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Patent DE-102014220278-A1 (DE)
Title: Steuerventil für ein Nockenwellenverstellsystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (1') für ein Zentralventil eines Nockenwellenverstellsystems einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei dieses eine Ventilhülse (2) aufweist, die in einen Hohlraum einer Nockenwelle ragt, wobei die Ventilhülse (2) radial innen eine Bohrung mit einer Innenoberfläche (4) aufweist, wobei in der Bohrung der Ventilhülse (2) eine Führungshülse (5) aus Metall angeordnet ist, wobei radial zwischen der Ventilhülse (2) und der Führungshülse (5) eine Kunststoffhülse (9) angeordnet ist, wobei innerhalb der Führungshülse (5) ein Steuerkolben (11) angeordnet ist, und bei dem mittels des Steuerkolbens (11) Radialbohrungen (3a, 3b, 3c, 3d) in der Ventilhülse (2), Freiräume (10a, 10b) in der Kunststoffhülse (9) und Radialbohrungen (8a, 8b, 8c, 8d) in der Führungshülse (5) wechselweise mit dem Nockenwellenverstellsystem verbindbar sind. Damit das Steuerventil (1') geringe Leckverluste aufweist ist vorgesehen, dass die Kunststoffhülse (9) aus einem vergleichsweise harten Trägerkunststoff besteht, und dass die Kunststoffhülse (9) wenigstens bereichsweise eine Ummantelung (20) aus einem im Vergleich dazu weicheren Kunststoff aufweist. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines solchen Steuerventils ist vorgesehen, dass das zusammengebaute Steuerventil (1, 1', 1'', 1''') einer Wärmebehandlung bei einer Plastifizierungstemperatur unterzogen wird, welche oberhalb der Betriebstemperatur in der Hubkolbenbrennkraftmaschine aber unterhalb der Schmelztemperatur der Kunststoffkomponenten liegt.
Patent DE-102014220796-A1 (DE)
Title: Gelenkstange für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NACHBAR FRANK
IPC: F16C11/06
Filed: 2014-10-14
Abstract: Gelenkstange für ein Kraftfahrzeug, mit einer als offenes Profil ausgebildeten und sich in einer axialen Richtung (x) erstreckenden Verbindungsstange (4), die einen Rücken (8) und zwei einander gegenüberliegende Schenkel (9, 10) umfasst, die über den Rücken (8) miteinander verbunden sind, sich von diesem weg erstrecken und einen Winkel (α) von weniger als 180° miteinander einschließen, und zwei über die Verbindungsstange (4) miteinander verbundenen Gelenken (2, 3), die jeweils ein Gelenkgehäuse (5) und ein bewegbar in diesem gelagertes und sich aus diesem herauserstreckendes Gelenkinnenteil (6) umfassen, wobei die Verbindungsstange (4) mit ihren axialen Enden jeweils in eines der Gelenkgehäuse (5) eingebettet ist, und wobei die Schenkel (9, 10) einen Winkel (α) von wenigstens 90° miteinander einschließen.
Patent DE-102014221317-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Reiferkennungssensor, welcher zur Erfassung einer Reifbildung an einem Verdampfer einer Kälteerzeugungsvorrichtung des Haushaltskältegeräts ausgebildet ist
Inventor: WINNER SEBASTIAN
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (4, 5) für Lebensmittel, und einer Kälteerzeugungsvorrichtung (8), welche zur Erzeugung von niedrigen Temperaturwerten in dem Aufnahmeraum (4, 5) ausgebildet ist und einen Verdampfer (9) umfasst, und mit zumindest einem Reiferkennungssensor (10), welcher zur Erfassung einer Reifbildung (26) an dem Verdampfer (9) ausgebildet ist, wobei der Reiferkennungssensor (10) ein aus einem Plattenkondensator (18) und einem damit elektrisch wechselwirkenden Interdigitalkondensator (17) kombinierter Kombinationskondensator (13) ist.
Patent DE-102014222972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildverarbeitung, Präsenzdetektor und Beleuchtungssystem
Inventor: KAESTLE HERBERT
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-11-11
Abstract: Ein Verfahren (S1–S8) dient zur Bildverarbeitung, wobei mindestens ein Objekt (P) in einem aufgenommenen Bild (B) erfasst wird (S2; S2, S3), eine Orientierung mindestens eines erfassten Objekts (P) bestimmt wird (S4, S5) und mindestens ein erfasstes Objekt (P), dessen Orientierung bestimmt worden ist, durch einen Vergleich mit einer Referenz klassifiziert wird (S6, S7), und wobei die Orientierung mittels einer Berechnung mindestens eines Trägheitsmoments (Txx, Tyy, Txy) des erfassten Objekts (P) bestimmt wird (S5). Der Präsenzdetektor (2) weist mindestens einen Bildsensor (4), insbesondere CMOS-Sensor, auf und ist zum Durchführen des Verfahrens (S1–S8) ausgebildet ist. Das Beleuchtungssystem (1) weist mindestens einen Präsenzdetektor (2) auf, der mit mindestens einer Lichtquelle (3) des Beleuchtungssystems (1) gekoppelt ist. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf Präsenzdetektoren sowie auf Beleuchtungssysteme mit mindestens einem Präsenzdetektor, insbesondere für eine Raumbeleuchtung und eine Außenbeleuchtung.
Patent DE-102014223615-A1 (DE)
Title: Elektrischer Spannungswandler
Inventor: OBHOLZ MARTIN
IPC: H02M1/44
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungswandler, umfassend einen Umrichter (3) und eine Elektromaschine (4), wobei die Elektromaschine (4) über N-Phasenleitungen (L1–L3) mit dem Umrichter (3) verbunden ist, wobei zwischen den Phasenleitungen (L1–L3) ein dielektrisches Material (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015000355-A1 (DE)
Title: Hochtransformierbare Solarpanele mittels niedrigdimensionalen Quantenelektroniksystemen
Inventor: OHNESORGE FRANK MICHAEL
IPC: H02S40/30
Filed: 2015-01-20
Abstract: Solarpanele müssen derart verschaltet werden, daß eine sinnvolle effektive Ladespannung insgesamt entsteht durch Ladungsträgersammlung in einem Solarzellenelement/Kondensator, dessen ”Dielektrikum” ein schaltbares und regulierbares effektives Dielektrisches-Konstanten-Äquivalent aufweist insbesondere durch quantenelektronische Effekte in Arrays von 1-dim Quantendrähten die in einer isolierenden Schicht vertikal-parallel eingebettet sind. Das Dielelektrikums-Äquivalent kann durch äußere Felder (B, E, A, akustische Phononen, Plasmonen, Polaritonen, etc.) in seiner dielektrischen Dispersions-Funktion geschaltet, geregelt und kontrolliert werden wie alle niedrigdimensionalen quantenelektronischen Systeme und kann auch via nicht-linearer Effekte dynamisch beeinflußt werden, z. B. durch intensive Lichteinstrahlung die nichtlinear mit allen anderen Effekten wechselwirkt und kann selbst lichtempfindlich sein und zur Erzeugung einer Solarspannung durch Ladungsträgertrennung/-erzeugung entlang der 1-dim. Quantendrähte via Lichteinstrahlung beitragen oder als nahezu verlustfreie Spannungshochtransformierungskaskade ähnlich einer Alvarez-Kaskade fungieren. Dabei ist die (getaktete) Querverschaltung zur Serienschaltung der Solarzellenkondensatorkomponenten (oder von Kondensatorelementen alleine für generelle fast verlustreie Spannungshochtransformierung analog eines herkömmlichen ”switching power supplies”) A oder B oder A und B via schaltbarer sehr guter Leiter wie etwa Graphenschicht-Bandkabel realisiert.
Patent DE-102015001017-A1 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe für eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEINER STEFAN
IPC: F04B1/06
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenpumpe (1) für eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, – mit einem einen Gehäuseinnenraum (6) begrenzenden Gehäuse (2), – mit einem im Gehäuseinnenraum (6) angeordneten Kolben (3), welcher entlang einer axialen Richtung (A) verstellbar im Gehäuseinnenraum (6) angeordnet ist, – mit einem im Gehäuseinnenraum (6) angeordneten und elektrisch antreibbaren Exzenter (4), welcher mit dem Kolben (3) über ein federelastisches Element (5) antriebsverbunden ist.
Patent DE-102015003289-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliumsulfat aus Ammoniumsulfat und Kaliumchlorid
Inventor: KAPS STEPHAN
IPC: C01D5/00
Filed: 2015-03-14
Abstract: Abstoß- und Emissionsfreies Verfahren zur Herstellung von Kaliumsulfat ≥ 50% K2O aus Kaliumchlorid und Ammoniumsulfat durch kontinuierliche Konversion in wässriger Lösung. Aus der Konversionslösung, welche etwa 50 Prozent des eingesetzten KCl und das durch Reaktion gebildete Ammoniumchlorid enthält, werden entweder durch Zusatz von Additiven wie Diammoniumphosphat, flüssige NPK Düngelösungen oder durch Eindampfungskristallisation feste K-N-Düngemittel gewonnen welche ≥ 30% K2O und gleichzeitig ≥ 12% N enthalten und feinkörnig oder granuliert hergestellt werden können.
Patent DE-102015006196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Kupplung und eines Schaltgetriebes sowie Verfahren zur Steuerung
Inventor: SCHMIDT DETLEF
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung einer Kupplung und eines Schaltgetriebes, mit einem elektrohydraulischen Aggregat (10), welches einen elektrischen Antrieb und eine Hydraulikpumpe aufweist und über mehrere hydraulische Leitungen (19, 20, 21) mit einem Nehmerzylinder (25) zur Betätigung der Kupplung und mit einem oder mehreren Nehmerzylindern (26, 27) zur Betätigung des Schaltgetriebes verbunden ist, wobei die Leitungen (19, 20, 21) durch Ventile (22, 23, 24) absperrbar sind. Erfindungsgemäß ist eine Steuerung derart vorgesehen, dass aus der Betätigung des elektrohydraulischen Aggregats (10) die Stellung der Nehmerzylinder (25, 26, 27) berechenbar ist.
Patent DE-102015006708-A1 (DE)
Title: Metallkomplexe
Inventor: WESEMANN LARS
IPC: C07F19/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Metallkomplexe sowie elektronische Vorrichtungen, insbesondere organische Elektrolumineszenzvorrichtungen, enthaltend diese Metallkomplexe.
Patent DE-102015007520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren wenigstens eines ersten Bauelements an einem zweiten Bauelement, insbesondere eines Fahrzeugs
Inventor: BENDIG OLIVER
IPC: B23P19/04
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Montieren wenigstens eines ersten Bauelements (10) an einem zweiten Bauelement (32), mit den Schritten: – Zuführen des ersten Bauelements (10) auf eine wenigstens eine Aufnahme (22) für das erste Bauelement (10) aufweisende Fläche (20); – Versetzen der Fläche (20) in Vibration, wodurch das erste Bauelement (10) in einer Soll-Lage in die Aufnahme (22) bewegt wird; – Entnehmen des sich in der Soll-Lage befindenden ersten Bauelements (10) aus der Aufnahme (22) mittels eines Roboters (24); – Anordnen des ersten Bauelements (10) an einer Einstelllehre (33) mittels des Roboters (24); und – Einstellen eines vorgegebenen Abstands zwischen einem ersten Teil (16) und einem zweiten Teil (12) des ersten Bauelements (10), indem mittels der Einstelllehre (33) und des Roboters (24) eine Relativdrehung zwischen den Teilen (12, 16) bewirkt und das Erreichen des vorgegebenen Abstands mittels wenigstens eines integrierten Sensors des Roboters (24) derart erfasst wird, dass eine beim Erreichen des vorgegebenen Abstands auf den Roboter (24) wirkende Kraft mittels des integrierten Sensors erfasst wird.
Patent DE-102015007602-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und Batterie
Inventor: JUNG INGO MARCEL
IPC: H01M50/591
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (3) für eine Batterie (1), insbesondere Fahrzeugbatterie, wobei die Sicherheitsvorrichtung (3) eine Polschutzkappe (3.1) und eine mit dieser verbundenen Halterung (3.2) zur Befestigung der Polschutzkappe (3.1) an der Batterie (1) umfasst, wobei die Halterung (3.2) derart ausgebildet ist, dass die Batterie (1) von der Halterung (3.2) zumindest abschnittsweise umgreifbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Batterie (1) mit einer solchen Sicherheitsvorrichtung (3).
Patent DE-102015010139-A1 (DE)
Title: Inhalteerzeugung, kollaborativer Einsatz und nachverfolgte Exposition
Inventor: BEATON KEN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Es werden kollaborative Techniken zur Erzeugung und zum Einsatz eines Inhalts beschrieben. In einer oder in mehreren Implementierungen können Metadaten, welche die Erzeugung des Inhalts beschreiben, mit dem Inhalt assoziiert werden. Der Inhalt kann dann von einem Inhalteerzeugungsdienst einem Inhalteeinsatzdienst bereitgestellt werden, zum Einsatz als Teil einer Marketingaktivität. Einsatzdaten, welche von dieser Nachverfolgung erhalten werden, können verwendet werden, um eine Vielfalt von Funktionalitäten zu unterstützen, wie durch Inhalteerzeuger, um zu bestimmen, welcher ihre Inhalte erfolgreich als Teil von Marketingaktivitäten verwendet wurde, Vermarkter können auch das Wissen um den Einsatz des Inhalts verwenden, um den Inhalt, der in eine Marketingaktivität aufzunehmen ist, auszuwählen, sowie auch um die Inhalteerzeuger auszuwählen, die am besten geeignet sind, um diesen Inhalt bereitzustellen, verwendet werden, um Abzeichen zu konfigurieren, durch Händler und Hersteller, und so weiter.
Patent DE-102015016809-A1 (DE)
Title: Spühmanipulator für Schmiedepressen zum hauptzeitparallelen Sprühen an mindestens einer von wenigstens zwei vorhandenen Arbeitsstationen
Inventor: KRUCK STEFAN ANDREAS
IPC: B21J3/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sprühmanipulator zum hauptzeitparallelen Schmieren an mindestens einer von wenigstens zwei vorhandenen Arbeitsstation einer Schmiedepresse. Dieser Sprühmanipulator ist so ausgeführt und an der Schmiedepresse angekoppelt, dass während des Arbeitshubes an mindestens einer Arbeitsstation, weitere Arbeitsstationen besprüht, geschmiert oder gereinigt werden können. Das Verfahren findet Anwendung bei Schmiedearbeitsgängen, welche in mehreren Umformstufen, verteilt auf die Arbeitsstationen, ausgelegt sind.
Patent DE-102015101693-A1 (DE)
Title: Optisches lnspektionssystem
Inventor: WEN KUANG-PU
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein optisches Inspektionssystem umfasst ein erstes optisches Modul und ein zweites optisches Modul. Das erste optische Modul umfasst eine erste Lichtquelle, die eine erste optische Achse hat, und eine erste Bilderfassungseinheit, die eine erste Bilderfassungsachse hat. Die erste optische Achse und die erste Bilderfassungsachse sind in Bezug auf eine Normallinie einer Inspektionsebene symmetrisch. Ein erster Winkel wird zwischen der ersten optischen Achse und der ersten Bilderfassungsachse gebildet. Das zweite optische Modul umfasst eine zweite Lichtquelle, die eine zweite optische Achse hat, und eine zweite Bilderfassungseinheit, die eine zweite Bilderfassungsachse hat. Die zweite optische Achse und die zweite Bilderfassungsachse sind in Bezug auf die Normallinie symmetrisch. Ein zweiter Winkel wird zwischen der zweiten optischen Achse und der zweiten Bilderfassungsachse gebildet und unterscheidet sich von dem ersten Winkel.
Patent DE-102015101893-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart Leiteranschlussklemme (1), die durch die folgenden Merkmale gekennzeichnet ist: – eine zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung verschwenkbare Klemmfeder (400) weist einen Druckschenkel (401) und einen mit diesem über ein Biegegelenk (404) verbundenen Klemmschenkel (403) auf; – ein Schieberelement (200) weist einen Drücker (202) und einen Mitnehmer (203) auf, wobei der Druckschenkel (401) zwischen dem Drücker (202) und dem Mitnehmer (203) angeordnet ist; – durch Verschieben des Schieberelements (200) in dessen Schließstellung kraftbeaufschlagt der Drücker (202) den Druckschenkel (401) derart, dass die Klemmfeder (400) in deren Klemmstellung verschwenkt wird, so dass ein über eine Einführöffnung (123) in das Gehäuse (100) eingeführter Leiter mittels des Klemmschenkels (403) auf die Verbindungseinrichtung (300) kraftbeaufschlagt wird; – durch Verschieben des Schieberelements (200) in dessen Offenstellung kraftbeaufschlagt der Mitnehmer (203) den Druckschenkel (401) derart, dass die Klemmfeder (400) in deren Freigabestellung verschwenkt wird.
Patent DE-102015103853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Blecheinrichtungen sowie Computerprogramm, Computerprogrammprodukt und System hierzu
Inventor: FIEDLER MARKUS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-03-16
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung individuell gestalteter Blecheinrichtungen, insbesondere zur Nutzergesteuerten Herstellung individuell gestalteter Schränke, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Nutzerportals, Auswählen von Blecheinrichtungsvarianten über das Nutzerportal, Dimensionieren der ausgewählten Blecheinrichtungsvariante über das Nutzerportal, wobei jeder durchgeführte Arbeitsschritt über das Nutzerportal in einer 3D Darstellung visualisiert wird. Zudem betrifft die Erfindung ein Computerprogramm, ein Computerprogrammprodukt und ein System zur Herstellung hierzu.
Patent DE-102015106682-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für Ladebuchsenverschluss
Inventor: KINSER CHRISTOPHER
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es werden Verfahren und Geräte für einen Ladebuchsenverschluss bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Empfangen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs und das Empfangen von Sensordaten, die eine Position einer Klappe angeben, welche die Buchse abdeckt, die mit dem Ladesystem des Fahrzeugs verknüpft ist. Die Buchse ist dazu geeignet, eine Anschlussvorrichtung einer externen Energieversorgung aufzunehmen. Das Verfahren umfasst das Ausgeben von einem oder mehreren Steuersignalen, um einen Verschlussstift, der mit der Buchse verknüpft ist, zwischen einer ersten ausgezogenen Position und einer zweiten eingezogenen Position basierend auf der Geschwindigkeit des Fahrzeugs und der Position der Klappe zu bewegen.
Patent DE-102015107241-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: LACORD LUDOVIC
IPC: B60K15/077
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere Traktor, mit einer Einrichtung (3) zur Bevorratung einer Flüssigkeit (4), insbesondere eines Betriebsstoffes oder Hilfsstoffes, mit zumindest zwei Behältern (5, 6), welche mittels einer Verbindungsleitung (7) derart fluiddurchlässig miteinander verbunden sind, dass Flüssigkeit (4) zwischen den Behältern (5, 6) austauschbar ist. Erfindungsgemäß ist jeder Seite der Arbeitsmaschine (1) mindestens eine, mit mindestens einem Behälter (5, 6) fluiddurchlässig verbundene, schaltbare Entnahmestelle (8, 11) zur Entnahme der Flüssigkeit zugeordnet.
Patent DE-102015114224-A1 (DE)
Title: Akustische Schichtvolumenresonatoren mit rückseitigen Durchkontaktierungen
Inventor: MARTIN STEVE
IPC: H03H9/56
Filed: 2015-08-27
Abstract: Eine akustische Schichtvolumenresonator(FBAR)-Anordnung umfasst einen FBAR und eine Durchkontaktierung, die im Wesentlichen direkt unter dem FBAR angeordnet ist. Die Durchkontaktierung ist in thermischem Kontakt mit dem FBAR. Eine Mehrzahl von Durchkontaktierungen kann umfasst sein. Die Durchkontaktierung(en) dienen dazu, Wärmeenergie, die von der FBAR-Anordnung während des Betriebs erzeugt wird, abzuleiten.
Patent DE-102015114721-A1 (DE)
Title: Verfahren, Gerät und System zur Datenverarbeitung
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: G06F12/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ein Beispiel bezieht sich auf ein Verfahren zur Datenverarbeitung, umfassend: Abbilden zwischen einer logischen Adresse und einer physischen Adresse eines Speichers, wobei der Speicher mehrere Seiten umfasst, wobei eine Gruppe von Seiten wenigstens eine Seite umfasst, die wenigstens zwei Abschnitte umfasst, und wobei die wenigstens zwei Abschnitte jeder Seite der Gruppe nicht Teil eines logischen Einzelseitenadressraums sind.
Patent DE-102015117176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Trägers
Inventor: PRÜGL KLEMENS
IPC: H01L21/324
Filed: 2015-10-08
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) zum Bearbeiten eines Trägers Folgendes umfassen: gemeinsames Abscheiden mindestens eines Metalls aus einer ersten Quelle und von Kohlenstoff aus einer zweiten Quelle auf einer Oberfläche des Trägers, um eine erste Schicht zu bilden, Bilden einer zweiten Schicht über der ersten Schicht, wobei die zweite Schicht ein Diffusionssperrmaterial aufweist, und wobei die Löslichkeit von Kohlenstoff in dem Diffusionssperrmaterial geringer als in dem mindestens einen Metall ist, und Bilden einer Graphen-Schicht aus der ersten Schicht an der Oberfläche des Trägers durch eine Temperaturbehandlung.
Patent DE-102015117550-A1 (DE)
Title: Faltverdeck mit verschwenkbarem Säulenelement
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge, das zum Aufspannen eines Verdeckbezugs zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Lenkeranordnung aufweist, die eine Hauptmehrgelenkanordnung (30) umfasst, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (18A) schwenkbar gelagert ist und die einen Hauptsäulenlenker (34) umfasst, an den über ein Drehgelenk (46) ein Säulenelement (48) angelenkt ist, das beim Verstellen des Verdeckgestänges zwischen der Schließstellung und der Ablagestellung eine Schwenkbewegung in Richtung Verdecklängsmittelebene erfährt. An das dem jeweiligen Hauptlager (18A) zugewandte Ende des Säulenelements (48) ist ein als 3D-Lenker ausgebildeter Stelllenker (62) angelenkt, der mit seinem dem Säulenelement (48) abgewandten Ende an das jeweilige Hauptlager (18A) angelenkt ist und dessen Achse in der Schließstellung des Verdeckgestänges bezogen auf die Verdecklängsmittelebene nach außen oben gerichtet ist.
Patent DE-102015117925-A1 (DE)
Title: Katalysatorenelektrodenschicht, Membranelektrodenanordnung und Brennstoffzelle
Inventor: MIZUTANI NOBUAKI
IPC: H01M8/1018
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Katalysatorenelektrodenschicht (22) ist ausgebildet, um in Berührung mit einer Elektrolytmembran einer Brennstoffzelle angeordnet zu sein. Ein Gehalt an Fe je Flächeneinheit der Katalysatorenelektrodenschicht (22) ist größer oder gleich 0 μg/cm2 und kleiner oder gleich 0,14 μg/cm2, und eine Wasserabsorptionsrate der Katalysatorenelektrodenschicht (22) ist größer oder gleich 11% und kleiner oder gleich 30%.
Patent DE-102015118598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erfassung von geparkten fahrzeugen und zur abrechnung von parkgebühren
Inventor: HOHENACKER THOMAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von geparkten Fahrzeugen und zur Abrechnung von Parkgebühren, wobei ein in einem Fahrzeug angeordneter Transponder wiederholt ein Erkennungssignal aussendet, welches von zumindest drei Funkeinrichtungen empfangen wird. Anhand des Erkennungssignals wird eine Position des Fahrzeugs berechnet und eine Identifikation des Transponders ermittelt, wobei festgestellt wird, ob sich das Fahrzeug in einem Parkplatzbereich befindet und parkt. Sofern das Fahrzeug einen Parkplatzbereich zum Parken verwendet, wird eine Identifikation des Transponders an einen Registrierungsserver übermittelt, welcher anhand eines Tarifs für den verwendeten Parkplatzbereich eine Parkgebühr ermittelt und, falls erforderlich, einen Bezahlvorgang einleitet.