baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102511-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-05
Abstract: Mund- und Nasenmaske zum Aufsetzen vor den Nasen- und Mundbereich des Kopfes eines Benutzers mit einer für Atemluft undurchlässigen Lage, wobei die Mund- und Nasenmaske einen mittleren Teilbereich (2), einen sich oberseitig hieran anschließenden oberen Teilbereich (3) und einen sich unterseitig hieran anschließenden unteren Teilbereich (4) sowie zwei sich gegenüberliegende seitliche Teilbereiche mit Enden (14, 15) aufweist, und wobei die Mund- und Nasenmaske zumindest mit einem Band (16), vorzugsweise zumindest einem elastischen Band (16), zur Fixierung der Mund- und Nasenmaske beim Tragen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage den mittleren Teilbereich (2) mit einem mittleren Mittelbereich (11), den oberen Teilbereich (3) und den unteren Teilbereich (4) sowie die beiden seitlichen Teilbereiche umfasst und durch einen faltbaren einstückigen Kartonzuschnitt (1) gebildet ist, wobei die beiden seitlichen Teilbereiche durch obere Seitenbereiche (7, 8) und untere Seitenbereiche (9, 10) gebildet sind, die nicht miteinander, sondern jeweils nur mit dem oberen Mittelbereich (12) bzw. dem unteren Mittelbereich (13) verbunden sind, und wobei zum einen der mittlere Mittelbereich (11), der obere Mittelbereich (12) sowie der untere Mittelbereich (13) jeweils zumindest im Wesentlichen rechteckig ausgebildet und zum anderen die oberen Seitenbereiche (7, 8) und die unteren Seitenbereiche (9, 10) jeweils in etwa als ein rechtwinkliges Trapez ausgebildet sind, dessen rechter Winkel jeweils an den mittleren Mittelbereich (11) angrenzt, wobei der Kartonzuschnitt (1) zu einem konvexen Hohlkörper faltbar und in diesem Zustand durch Verriegelungsmittel fixierbar ist und wobei zwei aneinander angrenzende Seiten des konvexen Körpers offen gelassen sind.
Patent DE-202020104984-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-08-28
Abstract: Atemschutzmaske (100a; 100b) zur Bedeckung von Mund und Nase umfassend:ein flexibles Bedeckungselement (105a; 105b) zum Bedecken von Mund und Nase eines Trägers der Atemschutzmaske (100a; 100b) mit einer Randkontur (101a; 101b), welche bei angelegter Atemschutzmaske (100a; 100b) einer Gesichtskontur von einem Nasenrücken bis jeweils zu einer linken seitlichen Wange und einer rechten seitlichen Wange folgend ausgebildet ist und mit einer Kinnkontur (102a; 102b), welche bei angelegter Atemschutzmaske (100a; 100b) entlang eines Unterkiefers des Trägers verlaufend ausgebildet ist und mit zwei Verbindungskonturen (103a; 103b), welche bei angelegter Atemschutzmaske (100a; 100b) jeweils longitudinal verlaufend entlang der linken seitlichen Wange und der rechten seitlichen Wange ausgebildet sind und die Randkontur (101a; 101b) mit der Kinnkontur (102a; 102b) verbinden;ein elastisches Halteelement (104a; 104b), das mit seinen Enden von den beiden Verbindungskonturen (103a; 103b) ausgehend angebracht ist und die beiden Verbindungskonturen (103a; 103b) miteinander verbindet,wobei das elastische Halteelement (104a; 104b) so angeordnet ist, dass es bei angelegter Atemschutzmaske (100a; 100b) um einen Hals des Trägers herum unterhalb der Ohren in einem Nackenbereich des Trägers verläuft, sodass ein Kraftfluss von dem gespannten Halteelement (104a; 104b) ausgehend im Bereich der Randkontur (101a; 101b) von dem Nasenrücken über die Wangen verläuft und so die Randkontur (101a; 101b) an das Gesicht des Trägers anschmiegt und der Atemschutzmaske (100a; 100b) Halt gibt.
Patent DE-202020105668-U1 (DE)
Title: Bodenabblasungshalterung
IPC: B08B9/46
Filed: 2020-10-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Inspizieren von Behältnissen mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, und mit wenigstens einer Inspektionseinrichtung (6), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die von der Transporteinrichtung (2) transportierten Behältnisse (10) zu inspizieren, wobei entlang des Transportpfads (P) vor dieser Inspektionseinrichtung (6) eine Fremdkörperentfernungsvorrichtung (4) vorgesehen ist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, Fremdkörper von einer Außenoberfläche der Behältnisse zu entfernen, wobei diese Fremdkörperentfernungsvorrichtung (4) wenigstens teilweise unterhalb der Behältnisse angeordnet ist, wobei diese Fremdkörperentfernungsvorrichtung (4) wenigstens einen Träger (42) aufweist, an dem wenigstens eine Fremdkörperentfernungseinrichtung (44, 46) lösbar angeordnet ist, wobei diese Fremdkörperentfernungseinrichtung durch eine Bewegung der Fremdkörperentfernungseinrichtung und/oder eine Bewegung eines anderen Elements der Fremdkörperentfernungsvorrichtung nach unten und/oder werkzeuglos von dem Träger (42) entfernbar ist.
Patent DE-202020106558-U1 (DE)
Title: Transportgerät
IPC: B62B3/06
Filed: 2020-11-16
Abstract: Transportgerät (1) zur Beförderung von Gegenständen (G), umfassend zumindest einen Transportbehälter (2) zur Aufnahme der Gegenstände (G), ein an dem Transportbehälter (2) zwischen einer Fahrposition (FP) und einer Standposition (SP) um eine erste Schwenkachse (SA1) verschwenkbar angeordnetes Fahrwerk (3) mit wenigstens zwei Laufrädern (4), wobei das Transportgerät (1) zumindest in der Fahrposition (FP) des Fahrwerks (3) auf einer Ebene (E) mittels der Laufräder (4) fahrbar abgestützt ist, während das Transportgerät (1) in der Standposition (SP) des Fahrwerks (3) auf der Ebene (E) zumindest abschnittweise aufliegt, wobei das verschwenkbare Fahrwerk (3) zur Einleitung der Schwenkbewegung um die erste Schwenkachse (SA1) über zumindest einen Stellhebel (5) mit einer um zumindest eine zweite Schwenkachse (SA2) schwenkbaren Hebelmechanik (6) zwangsgekoppelt ist, die zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) um die zumindest eine zweite Schwenkachse (SA2) derart schwenkbar ausgebildet ist, dass die Hebelmechanik (6) in der ersten Position (P1) das Fahrwerk (3) in die Standposition (SP) und in der zweiten Position (P2) in die Fahrposition (FP) jeweils lagefixiert verschwenkt.
Patent DE-202020107039-U1 (DE)
Title: Klebestickhülsenanordnung für Heißklebepistolen
IPC: B05C17/005
Filed: 2020-12-07
Abstract: Klebestickhülsenanordnung für Heißklebepistolen, umfassend primär ein kegelförmiges oberes Bauteil, wobei das untere Ende des oberen Bauteils mit einer Aufnahmekammer versehen ist und die Aufnahmekammer mit einer Heizung kombiniert ist, wobei das vordere Ende des oberen Bauteils eine Klebedüse und das hintere Ende ein offenes Ende ist und das offene Ende mit einer Klebestickhülse kombiniert ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Klebestickhülse ein Außenrohr, einen O-Ring, ein Aluminium-Innenrohr, eine Anti-Rückfluss-Klebestickhülse, einen befestigenden Umfassungsring und ein Umfassungsrohr umfasst,
 dass ein Ende des Außenrohrs mit dem offenen Ende des oberen Bauteils verbunden und das andere Ende mit dem Aluminium-Innenrohr verbunden und ein abgestufter Abschnitt in der Mitte des Außenrohrs vorgesehen ist,
 dass der O-Ring am abgestuften Abschnitt des Außenrohrs und des Aluminium-Innenrohrs angeordnet ist,
 dass die Außenseite des Außenrohrs von der Anti-Rückfluss-Klebestickhülse umgeben ist und die Anti-Rückfluss-Klebestickhülse ein Ende mit großem Durchmesser und ein Ende mit kleinem Durchmesser aufweist und das Ende mit großem Durchmesser das Außenrohr umgibt und von dem befestigenden Umfassungsring umgeben ist und
 dass das Umfassungsrohr auf der Außenseite des Endes mit kleinem Durchmesser angeordnet ist,
 wodurch das Außenrohr, das Aluminium-Innenrohr und die Anti-Rückfluss-Klebestickhülse sich gegenseitig überlagern und einander umgeben und dabei durch den befestigenden Umfassungsring und das Umfassungsrohr begrenzt und fixiert werden, um zu verhindern, dass der Schmelzklebstoff zurückfließt und ausfließt und dass die Klebestickhülse bricht.
Patent DE-202020107293-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung von Beziehungen zwischen Objekten und wenigstens einem Subjekt
IPC: G09B1/30
Filed: 2020-12-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Darstellung von Beziehungen zwischen Objekten und wenigstens einem Subjekt,
 - mit einer Fläche, auf welcher Felder angeordnet sind,
 - mit Objektfeldern (11), wobei jedes Objektfeld (11) ein spezifisches Objekt symbolisiert und
 - mit ersten Qualitätsfeldern (12), die der Darstellung einer bestehenden ersten Beziehung zu einem Objekt dienen, wobei hierzu jedem Objektfeld (11) wenigstens ein erstes Qualitätsfeld (12) zugeordnet ist und
 - mit wenigstens einem Kennelement (16), das zur Darstellung einer bestehenden Beziehung zwischen Subjekt und Objekt dient und hierzu zumindest einem ersten Qualitätsfeld (12) zuordenbar ist.
Patent DE-202021001393-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Kraftfahrzeugkennzeichens an einem Kraftfahrzeug
IPC: G09F7/18
Filed: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung (200) zur Halterung eines Kennzeichens an einem Kraftfahrzeug, umfassend einer Trägerplatte (201), Halterungsmittel (202) im oberen und unteren Bereich zum Einklemmen der Kennzeichen und Befestigungsmittel (203; 204) zwecks Befestigung der Vorrichtung (200) an einem Fahrzeug, wobei die Befestigungsmittel (203; 204) als Aussparungen umgesetzt sind, wobei die Trägerplatte (201) sowie/oder die Halterungsmittel (202) elastisch verformbar sind, sodass ein Fahrzeugkennzeichen bei einer Verformung von Trägerplatte (201) sowie/oder der Halterungsmittel (202) zwischen den Halterungsmitteln (202) positionierbar ist und anschließend durch eine elastische Rückstellkraft den oberen und unteren Rand eines Teilabschnitts des Kennzeichens umfassen und das Fahrzeugkennzeichen festhalten kann.
Patent DE-202021102189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klimatisieren von Räumen
IPC: F24F1/24
Filed: 2021-04-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Klimatisieren von Räumen mit einem Gehäuse (12) mit mindestens einem Einlass (14) und mindestens einem Auslass (15, 16) und mindestens einem Mittel zum Temperieren von Luft, insbesondere einem Wärmetauscher oder einem Heizregister, und einem durch einen Motor (19) angetriebenen Ventilator (18), wobei zu temperierende Raumluft von dem Ventilator (18) durch den Einlass (14) in das Gehäuse (12) eingesaugt, durch das Mittel zum Temperieren temperiert und anschließend durch den Auslass (15, 16) wieder an den Raum abgegeben wird, gekennzeichnet durch mindestens einen Kanal (21, 22) für Raumluft, insbesondere einen Bypass, der am Mittel zum Temperieren vorbei direkt vom Einlass (14) zum Motor (19) führt.
Patent DE-202021102454-U1 (DE)
Title: Stationäre Notrufeinheit, Überwachungssystem und elektronische Datenverarbeitungsanlage
IPC: G08B25/14
Filed: 2021-04-22
Abstract: Stationäre Notrufeinheit (1) zur Überbewachung zumindest eines Raumes, wobei die Notrufeinheit eine Kommunikationsvorrichtung (4) umfassend einen Mensch-Maschine-Schnittstelle, insbesondere einen Lautsprecher (5) und/oder eine Kamera (6), einen Schallwellensensor (3) zur Registrierung akustischer Raumsignale und eine Aktivierungseinheit aufweist, wobei die Aktivierungseinheit die Kommunikationsvorrichtung (4) der Notrufeinheit (1) bei einem vordefinierten Ereignis aktiviert, und eine bidirektionale sprach- und/oder videobasierte Kommunikationsverbindung zu einer Leitstelle (LS) und/oder einem Empfangsgerät aufbaut.
Patent DE-202021102758-U1 (DE)
Title: Rotationspumpe zum Fördern eines Fluids
IPC: F04C28/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Rotationspumpe (10) zum Fördern eines Fluids, umfassend
 - ein Pumpengehäuse (12), welches
 o eine Längsachse (L) definiert und
 o einen ersten Deckel (14) und/oder einen zweiten Deckel (16) sowie
 o zumindest ein Ringelement (18) umfasst,
 - eine antreibbare Pumpenwelle (22), welche um die Längsachse (L) drehbar im Pumpengehäuse (12) gelagert ist,
 - zumindest einen vom Pumpengehäuse (12) umschlossenen Verdichtungsraum (24), der entlang der Längsachse (L) vom ersten Deckel (14) und/oder vom zweiten Deckel (16) und radial zur Längsachse (L) vom Ringelement (18) begrenzt wird, und
 - zumindest einen mit der Pumpenwelle (22) verbundenen Verdrängungskörper (28), der
 o exzentrisch zur Längsachse (L) im Verdichtungsraum (24) von der Pumpenwelle (22) bewegbar ist und den Verdichtungsraum (24)
 o gegenüber dem ersten Deckel (14) unter Ausbildung eines axialen ersten Spalts (S1A) und/oder
 o gegenüber dem zweiten Deckel (16) unter Ausbildung eines axialen zweiten Spalts (S2A) abschließt,
 - wobei die Rotationspumpe (10) eine erste Einstelleinheit (30) zum Einstellen des Spaltmaßes des axialen ersten Spalts und/oder
 - die Rotationspumpe (10) eine zweite Einstelleinheit (31) zum Einstellen des Spaltmaßes des axialen zweiten Spalts umfasst.
Patent DE-202021102850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Öffnungen
IPC: E06B9/58
Filed: 2021-05-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verschließen von Öffnungen (2), insbesondere von Öffnungen (2) in Schienenfahrzeugen, umfassend
 - ein Verschlusselement (3), insbesondere einen Rollladenpanzer, welches mehrere gelenkig miteinander verbundene Lamellenprofile (4) aufweist, die sich jeweils entlang einer Längsrichtung (18) von einer ersten Stirnkante (6a) zu einer zweiten Stirnkante (6b) erstrecken,
 - einander gegenüberliegende Führungsschienen (7), mittels welcher das Verschlusselement (3) von einer geschlossenen Position in eine offene Position und zurück geführt bewegbar ist, und
 - zumindest ein Gleitelement (10) zur Unterstützung einer geführten Bewegung des Verschlusselements (3) zwischen der geschlossenen Position und der offenen Position, welches zumindest eine Gleitelement (10) an zumindest einer der Stirnkanten (6a, 6b) von zumindest einem der Lamellenprofile (4) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das zumindest eine Gleitelement (10)
 - zumindest einen Wälzkörper (11) zum Abrollen an einer der Führungsschienen (7) und
 - eine Gleitplatte (12) zur drehbaren Lagerung des zumindest einen Wälzkörpers (11) umfasst,
 wobei der zumindest eine Wälzkörper (11) eine Drehachse (5) umfassend eine Richtungskomponente aufweist, welche Richtungskomponente normal auf die jeweilige Längsrichtung (18) ist.
Patent DE-202021105062-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten des Füllwassers von Schwimmbecken
IPC: C02F103/42
Filed: 2021-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten des Füllwassers von Schwimmbecken, umfassend
 einen Filterbehälter (10) mit einem Filterraum (14) für ein Filtermedium, einem öffenbaren Deckel (13), einem Einlass (16) für das aufzubereitende Rohwasser und einem Auslass (17) für das aufbereitete Wasser;
 einer innerhalb des Filterbehälters (10) angeordneten Desinfektionskammer (20) zur Aufnahme von festem wasserlöslichem Desinfektionsmittel, wobei die Desinfektionskammer von einem Teil des Rohwassers durchströmbar ist;
 einem Verteilventil (30) zum Verteilen des einfließenden Rohwassers auf einen ersten Teilstrom, der durch die Desinfektionskammer (20) fließt, und einen zweiten Teilstrom, der direkt in den Filterraum (14) fließt.
Patent DE-202021105357-U1 (DE)
Title: Anzeigesäule
IPC: G09F15/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Anzeigesäule (10) zum Präsentieren von Anzeigen, insbesondere Werbeanzeigen, mit
 - einem Sockel (12), der zum Aufstellen auf einen Boden ausgebildet ist,
 - einem hohlen Anzeigekörper (14), wobei der Anzeigekörper (14) mit dem Sockel (12) verbunden ist, sich von dem Sockel im wesentlichen entlang einer Vertikalachse (15) nach oben erstreckt, einen ersten Innenraum definiert und eine Außenseite (16) aufweist, an der wenigstens eine Anzeige präsentierbar ist, und
 - einem Deckel (30), der im Bereich einer Oberseite (18) des Anzeigekörpers (14) angeordnet ist und der einen Deckelinnenraum (36) definiert, wobei in dem Deckelinnenraum (38) wenigstens eine Kommunikationsfunkantenne (62) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, über einen Deckelwandabschnitt (34) Kommunikationsfunksignale (64) zu senden und/oder zu empfangen, und wobei der Deckelwandabschnitt (34) aus einem für die Kommunikationsfunksignale (64) transparenten Kunststoffmaterial hergestellt ist.
Patent DE-202022101033-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit Einschwenkmotor
IPC: B62M6/40
Filed: 2022-02-23
Abstract: Elektrofahrrad (2) mit einem Fahrradrahmen (1) und einer Antriebseinheit (6), wobei der Fahrradrahmen (1) eine Aufnahmeeinrichtung (4) für die Antriebseinheit (6) aufweist und die Antriebseinheit (6) mittels Befestigungselementen (8, 10, 12) an der Aufnahmeeinrichtung (4) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (6) zumindest abschnittsweise in die Aufnahmeeinrichtung (4) einschwenkbar ist, wobei die Antriebseinheit (6) eine elektrische Schnittstelle (18) aufweist, welche mittels der Schwenkbewegung in eine elektrische Schnittstelle (20) der Aufnahmeeinrichtung (4) einschwenkbar ist.
Patent DE-202022101039-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: H01H9/18
Filed: 2022-02-23
Abstract: Formteil (10) umfassend
 eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12), einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), und
 eine von einer Vielzahl an durchgehenden Löchern (15) gebildete Mikroperforation (16), wobei sich die Löcher (15) jeweils entlang ihrer jeweiligen Längsachse (A) geradlinig zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) erstrecken,
 wobei die Mikroperforation (16) in wenigstens einem Bereich (17) der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) ausgebildet ist, wobei der Bereich (17) kleiner als die Gesamtfläche der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) ist, so dass an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) wenigstens ein Bereich (17) mit Mikroperforation (16) und ein Bereich (18) ohne Mikroperforation ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Flächenanteil der Mikroperforation (16) vom Zentrum des Bereichs (17) mit Mikroperforation (16) hin zum Übergang (19) zum Bereich (18) ohne Mikroperforation kleiner wird, indem die Abstände (a) der Löcher (15) der Mikroperforation (16) zueinander in Richtung Übergang (19) größer werden und/oder die Durchmesser (d) der Löcher (15) der Mikroperforation (16) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) in Richtung Übergang (19) kleiner werden.
Patent DE-202022101221-U1 (DE)
Title: Hybridbauteil
IPC: F16L47/24
Filed: 2022-03-04
Abstract: Hybridbauteil mit einem einen Endbereich (2) aufweisenden, metallischen Rohr (3), welches einen Rohrinnenraum (4), eine diesen umschließende Rohrwandung (5) und eine stirnseitige Öffnung (10) im Endbereich (2) aufweist, und einem außerhalb des Rohrs (3) vorgesehenen, am Endbereich (2) des Rohrs (3) befestigten Funktionselement (6) aus Kunststoff (26),  dadurch gekennzeichnet , dass im Endbereich (2) eine Mitnahmegeometrie (27) am Außenumfang des Rohrs (3) vorgesehen und fest mit diesem verbunden ist, die stirnseitige Öffnung (10) mit einem Verschlusselement (11) verschlossen ist und der Endbereich (2) und das Verschlusselement (11) mit dem das Funktionselement (6) ausbildenden Kunststoff (26) umspritzt sind, der formschlüssig mit der Mitnahmegeometrie (27) verbunden ist.
Patent DE-202022102740-U1 (DE)
Title: Schienenproduktionslinie
IPC: C21D9/04
Filed: 2022-05-18
Abstract: Schienenproduktionslinie, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen kurzen Schienenlagerbereich (1), einen Wärmebehandlungsbereich (2) und einen langen Schienenlagerbereich (3) umfasst, die nacheinander über eine Rollenförderstrecke miteinander in Verbindung stehen, wobei der lange Schienenlagerbereich (3) über eine Hubvorrichtung (4) mit einem Kaltbehandlungsbereich (5) verbunden ist; der Kaltbehandlungsbereich (5) eine Kaltbehandlungsstationslinie (51) umfasst; der Wärmebehandlungsbereich (2) mindestens zwei Wärmebehandlungsstationslinien (21) umfasst; und die Kaltbehandlungsstationslinie (51) neben allen Wärmebehandlungsstationslinien (21) angeordnet ist.
Patent DE-202022103296-U1 (DE)
Title: Befestigungs- und Klemmstruktur für Zuleitungskabel in einem T-förmigen Stromübertragungsturm
IPC: H02G7/20
Filed: 2022-06-10
Abstract: Befestigungs- und Klemmstruktur für Zuleitungskabel in einem T-förmigen Stromübertragungsturm, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Isolatorkette (100), wobei an einem Ende der Isolatorkette (100) eine kreisförmige Hülle (101a) angeordnet ist, und wobei an der Außenwand der kreisförmigen Hülle (101a) verbundene Führungsrohre (101b) symmetrisch angeordnet sind, und wobei die Führungsrohre (101b) sich zu dem anderen Ende der Isolatorkette (100) erstrecken und mit der Außenwand des anderen Endes der Isolatorkette (100) verbunden sind, und wobei in der kreisförmigen Hülle (101a) ein erster beweglicher Steckerkörper (201) und ein zweiter beweglicher Steckerkörper (202) angeordnet sind, und wobei der erste bewegliche Steckerkörper (201) und der zweite bewegliche Steckerkörper (202) einander koaxial entsprechen und sie jeweils der Verbindungsöffnung zwischen den beiden Führungsrohren (101b) und der kreisförmigen Hülle (101a) entsprechen; und
 eine Hängekomponente (300), die einen Hängestangenkörper (301) und Klemmteile (302) umfasst, wobei die Klemmteile (302) in einer Anzahl von 2 bereitgestellt sind und sich an dem Boden der kreisförmigen Hülle (101a) befinden, und wobei der Hängestangenkörper (301) in die kreisförmige Hülle (101a) hineinragt und mit dem ersten beweglichen Steckerkörper (201) und dem zweiten beweglichen Steckerkörper (202) in Presspassung kommt sowie das Zuleitungskabel einhakt und mit den Klemmteilen (302) passt.
Patent DE-202023104564-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung
IPC: H02N11/00
Filed: 2023-08-11
Abstract: Kühlanordnung (1), aufweisend eine Wärmetauscheranordnung (2) und ein thermoelektrisches Modul (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere plattenförmige thermoelektrische Module (3) an der Wärmetauscheranordnung (2) der Kühlanordnung (1) angeordnet sind, um den von der Wärmetauscheranordnung (2) abgegebenen Wärmestrom durch die thermoelektrischen Module (3) zu leiten und elektrische Energie zu gewinnen und dass die thermoelektrischen Module (3) zumindest indirekt mit einem elektrischen Verbraucher (12, 13) der Kühlanordnung (1) verbunden sind.
Patent DE-202023105903-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Flüssigkeiten zum Trinken für Menschen
IPC: A61J9/00
Filed: 2023-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Flüssigkeiten zum Trinken für Menschen, mit zumindest einem Gefäß für die Flüssigkeit und mit wenigstens einem Schlauch, der vom Gefäß zum trinkenden Mensch verlaufend anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß (1) innendruckfest ausgebildet ist und dass dem Gefäß (1) eine Einrichtung zum Erhöhen des Drucks im Inneren des Gefäßes (1) zugeordnet ist.
Patent DE-202023106374-U1 (DE)
Title: Automatische Reifenabstreifvorrichtung
IPC: B29B17/00
Filed: 2023-11-01
Abstract: Eine automatische Reifenabstreifvorrichtung, die Folgendes umfasst:i. ein Gehäuse 1, das mit einer Vielzahl von motorisierten Rädern konfiguriert ist, die mit Stangen 2 befestigt sind, um dem Gehäuse 1 eine Bewegung auf einer Bodenoberfläche zu verleihen, wobei eine Platte 3 an dem Gehäuse 1 befestigt ist, um einem Benutzer zu ermöglichen, einen Reifen zu platzieren, der abgeschabt werden muss;ii. eine auf künstlicher Intelligenz basierende Einheit 4, die auf dem Gehäuse 1 abgebildet und mit einem Prozessor zum Erfassen und Verarbeiten von Bildern des Reifens integriert ist, wobei ein eingebauter Mikrocontroller auf der Grundlage der verarbeiteten Bilder das Vorhandensein und die Abmessung des Reifens bestimmt und der Mikrocontroller synchron ein Paar von Klemmanordnungen 5, die auf der Platte 3 abgebildet sind, zum Festklemmen des Reifens ansteuert;iii. eine motorisierte Getriebeanordnung, die zwischen die Anordnung gekoppelt ist, um den Reifen nur nach erfolgreichem Festklemmen des Reifens in Rotation zu versetzen, wobei der Mikrocontroller bei Betätigung der Anordnung ein Heißluftgebläse 6, das auf dem Gehäuse 1 abgebildet ist, zum Erwärmen des Reifens ansteuert, um die Härte der Oberfläche des Reifens zu verringern, die von einem auf dem Gehäuse 1 abgebildeten Tastsensor erfasst wird; undiv. eine Teleskopstange 7, die mit einem Abstreifer 8 konfiguriert ist, der auf dem Gehäuse 1 abgebildet ist, um überschüssigen Gummi von der Oberfläche des Reifens abzustreifen, wobei der Mikrocontroller beim Abstreifen des Gummis eine auf dem Gehäuse 1 abgebildete Staubsaugereinheit zum Reinigen des abgestreiften Gummis betätigt.