baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007059892-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem
Inventor: SCHECK GEORG
IPC: F16D13/08
Filed: 2007-12-12
Granted: 2015-09-03
Abstract: Kraftübertragungssystem mit einem Antriebselement (1) und mit einem Abtriebselement (2) sowie mit einem Schlingelement (3), dem eine zu einer zentralen Antriebsachse (7) rotationssymmetrische Reibfläche (6) zugeordnet ist, und mit einem keilartigen Spreizelement (4), das paarig angeordnete äußere Flanken (40) aufweist, die auf die Enden (31) des Schlingelements (3) spreizend einwirken, und das paarig angeordnete innere Flanken (41) aufweist, denen ein radial nach außen federelastisch vorgespanntes Druckelement (5) zugeordnet ist, wobei der eingeschlossene Winkel (α) der äußeren Flanken (40) kleiner ist als der eingeschlossene Winkel (β) der inneren Flanken (41) des Spreizelements (4), dadurch gekennzeichnet, – dass der Umschlingungswinkel des Schlingelements (3) weniger als 360 Grad beträgt, – dass das Druckelement (5) zum Abtriebselement (2) mittels Führungsmitteln (50) in einem äußeren, radial ausgerichteten Führungsbereich (21) geführt ist, und – dass das Antriebselement (1) winklig zueinander angeordnete Führungsflächen (11) aufweist, die bei Einleitung einer Antriebskraft mit dem Führungsmittel (50) des Druckelements (5) in Eingriff bringbar sind, um das Führungsmittel (50) des Druckelements (5) vom äußeren Führungsbereich (21) in den inneren Führungsbereich (23) zu verlagern, wobei sich an den äußeren radialen Führungsbereich (21) ein dazu quer erstreckender innerer Führungsbereich (23) anschließt, in dem zumindest ein Teil der das Druckelement (5) vorspannenden Federkraft abstützbar ist, wenn infolge einer hinreichend großen Abtriebskraft oder Antriebskraft die Führungsmittel (50) des Druckelementes (5) vom äußeren Führungsbereich (21) in den inneren Führungsbereich (23) gewechselt haben.
Patent DE-102008000802-B4 (DE)
Title: Vollautomatisches Staufach
Inventor: FIXEMER ANDREAS
IPC: B60R7/00
Filed: 2008-03-20
Granted: 2012-05-10
Abstract: Vollautomatisches Staufach (100) mit einem Staufachdeckel (102), wobei das Staufach einen Antrieb (104) zum Öffnen und Schließen des Deckels (102) aufweist, wobei der Antrieb (104) dazu ausgebildet ist, den Deckel (102) durch eine Selbsthemmung des Antriebs (104) in einer Schließposition oder einer Öffnungsposition zu halten, wobei das Staufach (100) ferner Mittel zur Steuerung des Antriebs aufweist, wobei die Mittel zur Steuerung des Antriebs (104) dazu ausgebildet sind, durch eine regelmäßige, nicht ständige Bestromung des Antriebs (104) den Deckel (102) in die Schließposition zu drücken.
Patent DE-102008016678-B4 (DE)
Title: Rohrverbinderanordnung, Ansaugkrümmeranordnung für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zum Festhalten eines Rohrverbinders
Inventor: FONVILLE CARL E
IPC: F16L37/24
Filed: 2008-04-01
Granted: 2016-12-15
Abstract: Rohrverbinderanordnung (14) für eine Komponente (10), die eine im Wesentlichen zylindrische Bohrung (20) definiert und zumindest einen Laschenabschnitt (22, 24) aufweist, der zumindest eine Nut (26, 28) definiert, wobei die Rohrverbinderanordnung (14) umfasst: ein Verbinderelement (30) mit einem im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (40), der ausgebildet ist, um in die im Wesentlichen zylindrische Bohrung (20) eingesetzt zu werden, sodass das Verbinderelement (30) zwischen einer ersten und einer zweiten Position rotierbar ist; zumindest einen Flansch (42, 44), der an dem Verbinderelement (30) gebildet ist und dazu dient, um in die zumindest eine Nut (26, 28) einzugreifen, wenn das Verbinderelement (30) von der ersten Position in die zweite Position rotiert wird, um das Entfernen des im Wesentlichen zylindrischen Abschnitts (40) von der im Wesentlichen zylindrischen Bohrung (20) zu verhindern; ein Röhrenelement (34) mit einem ersten Ende (36), das in Bezug auf das Verbinderelement (30) befestigt ist, und einem zweiten Ende (38), das dazu dient, um das Röhrenelement (34) zu verankern; und wobei das Röhrenelement (34) dazu dient, um das Verbinderelement (30) in der zweiten Position festzuhalten, wenn das zweite Ende (38) verankert ist.
Patent DE-102008020713-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuerung zum Steuern eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: WILD HORST
IPC: F16H59/36
Filed: 2008-04-24
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeuggetriebes (1) mit folgenden Schritten:- Ermitteln eines vom Ist-Motordrehmoment (MMO) abhängigen Momentan-Motordrehmomentes (MMoHyst),- Ermitteln einer von einer Ist-Drehzahl abhängigen Momentan-Drehzahl (nEin),- Vorgeben von Grenz-Motordrehmomenten (MMoKrit), die nicht überschritten werden sollen, für mindestens einen Bereich von Momentan-Drehzahlen (nEin),- Vorgeben von zu erreichenden Ziel-Drehzahlwerten (nMoMinZiel) in Abhängigkeit vom ermittelten Momentan-Motordrehmoment (MMoHyst), sobald das Momentan-Motordrehmoment (MMoHyst) größer ist als das der Momentan-Drehzahl (nEin) zugeordnete Grenz-Motordrehmoment (MMoKrit),- Vorgabe eines Beschleunigungswertes (dnMinPosMax), abhängig von dem Unterschied zwischen der Momentan-Drehzahl (nEin) und dem Ziel-Drehzahlwert (nMoMinZiel), der dem Momentan-Motordrehmoment (MMoHyst) zugeordnet ist,- Erhöhen der Momentan-Drehzahl (nEin) mit dem vorgegebenen Beschleunigungswert (dnMinPosMax), bis der Ziel-Drehzahlwert (nMoMinZiel) erreicht ist,- wobei das Momentan-Drehmoment (MMoHyst) abhängig von einer Gaspedalstellung ermittelt wird,- wobei das Momentan-Motordrehmoment (MMoHyst) unter Einbeziehung einer zusätzlichen Hysteresefunktion ermittelt wird.
Patent DE-102008036766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen dielektrischer Schichten im Mikrowellenplasma
Inventor: LERCH WILFRIED DR
IPC: H01L21/314
Filed: 2008-08-07
Granted: 2013-08-01
Abstract: Mikrowellenplasmavorrichtung, die folgendes aufweist: wenigstens eine Elektrode (21, 22, 23), die ein Anschlussende und ein freies Ende besitzt und am Anschlussende mit einem Mikrowellengenerator (20) verbindbar ist; und wenigstens eine Plasmazündvorrichtung (23), wobei die wenigstens eine Elektrode (21, 22, 23) einen koaxialen Innenleiter (21) aus elektrisch leitendem Material, sowie einen diesen zumindest teilweise umgebenden und von ihm beabstandeten koaxialen Außenleiter (22) aus elektrisch leitendem Material aufweist, wobei der koaxiale Außenleiter (22) in seiner Längsrichtung wenigstens einen ersten Teilbereich (31) aufweist, in welchem er den koaxialen Innenleiter (21) vollständig umschließt, und daran anschließend wenigstens einen weiteren Teilbereich (32) aufweist, in dem der Außenleiter (22) so ausgebildet ist, dass er sich ausgehend vom ersten Teilbereich (31) her zum freien Ende der wenigstens einen Elektrode (21, 22, 23) hin verjüngt und dadurch den koaxialen Innenleiter (21) immer weniger umschließt, sodass eine vom Mikrowellengenerator (20) erzeugte Mikrowellenstrahlung in dem wenigstens einen weiteren Teilbereich (32) im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des koaxialen Innenleiters (21) austreten kann, wenn die wenigstens eine Elektrode (21, 22, 23) mit dem Mikrowellengenerator (20) verbunden ist, und wobei die Plasmazündvorrichtung (23) mit dem koaxialen Innenleiter (21) verbunden ist.
Patent DE-102008036974-B4 (DE)
Title: Abbundanlage
Inventor: SCHMIDLER RICHARD
IPC: B27F5/00
Filed: 2008-08-08
Granted: 2012-09-20
Abstract: Abbundanlage (11), zum zimmermannsmäßigen Profilieren von Balken (12), mit Roboter (31), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein leichter Roboter (31) für, im Vergleich zu Abbundaggregaten (15, 16; 21), leichte Werkzeuge (34) an wenigstens einer Maschinenzonen (14) in einer Abbundanlage (11) für nacheinander hindurchzubewegende Balken (12) eingebunden ist.
Patent DE-102008038692-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Hüttensand sowie Verfahren zur Herstellung von Zement
Inventor: KUPPER DETLEV DR ING
IPC: C04B5/06
Filed: 2008-08-12
Granted: 2013-05-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hüttensand, der durch Abschrecken und Aufmahlen von Schlacke entsteht, die in einem reduzierend betriebenen Schmelzprozess mit metallischer Schmelze anfällt, dadurch gekennzeichnet, dass a) dem Schmelzprozess als Rohmaterial in erster Linie nicht Eisenerz, sondern schlackenbildendes Rohmaterial zugeführt wird b) und dass als Hauptprodukt des Schmelzprozesses die Schlacke abgezogen wird, c) während die metallische Schmelze weitgehend erhalten bleibt d) und eventuell auftretende kleinere Schmelzverluste oder Schmelzüberschüsse durch geeignete Materialzufuhr bzw. -abfuhr ausgeglichen werden.
Patent DE-102008047328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur seitlichen Ausrichtung eines Bogens in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: GRASMÜCK GEORG
IPC: B41F21/14
Filed: 2008-09-16
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung zum seitlichen Ausrichten eines Bogens auf einem Zylinder einer Verarbeitungsmaschine mit einem stationär angeordneten Stellmotor und einem Getriebe zur Umwandlung einer Drehbewegung des Stellmotors in eine Linearbewegung einer Greifereinrichtung, die auf einer Achse parallel zur Achse des Zylinders bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lineargetriebe (36, 37) zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung auf einer Achse (34) der Greifereinrichtung (27) auf Höhe der Greiferbrücke angeordnet ist.
Patent DE-102008052785-B4 (DE)
Title: Flachrohr und Herstellungsverfahren
Inventor: ZOBEL WERNER
IPC: B21C37/06
Filed: 2008-10-22
Granted: 2022-06-02
Abstract: Flachrohr für Wärmetauscher, mit zwei Schmalseiten und zwei Breitseiten welches aus wenigstens drei Blechstreifen (a; b; c) mit verformten Längsrändern (a1, a2; b1, b2; c1, c2) herstellbar ist, wobei zwei Blechstreifen (a, b) zur Bildung der Wand des Flachrohres mit Längsnähten an einer Abstufung (A) verbunden sind und wobei der dritte Blechstreifen einen gewellten Inneneinsatz (c) im Flachrohr darstellt, der mittels seiner verformten Längsränder (c1; c2) beide Schmalseiten verstärkt, wobei Blechstreifen (a; b; c) aus einer Aluminiumlegierung bestehen und bedarfsgerecht mit einer AISi - Lotschicht (L) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die verformten Längsränder (c1, c2) des gewellten Inneneinsatzes (c) zwischen den verformten Längsrändern (a2; b1; a1; b2) der zwei die Wand bildenden Blechstreifen (a, b) angeordnet sind, um die verstärkten Schmalseiten auszubilden, wobei die Aluminiumlegierung der Blechstreifen oder / und die Lotschicht einen Magnesiumgehalt von wenigstens 0,15 bis 1,75 Gewichtsprozent aufweist.
Patent DE-102008062911-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LIEBSCH STEPHAN DR -ING
IPC: F02D33/00
Filed: 2008-12-23
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (1), wobei während des Betriebes der Verbrennungskraftmaschine (1) ohne betriebsbereite mindestens eine Lambdasonde (8) oder nicht oder noch nicht zylinderselektiv arbeitende mindestens eine Lambdasonde (8) eine Variation des Zündzeitpunktes (α) mindestens eines Zylinders (2) der Verbrennungskraftmaschine (1) durchgeführt wird und aus der sich durch die Variation des Zündzeitpunktes (α) ergebenden Änderung des von dem Zylinder (2) bereitgestellten Drehmomentbeitrages bestimmt wird, ob dem Zylinder (2) schon zu viel oder noch zu wenig/noch zu viel oder schon zu wenig Kraftstoff zugemessen wird, wobei die Erkenntnis genutzt wird, dass bei dem Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (1) im Bereich eines überstöchiometrischen Kraftstoff-Luft-Verhältnisses eine definierte Variation des Zündzeitpunktes (α) eine im Vergleich zu einem Betrieb im Bereich eines unterstöchiometrischen Kraftstoff-Luft-Verhältnisses vergleichsweise geringe Änderung des von dem Zylinder (2) bereitgestellten Drehmomentbeitrages bewirkt.
Patent DE-102009003024-B4 (DE)
Title: Verfahren und Recheneinheit zum Bestimmen eines Wirkungsgrads einer Brennkraftmaschine
Inventor: BROX OLIVER
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-05-12
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Wirkungsgrads einer Brennkraftmaschine (100), wobei die Brennkraftmaschine (100) mit einer ersten Kraftstoffmenge (m1) betrieben wird, um ein erstes Drehmoment zu erzeugen, ein definiertes Bremsmoment (NB) erzeugt wird, welches dem ersten Drehmoment der Brennkraftmaschine entgegenwirkt, die Brennkraftmaschine (100) zur Erzeugung eines das definierte Bremsmoment (NB) kompensierenden zusätzlichen zweiten Drehmoments mit einer zusätzlichen zweiten Kraftstoffmenge (meff) versorgt wird, die zusätzliche zweite Kraftstoffmenge (meff) bestimmt wird und auf Grundlage der zusätzlichen zweiten Kraftstoffmenge (meff) und des definierten Bremsmoments (NB) ein Wirkungsgrad (w) bestimmt wird.
Patent DE-102009004166-B4 (DE)
Title: Energieversorgungs-Abnormalitätserfassungs-Schaltkreis für eine Fahrzeug-Elektroniksteuervorrichtung
Inventor: MAEDA TETSUO
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-01-09
Granted: 2015-04-02
Abstract: Energieversorgungs-Abnormalitätserfassungs-Schaltkreis für eine Fahrzeug-Elektroniksteuervorrichtung mit: einem nicht-flüchtigen Programmspeicher (111A), in welchem ein Steuerprogramm gespeichert ist; einem Eingabeschnittstellen-Schaltkreis (180), der mit einem Schaltkontakt oder einem Analogeingabesensor (108) verbunden ist; einem ersten Ausgabeschnittstellen-Schaltkreis, der mit einer ersten elektrischen Last (105) verbunden ist; einem zweiten Ausgabeschnittstellen-Schaltkreis, der mit einer zweiten elektrischen Last (106) verbunden ist; einem Mikroprozessor (110A), der die erste elektrische Last (105) und die zweite elektrische Last (106) auf Grundlage eines Inhalts des in dem nicht-flüchtigen Programmspeicher (111A) gespeicherten Steuerprogramms und eines Betriebszustands von dem Schaltkontakt oder dem Analogeingabesensor (108) steuert; und einem Haupt-Energieversorgungs-Schaltkreis (131a), der mit Energie von einer Fahrzeugbatterie durch einen Ausgabekontakt eines Energieversorgungs-Relais (103) und einen Haupt-Energieversorgungs-Anschluss (Vb) eines Verbinders gespeist ist, um eine stabilisierte Steuer-Energieversorgungsspannung für den Mikroprozessor (110A) zu liefern, wobei: die erste elektrische Last (105) zwischen den Ausgabekontakt des Energieversorgungs-Relais (103) und ein erstes Schaltelement (151) geschaltet ist, das als erster Ausgabeschnittstellen-Schaltkreis in Ansprechen auf das Schalten des ersten Schaltelements (151) eine Energiespeisesteuerung durchführt, und wobei zwischen das erste Schaltelement (151) und den Haupt-Energieversorgungs-Anschluss (Vb) eine Kommutierungsdiode (154) geschaltet ist, durch die ein Laststrom der ersten elektrischen Last (105) von dem Haupt-Energieversorgungs-Anschluss (Vb) zurückkehrt, wenn das erste Schaltelement (151) geöffnet wird; ...
Patent DE-102009032834-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem
Inventor: JENTZSCH GUIDO
IPC: B23Q7/04
Filed: 2009-07-07
Granted: 2011-09-22
Abstract: Werkzeugmaschinensystem, umfassend mindestens eine Werkzeugmaschinen-Gruppe (14; 14') mit einer Mehrzahl von Bearbeitungsstationen (12) und eine der Gruppe (14; 14') zugeordnete fahrbare Transporteinrichtung (16; 76; 84), durch welche den Bearbeitungsstationen (12) der Gruppe (14; 14') Roh-Werkstücke (R) zuführbar und von den Bearbeitungsstationen (12) der Gruppe (14; 14') bearbeitete Werkstücke (W) abführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (16; 76; 84) eine Mehrzahl von Werkstückplätzen (42a, 42b, 42c, 42d) aufweist, deren Anzahl um mindestens Eins größer ist als die Anzahl der Bearbeitungsstationen (12a, 12b, 12c) der Gruppe (14; 14').
Patent DE-102009047366-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Übertragen von Daten über einen Sprechkanal
Inventor: CHOI YU TAE
IPC: H04W4/44
Filed: 2009-12-01
Granted: 2019-04-04
Abstract: Digitales Datenkommunikationssystem zum Übertragen einer Stimme oder von digitalen Daten zwischen einem in einem Fahrzeug eingebauten Endgerät und einem externen Server, aufweisend:ein MDOV-Modem, das eingerichtet ist, die digitalen Daten zu modulieren, um Frequenzcharakteristika Vokalen und Konsonanten der Stimme zu umfassen; undein Sende-Empfangs-Modul, das eingerichtet ist, das modulierte Signal durch einen Sprechkanal zu übermitteln,wobei die Frequenzcharakteristik der Vokale ein Ergebnis des Modulierens der digitalen Daten und die Frequenzcharakteristik der Konsonanten durch die Einfügung eines Dummysignals eines Mittelfrequenzbands gebildet ist.
Patent DE-102009052711-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Sicherheitsrückhaltesystem
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/195
Filed: 2009-11-11
Granted: 2018-10-31
Abstract: Sicherheitsrückhaltesystem (10, 210) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Sicherheitsgurtbaueinheit, die ein Gurtband (12) aufweist, wobei das Sicherheitsrückhaltesystem umfasst:
 ein aufblasbares Kissen (14, 214), das so ausgelegt ist, dass es mit dem Gurtband (12) in Eingriff ist, wobei das Kissen so konfiguriert ist, dass es aus einem nicht ausgedehnten Zustand in einen ausgedehnten Zustand übergeht; und
 eine Aufblasvorrichtung (16) in Fluidverbindung mit dem Kissen (14, 214), wobei eine Aktivierung der Aufblasvorrichtung das Kissen aus dem nicht ausgedehnten Zustand in den ausgedehnten Zustand überführt;
 wobei das Kissen (14, 214), wenn es aus dem nicht ausgedehnten Zustand in den ausgedehnten Zustand übergeht, eine vorgegebene Länge des Gurtbands (12) einzieht, dadurch gekennzeichnet , dass das Kissen (14, 214) in Torusform ausgebildet ist und im ausgedehnten Zustand mit einem gefüllten Abschnitt, der das Gurtband (12) umgibt, dieses führt, während es sich um eine obere Oberfläche des Kissens (14, 214) wickelt.
Patent DE-102009055203-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Betriebszustandes einer Pumpe
Inventor: AMRHEIN WOLFGANG PROF DR
IPC: F04B49/10
Filed: 2009-12-22
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Erkennen des Betriebszustandes einer Pumpe, insbesondere einer Entleerungspumpe für Haushaltsgeräte, die eine Flüssigkeit fördert, wobei ein die Pumpe antreibender Elektromotor über eine Stelleinheit von einer Reglereinheit angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reglereinheit (7) und/oder die Stelleinheit (3) mit einem Anregesignal (SA) beaufschlagt wird, derart, dass durch Messen und Auswerten von mindestens einem vorgegebenen Betriebsparameter der Pumpe (1) und/oder des Elektromotors (8) eine aktuelle Zustandseigenschaft der Flüssigkeit bestimmt wird, und dass mittels der Reglereinheit (7) eine Drehzahl oder ein Drehmoment geregelt wird.
Patent DE-102010014556-B4 (DE)
Title: Leitschaufel eines Verdichters
Inventor: GOMEZ SERGIO ELORZA
IPC: F01D5/14
Filed: 2010-04-10
Granted: 2013-01-03
Abstract: Leitschaufel eines Verdichters, wobei ein innendeckbandloses Schaufelblatt (10) derselben eine Strömungseintrittskante (12), eine Strömungsaustrittskante (13), eine Saugseite (14) und eine Druckseite (15) aufweist, wobei das Schaufelblatt (10) von einer Vielzahl von in Radialrichtung aufeinander gestapelten Schaufelblattabschnitten gebildet ist, deren Schwerpunkte entlang einer Stapelachse verlaufen, wobei die Schaufelblattabschnitte derart in Radialrichtung aufeinander gestapelt sind, dass in einem sich an einen radial äußeren Abschnitt (20) des Schaufelblatts (10) anschließenden radial inneren Abschnitt (22) des Schaufelblatts (10) die Stapelachse ihren einzigen Wendepunkt in ihrem radialen Krümmungsverlauf aufweist, nämlich zwischen einem ersten, radial inneren Teilabschnitt (24) des radial inneren Abschnitts (22), in welchem die Stapelachse konkav zur Druckseite gekrümmt ist, und einem zweiten, radial äußeren Teilabschnitt (23) des radial inneren Abschnitts (22), in welchem die Stapelachse konkav zur Saugseite gekrümmt ist, wobei in dem ersten, radial inneren Teilabschnitt (24) des radial inneren Abschnitts (22) die Neigung der Stapelachse von radial außen nach...
Patent DE-102010024121-B4 (DE)
Title: Stellantriebseinheit
Inventor: PEREZ-SANCHEZ JUAN
IPC: B64C13/24
Filed: 2010-06-17
Granted: 2017-04-06
Abstract: Stellantriebseinheit (3; 103) mit einem an einem ersten Körper (1; 101) um eine Schwenkachse (X) schwenkbar gelagerten zweiten Körper (2; 102), mit zumindest zwei parallel zueinander wirkenden Stellantrieben (30, 32; 130, 132), die einerseits am ersten Körper (1; 101) und andererseits in jeweils einem Anlenkpunkt (20, 22; 120, 122) am zweiten Körper (2; 102) gelagert sind, wobei die Lagerung der Stellantriebe (30, 32; 130, 132) am ersten Körper (1; 101) mittels zumindest einer am ersten Körper (1; 101) gelenkig gelagerten Pendelanordnung (4; 104) gebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkpunkte (20, 22; 120, 122) auf einer die Schwenkachse (X) schneidenden Geraden liegen.
Patent DE-102010026042-B4 (DE)
Title: Kopfstütze mit Kopfstützkastenverstellung
Inventor: FROMMHOLZ DIRK
IPC: B60N2/894
Filed: 2010-07-03
Granted: 2022-06-30
Abstract: Kopfstütze (10) für Fahrzeugsitze mit mindestens einer Kopfstützenstange (20), welche in einer Führungsstruktur einer Rückenlehne gelagert ist, wobei die mindestens eine Kopfstützenstange (20) eine relativ zur Kopfstützenstange (20) verschiebliche Führungshülse (30) trägt, wobei die Führungshülse (30) einerseits mit einem polsterbaren Kopfstützenkasten (11) in Verbindung steht und andererseits zur Höhenverstellung der Kopfstütze (10) mittels einer Arretiereinrichtung (40, 50, 61, 62) in einer gewünschten Position an der Kopfstützenstange (20) reversibel fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (30) Öffnungen (12) eines ersten und zweiten Quersteges (15, 16) des Kopfstützenkastens (11) durchgreift, wodurch der Kopfstützenkasten (11) mit der Führungshülse (30) in Verbindung steht, und der Kopfstützenkasten (11) in den Öffnungen (12) eines ersten oder zweiten Quersteges (15, 16) in zwei Richtungen (x, y) an der Führungshülse (30) fixiert und in einer dritten Richtung (z) geführt ist, wobei die Führungshülsen (30) Rastelemente (35) aufweisen, die an Stegen (19) einrasten, die auf der Innenwandung des Kopfstützenkastens (11) angeordnet sind, wodurch der Kopfstützenkasten (11) an den Führungshülsen (30) auch in der dritten Richtung (z) fixiert ist.
Patent DE-102010034035-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit Armantrieb
Inventor: POREMBA JOHANNES
IPC: B62M1/16
Filed: 2010-08-12
Granted: 2017-01-05
Abstract: Fahrrad mit Armantrieb (10), umfassend einen Rahmen (12, 62), eine mit diesem drehbar verbundene Lenksäule (14, 78) mit vorderem Laufrad (20) und quer dazu ausgerichtetem Lenkeraufbau (76), einen Fußpedalantrieb mit erster Kurbelwelle (22, 64) und zwei beiderseitig entgegengesetzt angeordneten ersten Kurbelstangen (24, 26; 68, 70) mit jeweils zugehörigem drehbaren Pedal (28, 30; 72, 74), Mittel zur kraftschlüssigen Übertragung einer Drehbewegung (32) der ersten Kurbelwelle (22, 64) auf ein mit dem Rahmen (12, 62) verbundenes hinteres Laufrad (34), wobei zwei beiderseits der Lenksäule (14, 78) angeordnete und gemeinsam mit dem Lenkeraufbau (76) drehbare Hebelstangen (36, 38; 80, 82) vorgesehen sind, welche an ihrem jeweiligen ersten Ende um eine etwa parallel zum Lenkeraufbau (76) verlaufende Drehachse (102) schwenkbar gelagert sind, so dass eine Schwenkbewegung des jeweiligen zweiten Hebelstangenendes in Abhängigkeit der Stellung des Lenkeraufbaus (76) jeweils in einer etwa senkrechten Ebene verläuft, wobei eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem jeweiligen zweiten Ende der Hebelstangen (36, 38; 80, 82) mit jeweiligen weiteren Kurbelstangen (24, 26, 144, 146) einer weiteren Kurbelwelle (22, 64,142) durch eine jeweilige Schubstange (46, 48; 84, 86) gebildet ist, welche an ihren beiden Enden jeweils über ein gelenkiges Verbindungselement (50, 52, 54, 56, 92, 94, 96, 98, 120) mit den zuvor genannten Komponenten verbunden ist, wobei Mittel zur kraftschlüssigen Übertragung einer Drehbewegung der weiteren Kurbelwelle (142) auf eines der beiden Laufräder (20, 34) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbereich der Hebelstangen (36, 38; 80, 82) einer Fahrerposition (18) zugewandt ist und dass die Drehachse (102) der Schwenklagerung (88, 90) der Hebelstangen (36, 38; 80, 82) von der Fahrerposition (18) gesehen aus hinter der Lenksäule (14, 78) angeordnet ist.