baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19913895-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Lagerung und Lastmessung an Lagern von Bauwerken
Inventor: SEGERER HANS
IPC: G01L5/16
Filed: 1999-03-26
Granted: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung von Bauwerken und zur Messung der Flächenpressung zwischen den die Vertikal- oder/und Horizontalkräfte übertragenden Lagerteilen, insbesondere Lager- und Messvorrichtung für Brücken, mit zwischen den Lagerteilen angeordneten Gleitschichten zur Übertragung der Kraftkomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Druckunterschiede ausgleichende Schicht (2, 8, 13, 19, 23) vorgesehen ist, die im unbelasteten Zustand mit Spiel in einer Kammer angeordnet ist, wobei die Schicht (2, 8, 13, 19, 23) im belasteten Zustand durch Druckbelastung so in einen Fließzustand versetzt wird, dass die Kammer vollständig ausgefüllt ist und sich ein quasi-hydrostatischer Druckausgleich in der Schicht (2, 8, 13, 19, 23) einstellt, wobei die Lagerbelastung an dieser Schicht mittels wenigstens eines Kraftsensors (11, 18, 21) gemessen wird.
Patent DE-19924953-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mittels Wertgegenständen betätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/32
Filed: 1999-05-31
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines mittels Wertgegenständen betätigten Unterhaltungsgerätes mit
einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
bei dem mittels einer realen oder auf einem Bildschirm simulierten
Symbol-Spieleinrichtung (1) mit Umlaufkörpern (5) hinter Ablesefenstern
(4) einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen angezeigt werden,
und mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigeelementen
(19) bestehenden Zusatzgewinn-Spieleinrichtung (17), in der ein
in der Symbol-Spieleinrichtung (1) erreichtes Spielergebnis ausgespielt
oder kumuliert wird, und das ein Unterhaltungs-Spielsystem und ein
Geldgewinn-Spielsystem umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Umschalten von dem Spielbetrieb des
Geldgewinn-Spielsystems in den Spielbetrieb des Unterhaltungs-Spielsystems in der
Geldwertanzeige (9) angezeigte Geldwerte vollständig oder teilweise in Punkte,
Freispiele, Sonderspiele oder dergleichen umgewandelt und den entsprechenden
Anzeigen (15, 16) zugeordnet werden.
Patent DE-19939467-B4 (DE)
Title: Halterungsanordnung für eine elektronische Datenverarbeitungsanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRESE THOMAS
IPC: B60R11/00
Filed: 1999-08-20
Granted: 2008-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterungsanordnung für eine elektronische Datenverarbeitungsanlage in einem Kraftfahrzeug, wobei die elektronische Datenverarbeitungsanlage aus Komponenten besteht, die eine Wiedergabeeinrichtung, eine Eingabevorrichtung und eine Rechnereinheit umfassen. Es ist vorgesehen, daß die Halterungsanordnung (10) räumlich getrennte Halterungen (20, 22, 24) für die Komponenten (12, 14, 16) der elektronischen Datenverarbeitungsanlage (11) aufweist, wobei eine Datenaustauschverbindung zwischen den einzelnen Komponenten (12, 14, 16) in der Halterungsanordnung (10) integriert ist.
Patent DE-19942045-B4 (DE)
Title: Sportanlage zur Simulation von Hängen und/oder Wellenbergen zum Gleitbrettfahren
Inventor: VICARI JOERN
IPC: A63C19/10
Filed: 1999-09-03
Granted: 2004-02-19
Abstract: Sportanlage zur Simulation von Hängen und/oder Wellenbergen, gekennzeichnet durch zwei nebeneinander angeordnete, kreisförmige, gegensinnig rotierende, mit einem Gleitbelag versehene Mulden (10).
Patent DE-19945272-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung einer Druckmaschine oder einer Bogen-Handhabungsvorrichtung
Inventor: STROBL KLAUS
IPC: B41F21/00
Filed: 1999-09-22
Granted: 2004-03-11
Abstract: Druckluftversorgungseinrichtung einer Druckmaschine oder einer Bogen-Handhabungsvorrichtung zur Handhabung von Druck- oder Beschichtungsbögen mit Druckluft vor, während oder nach dem Bedrucken oder Beschichten dieser Bögen, enthaltend einen Luftversorgungsschrank (6), mindestens eine im Luftversorgungsschrank (6) untergebrachte Luftpumpe (26), an deren Druckseite (32) eine Druckluftleitung (32-1) zur Zufuhr von Luft zu der Druckmaschine oder Bogen-Handhabungsvorrichtung (4), anschließbar ist, eine Wärmetauschereinrichtung (18; 18,18-2, 118) und eine Pumpe (24) zur Erzeugung eines von der Wärmetauschereinrichtung (18;18, 18-2, 118) gekühlten, über die mindestens eine Luftpumpe (26) strömenden Luftstromes, dadurch gekennzeichnet  daß die Saugseite (30) der mindestens einen Luftpumpe (26) zum Schrankinnenraum (6-2) hin offen ist, um daraus die Luft abzusaugen, die von der Wärmetauschereinrichtung gekühlt wurde, dass die Wärmetauschereinrichtung (18;18,18-2, 118) und die Pumpe (24} als Luftzufuhrpumpe in einem Luftzufuhrweg (20, 42) angeordnet sind, welcher sich von der Schrank-Außenumgebung in den Innenraum (6-2) des Luftversorgungsschrankes (6) erstreckt und einen Kaltluftkanal (42) für die gekühlte Luft (40) von der Wärmetauschereinrichtung in den Innenraum (6-2) des Luftversorgungsschrankes (6) aufweist, wobei der Auslaß (46) des Kaltluftkanals (42) mindestens so hoch angeordnet ist wie die Saugseite (30) der mindestens einen Luftpumpe oder bei mehreren Luftpumpen (26) mindestens so hoch wie die Saugseite (30) der am höchsten angeordneten Luftpumpe.
Patent DE-19964222-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine schwingungsentkoppelnde Flanschverbindung
Inventor: EBINGER GUENTHER
IPC: F16L37/12
Filed: 1999-05-12
Granted: 2008-07-31
Abstract: Spannvorrichtung
für eine
schwingungsentkoppelnde Flanschverbindung im Abgasstrang von Kraftfahrzeugen,
deren Flansche schwenkbeweglich und dichtend auf eine einer Solllage
der zu verbindenden Strangteile entsprechende Stellung federnd zu
verspannen sind, wobei die Spannvorrichtung bei geschlossenem Abgasstrang
aufsetzbar ist und eine Flanschklammer mit Klammersteg und Klammerbögen umfasst
und deren Klammerbögen
die gegenüberliegenden
Flanschseiten übergreifen
und diese über
in Umfangsrichtung beabstandete Abstützungen unter Vorspannung gegeneinander
drücken,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung als mehrteilige
Flanschklammer (61) mit zwei U-förmigen Spannelementen
(62, 63) ausgebildet ist, welche jeweils einen ihre Klammerbögen verbindenden
Klammersteg (66, 67) aufweisen und einander gegenüberliegend
zu einem in Umfangsrichtung verspannten und in Axialrichtung spannenden
Federring über
sich in Umfangsrichtung erstreckende Laschen (68, 69) verhakend
verbunden sind, die stirnseitige Verlängerungen der Klammerstege
(66 bzw. 67) bilden.
Patent AU-2019100722-B4 (AU)
Title: Component, method and system for electrical connection system
Inventor: DE MAN GERRIT
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-07-02
Granted: 2020-03-26
Abstract: Disclosed are a connection system, method and apparatus for connecting electrical devices or components to a grid or base unit of a mountable electrical switch or outlet system. The system provides for the electrical devices to be connected to the grid or base unit by way of a sliding connector which in use, engages with a non-deflectable retaining surface of the electrical device or component. The retaining surface can be provided by a recess or a protrusion. The system provides for faster and more convenient connection and disconnection of electrical devices. Also disclosed are various embodiments of sliding connectors which can connect or disconnect multiple devices or components with a single sliding action by the user.
Patent AU-2020100276-B4 (AU)
Title: This is an extraction process which maximises resource utilisation by pre-concentrating vanadium oxides from overburden above a metal deposit and from vanadium - bearing iron ore deposits.
Inventor: EDSER GARRY ALEXANDER
IPC: C22B34/22
Filed: 2020-02-25
Granted: 2021-04-08
Abstract: An extraction process for maximising resource utilisation, comprising preconcentrating vanadium 
oxides from oxidised overburden developed above a metal deposit and from vanadium -bearing iron 
ore deposits. Refined vanadium oxides such as vanadium pentoxide may be obtained and stockpiled 
through cyclonic gravity separation and screening post treatment of crushed raw deposits. This 
stockpile can be mixed in a dedicated compost turner with procured compost to improve the 
efficacy of fertiliser.
Patent DE-102004007542-B4 (DE)
Title: Elektrischer Heizkörper in Form eines verdichteten Heizelementes mit dauerhaften Federeigenschaften
Inventor: CASTIGLIA GIACINTO
IPC: H05B3/52
Filed: 2004-02-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Elektrischer
Heizkörper
in Form eines verdichteten Heizelementes, der zylindrische Bauteile
von Außen
beheizt, vorzugsweise in Form einer Wendelrohrpatrone auf der Spritzdüse von Spritzgieß- oder
Druckgußwerkzeugen
oder dergleichen beheizbaren zylindrischen Bauteilen, bestehend
aus einem metallischen Mantel in dem eine MgO-Keramik angeordnet
ist, in die eine Heizleiterwendel eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Material des metallischen Mantels nach einem Lösungsglühen und anschließendem Aushärten eine
Zugfestigkeit Rm aufweist, die maximal 30% größer ist als die Dehngrenze
R p0,2  bei 20°C und eine Bruchdehnung von < 20% nach dem Härten aufweist
und eine Bruchdehnung von > 30%
vor dem Härten
aufweist zur Erzielung einer dauerhaften radialen Anpressung der
Wendelrohrpatrone auf dem zu beheizenden Bauteil aufgrund deren
Federeigenschaften.
Patent DE-102004023688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestückung einer flexiblen Leiterplatte
Inventor: WUNDERLICH ROLAND
IPC: H05K1/00
Filed: 2004-05-13
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Bestückung
einer flexiblen Leiterplatte (2), wobei die flexible Leiterplatte
(2) Leiterbahnen und mit Bauteilen (5) zu bestückende Bereiche aufweist, wobei
die flexible Leiterplatte (2) auf einem Werkstückträger (1) mechanisch fixiert
wird und nach der Fixierung mit Lötmittel versehen und mit Bauteilen
(5) bestückt wird
und in einem Ofen anschließend
die Lötung
der Bauteile (5) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leiterplatte
(2) vor dem Einführen
in den Ofen mit einem Schild (3) belegt wird, welches ausschließlich an
den zu lötenden
Stellen Aussparungen (4) aufweist.
Patent DE-102004029417-B4 (DE)
Title: Drahtabdeckung und damit versehener Verbinder
Inventor: HATA TAKAO
IPC: H02G3/06
Filed: 2004-06-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Drahtabdeckung
(10), welche mit einer Wandfläche
(WL) für
ein wenigstens teilweises Umgeben von einem oder mehreren Draht
(Drähten)
versehen ist, welche(r) aus einem Verbinder (40) herauszuziehen
ist bzw. sind, wobei die Wandfläche
(WL) mit wenigstens einem Wasserdrainageloch (20; 20A; 20B) ausgebildet
ist, das ein mit einer Außenseite
der Wandfläche
(WL) verbundenes Verbindungsloch (21) und ein mit einer Innenseite der
Wandfläche
(WL) verbundenes Verbindungsloch (22) aufweist, wobei die Verbindungslöcher (21,
22) entlang der Längsrichtung
(LD) um mehr als ihre Erstreckung entlang dieser Richtung (LD) beabstandet
sind und durch einen gebogenen Abschnitt (23) miteinander verbunden
sind.
Patent DE-102004050404-B4 (DE)
Title: Auswurflastüberwachungsverfahren für eine Spritzgussmaschine
Inventor: NISHIZAWA MAKOTO
IPC: B29C45/40
Filed: 2004-10-15
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer Auswurflast einer Spritzgussmaschine, die eine bewegliche
Formhälfte
(4) mit einem Auswerferstift (8) darin, eine bewegliche Formaufspannplatte
(2), die die bewegliche Formhälfte
(4) hält,
und eine Auswerfereinheit mit einem Betätigungsstab (6) umfasst, der
Betätigungsstab
(6) an der Rückseite
der beweglichen Formaufspannplatte (2) angebracht ist, wobei das Überwachungsverfahren
umfasst:  Vorsehen einer Vielzahl von Überwachungssektionen in einem
Bewegungsbereich des Betätigungsstabs
(6);  vorheriges Einstellen eines jeweiligen oberen Grenzwertes einer
Auswurfschublast des Betätigungsstabs
(6) für
jede Überwachungssektion;
und  Ausgeben eines Alarms, wenn die Vorwärtsschublast des Betätigungsstabs
(6) den jeweiligen oberen Grenzwert während einer Auswurfoperation
erreicht, der für
die zugehörige Überwachungssektion
eingestellt ist.
Patent DE-102004060188-B4 (DE)
Title: Prozess-Heizkammer und Verwendung derselben
Inventor: GUTT THOMAS
IPC: F27B5/14
Filed: 2004-12-14
Granted: 2011-06-16
Abstract: Prozess-Heizkammer (400) mit einer Vielzahl von Stablampen (404, 406) und einer Vielzahl von Punktlampen (101) zum Heizen eines in der Prozess-Heizkammer (400) angeordneten Gegenstandes (407), wobei zumindest ein Teil der Stablampen (404, 406) in einer ersten Ebene und zumindest ein Teil der Punktlampen (101) in einer zweiten Ebene auf der gleichen Seite innerhalb der Prozess-Heizkammer (400) bezogen auf den Gegenstand (407) angeordnet sind, wobei die erste Ebene und die zweite Ebene parallel zueinander und jeweils parallel zu der Prozessierungs-Oberfläche des Gegenstandes (407) angeordnet sind.
Patent DE-102005005758-B4 (DE)
Title: Kraft-Momenten-Sensor
Inventor: MARTIN RAINER
IPC: G01L5/16
Filed: 2005-02-07
Granted: 2011-03-31
Abstract: Kraft-Momenten-Sensor für Handhabungsgeräte mit einem Werkzeug-Aufnahmeflansch (5) zur Kraft-/Momenteneinleitung und einem Trägerblech zur Kraft-/Momentenausleitung und mit zwischen dem Aufnahmeflansch (5) und dem Trägerblech vorgesehenen Verformungskörpern (2), wobei mit dem Kraft-Momenten-Sensor Momente um zwei senkrecht zueinander stehende Achsen und eine orthogonal zu der durch diese Achsen aufgespannten Ebene wirkende Kraft messbar sind, wobei am Werkzeug-Aufnahmeflansch (5) eine Messplatte (3) vorgesehen ist, und dass am Trägerblech Distanzsensoren (1) derart vorgesehen sind, dass eine durch die Verformung der Verformungskörper (2) hervorgerufene Bewegung der Messplatte (3) mittels der Distanzsensoren gemessen wird.
Patent DE-102005030944-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen von Fügestrukturen, insbesondere in der Montage von Fahrzeugbauteilen
Inventor: QUELL EWALD
IPC: G01B21/00
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Fügen
einer ersten Fügestruktur
(1) und einer zweiten Fügestruktur
(2), bei dem  a) ein konturgetreues Modell (3) der ersten Fügestruktur
(1) und die zweite Fügestruktur
(2) zueinander in einer Fügeposition
positioniert,  b) das Modell (3) und die zweite Fügestruktur
(2) in der Fügeposition
relativ zueinander auf Passgenauigkeit vermessen  c) und an
der zweiten Fügestruktur
(2) in Abhängigkeit
von der Messung eine Verbindungseinrichtung (12) zum passgenauen
Verbinden der Fügestrukturen
(1, 2) erzeugt oder befestigt wird.
Patent DE-102005032267-B4 (DE)
Title: Elektrolüfter für Verwendung im Fahrzeug
Inventor: TAKEUCHI KAZUHIRO
IPC: H02K9/04
Filed: 2005-07-11
Granted: 2015-05-21
Abstract: Elektrolüfter zur Verwendung im Fahrzeug, umfassend: einen Lüfter (16); einen Motor (10) zum Antreiben des Lüfters (16); und einen Lüfterkragen (21), welcher als eine Führung zum Führen von Luft funktioniert, welche von dem Lüfter (16) geschickt wird, wobei der Lüfterkragen (21) einen ringförmigen Abschnitt (21b) aufweist, welcher sich in einem äußeren Umfangsabschnitt des Motors (10) befindet, und der ringförmige Abschnitt (21b) an dem Motor (10) befestigt ist, der Elektrolüfter für Verwendung im Fahrzeug ferner umfasst: Kühlluft-Einführöffnung (24) zum Einleiten von Kühlluft in ein Gehäuseelement (11, 12), welches in einem unteren Abschnitt eines Endabschnitts in der Axialrichtung des Gehäuseelements (11, 12) des Motors (10) ausgebildet ist; eine Wasserschutzabdeckung (25) zum Bedecken der Kühlluft-Einführöffnung (24), welche außerhalb des Endabschnitts des Gehäuseelements (11, 12) angeordnet ist, während diese von der Kühlluft-Einführöffnung (24) mit einem vorbestimmten Abstand getrennt ist; einen gebogenen Abschnitt (25d), welcher bei einem unteren Endabschnitt der Wasserschutzabdeckung (25) ausgebildet ist, und sich nach unten von einem unteren Endabschnitt des Gehäuseelements (11, 12) mit einem vorbestimmten Abstand erstreckt und zu der stromaufwärtigen Seite in der Strömungsrichtung der geschickten Luft gebogen ist; eine erste Wandfläche (21d), welche in dem ringförmigen Abschnitt (21b) ausgebildet ist, und sich in der Vertikalrichtung eines Fahrzeugs in einem stromaufwärtigen Abschnitt in der Luftströmungsrichtung mit einem vorbestimmten Abstand von einem vorderen Endabschnitt des gebogenen Abschnitts (25d) erstreckt; eine zweite Wandfläche (21e), welche aus der ersten Wandfläche (21d) nach unten zu der luftstromabwärtigen Seite mit einem vorbestimmten Abstand bezüglich des gebogenen Abschnitts (25d) derart herausragt, dass die zweite Wandfläche (21e) den gebogenen Abschnitt (25d) in Axialrichtung des Gehäuses (11, 12) überlappt; und einen Lufteinleitdurchtritt (26) mit einem Labyrinth-Aufbau, welcher aus der Wasserschutzabdeckung (25), der ersten Wandfläche (21d) und der zweiten Wandfläche (21e) auf der Einlassseite der Kühlluft-Einführöffnung (24) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102005043809-B4 (DE)
Title: Abdeckmodul für einen Arbeitsbereich einer Werkzeugmaschine
Inventor: WEHLER HERBERT
IPC: F16P7/00
Filed: 2005-09-13
Granted: 2010-03-18
Abstract: Abdeckmodul umfassend  wenigstens eine erste Abdeckeinheit (100), mit einer Mehrzahl von Abdeckelementen (101), die beweglich mittels wenigstens eines Scherengitters (102) miteinander verbunden sind,  wenigstens eine zweite Abdeckeinheit (200), mit einer Mehrzahl von Abdeckelementen (201), die beweglich mittels wenigstens eines Scherengitters (202) miteinander verbunden sind,  einen zwischen der ersten und zweiten Abdeckeinheit (100, 200) angeordneten beweglichen Rahmen (500), wobei ein Abdeckelement (101a) der ersten Abdeckeinheit (100) und ein Abdeckelement (102a) mit dem Rahmen (500) verbunden sind,  einer innerhalb des Rahmens (500) beweglich angeordneten Aufnahme (600),  eine mit dem Rahmen (500) und der Aufnahme (600) verbundene dritte Abdeckeinheit (300), die eine Mehrzahl von Abdeckelementen (301), welche beweglich miteinander verbunden sind, aufweist,  eine mit dem Rahmen (500) und der Aufnahme (600) verbundene vierte Abdeckeinheit (400), die eine Mehrzahl von Abdeckelementen (401), die miteinander beweglich verbunden sind, aufweist, wobei  wenigsten ein mit einem Scherengitter (102, 202) zusammenwirkendes...
Patent DE-102005055305-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit Wake-up-Funktionalität
Inventor: KIRCHNER SANDRO
IPC: H01H15/04
Filed: 2005-11-21
Granted: 2010-08-26
Abstract: Bedienelement mit Wake-Up-Funktionalität für ein Kraftfahrzeug, wobei die Stellung des Bedienelements mittels einer translatorisch und/oder rotatorisch bewegbaren Handhabe wählbar ist, aufweisend mindestens eine in Sektoren (S1 bis S6, S11, S12, S21, S22) aufgeteilte Kontaktschleifenbahn (K1, K2, K3, K4), einen mittelbar oder unmittelbar mit der Handhabe verbundenen Schleifkontakt (1, 4, 11), wobei der Schleifkontakt (1, 4, 11) mittels der Handhabe über die mindestens eine Kontaktschleifbahn (K1, K2, K3, K4) bewegbar ist, eine Wake-Up-Elektronik (3) über welche eine abschaltbare Auswerteelektronik (2) aktivierbar ist, mit welcher die Sektoren (S1 bis S6, S11, S12, S21, S22) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den Sektoren (S1 bis S6, S11, S12, S21, S22) mindestens eine Wischkontaktfläche (W1 bis W7) vorgesehen ist, welche mit der Wake-Up-Elektronik (3) verbunden ist, und dass der Schleifkontakt (1, 4, 11) des Bedienelementes mittels der Handhabe auch über mindestens eine Wischkontaktfläche (W1 bis W7) bewegbar ist.
Patent DE-102005059457-B4 (DE)
Title: Standheizung sowie ein hierfür bestimmtes Saugrohr
Inventor: KRAFT BURKHARD
IPC: B60H1/22
Filed: 2005-12-13
Granted: 2021-02-18
Abstract: Eine für ein Kraftfahrzeug bestimmte Standheizung oder eine Zusatzheizung mit einem Saugrohr (1) für Kraftstoff (2), wobei das Saugrohr (1) mit einem Steigrohr (4) verbunden ist, welches mit einem das Steigrohr (4) einschließenden Hüllrohr (5) einen eine Einlassöffnung (7) aufweisenden Ringspalt (6) einschließt, wobei das Hüllrohr (5) einen einer Ansaugöffnung (9) des Steigrohres (4) gegenüberliegenden geschlossenen Bodenbereich (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Hüllrohr (5) und dem Steigrohr (4) eingeschlossene Ringspalt (6) eine Erstreckung in Richtung der Längsachse des Hüllrohres (5) aufweist, die zumindest doppelt so groß bemessen ist wie der Durchmesser des Hüllrohres (5).
Patent DE-102006018290-B4 (DE)
Title: Kühlschrank mit höheneinstellbarer Tür
Inventor: MOON SUN NAM
IPC: F25D23/02
Filed: 2006-04-20
Granted: 2020-03-12
Abstract: Kühlschrank mit einer höheneinstellbaren Tür (120), mit:
 - einem Körper (100) mit zumindest einem Lagerraum (11, 12) mit einer Frontöffnung;
 - einer mit dem Körper (100) verbundenen Tür (120), um den Lagerraum (11, 12) zu schließen/öffnen, wobei ein Gelenkloch (122) an einer unteren Fläche der Tür (120) gebildet ist;
 - einem an der vorderen Fläche eines unteren Abschnitts des Körpers (100) befestigten Gelenkrahmen (130), wobei der Gelenkrahmen (130) einen in das Gelenkloch (122) eingesetzten Gelenkzapfen (132d) aufweist, um die Tür (120) drehbar zu lagern;
 - einer zwischen dem Gelenkrahmen (130) und der Tür (120) eingesetzten Gelenkbuchse (138); und
 - einem Hebe-/Senk-Mittel, das an dem Gelenkrahmen (130) getragen ist und dazu geeignet ist, die Gelenkbuchse (138) zu heben/senken, so dass die Tür (120)gehoben/gesenkt wird, wobei das Hebe-/Senk-Mittel eine Höheneinstellschraube (134) aufweist, die mit einem Schraubloch (132c) des Gelenkrahmens (130) schraubgekoppelt ist, und ein oberes Ende der Höheneinstellschraube (134) an eine untere Fläche der Gelenkbuchse (138) stößt und die Gelenkbuchse (138) hebt/senkt, wenn die Höheneinstellschraube (134) gedreht wird.
Patent DE-102006019689-B4 (DE)
Title: Motor und Bürstenhalter hierfür
Inventor: MIZUTANI NOBUO
IPC: H02K5/22
Filed: 2006-04-27
Granted: 2012-06-06
Abstract: Motor (1) aufweisend:  einen Anker (6), welcher eine Drehwelle (9) und einen Kommutator (13) aufweist;  ein Jochgehäuse (4), welches den Anker (6), der um die Drehwelle (9) drehbar sein soll, aufnimmt;  einen Bürstenhalter (7), welcher mit einem Halterkörperabschnitt (7a) versehen ist, der in dem Jochgehäuse (4) zum Halten einer Bürste (8), die mit dem Kommutator (13) in Schleifkontakt ist, verbaut ist, und einen Verbinderabschnitt (7c), welcher mit einem externen Verbinder zum Erregen des Ankers (6) verbunden ist, wobei der Halterkörperabschnitt (7a) und der Verbinderabschnitt (7c) integral aus einem Harz ausgebildet sind;  ein Masseanschluss (19), welcher in dem Bürstenhalter (7) so eingebettet ist, dass sich dieser von dem Halterkörperabschnitt (7a) zu dem Verbinderabschnitt (7c) erstreckt und, welcher mit einer Masseleitung des externen Verbinders verbunden werden soll; und  einen Dreianschluss-Kondensator (15), welcher auf dem Halterkörperabschnitt (7a) vorgesehen ist und dessen einer Verbindungsanschluss (15b) zwischen dem Verbinderabschnitt...
Patent DE-102006020387-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion und Identifikation von Objekten mit geringer Höhenausdehnung
Inventor: DOHMKE THOMAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Detektion und Identifikation von Objekten (7, 17) mit geringer
Höhenausdehnug auf
einer in Fahrtrichtung (3, 13) vor einem Fahrzeug (1, 11) befindlichen
Fahrbahn (2, 12),  bei welchem durch Aussenden elektromagnetischer
Strahlung in Fahrtrichtung (3, 13) vor das Fahrzeug (1, 11) ein Bereich
(5, 9, 15, 19) der sich dort befindlichen Fahrbahn (2, 12) ausgeleuchtet
wird,  bei welchem mittels eines Empfängers Teile der aus diesem
Bereich (5, 9, 15, 19) reflektierten elektromagnetischen Strahlung
empfangen und einer Auswertung hinsichtlich dort detektierbarer
Objekte (7, 17) unterzogen werden,  und bei welchem bei Detektion
eines Objekts (7, 17), dessen Entfernung zum Fahrzeug (1, 11) bestimmt
und darauf basierend ein Gefährdungspotential
bezüglich
des Fahrbetriebs abgeleitet wird, um dementeprechend auf ein Fahrerassistenzsystem
einzuwirken,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fahrbahn
(2, 12) in einem Bereich bis zu einer Entfernung r ges  ausgeleuchtet
wird,  und dass dann, wenn ein Objekt (7, 17) erst...