baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006050358-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: TERAYAMA HIROSHI
IPC: B60K20/02
Filed: 2006-10-25
Granted: 2017-01-19
Abstract: Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, welche einen Automatikschaltmodus (36) hat, um einen Schaltbetrieb durch Bestimmen einer Gangposition oder eines Gangverhältnisses durchzuführen, welches gemäß einem Fahrzeuglaufzustand einzustellen ist, und einen manuellen Schaltmodus (38, 46) um einen Schaltbetrieb durchzuführen, der durch eine manuelle Betätigung durch eine Bedienungsperson angewiesen wird, wobei die Schaltsteuervorrichtung aufweist: eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Vergleichseinrichtung (40) zum Vergleichen einer Fahrzeuggeschwindigkeit im Zeitpunkt des Zuführens eines ersten manuellen Schaltbefehls zum Herunterschalten auf eine vorher festgelegte Gangposition oder ein Gangverhältnis im manuellen Schaltmodus, und einer Fahrzeuggeschwindigkeit im Zeitpunkt des Zuführens eines zweiten manuellen Schaltbefehls zum Herunterschalten in der gleichen Richtung wie der des ersten manuellen Schaltbefehls während einer ersten Schaltsteuerperiode vom Zeitpunkt des Zuführens des ersten manuellen Schaltbefehls zum Zeitpunkt des Abschlusses einer ersten Schaltsteuerung gemäß dem ersten manuellen Schaltbefehl; und eine Sukzessiv-Schaltzulassungseinrichtung (42) zum Zulassen des Herunterschaltens durch den zweiten manuellen Schaltbefehl, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeits-Vergleichseinrichtung bestimmt hat, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit im Zeitpunkt des Zuführens des zweiten manuellen Schaltbefehls niedriger oder gleich der Fahrzeuggeschwindigkeit im Zeitpunkt des Zuführens des ersten manuellen Schaltbefehls ist, wobei der manuelle Schaltmodus aufweist: einen ersten manuellen Schaltmodus (46) zum Durchführen eines Schaltbetriebs, der durch eine manuelle Betätigung angewiesen wird, so dass ein manueller Schaltbereich durch die Bedienungsperson ausgewählt wird, und ein Aufwärtsschaltschalter oder ein Abwärtsschaltschalter durch die Bedienungsperson im manuellen Schaltbereich (44) betätigt wird; und einen zweiten manuellen Schaltmodus (38) zum Durchführen einer Schaltbetätigung, welche durch eine manuelle Betätigung angewiesen wird, so dass ein Automatikschaltbereich durch die Bedienungsperson ausgewählt wird, und der Aufwärtsschaltschalter oder der Abwärtsschaltschalter durch die Bedienungsperson im Automatikschaltbereich (34) betätigt wird; wobei die Sukzessiv-Zulassungseinrichtung (42) im zweiten manuellen Schaltmodus (38) arbeitet.
Patent DE-102006053791-B4 (DE)
Title: Relaisgehäuse mit integriertem elektrischen Kontaktelement
Inventor: KAMMER THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2006-11-15
Granted: 2012-05-10
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung einer elektromotorischen Antriebseinheit einer Verstelleinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer auf einer Leiterplatine (52) angeordneten und als Relais oder Doppelrelais mit einem Relaisgehäuse (40) ausgebildeten elektrischen Steuer- oder Schalteinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- oder Schalteinheit zumindest ein Kontaktelement (30, 34) aufweist, welches zur Bildung einer Steckverbindung mit einem elektromotorischen Antrieb ausgebildet ist und welches wenigstens bereichsweise innerhalb des Relaisgehäuses (40) zu liegen kommt.
Patent DE-102006054208-B4 (DE)
Title: Behälter für Betriebsstoffe von Kraftfahrzeugen
Inventor: KÖGEL Alexander
IPC: B60K15/03
Filed: 2006-11-15
Granted: 2016-04-07
Abstract: Behälter für Betriebsstoffe von Kraftfahrzeugen, wobei der Behälter eine Tragstruktur (1) aufweist und die Innenseite der Tragstruktur (1) mindestens teilweise mit einer Kunststoff-Sinterschicht (2) bedeckt ist und mindestens eine umlaufende Hinterschneidung (8a, 8b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (1) aus Aluminium besteht und die mindestens eine Hinterschneidung (8a, 8b) in einen Innenraum des Behälters absteht und von der Kunststoff-Sinterschicht (2) bedeckt ist.
Patent DE-102006056949-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion mindestens einer Eigenschaft von mindestens einem Objekt mit einem Mikrochip
Inventor: BREITLING FRANK DR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2006-11-30
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Detektion mindestens einer Eigenschaft von mindestens einem Objekt (16). Die Detektion erfolgt mit einem Mikrochip (1). Der Mikrochip (1) weist mindestens einen auslesbaren Detektionspixel (3) auf. Zum Veringern des gerätetechnischen Aufwands bei der Objektdetektion ist das erfindungsgemäße Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Objekt (16) an dem Mikrochip (1) in einer räumlich vorgebbaren Position angeordnet wird. Das mindestens eine Objekt (16) wird mit Beleuchtungslicht (17, 19) beaufschlagt, um das mit dem mindestens einen Objekt (16) wechselwirkende Beleuchtungslicht (17, 19) oder das von dem Beleuchtungslicht (17, 19) induzierte und von dem mindestens einen Objekt ausgehende Licht (20) mit dem mindestens einen auslesbaren Detektionspixel (3) des Mikrochips (1) zu detektieren.
Patent DE-102007002195-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewährleistung der Entfernbarkeit und/oder der Beweglichkeit eines in einer Vergussmasse eingegossenen Elements
Inventor: SCHUSTER JOHANN
IPC: B22D29/00
Filed: 2007-01-16
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Gewährleistung der Entfernbarkeit und/oder der Beweglichkeit wenigstens eines bei einem Bauteil eines medizinischen Geräts in einer Vergussmasse (4, 12) eingegossenen Elements, dadurch gekennzeichnet, dass das Element vor dem Vergießen mit einer schmelzbaren Substanz (3, 8, 14) überzogen wird, die nach dem Vergießen zum Entfernen und/oder zur Herstellung der Beweglichkeit des Elements durch Beheizen zum Schmelzen gebracht wird, wobei das Beheizen, um die schmelzbare Substanz (3, 8, 14) zum Schmelzen zu bringen, lokal erfolgt und wobei die schmelzbare Substanz (3, 8, 14) durch wenigstens eine in das Element integrierte Heizpatrone und/oder ein Beheizen mit einem Wärmeträger zum Schmelzen gebracht wird, wobei bei einem Beheizen mit einem Wärmeträger der Wärmeträger in wenigstens einem in das Element integrierten Kanal geführt wird.
Patent DE-102007004196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nockenwellenverstellung einer Brennkraftmaschine mit einem zweiteiligen Verriegelundsdeckel
Inventor: BUSSE MICHAEL DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-01-27
Granted: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Nockenwellenverstellung einer Brennkraftmaschine, die einen mit einer Nockenwelle (2) drehfest verbundenen Innenrotor (3) aufweist, der relativ zu einem mit einer Kurbelwelle in Antriebsverbindung stehenden Außenrotor (4) drehbar verstellbar ist, wobei in den Außenrotor (4) mindestens eine durch Seitenwände (5, 6) begrenzte Hydraulikkammer (7) eingebracht ist, wobei diese durch ein sich vom Innenrotor (3) radial nach außen erstreckendes Element (8) in zwei Teilkammern (9, 10) unterteilt wird und wobei zur Verriegelung der Relativbewegung zwischen Innenrotor (3) und Außenrotor (4) zwei in entsprechende Bohrungen des Innenrotors (3) eingesetzte und axial bewegliche Verriegelungsstifte (11, 12) vorhanden sind, die in zwei Ausnehmungen (13, 14) eingreifen können, die in eine der als Verriegelungsdeckel ausgebildeten Seitenwände (6) eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsdeckel (6) aus zwei Teilen (15, 16) besteht, wobei jedes der Teile (15, 16) je eine Ausnehmung (13, 14) zum Eingriff je eines Verriegelungsstiftes (11, 12) aufweist.
Patent DE-102007007872-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur indirekten Bestimmung dynamischer Größen einer Wind- oder Wasserkraftanlage
Inventor: BUENTE ANDREAS
IPC: F03D11/00
Filed: 2007-02-14
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zur indirekten Bestimmung dynamischer Größen einer Wind- oder Wasserkraftanlage (01), die eine Rotorwelle (05), mindestens zwei Messsensoren (06), die mittelbar oder unmittelbar an der Rotorwelle (05) angeordnet sind und mit der Rotorwelle (05) rotieren, und eine Recheneinheit (12) umfasst, gekennzeichnet dadurch, dass die Messsensoren (06) drehsymmetrisch zur Achse der Rotorwelle (05) angeordnet sind und jeweils mindestens zwei Komponenten einer originären Vektorgröße Kraft und/oder Beschleunigung F → in einem mit der Achse der Rotorwelle (05) rotierenden Messkoordinatensystem erfassen, und die Messsensoren (06) zum Austausch von Daten mit der Recheneinheit (12) verbunden sind, wobei die Recheneinheit (12) aus den gemessenen originären Vektorgrößen F → mindestens eine der dynamischen Größen Drehbeschleunigung α, Drehzahl ω und Drehwinkel φ der Rotorwelle (05) berechnet.
Patent DE-102007011864-B4 (DE)
Title: Deckenhalter
Inventor: TAUPP PETER
IPC: F16M13/02
Filed: 2007-03-09
Granted: 2009-07-09
Abstract: Deckenhalter (20) für die hängende Befestigung von an Platten (5) festgelegten Projektoren mit einem Sockel (22), mit einem sich daran anschliessenden Abstandsstück (23), mit einer eine Öffnung (24) aufweisenden Kugelpfanne (25) für ein mittels einer Feststelleinrichtung feststellbaren Kugelgelenk, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sockel (22) des eine seitliche Aussparung (26) aufweisenden Deckenhalters (20) die an dem Projektor befestigte Platte (5) festgelegt ist, dass das die Kugelpfanne (23) aufweisende Abstandsstück (23) hohl ausgebildet ist, dass dieses mit der seitlichen, bis zu der Öffnung (24) reichenden Aussparung (26) versehen ist, dass dieses  Abstandsstück (23) zum Einsetzen der mit Abstand von der Platte an dieser festgelegten Gelenkkugel (52) ausgebildet ist und dass in das Abstandsstück (23) die Platte (5) über die an dieser mit Abstand festgelegten Gelenkkugel (52) eingesetzt ist.
Patent DE-102007013353-B4 (DE)
Title: Brusthalterung und Brustbildgebungssystem
Inventor: EBERHARD JEFFREY WAYNE
IPC: A61B6/04
Filed: 2007-03-16
Granted: 2010-04-01
Abstract: Brusthalterung, die aufweist:  eine Basisplatte (40);  einen ringförmigen Rand (44), der mit der Basisplatte über wenigstens eine Haltestruktur (38, 56) verbunden ist; und  eine flexible Membran (46), die mit einer ersten Öffnung (48), die in der Basisplatte vorgesehen ist, und dem Rand gekoppelt ist, wobei die flexible Membran wenigstens einen Ultraschallwandler (36) aufweist, der ein Scannen von Brustgewebe mittels einer Ultraschalltechnik ermöglicht.
Patent DE-102007015095-B4 (DE)
Title: Untersatz für Transportpaletten und andere auf Stützelementen unter Bildung einer Brücke abstellbare Transport- und Lagereinheiten
Inventor: FESER ROBERT
IPC: B62B3/06
Filed: 2007-03-29
Granted: 2011-09-22
Abstract: Fahrbarer Untersatz (4) für Transportpaletten und andere auf Stützelementen unter Bildung einer Brücke abstellbare Transport- und Lagereinheiten (1), der auf einem rollenbestückten Fahrgestell (6) eine Hubbühne (7) aufweist, die von einem Satz Schwenkarmen (9a, 9b, 9c, 9d) getragen ist, mit denen sie aus einer abgesenkten stabilen Lage über einen oberen Scheitelpunkt hinweg bis in eine gegenüber der abgesenkten Lage höhere stabile Lage verschwenkbar ist, in der die Hubbühne (7) an mindestens einem Anschlag (6c, 6e) abgestützt ist, wobei für die Bewegung der Hubbühne (7) aus der einen stabilen Lage in die andere stabile Lage und umgekehrt die Hubbühne (7) gegenüber dem Fahrgestell (6) verschiebbar ist, wobei für diese Verschiebung ein an dem Fahrgestell (6) und der Hubbühne (7) angreifender Betätigungshebel (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (5) als entfernbarer Betätigungshebel ausgeführt ist und Stecker (5a, 5b) zum lösbaren Kuppeln mit dem Fahrgestell (6) und der Hubbühne (7) aufweist,...
Patent DE-102007017324-B4 (DE)
Inventor: LASCH SVEN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2007-04-11
Granted: 2009-08-20
Abstract: The distributor has a rotary motion provided by a driver (6) arranged with a moving axis (A1) with a tool (1) and or workpiece bearing swivel unit (2). The driver moves parallel to the axis (A1) and runs simultaneously with a second axis (A2) providing simultaneously forced movement of the linear driver.
Patent DE-102007018764-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: YOSHIDA SHIGERU
IPC: F02M37/08
Filed: 2007-04-20
Granted: 2012-08-16
Abstract: Kraftstoffpumpe (10), enthaltend ein Gehäuse (18) und ein im Wesentlichen scheibenförmiges Flügelrad (20), das sich innerhalb des Gehäuses (18) dreht, wobei eine erste Gruppe von Ausnehmungen (20a) und eine zweite Gruppe von Ausnehmungen (20b) in einem konzentrischen Muster nur auf einer Fläche der Einlassseite des Flügelrads (20) geformt sind, und die zweite Gruppe von Ausnehmungen (20b) sich außerhalb der ersten Gruppe von Ausnehmungen (20a) in einer radialen Richtung befindet, eine dritte Gruppe von Ausnehmungen (20f) in einer Fläche der Abgabeseite des Flügelrads (20) geformt ist und Basisbereiche von jeder Ausnehmung der dritten Gruppe von Ausnehmungen (20f) mit Basisbereichen von jeder Ausnehmung der zweiten Gruppe von Ausnehmungen (20b) über ein Verbindungsloch in Verbindung stehen, ein erster Kanal (30), ein Verbindungskanal (32) und ein zweiter Kanal (31) in einer inneren Fläche des Gehäuses (18) gebildet sind, die auf die Fläche der Einlassseite des Flügelrads (20) gerichtet sind, wobei sich...
Patent DE-102007024782-B4 (DE)
Title: Heizeinsatz und dessen Verwendung in einem Harnstoffversorgungssystem
Inventor: STRITZINGER JUERGEN
IPC: B01D53/94
Filed: 2007-05-26
Granted: 2011-08-25
Abstract: Heizeinsatz zum Auftauen einer Flüssigkeit, mit mindestens einem Heizelement, das in einem Gehäuse (20) angeordnet ist, einem an dem Gehäuse (20) befestigten Ansaugrohr (21) aus Kunststoff zum Eintauchen in die Flüssigkeit, mindestens einer elektrischen Anschlussleitung (22, 23), die von dem Gehäuse (20) ausgeht und entlang des Ansaugrohrs (21) verläuft, wobei das Ansaugrohr (21) die mindestens eine Anschlussleitung (22, 23) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansaugrohr (21) einen Kanal (27, 28) zum Fördern der Flüssigkeit und einen weiteren Kanal (31), in dem die mindestens eine Anschlussleitung (22) angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-102007033103-B4 (DE)
Title: Verpolschutzeinrichtung für Bordnetze von Kraftfahrzeugen
Inventor: GRONWALD FRANK
IPC: B60R16/033
Filed: 2007-07-13
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verpolschutzeinrichtung (50) für Kraftfahrzeuge mit einer Detektoreinrichtung (10),  einem ersten mit einem Versorgungsstützpunkt (94) elektrisch verbundenen Anschlusselement (22),  einem zweiten elektrisch auf dem Potential der Fahrzeugkarosserie liegenden Anschlusselement (24), wobei im Falle einer Verpolung das erste Anschlusselement (22) mit dem zweiten Anschlusselement (24) über die Detektoreinrichtung (10) elektrisch verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Isolationsschicht (26) zwischen dem ersten Anschlusselement (22) und dem zweiten Anschlusselement (24) angeordnet ist,  dass die Anschlusselemente (22, 24) jeweils zumindest eine Aufnahme (36, 40) aufweisen, wobei ein Sockelelement (12) der Detektoreinrichtung (10) zumindest formschlüssig in der Aufnahme (36) des ersten Anschlusselementes (22) angeordnet ist und ein Kopfelement (16) der Detektoreinrichtung (10) in der Aufnahme (40) des zweiten Anschlusselementes (24) angeordnet ist.
Patent DE-102007034006-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Direktvolumenwiedergeben
Inventor: BORDOLOI UDEEPTA D
IPC: G06T15/08
Filed: 2007-07-20
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum Wiedergeben eines Bilds unter Verwendung einer Ray-Cast Visualisierung, wobei das Verfahren aufweist:  eine Vorverarbeitungsprozedur enthalten:  Berechnen (610) einer Abtastsequenz entlang jedes Strahl, der durch Volumendaten verläuft;  Teilen (614) jeder Abtastsequenz jedes Strahls in eine Mehrzahl von Partition (m), wobei jede Partition (m) eine Anzahl an Abtastpunkten (d) hat, wobei jede Abtastsequenz in Normalerrichtung einer Clippingebene partitioniert wird;  Zusammenfassen (616) jedes Abtastpunkts (d) jeder Partition (m) für jeden Strahl, um ein RBGA-Tupel für jede Partition zu erzeugen;  Speichern (620) des RBGA-Tupels für jede Partition; eine Volumenwiedergabeprozedur für jeden Strahl enthaltend:  Identifizieren (624) eines Orts einer Kreuzung eines Strahls mit einer Clippingebene;  Zusammenfassen (628) des gespeicherten RBGA-Tupels jeder Partition nach der Clippingebene; und  Wiedergeben (630) des Volumenbilds unter Verwendung des zusammengefassten RBGA-Tupels für jede Partition nach der Clippingebene.
Patent DE-102007040885-B4 (DE)
Title: Stellungsrückmeldungssystem
Inventor: WILLEY JONATHAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-08-29
Granted: 2020-10-29
Abstract: Rückmeldungssystem zum Ermitteln der Stellung einer Drosselklappemit einem zum Erfassen der Stellung der Drosselklappe und Vorsehen eines ersten analogen Stellungssignals, das die Stellung der Drosselklappe anzeigt, ausgelegten ersten Stellungssensor,einem unter Bezug auf eine erste Referenzspannung arbeitenden ersten Analog/Digital-Wandler, der zum Empfangen des ersten analogen Stellungssignals von dem ersten Stellungssensor und dessen Umwandeln in ein erstes digitales Stellungssignal ausgelegt ist,einem unter Bezug auf eine zweite Referenzspannung arbeitenden zweiten Analog/Digital-Wandler, der zum Empfangen des ersten analogen Stellungssignals von dem Stellungssensor und dessen Umwandeln in ein zweites digitales Stellungssignal ausgelegt ist, undeinem Mikroprozessor zum Empfangen und Verarbeiten der digitalen Stellungssignale von dem ersten und zweiten Analog/Digital-Wandler und zum Vorsehen einer digitalen Ausgabe beruhend auf den empfangenen ersten und zweiten digitalen Stellungssignalen,wobei bei einer Drehung der Drosselklappe, die geringer als ein vorbestimmter Grenzwert ist, das zweite digitale Stellungssignal von dem Mikrokontroller nutzbar ist, und bei einer Drehung der Drosselklappe, die größer als ein vorbestimmter Grenzwert ist, das erste digitale Stellungssignal von dem Mikrokontroller nutzbar ist,wobei die von dem zweiten Analog/Digital-Wandler verwendete zweite Referenzspannung 1,25 V beträgt und die von dem ersten Analog/Digital-Wandler verwendete erste Referenzspannung 5 V beträgt.
Patent DE-102008000902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Abstimmung des Befüllvorgangs einer Wandlerüberbrückungskupplung
Inventor: HÖFLER HANS
IPC: F16H61/48
Filed: 2008-04-01
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zur automatisierten Abstimmung des Befüll- und Anlegevorgangs einer hydraulisch betätigbaren Wandlerüberbrückungskupplung, welche im geschlossenen Zustand ein Pumpenrad mit einem Turbinenrad eines hydrodynamischen Drehmomentwandlers drehfest verbindet, wobei eine Befüllzeit und ein Befülldruck ermittelt werden, indem am Turbinenrad eine Drehzahländerung oder ein Drehzahlgradient detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des automatisierten Abstimmungsverfahrens das Pumpenrad von einem Antriebsmotor angetrieben wird, und das Turbinenrad über eine weitere Kupplung mit einem drehfesten Abtrieb verbunden ist, wobei die weitere Kupplung im Schlupfbetrieb betrieben und so angesteuert wird, dass bei im Öffnungssinne betätigter Wandlerüberbrückungskupplung sich eine zuvor definierte Differenzdrehzahl zwischen Pumpenrad und Turbinenrad einstellt.
Patent DE-102008002987-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Druck für die Sprühvernebelung durch einen Ansaugluft-Temperaturdämpfer von Gasturbinen
Inventor: BALL DAVID WESLEY
IPC: F02C3/30
Filed: 2008-08-04
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kraftwerk mit kombiniertem Kreislauf, das Folgendes aufweist:einen Kreislauf zum Erwärmen von Speisewasser durch die Übertragung von Wärme aus den Abgasen einer Gasturbine (140), eine Umleitung des erwärmten Speisewassers aus dem Kreislauf und eine Speisewasserpumpe (170) zur Aufnahme des erwärmten Speisewassers direkt aus der Umleitung und zum Zuführen von mit Hochdruck beaufschlagtem erwärmtem Speisewasser zu einem Sprühsystem (38, 64), um am Einlass der Gasturbine (140) einen Sprühnebel zu erzeugen.
Patent DE-102008007001-B4 (DE)
Title: Vergrößern des Widerstandsverhaltens gegenüber Elektromigration in einer Verbindungsstruktur eines Halbleiterbauelements durch Bilden einer Legierung
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: H01L21/768
Filed: 2008-01-31
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren, das in der angegebenen Reihenfolge der Schritte ausgeführt wird und folgende Schritte umfasst: Bilden einer Metallschicht (122m) über einer dielektrischen Schicht (121) einer Metallisierungsschicht (120) eines Halbleiterbauelements (100), um eine Öffnung in der dielektrischen Schicht (121) zu füllen; Ausführen eines Implantationsprozesses (103) um eine metallische Sorte durch eine freigelegte Oberfläche der Metallschicht einzuführen; Entfernen von überschüssigem Material der Metallschicht von der dielektrischen Schicht, um ein Metallgebiet (122) in der dielektrischen Schicht zu bilden, wobei das Metallgebiet eine Oberfläche mit der metallischen Sorte aufweist; Ausführen einer Wärmebehandlung; und Abscheiden eines dielektrischen Deckmaterials; wobei das Bilden der Metallschicht ein Abscheiden eines Metallmaterials mit einer ersten Überschusshöhe und ein Entfernen eines Teils des Metallmaterials, um eine zweite kleinere Überschusshöhe (122h), die größer als Null ist, einzustellen, umfasst.
Patent DE-102008012921-B4 (DE)
Title: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FICEK WOJCIECH
IPC: H01H25/00
Filed: 2008-03-06
Granted: 2018-08-09
Abstract: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Lenkradbedienelement,mit einem scheiben- oder walzenförmigen, auf einem Lagerbock (3) drehbar gelagerten Eingabeelement (1),mit einem Drehsensor (5) zur Erfassung einer Drehbetätigung des Eingabeelements (1),mit einem Schaltungsträger (2) und mit Schaltkontaktelementen, die zusammen wenigstens ein Schaltelement ausbilden, welches durch eine Druckbetätigung des Eingabeelements (1) betätigbar ist,wobei der Drehsensor (5) vollständig am Lagerbock (3) angeordnet ist und der Lagerbock (3) mit den Schaltkontaktelementen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Schaltkontaktelemente durch eine Domschaltmatte (9) ausgebildet sind,dass der Drehsensor (5) ein Schleifringkontaktschalter ist, der über eine Leiterfolie (6) elektrisch kontaktiert ist, unddass die den Schleifring (20) des Schleifringkontaktschalters kontaktierenden Kontaktflächen (21) auf einem Abschnitt (6a) der Leiterfolie (6) angeordnet sind.
Patent DE-102008014909-B4 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungsvorrichtung kontaktfreier Ausführung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NAGAHORI TATSURO
IPC: H01F3/10
Filed: 2008-03-19
Granted: 2017-07-06
Abstract: Drehwinkelerfassungsvorrichtung kontaktfreier Ausführung, umfassend: einen einpressgeformten Körper (5), der unbeweglich an einem Drehelement (11) befestigt ist und aus einem Permanentmagneten (8) und einem Joch (9) besteht, die integral miteinander durch ein Einpressverfahren eines Harzes ausgebildet sind; und einen kontaktfreien Sensor (18), der in einem in dem einpressgeformten Körper (5) ausgebildeten inneren Raum angeordnet ist; wobei der kontaktfreie Sensor (18) einen Drehwinkel des Drehelements (11) durch Erfassen eines Azimuts der magnetischen Flusslinien erfasst, die durch den Permanentmagneten (8) erzeugt werden; und das zylindrisch geformte Joch (9) durch Schrumpfanpassung unbeweglich an dem zylindrisch geformten Permanentmagneten (8) befestigt ist, der an einer inneren Seite des Jochs (9) angeordnet ist, und eine Eingriffstoleranz zwischen dem Permanentmagneten (8) und dem Joch (9) als gleich groß wie oder größer als ein Wert festgesetzt ist, durch den eine relative Verschiebung zwischen dem Permanentmagneten (8) und dem Joch (9) wegen eines Formgebungspressdrucks des Harzes beschränkt ist.