baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015121341-A1 (DE)
Title: Rinnenelement
Inventor: FRITSCH GEORG-DAVID
IPC: E03F5/06
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rinnenelement (10; 32), umfassend einen u-förmigen Rinnenkörper (12) und eine Rinnenabdeckung (22), wobei der Rinnenkörper (12) einen Wasserlauf (14) umschließt und dessen beide vertikale nach oben ragenden Schenkel (16, 18) eine Aufnahme (20) für die Rinnenabdeckung (22) aufweisen. Erfindungsgemäß ist auf einer oberen Fläche (24) der Schenkel (16, 18) des Rinnenkörpers (12) und/oder auf der Rinnenabdeckung (22) wenigstens eine erste Klettstruktur (26) befestigt, und das Rinnenelement (10; 32) weist ein flächiges Abdeckelement (30) auf, das an seiner Unterseite eine zu der ersten Klettstruktur (26) komplementäre zweite Klettstruktur (28) zur lösbaren Befestigung auf der ersten Klettstruktur aufweist.
Patent DE-102015203623-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: TOMIZAWA HIDEHISA
IPC: B62D3/12
Filed: 2015-03-02
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Lenkvorrichtung (1) bereitgestellt. Die Lenkvorrichtung (1) weist auf: eine Zahnstange (10), ein Ritzel (9), eine Ritzelwelle (2), auf deren Außenfläche das Ritzel (9) angeordnet ist, eine Zahnstangenwelle (11) mit der Zahnstange (10), die mit dem Ritzel (9) in Eingriff steht, eine Zahnstangenführung (12), die auf einer der Ritzelwelle (2) gegenüberliegenden Seite der Zahnstangenwelle (11) angeordnet ist und die Zahnstange (11) entlang einer Achse der Zahnstangenwelle (11) führt, ein Vorspannelement, das die Zahnstangenführung (12) gegen die Zahnstangenwelle (11) vorspannt, um die Zahnstange gegen das Ritzel (9) zu drücken, ein Führungsgehäuse (5), das die Zahnstangenführung (12) und das Vorspannelement aufnimmt, und ein Dämpfungselement (15), das zwischen einer Außenumfangsoberfläche der Zahnstangenführung (12) und einer Innenumfangsfläche des Führungsgehäuses (5) angeordnet ist. Das Dämpfungselement (15) weist ein zylinderförmiges Element (151) und ein elastisches Element (152) auf. Das elastische Element (152) ist auf einer Innenumfangsfläche und/oder einer Außenumfangsfläche des zylinderförmigen Elements (151) angeordnet.
Patent DE-102015205505-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren elliptischer Strukturen in einem Bild
Inventor: ABHAU JOCHEN
IPC: G06V10/48
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Methode zum Detektieren elliptischer Strukturen (10) in einem Bild umfassend: – Detektieren von kreisbogenförmigen Strukturen (11) in dem Bild (9) unter Verwendung einer Kreis-Hough-Transformation (KHT) des Bildes (9), wobei ein Radius und ein Mittelpunkt (12) für jede kreisbogenförmige Struktur (11) bestimmt werden, – Identifizieren von Paaren kreisbogenförmiger Strukturen (11), die aus zwei der detektierten kreisbogenförmigen Strukturen (11) mit im Wesentlichen gleichen Radien bestehen, – Definieren eines Suchbereichs (14) innerhalb des Bildes (9) für jedes dieser Paare in Abhängigkeit von den Mittelpunkten (12) des jeweiligen Paares kreisbogenförmiger Strukturen (11), – Suchen innerhalb des für ein gegebenes Paar kreisbogenförmiger Strukturen (11) definierten Suchbereichs (14) nach einem Paar von Kanten (16), welche die beiden kreisbogenförmigen Strukturen (11) miteinander verbinden. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Detektieren elliptischer Strukturen in einem Bild.
Patent DE-102015209111-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Airbags an einer karosserieseitigen Trägerwand eines Fahrzeugs
Inventor: FRIESE OLIVER
IPC: B60R21/213
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Airbags (1) an einer Trägerwand (15) eines Fahrzeugs, mit einem Befestigungselement (13), das ein Kopfteil (29) und ein Schaftteil (23) aufweist, das im Montagezustand eine Befestigungslasche (11) des Airbags (1) und eine Montageöffnung (25) der Trägerwand (15) durchsetzt und einen Öffnungsrandbereich der Montageöffnung (25) hintergreift, wobei im Montagezustand das Kopfteil (29) des Befestigungselements (13) vom Airbag (1) überdeckt ist. Erfindungsgemäß ist die Befestigungslasche (11) des Airbags (1) mit einem zumindest zweilagigen Mehrlagenaufbau ausgebildet, der zumindest eine Befestigungslage (17), die von dem an der Trägerwand (15) montierbaren Schaftteil (23) des Befestigungselements (13) durchsetzt ist, und eine Schutzlage (19) aufweist, die das Kopfteil (29) des Befestigungselements (13) überdeckt.
Patent DE-102015209351-A1 (DE)
Title: Längslenker
Inventor: SPIELMANN ROLF
IPC: B60G9/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Längslenker für eine Achsanordnung, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen Grundkörper, wobei der Grundkörper einen Anschlussbereich umfasst, und wobei der Anschlussbereich zur Anbindung an ein Achsrohr ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich eine nach außen gekrümmte Außenfläche aufweist, welche zur zumindest teilweisen Anordnung in dem Achsrohr ausgelegt ist.
Patent DE-102015210537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines geheimen Schlüssels
Inventor: GUILLAUME RENE
IPC: H04L9/08
Filed: 2015-06-09
Abstract: Verfahren (10) zum Erzeugen eines geheimen Schlüssels über einen einen ersten Kommunikationsknoten mit einem zweiten Kommunikationsknoten verbindenden reziproken Kommunikationskanal, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der erste Kommunikationsknoten gewinnt durch eine Messung (11) des Kommunikationskanales eine erste Stichprobe, – der erste Kommunikationsknoten nimmt eine Quantisierung (12) der ersten Stichprobe vor, – der erste Kommunikationsknoten führt über den Kommunikationskanal einen Abgleich (13) der quantisierten Stichprobe mit dem zweiten Kommunikationsknoten durch, – der erste Kommunikationsknoten gewinnt und quantisiert während des Abgleiches (13) durch eine zweite Messung (11) des Kommunikationskanales eine zweite Stichprobe und – die Kommunikationsknoten gewinnen den Schlüssel durch eine Geheimhaltungsverstärkung (16) aus den Stichproben.
Patent DE-102015211165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterleitung von Informationen, straßenseitige Verkehrseinrichtung und straßenseitiges Verkehrsinformations-System
Inventor: FONTANA DINO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Weiterleitung von Informationen in einem straßenseitigen Verkehrsinformations-System (1), mittels mindestens einer Zentraleinheit (2) und mehreren straßenseitigen Verkehrseinrichtungen (3, 4), wobei die Verkehrseinrichtungen (3, 4) jeweils mit einer Car2X-Schnittstelle (7) ausgebildet sind, wobei an Fahrzeuge (9) mit einer Car2X-Schnittstelle (10) Informationen der Zentraleinheit (2) für straßenseitige Verkehrseinrichtungen (4) übertragen werden, wobei die Fahrzeuge (9) beim Vorbeifahren die Informationen an die straßenseitigen Verkehrseinrichtungen (4) übertragen, eine straßenseitige Verkehrseinrichtung (3, 4) sowie ein straßenseitiges Verkehrsinformations-System (1).
Patent DE-102015211374-A1 (DE)
Title: Sensormodul mit einem kapazitiven Näherungssensor und einem flexiblen Träger
Inventor: PIRCHHEIM FLORIAN
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-06-19
Abstract: Ein Sensormodul (1), insbesondere zur berührungslosen Betätigung eines verstellbaren Fahrzeugteils, umfasst einen kapazitiven Näherungssensor (3) sowie ein Trägerelement (2) zur Montage an einem Fahrzeugteil (25). Der kapazitive Näherungssensor (3) umfasst wiederum eine Anzahl von elektrischen Funktionsteilen (5, 6), nämlich mindestens eine Elektronikeinheit (6) sowie mindestens eine damit elektrisch verbundene Sensorelektrode (5). Die Funktionsteile (5, 6) des kapazitiven Näherungssensors (3) sind dabei an dem Trägerelement (2) befestigt. Das Trägerelement (2) ist hinsichtlich seiner Form zumindest teilweise flexibel ausgeführt, so dass das Trägerelement (2) im Zuge seiner Montage an dem Fahrzeugteil (25) in eine durch eine bestimmte Einbaulage vorgegebene Form bringbar ist. Hierzu umfasst das Trägerelement mindestens ein flexibles Netz (10), insbesondere aus Kunststoff.
Patent DE-102015211594-A1 (DE)
Title: Aufdachklimaanlage für ein Straßenfahrzeug
Inventor: HIPP-KALTHOFF CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufdachklimaanlage (1) für ein Straßenfahrzeug (3), mit einer Verdampfereinheit (4), die in einem Gehäuse (5), das ein Gehäuseunterteil (6) und ein Gehäuseoberteil (7) aufweist, zumindest einen Verdampfer (8) aufweist, mit einem Rahmen (11) zur Befestigung der Aufdachklimaanlage (1) an einem Fahrzeugdach (2), der seitlich an der Verdampfereinheit (4) angeordnet ist, und mit einer Haube (12) zum Abdecken der Verdampfereinheit (4). Eine preiswerte Variantenbildung lässt sich erreichen, wenn der Rahmen (11) zum Anbau eines Zusatzrahmens (17) vorbereitet ist.
Patent DE-102015211803-A1 (DE)
Title: Beleuchtbares Dekorelement
Inventor: PETRAS TIMO
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beleuchtbares Dekorelement (10) für ein Fahrzeug, umfassend wenigstens eine Trägerschicht (12), die zumindest teilweise lichtleitende Eigenschaften aufweist und wenigstens eine Dekorschicht (14), die zumindest teilweise lichttransmissive Eigenschaften aufweist. Es ist vorgesehen, dass an einer der Dekorschicht (14) abgewandten Oberfläche (40) der Trägerschicht (12) zumindest abschnittsweise ein oder mehrere Mittel mit lichtbrechenden Eigenschaften angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil (52) mit dem beleuchtbaren Dekorelement (10) und ein Kraftfahrzeug (60) mit dem Fahrzeuginnenverkleidungsteil (52).
Patent DE-102015213277-A1 (DE)
Title: Exzenterhebel und Vorrichtung mit einem solchen
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Exzenterhebel (12) für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, der einen zweiarmigen, zwei zueinander beabstandete Seitenteile (31, 32) aufweisenden Hebelteil (8) und einen drehfest mit den Seitenteilen (31, 32) verbundenen Exzenterkörper aufweist, wobei der mit einer exzentrisch verlaufenden Kolbenbolzenbohrung ausgebildete Exzenterkörper über seine Außenmantelfläche in ein Pleuelauge eines Pleuels einsetzbar ist und über einen in die Kolbenbolzenbohrung einfügbaren Kolbenbolzen eine exzentrische Verbindung zwischen dem Pleuelauge und einem Arbeitskolben der Zylindereinheit herstellt. Die Seitenteile (31, 32) weisen an jedem Hebelarm (13, 14) zueinander fluchtende Durchbrüche (33, 34) auf, in die ein Bolzen einführbar ist. Um die Montage einer Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine zu vereinfachen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass wenigstens ein Seitenteil (31, 32) an wenigstens einem Ende benachbart zu dem jeweiligen Durchbruch (33, 34) eine sich in Richtung des Durchbruchs (33, 34) verengende Einführschräge (35, 36) aufweist, so dass der Bolzen in die Durchbrüche (33, 34) einklipsbar ist.
Patent DE-102015216095-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Systemzustandes eines elektronischen Messsystems
Inventor: KANDLER MARCUS
IPC: G01D18/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung eines Systemzustandes eines elektronischen Messsystems (3) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a) Beaufschlagen des elektronischen Messsystems (3) mit einem Wechselstrom oder einer Wechselspannung; b) Bestimmen eines ersten Messwertepaars ((XG1, YG1)) einer Messgröße des Messsystems; c) Ermitteln einer Gruppe von ersten Referenzwertepaaren ((XR1, YR1), (XR3, YR3), (XRn, YRn)) aus einer Hauptgruppe von Referenzwertepaaren ((XR1, YR1), ..., (XRN, YRN)) dadurch, dass die ersten Referenzwertepaare ((XR1, YR1), (XR3, YR3), (XRn, YRn)) mit dem ersten Messwertepaar ((XG1, YG1)) innerhalb eines definierten Grenzbereichs jeweils übereinstimmen; d) Erweitern des elektronischen Messsystems (3) mit einem definierten komplexen Widerstand (51, 52); e) Berechnen einer Gruppe von zweiten Referenzwertepaaren ((XVR1, YVR1), (XVR3, YVR3), (XVRn, YVRn)) aus den ersten Referenzwertepaaren ((XR1, YR1), (XR3, YR3), (XRn, YRn)) und dem Wert des definierten komplexen Widerstands (51, 52); f) Bestimmen eines zweiten Messwertepaars ((XG2, YG2)) der Messgröße des erweiterten Messsystems; g) Ermitteln eines finalen Referenzwertepaares ((XVR1, YVR1)) aus der Gruppe der zweiten Referenzwertepaare ((XVR1, YVR1), (XVR3, YVR3), (XVRn, YVRn)) dadurch, dass das finale Referenzwertepaar ((XVR1, YVR1)) aus der Gruppe der zweiten Referenzwertepaare ((XVR1, YVR1), (XVR3, YVR3), (XVRn, YVRn)) die größte Übereinstimmung mit dem zweiten Messwertepaar ((XG2, YG2)) aufweist; h) Bestimmen eines Systemzustands anhand des ersten Referenzwertepaars ((XR1, YR1)) aus dem das finale Referenzwertepaar ((XVR1, YVR1)) ermittelt wurde.
Patent DE-102015220772-A1 (DE)
Title: Computeranlage und Betriebsverfahren
Inventor: ZURASKI GERALD
IPC: G06F12/08
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Computeranlage sowie ein Betriebsverfahren einer Computeranlage. Eine Computeranlage der Erfindung beinhaltet einen Abrufblock (302), der so konfiguriert ist, dass er ein Anfangsziel und eine Weg-Vorhersage bereitstellt, die mit dem Anfangsziel verknüpft sind, um auf ein Abfrage-Target zuzugreifen; einen mit dem Abruf-Block gekoppelten Weg-Block (306), der so konfiguriert ist, dass er basierend auf der Weg-Vorhersage ein Weg-Abruf-Resultat ermittelt; einen mit dem Abrufblock gekoppelten Parallelschaltkreis (328), der so konfiguriert ist, dass er basierend auf dem Anfangsziel parallel und gleichzeitig mit dem Weg-Block ein Zugriffsziel ermittelt; sowie einen mit dem Weg-Block und dem Parallelschaltkreis gekoppelten Zugriffsblock (310), der so konfiguriert ist, dass er basierend auf dem Zugriffsziel und dem Weg-Abruf-Resultat auf das Abfrage-Target zugreift. Verwendung z. B. in Smartphones, Armaturenbrettern sowie Notebook-Computern.
Patent DE-102015225166-A1 (DE)
Title: Bogenförmig gebundene Ringdichtung und eine bogenförmig gebundene Ringdichtung enthaltendes Ringdichtungssystem
Inventor: HAYNES GEORGE PERRY
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-12-15
Abstract: Eine Ringdichtung für eine Welle enthält mehrere bogenförmige Ringsegmente, wobei jedes der mehreren Ringsegmente eine radial äußere Fläche, eine radial innere Fläche, eine erste axiale Seitenfläche, eine zweite axiale Seitenfläche, ein erstes Ende und ein zweites Ende enthält, eine die mehreren bogenförmigen Segmente in einer bogenförmig gebundenen Konfiguration haltende Feder und mindestens eine Umfangsrampe in der radial inneren Fläche jedes der mehreren Ringsegmente, die dazu konfiguriert ist, ein Luftkissen zu erzeugen, wenn sich eine Welle in der Ringdichtung dreht. Weiterhin ein Ringdichtungssystem, das die Ringdichtung und eine Welle enthält.
Patent DE-102015226538-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorschlagen von Musikstücken zum Abspielen innerhalb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KABATEK ULRICH DR
IPC: H05K11/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorschlagen von Musikstücken zum Abspielen innerhalb eines Kraftfahrzeuges (100), wobei die Reaktion eines in dem Kraftfahrzeug befindlichen Kraftfahrers (K) auf die im Kraftfahrzeug (100) abgespielten Musikstücke mittels einer Überwachungsvorrichtung (102, 105, 106, 107) überwacht wird und ein Musikstück ausgewählt und vorgeschlagen wird, bei der der Kraftfahrer (K) gewünschte Reaktionen insbesondere voraussichtlich zeigt.
Patent DE-102016000999-A1 (DE)
Title: Behandlung von Rheuma
Inventor: ISLAMAJ AVNI
IPC: A61P19/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Quark-Leinöl wird heutzutage als etwas Ungeheures dargestellt. Die Zubereitung verleiht vielen Kranken neue Kraft, neue Lebensimpulse, Gesundheitskraft und Gesundheitswillen[BU07]. Neu ist die Verwendung von Quark-Leinöl zur Behandlung von Axiale Spondylarthritis (Morbus Bechterew), Impingementsyndrom verursacht durch Arthrose und/oder Bursitis oder andere rheumatische Erkrankungen. Statistisch gesehen hat die Verwendung von Quark-Leinöl zur Behandlung von Axiale Spondylarthritis, Impingementsyndrom verursacht durch Arthrose und Bursitis beim Menschen eine Heilungsrate von 100%. Alles was man beachten muss, ist die regelmäßige Verwendung von Quark-Leinöl.
Patent DE-102016003233-A1 (DE)
Title: Sichtsystem für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: LANG WERNER
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Sichtsystem (1) für ein Fahrzeug (7) enthält eine Aufnahmeeinheit (2) zur Aufnahme eines Sichtbereichs (8) und eine Berechnungseinheit (3), die angepasst ist, aus den aufgenommenen Bilddaten darzustellende Bilddaten zu generieren und an eine Bildwiedergabeeinheit (4) zu liefern, wobei die darzustellenden Bilddaten den durch die Aufnahmeeinheit (2) aufgenommenen Sichtbereich (8) beinhalten, die Bildwiedergabeeinheit (4) zur für den Fahrer des Fahrzeugs (7) einsehbaren Darstellung der darzustellenden Bilddaten angepasst ist, und die Berechnungseinheit (3) angepasst ist, mindesten eine Trajektorie (10, 10') über einen zukünftigen Fahrverlauf des Fahrzeugs (7) in die auf der Bildwiedergabeeinheit (4) angezeigten darzustellenden Bilddaten einzublenden, wenn ein Lenkwinkel des Fahrzeugs (7) einen vorbestimmten Betrag aufweist.
Patent DE-102016005868-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung der Zahnradtragfähigkeit sowie Verfahren zur Untersuchung der Zahnradtragfähigkeit
Inventor: KONOWALCZYK PHILIP
IPC: G01N3/08
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Vorrichtung zur Untersuchung der Zahnradtragfähigkeit hat mindestens eine Aufnahme für den Prüfling. Sie weist wenigstens einen Primär- und wenigstens einen Sekundäraktor auf. Der Prüfling ist ein Zahn des Zahnrades. Der Primäraktor hat wenigstens ein Primärdruckelement und der Sekundäraktor wenigstens ein Sekundärdruckelement. Beide Druckelemente werden mittels der Aktoren gegen dieselbe Zahnflanke des Zahnes gedrückt. Bei dem Verfahren zur Untersuchung der Zahnradtragfähigkeit wird an dieselbe Zahnflanke eines Zahns des Zahnrades ein Primär- und ein Sekundärdruckelement mit Abstand voneinander unter Druck angelegt, wobei abwechselnd die Druckelemente mit Druck für eine Zeit an die Zahnflanke angelegt werden.
Patent DE-102016008008-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BÄR BERND
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (3), insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug (1) in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität. Das Schließsystem (3) umfasst eine wenigstens zwei Zustände besitzende, als Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung (4), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildete zweite Einrichtung (5). Die beiden Einrichtungen (4, 5) besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger für insbesondere elektromagnetische Signale (7). Insbesondere handelt es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5), so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist. Am und/oder im Kraftfahrzeug (1) sind Aktivitäten durchführbar, die eine Störung des Betriebs des Schließsystems (3) bewirken können. Während des bestimmungsgemäßen Betriebs des Schließsystems (3) wird die die Störung verursachende Aktivität unterbrochen.
Patent DE-102016012047-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für einen elektrisch betreibbaren Kraftwagen und Verfahren zum Betreiben einer Ladevorrichtung
Inventor: HAEFNER JOCHEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (10) für einen elektrisch betreibbaren Kraftwagen (100), mit einer Steckdoseneinheit (20) und mit einer Steckereinheit (30), welche zum Versorgen des Kraftwagens (100) mit Energie zwischen einer Ladestellung (32), in welcher die Steckereinheit (30) und die Steckdoseneinheit (20) energieübertragend gekoppelt sind und einer Losstellung (34), in welcher die Steckereinheit (30) und die Steckdoseneinheit (20) entkoppelt sind, relativ zu der Steckdoseneinheit (20) bewegbar ist, wobei die Steckereinheit (30) einen ersten Aktuator (36) aufweist, mittels welchem die Steckereinheit (30) zwischen der Ladestellung (32) und der Losstellung (34) bewegbar ist.
Patent DE-102016012082-A1 (DE)
Title: Stromerzeugungsvorrichtung
Inventor: SCHWETZLER ANDREAS
IPC: F03G7/08
Filed: 2016-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromerzeugungsvorrichtung (S) für ein Fahrzeug. Erfindungsgemäß umfasst die Stromerzeugungsvorrichtung (S) eine Felge (1), welche mit einem Reifen (2) ein Fahrzeugrad (F) bildet, wobei die Felge (1) in einem Befüllungsraum (B) des Fahrzeugrades (F) eine Anzahl von Öffnungen (A) aufweist, die mit einer Membran (3) mit einem Kolben (4) aus einem magnetischen Material abgedichtet sind, wobei die Membran (3) zwischen der Felge (1) und einer Induktionsspule (6), in welcher der Kolben (4) in Abhängigkeit von Schwankungen eines Reifeninnendruckes bewegbar ist, angeordnet ist.
Patent DE-102016012291-A1 (DE)
Title: Mobile Kommunikationseinrichtung
Inventor: SOJKA RALF
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Kommunikationseinrichtung mit in einem Gehäuse angeordneter Sendeeinrichtung zur drahtlosen Befehlsabgabe an eine Antriebseinrichtung zur Automatisation von Toren oder Türen über eine Antenne, wobei die Kommunikationseinrichtung ein Gehäuse mit einer oberen, mineralischen oder aus Kunststoff bestehenden, geraden Abdeckung aufweist, die unterseitig mit einem Funktionselement, auf dem die Struktur der Antenne angeordnet ist, verbunden ist, wobei das Funktionselement aus einem thermoplastischen Material besteht, das mindestens in dem Bereich der Antenne mit einer laseraktivierbaren Metallverbindung dotiert ist, und dass die Abdeckung durch Tasten unterbrochen wird, die mit auf oder an dem Funktionselement angeordneten Wippen bei einer Druckbeaufschlagung zusammenwirken.
Patent DE-102016101662-A1 (DE)
Title: Strömungsleitung
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F15D1/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Strömungsleitung für eine Pumpvorrichtung (1a) eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Strömungseingang (3a; 3b; 3c; 3d), zumindest einem Strömungsausgang (4a) und einem Verbindungsabschnitt (5a; 5b; 5c; 5d), der den Strömungseingang (3a; 3b; 3c; 3d) und den Strömungsausgang (4a) miteinander verbindet. Es wird vorgeschlagen, dass der Verbindungsabschnitt (5a; 5b; 5c; 5d) zumindest ein Dämpferelement (6a, 7a, 8a; 6b, 7b; 6c, 7c; 6d, 6d‘, 7d, 7d‘, 8d) aufweist, das dazu vorgesehen ist, einen Strömungswiderstand zu erhöhen.
Patent DE-102016102980-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: TSUCHIDA YASUTAKA
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-02-19
Abstract: In dem Verlaufs eines Anlassens und Startens einer Maschine durch einen Motor wird, bis eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, d. h. bis eine Drehzahl Ne der Maschine gleich wie oder höher als eine vorbestimmte Drehzahl Nstmg ist und ein Kurbelwinkel θcr der Maschine in einem vorbestimmten Bereich von θst1 bis θst2 ist, der Motor gesteuert, um das Drehmoment des Motors von einem Wert 0 auf ein positives spezifiziertes Drehmoment Tst1 zu erhöhen und das Drehmoment des Motors bei dem spezifizierten Drehmoment Tst1 durch einen Ratenprozess unter Verwendung eines Ratenwerts ΔTst1 beizubehalten (S200 bis S240). Wenn die vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, wird der Ratenwert ΔTst2 eingestellt, um sich mit einem Anstieg in einer Erfüllungszeitdrehzahl Neset zu erhöhen, die eine Drehzahl Ne der Maschine bei einer Erfüllung der vorbestimmten Bedingung bezeichnet (S250). Der Motor wird dann gesteuert, um das Drehmoment des Motors von dem spezifizierten Drehmoment Tst1 durch einen Ratenprozess unter Verwendung eines Ratenwerts ΔTst2 zu verringern (S260 bis S300).