baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19629481-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Hochspannungskabelanlage
Inventor: FRICKE WINFRIED
IPC: H02H7/26
Filed: 1996-07-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Anlegen einer Prüfspannung
an die Mantelspannungsbegrenzer einer Hochspannungskabelanlage,
bei der die einen elektrischen Leiter bildenden metallenen Kabelmäntel (M R ) an dem einen Ende der Kabelanlage bzw.
im Bereich von Auskreuzungsstellen mit Mantelspannungsbegrenzern
(3, 4) in Form von nichtlinearen Widerständen beschaltet sind und bei
der die Mantelspannungsbegrenzer jeweils mit ihrem einen Pol an
eine Prüfader
(6) geschaltet sind, die ihrerseits an dem anderen Ende der Kabelanlage
an den einen Pol einer Prüfspannungsquelle
(10, 8) geschaltet ist, wobei der Prüfader ein Stromsensor (9) zugeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß jeder Mantelspannungsbegrenzer
aus zwei in Reihe geschalteten nichtlinearen Widerständen (3,
4) mit gleicher Widerstandskennlinie besteht  und daß die jeweilige
Prüfader
(6) über
einen Vorwiderstand (7) in T-Schaltung an die beiden nichtlinearen
Widerstände
(3, 4) angeschlossen ist.
Patent DE-19680800-B4 (DE)
Title: Axial roller bearing - has facing axial collars on races, forming ring gap to guide roller cage edge
Inventor: MUENTNICH LEO
IPC: F16C19/30
Filed: 1996-07-13
Granted: 2004-09-30
Abstract: The bearing has a roller cage (2) between two parallel races (3,4). Each race has an axial collar (5) at one peripheral end. The collars form a circumferential ring gap (7), and one edge of the cage is guided in the ring gap. Races and cage form an integral module. The edge of the cage, and/or the collars on the races, are coated with a friction-reducing layer. The radial extend of the roller body pockets (9) on the cage, and the axial collar are aligned, so that the roller bodies are radially supported on the collar.
Patent DE-19715194-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen unter Verwendung von Trockenätzen
Inventor: MATSUHIRO YASUSHI
IPC: H01L41/311
Filed: 1997-04-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, das folgende Schritte
aufweist:  Ausbilden einer Durchgangsöffnung (39), die sich durch eine
Stelle (35) verminderter Dicke in einem Halbleitersubstrat (30)
erstreckt, mittels Trockenätzens
eines bestimmten Bereichs von einer Oberfläche (30b) der Stelle (35) verminderter
Dicke des Halbleitersubstrats (30) her in einem Zustand, bei dem
ein aus einem thermisch leitenden Material bestehendes gelartiges
Medium (36) in Kontakt mit einer gegenüberliegenden Oberfläche der
Stelle (35) verminderter Dicke angeordnet ist; und  Entfernen
des gelartigen Mediums (36).
Patent DE-19742702-B4 (DE)
Title: Adressübergangs-Detektionsschaltung
Inventor: CHOI KYUN-KYU
IPC: G11C11/41
Filed: 1997-09-26
Granted: 2013-01-03
Abstract: Adreßübergangs-Detektionsschaltung, die umfaßt:  eine Adreßeingabeeinheit (100);  eine erste Latcheinheit (101) zum Latchen eines eingegebenen Adreßsignals AD und Aktivieren eines Adreßübergangs-Detektionssignals ATD;  eine zweite Latcheinheit (102) zum Latchen eines Eingangspegels der ersten Latcheinheit (101) als einen ersten übergegangenen Wert gemäß einer Ausgabe der ersten Latcheinheit (101), während das Adreßübergangs-Detektionssignal ATD aktiv ist;  eine erste und eine zweite Verzögerungseinheit (103, 104) zum Verzögern einer Ausgabe der ersten Latcheinheit (101);  ein CMOS-Flipflop (105) zum Ausgeben eines Adreßübergangs-Detektionssignals ATD mit einer vorbestimmten Breite gemäß Ausgaben der ersten Latcheinheit (101) und der Verzögerungseinheiten (103, 104); und  einen ersten und einen zweiten Inverter (13, 14) zum Invertieren einer Ausgabe der Adresseingabeeinheit (100);  wobei die erste Latcheinheit (101) ein erstes NICHT-UND-Gatter (25), an dessen Eingang der Ausgang des ersten Inverters (13) angeschlossen ist, und ein zweites NICHT-UND-Gatter (26) umfasst, an dessen Eingang der Ausgang des zweiten Inverters (14) angeschlossen ist,...
Patent DE-19751461-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung über eine Scheibe eines Fahrzeugs
Inventor: MINDT ANDREAS
IPC: B60S1/04
Filed: 1997-11-20
Granted: 2005-06-09
Abstract: Wischvorrichtung
für eine
Scheibe (6) eines Fahrzeugs, mit einem Wischer (1), der eine Rotationsbewegung
um einen ersten Drehpunkt (2), der im unteren Bereich der Scheibe
(6) vorgesehen ist, zwischen zwei Umkehrpunkten (A, B) ausführt und
sich dabei mit seinem von einem ersten Drehpunkt (2) entfernten
Ende (4) zumindest einmal nahezu bis zum Rand (6a) der Scheibe (6)
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vom ersten Drehpunkt
(2) entfernten Ende (4) des Wischers (1) ein Zusatzwischer (3) derart
um einen zweiten Drehpunkt (5) drehbar angeordnet ist, dass der
Zusatzwischer (3) ohne eigenen Drehantrieb aufgrund des Reibungswiderstandes auf
der Scheibe (6) eine der Rotationsbewegung des Wischers (1) um den
ersten Drehpunkt (2) entgegengesetzte Rotationsbewegung um den zweiten
Drehpunkt (5) ausführt,
wobei Mittel (9, 10) vorgesehen sind, die ein Einklappen des Zusatzwischers
(3) gegenüber
dem Wischer (1) auf einen Winkel kleiner als 90° verhindern.
Patent DE-19758689-B4 (DE)
Title: Verbindungseinsatz
Inventor: NINOMIYA CHIKAKAZU
IPC: F16B37/12
Filed: 1997-02-24
Granted: 2005-09-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verbindungseinsatz zum Einsetzen in eine Aufnahmebohrung eines Körpers, mit einem kegelstumpfförmigen Abschnitt (101), einem an dessen breiterem Ende ausgebildeten breiteren Flanschabschnitt (102) und einem an der schmaleren Endseite des kegelstumpfförmigen Abschnittes (101) oder an der Endseite des Flanschabschnittes (102) ausgebildeten Ansatz (109, 111, 113, 114, 117, 119, 123, 125).
Patent DE-19781792-B4 (DE)
Title: 6,7-Disubstituierte 8-Methyl-4-oxo-4H-1-benzopyran-5-carbonsäuren, Fermentationsverfahren zu deren Herstellung und diese Verbindungen enthaltende therapeutische Zusammensetzung
Inventor: FEDELI LORENA LUISA
IPC: A61K31/00
Filed: 1997-06-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Ein
6,7-disubstituiertes 8-Methyl-4-oxo-4H-1-benzopyran-5-carbonsäure-Derivat
der Formel (I)  worin R ein Wasserstoffatom
oder eine Acetylgruppe ist, und ihre pharmazeutisch annehmbaren
Salze.
Patent DE-19808103-B4 (DE)
Title: Timersynchronisiervorrichtung und Initialisierungsverfahren zur Verwendung in einem ringförmigen Kommunikationspfad
Inventor: ANDO TORU
IPC: H04L7/00
Filed: 1998-02-26
Granted: 2006-08-31
Abstract: Timersynchronisiervorrichtung
zum Synchronisieren von Timern (6, 7, 8) jeweiliger Unterstationen
(1, 2, 3), die über
einen ringförmigen
Kommunikationspfad (5) verbunden sind, unter Verwendung eines speziellen
Kommunikationsrahmens, wobei in einer Hauptstation (4) eine Kommunikationseinrichtung
(17) zur Übermittlung des
Kommunikationsrahmens angeordnet ist,  wobei  – die Anordnung
der Kommunikationssteuerung (17) in der Hauptstation (4), um den
Unterstationen (1, 2, 3) jeweils einen Kommunikationsrahmen zur
Timersynchronisierung mit einer Timer-Korrekturzeit zu übermitteln;  – eine Speichereinrichtung
(13) in der Hauptstation (4) zur Speicherung von Übertragungs-Verzögerungszeiten
der Unterstationen, wobei eine Übertragungs-Verzögerungszeit
die in den einzelnen Unterstationen eingestellte Timer-Korrekturzeit
und eine in der Unterstation auftretende Verzögerungszeit bei der Weiterleitung
von Kommunikationsrahmen enthält;
und  – eine
Kommunikationssteuerung (14, 15, 16) in den Unterstationen, um die
Timer-Korrekturzeit von der Hauptstation (4) zu empfangen und an
eine Korrektureinrichtung (10, 11, 12) in der Unterstation weiterzuleiten,
um eine Zeitdifferenz zwischen dem Timer (9) der Hauptstation und
dem jeweiligen...
Patent DE-19822013-B4 (DE)
Title: Programmierbare elektronische Kupplung für IS-Maschinen
Inventor: LISKA TIMOTHY J
IPC: C03B35/10
Filed: 1998-05-15
Granted: 2007-06-14
Abstract: Stößelmechanik
für eine
IS-Maschine mit  – einer
Fingeranordnung,  – einem
oberen Zylinder mit einer an der Fingeranordnung festgelegten Stange
zum Verschieben der Fingeranordnung zwischen Ein- und Ausfahrstellungen,  – einer
Gehäuseanordnung,
die den oberen Zylinder schwenkbar trägt,  – einer Einrichtung, mit der
bei ausgefahrener Fingeranordnung der obere Zylinder aus einer Ausgangs-
in eine Endlage schwenkbar ist, und mit  – einer Servomotoranordnung,
sowie  – einer
Steuerung mit einem Profilgenerator zum Erzeugen eines Profils mit
einer Vielzahl von Abschnitten konstanter Beschleunigung, die jeweils
an gewählten
Orten beginnen, und mit einem Verstärker, der anhand des Profils
die Servomotoranordnung ansteuert,  – einer dynamischen elektronischen
Kupplung, mit der die Servomotoranordnung stillsetzbar ist, um Schäden an der Stößelmechanik
zu vermeiden, wenn der obere Zylinder nicht in die Endlage schwenken
kann, und mit  – einer
Einrichtung im Verstärker
zum Erzeugen eines Motorstromsignals,  – einer Grenzwertlogik mit
einer entsprechenden Vielzahl...
Patent DE-19845052-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: TAKAYAMA TOSHIO
IPC: B60T8/00
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-04-27
Abstract: Bremssystem,
umfassend:  einen Verstärker
mit einem Gehäuse
(1), einen Kraftkolben (6a, 6b), der ein Inneres des Gehäuses in
eine Konstantdruckkammer (7a, 7b) und eine Variabeldruckkammer (8a, 8b)
unterteilt; einen durch den Kraftkolben (6a, 6b) getragenen Ventilkörper (9);
und einen in dem Ventilkörper
(9) bereitgestellten Ventilmechanismus, um eine Bereitstellung eines
Arbeitsfluids in die Variabeldruckkammer (8a, 8b) durch eine Bewegung
eines Plungerkolbens (20), der mit einem mit einem Bremspedal verbundenen
Eingabestab (16) verbunden ist, zu steuern, wobei ein in dem Kraftkolben
(6a, 6b) durch einen differentiellen Druck, der zwischen der Variabeldruckkammer
(8a, 8b) und der Konstantdruckkammer (7a, 7b) auf Grundlage eines
Betriebs des Ventilmechanismus erzeugt wird, erzeugter Schub zu
einem Ausgabestab (27) übertragen
wird, und ein Teil der Reaktionskraft von dem Ausgabestab (27) durch
ein Reaktionsbauteil (28) und den Plungerkolben (20) übertragen
wird, um auf den Eingabestab (16) zu wirken;  einen Reaktionseinstellmechanismus
(32), der, wenn der Teil der Reaktionskraft von...
Patent DE-19907766-B4 (DE)
Title: Wäßrige Emulsion, Verfahren zu deren Herstellung sowie Wasser- und ölabweisendes Mittel
Inventor: YAMAMOTO KAZUHIRO
IPC: C08L33/16
Filed: 1999-02-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Wäßrige Emulsion,
die ein Copolymer aus mindestens einem der Monomeren Niederalkylmethacrylat,
Benzyl(meth)acrylat und Vinylidenchlorid mit eine Polyfluoralkyl-Gruppe
enthaltendem (Meth)acrylsäureester,
einem eine Hydroxyl-Gruppe enthaltenden Monomer und eine vernetzbare
Gruppe enthaltendem Monomer in Gegenwart eines nicht-ionischen Emulgators,
der α-[1-(Allyloxy)methyl-2-(p-nonylphenoxy)ethyl]-ω-hydroxy)polyoxyethylen)
enthält,
und eines weiteren nicht-ionischen Emulgators in Wasser dispergiert
umfaßt.
Patent AU-2021100529-B4 (AU)
Title: Hinge
Inventor: LAWS ADAM
IPC: E05D7/086
Filed: 2021-01-28
Granted: 2021-05-27
Abstract: HINGE 
ABSTRACT 
One aspect relates to a frameless glass fencing hinge (10) for a frameless glass fencing installation 
a first leaf assembly (12) for operative attachment to a first glass panel or building structure. The 
frameless glass fencing hinge (10) includes a second leaf assembly (14) for operative attachment 
to a second glass panel. The second leaf assembly (14) is operatively adapted to undergo pivotal 
movement about a hinge axis (16) so as to move the second glass panel between a closed position 
an open position. The first leaf assembly (12) and the second leaf assembly (14) define a cam 
formation (16) operatively adapted to cause the second leaf assembly (14) to undergo axial 
movement along the hinge axis (16) between a rest position and a biased position when the second 
leaf (14) assembly undergoes pivotal movement about the hinge axis (16).
Patent DE-102004007637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Bildes mit erhöhter Auflösung unter Verwendung einer Mehrzahl von Bildern mit niedriger Auflösung
Inventor: KUO YU-CHUAN
IPC: G06T5/50
Filed: 2004-02-17
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Bildes mit erhöhter Auflösung unter Verwendung von M
ersten Bildern mit niedriger Auflösung, die mit einer Szene in
Zusammenhang stehen, wobei jedes der M ersten Bilder durch einen
Satz von gleichmäßig abgetasteten
und quantisierten Pixeln dargestellt wird, wobei eine Beziehung
eines Vergrößerungsfaktors
zwischen dem Bild mit erhöhter
Auflösung und
den M ersten Bildern besteht, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  (a)
Speichern der M ersten Bilder;  (b) Auswählen von einem aus den M ersten
Bildern als Prototypbild und Bezeichnen der nicht-ausgewählten (M – 1) ersten
Bilder als (M – 1)
zweite Bilder;  (c) auf der Basis des Vergrößerungsfaktors Interpolieren von
zusätzlichen
Pixeln in den Satz von Pixeln des Prototypbildes und dann Folgern
der Werte der zusätzlichen
Pixel gemäß den Werten
von deren Nachbarpixeln, um ein interpoliertes Prototypbild zu erzeugen,
und Berechnen einer jeweiligen Translation zwischen jedem der (M – 1) zweiten Bilder
und...
Patent DE-102004009651-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen artungleicher metallischer Fügepartner, insbesondere von Aluminium-Kupfer-Verbindungsstellen
Inventor: MYS IHOR
IPC: B23K35/00
Filed: 2004-02-27
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zum Schweißen
artungleicher metallischer Fügepartner,
insbesondere von Aluminium-Kupfer-Verbindungsstellen, mit folgenden
Verfahrensschritten:  – Bereitstellen
des einen Fügepartners
(1, 8) aus einem ersten metallischen Werkstoff,  – Bereitstellen
des anderen Fügepartners
(2, 9) aus einem zweiten metallischen Werkstoff,  – Schichten
einer Lage eines Schweißzusatzwerkstoffes (4,
11) aus einem dritten metallischen Werkstoff zwischen die beiden
Fügepartner
(1, 8; 2, 9), und  – Verschweißen der
beiden Fügepartner
(1, 8; 2, 9) unter Einbindung des Schweißzusatzwerkstoffes (4, 11)
mit Hilfe eines Energiestrahls, vorzugsweise Laserstrahls (7),  dadurch
gekennzeichnet, dass die flächigen
Fügepartner (1,
2) und die Zusatzwerkstoff-Lage (4) mittels eines Energiestrahls
(7) stumpf an ihren freiliegenden Randkanten (5) miteinander verschweißt werden,
wobei der Energiestrahl (7) gegenüber der Fügeflächenebene (F) zwischen den
Fügepartnern
(1, 2) versetzt in Richtung zu dem niedriger schmelzenden Fügepartner
(1) hin appliziert wird.
Patent DE-102004012001-B4 (DE)
Title: Mokassinschuh mit Mittelnaht
IPC: A43B23/04
Filed: 2004-03-10
Granted: 2007-09-20
Abstract: Mokassinschuh
mit einem den Vorderfuß seines
Trägers
ganz umschließenden
Schaft, dessen Schaftunterteil eine Auftrittsfläche wenigstens für den Vorderfuß bildet,
der von einem Schaftoberteil überspannt wird,
bestehend aus einem im wesentlichen symmetrischen und einstückigen Zuschnitt
des Schaftoberteils und Schaftunterteils und einer an dessen Vorderseite
angeordneten Spitze, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuschnittkanten
der Spitze (14) und des Schaftoberteils (13) durch zwei Nähte (15)
verbunden werden, die in eine bis wenigstens annähernd zum Schaftende (18) reichende
Mittelnaht (17) übergehen.
Patent DE-102004018275-B4 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: LEITL WOLFGANG
IPC: H01H71/46
Filed: 2004-04-15
Granted: 2007-10-18
Abstract: Schaltgerät (1)  – mit einem
feststehenden Kontaktträger
(10) und mit einem beweglichen Kontaktträger (14) einer Schaltstelle
(4);  – mit
einem weiteren feststehenden Kontaktträger (21) und mit einem weiteren
beweglichen Kontaktträger
(19) einer weiteren Schaltstelle (5);  – mit einem Auslöser (18)
zur Beaufschlagung des weiteren beweglichen Kontaktträgers (19)
einerseits und zur Beaufschlagung einer Betätigungseinheit (17) andererseits;  – wobei
mittels der Betätigungseinheit
(17) der bewegliche Kontaktträger
(14) und mittels des Auslösers
(18) der weitere bewegliche Kontaktträger (19) jeweils von einer
ersten Schaltstellung in eine zweite Schaltstellung bewegbar sind;  – wobei
der bewegliche Kontaktträger
(14) in der ersten Schaltstellung einem Stromleiter (12) zugeordnet
ist, der in einer elektrisch leitenden Verbindung mit dem feststehenden
Kontaktträger
(10) steht und eine mit dem beweglichen Kontaktträger (14)
gleichsinnige Stromflussrichtung aufweist, derart dass eine auf
den beweglichen Kontaktträger (14)
einwirkende Betätigungskraft
(F3) eines Energiespeichers durch eine stromflussbedingte elektromagnetische Rückhaltekraft
(F4) vermindert bzw. aufgehoben...
Patent DE-102004018693-B4 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: BIEN WILFRIED
IPC: F01N3/24
Filed: 2004-04-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Abgasanlage
mit von Heißgas
durchströmbaren
Abgasrohren, die eintrittsseitig mit einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
verbunden sind, und mit wenigstens einem an zumindest einem Abgasrohr
angebrachten Katalysatorträgerkörper, dadurch
gekennzeichnet, dass der Katalysatorträgerkörper (8, 9, 10, 21, 22, 39, 40)
den weitgehend gleichen Querschnitt aufweist wie die an ihn axial
sich anschließenden
und mit ihm verbundenen Enden (13, 23, 24, 25, 26, 42) der Abgasrohre
(2, 3, 4, 18, 19, 20, 43, 45) und ersatzweise zumindest einen Abschnitt eines
Abgasrohres (2, 3, 4, 18, 19, 20, 43, 45) bildet und dass die Abgasanlage
einen aus zumindest zwei Abgasrohren (2, 3, 4, 18, 19, 20, 43, 45)
bestehenden Abgaskrümmer
(1, 17) beinhaltet, deren zu Eingangsflanschen (7, 36), die am Zylinderkopf
befestigt sind, weisende Rohrabschnitte (6) stutzenartig verkürzt sind,
und dass als Verlängerung
der Rohrabschnitte (6) jeweils ein Katalysatorträgerkörper (8, 9, 10) einerseits
an den Rohrabschnitten (6) und andererseits an den Eingangsflanschen
(7, 36) befestigt...
Patent DE-102004025422-B4 (DE)
Title: Resistiver Kreuzpunktspeicher
Inventor: PERNER FREDERICK A
IPC: H01L27/105
Filed: 2004-05-24
Granted: 2011-04-28
Abstract: Resistiver Kreuzpunktspeicher (20), der folgende Merkmale umfasst:  eine Speicherzelle (26);  einen Ladungsverstärker (32), der konfiguriert ist, um eine Erfassungsspannung an die Speicherzelle (26) zu liefern;  einen Kondensator (38) der einen Erfassungsstrom durch den Ladungsverstärker (32) an eine ausgewählte Speicherzelle (26) liefert;  einen Erfassungsverstärker (34) umfassend  einen Zähler (102) der das Erfassungsergebnis liefert und dessen Zählwert dem Widerstand der ausgewählten Speicherzelle (26) entspricht und  eine Schwellwertvergleichslogik (106);  einen ersten und einen zweiten Auf/Ab-Zähler (318, 418), die konfiguriert sind, um einen Kalibrierungswert an den Ladungsverstärker (32) zu liefern, um unbeabsichtigte Leckströme durch Ändern der Erfassungsspannung auszugleichen,  wobei der Erfassungsverstärker (34) konfiguriert ist, um den logischen Wert der ausgewählten Speicherzelle (26) durch Vergleichen des Zählwertes mit einem oder mehreren in der Schwellwertvergleichslogik (106) gespeicherten Schwellenwerten zu bestimmen, wobei die Auf/Ab-Zähler ein Taktsignal empfangen, um den Kalibrierungswert in dem Fall zu ändern, in dem das Erfassungsergebnis...
Patent DE-102004027330-B4 (DE)
Title: Mit einem Sensor zur Volumenstrommessung versehene Armatur
Inventor: KESSELHUT RAINER
IPC: G01F1/684
Filed: 2004-06-04
Granted: 2007-04-05
Abstract: Mit
einem Sensor (3) zur Volumenstrommessung versehene Armatur, die
ein Gehäuse
(1) mit einem Strömungsraum
(2) aufweist, in dem ein fluides Medium führbar ist, wobei der an eine
Messeinrichtung angeschlossene Sensor (3) in der Wandung des Gehäuses (1) angeordnet
ist und zur Volumenstrommessung in den Strömungsraum (2) ragt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Sensor (3) für die Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit
des Mediums eine Probenkammer aufweist, mit der eine Probe des Mediums
entnehmbar und zur Beruhigung aus dem freien Strömungsraum (2) herausbringbar
ist.
Patent DE-102004028218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines tragbaren Datenträgers
Inventor: WASCHK VOLKER
IPC: G06K19/077
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines tragbaren Datenträgers mit den Schritten  – Bereitstellen
eines Filmträgers
(10), an dessen Oberseite (14) ein Kontaktlayout (28) und an dessen
Unterseite (16) Kontaktierungsflächen
(24) angelegt wurden,  – Anordnen
eines Halbleiterschaltkreises (20) auf der Unterseite (16) und Verbinden
der Kontakte des Halbleiterschaltkreises (20) mit den Kontaktierungsflächen (24),  – Ausführen eines
Spritzgießprozesses,
in dem auf der Unterseite (16) um den Halbleiterschaltkreis (20)
herum ein Gußkörper (40)
ausgebildet wird, der eine einer Standardspezifikation für die Außenmaße eines
tragbaren Datenträgers
entsprechende Außenkontur
(102) aufweist,  gekennzeichnet durch folgende weitere Schritte:  – Zuführen des
Filmträgers
(10) mit dem darauf befindlichen Halbleiterschaltkreis (20) zu einer
Personalisierungseinrichtung (50), wo eine Individualisierung des
Halbleiterschaltkreises (20) erfolgt, und anschließend  – Vereinzeln
des tragbaren Datenträgers
(100), wobei der mit dem Gußkörper (40)
verbundene Teil des Filmträgers (10)
von dem restlichen Filmträger
(10) getrennt wird.
Patent DE-102004036931-B4 (DE)
Title: Automobiler Scheinwerfer
Inventor: MOISEL JOERG
IPC: F21Y101/02
Filed: 2004-07-29
Granted: 2009-02-05
Abstract: Automobiler
Scheinwerfer mit einem Gehäuse,
in dem wenigstens eine Lichtquelle mit einem Array aus mehreren
LEDs oder IREDs vorgesehen ist,  wobei der wenigstens einen
Lichtquelle wenigstens ein Kühlkörper zugeordnet
ist und  wobei elektrische Leitungen zur Zuführung der elektrischen Energie
zu den LEDs und/oder IREDs der Lichtquelle vorgesehen sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Kühlkörper (1a, 1b) als elektrische
Leitung zur Zuführung
der elektrischen Energie ausgebildet ist,  dass wenigstens zwei
Kühlkörper (1a,
1b) plattenförmig ausgebildet
sind,  dass die plattenförmigen
Kühlkörper (1a,
1b) einen Stapel bildend flächig
miteinander verbunden und gegeneinander elektrisch isoliert sind,  und
dass mehrere LEDs (2, 2a) oder IREDs (2b) auf einer Schmalseite
des oder der plattenförmigen
Kühlkörper (1a, 1b)
angeordnet sind.
Patent DE-102004057354-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: PENAZ VIKTOR
IPC: F02B75/28
Filed: 2004-11-27
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verbrennungsmotor mit mindestens einem Zylinder (1) und einem darin geführten Kolben (2), wobei der Zylinder (1) zu beiden Seiten des Kolbens (2) geschlossen ist und im Zylinder (1) die Räume zu beiden Seiten des Kolbens (2) als Verdichtungs- und Arbeitsräume (4, 5) ausgebildet sind und der Kolben (2) mit einer Kolbenstange (3) verbunden ist, die einen der beiden Verdichtungs- und Arbeitsräume (4, 5) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verdichtungs- und Arbeitsräume (4, 5) und deren Steuerungsorgane im Zweitaktverfahren arbeiten und in der Wand des Zylinders (1) etwa in der Hälfte des Kolbenhubes eine vom Kolben (2) gesteuerte, beiden Verdichtungs- und Arbeitsräumen (4, 5) zugeordnete Auslassöffnung (19) angeordnet ist.
Patent DE-102005002037-B4 (DE)
Title: Rollengelagerte Schiebetür mit einem magnetischen Trag- und Antriebssystem
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2005-01-14
Granted: 2007-07-12
Abstract: Schiebetür mit einem
magnetischen Trag- und Antriebssystem für mindestens einen Türflügel (5),
mit einer in Antriebsrichtung angeordneten Magnetreihe (1), deren
Magnetisierung in ihrer Längsrichtung
in bestimmten Abständen
das Vorzeichen wechselt, einer aus mehreren Einzelspulen (2) und
Spulenkernen (3) bestehende Spulenanordnung, die bei entsprechender
Ansteuerung der Einzelspulen (2a, 2b, 2c) eine Wechselwirkung mit der
Magnetreihe (1) bewirkt, die Vorschubkräfte hervorruft, einem mit der
Magnetreihe (1) verbundenen Tragschlitten (4), an dem der Türflügel (5)
befestigt werden kann, und einer mit der Magnetreihe (1) verbundenen
Rollenanordnung (7, 8), die in Tragrichtung (z) wirkende Einzelrollen
(7a, 7d) und gegen die Tragrichtung (z) wirkende Einzelrollen (7b, 7c)
aufweist, wobei die Einzelrollen (7a, 7d) bezüglich des Türflügels (5) eine Tragfunktion
erfüllen
und einen bestimmten spaltförmigen
Abstand (a) zwischen der Magnetreihe (1) und den Spulenkernen (3)
gewährleisten.