patent DE-102022104167-B3 (DE)
Title: Einkaufskorb
Inventor: DANIELS VOLKER
IPC: A45C5/00
Filed: 2022-02-22
Granted: 2023-06-15
Abstract: Einkaufskorb, umfassend einen Tragehenkel und einen Transportraum; wobei der Transportraum begrenzt ist durch ein unteres Bodenelement und mindestens ein sich ausgehend von dem Bodenelement nach oben erstreckendes Seitenelement zur Ausbildung einer oberen Einfüllöffnung des Transportraums; wobei der Tragehenkel zumindest zwei gegenüberliegende, von Gelenkeinrichtungen ausgehende, geradlinige Verlaufsabschnitte und einen die beiden geradlinigen Verlaufsabschnitte verbindenden mittigen Trageabschnitt umfasst; und wobei die Länge der beiden geradlinigen Verlaufsabschnitte veränderbar ist, derart, dass der Abstand zwischen den Gelenkeinrichtungen und dem Trageabschnitt veränderbar ist.
Patent DE-102022109978-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen einer Elektronikkomponente eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PALECZEK JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-26
Granted: 2023-06-29
Abstract: Vorrichtung (100) zum Kühlen einer Elektronikkomponente (102) eines Kraftfahrzeugs (104) und Kraftfahrzeug (104), wobei die Vorrichtung (100) eine Drucklufterzeugungseinrichtung (106) und eine Druckluftzuführung (108) umfasst, wobei die Drucklufterzeugungseinrichtung (106) ausgebildet ist, Druckluft (112) bereitzustellen, wobei die Vorrichtung (100) eine Hutze (110) umfasst, wobei die Hutze (110) eine Oberfläche (114) aufweist, wobei die Oberfläche (114) wenigstens abschnittweise mit einer Außenfläche (116) der Elektronikkomponente (102) oder einer Außenfläche (116) eines Gehäuses (118) der Elektronikkomponente (102) korrespondierend ausgebildet ist, wobei an der Oberfläche (114) wenigstens ein Luftspalt (122) angeordnet ist, wobei der Luftspalt (122) zur Oberfläche (114) hin offen ist, wobei die Druckluftzuführung (108) ausgebildet ist, die Druckluft (112) von der Drucklufterzeugungseinrichtung (106) zum Luftspalt (122) zu leiten und/oder wobei die Vorrichtung (100) einen Kanal umfasst, der im Gehäuse (118) angeordnet ist, wobei die Druckluftzuführung (108) ausgebildet ist, die Druckluft (112) von der Drucklufterzeugungseinrichtung (106) zum Kanal zu leiten.
Patent DE-102022116888-B3 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremslüftvorrichtung und Bremsvorrichtung
Inventor: OHLER MARTIN ALEXANDER
IPC: F15B11/08
Filed: 2022-07-06
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Bremslüftvorrichtung (10) zur Bereitstellung einer Betätigungskraft, aufweisend einen abhängig von einer elektrischen Betriebsspannung (U) betriebenen Elektromotor (12), eine durch den Elektromotor (12) angetriebene, mit einem Fluidspeicher (20) verbundene und druckseitig einen hydraulischen Systemdruck (22) in einer Systemdruckleitung (24) aufbauende Fluidpumpe (16), ein zwischen einer Bremsstellung (26) und einer Lüftstellung (28) abhängig von dem Systemdruck (22) bewegbares Betätigungselement (30), wenigstens ein an die Systemdruckleitung (24) angeschlossenes und wenigstens zwischen einer die Bremsstellung (26) einstellenden ersten Ventilstellung (42) und einer die Lüftstellung (28) einstellenden zweiten Ventilstellung (44) umschaltbares Schaltventil (40), wobei das Schaltventil (40) abhängig von einer Betriebsspannung (U) des Elektromotors (12) umschaltbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Bremsvorrichtung (98) mit einer derartigen elektrohydraulischen Bremslüftvorrichtung (10).
Patent DE-112012007339-B3 (DE)
Title: Halbleitermodul und Verfahren zur Herstellung des Halbleitermoduls
Inventor: WATANABE TOMOKAZU
IPC: H01L23/28
Filed: 2012-08-09
Granted: 2020-03-05
Abstract: Halbleitermodul (4) aufweisend:einen Halbleiterchip (7a) mit einer vorderen Oberfläche und einer rückseitigen Oberfläche, wobei der Halbleiterchip (7a) mit einem Halbleiterleistungselement vom Vertikaltyp versehen ist, wobei der Halbleiterchip (7a) eine Signalleitungselektrode (71) und eine vorderseitige Oberflächenelektrode (72) an der vorderen Oberfläche und eine rückseitige Oberflächenelektrode (73) an der rückseitigen Oberfläche hat;einen ersten Leiterrahmen (9) in Verbindung mit der rückseitigen Oberflächenelektrode (73) des Halbleiterchips (7a) und mit einem ersten Anschluss (P);einen zweiten Leiterrahmen (10) mit einem Signalleitungsanschluss (S1) in Verbindung mit der Signalleitungselektrode (71) des Halbleiterchips (7a) und mit einem Plattenabschnitt (10a), der mit der vorderseitigen Oberflächenelektrode (72) des Halbleiterchips (7a) verbunden ist und von dem aus sich ein zweiter Anschluss (O) erstreckt; undein Harzteil (16), welches den Halbleiterchip (7a), den ersten Leiterrahmen (9) und den zweiten Leiterrahmen (10) so versiegelt, dass der erste Anschluss (P) und der zweite Anschluss (O) von dem Harzteil (16) freiliegen, wobeider Signalleitungsanschluss (S1) und die Signalleitungselektrode (71) miteinander über ein Verbindungsmaterial (22) mit einem Kissen verbunden sind,der Signalleitungsanschluss (S1) an einer Position in Verbindung mittels des Verbindungsmaterials (22) mit einer Durchgangsöffnung (17) versehen ist, wobei die Durchgangsöffnung (17) von einer vorderen Oberfläche zu einer rückwärtigen Oberfläche des Signalleitungsanschlusses (S1) verläuft, unddas Verbindungsmaterial (22) in die Durchgangsöffnung (17) eingetreten ist, undein Durchmesser der Durchgangsöffnung (17) in einer Tiefenrichtung der Durchgangsöffnung (17) gesehen an einer mittleren Position am geringsten ist und in Richtung der vorderen Oberfläche und der rückseitigen Oberfläche des Signalleitungsanschlusses (S1) allmählich zunimmt.
Patent DE-112013007770-B3 (DE)
Title: Vorrichtungen, verfahren und system zum senden und empfangen über eine schnittstelle
Inventor: WU ZUOGUO J
IPC: G06F13/38
Filed: 2013-12-26
Granted: 2023-04-06
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Bitübertragungsschicht-Schnittstelle, die Folgendes umfasst:eine Taktleitung, die dazu eingerichtet ist, eine Taktsignal zu unterstützen;eine Steuerschnittstelle, die dazu eingerichtet ist, ein oder mehrere Steuersignale zu unterstützen, wobei das eine oder die mehreren Steuersignale Steuersignale umfassen, um Übergänge in Verbindungszuständen gemäß einer Zustandsmaschine zu bewirken;mehrere Datenleitungen, die dazu eingerichtet sind, Daten zu übertragen; undeine Gültig-Signal-Leitung, die dazu eingerichtet ist, eine Übertragung eines Gültig-Signals zu unterstützen,wobei die Übertragung von Daten auf den Datenleitungen mit einer Übertragung des Gültig-Signals auf der Gültig-Signal-Leitung abgestimmt werden soll, undwobei die Taktleitung und die Gültig-Signal-Leitung unterschiedliche Leitungen sind.
Patent DE-4218896-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KADOWAKI HISASHI
IPC: F02M51/06
Filed: 1992-06-09
Granted: 2006-01-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
für eine Brennkraftmaschine
(1) mit einem Ansaugkanal (4) und mehreren Einlassventilen (2a,
2b), wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung aufweist  – ein Kraftstoff-Einspritzventil
(600; 701), in dessen einem Endabschnitt eine Einspritzdüse (601;
712) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Ansaugkanal (4) ausgebildet
ist, und  – eine
Buchse (620, 724), die am düsenseitigen
Endabschnitt des Kraftstoff-Einspritzventils (600; 701) angeordnet
ist und in der eine Mehrzahl von Kraftstoffkanälen (621, 622; 732, 733) ausgebildet
ist, die mittels einer Trennwand (623) voneinander getrennt sind,
wobei die Kraftstoffkanäle
(621, 622; 732, 733) den aus der Einspritzdüse (601; 712) eingespritzten
Kraftstoff in getrennte Kraftstoffstrahlen aufteilen, wobei in der
Buchse (620; 724) Hilfsluftkanäle
(624, 625; 734 bis 739) ausgebildet sind, denen Hilfsluft zugeführt werden
kann und durch die die zugeführte
Hilfsluft derart eingeblasen wird, dass sie die getrennten Kraftstoffstrahlen
kreuzt, und wobei die Buchse (620; 724) eine sich konisch erweiternde
Ausblasöffnung (631;
750) aufweist,   dadurch...
Patent DE-4232675-B4 (DE)
Title: Angußdüse für eine Spritzgießvorrichtung mit einer an ihrem Ende winklig verlaufenden Heizsonde
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/27
Filed: 1992-09-29
Granted: 2005-09-29
Abstract: Angußdüse für eine Spritzgießvorrichtung
mit einem Schacht, durch den Schmelze einem Formhohlraum zuführbar ist,
und mit einer im Schacht angeordneten Heizsonde, wobei zwischen
Heizsonde und Innenwand des Schachtes ein Schmelzekanal ausgebildet
ist und der Schacht an dem vorderen, dem Formhohlraum zugewandten
Ende zumindest eine konische Ausnehmung aufweist, durch die der
Schmelzekanal mit dem Formhohlraum verbunden ist und deren Achse
sich in einem vorbestimmten Winkel zu der Längsachse des vorderen, dem Formhohlraum
zugewandten Bereichs der Heizsonde erstreckt und wobei ferner der
vordere Bereich der Heizsonde mit zumindest einer konischen Spitze
versehen ist, die sich in die konische Ausnehmung erstreckt und
deren Längsachse
mit der Längsachse
der konischen Ausnehmung zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet,
daß der seitliche
Abstand der äußeren Enden
der konischen Spitzen (98) der Heizsonde (66) zur Längsachse
des vorderen Bereichs der Heizsonde (40) geringer als der seitliche
Abstand der Innenwand des Schachtes (44) im geraden Wandbereich
zur Längsachse
des vorderen Bereichs...
Patent DE-4320128-B4 (DE)
Title: Monotyp-Lichtwellenleiter
Inventor: NAKAMURA MASANORI
IPC: G02F1/035
Filed: 1993-06-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Monotyp
(Monomode)-Lichtwellenleiter, der einen LiNbO 3 -Kristall
in Form einer Dünnfilmwellenleiterschicht
aufweist, welche einen Na-Gehalt in einem Bereich von 0,1 bis 14,3
Mol% und einen Mg-Gehalt in einem Bereich von 0,8 bis 10,8 Mol%
umfaßt,
wodurch eine Gitterabstimmung der LiNbO 3 -Dünnfilmwellenleiterschicht und
des LiTaO 3 -Einkristallsubstrats erfolgt,
und daß folgender
Zusammenhang erfüllt
ist:  beim TM-Typ  1.9 < (T + 0.7)/λ < 5.7 (T > 0) beim TE-Typ  0.29 < (T + 0.04)/λ < 1.19 (T > 0) wobei T (μm) eine Dicke
der Wellenleiterschicht darstellt und λ (μm) eine Wellenlänge der
geführten
Welle ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Lichtwellenleiters
den folgenden Zusammenhang erfüllt:  beim
TM-Typ  W ≤ (4λ – 0.5) × (λ 2 /ΔT + 2.0) beim
TE-Typ  W ≤ (0.04λ 3  +
0.1λ 2 )/ΔT
+ 2.5λ wobei
der Wellenleiter ein Steg-Wellenleiter ist, W (μm) eine Breite des Wellenleiters
darstellt und ΔT
(μm) eine Ätztiefe
darstellt.
Patent DE-4321390-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil
Inventor: GOSEBERG WALTER
IPC: H01F27/06
Filed: 1993-06-26
Granted: 2006-08-24
Abstract: Elektrisches
Bauteil mit einem Gehäuse
(1) aus Kunststoff mit federnd auslenkbaren Fingern (6), durch die
das Gehäuse
formschlüssig
einrastend in eine Leiter- oder Chassisplatte (7) einsetzbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß an
dem Gehäuse
(1) neben mindestens einem der Finger (6) zu beiden Seiten in Richtung
seiner Auslenkung im wesentlichen starre Vorsprünge (12) vorgesehen sind, die
einen Anschlag zur Begrenzung der Auslenkung des Fingers (6) bilden.
Patent DE-4340807-B4 (DE)
Title: Gelenk zum Feststellen von Bauteilen
Inventor: LANGENMAYR ALBERT
IPC: F16C11/10
Filed: 1993-11-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: Gelenk
zum Feststellen von Bauteilen, bei dem eine Achse (2) mit Aussparungen
(8) und ein bewegbarer Druckstift (3) zum Feststellen der angeschlossenen
Bauteile (1, 11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Gelenkblock (1) die dreh- und
längsverschiebbare
Achse (2) mit den Aussparungen (8) aufweist, außerdem aufweist den Druckstift
(3) mit einem Durchbruch (6) für
die Achse (2), eine Druckstiftfeder (4) gegebenenfalls ein Verschluss-Stück (7) sowie
einen an der Achse (2) befestigtenAnschlag (14), wobei mit Hilfe
des Druckstiftes (3) das gegebenenfalls vorhandene Verschluss-Stück (7) zum
Lösen der
Verriegelung aus der jeweiligen Aussparung (8) herausdrückbar ist
und der Anschlag (14) bei einer Längsverschiebung der Achse (2)
am Gelenkblock (1) zur Anlage kommt.
Patent DE-10002894-B4 (DE)
Title: Wasserheizer
Inventor: ZOELLNER THOMAS
IPC: F28D7/02
Filed: 2000-01-15
Granted: 2010-01-21
Abstract: Wasserheizer mit einem mit einem Brenner (5) versehenen Brennraum (9) in dem auch ein Wärmetauscher (2) in Form einer Rohrwendel (3) angeordnet ist, wobei der Brenner (5) im wesentlichen zentral im Brennraum (9) angeordnet ist und von der Rohrwendel (3) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr der Rohrwendel (3) einen birnenförmig ausgebildeten Querschnitt aufweist, wobei die Breite der Spalte (11) zwischen den einzelnen Windungen der Rohrwendel (3) von der dem Brenner (5) zugekehrten Seite radial nach außen bis zu einem Minimum abnimmt.
Patent DE-10020803-B4 (DE)
Title: Übersetzungssteuersystem für stufenloses Getriebe
Inventor: KONDO KAORU
IPC: F16H59/66
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Übersetzungssteuersystem (60) zum Steuern von Übersetzungen eines mit einem Motor (1) gekoppelten stufenlosen Getriebes (20) mit:  einem Einstellelement (55) zum Einstellen einer Solldrehzahl einer Eingabeeinheit (24) des stufenlosen Getriebes bei Bergabfahrt auf der Grundlage einer  Sollausgabe des Motors (1); und einem Steuerelement (56) zum Steuern der Übersetzungen des stufenlosen Getriebes (20), so daß eine Istdrehzahl der Eingabeeinheit (24) zu der Solldrehzahl der Eingabeeinheit (24) wird,  dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellelement (55) aufweist:  ein Entscheidungselement (A10) zum Bestimmen, ob Lernbedingungen bei einer voll geschlossenen Drosselklappe erfüllt sind;  ein Aktualisierungselement (55B) zum Aktualisieren eines Lernreferenzdrehmoments, wenn das Entscheidungselement (A10) entscheidet, daß die Lernbedingungen erfüllt sind, auf der Grundlage eines Referenzdrehmoments und des einer Istmotorausgabe entsprechenden Motordrehmoments und eines bei der vorherigen Erfüllung der Lernbedingungen eingestellten Lernreferenzdrehmoments; und  ein Bestimmungselement (55B) zum Bestimmen von Motorausgabekennwerten auf der Grundlage des durch das Aktualisierungselement (55B) aktualisierten Lernreferenzdrehmoments.
Patent DE-10024794-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Prüfung der Dichtheit von Behältern
Inventor: LEMKE MATTHIAS
IPC: G01M3/32
Filed: 2000-05-19
Granted: 2010-12-30
Abstract: Einrichtung zur Prüfung der Dichtheit von Behältern, mit einem Geräteanschluß (20), der mit einem mit einer Flüssigkeit teilweise gefüllten U-Rohr (16) über ein Ventil (10) verbindbar ist, dessen beide Schenkel mit dem Ventil (10) mit einer Druckluftquelle verbindbar sind und ein Isolierventil (13) zur Isolierung eines Schenkels des U-Rohres (16) vorgesehen ist. Um eine einfache Prüfung zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß die Schenkel des U-Rohres (16) von einer Lichtschranke überwacht sind, die eine Meldung "dicht" oder "undicht" bewirkt.
Patent DE-10063456-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit
Inventor: BREUER NORBERT
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: Brennstoffzelleneinheit
(1) mit wenigstens zwei Elektroden (2, 3), mit einer ersten Zuführung (5)
für ein
erstes Betriebsmittel B im Bereich der ersten Elektrode (2) und
mit einer zweiten Zuführung
(6) für
ein zweites Betriebsmittel L im Bereich der zweien Elektrode (3),
dadurch gekennzeichnet, dass eine Umschalteinheit (7) zum Umschalten
der Zufuhr des ersten Betriebsmittels B auf die zweite Zuführung (6)
und zum Umschalten der Zufuhr des zweiten Betriebsmittels L auf
die erste Zuführung
(5) vorgesehen ist.
Patent DE-10066365-B4 (DE)
Title: Druckgerät mit einer Puffersektion und einer Vorschubkraft-Justiersektion für den Druck auf eine kontinuierliche Bahn
Inventor: SHIMATSU KATSUYA
IPC: G03G15/23
Filed: 2000-01-25
Granted: 2013-02-28
Abstract: Druckgerät zum Ausführen eines Druckes auf eine kontinuierliche Bahn (1), umfassend; ein Fördersystem, das derart ausgebildet ist, dass es die kontinuierliche Bahn (1) entlang eines Förderweges fördert; eine Drucksektion (250, 260), die derart ausgebildet ist, dass sie einen Druck auf die kontinuierliche Bahn (1) ausführt, welche entlang des Förderweges gefördert wird; und eine automatische Vorschubkraft-Justiereinheit (800), die derart ausgebildet ist, dass sie eine auf die kontinuierliche Bahn (1) aufzubringende Vorschubkraft automatisch justiert, wobei die automatische Vorschubkraft-Justiereinheit (800) entlang des Förderweges angeordnet ist; wobei die automatische Vorschubkraft-Justiereinheit (800) umfasst: eine Puffersektion (810), die derart ausgebildet ist, dass sie eine Auslenkung der kontinuierlichen Bahn (1) aufnimmt, welche Auslenkung infolge einer Änderung der auf die kontinuierliche Bahn (1) aufzubringenden Vorschubkraft verursacht wird, wobei die Puffersektion (810) auf einer von der Drucksektion (250, 260) aus stromabwärtigen Seite des Förderweges angeordnet ist; eine Auslenkungsgröße-Detektiersektion (820), die derart ausgebildet ist,...
Patent DE-10100283-B4 (DE)
Title: Fußbodenbelag für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GENSLER MANFRED
IPC: B60N3/04
Filed: 2001-01-04
Granted: 2006-10-26
Abstract: Fußbodenbelag
für ein
Kraftfahrzeug mit  einem Bodenbelag (2, 44),  mindestens
einer Befestigungsanordnung (12, 56', 56'') zur Befestigung einer
Zusatzmatte (42) an dem Bodenbelag (2, 44), wobei die Befestigungsanordnung
(12, 56', 56'' ) ein erstes Befestigungselement (20,58) aufweist,
und  mindestens einer Zusatzmatte (42), wobei die Befestigungsanordnung
(56', 56'') ein zweites Befestigungselement (60) aufweist, das lösbar mit
dem ersten Befestigungselement (20, 58) verbindbar ist, wobei das
zweite Befestigungselement (60) an der Rückseite (68) der Zusatzmatte
(42) befestigt ist, so daß es
im verbundenen Zustand unsichtbar ist,  wobei das erste Befestigungselement
(20, 58) in den Bodenbelag (2, 44) eingelassen ist und das nach
oben weisende distale Ende des ersten Befestigungselementes (20, 58)
höchstens
auf einer Ebene mit der Florseite des Bodenbelages (2, 44) angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß das erste Befestigungselement
(20, 58) derart in den Bodenbelag eingelassen ist, daß das zweite
Befestigungselement (60) komplett darin aufgenommen ist,...
Patent DE-10117414-B4 (DE)
Title: Verschluß für ein Schmuckteil
Inventor: LE HUU-KIM-LONG
IPC: A44C5/20
Filed: 2001-04-06
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verschluß für ein Schmuckteil
mit einem Steckteil (1) mit Steckkopf (3), welcher in eine Aufnahmeöffnung (17)
eines Aufnahmeteils (2), für
den Steckkopf (3) in eine Steckrichtung (14) steckbar und arretierbar
ist, wobei in dem Aufnahmeteil (2) ein quer zur Steckrichtung (14)
verschiebbares und federbelastetes Druckglied (8) mit einer Ausnehmung
(13) angeordnet ist, und das Druckglied (8) und der Steckkopf (3)
eine Verrasteinheit bilden und der Steckkopf (3) durch die quer
zur Steckrichtung (14) wirkende Federkraft verrastbar und von dem
Druckglied (8) gegen die Federkraft lösbar ist, und weiterhin in
dem Aufnahmeteil (2) eine sich radial zu einer Mittelachse (6) erstreckende Sackbohrung
(7) zum Einsetzen des Druckgliedes (8) vorgesehen ist, wobei die
Feder (9) am unteren Ende (10) der Sackbohrung (7) angeordnet ist,
und das Druckglied (8) aus einem ersten Zylinderteil (11), welches
die Ausnehmung (13) aufweist, und einem zweiten Zylinderteil (12)
besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (13) eine
Bohrung...
Patent DE-10131175-B4 (DE)
Inventor: BOTT ERICH
IPC: B25G3/12
Filed: 2001-06-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: The suction hose connection (8) couples the suction hose to an opening (6) in the vacuum cleaner housing leading to the dust bag (4) via a tubular end piece (7) fitting into this opening. The suction hose connection extends between an inner wall (2) of the vacuum cleaner housing and an outer wall (3) formed as a front apron, acting as a carrier grip for the vacuum cleaner.
Patent DE-10134940-B4 (DE)
Title: Entwicklungssystem und Entwicklungsverfahren für ein reales Steuerungssystem
Inventor: NEUKAEUFER MARTIN
IPC: G05B17/02
Filed: 2001-07-23
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Entwickeln eines realen Steuerungssystems (4) für eine in Entwicklung befindliche reale Anlage (2) mit ein oder mehreren steuerbaren Anlagenobjekten (8, 9, 10, 11) für Produktions- oder Bearbeitungsprozesse, wobei  – das Steuerungssystem (4) mittels einer rechnergestützten virtuellen Anlage (3) entwickelt wird, die mit dem Steuerungssystem (4) über ein Bus-System (6) verbunden ist,  – die virtuelle Anlage (3) die reale Anlage (2) mit ihren Anlagenobjekten (8, 9, 10, 11) und deren Steuerverhalten mit entsprechenden Objekt-Modellen (7) simuliert,  – die reale Anlage (2) und das Steuerungssystem (4) parallel entwickelt werden, wobei die virtuelle Anlage (3) den Entwicklungsstand der realen Anlage (2) repräsentiert und entsprechend des Entwicklungsfortschritts verändert wird und  – zumindest ein Teil der Objekt-Modelle (7) in mehrere Stufen abstrahiert wird und die Abstraktionsstufen entsprechend des Entwicklungsfortschritts der realen Anlage (2) aktiviert werden.
Patent DE-10141348-B4 (DE)
Title: Explosionsschutzventil
Inventor: SCHAI STEFAN
IPC: F16K31/00
Filed: 2001-08-23
Granted: 2013-05-08
Abstract: Explosionsschutzventil (1) zur Entkoppelung von Anlagen- oder Werkteilen, mit einem in einem Ventilgehäuse (3) an einer Führungsstange (7) oder einem Rohr oder Schutzrohr (34) axial verschiebbar gelagerten Schliesskörper (5), der im Betriebszustand so im Ventilgehäuse (3) positioniert ist, dass das Explosionsschutzventil (1) geöffnet ist, und der beim Eintreten eines Ausnahmezustandes, der durch das Über- oder Unterschreiten eines durch eine Haltevorrichtung (11) festlegbaren minimalen Druckes einer Druck- oder Sogwelle definiert ist, in mindestens einer Bewegungsrichtung aus einer Betriebslage in eine Schliesslage verschiebbar ist, in der der Schliesskörper (5) dichtend an einem an der Innenseite des Ventilgehäuses (3) angebrachten Dichtelement (9) anliegt, wobei ein Antriebsmechanismus (13) zum axialen Verschieben des Schliesskörpers (5) aus der Betriebslage in die Schliesslage beim Über- oder Unterschreiten des durch die Haltevorrichtung (11) festgelegten Betriebsdruckes aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (13) eine Führungsstange (7) und mindestens eine die Führungsstange (7) umschliessende Antriebsfeder (15) beinhaltet, die im...