baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215366-A1 (DE)
Title: Instandsetzungsverfahren für CFK-Hohlprofile
Inventor: SUTTER NATHANAEL
IPC: F16S3/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kunststoffreparaturprofil zur Verwendung bei der Instandsetzung von Hohlprofilkonstruktionen, vorzugsweise mit einem Injektionsklebeverfahren, wobei an einem endseitigen Montageabschnitt des Reparaturprofils wenigstens zwei nebeneinander angeordnete, expandierbare Dichtungen vorgesehen sind, die um den Außenmantel des Kunststoffprofils herum angebracht sind.
Patent DE-102014217378-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Magnetgehäuse
Inventor: GOETHEM JAN VAN
IPC: H02K15/03
Filed: 2014-09-01
Abstract: Elektrische Maschine (10) mit einem Magnetgehäuse (12) – das vorzugsweise ein Außenläufer (120) oder ein Polgehäuse ist –, wobei in dem Magnetgehäuse (12) wenigstens ein Permanentmagnet (14) angeordnet ist, der durch einen Klebstoff (22) an einer Innenumfangswand (18) des Magnetgehäuses (12) befestigt ist, wobei der Permanentmagnet (14) auf seiner der Innenumfangswand (18) zugewandten Magnetaußenseite (20) Klebstoff (22) aufnehmende Rillen (16) aufweist.
Patent DE-102014218766-A1 (DE)
Title: Welle, Getriebe sowie Verfahren zur Herstellung einer Welle
Inventor: LÖWE DANIEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Welle für ein Fahrzeuggetriebe umfassend ein Außenteil aus Metall mit einer Durchgangsöffnung in Längsrichtung und wenigstens einem Querkanal, der die Durchgangsöffnung mit dem Außenraum der Welle verbindet, wobei in die Durchgangsöffnung wenigstens abschnittsweise ein Innenteil aus Kunststoff eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung wenigstens zwei verschiedene Durchmesser aufweist.
Patent DE-102014219543-A1 (DE)
Title: Herstellen eines Schlickers und Bauteil aus dem Schlicker
Inventor: BÖDINGER Hermann
IPC: C04B26/30
Filed: 2014-09-26
Abstract: Ein Verfahren (S1, S1a, S1b, S1c) dient zum Herstellen eines Schlickers, wobei mindestens ein anorganischer Bestandteil mit mindestens einem Binder vermischt wird und der Binder mindestens ein Epoxidharz und mindestens ein Silikoncopolymerisat aufweist. Ein Bauteil ist mittels eines Schlickers hergestellt worden, welcher Schlicker mittels des Verfahrens (S1, S1a, S1b, S1c) hergestellt worden ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar zur kostengünstigeren Herstellung von komplexen Metallschaufeln in Gas- und Antriebsturbinen aller Art.
Patent DE-102014219581-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Registrierung eines medizinischen Bildes mit einer anatomischen Struktur
Inventor: GULHAR ABHINAV
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt Verfahren (1) zur Registrierung eines medizinischen Bildes (10) mit einer realen anatomischen Struktur (20'), wobei das Verfahren (1) die Verfahrensschritte umfasst: – Entgegennahme eines medizinischen Bildes (10) eines, eine anatomische Struktur (20) umfassenden, Untersuchungsbereiches (22) eines Untersuchungsobjektes (24); – Bestimmen wenigstens einer Anatomiepositionskoordinaten (30') der realen anatomischen Struktur (20') des Untersuchungsbereiches (22) des Untersuchungsobjektes (24) mit Hilfe eines robotischen Mittels (40), und Entgegennahme der wenigstens einen Anatomiepositionskoordinaten (30') der realen anatomischen Struktur (20'); – Entgegennahme wenigstens einer, mit der wenigstens einen Anatomiepositionskoordinaten (30') korrespondierenden, Bildpositionskoordinaten (30); – Berechnen einer Transformationsvorschrift, wobei in die Berechnung der Transformationsvorschrift die wenigstens eine Anatomiepositionskoordinate (30') und die wenigstens eine Bildpositionskoordinate (30) eingehen; – Registrierung des medizinischen Bildes (10) mit der realen anatomischen Struktur (20') mit Hilfe der Transformationsvorschrift. Weiter werden eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102014223321-A1 (DE)
Title: Metallscheibe mit nicht-magnetischem Einsatz
Inventor: IGNATOVICH JAMES
IPC: F16D27/14
Filed: 2014-11-14
Abstract: Ein Scheibenelement, insbesondere für eine elektromagnetisch gesteuerte Reibungskupplung in einer Nebenaggregatsantriebsanordnung. Das Scheibenelement weist zwei ineinandergreifende Metallschalenelemente auf, die mit einem zentralen Nabenelement verbunden sind. Durchlassschlitze oder Öffnungen sind in jedem der Schalenelemente bereitgestellt, um eine Unterbrechung in einem Magnetfluss bereitzustellen. Ein nicht-magnetisches Einsatzelement ist zwischen den Schalenelementen positioniert, das die Durchlässe abdeckt und sie gegen Verunreinigungen durch Umweltfaktoren abdichtet. Das Scheibenelement kann mit Fahrzeugmotornebenaggregaten, wie etwa Wasserpumpen oder Kühlventilatoren, eingesetzt werden.
Patent DE-102014225183-A1 (DE)
Title: Entfernung von Antitranspirantanschmutzungen
Inventor: SCHULZ ALEXANDER
IPC: C11D3/20
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Reinigungsleistung von Waschmitteln gegenüber Antitranspirantanschmutzungen auf Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz erhöhter Ionenstärken.
Patent DE-102015000272-A1 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung, insbesondere von Waren
Inventor: RAU OTMAR
IPC: A47F5/08
Filed: 2015-01-16
Abstract: Offenbart wird eine Präsentationseinrichtung, insbesondere für Waren, umfassend einen Montagerahmen (10) mit einer Mehrzahl von Montageprofilen (12, 13; 14), die parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind; und einer Mehrzahl von rahmen- oder kastenförmigen Einsätzen (30), die an den Montageprofilen lösbar befestigt sind; wobei die Einsätze (30) jeweils eine Mehrzahl von Seitenwänden (31) aufweisen, die einen rechteckförmigen Rahmen ausbilden, und die Einsätze jeweils über deren Rückseiten lösbar an den Montageprofilen befestigt sind. Durch die Befestigung wird bevorzugt gleichzeitig auch eine Versorgung der Einsätze mit einer elektrischen Spannung realisiert. Die Einsätze können als Module betrachtet werden, die individuell an dem Montagerahmen befestigt sind und jeweils unterschiedlich ausgelegt sein können. Dabei sind die Einsätze jeweils über deren Rückseiten lösbar an den Montageprofilen befestigt sind. Somit kann die Präsentationseinrichtung in einfacher Weise sowohl bei Umrüstungen als auch bei Neueinbauten in Verkaufslokalen variabel konfiguriert werden.
Patent DE-102015003367-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen eines zu bearbeitenden Werkstücks
Inventor: BERGBAUR MICHAEL
IPC: B24B41/06
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Abstützen eines von einer Werkzeugmaschine (100) zu bearbeitenden Werkstücks (104), mit – wenigstens einem Abstützelement (12), das mit dem abzustützenden Werkstück (104) in Kontakt bringbar ist, – wenigstens einer ersten Positionierungseinheit (14) zum Positionieren des wenigstens einen Abstützelements (12) in einer ersten Richtung (Z), – wenigstens einer zweiten Positionierungseinheit (16) zum Positionieren des wenigstens einen Abstützelements in zumindest einer zweiten Richtung (Z), wobei die erste Richtung (X) und die zweite Richtung (Z) zueinander senkrecht verlaufen, wobei zumindest eine von erster oder zweiter Positionierungseinheit (14, 16) derart ausgebildet ist, dass die Position des wenigstens einen Abstützelements 12 in der der jeweiligen Positionierungseinheit (12, 14) zugeordneten Richtung (X, Z) durch eine elastische Deformation wenigstens eines elastisch deformierbaren Abschnitts einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die erste Positionierungseinheit (14) wenigstens ein Federmittel (38) und wenigstens eine Stellschraube (40) aufweist, wobei zur Einstellung der Position des wenigstens einen Abstützelements (12) der wenigstens eine elastisch deformierbare Abschnitt der wenigstens einen ersten Positionierungseinheit (14) mittels der wenigstens einen Stellschraube (40) entgegen der Vorspannkraft (V) oder in Richtung der Vorspannkraft (V) des wenigstens einen Federmittels (38) verlagerbar ist.
Patent DE-102015012561-A1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus einer Spritzgießmaschine
Inventor: YANO SATOSHI
IPC: B29C45/58
Filed: 2015-09-25
Abstract: Ein Antriebsmechanismus einer Spritzgießmaschine weist ein Positionseinstellteil auf, das in der Lage ist, eine Relativlage zwischen einer hinteren Platte und einem Motorfixierelement einzustellen. Das Positionseinstellteil weist eine Vielzahl von Schraublöchern auf, die im Motorfixierelement ausgebildet sind, eine Vielzahl von Schrauben, die über eine Verschraubung mit diesen Schraublöchern in Eingriff stehen, und ein Anstoßteil, das an diese Schrauben anstößt. Diese Schrauben werden gedreht, damit sie an das Anstoßteil anstoßen, sodass die Relativlage zwischen der hinteren Platte und dem Motorfixierelement eingestellt werden kann.
Patent DE-102015012732-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern, insbesondere zum Inbetriebnehmen, einer Produktionsanlage
Inventor: FELDMANN ANTON
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Steuern, insbesondere zum Inbetriebnehmen, einer Produktionsanlage (12), mit einer Kameravorrichtung (13) zum dreidimensionalen Aufzeichnen der Produktionsanlage (12), einer außerhalb der Produktionsanlage (12) angeordneten Anzeigeeinrichtung (14) zum Anzeigen einer abgeglichenen Darstellung eines digitalen Modells der Produktionsanlage (12) und der von der Kameravorrichtung (13) bereitstellbaren dreidimensionalen Aufzeichnung der Produktionslage (12), und mit einer Steuereinrichtung (20), mittels welcher in Abhängigkeit von einer erfassbaren Bedienhandlung von einer außerhalb der Produktionsanlage (12) angeordneten Person (18) zumindest ein Element der Produktionsanlage (12) steuerbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern, insbesondere zum Inbetriebnehmen, einer Produktionsanlage (12).
Patent DE-102015016958-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen der Dichtheit wenigstens eines Reaktandenkreises eines Brennstoffzellensystems
Inventor: TERNES DEMIAN
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Prüfen der Dichtheit wenigstens eines Reaktandenkreises eines Brennstoffzellensystems, bei welchem der wenigstens eine Reaktandenkreis innerhalb einer Testkammer (12) angeordnet wird. Hierbei wird eine sich in der Testkammer (12) einstellende Konzentration eines Prüfgases erfasst, welches in den wenigstens einen Reaktandenkreis eingebracht wird. Ein in den Reaktandenkreis eingebundener Brennstoffzellenstapel des Brennstoffzellensystems wird innerhalb eines Gehäuses (18) angeordnet, welches von der Testkammer (12) umhüllt wird. Die sich in der Testkammer (12) einstellende Konzentration des Prüfgases wird erfasst, während ein Teil des Prüfgases aus dem Gehäuse (18) abgesaugt wird.
Patent DE-102015105609-A1 (DE)
Title: Sensor, Antriebsbauteil mit Sensor, Antrieb mit Antriebsbauteil sowie Auswertungsverfahren
Inventor: NAGEL KLAUS
IPC: G01N27/22
Filed: 2015-04-13
Abstract: Es werden ein Sensor zum Einbau in das Innere eines Antriebsbauteils, ein Antriebsbauteil mit einem Sensor, einen Antrieb mit einem Antriebsbauteil sowie ein Auswertungsverfahren für Signale eines Sensors angegeben. Mit dem Ziel, die Detektionsempfindlichkeit von in das Antriebsbauteil (100) eintretender Flüssigkeit zu verbessern, sieht die erfindungsgemäße Lösung vor, dass der Sensor (10) zum Einbau in das Innere des Antriebsbauteils (100) vorgesehen ist und eine Leiterbahn (21a, 21b) zur Ausbildung einer Kapazität und ein Isoliermaterial (20) aufweist, wobei das Isoliermaterial (20) die Leiterbahn (21a, 21b) aufweist, wobei die Leiterbahn (21a, 21b) auf einer Detektorseite (11) des Sensors (10) angeordnet ist, welche im eingebauten Zustand einen Innenraum (110) des Antriebsbauteils (100) zumindest teilweise begrenzt.
Patent DE-102015106307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Konfektionieren einer Energieführungskette
Inventor: FAHRNBAUER STEPHAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Konfektionieren einer Energieführungskette (20) mit einem aus einem Leitungsbündel (41) aus Einzelleitungen (42) bestehenden Kabelsatz (40) mit einer Aufnahmevorrichtung (10) mit einem Aufnahmedorn (11) zur Aufnahme einer Energiekette (30), wobei sich der Aufnahmedorn (11) entlang einer Achse (A) erstreckt sowie einen hin- und her bewegbaren Schlitten (50) mit einer Spannvorrichtung (51) zum Fixieren des Kabelsatzes (40), wobei die Aufnahmevorrichtung (10) wenigstens eine Spannvorrichtung (15) zur Fixierung eines endseitigen Abschnittes (44) des Kabelsatzes (40) aufweist und der Aufnahmedorn (11) um seine Achse (A) drehbar gelagert ist, wobei zwischen der Aufnahmevorrichtung (10) und dem Schlitten (50) eine Fixiereinrichtung (60) zum Festlegen des Leitungsbündels (41) angeordnet ist.
Patent DE-102015106647-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Etikettieren von einzelnen Produkten
Inventor: WOLFF PETER
IPC: B65C9/28
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Etikettieren von einzelnen Produkten (2), insbesondere Packungen oder Waren, mit einer Vorschubeinrichtung (3) zum Transport eines jeweiligen Produkts (2) entlang eines Transportweges, mit einer Etikettenaufbringeinrichtung (4) mit einem Blaskopf (5) zum Aufbringen eines Etiketts (6) auf die Oberfläche des Produkts (2), wobei der Blaskopf (5) Haltemittel (7) zum Fixieren des Etiketts (6) in einer Abblasposition (II) und Abblasmittel (8) zum Erzeugen eines in eine Abblasrichtung (A) von der Abblasposition (II) zur Vorschubeinrichtung (3) gerichteten Druckluftstoßes aufweist, und mit einer Etikettenspendeeinrichtung (9) zum Bereitstellen eines Etiketts (6) in einer Spendeposition (I). Um auf möglichst einfache Weise Etiketten (6) präzise auf eine zu etikettierende Oberfläche eines Produkts (2) zu übertragen, schlägt die Erfindung vor, dass die Etikettenaufbringeinrichtung (4) eine Fördereinheit (11) zum Transport des jeweiligen Etiketts (6) von der Spendeposition (I) zur Abblasposition (II) aufweist, wobei die Fördereinheit (11) ein Transportelement (12) und ein Anpresskrafterzeugungsmittel (14) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Etikettieren von einzelnen Produkten (2).
Patent DE-102015110268-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Strukturgebermaterials sowie Strukturgebermaterial
IPC: B41M5/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Strukturgebermaterials mit folgenden Schritten: (A) Abwicklung eines bahnförmigen Materials (1) von einer Rolle (B) Bedrucken des bahnförmigen Materials nach einer digitalen Vorlage mit einem Tintenstrahlverfahren dergestalt, dass die Tintentropfen (2) an vorgesehenen Stellen des bahnförmigen Materials Erhebungen von 5 µm bis 300 µm, bevorzugt 20 µm bis 150 µm, bilden (C) Trocknen der Tintentropfen (D) Aufwickeln des bedruckten bahnförmigen Materials (1); und ein Strukturgebermaterial.
Patent DE-102015110468-A1 (DE)
Title: Fingerabdruck-Erkennungsverfahren und Geräte
Inventor: CHIANG YUAN-LIN
IPC: G06K9/52
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Fingerabdruck-Erkennungs-Gerät und ein entsprechendes Verfahren werden bereitgestellt. Das Fingerabdruck-Erkennungsverfahren umfasst: Erhalten einer Vielzahl von Wisch-Rahmen; Erzeugen einer Vielzahl von registrierten Fingerabdruck-Datensätzen gemäß den Wisch-Rahmen; Erhalten eines aufgedrückten Fingerabdruck-Datensatzes; und Vergleichen des aufgedrückten Fingerabdruck-Datensatzes mit den registrierten Fingerabdruck-Datensätzen.
Patent DE-102015114162-A1 (DE)
Title: Effiziente Interpolation
Inventor: FENNEY SIMON
IPC: G06F17/17
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die hier beschriebene Interpolationslogik stellt eine gute Approximation zu einer bikubischen Interpolation bereit, die im Allgemeinen glatter als eine bilineare Interpolation ist, ohne Durchführen aller Berechnungen, die normalerweise für eine bikubischen Interpolation benötigt werden. Dies ermöglicht, eine Approximation einer glatten bikubischen Interpolation an Vorrichtungen (z. B. mobilen Vorrichtungen) durchzuführen, die begrenzte Verarbeitungsressourcen aufweisen. An jeder eines Satzes von vorbestimmten Interpolationspositionen innerhalb eines Arrays von Datenpunkten stellt ein Satz von vorbestimmten Gewichten eine bikubische Interpolation dar, die auf die Datenpunkte angewandt werden kann. Für eine Mehrzahl der vorbestimmten Interpolationspositionen, welche die Abtastposition umgeben, werden die entsprechenden Sätze von vorbestimmten Gewichten und die Datenpunkten verwendet, um eine Mehrzahl von umgebenden interpolierten Werten zu bestimmen, die Ergebnisse des Durchführens der bikubischen Interpolation an den umgebenden vorbestimmten Interpolationspositionen darstellen. Eine lineare Interpolation wird dann an den umgebenden interpolierten Werten durchgeführt, um einen interpolierten Wert an der Abtastposition zu bestimmen.
Patent DE-102015116830-A1 (DE)
Title: Erkennen und Überwinden eines erklimmbaren Hindernisses in einem Fahrzeug
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60L3/06
Filed: 2015-10-05
Abstract: In einem Fahrzeug werden Daten gesammelt, die sich auf ein mögliches Hindernis beziehen. Zumindest zum Teil auf Grundlage der gesammelten Daten wird ein Hindernis identifiziert. Mindestens eine Eigenschaft des Hindernisses wird ermittelt. Mindestens ein Drehmoment, das in einem Fahrzeugantriebsstrang angelegt werden soll, wird zumindest zum Teil auf Grundlage der mindestens einen Eigenschaft des Hindernisses bestimmt.
Patent DE-102015119410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum managen verfügbarer betriebsregionen innerhalb von betriebszuständen in einem elektrischen antriebsstrang
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein Verfahren zum Managen eines Betriebszustands elektrifizierten Antriebsstrangs umfasst, dass ein Controller eine Vielzahl von verfügbaren Betriebsregionen identifiziert, die durch mindestens einen verfügbaren Betriebszustand des Antriebsstrangs definiert werden, wobei jede Betriebsregion einen eindeutigen Bereich von Betriebsbedingungen repräsentiert. Die verfügbaren Betriebsregionen umfassen eine zu vermeidende Region, die eine Vielzahl von nicht gewollten Betriebsbedingungen definiert und eine erste zulässige Betriebsregion von einer zweiten zulässigen Betriebsregion derart trennt, dass die erste und die zweite zulässige Betriebsregion nicht zusammenhängen. Das Verfahren identifiziert mindestens eine ideale Betriebsbedingung in jeder der verfügbaren Betriebsregionen, es ermittelt einen Vorzugsfaktor und einen Stabilisierungsfaktor für eine aktuelle und für jede der idealen Betriebsbedingungen und es beurteilt die Faktoren, um entweder die aktuelle oder eine ideale Betriebsbedingung als eine optimierte Betriebsbedingung zum Erzeugen eines angeforderten Parameterwerts zu identifizieren.
Patent DE-102015119419-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: YAMAMOTO KAZUO
IPC: H01M8/04746
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem weist Folgendes auf: eine Brennstoffzelle; eine Brennstoffzufuhrquelle; einen Zufuhrdurchgang; einen Zirkulationsdurchgang; einen Gas-Flüssigkeits-Abscheider; einen Abgabedurchgang; ein Abgabeventil; einen Differentialdruckerfassungsabschnitt; und eine Steuerungseinheit, wobei die Steuerungseinheit eine Strömungsrate eines Brennstoffgases abschätzt.
Patent DE-102015122355-A1 (DE)
Title: Abgasführungsabschnitt für einen Abgasturbolader und Verfahren zum Betreiben eines Abgasturboladers
Inventor: WALKINGSHAW JASON
IPC: F02B37/22
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasführungsabschnitt für einen Abgasturbolader, mit einer Regelvorrichtung (1) aufweisend ein Abdeckelement (9) zum Öffnen und Schließen eines Umgehungskanals (31) des Abgasführungsabschnitts (1), wobei der Umgehungskanal (31) im durchströmbaren Abgasführungsabschnitt (1) zur Umgehung eines im Abgasführungsabschnitt (1) in einer Radkammer des Abgasführungsabschnitts (1) drehbar angeordneten Turbinenrades des Abgasführungsabschnitts (1) vorgesehen ist, und wobei der Umgehungskanal (31) einen zweiten Strömungsquerschnitt (33) aufweist. Erfindungsgemäß ist der zweite Strömungsquerschnitt (33) mit Hilfe des Abdeckelementes (9) zumindest ausgehend von einer Schließstellung in eine Zwischenstellung degressiv freigebbar.
Patent DE-102015201207-A1 (DE)
Title: Viersattelpressenwerkzeug und Schmiedepresse sowie Verfahren zum Schmieden eines Werkstücks
Inventor: QIAO FENG
IPC: B21J13/02
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Viersattelpressenwerkzeug (1) zum Schmieden eines Werkstücks (W) mit zwei relativ zueinander bewegbaren, sich gegenüberliegenden Sattelteilen (4, 5), bei welchem jedes der Sattelteile (4, 5) Gleiteinrichtungen (16, 17, 18, 19) aufweist, mittels welchen jeweils ein Gleitbackenteil (6, 7, 8, 9) zum Haltern eines Schmiedesattels (23) derart verschieblich an einem der Sattelteile (4, 5) angeordnet ist, dass die Gleitbackenteile (6, 7, 8, 9) gegenüber einer Mittenpressenachse (22) des Viersattelpressenwerkzeugs (1) verlagerbar sind, wenn sich die Sattelteile (4, 5) relativ zueinander bewegen, bei welchem jedes Gleitbackenteile (6, 7, 8, 9) ein an ihm angeordnetes Steuermittel (30) zum Steuern seiner Lageposition an der jeweiligen Gleiteinrichtung (16, 17, 18, 19) aufweist, wobei das jeweilige an dem Gleitbackenteil (6, 7, 8, 9) angeordnete Steuermittel (30) zusätzlich noch an demjenigen Sattelteil (4, 5) abstützend angeordnet ist, welches von dem dieses Gleitbackenteil (6, 7, 8, 9) tragenden Sattelteil (4, 5) verschieden ist.
Patent DE-102015203835-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem spezifischen Auszugswagen
Inventor: KESSLER ANDREAS
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein durch Wände eines Innenbehälters begrenzter erster Aufnahmeraum (4) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einem in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) linear und relativ zum Gehäuse (2) in einer Bewegungsrichtung in den ersten Aufnahmeraum (4) hineinschiebbaren und herausziehbaren Auszugswagen (9), welcher eine Tür (6) zum Verschließen des ersten Aufnahmeraums (4) aufweist, und einen Abstellboden (20) aufweist, der mit einem der Tür (6) zugewandten vorderen Ende (20a) mit der Tür (6) bewegungsgekoppelt ist, wobei der Auszugswagen (9) eine Rückwand (21) aufweist, die sich vom Abstellboden (20) nach oben erstreckt.
Patent DE-102015207025-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOGNER ANDREAS
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Das erfindungsgemäße Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug führt zumindest aktive Querführungseingriffe (insbesondere Lenkeingriffe) durch, ist entkoppelt von der Aktivierung eines Längsregelsystems aktivierbar, kann aber sowohl mit als auch ohne Längsregelung aktiv sein, und umfasst sowohl eine Stauassistent-Teilfunktion als auch eine Spurführungsassistent-Teilfunktion, wobei die beiden Teilfunktionen gemeinsam durch einen einzigen Ein-/Austaster (STA/ALC) aktivierbar und deaktivierbar sind. Das erfindungsgemäße Fahrerassistenzsystem „STA/ALC” ist insbesondere auch durch eine spezielle Kombination der Teilfunktionen „Spurführungsassistent” und „Stauassistent” gekennzeichnet. Sie lösen sich jeweils abhängig vom Vorliegen von für jede Teilfunktion unterschiedlich definierten Bedingungen gegenseitig ab.