baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106382-U1 (DE)
Title: Wasserbehandlungsvorrichtung
IPC: C02F1/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Eine Wasserbehandlungsvorrichtung, umfassend: einen Behälter, der ein sich durch einen oberen Abschnitt erstreckendes Einlassrohr und ein sich von einem unteren Abschnitt erstreckendes Auslassrohr umfasst; eine auf einer Außenseite des Behälters angeordnete Antriebseinheit; ein durch den Behälter eingeführter und mit der Antriebseinheit verbundener Filtrierwasserrohr; eine Filtereinheit, die um das Filtrierwasserrohr herum angeordnete flache Filterbeutel umfasst, wobei die flachen Filterbeutel zusammen mit dem Filtrierwasserrohr schnell gedreht werden können; eine Positioniereinheit, umfassend: Trennstücke, die jeweils sandwichartig zwischen zwei benachbarten flachen Filterbeuteln angeordnet sind; und Dichtungen, die jeweils an einem der zugehörigen Trennstücke befestigt sind und mit einem der zugehörigen flachen Filterbeutel in Kontakt stehen; und eine Schabeinheit, die Schaberbaugruppen umfasst, die jeweils sandwichartig zwischen zwei benachbarten flachen Filterbeuteln angeordnet sind und drehbar um eins der zugehörigen Trennstücke herum vorgesehen sind.
Patent DE-202016106845-U1 (DE)
Title: Winkelbefestigungssystem
IPC: E06B1/60
Filed: 2016-12-08
Abstract: Zusammenstellung von Befestigungswinkeln für die Montage von Bauelementen wie Fenstern und Türen in Bauwerksöffnungen, wobei jeder Befestigungswinkel ein Winkelprofil in L-Form mit zwei Schenkeln umfasst, die einen Winkel von im Wesentlichen 90° einschliessen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungswinkel mindestens 2 Winkeltypen A und B zugeordnet werden können, wobei alle Winkel vom erste Winkeltyp A Schenkel (1, 2) der Länge LA1 und LA2 aufweisen und alle Winkel vom zweiten Winkeltyp B Schenkel (3, 4) der Länge LB1 und LB2 aufweisen und es gilt LA1 ≠ LA2 ≠ LB1 ≠ LB2 aber zugleich LA1 + LA2 = LB1 + LB2.
Patent DE-202017000002-U1 (DE)
Title: Direktangetriebene Astsäge oder andere Anbaugeräte
IPC: A01B59/06
Filed: 2017-01-02
Abstract: Anbaugeräte, die an landwirtschaftlichen Geräten, Kommunalgeräten oder Baggern vorkommen, werden bisher meist hydraulisch angetrieben. – Die Anbaugeräte werden über einen extra Motor angetrieben. – Der Motor kann ein Verbrennungsmotor oder ein Elektromotor sein. – Der Motor kann mit einer Kupplung und einem Getriebe ausgestattet sein.
Patent DE-202017001393-U1 (DE)
Title: LAN-PoE Schutzvorrichtung
IPC: H04B15/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: LAN-POE Protection-Pipe zum Schutz von Gigabit ETHERNET-Verbindungen dienend, dadurch gekennzeichnet, dass Störspannungen und störwirksame Frequenzanteile nicht durch mit der LAN-POE Protection-Pipe angeschlossenen Leitungen einkoppeln.
Patent DE-202017006869-U1 (DE)
Title: Batteriepack, Elektrogerät, das den Batteriepack verwendet, und Elektrogerätesystem
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Akku-Powerpack und Elektrowerkzeugsystem, wobei das System zumindest erste und zweite Elektrowerkzeuge umfasst, das erste Elektrowerkzeug mit einem ersten Versorgungsspannungspegel betreibbar ist und das zweite Elektrowerkzeug mit einem zweiten Versorgungsspannungspegel betreibbar ist, der Akkupack wahlweise mechanisch oder elektrisch mit jedem der Elektrowerkzeuge verbindbar ist, um selbigen eine Leistung bereitzustellen, und wobei das erste Elektrowerkzeug elektrische Anschlussmittel in einer ersten Konfiguration umfasst, um eine Leistung des Akkupacks für den Betrieb des ersten Elektrowerkzeugs auf dem ersten Versorgungsspannungspegel bereitzustellen, und das zweite Elektrowerkzeug umfasst elektrische Anschlussmittel in einer zweiten Konfiguration, um eine Leistung des Akkupacks für den Betrieb des zweiten Elektrowerkzeugs auf dem zweiten Versorgungsspannungspegel bereitzustellen, so dass derselbe Akkupack verwendet wird, um den jeweiligen Elektrowerkzeugen unterschiedliche erforderliche Versorgungsspannungspegel zuzuführen.
Patent DE-202017007292-U1 (DE)
Title: Warenzwischenlagervorrichtung
IPC: B65G1/06
Filed: 2017-11-14
Abstract: Warenzwischenlagervorrichtung (1) mit mehreren Lagerkanälen (3), in denen Waren stapelbar sind, mit einem Manipulator (67) zur Ausgabe der Waren und mit einer Übergabevorrichtung (2) zur Übergabe von Waren an den Manipulator (67), wobei die Lagerkanäle (3) jeweils eine Seitenwand (5), eine der Seitenwand (5) gegenüberliegende Führungswand (7) und eine die Seitenwand (5) und die Führungswand (7) verbindende Rückwand (9) aufweisen und jeweils über einem Übergabekanal (4) angeordnet sind, wobei jeder Übergabekanal (4) eine Transportfläche (21) aufweist, auf der die Waren zu einer Ausgabeseite (65) zur Übergabe der Waren an den Manipulator (67) transportierbar sind, und mit einer Transportvorrichtung (47), die eine auf der Transportfläche (21) liegende Ware in Richtung der Ausgabeseite (65) transportiert.
Patent DE-202017102319-U1 (DE)
Title: Vorsatzgerät für einen Staubsauger mit stabiler Parkposition
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Vorsatzgerät für einen Staubsauger zum Reinigen eines Bodens,- mit einem Gehäuse (2),- mit mindestens zwei an dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Laufrollen (4) und- mit einem Kippgelenk (6) zur Verbindung des Gehäuses (2) mit einem Staubsauger (12),- wobei ein Anschlussstück (14) des Kippgelenks (6) mit einem zu reinigenden Boden einen Kippwinkel (α) definiert, dadurch gekennzeichnet,- dass mindestens ein Stützelement (16) an dem Gehäuse (2) oder in den Laufrollen (4) angeordnet ist und- dass ein Steuermittel (18) ausgebildet ist, wobei das Steuermittel (18) das Stützelement (16) abhängig von dem Kippwinkel (α) verfährt.
Patent DE-202017102722-U1 (DE)
Title: Stromrichter für Energieübertragung
IPC: H02M7/797
Filed: 2017-05-08
Abstract: Modularer Stromrichter zur Ausgabe unterschiedlicher Spannungslevels, mit mindestens einem aktiv zu versorgenden Hauptmodul mit Eingangsanschlüssen für das Anlegen einer Eingangsspannung U0 für den Stromrichter, n – 1 weiteren Modulen, wobei n ganzzahlig ist und gilt n ≥ 2, alle mindestens n Module seriell miteinander verschaltet sind, Ausgangsanschlüsse an den beiden Endpunkten der Serienschaltung, wobei zumindest jedes der n – 1 weiteren Module eine Energiespeichereinrichtung, vorzugsweise einen Kondensator zum Speichern von Ladung aufweist sowie jedes Modul Schalteinrichtungen aufweist, vorzugsweise gebildet durch Transistoren, zum wahlweise und gesteuertem Einstellen zumindest eines aktiven Normalbetriebs bei dem das jeweilige Modul die Spannung an seiner Energiespeichereinrichtung in den Spannungspfad der Serienschaltung einbringt und eines Bypass-Betriebs in dem das jeweilige Modul den Spannungspfad der Serienschaltung nur durchschaltet sowie vorzugsweise eines invertierten Betriebs bei dem das jeweilige Modul die Spannung an seiner Energiespeichereinrichtung invertiert in den seriellen Spannungspfad einbringt, einer Controller-Einrichtung zum direkten oder indirekten Erfassen der Ladungszustände der Energiespeichereinrichtungen aller n Module und zum Steuern der Schaltzustände der Schalteinrichtungen aller n Module, um für jedes der n Module zu einem bestimmten Zeitpunkt jeweils wahlweise einen bestimmten Betriebszustand einstellen zu können, wobei die Controller-Einrichtung so ausgelegt ist, dass der Ladungszustand jedes Energiespeicherelements eines jeweiligen Moduls im Betrieb des Stromrichters im wesentlichen zwischen vorgegebenen Grenzwerten gehalten wird und damit im aktiven Betrieb des jeweiligen Moduls zu einem vorbestimmten Spannungsbeitrag im Spannungspfad führt und wobei die Spannungsbeiträge der Module unterschiedlich sind und vorzugsweise gemäß Zweierpotenzen zueinander abgestuft sind, entsprechend U0, U0/2, U0/4, U0/8 etc.
Patent DE-202017103449-U1 (DE)
Title: Drahtseil als Traktionsseil für Aufzüge
IPC: D07B1/06
Filed: 2017-06-08
Abstract: Drahtseil als Traktionsseil für Aufzüge, welches über eine Treibscheibe mit Rundrille läuft, wobei das Drahtseil eine Stahlseileinlage (1) enthält, die von mehreren Stahlaußenlitzen (2) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Stahlaußenlitze (2) mit einer Kunststoffummantelung (4) versehen ist.
Patent DE-202017105072-U1 (DE)
Title: Beweglicher Standsockel mit Rollen
IPC: A45B23/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Beweglicher Stand-Sockel (10) für Sonnenschirme, Anzeigetafeln, Fahnenstangen und dergleichen, mit einem Gewichtsteil (50) auf dessen Unterseite zumindest drei, vorzugsweise vier Lenkrollen (53) fest angeordnet sind, mit Anbauelementen (30) für einen Sonnenschirm, eine Anzeigetafel, eine Fahnenstange oder für andere aufzustellende Gegenstände und mit vorzugsweise vier absenkbaren Blockierfüssen (60), dadurch gekennzeichnet dass die Blockierfüsse (60) im Randbereich des Gewichtsteiles (50) über zwei gegenüberliegende Brückenträger (71, 72) und ein Mitteljoch (75) miteinander verbunden und über je zwei Schwenkhebel (77A und 77B), (79A und 79B) im Wesentlichen parallellogrammartig absenkbar am Gewichtsteil (50) verankert sind und ein Spannhebel (8) auf dem Mitteljoch (75) aufliegend angebracht ist, und ein Druckelement (85) zu einem Blockier-Pedal (87) auf der Oberseite des Stand-Sockels (10) führt.
Patent DE-202018000370-U1 (DE)
Title: Mäander-Bioreaktor für die Isolierung und Vermehrung von Zellen aus Gewebeteilen von Tumoren, Metastasen und anderen Geweben
IPC: C12M3/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Mäander- Bioreaktor bestehend aus einen rechteckigen Bioreaktorgefäß (1) aus vorzugsweise klarem Polymermaterial, das mit einem Deckel (2) steril verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bioreaktorgefäß (1) in drei übereinander angeordneten Kammern (3,4,5) unterteilt ist und die unterste Kammer (3) als Unterlay- Kammer, die über der Unterlay-Kammer (3) angeordnete Kammer (4) als Mäander- Perfusions- Kammer und die über der Mäander- Perfusions- Kammer (4) angeordnete Kammer (5) als Overlay-Kammer ausgebildet und die Unterlay- Kammer (3) und die Mäander-Perfusions- Kammer (4) durch eine gelochte Bodenplatte (6) mit einer unten an der gelochten Bodenplatte (6) angeordneten semipermablen Folie (7) voneinander getrennt sind, wobei Sauerstoff bevorzugt gegenüber anderen Gasen durch die Folie diffundiert.
Patent DE-202018002265-U1 (DE)
Title: Versiegeltes Gefäß und Vorrichtung zur Versiegelung eines Gefäßes
IPC: B65D85/72
Filed: 2018-05-08
Abstract: Gefäß mit
 - einer formstabilen Einheit (1), welche zur Aufnahme einer Flüssigkeit (3) geeignet ist, und
 - einer Folie (2), welche eine Öffnung der formstabilen Einheit (1) verschließt, wobei die Folie (2) mit der formstabilen Einheit (1) verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die formstabile Einheit (1) und die Folie (2) ein PLA-haltiges Material aufweisen.
Patent DE-202018004823-U1 (DE)
Title: Rotierende Verdrängerpumpe mit Weichpackungsabdichtung zur Förderung von Flüssigkeiten mit Feststoffanteilen
IPC: F16J15/18
Filed: 2018-10-18
Abstract: Rotierende Verdrängerpumpe mit Weichpackungsabdichtung, insbesondere zur Förderung von mit Feststoffen durchsetzten Fördermedien, mit einem in einem Förderraum (1) positionierten Paar synchron angetriebener Rotoren (6), jeweils ein Rotor (6) angeordnet auf jeweils einer Welle (4, 5) mit jeweils einer Rotationsdrehachse (7) und mit einer in einem Dichtungsraum (3) positionierten Weichpackungsdichtung, umfassend ein Spannelement (15) und mindestens einen Weichpackungsring (8) mit einer Mittelebene (M) und einer axialen Breite (b), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Weichpackungsring (8) bezüglich seiner Mittelebene (M) in einem Winkel (a) zur Drehachse (7) angeordnet ist, wobei die axiale Komponente (B) des Winkels (α) mindestens der axialen Breite (b) eines Weichpackungsringes (8) entspricht, und wobei die Packungsspannung senkrecht zur Drehachse (7) wirkt und zum Erzeugen der Spannung in radialer Richtung ein elastischer Dichtring (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202018005242-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung
IPC: A47G1/20
Filed: 2018-11-13
Abstract: Aufhängevorrichtung, mit der Eigenschaft Dekorationen (Schmuck, Beleuchtung, Bilder, Weihnachts- oder Osterdeko) in das Fenster zu hängen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung an einem Ende eine andersartige Schlaufe 2 besitzt, die dann auch für unterschiedlich dicke Fensterflügelrahmen 3 eingesetzt werden kann.
Patent DE-202018101007-U1 (DE)
Title: Backofen mit USB-Buchsen
IPC: F24C7/10
Filed: 2018-02-23
Abstract: Backofen mit USB-Buchsen, umfassend einen Backofen, dadurch gekennzeichnet, dass der Backofen mit einer Anzahl von USB-Buchsen, einer mobilen Stromversorgung, einem Schaltknopf und einem Draht versehen ist, wobei eine Anzahl von ersten Anschlüssen seriell mit dem Draht verbunden ist, wobei der Energieeingangsanschluss der USB-Buchsen mit einer elektrischen Verbindungsleitung verbunden ist, wobei ein Ende der elektrischen Verbindungsleitung mit den an den ersten Anschlüssen angekoppelten zweiten Anschlüssen versehen ist; wobei an dem Energieeinführungsanschluss des Drahtes ein mit dem Anschluss der mobilen Stromversorgung in lösbarer Verbindung stehender dritter Anschluss vorgesehen ist, und an der Position des Drahtes in der Nähe vom dritten Anschluss ein positiver Verbindungskontaktsteg und ein negativer Verbindungskontaktsteg fixiert ist, wobei der positive Verbindungssteg und der negative Verbindungssteg des Schaltknopfs jeweils mit dem positiven Verbindungskontaktsteg und dem negativen Verbindungskontaktsteg verbunden sind; wobei der USB-Anschluss der USB-Buchsen nach Außen ausgesetzt ist und durch ein USB-Datenkabel abnehmbar an eine LED-Leuchte oder einen mobilen handgeführten Terminal ansteckt.
Patent DE-202018103029-U1 (DE)
Title: Angetriebenes Werkzeug mit auswechselbarem Werkzeughalter und entsprechender Werkzeughalter
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Ein Werkzeug, das in Kombination aufweist:
 einen Werkzeughauptteil, der einen Motor enthält, und ein Arbeitsende hat, eine Ausgangswelle mit einem ersten Ende, das aus dem Arbeitsende des Werkzeughauptteils hervorsteht, wobei die Welle von dem Motor angetrieben ist, einen Werkzeugsockel in dem ersten Ende der Welle zum selektiven Aufnehmen eines Werkzeugeinsatzes während der Verwendung, in Eingriff bringbare Verbindungselemente an dem Arbeitsende des Werkzeughauptteils, und ein Halteelement, wobei das Halteelement zwischen den in Eingriff bringbaren Verbindungselementen und dem Motor angeordnet ist, und
 einen Werkzeughalterhauptteil, der einen Werkzeughalter enthält, mit einem Bearbeitungsende zur Aufnahme eines Werkzeugeinsatzes während der Verwendung, wobei der Werkzeughalterhauptteil Eingriffsverbindungselemente zum selektiven Zusammenwirken mit den in Eingriff bringbaren Verbindungselementen des Werkzeughauptteils aufweist, und ein Halterungselement, das selektiv an das Halteelement in montierter Stellung des Werkzeughalterhauptteils und das Arbeitsende des Werkzeughauptteils koppelt,
 wobei der Werkzeughalter durch die Ausgangswelle angetrieben ist, wenn der Werkzeughalterhauptteil selektiv mit dem Werkzeughauptteil verbunden ist.
Patent DE-202018107417-U1 (DE)
Title: Propelleranordnung für unbemanntes Luftfahrzeug
IPC: B64C27/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug, umfassend:
 eine Motoranordnung, die um eine Rotationsachse drehbar ist; und
 eine Propellernabenanordnung, die abnehmbar mit der Motoranordnung in Eingriff gebracht werden kann,
 wobei die Propellernabenanordnung einen Halter umfasst, der für eine Eingriffnahme mit der Motoranordnung ausgestaltet und bemessen ist, dergestalt, dass eine Rotation der Motoranordnung eine entsprechende Rotation der Propellernabenanordnung veranlasst, und
 wobei der Halter ein Paar auslenkbare Arme umfasst, die zwischen einer ersten Position, in der die Arme für eine Eingriffnahme mit der Motoranordnung positioniert sind, und einer zweiten Position, in der die Arme für ein Abnehmen von der Motoranordnung positioniert sind, elastisch umpositionierbar sind, dergestalt, dass die Propellernabenanordnung von der Motoranordnung entfernt werden kann.
Patent DE-202019002157-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Kücheninstallation
IPC: F21V11/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Montage an Wandelementen, mit einem Gehäuse (2), an dem mindestens eine Lamelle (4) verschwenkbar gelagert ist, um zwischen einer das Gehäuse (2) verschließenden Position und einer Öffnungsposition verschwenkt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der mindestens einen Lamelle (4) oder dem Gehäuse (2) mindestens ein Leuchtmittel (7) angeordnet ist, und das Leuchtmittel (7) mit der mindestens einen Lamelle (4) in der Öffnungsposition Licht nach außen abstrahlt und mit der mindestens einen Lamelle (4) in einer das Gehäuse (2) verschließenden Position nur wenig oder kein Licht abstrahlt.
Patent DE-202019004915-U1 (DE)
Title: Das Elektrofahrzeug mit dem eingebauten kompakten Stromgenerator
IPC: B60L50/90
Filed: 2019-12-02
Abstract: Das Elektrofahrzeug mit dem eingebauten kompakten Stromgenerator Dadurch gekennzeichnet, Dass in dem Elektrofahrzeug einen kompakten Stromgenerator (1) eingebaut ist.
Patent DE-202019005365-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Abtrennen eines Teilbereichs einer Verkehrsfläche
IPC: E01F15/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Anordnung zum Abtrennen eines Teilbereichs einer Verkehrsfläche (4), wobei die Anordnung ein erstes Grundelement (1), ein zweites Grundelement (2) und ein Verbindungselement (3) aufweist, wobei das Verbindungselement (3) eine erste Aufnahmestruktur (5) zum Aufnehmen des ersten Grundelements (1) und eine zweite Aufnahmestruktur (6) zum Aufnehmen des zweiten Grundelements (2) aufweist, wobei ein erstes Befestigungsmittel (7) das erste Grundelement (1) und das Verbindungselement (3) im Bereich der ersten Aufnahmestruktur (5) durchsetzt und ein zweites Befestigungsmittel (8) das zweite Grundelement (2) und das Verbindungselement (3) im Bereich der zweiten Aufnahmestruktur (6) durchsetzt, wobei das jeweilige Befestigungsmittel (7, 8) mit der Verkehrsfläche (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3) einen die ersten Aufnahmestruktur (5) und die zweite Aufnahmestruktur (6) verbindenden Steg (12) aufweist.
Patent DE-202019100513-U1 (DE)
Title: Industriearmatur mit wenigstens einer Klappeneinrichtung zum Absperren von Leitungen mit großer Nennweite
IPC: F23L13/02
Filed: 2019-01-29
Abstract: Industriearmatur (100) mit wenigstens einer Klappeneinrichtung (1) zum Absperren von insbesondere Rauchgas führenden Leitungen mit großer Nennweite,
 wobei die Klappeneinrichtung (1) wenigstens ein Klappengehäuse (21) und wenigstens einen drehbar an dem Klappengehäuse (21) angeordneten Klappenflügel (11) und wenigstens eine Dichtungseinrichtung (2) zum Abdichten des Klappenflügels (11) gegenüber dem Klappengehäuse (21) umfasst und wobei die Dichtungseinrichtung (2) wenigstens eine an dem Klappenflügel (11) angeordnete Dichtung (3) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Dichtungseinrichtung (2) wenigstens eine Schutzvorrichtung (4) zugeordnet ist, welche wenigstens eine die Dichtung (3) in einer Offenstellung des Klappenflügels (11) wenigstens abschnittsweise abschirmende Schutzeinrichtung (14) umfasst, sodass die Dichtung (3) in der Offenstellung beispielsweise vor abrasiven Partikeln einer Rauchgasströmung geschützt ist.
Patent DE-202019101026-U1 (DE)
Title: Dartpfeil mit Beleuchtung
IPC: F42B6/02
Filed: 2019-02-22
Abstract: Grundkörper (3) für einen Dartpfeil (1), mit
 - einem vorderen Ende (9), an dem eine Pfeilspitze (11) des Dartpfeils (1) angeordnet oder anordenbar ist,
 - einem hinteren Ende (13), an dem eine Stabilisierungsvorrichtung (15) des Dartpfeils (1) angeordnet oder anordenbar ist,
 - zumindest einer zwischen dem vorderen und hinteren Ende (9, 13) angeordneten Aufnahme (17), in der ein Funktionsteil (7) des Dartpfeils (1) aufgenommen oder aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsteil (7) eine energieautarke Lichtquelle (19) zum Aussenden von Licht (21) aufweist, wobei der Grundkörper (3) zumindest einen Lichtaustritt (23) aufweist, der in einem in der Aufnahme (17) aufgenommenen Zustand der Lichtquelle (19) von dem Licht (21) für einen Nutzer (25) des Dartpfeils (4) sichtbar durchleuchtet ist.
Patent DE-202019102809-U1 (DE)
Title: Türgriffanordnung
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-05-17
Abstract: Türgriffanordnung (1), insbesondere Türaußengriffanordnung für ein Fahrzeug mit zumindest einem beweglichen Fahrzeugelement (2), umfassend zumindest:
 - ein Griffelement (6) mit einer Griffmulde (6.1),
 - eine Griffblende (3), welche die Griffmulde (6.1) zumindest teilweise abdeckt,
 - eine Betätigungseinheit (8), die zwischen dem Griffelement (6) und der Griffblende (3) angeordnet ist, und
 - eine Trägereinheit (9) mit zumindest einem Sensor (9.2) und zumindest einem Schalter (9.1), wobei
 - die Trägereinheit (9) bei Erfassung eines sich in einem Erfassungsbereich (9.3) des Sensors (9.2) befindenden Objekts (O) ein Türschloss (5) entriegelt, und
 - die Betätigungseinheit (8) bei einer manuellen Betätigung des Schalters (9.1) diesen betätigt, wobei der Schalter (9.1) infolge der Betätigung das Türschloss (5) öffnet.
Patent DE-202019103616-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Fahrzeug
IPC: H02J50/12
Filed: 2019-07-01
Abstract: Ladevorrichtung zur induktiven Energieübertragung zum Zwecke der induktiven Aufladung einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs, insbesondere eines Gabelstaplers, aufweisend einen flächigen Grundkörper mit wenigstens einem magnetisierbaren Mittel und/oder wenigstens einem elektrisch leitfähigen Mittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper wenigstens teilweise aus einem flexiblen Material gebildet ist.
Patent DE-202019104543-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur abnehmbaren Halterung eines Schlüssels an oder in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Vorrichtung (4) zur abnehmbaren Halterung eines Schlüssels (5) an oder in einem Kraftfahrzeug, mit einem an einem Verkleidungsteil (7) anbringbaren Halteelement (6), das Rastelemente (8) zum Umgreifen des Schlüssels (5) aufweist.
Patent DE-202020000854-U1 (DE)
Title: Kopfhaube
IPC: A42B1/06
Filed: 2020-03-03
Abstract: Kopfhaube, gekennzeichnet durch eine textile Haube (1) mit einem Stirnband (4), die die Nasen- und Augenpartie freilässt, durch eine vollständige, luftdurchlässige Abdeckung (30) der Nasenpartie und durch eine die freigelassene Augenpartie vollständig abdeckende, auf das Stirnband (4) und die Abdeckung (30) aufgesetzte Schutzbrille (40).
Patent DE-202020001162-U1 (DE)
Title: Mehr-Sechskantschlüssel mit Bitaufnahme
IPC: B25B13/56
Filed: 2020-03-24
Abstract: Der Mehr-Sechskantschlüssel mit Bitaufnahme ist dadurch gekennzeichnet, dass mindesten zwei, maximal sechs verschiedene Größen von Sechskantschraubendreher (1) von min. einer Größe M2 an der Mantelfläche eines sechsseitigen Prismas (2) gefertigt wird. Das sechsseitige Prisma (2) mit min. einem Durchmesser von M6 Innengewinde (5) ist mit einem min. Durchmesser von M6 Rundstab (3) über ein Außengewinde (6) und eine Mutter (4) fest verbunden. Darüber hinaus wird durch einen Bithalter (9) die Aufnahme für Bits gewährleistet. Ein verlängerter Rundstab (11) verlängert den Griff.
Patent DE-202020001276-U1 (DE)
Title: Peptidischer Nahrungsergänzungsmittelzusatz mit hohem endständigen Argininanteil
IPC: A23L33/18
Filed: 2020-03-31
Abstract: Nahrungsergänzungsmittelzusatz, umfassend ein Peptid erhältlich durch:
 Hydrolyse eines Proteins zu Peptiden
 Abtrennen von Peptiden, die zumindest einmal endständig mindestens zwei Argininreste je Peptid enthalten,
 ggf. Abtrennen von Salzen.
Patent DE-202020002602-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für das Kettenrad an Krafträdern
IPC: B62J13/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: ein Werkstück welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es das Kettenrad bei Krafträdern am Umfang und seitlich davon umhüllt