baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005033442-B4 (DE)
Title: Hindernis detektierendes Gerät
Inventor: HORIKAWA KENICHIRO
IPC: G01S13/931
Filed: 2005-07-18
Granted: 2014-05-08
Abstract: Hindernis detektierendes Gerät, mit: einer Vielzahl an Sensoren (11–16) zum Detektieren eines Hindernisses; und einer Steuervorrichtung (20), an die eine Vielzahl an Sensoren (11–16) über einen Bus angeschlossen sind, wobei die Steuervorrichtung (20) Folgendes enthält: einer Kommunikationsfehler-Bestimmungseinrichtung (20) zum Bestimmen des Auftretens eines Kommunikationsfehlers, wenn die Kommunikation mit irgendeinem der Sensoren (11–16) für eine voreingestellte Fehlerbestimmungszeitperiode oder länger unmöglich ist, und einer Kommunikationsfehler-Detektoreinrichtung (20) zum Detektieren des Kommunikationsfehlers, wenn das Auftreten des Kommunikationsfehlers durch die Kommunikationsfehler-Bestimmungseinrichtung (20) bestimmt wurde, wobei die Kommunikationsfehler-Bestimmungseinrichtung (20) im Voraus eine Fehlerbestimmungszeitperiode einstellt und eine erste Voreinstell-Fehlerbestimmungszeitperiode (A) für den Fall einer ersten Kommunikation mit der Vielzahl der Sensoren (11–16) und eine zweite voreingestellte Fehlerbestimmungszeitperiode (B) im Falle einer Kommunikation mit der Vielzahl der Sensoren (11–16), nachdem die erste Kommunikation mit der Vielzahl der Sensoren (11–16) fehlerfrei ausgeführt worden ist, und die erste Fehlerbestimmungszeitperiode (A) und die zweite Fehlerbestimmungszeitperiode (B) so eingestellt sind, dass sie voneinander verschieden sind.
Patent DE-102005043263-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Füllstands eines Fluids in einem Behälter
Inventor: BUHRDORF ANDREAS
IPC: F01M11/12
Filed: 2005-09-09
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen eines Füllstands eines Fluids in einem Behälter (20), wobei die Vorrichtung (1) einen Dämpfungsbecher (3) und im Bereich des Dämpfungsbechers (3) einen Ultraschallwandler (2) aufweist, der zur Erfassung des Abstands vom Ultraschallwandler (2) bis zu einer Grenzfläche des Fluids vorgesehen ist, wobei der Dämpfungsbecher (3) in einem oberen Bereich (6) mit einer Wand abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand im oberen Bereich (6) des Dämpfungsbechers (3) derart und mit solcher Wandstärke ausgebildet ist, dass die Ultraschallwellen durch den oberen Bereich transmittieren können, und dass der Ultraschallwandler (2) auf den oberen, für Ultraschallwellen durchlässigen Bereich (6) des Dämpfungsbechers (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102005056872-B4 (DE)
Title: Mehrchipmodul mit Leistungssystem und Durchgangslöchern
Inventor: BELADY CHRISTIAN L
IPC: G06F1/20
Filed: 2005-11-29
Granted: 2012-02-09
Abstract: Elektronikmodul (100) mit folgenden Merkmalen: einem ersten Abschnitt, der eine erste gedruckte Schaltungsplatine (PCB) (104) umfasst, die einen Speicher (110) und mehrere Prozessoren (110) aufweist; einem zweiten Abschnitt, der eine Leistungssystemplatine (130) und eine Wärmedissipationsvorrichtung (120) umfasst, wobei die Wärmedissipationsvorrichtung mehrere Vorsprünge (160) aufweist und die Leistungssystemplatine (130) mehrere Durchgangslöcher (150) aufweist; und einer zweiten Schaltungsplatine (102), die zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt angeordnet ist und mehrere Durchgangslöcher aufweist; wobei der erste Abschnitt eine elektrische Kopplung zu dem zweiten Abschnitt herstellt, um das Elektronikmodul zu bilden, wenn sich die mehreren Vorsprünge durch die mehreren Durchgangslöcher der Leistungssystemplatine und durch die mehreren Durchgangslöcher der zweiten Schaltungsplatine (102) erstrecken.
Patent DE-102005056900-B4 (DE)
Title: Laminiertes piezoelektrisches Element
Inventor: KADOTANI SHIGE
IPC: H01L41/187
Filed: 2005-11-29
Granted: 2013-09-12
Abstract: Laminiertes piezoelektrisches Element (1), das ein keramisches Laminat (10), das durch abwechselndes Übereinanderlegen von piezoelektrischen Schichten (11) aus einem piezoelektrischen Material und inneren Elektrodenschichten (21, 22) mit elektrischer Leitfähigkeit und durch Ausbilden von Schutzschichten (12) aus Keramik an beiden Enden des keramischen Laminats (10) in Laminierungsrichtung ausgebildet wird, sowie eine äußere Elektrode (34) aufweist, die über ein elektrisch leitfähiges Haftmittel (33) mit Seitenflächen (101, 102) des keramischen Laminats (10) verbunden ist, wobei ein oder mehrere Ausnehmungen bildende Gräben (13) an den Seitenflächen (121, 122) mindestens einer der an beiden Enden des keramischen Laminats (10) ausgebildeten Schutzschichten (12) ausgebildet sind und das elektrisch leitfähige Haftmittel zumindest in einen Teil der Gräben (13) gefüllt ist.
Patent DE-102006001032-B4 (DE)
Title: Volumenstrommesseinrichtung sowie entsprechendes Verfahren und deren Verwendung
Inventor: ROTH HANS-WERNER DR ING
IPC: G01F1/36
Filed: 2006-01-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Volumenstrommesseinrichtung mit einer in einer Gasleitung angeordneten, im Querschnitt verstellbaren Drosseleinrichtung und mit einer Differenzdruckmesseinrichtung, die zwei Druckmessstellen aufweist, von denen eine erste Druckmessstelle stromaufwärts der Drosseleinrichtung in einem von der Drosseleinrichtung bezüglich des Drucks nicht beeinflussten, ersten Bereich liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die andere, zweite Druckmessstelle (16) in einem von der Drosseleinrichtung (5) bezüglich des Drucks beeinflussten, zweiten Bereich (13) angeordnet ist und dass die beiden Druckmessstellen (15, 16) stromaufseitig der Drosseleinrichtung (5) liegen.
Patent DE-102006010713-B4 (DE)
Title: Bordnetz für ein Fahrzeug und Verfahren zur Energieversorgung eines sicherheitsrelevanten Verbrauchers eines Bordnetzes
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02J15/00
Filed: 2006-03-08
Granted: 2010-04-01
Abstract: Bordnetz für ein Fahrzeug mit zumindest einem sicherheitsrelevanten Verbraucher (7), der mit einem Primärsystem (1a) und einem Sekundärsystem (1b) des Bordnetzes (1) elektrisch verbunden ist und durch diese beiden Systeme (1a, 1b) redundant energieversorgbar ist, wobei das Primärsystem (1a) und das Sekundärsystem (1b) zur Energieversorgung des sicherheitsrelevanten Verbrauchers (7) voneinander entkoppelt sind, wobei eine Rekuperationsvorrichtung (8) dem Sekundärsystem (1b) zugeordnet ist und die in der Rekuperationsvorrichtung (8) gespeicherte Energie situationsabhängig zumindest teilweise zur Energieversorgung des sicherheitsrelevanten Verbrauchers (7) bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Entkopplung des Primärsystems (1a) und des Sekundärsystems (1b) ein Spannungswandler, insbesondere ein DC/DC-Wandler (11), und eine Diode (10) vorgesehen sind, wobei der Spannungswandler (11) unidirektional ausgebildet ist und dem Sekundärsystem (1b) zugeordnet ist und zur situationsabhängigen zumindest teilweisen Abgabe der in der Rekuperationsvorrichtung (8) gespeicherten Energie an das Primärsystem (1a) dieses mit dem Sekundärsystem (1b) mittels einem bidirektionalen Spannungswandler, insbesondere einem DC/DC-Wandler (5), gekoppelt ist.
Patent DE-102006012679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Energiesystems sowie Energiesystem
Inventor: PREIDEL WALTER
IPC: F17C9/02
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Energiesystems (1) umfassend:  – eine Energieerzeugungseinrichtung
(2) zur Erzeugung von Energie für
das Energiesystem (1) mit Hilfe eines Betriebsmediums in Form eines
Brennstoffes, eines Kraftstoffes, eines Treibstoffes oder eines
eine Verbrennung fördernden
Stoffes,  – einen
Supraleiter (4) zur verlustarmen Leitung elektrischer Energie in
dem Energiesystem (1) und  – eine
Kühleinrichtung
(6) zur Kühlung
des Supraleiters (4) mit Hilfe einer flüssigen Phase eines Kühlmediums  dadurch
gekennzeichnet, dass die flüssige
Phase des Kühlmediums
in der Kühleinrichtung
(6) durch Kondensation einer gasförmigen Phase des Kühlmediums
erzeugt wird, wobei die Kondensation der gasförmigen Phase des Kühlmediums
durch eine Wärmeübertragung
von der gasförmigen
Phase des Kühlmediums
zu dem Betriebsmedium erfolgt.
Patent DE-102006016409-B4 (DE)
Title: Halteleiste zur Aufnahme einer Türinnenverkleidung einer Fahrzeugtüre
Inventor: SCHLAMP KONRAD
IPC: B60J5/00
Filed: 2006-04-07
Granted: 2008-08-07
Abstract: Halteleiste
zur Aufnahme einer Türinnenverkleidung
sowie zur Befestigung einer Dichtung, wobei ein Randbereich der
Türinnenverkleidung
in einen schlitzförmigen
Aufnahmeabschnitt der Halteleiste eingeschoben ist und der Fuß der Dichtung
einen Vorsprung der Halteleiste hintergreift, dadurch gekennzeichnet,  – dass zur
Halterung einer Türinnenverkleidung
(15) mit einem Randbereich gleichmäßiger Dicke der Aufnahmeabschnitt
(13) U-förmig
ausgebildet ist,  – dass
der Randbereich der Türinnenverkleidung
(15) durch Klemmung in dem Aufnahmeabschnitt (13) gehalten ist,  – dass die
Halteleiste (3) ein Strangprofil mit einem Hohlraum ist, wobei der
Hohlraum durch eine längliche
Aussparung in der Halteleiste (3) zugänglich ist,  – dass die
Aussparung in der Halteleiste (3) zur Aufnahme eines pilzförmig ausgeführten Fußes (7)
der Dichtung (5) ausgebildet ist,  – und dass der Aussparung gegenüberliegend Öffnungen zur
Befestigung der Halteleiste (3) an einem Türinnenblech (11) vorgesehen
sind.
Patent DE-102006018360-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Fronteinheit mit einem Bauteil zur Befestigung an einem Träger
Inventor: WALDMUELLER STEFAN
IPC: F16B37/02
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kraftfahrzeug-Fronteinheit
(102) mit einem Bauteil (110) zur Befestigung an einem Träger (104), wobei
der Träger
in einem Endbereich ein in einer ersten Richtung verlaufendes Durchgangsloch
(106) aufweist, mit  – einem
ersten Schenkel (112) und einem zweiten Schenkel (114) zur Bildung
eines Aufnahmebereichs (116) für
den Endbereich des Trägers,
wobei die ersten und zweiten Schenkel erste (118) und zweite (120)
einander gegenüberliegende
Langlöcher
aufweisen, die in einer zweiten Richtung verlaufen, wobei die zweite
Richtung im wesentlichen senkrecht zur der ersten Richtung ist,
und wobei der Aufnahmebereich durch eine Anschlagfläche (122)
abgeschlossen wird,  – einem
an einem der ersten oder zweiten Schenkel ausgebildeten Befestigungselement
(126) zur Herstellung einer Schraubverbindung mit dem Träger durch
die ersten und zweiten Langlöcher
und das Durchgangsloch, wobei das Befestigungselement eine Flanke
(128) aufweist, die von dem einen der Schenkel schräg absteht,
so dass die Flanke bei Herstellung der Schraubverbindung auf den
einen der Schenkel hin...
Patent DE-102006033774-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädische Vorrichtung
Inventor: PAPADOPOULOS MOSCHOS A
IPC: A61C7/08
Filed: 2006-07-21
Granted: 2009-12-10
Abstract: Kieferorthopädische Vorrichtung zum Verschieben eines Backenzahns (M) entlang des Kieferbogens, mit  einem lang gestreckten Führungselement (1), an dessen einem Ende (E) ein erstes Befestigungsmittel (2) zum Befestigen des Führungselements (1) relativ zum Kieferbogen angebracht ist,  einem auf den Führungselement (1) verschiebbaren ersten Rohr (3) mit einer ersten Befestigungseinrichtung (4) zum wahlweise Befestigen des ersten Rohrs (3) relativ zum Führungselement (1),  einem auf dem ersten Rohr (3) nach Art eines Teleskoparms geführten zweiten Rohr (6) mit einem zweiten Befestigungsmittel (8) zum Befestigen am Backenzahn (M) und  einer zwischen dem ersten (3) und dem zweiten Rohr (6) wirkenden Feder (5), welche das zweite Rohr (6) in eine Richtung weg von der ersten Befestigungseinrichtung (4) zwingt.
Patent DE-102006036956-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für einen elektrischen Antriebsmotor
Inventor: ZINKE MICHAEL
IPC: H02H7/093
Filed: 2006-08-08
Granted: 2010-10-14
Abstract: Steuereinheit (1) zur Steuerung und/oder Regelung eines elektrischen Antriebsmotors, mit einem Solldrehzahlgeber, mit einer Istdrehzahlerfassung (15), mit zwei die Drehrichtung des Antriebsmotors festlegenden Umschaltkontakten (12, 13) und mit einer Abschalteeinrichtung (20), die eingerichtet ist, bei einem vorgegebenen Überschreiten der Solldrehzahl durch die Istdrehzahl den Motorstromkreis zu unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschalteeinrichtung (20) eingerichtet ist zur Stromunterbrechung einen der Umschaltkontakte (12, 13) zu schalten und nach dem Schaltvorgang bei einer nicht erwartungsgemäßen Abnahme der Istdrehzahl den Schaltzustand (12', 12'', 13', 13'') des jeweils anderen Umschaltkontaktes (12, 13) zu ändern.
Patent DE-102006040309-B4 (DE)
Title: Kugelförmiges Brennelement und dessen Herstellung für gasgekühlte Hochtemperatur-Kugelhaufen-Kernreaktoren (HTR)
Inventor: HROVAT MILAN
IPC: G21C3/07
Filed: 2006-08-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Ein
kugelförmiges
Brennelement, das einen Kugelkern und eine Kugelschale umfasst,
die übergangslos
miteinander verbunden sind, wobei der Kugelkern Brennstoff in Form
von beschichteten Teilchen aufweist und die brennstofffreie Kugelschale
Siliciumcarbid und/oder Zirkoncarbid sowie Naturgraphit und graphitierten Petrolkoks
aufweist, wobei das Carbid durch Erhitzen eines aus Phenolformaldehydharz
gebildeten Binderkoks' mit SiO 2  und/oder
ZrO 2  in situ gebildet wird.
Patent DE-102006055844-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für eine physikalische Grösse, sowie Verfahren zu dessen Diagnose
Inventor: GOTO KEISUKE
IPC: G01D5/24
Filed: 2006-11-27
Granted: 2009-08-06
Abstract: Ein kapazitiver Sensor zur Erkennung einer physikalischen Größe, aufweisend:  eine bewegliche Elektrode (1a, 1b) und eine feste Elektrode (2a, 2b);  eine Steuereinheit (22, 24) zum Anlegen eines Signals zwischen die bewegliche Elektrode (1a, 1b) und die feste Elektrode (2a, 2b), wobei die Steuereinheit (22, 24) aufweist:  einen Eingangsanschluss, welchem ein Anweisungssignal zum Anweisen einer Selbstdiagnose eingegeben wird,  einen Ausgangsanschluss, der ein Anzeigesignal zur Anzeige eines Zustands der Selbstdiagnose ausgibt, und  Zeitmessmittel zum Messen einer Zeitdauer, während der das Anweisungssignal dem Eingangsanschluss eingegeben wird, wobei  die Steuereinheit (22, 24) die Selbstdiagnose durchführt, nachdem das Anweisungssignal eine bestimmte Zeitdauer lang anhält;  einen ersten Ausgangsanschluss und einen zweiten Ausgangsanschluss als den Ausgangsanschluss aufweist; wobei  der kapazitive Sensor für die physikalische Größe eine erste Empfindlichkeit und eine zweite Empfindlichkeit für eine einzelne Richtung hat;  der erste...
Patent DE-102007002298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: LOBENZ MARTIN
IPC: B29C33/44
Filed: 2007-01-16
Granted: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Formteils (4) durch Einbringen eines Werkstoffs
in einen Hohlraum eines Formwerkzeugs der Vorrichtung, wobei der
Hohlraum durch mindestens ein Werkzeugober- (1) und -unterteil (2)
gebildet wird, sowie mit mindestens einem Auswerfer (6) zum Abheben
des Formteils aus dem Werkzeugober- oder -unterteil, dadurch gekennzeichnet,
dass der Auswerfer (6) in den Hohlraum ragt, wobei dieser einen Abschnitt
der Kontur des Hohlraums darstellt, der in Entformungsrichtung des
Formteils (4) aus dem Werkzeugober- (1) oder -unterteil (2) einen
Hinterschnitt darstellt.
Patent DE-102007005139-B4 (DE)
Title: Säulen-Platten-Verbindung
Inventor: HENRY DIDIER
IPC: F16B2/16
Filed: 2007-02-01
Granted: 2013-06-20
Abstract: Säulen-Platten-Verbindung (1, 2) mit mindestens einer Säule (11, 21) und mindestens zwei einander gegenüberliegenden, senkrecht zu der mindestens einen Säule (11, 21) verlaufenden Platten (10, 20), in denen die mindestens eine Säule (11, 21) dadurch befestigt ist, dass jede Platte (10, 20) mindestens eine Ausnehmung (12, 22) aufweist, in die die mindestens eine Säule (11, 21) eingreift, wobei die Ausnehmung (12, 22) eine Innenfläche mit mindestens zwei ebenen Abschnitten (17, 18; 27, 28) aufweist, die parallel zur Axialrichtung der Säule und in einem vorgegebenen Winkel zueinander angeordnet sind, und wobei ein Klemmelement (15, 25) vorgesehen ist, das im Wesentlichen parallel zur Säulenachse zwischen Säule (11, 21) und Innenfläche der Ausnehmung (12, 22) einbringbar ist und sich dort befindet.
Patent DE-102007006736-B4 (DE)
Title: In-vitro Testkit zur tierversuchsfreien Bestimmung des sensibilisierenden Potentials einer Substanz
Inventor: WANNER REINHARD
IPC: C12N5/0784
Filed: 2007-02-07
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zur tierversuchsfreien Bestimmung des sensibilisierenden Potentials einer Substanz, mit den Schritten: a) Humane Monozyten und Keratinozyten werden bereitgestellt und in Kokultur genommen. b) es wird die Einwirkung von Cytokinen auf diese Zellen gewährleistet, z. B. indem die Cytokine zugesetzt werden, wobei die folgenden Vorgänge c) bis e) gezielt ausgelöst werden. c) unter Aktivierung der Keratinozyten durch die Cytokine kommt es zur Differenzierung der Monozyten zu Dendritischen Zellen, hierdurch erfolgt die Generierung spezifisch für das Testverfahren geeigneter Dendritischer Zellen, d) zusätzlich wirken die Cytokine direkt auf die Differenzierung der Monozyten, e) Entstehung einer lockeren Kokultur aus aktivierten humanen Keratinozyten, die nicht ausdifferenziert sind, und aus beweglichen humanen Dendritischen Zellen, f) wobei keine weiteren Träger wie Kollagen/Fibroblastenschichten verwendet werden, g) Zugabe der auf ihr Sensibilisierungspotential zu testenden Substanz(en) zur fertigen Kokultur, h) Bestimmung der Expression von Reifungsmarkern Dendritischer Zellen, wie z. B....
Patent DE-102007023430-B4 (DE)
Title: Lafette mit überlagerten Azimutbewegungen
Inventor: BRANDL GERD
IPC: F41A23/34
Filed: 2007-05-16
Granted: 2009-03-05
Abstract: Lafette
(20) oder Turm mit wenigstens einer Waffe (1), einem Waffenrohr
(2) und einer Oberlafette (3) oder dergleichen, aufweisend ein erstes
Seitendrehlager (7), welches zum Drehen von wenigstens der Waffe
(1), dem Waffenrohr (2) und der Oberlafette (3) um eine vertikale
Primärachse
(6) dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Seitendrehlager
(10) eingebunden ist, welches die Waffe (1) mit Waffenrohr (2) und
Oberlafette (3) um eine vertikale Sekundärachse (9) abhängig der
Drehbewegung des ersten Seitendrehlagers (7) gegenüber der
Primärachse
(6) verdreht.
Patent DE-102007033345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Abbildungsfehlern einer Messoptik einer Koordinaten-Messmaschine
Inventor: HEIDEN MICHAEL
IPC: G01B11/14
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Abbildungsfehlern einer Messoptik einer Koordinaten-Messmaschine (1) gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – dass die Position von mindestens einer Kante (3a, 3b) mindestens einer Struktur (3) auf einem Substrat (2) gemessen wird, wobei das Substrat (2) in einer ersten Orientierung von 0° in der Koordinaten-Messmaschine (1) positioniert ist; wobei die Position von der mindestens einen Kante (3a, 3b) der Struktur (3) innerhalb eines Messfensters (45) bestimmt wird, das auf dem CCD-Chip im Koordinatensystem einer Kamera definiert ist;  – dass eine zweite Orientierung von 180° des Substrats (2) eingestellt wird, die sich von der ersten Orientierung unterscheidet;  – dass bei dem um 180° gedrehten Substrat die zu messende Struktur (3) relativ zu einem eine optische Achse (5) definierenden Bezugspunkt eines Messobjektivs (9) gleich angeordnet ist;  – dass das Messfenster (45) derart in einem Koordinatensystem eines Detektors der Kamera verschoben wird, dass das Messfenster...
Patent DE-102007033569-B4 (DE)
Title: Türschlosseinbauanordnung
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B77/34
Filed: 2007-07-19
Granted: 2023-11-02
Abstract: Türschlosseinbauanordnung (10) mit einem in einer Tür eingebauten mechanischen Schlossmechanismus, umfassend ein Schloss mit einer drehbaren Drehfalle (4), die in einen an einem Türrahmen verankerten Verriegelungsbolzen durch Drehung um eine Drehachse, angetrieben durch den von diesem Verriegelungsbolzen entgegengebrachten Druck eingreifen kann, wobei die Türschlosseinbauanordnung (10) mit einer Eingriffmulde (9) zur Aufnahme der über die Drehebene der Drehfalle (4) hinaus vorstehenden Befestigungsteile des Verriegelungsbolzens ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Boden (8) der Eingriffmulde (9) der Türschlosseinbauanordnung zumindest eine Öffnung (1a, 1b) vorgesehen ist, die mit dem Innenraum der Tür in Verbindung steht.
Patent DE-102007033796-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit äußerem Aufprallschutz
Inventor: HOFMANN VOLKER
IPC: B60R21/36
Filed: 2007-07-19
Granted: 2011-08-25
Abstract: Fahrzeug mit äußerem Aufprallschutz (2), wobei der Aufprallschutz (2) einen in einem Frontbereich (3) des Fahrzeugs (1) integrierten Airbag (4) aufweist, – wobei der Airbag (4) im deaktivierten Zustand (5) in einem einer Windschutzscheibe (6) zugewandten Bereich (7) zwischen einer unterhalb einer Fronthaube (8) angeordneten Schalldämmmatte (19) und einer Unterseite (20) der Fronthaube (8) zusammengefaltet angeordnet ist, – wobei die Schalldämmmatte (19) einen zumindest teilweise eingerollten und/oder gekrümmten Verlängerungslappen (21) aufweist, der den zusammengefalteten Airbag (4) zumindest bereichsweise umhüllt und der eine Abschirmung bzw. einen Schutz des sich entfaltenden Airbags (4) gegenüber Fahrzeugteilen in dem Frontbereich (3) des Fahrzeugs bereitstellt, – wobei an der Schalldämmmatte (19) eine Hartschale (22) im Bereich des Verlängerungslappens (21) angeordnet und/oder daran fixiert ist, die eine Abstützung bzw. einen Schutz des sich entfaltenden Airbags (4) gegenüber den Fahrzeugteilen bereitstellt, – wobei die Fronthaube (8) eine von dem sich entfaltenden Airbag...
Patent DE-102007037208-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufel mit zumindest einer Einsatzhülse zum Kühlen der Turbinenschaufel
Inventor: ARRIETA HERNAN VICTOR
IPC: F01D5/18
Filed: 2007-08-07
Granted: 2013-06-20
Abstract: Turbinenschaufel (1) mit zumindest einer Einsatzhülse (2) zum Kühlen der Turbinenschaufel, wobei die Einsatzhülse (2) zumindest einen Einlass für ein Kühlmedium und perforierte Wandabschnitte zum Austritt des Kühlmediums aufweist, und wobei zwischen einer Innenwand (10) der Turbinenschaufel (1) und der Einsatzhülse (2) ein Spalt gebildet ist, wobei an definierten Stellen der Innenwand (10) der Turbinenschaufel (1) Reibelemente (8) vorgesehen sind, welche die Außenwand der Einsatzhülse (2) berühren, dadurch gekennzeichnet, dass zwei bis acht Reibelemente (8) vorgesehen sind, wobei die genaue Anzahl und Anordnung der Reibelemente (8) sich nach der Schaufelgröße und den zu dämpfenden Schwingungsmodi richtet, wobei die Kontaktstellen zwischen Reibelementen (8) und der Einsatzhülse (2) gemäß den Vibrationsmodi ausgewählt sind, die gedämpft werden sollen.
Patent DE-102007037340-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum elektromagnetischen Rühren von elektrisch leitenden Flüssigkeiten
Inventor: NIKRITYUK PETR A
IPC: B22D11/115
Filed: 2007-08-03
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zum elektromagnetischen Rühren von elektrisch leitenden Flüssigkeiten (2, 21, 22) im flüssigen Zustand und/oder im Zustand des Beginns der Erstarrung der Flüssigkeit (2, 21, 22) unter Verwendung eines in der horizontalen Ebene eine Lorentzkraft (F L ) erzeugenden, rotierenden Magnetfeldes,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Drehrichtung (15, 16) des in der horizontalen Ebene rotierenden Magnetfeldes in regelmäßigen, zeitlichen Abständen in Form einer Periodendauer (T P ) gewechselt wird, wobei die Frequenz des Richtungswechsels der Bewegung des Magnetfeldvektors derart eingestellt wird,  dass im Zustand der Durchmischung der flüssigen Flüssigkeit (2, 21, 22) eine Periodendauer (T P ) zwischen zwei Richtungswechseln des Magnetfeldes in einem Zeitintervall (ΔT PM ) in Abhängigkeit von der Einstellzeit (t i.a. ) mit der Bedingung  0.5·t i.a.  < T PM  < 1.5·t i.a.  (I) vorgesehen wird, und  dass zu Beginn des Zustandes der Erstarrung der Flüssigkeit (2, 21, 22) eine Periodendauer (T P ) zwischen zwei Richtungswechseln des Magnetfeldes in einem Zeitintervall (ΔT PE ) in Abhängigkeit von der Einstellzeit t i.a.  mit...