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Patent DE-102020106885-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit integrierter Beleuchtung
Inventor: MAROVAC AVDU MILAN
IPC: H01H23/24
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsgerät (10) mit einem zur Wandmontage vorgesehenen Tragrahmen (20), einem an dem Tragrahmen (20) befestigten Sockel (21), einer dem Tragrahmen (20) vorgesetzten Aufnahmeschale (40), einem in der Aufnahmeschale (40) aufgenommenen Lichtemissionselement (50). Das elektrische Installationsgerät (10) umfasst ferner einen Rahmen (70), welcher das Lichtemissionselement (50) an seiner der Aufnahmeschale (40) abgewandten Fläche (53) abdeckt. Die Aufnahmeschale (40) weist einen lichtdurchlässigen Bereich aufweist, um ein Hinterleuchten des elektrischen Installationsgerätes (10) zu ermöglichen. Der Sockel (21) ist elektrisch leitend mit einer ersten Kontaktzone (39) des Übertragungselements (30) verbunden. Das Übertragungselement (30) ist mit einer zweiten Kontaktzone (38) elektrisch leitend mit dem Lichtemissionselement (50) verbunden.Es ist vorgesehen, dass das Übertragungselement (30) an dem Tragrahmen (20) befestigt ist, wobei das Übertragungselement (30) einen ersten Bauteilabschnitt und einen zweiten Bauteilabschnitt aufweist, wobei der Tragrahmen (20) zwischen dem ersten Bauteilabschnitt und dem zweiten Bauteilabschnitt des Übertragungselements (30) aufgenommen ist.
Patent DE-102020113914-A1 (DE)
Title: Längsträger und Fahrgestell für ein Straßenfahrzeug
Inventor: UHL STEFAN
IPC: B62D21/20
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längsträger (8,9) für ein Fahrgestell (2) eines Straßenfahrzeugs (1), wobei der im Querschnitt profilierte Längsträger (8,9) eine in Trägerlängsrichtung laufende aufrechte dünnwandige Trägerwand (31) mit einer an ihrem oberen und/oder unteren Längsrand (31') angeordneten, quer gerichteten Trägerwand (32,33) aufweist. Die aufrechte Trägerwand (31) weist eine Gitterstruktur (10) mit mehreren Wandöffnungen (34,35,35') mit gerundeten Ecken (66,67) und mit dazwischen angeordneten schmalen Wandstegen (36,37) auf. Eine oder konturoptimierte Wandöffnungen (35') sind eng benachbart zum unteren Längsrand (31') der Trägerwand (31) angeordnet und weisen einen unteren Öffnungsrand (69) sowie eine dort in Trägerlängsrichtung anschließende gerundete Ecke (66,67) mit einem Eckenwinkel (β) von 90° oder weniger auf. Der untere Öffnungsrand (69) hat einen im wesentlichen parallel zum unteren Längsrand (31') verlaufenden und von der Ecke (66,67) distanzierten Randbereich (70) sowie einen dazwischen angeordneten schrägen Randbereich (71), der vom im wesentlichen parallelen Randbereich (70) in Richtung zur Ecke (66,67) ansteigt.
Patent DE-102020118080-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: FLORECK MIRKO
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (4) zur Halterung mindestens eines Steuergeräts (5,6) an einem Glasdach (3), das in ein Kraftfahrzeug (1) montierbar ist.Um das Montieren und/oder Demontieren von Glasdächern (3) zu vereinfachen, umfasst die Haltevorrichtung (4) zur Befestigung der Haltevorrichtung (4) an dem Glasdach (3) einen Befestigungskörper (7) und für das Steuergerät (5,6) einen Haltekörper, der relativ zu dem Befestigungskörper (7) zwischen mindestens zwei definierten Stellungen bewegbar und in den definierten Stellungen festlegbar ist.
Patent DE-102020118907-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUM TRANSFERIEREN VON OBJEKTEN ZWISCHEN KRAFTFAHRZEUGEN UND SCHLIEßFÄCHERN UND OBJEKTTRANSFERSYSTEM
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B65G67/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren zum Transferieren von Objekten zwischen Kraftfahrzeugen und Schließfächern und ein Objekttransfersystem bereit. Ein Verfahren zum Transferieren eines Objekts zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Schließfach kann ein Ausdehnen eines Ausdehnungsmechanismus zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Schließfach beinhalten. Der Ausdehnungsmechanismus beinhaltet ein Fördersystem mit einer Ausdehnungsmechanismusobjekttragoberfläche. Das Schließfach weist ein Fördersystem mit einer Schließfachobjekttragoberfläche auf. Das Verfahren ermittelt, ob das Kraftfahrzeug ein Objekt aus dem Schließfach empfängt oder ein Objekt zum Schließfach transferiert. Wenn das Objekt aus dem Schließfach transferiert werden soll, positioniert das Verfahren den Ausdehnungsmechanismus in Bezug auf das Schließfach derart, dass die Ausdehnungsmechanismusobjekttragoberfläche vertikal niedriger als die Schließfachobjekttragoberfläche ist. Soll das Objekt aus dem Kraftfahrzeug transferiert werden, positioniert das Verfahren den Ausdehnungsmechanismus in Bezug auf das Schließfach derart, dass die Ausdehnungsmechanismusobjekttragoberfläche vertikal höher als die Schließfachobjekttragoberfläche ist.
Patent DE-102020119893-A1 (DE)
Title: Rotationspumpe mit verstellbarem Fördervolumen
Inventor: FINSTERLE THOMAS
IPC: F04C14/22
Filed: 2020-07-28
Abstract: Rotationspumpe (1) mit verstellbarem Fördervolumen umfassend, ein Pumpengehäuse (2) mit einem Niederdruckeinlass (3) und einem Hochdruckauslass (4) für ein zu förderndes Fluid, einen innerhalb des Pumpengehäuses (2) um eine Drehachse (D) drehbaren Förderrotor (5), eine in Bezug auf das Pumpengehäuse (2) hin und her bewegliche, vorzugsweise schwenkbare, Verstelleinrichtung (10) zur Verstellung des Fördervolumens der Rotationspumpe (1), wobei eine durch das Pumpengehäuse (2) axial begrenzte Förderkammer (8) zwischen einer Außenmantelfläche des Förderrotors (5) und einer Innenmantelfläche (11) der Verstelleinrichtung (10) einen Niederdruckbereich und einen Hochdruckbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (10) eine Passage oder Aussparung (12) aufweist, die den Hochdruckbereich mit einem Druckkanal (15) der Verstelleinrichtung (10) fluidkommunizierend verbindet, und der Druckkanal (15) der Verstelleinrichtung (10) fluidkommunizierend mit dem Hochdruckauslass (4) des Pumpengehäuses (2) verbunden ist.
Patent DE-102020120231-A1 (DE)
Title: Fließbecher mit optional einsetzbarem Innenbeutel
Inventor: DETTLAFF PETER
IPC: B05B7/24
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es wird ein Fließbecher (17) für eine Spritzpistole (1) beschrieben, der einen Materialauslass (12) aufweist, welcher zum direkten und/oder indirekten Verbinden mit der Spritzpistole (1) ausgeführt ist, wobei der Fließbecher (17) einen Materialbehälter (19) und eine den Materialbehälter (19) lösbar verschließende Deckelanordnung (20) aufweist, wobei im Materialbehälter (19) ein Innenbeutel (18) angeordnet und mit Beschichtungsmaterial befüllt werden kann. Der Fließbecher (17) ist derart ausgeführt, dass er wahlweise mit oder ohne den Innenbeutel (18) mit Beschichtungsmaterial befüllt und unter Abgabe des Beschichtungsmaterials über den Materialauslass (12) an die Spritzpistole (1) eingesetzt werden kann.Des Weiteren wird eine Innenbeutel (18) und eine Fließbecher-Anordnung (11) beschrieben.
Patent DE-102020121302-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschattung über Eck verlaufender Fenster- oder Türöffnungen
Inventor: MÜLLER MORITZ
IPC: E06B9/17
Filed: 2020-08-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zur Beschattung über Eck verlaufender Fenster- oder Türöffnungen mit wenigstens zwei Kastenelementen (4), zwei textilen Behängen (5), Abschlussleisten (6) am unteren Ende der Behänge und Führungen an den dem Eckbereich abgewandten Seiten der Behänge (5), wobei die Behänge (5) jeweils in einem Kastenelement (4) aufgewickelt sind, wobei die Kastenelemente (4) im Winkel der vorhandenen Fenster bzw. Türen miteinander verbunden sind und wobei die Abschlussleisten (6, 6') im Eckbereich der Vorrichtung durch einen Winkelverbinder miteinander verbunden sind. Um eine Verbesserung des Windlasteinflusses, der Blendfreiheit, der individuellen Steuerung je Himmelsrichtung und auch eine vereinfachte Verarbeitung und Montage zu erreichen, ist vorgesehen, dass als Winkelverbinder zwei an den freien Enden der Abschlussleisten (6, 6') angeordnete und miteinander verbindbare Verbindungselemente (11A, 11B; 11A'; 21A, 21B; 31A, 31B) vorgesehen sind.
Patent DE-102020124190-A1 (DE)
Title: Beschlag für ein Sitz- und/oder Liegemöbel, Sitz und/oder Liegemöbel mit dem Beschlag sowie dessen Benutzung und Verwendung
IPC: A47C7/54
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für Sitz- und/oder Liegemöbel, einsetzt- und/oder Liegemöbel mit einem erfindungsgemäßen Beschlag, sowie die Benutzung und Verwendung des erfindungsgemäßen Beschlages.
Patent DE-102020124643-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: SILVERY CHRISTIAN
IPC: H02K11/25
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines hybriden oder vollelektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen Stator (4) und einen relativ zum Stator (4) drehbaren Rotor (5), wobei der Stator (4) und der Rotor (5) zumindest abschnittsweise in einem Motorgehäuse (6) angeordnet sind, wobei der Stator (4) wenigstens eine von elektrischem Strom durchfließbare Wicklung (7) besitzt, und die elektrische Maschine (1) des Weiteren einen Verschaltungsring (8) sowie wenigstens einen Temperatursensor (9) zur Erfassung der Temperatur wenigstens einer Wicklung (7) aufweist, wobei der Temperatursensor (9) seinerseits wenigstens eine elektrische Leitung (14) umfasst, die zum Anschluss des Temperatursensors (9) in einem Sensorstecker (11) mündet, wobei an dem Verschaltungsring (8) ein Fixierungselement (10) für den Sensorstecker (11) des Temperatursensors (9) aus Axialrichtung form- und/oder kraftschlüssig aufsteckbar ist.
Patent DE-102020124863-A1 (DE)
Title: Gesichtsmaske und damit kombinierter nasendrahtaufbau
Inventor: CHENG YUNG CHU
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-24
Abstract: Eine Gesichtsmaske und ein kombinierter Nasendrahtaufbau dafür sind bereitgestellt. Die Gesichtsmaske umfasst: einen Maskenkörper, der eine Außenschicht, mindestens eine Mittelschicht und eine Innenschicht umfasst; und einen kombinierten Nasendrahtaufbau, der auf der Außenschicht vorgesehen ist. Die Innenschicht erstreckt sich und faltet sich zurück, um mindestens eine Innenschichtfalte auszubilden. Die Innenschichtfalte und die Außenschicht umgeben zusammen den kombinierten Nasendrahtaufbau. Der kombinierte Nasendrahtaufbau umfasst: eine Basis mit einer Vertiefung; und ein Elastomer, das die Vertiefung überspannt und einen Scheitelpunktbereich ausbildet. Ein elastischer Puffer ist zwischen dem Scheitelpunktbereich und der Basis ausgebildet. Ein Nutzer drückt die Basis, um den kombinierten Nasendrahtaufbau an den Nasensteg des Nutzers entsprechend dessen Kontur anzupassen, so dass der elastische Scheitelpunktbereich eine elastische Rückstellkraft erzeugt, unter welcher sich die Gesichtsmaske gegen den Nasensteg drückt.
Patent DE-102020125151-A1 (DE)
Title: Schaft für einen schuh
Inventor: MASUDA TAKUTO
IPC: A43B23/02
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein Schaft (U) für einen Schuh (1), der zum Bedecken eines Fußes eines Schuhträgers ausgelegt ist, enthält eine Basisgewebeschicht (UB). Die Basisgewebeschicht (UB) des Schafts (U) hat ein erstes Schaftmaterial (Ulm), das aus Naturleder geformt ist und einen ersten Schaftbereich (U1) bildet, und ein zweites Schaftmaterial (U2m, U2'm), das aus einem anderen Material als Naturleder geformt ist und einen zweiten Schaftbereich (U2) bildet. Ein aus Harzfilm gebildetes Oberflächenmaterial (Us) ist fest an der Basisgewebeschicht (UB) angebracht. Das Oberflächenmaterial (Us) bedeckt sowohl das erste als auch das zweite Schaftmaterial (Ulm, U2m, U2'm), so dass eine Außenfläche der Basisgewebeschicht (UB) mit einer aus dem Oberflächenmaterial (Us) gebildeten Oberflächenschicht überzogen werden kann.
Patent DE-102020127371-A1 (DE)
Title: Sterilbehälterhaltevorrichtung für einen Sterilbehälter
Inventor: KREIDLER JOCHEN
IPC: B65D45/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sterilbehälterhaltevorrichtung für einen Sterilbehälter (12), mit zumindest einem Grundkörper (14) zu einer festen Verbindung mit einem Sterilbehältergehäuse (16) des Sterilbehälters (12) und mit zumindest einem relativ zu dem Grundkörper (14) schwenkbar gelagerten Griffelement (18),Es wird vorgeschlagen, dass die Sterilbehälterhaltevorrichtung zumindest ein mit dem zumindest einen Griffelement (18) gekoppeltes Rückstellelement (20, 20') aufweist, das dazu vorgesehen ist, das Griffelement (18) in zumindest einer Relativstellung zu dem Grundkörper (14) mit einer Kraft zu beaufschlagen.
Patent DE-102020130690-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines Formkörpers
Inventor: OBST PHILIP
IPC: B29C64/135
Filed: 2020-11-20
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines Formkörpers (1), insbesondere eines Fahrzeugbauteils, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Ausführen eines ersten Verfestigungsschritts (101), in welchem sukzessiv, vorzugsweise schichtweise, durch selektive Verfestigung eines mittels einer aus einer Strahlungseinrichtung (9) ausgesendeten Energiestrahlung, verfestigbaren Baumaterials (2) ein mit zumindest einem Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme eines Mediums (5) versehener Teilformkörpers (7) ausgebildet wird, wobei- im Zuge des Ausführens des ersten Verfestigungsschritts (101) unverfestigtes oder teilverfestigtes Baumaterial (2) als Medium (5) in dem Aufnahmeraum (4) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, angeordnet wird, wobei- in einem zweiten Verfestigungsschritts (102) das in dem Aufnahmeraum (4) angeordnete, ein unverfestigtes oder teilverfestigtes Baumaterial (2) umfassende Medium (5) und der Teilformkörper (7) mit Energie beaufschlagt werden, um wenigstens abschnittsweise zumindest eine Festigkeitssteigerung, insbesondere eine Aushärtung, zumindest des unverfestigten oder teilverfestigten Baumaterials (2) zu erwirken und den Formkörper (1) auszubilden.
Patent DE-102020130938-A1 (DE)
Title: Anhänger
Inventor: DÖRSAM HORST
IPC: B60P3/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Anhänger (1), umfassend einen Rahmen (2), an welchem zumindest ein Rad (3) über einer Achse (4) drehbar angeordnet ist, wobei dem Rahmen (2) ein Generator (5) zur Umwandlung von mechanischer Energie in elektrische Energie zugeordnet ist, wobei der Generator (5) mit dem Rad (3) wirkverbunden ist, wobei der Generator (5) als Scheibenläufergenerator ausgebildet ist.
Patent DE-102020132976-A1 (DE)
Title: Lichtleiter für leuchten und zugehörige leuchten für kraftfahrzeuge
Inventor: HALLITSCHKE FRANK
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Leuchtenanordnung für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Lichtquelle und einen Lichtleiter, der einen Diffusorkörper mit einem Diffusoreinlass und einem Lichtemissionsabschnitt aufweist. Der Diffusorkörper ist so aufgebaut, dass er Lichtstrahlen vom Diffusoreinlass zum Lichtemissionsabschnitt leitet, so dass sie für einen Beobachter sichtbar sind. Der Lichtleiter umfasst auch einen Fortsatz mit einem Lichtkollektor, der so aufgebaut ist, dass er von der Lichtquelle emittierte Strahlen sammelt, einen Kopplungsabschnitt und einen Leitkörper, der so aufgebaut ist, dass er Lichtstrahlen zwischen dem Lichtkollektor und dem Kopplungsabschnitt leitet. Der Kopplungsabschnitt ist optisch mit dem Lichteinlassabschnitt des Diffusorkörpers gekoppelt, um die Lichtstrahlen von dem Fortsatz in den Diffusorkörper zu leiten. Der Diffusorkörper ist aus einem Material mit hohen Lichtstreueigenschaften und der Fortsatz aus einem Material mit relativ schlechten Lichtstreueigenschaften hergestellt.
Patent DE-102020133540-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: HÜBNER STEPHAN ANDREAS
IPC: B64C1/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Luftfahrzeug (10), mit einem eine Fluggastzelle (12) bereitstellenden Rumpf (11), wobei am Rumpf (11) mindestens ein plastisch verformbarer Schutzkörper (15, 16, 17) befestigt ist.
Patent DE-102020205531-A1 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter zum Verdichten von Gas
Inventor: GRAMLICH CHRISTIAN
IPC: F04D23/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Seitenkanalverdichter (1) zum Verdichten von Gas mit einem Gehäuse (2), das einen Seitenkanal (6) bildet, mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Laufradantrieb (4), der ein im Seitenkanal (6) angeordnetes Laufrad (5) zum Antreiben von Gas durch den Seitenkanal (6) aufweist, wobei das Gehäuse (2) einen mit dem Seitenkanal (6) fluidisch verbundenen Zuführkanal (8) zum Zuführen von Gas zum Seitenkanal (6) und einen mit dem Seitenkanal (6) fluidisch verbundenen Abführkanal (14) zum Abführen von Gas aus dem Seitenkanal (6) bildet, wobei sich der Zuführkanal (8) aufzweigt in zwei separate und sich jeweils entlang einer Kanalarmmittenachse (10) erstreckende Kanalarme (9',9"), wobei das Gehäuse (2) entlang einer Trennebene (15) in ein erstes Gehäuseteil (16) und ein zweites Gehäuseteil (17) unterteilt ist, die abgedichtet aneinander anliegen. Wesentlich für die Erfindung ist, dass der Abführkanal (14) zwischen den beiden Kanalarmen (9',9") hindurchgeführt ist und dass entweder ein erster oder zweiter Abführkanalteil (20,21) des Abführkanals (14) unter Ausbildung einer abseits der Trennebene (15) angeordneten Gasauslassöffnung (22) an einer Anschlussfläche (23) des ersten oder zweiten Gehäuseteils (16,17) ausmündet.
Patent DE-102020206655-A1 (DE)
Title: Haarzusammensetzungen, umfassend ein haarkonditionirunsmittel auf glucosebasis und ein ungesättigtes kationisches tensid
Inventor: GROSJACQUES CAMILLE
IPC: A61K8/42
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Haarzusammensetzung bereit, umfassend: a) Mittel auf Glucosebasis und b) ein ungesättigtes kationisches Tensid.
Patent DE-102020210184-A1 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung für die generierung von bearbeitungsprogrammen
Inventor: LIU ZHAOJIA
IPC: G06F8/30
Filed: 2020-08-12
Abstract: Eine Aufgabe ist es, eine Unterstützungsvorrichtung zur Generierung von Bearbeitungsprogrammen zur Verfügung zu stellen, die einen Eingabefehler, der von einem Bediener gemacht wurde, prüft, wenn der Bediener manuell ein Bearbeitungsprogramm generiert. Eine Unterstützungsvorrichtung zur Generierung von Bearbeitungsprogrammen schließt ein: eine CAD-Daten-Analyseeinheit, die die CAD-Daten eines Werkstücks analysiert, um CAD-Form-Informationen zu erhalten; eine Bearbeitungsprogramm-Analyseeinheit, die das Bearbeitungsprogramm, das mitten in der Produktion durch einen Bediener ist, zu analysieren, um Bearbeitungsform-Informationen zu erhalten, die mitten in der Produktion sind; eine Anpassungseinheit für relative Position, die Anpassung der relativen Position der Formen der CAD-Form-Informationen, die mit der CAD-Daten-Analyseeinheit erhalten wurden und Bearbeitungsform-Informationen, die mit der Bearbeitungsprogramm-Analyseeinheit erhalten wurden, durchführt, um Anpassungsform-Informationen der relativen Position zu erhalten und basierend auf den Anpassungsform-Informationen der relativen Position festzustellen, ob oder nicht ein Eingabefehler einer Position in den Bearbeitungsform-Informationen durch den Bediener gemacht wurde; und eine Anzeigeeinheit, die die Bearbeitungsform-Informationen, die mit der Bearbeitungsprogramm-Analyseeinheit erhalten wurden, anzeigt und die einen Teil des Eingabefehlers der Position, der mit der Anpassungseinheit für relative Position festgestellt wurde und in den Bearbeitungsform-Informationen durch den Bediener gemacht wurde, als Fehler anzeigt.
Patent DE-102020211204-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung, elektrischer Energiespeicher und Vorrichtung
Inventor: LI XUWEN
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-09-07
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers, aufweisend zumindest eine elektrische Energiespeicherzelle, wobei in einem ersten Verfahrensschritt (101) Betriebsparameter des elektrischen Energiespeichers erfasst werden, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (102) überprüft wird, ob ein Entladestrom des elektrischen Energiespeichers einen Entladestromgrenzwert unterschreitet und gleichzeitig eine Zellspannung einer elektrischen Energiespeicherzelle einen ersten Zellspannungsgrenzwert unterschreitet, wobei, wenn der Entladestromgrenzwert und der erste Zellspannungsgrenzwert unterschritten werden, eine elektrische Verbindung des elektrischen Energiespeichers in Entladerichtung unterbrochen wird und die Betriebsparameter gespeichert werden, wobei der erste Zellspannungsgrenzwert in Abhängigkeit von den gespeicherten Betriebsparametern angepasst wird.
Patent DE-102020211664-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: B23B29/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (1) zum Hinterschneiden einer Bohrung (21) eines Bauteils (20). Um eine sichere Verankerung eines Einsatzelements in einer Bohrung eines Bauteils zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Schneidwerkzeug einen sich axial zu einem vorderen Ende (1.1) erstreckenden Schaftabschnitt (3) aufweist, der radial einen maximalen Schaftradius (R) aufweist, sowie wenigstens einen tangential und axial begrenzten, radial gegenüber dem Schaftabschnitt (3) über den maximalen Schaftradius (R) hinaus vorspringenden Schneidabschnitt (4 - 6), wobei jeder Schneidabschnitt (4 -6) eine tangential seitlich angeordnete Seitenschneide (4.1, 5.1, 6.1) zum Erzeugen einer sich tangential erstreckenden Hinterschneidungsnut (23) aufweist und wenigstens ein primärer Schneidabschnitt (4) eine axial vorne angeordnete Vorderschneide (4.2) zum Erzeugen einer sich axial erstreckenden Einführungsnut (24) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verbindungsverfahren für ein Bauteil.
Patent DE-102021001014-A1 (DE)
Title: Anlage mit Mobilteil und Verfahren zum Betreiben der Anlage
Inventor: WOLF HARALD
IPC: B60L9/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Anlage mit Mobilteil,wobei in der Anlage ein Primärleitersystem angeordnet ist,wobei das Mobilteil eine Sekundärwicklung aufweist,wobei die Sekundärwicklung induktiv an das Primärleitersystem gekoppelt ist,wobei aus der Sekundärwicklung ein Gleichrichter gespeist wird, aus dessen gleichstromseitigem Anschluss ein Glättungskondensator und ein zum Glättungskondensator parallel zugeschalteter Verbraucher gespeist wird,wobei am wechselstromseitigen Anschluss des Gleichrichters ein Filter angeordnet ist,wobei das Filter zumindest einen ersten Reihenschwingkreis aufweist.
Patent DE-102021003445-A1 (DE)
Title: Kraftverstärker
Inventor: KIM KYU JUNG
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ein Kraftverstärker umfasst: ein mehrgliedriges Teil mit einem oder mehreren Gliedern; einen Profilregler, der mit einem Endabschnitt des mehrgliedrigen Teils verbunden ist und sich um eine zentrale Drehachse dreht; und ein eine elastische Kraft bereitstellendes Teil, das mit dem anderen Endabschnitt des mehrgliedrigen Teils verbunden ist und eine elastische Kraft auf das mehrgliedrige Teil ausübt. Wenn sich der Profilregler dreht und ein Endabschnitt des mehrgliedrigen Teils sich um die zentrale Drehachse dreht, variiert die auf das mehrgliedrige Teil ausgeübte elastische Kraft.