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Patent DE-202009017699-U1 (DE)
Title: Tangential am Zylinderumfang ausgerichtete Einspritzdüsen für Verbrennungsmotoren mit Gaswechselsteuerung
IPC: F02B75/28
Filed: 2009-11-18
Abstract: Kraftstoffeinspritzung für Dieselmotoren mit tangential am Zylinderumfang angeordneten Einspritzdüsen, dadurch gekennzeichnet, dass durch zwei oder mehrere Einspritzdüsen der Kraftstoff vom Zylinderumfang in Richtung Brennraum eingespritzt wird.
Patent DE-202009018461-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: B60R9/04
Filed: 2009-05-20
Abstract: Befestigungssystem zum Befestigen eines Dachaufbaus an zwei sich gegenüberliegenden Relings (1) eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer vorderen Klemmbacke (5) und einer hinteren Klemmbacke (7) pro Reling, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Klemmplatten (3), durch die jeweils die vordere Klemmbacke (5) und die hintere Klemmbacke (7) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202010003428-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufständerung von Solar- bzw. Photovoltaik-Kollektoren
IPC: F16M13/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: 2 verschiedene Teile (Winkelstück + Lasche) für 14 Montagevarianten (rechts + links, 5–35° Neigung in 5° Schritten)    Einfache Logistik, da Länge 788 mm auf Europalettenformat abgestimmt    Einfache Montage, da Winkel (788 mm) universell als Rechts-, Links-, Ober und Unterschenkel der Aufständerung verwendet werden kann.
Patent DE-202010009723-U1 (DE)
Title: Verpackungsverschluss
IPC: B65D33/16
Filed: 2010-07-01
Abstract: Verpackung, mit flächigen Abschnitten und mit mindestens einem wiederverschließbaren Verschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (7, 8, 7', 8') zumindest abschnittsweise mit einer Nanostruktur aus Saugnäpfen ausgerüstet ist, welche an einen Flächenabschnitt (3, 4') der Verpackung (1, 1') anlegbar ist, wobei dieser Flächenabschnitt (3, 4') eine geschlossene und glatte Oberfläche aufweist.
Patent DE-202010013786-U1 (DE)
Title: Papierhaushaltstücherrolle
IPC: A47K10/16
Filed: 2010-09-30
Abstract: Papierhaushaltstücherrolle mit einer Papierbandbreite von etwa 26–28 cm und quer zum Papierband (10) verlaufenden Perforationslinien (12), durch die es in abreißbare Längenabschnitte (14, 16) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Papierband (10) durch die Perforationslinien in Längenabschnitte (14, 16) von etwa 65 bis 70 cm unterteilt ist, an deren längeren Seitenkanten insgesamt wenigstens zwei seitlich abstehende Klebestreifen (18) angeklebt sind, deren Klebeschicht im seitlich abstehenden Bereich durch eine ablösbare Schutzfolie abgedeckt ist.
Patent DE-202010015291-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Hackklotz
IPC: B27L7/08
Filed: 2010-11-10
Abstract: Für ein multifunktionales flexibles Kombinationsgerät (im nachfolgenden Hackklotz genannt) zur manuellen Brennholzbearbeitung, welches durch austauschbare Holzelemente und einem Rollensystem versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  das die Holzelemente (1) austauschbar bzw. erneuerbar sind,  das die Klemmmechanismen (2) austauschbar bzw. erneuerbar sind,  das die Abdeckplatte (3) über Navigierungsgriffe (4) verfügt und eine längere Lebensdauer des Hackklotzes garantiert,  das das integrierte Rollensystem (5) einen gesundheitsschonenden und einfach händelbaren Versatz des Hackklotzes erlaubt,  das die integrierten Abstützfüße (6) einen sicheren Stand auch in unebenen Geländen ermöglichen,  das die seitlich angebrachte Axtaufbewahrungslasche (7) ein unkompliziertes Verweilen des Spaltmittels während der Nachschubbesorgung ermöglicht.
Patent DE-202010016721-U1 (DE)
Title: Schmierstoffpumpe und Schmiersystem mit Pumpenheizung
IPC: F16N13/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Schmierstoffpumpe zum Fördern von Schmierstoff zu wenigstens einer Schmierstelle mit einem Schmierstoffbehälter (2), einer Pumpeneinheit, einem dieser zugeordneten Antrieb (4), wenigstens einem Schmierstoffauslass und einer dem Antrieb (4) zugeordneten Steuerungseinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich wenigstens ein Heizelement (6) vorgesehen ist, das über die Steuerungseinheit (5) und/oder eine weitere Steuerungseinheit betätigbar ist.
Patent DE-202010018081-U1 (DE)
Title: Filter
IPC: B01D46/42
Filed: 2010-02-26
Abstract: Filter zum Filtern von Schwebstoffen (PM) aus von einem Motor mit Funkenzündung ausgestoßenem Abgas, wobei das Filter ein poröses Substrat mit Einlassoberflächen und Auslassoberflächen umfasst, wobei die Einlassoberflächen durch eine poröse Struktur von den Auslassoberflächen getrennt sind, die Poren mit einer ersten durchschnittlichen Porengröße enthält, wobei das poröse Substrat mit einer katalytischen Oberflächengrundierungslage, umfassend eine Vielzahl von festen Partikeln, beschichtet ist, wobei die katalytische Oberflächengrundierungslage die Oberflächenporen der porösen Struktur bedeckt, wobei die poröse Struktur des grundierten porösen Substrats Poren mit einer zweiten durchschnittlichen Porengröße enthält, die durch die katalytische Oberflächengrundierungslage bereitgestellt werden, wobei die Poren des grundierungsbeschichteten porösen Substrats teilweise durch Abstände zwischen den Partikeln (Zwischenpartikelporen) in der Grundierung definiert sind, wobei eine durchschnittliche Zwischenpartikelporengröße der porösen Grundierung von 5,0 nm bis 5,0 μm beträgt, wobei die zweite durchschnittliche Porengröße geringer ist als die erste durchschnittliche Porengröße, und wobei die katalytische Grundierung ein Dreiwege-Katalysator ist, der Platin und Rhodium; Palladium und Rhodium oder Platin, Palladium und Rhodium als aktive Komponenten, aufgetragen auf ein Oxid mit großer Oberfläche; sowie eine Sauerstoffspeicherkomponente umfasst.
Patent DE-202011000443-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: G05F1/10
Filed: 2011-02-25
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (1) mit einer Energieversorgungseinrichtung (5), einer Handbedienung (7) und mit einer Netzfreischaltungseinrichtung (9), die von einem ausgeschalteten Zustand in einen eingeschalteten Zustand und zurück schaltbar ist, zum Verstellen von beweglichen Möbelbauteilen relativ zueinander, wobei der elektromotorische Möbelantrieb (1) wenigstens einen drehrichtungsumkehrbaren Elektromotor aufweist, wobei jedem Elektromotor ein Drehzahlreduziergetriebe nachgeschaltet ist und wobei jedem Drehzahlreduziergetriebe ein weiteres Getriebe nachgeschaltet ist, und wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) einen Netzanschluss aufweist, welcher durch die Netzfreischaltungseinrichtung (9) mit dem Netz verbindbar ausgebildet ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) die netzseitige Eingangsspannung in mindestens eine ausgangsseitige Kleinspannung transformiert, und einen Trenntransformator oder eine Übertragungseinheit zur galvanischen Trennung zwischen der netzgebundenen Eingangsseite und der kleinspannungsgebenden Ausgangsseite zum Betrieb des elektromotorischen Möbelantriebs (1) aufweist, wobei die Netzfreischaltungseinrichtung (9) eine Hilfsversorgungseinrichtung (21), mindestens einen Netztrennschalter (20), der in dem ausgeschalteten Zustand geöffnet und in dem eingeschalteten Zustand geschlossen ist, und einen aufladbaren Hilfsleistungsspeicher (27) aufweist,...
Patent DE-202011002035-U1 (DE)
Title: Bauteil zum Eindecken eines Flachdachs
IPC: E04D13/16
Filed: 2011-01-28
Abstract: Bauteil (2; 4; 6) zum Eindecken eines Flachdachs, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (2; 4; 6) einen Bauteilkörper (8) mit einem Innenraum (10) aufweist, dass in dem Innenraum (10) des Bauteilkörpers (8) ein Dämmmaterial (12) vorhanden ist, dass eine Oberseite (16) des Bauteilkörpers (8) zur Aufnahme einer Platte (20) ausgebildet ist, und dass das Bauteil (2; 4; 6) eine höhenverstellbare Stütze (26) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Abstand (60; 62) zwischen der Oberfläche (21) der Platte (20) und einem unter dem Bauteil (2; 4; 6) vorgesehenen Dachaufbau (58) einzustellen.
Patent DE-202011002980-U1 (DE)
Title: Aufweitbarer Gegenstand
IPC: G09F1/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Gegenstand, insbesondere Bodenaufsteller, Anzeigesäule, Präsentationsgestell, Tischaufsteller, Deko-Säule oder ähnliches, umfassend einen aufweitbaren Mantel und einen Mechanismus zum Aufweiten des Mantels, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus vorgesehen ist,  – um zwei erste gegenüberstehende Bereiche (B1, B2) des Mantels zueinander hin zu ziehen, und ferner  – um eine Mantelanlage (Ma1, Ma2) für zwei zweite gegenüberstehende Bereiche (B3, B4) des Mantels auszubilden und/oder um in entgegengesetzte Richtungen (R1, R2) gegen die zwei zweiten Bereiche (B3, B4) des Mantels zu drücken.
Patent DE-202011050121-U1 (DE)
Title: Rollladenpanzer, insbesondere für Schrankmöbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-05-13
Abstract: Rollladenpanzer (1), insbesondere für Schrankmöbel, bestehend aus einer Vielzahl von einzelnen Lamellen (2), die jeweils an ihren stirnseitigen Enden in Haltekappen (4) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekappen (4) jeweils unabhängig von benachbarten weiteren Haltekappen (4) einzeln an Tragbändern (5) aus Metall oder einem Kunststoff mit entsprechenden Eigenschaften befestigt sind.
Patent DE-202011050165-U1 (DE)
Title: Infrarot lernfähige Fernbedienung
IPC: G08C23/04
Filed: 2011-05-18
Abstract: Eine Infrarot lernfähige Fernbedienung, beinhaltend:  – Einen Empfänger von Infrarotsignalen, um die externen Infrarotsignale zu empfangen;  – Einen Analysator von Infrarotsignalen, verbunden mit dem Empfänger dieser Infrarotsignale, um die durch den Empfänger der Infrarotsignale empfangenen Infrarotsignale zu erfassen, wobei der Analysator von Infrarotsignalen einen oder mehrere Abschnitte von Infrarotsignalen durch die Methode von Erfassungen nach Abschnitten erfasst, bis die Infrarotsignale zu Ende sind, wobei die erfassten Infrarotsignale analysiert und zusammengesetzt werden, um einen Infrarot-Steuercode zu produzieren;  – Einen Prozessor, verbunden mit dem Analysator von Infrarotsignalen, wobei der Infrarot-Steuercode den Index-Daten entspricht und wird im Speicher gespeichert wird  – Eine Wahlausrüstung, verbunden mit dem Prozessor, wo eine bestimmte Index-Information aus allen Index-Informationen ausgewählt wird;  – Einen Erzeuger von Infrarotsignalen, verbunden mit dem Prozessor, unter dessen Steuerung die ausgewählte Index-Information dem Infrarot-Steuercode entspricht und Infrarot fernbediente Signale produziert werden;  – Einen Sender von Infrarotsignalen, verbunden mit...
Patent DE-202011051826-U1 (DE)
Title: Halterung für Werkzeuge
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-10-31
Abstract: Halterung für Werkzeuge, die derart ausgebildet ist, dass in einem Gehäuse (10; 20; 50) ein Hohlraum (35; 45; 64) ausgebildet ist, der über ein durch das Gehäuse (10; 20; 50) hindurch verlaufendes Loch (32; 42; 66) mit der Außenwelt kommuniziert, wobei im Weg von dem Loch (32; 42; 66) zum Hohlraum (35; 45; 64) ein elastisches Element angeordnet ist, das in Zusammenwirkung mit der Wand des Lochs (32; 42; 66) ein in den Hohlraum (35; 45; 64) tief aufgenommenes Werkstück hält.
Patent DE-202011052174-U1 (DE)
Title: Plakatsäule, insbesondere Litfaßsäule
IPC: G09F13/04
Filed: 2011-12-02
Abstract: Plakatsäule, insbesondere Litfaßsäule, mit einem Säulenkörper (2), dessen Mantelfläche der Aufnahme von Informationsträgern, insbesondere Plakaten dient und der an seinem oberen Ende ein Dach (4) trägt, und mit einer Beleuchtungseinrichtung (8), die eine Mehrzahl von Lichtquellen (9) aufweist, die zur Ausleuchtung der Mantelfläche (3) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch ein Energieversorgungssystem (10), das ein vom Säulendach (4) getragenes Fotovoltaik-Modul (11) sowie eine im inneren des Säulenkörpers (2) angeordnete und mit dem Fotovoltaik-Modul (11) zusammenwirkende Speichereinheit (13) aufweist.
Patent DE-202011052214-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Leuchtelement
IPC: F21V7/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Plattenförmiges Leuchtelement mit einer lichtdurchlässigen Frontplatte und einer Rückwand sowie mit einer oder mehreren streifenförmigen Lichtquelle/-en im Bereich zumindest einer der Seitenkanten, wobei jede der Lichtquellen mit einer Anzahl von Leuchtdioden – LED's – bestückt ist, deren Licht zwischen Rückwand und Frontplatte im Wesentlichen parallel zur Rückwand abgestrahlt, von einer im Bereich der Rückwand vorgesehenen Reflexionsschicht auf die Frontplatte geworfen, diese durchdringt und als diffuses Licht austritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (10) mit einer zwischen einer als Reflexionsplatte (14) ausgebildeten Rückwand und einer als Lichtstreuplatte (13) ausgebildeten Frontplatte angeordneten Lichtleiterplatte (11) aus einem klarem Kunststoff sowie mindestens einer stab- oder streifenförmigen Lichtquelle (3) besteht, wobei die Licht abgebenden Seiten der LED's (3, 3’) mit einer der Kanten der Lichtleiterplatte (11) in Kontakt stehen, und wobei die der Reflexionsplatte (14) zugewandten Rückseite der Lichtleiterplatte (11) mit Vertiefungen (12) versehen ist.
Patent DE-202011102971-U1 (DE)
Title: Interaktives Kanzleipräsentationssystem für Rechtsanwälte und Notare mit Hilfe von Touchscreen-Monitoren (indoor und outdoor)
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Interaktives Kanzleipräsentationssystem für Rechtsanwälte und Notare mit Hilfe von Touchscreen-Monitoren (Indoor und Outdoor) gekennzeichnet durch mit Fingerklick steuerbare Bedienfelder auf einem Innen- oder Außenmonitor für: – den Kanzleinahmen (I. Ebene) und durch Anklicken abrufbare Informationstexte (Begrüßungstext, Kanzleiphilosopie, Kompetenzen, Philosophie, Tätigkeitsschwerpunkte u. a.) und Fotos zur Kanzlei (II. Ebene), – allgemeine Informationen (I. Ebene) und durch Anklicken abrufbare weitere Bedienfelder für allgemeine rechtliche Informationen (II. Ebene), insbesondere Kosten, Beratungshilfe, Prozeßkostenhilfe, Mandatbedingungen, aktuelle Rechtsprechung u. a., und durch weiteres Anklicken abrufbare Informationstexte zu diesen Themen, – den Namen und das Foto des jeweiligen Rechtsanwalts und/oder Notars (I. Ebene) und durch Anklicken abrufbare Informationstexte und Fotos (II. Ebene), insbesondere Vita, Tätigkeitsschwerpunkte, Veröffentlichungen u. a.
Patent DE-202011103684-U1 (DE)
Title: Verkaufsdisplay
IPC: B65D5/52
Filed: 2011-07-25
Abstract: Verkaufsdisplay mit einem Innenmantelelement (1) aus einem flächigen Material, das eine Rückwand (3), eine erste Seitenwand (5) und eine zweite Seitenwand (7) aufweist, wobei die erste Seitenwand (5) entlang einer ersten Kante (9) mit der Rückwand (3) verbunden ist und sich unter einem Winkel, vorzugsweise senkrecht, zu der Rückwand (3) erstreckt, wobei die zweite Seitenwand (7) entlang einer zweiten Kante (11) mit der Rückwand (3) verbunden ist und sich unter einem Winkel, vorzugsweise senkrecht, zu der Rückwand (3) erstreckt, wobei die erste und die zweite Kante (9, 11) beabstandet, vorzugsweise parallel, zueinander verlaufen, wobei die Rückwand (3) eine zwischen der ersten und zweiten Kante (9, 11) verlaufende Unterkante (13) aufweist, die zur Bodenseite des Verkaufsdisplays weist, wobei die Rückwand (3) eine der Unterkante (13) gegenüberliegende und parallel dazu zwischen der ersten und zweiten Kante verlaufende Oberkante (15) aufweist und wobei eine Versteifungslasche (17) entlang...
Patent DE-202011109427-U1 (DE)
Title: Vorrrichtung zur Sanierung von Kanalrohren mit einem Sanierungspacker
IPC: E03F3/06
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Sanierung von Kanalrohren mit einem im Kanalrohr (2) verfahrbaren Sanierungspacker (1), der mindestens einen radial aufblasbaren Gummibalg (13) trägt, an dessen Außenumfang ein oder mehrere beharzte zueinander koaxiale GFK-Sanierungsmatten (M1, M2) angeordnet sind, die gegen die Innenwand des Kanalrohres (2) anlegbar sind und dort aushärten, dadurch gekennzeichnet, dass die auf dem Innenumfang des Sanierungspackers (1) angeordnete erste Sanierungsmatte (M1) in axialer Richtung länger ist als die auf dem Außenumfang angeordnete zweite, dritte oder folgende Sanierungsmatte (M2, M3, M4).
Patent DE-202011109835-U1 (DE)
Title: Roller-Trage
IPC: B62J99/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Roller-Trage (1100; 1400; 2000; 2100; 2400) zum Tragen eines komprimierbaren, insbesondere faltbaren, Rollers (100; 200), wobei die Roller-Trage (1100; 1400; 2000; 2100; 2400) aufweist: eine Trägerstruktur (1102), die eingerichtet ist, den komprimierten, insbesondere zusammengefalteten, Roller (100; 200) daran zu befestigen; Trägergurte (1202), die an der Trägerstruktur (1102) befestigt sind und zum Tragen der Trage (1100; 1400; 2000; 2100; 2400) durch einen Benutzer eingerichtet sind; wobei die Trage (1100; 1400; 2000; 2100; 2400) selektiv an dem Roller (100; 200) anordbar oder von dem Roller (100; 200) abnehmbar eingerichtet ist.
Patent DE-202011110103-U1 (DE)
Title: Einhändig bedienbare Verpackung
IPC: B65D33/16
Filed: 2011-10-31
Abstract: Verpackung (1) zur Aufnahme eines Produktes mit einem ersten Seitenteil (10) und einem zweiten Seitenteil (20), wobei das erste und das zweite Seitenteil (10, 20) einen Innenraum (4) der Verpackung (1) und eine Öffnung (3) des Innenraums (4) zur Aufnahme des Produktes bilden, einer Lasche (13), die an dem ersten Seitenteil (10) angeordnet ist, wobei das erste Seitenteil (10) die Lasche (13) und eine Haftelementlasche (11) aufweist, zumindest einem Aufspannelement (26, 36) zum Aufspannen der Öffnung (3), einem Haftelement (15) zum Verschließen der Öffnung (3), wobei das Haftelement (15) an der Außenseite der Lasche (13) des ersten Seitenteils (10) und an der Innenseite der Haftelementlasche (11) angeordnet ist, und ausgestaltet ist, um mit dem zweiten Seitenteil (20) eine Haftverbindung einzugehen, wobei die Verpackung ausgestaltet ist, um von einem Benutzer in einer einzigen Hand gehalten zu werden, wobei ein Daumen und ein weiterer Finger...
Patent DE-202012006418-U1 (DE)
Title: Angetriebenes Werkzeug mit variabler Drehzahl-Vorrichtung
IPC: F16H63/02
Filed: 2012-07-03
Abstract: Angetriebenes Werkzeug mit einer variablen Drehzahl-Vorrichtung, umfassend eine Ausgangseinheit (100) mit einer Antriebswelle (1011); einen rohrförmigen Körper (103) mit einem Innenraum und mehreren Schlitzen (1031), die in seinem Innenumfang axial ausgebildet sind, wobei der rohrförmige Körper (103) mit der Ausgangseinheit (100) verbunden ist; ferner umfassend ein variables Drehzahlgetriebe (102), das in dem rohrförmigen Körper (103) angeordnet ist und eine Antriebswelle (1021) aufweist, des weiteren ein erstes Innenzahnrad (1022), ein zweites Innenzahnrad (1023) und eine Scheibe (1024), die von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende des angetriebenen Werkzeugs reicht, wobei das Ausgangsende (1021) mit der Antriebswelle (1011) verbunden ist, das erste Innenzahnrad (1022) mehrere erste Vorsprünge (10221) aufweist, die auf seinem zweiten Ende angeordnet sind, das zweite Innenzahnrad (1023) mehrere zweite Vorsprünge (10231) aufweist, die auf seiner Außenseite angeordnet sind, und die Scheibe (1024) mit mehreren dritten Vorsprüngen (10241) an ihrem zweiten Ende versehen ist; des weiteren umfassend einen...
Patent DE-202012007258-U1 (DE)
Title: Gefahrgutbehälter
IPC: B65D77/04
Filed: 2012-07-19
Abstract: Gefahrgutbehälter (1), umfassend einen Außenbehälter (4), einen von dem Außenbehälter (4) umschlossenen Innenbehälter (5), der einen Laderaum (8) umschließt, und eine zwischen dem Außenbehälter (4) und dem Innenbehälter (5) oder an einer Innenseite des Innenbehälters (5) angeordnete feuerfeste Isolierung (6), gekennzeichnet durch eine Überdruckleitung (10) und ein in der Überdruckleitung (10) angeordnetes Überdruckventil (11), wobei die Überdruckleitung (10) den Laderaum (8) mit einer Außenwand des Außenbehälters (4) verbindet.
Patent DE-202012007572-U1 (DE)
Title: Elektronische Schnellspeicherung von Radiozusatzinformationen
IPC: G10L15/22
Filed: 2012-08-07
Abstract: Einrichtung an Radiowellenempfänger zur manuellen Auslösung des Speicherungsvorgangs von Radiozusatzinformationen per Tastendruck, Touchscreen, Sprachbefehl oder ähnliches, in Text, Sprach oder Bild-Form auf einen Datenträger Zwecks Wiederverwendung zu einem späteren Zeitpunkt.
Patent DE-202012013526-U1 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2012-05-11
Abstract: Elektrische Reihenklemme (1) insbesondere für den Maschinenbau und den Industrieeinsatz mit einem ersten Anschlussabschnitt (10) und einem zweiten Anschlussabschnitt (20) und einer Funktionszone (2) zwischen dem ersten Anschlussabschnitt (10) und dem zweiten Anschlussabschnitt (20),  wobei der erste Anschlussabschnitt (10) über einen zugehörigen Strombalken (11) mit einem ersten Funktionskontakt (12) verbunden ist,  und wobei der zweite Anschlussabschnitt (20) über einen zugehörigen Strombalken (21) mit einem zweiten Funktionskontakt (22) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Funktionszone (2) zur wahl- und wechselweisen Aufnahme und Kontaktierung verschiedener Funktionselemente (3–6) geeignet und ausgebildet ist, derart dass ein Funktionselement (3) beim Einführen in die Funktionszone (2) mit dem ersten und dem zweiten Funktionskontakt (12, 22) verbindbar ist, und dass seitlich der Funktionszone (2) an dem ersten und dem zweiten Anschlussabschnitt (10, 20) jeweils zwei Anschlussschächte (13, 14; 23, 24) vorgesehen sind.
Patent DE-202012103712-U1 (DE)
Title: Heftstreifen
IPC: B42F11/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Heftstreifen, bestehend aus einer Lochplatte (1) und einer Deckschiene (2), wobei: – die Lochplatte (1) zwei auf der Lochplatte (1) stehende, biegsame Heftzungen (6) aufweist, die derart zueinander angeordnet sind, dass sie zum Auffädeln eines gelochten Papiers oder Papierstapels auf diesen Heftzungen (6) geeignet sind, – die Deckschiene (2) zwei äquivalent zu der Anordnung der Heftzungen (6) auf der Lochplatte (1) angeordnete Durchgangsbohrungen (7) und zwei Reiter (3) mit jeweils zwei Führungskanten (10) aufweist, wobei die Reiter (3) mit ihren Führungskanten (10) in an den Längsseiten der Deckschiene (2) angeordneten Führungsaussparungen (9) beidseitig geführt sind, – die Lochplatte (1) eine Sollbruchstelle (5) aufweist, welche ein Umknicken und/ oder Durchtrennen der Lochplatte (1) ermöglicht, so dass der Teil der Lochplatte (1) mit den vier Durchgangsbohrungen (4) über den Umfang eines in den Heftstreifen eingehefteten gelochten Papierstapels nicht mehr übersteht und – die Lochplatte (1) vier Durchgangsbohrungen...
Patent DE-202012103727-U1 (DE)
Title: Schiebetür-Führungsschiene mit Lichtleiste
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Führungsschiene für Schiebetüren (42), mit einer sich in Längsrichtung der Führungsschiene (10) erstreckenden Lichtleiteinrichtung (34), und mit wenigstens einer Lichtauskoppeleinrichtung (36) zum seitlichen Auskoppeln von Licht aus der Lichtleiteinrichtung (34) hin zu wenigstens einem Lichtaustrittsbereich (48; 50) der Führungsschiene (10).
Patent DE-202013002780-U1 (DE)
Title: Bergungsvorrichtung
IPC: A63C5/16
Filed: 2013-03-22
Abstract: Bergungsvorrichtung, umfassend: – wenigstens ein Paar von Halterungseinheiten (10, 10), wobei jeweils eine Halterungseinheit (10) mit jeweils einer Skibindung (20, 22) von wenigstens einem Paar von Ski (40, 42) koppelbar ist, wobei auf jedem Ski (40, 42) eine Skibindung (20, 22) befestigt ist; – wenigstens zwei Brückenelemente (30, 32) mit Endabschnitten, welche jeweils mit Abschnitten (14, 14, 16, 16) der Halterungseinheiten (10, 10) koppelbar sind; – wenigstens eine Verbindungseinheit (50), welche ausgebildet ist, jeweils ein Ende (5) des einen Skis (40) mit einem Ende (6) des anderen Skis (42) zu koppeln.
Patent DE-202013009083-U1 (DE)
Title: Sammelschiene
IPC: H01R9/26
Filed: 2013-10-15
Abstract: Bausatz (10, 10-1) für eine variabel aufbaubare Sammelschiene mit einem Gehäuse (30, 30-1, 30-2, 30-3, 30-4) aus einem isolierenden Material, wobei das Gehäuse (30, 30-1, 30-2, 30-3, 30-4) wenigstens eine Kammer zur Aufnahme wenigstens einer Polschiene aufweist, wobei das Gehäuse eine Bodenseite (35), eine Oberseite (36), zwei Seitenwände (31, 32) und zwei Stirnseiten (33, 34) aufweist, und wobei die Kammer zur Oberseite (36) offen ist, wobei an der Polschiene erste Anschlusslaschen angeordnet sind, welche nach Einsetzen der Polschiene in das Gehäuse (30, 30-1, 30-2, 30-3, 30-4) aus der Kammer zur Oberseite (36) herausragen, und mit einer Auswahl an Polschienen (40), wobei die wenigstens eine Polschiene aus der Auswahl von Polschienen (40) entnehmbar ist.