baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009401-U1 (DE)
Title: Taststift zur haptischen Oberflächenprüfung
IPC: G01B5/28
Filed: 2012-09-29
Abstract: Taststift zur haptischen Oberflächenprüfung, umfassend einen länglichen Halter mit daran angeordnetem Tastelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Tastelement lösbar an dem Halter angeordnet ist.
Patent DE-202012103768-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit wechselbarem Bürstenkopf
IPC: A46B7/04
Filed: 2012-10-02
Abstract: Zahnbürste mit wechselbarem Bürstenkopf (3), dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des Handgriffs (1) der Zahnbürste über eine Bürstenklammer (2) verfügt, in der ein wechselbarer Bürstenkopf (3) eingeklammert werden kann.
Patent DE-202013000927-U1 (DE)
Title: Katheterbeuteltasche mit Haltedecke für Rollstühle und Stühle
IPC: A47C7/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Katheterbeuteltasche mit Haltedecke für Rollstühle und Stühle zur Aufnahme von Urinbeuteln (Katheterbeuteln) an Rollstühlen bzw. Stühlen mit Fixierung der Katheterleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die für das Einlegen eines Katheterbeutels nach oben hin geöffnete Katheterbeuteltasche (Skizze Pos. 2) an der vorderen Kante der Sitzfläche eines Rollstuhls oder Stuhls hängt, und zwar an einer sie tragenden Haltedecke (Skizze Pos. 1), die ihrerseits – den Abmessungen der Sitzfläche näherungsweise angepasst – flächig auf die Sitzfläche aufgelegt wird und sich mittels eines längenverstellbaren Gurtes (dieser an ihren hinteren Ecken oder in ihrem hinteren Bereich, Skizze Pos. 4) um die Lehne des Stuhls bzw. Rollstuhls herum fixieren lässt; wobei die obere Breite der Katheterbeuteltasche höchstens geringfügig schmaler als die vordere Breite der Haltedecke ist und die Breite der Öffnung der Katheterbeuteltasche an der oberen Kante ausreichend breiter als die Breite eines Katheterbeutels, sowie dass an der vorderen Seite der Katheterbeuteltasche eine Fixierungs-Lasche...
Patent DE-202013000983-U1 (DE)
Title: Tür mit Lederbeschichtung
IPC: A47B81/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Außenseite der Tür von Sattelschränken Turnierwagen und Turniersattelschränken wird mit Leder überzogen. Die Lederbeschichtung der Tür vergütet den Sattelschrank, Turnierwagen und Turniersattelschrank. Der Sattelschrank, Turnierwagen und Turniersattelschrank wird hierdurch aufgewertet. Die Lederbeschichtung überzieht den gesamten äußeren sichtbaren Bereich der Tür und der Kanten inmit Umbörtelung gezeigt.
Patent DE-202013002801-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für eine Bürste einer Waschanlage
IPC: B60S3/06
Filed: 2013-03-22
Abstract: Hubvorrichtung für eine Bürste (102) einer Waschanlage, aufweisend:  einen Hubschlitten (32), an dem eine Einrichtung (33) zur Bewegung der Bürste (102) befestigt werden kann,  eine Führungssäule (30), an der der Hubschlitten (32) auf und ab geführt werden kann,  wobei die Führungssäule eine erste Seite aufweist, die dazu geeignet ist, um an einer Waschanlage befestigt zu werden, und die Führungssäule eine zweite und dritte Seite aufweist, an der jeweils ein Führungsprofil (31) befestigt ist, oder  wobei die Führungssäule Teil einer Waschanlage ist, und eine zweite und dritte Seite aufweist, an der jeweils ein Führungsprofil (31) befestigt ist, und  mindestens zwei Gleiter (3),  wobei der Hubschlitten (32) zwei Abschnitte aufweist, die jeweils eines der Führungsprofile (31) umgreifen können, und wobei in jedem der Abschnitte mindestens ein Gleiter (3) befestigt ist, so dass die Führung des Hubschlittens (32) über die Gleiter (3) entlang der Führungsprofile (31) erfolgt.
Patent DE-202013003304-U1 (DE)
Title: Eingebaute Kopfhörer
IPC: A45F5/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: 1. Fig. Deckel seitlich eingebaut mit Feder und Einrastfunktion. Beim drücken öffnet sich der Deckel durch Federfunktion, beim zuklappen rastet es ein (Rasterfunktion) – (damit die Kopfhörer verstaut sind.)
Patent DE-202013004258-U1 (DE)
Title: Verbesserter Drehverschluss zur Arretierung eines Klappmessers
IPC: B26B1/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Verbesserter Drehverschluss zur Arretierung eines Klappmessers, dadurch gekennzeichnet, dass im Griffkörper (C) eine Nut von beliebiger Breite unterhalb der verschraubten Klingenwurzel (F) eingearbeitet ist.
Patent DE-202013004397-U1 (DE)
Title: Statormodul mit einer Schutzstruktur und Ventilator mit diesem Statormodul
IPC: F04D29/52
Filed: 2013-05-06
Abstract: Schutzstruktur, die auf ein Statormodul (2) mit mehreren Nuten (224) angewendet wird, umfassend einen ersten Deckel (251), der mit einem Ende des Statormoduls (2) verbunden ist und eine Vielzahl von ersten Rippen (2513) aufweist, die mit den Nuten (224) verbunden sind, und einen zweiten Deckel (252), der mit dem anderen Ende des Statormoduls (2) verbunden ist, wobei sich die Rippen (2513) von dem ersten Deckel (251) in Richtung des zweiten Deckels (252) erstrecken und jeweils ein Ende (25131) besitzen, das mit dem zweiten Deckel (252) verbunden ist.
Patent DE-202013009129-U1 (DE)
Title: Kanalsektion zur Anordnung in einem Rauchabzug für einen Kaminofen, sowie ein mit einer derartigen Kanalsektion ausgestatteter Kaminofen
IPC: F23J13/04
Filed: 2013-10-16
Abstract: Kanalsektion zur Anordnung in einem Rauchabzug, wobei der Rauchabzug für den Anschluss an den Verbrennungsraum eines Kaminofens vorgesehen ist, insbesondere eines Gaskaminofens, wobei der Rauchabzug aufgebaut ist aus einem an den Verbrennungsraum anschließenden Rauchgasableitungskanal, um – während des Betriebs des Kaminofens – Verbrennungsrauchgase aus dem Verbrennungsraum abzuleiten, sowie aus einem Verbrennungsluftzuführungskanal, der konzentrisch um den Rauchgasableitungskanal angeordnet ist und in wärmeaustauschendem Kontakt hiermit steht, um – während des Betriebs des Kaminofens – Verbrennungsluft von anderswo in den Verbrennungsraum zu leiten, sowie aus einem mit dem Verbrennungsluftzuführungskanal in Gasverbindung stehendem Probeentnahmeraum, um eine Verbrennungsluftprobe aus dem Verbrennungsluftzuführungskanal zu entnehmen.
Patent DE-202013009395-U1 (DE)
Title: System zur elektronischen Überwachung und Dokumentation von Druckluftschleusungsvorgängen
IPC: G07C1/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: System (1) zur elektronischen Überwachung und Dokumentation von Druckluftschleusungsvorgängen, insbesondere auf Tunnelbaustellen oder Tauchbaustellen, umfassend:  eine Eingangseinheit (9), die für die Erfassung von mindestens einem Prozessparameter der Druckluftschleusungsvorgänge konfiguriert ist, und  eine Verarbeitungseinheit (14), die für die Verarbeitung der durch die Eingangseinheit (9) erfassten Prozessparameter konfiguriert ist,  wobei zumindest die Eingangseinheit (9) und die die Verarbeitungseinheit (14) in einem mobilen, vorzugsweise durch eine Person tragbaren Gehäuse (2) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) des Weiteren eine Identifikationseinheit (13) aufweist, die für ein Auslesen von Identifikationsdaten von einem Identifikationsdatenträger sowie zum Übermitteln der Identifikationsdaten an die Eingangseinheit (9) und/oder die Verarbeitungseinheit (14) konfiguriert ist.
Patent DE-202013010115-U1 (DE)
Title: Wurfpfeilspiel
IPC: F41J3/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Wurfpfeilspiel (1; 1'), umfassend mehrere Wurfpfeile (2; 2') sowie eine Zielscheibe (3; 3') mit einem Spielbereich (4; 4'), der von einem Fangring (5; 5') umgeben ist und durch eine Umfangslinie (6; 6') mit sechs oder weniger Ecken berandet ist, einen zentralen Flächenschwerpunkt aufweist und durch Trennlinien (10–14; 10'–14') in mehrere, unmittelbar aneinander grenzende Zielfelder (8, 9; 8', 9') untergliedert ist, wobei allen denjenigen Zielfeldern, deren Flächenschwerpunkte nicht mit dem Flächenschwerpunkt des Spielbereichs (4; 4') zusammenfallen (dezentrale Zielfelder 9; 9'), jeweils zwei auf dem betreffenden Zielfeld (9; 9') wiedergegebene Parameterwerte (22, 27; 22', 27') derart zugeordnet sind, dass sich alle dezentralen Zielfelder (9; 9') durch wenigstens einen Parameterwert (22, 27; 22', 27') voneinander unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass a) einer der beiden, auf einem dezentralen Zielfeld (9; 9') wiedergegebenen Parameter (22; 22') vier unterschiedliche Werte (23–26; 23'–26') annehmen kann, die jeweils durch eine von vier unterschiedlichen, charakteristischen Farben dargestellt sind, mit denen Teile des betreffenden Spielfeldes (9; 9'), beispielsweise dessen Hintergrund oder sonstige Symbole (22, 27; 22', 27') desselben, eingefärbt sind, b) wobei jedes dezentrale Zielfeld (9; 9') an mehrere dezentrale Zielfelder (9; 9') angrenzt, von denen höchstens dreien untereinander die gleiche charakteristische Farbe zugeordnet ist, während allen übrigen, angrenzenden Zielfeldern (9; 9') charakteristische Farben zugeordnet sind, deren charakteristische Farben paarweise unterschiedlich zueinander sowie unterschiedlich zu der charakteristischen Farbe der besagten höchstens drei angrenzenden dezentralen Zielfelder (9; 9') mit gleicher charakteristischer Farbe sind.
Patent DE-202013101047-U1 (DE)
Title: Automatisch positionierbares, elektronisches Gerät
IPC: H01F27/34
Filed: 2013-03-11
Abstract: Automatisch positionierbares, elektronisches Gerät, aufweisend: einen Hauptkörper (10), in dem sich ein drahtloses Übertragungsmodul (11) befindet, das eine Übertragungsspule (12) aufweist, wobei der Hauptkörper (10) seitlich mit einem Aufnahmeraum (13) versehen ist, in dem die Übertragungsspule (12) so vorgesehen ist, dass ein Spalt (D) zwischen dem Außenrand der Übertragungsspule (12) und dem Innenrand des Aufnahmeraums (13) entsteht; und eine magnetische Einheit (20), die in der Mitte der Übertragungsspule (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202013101082-U1 (DE)
Title: Streichfähige Masse aus Eiweiß
IPC: A23L15/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Streichfähige Masse aus Eiweiß, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein thermisch koaguliertes Eiweiß mit einer Säurestufe mit einem pH-Wert von 4,5 bis 6 und einen Trockenmassenanteil von 8 bis 32% und einen Ballaststoffanteil von 0,5 bis 20% aufweist.
Patent DE-202014002546-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Steuerung eines Motordrehmoments während des Starts eines Kraftfahrzeugs
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-03-22
Abstract: Computerprogramm, umfassend einen Computercode, der geeignet ist, ein Verfahren zur Steuerung einer Motordrehmomentanforderung für eine Verbrennungskraftmaschine (110) eines Kraftfahrzeugs (100) auszuführen, wobei das Fahrzeug auch eine Kupplung (510) umfasst, wobei das Verfahren beim Start des Fahrzeugs während des Zeitintervalls, in dem die Kupplung nicht vollständig eingerückt ist, die folgenden Schritte ausführt: – Berechnen eines Motordrehzahl-Sollwerts als Funktion einer Position eines Gaspedals (446), – Berechnen eines Motordrehmoments (M_eng), das es ermöglicht, den Motordrehzahl-Sollwert zu erreichen, – wenn sich eine geschätzte Kupplungstemperatur (T_clutch) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs befindet, Erlernen und Anpassen einer Kupplungskurve, wobei als Eingabeparameter eine Position des Kupplungspedals (515) und als Ausgabeparameter ein Kupplungsmoment (M_cl) verwendet wird, das die Kupplung übertragen kann, – Durchführen einer Kupplungspedalpositionsvoraussage, – Berechnen eines Kupplungsmomentwerts auf der Basis der Kupplungskurve mit der vorausgesagten Kupplungspedalposition als Eingabeparameter, – Beschränken einer Motordrehmomentanforderung auf das Kupplungsmoment, erhöht um einen Kalibrationsparameter.
Patent DE-202014004056-U1 (DE)
Title: Segment-Plattform
IPC: B60P1/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Segment-Plattform dadurch gekennzeichnet, dass eine Ladefläche aus einem stabilen Metallrahmen vorzugsweise 6 (sechs) Führungsschienen, die als U-Profil, Winkel oder Flacheisen ausgeführt sein können und jeweils 2 (zwei) Führungsschienen Segmente verschiedener Materialien aufnehmen können und sich somit 3 (drei) Fahrspuren, links, mittig, rechts bilden, in denen teilweise auch Segmente weggelassen werden können.
Patent DE-202014007721-U1 (DE)
Title: Selbstbewegliches Fahrzeug zum Bewegen von Bocktragwagen
IPC: B66F9/06
Filed: 2014-09-25
Abstract: Selbstbewegliches Fahrzeug (1) zum Bewegen von Bocktragwagen (104), die zum Tragen eines oder mehrerer Plattentragböcke (105) dienen, bei dem der Bocktragwagen (104) verschieblich auf einem Gleis (103) auf der Oberseite einer Tragplattform (101) aufgesetzt ist, die so aufgebaut ist, dass sie in im Wesentlichen horizontaler Position auf dem Boden abgesetzt werden kann; wobei das selbstbewegliche Fahrzeug (1) folgendes umfasst: eine längliche Ladefläche (2), die sich im Wesentlichen parallel zum Boden erstreckt, mit Bodenauflagerädern (3) versehen und so dimensioniert ist, dass sie sich unter eine Tragplattform (101) des Typs, der auf seiner Oberseite einen Bocktragwagen (104) trägt, schieben kann; eine Antriebseinheit (4), die an der Ladefläche (2) befestigt und mit einem oder mehreren Antriebsrädern (5) versehen ist, so dass sie die Ladefläche (2) schleppen/verschieben kann; Ladeflächenhebemittel (6), die so aufgebaut sind, dass sie die Ladefläche (2) gegenüber dem Boden heben und senken können, wobei die Ladefläche (2) stets im Wesentlichen parallel zum Boden gehalten wird; und ein bewegliches Schiebeelement (8), das so aufgebaut ist, dass es den Bocktragwagen (104), der sich auf der oberhalb der Ladefläche (2) ruhenden Tragplattform (101) befindet, in eine horizontale, lokal im Wesentlichen parallele Richtung (d) zum Gleis (103) der Tragplattform (101) schieben und/oder ziehen kann; wobei das selbstbewegliche Fahrzeug (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass das bewegliche Schiebeelement (8) einen auf Kommando aus- bzw. einfahrbaren Teleskoparm (9) umfasst, der an einer Seitenfläche der Antriebseinheit (4) oder der Ladefläche (2) befestigt ist, mit der Möglichkeit, sich um eine im Wesentlichen horizontale Bezugsachse (A) zu drehen, die ihrerseits im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (B) des Teleskoparms (9) und auch im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (L) der Ladefläche (2) ist; und eine Armbewegungsvorrichtung (10), die so aufgebaut ist, dass sie – auf Kommando – den Teleskoparm (9) um die besagte Bezugsachse (A) drehen kann, um den Teleskoparm (9) im Wesentlichen oberhalb der Ladefläche (2) anzuordnen, wobei das distale Ende (9a) des Arms dem vorderen Teil der Ladefläche (2) zugewandt ist.
Patent DE-202014009631-U1 (DE)
Title: Verbindung für Zwillingsräder
IPC: B60B11/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Verbindung für Zwillingsräder an Traktoren mit einem traktorseitigen Ring (1) und einem zwillingsradseitigen Ring (2), wobei in den Ringen (1 und 2) Brücken (11, 14) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die im traktorseitigen Ring (1) vorgesehene Brücke (11) einen Innengewindering (13) trägt, dass ein rohrförmiger Verbindungsteil (20) vorgesehen ist, der mit einem Außengewindeabschnitt in den Innengewindering (13) einschraubbar ist und dass der rohrförmige Verbindungsteil (20) einen Flansch (22) trägt, der bei eingeschraubtem Verbindungsteil (20) an der Brücke (14) des zwillingsradseitigen Ringes (2) anliegt.
Patent DE-202014102173-U1 (DE)
Title: Als Wandfluter ausgelegte Deckenleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Als Wandfluter oder Deckenfluter ausgelegte Leuchte umfassend eine von einem die Lichtaustrittsöffnung (8) einfassenden Einbaurahmen gehaltene lichttechnische Einheit (14) mit einer Lichtquelle (15), eine durch die Lichtquelle (15) angestrahlte Lichtverteilungsscheibe (19) und einen Reflektor (21) zum Reflektieren von aus der Lichtverteilungsscheibe (19) austretendem Licht, sodass aus der Lichtaustrittsöffnung (8) direkte und durch die Reflexionen an dem Reflektor (21) indirekte Lichtanteile austreten, dadurch gekennzeichnet, dass – die lichttechnische Einheit (14) außermittig und mit ihrer optischen Achse (20) winkelig zur Einbauachse (9) des Einbaurahmens (7) angeordnet ist, – die lichttechnische Einheit (14) eine Optik (16) zum Fokussieren des von der Lichtquelle (15) emittierten Lichtes aufweist und – der Reflektor (21) bezogen auf den Innenumfang der Lichtaustrittsöffnung (8) sich nur über eine Bruchteil desselben erstreckt und an derjenigen Seite des Einbaurahmens (7) angeordnet ist, zu der die lichttechnische Einheit (14) aufgrund ihrer außermittigen Anordnung hin versetzt ist.
Patent DE-202014104453-U1 (DE)
Title: Ballschläger mit Wurfscheibe
IPC: A63B59/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ballschläger (11) mit einem Handgriff (12) und einer Schlagfläche (25), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Handgriff (12) ein geschlossener Ring (13) befestigt ist, der einen inneren Freiraum mit einer Kontur begrenzt und an dessen inneren Umfangsseite (19) eine der Kontur entsprechende Scheibe (14) mit der Schlagfläche (25) lösbar gehalten ist.
Patent DE-202014104553-U1 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung für ein Baugerät mit Ausleger
IPC: E02F3/96
Filed: 2014-01-28
Abstract: Schnellwechselvorrichtung für ein Baugerät mit Ausleger, insbesondere Bagger, mit deren Hilfe ein Werkzeug lösbar mit dem Ausleger verbunden ist, das Verbindungsstück aus einem Adapter (1), der am Werkzeug angebracht ist, und einem Schnellwechsler (2), der am Ausleger befestigt ist, aufgebaut ist, die miteinander mit Hilfe einer Verriegelung lösbar verbunden sind, wobei der Adapter (1) aus einem Gehäuse besteht, das aus zwei beabstandeten und parallel zueinander ausgerichteten Seitenflächen (7a, 7b), die an einer Stirnseite mit einer Abschlussplatte (9) verbunden sind, gebildet wird und die beabstandeten Seitenflächen (7) mit einem parallel zur Abschlussplatte (9) ausgerichteten Bolzen (8a) in Verbindung stehen und der Schnellwechsler (2) im Wesentlichen in der Form einer Platte (3) ausgestaltet ist, an deren einen Stirnfläche (5) Klauen (4) nach außen zuweisend angebracht sind und die an ihrer gegenüberliegenden Seite eine Stirnfläche (5) aufweisen, die so bemessen ist, dass bei einem gabelförmigen Ergreifen der Bolzen (8) mittels der Klauen (4) und Verschwenken des Schnellwechslers (2) die Stirnfläche (5) an der Abschlussplatte (9) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiterer Bolzen (8b) vorhanden ist, der parallel zum ersten Bolzen (8a) verläuft und der so dimensioniert ist, dass ein weiterer Schnellwechsler (2) mit zum ersten Schnellwechsler (2) abweichenden Abmessungen nach dem Aufsetzen der Klauen (4) auf den Bolzen (8b) und Verschwenken ebenfalls an einer Abschlussplatte (9) zur Anlage kommt.
Patent DE-202014105529-U1 (DE)
Title: Stromschienenauflauf
IPC: B60M1/30
Filed: 2014-11-18
Abstract: Stromschienenauflauf (1) für Stromabnehmer elektrisch betriebener Bahnen, insbesondere S-Bahnen, U-Bahnen und dergleichen, umfassend wenigstens ein Basisprofil (2), wenigstens ein Gleitflächenprofil (3) sowie wenigstens eine Befestigungsanordnung (7), wobei das Basisprofil (2) einen Profilfuß (4), einen Profilkopf (5) sowie einen diese verbindenden Profilsteg (6) aufweist, wobei die Befestigungsanordnung (7) wenigstens ein Halteelement (9) sowie wenigstens ein Befestigungselement (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (9) der Befestigungsanordnung (7) stoffschlüssig am Gleitflächenprofil (3) angeordnet und dieses über wenigstens ein Befestigungselement (8) mit dem Basisprofil (2) verbunden ist.
Patent DE-202014105589-U1 (DE)
Title: Aktiver Griffel mit asymmetrischen Schaltzuständen
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-11-20
Abstract: Elektronischer Griffel zur Durchführung von Eingaben an einem digitalen Eingabegerät mit elektrisch kapazitiv wirkender berührungsempfindlicher Eingabeoberfläche, wobei der elektronische Griffel dazu konfiguriert ist, wenigstens zwei Zustände (101, 102) mit verschiedenen elektrischen Kapazitäten (114, 113) anzunehmen und zwischen besagten verschiedenen Zuständen (101, 102) mit verschiedenen elektrischen Kapazitäten (114, 113) alternierend umschalten zu können, dadurch charakterisiert, dass der elektronische Griffel dazu konfiguriert ist, das Umschalten (112) zwischen den Zuständen (101, 102) des elektronischen Griffels mit verschiedenen elektrischen Kapazitäten (114, 113) so auszuführen, dass die Zustandsdauer (116) für einen ersten Zustand (101) mit einer ersten elektrischen Kapazität (114) länger ist, als die Zustandsdauer (117) für einen zweiten Zustand (102) mit einer zweiten elektrischen Kapazität (113).
Patent DE-202015000339-U1 (DE)
Title: Schraube mit Einführspitze
IPC: F16B35/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Schraube mit Einführspitze, dadurch gekennzeichnet, dass der Spitzendurchmesser DSpitze größer als der Kerndurchmesser des Bolzens d3 ist
Patent DE-202015001957-U1 (DE)
Title: Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung
IPC: A45B19/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung, insbesondere Sonnenschirm (2) mit einem Standstab (4), einem Trägerstab (22) und einer flexiblen Schutzfläche (32), wobei die flexible Schutzfläche (32) am Trägerstab (22) angebracht ist, Standstab (4) und Trägerstab (22) durch eine Gelenkkombination (20) miteinander verbunden sind und durch Betätigung einer einzigen Klemmschraube (40) die Schutzfläche (32) gleichzeitig sowohl um die Achse des Standstabes (4) als auch um die Achse des Trägerstabes (22) gedreht und fixiert werden kann und gleichzeitig der Winkel zwischen Standstab (4) und Trägerstab (22) verstellbar und fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkkombination zwei Gelenkhälften mit Drehscheiben (42, 44) und integrierten Klemmschellen (43, 45) aufweist.
Patent DE-202015003200-U1 (DE)
Title: Welle einer elektrischen Maschine
IPC: H02K21/04
Filed: 2015-05-01
Abstract: Welle (1, 2, 3) einer elektrischen Maschine, wobei auf der Welle (1) (2) (3) drehfest distanziert mit Dauermagneten bestückte Magnethalter so angeordnet sind, dass in einem Raum zwischen den Magnethaltern eine scheibenförmige, ortsfeste Wicklung eintauchen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (1, 2, 3) mindestens einseitig aus der elektrischen Maschine herausragt und einen Wellenansatz aufweist, der mit einer Verzahnung versehen ist.
Patent DE-202015004357-U1 (DE)
Title: Medaillon mit spezieller in der Anhängerschlaufe integrierter Scharnierbewegung und Anschlag bei 180° Grad Öffnung
IPC: A44C15/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Von der Draufsicht nicht sichtbare und Bolzenlose Ausführung eines Scharniers (1) in einem Medaillon, welches zugleich als Anhängerschlaufe genutzt wird.
Patent DE-202015101401-U1 (DE)
Title: Lokalisierungsvorrichtung
IPC: G01B7/004
Filed: 2015-03-18
Abstract: Lokalisierungsvorrichtung (100) zur Anbindung eines medizinischen Instruments (200) an ein Lageerfassungssystem (300), wobei die Lokalisierungsvorrichtung (100) wenigstens eine Sensorspule (110) für den Einsatz in einem Positionserfassungssystem (300) mit einem von einem Feldgenerator erzeugten elektromagnetischen Wechselfeld aufweist und die Lokalisierungsvorrichtung (100) über ein Kabel (150) mit dem Positionserfassungssystem (300) verbindbar ist um Signale von der Sensorspule (110) das Lageerfassungssystem (300) zu übermitteln, wobei die Lokalisierungsvorrichtung (100) zwei zueinander beweglich geführte Klemmbacken (80, 90) aufweist, die miteinander wenigstens eine erste (10) und zweite Instrumentenaufnahme (20) derart bilden, dass, bei gleicher Relativlage der beiden Klemmbacken (80, 90) zueinander, in der zweiten Instrumentenaufnahme (20) ein medizinisches Instrument (200) mit einem größeren Schaftquerschnitt aufnehmbar ist als in der ersten Instrumentenaufnahme (10).
Patent DE-202015102762-U1 (DE)
Title: Auskleidung für Fahrerhaus mit Schallabsorber
IPC: G10K11/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit einem Fahrgastraum, umfassend: ein äußeres Karosserieblech mit einer Abluftgebläseöffnung; und ein inneres Verkleidungsblech, das an dem Karosserieblech befestigt ist und eine allgemein ebenflächige, sich seitlich erstreckende Kammer definiert, worin das Verkleidungsblech einen Luftdurchlass aufweist, der die Kammer mit dem Fahrgastraum in Fluidverbindung setzt, worin der Luftdurchlass seitlich von einer Grundflächenregion des Verkleidungsblechs, das mit der Abluftgebläseöffnung ausgerichtet ist, beabstandet ist, und worin die Grundflächenregion eine gewellte Oberfläche aufweist, die zu der Abluftgebläseöffnung weist, um durch die Abluftgebläseöffnung in die Kammer eindringende Geräusche abzuschwächen.