baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2339096-A3 (EP)
Inventor: ASBECK DIRK
IPC: E05B13/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrfachverriegelung, mit zumindest einem Zentralschloss (1) mit zumindest Schlossfalle (5), Zentralriegel (6), Schlossnuss (8) und Schließzylinder und mit zumindest einer Zusatzverriegelung (2) mit zumindest einem Zusatzriegel (11), wobei das Zentralschloss (1) über zumindest eine Treibstange (4) mit der Zusatzverriegelung (2) verbunden ist, wobei Zentralriegel (6) und Zusatzriegel (11) über das Zentralschloss (1) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführbar sind, wobei die Schlossnuss (8) zum Zwecke der Panikentriegelung auf den Zentralriegel (6) und die die Zusatzriegel (11) betätigbaren Treibstangen arbeitet und wobei der Zentralriegel (6) und die Zusatzriegel (11) bei in Schließstellung gelangendem Türflügel selbsttätig aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführt werden. Die Schlossnuss (8) ist als geteilte Schlossnuss mit zumindest einer der Türaußenseite zugeordneten ersten Nusshälfte (8a) und einer der Türinnenseite zugeordneten zweiten Nusshälfte (8b) ausgebildet, wobei die erste Nusshälfte (8a) mittels eines mit dem Schließzylinder betätigbaren Blockierhebels (29) blockierbar ist.
Patent EP-2360394-A3 (EP)
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: F16H25/06
Filed: 2011-02-11
Abstract: Getriebe, insbesondere verspannbares Getriebe, mit einem Hohlkörper (1), einer ersten Antriebswelle (3), die zumindest teilweise innerhalb des Hohlkörpers (1) angeordnet ist und mit dem Hohlkörper (1) in Wirkverbindung steht, und einer zweiten Antriebswelle (4), die zumindest teilweise innerhalb des Hohlkörpers (1) angeordnet ist und mit dem Hohlkörper (1) in Wirkverbindung steht.
Patent EP-2407364-A3 (EP)
Inventor: SCHWERTBERGER WALTER
IPC: B60W40/109
Filed: 2011-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen einer von einem Fahrzeug durchfahrenen Fahrbahnquerneigung, wobei die Fahrbahnquerneigung anhand einer durch die Fahrbahnquerneigung erzeugten Querbeschleunigung a y,S  des Fahrzeugs erkannt wird. Entsprechend dem Verfahren erfolgt vorzugsweise ein Messen (S10) einer Querbeschleunigung a y,Messung  des Fahrzeugs durch eine Messvorrichtung. Des Weiteren kann eine durch Fahrmanöver erzeugte Querbeschleunigung a y,Manöver  des Fahrzeugs durch einen Querneigungsbeobachter 10 bestimmt werden (S20). Die durch die Fahrbahnquerneigung aufgebrachte Querbeschleunigung a y,S  des Fahrzeugs kann anschließend durch den Querneigungsbeobachter 10 bestimmt werden (S30), indem eine Differenz der durch Fahrmanöver erzeugten Querbeschleunigung a y,Manöver  des Fahrzeugs und der durch die Messvorrichtung gemessenen Querbeschleunigung a y,Messung  des Fahrzeugs bestimmt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kompensieren einer von einem Fahrzeug durchfahrenen Fahrbahnquerneigung. Das Verfahren weist ein Stellen (S40) eines Lenkwinkels δ komp,ay  auf, welcher eine durch die Fahrbahnquerneigung aufgebrachte Querbeschleunigung a y,S  des Fahrzeugs kompensiert, durch einen Querneigungskompensator 11. Das Stellen des Lenkwinkels erfolgt hierbei auf der Grundlage der durch das Verfahren zum Bestimmen der von dem Fahrzeug durchfahrenen Fahrbahnquerneigung bestimmten, durch die Fahrbahnquerneigung aufgebrachten Querbeschleunigung a y,S  des Fahrzeugs.
Patent EP-2365377-A3 (EP)
Inventor: STEENBLIK RICHARD A
IPC: G06V30/224
Filed: 2006-05-18
Abstract: An image presentation system employing microstructured icon elements to form an image. In one form a synthetic optical image system is provided that includes an array of focusing elements, and an image system that includes or is formed from an array or pattern of microstructured icon elements, such as those described below, wherein the microstructured icon elements are designed to collectively form an image or certain desired information, and wherein the array of focusing elements and the image system cooperate, for example through optical coupling, to form a synthetic optical image which image may optionally be magnified. In another form an image presentation system is provided that includes or is formed from an array or pattern of microstructured icon elements, such as those described below, wherein the microstructured icon elements are designed to collectively form an image or certain selected information, and wherein the image system is designed to stand alone and be the image viewed or the information read by use of a magnifying device, such as a magnifying glass or microscope, that is provided separately from the image system.
Patent EP-2367298-A3 (EP)
Inventor: CHUN SUNG-DUCK
IPC: H04W76/04
Filed: 2007-01-05
Abstract: Maintaining communication between a mobile terminal and a network in a mobile communication system is achieved by determining a transition to one of a synchronized state and an unsynchronized state with a network while maintaining an active state with the network, and transitions to one of the synchronized state and the unsynchronized state according to the determination.
Patent EP-2413681-A3 (EP)
Inventor: POISSON RICHARD A
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-05-10
Abstract: An assembly (19) has an electrical control (30) including electrical connectors (32) and electric circuits (34). The electric circuits are programmed to control an aircraft engine. The electrical control (30) is attached to a cooling plate (20), which includes internal fluid passages (21) for circulating a cooling fluid, and providing cooling to the electrical control. In a separate feature, an electric element is mounted to a cooling plate that is in turn mounted to an outer housing of an engine.
Patent EP-2388493-A3 (EP)
Inventor: KROG ANDREAS
IPC: F16F9/46
Filed: 2011-05-11
Abstract: Dämpfer (1) mit einem Gehäuse (4), welches einen Arbeitsraum (5) und einen Ausgleichsraum (6) umschließt und eine Mittel-Längs-Achse (7) aufweist, einem zumindest teilweise in dem Arbeitsraum (5) befindlichen Dämpfungsfluid (10), einer Führungs- und Dichtungs-Einheit (3), welche das Gehäuse (4) an einem ersten Gehäuse-Ende (2) abschließt, einer Kolben-Einrichtung (11) umfassend eine Kolbenstange (12), welche durch die Führungs- und Dichtungs-Einheit (3) abgedichtet aus dem Gehäuse (4) herausgeführt ist, und einen an der Kolbenstange (12) befestigten, in dem Gehäuse (4) entlang der Mittel-Längs-Achse (7) geführten Kolben (13), wobei der Kolben (13) den Arbeitsraum (5) in einen ersten Teil-Arbeitsraum (17) mit einem ersten Arbeitsraum-Ende (18) und einen zweiten Teil-Arbeitsraum (19) mit einem zweiten Arbeitsraum-Ende (20) unterteilt, am ersten Arbeitsraum-Ende (18) ein erstes Abschluss-Element (21) angeordnet ist mit einem ersten Ausgleichskanal (23), welcher eine Durchström-Verbindung zwischen dem ersten Teil-Arbeitsraum (17) und dem Ausgleichsraum (6) bildet, am zweiten Arbeitsraum-Ende (18) ein zweites Abschluss-Element (24) angeordnet ist mit einem zweiten Ausgleichskanal (26), welcher eine Durchström-Verbindung zwischen dem zweiten Teil-Arbeitsraum (19) und dem Ausgleichsraum (6) bildet, und die Kolben-Einrichtung (11) mindestens einen Durchströmkanal (71) aufweist, welcher eine Durchström-Verbindung zwischen den Teil-Arbeitsräume (17, 19) bildet, und der mindestens eine Durchströmkanal (71) einen mittels eines Verstell-Elements (69) verstellbaren effektiven Strömungs-Querschnitt aufweist.
Patent EP-2395495-A3 (EP)
Inventor: JADHAV CHARUDATTA VITTHAL
IPC: G09B21/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: The present application relates to a hand-held navigation aid and method that assists the visually impaired individuals to navigate and perform routine activities independently. The method enables visually impaired individuals to identify the hindrances using navigation means. The method assists visually impaired individual to navigate in all types of environment, outdoor with or without GPS facility and indoor with or without GPS facility by means of the hand-held navigation aid,
Patent EP-2541705-A3 (EP)
Inventor: SZABÓ THOMAS
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung eines Potentialausgleichs bei einem zur Installation von elektrischen Geräten oder Leitungen ausgebildeten lackierten oder eloxierten Leitungsführungskanal aus Metall. Bei dem Verfahren wird die Lackschicht oder Eloxalschicht als Streifen oder punktuell entlang der Deckelhalteprofile des Unterteils sowie an den Formhalteprofilen des Oberteils entlang von Kontaktlinien über einen Laser entfernt. Ferner wird ein über ein solches Verfahren hergestellter Leitungsführungskanal beansprucht, der eine elektrisch sichere Kontaktierung bietet.
Patent EP-2524837-A3 (EP)
Inventor: SAADAT HOMAYUN DIPL-ING
IPC: B60M1/20
Filed: 2012-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Oberleitungsmast für die Montage der Oberleitungen von elektrifizierten Bahnen. Der erfindungsgemäße Oberleitungsmast ist ein Metallmast 1, der aus einer oder mehreren Profilen besteht. Das eine oder die mehreren Metallprofile 2 sind derart ausgebildet, dass in das eine oder die mehreren Metallprofile plattenförmige Elemente 8A, 8B, 8C, 8D passend einsetzbar sind. Die plattenförmigen Elemente 8A, 8B, 8C, 8D sind an dem einen oder den mehreren Metallprofilen 2 derart befestigt, dass sie eine zumindest Teile des Mastes umhüllende Verkleidung bilden. Mit den plattenförmigen Elementen 8A, 8B, 8C, 8D, insbesondere Dekorplatten, die unterschiedlich ausgebildet sein können, lässt sich der Mast in seinem äußeren Erscheinungsbild an die Umgebung einfach anpassen. Von Vorteil ist, dass die plattenförmigen Elemente selbst keine Last tragen müssen. Folglich brauchen statische Gesichtspunkte bei der Gestaltung des äußeren Erscheinungsbilds des Masts keine Berücksichtigung finden.
Patent EP-2573889-A3 (EP)
Inventor: SCHWARZ JUERGEN
IPC: H02G3/06
Filed: 2012-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement zur Verbindung zweier aufeinanderstoßender Kabelkanalabschnitte und zum Potentialausgleich bei Leitungsführungskanälen aus Metall, bestehend aus einer in etwa rechteckförmigen Grundplatte (1) mit einer Außenseite und einer im Montagezustand zur Kanalmitte weisenden Innenseite, einer Fußleiste (7), einer Kopfleiste (8) und seitlichen Stirnleisten (13), wobei in der Grundplatte (1) wenigstens ein Federelement (3) in einem dreiseitigen Freischnitt (2) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil des Federelementes (3) an der Außenseite aus der Oberfläche der Grundplatte (1) herausragt. Die Kopfleiste (8) ist in etwa U-förmig zur Außenseite gewölbt. Ferner sind an der Außenseite der Grundplatte (1) Kontaktzähne (10) ausgebildet, die an der Außenseite gegenüber der Oberfläche der Grundplatte (1) abstehen.
Patent EP-2503219-A3 (EP)
Inventor: MASUDA TOSHIFUMI
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-03-22
Abstract: According to an embodiment, a luminaire includes a thermal radiation member (1), and a light source unit (2) provided on a front side of the thermal radiation member (1). The thermal radiation member (1) has plural support poles (12) provided on a rear surface radially about a substantially central portion of the rear surface toward an outer periphery, and plural thermal radiation fins (13) provided on the rear surface, being away from each other and substantially parallel to each other toward the outer periphery from neighboring wall surface (12a) sides of the plural support poles. The light source unit (2) includes a light-emitting element.
Patent EP-2505783-A3 (EP)
Title: Rotor einer Axialverdichterstufe einer Turbomaschine
Inventor: HEINICHEN FRANK
IPC: F01D5/34
Filed: 2012-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor einer Axialverdichterstufe einer Turbomaschine, der einen Drehkörper (7) mit einer Drehachse (20), der an seinem Umfang einen Schaufelkranz (1) mit einer radial außen liegenden Kranzoberfläche (10) ausbildet, und mehrere Laufschaufeln (2) aufweist, die an dem Schaufelkranz (1) angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass die Kranzoberfläche (10) zwischen zwei benachbarten Laufschaufeln (2) zumindest in einem Teilbereich sowohl in axialer Richtung (x) als auch in Umfangsrichtung (Φ) einen sich verändernden Radius (r) bezogen auf die Drehachse (20) des Drehkörpers (7) aufweist.
Patent EP-2525028-A3 (EP)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B1/00
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Griffträger (4) eines Türgriffs (3), mit einer Aufnahme (20), an der ein Steckerelement (10) befestigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System (30) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Bauteil (1) mit einer Aufnahme (20), an der ein Steckerelement (10) befestigt ist. 
     Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Aufnahme (20) derart ausgeführt ist, dass Steckerelemente (10) mit unterschiedlichen Geometrien an der Aufnahme (20) befestigbar sind.
Patent EP-2574539-A3 (EP)
Inventor: YAMAGUCHI SOTA
IPC: B62M9/124
Filed: 2012-09-19
Abstract: A bicycle rear derailleur (12) is basically provided with a base member (32), a cable operated structure (34, 36), a movable member (38) and a biasing member (46). The movable member(38) is movably supported to the base member (32) by the cable operated structure (34, 36) to move between a plurality of shift stage positions with respect to the base member (32). The biasing member (46) is interposed between the first and second link members such that the movable member (38) is biased towards one of a top shift stage position and a low shift stage position. The cable operated structure (34, 36) and the biasing member (46) configured balance an operation energy used for shifting between each of the shift stage positions.
Patent EP-2584663-A3 (EP)
Inventor: BELOW MATTHEW B
IPC: H01T13/32
Filed: 2012-10-18
Abstract: A spark plug is provided having an insulator with a center axis. A center electrode is coupled to the insulator and has a second end extending from an end of the insulator, the center electrode having a first tip member. A ground electrode is spaced apart from the center electrode, wherein the ground electrode has a first portion extending substantially parallel to the center axis and a second portion extending on an angle from the first portion and relative to the center axis. A second tip member is disposed on the second portion of the ground electrode such that the first tip member and the second tip member cooperate to form a gap.
Patent EP-2595377-A3 (EP)
Inventor: CHOI MAN-YONG
IPC: G06F1/16
Filed: 2007-12-14
Abstract: A display apparatus is provided. A frame is fixed and supported at the rear of a front panel forming the front portion of the display apparatus, and a separate bracket member is not mounted on the edges of the front panel. Thus, the front exterior of the display apparatus is neatly finished, and the display screen looks bigger than it actually is.
Patent EP-2728113-A3 (EP)
Inventor: KOBAYASHI YOSHIO
IPC: F01C1/02
Filed: 2013-07-29
Abstract: A scroll fluid machine is provided that includes: a fixed scroll (2); an orbiting scroll (8) opposed to the fixed scroll (2), the orbiting scroll (8) orbiting with a plurality of compression chambers (19) formed between the orbiting scroll (8) and the fixed scroll (2); a drive shaft (15) driving the orbiting scroll (8); and a backside plate (12) provided between the drive shaft (15) and the orbiting scroll (8), an alignment hole being provided in each of the orbiting scroll (8) and the backside plate (12), and an alignment pin (29) for alignment and a seal member (30) for sealing the compression chambers being provided in the alignment holes.
Patent EP-2632209-A3 (EP)
Inventor: KIMINKI SAMI
IPC: H04W88/06
Filed: 2013-01-30
Abstract: Method, apparatus, and computer program product embodiments are disclosed to enhance multi-radio coexistence. An example embodiment comprises: determining for a first radio in a multi-radio device, a next instant of activity; transmitting by a second radio in the multi-radio device, to another wireless device, control information including a duration value for an interval to occur before a next instant of activity by the first radio, during which interval wireless communication between the second radio of the multi-radio device and the another wireless device must be completed; and entering by the second radio in the multi-radio device, a power save state by end of the interval.
Patent EP-2699037-A3 (EP)
Inventor: PANI DIANA
IPC: H04W36/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: A method of implementing a state transition from a first state to a second state for a wireless transmit receive unit, WTRU, the method comprising monitoring whether a state transition condition for the WTRU has occurred; checking whether the second state supports high speed downlink shared channel, HS-DSCH, reception, on condition that the state transition condition has occurred; releasing HS_DSCH resources on the condition that the second state does not support HS-DSCH reception. In another embodiment, a method of managing a state transition for a wireless transmit receive unit, WTRU, the method comprising setting a single HS_DSCH_RECEPTION_GENERAL variable indicating a status of high speed downlink shared channel, HS-DSCH, reception for any of the states Cell_FACH, Cell_PCH, URA_PCH and Cell_DCH; and when the HS_DSCH_RECEPTION_GENERAL is set to FALSE, stopping HS-DSCH reception,clearing radio network temporary identifiers, RNTIs, resetting a medium access control, MAC, entity, releasing all hybrid automated response request HARQ resources, and clearing any stored information elements related to HARQ information.
Patent EP-2658197-A3 (EP)
Inventor: MAANGAT SIMARDEEP
IPC: H04L25/03
Filed: 2006-07-10
Abstract: Data signals transmitted over transmission media suffer from attenuation caused by the transmission media. Equalization circuitry may be provided to compensate for attenuation caused by the transmission media. Equalization circuitry may include multiple stages arranged in series to allow the frequency responses of the stages to aggregate together. Each stage may be programmable to insert a zero, which causes the frequency response of the stage to increase in magnitude by 20 dB/decade. The frequency location of the zero may also be programmable to allow each stage to contribute a certain amount of gain for a specific frequency. Each stage may also be programmable to determine the location of poles for reduction of high frequency noise and cross-talk cancellation.
Patent EP-2713495-A3 (EP)
Inventor: ZHANG DI
IPC: H02M7/515
Filed: 2013-09-12
Abstract: A power converter is presented. The power converter includes at least one leg (300), the at least one leg includes a first string (302), where the first string includes a plurality of controllable semiconductor switches (330), a first connecting node (310), and a second connecting node (312), and where the first string (302) is operatively coupled across a first bus (306) and a second bus (308). Furthermore, the at least one leg (300) includes a second string (304) operatively coupled to the first string (302) via the first connecting node (310) and the second connecting node (312), where the second string (304) includes a plurality of switching units (334). A method for power conversion is also presented.
Patent EP-2716337-A3 (EP)
Inventor: PERLMAN STEPHEN G
IPC: H04N19/00
Filed: 2008-12-04
Abstract: An apparatus comprising: 
a plurality of servers (402) configured to run one or more twitch video games or applications to produce a plurality of streams of uncompressed streaming interactive video; and 
a compression unit (404) that compresses one or more of the streams of uncompressed streaming interactive video produced by the servers into a new stream of compressed streaming interactive video, the compression unit outputting the new stream of compressed streaming interactive video for transmission in packetized form through a network connection to a plurality of client devices (415) associated with a corresponding plurality of users, at least one user providing control input to at least one of the servers, the at least one user being geographically remote from a premises where at least one of the servers is located; 
wherein the new stream of compressed streaming interactive video is compressed with a worst-case, round-trip latency of 90 milliseconds, from a user control input to display of a response to the user control input on a client device of a user, over a transmission distance of up to 2414 kilometers.
Patent EP-2757460-A3 (EP)
Inventor: LEE WON-GI
IPC: G09B21/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Provided is a method and apparatus for providing a guide for an icon. An electronic device may designate an icon in response to a first user input and set a guide by associating the designated icon with content to be provided as a guide for the designated icon. The electronic device may display a screen and the designated icon and play the content for the designated icon in response to a second user input on the designated icon.
Patent EP-2762311-A3 (EP)
Inventor: PETERVARY MIKLOS PAUL
IPC: B32B5/26
Filed: 2004-07-14
Abstract: A process (60; 90) for providing pores (20) in a structure (10) according to any selected physical characteristics. Generally pins (34) or pore forming members (30) may be positioned in a laminate preform (40) and the laminate preform (40) formed into a laminate structure (10) including the pins (34) therein. The pins (34) generally include a size, density, distribution, angle, or other characteristic that is desired in the final laminate structure (10). After the laminate is formed the pins (34) are then removed from the laminate according to a process which does not harm a selected physical characteristics of the laminate structure (10).
Patent EP-2873558-A3 (EP)
Inventor: MARTINEZ GARCES JUAN LUIS
IPC: B60P1/28
Filed: 2014-05-08
Abstract: Comprising: chassis (1); tipper (2) to receive a freight of goods; rear articulated joint (8) to swivel the tipper (2) relative to the chassis (1); front telescoping cylinder (3), with a first end (7) coupled to the chassis (1) and a second end (9) coupled to the tipper (2), to swivel the tipper (2) relative to the chassis (1) around the articulated joint (8); and a coupling pin (6), at the bottom front of the chassis (1), to hitch the chassis (1) to a motor vehicle. It is characterized in that the first end of the chassis (1) is above the coupling pin (6) and a vertical axis (V) of the coupling pin (6) is spaced apart, in vertical projection, from the first end (7), by less than 300 mm. It stabilizes the tipper (2) during semi-trailer transportation and during tipper (2) swivelling.
Patent EP-2813328-A3 (EP)
Inventor: LUBER HANS
IPC: B25J9/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (01) zum Umgang mit Artikeln beschrieben. Die Vorrichtung (01) umfasst eine Basis (04) sowie ein Gestänge (05) bestehend aus mindestens drei angetriebenen Armen (50) und einem zentralen Koppelelement (06). Jeder der angetriebenen Arme (50) besteht aus einem um eine eigene, an der Basis (04) angeordnete Schwenkachse (51) drehbar angetrieben gelagerten Oberarm (52) und einem an dem Oberarm (52) gelenkig angeordneten und mit dem Koppelement (06) gelenkig verbundenen Unterarm (53). Ferner verfügt jeder der angetriebenen Arme über einen eigenen Antrieb (54) zum individuellen Verschwenken des Oberarms (52) um dessen Schwenkachse (51). Zwischen der Basis (04) und dem Koppelelement (06) ist mindestens ein gesteuert angetriebener Linearaktuator (09) angeordnet, welcher mit einem ersten Ende (91) gelenkig an wenigstens einem Kopfpunkt (41) an der Basis (04) und mit einem zweiten Ende (92) gelenkig an zumindest einem Fußpunkt (61) am Koppelelement (06) angeordnet ist. Zwischen dem ersten Ende (91) und dem zweiten Ende (92) des Linearaktuators (09) erstreckt sich dessen Aktuatorachse (90). Ein dessen Erstreckung entlang der Aktuatorachse (90) verändernder Stellweg des Linearaktuators (09) ist proportional einem von der Stellung der Arme (50) vorgegebenen, veränderlichen Abstand zwischen Kopfpunkt (41) und Fußpunkt (61).