baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10101352-B4 (DE)
Title: Neigungssensoranordnung
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: G01C9/00
Filed: 2001-01-13
Granted: 2010-04-08
Abstract: Neigungssensoranordnung mit einem ersten eine erste Grundfläche (1a) aufweisenden Beschleunigungssensor (1), welcher ein Ausgangssignal (4) ausgibt, welches einen Offset-Fehler (4a) aufweist, und welcher mit seiner Grundfläche (1a) auf einem Befestigungs- und Kontaktierungselement (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiter Beschleunigungssensor (2) derart auf dem Befestigungs- und Kontaktierungselement (3) angeordnet ist, daß seine Grundfläche (2a) von dem Befestigungs- und Kontaktierungselement (3) abgewandt ist.
Patent DE-10128020-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wiedergabe einer aufgezeichneten Flugaufgabe eines Luftfahrzeuges
Inventor: LUTTMANN JAN
IPC: G09B9/30
Filed: 2001-06-08
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Wiedergabe einer aufgezeichneten Flugaufgabe eines Luftfahrzeuges, insbesondere eines Hubschraubers, aus einer Beobachterposition mittels einer Anlage zur Flugsimulation, wobei von einem Speichermittel eines Simulationsrechners aufgezeichnete Flugdaten für eine Wiedergabe der Flugaufgabe von der Anlage zur Flugsimulation abrufbar und einem Piloten in der Anlage aus der Sicht eines externen Beobachters in einer Wiedergabefunktion darstellbar sind,  umfassend folgende Schritte:  a) Ausrüsten des Simulationsrechners (1) mit einem Programm (7) zur Berechnung von mindestens einer virtuellen externen Beobachterposition mit externer Sicht auf das Luftfahrzeug,  b) Ausrüsten eines mit dem Simulationsrechners (1) zusammenwirkenden Sichtrechners (6) mit  – einem Sichtprogramm  – einem Hilfsprogramm (61) zur Darstellung eines Flugtunnels,  und  – einem Hilfsprogramm (60) zur Darstellung eines dreidimensionalen Bildes des Luftfahrzeuges,  c) Berechnen einer virtuellen externen Beobachterposition mittels des Programms (7) zur Berechnung von mindestens einer virtuellen externen Beobachterposition mit externer Sicht auf das Luftfahrzeug auf der Grundlage...
Patent DE-10130962-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer betätigbaren Insassenschutzeinrichtung
Inventor: FOO CHEK-PENG
IPC: B60R21/055
Filed: 2001-06-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Ein
System (10) zum Steuern einer betätigbaren Insassenschutzeinrichtung
(44, 46; 52; 48; 50; 54), wobei das System (10) Folgendes aufweist:  eine
betätigbare
Kopfstützeneinrichtung
(44; 48), die bei Betätigung
hilft, einen Insassen eines Fahrzeugsitzes (42; 43) zu schützen;  einen
Zusammenstoßsensor
(22), der funktioniert, um einen Zusammenstoßzustand eines Fahrzeugs (20)
abzufühlen
und ein Zusammenstoßsensorsignal
mit einer elektrischen Charakteristik liefert, die anzeigend für den abgefühlten Fahrzeugzustand
ist; und  eine Steuerung (24), die an die betätigbare
Kopfstützenrückhalteeinrichtung
(44; 48) und den Zusammenstoßsensor
(22) gekoppelt ist, wobei die Steuerung (24) einen Zusammenstoßgeschwindigkeitswert
(90) und einen Zusammenstoßverschiebungswert
(98) basierend auf dem Zusammenstoßsensorsignal bestimmt, wobei
die Steuerung (24) einen variablen Schwellenwert (110) besitzt,
der in funktionaler Beziehung zum bestimmten Zusammenstoßverschiebungswert
(98) steht, wobei die Steuerung (24) die Betätigung der betätigbaren
Kopfstützeneinrichtung
(44; 48) ansprechend auf den bestimmten Zusammenstoßverschiebungswert
relativ zum Schwellenwert (110) steuert.
Patent DE-10133682-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KATO MASAAKI
IPC: F02M47/02
Filed: 2001-07-11
Granted: 2008-08-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung,
die mit einer Hochdruckleitung (31) und einer Niederdruckleitung (70)
verbunden ist, mit:  einem Hochdruckkraftstoffkanal (32, 33,
14), der mit der Hochdruckleitung (31) verbunden ist;  einem
Düsenkörper (10),
der zumindest mit einer Einspritzöffnung (11) versehen ist, durch
die Kraftstoff von dem Hochdruckkraftstoffkanal (32, 33, 14) eingespritzt
wird;  einem Nadelventil (20), das in dem Düsenkörper (10) untergebracht ist
und axial und in Öffnungs-
und Schließrichtung der
Einspritzöffnung
(11) hin- und hergehend beweglich ist, wobei das Nadelventil (20)
wahlweise einen von zumindest drei Zuständen zeigt, mit einem Ventilschließzustand,
bei dem die Einspritzöffnung
(11) geschlossen ist, um keinen Kraftstoff einzuspritzen, einem
ersten Hubzustand, bei dem die Einspritzöffnung (11) offen ist, um Kraftstoff
einzuspritzen, und einem zweiten Hubzustand, bei dem die Einspritzöffnung (11)
offen ist, um viel mehr Kraftstoff einzuspritzen;  einer Vorspanneinrichtung
(12, 34), die eine erste Vorspannkraft zum Vorspannen des Nadelventils
(20) in die Öffnungsrichtung
der Einspritzöffnung
(11) erzeugt;...
Patent DE-10154286-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: FUKUNAGA TAKAO
IPC: F16F15/134
Filed: 2001-11-05
Granted: 2011-07-21
Abstract: Drehmomentwandler, umfassend: – eine vordere Abdeckung (2), – ein Laufrad (10) mit wenigstens einer Laufradschaufel, welches eine ringförmige Form aufweist, an der vorderen Abdeckung befestigt ist und ausgelegt ist, um sich um eine Rotationsachse zu drehen; – ein ringförmiges Turbinenrad (11) mit wenigstens einer Turbinenradschaufel, welches in Axialrichtung zwischen der vorderen Abdeckung (2) und dem Laufrad (10) angeordnet ist und ausgelegt ist, um sich um die Rotationsachse zu drehen; – einen ersten Kolben (43), der zwischen der vorderen Abdeckung (2) und dem Turbinenrad (11) angeordnet ist, – ein Leitrad (12), welches eine ringförmige Form aufweist und ausgelegt ist, um sich um die Rotationsachse zu drehen, wobei das Leitrad (12) umfasst – einen Leitradträger (27), welcher vom Laufrad (10) und vom Turbinenrad (11) in Richtung der Rotationsachse verläuft, und – wenigstens eine Leitradschaufel (28), welche zwischen dem Laufrad (10) und dem Turbinenrad (11) angeordnet...
Patent DE-10200786-B4 (DE)
Title: Sicherheitsbehälter
Inventor: FIEBIG KLAUS-DIETER
IPC: B67D7/02
Filed: 2002-01-11
Granted: 2004-11-11
Abstract: Sicherheitsbehälter (10),
insbesondere zum Transport und zur Lagerung und Abgabe von metallorganischen
Substanzen, der an der Oberseite von einem Deckel (18) dichtend
abgeschlossen ist, mit einem Ventilblock (30), der mittels einer
Schraubverbindung (30, 34) derart am Deckel (18) befestigbar ist,
dass zwei Öffnungen
des Ventilblocks (30) mit Deckelöffnungen
(38, 40) ausgerichtet sind und in abgedichteter Verbindung miteinander
stehen, wobei der Ventilblock (30) zwei von außen über eine Betätigung betätigbare
Ventilglieder aufweist, welche jeweils einen der am Ventilblock
(30) dichtend anbringbaren Leitungsabschnitte (52, 54) wahlweise
mit einer zugeordneten Deckelöffnung
(38, 40) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (18)
einen eine Aussparung bildenden Absatz (22) aufweist, auf dem der
Ventilblock (30) angeordnet ist, wobei die Deckelöffnungen
(38, 40) in der aufrechten Fläche
(26) des Absatzes (22) angeordnet sind und der Ventilblock (30)
mit Hilfe mindestens einer Spannschraube (32, 34), die quer zur
Achse des Behälters
(10) durch den vollen Abschnitt des Deckels...
Patent DE-10201829-B4 (DE)
Title: Frontschutzbügel mit Bereichen verminderter Festigkeit
Inventor: RUMPP GERHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-01-18
Granted: 2008-04-30
Abstract: Frontschutzbügel für ein Kraftfahrzeug
mit Airbagfunktion, wobei der Airbag eine vorbestimmte Auslösecharakteristik
bei einem Aufprall auf ein Hindernis aufweist, umfassend  ein
rohrförmiges
Hohlprofil (24), welches über
Befestigungselemente (12) mit dem Kraftfahrzeug verbunden ist und
Bereiche verminderter Festigkeit (26; 36; 42; 46; 48; 50; 126) aufweist,
die beim Aufprall plastisch verformbar sind, sowie Mittel zur Vermeidung
einer Verfälschung
der Auslösecharakteristik
des Airbags,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Mittel zur
Vermeidung einer Verfälschung
der Auslösecharakteristik
dadurch gebildet sind, dass das rohrförmige Hohlprofil (24) als Bereiche
verminderter Festigkeit mindestens einen Spalt (26; 36; 48; 50;
126) aufweist, der parallel zur Längsachse des rohrförmigen Hohlprofils
(24) verläuft.
Patent DE-10209769-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für Werkstücke
Inventor: KERNER JUERGEN
IPC: B25B11/00
Filed: 2002-03-05
Granted: 2005-11-17
Abstract: Befestigungselement
(1) zum Halten und/oder Unterstützen
eines Werkstücks
(2) in einer Aufnahmevorrichtung (3), umfassend  – einen
mit seinem einen Ende (5) mit einer Aufnahmevorrichtung (3) verbindbaren
länglichen
Haltestift (4),  – einer
an dem freien, werkstückzugewandten
Ende (8) des Haltestifts (4) angeordnete Werkstück-Auflagefläche (17),  – ein auf
dem Haltestift (4) angeordnetes, von einer Fixierstellung zum Halten
des Werkstücks
(2) in eine werkstückferne
Lösestellung überführbares
Ringelement (10), welches einen Ringmagneten (11) umfasst, dessen
Innendurchmesser (14) kleiner ist als der Außendurchmesser (15) des freien
Endes (8) des Haltestifts (4).
Patent DE-10216111-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem im Fond- oder Frontbereich angeordneten Kindersitz
Inventor: SCHUMACHER WOLFGANG
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-04-12
Granted: 2009-12-03
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem im Fond- oder Frontbereich (4) angeordneten Kindersitz (32) sowie mit einer Kindersicherung (30) für eine Fond- bzw. Front-Tür, welche bei aktivierter Kindersicherung (30) von außen entriegelbar ist, wobei ein den Kindersitz (32) identifizierendes Steuergerät (24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (24) derart mit einem einen Seitenschutz bewirkenden Airbag-System (2) und der Kindersicherung (30) zusammenwirkt, dass bei identifiziertem Kindersitz (32) und der aktivierten Kindersicherung (30) das Airbag-System automatisch sitzplatzbezogen deaktiviert wird.
Patent DE-10216778-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren einer Türsprechanlage
IPC: H04M9/02
Filed: 2002-04-15
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zum Programmieren einer Türsprechanlage, wobei einer Ruftaste einer Türstation eine Wohnungsstation zugeordnet wird, wobei an der Wohnungsstation mittels Betätigung eines Programmierschalters die Türsprechanlage in einen Programmiermodus geschaltet wird, und wobei mittels Betätigung der Ruftaste die Zuordnung zu der Wohnungsstation durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Betätigung des Schalters der Wohnungsstation eine Zeitschleife mit vorbestimmter Zeitdauer geöffnet wird, innerhalb der mittels Drücken der Ruftaste die Zuordnung zu der Wohnungsstation durchführbar ist.
Patent DE-10218906-B4 (DE)
Title: Überdachung für Sitzgarnituren
Inventor: FIEDER WERNER
IPC: E04H1/12
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-08-19
Abstract: Kombination mit zumindest zwei Systemen zur Überdachung von Sitzgarnituren, insbesondere von Biergartentischen (1) und Biergartenbänken, wobei zumindest ein Garniturteil der Sitzgarnitur, insbesondere ein Biergartentisch (1), sich in Längsrichtung zwischen zwei stirnseitigen Enden des Garniturteils erstreckt und wobei das System jeweils folgendes aufweist:  – zwei Befestigungselemente (7), die an den einander gegenüberliegenden Stirnseiten des Garniturteils befestigbar sind,  – zwei langgestreckte Elemente (11), die jeweils mit den Befestigungselementen (7) verbindbar oder verbunden sind und im installierten Zustand des Systems so hoch aufragen, dass für Personen, die die Sitzgarnitur nutzen, ausreichend Kopffreiheit unterhalb des oberen Endes der langgestreckten Elemente (11) besteht,  – zumindest ein Verbindungselement (13), das mit den langgestreckten Elementen (11) im Bereich deren oberer Enden verbunden und/oder verbindbar ist, so dass sich das Verbindungselement (13) im installierten Zustand etwa in der Längsrichtung des Garniturteils erstreckt und so dass eine Tragkonstruktion für ein Dachelement (31) gebildet ist, das sich...
Patent DE-10219504-B4 (DE)
Title: Dämmstoffplatte
IPC: E04B1/76
Filed: 2002-04-30
Granted: 2017-07-06
Abstract: Dämmstoffplatte, welche mindestens eine, dem zu dämmenden Gegenstand zugewandte Oberfläche aufweist, wobei die Oberfläche den Teil der Mantelfläche eines Kegels, Zylinders oder eines sonstigen sphärischen Körpers beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberfläche (12) als Hinterschneidungen, Nuten, Hammerkopfnuten (13) oder dergleichen ausgebildete Ankerelemente vorgesehen sind und Bereiche des Gegenstandes form- und/oder kraftschlüssig mit den Ankerelementen haltend zusammenwirken.
Patent DE-10220010-B4 (DE)
Title: Trägerplatte aus Blech
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16C35/04
Filed: 2002-05-03
Granted: 2010-10-07
Abstract: Trägerplatte aus Blech mit einer ersten Ausnehmung (1) zur Aufnahme einer Lagerung für eine Welle und einer zweiten Ausnehmung (2) zur Fixierung einer Achse, wobei die zweite Ausnehmung (2) als Durchhalsung ausgebildet ist, die in einem Teilbereich ihres Umfangs eine radiale Abflachung (4) aufweist, wobei die zweite Ausnehmung (2) in einem weiteren Teilbereich ihres Umfangs in Form eines Kreisbogens (3) ausgebildet ist und die zweite Ausnehmung (2) so nahe an der ersten Ausnehmung (1) angeordnet ist, dass der dem Kreisbogen (3) im weiteren Teilbereich der zweiten Ausnehmung (2) zugrundeliegende Kreis mit der ersten Ausnehmung (1) radial überlappt.
Patent DE-10223184-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerungsverfahren und Schaltsteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: KIM JOUNG-CHUL
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-05-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Schaltsteuerungsverfahren
für ein Automatikgetriebe,
aufweisend die folgenden Schritte:  Erzeugen eines ersten Schaltsignals
zum Schalten auf eine Zielschaltdrehzahl;  Erfassen eines Schaltsignals,
das innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums aus der Erzeugung des
ersten Schaltsignals erzeugt wird, und Bestimmen, ob eine Anzahl
von erzeugten Schaltsignalen größer oder
gleich einer vorbestimmten Anzahl ist;  Zurückhalten der Synchronisation
entsprechend dem gegenwärtigen
Schaltsignal, und Bestimmen, ob die Synchronisation entsprechend
einem vorhergehenden Schaltsignal beendet wurde, wenn bestimmt wird,
dass die Anzahl der erzeugten Schaltsignale größer oder gleich der vorbestimmten
Anzahl ist; und  Durchführen
der Synchronisation entsprechend dem gegenwärtigen Schaltsignal, nachdem
die Synchronisation entsprechend dem vorhergehenden Schaltsignal
beendet wurde.
Patent DE-10235405-B4 (DE)
Title: Getriebe mit integrierter Schaltgetriebeeinheit und integriertem Ausgleichsgetriebe
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H3/091
Filed: 2002-08-02
Granted: 2011-12-08
Abstract: Getriebe (1), das für eine Anordnung im Hinterachsbereich eines Fahrzeugs vorgesehen ist, mit einer Schaltgetriebeeinheit (2) mit mehreren schaltbaren Gangstufen, einem Ausgleichsgetriebe (3), das eine linke und eine rechte Abtriebswelle (23, 24) aufweist, die Hinterrädern zugeordnet sind, mindestens einer Stirnradstufe, die durch ein Stirnrad (9, 10) der Schaltgetriebeeinheit (2) und ein Antriebsstirnrad (8) des Ausgleichsgetriebes (3) gebildet ist, wobei das Ausgleichsgetriebe (3) von der Schaltgetriebeeinheit (2) über die mindestens eine Stirnradstufe (8, 9, 8, 10) antreibbar ist und einem Winkeltrieb (11, 12, 22), der am Eingang der Schaltgetriebeeinheit (2) angeordnet ist und der durch ein als Kronenrad (22) ausgebildetes Tellerrad und ein damit kämmendes Stirnrad (11, 12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kronenrad (22) auf einer Antriebswelle (21) und das Stirnrad (11, 12) auf einer quer zur Antriebswelle (21) verlaufenden Getriebewelle (5, 6) der Schaltgetriebeeinheit vorgesehen ist, wobei die Schaltgetriebeeinheit (2) zwei...
Patent DE-10240107-B4 (DE)
Title: Randabschluss für Leistungshalbleiterbauelement und für Diode sowie Verfahren zur Herstellung einer n-leitenden Zone für einen solchen Randabschluss
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-08-30
Granted: 2008-03-06
Abstract: Randabschluss
für ein
beidseitig sperrendes Leistungshalbleiterbauelement, mit  – einem
Halbleiterkörper
(21) des einen Leitungstyps, der zwei zueinander entgegengesetzte
Hauptoberflächen
(30, 31) hat,  – einem
im Bereich der ersten Hauptoberfläche (30) in den Halbleiterkörper (21)
eingebetteten ersten Gebiet (22) des anderen, zum einen Leitungstyp
entgegengesetzten Leitungstyps,  – mindestens einem im ersten
Gebiet (22) vorgesehenen zweiten Gebiet (24) des einen Leitungstyps,  – einem
im Bereich der zweiten Hauptoberfläche (31) vorgesehen dritten
Gebiet (23) des anderen Leitungstyps und  – wenigstens einer ersten Elektrode
(6) auf der ersten Hauptoberfläche
sowie einer zweiten Elektrode (8) auf der zweiten Hauptoberfläche (31),
wobei:  – sich
vom Rand des dritten Gebiets (23) eine erste Zone (17) des anderen
Leitungstyps und vom Rand des ersten Gebiets (22) eine zweite Zone
(19) des anderen Leitungstyps in den Halbleiterkörper (1) erstrecken, ohne einander
zu berühren,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die erste Zone (18) und...
Patent DE-10242999-B4 (DE)
Title: Bedienanordnung zum Bedienen eines Produktlagerregals, insbesondere einer Kommissioniervorrichtung
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B65G1/04
Filed: 2002-09-17
Granted: 2008-12-24
Abstract: Bedienanordnung
eines Produktlagerregals (1), welches zumindest einen schrägen Regalboden
(2) aufweist, auf dem Produkte (3) hintereinander angeordnet und
gegen einen Regalanschlag (4) an tiefster Stelle des schrägen Regalbodens
(2) gehalten sind, sowie ein mobiles Regalbediengerät mit einem über endseitige Umlenkrollen
(6, 7) geführten
angetriebenen Endlosband (5) und einem höhenverschwenkbaren Bedienfinger
vorgesehen ist, der zum Auslagern das am Regalanschlag anliegende
unterste Produkt der auf dem schrägen Regalboden hintereinander
angeordneten Produkte untergreift, über den Regalanschlag anhebt
und dem Endlosband (5) übergibt,
wobei der nicht in das Endlosband (5) integrierte und vom Endlosband
(5) vorstehende Bedienfinger eine angetriebenen Schwenkrolle (8)
aufweist, welche über
einen Schwenkarm (9) an der Achse der endseitigen, nicht höhenverschwenkbaren
Umlenkrolle (7) des dem Regalanschlag zugewandten Umlenkendes des
Endlosbandes (5) lose angelenkt ist.
Patent DE-10245295-B4 (DE)
Title: Schwingungserregbare Baugruppe mit Dämpfung
Inventor: BUKOVICS JUERGEN
IPC: F04D29/66
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schwingungserregbare
Baugruppe mit Dämpfung,
bestehend aus einem Anbauteil und einem rotierenden Träger, an
dem das Anbauteil, z. B. durch Verschraubung, unmittelbar befestigt
ist, insbesondere ein Flügelrad
an einem Rotor eines Kühlerlüfters, dadurch
gekennzeichnet, dass in einem Luftspalt (9) zwischen dem Anbauteil
(6) und dem Träger
(5) und außerhalb
des unveränderten
Befestigungsbereichs, insbesondere der Verschraubung des Anbauteils
(6) am Träger
(5), wenigstens ein Dämpfungselement
(10) aus einem Elastomer angeordnet ist, über das beide gegeneinander
gedämpft
sind.
Patent DE-10247873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerlegen von Rohrleitungen
Inventor: HOMRINGHAUS ROUWEN
IPC: F16L55/165
Filed: 2002-10-14
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Zerlegen von aus dem Erdreich auszuziehenden Rohrleitungen,
mit einem Berstkopf (4) mit einem Kanal (6) für einen Langkörper (8), einem
Rahmen (10) zur Fixierung in einer Grube (11) oder dergleichen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Berstkopf (4) um den Langkörper (8)
zusammensetzbare Elemente (41, 42) aufweist.
Patent DE-10301325-B4 (DE)
Title: Türverschluss mit Notentriegelung
Inventor: LOOSE HORST
IPC: E05B65/00
Filed: 2003-01-15
Granted: 2012-04-12
Abstract: Türverschluss, insbesondere einer Schachttür einer Maschine oder eines Aufzuges, wobei der Türverschluss ein Gehäuse und einen Riegel aufweist, der bezüglich der Tür in eine Verriegelungsstellung und in eine Freigabestellung überführbar ist und der in dem Gehäuse gelagert ist, wobei der Verschluss eine manuell betätigbare Notentriegelung zur Überführung des Riegels in seine Freigabestellung aufweist, wobei die Notentriegelung einen Mitnehmer aufweist, der unter Überführung des Riegels in die Freigabestellung durch einen Notentriegelungsschlüssel betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem Gehäuse (1) ein Sicherheitsschalter (19, 33) mit zwangsöffnenden Eigenschaften oder zumindest ein Teil einer anstelle eines derartigen Sicherheitsschalters einsetzbaren elektrischen Sicherheitsschaltung jeweils zur Unterbrechung eines Normalbetriebes der Maschine oder des Aufzuges und/oder zur Wiederaufnahme eines unterbrochenen Normalbetriebes von Maschine oder Aufzug vorgesehen ist, dass ein diesem/dieser zugeordneter Mitnehmer (11) zur Betätigung des Sicherheitsschalters (19, 33) bzw. der Sicherheitsschaltung vorgesehen ist, der von dem Mitnehmer (11) der Notentriegelung verschieden oder mit diesem...
Patent DE-10309546-B4 (DE)
Title: Belüftete Bremsscheibe
Inventor: GARFINKEL GEORGE ALBERT
IPC: F16D65/847
Filed: 2003-03-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Belüftete Bremsscheibe
(10; 110) umfassend:  – eine
erste ringförmige
Bremsfläche
(14; 114) und eine zweite ringförmige
Bremsfläche
(16; 116) die gemeinsam eine innere (18; 118) und äußere (20;
120) Umfangsfläche und
einen zentralen Bereich (22; 122) definieren;  – einen
in dem zentralen Bereich (22; 122) angeordneten Kopfbereich (24;
124) zur Befestigung der Bremsscheibe (10; 110) an einem Fahrzeug;  – eine Vielzahl
von Leitwänden
(28; 128a, 128b), die zwischen der ersten (14, 114) und zweiten
Bremsfläche
(16; 116) angeordnet sind und eine Vielzahl von Strömungskanälen (30;
130) definieren, wobei jeder Strömungskanal (30;
130) sich von der inneren Umfangsfläche (18; 118) zu der äußeren Umfangsfläche (20;
120) erstreckt;  – eine
in jedem Strömungskanal
(30; 130) angeordnete Trennwand (32; 132), wobei jede Trennwand
(32; 132) sich von einem  ersten Ende (34; 134) an einem Punkt zwischen der
inneren (18; 118) und äußeren (20;
120) Umfangsfläche
bis zu einem zweiten...
Patent DE-10329044-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermittlung der aktuellen Stellung eines Antriebsgliedes entlang des Hubwegs oder Drehwinkels, insbesondere bei einem druckmittelbetriebenen Linear- bzw. Drehantrieb
Inventor: JACOBS FRANK
IPC: F15B15/28
Filed: 2003-06-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: Einrichtung
zur Ermittlung der aktuellen Stellung eines Antriebsgliedes (3)
entlang des Hubwegs oder Drehwinkels, insbesondere bei einem druckmittelbetriebenen
Linear- bzw. Drehantrieb, das innerhalb eines Antriebsgehäuses (2)
durch Druckmittelbeaufschlagung bewegbar untergebracht ist, wobei
das Antriebsglied (3) einen Permanentmagneten (6) zum magnetischen
Zusammenwirken mit außerhalb
oder am Antriebsgehäuse (2)
angeordneten Mitteln zur Detektion der aktuellen Stellung des Antriebsgliedes
(3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Detektion
der aktuellen Stellung ein im magnetischen Wirkbereich des Permanentmagneten
(6) und entlang des Hubwegs bzw. Drehwinkels angeordnetes Potentiometerfolienelement
(5) mit einer Widerstandsbahn (8), einem Isolierrahmen (9) und einer
dem Bahnverlauf der Widerstandsbahn folgenden Kontaktelektrode (7)
umfassen, dessen Kontaktelektrode (7) parallel zur Bewegungsrichtung
des Antriebsgliedes (3) verläuft
und über
die magnetische Kraft des Permanentmagneten (6) örtlich konzentriert betätigbar ist,
wobei an der dem Permanentmagneten (6) des Antriebsgliedes (3) abgewandten Seite
des Potentiometerfolienelements (5) mindestens ein Verstärkungselement
(10) in Form einer auf die Betätigungsoberfläche (11)
des Potentiometerfolienelements...