baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004050974-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen und Verteilen eines Pflegemittels in ein Hochdruckreinigungsgerät
Inventor: RITSCHER FRANK
IPC: B08B3/02
Filed: 2004-10-14
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Einbringen und Verteilen eines flüssigen Pflegemittels, insbesondere
eines Frostschutzmittels, in ein Hochdruckreinigungsgerät (10), das
eine Pumpe (12) umfasst mit einem Druckanschluss (16) zum Anschließen einer
Druckleitung und einem Sauganschluss (15) zum Anschließen einer
Saugleitung, dadurch gekennzeichnet, dass man eine Verbindungsleitung (22)
zunächst
an einen der beiden Anschlüsse
der Pumpe (12) anschließt, über die
Verbindungsleitung (22) Pflegemittel in die Pumpe (12) einfüllt, die
Verbindungsleitung (22) dann auch an den anderen der beiden Anschlüsse der Pumpe
(12) anschließt,
das Hochdruckreinigungsgerät (10)
anschließend
einschaltet und das Pflegemittel im Kreislaufbetrieb durch das Hochdruckreinigungsgerät (10) und
die Verbindungsleitung (22) hindurch pumpt.
Patent DE-102004053418-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur druckwellenkompensierenden Steuerung zeitlich aufeinanderfolgender Einspritzungen in einem Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROSS JüRGEN
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-11-05
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine, wobei eine mittels wenigstens eines Injektors innerhalb von Ansteuerdauern erfolgende Kraftstoffzumessung in eine erste Teileinspritzung und wenigstens eine zweite Teileinspritzung aufgeteilt ist und wobei ein die einzuspritzende Kraftstoffmenge bestimmendes Steuersignal in Abhängigkeit von einer Druckwellenbeeinflussung der wenigstens zwei Teileinspritzungen korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckwellenkompensation auf der Grundlage von zeitlich wellenförmig verlaufenden korrigierten Ansteuerdauern in Abhängigkeit vom einem zeitlichen Abstand zwischen den wenigstens zwei Teileinspritzungen durchgeführt wird und die Steuerung des wenigstens einen Injektors mittels der zeitlich wellenförmig verlaufenden korrigierten Ansteuerdauern durchgeführt wird, wobei die zeitlich wellenförmig verlaufenden korrigierten Ansteuerdauern mittels eines Kennfeldes in Mengenwellen umgerechnet werden.
Patent DE-102004064075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung der Korrosion eines Kernreaktorstrukturmaterials
Inventor: YAMAMOTO SEIJI
IPC: G21C15/28
Filed: 2004-12-13
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Verminderung der Korrosion eines Materials, das eine Kernreaktorstruktur bildet, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Aufbringen einer Substanz, die einen Anregungsstrom erzeugt, und eines Edelmetalls auf eine Oberfläche eines Materials, das eine Kemreaktorstruktur bildet, im Vorhinein, und  Steuern der Konzentration oxidierender chemischer Spezies und der Konzentration reduzierender chemischer Spezies in einem Kernreaktorwasser durch Injizieren von Wasserstoff von einem Speisewassersystem oder einem Kondensatsystem, so dass das Molverhältnis von H 2 /O 2  einen Wert von weniger als 2 aufweist, bei dem eine katalytische Reaktion zur Rekombination der oxidierenden chemischen Spezies mit der reduzierenden chemischen Spezies nicht durch das Edelmetall beschleunigt wird.
Patent DE-102005000773-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe der Parameter einer IP Adresse in ein fernsteuerbares Netzwerkgerät
Inventor: HUANG YING-HUI
IPC: G06F13/14
Filed: 2005-01-05
Granted: 2011-12-01
Abstract: Verfahren zur Eingabe der Parameter einer IP Adresse in ein fernsteuerbares Netzwerkgerät (11), bei dem das fernsteuerbare Netzwerkgerät (11) die eingegebenen Parameter der ursprünglichen IP Adresse als Back-up Parameter der IP Adresse speichert, wenn die Parameter der IP Adresse in das fernsteuerbare Netzwerkgerät (11) erneut eingegeben werden, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Aktivieren eines Zeitzählers zum Zählen einer vorgegebenen Zeitspanne,  wobei innerhalb der vorgegebenen Zeitspanne dem fernsteuerbaren Netzwerkgerät (11) ein Bestätigungsbefehl von einer Steuerplattform (12) zugeführt wird,  Ersetzen der Parameter der IP Adresse durch die Back-up Parameter der IP Adresse, wenn kein Bestätigungsbefehl innerhalb des vorgegebenen Zeitraumes empfangen worden ist um es dadurch der Steuerplattform (12) weiterhin zu ermöglichen, die Kontrolle über das fernsteuerbare Netzwerkgerät (11) auszuüben und die Parameter der IP Adresse erneut in das fernsteuerbare Netzwerkgerät einzugeben.
Patent DE-102005002443-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines hydraulischen Stellers und Steuergerät
Inventor: SCHIEMANN JUERGEN
IPC: F01L9/10
Filed: 2005-01-19
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines hydraulischen Stellers (30), gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  – Erfassen eines auf der Hochdruckseite
(13, 11, 9) eines hydraulischen Stellers (30) herrschenden Drucks
(p rail_0 ) an einem ersten Referenzzeitpunkt
(t = t R0 ),  – Prädiktion eines zu Beginn eines
Stellvorgangs (t = t ob ) auf der Hochdruckseite
(13, 11, 9) des hydraulischen Stellers (30) herrschenden Drucks
(p rail_ob ) unter Berücksichtigung von in einem ersten
Prädiktionsintervall
(Δt präd ),
welches am ersten Referenzzeitpunkt (t = t R0 )
beginnt und mit Beginn des Stellvorgangs (t = t ob )
endet, auftretenden Druckänderungen
im hydraulischen System (13, 11, 9), und  – Berechnen der Ansteuerdauer
(t m1 ) eines ersten Steuerventils (MV1) mindestens
in Abhängigkeit
eines Sollhubs (h Soll ) des Stellers (30)
und des zu Beginn des Stellvorgangs (t = t ob )
auf der Hochdruckseite (13, 11, 9) des hydraulischen Stellers (30)
herrschenden Drucks (p rail_ob ).
Patent DE-102005019147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Verbrennungsprozesses für einen Schmelzofen bei der Glasherstellung
Inventor: GARBE HANNO
IPC: C03B3/02
Filed: 2005-04-25
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Optimierung des Verbrennungsprozesses für einen Schmelzofen bei der
Glasherstellung, insbesondere zum Aufschmelzen der Rohstoffe, wobei
zur Verbrennungsluftvorwärmung
mindestens ein Schüttgutregenerator
(1, 2, 3) für
Rauchgase (10) und/oder Frischgase (12) genutzt wird, wobei zwei
Schüttgutregeneratoren
(1, 2) im Wechselbetrieb an einem Wärmeaustauschprozess arbeiten,
wobei durch einen ersten Schüttgutregenerator
(1) in einem Beladungsbetrieb (B) die Rauchgase (10) geleitet werden
und durch einen zweiten Schüttgutregenerator
(2) in einem Entladungsbetrieb (E) die Frischgase (12) geleitet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein dritter Schüttgutregenerator
(3) in einem Wartebetrieb (W) für
eine Durchleitung von Rauch- oder Frischgasen (10, 12) zuschaltfähig betrieben
wird.
Patent DE-102005027445-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistorarray-Substrat und Herstellungsverfahren für ein solches
Inventor: CHOI YOUNG SEOK
IPC: H01L21/77
Filed: 2005-06-14
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Dünnschichttransistorarray-Substrats, das Folgendes umfasst: – Herstellen einer Gateelektrode (106) auf einem Substrat (101); – Herstellen eines Gateisolierfilms (112) auf der Gateelektrode (106); – Herstellen einer Silicium (Si) enthaltenden Halbleiterschicht (114) auf dem Gateisolierfilm (112); – Herstellen einer Source- und einer Drainelektrode (108, 110) auf der Halbleiterschicht (114); – Ausbilden eines Kanalschutzfilms (120) durch Aussetzen der Halbleiterschicht (114) in einem Kanalabschnitt zwischen der Source- und der Drainelektrode (108, 110) einem Ox- oder Nx-Plasma, um die Halbleiterschicht (114) im Kanalabschnitt zu schützen; und – Herstellen einer Pixelelektrode (122) in einem Pixelgebiet, die die Drainelektrode (110) überlappt, wobei die gesamte Oberfläche der Drainelektrode (110) von der Pixelelektrode (122) bedeckt ist und mit dieser in direktem Kontakt steht.
Patent DE-102005037456-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Keramikverbundes
Inventor: HINTZ MICHAEL
IPC: C04B35/645
Filed: 2005-08-01
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mehrlagigen Keramikverbundes mit Funktionsinlays und/oder
oberflächigen
Kavitäten,
welche die Schritte Vorbereitung und Stapelung einzelner grüner Keramikfolien aus
einem Grundmaterial A, die mit einem Wirkmaterial C oder einem Hilfsmaterial
B gefüllte
Inlays aufweisen, Laminieren und druckunterstütztes Sintern des Folienstapels sowie
dessen Nachbearbeitung umfasst, wobei das Wirkmaterial C und das
Hilfsmaterial B ein anderes Schrumpfungsverhalten als das Grundmaterial
A aufweisen und das Hilfsmaterial B nach dem Sintern vom Grundmaterial
A entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausgleich der
im druckunterstützten
Sinterprozess im Grund-, Hilfs- und
Wirkmaterial auftretenden ungleichen Schrumpfungen in z-Richtung
vor dem Laminieren und Sintern der gestapelten grünen Keramikfolien
aus dem Grundmaterial A auf die Ober- und/oder Unterseite des Folienstapels
mehrere ungesinterte Keramikfolien aus einem Hilfsmaterial D aufgebracht
werden, wobei das Hilfsmaterial D ein anderes Schrumpfungsverhalten
als das Grundmaterial A aufweist und an den Stellen, an denen im
Keramikverbund Funktionsinlays und/oder oberflächige Kavitäten vorgesehen sind, mindestens
eine...
Patent DE-102005040408-B4 (DE)
Inventor: KRANZ WILLI
IPC: B65G13/00
Filed: 2005-08-26
Granted: 2010-08-26
Abstract: The invention relates to a scalable freight loading system, especially for an aircraft, said system comprising drive means (L1-L9, R1-R9), covering sensors, bolts, proximity switches (PL1-PL9, PR1-PR9), and a central control device (CCB). According to the invention, the loading surface is divided into sectors (S1, S2, S3); a local control unit (SCB1, SCB2, SCB3) is associated with each sector; the drive means, covering sensors, and proximity switches of a sector are connected to IO ports of the local control unit; and the local control units are connected to the central control unit by means of a bus system (CAN-Bus).
Patent DE-102005045493-B4 (DE)
Title: Federball
Inventor: WALZ THOMAS
IPC: A63B43/06
Filed: 2005-09-23
Granted: 2009-01-08
Abstract: Federball
mit einer vorderen Kappe (1) und einem an diese nach hinten anschließenden Korb (2)
sowie mit einer der Kappe (1) zugeordneten Beleuchtungseinrichtung
(3), die wenigstens eine mittels einer Batterie (19) mit Strom versorgbare
und mittels eines Schaltorgans (20) ein- und ausschaltbare, vorzugsweise
als Leuchtdiode ausgebildete Lichtquelle (17) enthält, wobei die
Kappe (1) und der Korb (2) an einem Verbindungsteil (4) festlegbar
sind, das gleichzeitig als Träger
der Beleuchtungseinrichtung (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kappe (1) und der Korb (2) in gegenseitige Anlage bringbare
Stirnflächen
(5, 6) aufweisen, die mittels des sie überbrückenden, in die Kappe (1) und
den Korb (2) eingreifenden Verbindungsteils (4) aneinander anpressbar sind,
wobei das Verbindungsteil (4) ringförmig ausgebildet ist und eine
zum Halteeingriff mit der Kappe (1) und dem Korb (2) bringbare Außenkontur
und eine der Beleuchtungseinrichtung (4) zugeordnete Innenkontur
aufweist.
Patent DE-102006007394-B4 (DE)
Title: Vermeidung von Übersteuerung der Auswerteelektronik von Spannungsspitzen bei magnetisch-induktiven Durchflussmessern
Inventor: KEESE DIETER
IPC: G01F1/58
Filed: 2006-02-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Vermeidung von Übersteuerungen
von magnetisch-induktiven Durchflussmessern,
dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleingangsschaltung (1) mit
zusätzlichen
Spannungsbegrenzungsdioden (10) hinter den Impedanzwandlern versehen
ist, derart, das mögliche
Störspitzen
an einem Durchsteuern in den nachgeschalteten Verstärker der
Auswerteelektronik gehindert werden.
Patent DE-102006023078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Glaskeramik-Artikeln mit verbesserter Oberfläche, Vorrichtung und Verwendung
Inventor: WOELFING BERND DR
IPC: C03B29/00
Filed: 2006-05-16
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Glaskeramik-Scheiben, bei welchem eine Grünglas-Scheibe (5, 10) durch Heißformung hergestellt und die Grünglas-Scheibe (5, 10) anschließend nach Durchlauf eines Kühlofens zu einer Glaskeramik keramisiert wird, wobei die Grünglas-Scheibe (5, 10) vor der Keramisierung auf zumindest einer Flache (11, 12) feuerpoliert wird, wobei die Grünglasscheibe vor dem Einführen in einen Keramisierungsofen (20) und vor dem Einführen in den Kühlofen oder im Kühlofen feuerpoliert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Grünglas-Scheibe während der Abkühlung nach der Heißformung vor Erreichen einer Temperatur, bei welcher Keimbildung einsetzt, feuerpoliert wird, wobei die zu polierende Fläche (11, 12) der Grünglas-Scheibe (10) heißer wird, als innere Bereiche der Grünglas-Scheibe (10) und die Grünglas-Scheibe (10) formstabil bleibt.
Patent DE-102006024593-B4 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2006-05-26
Granted: 2010-12-23
Abstract: Fußbodenpaneel bestehend aus einer mitteldichten Faserplatte als Trägerplatte (1) aus lignocellulosehaltigem Material und einem Bindemittel, mit einer oberen Deckschicht (2), einer Mittelschicht (3) und einer unteren Deckschicht (4) und Seitenkanten (I, II, III, IV), wobei die Trägerplatte (1) zur Erhöhung des spezifischen Gewichts mineralische Partikel (5) enthält, die schwerer sind als das lignocellulosehaltige Material und das Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil mineralischer Partikel 5 bis 50% beträgt, dass das spezifische Gewicht in einer Deckschicht (2, 4) und der Mittelschicht (3) im Wesentlichen konstant ist und im Bereich der gegenüberliegenden Deckschicht (4, 2) zunimmt, dass den mineralischen Partikeln (5) und dem Bindemittel Quellschutzmittel zugegeben sind.
Patent DE-102006044744-B4 (DE)
Title: Wasserfiltervorrichtung mit Verschlüsselungsstruktur
Inventor: SCHOLZ ROLAND
IPC: C02F1/00
Filed: 2006-09-20
Granted: 2017-11-02
Abstract: Wasserfiltervorrichtung (1), bestehend aus einem Filterkopf (2) mit Filterkopfkomponenten (11), einer auswechselbaren Filterkerze (3) mit Filterkerzenkomponenten und einer zwischen einer Filterkopfkomponente und einer Filterkerzenkomponente ausgebildeten Verschlüsselungsstruktur (4; 5), wobei eine Verschlüsselungsstruktur (4) an einer Stirnfläche (6) der Filterkerze (3) und/oder an einem einer solchen Stirnfläche (6) der Filterkerze (3) zugeordneten Element in axialer Ausrichtung ausgebildet ist, wobei die Verschlüsselungsstruktur als axial ausgerichtete Verzahnung ausgebildet ist und unterschiedlich ausgerichtete Verzahnungen aufweist, von der Filterkerze wegweisend, also mit der entsprechenden Aufnahmevertiefung an einem dem Filterkopf zugeordneten Filterkopfelement und umgekehrt der Filterkerze zuweisend ausgerichtet, also der Zahn an einer Filterkopfkomponente ausgebildet und die entsprechend komplementäre Vertiefung an der Filterkerze, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlüsselungsstruktur (4, 5) als Stellelement für eine Filterkopfkomponente (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102006052985-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit bivalenter Brennstoffzufuhr
Inventor: BERGMANN HELGE
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-11-10
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei dieser wahlweise gasförmiger Brennstoff, insbesondere Erdgas (CNG), oder flüssiger Brennstoff, insbesondere Diesel oder Benzin, als Kraftstoff zugeführt und ein Lambdawert von wenigstens einer Lambdasonde stromauf und/oder stromab eines Katalysators in einem Abgasstrang der Brennkraftmaschine bestimmt und daraus von einer Lambdaregelung ein Wert für eine Gemischsteuerung abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fehlerverdacht oder ein Grob-Fehler gespeichert wird, wenn folgende Bedingungen vorliegen, (a) der Brennkraftmaschine wird gasförmiger Brennstoff als Kraftstoff zugeführt, (b) der von der Lambdasonde bestimmte Lambdawert ist größer als ein vorbestimmter erster Schwellewert, (c) ein Regelfaktor der Lambdaregelung ist größer als ein vorbestimmter zweiter Schwellewert und (d) es wurden bereits Aussetzer bei der Verbrennung erkannt.
Patent DE-102007008883-B4 (DE)
IPC: B67D1/07
Filed: 2007-02-21
Granted: 2009-07-30
Abstract: The invention relates to a beverage container tapping apparatus, with: a transporting device for transporting beverage containers from an introducing position to a first and a second position, a disinfecting device for disinfecting a beverage container fitting, said disinfecting device being assigned to the first position, a tap head device with a tap head and a unit for attaching the tap head to the fitting of a beverage container, wherein the tap head device is assigned to the second position, and a device for transporting a beverage container out of the second position into an empties region.
Patent DE-102007009829-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Abstandsregelsystem
Inventor: RUCKDESCHEL THOMAS
IPC: B60W10/10
Filed: 2007-02-28
Granted: 2014-09-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Abstandsregelsystem mit einem elektronischen Längsbeschleunigungs-Steuergerät, das abhängig von erfassten Eingangssignalen Ausgangssignale zur Steuerung von Aktuatoren ausgibt, durch die ein vorgegebener Abstand zum vorausfahrenden Objekt auch bis zum Stillstand sichergestellt wird, und mit einem Automatikgetriebe oder automatisierten Handschaltgetriebe mit einem elektronischen Getriebesteuergerät zur Steuerung des Gangwechsels in einem ersten eher komfortorientierten Grundmodus oder in einem weiteren vom Fahrer manuell anwählbaren eher sportlich orientierten Sondermodus, wobei das elektronische Getriebesteuergerät mit dem Längsbeschleunigungs-Steuergerät über einen Datenbus elektronisch verbunden ist, wobei das elektronische Längsbeschleunigungs-Steuergerät (1) und das elektronische Getriebesteuergerät (4) derart ausgestaltet und kombiniert sind, dass bei im Stillstand aktiviertem Abstandsregelsystem und nur bei aktiviertem Grundmodus (D in A-Modus) beim Anfahren aus dem Stillstand das Einlegen des ersten Gangs verhindert wird.
Patent DE-102007024364-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung eines mehrstufigen Fahrzeuggetriebes
Inventor: ACKER ANDREAS
IPC: F16H63/10
Filed: 2007-05-24
Granted: 2018-05-24
Abstract: Schalteinrichtung für die Schaltbetätigung eines mehrstufigen Fahrzeuggetriebes, aufweisend zumindest eine elektromagnetische Wählvorrichtung (2), die jeweils einen Hubmagnet (2) und jeweils einen dem Hubmagnet (2) zugewiesenen Mitnahmefinger (4) aufweist, eine Schaltschiene (9) und/oder eine Schaltgabel, einen Grundträger (3) und einen Schaltantrieb (5), mit welchem eine Schaltbewegung des Grundträgers (3) betätigbar ist, wobei der Mitnahmefinger (4) am Grundträger (3) angeordnet ist und durch den Mitnahmefinger (4) eine Verbindung zwischen dem Grundträger (3) und der Schaltschiene (9) oder Schaltgabel herstellbar ist und der Schaltantrieb (5) so mit dem Grundträger (3) gekoppelt ist, dass die Schaltbewegung des Grundträgers (3) aus einer Dreh- bzw. Schwingbewegung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass bei Einwirken der elektromagnetischen Wählvorrichtung (2) auf einen Mitnahmefinger (4) eine Verbindung zwischen dem Grundträger (3) und einer Schaltschiene (9) bzw. einer Schaltgabel entsteht.
Patent DE-102007032126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Industrieabgasen
Inventor: REICHMANN ANDREAS
IPC: B01D46/38
Filed: 2007-07-03
Granted: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Industrieabgasen mit mindestens einem Filterelement, bei der ungefiltertes Rohgas durch das/die Filterelement(e) (2) hindurchströmt, dabei innerhalb des/der Filterelemente(s) (2) ein eine Schüttschicht bildendes Medium zwischen einem Anströmboden (3.1) und einem Abströmboden (3.2), durch das das Rohgas geführt ist, vorhanden ist, wobei ein Anströmboden (3.1) vertikal unterhalb eines Abströmbodens (3.2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Medium mit metallischen Hohlkugeln (4) gebildet ist und die metallischen Hohlkugeln (4) innerhalb eines Kassettenelements (3) ein Volumen von mindestens 10% und maximal 90% ausfüllen.
Patent DE-102007032696-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotoranordnung
Inventor: SCHWEIZER WERNER
IPC: F01C1/344
Filed: 2007-07-13
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verbrennungsmotoranordnung, umfassend mindestens einen Drehkolbenmotor (1) mit einem von einer Statorwand (1.1) umgrenzten Innenraum und eine im Innenraum rotierbare Rotorwalze (1.2) mit kreisförmigem Querschnitt, weiter umfassend jeweils einen den Innenraum begrenzenden Statordeckel (1.3) in Richtung beider Stirnflächen der Rotorwalze (1.2), wobei der Innenraum eine Querschnittsform aufweist, die mindestens einen Kreisbogen mit einem nur geringfügig größeren Statorradius als einem Rotorradius der Rotorwalze (1.3) und mindestens einen vom Rotorradius so abweichenden Abschnitt umfasst, dass sich für jeden Abschnitt zwischen einer Innenseite der Statorwand (1.1), den Statordeckeln (1.3) und einer Mantelfläche der Rotorwalze (1.2) jeweils ein Hohlraum (1.4) mit im wesentlichen mondsichelförmigem Querschnitt ergibt, wobei in der Rotorwalze (1.2)) mindestens ein radial zu einer Rotationsachse (1.5) der Rotorwalze (1.2) verschiebbarer Schieber (1.6) angeordnet ist, dessen radiale Position in Abhängigkeit von einer angularen Position der Rotorwalze (1.2) mittels mindestens einer Führung (1.10) bestimmbar ist und der eine von der Rotationsachse (1.5) weg weisende Schieberkante...
Patent DE-102007036098-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Hybrid-Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜLLER THORSTEN
IPC: B60K6/50
Filed: 2007-08-01
Granted: 2018-07-05
Abstract: Antriebsstrang eines Hybrid-Kraftfahrzeugs, umfassend eine zwischen dem Fahrzeuggetriebe (2) und dem Differential (8) einer angetriebenen Achse angeordnete elektrische Maschine zum Antreiben der Achse über eine Kardanwelle (7) bzw. eine andere zur Drehmomentübertragung geeignete Welle, wobei in Kraftflussrichtung hinter der elektrischen Maschine ein als Reduziergetriebe ausgeführtes Getriebe (10) angeordnet ist, um die notwendigen Drehzahlen bzw. Momente zu erzeugen und auf die Kardanwelle (7) bzw. die andere Welle zu übertragen,dadurch gekennzeichnet, dass als Reduziergetriebe ein der elektrischen Maschine nachgeschaltetes und koaxial zur Kardanwelle bzw. zu der anderen zur Drehmomentübertragung geeigneten Welle angeordnetes Planetengetriebe (10) vorgesehen ist,wobei von den Elementen Sonnenrad, Steg und Hohlrad des Planetengetriebes (10) eines ständig drehfest festgesetzt ist, und die elektrische Maschine sowie die Kardanwelle (7) bzw. die andere Welle derart mit den verbleibenden Elementen des Planetengetriebes (10) verbunden sind, dass die Drehzahl der elektrischen Maschine (10) im Vergleich zur Drehzahl der Kardanwelle (7), bzw. der anderen Welle vergrößert wird,und wobei das Differential (8) mit der Kardanwelle (7) bzw. mit der anderen Welle in ständiger Antriebsverbindung steht.