baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-270369-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur umwandlung des natuerlichen abbildungssignales eines gasanalysators mit nullpunktabgleich
Inventor: HORVATH STEFAN
IPC: G01D18/00
Filed: 1987-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Umwandlung des natürlichen Abbildungssignals eines Gasanalysators in ein Einheitsstromsignal unter besonderer Berücksichtigung der präzisen Nullpunkteinstellung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Anschluss einer groîen Bürde zu ermöglichen, dabei ohne den Bürdenabgleich auszukommen, andererseits einen Nullpunktabgleich des Gerätes auch bei verfahrensbedingt negativen Abbildungssignalen des Messwertgebers an einem internen Messgerät zu ermöglichen. Die Lösung der Erfindung wird darin gesehen, dass ein Spannungs-Stromwandler im Open-Kollektor-Betrieb verwendet wird. Die Beschaltung der Ausgangsstufe, bestehend aus einer Diode D und dem Widerstand R 1, ermöglicht das Einspeisen negativer Ströme in den Emitterzweig der Ausgangsstufe und damit die proportionale Anzeige negativer Messwertgebersignale am internen elektronischen Messgerät. Figur{Spannungs-Stromwandler, Abgasanalysator, Messgerät. Nullpunkteinstellung, Open-Kollektor-Betrieb, Indikation negativer Messwertgebersignale, Diode, Widerstand}
Patent DD-260052-A1 (DD)
Title: Steuerung der bewegungsvorgaenge fuer elastische, spielbehaftete fahrwerksantriebe von kranen
Inventor: SCHOENER JUERGEN
IPC: B66C13/22
Filed: 1987-04-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuerung der Bewegungsvorgaenge fuer elastische, spielbehaftete Fahrwerksantriebe von Kranen, insbesondere fuer solche, bei denen durch das Spiel im Antrieb bzw. durch die Elastizitaet des Tragwerkes unerwuenschte Schwingungsbeanspruchungen beim Anfahren und Bremsen entstehen. Eine solche Steuerung hat die Aufgabe, bei Antrieben von elastischen Krankonstruktionen bzw. bei solchen mit Spiel den Bewegungsvorgang automatisch so zu steuern, dass unerwuenschte Schwingungsbeanspruchungen vom Tragwerk und Antrieb ferngehalten werden. Der Vorteil der erfindungsgemaessen Loesung besteht darin, dass durch die Beanspruchungsreduzierung Stillstandzeiten der Krane infolge Zerstoerung von Baugruppen der Antriebe oder des Tragwerkes durch Ueberbeanspruchung gesenkt und dass Beruhigungszeiten des Fahrwerkes am Zielpunkt vermindert werden. Die Steuerung ist so ausgelegt, dass unterlagerte Drehmomente - und Geschwindigkeitsregelkreise eingesetzt werden und dass durch einen Antriebsrechner die zur Realisierung des Bewegungsablaufes erforderlichen Sollfunktionen bereitgestellt werden. Fig. 2
Patent DD-261215-A1 (DD)
Title: Epr- kuevette
Inventor: GUENTHER WOLFGANG
IPC: G01N24/00
Filed: 1987-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine EPR-Kuevette. Ziel der Erfindung ist eine Kuevette zur EPR-spektroskopischen Untersuchung von Filmen oder Folien. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass an einem zylindrischen Quarzrohr ein quaderfoermiges Probengefaess angebracht ist, das unten oder an der Seite zur Probenaufnahme eine Oeffnung besitzt.
Patent DD-263807-A1 (DD)
Title: Eckverbindung fuer korpusmoebel
Inventor: SCHWOCHOW HERMANN
IPC: F16B12/50
Filed: 1987-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eckverbindung fuer Korpusmoebel aus oberflaechenfertigen Teilen, wobei die zu verbindenden Teile miteinander loesbar verbunden sind. Die Eckverbindung ist so gestaltet, dass die miteinander zu verbindenden Teile an ihren gemeinsamen Verbindungskanten in Wirkungsverbindung stehende Profilierungen aufweisen, wobei die Profilierung der einen Verbindungskante aus einem rechtwinklig nach innen weisenden Umschlag, einer anschliessend nach innen weisenden diagonalen Abkantung mit nachfolgender nach innen bzw. aussen weisender Lasche besteht, die in ein kastenfoermiges Profil der anderen Verbindungskante eingreift. Fig. 1
Patent DD-264279-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur trockneratmosphaeremessung und zur probeentnahme
Inventor: SCHMIDT CLAUS-MICHAEL
IPC: G01K13/12
Filed: 1987-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Trockneratmosphaere und zur Probenahme von festen und gasfoermigen Stoffen aus einem Trockner, insbesondere aus einem Wirbelschichttrockner. Zur Realisierung der Aufgabe, an beliebigen Stellen im Trockner die Atmosphaere zu messen und Proben von gasfoermigen und festen Stoffen zu entnehmen, sieht die Erfindung vor, dass mehrere ineinander gesteckte Rohre ueber ein Kugelgelenk in der Trocknerwand gelagert sind. Diese Vorrichtung ist mit Druck- und Temperaturmesseinrichtungen sowie mit einer Gassonde und Probeentnahmebehaelter fuer feste Stoffe ausgeruestet. Fig. 2
Patent DD-266661-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur approximation von messwertfolgen
Inventor: JAHN HERBERT
Filed: 1987-12-07
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur Approximation von Messwertfolgen mit Polynomen N-ten Grades ist zur digitalen Datenverarbeitung von verrauschenden Messwerten in Echtzeit geeignet. Da die Approximation ueber die Schaetzung von Zustandsgroessen erfolgt, ist sie ausserdem in der direkten digitalen Regelung anwendbar. Die Schaltung besteht aus einem Eingangsregister, einer Komparatoreinheit, einem Subtrahierer, einem Multiplexer, einer Multiplizier/Akkumulatoreinheit und einer Recheneinheit, die durch die erfindungsgemaesse Verknuepfung eine Schaetzung der im Ausgangsmodell unbekannten Groessen nach dem Maximum-Linkelihood-Prinzip realisieren. Fig. 1
Patent DD-268156-A1 (DD)
Title: Werkzeug zum einsetzen von mehrteiligen zwischenwirbelendoprothesen
Inventor: HELISCH HANS-JOACHIM
IPC: A61F2/46
Filed: 1988-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Halten, Positionieren und Verankern von Zwischenwirbelendoprothesen mit dem zusaetzlich auch noch eine Distraktion des Zwischenwirbelraumes erfolgen kann. Das erfindungsgemaesse Werkzeug besteht aus 4 Greifern, die paarweise jeweils eine Abschlussplatte fuer eine Zwischenwirbelendoprothese aufnehmen. Die mit einem Gelenk versehenen Arme der Greifer sind ueber jeweils 2 Paar hintereinander angeordnete, schwenkbare Hebel und ueber eine Zugstange mit einer Stellschraube verbunden. Zwei weitere Stellschrauben, die jeweils 2 nebeneinanderliegende Arme der Greifer beweglich verbinden und die senkrecht zur Laengsachse des Werkzeuges angebracht sind, ermoeglichen das paarweise Aufspreizen bzw. Schliessen der Greifer.
Patent DD-270480-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum anfassen der innenkanten von bohrungen
Inventor: STOLZE FRIEDHELM
IPC: B23B51/10
Filed: 1988-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Anfasen der Innenkanten von Bohrungen, insbesondere der Bohrungen in groesseren Hohlkoerpern, wie Trommeln, Sammlern und Rohrleitungen von Dampferzeugungsanlagen, mit einem, einen Morsekegel aufweisenden Schaft, der am unteren Ende eine Fuehrungsplatte und eine Druckfeder zwischen der Fuehrungsplatte und einer darueber angeordneten Klemmbuchse traegt. Die Aufgabe besteht darin, die Vorrichtung so auszubilden, dass die Spanabnahme an einer ungleichmaessigen Bohrungskante hinsichtlich Form und Groesse einstellbar und der Einsatz fuer alle Durchmesserbereiche ohne Vorbereitungsarbeiten moeglich ist. Dies wird dadurch erreicht, dass in den Schaft ein Fuehrungsstueck eingesetzt ist, das ausserhalb des Schaftes eine Aufnahmeplatte aufnimmt und im unteren Teil geschlitzt ist, in die Aufnahmeplatte aussermittig eine Fuehrungsbuchse eingesetzt ist, an der Aufnahmeplatte der Fuehrungsbuchse gegenueberliegend ein Messerhalter mit einem Fasmesser innerhalb des Schlitzes angelenkt ist, in der Fuehrungsplatte ein Zylinderstift mit einem Ende fest eingepasst und mit dem anderen Ende in der Fuehrungsbuchse gleitend gefuehrt ist, gegenueberliegend von dem Zylinderstift zwischen der Fuehrungsplatte und dem Fasmesser eine Druckfeder angeordnet ist und das Fuehrungsstueck am unteren Ende mit einem Anschlagstift versehen ist. Fig. 1
Patent DD-272123-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur messung der randfaserdehnung
Inventor: HEIMBRODT PETER
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Messung der Randfaserdehnung an vier Mantellinien einer, in einer mikrorechnergesteuerten Werkstoffpruefmaschine im Zugversuch befindlichen Probe. Die Einrichtung besteht aus zwei Messanordnungen, die an der Probe angesetzt, rechtwinklig zueinander stehen. Jede dieser Messanordnungen setzt sich aus zwei symmetrischen Baugruppen zusammen, die mittels eines Schwenkscharniers winkelbeweglich verbunden und drehbeweglich auf einer jeweils zugeordneten hoehenverstellbaren Saeule gelagert sind. Jede Baugruppe besitzt einen Grundkoerper, an dem einerseits ueber verformbare Federelemente, mit Vollbruecken aus Folie-Dehn-Messstreifen und Kompensationselementen bestueckte Messfedern mit Messschneiden und andererseits zwei Hebel mit einer die Anpresskraft an der Probe erzeugende Druckfeder, angeordnet sind. Fig. 2
Patent DD-272522-A1 (DD)
Title: Verfahren zum zentrieren und fixieren eines lichtwellenleiters in einer huelse
Inventor: ROTHE WERNER
IPC: G02B6/38
Filed: 1988-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zentrieren und Fixieren eines Lichtwellenleiters in einer Huelse und ist zum Herstellen von Verbindern der optischen Nachrichten- und Automatisierungstechnik vorteilhaft anzuwenden. Erfindungsgemaess werden ein Lichtwellenleiter zunaechst in einer ersten Huelse, die in einem Abschnitt einen verringerten Aussendurchmesser aufweist, annaehernd mittig fixiert, die erste Huelse im Abschnitt mit dem verringerten Durchmesser mit einem niedrigschmelzenden Material beschichtet, eine zweite Huelse uebergestuelpt, das niedrigschmelzende Material kurzzeitig bis zur Schmelztemperatur erwaermt und dabei der Lichtwellenleiter zur zweiten Huelse zentriert. Figur
Patent DD-274006-A1 (DD)
Title: Anordnung zur schmierung von eisenbahnhuelsenpuffern
Inventor: VOSS WERNER
IPC: B61G11/18
Filed: 1988-07-19
Abstract: Die Erfindung ist bestimmt fuer die Schmierung von Eisenbahnhuelsenpuffern waehrend des Betriebes. Durch eine Anordnung von Schmiernuten und Keilnuten an der Aussenseite der Pufferhuelsen und in die Schmiernuten eingebrachte mit Schmiermittel versehene Schmierstofftraeger wird ein Schmierfilm auf die Innenseite des Pufferstoessels aufgetragen. Die Versorgung des Schmierstofftraegers erfolgt durch eine Schmiermittelzufuehrung. Durch die Anordnung werden guenstige tribologische Verhaeltnisse im Bereich des Teleskops der Eisenbahnhuelsenpuffer und damit eine Verringerung des mechanischen Verschleisses und Korrosionsminderung an Pufferhuelse und Pufferstoessel erreicht. Zusaetzlich bewirkt der eingesetzte Schmierstofftraeger in Verbindung mit dem Schmierstoff die Abdichtung zu den aeusseren Bereichen am Teleskop gegenueber Feuchtigkeit und Schmutz. Voraussetzung fuer das Wirksamwerden der Abdichtung ist eine entsprechend angeordnete Entlueftungsbohrung. Der nuetzliche Effekt zeigt sich vor allem in der Einsparung zusaetzlicher Korrosionsschutzmassnahmen, in der Einsparung von Plastwerkstoffen und in der Verringerung des Instandhaltungsaufwandes verbunden mit einer Einsparung von Arbeitszeit und Erhoehung der Arbeitsproduktivitaet.
Patent DD-274601-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur fuellstandsmessung fuer autoklavenkaefige
Inventor: SCHILD HANS
IPC: B65G47/74
Filed: 1988-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Fuellstandsmessung fuer Autoklavenkaefige sind bekannt. Ueber Signalgeber werden die mit Konserven beschickten Ebenen gezaehlt, nachdem entsprechend der Konservengroesse das Programm fuer den Scherenhubtisch eingestellt wurde. Menschliches Fehlverhalten bei der Programmeinstellung fuehrt zu schweren Havarien. Jedes Programm beginnt bei Null, so dass nur teilweise beladene Autoklavenkaefige nicht ueber den Automaten weiterbeladen werden koennen.
Patent DD-277746-A1 (DD)
Title: Messanordnung zum messen der groesse vnn objekten im objektfeld eines operationsmikroskopes
Inventor: LUDWIG MANFRED
IPC: A61B90/00
Filed: 1988-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zum Messen der Groesse von Objekten im Objektfeld eines Operationsmikroskops. Die Erfindung besteht darin, dass zwischen Objektiv und einem Vergroesserungswechsler bzw. zwischen Objektiv und einem Tubusobjektiv eine Einrichtung zur Darbietung mindestens zweier punktfoermiger, in ihrem Abstand einstellbarer Lichtquellen (13, 14) in den Strahlengang vorgesehen ist. Fig. 1
Patent DD-277898-A1 (DD)
Title: Sicherheitssteckverbindung fuer eine hebelzange
Inventor: HEISE ERHARD
IPC: B66C1/42
Filed: 1988-12-14
Abstract: Die Sicherheitssteckverbindung fuer eine Hebelzange oder auch Hubzange ist eine Vorrichtung, die ein unbeabsichtigtes Vergroessern der Greifweite absichern soll. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass in einem Sicherungsblech zwei Durchbrueche in einer Ebene mit unterschiedlich grossen ineinandergehenden und untereinanderliegenden Bohrungen eingearbeitet sind. Dieses Sicherungsblech wird auf den Verbindungsstecker, der die beiden ineinandergehenden Quertraeger, an denen die Zangenarme befestigt sind, verbindet, aufgeschoben. Ein Sicherungshebel sichert ein Verrutschen des Sicherungsbleches. Fig. 1
Patent DD-278302-A1 (DD)
Title: Zweifarben-spritzgiessmaschine
Inventor: HILPERT EBERHARD
IPC: B29C45/16
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweifarben-Spritzgiessmaschine mit einer Einrichtung zum Kraefteausgleich im Bereich der Schliesseinheit und des Spritzgiesswerkzeuges. Das Ziel der Erfindung ist es, die Stabilitaet der Schliesseinheit zu sichern und Verschleiss bzw. Schaeden an der Schliesseinheit und am Spritzgiesswerkzeug weitestgehend zu verringern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf den im Bereich der Ausdrueckstation von Zweifarben-Spritzgiessmaschinen liegenden Maschinenholmen gleitend gefuehrte und mit der feststehenden oder mit der bewegbaren Werkzeugaufspannplatte verbundene und in ihrer axialen Ausdehnung der jeweiligen Spritzwerkzeughoehe anpassbare Distanzstuecke zur Abstuetzung der bewegbaren Werkzeugaufspannplatte gegen die feststehende Werkzeugaufspannplatte angeordnet sind. Fig. 3
Patent DE-10003812-A1 (DE)
Title: Energising circuit for non-volatile ferroelectric memory (FRAM), containing X-address signal forward conducting circuit with several transistors
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C11/22
Filed: 2000-01-28
Abstract: The FRAM has several split word line pairs, each with two word lines, several bit lines transversing the split word line pairs, and a cell matrix with numerous single cells, each comprising a switching transistor and a ferro-electric capacitor, incorporated between a word line pair and a bit line.An X-address signal forward conducting circuit comprises several transistors in series with global word line, controlled by a global decoder. A split word line energising signal transmitter has several transistors, each generating energising signal for the two word line pairs under control of transistor output voltage. An ancillary line has several transistors between global word line and the two split word lines for conducting floating voltages on the latter.
Patent DE-10004486-A1 (DE)
Inventor: ROHRSCHEIDT FRIEDRICH VON
IPC: B32B37/22
Filed: 2000-02-02
Abstract: The invention relates to a cartridge laminator (1) for at least partially coating an article to be coated (2) with a coating, especially with a film, said cartridge laminator comprising at least one exchangeable cartridge (4) that stores the coating. According to the invention, the cartridge is provided with a heating device (6) for heating the article to be coated with the coating, and with a control and/or regulation device (26) that controls actuators such as, for example, the heating device (6) to adjust a determined coating temperature and/or or drive means (15) to adjust a determined coating rate and/or a pressing device (8) to adjust a determined coating pressure, depending on the properties of the coating to be applied that are detected by means of a sensor (30).
Patent DE-10008428-A1 (DE)
Title: Cutting device for bristle heads of brushes, etc. consists of first fixed toothed blade and second moveable toothed band blade to cut bristle bundles
IPC: A46D1/06
Filed: 2000-02-23
Abstract: The device has a first fixed toothed blade (3), and individual bristle bundles of a bristle head (1) are held in the gaps between the teeth (5). A second band-like toothed blade (6) engages under tension on the first blade, and cuts the bristle bundles. The first blade has a continuously curved contour (4), open on one side, and a non-toothed back, with the second blade supported on it. Back and/or teeth of the first blade are profiled to act as guide for the second blade.
Patent DE-10009573-A1 (DE)
Title: Düseneinrichtung, vorzugsweise angeordnet in sanitären Wasserbecken, Behältern oder dergleichen
Inventor: BOEHRINGER WERNER
IPC: A61H33/02
Filed: 2000-02-29
Abstract: Eine Düseneinrichtung (10.1), vorzugsweise angeordnet in sanitären Wasserbecken, Behältern oder dergleichen zu Massage- und/oder Reinigungszwecken mit einem Düsenkörper (12), einem zentralen Strahlkanal (14), der mit einem ersten Fluid (30) beaufschlagt ist, einem insbesondere konisch sich in Strahlrichtung (S) erweiternden Mündungsbereich (16), von dem ein Strahlkanal (14) ausgeht, und einem weiteren in den Strahlkanal (14) mündenden Kanal, über den dem ersten Fluid (30) ein zweites Fluid (40) zugeführt werden kann, zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster Kanal (20) und ein zweiter Kanal (22) für das zweite Fluid (40) vorhanden sind, der erste Kanal und der zweite Kanal (20, 22) im Übergangsbereich zwischen dem Strahlkanal (14) und dem konischen Mündungsbereich (16) in den Strahlkanal (14) münden, der jeweilige Mündungsbereich (17) des ersten beziehungsweise zweiten Kanals (20, 22) um 180 DEG (Altgrad) umfangsmäßig versetzt in den Strahlkanal (14) münden, unmittelbar in Strahlrichtung (S) gesehen vor dem Mündungsbereich (17) des ersten und zweiten Kanals (20, 22) in den Strahlkanal (14) jeweils eine Verengungseinheit (18.1) angeordnet ist, der erste und zweite Kanal (20, 22) jeweils über ein Stellglied, insbesondere eine Ventileinheit (24, 26) öffen- beziehungsweise schließbar ausgebildet ist und eine Steuereinrichtung (28) vorhanden ist, die die zwei Stellglieder beziehungsweise Ventileinheiten (24, 26) derart ansteuert, dass sie sich alternierend öffnen ...
Patent DE-10010033-A1 (DE)
Title: Regeneration of nitrogen oxides storage catalyst involves carrying out regeneration during at least portion of regeneration time with reduced exhaust gas return rate and/or with exhaust gas return
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-03-02
Abstract: Process for carrying out NOx regeneration of a NOx storage catalyst arranged in the exhaust gas channel (12) of an I.C. engine (10) comprises carrying out the regeneration during at least a portion of the regeneration time with a reduced exhaust gas return rate and/or with exhaust gas return.  An Independent claim is also included for a device for carrying out NOx regeneration of a NOx storage catalyst arranged in the exhaust gas channel of an I.C. engine comprising a control unit (22) integrated in an engine control device (20).
Patent DE-10011757-A1 (DE)
Title: Molded body has a water-containing component as hardener and an inorganic rock-like component containing thermally activated clay
Inventor: MERZ HARALD
IPC: E04B2/02
Filed: 2000-03-13
Abstract: Molded body has an inorganic rock-like component and a water-containing component as hardener effecting a hardening reaction of the rock-like component in the alkali region. The rock-like component contains clay thermally activated at 450-950 [deg] C.
Patent DE-10015743-A1 (DE)
Title: Device for restoration of compressed data included in semiconductor test device has restoration processor that processes compressed data series and forms substitute control data
Inventor: KUMAKI NORIO
IPC: G01R31/319
Filed: 2000-03-29
Abstract: A restoration processor (16) processes compressed data series and the substitute control data is formed by the generation of the substitute control data for each of the unit files in order to restore the compressed data series using the substitute control data and to produce so restored data series. An independent claim is included for: (a) a method for compressing and restoration of compressed data
Patent DE-10016098-A1 (DE)
Title: Space heating system has special elements controlled by sensor for start up allows rapid warming for unplanned use
Inventor: WIESEMANN REINHARD
IPC: G05D23/19
Filed: 2000-03-31
Abstract: The space (15) heating unit (10) has special heating elements (13) in the air inlet with controller (16) activated by remote control or a temperature or motion sensor (17) during the heating up period.
Patent DE-10021821-A1 (DE)
Title: Hydraulic lifting device for running a battery operated industrial truck has a load suspension device with vertical motion operating with hydraulic lifting cylinders
Inventor: DEININGER HORST
IPC: B66F9/22
Filed: 2000-05-04
Abstract: A lifting cylinder (6) connects via a pressurized substance pipe (5) to a hydraulic mechanism (2) working as a pump while lifting and as a motor while lowering. This mechanism has an operational connection to an electrical machine (3) working as a motor while lifting and as a generator while lowering. The electrical machine is controlled in such a way that a constant pressure difference occurs on a proportional valve (10).
Patent DE-10023585-A1 (DE)
Title: Display system for vehicle is positioned in roof or in partition behind driver and can be read through rear view mirror after this has been adjusted by driver using automatic system
Inventor: RODEWALD ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-05-13
Abstract: The display system (AZ) for a vehicle is positioned in the roof or in a partition (TR) behind the driver. It can be read through the rear view mirror (RS) after this has been adjusted by the driver using an automatic system.
Patent DE-10024951-A1 (DE)
Title: Pipe holder for supply line in pneumatic slow supply system; has clamp unit to engage supply line that is formed as longitudinally divided ring construction with half shells to engage supply line
Inventor: EBERHARD NORBERT
IPC: F16L3/10
Filed: 2000-05-22
Abstract: The pipe holder has a clamp unit (1) that engages the supply line (2). The clamp unit can be connected to a supporting construction. The clamp unit is preferably formed as a longitudinally divided ring construction (11,13), which engages the whole circumference of the pipeline when it is mounted. The ring construction may have half shells (8,8') that engage the supply line.
Patent DE-10028628-A1 (DE)
Title: Windscreen wiper unit for motor vehicles has joint main body pushed into lower wiper bracket from below
Inventor: HERINCKX DIRK
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-06-09
Abstract: The wiper unit has a mainly U-shaped carrier bracket (1) with lock aperture (7), and two lower brackets (2) with lock apertures (11), to hold a wiper blade. The brackets are connected via a joint (3). This has a main body (1) held partially by the lower bracket, a lower bracket locking body (13,14) to engage with the lock apertures, and a carrier bracket locking body (16) to engage with the lock aperture.
Patent DE-10028750-A1 (DE)
Title: Faade panel mounting system, comprises panels joined together by metal rails and undercut plugs
Inventor: JUNG WILLI
IPC: E04F13/08
Filed: 2000-06-09
Abstract: Individual panels (1) are joined together using metal rails (2) and undercut plugs in order to form faade panel units.