baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004575-U1 (DE)
Title: Maske mit Filterbereich und Ventil
IPC: A62B18/10
Filed: 2020-10-30
Abstract: Maske (1) zum Tragen über Mund und Nase, mit
 einem Filterbereich (2) und einem Ventil (4),
 wobei die Maske (1) derart ausgelegt ist, dass
 - beim Einatmen oder beim Ausatmen der Filterbereich (2) durchströmt wird, und
 - in einer dazu entgegengesetzten Atemrichtung das Ventil (4) durchströmt wird, wobei auch das Ventil (4) befiltert ist, also in der entgegengesetzten Atemrichtung ein Ventil-Filterelement (45) durchströmt wird.
Patent DE-202020103321-U1 (DE)
Title: Brötchenrutsche
IPC: A47F1/04
Filed: 2020-06-09
Abstract: Produktabgabevorrichtung (1) zur losen, unverpackten Abgabe von Produkten (2), wie z.B. Lebensmitteln, insbesondere Backwaren, an Kunden, umfassend Übergabemittel (5) mit einer, in Betriebsstellung der Produktabgabevorrichtung, dem Verkaufspersonal zugewandten Beschickungsseite (3) und einer dem Kunden zugänglichen Abgabeseite (4), zur Ermöglichung einer berührungsfreien Produktübergabe zwischen Verkaufspersonal und Kunden.
Patent DE-202021001457-U1 (DE)
Title: Schalldämmendes Element für Fensterlaibungen
IPC: H04R1/22
Filed: 2021-04-20
Abstract: Schalldämmung für zur Lüftung gekippter Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass in die Laibungen der Fenster mit auf lästige Frequenzen abgestimmte Helmholtz-Resonatoren und schalldispergierende Profile eingefügt sind oder in ihrer Tiefe sog. „Akustischem Sumpf‟ aufweisen und optional mit Lautsprechern besetzt sind, die elektronisch abgestimmten Gegenschall emittieren.
Patent DE-202021001503-U1 (DE)
Title: Teleskopprofil für erleichterte Montage von Metallständerwänden, vor allem höhere Gipskarton
IPC: E04B2/76
Filed: 2021-04-23
Abstract: Es handelt sich hier um einen ausziehbaren Metall-Ständer zur Herstellung eines Metallständerwerkes für Gipskartonwände.
Patent DE-202021002572-U1 (DE)
Title: Ein mehrfach verschachteltes Gehäuse für Automaten wie z.B. Zigaretten, Ticketautomaten, oder der gleichen
IPC: G07F9/10
Filed: 2021-08-04
Abstract: Geschützt werden soll ein in sich mehrfach verschachteltes Gehäuse für Automaten, welches in seiner Bauform in und/oder über einander greift und sich dabei mehrfach überlappt.
Patent DE-202021100917-U1 (DE)
Title: Rollatorvorrichtung und Antriebseinrichtung
IPC: B62B9/02
Filed: 2021-02-24
Abstract: Rollatorvorrichtung (1) für eingeschränkte Nutzer, umfassend wenigstens eine Gestelleinrichtung (3) und wenigstens eine daran aufgenommene Radeinheit (7) und wenigstens eine an der Gestelleinrichtung (3) aufgenommene elektrische Antriebseinrichtung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (9) wenigstens eine Ketteneinheit (10) umfasst, um dem Nutzer auch ein Überwinden von Treppenstufen (2) zu ermöglichen.
Patent DE-202021102940-U1 (DE)
Title: Befestigungs- und Verstärkungsvorrichtung für kombinierte rahmenartige Aufhängungskanäle in Schächten
IPC: E04G21/32
Filed: 2021-05-28
Abstract: Befestigungs- und Verstärkungsvorrichtung für einen kombinierten Aufhängungskanal vom Rahmentyp in einem Schacht, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vielzahl von Verstärkungsmodulen umfasst, wobei jedes Verstärkungsmodul eine erste Stütze (2) und eine zweite Stütze (3) umfasst; ein Ende der ersten Stütze (2) mit einer Seitenwand (1) des Schachts verbunden ist, und das andere Ende der ersten Stütze (2) mit einem Aufhängungskanalrahmen verbunden ist; ein Ende der zweiten Stütze (3) ist mit einem Ende der ersten Stütze (2) verbunden, das mit dem Aufhängungskanal verbunden ist; und das andere Ende der zweiten Stütze (3) ist mit der Seitenwand (1) des Schachts verbunden, und die erste Stütze (2), die zweite Stütze (3) und die Seitenwand (1) des Schachts bilden ein Dreieck.
Patent DE-202022000192-U1 (DE)
Title: Holzbohleneckverbindung für Holz-Swimmingpool
IPC: E04H4/04
Filed: 2022-01-25
Abstract: Holzbohleneckverbindung für Holz-Swimmingpool dadurch gekennzeichnet, dass waagerechte Holzbohlen (3) durch Schrauben an einem rechteckigen Holzpfosten (1) befestigt werden, wobei diese Holzbohlen (3) mit der Seite des Holzpfostens (1) plan abschließen und im rechten Winkel zu diesen Holzbohlen (3) weitere waagerechte Holzbohlen (2) mit Schrauben von außen gegen den rechteckigen Holzpfosten (1) geschraubt werden, sodass die waagerechten Holzbohlen (2, 3) miteinander auf Stoß liegend die Ecke bilden.
Patent DE-202022001115-U1 (DE)
Title: Solardach-Konstruktion für Kraftfahrzeuge und Anhänger
IPC: H02S20/30
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit Solarmodulen , Elektrik und klappbarem System . Die Vorrichtung wird auf das Dach des Fahrzeuges oder Anhänger eingebaut, um Sonnenenergie zu nutzen und Batterie mit anderen Verbrauchern aufzuladen.
Patent DE-202022001615-U1 (DE)
Title: ln Strassenleitpfosten integriertes Verkehrskommunikationssystem
IPC: G08G1/09
Filed: 2022-07-18
Abstract: In Straßenleitpfosten integriertes Verkehrskommunikationssystem, dass eine Mehrzahl von einzelnen Kommunikationseinrichtungen umfasst, die jeweils einem Straßenleitpfosten (1) zugeordnet und in einer Kammer des Straßenleitpfostens (1) untergebracht sind, und die jeweils eine Elektronik (51) umfassen, die dafür konfiguriert ist, externe Signale von einer Systemzentrale zu empfangen, und die zum Senden von Signalen oder Informationen über eine Antenne (53) an in einem Empfangsbereich befindliche Fahrzeuge ausgebildet ist, wobei jede einem Straßenleitpfosten (1) zugeordnete Kommunikationseinrichtung mit einer die Elektronik (51) speisenden Stromversorgung ausgestattet ist.
Patent DE-202022001822-U1 (DE)
Title: Haken zum Verschließen von Schnürwerken mit magnetischer Rücklaufsperre
IPC: A43C7/00
Filed: 2022-08-16
Abstract: Verschlusshaken zum Fixieren eines Stranges, z.B. Schuhlitze (16) mit magnet - mechanischer Rücklaufsperre, welche an einem Schuhschaft (15) montierbar ist, bestehend aus einem seitlich offenen Vierkantrohr = Tunnel (1) und einem im Tunnel (1) beweglich gelagerten Vierkantrohr = Schlitten (21) für die zu fixierende Litze (16) dadurch gekennzeichnet, dass der Tunnel (1) aus nur einer stabilen Seitenwand besteht, die Gegenseite (10), mittig, horizontal, in Litzenstärke ausgespart ist, z.B. 3 mm, dergestalt, dass Führungsschienen (11) von Boden (3) und Decke (4) erhalten bleiben.
Patent DE-202022102526-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehältnis für Lebensmittel
IPC: B65D43/10
Filed: 2022-05-09
Abstract: Verpackungsbehältnis (1) zur Aufnahme eines Lebensmittels, umfassend
 - einen Behälter (2), aufweisend einen Boden (4), einen eine Behälteröffnung (6) umgebenden, umlaufenden Flansch (7) und eine den Boden (4) mit dem Flansch (7) verbindende, umlaufende Seitenwand (3),
 - wobei auf dem Flansch (7) eine Abdeckfolie (9) siegelbar ist,
 - sowie einen unterhalb der Abdeckfolie (9) in die Behälteröffnung (6) wiedereinsetzbaren Deckel (8), mit einem im Wesentlichen flächenbündig zum Flansch (7) liegenden Deckelboden (12) und einer sich in den Behälter (2) erstreckenden, umlaufenden Deckelwandung (13), dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Deckelboden (12) einen zumindest abschnittsweise umlaufenden und gegenüber der Deckelwandung (13) radial vorspringenden Auflagerring (14) ausbildet, welcher auf dem Flansch (7) des Behälters (2) aufliegt, und
 - dass an der Deckelwandung (13) eine umlaufende, radial nach außen vorstehende Dichtwulst (17) vorgesehen ist, welche eine umlaufende Hinterschneidung (20) an der Innenseite der Seitenwand (3) des Behälters (2) abdichtend untergreift.
Patent DE-202022103492-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstoßen einer Flüssigkeit
IPC: B41J2/175
Filed: 2022-06-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum Ausstoßen einer Flüssigkeit, umfassend:
 eine Kopfeinheit (10), die eine Vielzahl von Aufzeichnungsköpfen (11) und ein Befestigungselement (12) aufweist, an welchem die Vielzahl von Aufzeichnungsköpfen (11) befestigt ist, wobei jeder der Vielzahl von Aufzeichnungsköpfen (11) eine Vielzahl von darin ausgebildeten Düsen (11n) aufweist;
 ein Halteelement (30), das dazu eingerichtet ist, die Kopfeinheit (10) zu halten; und
 eine Einstellvorrichtung (50), die dazu eingerichtet ist, eine Position der Kopfeinheit (10) in Bezug auf das Halteelement (30) einzustellen, wobei die Einstellvorrichtung (50) eine Vielzahl von Gelenken (H1 - H3) umfasst.
Patent DE-202022104425-U1 (DE)
Title: Intelligentes System für die sichere Integration von Kreditwürdigkeitsprüfungen und Bankensystemen durch maschinelles Lernen
IPC: G06Q40/02
Filed: 2022-08-03
Abstract: Ein intelligentes System (10) zur sicheren Integration von Kreditwürdigkeitsprüfung und Banksystem unter Verwendung von maschinellem Lernen, wobei das System (10) Folgendes umfasst:
 eine zentrale Recheneinheit (1), zum Zugreifen auf die Kreditwürdigkeit eines Bankkunden in Verbindung mit mindestens einer Bankensystem-Website (11), die von dem Bankkunden während einer vorangegangenen Bankensitzung besucht wurde, über eine Bankplattform, die auf einer Bankkundenvorrichtung betrieben wird, die dem Bankkunden zugeordnet ist, wobei das Zugreifen auf die Kreditwürdigkeit des Bankkunden die Verwendung einer elektronischen Anwendung einschließt, die in Verbindung mit der Bankplattform auf der Bankkundenvorrichtung in einem Hintergrundbetriebskontext betrieben wird, der so konfiguriert ist, dass er eine laufende Bankensitzung der Bankplattform nicht unterbricht, um:
 einen dem Bankkunden zugeordneten Sicherheitsverifikator zu erhalten, der auf dem Bankkundengerät gespeichert ist und der mindestens einer Website des Bankensystems (11) entspricht; und
 um eine Sicherheitsüberprüfung der entsprechenden mindestens einen Bankensystem-Website (11) zur Verfügung zu stellen, um auf die von der mindestens einen Bankensystem-Website (11) gespeicherten Kreditwürdigkeitsdaten zuzugreifen, wobei die Kreditwürdigkeitsdaten die Kreditwürdigkeit des Bankkunden umfassen;
 eine extrahierende Recheneinheit (2), die zum Extrahieren mindestens eines Datensatzes aus dem Kreditscore dient;
 eine identifizierende Recheneinheit (3), die für die Identifizierung mindestens eines durchsuchten Elements aus dem extrahierten Datensatz verwendet wird; und
 eine Suchrecheneinheit (4), die für die Suche nach mindestens einem Rabattangebot verwendet wird, das mit dem mindestens einen durchsuchten Artikel verbunden ist, und die verwendet wird, um dem Bankkunden das mindestens eine Rabattangebot zu präsentieren.
Patent DE-202022106316-U1 (DE)
Title: System zur Wiederherstellung der Sichtbarkeit unscharfer Bilder mit Hilfe der BAT-Optimierung
IPC: G06T5/00
Filed: 2022-11-10
Abstract: Ein System zur Wiederherstellung der Sichtbarkeit von unscharfen Bildern unter Verwendung der auf BAT-Optimierung basierenden Entschärfung, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Vorverarbeitungseinheit zur Konvertierung der eingegebenen Dunstbilder in den HSL-Farbraum (Farbton, Sättigung, Luminanz);
 eine Transformationsverarbeitungseinheit zur Verbesserung des Luminanzkanals unter Verwendung einer Transformationsfunktion;
 eine Auswahlverarbeitungseinheit, die mit einer von der Natur inspirierten BAT-Optimierungstechnik ausgestattet ist, um die idealen Werte für die Transformation auszuwählen; und
 eine Steuereinheit zum Kombinieren der verbesserten Luminanz mit dem Farbton- und Sättigungskanal des getrübten Bildes und zum Umwandeln des verbesserten HSL-Bildes in den RGB-Farbraum, wodurch eine Entschärfungstechnik zur Beseitigung der Trübung angewendet wird.
Patent DE-202022106418-U1 (DE)
Title: Transportable Start- und Landeplattform für Modell-Heli- und Multikopter
IPC: B64F1/00
Filed: 2022-11-15
Abstract: Transportable Start- und Landeplattform für Modell-Heli- und Multikopter, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform aus einer Netzstruktur besteht, die über einem Stativ an ausklappbaren Armen ausgespannt und einfach nivellierbar ist.
Patent DE-202023100593-U1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und Pouch-Sekundärbatterie mit einer solchen Elektrodenanordnung
IPC: H01M50/538
Filed: 2023-02-08
Abstract: Elektrodenanordnung aufweisend:
 mehrere Elektroden, die mit einem Separator dazwischen gestapelt sind; und
 mehrere Elektrodentabs, die mit den mehreren Elektroden verbunden und miteinander verschweißt sind,
 wobei jeder der Elektrodentabs aufweist:
 - mehrere erste Schweißpunkte, die in einer ersten Richtung ausgebildet sind; und
 - mehrere zweite Schweißpunkte, die in der ersten Richtung ausgebildet sind und in einer zweiten Richtung, die die erste Richtung senkrecht kreuzt, jeweils von den mehreren ersten Schweißpunkten versetzt angeordnet sind,
 wobei ein Spalt zwischen einer Mitte jedes der ersten Schweißpunkte und einer Mitte jedes der zweiten Schweißpunkte in der zweiten Richtung größer als oder gleich groß wie ein Maximum von einem Radius des ersten Schweißpunktes und einem Radius des zweiten Schweißpunktes ist,
 wobei ein Spalt zwischen den mehreren ersten Schweißpunkten in der ersten Richtung größer als oder gleich dem Radius des ersten Schweißpunktes und kleiner als oder gleich einem Wert von 1 mm plus einem Durchmesser des ersten Schweißpunktes ist,
 wobei ein Spalt zwischen den mehreren zweiten Schweißpunkten in der ersten Richtung größer als oder gleich dem Radius des zweiten Schweißpunktes und kleiner als oder gleich einem Wert von 1 mm plus einem Durchmesser des zweiten Schweißpunktes ist.
Patent DE-202023103673-U1 (DE)
Title: Humanoider Spielzeugroboter
IPC: A63H11/00
Filed: 2023-07-03
Abstract: Humanoider Spielzeugroboter (1) aufweisend einen modularen Aufbau aus einem zentralen Modul (2) zur Nachbildung eines Torsos, je zwei Standmodulen (3) zur Nachbildung von Beinen, welche an einer Unterseite des zentralen Moduls (2) nebeneinander angeordnet und jeweils mit einem Kugelgelenk mit dem zentralen Modul (2) verbunden sind, je zwei Greifmodulen (4) zur Nachbildung von Armen, welche an gegenüberliegenden Seitenflächen des zentralen Moduls (2) angeordnet und mit je einem Kugelgelenk an dem zentralen Modul (2) verbunden sind, sowie einem Akustik- und Sprachmodul (5) zur Nachbildung eines Kopfes, welches an einer Oberseite des zentralen Moduls (2) angeordnet und horizontal drehbar mit dem zentralen Modul (2) verbunden ist, wobei das Akustik- und Sprachmodul (5) zumindest einen Lautsprecher (6) zu einer Ausgabe von Klängen und/oder Sprache aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Akustik- und Sprachmodul (5) wenigstens ein Mikrofon (7) zu einer Aufnahme von Klängen und/oder Sprachbefehlen aufweist.
Patent DE-202023105864-U1 (DE)
Title: Wecksystem mit Reizstrom
IPC: A61M21/00
Filed: 2023-10-10
Abstract: Wecksystem mit Anpassung an Schlafphasen, dadurch gekennzeichnet, dass das Wecksystem dazu ausgebildet ist, den Weckvorgang mit Reizströmen unterschiedlicher Frequenz und Intensität auszuführen.
Patent DE-202023107379-U1 (DE)
Title: Prüfsystem für magnetische Eigenschaften für weichmagnetische Werkstoffe
IPC: G01R33/12
Filed: 2023-12-13
Abstract: Prüfsystem für magnetische Eigenschaften für weichmagnetische Werkstoffe umfasst ein Modul zur Messung der elektromagnetischen Eigenschaften, ein Modul zur Messung der mechanischen Eigenschaften und einen Testprobe, und das Modul zur Messung der elektromagnetischen Eigenschaften umfasst eine Erregerwicklung und eine Messwicklung; ist dadurch gekennzeichnet:
 die Testprobe hat die Form eines quadratischen Rings, der zwei erste Seiten aufweist, die sich entlang der X-Achse erstrecken, und zwei zweite Seiten, die sich entlang der Y-Achse erstrecken;
 das Modul zur Messung der mechanischen Eigenschaften wirkt auf jeweils zwei erste Seite und wird zum Aufbringen von Spannungen entlang der Y-Achse verwendet, wobei die Richtung der Spannung, der die beiden ersten Seiten ausgesetzt sind, entgegengesetzt ist und die beschriebenen Erregerwicklungen und Messwicklungen sind jeweils auf zwei zweite Seiten gewickelt; und
 bei der Testprobe handelt es sich um einen einlagigen Aufbau oder einen laminierten Aufbau.
Patent DE-212016000277-U1 (DE)
Title: Planarer Membrantreiber mit einer verbesserten Struktur
IPC: H04R9/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Planarer Membrantreiber mit einer verbesserten Struktur, umfassend:
 eine Membran mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche und einer ersten und einer zweiten Seite, die relativ zu einer Mittelachse der Membran einander gegenüberliegen;
 eine erste Spule, die an der ersten Seite auf der ersten Oberfläche der Membran angeordnet ist, wobei die erste Spule einen ersten Kontaktpunkt aufweist;
 eine zweite Spule, die an der ersten Seite auf der zweiten Oberfläche der Membran angeordnet ist, wobei die zweite Spule elektrisch mittels eines ersten Verbindungspunkts mit der ersten Spule verbunden ist;
 eine dritte Spule, die an der zweiten Seite auf der ersten Oberfläche der Membran angeordnet ist, wobei die dritte Spule elektrisch mittels eines zweiten Verbindungspunkts mit der zweiten Spule verbunden ist;
 eine vierte Spule, die an der zweiten Seite auf der zweiten Oberfläche der Membran angeordnet ist, wobei die vierte Spule elektrisch mittels eines dritten Verbindungspunkts mit der dritten Spule verbunden ist, wobei die vierte Spule einen zweiten Kontaktpunkt aufweist;
 wobei die erste Spule und die dritte Spule so ausgebildet sind, dass die Fließrichtung eines elektrischen Stroms an zwei jeweiligen Stellen auf der ersten Spule und der dritten Spule im gleichen Abstand von der Mittelachse gleich ist, und die zweite Spule und die vierte Spule so ausgebildet sind, dass die Fließrichtung eines elektrischen Stroms an zwei jeweiligen Stellen auf der zweiten Spule und der vierten Spule im gleichen Abstand von der Mittelachse gleich ist.
Patent DE-212017000143-U1 (DE)
Title: Adapter, Lichtquellenvorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
IPC: H01R33/90
Filed: 2017-05-15
Abstract: Adapter, der verwendet wird, um ein Stromquellenmodul und ein Lichtemissionsmodul elektrisch miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:einen Hauptkörper, umfassend:eine äußere Wand, die einen inneren Hohlraum bildet;ein Stromquellenmontageteil, das sich an der äußeren Wand befindet und verwendet wird, um an das Stromquellenmodul angeschlossen zu werden;ein Lichtquellenmontageteil, das sich an der äußeren Wand befindet und dem Stromquellenmontageteil gegenüber angeordnet ist und verwendet wird, um an das Lichtemissionsmodul angeschlossen zu werden; undeinen Leitungsdraht, der sich im inneren Hohlraum befindet und so konfiguriert ist, dass er ein- und ausgeschaltet werden kann, und verwendet wird, um vom Stromquellenmodul abgegebenen elektrischen Strom auf das Lichtemissionsmodul zu übertragen, wenn das Stromquellenmontageteil an das Stromquellenmodul angeschlossen ist und das Lichtquellenmontageteil an das Lichtemissionsmodul angeschlossen ist;einen Auswurfstift, der beweglich mit dem Hauptkörper verbunden ist, wobei der Auswurfstift betriebsmäßig in eine Blockierungsposition, um zu verhindern, dass das Stromquellenmontageteil an das Stromquellenmodul angeschlossen wird, und in eine Löseposition, um das Stromquellenmontageteil zu lösen, so dass es an das Stromquellenmodul angeschlossen werden kann, bewegt wird; undein Schaltelement, das beweglich mit dem Hauptkörper und dem Auswurfstift verbunden ist, wobei das Schaltelement an dem Hauptkörper betriebsmäßig in eine „Ein“-Position und eine „Aus“-Position bewegt wird; wenn das Stromquellenmontageteil an das Stromquellenmodul angeschlossen wird, bewegt sich der Auswurfstift unter der Widerstandskraft des Stromquellenmoduls in die Löseposition und wird auf der Löseposition gehalten, und das Schaltelement sich bewegt in die „Ein“-Position, um den Leitungsdraht einzuschalten; und wenn das Stromquellenmontageteil von dem Stromquellenmodul getrennt wird, bewegt sich der Auswurfstift aus der Löseposition in die Blockierungsposition und treibt dabei das Schaltelement so, dass es sich aus der „Ein“-Position in die „Aus“-Position bewegt und dadurch die Verbindung zum Leitungsdraht unterbricht.
Patent AT-17745-U2 (AT)
Title: Verkaufsautomat
Inventor: PETER BURGSTALLER
IPC: G07F11/62
Filed: 2022-06-09
Abstract: Ein Verkaufsautomat 1 besitzt in einem Gehäuse 2 mehrere Fächer 4, in denen Ware 5 zum Verkauf bereitgehalten ist. In einem Warenlift 7, der in dem Gehäuse 2 aus und ab (Pfeile 9) bewegt werden kann ist eine Fläche 10, die von einem oberen Trum 11 eines Förderbandes 12 gebildet ist. Die Fläche 10 wird neben einem Fach 4 ausgerichtet, wenn Ware 5 aus dem Fach geschoben wird. Dabei wird das Förderband 12 bewegt. Wenn Ware 5 auf der Fläche steht, wird das Förderband 12 stillgesetzt und der Warenlift fährt nach unten zu einer Entnahmestelle, wo die Ware 5 durch eine Ausgabeklappe 8 entnommen werden kann.
Patent BR-MU8701312-U2 (BR)
Title: scooter com traÇço sobre rolamentos
Inventor: DO CARMO MACEDO SIRLEI
IPC: B62M1/32
Filed: 2007-06-05
Abstract: SCOOTER COM TRAÇçO SOBRE ROLAMENTOS. Patente de Modelo de Utilidade para um "scooter", também conhecido por "Patinete" que é composto por: Pedal (1) tipo de bicicleta, fixado a um pé de velas (2) ou monobloco, também usado nas bicicletas uma alavanca (3) , fixada no eixo (4) do pé de velas (2), que é fixado através de rolamentos, aroelas , porcas e contra porcas, no tubo central (5) que é fixado no chassi (6) do scooter, proporcionando assim um melhor desempenho nos movimentos pela ação das esferas que giram sobre o seu próprio eixo, nas pistas esféricas do rolamento, e maior durabilidade e de fácil manutenção, o movimento do scooter é feito através da pressão exercida pelo usuário sobre o pedal (1) fazendo com que a roda traseira (11) gire para frente e que o scooter se movimente, sem a necessidade de que o usuário o empurre com o contato de um dos seus pés no solo proporcionando assim maior facilidade na propulsão do scooter e melhor rendimento dinâmico.
Patent BR-MU8701369-U2 (BR)
Title: equipamento organizador de discos compactos
Inventor: MOUTINHO CARDOSO FABIANO
IPC: G11B33/02
Filed: 2007-07-13
Abstract: EQUIPAMENTO ORGANIZADOR DE DISCOS COMPACTOS. é descrito um equipamento organizador de discos compactos que compreende um gabinete (100) com abertura frontal protegida por porta (20), dito gabinete (100) dotado de nichos transversais (11) lineares à nichos transversais (21) dispostos na porta (20); um painel dotado de visor (30) e teclado alfanumérico (31) e um dispositivo eletromecânico que inclui uma alavanca (41) interligada na porção extrema inferior a um trilho (42), dita alavanca (41) impulsionada pelo motor (40) que recebe os comandos de um dispositivo eletrónico (50).
Patent BR-MU8701933-U2 (BR)
Title: dispositivo limitador de velocidade
Inventor: BAESSO ROBSON CARLOS
IPC: B60K31/00
Filed: 2007-10-18
Abstract: DISPOSITIVO LIMITADOR DE VELOCIDADE. Consistindo em um dispositivo eletrónico microcontrolado destinado ao gerenciamento eletrónico da velocidade de veículos e motos, permitindo programar uma velocidade limite, impedindo que o veículo ultrapasse a velocidade limite programada.
Patent BR-MU8802310-U2 (BR)
Title: nova disposição introduzida em engate para veìculos em geral
Inventor: TROISE MARCIO PAULO
IPC: B62D63/08
Filed: 2008-10-15
Abstract: Pertencente ao campo dos acessórios veiculares, que foi desenvolvida para proporcionar uma utilização mais prática e económica que os similares existentes. E compreendida por cabeça (1) constituída por região superior em conformação substancialmente esférica (2) disposta sobre estrutura intermediária (3) e base circular plana (4) na qual existe um orificio cilíndrico (5) com rosca fêmea (6) para acoplamento de um parafuso com rosca macho (7) provido de porca (8) fixa em sua extremidade. Faz também parte da peça uma arruela de pressão (9) para fixação.