baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017569-U1 (DE)
Title: Thermoplastische Formmasse und daraus hergestellter Formkörper
IPC: C08J5/00
Filed: 2007-10-24
Abstract: Thermoplastische
Formmasse, mit einer Polymermatrix und darin eingebetteten Cellulose
enthaltenden Fasern, wobei die Polymermatrix zum überwiegenden
Teil aus einem hydrophile Gruppen aufweisenden Ethylen-Copolymer-Wachs
mit einem Schmelzpunkt von 75°C
bis 110°C
gebildet ist, und in der Formmasse 10 Gew.% bis 35 Gew.% des Ethylen-Copolymer-Wachses und 45 Gew.%
bis 90 Gew.% – bezogen
auf die Trockenmasse der Fasern – enthalten sind.
Patent DE-202007017624-U1 (DE)
Title: HVt-Stecker
IPC: H01R12/18
Filed: 2007-12-14
Abstract: Hauptverteiler-Stecker
zur elektrisch leitenden Kontaktierung von Kabeladern eines Telekommunikationskabels
mit Funktionselementen einer Hauptverteilereinrichtung, gekennzeichnet
durch ein Kabelkontaktierungsteil (11) und ein Funktionselementkontaktierungsteil (12),
wobei an das Kabelkontaktierungsteil (11) des Hauptverteiler-Steckers
Kabeladern (18) eines Telekommunikationskabels (13) elektrisch leitend
anschließbar
sind, wobei das Kabelkontaktierungsteil (11) des Hauptverteiler-Steckers insbesondere
lösbar
mit dem Funktionselementkontaktierungsteil (12) des Hauptverteiler-Steckers
elektrisch leitend kontaktierbar ist, und wobei das Funktionselementkontaktierungsteil
(12) des Hauptverteiler-Steckers insbesondere lösbar mit Funktionselementen
einer Hauptverteilereinrichtung elektrisch leitend kontaktierbar
ist.
Patent DE-202008000663-U1 (DE)
Title: Minilichtbildprojektor
IPC: G03B21/12
Filed: 2008-01-17
Abstract: Minilichtbildprojektor
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Leuchtdiode und
einer Linse ein Miniprojektor (Format Höhe× Breite: 4,2 × 1,0 cm)
Leuchtbilder projezieren kann. Dieser Miniprojektor kann dann verschiedene
Bilder in einer Größe von ca. 30
cm projezieren kann. Es können
dadurch Werbebotschaften wie Logos, Bilder von Fußballstars,
Sportler, Künstlern
ect. projeziert werden. Der Projektor kann von der Größe her z.
B. in Schlüsselanhänger, Feuerzeuge
und Schreibgeräte
eingebaut werden. Der Minilichtbildprojektor ist als Werbeartikel
einsetzbar.
Patent DE-202008003136-U1 (DE)
Title: Elektrischer Heizkeil
IPC: B29C65/20
Filed: 2008-03-05
Abstract: Elektrischer
Heizkeil (1) für eine Schweißeinrichtung zum nahtförmigen
Verbinden von Kunststoffbahnen, mit einem Schweißkeil (2)
und einer Schweißkeilaufhängung (3) aus Metall,
wobei der Schweißkeil (2) mindestens einen elektrischen
Heizwiderstand (13) mit einem Heizleiter (16) aufweist, der als
Leitschicht (12) stoffschlüssig auf einem keramischen Träger (15)
aufgebracht und vorzugsweise von einer keramischen Deckschicht geschützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißkeilaufhängung
(3) seitlich eine Stützstruktur (28) aus Metall aufweist,
die sich im Wesentlichen über die gesamte Länge
und/oder Breite des elektrischen Heizwiderstand (16) erstreckt und
den Träger (15) des Heizwiderstandes (16) mechanisch stabilisiert.
Patent DE-202008006023-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgeschirr
IPC: A62B35/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: Sicherheitsgeschirr,
gekennzeichnet durch:  eine Sicherheitsgurteinheit (4), die
ein Paar Schultergurte (41) enthält;  einen Verbindungsgurt
(5), dessen eines Ende mit der Sicherheitsgurteinheit (4) verbunden
ist; und  ein Hakeneingriffselement (6), das mit dem Verbindungsgurt
(5) verbunden ist und einen Ringkörper (61) hat, der einen
Ringraum (62) umschließt, sowie einen von dem Ringkörper
(61) in den Ringraum (62) verlaufenden ersten Ansatz (65).
Patent DE-202008009485-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Anschlaglineals auf dem Maschinentisch einer Tischkreissäge
IPC: B27B5/29
Filed: 2008-07-15
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Anschlaglineals (10) auf dem Maschinentisch
(14) einer Tischkreissäge mittels eines Adapters (34),
der auf einer Seite eine von einer Platte (36) abstehende Klemmleiste (40)
für den Eingriff in eine Längsnut (24) des Anschlaglineals
(10) und auf der gegenüberliegenden Seite Mittel zur Verbindung
mit einem Klemmkörper (26) eines auf dem Maschinentisch
(14) angebrachten Linealträgers (28) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die die Klemmleiste (40) tragende Platte (36)
des Adapters (34) zwischen zwei am Linealträger (28) fixierbaren
Säulen (42) gelagert ist und an ihrer zum Linealträger
(28) weisenden Rückseite (50) eine höhenverstellbare
Klemmplatte (52) zum Festklemmen des Klemmkörpers (26)
des Linealträgers (28) gegen die Rückseite (50)
der Platte (36) trägt.
Patent DE-202008010778-U1 (DE)
Title: Federkraftbremse in Gestalt eines schwimmenden Bremssattels
IPC: F16D65/18
Filed: 2008-08-13
Abstract: Federkraftbremse
in Gestalt eines schwimmenden Bremssattels zur Anordnung an der
Peripherie einer Bremsscheibe mit einem zu dieser achsparallel verschieblichen
Magnetgehäuse
mit senkrecht zur Verschieberichtung stehenden, ebenengleichen Polflächen und
mit einer in gleicher Verschieberichtung relativ zum Magnetgehäuse beweglichen
Ankerscheibe, die mittels aktivierbarer Magnetkraft gegen die Polflächen am
Magnetgehäuse
anziehbar ist, ferner mit zumindest einer Erregerspule im Magnetgehäuse, bei
deren Bestromung die Magnetkraft aktiviert ist, und mit im Magnetgehäuse abgestützten, die
Ankerscheibe entgegen der Magnetkraftrichtung beaufschlagenden Druckfedern,
deren resultierende Bremskraft kleiner als die Magnetkraft ist,
und des weiteren mit einem mit dem Magnetgehäuse verschraubten Bremswiderlager,
das der vom Magnetgehäuse
abliegenden Bremsseite der Ankerscheibe mit Abstand gegenüber angeordnet
ist und zwischen dem und der Bremsseite der Ankerscheibe die Bremsscheibe
angeordnet wird, wobei das Magnetgehäuse in einem einzigen Stück gefertigt
ist und zumindest einen Innenpol mit einer ihn umgebenden Spulenkammer,
die an der Ebene der Polflächen
offen ist, einen die Spulenkammer umgebenden Außenpol, an...
Patent DE-202008018621-U1 (DE)
Title: Fettsäureacylisethionattensidprodukt-enthaltende flüssige Reinigungsmittelzusammensetzungen stabilisiert mit einer Mischung von lang- und kurzkettigen Fettsäuren/Fettseifen
IPC: A61Q5/02
Filed: 2008-12-15
Abstract: Persönliche flüssige Reinigungsmittelzusammensetzun für Haut und Haare, umfassend: (a) 3 bis 45 Gew.-% Fettsäureacylisethionattensidprodukt, wobei das Produkt Fettsäureacylisethionate und freie Fettsäuren und/oder Fettseifen im Produkt enthält; (b) 0 bis 15 Gew.-% eines Co-Tensids, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus anionischen (ausschließlich Fettsäureacylisethionatkomponente des Fettsäureacylisethionattensidprodukts gemäß (a)), amphoteren und nicht-ionischen Tensiden und Mischungen davon; (c) 4 bis 20% C8 bis C22 gesamt lineare Fettsäuren/Fettseifen (umfassend sowohl freie Fettsäuren/Fettseifen in dem Fettsäureacylisethionattensidprodukt der Komponente (a), als auch diejenigen in der Zusammensetzung), in denen Fettsäuren/Fettseifen mit Kohlenstoffkettenlängen von mehr als 14 20 bis 70 Gew.-% der gesamten linearen Fettsäuren/Fettseifen in der Zusammensetzung ausmachen; wobei das Verhältnis der gesamten linearen Fettsäuren/Fettseifen zu den gesamten synthetischen Tensiden (definiert als Summe von reinem Fettsäureacylisethionattensid gemäß (a) und synthetischem Co-Tensid gemäß (b)) mindestens 0,25 und weniger als 1,0 beträgt; wobei die Viskosität der flüssigen Reinigungsmittelzusammensetzung, gemessen bei 0,01 s–1 und einer Temperatur von 25°C mindestens 50 Pa·s sein sollte; und das Verhältnis der Viskosität bei 40°C zur Viskosität bei 25°C, wenn bestimmt bei 0,01 s–1, mindestens 0,2 ist; wobei der pH der flüssigen Zusammensetzung im Bereich von 4.0 bis 8.0 ist; wobei die Zusammensetzung bei 45°C für mindestens 2 Wochen stabil ist (d. h. physikalisch stabil ist und keine Trennung zeigt, die visuell beobachtet werden kann).
Patent DE-202009006859-U1 (DE)
Title: Rohrschalung
IPC: F16L59/14
Filed: 2009-05-12
Abstract: Schäumschalungen zur Rohrisolierung, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mit faserverstärktem Kunststoff (Carbon, Glas, Kevlarfaser) hergestellt sind.  Dadurch gekennzeichnet,  dass diese Schäumschalung ein geringeres Gewicht und tranparenz besitzt.  Die Schäumschalung werden mit mehreren Lagen Gewebe oder Gelege aus CFK/GFK/Kevlar aufgebaut und als Kunststoffmatrix wird ein Epoxydharz, ein Polyurethan-/Polyesterharz oder anderes handelsübliches Laminierharz verwendet.
Patent DE-202009007926-U1 (DE)
Title: Kombiwindkraftanlage
IPC: F03D3/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Kombiwindkraftanlage dadurch gekennzeichnet, dass in ihr ein Savonius-Rotor zur Stromerzeugung verbaut ist.
Patent DE-202009010259-U1 (DE)
Title: Rutschfeste Tischdecken, Tablettauflagen, Untersetzer und Unterleger aus Vliesmaterialien
IPC: A47G11/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: Antirutsch Tischdecken, -Tablettauflagen, -Untersetzer und Antirutsch-Zwischenlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Träger-Vlies (1) (nonwoven) aus amorphen Faserstrukturen besteht, das aus Kunststofffasern, natürlichen Fasern oder Mischfasern zusammengesetzt ist, wobei die Faser zum Teil gerichtet sein können, so dass sich die Längs- und Querfestigkeit unterscheidet und eine ein oder beidseitige u. U. mehrschichtig aufgebaute Antirutsch-Beschichtung (2) (3) aufgebracht ist.
Patent DE-202009011044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von rohr- oder stabförmigem Material
IPC: B21D7/00
Filed: 2009-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Biegen von rohr- oder stabförmigem Material (20), aufweisend  – eine Biegeeinheit (1),  – eine Fördereinheit (3) zum Zuführen des rohr- oder stabförmigem Materials (20) in die Biegeeinheit (1),  – eine Steuereinheit zum Ansteuern der Fördereinheit (3) und der Biegeeinheit (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Biegeeinheit (1) mehrere auf Führungsachsen (4, 5, 6) geführte Biegeköpfe (21, 22, 23, 24) aufweist, die derart miteinander gekoppelt sind, dass mehrere Biegungen des rohr- oder stabförmigen Materials (20) in einem Biegevorgang durchführbar sind.
Patent DE-202010003905-U1 (DE)
Title: Seitenreiterbuch
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: Dieses Buch mit 4 Buchblättern, aus schwedischem Leder genäht, an denen sich je Buchblatt ein Seitenreiter befindet. Die Seiten sind in den Farben rot, grün, blau, gelb, sodass sich durch die Seitenreiter Themen sortieren lassen, unterstützt durch die Farbgebung. Zusammengeklappt sieht der Nutzer ein Register vor sich. Die Seiten aus schwedischem Leder genäht, sind mit Thermulam gefüllt, sodass das Buch eine Stabilität aufweist, die einfache Stofflagen nicht bieten. Am äußeren Umshlag ist eine Lasche befestigt, die auch aus schwedischem Leder besteht und mit Kletthakenband ausgerüstet ist, sodass das Buch hiermit fest geschlossen werden kann.  1. Das Seitenreiterbuch, dadurch gekennzeichnet, dass es aus schwedischem Leder besteht und insofern beklettbar ist, als Unterstützung für Menschen, die nicht oder nicht ausreichend sprechen können und infolgedessen Symbol- oder Bildsprache in Form von Karten, die klettbar sind, nutzen. Hier können die Symbole, mit Kletthakenband ausgerüstet einfach angedrückt und...
Patent DE-202010006688-U1 (DE)
Title: Spiraliger Wärmeaustauscher
IPC: F28D11/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Spiraliger Wärmeaustauscher, umfassend  einen ersten Deckel (3), der mindestens eine erste Eintrittsöffnung (31) und mindestens eine erste Austrittsöffnung (32) aufweist, wobei sich die erste Eintrittsöffnung (31) in der Mitte des ersten Deckels (3) und die erste Austrittsöffnung (32) am Rand des ersten Deckels (3) befindet,  einen zweiten Deckel (4), der mit dem ersten Deckel (3) verbunden ist, mit diesem einen Aufnahmeraum (34) bildet und mindestens eine zweite Eintrittsöffnung (41) und mindestens eine zweite Austrittsöffnung (42) aufweist, wobei sich die zweite Eintrittsöffnung (41) in der Mitte des zweiten Deckels (4) und die zweite Austrittsöffnung (42) am Rand des zweiten Deckels (4) befindet,   einen Spiralkanalsatz (5), der im Aufnahmeraum (34) angeordnet ist und einen ersten Spiralkanal (51) und einen zweiten Spiralkanal (52) enthält, wobei sich der erste Spiralkanal (51) von der ersten Eintrittsöffnung (31) radial bis die erste Austrittsöffnung (32) und der zweite Spiralkanal (52) von der zweiten...
Patent DE-202010006943-U1 (DE)
Title: Endoskop
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Endoskop mit einem Handgriff (2) und mit einer daran angesetzten Kanüle (6), der eine Endoskopoptik (14) zugeordnet ist, wobei am Handgriff (2) zumindest ein Arbeitsanschluss und ein weiterer Anschluss (8, 10, 12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endoskopoptik (14) außerhalb der Kanüle (6) verläuft.
Patent DE-202010009274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen eines Möbels sowie Möbel mit einer Vorrichtung
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen eines Möbels, wobei das Möbel ein gegenüber einem feststehenden Möbelkorpus bewegbaren Möbelteil aufweist mit Ausstoßmittel, die in einem in einem Möbel eingebauten Zustand aus einem Schließzustand durch Antippen auf das bewegbare Möbelteil auslösbar sind, so dass das bewegbare Möbelteil mit den Ausstoßmitteln weggedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßmittel derart ausgebildet sind, dass zum Auslösen der Ausstoßmittel wenigstens ein zweimaliges Antippen erforderlich ist.
Patent DE-202010010803-U1 (DE)
Title: Sensitive (Unter- und Tag-/Nacht-) Wäsche mit Zink
IPC: A41B17/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Ein Stoff bestehend aus einem Eykalyptusholzgarn (z. Bsp. Lyocell) und Elasthan, der dadurch gekennzeichnet ist, dass in einem flexiblen Anteil Zinkoxid beigemischt ist.
Patent DE-202010011025-U1 (DE)
Title: Ventil für Kühlwasserkreislauf in einem Kraftfahrzeug
IPC: F16K31/70
Filed: 2010-08-03
Abstract: Ventil (10), vorzugsweise zur Anwendung im Kühlwasserkreislauf eines Kraftfahrzeugs, insbesondere temperatur- und/oder luft/wassergesteuertes Entlüftungs- bzw. Absperrventil, mit einem Zuflusskanal (13), mit einem zum Zuflusskanal (13) parallel versetzten Abflusskanal (14) und mit einem in einem Raum (15) zwischen Zufluss- und Abflusskanal (13, 14) angeordneten, bewegbaren Ventilelement (20) in Form eines scheibenförmigen Bimetallelements, das sich an einer der Strömungsrichtung abgewandten Seite an eine ortsfeste Ventilsitz-Ebene (30) anlegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (35) des zwischen Zufluss- und Abflusskanal (13, 14) liegenden Raumes (15) senkrecht zu den Längsachsen (33, 34) beider Kanäle (13, 14) angeordnet ist und dass das scheibenförmige Bimetallelement (20) innerhalb des Raumes (15) und in dessen Längsachse (35) zwischen einer bodenseitigen Anlage (12) und der axial beabstandeten ortsfesten Ventilsitz-Ebene (30) frei beweglich gehalten ist.
Patent DE-202010013520-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen eines Fahrzeugs sowie Transportmittel
IPC: B60P3/07
Filed: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufladen eines Fahrzeugs (2) mit wenigstens zwei Rädern (5, 6) auf eine Ladefläche (12) eines Transportmittels (4), mit:  einer Rampe (11) zum Hinaufbewegen des Fahrzeugs (2) auf die Ladefläche (12);  einer Basis (21), welche auf der Ladefläche (12) befestigbar ist; und  einem Schlitten (26), welcher an der Basis (21) verschieblich angebracht und mit einem Rad (5) des Fahrzeugs (2) lösbar verbindbar ist;  wobei der Schlitten (26) zwischen einer rampennahen Stellung (I) für ein Verbinden des einen Rads (5) mit dem Schlitten (26) und für ein Positionieren des anderen Rads (6) des Fahrzeugs (2) auf der Rampe (11) und einer rampenfernen Stellung (II) für ein Positionieren des einen Rads (5) und des anderen Rads (6) im Bereich der Basis (21) verschieblich ist.
Patent DE-202010018629-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B60R9/10
Filed: 2010-09-10
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten eines Gegenstandes (1, 2) an einer Basis, mita) einer an der Basis befestigbaren Grundstruktur (11), mit einer Aufnahme (3) für wenigstens einen Teil des Gegenstands (1, 2),b) einem flexiblen Zugmittel (4), das den Gegenstand (1, 2) zum Verbinden mit der Grundstruktur (1, 2) an einer von der Aufnahme (3) abgewandten Seite umgreift und gegen die Aufnahme (3) drückt,c) einer Verbindungseinrichtung (6) der Grundstruktur (11), die das flexible Zugmittel (4) an einer ersten Verbindungsstelle (17) mit der Grundstruktur (11) verbindet, vorzugsweise lösbar verbindet,d) einem Spannhebel (9), der mit dem flexiblen Zugmittel (4) an einer von der ersten Verbindungsstelle (17) verschiedenen zweiten Verbindungsstelle (18) verbunden ist,e) wobei der Spannhebel (9) in einem Drehgelenk (15) mit der Grundstruktur (11) verbunden und zwischen einer Schließposition, in der das flexible Zugmittel (4) den Gegenstand (1, 2) gegen die Aufnahme (3) spannt, und einer geöffneten Position hin und her bewegbar ist.
Patent DE-202011003168-U1 (DE)
Title: Fenderhalter aus seewasserfestem Aluminium
IPC: E02B3/26
Filed: 2011-02-25
Abstract: Fenderhalter für Steganlagen in horizontaler und vertikaler Ausführung
Patent DE-202011004472-U1 (DE)
Title: Vapor-Chamber-Mikrokühler
IPC: H01L23/427
Filed: 2011-03-15
Abstract: Vapor-Chamber-Mikrokühler, der zum Kühlen einer Wärmequelle (1) dient, umfassend eine erste Platte (21), die eine erste Fläche (211) und eine zweite Fläche (212) aufweist, wobei auf der ersten Fläche (211) mindestens eine Kondensationszone (213) vorgesehen ist, in der eine Vielzahl von Vorsprüngen (214) gebildet sind, und eine zweite Platte (22), die eine dritte Fläche (221) und eine vierte Fläche (222) aufweist, wobei die dritte Fläche (221) mit der ersten Fläche (211) verbunden ist, wobei auf der dritten Fläche (221) eine Vielzahl von Sammelzonen (2211) und mindestens eine Verdampfungszone (2212) vorgesehen sind, und wobei die vierte Fläche (222) mit der Wärmequelle (1) in Kontakt steht.
Patent DE-202011050338-U1 (DE)
Title: Mundstück zum Verbindungs- und Auftragsschweißen mit abschmelzender Elektrode
IPC: B23K9/173
Filed: 2011-06-03
Abstract: Mundstück zum elektrischen Schweißen mit abschmelzender Elektrode, dadurch gekennzeichnet, dass zenkrecht zum Führungskanal (2) der abschmelzenden Elektrode (3) eine durchgehende Öffnung (4) ausgespart ist, durch die ein stromzuführendes Element (5) mittels einer Blechfeder (7) druckkraftreguliert gegen die Elektrode (3) nachführbar ist.
Patent DE-202011051345-U1 (DE)
Title: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung
IPC: F16L53/38
Filed: 2011-09-19
Abstract: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung (1), mit – einer Schlauchleitung (2) zum Medientransport und – mindestens einer, vorzugsweise innerhalb der Schlauchleitung (2) angeordneten, Heizeinrichtung (3) zur Beheizung des zu transportierenden Mediums (1), wobei die Heizeinrichtung (3) einen an eine elektrische Stromquelle anschließbaren Widerstandsheizdraht (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerstandsheizdraht (4) eine mit dem zu transportierenden Medium (1) beaufschlagte metallische Oberfläche aufweist, die gegenüber Ammoniak chemisch beständig ist.
Patent DE-202011052199-U1 (DE)
Title: Führungsstruktur für die Vorschubstange einer Silikonpistole
IPC: B05C17/005
Filed: 2011-12-06
Abstract: Führungsstruktur für die Vorschubstange einer Silikonpistole, die eine Vorschubstange (24), die durch den Mittelbereich des Pistolenkörpers (20) geführt ist, und eine obere Führungsstange (28) aufweist, die durch den oberen Bereich des Pistolenkörpers (20) geführt ist, parallel zu der Vorschubstange (24) verläuft und am hinteren Ende mit der Vorschubstange verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pistolenkörper (20) auf der Oberseite eine Führungsnut (27) für die obere Führungsstange (28) aufweist, wodurch eine bessere Führungswirkung erreicht wird.
Patent DE-202011101598-U1 (DE)
Title: Bereitschaftsraum-Schrank bzw.-Spind
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Bereitschaftsraum-Schrank bzw. -Spind, insbesondere aus Metall, umfassend Seitenwände, eine Rückwand und eine verriegelbare Tür, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schrankelemente (1, 2, 3) in modularer Bauweise zu einer Kompakteinheit (4) aneinander gereiht aufgestellt sind und jedes Schrankelement (1, 2, 3) mit einem Hoch- und einem Oberfach (18, 19) ausgebildet ist, wobei in den Hochfächern (18) ein mindestens eine Halteschiene (25) aufweisendes Auszugselement (24) vorgesehen ist.
Patent DE-202011101878-U1 (DE)
Title: Computer-Fernseh-Ein-Um-Ausschaltanlage
IPC: H04N5/44
Filed: 2011-06-16
Abstract: Steuerung der Ein-Um- und -Ausschaltzeiten, der gewünschten Fernsehsendungen durch einen Personalcomputer oder entsprechend modifizierter Fernbedienung, für das passende Fernsehgerät.
Patent DE-202011102891-U1 (DE)
Title: Zwischenwirbelplatzhalter zur interkorporellen Fusion von Wirbelknochen
IPC: A61F2/44
Filed: 2011-05-25
Abstract: Zwischenwirbelplatzhalter zur interkorporellen Fusion von Wirbelknochen, mit einer keilförmigen Grundform, der massiv oder mit einer Durchbrechung (in der Mitte von der oberen zur unteren Wirbelanlagefläche verlaufend) aus biokompatiblem Material gefertigt ist, der eine obere (25) und eine untere (26) Wirbelanlagefläche, eine konvexe Vorderwand (3), eine konkave Hinterwand (4) und zwei abgerundete Seitenwände (5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenwirbelplatzhalter aus einer dreiteiligen Baugruppe besteht, die sich aus einem Kernstück (6), welches massiv oder mit einer Durchbrechung (in der Mitte von der oberen zur unteren Wirbelanlagefläche verlaufend), einer an dessen Unterseite befestigbaren, die untere Wirbelanlagefläche bildenden entsprechend massiv bzw. mittig durchbrochen gefertigten Grundplatte (2) und einer an dessen Oberseite befestigbaren, die obere Wirbelanlagefläche bildenden entsprechend massiv bzw. mittig durchbrochen gefertigten Deckplatte (1) zusammensetzt.
Patent DE-202011107048-U1 (DE)
Title: Grillkassette
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-10-24
Abstract: Grillkassette mit einem Boden (3, 10), einer Rückwand (9), zwei Seitenwänden (4a, 4b) sowie einer mindestens teilweise offenen, insbesondere als Grillrost ausgebildeten Vorderwand (15), wobei der Boden, die Rückwand, die Seitenwände und die Vorderwand einen Aufnahmeraum (16) für Heizmaterial (17) bilden, wobei die Rückwand mindestens teilweise aus feuerfestem Dämmstoff besteht.
Patent DE-202011108513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Strahlmittels, Vorrichtung zum Strahlen und Strahlmittel
IPC: B24C3/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Vorrichtung (A; B; C; D) zum Herstellen eines Strahlmittels (18; 41) zum Strahlen von Körpern, Oberflächen, Innenräumen und dgl., das verfestigtes CO2 und verfestigtes Wasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Zuführmittel (30, 5, 13) für getrennt erzeugte erste feste Partikel (14) aus CO2 und zweite feste Partikel (2) aus Wasser vorgesehen sind und insbesondere ein Mischer (17) für die ersten (15) und zweiten Partikel (15).
Patent DE-202011108860-U1 (DE)
Title: Demilitarisierung von vollautomatischen Schusswaffengriffstücken zu halbautomatischen Griffstücken
IPC: F41C27/00
Filed: 2011-12-11
Abstract: Demilitarisierung von vollautomatischen Schusswaffiffstücken dadurch gekennzeichnet das sämtliche relevanten Rastungen und Funktionsweisen der Bauteile in einer Art und Weise technisch verändert werden, dass eine vollautomatische Auslösung von Schussabgaben nicht mehr gegeben ist.
Patent DE-202011108870-U1 (DE)
Title: Integrierte Leitwerkansteuerung
IPC: B64C9/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Integrierte Leitwerkansteuerung (1), dadurch gekennzeichnet, daß das Leitwerk (3) starr ausgebildet sein kann und beide Ruderbewegungen – Höhe und Seite – über die im Rumpf (2) in axialer Flucht fest verankerten Mechanik (1) ausgeführt werden, welche über Seilzüge, elektrisch oder hydraulisch angesteuert wird.
Patent DE-202011108936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben von Lasten
IPC: B66F15/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Vorrichtung zum Anheben von Lasten mit geringer Hubhöhe, insbesondere zum einfachen Ein- und Ausheben von Türen mit geringem Kraftaufwand, bestehend aus einem zweiseitigen Hebel, umfassend einen fuß- oder handbetätigten Kraftarm (1) sowie einen im Wesentlichen flach ausgebildeten Lastarm (2) zum Anheben einer Last, dadurch gekennzeichnet, dass Kraftarm (1) und Lastarm (2) aus einem oder mehreren Formteilen gebildet sind, die eine abgerundete Abrollfläche (3) aufweisen.