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Patent DE-102019127414-A1 (DE)
Title: Wegeventil und Verfahren zum Einstellen von Verbindungen
Inventor: MALLINOWSKI IVAN
IPC: F24F12/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Offenbart ist zunächst ein Wegeventil (5) und darüber hinaus ein Verfahren zum Einstellen von Verbindungen zwischen einerseits Luftanschlüssen (12, 13, 14, 15) für Abluft, Zuluft, Außenluft und Fortluft, und andererseits je zwei Funktionsanschlüssen eines Heizzweigs und eines Kühlzweigs, wobei jeder der Luftanschlüsse (12, 13, 14, 15) derart mit je genau einem der Funktionsanschlüsse verbunden wird, dass die Abluft in einer Heizstellung über den Heizzweig und in einer Kühlstellung über den Kühlzweig als Zuluft zurückgeführt, und die Außenluft in einer Winterstellung über den Heizzweig und in einer Sommerstellung über den Kühlzweig als Zuluft zugeführt wird.
 Um die kontrollierte Wohnraumlüftung zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass die Verbindungen durch Auswahl von Schaltstellungen eines Wegeventils (5) zwischen einerseits den Luftanschlüssen (12, 13, 14, 15) und andererseits den Funktionsanschlüssen eingestellt werden.
Patent DE-102019127577-A1 (DE)
Title: Gegengewichtsgabelstapler
Inventor: KRETSCHMER DANIEL
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegengewichtsgabelstapler (1) mit einem Fahrzeugrahmen (3) und einem Gegengewicht (12) und einem eine Abgasanlage (14) umfassenden Verbrennungsmotor (13), wobei ein Abgasendrohr (20) der Abgasanlage (14) eine im Bereich des Gegengewichts (12) angeordnete Austrittsmündung (21) aufweist. Das Rohrende (20a) des Abgasendrohrs (20) ist mit einer einen Austrittsquerschnitt (AQ) der Austrittsmündung (21) gegenüber einem Rohrquerschnitt (RQ) des Abgasendrohres (20) verjüngenden Düse (25) versehen.
Patent DE-102019128540-A1 (DE)
Title: Mastsicherungskasten und Mast
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Ein Mastsicherungskasten zum Einbau in einen Mast hat eine Rückwand (20), die einen Installationsraum (34) begrenzt und die eine Rückseite und eine Vorderseite (38) hat, wobei die Rückwand (20) wenigstens ein Befestigungsmittel (42) aufweist, an dem ein Installationsteil im Installationsraum (34) anbringbar ist, und wobei an der Rückseite wenigstens ein Befestigungsabschnitt zur Befestigung an einem Gerätesteg vorgesehen ist. Der Mastsicherungskasten ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (20) zumindest eine Belüftungsöffnung (44) aufweist, die sich von der Rückseite zur Vorderseite (38) erstreckt.
Patent DE-102019130211-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierung für einen Kolben und Kolben für einen Motor eines Fahrzeugs
Inventor: KANG HEE-SAM
IPC: F02F3/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Aluminiumlegierung für einen Kolben kann Aluminium als ein Basismaterial, Magnesium und Zink aufweisen, wobei dem Magnesiumgehalt 10 bis 20 Gew.-% mit Bezug auf das Gesamtgewicht ist. In der Aluminiumlegierung kann der Zinkgehalt 2,0 bis 6,4 Gew.-% mit Bezug auf das Gesamtgewicht sein. Die Aluminiumlegierung kann weiter Kupfer mit 1,5 bis 3,5 Gew.-% mit Bezug auf das Gesamtgewicht aufweisen. In der Aluminiumlegierung kann eine T-AICuMgZn-Phase ausgebildet sein.
Patent DE-102019132984-A1 (DE)
Title: Verwendung von ionischen Flüssigkeiten in Primer-Zusammensetzung
Inventor: LEPPIG DANJO
IPC: C09D5/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Primerzusammensetzung umfassend:a) 50-97.5 Gew.-% Wasser;b) 1-48.5 Gew.-% einer ionischen Flüssigkeit;c) 1-30 Gew.-% eines anorganischen Oxids, einer Polymerverbindung oder einem Gemisch von 2 oder mehr davon; undd) 0.5-10 Gew.-% einer polaren organischen Verbindung; jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Primerzusammensetzung sowie die Verwendung derselben zur Vorbereitung eines Trägers für ein Digitaldruckverfahren.
Patent DE-102019135003-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für verbrennungsmotor
Inventor: KOBAYASHI JUNYA
IPC: F02M26/50
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es wird regelmäßig eine Korrosionssteuerung durchgeführt, um die gesamte Oberfläche des Motorteils in Kontakt mit dem Kondenswasser zu korrodieren. Die Korrosionssteuerung umfasst einen Satz aus einer früheren Steuerung und einer späteren Steuerung. Die frühere Steuerung wird über eine erste Periode von dem Zeitpunkt t2 bis zu dem Zeitpunkt t3 ausgeführt. In der früheren Steuerung wird der Motor 12 in einem vorgegebenen Betriebsbereich betrieben. Die spätere Steuerung wird über eine zweite Periode von dem Zeitpunkt t3 bis zu dem Zeitpunkt t4 ausgeführt.
Patent DE-102019203480-A1 (DE)
Title: Palette
Inventor: DEHMEL FELIX
IPC: B65D19/38
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palette. Die Palette umfasst eine mindestens eine Standfläche (6) aufweisende Traganordung (1) zum Tragen von mindestens einem Gut und mindestens zwei Kufenanordnungen (2) sowie mindestens zwei Kopplungsanordnungen (3) zum Koppeln der Traganordnung (1) und der Kufenanordnungen (2) bei Bedarf miteinander.
Patent DE-102019210430-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahlschweißen von Nickelbasis-Superlegierungen und Vorrichtung
IPC: B23K26/12
Filed: 2019-07-15
Abstract: Durch das Elektronenschweißen mit einer Verfahrgeschwindigkeit von 40mm/min bis 80mm/min können insbesondere artungleiche Fügezonen von Nickelbasis-Superlegierungen erreicht werden.
Patent DE-102019215747-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Widerstandsbaugruppe für einen Batteriesensor und Widerstandsbaugruppe
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01C17/28
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Widerstandsbaugruppe (24) für einen Batteriesensor (10), mit einem ersten Anschlusselement (12), einen zweiten Anschlusselement (16) und einem Widerstandselement (20), das das erste Anschlusselement (12) und zweite Anschlusselement (16) elektrisch miteinander verbindet, wobei das erste Anschlusselement (12) und/oder das zweite Anschlusselement (16) eine erste Anschlussfläche (30a, 30b) und das Widerstandselement (20) zumindest eine zweite Anschlussfläche (32a, 32b) aufweist, mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen des ersten Anschlusselement (12) und/oder des zweiten Anschlusselements (16) sowie des Widerstandselements (20),
 - Ausrichten des ersten Anschlusselements (12) und/oder des zweiten Anschlusselement (16), so dass die erste Anschlussfläche (30a, 30b) jeweils an einer zweiten Anschlussfläche (32a, 32b) aufliegt, und
 - Verschweißen der ersten Anschlussfläche (30a, 30b) mit der zweiten Anschlussfläche (32a, 32b) durch zumindest teilweises Aufschmelzen und anschließendes Aushärten der ersten Anschlussfläche (30a, 30b) oder der zweiten Anschlussfläche (32a, 32b).
 Die Erfindung betrifft des Weiteren eine mit diesem Verfahren hergestellte Widerstandsbaugruppe (24).
Patent DE-102019217337-A1 (DE)
Title: Transportwagen mit manuellem Antrieb
Inventor: KIERNER ERNST
IPC: B62B5/04
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für einen Transportwagen (101), mit mindestens einem Rad (105). Die Antriebsvorrichtung weist einen Freilauf (211) und einen Betätigungshebel (209) auf; wobei der Freilauf (211) ausgebildet ist, ein Betätigungsmoment, mit dem der Betätigungshebel (209) beaufschlagt wird, als Antriebsmoment das Rad (105) weiterzuleiten.
Patent DE-102019219728-A1 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung
Inventor: EBELSBERGER GERIT
IPC: H01H33/42
Filed: 2019-12-16
Abstract: Es wird ein elektrische Schalteinrichtung (2) angegeben, umfassend- eine Unterbrechereinheit (4) mit zwei Kontakten (12,13), von denen wenigstens einer als Bewegkontakt (12) ausgeführt ist,- und eine Antriebseinheit (6), welche einen Antriebsenergiespeicher (14) umfasst, wobei der Antriebsenergiespeicher (14) zur Bereitstellung einer Energie für die Bewegung des Bewegkontakts (12) vorgesehen ist,- wobei die Antriebseinheit (6) zusätzlich eine mechanische Übersetzungseinheit (8) aufweist, mittels derer ein Hub (s14) im Bereich des Antriebsenergiespeichers (14) in einen Hub (s12) des Bewegkontakts (12) übersetzt werden kann,- wobei die mechanische Übersetzungseinheit (8) ein flexibles Kraftübertragungsmittel (16) aufweist, welches über wenigstens ein Umlenkelement (10a,10b) geführt ist.
Patent DE-102020003804-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Bestimmungsvorrichtung
Inventor: MIZUKAMI SHINICHI
IPC: G05B19/404
Filed: 2020-06-25
Abstract: Bei einer Bestimmungsvorrichtung 1, die mindestens eine Hilfsvorrichtung 10 und eine Steuervorrichtung 20 umfasst, die die Hilfsvorrichtung 10 steuert, und die Eignung der Hilfsvorrichtung 10 bestimmt, umfasst die Steuervorrichtung 20 eine Auswahleinheit 24, die einen Typ einer von der Hilfsvorrichtung 10 zu ermittelnden tatsächlichen Betriebskenngröße auswählt, eine Modellinformations-Ermittlungseinheit 26, die als Modellinformationen eine Betriebskenngröße ermittelt, von der geschätzt wird, dass sie von der Hilfsvorrichtung 10, die geeignet ist, ausgegeben wird, wobei die Betriebskenngröße dem ausgewählten Typ entspricht, eine Betriebsinformations-Ermittlungseinheit 27, die tatsächliche Betriebsinformationen ermittelt, die Betriebsinformationen repräsentieren, die die tatsächliche Betriebskenngröße der Hilfsvorrichtung 10 betreffen, eine Bestimmungseinheit 28, die die Eignung der Hilfsvorrichtung 10 anhand einer Differenz zwischen den ermittelten tatsächlichen Betriebsinformationen und den ermittelten Modellinformationen bestimmt, und eine Bestimmungsergebnis-Ausgabeeinheit 29, die ein Ergebnis der Bestimmung durch die Bestimmungseinheit 28 ausgibt.
Patent DE-102020006827-A1 (DE)
Title: Sensorrohr eines Feuchtigkeitssensor, Feuchtigkeitssensoranordnung, Rohranordnung und Feuchtigkeitssensorsystem
Inventor: KIM YEON SIK
IPC: G01M3/04
Filed: 2020-11-06
Abstract: Ein Sensorrohr gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst einen Körper, der eine Körpererstreckung mit entgegengesetzte Enden, die mit Messuftverbindungsleitungen verbunden sind, und eine Öffnung aufweist, wobei die Messuftverbindungsleitungen mit einem Feuchtigkeitssensor verbunden sind, um unter Verwendung von Messluft Feuchte an den Feuchtigkeitssensor zu liefern oder zuzulassen, dass die von dem Feuchtigkeitssensor freigegebene Messluft hindurch strömt, und die in der Körpererstreckung ausgebildete Öffnung bewirkt, dass ein Innenraum der Körpererstreckung und das Äußere in Verbindung miteinander stehen, so dass die Feuchte von außen durch die Öffnung in den Innenraum der Körpererstreckung eingeleitet wird, und einen Öffnungs-/Schließteil, der die Öffnung wahlweise öffnet oder schließt, indem er durch eine Druckdifferenz zwischen dem Innenraum der Körpererstreckung und dem Äußeren betrieben wird.
Patent DE-102020007155-A1 (DE)
Title: Automatische Überprüfung der Ladungssicherung eines Sattelaufliegers
Inventor: SPOHRER NICOLAI
IPC: G06Q50/28
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Ladungssicherung von Ladung (7) eines Sattelaufliegers (3) für einen autonomen Sattelzug (1), wobei eine Erfassungseinheit (9) optisch oder mittels nicht-sichtbarer elektromagnetischer Wellen Sicherungsmittel (5) der Ladung (7) automatisch erfasst und wobei die Erfassungseinheit (9) Bilder von der Ladung (7) und den Sicherungsmitteln (5) zum Überprüfen erzeugt, wobei als Erfassungseinheit (9) zumindest eines der folgenden verwendet wird:- ein unbemanntes Luftfahrzeug (11) mit einer Kamera,- eine auf Schienen oder Streben im Sattelauflieger (3) geführte Kameraeinheit (13),- eine Röntgeneinrichtung (15), durch die der Sattelauflieger (3) von einer Sattelzugmaschine des autonomen Sattelzugs (1) gezogen wird.
Patent DE-102020007732-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines elektrischen Energiespeichers für ein Fahrzeug an einem Trägerschlitten
Inventor: BERBEROGLU OGUZ
IPC: F16B2/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines elektrischen Energiespeichers (2) für ein Fahrzeug an einem Trägerschlitten (3) zum Ausführen eines Beschleunigungstestes. Erfindungsgemäß umfasst die Befestigungsvorrichtung (1)- eine Befestigungsplatte (4) mit einer Anzahl von Durchgangslöchern zur Durchführung von Schrauben (5) zur Befestigung des elektrischen Energiespeichers (2) an der Befestigungsplatte (4) und mittels dieser an dem Trägerschlitten (3), wobei die Durchgangslöcher entlang von drei aneinander grenzenden seitlichen Randbereichen in die Befestigungsplatte (4) eingebracht sind und- eine Anzahl von auf der Befestigungsplatte (4) angeordneten Grundplatten (6) mit jeweils einer Anzahl von Durchgangslöchern zur Verschraubung der jeweiligen Grundplatte (6) mit der Befestigungsplatte (4) und zur Befestigung eines Spannbackenmoduls (7) mit jeweils einer höhenverstellbaren Spannbacke (8) und jeweils einer längsverstellbaren Spannbacke (9).
Patent DE-102020101703-A1 (DE)
Title: Federvorrichtung für einen Schuh oder für eine Fußprothese sowie Schuh und Fußprothese mit Federvorrichtung
Inventor: MELCHIOR HARALD
IPC: A61F5/052
Filed: 2020-01-24
Abstract: Es wird eine Federvorrichtung für einen Schuh oder für eine Fußprothese zur Energierückgewinnung in den menschlichen Gangphasen vorgeschlagen, welche hervorragende Stoßdämpfungseigenschaften aufweist, und bei welcher die während der Stoßdämpfung aufgenommene Energie in vorteilhafter Weise zur Unterstützung der Schwungphase zurückgewonnen wird. Die Federvorrichtung (100) für einen Schuh (200) oder für eine Fußprothese zur Energierückgewinnung in den menschlichen Gangphasen umfasst ein erstes Federelement (10, 10a) und ein zweites Federelement (11, 11a), wobei das erste Federelement (10, 10a) einen unteren Federabschnitt (12) und einen oberen Federabschnitt (13) aufweist, die über einen, bevorzugt gebogenen, ersten Übergangsabschnitt (16) miteinander verbunden sind, sodass das erste Federelement (10, 10a) in einer Seitenansicht bevorzugt im Wesentlichen V-förmig oder U-förmig ausgebildet ist, und wobei das zweite Federelement (11, 11a) einen unteren Federabschnitt (14) und einen oberen Federabschnitt (15) aufweist, die über einen, bevorzugt gebogenen, zweiten Übergangsabschnitt (17) miteinander verbunden sind, sodass das zweite Federelement (11, 11a) in einer Seitenansicht bevorzugt im Wesentlichen V-förmig oder U-förmig ausgebildet ist, wobei das erste Federelement (10, 10a) und das zweite Federelement (11, 11a) gegenläufig zueinander angeordnet sind, wobei der untere Federabschnitt (12) des ersten Federelements (10, 10a,) in einer Aufsicht eine Aussparung oder Öffnung (24) aufweist, und wobei das zweite Federelement (11, 11a) durch die Aussparung oder Öffnung (24) hindurchgeführt angeordnet ist, und wobei der obere Federabschnitt (13) des ersten Federelements (10, 10a) und der obere Federabschnitt (15) des zweiten Federelements (11, 11a) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020103662-A1 (DE)
Title: Wasserführendes elektrisches Gerät
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes elektrisches Gerät (1) mit einer Bleicheinrichtung (2), einer elektrochemischen Zelle (3) mit mehreren Komponenten und einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (11), die ausgebildet ist, eine oder mehrere der Komponenten der elektrochemischen Zelle (3) zu steuern und/oder zu regeln.
Patent DE-102020104247-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung eines frontendmoduls sowie fahrzeug mit einer trägervorrichtung
Inventor: JANKET HACI KORKUSUZ
IPC: B60R19/48
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung (1) eines Frontendmoduls eines Fahrzeuges zur Befestigung des Frontendmoduls an einer Fahrzeugstruktur. Die Trägervorrichtung (1) weist ein Rahmenbauteil (2) auf. Das Rahmenbauteil (2) ist zur Befestigung einer Stoßfängerverkleidung und/oder eines Ziergitters und zur Befestigung wenigstens eines Sensors (3, 4, 5) vorgesehen. Die Trägervorrichtung (1) umfasst wenigstens eine Bewegungsvorrichtung (6), mit welcher das Rahmenbauteil (2) relativ zu der Fahrzeugstruktur (31) bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (30) mit der Trägervorrichtung (1) und der Fahrzeugstruktur (31), wobei die Trägervorrichtung (1) über wenigstens eine Bewegungsvorrichtung (6) an der Fahrzeugstruktur (31) angeordnet ist, sodass sich im Falle eines Aufpralls mit geringer Geschwindigkeit die Trägervorrichtung (1) in Richtung der Fahrzeugstruktur (31) bewegt und nach dem Aufprall wieder von der Fahrzeugstruktur (31) in ihre Ausgangsposition zurückbewegt.
Patent DE-102020105104-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anziehen von Schraubverbindungen, Mehrfachschraubvorrichtung
IPC: B23Q9/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Anziehen von Schraubverbindungen mittels einer Mehrfachschraubvorrichtung mit erstem und zweitem Schraubwerkzeug (20), die jeweils aufweisen einen Drehantrieb (45) zum Auf- und Abschrauben einer Wechselbuchse, Mittel zum Längsdehnen eines Gewindebolzens (5), und ein Werkzeug zum Nachziehen der Mutter (6). Die Schraubwerkzeuge (10, 20) sind mittels Stellantrieb (60a, 60b) rechtwinklig zu den Werkzeugachsen beweglich. Zu einem Zeitpunkt sind gleichzeitig die Wechselbuchse des ersten Schraubwerkzeugs (10) und die Wechselbuchse des zweiten Schraubwerkzeugs (20) auf einen Gewindebolzen aufgeschraubt. Es schließen sich an:a) Abschrauben der Wechselbuchse (21) des ersten Schraubwerkzeugs (10) von dem Gewindebolzen und Anheben des ersten Werkzeugs;b) mittels des Stellantriebs (60a, 60b) Bewegen des ersten relativ zu dem zweiten Schraubwerkzeug bis in eine Position, in der die Werkzeugachse (A10) des ersten Schraubwerkzeugs (10) zu der Schraubenachse (A) eines weiteren Gewindebolzens fluchtet;c) Absenken des Schraubwerkzeugs (10) und Aufschrauben auf den weiteren Gewindebolzen;d) Längsdehnen dieses Gewindebolzens;e) Wiederholen der Schritte a) bis d).
Patent DE-102020105908-A1 (DE)
Title: Verriegelung mit integriertem tür-präsentator und fernbetätigung
Inventor: CUMBO FRANCESCO
IPC: E05B81/20
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ein Betätigungssystem für ein Verschlusspaneel eines Fahrzeugs, wobei das Betätigungssystem Folgendes aufweist: einen Basisabschnitt zur Befestigung an einer Karosserie des Fahrzeugs, wobei der Basisabschnitt einen daran befestigten Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln des Verschlusspaneels zwischen einem verriegelten und einem unverriegelten Zustand und einen Präsentationsmechanismus zum Präsentieren des Verschlusspaneels in Bezug auf die Karosserie zwischen einer Ausgangsposition und einer Präsentationsposition aufweist, und einen Fern-Stellantrieb, der an der Karosserie des Fahrzeugs entfernt von dem Basisabschnitt positioniert ist, so dass eine Präsentations-Antriebsverbindung den Betrieb des Fern-Stellantriebs operativ mit dem Präsentationsmechanismus koppelt, um ein Präsentationselement des Präsentationsmechanismus aus der Ausgangsposition in die Präsentationsposition zu bewegen.
Patent DE-102020105990-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung zum Erfassen einer Position eines beweglichen Objekts
Inventor: SIEGELIN STEFFEN
IPC: B65G43/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Eine Erfassungsvorrichtung (18) zum Erfassen einer Position eines beweglichen Objekts umfasst:
 - einen Sockel (20);
 - einen Arm (22), welcher drehbar relativ zum Sockel (20) montiert ist, wobei der Arm (22) um eine erste Drehachse (26) drehbar ist und ein freies Ende (28) für einen Kontakt mit dem beweglichen Objekt aufweist; und
 - einen Sensor (24), der eingerichtet ist, eine Drehung des Armes (22) relativ zum Sockel (20) zu erfassen, wobei der Sensor (24) einen ersten Teil und einen zweiten Teil aufweist, wobei der erste Teil sich mit dem Arm (22) dreht, und der zweite Teil am Sockel (20) befestigt ist. Der erste Teil ist ein erstes Element eines Magnet(40)-Schalter(42)-Paars, wobei der Schalter ein elektrischer Schalter (42) ist, der dazu eingerichtet ist, durch das Magnetfeld des Magneten (40) betätigt zu werden, und der zweite Teil das andere Element des Magnet(40)-Schalter(42)-Paars ist.
Patent DE-102020108029-A1 (DE)
Title: Halbleiter-package für hochgeschwindigkeitsdatenübertragung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHEN HUAN-NENG
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-03-24
Abstract: Es werden eine Halbleiterstruktur und ein Verfahren zu deren Herstellung bereitgestellt. Das Verfahren zum Herstellen der Halbleiterstruktur weist die folgenden Schritte auf: Bereitstellen eines Substrats; Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht über dem Substrat; Befestigen eines Wellenleiters an der ersten dielektrischen Schicht; Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht so, dass sie den Wellenleiter seitlich umschließt; und Herstellen eines ersten leitfähigen Elements und eines zweiten leitfähigen Elements über der zweiten dielektrischen Schicht und dem Wellenleiter, wobei das erste leitfähige Element und das zweite leitfähige Element in Kontakt mit dem Wellenleiter sind. Der Wellenleiter ist so konfiguriert, dass er ein elektromagnetisches Signal zwischen dem ersten leitfähigen Element und dem zweiten leitfähigen Element überträgt.
Patent DE-102020110327-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und steuerverfahren für dieses fahrzeug
Inventor: MUTA KOICHIRO
IPC: B60W20/40
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (1) weist eine Kraftmaschine (10), einen mit der Kraftmaschine (10) verbundenen Motor und eine elektronische Steuereinheit (100) auf, die so konfiguriert ist, dass sie den Motor steuert, um einen Motorbetrieb zum Drehen einer Kurbelwelle der Kraftmaschine (10) auszuführen. Die elektronische Steuereinheit (100) ist so konfiguriert, dass sie eine Drehzahlabfall-Ausgleichssteuerung ausführt, wenn eine Drehzahl der Kraftmaschine (10) unter eine erste Drehzahl fällt, die niedriger als eine Selbstlaufdrehzahl der Kraftmaschine (10) ist, während die Kraftmaschine (10) selbstlaufend mit der Selbstlaufdrehzahl betrieben wird.
Patent DE-102020111775-A1 (DE)
Title: Hebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAPADANE VINOD
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Leichtkraftrad, umfassend einen länglichen im Wesentlichen gabelförmig ausgebildeten Grundkörper (2), der im mittleren Bereich ein, quer zur seiner Längsachse angeordnetes, hohlzylinderförmiges Lagerelement (3) aufweist, über das der Hebel (1) schwenkbar lagerbar ist, wobei das Lagerelement (3) in seiner Mantelfläche zumindest eine Lochbohrung (13) aufweist, über die das Lagerelement (3) mit einem Fluid versorgbar ist, wobei der Grundkörper (2) einen Schwenkarm (5) umfasst, der sich entlang der Längsachse des Grundkörpers (2) von dem Lagerelement (3) zu einem ersten distalen Ende (6) des Grundkörpers (2) erstreckt, wobei der Schwenkarm (5) im Bereich des ersten distalen Endes (6) eine Bohrung (7) aufweist, deren Längsachse senkrecht zur Längsachse der Lagerbohrung (4) sowie des Grundkörpers (2) verläuft, und wobei der Grundkörper (2) zwei parallel zueinander angeordnete Stege (8, 9) umfasst, die sich entlang der Längsachse des Grundkörpers (2) von dem Lagerelement (3) zu einem zweiten distalen Ende (10) des Grundkörpers (2) erstrecken, wobei beide Stege (8, 9) jeweils eine, in einer gemeinsamen Flucht angeordnete, Öffnung (11, 12) umfassen, wobei die Flucht parallel zur Längsachse des Lagerbohrung (4) verläuft. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Grundkörper (2) mittels eines Metallpulverspritzgussverfahrens hergestellt ist.
Patent DE-102020112357-A1 (DE)
Title: Türantriebsmodul zum antreiben einer tür eines schienenfahrzeugs, türsystem mit einer tür und einem türantriebsmodul und verfahren zum betreiben eines türsystems
Inventor: WITZELNIG THOMAS
IPC: E05F15/60
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Türantriebsmodul (115) zum Antreiben einer Tür (110) eines Schienenfahrzeugs (100) umfasst einen Linearmotor, der einen Stator (120) mit zumindest einer Spule (125) oder einem Magneten (130) und einen Läufer (135) mit zumindest einem Magneten (130) oder einer Spule (125) aufweist, wobei die Spule (125) und der Magnet (130) dazu ausgebildet sind, um eine lineare Antriebsbewegung (140) und/oder eine zumindest partiell rotatorische Antriebsbewegung (145) zum Antreiben der mit dem Läufer (135) gekoppelten oder koppelbaren Tür (110) zu erzeugen.