baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19524777-B4 (DE)
Title: Türschließer mit einstellbarer Vorspannung einer Schließerfeder
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: E05F3/10
Filed: 1995-07-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: Türschließer mit einstellbarer Vorspannung einer Schließerfeder und hydraulischer Dämpfung der Schließbewegung,  mit einem mit Hydraulikflüssigkeit gefüllten Zylinder, in welchem ein Hydraulikkolben verschiebbar aufgenommen ist, der einen Druckraum und einen Drucklosraum bildet, wobei in dem Drucklosraum die Schließerfeder angeordnet ist, welche einerseits mit einem axial verstellbaren Federteller und andererseits mit dem Hydraulikkolben zusammenwirkt, wobei der Hydraulikkolben über ein Getriebe mit einer Schließerwelle verbunden ist, und der Federteller als hydraulischer Trennkolben ausgebildet ist, der einen Druckraum bildet und mit einem in Bewegungsrichtung des Trennkolbens verstellbaren Anschlag zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,  dass der Anschlag (25) eine in einer Zylinderstirnwand gelagerte, abgedichtete Einstellspindel (26) aufweist, welche mit einer Einstellmutter (27) zusammenwirkt, die eine Anschlagfläche (28) für den Trennkolben (9) bildet.
Patent DE-19527899-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Gasflaschen
Inventor: WEIDNER GUENTER
IPC: B60P3/36
Filed: 1995-07-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Aufnahmevorrichtung
für Gasflaschen
zum Einbau in Fahrzeuge, insbesondere in Wohn- und/oder Reisemobile,
Caravans oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß ein fahrzeugeigener
Wassertank (1) mit einem Gasflaschenbehälter (3) versehen ist.
Patent DE-19539498-B4 (DE)
Title: Verschleißfester Synchronring aus einer Kupferlegierung
Inventor: KOBAYASHI MASAO
IPC: C22C9/02
Filed: 1995-10-24
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verschleißfester Synchronring aus einer Kupferlegierung mit folgender Zusammensetzung (in Gewichtsprozent): Zn: 20 bis 40 %, Al: 2 bis 11 %, wenigstens ein Element aus der Gruppe Fe, Ni und Co: 1 bis 5 %, Ti: 0,1 bis 4 %, Mn: 0,01 bis unter 0,1 % und Rest Cu mit unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent DE-19580267-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufhängung eines gefederten Fahrzeug-Fahrerhauses an einem Fahrzeugrahmen
Inventor: HULT OLLE
IPC: B62D33/06
Filed: 1995-02-28
Granted: 2007-03-15
Abstract: Anordnung
zur Aufhängung
eines gefederten Fahrerhauses (1) an einem Fahrzeugrahmen (5) mit
einem Stabilisator (17), der drehbar sowohl am Fahrerhaus (1) als
auch am Rahmen (5) gelagert ist, wobei der Stabilisator (17) zwei
Gelenkarme (19) umfaßt,
die im wesentlichen in Längsrichtung
des Fahrzeugs ausgerichtet, an beiden Seiten einer sich in Längsrichtung
durch die Fahrzeugmitte erstreckenden senkrechten Ebene angeordnet,
mittels einer Torsions-Querstange (18) fest miteinander verbunden
und an mindestens einem Fahrzeugteil (1, 5) abgestützt sind,
bei dem es sich entweder um das Fahrerhaus (1) oder um den Fahrzeugrahmen
(5) handelt, um eine relative Drehung zwischen dem Gelenkarm (19) und
dem Fahrzeugteil (1, 5) um eine sich im wesentlichen in Querrichtung
des Fahrzeugs erstreckende Achse zu gestatten, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Gelenkarm (19) über
eine Buchse (11) am Fahrzeugteil (1, 5) gelagert ist, welche in
gegenseitig zueinander senkrechten, relativ zur Achse radialen Richtungen
unterschiedliche Steifigkeiten aufweist, wobei diese Buchse umfaßt: eine...
Patent DE-19605659-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kombination von beta Caroten und Vitamin E-Derivaten zur Behandlung epithelialer Differenzierungsstörungen
Inventor: ZIERER OTTO
IPC: A61P39/00
Filed: 1996-02-15
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verwendung eines Vitamin E Derivates aus der Gruppe von DL-alpha-Tocopherol-Butylat und/oder DL-alpha-Tocopherol-Succinat, wobei das DL-alpha-Tocopherol-Succinat Salze bilden kann mit L- oder DL- oder D-Ornithin, Arginin oder Lysin, und/oder DL-alpha-Tocopherol-Citrat, wobei das DL-alpha-Tocopherol-Citrat Salze ausbilden kann mit L- oder DL- oder D-Arginin, Lysin, Ornithin, Histidin, und/oder Tocopherol-Ascorbat in Kombination mit beta Caroten zur systemischen Gabe zur Verzögerung, Prävention und/oder Behandlung von Strahlenschäden des Epithels des Verdauungstraktes und des Auges, Epithelstörungen des Morbuis Crohn, Hyperkeratosen, Leukoplakie und der Colitis Ulzerosa.
Patent DE-19608761-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches einachsiges Anhängegerät
Inventor: TIESSEN REIMER-UWE
IPC: A01B71/06
Filed: 1996-03-07
Granted: 2004-04-08
Abstract: Landwirtschaftliches einachsiges Anhängegerät, wie beispielsweise gezogene Feldspritze etc., mit einem Fahrwerk (1, 5) und einer Zugdeichsel (2), einer auf dem Fahrwerk (1) angeordneten, mittels zumindest einer Gelenkwelle (7) von einer Schlepperzapfwelle antreibbaren Einrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (8) oberhalb der Deichsel (2) auf dem Fahrwerksrahmen (5) angeordnet ist, dass seitlich an der Deichsel (2) ein von zwei Winkelgetrieben gebildeter doppelter Winkeltrieb (14, 16) befestigt ist, um den Antriebsstrang S- bzw. Z-förmig zu der oberhalb der Deichsel (2) angeordneten Einrichtung (8) seitlich an der Deichsel (2) vorbei von einem unterhalb und seitlich der Deichsel (2) gelegenen Gelenkwellenanschlußzapfen (26) zu führen, dass die Gelenkwelle (7) an diesem Gelenkwellenanschlußzapfen (26) angeschlossen ist, dass zwischen dem oberen Winkelgetriebe (14) und einer Antriebswelle (24) der Einrichtung (8) ein Kreuzgelenk (23) angeordnet ist, dass die Deichsel (2) mittels eines eine senkrechte Gelenkachse (10) aufweisenden Gelenkes (9) an dem Fahrwerksrahmen (5) angelenkt ist, und dass...
Patent DE-19713313-B4 (DE)
Title: Steuerbare Ventileinrichtung
Inventor: GEIGER HARTMUT
IPC: B60G17/052
Filed: 1997-03-29
Granted: 2005-10-13
Abstract: Steuerbare
Ventileinrichtung mit folgenden Merkmalen:  a) im Gehäuse (1,
12) der Ventileinrichtung sind eine mit einem Druckmitteleingang
(51) verbundene Druckmitteleingangskammer (45) und eine mit einem
Druckmittelausgang (41) verbundene Druckmittelausgangkammer (5)
angeordnet;  b) die Druckmitteleingangskammer (45) und die Druckmittelausgangskammer
(5) sind über
ein im Gehäuse
(1, 12) angeordnetes erstes Ventil (44, 46, 39, 47, 3) wahlweise miteinander
verbindbar oder gegeneinander absperrbar;  c) zum Betätigen des
ersten Ventils (44, 46, 39, 47, 3) dient ein im Gehäuse (1,
12) angeordneter Steuerkolben (37), der mit seiner eine erste Wirkfläche aufweisenden
einen Seite eine Steuerkammer (38) begrenzt;  d) der Steuerkolben
(37) ist von einer Betätigungskraft
zum Öffnen
des ersten Ventils (44, 46, 39, 47, 3) in Richtung von der Steuerkammer  (38)
weg und von einer Rückstellkraft zum
Schließen
des ersten Ventils (44, 46, 39, 47, 3) in Richtung auf die Steuerkammer
(38) zu bewegbar;  e) die Steuerkammer (38) ist...
Patent DE-19723328-B4 (DE)
Title: Umwandelbares Fahrzeugdach mit zusammenschiebbarem Verdeckkasten
Inventor: SCHUECH SIEGMUND
IPC: B60J7/20
Filed: 1997-06-04
Granted: 2005-02-03
Abstract: Umwandelbares
Fahrzeugdach mit einem Verdeck (10), das aus einer Schließstellung,
in welcher es den Fahrzeuginnenraum nach oben abschließt, in eine Öffnungsstellung
bringbar ist, in welcher es den Fahrzeuginnenraum nach oben freigibt
und in einem Verdeckkasten (14) abgelegt ist, wobei der Verdeckkasten
bei geschlossenem Verdeck in Höhenrichtung
zusammenschiebbar ist und ein festes, höhenverstellbares Bodenteil
(18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (20) des Verdeckkastens
(14) als in Höhenrichtung
zusammenklappbarer Verbund aus gelenkig miteinander verbundenen,
festen Lamellen (22, 24) ausgebildet ist, der mit seinem unteren
Ende schwenkbar an dem Bodenteil (18) befestigt ist.
Patent DE-19747406-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Messen von G3-Faksimile-Kommunikationsprotokolldaten
Inventor: TOHYAMA RYOUETSU
IPC: H04N1/00
Filed: 1997-10-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: Einrichtung zum Messen von G3-Faksimile-Kommunikationsprotokolldaten, die zwischen einem ersten Faksimile-Übertragungsgerät (10) und einem zweiten Faksimile-Übertragungsgerät (11) ausgetauscht worden sind, mit einer ersten und zweiten Protokolldaten-Feststelleinheit dadurch gekennzeichnet, dass  die zu messenden Kommunikationsprotokolldaten der ITU-Normempfehlung V.34 entsprechen, und  die Kommunikationsprotokolldaten, die von dem ersten Faksimile-Übertragungsgerät (10) übertragen worden sind, von der ersten Protokolldaten-Feststelleinheit (5; 5A) festgestellt werden, die ein erstes V.34-Modem (52) aufweist, um zwischen den ersten und zweiten Faksimile-Übertragungsgeräten (10, 11) übertragene Daten zu überwachen, und  die Kommunikationsprotokolldaten, die von dem zweiten Faksimile-Übertragungsgerät (11) übertragen worden sind, mittels der zweiten Protokolldaten-Feststelleinheit (4; 4A) festgestellt werden, die ein zweites V.34-Modem (42) aufweist, um zwischen den ersten und zweiten Faksimile-Übertragungsgeräten (10, 11) übertragene Daten zu überwachen, wobei die ersten und zweiten Protokolldaten-Feststelleinheiten (5, 4; 5A, 4A) einen Quittungsaustausch für Modemeinrichtdaten durchführen, die auf Steuerdaten basieren, die in den Kommunikationsprotokolldaten enthalten sind, um so jeden der beiden Modems (52,...
Patent DE-19782271-B4 (DE)
Title: Sauerstoffverbundelektroden/Elektrolyt-Struktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WALLIN STEN A
IPC: H01M8/12
Filed: 1997-04-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Sauerstoffverbundelektroden/Elektrolyt-Struktur
für eine
elektrochemische Festkörpervorrichtung,
welche eine poröse
Verbundelektrode in Kontakt mit einer dichten Elektrolytmembran
aufweist, wobei die Elektrode umfaßt:  (a) eine poröse Struktur,
die einander durchdringende Netzwerke eines ionenleitfähigen Materials
und eines elektronenleitfähigen
Materials aufweist; und  (b) einen Elektrokatalysator, der von
dem elektronenleitfähigen
Material verschieden ist und in den Poren der porösen Struktur
dispergiert ist.
Patent DE-19810732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen insbesondere von Abhitzekesselbauteilen
Inventor: PRAAST JUERGEN
IPC: F23J3/02
Filed: 1998-03-12
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen insbesondere von Abhitzekesselbauteilen, wie Kesselwänden, Schotten
und/oder Bündeln,
mit einem an seinem einen Ende ein Hammergewicht tragenden sowie
an seinem gegenüberliegenden
Ende um eine horizontale Achse verschwenkbar gelagerten Haltereisen
und mit einer von einem Motor um eine parallele horizontale Achse
drehbaren Bolzenscheibe, mit deren Hilfe das Hammergewicht in eine vorgegebene
Höhe anhebbar
ist, aus der es aufgrund Gravitation niederfällt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
dem Hammergewicht (2) gegenüberliegende
Ende des Haltereisens (1) an einem in einem Käfig (6) um die horizontale Achse
(3) dieses Endes verschwenkbar gelagerten Zahnrad (7) befestigt
ist und das Zahnrad (7) von der gleichfalls im Käfig (6) gelagerten Bolzenscheibe
(5) verschwenkbar ist, die an ihrem Umfangsrand eine Mehrzahl von
auswechselbaren Bolzen (9, 9') aufweist und deren Bolzen (9, 9')
bei angetriebener Bolzenscheibe (5) nacheinander aufeinanderfolgende
Zähne (10)
des Zahnrades (7) hinterfassen.
Patent DE-19813907-B4 (DE)
Title: Sauggreifer
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B65G47/91
Filed: 1998-03-28
Granted: 2007-12-20
Abstract: Sauggreifer
mit einem Sauganschluss (2), einer den Sauganschluss (2) tragenden
Saugplatte (5) und einem an der Saugplatte (5) befestigten Dichtprofil
(8), wobei das Dichtprofil (8) auf den Rand (6) der Saugplatte (5)
aufgeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugplatte (5)
im Bereich ihres Randes (6) mit die Oberfläche der Oberseite und Unterseite
der Saugplatte (5) überragenden
Befestigungselementen versehen ist, und dass das Dichtprofil (8) über die
Befestigungselemente aufgeschoben ist.
Patent DE-19816897-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung für Kraftfahrzeugmotoren
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02D11/10
Filed: 1998-04-16
Granted: 2010-10-21
Abstract: Motorsteuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche aufweist:  einen Motor (1) mit mehreren Zylindern;  mehrere Sensoren (3, 6, 10) zur Feststellung des Betriebszustands des Motors;  eine Motorsteuervorrichtung (11) zum Steuern des Motors in Reaktion auf den Betriebszustand;  eine Drosselklappe (4) zur Einstellung der Ansaugluftmenge (Qa), die dem Motor zugeführt werden soll;  ein Drosselklappenbetätigungsglied (5) zum Stellen der Drosselklappe;  einen Drosselklappenöffnungsgradsensor (6) zur Feststellung der Öffnungs/Schließ-Position der Drosselklappe als Drosselklappenöffnungsgrad (T);  einen Bypasskanal (7) zum Versorgen des Motors mit Luft durch eine Umwegleitung, die die Drosselklappe umgeht;  ein Bypassventil (8) zum öffnen bzw. Schließen des Bypasskanals (2);  eine Bypasssteuervorrichtung (11) zum Steuern des Bypassventils (6);   einen Gaspedalbetätigungsgradsensor (10) zur Feststellung der Betriebsposition eines Gaspedals als Gaspedalbetätigungsgrad (A);  eine Drosselklappensteuervorrichtung (12) zum Steuern des Drosselklappenbetätigungsgliedes (5) in Reaktion auf den Gaspedalbetätigungsgrad (A);  eine Störungserfassungsvorrichtung (S1) zur Feststellung einer Störung in einem Drosselklappensteuersystem...
Patent DE-19913859-B4 (DE)
Title: Innenbehälter für einen Warmwasserspeicher in Flachbauweise
Inventor: GELLERT PETER
IPC: F24H1/18
Filed: 1999-03-26
Granted: 2004-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenbehälter für einen Warmwasserspeicher mit einem Heizelement, wobei das Heizelement ein in die Wandung des Innenbehälters integrierter Polymerheizkörper (5) ist, der aus einem Heizwiderstand (6) besteht, welcher zumindest an der nach innen gerichteten Seite von einem temperaturbeständigen Polymer eingeschlossen ist. Vorzugsweise ist der Innenbehälter erfindungsgemäß in Flachbauweise mit einem Verhältnis von Tiefe zu Breite kleiner/gleich 1 : 3 ausgebildet.
Patent DE-19927936-B4 (DE)
Title: Verwendung von Säften natürlich gewachsener Zitrusfrüchte als mikrobizide Komponente in Desinfektionsmitteln
Inventor: ZERLING WOLFGANG K
IPC: A01N65/00
Filed: 1999-06-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verwendung
eines Mittels auf Basis von synergistisch wirkenden Gemischen, die
anionische Tenside und Säfte
von Zitrusfrüchten
aus der Familie der Rutaceae als Wirkstoffkomponenten enthalten,
zur Bekämpfung
und Inaktivierung von schädlichen
Mikroorganismen auf Flächen
aller Art, wobei das Mittel die folgenden Komponenten enthält:  a)
wenigstens einen Zitrusfruchtsaft oder ein Zitrusfruchtsaftkonzentrat
oder Gemische von Zitrusfruchtsäften
oder Zitrusfruchtsaftkonzentraten aus der Familie der Rutaceae als
Wirkstoffkomponente,  b) wenigstens ein Tensid, ausgewählt aus
Alkylsulfonaten und/oder Alkylsulfaten und/oder Alkylarylsulfonaten und/oder
Alkylarylsulfaten und deren Natrium-, Kalium- oder Ammoniumsalzen,
mit primären
oder sekundären
Ketten der Länge
C 8 -C 18  und/oder
Alkyl(C 8 -C 15 )polyglykolether-(1-3EO)-sulfate
(Fettalkoholethersulfate) und deren Kalium, Natrium-, Ammoniumsalze
oder Magnesiumsalze oder deren Gemische,  c) wenigstens einen
ein- oder zweiwertigen, primären
oder sekundären
Alkohol mit einer Kettenlänge
von C 2 -C 8  oder Gemischen
von Alkoholen als Lösungsmittel,  und
wobei das Gewichtsverhältnis
des Tensidgemisches, bestehend aus Alkylsulfonaten und/oder Alkylarylsulfaten und/oder
Fettalkoholethersulfaten oder deren Salze (A) mit den Säften (B)
im...
Patent DE-19948270-B4 (DE)
Title: Sauerstoffmessung mit einer potentiometrischen Zirkondioxid-Messzelle in einem Gas/Feststoff-Bett
Inventor: GORRIS RAINER
IPC: G01N27/407
Filed: 1999-10-06
Granted: 2005-04-07
Abstract: Anordnung
zur Messung des Sauerstoffgehalts in einem Gas oder einem Gas/Feststoffgemisch
mit einer potentiometrischen Zirkondioxid-Messzelle, die aus einem
Zirkondioxid-Bauteil (1), das einen Gasraum (4) und einem Gasraum
(5, 5a) voneinander trennt, von denen der eine Gasraum das zu messende
Gas enthält und
der andere Gasraum ein Referenzgas oder ein anderes zu messendes
Gas enthält
und einer Elektrode (2) die das Zirkondioxid-Bauteil (1) auf der
Gasraumseite (4) und einer Elektrode (3) die das Zirkondioxid-Bauteil
(1) auf der Gasraumseite (5, 5a) kontaktiert besteht, dadurch gekennzeichnet
dass mindestens eine der Elektroden (2, 3) zum Gasraum (4, 5, 5a)
hin durch ein ganz oder teilweise gasdurchlässiges Bauteil (6, 7, 18),
das aus einem Sauerstoffionen-leitenden Material besteht, ganz oder
teilweise bedeckt wird und dass das gasdurchlässige Bauteil (6, 7, 18) die
Elektroden (2, 3) über
eine äußere Kraft
(10, 11) mechanisch an das Zirkondioxid-Bauteil (1) presst.
Patent AU-2014100809-B4 (AU)
Title: A System of Aerial Transportation of Waste and Ore in Open Pit Mining Applications
Inventor: MACDONALD BRIAN
IPC: E21C47/06
Filed: 2014-07-16
Granted: 2015-04-02
Abstract: The present invention relates to an open pit mining system. The system includes a material removing and transporting machine configured to remove overburden from an open pit of a mine, and remove valuable material from the open pit. Advantageously, the machine removes not only the overburden, but also mined ore/valuable material. All such materials would otherwise be conventionally removed by trucks, operating in the pit and transporting the materials up ramps and out of the open pit. Accordingly, the use of trucks for transporting valuable material both along and up out of the pit is at least to some extent reduced thereby resulting in improved efficiency and safety.
Patent AU-2018101216-B4 (AU)
Title: Riser tension protector and method of use thereof
Inventor: STEVEN PLAIN
IPC: E21B17/01
Filed: 2018-08-22
Granted: 2019-05-09
Abstract: A riser tension protector and coiled tubing lift frame assembly including same for use as a backup heave compensator is described. The assembly includes a frame having 5 an upper frame section adapted for attachment to a top drive system and a lower frame section adapted to interface with a flowhead assembly; and a pair of pneumatic cylinders spaced apart from one another. The pneumatic cylinders have a respective cylinder barrel and a piston rod translatable therein, a free end of the piston rods being fixed to the upper frame section and a lower end of the cylinder barrels being fixed 10 relative to the lower frame section. In use, the pneumatic pressure in said cylinders is charged to an over pressure sufficient to cause the piston rods to remain retracted in said barrels when an axial load on the riser is under a predetermined operating load threshold and to extend on an upheave of the floating vessel when the axial load exceeds the predetermined operating load threshold.
Patent DE-102004009100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur abschmierfreien Führung biegesteifer Bogen in einem nicht aktiven Werk einer Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: KOCH MICHAEL DR ING
IPC: B41F25/00
Filed: 2004-02-25
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur Bogenführung in einem nicht aktiven Werk einer Bogenrotionsdruckmaschine, welches mindestens einen rotierenden bogenführenden Zylinder (1) und einen dem bogenführenden Zylinder (1) zugeordneten Bearbeitungszylinder (2) umfasst, die bei aktivem Werk in einer Kontaktzone aufeinander abrollen, wobei • der Bearbeitungszylinder (2) vom bogenführenden Zylinder (1) abstellbar ist, • der Bearbeitungszylinder (2) einen Zylinderkanal (3) aufweist, • der Bearbeitungszylinder (2) relativ zum bogenführenden Zylinder (1) verdrehbar ist, • im Zylinderkanal (3) diesen überspannende Bogenleitelemente (6) angeordnet sind und • weitere, die Hinterkante von Bogen (4) führende Bogenleitelemente (7, 8) vor und nach der Kontaktzone (1, 2) angeordnet sind, mit folgenden Schritten: • Positionieren des Bearbeitungszylinders (2) in einer Abstellposition, in der ein Spalt zwischen dem bogenführenden Zylinder (1) und dem Bearbeitungszylinder (2) gebildet wird, • Drehen des Zylinderkanals (3) des Bearbeitungszylinders (2) in die Kontaktzone (1, 2) und Stillsetzen in einer Drehwinkelposition, bei...
Patent DE-102004010561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anfahrhilfesteuerung
Inventor: JOVERS INGO
IPC: B60W10/04
Filed: 2004-03-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Anfahrhilfe in einem Fahrzeugzug bestehend aus einem Zugfahrzeug (1) und einem mit diesem Zugfahrzeug gekoppelten, als Auflieger ausgebildeten Anhängefahrzeug (2), bei welchem neben einer festen Achse (6) mindestens eine in Fahrtrichtung vor der festen Achse (6) angeordnete entlastbare Achse (7) vorgesehen ist, wobei sowohl das Zugfahrzeug (1) als auch das Anhängefahrzeug (2) über je mindestens eine elektronische Steuereinheit verfügen, welche über Datenbusmittel elektronisch miteinander verbunden sind, und wobei mindestens die als Triebachse (4) ausgebildete Achse des Zugfahrzeugs und die Achsen (6, 7) des Anhängefahrzeugs (2) mit einer Lastsensierungseinrichtung ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer aktivierten Auflieger-Traktionserhöhung eine Achslastverlagerung durch Entlastung der mindestens einen entlastbaren Achse (7) des Anhängefahrzeugs (2) durchgeführt wird, wobei die Bestimmung der aktuellen Achslasten für die Achsen (6, 7) des Anhängefahrzeugs (2) in der mindestens einen im Anhängefahrzeug (2) vorgesehenen elektronischen Steuereinheit und die Bestimmung der aktuellen Achslast für die Triebachse (4) des Zugfahrzeugs in der mindestens einen im Zugfahrzeug vorgesehenen elektronischen Steuereinheit durchgeführt wird und wobei die mindestens eine elektronische Steuereinheit im Zugfahrzeug (1) die Steuerung der Entlastung der mindestens einen entlastbaren Achse (7) des Anhängefahrzeugs (2) im Zusammenwirken mit der mindestens einen im Anhängefahrzeug (2) vorgesehenen elektronischen Steuereinheit unter Verwendung von Daten-Botschaften über die Datenbusmittel durchführt.
Patent DE-102004010652-B4 (DE)
Inventor: BUCK BELA HIERONYMUS
IPC: A01G33/02
Filed: 2004-02-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: A support device for cultivating macro organisms in marine waters consisting of first and second coplanar rings connected to each other by a plurality of radial support lines and provided between them with a plurality of cultivating lines arranged in substantially coaxial rings and connected to the support lines. The outer one of the first and second rings is held in a predetermined orientation by ropes of crow's foot arrangements connected to it from above and below the rings. Each crow's foot arrangement is provided with a ring coaxial with respect to the first and second rings and connected to the other by a support rope. One of the crow's foot rings is connected to a buoyancy means and the other one is connected to an anchoring device so that forces acting on the buoyancy or anchoring means are restricted to the support rope.
Patent DE-102004023589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Veränderung von Steuerzeiten von Gaswechselventilen von Zylindern eines Verbrennungsmotors
Inventor: EHLERS GUIDO
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-05-13
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Erkennung einer Veränderung
von Steuerzeiten von Gaswechselventilen von Zylindern eines Verbrennungsmotors,
bei dem der Gasdruck im Brennraum der Zylinder gemessen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der im Brennraum innerhalb eines begrenzten
Zeitfensters in der Nähe
der veränderlichen
Steuerzeiten eines Gaswechselventils (10, 12) gemessene Gasdruckverlauf
ausgewertet wird.
Patent DE-102004027605-B4 (DE)
Title: Tensioning device for machine tools comprises a body consisting of several hybrid wall parts adhered at the connecting joints
Inventor: GESLER WERNER
IPC: B23Q3/00
Filed: 2004-06-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Tensioning device comprises a body consisting of several hybrid wall parts (1) adhered at the connecting joints (5). The wall parts contain embedded similar and/or different inserts (4.1-4.4). One or more tubes (7) for receiving tensioning screws are arranged in the hollow chamber (6) produced from a mineral cast. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a process for the production of tensioning device. Preferred Features: The body is a prism or truncated pyramid. The hybrid wall parts have an outer layer (2) and a stabilizing body (3). The inserts are molds made from a mineral cast.