baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021103978-U1 (DE)
Title: Handgeführter Elektrowischmopp mit Selbstreinigungsfunktion
IPC: A47L11/10
Filed: 2021-07-26
Abstract: Ein handgehaltener Elektrowischmopp mit Selbstreinigungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrowischmopp einen Moppkörper (1) umfasst, wobei der Moppkörper (1) ein Moppgehäuse mit einem inneren Hohlraum (20) umfasst, wobei der innere Hohlraum (20) des Moppgehäuses eine Reinigungswalze (21), einen Motor (22), eine Reinigungsbürste (23) und eine elektrische Schaltungsanordnung aufweist,
 wobei die Reinigungswalze (21) durch den Motor (22) angetrieben wird, um sich zu drehen,
 wobei der Motor (22) elektrisch mit der Schaltungsanordnung verbunden ist,
 wobei die Reinigungsbürste (23) fest auf einer Seite der Reinigungswalze (21) vorgesehen ist,
 wobei die Reinigungsbürste (23) in Kontakt mit der Außenfläche der Reinigungswalze (21) steht und ein Abfallsammelbehälter (25) unterhalb der Reinigungsbürste (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202021105810-U1 (DE)
Title: Intelligentes Hebesystem eines Fahrzeugs
IPC: B60P1/44
Filed: 2021-10-25
Abstract: Intelligentes Hebesystem eines Fahrzeugs, das für eine Fahrzeugkarosserie (7) verwendet wird, wobei die Fahrzeugkarosserie (7) mit einem CAN-Bus (8) versehen ist, umfassend
 ein Steuermodul (1), das kommunikativ mit dem CAN-Bus (8) verbunden ist, um die von dem CAN-Bus (8) gesendeten Signale zu lesen; und
 eine Hebevorrichtung (2), die mit dem Steuermodul (1) in Kommunikationsverbindung steht;
 wobei das Steuermodul (1) entscheidet, ob die Hebevorrichtung (2) aktiviert werden soll, nachdem eine vom CAN-Bus (8) gesendete Fahrzeuginformation (9) gelesen wurde.
Patent DE-202021106804-U1 (DE)
Title: Faltdeckel zum Abdecken einer Behälteröffnung aus einem recyclebaren Material und Anordnung zum Verpacken eines Artikels
IPC: B65D43/02
Filed: 2021-12-14
Abstract: Faltdeckel (1; 20) zum Abdecken einer Behälteröffnung aus einem recyclebaren Material, mit:
 - einem Basiselement (2);
 - einer Aufnahmeöffnung (3), die in dem Basiselement (2) gebildet und eingerichtet ist, einen Behälter (10) für einen zu verpackenden Artikel aufzunehmen, derart, dass eine Behälteröffnung (12) des Behälters (10) im Bereich der Aufnahmeöffnung (3) angeordnet ist; und
 - wenigstens drei Flügelelementen (7), die entlang eines in Bezug auf die Aufnahmeöffnung (3) außenliegenden Rands (6) des Basiselements (2) umlaufend über eine jeweiligen Faltbereich an dieses einstückig angeformt sind; wobei die wenigstens drei Flügelelemente (7) jeweils zwischen einer geöffneten Stellung, in welcher die Aufnahmeöffnung (3) freigegeben ist, und einer geschlossenen Stellung schwenkbar sind, in welcher die wenigstens drei Flügelelemente (7) die Aufnahmeöffnung (3) vollständig bedecken, wobei benachbarte der wenigstens drei Flügelelemente (7) in der geschlossenen Stellung wenigstens teilweise überlappen.
Patent DE-202022000181-U1 (DE)
Title: IP - LED-Terassen-Edelstahl-Stand-Leuchte zur privaten Objekt und Geländeüberwachung
IPC: G08B13/196
Filed: 2022-01-24
Abstract: IP-LED-Terrassen-Edelstahl-Stand-Leuchte zur privaten Objekt und Geländeüberwachung dadurch gekennzeichnet, dass eine IP-Kamera in den Edelstahl-Korpus einer LED-Terrassen-Standleuchte eingebaut wurde, und somit eine „Draufsicht“ auf ein privates Objekt und Gelände ermöglicht wird.
Patent DE-202022105724-U1 (DE)
Title: Filterkappe und Filter mit einer solchen Filterkappe
IPC: A24D3/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Filterkappe (100) zum endseitigen Verschließen eines Filters für Rauchgeräte, insbesondere für Pfeifen oder zigarettenartige Rauchgeräte, wobei die Filterkappe (100) eine beim Verschließen des Filters nach außen gerichtete Außenseite (A) aufweist, wobei die Außenseite (A) einen radial zumindest im Wesentlichen umlaufenden erhöhten Außenrand (110) aufweist, wobei die Außenseite (A) einen zentralen erhöhten Kamin (120) aufweist, wobei der Kamin (120) mindestens ein zentrales Zugloch (121) aufweist, wobei die Außenseite (A) einen vertieften und zumindest im Wesentlichen kreisförmigen, vorzugsweise konzentrisch zum Kamin (120) angeordneten, Rinnenbereich (130) aufweist, der radial zwischen dem Kamin (120) und dem Außenrand (110) angeordnet ist, wobei in dem Rinnenbereich (130) eine Vielzahl von äußeren Zuglöcher (131) angeordnet ist, und wobei der Außenrand (110) mindestens eine, vorzugsweise zwei, Haltevertiefung (111) zum Halten einer Filterhülse (201) des Filters (200) aufweist.
Patent DE-202022106463-U1 (DE)
Title: Kombinierter Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2022-11-17
Abstract: Kombinierter Werkzeugkasten, mit
 Kastenkörpern (10) und einem Verriegelungselement (20),
 wobei der Kastenkörper (10) an einer Seite einen Mittelverbindungsabschnitt (1) und einen Randverbindungsabschnitt (2) aufweist und der Randverbindungsabschnitt (2) sich oberhalb oder unterhalb des Mittelverbindungsabschnitts (1) befindet, und
 wobei das Verriegelungselement (20) einen Mitteldurchführungsabschnitt (3) und einen Randdurchführungsabschnitt (4) aufweist und lösbar mit dem Mittelverbindungsabschnitt (1) eines der gestapelten Kastenkörper (10) und dem Randverbindungsabschnitt (2) des anderen gestapelten Kastenkörpers (10) verbunden werden kann.
Patent DE-202022107084-U1 (DE)
Title: Golfwagen mit Funkmodul sowie Funkmodul
IPC: A63B55/60
Filed: 2022-12-20
Abstract: Golfwagen (10), umfassend:
 ein Fahrgestell (12) mit zumindest einem elektrischen Antrieb (22, 24),
 eine Steuerungselektronik (66), die ausgebildet ist den zumindest einen elektrischen Antrieb (22, 24) zu steuern,
 eine mit der Steuerungselektronik (66) koppelbare Sende-/Empfangselektronik (82), wie Funkelektronik, welche ausgebildet ist, Signale, wie Steuerbefehle und/oder Mitteilungen, von einer externen Bedien- und/oder Anzeigeeinheit (84) drahtlos zu empfangen und an die Steuerungselektronik (66) zu übertragen und/oder Signale, wie Steuerbefehle und/oder Mitteilungen von der Steuerungselektronik (66) zu empfangen und drahtlos an die externe Bedien- und/oder Anzeigeeinheit (84) zu übertragen,
 zumindest einen elektrischen Energiespeicher (70), zur Versorgung der Steuerungselektronik (66), der Sende-/Empfangselektronik (82) und/oder des elektrischen Antriebs (22, 24) mit elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Sende-/Empfangselektronik (82) räumlich getrennt außerhalb des Energiespeichers (70) in einem separaten Sende-/Empfangsmodul (80) angeordnet ist, welches lösbar mit dem Fahrgestell (12) oder dem Energiespeicher (70) koppelbar ist.
Patent DE-202022107086-U1 (DE)
Title: Lenkeranordnung
IPC: B62K21/18
Filed: 2022-12-20
Abstract: Lenkeranordnung für ein Zweirad, wobei die Lenkeranordnung (10, 100) einen Lenker (12, 102) und einen Vorbau (14, 104) aufweist, wobeider Lenker (12, 102) und der Vorbau (14, 104) in einem Stück mittels eines Fluidinjektionstechnik hergestellt sind, undder Lenker (12, 102) zumindest abschnittsweise ein Hohlprofil aufweist.
Patent DE-202023100697-U1 (DE)
Title: Podest für Bühnen
IPC: E04H3/24
Filed: 2023-02-14
Abstract: Podest für Bühnen mit einem Tragrahmen (2), der ein erstes Rahmenprofil (5) und ein zweites Rahmenprofil (6) aufweist, die in einem Eckbereich des Tragrahmens (2) miteinander verbunden sind, mit einer Plattform (3), die sich auf dem Tragrahmen (2) abstützt, und mit vertikalen Streben (4, 4'), die sich von dem Tragrahmen (2) zu einem Boden (12) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rahmenprofil (5) als ein gestuftes U-Profil ausgebildet ist mit einem Hauptabschnitt (19) enthaltend einen Boden (20), an dem eine Stirnseite (7) des zweiten Rahmenprofils (6) befestigt ist, und mit einem Nebenabschnitt (21) enthaltend einen Boden (22), der einen geringeren Abstand (a 2 ) zu einer Öffnungsebene (E) des gestuften U-Profils (5) aufweist als der Boden (20) des Hauptabschnitts (19).
Patent DE-202023100880-U1 (DE)
Title: IoT-Geräte-Management-Visualisierung
IPC: G08C19/00
Filed: 2023-02-24
Abstract: IoT-Geräte-Management-Visualisierung, die Folgendes umfasst:
 einen Infrarot-(IR)-Sensor, der so konfiguriert ist, dass er Infrarotstrahlung in seiner Einkaufskomponente misst und erfasst;
 einen Mikrocontroller mit 54 digitalen Eingangs-/Ausgangsstiften, wobei der Ausgangsstift des IR-Sensors mit einem dritten Stift im Mikrocontroller verbunden ist;
 einen IoT-Sensor, der so konfiguriert ist, dass er mit analogen und digitalen Pins des Mikrocontrollers verbunden ist;
 ein drahtloses Wi-Fi-Transceivermodul, das so konfiguriert ist, dass es mit dem IoT-Sensor und anderen anwendungsspezifischen Geräten über GPIOs mit minimalem Entwicklungsaufwand im Vorfeld und minimaler Belastung während der Laufzeit verbunden ist;
 ein Wi-Fi-Modem, das so konfiguriert ist, dass es eine Schnittstelle mit dem drahtlosen Wi-Fi-Transceivermodul bildet, nachdem es die IoT-Sensordaten auf einen thinkspeak-Server hochgeladen hat, wobei alle Dateninformationen des IoT-Sensors über das drahtlose Wi-Fi-Transceivermodul an einen thinkspeak-Kanal übertragen werden; und
 eine Lithium-Ionen-Batterie, die so konfiguriert ist, dass sie mit dem Mikrocontroller und dem IoT-Sensor verbunden ist.
Patent DE-202023100947-U1 (DE)
Title: Packagingaufbau eines optischen Schalters
IPC: G02B6/35
Filed: 2023-02-28
Abstract: Packagingaufbau eines optischen Schalters mit:
 einer Adaptierplatte (201);
 einer auf der Adaptierplatte (201) integrierte Mikrolinsen-Anordnung.
Patent DE-212017000072-U1 (DE)
Title: Rotor und Zentrifuge
IPC: B04B7/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass ereinen Rotorkörper,eine Rotorabdeckung, die diesen Rotorkörper abdeckt, wobei der Rotorkörper ungefähr im Mittelbereich einen Körperansatzabschnitt aufweist,eine in einer Außenfläche des Körperansatzabschnitts gebildete und in der Achsenrichtung ausgebildete planare Einkerbung (24a, 24b), undeine mit der planaren Einkerbung verbundene und in der Umfangsrichtung verlaufende ringförmige Nut (25) umfasst,wobei an der Rotorabdeckung ein in den Körperansatzabschnitt einsetzbarer Abdeckungsröhrenabschnitt und eine an einer Innenfläche des Abdeckungsröhrenabschnitts gebildete und zum Inneren des Abdeckungsröhrenabschnitts hin plattenförmig vorspringende Innenklaue (45) bereitgestellt sind,wobei die Innenklaue in einem Zustand, in dem die Innenklaue der planaren Einkerbung gegenüberliegt, nach einer Bewegung bis zu der Position der ringförmigen Nut in die ringförmige Nut eingebracht wird und eine relative Bewegung des Rotorkörpers und der Rotorabdeckung in der Achsenrichtung beschränkt wird.
Patent DE-212018000122-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Wärme von einer Person
IPC: A47G9/06
Filed: 2018-01-09
Abstract: Vorrichtung (2) zum Speichern von Wärme von einer Person, beispielsweise in einer Freiluftumgebung, wobei die Vorrichtung umfasst:- ein Bodenelement (4), das einen Boden (4a) aufweist;- eine Seitenwand (6), die ein erstes Ende (6a) und ein zweites Ende (6b) aufweist, wobei das erste Ende (6a) mit dem Bodenelement (4) verbunden ist und sich die Seitenwand vom ersten Ende zum zweiten Ende (6b) über eine Länge (L) erstreckt; wobei das Bodenelement (4) und die Seitenwand (6) einen Innenraum (8) mit einem offenen Ende (10) nahe oder am zweiten Ende (6b) umschließen, wobei das offene Ende dazu eingerichtet ist, sich im Wesentlichen um eine Taille der Person zu schließen, wobei die Seitenwand zumindest teilweise aus einem wärmeisolierenden Material hergestellt ist, wobei das Bodenelement zusätzlich einen Wandabschnitt (4b) umfasst, der sich in einer Richtung weg vom Boden erstreckt und sich im Wesentlichen entlang des gesamten Umfangs des Bodens (4a) derart erstreckt, dass eine wannenartige Struktur gebildet ist, die zum Einbringen von Füßen der Person eingerichtet ist, und wobei das erste Ende (6a) der mindestens einen Seitenwand (6) mit dem im Wesentlichen nach oben gerichteten Wandabschnitt (4b) des Bodenelements verbunden ist, wodurch ein im Wesentlichen geschlossener Umfang um den Innenraum gebildet ist, und wobei die Vorrichtung ferner umfasst:- ein Verbindungselement (30), das dazu ausgelegt ist, ein oberes Ende des nach oben gerichteten Wandabschnitts (4b) lösbar mit dem ersten Ende (6a) der Seitenwand (6) zu verbinden.
Patent DE-212020000350-U1 (DE)
Title: Eine Flusenentfernungsvorrichtung für Druck- und Färbetextilgewebe
IPC: D06G1/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Eine Flusenentfernungsvorrichtung für Druck- und Färbetextilgewebe, die eine Befestigungsplatte (4) umfasst, wobei zwei Seiten des Mittelteils der Unterseite der Befestigungsplatte (4) jeweils fest mit einer elektrischen Schubstange (6) verbunden sind, wobei das untere Ende der elektrischen Schubstange (6) fest mit einer Verbindungsplatte (7) verbunden ist, wobei die linke und rechte Seite der Unterseite der Verbindungsplatte (7) jeweils fest mit einem Flusensaugkasten (8) verbunden ist, wobei die Anzahl der Flusensaugkästen (8) zwei beträgt, wobei ein Flusenentfernungskasten (9) fest in der Mitte der beiden Flusensaugkästen (8) angeordnet ist, wobei der Boden des Flusensaugkastens (8) und des Flusenentfernungskastens (9) jeweils fest mit einer Flusenentfernungsplatte (26) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Trennplatten I (21) fest mit dem oberen Teil der linken und rechten Innenwände des Flusensaugkastens (8) verbunden, wobei eine Aufbewahrungsbox (22) über der Trennplatte I (21) angeordnet ist, wobei ein Verbindungsrohr (23) jeweils auf der linken bzw. rechten Seite fest mit dem Inneren der Trennplatte I (21) verbunden ist, wobei sich das obere Ende des Verbindungsrohrs (23) in die Aufbewahrungsbox (22) erstreckt, und der mittlere Teil des Verbindungsrohrs (23) fest mit einem Flusensauglüfter (27) versehen ist, wobei das untere Ende des Verbindungsrohrs (23) fest mit einem Flusensaugrohr (24) verbunden ist, wobei mehrere Flusensaugdüsen (25) fest an der Unterseite des Flusensaugrohrs (24) angeordnet sind, wobei ein Flusenentfernungsmotor (30) fest in der Mitte der Innenwand des oberen Teils des Flusenentfernungskastens (9) installiert ist, wobei der untere Teil des Flusenentfernungsmotors (30) drehbar mit einer Drehstange verbunden ist, wobei ein Flusenentfernungsmesser (31) fest an der linken und rechten Seite des unteren Endes der Drehstange angeordnet ist, wobei der mittlere Teil der Innenwand der linken und rechten Seite des Flusenentfernungskastens (9) fest mit einer Trennplatte II (28) verbunden ist, wobei der mittlere Teil der Drehstange durch die Trennplatte II (28) verläuft und durch das Lager (29) drehbar verbunden ist.
Patent DE-212021000225-U1 (DE)
Title: Kartoncode-Sprühvorrichtung zur Akkumulatorherstellung
IPC: B41J29/38
Filed: 2021-01-28
Abstract: Kartoncode-Sprühvorrichtung zur Akkumulatorherstellung, umfassend eine Werkbank (1), die auf dem Weg des Förderbandes befestigt ist;  dadurch gekennzeichnet , dass auf den beiden Seiten der unteren Oberfläche der Werkbank (1) jeweils Stützsäulen (101) nebeneinander angeordnet sind; wobei an der Stützsäule (101) eine Befestigungsplatte (102) angeordnet ist;
 und wobei am vorderen Ende der oberen Oberfläche der Werkbank (1) eine rechteckige Nut (103) vorgesehen ist, an der eine L-förmige Stützplatte (104) angeordnet ist; und wobei an einer Oberfläche der Stützplatte (104) eine elektrische Teleskopstange (2) angeordnet ist; und wobei auf einer Seite der elektrischen Teleskopstange (2) weiterhin eine Führungshülse (3) installiert ist; und wobei an der Führungshülse (3) eine Führungssäule (301) verschiebbar installiert ist;
 und wobei an der Schubstange der elektrischen Teleskopstange (2) eine Installationsplatte (4) installiert ist; und wobei das untere Ende der Führungssäule (301) weiterhin mit der Installationsplatte (4) fest verbunden ist; und wobei die elektrische Teleskopstange (2) die Installationsplatte (4) zur Aufwärts- und Abwärtsbewegung antreibt; und wobei an der unteren Oberfläche der Installationsplatte (4) ein Codesprühgerät (5) angeordnet ist;
 und wobei in der Mitte der oberen Oberfläche der Werkbank (1) ein Flüssigkeitsspeichertank (6) installiert ist, in dem die Tinten gespeichert sind; und wobei der Flüssigkeitsspeichertank (6) durch ein Wasserrohr mit dem Codesprühgerät (5) verbunden ist;
 und wobei am hinteren Ende der oberen Oberfläche der Werkbank (1) ein Motor (7) installiert ist, und wobei an der rotierenden Welle des Motors (7) eine Anschlagstange (8) installiert ist; und wobei der Motor (7) die Anschlagstange (8) zur Rotation antreibt; und wobei an der hinteren Endfläche der Werkbank (1) weiterhin ein Begrenzungspfahl (105) befestigt ist, der zum Begrenzen der Anschlagstange (8) verwendet wird.
Patent AT-3903-U2 (AT)
Title: Vorrichtung für snowboarder
Inventor: BLASL ROMAN
IPC: A63C11/10
Filed: 2000-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schleppbügelschoner für Snowboardfahrer zur Vermeidung unangenehmer oder schmerzhafter Empfindungen bei der Benützung eines Schleppliftes als Aufstiegshilfe, wobei im Bereich mindestens einer Oberschenkelinnenseite ein Grundkörper 1 vorgesehen ist, welcher das Verrutschen des Schleppliftbügels zu den Weichteilen zuverlässig verhindert und/oder die punktuelle Druckbelastung durch den Schleppliftbügel auf eine grössere Fläche annähernd gleichmässig verteilt. In einer bevorzugten Ausführungsform sind an der Aussenseite dieses Grundkörpers 1 oder an der Aussenseite des Beinkleides im Bereich dieses Grundkörpers 1 Verrutschsicherungen 6,7,8,9 vorgesehen.
Patent BR-MU8702845-U2 (BR)
Title: secador de cabelos com compressor de ar
IPC: A45D20/00
Filed: 2007-03-05
Abstract: SECADOR DE CABELOS COM COMPRESSOR DE AR. Patente de Modelo de Utilidade para um secador de cabelos é compreendido por possuir um compressor de ar convencional (1) como gerador de vento, em vez de utilizar um motor soprador localizado no interior do corpo do secador; também utiliza um mangueiro de condução de ar e de corrente elétrica (2) e um cabo anatômico que inclui controles de comutação para operar o elemento de aquecimento de ar e a força do vento (3). A característica técnica diferencial deste novo secador de cabelos é a utilização de um compressor de ar que pode ser de pequeno porte para apenas um secador ou de maior pot6ncia para mais de um secador. Este compressor de ar vai gerar a corrente de vento necessária. O cabo de comutação conterá uma forma anatômica e controles de comutação para regular a corrente de vento e o calor. No interior deste cabo há um elemento de aquecimento comum. A utilização destes três elementos - o compressor de ar (1), a mangueira de ar (2) e o cabo de controles de comutação (3), estabelece o inter-relacionamento fiLincional deste aparelho de secador de cabelos.
Patent BR-MU8801047-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em elemento de construção com cavidade semicilìndrica para plantio de plantas ornamentais ou similares
Inventor: HESS ROBERTO
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-06-04
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM ELEMENTO DE CONSTRUçãO COM CAVIDADE SEMICILìNDRICA PARA PLANTIO DE PLANTAS ORNAMENTAIS OU SIMILARES. é constituído por um elemento de construção com cavidade semicilíndrica (1), pertencente ao campo da arquitetura, constituído por uma estrutura cimentícia (2), o qual é dotada de uma parede posterior vertical (3), parede frontal projetada ortogonalmente à frente, a fim de formar o recipiente de face curva (4) ou de meio cilindro e fundo plano (5) que delineia a silhueta cilíndrica ou parabólica do recipiente, sendo que nos rebordos laterais pertinentes ao plano de fundo, forma-se uma pequena aba vertical (6); o fundo plano (5) possui próximo às bordas laterais dois orifícios de expurgo (7), pelo qual a água em excesso de chuva ou rega, escoa em cascata para o elemento abaixo posicionado ou para o solo; a cavidade pode ser ornada individualmente com plantas e flores (8) ou, em conjunto de elementos estruturados, intercalando-se um sobre o outro e lado a lado, como num mosaico em xadrez, a fim de formar um muro ornado ou ecológico (9), ou ainda, utilizado para revestir frontalmente um muro de base, entre outras aplicações.
Patent BR-MU8801568-U2 (BR)
Title: sandália feita com cámera de ar e pneu
Inventor: DE OLIVEIRA ABIDIAS DOMINGUES
IPC: A43B1/12
Filed: 2008-06-26
Abstract: SANDáLIA FEITA COM CáMERA DE AR E PNEU. Patente de Modelo de Calçado tem por objetivo reduzir o impacto ambiental retirando do meio ambiente o pneu e a câmera de ar que servirão como matéria-prima na composição da sandália. é formada por duas tiras de câmera de ar cruzadas na parte superior e uma outra tira na parte traseira, o solado é feito de pneu e a montagem da sandália é feita com pregos e cola.
Patent BR-MU8802346-U2 (BR)
Title: esponja de politereftalato de etila ou pet
Inventor: RODRIGUES MARTINS ALOISIO
IPC: A47K7/02
Filed: 2008-10-22
Abstract: Patente de modelo de utilidade, "ESPONJA DE POLITEREFTALATO DE ETILA ou PET", constituída no seu todo, por apenas um fio continuo ou mais de PET (2) com pequenas variações geométricas poligonais, formando várias quinas ao longo dos fios (3) de POLITEREFTALATO DE ETILA OU PET,emaranhados (4) e finalmente dispostos em uma conformação circular (1).
Patent BR-MU8901567-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em lacre metálico
Inventor: SALIM DANIELA
IPC: B65D55/02
Filed: 2009-08-06
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM LACRE METáLICO. Compreendido por um corpo principal, de formato cilíndrico, dotado na secção inferior de fundo, provido de furo central passante longitudinal, ladeado por um furo cego onde é fixado um dos extremos de cabo de aço, enquanto a secção superior projeta uma cavidade acondicionadora, que projeta um segmento cilíndrico de onde se estende um segmento cónico que finda-se na parede do fundo interno, sendo que na cavidade acondicionadora, aloja-se um dispositivo de travamento constituído por quatro esfera, sobre as quais verifica-se uma flange provida de furo passante, é comprimida por uma mola helicoidal, sendo dita cavidade acondicionadora fechada por tampa dotada de furo passante cónico, para passagem do extremo oposto do cabo de aço.
Patent BR-MU9101752-U2 (BR)
Title: filtro sobreposto
Inventor: ROZINELLI HELIO
IPC: B01D25/02
Filed: 2011-08-25
Abstract: A Patente Modelo de Utilidade para FILTRO SOBREPOSTO (1), constitui-se de uma base (2) que é fixada nos retornos; um tubo interno de distribuição (3) com furos em toda superfície para a circulação homogênea da água por todo o filtro (1) e ele é fixado na base (2); o filtro (1) possui três barreiras (4), compostas, cada uma delas, por dois tecidos geo sintéticos e uma manta de espuma; e cobrindo as três barreiras (4), existe uma capa protetora (5) em nylon; uma abraçadeira (6) fixa os três filtros (4) e a capa (5) possuem tamanhos diferenciados, pois são sobrepostas. O filtro sobreposto (1) é encaixado nas piscinas somente quando se realizar o processo de limpeza de água, depois ele é retirado; o filtro sobreposto (1) não precisa ser trocado quando sujo, bastando apenas desmontá-lo e lavá-lo (possui poucas peças e é de simples montagem/desmontagem). Com o filtro sobreposto o (1) a limpeza da água é feita de maneira simples e fácil, sem pressa, pois não há desperdício de água durante todo o processo, o que significa o fim da drenagem nas piscinas.
Patent BR-MU9102298-U2 (BR)
Title: Aparelho medidor de combustível
Inventor: DIAS SEBASTIAO ADEILTON PEREIRA
IPC: G01F23/36
Filed: 2011-12-09
Abstract: APARELHO MEDIDOR DE COMBUSTÍVEL. Refere-se a um aparelho eletrônico que tem o objetivo de medir em litros a quantidade de combustível na entrada do tanque, com a finalidade de evitar fraudes no abastecimento de combustível em frotas de veículos de empresas, bem como verificar se a bomba do posto de abastecimento esta marcando corretamente.