baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10018948-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01S7/491
Filed: 2000-04-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung zur Detektion von Objekten mit einem Sendelichtstrahlen empfangenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger und Mitteln zur Bestimmung der Entfernung eines Objekts, mittels derer die am Ausgang des Empfängers (6) anstehenden Empfangssignale auf den Eingang des Senders (4) rückgekoppelt sind, so dass bei einem innerhalb eines ersten Entfernungsbereichs angeordneten Objekt (2) die Sendeleistung des Senders (4) mit einer Frequenz moduliert ist, die durch die Laufzeit der Sendelichtstrahlen (3) zum Objekt (2) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem entsprechend modulierten Empfangssignal ein Schaltsignal abgeleitet wird, welches bei einem im ersten Entfernungsbereich angeordneten Objekt (2) den Schaltzustand „ein" und ansonsten den Schaltzustand „aus" einnimmt, dass zur Detektion eines Objektes (2) im Nahbereich, dessen Distanz innerhalb eines zweiten Entfernungsbereichs liegt, der im Vergleich zum ersten Entfernungsbereich bei kleineren Distanzwerten liegt, die Amplitude des Empfangssignals mit wenigstens einem Schwellwert S 3  bewertet wird, und dass eine Objektdetektion vorliegt, falls die Amplitude den Schwellwert S 3  unterschreitet.
Patent DE-10022447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur In-Situ Extraktion und Zuführung
Inventor: STARK DANIEL
IPC: C12P7/02
Filed: 2000-05-09
Granted: 2004-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur In-Situ-Extraktion eines mittels eines Mikroorganismus erzeugten Produktes, insbesondere eines Fermentationsproduktes, mit den Schritten: DOLLAR A - Vorsehen einer Mikroorganismenkultur in flüssiger Phase in einem Reaktionsbehälter; DOLLAR A - Hinzufügen eines Substrates, insbesondere einer Amminosäure, zu der flüssigen Phase, die so ausgewählt und/oder ausgebildet ist, dass durch Wirkung der Mikroorganismen das erzeugte Produkt in der flüssigen Phase entsteht, und DOLLAR A - Trennen des erzeugten Produktes von der flüssigen Phase in eine organische Phase mittels eines Lösungsmediums, wobei der Schritt des Trennens die Schritte aufweist: DOLLAR A - Verkapseln eines organischen Lösungsmittels als Lösungsmedium außerhalb des Reaktionsbehälters in eine Mehrzahl von Kapseln mit einer Kapselwand, die eine Sperrwirkung für die Mikroorganismen sowie eine Durchlässigkeit für das erzeugte Produkt aufweist, und DOLLAR A - Einbringen der Mehrzahl von Kapseln in den Reaktionsbehälter.
Patent DE-10037134-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Getriebeeingangswellen
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: F16H3/78
Filed: 2000-07-31
Granted: 2011-03-03
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) mit zwei Getriebeeingangswellen (E1, E2), wobei der ersten Eingangswelle (E1) eine erste Kupplung (K1) und der zweiten Eingangswelle (E2) eine zweite Kupplung (K2) zugeordnet ist und mit Hilfe jeder Kupplung (K1, K2) ein erster und zweiter Antriebsstrang realisierbar ist, wobei von den Kupplungen (K1, K2) ein Motormoment von der jeweiligen Getriebeeingangswelle (E1, E2) über den jeweiligen Antriebsstrang auf eine Getriebeausgangswelle (7, 8) übertragen wird, wobei das Getriebe (1) mindestens zwei Gangstufen aufweist, die erste Gangstufe zumindest durch ein erstes Zahnradpaar (I) gebildet und im ersten Antriebsstrang vorgesehen ist und die zweite Gangstufe zumindest durch ein zweites Zahnradpaar (II) gebildet und im zweiten Antriebsstrang vorgesehen ist, wobei bei einem Gangstufenwechsel von der ersten zur zweiten Gangstufe die Drehzahl der zweiten Eingangswelle (E2) unter Berücksichtigung der einzulegenden zweiten Gangstufe und/oder der aktuellen Drehzahl der ersten Eingangswelle (E1) synchronisierbar ist, und das zur Synchronisierung der zweiten Eingangswelle (E2) zwei Planetengetriebe...
Patent DE-10044455-B4 (DE)
Title: Signalleuchte
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: F21Y105/10
Filed: 2000-09-08
Granted: 2009-07-30
Abstract: Signalleuchte mit einer Mehrzahl von Leuchtkörpern (2), die auf einem Träger (1) angeordnet sind, und einem plattenförmigen Fokussierelement (3), das parallel zum Träger (1) (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Fokussierelement (3) eine Mehrzahl von Einzelreflektoren enthält, die jeweils einem Leuchtkörper (2) zugeordnet sind und jeweils die Form eines schiefen Pyramidenstumpfs aufweisen, wobei jeweils eine Seitenfläche (7) der schiefen Pyramidenstümpfe parallel zu einer optischen Achse (8) angeordnet ist.
Patent DE-10056498-B4 (DE)
Title: Programmgesteuertes Haushaltgerät mit verbessertem Geräuschbild
Inventor: KUGLER ROBERT
IPC: D06F39/00
Filed: 2000-11-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Programmgesteuertes
Haushaltgerät (1),
das im Betrieb Geräusche
abgibt und eine Einrichtung (6) zur Erzeugung und Abstrahlung von
Schall aufweist, insbesondere Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (6) Mittel zur Erfassung
des Programmablaufs aufweist und derart eingerichtet ist, dass der
Schall in Bezug auf Art und/oder Lautstärke in Abhängigkeit vom gerade aktiven
Teil des Steuerprogramms des Haushaltgeräts (1) so steuerbar ist, dass
die vom Haushaltgerät
(1) ausgehenden Geräusche übertönt oder
vermischt werden.
Patent DE-10057113-B4 (DE)
Title: Energieversorgungsanordnung für Rauch- und Wärmeabzugsanlagen mit elektrischen Antrieben
Inventor: BINGS ROBERT
IPC: H02J7/35
Filed: 2000-11-16
Granted: 2004-07-01
Abstract: Energieversorgungsanordnung für Rauch- und Wärmeabzugsanlagen mit elektrischen Antrieben (20, 21), mit mindestens einem Notstromakkumulator (9), der aus einer primären elektrischen Energiequelle aufladbar ist, mit einer Umschalteinrichtung (14, 15), welche durch eine Steuerung betätigt wird und über welche die Antriebe (20, 21) und weitere Verbraucher wie die Steuerung aus dem Notstromakkumulator (9) oder im Normalbetrieb aus einer anderen elektrischen Energiequelle gespeist werden, sowie mit einer Ladezustandsüberwachungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet,  daß als andere elektrische Energiequelle mindestens ein Hauptakkumulator (8) vorgesehen ist, dessen Kapazität größer als derjenige des Notstromakkumulators (9) ist,  daß die Steuerung die Ladezustandsüberwachungseinrichtung umfaßt, die mit dem Hauptakkumulator (8) in Verbindung steht und bei Unterschreiten eines ersten Ladungszustandsmindestwerts eine Lüftungssperre aktiviert, bis ein zweiter größerer Ladungszustandsmindestwert überschritten wird, und welche bei Unterschreiten eines dritten Ladungszustandsmindestwerts, der niedriger als der erste Ladungszustandsmindestwert ist, die Umschalteinrichtung (14, 15) betätigt, so daß die Steuerung und die Antriebe (20, 21) aus dem Notstromakkumulator...
Patent DE-10102131-B4 (DE)
Title: Armlehne für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: SCHLESENER JENS
IPC: B60N2/75
Filed: 2001-01-18
Granted: 2005-08-18
Abstract: Armlehne
(1) für
Kraftfahrzeugsitze, die zwischen einer nach oben geklappten aufrechten
Stauposition und einer zumindest annähernd waagerechten Benutzungsposition
verschwenkbar an einem sitzfesten oder karosseriefesten Bereich
(2) angelenkt ist, mit zwei ortsfesten, den Schwenkbereich der Armlehne
(1) vorgebenden Kulissenführungen
(4; 5), die mit zwei seitlich vom Armlehnenkörper in dessen Längsrichtung
im wesentlichen hintereinander abstehenden Zapfen (4b; 5b) zusammenwirken, wobei
die den Kulissenführungen
(4; 5) zuordenbare virtuelle Schwenkachse im wesentlichen zwischen
dem vorderen der beiden Zapfen (4b; 5b) und der Armlehnenunterseite
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführungen
(4; 5) mit unterschiedlichen Radien kreisbogenförmig um die virtuelle Schwenkachse
ausgebildet sind.
Patent DE-10118682-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zur Kraftfahrzeug-Crashsimulation
Inventor: TREUSCH WERNER
IPC: G01M17/007
Filed: 2001-04-14
Granted: 2005-06-02
Abstract: Prüfeinrichtung
zur Kraftfahrzeug-Crashsimulation, mit einer ersten und zweiten übereinanderliegend
angeordneten Schlittenanordnung, die miteinander gelenkig gekoppelt
sind und die längs
einer Schienenanordnung horizontal verschiebbar angeordnet sind,
einem auf der zweiten Schlittenanordnung angeordneten Prüfaufbau
mit den zu prüfenden
Kraftfahrzeugkomponenten, einer ersten Beschleunigungseinheit über die
in y-Richtung vorgebbarer Beschleunigungen auf die zweite Schlittenanordnung übertragbar
sind, einer zweiten Beschleunigungseinheit, über die in x-Richtung eine
vorgebbare Beschleunigung auf die Schlittenanordnung übertragbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich
die erste Beschleunigungseinheit (13) ausschließlich zwischen einem Fundament
und der zweiten Schlittenanordnung (9) abstützt.
Patent DE-10124621-B4 (DE)
Title: Betriebsmitteltank
Inventor: EBERHARDT MAXIMILIAN DIPL -ING
IPC: F01M11/00
Filed: 2001-05-21
Granted: 2021-03-04
Abstract: Betriebsmitteltank für eine Antriebseinheit (2), insbesondere für einen Verbrennungsmotor (3) eines handgeführten Arbeitsgerätes, mit einer Einfüllöffnung (4) und einer Entnahmeöffnung (5) in der Gehäusewand (6) des Betriebsmitteltanks (1), dadurch gekennzeichnet, daß aus der Gehäusewand (6) ein Sockel (7) mit einem Zapfen (8) einstückig geformt ist und der Betriebsmitteltank (1) mit Hilfe des Zapfens (8) formschlüssig lösbar an einer Aufnahme (9) der Antriebseinheit (2) festlegbar ist.
Patent DE-10127368-B4 (DE)
Title: Abgasreinigung in einem Kraftfahrzeugmotor
Inventor: MILLER PAUL R
IPC: F02D41/40
Filed: 2001-06-06
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, um den Austritt von schädlichen
Gasen, die aus der Verbrennung von Kraftstoff im Motor entstehen, auf
einem Minimum zu halten, folgende Schritte aufweisend:  Erzeugen
einer Vielzahl von Befehlseingaben für die Steuerung der Verbrennung
von Kraftstoff im Motor;  Erfassen der Daten von Sensoren, die
Aussagen über
die Betriebsbedingungen des Motors liefern;  Verwenden der Daten
zur Messung des schädlichen
Gases im Abgas;  Bestimmen eines ersten Delta-Wertes gleich
der Differenz zwischen dem Messwert des schädlichen Gases und einem Referenzwert;  Erzeugen
eines Befehlswertes eines geschlossenen Regelkreises zur Änderung
einer vorgegebenen Eingabe der Befehlseingaben gemäß einer
vorgegeben Beziehung, die den ersten Delta-Wert mit Änderungen
der einen vorgegebenen Eingabe der Befehlseingaben korreliert, um
die Differenz zu verringern;  Gezieltes Modifizieren der einen
vorgegebenen Eingabe der Befehlseingaben mit dem Befehlswert des
geschlossenen Regelkreises; und  Liefern der Vielzahl der Befehlseingaben
einschließlich
der einen modifizierten Eingabe an eine...
Patent DE-10135515-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug
Inventor: SAUSNER ANDREAS
IPC: B21D19/16
Filed: 2001-07-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Umformwerkzeug
zum Anformen eines Außenbördels an
ein Rohrende (50), mit einer das Rohr (52) haltenden Spanneinrichtung
(54) und einem auf den Überstand
des Rohrendes (50) wirkenden Bördelstempel
(12), wobei der Bördelstempel
(12) einen in das Rohrende (50) einfahrbaren Dorn (48) und einen
den Dorn (48) umgebenden Umformstempel (40) aufweist und der Dorn (48)
und der Umformstempel (40) in einem Gehäuse (10) gehalten sind, und
ein den Umformstempel (40) umgebender Begrenzungsstempel (24) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Begrenzungsstempel (24) eine
zylindrische Innenumfangsfläche
aufweist, die im Umformbereich einen gleichbleibenden und sich bis
zum offenen Ende erstreckenden Innenquerschnitt aufweist und sowohl den
Außendurchmesser
des Außenbördels definiert
als auch als Führungsfläche für den Umformstempel
(40) dient.
Patent DE-10137751-B4 (DE)
Title: Lichtstrahlenempfänger für Laserpositioniergeräte
Inventor: BAUMGARTNER FRANZ
IPC: G01C5/02
Filed: 2001-08-01
Granted: 2009-12-31
Abstract: Lichtstrahlenempfänger für eine Zieltafel (1) für einen gleichförmig bewegten Laserstrahl (7) mit einem lichtempfindlichen Sensor (2), einer über eine Signalanpassstufe (3) kompatibel verbundenen Auswerteelektronik (4) zur Berechnung eines Positionierungssignals (5) über eine Zeitmessung, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtempfindliche Sensor (2) grossflächig ausgebildet ist und dass die Geometrie des Sensors (2) für eine in der Ebene des gleichförmig bewegten Laserstrahls (7) ausgebildete Linie in jeder senkrecht zur Ebene bestimmten Position (A, B, C) jeweils eine andere Schnittlänge ausbildet.
Patent DE-10139083-B4 (DE)
Title: Backwagen
Inventor: LORECK THOMAS
IPC: F24C15/02
Filed: 2001-08-09
Granted: 2010-08-05
Abstract: Backwagen mit einer Backwagentür (10) und einer die Backwagentür (10) tragenden Trägereinheit (11), dadurch gekennzeichnet, da ein die Backwagentür (10) im montierten Zustand zur Trägereinheit (11) zentrierendes Zentrierelement (16) im montierten Zustand der Backwagentür (10) wenigstens einen Teil einer Stirnseite (17) eines an der Backwagentür (10) befestigten Halteelements (18) abdeckt und zum Schutz der Stirnseite (17) dient.
Patent DE-10161149-B4 (DE)
Inventor: GROS DOROTHEA
IPC: A61K9/14
Filed: 2001-12-12
Granted: 2007-03-08
Abstract: New pharmaceutical compositions (I) comprise:  (1) at least one mucopolysaccharide with heparin activity (A); (2) at least one viscosity regulator (B); and (3) optionally, further pharmaceutical auxiliaries (C).
Patent DE-10163974-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Lenkeinheit mit elektrischer Neigungsverstellung
Inventor: YOSHIMOTO SHIN
IPC: B62D1/18
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug-Lenkeinheit mit elektrischer Neigungsverstellung zum automatischen Verstellen der Neigung einer Lenksäule (1, 2) mit Hilfe eines Elektromotors (19), um so einen Höhenwinkel der Lenksäule (1, 2) auf einen gewünschten Wert einzustellen, mit:  – einem auf einer Seite der Lenksäule (1, 2) angeordneten Neigungsverstellmechanismus (10) zum Umwandeln einer rotatorischen Antriebsbewegung des Elektromotors (19) in eine gradlinige Bewegung, um so die Neigung der Lenksäule (1, 2) einzustellen, und  – einen auf der anderen Seite der Lenksäule (1, 2) angeordneten Gleitabschnitt (11), der über eine konvex-konkave Passung (22, 25) mit im wesentlichen dreieckiger Form in gleitendem Kontakt mit einer feststehenden Seite (23) steht, um so die Lenksäule beim Einstellen der Neigung gleiten zu lassen.
Patent DE-10208071-B4 (DE)
Title: Parallelanschlagsvorrichtung für einen Sägetisch
Inventor: WOELFLE PETER
IPC: B27B27/10
Filed: 2002-02-25
Granted: 2013-08-29
Abstract: Parallelanschlagsvorrichtung für einen Sägetisch (5) mit einem Parallelanschlag (4), der an einem Wagen (6) befestigt ist und der Wagen (6) auf einem Führungselement (7) gelagert ist, wobei der Parallelanschlag unter die Arbeitsebene des Sägetisches (5) absenkbar ist und das ganze Führungselement (7) schwenkbar um eine Drehachse (8) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) ungeteilt und an dem am weitesten vom Sägeblatt (3) entfernten Ende des Sägetisches (5) über diesen so weit herausragt, dass sich der Wagen (6) mit dem Parallelanschlag (4) in Gänze über den Sägetisch (5) hinaus bewegen lässt und in dieser Endstellung die gesamte Anordnung um die Drehachse (8) unter die Arbeitsebene des Sägetisches (5) schwenkbar ist und das die Drehachse (8) bildende Gelenk an dem Sägeblatt (3) zugewandten Bereich des Sägetisches (5) angeordnet ist.
Patent DE-10212612-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Fahrzeugbremse
Inventor: GODLEWSKY GREGOR
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-03-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektrisch angetriebene Fahrzeugbremse mit einem Bremskolben (34), der auf wenigstens einen Reibbelag (14, 14') wirkt und aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung verschiebbar ist, in der der Bremskolben (34) den Reibbelag (14, 14') gegen ein mit einem Rad des Kraftfahrzeuges drehfest verbundenes Drehglied (16) der Fahrzeugbremse presst, und einer von einem Elektromotor (20) angetriebenen, auf den Bremskolben (34) wirkenden Getriebeeinheit (26, 28) zum Betätigen des Bremskolbens, wobei der Elektromotor (20) durch eine elektronische Steuereinheit (ECU) angesteuert wird, die dazu eingerichtet ist, Betriebsparameter des Elektromotors (20) und der Fahrzeugbremse zu erfassen, wobei die Betriebsparameter wenigstens die Stromaufnahme des Elektromotors (20) und die durch die Fahrzeugbremse hervorgerufene Bremskraft umfassen, wobei die Fahrzeugbremse einen zwischen dem Bremskolben (34) und einem Reibbelag angeordneten Kraftsensor (36) aufweist, wobei der Kraftsensor (36) mit der elektronischen Steuereinheit (ECU) verbunden ist, wobei der Kraftsensor (36) ein Signal (F) erzeugt und an die elektronische Steuereinheit (ECU) leitet, und wobei die elektronische Steuereinheit (ECU) einen Signalausgang aufweist, der ein Ausgangssignal abgibt, wenn Komponenten der Fahrzeugbremse einen kritischen Punkt ihrer Lebens- /Funktionsdauer erreicht haben, wobei die elektronische Steuereinheit (ECU) ein in ihr ablaufendes Steuer- und Auswerteprogramm umfasst, das dazu eingerichtet ist, aus den Signalen der Betriebsparameter des Elektromotors (20) und der Fahrzeugbremse zu ermitteln, ob ein vorbestimmter Toleranzbereich überschritten oder unterschritten wird und damit Komponenten der Fahrzeugbremse einen kritischen Punkt ihrer Lebens- /Funktionsdauer erreicht haben, wobei die Komponenten der Fahrzeugbremse zumindest Führungen, Lager, Getriebekomponenten und Motorkomponenten umfassen.
Patent DE-10215722-B4 (DE)
Inventor: PESAVENTO MODESTO M
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-04-10
Granted: 2009-11-26
Abstract: Preforms(1) are injection molded and after demolding from the tool are subjected to vacuum to press at least some areas of the molding wall(4) against a cooling surface(15). Vacuum is applied to the outside or inside of a preform with the latter positioned inside a cavity(14) in a porous cooling insert(3) supported in a frame(2). Channels(10) supply the vacuum to the porous material. Cooling(11) channels are also incorporated in the insert which has a covering seal(13). The insert may comprise local separate inserts. Local inserts are connected via control valves to vacuum sources and a compressed gas source to form air cushions. Vacuum can be supplied to the inside of a preform via a porous mandrel, areas of which may be covered by seals. Inner mandrels may have a distribution chamber covered by a membrane. Preform deformation forms an intermediate step in either a single or two stage injection blow molding process. An independent claim is made for the process equipment which includes a porous insert for cooling all or specific areas of thermoplastic preforms.
Patent DE-10241687-B4 (DE)
Title: Ladeboden für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMEIER THORSTEN
IPC: B60P1/44
Filed: 2002-09-09
Granted: 2008-10-16
Abstract: Ladeboden
für einen
Laderaum (12) eines Kraftfahrzeuges (10), insbesondere eines Personenkraftfahrzeuges,
mit einer ausfahrbaren Ladeplatte (16), die seitlich von zwei ladeplattenfesten
Laufschienen (20, 21) begrenzt ist, die sich jeweils an einer fahrzeugfesten Rolle
(35, 36) abstützen
und die jeweils entlang einer fahrzeugfesten Führungsschiene (31, 32) geführt sind,
die sich parallel zur Längsachse
des Kraftfahrzeuges (10) erstreckt, wobei die Laufschienen (20,
21) über
zwei vordere (27, 28) und zwei hintere (29, 30) Verbindungsknoten
mit Querblenden (24, 25) zu einem Rahmen (18) für die Ladeplatte (16) verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Verbindungsknoten
(27, 28) als bauraum- und fahrzeugtypunabhängige Bauteile ausgelegt sind,
die jeweils ein Laufmittel (33, 34) aufweisen, das jeweils einer
der Führungsschienen
(31, 32) zugeordnet ist und zur sicheren Führung in diese als C-Profil ausgebildete
Führungsschiene
(31, 32) eingreift.
Patent DE-10243761-B4 (DE)
Title: Prüfstand für Kraftschrauber mit einem Aggregat zur Simulation des Gegenmoments
Inventor: BAREGGI LUIGI
IPC: B25B23/14
Filed: 2002-09-20
Granted: 2013-06-27
Abstract: Prüfstand (10, 110, 210) für Kraftschrauber, bestehend aus einer mit einer Bremseinheit (14, 114, 214) verbundenen Kupplung (12, 112, 212) zur Verbindung mit dem Kopf (13) eines Kraftschraubers, und einer Sensoreinheit (15, 115, 215), die die zwischen der Kupplung (12, 112, 212) und der Bremseinheit übertragenen mechanischen Größen erfasst, wobei die Bremseinheit (14, 114, 214) eine Reibungsbremse mit Bremsflächen (131, 132) umfasst, die bei Betätigung der Bremse gesteuert in einer Bremsrichtung gegeneinander gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse ein bewegliches Element (18, 118, 218) für den Druck der Bremsflächen in die Bremsrichtung hat, das durch eine nicht dehnbare Wand (19, 119, 219), deren Gestaltung eine Verformung in Bremsrichtung zulässt, um die Bremsenachse verdrehsicher gesichert ist.
Patent DE-10244874-B4 (DE)
Title: Tampon für die Frauenhygiene sowie Verfahren und Einrichtung zur Herstellung desselben
Inventor: SCHOELLING HANS-WERNER
IPC: A61F13/20
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-02-17
Abstract: Tampon
(230) für
die Frauenhygiene, mit einem verjüngten Einführende (232), einem mit einem Rückholmittel
(58) versehenen Rückholende
(234) und einer Längsachse
(x), umfassend einen sich längs
erstreckenden Absorptionskörper
aus gepresstem Fasermaterial, der im Bereich der Längsachse
(x) stärker
verdichtet ist und eine Fasersäule
(236) bildet, von der sich Längsrippen (238)
radial nach außen
erstrecken, die paarweise Längsrillen
(240) flankieren, dadurch gekennzeichnet, daß das verjüngte Einführende (232), das von der Fasersäule (236), den
Längsrillen
(240) und Längsrippen
(238) gebildet ist, mit Fangrillen (242) und Fangrippen (244) zum
Auffangen menstrualer Absonderungen versehen ist, wobei die Fangrillen
(242) axial nach vorne und radial nach außen offen sind und die Fangrippen
(244) paarweise die Fangrillen (242) flankieren.
Patent DE-10254989-B4 (DE)
Title: Fensterheber zum Heben und Senken einer Scheibe eines Kraftfahrzeuges mit einem Mitnehmer mit metallischem Einlegeteil
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: E05F11/38
Filed: 2002-11-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Fensterheber
zum Heben und Senken einer Scheibe (10) eines Kraftfahrzeuges mit
einem aus einem Kunststoffkörper
bestehenden Mitnehmer (12) für
die Scheibe (10), der auf einer Führungsschiene (14) gleitend
geführt
und an den ein Antriebsstrang oder -seil des Fensterhebers angelenkt
ist, wobei der Mitnehmer (12) einen Dom (16) besitzt, der in ein
Loch (18) der Scheibe (10) eintaucht, der Dom (16) eine Bohrung
(20) zur Aufnahme eines Befestigungselementes (22) aufweist sowie
Mitnehmer (12) und Scheibe (10) mittels des Befestigungselementes
(22) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der
Kunststoffkörper
des Mitnehmers (12) ein aus Metall bestehendes Einlegeteil (24)
aufweist, welches eine mit der Bohrung (20) korrespondierende Durchbrechung
(26) besitzt, wobei an das Einlegeteil (24) zumindest teilflächig der
Kunststoffkörper
angespritzt und das Einlegteil (24) in dem Kunststoffkörper verankert
ist.
Patent DE-10255852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Expressionsveränderung von Polypeptiden in rekombinanten Expressionssystemen
Inventor: MEINL WALTER
IPC: C12N15/09
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Expressionsveränderung
von Polypeptiden in rekombinanten Expressionssystemen, dadurch gekennzeichnet,
daß in
einem zu exprimierenden Gen N-terminale Codons durch a) synonyme
und b) für
das jeweilige rekombinante Expressionssystem seltene Codons ersetzt
werden, wobei mindestens eines der N-terminalen Codons 1 bis 20
des N-Terminus ersetzt
wird.