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Patent DE-102013009635-A1 (DE)
Title: Titandioxid-haltige und Carbonat-haltige Kompositpigmente und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WILKENHÖNER UWE
IPC: C09D7/62
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von pigmenthaltigen Kompositpigmentpartikeln und ihre Verwendung zur Verbesserung der Pigment-Lichtstreueffizienz in Beschichtungen, Kunststoffen und Laminat. Die Kompositpigmentpartikel enthalten Titandioxid-Pigmentpartikel und wenigstens einen anorganischen und/oder organischen Füllstoff als Extender sowie Calciumcarbonat, das im Prozess gefällt wird. Der Füllstoff ist bevorzugt gewählt aus der Gruppe Ca-, Ca-Mg- und Mg-Carbonate, natürliches und synthetisches Siliciumdioxid und Oxide. Die Kompositpartikel werden in einem kombinierten Prozess aus Fällung und Dispergierung hergestellt. Die Verwendung der erfindungsgemäßen Kompositpigmentpartikel aus Füllstoff und Titandioxid-Pigment ermöglicht je nach gewählter Kombination Pigmenteinsparungen ohne oder mit nur geringen Verlusten der optischen Eigenschaften. Alternativ können bei gleichem Pigmentgehalt auch bessere Werte z. B. im Aufhellvermögen erzielt werden. Insbesondere kann mit den erfindungsgemäßen Kompositpigmentpartikeln ein Teil oder der gesamte TiO2-Anteil im Anwendersystem ersetzt werden.
Patent DE-102013012017-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: KOCJAN MAGDALENA
IPC: B60R21/2338
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag mit einer Vorderseite (10) und einer damit verbundenen Rückseite (20) aus einem Airbagmaterial, das ein Volumen einschließt, das bei einer Aktivierung eines Gasgenerators oder einer Druckgasquelle mit Entfaltungsgas befüllt wird, und mit zumindest einem Fangband (30), das an der Vorderseite (10) an einer ersten Befestigungsstelle (31) und an der Rückseite (20) an einer zweiten Befestigungsstelle (32) verbunden ist, wobei zumindest eine Befestigungsstelle (31, 32) eine Befestigungsnaht (51, 51', 52, 52') mit einander gegenüberliegenden Abschnitten zur Befestigung des Fangbandes (30) an dem Airbagmaterial aufweist und zwischen den Abschnitten der Befestigungsnaht (51, 51', 52, 52') zumindest ein Entlastungsschlitz (60) an der Befestigungsstelle (31, 32) eingebracht ist.
Patent DE-102013015204-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben wenigstens einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftwagens sowie Kraftwagen mit einem System zum Betreiben wenigstens einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Anzeigeeinrichtung (14) eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: Erfassen einer Blickrichtung (20) eines Fahrers (22) des Kraftwagens (10); Überprüfen anhand der erfassten Blickrichtung, ob der Fahrer (22) seinen Blick für zumindest eine vorgegebene Blickzuwendungsdauer auf einen Anzeigebereich (24) der Anzeigeeinrichtung (14) gerichtet hat; falls der Blick für zumindest die vorgegebene Blickzuwendungsdauer auf den Anzeigebereich (24) der Anzeigeeinrichtung (24) gerichtet worden ist: Aktivieren eines Interaktionsmodus, bei welchem eine Bedieneinrichtung (30) zum Steuern der Anzeigeeinrichtung (14) aktiviert ist, wobei der aktivierte Interaktionsmodus auch bei einer nachfolgend erfassten Blickabwendung des Fahrers (22) von dem Anzeigebereich (24) der Anzeigeeinrichtung (14) aufrechterhalten wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (12) zum Betreiben wenigstens einer Anzeigeeinrichtung (14) eines Kraftwagens (10) sowie einen Kraftwagen (10) mit einem derartigen System (12).
Patent DE-102013015367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lichtbogenfügen von Werkstoffen mit reduziertem Energieeintrag
Inventor: SCHULZE ROBERT
IPC: B23K9/173
Filed: 2013-09-11
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll neuartiges Verfahren zum Lichtbogenfügen von Werkstoffen bereitgestellt werden, mit dem die Abschmelzleistung einfacher und nahezu unabhängig von der Aufmischung geregelt werden kann. Erfindungsgemäß wird von einer externen Energiequelle eine zusätzliche Wärme (Energie) in die MSG-Schweißelektrode eingekoppelt und folglich diese stärker abgeschmolzen, wobei bei konstant beibehaltenen Lichtbogenparametern das Werkstück nicht stärker aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102013106935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Leerzustands einer Behälterzelle einer Behälterreinigungsmaschine
Inventor: WINKEL MATTHIAS
IPC: B08B9/42
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwachung des Leerzustandes einer Behälterzelle (2) einer Behälterreinigungsmaschine, bevorzugt einer Behälterreinigungsmaschine zur Reinigung von Mehrwegflaschen in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend mindestens eine Fremdkörperausstoßvorrichtung (4) zum Ausstoßen eines in einer Behälterzelle (2) vorliegenden Fremdkörpers aus der Behälterzelle (2), wobei eine Kontrollvorrichtung (3) zur Überprüfung der Integrität der Behälterzelle (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102013113084-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: KOETZ HENDRIK
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Rührgefäß (4) und einem Rührwerk (5) in dem Rührgefäß (4). Um eine hinsichtlich der Anwendung oder Benutzung vorteilhafte Küchenmaschine anzugeben, wird vorgeschlagen, dass die Küchenmaschine (1) eine Kamera (20), insbesondere elektronische Kamera, aufweist, welche potenziell in Richtung auf den Benutzer der Küchenmaschine (1) gerichtet ist, und dass eine Gesichtserkennungssoftware sowie eine Gesichterdatenbank (F 1 ) gespeichert sind und dass in Abhängigkeit einer Gesichtserkennung (F) eine Arbeitsroutine der Küchenmaschine (1) durchführbar ist.
Patent DE-102013201236-A1 (DE)
Title: Method for correcting rotor angular measurement of electric machine of electrical propulsion system, involves subtracting modeled measurement error signal from rotor position signal for providing corrected rotor position signal
Inventor: UNGERMANN MICHAEL
IPC: H02P6/16
Filed: 2013-01-25
Abstract: The method (20) involves detecting (21) a position signal (M) of a rotor of an electric machine (1). A measurement error signal (EM) of the rotor position signal is determined (22). The parameters (P) of a model course of the measurement error signal are determined (23). A modeled measurement error signal (EW) is calculated (24) on the basis of the determined parameters. The modeled measurement error signal is subtracted (25) from the rotor position signal for providing a corrected rotor position signal (Mk). Independent claims are included for the following: (1) a control device for correcting rotor angular measurement of electric machine; and (2) the electrical propulsion system.
Patent DE-102013201957-A1 (DE)
Title: System for watering e.g. palm trees in full arid regions, has wick connected with covering at upper side of pipe so that water in pipe is delivered to covering material through wick against gravitational force
Inventor: ROESS THOMAS
IPC: A01G25/06
Filed: 2013-02-06
Abstract: The system has a pipe (3) including a water inlet opening, into which another pipe (5) is discharged. The former pipe is covered by a textile substance i.e. capillary non-woven fabric, and includes an opening i.e. slot, on an upper side. The opening is penetrated by a wick made of the capillary non-woven fabric. The wick penetrates the latter pipe upto a bottom of the former pipe. The wick is connected with a covering at the upper side of the former pipe so that water in the former pipe is delivered to a covering material through the wick against a gravitational force.
Patent DE-102013205136-A1 (DE)
Title: Antriebsachse
Inventor: LANGNER DOMINIK
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-03-22
Abstract: Eine Antriebsachse für Arbeitsmaschinen weist eine Lamellenbremse (11) zwischen einem Planetengetriebe (4) und einem Differenzial (1) auf, wobei die Lamellenbremse (11) Innenlamellen (13) beinhaltet, welche drehfest mit einem Innenlamellenträger (14) verbunden sind und der Innenlamellenträger (14) über eine Schmiermittelleitung (23) mit Schmiermittel versorgt wird.
Patent DE-102013206678-A1 (DE)
Title: Lagerung und Zentrierung eines Differenzials mittels eines Flansches
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1), wie ein Differenzialgetriebe, mit einem Planetenträger (3), an dem Planetenräder (11) drehbar angebunden sind, welche mit zumindest einem Sonnenrad (6, 7) in kämmendem Wirkkontakt stehen, wobei der Planetenträger (3) mit einem Antriebsrad, wie einem Stirnrad (12) verbunden ist, wobei ferner ein Lager (13), wie ein Wälzlager (14), mit zwei Lagerringen (16, 17), wie einem Lagerinnenring (16) und einem Lageraußenring (17), zum Axial- und/oder Radialpositionsbestimmen des Planetenträgers relativ zu einem ortsfesten Gehäuse, wie einem Getriebegehäuse, vorhanden ist, wobei sich der Lageraußenring (17) mit einem Topfbereich (18) von einem radialen Innenrand des Planetenträgers (3) radial weiter nach innen in Richtung des Sonnenrades (6, 7) erstreckt.
Patent DE-102013208766-A1 (DE)
Title: Method for operating electronic device i.e. computer system, with differentiated execution modes, involves operating computer system in mode of operation for permitting access to address range based on receiving of priority interrupt signal
Inventor: HELMSCHMIDT JUERGEN
IPC: G06F9/48
Filed: 2013-05-13
Abstract: The method involves operating a computer system (100) in a mode of operation for non-permitting an access to an address range (40), and receiving a priority interrupt (PI) signal. The computer system is operated in another mode of operation for permitting access to the address range based on the receiving of the PI signal. A microcode is carried-out from the address range during the latter mode of operation, where the microcode is unchangeable in the former mode of operation. A system clock transmitter is activated and deactivated in modes of operation, respectively. The address range comprises a periphery configuration register, a periphery data register, a ROM memory or a RAM memory. An independent claim is also included for a computer system.
Patent DE-102013210642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiederherstellen von Redundanz
Inventor: FAIRHURST METTHEW JOHN
IPC: G06F11/20
Filed: 2013-06-07
Abstract: In einem System mit Daten, die einen oder mehrere Speicherbereiche aufweist, die in einer Vielzahl von RAID-Laufwerken gespeichert werden können, die einer Gruppe zugehörig sind, weist eine Vorrichtung auf: eine Ausfallüberwachungseinrichtung, die auf das Erkennen eines Ausfalls eines RAID-Laufwerks anspricht und auf eine Feststellung anspricht, dass ein Ersatzlaufwerk eine Kapazität aufweist, die nicht größer als oder gleich der Gruppenkapazität ist, der in der Lage ist zu ermitteln, ob verfügbare Speicherbereiche vorhanden sind; und einen Migrator virtueller Datenträger, der auf eine Feststellung anspricht, dass verfügbare Speicherbereiche vorhanden sind; der in der Lage ist, einen Speicherbereich, der Speicherraum belegt, der dem funktionsfähigen RAID-Laufwerk zugehörig ist, das der Gruppe zugehörig ist, die eine Position aufweist, die höher als ein oberer Grenzwert des Ersatzlaufwerks ist, zu einem verfügbaren Speicherbereich zu migrieren, so dass ein Ersatzlaufwerk, das eine Kapazität aufweist, die nicht größer oder gleich der Gruppenkapazität ist, verwendet werden kann, um das ausgefallene Laufwerk zu ersetzen.
Patent DE-102013210686-A1 (DE)
Title: Einführhilfe für Fixationsfaden
Inventor: KÖNIG SILKE
IPC: A61F2/08
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einführen eines Transplantats und/oder eines Implantats in mindestens eine Schlaufe eines Fadens. Dabei wird eine Hülse (1) vorgesehen, wobei die Hülse (1) in die mindestens eine Schlaufe des Faden (2) einführbar ist, so dass die mindestens eine Schlaufe an einer Mantelfläche (10) der Hülse (1) anliegt, und die Hülse unter manueller Kraftaufwendung zum Entnehmen der Hülse (1) aus der mindestens einen Schlaufe (20, 22, 24, 26) verformbar ist.
Patent DE-102013212261-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1), die insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen dient, umfasst eine Pumpenbaugruppe (3) und einen Zylinderkopfflansch (2). Die Pumpenbaugruppe (3) weist eine Zylinderbohrung (18) und einen in der Zylinderbohrung (18) geführten Pumpenkolben (21) auf. Hierbei begrenzt der Pumpenkolben (21) in der Zylinderbohrung (18) einen Pumpenarbeitsraum (23) der Pumpenbaugruppe (3). Ferner ist ein Hochdruckkörper (15) für die Pumpenbaugruppe (3) vorgesehen. Die Zylinderbohrung (18) ist in dem Hochdruckkörper (15) ausgestaltet. Dabei nimmt der Zylinderkopfflansch (2) den Hochdruckkörper (15) teilweise auf.
Patent DE-102013213459-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: F24F13/06
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer für eine Klimaanlage, insbesondere für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, wobei der Luftausströmer bevorzugt in einem Innenraum des Kraftfahrzeuges anordenbar ist und mindestens einen als Hohlkörper (12, 14, 42, 44) ausgebildeten Drallkörper (12, 14, 42, 44) mit in dem mindestens einen Hohlkörper (12, 14, 42, 44) angeordnete Luftleitelemente (18, 46) aufweist, wobei der mindestens eine Hohlkörper (42, 44) für eine durch den Hohlkörper (42, 44) durchtretende Luftströmung einen Eintrittsdurchmesser (48, 50) und einen Austrittsdurchmesser (54, 56) aufweist, wobei der Eintrittsdurchmesser (48, 50) kleiner als der Austrittsdurchmesser (54, 56) ist.
Patent DE-102013213481-A1 (DE)
Title: Drucksensorbaugruppe mit gerade verlaufenden Kontakten und senkrecht zur Wandung angeordnetem Schaltungsträger
Inventor: GLASER TELMO
IPC: G01L19/14
Filed: 2013-07-10
Abstract: Es wird eine Drucksensorbaugruppe vorgestellt, bestehend aus einem Gehäuse, einem elektrischen Schaltungsträger (5.2), auf welchem ein Drucksensorelement (5.1) angeordnet ist, wobei elektrische Verbindungsmittel (6) zwischen einem am Gehäuse außen angeordneten Steckbereich (3.6) und dem Schaltungsträger (5.2) vorgesehen sind und am Gehäuse ein Druckeinlass (4.1) und ein Druckkanal (4.2, 4.3) zur Zuführung des Drucks vom Druckeinlass (4.1) zum Drucksensorelement (5.1) vorgesehen sind. Das Gehäuse weist geeignete Befestigungsmittel (2, 3.1) zur Befestigung der Drucksensorbaugruppe an einer Wandung (1) eines Fahrzeugs auf. Der Schaltungsträger (5.2) ist senkrecht zur Wandung (1) ausgerichtet und sind die elektrischen Verbindungsmittel als gerade verlaufende Kontakte (6) ausgebildet. Der Druckkanal (4.2, 4.3) weist zumindest eine Biegung zwischen Druckeinlass (4.1) und Drucksensorelement (5.1) auf. Die gerade verlaufenden Kontakte (6) können dabei vorzugsweise einstückig als Pinkontakte (6.3) im Steckbereich (3.6) und als Einpresspins (6.1) in den Schaltungsträger (5.2) ausgeformt sein und in das Gehäuse der Drucksensorbaugruppe eingepresst werden. Mag die Baugruppe hinsichtlich des erforderlichen Bauraums nicht unbedingt die kleinste und kompaktes der Bauweise sein, so ist diese Ausgestaltung jedoch hinsichtlich der Fertigungskosten besonders günstig.
Patent DE-102013214056-A1 (DE)
Title: Festoxidbrennstoffzelle
Inventor: EBERSPACH GÜNTER
IPC: H01M8/12
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festoxidbrennstoffzelle (1) mit einer Anode zum Zuführen eines Brennstoffs, insbesondere von Wasserstoff, einer Anodenkammer (2) zum Aufnehmen der Anode mit zumindest zwei Anodenanschlüssen (3, 4) zum Durchleiten des Brennstoffs durch die Anodenkammer (2), einer Kathode zum Zuführen eines Oxidationsmittels, insbesondere eines sauerstoffhaltigen Gasgemischs, einer Kathodenkammer (5) zum Aufnehmen der Kathode mit zumindest zwei Kathodenanschlüssen (6, 7) zum Durchleiten des Oxidationsmittels durch die Kathodenkammer (5) und einer zwischen der Anodenkammer (2) und der Kathodenkammer (5) angeordneten oxidkeramischen Elektrolytmembran (8) zum Trennen der Anode von der Kathode. Eine verbesserte Redoxbeständigkeit ergibt sich durch die Ergänzung um eine Fördereinheit (9) zum Verhindern eines Eintretens von Sauerstoff in die Anodenkammer (2), wobei die Fördereinheit (9) eine Druckseite und eine Saugseite aufweist, welche mit mindestens einem der Anodenanschlüsse (3, 4) in Fluidverbindung steht. Die Erfindung betrifft ferner einen Brennstoffzellenstack sowie ein Brennstoffzellensystem (13).
Patent DE-102013216950-A1 (DE)
Title: Gleitschalungsfertiger, sowie Verfahren zur Anpassung der Breite einer Muldeneinrichtung
Inventor: THIEME HOLGER
IPC: E01C19/48
Filed: 2013-08-26
Abstract: Bei einem Gleitschalungsfertiger mit einem Traktor (2) bestehend aus einem Maschinenrahmen (4) mit parallel zur Arbeitsrichtung verlaufenden Längsträgern (8), an deren Enden Laufwerke (14) angeordnet sind und mit teleskopierbaren, quer zur Arbeitsrichtung verlaufenden Querträgern (18) zur variablen Einstellung der Arbeitsbreite, wobei an dem Maschinenrahmen (4) Arbeitseinrichtungen befestigt sind, die an unterschiedliche Arbeitsbreiten anpassbar sind, der Maschinenrahmen (4) einen Grundrahmen (20) aufweist, in dem die Querträger (18) teleskopierbar gelagert sind, eine an die Arbeitsbreite anpassbare Muldeneinrichtung (28, 32) mindestens ein permanentes, relativ zu dem Grundrahmen (20) ortsfest angeordnetes Muldenelement (40a, 40b) und mindestens ein permanentes äußeres, relativ zum Grundrahmen (20) verfahrbares Muldenelement (42a, 42b) aufweist, ist vorgesehen, dass das mindestens eine permanente äußeren Muldenelement (42a, 42b) an einem der Querträger (18) und/oder einem der Längsträger (20) ortsfest befestigt ist, und dass das äußere Muldenelement (42a, 42b) bei der Arbeitsbreiteneinstellung des Maschinenrahmens (4) gemeinsam mit dem Quer- und/oder Längsträger (8, 18) verfahrbar ist.
Patent DE-102013218271-A1 (DE)
Title: Thermisches Luftflussmeter
Inventor: ARIYOSHI YUJI
IPC: G01F1/696
Filed: 2013-09-12
Abstract: Ein thermisches Luftflussmeter umfasst: eine Brückenschaltungseinheit, die eine Brückenschaltung inkorporiert, die einen Heizwiderstand enthält, und einen Strom an den Heizwiderstand so liefert, dass die Temperatur des Widerstandes immer um eine vorgegebene Temperatur höher als die Temperatur von Einlassluft eingestellt ist, die durch einen Einlasslufttemperaturdetektionswiderstand detektiert wird, und ein Ausgabesignal Vm basierend auf dem, dem Heizwiderstand zugeführten Stromwert in Übereinstimmung mit einer Flussrate der Einlassluft ausgibt; eine Differentialverstärkereinheit, welche eine Spannung abhängig von einer Differenz bei der Temperatur zwischen einem Stromaufheizwiderstand und Stromabheizwiderstand verstärkt; und einen Subtraktionsprozessor, der vom Ausgangssignal Vm eine Konstante mal einer Ausgangsspannung Vd1 aus der Differentialverstärkereinheit subtrahiert, und ein Korrekturausgabesignal Vout ausgibt.
Patent DE-102013220078-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Aufnahmeelement für einen Fachboden, welches eine OLED-Lichtquelle aufweist
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (2), der zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist, und durch Wände (4 bis 8) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, wobei an Vertikalwänden (4, 5, 6) Haltevorrichtungen (14) für zumindest einen Fachboden (12, 13) ausgebildet sind, wobei die Haltevorrichtung (14) ein innenraumseitig angeordnetes schienenartiges Aufnahmeelement (15) für einen Fachboden (12, 13) aufweist, der zumindest einen Führungsbereich (22, 23) zur Aufnahme des Fachbodens (12, 13) aufweist, wobei der Führungsbereich (22, 23) an einer Grundplatte (21) des Aufnahmeelements (15) ausgebildet ist und an einem zum Führungsbereich (22, 23) benachbarten Flächenbereich (24) der Grundplatte (21) ein flächiger Lichtemissionsbereich (25) ausgebildet ist.
Patent DE-102013220113-A1 (DE)
Title: Anordnung von Zweimassenschwungrad und Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: FEDERER FRANK
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-10-04
Abstract: Drehmomentübertragungsanordnung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Zweimassenschwungrad mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, die gegen die Kraft einer Federanordnung relativ zueinander verdrehbar sind, und eine Fliehkraftpendeleinrichtung mit wenigstens einer Pendelmasse, die an einer Trägerscheibe aufgehängt ist und entlang wenigstens einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu der Trägerscheibe ausführen kann, wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung über ein biegeweiches Verbindungsmittel mit dem Zweimassenschwungrad verbunden ist.
Patent DE-102013221787-A1 (DE)
Title: Verbesserte Elektroblechstruktur für eine elektrische Maschine
Inventor: GÖTZ GEORG
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung offenbart elektrische Maschine, mit – einem Stator, an dem eine Mehrzahl von Phasenwicklungen angeordnet ist, und der zumindest eine Statorblechstruktur aufweist, die sich senkrecht zur Drehachse der elektrische Maschine erstreckt; und – einem Rotor, der zumindest eine Rotorblechstruktur aufweist, die sich senkrecht zur Drehachse der elektrische Maschine erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass die Statorblechstruktur und/oder die Rotorblechstruktur in der Richtung senkrecht zur Drehachse der elektrischen Maschine, einen ersten Bereich mit einer ersten Sättigungsmagnetisierung und einen zweiten Bereich mit einer zweiten Sättigungsmagnetisierung aufweist, wobei die zweite Sättigungsmagnetisierung höher als die erste Sättigungsmagnetisierung ist.
Patent DE-102013222543-A1 (DE)
Title: Tintenverarbeitung und blatthandhabung nach der anwendung
Inventor: SPENCE JAMES JOSEPH
IPC: B41J29/377
Filed: 2013-11-06
Abstract: Gerät, umfassend einen Steuerzylinder, der drehbar für die thermische Leitung an ein Blatt getragen wird. Das Blatt fördert Tinte, die auf einer ersten Seite abgelegt ist. Das Blatt wird gegen einen peripheren Bogen des Steuerzylinders gehalten, wenn er sich mit der ersten Seite des Blatts dreht, das direkt in den Steuerzylinder eingreift und diesen entlang des peripheren Bogens umwickelt, Das Gerät umfasst auch ein thermisches Steuerelement für mindestens eine Erwärmung und/oder Abkühlung des Steuerzylinders. Das Gerät umfasst auch eine Druckrolle, um die Tinte zu verteilen. Die Druckrolle mit dem Steuerzylinder bildet einen Verteilungsspalt, der selektiv zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position geändert werden kann. In der geschlossenen Position wird die Druckrolle gegen den Steuerzylinder geneigt, um Druck auf die Tinte auf dem Blatt auszuüben. Die Druckrolle wird weiter weg vom Steuerzylinder in der offenen Position mit Bezug auf die geschlossene Position beabstandet.
Patent DE-102013223496-A1 (DE)
Title: Neuartiges Polyester geeignet zur Herstellung von Trägermaterialien für Klebebändern
Inventor: SIEBERT MICHAEL
IPC: C08G63/78
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Biobasiertes Polymer basierend auf mindestens zwei unterschiedlichen biobasierten Monomeren, gewonnen aus Biomasse enthaltenden Kohlenhydraten, worin mindestens ein biobasiertes Monomer ein Furanderivat nach Formel I ist,worin jeweils unabhängig voneinander – R1 ein Wasserstoff oder eine organofunktionelle Gruppe mit 1 bis 20 C-Atomen ist und die organofunktionelle Gruppe optional O, N oder S-Atome enthält, – R2 eine organofunktionelle Gruppe mit 1 bis 20 C-Atomen ist, die optional O, N oder S-Atome enthält, das zweite biobasierte Monomer eine hydroxyfunktionelle Verbindung umfassend 1 bis 100 C-Atome ist, wobei das Polymer ein mittleres Molekulargewicht Mw größer gleich 1.000 g/mol aufweist und der Anteil an biobasierten Monomeren im biobasierten Polymer größer gleich 55 mol-% in Bezug auf alle Monomere des Polymers beträgt.