baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19947109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Brennkraftmaschinen
Inventor: IWANO HIROSHI
IPC: F02D11/10
Filed: 1999-09-30
Granted: 2012-09-13
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit: einer Drosselklappen-Steuereinrichtung (18), die den Öffnungsgrad einer Drosselklappe (7) unabhängig von einem Fahrpedal (13) steuern kann, einem Solldrehmoment-Berechnungsabschnitt, der ein Soll-Brennkraftmaschinendrehmoment unter Verwendung eines Niederdrückungsgrades des Fahrpedals (13) berechnet, einem Abschnitt zur Berechnung einer ersten Öffnungsfläche, der das Soll-Brennkraftmaschinendrehmoment in eine erste Öffnungsfläche der Drosselklappe (7) umsetzt, einem Abschnitt zur Berechnung einer für den Leerlauf erforderlichen Luftmenge, einem Abschnitt zur Berechnung einer zweiten Öffnungsfläche, der diese erforderliche Luftmenge in eine zweite Öffnungsfläche der Drosselklappe (7) umsetzt, einem Gesamtöffnungsflächen-Berechnungsabschnitt, der die erste Öffnungsfläche der Drosselklappe (7) und die zweite Öffnungsfläche der Drosselklappe (7) addiert, um eine Soll-Gesamtöffnungsfläche derad der Drosselklappe entsprechend der Soll-Gesamtöffnungsfläche berechnet, und einem Ausgabeabschnitt, der den Soll-Öffnungsgrad an die Drosselklappen-Steuereinrichtung (18) ausgibt.
Patent DE-19948868-B4 (DE)
Inventor: DIENER FRANK-UWE
IPC: F16B43/00
Filed: 1999-10-08
Granted: 2008-11-27
Abstract: The fixing element has an unlosable attached underlay washer (1) and an annular flange on the side facing the washer. The underlay washer has at least three holding tabs (3) projecting from its outer edge (5). These tabs can be bent up round the flange. The bending region (9) of the holding tabs may lie within the washer radius.
Patent DE-19953827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regulieren der Zähne
Inventor: HOSHIOKA SAIKEN
IPC: A61C7/10
Filed: 1999-11-09
Granted: 2006-08-17
Abstract: Kieferorthopädische Einrichtung
zur Verwendung in einer herausnehmbaren Vorrichtung zum Regulieren
der Zähne,
die auf zwei Grundplatten (1, 1'; 8, 8a) der Vorrichtung eine Erweiterungskraft
ausüben
kann, umfassend eine Teleskopeinrichtung mit einem Paar von zylindrischen
Bauteilen (26; 26'), die über
Verbindungsarme (25) miteinander verbunden sind, und einem Paar
von kolbenartigen Schäften
(28; 28') die über
Verbindungsarme (27) verbunden sind, wobei jeder Schaft in ein entsprechendes
zylindrisches Bauteil eingesetzt ist in welchem eine den Schaft
beaufschlagende Schraubenfeder (29) eingesetzt ist, die Schäfte (28;
28') gegen ein Herausfallen aus den zylindrischen Bauteilen (26;
26') in diesen gehalten sind, und wobei Enden der zylindrischen
Bauteile und der Schäfte
mit den Grundplatten (1, 1'; 8a) fest verbunden sind.
Patent AU-2018101033-B4 (AU)
Title: Apparatus for supporting an explosive device
Inventor: REDFERN ANTHONY
IPC: F16L15/00
Filed: 2018-07-26
Granted: 2018-10-04
Abstract: An apparatus (1) for supporting an explosive device (13) including a base member (3), one or more support members (11) and a fluid aperture (19). The base member (3) includes a base member aperture (5) to provide a passage (7) to a base chamber (9) of the base member (3). The one or more support members (11) are telescopically receivable through the base member aperture (5) and into the base chamber (9), wherein the one or more support members (11) support the explosive device (13). The fluid aperture (19) allows pressurised fluid into the base chamber (9) to force the one or more support members (11) towards an extended configuration (23) such that at least part of the one or more support members (11) are telescopically extended out of the base chamber (9).
Patent DE-102004009742-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen rückseitenbeschichteter Halbleiterchips
Inventor: JEREBIC SIMON
IPC: H01L21/301
Filed: 2004-02-25
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen rückseitenbeschichteter Halbleiterchips,  welches die folgenden Schritte aufweist:  – Bereitstellen eines Wafers (1) mit Sägestrassen (10),  wobei die Tiefe der Sägestrassen (10) der Dicke D der zu singulierenden Halbleiterchips (4) entspricht;  – Aufbringen einer Schutzfolie (5) auf die Halbleiterchipstrukturen (2);  – Abtragen von Wafermaterial von der Rückseite (6) des Wafers (1), bis die Halbleiterchips (4) singuliert sind;  – Aufbringen einer zusammenhängenden Rückseitenbeschichtung (7) in Form einer organischen Folie mit beidseitigem Klebefilm auf die Rückseite (6) des gedünnten Wafers (1), wobei die zur Rückseite (6) des Wafers (1) weisende Seite der Rückseitenbeschichtung (7) auf dem Wafer (1) und die Seite der Rückseitenbeschichtung (7), die dem Wafer (1) abgewandt ist, bezüglich eines Substrats haftende Eigenschaften aufweist;  – anschließend Durchtrennen der zusammenhängenden Rückseitenbeschichtung (7), entsprechend den Umrissen der zu singulierenden Halbleiterchips (4);  – danach Aufbringen der vereinzelten Halbleiterchips (4) mit der Rückseitenbeschichtung...
Patent DE-102004010365-B4 (DE)
Title: Phasenregelskreis, Verfahren zur Frequenzumschaltung in einem Phasenregelkreis und Verwendung des Phasenregelkreises
Inventor: WAGNER ELMAR
IPC: H03L7/197
Filed: 2004-03-03
Granted: 2006-11-09
Abstract: Phasenregelkreis
für eine
schnelle Frequenzumschaltung, umfassend:  – eine Phasenvergleichsschaltung
(5) mit einem Referenzeingang (3), einem Rückführungseingang (51) und mit
einem Ausgang (52), der zur Einstellung einer Frequenz eines gesteuerten
Oszillators (8) mit diesem gekoppelt ist;  – einen zwischen einen Ausgang
des gesteuerten Oszillators (8) und Rückführungseingang (51) geschalteten
Frequenzteiler (9) mit einem einstellbaren Teilerverhältnis;  – eine mit
einem Stelleingang des einstellbaren Frequenzteilers (9) gekoppelte
Frequenzeinstellanordnung (13) mit einem ersten Steuereingang (1)
zur Zuführung
eines digitalen Frequenzeinstellsignals und mit einem zweiten Steuereingang
(2) zur Zuführung
eines digitalen Frequenzverschiebungssignals,  – die Frequenzeinstellanordnung
(13) ausgeführt
zur Abgabe eines Stellsignals (N, ΔN) zur Einstellung des Teilerverhältnisses
aus dem Frequenzeinstellsignal und dem Frequenzverschiebungssignal;  – die Frequenzeinstellanordnung
(13) umfassend einen Digital-Analog-Wandler
(12), der mit seinem Ausgang an den gesteuerten Oszillator (8) und
mit seinem Eingang an den zweiten Steuereingang (2) angeschlossen
ist.
Patent DE-102004011230-B4 (DE)
Inventor: BOSCHERT MICHAEL
IPC: B41M5/42
Filed: 2004-03-04
Granted: 2005-12-29
Abstract: The invention relates to a method for producing a thermal paper comprising a carrier substrate, an intermediate pigment coat, a thermal reaction coat and optionally one or more additional intermediate coats and/or top coats, said intermediate pigment coat being formed from a pigment, binding agents and optionally an aqueous application suspension containing additional application additives, by means of a curtain coating method. Said method is characterised in that an aqueous application suspension containing calcined kaolin, with a solid content of between approximately 25 and 75 wt. %, is applied at an operating speed of at least approximately 500 nm/min in a curtain coating method and is dried. Said method is technically simple and economical to perform. In particular, the method enables the use of the curtain coating method at a higher speed of more than 750 m/min and in particular more than 1500 m/min.
Patent DE-102004016393-B4 (DE)
Title: Stauventil
Inventor: RAUSCH GEORG
IPC: F16K31/122
Filed: 2004-04-02
Granted: 2013-04-04
Abstract: Stauventil mit einem Schließkörper (6), der über einen Kolben (18) und eine daran angreifende Kolbenfeder (25) in eine Schließstellung gegen einen Ventilsitz (14) vorgespannt ist, so dass eine Verbindung von einem Eingangsanschluss (A) zu einem Ausgangsanschluss (B) geschlossen ist, wobei der Druck am Ausgangsanschluss (B) den Schließkörper in Schließrichtung und den Kolben (18) in Öffnungsrichtung beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (6) über eine Rückschlagventilfeder (12) zusätzlich in seine Schließstellung vorgespannt ist.
Patent DE-102004018745-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur eines Personenkraftwagens, insbesondere eines Cabriolets
Inventor: KLATT JOACHIM
IPC: B60J5/04
Filed: 2004-04-17
Granted: 2008-05-08
Abstract: Aufbaustruktur
eines Personenkraftwagens, insbesondere eines Cabriolets, mit zumindest
einer seitlichen Tür
an jeder Fahrzeuglängsseite,
wobei die zumindest eine Tür
in ihrer Schließstellung
einerseits über Scharniere
und andererseits über
eine Schlosseinrichtung mit angrenzenden feststehenden Aufbausäulen zusammenwirkt,
wobei zwischen dem hinteren Rand der zumindest einen seitlichen
Tür und
der angrenzenden schlossseitigen Aufbausäule eine bei einem Frontcrash
wirksame, die seitliche Tür
in ihrer Schließstellung
haltende Abstützeinrichtung
vorgesehen ist und wobei die seitliche Tür etwa in Höhe dieser Abstützeinrichtung
durch einen in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufenden Hohlträger
ausgesteift ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtung
(21) und der Hohlträger
(22) benachbart einer Gürtellinie
(3) des Personenkraftwagens (1) angeordnet sind, dass die Abstützeinrichtung
(21) sowohl an der seitlichen Tür
(8) als auch an der angrenzenden schlossseitigen Aufbausäule (11)
angeordnete, rechtwinkelig zu einer vertikalen Fahrzeuglängsmittenebene
(B-B) verlaufende, beabstandete Abstützflächen (23, 24) aufweist, die
bei einem auf die Aufbaustruktur (2) einwirkenden Frontcrash in
gegenseitige Anlage gelangen, wobei die der feststehenden...
Patent DE-102004019057-B4 (DE)
Title: Integraler Luft/Öl-Koaleszierer für eine Zentrifuge
Inventor: HERMAN PETER K
IPC: F01M13/04
Filed: 2004-04-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: Anordnung
mit  einer Zentrifuge (41) zum Abtrennen partikelförmigen Materials
aus einer zirkulierenden Flüssigkeit,
wobei die Zentrifuge (41) eine einen Blowby-Gas-Einlass (65a) bestimmende
Basis (65), ein mit der Basis (65) zusammengebautes und einen Blowby-Gas-Auslass
(43) bestimmendes äußeres Gehäuseteil
(42), wobei die Basis (65) und das äußere Gehäuseteil (42) einen hohlen Innenraum
bestimmen, und einen Rotor (53), der in dem hohlen Innenraum angeordnet
und derart aufgebaut ist, um die zirkulierende Flüssigkeit
aufzunehmen, und ein Antriebsmittel zum Drehen des Rotors (53) umfasst,
wobei der Rotor (53) ein Rotorgehäuse (46, 95) und ein Zentralrohr
(44) umfasst, wobei das Zentralrohr (44) einen außerhalb
des Rotorgehäuses
(46) angeordneten Endabschnitt (45) umfasst; und  einer Koaleszierfilterbaugruppe
(40, 81), die an dem Endabschnitt (45) des Zentralrohrs (44) angebracht
ist, wobei die Koaleszierfilterbaugruppe (40, 81) aufgebaut und
angeordnet ist, um Ölaerosol
aus einem Blowby-Gas zu entfernen, das in die Zentrifuge (41) über den
Blowby-Gas-Einlass (65a) eintritt und zu...
Patent DE-102004028326-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: FUKATSU YUKIHIRO
IPC: H01R13/436
Filed: 2004-06-11
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Verbindergehäuse (20,);  einen Hohlraum (23), welcher in dem Verbindergehäuse (20) vorgesehen ist und zu einem Einsetzen eines Anschlußmetallstücks (10) von einer rückwärtigen Seite fähig ist; und  ein Rückhalteeinrichtungs-Montageloch (27), welches an dem Verbindergehäuse (20) ausgebildet ist und den Hohlraum (23) zu einer Außenseite an einer Zwischenposition des Hohlraums (23) öffnet, wobei das Rückhalteeinrichtungs-Montageloch (27) zu einem Montieren einer Rückhalteeinrichtung (40) fähig ist,  wobei die Rückhalteeinrichtung (40) bewegbar und schräg verlaufend zu einer Richtung eines Einsetzens und Entfernens des Anschlußmetallstücks (10,) zwischen einer vorläufigen verriegelnden Position, welche ein Einsetzen und Entfernen des Anschlußmetallstücks (10) erlaubt, und einer vollständigen verriegelnden Position eines Verriegelns an dem Anschlußmetallstück (10) montiert ist und ein Spalt (35, 36) zwischen einer vorderen Kante der Rückhalteeinrichtung (40) und einer vorderen Kante des Rückhalteeinrichtungs-Montagelochs (27) an der vorläufigen verriegelnden Position geöffnet ist; und  wobei wenigstens eines von der Rückhalteeinrichtung (40) und...
Patent DE-102004062226-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betrachtung eines Fundus
Inventor: AKITA JUNICHI
IPC: A61B3/12
Filed: 2004-12-23
Granted: 2015-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Betrachtung eines Fundus eines Auges (E) einer zu untersuchenden Person, wobei die Vorrichtung umfasst: – ein optisches Betrachtungssystem mit einem Bildaufnahmeelement (26), das Fundusbilder in einer Zeitreihe gewinnt; – ein Bestimmungsteil (44a), das eines der gewonnenen Fundusbilder als ein Standardfundusbild bestimmt; – ein Speicherteil (41), das – das Standardfundusbild speichert, und – ein nach dem Standardfundusbild gewonnenes Fundusbild als ein momentanes Fundusbild speichert; – ein Berechnungsteil (40), das – das Standardfundusbild auf der Grundlage eines Schwellenhelligkeitspegels digitalisiert, um ein digitalisiertes Standardfundusbild zu erhalten, – ein momentanes Fundusbild, das nach der Bestimmung des Standardfundusbildes gewonnen wird, auf der Grundlage des Schwellenhelligkeitspegels digitalisiert, um ein digitalisiertes momentanes Fundusbild zu erhalten, und – das erhaltene digitalisierte momentane Fundusbild mit dem gewonnenen digitalisierten Standardfundusbild zweidimensional vergleicht, um eine räumliche Differenz zwischen beiden zu gewinnen; und – ein Anzeigesteuerungsteil (45), das eine Steuerung dahingehend ausführt, dass eine Anzeigeposition des momentanen Fundusbildes auf einem Monitor (43) eines Anzeigeteils auf der Grundlage der gewonnenen räumlichen Differenz korrigiert wird, um eine räumliche Beziehung zu haben, die etwa dem Standardfundusbild entspricht, und das korrigierte momentane Fundusbild auf dem Monitor (43) anzeigt; dadurch gekennzeichnet, dass: – das Bestimmungsteil (44a) das korrigierte Fundusbild in vorbestimmten Bildintervallen der gewonnenen Fundusbilder als ein neues Standardfundusbild bestimmt; und – das Speicherteil (41) das schon gespeicherte Standardfundusbild löscht und das bestimmte neue Standardfundusbild speichert.
Patent DE-102005035803-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Mehrkomponenten-Spritzgießteilen
Inventor: REICHERT VOLKER
IPC: B29C45/16
Filed: 2005-07-27
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Mehrkomponenten-Spritzgießteilen bestehend aus Heißkanalverteilungseinrichtung und/oder Adapterplatte und Sandwichdüseneinheiten,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine oder mehrere Sandwichdüseneinheiten (1) (Coinjektionsdüsen) jeweils aus zwei oder mehreren scheibenartigen, untereinander lösbar verbundenen zylindrischen Düsenelementen (6) bestehen,  wobei die Verbindung aus Düsenrichtung gesehen, nach Abnahme des düsenseitigen Werkzeugteils (2) lösbar ist,  dass in den zylindrischen Düsenelementen (6) zwei oder mehrere Schmelzdurchführungen (5) angeordnet sind,  wobei die Abmessungen und Lage der Schmelzdurchführungen (5) der einzelnen Düsenelemente (6) untereinander mit den Schmelzkanälen (27) der Heißkanalverteilungseinrichtung (29) und/oder der beheizbaren Adapterplatte (30) korrespondieren,  dass im Inneren der Sandwichdüseneinheiten (1) zwei hintereinander angeordnete, Stufenkolben (10, 11) so angeordnet sind,  dass sie wahlweise schmelzdruck- oder fremdgesteuert betätigbar sind und in Abhängigkeit von ihrer Lage eine definierte Stellung oder Zwischenstellung ansteuern.
Patent DE-102005039641-B4 (DE)
Title: Klemme und Klemmhalteanordnung eines Verbinders zur Leiterplattenmontage
Inventor: KUTSUNA YOJI
IPC: H01R12/16
Filed: 2005-08-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: Klemmenhalterung
eines Verbinders (1) zur Leiterplattenmontage für einen Verbinder zur Leiterplattenmontage,
wobei vorgesehen sind:  ein Halteabschnitt der Klemme (1) zur
Leiterplattenmontage, welcher aufweist:  ein Paar rückwärtiger Haltevorsprünge (1d),
die auf entgegengesetzten Seiten der Klemme (1) zur Leiterplattenmontage
vorgesehen sind, und von dort aus vorspringen in Querrichtung, so
dass sie jeweils gegen entgegengesetzte Seitenoberflächen (5)
eines Klemmenhaltelochs (4) angedrückt werden, das in einem Verbindergehäuse vorgesehen
ist, und  ein Paar vorderer Haltevorsprünge (1c), die auf den entgegengesetzten
Seiten der Klemme (1) zur Leiterplattenmontage vorgesehen sind,
und von dort aus vorstehen, so dass sie jeweils gegen entgegengesetzte
Seitenoberflächen
(5) eines Klemmenhalteloches (4) des Verbindergehäuses gedrückt werden,
wobei die vorderen Haltevorsprünge
(1c) rückwärts der
rückwärtigen Haltevorsprünge (1d)
in Richtung des Presssitzes der Klemme (1) zur Leiterplattenmontage
angeordnet sind,  wobei die rückwärtigen Haltevorsprünge (1d)
und die vorderen Haltevorsprünge
(1c) eine voneinander verschiedene Form aufweisen, und  eine
Abmessung X des vorderen...
Patent DE-102005040046-B4 (DE)
Title: Hydrophilierende Beschichtung mit erhöhter mechanischer und thermischer Stabilität sowie deren Verwendung
Inventor: HOFFMEISTER MICHAEL
IPC: C09K3/18
Filed: 2005-08-23
Granted: 2009-02-26
Abstract: Hydrophilierende
Beschichtung, die als Sol-Gel-Beschichtung ausgebildet ist und auf
nanoskaligen Sol-Partikeln mit einer polymeren anorganisch-oxidischen Grundstruktur
basiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung ein polyethermodifiziertes
Oligo- oder Polysiloxan als dem Sol/Gel-System zugegebenes Additiv
enthält.
Patent DE-102005048280-B4 (DE)
Title: Traktorwegeventile für Hydrauliksteuerungen mit direkt angeflanschten Kupplungen und/oder Kupplungsvorbauten
Inventor: OCKERT UWE DIPL ING
IPC: A01B63/10
Filed: 2005-10-08
Granted: 2013-12-05
Abstract: Traktorwegeventile für Hydrauliksteuerungen mit direkt angeflanschten Kupplungen bzw. Kupplungsvorbauten, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einem Traktorwegeventil (1–4) und den zugeordneten Kupplungen (6–13) in Flanschbauweise mindestens ein zusätzliches Wegeventil (14, 15) mit Anschlüssen für zusätzliche Verbraucher (20, 21) montiert ist, wobei die an das Traktorwegeventil (1 bzw. 2) angeflanschten Kupplungen (6–13) bzw. Kupplungsvorbauten (22–25) von dem Traktorwegeventil (1, 2) abgebaut und am zusätzlichen Wegeventil (14, 15) montiert sind.
Patent DE-102006001679-B4 (DE)
Title: Luftklappenvorrichtung für ein Kühl- oder/und Gefriergerät der Küchenausstattung
Inventor: SPIESL GEORG
IPC: F25D29/00
Filed: 2006-01-12
Granted: 2008-01-31
Abstract: Luftklappenvorrichtung
für ein
Kühl- oder/und
Gefriergerät
der Küchenausstattung,
umfassend  – eine
um eine erste Drehachse (20) zwischen einer Offenstellung und einer
Schließstellung
schwenkbar gelagerte Luftklappe (18), welche in der Offenstellung
eine Luftdurchtrittsöffnung
(16) für
den Durchtritt von Luft freigibt und in der Schließstellung
die Luftdurchtrittsöffnung
zumindest im wesentlichen gegen Luftdurchtritt sperrt, und  – einen
motorischen Klappenbetätigungsmechanismus
zur Schwenkverstellung der Luftklappe,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Klappenbetätigungsmechanismus
ein beweglich angeordnetes Klappenbetätigungselement (26) mit einem
Klappeneingriffsabschnitt (32) umfasst, welcher durch Bewegung des
Klappenbetätigungselements
von außerhalb
des Schwenkraums der Luftklappe in diesen hineinbewegbar ist, um
dabei mit Bewegungsimpuls gegen die Luftklappe zu stoßen und
diese aus einer der beiden Klappenstellungen in Richtung auf die andere
auszuheben.
Patent DE-102006019888-B4 (DE)
Title: Verstärker mit ESD-Schutz
Inventor: TIEBOUT MARC JAN GEORGES DR
IPC: H03F1/52
Filed: 2006-04-28
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verstärker mit  – einem ersten Verstärkerzweig (101, 201, 301, 401, 501) mit einem ersten Eingang (108, 208, 308, 408, 509) und einem ersten Ausgang (109, 209, 309, 409, 509);  – einem zweiten Verstärkerzweig (102, 202, 302, 402, 502) mit einem zweiten Eingang (114, 214, 314, 414, 514) und einem zweiten Ausgang (115, 215, 315, 415, 515);  – wenigstens einer zwischen den ersten und den zweiten Eingang geschalteten Induktivität (116, 216, 322 322', 422, 422', 522, 522') sowie einem verschalteten Knotenpunkt (118, 218, 318, 418, 518), wobei der verschaltete Knotenpunkt die wenigstens eine Induktivität in zwei Teile mit übereinstimmenden Aufbau zum ersten und zum zweiten Eingang hin unterteilt; und  – wenigstens einer an den verschalteten Knotenpunkt (118, 218, 318, 418, 518) angeschlossenen ESD-Schutzstruktur (119, 219, 319, 419, 519), wobei:  der erste Verstärkerzweig (101, 201, 301, 401, 501) einen ersten Transistor (106, 206, 306, 406) und einen...
Patent DE-102006023448-B4 (DE)
Inventor: WEBER JENS
IPC: B60H1/12
Filed: 2006-05-18
Granted: 2022-03-10
Abstract: Blower / heater combination for a heating, ventilation and air conditioning unit in vehicles, with a spirally shaped blower duct (12) and a housing (10), which accommodates the heater (20) and, especially, an evaporator and is connected with the outlet of the blower duct (12) by a diffuser duct (16), which expands in the direction of the housing, the average flow direction in the diffuser duct forming an acute angle (±) with the air inlet surface (18) of the heater (20). In the outlet of the blower duct (12), a guiding fin (26) is disposed, which provides the air flow, directed onto the air inlet surface (18) of the heater, with a component with, in comparison to the acute angle, a greater incident angle to the inlet surface of the heater. Due to the guiding fin (26), the incident angle of the air flow is increased, as a result of which narrow-band interfering noises are greatly reduced.
Patent DE-102006026032-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem zur Ausleuchtung eines vorgegebenen Beleuchtungsfeldes einer Objektoberfläche mit EUV-Strahlung
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G02B17/00
Filed: 2006-06-01
Granted: 2012-03-29
Abstract: Beleuchtungssystem (1) zur Ausleuchtung eines vorgegebenen Beleuchtungsfeldes (2) einer Objektoberfläche (3) mit EUV-Strahlung (5) – mit einem Kollektor (9), der die von einer Quelle (8) ausgesandte EUV-Strahlung (5) durch Reflexion in Richtung einer optischen Achse (7), längs der die EUV-Strahlung (5) durch nachfolgende optische Elemente (10, 11, 13, 14, 15; 10, 11, 15; 10, 11, 13, 15) geführt wird, bündelt, – mit einem ersten optischen Element (10) zur Erzeugung sekundärer Lichtquellen (11a) im Beleuchtungssystem (1), – mit einem zweiten optischen Element (11) am Ort der vom ersten optischen Element (10) erzeugten sekundären Lichtquellen (11a), welches die vom ersten optilängs der optischen Achse (7) führt und das erste optische Element (10) in eine mit der Objektoberfläche (3) zusammenfallende Bildebene (4a) in das Beleuchtungsfeld (2) abbildet, wobei – zwischen dem Kollektor (9) und dem Beleuchtungsfeld (2) maximal fünf reflektierende optische Elemente...
Patent DE-102006027557-B4 (DE)
Title: System zur Kalibrierung mindestens eines Quadraturmodulators und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: FRANKE REINER
IPC: H04L12/26
Filed: 2006-06-14
Granted: 2010-07-15
Abstract: System (100) zur Kalibrierung mindestens eines Quadraturmodulators (200), mit einer ersten, dem Quadraturmodulator (200) eingangsseitig vorschaltbaren, Korrekturvorrichtung (110) zur Umwandlung eines komplexen Eingangssignals (I, Q) in ein korrigiertes komplexes Eingangssignal (Ik, Qk), und mit einem Rückkopplungszweig (120a), der mit einem Ausgang (200b) des Quadraturmodulators (200) verbindbar ist und einen Amplitudendetektor (121a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Korrekturvorrichtung eingangsseitig vorschaltbarer Testsignalgenerator (130) zur Bereitstellung vorgebbarer Testsignale (It, Qt) vorgesehen ist, und dass der Rückkopplungszweig (120a) einen Bandpassfilter (122a) aufweist.