baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017004842-U1 (DE)
Title: System zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
IPC: F02M33/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: System zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1), umfassend eine zwischen der Abgasseite (12) und der Ansaugseite (10) des Verbrennungsmotors (1) angeordnete Rückführungsstrecke (3) für zumindest einen Teilstrom eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (1), eine in der Rückführungsstrecke (3) angeordnete Mischkammer (6) mit einem Zulauf (5) für kohlenwasserstoffhaltigen Kraftstoff, eine in der Rückführungsstrecke (3) nach der Mischkammer (6) angeordnete Reaktionskammer (4) mit Katalysatoren, und ein Gasleitungssystem (36, 38), das die Reaktionskammer (4) mit der Ansaugseite (10) des Verbrennungsmotors (1) verbindet, sodass ein aus der Reaktionskammer (4) strömendes Gasgemisch zumindest teilweise dem Verbrennungsmotor (1) gasförmig direkt zuführbar ist, wobei die Reaktionskammer (4) zumindest abschnittsweise als Wärmeübertrager gestaltet und indirekt mittels einer thermischen Energie des Abgasstroms des Verbrennungsmotors erwärmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor oder an der Mischkammer (6) ein Zulauf (80, 81) für Wasser und/oder Wasserstoff vorgesehen ist, in der Mischkammer (6) aus zumindest dem Teilstrom des Abgasstroms des Verbrennungsmotors (1), dem zugeführten kohlenwasserstoffhaltigen Kraftstoff und dem zugeführten Wasser und/oder Wasserstoff ein Gasgemisch, umfassend eine Kohlenstoff-Komponente, wie Kohlenstoffmonoxid und/oder Kohlenstoffdioxid und/oder Kohlenwasserstoffe, und umfassend eine Wasserstoff-Komponente, wie Wasserdampf und/oder molekularer Wasserstoff, erzeugbar ist, und die Reaktionskammer (4) gestaltet ist, um unter Nutzung der thermischen Energie des Abgasstroms und unter Nutzung der in der Reaktionskammer (4) vorgesehenen Katalysatoren aus dem Gasgemisch unter Umwandlung des im Abgas vorhandenen Kohlenstoffmonoxids und/oder Kohlenstoffdioxids sowie unter Umwandlung des zugegebenen kohlenwasserstoffhaltigen Kraftstoffes ein synthetisches Brenngas-Gemisch für den Verbrennungsmotor (1) zu bilden, das aus dem Abgas regenerierten Sauerstoff und neu synthetisierte Kohlenwasserstoffe enthält.
Patent DE-202017005189-U1 (DE)
Title: Steigevorrichtung zum Anheben von Geräten
IPC: B62B5/02
Filed: 2017-09-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anheben eines Gegenstandes oder Behälters, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Schubstangen und Hebelarmen der Gegenstand bzw. der Behälter auf eine andere Ebene gehoben werden kann,
Patent DE-202017006760-U1 (DE)
Title: Klemmscharnier
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Klemmscharnier miteinem Klemmelement (3) undeinem Grundkörper (2, 8),einem Klemmscharnierteil (1)dadurch gekennzeichnet, dassder Grundkörper (2, 8) und das Klemmscharnierteil (1) ausgestaltet sind zur Verbindung miteinander,der Grundkörper (2, 8) eine Öffnung (22) zur Aufnahme und Befestigung des Klemmelements (3) in dem Grundkörper (2,8) aufweist,die Öffnung (22) einen rohrförmigen Bereich (23) zur Aufnahme einer Fixierschraube (6, 10) sowie einer Stellmutter (7) aufweist;das Klemmelement (3) gebogen ist und eine Klemmfläche (24) zur Anlage an einem Zielobjekt und eine Einsteckfläche (25) zum Einstecken des Klemmelements (3) in die Öffnung (22) des Grundkörper (2, 8) aufweist,die Einsteckfläche (25) des Klemmelements (3) und das Klemmscharnierteil (1) ausgestaltet sind zur Verbindung miteinander.
Patent DE-202017101026-U1 (DE)
Title: Ein landwirtschaftlicher Spaten mit integrierter Pickelfunktion
IPC: A01B1/02
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ein landwirtschaftlicher Spaten mit integrierter Pickelfunktion, umfassend ein Spatenblatt (1), wobei auf der Mittelachse der Oberfläche des Spatenblattes (1) eine Führungsrille (41) vorgesehen ist. Auf dem rechten Abschnitt der Führungsrille (41) ist ein Mittelrohr (2) angebracht, das mit dem Spatenblatt (1) fest miteinander geschweißt ist. Die linke Kante des Spatenblattes (1) ist dreieckig mit einer halbrunden Spitze ausgeführt. In dem Mittelrohr (2) ist eine Pickelstange (4) eingesteckt, deren kegelförmige Spitze bis zur linken Spitze des Spatenblattes (1) führt. Das rechte Ende der Pickelstange (4) ist fest mit einem Stiel (3) verbunden, der am anderen Ende einen D-Griff (5) aufweist. Um den Stiel (3) sind ferner zwei Antirutschhülsen (6) angebracht. Links an der linken Antirutschhülse (6) ist eine Schutzscheibe (61) angebracht. Zwischen der Schutzscheibe (61) und dem Mittelrohr (2) sind Druckfedern (26) vorgesehen. In dem Stiel (3) sind mindestens zwei Positionsscheiben (311) angeordnet, die jeweils ein zentrales Loch und mindestens zwei exzentrische Löcher aufweisen, wobei durch das zentrales Loch eine zentrale Stahlstange (313) und durch die exzentrischen Löcher die exzentrischen Stahlstangen (312) führen.
Patent DE-202017101285-U1 (DE)
Title: Rückentragbares Gepäckstück und Gepäckstückanordnung
IPC: A45F3/02
Filed: 2017-03-07
Abstract: Rückentragbares Gepäckstück (1), aufweisend einen Grundkörper (2) mit einer wenigstens einen Tragegurt (4) aufweisenden, im getragenen Zustand dem Rücken zugewandten Rückenseite (3) und einer der Rückenseite (3) gegenüberliegenden Frontseite (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Frontseite (5) ein erstes Seitenteil (12) eines Reißverschlusses (7) und das Gepäckstück (1) einen flächigen Zusatzabschnitt (6, 6a, 6b, 6c) mit einem zweiten, mit dem ersten Seitenteil (12) zusammenwirkenden Seitenteil (13) des Reißverschlusses (7) aufweist, so dass bei durch den geschlossenen Reißverschluss (7) an dem Grundkörper (2) abnehmbar festgelegtem Zusatzabschnitt (6, 6a, 6b, 6c) eine Seite des Zusatzabschnitts (6, 6a, 6b, 6c) einen Anteil der Außenfläche der Frontseite des Gepäckstücks (1) bildet.
Patent DE-202017106684-U1 (DE)
Title: Ventileinrichtung einer Spendervorrichtung
IPC: B65D47/20
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ventileinrichtung (2) einer Spendervorrichtung für fließfähige Substanzen (12), insbesondere Rasiergel oder Rasierschaum, wobei die Ventileinrichtung (2) in einem gegenüber einem als Vorratsbehälter dienenden Substanzbehälter verschiebbaren Kopfteil (1) angeordnet ist und eine Ventilöffnung (13b) zum dosierten Ausgeben einer vorbestimmten Substanzmenge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilöffnung (13b) im geöffneten Zustand zumindest teilweise von einem elastischen düsenartigen Ventilelement (6a, 6b) umgeben ist, mittels welchem die Ventilöffnung (13a, 13b) im geschlossenen Zustand verschließbar ist.
Patent DE-202017106760-U1 (DE)
Title: Eingelassener Griff
IPC: A47B95/02
Filed: 2017-11-08
Abstract: Versenkbarer Griff zum Bewegen von Paneelen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer Vorderplatte (1) besteht, die an der Rückseite mit einem Verbindungselement (2) mit röhrenförmiger Struktur versehen ist, und aus einem Basiselement (3), das einen Körper hat, der im Wesentlichen die Form eines zylindrischen Bechers hat, die durch ein entsprechendes Gewinde (4a) und Gegengewinde (4b) in gegenseitiger Verbindung auf den Berührungswänden gehalten werden.
Patent DE-202018000368-U1 (DE)
Title: Padförmiger Reiniqungs- oder Spülschwamm mit äußerer Umhüllung eines Schwammkörpers
IPC: A47L13/16
Filed: 2018-01-24
Abstract: Reinigungs- oder Spülschwamm aus einem saugfähigen Schwammkörper aus offenzelligem Polyurethan, dadurch gekennzeichnet, dass unter Bildung eines Reinigungs- oder Spülschwammes (1, 4, 8, 10) der Schwammkörper (2) eine im Querschnitt ovale, kissenförmige oder kreisförmige längliche Form aufweist und an seiner zylinderförmigen Mantelfläche außen von einer umlaufenden Umhüllung (3, 5, 9, 11) aus einem reinigendem und/oder trocknenden Schichtmaterial umgeben ist, welche aus einem rechteckigen, mit seinen beiden gegenüberliegenden Breitseiten auf Stoß gegeneinandergeführten und dort längsseitig am Stoß durch Vernähen, Verkleben oder Verschweißen verbundenes Vliesstoffstück gebildet ist, wobei diese Umhüllung (3, 5, 9, 11) den Schwammkörper (2) außen zumindest an der zylinderförmigen Mantelfläche unter Formschluss umschließt.
Patent DE-202018002085-U1 (DE)
Title: Fleischhakenverfolgung
IPC: A22C15/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Fleischhakenverfolgung dadurch gekennzeichnet, dass der Fleischhaken auf der Hakenrückseite (2) mit einer Haken-ID durch einen Tintenstrahldrucker bedruckt wird.
Patent DE-202018002291-U1 (DE)
Title: Optische Benutzerführung bei Entnahme oder Bestückung von Regalen mit Hilfe von LED Streifen aus einzeln ansteuerbaren LEDs (Pick-by-Light mit LED Streifen)
IPC: B65G1/137
Filed: 2018-05-08
Abstract: Nutzung von LED-Streifen mit einzeln adressierbaren LED zur Identifikation von einzelnen Regalfächern in Regalen dadurch gekennzeichnet, dass durch die gezielte Aktivierung von einzelnen LEDs eines solchen LED-Streifens bestimmte Regalfächer einzeln identifiziert werden können ().
Patent DE-202018005538-U1 (DE)
Title: Messsystem zur Leckage Detektion und Leckage Ortung elektrisch leitender Fluide bei geneigten Dachaufbauten (schrägen Dächern)
IPC: G08B21/20
Filed: 2018-12-02
Abstract: Messsystem zur Leckage Detektion und Leckagen Ortung für die in Figur 1 gezeigten Dachtypen.
Patent DE-202018005671-U1 (DE)
Title: Analytenmessgerät zur Messung eines Analyten in einer Blutprobe
IPC: A61B5/145
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein Analyt-Messgerät (1), ausgelegt zum Messen eines Analyten in einer Blutprobe (500), wobei das Analyt-Messgerät (1) gekennzeichnet ist durch:eine Elektrodeneinheit (11), die bestimmungsgemäß in Kontakt mit der Blutprobe (500) stehen soll;einen Sensor (12), der mit der Elektrodeneinheit (11) verbunden ist, undeinen Prozessor (13), der mit der Elektrodeneinheit (11) und dem Sensor (12) verbunden ist, und konfiguriert ist,ein erstes Spannungssignal mittels der Elektrodeneinheit (11) an eine Blutprobe (500) anzulegen, und von dem Sensor (12) eine gemessene physikalische Größe, die aus dem Anlegen des ersten Spannungssignals resultiert, auszulesen, um so basierend auf der gemessenen physikalischen Größe einen vorläufigen Wert bezüglich des Analyten in der Blutprobe (500) zu erhalten,mittels der Elektrodeneinheit (11) ein zweites Spannungssignal an die Blutprobe (500) anzulegen, welches eine Anzahl N an Zyklen eines Pulses umfasst und welches einen zwischen hohen und niedrigen Niveaus alternierenden Spannungswert aufweist, wobei N eine ganze Zahl ist, die nicht kleiner als zwei ist,mittels des Sensors (12) die physikalische Größe, die aus dem Anlegen des zweiten Spannungssignals an die Blutprobe (500) resultiert, zu einem Zeitpunkt in einem der Zyklen des Pulses des zweiten Spannungssignals zu messen, um so basierend auf der zum dem Zeitpunkt gemessenen physikalischen Größe einen Kalibrationswert zu erzeugen, undbasierend auf dem Kalibrationswert, den vorläufigen Wert des Analyten in der Blutprobe (500) zu kalibrieren, um so einen kalibrierten Wert des Analyten in der Blutprobe (500), welcher als ein Messergebnis des Analyten dient, zu erhalten.
Patent DE-202018103701-U1 (DE)
Title: Metallische Kühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-06-28
Abstract: Metallische Kühlvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein metallischer Grundträger (100) vorgesehen ist, innerhalb dessen mehrere Kühlkanäle (200) vorgesehen sind, wobei die beiden Enden des metallischen Grundträgers (110) dicht ausgebildet und die mehreren Kühlkanäle (200) an den beiden Enden des metallischen Grundträgers abgedichtet sind, wobei innerhalb jedes der Kühlkanäle (200) ein Vakuumzustand vorherrscht und jeder der Kühlkanäle mit einem flüssigen Arbeitsmedium gefüllt ist, wobei die Innenwand jedes der Kühlkanäle eine regelmäßig oder unregelmäßig angeordnete Kapillarschicht (220) aufweist.
Patent DE-202018104061-U1 (DE)
Title: Kompostierbare und umweltschonende Verpackung für ein Tiefkühlprodukt
IPC: B65D65/40
Filed: 2018-07-13
Abstract: Verpackung für ein Tiefkühlprodukt, wobei die Verpackung aus, insbesondere ungebleichtem, Kraftpapier und/oder Kraftkarton und/oder Papier, insbesondere Frischfaserpapier, gebildet ist und/oder wobei die Verpackung in der Hauptkomponente aus, insbesondere ungebleichtem, Kraftpapier und/oder Kraftkarton und/oder Papier, insbesondere Frischfaserpapier, gebildet ist, wobei die Verpackung weniger als 10 Gew%, insbesondere weniger als 5 Gew%, insbesondere kein, TMP und/oder weniger als 10 Gew%, insbesondere weniger als 5 Gew%, insbesondere kein, CTMP und/oder weniger als 10 Gew%, insbesondere weniger als 5%, insbesondere kein, BCTMP beinhaltet, und/oder keine Imprägnierung beinhaltet und/oder kompostierbar ist.
Patent DE-202018104807-U1 (DE)
Title: Vakuumgedämmter Stapelbehälter für den temperaturgeführten Transport von Nahrungsmitteln
IPC: B65D81/38
Filed: 2018-08-21
Abstract: Stapelbehälter (1) für den temperaturgeführten Transport von Nahrungsmitteln umfassend einen Außenbehälter (3) mit einem Außenbehälterboden (31) und einer Außenbehälterwandung (32), die derart miteinander verbunden sind, um einen einseitig geöffneten Aufnahmeraum (33) zu bilden, und wobei der Stapelbehälter (1) ferner einen Innenbehälter (2) mit einem Innenbehälterboden (21) und einer Innenbehälterwandung (22) umfasst, die derart miteinander verbunden sind, um einen einseitig geöffneten Behälterraum (23) zu bilden, wobei die Innenbehälterwandung (22) einen oberen Randabschnitt (221) und der Außenbehälterboden (31) einen unteren Randabschnitt (311) umfasst, die derart komplementär ausgebildet sind, um bei übereinandergestapelten Stapelbehältern (1) ineinander zu greifen und wobei zwischen der Innenbehälterwandung (22) und der Außenbehälterwandung (32) und zwischen dem Innenbehälterboden (21) und dem Außenbehälterboden (31) ein Vakuumisolationselement (5) angeordnet ist.
Patent DE-202018107352-U1 (DE)
Title: Essbares Utensil zum Verzehr flüssiger Nahrung
IPC: A47G21/18
Filed: 2018-12-20
Abstract: Essbares Utensil zum Verzehr flüssiger Nahrung, wobei das essbare Utensil (1) einen hohlen im Wesentlichen rohrförmigen Körper (2) mit einem ersten Ende (3), mit einem dem ersten Ende (2) gegenüberliegenden zweiten Ende (4), mit einer im wesentlichen schlauchförmig ausgebildeten Außenfläche (5) und mit einer im Wesentlichen koaxial zu der Außenfläche (5) ausgebildeten einen Nahrungsflusskanal (7) bildenden Innenfläche (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Körper (2) derart dimensioniert ist, dass das essbare Utensil als ein Trinkhalm zur Einnahme einer flüssigen Nahrung durch den Nahrungsflusskanal (7) verwendbar ist, wobei der rohrförmige Körper ein Nudelteig bzw. nudelteigbasiertes Material aufweist und einer derartigen thermochemischen Behandlung unterzogen ist, dass das essbare Utensil sowohl während der Einnahme der flüssigen Nahrung als auch nach der Einnahme der flüssigen Nahrung wie eine leicht bekömmliche Teigware verzehrbar ist.
Patent DE-202019001402-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer mobilen Toilettenkabine während des Transportes mit einem Toilettenkabinen-Transportfahrzeug
IPC: E03D7/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung einer mobilen Toilettenkabine (2) während des Transportes mit einem Toilettenkabinen-Transportfahrzeug, wobei das Toilettenkabinen-Transportfahrzeug eine Ladefläche mit einem oder mehreren Aufnahmeplätzen (1) für jeweils eine mobile Toilettenkabine (2) aufweist und um den oder die Aufnahmeplätze (1) eine Brüstung (3) zur Sicherung der mobilen Toilettenkabine/n (2) derart ausgebildet ist, dass sie die mobile Toilettenkabine/n (2) mit einer zur Sicherung der mobilen Toilettenkabine (2) gegen Umkippen ausreichenden Brüstungshöhe umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer einer ersten Seitenwand (2.1) der mobilen Toilettenkabine (2) zugewandten ersten Seite der Brüstung (3.1) mindestens ein u-förmig ausgebildeter Klemmbügel (7) mit zwei Schenkeln (7.1) und einem die Schenkel (7.1) verbindenden Steg (7.2) derart angeordnet ist, dass durch Schwenken des Klemmbügels (7) um eine parallel zum Steg (7.2) und durch die offenen Enden der Schenkel (7.1) verlaufenden Schwenkachse (8) der Klemmbügel (7) aus einer nichtaktiven Position, in der er sich in einer durch die erste Seite der Brüstung (3.1) aufgespannten Fläche befindet, in eine aktive Position, in der der Klemmbügel (7) aus der durch die erste Seite der Brüstung (3.1) aufgespannten Fläche in Richtung der ersten Seitenwand (2.1) der mobilen Toilettenkabine (2) ausgeschwenkt ist, und so der Steg (7.2) des Klemmbügels (7) an die erste Seitenwand (2.1) der mobilen Toilettenkabine (2) zur Anlage bringbar ist, wobei die Schenkel (2.1) in einem spitzen Winkel größer 10° zur Senkrechten der ersten Seitenwand (2.1) der mobilen Toilettenkabine (2) stehen und die Schwenkbewegung des Klemmbügels (7) durch einen Federmechanismus (9) bewirkt wird und derart der Steg (7.2) in der aktiven Position des Klemmbügels (7) federkraftbelastet gegen die erste Seitenwand (2.1) der mobilen Toilettenkabine (2) gedrückt wird.
Patent DE-202019003950-U1 (DE)
Title: Expander-Geschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Expander-Geschirr (1), zum Spaziergang mit Führungsleine (25) für Haustiere, das einen, mit Futterplatte (2) versehenen Rückenteil (3) hat, zu dem ein, mit Schnallenteil (7) versehener Rückengurt (8) angeschlossen wird; auf der, mit dem Rückenteil (3) gegenüberliegenden Seite wird der Gurt unter dem Brustkorb (24) befestigt und das Geschirr hat ein, für die Befestigung einer Führungsleine (25) geeigneter Leinenanschluss (16), durch den ein eingrenzendes Element (10) durchgeführt wird, welches durch den Befestigungspunkt des eingrenzenden Elements (12) in dem Schnittpunkt der Achsenlinie (9) und dem trennenden Anschlusselement (9a) zur Futterplatte (2) befestigt wird; des Weiteren ist je ein, auf beiden Seiten der Achsenlinie (9) in symmetrischer Anordnung gestaltetes, den Hals und/oder die Brust des Hundes umspannendes Element auf dem Schulterbereich (17), das mindestens durch ein Anschlusselement auf dem Schulterbereich (18) durchgeführt wird, und durch das Anschlusselement auf dem Schulterbereich (18) mindestens ein eingrenzendes Element auf dem Schulterbereich (19) und mindestens ein elastisches Element auf dem Schulterbereich (21) durchgeführt, und zur Futterplatte (2) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Leinenanschluss (16) auf einen Seite der trennenden Achsenlinie (9a), während mindestens ein Anschlusselement auf dem Schulterbereich (18) auf der anderen Seite der trennenden Achsenlinie (9a) gestaltet wird; des Weiteren wird durch den Leinenanschluss (16) ein elastisches Element (11) und durch das Anschlusselement auf dem Schulterbereich (18) ein elastisches Element auf dem Schulterbereich (21) durchgeführt, und in dem Befestigungspunkt des eingrenzenden Elements (12) befestigt werden; des Weiteren wird das eingrenzende Element (10) mit einer leichten Ausbuchtung in dem Dehnungsendpunkt (13) befestigt, des Weiteren wird das eingrenzende Element auf dem Schulterbereich (19) in dem Befestigungspunkt des eingrenzenden Elements (12) und in dem Dehnungsendpunkt auf dem Schulterbereich (22) befestigt.
Patent DE-202019100700-U1 (DE)
Title: Decke zur Verbesserung einer Schlafposition einer Person sowie Deckenbezug, Polsterelement und Polsterelementbezug
IPC: A47G9/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Decke (1; 1a; 1b; 1c; 1d) zur Verbesserung einer Schlafposition einer Person, insbesondere zur Verbesserung einer Seitenschlafposition, die ein mit der Decke (1; 1a; 1b; 1c; 1d) oder einem Deckenbezug (25) lösbar verbindbares oder verbundenes Polsterelement (2; 2a; 2b; 2c; 2d; 2e) aufweist, wobei das Polsterelement (2; 2a; 2b; 2c; 2d; 2e) dazu vorgesehen ist, in der Schlafposition zumindest gegen Innenseiten der Beine der Person, insbesondere gegen Innenseiten der Knie, Ober- und/oder Unterschenkel, anzuliegen.
Patent DE-202019101729-U1 (DE)
Title: Kreuzrollenlager für Schwerlasten
IPC: F16C33/76
Filed: 2019-03-26
Abstract: Kreuzrollenlager für Schwerlasten, mit
 einem Außenring (10), der im Inneren einen kreisförmigen Raum (11) bildet und um den kreisförmigen Raum (11) eine erste äußere Ringnut (12) und eine zweite äußere Ringnut (13) aufweist, wobei die erste äußere Ringnut (12) und die zweite äußere Ringnut (13) parallel zueinander sind, wobei die erste äußere Ringnut (12) und die zweite äußere Ringnut (13) einen V-förmigen Querschnitt haben;
 einem Innenring (20), der eine Außenkontur hat, die der Form des kreisförmigen Raums (11) entspricht und im Inneren einen Durchführungsraum (21) bildet, wobei der Innenring (20) an der Außenseite eine erste innere Ringnut (22) und eine zweite innere Ringnut (23) aufweist, wobei die erste innere Ringnut (22) und die zweite innere Ringnut (23) parallel zueinander sind, wobei die erste innere Ringnut (22) und die zweite innere Ringnut (23) einen V-förmigen Querschnitt haben;
 wobei der Innenring (20) in dem kreisförmigen Raum (11) des Außenrings (10) angeordnet ist, wobei die erste äußere Ringnut (12) mit der ersten inneren Ringnut (22) einen ersten Zylinderrollenlaufkanal (10A) und die zweite äußere Ringnut (13) mit der zweiten inneren Ringnut (23) einen zweiten Zylinderrollenlaufkanal (10B) bildet, wobei der erste Zylinderrollenlaufkanal (10A) und der zweite Zylinderrollenlaufkanal (10B) parallel zueinander sind;
 einer Vielzahl von ersten Zylinderrollen (30), die gleichmäßig in dem ersten Zylinderrollenlaufkanal (10A) angeordnet sind; und
 einer Vielzahl von zweiten Zylinderrollen (40), die gleichmäßig in dem zweiten Zylinderrollenlaufkanal (10B) angeordnet sind;
 wobei die ersten Zylinderrollen (30) und der erste Zylinderrollenlaufkanal (10A) eine virtuelle erste Parallelebene (X1) und die zweiten Zylinderrollen (40) und der zweite Zylinderrollenlaufkanal (10B) eine virtuelle zweite Parallelebene (X2) definieren, wobei die erste parallele Ebene (X1) und die zweite parallele Ebene (X2) parallel zueinander sind, wobei der Durchführungsraum (21) des Innenrings (20) eine virtuelle dritte Parallelebene (Y1) und der erste Zylinderrollenlaufkanal (10A) und der zweite Zylinderrollenlaufkanal (10B) eine virtuelle vierte Parallelebene (Y2) definieren, wobei die dritte Parallelebene (Y1) und die vierte Parallelebene (Y2) parallel zueinander sind.
Patent DE-202019103736-U1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug und eine entsprechende Stanzmaschine
IPC: B26F1/44
Filed: 2019-07-08
Abstract: Stanzwerkzeug (1), das ein einen Innenraum (5) zumindest teilweise umlaufend umschließendes Messer (2) mit einer Schneide (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stanzwerkzeug (1) eine Stützstruktur (4) mit einem Stützkörper (10) und mit das Messer (2) seitlich abstützenden Stützstegen (6) aufweist, wobei das Messer (2) mit dem Stützkörper (10) über die Stützstege (6) verbunden ist und das Messer (2) zumindest mit der Schneide (3) über die Stützstruktur (4) übersteht.
Patent DE-202019104176-U1 (DE)
Title: Plattenanschlussvorrichtung und Plattenanschlusselement
IPC: E04B1/41
Filed: 2019-07-30
Abstract: Plattenanschlussvorrichtung (1) zur Verbindung einer Seitenfläche einer gebäudeinnenseitigen Betonplatte (2) mit der Seitenfläche einer gebäudeaußenseitigen Betonplatte (3), insbesondere mit einer auskragenden gebäudeaußenseitigen Betonplatte (3) eines Balkons oder dergleichen, mit einem lang gestreckten Plattenanschlusselement (4) aus Kunststoff, insbesondere aus expandiertem bzw. geschäumten Kunststoff und einer Mehrzahl von das Plattenanschlusselement (4) durchsetzenden und aus zwei gegenüberliegenden Längsseiten des Plattenanschlusselementes (4) vorkragenden Bewehrungsstäben, wobei zumindest ein Teil dieser Bewehrungsstäbe jeweils zumindest ein Formschlusselement (5), insbesondere ein Formschlusselement (5) aufweist, das mit zumindest einem Komplementärformschlusselement (6), insbesondere mit einem Komplementärformschlusselement (6) des Plattenanschlusselementes (4) in Formschlussverbindung steht.