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Patent DE-102017222112-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erzeugung der pedalkraft für ein fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-12-07
Abstract: Eine Pedalkrafterzeugungsvorrichtung für ein Fahrzeug beinhaltet: einen Pedalarm, der in einer Vorwärts- und einer Rückwärtsrichtung drehbar an einem Pedalteil angeordnet ist; ein Verbindungsglied mit einem Ende an seiner Rückseite, das an dem Pedalarm angelenkt ist; einen rotierenden Zylinder, der mit dem anderen Ende des Verbindungsgliedes verbunden ist und drehbar an dem Pedalteil angeordnet ist; eine Mitnehmereinheit, die an dem rotierenden Zylinder montiert ist, gleitend mit dem anderen Ende des Verbindungsgliedes verbunden ist und so eingerichtet ist, dass sie eine lineare Bewegung des Verbindungsgliedes in eine Drehbewegung des rotierenden Zylinders entsprechend einer vorderen Drehung des Pedalarms umwandelt; und einem elastischen Mechanismus, der mit dem Pedalteil und dem rotierenden Zylinder verbunden ist, der bei einer Vorwärtsdrehung des rotierenden Zylinders entsprechend der vorderen Drehung des Pedalarms elastisch deformiert ist, und der so eingerichtet ist, dass er dem rotierenden Zylinder und dem Pedalarm eine rückwärtige Rückstellkraft mit einer akkumulierten elastischen Kraft zur Verfügung stellt.
Patent DE-102018000790-A1 (DE)
Title: Kommissionierstation für Bauteile zur Montage eines Fahrzeuges und Verfahren zur Bestückung eines fahrerlosen Transportfahrzeuges zur Überbringung von Bauteilen in einen Montagebereich eines Fahrzeuges
Inventor: DOMKE ANDREAS
IPC: B65G1/137
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommissionierstation für Bauteile zur Montage eines Fahrzeuges, umfassend- eine stationäre Lagereinrichtung (3) für eine Vielzahl von Bauteilen für alle baubaren Varianten von Fahrzeugtypen,- eine mobile Lagereinrichtung (9) zur Bestückung mit Bauteilen aller baubaren Varianten von Fahrzeugtypen,- einen Kommissionierroboter (11) zur Entnahme der für eine aktuelle Variante des zu montierenden Fahrzeugtyps relevanten Bauteile von der mobilen Lagerreinrichtung (9),- ein fahrerloses Transportfahrzeug (15) mit Aufnahmeformen zum Einlegen der für die aktuelle Variante des Fahrzeugtyps relevanten Bauteile durch den Kommissionierroboter (11).
Patent DE-102018000989-A1 (DE)
Title: mehrspuriges Leichtfahrzeug
IPC: B62M11/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein mehrspuriges Leichtfahrzeug mit einer Hinterachsanordnung, einer Vorderachsanordnung, einer Lenkeinrichtung zur Lenkung wenigstens eines Rades der Vorderachsanordnung, und einer Pedaleinrichtung zur Abnahme einer Antriebsarbeit von einem Fahrzeuganwender und zum Antrieb wenigstens eines Rades der Hinter- oder Vorderachsanordnung, wobei in einem kinematisch zwischen der Pedaleinrichtung und dem antreibbaren Rad der Hinter- oder Vorderachsanordnung liegenden Antriebsstrangabschnitt eine Kupplungseinrichtung vorgesehen ist, zum Aufheben oder Herstellen der kinematischen Koppelung von Pedalerie und Rad durch jenen Antriebsstrangabschnitt, und der Schaltzustand der Kupplungseinrichtung nach Maßgabe einer elektronischen Signalverarbeitung eingestellt wird.
Patent DE-102018001314-A1 (DE)
Title: Warmwassererzeuger
Inventor: DIEDERICH OLAF
IPC: F24H9/20
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Warmwassererzeuger, insbesondere Durchlauferhitzer (13), Wärmepumpe und/oder Warmwasserspeicher, wobei der Warmwassererzeuger aufweist:
 - einen Kaltwasseranschluss (9),
 - einen Warmwasseranschluss (19),
 - einen Durchflusssensor (17, 11) zur Erkennung eines Durchflusses durch den Warmwassererzeuger zwischen dem Kaltwasseranschluss (9) und dem Warmwasseranschluss (19),
 - einen Wärmeerzeuger zur Erzeugung von Wärme und
 - eine Steuerung (15), die zur Steuerung des Wärmeerzeugers ausgebildet ist und signalleitend mit dem Durchflusssensor (17, 11) verbunden ist, wobei die Steuerung (15) dazu eingerichtet ist, den Wärmeerzeuger einzuschalten, wenn der von dem Durchflusssensor (17, 11) erkannte Durchfluss einen bestimmten ersten Schwellwert, insbesondere etwa 5 Liter pro Minute, übersteigt. Die Steuerung (15) ist dazu eingerichtet, eine Leckage zu detektieren, wenn der Durchflusssensor (17, 11) einen endlichen Durchfluss detektiert, der kleiner oder gleich dem ersten Schwellwert ist.
Patent DE-102018005123-A1 (DE)
Title: Segmenthalter-Bausatz für Leitungen
Inventor: SELZ PETER
IPC: F16L3/08
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Segmenthalter-Bausatz (5) für Leitungen (13), insbesondere elektrische Leitungen, aufweisend wenigstens zwei gleichartige oder verschiedenartige Elemente (3), wobei die Elemente (3) ausgewählt sind aus einer Gruppe bestehend aus Führungselementen (7), Stabilisierungselementen (8) und Befestigungselementen (9), wobei die Elemente (3) jeweils eine Haltevorrichtung (11) aufweisen, wodurch jedes Element (3) dazu eingerichtet ist, eine Leitung (13) zu halten, wobei die Elemente weiterhin jeweils eine Verbindungsvorrichtung (15) aufweisen, mit welchen die wenigstens zwei Elemente (3) miteinander verbindbar sind, und wobei die mindestens zwei Elemente zu einem Segmenthalter (1) zusammenfügbar sind.
Patent DE-102018102579-A1 (DE)
Title: Bodenplatte für einen Wagenkasten eines Eisenbahnwagens, Wagenkasten und Verfahren zur Herstellung einer Bodenplatte
Inventor: JURDECZKA UWE
IPC: B62D33/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenplatte (1) für einen Wagenkasten eines Eisenbahnwagens, umfassend mindestens ein Schwalbenschwanzblech (3) mit einer Vielzahl von zueinander parallelen Rinnen (5) und eine Füllschicht (10), wobei die Füllschicht mit dem Schwalbenschwanzblech verklebt ist.
Patent DE-102018104585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, und Verfahren zum Bearbeiten einer Mehrzahl von Faserbändern
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01H5/44
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) an einer Spinnereivorbereitungsmaschine (12) und ein entsprechendes Verfahren, wobei eine Mehrzahl von Faserbändern (18, 20) bearbeitet werden. Die Vorrichtung umfasst eine Ablegeeinrichtung (14), die angrenzend an einen Auslaufbereich (16) der Spinnereivorbereitungsmaschine (12) angeordnet ist, um die Faserbänder gebildet aus einem ersten Faserband (18) und einem zweiten Faserband (20) abzulegen. Die Ablegeeinrichtung (14) weist zwei separate Transportbänder in Form eines ersten Transportbands (19) und eines zweiten Transportbands (21) auf, wobei die Transportrichtungen (T 1 , T 2 ) des ersten und zweiten Transportbands (19, 21) voneinander weg verlaufen, so dass das erste Faserband (18) durch einen Transport auf dem ersten Transportband (19) und das zweite Faserband (20) durch einen Transport auf dem zweiten Transportband (21) voneinander separiert ablegbar sind.
Patent DE-102018110654-A1 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: ILCH HARTMUT
IPC: B25J18/06
Filed: 2018-05-03
Abstract: Es wird ein Industrieroboter mit Parallelkinematik vorgeschlagen mit einer Roboterbasis (2, 12), mit einem Trägerelement (3) zur Aufnahme eines Greifers, eines Werkzeugs oder eines Maschinenelements, mit mindestens zwei beweglichen Betätigungseinheiten (4, 4a, 4b), wobei jede Betätigungseinheit (4, 4a, 4b) einen an der Roboterbasis (2, 12) angeordneten, ein Drehmoment erzeugenden Antrieb (5, 5a, 5b, 25, 45) mit einem Antriebsgehäuse (38, 48, 88, 218, 228, 238) und einem Abgangsglied (13, 39, 59, 89), einen an das Abgangsglied gekoppelten Oberarm (6, 6a, 6b, 16, 26, 46, 66) und einen Unterarm (7, 7a) umfasst, welcher mit einem ersten Ende drehbar mit dem Oberarm (6, 6a, 6b, 16, 26, 46, 66) und mit einem zweiten Ende beweglich mit dem Trägerelement (3) verbunden ist. Dabei ist das Abgangsglied (13, 39, 59, 89, 118) als Abgangsflansch ausgebildet. Der Abgangsflansch ist derart mit dem Oberarm (6, 6a, 6b, 16, 26, 46, 66) verbunden, dass der Oberarm (6, 6a, 6b, 16, 26, 46, 66) mit seinem der Antriebsachse (20, 40, 60, 80, 219, 229, 239) zugewandten Ende zum Antriebsgehäuse (38, 48, 88, 218, 228, 238) hin ausgerichtet.
Patent DE-102018121292-A1 (DE)
Title: Entwässerungsschacht und Entwässerungssystem
Inventor: KLEHM TORSTEN
IPC: E03F5/04
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Entwässerungsschacht (1), mit wenigstens einem Schachtkörper (10), der wenigstens eine Einlassöffnung (12) und wenigstens eine Auslassöffnung (14) aufweist, und mit wenigstens einem Tauchwandelement (20), das in dem Schachtkörper (10) angeordnet ist. Der Entwässerungsschacht (1) weist wenigstens ein Ableitungselement (40) auf, zur Ableitung eines Fluids aus dem Schachtkörper (10) über die Auslassöffnung (14), wobei das Ableitungselement (40) in dem Schachtkörper (10) unterhalb des Tauchwandelementes (20) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Entwässerungssystem mit wenigstens einem Rohrsystem und einem Entwässerungsschacht (1).
Patent DE-102018121948-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zur Fixierung von Partikeln auf einem Substrat
Inventor: LEPELMEIER JÖRN
IPC: C09J5/00
Filed: 2018-09-08
Abstract: Zur Fixierung von Partikeln auf einem flächigen Filtermedium mit offenen Poren und den zu fixierenden Partikeln auf seiner Oberseite sind Methoden bekannt, bei denen das Filtermedium mit einer Klebelösung in Kontakt gebracht wird. Um hiervon ausgehend ein Verfahren anzugeben, das es ermöglicht, Partikel auf einfache und kostengünstige Weise so an dem Filtermedium zu fixieren, dass eine anschließende mikroskopische oder REM-EDX Untersuchung möglichst nicht beeinträchtigt wird, wird vorgeschlagen, dass die Kontaktierung mit der Klebelösung von der Unterseite des Filtermediums durch die Poren hindurch erfolgt.
Patent DE-102018124776-A1 (DE)
Title: Längenverstellbare Pleuelstange mit mechanisch betätigbarem Ventil
Inventor: HELLER MALTE
IPC: F16K17/36
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine längenverstellbare Pleuelstange (1) für einen Kolbenmotor, wobei der Abstand zwischen dem Kolbenbolzen und dem Kurbelwellenzapfen in Längsrichtung mittels einer hydraulischen Verstelleinrichtung (21) einstellbar ist. Die hydraulische Verstelleinrichtung (21) weist mindestens ein mittels eines externen Aktuators mechanisch betätigbares Ventil (26,27) mit einem Ventilkörper (32), der mittels eines Ventilstößels (37) betätigbar ist, und einem Druckknopf (39) auf, wobei zwischen dem Druckknopf (39) und dem Ventilstößel (37) ein Federelement (38) angeordnet ist, die eine Betätigungskraft von dem Druckknopf (39) auf den Ventilstößel (37) übertragt. Weiter betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen längenverstellbaren Pleuelstange (1) und einen Kolbenmotor mit einer längenverstellbaren Pleuelstange (1).
Patent DE-102018124803-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtverankerung
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-10-08
Abstract: Eine Sicherheitsgurtbaugruppe beinhaltet eine monolithische Verankerung, die eine erste Platte, eine zweite Platte, die von der ersten Platte beabstandet ist, und eine Feder, die die erste Platte mit der zweiten Platte verbindet, aufweist. Die erste Platte weist eine Gurtbandhalterung auf. Die zweite Platte weist eine Fahrzeughalterung auf.
Patent DE-102018125438-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: G02B27/09
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (1, 1', 1", 1'") und mit einer derselben zugeordneten Leuchtscheibe (4, 4'), die Streuoptikelemente (6) aufweist zur Streuung des Lichtes, wobei zwischen der Lichtquelle (1) und der Leuchtscheibe (4) Lichtführungsmittel (2, 3) angeordnet sind, derart, dass das von der Lichtquelle (1) abgestrahlte Licht auf eine durch einen Rand (11) der Leuchtscheibe (4) begrenzte Fläche derselben oder auf eine Teilfläche der Leuchtscheibe (4) einerseits und/oder dass die mehreren Lichtquellen (1', 1", 1''') mit Hauptachsen (A) in unterschiedlicher räumlicher Orientierung zueinander derart angeordnet sind, dass das von den Lichtquellen (1', 1", 1''') abgestrahlte Licht auf unterschiedliche Teilflächen (13, 13', 13") der Leuchtscheibe (4') trifft, wobei die Leuchtscheibe (4') in Hauptabstrahlrichtung (H) vor und/oder hinter der Lichtquelle (1', 1", 1''') angeordnet ist zur transmissiven bzw. reflektiven Streuung des Lichtes, andererseits.
Patent DE-102018125855-A1 (DE)
Title: Lenkbefehlseinrichtung
Inventor: RASMUSSEN SØREN WINKLER
IPC: B62D1/12
Filed: 2018-10-18
Abstract: Es wird eine Lenkbefehlseinrichtung (1) beschrieben, die einen Joystick (2) und eine Armstütze (3) mit einer Armstützfläche (4) aufweist, wobei der Joystick (2) ein Griffelement (5) aufweist und eine Grifffläche (6) auf einem Umfang des Griffelements (5) angeordnet ist.Ein Risiko einer unbeabsichtigten Lenkeingabe in einer vibrierenden Umgebung sollte minimiert werden.Zu diesem Zweck verläuft eine Rotationsachse (9) des Griffelements (5) durch einen Raum, der von der Grifffläche (6) umgeben ist.
Patent DE-102018126251-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern
Inventor: MÖLLER ROBERT
IPC: G01N33/48
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Isolierung zumindest einer Substanz aus einer Probe umfassend ein Filtermodul (2) mit einem Probeneinlass (3a), einem Probenauslass (3b) und einem Filterelement (4) zur Isolierung der Substanz, und eine Druckerzeugungsvorrichtung (5), welche dazu ausgestaltet ist, zumindest im Bereich des Probeneinlasses (3a) einen Überdruck zu erzeugen. Erfindungsgemäß umfasst Vorrichtung (1) ferner eine Absaugvorrichtung (7), welche dazu ausgestaltet ist, zumindest im Bereich des Probenauslasses (3b) einen Unterdruck zu erzeugen. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Isolierung zumindest einer Substanz aus einer Probe.
Patent DE-102018126340-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/134
Filed: 2018-10-23
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100, 200), insbesondere Zweimassenschwungrad, der Drehschwingungsdämpfer (100, 200) aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame erste Feder-Dämpfer-Einrichtung mit einer ersten Reibeinrichtung, das Ausgangsteil (104) aufweisend wenigstens ein Ausgangsmasseteil und ein Ausgangsnabenteil (138), bei dem das Ausgangsteil (104) einen Innendämpfer (122) mit einem Innendämpfereingangsteil und einem Innendämpferausgangsteil, die um die Drehachse zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Innendämpfereingangsteil und dem Innendämpferausgangsteil wirksame zweite Feder-Dämpfer-Einrichtung aufweist, die Grundhysterese des Drehschwingungsdämpfers (100, 200) abgestimmt ist, um eine Wirkung der Hysterese auf das Ausgangsnabenteil (138) zumindest annähernd vollständig zu verhindern, das wenigstens eine Ausgangsmasseteil eine vorbestimmte Mindest-Massenträgheit aufweist, und der Drehschwingungsdämpfer (100, 200) einen Drehmomentbegrenzer aufweist.
Patent DE-102018128204-A1 (DE)
Title: Tiervorrichtung
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A01K11/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tiervorrichtung mit einer Elektronik, wobei die Elektronik (1) eine Gurthalterung (2) und einen Gurt (3), wobei die Gurthalterung (2) aus einem ersten Teil (4) und einem zweiten Teil (5) besteht, wobei das erste Teil (4) eine Gurteinschubmulde (6) aufweist, in welcher der Gurt (3) aufnehmbar ist, wobei das zweite Teil (5) komplementär zu dem ersten Teil (4) ausgebildet ist und in Arbeitslage die Gurteinschubmulde (6) verschliesst.
Patent DE-102018129258-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung und Hybridmodul
Inventor: CARL PASCAL
IPC: F16D21/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) zur Übertragung eines Drehmoments mit einem um eine Drehachse (3) drehbar angeordneten Träger (4), einer radial innerhalb des Trägers um die Drehachse drehbar angeordneten Kupplung (5), einer Betätigungsbaugruppe (6) zur Betätigung der Kupplung (5), wobei zumindest ein Rückstellelement (7) auf die Betätigungsbaugruppe (6) eine Rückstellkraft auswirkt, um die Kupplung (1) auszukuppeln, wobei die Betätigungsbaugruppe (6) einen zum axialen Verlagern und Betätigen der Kupplung (1) vorgesehenen Drucktopf (13) umfasst, welcher ausgelegt ist, über einen Druckring und/oder einen oder mehrere Betätigungsfinger (14) auf die Kupplung (1) im Betätigungsfall eine Anpresskraft aufzubringen wobei das Rückstellelement (7) etwa den gleichen radialen Abstand (A) zu der Drehachse (3) wie der der Druckring und/oder der Betätigungsfinger (14) aufweist. Daneben betrifft die Erfindung ein Hybridmodul (2) für ein Fahrzeug mit einer Kupplungsanordnung, wobei eine erfindungsgemäße Kupplungsanordnung (1) eingesetzt ist.
Patent DE-102018130152-A1 (DE)
Title: Konsole mit einem Becherhalter
Inventor: KIM MIN HAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-11-28
Abstract: Offenbart ist ein trennbarer Becherhalter (100), bei dem die Montagehöhe des trennbaren Becherhalters (100) in Abhängigkeit von der Höhe eines darin aufzunehmenden Getränkebehälters verstellt werden kann. Die Position des trennbaren Becherhalters (100) kann gleitend bzw. verschiebbar bewegt werden, um Getränkebehälter mit einem großen Volumen und Durchmesser oder einem kleinen Volumen und Durchmesser sowie andere kleine Objekte aufzunehmen/aufzubewahren, indem ermöglicht wird, dass der trennbare Becherhalter (100) derart mit dem Konsolenraum verbunden ist, dass die Höhe und die vordere und die hintere Position verstellbar sind.
Patent DE-102018130950-A1 (DE)
Title: Filtermodul
Inventor: RAZGANI IDRISS
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermodul (100), insbesondere zum Filtern eines Fluids in einem Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein Filterelement (10) sowie wenigstens eine modulseitig integrierte elektronische Recheneinheit (50).
Patent DE-102018131305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anziehen von Schraubverbindungen
IPC: B23P19/06
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anziehen von Schraubverbindungen (10), die sich an Schraubpositionen befinden, welche in Reihe entlang zweier gegeneinander zu spannender Ringflansche (2a, 2b) angeordnet sind, mit einem entlang des durch die Ringflansche (2a, 2b) gebildeten Rings (2) fahrbaren Werkzeugträger (3) mit einem Werkzeug (4) zum Anziehen der Schraubverbindung (10) und einem Sensor, wobei der Werkzeugträger (3) mindestens einmal entlang der gesamten Länge des Rings (2) bewegt wird, wobei dabei wiederholt die jeweils aktuelle Längsposition des Werkzeugträgers (3) in Bezug auf den Ring (2) als Positionswert, und mittels des Sensors die an der jeweiligen aktuellen Position vorhandene Größe des Spalts zwischen den beiden Ringflanschen als Spaltgrößenwert erfasst und an eine Steuer- und Auswerteeinheit übermittelt werden, welche die einzelnen Spaltgrößenwerte gemeinsam mit den jeweils zugeordneten Positionswerten als Datensätze speichert, wobei ferner die Steuer- und Auswerteeinheit aus den in den Datensätzen enthaltenen Spaltgrößenwerten den größten oder einen überdurchschnittlich großen Spaltgrößenwert ermittelt und den diesem ermittelten Spaltgrößenwert zugeordneten Positionswert als eine Primärposition bestimmt, und wobei die anschließend durch das Werkzeug angezogene Schraubverbindung (10) jene ist, welche sich an der Primärposition oder an einer in Umfangsrichtung auf die Primärposition unmittelbar folgenden Schraubposition (10) befindet.
Patent DE-102018202315-A1 (DE)
Title: Bremssteuerung und verfahren zum steuern einer bremse
Inventor: SHIMANAKA YUMI
IPC: B60T8/17
Filed: 2018-02-15
Abstract: Eine Bremssteuerung wird für ein Fahrzeug verwendet, das eine Zugmaschine und einen Anhänger enthält. Die Bremssteuerung enthält eine erste Bremseinheit, die eine erste Bremsvorrichtung steuert, eine zweite Bremseinheit, die eine zweite Bremsvorrichtung steuert, einen Abstandssensor, der einen Abstand zwischen dem Fahrzeug und einem Objekt erfasst, eine Ausführungseinheit, die die erste Bremseinheit und die zweite Bremseinheit entsprechend dem durch den Abstandssensor erfassten Abstand steuert und eine Automatikbremssteuerung ausführt, und eine Verhinderungseinheit, die die Ausführung der Automatikbremssteuerung durch die Ausführungseinheit verhindert. Die Bremssteuerung verhindert die Ausführung der Automatikbremssteuerung unter der Bedingung, dass die Zugmaschine und der Anhänger miteinander gekoppelt sind und die zweite Bremseinheit einen Fehler aufweist.
Patent DE-102018202648-A1 (DE)
Title: Empfänger und Verfahren zum Empfangen eines Kombinationssignals unter Verwendung von Wahrscheinlichkeitsdichtefunktionen
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: H04L27/38
Filed: 2018-02-21
Abstract: Empfänger zum Empfangen eines Kombinationssignals, das zwei separate Signalanteile aufweist, deren Impulse zueinander verschoben sind und/oder deren Trägerschwingungen einen Phasenversatz aufweisen, wobei der Empfänger ein an eine Sendeimpulsform der Impulse zumindest eines der Signalanteile angepasstes Filter aufweist, und wobei der Empfänger ausgelegt ist, um Abtastzeitpunkte, zu denen ein Ausgangssignal des Filters abgetastet wird, so einzustellen, dass ein Ausgangssignalanteil des Filters, der auf einem der Signalanteile basiert, im Wesentlichen Intersymbol-Interferenz-frei abgetastet wird.
Patent DE-102018203590-A1 (DE)
Title: Surroundview-System mit angepasster Projektionsfläche
Inventor: BÜRKER MARTIN
IPC: G06T7/40
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Surroundview-System (1) für ein Fahrzeug (2). Das Surroundview-System (1) weist eine Erfassungseinheit (20) und eine Auswerteeinheit (10) auf. Die Erfassungseinheit (20) ist dazu eingerichtet, Umfelddaten zu erfassen. Die Auswerteeinheit (10) ist dazu eingerichtet, ein Objekt (3) in den erfassten Umfelddaten zu erkennen und deren 3D Form zu bestimmen. Die Auswerteeinheit (10) ist ferner dazu eingerichtet, die bestimmte 3D Form einer Projektionsfläche (15) des Surroundview-Systems (1) für die erfassten Umfelddaten hinzuzufügen, sodass eine angepasste Projektionsfläche (16) entsteht. Die Auswerteeinheit (10) ist dazu eingerichtet, die Umfelddaten auf die angepasste Projektionsfläche (16) zu projizieren.
Patent DE-102018203675-A1 (DE)
Title: Maschinenkomponente
Inventor: KOHL STEPHAN
IPC: F16D1/108
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschinenkomponente (1) umfassend eine Welle (2) und eine Nabe (3), wobei die Welle (2) eine Vielzahl von ersten Zähnen (4) und die Nabe (3) eine Vielzahl von zweiten Zähnen (5) aufweist, wobei die ersten Zähne (4) mit den zweiten Zähnen (5) in Eingriff stehen, sodass die Welle (2) mit der Nabe (3) drehfest verbunden ist, wobei die ersten Zähne (4) und die zweiten Zähne (5) geradlinige Flankenflächen (6) und/oder gekrümmte Flankenflächen (7) aufweisen, und dass zumindest eine geradlinige Flankenfläche (6) eines ersten Zahns (4) an einer gekrümmten Flankenfläche (7) eines zweiten Zahns (5) oder zumindest eine gekrümmte Flankenfläche (7) des ersten Zahns (4) an einer geraden, flachen Flankenfläche (6) eines zweiten Zahns (5) anliegt.
Patent DE-102018204329-A1 (DE)
Title: Außenbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAHN JORG
IPC: B60Q1/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Eine Außenbeleuchtung (155) für ein Kraftfahrzeug (105) umfasst eine Empfangsspule (160); eine Leuchteinrichtung (170); und einen Umsetzer (165), der dazu eingerichtet ist, die Leuchteinrichtung (170) mittels elektrischer Energie der Empfangsspule (160) zu betreiben, wenn die Empfangsspule (160) einem elektromagnetischen Wechselfeld ausgesetzt ist.