baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241574-B4 (DE)
Title: Schaltschrank mit wenigstens zwei Modulgehäusen, die über wenigstens ein Verbindungselement miteinander verbunden sind
Inventor: DOERSAM THOMAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2002-09-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schaltschrank
mit wenigstens zwei Modulgehäusen
(2,4) die über
wenigstens ein Verbindungselement (10) an der Stoßstelle
(6) form- und kraftschlüssig
miteinander verbunden sind, wobei die in einer vorbestimmten Position
aneinander gefügten
Modulgehäuse
(2, 4) eine ringförmige
Nut (8) mit einer zentralen Erhebung (83) aufweisen, durch die ungefähr mittig
die Stoßfläche (6)
verläuft
und wobei das ring- bzw. hülsenförmige Verbindungselement
(10) bei miteinander verbundenen Modulgehäusen (2, 4) form- und/oder
kraftschlüssig,
die zentrale Erhebung (83) umschließend, in der Nut (8) liegt.
Patent DE-10242440-B4 (DE)
Title: Dachkonstruktion für Fahrzeuge
Inventor: SCHOENENBACH HEINZ
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-09-11
Granted: 2007-05-03
Abstract: Dachkonstruktion
(10) für
Kraftfahrzeuge (11), umfassend wenigstens ein an die Karosserie des
Fahrzeuges angebundenes, im wesentlichen formsteif ausgebildetes,
einen Innenhimmel (17) aufweisendes Dachelement (12, 13), welches
von einer Nicht-Gebrauchsstellung
mittels eines Lenker-Gestänges
(15) in eine Gebrauchsstellung überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Innenhimmel (17) ein Werkstoffbereich (18)
zugeordnet ist, der zwischen einer das Lenker-Gestänge im wesentlichen
verdeckenden Ruheposition ( 5 ) und einer
das Lenker-Gestänge
zumindest teilweise freigebenden Arbeitsposition ( 6 )
verlagerbar ist.
Patent DE-10251954-B4 (DE)
Title: Transporthalterung für eine Bade- oder Duschwanne
Inventor: FRITZ STEPHANE
IPC: B65D19/44
Filed: 2002-11-08
Granted: 2006-02-16
Abstract: Transporthalterung
für eine
auf sie zu stellende Bade- oder Duschwanne, mit einer in Seitenansicht
im Wesentlichen trapezförmigen
Form, dadurch gekennzeichnet, dass sie über einen Boden (5), Seitenwände (6,
7, 8, 9) und einen oberen schräg
verlaufenden Wannenaufstellabschnitt (10) allseitig geschlossen
ist und zumindest einseitig geöffnet
werden kann.
Patent DE-10258201-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Vergrößerung der Oberfläche in der Halbleiterfertigung
Inventor: RAJARAO JAMMY
IPC: H01L21/8242
Filed: 2002-12-12
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Vergrößern des
Flächeninhalts
einer Oberfläche
in einer Halbleitervorrichtung mit den Schritten:  Ausbilden
einer ersten Maskierungsschicht (24) und einer zweiten Maskierungsschicht
(26) auf der Oberfläche,
die Teile einer Schichtmaske (27) sind, wobei die zweite Maskierungsschicht
(26) eine ungleichmäßige Dicke
aufweist,  isotropes Ätzen
bis wenigstens die zweite Maskierungsschicht (26) und die erste
Maskierungsschicht (24) vollständig
entfernt sind, wobei die isotrope Ätzung eine isotrope Aufrauätzung umfasst,
die die erste Maskierungsschicht (24) mit einer höheren Rate
als die zweite Maskierungsschicht (26) ätzt, wobei die Aufrauätzung die
Ungleichmäßigkeit
in der Planarität
der zweiten Maskierungsschicht (26) in die erste Maskierungsschicht
(24) verstärkt,
und wobei nach dem Entfernen der Schichtmaske (27) freiliegende Abschnitte
der Oberfläche
mit entfernt werden, so dass die isotrope Ätzung in der Planarität der Oberfläche eine
Ungleichmäßigkeit
erzeugt.
Patent DE-10302210-B4 (DE)
Inventor: BRANDT JOERN
IPC: H01B17/26
Filed: 2003-01-22
Granted: 2011-09-22
Abstract: A gas-insulated switchgear assembly (1) or component of a gas-insulated switchgear assembly is proposed which has an outdoor bushing (6) through which at least one high voltage-carrying conductor (7) is passed. A surge arrester (8) is arranged essentially parallel to the outdoor bushing (6) and is connected to the high voltage-carrying conductor (7) and/or to the top part of the outdoor bushing (6) via a high voltage-side connection piece (9) and to the foot part of the outdoor bushing (6) and/or to the housing of the gas-insulated switchgear assembly or the component of the gas-insulated switchgear assembly via a housing-side connection piece (10).
Patent DE-10304495-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für die Synchronisierung eines elektrischen Einzelantriebes
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B41F33/08
Filed: 2003-02-05
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren für die Synchronisierung eines elektrischen Einzelantriebes (M) an einem ersten, in einem Gestell gelagerten Zylinder (1), insbesondere in Rotationsdruckmaschinen, mit einem benachbarten zweiten, schwenkbar gelagerten Zylinder (2), der über einen Antriebsräderzug von einem zweiten Antrieb angetrieben wird, unter Berücksichtigung der Schwenkbewegung des zweiten Zylinders (2), wobei – der zweite Zylinder (2) von einer „Druck-an”-Position (G1), in welcher die Oberflächen beider Zylinder (1, 2) aufeinander abrollen, über eine Zwischenposition (G2), in der der Oberflächenkontakt gerade noch besteht, in eine „Druck-ab”-Position ohne Oberflächenkontakt schwenkbar ist, – ein Antriebszahnrad des zweiten Zylinders (2) in ständigem Zahneingriff mit dem Antriebsräderzug steht, – ein Drehwinkelgeber (5), der am zweiten schwenkbaren Zylinder (2) angeordnet ist, Drehwinkel-Sollwerte für die Synchronisierung des Einzelantriebes (M) bereitstellt, beinhaltend folgende Schritte 1.1 Zerlegung der Schwenkbewegung des zweiten Zylinders (2) zwischen den Positionen G1 und G2 in eine translatorische Bewegungskomponente tangential zum ersten Zylinder (1) und in eine Rotationskomponente um den Zahneingriffspunkt A1,2 des Antriebszahnrades des zweiten Zylinders (2) und des Antiebsräderzuges, 1.2 Ermittlung eines der translatorischen Komponente der Schwenkbewegung des zweiten Zylinders (2) relativ zum ersten Zylinder (1) von der ”Druck-an” Position (G1), in die Zwischenposition (G2) entsprechenden Korrekturwinkels (αk) für den ersten Zylinder (1) 1.3 Kopplung der Schwenkbewegung des zweiten Zylinders (2) mit einer Drehung eines Drehwinkelgebergehäuses relativ zum Maschinengestell um den Korrekturwinkel (αk), 1.4 Übertragung des Korrekturwinkels (αk) als zusätzlichen Drehwinkel (Δα) an den Einzelantrieb (M) des Plattenzylinders.
Patent DE-10307472-B4 (DE)
Title: Blockiervorrichtung für eine Lenkwelle und Lenkeinrichtung mit dieser Vorrichtung
Inventor: KINME SHIGETAKA
IPC: E05B81/04
Filed: 2003-02-21
Granted: 2012-11-08
Abstract: Blockierungsvorrichtung für eine Lenkwelle (2) mit einem an der Lenkwelle (2) befestigten Zahnrad (52); mit: einem Blockierteil (6a), das in ein Gehäuse (8) der Lenkwelle (2) gleitet; und einem Eingreifteil (52c), das mit einem Endbereich des Blockierteils (6a) zusammengreift, wenn das Blockierteil (6a) in das Gehäuse (8) gleitet, wobei die Lenkwelle (2) blockiert wird und ein Drehen der Lenkwelle (2) verhindert wird, wenn das Blockierteil (6a) und das Eingreifteil (52c) zusammengreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingreifteil (52c) an einer Seitenfläche des Zahnrads (52) ausgebildet ist.
Patent DE-10313003-B4 (DE)
Title: Ein-/Ausschaltkonzept für ein Automobiles Nachtsichtsystem
Inventor: EGGERS HELMUTH
IPC: H04N7/18
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Ein-/Ausschalten eines automobilen Nachtsichtsystems,  wobei
das Nachtsichtsystem eine aktive Infrarotbeleuchtung (2),  eine
Kamera (3) zur Aufnahme von Bildinformationen,  eine Bildanzeige
(1) zur Wiedergabe von Bildinformationen,  ein Auswertemittel
(4) zur Auswertung von Betriebsparametern (5) und/oder Umgebungsparametern
(6) umfasst, um aufgrund dieser Auswertung die aktive Infrarotbeleuchtung
(2) in Betrieb zu setzen,  sowie ein von diesem Auswertemittel
(4) unabhängiges Steuermittel
(7) zur Aktivierung oder Deaktivierung des Nachtsichtsystems umfasst,  dadurch
gekennzeichnet,  dass bei einer Aktivierung des Nachtsichtsystems
durch das Steuermittel (7) oder bei deaktivierter Nachtsichtfunktionalität auf jeden
Fall eine Darstellung auf der Bildanzeige (1) erfolgt, auch dann
wenn aufgrund der Auswertung von Betriebsparametern (5) und/oder
Umgebungsparametern (6) von der Kamera (3) gar keine Infrarotbilder
geliefert werden, wobei die Bildinformationen dann von einer weiteren, im
sichtbaren Wellenlängenbereich
empfindlichen, Kamera geliefert werden oder eine text-/symbolhafte
Bildanzeige erfolgt.
Patent DE-10322599-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Hochdruck-Kraftstoffpumpe
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: F04B53/00
Filed: 2003-05-20
Granted: 2013-08-08
Abstract: Kolbenpumpe (18), insbesondere Hochdruck-Kraftstoffpumpe, mit einem Gehäuse (28), in dem mindestens ein Kolben (36) wenigstens bereichsweise aufgenommen und das an einem Antriebsbereich (20) befestigbar ist, wobei das Gehäuse (28) ein Kraftstoffführungsteil (30) und ein von diesem separates Verbindungsteil (32) umfasst, welches einen ersten Verbindungsabschnitt (68), der mit dem Kraftstoffführungsteil (30) zusammenarbeitet, und einen zweiten Verbindungsabschnitt (72), der mit dem Antriebsbereich (20) zusammenarbeiten kann, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Befestigungsflansch (66) umfasst, welcher mit dem Kraftstoffführungsteil (30) in einem Bereich (98) verschweißt ist, der von einer Ebene (94), in der die Kolbenpumpe (18) in Einbaulage den Antriebsbereich (20) berührt, beabstandet ist (C).
Patent DE-10325346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung des Luftwiderstandes
Inventor: FRANK THORSTEN
IPC: B62D33/06
Filed: 2003-06-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Verringerung des Luftwiderstandes eines Fahrzeugs, welches ein
Fahrerhaus (2) und einen Auflieger/Anhänger/Aufbau (3) aufweist, wobei
die Breite (B A ) und die Höhe (H A ) des Aufliegers/Anhängers/Aufbaus (3) größer als
die Breite (B F ) und Höhe (H F )
des Fahrerhauses (2) ist, bestehend aus zumindest einem zwischen
dem Fahrerhaus (2) und dem Auflieger/Anhänger/Aufbau (3) angeordneten
Windleitteil (1), welches die Strömung von dem Fahrerhaus (2)
zu dem Auflieger/Anhänger/Aufbau
(3) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Windleitteil (1) einen
fahrerhausseitigen Abschnitt (4), einen auflieger-/anhänger-/aufbauseitigen Abschnitt
(5) und einen Zwischenabschnitt (6) im Übergang zwischen dem fahrerhausseitigen
Abschnitt (4) und dem auflieger-/anhänger-/aufbauseitigen Abschnitt
(5) aufweist, und dass der fahrerhausseitige Abschnitt (4) eine
Einlauflänge
(L Ein ), welche im Wesentlichen parallel
zu einer Fläche
des Fahrerhauses (2) verläuft,
und daran anschließend eine
gekrümmte
Länge mit
einem Einlaufradius (R Ein ) aufweist, mit
welchem der fahrerhausseitige Abschnitt (4) von der Fläche des
Fahrerhauses (2) weg läuft,
und dass der auflieger-/anhänger-/aufbauseitige
Abschnitt (5) eine...
Patent DE-10327973-B4 (DE)
Title: Heckklappen- oder Türverschluss
Inventor: BARCIKOWSKI EDUARD
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-06-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Aus
zwei miteinander zusammenwirkenden Schließteilen (2, 3) bestehender
Heckklappen- (1) oder Türverschluss,
wobei ein Schließteil
(2) als Drehfalle (4) und das andere Schließteil (3) als Schließglied (5)
in Form eines Schließbolzens
oder Schließbügels gestaltet
ist und das Schließglied
(5) zur Erzeugung eines Anzugsmoments in Schließstellung aus einer Abstandsstellung
in eine Anzugsstellung verlagerbar ist, und wobei weiter das Schließglied (5)
aus der Abstandsstellung in die Anzugsstellung um eine Schwenkachse
(x) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse
(x) quer zu dem Schließglied
(5) ausgerichtet ist.
Patent DE-10333143-B4 (DE)
Title: Gaseinleitungs- und -zirkulationsvorrichtung zur Verfolgung von Reaktionen in flüssiger Phase unter Beteiligung gasförmiger Reaktanden unter Normal- und Hochdruck mittels Kernresonanzspektroskopie (Druck-NMR-Spektroskopie) unter stationären Bedingungen
Inventor: SELENT DETLEF
IPC: G01R33/46
Filed: 2003-07-17
Granted: 2008-08-07
Abstract: Gaszirkulationseinrichtung
zur Verfolgung von Reaktionen in flüssiger Phase unter Beteiligung gasförmiger Reaktionspartner
unter Druck mittels Kernresonanz-Spektroskopie
(NMR) unter stationären
Bedingungen mit einer NMR Messzelle für eine Probenlösung mit
einer Gasein- und einer Gasausleitungskapillare sowie einem Verschluss
mit Durchführungen
für die
Gasein- und die Gasausleitungskapillare, einem Gasreservoir für ein Reaktionsgas
mit einem Druckregler zur Einstellung des erforderlichen Gesamtdruckes,
mit Ventilen und mit der Überwachung
dienenden Drucksensoren, dadurch gekennzeichnet, dass eine sowohl
das Reaktionsgas abgebende als auch nach Durchströmen der
NMR-Messzelle aufnehmende Kolbenpumpe und elektrisch steuerbare
Magnetventile (11) in Gleichrichterschaltung über eine Steuereinheit zur
elektrischen Steuerung der Kolbenpumpe und Magnetventile (11) für den Transport
des Reaktionsgases so geschaltet sind, dass das Reaktionsgas richtungsgebunden über die
Gasein- (1) und die Gasausleitungskapillare (2) im geschlossenen
Kreislauf geführt
ist, wobei jeweils sowohl das sich durch die Bewegung des Kolbens
verringernde Zylinderteilvolumen der Kolbenpumpe mit der Gaseinleitungskapillare
(1) als auch das sich vergrößernde Zylinderteilvolumen
der Kolbenpumpe...
Patent DE-10341086-B4 (DE)
Title: Strahlungsempfangender Halbleiterkörper mit einer Filterschicht
Inventor: PHILIPPENS MARC
IPC: H01L31/101
Filed: 2003-09-05
Granted: 2007-06-06
Abstract: Strahlungsempfangender
Halbleiterkörper,
der zumindest einen strahlungsabsorbierenden aktiven Bereich (2)
aufweist und elektromagnetische Strahlung in einem Wellenlängenbereich
zwischen λ 1  und λ 2  empfängt,
wobei λ 2  > λ 1 ,
und der Halbleiterkörper
eine Filterschicht (5) zwischen dem aktiven Bereich (2) und einer Strahlungs-Einkopplungsfläche (9)
umfaßt,
wobei  – der
aktive Bereich (2) elektromagnetische Strahlung detektiert, die
eine Wellenlänge
kleiner als λ 2  aufweist,  – die Filterschicht (5) elektromagnetische
Strahlung absorbiert, die eine Wellenlänge kleiner als λ 1  aufweist,
und in Licht umwandelt, das eine Wellenlänge größer λ 2  aufweist, und  – die Filterschicht
(5) elektromagnetische Strahlung durchläßt, die eine Wellenlänge größer als λ 1  aufweist.
Patent DE-10344735-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: WIELAND RALF DIPL ING
IPC: H01H71/08
Filed: 2003-09-26
Granted: 2012-08-09
Abstract: Elektrisches Installationsgerät, z. B. Leitungsschutzschalter, Fehlerstromschutzschalter usw., mit einem Gehäuse aus isolierendem Material, das in Schalenbauweise hergestellt und aus zwei gegeneinander gelegten Gehäusehalbschalen (22, 23) zusammen gesetzt ist, und eine vordere Frontwand (11), eine Befestigungswand (18) und Schmalseitenwände (14, 15; 16, 17) aufweist, mit Anschlussklemmen, mit einer bezüglich der Befestigungsebene des Installationsgerätes vorderen und hinteren Ausnehmung (27, 28) in je einer Schmalseitenwand, durch die hindurch Stromzu- und Abführleiter zu den dahinter befindlichen Anschlussklemmen einführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die hintere Ausnehmung (28) an ihren beiden parallel zur Längserstreckung der Schmalseitenwand liegenden Kante (39, 40) Begrenzungsleisten (41, 42) aufweist, die senkrecht zur Schmalseitenwand vorspringen, wobei die Höhe dernd in senkrecht dazu verlaufender Richtung, so bemessen ist, dass eine Berührung stromführender Teile durch die Ausnehmung hindurch vermieden ist, – dass die zur Frontwand (11; 12, 13) hin gelegene vordere Ausnehmung (27)...
Patent DE-10345475-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger integrierter Halbleiterspeicher
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-09-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Nichtflüchtiger
integrierter Halbleiterspeicher, der ein Halbleitersubstrat (1)
und eine Schichtenfolge (10) mit einer Tunnelbarriereschicht (12)
und einer ladungsspeichernden Ebene (11) aufweist,  – wobei
die ladungsspeichernde Ebene (11) eine Vielzahl lateral isolierter
Inseln (20) aus einem Material. aufweist, das eingestreute Ladungsträger (21)
in räumlich
fixierter Position speichert, und  – wobei die Tunnelbarriereschicht
(12) eine an die ladungsspeichernde Ebene (11) angrenzende Grenzfläche (11a) sowie
eine weitere, der ladungsspeichernden Ebene (11) abgewandte Grenzfläche (12a)
aufweist und aus einem Dielektrikum besteht, das durch hochenergetische
Ladungsträger
durchtunnelbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die lateral
isolierten Inseln (20) aus einem dielektrischen Material gebildet
sind, – die
an die ladungsspeichernde Ebene (11) angrenzende Grenzfläche (11a)
eine, größere mikroskopische
Rauhigkeit besitzt als die der ladungsspeichernden Ebene (11) abgewandte
Grenzfläche
(12a) der Tunnelbarriereschicht (12),  – wobei die ladungsspeichernde
Ebene (11) in ersten Bereichen (I) der an die ladungsspeichernde
Ebene (11) angrenzenden Grenzfläche
(11a) eine...
Patent DE-10351375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit einem variablen Ventilzeitgebungssystem
Inventor: IWASHITA YOSHIHIRO
IPC: F02B37/18
Filed: 2003-11-04
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine, die in einem Viertaktbetrieb
einen Einlasstakt, einen Verdichtungstakt, einen Arbeitstakt und
einen Auslasstakt zyklisch durchläuft und die mit einem variablen Ventilzeitgebungssystem
ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betrieb der Brennkraftmaschine
vorübergehend
derart erfolgt, dass mindestens das Einlassventil der Brennkraftmaschine
durch das variable Ventilzeitgebungssystem für das Einlassventil geöffnet wird,
während sich
der Kolben im Arbeitstakt in dem Zylinder abwärts bewegt, so dass die Einlassluft
von dem Kraftmaschineneinlasssystem in den Zylinder zugeführt wird.
Patent DE-10355186-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Motorsteuerung
Inventor: KLEINHANS RENE DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-11-26
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors eines Fortbewegungsmittels, wobei ein Zündwinkel des Verbrennungsmotors (2) und eine dem Verbrennungsmotor (2) pro Zeiteinheit zugeführte Luftmenge derart eingestellt werden, dass sich nach dieser Einstellung nur durch ein Verstellen des Zündwinkels eine Drehmomentreserve des Verbrennungsmotors (2) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zündwinkel und die pro Zeiteinheit zugeführte Luftmenge nur dann derart eingestellt werden, wenn sich das Fortbewegungsmittel (1) in einem vordefinierten besonderen Zustand befindet, dass mit Hilfe eines Sensors (6), welcher einen Schließgrad einer Kupplung (3) des Fortbewegungsmittels (1) erfasst, und/oder mit einem momentanen Drehmoment des Verbrennungsmotors (2) bestimmt wird, ob der vordefinierte besondere Zustand vorliegt, dass mit Hilfe des Sensors (6) ein Zeitpunkt bestimmt wird, zu dem die Kupplung (3) voraussichtlich vollständig geschlossen sein wird, wobei der vordefinierte besondere Zustand nur vorliegt, wenn eine Zeitspanne, welche verstreicht, bis dieser Zeitpunkt erreicht ist, unterhalb eines vorgegebenen Wertes liegt.
Patent DE-10359091-B4 (DE)
Title: Maschine zum Mähen stängelartigen Ernteguts
Inventor: RESING ALFONS
IPC: A01D45/02
Filed: 2003-12-17
Granted: 2011-05-05
Abstract: Maschine (10) zum Mähen stängelartigen Ernteguts, mit mehreren auf beiden Seiten einer Längsmittelebene (20) der Maschine (10) angeordneten, um die Hochachse rotierenden Mäh- und Einzugseinrichtungen (12–18), an deren Rückseiten sich je ein Querförderkanal (22) befindet, durch den die von den Mäh- und Einzugseinrichtungen (12–18) abgeernteten Pflanzen in Richtung auf die Mitte der Maschine (10) gefördert werden, in der sie durch an beiden Seiten vor einem Einzugskanal (26) eines Feldhäckslers angeordnete Umlenkfördermittel (24) entgegen der Vorwärtsrichtung (V) nach hinten umgelenkt und an den Einzugskanal (26) übergeben werden, wobei die Förderung der Pflanzen in den Querförderkanälen (22) mit den Rückseiten der Mäh- und Einzugseinrichtungen (12–16), ggf. mit Ausnahme der am weitesten außen angeordneten Mäh- und Einzugseinrichtung (18), erfolgt und das Erntegut von den äußeren Mäh- und Einzugseinrichtungen (14–18) jeweils an die Rückseite der nächst inneren Mäh- und Einzugseinrichtungen (12–16) übergeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die der Längsmittelebene (20) benachbarten Teile der...
Patent DE-10360451-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-12-22
Granted: 2014-01-09
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem piezoelektrischen, elektrostriktiven oder magnetostriktiven Aktor (2), einer mit dem Aktor (2) in Wirkverbindung stehenden Ventilnadel (12), die an einem abspritzseitigen Ende einen Ventilschließkörper (13) aufweist, der mit einer Ventilsitzfläche (24) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, wobei der Aktor (2) über wenigstens einen Teil seiner axiale Länge wenigstens teilweise radial von einem Federelement (4) umgeben ist, wobei zwischen dem Aktor (2) und dem Federelement (4) zumindest ein Wärmeleitelement (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeleitelement (25) sich fast über die gesamte Lange des Aktors (2) erstreckt, und dass das Wärmeleitelement (25) hohlzylinderförmig ausgebildet ist, wobei das Wärmeleitelement (25) zumindest zum Teil aus Metall besteht.
Patent DE-19513613-B4 (DE)
Title: Horizontal-Konturverstärkungssignalprozessor
Inventor: MIYATA MINORU
IPC: H04N5/208
Filed: 1995-04-10
Granted: 2007-04-05
Abstract: Horizontaler
Konturverstärkungssignalprozessor
mit:  einer ersten Verzögerungsschaltung
(1), die das Eingangsluminanzsignal (A) für eine beliebige Zeitdauer
verzögert,  einer
zweiten Verzögerungsschaltung
(2), die das Ausgangssignal (B) der ersten Verzögerungsschaltung (1) für eine beliebige
Zeitdauer verzögert,  einer
ersten Subtraktionsschaltung (4), die das Ausgangssignal (B) der
ersten Verzögerungsschaltung
(1) vom Eingangssignal (A) der ersten Verzögerungsschaltung (1) subtrahiert,  einer
zweiten Subtraktionsschaltung (5), die das Ausgangssignal (C) der
zweiten Verzögerungsschaltung
(2) vom Eingangssignal (B) der zweiten Verzögerungsschaltung (2) subtrahiert,  einer
ersten Multiplikationsschaltung (11), die das Ausgangssignal (D)
der ersten Subtraktionsschaltung (4) mit dem Ausgangssignal (E)
der zweiten Subtraktionsschaltung (5) multipliziert,  einer
zweiten Multiplikationsschaltung (12), die eine Potenzierung des
Ausgangssignals (H) der ersten Multiplikationsschaltung (11) erzielt,  einem
Begrenzer (13), der die Amplitude des potenzierten Ausgangssignals,
das durch die zweite Multiplikationsschaltung (12) erzielt wurde,
begrenzt,  einer dritten Subtraktionsschaltung (14), die das
Ausgangssignal (E) der zweiten Subtraktionsschaltung (5) vom Ausgangssignal
(D)...
Patent DE-19526435-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Fehlerstromerkennung
Inventor: ZYDEK MICHAEL
IPC: G01R31/72
Filed: 1995-06-01
Granted: 2004-07-22
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erkennung eines Fehlerstroms oder Leckstroms auf der Versorgungsleitung einer elektronischen Schaltung, mit einer Hilfsspannungsquelle und mit einem Potentialmonitor zur Ermittlung und Auswertung des während einer Meßphase auf der Versorgungsleitung herrschenden Potentials, dadurch gekennzeichnet, daß die Versorgungsleitung (REF) über eine Stromquelle (IQ; +IQ, –IQ), die für einen maximal zulässigen Fehlerstrom bzw. Leckstrom ausgelegt ist, an die die Hilfsspannungsquelle (U H ) angeschlossen ist.
Patent DE-19607897-B4 (DE)
Title: Aus Kunststoffschaum, insbesondere Polystyrolschaum, bestehende Schale einer verlorenen Schalung zur Errichtung von Betonwänden
Inventor: GOESELE KARL
IPC: E04B1/82
Filed: 1996-03-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Aus
Kunststoffschaum, insbesondere Polystyrolschaum, bestehende Schale
einer verlorenen Schalung zur Errichtung von Betonwänden, welche
einen mit Beton ausgießbaren
Innenraum begrenzt, mit mindestens einem mit seiner Haupterstreckungsrichtung
etwa parallel zu der an den ausgießbaren Innenraum angrenzenden
Fläche
verlaufenden Spalt, dadurch gekennzeichnet, daß der Spalt (2; 102; 202; 302;
402; 502) nach dem Eingießen
des Betons eine Dicke von maximal 2 mm aufweist, sodass bei Schallschwingungsanregung
der fertiggestellten Wand zwischen den gegenüberliegenden Flächen des Spalts
(2; 102; 202; 302; 402; 502) eine Luftreibung und/oder eine körperliche
Reibung eintritt, wobei letztere dadurch entsteht, daß die gegenüberliegenden
Flächen des
Spalts (2; 102; 202; 302; 402; 502) beim Eingießen des Betons ganz oder teilweise
aneinander gedrückt
werden.