baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10232859-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Initialisierungssignals
Inventor: BAE IL-MAN
IPC: G11C7/20
Filed: 2002-07-17
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Initialisierungssignals zur Initialisierung innerer Schaltkreise in einem Halbleiterspeicherbauelement während eines Anschaltvorgangs des Halbleiterspeicherbauelements, mit folgenden Schritten: – Empfangen eines Vorladebefehls zum Vorladen des Halbleiterspeicherbauelements und/oder – Erzeugen eines Vorinitialisierungssignals durch einen Initialisierungsschaltkreis und Empfangen eines Modussetzbefehls zum Festlegen eines Betriebsmodus des Halbleiterspeicherbauelements und – Erzeugen eines automatischen Einzelimpulses als Initialisierungssignal in Reaktion auf den empfangenen Vorladebefehl und/oder in Reaktion auf das Vorinitialisierungssignal und den Modussetzbefehl.
Patent DE-10237151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergießen einer Stahlschmelze
Inventor: STEBNER GUIDO
IPC: C21C7/076
Filed: 2002-08-14
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Vergießen
einer Stahlschmelze (S)  – bei
dem die Stahlschmelze (S) in ein Verteilergefäß (1) eingegossen wird, und  – bei dem
auf der Stahlschmelze (S) nach dem Eingießen eine Schlacke (K) erzeugt
wird, die eine auf der Stahlschmelze (S) liegende schmelzflüssige Schlackenlage
(Ks) umfasst, die aus einem bei niedriger Temperatur schmelzenden,
im Wesentlichen MgO-freien, nicht oxidierend wirkenden Schlackenbildnermaterial
gebildet ist, wobei  – das
Schlackenbildnermaterial im Wesentlichen aus CaO und/oder Al 2 O 3 , jeweils alleine
oder als Mischung verwendet, besteht.
Patent DE-10239417-B4 (DE)
Title: Heißgas-Strömungskanal, insbesondere innerhalb einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors stromauf eines Katalysators
Inventor: RUDELT JOSEF
IPC: B01F23/10
Filed: 2002-08-28
Granted: 2009-09-24
Abstract: Heißgas-Strömungskanal (1) mit einem Strömungsbereich, insbesondere innerhalb einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors stromauf eines Katalysators, zur Vermischung und/oder Verdampfung gas- und/oder flüssigförmiger, in den Heißgasstrom eingebrachter Additive, wobei in diesem Strömungsbereich blattförmige Strömungsschikanen (3) vorgesehen sind, die als Blechlaschen ausgebildet sind, die von einem im Strömungskanal angeordneten Blech abstehen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Blech ein Blechstreifen ist, der einen rohrförmigen Blecheinsatz (2) bildet und am Innenumfang des Strömungskanals (1) lagernd mit zum Kanalinneren gerichteten Strömungsschikanen (3) angeordnet ist,  – dass die die Strömungsschikanen (3) bildenden Blechlaschen aus dem Blechstreifen ausgestanzt und aus der Blechebene herausgebogen sind,  – dass in Kanallängsrichtung mehrere nebeneinander liegende Strömungsschikanen (3) vorgesehen sind,  – dass in Kanallängsrichtung nebeneinander liegende Strömungsschikanen (3) umfangsmäßig gegeneinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10246397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich des Eigengewichtes zylindrischer Siebe in Schneckenpressen
Inventor: EICHLER DIETRICH
IPC: B30B9/22
Filed: 2002-10-04
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Ausgleich des Eigengewichtes von zylindrischen Sieben (4) in Schneckenpressen, wobei die Siebe (4) axiale Führungsschienen (12) aufweisen, welche die Siebe (4) radial beweglich auf die Schneckenachse zentrierend halten, und wobei am Gehäuse (2) der Schneckenpressen zumindest eine Halteschiene (3) befestigt ist, welche eine Vorrichtung (5) aufweist, die die Führungsschiene (12) an die Halteschiene (3) tangential andrückt;  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Vorrichtung (5) eine Rippe (7) aufweist, die auf die Halteschiene (3) aufgebracht wird und in die ein Tragprofil (8) eingebracht ist, welches federnd die Führungsschiene (12) an die Halteschiene (3) andrückt.
Patent DE-10253762-B4 (DE)
Title: Radaufhängungssystem mit Wankausgleich
Inventor: FOERNBACHER JOACHIM
IPC: B60G21/073
Filed: 2002-11-19
Granted: 2006-11-16
Abstract: Radaufhängungssystem
einer am Fahrzeugaufbau abgestützten
Fahrzeugachse mit mindestens je einem Rad pro Fahrzeugseite, das
beidseitig gegenüber
dem Fahrzeugaufbau ein- und ausfedernde Radaufhängungsteile umfasst, die mittels Übertragungselementen über eine
Vorrichtung miteinander verbunden sind, wobei die Vorrichtung mindestens
ein separates Feder- und/oder Dämpfersystem
umfasst, das bei einem gleichseitigen Ein- und Ausfedern nicht belastet
wird und die Vorrichtung (60) bewegliche Vorrichtungsteile (61)
umfasst, die nicht Teil des Feder- und/oder Dämpfersystems (90) sind und
diese beweglichen Vorrichtungsteile (61) mit den beweglichen Fahrwerksteilen
(10) mittels der Übertragungselemente
(30) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
(60) einen Längsschlitten (89)
und eine darauf schwenkbar gelagerte Wippe (83) umfasst, wobei sich
der Längsschlitten
(89) in beiden Längsrichtungen
an je einer Feder- und/oder Dämpfereinheit
(90) abstützt.
Patent DE-10300550-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Liefern von Verzeichnisinformationen über Sendungsprogramme
Inventor: KIM KYUNG-AH
IPC: H04N5/45
Filed: 2003-01-09
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum Liefern von Verzeichnisinformationen, welche Sendungsprogramme betreffen, wobei das Verfahren umfasst:  Erfassen von ersten Verzeichnisinformationen, welche in einem empfangenen Sendungssignal enthalten sind, und Speichern der ersten Verzeichnisinformationen;  Empfangen von zweiten Verzeichnisinformationen, welche Programmhöhepunkte bzw. empfohlene Programme, betreffen, die durch Kanäle bzw. Sendestationen über ein Netzwerk benannt werden;  Teilen der zweiten Verzeichnisinformationen in Übersichtsinformationen der Programmhöhepunkte oder der empfohlenen Programme und genaue Informationen der Programmhöhepunkte oder der empfohlenen Programme;  separates Speichern der Übersichtsinformationen und der genauen Informationen;  Erfassen von dritten Verzeichnisinformationen in den ersten Verzeichnisinformationen, wobei die dritten Verzeichnisinformationen Programme betreffen, welche gegenwärtig auf Kanälen gesendet werden, wenn die Verzeichnisinformationen, welche Sendungsprogramme betreffen, angefordert werden; und  Anzeigen der dritten Verzeichnisinformationen und der Übersichtsinformationen zusammen mit einem aktuell verfolgten Sendungsprogramm, wobei die Übersichtsinformationen bewegliche Bilder der Programmhöhepunkte oder der empfohlenen Programme umfassen.
Patent DE-10303540-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: SCHÖNEBERG MICHAEL
IPC: H01Q5/40
Filed: 2003-01-29
Granted: 2014-06-26
Abstract: Eine Antennenanordnung für zwei Mobilfunk-Frequenzen besteht aus einer Flachantenne und einer Vertikalantenne, wobei die Vertikalantenne einen Monopol aufweist und die Flachantenne aus einer metallischen Grundfläche als Massebezugsfläche und einer dazu koplanaren, darüber liegenden Deckfläche besteht. Die Vertikalantenne besteht dabei aus einem Monopol mit Dachkapazität, der auf einer vertikalen Platine zusammen mit einem Speiseleiter der Flachantenne ausgeführt ist.
Patent DE-10309449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung von Titantetrachlorid
Inventor: BONATH HANS-JOERG
IPC: C01G23/07
Filed: 2003-03-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Abscheidung von TiCl 4  sowie seiner hydrolisierten
Folgeprodukte aus Abgasen der Chlorierung titanhaltiger Rohstoffe
durch Behandlung der Abgase mit wässriger salzsaurer Lösung von
Titanoxidchlorid dadurch gekennzeichnet,  dass das Verfahren
zweistufig durchgeführt
wird, wobei  a) das Abgas in einer ersten Abscheidestufe von
unten in eine Sprühkolonne
und in einer zweiten Abscheidestufe in einen Nassabscheider geleitet
wird,  b) in der ersten Abscheidestufe die Absorptionsflüssigkeit im
Gleich- und Gegenstrom verdüst
wird und die mittlere Tröpfchengröße 0,1 bis
0,5 mm beträgt,  c)
in der ersten Abscheidestufe die Absorptionsflüssigkeit praktisch vollständig aus
dem Abgasstrom abgeschieden wird,  d) die in der zweiten Abscheidestufe
eingesetzte Absorptionsflüssigkeit
eine geringere Konzentration an Titanoxidchlorid aufweist als die
in der ersten Abscheidestufe eingesetzte.
Patent DE-10310733-B4 (DE)
Title: Eine Muffe mit Überwurfmutter aufweisendes Anschlußstück für eine  Gasleitung
Inventor: SCHUHBAUM HEINZ
IPC: F16L19/02
Filed: 2003-03-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Anschlußstück für eine Gasleitung, umfassend
eine Muffe (1) und eine hiervon aufgenommene Überwurfmutter (6), wobei die
Muffe (1) ein Drehteil ist und mit einem nach außen ausgestellten mit Gewinde
versehenen Endabschnitt (2) und einem Bund (4) zum Halten der Überwurfmutter
im Bereich des anderen Endabschnitts (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
den Bund tragende Endabschnitt (3) zum Ende hin sich bei im wesentlichen
gleichbleibender Wandstärke
konisch derart verjüngend
gedreht ist, daß der
Bund (4) nicht über
den Außenumfang
der Muffe (1) hinausragt, wobei der den Bund (4) tragende Endabschnitt
(3) zu zylindrischer Form nach Aufschieben der Überwurfmutter (6) aufgeweitet
ist.
Patent DE-10313058-B4 (DE)
Title: Faserlaser mit passiver Modenkopplung
Inventor: HARADA SHINICHI
IPC: H01S3/16
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-06-29
Abstract: Faserlaser
mit passiver Modenkopplung mit  einer Laserstrahlung erzeugenden
Laserdiode (21),  einem Resonatorteil (30),  einem Wellenlängensplitter
(31), der die von der Laserdiode (21) erzeugte Laserstrahlung dem
Resonatorteil (30) zuführt,  einem
im Resonatorteil (30) angeordneten Verstärkungsmedium (32) zum Verstärken der
Laserstrahlung,  einer Reflexionseinrichtung (33, 34), die die
Laserstrahlung entlang einer durch das Verstärkungsmedium (32) verlaufenden
optischen Achse reflektiert,  einer Auskopplungseinrichtung
(37) zum Auskoppeln von im Resonatorteil (20) erzeugter Laserstrahlung,
und  einem zwischen der Laserdiode (21) und dem Wellenlängensplitter
(31) angeordneten Faserisolator (22), der eine optische Faser (4)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Faser (4) des
Faserisolators (22) eine gekrümmte Form
hat, und  dass die Faser (4) einen Kern (1), in dem sich die
Laserstrahlung ausbreitet, einen auf den Kern (1) aufgebrachten Mantel
(2), der den Kern (1) umgibt, sowie eine optische Absorptionsschicht
(3) aufweist, die auf den Mantel (2) aufgebracht ist.
Patent DE-10315685-B4 (DE)
Title: Klemmverbindung für eine fliegend auf einer Motorwelle gelagerte Pumpenwelle
Inventor: PAWLIK MARKUS
IPC: F04D29/20
Filed: 2003-04-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Klemmverbindung
für eine
fliegend auf einer Motorwelle gelagerte Pumpenwelle, wobei die Pumpenwelle
(5) an ihrem einem Laufrad (6) abgewandten stirnseitigen Ende die
Motorwelle (4) innerhalb einer Aufnahmebohrung (5.1.1) eines topfförmigen Wellenteils
(5.1), das durch axiale Längsschlitzung
in radialer Richtung elastisch deformierbar ausgestaltet ist, kraftschlüssig durch Klemmung
umfasst und ein Pumpengehäuse
(1.1) über
einen Pumpenträger
(3) mit einem von der Motorwelle (4) durchdrungenen Lagerschild
(2a) eines Antriebsmotors (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  • dass der
von der Aufnahmebohrung (5.1.1) umfasste Bereich des topfförmigen Wellenteils
(5.1) ein Führungsteil (5.2)
und ein Klemmteil (5.3) aufweist,  • dass der Klemmteil (5.3) endseitig
am topfförmigen
Wellenteil (5.1) positioniert ist und wenigstens zwei radial orientierte,
die Umfangswandung des Klemmteils (5.3) zwischen Aufnahmebohrung
(5.1.1) und äußerer Begrenzung
in axialer Richtung durchgehend trennende Längsschlitze (5.1.2, 5.1.3,
5.1.4) aufweist,  • dass
die Aufnahmebohrung (5.1.1) im Bereich des Führungsteils (5.2) von den Längsschlitzen
(5.1.2, 5.1.3, 5.1.4) nicht...
Patent DE-10319273-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten und Nachprogrammieren von einmal programmierbaren Zellen
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G11C29/50
Filed: 2003-04-29
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zum Bewerten und Nachprogrammieren von einmal programmierbaren Zellen,
bei dem eine Widerstandskenngröße der Zelle
ermittelt wird,  – diese
Widerstandskenngröße mit einer
ersten vorbestimmten Schwelle (A) und einer zweiten vorbestimmten Schwelle
(B) verglichen wird und  – wenn
die Widerstandskenngröße zwischen
der ersten vorbestimmten Schwelle (A) und der zweiten vorbestimmten
Schwelle (B) liegt, ein Signal erzeugt wird, das einen unbestimmten
Programmierzustand signalisiert, und vergleichen der zwischen der
ersten Schwelle (A) und der zweiten Schwelle (B) liegende Widerstandskenngröße mit einer
zwischen der ersten und der zweiten Schwelle liegenden dritten Schwelle
(C),  wobei wenn die Widerstandskenngröße zwischen der zweiten schwelle
(B) und der dritten Schwelle (C) liegt, ein Signal erzeugt wird,
auf das hin ein Programmieren der Zelle derart erfolgt, daß die Kenngröße unterhalb
der zweiten Schwelle (B) liegt.
Patent DE-10320376-B4 (DE)
Title: Optische Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HANEDA HIDEKI
IPC: H01S5/062
Filed: 2003-05-07
Granted: 2012-01-12
Abstract: Optische Stegwellenleiter-Halbleitervorrichtung mit: – einem Halbleitersubstrat (1), das eine vordere Oberfläche und eine hintere Oberfläche aufweist; – einer unteren Deckschicht (2), die auf der vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats (1) angeordnet ist und die einen streifenförmigen, konvexen Abschnitt umfasst; – einer aktiven Schicht (3), die auf dem streifenförmigen, konvexen Abschnitt der unteren Deckschicht (2) angeordnet ist; – einer Sperrschicht (4), die auf den beiden Seiten des konvexen Abschnitts der unteren Deckschicht (2) bis auf die gleiche Höhe wie die Oberfläche der aktiven Schicht (3) vergraben ist; – einer oberen Deckschicht (5), die auf der aktiven Schicht (3) und der Sperrschicht (4) angeordnet ist; – einem Wellenleiterbereich (30), der zwischen paarweisen Mesa-Gräben (6) angeordnet ist, die von einer Oberfläche der oberen Deckschicht (5) bis auf das Halbleitersubstrat (1) so...
Patent DE-10320907-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisch betätigbare Fahrzeugbremse
Inventor: OHLIG BENEDIKT
IPC: B60T7/10
Filed: 2003-05-09
Granted: 2007-11-15
Abstract: Elektrohydraulisch
betätigbare
Fahrzeugbremse (10; 110) mit  – einem Gehäuse (12; 112) und  – einem
in dem Gehäuse
(12; 112) aufgenommenen Bremskolben (14; 114), an dem ein Bremsbelag
(16; 116) angebracht ist,  wobei der Bremskolben (14; 114) mit
dem Gehäuse
(12; 112) eine Fluidkammer (30; 130) begrenzt, welche mit Hydraulikfluid
beschickbar ist, so dass der Bremskolben (14; 114) hydraulisch innerhalb
des Gehäuses
(12; 112) entlang einer Kolbenlängsachse
(A) verlagerbar ist,  und wobei der Bremskolben (14; 114) vermittels
einer motorisch angetriebenen Blockiereinrichtung (34; 134) bezüglich des
Gehäuses
(12; 112) arretierbar ist, wobei die Blockiereinrichtung (34; 134)
einen Elektromotor (36; 136) aufweist und wobei der Rotor (40; 140)
des Elektromotors (36; 136) mit einem Gewindetrieb (64, 66; 180,
182) gekoppelt ist, wobei ein Blockierelement (70; 182) der Blockiereinrichtung
(34; 134) unter Vermittelung des Gewindetriebs (64, 66; 180, 182)
relativ zu dem Gehäuse
(12; 112) verlagerbar ist und zur gegenseitigen...
Patent DE-10320951-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Druckmaschinenzylinder
Inventor: DESPOT JANKO
IPC: B41F35/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2007-10-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung
für einen Druckmaschinenzylinder
in einer Druckmaschine mit zumindest einem eine dem Druckmaschinenzylinder
zugekehrte Öffnung
aufweisenden Gehäuse
und einer am Gehäuse
angeordneten Abführung,
wobei der Druckmaschinenzylinder zumindest einen Zylinderkanal und
nach einem Reinigungsprozess verbliebene Restfeuchte oder Restflüssigkeit
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass innerhalb des Gehäuses (5)
wenigstens eine erste mit einem Pneumatiksystem gekoppelte, dem
Druckmaschinenzylinder (1) zugekehrte Blaseinrichtung (8) angeordnet ist,  dass
die Blaseinrichtung (8) achsparallel zum Druckmaschinenzylinder
(1) sich erstreckt und diesem zugeordnete Öffnungen aufweist,  dass
im Bereich der Öffnung
(6) zumindest achsparallel zum Druckmaschinenzylinder (1) Abschottelemente
(11, 12) angeordnet sind,  dass die Abführung eine innerhalb des Gehäuses (5)
angeordnete, nach außen
geführte
mit einer Saugluftquelle gekoppelte Absaugeinheit (7) ist,  dass
ein Zylinderkanal (2) des Druckmaschinenzylinders (1) gegenüber der Öffnung (6)
fixiert positionierbar ist und  dass die Reinigungsvorrichtung
(4) insgesamt oder nur die Abschottelemente (11, 12) an den Druckmaschinenzylinder (1)
anstellbar sind.
Patent DE-10325932-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAGEN STEFAN
IPC: B60R21/216
Filed: 2003-06-07
Granted: 2019-04-04
Abstract: Innenverkleidungsteil für ein Fahrzeug mit einer im Bereich des Innenverkleidungsteil angeordneten Airbagaustrittsöffnung (4), die in einem nicht aktivierten Grundzustand einer Sicherheitseinrichtung mit wenigstens einer Airbagklappe (2) abdeckbar ist,
 wobei bei einer Aktivierung eines der Airbagaustrittöffnung (4) zugeordneten Airbags (3) als Bestandteil der Sicherheitseinrichtung die Airbagklappe (2) abhebbar ist für eine Freigabe der Airbagaustrittöffnung (4),
 wobei die wenigstens eine Airbagklappe (2) so mittels wenigstens einer Halteeinrichtung im Airbagaustrittöffnungsbereich angebunden ist, dass diese bei der Verlagerung gezielt und geführt im wesentlichen tangential zum an die Airbagaustrittöffnung (4) angrenzenden Innenverkleidungsteilbereich von der Airbagaustrittöffnung (4) wegbewegbar ist, und
 wobei die wenigstens eine Airbagklappe (2) wenigstens zweischichtig aus einer ersten Airbagklappenschicht (5), die im nicht aktivierten Grundzustand des Airbags (3) eine Sichtseite ausbildet, und aus einer damit unmittelbar verbundenen zweiten Airbagklappenschicht (6) aufgebaut ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zwischen der ersten Airbagklappenschicht (5) und der zweiten Airbagklappenschicht (6) Mittel (7) vorgesehen sind, mit denen im Verlauf der Airbagklappen-Öffnungsbewegung bei einer auf die erste Airbagklappenschicht (5) einwirkenden Rückhaltekraft durch wenigstens ein dort anliegendes Objekt (18) eine Verlagerung der zweiten Airbagklappenschicht (6) relativ zur ersten Airbagklappenschicht (5) in Airbagklappen-Öffnungsbewegungsrichtung freigebbar ist,
 dass die zwischen der ersten Airbagklappenschicht (5) und der zweiten Airbagklappenschicht (6) vorgesehenen Mittel durch eine gleitfähige Zwischenschicht (7) ausgebildet sind,
 dass bei einer auf die erste Airbagklappenschicht (5) einwirkenden Rückhaltekraft die Reib- und Haftkraft zwischen der Zwischenschicht (7) und der ersten Airbagklappenschicht (5) kleiner als die Reib- und Haftkraft zwischen der Zwischenschicht (7) und der zweiten Airbagklappenschicht (6) ist, so dass die zweite Airbagklappenschicht (6) zusammen mit der gleitfähigen Zwischenschicht (7) relativ zur ersten Airbagklappenschicht (5) in Airbagklappen-Öffnungsbewegungsrichtung verlagerbar ist, und dass die gleitfähige Zwischenschicht (7) durch eine Teflonfolie ausgebildet ist.
Patent DE-10330055-B4 (DE)
Title: Schachtabdeckung und Verfahren zu ihrem Einbau
IPC: E03F5/02
Filed: 2003-07-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: Schachtabdeckung
(20) zum Aufsetzen auf einen Oberrand (11) eines Schachtbauwerkes
(10) und zum oberflächenbündigen Einbauen
in eine Decke (32) einer Verkehrsfläche (31), mit einem Rahmen
(21) mit einem Tragrand (23) zum Einsetzen und Halten eines Deckels
(22) mit  einer verlorenen Schalung (13), mit einem Führungsring (12),
die auf dem Oberrand (11) des Schachtbauwerkes (10) aufsetzbar und
derart dimensioniert ist, dass der Rahmen (21) im Führungsring
(12) gegen Verschieben in Oberflächenrichtung
gehalten und in im Wesentlichen vertikaler Richtung auf dem Oberrand
(11) des Schachtbauwerkes (10) frei verschiebbar in die Decke (32)
der Verkehrsfläche (31)
einwalzbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Führungsring
(12) als derart dünnwandiger
Ring ausgebildet ist, dass er im Wesentlichen keine vertikalen Lasten aufnimmt
und weiterleitet.
Patent DE-10331298-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit cholesterischen Flüssigkristall
Inventor: YOON SUNGHOE
IPC: G02F1/13357
Filed: 2003-07-10
Granted: 2016-07-07
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, mit: einem ersten Substrat (100), welches eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist; einem zweiten Substrat (200), welches eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist, wobei die innere Oberfläche des zweiten Substrats (200) der inneren Oberfläche des ersten Substrats (100) zugewandt und mit Abstand von dieser angeordnet ist; einem ersten Polarisationsfilm (104), der auf der äußeren Oberfläche des ersten Substrats (100) angeordnet ist; einer Schicht von Flüssigkristallmaterial (204), die zwischen dem ersten Substrat (100) und dem zweiten Substrat (200) angeordnet ist; einer Hintergrundbeleuchtungseinheit (300) in der Nähe der äußeren Oberfläche des zweiten Substrats (200); einem Retardationsfilm (208), der auf der inneren Oberfläche des zweiten Substrats (200) angeordnet ist; einem zweiten Polarisationsfilm (210), der auf dem Retardationsfilm (208) angeordnet ist; und einem cholesterischen Flüssigkristallpolarisationsfilm (206), der zwischen dem zweiten Substrat (200) und der Hintergrundbeleuchtungseinheit (300) angeordnet ist, wobei der cholesterische Flüssigkristallpolarisationsfilm (206) einen zur Hintergrundbeleuchtungseinheit benachbarten ersten Abschnitt (206a), einen zur äußeren Oberfläche des zweiten Substrats (200) benachbarten zweiten Abschnitt (206b) und einen zwischen dem ersten Abschnitt (206a) und dem zweiten Abschnitt (206b) angeordneten dritten Abschnitt (206c) aufweist, wobei der erste Abschnitt (206a) eine erste Ganghöhe aufweist, wobei der zweite Abschnitt (206b) eine zweite Ganghöhe aufweist, wobei der dritte Abschnitt (206c) eine dritte Ganghöhe aufweist, und wobei der Wert der dritten Ganghöhe zwischen dem Wert der ersten Ganghöhe und dem Wert der zweiten Ganghöhe liegt.
Patent DE-10336720-B4 (DE)
Title: Optimale Resonatorkopplung an Mikrowellentransistoren bei Breitbandoszillatoren
Inventor: GRONEFELD ANDREAS
IPC: H03B5/18
Filed: 2003-08-11
Granted: 2007-07-12
Abstract: Oszillatorschaltung
mit einem angezapften Schwingkreis und einem Transistor (T) als
Verstärkerelement,
dadurch gekennzeichnet, dass eine der Elektroden des Transistors
auf zwei Gehäuseanschlüssen (1, 2)
herausgeführt
und der Schwingkreis am Ort der Anzapfung (12) zur Ankopplung an
den Transistor aufgetrennt ist und mit jeweils einem der beiden
so entstehenden Anschlüsse
(13, 14) mit der doppelt herausgeführten Transistorelektrode verbunden
ist, so dass die ansonsten parasitären Bonddrahtinduktivitäten (3,
4) der doppelt herausgeführten
Elektrode zu Bestandteilen des Schwingkreises werden.
Patent DE-10336977-B4 (DE)
Title: Kompensationsschaltung zur Beseitigung von Audiorauschen an einem Automobilsensor und Verfahren zur Kompensation
Inventor: BROWN JOSEPH ROBERT
IPC: G01L19/00
Filed: 2003-08-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Kompensationsschaltung
(12) für
einen Sensor (22), welcher ein elektrisches Sensorsignal erzeugt
und in der Nähe
des Lautsprechers (18) eines Audiosystems (14) angeordnet ist, gekennzeichnet
durch:  eine invertierende Schaltung (26), welche elektrisch
an den elektrischen Ausgang (16) des Audiosystems (14) gekoppelt
ist, wobei die invertierende Schaltung ein invertiertes elektrisches
Signal entsprechend dem akustischen Lautsprechersignal erzeugt,
und  einen Sensorregler (24), der an die invertierende Schaltung (26)
und den genannten Sensor (22) gekoppelt und so eingerichtet ist,
dass im Ausgangssignal des Reglers (24) der im Sensorsignal störende Anteil
des Lautsprechersignals kompensiert ist.