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Patent DE-102019110001-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung für Schüttgut, insbesondere Holzspäne, und Befüllverfahren
Inventor: WOLTERMANN JAN
IPC: B65G47/18
Filed: 2019-04-16
Granted: 2022-01-27
Abstract: Speichereinrichtung (1) für Schüttgut (4), insbesondere Holzspäne, umfassend einen Bunker (2) zum Aufnehmen des Schüttguts (4),eine Fördervorrichtung zum Transportieren des Schüttguts (4),wobei die Fördervorrichtung innerhalb des Bunkers (2) angeordnet unddie Fördervorrichtung ein Gurtförderer (6) zum Transportieren des Schüttguts (4) ist, wobei der Gurtförderer (6) mittels einer Verfahreinrichtung (40) innerhalb des Bunkers (2) verfahrbar ist,wobei der Gurtförderer (6) einen reversierbaren Antrieb (30) zum Transportieren des Schüttguts (4) in eine erste Richtung (A) und in eine zweite entgegengesetzte Richtung (B) umfasst, unddadurch gekennzeichnet, dassdie Speichereinrichtung fernermindestens eine Sensoreinheit (46a, 46b, 46c) umfasst, undeine Steuerung (48) zur Steuerung von Komponenten der Speichereinrichtung (1), die signalleitend mit dem Gurtförderer (6), der Verfahreinrichtung (40) und mindestens einer Sensoreinheit (46a, 46b, 46c) gekoppelt ist, umfasst, wobeidie Fördervorrichtung, die Verfahreinrichtung (40), die Steuerung (48) und die Sensoreinheit (46a, 46b, 46c) in der Weise zusammenwirken, dassa) das Schüttgut (4) mittels der Fördereinrichtung innerhalb des Bunkers (2) verteilt wird,b) die Sensoreinheit (46a, 46b, 46c) die Füllstandshöhe des Schüttguts (4) innerhalb des Bunkers (2) detektiert und ein entsprechendes Signal bereitstellt, undc) die Steuerung (48) eine Position und eine Laufrichtung der Fördervorrichtung entsprechend dem detektierten Signal der Sensoreinheit (46a, 46b, 46c) steuert.
Patent DE-102019112076-B4 (DE)
Title: Kühlmittelversorgungseinrichtung
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: F17D1/00
Filed: 2019-05-09
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kühlmittelversorgungseinrichtung (1) zur Versorgung zumindest eines zu kühlenden Verbrauchers (2) mit einem flüssigen Kühlmittel (3), mit einer Kühlmittelbereitstellungseinheit (8) und einer Rohranordnung (7, 10) zur Weiterleitung des Kühlmittels (3) von der Kühlmittelbereitstellungseinheit (8) zu dem zumindest einen Verbraucher (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rohranordnung (7, 10) eine Mehrfachrohranordnung aufweist mit zumindest einem ersten Rohr (12), welches von einem zweiten Rohr (13) umfasst wird, wobei das zweite Rohr (13) von einem dritten Rohr (14) umfasst wird, wobei durch das erste Rohr (12) oder durch die ersten Rohre das Kühlmittel (3) als erstes Fluid (15) strömbar ist, wobei das zweite Rohr (13) als doppelwandiges Rohr ausgebildet ist, durch welches ein zweites Fluid (16) strömbar ist, wobei das zweite Rohr (13) und/oder das dritte Rohr (14) auf Füllstand und/oder Leckagen überwacht wird/werden.
Patent DE-102019121373-B4 (DE)
Title: Abscheider mit partieller filtrierung
Inventor: WINTER FRANK
IPC: B04C5/13
Filed: 2019-08-07
Granted: 2022-03-10
Abstract: Abscheider (1) zum Abscheiden von Feststoffpartikeln aus einem mehrfach durch eine Arbeitsmaschine geführten Prozessgasstrom, wobei der Abscheider (1) einen Prozessgaseinlass (9) aufweist, über den von der Arbeitsmaschine abgegebenes, partikelbelastetes Prozessgas in den Abscheider (1) eingespeist wird, und ein filterloses Abscheidungsorgan zur Reduktion der Partikelbelastung des Prozessgases und einen Prozessgasauslass (6) zur Abgabe des reduziert partikelbelasteten Prozessgases an die Arbeitsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider (1) stromabwärts hinter dem filterlosen Abscheidungsorgan einen Nebenstromfilter (8) besitzt, der einen kleineren Teil des Prozessgases filtert, das das filterlose Abscheidungsorgan verlassen hat, und einen sich daran anschließenden Nebenauslass (7), der den gefilterten Nebenstrom des Prozessgases ausschleust.
Patent DE-102019122037-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger holzkompositblock, mehrschichtiges holzfurnier sowie verfahren zur herstellung derselben
Inventor: ROMBACH GEORG
IPC: B27D1/00
Filed: 2019-08-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Mehrschichtiger Holzkompositblock, umfassend- eine Mehrzahl von überlagerten Holzschichten, und- wenigstens eine Klebeschicht, wobei die wenigstens eine Klebeschicht zwischen aufeinanderfolgenden Holzschichten angeordnet ist,wobei die wenigstens eine Klebeschicht, im ausgehärteten Zustand, eine Härte zwischen 70 und 100 Shore A, bestimmt gemäß DIN EN ISO 868, und eine Härte zwischen 20 und 60 Shore D, bestimmt gemäß DIN EN ISO 868, aufweist, und- wobei der mehrschichtige Holzkompositblock eine Gesamtkohlenstoffemission (TVOC) von weniger oder gleich 50 µg Kohlenstoff/ g ermittelt gemäß VDA 277 aufweist.
Patent DE-102019211889-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Heben und/oder Absenken einer Last, Hebeplattform, Parkroboter und System
Inventor: TZIVANOPOULOS THEODOROS
IPC: E04H6/34
Filed: 2019-08-08
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Heben und/oder Absenken einer Last (50), wobei ein Parkroboter (10) und eine Hebeplattform (1) verwendet werden, und wobei eine Ladefläche (2) der Hebeplattform (1) mittels einer Scherenkinematik (3) angehoben und abgesenkt werden kann, umfassend:
 Aufladen einer Last (50) auf der Ladefläche (2),
 Anordnen des Parkroboters (10) an der Hebeplattform (1) und Ausbilden einer mechanischen Wirkverbindung (32) zwischen dem Parkroboter (10) und
 Koppelelementen (4) der Hebeplattform (1), sodass der Parkroboter (10) die Scherenkinematik (3) mechanisch betätigen kann,
 Anheben oder Absenken der Ladefläche (2) durch Betätigen der Scherenkinematik (3) mittels des Parkroboters (10),
 Abladen der Last (50) von der Ladefläche (2),
 wobei die Koppelelemente (4) der Scherenkinematik (3) zum Ausbilden der mechanischen Wirkverbindung (32) mechanisch lösbar mit Greifelementen (12) des Parkroboters (10) verbunden werden, wobei eine Bewegung der Scherenkinematik (3) zum Anheben und/oder Absenken der Ladefläche (2) durch eine horizontal verlaufende Bewegung der Greifelemente (12) erfolgt.
Patent DE-102020107837-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H5/06
Filed: 2020-03-23
Granted: 2023-07-06
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner (14) zum Vereinzeln von Bogen von einem Bogenstapel (01), einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders (80; 90) oder eines Bogenführungsbandes, einer zwischen dem Bogentrenner (14) und dem Bogenführungssystem ausgebildeten Beschleunigungsvorrichtung (06) zum Beschleunigen von Bogen entlang eines Transportweges und in einer Transportrichtung (15) auf eine Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems, wobei die Beschleunigungsvorrichtung (06) mehrere sich quer zur Transportrichtung (15) erstreckende Transportwalzen (60; 61; 62; 63) aufweist, die in Transportrichtung (15) betrachtet voneinander beabstandet sind und jeder Transportwalze (60; 61; 62; 63) ein eigenständiger Antrieb zugeordnet ist, wobei die eigenständigen Antriebe von zwei benachbarten Transportwalzen (60; 61; 62; 63) zur Beschleunigung eines jeweiligen Bogens die benachbarten Transportwalzen (60; 61; 62; 63) derart antreiben, dass jeweils die dem Bogentrenner (14) abgewandte Transportwalze (60; 61; 62; 63) zumindest zeitweise mit einer gegenüber der Umlaufgeschwindigkeit der dem Bogentrenner (14) zugewandten Transportwalze (60; 61; 62; 63) höheren Umlaufgeschwindigkeit umläuft oder allen Transportwalzen (60; 61; 62; 63) über verschieden untersetzte Getriebestufen ein gemeinsamer Antrieb zugeordnet ist, der von benachbarten Transportwalzen (60; 61; 62; 63) zur Beschleunigung eines jeweiligen Bogens jeweils die dem Bogentrenner (14) abgewandte Transportwalze (60; 61; 62; 63) zumindest zeitweise mit einer höheren Umlaufgeschwindigkeit antreibt, als die dem Bogentrenner (14) zugewandte Transportwalze (60; 61; 62; 63), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbarten oder allen Transportwalzen (60; 61; 62; 63) mindestens ein Luftkasten (11) ausgebildet ist, der auf seiner dem Transportweg zugewandten Seite Öffnungen aufweist und mit Luftversorgungsmitteln verbunden ist, wobei die Luftversorgungsmittel zur Erzeugung eines Blasluftpolsters oder eines oszillierenden Vakuums auf der dem Transportweg zugewandten Seite des Luftkastens (11) ausgebildet sind.
Patent DE-102020118313-B4 (DE)
Title: Kanalstrukturen zur Optimierung der Membranfunktion von ölgefüllten Drucksensoren
Inventor: EPTING JULIAN
IPC: G01L19/06
Filed: 2020-07-10
Granted: 2023-10-05
Abstract: Metallische Druckmesszelle (1) mit einem Grundkörper (3), einer an dem Grundkörper (3) angeordneten metallischen Membran (5), wobei zwischen der Membran (5) und dem Grundkörper (3) eine Membrankammer (51) ausgebildet ist, einem in einer Sensorkammer (71) des Grundkörpers (3) angeordneten Drucksensor (7), wobei zwischen der Membrankammer (51) und der Sensorkammer (71) ein Verbindungskanal (9) ausgebildet ist und die Kammern mit einem Druckmittlermedium (13) zur Übermittlung eines auf die Membran (5) wirkenden Drucks gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (5) eine Oberflächenstruktur (53) aufweist, die in einer Draufsicht eine Außenkontur einer Eintrittsfläche (91) des Verbindungskanals (9) in die Membrankammer (51) wenigstens überschneidet, so dass ein Abdichten einer Eintrittsöffnung des Verbindungskanals (9) in die Membrankammer (51) verhindert wird.
Patent DE-102020122722-B4 (DE)
Title: Zufuhreinheit sowie Verfahren für ihren Betrieb
Inventor: VÖLKL SEBASTIAN
IPC: B65G47/04
Filed: 2020-08-31
Granted: 2023-07-27
Abstract: Zufuhreinheit (30) zum automatischen Zuführen eines Gegenstandes (G), insbesondere Glases (G), zu und/oder Positionieren auf und/oder Abführen von einer von mehreren Abstell-Basen (A1, A2) mit- einer durchgehenden, dichten, insbesondere ebenen, Arbeitsplatte (31),- wobei sich die mehreren Abstell-Basen (A1, A2) auf oder über der Arbeitsplatte (31) befinden,- einer Steuerung (30*) zum automatischen Steuern der, insbesondere aller beweglichen, Komponenten der Zufuhreinheit (30), mit einer Eingabe-Einheit (32),- Schlitten (40), die in X- und Y-Richtung auf der Arbeitsplatte (31) frei beweglich sind,- je einer Tragfläche (40a) auf der Oberseite (40a) je eines Schlittens (40),- einem Antriebssystem (50) unter der Arbeitsplatte (31) zum gesteuerten Antreiben der Schlitten (40) unabhängig voneinander, dadurch gekennzeichnet, dass- die Unterseite des plattenförmigen Schlittens (40) dreidimensionale Formschluss-Elemente (34) aufweist, die so gestaltet sind, dass- der Schlitten entlang der X-Y-Ebene in eine Schlitten-Aufnahme, die eine Abstell-Basis (A1, A2) ist, einfahren kann,- die Schlitten-Aufnahme in ihrer Oberseite dreidimensionale, zu den Formschluss-Elementen (34) passenden Gegen-Elemente (35) aufweist, die so gestaltet sind, dass- bei Verschwenken des plattenförmigen Schlittens (40) aus der zur X-Y-Ebene parallelen Lage um bis zu 60° der Schlitten (40) nicht aus der Schlitten-Aufnahme heraus rutscht.
Patent DE-102021100089-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale speichervorrichtung und verfahren
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H10B51/20
Filed: 2021-01-06
Granted: 2023-10-12
Abstract: Vorrichtung mit:einer Wortleitung (114), die sich in einer ersten Richtung erstreckt;einer Datenspeicherschicht (116) auf einer Seitenwand der Wortleitung (114);einer Kanalschicht (118) auf einer Seitenwand der Datenspeicherschicht (116);einem Back-Gate-Isolator (120) auf einer Seitenwand der Kanalschicht (118); undeiner Bitleitung (146B) mit einem T-förmigen Querschnitt in einer Draufsicht, die einen ersten Hauptbereich und einen ersten Zusatzbereich (146BE) aufweist, wobei der erste Hauptbereich die Kanalschicht (118) kontaktiert, der erste Zusatzbereich (146BE) durch den Back-Gate-Isolator (120) von der Kanalschicht (118) getrennt ist und sich die Bitleitung (146B) in einer zweiten Richtung erstreckt, wobei die zweite Richtung senkrecht zu der ersten Richtung ist.
Patent DE-102021108181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung von Partikeln, insbesondere Viren, in einer Probe
Inventor: WYSTUP RALPH
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-03-31
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abbildung von Partikeln (2), insbesondere Viren, in einer Probe,wobei die Vorrichtung (1) eine Beleuchtungseinheit (10), einen Bildwandler (30) und eine Abbildungseinheit (40) aufweist,wobei der Bildwandler (30) zwischen der Beleuchtungseinheit (10) und der Abbildungseinheit (40) angeordnet ist und an seiner zu der Beleuchtungseinheit (10) weisenden Seite eine Fluoreszenzschicht (31) und auf seiner zu der Abbildungseinheit (40) weisenden Seite eine lichtempfindliche Schicht (32) aufweist,wobei ein Probenträger (20) mit einer darin anordenbaren Probe oder die Probe auf dem Bildwandler (30) zwischen der Beleuchtungseinheit (10) und dem Bildwandler (30) anordenbar ist, so dass die Probe und die in der Probe enthaltenen Partikel (2) die Fluoreszenzschicht (31) teilweise abdecken,wobei die Beleuchtungseinheit (10) ausgebildet ist, die Fluoreszenzschicht (31) anregendes Licht und/oder die Fluoreszenzschicht (31) anregende freie Elektronen (11) in Richtung des Bildwandlers (30) zu emittieren, so dass die Fluoreszenzschicht (31) in von den Partikeln (2) freien Bereichen zur Emittierung von Licht (34) zu der lichtempfindlichen Schicht (32) anregbar ist, an welcher durch das von der Fluoreszenzschicht (31) erzeugte Licht eine Abbildung mit einem Umriss der Partikel (2) erzeugbar ist,wobei die Abbildungseinheit (40) ausgebildet ist, die Abbildung bildtechnisch zu erfassen.
Patent DE-102021205077-B4 (DE)
Title: Druckkontrollsystem zum Bereitstellen eines auf einen Patienten während einer prä-interventionellen Bildgebung mit einem Bildgebungssystem auszuübenden Drucks
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-05-19
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckkontrollsystem (1) zum Bereitstellen eines auf eine definierte Fläche eines Patienten (4) während einer prä-interventionellen Bildgebung mit einem Bildgebungssystem (3) auszuübenden interventionellen Drucks. Dabei entspricht der interventionelle Druck einem während einer Intervention durch ein medizintechnisches Gerät (2) auf die definierte Fläche des Patienten (4) ausgeübten, interventionellen Druck. Das Druckkontrollsystem (1) umfasst eine Druckplatte (11), ein Kraftmodul (12) und eine Positioniervorrichtung (13a, 13b). Dabei ist wobei das Kraftmodul (12) dazu ausgebildet, eine Kraft auf die Druckplatte (11) auszuüben. Dabei bewirkt die Kraft auf die Druckplatte (11) den interventionellen Druck bewirkt. Dabei ist die Positioniervorrichtung (13a, 13b) dazu ausgebildet, die Druckplatte (11) und das Kraftmodul (12) relativ zu dem Patienten (4) zu positionieren.
Patent DE-112005000229-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Ansteuerung desselben
Inventor: YOSHIDA NAOHIRO
IPC: H01M8/10
Filed: 2005-01-18
Granted: 2014-01-09
Abstract: Brennstoffzellensystem aufweisend:  eine Brennstoffzelle (10), die ausgestaltet ist, um eine Leistung durch Zirkulieren eines Brenngases zu erzeugen;  eine Brenngasversorgungsquelle (101) die ausgestaltet ist, um das Brenngas der Brennstoffzelle (10) zuzuführen;  eine Zirkulationsleitung, die ausgestaltet ist, um das Brenngas, das der Brennstoffzelle (10) zugeführt wird, zu zirkulieren;  eine Brenngas-Fördereinrichtung (103), die in der Zirkulationsleitung bereitgestellt ist und ausgestaltet ist, um das Brenngas zu zirkulieren, indem ein Brenngasmengenstrom gesteuert wird;  eine Druckregulierungseinrichtung (RG), die zwischen der Brenngasversorgungsquelle (101) und der Zirkulationsleitung bereitgestellt ist und ausgestaltet ist, um einen Druck des Brenngases in der Zirkulationsleitung auf einen vorbestimmten Druck zu regulieren, und  eine Steuerungseinrichtung (20), die ausgestaltet ist, um den Brenngasmengenstrom der Brenngas-Fördereinrichtung (103) zu steuern und die Druckregulierungseinrichtung (RG) zu regulieren, wobei vermittels der Steuereinrichtung ein Mangel an Brenngas aufgrund der Verhinderung einer Änderung des Brenngasmengenstroms der Brenngas-Fördereinrichtung (103) durch Erhöhen eines Drucks des Brenngases in der Zirkulationsleitung kompensierbar ist, wenn eine Gasbedarfsmenge, die in der Brennstoffzelle (10) benötigt wird, erhöht wird.
Patent DE-112005000847-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Bewegungsvorrichtung
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: F16C33/10
Filed: 2005-04-20
Granted: 2014-02-06
Abstract: Zusammengesetzte Bewegungsvorrichtung, die umfasst: eine Keilwelle (1) mit einer Vielzahl von Kugelrollrillen (10), die sich in einer Axialrichtung erstrecken, eine Keilmutter (2), die an der Keilwelle (1) mit dazwischen einer großen Anzahl von Kugeln (20) montiert ist und sich in der Axialrichtung hin und her bewegen kann, ein Gehäuse (3), das als ein gestuftes zylindrisches Glied mit einem Teil (30) mit großem Durchmesser und einem kontinuierlich anschließenden Teil (31) mit kleinem Durchmesser ausgebildet ist, wobei sich eine Keilwelle (1) durch den Teil (30) mit großem Durchmesser und den Teil (31) mit kleinem Durchmesser erstreckt, wobei der Teil (30) mit großem Durchmesser als Aufnahmeteil für die Keilmutter (2) verwendet wird und wobei eine Außenumfangsfläche des Teils (31) mit kleinem Durchmesser als Montagefläche für ein Drehübertragungsglied (5) verwendet wird, und ein Lagerglied (4, 6), das an dem Teil (31) mit kleinem Durchmesser des Gehäuses (3) fixiert ist, um die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung der Keilwelle (1) zu halten, wobei das Lagerglied (4, 6) eine Lagerbuchse (4, 6) zum Halten einer axialen Hin- und Herbewegung eines Wellenglieds (1) ist und die Lagerbuchse (4, 6) ein Aufnahmeloch aufweist, durch das sich das Wellenglied (1) erstreckt, wobei Rillen (40, 60) sequentiell mit vorbestimmten Intervallen in einer Innenumfangsfläche des Aufnahmelochs ausgebildet sind, wobei die Innenumfangsfläche in einem Druckkontakt mit dem Wellenglied (1) ist.
Patent DE-112005001920-B4 (DE)
Title: Laststeuervorrichtung für den Motor eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: IWAMOTO YUUICHI
IPC: F04B49/00
Filed: 2005-08-11
Granted: 2015-04-09
Abstract: Laststeuervorrichtung für den Motor eines Arbeitsfahrzeugs, bei dem eine Hydraulikpumpe (7, 8, 9) mit regelbarer Fördermenge die Ausgangsleistung des Motors (1) an ein Antriebsrad (5) und die Ausgangsleistung des Motors (1) an eine Arbeitsmaschine überträgt, mit: Absorptionsdrehmomentänderungseinrichtungen (19, 22) zum Ändern des Absorptionsdrehmoments der Hydraulikpumpe (7, 8, 9) mit regelbarer Fördermenge; einer Fahrlastzustandsbestimmungseinrichtung (18) zum Feststellen, ob die Fahrlast hoch ist; und einer Steuereinrichtung (18) zum Senken des Absorptionsdrehmoments der Hydraulikpumpe (7, 8, 9) mit regelbarer Fördermenge, wenn die Fahrlastzustandsbestimmungseinrichtung (18) festgestellt hat, dass die Fahrlast hoch ist.
Patent DE-112005002210-B4 (DE)
Title: Verwendung einer perfluorpolyether-ölzusammensetzung  als mittel  zum  schutz  einer metalloberfläche gegenüber korrosiven gasen
Inventor: WATANABE YUJI
IPC: C08L71/00
Filed: 2005-08-30
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verwendung einer Perfluorpolyether-Ölzusammensetzung als Mittel zum Schutz einer Metalloberfläche gegenüber korrosiven Gasen, wobei die Perfluorpolyether-Ölzusammensetzung ein Perfluorpolyether-Grundöl und 0,01–50 Gew.-% einer Fluor-enthaltenden Verbindung auf Di- oder Monoamidbasis, bezogen auf das Gesamtgewicht des Grundöls und der Verbindung auf Amidbasis, umfasst, und wobei die Verbindung auf Amidbasis eine Verbindung einer der folgenden allgemeinen Formeln [I], [II] oder [III] ist: RCONHR1NHCOR[I]worin R: RfO[CF(CF3)CF2O]aCF(CF3)-, RfO(CF2CF2CF2O)aCF2CF2-, RfO[(CF2CF2O)a(CF2O)b]CF2- oder RfO[(CF2CF2O)a(CF2O)b]CF(CF3)- ist, wobei Rf eine Perfluor-Niederalkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen ist und a und b jeweils ganze Zahlen von 1 bis 30 sind, und R1: eine Alkylengruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen ist, wobei ein Teil oder alle Wasserstoffatome der Alkylengruppe durch Halogenatome substituiert sein können; R2NHCOR[11]worin R: RfO[CF(CF3)CF2O]aCF(CF3)-, RfO(CF2CF2CF2O)aCF2CF2-, RfO[(CF2CF2O)a(CF2O)b]CF2- oder RfO[(CF2CF2O)a(CF2O)b]CF(CF3)- ist, wobei Rf eine Perfluor-Niederalkylgruppe ...
Patent DE-112005002944-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KUBO HIDEHITO
IPC: H01M8/10
Filed: 2005-12-22
Granted: 2010-01-07
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), in dem Wasserstoff zu einer Brennstoffzelle (11) von einem Wasserstoffspeicherbehälter (12) zugeführt wird, der ein Wasserstoffspeicherelement (MH) in einem Behälterhauptkörper (16) enthält, in dem ein Wärmemedium, das die Brennstoffzelle (11) gekühlt hat, verwendet wird, um das Wasserstoffspeicherelement (MH) zu erwärmen, und in dem ein Druck in dem Behälterhauptkörper (16) aufrecht erhalten wird, um größer oder gleich zu dem Druck zu sein, der notwendig ist, um Wasserstoff zu der Brennstoffzelle (11) zuzuführen, wobei das Brennstoffzellensystem (10) Folgendes aufweist:  einen Wärmetauscher (18), der in dem Wasserstoffspeicherbehälter (12) angeordnet ist;  eine Wärmemediumpassage (15) für ein Zuführen des Wärmemediums zu dem Wärmetauscher (18);  eine Temperaturerfassungseinrichtung (23);  eine Schalteinrichtung (V3, V4), die an der Wärmemediumpassage (15) angeordnet ist, für ein Schalten zwischen einem Zustand, in dem das Wärmemedium, das die Brennstoffzelle (11) gekühlt hat, zu dem Wärmetauscher (18) zugeführt wird, und einem Zustand, in dem das Wärmemedium den...
Patent DE-112006000152-B4 (DE)
Title: Haftklebeband vom Übertragungs-Typ
Inventor: NAGAREO HIDEKI
IPC: C09J7/30
Filed: 2006-02-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Haftklebeband vom Übertragungs-Typ zur Verwendung in einem handgehaltenen Filmübertragungswerkzeug, umfassend einen Träger und eine Haftklebschicht, die ablösbar auf dem Träger bereitgestellt ist und ausgestaltet ist, um von dem Träger abgelöst zu werden und auf ein empfangendes Objekt übertragen zu werden,wobei die Haftklebschicht schuppenartige Glaspartikel enthält,wobei die Mohs-Härte der schuppenartigen Glaspartikel 6 oder mehr ist,wobei die schuppenartigen Glaspartikel eine Dicke von 1 bis 15 µm haben, und eine durchschnittliche Länge und Breite hiervon jeweils 40 bis 400 µm sind, und ein Verhältnis durchschnittliche Breite: durchschnittliche Länge beträgt 1:1 bis 1:3,und wobei zugelassen wird, dass 0,5 bis 5 Gew.-% der schuppenartigen Glaspartikel in der Haftklebschicht enthalten sind.
Patent DE-112006000169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einhüllen von Katalysatoren nach dem Kalibrieren
Inventor: MARTIN SCOTT M
IPC: B25B27/14
Filed: 2006-01-12
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen eines gleichmäßigen, radial einwärts gerichteten Drucks auf eine zusammendrückbare Haltematte (102), die einen Träger (104) für ein Abgasnachbehandlungsgerät umgibt, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Mehrzahl von Zwischenblöcken (402), die einen für das Aufnehmen der Haltematte (102) und des Trägers (104) angepassten Raum definieren; wobei jeder Zwischenblock (402) mit einer Druck messenden Druckmessdose (404) verbunden ist und radial einwärts gegen die Haltematte (102) beweglich ist und jeder Zwischenblock (402) mittels einer Blattfeder (502) mit einem Stützrahmen verbunden ist.
Patent DE-112006001640-B4 (DE)
Title: Rollumschlagvorrichtung und Rollumschlagverfahren
Inventor: HASEGAWA EISAKU
IPC: B21D39/02
Filed: 2006-06-22
Granted: 2011-03-17
Abstract: Rollumschlagvorrichtung zum Umlegen eines Rands einer ersten Platte (63) um einen Rand einer zweiten Platte (64), indem die zweite Platte (64) in Kontakt mit der ersten Platte (63) gebracht wird, die einen hochstehenden Flansch (65) am Rand der ersten Platte (63) aufweist, und Umbiegen des hochstehenden Flanschs (65) mit einer Rolle (48), während die erste Platte (63) in einer Aufnahmeform (10) aufgenommen ist,  worin an der Aufnahmeform (10) ein Klemmmechanismus (20A–20C) bewegbar angebracht ist und zumindest die erste Platte (63) einklemmt, worin die Aufnahmeform (10) eine tragbare Form ist, die in einem Zustand verwendbar ist, wo der Klemmmechanismus (20A–20C) die erste Platte (64) ergreift,  dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmmechanismus (20A–20C) relativ zur Aufnahmeform (10) in einer Richtung bewegbar ist, in der es der Aufnahmeform (10) erlaubt wird, sich von der ersten Platte (63) zu trennen, wenn die Rolle (48) auf den hochstehenden Flansch (65) drückt, während der Klemmmechanismus...