baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3210354-C2 (DE)
Title: Antrieb für Turbomolekularpumpen
IPC: H02P6/04
Filed: 1982-03-20
Granted: 1985-07-18
Abstract: Antrieb der Welle einer Turbomolekularpumpe nach dem Prinzip eines bürstenlosen Gleichstrommotors mit einem permanent-magnetischen Rotor und einem Stator mit zwei um 90 ° elektrisch versetzten Wicklungsträgern, wobei die gemeinsamen Enden dieser Wicklungsstränge über einen Strommeßwiderstand mit dem gemeinsamen Nullpunkt einer Spannungsquelle verbunden sind. Beim Abschalten einer Wicklung wird die gespeicherte Induktionsenergie zurückgespeist.
Patent DE-3212569-C2 (DE)
Title: Sitzteil mit einem die Polsterung aufnehmenden Tragteil und daran festgelegtem Bezug
IPC: A47C31/02
Filed: 1982-04-03
Granted: 1985-02-21
Abstract: Zur Festlegung des Bezuges eines Sitzteiles an einem die Polsterung aufnehmenden Tragteil wird mindestens eine über Klipse am Tragteil befestigte Halteleiste vorgeschlagen, an der Halteelemente angeformt sind, so daß von der Bezugsunterseite abragende Schlingen in vorzugsweise als Haken ausgebildeten Halteelementen eingehängt werden können.
Patent DE-3242060-C2 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung für einen Vordersitz eines Personenkraftwagens
IPC: B60R22/02
Filed: 1982-11-13
Granted: 1985-01-24
Abstract: Eine Sicherheitsgurtanordnung für einen Vordersitz ist so ausgebildet, daß ohne zusätzliche Befestigungspunkte wahlweise ein Drei-Punkt-Gurt oder ein Hosenträgergurt verwendet werden kann. Zur Befestigung des Beckengurtes für den Hosenträgergurt sind zu beiden Seiten des Vordersitzes Gurtschlösser angeordnet; die Festlegung des Hosenträgergurtes hinter dem Vordersitz erfolgt durch Befestigung an einem Gurtschloß, welches zur Sicherung eines Fahrgastes auf einem hinter dem Vordersitz angeordneten Rücksitz vorgesehen ist.
Patent DE-3249911-C2 (DE)
Title: Wind turbine
IPC: F03D1/06
Filed: 1982-02-10
Granted: 1989-04-13
Abstract: The aim of the invention is to describe as simple a construction as possible for shifting the rotor head Go of the turbine into a park position. For this purpose the rotor head Go is supported so that it can swivel about a swivel axis Sa, which is inclined in relation to the horizontal plane so that the rotor shaft can be swivelled out of its horizontal working position into the vertical park position. <IMAGE>
Patent DE-3307970-C2 (DE)
Title: Gleisstromkreis zur Gleisüberwachung in Eisenbahnsicherungsanlagen
IPC: B61L1/18
Filed: 1983-03-07
Granted: 1986-02-20
Abstract: Zur Gleisüberwachung in Eisenbahnsicherungsanlagen dienen Gleisstromkreise in Verbindung mit einer Auswerteschaltung für zwei Spannungen, von denen die eine sich in Abhängigkeit vom Frei- und Besetztzustand des betreffenden Gleisabschnittes (GS) ändert. Es sind synchrongesteuerte Schalteinrichtungen (G1, G2) vorgesehen, welche die Wechselspannung einer Sendeeinrichtung (T1) und die Vergleichswechselspannung (T2) mit vorgegebener Periodendauer derart aus Wechselspannungsquellen (T34, T35, T36 bzw. T37, T38, T39) entnimmt, daß die beiden Spannungen hinsichtlich ihrer Phasenlage konstant zueinander bleiben. Gegenüber der Phasenlage einer anderen Wechselspannung ändert sich jedoch die Phasenlage mit der vorgegebenen Periodendauer. Unter Verwendung von elektronischen Lastrelais (G11, G12, G13 bzw. G21, G22, G23) und Spannungsdetektoren (U1 bis U6) wird ein ordnungsgerechtes, folgerichtiges Schalten der Lastrelais (G11, G12, G13 bzw. G21, G22, G23) sichergestellt.
Patent DE-3313081-C2 (DE)
Title: Rührer zum Belüften von Massenkulturen von Mikroorganismen in Fermentern
IPC: C12M1/26
Filed: 1983-04-12
Granted: 1986-10-09
Abstract: Diese Erfindung bietet eine Lösung für drei technische Probleme, die bei der Massenzucht (in Fermentern) von Mikroorganismen wie z. B. Bakterien, Pilzen und Mikroalgen sowie von Zellkulturen eine Rolle spielen, nämlich Belüftung, gleichmäßige Suspendierung und rationelles Abernten der Organismen. Durch Einblasen von Luft über Belüftungskammern in den Seitenarmen eines sich drehenden T-förmigen Rührers werden die Mikroorganismen belüftet und gleichzeitig in völlig gleichmäßiger Suspension gehalten. Das Abernten erfolgt unter großer Flüssigkeits-Ersparnis und damit sehr rationell: Man hält den Rührer zunächst für einige Zeit an und schaltet auch die Belüftung aus. Dies führt dazu, daß sich die Mikroorganismen auf dem Fermenterboden absetzen. Danach werden sie, während sich der Rührer erneut und sehr langsam dreht, über Absaugkammern in den Seitenarmen des Rührers als sehr dichte Suspension und mit nur wenig flüssigem Nährmedium abgesaugt.
Patent DE-3321985-C2 (DE)
Title: Feuchtigkeitserfassungsvorrichtung für Lebensmittel
IPC: G01N25/56
Filed: 1983-06-18
Granted: 1986-01-09
Abstract: Trocknungsvorgänge bei der Herstellung von Lebensmitteln dienen dazu, die Entwicklung schädlicher Mikroorganismen zu verhindern. Der Trocknungsvorgang wurde bisher dadurch überwacht, daß den Lebensmitteln auf zeitraubende und aufwendige Weise zu untersuchende Proben entnommen wurden. Mit der hier vorgeschlagenen Vorrichtung (10) wird ein Hohlkörper (11) der Vorrichtung (10) mit einer an ihm ausgebildeten Öffnung (14) zur Anlage an das Trockengut (16) gebracht, wobei eine Sonde (13) im Inneren (12) des Hohlkörpers (11) den in ihm herrschenden Feuchtigkeitsgrad erfaßt.
Patent DE-3412291-C2 (DE)
IPC: A47B91/00
Filed: 1984-04-03
Granted: 1986-12-04
Abstract: This invention relates to a base structure for a switch cabinet having in combination four corner sections, at least two transverse panels and at least two longitudinal panels. The corner sections have two vertical outer walls joined at right angles and the ends of the outer walls are bent inwardly to form mounting flanges provided with mounting holes. The top and bottom of the corner sections have cabinet mounting flanges with mounting holes. Transverse panels and longitudinal panels are screw-fastened to the corner section mounting flanges so their outer surfaces are flush with the outer surfaces of the corner sections. Corner sections, transverse panels and longitudinal panels are adapted to be assembled and disassembled from the interior of the base structure. This base structure configuration ensures that any panel may be removed from bases upon which switch cabinets are mounted in rows of cabinets, and reinstalled without moving the switch cabinets.
Patent DE-3438753-C2 (DE)
Title: Abfallsammler
IPC: B65F1/14
Filed: 1984-10-23
Granted: 1986-10-30
Abstract: Bei einem Abfallsammler mit einem Abfallbehälter und einem den Abfallbehälter verschließenden, vorzugsweise an einem Tragteil befestigten Deckel, wobei der Abfallbehälter mittels seitlich abragender oberer und unterer Tragwinkel um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar an oberen und unteren Haltekonsolen an einer Seitenwand eines Schrankes o. dgl. anlenkbar ist, der Deckel um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar an einer Haltekonsole an der Seitenwand des Schrankes, an die der Abfallbehälter anlenkbar ist, eine einerseits an der Haltekonsole, andererseits am Deckel bzw. am Tragteil anliegende, den Deckel beim Ausschwenken des Abfallbehälters in Öffnungsstellung schwenkende Hubfeder vorgesehen ist und beim Einschwenken des Abfallbehälters der Deckel von der Federkraft der Hubfeder entlastbar und auf den Abfallbehälter absenkbar und die Hubfeder spannbar ist, ist eine fertigungstechnisch optimale Lösung insbesondere unter Berücksichtigung der Anforderungen bei Verwendung von Kunststoffteilen gegeben, indem die Hubfeder eine von der Haltekonsole wegweisende Spannausformung aufweist und der Abfallbehälter vor dem Erreichen seiner endgültigen Einschwenkstellung an der Spannausformung der Hubfeder zur Anlage kommt.
Patent DE-3448606-C2 (DE)
Title: Diagnostische Mittel, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: GRIES HEINZ
IPC: A61K49/06
Filed: 1984-01-11
Granted: 2001-12-13
Abstract: Beansprucht werden ein diagnostisches Mittel zur Anwendung in der in-vivo NMR-Diagnostik, enthaltend mindestens ein physiologisch verträgliches Komplexsalz aus dem Anion einer komplexbildenden Säure und einem oder mehreren Zentralion(en) eines Elementes der Ordnungszahlen 21 bis 29, 42, 44 oder 58 bis 70, wobei die komplexbildende Säure mit einem Biomolekül aus der Gruppe der Hormone wie Insulin, Prostaglandine, Steriodhormone, Aminozucker, Peptide, Proteine oder Lipide verknüpft ist und gegebenenfalls einem oder mehreren physiologisch unbedenklichen Kation(en) einer anorganischen und/oder organischen Base oder Aminosäure gegebenenfalls mit den in der Galenik üblichen Zusätzen, in wässrigem Medium gelöst oder suspendiert.
Patent DE-3818557-C2 (DE)
IPC: E04F13/14
Filed: 1988-06-01
Granted: 1991-10-24
Abstract: There is a composite glass plate for covering buildings, in which a face-side, thicker pane (1) of glass is bonded over the entire surface to a rear-side, thinner layer (3) by means of a thermoplastic adhesive film (2). In this case, it is desired for the rear-side layer to improve the fire protection properties in a simple manner, to guarantee non-transparency and to allow special colour shades on the face side. This is achieved in that the rear-side layer is formed by a metal plate (3), the thickness of which is </= 0.4 times that of the pane 1 of glass and the thermal expansion of which differs from that of the pane (1) of glass by a maximum of 3 x 10<-6> k<-1>. The limitation of the thickness of the metal plate results in a usable overall weight and the coordination of the thermal expansion avoids temperature-related curvatures of the composite glass plate. <IMAGE>
Patent DE-3824531-C2 (DE)
Inventor: LAUFENBURG WILLI
IPC: E05F15/611
Filed: 1988-07-20
Granted: 1994-05-26
Abstract: There is provided an operating mechanism 1 for windows, doors or the like, for example for moving their opening wings, which is coupled or can be coupled via a rotatable drive spindle (14) to an operating member engaging at least on the wing. It is characterised by the use of a high-speed low-voltage electric motor 2 which is connected to the drive spindle (14) via a multi-step reduction gear 9. <IMAGE>
Patent DE-3934866-C2 (DE)
IPC: C25D3/56
Filed: 1989-10-19
Granted: 1993-03-04
Abstract: PCT No. PCT/EP90/01670 Sec. 371 Date May 29, 1992 Sec. 102(e) Date May 29, 1992 PCT Filed Oct. 5, 1990 PCT Pub. No. WO91/05890 PCT Pub. Date Mar. 2, 1991.A process for acidic electrolytical deposition of lead layers and predominantly lead-containing layers onto surfaces using an electrolyte containing lead salts and acids, in particular alkanesulfonic acid, borofluoric acid or silicofluoric acid, with non-ionic surfactants and cationic or amphoteric surfactants being added to the electrolyte. The process can be operated at current densities of from 0.5 to 20 A/dm2 and at a pH value below 1.
Patent DE-3940652-C2 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: FROEHLICH GEORG
IPC: H01R13/533
Filed: 1989-12-08
Granted: 2000-08-10
Abstract: Die elektrische Steckverbindung besteht aus zwei im Querschnitt runden Steckteilen (1) mit Isolierkörpern (2) sowie mit jeweils mehreren in Steckrichtung über die Grundkörper (5) der Isolierkörper (2) vorragenden Kontaktstiften (3) und Kontaktbuchsen (4). Die Kontaktstifte (3) eines Isolierkörpers (2) sind zur elektrischen Verbindung in die Kontaktbuchsen (4) des anderen Isolierkörpers (2) einsteckbar und die Kontaktbuchsen (4) sind in den über die Grundkörper (5) vorragenden Bereichen mit dreieckig konfigurierten Isoliermänteln (6) als einstückige Bestandteile der Isolierkörper (2) versehen. Jeweils drei Kontaktstifte (3) und drei Kontaktbuchsen (4) liegen im Querschnitt der Isolierkörper (2) gesehen auf den Eckpunkten (17) eines gleichseitigen Sechsecks (18). Die jeweils zwischen zwei benachbarten Kontaktstifte (3) ragenden Eckbereiche (14) der Isoliermäntel (6) sind auf die Längsachsen der Steckteile (1) gerichtet.
Patent NL-1003278-C2 (NL)
Title: Coupling for ceiling panels fixing - has ceiling mounted resilient support rail used for fixing ceiling panels which act as sound damping and are joined with coupling units
Inventor: VELDHOEN GEORGE GUSTAAF
IPC: E04B9/34
Filed: 1996-06-06
Granted: 1997-12-10
Abstract: The ceiling mounted support rail (1) is used for fixing e.g. ceiling panels (2,2',2'') which are sound damping. The panels have a core (3) surrounded by rim profile (4) of U-shaped cross-section. The elements (2) are joined with coupling units (5). The coupling units (5) have a Z shaped part with two legs (6,7) with section (8) in between. Leg (7) of coupling (5) stretches from rim profile flange (11) of element (2), to diagonal facing rim profile flange (12') of the joining element.
Patent NL-1006400-C2 (NL)
Inventor: ELSINGHORST RUDGERUS B A
IPC: E05F15/00
Filed: 1997-06-25
Granted: 1998-12-29
Abstract: A device for controlling a movable member for closing or clearing an opening, such as a sliding roof or a window in a door of a vehicle, a direct-current motor being arranged for driving the movable member, and detection means being arranged for detecting a body being caught between the movable member and an edge of the opening. The detection means are arranged to measure the motor current flowing through the direct-current motor and, upon detection of a predetermined increase of the motor current, or a related quantity, to provide a body-caught detection signal. Further, a position sensor is provided, which can measure the displacement of the movable member. A body-caught detection signal is transmitted only after the position sensor has indicated that the movable member has begun to move.
Patent NL-1009580-C2 (NL)
Title: Clamp to secure vehicle axle body to longitudinal suspension arm with adjustment to accommodate axles over small range of cross-sectional dimensions with no mechanical play
Inventor: KOOPMAN HENDRIK JAN
IPC: B60G9/00
Filed: 1998-07-07
Granted: 2000-01-10
Abstract: The axle shaft (1) is clamped to the longitudinal suspension arm (3) by two U-bolts (13) acting on upper and lower blocks (14,11). The lower block (11) has two sliding parts (24,26) that are forced together by a wedge (31) so that the faces (22,23) grip the shaft (1).
Patent NL-1012431-C2 (NL)
Title: Cooking apparatus for shellfish, contains cooking region defined by vertical side walls, movable end walls and conveyor belt
Inventor: KRAMER JOHANNIS
IPC: A23L17/40
Filed: 1999-06-24
Granted: 2000-12-28
Abstract: The cooking region is defined by two vertical side walls (6), a conveyor belt (2) forming the base wall, and two end walls (4) which can be introduced between the side walls during cooking.  A cooking apparatus (1) for shellfish (e.g. prawns) contains a region for cooking the shellfish in hot water, which is provided with an opening for adding uncooked shellfish and removing cooked shellfish. The cooking region has two essentially vertical side walls opposite each other, in between which a conveyor belt runs to form the bottom of this region, and two end walls can be introduced between the side walls during cooking. An Independent claim is also claimed for a shellfish cooking process using this apparatus, in which the belt is used to transfer the shellfish from a storage vessel (10) to a cooking region and then to a cleaning drum.
Patent NL-1020244-C2 (NL)
Title: Conveyor for food products, uses displacement device on inside of belt to push belt section outwards to allow e.g. cleaning work
Inventor: SCHOPPERS DERK JAN
IPC: B65G17/00
Filed: 2002-03-25
Granted: 2003-02-04
Abstract: At least one displacement device (3) next to a section (1) of the conveyor belt between the guide rolls is used to move this belt section in a direction extending at an angle to the travelling direction of the belt. An independent claim is also included for a maintenance method for a conveyor for food products, by pushing the upper section of the conveyor belt outwards using displacement devices located on the inside of the belt, enabling the inner side of the belt to become accessible for maintenance work.
Patent NL-1020274-C2 (NL)
Title: Meat cutting device, comprises meat supports and cutting knife moving perpendicular to each other
Inventor: BERGSMA HIELKE
IPC: B26D7/06
Filed: 2002-03-28
Granted: 2003-09-30
Abstract: The cutting device (1) has at least two supports (7) for the meat and a cutting knife (15) operating in a direction substantially perpendicular to the supports. These supports can be moved in a direction (12) substantially perpendicular to the travelling direction of the knife between a meat supply position, a cutting position and a meat removal position. The knife can be moved in the travelling direction of the supports when in the cutting direction.  An Independent claim is also included for a meat cutting method.
Patent NL-1027131-C2 (NL)
Inventor: KEMP PETER VAN DER
IPC: A61N1/05
Filed: 2004-09-28
Granted: 2006-03-29
Abstract: The invention provides an implantable fixation element for anchoring an elongate, for instance essentially cylindraical, element, particularly an electrical lead for a pacemaker in human or animal tissue, comprising a pair of first gripper beaks, movable to and from each other to enclose this element and, interconnected therewith, a pair of second fixation gripper beaks which, together with the first pair can hinge around a common point of rotation for a simultaneous opening and closing thereof, and having an open configuration with opposite ends, of which said second gripper beaks, the ends during the closing thereof, are adapted to penetrate the tissue, the beaks being provided with means to lock them together in the closed state. The invention also provides a sleeve to be used in combination with such a fixation element and an applicator, particularly intended to fix, by means of such a fixation element, the lead of a pacemaker to human or animal tissue.
Patent NL-1027993-C2 (NL)
Title: Splint for teaching paraplegics how to walk, comprises bracket with hinge parts in hip joint regions connected to supports and to each other via coupling mechanism
Inventor: SANDERS ANTHONIUS JOHANNES BER
IPC: A61F5/01
Filed: 2005-01-11
Granted: 2006-07-12
Abstract: The splint comprises at least one bracket (1) for placing around the hip joints and securing to the body, a left hinge part (3b) rotatably secured to the bracket in the left hip joint region, a right hinge part rotatably secured to the bracket in the right hip joint region, a left support (5b) secured to the left hinge part and extending parallel to the left thigh bone, a right support secured to the right hinge part and extending parallel to the right thigh bone and a coupling mechanism linking the two hinge parts so that moving the left thigh bone backwards moves the right thigh bone forwards and vice versa. The coupling mechanism comprises at least one spring-actuated (7, 8) hydraulic cylinder, a gas spring or an expandable device and a steel cable (6) extending around the right hinge part and along the top of the bracket and then around the left hinge part and along the bottom of the bracket. The hinge parts are discs and the cable is secured to at least one point on each disc.
Patent NL-1038108-C2 (NL)
Inventor: WISSMANN ANDREAS
IPC: B62H5/16
Filed: 2010-07-19
Granted: 2015-06-26
Abstract: The two-wheeler has a frame and a shaft (1) with two opposing bars (2,3) assigned to the frame. A lock housing (4) is integrally formed in one of the bars through its wall (10). A locking bar housing (7) is integrally formed in another bar through its wall. A locking unit (8) of one of the locking bars (9) has a coupling device (20) that is connected with an adjusting unit (19).
Patent NL-1040485-C2 (NL)
Inventor: DIRNE RICHARDUS MARINUS FRANCISCUS
IPC: E03F1/00
Filed: 2013-11-05
Granted: 2015-05-07
Abstract: This invention relates to a drainage system for use in the ground (3) below ground level (4). The system comprises at least one module drainage element (2) provided with a storage space (5). The storage space is at least partly surrounded by a filter fabric (6) provided with at least two zones (12, 15) which are provided with mutually different liquid-permeability.
Patent NL-2000485-C2 (NL)
Title: Glass carrying device for e.g. beer glasses, has space in support flap for carrying it by hand and includes stands for resting it on top of table
Inventor: RUIG SILVESTER DE
IPC: A47G23/06
Filed: 2007-02-14
Granted: 2008-08-18
Abstract: The device comprises a holder (2) containing openings (3) for holding glasses (3) in, as well as at least one support flap (4) extending upwards from the holder and containing a space (5) for the hand of a user, in order to allow the device to be carried. Stands (6) extend downwards from the holder and are used to position it on top of a support surface without the glasses touching the latter.
Patent NL-2007743-C2 (NL)
Title: Divisible spud.
Inventor: ZANDE MARK
IPC: E02D5/54
Filed: 2011-11-08
Granted: 2013-05-13
Abstract: A vessel comprises a floating body (1), an excavating device (3) having a base member (4), an extendable arm member (5) which at one end thereof is coupled with the base member and an excavating means (6) mounted at the other end of the extendable arm member. The excavating device (3) is rotatably coupled with the floating body (1) for rotation of the excavating device in an excavator rotating area. By means of an anchoring system coupled with the vessel for anchoring the floating body (1) and having a number of spuds (7, 8), the vessel may be anchored with respect to the bottom at the location to be excavated. At least one of the number of spuds (7) is a divisible spud comprising a plurality of spud sections (8) coupled end to end in series.
Patent SE-522971-C2 (SE)
Inventor: LANNESTEDT TOMAS
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-05-07
Abstract: There is provided a method and system for storing or streaming IR images, wherein a chosen part of captured IR image data is adapted to be shown as an image and is stored or streamed in a file format or onto a stream to which additional information is attachable. According to embodiments, some or all of the initially captured data is stored as additional information.
Patent SE-522724-C2 (SE)
Inventor: BODIN ULF
IPC: H04L47/724
Filed: 2002-12-20
Abstract: A method for performing admission control in order to offer assurances on forwarding quality in networks comprising setting a threshold for each link where said threshold defines a maximum sum of forwarding resources requested by applications for their application data flows, ADFs, on the link.According to the invention the level of said threshold is chosen by utilising knowledge about multiplexing properties of the ADFs on each link and by utilising knowledge about the forwarding resources of the links.
Patent SE-527870-C2 (SE)
Inventor: AXELSSON BROR
IPC: H02J3/18
Filed: 2004-11-17
Abstract: System comprising a number of compensating devices (1) for the reactance per unit length of an overhead cable (9) in a power line. One compensating device comprises a capacitor device (4) for serial compensation for the inductance of the overhead cable and a transformer device provided with an iron core (6), a primary winding (2) and a secondary winding (5). The capacitor device is arranged to be magnetically connected to a phase conductor (3) of an overhead cable via the transformer device by an electrical serial connection of the capacitor device (4) in the secondary winding (5), and an electrical serial connection of the ends of the primary winding (2) to the phase conductor (3). This causes the magnetic saturation property of the iron core (6) in the transformer device to form an over-voltage protection for the capacitor device at excess currents in the phase conductor.