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Patent DE-102020210651-A1 (DE)
Title: Federbeaufschlagtes Rückschlagventil für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage und Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit dem Rückschlagventil
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T11/232
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, ein Rückschlagventil (1) für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit einem lochscheibenförmige Ventilsitzteil (9), auf das ein Ventilkäfig (12) aufgepresst ist, in dem eine Ventilkugel als Absperrkörper (10) und eine Schraubendruckfeder als Ventilfeder (11) angeordnet sind, auszubilden. Ein schüsselförmiges Filter (14) ist dem Ventilkäfig (12) gegenüber in einer Senkung (16) des Ventilsitzteils (8) befestigt.
Patent DE-102020211101-A1 (DE)
Title: Optischer Umgebungssensor sowie Fahrzeug
Inventor: FELLA SINA
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-09-03
Abstract: Offenbart wird ein optischer Umgebungssensor (2), der einen Lichtdetektor (4) aufweist, wobei der Lichtdetektor (4) dafür eingerichtet ist, von einer oder mehreren Lichtquellen in eine Umwelt abgegebenes Licht nach dessen Reflexion in der Umwelt als ein Nutzsignal, das Teil eines Empfangssignals ist, zu empfangen und aus dem Nutzsignal Informationen über die von der oder den Lichtquellen abgetastete Umwelt zu erhalten. Der optische Umgebungssensor (2) ist weiter dafür eingerichtet, ein Hintergrundlicht aus der Umwelt, das von dem Lichtdetektor (4) als Störsignal in dem Empfangssignal empfangbar ist, elektronisch zu kompensieren.Weiter wird ein Fahrzeug (1) offenbart, das einen solchen optischen Umgebungssensor (2) aufweist, der mit einer Energieversorgung (3) des Fahrzeugs (1) verbunden ist, um den optischen Umgebungssensor (2) zu betreiben.
Patent DE-102020212196-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines elektrischen Antriebs
Inventor: WEBER BASTIAN
IPC: G01R19/10
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines elektrischen Antriebs (30), wobei der elektrische Antrieb (30) in Sternschaltung betrieben wird, wobei den elektrischen Antrieb (30) speisende Phasenströme (i) mittels einer zeitlich hochauflösenden Sensorik (2) erfasst werden, wobei die zeitlich hochaufgelöst erfassten Phasenströme (i) zum Überwachen ausgewertet werden, und wobei zum Auswerten Abweichungen (10) von erwarteten Werten und/oder gemittelten Werten für die erfassten Phasenströme (i) und/oder für mindestens eine aus den erfassten Phasenströmen (i) abgeleitete Größe bestimmt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Überwachen eines elektrischen Antriebs (30), wobei der elektrische Antrieb (30) in Sternschaltung betrieben wird, umfassend eine Sensorik (2), und eine Steuereinrichtung (3), wobei die Sensorik (2) dazu eingerichtet ist, den elektrischen Antrieb (30) speisende Phasenströme (i) zeitlich hochaufgelöst zu erfassen, und wobei die Steuereinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, die zeitlich hochaufgelöst erfassten Phasenströme (i) zum Überwachen auszuwerten, und zum Auswerten Abweichungen (10) von erwarteten Werten und/oder gemittelten Werten für die erfassten Phasenströme (i) und/oder für mindestens eine aus den erfassten Phasenströmen (i) abgeleitete Größe zu bestimmen.
Patent DE-102020212539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrolytmembran für Brennstoffzellen mit verbesserter Haltbarkeit
Inventor: CHOI JIN YI
IPC: H01M4/92
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Elektrolytmembran für Brennstoffzellen, die in der Lage ist, Wasserstoff und/oder Luft effektiv zu entfernen. Das Verfahren umfasst insbesondere das Auftragen einer Aufschlämmung, die wenigstens ein Ionomer umfasst, auf ein Substrat, um eine Ionenübertragungsschicht herzustellen, das Herstellen eines Laminats, welches das Substrat und die Ionenübertragungsschicht umfasst, und das Bereitstellen eines Paars von Laminaten, um eine Elektrolytmembran zu bilden, wobei die Ionenübertragungsschicht einen Katalysatorbereich aufweist, der auf einer Seite davon basierend auf einer Mittellinie in Breitenrichtung davon ausgebildet ist, wobei der Katalysatorbereich einen Katalysator umfasst.
Patent DE-102020213482-A1 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung für ein differentielles Bussystem
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04L12/40
Filed: 2020-10-27
Abstract: Übertragungseinrichtung für ein differentielles Bussystem, mit einem ersten Busanschluss und einem zweiten Busanschluss zur Verbindung mit einem Übertragungsmedium des differentiellen Bussystems, beispielsweise mit differentiellen Busleitungen, und mit einer mit dem ersten Busanschluss und dem zweiten Busanschluss verbindbaren und/oder verbundenen Sendeeinrichtung, weiter aufweisend eine Impedanzanpassungsschaltung, die dazu ausgebildet ist, eine Impedanz an dem ersten Busanschluss und/oder an dem zweiten Busanschluss zu beeinflussen.
Patent DE-102020213956-A1 (DE)
Title: Thermoventil und Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CSAJAGI STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-11-06
Abstract: Thermoventil (V) zur Anwendung in einem Kraftfahrzeug-Getriebe (G), wobei das Thermoventil (V) eine Hülse (VH), ein Wachs-Element (VW), einen innerhalb der Hülse (VH) geführten Kolben (VK) sowie eine Feder (VF) aufweist, wobei der Kolben (VK) mit dem Wachs-Element (VW) verbunden ist und über die Feder (VF) in Richtung des Wachs-Elements (VW) vorbelastet ist, sodass der Kolben (VK) durch das sich bei steigender Temperatur ausdehnende Wachs-Element (VW) gegen die Kraft der Feder (VF) verschiebbar ist, wobei abhängig von einem Hub des Kolbens (VK) eine erste und eine zweite Öffnung (VE1, VE2) in der Hülse (VH) durch den Kolben (VK) freigebbar oder verschließbar ist, wobei die erste und die zweite Öffnung (VE1, VE2) als Einlassöffnungen für Öl in einen Hohlraum (VI) der Hülse (VH) wirken, sodass der Eintritt von Öl in den Hohlraum (VI) von der Temperatur des Wachs-Elements (WV) und von einem die Hülse (VH) umgebenden Ölstand abhängig ist, sowie Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Thermoventil (V).
Patent DE-102021004970-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur individuellen Erzeugung von Sound-Signaturen eines Fahrzeuges
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: G10K15/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur individuellen Erzeugung von Sound-Signaturen eines Fahrzeuges, bei welchem die Sound-Signaturen mittels fahrzeugabhängiger Daten generiert werden. Bei einem Verfahren, welches die Erzeugung von individuellen Sound-Signaturen ermöglicht, die einem festen Soundstil des jeweiligen Fahrzeugtyps ähneln, werden während der Fahrt des Fahrzeuges individuelle, auf den Fahrzeugnutzer und/oder für eine Nutzung des Fahrzeuges charakteristische Merkmalswerte ermittelt und analysiert, wobei aus den individuellen Merkmalswerten und einem vorgegebenen Soundstil mittels eines Modells des maschinellen Lernens die Sound-Signaturen synthetisch erzeugt werden und durch Training des Modells die synthetisch erzeugten Sound-Signaturen an den vorgegebenen Soundstil angepasst werden.
Patent DE-102021101970-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe und getriebemotor
Inventor: SUWA MASAKAZU
IPC: F16H1/46
Filed: 2021-01-28
Abstract: Bei einem Planetenraduntersetzungsgetriebe mit einem zweistufigen Planetenradmechanismus soll die Festigkeit der Zahnräder zu gewährleistet werden, und zugleich sollen mechanische Geräusche reduziert werden.Ein Untersetzungsgetriebe 3, das die Drehung eines Motors 2 herabsetzt und ausgibt, weist einen zweistufigen Planetenradmechanismus 31, 32, der in Axialrichtung des Motors 2 parallel aufgereiht ist und aus Schrägstirnrädern aufgebaut ist, und ein rohrförmiges Kunststoffgehäuse 33 auf, in dem der zweistufige Planetenradmechanismus 31, 32 untergebracht ist. Wenigstens ein Innenverzahnungsverhältnis εlineines Sonnenrads S1 und eines Ritzels P1 des Planetenradmechanismus 31 der ersten Stufe oder ein Außenverzahnungsverhältnis ε1outdes Ritzels P1 und eines Hohlrads R1 des Planetenradmechanismus 31 der ersten Stufe oder beide betragen 3,0 oder mehr, und das Innenverzahnungsverhältnis εlinund das Außenverzahnungsverhältnis ε1outsind beide größer als ein Verzahnungsverhältnis ε2des Planetenradmechanismus 32 der zweiten Stufe.
Patent DE-102021103148-A1 (DE)
Title: Reduzierung der wankneigung des fahrzeugs
Inventor: JOHNSON ADAM
IPC: B60G17/018
Filed: 2021-02-10
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen werden Verfahren und Systeme zum Steuern eines Aufhängungssystems eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Steuersystem: einen oder mehrere erste Sensoren, die so konfiguriert sind, dass sie eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs messen; einen oder mehrere zweite Sensoren, die so konfiguriert sind, dass sie ein oder mehrere zusätzliche Fahrzeuge erfassen, die sich in Bezug auf das Fahrzeug bewegen; und einen Prozessor, der mit den ersten Sensoren und den zweiten Sensoren gekoppelt ist und der so konfiguriert ist, dass er Anweisungen zum Einstellen des Aufhängungssystems des Fahrzeugs auf der Grundlage der gemessenen Geschwindigkeit des Fahrzeugs und des erfassten einen oder der mehreren zusätzlichen Fahrzeuge, die sich in Bezug auf das Fahrzeug bewegen, bereitstellt.
Patent DE-102021107386-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Entfernen einer Folienumwicklung von palettierten Produktstapeln
Inventor: JARR DANIEL
IPC: B65B69/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Schneidkopf zum Auftrennen einer Folienumwicklung von palettierten Produktstapeln mit einem Schneidelement zum Durchtrennen der Folie, wobei das Schneidelement zwischen mindestens zwei gegenüberliegenden Kontaktelementen angeordnet ist und gegenüber der von den gegenüberliegenden Kontaktelementen ausgebildeten Folienanlageebene zur Ausbildung einer Schneidhöhle zurückversetzt ist, und mit einer Vakuumeinheit zum Ansaugen des lokal zu schneidenden Bereichs der Folienumwicklung in die Schneidhöhle zur Wechselwirkung mit dem Schneidelement, und Vorrichtung mit entsprechendem Schneidkopf.
Patent DE-102021110530-A1 (DE)
Title: Laderaumteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KROLEWSKI INGO
IPC: B60R5/02
Filed: 2021-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laderaumteil (10) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Verkleidungselement (11) zur wenigstens abschnittsweisen Begrenzung eines Laderaums (2). Um die konstruktive Gestaltung eines Frontladeraums eines Kraftfahrzeugs zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Laderaumteil (10) ein Gehäuseelement (12) einer Klimaanlage (14) aufweist, welches stoffschlüssig mit dem Verkleidungselement (11) verbunden ist.
Patent DE-102021113819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stators einer elektrischen Maschine und elektrische Maschine
Inventor: OMLOR MARKUS
IPC: H02K15/08
Filed: 2021-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stators (1) einer elektrischen Maschine (10) mit einer Statorwicklung (11) mit einer Mehrzahl von Leiterelementen (2). Es werden jeweils zwei Leiterenden (3) verschiedener Leiterelemente (2) miteinander verbunden. Die Leiterenden (3) werden dazu mittels eines Positionierwerkzeugs (4) ausgerichtet und die ausgerichteten Leiterenden (3) vorfixiert. Die vorfixierten Leiterenden (3) werden abschließend aneinandergefügt. Dabei werden die Leiterenden (3) zur Vorfixierung mittels Widerstandsschweißen aneinandergefügt und/oder die Leiterenden (3) werden mit ihren axialen Stirnseiten (13) bündig zueinander ausgerichtet und erst dann zur Vorfixierung umgeformt und mittels ihrer Umformung aneinandergefügt.
Patent DE-102021114246-A1 (DE)
Title: Karte und Verfahren zur Herstellung einer Karte
Inventor: MUTH OLIVER
IPC: B42D25/351
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karte (100) mit einem eine Oberseite (102), eine Unterseite (104) und eine die Oberseite (102) mit der Unterseite (104) verbindende Kartenkante (106) umfassenden Kartenkörper (108), der einen stoffschlüssig mit einem nichttransparenten Kartengrundkörper (110) verbundenen transparenten Materialabschnitt (112) aufweist. Der transparente Materialabschnitt (112) bildet einen Teil der Kartenkante (106). Die Erfindung betrifft außerdem ein Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument in Form einer solchen Karte (100) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Karte (100).
Patent DE-102021116139-A1 (DE)
Title: Schleifmittel und Verfahren zum Herstellen des Schleifmittels
Inventor: NOLTE JÖRN-OLIVER
IPC: B24D18/00
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schleifmittel (1) zum Schleifen von Werkstücken, das aufweist:einen Träger (2), z. B. eine Trägerscheibe oder ein Trägerband,auf den Träger (2) aufgebrachte Schleifkörner (4), undein auf den Träger (2) aufgebrachtes Bindemittel (6).Um eine materialschonende und energieeffiziente Herstellung zu ermöglichen, sind in dem Bindemittel (6) Nanopartikel (8) aufgenommen sid,die ein superparamagnetisches, ferrimagnetisches und/oder ferromagnetisches Material aufweisen, das durch eines oder mehrere der folgenden Maßnahmen anregbar ist:- ein elektrisches Induktions-Wechselfeld,- ein magnetisches Wechselfeld- Mikrowellenstrahlung, wobei die Nanopartikel (8) durch die Anregung erwärmbar sind, undwobei das Bindemittel (6) thermisch ausgehärtet.Weiterhin ist ein Herstellungsverfahren vorgesehen.
Patent DE-102021116929-A1 (DE)
Title: Fernsteuerungssystem für ein fahrzeug und einen anhänger
Inventor: RAEIS HOSSEINY SEYED ARMIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Fernsteuerungssystem für ein Fahrzeug und einen Anhänger bereit. Die Offenbarung beschreibt Systeme und Verfahren, die eine mobile Vorrichtung zum Fernsteuern der Bewegung eines Fahrzeugs und eines Anhängers beinhalten. Die mobile Vorrichtung stellt eine intuitive Schnittstelle zum Steuern der Bewegung des Fahrzeugs und des Anhängers durch Ändern der Ausrichtung einer Fahrzeuggrafik (z. B. des Fahrzeugs und des Anhängers) gemäß einer Position der mobilen Vorrichtung um einen Umfang des Fahrzeugs und des Anhängers bereit. Dies ermöglicht es dem Benutzer, um das Fahrzeug und den Anhänger zu laufen, um eine beste Position, aus der das Fahrzeug und der Anhänger gesteuert werden sollen, abhängig von einer gegebenen Situation zu bestimmen, ohne dass die Intuitivität der Benutzerschnittstelle verloren geht.
Patent DE-102021117203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optischen Elementen
Inventor: EISENHAMMER THOMAS
IPC: G02B5/04
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl identischer Prismen und/oder Doppelprismen vorzugsweise mit Dreiecksgrundfläche mit in dieser Reihenfolge, aber nicht notwendiger Weise direkt hintereinander auszuführenden Schritten, wobei mindestens eine lösbare Kittverbindung umfasst ist und vorzugsweise diese lösbare Kittverbindung mit Wasser und/oder Wasserdampf lösbar ist. Zu den Schritten gehören unter anderem: Zerteilung in Parallelebenen gemäss vorgegebenem Schnittwinkel, Glättung, Beschichtung mit optisch funktionaler Schicht und lösbare und/oder nicht lösbare verkittete Stapelung.
Patent DE-102021121973-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und einrichtungen für skalierbare portbindung für asymmetrische ausführungs-ports und zuordnungsbreiten eines prozessors
Inventor: SEO DAEHO
IPC: G06F9/30
Filed: 2021-08-25
Abstract: Systeme, Verfahren und Einrichtungen in Bezug auf Schaltungen zum Umsetzen skalierbarer Portbindung für asymmetrische Ausführungsports und Zuordnungsbreiten eines Prozessors sind beschrieben. In einer Ausführungsform umfasst ein Hardwareprozessorkern eine Decodierschaltung zum Decodieren von Befehlen in Sätze von einer oder mehreren Mikrooperationen, eine Befehlsdecodierwarteschlange zum Speichern der Sätze von einer oder mehreren Mikrooperationen, mehrere unterschiedliche Typen von Ausführungsschaltungen, die jeweils einen jeweiligen Eingangsport und eine jeweilige Eingangswarteschlange umfassen, und eine Zuordnungsschaltung, die mehrere Zuordnungsspuren umfasst, die mit der Befehlsdecodierwarteschlange und mit den Eingangsports der mehreren verschiedenen Typen von Ausführungsschaltungen gekoppelt sind, wobei die Zuordnungsschaltung, für eine Eingabe von Mikrooperationen auf den mehreren Zuordnungsspuren, dient zum Erzeugen einer sortierten Belegungsliste der Eingangswarteschlangen jedes Eingangsports, Erzeugen einer Vorbindungsabbildung der Eingangsports der mehreren verschiedenen Typen von Ausführungsschaltungen auf die mehreren Zuordnungsspuren in einer zirkulären Reihenfolge gemäß der sortierten Liste, wenn ein Typ von Mikrooperation von einer Zuordnungsspur nicht mit einem Typ von Ausführungsschaltung eines Eingangsports in der Vorbindungsabbildung übereinstimmt, Schieben der Vorbindungsabbildung, sodass der Eingangsport auf eine nächste Zuordnungsspur abgebildet wird, die einen übereinstimmenden Typ von Mikrooperation aufweist, um eine endgültige Abbildung der Eingangsports der mehreren verschiedenen Typen von Ausführungsschaltungen auf die mehreren Zuordnungsspuren zu erzeugen, und Binden der Eingangsports der mehreren verschiedenen Typen von Ausführungsschaltungen an die mehreren Zuordnungsspuren gemäß der endgültigen Abbildung.
Patent DE-102021124471-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Lichtpulsabfolge
Inventor: SURKAMP NILS DOMINIK
IPC: H01S3/10
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Lichtpulsabfolge mittels wenigstens zwei Lasern (12, 14) umfassend die Schritte- Erzeugen eines Taktsignals durch Erzeugen eines Lichtpulses (20) mittels eines ersten Lasers (12),- Abgreifen des erzeugten Taktsignals von dem ersten Laser (12),- Transmittieren des abgegriffenen Taktsignals oder eines auf Basis des abgegriffenen Taktsignals umgewandelten Taktsignals durch eine Phasenlagekontrollvorrichtung (16, 38, 42) an einen zweiten Laser (14), wobei eine Transmissionszeit des Taktsignals durch die Phasenlagekontrollvorrichtung (16, 38, 42) von einer an die Phasenlagekontrollvorrichtung (16, 38, 42) angelegten Spannung (Uc) abhängt, und- Erzeugen eines weiteren Lichtpulses (22) mittels des zweiten Lasers (14) auf Basis des transmittierten Taktsignals.Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10) zur Durchführung des obigen Verfahrens.
Patent DE-102021124795-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion eines Spektrums aus einem durch Interferenzen gestörten Radarsignal
Inventor: CHEN SHENGYI
IPC: G01S7/02
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Rekonstruktion eines, insbesondere zweidimensionalen, Range-Doppler-Spektrums (RD) aus einem durch Interferenzen (IF) gestörten Signal eines Radarsensors (200) für ein Fahrzeug, aufweisend:- Aussenden eines Sendesignals (S1),- Empfangen eines Empfangssignals (S2), welches mit dem Sendesignal (S1) korreliert,- Filtern und Abtasten des Empfangssignals (S2),- Bestimmen eines diskreten Schwebungssignals (Y) aus dem gefilterten und abgetasteten Empfangssignal (S2),- Detektieren von gestörten Abtastwerten in dem diskreten Schwebungssignal (Y),- Erstellen einer, insbesondere binären, Masken-Matrix (B) zum Markieren von störungsfreien Abtastwerten und zum Maskieren von gestörten Abtastwerten in dem diskreten Schwebungssignal (Y),- Rekonstruieren des Spektrums (X) aus störungsfreien Abtastwerten des diskreten Schwebungssignals (Y) mithilfe einer Übertragungsfunktion (Ψ),- Kontrollieren von Restwertaktualisierungen (R) beim Rekonstruieren des Spektrums (X) mithilfe der Masken-Matrix (B).
Patent DE-102021125525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Kollisionswarnungen für ein land-wirtschaftliches Fahrzeuggespann
Inventor: HELLMANN DENNIS
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-10-01
Abstract: Verfahren zur Ausgabe von Kollisionswarnungen für ein landwirtschaftliches Fahrzeuggespann (14), bei dem von einer Kontrolleinheit eine das Fahrzeuggespann (14) umhüllende Risikozone (48) ermittelt wird, die einen aufgrund eines entlang eines zurückzulegenden Fahrtwegs (52) zu erwartenden Bewegungsverlaufs des Fahrzeuggespanns (14) von dessen Außenkonturen überstrichenen Oberflächenbereich (50) auf der Erdoberfläche wiedergibt. Es wird eine Fahrerwarnung ausgegeben, wenn von der Kontrolleinheit ein in der Risikozone (48) befindliches und/oder in diese voraussichtlich eintretendes Objekt identifiziert und damit als Hindernis eingestuft wird.
Patent DE-102021125946-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen Rotieren einer Baugruppe eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BARKOW TOMAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum schnellen Rotieren einer Baugruppe (100) eines Fahrzeugsitzes, bei dem ein Verriegelungselement (40) mittels einer Nocke (30) gesichert wird und mithilfe einer anderen Nocke (20) entriegelt wird. Die Rotation der antreibenden Welle (12), auf der die Nocken (20, 30) angeordnet sind, wird zudem auf ein Zahnelement (60) übertragen, womit ein Vortrieb der rotierbaren Baugruppe (100) verwirklicht wird. Die Erfindung betrifft ebenso einen Fahrzeugsitz mit einer solchen Vorrichtung (10) in zweifacher Anordnung und ein Fahrzeug mit mindestens einer solchen Vorrichtung (10).
Patent DE-102021126260-A1 (DE)
Title: Brillengestell
Inventor: PRIMBS LUDWIG
IPC: G02C5/22
Filed: 2021-10-11
Abstract: Brillengestell, mit einem metallenen Brillenrahmen (2) und zwei daran über jeweils ein metallenes Scharnier (3) angebundenen metallenen Brillenbügeln (4), wobei das Brillengestell (1) mit einer Plattierbeschichtung versehen ist, wobei jedes Scharnier (3) ein weibliches Scharnierteil (6) mit zwei voneinander beabstandeten weiblichen Scharnieraugen (7, 8), von denen eines eine Durchgangsbohrung (9) und das andere eine Innengewindebohrung (10) aufweist, sowie ein männliches Scharnierteil (17) mit einem männlichen Scharnierauge (18), das zwischen die beiden weiblichen Scharnieraugen (7, 8) greift und eine Durchgangsbohrung (19) aufweist, sowie eine, eine Schwenkachse bildende, Schraube (13), die die beiden Durchgangsbohrungen (9, 19) durchgreift und in die Innengewindebohrung (10) eingeschraubt ist, aufweist, wobei am männlichen Scharnierauge (18) ober- und unterseitig jeweils eine ringförmige Vertiefung (20) vorgesehen ist, in die jeweils ein aus einem Kunststoff mit einer Schmelztemperatur von wenigstens 250°C bestehender Gleitring (21) eingesetzt ist, der zum benachbarten weiblichen Scharnierauge (7, 8) hin aus dem männlichen Scharnierauge (18) vorsteht, so dass die weiblichen Scharnieraugen (7, 8) auf den Gleitringen (21) gleitgelagert sind.
Patent DE-102021126735-A1 (DE)
Title: Alkalische Lösemittel-Vorwäsche der Haare zur Optimierung der Waschstabilität von Level-1-Colorationen
Inventor: SCHOEPGENS JÜRGEN
IPC: A61K8/86
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung zur Vorbehandlung von Haaren, wobei die kosmetische Zusammensetzung mindestens ein Polyethylenglykol, mindestens einen Alkohol und mindestens ein Alkalisierungsmittel enthält. Ferner betrifft die vorliegende Anmeldung ein kosmetisches Verfahren zur Vorbehandlung von Haaren. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Anmeldung die Verwendung einer alkalisch wässrigen oder einer alkalisch wässrig-alkoholischen Lösung umfassend mindestens ein Polyethylenglykol zur Steigerung der Waschstabilität von menschlichen Haaren sowie die Verwendung der kosmetischen Zusammensetzung zur Steigerung der Waschstabilität von menschlichen Haaren.