baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021130144-B3 (DE)
Title: Kibble-Waage und Verfahren zum Kalibrieren einer Kibble-Waage
Inventor: ROTHLEITNER CHRISTIAN
IPC: G01G7/02
Filed: 2021-11-18
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waage (10) mit (a) einer Waagschale (11), (b) einer Parallelführung (12), die einen Hebel (24) aufweist, wobei auf den Hebel (24) eine Gewichtskraft des Prüflings (18) wirkt, wobei der Hebel (24) in zumindest einem Biegelager gelagert ist, und wobei die Waagschale (11) mittels der Parallelführung (12) in eine Waagschalenbewegungsrichtung (R11) bewegbar ist, und (c) einer Tauchspule (16), die einen ortsfesten Fest-Magneten (14), und einen beweglichen Tauch-Magneten (13), insbesondere eine Tauch-Magnetspule, aufweist, zum Kompensieren der Gewichtskraft (Fg) des Prüflings (18).Erfindungsgemäß vorgesehen ist (d) ein Messspiegel (32), der bewegungsstarr relativ zur Waagschale (11) befestigt ist und angeordnet ist zum Bewegen entlang einer Messspiegel-Bewegungsrichtung (R32), (e) eine Laserstrahlungsquelle (38) zum Abgeben eines Laserstrahls (40) und (f) ein Referenzspiegel (34), der relativ zum Auflager (30) ortsfest befestigt ist, wobei (g) der Messspiegel (32) und der Referenzspiegel (34) zum interferometrischen Messen einer Messspiegelgeschwindigkeit (v) des Messspiegels (32) angeordnet sind.
Patent DE-102022004518-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einer Hochvolt-Leitung und einer Hochvolt-Komponente
Inventor: JANOTTA JOHANNES
IPC: H01R13/74
Filed: 2022-12-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einer Hochvolt-Leitung und einer Hochvolt-Komponente (50) mit einem Gehäuse (52), wenigstens umfassend einen Steckverbinder (10), aufweisend wenigstens ein Stiftwannengehäuse (12) und wenigstens einen Kontaktstift (14, 16). Dabei sind der Steckverbinder (10), das wenigstens eine Stiftwannengehäuse (12) und der wenigstens eine Kontaktstift (14, 16) zerstörungsfrei von außen austauschbar am Gehäuse (52) angeordnet.
Patent DE-102022130190-B3 (DE)
Title: Anschlagevorrichtung und Verfahren zum Anschlagen einer Klangschale
Inventor: BUTTGEREIT RALF
IPC: G10K1/064
Filed: 2022-11-15
Granted: 2023-11-23
Abstract: Anschlagevorrichtung für eine Klangschale (14), umfassend eine Auflagefläche (21) für die Klangschale (14), einen Antriebsmotor (19), einen von dem Antriebsmotor (19) angetriebenen Schlägel (15), eine die Auflagefläche (21) und den Antriebsmotor (19) verbindende Rahmenstruktur (20), und eine Steuereinheit (22) zum Ansteuern des Antriebsmotors (19). Die Steuereinheit (22) ist dazu ausgelegt, den Antriebsmotor (19) zu aktivieren, so dass der Schlägel (15) in Richtung der Klangschale (14) beschleunigt wird, und den Antriebsmotor (19) in einen Freilaufzustand zu schalten, bevor der Schlägel (15) in Kontakt mit der Klangschale (14) kommt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Anschlagen einer Klangschale.
Patent DE-3744949-B4 (DE)
Title: Blatthandhabungsvorrichtung
Inventor: MURAKAMI KOICHI
IPC: B42C1/12
Filed: 1987-02-24
Granted: 2005-01-05
Abstract: Es wird eine Blatthandhabungsvorrichtung, mit ersten Speichereinrichtungen zum Heften von Bättern bzw. Bögen, Hefteinrichtungen zum Binden eines Bündels von in den ersten Speichereinrichtungen gespeicherten Blättern bzw. Bögen, zweiten Speichereinrichtungen zum Speichern des gehefteten Bündels von Blättern bzw. Bögen, Fördereinrichtungen zum Bewegen des Bündels der Blätter bzw. Bögen von den ersten Speichereinrichtungen zu den zweiten Speichereinrichtungen und Steuereinrichtungen zum Reduzieren der Geschwindigkeit der Fördereinrichtungen in Abhängigkeit von der Größe der Zahl der in den ersten Speichereinrichtungen gespeicherten Blätter bzw. Bögen gezeigt.
Patent DE-4241176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Leim auf Zuschnitte für Klappschachteln
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B31B50/62
Filed: 1992-12-08
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen von Leim auf Zuschnitte (10) für Klappschachteln, mit einem
oberhalb einer Bewegungsbahn für
die Zuschnitte (10) angeordneten Leimaggregat (37), welches eine
Mehrzahl von nebeneinander und quer zur Förderrichtung der Zuschnitte (10)
liegenden Leimdüsen
(58, 59, 60, 61) aufweist, wobei das Leimaggregat (37) über eine
Haupt-Leimleitung (56) mit einem Leimvorrat verbunden ist und Einrichtungen
zur Verteilung des Leims auf die einzelnen Leimdüsen (58 bis 61) aufweist, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  a) das Leimaggregat (37) ist als Einheit
abnehmbar an einem Träger
(45) einer Verpackungsmaschine angebracht,  b) der Träger (45)
weist einen Halter (46) mit einem Vorsprung (47) auf, welcher formschlüssig in
eine Ausnehmung (48) des Leimaggregats (37) eintritt,  c) das
Leimaggregat (37) ist über
den Halter (46) mit Druckluft und Strom versorgt, wobei eine Druckluftleitung
(52) des Halters (46) an eine Verteilerleitung (53) des Leimaggregats
(37) anschließt
und ein Stecker (54) des Leimaggregats (37) in...
Patent DE-4408355-B4 (DE)
Title: Netzwerk-System zum Drucken
Inventor: MANIWA YOSHIO
IPC: H04N21/21
Filed: 1994-03-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: Netzwerk
System zum Drucken mit einer Anzahl Personal-Computer (102, 103,
105), einem Printer-Server
(106), der mit den Personal-Computern (102, 103, 105) und einem
Drucker (112) verbunden ist, wobei der Printer-Server (106) an den
Drucker (112) zu sendende Anforderungselemente für jeden Benutzer des Netzwerkes
verwaltet und vor dem Übertragen
einer von einem (102) der Personal-Computer (102, 103, 105) empfangenen
Druckdatei an den Drucker (112) die dem Benutzer des Personal-Computers
(102) entsprechenden Anforderungselemente als Datei zum Einstellen
der Druckbedingungen an den Drucker (112) überträgt.
Patent DE-4446582-B4 (DE)
Title: Fahrdynamikregelsystem
Inventor: HADELER RALF
IPC: B60T8/1761
Filed: 1994-12-24
Granted: 2005-11-17
Abstract: Fahrdynamikregelsystem
zur Regelung einer die Bewegung eines Fahrzeugs repräsentierenden
Bewegungsgröße, wobei
vorgesehen sind  – Aktuatoren
(106ij) zur Aufbringung einer Bremskraft an den Rädern,  – Erfassungsmittel
zur Erfassung der Drehbewegungen (Nij) der Räder mittels Raddrehzahlsensoren
(103ij), einer den Lenkeinschlag repräsentierenden Größe (δ v )
mittels eines Lenkwinkelsensors (105) und der die Querbewegung und
die Gierbewegung des Fahrzeugs repräsentierenden Größen Querbeschleunigung(ay)
und Gierwinkelgeschwindigkeit (ω)
mittels eines Querbeschleunigungs- und Gierwinkelgeschwindigkeitssensors
(104), und  – Reglermittel
(101), mittels derer Signale (Sij) zur Beeinflussung der Aktuatoren
(106ij) derart gebildet werden, dass eine von der erfassten Gierwinkelgeschwindigkeit
(ω) und
der erfassten Querbeschleunigung (ay) abhängige Regelgröße (fz ist ) auf einen innerhalb zweier bestimmter Grenzwerte
(fz min , fz max ) liegenden
Sollbereich geregelt wird, wobei die zwei Grenzwerte (fz min , fz max ) unabhängig voneinander
durch unterschiedliche Fahrzeugmodelle bestimmt werden.
Patent DE-10029730-B4 (DE)
Title: Würfelautomat
IPC: G07C15/00
Filed: 2000-06-16
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung eines Gewinnsymbols mit einem hinter einer Sichtscheibe angeordneten Symbolträger, der um mehr als eine seiner Achsen drehbar ist und in einem von einem Luftstrom durchströmten Hohlkörper angeordnet ist, in dessen Mantelfläche (20) radial verlaufend mehrere Luftaustrittsöffnungen (18) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass der den Hohlkörper (10) durchströmende Luftstrom in einem geschlossenen Kreislauf vom Luftgebläse gefördert wird.
Patent DE-10032743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Dichte von Flüssigkeiten
Inventor: HEIMEL HELMUT
IPC: G01N29/22
Filed: 2000-07-05
Granted: 2013-01-31
Abstract: Meßanordnung zur Bestimmung der Dichte von Flüssigkeiten mit einem Meßkörper, an dem ein erstes Schallsendeelement zur Aussendung von Schallimpulsen und ein erstes Schallempfangselement zum Empfangen der vom ersten Schallsendeelement ausgesendeten Schallimpulse einander gegenüberliegend angeordnet sind, und mit einem zwischen dem ersten Schallsendeelement und dem ersten Schallempfangselement vorgesehenen und mit der zu messenden Flüssigkeit füllbaren ersten Meßvolumen, das – in Richtung einer gedachten Verbindungslinie zwischen dem ersten Schallsende- und dem ersten Schallempfangselement gemessen – eine Flüssigkeitsschicht mit einer ersten Dicke ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß am Meßkörper (1) zumindest ein zweites Schallsendeelement (S 2 ) und zumindest ein zweites Schallempfangselement (E 2 ) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und daß zwischen dem zweiten Schallsende- und dem zweiten Schallempfangselement (S 2 , E 2 ) ein zweites, mit der zu messenden Flüssigkeit füllbares Meßvolumen (2) vorgesehen ist, das – in Richtung einer gedachten Verbindungslinie zwischen dem zweiten Schallsendeelement (S 2 ) und dem zweiten Schallempfangselement (E 2 ) gemessen – eine Flüssigkeitsschicht mit einer zur ersten...
Patent DE-10037368-B4 (DE)
Title: Tauchbecken und Verfahren zur Behandlung der Oberfläche von Rohren
Inventor: BIELSKI JOACHIM
IPC: B05C3/02
Filed: 2000-07-31
Granted: 2007-10-04
Abstract: Tauchbecken
(2) mit einer Einströmeinrichtung
für ein
Gemisch aus Schmierstoffen auf Basis von Mineralöl und Fettsäure und Hochdruckzusätzen, sowie
Phosphorsäure
zur Behandlung der Oberflächen
von metallischen Werkstücken,
insbesondere von Rohren (4),  dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
zwei Auslässe der
Einströmeinrichtung
(1a–1f)
in dem Tauchbecken sowie am stromabwärts gelegenen Ende des Tauchbeckens
ein Auslass (5) einer Ausströmeinrichtung
derart angeordnet sind, dass das eingebrachte Gemisch über dem
Boden des Tauchbeckens ohne Behinderung durch Werkstücke strömen kann,  und
dass das Tauchbecken eine Halterung (3) für die zu behandelnden Werkstücke (4)
aufweist, deren Boden zum Boden des Tauchbeckens (2) beabstandet
ist.
Patent DE-10038881-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Härten eines dentalen Glasionomerzements
Inventor: OKADA KAORI
IPC: A61K6/083
Filed: 2000-08-09
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Härtung eines dentalen Glasionomerzements durch Bestrahlung mit sichtbarem Licht mit einer Wellenlänge von 390 bis 510 nm, um die anfängliche Härtung zu beschleunigen, wobei der Zement ein Fluoraluminosilikatglaspulver, eine Polycarbonsäure und Wasser und keinen Photopolymerisationsstarter und kein polymerisierbares Monomer umfaßt.
Patent DE-10053052-B4 (DE)
Inventor: MATEU JUAN R
IPC: A61K8/92
Filed: 2000-10-13
Granted: 2007-06-06
Abstract: The invention relates to a novel cosmetic product with special flexibility and stretching characteristics, so-called "stretch-mascara". The mascara has an oil phase and an aqueous phase, said oil phase containing 2 to 10 wt. % of an unbranched polyethylene wax with a molecular weight of 400 to 1500 Dalton, in relation to the weight of the oil phase, and at least one other wax or oil or mixture thereof. The aqueous phase contains 0.5 to 5% of a film former PVP/PVP-VA, polyquaternium-46 and mixtures thereof. The product also contains 0.5 to 20 wt. % of an external film former phase with a water-soluble film former selected from the group PEG/PPG-25/25 dimethicone/carylates/t-butyl acrylates copolymer, polyurethane-1 and mixtures thereof.
Patent DE-10066189-B4 (DE)
Title: Detecting stationary or moving objects such as images or texts by selecting search section within search window
Inventor: KRABB HELMUT
IPC: G06V10/25
Filed: 2000-05-18
Granted: 2006-09-07
Abstract: The method involves providing a digital representation of the object, selecting a search window within the representation or a section of the representation that only appears once within the representation. At least one search section within the search window is then selected. The position of the search section within the window and/or the geometric shape of the search section may be determined dynamically based on the contents of the search window. Independent claims are also included for a digital camera and a system for detecting objects.
Patent DE-10122693-B4 (DE)
Inventor: BARTHEL HERBERT
IPC: G06F11/16
Filed: 2001-05-10
Granted: 2004-05-06
Abstract: Redundant processor unit for a computer system with a master CPU (2) and a reserve CPU. Both master and reserve CPUs have synchronization interfaces (4, 5) comprising individual functional units. Each interface of the master CPU is connected to a corresponding interface of the reserve CPU. The synchronization interfaces of a CPU are firmly integrated in that CPU.  The invention also relates to a method for operating an inventive processor unit.
Patent DE-10131705-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines DMOS-Transistors
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: H01L21/336
Filed: 2001-06-29
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines DMOS-Transistors (100) mit einem Halbleiterkörper (5),  • der eine Oberflächenschicht mit einem Source Bereich (10) und einem Drain Bereich (80) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und einen ersten den Source Bereich (10) umschließenden Wannen Bereich (20) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen zweiten den Drain Bereich umschließenden Wannen Bereich (19) eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, und  • auf der Oberfläche der Oberflächenschicht des Halbleiterkörpers (5) ein Gate Bereich (35) ausgebildet ist, der sich beginnend von dem Source Bereich (10) vollständig über den ersten Wannen Bereich (20) erstreckt,  ausgehend von der Oberfläche des Halbleiterkörpers (5) in der Oberflächenschicht eine grabenförmige Struktur erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  • im Bodenbereich (50) der grabenförmigen Struktur eine Dotierung des zweiten Leitfähigkeitstyps mit einem ersten mittleren Konzentrationswert erzeugt wird, und  • in der sourceseitigen Seitenwand (40) der grabenförmigen Struktur eine Dotierung des zweiten Leitfähigkeitstyps mit einem zweiten niedrigeren Konzentrationswert...
Patent DE-10133491-B4 (DE)
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/54
Filed: 2001-07-10
Granted: 2004-06-03
Abstract: The imaging method has a number of slices through an examined volume recorded in several recording steps and a higher number of repetition cycles, with data for more than one slice acquired during each cycle and the position coding varying from slice to slice during each repetition step.
Patent DE-10134200-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kunststoffdispersion als Bindemittel für lose Feststoffe
Inventor: HUMMEL HEIDI
IPC: C08G18/10
Filed: 2001-07-13
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verwendung
einer wässrigen
Kunststoffdispersion auf Acrylat- oder Urethanbasis, mit einem Feststoffgehalt
an Kunststoffteilchen in der Dispersion zwischen 20 bis 50 Gew.-%,
als Bindemittel für
Sand, wie Natursand oder Dekorationssand, zur Herstellung von knet- und/oder
formbaren Massen für
Dekorationszwecke oder zum beliebigen Modellieren, Basteln oder
Spielen.
Patent DE-10144622-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Kompressors
Inventor: YOO JAE YOO
IPC: F04B35/04
Filed: 2001-09-11
Granted: 2017-04-27
Abstract: Einrichtung zur Steuerung eines Kompressors mit Motor, umfassend: eine Maximum-Hub-Wert-Bestimmungs-Einheit, konfiguriert in einem Initial-Betrieb des Motors einen Hub-Referenzwert derart verändert abzugeben, dass er nicht größer ist als ein vorgespeicherter Maximum-Hub-Wert und nach dem Initial-Betrieb des Motors den Hub-Referenz-Wert so abzugeben wie er ist; eine Einheit konfiguriert zum Errechnen eines ersten und zweiten Hub-Limit-Wertes unter Verwendung des Maximum-Hub-Wertes und des Hub-Referenz-Wertes, wobei der erste Hub-Limit-Wert durch Subtraktion eines bestimmten Wertes vom Maximum-Hub-Wert errechnet wird und der zweite Hub-Limit-Werte durch Subtraktion eines bestimmten Wertes errechnet wird; eine Spannungs- und Strom-Erfassungseinheit zum Erfassen einer Spannung und eines Stromes, der in dem hin- und hergehenden Kompressor erzeugt wird; eine Hub-Berechnungs-Einheit zum Berechnen des aktuellen Hub-Werts unter Verwendung der erfassten Spannung und des erfassten Stroms; einen Vergleicher konfiguriert zum Vergleichen des aktuellen Hub-Werts mit dem Hub-Referenz-Wert und zur Ausgabe eines Vergleichswertes; und eine Hub-Steuerung konfiguriert zum Erhöhen einer an den Motor angelegten Spannung, wenn der in der Hub-Berechnungs-Einheit berechnete Hub-Wert kleiner ist als der Hub-Referenz-Wert und zum Vermindern der an den Motor angelegten Spannung, wenn der in der Hub-Berechnungs-Einheit berechnete Hub-Wert größer ist als der Hub-Referenz-Wert.
Patent DE-10151078-B4 (DE)
Title: Spritzgiesswerkzeug
Inventor: BORNKESSEL WERNER
IPC: B29C45/73
Filed: 2001-10-10
Granted: 2004-09-09
Abstract: Spritzgießwerkzeug, bestehend aus einer Vielzahl von Lamellen oder Scheiben, die Ausnehmungen zur Ausbildung wenigstens eines schrägen oder gewundenen Kühlkanals, der an einem Formnest anliegt, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die durchschnittliche Dicke (d B ) der Lamellen (L) weniger als die Hälfte der Öffnungsbreite d des Kühlkanals (B) in Lamellenstapelrichtung (n) beträgt und die einzelnen Lamellen (L 1  bis L n ) zu einem Block derart zusammengefügt sind, daß die wahlweise vorgebbaren Ausnehmungen (A 1  bis A n ) einen an wenigstens ein Formnest (D) angepaßten Kühlkanal (K) bilden, wobei zwischen den einzelnen Lamellen jeweils ein stufenartiger, vornehmlich rechtwinkliger Übergang (S) besteht und die Stufenbreite (b) durch die Lamellendicke (d B ) und die Richtung der Kanalführung festgelegt ist.
Patent DE-10153192-B4 (DE)
Title: Teststrukturbereich für eine Mehrlagenverdrahtung von integrierten Schaltungen und Verfahren zum Herstellen eines solchen Teststrukturbereichs
Inventor: BARTHOLOMAEUS LARS
IPC: H01L23/544
Filed: 2001-10-27
Granted: 2004-11-11
Abstract: Teststrukturbereich
für eine
Mehrlagenverdrahtung auf einem Wafer, der integrierte Schaltungen
mit mehr als drei übereinander
angeordneten Metalllagen enthält,
mit mehr als n Kontaktflächen
für einen
Testnadelsatz mit n Messspitzen zum Anlegen von elektrischen Signalen
und mit über
die Kontaktflächen
verbundenen Strukturen zum Testen der Verdrahtungsebenen der integrierten
Schaltungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen und
die zugehörigen
Teststrukturen entsprechend dem Testnadelsatz so angeordnet sind,
dass die ersten n Kontaktflächen
und die zugehörigen
Teststrukturen zum Testen der Verdrahtung der untersten Metallebene,
der darüber
angeordneten und der obersten Metalllage im Teststrukturbereich
des Wafers bestimmt sind.
Patent DE-10197235-B4 (DE)
Title: Scharniervorrichtung
Inventor: HAN YOUNG-SOO
IPC: E05D11/10
Filed: 2001-12-20
Granted: 2010-09-09
Abstract: Scharnier zum Verbinden eines stationären Elements (11) mit einem bewegbaren Element (12), welches in zusammengeklappte und aufgeklappte Stellungen bezüglich des stationären Elements (11) relativ bewegbar ist, bestehend aus:  einem Nockenelement (28) mit einer Nocke,  einem Nockenstößelelement (26), welches mit einem mit der Nocke des Nockenelements (28) zusammenwirkenden Nockenstößelabschnitt versehen ist, und  einem Federelement (30), durch das das Nockenelement (28) oder das Nockenstößelelement (26) gegeneinander derart drückbar sind, dass der Nockenstößelabschnitt des Nockenstößelelements (26) und die Nocke des Nockenelements (28) ihren wechselseitigen Kontakt beibehalten,  wobei  – durch das Nockenelement (28) oder durch das Nockenstößelelement (26) als Drehelement eine Drehbewegung um eine Achse durchführbar ist,  – die Nocke einen Spontanbewegungsbereich, der derart konfiguriert ist, dass das Kontaktieren des Bereichs durch den Nockenstößelabschnitt eine spontane Drehbewegung des Drehelements um die Achse verursacht, und wenigstens zwei Haltepositionen aufweist, die derart konfiguriert sind, dass  das Kontaktieren durch den...
Patent DE-10203408-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung von Rückhalte- und Kraftstoffabschalteinrichtungen
Inventor: SCHONDORF STEVEN YELLIN
IPC: B60K28/14
Filed: 2002-01-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Rückhalteeinrichtungen
(14) und Kraftstoffabschalteinrichtungen bei einem Kraftfahrzeug,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer regulären Unterbrechung
der Stromzufuhr eines Rückhaltesteuerungsmoduls
(12) und einer durch eine Kollision ausgelösten Unterbrechung der Stromzufuhr
des Rückhaltesteuerungsmoduls
(12) unterschieden wird, mit den Schritten:  Setzen eines digitalen
Eingangs-Bits eines Mikroprozessors in einen ersten Zustand, wenn
eine reguläre
Stromunterbrechung stattfindet,  Überwachung einer Stromunterbrechung
zum Rückhaltesteuerungsmodul
(12) durch den Mikroprozessor, solange das Rückhaltesteuerungsmodul (12)
mit Strom versorgt ist,  Überwachung
eines in dem Mikroprozessor programmierten Algorithmus (74) zur Überprüfung von
Ausgangsdaten von Sensoren (16, 18, 20, 22, 72), um zu bestimmen,
ob ein Kollisionsvorgang stattgefunden hat,  bei Feststellung,
dass eine Stromunterbrechung stattgefunden hat, Überprüfung durch den Algorithmus
(74), ob die Stromunterbrechung während eines Kollisionsvorgangs stattgefunden
hat,  Setzen des digitalen Eingangs-Bits auf einen zweiten Zustand,
um anzuzeigen, dass die Stromunterbrechung während eines Kollisionsvorgangs
stattgefunden hat, und  mit dem Setzen des digitalen Eingangs-Bits...
Patent DE-10207296-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Schneideeinheiten zum Schneiden von bandförmigen Materialien
Inventor: CAVAGNA ELIO
IPC: B26D7/22
Filed: 2002-02-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Schutzvorrichtung
(10) für
Schneideeinheiten zum Schneiden von bandförmigen Materialien, wobei diese
Schneideeinheiten von einem Kolben (14), der mit einem feststehenden
Gestell (16) verbunden ist, von einem oberen Tragbalken (13) aus
in vertikaler Richtung zu der Arbeitsebene hin bewegt werden und
ein scheibenförmiges
Messer oder eine oder mehrere am Umfang eines kreisförmigen Trägers (22)
befestigte Klingen (24) sowie einen feststehenden Teilschirm (12)
aufweisen, wobei dieser Träger
(22) auf einer Nabe (20) sitzt, die sich in Querrichtung in einem
Block (18) erstreckt, der von dem genannten Kolben (14) in vertikaler
Richtung bewegt wird und das Verankerungsorgan dieses Teilschirms
(12) bildet, wobei sie zwei Formprofilteile (42, 44) aufweist, die
gleitend mit der inneren Seitenfläche des Teilschirms (12) verbunden
sind und an dieser inneren Seitenfläche entlang durch Mittel (34,
36, 38, 40) bewegt werden, welche untereinander und/oder mit einer
mit diesem feststehenden Gestell (16) fest verbundenen Stange (26)
gelenkig verbunden sind,  dadurch...
Patent DE-10210849-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Stoffes und ein Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen von Körpern sowie Seltene-Erden-Magnetkörper mit einer entsprechenden Beschichtung
Inventor: ZAPF LOTHAR
IPC: C09D183/06
Filed: 2002-03-12
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verwendung eines Stoffes zur korrosionshemmenden Beschichtung von Oberflächen von Körpern, die Legierungen mit Seltenen Erden enthalten,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Stoff wenigstens jeweils einen der folgenden Funktionsbestandteile zur Ausbildung einer vernetzten Lackschicht in wässriger Lösung enthält:  – organofunktionelles Silan der Formel R-(CH 2 ) n -SiX 3 , wobei X eine Alkoxygruppierung, R eine organische Alkylkette darstellt, die als funktionelle Gruppen Vinyl-, Acrylat-, Methacrylat-, Amino-, Epoxy-, Mercapto- oder Urethaneinheiten enthält, und n eine ganze Zahl zwischen 0 und 2 darstellt;  – aliphatisches primäres Diol der Formel HO-CH 2 -Y-CH 2 -OH, wobei Y ein aliphatisches Restmolekül mit 3–6 Kohlenstoffatomen darstellt.