Patent DE-202018102816-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Winkeleinstellung für eine Tischplatte eines Betttisches
IPC: A47B23/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Anordnung zur Winkeleinstellung für eine Tischplatte eines Betttisches, umfassend:- einen Ständer (1), der einen vertikalen Fuß (12) aufweist, an dem ein Stützbalken (13) querlaufend angeordnet ist, wobei an der Oberseite des Stützbalkens (13) ein erstes Verbindungsteil (131) und ein zweites Verbindungsteil (132) in einem gewissen Abstand zueinander angeordnet sind,- eine Tischplatte (2), die an dem Stützbalken (13) angebracht ist, wobei an der Unterseite der Tischplatte (2) ein drittes Verbindungsteil (21) und ein viertes Verbindungsteil (22) in einem gewissen Abstand zueinander angeordnet sind,- zwei Axiallager (3), die jeweils an dem ersten und dem zweiten Verbindungsteil (131, 132) des Stützbalkens (13) angebracht sind, wobei in der Mitte des jeweiligen Axiallagers (3) ein Achsloch (32) entsprechend der Richtung der Langseiten des Stützbalkens (13) angeordnet ist, wobei am oberen Rand des jeweiligen Axiallagers (3) eine bogenförmige Abstützfläche (33) angeordnet ist, wobei an mindestens einem der Axiallager (3) eine Vielzahl von Positionierlöchern (34) in unterschiedlichen Winkeln angeordnet ist,zwei Gelenklager (4), die jeweils mit dem dritten und dem vierten Verbindungsteil (21, 22) an der Unterseite der Tischplatte (3) verbunden sind, wobei in der Mitte des jeweiligen Gelenklagers (4) eine Steckaufnahme (42) zum Aufstecken auf das entsprechende Axiallager (3) angeordnet ist, wobei die jeweilige Steckaufnahme (42) zwei Seitenwände (43) aufweist, an denen Achslöcher (431) angeordnet sind, wobei Zapfen (44) in die Achslöcher (32, 431) des jeweiligen Gelenklagers (4) und des jeweiligen Axiallagers (3) eingesteckt sind, sodass sich das jeweilige Gelenklager (4) relativ zum entsprechenden Axiallager (3) drehen kann, wobei an der Oberseite des jeweiligen Gelenklagers (4) eine bogenförmige Anlagefläche (45) angeordnet ist, die sich an der Abstützfläche (33) des entsprechenden Axiallagers (3) abstützen kann, wobei an mindestens einer Seitenwand (43) des Gelenklagers (4) eine Stecköffnung (46) an einer den Positionierlöchern (34) des Axiallagers (3) entsprechenden Stelle angeordnet ist, und- eine Positioniervorrichtung (5), die ein Positionierlager (51), einen Positionierstift (52) und ein elastisches Element (53) umfasst, wobei das Positionierlager (51) an der Außenseite der Seitenwand (43) des Gelenklagers (4) angeordnet ist, wobei an einer der Stecköffnung (46) des Gelenklagers (4) entsprechenden Stelle eine Aufnahme (513) angeordnet ist, an deren zwei Enden jeweils eine Durchgangsbohrung (514, 515) vorhanden ist, wobei der Positionierstift (42) in die Aufnahme (513) des Positionierlagers (51), die Stecköffnung (46) des einen Gelenklagers (4) und das eine Positionierloch (34) des einen Axiallagers (3) eingesteckt werden kann, wobei ein Ende des Positionierstifts (52) ein Positionierende (521) bildet und dessen anderes Ende ein aus der Aufnahme (513) herausragendes Griffende (522) bildet, wobei das elastische Element (53) eine Federkraft zur Verfügung stellt, durch die das Positionierende (521) des Positionierstifts (52) zum Einstecken in ein korrespondierendes Positionierloch (34) gebracht wird und das Griffende (522) des Positionierstifts (52) so gezogen wird, dass sich das Positionierende (521) vom Positionierloch (34) löst.