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Patent DE-202016008690-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Separieren von festen und flüssigen Anteilen einer Fest-Flüssig-Mischung
IPC: B03B5/04
Filed: 2016-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Separieren fester und flüssiger Bestandteile einer Fest-Flüssig-Mischung mit einer Schwingfördereinrichtung, welche ein Schwingsieb (3) aufweist, wobei das Schwingsieb (3) schräg von unten nach oben angeordnet und aufwärts fördernd ausgestaltet ist, oberhalb des Schwingsiebes (3) ein Zulauf (14) angeordnet ist, der die Fest-Flüssig-Mischung in das Gehäuse (2) und auf das Schwingsieb (3) führt, und unterhalb des Schwingsiebes ein Ablauf angeordnet ist, der die flüssigen Bestandteile aus dem Gehäuse führt und wobei dem in Förderrichtung vorderen Ende des Schwingsiebes (3) eine Austragöffnung nachgeschaltet ist, welche die festen Bestandteile aus dem Gehäuse (2) führt, und wobei eine die flüssigen Bestandteile aus dem Gehäuse absaugende Absaugpumpe vorgesehen ist und/oder über einen anderen Druckerzeuger in einem Raum oberhalb des Schwingsiebes (3) und in einem Raum unterhalb des Schwingsiebes (3) in dem außerhalb eines Zulaufes, eines Ablaufes und einer Austragsöffnung geschlossenen Gehäuse (2) ein Unterdruck erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingsieb (3) eine Anzahl von Siebaufsätzen (56) aufweist, die in den Raum (2.2) oberhalb des Schwingsiebes (3) ragen und schräg oder geneigt zu einer Trennfläche (52) des Schwingsiebes (3) ausgerichtete Siebaufsatzwände aufweisen, wobei der Vorhalteraum (2.2), das Schwingsieb (3) und der Auffangraum (2.1) innerhalb eines Gehäuses (2) angeordnet sind, im Vorhalteraum (2.2) und im Auffangraum (2.1) ein gegenüber dem Umgebungsdruck des Gehäuses (2) negativer Druck (Unterdruck) erzeugt wird, und die Absaugpumpe(n) und/oder ein anderer Druckerzeuger derart ausgelegt sind, dass im Auffangraum (2.1) ein gegenüber dem Umgebungsdruck negativerer Druck (Unterdruck) herrscht als im Vorhalteraum (2.2).
Patent DE-202017004015-U1 (DE)
Title: Horizontal-Jalousie
IPC: E06B9/32
Filed: 2017-08-02
Abstract: Horizontal-Jalousie für Fenster- oder Türöffnungen mit einer Oberschiene (11) und einer Unterschiene (12), zwischen denen eine Mehrzahl an Lamellen (14) an mindestens zwei Leiterkordeln (13) angeordnet sind, wobei die Oberschiene (11) und die Unterschiene (12) frei verschiebbar an Spannschnüre (15, 16) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschiene (11) als Rohr ausgebildet ist, in Ihrer Längsachse verdrehbar ist und durch ihre Verdrehung die Leiterkordeln (13) in Ihrer Lage beeinflusst, so dass es zu einer Neigungsverstellung der Lamellen (14) kommt.
Patent DE-202017004487-U1 (DE)
Title: Verankerungsstift zur Zahnwiederherstellung
IPC: A61C5/20
Filed: 2017-08-25
Abstract: Verankerungsstift zur Zahnwiederherstellung, der aus einem außerhalb der Wurzelraums stehenden Köpfchen und einer, in dem Pulpencavum befindender schneckenförmigen Stange mit Gewinde besteht, dadurch gekennzeichnet, dass 1. die Stange, mit einem Neigungswinkel von 5°, die Form eines Kegels besitzt, das Gewinde der kegelförmigen Stange abgestumpft ist, mit einer Schrittlänge von 0,7 mm, das Köpfchen des Stiftes rechteckig ist, mit einer Seitenlänge von 1,8 mm, das Köpfchen des Stiftes von der Stange mit einer Scheibe mit einem Durchmesser von 3 mm und Höhe von 0,2 mm abgetrennt ist, der Durchmesser der Stange kann zwischen 1,0 mm, 1,1 mm, 1,2 mm, 1,3 mm, 1,4 mm, 1,5 mm, und 1,6 mm gewählt werden, die Länge der Stange ist zwischen 6 mm, 7,5 mm und 9 mm frei wählbar, der Durchmesser und die Länge der Stange können wie folgt kombiniert werden: 1,0 mm–1,5 mm Durchmesser kann in allen drei Längen auftreten; 1,6 mm Durchmesser ist ausschließlich in 9 mm Länge vorhanden, der Bereich 1 ist ein einfaches Quadrat mit einer Seitenlänge von 1,8 mm und Höhe von 2 mm. Dieses Quadrat besitzt zusätzlich einen 0,3 mm breiten und 1 mm tiefen Kreuzschlitz durch die Diagonalen.
Patent DE-202017004752-U1 (DE)
Title: Thermokontaktklebstoff zur Verbesserung der Wärmeleitfähigkeit bei Fußbodenheizungen
IPC: E04F15/02
Filed: 2017-09-12
Abstract: Metall in Klebstoff beigemischt um die Wärmeleitfähigkeit zu verbessern dadurch gekennzeichnet, dass das Metall 1 in den Klebstoff 2 eingemischt wird
Patent DE-202017007394-U1 (DE)
Title: Mitnehmer für Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F37/06
Filed: 2017-01-04
Abstract: Mitnehmer (100) für eine Wäschebehandlungsvorrichtung, wobei der Mitnehmer (100) aufweist:
 ein erstes Bauteil (110), das an einer Innenfläche einer Trommel angebaut ist; und
 ein zweites Bauteil (120), das am ersten Bauteil (110) angebaut ist und zu einer Innenseite der Trommel vorsteht,
 wobei das erste Bauteil (110) aufweist:
 einen Hakenabschnitt (112), der so gebildet ist, dass er entlang eines Umfangs des ersten Bauteils (110) vorsteht, und
 mehrere Anbaulöcher (117), in die Vorsprungabschnitte (123) des zweiten Bauteils (120) eingeführt sind, um mit dem zweiten Bauteil (120) gekoppelt zu sein, auf dem ersten Bauteil (110) entlang eines unteren Umfangs gebildet sind,
 wobei das zweite Bauteil (120) aufweist:
 einen Körper (121), der zu einer Innenseite der Trommel vorsteht, um Waschwasser darin aufzunehmen; und
 mehrere Vorsprungabschnitte (123), die entlang eines unteren Umfangs des Körpers (121) vorstehen.
Patent DE-202017100943-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-02-21
Abstract: Schachtabdeckung, bestehend aus einem Schachtrahmen (14) und einem Schachtdeckel zum Abdecken eines Schachtes (10), insbesondere innerhalb einer Verkehrsfläche, wobei • der Schachtrahmen (14) aus einem Metallgussrahmen (1) mit angegossenem Betonmantel (2) besteht, • der Betonmantel (2) in Einbauendlage von einem Ringfundament (4) aus Vergussmörtel umgeben ist, • der Schachtrahmen (14) sich zumindest teilweise auf dem Ringfundament (4) abstützt, und • der Betonmantel (2) an seiner dem Ringfundament (4) zugewandten Fläche eine Anzahl von Vorsprüngen und/oder Vertiefungen zur Ausbildung einer Verzahnung (24) mit dem Ringfundament (4) aufweist.
Patent DE-202017107461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum positionsgerechten Befestigen einer Antennenanordnung
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung zum positionsgerechten Befestigen einer Antennenanordnung an einer Fläche (1), welche eine Aussparung (2) für Antennenanschlussmittel, ausgebildet als Kabel mit oder ohne Stecker oder Buchsen (10), aufweist, wobei die Antennenanordnung eine Bodenplatte (3) besitzt, von der sich Verbindungsmittel zur Aussparung (2) erstrecken, welche eine Klemmplatte (6) und eine Schraube oder einen Schraubbolzen (7) nebst Befestigungsmutter (20) umfassen derart, dass die Klemmplatte (6) mittels Schraube oder Schraubbolzen (7) in Richtung Bodenplatte (3) beweg- und verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (2) eine im Wesentlichen Kreisform aufweist, wobei die Breite der Klemmplatte (6) kleiner als der Durchmesser der Aussparung (2) und die Länge (L) der Klemmplatte (6) größer als der Durchmesser der Aussparung (2) ist, derart, dass ein einschwenkendes Eintauchen der Verbindungsmittel mit Klemmplatte (6) in die Aussparung (2), ein Verschieben entgegen der Eintauchrichtung und ein anschließendes Verspannen realisierbar ist, wobei bei erreichter, positionsgerechter Befestigungsendlage die Antennenanschlussmittel (10) innerhalb der Aussparung (2) im Abstandsraum zwischen dieser und mindestens einer der Längsseiten der Klemmplatte (6) befindlich sind und ein Kabelschutzring (21) die Antennenanschlussmittel (10) seitlich führend umgreift.
Patent DE-202018004236-U1 (DE)
Title: Mineralischer Bodenhilfsstoff
IPC: C09K17/04
Filed: 2018-09-13
Abstract: Mineralischer Bodenhilfsstoff, bestehend aus zerkleinertem Tuffstein mit einem Korngrößenspektrum von ca. 16 mm bis ca. 2 mm.
Patent DE-202018006107-U1 (DE)
Title: Verlegevorrichtung für Kühl- oder Heizmedium führende Rohre einer Flächentemperiervorrichtung
IPC: F24D3/12
Filed: 2018-01-09
Abstract: Flächentemperiervorrichtung, insbesondere Fußboden- oder Wandheizung, mit
 - mindestens einem Kühl- oder Heizmedium führenden Rohr (18),
 - einer Verlegevorrichtung für das mindestens eine Rohr (18),
 - wobei die Verlegevorrichtung aus einer Vliesdeckschicht (12) mit einer Unterseite zur Auflage auf einem Untergrund und mit einer Oberseite zur Fixierung des mindestens einen Rohres (18) besteht,
 - wobei das mindestens eine Rohr (18) an der Oberseite der Vliesdeckschicht (12) fixierbar ist
 - mittels an der Außenseite des Rohres (18) angeordneter Verhakungselemente (20) zum Verhaken mit der Vliesdeckschicht (12) der Verlegevorrichtung und/oder
 - mittels mit Verhakungselementen versehener, über das mindestens eine Rohr (18) verlaufender Niederhalteelemente zum Verhaken ihrer Verhakungselemente mit der Vliesdeckschicht (12) verhaken, und/oder
 - mittels mit Widerhakenelementen versehener Niederhalteelemente zum Durchdringen der Vliesdeckschicht (12) und zum Eintreiben in den Untergrund.
Patent DE-202018006384-U1 (DE)
Title: Herstellung von Psilocybin, verschiedenen polymorphen Formen, Zwischenprodukten, Formulierungen und deren Verwendung
IPC: C07F9/12
Filed: 2018-10-09
Abstract: Kristallines Psilocybin in Form von Polymorph A, gekennzeichnet durch eines oder mehrere von:
 a. Peaks in einem XRPD-Diffraktogramm bei 11,5, 12,0, 14,5 und 17,5°2θ±0,1°2θ, wobei der Peak bei 17,5°2θ±0,1°2θ eine relative Intensität im Vergleich zu dem Peak bei 14,5°2θ mindestens 5 %; und
 b. ein endothermes Ereignis in einem DSC-Thermogramm mit einer ersten Anfangstemperatur zwischen 145 °C und 155 °C und einer zweiten Anfangstemperatur zwischen 210 und 220 °C; und
 mit einer chemischen Reinheit von mehr als 97 % gemäß HPLC und keiner einzelnen Verunreinigung von mehr als 1 %, einschließlich Phosphorsäure, gemessen durch 31 P-NMR, und Psilocin, gemessen durch HPLC.
Patent DE-202018100202-U1 (DE)
Title: Kunststoffzarge einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes
IPC: E03F5/02
Filed: 2018-01-15
Abstract: Kunststoffzarge einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes zur Aufnahme einer Abdeckung einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes, mit einem in Längsrichtung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes verlaufenden ersten Abschnitt (4) mit einer Auflagefläche (4a), auf die die Abdeckung auflegbar ist, und mit einem winklig, vorzugsweise rechtwinklig, zum ersten Abschnitt (4) angeordneten und ebenfalls in Längsrichtung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes verlaufenden zweiten Abschnitt (6) mit einer zum ersten Abschnitt (4) weisenden bzw. benachbarten Innenfläche (6a), an die die Abdeckung anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der ersten und zweiten Abschnitte (4, 6) einen glasfaserverstärkten Kunststoffanteil aufweist und die Auflagefläche (4a) zumindest abschnittsweise mit einer Polyurethan-Beschichtung (14) versehen ist.
Patent DE-202018100294-U1 (DE)
Title: Fahrzeugersatzreifenhubbaugruppe
IPC: B62D43/10
Filed: 2018-01-18
Abstract: Reifenhubbaugruppe, umfassend: eine obere Platte; eine Zwischenplatte; eine untere Platte; einen Stab, der sich durch die Platten erstreckt und lösbar an der unteren Platte angebracht ist; und ein Paar von Griffen, die jeweils eine Nase einschließen, die an einem unteren Griffabschnitt angeordnet ist, und jeweils an der oberen Platte und der Zwischenplatte für eine Drehung zwischen einer ersten und zweiten Stellung befestigt sind, wobei die obere Platte und die untere Platte voneinander beabstandet sind, um einen Ersatzreifen dazwischen aufzunehmen und sich jede der Nasen von dem entsprechenden Griff erstreckt, um in den Ersatzreifen einzugreifen, wenn sich die Griffe in der zweiten Stellung befinden.
Patent DE-202018100570-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Schüttgut
IPC: B65D5/70
Filed: 2018-02-02
Abstract: Faltschachtel für pulverförmige Babynahrung oder anderes Schüttgut mit einem Unterteil (55) und einem Deckelteil (54), wobei das Unterteil (55) am oberen Rand eine Abstreiflasche (35) mit einer Abstreifkante (36) zum Abstreifen von überschüssigem Schüttgut von einem Löffel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiflasche (35) an ihrem unteren Rand über eine erste Faltlinie (32) mit einem ersten Seitenwandteil (27) des Unterteils (55) verbunden ist, eine Laschenstruktur (37) über eine zweite Faltlinie (40) an einem vertikalen seitlichen Rand mit einem seitlichen Rand der Abstreiflasche (35) verbunden ist und an einem weiteren seitlichen Rand über eine spitzwinklig zur zweiten Faltlinie geneigte dritte Faltlinie (41) mit einem neben dem ersten Seitenwandteil (27) angeordneten zweiten Seitenwandteil (28) des Unterteils (55) verbunden ist, wodurch die Abstreiflasche (35) aus ihrer vertikal nach oben gerichteten Ausgangsstellung in eine in das Innere des Unterteils (55) hineingerichtete Abstreifstellung klappbar ist, in der sie von der Laschenstruktur (37) gehalten ist.
Patent DE-202018102175-U1 (DE)
Title: Mobile akustische Abschirmeinheit, insbesondere Schallschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Mobile akustische Abschirmeinheit (1), insbesondere Schallschutzwand für den Außenbereich, wobei die Abschirmeinheit (1) aus mindestens einem Wandelement (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (2) jeweils im seitlichen Bereich desselben mit seinen unteren Enden (19) lösbar an auf einem Untergrund aufsetzbaren, mit demselben verankerbaren und nach Gebrauch wieder lösbaren Fußelementen (3) der Abschirmeinheit (1) dreh- und schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202018103236-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Simulationsschrank
IPC: B01L1/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Gehäuse (10) für einen Simulationsschrank mit einem Schrankkörper (20), einer an dem Schrankkörper (20) angeordneten Tür (30) und einem Reglergehäuse (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (40) an dem Schrankkörper (20) angeordnet ist und eine Außenfläche (42), eine Innenfläche (41) und wenigstens eine Seitenfläche (43, 44, 45) aufweist, dass die Tür (30) eine Außenfläche (32), eine Innenfläche (31) und wenigstens fünf Seitenflächen (33, 34, 35, 36, 37) aufweist, wobei das Reglergehäuse (40) derart an dem Schrankkörper (30) angeordnet ist, dass bei geschlossener Tür (30) wenigstens eine der Seitenflächen (37) der Tür (30) wenigstens einer der Seitenflächen (45) des Reglergehäuses (40) zugewandt angeordnet ist.
Patent DE-202018103601-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung eines steuerbaren Betriebsparameters in sicherheitsrelevanten Anwendungen eines elektronischen Systems
IPC: G05F1/10
Filed: 2018-06-25
Abstract: Teilvorrichtung eines elektronischen Systems zur Durchführung eines Verfahrens zur Regelung eines ersten steuerbaren Betriebsparameters (BP1), der einen ersten Betriebsparameterwert aufweist, in sicherheitsrelevanten Anwendungen des elektronsichen Systems, in Abhängigkeit von einem ersten Messwert (MW1)- mit einer Betriebsparametersteuerung (S) und- mit einer ersten Referenzgrößenerzeugungsvorrichtung (RG1) und- mit einer zweiten Referenzgrößenerzeugungsvorrichtung (RG2) und- mit einem ersten Messmittel (MM1) und- mit einem zweiten Messmittel (MM2) und- mit einer ersten Vergleichsvorrichtung (A1) und- mit einer zweiten Vergleichsvorrichtung (CMP2, ADC, DC) und- wobei die Betriebsparametersteuerung (S) den ersten steuerbaren Betriebsparameter (BP1) in Abhängigkeit von einem Regelwert (RW) erzeugt und- wobei die erste Referenzgrößenerzeugungsvorrichtung (RG1) eine erste Referenzgröße (Ref1) erzeugt und- wobei die zweite Referenzgrößenerzeugungsvorrichtung (RG2) eine zweite Referenzgröße (Ref2) erzeugt und- wobei das erste Messmittel (MM1) den ersten Messwert (MW1) in Abhängigkeit von dem ersten Betriebsparameterwert des ersten steuerbaren Betriebsparameters (BP1) ermittelt und- wobei die erste Vergleichsvorrichtung (A1) den ersten Messwert (MW1) mit dem ersten Referenzwert (Ref1) vergleicht und einen Regelwert (RW) in Abhängigkeit von der Abweichung zwischen dem ersten Messwert (MW1) und dem ersten Referenzwert (Ref1) ermittelt und- wobei die Betriebsparametersteuerung (S) den ersten steuerbaren Betriebsparameter (BP1) mittels des Regelwerts (RW) kompensierend nachregelt, wobei kompensierende Nachregelung bedeutet, dass die Regelung des ersten steuerbaren Betriebsparameters (BP1) durch die Betriebsparametersteuerung (S) in der Art erfolgt, dass eine Abweichung zwischen dem ersten Messwert (MW1) und dem ersten Referenzwert (Ref1) durch diese Nachregelung des ersten steuerbaren Betriebsparameters (BP1) durch die Betriebsparametersteuerung (S) reduziert wird und- wobei das zweite Messmittel (MM2) einen zweiten Messwert (MW2) in Abhängigkeit von einem zweiten Betriebsparameterwert eines zweiten Betriebsparameters (BP2) ermittelt und- wobei das zweite Messmittel (MM2) von dem ersten Messmittel (MM1) verschieden ist und- wobei der erste steuerbare Betriebsparameter (BP1) und der zweite Betriebsparameter (BP2) voneinander abhängen und- wobei die zweite Vergleichsvorrichtung (CMP2, ADC, DC) den zweiten Messwert (MW2) mit der zweiten Referenzgröße (Ref2) vergleicht und ein erstes oder zweites Fehlersignal (SIG1, SIG2) erzeugt, wenn entweder• der Wert des zweiten Messwerts (MW2) den Wert des zweiten Referenzwerts (Ref2) überschreitet oder• alternativ dazu der Wert des zweiten Messwerts (MW2) den Wert des zweiten Referenzwerts (Ref2) unterschreitet.
Patent DE-202018103688-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug-Ladebodenbauteil zum Bilden eines Ladebodens eines Nutzfahrzeugs
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-06-28
Abstract: Nutzfahrzeug-Ladebodenbauteil zum Bilden eines Ladebodens (10, 10') eines Nutzfahrzeugs aus einer Vielzahl derartiger in einer Ebene angeordneter Nutzfahrzeug-Ladebodenbauteile (22, 26), wobei das Nutzfahrzeug-Ladebodenbauteil (22, 26) ein Tragelement (28, 28') und wenigstens ein mit dem Tragelement (28, 28') verbundenes Elastomerelement (30, 30') aufweist, wobei das Elastomerelement (30, 30') auf der Oberseite (36, 36') des Tragelements (28, 28') aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (28, 28') ein stranggepresstes Profil mit wenigstens einer nach oben offenen Nut (46, 46') ist, wobei das Elastomerelement (30, 30') einen elastomeren nach unten gerichteten Fortsatz (48, 48') aufweist, der in der Nut (46, 46') lösbar befestigt ist.
Patent DE-202018104377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formation von Akkumulatoren
IPC: H01M10/613
Filed: 2018-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Formation von Akkumulatoren, insbesondere von Akkumulatoren mit Schwefelsäure als Elektrolyt, umfassend eine Prozesswanne (1), in der die Akkumulatoren positionierbar sind, und eine Kühleinrichtung, durch die Kühlwasser in die Prozesswanne (1) pumpbar ist, wobei die Prozesswanne (1) mit einer Auffangwanne (2) verbunden ist und mit einem Überlauf versehen ist, der von Schlitzen (12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Schlitzen (12) vorgesehen ist, die nach Art einer Reihe benachbart zueinander angeordnet sind, und die Schlitze(12) mindestens teilweise von einem Schieber (13) verschließbar sind.
Patent DE-202018104784-U1 (DE)
Title: Fahrzeugklebebildbaugruppe
IPC: G09F13/20
Filed: 2018-08-20
Abstract: Fahrzeugklebebildbaugruppe, die Folgendes umfasst:ein Substrat, das ein Beugungsgitter entlang einer Fläche davon aufweist;eine lumineszierende Struktur, die entlang einer Fläche des Substrats angeordnet ist;eine Reflexionsschicht, die an einer gegenüberliegenden Seite der lumineszierenden Struktur von dem Substrat angeordnet ist; undeine Klebeschicht, die dazu konfiguriert ist, das Substrat an einer Fahrzeugplatte zu halten.
Patent DE-202018105524-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-09-26
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (10) mita. einem Steckgesicht (105), das zum Anschließen des elektrischen Steckverbinders (10) an einen Gegensteckverbinder vorgesehen ist,b. einem elektrischen Kontakt (1), der zum Anschließen eines elektrischen Leiters (4) an den elektrischen Steckverbinder (10) vorgesehen ist, und der einen Federkäfig (11) mit einer als Druckfeder wirkenden Klemmfeder (2) und einen der Klemmfeder (2) gegenüberliegenden Stromschienenanlagebereich (13) aufweist, undc. einem ein- oder mehrteiligen Anschlussgehäuse (6), das zur Aufnahme des Kontakts (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassd. der Steckverbinder (10) ein Löseelement (3) umfasst, das zum Lösen des elektrischen Leiters (4) aus dem Kontakt (1) vorgesehen ist, so dass der Leiter (4) dem Steckverbinder (10) entnehmbar ist, wobei das Löseelement (3) in den Steckverbinder (10) integriert ist.
Patent DE-202018107211-U1 (DE)
Title: Druckmanschette
IPC: A61B5/022
Filed: 2018-12-17
Abstract: Druckmanschette, die zur Verbindung mit einem Druckmessgerät dient, wobei das Druckmessgerät mindestens einen Drucksensor, eine Luftpumpe, ein Entlastungsventil und einen Prozessor aufweist, umfassend
 einen Hauptkörper (10);
 mindestens einen Befestigungsluftsack (12), der im Hauptkörper (10) angeordnet ist;
 einen Messluftsack (11), der im Hauptkörper (10) angeordnet ist;
 einen ersten Schlauch (L1), der mit dem Messluftsack (11) verbunden ist;
 eine Luftdüse (S1), die zwischen dem Messluftsack (11) und dem Drucksensor des Druckmessgeräts angeschlossen ist; und
 einen Verbindungskanal (CL), der den Messluftsack (11) und den mindestens einen Befestigungsluftsack (12) miteinander verbindet,
 wobei das Druckmessgerät durch den ersten Schlauch (L1) die Luft in den Messluftsack (11) füllt und die Luft durch den Verbindungskanal (CL) in den Befestigungsluftsack (12) fließt;
 wobei das Entlastungsventil unter Steuerung des Druckmessgeräts die Luft durch den ersten Schlauch (L1) ablässt, und 
 wobei der Drucksensor unter Steuerung des Druckmessgeräts durch die Luftdüse (S1) die Druckänderung des Messluftsacks (11) erfasst, um die Pulswellensignale aufzuzeichnen und den Blutdruck zu ermitteln.
Patent DE-202019000053-U1 (DE)
Title: Anschlagwinkel für Handkreissägen
IPC: B27B9/04
Filed: 2019-01-04
Abstract: Anschlagwinkel zur führen einer Handkreissäge Rechtwinklig zur Auflagefläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagwinkel an der Unterseite einer Handkreissäge angebracht wird.
Patent DE-202019001308-U1 (DE)
Title: Bettbezug mit Fußtasche
IPC: A47G9/02
Filed: 2019-03-20
Abstract: Handelsüblicher Bettbezug mit großer Fußtasche dadurch gekennzeichnet, dass eine geräumige, sackartige Fußtasche an der Unterseite angenäht ist.
Patent DE-202019002822-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Sperren und Aufmachen eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05D15/526
Filed: 2019-07-02
Abstract: Mechanismus zum Sperren und Aufmachen eines Fensters oder einer Tür, der in Positionen „Fenster/Tür kann geöffnet werden“ und „Fenster/Tür ist gesperrt“ bzw. „Fenster/Tür kann geöffnet werden“, „Fenster/Tür ist gesperrt“ und „Fenster/Tür kann geneigt werden“ mittels eines Drehgriffes umgestellt werden kann, wobei der Drehgriff zur Umstellung von einer diesen Positionen in eine andere zuerst gegen Widerstand einer Feder in axialer Richtung verschoben werden soll, wobei der Drehgriff ein Element hat, das zuerst dafür manuell aus einer Position „axiale Verschiebung verboten“ in eine Position „axiale Verschiebung erlaubt“ verschoben werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Element im freien Zustand mittels einer Feder in der Position „axiale Verschiebung verboten“ gehalten wird.