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Patent DE-102012112905-A1 (DE)
Title: Möbelsteuerung und Sitzmöbel
Inventor: KOCH WALTER
IPC: G05B19/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Eine Möbelsteuerung (100) zum Einbau in ein elektrisch verstellbares Sitzmöbel (200) umfasst ein Steuerungsgehäuse (10), welches Steuerungskomponenten zur Ansteuerung von Motoren des Sitzmöbels enthält und welches eine Ausnehmung (15) aufweist, in die ein Bedienteil (20) einsetzbar ist, das Bedienteil, und einen Sensor zum Detektieren, ob das Bedienteil (20) in das Steuerungsgehäuse (10) eingesetzt ist. Das Bedienteil weist ein flächiges Sensormodul (30) mit einer berührungsempfindlichen Oberfläche auf. Das Bedienteil (20) ist eingerichtet, eine jeweils positionsabhängige Berührung der Oberfläche des Sensormoduls (30) zu detektieren und auf der Basis einer detektierten Berührung ein jeweiliges Betätigungssignal für die Steuerungskomponenten zu erzeugen. Das Bedienteil (20) ist ferner eingerichtet, wenn das Bedienteil (20) in das Steuerungsgehäuse (10) eingesetzt ist, eine erste Anzahl von unterschiedlichen Betätigungssignalen für die Steuerungskomponenten zu erzeugen, und wenn das Bedienteil (20) nicht in das Steuerungsgehäuse (10) eingesetzt ist, eine zweite Anzahl von unterschiedlichen Betätigungssignalen für die Steuerungskomponenten zu erzeugen, wobei die zweite Anzahl größer als die erste Anzahl ist.
Patent DE-102012113043-A1 (DE)
Title: System for contact-less energy and data transfer between primary winding and secondary winding, has resonant circuit whose resonant frequency is changed by directly switching-on and/or switching-off of individual branches by switching unit
Inventor: PILZ STEFAN
IPC: H02J17/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: The system (1) has two units (2, 3), where one of the units includes a tunable resonant circuit (6) with resonant frequency. The resonant circuit includes an inductance and a capacitor. A network includes two parallel branches, where each of the branches includes an inductor or a capacitor. The resonant frequency of the resonant circuit is changed by directly switching-on and/or switching-off of individual branches by using a switching unit. The first unit is placed around a transducer. The second unit is placed around a sensor.
Patent DE-102012201479-A1 (DE)
Title: Identifizierungsvorrichtung, tragbare Schlüsseleinrichtung, Schlosseinrichtung und Verfahren zur Identifizierung einer tragbaren Schlüsseleinrichtung
Inventor: PILARD GAEL
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Identifizierungsvorrichtung mit einer tragbaren Schlüsseleinrichtung, welche eine erste Speichereinrichtung zum Speichern einer zugeordneten Kennung und eine Projektoreinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine auf der Kennung basierende optische Code-Matrix als Bild zu projizieren und einer Schlosseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, das von der Projektoreinrichtung projizierte Bild der optische Code-Matrix durch eine Sensoreinrichtung zu erfassen und durch eine Identifizierungseinrichtung eine Bildanalyse des erfassten Bildes der optischen Code-Matrix durchzuführen und darauf basierend die tragbare Schlüsseleinrichtung mittels eines Vergleichs der aus der optischen Code-Matrix analysierten Kennung mit in einer zweiten Speichereinrichtung der Schlosseinrichtung gespeicherten Kennungen zu identifizieren.
Patent DE-102012203022-A1 (DE)
Title: Motorbaugruppe mit kühlsystem
Inventor: ZAHDEH AKRAM R
IPC: F01P3/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: Eine Motorbaugruppe weist eine Kühlmittelpumpe, einen Motoraufbau, eine Kühlerversorgungszufuhr und eine Kühlerbypasszufuhr auf. Der Motoraufbau definiert einen ersten Satz von Zylindern, eine erste Kühlmittelrückführleitung und einen ersten Kühlmantel. Die erste Kühlmittelrückführleitung erstreckt sich in einer Längsrichtung von einem ersten Längsende zu einem zweiten Längsende des Motoraufbaus. Der erste Kühlmantel steht in Kommunikation mit der Kühlmittelpumpe und mit der ersten Kühlmittelrückführleitung. Die erste Kühlmittelrückführleitung bildet einen Kühlerbypassdurchgang, der das Kühlmittelfluid an die Kühlmittelpumpe liefert und den Kühler während eines ersten Betriebszustandes umgeht, und bildet einen Kühlerversorgungsdurchgang, der das Kühlmittelfluid an den Kühler während eines zweiten Betriebszustandes liefert.
Patent DE-102012207336-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Achse eines Drehtisches bei einem Koordinatenmessgerät.
Inventor: WIMMER MARTIN
IPC: G12B5/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur wiederholten Bestimmung der Lage einer Drehtischachse (D) im Gerätekoordinatensystem eines Koordinatenmessgeräts, umfassend: a) Antasten eines auf dem Drehtisch (3) befindlichen Prüfkörpers (9) in mehreren Drehtischstellungen mit dem Messsystem des KMG und Bestimmung der X-Koordinate und der Y-Koordinate der Drehtischachse (D) im Gerätekoordinatensystem (XKMG, YKMG, ZKMG, Z'KMG) aus den Antastpunkten, wobei das Verfahren weiterhin umfasst: b) Antasten eines ersten Antastkörpers (20), der neben dem Drehtisch (3) angebracht ist und der einen relativ zur X-Koordinate der Drehtischachse (D) ortsfest positionierten ersten Antastkörper-Referenzpunkt (R1) aufweist, mit dem Messsystem des KMG und Bestimmung der X-Koordinate des ersten Antastkörper-Referenzpunkts (R1), c) Antasten eines zweiten Antastkörpers (21), der neben dem Drehtisch (3) angebracht ist und der einen relativ zur Y-Koordinate der Drehtischachse (D) ortsfest positionierten zweiten Antastkörper-Referenzpunkt (R2) aufweist, mit dem Messsystem des KMG und Bestimmung der Y-Koordinate des zweiten (R2) Antastkörper-Referenzpunkts, d) Wiederholen der Schritte b) und c) an einem oder mehreren späteren Zeitpunkten und Bestimmen der X-Koordinate und der Y-Koordinate der Drehtischachse an dem späteren Zeitpunkt, oder an den späteren Zeitpunkten, aus der X-Koordinate des ersten Antastkörper-Referenzpunkts und der Y-Koordinate des zweiten Antastkörper-Referenzpunkts, sowie ein Koordinatenmessgerät, mit dem das Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102012208382-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: SUGITA NARUTOSHI
IPC: H01M8/02
Filed: 2012-05-18
Abstract: Eine Zelleneinheit (12) einer Brennstoffzelle (10) umfasst eine erste Membran-Elektroden-Anordnung (14), einen ersten Metallseparator (16), eine zweite Membran-Elektroden-Anordnung (18) und einen zweiten Metallseparator (20). Harz-/Kunstharz-Rahmenelemente (28a, 28b) sind an äußeren Enden der ersten und der zweiten Membran-Elektroden-Anordnungen (14, 18) bereitgestellt. Eine Doppeldichtung (51), welche an dem Harz-/Kunstharz-Rahmenelement (28a) bereitgestellt ist, umfasst ein äußeres Dichtelement (48) und ein inneres Dichtelement (50). Ein Vorderende des äußeren Dichtelements (48) steht mit dem Harz-/Kunstharz-Rahmenelement (28b) in Kontakt, und ein Vorderende des inneren Dichtelements (50) steht mit dem äußeren Ende des ersten Metallseparators (16) in Kontakt. Das äußere Dichtelement (48) und das innere Dichtelement (50) weisen die gleiche Höhe auf.
Patent DE-102012208510-A1 (DE)
Title: Zahnradunterbaugruppe und Abgasrückführungssystem
Inventor: INAGAKI NORIYUKI
IPC: F02M25/07
Filed: 2012-05-22
Abstract: Eine Zahnradunterbaugruppe (1) ist für ein Abgasrückführungs-(EGR-)System (8) vorgesehen, das ein EGR-Ventil (25) und eine drehbare Welle (30) aufweist, die für das EGR-Ventil (25) vorgesehen ist. Die Zahnradunterbaugruppe (1) umfasst ein Zahnrad (3) und einen Nocken (5). Das Zahnrad (3) ist ein Teil eines Untersetzungsgetriebes (2) und ist an der drehbaren Welle (30) so befestigt, dass es sich darum dreht. Der Nocken (5) ist an dem Zahnrad (3) befestigt und ist ein Teil eines Verbindungsmechanismus (4). Das Zahnrad (3) umfasst ein metallisches Wellenbefestigungsteil (46), das verwendet wird, um das Zahnrad (3) an der drehbaren Welle (30) zu befestigen, und ein metallisches Nockenbefestigungsteil (47), das verwendet wird, um das Zahnrad (3) an dem Nocken (5) zu befestigen. Das Zahnrad (3) wird durch Kunststoffformgebung gebildet, wobei das Wellenbefestigungsteil (46) und das Nockenbefestigungsteil (47) als Einlegeteile dienen.
Patent DE-102012213950-A1 (DE)
Title: Clutch release bearing assembly used with engine block and transmission, has coupling ring that is coupled to inner ring and partially extended conically to abut at abutment portion of thrust washer in loading direction during movement
Inventor: MORGENSZTERN ALAN
IPC: F16D23/12
Filed: 2012-08-07
Abstract: A release bearing has an inner ring (3) and an outer ring between which the intermediate rollers are arranged. A valve is arranged in axial extension of release bearing housing and connected to outer ring. The inner ring is coupled to a thrust washer such that the release bearing is moved forward over thrust washer in load direction when axial load is applied on housing. A coupling ring (15) is coupled to inner ring and partially extended conically to abut at an abutment portion (17) of thrust washer (18) in the loading direction during movement.
Patent DE-102012216646-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Rückfahrkamera zum Betrachten einer in der Mitte des Chassis montierten Anhängerkupplungsstruktur
Inventor: GOODE JOSEPH
IPC: B62D53/08
Filed: 2012-09-18
Abstract: Ein Kleinlastwagen umfasst ein Chassis, eine Hinterachse, die an dem Chassis angebracht ist, einen Fahrgastraum, eine Ladefläche, eine Anhängerkupplungsstruktur und eine erste Bildaufnahmevorrichtung. Der Fahrgastraum ist an dem Chassis vor der Hinterachse angebracht. Die Ladefläche ist an dem Chassis über der Hinterachse angebracht. Die Anhängerkupplungsstruktur ist an dem Chassis an einer Position hinter der Fahrzeuginsassenstruktur angebracht und weist ein Anhängereingriffsabschnitt auf, der innerhalb der Ladefläche zugänglich ist. Die erste Bildaufnahmevorrichtung ist an dem Fahrgastraum angebracht. Die erste Bildaufnahmevorrichtung ist auf eine Weise montiert, die es der ersten Bildaufnahmevorrichtung ermöglicht, ein Bild des Anhängereingriffsabschnitts der Anhängerkupplungsstruktur aufzunehmen.
Patent DE-102012217721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: HARRER MICHAEL
IPC: B61F5/50
Filed: 2012-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung (48, 48’, 48’’) für ein Schienenfahrzeug (1) mit einer Diagnoseeinrichtung (DE; DE’’), die ein elektronisches Diagnosegerät (DG.1; DG’’.1; DG.2; DG’’.2) und an einem Drehgestell (5; 6) des Schienenfahrzeugs (1) angeordnete Beschleunigungssensoren (105 bis 116; 117 bis 128) zur Fahrwerksdiagnose aufweist, wobei die Beschleunigungssensoren (105 bis 116; 117 bis 128) zur Fahrwerksdiagnose Beschleunigungssignale an das elektronische Diagnosegerät (DG.1; DG’’.1; DG.2; DG’’.2) ausgeben. Zur Verbesserung der Diagnose des Fahrwerkes ist vorgesehen, dass das elektronische Diagnosegerät (DG.1; DG’’.1; DG.2; DG’’.2) an dem Drehgestell (5; 6) des Schienenfahrzeugs (1) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Schienenfahrzeug (1) mit einer derartigen Vorrichtung (48, 48’, 48’’).
Patent DE-102012217983-A1 (DE)
Title: Friction unit for use in friction device for grating grated material, particularly nutmeg, has driver with two driver pins that are embedded in material of driver and is protruded from front side in axial direction
Inventor: ABELE WERNER
IPC: A47J42/32
Filed: 2012-10-02
Abstract: The friction unit (2) has a cylindrically formed base body (3), in which a receiving opening (5) is provided at a front side for receiving grated material. A driver (4) is rotatable and inserted in the base body for torque transmission on the grated material, so that the grated material is abraded at a grater (10). The driver has two driver pins that are embedded in the material of the driver and is protruded from the front side in axial direction (A). The driver pins have a higher hardness and stability that the grated material.
Patent DE-102012218610-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing injection valve e.g. common rail injection valve for internal combustion engine of motor car, involves correlating courses of operating variables of piezo actuator with opening time for adjusting idle stroke
Inventor: LEHNER STEFFEN
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-10-12
Abstract: The method involves actuating a piezo actuator (22) by supplying the load. Two electrical sizes of the piezo actuator are detected during heading for the piezo actuator. Two courses of two operating variables of the piezo actuator are determined based on the detected electrical sizes of the piezo actuator. The representative opening time is determined from a close position of a closing portion (32). The courses of the operating variables of the piezo actuator are correlated with the opening time so that the idle stroke (D) is adjusted by a clamping element (18). An independent claim is included for device for manufacturing injection valve.
Patent DE-102012221140-A1 (DE)
Title: Gear box for dual-clutch transmission of hybrid power trains, has three gear wheels arranged on first transmission input shaft, where first and second transmission input shafts are connected with two jackshafts
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: B60K6/547
Filed: 2012-11-20
Abstract: The box (1) has a first jackshaft (VW1) provided with two gear wheels (Z1, Z2). Switchable idle gears are arranged on third and fourth gear wheels (Z9, Z10) on a transmission input shaft (EW2). Fifth, six and seventh gear wheels (Z3, Z7, Z8) are located on the first jackshaft. A sleeve shaft (8) is coaxially connected with the transmission input shaft. An eighth gear wheel (Z11) and ninth and tenth gear wheels (Z15, Z16) are arranged on a second transmission input shaft (EW1). Two transmission input shafts are connected with the first jackshaft and a second jackshaft (VW2).
Patent DE-102013000577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kontrollfeldes für den Offsetdruck
Inventor: OLAWSKY KLAUS
IPC: B41F13/08
Filed: 2013-01-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Kontrollfeldes (6) zum Verhindern des Tonens einer für den Offsetdruck mit Feuchtmittel verwendbaren Druckform (5) wird das Kontrollfeld von der Druckform (5) separat hergestellt und danach mit letzterer verbunden. Hierbei wird in die Druckform (5) eine Aussparung eingebracht und das Kontrollfeld (6) in die Aussparung eingesetzt.
Patent DE-102013003672-A1 (DE)
Title: Vehicle, has bonnet element arranged in closing mechanism of vehicle part, and closing mechanism engaged with fuse element in closed state, arranged in backup part of locking hook and unlocking control element and bonnet element
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: E05B83/16
Filed: 2013-03-02
Abstract: The vehicle has a bonnet element arranged in a closing mechanism of a vehicle part. A bonnet lock is actuatable by a control element, a catch (4) and a release grip (4.1) in an active state. The closing mechanism is engaged with a fuse element in a closed state and arranged in a backup part of locking hook (1), and unlocks the control and bonnet elements. The locking hook and the closing mechanism are located in the release grip when raising the bonnet element in a securing position. The backup part of the hook moves along a securing position of the bonnet element by actuation of the grip.
Patent DE-102013003750-A1 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: BARTH MANFRED
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt für eine Windenergieanlage. Das Rotorblatt umfasst mindestens ein Gebläse (3) zur Erzeugung einer Luftströmung im Rotorblatt und mindestens eine Heizvorrichtung (6) zur Erwärmung zumindest eines Teils der Luftströmung. Die Heizvorrichtung (6) weist mindestens ein Heizmodul (15) auf.
Patent DE-102013016559-A1 (DE)
Title: Trockenraum, insbesondere für den Einsatz bei der Lithium-lonen-Zellfertigung
Inventor: SIMON RUDOLF
IPC: H01M10/058
Filed: 2013-09-27
Abstract: Bei der Lithium-Ionen-Zellfertigung sind im Trockenraum Prozessmaschinen angeordnet. Einige wichtige Prozessschritte bei der Fertigung erfordern extrem trockene Umgebungen. Für eine gleichbleibende Trockenheit im Trockenraum sorgt ein kontinuierlicher Trockenluftstrom. Damit der Feuchteeintrag, insbesondere durch Bedienpersonen im Trockenraum, minimiert ist und dementsprechend nur geringe Investitions- und Betriebskosten ohne Beeinträchtigung der Funktionalität erreicht werden, erfolgt die Bedienung wenigstens einer Prozessmaschine von einem Bereich außerhalb des Trockenraumes. Eine Bedienperson muss den Trockenraum zur Bedienung dieser Prozessmaschine nicht betreten. Der Feuchteeintrag in die Trockenluft wird dadurch gering gehalten, so dass nur wenig Feuchtigkeit der Trockenluft entzogen werden muss.
Patent DE-102013016627-A1 (DE)
Title: Selektionsverfahren
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Selektion von mindestens einem Funkendgerät beim Betrieb eines Systems mit wenigstens einem elektronischen Schließsystem und mehr als einem Funkendgerät, insbesondere elektronischen Schlüsseln, wobei zwischen dem Schließsystem und den Funkendgeräten mittels Sende- und Empfangsmitteln drahtlose Kommunikationsverbindungen über elektromagnetische Wellen hergestellt werden, wobei vom Schließsystem zu den Funkendgeräten ein Aufforderungssignal ausgesendet wird und wobei von mehr als einem Funkendgerät je ein Antwortsignal ausgesendet wird. Zur Selektion des Funkendgeräts mit den stärksten Signalen variiert das Schließsystem seine Sendeleistung neuer Aufforderungssignale und/oder seine Empfangsstärke für die Antwortsignale und/oder variieren die Funkendgeräte die Sendeleistung ihrer Antwortsignale und/oder ihre Empfangsstärke für die Aufforderungssignale in Form eines approximativen Verfahrens so lange, bis vom Schließsystem nur noch ein Antwortsignal eines Funkendgeräts empfangen wird. Vorgestellt wird außerdem eine Erweiterung des Verfahrens, gemäß welcher Funkendgeräte nicht an der Kommunikationsverbindung teilnehmen, falls sie für eine definierte Zeit nicht in definierter Art bewegt oder falls sie deaktiviert worden sind. In einer vorteilhaften Version des Verfahrens wird nach erfolgter Selektion und Prüfung mit nachfolgender Zutrittsfreigabe eines Funkendgeräts die Prüfung weiterer Funkendgeräte abgebrochen. In einem Zutrittsprotokoll werden die Identifizierungsmerkmale aller weiteren Funkendgeräte gespeichert, die innerhalb eines definierten Bereichs der relativen Empfangs- und/oder Sendestärke selektiert wurden. In einer vorteilhaften Ausführung des Verfahrens wird die Sende- und/oder Empfangsfunktion von Schließsystem oder Funkendgerät durch ein externes Ereignis angestoßen.
Patent DE-102013019622-A1 (DE)
Title: Method for detecting traffic light of vehicle i.e. motor car, involves comparing environmental and traffic information for determining traffic light positions and/or light signal information of traffic light with external memory in vehicle
Inventor: SCHIELE JOACHIM
IPC: G08G1/0962
Filed: 2013-11-22
Abstract: The method involves containing environmental information longitudinally in front of a vehicle (1) using a camera (4). Position information of the vehicle is detected by a position detection device (5). The environmental information and traffic information are recorded. The environmental information and traffic information are stored with reference to the position information in a vehicle external memory (2.1) and/or compared for determining traffic light positions and/or light signal information of a traffic light (3) with the external memory in the vehicle.
Patent DE-102013021535-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichervorrichtung mit Symmetrierschaltung
Inventor: SCHUSTER WOLFGANG
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Energiespeichervorrichtung mit einer Mehrzahl von in Reihe geschalteten, elektrischen Speicherzellen und eine induktiven Symmetrierschaltung zur Symmetrierung der Speicherzellenspannungen, wobei die Symmertrierschaltung einen Symmetriertransformator mit getrennten Einzelwicklungen für die Speicherzellen sowie jeweils einen elektrischen Schalter für jede Speicherzelle aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wicklungen des Symmetriertransformators über jeweils zumindest eine Induktivität und einen mit der genannten Induktivität verbundenen Schalter mit einem Pol der jeweiligen Speicherzelle verbunden ist, wobei der einer jeweiligen Speicherzelle zugeordnete Schalter über eine Diode an einen Pol einer jeweils vor- oder nachgeordneten Speicherzelle angebunden ist.
Patent DE-102013101883-A1 (DE)
Title: Method for monitoring operation of gripping system for gripping containers e.g. plastic performs, involves evaluating mechanical vibrations of vibration measurement device during and/or after release of plastic preform
Inventor: KNOTT JOSEF
IPC: B25J13/08
Filed: 2013-02-26
Abstract: The method involves bringing the plastic preform (1) into mechanical contact with inner gripper (2) and connected with inner gripper. The plastic preform is guided in and/or along a transport path. The plastic preform is released from the inner gripper. The mechanical vibrations produced by the vibration measurement device (3) are evaluated during and/or after the release of plastic preform from the inner gripper and/or transmitted on the inner gripper with respect to properties such as amplitude of oscillations, the frequency of oscillations and the dynamics of oscillation. An independent claim is included for device for monitoring operation of gripping system for gripping containers.
Patent DE-102013106890-A1 (DE)
Title: Tagebaugerät mit einem Auslegerarm, an dem eine Fahrerkabine beweglich angeordnet ist, sowie Anordnung hierzu
Inventor: SCHEID JOSEF
IPC: E21C47/02
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tagebaugerät (1) mit einem Auslegerarm (10) und mit einer am Auslegerarm (10) beweglich angeordneten Fahrerkabine (11) für eine Person zum Führen des Tagebaugerätes (1), wobei zwischen dem Auslegerarm (10) und der Fahrerkabine (11) Mittel (12) zur Bildung einer Beweglichkeit der Fahrerkabine (11) vorgesehen sind, durch die die Fahrerkabine (11) bei einer Neigungsänderung des Auslegerarms (10) nachhorizontierbar ist. Erfindungsgemäß umfassen die Mittel (12) wenigstens ein Führungselement (14, 15) mit einer sich mit einem Radius (R) um eine Drehachse (13) erstreckende Führungsfläche und an dem Führungselement (14, 15) geführte Gegenführungselemente (16), wobei das Führungselement (14, 15) und die Gegenführungselemente (16) derart unterhalb der Fahrerkabine (11) angeordnet sind, dass diese über das Führungselement (14, 15) und die Gegenführungselemente (16) auf einem am Auslegerarm (10) angeordneten Kabinenträger (17) aufsteht.
Patent DE-102013107421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum asymmetrischen Hydrieren von Enolestern
Inventor: FRANCI GIANCARLO
IPC: C07C69/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrierungsverfahren von Enolestern mit Platinmetall-Katalysatoren, bei denen Phosphin/Phosphoramidit-Liganden vorhanden sind. Durch das Verfahren sind sehr hohe Ausbeuten und Enantioselektivitäten erreichbar.
Patent DE-102013107456-A1 (DE)
Title: Vessel i.e. drinking cup for filling of e.g. coffee, has vessel body and lid formed from ceramic material, and sealing ring effectively engaged between lid and vessel body within groove such that lid is fluid-tightly held at vessel body
Inventor: RIBEIRO RAMALHOSA DAVID
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-07-15
Abstract: The vessel i.e. drinking cup (10), has a vessel body (11) comprising an aperture (13) that is lockable by a lid (12). A peripheral groove (15) is formed at an inside of the vessel body adjacent to the body aperture and longitudinally extends along the body aperture. A sealing ring (16) is effectively engaged between the lid and vessel body within the peripheral groove such that the lid is fluid-tightly held at the vessel body. The vessel body and the lid are formed from ceramic material. The sealing ring is formed from a heatproof and cleaning agent-resistant elastomer such as silicone. An independent claim is also included for a method for manufacturing a double walled vessel body from ceramic material.