baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005060-U1 (DE)
Title: Wohnmobil dreiteiliges - ganze Breite- Tisch Konzept
IPC: B60P3/36
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Esstisch Konstruktion für Wohnmobil dadurch gekennzeichnet, dass:
 es aus aus 2 Seitentischplatten (5, 6) besteht und 1 Mitteltischplatte (7) besteht, die insgesamt eine durchgehende Fläche von einer Seitenwand zu der Anderen bilden, und
 es aus den Seitentischplatten (5, 6) besteht die an den beiden Seitenwänden (8, 9) befestigt oder gestützt sind, und
 aus einer Mitteltischplatte (7) besteht der klappbar oder abnehmbar ist um den Durchgang zwischen den Sitzreihen zu ermöglichen. und
 es aus aus 2 Seitentischplatten (5, 6) besteht und 1 Mitteltischplatte (7) besteht, die insgesamt eine durchgehende Fläche von einer Seitenwand (8)zu der anderen (9) bilden, wobei jede von den 3 Tischplatten (5, 6, 7) jeweils mehrgliedrig aufgebaut werden kann, so dass faktisch noch mehr als 3 einzelne Tischplatten oder Tischplatten Komponente die Gesamtkonstruktion ausmachen.
Patent DE-202019005159-U1 (DE)
Title: Beach-Tischtennis
IPC: A63B67/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Das neuartige Tischtennisspiel ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer runden Platte besteht, die ihrem Umfang entsprechend mit einem Gitter (Netz) - in der Regel höhenidentisch mit einem normalen Tischtennisnetz - umgeben ist. Das Spielfeld mit seinem Netz steht auf Beinen, die In Hülsen, die am Rand des Spielfeldes bzw. Netzes angebracht sind, eingesteckt werden.
Patent DE-202019106097-U1 (DE)
Title: Sohle geeignet für den Einsatz in einem Sicherheitsschuh
IPC: A43B13/24
Filed: 2019-11-04
Abstract: Sohle geeignet für den Einsatz in einem Sicherheitsschuh, wobei die Sohle (10)
 einen Zehen-, Mittelfuß- und Fersenabschnitt sowie
 ein erstes Sohlenelement (12), das einen Zehen-, Mittelfuß- und Fersenabschnitt aufweist, und ein zweites Sohlenelement (14), das zumindest einen Fersenabschnitt aufweist, umfasst,
 wobei das erste Sohlenelement (12) eine durchtrittsichere Sohle ist, die lagenartig oberhalb des zweiten Sohlenelements (14) angeordnet ist und zumindest abschnittsweise mit dem zweiten Sohlenelement (14) verbunden ist,
 wobei das zweite Sohlenelement (14) eine Aussparung (24) aufweist, in der ein Dämpfungselement (26) angeordnet ist.
Patent DE-202020000380-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Vorderlicht eines Zweirades oder Dreirades
IPC: B62J6/02
Filed: 2020-01-30
Abstract: Batteriebetriebenes Vorderlicht eines Zweirades oder Dreirades, dadurch gekennzeichnet, dass es mir einer Einrichtung ausgestattet ist, die feststellen kann, ob das Zweirad bzw. Dreirad sich im Laufe einer im Voraus gegebenen Zeitspanne nicht im Fortbewegung befand, und im Falle einer solchen Feststellung das Vorderlicht ausschaltet.
Patent DE-202020004317-U1 (DE)
Title: Holzrahmen- Schneeschuhe mit Seilbespannung und Riemenbindung in einfacher Bauweise, auch geeignet, um als Bausatz vermarktet zu werden
IPC: A63C13/00
Filed: 2020-10-13
Abstract: Holzrahmen- Schneeschuhe mit Seilbespannung und Riemenbindung in einfacher Bauweise, auch geeignet um als Bausatz vermarktet zu werden, bei welchen der Holzrahmen dadurch gekennzeichnet ist, dass zwei Holzlatten für die die beiden U-förmigen Spangen (1) und (2) des Holzrahmens in Holz- industrieller Weise als Paar in einem Arbeitsschritt um eine Form gebogen werden um anschließend, passend abgelängt und montiert, aus der Draufsicht gesehen die Umriss-Form des Holzrahmens bzw. des späteren Schneeschuhs abzubilden und sich aus der Seitenansicht gesehen eine Ski-Schaufel-artige Formgebung für den vorderen, breiteren Teil des Schneeschuhs ergibt.
Patent DE-202020004697-U1 (DE)
Title: Kühlung für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02B75/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Gegengewicht (7) für eine Kurbelwelle (2) eines zu kühlenden Verbrennungsmotors,
 bei der der Verbrennungsmotor ein Kurbelgehäuse (5), eine Ölwanne (1) zum Sammeln von Schmieröl und eine Kurbelwelle (2) mit mindestens einem Zylinder (4) umfasst,
 wobei die Kurbelwelle (2) im Kurbelgehäuse (5) gelagert ist,
 wobei die Kurbelwelle (2) mit einer Pleuelstange (11) schwenkbar verbunden ist,
 wobei die Pleuelstange (11) mit mindestens einem Kolben (3) schwenkbar verbunden ist, wobei das Gegengewicht (7) auf der Kurbelwelle (2) angebracht ist,
 wobei das Gegengewicht (7) zumindest teilweise in das Öl der Ölwanne (1) eingetaucht ist, wobei der Kolben (3) innerhalb des Zylinders (4) linear bewegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gegengewicht (7) mindestens einen Schaufel (8, 9, 10) zur Mitnahme und zum Spritzen des Öls von der Ölwanne (1) auf die Komponenten des Verbrennungsmotors umfasst.
Patent DE-202020105328-U1 (DE)
Title: Vierkanalpipette, die mit einem Auswurfmechanismus für die Pipettenspitze ausgestattet ist
IPC: B01L3/02
Filed: 2020-09-17
Abstract: Vierkanalpipette, umfassend einen Pipettenkörper und einem Vierkanalpipettenkopf, der mit dem Pipettenkörper verbunden ist, wobei der Pipettenkörper einen oberen Körperabschnitt und einen unteren Körperabschnitt aufweist, wobei in dem oberen Körperabschnitt ein Abgabedruckknopf und eine Saug- und Verdrängeranordnung vorgesehen ist, wobei der untere Körperabschnitt mit einem vier Anschlüsse aufweisenden Vierkanalkopf verbunden ist, wobei die Anschlüsse so verteilt sind, dass sie einen quadratischen Umriss definieren, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Abschnitt (2') des Körpers (2) ein Durchgangskanal (7) vorgesehen ist, der sich in einen Sitz (8) für den Druckknopf (9) erstreckt, wobei innerhalb des Durchgangskanals (8) eine Welle (10) beweglich positioniert ist, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei die Welle (10) an ihrem ersten Ende mit einem Druckknopf (9) in Eingriff steht, während an ihrem zweiten Ende die Welle (10) mit einer Platte (11) versehen ist, wobei innerhalb des Sitzes (8) für den Druckknopf (9) unterhalb des Druckknopfes (9) eine Druckfeder (12) angeordnet ist, wobei die Platte (11) Öffnungen aufweist, die mit vier Flanschen (13) versehen sind, die die Form der in dem Kopf angeordneten Anschlüsse (5) wiedergeben, wobei die Platte (11) durch die mit vier Flanschen (13) versehenen Öffnungen beweglich auf den Anschlüssen (5) des Kopfes angeordnet ist.
Patent DE-202021000222-U1 (DE)
Title: Software-Applikation zur Teilnahme an politischen Wahlen
IPC: G07C13/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Software-Applikation zur Teilnahme an politischen Wahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wahlstimme digital abgegeben wird.
Patent DE-202021000888-U1 (DE)
Title: Schmaler Langstreckenjet mit drei Gängen
IPC: B64D11/00
Filed: 2021-03-27
Abstract: Aufteilung für einen schmalen (narrowbody, unter 4 m Durchmesser) Langstreckenjet mit drei Gängen mit folgenden Bestandteilen:
 - Zwei Etagen mit einer Zwischendecke
 - Oben vier Sitzen pro Reihe mit zwei Gängen, Sitz / Gang / Zweisitzer / Gang / Sitz
 - Unten zwei bis drei Sitzen pro Reihe links und rechts des Gangs
 - Einer Anhebung in der Zwischendecke unter den beiden mittleren Sitzen des Oberdecks, um Kopffreiheit für den Gang der unteren Etage zu schaffen (Verschränkung)
 - An den Türen und Notausgängen jeweils einer Treppenanlage, die für Evakuierungen die Türen und Notausgänge auf halber Höhe des Rumpfs links und rechts mit den Gängen der beiden Etagen verbindet.
 - Weiteren Treppen, die den unteren Mittelgang mit dem oberen Gang auf der Ausgangsseite verbinden, für das Ein-und Aussteigen
 - WC und Küchenanlagen mit voller Stehhöhe an den Enden des Flugzeugs oben und an Gangenden unten
Patent DE-202021001323-U1 (DE)
Title: WC-Bürstenhalter mit Entwässerungsanschluss (inkl. Geruchsverschluss und Spülwasseranschluss)
IPC: E03C1/28
Filed: 2021-04-12
Abstract: WC-Bürstenhalter mit Entwässerungsanschluss.
Patent DE-202021003506-U1 (DE)
Title: Okular zur Visualisierung des für den Menschen unsichtbaren UV-Lichtes
IPC: G02B5/20
Filed: 2021-11-16
Abstract: Ein Okular zur Anwendung in astronomischen Fernrohren, Beobachtungsfernrohren, oder Doppelfernrohren, um eine vergrößerte Abbildung für das menschliche Auge zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass eintreffendes ultraviolettes Licht zunächst durch einen Passfilter 1 durchgelassen wird, während der sichtbare Teil des Lichtes nahezu, oder völlig blockiert wird. Das ultraviolette Licht trifft anschließend im, durch das vorgelagerte optische System erzeugten Brennpunkt, auf einen durch ultraviolettes Licht zur Fluoreszenz erregbaren Stoff 2, welcher Licht im für Menschen sichtbaren Wellenlängenbereich emittiert. Dieser Stoff ist auf eine lichtdurchlässige Folie 3 oder ein Glas 3 aufgebracht. Das erzeugte Bild wird anschließend durch eine mikroskopische Optik 4 vergrößert.
Patent DE-202021100619-U1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe
IPC: B62M6/90
Filed: 2021-02-09
Abstract: Batteriebaugruppe, umfassend:- eine Batterieeinheit, die eine Batterie, einen ersten Rastabschnitt und einen zweiten Rastabschnitt umfasst, wobei sich der erste Rastabschnitt und der zweite Rastabschnitt an einem Ende der Batterie befinden und sich der zweite Rastabschnitt entlang einer Endfläche des Endes drehen kann, und- eine Batteriehalterung, an der die Batterieeinheit abnehmbar angeordnet ist und die ein Sperrteil umfasst, das wahlweise mit dem ersten Rastabschnitt oder dem zweiten Rastabschnitt verrastet, um die Batterieeinheit in einer ersten Stellung oder einer zweiten Stellung zu positionieren,wobei sich die Batterieeinheit dann, wenn sich das Sperrteil und der erste Rastabschnitt in einer Entriegelungsrichtung relativ zueinander bewegen, um die Verrastung aufzuheben, in einer Abtrennrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung, in der das Sperrteil mit dem zweiten Rastabschnitt verrastet, bewegt und eine Drehung des zweiten Rastabschnitts entlang der Endfläche erlaubt, um seine Verrastung mit dem Sperrteil aufzuheben, so dass sich die Batterieeinheit nochmals in der Abtrennrichtung bewegt, um sich von der Batteriehalterung abzutrennen.
Patent DE-202021103804-U1 (DE)
Title: Turbomaschinenschaufel für eine Strömungsmaschine, Impulskörpermodul, Set und Turbomaschine
IPC: F01D5/14
Filed: 2021-07-15
Abstract: Turbomaschinenschaufel (100) für eine Strömungsmaschine, insbesondere für eine Gasturbine, umfassend eine Schaufelkavität (101) zur Aufnahme eines Impulskörpermoduls (200), wobei die Schaufelkavität (101) wenigstens eine Rippe (115) aufweist, die als Verstärkungsrippe gegen ein Verdrehen oder gegen ein Herausfallen des Impulskörpermoduls (200) in einer Einbauposition in der Schaufelkavität (101) ausgebildet ist.
Patent DE-202021104824-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
IPC: A01B73/04
Filed: 2021-09-08
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10), insbesondere Sä- und/oder Bodenbearbeitungsmaschine, welche dazu eingerichtet ist, eine landwirtschaftliche Nutzfläche zu bearbeiten und/oder granuläres Material, insbesondere Saatgut und/oder Dünger, auszubringen, mit zumindest einem Zentralrahmen (20) und zumindest zwei um jeweils eine, insbesondere zur Fahrtrichtung korrespondierende, horizontale Schwenkachse (210A, 210B) schwenkbare Seitenrahmen (21A, 21B), welche seitlich am Zentralrahmen (20) angeordnet sind, und mit zumindest einer Verstellvorrichtung, welche den Seitenrahmen (21A, 21B) und/oder dem Zentralrahmen (20) zugeordnet ist, und welche dazu eingerichtet ist, wenigstens einen der Seitenrahmen (21A, 21B) gegenüber dem Zentralrahmen (20), insbesondere zwischen einer zusammengeklappten Transport- und einer ausgeklappten Arbeitsstellung, zu verschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung zumindest eine zwischen den Seitenrahmen (21A, 21B) angeordnete, vorzugsweise die Seitenrahmen (21A, 21B) verbindende, erste Stell- und/oder Hebeeinrichtung (30) und zumindest eine zwischen einem der Seitenrahmen (21A, 21B) und dem Zentralrahmen (20) angeordnete, vorzugsweise den Seitenrahmen (21A, 21B) mit dem Zentralrahmen (20) verbindende, zweite Stell- und/oder Hebeeinrichtung (40) aufweist.
Patent DE-202022001060-U1 (DE)
Title: In einem Rucksack befestigte zusammenklappbare Trinkvorrichtung
IPC: A45F3/16
Filed: 2022-05-03
Abstract: Eine im Rucksack transportierbare/ zusammenklappbare Trinkvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenplatte (2) zum Einführen des Trinkgestells fest im Rucksack (1) montiert/verschraubt wird, siehe Figur 1 und Figur 3.
Patent DE-202022002550-U1 (DE)
Title: Kofferraum-Hunde-Trenngitter, passgenau für Tesla Model Y 5-Sitzer mit der Möglichkeit der Nutzung des unteren Kofferraum-Staufachs, bei 90° geklapptem Zustand der Bereitstellung eines getrennten Bereichs von erwa 1/4 des Kofferraums für besondere Ladung, des Umklappens der Rücksitzbank zu 2/3 und des Verstellens der Komfort-Position der Rücksitzbank
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-11-29
Abstract: Kofferraum-Hunde-Trenngitter, passgenau für Tesla Model Y 5-Sitzer mit der Möglichkeit der Nutzung des unteren Kofferraum-Staufachs, bei 90° geklapptem Zustand der Bereitstellung eines getrennten Bereichs von etwa 1/4 des Kofferraums für besondere Ladung, des Umklappens der Rücksitzbank zu 2/3 und des Verstellens der Komfort-Position der Rücksitzbank dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem, am Einlegeboden (10) mit Hilfe von drei Einschraubhülsen (5) und an der Kopfstütze über eine, an einem seitlichen Schutzbügel (6) angebrachte, verstellbare Anschlagplatte (7), fixiertem Flügel (2) und einem, über Scharniere (3) verbundenem, um über 90 Grad schwingbarem Flügel (1) besteht, der über eine Feststellschraube mit Handrad (4) und in den Einlegeböden (9) (10) befindlichen Einschraubhülsen (5) fixiert werden kann.
Patent DE-202022100212-U1 (DE)
Title: Rohranschluss mit einer Klemmstruktur
IPC: F16L47/24
Filed: 2022-01-14
Abstract: Rohranschluss mit einer Klemmstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass er einen rohrförmigen Anschlusskörper (1) umfasst, auf dessen Außenringwand eine Klemmhülse (2) aufgeschoben ist, an die ein Hülsenkörper (4) angeschlossen ist, wobei zwischen dem Hülsenkörper (4) und dem Anschlusskörper (1) ein ringförmiger Hohlraum (3) ausgebildet ist, und wobei an der Seitenwand der Klemmhülse (2) eine mit dem ringförmigen Hohlraum (3) verbundene Öffnung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202022105132-U1 (DE)
Title: Einbausteckdose zur elektrischen Verbindung zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Anhänger
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-09-12
Abstract: Einbausteckdose zur elektrischen Verbindung zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Anhänger
 mit einem Dosengehäuse (4), in dem eine Einstecköffnung (2) zum Einstecken eines Steckers und eine Anschlussöffnung (6) zum Anschließen elektrischer Leitungen (7) an die Einbausteckdose (1) ausgebildet sind,
 mit einem einteilig mit dem Dosengehäuse (4) verbundenen Kontaktträger (21), der von der Einstecköffnung (2) und von der Anschlussöffnung (6) her zugänglich angeordnet ist und in dem mehrere Kontaktaufnahmeöffnungen (22) zur abdichtenden Aufnahme von elektrischen Steckdosenkontakten (23) ausgebildet sind zur elektrischen Verbindung mit elektrischen Steckerkontakten beim Einstecken des Steckers in die Einstecköffnung (2), wobei die Kontaktaufnahmeöffnungen (22) als sich entlang einer Längsachse (24) in Einsteckrichtung des Steckers erstreckende Durchgangsöffnungen durch den Kontaktträger (21) ausbildet sind, und
 mit einer Anschlusskappe (8), welche außen an der Anschlussöffnung (6) festlegbar ist und eine Seitenwand (9) sowie eine zur Seitenwand senkrecht gerichtete Rückwand (10) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Höhe der Kontaktaufnahmeöffnungen (22) in Richtung der Längsachse (24) mindestens der Hälfte der Höhe (34) des Dosengehäuses (4) in Richtung der Längsachse (24) entspricht.
Patent DE-202023000073-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Teigwaren, insbesondere von Spätzle, aus einer Teigmasse
IPC: A21C11/22
Filed: 2023-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Teigwaren, insbesondere von Spätzle, aus einer Teigmasse, wobei die Vorrichtung (1) einen Aufnahmebehälter (10) für die Teigmasse aufweist, welcher mindestens eine Austrittsöffnung (12) besitzt, durch welche ein Teigstrang aus dem Aufnahmebehälter (10) austretbar ist, und wobei im Aufnahmebehälter (10) mindestens eine Walze (20) rotierbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Walze (20) einen Grundkörper (22) mit einer strukturierten Mantelfläche (21) aufweist.
Patent DE-202023101158-U1 (DE)
Title: Bestandsmessvorrichtung für Kohlegangartkübelwagen
IPC: B61D3/00
Filed: 2023-03-10
Abstract: Bestandsmessvorrichtung für Kohlegangartkübelwagen, die ein Druckerfassungsgerät (5), eine Luftkammer (7) und einen Rückstellungsüberwachungssensor (3) umfasst, wobei die beiden Seiten des Druckerfassungsgerät mit Senkrechtsplatten (9) versehen sind, wobei an der Senkrechtplatte auf einer Seite der Rückstellungsüberwachungssensor befestigt ist, und an dem Druckerfassungsgerät die Luftkammer befestigt ist, wobei die beiden Seiten der Luftkammer mit mehreren gleichmäßig verteilten Luftdüsen (8) versehen sind, und wobei die Luftkammer mit einem Luftrohr (6) verbunden ist.
Patent DE-202023102283-U1 (DE)
Title: Untersuchungsliege mit integrierter Magnetresonanz(MR)-Spule, Ergänzungsspule, Spulensystem und Magnetresonanzanlage
IPC: A61B5/055
Filed: 2023-04-27
Abstract: Untersuchungsliege mit MR-Spule umfassend mehrere in die Untersuchungsliege integrierte Spulenmodule, welche unabhängig voneinander angesteuert werden können.
Patent DE-202023105097-U1 (DE)
Title: Bewegliche Doppeltürkonstruktion für Duschkabine zur Reinigungsfreundlichkeit
IPC: E05D15/06
Filed: 2023-09-05
Abstract: Eine bewegliche Doppeltürkonstruktion für Duschkabine zur Reinigungsfreundlichkeit, die einen Türrahmen (1), eine erste bewegliche Tür (2), eine zweite bewegliche Tür (3), eine obere Schiene (4), die an der Oberseite des Türrahmens (1) angebracht ist und an der die erste bewegliche Tür (2) und die zweite bewegliche Tür (3) jeweils mittels Laufrollen (6) aufgehängt sind, und einen Führungsblock (5) umfasst, der in der Mitte am Boden des Türrahmens (1) angebracht ist und der nebeneinander mit einer ersten Führungsnut (50a), in der der Boden der ersten beweglichen Tür (2) eingesetzt ist, und einer zweiten Führungsnut (50b), in der der Boden der zweiten beweglichen Tür (3) eingesetzt ist, versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsblock (5) eine Bodenplatte (51), einen Außenvorsprung (52), einen Mittelvorsprung (53) und einen Innenvorsprung (54) umfasst, wobei der Außenvorsprung (52) und der Mittelvorsprung (53) von der Bodenplatte (51) vorstehen und zwischen dem Außenvorsprung (52) und dem Mittelvorsprung (53) eine erste Führungsnut (50a) gebildet ist, wobei der Innenvorsprung (54) an der Bodenplatte (51) angelenkt ist und zwischen dem Innenvorsprung (54) und dem Mittelvorsprung (53) eine zweite Führungsnut (50b) gebildet ist, wobei an dem Innenvorsprung (54) eine Verriegelungsvorrichtung (7) angebracht ist, so dass der Innenvorsprung (54) im verriegelten Zustand nicht um die Bodenplatte (51) herum drehen kann, und beim Öffnen der Verriegelungsvorrichtung (7) der Innenvorsprung (54) um die Bodenplatte (51) herum gegen den Uhrzeigersinn gedreht und geöffnet wird, die zweite bewegliche Tür (3) um die Schiene (4) über einen Winkel drehen kann, sodass der Abstand zwischen der ersten beweglichen Tür (2) und der zweiten beweglichen Tür (3) vergrößert ist, sodass sie leicht zu reinigen ist.
Patent DE-212017000067-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung, umfassend:
 eine LED-Licht emittierende Vorrichtung;
 einen Kühlkörper, verbunden mit der LED-Licht emittierenden Vorrichtung; und
 ein lichtsammelndes Element konfiguriert, um eine Lichtverteilung der LED-Licht emittierenden Vorrichtung in einen Bereich, der kleiner ist als der der Lichtverteilung der LED-Licht emittierenden Vorrichtung, zu steuern,
 wobei der Kühlkörper umfasst:
 eine Bodenplatte; und
 eine Mehrzahl von säulenförmigen oder flachen plattenförmigen wärmeleitenden Elementen verbunden mit der Bodenplatte an einem der Enden davon;
 wobei die LED-Licht emittierende Vorrichtung sich in einem zentralen Bereich der Bodenplatte befindet, und
 wobei, wenn angenommen, dass eine maximale Dicke des zentralen Bereichs auf der Bodenplatte tc ist und eine minimale Dicke eines äußeren Umfangsbereichs der Bodenplatte te ist, tc/te ≥1,2 erfüllt ist.
Patent DE-212019000284-U1 (DE)
Title: Portalfräsmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Portalfräsmaschine (10), die mit Folgendem versehen ist:
 - einem Paar Ständer (14, 16), die in einer Querrichtung (Y) voneinander beabstandet sind, wobei jeder Ständer (14, 16) eine vorherrschende Erstreckung entlang einer jeweiligen Vertikalrichtung (W1, W2) aufweist; und
 - einem Querbalken (20), der sich, gestützt von den Ständern (14, 16), entlang der Querrichtung (Y) erstreckt, wobei der Querbalken (20) dazu ausgeführt ist, einem Werkzeughalterkopf verschiebbar zu stützen;
 - Vertikalbewegungsmittel (30), die mit dem Querbalken (20) in Eingriff stehen, um dessen translatorische Bewegung entlang der Vertikalrichtung (W1, W2) anzutreiben;
 - wobei, für jeden Ständer (14, 16), die Vertikalbewegungsmittel (30) eine Spindel (34) umfassen, die von dem Ständer (14, 16) gestützt wird und sich entlang einer vertikalen Spindelachse (Q) parallel zu der Vertikalrichtung (W1, W2) zwischen einem oberen Ende (36) und einem unteren Ende (38) erstreckt und mit dem Querbalken (20) in Wirkeingriff steht; und
 - wobei, für jeden Ständer (14, 16), die Vertikalbewegungsmittel (30) einen oberen Elektromotor (40), der direkt oder indirekt mit der Spindel (34) in Eingriff steht, am oberen Ende (36) und einen unteren Elektromotor (42), der direkt oder indirekt mit der Spindel (34) in Eingriff steht, am unteren Ende (38) umfassen.
Patent AT-2961-U2 (AT)
Title: Speichereinspritzeinrichtung
Inventor: DERSCHMIDT OTFRIED DIPL ING
IPC: F02M63/02
Filed: 1998-07-02
Abstract: Bei einer Speichereinspritzeinrichtung mit zumindest einem direkt in einen Brennraum (2) einer Brennkraftmaschine mündenden Einspritzinjektor (3) pro Zylinder, welcher über eine Einspritzleitung (1) mit einer Kraftstoffverteilerleiste (CR) verbunden ist, ist zur Realisierung eines zweiten Druckniveaus vorgesehen, daß in jeder Einspritzleitung (1) ein von einem Steuergerät (S`2) mit Steuersignalen beaufschlagbares Schaltventil (4) und zwischen dem Schaltventil (4) und dem Einspritzinjektor (3) ein Druckhalteventil (5) angeordnet ist, welches bei geschlossenem Schaltventil (4) einen am Einspritzinjektor (3) anliegenden Restdruck hält.
Patent AT-8246-U2 (AT)
Title: Verbindung einer ankerstange mit einem bohrgerät
IPC: E21D20/00
Filed: 2004-12-22
Abstract: Eine Ankerstange (6) für Gebirgsanker (Selbstbohrinjektionsanker) besitzt ein Aussengewinde (9) zum Verbinden der Ankerstange (6) mit einem Bohrgerät (1) über eine Übergangsmuffe (5). Das in die Übergangsmuffe (5) eingeschraubte Ende der Ankerstange (6) weist einen Abschnitt (12) mit gegenüber dem Aussendurchmesser der Ankerstange (6) kleinerem Durchmesser auf. Der Abschnitt (12) der Ankerstange (6) mit verjüngtem Durchmesser weist an seinem freien Ende eine Fase (11) auf. Dadurch liegt zwischen der Innenfläche der Übergangsmuffe (5) und dem Ende der Ankerstange (6) mit verjüngtem Durchmesser ein Freiraum (23) vor, der verhindert, dass die Ankerstange (6), auch wenn ihr Ende während der Bohrarbeit plastisch verformt wird, in der Übergangsmuffe (5) klemmt, so dass die Ankerstange (6) ohne erhöhten Kraftaufwand aus der Übergangsmuffe (5) herausgeschraubt werden kann.