baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051191-B4 (DE)
Title: Halteklammer für Karten
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: G09F3/20
Filed: 2008-10-14
Granted: 2010-06-10
Abstract: Halteklammer (1) für Karten, wie Identifikations- und Ausweiskarten, mit zwei über ein Joch (2) verbundenen Halteschenkeln (3, 4), die zwischen sich einen entgegen einer Einschubrichtung (E) für die Karte geöffneten Aufnahmeschlitz (5) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der beiden Halteschenkel (3, 4) mit wenigstens einem sich zumindest abschnittsweise zum jeweils anderen Halteschenkel (3, 4) hervorwölbenden Andruckkissen (6) versehen ist, das aus einem weicheren Material als der Halteschenkel (3, 4) gebildet ist.
Patent DE-102008053068-B4 (DE)
Title: Freikolbenmotor mit variablem Hub, Verfahren zum Betreiben eines Freikolbenmotors und Verwendung von Öffnungen in einer Kolbenaufnahme
Inventor: GRÄF MARKUS DR
IPC: H02K35/02
Filed: 2008-10-24
Granted: 2015-12-03
Abstract: Freikolbenmotor (10) mit variablem Hub, aufweisend einen Kolben (12) und eine Kolbenaufnahme (14) mit einer Seitenwand (16), entlang derer sich der Kolben (12) linear verlagern kann, und mit einer ersten Öffnung (22) und einer zweiten Öffnung (24), die dafür ausgebildet sind, eine Zufuhr von Brennstoffgemisch (34) und eine Abfuhr von Abgas (32) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenwand (16) eine dritte Öffnung (36) dafür ausgebildet ist, eine Zufuhr von Brennstoffgemisch (34) oder eine Abfuhr von Abgas (32) zu ermöglichen. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Freikolbenmotors (10) und die Verwendung von Öffnungen (22, 24, 36, 38) in einer Kolbenaufnahme (14) eines Freikolbenmotors (10).
Patent DE-102008059980-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs,  das eine Maschine  mit Zylinderabschaltung und Start-Stopp-Funktion enthält
Inventor: KAISER JEFFREY M
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-12-02
Granted: 2015-06-18
Abstract: Steuersystem für ein Hybridfahrzeug (10), das eine Maschine (12) mit Zylinderabschaltung und Start-Stopp-Funktion enthält, umfassend: ein Maschinenauszeitmodul (180), das einen Maschinenauszeitwert bestimmt, der eine Stoppdauer der Maschine (12) angibt; ein Neuspül-Bestimmungsmodul (186), das eine Neuspülzeit zum Spülen von Luft aus einem Hydrauliksteuersystem (22) der Maschine (12) vor Beginn einer Zylinderabschaltung auf Grundlage des Maschinenauszeitwerts und einer Maschinentemperatur bestimmt; ein Kurbelwellendrehzeit-Modul (184), das eine Kurbelwellendrehzeit bestimmt, die auf einer Zeitdauer beruht, nachdem die Maschine (12) neu gestartet worden ist; und ein Hybrid- und Zylinderabschaltungs-Steuermodul (190), das die Zylinderabschaltung freigibt, wenn die Kurbelwellendrehzeit größer als die Neuspülzeit ist.
Patent DE-102009001299-B4 (DE)
Title: Stützfuß für Fahrzeuge sowie Verfahren zum Betätigen eines Stützfußes für Fahrzeuge
Inventor: CHRIST ARMIN
IPC: B60S9/04
Filed: 2009-03-03
Granted: 2013-03-07
Abstract: Stützfuß für Fahrzeuge, wie Sattelanhänger, umfassend ein Fußelement (2) mit einem Auflagebereich (8) zur Auflage auf einem Untergrund und ein Ausgleichselement (4) zur Aufnahme einer Stützeneinheit (6) und zum Ausgleich eines Positionsversatzes derselben, wobei die Stützeneinheit (6) teleskopierbar und mit einem ersten Stützelement (16) und einem zweiten Stützelement (18) ausgebildet ist, wobei das zweite Stützelement (18) in Bezug auf das erste Stützelement (16) zwischen einer ersten und einer zweiten Position verlagerbar ist, und wobei das erste Stützelement (16) in der zweiten Position des zweiten Stützelements (18) mit einem Führungsbereich (14) des Fußelements (2), welcher als sich vom Auflagebereich (8) oder dessen Abrollbereich (10) erstreckender Wandbereich ausgebildet ist, derart in Eingriff steht, dass das Fußelement (2) mit dem ersten Stützelement (16) verspannt wird.
Patent DE-102009004167-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Getriebe
Inventor: OGAWA YASUFUMI
IPC: F16H61/68
Filed: 2009-01-09
Granted: 2016-03-31
Abstract: Steuervorrichtung für ein Getriebe, in dem eine Geschwindigkeitsänderungssteuerung durch einen Motor (109, 110) durchgeführt wird, mit:  einer Gangänderungsende-Entscheidungseinrichtung (123) zum Entscheiden, ob das Getriebe (102) eine Gangänderung durchlaufen hat;  einer Spulenwiderstands-Messungseinrichtung (116) zum Messen eines Spulenwiderstandswertes des Motors (109, 110), der das Getriebe (102) manipuliert, in einem Fall, dass die Gangänderungsende-Entscheidungseinrichtung (123) entschieden hat, dass die Gangänderung geendet hat;  einer Spulentemperatur-Schätzungseinrichtung (117) zum Schätzen einer Spulentemperatur des Motors (109, 110) aus dem Spulenwiderstandswert des Motors, wie er durch die Spulenwiderstands-Messungseinrichtung (116) gemessen ist;  einer Geschwindigkeitsänderungs-Sperrungszeit-Berechnungseinrichtung (119) zum Berechnen einer Geschwindigkeitsänderungs-Sperrungszeitdauer des Getriebes (102) in einem Fall, dass die geschätzte Spulentemperatur des Motors (109, 110) wenigstens eine erste vorbestimmte Temperatur ist oder überschreitet;  wobei eine Geschwindigkeitsänderung des Getriebes (102) während der Geschwindigkeitsänderungs-Sperrungszeitdauer gesperrt wird, die durch die Geschwindigkeitsänderungs-Sperrungszeit-Berechnungseinrichtung (119) berechnet ist.
Patent DE-102009017040-B4 (DE)
Title: Widerstandsoptimierter Stauluftkanal und Verfahren zur Steuerung eines Umgebungsluftmassenstroms durch einen Stauluftkanal
Inventor: SCHERER THOMAS DR -ING
IPC: B64D13/00
Filed: 2009-04-09
Granted: 2017-02-09
Abstract: Stauluftkanal (10) zur Umgebungsluftzufuhr in einem Flugzeug mit: – einem Staulufteinlasskanal (20), – einem Stauluftauslasskanal (30), der stromabwärts des Staulufteinlasskanals (20) und in Fluidkommunikation mit dem Staulufteinlasskanal (20) angeordnet ist, – einem beweglichen Element, das an einem Einlass (22) des Staulufteinlasskanals (20) angeordnet und dazu eingerichtet ist, eine Einlassgröße (E) des Einlasses (22) einzustellen, wobei eine kleinere Einlassgröße (E) einem kleineren Einlassströmungsquerschnitt entspricht und eine größere Einlassgröße (E) einem größeren Einlassströmungsquerschnitt entspricht, und wobei die Einlassgröße (E) in einem Steuerbereich von einer minimalen Einlassgröße (Emin) bis zu einer maximalen Einlassgröße (Emax) einstellbar ist, – einem beweglichen Element, das an einem Auslass (32) des Stauluftauslasskanals (30) angeordnet und dazu eingerichtet ist, eine Auslassgröße (A) des Auslasses (32) einzustellen, wobei eine kleinere Auslassgröße (A) einem kleineren Auslassströmungsquerschnitt entspricht und eine größere Auslassgröße (A) einem größeren Auslassströmungsquerschnitt entspricht, und wobei die Auslassgröße (A) in einem Steuerbereich von einer minimalen Auslassgröße (Amin) bis zu einer zweiten, maximalen Auslassgröße (Amax) einstellbar ist, wobei die Auslassgröße (A) und die Einlassgröße (E) durch eine Funktion (f) miteinander verknüpft sind, so dass jeder Einlassgröße (E) eine einem Wert (f(E)) der Funktion entsprechende Auslassgröße (A) zugeordnet ist, und wobei eine lineare Funktion (L) so definiert ist, dass die Endwerte (Emin, Amin) der Einlassgröße (E) und der Auslassgröße (A) an den unteren Enden der jeweiligen Steuerbereiche mit den Endwerten (Emax, Amax) der Einlassgröße (E) und der Auslassgröße (A) an den oberen Enden der jeweiligen Steuerbereiche durch die lineare Funktion (L) miteinander verbunden sind, wobei (Bedingung 1) die Steigung (∂f(E)/∂E) der Funktion (f) bei der minimalen Einlassgröße (Emin) kleiner als die Steigung der linearen Funktion (L) und größer oder gleich Null ist, wobei das am Einlass (22) des Staulufteinlasskanals (20) angeordnete bewegliche Element und das am Auslass (32) des Stauluftauslasskanals (30) angeordnete bewegliche Element mittels eines gemeinsamen Aktuators oder jeweils mittels eines Aktuators (26, 46) verstellbar sind, und wobei eine zentrale Steuereinheit des Stauluftkanals (10) den Aktuator bzw. die Aktuatoren (26, 46) ansteuert, ...
Patent DE-102009018916-B4 (DE)
Title: Halter für Zahnseide
Inventor: EBER SIBYLLE
IPC: A61C15/00
Filed: 2009-04-28
Granted: 2014-09-18
Abstract: Halter (2, 3) für Zahnseide (4), umfassend einen Schaft mit einem länglichen oder langgestreckten Mittelteil (7; 7') und zwei stirnseitigen Endbereichen (6, 13; 6'), wobei der Mittelteil (7; 7') als Griff und ein Endbereich (6; 6') zur Fixierung der Zahnseide (4) dient, mit einer zweiteiligen Fixierungseinrichtung (5) in einem Endbereich, umfassend ein Führungsteil (6; 6') zur in Längsrichtung der Zahnseide (4) verschiebbar geführten Aufnahme eines Zahnseidenabschnitts (4), sowie ein diesem gegenüber bewegliches Arretierungsteil (8; 23) zur Arretierung des Zahnseiden-Abschnitts (4) innerhalb des Führungsteils (6; 6') in Längsrichtung der Zahnseide (4), wobei das Arretierungsteil (8; 23) zwischen zwei jeweils stabilen Zuständen manuell verstellbar ist, nämlich zwischen einer Arretierungsposition einerseits, in welcher die Zahnseide (4) in dem Führungsteil (6; 6') vollständig festgelegt ist, indem das Arretierungsteil den Zahnseiden-Abschnitt in axialer Richtung gegen einen Führungsabschnitt des Führungsteils presst, und einer Löseposition andererseits, in welcher die Zahnseide (4) in das Führungsteil (6; 6') eingesetzt und/oder von diesem entfernt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das den Führungsabschnitt aufweisende Führungsteil (6; 6') als den Schaft im Bereich des oberen Schaftendes in radialer Richtung durchsetzender Kanal (10, 11) zum Hindurchfädeln der Zahnseide (4) ausgebildet ist, ähnlich der Öse in einer Nähnadel, oder als schlitzförmige Vertiefung in der Stirnseite des oberen Schaftendes, deren Tiefe kleiner bemessen ist als der Durchmesser der Zahnseide (4).
Patent DE-102009025411-B4 (DE)
Title: Verwendung von Zinkstaubpartikeln oder Partikelstaub, der Zink oder eine Zinkverbindung enthält, als Korrosionsschutzmittel für Glas
Inventor: GRUENLER BERND
IPC: C03C17/06
Filed: 2009-06-16
Granted: 2011-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Korrosionsschutzmittel für Kalk-, Natron-, Floatglas. Die Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden, in dem ein Korrosionsschutzmittel für Kalk-, Natron-, Floatglas verwendet wird, das besonders effektiv durch einen aktiven Schutzmechanismus möglichst lange vor aerober Korrosion schützt, wird dadurch gelöst, dass das Korrosionsschutzmittel Zinkstaubpartikel oder Partikelstaub, der eine Zinkverbindung enthält, ist.
Patent DE-102009026645-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C15/00
Filed: 2009-06-02
Granted: 2015-03-12
Abstract: Gargerät mit einer Hausgerätvorrichtung mit einer Garraumbegrenzungseinheit (64), die bezüglich einer Frontalansicht auf die Hausgerätvorrichtung eine rückseitige Garraumwand (32) und seitliche Garraummuffelseitenwände (94) bildet, die einen Garraum (72) der Hausgerätvorrichtung begrenzen, mit wenigstens einer Stromformungseinheit (48), welche wenigstens drei Fluidstromleitmittel (12) aufweist, die entlang eines Kreises (54) oder einer Ellipse angeordnet sind, und einer Lüftereinheit (80), welche in einer Frontalansicht auf die Garraumwand (32) hinter der Garraumwand (32) angeordnet ist und ferner außerhalb des Garraums (72) angeordnet ist, wobei die Lüftereinheit (80) Luft in Richtung der Stromformungseinheit (48) drückt, die Luft von den Fluidstromleitmitteln (12) abgelenkt wird und nachfolgend Einblasfluidströme (22, 23, 24) bildet, die durch Ausnehmungen (82) der Garraumwand (32) in den Garraum (72) einströmen, wobei die Fluidstromleitmittel (12) eine Oberfläche (84) aufweisen, die von einem ersten Heizmittel (10) gebildet ist und wobei das erste Heizmittel (10) wenigstens eine Fluidstromleitfläche (16) bildet.
Patent DE-102009032375-B4 (DE)
Title: Flachwischblatt
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: H01R13/02
Filed: 2009-07-08
Granted: 2020-09-24
Abstract: Flachwischblatt für Scheibenwischanlagen, mit einem Wischblattkörper, der zumindest einen wenigstens eine Wischlippe (12.1) bildenden Wischgummi (12), wenigstens eine Federschiene (11) sowie wenigstens eine sich zumindest über einen Teil des Wischblattes (3) erstreckende und zumindest einen elektrischen Heizleiter (2.1) oder Heizkreis bildende Heizfolie (19) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen den beiden Enden des Wischblattes (3) an diesem befestigter Wischblattadapter (9) zum mechanischen wiederlösbaren Verbinden des Wischblattes (3) mit einem Wischarm (1) vorgesehen ist, wobei der Wischblattadapter (9) zumindest einen elektrisch mit der Heizfolie (19) verbundenen wischblattseitigen elektrischen Anschluss (24) zum Anschluss an eine äußere elektrische Versorgungsleitung aufweist, dass die elektrische Verbindung zwischen der Heizfolie (19) und dem Wischblattadapter (9) eine Stecker/Buchsen-Verbindung ist, dass die Heizfolie (19) hierfür mit wenigstens einem steckerkontaktartigen Anschlusselement (22) ausgebildet ist, und dass das wenigstens eine Anschlusselement (22) über eine Oberseite des Wischblattkörpers dort vorsteht, wo der Wischblattadapter (9) am Wischblatt (3) oder Wischblattkörper montiert ist.
Patent DE-102009033896-B4 (DE)
Title: Durchlaufschweißmaschine
Inventor: WEIL WOLFGANG
IPC: B23K37/053
Filed: 2009-07-21
Granted: 2021-09-16
Abstract: Durchlaufschweißmaschine (1) zum Verschweißen einander zugewandter Seiten eines aus einem Materialzuschnitt gebogenen Rohrrohlings mit einer Schweißanlage und mit, über den Umfang der für den Rohrrohling bestimmten Führungsbahn angeordneten Rohrführungen (2), wobei die Rohrführungen (2) zum Anpassen an unterschiedliche Rohrdurchmesser in radialer Richtung relativ zu einer Führungsachse (F) der für den Rohrrohling vorgesehenen Führungsbahn hin verstellbar sind, wobei die Rohrführungen (2) jeweils auf einem Schlitten (3) gehalten sind, welche Schlitten (3) entlang einer die Führungsbahn ringförmig umgreifenden geschlossenen Führung (4) verschieblich geführt und lösbar festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Rohrführung (2) an ihrem der Führungsbahn zugewandten Teil- oder Endbereich ein umlaufendes Führungsband trägt.
Patent DE-102009038394-B4 (DE)
Title: Behandlung von Eiern
Inventor: GIBBELS UWE DR
IPC: A23L15/00
Filed: 2009-08-24
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Eiern, wobei über mindestens ein flächiges Material, wobei das flächige Material als ein Vlies, umfassend vorwiegend natürliche Fasern und/oder synthetische Fasern und/oder Kombinationen hieraus, ausgebildet ist, mindestens ein alkoholbasiertes Färbemittel und/oder mindestens ein alkoholbasiertes Überzugsmittel auf das Ei übertragen wird, wobei zur Herstellung des alkoholbasierten Färbemittels – mindestens ein Farbstoff in einem Bereich zwischen 0,01 Gew.-% bis 3 Gew.-% und/oder mindestens ein Farbpigment und/oder mindestens ein Farbpartikel in einem Bereich zwischen 1 Gew.-% bis 15 Gew.-%; – mindestens ein Trägerstoff in einem Bereich zwischen 2,5 Gew.-% bis 30 Gew.-%; und – mindestens ein alkoholbasiertes Lösemittel in einem Bereich zwischen 65 Gew.-% bis 97 Gew.-%, wobei die Gewichtsprozente jeweils bezogen sind auf das Gesamtgewicht des Färbemittels, und wobei zur Herstellung des alkoholbasierten Überzugsmittels, – mindestens eine Lackkomponente in einem Bereich zwischen 2 Gew.-% bis 30 Gew.-%, und – mindestens ein alkoholbasiertes Lösemittel in einem Bereich zwischen 70 Gew.-% bis 98 Gew.-%, wobei die Gewichtsprozente jeweils bezogen sind auf das Gesamtgewicht des Überzugsmittels, verwendet werden.
Patent DE-102009045461-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren einer Wirbelschichtbrennkammer eines Wirbelschichtreaktors und Wirbelschichtreaktor zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: NELLES FELIX
IPC: B01J8/24
Filed: 2009-10-07
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Anfahren einer Wirbelschichtbrennkammer (4) eines Wirbelschichtreaktors nach dem Prinzip eines Schlaufenreaktors, wobei die Wirbelschichtbrennkammer (4) umfasst: – einen Wirbelschichtbehälter (6), in dem ein Bettmaterial (28) mit einem Brennstoff aufgenommen ist; – ein in dem Bettmaterial (28) angeordnetes Rohr (12), das den Innenraum des Wirbelschichtbehälters (6) in ein Rohrinnenvolumen (14) und ein Rohraußenvolumen (18) unterteilt, wobei das Bettmaterial (28) das Rohrinnenvolumen (14) und das Rohraußenvolumen (18) ausfüllt; – eine Wärmetransportvorrichtung (20), die das Rohr (12) durchsetzt; und – eine Gaseinleitungsvorrichtung (26); mit den Schritten: – Einleiten eines Gases in das Rohrinnenvolumen (14) mit Hilfe der Gaseinleitungsvorrichtung (26) zur Erzeugung eines fluidisierten Bewegtbettes aus dem Bettmaterial (28) im Rohrinnenvolumen (14); und – Transportieren von Wärme von außerhalb des Wirbelschichtbehälters (6) in das Bettmaterial (28) im Rohrinnenvolumen (14) mit Hilfe der Wärmetransportvorrichtung (20), bis die Temperatur in dem Wirbelschichtbehälter (6) zum Zünden des Brennstoffs...
Patent DE-102009047535-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Anschlusskonfiguration eines Feldgerätes an einem Wireless Adapter
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: H04L41/08
Filed: 2009-12-04
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Anschlusskonfiguration eines Feldgerätes (FG; 2; FG1; FG2; FG3) an einem Wireless Adapter (WA; 4; 45),wobei das Feldgerät (FG; 2; FG1; FG2; FG3) an dem Wireless Adapter (WA; 4; 45) angeschlossen ist,wobei durch den Wireless Adapter (WA; 4; 45) für das angeschlossene Feldgerät (FG; 2; FG1; FG2; FG3) eine drahtlose Signalübertragung durchführbar ist, wobei der Wireless Adapter (WA; 4; 45) eine Mehrzahl von Anschlüssen (I, II, III, IV, V, VI) aufweist, an denen ein Feldgerät (FG; 2; FG1; FG2; FG3) in unterschiedlichen Anschlusskonfigurationen anschließbar ist, wobei eine bestimmte Anschlusskonfiguration aus einer bestimmten Kombination von Anschlüssen aus einer Mehrzahl von Anschlussklemmen besteht, undwobei das Verfahren nachfolgende Schritte aufweist:A) Automatisiertes Ermitteln durch den Wireless Adapter (WA; 4; 45), in welcher Anschlusskonfiguration das angeschlossene Feldgerät (FG; 2; FG1; FG2; FG3) an dem Wireless Adapter (WA; 4; 45) angeschlossen ist, wobei hierfür einer oder mehrere der folgenden Schritte ausgeführt werden:i. Anlegen einer Spannung zwischen einer Kombination von Anschlüssen (I, II) des Wireless Adapters (45), über die eine Versorgung eines Feldgerätes (FG1) mit elektrischer Leistung bereitstellbar ist, und Erfassen, ob zwischen den betreffenden Anschlüssen (I, II) ein Strom fließt;ii. Erfassen, ob zwischen einer Kombination von Anschlüssen (II, III) des Wireless Adapters (45), zwischen der eine Strommessung zur Erfassung eines analogen Stromsignals durchführbar ist und über die keine elektrische Leistung an ein angeschlossenes Feldgerät (FG2) bereitstellbar ist, ein Strom fließt; und/oderiii. Erfassen, ob über eine Kombination von Anschlüssen (V, VI) des Wireless Adapters (45), über die eine digitale Kommunikation gemäß einem Kommunikationsprotokoll mit einem angeschlossenen Feldgerät (FG3) durchführbar ist, über die keine elektrische Leistung an ein angeschlossenes Feldgerät (FG3) bereitstellbar ist und zwischen der keine Strommessung zur Erfassung eines im Rahmen einer analogen Kommunikation übermittelten analogen Stromsignals durchführbar ist, eine digitale Kommunikation gemäß dem Kommunikationsprotokoll mit dem angeschlossenen Feldgerät (FG3) möglich ist;B) Anzeigen der ermittelten Anschlusskonfiguration auf dem Wireless Adapter (WA; 4; 45) und/oder auf dem angeschlossenen Feldgerät (FG; 2; FG1; FG2; FG3).
Patent DE-102009058440-B4 (DE)
Title: Trockner
Inventor: AHN SEUNG PHYO
IPC: D06F58/22
Filed: 2009-12-16
Granted: 2015-03-12
Abstract: Trockner (10) umfassend: ein Gehäuse (100)‚ das ein Äußeres bildet; eine Trommel (200), die im Gehäuse (100) bereitgestellt ist und ein zu trocknendes Zielobjekt aufnimmt; eine Basis (220) mit einem Rotationsmotor (221), der die Trommel (200) dreht, und einem Gebläse (222), das Luft in der Trommel (200) bewegt; eine Trommelabdeckung (210), die an der Basis (220) befestigt ist und die Trommel (200) lagert; einen Behälter (310, 320), der dazu gestaltet ist, um in der Trommelabdeckung (210) angebracht zu werden, wobei der Behälter (310, 320) ein Lufteinführloch (311), in das von der Trommel (200) abgeführte Luft eingeführt wird, und ein Luftablassloch (321) aufweist, das Luft abführt, aus der Fremdstoffe entfernt worden sind; und eine Filtereinheit (400), die gesondert im Behälter (310, 320) angebracht ist und die Fremdstoffe in der durch das Lufteinführloch (311) eingeführten Luft filtert; wobei die Filtereinheit (400) ein Filterelement (500) enthält, in dem eine Vielzahl von Teilen (510, 540) vorgesehen sind, die dazu gestaltet sind, basierend auf einem gekrümmten Teilstück (581) gefaltet zu werden, wobei die Filtereinheit (400) mit einem Führungselement (450) versehen ist, das den Faltvorgang des Filterelements (500) führt und sich entlang der Bewegungsrichtung des Filterelements (500) erstreckt.
Patent DE-102010007366-B4 (DE)
Title: Hubladebühne für Lastkraftwagen
Inventor: WEBER GISELA
IPC: B60P1/44
Filed: 2010-02-10
Granted: 2019-10-31
Abstract: Hubladebühne (1) für einen LKW (2), wobei die Hubladebühne (1) mindestens aufweist:
 einen Tragrahmen (3) zur Befestigung am Lkw (2),
 einen Schwenkrahmen (4) und ein von dem Schwenkrahmen (4) getragenes Plateau (8),
 einen Lenker (5) und einen unterhalb des Lenkers (5) angeordneten Hubarm (6), die zusammen ein Kopplungsgestänge zur Verstellung des Schwenkrahmens (4) gegenüber dem Tragrahmen (3) bilden,
 eine hydraulische Hubzylinder-Kolbeneinheit (7), die an dem Schwenkrahmen (4) oder dem Tragrahmen (3) angelenkt ist, und
 eine Neigeschwenkeinrichtung (12, 12a), die an dem Schwenkrahmen (4) oder dem Tragrahmen (3) schwenkbar angelenkt ist,
 wobei der Schwenkrahmen (4) durch Betätigung der hydraulischen Hubzylinder-Kolbeneinheit (7) und Führung durch den Lenker (5) und den Hubarm (6) in einer Hubbewegung im Wesentlichen parallel schwenkbar ist von einer unteren horizontalen Ladeposition in eine obere horizontale Ladeposition, in denen das Plateau (8) jeweils im wesentlichen horizontal ausgerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Hubzylinder-Kolbeneinheit (7) mit einem Ende an der Neigeschwenkeinrichtung (12, 12a) und dem anderen Ende an dem Schwenkrahmen (4) oder dem Tragrahmen (3) angelenkt ist,
 der Lenker (5) oder der Hubarm (6) mit einem Ende an der Neigeschwenkeinrichtung (12, 12a) und dem anderen Ende an dem Schwenkrahmen (4) oder dem Tragrahmen (3) angelenkt ist, 
 der Schwenkrahmen (4) und das Plateau (8) durch Betätigung der Hubzylinder-Kolbeneinheit (7) in einer Neigungsverstellung verstellbar ist zwischen der unteren horizontalen Ladestellung und einer unteren geneigten Ladeposition, in der das Plateau (8) an seinem hinteren Ende (8d) nach unten geneigt ist, und
 die Neigungsverstellung und die Hubbewegung als Teilbewegungen bei durchgängiger Betätigung der Hubzylinder-Kolbeneinheit (7) ausgebildet sind.
Patent DE-102010013515-B4 (DE)
Title: Bohr- und Nietvorrichtung sowie Nietverfahren
Inventor: LUTZE SVEN DIPL ING
IPC: B21J15/10
Filed: 2010-03-31
Granted: 2014-05-22
Abstract: Bohr- und Nietvorrichtung mit einer Klemmeinrichtung (2) zum Beklemmen eines zu bohrenden Bauteils (4) und mit einer Spindel (6) zur Aufnahme eines Bohrwerkzeuges (8) zum Bohren einer Nietbohrung (10), gekennzeichnet durch eine Nieteinrichtung (12) zum Stecken und Setzen eines Niets (14) ohne Vorrichtungswechsel, wobei der Niet (14) mittels einer Vorschubbewegung der Spindel (6) in die Nietbohrung (10) einführbar ist.