baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100462-U1 (DE)
Title: Kanalrohrroboter
IPC: E03F7/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Kanalrohrroboter zur Untersuchung von Kanalrohren (4) mit zumindest einer schwenkbaren Kameraeinheit (10), wobei die Kameraeinheit (10) zumindest zwischen einer in Vorschubrichtung (X) des Kanalrohrroboters (2) gerichteten Blickrichtung und einer quer zur Vorschubrichtung (X) gerichteten Blickrichtung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kanalrohroboter (2) eine quer zur Vorschubrichtung (X) strahlende Zusatzbeleuchtungseinrichtung (18) angeordnet ist, welche derart weitstrahlend ausgebildet ist, dass sie für die Beleuchtung entfernt liegender Objekte geeignet ist.
Patent DE-202011102417-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung einer Putz- und/oder Beschichtungsmasse, Putz- und/oder Beschichtungsmasse sowie Wärmedämmverbundsystem
IPC: C09D7/61
Filed: 2011-06-22
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung einer Putz- und/oder Beschichtungsmasse umfassend ein hydraulisches und/oder nicht-hydraulisches Bindemittel sowie lose Fasern oder Faserbündel als Füllstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass der Faseranteil zwischen 0,1 Gew.-% und 10 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 0,5 Gew.-% und 5 Gew.-%, bezogen auf die Trockensubstanz des Bindemittels beträgt und Basaltfasern enthält, wobei vorzugsweise der überwiegende Teil der Fasern aus Basaltfasern besteht.
Patent DE-202011106353-U1 (DE)
Title: Einlegerahmen mit Untermatratze für Liegemöbel
IPC: A47C23/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Einlegerahmen für ein Bettgestell mit seitlichen Längsholmen und einer Matratzen-Unterfederung, auf die die eigentliche Liegematratze aufgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfederung aus einer Untermatratze (4) besteht, die auf den den Längsholmen (5) des Einlegerahmens (2) zugewandten Seiten die Längsholme überragende Polsterkanten (7, 11, 11') aufweist.
Patent DE-202011108365-U1 (DE)
Title: Lastenträger
IPC: B60R9/10
Filed: 2011-11-26
Abstract: Lastenträger (1), insbesondere Fahrradträger, zur heckseitigen Befestigung an einem Kraftfahrzeug wie beispielsweise einem Kastenwagen, einem Bus oder einem Wohnmobil, zumindest aufweisend ein erstes Paar in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs angeordnete Längsträger (2a, 2b) zur Befestigung des Lastenträgers (1) am Kraftfahrzeug, ferner ein zweites Paar, in der Transportlage etwa waagerecht, parallel zum Erdboden angeordnete Längsträger (3a, 3b) zur Aufnahme von Trageinrichtungen wie beispielsweise etwa U-förmigen Tragschienen (4) zum Stützen der Räder eines Fahrrades, und gegebenenfalls einem in der Transportlage nahe der Heckwand angeordnetem Schutz- und Haltebügel (5), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Längsträgerpaar (3a, 3b) mittels eines Lenkerparallelogramms (6) mit dem ersten Längsträgerpaar (2a, 2b) gelenkig verbunden ist, und dass das zweite Längsträgerpaar (3a, 3b) in eine Transportlage hochschwenkbar ist, in der die Lenker (6a, 6b) des Lenkerparallelogramms (6) vertikal gerichtet, der Rückwand des Fahrzeugs angenähert sind, und in eine Be- und Entladelage schwenkbar ist, in der die Lenker (6a, 6b) des...
Patent DE-202011109114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sand- und Flusenabscheidung aus Waschmaschinenabläufen und artverwandter Geräte
IPC: B01D21/26
Filed: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Apparat, der Feststoffpartikel mit einer Dichte > 1 kg/dm3 und andere Feststoffe inklusive schwebender Flusen aus dem Ablauf von Waschmaschinen und artverwandten Geräten aus der flüssigen Phase abscheidet.
Patent DE-202012000179-U1 (DE)
Title: Schwanenhalsdichtung mit zwei Kammern
IPC: E06B7/23
Filed: 2012-01-10
Abstract: Dichtelement (10) für flächige Fassadenbauteile, aufweisend einen sich längserstreckenden Grundkörper (20) mit einer zu seiner Längserstreckung parallel verlaufenden Mittellängsachse, durch die eine zu der Längserstreckung des Grundkörpers (20) parallel verlaufende Mittenebene des Grundkörpers (20) hindurchgeht, einen Dichtabschnitt (60) und einen den Dichtabschnitt (60) mit dem Grundkörper (20) verbindenden Verbindungsabschnitt (40), der sich von der zu dem Dichtabschnitt (60) weisenden Seite (28a) des Grundkörpers (20) aus außerhalb der Mittenebene des Grundkörpers (20) unter einem ersten Neigungswinkel (A) zu der Mittenebene hin erstreckt, wobei sich der Dichtabschnitt (60) von dem freien Ende des Verbindungsabschnitts (40) aus unter einem zweiten Neigungswinkel (B) von der Mittenebene weg erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (20) wenigstens einen sich zumindest annähernd parallel zu der Längsachse des Grundkörpers (20) erstreckenden Hohlraum (30, 32) aufweist.
Patent DE-202012000637-U1 (DE)
Title: Mobiles Echtzeit-Fahrzeug-Innenraum- und Fahrzeug-Wegstrecke-Überwachungs-System, basierend auf der Verknüpfung von mobilen Videorekorder-Daten und der mobilen Telefon-Datenübertragung, in 3G und 4G Standards
IPC: G07C5/08
Filed: 2012-01-23
Abstract: Digitaler Video Rekorder in den maximalen Abmessungen: 350 mm × 250 mm × 150 mm
Patent DE-202012003957-U1 (DE)
Title: Kolbenstange mit Wolframkarbidbeschichtung
IPC: C23C4/10
Filed: 2012-04-20
Abstract: Kolbenstange für den Betrieb in stromerzeugenden Dampfturbinen in frequenzstützender Turbinenfahrweise, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange zumindest in Teilen eine Wolframkarbidschicht aufweist.
Patent DE-202012005992-U1 (DE)
Title: Verbindungsteil zur Verbindung eines Lufballons mit einer Lichtquelle
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Verbindungsstück (1) dadurch gekennzeichnet, dass es einen Luftballon (4) und eine Lichtquelle (5) aufnimmt und fixiert, wobei verschieden große Luftballone (4) und Lichtquellen (5) vorgesehen sind, wobei der Luftballon (4) mit Luft oder anderen Gasen vorgesehen sind, wobei die Lichtquelle (5) in verschiedenen Stärken, Größen und Bauformen, Farben, Farbwechsel vorgesehen sind, wobei das Befestigungssystem (6) in verschiedenen nach den Ansprüchen vorgegebener Bauform vorgesehen ist, wobei das Haltesystem (7) in verschiedenen Bauweisen vorgesehen ist, wobei bei größeren Luftballone die Stromversorgung über das Haltesystem zur Lichtquelle (5) als Zuführung vorgesehen ist.
Patent DE-202012007883-U1 (DE)
Title: Dichtbahn
IPC: E04B1/66
Filed: 2012-08-20
Abstract: Mittels eines wasserfesten Klebers, einer wasserfesten Grundierung einer Wand oder dergleichen, ein Lösungsmittel aufweisendes, nach einem Abbinden weitgehend wasserundurchlässigen Verbindungsmittels festzulegende, dampfhemmende oder dampfsperrende Dichtbahn, insbesondere aus einem Folienverbund, dadurch gekennzeichnet, dass randseitig eine Mikro-Perforation vorgesehen ist derart, dass eine Diffusion des Lösungsmittels während des Abbindens ermöglicht ist und dass nach einem Abbinden des Verbindungsmittels die Mikro-Perforation sicher durch das Verbindungsmittel dampfhemmend oder dampfsperrend verschlossen ist.
Patent DE-202012008221-U1 (DE)
Title: Verbindung mehrerer Etiketten von Teebeuteln
IPC: B65B29/04
Filed: 2012-08-28
Abstract: Verbindung mehrerer Etiketten (3, 6) von Teebeuteln (1, 4) dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen miteinander zu verbindenden Etiketten durch verschiedene Verbindungstechniken wie Binden, Falten, Heften, Klammern, Kleben, Nieten, Tackern, Schnüren, Stanzen, Stecken, Verhaken etc. verbunden werden.
Patent DE-202012011835-U1 (DE)
Title: Zielfernrohrmontage mit einstellbarer Vorneigung
IPC: F41G1/387
Filed: 2012-12-11
Abstract: Zielfernrohrmontage mit einstellbarer Vorneigung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (2) und ein Aufsatz (3) durch die Anordnung einer Klemmschraube (24) in einem Winkel größer der Selbsthemmung der Materialpaarung und kleiner 90° eine formschlüssige Verbindung aufweisen.
Patent DE-202012100401-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung
IPC: A61F13/84
Filed: 2012-02-07
Abstract: Desinfektionsvorrichtung zur Vorbereitung von Tupfern (20.1, 20.2, 20.3), umfassend einen flüssigkeitsdichten Behälter (2) mit einer oben liegenden Zugangsöffnung (3) zu einem sterilen Innenbereich (4) des Behälters (2), der durch eine aus dem Behälter (2) entnehmbare Kompartiment-Trenneinrichtung (6) in ein Kompartiment (7) zur Tupferaufnahme und in ein darüber liegendes Kompartiment (8) zur Desinfektionsmittelaufnahme unterteilt ist, wobei die Kompartiment-Trenneinrichtung (6) in ihrer Geschlossen-Stellung eine flüssigkeitsdichte Barriere und in ihrer Offen-Stellung einen Fluidkanal (9) zwischen den Kompartimenten (7, 8) schafft, sowie umfassend ein Komprimierungselement (10) für Tupfer (20.1, 20.2, 20.3), das Teil der Kompartiment-Trenneinrichtung (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungseinrichtung (11) an der Kompartiment-Trenneinrichtung (6) zur Einstellung der Geschlossen- und Offen-Stellung des Fluidkanals (9) vorgesehen ist, die innerhalb des sterilen Innenbereichs (4) liegt und die zugleich einen Griff (16) für das Komprimierungselement (10) bildet.
Patent DE-202012101123-U1 (DE)
Title: Rohrtrenneranordnung
IPC: F24D3/10
Filed: 2012-03-29
Abstract: Rohrtrenneranordnung (10) zum physischen Trennen eines stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems von einem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem mittels eines Ablassventils enthaltend (a) ein Gehäuse mit einem Einlass und einem Auslass, (b) einen in dem Gehäuse angeordneten, stromaufwärtigen Rückflussverhinderer, (c) einen stromabwärtigen Rückflussverhinderer, (d) ein von einer Belastungsfeder beaufschlagtes Ablassventil mit einer Sitzdichtung und einem mit der Sitzdichtung zusammenwirkenden, Ventilsitz, und (e) einen an dem Gehäuse vorgesehenen Gehäusestutzen zum Ablassen von Flüssigkeit, welche durch das Ablassventil aus dem Gehäuse austritt, wobei (f) stromaufwärts von dem stromaufwärtigen Rückflussverhinderer ein Eingangsdruck des stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems, (g) zwischen den Rückflussverhinderern ein Mitteldruck in einer Mitteldruckkammer, und (h) stromabwärts von dem stromabwärtigen Rückflussverhinderer ein Ausgangsdruck des stromabwärtigen Flüssigkeitssystems herrscht, und wobei (i) der bewegliche Teil des Ablassventils mit einem in dem Gehäuse beweglichen, federbeaufschlagten Kolben verbunden ist, und der Kolben einerseits gegen die Federwirkung der Belastungsfeder mit Eingangsdruck und andererseits mit Mitteldruck...
Patent DE-202012103002-U1 (DE)
Title: Schnelladapter
IPC: F16L37/38
Filed: 2012-08-09
Abstract: Schnelladapter, umfassend einen zylinderförmigen Hauptkörper (1), der an den beiden Enden jeweils eine Öffnung (11, 12) aufweist, wobei eine Öffnung (11) mit einer Lufteinlasseinheit (7) verbunden ist, wobei die andere Öffnung (12) mit dem Werkzeugstutzen verbunden ist, wobei der Hauptkörper (1) mehrere ringförmig verteilte Durchgangslöcher (14) aufweist, in denen jeweils ein erstes Rastelement (15) für den Werkzeugstutzen aufgenommen ist, wobei die ersten Rastelemente (15) teilweise aus den Durchgangslöchern (14) herausragen, wobei der Hauptkörper (1) nahe an den Durchgangslöchern (14) am Rand der Öffnung (12) mehrere ringförmig verteilte schräge U-förmige Gleitschlitze (16) aufweist, durch die jeweils ein zweites Rastelement (17) geführt ist, wobei die zweiten Rastelemente (17) von einer Feder (18) gedrückt werden und entlang den Gleitschlitzen (16) in der Axialrichtung des Hauptkörpers (1) gleiten können, ein erstes Steuerelement (2)ten Rastelemente (15) gelegt ist und eine Innenfläche (21) aufweist,...
Patent DE-202012103201-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung eines Lebensmittels
IPC: A23P1/10
Filed: 2012-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung eines Lebensmittels, mit  einem Gehäuse (2) sowie  einem Schneidwerkzeug (5), das in dem Gehäuse mit einer Schneidkante (35) und einer hinteren Kante (31) drehbar angebracht ist,  wobei das Schneidwerkzeug (5) so ausgeführt ist, das es pro Umdrehung einmal durch einen Verarbeitungsbereich (43) in dem Gehäuse (2) geführt wird, in dem ein Lebensmittel aufgenommen werden kann, und durch einen Recovery-Bereich (45) hindurchgeht, in dem sich das Schneidwerkzeug (5) frei drehen kann, ohne dass es mit dem Lebensmittel in dem Verarbeitungsbereich in Kontakt kommt,  wobei der Recovery-Bereich (45) in dem Gehäuse (2) zwischen der aus dem Verarbeitungsbereich führenden hinteren Kante und der während des Rotierens des Schneidwerkzeugs (5) in den Verarbeitungsbereich übergehenden Schneidkante (35) ausgebildet ist,  so dass das Schneidwerkzeug (5) auf ein Lebensmittel einwirkt, während sich das Schneidwerkzeug (5) in dem Verarbeitungsbereich in Rotation befindet, und die Rotationsgeschwindigkeit, die es durch das Einwirken...
Patent DE-202013000612-U1 (DE)
Title: Klammerloser Heftumschlag zum Binden von losen Inhaltsseiten
IPC: B42D1/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Heftumschlag, mit einer Vorderseite (21) und einer Rückseite (22), mindestens sieben Segmenten (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13) und mindestens zwei Öffnungen (1, 2), ist durch Falten an mindestens vier Markierungen (3, 4, 5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass Inhaltsseiten (17) gebunden werden können, indem sie durch eine durchgängige Öffnung (14) hindurchführbar sind und mittels Kerben (18, 19) darin fixiert werden.
Patent DE-202013101518-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anstellen einer Motorhaube
IPC: B60R21/38
Filed: 2013-04-10
Abstract: Vorrichtung zum Anstellen einer Motorhaube (3), die ein Scharnier (2) mit einem Gelenkarm (1) aufweist, an welchem ein an der Motorhaube (3) befestigbarer Haubenteil (8) mittels einer zusätzlichen Drehachse (4) angelenkt ist, wobei die Anstellung durch eine Veränderung des Winkels zwischen Gelenkarm (1) und Haubenteil (8) mittels eines pyrotechnischen Aktivators (7) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Haubenteil (8) und damit die mit diesem fest verbundene Motorhaube (3) durch den Aktivator (7) in Relation zum Gelenkarm (1) zusätzlich im Wesentlichen in Längsrichtung des Gelenkarms (1) verlagerbar ist.
Patent DE-202014000931-U1 (DE)
Title: Thermisch aktivierte Bodenplattenanordnung
IPC: F24D3/14
Filed: 2014-02-03
Abstract: Thermisch aktivierte Bodenplattenanordnung (10) mit einer Wärmespeicherschicht (20), in der ein Leitungsnetz (50) für ein Wärmeträgermedium zum Einbringen von Wärmeenergie in die Wärmespeicherschicht und/oder zum Herausführen von Wärmeenergie aus der Wärmespeicherschicht (20) verläuft, und mit einer auf einer ersten Seite der Wärmespeicherschicht (20) angeordneten ersten Dämmungsschicht (30), gekennzeichnet durch eine auf der anderen Seite der Wärmespeicherschicht (20) angeordnete zweite Dämmungsschicht (40).
Patent DE-202014011406-U1 (DE)
Title: Selbsteinstellender Schwingungstilger und System, das diesen umfasst
IPC: F16F7/14
Filed: 2014-06-02
Abstract: Einstellbarer Schwingungstilger (100), umfassend:
 - eine Zusatzmasse (120) und
 - einen Drahtseilisolator als eine nichtlineare Aufhängung (110), die konfiguriert ist, um die Zusatzmasse (120) mit einer schwingenden Struktur (200) zu verbinden, wobei die Masse der Zusatzmasse (120) und die Steifigkeit der nichtlinearen Aufhängung (110) konfiguriert sind, um eine geeignete Eigenfrequenz für die resultierende Struktur zu ergeben, gekennzeichnet dadurch, dass die Masse der Zusatzmasse (120) und die Steifigkeit der nichtlinearen Aufhängung (110) ausgewählt sind derart, dass:
 - die Eigenfrequenz mindestens 6 Hz beträgt und dass
 - die Amplitude der Relativverschiebung der Zusatzmasse (120) in Bezug auf die schwingende Struktur (200) höchstens 12 mm beträgt, wobei der Schwingungstilger (100) selbsteinstellend ist.
Patent DE-202015000871-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel
IPC: A23L35/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Nahrungsmittel, umfassend wenigstens ein Gemisch aus Puff-Reis, Zwiebeln sowie Wasser.
Patent DE-202015004481-U1 (DE)
Title: Dreibein-Spann-Tisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: ”Dreibein-Spann-Tisch” der durch die Spannung, die auf die Tischbeine gegeben werden, seine Stabilität erhält, dadurch gekennzeichnet, dass – der Tisch drei Tischbeine (B) hat, die winklig zueinander angeordnet sind (analog Dreibein), – die Tischbeine (B) sich an einem Punkt kreuzen (”Kreuzung der Tischbeine”), – die Tischplatte drei winklige Bohrungen (b1, b2, b3) hat, durch welche die Tischbeine (B) verlaufen, – die Tischbeine (B) und Bohrungen (b1, b2, b3) so angebracht sind, dass durch die Gravitationskraft oder Kraft, die auf die Tischplatte gegeben wird, die Tischteile zusammengehalten werden, – die Tischbeine (B) und Bohrungen (b1, b2, b3) so angebracht sind, dass die Tischbein sich an dem Kreuzungspunkt aneinander pressen. – die Tischbeine (B) nicht an der Tischplatte fest befestigt (angeschraubt, geklebt) sind, – die Spannung der Tischbeine (B) von der ”Kreuzung der Tischbeine” über die Tischplatte zur Erde verläuft, – die Strecke von der Tischplatte zur ”Kreuzung der Tischbeine” ”konstant +– Delta” ist, aber die Tischplatte in unterschiedlichen Höhen angebracht werden kann, Worterläuterung: winklige Bohrung: Bohrungen (b) die horizontal einen Winkel (β) aufweisen und vertikal einen Winkel (α) aufweisen (s. 6, s. 7).
Patent DE-202015006016-U1 (DE)
Title: Verriegelungsset
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Verriegelungsset zum Verriegeln von Toren, Türen, Fenstern oder dgl., wobei mindestens ein beweglich gelagerter Schließbolzen mittels eines funkbetätigbaren Stellorgans zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Funksignal zur Betätigung des Schließbolzens (7, 8) amplituden- und/oder frequenzmoduliert ist.
Patent DE-202015007840-U1 (DE)
Title: Piezo-Ultraschallwandler
IPC: H04R17/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Piezo-Ultraschallwandler (1), aufweisend ein Piezokeramikelement (3), welches an zueinander entgegen gesetzten Endflächen (5a, b) je eine elektrisch leitfähige Beschichtung (6) aufweist, welche an der jeweiligen Endfläche (5a, b) eine elektrisch leitfähige Kontaktierfläche (7a, b) bildet, wobei an jeder Kontaktierfläche (7a, b) je ein Stück elektrisch leitfähiger Folie (9a, b) in flächigem Kontakt mit der Kontaktierfläche (7a, 7b) angeordnet ist, welches die Kontaktierfläche (7a, 7b) über den flächigen Kontakt elektrisch leitfähig kontaktiert.
Patent DE-202015103048-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Waste-Gate-Turbine
IPC: F02B37/007
Filed: 2015-06-11
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinder, – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft zu dem mindestens einen Zylinder, – einem Abgasabführsystem (3) zum Abführen von Abgas aus dem mindestens einen Zylinder, und – mindestens einem Abgasturbolader (4), der eine im Abgasabführsystem (3) angeordnete Turbine (4a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (4b) umfasst, wobei die Turbine (4a) mindestens eines Abgasturboladers (4) mit einer Bypassleitung (6) ausgestattet ist, die stromaufwärts der Turbine (4a) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (6a) aus dem Abgasabführsystem (3) abzweigt und mit einem Absperrelement (8) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in der Bypassleitung (6) der Turbine (4a) eine weitere Turbine (7) vorgesehen ist, die mit einem Generator (9) zumindest antriebsverbindbar ist, wobei der Generator (9) Leistung von der weiteren Turbine (7) aufzunehmen fähig ist.
Patent DE-202015105828-U1 (DE)
Title: Massageelement
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Massageelement (10; 20; 30), umfassend einen Körper (12; 28; 32) in Form eines Rotationsellipsoid, welcher Körper zumindest im Bereich seiner Oberfläche (18; 26) aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-202015106829-U1 (DE)
Title: Neuartiger Wohnwagen
IPC: B62D29/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Wohnwagen mit einem Fahrgestell (1) und einer Bodenplatte (4) sowie einem außenliegenden Tragrahmen aus lastabtragenden Holzständern (6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f), die die Beplankung (10) halten, die das Dach und die Seitenwände bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Holzständer Holzbinder (6b) sind, die ihrerseits jeweils aus mehreren miteinander verklebten Holzlagen bestehen.
Patent DE-202016000611-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung eines Leitungssystems für medizinische Fluide
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: System (10) umfassend wenigstens eine medizinische Pumpeneinrichtung (14) mit einer Pumpensteuereinrichtung (18) und wenigstens einen Steuerdatensatz (28), wenigstens ein Leitungssystem (12) für medizinische Fluide, wenigstens einen medizinischen Zugang zu einem zu behandelnden Patienten, wenigstens einen Verbindungs- und/oder Anschlusshahn (48, 50, 52, 54), der im Betrieb an das Leitungssystem (12) angeschlossen ist, sowie wenigstens eine Überwachungseinheit (62), wobei die Überwachungseinheit (62) mit der Pumpensteuereinrichtung (18) im Betrieb verbunden ist und Zugriff auf den Steuerdatensatz (28) hat, und wobei mittels der Überwachungseinheit (62) das Leitungssystem (12) und der Anschluss (48a) des wenigstens einen Verbindungs- und/oder Anschlusshahn (48, 50, 52, 54) mit dem Leistungssystem (12) optisch und/oder elektronisch überprüfbar ist.
Patent DE-202016003454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analog Digital Wandlung in zeitlich verbesserter Abfolge und modifizierter Art des bekannte Pipelined ADC's durch Parallel - Anordnung im Gegensatz zum jetzigem Stand der Technik zeitlich seriellen angeordneten Abläufe innerhalb der einzelnen Konverterstufen.
IPC: H03M1/34
Filed: 2016-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Analog Digital Wandlung in zeitlich verbesserter Abfolge und modifizierter Art des bekannte Pipelined ADC's durch parallel Anordnung im Gegensatz zum jetzigem Stand der Technik zeitlich seriellen angeordneten Abläufe innerhalb der einzelnen Konverterstufen, dadurch gekennzeichnet, dass 1) Eine zeitlich parallel ablaufende Topologie vorhanden ist nach die den AD/DA Zweig sowie den Verstärkungs- und das Speicher/Halte Glied mit einbezieht. 2) Nach 1) eine Verdopplung der Samplerate erreicht werden kann. 3) Die Signalzusammenführung aus der DA Stufe n-1 hinter dem Verstärker von n-2 erfolgt nach 2. 4) Diese in Signalzusammenführung aus 3) im zeitlichen Takt nach der Speicherung oder gegebenen falls im gleichen Takt der Speicherung erfolgen kann. 5) in der eingangsseitigen Wandlerstufe eine Signalführung in aktiver oder passiver Art mit Vu = 1 erfolgt nach 4. 6) Die Schematik nach 2 oder 3 anwendbar ist mindestens im Vergleich zu 1 oder dem Stand der Technik.
Patent DE-202016003472-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit Getränkebehältnis
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-05-26
Abstract: Set aus mindestens einem Trinkgefäß und einem Getränkebehältnis, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Trinkgefäß (1) und das Getränkebehältnis (2) eine gleiche oder eine annähernd gleiche Silhouette (3, 3') aufweisen.
Patent DE-202016006591-U1 (DE)
Title: Kräuter-Pinzetten-Messer
IPC: A47J43/28
Filed: 2016-10-25
Abstract: Kräuter-Messer-Paar dadurch gekennzeichnet, dass ein Paar nebeneinander angeordnete Schneiden an einem elastischen U-Bügelgriff montiert und damit verbunden sind.
Patent DE-202016008530-U1 (DE)
Title: Vereinheitlichte Bildbearbeitung für zusammengesetzte Bilder auf Basis räumlich nebeneinander angeordneter Bereiche
IPC: G06T7/30
Filed: 2016-07-06
Abstract: System, aufweisend:einen Prozessor; undein nicht-flüchtiges, computer-lesbares Medium, das Anweisungen aufweist, die, wenn sie von dem Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen:auf eine Mehrzahl von Bildern zuzugreifen, die synchron von einer Multi-Kamera-Anordnung aufgenommen wurden;die Mehrzahl von Bildern zu einem zusammengesetzten Bild zusammenzusetzen;eine erste Mehrzahl von Bereichen für das zusammengesetzte Bild zu bestimmen, wobei jeder Bereich der ersten Mehrzahl von Bereichen einen Teil des zusammengesetzten Bildes miteinschließt, wobei keine zwei Bereiche der ersten Mehrzahl von Bereichen einander überlappen; undfür jede der Mehrzahl von Bereichen einen Bildbearbeitungsvorgang in allen einem Bereich entsprechenden Teilen der Mehrzahl von Bildern durchzuführen.