baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007035792-B4 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: TANIOKA NOZOMU
IPC: H02K11/22
Filed: 2007-07-31
Granted: 2022-11-10
Abstract: Linearaktuator (1) mit einem rohrförmigen beweglichen Element (3), bei dem eine Antriebsspule (12) um eine äußere periphere Oberfläche eines rohrförmigen Spulenrahmens (11) in Umfangsrichtung von diesem gewickelt ist, und mit einem Festelement (2), das mit einem der Antriebsspule (12) über einen festen Spalt (7L, 7R) hinweg gegenüberliegenden Magneten (5L, 5R) versehen ist, wobei ein Erregerstrom der Antriebsspule (12) gesteuert wird und dadurch das bewegliche Element (3) in linearer Weise in Richtung der zentralen Achsenlinie (3a) des beweglichen Elements (3) bewegt wird,wobei der Linearaktuator (1) aufweist:eine Linearführung (14), die im Inneren des Spulenrahmens (11) angeordnet ist und das bewegliche Element (3) derart abstützt, dass eine Bewegung entlang der zentralen Achsenlinie (3a) von diesem ermöglicht ist; ein Lastanbringelement (13), das an einer inneren peripheren Fläche des Spulenrahmens (11) angebracht ist; undeinen Positionsdetektionsmechanismus (20), der im Inneren des Spulenrahmens (11) angeordnet ist, um eine Bewegungsposition des beweglichen Elements (3) zu detektieren;wobei Betrachtung des Linearaktuators (1) im Schnitt in einer Ebene rechtwinklig zu der zentralen Achsenlinie (3a) des beweglichen Elements (3) die Linearführung (14) auf der zentralen Achsenlinie (3a) angeordnet ist und die Linearführung (14), das Lastanbringelement (13) und der Positionsdetektionsmechanismus (20) linear angeordnet sind;wobei der Schwerpunkt des beweglichen Elements (3) und das Zentrum der Linearführung (14) miteinander übereinstimmen;wobei ein Zentrum einer Schubkraft, die auf das bewegliche Element (3) einwirkt, und der Schwerpunkt des beweglichen Elements (3) miteinander übereinstimmen;wobei die Linearführung (14) eine Linearführungsschiene (14a) und einen Linearführungsblock (14b) aufweist, der entlang der Linearführungsschiene (14a) linear beweglich ist;wobei die Linearführungsschiene (14a) an dem Festelement (2) in einem Zustand angebracht ist, in dem sie mit der zentralen Achsenlinie (3a) übereinstimmt; undwobei der Linearführungsblock (14b) an dem Lastanbringelement (13) angebracht ist, das an dem Spulenrahmen (11) angebracht ist;dadurch gekennzeichnet,dass der Positionsdetektionsmechanismus (20) ein Licht-emittierendes Element (22) und ein Licht-empfangendes Element (24) aufweist, die einander zugewandt gegenüberliegend zwischen dem Spulenrahmen (11) und der Linearführungsschiene (14a) angeordnet sind;dass das Licht-emittierende Element (22) an der inneren peripheren Fläche des Spulenrahmens (11) angebracht ist; unddass das Licht-empfangende Element (24) an der Linearführungsschiene (14a) angebracht ist.
Patent DE-102007056964-B4 (DE)
Title: Waschkolonne mit Packung im Sumpf der Waschkolonne zur Trennung eines mehrphasigen Flüssigkeitengemisches
Inventor: MATTEN CHRISTIAN
IPC: B01D17/04
Filed: 2007-11-27
Granted: 2023-07-20
Abstract: Waschkolonne (20) zur Behandlung eines der Waschkolonne (20) zugeführten Einspeisestroms mit einem Waschmittel, wobei im Sumpf (23) der Waschkolonne (20) Einbauten zur Trennung eines zumindest zweiphasigen Flüssigkeitengemisches angeordnet sind, wobei die Einbauten zumindest eine Packung (30; 30'; 130) aus regellos oder strukturiert angeordneten Materialelementen (31; 131) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauten im Sumpf (23) der Waschkolonne (20) mehrere übereinander angeordnete Packungen (30, 30', 130) umfassen, die jeweils durch eine Trenneinrichtung (41) in vertikaler Richtung voneinander abgetrennt sind.
Patent DE-102008006686-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: BORST PETER
IPC: F16K15/02
Filed: 2008-01-21
Granted: 2010-03-18
Abstract: Rückschlagventil (10) zur Anordnung zwischen einem ersten Druckraum (14), in dem ein erster Druck (P 1 ) eines Fluides (30) herrscht, und einem zweiten Druckraum (16), in dem ein zweiter Druck (P 2 ) herrscht, mit einem Ventilgehäuse (12), an dem ein Ventilsitz (18) ausgebildet ist, und mit einem Sperrelement (22), das in einer Sperrposition dazu ausgelegt ist, eine Ventilöffnung (19) im Bereich des Ventilsitzes (18) zu verschließen, um eine Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Ventilraum (14, 16) zu sperren, wenn der zweite Druck (P 2 ) größer ist als der erste Druck (P 1 ), und in einer Öffnungsposition dazu ausgelegt ist, die Ventilöffnung (19) freizugeben, um die Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Ventilraum (14, 16) freizugeben, wenn der erste Druck (P 1 ) größer ist als der zweite Druck (P 2 ), wobei das Fluid (30) in der Öffnungsposition entlang einer Strömungsrichtung (S) von dem ersten Druckraum (14) in den zweiten Druckraum (16) strömen kann, wobei...
Patent DE-102008021773-B4 (DE)
Title: Rotorantennenring
Inventor: NOLD WERNER
IPC: H02J17/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Rotorantennenring für ein Telemetriesystem zur Messwert- und Messenergieübertragung zwischen einem stationären Antennenteil und einem rotierbaren Messwertaufnehmer, der aus einem metallenen Trägerring (1) mit einer Nut (3) und einer darin angeordneten Induktionsspule (4) besteht, der an dem rotierbaren Messwertaufnehmer befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerring (1) aus einem kreisrunden einteiligen Metallring besteht, in dessen äußerer Mantelfläche (2) eine umlaufende, sich radial nach innen verbreiternde Nut (3) eingelassen ist, in die zwischen zwei Wicklungslagen (5, 6) eines vorimprägnierten oder umgossenen Kunststoff- oder Glasfasergewebebandes (Prepreg-Band) die Induktionsspule (4) eingeschmolzen ist.
Patent DE-102008023319-B4 (DE)
Inventor: NEGELE WOLFGANG
IPC: B65B9/04
Filed: 2008-05-13
Granted: 2014-05-28
Abstract: A packing machine has a lift jack with a spindle and a spindle nut. The spindle is coupled to a motor but fixed with respect to the machine frame (2).
Patent DE-102008023551-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung in Form eines Projektionsscheinwerfers für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIESEL MARKUS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2008-05-14
Granted: 2019-05-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (5) in Form eines Projektionsscheinwerfers für Kraftfahrzeuge, umfassend mindestens eine Lichtquelle (6) und eine optische Linse (1), um von der Lichtquelle (6) ausgesandte Lichtstrahlen zur Erzeugung einer vorgegebenen Beleuchtungsverteilung abzubilden, wobei auf mindestens einer Oberfläche (3) der Linse (1) Bereiche mit optischer Streuwirkung ausgebildet sind, wobei die Bereiche mit optischer Streuwirkung in ein periodisches Raster (20) von Einzelzellen (21) unterteilt sind, die jeweils ein Strukturelement (22) aufweisen, welches eine gezielte Streuung des hindurchtretenden Lichts bewirkt, wobei die Form der Strukturelemente (22) in einer die optische Achse (9) der Linse (1) enthaltenden oder parallel zu der optischen Achse (9) verlaufenden ersten Ebene aus einer Potenz einer Kosinusfunktion z=A·cos ε (u) gebildet ist, wobei die Parameter A eine Amplitude der Kosinusfunktion, ε ein Exponent der Kosinusfunktion, z eine Höhe des resultierenden Strukturelements (22) in Richtung der optischen Achse (9) und u eine laterale Ausdehnung des Strukturelements (22) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Linsenoberfläche durch periodische Anordnung der Einzelzellen (21) in einer kartesischen Verteilung strukturiert ist.
Patent DE-102008032117-B4 (DE)
Title: Variable Ventilhubvorrichtung
Inventor: HWANG YUN SUNG
IPC: F01L1/18
Filed: 2008-07-08
Granted: 2016-07-07
Abstract: Variable Ventilhubvorrichtung, aufweisend: einen Außenkörper (300), der mit einem Ventil (500) zum Öffnen und Schließen des Ventils (500) verbunden ist; einen Innenkörper (200), der innerhalb des Außenkörpers (300) hin- und hergehend angeordnet ist und einen ersten Nocken (110) kontaktiert, der an einer Nockenwelle (100) konfiguriert ist; eine Leerlauffeder (700), die zwischen dem Außenkörper (300) und dem Innenkörper (200) angeordnet ist; einen Verbindungsabschnitt (400), in dem wahlweise der Außenkörper (300) mit dem Innenkörper (200) verbunden wird; einen Hydraulikdruckzuführabschnitt (330), der Hydraulikdruck zu dem Verbindungsabschnitt (400) führt; und einen Schmierkreis (450), der Schmiermittel zu einem Kontaktabschnitt des ersten Nockens (110) mit dem Innenkörper (200) führt, wobei der Verbindungsabschnitt (400) aufweist: einen Führungskanal (425), der in einem Abschnitt des Außenkörpers (300) ausgebildet ist; wenigstens einen Verbindungsbolzen (410), der in dem Führungskanal (425) angeordnet ist und entsprechend dem von dem Hydraulikdruckzuführabschnitt (330) aufgenommenen Hydraulikdruck auch in eine Einsetzöffnung (445) des Innenkörpers (200) verlagert wird; und eine Rückstellfeder (420), die in dem Führungskanal (425) angeordnet ist und eine Rückstellkraft auf den Verbindungsbolzen (410) ausübt, wobei der Hydraulikdruckzuführabschnitt (330) eine Ölzuführöffnung (320) aufweist, die in dem Außenkörper (300) ausgebildet und mit dem Führungskanal (425) des Verbindungsabschnitts (400) fluidverbunden ist, und der Schmierkreis (450) eine erste Hydraulikleitung (430), die in einem des wenigstens einen Verbindungsbolzens (410) ausgebildet ist, und eine zweite Hydraulikleitung (440) aufweist, die in einer Führung (210) des Innenkörpers (200) ausgebildet ist, und wobei die zweite Hydraulikleitung (440) mit einer Kontaktfläche (220) des Innenkörpers (200) und der Einsetzöffnung (445) der Führung (210) des Innenkörpers (200) fluidverbunden ist.
Patent DE-102008036744-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von einer Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: SAWADA TAKAO
IPC: H01L21/265
Filed: 2008-08-07
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen von einer Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung, welches enthält: einen Schritt zur Ionenimplantation von einer Störstelle in eine Oberfläche von einem Siliziumcarbid-Wafer, um mindestens eine Well-Region (3) auszubilden; einen Schritt zum Ausbilden von einem Kohlenstoff-Schutzfilm (6) von einer vorbestimmten Dicke oberhalb aller Oberflächen von dem Siliziumcarbid-Wafer, welcher mit der Störstelle ionenimplantiert wurde, durch ein chemisches Dampfablagerungsverfahren, welches einen Film durch ein Pyrolisieren von einem Kohlenwasserstoffgas ablagert; einen Schritt zum Ausglühen des Siliziumcarbid-Wafers, welcher mit dem Kohlenstoff-Schutzfilm (6) ausgebildet wurde; und einen Schritt zum Entfernen des Kohlenstoff-Schutzfilms (16) von dem Siliziumcarbid-Wafer.
Patent DE-102008040110-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
Inventor: WYMANN BURKHARD
IPC: D01G27/00
Filed: 2008-07-03
Granted: 2019-06-19
Abstract: Wickelvorrichtung (WV) zur Herstellung eines Wattewickels (W), bei der die Watte (1) auf einen, von einem endlosen umlaufenden Riemen (R) angetriebenen Kern (H) aufgewickelt wird und der Riemen über mehrere drehbar gelagerte Umlenkrollen (R1-R5) geführt wird, welche außen oder innen vom Riemen über einen Teilbereich ihres Umfanges umschlungen und wenigstens einseitig im Maschinengestell (MG) oder im Maschinengestell gelagerten Schwenkarmen (S1, 30, 70) abgestützt werden und bei wenigstens einer der vom Riemen (R) außen umschlungenen und auf beiden Seiten über Lagerstellen (LS) abgestützten Umlenkrollen (R5) wenigstens eine ihrer Lagerstellen lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Lagerstelle (LS) eine am Maschinengestell (MG) befestigte Lageraufnahme (22) aufweist und Führungen (50, Fm; 50', 46) am Maschinengestell vorgesehen sind, über welche die Lageraufnahme (22) koaxial zur Drehachse (Ax) der Umlenkrolle (R5) geführt verschiebbar ist.
Patent DE-102008049319-B4 (DE)
Title: Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen
Inventor: ROPPELT HANS-PETER
IPC: E05C9/18
Filed: 2008-09-29
Granted: 2010-09-02
Abstract: Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen mit  – zumindest einem an einem Flügel (F), z. B. Fensterflügel oder Türflügel, befestigbaren Stulp (2a, 2b, 2c),  – zumindest einer hinter dem Stulp (2a, 2b, 2c) verschiebbar geführten Treibstange (3a, 3b, 3c),  – zumindest einem mit der Treibstange (3a, 3b, 3c) verbundenen Verriegelungselement (4),  – zumindest einem Betätigungselement (5), mit welchem die Treibstange (3a, 3b, 3c) verschiebbar ist,  und mit zumindest einer Feststellvorrichtung (7) zum Feststellen des Flügels in einer gewünschten Position, welche zumindest einen Schwenkhebel (8) aufweist, der schwenkbar an einen Führungsschlitten (9) angelenkt ist, wobei der Führungsschlitten (9) verschiebbar in oder an zumindest einer Führungsschiene (10) des Beschlages (1) geführt ist und zum Feststellen des Flügels (F) in einer gewünschten Position durch Drehen einer Arretierungsstange (11) klemmend gegen Verschiebung gesichert wird,  wobei die drehbare Arretierungsstange (11) über eine Umlenkkupplung (13) an eine von dem...
Patent DE-102008050501-B4 (DE)
Inventor: BEIDENBACH EDMUND
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-10-01
Granted: 2011-12-22
Abstract: The armrest has an armrest body pivotable between raised and lowered positions around a pivoting axis (x) that supports a sitting structure (28). The body directly supports at a support stop (30) against a spring resetting force corresponding to a downward pivoting direction (u) in the lowered position. The body guides pivoting of a bent bar (15) by a holding element (17) that is movably integrated with the body. Two free ends (22) of the bar support against the stop formed at the sides of the structure in a resting position of the armrest body corresponding to the downward pivoting direction.
Patent DE-102009002191-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul, Leistungshalbleitermodulanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitermodulanordnung
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L23/40
Filed: 2009-04-03
Granted: 2012-07-12
Abstract: Leistungshalbleitermodul, das auf einem Kühlkörper (200) montierbar ist und das folgende Merkmale aufweist: – einen Leistungshalbleiterchip (1), der auf einem Substrat (2) angeordnet ist und der eine dem Substrat (2) zugewandte Unterseite (1b) aufweist, sowie eine Oberseite (1a), die sich auf der dem Substrat (2) abgewandten Seite des Leistungshalbleiterchips (1) befindet, und der außerdem eine auf der Oberseite (1a) angeordnete erste elektrische Kontaktfläche (11a) aufweist; – einen Bonddraht (3), der zumindest an einer ersten Bondstelle (31) und an einer zweiten Bondstelle (32) an die erste elektrische Kontaktfläche (11a) gebondet ist, und der zwischen der ersten Bondstelle (31) und der zweiten Bondstelle (32) einen ersten Bonddrahtabschnitt (312) aufweist, der durch den gesamten zwischen der ersten Bondstelle (31) und der zweiten Bondstelle (32) befindlichen Abschnitt des Bonddrahtes (3) gegeben ist, in dem der Bonddraht (3) von der ersten elektrischen Kontaktfläche (11a) beabstandet ist; – ein Anpresselement (4), das dazu...
Patent DE-102009004699-B4 (DE)
Title: Drehtisch mit motorischem Antrieb
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B23Q1/54
Filed: 2009-01-13
Granted: 2011-04-07
Abstract: Drehtisch mit motorischem Antrieb mit einem in Wälzlagern drehbar an einem Gehäuse (1) gelagerten Drehtischkörper (4), von dessen Unterseite mehrere in gleichmäßigen Winkelabständen versetzt zueinander und auf dem gleichem Durchmesser angeordnete Antriebsbolzen (6) hervortreten, welche in eine Steuernut einer nach Art einer Schraubenlinie, jedoch nach mathematischen Kurvengesetzen ausgebildeten, in dem Gehäuse (1) gelagerten, durch einen Motor angetriebenen zylindrischen Antriebswalze (2), eingreifen, wobei die Steuernut die Bewegungsabläufe schrittweise Drehbewegung, Beschleunigung, Geschwindigkeitsverlauf und Haltepositionen in der eine Positionierung der Antriebswalze (2) im Rastgang der Steuernut durch zwei Antriebsbolzen (6) erfolgt, bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehtischkörper (4) in seiner jeweiligen Halteposition zusätzlich durch von der Antriebswalze (2) gesteuerte Verriegelungselemente (7, 8) mechanisch spielfrei blockiert ist, wobei die Verriegelungselemente (7, 8) durch die Drehbewegung der Antriebswalze (2) in Verriegelungs- und Entriegelungsstellung steuerbar sind, und die Verriegelungselemente (7, 8) als auf der betreffenden Antriebswalze (2) koaxial angeordnete Scheiben mit radial hervorstehenden Verriegelungsnocken (9,...
Patent DE-102009019866-B4 (DE)
Title: Modularer Ausrüstungsträger
Inventor: EINFELDT HANS-JÜRGEN
IPC: B65D19/22
Filed: 2009-05-06
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung zum vorzugsweise zusätzlichen Transport von Ersatztriebwerken (101), Ausrüstungen (102, 15), Kisten (12), Teilen oder sonstigen Aggregaten eines Fahrzeugs (1) auf dem Fahrzeug (1), wobei ein Ausrüstungsträger in Form einer Grundplattform (2) mit variabel anbindbaren Anbausätzen (11, 14) oder Adaptern (9, 10) auf dem Fahrzeug (1) vorgesehen ist, der die verschiedenen Ausrüstungsgegenstände (101, 102, 12, 15) aufnehmen kann und wobei verschwenkbare als auch abnehmbare Deckel (6) vorgesehen sind, beispielsweise zum Verstauen von Ausrüstungen zwischen der Grundplattform (2) und dem Fahrzeug (1).
Patent DE-102009029216-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Selbstabgleich eines dreiachsigen Beschleunigungssensors im Betrieb und Sensoranordnung mit einem dreidimensionalen Beschleunigungssensor
Inventor: FRANKE AXEL
IPC: G01P15/18
Filed: 2009-09-04
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Selbstabgleich eines dreiachsigen Beschleunigungssensors (21, 32) im Betrieb mit den Verfahrensschritten:a1. Erkennen eines Ruhezustands des Beschleunigungssensors (21, 32) mittels einer Rechnereinheit (23, 34) mit einem Schätzer (25, 36) anhand einer Ausgangsspannung des Beschleunigungssensors (21, 32), der Sensitivitäten der Messrichtungen des Beschleunigungssensors (21, 32) in einer Sensitivitätsmatrix und einem Offset des Beschleunigungssensors (21, 32);a2. Erkennen mittels der Rechnereinheit (23, 34), ob neue Messwerte für die Beschleunigungen des Beschleunigungssensors (21, 32) vorliegen;b. sofern der Beschleunigungssensor (21, 32) in einem Ruhezustand vorliegt, Kalibrieren des Beschleunigungssensors (21, 32) mit Hilfe von Kalibrierwerten für die Sensitivitäten und den Offset unter Verwendung der erkannten neuen Messwerte;c. Prüfen des Selbstabgleichs auf eine Störbeschleunigung mit Hilfe einer Messgleichung und geschätzter Werte für die Sensitivitäten und den Offset, durch die Unterschritte:c1. Schätzen von den Sensitivitäten und/oder dem Offset und deren Varianz;c2. Bestimmen einer Innovation als Differenz zwischen einem Messwert der Messgleichung und einem geschätzten Wert der Messgleichung;c3. Testen der Innovation auf eine Normalverteilung;c4. Erkennen der Störbeschleunigung im Fall eines Abweichens von der Normalverteilung;d. im Falle des Erkennens einer Störbeschleunigung Wiederholen des Abgleichs; unde. im Falle des Nicht-Erkennens einer Störbeschleunigung Übernehmen der geschätzten Werte für Sensitivität und Offset als Kalibrierwerte.
Patent DE-102009034435-B4 (DE)
Title: Getriebe mit im Wesentlichen identischen Zahnradsätzen zum Aufteilen von Drehmomentlasten
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K6/36
Filed: 2009-07-23
Granted: 2016-10-13
Abstract: Getriebe, umfassend: ein Eingangselement und ein Ausgangselement; eine erste und eine zweite Zwischenwelle; zwei Zahnradsätze, die Zahnräder aufweisen, die konzentrisch mit der ersten bzw. zweiten Zwischenwelle sind und zur Rotation mit diesen selektiv verbindbar sind; Ausgangszahnräder, die konzentrisch und rotierbar mit dem Ausgangselement sind und mit den Zahnradsätzen kämmen; eine erste und eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung, die jeweils betreibbar sind, um Drehmoment von dem Eingangselement auf die erste Zwischenwelle bzw. die zweite Zwischenwelle zu übertragen; Drehmomentübertragungsmechanismen, die konzentrisch mit den jeweiligen Zwischenwellen montiert und mit diesen drehbar sind und zum selektiven Eingriff mit den Zahnrädern der Zahnradsätze betreibbar sind, um die eingerückten Zahnräder zur gemeinsamen Rotation mit den jeweiligen Zwischenwellen zu verbinden; und einen Controller, der funktional mit den Drehmomentübertragungsmechanismen und mit zumindest einer der Drehmomentübertragungseinrichtungen verbunden ist; wobei die Drehmomentübertragungsmechanismen und die zumindest eine der Drehmomentübertragungseinrichtungen in Ansprechen auf den Controller selektiv in unterschiedlichen Kombinationen in Eingriff bringbar sind, um zwischen dem Eingangselement und dem Ausgangselement unterschiedliche Gänge herzustellen, die zumindest einen Gang umfassen, der zwischen dem Eingangselement und dem Ausgangselement unter Verwendung von einer der Zwischenwellen zum Transportieren von Drehmoment hergestellt werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zahnradsätze im Wesentlichen identisch sind, indem einander entsprechende Zahnräder der beiden Zahnradsätze jeweils den gleichen Durchmesser und die gleiche Zahnradzähnezahl aufweisen; und die beiden Drehmomentübertragungsmechanismen und die beiden Drehmomentübertragungseinrichtungen derart Eingriff stehen, dass während des zumindest einen Ganges Drehmoment von sowohl der ersten als auch der zweiten Zwischenwelle im Wesentlichen gleichermaßen getragen wird.
Patent DE-102009038025-B4 (DE)
Title: Tragbare Matte, insbesondere schulterbare Bodenmatte
Inventor: FRISCH TATJANA
IPC: A45F4/06
Filed: 2009-08-18
Granted: 2013-07-04
Abstract: Tragbare Matte, bestehend aus einer Tragevorrichtung (3) und einer faltbaren Matte (1) mit Befestigungsmittel (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung (3) eine Öffnung (6) aufweist, deren unterer Rand als schmale Fläche (7) ausgebildet ist und deren Innendurchmesser mindestens so groß ist, dass die Matte (1) derart über den unteren Rand (7) der Öffnung (6) geschlagen werden kann, dass die Matte entlang des Rands (7) in einen aus zwei Schenkeln (8 und 9) bestehenden Umschlag gefaltet wird, so dass die Matte einen Falz (10) bildet, in dem die schmale Fläche (7) liegt und weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (8 und 9) der derart umgeschlagenen Matte (1) mit Hilfe des Befestigungsmittels (4) in einer im Wesentlichen zueinander parallelen Lage gehalten werden, wobei das Befestigungsmittel (4) ein Beutel (4) ist, der so groß ist, dass die Matte (1) in übergeschlagener Form darin Platz findet und wobei zur Befestigung der Matte (1) an der Tragevorrichtung (3) der Beutel (4) über die Matte (1) gezogen wird.