baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005512-U1 (DE)
Title: Das Getriebe mit dem sich fließend verändernden Übertragungsverhältnis seit der Null und der abgesetzten äußerlichen Gründung des universellen selbstzentrierten Systems
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-09-01
Abstract: Das Getriebe mit dem sich fließend verändernden Übertragungsverhältnis seit der Null und der abgesetzten äußerlichen Gründung des universellen selbstzentrierten Systems, das den drehenden Moment von der Eingangswelle auf die Ausgangswelle übergibt, dadurch gekennzeichnet, dass im Getriebe das universelle selbstzentrierte System benutzen, das die äußerlichen und medialen Gründungen mit den auf sie gefestigten Sternchen oder die Zahnräder enthält, den verbundenen untereinander Ketten, dem Riemen oder dem Seil, den drehenden Moment fügen zur medialen Gründung bei, setzen die Achse der Rotation der äußerlichen Gründung ab, und den drehenden Moment übergeben auf den Sternchen oder den Zahnrädern der medialen Gründung auf die Ausgangswelle.
Patent DE-202016008888-U1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand mit einer Fläche zur Ablage von Objekten
IPC: A47B81/00
Filed: 2016-04-23
Abstract: Einrichtungsgegenstand (10) mit einer Fläche zur Ablage von Objekten, umfassend einen unteren Seitenabschnitt (20), der mit einem oberen Seitenabschnitt (30) verbunden ist, wobei der Einrichtungsgegenstand (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass der untere Seitenabschnitt (20) und der obere Seitenabschnitt (30) mindestens eine freie hintere Fläche (21) zum Ablegen von Objekten und mindestens eine obere Fläche (31) zum Ablegen von Objekten ausgestalten.
Patent DE-202016009028-U1 (DE)
Title: Regelbasierte Netzwerkbedrohungsdetektion
IPC: H04L29/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Paketfiltereinrichtung umfassend:
 einen oder mehrere Prozessoren; und
 einen Speicher, der Anweisungen speichert, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, die Paketfiltereinrichtung dazu veranlassen:
 von einer Regelbereitstellungsvorrichtung eine Vielzahl von Paketfilterregeln zu empfangen, die so konfiguriert sind, dass sie die Paketfiltereinrichtung veranlassen, Pakete zu identifizieren, die mindestens einem aus einer Vielzahl von Netzwerkbedrohungsindikatoren entsprechen, wobei die Vielzahl von Paketfilterregeln von der Regelbereitstellungsvorrichtung auf der Grundlage von Netzwerk-Threat Intelligence-Berichten erzeugt wurden, die von einem oder mehreren unabhängigen Netzwerk-Threat Intelligence-Anbietern bereitgestellt werden, und wobei die Vielzahl von Netzwerkbedrohungsindikatoren einzelne Internet-Hostadressen oder Namen umfassen;
 in Reaktion auf eine Bestimmung durch die Paketfiltereinrichtung, dass ein erstes Paket eine erste Paketfilterregel der Vielzahl von Paketfilterregeln erfüllt, basierend auf einem oder mehreren Netzwerkbedrohungsindikatoren, die durch die erste Paketfilterregel festgelegt sind:
 auf das erste Paket einen Operator anzuwenden, der durch die erste Paketfilterregel festgelegt und so konfiguriert ist, dass er die Paketfiltereinrichtung veranlasst, dem ersten Paket eine Weiterleitung in Richtung eines Ziels des ersten Pakets zu erlauben; und
 Daten an die Regelbereitstellungsvorrichtung zu übertragen, die anzeigen, dass dem ersten Paket die Weiterleitung in Richtung des Ziels des ersten Pakets erlaubt wurde;
 von der Regelbereitstellungsvorrichtung eine Aktualisierung von mindestens einer Paketfilterregel zu empfangen;
 die erste Paketfilterregel basierend auf der empfangenen Aktualisierung der mindestens einen Paketfilterregel zu modifizieren, um die Paketfiltereinrichtung neu zu konfigurieren, so dass Pakete, die dem einen oder den mehreren Netzwerkbedrohungsindikatoren entsprechen, an der Weiterleitung in Richtung ihrer jeweiligen Ziele gehindert werden; und
 in Reaktion auf eine Bestimmung durch die Paketfiltereinrichtung, dass ein zweites Paket die modifizierte erste Paketfilterregel erfüllt:
 basierend auf mindestens einem Operator, der durch die modifizierte erste Paketfilterregel festgelegt ist, zu verhindern, dass das zweite Paket in Richtung eines Ziels des zweiten Pakets weitergeleitet wird; und
 an die Regelbereitstellungsvorrichtung Daten zu übertragen, die anzeigen, dass das zweite Paket an der Weiterleitung in Richtung des Ziels des zweiten Pakets gehindert wurde.
Patent DE-202016100669-U1 (DE)
Title: Heizregister
IPC: H05B3/42
Filed: 2016-02-10
Abstract: Heizregister, mit einer Mehrzahl von Rundrohren und elektrischen Heizelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rundrohre (10) des Heizregisters (100) Teil eines Wärmetauschers (9) und endseitig je fest gelagert sind, wobei die Heizelemente (8) sich durch die Rundrohre (10) hindurch erstrecken und ihre Anschlüsse (4) jenseits der Rundrohrlagerung (11) angeordnet sind, wobei die Rundrohre (10) und die Rundrohrlagerung (11) die elektrischen Heizelemente (8) gegenüber einem den Wärmetauscher (9) durchströmenden Medium abdecken und schützen.
Patent DE-202016102971-U1 (DE)
Title: Schweißbrennerkopf mit Kühlstromleiteinrichtung
IPC: B23K9/28
Filed: 2016-06-03
Abstract: Brennerkopf (3) für einen Schweißbrenner (1) zum Lichtbogenschweißen, insbesondere zum schutzgasunterstützten Lichtbogenschweißen, mit einem Kühlraum (41), der sich ringförmig und entlang einer Längsachse (46) des Brennerkopfes (3) erstreckt, wobei der Kühlraum (41) von einem Kühlmittel (37) zwischen einem Kühlmittelzulaufkanal (44) zu einem Kühlmittelrücklaufkanal (45) durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kühlraum (41) eine den Volumenstrom des Kühlmittels verteilende, die Strömungsgeschwindigkeit örtlich erhöhende und das Kühlmittel (37) an Wärmeübergangsflächen der zu entwärmenden Bauteile (10, 12, 20, 21) entlang leitende Kühlstromleiteinrichtung (22) angeordnet ist.
Patent DE-202016103084-U1 (DE)
Title: Intramedullärer Nagel zur Nagelung von gebrochenen Röhrenknochen
IPC: A61B17/68
Filed: 2016-06-10
Abstract: Intramedullärer Nagel zur Nagelung von gebrochenen Röhrenknochen, der Verriegelungsschrauben aufnehmende Verriegelungsbohrungen aufweist, wobei wenigstens eine der Verriegelungsbohrungen eine mit der Achse des intramedullären Nagels einen spitzen Winkel einschließende schräge Bohrung ist und der intramedulläre Nagel einen Hohlschaft aufweist, der mit einem Leitelement versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement von einem im Ende des intramedullären Nagels befestigten, mit einer über das untere Niveau der Austrittsöffnung der schrägen Bohrung (2) hinausragenden Führungsfläche (4) und/oder Führungsbohrung (7, 8) versehenen, zum intramedullären Nagel (1) koaxialen Umlenkeinsatz (3) gebildet ist.
Patent DE-202016103988-U1 (DE)
Title: Klemmwerkzeug
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Klemmwerkzeug, umfassend einen Druckkörper (10), der mindestens eine Druckfläche (11) aufweist, wobei die Druckfläche (11) mindestens einen ersten schrägen Druckteil (111) und mindestens einen ersten Rastteil besitzt, wobei der erste Rastteil entsprechend dem ersten schrägen Druckteil (111) eine erste schräge Gleitfläche (112a) besitzt, und mindestens einen Klemmkörper (20), der mindestens einen zweiten Rastteil aufweist, wobei der zweite Rastteil mindestens eine zweite schräge Gleitfläche (211) besitzt, wobei der erste Rastteil durch Gleiten vertikal zu dem Klemmkörper (20) in den zweiten Rastteil einrasten kann, wobei die zweite schräge Gleitfläche (211) parallel zu der ersten schrägen Gleitfläche (112a) ist.
Patent DE-202016107031-U1 (DE)
Title: Parallelisierte Simulation der Verfügbarkeit von Datenfluss mithilfe stochastischer Prozess- und Datenflusstechnikalgorithmen
IPC: H04L45/02
Filed: 2016-07-01
Abstract: Ein System zur Bestimmung verfügbarer Datenflüsse, wobei das System ein Speichermedium zum Speichern von Anweisungen beinhaltet, die von einem Prozessor ausgeführt werden können, und mindestens einen Prozessor, der mit dem Speichermedium verbunden ist, und die Ausführung der vom Prozessor ausführbaren Anweisungen mindestens einen Prozessor veranlasst: Eine Angabe einer physischen Topologie zu empfangen, die eine Vielzahl von physischen Verbindungen umfasst, eine logische Topologie, die eine Vielzahl von logischen Verknüpfungen zwischen mehreren Knoten umfasst, und eine Vielzahl von Datenflussanforderungen; Ein Cross-layer-Netzwerkmodell zu empfangen, das die logische Topologie auf die physische Topologie abbildet; Iterativ für eine vorgegebene Anzahl Zyklen: Erzeugen einer Ausfallsprobe, die eine Fehlfunktion einer Vielzahl von physischen Verbindungen in der physischen Topologie anzeigt; Das logische Topologiemodell als Reaktion auf die Fehlfunktion der Verbindungen bei der Ausfallsprobe und das Cross-layer-Netzwerkmodell zu aktualisieren; und Mit Hilfe eines datenflusstechnischen Simulators zu ermitteln, ob das aktualisierte lokale Topologiemodell die Vielzahl von Datenflussanforderungen erfüllen kann.
Patent DE-202017006821-U1 (DE)
Title: Schneckenpresse
IPC: B30B9/12
Filed: 2017-08-22
Abstract: Schneckenpresse zum Abtrennen von Flüssigkeiten aus einer Suspension, insbesondere einer Schlamm- oder Faserstoffsuspension mit einer, in einem Mantel (1) rotierenden Schneckenwelle (2) mit Schneckenwendel (3), wobei die Suspension durch einen zwischen dem Mantel (1) und der Schneckenwelle (2) gebildeten Ringspalt (4) von einer Einlass- (5) zu einer Auslassöffnung (6) gepresst wird, im Bereich des Ringspaltes (4) Flüssigkeitsabführ-Öffnungen vorgesehen sind und vor der Auslassöffnung (6) ein Pfropf-Bereich (7) zur Bildung eines Stoffpfropfens aus verdichteter Suspension vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Pfropf-Bereich (7) ein ringförmiger Aufbruch-Bereich (9) anschließt, in dem sich der Innendurchmesser des Ringspaltes (4) in Förderrichtung (10) vergrößert und mehrere Trennelemente (8) im Aufbruch-Bereich (9) in den Ringspalt (4) mit dem Stopfpfropfen ragen.
Patent DE-202017102733-U1 (DE)
Title: Kultursubstrat
IPC: C05F11/08
Filed: 2017-05-08
Abstract: Kultursubstrat, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Substrat 90–99,95 Vol% Substratmatrix und 10–0,05 Vol% Pilzsporeninokulum enthält.
Patent DE-202017104803-U1 (DE)
Title: Transportable Flüssigkeitsentfernungswanne
IPC: B65D90/24
Filed: 2017-08-09
Abstract: Transportable Flüssigkeitsentfernungswanne, aufweisend: – einen dreieckigen Wannenboden; – zumindest einen Rampenbereich, der an der Hypotenuse des dreieckigen Wannenbodens angeordnet ist und dessen Spitze bezogen auf den Wannenboden der Flüssigkeitsentfernungswanne erhöht ist, wobei der Rampenbereich an seiner dem Wannenboden der Flüssigkeitsentfernungswanne abgewandten Richtung eine erste Steigung und an seiner dem Wannenboden der Flüssigkeitsentfernungswanne zugewandten Seite eine zweite Steigung aufweist, wobei die erste Steigung kleiner als die zweite Steigung ist; und – zumindest eine Abschlusswand; die sich von dem Wannenboden der Flüssigkeitsentfernungswanne nach oben erstreckt und die an zumindest einer der Katheten des dreieckförmigen Wannenboden angeordnet ist.
Patent DE-202017105250-U1 (DE)
Title: Zugfeste Rohrverbindung mit Klemmring
IPC: F16L21/06
Filed: 2017-08-31
Abstract: Rohrverbindung, mit einem ersten Rohrkörper (3), dessen Spitzende sich in ein Muffenende eines zweiten Rohrkörpers (1) erstreckt, wobei der zweite Rohrkörper (1) einen nach außen ragenden Vorsprung aufweist, und mit einem Klemmring (5), der eine Klemmringsicke (7) aufweist, mit welcher er den Vorsprung des zweiten Rohrkörpers (1) übergreift, und der einen Abschnitt (8) aufweist, welcher sich bis über den ersten Rohrkörper (3) erstreckt, und der in diesem den ersten Rohrkörper (3) überdeckenden Abschnitt (8) wenigstens eine radial nach innen gerichtete Haltefläche (9) aufweist, die der Oberfläche des ersten Rohrkörpers (3) anliegt, und mit einem den Klemmring (5) in axialer Richtung durchsetzenden Schlitz (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (5) nur den einen axial durchsetzenden Schlitz (6) aufweist, und dass der Klemmring (5) in dem den ersten Rohrkörper (3) überdeckenden Abschnitt (8) umfangsmäßig verteilt mehrere Teilschlitze (10) aufweist, sowie ein verstellbares Spannmittel, welches um diesen Abschnitt (8) in der Art umläuft, dass der wirksame Durchmesser des Abschnitts (8) in Abhängigkeit von der Einstellung des Spannmittels veränderlich ist.
Patent DE-202017106844-U1 (DE)
Title: Thermo-Zyklus-Vorrichtung
IPC: B01L7/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Thermo-Zyklus-Vorrichtung, umfassend: eine Thermoblockgruppe, umfassend: zumindest einen Probenblock, umfassend eine obere Fläche, welche konfiguriert ist, um eine Mehrzahl von Reaktionsbehältern aufzunehmen, und eine gegenüberliegende untere Fläche; und zumindest eine thermoelektrische Vorrichtung, welche konfiguriert ist, um thermisch mit der unteren Fläche des zumindest einen Probenblocks verbunden zu sein; und eine Heizeinheit, welche konfiguriert ist, um auf der Thermoblockgruppe an einer Stelle montiert zu werden, welche an der oberen Fläche des zumindest einen Probenblocks anliegt, wobei die Heizeinheit einen kontinuierlichen Körper umfasst, welcher konfiguriert ist, um den zumindest einen Probenblock zu umschließen.
Patent DE-202018000105-U1 (DE)
Title: Dosierer für flüssige Wirksubstanzen zur Varroabehandlung von Bienenvölkern
IPC: A01K51/00
Filed: 2018-01-09
Abstract: Dosierer für flüssige Wirksubstanzen zur Varroabehandlung von Bienenvölkern, der die flüssigen Wirksubstanzen vernebelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verneblung mithilfe eines Ultraschall- oder Piezo-Elementes (1) erfolgt, um die Dosierung der Wirksubstanzen witterungsunabhängig durchführen zu können.
Patent DE-202018001573-U1 (DE)
Title: Werkzeugstielbefestigung am Werkzeugkopf
IPC: B25G3/24
Filed: 2018-03-24
Abstract: Werkzeugstielbefestigung am Werkzeugkopf, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der zur Befestigung nötigen Klemmkraft durch Spannelemente, beispielsweise Gewindeschrauben, herbeigeführt wird, deren Klemmkraft in einem Winkel wirkt, der nicht im rechten Winkel zur Hauptbewegungsrichtung des Werkzeugkopfes bei der bestimmungsgemäßem Benutzung steht.
Patent DE-202018101944-U1 (DE)
Title: Absperrklappe
IPC: G05D7/06
Filed: 2018-04-11
Abstract: Armatur zur Steuerung des Durchflusses eines Fluids in einer Rohrleitung, insbesondere Absperrklappe (1), zumindest aufweisend ein Gehäuse (2) und eine etwa scheibenförmige Klappe (3), welche innerhalb der Rohrleitung angeordnet ist und zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Klappe (3) parallel zur Fließrichtung des Fluids angeordnet ist und einer Schließstellung, in der die Klappe (3) quer zur Fließrichtung des Fluids angeordnet ist, beliebig verstellbar ist, wobei die Verstellung mittels eines das Gehäuse (2) durchgreifenden und mit der Klappe verbundenen Stellmittels (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Armatur mindestens ein Sensor zur Erfassung von steuerungsrelevanten oder prozessrelevanten Daten und ein Mikrocontroller mit elektrischer Energiequelle und drahtloser Schnittstelle angeordnet ist, wobei der Sensor oder die Sensoren mit dem Mikrokontroller mit drahtloser Schnittstelle kommunizieren und die erfassten Daten mittels der drahtlosen Schnittstelle des Mikrokontrollers an eine außerhalb der Armatur angeordnete Empfangs- und Auswerteeinheit versendet oder versendbar sind.
Patent DE-202018104204-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Vergrämung von Raubtieren
IPC: A01M29/12
Filed: 2018-07-23
Abstract: Zusammensetzung zur Vergrämung von Raubtieren, umfassend Kieselgur, Capsaicin und Lavendelöl.
Patent DE-202018106392-U1 (DE)
Title: Aufbau zur Kombination von Spannblöcken für die Werkstückpositionierung
IPC: B25B1/02
Filed: 2018-11-12
Abstract: Ein Aufbau zur Kombination von Spannblöcken für die Werkstückpositionierung, der eine Spannblockgruppe umfasst, wobei die Spannblockgruppe aus mindestens einem Anschlag-Spannblock und mindestens einem einseitigen beweglichen Spannblock besteht, wobei der Anschlag-Spannblock mittels mehrerer Seitenspannteile an einer Basis befestigt ist, wobei jeweils eine befestigte, aufrechte Positionierfläche entlang zwei gegenüberliegenden Seiten in Erstreckungsrichtung der Basis vorgesehen ist, wobei der einseitige bewegliche Spannblock einen Basiskörper aufweist, wobei der Basiskörper mittels mehrerer Seitenspannteile an der Basis befestigt ist, wobei ein antreibbares, in Richtung der Positionierfläche hin- und herbewegbares bewegliches Teil auf dem Basiskörper angeordnet ist, wobei eine Spannfläche auf der zum Anschlag-Spannblock weisenden Seite des beweglichen Teils vorgesehen ist, wobei der Abstand zwischen der Spannfläche und der jeweiligen Positionierfläche durch die Hin- und Herbewegung des beweglichen Teils verändert werden kann, um dadurch ein zwischen der Positionierfläche und dem beweglichen Teil befindliches Werkstück einzuspannen bzw. freizugeben.
Patent DE-202018106591-U1 (DE)
Title: Zykloneinheit
IPC: A47L9/16
Filed: 2018-11-20
Abstract: Zykloneinheit, aufweisend einen Zykloneinheithauptkörper (40) mit einer unteren Basis (42), einer an die untere Basis (42) montierten oberen Basis (60) und einer zwischen der unteren Basis (42) und der oberen Basis (60) festgehaltenen mittleren Basis (70), einen an den Zykloneinheithauptkörper (40) montierten Staubkasten (90), der Staub aufnimmt, und einen netzartigen Kernzylinder (80), der an die mittlere Basis (70) montiert ist, derart, dass er im Inneren des Staubkastens (90) angeordnet ist, und der in einem Zustand der Montage der oberen Basis (60) an die untere Basis (42) an der mittleren Basis (70) anbringbar und davon lösbar ist.
Patent DE-202019001849-U1 (DE)
Title: Fixierbarer Hundewassernapf
IPC: A01K7/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Fixierbarer Hundewassernapf, dadurch gekennzeichnet, dass der Napf mittels einer seitlich verlaufenden Befestigungsschiene in eine Wandhalterung geschoben werden kann.
Patent DE-202019101978-U1 (DE)
Title: Trageinrichtung
IPC: B60D1/60
Filed: 2019-04-05
Abstract: Trageinrichtung, insbesondere Hecktrageinrichtung, für einen Fahrzeuganhänger (2), wobei die Trageinrichtung (1) eine am Heckbereich des Fahrzeuganhängers (2) montierbare Stützeinrichtung (8) mit einer Trägerkupplung (7) für einen Lastenträger (10) aufweist, wobei die Trägerkupplung (7) als zentrale Kugelkopfkupplung (14) mit einer Kugel (16) ausgebildet ist, wobei die Kugelkopfkupplung (14) und die Kugel (16) die bei motorisierten Zugfahrzeugen übliche Ausbildung und Abmessung haben, dadurch gekennzeichnet, dass und die Trageinrichtung (1) eine Sicherungseinrichtung (9) aufweist, die das Ankuppeln eines Fahrzeuganhängers an der Kugel (16) verhindert und das Ankuppeln eines Lastenträgers (10) an der Kugel (16) ermöglicht.
Patent DE-202019105114-U1 (DE)
Title: Wärmetauschereinrichtung mit Beleuchtung
IPC: F24F11/30
Filed: 2019-09-16
Abstract: Wärmetauschereinrichtung, insbesondere Verdampfer, umfassend ein Gehäuse (1), wenigstens einen Wärmeaustauscher (2), wenigstens einen Ventilator (3) und eine Steuereinrichtung, welche so eingerichtet ist, dass sie die Wärmetauschereinrichtung in wenigstens zwei unterschiedlichen Betriebszuständen betreibt, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Gehäuses (1) eine Beleuchtung (4) angeordnet und mit der Steuereinrichtung gekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung so eingerichtet ist, dass sie die Beleuchtung (4) in Abhängigkeit der Betriebszustände der Wärmetauschereinrichtung steuert.
Patent DE-202020000168-U1 (DE)
Title: Kernstation
IPC: B21D53/36
Filed: 2020-01-16
Abstract: Kernstation zum Biegen eines Bauteils (B1) mittels eines Biegekerns (11), wobei die Kernstation (1) ein Werkzeugunterteil (1a) und ein Werkzeugoberteil (1b) aufweist und eine Zuführeinrichtung besitzt, durch die sukzessive eine Anzahl von Bauteilen zwischen das Werkzeugoberteil (1b) und das Werkzeugunterteil (1a) einbringbar ist, und wobei die Kernstation (1) eine Zustelleinrichtung (10) aufweist, durch welche mindestens ein Bauteil (B1) und mindestens ein Biegekern (11) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustelleinrichtung (10) einen Schlitten (20) aufweist, auf dem mindestens ein Biegekern (11) angeordnet ist, und dass die Zustelleinrichtung (10) eine Antriebseinrichtung (30; 130) besitzt, durch welche der Schlitten (20) von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition, in welcher der oder die am Schlitten (20) angeordneten Biegekerne (11) in das oder die zugeordneten Bauteile (B1) eingeführt ist oder sind, bewegbar ist.
Patent DE-202020002460-U1 (DE)
Title: Dauerform aus Keramik
IPC: B22D17/22
Filed: 2020-06-04
Abstract: Dauerform zur Herstellung von Metall-Guss-Teilen oder Kunststoff-Spritzguss-Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass die konturgebenden Formbestandteile (1d)(1e)(2d)(2e)(3)(4)(5)(6)(7)(8) und Gießkolben und Gießkammer aus dem Werkstoff „technische Keramik“ hergestellt sind.
Patent DE-202020005541-U1 (DE)
Title: Einweg-Wischtuch zur Reinigung und/oder Desinfektion von Oberflächen
IPC: D04H1/42
Filed: 2020-07-21
Abstract: Einweg-Wischtuch zur Reinigung und/oder Desinfektion von Oberflächen, umfassend mindestens zwei Vliesschichten, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Vliesschicht > 30 Gew.-% Naturfasern und/oder Regeneratfasern sowie < 70 Gew.-% Kunstfasern enthält oder daraus besteht und die zweite Vliesschicht 5 bis 95 Gew.-% Naturfasern und/oder Regeneratfasern sowie mindestens 5 Gew.-% Kunstfasern enthält oder daraus besteht, wobei die zweite Vliesschicht eine größere Aufnahmekapazität für Flüssigkeit aufweist als die erste Vliesschicht und wobei die erste und die zweite Vliesschicht miteinander durch eine thermische Behandlung verbunden sind.
Patent DE-202020005963-U1 (DE)
Title: Brückenbauwerk
IPC: E01D19/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Widerlager (2) für ein Brückenbauwerk (1), mit einem unteren, auf einem Fundament (5) oder dem Baugrund ruhenden Lagerblock (3) und einem oberen, auf dem unteren Lagerblock (3) ruhenden Lagerblock (4).
Patent DE-202020101628-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verwendung einer Vorrichtung zum spontanen Schutz der Hände eines Anwenders vor Umgebungskontakt
IPC: A41D13/08
Filed: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum spontanen Schutz der Hände (2) eines Anwenders vor Umgebungskontakt umfassend
 ▪ eine erste Tasche (3) zur Aufnahme einer ersten Hand des Anwenders,
 ▪ eine zweite Tasche (4) zur Aufnahme einer zweiten Hand des Anwenders und
 ▪ ein die erste Tasche (3) und zweite Tasche (4) verbindendes Trageband (5),
 ▪ wobei das Trageband (5) im Bereich einer jeweiligen Öffnung (6) der ersten Tasche (3) und der zweiten Tasche (4) befestigt ist und
 ▪ wobei die erste Tasche (3) und zweite Tasche (4) ein jeweiliges kompaktes Volumen, aufweisen.
Patent DE-202020102651-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Wiedergabe von digitalen Mediendaten, insbesondere für Kinder
IPC: H04N21/40
Filed: 2020-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Wiedergabe von digitalen Mediendaten, insbesondere für Kinder (B), mit:
 einer Wiedergabeeinrichtung (2), die zum Wiedergeben von digitalen Mediendaten ausgebildet ist;
 einer Speichereinrichtung (3), die zum zumindest zeitweisen Speichern von wiederzugebenden digitalen Mediendaten ausgebildet ist;
 einer Auswahleinrichtung (5), die zum Auswählen von wiederzugebenden digitalen Mediendaten aus einer begrenzten, vorgegebenen Mehrzahl von digitalen Mediendaten ausgebildet ist;
 einer Kommunikationseinrichtung (4), die zumindest mit der Auswahleinrichtung (5) in Wechselwirkung steht und die dazu ausgebildet ist, Konfigurationssignale (KS) zu empfangen, durch welche Konfigurationssignale (KS) die vorgegebene Mehrzahl von digitalen Mediendaten in der Auswahleinrichtung (5) veränderbar ist.