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Patent DE-102011087696-A1 (DE)
Title: Halbleiterbaustein, Treiber und Herstellungsverfahren
Inventor: KOENIGSMANN GUNTER
IPC: G02B6/42
Filed: 2011-12-05
Abstract: Bei einem Halbleiterbaustein (8a, b) für einen Treiber (2) eines Leistungshalbleiterschalters (4a, b), mit mehreren Schaltungsmodulen (10a–d) und einer Kommunikationsschnittstelle (12) mit einem von signalführendem Licht (16) bestrahlbaren optisch-elektrischen Empfänger (14), weist der Empfänger (14) eine lichtempfindliche Empfangsfläche (20) auf und ist als Schaltungsmodul (10a–d) so integriert, dass die Empfangsfläche (20) für das Licht (16) optisch zugänglich ist. Ein Treiber (2) mit o.g. Halbleiterbaustein (8a, b) enthält eine mechanische Halterung (54) für einen Lichtleiter (18) für das Licht (16). Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Treibers (2) wird ein Lichtführungselement (56) als Rohform (58) am Treiber (2) angebracht, und mit Hilfe eines Prägestempels (60) oder anderer formgebender Verfahren in eine Endform (59) geprägt.
Patent DE-102011089099-A1 (DE)
Title: Verbindungseinheit und eine derartige Verbindungseinheit umfassende Verbindungsanordnung zur Herstellung einer unlösbaren Verbindung medienführender Leitungen
Inventor: SCHROETER SOEREN
IPC: F16L37/12
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinheit umfassend einen Grundkörper (12), eine Hülse (14), die an dem Grundkörper (12) in axialer Richtung befestigt ist und mit dem Grundkörper (12) einen Aufnahmeraum (42) bildet, der zur Aufnahme eines nicht Teil der Verbindungseinheit (10) bildenden Anschlussstutzens (22) bestimmt ist, und eine Halteeinheit (16) zum Zusammenwirken mit dem Grundkörper (12) und dem Anschlussstutzen (22). Erfindungsgemäß sind die Hülse (14) und die Halteeinheit (16) miteinander einstückig ausgebildet. Die Erfindung betrifft ferner eine eine derartige Verbindungseinheit (10) und einen Anschlussstutzen (22) umfassende Verbindungsanordnung (20).
Patent DE-102011089317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: TOBAIL ASCHRAF
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (100), bei dem mindestens eine den Zylinderdruck in einem Zylinder (110a) der Brennkraftmaschine (100) charakterisierende Größe (PZa) ermittelt (200) wird, dadurch gekennzeichnet, dass die den Zylinderdruck charakterisierende Größe mit einem vorgebbaren Maximalwert (PZmax) verglichen wird (210), und dass in Abhängigkeit des Vergleichs (210) der weitere Betrieb der Brennkraftmaschine (100) beeinflusst (220, 230) wird.
Patent DE-102011100642-A1 (DE)
Title: Polsterlagenanordnung für ein Körperschutzpolster und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BOTSCH JULIAN
IPC: A41D13/05
Filed: 2011-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polsterlagenanordnung (01) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Hierbei weist die Polsterlagenanordnung (01) eine Mehrzahl von mit elastischen Formkörpern gefüllte Hohlkörper (05) auf, die zwischen einer thermoplastisch verformbaren Basislage (03) und einer thermoplastisch verformbaren Decklage (02) in einem Lagenverbund ausgebildet sind. Zur Erzielung eines besonders kostengünstigen Aufbaus wird zur Bildung eines Hohlkörpers (05) sowohl die Basislage (03) als taschenförmigen Ausstülpung (07) als auch gleichgerichtet die aufliegende Decklage (02) mit einem in die Ausstülpung (07) hineinreichenden Vorsprung (08) umgeformt.
Patent DE-102011102862-A1 (DE)
Title: Method for projecting stripe pattern on surface of object, involves passing light from rectangular LED through static slide and aperture, where shorter side of LED is oriented parallel to direction of frequency of static slide
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-05-31
Abstract: The method involves passing light from a planar light source i.e. rectangular LED (1), through a pattern generator (4) i.e. static slide, and an aperture (5), where the static slide has a frequency in a direction (7), and the LED includes a longer side (8) and a shorter side (9) that is oriented parallel to the direction of the frequency of the static slide. The shorter side of the LED is extended such that the extension of the shorter side of the LED is less than or equal to diameter of the aperture. Independent claims are also included for the following: (1) a method for determining three-dimensional (3D) coordinates of a surface of an object (2) a device for projecting a pattern on a surface of an object (3) a device for determining 3D coordinates of a surface of an object.
Patent DE-102011108679-A1 (DE)
Title: Bauprofil sowie verfahren und vorrichtung zum herstellen eines solchen bauprofils
Inventor: MAISCH CHRISTOF
IPC: E04B2/56
Filed: 2011-07-27
Abstract: Es wird ein Bauprofil, insbesondere ein T-, C-, U-, V-, H-, L-, M-, W-, Ω- oder Hutprofil, mit einem insbesondere metallischen, lang gestreckten Grundkörper beschrieben. Der Grundkörper umfasst einen sich in Längsrichtung erstreckenden, im Wesentlichen geschlossen ausgebildeten Mittelbereich und zumindest zwei sich beidseits des Mittelbereichs erstreckende Längsbereiche. In den Längsbereichen sind quer zur Längserstreckung des Grundkörpers aufgeweitete Öffnungen angeordnet. Im Mittelbereich des Grundkörpers ist eine sich in Längsrichtung des Grundkörpers über dessen gesamte Länge erstreckende Profilvertiefung oder -erhöhung mit seitlichen Führungsflächen ausgebildet. Weiterhin werden ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Herstellen eines solchen Bauprofils beschrieben.
Patent DE-102011109007-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Bauelements und elektrisches Bauelement
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H01C1/14
Filed: 2011-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Bauelements umfasst das Bereitstellen eines keramisch halbleitenden Grundkörpers (10) mit einer Oberfläche (O10) und einer der Oberfläche (O10) gegenüberliegenden ersten Seitenfläche (S10a), wobei innerhalb des Grundkörpers eine metallische Schicht (40) enthalten ist. Nachdem mindestens zwei weitere metallische Schichten (210) getrennt voneinander auf der Seitenfläche (S10a) des Grundkörpers angeordnet werden, erfolgt ein Sintern der Anordnung. Zwischen den mindestens zwei weiteren metallischen Schichten (210) wird eine elektrische isolierende Schicht (30) angeordnet. Mittels eines chemischen Prozesses wird jeweils eine Kontaktschicht (220) auf den metallischen Schichten (210) angeordnet. Dabei wird das Material des Grundkörpers (10) ausgehend von der Oberfläche (O10) des Grundkörpers (10) bis höchstens zu der innerhalb des Grundkörpers angeordneten metallischen Schicht (40) entfernt.
Patent DE-102011114996-A1 (DE)
Title: Electrode arrangement for electrical contactor used for interrupting power supply for e.g. electric car, has electrodes including contact tips at edges, where tips face each other and do not contact in closing position of electrodes
Inventor: SCHULTE SASCHA
IPC: H01H9/46
Filed: 2011-10-06
Abstract: The arrangement has two electrodes (2, 3) including respective contact regions (8, 9), which contact in a closing position of the electrodes. The electrodes are arranged in a housing. One of the two electrodes (2) and a third electrode are physically separated from each other. The electrodes include respective contact tips (6, 7) at edges, where the tips face each other and do not contact in the closing position of the electrodes. The tips are inserted in the respective contact regions. One of the tips is designed as a flattened cylinder.
Patent DE-102011115772-A1 (DE)
Title: Gerüstanker mit Gerüstabstützung für Wärmedämmverbundsysteme
Inventor: WEISS JOHANNES
IPC: E04G5/04
Filed: 2011-10-12
Abstract: Gerüst an einer Außenwand eines Gebäudes mit Wärmedämmschicht bestehend aus mehreren schlanken Vertikalständern, die jeweils paarweise mit horizontalen Riegeln zu Stellrahmen starr verbunden sind, welche durch horizontale Gerüstböden miteinander verbunden werden, und mehreren, länglichen Gerüstankern, die das Gerüst mit der Außenwand verbinden, wobei der Gerüstanker an mindestens zwei, voneinander beabstandeten Punkten mit dem Gerüst verbunden ist und derjenige Teil des Querschnittes vom Gerüstanker, der von dem Drehmoment belastet wird, das horizontal und parallel zur Außenwand auf das Gerüst wirkende Kräfte verursachen, nahe zur Außenwand kleiner ist als nahe zum Gerüst.
Patent DE-102011116117-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-10-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Ventiltriebvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem drehbar, aber axial verschiebbar gelagerten Nockenelement (10, 11, 12) zur Betätigung von zumindest einem Gaswechselventil und mit einer Ventilhubumschalteinheit (13), die zumindest ein drehfest angeordnetes Kulissenelement (14), das wenigstens eine Schaltkulisse (15, 16, 17) zumindest teilweise ausbildet, und zumindest ein drehfest mit dem zumindest einen Nockenelement (10, 11, 12) verbundenes Kulisseneingriffselement (18, 19, 20) zur Wirkverbindung mit der zumindest einen Schaltkulisse (15, 16, 17) aufweist, die in Wirkverbindung dazu vorgesehen sind, eine Drehbewegung des zumindest einen Nockenelements (10, 11, 12) in eine axiale Verschiebebewegung des zumindest einen Nockenelements (10, 11, 12) umzusetzen.  Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Nockenelement (10, 11, 12) das Kulissenelement (14) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102011116990-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing metallic film component e.g. metal separator film, involves changing cross-sectional profile of die in direction orthogonal from profile related to cross-sectional profile of pre-channel structure
Inventor: AKAY UEMIT
IPC: B21D33/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: The method involves providing preform channel structure to metallic sheet workpiece (1), comprising channels (2) arranged along x-direction. The preform channel structure is subsequently formed into final channel structure by pressing the metallic sheet workpiece against die (3). A cross-sectional profile of die is changed in direction orthogonal to the x-direction cross-sectional planes from a first profile corresponding to cross-sectional profile of the pre-channel structure to a second profile which corresponds to a cross-sectional profile of final channel structure. An independent claim is included for device for manufacturing metallic film component.
Patent DE-102011120259-A1 (DE)
Title: Rotary valve for refrigerant circuit of combustion engine, has rotary gear box which comprises driven worm having two threads, by which rotor is axially displaceable to adjustment links coupled with rotor in rotatable state
Inventor: STOERMER MARKUS
IPC: F16K3/04
Filed: 2011-12-02
Abstract: The rotary valve (1) has several cross-section adjustment links (2) and a rotary gear box. The rotational angle difference is produced between the cross-section adjustment links. The rotary gear box comprises a driven worm (5) having two threads (11,12), by which the rotor (3) is axially displaceable to a cross section adjustment links that is coupled with the rotor in the rotatable state. The rotor comprises a fixed pin (7) which engages with one of the two threads.
Patent DE-102012002250-A1 (DE)
Title: Applikatorvorrichtung
Inventor: BERNHARD JUERGEN
IPC: B65C9/46
Filed: 2012-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikatorvorrichtung zum Applizieren von Wickeletiketten auf Verpackungen, mit einer Quertransporteinrichtung, die dazu ausgebildet ist, ein von einem Etikettenspender, insbesondere Etikettendrucker, in vertikaler Richtung zunächst in eine Zwischenposition gespendetes Etikett aus der Zwischenposition quer zur Vertikalen in eine Applizierposition, in der das Etikett von einer durchfahrenden Verpackung aufnehmbar ist, zu transportieren.
Patent DE-102012003223-A1 (DE)
Title: Kugel-Schaft-Verbindung
Inventor: RICHTER FRANK DR ING
IPC: G01B5/012
Filed: 2012-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tastmittel für Koordinatenmessmaschinen mit einer eine Ausnehmung aufweisenden Tastspitze und einem mit einem Ansatz in die Ausnehmung eindringenden Schaft. Hierbei ist vorgesehen, dass sich die Ausnehmung zum Tastspitzinneren hin verjüngt und der Schaft eine dazu komplementäre Ausbildung aufweist.
Patent DE-102012003890-A1 (DE)
Title: Operating a granulation device, comprises e.g. passing process fluid with granules that do not meet specifications via selection switch, into first granules processing device in which granules are processed during non-steady-state operation
Inventor: DAHLHEIMER STEFAN
IPC: B29C48/05
Filed: 2012-02-28
Abstract: Operating a granulation device, comprises introducing a molten material emerging from an extruder into a process fluid, and cutting in a cutting chamber using a rotating blade assembly (4) to obtain granules, which are discharged into the process fluid, where the method further comprises e.g. passing the process fluid with the granules that do not meet specifications via a selection switch (5) present in non-steady-state operating position, into a first granules processing device, in which the granules that do not meet specifications are processed, during a non-steady-state operation. Operating a granulation device, comprises introducing a molten material emerging from an extruder or a melt pump into a process fluid, and cutting in a cutting chamber using a rotating blade assembly (4) to obtain granules, which are discharged into the process fluid, where the method further comprises passing the process fluid with the granules that do not meet specifications, via a local selection switch (5) present in non-steady-state operating position, into a first granules processing device, which is arranged downstream to the cutting chamber, and in which the granules that do not meet specifications are processed, during a non-steady-state operation of the granulation device, and passing the process fluid with the granules that meet the specification, via the selection switch present in steady-state operation position, into a second processing device granules, which is arranged downstream to the cutting chamber, and in which the granules that meet the specification are processed, where the selection switch is switched on during or after reaching the steady-state operation of the granulation device. An independent claim is also included for an apparatus for operating a granulation device comprising a switchable selection switch, which is arranged downstream to the cutting chamber and at least between a non-steady-state operating position and a steady-state operating position.
Patent DE-102012006660-A1 (DE)
Title: Laufrad einer kraftstoffpumpe für ein fahrzeug
Inventor: LEE HYUNTAE
IPC: F02M37/04
Filed: 2012-04-03
Abstract: Es wird ein Laufrad einer Kraftstoffpumpe für ein Fahrzeug bereitgestellt, insbesondere ein Laufrad einer Kraftstoffpumpe für ein Fahrzeug, das den Abgabedruck und die Abgabegeschwindigkeit von Kraftstoff durch Modifikation des Laufradflügels verbessern kann, das zwischen einer oberen und einer unteren Abdeckung einer Kraftstoffpumpe bereitgestellt ist und mit einer rotierenden Welle eines Antriebsmotors zur Kraftstoffförderung unter Verwendung der Rotationskraft zum Zeitpunkt des Ansaugens von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank und zum Versorgen eines Motors einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff verbunden ist.
Patent DE-102012008524-A1 (DE)
Title: Pizza transport box for transporting pizza by pizza bringing service, has lid base in which openings are formed for passage of moisture-laden warm air from accommodation space
Inventor: CRAPANZANO ANTONIO
IPC: B65D81/18
Filed: 2012-05-02
Abstract: The box has transport containers (10) that are made of thermally insulating material formed by foamed plastic. An upper side (14) of container is opened. An accommodation space (12) is arranged inside container for accommodating several stacked superposed transport packaging (50) for pizza (53). A lid (30) is placed on the top of container. A lid base (42) is arranged between the walls formed between a first cap base (40) and an upper cover surface (36). The openings (45) are formed on lid base for passage of the moisture-laden warm air from accommodation space.
Patent DE-102012009224-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen der Form einer akustischen Schleppantenne
Inventor: SCHULZ FLORIAN
IPC: B63G8/39
Filed: 2012-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schätzen der Form einer akustischen Schleppantenne (12), wobei die Form mit einer Kalman-Filterung geschätzt wird. Zunächst wird dabei der deterministische Anteil (u(ki)) der Zustandsgleichung des Kalman-Filters zu Null gesetzt. Es werden ferner aufeinanderfolgende diskrete Zeitpunkte (ki) vordefiniert und in den vordefinierten Zeitpunkten (ki) jeweils eine geschätzte Form der Schleppantenne (12) durch einen modellbasierten Zustandsvektor (x(ki)) beschrieben. Hierbei werden die modellbasierten Zustandsvektoren (x(ki)) durch das geschätzte zeitliche Verhalten eines mechanischen Modells (24) der Schleppantenne (12) und durch als bekannt vorausgesetzte Bewegungen eines Zugpunktes (16) der Schleppantenne (12) ermittelt. Die Abweichung des jeweiligen aktuellen modellbasierten Zustandsvektors (x(ki)) wird zu einem oder mehreren vorhergehenden modellbasierten Zustandsvektoren (x(ki-1)) bestimmt, als eine aktuelle Matrix (F~ (ki)) betrachtet und die aktuelle Übergangsmatrix (F(ki)) für die Kalman-Filterung mit den ermittelten Matrizen (F~ (ki)) periodisch aktualisiert.
Patent DE-102012012982-A1 (DE)
Title: Laser array, has fiber amplifier comprising laser source that exhibits specific beam parameter product, where laser radiation emitted by laser source couples into core of multi-mode fiber of fiber amplifier
Inventor: GEIGER JENS
IPC: H01S3/067
Filed: 2012-06-29
Abstract: The array has a fiber amplifier comprising a laser source i.e. multi-mode diode laser stack (1), and a multi-mode fiber (4) i.e. core-pumped single or double shell fiber, where a laser radiation emitted by the laser source couples into a core of the multi-mode fiber of the fiber amplifier. The laser source exhibits a beam parameter product that amounts to 2.4-40 mm milliradian. The laser source is formed by fiber or solid state lasers. The multimode fiber of the fiber amplifier comprises a multi-shed cladding structure with a signal cladding and a pumping cladding.
Patent DE-102012013197-A1 (DE)
Title: Valve operating device for motor car combustion engine, has fixing device limiting rocker arm in rotating movement to maximum pivoting angle, fixing rocker arm in axial direction and provided with guide pin that engages with groove
Inventor: DIETRICH MARKUS DIPL ING
IPC: F01L1/18
Filed: 2012-07-03
Abstract: The device has a set of rocker arms (10, 11) rotatably supported on a bearing axle (12) to operate a valve e.g. inlet and exhaust valves, of a motor car combustion engine. A fixing device (13) limits one of the rocker arms in a rotating movement to a maximum pivoting angle, and fixes the corresponding rocker arm in an axial direction. The fixing device directly couples the rocker arms with the bearing axle, and comprises a prolonged groove running in a circumferential direction. The fixing device is provided with a guide pin (15) that engages with the prolonged groove.
Patent DE-102012014384-A1 (DE)
Title: Center console for motor vehicle, has storage space that is closable by lid, where another lid is movable by moving former lid from closed position into open position in movement direction of former lid, in which storage space is accessible
Inventor: MAIER ALEXANDER
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-07-20
Abstract: The center console (10) has a storage space (24), which is closable by a lid (12), and another lid (14), which adjoins the former lid in a closed position of the former lid. The latter lid is movable by moving the former lid from the closed position into an open position in a direction of movement of the former lid, in which the storage space is accessible. The latter lid is acted upon by a spring element with a force (28), which acts in a direction that coincides with the movement direction of of the former lid when moving from the closed position into the open position.
Patent DE-102012016331-A1 (DE)
Title: Device for support of shipping flap of horse transport vehicle, has supports that are positioned in horizontal direction of flap
Inventor: GRODDE GUENTER
IPC: A01K29/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: The device has supports that are positioned in the horizontal direction of the flap. The height of the supports is adjustable. The supports are provided with a rigid or movable footplate. A carrier is hinged to the support.
Patent DE-102012018135-A1 (DE)
Title: Disconnection device for joints in concrete construction, has plate-shaped supporting element fastened at free end portion of struts of lower part or upper part, where support- and fastening elements are fastened at another free end portion
Inventor: FISCHER WILLIBALD
IPC: E04B1/684
Filed: 2012-09-13
Abstract: The disconnection device (1) has a lower part (2) supported on a granular sub-base, and an upper part (3) that is manufactured and transported separate from the lower part. A central thickening is formed between the upper part and lower part. A plate-shaped supporting element is fastened at a free end portion of the struts of the lower part or upper part. The support- and fastening elements are fastened at another free end portion (17c) of a strut (17b) of the upper part or the lower part in the installation state.
Patent DE-102012023522-A1 (DE)
Title: Transmission method for sending message e.g. electronic-mail message between sender and receiver of message users, involves assigning and transmitting forwarding or response authority concerning message to receiver by sender
Inventor: LEDERER THOMAS
IPC: H04L12/58
Filed: 2012-11-30
Abstract: The method involves assigning and transmitting forwarding or response authority concerning the message to a receiver (104) by a sender (102). The authority for response of message is stopped exclusively to the sender. The different authorities are assigned to the receiver. An independent claim is included for the communication system.
Patent DE-102012023688-A1 (DE)
Title: Abrasive grain with geometrically defined shape useful e.g. for producing abrasive wheel comprises three potentially acting cutting edges, and edge defining surface of abrasive grain and additional cutting edge formed in grain surface
Inventor: LOESEL STEFAN
IPC: C09K3/14
Filed: 2012-12-06
Abstract: Abrasive grain with a geometrically defined shape comprises three potentially acting cutting edges, at least one edge defining surface of the abrasive grain and at least one additional cutting edge which is formed at least in an surface of the abrasive grain. An independent claim is also included for producing an abrasive grain, comprising placing a mixture of abrasive components, and at least a binder or binder precursor in a molding tool such that the abrasive grain, at least two-dimensionally imprints the desired geometric form comprising at least one additional cutting edge.
Patent DE-102012102744-A1 (DE)
Title: Method for providing phase locked reference signal for inverter, involves determining frequency and phase of reference signal based on stored variables and operating state, when error is detected
Inventor: SAKSCHEWSKI VITALI
IPC: H02J3/38
Filed: 2012-03-29
Abstract: The method involves comparing frequency and phase of reference signal with phase angle in output coupled to inverter power supply by control circuit, when power supply system is in standard operation state. The variables for the control are stored during the standard operating condition. The operation state of the power supply network is monitored to detect a fault operating mode. The frequency and phase of the reference signal are determined based on stored variables and operating state when error is detected. Independent claims are included for the following: (1) device for providing phase locked reference signal for inverter; and (2) inverter.