baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19717355-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung für eine Schlupfsteuerung einer Überbrückungskupplung während einer Verzögerung und für ein automatisches Herunterschalten eines Getriebes während einer Bergabfahrt
Inventor: SHIIBA KAZUYUKI
IPC: F16H61/16
Filed: 1997-04-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Automatikgetriebes (14) und einer Überbrückungskupplung (32)
einer zwischen einem Motor (10) und dem Automatikgetriebe befindlichen,
fluidgefüllten
Kraftübertragungsvorrichtung
(12) in einem Kraftübertragungssystem
eines Kraftfahrzeugs, mit  einer Bergabfahrtsteuereinrichtung
(198) zum Herunterschalten des Automatikgetriebes, wenn eine Bergabfahrt des
Kraftfahrzeugs eingeleitet wird, und  einer Bergabfahrtbestimmungseinrichtung
(196) zum Bestimmen, ob das Kraftfahrzeug auf einer Bergabstraße fährt,  gekennzeichnet
durch  eine Verzögerungsschlupfsteuereinrichtung
(202) zum Ausführen
einer Schlupfsteuerung der Überbrückungskupplung
(32), um während
einer Verzögerung
des Kraftfahrzeugs eine Schlupfgröße der Überbrückungskupplung zu steuern,
eine Schlupfsteuerungsauslösezustandbestimmungseinrich-tung
(200) zum Bestimmen, ob wenigstens ein bestimmter Verzögerungsschlupfsteuerungsauslösezustand
vorliegt, der erforderlich ist, um die Verzögerungsschlupfsteuereinrichtung
(202) zu aktivieren, so daß die Schlupfsteuerung
der Überbrückungskupplung
(32) eingeleitet wird,  und  eine Verzögerungssteuereinrichtung (204),
die die Verzögerungsschlupfsteuereinrichtung
die Schlupfsteuerung der Überbrückungskupplung
ausführen
läßt und die
Bergabfahrtsteuereinrichtung (198) daran hindert, das Automatikgetriebe
(14) herunterzuschalten, wenn die Schlupfsteuerungsauslösezustandbestimmungseinrichtung
bestimmt, daß der
wenigstens eine bestimmte Verzögerungsschlupfsteuerungsauslösezustand
vorliegt, und wenn...
Patent DE-19743667-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Regeln des Ladedrucks einer Brennkraftmaschine
Inventor: LOHMANN ANDREA
IPC: F02D33/02
Filed: 1997-10-02
Granted: 2004-07-01
Abstract: Anordnung zum Regeln des Ladedrucks einer Brennkraftmaschine, welche in ihrem mindestens einen Abgasstrang einen Abgasturbolader (3, 4) und ein auf den Abgasturbolader (3, 4) einwirkendes Stellglied (14) aufweist, das von einem ersten Regler (21) angesteuert wird, wobei dieser erste Regler (21), dem eine erste Regelabweichung zugeführt wird, nur dann auf das Stellglied (14) durchgeschaltet ist, wenn eine Fehlererkennungseinrichtung (15) keinen für den Turbolader kritischen Fehler beim Betrieb des Motors feststellt; dadurch gekennzeichnet, daß durch Schaltmittel (22) eine Umschaltung von dem ersten Regler (21) auf einen zweiten Regler (24) erfolgt, wenn die Fehlererkennungseinrichtung (15) einen kritischen Fehler erkennt, wobei dann der zweite Regler (24) auf das Stellglied (14) durchgeschaltet ist, und daß der zweite Regler (24) als Eingangssignal eine zweite Regelabweichung erhält.
Patent DE-19780317-B4 (DE)
Inventor: BORK MICHAEL
IPC: H02K9/00
Filed: 1997-04-16
Granted: 2008-04-24
Abstract: In a transverse flux machine, permanent magnets (12) are arranged on closed soft-magnetic rings (13) in a rotor (1). Two axially spaced apart rings (13) which are magnetically insulated from each other are provided for each phase of the transverse flux machine. The main flux, which otherwise flows in the transverse direction, flows therein exclusively in the longitudinal direction, i.e. in the circumferential direction of the machine. This embodiment of rotary, permanently excited transverse flux machines leads to a considerable simplification of their manufacture with respect to state of the art solutions. The number of phases of the machine may be selected at will. The three-branched embodiment is particularly advantageous because it allows standard converters to be used. Both inner rotors and outer rotors can be contemplated, the latter variant allowing a particularly simple winding technology. The longitudinal flux in the rotor, which does not affect the stator flux, shortens the magnetic circuit and saves soft-magnetic material. The magnetic yoke for the permanent magnets may be manufactured as a bundle of laminations, reducing eddy-current loss in the rotor caused by armature feedback and making it easier to equip the machine with magnetic boards.
Patent DE-19820884-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung einer Pumpe eines Bremssystems
Inventor: BUSCH GERD
IPC: B60T8/40
Filed: 1998-05-09
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Bildung und/oder Anpassung eines Ansteuersignals zur Ansteuerung
eines Mittels zur Förderung
eines Druckmediums eines Bremssystems, insbesondere einer Pumpe
(104, 200, 203), wobei in dem Bremssystem enthaltene Absperrvorrichtungen
für Einlaß und/oder
Auslaß und/oder
Durchlaß des
Druckmediums, insbesondere Ventile (204, 205, 210, 212) und das Druckmedium
fördernde
Mittel, insbesondere wenigstens eine Pumpe (104, 200, 203) zur Einstellung
eines Drucks PBK1, PBK2) im Druckmedium, jeweils mit wenigstens
einem Ansteuersignal beaufschlagt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Bildung und/oder Anpassung des Ansteuersignals zur Ansteuerung des
das Druckmedium fördernden
Mittels abhängig
von:  – wenigstens
einem Ansteuersignal (TV1, 303, 313) der Absperrvorrichtungen für Einlaß und/oder
Auslaß und/oder Durchlaß des Druckmediums  – und/oder
der Bildung wenigstens eines Ansteuersignals der Absperrvorrichtungen
für Einlaß und/oder
Auslaß und/oder
Durchlaß des
Druckmediums  derart durchgeführt wird, daß eine durch
die Bildung und/oder Anpassung des Ansteuersignals des das Druckmedium
fördernden
Mittels vorgebbare Förderleistung
für das
Druckmedium und eine...
Patent DE-19834023-B4 (DE)
Inventor: SCHWARZENBARTH HERIBERT
IPC: E05D15/52
Filed: 1998-07-28
Granted: 2007-11-15
Abstract: The hinge has an adjustment system which can be operated by a tool as described in EP0674079-A1, and a cap (75) which covers at least the tool grip surfaces. The cap (75) has slits cut into the covering surface to form at least two tongues with elastic movement, to shroud the hinge setting mechanism. When the tool is inserted, to adjust the hinge setting, the tongues are displaced to allow the tool to pass through, and reassert to their original position when the tool is withdrawn.
Patent DE-19836268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Schlamm und/oder von den Inhaltsstoffen verschmutzter Flüssigkeiten
Inventor: LUBOSCHIK ULRICH
IPC: C02F11/131
Filed: 1998-08-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trocknen von Schlamm (2) und/oder von den Inhaltsstoffen verschmutzter Flüssigkeiten mit Hilfe von Solarstrahlung innerhalb eines im wesentlichen abgeschlossenen Trocknungsraumes (3) mit einer zumindest bereichsweise transparenten Hülle oder Abdeckung (4), wobei das zu trocknende Gut (2) umgewälzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Trocknungsraum (3) durch einen mittels eines Transportfahrzeuges (5) transportierbaren, nach oben offenen Behälter (6) und eine über der offenen Oberseite dieses Behälters (6) angeordnete transparente Abdeckung (4) oder Abdeckhaube gebildet ist, daß zum Umwälzen des zu trocknenden Gutes wenigstens ein in Gebrauchsstellung in den Behälter (6) eingreifendes Wendegerät (8) vorgesehen ist und daß der durch Behälter (6) und Abdeckung (4) oder Abdeckhaube gebildete Trocknungsraum (3) wenigstens eine Be- und/oder Entlüftungsöffnung am Behälter selbst, an der Abdeckung und/oder am Übergang zwischen Behälter (6) und, Abdeckung (4) aufweist.
Patent DE-19837893-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Halbleiterelement mit einem Wolframsilizid enthaltenden Gatestapel
Inventor: TANG REBECCA YICKSIN
IPC: H01L29/78
Filed: 1998-08-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterelementes, mit:  (a) Bilden eines
Wolframsilzid-Bereiches (116) auf einem Silizium-Bereich (114),  (b)
Bedecken mindestens einer Seitenoberfläche des Wolframsilzid-Bereiches (116) mit
einer Silizium-Zwischenlage (150) ohne dabei Sauerstoff einzubringen
und  (c) Thermisches Oxidieren der Silizium-Zwischenlage (150)
zum Bilden einer Siliziumozid-Zwischenlage (152), die die Seitenoberfläche des
Wolframsilzid-Bereiches (116) bedeckt.
Patent DE-19858588-B4 (DE)
Title: Farbstoffmarkiertes Oligonukleotid zum Markieren eines Nukleinsäuremoleküls
Inventor: SAUER MARKUS DR RER NAT
IPC: C12Q1/6818
Filed: 1998-12-18
Granted: 2016-04-07
Abstract: Farbstoffmarkiertes Oligonukleotid zum Markieren eines einen Zielsequenz-Abschnitt aufweisenden Nukleinsäuremoleküls, wobei das farbstoffmarkierte Oligonukleotid folgende Komponenten aufweist: a) – einen Schleifenabschnitt, der eine zur Zielsequenz im wesentlichen komplementäre Schleifensequenz aufweist; b) – einen an einem Ende des Schleifenabschnitts angeordneten ersten Stielabschnitt mit mindestens drei Nukleosiden; c) – einen am anderen Ende des Schleifenabschnitts angeordneten zweiten Stielabschnitt mit mindestens drei Nukleosiden, wobei die beiden Stielabschnitte aneinander hybridisieren können; und d) – einen Fluorophor, der an einer Position des ersten Stielabschnitts gebunden ist; dadurch gekennzeichnet, e) dass der zweite Stielabschnitt mindestens ein Quencher-Nukleosid aufweist, welches Guanosin oder 7-Deaza-Guanosin oder 7-Deaza-Adenosin ist; und f) wobei fa) die Sequenz des ersten und zweiten Stielabschnitts, fb) die Sequenz des Schleifenabschnitts, fc) die Position des Fluorophors derart gewählt sind und fd) das Quencher-Nukleosid und der Fluorophor derart aufeinander abgestimmt sind, fe) dass im hybridisierten Zustand der beiden Stielabschnitte eine für eine Fluoreszenzlöschung hinreichende räumliche Nähe zwischen dem Fluorophor und dem Quencher-Nukleosid vorliegt, und ff) dass bei Hybridisierung des Schleifenabschnitts mit dem Zielsequenz-Abschnitt und Auflösung der Hybridisierung der Stielabschnitte keine Fluoreszenzlöschung des Fluorophors auftritt.
Patent DE-19901689-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen seitenweise unterschiedlicher Schaltzustände von Schaltblendventilen sowie zum Beeinflussen der Stellung der Blenden der Schaltblendventile
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: B60T8/94
Filed: 1999-01-18
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zum Erkennen seitenweise unterschiedlicher Schaltzustände von Schaltblendventilen einer Fahrzeugbremsanlage,  gekennzeichnet durch die Schritte:  Überwachen des Laufverhaltens der Räder (13) einer Achse während des ungepulsten Bremsdruckaufbaus, indem die Radgeschwindigkeiten und/oder Radbeschleunigungen verglichen werden, und  Erkennen seitenweise unterschiedlicher Schaltzustände, wenn das Laufverhalten der Räder unterschiedlich ist und wenn die verglichenen Werte um mehr als ein Differenzwert voneinander abweichen.
Patent DE-19902236-B4 (DE)
Title: Waschanlage für eine Windschutzscheibe eines Fahrzeuges
Inventor: LEIPZIGER ALFRED
IPC: B05B12/08
Filed: 1999-01-21
Granted: 2007-01-04
Abstract: Waschanlage
(1) für
eine Windschutzscheibe (14) eines Fahrzeuges mit mindestens einem
Scheibenwischer (15), mit mindestens einem Behälter (2), der mit einer Waschflüssigkeit
(3) gefüllt
ist, mit mindestens einer Pumpe (4), die die Waschflüssigkeit
(3) aus dem Behälter
(2) über
eine Spritzdüsenvorrichtung
(6) zu der Windschutzscheibe (14) fördert, wobei die Spritzdüsenvorrichtung
(6) eine Düse
(11) aufweist, die verschwenkbar in einem Düsengehäuse (9) gelagert ist, wobei
der Druck p der Waschflüssigkeit
(3) über
die Pumpe (4) so einstellbar ist, daß die Düse (11) in eine vorbestimmte
Winkelstellung α verstellbar
ist, bei der die Windschutzscheibe (14) zur optimalen Reinigung
mit ausreichend Waschflüssigkeit
(3) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass eine Innenwand
(17) eines Durchgangskanals (16) der Düse (11) eine Angriffsfläche für die von
der Pumpe (4) kommende Waschflüssigkeit
(3) aufweist,  dass der von der Pumpe (4) erzeugte Flüssigkeitsdruck
(p) auf einen niedrigeren Druck p red  einstellbar
ist, so dass bei dem niedrigeren...
Patent DE-19923735-B4 (DE)
Title: Fertigungs- und Montageautomat sowie Funktionseinheit, beispielsweise Arbeitsstation oder Werkzeug für einen solchen Automaten
Inventor: KUMETH SIEGMUND DIPL ING
IPC: B23P19/04
Filed: 1999-05-22
Granted: 2014-05-28
Abstract: Fertigungs- und Montageautomat, mit einer Grundeinheit (2) mit einem Transportelement, welches beispielsweise von einem um eine vertikale Maschinenachse (V) drehbar angetriebenen Rotor gebildet ist, mit mehreren am Transportelement, beispielsweise am Umfang des Rotors vorgesehenen Aufnahmen (15) für Bauelemente oder Baugruppen, mit einem Antrieb (12) für das Transportelement (11), um die Aufnahmen (15) getaktet an Arbeitspositionen (3) vorbeizubewegen, sowie mit an Arbeitspositionen (3) an der Grundeinheit (2) montierbaren Funktionseinheiten, beispielsweise Arbeitsstationen (4) und/oder Werkzeugen (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheiten über wenigstens eine Daten- und Steuerstrecke (33) mit einer zentralen elektronischen Steuereinrichtung (32) in Verbindung stehen, wobei den Funktionseinheiten (4, 26) jeweils eine jede Einheit identifizierende elektrische Codierung, insbesondere Gerätecodierung (IG, IP, IW) zugeordnet ist, die über die Daten- und Steuerstrecke (33) von der jeweiligen Funktionseinheit (4, 26) an die zentrale Steuereinheit (32) übermittelbar ist, wobei die Codierung eine Identifikation (IW) enthält, die die Kombination und/oder den Typ mehrerer an einer Arbeitsposition (3) vorhandener Funktionseinheiten (4, 26) angibt.
Patent DE-19942024-B4 (DE)
Title: Reinigungselement für Autowaschanlagen
Inventor: KOHLRUSS GREGOR
IPC: A46B13/00
Filed: 1999-09-03
Granted: 2011-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungselement (1) für Autowaschanlagen, mit Reinigungsstreifen (2), die aus zwei streifenförmigen, rückseitig aneinander anliegenden und randseitig miteinander verbundenen textilen Flächengebilden (4) bestehen, die jeweils an ihrer Rückseite eine gewebte oder gewirkte Trägerschicht und an ihrer Vorderseite einen Reinigungsplüsch aus reinigungsaktiven Fasern aufweisen. Um zu verhindern, daß die Reinigungsstreifen (2) sich an vorstehenden Teilen verfangen und diese beschädigen, und um die Reinigungswirkung zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, daß die Reinigungsstreifen (2) zumindest über einen Teil ihrer Länge mit einer Versteifung (5) versehen sind.
Patent DE-19947454-B4 (DE)
Title: Gas-Absperrarmatur
Inventor: ALMERT ADAM
IPC: F16K17/38
Filed: 1999-10-02
Granted: 2006-05-24
Abstract: Gas-Absperrarmatur
für eine
Gasleitung, mit einem Gehäuse
(11, 12), das einen Einlaß (11a) und
einen Auslaß (11b)
aufweist, und mit einem an einer Ventilwelle (14) gehaltenen Ventilkörper (21),
der mittels einer Betätigungseinrichtung
(20) zwischen einer die Verbindung zwischen dem Einlaß (11a)
und dem Auslaß (11b) freigebenden Öffnungsstellung
und einer die Verbindung unterbrechenden Schließstellung verstellbar ist,
wobei der Ventilkörper
(21) in der Schließstellung
an einem Ventilsitz (27) des Gehäuses
(11) anliegt und wobei im Bereich des Ventilsitzes (27) am Gehäuse (11)
ein den Ventilkörper
(21) in der Schließstellung
umgebender Schrumpfring (23) angebracht ist, der sich im Brandfall
radial nach innen ausdehnt und sich dichtend auf den Ventilkörper (21)
spannt, dadurch gekennzeichnet, daß die radial nach außen gerichtete
Ausdehnung des Schrumpfrings (23) durch das Gehäuse (11) verhin- dert ist und
daß eine
umlaufende Anlagefläche
(11e) des Gehäuses
(11) bei der radial nach innen ge-  richteten Ausdehnung des Schrumpfrings
(23) mit einer umlaufenden...
Patent AU-2014101431-B4 (AU)
Title: A bulk container discharge device
Inventor: TRAMBAS DIMITRIOS
IPC: B65G65/38
Filed: 2014-12-03
Granted: 2015-09-24
Abstract: A BULK CONTAINER DISCHARGE DEVICE A bulk container discharge device comprising a frame assembly having a pair of opposing end frames (25) and a span frame (35) extending between said end frames (25), said frame assembly being connectable to a lifting device, a pair of opposing container support members (13) rotatably mounted to said end frames (25) and adapted to engage and support a container (20) having a lid (42), a lid removal mechanism (45) configured to engage and remove the lid from the container (20), said lid lifting removal mechanism (45) being extendable downwardly from a retracted position adjacent said span frame (35) to an extended position for engaging the lid, said lid removal mechanism (45) further being retractable to said retracted position to retain the lid adjacent said span frame (35), wherein the container (20) when engaged and supported by said container support members (13) beneath the lid when said lid removal mechanism (45) is in said retracted position.
Patent AU-2019101022-B4 (AU)
Title: Heating panel and heating system therefrom
Inventor: HUANG XUESHENG
IPC: F24D5/10
Filed: 2019-09-06
Granted: 2020-06-25
Abstract: Abstract: The invention relates to a heating panel for a heating system comprising: a frame body having a working surface and an opposite surface separated by an edge; a releasable engagement structure on the edge portion of the frame body for interconnecting adjacent panels; wherein in an engagement condition an internal pathway is formed by the engagement structures extending between the adjacent panels for receiving a heating element therethrough.
Patent DE-102004016992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bipolar-Transistors
Inventor: GRUETZEDIEK HARTMUT
IPC: H01L29/08
Filed: 2004-04-02
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines PNP-Bipolar-Transistors in einem p-dotierten
Halbleitersubstrat mit folgenden Schritten:  Erzeugen einer
vergrabenen n-dotierten Schicht, wobei die Randzone der vergrabenen
n-dotierten Schicht bis an die Oberfläche des p-Substrats reicht
und innerhalb dieser Wanne eine erste p-dotierte Schicht verbleibt,
die den Kollektor bildet,  Erzeugen einer oberhalb der ersten
p-dotierten Schicht angeordneten n-dotierten Schicht, die die Basis
bildet, und einer innerhalb der n-dotierten Schicht angeordneten
zweiten p-dotierten Schicht, die den Emitter bildet, so dass sich eine
erste Raumladungszone zwischen der n-dotierten Schicht und der ersten
p-dotierten Schicht und eine zweite Raumladungszone zwischen der
ersten p-dotierten Schicht und der vergrabenen n-dotierten Schicht
ausbilden, die sich beim Betrieb des Transistors mit abnehmenden
Potential an dem Kollektor in vertikaler Richtung ausdehnen,  dadurch
gekennzeichnet, dass eine Maske auf das p-Substrat aufgebracht wird,
die ein Fenster aufweist, das von einer umlaufenden Kante begrenzt
wird und die vergrabene n-dotierte Schicht mittels Ionenimplantation
durch...
Patent DE-102004030344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten optischer Gläser mittels plasmaunterstützter chemischer Dampfabscheidung (CVD)
Inventor: NEUFFER ANDREAS DR
IPC: C03C17/00
Filed: 2004-06-18
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten optischer Gläser mittels plasmaunterstützter chemischer Dampfabscheidung (CVD), mit einem zylindrischen Reaktor (12) zur Aufnahme der zu beschichtenden Gläser, und mit mindestens einem Mikrowellengenerator (24a, 24b) zum Einkoppeln eines Mikrowellensignals vorbestimmter Mikrowellenfrequenz in den Reaktor (12), wobei der mindestens eine Mikrowellengenerator (24a, 24b) eine Mikrowellenquelle (26a, 26b) aufweist und die Mikrowellenquelle (26a, 26b) über ein Moden-Interferenzfilter (30a, 30b) an den Reaktor (12) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Reaktor (12) ein Druck erzeugbar ist, der oberhalb eines für die Anregung einer Elektronen-Zyklotron-Resonanz (ECR) erforderlichen Drucks liegt, dass das Moden-Interferenzfilter (30a, 30b) ein Hohlleiter-Moden-Interferenzfilter (30a, 30b) ist, und dass das Hohlleiter-Moden-Interferenzfilter (30a, 30b) nur einen ersten Schwingungsmodus in den Reaktor (12) einkoppelt, der in dem Reaktor (12) symmetrisch ausbreitungsfähig ist, während es einen zweiten Schwingungsmodus unterdrückt, der im Reaktor (12) unsymmetrisch ausbreitungsfähig wäre.
Patent DE-102004044278-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT HEINZ
IPC: D04H3/14
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-03-22
Abstract: The invention relates to a honeycomb material. The material is comprised of sections of a thermofusible textile material and the sections are welded together in such a manner as to define cells.
Patent DE-102004044468-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GLONNER HANS
IPC: B60K17/06
Filed: 2004-09-15
Granted: 2010-01-07
Abstract: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug  – umfassend eine Brennkraftmaschine (2), eine elektrische Maschine (8), eine Handschalt-Getriebeeinheit (20) sowie eine Kupplung (4), wobei die Brennkraftmaschine (2) mit ihrer Abtriebswelle (2a) über die Kupplung (4) mit der Eingangswelle (6a) einer Hauptgetriebeeinheit (6) koppelbar ist und die elektrische Maschine (8) mit der Eingangswelle (6a) der Hauptgetriebeeinheit (6) wirkverbunden ist,  – wobei die Antriebswelle (8a) der elektrischen Maschine (8) mit ihrem einen Ende mit dem der Abtriebswelle (2a) der Brennkraftmaschine (2) abgekehrten Kupplungsteil (4b) der Kupplung (4) verbunden ist und mit ihrem anderen Ende drehfest und ohne Zwischenschaltung einer weiteren Kupplung mit der Eingangswelle (6a) der Hauptgetriebeeinheit (6) verbunden ist oder der Rotor (8R) der elektrischen Maschine (8) drehfest auf der Eingangswelle (6a) der Hauptgetriebeeinheit (6) angeordnet ist,  – umfassend Mittel (20a) zur Zielgangerkennung des Schalthebels (20b) der Handschalt-Getriebeeinheit (20) sowie eine mit den Mitteln (20a) zur Zielgangerkennung verbundene Steuereinheit (14), wobei...
Patent DE-102004049176-B4 (DE)
Title: Anlasser mit einer Vorrichtung zum Absorbieren eines übermäßigen Drehmoments
Inventor: HASEGAWA YOUICHI
IPC: F02N15/06
Filed: 2004-10-08
Granted: 2015-12-10
Abstract: Anlasser zum Anlassen eines Verbrennungsmotors, wobei der Anlasser aufweist: einen Elektromotor (1) mit einem mit einer Ankerwelle (12) verbundenen Anker (11); eine Planetengetriebeuntersetzungsvorrichtung (3) bestehend aus: einem Sonnenrad (13), welches mit der Ankerwelle (12) integral ausgebildet ist; Planetenrädern (14), welche mit dem Sonnenrad (13) im Eingriff sind und sich um das Sonnenrad (13) drehen; einem Innenrad (15), welches mit den Planetenrädern (14) in Eingriff ist; und einem Planetenradträger (16), welcher die Planetenräder (14) darauf drehbar lagert, wobei eine Drehzahl des Ankers (11) verringert wird und ein Drehmoment des Ankers (11) an den Planetenradträger (16) durch Beschränken der Rotation des Innenrades (15) übertragen wird; eine Abtriebswelle (4), welche sich zusammen mit dem Planetenradträger (16) dreht; ein Ritzel (6), an welches ein Drehmoment der Abtriebswelle (4) zum Anlassen des Verbrennungsmotors übertragen wird; und eine Vorrichtung (7) zum Absorbieren eines übermäßigen Drehmoments, bestehend aus einer Mehrzahl von drehbaren Scheiben (21), welche das Innenrad (15) bilden; einer Mehrzahl von festen Scheiben (22), welche abwechselnd mit den drehbaren Scheiben (21) aufeinander geschichtet sind; und einem elastischen Element (23), welches die aufeinander geschichteten drehbaren Scheiben (21) und festen Scheiben (22) in Axialrichtung einspannt, wobei das Drehmoment des Ankers (11), welches einen vorgegebenen Wert überschreitet, durch Verursachen von Schlupf zwischen den drehbaren Scheiben (21) und den festen Scheiben (22) absorbiert wird, wobei Zahnräder des Innenrades (15) auf den drehbaren Scheiben (21) ausgebildet sind; und die Vorrichtung (7) zum Absorbieren eines übermäßigen Drehmoments ferner ein zylindrisches Gehäuse (24) enthält, welches innere Nuten (27) aufweist, die sich in Axialrichtung erstrecken; und ...