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Patent DE-102019006751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Luftleiteinrichtung eines Kraftwagens sowie Luftleiteinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: LINK ALEXANDER
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Luftleiteinrichtung (20) eines Kraftwagens, bei welchem wenigstens ein Luftleitelement (22) der Luftleiteinrichtung (20) aus einer Ausgangsstellung in eine die Aerodynamik des Kraftwagens beeinflussende Wirkstellung verstellt und mittels einer Rückmeldungseinrichtung für wenigstens einen Kraftwageninsassen eine Rückmeldung über die Verstellung des Luftleitelements (22) erzeugt wird, wobei die mittels der Rückmeldungseinrichtung erzeugte Rückmeldung über die Verstellung des Luftleitelements (22) als auf den wenigstens einen Kraftwageninsassen wirkende Relativbewegung ausgeübt wird.
Patent DE-102019101284-A1 (DE)
Title: Knie-Gassackmodul
Inventor: TAMME SVEN
IPC: B60R21/206
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein Knie-Gassackmodul, mit einem Gassack (10), der mehrere in aufgeblasenem Zustand übereinanderliegende vertikale Kammern hat, darunter eine mittlere, obere und untere Kammer (18, 20, 16), wird direkt über die mittlere Kammer (18) befüllt, wobei die untere Kammer (18) mit der mittleren über mehrere Überströmöffnungen (28) strömungsverbindbar ist und eine Ventileinrichtung an den Überströmöffnungen (28) so ausgebildet ist, dass die Überströmöffnungen (28) zu Beginn des Entfaltungsvorgangs offen sind und die Ventileinrichtung die Überströmöffnungen (28) im Laufe des Entfaltungsvorgangs verschließt.
Patent DE-102019101608-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Flüssigkeitsfüllstandmesssystem und Fahrzeug-Flüssigkeitsfüllstandmessverfahren in einem Flüssigkeitstank
Inventor: DOLL MAX
IPC: G01L13/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Fahrzeug-Flüssigkeitsfüllstandmesssystem (10) zur Flüssigkeitsfüllstandmessung in einem Flüssigkeitstank (12) hat einen ersten Drucksensor (14), der in einem, eine tiefste Stelle (16) des Flüssigkeitstanks (12) aufweisenden Bodenbereich (18) des Flüssigkeitstanks (12) angeordnet ist, einen zweiten Drucksensor (20), der in einem, eine höchste Stelle (22) des Flüssigkeitstanks (12) aufweisenden oberen Wandbereich (24) des Flüssigkeitstanks (12) angeordnet ist, und eine mit den Drucksensoren (14, 20) gekoppelten Auswerteeinheit (26) zur Bestimmung des Flüssigkeitsfüllstands auf Basis der von den Drucksensoren (14, 20) ermittelten Werte.
Patent DE-102019102121-A1 (DE)
Title: Touchpad-Vorrichtung, Verfahren zum Betreiben der Touchpad-Vorrichtung und computerlesbares Medium
Inventor: LI WEN-CHIN
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Touchpad-Vorrichtung umfasst ein Berührungsmodul, eine Kommunikationseinheit, eine Speichereinheit und eine Verarbeitungseinheit Die Verarbeitungseinheit empfängt eine durch das Berührungsmodul erfasste Berührungseingabe, führt eine Berührungsoperationsdetektion aus und sendet ein oder mehrere Operationssignal über die Kommunikationseinheit an die Endgerätvorrichtung. Wenn die Verarbeitungseinheit detektiert, dass eine erste Berührungsoperation in einem ersten Maustastenbereich geschieht und endet, sendet sie ein Operationssignal, das die Angabe eines fortlaufenden Drückens einer virtuellen Maustaste umfasst. Wenn die Verarbeitungseinheit detektiert, dass eine zweite Berührungsoperation eine Gleitbewegung eines einzigen Berührungspunkts ist, nachdem die erste Berührungsoperation endet, sendet sie koordinatenbezogene Nachrichten der Gleitbewegung. Wenn die Verarbeitungseinheit eine dritte Berührungsoperation detektiert, nachdem die erste Berührungsoperation endet, sendet sie Operationssignale, die eine Nachricht, welche das Loslassen der virtuellen Maustaste angibt, und eine Nachricht, welche eine Anweisung angibt, die der dritten Berührungsoperation entspricht, umfassen.
Patent DE-102019104441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Fahrzeugkomponente
Inventor: CHIRIAC CONSTANTIN
IPC: C21D9/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden einer Fahrzeugkomponente bereitgestellt. Das Verfahren kann Folgendes beinhalten: Erhitzen eines 36MnB5-Rohlings in einem Ofen auf eine Austenitisierungstemperatur, Prägen des Rohlings mit einer Pressformanordnung, um eine Fahrzeugkomponente zu bilden und eine Mikrostruktur des Rohlings von Austenit zu Martensit zu ändern, und als Reaktion darauf, dass eine Temperatur der Fahrzeugkomponente bei 130 °C oder darunter liegt, Entfernen der Fahrzeugkomponente von der Pressformanordnung derart, dass die Fahrzeugkomponente eine Streckfestigkeit gleich oder größer 1400 MPa aufweist. Der Rohling kann für eine Abschreckzeit zwischen fünf und elf Sekunden nach dem Prägen innerhalb der Pressformanordnung gehalten werden. Das Verfahren kann ferner Thermostabilisieren einer Fläche der Pressformanordnung auf eine vorbestimmte Temperatur beinhalten. Das Prägen kann ferner Aufbringen eines Drucks von ungefähr 10 N/mm 2  auf den Rohling beinhalten.
Patent DE-102019112195-A1 (DE)
Title: Batteriepacks eines elektrifizierten Fahrzeugs mit verbesserter Verteilung des Wärmeübergansstellenmaterials
Inventor: MARPU AMAR
IPC: H01M10/6554
Filed: 2019-05-09
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt ausführlich beispielhafte Batteriepackausführungen zur Verwendung in elektrifizierten Fahrzeugen. Ein beispielhafter Batteriepackmontageprozess kann Stützen von einer oder mehreren Komponenten, wie etwa einer Wärmetauscherplatte, des Batteriepacks gegen ein Verbiegen während des Montageprozesses beinhalten. Das Stützen der Wärmetauscherplatte, um die Platte während des Batteriepackmontageprozesses relativ flach zu halten, verbessert die Strömungsverteilung eines Wärmeübergangsstellenmaterials (TIM), wodurch eine verbesserte TIM-Abdeckung und eine verbesserte Wärmeübertragung zwischen Batteriezellen und der Wärmetauscherplatte des Batteriepacks erreicht werden.
Patent DE-102019113196-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch mit einer eine Fernprojektionseinrichtung aufweisenden Betätigungseinheit
Inventor: BRUDER WOLFGANG
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Tisch (10) mit einem Tischgestell (12) das eine Tischplatte (14) trägt, mit einem Stellantrieb (32), einer Steuereinrichtung (34) mit einer Betätigungseinheit (38) zum Verstellen des Tischgestells (12). Die Betätigungseinheit (38) weist erfindungsgemäß eine Fernprojektionseinrichtung (42) zum projizierten Anzeigen einer Information (44) zu einem Betriebsparameter, insbesondere der Tischhöhe H, des Tischs (10) aufweist.
Patent DE-102019114998-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs
Inventor: AENGENHEISTER RALF
IPC: H01M10/63
Filed: 2019-06-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs, nämlich zum Konditionieren einer Traktionsbatterie des Elektrofahrzeugs für einen Ladevorgang der Traktionsbatterie an einer Ladestation, wobei für den jeweiligen Ladevorgang abhängig von einer Ladeleistung des Ladevorgangs an der Ladestation eine Ziel-Temperatur oder ein Temperaturbereich für die Ziel-Temperatur, auf welche die Traktionsbatterie zu konditionieren ist, vorgegeben wird, wobei abhängig von einer vor dem Elektrofahrzeug bis zur Ladestation liegenden Fahrtstrecke und abhängig von einem Fahrverhalten und/oder abhängig von einer Betriebsstrategie des Elektrofahrzeugs eine sich bis zum Erreichen der Ladestation an der Traktionsbatterie ausbildende Ist-Temperatur bestimmt wird, wobei die Ist-Temperatur mit der Ziel-Temperatur oder dem Temperaturbereich für die Ziel-Temperatur verglichen wird, wobei dann, wenn die Ist-Temperatur von der Ziel-Temperatur um mehr als einen Grenzwert abweicht, oder dann, wenn die Ist-Temperatur außerhalb des Temperaturbereichs für die Ziel-Temperatur liegt, die Traktionsbatterie während der Fahrt derart temperiert wird, dass bis zum Erreichen der Ladestation die Ist-Temperatur in Richtung auf die Ziel-Temperatur geführt wird.
Patent DE-102019118521-A1 (DE)
Title: Dialysegerät und Verfahren zum Betreiben eines Bilanzkammersystems eines Dialysegerätes
Inventor: IRRGANG TOBIAS
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dialysegerät mit einem Dialysator und mit einer ersten Bilanzkammer und mit einer zweiten Bilanzkammer, wobei die ersten Zuläufe der ersten Bilanzkammerhälften mit einer Quelle frischen Dialysats und die ersten Abläufe der ersten Bilanzkammerhälften mit einem Dialysatorzulauf in Fluidverbindung stehen und wobei die zweiten Zuläufe der zweiten Bilanzkammerhälften mit einem Dialysatorablauf in Fluidverbindung stehen und die zweiten Abläufe der zweiten Bilanzkammerhälften mit einem Drain in Fluidverbindung stehen, wobei eine dritte Bilanzkammer vorgesehen ist, die über zwei Bilanzkammerhälften verfügt, die durch eine bewegliche Wand voneinander getrennt sind, wobei jede der Bilanzkammerhälften jeweils über einen Zulauf und über einen Ablauf verfügt, die jeweils mit Ventilen versehen sind, die ausgebildet sind, den jeweiligen Zulauf bzw. Ablauf zu schließen oder zu öffnen, wobei die beiden Zuläufe mit einer Quelle frischen Dialysats in Fluidverbindung stehen und wobei die beiden Abläufe mit dem Dialysatorzulauf in Fluidverbindung stehen.
Patent DE-102019121346-A1 (DE)
Title: Deckenmodul zum Aufbau eines Reinraums
Inventor: MUSSATI LUCA
IPC: B01L1/04
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deckenmodul (10) zum Aufbau einer Reinraumzelle, umfassend einen Modulträger (30) zur Anordnung und Verbindung mit einem Tragwerk (12), eine Technikeinrichtung umfassend wenigstens eine Filter-Einheit (58) und einen Deckenträger (20), welcher von dem Modulträger derart beabstandet ist, dass ein Technikraum zwischen dem Deckenträger und dem Modulträger gebildet ist, wobei die Technikeinrichtung innerhalb des Technikraumes angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein System umfassend ein Deckenmodul und einen Transportrahmen (110) zur Halterung des Deckenmoduls in einem Transportzustand, sowie ein System umfassend ein Deckenmodul und wenigstens ein Reinraum-Seitenwandelement (18).
Patent DE-102019126804-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsoftwareprüfung
Inventor: KRISHNAMURTHY VIVEKANANDA
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fahrzeugsoftwareprüfung bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die von dem Prozessor ausführbar sind, um bei Bestimmung, dass ein lokaler Satz Kennungen nicht mit einem aus der Ferne übermittelten Satz Kennungen übereinstimmt, zu verhindern, dass ein Fahrzeug in einen autonomen Modus eintritt, oder das Fahrzeug anzuweisen, einen Zustand mit minimalem Risiko auszuführen.
Patent DE-102019130313-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit für ein Kraftfahrzeug, Montagesatz für Kraftfahrzeuge sowie Verfahren zum Montieren einer Radlagereinheit
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: G01P3/44
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Radnabe (3), einem Radlagerflansch (2) zur Anbindung der Radlagereinheit (1) an einen Radträger sowie einem einen Innenring und einen Außenring aufweisenden Radlager zur Drehlagerung der Radnabe (3) bezüglich des Radlagerflanschs (2), wobei zur Drehzahlmessung einer Drehzahl des Innenrings bezüglich des Außenrings oder umgekehrt ein Drehzahlsensor (5) an dem Radlagerflansch (2) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Drehzahlsensor (5) über ein Adapterelement (6) an dem Radlagerflansch (2) befestigt ist, das einerseits lösbar an dem Radlagerflansch (2) befestigt und andererseits lösbar mit dem Drehzahlsensor (5) verbunden ist, wobei der Drehzahlsensor (5) das Adapterelement (6) in Richtung des Radlagerflansch (2) durchgreift. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Montagesatz für Kraftfahrzeuge sowie ein Verfahren zum Montieren einer Radlagereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019130977-A1 (DE)
Title: Modulares motorsteuersystem auf leiterplattenebene mit integrierten schutz- und steuerkomponenten
Inventor: WOODLEY KAIJAM M
IPC: H02M7/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Motorsteuersystem zum selektiven Steuern einer Leistung von einer Leistungsquelle an eine Last schließt eine PCB-Struktur und einen an der PCB-Struktur befestigten Leistungswandler ein, der betreibbar ist, um der Last eine gesteuerte Ausgangsleistung bereitzustellen. Das Motorsteuersystem schließt auch ein eigenständiges Schutz- und Steuermodul ein, das auf der mindestens einen PCB-Struktur montiert ist, sodass es elektrisch damit gekoppelt ist, wobei das eigenständige Schutz- und Steuermodul ferner eine Front-End-Schalteinheit einschließt, die eine Vielzahl von Schaltvorrichtungen umfasst, die betreibbar sind, um einen Leistungsfluss von der Leistungsquelle zu dem Leistungswandler und zu einem Umgehungspfad, der den Leistungswandler und eine Back-End-Schalteinheit umgeht, die stromabwärts von der Front-End-Schalteinheit positioniert ist und eine Vielzahl von Schaltvorrichtungen umfasst, die betreibbar sind, um den Leistungsfluss von dem Leistungswandler und dem Umgehungspfad zu der Last selektiv zu unterbrechen, selektiv zu unterbrechen und steuern.
Patent DE-102019131029-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem mit einer Heizvorrichtung zur Aufheizung einer Sonde
Inventor: WITTKA THOMAS
IPC: F02D41/06
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem mit einer Heizvorrichtung zur Aufheizung einer Sonde in der Warmlaufphase oder bei Kaltstart.
 Das erfindungsgemäße Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend eine Abgasleitung (1), einen in der Abgasleitung (1) angeordneten NO x  Speicherkatalysator (2), eine in der Abgasleitung (1) angeordnete Sonde (3) und eine in der Abgasleitung (1) angeordnete Heizvorrichtung (4), wobei die Heizvorrichtung (4) derart eingerichtet ist, dass die Sonde (3) in der Warmlaufphase oder bei Kaltstart aufgeheizt werden kann.
Patent DE-102019131154-A1 (DE)
Title: Ein Kameramodul
Inventor: HICKEY DAVID
IPC: G03B17/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Kameramodul umfasst: einen Bildsensor mit einer lichtempfindlichen Oberfläche, eine Bildsensorhalterung, die ausgebildet ist zum Festhalten des Bildsensors, eine Linsenhalterung mit mindestens einer Linse, wobei die Linsenhalterung und die Bildsensorhalterung an einer peripheren Grenzfläche eingreifen, die den Bildsensor umgibt, Klebstoff an der peripheren Grenzfläche zum Koppeln der Linsenhalterung und der Bildsensorhalterung, und eine Streulichtblende innerhalb der peripheren Grenzfläche, die ausgebildet ist, um den Klebstoff gegenüber der lichtempfindlichen Oberfläche abzuschirmen.
Patent DE-102019131950-A1 (DE)
Title: Lötpad und Verfahren zum Löten
Inventor: SKODA LANDULF MARTIN
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Lötpad (1) umfassend:- eine Lötbasis (101), die dazu ausgelegt ist, zumindest einen Lötkontakt (3) aufzunehmen, sowie- eine stegartige Ausweitung (103), die sich in der gleichen Ebene an die Lötbasis (101) anschließt,wobei die stegartige Ausweitung (103) eine Länge (1031) von mindestens 0,5 mm aufweist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Löten eines Lötkontakts (3) auf eine Leiterplatte (5), umfassend die Schrittea) Bereitstellen eines Lötpads (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 auf einer Leiterplatte (5),b) Bereitstellen eines mit der Leiterplatte (5) zu verbindenden Lötkontakts (3) an oder in der Lötbasis (101) des Lötpads (1), wobei Lötkontakt (3) und Lötbasis (101) eine Lötstelle (105) bilden,c) Heranführen einer gerichteten Wärmequelle (7) an die Lötstelle (105) und Erhitzen eines der Lötstelle (105) zugeführten Lotes (9),d) Wegführen der gerichteten Wärmequelle (7) von der Lötstelle (105), wobei die gerichtete Wärmequelle (7) in Kontakt mit der stegartigen Ausweitung (103) bis zu deren Ende weggeführt wird, unde) Entfernen der gerichteten Wärmequelle (7).
Patent DE-102019131984-A1 (DE)
Title: Trocknungseinheit und Verfahren zur Trocknung eines Substrats
Inventor: BREINTNER TOBIAS
IPC: B41J2/005
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Trocknungseinheit (150) umfasst zumindest ein Trocknungsmodul (160, 170, 180), das eingerichtet ist, einem Substrat (120) thermische Energie zuzuführen, um das Substrat (120) durch Verdunstung von Flüssigkeit zu trocknen. Durch Vergleich eines Messwertes (215) der Temperatur des Substrats (120) mit der Gleichgewichtstemperatur (213), die sich bei einem Gleichgewicht aus Verdunstungskälte und zugeführter thermischer Energie ergibt, kann in präziser Weise Information in Bezug auf den Trocknungsgrad des Substrats (120) ermittelt werden. Alternativ oder ergänzend kann der Trocknungsgrad des Substrats (120) in präziser Weise eingestellt werden.
Patent DE-102019133461-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: VOIGT FRANK
IPC: G01F1/58
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, umfassend:- ein Messrohr (1) zum Führen eines fließfähigen Mediums in eine Längsrichtung, wobei das Messrohr (1) durch einen Messrohrkörper (2) gebildet ist, wobei der Messrohrkörper (2) eine Aufnahme (3) aufweist;- mindestens zwei Messelektroden (4) zum Bilden eines galvanischen Kontaktes mit dem Medium und zum Erfassen einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen, im fließenden Medium induzierten Messspannung; und- eine magnetfelderzeugende Vorrichtung (5), wobei die magnetfelderzeugende Vorrichtung (5) mindestens einen Spulenkern (6) und mindestens eine Spule (7) umfasst, wobei der Spulenkern (7) eine erste Stirnseite (9) und eine zweite Stirnseite (10) aufweist, die einen Polschuh (8) in Längsrichtung des Messrohres (1) abgrenzen; dadurch gekennzeichnet,dass der Spulenkern (6) in der Aufnahme (3) angeordnet ist und dass sich der Messrohrkörper (2) entlang der ersten Stirnseite (9) und der zweiten Stirnseite (10) erstreckt und diese Flächen jeweils in Längsrichtung des Messrohres (1) insbesondere vollständig bedeckt.
Patent DE-102019133908-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Identifizierung von Komponenten in einem Koordinatenmessgerät
IPC: G01B21/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koordinatenmessgerät sowie ein Verfahren zur Identifizierung von Komponenten in einem Koordinatenmessgerät, wobei das Koordinatenmessgerät zumindest eine Steuerung aufweist, sowie eine Basis, von der ein Messtisch zur Aufnahme zu messender Werkstücke und eine Halterung wie Pinole ausgeht, wobei Messtisch und Halterung zueinander verschiebbar ausgebildet sind, und wobei von der Halterung zumindest eine austauschbare Komponente, insbesondere Sensorkopf, Tastersystem, Messkopf und/oder Dreh- und/oder Schwenkeinheit ausgeht, und wobei mit der Basis oder dem Messtisch (4) zumindest eine Wechselstation verbunden ist, die mehrere Plätze zur Aufnahme austauschbarer Komponenten aufweist. Um eine einfache Identifizierung der an einer Pinole eines Koordinatenmessgerätes austauschbar anbringbaren Komponenten zu ermöglichen und zudem sicher zu stellen, dass die für die Ausführung eines Messprogrammes notwendigen austauschbaren Komponenten, insbesondere Sensoren wie Taster in dem Koordinatenmessgerät vorhanden sind, ist vorgesehen, wobei die austauschbaren Komponenten einen optisch lesbaren Code zur Identifizierung (ID-Code) aufweisen, wobei das Koordinatenmessgerät zumindest einen optischen Sensor (Reader) wie beispielsweise Kamera, Barcode-Leser oder QR-Code-Leser zur Erfassung des ID-Codes aufweist, der mit der Steuerung verbunden ist, wobei der Reader insbesondere ausgeht von der Wechselstation, dem Messtisch oder der Basis, oder vorzugsweise der Reader an der Pinole anbringbar und besonders bevorzugt in einem Platz der Wechselstation ablegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019200964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode und Elektrode für eine Brennstoffzelle
Inventor: SCHLADT THOMAS
IPC: H01M4/88
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (4, 6) für eine Brennstoffzelle (1), umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Mehrzahl von auf mindestens einem elektrisch leitfähigen Partikelträger (14) geträgerten Katalysatorpartikeln (13),- Abscheiden von einer oder von mehreren Atom- oder Moleküllagen eines Ionomers aus der Gasphase auf den Katalysatorpartikeln (13) und/oder dem mindestens einen Partikelträger (14) und dadurch Bildung einer protonenleitfähigen lonomerbeschichtung (15). Außerdem betrifft die Erfindung eine Elektrode (4, 6) für eine Brennstoffzelle (1).
Patent DE-102019201088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Fahrbahnmarkierungen
Inventor: GRUSON FRANK
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-01-29
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Fahrbahnmarkierung (3) mittels eines Radarsensors (1) eines Fahrzeuges (2), bei dem der Radarsensor (1) ein Radarsignal aussendet und empfängt, die empfangenen Radarsignale in statische (4) oder dynamische Detektionen eingeteilt werden, die Radarsignale von statischen Detektionen (4) in eine Karte überführt werden, wobei zum Erkennen der Fahrbahnmarkierung (3) eine Korrelation der Radarsignale in der Karte mit hinterlegten Mustern (8) erfolgt.
Patent DE-102019204561-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Bremsanlage
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: B60T11/16
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für eine Bremsanlage, mit einer Eingangsstange (11), die axial verschiebbar ist und die dazu ein mit einem Bremspedal koppelbares erstes Ende (12) aufweist, mit einem Wegsensor (45), der einen Messwertgeber (46) und einen Empfänger (47) aufweist und der dazu ausgebildet ist, eine Schiebestellung der Eingangsstange (11) zu ermitteln, mit einem Bremskrafterzeuger (5), der dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der ermittelten Schiebestellung einen Hauptbremszylinder (2) der Bremsanlage zu betätigen, und mit einem Gehäuse (13), in dem wenigstens ein Teil der Betätigungseinrichtung (1) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass das Gehäuse (13) mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Gehäuseteil (15) dem Bremskrafterzeuger (5) zugeordnet und ein zweiter Gehäuseteil (16) mit der Eingangsstange (11) gekoppelt ist, wobei einer der Gehäuseteile (16) an oder in dem anderen der Gehäuseteile (15) axial verschiebbar gelagert ist, und wobei der erste Gehäuseteil (15) den Empfänger (47) und der zweite Gehäuseteil (16) den Messwertgeber (46) aufweist.
Patent DE-102019204583-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einer Schmelze
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B22D18/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einer Schmelze (1), insbesondere Metallschmelze, bei dem die Schmelze (1) einem Kompressionsraum (2) zugeführt und mittels eines Druckpulses, der mit Hilfe eines den Kompressionsraum (2) begrenzenden hin- und herbeweglichen Kolbens (3) erzeugt wird, über ein Spritzloch (4) in Tropfenform ausgetragen wird. Erfindungsgemäß wird vor Fertigungsbeginn und/oder in einer Fertigungspause der Kompressionsraum (2) entgast, wobei Ultraschallwellen in die im Kompressionsraum (2) vorhandene Schmelze (1) eingekoppelt werden, welche eine Kraft (FBjrk) erzeugen, die dazu führt, dass das in der Schmelze (1) vorhandene Gas zunächst absinkt, und wobei der Kolben (3) aus dem Kompressionsraum (2) herausgezogen und in dieser Position gehalten wird, so dass das nach dem Absinken aufsteigende Gas über einen Ringspalt (7) zwischen dem Kolben (3) und einer Führung (5) des Kolbens (3) entweichen kann.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.