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Patent DE-102017011611-A1 (DE)
Title: Elektrische Ausrüstung eines Fahrzeugs mit redundanter ABS- und Fahrerdynamikregelung
Inventor: RÖTHER FRIEDBERT
IPC: B60W30/02
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Ausrüstung eines Fahrzeugs mit einer als elektropneumatische Betriebsbremseinrichtung, insbesondere als elektronisch bremsdruckgeregeltes Bremssystem ausgebildeten Betriebsbremseinrichtung (124), welche eine elektropneumatische Betriebsbremsventileinrichtung (1), eine erste elektronische Bremssteuereinrichtung (EBS-ECU), elektropneumatische Modulatoren (114, 116) sowie pneumatische Radbremsaktuatoren (118, 120) beinhaltet, und mit einer Sensorsignale liefernden Sensoreinrichtung (164). Die Erfindung sieht vor, dass in einer zweiten elektronischen Bremssteuereinrichtung (FBM-ECU) Bremsschlupf-Regelroutinen und/oder Fahrdynamik-Regelroutinen implementiert sind, und dass die zweite elektronische Bremssteuereinrichtung (FBM-ECU) Sensorsignale der Sensoreinrichtung (164) empfängt, und dass bei Vorliegen einer abhängig von einer Fahrerbremsung oder unabhängig von einer Fahrerbremsanforderung anforderten Bremsung das die zweite elektronische Bremssteuereinrichtung (FBM-ECU) der elektropneumatischen Betriebsbremsventileinrichtung (1) beinhaltende Mittel (FMB-ECU, 52) eine zweite Betätigungskraft auch abhängig von den durch die zweite elektronische Bremssteuereinrichtung (FBM-ECU) empfangenen Sensorsignalen derart erzeugt, dass bei der anforderten Bremsung zumindest eine Bremsschlupfregelung (ABS) und/oder eine Fahrdynamikregelung (ESC) durchgeführt wird.
Patent DE-102017100676-A1 (DE)
Title: Kalibrierung einer Kopf-oben-Anzeige eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: G01M11/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Kopf-oben-Anzeige (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem a) Einbringen eines Kalibrierobjekts (14) mit einer vorgegebenen Referenz-Geometrie in einen Kopfbereich (8) eines Strahlengangs (7), entlang dessen in einem Normalbetriebsmodus der Kopf-oben-Anzeige (2) eine von einer Anzeigeeinrichtung (3) der Kopf-oben-Anzeige (2) erzeugte optische Information in den Kopfbereich (8) und somit zu einem Betrachter (9) projiziert wird, mit einem b) Erfassen einer von dem Kalibrierobjekt (14) reflektierten Infrarotstrahlung (15) durch eine in einem Strahlengang (7) der Infrarotstrahlung (15) hinter einem Kaltlichtspiegel (4) der Kopf-oben-Anzeige (2) angeordnete Infrarotkamera (10) der Kopf-oben-Anzeige (2), mit einem c) Vergleichen eines Strahlungs-Musters, welches durch die räumliche Verteilung der Strahlungs-Intensität der Infrarotstrahlung (15) gegeben ist, mit einem abgespeicherten Referenzmuster , welches der vorgegebenen Referenz-Geometrie zugeordnet ist, durch eine Recheneinrichtung (11) der Kopf-oben-Anzeige (2), sowie mit einem d) Berechnen einer Kalibrier-Information anhand eines Ergebnisses des Vergleichens durch die Recheneinrichtung (11) und mit einem e) Kalibrieren der Anzeigeeinrichtung (3) mittels der Kalibrier-Information, um das Kalibrieren einer Kopf-oben-Anzeige eines Kraftfahrzeugs zu verbessern.
Patent DE-102017102452-A1 (DE)
Title: Topf mit integrierter Energiewandlungseinheit und Rührvorrichtung
Inventor: FICKERT AXEL
IPC: H05B6/12
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Energiewandlungseinheit für einen Topf bereitzustellen und die Energiewandlungseinheit soll die Energie des Magnetfeldes einer Induktionskochplatte effizient nutzen, um Elektroenergie, vorzugsweise zum Antrieb einer Rührvorrichtung, bereitzustellen, wobei die thermische Beanspruchung der Energiewandlungseinheit auf ein Minimum reduziert ist.Topf besitzt eine Energiewandlungseinheit (2, 3) unter Nutzung der Energie einer Induktionskochplatte. Auf der Bodenseite ist im Zentrum des Topfes (1) ein Kern (2) mit einer um den Kern (2) umlaufenden, elektrisch leitenden Empfängerspule (3) angeordnet, wobei der Kern (2) aus ferromagnetischem Material besteht und eine geringe elektrische Leitfähigkeit aufweist, und der Kern (2) eine erste Fläche (8) besitzt, die der Induktionskochplatte (9) gegenüberliegend angeordnet ist und eine zweite Fläche (10) besitzt, die abgewinkelt zur ersten Fläche (8) ist und im unteren Teil einer Kapselung (6) gegenüberliegend angeordnet ist und die Kapselung (6) auf der Bodenseite des Topfes (1) angeordnet ist und den Kochraum (20) des Topfes (1) räumlich von dem Kern (2) und der Empfängerspule (3) trennt.
Patent DE-102017103936-A1 (DE)
Title: Rotor mit einem Lager
Inventor: SCHNEIDER HELMUT
IPC: H02K5/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Rotor (1) für einen Elektromotor mit einem Rotormagnet (1a) und mit einem Lager (2) zur drehbaren Lagerung auf einer feststehenden Achse (10), das Lager (2) umfassend eine erste und eine zweite Lagerhalbschale (4,5), wobei zumindest die erste Lagerhalbschale (4) in Bezug auf die zweite Lagehalbschale (5) innerhalb des Rotorkörpers (3) beweglich angeordnet ist, und wobei die erste Lagerhalbschale (4) durch ein tangential zu der Achse (10) angeordnetes federelastisches Element (6) gegen den Rotorkörper (3) abgestützt ist.
Patent DE-102017104646-A1 (DE)
Title: Klimavorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AOUN BERNARD
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Klimavorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Klimakreislauf für ein Kältefluid, wobei der Klimakreislauf mindestens einen Wärmetauscher, der für einen Wärmeaustausch mit einem Fluid außerhalb Kraftfahrzeugfahrgastraums geeignet ist, mindestens einen Verdichter, mindestens einen Kondensator zur Erzeugung von Wärme innerhalb des Kraftfahrzeugfahrgastraums, mindestens einen Verdampfer zur Erzeugung von Kälte innerhalb des Kraftfahrzeugfahrgastraums und mindestens einen Druckminderer umfasst, wobei die Klimavorrichtung für einen ersten Betriebsmodus zur Erzeugung von Kälte innerhalb des Kraftfahrzeugfahrgastraums geeignet ist, bei dem der Ausgang des Wärmetauschers über einen Druckminderer mit dem Eingang des Verdampfers verbunden ist, wobei der Ausgang des Verdampfers mit dem Eingang des Verdichters verbunden ist und der Ausgang des Verdichters mit dem Eingang des Wärmetauschers verbunden ist, wobei die Klimavorrichtung für einen zweiten Betriebsmodus zur Erzeugung von Wärme innerhalb des Kraftfahrzeugfahrgastraums geeignet ist, bei dem der Ausgang des Wärmetauschers mit dem Eingang des Verdichters verbunden ist, wobei der Ausgang des Verdichters mit dem Eingang des Kondensators verbunden ist und der Ausgang des Kondensators über einen Druckminderer mit dem Eingang des Wärmetauschers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klimavorrichtung für einen dritten Betriebsmodus geeignet ist, bei dem der Ausgang des Wärmetauschers über einen Druckminderer mit dem Eingang des Verdichters verbunden ist, wobei der Ausgang des Verdichters mit dem Eingang des Wärmetauschers verbunden ist.
Patent DE-102017105767-A1 (DE)
Title: Ohrhörer mit getrennten Mikrofonen für Binauralaufnahmen und zum Telefonieren
Inventor: BOETCHER SVEN
IPC: H04R5/04
Filed: 2017-03-17
Abstract: Heutige Multimediageräte, so wie Smartphones, Tablets usw., weisen oft sowohl eine Telefonfunktion als auch eine Audioaufnahme- und/oder Audiowiedergabefunktion auf. Ein verbesserter Ohrhörer, der stereophonische Mikrofone aufweist und der besser zum Anschluss an ein solches Multimediagerät geeignet ist, enthält zwei im oder am Ohr zu tragende Ohr-Einheiten (271, 272), die jeweils mindestens einen Schallgeber (271S, 272S) sowie ein Mikrofon (271M, 272M) zur binauralen Aufnahme von Umgebungsschall enthalten, eine Mikrofoneinheit (25), die mindestens ein weiteres Mikrofon enthält, eine Bedieneinheit (24), die über Kabel mit den beiden Ohr-Einheiten und der Mikrofoneinheit verbunden ist, und als Schnittstelle eine Anschlusseinheit, die zur Verbindung des Ohrhörers mit dem Multimediagerät geeignet ist. Zur leichten Handhabbarkeit weist der Ohrhörer mindestens zwei verschiedene Funktionsmodi (11,12) auf, zwischen denen sowohl automatisch als auch manuell gewechselt werden kann.
Patent DE-102017105929-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Einrichten von Einwegequipment/-Prozessen
Inventor: JIN ZUWEI
IPC: G05B19/418
Filed: 2017-03-20
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Fertigungsartikel werden offenbart, um Einwegequipment/-prozesse einzurichten. Ein hier offenbartes Beispiel umfasst die Konfiguration einer Steuerschnittstelle durch eine objektorientierte Programmierschnittstelle, die objektorientierte Programmierschnittstelle enthaltend einen Objektklassen-Repräsentanten einer Einwegkomponente in dem Einwegprozess. Das Beispielverfahren umfasst auch die Aktivierung eines Einwegobjektes in der Steuerschnittstelle durch Erkennen aller mit der Einwegkomponente assoziierten Ports, die verbunden sind, und Prüfen der Einwegkomponente.
Patent DE-102017106775-A1 (DE)
Title: Gießkern und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BARANZKE MATTHIAS
IPC: B22C9/24
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gießkern (1), der die Grundform eines Hohlkörpers aufweist, wobei der Gießkern (1) aus einem Formstoff geformt ist, welcher aus einer Mischung besteht, die aus einem Formsand und einem Binder sowie optional aus zur Einstellung seiner Eigenschaften zugegebenen Additiven gebildet ist, und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der erfindungsgemäße Gießkern (1) lässt sich auf einfache Weise herstellen. Dies wird dadurch erreicht, dass der Gießkern (1) in mindestens zwei Teilsegmente (9 - 17) geteilt ist und dass an den Randseiten, mit denen zueinander benachbart angeordnete Teilsegmente (9 - 17) aneinander stoßen, oder in der Nachbarschaft von diesen Randseiten miteinander formschlüssig zusammenwirkende Formelemente (28a - 30b) vorgesehen sind, über die die zueinander benachbart angeordneten Teilesegmente (9 - 17) mindestens in einer Richtung (LR,UR) durch Formschluss gegeneinander unbeweglich festgelegt sind.
Patent DE-102017107056-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Getriebegehäuses
Inventor: HABEL MICHAEL JOSEPH
IPC: B23Q11/10
Filed: 2017-04-03
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Getriebegehäuses ist bereitgestellt, wobei während des Schruppbohrens und -planfräsens des Gehäuses eine Mindestmenge an Schmierung als Druckluft-/Ölnebel zugeführt wird. Das Getriebegehäuse definiert mehrere Getriebefluidabflusslöcher zum Abfluss von Getriebefluid aus dem Getriebe, wenn es in einem Fahrzeug eingebaut ist. Das Gehäuse ist derart positioniert, dass sich die Fluidabflusslöcher unterhalb einer mittleren Achse des Gehäuses befinden, und mehrere Innenbohrungen und Flächen an dem Gehäuse werden gebohrt und plangefräst. Der Druckluft-/Ölnebel wird von dem Schneidkopf gesprüht, um die Bohr- und Planfräswerkzeuge zu kühlen und zu schmieren. Bearbeitungsspäne werden von dem schruppbearbeiteten Gehäuse durch die Fluidabflusslöcher abgeblasen.
Patent DE-102017109996-A1 (DE)
Title: Radlenker mit einem ersten und zweiten Profilkörper
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Offenbarung umfasst einen Radlenker (100) für eine Radaufhängung in einem Fahrzeug, mit einem ersten Profilkörper (101), der mit einer ersten Schmalseite (103-1) und einer zweiten Schmalseite (103-2), welche gegenüber der ersten Schmalseite (103-1) verläuft, sowie mit einander gegenüberliegenden Breitseiten (105-1, 105-2) flach ausgeführt ist, einem ersten Profilkörperende (109-1) und einem zweiten Profilkörperende (109-2), wobei das erste Profilkörperende (109-1) eine erste Lageraufnahme (111-1) zur Befestigung des Radlenkers (100) an einem Fahrzeugbauteil aufweist, und wobei das zweite Profilkörperende (109-2) eine zweite Lageraufnahme (111-2) zur Befestigung des Radlenkers (100) an einem Radträger aufweist, wobei der erste Profilkörper (101) entlang einer Profilkörperlängsachse (107) um die erste Schmalseite (103-1) gekrümmt ist, und einem zweiten Profilkörper (113), welcher ein drittes Profilkörperende (115-1) und ein viertes Profilkörperende (115-2) aufweist, wobei das dritte Profilkörperende (115-1) eine dritte Lageraufnahme (117-1) zur Befestigung des Radlenkers (100) an dem Fahrzeugbauteil aufweist, wobei der zweite Profilkörper (113) mit dem vierten Profilkörperende (115-2) mit den einander gegenüberliegenden Breitseiten (105-1, 105-2) des ersten Profilkörpers (101) mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102017113344-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur diebstahlsicheren Verbindung von Photovoltaik-Modulen
Inventor: BERGEN MARCO-JOHANNES VAN
IPC: H02S30/10
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zur diebstahlsicheren und/oder diebstahlerschwerenden Verbindung von Photovoltaik-Modulen (26a, 26b), sowie eine Anordnung mit mehreren nebeneinander angeordneten Photovoltaik-Modulen, die mit solchen Verbindungsvorrichtungen verbunden sind, wobei die Verbindungsvorrichtung (2a) aufweist: eine Verbindungsplatte (4a), wobei bei Verwendung der Verbindungsvorrichtung (2a) die Verbindungsplatte (4a) auf zwei nebeneinander angeordneten Photovoltaik-Modulträgerrahmen (28a, 28b) aufliegt, und zwei Fixiereinrichtungen (8a, 8b) zum Fixieren, insbesondere zum unlösbaren Fixieren und/oder schwer lösbaren Fixieren, der Verbindungsplatte (4a) an Photovoltaik-Modulträgerrahmen (28a, 28b), wobei mittels einer ersten Fixiereinrichtung (8a) die Verbindungsplatte (4a) an einem ersten Photovoltaik-Modulträgerrahmen (28a) fixierbar ist, wobei mittels einer zweiten Fixiereinrichtung (8b) die Verbindungsplatte (4a) an einem neben dem ersten Photovoltaik-Modulträgerrahmen (28a) angeordneten zweiten Photovoltaik-Modulträgerrahmen (28b) fixierbar ist, und wobei die Verbindungsplatte (4a) aus einem schwer bearbeitbarem Werkstoff, insbesondere aus Stahl oder Edelstahl, ausgebildet ist.
Patent DE-102017114296-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem Gelenkhebelsystem für eine ausschwenkbare Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2017-06-28
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder das Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), wobei das Verstellgetriebe (9) mindestens drei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst und aus mindestens sechs miteinander in Wirkverbindung stehenden Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist, wobei ein an einem ersten Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes erstes Fußbrett (6b) mit einer von der Vorderkante (20) des Sitzteiles (3) aufgespannten Vertikalebene vorzugsweise einen Winkel von etwa 70° bis 85° einschließt, wobei ein erster (10), ein zweiter (11) und ein dritter Gelenkhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Gelenkhebel (10, 11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Gelenkhebel (10, 11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, die Längsachsen eines vierten (13), eines fünften (14) und eines sechsten Gelenkhebels (15) eine horizontalere Ausrichtung als der erste (10), der zweite (11) und der dritte Gelenkhebel (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste (10), der zweite (11) und der dritte Gelenkhebel (12) jeweils am Chassis (5) angelenkt sind, wobei die der Fußstütze (6) zugewandten vier Endhebel des Verstellgetriebes (9), in Sitzposition des Sitzmöbels (1), derart angeordnet sind, dass der fünfte Gelenkhebel (14) näher zum Sitzteil (3) positioniert ist als der sechste Gelenkhebel (15), der zweite Gelenkhebel (11) mit seinem dem Chassis (5) abgewandten Ende an einem ersten Ende des sechsten Gelenkhebels (15) angelenkt ist, der dritte Gelenkhebel (12) mit seinem dem Chassis (5) abgewandten Ende vorzugsweise an einem mittleren Bereich des sechsten Gelenkhebels (15) angelenkt ist, der fünfte Gelenkhebel (14) mit seinem der Fußstütze (6) abgewandten ersten Ende vorzugsweise an einem mittleren Bereich des dritten Gelenkhebels (12) angelenkt ist, wobei der fünfte Gelenkhebel (14) an einem mit dem ersten Fußteilbeschlag (6a) schwenkbar verbundenen zweiten Fußteilbeschlag (6c) und der sechste Gelenkhebel (15) an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) angelenkt ist, wobei das erste Fußbrett (6b) zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes (9) angeordnet ist.
Patent DE-102017116553-A1 (DE)
Title: Pixelschaltung, ansteuerverfahren, anzeigetafel und anzeigevorrichtung
Inventor: LI YUE
IPC: G09G3/3233
Filed: 2017-07-21
Abstract: Eine Pixelschaltung, ein Ansteuerungsverfahren, eine Anzeigetafel und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Ein Schalttransistor ist zwischen dem ersten Stromversorgungssignal (VDD) und einem Eingangsanschluss (einer Source) eines Treibertransistors (T3) angeordnet. Wenn sich eine Treiberschaltung in einer zweiten Erfassungsperiode befindet, während der ein Treiberstrom eines lichtemittierenden Elements (OLED) erfasst wird, wird der Schalttransistor derart angesteuert, ausgeschaltet zu werden, dass das erste Stromversorgungssignal (VDD) von der Source des Treibertransistors (T3) getrennt wird. In diesem Fall fließt kein Strom durch das lichtemittierende Element (OLED), und deshalb emittiert das lichtemittierende Element (OLED) kein Licht, wodurch ein Problem in der herkömmlichen Technologie gelöst wird, dass das lichtemittierende Element (OLED) bei Erfassung eines Treiberstroms der Pixelschaltung zum Leuchten gebracht wird und in einem dunklen Zustand nicht dunkel ist.
Patent DE-102017117345-A1 (DE)
Title: Kompaktes Ejektorsystem für einen aufgeladenen Verbrennungsmotor
Inventor: MYERS CHRIS A
IPC: F04F5/54
Filed: 2017-07-31
Abstract: Dämpfe in dem Kraftstofftank eines Fahrzeugs werden in einem Kohlebehälter gesammelt. Ein Ejektor oder Aspirator wird dazu verwendet, den Kohlebehälter in einem aufgeladenen Motor zu spülen, bei dem ein Überdruck im Einlass vorliegt. Ein kompakter Ejektor beinhaltet einen im Wesentlichen ebenen Flansch und ein Venturi-Rohr, das an den Flansch gekoppelt ist, wobei eine Mittelachse des Venturi-Rohrs im Wesentlichen parallel zu dem Flansch ist. Durch Anbringen des Ejektors an einer Einlasskomponente, wobei das Venturi-Rohr an der Innenseite der Einlasskomponente vorhanden ist und das Venturi-Rohr parallel zu dem Flansch ist, ergibt sich eine sehr kompakte Anordnung und ist der Ejektor vor Schäden durch andere Motorkomponenten geschützt.
Patent DE-102017119516-A1 (DE)
Title: 3-Methylbenzo[e]imidazo[5,1-c][1,2,4]triazin-Derivate zur Verwendung als Inhibitoren von Phosphodiesterase 2A
Inventor: SCHEUNEMANN MATTHIAS
IPC: A61K101/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung der allgemeinen Formel Ioder ein pharmazeutisch akzeptables Salz davon, wobeiA, Aund Aunabhängig voneinander jeweils CH oder N sind;R-ORoder eine (3-Methyloxetan-3-yl)methyloxy-Gruppe ist, wobei Reine substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen ist;Xaus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Wasserstoff, Halogen, Methyl -NOund einer kationischen Trialkylammoniumgruppe besteht;Xaus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Halogen, -NO, einer Boronsäureester-Gruppe, einer Aryliodonium-Gruppe und einer spirocyclischen Iodoniumylid-Gruppe besteht, wobei die Boronsäureester-Gruppe eine Boronsäurepinakolester-Gruppe ist.
Patent DE-102017122664-A1 (DE)
Title: Müllbox zur Aufnahme einer mit einem Mülltonnendeckel versehenen Mülltonne
Inventor: NEULAND ERICH
IPC: E04H1/12
Filed: 2017-09-29
Abstract: Eine Müllbox (1) besitzt eine Einfahröffnung (5), durch die eine Mülltonne (6) mit geöffnetem Mülltonnendeckel (8) in die Müllbox (1) eingefahren werden kann. In der Müllbox (1) befindet sich ein Innendeckel (7), der sich anstelle des Mülltonnendeckels (8) auf die Einfüllöffnung (12) der Mülltonne (6) legt, so dass diese – auch wenn sie innerhalb der Müllbox (1) steht – geschlossen ist. Zum Befüllen der Mülltonne (6) wird diese durch die Einfahröffnung (5) nach hinten gekippt, wobei ihr Kippwinkel durch einen Bügel (13) begrenzt wird. Der Innendeckel (7) wird von der vorderen Kante der Müllbox (1) angehoben, so dass die Einfahröffnung (5) frei liegt und leicht mit Müll beschickt werden kann.
Patent DE-102017124306-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen einer sich in einem Behälter befindlichen Flüssigkeit
Inventor: Müller Michael
IPC: G01J5/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Erwärmen einer sich in einem Behälter befindlichen Flüssigkeit beschrieben, die ein Gestell zum Anordnen der Vorrichtung auf einem Untergrund, eine von dem Gestell getragene Induktionseinrichtung, eine eine Aufstellebene aufspannende Aufstellfläche zum Aufstellen des Behälters, eine Steuereinrichtung zum Steuern des Erwärmens und ein Bedienfeld zum Eingeben von Steuerbefehlen für die Steuereinrichtung aufweist. Diese Vorrichtung soll derart weitergebildet werden, dass einerseits ein möglichst schnelles Erreichen einer gewünschten Solltemperatur der Flüssigkeit möglich und andererseits gewährleistet ist, dass das Erreichen der gewünschten Solltemperatur der Flüssigkeit überwacht werden kann. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, wenigstens einen Temperatursensor zum Messen der Temperatur der Flüssigkeit vorzusehen, wobei ein von dem wenigstens einen Temperatursensor erzeugtes Temperatursignal der Steuereinrichtung zuführbar ist.
Patent DE-102017124676-A1 (DE)
Title: Fensterscheiben-Alarmdetektor
Inventor: REDEKER HEINZ-G
IPC: G08B13/18
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein Fensterscheiben-Alarmdetektor (1) zur Detektion eines Durchtritts durch eine Fensterscheibe (12) wird beschrieben. Der Fensterscheiben-Alarmdetektor (1) hat ein Gehäuse (2) mit darin eingebautem thermopilen Sensor (5). Der Fensterscheiben-Alarmdetektor (1) ist zur Montage an einer Fensterlaibung (11), an einem Fensterflügelprofil (15) oder auf der Fensterscheibe (12) ausgebildet, um mit dem fächerförmigen Erfassungsbereich des thermopilen Sensors (5) eine Temperaturänderung in einem der Fensterscheibe (12) vorgelagerten Flächenbereich zu erfassen.
Patent DE-102017126844-A1 (DE)
Title: Matratze mit Federkern mit drei Federlagen
Inventor: NEUDECKER KLAUS
IPC: A47C27/06
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze (M) mit einer Liegeoberseite (M4) mit zumindest einem Bein-, Lenden- und Brustbereich (M1, M2, M3) und einem Federkern (K) mit drei Federlagen (K1, K2, K3). Die erste Federlage weist Druckfedern mit einer Federhärte auf, welche sich diese überwiegend bis zum Erreichen einer auf die Liegeoberseite ausgeübten ersten Kraft (F1) elastisch verformen. Die zweite Federlage weist Druckfedern mit einer Federhärte auf, die größer ist als die Federhärte der Druckfedern der ersten Federlage, sodass sich die Druckfedern der zweiten Federlage überwiegend nach Überschreiten der ersten Kraft elastisch verformen. Die dritte Federlage weist Druckfedern mit einer geringeren Federhöhe als die Druckfedern der zweiten Federlage auf, sodass sich die Druckfedern der zweiten und dritten Federlage überwiegend nach Überschreiten einer auf die Liegeoberseite ausgeübten zweiten Kraft (F2), welche die erste Kraft übersteigt, elastisch verformen. Eine erfindungsgemäße Matratze ist für eine Vielzahl von Personen mit stark unterschiedlichem Körpergewicht verwendbar. Je nach Körpergewicht der aufliegenden Person sind eine, zwei oder drei Federlagen des Federkerns elastisch verformt. Dabei wird vorteilhaft bei leichten bis zu schweren Personen eine individuell günstige Stützwirkung des Federkerns erzielt und die Einnahme einer ergonomisch günstigen Körperhaltung insbesondere beim Liegen ermöglicht.