baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022203616-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Lithium-Ionen-Batteriezelle
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M10/058
Filed: 2022-04-11
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung einer Lithium-Ionen-Batteriezelle mit einer Elektroden-/Separatoranordnung (3) mit zumindest einer Anode (9), die an ihrer Graphit/Elektrolyt-Schnittstelle eine Passivierungsschicht (SEI) aufweist, wobei in dem Verfahren in Reihenfolge die folgenden Prozessschritte durchgeführt werden: ein Basis-Formierungsprozess, bei dem zumindest die Anode (9) der Elektroden-/Separatoranordnung (3) durch ein mit einem Basiselektrolyt (19) gefülltes Elektrolytbad (17) geführt wird, in dem die Anode (9) einem Lade-/Entladevorgang unterworfen wird, wodurch sich an der Graphit-/Elektrolyt-Schnittstelle der Anode (9) eine Basis-Passivierungsschicht (SEIB) aufbaut; ein Bestückungsprozess, bei dem die Elektroden-/Separatoranordnung (3) in ein Zellgehäuse (1) der Batteriezelle eingebracht wird; ein Befüllprozess, bei dem das Zellgehäuse (1) mit einem Batteriezellenelektrolyt (37) gefüllt wird; und ein Agingprozess, bei dem die Batteriezelle über eine Angingzeitdauer gelagert wird, wodurch sich auf der Basis-Passivierungsschicht (SEIB) eine Zusatz-Passivierungsschicht (SEIz) aufbaut, und zwar unter Bildung der endgültigen Passivierungsschicht (SEI).
Patent DE-4342652-B4 (DE)
Title: Honigwabenförmige Heizeinrichtung
Inventor: KONDO TOMOHARU
IPC: F01N3/28
Filed: 1993-12-14
Granted: 2004-10-21
Abstract: Heizeinrichtung
zum Erhitzen einer Katalysatormaterial-Zusammensetzung, mit:  einer
elektrisch leitenden Honigwaben-Struktur (10; 70; 80; 90), die eine
Mantelfläche,
eine stromaufwärtige
Stirnfläche
(16; 76; 86; 96) und eine stromabwärtige Stirnfläche (17;
77; 87; 97) sowie eine Vielzahl durch Trennwände begrenzter Durchlässe aufweist,
durch die ein Fluid von der stromaufwärtigen Stirnfläche zur
stromabwärtigen
Stirnfläche
strömen
kann; und  Vorrichtungen (15; 75; 85; 95) zum Anlegen elektrischen Stroms
an die Honigwaben-Struktur, um Wärme
zu erzeugen, die das durch die Durchlässe strömende Fluid erhitzt, wobei  die
Honigwaben-Struktur mindestens einen Spalt (14; 74; 84; 94) aufweist,
der von der stromabwärtigen
Stirnfläche durch
die Trennwände
in Richtung der stromaufwärtigen Stirnfläche verläuft und
mit einem blinden Ende (14d; 74d; 84d; 94d) abschließt, so dass
der Spalt die stromaufwärtige Stirnfläche nicht
erreicht, und  die Katalysatormaterial-Zusammensetzung auf mindestens einem
Teil der Trennwände
aufgebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Honigwaben-Struktur
mindestens einen Schlitz (12; 72;...
Patent DE-4443764-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Halten eines Bildträgers
Inventor: SAITOH HIROSHI
IPC: G03G21/16
Filed: 1994-12-08
Granted: 2004-09-30
Abstract: Anordnung zum Halten eines Bildträgers, der in einer Bilderzeugungsvorrichtung vorgesehen und als eine photoleitfähige Trommel (1) ausgeführt ist, mit  – einem Paar Flansche (31, 37), die jeweils an gegenüberliegenden Enden der photoleitfähigen Trommel (1) befestigt sind, und die jeweils in ihrer Mitte mit einer Bohrung (31a, 37a) versehen sind, wobei jeweils Achsen (32, 39) durch die Bohrungen (31a, 37a) verlaufen;  – einem Lagerteil (33) und einem Achsenteil (38) mit einem Achsenabschnitt (39), die an gegenüberliegenden Seiten der Trommel (1) ausgebildet sind und mit den Achsen (32, 39) gekoppelt sind und jeweils nach außen vorstehende Verriegelungsklauen (36, 42) aufweisen; und  – einem Paar Halte-/Tragteile (43) mit einer an ihrem oberen Ende offenen Führungsnut (44) zum Einführen und Halten des Lagerteils (33) und des Achsenteils (38), welche jeweils Vertiefungen (46) aufweisen, von welchen die Verriegelungsklauen (36, 42) aufgenommen werden können.
Patent DE-10015835-B4 (DE)
Title: Ventilzeitensteuerungsvorrichtung
Inventor: OGAWA KAZUMI
IPC: F01M9/10
Filed: 2000-03-30
Granted: 2005-01-20
Abstract: Eine
Ventilzeitensteuerungsvorrichtung, mit:  einem drehenden Element
(30; 130; 230), welches mit einem von einer Kurbelwelle (11) einer
Brennkraftmaschine oder einer Nockenwelle (20) davon dreht;  einem
Drehübertragungselement
(40, 50, 60), welches mit dem anderen von der Nockenwelle (20) oder
der Kurbelwelle (11) dreht und einen zylindrischen Gehäuseabschnitt (40),
der um die Umfangsfläche
des drehenden Elements (30; 130; 230) angeordnet ist, und einen
Kreisscheibenabschnitt (50, 60) hat, der an einem Ende des zylindrischen Gehäuseabschnitts
(40) befestigt ist und ein Ende des drehenden Elements (30; 130;
230) gleitend berührt;  einem
an dem drehenden Element (30; 130; 230) vorgesehen Flügel (80);  einer
Druckkammer (R), die zwischen dem drehenden Element (30; 130; 230)
und dem Drehübertragungselement (40,
50, 60) angeordnet und durch den Flügel (80) in eine Voreilkammer
(R1) und eine Nacheilkammer (R2) unterteilt ist; und  einer Ölhalteeinrichtung
(63, 130A; 230A) in Form einer Ringnut, die in einem Bereich angeordnet...
Patent DE-10016122-B4 (DE)
Title: Tastenmusikinstrument, das zwischen einer Akustikklangbetriebsart und einer stummen Betriebsart wechseln kann, sowie darin umfaßtes Stummschaltungssystem
Inventor: KANEKO YASUTOSHI
IPC: G10H1/34
Filed: 2000-03-31
Granted: 2006-01-19
Abstract: Tastenmusikinstrument,
das selektiv in eine Akustikklangbetriebsart und eine stumme Betriebsart
eintritt, wobei das Tastenmusikinstrument folgendes aufweist:  eine
Klaviatur (31) mit einer Vielzahl von Tasten (32/202), die jeweils
Tönen zugewiesen
sind und von einem Spieler selektiv gedrückt werden;  mehrere Klangerzeugungsmittel
(49), die jeweils mit der Vielzahl von Tasten assoziiert sind und
zum Erzeugen von akustischen Klängen
mit den Tönen
schwingen;  mehrere Hämmer
(45), die zur Drehung angetrieben werden, um jeweils die Klangerzeugungsmittel
anzuschlagen; und  mehrere Tastenmechaniken (35), die zwischen
den Tasten und den Hämmern
vorgesehen sind und die zugehörigen Hämmer zur
Drehung antreiben, wenn der Spieler die Tasten selektiv drückt, wobei
jede der Mechaniken eine Auslösepuppe
(8) und eine Stoßzunge
(6) aufweist, wobei die Stoßzunge
(6) einen einzigen Vorsprung (6a) umfaßt, welcher in Kontakt mit
der Auslösepuppe
gebracht wird zum Freikommen von dem zugehörigen Hammer; und  ein
Stummschaltungssystem (60; 110; 240), das...
Patent DE-10018872-B4 (DE)
Title: Übertragungsladung
Inventor: YANG WENBO
IPC: F42D1/04
Filed: 2000-04-14
Granted: 2012-01-19
Abstract: Eine Übertragungsladung (50) zum Verzögern eines Detonationszugs von einem Detonationsstrang (58) zu einer anderen Übertragungsladung (65) mit einem Sprengstoff (54) und einem Mantel (53). Der Mantel (53) besitzt ein offenes Ende (57) zur Aufnahme eines Endes des Detonationsstrangs (58) und ein vertieftes geschlossenes Ende (56), das so beschaffen ist, daß es ein Projektil (70) bildet, das bei der Detonation des Sprengstoffs (54) die andere Übertragungsladung (65) trifft. Der Sprengstoff (54) kann wenigstens 50 Gew.-% NONA enthalten und in einigen Ausführungsformen primär aus NONA bestehen.
Patent DE-10020011-B4 (DE)
Inventor: BRUENDERMANN GEORG
IPC: F28F1/36
Filed: 2000-04-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: The invention relates to a method for producing gilled metal pipes. According to the method, at least one continuous, gill-forming strip is applied to a rotating pipe body at a tangent and unwound onto the pipe body in an approximately helical line. The side of the strip facing towards the pipe body is connected to the pipe surface by a welding device, using an additional material. The welding process is optimized and the finishing quality increased by molding a web that is bent at right angles to the strip that forms the gills before the strip is wound onto the pipe body. The strip is preferably bent into a U-shape and the web, which runs between the two limbs of the U-shape, is guided flatly onto the pipe body.
Patent DE-10030400-B4 (DE)
Title: Verwendung von Polypropylen-Zusammensetzungen für Automobilteile
Inventor: NAKAGAWA MASARU
IPC: C08L53/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verwendung einer Polypropylen-Zusammensetzung, welche (1) 55 bis 60 Gew.-% bezogen auf die Zusammensetzung Propylen/Ethylen-Blockcopolymer umfasst, welches 85 bis 96 Gew.-% (A) einer Komponente umfasst, die eine intrinsische Viskosität bei 135°C in Decalin (η) von 0,6 bis 0,95 dl/g aufweist, einen Stereoregularitätsindex von mindestens 98,8% aufweist, und in p-Xylol bei 25°C und auch in siedendem n-Heptan unlöslich ist; und 4 bis 15 Gew.-% (B) einer Komponente, die eine intrinsische Viskosität bei 135°C in Decalin (η) von 5 bis 11 dl/g aufweist, 15 bis 37 Gew.-% einer Einheit enthält, die von Ethylen abgeleitet ist, und in p-Xylol bei 25°C löslich ist; wobei das Blockcopolymer (C) höchstens 15 Gew.-%-Anteil an Polyethylen-Komponente aufweist und einen Schmelzindex bei 230°C und bei 2,16 kgf von 110 bis 200 g/10 Minuten aufweist, (2) 20 bis 25 Gew.-% bezogen auf die Zusammensetzung Kautschuk, welcher (D) ein Styrol/Ethylen/Propylen/Styrol-Blockcopolymer und/oder ein Styrol/Ethylen/1-Buten/Styrol-Blockcopolymer umfasst, wobei jedes Copolymer eine Schmelzflussrate...
Patent DE-10034353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ersteigen eines Bootsmastes
Inventor: ROTHE REINER
IPC: A62B35/00
Filed: 2000-07-16
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Ersteigen eines Bootsmastes (10) mit einem sich über seine
Höhe erstreckenden
Führungsprofil
(11), mit mindestens einer Klimmeinheit (12; 13), die ein mit dem
Führungsprofil
(11) in Eingriff bringbares Gegenstück aufweist, das durch eine den
Mast besteigende Person mittels eines betätigbaren Aktors wechselweise
durch eine Festklemmung in Klemmsitz und durch Lösen der Festklemmung in Verschiebesitz zur
abschnittsweisen Höhenverschiebung
längs des
Führungsprofils
(11) bewegbar ist, wobei das Gegenstück zweistückig mit einem drehbar aufgehängten Zugstück (3', 3,
3''') sowie korrespondierenden drehbar aufgehängten Druckstück (5',
5'', 5''') ausgebildet ist, sowohl das Zugstück (3', 3'', 3''') in einem
Drehpunkt (9.1) als auch das Druckstück (5', 5'', 5''') in einem
weiteren Drehpunkt (9.2) an ein- und denselben Klemmhebel (2, 7)
als Aktor angekoppelt sind und das Gegenstück am Führungsprofil (11) bei Beaufschlagung
des Aktors durch das Zug- sowie Druckstück (3', 3'', 3''', 5', 5'',
5''') zangenartig klemm- und lösbar
ist.
Patent DE-10039923-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: WATANABE MASAHIKO
IPC: F01L1/46
Filed: 2000-08-16
Granted: 2005-12-01
Abstract: Ein Rotorelement mit Schaufeln ist in einem Gehäuse in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung drehbar, indem Hydraulikdrücke wahlweise an eine voreilungsseitige Hydraulikkammer und an eine nacheilungsseitige Hydraulikkammer angelegt und von diesen abgeführt werden, um die relative Drehphase zwischen einem Steuerzahnkranz und einer Nockenwelle zu ändern und dadurch die Öffnungs- und Schließzeitpunkte eines Einlaß- oder Auslaßventils zu ändern. Das Rotorelement besitzt einen Ausbauchungsabschnitt, der sich an der Seite einer Schaufel befindet, und ist mit einer axial verlaufenden Stiftgleitbohrung ausgebildet, die einen Verriegelungsstift aufnimmt, um eine relative Drehung zwischen dem Gehäuse und dem Rotorelement zu verhindern bzw. zuzulassen, indem der Verriegelungsstift in eine Eingriffaussparung des Gehäuses hinein bzw. aus dieser heraus bewegt wird. In der äußeren Umfangsfläche des Ausbauchungsabschnitts ist ein Kerbenabschnitt ausgebildet, der ein Ölreservoir zwischen der radial nach außen zeigenden Oberfläche des Kerbabschnitts und der radial nach innen zeigenden Umfangsfläche des Gehäuses bildet, in dem sich Abriebmetallpulver sammelt, das durch die Gleitreibung des Verriegelungsstiftes erzeugt wird, wodurch ein zwischen jeder Schaufel und der inneren Umfangsfläche des Gehäuses vorgesehenes Dichtungselement geschützt wird.
Patent DE-10040243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-08-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem Kraftstoff in einer ersten Betriebsart während einer Verdichtungsphase und in einer zweiten Betriebsart während einer Ansaugphase in einen Brennraum (4) der Brennkraftmaschine (1) eingespritzt wird, bei dem zwischen den Betriebsarten umgeschaltet werden kann und bei dem Aussetzer (Zünd- und/oder Verbrennungsaussetzer) detektiert werden, wobei nach der Detektion einer vorgebbaren Anzahl von Aussetzern in einer ursprünglich eingestellten Betriebsart überprüft wird, ob in einer anderen Betriebsart ebenfalls Aussetzer auftreten, wobei die Brennkraftmaschine (1) in der anderen Betriebsart betrieben wird, falls in der anderen Betriebsart keine Aussetzer detektiert werden, und wobei in vorgebbaren zeitlichen Abständen (T) überprüft wird, ob in der ursprünglich eingestellten Betriebsart, in der Aussetzer detektiert wurden, noch Aussetzer auftreten, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Starten der Brennkraftmaschine (1) überprüft wird, ob in der ursprünglich eingestellten Betriebsart, in der Aussetzer detektiert wurden, noch Aussetzer auftreten.
Patent DE-10045957-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Linearaktuator
Inventor: KOSCHORREK RALPH
IPC: H02K41/03
Filed: 2000-09-16
Granted: 2008-03-13
Abstract: Elektromagnetischer
Linearaktuator mit zwei entlang einer Bewegungsachse (A) gegeneinander
verschiebbaren Teilen (4, 5) und einer Spule-Magnet-Anordnung bestehend
aus mindestens einer elektrischen Spule (6), die an einem der beiden
Teile (4; 5) festgelegt ist, und mindestens einem Magnetelement
(8), das an dem anderen der beiden Teile (5; 4) festgelegt ist,
und dessen Pole im wesentlichen quer zu der Bewegungsachse (A) ausgerichtet
sind, gekennzeichnet durch eine zweite Spule-Magnet-Anordnung, die
in bezug auf die Bewegungsachse (A) parallel zu der ersten Spule-Magnet-Anordnung
angeordnet ist, und die mindestens eine zweite elektrische Spule
(7) an einem der beiden Teile und mindestens ein zweites Magnetelement
(9), dessen Pole im wesentlichen quer zu der Bewegungsachse (A)
ausgerichtet sind, an dem anderen der beiden Teile aufweist.
Patent DE-10053096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: STANGLMEIR ANDREAS
IPC: F01M13/00
Filed: 2000-10-26
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zur Entlüftung
eines Kurbelgehäuses
(1) einer Hubkolben-Brennkraftmaschine
mittels eines druckgesteuerten Ventils (7), wobei das Ventil (7) ortsfest
in einer Trennwand (6), die den Innenraum des Kurbelgehäuses (1)
in eine oberen Raum (8), der der Kurbelraum ist und einen unteren
Raum (9) aufteilt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Brennkraftmaschine eine Einzylinder- oder Zweizylinder-Boxer-Brennkraftmaschine
ist und das Ventil (7) die einzige gasführende Verbindung zwischen
dem oberen (8) und dem unteren Raum (9) darstellt und der obere
Raum (8) einen niedrigeren mittleren Luftdruck als der untere Raum
(9) aufweist.
Patent DE-10058977-B4 (DE)
Title: Mehrpoliger stoßstromfester Überspannungsableiter
Inventor: ZAEUNER EDMUND
IPC: H01T4/06
Filed: 2000-11-28
Granted: 2005-02-10
Abstract: Mehrpoliger
stoßstromfester Überspannungsableiter
mit in einem Gehäuse
im wesentlichen parallel angeordneten, intern verdrahteten gekapselten Funkenstrecken
(1–4),
wobei die Funkenstrecken (1–4)
gegenüberliegende,
hervorstehende Kontaktflächen
(14) mit Bohrungen und Innengewinde aufweisen, die mit äußeren Anschlußklemmen
(12) sowie inneren Kontaktschienen (7) oder -brücken verbunden sind, wobei
weiterhin eine der Kontaktschienen (7) oder -brücken zum Wechsel der Verdrahtungsebene
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrahtungsebenen-Wechselbrücke (15)
eine im wesentlichen Z-Form mit zwei kurzen (18), entgegengesetzt
gerichteten und einem längeren
Verbindungsschenkel aufweist, wobei in den kurzen Schenkeln (18)
Paßbohrungen
oder Aussparungen eingebracht sind, welche dem Außenmaß der jeweiligen
hervorstehenden Kontaktfläche (14)
der Funkenstrecke entsprechen, weiterhin die Materialstärke mindestens
der kurzen Schenkel im wesentlichen gleich oder kleiner als das
Höhenmaß des Kontaktflächenvorsprungs
der Funkenstrecke ist und der lange Schenkel im Bauraumabstand zwischen
zwei der Funkenstrecken (3,4) verläuft.
Patent DE-10062346-B4 (DE)
Title: Sitzverschiebevorrichtung
Inventor: YAMADA YUKIFUMI
IPC: B60N2/075
Filed: 2000-12-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Sitzverschiebevorrichtung
(1), umfassend:  eine untere Schiene (3), die aus einem Leichtmetall-Legierungsmaterial
hergestellt ist, wobei der untere Teil der Schiene (3) einen Basisbereich
(9) enthält,
wobei sich ein Paar von Seitenbereichen (10) jeweils nach oben von
einem Ende des Basisbereichs (9) erstreckt, und sich ein nach innen
abgewinkelter Teil nach innen von jedem Seitenbereich (10) in Richtung
der Breite erstreckt, wobei wenigstens ein Bereich einer Innenwandfläche von
jedem nach innen abgewinkelten Bereich eine Mehrzahl Vorsprungsabschnitten
aufweist, die voneinander in Richtung der Breite des nach innen
abgewinkelten Bereichs beabstandet sind; und  eine obere Schiene
(4), die aus Stahlmaterial hergestellt ist, wobei die obere Schiene
(4) einen horizontalen unteren Bereich (16) sowie ein Paar Flanschbereiche
(15) aufweist, die sich von beiden Enden des unteren Bereiches (16) nach
oben erstrecken, wobei jeder Flanschbereich (15) der oberen Schiene
(4) nach innen abgewinkelt und innerhalb eines der nach innen abgewinkelten
Bereiche der unteren Schiene...
Patent DE-10101196-B4 (DE)
Title: Interfaceschaltung und Verfahren für Digitalsignale
Inventor: MILLER PETER
IPC: H04B3/00
Filed: 2001-01-11
Granted: 2008-07-31
Abstract: Interfaceschaltung
für Digitalsignale, aufweisend:  – Empfangsmittel
zum Empfangen von auf ein erstes Massepotential bezogenen Digitalsignalen;  – Transformatormittel
(106, 130), die mit den Empfangsmitteln verbunden sind, um Flanken
von bei den Empfangsmitteln empfangenen Signalen weiterzuleiten;  – einen
ersten Schmitt-Trigger (110, 134), der mit den Transformatormitteln
(106, 130) verbunden ist, um aus den durch die Transformatormittel
weitergeleiteten Flanken von Signalen Signale zu rekonstruieren,
um Digitalsignale bezüglich
einem zweiten Massepotential zu erzeugen; und  – einen
zweiten Schmitt-Trigger (120, 142), der als Oszillator konfiguriert
und mit dem erten Schmitt-Trigger verbunden ist, wobei der oszillierende
zweite Schmitt-Trigger einen Bias-Punkt des ersten Schmitt-Triggers
einstellt, um dessen Temperaturveränderlichkeit zu verringern.
Patent DE-10111443-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Fremdkörper-Bergewerkzeug
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/00
Filed: 2001-03-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: Endoskopisches
Fremdkörper-Bergewerkzeug
mit einer flexiblen Hülle,
einem in dieser vorwärts und
rückwärts in Längsrichtung
verschiebbaren Manipulationsdraht und mehreren Fremdkörper-Greifarmen
aus elastischem Material, die mit dem distalen Ende des Manipulationsdrahtes
verbunden sind und durch Eigenelastizität außerhalb der Hülle gespreizt
werden, während
sie innerhalb der Hülle
zusammengedrückt
sind, wobei jeder Fremdkörper-Greifarm
einen gekrümmten
Zwischenabschnitt hat, dadurch gekennzeichnet, dass  der gekrümmte Zwischenabschnitt
nach außen
konvex gekrümmt
ist, wenn die Fremdkörper-Greifarme
im freien Zustand gespreizt sind und  der maximale radiale Abstand,
den der Zwischenabschnitt des jeweiligen Fremdkörper-Greifarms von der Längsachse
der flexiblen Hülle
hat, wenn der Zwischenabschnitt außerhalb der flexiblen Hülle freiliegt,
größer ist
als der Innenradius der flexiblen Hülle bezüglich ihrer Längsachse
und  der zum freien Ende hin auf den Zwischenabschnitt folgende
Abschnitt eines jeden Fremdkörper-Greifarms
parallel zur Längsachse
der Hülle
liegt, wenn die Fremdkörper-Greifarme
im freien Zustand gespreizt sind und  sich die Fremdkörper-Greifarme
kreuzen,...
Patent DE-10130430-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bildung eines ebenen Laderaumes durch Klappen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: TROEMER MICHAEL
IPC: B60N2/30
Filed: 2001-06-23
Granted: 2010-07-22
Abstract: Anordnung zur Bildung eines ebenen Laderaumes durch Klappen eines Fahrzeugsitzes (2), der ein Sitzkissen (15) und eine Rückenlehne (16) aufweist, mit in der Gebrauchslage des Sitzes (2) vor diesem gebildetem Fußraum (7), wobei in der Nichtgebrauchslage des Sitzes (2) dessen quer geteilte Rückenlehne (16) zusammengeklappt in den Fußraum (7) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (16) um eine quer verlaufende Achse (17) mit dem Sitzkissen (15) schwenkbar verbunden ist, wobei das Sitzkissen (15) in der Nichtgebrauchslage gegenüber der Gebrauchslage um etwa 180° geschwenkt ist.
Patent DE-10133856-B4 (DE)
Title: Werkzeugkopf insbesondere für Maschinen zur Herstellung von Gewindeanschlüssen an Rohrenden
IPC: B23G5/10
Filed: 2001-07-12
Granted: 2005-06-16
Abstract: Werkzeugkopf
insbesondere für
Maschinen zur Herstellung von Gewindeanschlüssen an Rohrenden mit  zumindest
einem bezüglich
einer Rotationsachse (R) des Werkzeugkopfes radial verstellbaren
ersten Werkzeugschieber (2) und einem Ausgleichsgewicht (12) zur
Kompensation einer Zentrifugalkraft, wobei  das Ausgleichsgewicht
(12) bezüglich
einer Drehachse (D) schwenkbar ist, welche beabstandet zu der Rotationsachse
(R) des Werkzeugkopfes ist,  das Ausgleichsgewicht (12) einen
Schwerpunkt (S) aufweist, welcher beabstandet zu der Drehachse (D)
ist, so daß zumindest
in einem Teil eines Schwenkbereiches des Ausgleichsgewichts (12)
die Winkellage (r') des Schwerpunktes (S) von der Winkellage (r)
der Drehachse (D) bezüglich
der Rotationsachse (R) um einen Winkel beabstandet ist, und  eine
Getriebeeinrichtung (14, 16) vorgesehen ist, welche eine radiale
Linearbewegung des Werkzeugschiebers (2) in eine Schwenkbewegung
des Ausgleichsgewichts (12) umsetzt.
Patent DE-10134495-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement und Verarbeitungsverfahren für Objekt-Tiefendaten
Inventor: LEE DONG-WOO
IPC: G11C11/401
Filed: 2001-07-02
Granted: 2009-01-22
Abstract: Speicherbauelement,
das in Verbindung mit einer Speichersteuerung (21) verwendbar ist,
mit  – einem
Speicherzellenfeld (34), das zum Speichern interner Tiefendaten
eines Objektes eingerichtet ist, und  – einer Datenmodifizierschaltung,
die dazu eingerichtet ist, neue externe Tiefendaten des Objektes
von der Speichersteuerung zu empfangen, die neuen externen Tiefendaten mit
den internen Tiefendaten zu vergleichen und in Abhängigkeit
vom Vergleichsergebnis die internen Tiefendaten im Speicherzellenfeld
(34) durch die externen Tiefendaten zu überschreiben,  gekennzeichnet
durch  – eine
Steuerschaltung (31) zum Übertragen
der externen Tiefendaten an das Speicherzellenfeld unter Umgehung der
Datenmodifizierschaltung in Abhängigkeit
vom Zustand eines ersten Steuersignals (CS1), das von der Speichersteuerung
dem Speicherbauelement an einem ersten Steueranschluss (DC0) zugeführt wird.
Patent DE-10134772-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wochentag- und Monatstaganzeige
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: G04C11/02
Filed: 2001-07-06
Granted: 2010-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Wochentag- und Monatstaganzeige, ausgestattet mit einem Wochentag- (10) und Monatstagzeiger (12), die um einen gemeinsamen Mittelpunkt rotieren und denen eine Wochentagskala (11) und eine Monatstagskala (13) auf einer Anzeige (9) zugeordnet sind, wobei sich die Skalen über 360° erstrecken und konzentrisch zueinander auf der Anzeige (9) angeordnet sind und weiterhin enthält  eine elektronische Steuerung (1), die Zeit- und Getriebestandsregister enthält,  eine Stromversorgung (8),  ein Zeitnormal (7),  einen einzigen elektrischen Antrieb (2), der über ein Getriebe (3) die Zeiger antreibt, wobei der Wochentagzeiger (18) mit einem Wochentagrad (17) und der Monatstagzeiger (22) mit einem Monatstagrad (21) verbunden sind und das Wochentagrad (17) mit dem Antrieb getrieblich mit einem solchen Übersetzungsverhältnis verbunden ist, dass jeder Wochentag bzw. jeder Tagesabschnitt eines Wochentags auf der Wochentaganzeige darstellbar ist,  Mittel zur Erkennung des Getriebestandes (4) und/oder  Mittel zum Setzen der Zeiger in eine definierte, von der Steuerung...