baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013224208-A1 (DE)
Title: Verstellpumpe
Inventor: WATANABE YASUHI
IPC: F04C14/22
Filed: 2013-11-27
Abstract: Eine Verstellpumpe mit einem Steuermechanismus, der zwischen einem ersten und einem zweiten Zustand verschiebbar ist, wenn sich der Steuermechanismus im ersten Zustand befindet, sich der Schieber in einer anfänglichen Position befindet, in der die Fluidverbindung zwischen einem Einführungskanal und den restlichen Kanälen eingeschränkt ist, die Fluidverbindung zwischen einem ersten Steuerkanal und einem Ablasskanal zugelassen ist, und die Fluidverbindung zwischen einem zweiten Steuerkanal und dem Ablasskanal eingeschränkt ist, und wenn der Steuermechanismus gemäß der Erhöhung des ausgelassenen Fluiddrucks in den zweiten Zustand verschoben wird, sich der Schieber in einer Betätigungsposition befindet, in der die Fluidverbindung zwischen dem Einführungskanal und dem ersten Steuerkanal zugelassen ist, die Fluidverbindung zwischen dem ersten Steuerkanal und dem Ablasskanal eingeschränkt ist und die Fluidverbindung zwischen dem zweiten Steuerkanal und dem Ablasskanal zugelassen ist.
Patent DE-102013225008-A1 (DE)
Title: Hair treatment composition, useful for cleaning and/or maintenance of hair, comprises a silicone, a copolymer and disodium phenyl dibenzimidazole tetrasulfonate
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61K8/49
Filed: 2013-12-05
Abstract: Hair treatment composition comprises (a) 0.1-20 wt.% of at least one silicone having repeating unit (I), (b) 0.1-20 wt.% of at least one copolymer comprising monomer units (V) and (VI), and (c) 0.1-5 wt.% of disodium phenyl dibenzimidazole tetrasulfonate. Hair treatment composition comprises (a) 0.1-20 wt.% of at least one silicone having repeating unit of formula (I), (b) 0.1-20 wt.% of at least one copolymer comprising monomer units of formulae (V) and (VI), and (c) 0.1-5 wt.% of disodium phenyl dibenzimidazole tetrasulfonate. A : -(CH 2-CH(R1)-O) a-R; R1 : -H or -CH 3; R : straight or branched 8-24C-alkyl; R2 : -H or -CH 3; X : -H, alkali metal cation or straight or branched 1-24C-alkyl; n : 1-1000; and a : 1-20. [Image].
Patent DE-102013225139-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Alarmverteilung bei einem Alarm einer Alarmanlage eines Fahrzeuges
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: B60R25/104
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Alarmverteilung bei einem Alarm (AL) einer Alarmanlage (3) eines Fahrzeuges (1), bei dem eine vorgegebene Menge an Kommunikationseinheiten (M_K) bereitgestellt wird, die jeweils einem potentiellen Helfer zugeordnet sind. Falls der Alarm (AL) der Alarmanlage (3) ausgelöst wurde, wird ermittelt, ob sich ein Teil der Menge an Kommunikationseinheiten (T_K) in einem vorgegebenen Alarmbereich (AB) um das Fahrzeug (1) befindet. Falls ermittelt wurde, dass sich ein Teil der Menge an Kommunikationseinheiten (T_K) in dem vorgegebenen Alarmbereich (AB) befindet, wird an den Teil der Menge an Kommunikationseinheiten (T_K) eine Information (INF) zu dem Alarm (AL) gesendet.
Patent DE-102013225350-A1 (DE)
Title: Anbindung einer Batteriezelle an ein Gehäuse
Inventor: HORE SARMIMALA
IPC: H01M50/562
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Batteriezelle (28) mit einem Gehäuse (30, 32, 34) zur Aufnahme mindestens eines Batterie-Wickels (12). Dieser weist Anschlüsse (22, 24) zur elektrischen Kontaktierung auf. Der erste Anschluss (22) des mindestens einen Batterie-Wickels (12) ist aus dem Gehäuse (30, 32, 34) herausgeführt. Der zweite Anschluss (24) des mindestens einen Batterie-Wickels (12) ist mit dem Gehäuse (30, 32, 34) direkt kontaktiert.
Patent DE-102014001192-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung und Bauteil mit einer derartigen Spanneinrichtung
Inventor: PARIZEK MARKUS
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung (1) zum Beaufschlagen eines Bauteils (2), insbesondere einer Andruck- oder Umlenkrolle (3; 4), mit einer Spannkraft (FX) aufweisend eine Längssachse (11), ein Zylindergehäuse (8) mit einer mit einem Hydraulikmedium befüllten, axialen Zylinderaussparung (20), eine in der Zylinderaussparung (20) in Richtung der Längsachse (11) teleskopierend hin- und her verschieblich geführte, einendig aus dem Zylindergehäuse (8) heraus ragende Kolbenstange (9), wobei die Kolbenstange (9) eine axiale Stangenaussparung (36) aufweist, einen in der Stangenaussparung (36) in Richtung der Längsachse (11) um einen begrenzten Betrag von einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung hin- und her verschieblich geführten Kolben (10), ein Federelement mit dem der Kolben (10) in eine zur Längsachse (11) parallele Kolbenausfahrrichtung (66) antreibbar in Verbindung steht, wobei der Kolben einseitig mit dem Federelement und andernseitig derart mit dem Hydraulikmedium beaufschlagt ist, dass ein Einfahren der Kolbenstange (9) eine Kolbenstangeneinfahrrichtung (77) in das Zylindergehäuse (8) das Einfahren des Kolbens (10) in eine Kolbeneinfahrrichtung (78) in die Kolbenstange (9) bewirkt, und vorzugsweise der Kolben (10) in seiner ausgefahrenen Stellung in Kolbenausfahrrichtung (66) über die Kolbenstange (9) übersteht, sowie ein Bauteil mit einer derartigen Spanneinrichtung.
Patent DE-102014002192-A1 (DE)
Title: Maschinenelement
Inventor: HUND ALEXANDER
IPC: F16B39/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: Ein Maschinenelement, insbesondere in Form einer Stellmutter, aufweisend einzelne Ringkomponenten (10, 12), die an Drittbauteilen, wie beispielsweise Achsen, Naben oder Wellen, mittels Innen- und/oder Außengewinde festlegbar sind, von denen mindestens eine Ringkomponente (10) auf mindestens eine weitere Ringkomponente (12) in einer axialen Richtung gesehen mittels einer Einstelleinrichtung mit mehreren Spannschrauben (18) in einer Zustellbewegung von einer Montagestellung in eine Festlegestellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei mindestens die eine und die andere Ringkomponente (10, 12) als eigenständige Bauteile ausgeführt sind, die mit ihren benachbart einander zugewandten Stirnseiten einen Abstandsraum (22) begrenzen, der nach allen Seiten sich zur Umgebung hin öffnet, ist dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich die Spannschrauben (18) der Einstelleinrichtung den Abstandsraum (22) durchgreifen und dass alle möglichen Einstellpositionen der jeweiligen Ringkörper (10, 12) zueinander zwischen der Montage- und der Festlegestellung mittels dieser Spannschrauben (18) veranlasst sind.
Patent DE-102014004155-A1 (DE)
Title: Frontseitige Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SAKAZAKI SHINYA
IPC: B60Q1/02
Filed: 2014-03-18
Abstract: Es ist vorgesehen, eine frontseitige Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs bereitzustellen, bei der die Montageposition eines Scheinwerfers bezogen auf eine Fahrzeugkarosserie einstellbar ist, so dass die Problematik des Übergangs zwischen einem Stoßfänger und dem Scheinwerfer verbessert wird und durch die der Stoßfänger zusätzlich haltbar ist. Bereitgestellt wird eine frontseitige Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs, bei der oberhalb eines an einer Fahrzeugkarosserie montierten Stoßfängers ein linker und ein rechter Scheinwerfer angeordnet sind und bei der der Scheinwerfer an Befestigungsabschnitten an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, die an mehreren Stellen zumindest an der Innen- und Außenseite in Fahrzeugquerrichtung angeordnet sind, wobei sich die frontseitige Karosseriestruktur dadurch auszeichnet, dass eine Scheinwerferhalterung 12 mit einer Befestigungsfläche eines Bauteils verbunden ist, von dem ein oberer Endabschnitt mit einem Bauteil verbunden ist, das oberseitig eines vorderen Endabschnitts eines Motorraums in Fahrzeugquerrichtung verlaufend bereitgestellt ist, sowie dadurch, dass eine Schweißfläche der Scheinwerferhalterung 12, die mit der Fahrzeugkarosserie 1 verschweißt ist, aus einer Vielzahl von Flächen besteht, die jeweils Befestigungsflächen der Fahrzeugkarosserie 1 zugewandt sind, und die in Vertikalrichtung und in Querrichtung der Fahrzeugkarosserie 1 längs der Befestigungsflächen der Fahrzeugkarosserie 1 lageeinstellbar sind, und dadurch, dass der in Fahrzeugquerrichtung innenseitige Befestigungsabschnitt 34 des Scheinwerfers 3 an Befestigungsabschnitten 12e und 12f der Scheinwerferhalterung 12 befestigt ist.
Patent DE-102014012967-A1 (DE)
Title: Übertrageranordnung mit einem Primärteil und einem Sekundärteil
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-09-08
Abstract: Übertrageranordnung mit einem Primärteil und einem Sekundärteil, wobei das Primärteil eine Primärwicklung aufweist und das Sekundärteil eine an die Primärwicklung induktiv gekoppelte Sekundärwicklung aufweist, wobei das Sekundärteil eine oder mehrere Ausgangsspannungen bereit stellt, insbesondere zur Versorgung eines Verbrauchers wobei das Sekundärteil zumindest einen Einweggleichrichter und/oder eine Kaskadenschaltung aufweist.
Patent DE-102014013046-A1 (DE)
Title: Montagehaltevorrichtung für Formwerkzeuge
Inventor: LEMKE KLAUS
IPC: B29C33/30
Filed: 2014-09-02
Abstract: Montagehaltevorrichtung für Formwerkzeuge (F), mit einem Hauptrahmenteil (A) mit einem Tragelement (1), das zwei voneinander beabstandete Seitenrahmenelemente (2a, b) aufweist, zwischen denen das Formwerkzeug (F) anzuordnen ist, an den Seitenrahmenelementen (2a, b) vorgesehenen Befestigungselementen (5a, b) zum Befestigen des Formwerkzeugs (F), wobei jedes Befestigungselement (5a, b) an jeweils einem Seitenrahmenelement (2a, b) um eine gemeinsame erste Achse (α) drehbar gelagert ist, und einem Basisteil (B), an dem das Hauptrahmenelement (1) um eine zweite Achse (β) drehbar gelagert ist, die in einer zu der ersten Achse (α) senkrechten Ebene liegt.
Patent DE-102014013232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Notrufsystems für Eisenbahntunnel zur Sicherstellung der Verfügbarkeit technischer Einrichtungen zum Zwecke des Brand- und Katastrophenschutzes
Inventor: BOER WOLFRAM
IPC: G08B29/12
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Notrufsystems für Eisenbahntunnel zur Sicherstellung der Verfügbarkeit technischer Einrichtungen zum Zwecke des Brand- und Katastrophenschutzes, wobei Notrufsäulen mit einem Überwachungsmodul über ein Kommunikationsnetz mit einer Tunnelnotrufzentrale in Verbindung stehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Tunnelnotrufsystem zu entwickeln, welches eine Überwachung und Zustandsdiagnose aller angeschlossenen Tunnelnotrufsäulen sowie eine Weiterleitung von Meldungen und Störungen über ein Kommunikationssystem mit IP-Anbindung an eine Tunnelnotrufzentrale durchführt. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass zu regelmäßig, einstellbaren Zeitpunkten eine Prüfung der Verfügbarkeit der technischen Einrichtungen durchgeführt wird, wobei die Daten mittels Tonfrequenzverfahren über mindestens eine Fernsprechleitung zum Überwachungsmodul (NÜM-TNZ) übertragen, dort in digitale Daten gewandelt sowie über eine digitale Schnittstelle an einen PC der mindestens einen Tunnelnotrufzentrale (TNZ) übermittelt und dort als Statusprotokoll gespeichert, ausgewertet und angezeigt werden, sodass Abweichungen vom eingestellten Normalzustand als Störungen erkannt und zur Beseitigung an eine überwachende und/oder betriebssteuernde Stelle (BÜ/TÜ) weitergeleitet werden.
Patent DE-102014018163-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/213
Filed: 2014-12-06
Abstract: Eine Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug (2) umfasst zumindest einen Airbag (3), welcher zumindest einem Insassen (1) im Fondbereich des Fahrzeuges (2) zugeordnet ist und bei einer erfassten, dem Fahrzeug (2) bevorstehenden Kollision oder einer erfassten Kollision des Fahrzeuges (2) auslösbar ist. Erfindungsgemäß ist der Airbag (3) röhrenförmig ausgebildet, der sich bei seiner Auslösung verkürzt und in seiner Wirkstellung gestrafft über einen Beckenbereich (1.1) des Insassen (1) verläuft, wobei eine Rettungsvorrichtung (6) vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, dass eine Befestigung des Airbags (3) lösbar ist und/oder ein Druckabfall in dem Airbag (3) derart erzeugbar ist, dass sich zumindest der Airbag (3) um einen vorgebbaren Weg verlängert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (2) mit einer solchen Sicherheitsvorrichtung.
Patent DE-102014100554-A1 (DE)
Title: Turbinengehäuse
Inventor: COWGILL JOEL
IPC: F01D25/24
Filed: 2014-01-20
Abstract: Ein Turbinengehäuse umfasst einen Auslasskanalflansch, einen Turbinenablassflansch, einen Übergangsflansch und einen Lagerstützring. Der Auslasskanalflansch ist zum mechanischen Koppeln des Turbinengehäuses mit einer Anschlussstruktur konfiguriert, die eine Quelle für Arbeitsfluid liefert. Der Turbinenablassflansch ist zum mechanischen Koppeln des Turbinengehäuses mit einem Auslasssystem konfiguriert. Der Übergangsflansch ist zum mechanischen Koppeln des Turbinengehäuses mit einer Übergangsrohrleitung konfiguriert. Der Lagerstützring ist zum mechanischen Abstützen eines Lagers konfiguriert, an dem eine Turbinenausgangswelle abgestützt ist. Das Turbinengehäuse definiert einen Eingangsraum, eine Turbinenhülle und eine Ablassentlüftungsöffnung. Der Auslasskanalflansch definiert einen Eingangskanal, der dazu konfiguriert ist, eine Fluidverbindung zwischen dem Eingangsraum und der Quelle für Arbeitsfluid zu schaffen. Die Turbinenhülle definiert einen Fluidexpansionsströmungspfad für die Expansion des Stroms von Arbeitsfluid.
Patent DE-102014106183-A1 (DE)
Title: Detektiervorrichtung für Radkraftkomponenten
Inventor: SHIMOYAMA HIROSHI
IPC: G01L5/20
Filed: 2014-05-05
Abstract: Es wird eine Detektiervorrichtung für Radkraftkomponenten angegeben, um eine auf ein Rad wirkende Kraftkomponente zu detektieren. Eine Detektiervorrichtung (70) für Radkraftkomponenten weist einen zylindrischen Achsenflansch (10), einen Elektromotor (30) und eine Radeinheit (50) auf. Der Achsenflansch (10) ist mit der Achse (3) verbunden. Der Elektromotor (30) weist einen Stator (31), der an dem Achsenflansch (10) befestigt ist und um den Außenumfang in der radialen Richtung des Achsenflansches (10) angeordnet ist, sowie einen Anker (40) auf, der von dem Achsenflansch (10) drehbar gelagert und außerhalb des Stators (31) drehbar ist. Die Radeinheit (50) hält den Anker (40), ist von dem Achsenflansch (10) drehbar gelagert und durch die Kraft von dem Elektromotor (30) drehbar. Die Detektiervorrichtung (70) für Radkraftkomponenten weist ein Paar von Messeinheiten (75) auf, die jeweils einen Zylinder (71) und eine Brückenschaltung aufweisen. Der Zylinder (71) ist außerhalb von der Umfangsfläche des Achsenflansches (10) angebracht und besitzt ein erstes Ende, das an dem Achsenflansch (10) befestigt ist, sowie ein zweites Ende, das an dem Stator (31) befestigt ist. Die Brückenschaltung weist eine Vielzahl von Dehnungsmessstreifen auf, die an dem Zylinder (71) angeordnet sind. Das Paar von Messeinheiten (75) ist in der axialen Richtung des Achsenflansches (10) bezüglich des Stators (31) symmetrisch angeordnet.
Patent DE-102014113055-A1 (DE)
Title: Nachstellvorrichtung für eine drehhebelbetätigte Scheibenbremse, und Scheibenbremse mit einer solchen Nachstellvorrichtung
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-09-10
Abstract: Eine Nachstellvorrichtung (10) zur Nachstellung eines Reibflächenverschleißes an Bremsbelägen und Bremsscheibe einer Scheibenbremse, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Zuspannvorrichtung (5), vorzugsweise mit einem Bremsdrehhebel (8), wobei die Nachstellvorrichtung (10) antriebsseitig mit der Zuspannvorrichtung (5) und abtriebsseitig mit einem Gewindestempel (17) der Zuspannmechanik (12) der Scheibenbremse (1) gekoppelt ist, umfasst a) eine Nachstellerwelle mit einer Nachstellerachse (11), b) das Antriebsglied zur Kopplung mit einem Abtriebsglied der Zuspannmechanik (12) der Zuspannvorrichtung (5), wobei beidseitig des Antriebsgliedes jeweils eine Wälzkörperanordnung angeordnet ist, von denen eine als ein Axiallager und eine als eine Freilauf- und Überlastkupplungseinheit ausgebildet ist, c) ein mit der Freilauf- und Überlastkupplungseinheit gekoppeltes Nachstellerabtriebsrad einer Kopplungsmechanik (20) zur Kopplung mit dem Gewindestempel (17) der Zuspannmechanik (12), d) eine Vorspannfeder zur Erzeugung einer Vorspannkraft der Freilauf- und Überlastkupplungseinrichtung. Das Nachstellerabtriebsrad der Kopplungsmechanik (20) ist aus mindestens einem ersten Abtriebsrad (161) und mindestens einem zweiten Abtriebsrad (162) gebildet, wobei das mindestens eine zweite Abtriebsrad (162) gegenüber dem mindestens einen ersten Abtriebsrad (161) um die Nachstellerachse (11) verdrehbar angeordnet ist.
Patent DE-102014114199-A1 (DE)
Title: Verkehrsleitwand
IPC: E01F15/10
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die erfindungsgemäße Verkehrsleitwand (10) besteht im Wesentlichen aus einer Vielzahl von in Wandlängsrichtung hintereinander angeordneten Wandabschnitten (12) die an ihren Stirnseiten miteinander verbunden sind. Im Inneren der Wandabschnitte sind diese mit in Wandlängsrichtung verlaufenden Hauptbewehrungen (17a, b, 18a, b) bewehrt, die an an den stirnseitigen Enden der Wandabschnitte angeordneten Wandverbindern (15) angeschlossen sind. Um im Falle eines Unfalls eine möglichst gleichmäßige Belastung der Wandabschnitte über deren Querschnitt zu erreichen und die seitliche Auslenkung der Wand im Falle eine Anpralls zu verringern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Wandabschnitte mindestens je zwei paarweise nebeneinander angeordnete Hauptbewehrungen aufweisen und die miteinander gekoppelten Wandverbinder zweier benachbarter Wandabschnitte Bewehrungsumlenkungen bevorzugt durch Ausbildung von Kreuzungskupplungen (16) unter Wechsel der Zug- und Druckseiten der paarweise angeordneten Hauptbewehrungen bilden.
Patent DE-102014115207-A1 (DE)
Title: Ventildichteinrichtung für ein Kippankerventil und Verfahren zum Herstellen einer Ventildichteinrichtung für ein Kippankerventil
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: H01F7/14
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventildichteinrichtung (100) für ein Kippankerventil (1440) mit einem Dichtkörper (104), dessen eine erste Oberfläche (108) ausgebildet ist, einen Ventilsitz (1462) und/oder eine Öffnung (1464, 1466) eines Ventils fluiddicht zu verschließen, und einem Haltekörper (106), der an der der ersten Oberfläche (108) gegenüberliegenden Oberfläche (110) des Dichtkörpers (104) angeordnet ist und ausgebildet ist, die Ventildichteinrichtung (100) in und/oder an einer Aussparung (214) eines Ventils, insbesondere in einer Aussparung eines Kippankers (102) eines Kippankerventils (1440), zu fixieren, insbesondere wobei der Dichtkörper (104) und/oder der Haltekörper (106) im Wesentlichen eine zylindrische Form aufweist.
Patent DE-102014115238-A1 (DE)
Title: Pressenantriebsvorrichtung für eine Presse und Presse mit Pressenantriebsvorrichtung
Inventor: KOSSE MARCUS
IPC: B30B15/10
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressenantriebsvorrichtung (21) für eine Presse (10) mit einem Pleuel (49), das ein Antriebsende (48) und ein Abtriebsende (50) aufweist. Das Abtriebsende (50) ist vorzugsweise mit einem Kniegelenk (55) eines Kniehebelgetriebes (51) gekoppelt. Eine Antriebswelle (35) ist an einer ersten Lagerstelle (36) mittels einer ersten Lagereinrichtung (37) und an einer zweiten Lagerstelle (39) mittels einer zweiten Lagereinrichtung (40) drehbar um eine Wellenachse W gelagert. Zwischen den beiden Lagerstellen (36, 39) weist die Antriebswelle (35) ein exzentrisch gegenüber der Wellenachse W angeordnetes Pleuellager (46) auf. An dem Pleuellager ist das Antriebsende (48) des Pleuels (49) gelagert. Ein elektrischer Antriebsmotor (30), vorzugsweise ein Torquemotor weist einen Stator (35) auf, der drehfest mit einem Pressengestell (12) der Presse (10) verbunden ist. Radial innerhalb des Stators (65) ist ein Rotor (66) angeordnet, der von einer Rotornabe (67) getragen wird. Die Rotornabe (67) ist direkt drehfest mit der Antriebswelle ohne Übersetzung oder Untersetzung verbunden. Der Rotor (66) und die Rotornabe (67) des Antriebsmotors (30) sowie die Antriebswelle (35) sind ausschließlich an der ersten Lagerstelle (36) und der zweiten Lagerstelle (39) gelagert. Weitere Lagerstellen sind nicht vorhanden.
Patent DE-102014116998-A1 (DE)
Title: Seitenbürste für einen Saugroboter und Saugroboter mit einer Seitenbürste
Inventor: PENNER MARKUS
IPC: A46B9/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung ist eine Seitenbürste für einen Saugroboter mit einer erhöhten Anzahl von Filamentbüscheln (12) und Bürstfilamenten (16) der Filamentbüschel (12) mit erhöhtem Durchmesser sowie ein Saugroboter mit zumindest einer solchen Seitenbürste.
Patent DE-102014200172-A1 (DE)
Title: Ultraschallsiegelvorrichtung
Inventor: MEY JONAS
IPC: B65B51/26
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschallsiegelvorrichtung (1), umfassend eine in Ultraschallschwingung versetzbare Sonotrode (2), einen der Sonotrode (2) gegenüberliegenden Amboss (3), und einen Spalt (4) zwischen der Sonotrode (2) und dem Amboss (3) zum Einfügen eines zu siegelnden Materials, gekennzeichnet durch eine Einstell-/Schnellverschlussvorrichtung (6) mit einem Gehäuse (7) und einer Gewindestange (11), wobei die Sonotrode (2) oder der Amboss (3) über ein erstes Gewinde (13) mit der Gewindestange (11) verbunden ist, so dass durch Drehen der Gewindestange (11) die Spaltweite (5) einstellbar ist, und wobei die Gewindestange (11) linearverschieblich angeordnet ist, um ohne Drehen der Gewindestange (11) den Spalt (4) zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102014200857-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitseinspritzung zum Spülen
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02B47/02
Filed: 2014-01-17
Abstract: Es werden Verfahren zum Steuern eines Motors bereitgestellt. Ein Verfahren kann das Erhöhen des Ladedrucks der Motoransaugluft für einen Zylinder umfassen; und Einspritzen einer Menge an Spülfluid in den Zylinder auf der Grundlage einer Menge von restlichem Zylinderabgas. Ein Spülfluid, wie zum Beispiel Wasser oder Windschutzscheibenwaschflüssigkeit, verdampft bei Kontakt mit den heißen Abgasen und heißen Metallkomponenten, und das expandierte Volumen des Dampfes verdrängt das restliche Abgas, wodurch die Motorspülung verbessert wird.
Patent DE-102014202325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Parken eins Fahrzeugs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum sicheren Parken eines Fahrzeugs, wobei beim Beenden eines Parkmanövers zumindest zwei Räder des Fahrzeugs über eine automatische Ansteuerung derart eingeschlagen werden, dass diese in Fahrtrichtung zu einem Fahrbahnrand hin zeigen.
Patent DE-102014202469-A1 (DE)
Title: Dynamische Regelkreisüberwachung durch Überwachung mit Wechselkomponente
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: G05B23/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Aufbaus (2) mit einem Aktor (18), einem eine durch den Aktor (18) beeinflussten Größe (16) erfassenden Sensor (19), und einer den Aktor (18) basierend auf dem Sensor (19) ansteuernden Ansteuereinrichtung (17), umfassend: – Ansteuern des Aktors (18) derart, dass die Größe (16) mit einer zusätzlichen Wechselkomponente (24) beaufschlagt wird, und – Überwachen des Aufbaus (2) basierend auf einer Gegenüberstellung einer Wirkung (33) der beaufschlagten zusätzlichen Wechselkomponente (24) auf den Aufbau (2) und einer vorbestimmten Wirkung (25) für die beaufschlagte zusätzliche Wechselkomponente (24) auf den Aufbau (2).