baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104296-U1 (DE)
Title: Stützkernverbundplatte
IPC: B32B3/12
Filed: 2018-07-26
Abstract: Stützkernverbundplatte (1), umfassend:- wenigstens eine Deckschicht (3),- wenigstens einen Stützkern (9),- wobei die Stützkernverbundplatte wenigstens eine harte Zwischenlage (5) umfasst, welche zwischen dem Stützkern (9) und der wenigstens einen Deckschicht angeordnet ist.
Patent DE-202018105047-U1 (DE)
Title: Strahlungsheizsystem mit Lenkradpositionsüberwachungsvorrichtung
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-09-04
Abstract: Strahlungsheizsystem, umfassend:
 ein Strahlungsheizelement;
 eine Lenkradpositionsüberwachungsvorrichtung; und
 eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, das Strahlungsheizelement in Reaktion auf Lenkradpositionsdaten zu steuern, die von der Lenkradpositionsüberwachungsvorrichtung empfangen werden.
Patent DE-202019002251-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung für die Desinfektion, Entkeimung und Sterilisation von Textilien durch den Einsatz eines Leuchtmittels, das sichtbares Licht erzeugt sowie die Einsatz- und Befestigungssysteme und Vorrichtungen hierzu
IPC: D06F39/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Desinfektionsvorrichtung zur Desinfektion, Entkeimung und Sterilisation von Textilien in geschlossenen Räumen, in geschlossenen Behältern, in geschlossenen Maschinen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leuchtmittel dort angebracht wird, welches Licht im Wellenbereich 400 nm - 500 nm erzeugt.
Patent DE-202019003422-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Wasserfahrzeug zum Transport von Lasten und zur Nutzung als Fahrradanhänger.
IPC: B60F3/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Mehrteiliges Wasserfahrzeug mit niedrigem Strömungswiderstand dass mindestens aus einem formstabilen vorderen Teil (1) und einem formstabilen hinteren Teil (2) besteht und für den Transport von Lasten und zusätzlich mindestens einem Zweirad geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Teile zusammenfügbar sind und mit zusätzlich angebrachten Achsaufnahmen mit Transporträdern (5) und einer Anhängerkupplung (6) einen Zweirad- insbesondere Fahrradanhänger bilden, womit zusätzliche Lasten transportiert werden können.
Patent DE-202019102070-U1 (DE)
Title: Teleskopgriff einer Spannvorrichtung
IPC: B25G1/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Teleskopgriff einer Spannvorrichtung, umfassend eine Griffstange (1), die mit einer Stangenhülse (2) umhüllt ist, wobei die Stangenhülse (2) verschiebbar mit der Griffstange (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Griffstange (1) mindestens zwei Verriegelungselemente (3) angeordnet sind, die entlang der Längsrichtung der Griffstange (1) voneinander entfernt angeordnet sind und in die Griffstange (1) hineingedrückt werden können, wobei die Stangenhülse (2) an einer Position nahe dem inneren Ende mit einem Verriegelungsloch (2a) versehen ist, wobei eines der Verriegelungselemente (3) aus der Griffstange (1) herausbewegbar und in das Verriegelungsloch (2a) hineinragbar ist.
Patent DE-202019102195-U1 (DE)
Title: Aerosol-Dispersionseinrichtung
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Aerosol-Dispersionseinrichtung (1; 100) zur Verwendung eines Verbrauchsstoffs, umfassend
 einen Druckbehälter (13) mit darin unter Druck aufgenommenem Verbrauchsstoff, wobei der Druckbehälter (13) ein Verbindungsstück (22) aufweist, das zum Freisetzen des Verbrauchsstoffs zwischen einer nicht aktivierten Ausgangsstellung und einer aktivierten Betriebsstellung betätigbar ist, wobei das Verbindungsstück (22) eine Längsbohrung mit einer Haupt-Querschnittsfläche und zumindest eine in seiner Wandung ausgebildete seitliche Öffnungssbohrung (32), die in die Längsbohrung mündet, aufweist,
 ein Mundstück (4), das in Fluidverbindung zum Verbindungsstück (22) an einer oberen Stirnseite des Druckbehälters (13) anordenbar ist,
 ein Düsenelement (20) mit Düsenbohrungen (39), die eine Fluidverbindung zwischen dem Mundstück (4) und dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) bilden, wobei das Mundstück (4) derart relativ zum Druckbehälter (13) angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal (44) mit dem Düsenelement (20) bildet, und
 Betätigungsmittel (5, 6; 104, 105), durch die das Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) zwischen der nicht aktivierten Ausgangsstellung und der aktivierten Betriebsstellung bewegbar ist, wobei in der aktivierten Betriebsstellung des Verbindungsstücks (22) ein Ventil des Druckbehälters (13) geöffnet ist, so dass in dem Druckbehälter (13) enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druckbehälters (13) durch die Düsenbohrungen (39) mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal (44) hineingelangt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass innerhalb der Längsbohrung des Verbindungsstücks (22) ein Hilfskörper (21) aufgenommen ist, der in der Längsbohrung des Verbindungsstücks (22) zwischen der seitlichen Öffnungsbohrung (32) und einer oberen offenen Stirnseite des Verbindungsstücks (22) angeordnet ist, derart, dass ein freier Durchtrittsquerschnitt innerhalb der Längsbohrung des Verbindungsstücks (22) durch den darin aufgenommenen Hilfskörper (21) im Vergleich zur Haupt-Querschnittsfläche der Längsbohrung vermindert ist.
Patent DE-202019103903-U1 (DE)
Title: Schaufelgriff-Verbindungsvorrichtung
IPC: A01B1/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Schaufelgriff-Verbindungsvorrichtung, umfassend eine Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Schaufelgriffs (1) und eines Schaufelkopfs, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsanordnung einen Verbinder (2) und eine Verbindungsbasis (3) umfasst; dass das vordere Ende des Verbinders (2) mit einem Verbindungsabschnitt (21) und einem Begrenzungsabschnitt (22) ausgestattet ist, der Verbindungsabschnitt (21) ist mit einer Begrenzungsschnalle (211) versehen und die Verbindungsbasis (3) ist in den Schaufelkopf eingebettet; dass die Verbindungsbasis (3) eine Verbindungsnut (31) zum Einsetzen des Verbindungsabschnitts (21) aufweist, und eine Begrenzungsnut (311) für die Begrenzungsschnalle (211) ist in die Innenwand der Verbindungsnut (31) angeschnallt; dass der Verbinder (2) in die Verbindungsbasis (3) einsteckend festgelegt ist; dass ein Abschnitt der äußeren Seitenwand des Begrenzungsabschnittes (22) und ein Abschnitt der inneren Seitenwand der Verbindungsbasis einen Aufnahmehohlraum (33) umgreifend ausbildet; dass ein Ende des Schaufelgriffs in den Aufnahmehohlraum (33) eingesetzt ist.
Patent DE-202019106778-U1 (DE)
Title: Dualmodus-Teppichmesser, das für beide Hände bequem ist
IPC: B26B5/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Dualmodus-Teppichmesser, umfassend:eine Klinge,einen Halter, der mit einer Oberfläche der Klinge verbunden ist und mit einer zentralen Bohrung und einem ringförmigen Flansch ausgebildet ist, der sich um die zentrale Bohrung erstreckt,einen Träger, der zumindest einen gekrümmten Abschnitt, der in die zentrale Bohrung gesteckt ist, und zumindest ein elastisches Blatt aufweist, das in die zentrale Bohrung gesteckt ist und mit einem Widerhaken ausgebildet ist, um in den ringförmigen Flansch zu haken, wodurch der Halter an dem Träger gehalten wird und es dem Halter ermöglicht wird, sich relativ zu dem Träger zu drehen.
Patent DE-202020100600-U1 (DE)
Title: Behälter mit Fixierring für den Transport und die Lagerung von Flüssigkeiten
IPC: B65D90/02
Filed: 2020-02-04
Abstract: Behälter (10) für den Transport und die Lagerung von Flüssigkeiten, umfassend
 einen Innenbehälter (12) aus Kunststoff zur Aufnahme von Flüssigkeit,
 einen Außenbehälter (18) aus Kunststoff mit einem starren Unterboden (20), einem starren Mantel (24) und einem starren Oberboden (26),
 eine Palette (22), auf welcher der Unterboden (20) aufliegt,
 mindestens einen Stutzen (16) an der Oberseite (14) des Innenbehälters (12) zum Füllen und/oder Entleeren des Innenbehälters (12),
 und eine Fixiervorrichtung, die den Stutzen (16) am Oberboden (26) fixiert,
 wobei der Oberboden eine Öffnung (28) enthält, die den Stutzen (16) mit Spiel umgibt,
 die Fixiervorrichtung einen Fixierring (32) aufweist, der mit einer unteren, äußeren Ringfläche auf dem Rand der Öffnung (28) des Oberbodens (26) aufliegt und dessen Öffnung (28) den Stutzen (16) mit Spiel (30) umgibt,
 und wobei die Fixiervorrichtung ein Stützelement (42) umfasst, das zwischen dem Fixierring (32) und der Außenwand (38) des Stutzens (16) angeordnet und mit der Außenwand (38) formschlüssig verbunden ist, und das am Rand der Öffnung (34) des Fixierrings (32) seitlich verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202020106948-U1 (DE)
Title: Oral einzunehmende Tablette
IPC: A61P1/16
Filed: 2020-12-02
Abstract: Oral einzunehmende Tablette, mit einem Tablettenkörper (10), der ein Festkörper ist, der durch Mischen von Inhaltsstoffen in Pulverform gefertigt ist, und eine Ringfläche und zwei Stirnflächen aufweist, wobei die beiden Stirnflächen mit den gegenüberliegenden Seiten der Ringfläche verbunden und beide eine konvexe Fläche sind, wobei die Inhaltsstoffe Kurkumaextrakt, Rosenwurzextrakt und andere Lebensmittelzusatzstoffe enthalten.
Patent DE-202021002448-U1 (DE)
Title: Aufnahme für Entsorgungs-Beutel zur Montage an einer Schranktür
IPC: A47B81/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Selbsttragender Rahmen zur Befestigung an der Front-Innenseite eines Auszugs-Schrankes dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen eine Innere Öffnung aufweist, in welche handelsübliche Müllbeutel und insbesondere der sogenannte „gelbe Sack“ für Kunststoff-Abfälle eingeführt werden können.
Patent DE-202021100079-U1 (DE)
Title: Bausatz für die Konstruktion eines Bauwerks
IPC: E04B1/38
Filed: 2021-01-11
Abstract: Bausatz für die Konstruktion eines Bauwerks, mit einer Mehrzahl von Bauteilen (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900), die miteinander verbunden werden können, um ein statisch bestimmtes Bauwerk zu errichten, wobei wenigstens ein plattenförmiges V-Bauteil (100) und wenigsten zwei plattenförmige H-Bauteile (200) der Mehrzahl von Bauteilen (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900) mittels Steckverbindung untereinander verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet, dass jedes V-Bauteil (100) wenigstens eine Steckseite (101; 103) aufweist, an der wenigstens ein in Schließstellung vorgespanntes Riegelelement (109) ausgebildet ist.
Patent DE-202021101894-U1 (DE)
Title: Glasrohstoffverarbeitung- und -steuerungssystem
IPC: C03B1/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Glasrohstoffverarbeitung- und -steuerungssystem, umfassend einen Kastenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der oberste Bereich des Kastenkörpers (1) mit einer Verbindungsrohrleitung (2) fest verbunden und der innere unterste Bereich des Kastenkörpers (1) mit zwei symmetrisch angeordneten Stützstangen (3) fest verbunden ist, wobei außen auf jeder der Stützstangen (3) eine Hülse (4) gleitbar aufgeschoben und die Hülse (4) innen mit einer ersten Feder (6) versehen ist, wobei die obersten Bereiche der beiden Hülsen (4) gemeinsam mit einer Verbindungsplatte (8) fest verbunden sind, wobei an dem inneren untersten Bereich des Kastenkörpers (1) ein Elektromotor (9) angebracht ist, dessen Ausgangswelle mit einem Nocken (10) fest verbunden ist, der mit dem untersten Bereich der Verbindungsplatte (8) in Berührung steht, wobei der oberste Bereich der Verbindungsplatte (8) mit einem Unterlageblock (11) fest verbunden ist, dessen oberster Bereich mit einer Rohstoffrutsche (12) fest verbunden ist, die mit der Innenwand des Kastenkörpers (1) in Gleitverbindung steht und deren oberster Bereich mit zwei Verbindungsblöcken (13) fest verbunden ist, wobei die obersten Bereiche der beiden Verbindungsblöcke (13) gemeinsam mit einer Siebrutsche (14) fest verbunden sind, die mit der Innenwand des Kastenkörpers (1) in Gleitverbindung steht und deren unterster Bereich mit einem Sieb (15) versehen ist, wobei eine Innenseite der Siebrutsche (14) in Gleitverbindung mit einer Anschlagplatte (16) steht, deren oberster Bereich mit einer Zugstange (17) fest verbunden ist und die mit zwei symmetrisch angeordneten Schlitten (21) fest verbunden ist, wobei innerhalb der Siebrutsche (14) zwei symmetrisch angeordnete Bewegungsausnehmungen (19) ausgebildet sind, wobei jede der Bewegungsausnehmungen (19) innen mit einer zweiten Feder (20) versehen ist, wobei jede der Bewegungsausnehmungen (19) innen mit einer Führungsstange (18) in Gleitverbindung steht, wobei die obersten Bereiche der beiden Führungsstangen (18) gemeinsam mit der Zugstange (17) fest verbunden sind.
Patent DE-202021102028-U1 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbindung
IPC: E06B3/667
Filed: 2021-04-15
Abstract: Steckverbinder für Hohlprofile (3) von Abstandshaltern einer Isolierverglasung, die als bevorzugt gerollte, gezogene oder stranggepresste Metallprofile ausgebildet sind, wobei der Steckverbinder (1) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit offenen Stirnseiten (9), einem axial durchgängigen inneren Hohlraum (10) und einem in Einbaustellung zum Scheibeninnenraum der Isolierverglasung weisenden Boden (11) sowie vom Boden (11) ausgehenden randseitigen Seitenwänden (12) und einer Mittenfindung (6) aufweist, wobei am freien Rand (13) der Seitenwände (12) jeweils mehrere seitlich ausgestellte, federnde Rückhalteelemente (14,15,16) angeordnet sind, die an ihrem freien vorderen Bereich (22) in der Seitenansicht eine rechteckartige Form mit Ober- und Unterkanten (18,19) sowie mit einer quer dazu ausgerichteten Vorderkante (20) aufweisen und an ihrem rückwärtigen Übergangsbereich (21) an einer Biegestelle (17) von der Seitenwand (12) seitlich ausgebogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Rückhalteelement (14,15,16) an seinem freien vorderen Bereich (22) eine Torsionsverformung (26) um seine Längsachse (25) aufweist.
Patent DE-202021103626-U1 (DE)
Title: Schutzhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2021-07-06
Abstract: Schutzhandschuh (10) zum Schutz der menschlichen Hand vor dem Kontakt mit erhitzten Gegenständen oder Fluiden, insbesondere Schutzhandschuh für das Kochen und Zubereiten von Nahrungsmitteln, - mit einem Hüllkörper (11) für die Hand, der eine erste Öffnung (13) zum Einführen einer Hand in der Hüllkörper 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüllkörper (11) eine zweite Öffnung (15) aufweist, durch welche ein Griff eines Werkzeuges, insbesondere eines Kochwerkzeugs, wie Löffel oder Rührbesen in den Hüllkörper (11) einbringbar ist.
Patent DE-202021104921-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für eine transportable Attraktion für Fahrgeschäfte
IPC: A63G27/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Tragkonstruktion für eine transportable Attraktion für Fahrgeschäfte,
 > mit einer Basis,
 > mit mindestens zwei Masten,
 > wobei die Masten zwischen einer eingeklappten und einer gestreckten Stellung beweglich sind, und
 > mit einer Hauptachse,
 > wobei die Hauptachse dazu bestimmt ist, von den Masten in der gestreckten Stellung der Masten getragen zu werden,
 > wobei ein drehbarer Teil der Attraktion auf der Hauptachse montierbar ist,
 > wobei jeder Mast umfasst:
 > ein unteres Mastsegment, das schwenkbar an der Basis verbunden ist und
 > ein oberes Mastsegment,
 > das am unteren Mastsegment schwenkbar verbunden ist und
 > das mit der Hauptachse koppelbar ist,
 > wobei die Basis mindestens zwei Auflieger und Aufliegerkupplungsmittel zum Ankuppeln der Auflieger umfasst,
 > wobei an jedem der Auflieger ein unteres Mastsegment eines der Masten befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion ferner erste Mastkupplungsmittel zum Ankuppeln eines ersten Paares von Masten in der eingeklappten Stellung umfasst.
Patent DE-202022002415-U1 (DE)
Title: Schwimmfähiger Hybrid-Kite mit Einhand-Steuerung
IPC: B63H8/16
Filed: 2022-11-06
Abstract: Schwimmfähiger Hybrid-Kite mit Einhand-Steuerung (1), bestehend aus Anströmkante (2) und Abströmkante (3), mindestens einer Luftstrom befüllbaren Kammer (4), sowie mindestens einem Bereich aus einfachem Segeltuch (5), befestigt an statischen Waageleinen (8) und mindestens den hinteren Waageleinen (10), welche wiederum angebracht an einer Bar , bestehend aus einem vorderen Bereich der Bar (11) und hinterem Bereich der Bar (13), was es ermöglicht während des Fluges ohne eine weitere Verbindung zum Benutzer (18) den Anstellwinkel durch Aufwärtsbewegung (16) oder Absenkbewegung (17) zu verändern und die Lenkbewegung des Hybrid-Kites mit Einhand-Steuerung (1) durch eine linke Drehrichtung (14) oder rechte Drehrichtung (15) der Bar auszuführen.
Patent DE-202022100204-U1 (DE)
Title: Steinschneidemaschine
IPC: B28D1/02
Filed: 2022-01-14
Abstract: Steinschneidemaschine (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Steinschneidemaschine (10) umfasst:
 einen Standrahmen (20);
 einen Arbeitstisch (30), der an einem oberen Ende des Standrahmens (20) angeordnet ist, wobei der Arbeitstisch (30) eine Sägenut (342) aufweist;
 eine Sägevorrichtung (40) mit einem Tragarm (41), einem Gehäuse (42), einem Motor (46), einem Verlangsamungsgetriebe (49) und einem Sägeblatt (50), wobei der Tragarm (41) an einer Seite des Arbeitstisches (30) befestigt ist, das Gehäuse (42) an dem Tragarm (41) nach oben und unten schwenkbar angeordnet ist, der Motor (46) in dem Gehäuse (42) angeordnet ist und ein Abluftkanal (47) zwischen dem Motor (46) und dem Gehäuse (42) ausgebildet ist, der Motor (46) eine Antriebswelle (48) aufweist, wobei die Antriebswelle (48) ein erstes Ende (482) und ein zweites Ende (484) aufweist, das Verlangsamungsgetriebe (49) im Gehäuse (42) angeordnet und mit dem ersten Ende (482) der Antriebswelle (48) des Motors (46) verbunden ist, das Sägeblatt (50) mit dem Verlangsamungsgetriebe (49) verbunden ist und der Sägenut (342) des Arbeitstisches (30) entspricht; und
 eine Staubsammelvorrichtung (60) mit einem Staubsammelbehälter (61), einem Staubsammelrohr (62) und einem Abluftgebläse (66), wobei der Staubsammelbehälter (61) auf dem Standrahmen (20) angeordnet ist und sich unterhalb des Arbeitstisches (30) befindet, wobei der Staubsammelbehälter (61) einen Eingang (612) und einen Ausgang (614) aufweist, wobei der Eingang (612) des Staubsammelbehälters (61) mit der Sägenut (342) des Arbeitstisches (30) in Verbindung steht, zwei Enden des Staubsammelrohrs (62) mit dem Gehäuse (42) bzw. dem Ausgang (614) des Staubsammelbehälters (61) verbunden sind und mit dem Abluftkanal (47) in Verbindung stehen, wobei das Abluftgebläse (66) in dem Gehäuse (42) angeordnet, mit dem zweiten Ende (484) der Antriebswelle (48) des Motors (46) verbunden und zwischen dem Staubsammelrohr (62) und dem Abluftkanal (47) angeordnet ist.
Patent DE-202022100946-U1 (DE)
Title: Leiste
IPC: E06B1/68
Filed: 2022-02-18
Abstract: Leiste (1) zum Abdecken des Bereiches zwischen einem Bauelement (20), insbesondere einem Fenster- oder Türstock, und einem Bauwerksteil (21), insbesondere einer Wand oder einem Putz (23) an einer Wand, wobei an der Leiste (1) ein an dem Bauelement (20) klebendes Dichtband (5) vorgesehen ist, und wobei an dem in Gebrauchslage dem Bauwerksteil (20) benachbarten Längsrand (10) der Leiste (1) eine Lippe (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des in Gebrauchslage der Leiste (1) dem Bauwerksteil (21) benachbarten Randes (10) der Leiste ein Streifen (13) aus expansionsfähigem oder elastischem Werkstoff vorgesehen ist.
Patent DE-202022102721-U1 (DE)
Title: Etagenwendegruppe für eine Mehrkomponenten-Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/16
Filed: 2022-05-18
Abstract: Etagenwendegruppe für eine Mehrkomponenten-Spritzgießmaschine, umfassend eine eine Grundplatte (15) und eine auf dieser um eine vertikale Achse (B) drehbar abgestützte Wendeplatte (14) aufweisende Wendeeinheit (11) und zwei auf der Wendeplatte aufgespannte Werkzeug-Formhälften (12, 13), wobei die Wendeplatte (14) mindestens einen auf einen Auswerfer (26) einer der Werkzeug-Formhälften (12; 13) einwirkenden Ejektorstößel (36) aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 in der Wendeplatte (14) erstreckt sich ein auf den Ejektorstößel (36) einwirkender mechanischer Koppeltrieb (46) mit einem ersten Kuppelelement (44) ;
 an der Grundplatte (15) ist ein Ejektorantrieb (50) angeordnet, dessen mechanischer Ausgang (51) als ein zu dem ersten Kuppelelement (44) korrespondierendes zweites Kuppelelement (48) ausgeführt ist, wobei das erste und das zweite Kuppelelement (44, 48) in einer definierten Drehstellung der Wendeplatte (14) bezüglich der Grundplatte (15) (Kuppelstellung) kraft- und bewegungsübertragend koppelbar sind;
 dem Auswerfer (26) ist ein pneumatischer Rücksteller zugeordnet mit einem Rückstellkolben (83), welcher durch einen sich durch die Wendeplatte (14) und die betreffende Werkzeug-Formhälfte (12; 13) hindurch erstreckenden Pneumatikkanal (102) hindurch mit Pneumatikfluid beaufschlagbar ist.
Patent DE-202022105394-U1 (DE)
Title: Schnelle Demontage- und Montagestruktur für Regner
IPC: A01G25/00
Filed: 2022-09-26
Abstract: Eine schnelle Demontage- und Montagestruktur für Regner, wobei der Regner eine Basis, eine Steuerungsgruppe und ein Wassersprührohr umfasst, die Steuerungsgruppe durch eine erste schnelle Demontagestruktur am ersten Sitzkörper der Basis montiert ist, das erste Ende des Wassersprührohrs durch eine zweite schnelle Demontagestruktur mit der Steuerungsgruppe verbunden ist, das Wassersprührohr durch die Steuerungsgruppe zum Hin- und Herdrehen angetrieben wird, das zweite Ende des Wassersprührohrs drehbar am zweiten Sitzkörper der Basis angeordnet ist und das Wassersprührohr mit mehreren in Reihe angeordneten Wassersprühlöchern versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Steuerungsgruppe durch die erste schnelle Demontagestruktur am ersten Sitzkörper montiert ist;
 dass die erste schnelle Demontagestruktur ein Gewinderohr, ein Sitzloch und einen Rohranschluss umfasst;
 dass das Gewinderohr an der Endfläche des feststehenden Abschnitts der Steuerungsgruppe angeordnet ist, das Sitzloch an einer Endwand des ersten Sitzkörpers vorgesehen ist und das Gewinderohr durch das Sitzloch hindurchgesteckt und dann in einen Gewindering des Rohranschlusses eingeschraubt ist.
Patent DE-202022107066-U1 (DE)
Title: Betontapete
IPC: D06N7/00
Filed: 2022-12-19
Abstract: Betontapete umfassend eine feuchtigkeitsbeständige Verbundabdichtungsbahn und einen Belag,
 wobei der Belag mineralische Bestandteile enthält, welche im Wesentlichen auf eine erste Oberfläche der Verbundabdichtungsbahn angeordnet sind;
 und die Betontapete optional mindestens eine weitere Versiegelung und/oder Beschichtung aufweist.
Patent DE-212011100099-U1 (DE)
Title: Solarmodul-System
IPC: H01L31/042
Filed: 2011-05-16
Abstract: Solarmodul-System mit mindestens einem flächig ausgebildeten Solarmodul und einem Aufständerungssystem zum Aufständern des Solarmoduls auf einer Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodul zwei voneinander beabstandete, kreisförmige Durchbrechungen aufweist und dass das Aufständerungssystem einen im wesentlichen horizontal verlaufenden, einen runden Querschnitt aufweisenden Träger, welcher sich durch die beiden Durechbrechungen erstreckt, zwei sich vom Träger nach unten erstreckende Stützen und eine Basis, mit der die Stützen verbunden sind, aufweist.
Patent BR-MU8803122-U2 (BR)
Title: tampa deslocável para papagaio hospitalar
Inventor: BARBOSA RODRIGO OTAVIO
IPC: A61G9/00
Filed: 2008-09-29
Abstract: Conforme desenho anexo, as figuras n<198>1, n<198>2 e n<198>3 fica demonstrada a praticidade da TAMPA DESLOCAVEL PARA PAPAGAIO HOSPITALAR sendo que seu design, que tem por principal objetivo facilitar o trabalho dos enfermeiros (as), nas suas tarefas diárias. Pois esta peça é de fácil colocação facilitando a rotina hospitalar, possibilitando melhor higiene. A peça (vide fig) é projetada com deslocamento horizontal, contendo 4 (quatro) aberturas laterais, que fixam a tampa quando aberta, assim como na posição fechada.