baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006006590-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einem Komposit-Trägerelement
Inventor: SCHUMACHER CHRISTOPH
IPC: F21V21/104
Filed: 2006-02-13
Granted: 2011-04-14
Abstract: Leuchte, insbesondere Innenraumleuchte, welche ein Trägerelement (1) aufweist, das zwei einander gegenüberliegende, voneinander beabstandete Platten (3, 5) aufweist, wobei sich zwischen diesen beiden Platten mehrere Abstandselemente (7) erstrecken, die von dem Rand der Platten beabstandet sind oder sich von dem Rand der Platten weg in das Innere des Bereichs zwischen den beiden Platten erstrecken und die Platten voneinander auf Abstand halten, wobei außerhalb des Trägerelements auf einer Seite des Trägerelements, welche der Grundseite einer der beiden Platten entspricht, mindestens eine Lichtquelle (11) angeordnet ist, und wobei das Trägerelement (1) ein tragendes Element der Leuchte bildet, an dem die Lichtquelle (11) direkt oder indirekt fixiert ist.
Patent DE-102006012856-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur zum Empfang und/oder zur Erzeugung von akustischen Signalen und Verfahren zum Empfang und/oder zur Erzeugung von akustischen Signalen
Inventor: ZÖLLIN JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2006-03-21
Granted: 2016-11-24
Abstract: Mikromechanische Struktur (10, 20) zum Empfang und/oder zur Erzeugung von akustischen Signalen in einem die Struktur (10, 20) zumindest teilweise umgebenden Medium, wobei die Struktur (10, 20) eine Membran (1) aufweist, wobei die Membran (1) mittels einer Aufhängung (30) mechanisch befestigt vorgesehen ist, wobei die mikromechanische Struktur (10, 20) zur Einstellung der Steifigkeit der Aufhängung (30) Abstimmungsmittel (41, 42, 45) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Abstimmungsmittel (41, 42, 45) derart vorgesehen sind, eine Kraft (46) im Wesentlichen in der Haupterstreckungsebene der Membran (1) auf die Aufhängung (30) auszuüben, wobei durch die Ausübung der Kraft (46) eine Drehung der Membran (1) um eine auf die Haupterstreckungsebene der Membran (1) senkrechte Achse bewirkbar ist oder – die Abstimmungsmittel (41, 42, 45) wenigstens teilweise als Teil der Aufhängung (30) vorgesehen sind oder – die Abstimmungsmittel (41, 42, 45) als kammartige Elektrodenstruktur vorgesehen sind.
Patent DE-102006015295-B4 (DE)
Title: Ringhalter
Inventor: SCHMIDT DETLEF
IPC: D01H7/64
Filed: 2006-04-01
Granted: 2017-05-18
Abstract: Ringhalter einer Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine mit einer Aufnahme (9) zum Fixieren eines zum Führen eines Ringläufers vorgesehenen Spinn- oder Zwirnrings (5) in einer Ringbank (1), wobei die Aufnahme (9) einen im Mittel kreisförmigen Halteumfang (12) und der Spinn- oder Zwirnring (5) außerhalb einer für den jeweiligen Ringläufer vorgesehenen Bahn (6) einen Ringansatz (10) mit kreisförmigem Ansatzumfang (11) zum festen Verbinden mit dem Halteumfang (12) der Aufnahme (9) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteumfang (12) wellenlinienförmig ausgebildet ist, wobei im Wesentlichen Wellenberge (13) auf einem Bergekreis (14) und Wellentäler (15) auf einem Tälerkreis liegen, und dass ein Durchmesser (D) des Ansatzumfangs (11) – vor einem Zusammenstecken des Spinn- oder Zwirnrings (5) und des Ringhalters (4) – zwischen einem Durchmesser (d) des Bergekreises (14) und einem Durchmesser des Tälerkreises liegt.
Patent DE-102006015857-B4 (DE)
Inventor: KARACHOS GEORGIOS
IPC: H04W24/00
Filed: 2006-04-03
Granted: 2017-03-09
Abstract: The invention relates to a method for recording measurement data (50) in a mobile radio network (30), with the measurement data (50) being gathered by a server (10) for archiving and/or evaluation, and being generated by at least one measurement unit (12), which is in the form of a mobile radio terminal (14). A measurement application (42) is stored in the measurement unit (12) and is carried out for at least one measurement. The measurement data (50) is then transmitted to the server (10). The invention also relates to a server (10), to a mobile radio terminal (14), and to an arrangement for carrying out a method such as this.
Patent DE-102006023453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung bzw. Verringerung einer Unwucht bei einer Maschine zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche
Inventor: ALBAYRAK HASAN GÖKCER
IPC: D06F33/48
Filed: 2006-05-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung bzw. Verringerung einer Unwucht von Wäsche in einer drehbaren Wäschetrommel (10) einer Maschine zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, gekennzeichnet durch die Schritte:a) Drehen der Wäschetrommel (10) mit einer Drehzahl, welche mindestens der Anlegedrehzahl der Wäsche entspricht;b) Ermitteln einer Wäschebeladung für wenigstens zwei Sektoren (I, II, III, IV) der Wäschetrommel (10), wobei die Sektoren vorbestimmt worden sind;c) Bestimmen einer Ungleichverteilung der Wäschebeladung zwischen den mindestens zwei Sektoren (I, II, III, IV);d) mindestens einmaliges Ändern einer momentanen Winkelgeschwindigkeit der Wäschetrommel (10), falls die Ungleichverteilung einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet; unde) erneutes Durchführen der Schritte b), c) und, falls in Schritt d) eine über dem Grenzwert liegende Ungleichverteilung bestimmt und eine maximale Anzahl (NMax) von erneuten Durchläufen (N) noch nicht erreicht wurde, erneutes Durchführen von Schritt d).
Patent DE-102006036586-B4 (DE)
Title: Lötnahtprüfung
Inventor: REITER MATHIAS
IPC: G01B11/25
Filed: 2006-08-04
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum berührungslosen optischen Prüfen dreidimensionaler Konturen eines Objektes (1) langer Erstreckung auf Fehlstellen mittels Lichtschnitt-Triangulation, bei dem – ein Lichtschnitt-Prüfkopf (6) in Verlaufsrichtung der langen Erstreckung des Objektes (1) relativ zu diesem bewegt wird und dabei an einer Mehrzahl von Längspositionen (2') Aufnahmen anfertigt, – die in der jeweiligen Längsposition quer zur langen Erstreckung des Objekts (1) auf das Objekt (1) projizierte Lichtschnittlinie aus zwei unterschiedlichen Betrachtungswinkeln (α1, α2) zur Projektionsrichtung aufgenommen wird, wobei in jeder Längsposition aus jedem der unterschiedlichen Betrachtungswinkel (α1, α2) zwei Abbilder (4, 4') mit unterschiedlicher Lichtmenge angefertigt werden, – je zwei einander entsprechende Abbilder (4, 4') aus unterschiedlichen Betrachtungswinkeln (α1, α2) auf Anomalien untersucht werden und bei Auftreten einer Anomalie in beiden einander entsprechenden Abbildern (4, 4') automatisch Plausibilitätskontrollen durchgeführt werden, um festzustellen, ob es sich bei der Anomalie tatsächlich um eine Fehlstelle handelt, – bei Auftreten einer Anomalie in...
Patent DE-102006039704-B4 (DE)
Title: Kompensationsschaltung für eine Mischstufe
Inventor: FAHLBUSCH THORSTEN
IPC: H03D7/14
Filed: 2006-08-17
Granted: 2011-01-20
Abstract: Kompensationsschaltung (100) für eine Mischstufe (200), wobei  die Mischstufe (200) zwei Eingangssignalanschlüsse (200a, 200b) aufweist, an denen ein zu mischendes differentielles Eingangssignal anliegt, eine mit dem Eingangssignal beaufschlagbare Eingangsstufe (210) und eine der Eingangsstufe (210) nachgeordnete Schaltstufe (220) zur Mischung eines von der Eingangsstufe (210) in Abhängigkeit des Eingangssignals erhaltenen differentiellen Signals mit einem Oszillatorsignal aufweist, wobei  die Kompensationsschaltung (100) an ihrem Eingang (100a), an dem das zu mischende differentielle Eingangssignal anliegt, mit den zwei Eingangssignal-Anschlüssen (200a, 200b) der Eingangsstufe (210) und an ihrem Ausgang (100b) mit dem Eingangssignal-Anschluss (220a) der Schaltstufe (220) verbindbar ist, an dem das mittels der Eingangsstufe (210) erhaltene differentielle Signal anliegt,  und wobei durch die Kompensationsschaltung (100) ausgangsseitig ein mittels einer Kompensationsstufe (110) der Kompensationsschaltung (100) erhaltenes Kompensationssignal zur Kompensation von Intermodulationsprodukten ausgebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kompensationsschaltung (100) eine der Kompensationsstufe (110) vorgeschaltete Kompensations-Eingangsstufe (120) mit einem Spannungsteiler...
Patent DE-102006041091-B4 (DE)
Title: Trägerelement für eine Knautschzone einer Kraftwagenkarosserie
Inventor: KRUSE MARTIN
IPC: B62D25/00
Filed: 2006-09-01
Granted: 2011-06-22
Abstract: Trägerelement für eine Knautschzone (10) einer Kraftwagenkarosserie, welches aus einem ersten Trägerteil (40) sowie aus zwei als Deckelteile (50, 51) ausgebildeten und auf entgegen gesetzten Seiten des ersten Trägerteils (40) festgelegten Trägerteilen zusammengesetzt ist, die jeweils über eine in Erstreckungsrichtung des Trägerelements (26) verlaufende Fügverbindung (54) mit dem ersten Trägerteil (40) verbunden sind, wobei die Fügverbindung (54) in wenigstens einem Bereich (58, 60) des Trägerelements (26) von geringerer Deformationssteifigkeit unterbrochen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (26) als Knotenelement ausgebildet ist, an welchem ein Trägerprofil (24) der Knautschzone (10) zur Verbindung mit einem Anschlussbauteil (Querträger 22) abzustützen ist, wobei das Trägerelement (26) über die Deckelteile (50, 51) mit dem Trägerprofil (24) der Knautschzone (10) zu verbinden ist.
Patent DE-102006042391-B4 (DE)
Title: Schaltregler mit Überstromschutz
Inventor: LEE MING-HAN
IPC: H02M3/158
Filed: 2006-09-08
Granted: 2015-02-19
Abstract: Schaltregler mit Überstromschutz, mit:  einem Speicherschwingkreis (120) zum Erhalten eines Ansteuersignals und zum Wandeln desselben in eine Ausgangsspannung (V out ) und einen Ausgangsstrom;  einem ersten Komparator (102) zum Vergleichen einer Bezugspegelspannung (V ref ) und der Ausgangsspannung (V out ), um dann ein Abweichungssignal (V C ) zu erzeugen;  einem zweiten Komparator (104) zum Vergleichen des Abweichungssignals (V C ) und eines periodischen Signals, um dann ein Impulssignal zu erzeugen;  einer Überstrom-Schutzeinheit (310, 710) zum Zählen der Anzahl der Vorgänge, gemäß denen die Spannung des Abweichungssignals (V C ) über eine vorbestimmte Spannung (V S ) innerhalb einer vorbestimmten Zeitperiode (T A ) steigt, um ein Regelungssignal zu aktivieren, wenn die Anzahl der Vorgänge größer als ein vorbestimmter Wert ist; und  einem Gatetreiber (106) zum Erzeugen des Ansteuersignals entsprechend dem Impulssignal und dem Regelungssignal.
Patent DE-102006044948-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: WEBER RONNY
IPC: F04C2/36
Filed: 2006-09-18
Granted: 2010-01-07
Abstract: Flügelzellenpumpe mit einem gegenüber dem Gehäusemittelpunkt der Flügelzellenpumpe exzentrisch angeordneten Mittelpunkt eines drehbar gelagerten und antreibbaren Rotors, an dem verschwenkbare Flügel derart angeordnet sind, dass zwischen den Seitenwänden der Flügel, der Außenwand des Rotors und der Innenwand eines Gehäuses der Flügelzellenpumpe jeweils ein außen liegender Arbeitsraum und zwischen den Seitenwänden der Flügel, der Innenwand des Rotors und der Außenwand einer axial im Gehäusemittelpunkt gelagerten Welle jeweils ein innen liegender Arbeitsraum gebildet wird und bei dem die Arbeitsräume der Flügelzellenpumpe durch zwei seitlich angeordnete Scheiben begrenzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand des Rotors (2) mit einer Verzahnung (8) versehen ist, die im Eingriff mit einer an der Innenwand des Gehäuses (13) angeordneten Verzahnung (3) steht, so dass sich die Verzahnung (8) des angetriebenen Rotors (2) am Umfang der Verzahnung (3) derart abwälzt, dass der Rotor (2) mit seinem Rotormittelpunkt (12) um den zentralen Gehäusemittelpunkt (6) der Flügelzellenpumpe rotiert.
Patent DE-102006049390-B4 (DE)
Inventor: KOSCHINAT B HUBERT
IPC: B60B35/08
Filed: 2006-10-19
Granted: 2012-09-13
Abstract: A connection system for connecting a supporting arm to an axle body comprises a first and a second supporting element each having a reinforced region, wherein the first and second supporting elements cooperate to substantially enclose the axle body, and wherein contact regions created between the first and second supporting elements are substantially vertically aligned.
Patent DE-102006052570-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: RAPP STEFAN
IPC: G02B27/18
Filed: 2006-11-05
Granted: 2022-01-05
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem in der Projektionsrichtung veränderlichen digitalen Projektor(1), der während der Veränderung der Projektionsrichtung den zu projizierenden Bildinhalt der aktuellen Projektionsrichtung ständig neu berechnet, derart, dass ein ortsfestes Bild oder ein ortsfester Bildausschnitt in einem sich bewegenden Lichtkegel sichtbar ist,mit einem Computer, der den Projektor dergestalt bewegt, dass nebeneinanderliegende Ausschnitte des anzuzeigenden Informationsinhalts während der Bewegung des Projektors (1) nacheinander überlappend und verzerrungsfrei projiziert werden,wobei eine Anpassung an unterschiedliche Projektoren (1) durch Parametrisierung mit den Größen Throw Ratio, Offset und Aspect Ratio oder daraus ableitbaren Größen erfolgt.
Patent DE-102006058451-B4 (DE)
Title: Rangiergerät für Rollcontainer
Inventor: SEIBERT ULRIKE
IPC: B62B3/06
Filed: 2006-12-12
Granted: 2010-06-10
Abstract: Rangiergerät für Rollcontainer mit einem fahrbaren Gestellrahmen (1) mit einer derart niedrigen Bauhöhe, dass das Rangiergerät unter einen Rollcontainer schiebbar ist, wobei unten am Gestellrahmen (1) Rollen (11, 12, 17) angebracht sind, von denen wenigstens eine Rolle (11) lenkbar ist, wobei eine Hubvorrichtung mit einer oben am Gestellrahmen (1) angebrachten Hubplatte (2) oder einem anderen Hub- oder Trägerelement vorgesehen ist, und wobei das Rangiergerät an einer Vorderseite ein Betätigungselement zum Anheben und Absenken der Hubplatte (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement über eine Welle (5), die mit wenigstens einem unter der Hubplatte (2) befindlichen Hebel (6) gekoppelt ist, die Hubplatte anhebt oder absenkt, und dass das Betätigungselement (3) von einer ersten Anschlagposition in eine zweite Anschlagposition verschwenkbar ist und beim Verschwenken an Anschlägen (7, 16) einer starr mit der Welle (5) gekoppelten Mitnehmerscheibe (8) angreift.
Patent DE-102006060940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leichtbauplatte
Inventor: RIEPERTINGER MANFRED
IPC: E04C2/24
Filed: 2006-12-20
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leichtbauplatte, die zwei Zellulosematerial enthaltende Decklagen (1a, 1b) und eine wabenförmige Mittellage (2) aufweist, bei dem die folgenden Schritte vorkommen:  – Bereitstellen der ersten Decklage (1a),  – Auftragen eines Klebemittels (3) auf eine Oberfläche der ersten Decklage (1a),  – Bereitstellen der Mittellage (2),  – Zusammenfügen der ersten Decklage (1a) mit der Mittellage (2), wobei die mit dem Klebemittel (3) versehene Oberfläche der Mittellage (2) zugekehrt wird, und  – Ausführen einer Relativbewegung zwischen der mit Klebemittel versehenen ersten Decklage (1a) und der Mittellage (2), bei der das Klebemittel (3) auf der Decklage (1a) durch die Relativbewegung verteilt wird.
Patent DE-102007004044-B4 (DE)
Inventor: BREIT EUGEN
IPC: H04L12/40
Filed: 2007-01-22
Granted: 2009-09-10
Abstract: The invention relates to a method for optimized transmission of data between a control device and a plurality of field devices that are connected to one another via an IP-based communications network, wherein the data transmission is controlled using a Profinet protocol. The invention further relates to a control and data transmission installation (10) that is particularly suited to the performance of the method. With the control and data transmission installation (10), it is possible to transmit the data to be transmitted from a control device (20) to a group of field devices (30, 40, 50) in a single sum frame subdivided into data fields, and to transmit the data to be transmitted from a plurality of field devices to a control device likewise in only one common sum frame subdivided into data fields. In this manner, the transmission rate can be optimized with respect to standard Profinet frames.
Patent DE-102007026416-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Ansauggeräusches einer Brennkraftmaschine
Inventor: REICHERT THOMAS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2007-06-06
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung des Ansauggeräusches einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Behälter (1) mit einer darin angeordneten Filtereinrichtung (2), die das Behältervolumen (1) in zwei Bereiche (3, 4) aufteilt, wobei ein Bereich eine schmutzige Seite (4) für ungereinigtes Gas und ein weiterer Bereich, auf der anderen Seite der Filtereinrichtung (2), eine saubere Seite (3) für gereinigtes Gas darstellt, eine Ansaugöffnung (5) für Frischgas, die mit der schmutzigen Seite (4) des Behälters (1) in Verbindung steht, eine Auslassöffnung (6), die von der sauberen Seite (3) des Behälters (1) zur Brennkraftmaschine führt, eine zusätzliche Öffnung (7) im Behälter (1), die mit einer als Irisblende (8a) oder Katzenaugenblende (8b) ausgebildeten Verschlusseinrichtung (8), deren Öffnungsgrad von ihrem Mittelpunkt (8') ausgehend, stufenlos radial verstellbar ist, versehen ist, eine Aktuatorik (9), mit welcher die Verstellung des Öffnungsgrads der Verschlusseinrichtung (8) durchführbar ist.
Patent DE-102007033154-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JANZ NORBERT DIPL ING
IPC: B60R22/195
Filed: 2007-07-13
Granted: 2013-12-12
Abstract: Sicherheitsgurtsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Gurtband (1), einer Gurtrückholeinrichtung (2) und einer separaten, verdeckt angeordneten, reversiblen Straffeinheit (3) zur Leistungsstraffung des Gurtbandes (1) in einer Gefahrensituation, wobei die Straffeinheit (3) ein mit einem Energiespeicher beaufschlagtes, linear verfahrbares Zustellelement (5') aufweist, wobei die Leistungsstraffung nach einer Auslösung des Energiespeichers durch ein Verfahren des Zustellelements (5') erfolgt und wobei das Zustellelement (5') an einen Rücksteller (26) angeschlossen ist, mit dem das Zustellelement (5') nach einer Leistungsstraffung in eine Ausgangsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zustellelement (5') als Klemmvorrichtung ausgebildet ist und einen an einer Führung (17') geführten Schlitten (38) sowie ein Klemmteil (37) für eine klemmende Arretierung des Gurtbandes (1) aufweist, wobei das bei einer Leistungsstraffung an dem Zustellelement (5') klemmend gehaltene Gurtband (1) durch eine Bewegung des Zustellelements (5') in Richtung der Gurtrückholeinrichtung (2) bewegbar ist, welche den bei der Leistungsstraffung eingeholten Gurtbandabschnitt aufnimmt.
Patent DE-102007043443-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gewölbten Spule und zugehörige Wickelplatte
Inventor: KOLBECK THOMAS
IPC: G01R33/385
Filed: 2007-09-12
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer gewölbten Spule, insbesondere einer Teilspule einer Gradientenspule für ein Magnetresonanzgerät, bei welchem Verfahren wenigstens ein Leiter entsprechend einem vorgegebenen Muster auf eine Wickelplatte gewickelt wird, wobei eine aus mehreren relativ zueinander bewegbaren Plattenelementen bestehende Wickelplatte verwendet wird, die nach dem Aufwickeln des Leiters in eine gewölbte Form gebracht wird, in welcher der Leiter unter Beibehaltung der gewölbten Form fixiert wird.
Patent DE-102007044288-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einem ersten und einem zweiten Werkstückträger und Werkstückbearbeitungsverfahren
Inventor: MEIDAR MOSHE ISRAEL
IPC: B23Q1/62
Filed: 2007-09-07
Granted: 2017-06-22
Abstract: Werkzeugmaschine, umfassend ein Maschinengestell (14), mindestens eine Werkzeugträgereinrichtung (38), welche an dem Maschinengestell (14) beweglich gehalten ist, einen Arbeitsraum (52), in welchem Werkstücke (91, 93; 122, 124) bearbeitbar sind, eine Arbeitsraumverkleidung (54), durch welche der Arbeitsraum (52) vom Außenraum getrennt ist, einen ersten Werkstückträger (62), welcher relativ zu dem Maschinengestell (14) beweglich ist und welchem ein erster Antrieb (68) zugeordnet ist, einen zweiten Werkstückträger (64), welcher relativ zu dem Maschinengestell (14) beweglich ist und welchem ein zweiter Antrieb (70) zugeordnet ist, und eine Steuerungseinrichtung (50) zur Steuerung der Bewegung des ersten Werkstückträgers (62) und des zweiten Werkstückträgers (64), wobei der erste Werkstückträger (62) mindestens einen Ladeplatz (88; 126) außerhalb des Arbeitsraums (52) aufweist und der zweite Werkstückträger (64) bei der Positionierung des ersten Werkstückträgers (62) an dem mindestens einen Ladeplatz (88; 126) in dem Arbeitsraum (52) positionierbar ist, und wobei der zweite Werkstückträger (64) mindestens einen Ladeplatz (90; 132) außerhalb des Arbeitsraums (52) aufweist und der erste Werkstückträger (62) bei der Positionierung des zweiten Werkstückträgers (64) an dem mindestens einen Ladeplatz (90; 126) in dem Arbeitsraum (52) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsraumverkleidung (54) mindestens eine Ladeöffnung (92, 94; 114) zugeordnet ist, welche verschließbar ist, und über welche der erste Werkstückträger (62) von dem mindestens einen Ladeplatz (88; 126) in den Arbeitsraum (52) bringbar ist und/oder der zweite Werkstückträger (64) von dem mindestens einen Ladeplatz (90; 132) in den Arbeitsraum (52) bringbar ist, dass eine bewegliche Ladetüreinrichtung (96; 128) zum Verschließen der mindestens einen Ladeöffnung (92; 94; 114) vorgesehen ist, dass die mindestens eine Ladetüreinrichtung (96; 128) so angeordnet und ausgebildet ist, dass, wenn der eine Werkstückträger (62; 64) im Arbeitsraum (52) für eine Werkstückbearbeitung ist, der andere Werkstückträger (64; 62), wenn er an seinem mindestens einen ...
Patent DE-102008009085-B4 (DE)
Title: Gebäudeaußenwand
Inventor: PICKHARDT CHRISTOPH
IPC: F24F5/00
Filed: 2008-02-14
Granted: 2010-07-01
Abstract: Gebäudeaußenwand mit einer einen gebäudeaußenseitig liegenden Raum nach gebäudeaußen abschließenden Gebäudewand (1), einer unter Bildung eines Hohlraums (9) außen im Abstand vor der Gebäudewand (1) angeordneten Dämmschicht (10), und einem parallel zu der Gebäudewand (1) in dem Hohlraum (9) angeordneten Wärmetauscher (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (9) über Luftkanäle (26a, 26b), die durch die Gebäudewand (1) hindurch in den Hohlraum (9) führen, mit dem Raum in Verbindung und im Luftaustausch steht, und dass der Wärmetauscher (20) von der über die Luftkanäle (26a, 26b) transportierten Luft durchströmbar ist.
Patent DE-102008014548-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung
Inventor: HÜLBLE-KÖNIGSBERGER WOLFGANG
IPC: E05C9/10
Filed: 2008-03-15
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verriegelungsanordnung (10) für eine Tür, ein Fenster oder dgl. mit einem Hauptschloss (11) und zumindest einem Nebenschloss (14, 15), sowie einer mit einem Riegel (13, 16, 17) des Hauptschlosses (11) und/oder des Nebenschlosses (14, 15) zusammenwirkenden Schubstange (18) und mit einer Entriegelungseinrichtung (27), wobei die Entriegelungseinrichtung (27) einen Motor (25) zum Antrieb der Schubstange (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schubstange (18) eine Falle (31) angeordnet ist, die einen Mitnehmeranschlag (32) aufweist, an dem ein Mitnehmer (26) der Entriegelungseinrichtung (27) bei einer Bewegung des Mitnehmers (26) in Entriegelungsrichtung (20) anschlägt und die Falle (31) mitsamt der Schubstange (18) in Entriegelungsrichtung (20) mitnimmt, wobei die Falle (31) oder der Mitnehmer (26) gegen eine Rückstellkraft verlagerbar angeordnet ist, so dass bei einem Aufeinandertreffen des Mitnehmers (26) und der Falle (31) zumindest in einer Richtung, die nicht der Entriegelungsrichtung (20) entspricht, die Falle (31) oder der Mitnehmer (26) dem jeweils anderen Element ausweicht.