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Patent DE-102020002892-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: ESTER MARKUS
IPC: A01B73/04
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine mit einem quer zur Arbeitsfahrtrichtung ausgerichteten Erntegerät, das als Mäh- und Fördereinrichtung ausgebildet ist und in Arbeitsfahrtrichtung eine linke und rechte Erntegeräteinheit mit jeweils einem Endlosförderer, der einem zentralen Ernteguteinzug Erntegut zufördert, umfasst, wobei die in Arbeitsfahrtrichtung linke Erntegeräteinheit ein linkes Erntegerätteil, und die in Arbeitsfahrtrichtung rechte Erntegeräteinheit ein rechtes Erntegerätteil aufweist, die jeweils um eine zur Arbeitsfahrtrichtung parallele Achse aus einer Arbeitsstellung in eine Transportstellung und zurück verschwenkbar sind, wobei dem jeweiligen linken und rechten Erntegerätteil ein zentrales, nicht verschwenkbares Erntegerätteil mit einem Endlosförderbereich in Förderrichtung nachgeordnet und dem Ernteguteinzug vorgeordnet ist, wobei das linke und rechte Erntegerätteil in der Arbeitsstellung mit dem jeweils zugeordneten zentralen, dem Ernteguteinzug vorgeordneten Erntegerätteil der Erntegeräteinheit mit jeweils einem gemeinsamen Endlosförderer versehen sind, wobei am jeweiligen gemeinsamen Endlosförderer und/oder an einem dem jeweiligen gemeinsamen Endlosförderer zugeordneten Rahmen der Erntegeräteinheit zumindest eine Trennstelle vorgesehen ist, an der das verschwenkbare linke bzw. rechte Erntegerätteil aus einer Arbeitsstellung in eine verschwenkte Transportstellung und zurück überführbar ist.
Patent DE-102020003239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, sowie Speichereinrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei- der elektrische Energiespeicher (2) mit einer Stromquelle (4) verbunden wird, und- mit der Stromquelle (4) eine Ladespannung (U) bereitgestellt wird, mit welcher der elektrische Energiespeicher (2) geladen wird, wobei- die Ladespannung (U) der Stromquelle (4) mit einer Batteriespannung (U) des elektrischen Energiespeichers (2) verglichen wird, wobei- wenn die Ladespannung (U) größer oder gleich der Batteriespannung (U) ist, dann wird der elektrische Energiespeicher (2) direkt mit der Ladespannung (U) geladen,- wenn die Ladespannung (U) kleiner als die Batteriespannung (U) ist, dann werden entwedero ein erster Kondensator (C1) und ein zweiter Kondensator (C2) wechselweise mit der Ladespannung (U) geladen, wobei mit dem geladenen ersten Kondensator (C1) und dem zweiten Kondensator (C2) der elektrische Energiespeicher (2) geladen wird, odero ein erster Teilstrang (T1) und ein zweiter Teilstrang (T2) des elektrischen Energiespeichers (2) wechselweise mit der Ladespannung (U) geladen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Speichereinrichtung (1).
Patent DE-102020003395-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit Schmierstoffversorgung
Inventor: BEY RALF
IPC: F02F1/24
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine umfasst eine Ölversorgung mit einer Steigleitung 20 für zumindest einen Verbraucher und zwischen der Steigleitung 20 und dem Verbraucher 40 ist ein Siphon 25 angeordnet.
Patent DE-102020005171-A1 (DE)
Title: Spanendes Verfahren zur Erzeugung einer glatten Oberfläche, Vorrichtung zur Durchführung des spanenden Verfahrens sowie Computerprogrammprodukt hierfür
Inventor: GROEB MARVIN
IPC: B23Q1/38
Filed: 2020-08-24
Abstract: Zum Zwecke einer effizienteren Herstellung von glatten Oberflächen (139) hoher Güte ist ein spanendes, die folgenden Schritte umfassendes Verfahren vorgesehen:
 1.1 Bereitstellen einer Hochpräzisions-Werkzeugmaschine (100) mit einer Werkstückaufnahme (135) und einer Werkzeugaufnahme (125), welche eingerichtet sind, relativ zueinander bewegt zu werden;
 1.2 Aufnehmen eines die zu bearbeitende Oberfläche (139) aufweisenden Werkstückes (137) in der Werkstückaufnahme (135);
 1.3 Aufnehmen eines Werkzeuges (127) in der Werkzeugaufnahme (125), wobei das Werkzeug (127) ein an einem Schaft (127-6) befindliches Schneidmittel (127-2) aufweist;
 1.4 Anlegen des Schneidmittels (127-2) an der zu bearbeitenden Oberfläche (139); und
 1.5 Ausführen einer spanabhebenden Relativbewegung von Schneidmittel (127-2) und Oberfläche (139) solange, bis die Oberfläche (139) einen Mittenrauwert Ra aufweist, der größer als oder gleich 1 nm sowie kleiner als oder gleich 50 nm ist.
 Des Weiteren sind eine zu der Durchführung des genannten Verfahrens dienende Hochpräzisions-Werkzeugmaschine (100) sowie ein zweckdienliches Computerprogrammprodukt offenbart.
Patent DE-102020100744-A1 (DE)
Title: Ventilkörper, Membran und Membranventil
Inventor: HAIDT HARALD
IPC: F16K27/02
Filed: 2020-01-14
Abstract: Es wird ein Ventilkörper (200) für ein Membranventil bereitgestellt, wobei der Ventilkörper (200) einen Befestigungsabschnitt (204) für eine Membran umfasst, wobei innerhalb des Befestigungsabschnitts (204) ein Dichtsteg (206) zum Zusammenwirken mit einem Funktionsbereich der Membran angeordnet ist, wobei eine Dichtkontur des Dichtstegs (206) zwei in einem Längsschnitt (yz) des Dichtstegs (260) konvex gewölbte Anlageabschnitte (210) umfasst, welche sich jeweils nach innen gewandt an den Befestigungsabschnitt (204) anschließen.
Patent DE-102020101985-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung, Stütze, Seilbremse, Schutznetzverbauung und Verfahren
Inventor: SENNHAUSER MARCEL
IPC: E02D17/20
Filed: 2020-01-28
Abstract: Es wird eine Energieabsorptionsvorrichtung (38) für eine Absorption zumindest eines Teils einer bei einem Einschlag eines Einschlagkörpers (10) in eine Schutznetzverbauung (12) auftretenden Einschlagsenergie, mit zumindest einer Seilführungseinheit (14), welche zumindest einen Seilaufnahmebereich (16) zu einer Aufnahme und/oder Führung zumindest eines Seils (18), ausbildet, und mit zumindest einem Energieabsorptionselement (20), welches in dem Seilaufnahmebereich (16) angeordnet ist und welches zumindest eine Reibfläche (22) für das zumindest eine geführte Seil (18) ausbildet, wobei das Energieabsorptionselement (20) dazu vorgesehen ist, bei einer Ausübung einer Kraft auf das Seil (18), welche eine Bewegung des Seils (18) über die Reibfläche (22) auslöst, gezielt zumindest einen Teil einer durch die Kraft erzeugten Energie durch eine wesentliche Verformung der Reibfläche (22) und/oder durch eine wesentliche Abtragung der Reibfläche (22) zu absorbieren, vorgeschlagen.Zudem wird eine Seilbremse (58), insbesondere eine Flaschenzug-Seilbremse, vorgeschlagen, wobei das Energieabsorptionselement (20) der Energieabsorptionsvorrichtung (38) an einer dem Seil (18) zugewandten Seite eines Umlenkelements (62, 126) an dem Umlenkelement (62, 126) angeordnet ist.
Patent DE-102020104499-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens sowie Kraftwagen
Inventor: LATHWESEN HARALD
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens (2), bei welchem mittels einer Eingabeeinrichtung (4) eine Benutzereingabe eines Fahrzeuginsassen (3) empfangen wird, mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (10) in Abhängigkeit von der Benutzereingabe ein Verlauf eines Computerspiels eingestellt wird, und eine den Verlauf des Computerspiels charakterisierende Ausgabe mittels einer als Belüftungs- und/oder Klimatisierungseinrichtung (11) und/oder als Sitzverstelleinrichtung (12) ausgebildeten Ausgabeeinrichtung (5) in einem Innenraum (1) des Kraftwagens (2) ausgegeben wird, wobei mittels wenigstens eines Pedals (8) und/oder eines Lenkrads (9) des Kraftwagens (2) als Eingabeeinrichtung (4) die Benutzereingabe empfangen wird.
Patent DE-102020106748-A1 (DE)
Title: Mfm-kondensator und prozess zur herstellung eines solchen
Inventor: HARATIPOUR NAZILA
IPC: H01L27/10
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ein Kondensator wird offenbart, der eine erste Metallschicht und eine Keimschicht auf der ersten Metallschicht umfasst. Die Keimschicht umfasst eine kristalline Struktur mit einer polaren Phase. Der Kondensator umfasst auch eine ferroelektrische Schicht auf der Keimschicht und eine zweite Metallschicht auf der ferroelektrischen Schicht.
Patent DE-102020107463-A1 (DE)
Title: Spritzgiesssystem, formungsbedingungs-korrektursystem und spritzgiessverfahren
Inventor: SHIMADA RYOTARO
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Spritzgießsystem (1) weist einen Schritt (31) zum Bestimmen einer Fertigungsbedingung, die eine Kombination einer ersten Form und einer ersten Spritzgießmaschine aufweist, einen Schritt (33) zum Prüfen, ob ein unter Verwendung der Kombination der ersten Form und der ersten Spritzgießmaschine erhaltenes erstes tatsächliches Herstellungsergebnis existiert, durch Suchen in einer Tatsächliches-Herstellungsergebnis-Speichereinheit (32) und einen Schritt (43) zum Erzeugen einer korrigierten Formungsbedingung zur Ausführung eines Spritzgießens unter Verwendung der Kombination der ersten Spritzgießmaschine und der ersten Form auf der Grundlage vorab erhaltener der ersten Spritzgießmaschine eigener Informationen, vorab erhaltener einer zweiten Spritzgießmaschine, mit der ein zweites tatsächliches Herstellungsergebnis in Kombination mit der ersten Form erhalten wurde, eigener Informationen und des von der Tatsächliches-Herstellungsergebnis-Speichereinheit erhaltenen zweiten tatsächlichen Herstellungsergebnisses, wenn das erste tatsächliche Herstellungsergebnis nicht existiert, auf und gibt die erzeugte korrigierte Formungsbedingung in die zweite Spritzgießmaschine ein.
Patent DE-102020108079-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung zur Erfassung wenigstens eines Parameters von Baumaterial
Inventor: FRUHMANN GABRIELE
IPC: B29C64/357
Filed: 2020-03-24
Abstract: Erfassungsvorrichtung (1) zur Erfassung wenigstens eines Parameters von Baumaterial (2), insbesondere wenigstens einen Kunststoff umfassendem Baumaterial (2), für einen additiven Herstellungsprozess zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts durch selektive schichtweise Verfestigung des Baumaterials (2), welche Erfassungsvorrichtung (1) eine Belichtungseinrichtung (3) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Baumaterial (2) zur Erfassung des wenigstens einen Parameters zu belichten, wobei die Erfassungsvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Parameter wenigstens einer Partikelgruppe (12 - 15) des mittels der Belichtungseinrichtung (3) belichteten Baumaterials (2) basierend auf einer mittels der Belichtungseinrichtung (3) in der Partikelgruppe (12 - 15) angeregten Fluoreszenzreaktion zu erfassen.
Patent DE-102020108204-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Separation von staubhaltigen Materialgemischen aus der Verwertung von Elektro- oder Elektronikgeräten
Inventor: SCHONS MARC
IPC: B07B13/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Separation von faserhaltigen, bevorzugt glasfaserhaltigen, Schwermetall (SM) und/oder Edelmetall (EM) aufweisenden, staubhaltigen Materialgemischen aus der Verwertung von Elektro- oder Elektronikgeräten, umfassend zumindest einen Verfahrensschritt (S1) zum mechanischen und trockenen Lösen von Partikeln aus faserhaltigen Mischmaterialagglomeraten und zumindest einen Verfahrensschritt (S2) zum mechanischen und trockenen Auflösen von faserhaltigen Mischmaterialagglomeraten.
Patent DE-102020111119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum linearen Transportieren von Behältern
Inventor: LANDLER BRUNO
IPC: B67C3/24
Filed: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung (30) zum Transportieren eines Behälters (2), vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Vorrichtung (30) aufweist: ein Schienensystem (31), das eingerichtet ist, um den Behälter (2) entlang einer linearen Trajektorie zu führen; und ein Transportsystem (32, 33), das eingerichtet ist, um den Behälter (2) entlang des Schienensystems (31) zu transportieren, vorzugsweise durch eine formschlüssige Verbindung.
Patent DE-102020111778-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für einen elektrischen Motor
Inventor: ANDREE MAURICE
IPC: H02P31/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Elektrische Schaltung (1) für einen elektrischen Motor (2), wobei der elektrische Motor (2) zumindest einen Stator (3) mit zumindest drei Spulen (4, 5, 6) und einen Rotor (7) mit zumindest zwei Magnetpolen (8, 9) aufweist; wobei der Motor (2) durch die elektrische Schaltung (1) zumindest in den folgenden zwei Zuständen (10, 11) betreibbar ist:a) in einem ersten Zustand (10) sind die Spulen (4, 5, 6) mit jeweils unterschiedlichen Strömen eines drei-Phasen-Drehstromsystems (12) beaufschlagbar und der Rotor (7) in Drehung um eine Drehachse (13) versetzbar;b) in einem zweiten Zustand (11) sind die Spulen (4, 5, 6) mit einem gleichphasigen Wechselstrom (14) beaufschlagbar.
Patent DE-102020114178-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und system
Inventor: AKUTSU YUU
IPC: B23Q11/12
Filed: 2020-05-27
Abstract: Werkzeugmaschine, umfassend: eine erste Kühleinheit, wie beispielsweise ein Gebläse 50, welche mindestens ein Antriebsteil, welches eine Komponente der Werkzeugmaschine antreibt, und/oder einen Verstärker des Antriebsteils kühlt; eine zweite Kühleinheit, wie beispielsweise ein Peltierelement 60, welche mindestens das Antriebsteil und/oder den Verstärker kühlt; und eine Kühlsteuereinheit, welche die erste Kühleinheit und die zweite Kühleinheit steuert, wobei eine durch die zweite Kühleinheit verursachte Schwingung geringer als eine durch die erste Kühleinheit verursachte Schwingung ist und die Kühlsteuereinheit die Kühlung mindestens des Antriebsteils und/oder des Verstärkers von der Kühlung durch die erste Kühleinheit zu der Kühlung durch die zweite Kühleinheit wechselt.
Patent DE-102020116364-A1 (DE)
Title: Dynamische prädiktive latenzattribute
Inventor: BENISTY SHAY
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich im Allgemeinen auf sich dynamisch ändernde Attribute bezüglich der prädiktiven Latenz, um das deterministische Fenster (DTWIN) des Betriebs zu vergrößern. Die Arbeitslasteigenschaften der Host-Vorrichtung sowie der aktuelle Zustand der Speichervorrichtung stellen wertvolle Informationen für die Dauer des DTWIN bereit. Wenn sich die Speichervorrichtung dem Ende der Lebensdauer nähert, ist die DTWIN-Dauer kürzer. Außerdem ist, wenn die Arbeitslast von der Host-Vorrichtung hoch ist, die DTWIN-Dauer ebenso kürzer. Anstatt eine feste DTWIN-Dauer basierend auf Worst-Case-Szenarien für die Arbeitslast der Host-Vorrichtung und den Zustand der Speichervorrichtung zu verwenden, stellt das dynamische Anpassen der DTWIN-Dauer basierend auf der Arbeitslast und dem Zustand eine DTWIN-Dauer bereit, die sich im Laufe der Zeit von einer viel längeren DTWIN-Dauer, als derzeit verfügbar ist, allmählich verringern kann.
Patent DE-102020116815-A1 (DE)
Title: Pump-Einheit, damit ausgestattete Lagervorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben der Pump -Einheit
Inventor: HOIBL ANDREAS
IPC: F04B43/02
Filed: 2020-06-25
Abstract: Um die bei einer Entleervorrichtung für einen Vorratsbehälter (101) in der Regel zwei vorhandenen, abwechselnd fördernden Pump-Einheiten (1) einerseits möglichst kostengünstig und andererseits gering verschleißend zu gestalten, sind beide Pump-Einheiten (1) mit einer Förderpumpe (1.1) in Form einer Membran-Pumpe ausgestattet, die angetrieben wird von einer Arbeitszylinder-Einheit (1.2); die insbesondere pneumatisch betrieben wird.Unabhängig von der Art des Antriebes der Förderpumpe (1.1) wird die axiale Position des Antriebsstössels (9) für die Membran (4) oder der Membran (4) selbst ständig detektiert und die Pump-Einheit (1) hierüber gesteuert.
Patent DE-102020118745-A1 (DE)
Title: Induktor mit kern mit kühlmerkmalen
Inventor: RONG CHUANBING
IPC: H01F27/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Induktor mit Kern mit Kühlmerkmalen bereit. Ein Induktor beinhaltet einen Magnetkern mit einer ersten und einer zweiten Platte, die sich gegenüberliegen und voneinander beabstandet sind, und eine Vielzahl von Kühlsäulen, die sich von der ersten Platte zu der zweiten Platte erstreckt. Die Säulen sind derart positioniert, dass zwischen den Platten und den Säulen ein Netzwerk von Kanälen gebildet wird. Ein Leiter ist in einer Vielzahl von Spulen angeordnet. Jede der Spulen wird durch eine der Säulen gestützt, sodass die Spulen zwischen der ersten und der zweiten Platte angeordnet sind, um durch die Kanäle gekühlt zu werden.
Patent DE-102020118979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur extrusionsbasierten Herstellung wenigstens eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: HAMBERGER MARIO
IPC: B29C64/343
Filed: 2020-07-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur extrusionsbasierten Herstellung wenigstens eines dreidimensionalen Objekts, umfassend wenigstens eine Extrusionseinheit (2), welche zum Aufschmelzen eines Extrusionsmaterials und/oder zum Aufbringen eines aufgeschmolzenen Extrusionsmaterials auf einen Untergrund eingerichtet ist, umfassend eine Einrichtung (6), welche zur Erfassung einer einen Prozessparameter eines vermittels der Vorrichtung durchführbaren oder durchgeführten extrusionsbasierten Herstellungsprozesses und/oder einen Objektparameter eines vermittels der Vorrichtung (1) herzustellenden oder hergestellten dreidimensionalen Objekts betreffenden Parameterinformation, sowie zur Erzeugung einer einen Erfassungsort und/oder eine Erfassungszeit einer entsprechenden Parameterinformation beschreibenden Orts- und/oder Zeitinformation eingerichtet ist.
Patent DE-102020122392-A1 (DE)
Title: Medizinischer Clip und Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Clips
Inventor: PLEIL THOMAS
IPC: A61B17/122
Filed: 2020-08-27
Abstract: Um einen medizinischen Clip, insbesondere in Form eines Aneurysmenclips, welcher einen ersten Klemmarm, einen zweiten Klemmarm und ein vorspannendes Element umfasst, wobei der erste Klemmarm mit einem ersten Ende des vorspannenden Elements verbunden ist, wobei der zweite Klemmarm mit einem zweiten Ende des vorspannenden Elements verbunden ist und wobei der erste Klemmarm und der zweite Klemmarm in einer Grundstellung des Clips einander maximal angenähert sind, insbesondere aneinander anliegend, und entgegen der Wirkung des vorspannenden Elements von der Grundstellung in eine Öffnungsstellung voneinander weg bewegbar sind, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass er mindestens teilweise durch ein generatives Herstellungsverfahren ausgebildet ist, dass der medizinische Clip mindestens einen ersten Clipabschnitt und mindestens einen zweiten Clipabschnitt umfasst und dass der mindestens eine zweite Clipabschnitt durch ein generatives Herstellungsverfahren direkt an den mindestens einen ersten Clipabschnitt angeformt ist.Ferner wird ein verbessertes Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Clips vorgeschlagen.
Patent DE-102020125760-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: CARDOZO ANTHONY
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Es wird eine Atemschutzmaske (100) zum Bedecken einer Nase (83) und eines Mundes (85) eines Nutzers (80) vorgeschlagen, die einen Anlagebereich (10) zum Anlegen an ein Gesicht (82) des Nutzers (80) und einen Maskenbereich (40) zum Bedecken der Nase (83) und des Mundes (85) des Nutzers (80) aufweist. Der Maskenbereich (40) ist am Anlagebereich (10) befestigt. Die Atemschutzmaske (100) umfasst ferner einen Luftzufuhrbereich (30) für die Zufuhr von Frischluft, wobei im Anlagebereich (10) ein Luftkanal (11) und eine Vielzahl von Öffnungen (12) ausgebildet sind. Der Luftzufuhrbereich (30) und der Anlagebereich (10) sind miteinander verbunden sind, sodass der Luftkanal (11) zum Leiten von Frischluft aus dem Luftzufuhrbereich (30) und die Vielzahl der Öffnungen (12) zum Auslassen von im Luftkanal (11) geführter Frischluft ausgebildet sind.
Patent DE-102020126343-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehältnis aus Kunststofffolie in Sack- oder Beutelform sowie Folienschlauch zur Herstellung eines derartigen Verpackungsbehältnisses
Inventor: BERGMANN REINHARD
IPC: B65D33/10
Filed: 2020-10-08
Abstract: Verpackungsbehältnis (2) aus Kunststofffolie in Sack- oder Beutelform, mit einer vorderen und einer hinteren Wand (4, 6) und einem zwischen diesen Wänden ausgebildeten Aufnahmeraum (8) für zu bevorratendes Gut. Die Außenseite (10) der vorderen Wand (4) ist mit einer Kennzeichnung oder Werbung bedruckt und frei von einer das Verpackungsbehältnis (2) verschließenden Längsnaht (12). Das Verpackungsbehältnis (2) hat an dessen oberem und an dessen unterem Ende (14, 16) verschließenden Quernähten (18, 20) und einen Folienstreifen (22), der über zwei zwischen den beiden Quernähten (18, 20) verlaufenden Verbindungsnähten (26, 28) an der Innenseite (30) der vorderen Wand (4) befestigt ist und zusammen mit der vorderen Wand (4) und den beiden Verbindungsnähten (26, 28) einen Längskanal (32) bildet. Das Verpackungsbehältnis weist wenigstens ein Eingriffelement (34) in den Längskanal (32) auf, das quer zur Längserstreckung (36) des Längskanals (32) über eine Erstreckung A von wenigstens 45 mm sowie im Querschnitt oberhalb des Folienstreifens (22) einen Eingriff in Längserstreckung (36) des Längskanals (32) zwischen die vordere Wand (4) und den Folienstreifen (22) ermöglichend angeordnet ist und zusammen mit der vorderen Wand (4) einen Griff (38) bildet.
Patent DE-102020129285-A1 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: DEHRMANN SVEN
IPC: F16K31/04
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit einem Schrittmotor betreibbares Expansionsventil (1), das Folgendes aufweist: ein Gehäuse (4); einen Hohlschaft (7), welcher in dem Gehäuse (4) angeordnet ist; einen den Hohlschaft (7) tragenden Ventilbasiskörper (5), welcher das Gehäuse (4) abschließt; einen Rotor (6), welcher mittels eines antreibbar ist; eine zentrale Spindel (8), welche innerhalb des Hohlschafts (7) angeordnet und von dem Rotor (6) derart antreibbar ist, dass eine Rotationsbewegung der Spindel (8) über eine Gewindeverbindung (9) in eine axiale Bewegung zum Öffnen und Schließen des Expansionsventils (1) überführbar ist; und ein Hülsenelement (21), das eine Ventilnadel (20) aufweist, die in einen Ventilsitz (34) pressbar ist, wobei der Ventilbasiskörper (5) ein einstückig ausgebildeter Körper ist, der den Ventilsitz (34), das Hülsenelement (21) und den Hohlschaft (7) zumindest bereichsweise aufnimmt.