baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006478-U1 (DE)
Title: Saugschlauch-Haltevorrichtung für einen Saugschlauch eines mobilen Sauggeräts und mobiles Sauggerät
IPC: F16L3/01
Filed: 2008-05-10
Abstract: Saugschlauch-Haltevorrichtung
für einen
Saugschlauch (41) eines Sauggeräts
(40) zum Absaugen von Staub (21), mit einer Saugschlauch-Halterung
(51) zum Halten des Saugschlauchs (41), und mit einer Klemmeinrichtung
(52; 52') zum Anklemmen an eine Behälterwand (12) eines Behälters (10),
wobei die Behälterwand (12)
eine Öffnung
zu einem Behälter-Innenraum
(13) des Behälters
(10) begrenzt, so dass eine mit dem Saugschlauch (41) in Strömungsverbindung
stehende Ansaugöffnung
(53) zum Absaugen von aus dem Behälter-Innenraum (13) aufsteigendem
Staub (21) in Richtung des Behälter-Innenraums
(13) gerichtet ist.
Patent DE-202008009032-U1 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
IPC: F24H1/10
Filed: 2008-07-07
Abstract: Warmwasserbereiter,
umfassend einen Behälter
(10) mit einem Innenraum (11), ein Zuleitungsrohr (20) zur Zufuhr
von Wasser in den Behälter
(10), eine Heizeinrichtung (30) zum Erwärmen des Wassers, und ein Ableitungsrohr
(21) zur Abgabe des erwärmten Wassers
aus dem Behälter
(10), dadurch gekennzeichnet, dass ein Innengehäuse (12) in dem Behälter (10)
angeordnet ist und eine Kammer (13) aufweist, welche mit dem Zuleitungsrohr
(20) verbunden ist, die Heizeinrichtung (30) in dem Innengehäuse (12)
angeordnet ist und ein Auslassrohr (14) von dem Innengehäuse (12)
zu einem oberen Abschnitt (15) des Behälters (10) führt.
Patent DE-202008009579-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung
IPC: F24D13/02
Filed: 2008-07-16
Abstract: Elektrische
Flächenheizeinrichtung (1)
für ein
Bauwerk, insbesondere für
ein Gebäude,
umfassend wenigstens eine in und/oder an einer Bauwerksfläche festgelegte
oder festlegbare, flexible Heizmatte (2), dadurch gekennzeichnet,
dass eine Heizmatte  a) eingelagerte, leitfähige Partikel aufweist, derart,
dass der elektrische Widerstand der Heizmatte (2) über ihre
gesamte Grundfläche
endlich ist, sowie  b) wenigstens zwei voneinander getrennte
Anschlüsse
aufweist für
die Verbindung mit zwei Polen einer elektrischen Spannung.
Patent DE-202008010506-U1 (DE)
Title: Kraftstofffilter eines Kraftfahrzeuges
IPC: F02M37/32
Filed: 2008-08-07
Abstract: Kraftstofffilter (1) eines Kraftfahrzeuges, vorgesehen zum Einbau in einer Fahrtrichtung (2), umfassend ein Filtergehäuse (3) mit einem Gehäusegrundkörper (4), wobei der Gehäusegrundkörper (4) eine in der Fahrtrichtung (2) liegende Vorderseite (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusegrundkörper (4) an seiner Vorderseite (5) mit einer außenseitig einteilig angeformten Rippenstruktur (6) als Stoßschutz versehen ist.
Patent DE-202008011948-U1 (DE)
Title: Orientierungselement für Tiere und Menschen
IPC: A01K27/00
Filed: 2008-09-08
Abstract: Orientierungselement für Tiere, insbesondere Hunde, aufweisend:  einen elektrischen Energiespeicher, der insbesondere wiederaufladbaren ist;  eine Mehrzahl von Leuchtkörpern;  eine Leiteranordnung zum elektrischen Verbinden der Leuchtkörper mit dem Energiespeicher;  eine biegsame, wenigstens teilweise lichtdurchlässige, im Wesentlichen schlauchförmige Umhüllung zur Aufnahme wenigstens des Leuchtkörpers und der Leiteranordnung;  ein erstes Verbindungsglied, welches an einem ersten Ende der Umhüllung anbringbar oder angebracht ist; und  ein zweites Verbindungsglied, welches an einem zweiten Ende der Umhüllung anbringbar oder angebracht ist; wobei  das erste Verbindungsglied und das zweite Verbindungsglied mit der Leiteranordnung elektrisch verbindbar oder verbunden sind und miteinander elektrisch und mechanisch kuppelbar oder gekuppelt sind; und  die Leiteranordnung innerhalb der Umhüllung längenveränderlich, insbesondere verkürzbar ist und die Umhüllung entsprechend einer Länge der Leiteranordnung ablängbar oder abgelängt ist.
Patent DE-202008015873-U1 (DE)
Title: Waldblitzableiter
IPC: H02G13/00
Filed: 2008-12-01
Abstract: Der
Waldblitzableiter mit dem aktiven gewittrigen Entlader (1) und teilweise
vom Teleskopmast (2) elektrisch verbunden untereinander, dabei die
enthaltende Stange (5), die Ableitung (4) und die Erdung für
den Schluss des Stroms des Blitzes, unter anderem in den Waldbezirken,  dadurch
gekennzeichnet,  dass:  1.1 der Teleskopmast (2) enthält
den Körper (6), der wie den Fernfaltenschlauch mit der äusserlichen
Schicht (13) erfüllt ist, der inneren Schicht (14) und
dem inneren Raum (15), die innere Metallkonstruktion-Gerüst
in Form von der zylindrischen Feder (7), den lamellären
Anschlag (12) und die Stützkamera (8) mit dem Bohrer (9),
dem Antrieb (10) und dem Motor (11).  1.2 die äusserliche
Schicht (13) Körper (6) Teleskopmaste (2) dem Material
der hohen Elastizität mit der großen mechanischen
Haltbarkeit verfügt ebenso über die hohe dielektrische
Festigkeit.  1.3 die innere Schicht (14) in Form von der metallischen
Armatur, einheitlich verbunden mit der äusserlichen Schicht (13)
so dass...
Patent DE-202008018577-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
IPC: F16M11/06
Filed: 2008-11-19
Abstract: Kupplungsvorrichtung zur Anbindung eines Gehäusemoduls am Tragrohr (5) eines Tragsystems mit einem an einem freien Ende des Tragrohres (5) festlegbaren Kupplungsträger (1) und einem drehbar am Kupplungsträger (1) angeordneten Anschlussflansch (2), welcher am Gehäusemodul ankoppelbar ist, wobei die Kupplungsvorrichtung eine Drehwinkelbegrenzungseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehwinkelbegrenzungseinrichtung mindestens ein an der dem Gehäusemodul abgewandten Oberseite des Anschlussflansches (2) in verschiedenen Positionen festlegbares Anschlagelement (13) aufweist, welches mit einer am Kupplungsträger (1) befindlichen Anschlagnase (14) zusammenwirkt, wobei das Anschlagelement (13) durch eine im Kupplungsträger (1) befindliche Ausnehmung (15) festlegbar und lösbar ist.
Patent DE-202009001080-U1 (DE)
Title: Kraftbetriebene Auf- und Zuspannvorrichtung
IPC: A45B25/14
Filed: 2009-01-21
Abstract: Kraftbetriebene
Auf- und Zuspannvorrichtung eines Regenschirms, der aus einer Krone
(13), einer Vielzahl von Speichen (16), einem Schirmstoff (10) und einem
Schieber (1) besteht, wobei wenn der Schieber (1) nach oben bewegt
wird, der Schirmstoff (10) von den Speichen (16) aufgespannt wird,
und wenn der Schieber (1) nach unten bewegt wird, der Schirmstoff
(10) von den Speichern (16) zugespannt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die kraftbetriebene Auf- und Zuspannvorrichtung bestehend
aus   mehreren Gewindestangen (21), (22), (23), wobei die erste Gewindestange
(21) an einem Ende ein Zahnrad (211) aufweist, das von einer Kraftübertragungseinrichtung
(6) gedreht werden kann, durch eine erste Mutter (31) hindurchgedreht
wird, eine Führungsnut
(212) aufweist und in die mittlere Gewindestange (22) geschoben
wird, wobei die mittlere Gewindestange (22) an der Innenseite eine
Schiene (221) aufweist, die in die Führungsnut (212) der ersten Gewindestange
(21) gleitet, durch eine Mutter (32) hindurchgedreht wird, eine
Führungsnut
(222) aufweist und...
Patent DE-202009001173-U1 (DE)
Title: Integrierte Schnappvorrichtung für Dusch-, Wasch- und Haarshampooflaschen aus Plastik und ähnlichen Materialien
IPC: A47K5/03
Filed: 2009-01-31
Abstract: Integrierte Schnappvorrichtung für Duschmittel-, Waschmittel- und Haarshampoobehälter aus Plastik oder ähnlichen Materialien  dadurch gekennzeichnet,  dass der Behälter (A) – vorzugsweise an seiner schmalen Längsseite – eine zylinderförmige Nut (B) mit dem Durchmesser handelsüblicher Brausestangen (vertikale Führung des Duschkopfes) aufweist,  dass die zylinderförmige Nut (B) so gestaltet ist, dass deren Öffnung kleiner als ihr Durchmesser ist, damit bei der Befestigung des Behälters ein Klemmeffekt entsteht und  dass die offenen Enden der Nut so verstärkt und geformt sind (D), dass der Behälter leicht an die Brausestange angeklemmt und wieder von ihr entfernt werden kann, zugleich aber sicher gehalten wird.
Patent DE-202009002129-U1 (DE)
Title: Abschirmvlies für Erdstrahlen
IPC: A61N1/16
Filed: 2009-02-13
Abstract: Flächige Strahlenschutzvorrichtung zur teilweisen oder vollständigen Abschirmung von Erdstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung einen metallfreien synthetischen Glasfaser-Kunststoff-Komposit umfasst.
Patent DE-202009006678-U1 (DE)
Title: Tube in Form einer Wurst
IPC: B65D35/02
Filed: 2009-05-08
Abstract: Tube in Wurstform dadurch gekennzeichnet, das die Tube (1) eine gekrümmte Form hat, deren Querschnitt eine Kreisform hat.
Patent DE-202009013117-U1 (DE)
Title: Ein Magnetaufbau für einen Einsatz
IPC: B25B23/12
Filed: 2009-09-29
Abstract: Ein Magnetaufbau für einen Einsatz, aufgebaut aus:  einem Sicherungskörper (1), der aus einem weichen Material besteht, und der anpaßbar ist, um in einem Einsatz (3) aufgenommen zu werden, wobei dieser Sicherungskörper (1) ein Einbettungsloch (11) aufweist und ein Magnetelement (2) in diesem Einbettungsloch (11) aufgenommen ist;  dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungskörper (1) angepaßt wird, um ihn zum Erzeugen eines magnetischen Effektes in den Einsatz (3) einzuschieben.
Patent DE-202009014636-U1 (DE)
Title: Verbundtürstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2009-10-29
Abstract: Anspruch 1 Verbundtürstopper dadurch gekennzeichnet, dass sich dieser aus mindestens drei unterschiedlichen Materialien zusammensetzt.
Patent DE-202009016006-U1 (DE)
Title: Informations-Karten mittels recycelter Vinyl-Schallplatten
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-11-25
Abstract: Informations-Karten mittels recycelter Vinyl-Schallplatten dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial aus einer Vinyl-Schallplatte besteht und mittels Laser beschriftet wird.
Patent DE-202010000822-U1 (DE)
Title: Scharnier mit Selbstschließemechanismus
IPC: E05D11/00
Filed: 2010-01-12
Abstract: Scharnier bzw. Türband mit Selbstschließeinrichtung, im Wesentlichen so optimal dimensioniert, dass es an Produkten bzw. Türen von unterschiedlichen Herstellern eingesetzt werden kann und durch erweiterte technische Ausgestaltung sowohl erweiterte Anwendung- bzw. Einsatzmöglichkeiten erschließt, als auch Montage und gesamte Handhabung wesentlich sicherer und einfacher gestaltet und es ermöglicht, dass alle Arbeitsschritte einer Installation von einer Einzelperson bewerkstelligt werden können.
Patent DE-202010001146-U1 (DE)
Title: Wabenmatratze aus Industriefilz
IPC: A47C27/12
Filed: 2010-01-20
Abstract: Selbsttragende Matratze in rhombenförmiger Wabenstruktur
Patent DE-202010003786-U1 (DE)
Title: Archivkasten
IPC: G06F3/0482
Filed: 2010-02-26
Abstract: Archivkasten (1) zur Aufnahme von auszustellenden Gegenständen, umfassend eine Mehrzahl von Ausstellungsebenen (4A, 4B, 4C, 4D) mit jeweils mindestens einem eine Ablagefläche bereitstellenden Segment (2A, 2B, 2C, 2A', 2B', 2C'), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Oberseite (5) des Archivkastens (1) zumindest teilweise transparent ist, und dass mindestens eines der Segmente (2A, 2B, 2C, 2A', 2B', 2C') im Inneren des Archivkastens (1) in horizontaler Richtung bewegbar ist.
Patent DE-202010003795-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür, insbesondere von Nutzfahrzeugen
IPC: B60J10/08
Filed: 2010-03-18
Abstract: Dichtungsvorrichtung für eine Tür, insbesondere von Nutzfahrzeugen und insbesondere mit Hubverriegelung, wobei eine Stirnseite der Tür einem Türportal gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite der Tür und/oder das Türportal im Bereich der unteren Türstirnseite mit einem Formstück oder Dichtungsabschnitt (20, 80) versehen ist, dessen Außenkontur oder Dicke in Längsrichtung der Stirnseite der Tür variiert derart, dass bei Türschließstellung ein Formschluss zwischen dem an der Türstirnseite angebrachten Dichtungsabschnitt (20) und dem Türportal, der Portaldichtung oder dem am Türportal vorgesehenen Dichtungsabschnitt (80) oder zwischen dem am Türportal oder der Türportaldichtung vorgesehenen Dichtungsabschnitt und der Türstirnseite oder dem an der Türstirnseite vorgesehenen Dichtungsabschnitt gebildet ist.
Patent DE-202010004936-U1 (DE)
Title: Bruchkantenschneider, Trockenbauschneider
IPC: B25H7/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: Ich beantrage hiermit Schutz des Arbeitsgerätes auch in der abgewandelten Form, das dieses nicht aus Einzelteilen sondern nur aus einem Stück besteht und die Schneideinkerbungen nicht am Rand sondern ggf. auch Mittig des Metermaßes angebracht sind.
Patent DE-202010005485-U1 (DE)
Title: Anzeige- und Interaktions-Umgebung für mobile Vorrichtungen
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:  eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU); und  einen nichtflüchtigen Speicher, der durch die CPU ausführbare Befehle speichert, die, wenn sie ausgeführt werden, die Vorrichtung veranlassen,  einen Anzeige-Agent auszuführen, wobei der Anzeige-Agent so konfiguriert ist, dass er eine virtuelle Anzeigevorrichtung für ein Programm nutzt, das auf der CPU ausgeführt wird,  Anzeigedaten an dem Anzeige-Agent zu empfangen, wobei die Anzeigedaten durch das Programm auf die virtuelle Anzeigevorrichtung geschrieben werden,  die Anzeigedaten einem Kommunikations-Agent bereitzustellen, der auf der CPU ausgeführt wird, und  die Anzeigedaten zu einem Host-Modul zu übertragen, das auf einer Host-Vorrichtung ausgeführt wird, wobei die Host-Vorrichtung so konfiguriert ist, dass sie die Anzeigedaten auf einer externen Anzeigeeinrichtung zeigt.
Patent DE-202010007396-U1 (DE)
Title: Möbelantrieb
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit einer Handbedieneinrichtung mit einer berührungsempfindlichen Bedienfläche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienfläche (8) nach Art eines Touchpads ausgebildet ist.
Patent DE-202010008448-U1 (DE)
Title: Gamasche zum Schutz eines Beines eines Pferdes, insbsondere zum Schutz von Röhrenbein und Fessel von Springpferden
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Gamasche zum Schutz eines Beines (V) eines Pferdes, insbesondere zum Schutz von Röhrenbein und Fessel (F) der Vorderbeine (V) von Springpferden, mit einer Außenschale (2) aus einem formsteifen Material und einer aus einem weichen Material bestehenden Polsterung (3), die die dem Bein des Pferdes zugeordnete Innenseite der Außenschale (2) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenschale (2) mindestens eine Belüftungsöffnung (13, 14, 18) eingeformt ist.
Patent DE-202010009460-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung von Wettermasten
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Beheizung eines Wettermastes auf einer Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Wettermast (3) aus miteinander verbundenen Rohrleitungen (5) besteht, welche von einem Wärme abgebenden Fluid durchströmt werden.
Patent DE-202010009708-U1 (DE)
Title: Komponententräger, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-06-30
Abstract: Komponententräger, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gehäuse (6), ferner mit wenigstens einem Träger (6a) für elektrische/elektronische Bauteile (7, 8), und mit elektrischen Leiterbahnen (9) auf dem Träger (6a) zur Kontaktierung der Bauteile (7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Stützelement (12) vorgesehen ist, welches einzelne oder sämtliche elektrische Leiterbahnen (9) und/oder Kontaktelemente (10) der Bauteile (7, 8) gegenüber dem Träger (6a) abstützt.
Patent DE-202010010278-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Ansaugrohrs für ein Abfallsammelgerät
IPC: A47L9/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Ansaugrohrs für Staubsauger, wobei der Staubsauger ein Gehäuse (1) aufweist, an dem eine Zyklonvorrichtung (6) zur Trennung der Abfälle angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung Mittel (5) zum Anschließen des Ansaugrohrs (3) an die Zyklontrennvorrichtung (6) und Mittel (7) zum Montieren des Ansaugrohrs am Gehäuse (1) aufweist, wobei die Montagemittel (7) von den Anschlussmitteln (5) getrennt und beabstandet sind.
Patent DE-202010011096-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter für Rückenlehne
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-08-05
Abstract: Flaschenhalter zur Aufnahme eines Flüssigkeitsbehälters, der eine Flaschen ähnliche Form aufweist, dadurch gekennzeichnet dass es einen Fuß hat, worauf der Flaschenboden drauf steht.
Patent DE-202010011126-U1 (DE)
Title: Lager und Transportvorrichtung
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-08-06
Abstract: Lager und Transportvorrichtung für Wandelemente, umfassend einen Basiselement, ein Dachelement und wenigstens vier zwischen Basis- und Dachelement anzuordnenden Pfostenelementen, wobei wenigstens eines der Basis- oder Dachelemente Nuten für das Einschieben von Wandbauelementen aufweist.
Patent DE-202010012891-U1 (DE)
Title: Anzeige eines Systemzustands einer Einbettungseinrichtung
IPC: G01N1/31
Filed: 2010-11-15
Abstract: Anzeigesystem für eine Einbettungseinrichtung (1) für mikroskopische Proben, durch die ein Systemzustand der Einbettungseinrichtung (1) auf Grundlage von Systemparametern (121, 122, 123) darstellbar ist, das aufweist:  a) Mittel (31, 41) zum Bestimmen (120) wenigstens eines Systemparameters (121, 122, 123),  b) Mittel zum Auswerten (130) wenigstens eines bestimmten (120) Systemparameters (121, 122, 123) auf Grundlage von Auswertekriterien,  c) Mittel zum Beurteilen (140) des Systemzustands auf Grundlage wenigstens eines ausgewerteten (130) Systemparameters (121, 122, 123) und  d) Mittel (50, 51) zum Darstellen des beurteilten (140) Systemzustands in Form einer Ampelfunktion (175).
Patent DE-202010014612-U1 (DE)
Title: Sichtschutzelement
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-10-22
Abstract: Sichtschutzelement, insbesondere für Büroräume, Messestände, Verkaufsflächen oder dergl., gekennzeichnet durch eine Bodenplatte (3) mit wenigstens zwei auf Abstand auf der Fußplatte (3) positionierten Drehelementen (6), wobei die Drehelemente (6) mit je einem Abschirmflügel (2) als Flächenelement ausgerüstet sind.
Patent DE-202011000526-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Motorgerät
IPC: F01N1/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Schalldämpfer (100) für einen Zweitaktmotor (10) eines Motorarbeitsgerätes, insbesondere für ein handbetriebenes Motorarbeitsgerät wie ein Garten- und Grünanlagenpflegegerät oder für ein Kleinkraftrad, einen Bootsmotor und dergleichen, wobei — der Schalldämpfer einen Schalldämpfereinlass (11) aufweist, an den sich ein Strömungskanal (12) anschließt, sodass — der Strömungskanal (12) mittels dem Schalldämpfereinlass (11) an einen Auslass eines Brennraumes (13) des Zweitaktmotors (10) anbringbar ist, — wobei der Strömungskanal (12) am dem Schalldämpfereinlass (11) gegenüberliegenden Kanalende (14) in eine erste Kammer (15) mündet, — wobei ferner eine zweite Kammer (16) vorgesehen ist, und — wobei die erste Kammer (15) durch die zweite Kammer (16) vorzugsweise umschlossen ist — und wobei ein überwiegender Teil des Abgases zunächst die erste Kammer (15) befüllt und durch Abgasrückströmung wieder in Richtung zum Schalldämpfereinlass (11) zurückströmt und anschließend über eine Strömungsverbindung in die zweite Kammer (16) einströmt, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202011103274-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für Farbroller
IPC: B05C17/02
Filed: 2011-07-16
Abstract: Auffangvorrichtung für Farbspritzer bei Farbwalzen. 1. Auffangvorrichtung für Farbspritzer über der Walze eines Farbrollers. 2. Die Auffangvorrichtung nach Anspruch 1 dient zur Abschirmung über der kompl. Walze wie ein Bogendach zwischen 110 und 170° 3. Die Auffangvorrichtung nach Anspruch 1 u 2 wird mittels einer Klemmvorrichtung wird an den Stahlbügel geklemmt. 4. Die Auffangvorrichtung nach Anspruch 1,2 u 3 ist gebogen und entspricht von der Seite gesehen einem Halbkreis.
Patent DE-202011104159-U1 (DE)
Title: Basismaterial für Lampenkühlkörper
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Ein Basismaterial für Lampenkühlkörper, das aus einer Platte besteht, bei der die eine Breitseite eben und die andere gekrümmt ist, während die eine Schmalseite eine Rille und die gegenüberliegende eine Hakennut hat.
Patent DE-202011105062-U1 (DE)
Title: Streckgerät
IPC: A61H1/02
Filed: 2011-08-26
Abstract: Streckgerät für Heilgymnastik mit einer eine Liegefläche (5) aufweisenden Liege (3) zur Lagerung eines Patienten, wenigstens einer Halterung (35) für die Füße des Patienten und einer Hubeinrichtung (7), mit der die Höhenlage der Halterung (35) derart veränderbar ist, dass ein mit der Halterung (35) verbundener Patient aus einer liegenden Lage in eine kopfüber hängende Lage überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Positionierungseinrichtung (11, 13) zur Höhenverstellung, insbesondere durch eine lineare Verlagerung und/oder eine Schwenkbewegung, zumindest eines Bereichs der Liegefläche (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202011107447-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung einer Fußraumzone eines Fahrzeugs, Vorrichtung zur Klimatisierung eines Gesamtfußraumes eines Fahrzeugs und entsprechend ausgerüstetes Fahrzeug
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Vorrichtung (100) zur Klimatisierung einer Fußraumzone eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung das folgende Merkmal aufweist: zumindest einen ersten in der Fußraumzone anordenbaren Kanal (110) mit einer Luftleiteinrichtung mit mindestens einer Luftaustrittsöffnung (130), wobei die Luftleiteinrichtung ausgebildet ist, um eine Streucharakteristik (160) eines aus der Luftaustrittsöffnung austretenden Luftstroms (150) zu erzeugen.
Patent DE-202011108024-U1 (DE)
Title: Schalldifuser für Hornlautsprecher
IPC: H04R1/28
Filed: 2011-11-20
Abstract: Schalldifuser in Form von einer oder mehreren kugelförmigen Elemenmten je nach Anforderung mit einem Durchmesser von 2 mm bis 30 cm (zb für Basshörner), plaziert in der jeweiligen Sckallführung des Lautsprechers.
Patent DE-202012004015-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Vorformlinge
IPC: B23Q7/03
Filed: 2012-04-24
Abstract: Eine Handhabungsvorrichtung zur Halterung und Transport von rohrförmigen thermoplastischen Vorformlingen zur Herstellung von Hohlkörpern insbesondere PET-Flaschen in der Aufheizvorrichtung einer Streckblasmaschine mit mindestens einer Handhabungsvorrichtung, wobei die Vorformlinge einen oberen offenen Mündungsbereich mit bereits fertiggeformten Außengewinde sowie einen unteren geschlossenen Bodenbereich aufweisen, wobei unterhalb des Außengewindes ein Tragring angeordnet ist. (1) und keine axiale Sicherung der Vorformlinge während des Transports notwendig ist und die Aufheizung des unteren, zylindrischen Teils des Vorformlings ungehindert bis zum Tragring erfolgen kann. Dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsvorrichtung aus mindestens einem Transporteur (1), der in einer Aufnahme auf einem Transportmittel z. B. einem Endloszahnriemen (2) axial verschiebbar aufgehängt ist und für die Bewegung der Vorformlinge entlang einer Transportstrecke ermöglicht. (1)
Patent DE-202012010226-U1 (DE)
Title: Befestigungs-Vorrichtung für den Klimaanlagen-Auslass eines Fahrzeugs
IPC: F16B2/06
Filed: 2012-10-25
Abstract: Befestigungs-Vorrichtung für den Klimaanlagen-Auslaß eines Fahrzeugs, umfassend eine Befestigungseinheit (1), eine Wählscheibe (2), ein Zugelement (3), eine Klemme (4) und ein Tragelement (5), wobei die Befestigungseinheit (1) mit der Wählscheibe zusammengebaut ist und die Wählscheibe so begrenzt, daß sie sich nur auf der Stelle drehen kann, wobei ferner die Klemme (4) zwei gekoppelte Klammern (41, 42) aufweist, die jede eine Kopplungsposition als Mitte besitzen, und wobei des weiteren die Klemme (4) eine Klemmenwand (411, 421) sowie eine Führungswand (412, 422) auf entgegengesetzten Seiten aufweist und die Führungswand die äußere Wand der Befestigungseinheit (1) an der Stelle der Wählscheibe (2) berührt; wobei des weiteren das Zugelement (3) mit einem äußeren Schraubgewinde an einem Segment versehen ist, das sich in die Fixiereinheit (1) hinein erstreckt und die Wählscheibe (2) in schraubenähnlicher Weise berührt; und wobei des weiteren das eine Ende des Zugelementes (3) außerhalb der Befestigungseinheit (1) in der Kopplungsposition der beiden...
Patent DE-202012010650-U1 (DE)
Title: Saiteninstrumentspielhilfe
IPC: G10D3/16
Filed: 2012-11-07
Abstract: Saiteninstrumentspielhilfe (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei Spielspitzen (1a) aufweist, die das gleichzeitige Spielen auf mehr als einer Saite eines Saiteninstrumentes ermöglicht.