baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009002699-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem
Inventor: IRISAWA YASUYUKI
IPC: F02D13/02
Filed: 2009-01-07
Granted: 2014-04-24
Abstract: Ein Motorsteuersystem, das mit einem Ausgabereguliersystem versehen ist, das das Einstellen einer gewünschten Kombination eines Motordrehmoments und einer Motordrehzahl, die eine gleiche Motorausgangsleistung ergeben, ermöglicht, wobei ein Mechanismus mit variablem Verdichtungsverhältnis, der in der Lage ist, ein mechanisches Verdichtungsverhältnis zu ändern, und ein Mechanismus für variables Ventilzeitverhalten, der in der Lage ist, ein Schließzeitverhalten eines Einlassventils zu steuern, vorgesehen sind, und eine Steuerung zum Aufrechterhalten der minimalen Kraftstoffverbrauchsrate, die eine geforderte Ausgangsleistung des Motors erfüllt, indem die Motorgeschwindigkeit in einem Zustand erhöht wird, in dem das mechanische Verdichtungsverhältnis auf einem vorbestimmten Verdichtungsverhältnis oder einem höheren Wert aufrechterhalten wird, und eine Drehmomenterhöhungssteuerung, die das Motordrehmoment durch Verringerung des mechanischen Verdichtungsverhältnisses auf ein vorbestimmtes Verdichtungsverhältnis oder einen niedrigeren Wert erhöht, während das Schließzeitverhalten des Einlassventils gesteuert wird, um einen Betrag der Einlassluft in eine Verbrennungskammer zu erhöhen, entsprechend der geforderten Ausgangsleistung auswählend ausgeführt werden, wenn sich die geforderte Ausgangsleistung des Motors erhöht.
Patent DE-112009004321-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pulvern aus feinem kugelförmigem Polycarbonat und Verfahren zur Herstellung von Polycarbonatharz mit hohem Molekulargewicht unter Verwendung desselben
Inventor: KIM SE HOON
IPC: B29C48/04
Filed: 2009-10-13
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines feinen, runden, pulverförmigen Polycarbonats, umfassend: (A) Polymerisieren einer aromatischen Dihydroxyverbindung und von Diarylcarbonat zu amorphem Polycarbonat oder Präpolymer davon mit einem Gewichtsmittel des Molekulargewichts von 20.000 g/mol oder weniger; (B) Extrudieren des amorphen Polycarbonats oder Präpolymers davon zu einem feinen, runden, pulverförmigen, amorphen Polycarbonat oder Präpolymer davon; (C) Oberflächenkristallisieren des feinen, runden, pulverförmigen, amorphen Polycarbonats oder Präpolymers davon in der Gegenwart eines Lösungsmittels oder Dispersionsmediums; und (D) Trocknen des feinen, runden, pulverförmigen Polycarbonats oder Präpolymers davon; wobei Schritt (B) unter Verwendung eines Einzelschneckenextruders, eines Doppelschneckenextruders, eines Multischneckenextruders oder eines Extruders vom Banbury-Typ durchgeführt wird und wobei der Extruder mit einem Extrusionskopf mit mikroskopischen Löchern mit einer Größe von 100 bis 900 Mikron versehen ist.
Patent DE-112009005163-B4 (DE)
Title: Isolierung für eine Komponente einer Abgasanlage
Inventor: WAKAMATSU JIN
IPC: F01N13/14
Filed: 2009-08-21
Granted: 2014-10-09
Abstract: Isolierung (20, 120), die in einem Abstand gegenüber einer Komponente (12) einer Abgasanlage angeordnet ist, mit: einer wärmebeständigen Metallbasis (21, 121), wobei in einem Teilbereich (24a, 124a) einer äußeren Oberfläche (24, 124) der Metallbasis (21, 121), die auf einer von der Komponente (12) der Abgasanlage abgewandten Seite liegt, keine durch eine Oberflächenbehandlung erhaltene Oberflächendeckschicht (25, 125) vorgesehen ist, während im restlichen Bereich (24b) der äußeren Oberfläche eine durch eine Oberflächenbehandlung erhaltene Oberflächendeckschicht (25, 125) vorgesehen ist, wobei die Oberflächenbehandlung eine Oberflächenbehandlung zur Erhöhung der Wärmestrahlungsrate ist, und der Teilbereich (24a, 124a) einen Bereich gegenüber einer in der Nähe der äußeren Oberfläche (24, 124) der Metallbasis (21, 121) angeordneten Peripheriekomponente (30, 31) enthält.
Patent DE-112011103570-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühltes Rechenzentrum mit Kühlmittelzuleitungen und Verfahren zum Verhindern eines Überhitzens von Computereinheiten
Inventor: IYENGAR MADHUSUDAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-10-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Rechenzentrum (100), das aufweist:eine Mehrzahl von Schränken (102), die so eingerichtet sind, dass sie Computereinheiten aufnehmen; undmindestens zwei Kühlmittelzuleitungen (104), von denen die Mehrzahl von Schränken (102) mit Kühlmittel versorgt werden;wobei die Mehrzahl von Schränken (102) derart in mindestens einer Reihe (105) benachbarter Schränke (102) angeordnet ist, dass jede Reihe (105) benachbarter Schränke (102) von sich abwechselnden Kühlmittelzuleitungen (104) mit Kühlmittel versorgt wird,wobei die Mehrzahl von Schränken (102) von den sich abwechselnden Kühlmittelzuleitungen (104) in einem Schachbrettmuster mit Kühlmittel versorgt wird, undwobei keine benachbarten Schränke (102) von der Mehrzahl von Schränken (102) mit derselben Kühlmittelzuleitung (104) verbunden sind und zueinander diagonale Schränke (102) mit derselben Kühlmittelzuleitung (104) verbunden sind.
Patent DE-112011105142-B4 (DE)
Title: Programmierbares Array eines Feldeffekttransistors aus Silizium-Nanodraht und Verfahren zur Herstellung desselbigen
Inventor: HUANG RU
IPC: H01L29/775
Filed: 2011-11-18
Granted: 2016-03-24
Abstract: Sechseckiges, programmierbares Array, welches auf einem Silizium-Nanodraht Feldeffekttransistor basiert, wobei das sechseckige, programmierbare Array Nanodrahteinrichtungen, einen Nanodrahteinrichtungs-Verbindungsbereich und einen Gateverbindungsbereich umfasst; wobei die Nanodrahteinrichtungen eine Zylinderform aufweisen und einen Silizium-Nanodrahtkanal, eine dielektrische Gateschicht und einen Gatebereich umfassen, wobei der Silizium-Nanodrahtkanal von der dielektrischen Gateschicht umgeben ist und die dielektrische Gateschicht von dem Gatebereich umgeben ist, wobei der Silizium-Nanodrahtkanal, die dielektrische Gateschicht und der Gatebereich eine identische Länge aufweisen, welche in einem Bereich von 5 nm–1 μm liegt; wobei die Nanodrahteinrichtungen in einer Sechseckform angeordnet sind, um Programmiereinheiten zu bilden, wobei eine gemeinsame Nanodrahteinrichtung von benachbarten Programmiereinheiten geteilt wird, und ein zentraler Abschnitt von jeder der Programmiereinheiten ein hohler Bereich ist; wobei der Nanodrahteinrichtungs-Verbindungsbereich ein Verbindungsknoten von drei Nanodrahteinrichtungen ist und mit dem jeweiligen Kanal der drei Nanodrahteinrichtungen verbunden ist, während er als eine Source oder als ein Drain der Nanodrahteinrichtung verwendet wird; wobei der Nanodrahteinrichtungs-Verbindungsbereich auf einem Siliziumträger befestigt ist; und wobei eine Verbindung für den Gatebereich der Nanodrahteinrichtung durch den Gateverbindungsbereich bereitgestellt ist, so dass eine Mehrzahl von Nanodrahteinrichtungen eine Struktur zum Teilen eines Gates bildet.
Patent DE-112013002536-B4 (DE)
Title: System zur steuerung des moments einer brennkraftmaschine während eines gangwechsels
Inventor: CHINBE TOMOHIRO
IPC: F02D41/02
Filed: 2013-05-14
Granted: 2019-10-10
Abstract: Fahrzeugantriebssteuerungssystem für ein Fahrzeug (6), das eine Maschine (10) und ein Automatikgetriebe (12) hat, wobei die Maschine einen Auflader (54) und eine Aufladedruckeinstellungsvorrichtung (68) hat, die einen Aufladedruck mithilfe des Aufladers einstellt, und wobei das Automatikgetriebe gestaltet ist, um Leistung, die von der Maschine eingegeben wird, zu einem Antriebsrad (38) abzugeben, wobei das Fahrzeugantriebssteuerungssystem gekennzeichnet ist durch:eine Steuerungseinheit (52), die gestaltet ist, um eine Drosselmomentverringerungssteuerung zum Verringern eines Maschinenmoments durch Verringern eines Öffnungsgrads einer Drosselklappe (72) während eines Hochschaltens des Automatikgetriebes mit Bezug auf den Öffnungsgrad der Drosselklappe vor einem Beginn des Hochschaltens auszuführen, wobeidie Steuerungseinheit gestaltet ist, um während des Hochschaltens des Automatikgetriebes die Drosselmomentverringerungssteuerung auszuführen und die Aufladedruckeinstellungsvorrichtung zu betätigen, um eine Verringerung des Aufladedrucks zu unterdrücken,die Steuerungseinheit gestaltet ist, um eine Hochansprechmomentverringerungssteuerung parallel zu der Drosselmomentverringerungssteuerung als eine Steuerung zum Verringern eines Getriebeeingangsmoments, das zu dem Automatikgetriebe eingegeben wird, während des Hochschaltens des Automatikgetriebes auszuführen,die Hochansprechmomentverringerungssteuerung eine höhere Ansprechempfindlichkeit als die Drosselmomentverringerungssteuerung hat, unddie Steuerungseinheit gestaltet ist, um einen Betätigungsbetrag der Aufladedruckeinstellungsvorrichtung derart zu erhöhen, dass eine Verringerung des Aufladedrucks unterdrückt wird, mit einer Erhöhung eines Anteils eines Verringerungsbetrags des Getriebeeingangsmoments durch die Drosselmomentverringerungssteuerung an einem Gesamtverringerungsbetrag des Getriebeeingangsmoments durch die Drosselmomentverringerungssteuerung und die Hochansprechmomentverringerungssteuerung.
Patent DE-112015000945-B4 (DE)
Title: Werkstückhaltegerät
Inventor: YASUDA TAICHI
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-02-17
Granted: 2022-07-28
Abstract: Werkstückhaltegerät (1), umfassend:einen steifen Körper (2) mit einer Luftöffnung (3);einen Saugnapf (4), der an der unteren Endfläche des steifen Körpers (2) haftend angebracht ist und eine Öffnung (5) in Kommunikation mit der Luftöffnung (3) hat,die dazu ausgebildet ist, ein Werkstück (W) anzusaugen und zu halten;einen Luftsteuermechanismus (6) in Kommunikation mit der Luftöffnung (3), der dazu ausgebildet ist, Luft durch die Luftöffnung (3) anzusaugen oder abzugeben, um Luft durch die Öffnung (5) anzusaugen oder abzugeben; undeinen Blähteil (9), der dazu ausgebildet ist, dass ihm durch den Luftsteuermechanismus (6) durch die Luftöffnung (3) Luft zugeführt wird, um mindestens einen Teil eines Bereiches des Saugnapfs (4), der in Kontakt mit dem Werkstück (W) gelangt,beim Lösen des Werkstücks (W) von dem Saugnapf (4) zu dem Werkstück (W) hin aufzublähen;wobei der Saugnapf (4) dazu ausgebildet ist, das Werkstück (W) anzusaugen und zu halten, indem die Öffnung (5) in Kontakt mit dem Werkstück (W) gebracht wird,während Luft von dem Luftsteuermechanismus (6) angesaugt wird, um Luft durch die Öffnung (5) anzusaugen, und dazu ausgebildet ist, das Werkstück (W) von dem Saugnapf (4) durch Abgeben von Luft von dem Luftsteuermechanismus(6), um Luft durch die Öffnung (5) abzugeben, zu lösen,wobei der Blähteil (9) aus einem konkaven Teil (7), der an einem unteren Endteil des steifen Körpers (2) gebildet ist, dem Saugnapf (4) und einem durch beide definierten Raum (8) gebildet ist; und der Raum (8) dazu ausgebildet ist, dass ihm Luft zugeführt wird und er von dem Luftsteuermechanismus (6) mit Druck beaufschlagt wird, damit der Saugnapf (4) sich zu dem Werkstück hin aufbläht, und wobei der Blähteil (9) mit einem Druckbeaufschlagungselement (10) in dem definierten Raum versehen ist, wobei das Druckbeaufschlagungselement (10) dazu ausgebildet ist,durch Luft mit Druck beaufschlagt zu werden, die von dem Luftsteuermechanismus (6) abgegeben wird, um den Saugnapf (4)mit Druck zu beaufschlagen, damit der Saugnapf (4) sich aufbläht.
Patent DE-112015001642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lochbildung und Messvorrichtung
Inventor: ITABASHI NAOSHI
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-03-26
Granted: 2021-12-09
Abstract: Lochbildungsverfahren, bei dem es sich um ein Verfahren zur Lochbildung in einem isolierenden Film (401) handelt, wobeiauf dem isolierenden Film (401) eine ein Nahfeldlicht erzeugende Komponente (402, 404, 406), die bei Bestrahlung mit Licht ein Nahfeldlicht an einer vorbestimmten Position (408) erzeugt, angeordnet wurde, wobeiein erster Schritt, in dem, während der isolierende Film (401) in einer elektrolytischen Lösung (105) mit Licht bestrahlt wird oder nachdem der isolierende Film (401) nach der Bestrahlung des isolierenden Films (401) mit Licht in eine elektrolytische Lösung (105) gelegt wurde, eine erste Spannung zwischen einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode angelegt wird, die den isolierenden Film (401) in die Mitte nehmend in die elektrolytische Lösung (105) eingesetzt sind, undein zweiter Schritt, in dem nach dem ersten Schritt zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode eine zweite Spannung angelegt wird und durch das Anlegen der zweiten Spannung der Wert des zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode fließenden Stroms festgestellt wird,wiederholt werden, unddie Abfolge der Wiederholung des ersten Schritts und des zweiten Schritts gestoppt wird, wenn der Stromwert einen vorab eingestellten Schwellwert erreicht oder überschritten hat.
Patent DE-112015002745-B4 (DE)
Title: Flugzeit-Detektionssystem
Inventor: HOYES JOHN BRIAN
IPC: H01J49/02
Filed: 2015-06-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ionendetektorsystem für ein Massenspektrometer, Folgendes umfassend:einen Detektor (8), umfassend ein Array aus Sensorpixeln, wobei eine Abmessung der Sensorpixel < 10 µm beträgt;eine Öffnung (3), angeordnet und eingerichtet, sodass ein Strahl (10) aus geladenen Partikeln, wobei der Strahl aus geladenen Partikeln Ionen und/oder von Ionen erzeugte Elektronen aufweist, im Betrieb durch die Öffnung gelangt, wobei die Öffnung eine Lochblende oder einen Schlitz umfasst mit einer Abmessung, die in Bezug auf die Abmessung der Sensor-Pixel vergleichbar, gleich oder kleiner ist;einen Phosphorschirm (6), der angeordnet und eingerichtet ist, um den Strahl aus geladenen Partikeln zu empfangen, der die Öffnung durchlaufen hat, und einen Lichtstrahl auszugeben; undeine Rastereinrichtung (5), die angeordnet und eingerichtet ist, um den Strahl aus geladenen Partikeln, der die Öffnung durchlaufen hat, nach Art eines Rasters über den Phosphorschirm zu lenken, wobei der Detektor (8) angeordnet und eingerichtet ist, um den Lichtstrahl zu empfangen.
Patent DE-112015002942-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungskopf, Aufzeichnungskopf-Einstellsystem und Aufzeichnungskopf-Einstellverfahren
Inventor: TAKADA NORIHISA
IPC: B41J25/304
Filed: 2015-05-08
Granted: 2019-06-19
Abstract: Aufzeichnungskopf (200, 200A), umfassend:ein Kopfmodul (210, 210A) mit einer Aufzeichnungsfläche (202), auf der Aufzeichnungselemente angeordnet sind;ein Trägerelement (212), das das Kopfmodul (210, 210A) trägt;eine Erstrichtungspositions-Einstelleinheit (249), die eine Erstrichtungsposition des Kopfmoduls (210, 210A) in Bezug auf das Trägerelement (212) einstellt; undeine Drehrichtungs-Einstelleinheit (300), die eine Winkelabweichung einer Drehrichtung innerhalb einer parallel zu der Aufzeichnungsfläche (202) des Kopfmoduls (210, 210A) verlaufenden Ebene in Bezug auf das Trägerelement (212) einstellt; gekennzeichnet durcheine Positionserfassungseinheit (350), die die Erstrichtungsposition des Kopfmoduls (210, 210A) in Bezug auf das Trägerelement (212) erfasst, welche eingesetzt wird, wenn eine Einstellung durch die Erstrichtungspositions-Einstelleinheit (249) und eine Einstellung durch die Drehrichtungs-Einstelleinheit (300) durchgeführt werden,wobei die Drehrichtungs-Einstelleinheit (300) einen Drehträgermechanismus (302) enthält, durch den hindurch eine Drehachse des Kopfmoduls (210, 210A) entlang einer Richtung rechtwinklig zu der Aufzeichnungsfläche verläuft, und der das Kopfmodul (210, 210A) in einer Ebene parallel zu der Aufzeichnungsfläche (202) drehbar trägt, und einen Zweitrichtungs-Bewegungsmechanismus (304) enthält, der eine Einstellposition des Kopfmoduls (210, 210A), das von dem Drehträgermechanismus (302) in die erste Richtung beabstandet ist, in eine zweite Richtung rechtwinklig zu der ersten Richtung bewegt,der Drehträgermechanismus (302) an einem Ende des Kopfmoduls (210, 210A) in der zweiten Richtung angeordnet ist, bei dem es sich um ein Ende des Kopfmoduls (210, 210A) in der ersten Richtung handelt,der Zweitrichtungs-Bewegungsmechanismus (304) an einem Ende des Kopfmoduls (210, 210A) in der zweiten Richtung angeordnet ist, wobei es sich um das andere Ende des Kopfmoduls (210, 210A) in der ersten Richtung handelt, unddie Positionserfassungseinheit (350) einen Sensor (352) und ein von dem Sensor (352) erfasstes Nachweisteil (354) aufweist, und entweder der Sensor (352) oder das Nachweisteil (354) an dem anderen Ende des Kopfmoduls (210, 210A) in der zweiten Richtung, das ist das Ende des Kopfmoduls (210, 210A) in der ersten Richtung, angeordnet ist.
Patent DE-112016004792-B4 (DE)
Title: Interne Belüftungsstruktur für einen akustischen Hohlraum eines wasserdichten Mikrofons
Inventor: MIEHL ANDREW P
IPC: H04R1/28
Filed: 2016-09-19
Granted: 2019-12-24
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend:ein Gehäuse;ein auf einer gedruckten Platine innerhalb des Gehäuses angebrachtes Mikrofon;eine wasserfeste Membran, die das Mikrofon gegen ein Äußeres des Gehäuses abdichtet; undwobei die gedruckte Platine eine akustisch resistive luftdurchlässige Belüftungsstruktur enthält, die in einem Körper der gedruckten Platine ausgebildet ist, wobei die Belüftungsstruktur einen viskosen Dämpfungseffekt zur Verfügung stellt, der das akustische Ansprechverhalten des Mikrofons vorteilhaft beeinflusst.
Patent DE-112018001776-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung
Inventor: DOI ATSUSHI
IPC: B60R7/06
Filed: 2018-03-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Feststellvorrichtung, umfassend:ein bewegliches Element, das in einer ersten Position oder einer zweiten Position angeordnet ist; undein Feststellelement (60, 160) zum Feststellen des beweglichen Elements in der ersten Position,wobei das Feststellelement (60, 160) einen Verlangsamungsabschnitt umfasst zum Verlangsamen von mindestens einem Abschnitt bei einem Vorgang, bei dem sich das bewegliche Element in die zweite Position bewegt unddas bewegliche Element durch Lösen der Feststellung aufgrund des Verlangsamungsabschnitts verlangsamt und in die zweite Position bewegt wird.
Patent DE-112018003806-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: KADOKURA KOSUKE
IPC: F16K1/00
Filed: 2018-07-24
Granted: 2022-06-23
Abstract: Stoßdämpfer (1), aufweisend:einen Zylinder (2), der darin Hydraulikflüssigkeit versiegelt enthält;einen Kolben (3), der verschiebbar in dem Zylinder angeordnet ist, wobei der Kolben ein Inneres dieses Zylinders in eine Zylinderoberkammer (2A) und eine Zylinderunterkammer (2B) unterteilt;eine Kolbenstange (9), deren eines Ende mit dem Kolben gekoppelt ist und deren anderes Ende aus dem Zylinder herausragt;einen ausfahrseitigen Durchgang (15) und einen einfahrseitigen Durchgang (16), die in dem Kolben vorgesehen sind;ein ausfahrseitiges Hauptventil (20), das in dem ausfahrseitigen Durchgang vorgesehen ist;eine ausfahrseitige Gegendruckkammer (23), die so konfiguriert ist, dass sie einen Ventilöffnungsdruck des ausfahrseitigen Hauptventils einstellt;ein einfahrseitiges Hauptventil (36), das in dem einfahrseitigen Durchgang vorgesehen ist;eine einfahrseitige Gegendruckkammer (38), die so konfiguriert ist, dass sie einen Ventilöffnungsdruck des einfahrseitigen Hauptventils einstellt;einen gemeinsamen Durchgang (50), der so konfiguriert ist, dass er Kommunikation zwischen der ausfahrseitigen Gegendruckkammer (23) und der einfahrseitigen Gegendruckkammer (38) herstellt;einen Ventilkörper (51), der bewegbar in dem gemeinsamen Durchgang vorgesehen ist;eine Ventilfeder (59), die so konfiguriert ist, dass sie den Ventilkörper in eine Ventilöffnungsrichtung vorspannt;ein Vorsteuerventil, das so konfiguriert ist, dass es eine Strömung der Hydraulikflüssigkeit in dem gemeinsamen Durchgang (50) steuert;einen Aktuator (71), der so konfiguriert ist, dass er eine Bewegung des Ventilkörpers steuert;eine Kammer (70), die an einem Ende des Vorsteuerventils vorgesehen ist und in Kommunikation mit der Zylinderoberkammer (2A) angeordnet ist;einen Kommunikationsdurchgang, der so konfiguriert ist, dass er Kommunikation zwischen der Kammer (70) und der Zylinderunterkammer (2B) über den einfahrseitigen Durchgang (16) herstellt; undein Rückschlagventil (81), das dazu konfiguriert ist, es der Hydraulikflüssigkeit in dem Kommunikationsdurchgang zu ermöglichen, während eines Ausfahrhubs in die Zylinderunterkammer (2B) zu strömen.
Patent SK-286391-B6 (SK)
Title: Process for antiparasitic treatment of place infested by darkling beetles
Inventor: JEANNIN PHILIPPE
IPC: C05G3/60
Filed: 1997-07-17
Abstract: It is described a process for the antiparasitic treatment of place infested by darkling beetles by insecticides of 1-arylpyrazole type.
Patent CZ-292577-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical combination
Inventor: DEUTSCH PAUL J
IPC: A61K31/495
Filed: 1995-08-07
Abstract: Disclosed is a pharmaceutical combination of two HIV protease inhibitors or pharmaceutically effective salts thereof useful in the inhibition of HIV protease, the prevention or treatment of infection by HIV and the treatment of acquired immunodeficiency syndrome (AIDS) or ARC. Methods of preventing or treating infection by HIV are also described.
Patent CZ-283835-B6 (CZ)
Title: Clamping device for hand-held tools
Inventor: KLEINE WERNER
IPC: B25D17/08
Filed: 1993-07-09
Abstract: The shank (9) of the drill or chisel has two diametrically opposite driving slots (10) with an open end and two diametrically opposite locking slots (11) with both ends closed. To raise the level of torque that can be transmitted to the tool, there are also two diametrically opposite extension slots (12) which lie within the cross-section of the locking slots and extend beyond them. The extension slots are open at the free end of the shank and are engaged by driving keys in the spindle socket. The extension slots are offset by an angle (a) from the axis of symmetry of the locking slots, and the driving flank (12a) is straight and tangential to the curved floor of the locking slot.
Patent SK-284021-B6 (SK)
Title: Safety razors
Inventor: GILDER BERNARD
IPC: B26B21/22
Filed: 1994-09-22
Abstract: In a safety razor blade unit having three blades, the leading blade (11) has a negative exposure, the third blade (13) has a positive exposure, and the exposure of the second blade is not less than the exposure of the leading blade and not greater than the exposure of the third blade.
Patent SK-281187-B6 (SK)
Title: Locking mechanism for the breech mechanism of a gun
Inventor: FINDORAK LADISLAV
IPC: F41A3/56
Filed: 1997-06-03
Abstract: In an embodiment, where a locking mechanism is slidably located in breech casing (2) behind barrel (15), comprising a breech block (1, 47, 68), its carrier (6, 66) and a lever, while said breech block (1, 47, 68) comprises particularly a firing pin (28) and ejector of fired cartridge cases (12) reaching into a bed (10) for a bottom (11) of a cartridge case (12) and further longitudinal guiding grooves (3) for guiding bars (4) protruding from sides (5) of breech casing (2) and other longitudinal guiding grooves (7) for guiding bars (8) on carrier (6, 66) of breech block (1, 47, 68) and to a carrier (6, 66), which is under continuous action of return spring (33, 49), is fixed a lever swingable into locked and unlocked positions, said lever being a lever of the third order (18, 38, 54, 55, 62) with shorter leg (22) and longer leg (26), while said shorter leg (22) is at its end towards face wall (9) of breech block (1, 47, 68) provided with at least one arched friction surface (21) and longer leg (26) is opposite to said arched friction surface (21) provided at its end with at least one bearing surface (25), while breech block (1, 47, 68) is adjacent to arched friction surface (21) provided with at least one sliding surface (23) and breech casing (2) is adjacent to bearing surface (25) provided with at least one stop surface (27).
Patent SK-285151-B6 (SK)
Title: S-enantiomer of omeprazole in a neutral form, process for its preparation, pharmaceutical composition containing it and its use
Inventor: BOHLIN MARTIN
IPC: A61K31/00
Filed: 1997-12-16
Abstract: A neutral form of the S-enantiomer of omeprazole which is in a new physical form, more specifically in a solid state which is crystalline, processes for preparing pharmaceutical compositions containing it and use of S-omeprazole in the manufacture of a medical for use in the treatment of a gastric-acid related condition.