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Patent DE-102005056403-A1 (DE)
Title: User data coding system has multiple arbitrary devices and key server, where communication of arbitrary devices is encoded with aid of key server
Inventor: MOHAMED ABD EL RAHMAN HSCHMAT
IPC: H04L9/28
Filed: 2005-11-23
Abstract: The system has multiple arbitrary devices and a key server, where the communication of the arbitrary devices is encoded with the aid of the key server. The key server decodes the encoded data received from the devices and encodes the data for a receiver device in a decodable manner, where the key server transmits the data to the receiver device.
Patent DE-102005057581-A1 (DE)
Title: Electrical high voltage equipment connector for e.g. x-ray tube, has flat insulators with central contact, sandwiching inlay with pattern of concentric, broken circular ridges forming air channels
Inventor: JEDLITSCHKA HANS WILHELM ALFON
IPC: H01R13/53
Filed: 2005-11-30
Abstract: Rounded separable flat insulators (2, 3), each including a central electrical contact (4, 5) are placed flat against each other. A gap (E) is left between the insulators, to accommodate an inlay (30) which insulates and seals. Each surface (33, 34) of the inlay has projections in the form of circular, raised concentric ridges around an opening (31) at the center (32). The ridges are interrupted at intervals by gaps which are not aligned, but which are offset, rather like roof tiles. The gaps, together with the grooves between the ridges, form continuous air channels (36).
Patent DE-102005061286-A1 (DE)
Title: Umlaufkolbenmaschine mit zwei auf einer Achse angeordneten Kolbenträgern
Inventor: SCHWAEBISCH REINER
IPC: F01C1/063
Filed: 2005-12-20
Abstract: Die Erfindungsaufgabe, eine als Kraft- oder Arbeitsmaschine auszubildende Umlaufkolbenmaschine, bestehend aus zwei auf einer Achse drehbar gelagerten, eine Relativbewegung ausübbaren Kolbenträgern, wobei diese mit einem der Erzeugung einer Relativbewegung dienenden, eine Umwandlung einer gleichförmigen in eine ungleichförmige geradlinige Bewegung des Kolbenträgers herbeiführenden Geradschubkurbelantrieb verbunden sind, zu entwickeln, wurde gelöst, indem eine Mittelachse jeder Kolbenlaufbuchse rechtwinklig auf einem Durchmesser eines Kolbenträgers steht und jeder Kolbenträger mit um 90 DEG zueinander verdrehten elliptischen Zahnrädern und die als Gegenräder um 90 DEG zu diesen gegeneinander verdrehten Zahnräder mit einer Abtriebswelle fest verbunden sind, wobei diese im Schnittpunkt des kleinsten und des größten Durchmessers einerseits drehbar auf der Achse gelagert und andererseits mit der Abtriebswelle verbunden sind und die Arbeitskolben in den Kolbenlaufbuchsen des einen Kolbenträgers über Gelenkhebel mit dem anderen Kolbenträger und die Arbeitskolben in den Kolbenlaufbuchsen des anderen Kolbenträgers über Gelenkhebel mit dem ersteren Kolbenträger verbunden sind.
Patent DE-102006000005-A1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung und von dieser verwendete Stanzform
Inventor: MOCHIZUKI MASANORI
IPC: B26F1/44
Filed: 2006-01-09
Abstract: Eine Stanzvorrichtung weist Folgendes auf: eine Stanzstation (A) zum Stanzen einer großen Anzahl Folienerzeugnisse durch eine Stanzform (20) aus einer langen Werkstofffolie (1), die in eine horizontale Richtung überführt wird; und eine Entnahmestation zum Entnehmen der Folienerzeugnisse, die durch die Stanzform (20) gestanzt werden, wobei die Stanzform (20) einen Aufbau hat, bei dem ein Schneidenabschnitt eines Spitzenendumfangsrands eines vertikal eindringenden Formlochs unter Druck in Kontakt mit der Werkstofffolie (1) gebracht wird, um dadurch sequentiell die Folienerzeugnisse aus der Werkstofffolie (1) zu stanzen und die Folienerzeugnisse in dem Formloch in einem geschichteten Zustand aufzunehmen, und wobei die Entnahmestation einen Extrusionsschieber zum Herausschieben der im geschichteten Zustand untergebrachten Folienerzeugnisse aus dem Formloch (28) aufweist, wobei die Stanzform unterhalb eines Überführungsbereichs der Werkstofffolie angeordnet ist, um zu verhindern, dass das Folienerzeugnis auf die Werkstofffolie (1) aus dem Formloch fällt.
Patent DE-102006011151-A1 (DE)
Title: Respiration device for patient, has respiratory gas tube for connecting patient interface with housing, where tube is coupled with housing over rotary connection that is formed as spherical joint
Inventor: WEDLER WOLFGANG
IPC: A61M16/00
Filed: 2006-03-10
Abstract: The device has a respiratory gas source that is arranged in a housing (3), where the housing is designed as a wall mounting device. A respiratory gas tube connects a patient interface (6) with the housing, where the tube is coupled with the housing over a rotary connection (4) that is formed as a spherical joint. A display (12) is rotatably arranged in an area of the housing, where the display is designed as a remote control. An actuating device for the display is arranged in the area of the housing.
Patent DE-102006013340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entdecken von optischen Systemen in einem Geländebereich
Inventor: HAAN HUBERTUS
IPC: G01S17/04
Filed: 2006-03-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1') zum Entdecken von optischen Systemen (10) in einem Geländebereich umfasst wenigstens: - eine Laseranordnung mit einer Laserlichtquelle, einem beweglichen Spiegel zum Abtasten des Geländebereichs und einem Photoelement zur Erfassung einer retroreflektierten Laserstrahlung der Laserlichtquelle, - einen Scan-Position-Sensor zur Erfassung einer Scanrichtung und - ein Steuergerät zum Ermitteln der Position eines zu entdeckenden optischen Systems (10) aus einer mittels der Laseranordnung durchgeführten Messung durch Auswerten der Intensität einer von einer optischen Oberfläche des optischen Systems (10) retroreflektierten Laserstrahlung und der zugehörigen, durch den Scan-Position-Sensor erfassten Scanrichtung, wobei das Steuergerät eine elektronische Schnittstelle aufweist, über welche Informationen wenigstens hinsichtlich der Intensität und der Elevation der erfassten retroreflektierten Laserstrahlung an wenigstens eine Anzeigevorrichtung (5, 5') übermittelbar sind.
Patent DE-102006020367-A1 (DE)
Title: Packaging machine has edge strip disposal device which consists of container with suction connector, suction fan, and rotationally driven knife arranged in container in region of outlet of suction connector
Inventor: MEYER KLAUS
IPC: B65B61/08
Filed: 2006-04-28
Abstract: The packaging machine has an edge strip disposal device (6) which consists of a container (2) with a suction connector (7), a suction fan (1), and a rotationally driven knife (3). The knife is arranged in the container in the region of the outlet (7.1) of the suction connector and interacts with it during the trimming. The knife may be equipped with several blades. The container has a cover (4), and the knife and with its drive (5) is arranged on this cover.
Patent DE-102006029705-A1 (DE)
Title: Rohrverbindung und Rohrverbindungssystem mit derartigen Rohrverbindungen
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: F16L27/12
Filed: 2006-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung zum Verbinden von einem ersten Rohr mit einem zweiten Rohr, wobei ein Verbindungsende des ersten Rohrs und ein Verbindungsende des zweiten Rohrs ein Drehgelenk bilden, eine Rotationsachse des Drehgelenks und eine Rohrachse des ersten und zweiten Rohrs einen Winkel alpha bilden und das erste Rohr relativ zu dem zweiten Rohr im Bereich zwischen 0° und 2alpha verdrehbar ist.
Patent DE-102006033605-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Vertikalpositionen
Inventor: MATZKER KLAUS
IPC: G01B13/00
Filed: 2006-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Bestimmung des vertikalen Abstands von Gegenständen während der Durchführung von Positionieraufgaben mit vertikalem Weganteil. Die Aufgabe, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung des vertikalen Abstands von Gegenständen während der Durchführung von Positionieraufgaben mit vertikalem Weganteil zur Verfügung zu stellen, welche bzw. mit welchem mit geringem apparativem Aufwand eine Vertikalabstandsbestimmung auch nach einem Stromausfall auf einfache Weise erfolgen kann, wird durch eine Vorrichtung zur vertikalen Abstandsbestimmung dadurch gelöst, dass mindestens ein erster Drucksensor (4) an einem ersten Gegenstand (1) und mindestens ein zweiter Drucksensor (5) an einem zweiten Gegenstand (2) angeordnet sind, Auswertemittel vorgesehen sind, wobei die Gegenstände (1, 2) während der Durchführung der Positionierung ihre vertikale Position relativ zueinander verändern und über die Auswertemittel aus der Differenz der gemessenen Druckwerte des ersten und des zweiten Drucksensors (4, 5) der vertikale Weganteil zwischen den Positionen der Gegenstände (1, 2) bestimmbar ist.
Patent DE-102006034472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beaufschlagung einer Probe mit einem Magnetfeld
Inventor: BLUEMLER PETER
IPC: H01F7/02
Filed: 2006-07-26
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beaufschlagung einer, insbesondere
länglichen, Probe
mit einem Magnetfeld. Die Vorrichtung umfasst zumindest teilweise
magnetische Körper,
die gegeneinander drehbar angeordnet sind, eine gemeinsame Durchtrittsöffnung für die Probe
aufweisen und sich öffnen
lassen. Dadurch kann die Vorrichtung insbesondere an eine längliche Probe,
deren Enden nicht zugänglich
sind, angelegt werden. Durch die drehbare Anordnung der Körper gegeneinander
können
die Magnetfelder der Körper
gegeneinander vor dem Öffnen
und Schließen
der Vorrichtung derart eingestellt werden, dass das Magnetfeld in
der gemeinsamen Durchtrittsöffnung
minimiert wird. Dadurch müssen
beim Öffnen
und Schließen
nur geringe magnetische Wechselwirkungskräfte überwunden werden.
Patent DE-102006039778-A1 (DE)
Title: Light conductor, particularly for optical sensor in motor vehicle, has transparent light conducting body that is made of plastic, and largest part of light conducting body has seamless over mold is made from light-absorbing plastic
Inventor: RIEDEL RENE
IPC: G02B6/00
Filed: 2006-08-24
Abstract: The light conductor has a transparent light conducting body is made of plastic. The largest part of a light conducting body (1) has a seamless over mold (2) is made from a light-absorbing plastic. The light conducting body and the over mold are connected by multi-component injection molding. An area is excluded from the over mold at a light coupling surface (3) and another area at a light decoupling surface (4). The light coupling surface is greater than the light decoupling surface.
Patent DE-102006040670-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Flüssigkeiten
Inventor: HEINZ JOCHEN
IPC: A61J1/20
Filed: 2006-08-30
Abstract: Eine Entnahmevorrichtung zur Entnahme von Flüssigkeit aus einem medizinischen Behälter weist ein Anschlussteil auf, welches zum Anschluss an den Behälter und zur Herstellung einer Leitungsverbindung in den Behälter ausgebildet ist. Weiter ist an der Entnahmevorrichtung ein zu dem Anschlussteil beweglich gelagertes Bauteil vorgesehen, das eine Vielzahl von Anschlüssen für einen Flüssigkeitsauslass aufweist, wobei das Anschlussteil und das Bauteil so zueinander bewegbar sind, dass eine Leitungsverbindung zwischen Behälter und wahlweise einem der Anschlüsse gebildet ist.
Patent DE-102006041521-A1 (DE)
Title: Articulated connection for bicycle suspensions, has hole closed form one side, which is assigned to component stored in flexible manner and projection is arranged at its opening side
Inventor: FUNKE JUERGEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2006-09-05
Abstract: The articulated connection has a hole which is closed form one side which is assigned to the component stored in flexible manner and a projection (16) is arranged at its opening side (14). The top end, with its spherical housing is inserted in the hole in force-fit manner. The projection is moved to a free front side in direction of spherical housing, so that the articulation element is integrated flexible to the stored component in the force-fit manner. An independent claim is also included for the method for manufacturing of articulation connection.
Patent DE-102006042585-A1 (DE)
Title: Spulenanschlussanordnung für ein magnetisches Schaltschütz
Inventor: KIM JUN-HO
IPC: H01R4/38
Filed: 2006-09-11
Abstract: Eine Spulenanschlussanordnung für ein magnetisches Schaltschütz weist auf: einen Spulenanschluss, welcher mit der Spule verbunden ist und elektrisch mit einem äußeren Draht verbunden ist, zum Magnetisieren der Spule, wobei dadurch der bewegliche Kontakt angetrieben wird; ein Verbindungsstützelement, welches einen oberen Abschnitt aufweist, der einen mit einem Gewinde versehenen Schraubverbindungsabschnitt aufweist, einen Körperabschnitt, welcher eine Öffnung aufweist, durch welche der Spulenanschluss und der äußere Draht eingeführt werden, und welcher einen Raum bereitstellt, in welchem der Spulenanschluss und der äußere Draht elektrisch miteinander verbunden werden, und einen unteren Abschnitt, der als eine konkave Oberfläche geformt ist, die in Richtung zu einem Mittelabschnitt geneigt ist, wobei das Verbindungsstützelement in eine Position beweglich ist zum Unter-Druck-Setzen des äußeren Drahtes, um so eine elektrische Verbindung zwischen dem äußeren Draht und dem Spulenanschluss aufrechtzuerhalten, und in eine Position beweglich ist zum Trennen des äußeren Drahtes von dem Spulenanschluss; und eine Antriebsschraube, welche eine mit einem Gewinde versehene Oberfläche aufweist, die mit dem Schraubenverbindungsabschnitt in Eingriff steht, zum Antreiben des Verbindungsstützelements entlang der mit einem Gewinde versehenen Oberfläche.
Patent DE-102006047220-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer kombinierten Regelung des Wankwinkels und des Wanksteifigkeit-Vorn/Hinten-Aufteilungsverhältnis sowie ein Regelungsverfahren hierfür
Inventor: MIZUTA YUICHI
IPC: B60G17/015
Filed: 2006-10-05
Abstract: Wenn die Querbeschleunigung, die auf einen Fahrzeugaufbau wirkt, vergleichsweise klein ist, werden die Wanksteifigkeiten einer Vorderradaufhängungsvorrichtung und einer Hinterradaufhängungsvorrichtung im Wesentlichen auf der Grundlage ihrer Wankwinkel geregelt, während, wenn diese Querbeschleunigung vergleichsweise groß ist, die Wanksteifigkeiten der Vorderradaufhängungsvorrichtung und der Hinterradaufhängungsvorrichtung im Wesentlichen auf der Grundlage der Beziehung zwischen der Wanksteifigkeit der Vorderradaufhängungsvorrichtung und der Wanksteifigkeit der Hinterradaufhängungsvorrichtung geregelt werden.
Patent DE-102006048571-A1 (DE)
Title: Lumen-strong energy-saving light source has cavity that is consists of hollow chamber, whose inner wall surfaces are occupied with light emitting diode that illuminate internally, where wall surfaces are arranged around geometrical axis
IPC: F21V7/10
Filed: 2006-10-13
Abstract: The lumen-strong energy-saving light source has a cavity that is consists of a hollow chamber, whose inner wall surfaces are occupied with light emitting diode (1) that illuminate internally. The wall surfaces are arranged around a geometrical axis. A light emitting surface is arranged centrally and diametrically opposite to a three dimensional reflective body on the wall surfaces in the geometrical axis and subsequently on a side, which are tapered in the direction of the light emitting surface.
Patent DE-102006053694-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Palettieren und Depalettieren von Waren mit einem Palettiergreifer
Inventor: MUELLER HERMANN
IPC: B65G59/04
Filed: 2006-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Palettieren und Depalettieren von Warenzusammenstellungen mit einem Palettiergreifer, wobei dieser zwei sich gegenüberliegende Greiferelemente aufweist, welche sich an zwei sich gegenüberliegenden Seitenflächen der zu palettierenden Warenzusammenstellung formschlüssig anlegen und die zu palettierende Warenzusammenstellung halten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an einer Greiferbasis, welche bevorzugt als Platte ausgebildet ist, ein Pendelrahmen angeordnet ist, der im Wesentlichen aus über flexiblen Schwenklagern an der Greiferbasis ansetzenden Pendelarmen besteht, an deren unteren, freien Enden wiederum schwenkbar ein Greifrahmen angeordnet ist und dass der Greifrahmen die zu ergreifende und klemmende Warenzusammenstellung an allen Seiten umfasst und umgreift.
Patent DE-102006054481-A1 (DE)
Title: Vakuumkonzentrator und Verfahren zur Vakuumkonzentration
Inventor: RAMHOLD FRANK
IPC: B01D3/10
Filed: 2006-11-18
Abstract: Vakuumkonzentrator mit - einer Vakuumkammer mit einem luftdicht schließbaren Verschluß, - einem in der Vakuumkammer angeordneten Zentrifugenrotor mit mindestens einer Aufnahme für mindestens ein Gefäß für zu trocknende Proben, - einem außerhalb der Vakuumkammer angeordneten Antriebsmotor zum Antreiben des Zentrifugenrotors, - einer an die Vakuumkammer angeschlossenen Vakuumpumpe, - einer der Vakuumkammer zugeordneten Temperiereinrichtung zum Temperieren der mindestens einen Probe in der Vakuumkammer, - einem der Vakuumkammer zugeordneten Drucksensor zum Erfassen des Druckes innerhalb der Vakuumkammer und - einer elektrischen Steuerungs- und Auswerteeinrichtung, die mit dem Antriebsmotor, der Vakuumpumpe, der Temperiereinrichtung und dem Drucksensor verbunden ist, zum Ermitteln des Endpunktes der Vakuumkonzentration mit Hilfe der vom Drucksensor erfaßten Drucke in der Vakuumkammer und Beenden der Vakuumkonzentration bei Feststellung des Endpunktes.
Patent DE-102006054534-A1 (DE)
Title: Fixationselement für Knochenfragment
Inventor: LOB GUENTER
IPC: A61B17/68
Filed: 2006-11-15
Abstract: Befestigungselement, insbesondere Dübel, für die Fixation von Knochenfragmenten oder dergleichen, welches wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende äußere Teilelemente und ein Spreizelement aufweist, die derart gestaltet und zueinander angeordnet sind, dass das Befestigungselement mittels des Spreizelementes von einem kompakten Zustand in einen expandierten Zustand zu überführen ist, wobei die zwei Teilelemente einen Freiraum für das Spreizelement einschließen, welcher parallel zur Längsachse des Befestigungselementes verlaufende Gleitflächen für das Spreizelement aufweist, die im kompakten Zustand des Befestigungselementes einen Abstand voneinander haben, der geringer ist als der Abstand, den ebenfalls parallel zur Längsachse des Befestigungselementes verlaufende Gleitflächen des Spreizelementes voneinander haben, wobei die den Freiraum begrenzenden Gleitflächen der Teilelemente und die Gleitflächen des Spreizelementes derart gestaltet und relativ zueinander angeordnet sind, dass ein Einführen des Spreizelementes in den Freiraum zwischen den Teilelementen die Teilelemente in lateraler Richtung auseinander treibt und das Befestigungselement in seinen lateral expandierten Zustand überführt, wobei die Teilelemente dem Befestigungselement in seinem kompakten Zustand eine zylindrische Grundform mit einem Durchmesser zwischen 3 und 7 mm und einer Länge von über 60 mm verleihen und sich in Längsrichtung des Befestigungselements in seinem kompakten Zustand ...
Patent DE-102006056226-A1 (DE)
Title: Sealing arrangement for automobile, particularly passenger car in body frame containing door or flap, has body frame on whose side and on side of door or flap has sealing with arranged heating element
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60J10/08
Filed: 2006-11-29
Abstract: The sealing arrangement has a sealing (14) arranged in a heating element. The sealing arrangement on the side of the body frame (12) and on the side of the door (10) or flap has a sealing with arranged heating element. The heating elements of both the sealings are activated by a central locking system of the motor vehicle, and particularly by a remote control.
Patent DE-102006057090-A1 (DE)
Title: Device to refilling ink cartridge for ink jet printer, has printing head comprising jets or has ink outlet opening coupled to inkjet of ink jet head
Inventor: SULSER DANIEL
IPC: B41J2/175
Filed: 2006-12-04
Abstract: The device has a printing head comprising jets or has an ink outlet opening coupled to the inkjet of an ink jet head. The jets of the printing head remain in fluid connection with an ink storage element, which has absorbent material or a vacuum producing mechanism. The ink storage element is arranged in the ink cartridge, either directly or by a wick in the ink outlet opening coupled to the inkjet of an ink jet head. A container filled with ink has an opening, in which a wick (20) dipped in ink is located, and is brought in contact with the ink storage element of the ink cartridge.
Patent DE-102006059610-A1 (DE)
Title: Carbon dioxide collecting system comprises band coated with calcium hydroxide which is mounted on rotor of wind turbine, coating being regenerated by heating in electric furnace
Inventor: SEGER MANFRED
IPC: F03D9/02
Filed: 2006-12-16
Abstract: The carbon dioxide collecting system comprises a band coated with calcium hydroxide (Ca (OH)2) which is mounted on the rotor of a wind turbine. The coating can be regenerated by heating at 900 - 1200[deg] C in an electric furnace. The carbon dioxide liberated is optionally heated to 2400[deg] C and passed into water to produce hydrogen.
Patent DE-102006061396-A1 (DE)
Title: Measuring element e.g. for determining position of print image on printing machine, has image formed of color leading image having dot matrix surface with element having line patterns raised by pressure or pressure plate
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B41F27/00
Filed: 2006-12-23
Abstract: The measuring element (4) has line patterns, which together with the image printed on the surface is raised by pressure or pressure plate (1) associated with a recordable optical sensor. Line patterns of two intersecting measuring element are formed in parallel (6, 7) and at an angle of 90 degrees to each other. The lines have defined widths and stored at defined intervals. The parallel lines are in defined regular or irregular intervals of less than one millimeter The lines are oriented in the direction of the scale and side coordinates x, y. An independent claim is included for an arrangement of measuring elements to determine the position of a print image on a plate cylinder, and a method for determining the position of a print image on a plate cylinder of a printing machine with an optical sensor and optical measuring elements.
Patent DE-102007000937-A1 (DE)
Title: Superimposed steering system i.e. servo or power steering system, for motor vehicle i.e. passenger car, has inner shafts, where ratio of inner diameter of one shaft to larger outer diameter of another shaft is approximately one to two
Inventor: DOMHAN ACHIM
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-09-04
Abstract: The system has an input shaft (3) represented as a steering shaft (7), which is connected with a steering handle (8), where the input shaft is connected with a servo motor (9). A housing (24) of a shaft drive (4) and/or a housing (25) of the servomotor is arranged in a vehicle in a fixed manner. A ratio of an inner diameter of the input shaft to a larger outer diameter of an input shaft (2) is approximately 1 to 2 over a length (Ls) of the servomotor and /or a length (Lw) of the shaft drive.
Patent DE-102007001236-A1 (DE)
Title: Positioning device manufacturing method for localized plate that is fixed at cranial of patient, involves determining shape of positioning device and arrangement of guiding channel using software suitable for positioning device
Inventor: BANNUSCHER RALF
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-01-08
Abstract: The method involves receiving images of interior of a cranial using a three dimensional imaging method, and determining a shape of a positioning device (5) and an arrangement of an elongated guiding channel (6) using a software suitable for the positioning device. A localized plate (1) is fixed at the cranial of the patient using screws, where the plate is made of metal, titanium and titanium alloy, and includes a recess in an interior. The positioning device is manufactured by an automated method. Independent claims are also included for the following: (1) a positioning device (2) a set consisting of a positioning device.