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Patent DE-102019119715-A1 (DE)
Title: Messsystem mit einem Messinstrument und mit einer Sende- und Empfangseinheit
Inventor: WIEST CHRISTOPH
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Messsystem mit einem Messinstrument und mit einer Sende- und Empfangseinheit, wobei mit der Sende- und Empfangseinheit Daten drahtlos an das Messinstrument übertragen und Daten vom Messinstrument drahtlos empfangen werden können, wobei die Sende- und Empfangseinheit dazu ausgebildet ist, ein vom Messinstrument erfasstes Messsignal zu empfangen und zu verarbeiten, wobei die Sende- und Empfangseinheit dazu ausgebildet ist, an das Messinstrument Konfigurationsparameter für die Einstellung des Messinstruments an das Messinstrument zu übertragen, wobei das Messinstrument dazu ausgebildet ist, die Konfigurationsparameter zu empfangen und zu verarbeiten, wobei die Sende- und Empfangseinheit eine Schnittstelle aufweist, wobei die Sende- und Empfangseinheit dazu ausgebildet ist über die Schnittstelle mit einer Werkzeugmaschine und/oder einer Messmaschine zu kommunizieren, sodass an die Sende- und Empfangseinheit von einer Steuereinheit der Werkzeugmaschine und/oder einer Steuereinheit der Messmaschine die Konfigurationsparameter für die Einstellung des Messtasters über die Schnittstelle übertragen werden können.
Patent DE-102019119956-A1 (DE)
Title: Architektur und verfahren zur datenparallelen einzelprogramm- mehrfachdaten(spmd)-ausführung
Inventor: PEARCE JONATHAN
IPC: G06F9/30
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur datenparallelen Einzelprogramm-Mehrfachdaten(SPMD)-Ausführung. Eine Ausführungsform eines Prozessors umfasst zum Beispiel: Befehlsabrufverschaltung zum Abrufen von Befehlen eines oder mehrerer primärer Threads; einen Decoder zum Decodieren der Befehle zum Erzeugen von uops; einen datenparallelen Cluster (DPC) zum Ausführen von Mikrothreads, die eine Teilmenge der uops umfassen, wobei der DPC ferner umfasst: eine Vielzahl von Ausführungssignalleitungen zum Durchführen einer parallelen Ausführung der Mikrothreads; eine Befehlsdecodierwarteschleife (IDQ) zum Speichern der uops vor der Ausführung; und eine Planungseinheit zum Auswerten der Mikrothreads auf Grundlage von assoziierten Variablen, die Befehlszeiger(IP)-Werte enthalten, wobei die Planungseinheit Mikrothreads auf Grundlage der Auswertung in Fragmente zur parallelen Ausführung in den Ausführungssignalleitungen zusammenzufassen hat.
Patent DE-102019121320-A1 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung einer Reinigungseinrichtung einer Druckmaschine
Inventor: SCHWENKE RONNY
IPC: B41F35/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungseinrichtung einer Reinigungseinrichtung einer Druckmaschine umfassend zumindest ein Anstellelement zum Anstellen und/oder Abstellen zumindest eines Reinigungselements an zumindest eine zu reinigende Fläche der Druckmaschine, wobei dem Anstellelement zumindest ein Anpresselement und zumindest ein Mitnehmer zugeordnet ist, wobei der zumindest eine Mitnehmer zwischen dem Anpresselement und dem Anstellelement angeordnet ist, wobei das zumindest eine Anpresselement in Wirkverbindung zu dem Reinigungselement angeordnet ist, wobei das Anstellelement beweglich mit dem zumindest einen Mitnehmer verbunden ist.
Patent DE-102019121535-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lokalen Wärmebehandlung
Inventor: GEISERT ANDREAS
IPC: C22F1/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur lokalen Wärmebehandlung von metallischen Werkstücken durch ein Plasma
Patent DE-102019122145-A1 (DE)
Title: Gesicherte x-modulare redundanz
Inventor: ZEH ALEXANDER
IPC: G06F7/58
Filed: 2019-08-19
Abstract: Ein Redundanzsystem umfasst eine erste Rechenvorrichtung und eine zweite Rechenvorrichtung, die jeweils ausgebildet sind, um zumindest eine Eingabe zu empfangen und eine erste Ausgabe bzw. eine zweite Ausgabe basierend auf der zumindest einen Eingabe zu erzeugen; einen Zufallssequenz-Generator, der ausgebildet ist, um eine zufällige Bitsequenz zu erzeugen; einen Zufallsverzögerungsselektor, der ausgebildet ist, um eine zufällige Verzögerung basierend auf der zufälligen Bitsequenz zu bestimmen; eine erste Zufallsverzögerungsschaltung, die ausgebildet ist, um das Ausgeben der zumindest einen Eingabe an die erste Rechenvorrichtung basierend auf der zufälligen Verzögerung zu verzögern; eine zweite Zufallsverzögerungsschaltung, die ausgebildet ist, um das Ausgeben der zweiten Ausgabe basierend auf der zufälligen Verzögerung zu verzögern; und eine Fehlerdetektionsschaltung, die ausgebildet ist, um die erste Ausgabe und die verzögerte zweite Ausgabe zu empfangen und ein Vergleichsergebnis basierend auf dem Vergleichen der ersten Eingabe mit der verzögerten zweiten Ausgabe zu erzeugen.
Patent DE-102019124729-A1 (DE)
Title: Lüftervorrichtung und Belüftungssystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Lüftervorrichtung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftervorrichtung (1) für ein Fahrzeug (V). Die Lüftervorrichtung umfasst ein Lüfterrad (2), mittels welchem ein in einer Strömungsrichtung (5) strömender Luftstrom (4) erzeugbar ist und wenigstens eine Lüfterzarge (6). Die Lüfterzarge umfasst einen Außenrahmen (7), einen Lüfterradring (8), welchen der Außenrahmen umfangsseitig umgibt und welcher zusammen mit dem Außenrahmen einen Lüfterzargenzwischenraum (9) begrenzt. Die Lüfterzarge umfasst des Weiteren ein erstes Verbindungselement (10), über welches der Außenrahmen mit dem Lüfterradring verbunden ist, einen Innenrahmen (13), an welchem das Lüfterrad zumindest mittelbar drehbar und unter Ausbildung eines Radialspaltes (14) zwischen dem Lüfterradring und dem Lüfterrad gelagert ist sowie ein zweites Verbindungselement (15), über welches der Innenrahmen mit dem Lüfterradring verbunden ist. Die Lüftervorrichtung umfasst in dem Lüfterzargenzwischenraum angeordnete Klappenelemente (16, 17), welche jeweils einerseits an dem Außenrahmen und andererseits an dem Lüfterradring drehbar gelagert sind und wenigstens bereichsweise zwischen einer Offenstellung (18) und einer Schließstellung (19) verschwenkbar sind.
Patent DE-102019125425-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm für ein Fahrzeug und System umfassend Rechenknoten und Wegweiser-Knoten
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: H04W4/029
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm für ein Fahrzeug sowie auf ein System umfassend eine Mehrzahl von Rechenknoten und eine Mehrzahl von Wegweiser-Knoten. Das Verfahren für das Fahrzeug umfasst ein Bestimmen eines geographischen Raumes in dem sich das Fahrzeug befindet. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen einer Adresse eines Wegweiser-Knotens basierend auf dem geographischen Raum. Der Wegweiser-Knoten ist dem geographischen Raum zugeordnet. Die Adresse basiert auf einem Ring-basierten Adressierungsschema für ein Kommunikationsnetzwerk. Das Verfahren umfasst ferner ein Abrufen einer Information über ein oder mehrere in dem geographischen Raum bereitgestellte Fahrzeugdienste von dem Wegweiser-Knoten über das Kommunikationsnetzwerk basierend auf der Adresse des Wegweiser-Knotens. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen einer Adresse eines Rechenknotens des geographischen Raumes relativ zu dem Wegweiser-Knoten. Das Verfahren umfasst ferner ein Nutzen der von dem Rechenknoten bereitgestellten ein oder mehreren Fahrzeugdienste basierend auf der Adresse des Rechenknotens.
Patent DE-102019126512-A1 (DE)
Title: Drucksieb und Siebdruckverfahren für Kontaktierungen von Solarzellen
Inventor: METTE ANSGAR
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-10-01
Abstract: Ein Drucksieb umfasst ein inhomogenes Gewebe (110) zum Siebdruck einer elektrisch leitfähigen Struktur (15) mit einer variablen Menge an Druckmaterial.
Patent DE-102019127583-A1 (DE)
Title: Rotoreinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Rotoreinrichtung für eine elektrische Maschine, insbesondere für einen Fahrzeugantrieb für ein Elektrofahrzeug
Inventor: ENGELHARDT TOBIAS
IPC: H02K15/03
Filed: 2019-10-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Rotoreinrichtung (1) und Rotoreinrichtung (1) mit wenigstens einem Rotor (2) umfassend einen Rotorkern (3) und eine Mehrzahl von Rotorpolen (12). Der Rotorkern (3) umfasst ein inneres Blechpaket (13) und mehrere um das innere Blechpaket (13) radial herum angeordnete äußere Blechpakete (23). Um das innere Blechpaket (13) herum wird für jeden Rotorpol (12) jeweils wenigstens eine innere Magneteinheit (4) angeordnet. Die äußeren Blechpakete (23) werden von radial außen auf die inneren Magneteinheiten (4) aufgesetzt, sodass die inneren Magneteinheiten (4) zwischen dem inneren Blechpaket (13) und den äußeren Blechpaketen (23) eingebettet sind und sogenannte im Rotorkern (12) vergrabene Magneteinheiten (4) bilden.
Patent DE-102019132250-A1 (DE)
Title: Fluidentgasungssteuersystem
Inventor: SIMS CARL
IPC: G01N30/26
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein membranbasiertes Fluidentgasungssystem ist für die automatische Steuerung auf einen Entgasungseffizienz-Sollwert eingerichtet, sodass die Flüssigkeit nur bei Bedarf entgast wird. Die Steuervariable kann als die Entgasungsumgebung zugewiesen werden, um die Gastransfer-Antriebskraft bereitzustellen, die geeignet ist, die Flüssigkeit angemessen zu entgasen. Durch die Vermeidung von unnötiger Entgasung der Flüssigkeit wird die Pervaporation der mobilen Phase durch die Membran minimiert.
Patent DE-102019132339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines elektronischen Gerätes, Verfahren zur Einstellung der Vorrichtung und Rückspiegel eines Kraftfahrzeugs, der eine solche Vorrichtung enthält
Inventor: BOUVIER LAURENT
IPC: H01H3/12
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Steuervorrichtung (20) vor, umfassend eine obere Betätigungswand (22), einen unteren Tragrahmen (26), relativ zu dem die obere Wand (22) vertikal beweglich angebracht ist, einen elektrischen Schalter (28), dessen Körper von der oberen Wand (22) getragen ist, und eine Anordnung aus zwei Armen (30) zum Betätigen des elektrischen Schalters (28), von denen jeder Arm (30) einen distalen Abschnitt (34), welcher an einem Teil der oberen Wand (22) in Anlage ist, einen proximalen Abschnitt (32), welcher an dem Aktor des elektrischen Schalters (28) in Anlage ist, und einen Zwischenabschnitt (36) umfasst, der an einem Teil (68) des unteren Rahmens (26) in Anlage ist und um den jeder Betätigungsarm (30) schwenkbar angebracht ist, und wobei die Betätigungsarme (30) mit der oberen Wand (22) und dem unteren Rahmen (26) zusammenwirken, um die obere Wand (22) bei ihrer Bewegung relativ zu dem unteren Tragrahmen (26) horizontal zu halten.
Patent DE-102019133050-A1 (DE)
Title: Kraftstoffverteiler
Inventor: MEHRING MARKUS
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffverteiler 1, welcher ein Druckspeicherrohr 2 zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff aufweist. Das Druckspeicherrohr 2 besitzt einen geschmiedeten Grundkörper 6 mit einem Längshohlraum 10. Am Grundkörper 6 ist materialeinheitlich einstückig zumindest ein Anschlussflansch 7 ausgebildet. Der Anschlussflansch 7 weist einen Injektoranschluss 4 mit einem Verbindungskanal 12 zum Längshohlraum 10 auf. Am Injektoranschluss 4 ist eine tassenförmige Injektoraufnahme 14 gefügt. Die Injektoraufnahme 14 ist ein einstückiges Tiefziehteil oder ein einstückiges Fließpressteil oder ein einstückiges Dreh-Frästeil und durch eine kraftstoffdichte Fügung, insbesondere löttechnisch mit dem Injektoranschluss 4 verbunden.
Patent DE-102019133677-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit
Inventor: HEIDLER BASTIAN
IPC: H02K11/40
Filed: 2019-12-10
Abstract: Elektrische Antriebseinheit umfassend eine elektrische Maschine mit einem Rotor mit einer Rotorwelle und einem Stator, und einem der elektrischen Maschine zugeordneten Gehäuse sowie einer innerhalb der Rotorwelle angeordneten und mit der Rotorwelle elektrisch leitfähig verbundenen Lanze, welche an der Rotorwelle gestützt gelagert und am Gehäuse schwimmend gelagert ist, wobei die Lanze und das Gehäuse über wenigstens ein radial federndes, elektrisch leitfähiges Verbindungselement elektrisch leitend miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102019134436-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schätzung der nutzbaren Ladekapazität eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: WIESMEIER JULIAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Schätzung der nutzbaren Ladekapazität eines elektrischen Energiespeichers. Es wird ausgeführt: Bestimmen einer nominalen Anfangsladekapazität (300) und eines maximalen Anfangsschätzfehlers (200, 400) eines neuen bis wenig degradierten Energiespeichers; Bestimmen einer oder mehrerer nominaler Ladekapazitäten (350) und eines oder mehrerer maximaler Schätzfehler (250, 450) degradierter Energiespeicher; Interpolieren eines Verlaufs der nominalen Ladekapazität (150) und des maximalen unteren und oberen Schätzfehlers (130, 230) zwischen den Stützpunkten der nominalen Ladekapazität (300, 350) und den Stützpunkten des maximalen Schätzfehlers (200, 250, 400, 450); Schätzen eines nominalen Ladezustands (150) und einer aktuellen nutzbaren Ladekapazität mit unterem Schätzvorhalt (130) sowie einer aktuellen nutzbaren Ladekapazität mit oberem Schätzvorhalt (230) für einen aktuellen Degradationszustand eines Energiespeichers. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und ein Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102019134450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von viskosem Material
Inventor: BITZEL HEIKO
IPC: B05C5/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Auftragen von viskosem Material auf Werkstücke mit mindestens zwei Materialauslässen, wobei jedem Materialauslass ein Nadelventil zugeordnet ist, durch dessen Ventilnadel (14) der jeweilige Materialauslass an einem Ventilsitz verschließbar ist, und wobei jeder Ventilnadel (14) ein Zylinder (16a, 16b, 16c) zugeordnet ist, in dessen Kolbenkammer (18) ein Kolben (20) durch Druckbeaufschlagung mittels eines Fluids beweglich ist, und der eine mit dem Kolben (20) verbundene, an einer den Ventilsitzen zugewandten Stirnseite (22) aus der Kolbenkammer (18) geführte, sich in einer Längsrichtung (26) erstreckende Kolbenstange (24) zur Beaufschlagung der jeweiligen Ventilnadel (14) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zylinder (16a, 16b, 16c) in der Längsrichtung (26) hintereinander angeordnet sind und dass die Kolbenstange (24) mindestens eines der Zylinder (16b, 16c) abgedichtet durch die Kolbenkammer (18) mindestens eines näher an den Ventilsitzen angeordneten weiteren Zylinders (16a, 16b) durchgeführt ist.
Patent DE-102019134789-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60G15/07
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (10) für ein mehrspuriges Fahrzeug, umfassend einen Radträger (12), der über eine Lenkeranordnung (14) sowie über ein Federbein (16) mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist, wobei das Federbein (16) ein Dämpferrohr (26) aufweist, an dem eine Federaufnahme (30) zur Abstützung einer Tragfeder (20) angeordnet ist, und wobei das Federbein (16) über wenigstens ein Lager (42) mit dem Radträger (12) verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Radträger (12) und das Dämpferrohr (26) mittels eines Bauteils (34) miteinander verbunden sind, das beabstandet zu einem in Fahrzeughochrichtung (Z) unteren Ende des Dämpferrohrs (26) in Erstreckungsrichtung des Federbeins (16) unterhalb der Federaufnahme (30) angeordnet ist.
Patent DE-102019204486-A1 (DE)
Title: Lenker für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenker (20) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mit Gelenkaufnahmen (5, 6, 7) für Gelenke zum gelenkigen Verbinden von in dem Fahrwerk angeordneten Fahrwerkelementen, mit einem aus Metallblech gebildeten Grundkörper (1), und mit einem fest mit dem Grundkörper (1) verbundenen Kunststoffteil (21), wobei der Grundkörper (1) in das Kunststoffteil (21) eingebettet ist. Um eine Gewichts- und/oder Kostenreduzierung zu erreichen, ist der Lenker (20) dadurch gekennzeichnet, dass in einem Teilbereich des Grundkörpers (1) ein metallenes Verstärkungsblech (15) fest mit dem Grundkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-102019206054-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verbinden von zwei Baugruppen miteinander
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (2) zum Verbinden von zwei Baugruppen miteinander umfasst ein erster Verschlussteil (4), das ein Sperrstück (41A, 41B) mit einem ersten Sperrabschnitt (410) und ein erstes Magnetelement (43A, 43B) aufweist, und ein zweites Verschlussteil (5), das eine Sperraufnahme (51A, 51B) mit einem zweiten Sperrabschnitt (511) und ein zweites Magnetelement (43A, 43B) aufweist. Zusätzlich weist die Verschlussvorrichtung einen an dem zweiten Verschlussteil (5) angeordneten Verriegelungsmechanismus (52) auf, der ein Verriegelungselement (524, 527) und einen mit dem Verriegelungselement (524, 527) wirkverbundenen Betätigungsmechanismus aufweist, wobei das Verriegelungselement (524, 527) in einer Schließstellung mit dem Sperrstück (41A, 41B) in Wirkverbindung bringbar ist, um einen formschlüssigen Eingriff zwischen dem ersten Sperrabschnitt (410) und dem zweiten Sperrabschnitt (511) zu sperren.
Patent DE-102019207838-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung der von Frontscheinwerfern eines Kraftfahrzeugs ausgesendeten Lichtstrahlen
Inventor: DÖRNE GERALD
IPC: G01M11/06
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausrichtung der von Frontscheinwerfern (1, 2) eines Kraftfahrzeugs (3) ausgesendeten Lichtstrahlen (4, 5), mit den folgenden Schritten:a. Positionieren des Kraftfahrzeugs (3) relativ zu einer Wand (6),b. Ermitteln von zumindest zwei Abstandswerten (A1, A2);c. Berechnen einer in Bezug auf einen Referenzwinkel (βR) vorliegenden Winkelabweichung (ΔβRK);d. Anstrahlen der Wand (6) mit den von den Frontscheinwerfern (1, 2) ausgesendeten Lichtstrahlen (4, 5);e. Erfassen einer auf die Wand (6) projizierten Strahlverteilung (12, 13);f. Berechnen einer Soll-Ausrichtung der Lichtstrahlen (4, 5) auf Basis der Abstandswerte (A1, A2), der Winkelabweichung (ΔβRK) sowie der erfassten Strahlverteilung (12, 13) der Lichtstrahlen (4, 5);g. Ausrichten der Lichtstrahlen (4, 5), um die berechnete Soll-Ausrichtung bereitzustellen.Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine einfache, schnelle und präzise Ausrichtung der von den Frontscheinwerfern (1, 2) eines Kraftfahrzeugs (3) ausgesendeten Lichtstrahlen (4, 5) ermöglicht. Das Verfahren kann in Werkstätten wie auch an anderweitigen Orten eingesetzt werden, beispielsweise unter Verwendung einer Hauswand als Projektionsfläche.
Patent DE-102019207997-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung und Schienenfahrzeug mit einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: PEYMANDAR DE-NIANG MARIA
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird eine Brennstoffzellenanordnung (1) mit zumindest einer Brennstoffzelle (2) und einer Zuleitung (4) für einen Brennstoff (20) zur Brennstoffzelle angegeben, wobei der Zuleitung ein Wärmetauscher (3) zur Temperierung des Brennstoffs zugeordnet ist.Weiterhin wird ein Schienenfahrzeug (9) mit einer Brennstoffzellenanordnung angegeben.
Patent DE-102019210251-A1 (DE)
Title: Bogenförderer für Druckbogen
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41J13/08
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein Bogenförderer für Druckbogen (1) umfasst Kettensegmente (5), die auf einer Ringbahn umlaufen und jeweils einen Mitnehmer (10) aufweisen, und einen Mechanismus zum Antreiben der Kettensegmente (5) in einem Linearabschnitt der Ringbahn, wobei die Kettensegmente (5) bei jedem Umlauf an den Mechanismus ankoppeln. Der Mechanismus weist eine Gewindespindel (6) mit einer Helixschiene (9) auf. Es sind Mittel zum Vor-Ausrichten der Mitnehmer (10) vorhanden, wobei diese Mittel den jeweiligen Mitnehmer (10) vor dessen Einlauf in die Gewindespindel (6) relativ zu dieser ausrichten.
Patent DE-102019215161-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für ein Fluid
Inventor: BAYER CHRISTIAN
IPC: F04B53/10
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung (1) für ein flüssiges Medium, mit einer antreibbaren Membranpumpe (2), die eine Druckkammer (4) aufweist, welcher eine flexibel verformbare Membran (5) zugeordnet ist, wobei eine erste Leitung (6) und eine zweite Leitung (7) für das zu fördernde Medium in die Druckkammer (4) münden, und wobei zumindest einer der Leitungen (6,7) ein Ventil (8,9) mit einem verlagerbaren Ventilelement zum Freigeben oder Verschließen der Leitung (6,7) zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass jeder Leitung (6,7) jeweils ein Ventil (8,9) zugeordnet ist, und dass den Ventilen (8,9) ein ansteuerbarer Aktuator (10) zugeordnet ist, der ein mit beiden Ventilelementen verbundenes Aktuatorelement (11) aufweist, um die beiden Ventilelemente gleichzeitig zu betätigen.
Patent DE-102019218084-A1 (DE)
Title: Temperaturmessanordnung zur Temperaturüberwachung mehrerer Batteriezellen eines Batteriepacks
Inventor: KLEE HANSPETER
IPC: G01K7/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Temperaturmessanordnung zur Temperaturüberwachung mehrerer Batteriezellen eines Batteriepacks mittels mehreren in Reihe geschalteten Thermoelementen, deren Thermospannungen und/oder Thermoströme sich bei gleicher Umgebungstemperatur der Thermoelemente aufheben. Basierend auf der erfindungsgemäßen Temperaturmessanordnung kann eine Vielzahl an Batteriezellen auf einfache Art und Weise bezüglich der Temperatur überwacht werden.
Patent DE-102019218151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse mit einem elektrischen Aktuator für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug eine Betriebsbremse und die automatisierte Feststellbremse umfasst, wobei eine Aktuierung der Feststellbremse bei einer Feststellbremsanforderung erfolgt, wenn die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges unterhalb einer definierten Geschwindigkeitsschwelle ist, wobei zur Ermittlung der Geschwindigkeit wenigstens eine Raddrehzahlinformation des Kraftfahrzeugs ausgewertet wird, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass bei Nichtverfügbarkeit der Raddrehzahlinformation die Aktuierung der Feststellbremse bei einer Feststellbremsanforderung erfolgt, wenn wenigstens zwei definierte Bedingungen erfüllt sind. Weiterhin ist eine entsprechend ausgestaltete Vorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102019218962-A1 (DE)
Title: Sperrklinke für eine Parksperre sowie Parksperre mit der Sperrklinke
Inventor: KLEIN JULIA
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es sind Parksperrklinken bekannt, welche dazu geeignet sind, ein Fahrzeug in einem geparkten Zustand sicher zu halten. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Sperrklinke für eine Parksperre zu schaffen, welche sich durch eine hohe Betriebssicherheit auszeichnet.Hierzu wird eine Sperrklinke 4 für eine Parksperre 1 mit einem Rastabschnitt 5 zum Eingriff in eine Sperrverzahnung 3, mit einem Lagerabschnitt 7 zur drehbaren Lagerung der Sperrklinke 4 um eine Drehachse A1, mit einem Verriegelungsabschnitt 15 zur Anlage an einem längs der Sperrklinke 4 verlagerbaren Sperrriegel 9, wobei der Verriegelungsabschnitt 15 auf einer dem Rastabschnitt 5 abgewandten Seite der Sperrklinke 4 angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei der Verriegelungsabschnitt 15 eine Vertiefung 17 zur Aufnahme des Sperrriegels 9 aufweist.