baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009000799-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger Hartüberzug für Wendeschneidplatte
Inventor: KIM HYUNG KWUN
IPC: C23C28/00
Filed: 2009-03-18
Granted: 2013-12-12
Abstract: Mehrschichtiger Überzug für eine Wendeschneidplatte umfassend, – eine auf ein Hartmetall insbesondere eine Schneidplatte, eine Schaftfräse und einen Bohrer oder ein Cermet-Werkzeug durch physikalisches Aufdampfen aufgebrachte Basisschicht, um die Haftkraft zu verbessern und die Kristalle einer Oberfläche (200) auszurichten, wobei die Basisschicht eine Schicht A mit einem Überzugszusammensetzungsverhältnis [Ti(1-x)Alx]N, 0,3 ≤ x ≤ 0,5 aufweist, – eine auf die Basisschicht aufgebrachte Zwischenschicht als ein mehrschichtiger Überzug aus (Ti, Al)N, um die Stoßbeständigkeit und die Abplatzbeständigkeit zu erhöhen, wobei der mehrschichtige Überzug durch Aufbringen einer Folge der Schichten A, B, A ausgebildet ist, wobei die Schicht B ein Überzugszusammensetzungsverhältnis [Ti(1-q)Alq]N mit 0,6 ≤ q ≤ 0,8 aufweist, und – eine auf die Zwischenschicht aufgebrachte obere Schicht, wobei die obere Schicht eine Schichtreihenfolge A, B, A, D oder A, D, A, B aufweist, wobei die Schicht D ein Überzugszusammensetzungsverhältnis [Al(1-(a+b))TiaMb]N mit M = {Si; Cr} sowie 0,3 ≤ a ≤ 0,5; 0,02 ≤ b ≤ 0,08 aufweist.
Patent DE-112009003690-B4 (DE)
Title: Flüssig-Flüssig-Trennverfahren mittels Coalescern
Inventor: AHMED MOINUDDIN
IPC: B01D17/02
Filed: 2009-11-24
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Trennen von Ionenflüssigkeit von Kohlenwasserstoffen, wobei das Verfahren umfasst: (a) Einspeisen eines Gemisches, das Kohlenwasserstoffe und Ionenflüssigkeit umfasst, in einen Coalescer, wobei die Kohlenwasserstoffe dispergierte Ionenflüssigkeitströpfchen aufweisen und der Coalescer Coalescer-Material umfasst; (b) Anhaften von mindestens einem Teil der Ionenflüssigkeitströpfchen an dem Coalescer-Material, um eingefangene Tröpfchen bereitzustellen; (c) Koaleszieren von eingefangenen Tröpfchen zu koaleszierten Tröpfchen und (d) Fallenlassen der koaleszierten Tröpfchen von dem Coalescer-Material, um die Ionenflüssigkeit von den Kohlenwasserstoffen zu trennen und einen Kohlenwasserstoffausfluss bereitzustellen, wobei das Coalescer-Material eine stärkere Affinität zu der Ionenflüssigkeit als zu den Kohlenwasserstoffen besitzt.
Patent DE-112010003974-B4 (DE)
Title: Türeingriffsvorrichtung für einen Aufzug
Inventor: UTSUNOMIYA KENJI
IPC: B66B13/12
Filed: 2010-10-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Eine Türeingriffsvorrichtung für einen Aufzug nach der vorliegenden Erfindung ist so aufgebaut, dass eine Vorbeaufschlagungskraftanlegungs-/Varbeaufschlagungskraftnderungseinrichtung eine Drehverhinderungskraft anlegt, um ein Drehen eines Hebelhauptkörpers zu verhindern, und eine Richtung einer Varbeaufschlagungskraft in eine auf den Haupthebelkörper durch die Wirkung einer Drehführungseinrichtung wirkende Drehverhinderungsgegenkraft mit einer Bewegung einer Kabinentür verändert. Dementsprechend kann eine Eingriffsmechanismusantriebsvorrichtung mit einem verminderten Platzbedarf zu niedrigen Kosten betrieben werden.
Patent DE-112011101378-B4 (DE)
Title: Epitaxie von Delta-Monoschicht-Dotierstoffen für eingebettetes Source/Drain-Silicid
Inventor: CHAN KEVIN K
IPC: H01L21/336
Filed: 2011-06-10
Granted: 2018-12-27
Abstract: Halbleiterstruktur, aufweisend:mindestens einen FET-Gate-Stapel (18), welcher auf einer oberen Fläche eines Halbleitersubstrats (12) angeordnet ist, wobei innerhalb des Halbleitersubstrats (12) an der Standfläche des mindestens einen FET-Gate-Stapels eine Source-Ausdehnungszone (28), eine Drain-Ausdehnungszone (28) sowie ein Bauelementkanal (40) ausgebildet sind, wobei der Bauelementkanal zwischen der Source-Ausdehnungszone und der Drain-Ausdehnungszone und unterhalb des mindestens einen Gate-Stapels angeordnet ist;eingebettete Stressorelemente (33; 34), welche auf gegenüberliegenden Seiten des mindestens einen FET-Gate-Stapels und innerhalb des Halbleitersubstrats angeordnet sind, wobei jedes eingebettete Stressorelement von unten nach oben eine erste Schicht eines ersten Epitaxie-dotierten Halbleitermaterials (35), welches eine Gitterkonstante aufweist, die sich von einer Gitterkonstante des Halbleitersubstrats unterscheidet und zu einer Spannung in dem Bauelementkanal führt, eine zweite Schicht eines zweiten Epitaxie-dotierten Halbleitermaterials (36), die auf der ersten Schicht angeordnet ist, wobei die erste Schicht des ersten Epitaxie-dotierten Halbleitermaterials einen niedrigeren Dotierstoffgehalt als die zweite Schicht des zweiten Epitaxie-dotierten Halbleitermaterials aufweist, und eine Delta-Monoschicht eines Dotierstoffs (37) aufweist, die auf der oberen Fläche der zweiten Schicht des zweiten Epitaxie-dotierten Halbleitermaterials angeordnet ist; undeine Metall-Halbleiter-Legierung (45), welche auf einer oberen Fläche der Delta-Monoschicht des Dotierstoffs angeordnet ist.
Patent DE-112011103455-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Zusammensetzung, Verfahren zu deren Herstellung, organische lichtemittierende Einrichtung sowie Verwendung einer nicht konjugierenden Triplett-Quenching Wiederholungseinheit in einem Polymer
Inventor: CONWAY NATASHA
IPC: H10K50/00
Filed: 2011-10-13
Granted: 2023-02-02
Abstract: Lichtemittierende Zusammensetzung, enthaltend ein Fluoreszenzlicht emittierendes Material und umfassend ein Polymer umfassend eine konjugierende Wiederholungseinheit und eine nicht konjugierende Wiederholungseinheit in einem Rückgrat des Polymers, wobei:die konjugierende Wiederholungseinheit wenigstens einen Konjugationsweg zwischen den mit dieser verknüpften Wiederholungseinheit bereitstellt;die nicht konjugierende Wiederholungseinheit der Formel (II) die Konjugation des Polymers reduziert, im Vergleich mit einem Polymer, bei welchem die nicht konjugierende Wiederholungseinheit abwesend ist;wobei CB eine die Konjugation brechende Einheit umfassend aromatische oder heteroaromatische Verbindungen, welche nicht konjugierend mit angrenzenden Wiederholungseinheiten verknüpft sind; Sp eine Abstandsgruppe, TQ eine Triplett-Quenching-Gruppe; und m 0 oder 1 ist;undein Energieniveau des angeregten Triplett-Zustands des lichtemittierenden Materials höher ist als ein Energieniveau des angeregten Triplett-Zustands der nicht konjugierten Wiederholungseinheit.
Patent DE-112011104448-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: IGARASHI YUJI
IPC: H02P29/00
Filed: 2011-12-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500), die eine Bewegung eines Steuerziels (1) steuert, das einen Motor (1a) und ein schwingungsfähiges Element (1b) umfasst, wobei die Motorsteuerungsvorrichtung umfasst:eine Generierungseinheit (122a, 222a, 322a, 422a), die dazu ausgelegt ist, auf Grundlage von Zustandsinformationen, die einen Zustand des Steuerziels in Bezug auf eine Schwingungscharakteristik des Steuerziels darstellen, einen ersten Parameter zu generieren, der die Schwingungscharakteristik des Steuerziels darstellt;eine erste Berechnungseinheit (123, 221b, 321b, 421b), die dazu ausgelegt ist, einen zweiten Parameter zu berechnen, der einem zeitlichen Veränderungsbetrag des durch die Generierungseinheit generierten ersten Parameters entspricht;eine zweite Berechnungseinheit (121, 221c, 321c, 421c, 521), die dazu ausgelegt ist ein Modelldrehmoment, auf Grundlage eines Bewegungszielwertes, des ersten Parameters und des zweiten Parameters so zu berechnen, dass das Steuerziel keine Schwingung anregt; undeine Entwicklungseinheit (113), die dazu ausgelegt ist, einen Drehmomentbefehl für den Motor auf Grundlage des durch die zweite Berechnungseinheit berechneten Modelldrehmomentes zu entwickeln , dass die Bewegung des Steuerziels den Bewegungszielwert nachvollzieht,.
Patent DE-112013004135-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Einbauen und Ausbauen von Gewindeelementen
Inventor: KROLL PETER
IPC: B25B13/18
Filed: 2013-08-23
Granted: 2023-03-02
Abstract: Werkzeug (18) zum Einbauen oder Ausbauen eines Gewindeelements an einem zweiten Gewindeelement, das Folgendes umfasst:einen Bügel (22) mit einem ersten und einem zweiten Ende;eine mit dem ersten Ende des Bügels proximal verbundene Backe (20);einen mit dem Bügel (22) distal von der Backe (20) drehbar verbundenen Nocken (28; 44; 74), wobei der Nocken (28; 44; 74) eine nach außen vorstehende Nockenfläche aufweist; sowieeinen mit dem Nocken (28; 44; 74) in Wirkverbindung stehenden Hebel (24), wobei die Bewegung des Hebels (24) in einer ersten Richtung eine Verringerung des Abstands zwischen der Backe (20) und der Nockenfläche bewirkt.
Patent DE-112016003922-B4 (DE)
Title: Wasserstoffgas-Rückgewinnungssystem und Verfahren zur Wasserstoffgasabtrennung und -Rückgewinnung
Inventor: ISHIDA MASAHIKO
IPC: C01B3/56
Filed: 2016-08-02
Granted: 2024-02-08
Abstract: Wasserstoffgas-Rückgewinnungssystem zum Abtrennen und Rückgewinnen eines Wasserstoffgases aus einem Reaktionsabgas, das von einer Vorrichtung zum Herstellen von polykristallinem Silicium unter Verwendung von Trichlorsilan als Rohmaterial abgegeben wird, das System umfassend:A: eine Kondensations- und Trennungsvorrichtung, die Chlorsilane aus einem wasserstoffhaltigen Reaktionsabgas, das von einem Herstellungsschritt für polykristallines Silicium abgegeben wird, kondensiert und aus diesem trennt;B: eine Verdichtungsvorrichtung, die das wasserstoffhaltige Reaktionsabgas verdichtet, das durch die Kondensations- und Trennungsvorrichtung getreten ist;C: eine Absorptionsvorrichtung, die den Chlorwasserstoff durch Kontaktieren des wasserstoffhaltigen Reaktionsabgases, das durch die Verdichtungsvorrichtung getreten ist, mit einer Absorptionsflüssigkeit absorbiert und abtrennt;D: eine erste Adsorptionsvorrichtung, die eine mit Aktivkohle gefüllte Adsorptionssäule zum Adsorbieren und Entfernen von Methan, Chlorwasserstoff und einem Teil der Chlorsilane umfasst, die jeweils in dem wasserstoffhaltigen Reaktionsabgas enthalten sind, das durch die Absorptionsvorrichtung getreten ist;E: eine zweite Adsorptionsvorrichtung, die eine mit synthetischen Zeolith gefüllte Adsorptionssäule umfasst, die in dem wasserstoffhaltigen Reaktionsabgas, das durch die erste Adsorptionsvorrichtung getreten ist, enthaltenes Methan adsorbiert und entfernt; undF: eine Gasleitung, die ein gereinigtes Wasserstoffgas zurückgewinnt, das eine reduzierte Methankonzentration aufweist, wobei das Gas von der zweiten Adsorptionsvorrichtung abgegeben wurde, wobei das synthetische Zeolith zum Füllen der zweiten Adsorptionsvorrichtung ein Molekularverhältnis (SiO2/Al2O3) von 15 bis 20 aufweist und K, Mg und Ba als positive Ionen umfasst und eine kristalline Struktur vom Ferrierit-Typ aufweist.
Patent DE-112016006449-B4 (DE)
Title: Unterstützungsbild-Anzeigevorrichtung, Unterstützungsbild-Anzeigeverfahren und Unterstützungsbild-Anzeigeprogramm
Inventor: TSUSHIMA NAOYUKI
IPC: G09G5/38
Filed: 2016-03-24
Granted: 2020-11-05
Abstract: Unterstützungsbild-Anzeigevorrichtung (10) zum Bewirken, dass ein Unterstützungsbild angezeigt wird, sodass das Unterstützungsbild auf eine Landschaft überlagert wird, die von einer Blickpunktposition eines sich bewegenden Körpers beobachtet wird, wobei das Unterstützungsbild eine Referenzposition eines in der Landschaft eingeschlossenen Objekts angibt, wobei die Unterstützungsbild-Anzeigevorrichtung Folgendes umfasst:eine Bilderzeugungseinheit (21) zum Erzeugen des Unterstützungsbildes;eine Sichtbarkeitsbestimmungseinheit (22) zum Bestimmen, ob oder nicht eine Struktur, die sich zwischen dem sich bewegenden Körper und dem Objekt befindet, einen Referenzbereich überlappt basierend auf der Referenzposition des Objekts in der Landschaft; undeine Anzeigesteuereinheit (23) zum Ändern des Unterstützungsbildes und Bewirken, dass das geänderte Unterstützungsbild angezeigt wird, wenn der Referenzbereich die Struktur überlappt,wobei, wenn der Referenzbereich die Struktur überlappt, die Anzeigesteuereinheit (23) einen Umriss des Unterstützungsbildes ändert und dann bewirkt, dass das geänderte Unterstützungsbild angezeigt wird undwobei die Anzeigesteuereinheit (23) den Umriss eines Abschnitts des Unterstützungsbildes, der die Struktur in der Landschaft überlappt, ändert und dann bewirkt, dass das geänderte Unterstützungsbild angezeigt wird.
Patent DE-112017002196-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: EBIKO MASAHIRO
IPC: B60C11/12
Filed: 2017-02-22
Granted: 2022-12-08
Abstract: Luftreifen (1), umfassend:in einer Laufflächenoberfläche (2A) eines Laufflächenabschnitts (2),ein Paar Hauptrillen (3), die nebeneinander in einer Reifenquerrichtung angeordnet sind und sich in einer Reifenumfangsrichtung erstrecken;durch die Hauptrillen (3) definierte Stegabschnitte (4);eine Mehrzahl von Stollenrillen (7), die nebeneinander in Reifenumfangsrichtung angeordnet sind und gebogen und zurückgefaltet sind, wobei jede der Stollenrillen (7) ein Ende (7a) beinhaltet, das mit einer der Hauptrillen (3B) in Verbindung steht, wobei das andere Ende (7b) innerhalb des Stegabschnitts (4) blind endet, und einen Biegepunkt (7c) in einer Mitte einer Strecke von einem Ende (7a) zu dem anderen Ende (7b) beinhaltet; undLamellen (8), die sich über die Stollenrillen (7) erstrecken, wobei eine Seite der Lamelle (8) in Bezug auf die Stollenrille (7) in einer Zickzackform ausgebildet ist und eine andere Seite der Lamelle (8) in Bezug auf die Stollenrille (7) geradlinig ausgebildet ist; unddie Zickzackform der Lamelle (8) zwischen einem Abschnitt der von dem einen Ende (7a), das mit der Hauptrille (3B) in Verbindung steht, bis zu dem Biegepunkt (7c) verläuft, und der Hauptrille (3B), die mit dem einen Ende (7a) in Verbindung steht, angeordnet ist.
Patent DE-112017004674-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerverfahren und elektrisches servolenksystem
Inventor: UENO KENTARO
IPC: B62D101/00
Filed: 2017-09-05
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrzeugsteuersystem für ein Fahrzeug mit einem elektrischen Servolenkungssystem, wobei das elektrische Servolenkungssystem umfasst:einen Lenkmechanismus (1), der eingerichtet ist zum Drehen eines gelenkten Rades (3) eines Fahrzeugs;einen elektrischen Motor (14), der eingerichtet ist zum Anwenden von Lenkkraft auf den Lenkmechanismus (1),einen Drehmomentsensor (15), der eingerichtet ist zur Erkennung eines Lenkdrehmoments, das in dem Lenkmechanismus (1) erzeugt wird; undeinen Abschnitt (19) zur Erkennung des Drehwinkels, der eingerichtet ist, einen Drehwinkel des gelenkten Rades (3) zu erkennen,wobei das Fahrzeugsteuersystem für ein Fahrzeug umfasst:einen Abschnitt (20) zur Berechnung des Unterstützungsdrehmoments, der dazu eingerichtet ist, ein Unterstützungsdrehmoment zu berechnen, das dem von dem Drehmomentsensor (15) erkannten Lenkdrehmoment entspricht; undeinen Abschnitt (21) zur Berechnung des automatischen Lenkdrehmoments, der dazu eingerichtet ist, ein automatisches Lenkdrehmoment zur Ausführung einer automatischen Lenkung des gelenkten Rades (3) zu berechnen;dadurch gekennzeichnet, dassdas elektrische Servolenkungssystem weiter einen Abschnitt (23) zur Steuerung eines Motordrehmoments umfasst, der dazu eingerichtet ist, eine Änderungsrate des Motordrehmoments umzuschalten, um das Motordrehmoment gemäß der Beziehung zwischen dem Motordrehmoment des elektrischen Motors (14) und dem Unterstützungsdrehmoment und gemäß einer Veränderung des von dem Abschnitt (19) zur Erkennung des Drehwinkels erkannten Drehwinkels an das Unterstützungsdrehmoment anzugleichen, nachdem die automatische Lenkung auf der Grundlage des von dem Drehmomentsensor (15) erkannten Lenkdrehmoments abgebrochen worden ist.
Patent DE-112017006927-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MURAKAMI TAKESHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-01-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:
 Ausbilden eines Gate-Oxidfilms (21) auf einer oberen Oberfläche einer Halbleiterschicht (25);
 Ausbilden eines leitfähigen Gatefilms (2a), um mit dem Gate-Oxidfilm (21) in einem Einheitszellen-Teilbereich (11) in Kontakt zu kommen;
 Ausbilden eines Gatedrahts (3a), um mit dem Gate-Oxidfilm (21) in einem Abschlussbereich (12) in Kontakt zu kommen; und
 Ausbilden eines ersten Isolationsfilms (103d) auf einer oberen Oberfläche des Gatedrahts (3a) im Abschlussbereich (12),
 gekennzeichnet durch
 Unterziehen einer oberen Oberfläche des leitfähigen Gatefilms (2a) in dem Einheitszellen-Teilbereich (11) einer thermischen Oxidation unter Verwendung des ersten Isolationsfilms (103d) als Maske, um auf der oberen Oberfläche des leitfähigen Gatefilms (2a) einen thermischen Oxidfilm (102d) auszubilden; und
 Ausbilden eines zweiten Isolationsfilms (102b, 103b), der den ersten Isolationsfilm (103d) und den thermischen Oxidfilm (102d) bedeckt,
 wobei der Abschlussbereich (12) so vorgesehen ist, dass er den Einheitszellen-Teilbereich (11) in einer Draufsicht umgibt.
Patent DE-112018008060-B4 (DE)
Title: Halbleitereinheit
Inventor: FARMER DAMON BROOKS
IPC: H01L29/775
Filed: 2018-05-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Halbleitereinheit (100), die aufweist:eine Nanoröhre (102) über einer Fläche eines Substrats (104);eine Isolationsschicht (200), die auf Abschnitten der Nanoröhre so strukturiert ist, dass Endabschnitte der Nanoröhre nicht durch die Isolationsschicht bedeckt sind;eine Benetzungsschicht (300), die unmittelbar auf der Nanoröhre ausgebildet ist, wobei Titan als Benetzungsschicht (300) verwendet wird;ein Metall (400) mit niedriger Austrittsarbeit, das unmittelbar auf der Oberseite der Benetzungsschicht derart ausgebildet ist, dass es über den Endabschnitten der Nanoröhre liegt.
Patent CS-276516-B6 (CS)
Title: Way of removal of fillers from waste paper
Inventor: BEHLER ANSGAR DR
IPC: C09K23/10
Filed: 1990-01-12
Abstract: Description of a process for the flotation of fillers in the presence of tensides containing sulphonate groups.
Patent CZ-295198-B6 (CZ)
Title: Axial piston rotary engine
Inventor: MANTHEY STEVEN CHARLES
IPC: F02B57/00
Filed: 1997-08-11
Abstract: The present invention relates to an axial rotary piston internal combustion engine (200) of the type having a rotor assembly (216) supported in a housing (210) for rotation about a longitudinal axis (217), the housing (210) having two spaced apart end plates (212, 213) and the longitudinal axis being the axis of rotation of an output shaft (218) operatively connected at one end to the rotor assembly (216), the other end being free and passing through an aperture in one of the end plates (212), the rotor assembly (216) including a plurality of pistons (231 to 238) mounted for reciprocating movement in respective cylinders (228) arranged in spaced relation around the longitudinal axis (217), and cam follower means (254) operatively connected to each piston (231 to 238, 331 to 338, 431 to 438) and adapted to co-act with undulating cam track means (225) supported around the longitudinal axis (217) of rotation and between the end plates (212, 213). The engine further comprises passages (215) for conveying combustible fuel mixture to, and for conveying exhaust gases from the operative ends of the cylinders (228). Cyclic combustion of said fuel mixture in said cylinders (228) imparts reciprocation to said pistons (231 to 238, 331 to 338, 431 to 438) with resultant thrust against said cam track means (225) so as to cause rotation of said rotor assembly (216) and output shaft (218). The invention is characterized in that said undulating cam track means (225) includes an annular track mounted to a support stem or shaft (219) disposed substantially centrally thereof and extending in the direction of said longitudinal axis (217), whereby said support stem or shaft (219) is supported at one end by the other of said end plates (213) where it is arranged in angularly adjustable manner to enable change in timing.
Patent SK-279257-B6 (SK)
Title: Baccatine derivatives, method of preparation thereof and pharmaceutical compositions containing thereof
Inventor: BOMBARDELLI EZIO
IPC: C07F7/18
Filed: 1993-03-02
Abstract: Baccatine derivatives having the general formula (I), wherein particular symbols are defined in the description, method of their isolation and partial synthesis of some of them are described. Pharmaceutical compositions containing these derivatives are useful as antitumor agents.
Patent SK-282212-B6 (SK)
Inventor: ANDERSKEWITZ RALF
IPC: A61K31/4453
Filed: 1996-12-11
Abstract: Opísané sú zlúčeniny všeobecného vzorca (I), v ktorom substituenty sú definované v patentových nárokoch, spôsobov ich prípravy a ich použitie ako farmaceutických zmesí na liečenie artrídy, astmy, chronickej obštruktívnej choroby pľúc, napríklad chronickej bronchitídy, psoriázy, ulceróznej kolitídy, gastropatie alebo enteropatie vyvolanej nesteroidnými antiflogistikami, cystickej fibrózy, Alzheimerovej choroby, šoku, reperfúzneho poškodenia/ischémie, aterosklerózy a roztrúsenej sklerózy.ŕ
Patent CZ-283654-B6 (CZ)
Inventor: RUYREN HENRICUS
IPC: F16D49/20
Filed: 1991-06-18
Abstract: Zařízení s magnetickým páskem obsahuje hnací ústrojí (18) pro pohon magnetického pásku (2), obsahující nejméně jeden brzdový kotouč (37, 38), který je otáčivý v navzájem opačných směrech otáčení (30, 33, 27, 36), a odpovídající jedno blokové brzdové ústrojí (39, 40), obsahující brzdicí blok uložený na první páce (43, 44), která je otočně připojena ke druhé páce (47, 48). Mezi první pákou (43, 44), a druhou pákou (47, 48) je v jednom blokovém brzdovém ústrojí (39, 40) umístěna jedna pružinová tyč (61, 62), jejíž jeden konec je připojen k první páce (43, 44) a jejíž druhý konec je připojen ke druhé páce (47, 48) v úsecích odlehlých od místa vzájemného spojení (45, 46) první a druhé páky.ŕ
Patent CS-276706-B6 (CS)
Title: Wire for intrauterine contraceptive means and process for producing thereof
Inventor: KOSONEN AHTI ARVO
IPC: A61F/
Filed: 1981-04-01
Abstract: A copper wire for intrauterine contraceptive devices is disclosed as having a core wire of a flexible tough metal nobler than copper and a copper coating fixed on the core wire by means of a thin diffusion layer.
Patent CZ-280745-B6 (CZ)
Inventor: BRUNLID JOHN-ERIK
IPC: B31B50/25
Filed: 1992-08-07
Abstract: Zařízení pro tvorbu žlábků je tvořeno patricovým  prvkem (1) s výstupky (2) a odpovídající matricovou částí (3), která je opatřena žlábky (4).  Do těchto žlábků (4) jsou uloženy profily (5) z  elastického materiálu, které jsou předpjaty a  jsou ve žlábcích (4) upevněny pomocí koncových  kusů (9), které jsou vytvořeny ve tvaru písmene  T.ŕ
Patent CS-277555-B6 (CS)
Title: Process for waste water disposal
Inventor: MOSTECKY JIRI AKADEMIK
IPC: C02F11/12
Filed: 1991-10-04
Abstract: The invention relates to a process for treating effluents which contain dissolved or dispersed organic or inorganic substances. It is characterised by (A) mixing the effluent with one or more inorganic or organic substances inducing thixotropy, preferably with homogenisation, and (B) sorption of the mixture onto an inorganic or organic natural or synthetic sorbent. During sorption, aeration is advantageously simultaneously carried out. The mass ratio of mixture from step A to sorbent is 2 to 12:1 and advantageously 8 to 10:1. Suitable substances inducing thixotropy are derivatives of polyacrylic acid or polysaccharides and derivatives thereof, in addition in- organic substances such as bentonites, zeolites, clays or power station fly ashes. Expedient sorbents are cereal straw, maize panicles, disintegrated wood mass or municipal wastes or alternatively bentonites, zeolites, clays or power station fly ashes.