baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012064-U1 (DE)
Title: Mehreckiges Bodenbelagelement
IPC: E01C5/06
Filed: 2012-12-17
Abstract: Mehreckiges Bodenbelagelement, insbesondere aus Beton, mit einer geraden Anzahl von aneinandergrenzenden Seitenflächen (4, 6, 8, 10), wobei in ersten Seitenflächen (4, 10), deren Anzahl die halbe Anzahl der Seitenflächen beträgt, eine Profilierung in Form einer Nut (4a, 10a), an den übrigen, zweiten Seitenflächen (6, 8) eine korrespondierende Profilierung in Form einer Feder (6a, 8a) zum Eingriff in eine Nut (4a, 10a) und an dritten Seitenflächen (4, 6), deren Anzahl die halbe Anzahl der Seitenflächen beträgt, jeweils ein Abstandshalter (6b, 8b) ausgebildet ist, wobei sich jeder Abstandshalter (6b, 8b) in einer Umfangsrichtung entlang der jeweiligen Seitenfläche (6, 8) erstreckt und sich zwischen einer Profilierung (6a, 8a) und einer Oberseite (2) befindet.
Patent DE-202012104492-U1 (DE)
Title: Waschmittelschublade
IPC: D06F39/02
Filed: 2012-11-20
Abstract: Waschmittelschublade (10) für eine Waschmaschine (12), die Waschmittelschublade (10) mit einer Linearführung (30), einem ersten Halter (46) für einen Waschmittelbehälter (26), einem zweiten Halter für einen Schalengriff (20) oder eine Frontplatte (22), wobei die Linearführung (30) eine Verlagerung eines beweglichen Teils der Waschmittelschublade (10) relativ zur Waschmaschine (12) und zumindest in etwa senkrecht zu einer Bedienblende (12) der Waschmaschine (12) in einer Bewegungsrichtung (28) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearführung (30) mindestens ein längliches Führungselement (32) aufweist, das in einer Führungshülse (34) angeordnet ist und darin geführt ist, wobei die Führungshülse (34) dafür ausgebildet ist, ortsfest mit der Waschmaschine (12) verbunden zu werden.
Patent DE-202012104592-U1 (DE)
Title: Halterung für ein mobiles Kommunikationsgerät
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Halterung (1) für ein mobiles Kommunikationsgerät (30) mit einer Kamera, umfassend – Mittel (2b, 3, 3b, 12, 13) zur Befestigung, insbesondere an einem Lenker (100) eines Fahrrads oder Kraftrads, – eine Haltevorrichtung (2, 20) für das mobile Kommunikationsgerät (30) und – eine Spiegelvorrichtung (4, 6) mit wenigstens einem Spiegelelement (4), das vor der Kamera (31) des mobilen Kommunikationsgerätes (30) anordenbar ist, um ein Umgebungsbild zum Objektiv der Kamera (31) umzulenken.
Patent DE-202012104808-U1 (DE)
Title: Plattenförmiger Fugenspachtel
IPC: E04F21/165
Filed: 2012-12-11
Abstract: Plattenförmiger Fugenspachtel (100), umfassend wenigstens drei Seitenkanten (1, 2, 3) und wenigstens drei Eckbereiche (4; 5; 6), dadurch gekennzeichnet, dass – die Seitenkanten (1, 2, 3) jeweils durch zwei geradlinige Seitenkanten-Abschnitte (11, 11‘; 12, 12‘; 13, 13‘) unterteilt sind, welche jeweils eine dazwischen liegende Aussparung (7; 8; 9) mit einschließen, – die geradlinigen Seitenkanten-Abschnitte (11, 11‘; 12, 12‘; 13, 13‘) jeder Seitenkante (1, 2, 3) jeweils durch zwei Geraden (G1, G1‘; G2, G2‘, G3, G3‘) eines Hexagons (H) definiert sind, in welches eine Außenkontur (U) des Fugenspachtels samt Eckbereichen (4; 5; 6) eingeschrieben ist.
Patent DE-202013004091-U1 (DE)
Title: Schirmhalterung für Golf- Trolleys
IPC: A63B55/60
Filed: 2013-05-03
Abstract: Schirmhalterung in Form einer Steckvorrichtung zur Befestigung eines Schirms an Golf-Trolleys, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Metallstab/Dorn (1) besteht der zwei unterschiedliche Durchmesser aufweist, wobei der untere Teil des Dorns (2) einen größeren Durchmesser als der obere Teil (3) aufweist, der in den Schirmgriff eingesteckt wird.
Patent DE-202013004947-U1 (DE)
Title: Energiespeicher und Verwendung eines Energiespeichers
IPC: H01G11/78
Filed: 2013-05-30
Abstract: Energiespeicher (1) umfassend zumindest ein in einem ersten Gehäuse (2) als erstes Energiespeichermodul (3) angeordneter Superkondensator (4) und ein in einem zweiten Gehäuse angeordnetes zweites Energiespeichermodul, wobei das erste und das zweite Energiespeichermodul unterschiedlich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Gehäuse baugleich ausgeführt sind.
Patent DE-202013005126-U1 (DE)
Title: Mehrschichtstruktur aus flammhemmenden, textilen Faserstrukturen in Kombination mit Leder oder Textilen Bezugsstoffen unter optionaler Anwendung einer Funktionsschicht zwischen beiden Materialien
IPC: B32B5/02
Filed: 2013-06-04
Abstract: Mehrschichtstruktur aus Leder und flammhemmenden Faserstrukturen wie Gewebe, Gestrickte und Vliesstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass eine nicht brennbare Barriere zwischen Bezugsmaterial und Sitzpolsterung eine wirksame Flammschutzbarriere bildet. Die textile Barriere kann bevorzugt z. B. aus Glasfasern, Basaltfaser, mineralischen Faser, aber auch aus flammgeschützten Polymeren und Naturfasern, wie oben beschrieben, bestehen.
Patent DE-202013100447-U1 (DE)
Title: Netzwerkkarte für elektrooptische Datenverbindungen
IPC: G06F1/20
Filed: 2013-01-31
Abstract: Netzwerkkarte (1) für elektrooptische Datenverbindungen, wobei die Netzwerkkarte (1) mindestens aufweist:  einen Schaltungsträger (2),  auf dem Schaltungsträger (2) montierte elektrische Kontaktbuchsen (6), mehrere elektrooptische Transceiver-Module (8), die in die Kontaktbuchsen (6) gesteckt sind, und  eine Aufnahmeeinrichtung (12), in der die mehreren elektrooptischen Transceiver-Module (8) aufgenommen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Aufnahmeeinrichtung (12) eine untere Wärmeleitschicht (14) aus einem nachgiebigen, wärmeleitenden Material, eine obere Wärmeleitschicht (16) aus einem nachgiebigen, wärmeleitenden Material, und einen auf die obere Wärmeleitschicht (16) gesetzten Kühlkörper (18) aufweist, wobei die elektrooptischen Transceiver-Module (8) zwischen der unteren Wärmeleitschicht (14) und der oberen Wärmeleitschicht (16) aufgenommen sind und der Kühlkörper (18) auf die obere Wärmeleitschicht (16) aufgelegt ist.
Patent DE-202013102654-U1 (DE)
Title: Sprinkler (Spritzbrause)
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-06-19
Abstract: Spritzbrause, umfassend: einen Griff (2); einen Brausekopf (4), der mit dem Griff (2) verbunden ist; einen Hebel (10), der mit dem Griff (2) verbunden ist und zwischen einer Ruhestellung und einer aktiven Stellung verstellbar ist; und eine Hebelarretierungsvorrichtung (12), die einen Anker (32) aufweist, der an dem Griff (2) ausgebildet ist, sowie einen Anschlag (54), der an dem Griff (2) ausgebildet ist, und einen Bügel (26), der an dem Hebel (10) befestigt ist, wobei der Bügel (26) über den Anker (32) bewegt, von dem Anschlag (54) gestoppt und am Anker (32) fixiert wird, wenn der Hebel (10) in Richtung des Griffs (2) gedreht und losgelassen wird, und wobei der Bügel (26) wieder von dem Anker (32) gelöst wird, wenn der Hebel (10) erneut in Richtung des Griffs (2) gedreht und losgelassen wird.
Patent DE-202013104219-U1 (DE)
Title: Rand-Beleuchtung und Direkt-Beleuchtung kombinierendes Hintergrundlichtmodul
IPC: F21Y101/02
Filed: 2013-09-16
Abstract: Rand-Beleuchtung und Direkt-Beleuchtung kombinierendes Hintergrundlichtmodul, das mindestens ein Substrat (10), eine Vielzahl von ersten Leuchtdioden (11), eine Vielzahl von zweiten Leuchtdioden (12) und eine Lichtleitplatte (13) umfasst, wobei die ersten Leuchtdioden (11) und die zweiten Leuchtdioden (12) auf dem Substrat (10) angeordnet sind, wobei die Lichtleitplatte (13) die ersten Leuchtdioden (11) und die zweiten Leuchtdioden (12) bedeckt, um das Licht der ersten Leuchtdioden (11) und der zweiten Leuchtdioden (12) zu führen, damit ein Ausgangslicht mit einer gleichmäßigen Lichtstärke erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Leuchtdioden (11) voneinander einen ersten Abstand X haben und in einer Richtung ein Licht ausstrahlen, wobei der Abstand X im Bereich 0 < X ≤ 10 cm liegt, wobei die zweiten Leuchtdioden (12) in einer anderen Richtung ein Licht ausstrahlen und sich zwischen den ersten Leuchtdioden (11) befinden, wodurch auf dem Substrat (10) mindestens ein Leuchtstreifen gebildet ist.
Patent DE-202014000738-U1 (DE)
Title: Radlader mit Energiespeichereinheit
IPC: B60K1/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Radlader (100), mit: einer Hinterachse (110) und einer Vorderachse (140); einer Energiespeichereinheit (105); einem Fahrantrieb mit einem ersten Elektromotor (120), der mit der Energiespeichereinheit (105) verbunden ist, zum Antreiben des Fahrantriebs; und einem Arbeitsantrieb mit einem zweiten Elektromotor (125), der mit der Energiespeichereinheit (105) verbunden ist, zum Antreiben des Arbeitsantriebs; wobei die Energiespeichereinheit (105) in einem Bereich angeordnet ist, der sich oberhalb und hinter der Hinterachse (110) von der Hinterachse (110) aus in Richtung des Hecks des Radladers (100) nach hinten erstreckt.
Patent DE-202014003307-U1 (DE)
Title: Erweiterungsvorrichtung für Pflanzkästen (NFT-Libra-Kit)
IPC: A01G31/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Erweiterungsvorrichtung für Pflanzkästen, dadurch gekennzeichnet, dass sie als ein an die Pflanzkästen anpassbarer Einsatz (1) ausgebildet ist, welcher eine obere Wanne (3) und eine untere Wanne (2), sowie ein Nährstoff-Zuführungssystem (4) umfasst, wobei die obere- und untere Wanne (3, 2) vertikal voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202014003850-U1 (DE)
Title: Kette Für Receiver
IPC: F41A3/66
Filed: 2014-05-08
Abstract: Kette zu Receiver für Selbstladewaffen für Kurze- oder Lange Selbstladewaffen bei denen die Verbindung der Receiver (Gehäuse) mit Bolzen (5) ausgeführt wird. dadurch gekennzeichnet, daß der Receiver (1 und 2) aus zwei Teilen besteht.
Patent DE-202014006532-U1 (DE)
Title: Beleuchtbare Brennzelle
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Brennzelle (10) wie Ofen, Kaminofen oder dergleichen, mit einem Brennraum (11) und einem Konvektionskörper (12) zur Abgabe von Wärme an die Umgebungsluft, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennzelle (10) zumindest teilweise mit einem Leuchtkörper aus Glasplatten (13) verkleidet ist, der von der Brennzelle (10) durch einen Luftraum (14) beabstandet ist.
Patent DE-202014006633-U1 (DE)
Title: Eiweißreiche Futtermittel aus der ganzen Pflanze von Luzerne und anderen eiweißhaltigen Futterpflanzen
IPC: A23K1/14
Filed: 2014-08-19
Abstract: Eiweißreiche Futtermittel aus der ganzen Pflanze von Luzerne und anderen eiweißhaltigen Ganzpflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattmasse nach der herkömmlichen Trocknung der ganzen Pflanze durch Absieben in einem Vertikal- oder Trommelsieb von den zurückbleibenden Stengeln getrennt wird.
Patent DE-202014007871-U1 (DE)
Title: Energiespar-Büroschreibtisch System, das den Stromverbauch von Computerarbeitsplätzen und Bürogebäuden minimiert
IPC: A47B21/06
Filed: 2014-10-09
Abstract: Buero Schreibtische mit integrierten Steckdosenleisten, Master Slave System, mit horizontalem Einbau mit integrierter Befestigungs-Vorrichtung fuer den Einbau in Bueromoebel.
Patent DE-202014010968-U1 (DE)
Title: Lastausgleich an einem drahtlosen Zugangspunkt
IPC: H04W72/00
Filed: 2014-12-13
Abstract: Nicht-transitorisches computerlesbares Medium mit mehreren nicht-transitorischen Anweisungen, die mit einem primären Zugangspunkt zum Erleichtern eines Lastausgleichs funktionsfähig sind, wobei die nichttransitorischen Anweisungen für Folgendes ausreichend sind: Bestimmen mehrerer Clients, die einen Verbindungsprozess abgeschlossen haben, der ausreichend ist, um Zugang zu einem drahtlosen Spektrum zu erhalten, das über den primären Zugangspunkt verfügbar ist; Bestimmen eines Mindestdurchsatzes zum Darstellen einer Mindestdatenrate für eine drahtlose Signalisierung, die über das drahtlose Spektrum zwischen den mehreren Clients und dem primären Zugangspunkt übertragen wird; Bestimmen eines Durchsatzes zum Darstellen einer aktiven Datenrate für eine drahtlose Signalisierung, die über das drahtlose Spektrum zwischen den mehreren Clients und dem primären Zugangspunkt übertragen wird; Implementieren eines Trennungsprozesses, wenn der Durchsatz geringer als der Mindestdurchsatz ist, wobei der Trennungsprozess iterativ Clients gemäß einer Reihenfolge trennt, die in einer Rangordnung spezifiziert ist, bis der Durchsatz die Schwelle erfüllt oder übersteigt.
Patent DE-202014011468-U1 (DE)
Title: Lasthandhabungsvorrichtung für das Entnehmen von Einheiten aus einem Lagersystem
IPC: B65G59/02
Filed: 2014-07-24
Abstract: Lasthandhabungsvorrichtung (100) zur Verwendung in einem Lagersystem, das einen Gitterrahmen umfasst, der eine Mehrzahl von Stapeln (12) von Behältern enthält,
 wobei die Lasthandhabungsvorrichtung (100) geeignet ist, oberhalb der Stapel (12) von Behältern angeordnet zu werden, und die Lasthandhabungsvorrichtung (100) einen Behälter (106) von einem Stapel anheben und den Behälter (106) seitlich zu einem anderen Ort bewegen kann,
 wobei die Lasthandhabungsvorrichtung (100) zwei Sätze Räder (116, 118) zum Abstützen der Lasthandhabungsvorrichtung (100) auf Schienen oberhalb der Stapel umfasst, wobei die beiden Sätze Räder einen ersten Satz Räder (116) zum Eingreifen mit einem ersten Satz Schienen (22a), um die Bewegung der Vorrichtung in eine erste Richtung zu führen, sowie einen zweiten Satz Räder (118) zum Eingreifen mit einem zweiten Satz Schienen (22b) umfassen, um die Bewegung der Vorrichtung in eine zweite Richtung zu führen,
 wobei ein oder beide Sätze Räder (116, 118) konfiguriert sind, um in Bezug auf den anderen Satz Räder (116, 118) angehoben oder abgesenkt zu werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Lasthandhabungsvorrichtung einen Behälteraufnahmeraum (120) aufweist, in den der Behälter gehoben werden kann,
 und wobei ein oder mehrere Radhebemotoren (188) oder andere Radhebevorrichtungen zum Anheben und Absenken eines der Sätze Räder (116, 118) in Bezug auf den anderen Satz Räder (116, 118) über dem Behälteraufnahmeraum (120) untergebracht sind.
Patent DE-202014106229-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21V31/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Einbauleuchte (100), insbesondere Einbaustrahler, umfassend – einen Halteeinsatz (200) aus Kunststoff, der einen äußeren Ringflansch (202) aufweist und so ausgebildet ist, dass er in einer Montageöffnung (401) einer Wand, einer Decke oder eines Deckenelements festlegbar ist, – eine Leuchteinheit (300) mit einem Leuchtdiodenmodul (1) und einem Aufnahmegehäuse (301), das zumindest abschnittsweise aus einem transparenten Kunststoff hergestellt ist und innerhalb dessen das Leuchtdiodenmodul (1) untergebracht ist, und mit einem Abdeckelement (303), das mit dem Aufnahmegehäuse (301) verbunden ist, – ein erstes Dichtungselement (500), das auf dem Ringflansch (202) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, den Halteeinsatz (200) im Bereich der Montageöffnung (401) abzudichten, sowie – ein zweites Dichtungselement (308), das zumindest abschnittsweise zwischen dem Aufnahmegehäuse (301) und dem Abdeckelement (303) angeordnet ist.
Patent DE-202015006058-U1 (DE)
Title: Sargeinsatz für einen dekorativen, wiederverwendbaren Außensarg
IPC: A61G17/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Sargeinsatz (1) für einen dekorativen, wiederverwendbaren und aus hochwertigen Material bestehenden Außensarg bestehend aus einem, in seinen äußeren Abmessungen an die inneren Abmessungen des Außensarges angepassten Unterteil (2) und einem in seinen äußeren Abmessungen an die inneren Abmessungen des Außensarges angepassten Oberteil (3), wobei das Oberteil (3) aus einer Oberplatte (4), diagonal nach unten hin zum Unterteil (2) sich ausweitende, trapezförmige Stirnflächen (5, 6) und diagonal nach unten hin zum Unterteil (2) sich ausweitende, trapezförmige Seitenflächen (7, 8) sowie aus einem an den unteren Enden der Stirnflächen (5, 6) und Seitenflächen (7, 8) angeordneten rechteckigen Rahmen (9) und das Unterteil (2) aus einem Boden (10), diagonal nach oben zum Oberteil (3) hin verlaufende, trapezförmig ausgebildete Stirnflächen (11, 12) und diagonal nach oben zum Oberteil (3) hin verlaufende trapezförmige Seitenflächen (13, 14) sowie eine an den oberen Enden der Stirnflächen (11, 12) und Seitenflächen (13, 14) angeordnete rechteckige Einfassung (15) mit einer, den rechteckigen Rahmen (9) des Oberteils (3) aufnehmende, Wandung (16) besteht.
Patent DE-202015009049-U1 (DE)
Title: Schaumrohr
IPC: A62C31/03
Filed: 2015-06-02
Abstract: Schaumrohr 1.1 mit einem sich entlang einer Längsachse (6) erstreckenden Grundkörper (1), der an einem axialen Ende ein Wassereintrittsende (2) und an einem hierzu entgegengesetzten axialen Ende ein Schaumaustrittsende (3) aufweist, wobei das Wassereintrittsende (2) mit einer Kuppeleinrichtung (4) zum Ankuppeln eines Feuerwehrschlauches oder einer Feuerwehrkupplung ausgebildet ist; 1.2 mit einem Hauptkanal (5), der sich entlang der Längsachse (6) erstreckt und das Wassereintrittsende (2) mit dem Schaumaustrittsende (3) strömungsleitend verbindet; 1.3 mit einer Mengenregelarmatur (7), die einen Strömungsquerschnitt des Hauptkanals (5) in Abhängigkeit der Stellung eines Aktuators der Mengenregelarmatur (7) verändert, um einen Volumenstrom von Wasser, das vom Wassereintrittsende (2) zum Schaumaustrittsende (3) strömt, variabel einzustellen; 1.4 mit einem im Hauptkanal (5) mündenden Schaummittelkanal (8), der einen Schaummittelkartuschenanschluss auf einem der Mündung im Hauptkanal (5) entgegengesetzten Ende aufweist, wobei im Bereich der Mündung im Hauptkanal (5) eine Strömungskanalengstelle (10) zur Ausbildung einer Venturidüse vorgesehen ist, um eine selbstansaugende Wirkung auf den Schaummittelkanal (8) auszuüben; 1.5 mit einem im Bereich des Schaumaustrittsendes (3) positionierten Schaumsieb (11), das eine stromaufwärtige Aufprallfläche (12) aufweist, die mit einem axialen Abstand gegenüber einem Strahlaustrittsende (13) des Grundkörpers (1) positioniert ist, wobei die Aufprallfläche (12) größer als eine Strömungskanalquerschnittsfläche im Strahlaustrittsende (13) ist und die Mündung des Schaummittelkanals (8) zwischen dem Wassereintrittsende (2) und dem Strahlaustrittsende (13) positioniert ist; 1.6 mit einer verstellbaren Strahlformeinrichtung (14) am Strahlaustrittsende (13), mit welcher eine Bündelung eines aus dem Strahlaustrittsende (13) austretenden Strahls aus einem Schaummittel-Wasser-Gemisch variabel einstellbar ist, um einen Querschnitt des auf die Aufprallfläche (12) auftreffenden Strahls variabel einzustellen.
Patent DE-202015100316-U1 (DE)
Title: Tretkurbelantrieb für Fahrräder
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-01-23
Abstract: Tretkurbelantrieb für Fahrräder oder dergleichen mit einer in einer Rahmenmuffe eines Fahrrades oder dergleichen montierten Tretlagerwelle (5), deren Enden als Polygon-Vorsprünge (1, 6) ausgebildet sind und aus der Rahmenmuffe vorragen, wobei auf einem ersten Polygon-Vorsprung (6), den in Fahrtrichtung linken, eine erste Tretkurbel drehfest aufgesteckt und lagesicher montiert ist und auf den zweiten Polygon-Vorsprung (1), den in Fahrtrichtung rechten, eine zweite Tretkurbel (3) samt Kettenrad (9) oder Riemenrad drehfest aufgesteckt ist, wobei der Polygon-Vorsprung (1) eine Gewindelochung (10) aufweist, in die ein in eine Stufenlochung (11) der zweiten Tretkurbel (3) eingesteckter Kopfgewindebolzen (4) eingeschraubt ist, der sich mit dem Kopf oder einem vor dem Kopf angebrachten Flanschkragen (12) an einer Stufenfläche (13) der Stufenlochung (11) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass auf den zweiten Polygon-Vorsprung (1) eine Feder (2, 2.1, 2.2) aufgebracht ist, die sich an der Stirnseite der zweiten Tretkurbel (3) und an einem auf der Tretlagerwelle (5) angeordneten oder ausgebildeten Widerlager (14) abstützt und beim Anziehen des Kopfgewindebolzens (4) axial zunehmend vorgespannt ist, sowie in einer Endlage gegebenenfalls bis auf Block gespannt ist.
Patent DE-202016005320-U1 (DE)
Title: Trinkbecher
IPC: B65D25/24
Filed: 2016-09-01
Abstract: Trinkbecher, aufweisend einen Boden (1), der beim Stehen des Trinkbechers auf einer Standunterlage mittels einer Wandung (2) des Trinkbechers von der Standunterlage in einer Bodenhöhe (h) beabstandet ist, und aufweisend die Wandung (2), die in Bezug auf die Standunterlage einen Wandungswinkel (a) aufweist, wobei der Trinkbecher sich in Richtung Boden (1) verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandungswinkel (a) der Wandung (2) und die Bodenhöhe (h) des Bodens (1) derart ausgestaltet sind, dass beim Stapeln von zwei Trinkbechern ineinander ein dadurch entstehendes Volumen (V1) eines Hohlraumes zwischen den Trinkbechern maximal 1,8 Vol-% des Trinkbechervolumens (V2) beträgt.
Patent DE-202016104273-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Nutzfahrzeugs mit einer vertikal geteilten Türeinheit
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-08-04
Abstract: Aufbau (1) eines Nutzfahrzeugs (N), vorzugsweise eines Lastkraftwagens, eines Anhängers oder eines Sattelaufliegers, umfassend einen Laderaum (10) und eine den Laderaum (10) verschließende Rückwand (5), wobei die Rückwand (5) wenigstens eine um eine im Wesentlichen vertikale Achse von einer den Laderaum (10) zum Be- und Entladen freigebenden geöffneten Stellung in eine den Laderaum (10) wenigstens teilweise verschließende geschlossene Stellung schwenkbare Türeinheit (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Türeinheit (7) ein Oberteil (8) und ein relativ zum Oberteil (8) von einer unteren Fahrstellung in eine obere Ladestellung und zurück verstellbares Unterteil (9) aufweist.
Patent DE-202016106136-U1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung
IPC: E04B1/94
Filed: 2016-11-02
Abstract: Brandschutzeinrichtung, umfassend einen einen Brandabschnitt (1) bildenden Raum, in dem ein eine sicherheitstechnische Anlage (2) aufnehmendes und sowohl mit einer Be- als auch mit einer Entlüfungsöffnung (3) versehenes Brandschutzgehäuse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die auch im Brandfall unverschlossenen Be- und Entlüftungsöffnungen (3) jeweils mit einem in einen weiteren, außerhalb des Raumes angeordneten Brandabschnitt (5) ausmündenden Be- und Entlüftungskanal (6) verbunden sind.
Patent DE-202016106214-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung eines Aerosols, insbesondere eines Nebels, oder eines Dampfes
IPC: B05B7/08
Filed: 2016-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Verteilung eines Aerosols, insbesondere eines Nebels, oder eines Dampfes – mit einer Zuführleitung, die mit einem Aerosolerzeugungsgerät verbindbar ist, um das Aerosol oder den Dampf aufzunehmen, – mit wenigstens einer Verteilungsleitung, die Löcher oder Düsen zum Abgeben des Aerosols oder des Dampfes aufweist, – mit einem Übergangsstück, zur Verbindung der Zuführleitung mit der wenigstens einen Verteilungsleitung, – mit einem Ständer, an dem die Zuführleitung, die wenigstens eine Verteilungsleitung und/oder das Übergangsstück befestigt ist.
Patent DE-202016107408-U1 (DE)
Title: Feststellgestänge für eine Türschließvorrichtung und Türschließvorrichtung
IPC: E05F3/04
Filed: 2016-12-28
Abstract: Feststellgestänge (10) für eine Türschließvorrichtung (100), mit einem ersten Gestängearm (12) und einem zweiten Gestängearm (14), wobei der erste Gestängearm (12) und der zweite Gestängearm (14) mittels eines Hauptgelenks (16) gelenkig aneinander gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zusatzlenker (18) vorgesehen ist, der über einen ersten Gelenkpunkt (20) gelenkig an dem ersten Gestängearm (12) oder dem zweiten Gestängearm (14) gelagert ist und dass der Zusatzlenker (18) über einen zweiten Gelenkpunkt (22) an dem jeweils anderen Gestängearm (12, 14) gelenkig und entlang der Längsrichtung (24) des Zusatzlenkers (18) relativ zu dem zweiten Gelenkpunkt (22) verschieblich gelagert ist, wobei durch Zusammenwirken des ersten Gelenkpunkts (20) oder des zweiten Gelenkpunkts (22) mit dem Zusatzlenker (18) der erste Gestängearm (12) und der zweite Gestängearm (14) relativ zueinander feststellbar sind.
Patent DE-202017003898-U1 (DE)
Title: Beatmungsfilter für ein Tracheostoma
IPC: A62B23/00
Filed: 2017-07-22
Abstract: Beatmungsfilter für ein Tracheostoma für Innenkanülen (19), Tracheostomapflaster (14), Universalkonus (18) und Haltebänder (24), dadurch gekennzeichnet, dass ein Folienschlauch (2), mit einem Filter (1) bestückt und mit einem Sauerstoffschlauch (5) versehen, durch einen Klemmring (26) oder eine Klemmbuchse (34), durch eine Klebefolie (7) und Schlitze (10) universell mit verschiedenen Vorrichtungen zur Beatmung eines Tracheostomas (21) angewendet wird.