baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10208786-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation von Resiststrukturen und Resistschichten aus wässriger Phase
Inventor: YIP SIEW SIEW
IPC: G03F7/40
Filed: 2002-02-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Nachverstärkung
strukturierter Resists, umfassend die folgenden Schritte:  (a)
Aufbringen eines chemisch verstärkten
Fotoresists auf ein Substrat, wobei der Fotoresist die folgenden
Komponenten aufweist:  ein filmbildendes Polymer, das säurelabile
Gruppen umfasst, die unter Einwirkung von Säure gespalten werden und Gruppen
freisetzen, die eine Erhöhung
der Löslichkeit des
filmbildenden Polymers in wässrigen
alkalischen Entwicklern bewirken, und das ferner Ankergruppen für die Anknüpfung von
Nachverstärkungsagenzien
umfasst, wobei die Ankergruppen auch in Form einer geschützten Ankergruppe
vorliegen können;  einen
Fotosäurebildner;  ein
Lösungsmittel,
in dem das filmbildende Polymer löslich ist;  (b) Trocknen
des Fotoresists und der Erhalt eines Resistfilms;  (c) abschnittsweises
Belichten des Resistfilms, so dass ein belichteter Resist erhalten
wird, wobei in den belichteten Bereichen durch den Fotosäurebildner
eine Säure
freigesetzt wird;  (d) Erhitzen des belichteten Resists, wobei
in den belichteten Bereichen die säurelabilen Gruppen gespalten
und polare Gruppen am filmbildenden Polymer freigesetzt werden,
wodurch...
Patent DE-10225199-B4 (DE)
Inventor: LANGSCH ROBERT
IPC: B65H23/025
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-05-06
Abstract: The device has a rotation body structure with alternating foot and head sections forming a corrugated surface to deform the printing path enclosing the rotation body structure in a corrugated manner transversely to a direction of motion. Fluid channels in the rotation body structure open on its surface. The rotation body structure has a fluid connection to carry pressure fluid to the channels and through them to the surface of the structure.  The device has a rotation body structure (6) with alternating foot (7) and head (8) sections along a rotation axis (D) forming a corrugated surface (9,10) to deform the printing path (W) that encloses the rotation body structure in a corrugated manner transversely to a direction of motion. Fluid channels (15) formed in the rotation body structure open on its surface and the rotation body structure has a fluid connection (13,14;11) connected to the channels to carry pressure fluid to the channels and through them to the surface of the rotation body structure. AN Independent claim is also included for the following:  (a)  a method of compensating fan-out in a printing machine.
Patent DE-10229970-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für HF-Anschlüsse
Inventor: SCZESNY JUERGEN
IPC: H01R31/06
Filed: 2002-07-03
Granted: 2005-12-22
Abstract: Anordnung
zur Verbindung der Kontaktflächen
(5) von Leiterbahnen (1, 2, 4), die auf einem dielektrischen Material
angeordnet sind, mit einem Steckeranschluß (7) weiterführender
Netzwerke, wobei  – die
Leiterbahnen (2, 4) leitende Strukturen auf Kraftfahrzeug-Fensterscheiben
(0) sind, die als Antennen genutzt werden,  – zur Anbindung an die weiterführenden
Netzwerke ein flexibles, folienartiges Trägermaterial (8) dient, auf
dem zumindest eine Leiterbahn (9) verläuft, die an einem Ende mit dem
Stecker (7) verbunden ist und am anderen Ende eine der Kontaktflächen (5)
der Leiterbahnen (1, 2, 4) auf dem dielektrischen Material kontaktiert,
und  – die
weiterführenden
Netzwerke der Selektion und Verarbeitung der Empfangssignale zur
Weitergabe an Funktions-Endgeräte
dienen,  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – die Leiterbahn
(9) auf dem Trägermaterial
(8) endet im scheibenseitigen Kontaktbereich auf einer Zunge (8.2),
die durch parallele Längsschlitze
(8.1) im Trägermaterial
(8) gebildet ist,  – das
Trägermaterial
(8) wird an seinem scheibenseitigen...
Patent DE-10233254-B4 (DE)
Title: Parallel-Druckmodul
Inventor: HENGSTEBECK BERNHARD
IPC: B30B15/04
Filed: 2002-07-23
Granted: 2008-11-27
Abstract: Parallel-Druckmodul
zur Übertragung von
parallel geführten
Drücken
zur Betätigung
einer geführten
Stößeldruckplatte
an einer Presse, bestehend aus  – mindestens vier sich jeweils
paarweise gegenüberliegenden
massiven einteiligen Gelenkstücken
(1)  – und
einer zwischen zwei sich gegenüberliegenden
Lageraufnahmen (14) linear geführten
Druckschwinge (5),  – wobei
die Gelenkstücke
(1) endseitig mit in den Lageraufnahmen (14) fest angeordneten oberen
und unteren Lagersegmenten (2) sowie in der Druckschwinge (5) angeordneten
mittleren Lagersegmenten (3) auf einfache Weise steckbar miteinander
verbunden sind,  – und
wobei die mittleren Lagersegmente (3) senkrecht zur Bewegungsrichtung
der angetriebenen Druckschwinge (5) linear verschiebbar geführt sind.
Patent DE-10243628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von weichen Gegenständen wie Wäsche oder dergleichen
Inventor: ADRIO HELMUT
IPC: D06F19/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung und/oder Desinfektion von weichen Gegenständen wie
Wäsche
sowie ggf. zur therapeutischen Behandlung von Körperteilen in einem Flüssigkeitsbad,
mit einem in das Flüssigkeitsbad eintauchenden
und von einem oszillierenden, elektrischen Signal angeregten Schallwandler
(8) zur Auslösung
von Kavitation in der Flüssigkeit,
wobei der Schallwandler (8) an der von der Primärwicklung (24) galvanisch getrennten Sekundärwicklung
(26) eines Transformators (25) angeschlossen ist,  a) wobei
der Schallwandler (8) zur direkten oder indirekten Anregung an einem
ein elektrisches Signal (u KE ) erzeugenden
Oszillator (24, 27) angeschlossen oder angekoppelt ist, der solchermaßen ausgebildet
ist, dass das von dem Oszillator (24, 27) erzeugte, elektrische
Signal (u KE ) wenigstens eine Grundschwingung
f 0  im hörbaren
Frequenzbereich (< 16
kHz) und ein energiereiches Oberwellenspektrum (f k  = k·f 0  =, k = 1,2,3 ... (vorzugsweise k ≥ 2, insbesondere
k ≥ 10))
im Ultraschallbereich (≥ 16
kHz) aufweist,  b) wobei ferner zur Erzeugung des energiereichen
Oberwellenspektrums eine Ansteuerschaltung (27) mit...
Patent DE-10246436-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Gepäckträger
Inventor: JANTZ ROBERT
IPC: B60R9/06
Filed: 2002-10-04
Granted: 2005-09-15
Abstract: Fahrzeug
mit einem Gepäckträger zum
Aufnehmen eines Gegenstands im Bereich eines Stoßfängers (100) am Heck- oder Frontende
des Fahrzeugs, wobei ein Trägerbauteil
(170) des Gepäckträgers mittels
einer Gelenkverbindung (150; 160) angebracht ist, so daß das Trägerbauteil
(170) mittels einer Schwenkbewegung zwischen einer Normalstellung
und einer Gebrauchsstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerbauteil
(170) beim Schwenken aus der Normalstellung in die Gebrauchsstellung
eine vertikale Translationsbewegung zum Anheben des Trägerbauteils
(170) ausführt.
Patent DE-10249463-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Rückrollverhinderungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT MARIO
IPC: B60T8/00
Filed: 2002-10-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Rückrollverhinderungseinrichtung,
bei dem  – das
Vorliegen einer geöffneten
Fahrzeugtür
detektiert wird (101),  – ein
Stillstand des Fahrzeugs detektiert wird (102),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – bei
Vorliegen einer geöffneten
Fahrzeugtür
zum Zeitpunkt des Eintritts des Fahrzeugstillstands die Aktivierung
der Rückrollverhinderungseinrichtung
verhindert wird. (103).
Patent DE-10250591-B4 (DE)
Title: Kompressor mit Führungsnuten als Verbindungsmechanismus zwischen Antriebsscheibe und Welle
Inventor: KAMIYA HIROKAZU
IPC: F04B27/16
Filed: 2002-10-30
Granted: 2018-01-18
Abstract: Kompressor, mit einer Welle (4), die nur durch ein vorderes Endteil eines Gehäuses (3) durch ein Lager gehalten ist und die eine Drehkraft von einer Kraftquelle empfängt; einer Antriebsscheibe (5), die sich dreht, indem sie mit der Welle (4) verbunden und durch sie gehalten ist, und die sich bezüglich der Welle (4) neigen kann; einer Schuhhalteplatte (6) die durch die Antriebsscheibe (5) durch ein ein Rollenlager bildendes Halteplatten-Drucklager (601) gehalten ist und dadurch den gleichen Neigungswinkel einnimmt; mehreren Schuhen (8), die mit mehreren in einer Radialrichtung an einem Umfangsteil der Schuhhalteplatte (6) ausgebildeten Schuhführungsnuten (6c) in Eingriff stehen und in der Radialrichtung gleiten können; mehreren Kolben (7), die direkt mit den Schuhen (8) verbunden sind und in Hubbewegung eingreifen und die in Zylinderbohrungen (21) eingesetzt sind, um ein Fluid anzusaugen und zu komprimieren, und die eine Drehung der Schuhhalteplatte (6) verhindern, wobei jeder Schuh (8) einen Schuhkörper (8a), der mit einer kugelförmigen Vertiefung (8b) versehen ist, die mit einem an einem entsprechenden Kolben (7) vorgesehenen kugelförmigen Ende (7a) in Eingriff steht, und einen aus der Seite integral aus dem Schuhkörper (8a) heraus stehenden Schuhflansch (8c) aufweist; und einem Mechanismus zum Umwandeln der geneigten Drehbewegung der Antriebsscheibe (5) in eine Hubbewegung der Kolben (7), wobei als Einrichtung zum Verändern des Neigungswinkels der Antriebsscheibe (5) zur Veränderung eines Ausgabevolumens ein Gleitverbindungsmechanismus (43, 44, 52, 53) mit mehreren Stiften (52, 53) und mehreren Führungsnuten (43, 44), mit denen die Stifte (52, 53) in Eingriff stehen, an einer Stelle entfernt von der axialen Mitte der Welle ...
Patent DE-10251587-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines Fluidstroms
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F15B13/01
Filed: 2002-11-06
Granted: 2017-03-09
Abstract: Ventil zum Steuern eines Fluidstroms, umfassend ein Gehäuse (12), in dem ein Rohrstück (14) mit einer Längsbohrung (16) angeordnet ist, in der ein rohrförmiger Ventilsteuerkolben (18) axial verschieblich geführt ist, der mit mindestens einer radialen Bohrung (20) zum Fluidtransport in einen den Ventilsteuerkolben (18) umgebenden Fluidraum (24) versehen und mit einem Ventilschließglied (26) verbunden ist, das mit einem Ventilsitz (28) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilschließglied (26) von einem Drehteil gebildet ist, das einen Führungsbund (38) aufweist, der mit der Wandung der Längsbohrung (16) des Rohrstücks (14) zusammenwirkt, und das an seiner freien Stirnseite eine Dichtung (42) aufweist, die mit dem Ventilsitz (28) zusammenwirkt, wobei der Ventilsitz (28) als Flachsitz ausgebildet ist.
Patent DE-10301557-B4 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C31/12
Filed: 2003-01-16
Granted: 2009-12-24
Abstract: Matratze mit mehreren, sich über die Länge der Matratze (1, 2) aneinander anschließenden Zonen (Z) unterschiedlicher Härte, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratze (1, 2) bezüglich der Härte und/oder Länge der einzelnen Zonen (Z) speziell an die Körperkontur (4) einer durchschnittlichen Frau oder an die Körperkontur (3) eines durchschnittlichen Mannes angepasst ist, sodass sich die Matratze (1, 2) für einen Mann von der für eine Frau unterscheidet.
Patent DE-10306481-B4 (DE)
Title: Schaltkreis zur Erfassung von Strom für einen Lambda-Sensor
Inventor: FUKUDA TERUHISA
IPC: G01R19/00
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-11-09
Abstract: Schaltkreis
zur Erfassung von Strom für
einen Lambda-Sensor, umfassend:  einen Operationsverstärker zum
Erzeugen einer Spannung, die an den Lambda-Sensor angelegt werden
soll;  einen strommessenden ersten Widerstand, der zwischen den
Operationsverstärker
und den Lambda-Sensor geschaltet ist;  einen spannungsteilenden
zweiten und dritten Widerstand, die miteinander in Serie geschaltet
mit einem ihrer Enden zwischen dem Operationsverstärker und
dem ersten Widerstand angeschlossen sind;  eine erste Ausgangsanschlussklemme,
die zwischen dem Operationsverstärker
und dem ersten Widerstand zur Verfügung gestellt ist;  eine
zweite Ausgangsanschlussklemme, die zwischen dem ersten Widerstand
und dem Lambda-Sensor zur Verfügung gestellt
ist; und  eine dritte Ausgangsanschlussklemme, die zwischen
dem spannungsteilenden zweiten und dritten Widerstand zur Verfügung gestellt
ist;  wobei die erste und zweite Ausgangsanschlussklemme zum
Messen eines Stromwertes des Lambda-Sensors verwendet werden, und
wobei die zweite und dritte Ausgangsanschlussklemme zum Messen eines  Elementscheinleitwertes
des Lambda-Sensors verwendet werden.
Patent DE-10335656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bewegung der Komponenten einer Röntgendiagnostikeinrichtung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BURGKART RAINER
IPC: A61B6/00
Filed: 2003-08-04
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bewegung der Komponenten einer Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem mehrfach verstellbaren C-Bogen (6), der mit Stellungssensoren und Stellmotoren ausgestattete Verstelleinrichtungen aufweist, einer Röntgenstrahlenquelle (8), einem Röntgenstrahlenempfänger (7), einem Bildverarbeitungsrechner, einer Bildanzeige- und -ausgabevorrichtung, einer Steuervorrichtung für die Bewegung der Komponenten und einer Eingabevorrichtung, enthaltend die folgenden Verfahrensschritte:• Erzeugen und Bereitstellen einer Serie von Röntgenprojektionsaufnahmen eines Untersuchungsobjekts (18) auf einem Eingangsschirm (11, 11') des Röntgenstrahlenempfängers (7) mit unterschiedlichen Projektionsgeometrien,• Markieren von korrespondierenden Punkten und/oder Richtungen in den Röntgenprojektionsaufnahmen auf der Bildanzeigevorrichtung mittels der Eingabevorrichtung,• Bestimmung einer gewünschten Zielstellung der Projektionsgeometrie über die Eingabevorrichtung,• Errechnung der Zielstellung der Komponenten der Röntgendiagnostikeinrichtung aus den kinematischen Bedingungen der Röntgendiagnostikeinrichtung,• Einstellen der Zielstellung der Komponenten der Röntgendiagnostikeinrichtung mittels der Steuervorrichtung und der Stellmotoren, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Verfahrensschritt der Einstellung der Zielstellung der Komponenten der Röntgendiagnostikeinrichtung die Komponenten manuell geführt werden und Stellmotoren jeweils nur dann betätigt werden, wenn ein Verstellsignal der Steuervorrichtung vorliegt und eine über einem festgelegten Schwellenwert liegende Betätigungskraft von einer Bedienperson auf die Komponenten der Röntgendiagnostikeinrichtung ausgeübt wird.
Patent DE-10337484-B4 (DE)
Inventor: ZENGERLE ROLAND
IPC: B01L3/02
Filed: 2003-08-14
Granted: 2005-05-25
Abstract: A microdosing apparatus and method include a fluid conduit having a flexible tube with a first end for connecting to a fluid reservoir and a second end where an outlet opening is located. An actuating device with a displacer with an adjustable stroke is provided, by which the volume of a portion of the flexible tube can be changed to thereby dispense liquid as free flying droplets or as a free flying jet at the outlet opening by moving the displacer between a first end position and a second end position, whereby the tube is partly compressed in the first or the second end position.
Patent DE-10342534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten und/oder Verschweißen von elektrischen Leitern
Inventor: STEINER CHRISTIAN
IPC: B23K11/00
Filed: 2003-09-12
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Verdichten und/oder Verschweißen von elektrischen Leitern
(10), insbesondere zur Herstellung von Durchgangs- oder Endknoten
von Litzen, umfassend eine erste Elektrode (12, 112), von der ein Abschnitt
eine erste Begrenzungsfläche
(18, 118) eines die Leiter aufnehmenden Verdichtungsraums (20, 120)
ist, der des Weiteren von einem eine zweite Begrenzungsfläche (22,
122) bildenden Abschnitt einer Gegenelektrode (14, 114) sowie zumindest
einer weiteren von einem Abschnitt eines Begrenzungselementes (16,
116) gebildeten dritten Begrenzungsfläche (24, 124) begrenzt ist,
wobei der Verdichtungsraum einen dreieckförmigen offenen Querschnitt aufweist,
der von den relativ zueinander verstellbaren Abschnitten der ersten
Elektrode, des Begrenzungselements und der Gegenelektrode umgeben
ist, und die Gegenelektrode derart beim Verstellen des Begrenzungselementes zwangsgeführt ist,
dass der ersten Elektrode nahe liegender Rand (30) der Gegenelektrode
entlang der ersten Begrenzungsfläche
unter Einhaltung eines konstanten oder nahezu konstanten Spaltes
während
des Verdichtens bzw. Verschweißens
der Leiter (10) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
durch den Abschnitt der...
Patent DE-10343919-B4 (DE)
Title: Luftbefeuchtunseinrichtung
IPC: F24F11/00
Filed: 2003-09-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: Luftbefeuchtungseinrichtung,
mit einem Innenraum oder Innenräumen
von Schatullen oder Behältnissen,
mit einem Dochtsystem mit mindestens einem Docht, wobei der jeweilige
Docht im Querschnitt, in der Länge
und Saugintensität
an die Größe des Innenraumes
bzw. der Innenräume
angepaßt
ist, mit einem Flüssigkeitstank,
in den jeweils ein Ende des jeweiligen Dochtes führt, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Regeleinrichtung über
das Volumen des mindestens einen Dochtes im bzw. in den Innenräumen einen
Feuchteeintrag regelt, wobei die Regeleinrichtung über einen
Sensor mit einem Meßgerät für die relative
Feuchte im bzw. in den Innenräumen
verfügt und
in Abhängigkeit
von der relativen Feuchte im bzw. in den Innenräumen eine Länge des mindestens einen Dochtes über eine
Transportvorrichtung verändert.
Patent DE-10354966-B4 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Eingabevorrichtung und Fehlererkennungsvorrichtung für eine berührungsempfindliche Eingabevorrichtung, insbesondere für medizintechnische Geräte
Inventor: ZIEGLER THOMAS
IPC: G06F3/041
Filed: 2003-11-25
Granted: 2012-06-06
Abstract: Berührungsempfindliche Eingabevorrichtung mit a. einer ersten Platte (10) mit einer ersten leitfähigen Beschichtung (11), an der gegenüberliegend erste und zweite Busleiter (12, 13; 112, 113) vorgesehen sind, und b. einer zweiten Platte (20) mit einer zweiten leitfähigen Beschichtung (21), an der gegenüberliegend dritte und vierte Busleiter (22, 23; 122, 123) vorgesehen sind, c. wobei die Platten (10, 20) mit einem Abstand voneinander derart übereinander angeordnet sind, dass sich die leitfähigen Beschichtungen (11, 21) gegenüberliegen, d. einer Auswerteeinrichtung (30) für die Ermittlung einer Berührungsstelle in der durch leitfähigen Beschichtungen festgelegten Fläche, die über Anschlussleitungen (14, 15, 24, 25) jeweils mit den ersten bis vierten Busleitern (12, 13, 22, 23) verbunden ist, um eine Berührungsstelle in der durch leitfähigen Beschichtungen festgelegten Fläche zu ermitteln, e. einer ersten Messeinrichtung (32), die an einem Ausgang ein Signal abgibt, das der Auswerteeinrichtung zugeführt wird und das die Auswerteeinrichtung veranlasst, die...
Patent DE-19518306-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Anzahl von untereinander kommunizierenden Aktuatoren eines Systems
Inventor: BURNUS OLIVER
IPC: E05B77/48
Filed: 1995-05-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer Anzahl von zur gemeinsamen Ansteuerung untereinander kommunizierender
Aktuatoren (1 bis 4) eines Systems mit mindestens einem Signalgeber
(5a–5e)
zur Erzeugung von Datensignalen (I n ) in
Abhängigkeit
eines Zustandes mindestens eines der Aktuatoren (1 bis 4) und mindestens
einer Steuereinheit (E1 bis E4), welcher die Datensignale (I n ) des Signalgebers (5a–5e) zugeführt werden und die aus den
Datensignalen (I n ) Steuersignale (E1 bis
E4) erzeugt, mit denen Stellelemente der Aktuatoren (1 bis 4) gesteuert werden,
wobei die Datensignale (I n ) der Signalgeber (5a–5e) den
Steuereinheiten (E1 bis E4) und/oder die Steuersignale (T n ) den Aktuatoren (1 bis 4) zeitlich versetzt
zugeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Datensignale (I n ) und/oder die Steuersignale (T n )
den Aktuatoren (1 bis 4) zeitlich überlappend zugeführt werden
und die Übertragung
der Datensignale (I n ) und/oder der Steuersignale
(T n ) in einem Zeitfenster erfolgt.
Patent DE-19533345-B4 (DE)
Title: Antiblockier-Regelungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAMIKADO MASARU
IPC: B60T8/48
Filed: 1995-09-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Antiblockier-Regelungssystem
mit den folgenden Bauteilen:  Radbremszylindern (51-54);  einem
Hauptbremszylinder (2);  Druckmodulationsventilen (31-36), die
jeweils zwischen dem Hauptbremszylinder (2) und dem jeweiligen Radbremszylinder
(51-54) angeordnet
sind, um den hydraulischen Bremsdruck in jedem Radbremszylinder
zu regeln;  einem Behälter
(23, 24), der mit den Druckmodulationsventilen in Verbindung steht,
zur Aufnahme einer vorbestimmten Menge von Bremsfluid, sowie zur
Speicherung des Bremsfluids aus dem Radbremszylinder (51-54) über die Druckmodulationsventile
(31-36), um den Druck im Radbremszylinder zu verringern;  einer
Rückführleitung
(77; 78), um den Behälter
(23,24) mit dem Radbremszylinder (51-54) in Verbindung zu bringen;  einer
in der Rückführleitung
(77; 78) angeordneten Druckpumpe (21, 22), die einen mit dem Behälter in
Verbindung stehenden Einlaß-Anschluß, sowie
einen mit dem Radbremszylinder (51-54) in Verbindung stehenden Auslaß-Anschluß aufweist,
um  ein unter Druck stehendes Bremsfluid zum Radbremszylinder (51-54) abzugeben, wobei
die Druckmodulationsventile dabei die Verbindung zwischen dem Hauptbremszylinder
und dem Radbremszylinder blockieren, und wobei dann...
Patent DE-19581587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schokolade
Inventor: KRUEGER CHRISTOF
IPC: A23G1/30
Filed: 1995-03-23
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Schokolade, bei dem eine Schokoladenmasse nach einer Misch-, Walz- und Conchierschritte umfassenden Methode hergestellt und aus der erhaltenen Masse in an sich bekannter Weise Schokolade hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß nur ein Teil der Schokoladenrohstoffe conchiert wird, welcher Teil Kakaomasse und einen Teil der Kakaobutter und für den Fall, daß Milchschokolade hergestellt wird, auch die aus Milch stammenden Rohstoffe umfaßt, und der so erhaltenen Masse nach dem Conchierschritt ein Süßungsmittel oder der Hauptteil davon zugesetzt wird.
Patent DE-19581784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Informieren einer Teilnehmereinheit über ein ankommendes Gespräch sowie zellulares Satellitenkommunikationssystem und Läutealarmnachricht zur Anwendung bei diesem Verfahren
Inventor: OLDS KEITH ANDREW
IPC: H04Q7/38
Filed: 1995-07-28
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Informieren einer Teilnehmereinheit (300) über ein ankommendes Gespräch mit den
Schritten:  Überwachen
(210) eines universalen Läutealarmkanals (48,
51), der ein Verzeichnis von Läutealarmkanälen vorsieht
und von einem Satelliten (1, 3) zum Zuordnen der Teilnehmereinheit
(300) zu zellspezifischen Läutealarmkanälen in einer
vorbestimmten Reihenfolge benutzt wird;  Überwachen (214) der zellspezifischen
Läutealarmkanäle in einer
vorbestimmten Reihenfolge;  Auswählen eines Kanals aus den zellspezifischen
Läutealarmkanälen, der
eine bevorzugte Signalqualität
hat;   Überwachen
(216) dieses einen Kanals auf das Auftreten einer Läutealarmnachricht
(82), die eine Teilnehmereinheit-ID (90) enthält;  Extrahieren eines
nächsten
Läutealarmintervalls
aus der Läutealarmnachricht
(82);  Setzen eines Zeitgebers (120) so, dass er beim Eintreffen (226)
des nächsten
Läutealarmintervalls
abläuft;  Schlafen
(224) in einer niedrigenergetischen Betriebsweise;  Erwachen
(230) beim Ablaufen des Zeitgebers (120), und,  wenn die Teilnehmereinheit-ID
(90) erfasst wird,  Einleiten eines Verbindungsaufbauprozesses
durch das Übergehen
auf einen Verkehrskanal, andernfalls  Rückkehren zum Überwachen...
Patent DE-19603455-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Übertragungsflächen in Druckwerken
Inventor: WAIZMANN FRANZ
IPC: B41F35/06
Filed: 1996-01-31
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Übertragungsflächen in Druckwerken bei dem ein steuerbarer Strahl aus einer zur Übertragungsfläche beabstandet angeordneten Strahleinrichtung auf ein Flächenelement gerichtet wird und der Strahl beim Auftreffen in Wechselwirkung mit auf dem Flächenelement haftenden Teilchen tritt, dadurch gekennzeichnet, daß der Strahl punktuell, selektiv auf das mit Fortdruckgeschwindigkeit bewegte Flächenelement der Übertragungsfläche gerichtet wird, währenddessen der Druck mit derselben Druckform fortläuft, so daß das Reinigen den Druck begleitet.