baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114238-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit federkissen
Inventor: HAHN ANDREAS
IPC: F16F1/02
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Schwingungsdämpfer (10) hat ein erstes Aufnahmeelement (12) mit einer ersten Bohrung (26) sowie ein zweites Aufnahmeelement mit einer zweiten Bohrung (29). Zwischen den beiden Aufnahmeelementen ist ein Federkissen (16) angeordnet. Ein Zuganker (18) erstreckt sich durch die erste Bohrung (26) und die zweite Bohrung (29) hindurch und presst in unbelasteten Zustand des Schwingungsdämpfers (10) die beiden Aufnahmeelemente (12, 14) gegen den Widerstand des Federkissens (16) zusammen, wodurch im Federkissen eine Vorspannung erzeugt wird. Erfindungsgemäß weist das erste und das zweite Aufnahmeelement jeweils mindestens ein Befestigungselement (28) zum verliersicheren Befestigen des jeweiligen Aufnahmeelements (12, 14) an anderen Gegenständen auf.
Patent DE-102016115919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Gewebeprobe aus lebendem Gewebe, Flüssigkeitsstrahlschneidvorrichtung und deren Verwendung
Inventor: MAIER HANS JUERGEN
IPC: G01N1/06
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Gewebeprobe aus lebendem Gewebe, indem durch Flüssigkeitsstrahlschneiden mittels eines dünnen Hochdruck-Flüssigkeitsstrahls von einer lebenden Gewebemenge die Gewebeprobe als im Wesentlichen planparallele Scheibe abgeschnitten wird, wobei die Zellen der Gewebeprobe vital erhalten werden und durch das Abschneiden der Gewebeprobe von der lebenden Gewebemenge im Wesentlichen nicht beeinträchtigt werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Flüssigkeitsstrahlschneidvorrichtung sowie eine Verwendung einer derartigen Flüssigkeitsstrahlschneidvorrichtung zur Bereitstellung einer Gewebeprobe aus lebendem Gewebe.
Patent DE-102016122455-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager zur Abgaskühlung in Kraftfahrzeugen und Verfahren zur Herstellung des Wärmeübertragers
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F28F3/04
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) zur Abgaskühlung, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Der Wärmeübertrager weist ein Wärmeübertrager-Gehäuse (2) mit einem Abgaseinlass-Adapter (4a) und einem Abgasauslass-Adapter (4b) auf, welches einen Strömungsraum für ein Kühlmittel umschließend begrenzt und mit einer Einlassöffnung (9a) sowie einer Auslassöffnung (9b) für das Kühlmittel ausgebildet ist. Der Wärmeübertrager (1) ist zudem mit parallel zueinander angeordneten und Abgas-Strömungskanäle (11) bildenden plattenförmigen Wärmeübertragerelementen (7) ausgebildet, welche vom Abgas durchströmt und vom flüssigen Kühlmittel umströmt werden. Dabei weist ein Wärmeübertragerelement (7) zwei Wandungselemente (7d) auf. Die Wandungselemente (7d) sind an gegenüberliegenden, in einer Längsrichtung (L) ausgerichteten Seitenflächen fluiddicht miteinander verbunden und sind an beiden Oberflächen mit Rippen (15) ausgebildet. Die Rippen (15) sind einerseits auf einer Innenseite und innerhalb des Abgas-Strömungskanals (11) sowie andererseits auf einer Außenseite des Wandungselements angeordnet. Zudem sind benachbart, mit Außenseiten zueinander angeordnete Wärmeübertragerelemente (7) an einander anliegenden Stirnseiten einen Kühlmittel-Strömungskanal (12) ausbildend fluiddicht miteinander verbunden. Dabei sind die auf der Außenseite angeordneten Rippen (15) innerhalb eines Kühlmittel-Strömungskanals (12) angeordnet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragerelements des Wärmeübertragers.
Patent DE-102016122565-A1 (DE)
Title: Portable Kommunikationseinheit für Videokonferenzen und Videokonferenzsystem
Inventor: BRUNKE BERND
IPC: H04N7/15
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine portable Kommunikationseinheit (1) für Videokonferenzen und ein Videokonferenzsystem mit mehreren solcher Kommunikationseinheiten. Es wird eine portable Kommunikationseinheit (1) bereitgestellt, die aufweist: eine Videoanzeige (12) zum Darstellen von ersten Videodaten, die von mindestens einem Videokonferenzpartner empfangen werden; eine Videokamera (14) zur Aufnahme von zweiten Videodaten, die zur Übertragung an mindestens einen Videokonferenzpartner vorgesehen sind; einen Lautsprecher (13) zur Wiedergabe von ersten akustischen Daten, die von mindestens einem Videokonferenzpartner empfangen werden; und mindestens ein Mikrofon (13) zur Aufnahme von zweiten akustischen Daten, die zur Übertragung an mindestens einen Videokonferenzpartner vorgesehen sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Videoanzeige (12) einen Bildschirm aufweist, der sich über einen Winkelbereich von 360° erstreckt.
Patent DE-102016124270-A1 (DE)
Title: Halbleiter-package und verfahren zum fertigen eines halbleiter-package
Inventor: CHONG HOCK HENG
IPC: H01L31/0203
Filed: 2016-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Fertigen eines Halbleiter-Package umfasst das Bereitstellen eines Trägers, Fertigen einer Öffnung im Träger, Anbringen eines Halbleiterchips am Träger und Fertigen eines Verkapselungskörpers, welcher den Halbleiterchip bedeckt.
Patent DE-102016124826-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer lokalen Koordinatenausrichtung von Sensoren in einem Sensornetz
Inventor: ANSTÄTT ANDREAS
IPC: G01C1/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer lokalen Koordinatenausrichtung von Sensoren in einem Sensornetz, wobei das Sensornetz eine Vielzahl von Sensoren (1) zur Ermittlung eines dynamischen Verhaltens eines Fahrzeuges umfasst. Bei einem Verfahren, bei welchem die lokale Koordinatenausrichtung besonders einfach erfasst werden kann, wird eine relative Sensororientierung jedes Sensors (1) des Sensornetzes bestimmt, indem nacheinander alle Sensoren (1) mit einer Orientierungsmesseinheit (3) vermessen werden, indem die Messachsen (2) des jeweiligen Sensors (1) in Übereinstimmung mit Orientierungsmessachsen (8) der Orientierungseinheit (3) gebracht werden und ein relativer Unterschied der Orientierungen der Messachsen (2) der vermessenen Sensoren (1) bestimmt wird.
Patent DE-102016200320-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für Dunstabzugshaube
Inventor: METZ DANIEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinheit für eine Dunstabzugshaube, die mindestens zwei Filterlagen (10, 11, 12, 13, 14) aufweist. Die Filterlage ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Filterlagen (10, 11, 12, 13, 14) Maschenlagen (13) darstellen, die aus mindestens einem Metallfaden (131) bestehen.
Patent DE-102016201801-A1 (DE)
Title: Partikelförmiges Kohlenstoffmaterial herstellbar aus nachwachsenden Rohstoffen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WITTMANN TOBIAS
IPC: C09C1/44
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein partikelförmiges Kohlenstoffmaterial herstellbar aus nachwachsenden Rohstoffen, insbesondere aus ligninhaltiger Biomasse, mit einem 14C Gehalt, der dem von nachwachsenden Rohstoffen entspricht; mit einem Kohlenstoffgehalt bezogen auf die aschefreie Trockensubstanz zwischen 60 Ma.-% und 80 Ma.-%; mit einer STSA-Oberfläche der Primärteilchen von mindestens 5 m2/g und maximal 200 m2/g; und einem Öl-Absorptionswert (OAN) zwischen 50 ml/100 g und 150 ml/100 g. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung.
Patent DE-102016201922-A1 (DE)
Title: Linearführung, insbesondere für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: POGLITSCH CHRISTOF
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-02-09
Abstract: Es wird eine Linearführung, insbesondere für ein Koordinatenmessgerät (19) vorgestellt umfassend einen langgestreckten Führungskörper (12; 112) und einen Lagerkäfig (14; 114), auf dessen Innenseiten Fluiddrucklager vorgesehen sind, wobei der Lagerkäfig (14; 114) dazu vorgesehen ist über die Fluiddrucklager sich entlang dem langgestreckten Führungskörper (12; 112) zu bewegen, wobei der Lagerkäfig (14; 114) wenigstens drei Platten (25, 26, 27, 28; 125, 126, 127) umfasst, die aneinander befestigt sind, wobei jede der Platten eine zum Führungskörper hingewandte Innenfläche, eine vom Führungskörper abgewandte Außenfläche und zwischen der Innenfläche und der Außenfläche Seitenflächen aufweist, wobei zur Bildung des Lagerkäfigs jede der Platten in einem ersten Endbereich mit einer ersten anderen Platte verbunden ist und in einem gegenüberliegenden zweiten Endbereich mit einer zweiten anderen Platte verbunden ist. Hierbei gilt in besonderer Weise für jede der besagten Platten, dass bei der Verbindung im ersten Endbereich einer betrachteten Platte die erste andere Platte mit ihrer Innenfläche auf einer Seitenfläche der betrachteten Platte aufliegt, während im zweiten Endbereich der betrachteten Platte die betrachtete Platte mit ihrer Innenfläche auf einer Seitenfläche der zweiten anderen Platte aufliegt.
Patent DE-102016204616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Schneidklinge
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: B24B55/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum Überprüfen einer Schneidklinge mit einer Schneide, die aus Schleifkörnern aus ausgewählten Schleifkorndurchmessern, die durch ein Bindemittel verbunden sind, ausgebildet ist, umfasst einen Schneidschritt zum Bewegen des Spanntisches und der Schneidklinge, die bei einer hohen Geschwindigkeit rotiert wird, relativ zueinander entlang einer Richtung, die senkrecht zu einer Rotationsachse der Spindel ist, wodurch eine Schneidrille in dem Werkstück ausgebildet wird, und einen Überprüfungsschritt zum Erfassen eines Abbilds der Schneidrille, die in dem Werkstück ausgebildet wurde, durch ein Bilderfassungsmittel und zum Überprüfen des Zustands der Schneidrille. Der Überprüfungsschritt überprüft auf Basis der Größe einer durchschnittlichen Absplitterung, der Anzahl von Absplitterungen und der Fläche von Absplitterungen auf beiden Seiten der Schneidrille pro Längeneinheit, ob die ausgewählten Schleifkorndurchmesser geeignet sind oder nicht.
Patent DE-102016211224-A1 (DE)
Title: Innenring für ein Lager sowie Lager und Lageranordnung
Inventor: YAGI TOSHIAKI
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenring (6) für ein Lager (4), mit einem Laufbahnträger (13) und einem Umformhals (14), wobei sich der Umformhals (14) an den Laufbahnträger (13) einstückig anschließt, wobei der Laufbahnträger (13) eine Laufbahn (15) für Wälzkörper (7) aufweist, wobei der Laufbahnträger (13) eine Hauptachse (H) definiert, wobei der Umformhals (14) eine Anlagefläche (11) zur Anlage an ein Vorspannelement (8) zum axialen Vorspannen des Lagers (4) aufweist, wobei die Laufbahn (15) und die Anlagefläche (11) durch mindestens ein Umformwerkzeug geformt sind, und wobei die Anlagefläche (11) als eine Außenkonusfläche oder eine Innenkonusfläche ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Lager (4) mit einem derartigen Innenring (6) sowie eine Lageranordnung (1).
Patent DE-102016215514-A1 (DE)
Title: Airbagmodulanordnung
Inventor: OSTWALD STEFAN
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem in einem Kraftfahrzeug angeordneten Airbagmodul (1), wobei zwischen einem dem Fahrzeuginnenraum (2) des Kraftfahrzeuges zugewandten Verkleidungsteil (3) einer Fahrzeuginnenverkleidung (4) und einer dem Verkleidungsteil (3) zugewandten Modulgehäusefront (5) eines Modulgehäuses (6) des Airbagmoduls (1) ein durch Schusskanalwände (7) begrenzter Schusskanal (8) ausgeprägt und das Airbagmodul (1) zumindest abschnittsweise inzwischen den Schusskanalwänden (7) positioniert ist. Dabei sind zwischen den den Schusskanal (8) begrenzenden Schusskanalwänden (7) und dem Modulgehäuse (6) zumindest abschnittsweise eine Absorberstruktur (9) oder mehrere Absorberstrukturen (9) angeordnet, welche die bei einem Auslösen des Airbagmoduls (1) das Modulgehäuse (6) ausdehnende und durch das Modulgehäuse (6) übertragene Energie zumindest teilweise aufnehmen.
Patent DE-102016216434-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit und Computerprogramm
Inventor: NARITA NOBUAKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-08-31
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit, die sicherstellen kann, dass die elektronische Steuereinheit eine Diagnosesteuerung normal ausführt, wird bereitgestellt. Die elektronische Steuereinheit (1) beinhaltet einen Steuerabschnitt (8) zum Ausführen einer normalen Steuerung und einer Diagnosesteuerung für ein Steuerziel (2) durch Umschalten auf entweder die normale Steuerung oder die Diagnosesteuerung und einen Diagnosesteuerungsdiagnoseabschnitt (11) zum Diagnostizieren, ob der Steuerabschnitt die Diagnosesteuerung normal ausführt.
Patent DE-102016218373-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KNEZEVIC ALEKSANDAR
IPC: F16F9/348
Filed: 2016-09-23
Abstract: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Dämpfventilkörper mit einem Durchtrittskanal, dessen Austrittsöffnung von mindestens einer elastisch verformbaren Ventilscheibe zumindest teilweise verschlossen wird, wobei der Ventilscheibe ein weiteres Ventilelement beigeordnet ist, das der Ventilscheibe ausgehend von einer Ventilsitzfläche ein definiertes Abhubverhalten vorgibt, wobei das weitere Ventilelement von einer elastischen Beschichtung der Ventilscheibe gebildet wird, die bezogen auf die Ventilscheibe über die Ausgestaltung ihrer Deckfläche eine unterschiedliche Stützkraft ausübt.
Patent DE-102016220241-A1 (DE)
Title: Einspritz- oder Einblassystem für Gaskraftstoffe
Inventor: SIEMENS ANTON
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-10-17
Abstract: Verfahren (100, 101) zur Steuerung eines Einspritz- oder Einblassystems (2) für einen Gaskraftstoff (5), wobei durch Einwirkung mindestens auf den Druck p des Kraftstoffs (5) als Stellgröße der Massenstrom m an Kraftstoff (5) auf einen Sollwert m s  eingestellt wird, wobei der Druck p und die Temperatur T des Kraftstoffs (5) ermittelt werden (110) und wobei eine Abhängigkeit m(p, T) des Massenstroms m an Kraftstoff (5) von Temperatur T und Druck p des Kraftstoffs (5) berücksichtigt wird, um denjenigen Druck p K  zu ermitteln (115), bei dem der Massenstrom m(p K , T) gleich seinem Sollwert m s  ist, und/oder um in Verbindung mit einem Modell (63), das die wechselseitige Abhängigkeit zwischen Temperatur T und Druck p des Kraftstoffs (5) bei einer Zustandsänderung beschreibt, denjenigen Druck p 2  zu ermitteln (120), bei dem der Massenstrom m(p 2 , T) gleich seinem Sollwert m s  ist.
 Zugehöriges Steuergerät (6) für ein Einspritz- oder Einblassystem (2) und Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016221021-A1 (DE)
Title: Wulstverstärker zur mechanischen Verstärkung
Inventor: KRAUS MARTIN JOSEF
IPC: D02G3/48
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wulstverstärker (1) zur mechanischen Verstärkung eines Wulstes (2) eines Luftreifens (3), wobei der Wulstverstärker (1) mindestens eine Cord (5) aufweist, wobei der mindestens eine Cord (5) aus mindestens einer metallischen Legierung ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Cord (5) eine Innenlage (6) und eine Außenlage (7) aufweist, wobei die Innenlage (6) mindestens ein Innen-Filament (8) aufweist und die Außenlage (7) mindestens ein Außen-Filament (9) aufweist, wobei eine erste Schlaglänge (10) des mindestens einen Innen-Filaments (8) von einer zweiten Schlaglänge (11) des mindestens einen Außen-Filaments (9) verschieden ist.
Patent DE-102016221224-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für einen elektrischen Energiespeicher, elektrisches Energiespeichersystem und Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: RAPPORT GERHARD
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung für einen elektrischen Energiespeicher, wie zum Beispiel eine Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs. Ist eine verfügbare Ladespannung zum Aufladen der elektrischen Energiequelle zu gering, so kann der elektrischen Energiespeicher in mehrere Untereinheiten unterteilt werden. Die einzelnen Untereinheiten können daraufhin jeweils separat mit der verfügbaren Ladespannung aufgeladen werden. Auf diese Weise ist keine aufwändige Spannungskonvertierung zur Erhöhung der bereitgestellten Ladespannung erforderlich.
Patent DE-102016221475-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batterie umfassend elektroaktives Material
Inventor: SCHMID FLORIAN
IPC: H01M50/426
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2), welche mindestens eine negative Elektrode (21), mindestens eine positive Elektrode (22) und mindestens einen Elektrolyt (15) umfasst, wobei die Batteriezelle (2) ferner mindestens ein elektroaktives Material (50) umfasst, welches durch Anlegen einer elektrischen Spannung zu einer Volumen- und/oder Formänderung angeregt werden kann. Die Erfindung betrifft auch eine Batterie, umfassend mindestens eine Batteriezelle (2), wobei die Batterie ferner mindestens ein elektroaktives Material (50) umfasst, welches durch Anlegen einer elektrischen Spannung zu einer Volumen- und/oder Formänderung angeregt werden kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausgleich von Volumen- und/oder Formänderungen in einer erfindungsgemäßen Batteriezelle (2) sowie in einer erfindungsgemäßen Batterie.
Patent DE-102016225201-A1 (DE)
Title: Dichtung einer Waschmaschine
Inventor: SCHÖFFER JANNIS
IPC: D06F37/26
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung (1) einer Waschmaschine mit einem Dichtungselement (10), welches ausgebildet ist, einen beweglichen Körper (2), insbesondere einen rotierbaren Körper (2), der Waschmaschine gegenüber einem stehenden Körper (3) der Waschmaschine flüssigkeitsdicht abzudichten. Die Dichtung (1) ist gekennzeichnet durch ein Verstärkungselement (11), welches ausgebildet ist, dass Dichtungselement (10) in seiner Form zu stabilisieren.
Patent DE-102017000307-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera für ein Kraftfahrzeug unter Berücksichtigung eines Kalibrierfehlers, Kamera sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FERNANDEZ MIGUEL
IPC: G01C25/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem ein Kalibrierobjekt (9) in einer Umgebung (8) der Kamera (4) positioniert wird, ein Bild von dem Kalibrierobjekt (9) mit der Kamera (4) aufgenommen wird, die Kamera (4) in Abhängigkeit von dem aufgenommenen Bild kalibriert wird und für eine Bewertung der Kalibrierung ein Kalibrierfehler bestimmt, wobei zum Bestimmen des Kalibrierfehlers ein auf einen Bildsensor (10) der Kamera (4) abgebildeter Punkt (P2) eines Bezugspunkts (P1) des Kalibrierobjekts (9) bestimmt wird, wobei ein rückprojizierter Punkt (P4), welcher eine Rückprojektion des abgebildeten Punkts (P2) in die Umgebung (8) der Kamera (4) beschreibt, bestimmt wird und der Kalibierfehler anhand einer Abweichung zwischen dem Bezugspunkt (P1) des Kalibrierobjekts (9) und dem rückprojizierten Punkt (P4) bestimmt wird.
Patent DE-102017003541-A1 (DE)
Title: Abdeckung eines Dachaufbaus eines Gasbusses
Inventor: COLAK MUSTAFA
IPC: B60R9/048
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (10) zum Abdecken eines Dachaufbaus (3) eines Gasbusses (1). Die Abdeckvorrichtung (10) weist eine Plane (12) und eine Vielzahl von in einer Reihe zueinander angeordneten Spriegeln (14) auf. An der Plane (12) ist eine Vielzahl von Elementen (13) angeordnet, wobei ein jeweiliges der Elemente (13) zum Aufnehmen eines Spriegels (14) oder eines Halteelements (15) für einen Spriegel (14) ausgeführt ist, und wobei zumindest ein in der Reihe innerer der Spriegel (14) zum Abstützen der Plane (12) dient. Der jeweils in der Reihe äußerste der Spriegel (14) ist mit der Plane (12) fest verbunden und zum Spannen der Plane (12) aus einer von einer zu dem zumindest einen inneren der Spriegel (14) parallelen Stellung in eine heruntergeklappte Stellung verkippbar, wobei er in der heruntergeklappten Stellung durch eine Fixiervorrichtung (16) fixierbar ist.
Patent DE-102017005572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Heranwachsen lassen von Pflanzen
Inventor: ARTMEYER NORBERT
IPC: A01G9/029
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Heranwachsen lassen von Pflanzen, bei denen Pflanzen oder Samen mit einem Kultursubstrat in einen Behälter gegeben werden und der Behälter in einem Erdloch angeordnet wird, während die Pflanzen heranwachsen.
Patent DE-102017008084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vergabe von Zugangs- und Fahrberechtigungen
Inventor: HASSERT DIRK
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vergabe von Zugangs- und Fahrberechtigungen sowie auszuführender Fahrbefehle, in Form eines Datenformats (9), für ein Fahrzeug (1). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Datenverarbeitungssysteme unterschiedlicher Nutzergruppen (2, 5, 6, 7, 8), welche über mehrere Kommunikationsverbindungen das Datenformat (9) austauschen, genutzt werden, wobei eine Vermittlungsstelle (6) die Verteilung des Datenformats unter den jeweils involvierten Nutzergruppen (2, 5, 6, 7, 8) und in das Fahrzeug übernimmt.
Patent DE-102017008670-A1 (DE)
Title: Stationäre Energiespeichervorrichtung
Inventor: Schäfer Jürgen
IPC: G06Q50/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stationäre Energiespeichervorrichtung (1), umfassend einen Energiespeicher (2), insbesondere einen elektrochemischen Energiespeicher (2), zur Speicherung elektrischer Energie.Erfindungsgemäß umfasst die stationäre Energiespeichervorrichtung (1) eine Funktionssoftware zur Steuerung und Erfassung eines Entlade- und Ladevorgangs, eine bidirektionale Datenübertragungsschnittstelle, ein Positionsbestimmungsmodul zur Positionsbestimmung mittels eines globalen Navigationssatellitensystems, einen Diagnose-Tester und einen Datenspeicher.
Patent DE-102017009796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Position von Mechanikarmen mit hintereinander geschalteten Freiheitsgraden
Inventor: TEICHERT JENS
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-10-21
Abstract: Die Endposition mechanischer Arme mit vielen hintereinander geschalteten Gelenken oder Schubeinrichtungen zu bestimmen ist teuer, wenn dafür viele lokale Sensoren eingesetzt werden. Außerdem steht für diese Lösung oft nicht ausreichend Bauraum zur Verfügung. Global messende Systeme haben andere Schwierigkeiten.Hier wird ein mechanisches System vorgestellt, was Positionsinformation über verkette Segmente geometrisch transformiert und zusammenführt. Über alle Segmente kumuliert die Information zur Endposition des Armes.Die Weiterleitung von Positionsinformation kann über gekoppelte Parallelogrammführungen erfolgen. In der Längsrichtung der Segmente sind nur zwei Koppelstangen notwendig. Wenn noch Information über die Orientierung am Ende des Arms gewünscht ist, genügt dafür eine zusätzliche Koppelstange.Das System ist auf Messungen im dreidimensionalen Raum erweiterbar.Die Positionsinformation kann mit einfachen Sensoren am Armursprung erfasst werden.Das System eignet sich für Maschinen- und Roboterarme, die viele Gelenke aufweisen. Insbesondere auch solche, die von bionischen Konzepten inspiriert sind und so viele Gelenke besitzen, dass eine quasikontinuierliche Verformung möglich ist.
Patent DE-102017100385-A1 (DE)
Title: Trennungseinheit
Inventor: WIETHOFF RALF
IPC: B23P19/06
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennungseinheit für eine Zuführvorrichtung für Fügeelemente, insbesondere Schrauben, insbesondere fließlochformende Schrauben, mit einer Fügeelementaufnahme zur Aufnahme eines einen Kopf und einen Schaft aufweisenden Fügeelements, einem relativ zu der Fügeelementaufnahme verschiebaren Schieber und einem Drehelement, um welches das in der Fügeelementaufnahme aufgenommene Fügeelement bei einer Verschiebung des Schiebers drehbar ist.