baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018210152-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher
Inventor: RÄTTICH PHILIP
IPC: H01M50/227
Filed: 2018-06-21
Abstract: Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher (1), der- ein Gehäuse (2) und- mindestens eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Batteriezelle aufweist, wobei die mindestens eine Batteriezelle ein Batteriezellgehäuse mit einer sich ab einem vorgegebenen Zellinnendruck öffnenden Notentgasungsöffnung (4a - 4c) aufweist, durch die bei einer Störung oder Beschädigung der Batteriezelle heißes oder brennendes Gas aus dem Inneren des Batteriezellgehäuses in das Gehäuse (2) des Hochvoltspeichers (1) entweichen kann, wobei die Notentgasungsöffnung (4a - 4c) einer Wandung (2d) des Gehäuses (2), die gegen die bei einer Störung oder Beschädigung der Batteriezelle heißes oder brennendes Gas strömt, zugewandt ist,wobei die Wandung (2d) des Gehäuses (2) des Hochvoltspeichers (1) in dem Bereich, in dem die Notentgasungsöffnung (4a - 4c) angeordnet ist, bei einer Störung oder Beschädigung der Batteriezelle heißes oder brennendes Gas aus dem Batteriezellgehäuse herausströmt, lokal thermisch resistenter gestaltet ist als in davon beabstandeten Bereichen der Wandung (2d).
Patent DE-102018212634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems und Bremssystem
Inventor: NAGAKURA YASUTAKA
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems. Das Verfahren umfasst ein Berechnen (S1) eines von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs durch Betätigen eines Bremspedals (2) von einem Hauptbremszylinder (10) in das Bremssystem (1) verschobenen ersten Bremsflüssigkeitsvolumens (V), ein Berechnen (S2) eines in Radbremszylindern (26, 28, 30, 31) des Bremssystems (1) vorhandenen zweiten Bremsflüssigkeitsvolumens (V), und ein Berechnen (S3) eines in zumindest einer Speicherkammer (20, 22) des Bremssystems (1) vorhandenen dritten Bremsflüssigkeitsvolumens (V) unter Verwendung des berechneten ersten Bremsflüssigkeitsvolumens (V) und des berechneten zweiten Bremsflüssigkeitsvolumens (V). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018213283-A1 (DE)
Title: Antriebsriemen mit einer profilierten Riemenseite
Inventor: KANZOW HENNING
IPC: B29D29/10
Filed: 2018-08-08
Abstract: Antriebsriemen aus elastomerem Material mit einer Antriebs- und einer Rückenseite, von denen mindestens eine Seite eine Oberfläche aufweist, die mit einer geprägten Oberflächenstruktur versehen ist, wobei die Oberflächenstruktur als ein im elastomeren Material ausgeprägtes Muster aus gekreuzten Vorsprüngen bzw. erhabenen Graten ausgebildet ist und die Vorsprünge oder Grate eine Vielzahl von Aussparungen einschließen, deren Grundflächen jeweils durch Teilstücke der Oberfläche der Antriebs- oder Rückenseite gebildet werden, wobei die Höhe h der Grate mehr als 0,05 mm und weniger als 0,5 mm beträgt
Patent DE-102018213326-A1 (DE)
Title: Mehrpunkt-Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: NICKEL MARCEL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2018-08-08
Abstract: Ein Verfahren zur Mehrpunkt-Magnetresonanz-Bildgebung umfasst das Empfangen von gemessenen Magnetresonanz-Daten (25), welche die Magnetisierungen mehrerer Spinspezies in einem Messbereich bei mehreren Echozeiten abbilden. Das Verfahren umfasst auch das Durchführen einer Optimierung zum Bestimmen von angepassten Magnetresonanz-Daten basierend auf den gemessenen Magnetresonanz-Daten, wobei eine Optimierungsfunktion der Optimierung eine Bestrafung für einen größeren Rang einer die angepassten Magnetresonanz-Daten darstellenden Matrix implementiert und einen Korrekturterm für die örtliche Evolution einer Phase der gemessenen Magnetresonanz-Daten durch Feldinhomogenitäten und/oder durch eine Gegenläufigkeit von Gradientenfeldern bei den mehreren Echozeiten beinhaltet. Das Verfahren umfasst auch das Anwenden eines Spektralmodells auf die angepassten Magnetresonanz-Daten zum Bestimmen von Magnetresonanz-Bildern mit Kontrasten, die den mehreren Spinspezies entsprechen.
Patent DE-102018213467-A1 (DE)
Title: PWM Verfahren mit Übermodulation
Inventor: KNEZEVIC JOVAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-08-10
Abstract: Verfahren zum Erhöhen einer Leistung einer elektrischen Maschine eines elektrischen Fahrzeugs anhand einer Pulsbreitenmodulation, umfassend: Ausgeben von pulsbreitenmodulierten Spannungsraumzeigern, wobei die Spannungsraumzeiger mittels eines Raumzeigerdiagramms bestimmt sind; Übermodulation der Ausgangsspannung, so dass der Spannungsraumzeiger innerhalb eines nichtlinearen Bereichs im Raumzeigerdiagramm bewegt wird, wobei der nichtlineare Bereich zwischen einem Sechseck und einem Kreis im Raumzeigerdiagramm liegt.
Patent DE-102018213612-A1 (DE)
Title: Mobile Ladesäule, mobiles Ladesäulensystem und Verfahren zum Betreiben eines Ladesäulensystems
Inventor: WOLF FABIAN
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Ladesäule (1) zum Laden einer Batterie eines Elektrofahrzeugs, aufweisend einen internen Energiespeicher (2) zum Speichern sowie zum Abgeben elektrischer Energie, eine Ladesäulenschnittstelle (3) zum elektrischen Koppeln der mobilen Ladesäule (1) mit einer Elektrofahrzeugschnittstelle eines Elektrofahrzeugs und eine Leistungselektronik (4) zum Steuern eines Ladestroms zum Laden der Batterie des Elektrofahrzeugs mit elektrischer Energie aus dem internen Energiespeicher (2). Die Ladesäulenschnittstelle (3) ist zum elektrischen Koppeln mit einer externen Stromquelle ausgebildet, wobei die Leistungselektronik (4) ausgebildet ist, einen Aufladestrom zum Aufladen des internen Energiespeichers (2) mit elektrischer Energie von der externen Stromquelle (5) zu steuern. Ferner betrifft die Erfindung ein mobiles Ladesäulensystem (20) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines mobilen Ladesäulensystems (20)
Patent DE-102018221658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von Textilien, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, einem Oligoalkylsiloxan und einer farbgebenden Verbindung
Inventor: SCHOEPGENS JUERGEN
IPC: D06P3/62
Filed: 2018-12-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von Textilmaterialien, bei welchem das Textilmaterial mit- einem Mittel (a), wobei das Mittel (a) mindestens eine organische Siliciumverbindung enthält, die aus Silanen mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen ausgewählt ist, wobei die organische Siliciumverbindung eine oder mehrere Hydroxylgruppen und/oder hydrolysierbare Gruppen pro Molekül umfasst, und wobei das Mittel (a) weiterhin mindestens ein Oligoalkylsiloxan enthält, und- einem Mittel (b), wobei das Mittel (b) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Reaktivfarbstoffe, der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält, in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102018222672-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Orientierung von Objekten mit Radar und anderer elektromagnetischer Abfragestrahlung
Inventor: YANG CHUN
IPC: G01S13/58
Filed: 2018-12-20
Abstract: Verfahren (100) zur Bestimmung der räumlichen Orientierung (11b) eines Objekts (1) aus mindestens einem Messsignal (3), das die Antwort (3a) des Objekts (1) auf elektromagnetische Abfragestrahlung (2) beinhaltet, mit den Schritten:• aus dem Messsignal (3) wird eine mindestens zweidimensionale Repräsentation (4) der räumlichen Verteilung von Beiträgen (31a-31c), die verschiedene Orte (12a-12c) am Objekt (1) zu dem Messsignal (3) leisten, ermittelt (130);• aus der Repräsentation (4) wird mit einem Klassifikator (6a), und/oder mit einem Regressor (6b), die räumliche Orientierung (11b) des Objekts (1) ermittelt (140).Verfahren (200) zum Vorhersagen der Trajektorie (1a) mindestens eines Objekts (1) aus mindestens einem Messsignal (3), das die Antwort (3a) des Objekts (1) auf elektromagnetische Abfragestrahlung (2) beinhaltet, in Verbindung mit einer skalaren Geschwindigkeit v des Objekts, mit den Schritten:• die Position (11a) des Objekts (1) wird aus dem Messsignal (3) ermittelt (210);• die räumliche Orientierung (11b) des Objekts (1) wird mit dem Verfahren (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ermittelt (220);• ausgehend von der Position des Objekts (11a) wird die Trajektorie (1a) des Objekts (1) unter Heranziehung der skalaren Geschwindigkeit v anhand der räumlichen Orientierung (11b) des Objekts (1) fortgeschrieben (230).Verfahren (300) zum Trainieren des Klassifikators (6a), und/oder des Regressors (6b).
Patent DE-102019004468-A1 (DE)
Title: Sonnennachführungsvorrichtung
Inventor: LÖCKENHOFF RÜDIGER
IPC: F24S30/45
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnennachführungsvorrichtung mit einem Sonnenstandssensor, einer Steuereinheit, zwei Antrieben, einem Trägerunterteil, einem Trägeroberteil, einem an dem Trägeroberteil befestigten Solargenerator, wobei das Trägeroberteil an einem an dem Trägerunterteil befestigten ersten Lager um eine horizontale Drehachse kippbar gelagert ist, das Trägerunterteil um eine vertikale Drehachse drehbaren gelagert ist und die horizontale Drehachse des ersten Lagers zu einem gemeinsamen Masseschwerpunkt des Trägeroberteils und des Solargenerators beabstandet an dem Trägeroberteil angeordnet ist. Außerdem ist eine Seilwinde mit einem über eine Seilrolle geführten Seil vorgesehen, wobei die Seilrolle zum Ausüben einer Zugkraft auf das Trägeroberteil an einem ersten Befestigungspunkt an dem Trägeroberteil befestigt ist und der erste Befestigungspunkt zu der horizontalen Drehachse des ersten Lagers beabstandet so angeordnet ist, dass ein aus der an dem ersten Befestigungspunkt angreifenden Zugkraft resultierendes erstes Drehmoment einem durch die Schwerkraft an dem zu der horizontalen Drehachse beabstandeten gemeinsamen Massenschwerpunkt resultierenden zweiten Drehmoment entgegenwirkt.
Patent DE-102019007904-A1 (DE)
Title: Zellrahmen
Inventor: KEIL THOMAS
IPC: H01M50/227
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellrahmen (1) zur Aufnahme zumindest einer Einzelzelle eines elektrischen Energiespeichers (2), wobei der Energiespeicher (2) eine Steuereinheit (5) zur Ermittlung einer an einem Kontakt (K) der Einzelzelle abgegriffenen elektrischen Spannung umfasst. Erfindungsgemäß weist der Zellrahmen (1) eine integrierte Sensorleitung (3) mit einem dem Kontakt (K) gegenüberliegenden weiteren Kontakt (K') zur Übertragung der Zellspannung von der Einzelzelle an die Steuereinheit (5) auf.
Patent DE-102019008066-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, steuerverfahren und programm
Inventor: TAKAHASHI KOUICHI
IPC: G06F3/12
Filed: 2019-11-20
Abstract: In einem Fall, in dem ein Registrierungszustand einer Druckvorrichtung in einer Betriebssystem-(BS-)Standard-Drucksoftware und ein Registrierungszustand der Druckvorrichtung in einer Druckumwandlungssoftware nicht miteinander übereinstimmen, führt eine Informationsverarbeitungsvorrichtung einen Prozess zum Abgleichen zwischen einem Registrierungszustand einer Druckwarteschlange der Druckvorrichtung in der BS-Standard-Drucksoftware und dem Registrierungszustand der Druckvorrichtung in der Druckumwandlungssoftware durch.
Patent DE-102019101109-A1 (DE)
Title: Gleichstromwechselrichter mit reduziertem schaltverlust für parallelgeschaltete phasenzweigschalter
Inventor: XU ZHUXIAN
IPC: H02M7/537
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Antriebssystem eines Elektrofahrzeugs verwendet eine Stromrückkopplung, um Gatetreibersignale zu modifizieren, um Spannungsspitzen zu unterdrücken und die Schalteffizienz zu steigern. Ein Gleichstromzwischenkreiskondensator und eine Zwischenkreis-Induktivität sind mit einem ersten und einem zweiten Wandler verbunden. Eine erste Wandlerbrücke verfügt über einen ersten Phasenzweig mit ersten oberen und unteren Schaltvorrichtungen, wobei jede Schaltvorrichtung eine entsprechende Gateschleife aufweist. Eine zweite Wandlerbrücke verfügt über einen zweiten Phasenzweig mit zweiten oberen und unteren Schaltvorrichtungen, wobei jede Schaltvorrichtung eine entsprechende Gateschleife aufweist. Eine Vielzahl von Gatetreibern stellt Gatetreibersignale an entsprechende Gateschleifen zum An- und Ausschalten der entsprechenden Schaltvorrichtungen bereit. Es ist eine Vielzahl von Gatespulen bereitgestellt, wobei jede Gatespule in Reihe zwischen einem entsprechenden Gatetreiber und einer entsprechenden Gateschleife verbunden ist. Jede Gateschleife ist entsprechend induktiv mit der Zwischenkreisinduktivität gekoppelt.
Patent DE-102019104091-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Haltestroms im Motorstillstand
Inventor: SEULE STEFAN
IPC: H02P6/185
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regelung des Haltestroms eines Motors mittels einer Steuerung, die sechs Zustände (0 bis 5) einnehmen kann, beschrieben. Die Regelung des Haltestromes erfolgt in Abhängigkeit von zwei Messwerten die mittels zweier Messpulse gewonnen werden. Der Betrag der Differenz dieser beiden und dessen Relation zu einem oder mehreren Schwellwerten und Maximalwerten entscheidet, ob mit Hilfe dieses Regelparameters der Haltestrom nachgeregelt wird oder nicht.
Patent DE-102019104999-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer, insbesondere Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: BREHMER THOMAS
IPC: F21V19/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheinwerfervorrichtung, insbesondere KFZ-Scheinwerfer, zur wahlweisen Abgabe zumindest von Licht erster und/oder zweiter Art, umfassend zumindest die Bauteile:- eine Leiterplattenanordnung, auf welcher Leuchtmittel zur Abgabe von Licht erster und zweiter Art sowie eine Versorgungsschaltung zur elektrischen Versorgung der Leuchtmittel angeordnet sind;- ein Leiterplattenträger zum zumindest abschnittsweisen Aufnehmen und/oder Halten der Leiterplattenanordnung;- ein optisches Abdeckelement zum Lenken des von den Leuchtmitteln erster und zweiter Art emittierten Lichtes, und- ein Scheinwerfergehäuse zumindest zur Aufnahme des Leiterplattenträgers, wobei Bauteile in der Scheinwerfervorrichtung vergossen sind,und wobei ein erster Leiterplattenabschnitt der Leiterplattenanordnung dem Leuchtmittel erster Art und ein anderer Leiterplattenabschnitt der Leiterplattenanordnung dem Leuchtmittel zweiter Art zugeordnet sind, und der Leiterplattenträger einen Aufnahmeabschnitt bzw. Anlageabschnitt zur Aufnahme bzw. Anlage des Abdeckelements aufweist.
Patent DE-102019106295-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren eines Insekten-, Pollen- oder Partikelschutzes, Rahmensystem für einen Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz und Set für Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz
Inventor: HAGEN RUDOLF
IPC: E06B9/52
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Installieren eines Insekten-, Pollen- oder Partikelschutzes umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Fensterrahmens (2),- Einsetzen und Befestigen einer ersten vertikalen Rahmenprofilleiste (6) in den Fensterrahmen (11),- Einsetzen und Befestigen einer zweiten vertikalen Rahmenprofilleiste (8) in den Fensterrahmen (11),- Einsetzen und Befestigen einer ersten horizontalen Rahmenprofilleiste (10) in den Fensterrahmen (11),- Einsetzen und Befestigen einer zweiten horizontalen Rahmenprofilleiste (12), welche mit einem Gittergewebe (14) verbunden ist, in den Fensterrahmen (2),- Befestigen des Gittergewebes (14) an der ersten und zweiten vertikalen Rahmenprofilleiste (6, 8) sowie der ersten horizontalen Rahmenprofilleiste (10), wobei die erste und zweite vertikale Rahmenprofilleiste (6, 8) und die erste horizontale Rahmenprofilleiste (10) bereits eingesetzt und befestigt sind.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Rahmensystem und ein Set zum Installieren eines Insekten-, Pollen- oder Partikelschutzes
Patent DE-102019109398-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B60D1/06
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Kupplungsarm (2), der über einen Kugelhals (3) an einer am Kraftfahrzeug befestigten oder befestigbaren Anschlussplatte (4) zwischen einer verriegelten Gebrauchsstellung und einer entriegelten Nichtgebrauchsstellung schwenkbar gelagert ist, und mit einer Stelleinrichtung (10) zum Umschalten zwischen der verriegelten Gebrauchsstellung und der entriegelten Nichtgebrauchsstellung.
 Um die Anhängerkupplung (1) funktionell zu verbessern, weist ein Verbindungselement (11) eine Außenkontur auf, die komplementär zu einer Innenkontur des Kugelhalses (3) ist, der in der verriegelten Gebrauchsstellung der Anhängerkupplung (1) drehfest mit dem Verbindungselement (11) verbindbar ist, um in der verriegelten Gebrauchsstellung der Anhängerkupplung (1) eine direkte Lasteinleitung vom Kugelhals (3) in die Anschlussplatte (4) zu realisieren, wobei die Stelleinrichtung (10) in der verriegelten Gebrauchsstellung der Anhängerkupplung (1) lastfrei ist.
Patent DE-102019116006-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur objekterkennung in kamera-toträumen
Inventor: SONG XIAOFENG F
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die vorliegende Anwendung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Objekterkennung innerhalb eines Kamera-Totraums in einem Kraftfahrzeug. Insbesondere ist das System ausgeführt, einen potenziellen sichttoten Raum als Reaktion auf eine Position zu bestimmen, einen Dynamikbereich einer Kamera einzustellen und ein Objekt als Reaktion auf den eingestellten Dynamikbereich zu erfassen.
Patent DE-102019116238-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzungseinrichtung und Verfahren zu dessen Kalibrierung
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B23/142
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung mit zwei sich als Folge einer Schrägflankenanlage bei einer Relativdrehung um eine Achse (A) in Richtung nämlicher Achse (A) relativ zueinander gegen die Rückstellkraft eines sich an einer bei einer Kalibrierung eines Grenzdrehmomentes lageeingestellten Schulter (10) eines Widerlagers (9) abstützenden Federelementes (8) verlagerbaren Drehmomentübertragungskörpern (1, 2). Mit einem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Drehmomentübertragungseinrichtung derart kalibriert, dass das Federelemente (8) mit einer vorbestimmten Kraft (F1) beaufschlagt wird. Die sich dadurch ergebende Federlänge definiert die axiale Lage der Schulter (10) des Widerlagers (9), die irreversibel festgelegt wird.
Patent DE-102019116557-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen an eine Anhängerkupplungsaufnahmevorrichtung gekoppelten Einzelstiftbelastungssensor
Inventor: NIEDERT ANDREW
IPC: G01G19/08
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es werden Verfahren, eine Vorrichtung, Systeme und Herstellungsartikel offenbart, um einen Einzelstiftbelastungssensor, der an eine Anhängerkupplungsaufnahmevorrichtung gekoppelt ist, zu unterstützen, wobei der Sensor eine oder mehrere Belastungen auf der Anhängerkupplungsaufnahmevorrichtung messen soll. Eine beispielhafte Vorrichtung beinhaltet einen Belastungssensorstift, der an eine Anhängerkupplungsaufnahmevorrichtung eines Fahrzeugs gekoppelt ist, wobei der Belastungssensorstift in einem Hohlraum eines Querbalkens angeordnet ist, der die Anhängerkupplungsaufnahmevorrichtung an das Fahrzeug koppeln soll, wobei der Belastungssensorstift eine Belastung messen soll, die von der Anhängerkupplungsaufnahmevorrichtung auf den Querbalken übertragen wird.
Patent DE-102019118086-A1 (DE)
Title: Integrierte Schraubenspindel-Kühlmittelpumpe
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04C2/16
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird eine elektrische Schraubenspindel-Kühlmittelpumpe (1) zur Integration in einen Temperierungskreislauf (50) einer zu temperierenden Baugruppe (5) vorgeschlagen. Ein Aufnahmegehäuse (15) umfasst eine Zulaufstrecke (57) sowie eine Rücklaufstrecke (56) des Temperierungskreislaufs (50), die in einen Hohlraum (11) münden. Ein Teil des Hohlraums (11) umgibt ein Spindelgehäuse (10) und kommuniziert mit einer Auslassöffnung (17) des Spindelgehäuses (10) sowie der Zulaufstrecke (57). Ein Dichtungselement (4), das eine Abdichtung zwischen einer Saug- und einer Druckseite bereitstellt, ist zu einer Stirnfläche des axialen Endes des eingesteckten Spindelgehäuses (10) angeordnet.
Patent DE-102019119183-A1 (DE)
Title: Elektrische Ladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ÖZDOGAN MURAT
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-07-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrische Ladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere ein Elektro- oder Hybrid-Kraftfahrzeug. Zum grundsätzlichen Aufbau gehört eine kraftfahrzeugseitige Ladesteckdose (2) und ein ladesäulenseitiger Ladestecker (3) oder umgekehrt. Außerdem ist ein motorisch durch einen Antrieb (5, 6) verfahrbares Riegelelement (4) zur lösbaren Verriegelung des Ladesteckers (3) in der Ladesteckdose (2) vorgesehen. Zum Notbetrieb des Riegelementes (4) ist zusätzlich ein manuell beaufschlagbares Betätigungselement (7) realisiert. Erfindungsgemäß schließt im Normalbetrieb der Antrieb (5, 6) und wird im Notbetrieb mithilfe des Betätigungselementes (7) getrennt.
Patent DE-102019120641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Synthesegas aus Abfällen
Inventor: VIETEN JOSUA
IPC: B01J23/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Synthesegas aus Abfällen, dadurch gekennzeichnet, dass man Zunächst gegebenenfalls vorhandene anorganische Bestandteile aus den Abfällen aussortiert, und die verbleibenden organischen Bestandteile thermisch verwertet, so dass CO und H2entstehen, wobei mittels wenigstens eines Metalloxids das Verhältnis von CO und H2kontrolliert wird.
Patent DE-102019126077-A1 (DE)
Title: Pressmantel, dessen Verwendung sowie Presswalze und Schuhpresse
Inventor: ZOU JUANHAO
IPC: D21F3/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pressmantel umfassend zumindest eine Polymerschicht, in welcher eine Verstärkungsstruktur eingebettet ist, wobei die Verstärkungsstruktur zumindest einen Verstärkungsfaden umfasst, wobei der zumindest eine Verstärkungsfaden selbst aus mehreren Garnen, umfassend zumindest eine Faser oder Faserbündel durch Verdrillen untereinander zu einem Zwirn hergestellt ist, wobei der Zwirn (21a) auf einem Zentimeter Länge gesehen zwischen 1 und 4, bevorzugt zwischen 2 und 3 Windungen der Garne aufweist.
Patent DE-102019127869-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven nicht-katalytischen Reduktion von Stickoxiden in Rauchgasen
Inventor: REYNOLDS PHILIP
IPC: F23J15/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur selektiven nicht-katalytischen Reduktion von Rauchgasen, bei welchem Verfahren ein Reduktionsmittel über wenigstens eine Düse in wenigstens einer Sprühebene in das Rauchgas einer Feuerungsanlage eingedüst wird und die Temperatur des Rauchgases erfasst oder ermittelt wird, um das Reduktionsmittel in einem vorbestimmten Temperaturbereich des Rauchgases durch Beaufschlagen der Düsen mit Reduktionsmittel in den einzelnen Sprühebenen in das Rauchgas einzudüsen. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass in wenigstens einer Messebene die Rauchgastrübung und die Rauchgastemperatur über den Querschnitt des Rauchgaskanals mittels mehreren Sensoren erfasst oder ermittelt werden, und dass anhand der Rauchgastrübung und der Rauchgastemperatur eine Aussage über die Vollständigkeit der Verbrennung getroffen wird, anhand welcher einzelne Düsen einer Sprühebene zu- oder abgeschaltet werden, um das Reduktionsmittel nur in solchen Bereichen einzudüsen, in denen die Verbrennung weitestgehend abgeschlossen ist.