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Patent DE-102014214336-A1 (DE)
Title: Ventil und Kraftfahrzeug
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F16K31/64
Filed: 2014-07-23
Abstract: Es wird ein Ventil (16) bereitgestellt, mit einem Verschlusselement (20) und einem das Verschlusselement (20) zu betätigen vermögenden Aktuator (17). Das Ventil (16) ist ausgebildet, in einer Schließstellung (25) eine Öffnung (18) mit dem Verschlusselement (20) zu verschließen und in einer Offenstellung (24) die Öffnung (18) freizugeben. In der Schießstellung (25) liegt eine Schließkraft (23) an dem Verschlusselement (20) an. Erfindungsgemäß weist das Ventil (16) zumindest ein Bauteil auf, welches geeignet ist, mit seinem physikalischen Temperaturverhalten die Schließkraft (23) in der Weise zu beeinflussen, dass die Schließkraft (23) bei einer ersten Temperatur gleich oder geringer ist als bei einer zweiten Temperatur, die höher als die erste Temperatur ist.
Patent DE-102014216840-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Visualisierung eines ortsbezogenen Druckkennwertes in einem Gefäß
Inventor: RAHN NORBERT
IPC: A61B34/10
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren (1) zur Visualisierung wenigstens eines ortsbezogenen Druckkennwertes in einem Gefäßabschnitt (30), wobei wenigstens ein Druckkennwert und die, dem wenigstens einen Druckkennwert zugeordneten, Positionskoordinaten (50) in dem Gefäßabschnitt (30) entgegengenommen werden und wobei in Abhängigkeit der, dem wenigstens einem Druckkennwert, zugeordneten Positionskoordinaten (50) der wenigstens eine Druckkennwert in einem, den Gefäßabschnitt (30) umfassenden, Bild (20) lagerichtig visualisiert wird. Weiter werden eine entsprechende Vorrichtung (10) und ein entsprechendes Computerprogramm zur Visualisierung wenigstens eines ortsbezogenen Druckkennwertes in einem Gefäßabschnitt (30) beschrieben.
Patent DE-102014218535-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor
Inventor: HARTMANN VOLKER
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kapazitiven Sensor zur flächigen Erkennung einer Annäherung eines Objektes, wobei der kapazitive Sensor biegesteif und/oder torsionssteif ausgebildet ist. Vorzugsweise umfasst der kapazitive Sensor einen Schaltungsträger und/oder ein Abstandselement und/oder einen Träger. Dabei ist der Schaltungsträger biegesteif und/oder torsionssteif ausgebildet und/oder das Abstandselement biegesteif und/oder torsionssteif ausgebildet und/oder der Träger biegesteif und/oder torsionssteif ausgebildet. Der Schaltungsträger ist vorzugsweise als Platine ausgebildet und dient zur elektrischen Kontaktierung der elektrisch leitfähigen Flächen des kapazitiven Sensors. Das Abstandselement ist zwischen den elektrisch leitfähigen Flächen und dem Schaltungsträger angeordnet. Der Träger ist dazu ausgebildet, den kapazitiven Sensor mit einem Maschinenteil, insbesondere mit einem Maschinenteil eines Industrieroboters, zu verbinden.
Patent DE-102014220704-A1 (DE)
Title: Tragetasche
Inventor: PIDWELL JONATHAN
IPC: A45C13/04
Filed: 2014-10-13
Abstract: Eine Tragetasche (10) zum Aufbewahren von Gegenständen in einer Arbeitsumgebung weist ein Taschenelement (12) zum Aufnehmen von Gegenständen, welches an einer in Gebrauchsstellung des Taschenelements oberen Seite eine Zugangsöffnung (14) aufweist, und einen formstabilen Tragrahmen (16), an welchem ein in Gebrauchsstellung des Taschenelements oberer Randbereich des Taschenelements (12) derart befestigt ist, dass die Zugangsöffnung (14) des Taschenelements (12) durch den Tragrahmen (16) hindurch zugänglich ist, auf. An dem Tragrahmen (16) ist zudem eine formstabile Halteklammer (18) mit einem ersten Vorsprung (22) und einem zweiten Vorsprung (24) vorgesehen, mit der die Tragetasche (10) an einem plattenförmigen Möbelelement (20) derart einhängbar ist, dass der erste Vorsprung (22) eine Oberseite des Möbelelements (20) kontaktiert und der zweite Vorsprung (24) eine Unterseite des Möbelelements (20) kontaktiert.
Patent DE-102014220937-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe sowie Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F04B9/04
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (42) zum Antreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe (10) einer Brennkraftmaschine, die einen Exzenterring (30) mit einer ebenen Exzenterringfläche (38), einen Stößel (44) mit einer ebenen Stößelfläche (50) und einen Schwenkkörper (46), der zwischen der Exzenterringfläche (38) und der Stößelfläche (50) angeordnet ist, aufweist, der mit der Exzenterringfläche (38) und mit der Stößelfläche (50) in Kontakt ist, wobei der Schwenkkörper (46) zum Schwenken um eine Erstreckungsachse (56) des Schwenkkörpers (46) ausgebildet ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10), die eine solche Antriebsvorrichtung (42) aufweist.
Patent DE-102014223412-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen derFahrwerkshöhe
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: G01B5/24
Filed: 2014-11-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen der Fahrwerkshöhe (H) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Halteelement (10), welches höhenfest mit dem Fahrzeugaufbau (110) verbunden ist, einer Winkelmessvorrichtung (20), welche am Halteelement (10) befestigt ist, und einem Verbindungselement (30), welches zwischen der Winkelmessvorrichtung (20) und einem Radträger (130) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (30) drehbeweglich an der Winkelmessvorrichtung (20) aufgenommen ist, und wobei mittels der Winkelmessvorrichtung (20) zumindest ein Winkel (α) zwischen dem Verbindungselement (30) und dem Haltelement (10) messbar ist. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verbindungselement (30) aus einem elastischen Material ausgebildet ist.
Patent DE-102014223499-A1 (DE)
Title: Radialwälzlager, insbesondere mit einem Schmierfett befülltes einreihiges Rillenkugellager
Inventor: KIRCHNER ECKHARD
IPC: F16C33/66
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft mit einem Schmierfett befülltes einreihiges Rillenkugellager (1), welches im Wesentlichen aus einem äußeren Lagerring (2) und einem inneren Lagerring (3) sowie aus einer Vielzahl zwischen diesen Lagerringen (2, 3) angeordneter Lagerkugeln (4) besteht, die in zwei in die Innenseite (5) des äußeren Lagerrings (2) und in die Außenseite (6) des inneren Lagerrings (3) eingearbeitete rillenförmigen Laufbahnen (7, 8) abrollen und durch einen Lagerkäfig (9) in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen zueinander gehalten werden. Der Lagerkäfig (9) ist dabei als Blechkäfig aus zwei Ringhälften (10, 11) ausgebildet, die im zusammengefügten Zustand in Umfangsrichtung abwechselnd nacheinander folgende gerade Verbindungsabschnitte (12) sowie die Lagerkugeln (4) umschließende ringförmige Käfigtaschen (13) bilden. Erfindungsgemäß ist an zumindest einem Verbindungsabschnitt (12) zwischen zwei Käfigtaschen (13) des Lagerkäfigs (9) ein in Radialrichtung schwenkbarer Fettabstreifer (14) befestigt, welcher bei niedrigen Lagerdrehzahlen selbsttätig in eine an der Innenseite (5) des äußeren Lagerrings (2) anliegende Betriebsstellung schwenkbar ist, in der mit diesem sich beidseitig der Laufbahn (7) an der Innenseite (5) des äußeren Lagerrings (2) ablagernde Kragen des eingefüllten Schmierfettes wieder zu den Lagerkugeln (4) hin abstreifbar sind und welcher bei hohen Lagerdrehzahlen selbsttätig in eine zum Lagerkäfig (9) parallele Neutralstellung schwenkbar ist, in der dieser keinen Kontakt zur Innenseite (5) des äußeren Lagerrings (2) und/oder zu sich neu bildenden Kragen des Schmierfettes aufweist
Patent DE-102014224760-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswählen eines Startverfahrens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TOPHOVEN JENS
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswählen eines Startverfahrens aus mehreren Startverfahren für einen Verbrennungsmotor (2), der mit einem Anlassermotor (9) versehen ist, wobei die mehrere Startverfahren einen Direktstart, der ohne Verwendung des Anlassermotors (9) ausgeführt wird, und einen anlassergestützten Start, der mithilfe eines von dem Anlassermotor (9) bereitgestellten Anlassermoments zum Anschleppen des Verbrennungsmotors (2) ausgeführt wird, umfassen, wobei der anlassergestützte Start durchgeführt wird, wenn mindestens eines von mehreren Direktstart-Kriterien nicht erfüllt ist, wobei der anlassergestützte Start einen komfortoptimierten Anlasserstart umfasst, der eine Reduzierung einer Drehzahlamplitude während des Anschleppens des Verbrennungsmotors (2) vorsieht und der durchgeführt wird, wenn ein oder mehrere Komfortstart-Kriterien erfüllt sind.
Patent DE-102014226695-A1 (DE)
Title: Gelenkfahrzeug mit einem querverschiebbaren Gelenk
Inventor: VEMMER FRIEDRICH
IPC: B60D5/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenkfahrzeug mit einem ersten und wenigstens einem weiteren, zweiten Wagenkasten (1, 2), welche über ein erstes Gelenk (3) miteinander gekuppelt sind, wobei das erste Gelenk (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Wagenkasten (1, 2) angeordnet und zumindest zur Ausführung einer Drehbewegung des ersten und des zweiten Wagenkastens (1, 2) um eine Hochachse des Gelenkfahrzeugs und zur Übertragung von Antriebs- und Bremskräften zwischen dem ersten und dem zweiten Wagenkasten (1, 2) geeignet ausgebildet ist, wobei das erste Gelenk (3) über eine Linearführung (4, 5) mit dem ersten Wagenkasten (1) verbunden ist, so dass es quer zur Längsachse des ersten Wagenkastens (1) bewegbar ist.
Patent DE-102015007397-A1 (DE)
Title: Honvorrichtung und Verfahren zum Feinbearbeiten eines Zylinderkurbelgehäuses
Inventor: STEINFATT REGINA
IPC: B24B33/10
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Honvorrichtung (10) wie etwa eine Honbrille zum Befestigen an einem Zylinderkurbelgehäuse (100) bei der Feinbearbeitung zumindest eines Zylinders des Zylinderkurbelgehäuses. Eine an dem Zylinderkurbelgehäuse anzulegende Kontaktfläche (12) der Honvorrichtung weist eine unebene Struktur (14) nach Art der Struktur einer Zylinderkopfdichtung oder eines Zylinderkopfes zum gezielten elastischen Verformen des Zylinders auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Feinbearbeiten eines Zylinderkurbelgehäuses unter Verwendung einer solchen Honvorrichtung (10). Weitere gezielte Verformungen können durch Krafteinleitung an weiteren Innen- und Außenflächen, partielle oder vollständige thermische Konditionierung sowie Kombination der Einzelmaßnahmen erreicht werden.
Patent DE-102015007605-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der elektrischen und/oder magnetischen Eigenschaften fester, gasförmiger oder flüssiger Stoffe bei wahlweise gleichzeitiger Füllstandsmessung und wahlweise gleichzeitiger Temperaturmessung
IPC: G01N22/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt Verfahren zur Bestimmung der elektrischen bzw. magnetischen Eigenschaften von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen. Diese Stoffe werden ganz oder teilweise als Dielektrikum in einen Wellenleiter eingebracht. 3(2) zeigt die Integration des zu prüfenden Dielektrikums in den Wellenleiter. Der Wellenleiter kann zwei oder mehr Tore (Ports) aufweisen, in die elektromagnetische Wellen eingespeist, oder ankommenden elektromagnetische Wellen gemessen werden können. 4 zeigt ein Beispiel mit zwei Ports (1a und 1b). Mittels einer Transmissionsmessung zwischen beliebigen Toren wird aus der physikalischen Ausbreitung der elektromagnetischen Wellen die Stoffeigenschaft wie z. B. komplexer Dielektrizitätszahl ermittelt, indem die an einem beliebigen Tor ankommende elektromagnetische Welle in Relation zur ausgesandten elektromagnetischen Welle nach Betrag und Phase ausgewertet wird. Durch Kombination aus 3 und 4 kann ein Mehrtor gebildet werden, womit jeweils mehrere unterschiedliche Transmissionsmessungen zwischen den Toren sowie Reflexionsmessungen an den einzelnen Toren möglich sind. Aus der Transmissionsmessung kann somit durch die stoffabhängigen elektrischen/magnetischen Eigenschaften auf das zu untersuchenden Mediums geschlossen werden, da sich die Wellenausbreitung im Medium deutlich von der in Luft oder einer anderen Referenzumgebung unterscheidet. Zudem kann durch diese spziellen Anordnungen bei teilweiser Befüllung auch der Füllstand aus der Transmissionsmessung ermittelt werden, und die Temperatur des Mediums elektrisch bestimmt werden.
Patent DE-102015007912-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von insbesondere kleinstückigem Schüttgut
Inventor: KLEINEN KARL-HEINZ
IPC: B29B17/02
Filed: 2015-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von insbesondere kleinstückigem Schüttgut, das durch einen länglichen Behälter (2) entlang einer darin ausgebildeten Transportstrecke (T) gefördert wird. In dem Behälter (2) sind entlang von dessen Längsachse (L) eine Mehrzahl von aneinander angrenzenden und miteinander verbundenen Kammern (K) ausgebildet, durch die hindurch die Transportstrecke zumindest in vertikaler Ebene mäanderförmig verläuft.
Patent DE-102015015264-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb mit einem Kipphebel
Inventor: PHAM HAISON
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb für ein Hubventil, insbesondere für ein Ladungswechselventil einer Brennkraftmaschine, das zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung mittelbar durch einen Nocken über einen Kipphebel periodisch bewegbar ist. Der variable Ventiltrieb (1) umfasst eine schaltbare Kipphebelanordnung zur Betätigung des Hubventils, aufweisend einen Übertragungskipphebel (10) und einen Ventilkipphebel (20), die auf verschiedenen Kipphebelachsen (13, 23), die jeweils parallel zur Nockenwellenachse sind, verschwenkbar gelagert sind. Der Ventilkipphebel (20) steht an einem ersten Ende (21) mit dem Hubventil in Wirkkontakt und weist an einem zweiten Ende (22) eine Rolle (26) auf. Der Übertragungskipphebel (10) steht an einem ersten Ende (11) mit einem Nocken (2) der Nockenwelle (3) in Eingriff und steht an einem zweiten Ende (12) über eine Konturfläche (16; 516) mit der Rolle (26) des Ventilkipphebels (20) in Wirkverbindung, derart, dass eine Kippbewegung des Übertragungskipphebels (10) eine korrespondierende Kippbewegung des Ventilkipphebels (20) erzeugt, bei der die Rolle (26) des Ventilkipphebels (20) auf der Konturfläche (16) abrollt. Der variable Ventiltrieb umfasst ferner eine Stelleinrichtung (30) zum Schalten der Kipphebelanordnung, mittels derer die Konturfläche (16; 516) um die Kipphebelachse (13) des Übertragungskipphebels (10) verdrehbar ist, um eine Verschiebung eines Abrollbereichs (a1, a2) der Rolle (26) des Ventilkipphebels (20) auf der Konturfläche (16; 516) zu erzeugen.
Patent DE-102015016349-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für ein Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug sowie Vorrichtung und Verfahren für eine Kontrollinstanz für ein kontrollierbares Verkehrszeichen
Inventor: SORGATZ STEPHAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Vorrichtung (1) für ein Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug (21). Die Vorrichtung (1) umfasst eine Kontrolleinrichtung (2), die ausgebildet ist, um eine Information über eine Position eines kontrollierbaren Verkehrszeichens (20) zu bestimmen. Ferner ist die Kontrolleinrichtung (2) ausgebildet, um eine Information über eine Position des Fahrzeugs (21) zu bestimmen. Die Kontrolleinrichtung (2) ist auch ausgebildet, um eine Information über wenigstens einen erwarteten Passierzeitpunkt zu ermitteln, zu dem das Fahrzeug (21) das kontrollierbare Verkehrszeichen (20) passiert, basierend auf der Information über die Position des Fahrzeugs (21) und der Information über die Position des kontrollierbaren Verkehrszeichens (20). Die Vorrichtung (1) umfasst eine Empfangs- und Sendeeinrichtung (4), die ausgebildet ist, um die Information des erwarteten Passierzeitpunkts, zu dem das Fahrzeug (21) das kontrollierbare Verkehrszeichen (20) passiert, einer Kontrollinstanz (3) für das kontrollierbare Verkehrszeichen (20) bereitzustellen. Die Empfangs- und Sendeeinrichtung (4), ist ferner ausgebildet, um eine Information über einen Zeitraum, in dem das kontrollierbare Verkehrszeichen (20) passierbar ist, von der Kontrollinstanz (3) zu empfangen.
Patent DE-102015104765-A1 (DE)
Title: Lithium-ionen-batterie, integrierte schaltung und verfahren zum herstellen einer lithium-ionen-batterie
Inventor: KARLOVSKY KAMIL
IPC: H01M50/103
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Lithium-Ionen-Batterie (2) umfasst ein erstes Substrat (100) mit einer ersten Hauptoberfläche (110) und einen Deckel (200) einschließlich eines leitenden Abdeckelementes (205), wobei der Deckel (200) an der ersten Hauptoberfläche (110) angebracht ist. Ein Hohlraum (126) ist zwischen dem ersten Substrat (100) und dem Deckel (200) gebildet. Die Batterie (2) umfasst weiterhin einen Elektrolyten (130), der in dem Hohlraum (126) angeordnet ist. Eine Anode (11) der Batterie (2) umfasst eine aus einem Halbleitermaterial hergestellte Komponente und ist an dem ersten Substrat (100) gebildet, und eine Kathode (12) der Batterie (2) ist an dem Deckel (200) ausgebildet.
Patent DE-102015104995-A1 (DE)
Title: Verbindungshalbleitervorrichtung mit einem mehrstufigen Träger
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L25/16
Filed: 2015-03-31
Abstract: Eine Vorrichtung enthält einen Träger mit einem ersten Trägerabschnitt auf einer ersten Stufe und einem zweiten Trägerabschnitt auf einer zweiten Stufe, die sich von der ersten Stufe unterscheidet. Die Vorrichtung enthält ferner einen Verbindungshalbleiterchip, der über dem ersten Trägerabschnitt angeordnet ist, und einen Steuerhalbleiterchip, der über dem zweiten Trägerabschnitt angeordnet ist, wobei der Steuerhalbleiterchip zum Steuern des Verbindungshalbleiterchips gestaltet ist. Ein Einkapselungsmaterial bedeckt den Verbindungshalbleiterchip und den Steuerhalbleiterchip.
Patent DE-102015111487-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips und optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/38
Filed: 2015-07-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips angegeben. Eine Halbleiterschichtenfolge wird bereitgestellt, umfassend eine erste Halbleiterschicht und eine zweite Halbleiterschicht. Ferner wird eine erste Kontaktschicht bereitgestellt, die sich lateral entlang der ersten Halbleiterschicht erstreckt und diese elektrisch kontaktiert. Eine dritte Halbleiterschicht wird auf einer der Halbleiterschichtenfolge abgewandten Seite der ersten Kontaktschicht aufgebracht. Es wird eine Ausnehmung ausgebildet, die sich durch die dritte Halbleiterschicht, die erste Kontaktschicht und die erste Halbleiterschicht hindurch in die zweite Halbleiterschicht hinein erstreckt. Eine Passivierungsschicht wird auf einer der Halbleiterschichtenfolge abgewandten Seite der dritten Halbleiterschicht aufgebracht. Wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite Durchgangsöffnung werden in der Passivierungsschicht ausgebildet. Eine zweite Kontaktschicht wird aufgebracht, die die zweite Halbleiterschicht im Bereich der wenigstens einen ersten Durchgangsöffnung elektrisch kontaktiert und die dritte Halbleiterschicht im Bereich der wenigstens einen zweiten Durchgangsöffnung elektrisch kontaktiert. Des Weiteren wird ein optoelektronischer Halbleiterchip angegeben.
Patent DE-102015115359-A1 (DE)
Title: Biosensorchip
Inventor: ARNOLD STEFAN
IPC: G01N33/543
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Biosensorchip, umfassend ein metallbeschichtetes Substrat, eine vernetzte Polymerschicht und mindestens einen Rest, der über die Bindungsstellen auf die Oberfläche der Polymerschicht aufgebracht ist, der einzelne definierte, räumlich getrennte Bereiche mit unterschiedlichem Derivatisierungsgrad als Messbereiche (Spots) umfasst. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Biosensorchips, die Verwendung des Biosensorchips zur Interaktionsanalyse, in Screeningverfahren oder als Microarray in der bildgebenden Oberflächenplasmonenresonanz (SPR) sowie einen SPR-Imager, welcher den erfindungsgemäßen Biosensorchip enthält.
Patent DE-102015116867-A1 (DE)
Title: Metastabile Vanadiumoxid-Kathodenmaterialien für eine wiederaufladbare Magnesiumbatterie
Inventor: ARTHUR TIMOTHY S
IPC: H01M10/054
Filed: 2015-10-05
Abstract: Bereitgestellt wird eine elektrochemische Magnesiumzelle mit einer positiven Elektrode, die als einen aktiven Bestandteil ein Material der Formel [V2O5]c[MaOb]d und/oder ein Material der Formel [V2O5]c[MaOb]d[MgXe]g in einer metastabilen strukturellen und morphologischen Phase enthält. In den Formeln ist M ein Element ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus P, B, Si, Ge und Mo; und X ist O oder ein Halogenid.
Patent DE-102015117386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktivierung eines Eingabebereiches auf einer kapazitiven Eingabefläche
Inventor: SCHINZLER CLAUS
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, das zur Aktivierung eines von mindestens zwei Eingabebereichen auf einer kapazitiven Eingabefläche und zur Auslösung einer einem aktivierten Eingabebereich zugeordneten Funktion dient, mit folgenden Verfahrensschritten: – Zuordnung eines Flächenbereichs auf der kapazitiven Eingabefläche zu jedem der mindestens zwei Eingabebereiche; – Zuordnung eines ersten und eines zweiten Kapazitivschwellwertes zu einer jeden der mindestens zwei Eingabebereiche; – Erfassung des einem jeden der mindestens zwei Eingabebereiche zugehörigen kapazitiven Wertes und Vergleichen dieses kapazitiven Wertes mit dem ersten und zweiten Kapazitivschwellwert; – Aktivierung des Eingabebereiches dessen zugeordneter erster Kapazitivschwellwert überschritten wird; – Auslösung einer dem aktivierten Eingabebereich zugeordneten Funktion bei Überschreitung des dem aktivierten Eingabebereiches zugeordneten zweiten Kapazitivschwellwertes.
Patent DE-102015118699-A1 (DE)
Title: Armatur mit Wartungsöffnung
Inventor: LENO EUGEN
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armatur zum Absperren und/oder Regeln von Stoffströmen für den Einsatz in Druckbereichen über 50 bar mit einem Gehäusekörper (1) und einer Klappenscheibe (6), die von einem außerhalb des Gehäusekörpers (1) liegenden Antrieb über eine Klappenwelle bedienbar ist, wobei der Gehäusekörper (1) mit einer Wartungsöffnung (4) versehen ist, die mittels eines eine Dichtung (11) aufweisenden, selbstdichtenden Deckelverschlusses druckdicht absperrbar ist. Um bei Revisionsarbeiten möglichst große Gegenstände, insbesondere die Klappenscheibe (6), durch die Wartungsöffnung (4) führen zu können, ohne das Gewicht des Gehäusekörpers zu erhöhen, schlägt die Erfindung vor, dass die Wartungsöffnung (4) einen rechteckigen Durchtrittsquerschnitt aufweist. Im Gegensatz zu bekannten kreisrunden Wartungsöffnungen, die in diesem Druckbereich bekannt sind, wird bei einem rechteckigen Durchtrittsquerschnitt eine geringere Fläche für den Durchtrittsquerschnitt und damit ein leichterer Gehäusekörper (1) ermöglicht.