baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011835-B3 (DE)
Title: Verschluß
IPC: B65D90/10
Filed: 2013-07-16
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verschluß (1) mit einem unteren Flanschring (11) und einem oberen Flanschring (14) mit einem Deckel (13), wobei Schraubverbindungen (12) die Verbindung zu beiden Flanschringen (11) und (14) herstellen, wobei durch Bolzen (15) am unteren Flansch (11) die Schraubverbindungen (12) in Position gehalten und durch Madenschrauben (17) und Sprengringen (16) gesichert sind, wobei eine an der Schraubverbindung (12) angeordnete Mutter (19) nebst Unterlegscheibe (18) die Funktion der Krafteinleitung in den oberen Flansch (14) übernimmt, wobei die Schraubverbindung (12) aus Augenschraube (10), Bolzen (15), Unterlegscheibe (18) und Mutter (19) besteht und die Bolzen (15) über Aussparungen im unteren Flansch (30) eingeschoben sind, wobei sich die Schraubverbindung (12) nebst dem Bolzen (15) und den Sicherungen der Madenschraube (17) und/oder des Sprengringes (16) innerhalb einer Flanschumhüllenden befinden und eine kompakte Bauweise darstellen.
Patent DE-102013108895-B3 (DE)
Title: Twinspanner und Verfahren zum gleichzeitigen Einspannen von zwei Langprofilabschnitten
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B23Q3/06
Filed: 2013-08-16
Granted: 2014-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Twinspanner mit zwei jeweils zwei verfahrbare Spannbacken (611, 612, 621, 622) aufweisenden Aufnahmen (61, 62), mit denen jeweils ein im Querschnitt kreisförmiger Langprofilabschnitt (71, 72) mit jeweils einer Mittelachse (D71, D72) und einem Außendurchmesser im Kontaktabschnitt einspannbar ist, wobei zwei Spannbacken (611, 612, 621, 622) verschiedener Aufnahmen (61, 62) über jeweils ein Differentialgetriebe (41, 42) miteinander gekoppelt sind und zwei Spannbacken (611, 612, 621, 622) derselben Aufnahme (61, 62) über ein Synchrongetriebe (51, 52) miteinander gekoppelt sind und die Lage der Mittelachsen (D71, D72) der eingespannten Langprofilabschnitte (71 72) unabhängig von der Größe der Außendurchmesser der Langprofilabschnitte (71, 72) ist.
Patent DE-102015017332-B3 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Bilden einer Überspannungsbegrenzungseinrichtung
Inventor: SALCEDO JAVIER ALEJANDRO
IPC: H01L21/822
Filed: 2015-11-17
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung (300), die Folgendes aufweist:
 eine n-Isolierstruktur (359) in einem p-Gebiet (51) eines Substrats;
 ein erstes p-Wannengebiet in der n-Isolierstruktur (359);
 ein erstes aktives p-Gebiet (53a) und ein erstes aktives n-Gebiet (55a) in dem ersten p-Wannengebiet, wobei das erste aktive n-Gebiet (55a) und das erste aktive p-Gebiet (53a) mit einem ersten Anschluss (VH) elektrisch verbunden sind;
 ein zweites p-Wannengebiet in der n-Isolierstruktur (359), das von dem ersten p-Wannengebiet beabstandet ist, wobei die n-Isolierstruktur (359) das erste und das zweite p-Wannengebiet von dem p-Gebiet (51) des Substrats elektrisch isoliert;
 ein zweites aktives p-Gebiet (53b) und ein zweites aktives n-Gebiet (55b) in dem zweiten p-Wannengebiet, wobei das zweite aktive n-Gebiet (55a) und das zweite aktive p-Gebiet (53b) mit einem zweiten Anschluss (VL) elektrisch verbunden sind; und
 eine Blockierspannungs-Abstimmstruktur (305), die zwischen dem ersten und dem zweiten aktiven n-Gebiet (55b) positioniert ist,
 wobei das erste p-Wannengebiet wenigstens eine erste Hochspannungs-p-Wanne (352a) aufweist und wobei das zweite p-Wannengebiet wenigstens eine zweite Hochspannungs-p-Wanne (352b) aufweist, und
 wobei die Blockierspannungs-Abstimmstruktur (305) ferner eine erste n-Wanne (364a) aufweist, die in der ersten Hochspannungs-p-Wanne (352a) positioniert ist.
Patent DE-102015117537-B3 (DE)
Title: Adapter für Modulklemmen und Klemmeinheit mit einem Adapter und einer Modulklemme
Inventor: FOTAK KRISTIJAN
IPC: F24J2/52
Filed: 2015-10-15
Granted: 2016-12-29
Abstract: Es werden ein Adapter (30) für Modulklemmen (50) und eine Klemmeinheit mit einem Adapter (30) und einer Modulklemme (50) beschrieben, wobei Modulklemmen (50) gegenüberliegende Halteabschnitte (56) zur Befestigung von Photovoltaikmodulen an einer Tragschiene (20) aufweisen. Der Adapter (30) ist quaderförmig ausgebildet und weist an gegenüberliegenden Längsseiten (32) jeweils mindestens eine sich über die Längsseite (32) erstreckende Öffnung (42, 44) auf, in welche ein Halteabschnitt (56) einer Modulklemme (50) einsetzbar ist. Die Öffnungen (42, 44) weisen dabei unterschiedliche Abstände zu den angrenzenden gegenüberliegenden Seitenflächen (36, 38) des Adapters (30) auf, so dass die Modulklemme (50) als Außenklemme verwendet und auf verschiedene Höhen von Photovoltaikmodulen eingestellt werden kann.
Patent DE-102016004223-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung rein elastisch ausgelegter Pressverbindungen unter Ausnutzung plastischen Materialverhaltens
Inventor: SCHIERZ MARIO
IPC: G01N3/60
Filed: 2016-04-07
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verfahren zur Herstellung rein elastisch ausgelegter Pressverbindungen unter Ausnutzung plastischen Materialverhaltens, welche aus 2 bis n Fügepartnern bestehen, bei denen durch Anwendung von Materialverfestigung und Eigenspannungen nach der plastischen bzw. teilplastischen Vorbehandlung, auch als plastische Konditionierung bezeichnet, einer oder mehrerer Fügepartner der Fügezustand so eingestellt wird, dass eine rein elastische Beanspruchung der Pressverbindung vorliegt. Die Werte des elastischen Spannungszustands nach dem abgeschlossenen Fügen werden dabei so ausgelegt, dass sämtliche auftretenden betrieblichen Zusatzbelastungen der Bauteile zu rein elastischen Materialbeanspruchungen führen und weitere plastische Dehnungen bzw. Verzerrungen des Materials zu vermeiden sind. Bei der Vorbehandlung der Bauteile können diese somit nahezu vollständig plastisch beansprucht werden, wodurch eine wesentlich größere Materialausnutzung als bisher möglich ist bei gleichzeitiger Beibehaltung oder Erhöhung der Sicherheiten gegen weiteres Plastizieren der Verbindungen unter Einhaltung der Kriterien der Bauteil-Gestaltfestigkeit. Dieses Verfahren ermöglicht nunmehr eine signifikante Erweiterung des Anwendungsspektrums plastisch beanspruchter Pressverbindungen auf Einsatzgebiete mit dynamischen Betriebslasten und hohen Sicherheiten gegen plastische Verformungen während des Betriebes. Des Weiteren impliziert es großes Potenzial zur Einsparung von Material- und Fertigungskosten, Bauraum und Gewicht sowie zur Steigerung der Belastbarkeit und des Volumennutzwertes von Pressverbindungen.
Patent DE-102016009681-B3 (DE)
Title: Arbeitsverfahren einer Sorptionsanlage mit Haupt- und Zusatzkreislauf zur Kälteerzeugung
Inventor: RETH ANNO VON
IPC: F25B15/02
Filed: 2016-08-06
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sorptionsanlage mit einem Haupt- und einem Zusatzkreislauf zur Kältererzeugung. Kerngedanke der Erfindung ist, den Mitteldruckdampf des Zusatzkreislaufs nicht in einem Mitteldruckverdampfer, sondern durch Drosselung der Arbeitsmittelflüssigkeiten beider Kreisläufe auf Mitteldruck zu erzeugen und den bei der Drosslung entstehenden Mitteldruckdampf dem Absorber (22) des Zusatzkreislaufes zuzuleiten. Es wird im Hauptkreislauf im wesentlichen Arbeitsmitteldampf (17) aus einer reichen Lösung (15) ausgetrieben, verflüssigt (10), in einem kälteerzeugenden Niederdruckverdampfer (12) verdampft und in einem Niederdruckabsorber (7) von armer Lösung (14) absorbiert. Der ausgetriebene Mischdampf wird in einem Rektifikator (2) in Arbeitsmitteldampf (17) verwandelt. Der Hauptteil der Rektifikationswärme wird an einen Zusatzkreislauf übertragen, indem dessen reiche Lösung (24) in den Rektifikator (2) eingeleitet und dessen arme Lösung (20) wieder ausgekoppelt wird. Diese wird durch Absorption von Mitteldruckdampf (29) in einem Mitteldruckabsorber (22) angereichert. Der Mitteldruckdampf (29) wird durch Drosselung (27) von Arbeitsmittelflüssigkeit (9a) beider Kreisläufe in einem Separator (28) gebildet. Die verbleibende Arbeitsmittelflüssigkeit (9b) wird im Hauptkreislauf bereits stark unterkühlt dem Niederdruckverdampfer (12) zugeleitet. Zur Restrektifikation wird ein kleiner Teilstrom (16) der Arbeitsmittelfüssigkeit in den Rektifikator (2) eingeleitet.
Patent DE-102016112954-B3 (DE)
Title: Druckwerk und Verfahren zur Übertragung eines Druckguts auf einen Aufzeichnungsträger
Inventor: HABEREDER ANDREAS
IPC: G03G21/00
Filed: 2016-07-14
Granted: 2017-06-08
Abstract: Es wird ein Druckwerk (11) beschrieben, bei dem zunächst ein oder mehrere Druckdaten-abhängige Druckgut-Schichten (418) zwischen zwei zusammenhängende, insbesondere Lack-basierte, Basisschichten (417) auf eine Transferfläche (304) und anschließend gemeinsam auf einen Aufzeichnungsträger (20) übertragen werden, um einen möglichst vollständigen Übertrag der ein oder mehreren Druckgut-Schichten (418) zu bewirken.
Patent DE-102016209819-B3 (DE)
Title: Welle-Nabe Verbindung
Inventor: LAFER ALOIS
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-06-03
Granted: 2017-06-22
Abstract: Welle-Nabe Verbindung (1), insbesondere für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Welle (2) und wenigstens eine mit der Welle (2) verbundene Nabe (3), wobei die Nabe (3) rohrförmig ausgebildet ist und an einem ersten Nabenende (4) der Nabe (3) ein Wellenende (6) der Welle (2) eingreift und an einem zweiten Nabenende (5) der Nabe (3) ein Verschlusselement (7) angeordnet ist, wobei sich zwischen dem Verschlusselement (7) und dem Wellenende (6) der Welle (2) ein Hohlraum (8) ausbildet, wobei das Verschlusselement (7) derart ausgebildet ist, dass bei einem Überdruck im Hohlraum (8) über das Verschlusselement (7) gasförmiges Medium entweichen kann.
Patent DE-102017116024-B3 (DE)
Title: Verfahren und Ofen für die thermochemische Behandlung von metallischen Werkstücken
Inventor: HEUER VOLKER
IPC: F27D21/00
Filed: 2017-07-17
Granted: 2018-09-13
Abstract: In einem Verfahren für die thermochemische Behandlung metallischer Werkstücke werden Verfahrensparameter elektronisch aufgezeichnet und den behandelten Werkstücken zugeordnet. Ein Ofen für die thermochemische Behandlung von metallischen Werkstücken umfasst mehrere Behandlungskammern, ein Handhabungssystem für Chargenträger, Sensoren für die Erfassung von Verfahrensparametern und ein Bildverarbeitungssystem.
Patent DE-102017222346-B3 (DE)
Title: Gangschaltkupplung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: KIESEWETTER JÜRGEN
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-12-11
Granted: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gangschaltkupplung für ein Fahrzeuggetriebe, mit einer Getriebewelle (3) mit einem wellenfesten Synchronkörper (9), auf dessen Außenverzahnung (11) eine Schiebemuffe (13) mit ihrer Innenverzahnung (15) axial geführt ist, wobei die Schiebemuffe (13) in einem Schaltzustand in einer Axialbewegung in Zahneingriff mit einer Außenverzahnung (17) eines Loszahnrads (5, 7) gebracht sind, um eine Drehmomentübertragung zwischen der Getriebewelle (3) und dem Loszahnrad (5, 7) herzustellen, und wobei der Zahneingriff zwischen der Schiebemuffen-Innenverzahnung (15) und der Loszahnrad-Außenverzahnung (17) spielbehaftet ist, und zwar mit einem Zahnflankenspiel (Δz), und wobei bei der Drehmomentübertragung die einander zugewandten Zahnflanken (43, 45) der Innenverzahnung (15) der Schiebemuffe (13) und der Außenverzahnung (17) des Loszahnrads (5, 7) unter Aufbrauch des Drehspiels (Δz) miteinander in Anschlag kommen. Erfindungsgemäß wirkt zwischen der Schiebemuffe (13) und dem Loszahnrad (5, 7) zumindest eine Dämpfungsfeder (31), mittels der eine Anschlagbewegung der einander zugewandten Zahnflanken (43, 45) gedämpft wird.
Patent DE-102018007142-B3 (DE)
Title: Anordnung zum Verdampfen von Flüssiggas zur Bereitstellung von Brenngas für einen Motor
Inventor: DILLMANN ANDREAS
IPC: F17C7/04
Filed: 2018-09-10
Granted: 2019-11-14
Abstract: Bei einer Anordnung zum Verdampfen von Flüssiggas zur Bereitstellung von Brenngas für einen Motor, mit einer Brenngas-Zuführungsleitung, die einen Flüssiggastank mit dem Motor verbindet, einem Verdampfer, der in der Brenngas-Zuführungsleitung angeordnet ist und in dem das Flüssiggas verdampft wird, und mit einem Wärmeträger-Kreislauf, der an den Verdampfer angeschlossen ist und einen Wärmetauscher aufweist, der seinerseits an einen Kühlmittel-Kreislauf angeschlossen ist, und in Strömungsrichtung des Wärmeträgers danach eine weitere Wärmeübertragungseinrichtung aufweist, die weitere Wärme in den Wärmeträger-Kreislauf bringt, ist die weitere Wärmeübertragungseinrichtung eine Hochtemperatur-Heizeinrichtung, die zu ihrer Versorgung mit Wärme mit einem Aggregat in Wärmeübertragungsverbindung steht, in dessen Betriebszustand Abwärme anfällt.
Patent DE-102018103558-B3 (DE)
Title: Rücklaufsperre für eine manuell betriebene Eingangswelle
Inventor: WILCZEK KLAUS
IPC: F16D41/066
Filed: 2018-02-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rücklaufsperre (1) für eine manuell betriebene Eingangswelle (2). Die Rücklaufsperre (1) umfasst ein Gehäuse (5), eine mit der Eingangswelle (2) verbundene Keileinrichtung (3) und eine Klemmeinrichtung (4), die eine Halterung (40) mit elastischen Halteelementen (41), in/an denen zumindest ein Klemmelement (45) angeordnet ist, aufweist. Die Halterung (40) hält das zumindest eine Klemmelement (45) in Positionen relativ zur Keileinrichtung (3). In einer ersten Stellung der Klemmeinrichtung (4), bei Drehung der Eingangswelle (2) in eine erste Drehrichtung, klemmt das zumindest eine Klemmelement (45) aufgrund der elastischen Halteelemente (41) zwischen der Keileinrichtung (3) und dem Gehäuse (5), sodass die erste Drehrichtung gesperrt ist. Ebenfalls in der ersten Stellung ist die Eingangswelle (2) in eine zweite Drehrichtung frei drehbar.
Patent DE-102018105069-B3 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung
Inventor: SCHÄUFLER STEFAN
IPC: B60J10/82
Filed: 2018-03-06
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachanordnung (8) für ein Fahrzeugdach (2) mit einer Dachöffnung (3), aufweisend- ein bewegliches Dachelement (4) zum wahlweisen Verschließen oder zumindest teilweisen Freigeben der Dachöffnung (3),- einen Rahmen (5), der das Dachelement (4) hält, und- ein sich in einer horizontalen Hauptausdehnungsrichtung erstreckendes strangförmiges Dichtungsprofil (9), wobei das strangförmige Dichtungsprofil (9) an dem Fahrzeugdach (2) befestigbar ist und einen ersten Dichtschlauch (10) aufweist, wobei der erste Dichtschlauch (10) zur Abdichtung gegenüber dem beweglichen Dachelement (4) ausgebildet ist,wobei- der Rahmen (5) einen obersten Steg (17) aufweist,- in einem betriebsgemäß montierten Zustand der Dachanordnung (100) an dem Fahrzeugdach (2) der erste Dichtschlauch (10) oberhalb des obersten Steges (17) angeordnet ist und der erste Dichtschlauch (10) eine Abtropflippe (22) aufweist, die sich entlang einer vertikalen Richtung von dem Dichtschlauch (10) bis unterhalb des obersten Stegs (17) des Rahmens erstreckt.Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeugdach (2) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102018110325-B3 (DE)
Title: Verfahren zur zählerstandgesteuerten Signalformung des Sendesignals einer seriellen Schnittstelle zu einem Ausgangssignal
Inventor: SCHMIDT ANDRÉ
IPC: H04L25/03
Filed: 2018-04-30
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signalformung des Sendesignals einer seriellen Schnittstelle zu einem Ausgangssignal. Das Verfahren weist einen Schritt des Zählens mit einer ersten Schrittweite synchron zu einem Takt bis zu einem Umkehrzählerstand unter Bildung eines Zählerstandes auf, wenn eine Flanke auf dem Sendesignal auftritt und wenn eine Flanke auf dem Sendesignal aufgetreten ist. Des Weiteren weist es einen Schritt des Zählens nach dem Erreichen des Umkehrzählerstandes mit einer zweiten Schrittweite synchron zum Takt unter Bildung eines Zählerstandes auf, wenn eine Flanke auf dem Sendesignal aufgetreten ist und die Hälfte einer vorgegebenen Zeit verstrichen ist. Ebenso weist es einen Schritt des Unterbinden des Zählens unter Beibehaltung des Zählerstandes auf, wenn der Zählerstand dem Ausgangszählerstand entspricht oder während des Zählens den Ausgangszählerstand kreuzt und wenn keine Flanke auf dem Sendesignal auftritt, wobei im Falle des Kreuzens des zeitlichen Verlauf des Zählerstands mit dem Ausgangszählerstand ein Setzen des Zählerstands auf den Ausgangszählerstand erfolgt. Schließlich weist es einen Schritt des Integrierens des Zählerstandes und des Erzeugens eines Ausgangssignals auf.
Patent DE-102018133615-B3 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Herstellen fugenförmiger Nähte an Teilflächen von Asphaltdeckschichten
IPC: E01C23/09
Filed: 2018-12-27
Granted: 2020-04-02
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe ein bitumenhaltiges Material mit einer mobilen Vorrichtung zu Plastifizieren und zu Homogenisieren, wobei Gaseinschlüsse im Material und eine Pulsation im Massestrom des Materials zumindest vermindert werden, wird eine solche mobile Vorrichtung vorgeschlagen, mindestens umfassend eine Zugabeeinheit, ein Extrudergehäuse und eine dem Extrudergehäuse nachgeordnete Austrageeinheit, wobei im Extrudergehäuse ein Doppelschneckenextruder angeordnet ist, der einen ersten Schneckenextruder und einen zweiten Schneckenextruder mit in etwa parallel zu einander verlaufenden Extruderachsen, einer ersten Welle und einer zweiten Welle umfasst, wobei der erste Schneckenextruder eine erste Helix auf der ersten Welle aufweist und der zweite Schneckenextruder eine zweite Helix auf der zweiten Welle aufweist, und die erste Helix und die zweite Helix kämmend ineinandergreifend ausgebildet sind, und wobei der erste Schneckenextruder und der zweite Schneckenextruder jeweils einen Kanal aufweisen, die einen Raum zwischen den jeweiligen Windungen der ersten und der zweiten Helix bilden, wobei die Kanäle eine Kanalbreite aufweisen, die sich ausgehend von einer Einzugszone, über eine Kompressionszone bis zu einer Ausstoßzone des Doppelschneckenextruders in ihrer Breite verringern, und die jeweiligen Kanäle in einer Kanalhöhe ausgehend von der Einzugszone, über die Kompressionszone bis zur Ausstoßzone abnehmen.
Patent DE-102018206771-B3 (DE)
Title: Unterwasserkamera sowie Unterwasserfahrzeug mit einer Unterwasserkamera
Inventor: BRINK GUNNAR
IPC: G03B17/17
Filed: 2018-05-02
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine Unterwasserkamera umfasst ein Unterwassergehäuse, einen Lichteinfallsbereich in dem Unterwassergehäuse, zumindest ein optisches Element innerhalb des Unterwassergehäuses sowie einen Bildsensor. Das Unterwassergehäuse ist einem Wasserdruck aussetzbar angeordnet und druckneutral ausgeführt, so dass der Wasserdruck an das zumindest eine optische Element durch das Unterwassergehäuse angelegt wird. Das zumindest eine optische Element ist ausgelegt, um ein über den Lichteinfallsbereich einfallendes Licht reflektiv auf den Bildsensor abzubilden.
Patent DE-102019115091-B3 (DE)
Title: Crashanlage sowie Verfahren zur Durchführung von Sicherheitsversuchen mit derselben
Inventor: PLEUS ANDREAS
IPC: G01M7/08
Filed: 2019-06-05
Granted: 2020-08-13
Abstract: Eine Crashanlage (10) zur Durchführung von Sicherheitsversuchen weist Marker (41, 42), mindestens zwei Kameras (45) und eine Steuervorrichtung (50) auf, welche Kameras (45) dazu ausgebildet sind, Aufnahmen mit mindestens 240 Bildern pro Sekunde zu ermöglichen, welche Kameras (45) eine Bewegungsvorrichtung (46) aufweisen, welche Bewegungsvorrichtung (46) eine Bewegung der jeweiligen Kamera (45) ermöglicht, und welche Steuervorrichtung (50) dazu ausgebildet ist,A) eine automatische Vermessung der Marker (41, 42) durch die Kameras (45) zu ermöglichen, wobei die Kameras (45) über die Bewegungsvorrichtung (46) zu unterschiedlichen Positionen bewegbar sind, um dort Aufnahmen für die automatische Vermessung durchzuführen und entsprechende erste Bilddaten (PICDATA1) zu erfassen, und die ersten Bilddaten (PICDATA1) von den Kameras (45) zu empfangen;B) mit den Kameras (45) bei einem Sicherheitsversuch Aufnahmen mit mindestens 240 Bildern pro Sekunde durchzuführen und entsprechende zweite Bilddaten (PICDATA2) zu erfassen
Patent DE-3813962-B4 (DE)
Title: Zweistufiges Gasdruckregelgerät
Inventor: GOTTFRIED JOSEF
IPC: G05D16/06
Filed: 1988-04-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Zweistufiges Gasdruckregelgerät mit einem geschlossenen Kompaktgehäuse mit einem Reglerein- (6) und -ausgangsanschluss (9), in dem eine erste Regelstufe (2) mit einer Regelmembraneinrichtung und einem ersten Regelventil sowie eine zweite Regelstufe mit einem zweiten Regelventil (3) und mit einer Regelmembran (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass  im Kompaktgehäuse drei Funktionseinheiten in der folgenden Reihenfolge angeordnet sind  (a) ein Sicherheitsabsperrventil (SAV) mit Meß- und Stellmembran (12),  (b) die erste Regelstufe (2) mit der Regelmembraneinrichtung,  (c) die zweite Regelstufe mit dem zweiten Regelventil (3),  wobei die drei Funktionseinheiten ohne eine Zwischenverschraubung im Kompaktgehäuse unterhalb der Ebene der Regelmembran der zweiten Regelstufe angeordnet sind, und wobei  vom Reglereingangsanschluss (6) bis zum Regelventil der ersten Regelstufe (2) an einem Ventilsitz (11) des Sicherheitsabsperrventils (SAV) vorbei, über die Meß- und Stellmembran (12) hinweg, ein Verbindungstunnel (13) führt.
Patent DE-4331551-B4 (DE)
Title: Hauptschalter für ein elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: ERIKSSON THOMAS MARTIN
IPC: H01H3/20
Filed: 1993-09-16
Granted: 2005-10-27
Abstract: Hauptschalter
(11) für
ein elektrisches Haushaltsgerät,
insbesondere für
einen Herd, der mit elektrischen Lasten wie Herdplatten und einem
Backofen und mit Betätigungsknöpfen (13)
zum Bedienen der Schalter des Haushaltsgerätes versehen ist, wobei der
Schalter (11) elektrisch in Reihe geschaltet ist zwischen allen
Lasten des Haushaltsgerätes
und dem Netzanschluss des Haushaltsgeräts, dadurch gekennzeichnet,
dass der Betätigungsknopf
(13) auf einer Drehwelle (12) angeordnet ist, die mit einer Nocke
(17) versehen ist, wobei die Nockenfläche zwei Teile (18b, 18c) umfasst,
die in verschiedenen radialen Abständen angeordnet sind und durch
einen Randbereich (18a) getrennt sind, der sich hauptsächlich radial
erstreckt, einer Verriegelungsplatte (19), die mit einem entsprechenden
Randbereich (19e) versehen ist, welcher gegen den Randbereich (18a)
auf der Nocke (17) unter dem Einfluss einer Federeinrichtung (32)
geführt
wird, um mit diesem zusammenzuwirken, wodurch in einer vorbestimmten
Drehstellung des Betätigungsknopfes
(13), in welchem der Schalter (11) geöffnet ist, die zwei Randbereiche
(18a; 19e) zusammenwirken, um...
Patent DE-4411855-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungs- und Leseverfahren für eine Bildplattenvorrichtung
Inventor: KIRINO FUMIYOSHI
IPC: G11B7/0045
Filed: 1994-04-06
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum optischen Aufzeichnen und Wiedergeben von Information auf bzw.
aus einem Aufzeichnungsmedium mit den Schritten:  – Modulieren
eines Lichtstrahls mit Testdaten und Aufzeichnen eines den Testdaten
entsprechenden Testmusters mit dem modulierten Lichtstrahl auf dem
Aufzeichnungsmedium (3-101),  – Wiedergeben des so aufgezeichneten
Testmusters zum Gewinnen entsprechender Testdaten und Vergleichen
dieser Testdaten mit dem ursprünglichen
Testdaten,  – Umwandeln
eines aufzuzeichnenden Informationssignals in eine Codefolge und
Modulieren des Lichtstrahls entsprechend der Codefolge zu einer
Lichtimpulsfolge,  – Aufstrahlen
der Lichtimpulsfolge auf das Aufzeichnungsmedium (3-101) mit Aufzeichnen
der Codefolge als eine Aufzeichnungmarke unter Steuerung der zeitlichen
Lage wenigstens einer Impulskante der Lichtimpulsfolge auf der Basis
des Vergleichsergebnisses für
die Testdaten, und  – fotoelektrisches
Umwandeln des Lichts von dem Aufzeichnungsmedium (3-101) zum Gewinnen
einer elektrischen Signalwellenform und Erkennen der auf dem Aufzeichnungsmedium
(3-101) aufgezeichneten Codefolge aus der elektrischen Signalwellenform,  dadurch
gekennzeichnet, dass   mit Aufzeichnungsimpulsen von einer Wellenform
gearbeitet...