baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018210409-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Synthesegas mit Hilfe einer zusätzlichen induktiven Heizung
Inventor: MAI MARTIN
IPC: B01J8/06
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reformer zur Dampfreformierung eines kohlenwasserstoffhaltigen Gemisches mindestens umfassend:a.) eine Brennkammer (1),b.) einen innerhalb der Brennkammer (1) angeordneten Brenner (4);c.) ein erstes Reaktorrohr (2a) welches mindestens abschnittsweise innerhalb Brennkammer (1) angeordnet ist;d.) einen innerhalb des ersten Reaktorrohrs (2a) angeordneten Katalysator (3); dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch beheizbares Heizelement (5) innerhalb des ersten Reaktorrohrs (2a) angeordnet ist.
Patent DE-102018211531-A1 (DE)
Title: Webmaschine sowie Verfahren zum Führen eines Gewebes in einer Webmaschine
Inventor: LAUKAMP THOMAS
IPC: D03D49/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft verschiedene, miteinander kombinierbare Ausgestaltungen einer Webmaschine, die mindestens eine Führungseinrichtung mit mindestens einer Führungseinheit (32, 34) zum kontaktierenden Führen eines Gewebes (82) im Bereich der Webblattanschlagsebene (14) aufweist. Es ist hierbei gemäß einer Ausführungsform eine Steuereinheit (15) vorgesehen, die zum Steuern von mindestens einem Antrieb (38, 39) für die mindestens eine Führungseinheit (32, 34) ausgebildet ist, wobei die Steuereinheit (15) für die Ansteuerung Informationen, die mit der Gewebestruktur im Bereich der Webblattanschlagsebene (14) in Beziehung stehen, und/oder Informationen zur Lage der Kettfäden (80a, 80b) im offenen Webfach verarbeitet. Auch betrifft die Erfindung Verfahren zum Führen eines Gewebes im Bereich der Webblattanschlagsebene (14).
Patent DE-102018213274-A1 (DE)
Title: Klimagerät
Inventor: LAMPING MATTHIAS
IPC: F24F12/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Klimagerät mit einem Gerätegehäuse 1 mit einer Abluftöffnung 11, Zuluftöffnung 12, Fortluftöffnung 13 und Außenluftöffnung 14, einem Zuluft- und Fortluftventilator 21, 22, im Umluftbetrieb eines Außenluft-Fortluftstromes (AU-FO) und Abluft-Zuluftstromes (AB-ZU) hintereinander und im Außenluftbetrieb des Abluft-Fortluftstromes (AB-FO) und Außenluft-Zuluftstromes (AU-ZU) übereinander angeordneten Kreuzstromwärmetauschern 31, 32 mit in den Strömungswegen des Außenluft-Zuluftstromes (AU-ZU) und des Abluft-Fortluftstromes (AB-FO) angeordneten Wärmetauscher-Bypassklappen 81, 82 zur Übertragung thermischer Energie zwischen den Luftströmen, einer Hybrid-Kälteanlage 5 mit einem Kompressor 50, einem Verdampfer 55 und einem Kondensator 52 sowie einem Wasser/Wasserglycol-Kältemittelwärmetauscher als weiteren Kondensator, einer Nacherwärmungseinrichtung 9, einer Einrichtung zur adiabaten Sprühbefeuchtung 41, 42, Klappen 61 - 64; 71, 72; 81, 82 zur Steuerung der Luftströme und einer Einrichtung zur Regelung der Feuchte und Temperatur zumindest eines Teils der Luftströme.
Patent DE-102018214425-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Anfahrvorgangs
Inventor: FRAUENKRON HELGE
IPC: B60K28/16
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Anfahrvorgangs eines Kraftfahrzeugs. In diesem wird eine Länge einer ersten Anfahrphase (41) durch einen Fahrer vorgegeben. Das Kraftfahrzeug wird in der ersten Anfahrphase (41) so betrieben, dass sein angetriebenes Rad oder seine angetriebenen Räder durchdrehen. Ein Soll-Radschlupf (SRS) wird in einer zweiten Anfahrphase (42) auf einen Wert geregelt, der eine maximale Beschleunigung des Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102018216998-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit unipolarem Halbleiterbauelement für hohe Lebensdauer
Inventor: ERLBACHER TOBIAS
IPC: H01L29/772
Filed: 2018-10-04
Abstract: Bei einem Leistungsmodul, das ein Trägersubstrat mit wenigstens einem unipolaren Halbleiterbauelement als Leistungsschalter aufweist, ist das unipolare Halbleiterbauelement so ausgebildet, dass ein Temperaturanstieg des Halbleiterbauelements von einer ersten Temperatur, auf die sich das Halbleiterbauelement bei einem Betrieb bei 50% Volllast erwärmt, auf eine zweite Temperatur, auf die sich das Halbleiterbauelement bei einem Betrieb bei Volllast erwärmt, geringer ist als ein Temperaturanstieg des Halbleiterbauelements von einer Anfangstemperatur ohne Last bis zur ersten Temperatur. Durch den verringerten Temperaturhub zwischen 50% und 100% Volllast kann die Lebensdauer des Leistungsmoduls verlängert werden.
Patent DE-102018218726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmebildkamera sowie Wärmebildkamera
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01J5/02
Filed: 2018-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmebildkamera (10) vorgeschlagen, aufweisend zumindest die Verfahrensschritte:
 • Messen einer zweidimensionalen Temperaturinformation (12a) mittels eines Infrarot-Detektorarrays (48) der Wärmebildkamera (10),
 • Bereitstellen einer Umgebungsluftfeuchteinformation und/oder einer Umgebungslufttemperaturinformation.
 Erfindungsgemäß wird mittels einer Auswertevorrichtung (46) eine zweidimensionale Information (12b) über eine Schimmelbildungsgefahr unter Verwendung eines Schimmelwachstumsmodells sowie unter Verwendung der zweidimensionalen Temperaturinformation, der Umgebungsluftfeuchteinformation und der Umgebungslufttemperaturinformation berechnet.
 Ferner wird eine entsprechende Wärmebildkamera (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102018219800-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Unterflur-Radarsensor
Inventor: DORR FELICITAS
IPC: H01Q1/42
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einer im Unterflurbereich des Schienenfahrzeugs angeordneten Radarantenne. Die Radarantenne wird zur Durchführung von Messungen verwendet, wobei über die Radarantenne Hochfrequenzsignale schräg zum Untergrund des Schienenfahrzeugs abgestrahlt, dort reflektiert und wieder empfangen werden. Die Messungen werden auf dem Dopplereffekt beruhend durchgeführt. Die Radarantenne weist ein Radom zum Schutz vor Umwelteinflüssen auf. Das Radom beinhaltet ein beheizbares Verbund-Sicherheitsglas.
Patent DE-102018220030-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: LIVERATO YVES-ANDRÉ
IPC: F16C35/06
Filed: 2018-11-22
Abstract: Lager (1) mit zumindest einem Lagerring (2), einem Zielring (12) und einem Kopplungselement (8) wird bereitgestellt, wobei das Kopplungselement (8) vorgesehen ist, um die relative Position des Lagerrings (2) zu dem Zielring (12) zu halten, und wobei das Kopplungselement (8) eine Ausrichtungsfläche (14) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Zielring (12) mit einem Gehäuse oder einer Welle (6), in dem/auf der der Lagerring (2) montiert werden soll, auszurichten.
Patent DE-102018222867-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Benachrichtigung eines Nutzers eines Fahrzeugs, Steuerung und Fahrzeug
Inventor: STICHOWSKI TORSTEN
IPC: B60L58/12
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Benachrichtigung eines Nutzers(4) eines Fahrzeugs (1) mit wenigstens einem elektrischen Energiespeicher (14), umfassend:Ermitteln (21) eines Standorts des Fahrzeugs (1),Ermitteln (22) einer Ladebedingung des elektrischen Energiespeichers (14),Ermitteln (23) einer Position des Nutzers (4) des Fahrzeugs (1), undÜbermitteln (26) einer Nachricht an ein mobiles Endgerät (6) des Nutzers (4) in Abhängigkeit des ermittelten Standorts, der ermittelten Ladebedingung und der ermittelten Position des Nutzers (4).
Patent DE-102019002984-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung und werkzeugmaschine
Inventor: NAITO GENZO
IPC: H02P29/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Es wird eine Motorsteuerung bereitgestellt, die zum Unterbinden einer Übertragung der Vibration eines Gebläsemotors an ein Maschinengestell einer Werkzeugmaschine zur Bearbeitung eines Bearbeitungsziels geeignet ist. Eine Motorsteuerung 100 umfasst: einen Motorantrieb 65, der an einem Gehäuse 31 angeordnet ist, das an einem Maschinengestell 21 angebracht ist; Gebläsemotoren 33 und 34, die innerhalb oder außerhalb des Gehäuses 31 angeordnet sind; und eine Steuereinheit 61. Der Motorantrieb 65 treibt Motoren 24, 124, 224 und 324 an. Die Gebläsemotoren 33 und 34 blasen Kühlluft zum Kühlen des Inneren des Gehäuses 31 ein. Die CPU 61 umfasst eine Bearbeitungsmodusauswahleinheit 55, die die Auswahl zumindest entweder eines ersten Bearbeitungsmodus zur feinen Bearbeitung eines Bearbeitungsziels 50 oder eines zweiten Bearbeitungsmodus zur gröberen Bearbeitung des Bearbeitungsziels 50 als in dem ersten Bearbeitungsmodus ermöglicht. Bei der Auswahl des ersten Bearbeitungsmodus führt die Bearbeitungsmodusauswahleinheit 55 zur Verringerung der von dem Gehäuse 31 übertragenen Vibration an die Haltesäule 21 eine Steuerung zur Änderung der Drehzahlen der Gebläsemotoren 33 und 34 aus.
Patent DE-102019003667-A1 (DE)
Title: Schlauch und Anschlussstück für einen Schlauch
Inventor: FRIEDEMANN ROBERT
IPC: F16L11/11
Filed: 2019-05-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Schlauch (1) ausgebildet zur Wasserleitung, insbesondere zur Trinkwasserleitung, in einem wasserführenden System und ausgebildet zum Anschließen wenigstens einer Sanitärarmatur, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe der Waschtisch- und/oder Dusch- und/oder der Küchenarmaturen, weiter insbesondere der Spültischarmaturen, und/oder der (Hand-)Brausen, wie Duschbrausen und/oder Küchenbrausen, und/oder ausgebildet zum Anschluss an eine Geschirr- und/oder Waschmaschine und/oder eine Wasserversorgungsleitung, insbesondere ein Eckventil, mit einem vorzugsweise gewellten Schlauchabschnitt (2) aus Kunststoff. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein abweichend zum Schlauchabschnitt (2) ausgebildetes Anschlussstück (4) aus Kunststoff zur Verbindung des Schlauchs (1) mit einem komplementär ausgebildeten Anschlussstück (4) einer Sanitärarmatur und/oder einer Geschirr- und/oder Waschmaschine und/oder einer Wasserversorgungsleitung vorgesehen, wobei der Schlauchabschnitt (2) und das Anschlussstück (4) durch Fügen dauerhaft verbunden sind.
Patent DE-102019004124-A1 (DE)
Title: Teilchenstrahl-System zur azimutalen Ablenkung von Einzel-Teilchenstrahlen und Verfahren zur Azimut-Korrektur bei einem Teilchenstrahl-System
Inventor: FRITZ HANS
IPC: H01J37/28
Filed: 2019-06-13
Abstract: Offenbart wird ein Teilchenstrahl-System mit einer Vielstrahl-Teilchenquelle, welche konfiguriert ist, eine Vielzahl von geladenen Einzel-Teilchenstrahlen zu erzeugen, sowie mit einem magnetischen Multi-Deflektor-Array zur Ablenkung der Einzel-Teilchenstrahlen in azimutaler Richtung. Dabei umfasst das magnetische Multi-Deflektor-Array eine magnetisch leitende Multiaperturplatte, welche eine Vielzahl von Öffnungen aufweist und welche im Strahlengang der Teilchenstrahlen so angeordnet ist, dass die Einzel-Teilchenstrahlen die Öffnungen der Multiaperturplatte im Wesentlichen durchsetzen. Zusätzlich weist das magnetische Multi-Deflektor-Array eine magnetisch leitende Aperturplatte auf, welche eine einzelne Öffnung aufweist und welche im Strahlengang der Teilchenstrahlen derart angeordnet ist, dass die Einzel-Teilchenstrahlen die erste Aperturplatte im Wesentlichen durchsetzen. Dabei sind die Multiaperturplatte und die erste Aperturplatte derart miteinander verbunden, dass zwischen den beiden Platten ein Hohlraum gebildet wird. In diesem Hohlraum ist zwischen der ersten Aperturplatte und der Multiaperturplatte eine erste Spule zur Erzeugung eines Magnetfeldes derart angeordnet, dass die Vielzahl an Einzel-Teilchenstrahlen die Spule im Wesentlichen durchsetzen.
Patent DE-102019007165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer cellulosischen Funktionsfaser mit hoher Ionenaustauschkapazität, und cellulosischer Funktionsfaser
Inventor: KOLBE AXEL
IPC: D01F2/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer cellulosischen Funktionsfaser mit hoher Ionenaustauschkapazität, sowie eine mittels dieses Verfahrens hergestellte cellulosische Funktionsfaser. Die erfindungsgemäß hergestellte cellulosische Funktionsfaser zeichnet sich dadurch aus, dass sie ein extrahiertes Pflanzenmaterial mit darin enthaltenen polymergebundenen Uronsäuren umfasst.
Patent DE-102019008931-A1 (DE)
Title: Gasphasenepitaxieverfahren
Inventor: KELLER GREGOR
IPC: H01L21/205
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gasphasenepitaxieverfahren mit dem Verfahrensschritt Aufwachsen einer III-V-Schicht mit einem sich von einer p-Dotierung zu eine n-Dotierung ändernden Dotierungsverlauf auf einer Oberfläche eines Substrats oder einer vorausgehenden Schicht in einer Reaktionskammer aus der Gasphase aus einem Epitaxie-Gasfluss aufweisend ein Trägergas, mindestens einen ersten Präkursor für ein Element aus der III. Hauptgruppe und mindestens einen zweiten Präkursor für ein Element aus der V. Hauptgruppe, wobei bei Erreichen einer ersten Aufwachshöhe mittels eines Verhältnisses eines ersten Massestroms des ersten Präkursors zu einem zweiten Massestrom des zweiten Präkursors in dem Epitaxie-Gasfluss ein erster Dotierungsausgangwert eingestellt wird und anschließend durch schrittweises oder kontinuierliches Ändern des Verhältnisses des ersten Massestroms zu dem zweiten Massestrom und durch schrittweises oder kontinuierliches Erhöhen eines Massestroms eines dritten Präkursors für einen n-Dotierstoff in dem Epitaxie-Gasfluss eine Dotierung der III-V-Schicht über eine Übergangsbereichsschicht mit einer Aufwachshöhe von mindestens 10 µm bis zu einem Erreichen eines n-Dotierungszielwerts geändert wird.
Patent DE-102019101745-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Membranfilteranlage
Inventor: BRIONES LEOPOLD
IPC: B01D63/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Membranfilteranlage, der mittels einer Suspensionspumpe eine zu filternde Suspension zugeführt wird, die nach der Filterung, an einen Tank oder eine nachgeschaltete Weiterverarbeitungseinrichtung abgeführt wird, wobei mittels einer elektronischen Steuerung die Suspensionspumpe über Prozessparameter gesteuert wird, nämlich über den Volumenstrom und den Filtrationsdruck, wobei die Filtration in die Schritte durchflussgeregelte und druckgeregelte Filtration aufgeteilt wird, wobei während der Filtration laufend die Messwerte „Volumenstrom“ und „Filtrationsdruck“ in der Steuerung erfasst werden, ein Bandbreitenbereich für den Soll-Volumenstrom festgelegt wird, bei einer auftretenden, auffälligen Änderung der Ist-Volumenstromkurve in Form einer Abweichung vom Bandbreitenbereich durch die Steuerung der zu diesem Zeitpunkt anliegende Filtrationsdruck für eine nachfolgende druckgeregelte Filtrationsphase übernommen wird.
Patent DE-102019104004-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (1) mit einen Zuziehgriff (4), der an einer Türinnenverkleidung (3) befestigt ist, wobei der Zuziehgriff (4) mit der Türinnenverkleidung (3) einen Handeingriffsraum (8) begrenzt.Um die Fahrzeugtür (1) funktionell zu verbessern, ist in dem Handeingriffsraum (8) ein Bedienelement (10) angeordnet.
Patent DE-102019106162-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein fahrzeugantriebssystem
Inventor: SHEPARD DANIEL J
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-03-11
Abstract: Ein Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeugantriebssystem beinhaltet einen Motor mit einem Kühlmitteleinlass und einem Kühlmittelauslass, eine Kühlmittelpumpe mit einem Auslass in Verbindung mit dem Motorkühlmitteleinlass, ein Kühlmittelventil, das den Kühlmittelfluss vom Motorkühlmittelauslass zu einem Getriebewärmetauscher steuert, und eine Kühlmittelventilsteuerung, die das Kühlmittelventil während eines anfänglichen Getriebeaufwärmzustands selektiv betätigt, worin die Kühlmittelsteuerung das Kühlmittelventil selektiv schließt, nachdem eine Getriebetemperatur eine Soll-Getriebetemperatur überschritten hat.
Patent DE-102019106598-A1 (DE)
Title: Nahtinspektionsvorrichtung
Inventor: FUJIE KIMIKO
IPC: G01N21/89
Filed: 2019-03-15
Abstract: Eine Nahtinspektionsvorrichtung umfasst eine Abbildungseinrichtung und eine Prozessierungseinrichtung. Die Abbildungseinrichtung nimmt ein Nähobjekt auf, welches von einer Stichplatte einer Nähmaschine gehaltert ist und darin gebildete Nähte aufweist. Und die Prozessierungseinrichtung detektiert eine Anomalie der Naht basierend auf einem von der Abbildungseinrichtung akquirierten Bild des Nähobjekts.
Patent DE-102019107109-A1 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62M9/121
Filed: 2019-03-20
Abstract: Eine Schaltsteuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst einen Positionssensor und eine Getriebesteuereinrichtung. Der Positionssensor ist ausgebildet, eine Drehposition einer Mehrzahl von Ritzeln relativ zu einer Drehreferenzposition zu erfassen. Die Getriebesteuereinrichtung ist ausgebildet, einen Umwerfer zu steuern, um eine Kettenführung des Umwerfers relativ zu der Mehrzahl von Ritzeln bei einer Schaltbetätigung zu bewegen. Die Getriebesteuereinrichtung ist ausgebildet, zumindest eines von einer Geschwindigkeit, die sich auf eine Bewegung der Kettenführung bezieht, einem Startzeitpunkt, der sich auf die Bewegung der Kettenführung bezieht, und einem Abstand, der sich auf die Bewegung der Kettenführung bezieht, basierend auf einer Ziel-Schaltbetätigungsposition der Mehrzahl von Ritzeln und der Drehposition zu verändern, die als eine tatsächliche Schaltbetätigungsposition durch den Positionssensor zu einem tatsächlichen Zeitpunkt der Schaltbetätigung erfasst wird.
Patent DE-102019110432-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum beheizen einer fahrgastkabine mit einer kombination aus abwärme von leistungselektronik und einer elektrischen maschine
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: F01P7/00
Filed: 2019-04-22
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zum Beheizen einer Fahrgastkabine mit einer Kombination aus Abwärme von Leistungselektronik und einer elektrischen Maschine bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Ölkühlsystem, das angeordnet ist, um Öl durch eine elektrische Maschine und einen Öl-Kühlmittel-Wärmetauscher zirkulieren zu lassen. Ein Kühlmittelsystem weist eine Leitung auf, die angeordnet ist, um Kühlmittel durch einen Wechselrichter, einen Heizkern und den Wärmetauscher zirkulieren zu lassen. Ein Klimatisierungssystem ist angeordnet, um einen Luftstrom durch den Heizkern zirkulieren zu lassen, um eine Fahrgastkabine mit Abwärme von der elektrischen Maschine und dem Wechselrichter zu beheizen.
Patent DE-102019115490-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: VELLIANITIS GEORGIOS
IPC: H01L29/161
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist einen Gate-all-around-Feldeffekttransistor (GAA-FET) auf. Der GAA-FET weist Folgendes auf: Kanalbereiche, die aus einem ersten Halbleitermaterial hergestellt sind, das über einer unteren Finnenschicht angeordnet ist, die aus einem zweiten Halbleitermaterial hergestellt ist; und einen Source-/Drain-Bereich, der aus einem dritten Halbleitermaterial hergestellt ist. Das erste Halbleitermaterial ist SiGe, wobei 0,9 ≤ x ≤ 1,0 ist, und das zweite Halbleitermaterial ist SiGe, wobei y < x ist und 0,3 ≤ y ≤ 0,7 ist.
Patent DE-102019116220-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem zur vorrangigen Versorgung einer Energieumwandlungsvorrichtung aus einem Gaspolster eines Kraftstoffbehälters, in dem gasförmiger Kraftstoff in verflüssigter Form bevorratet ist
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: F17C13/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Kraftstoffversorgungssystem (100) zur Kraftstoffversorgung einer Energieumwandlungsvorrichtung (200) mit einem in einem Kraftstoffbehälter (101) gespeicherten verflüssigten gasförmigen Kraftstoff, der im Kraftstoffbehälter (101) in einer Flüssigphase (Kfl) und in einer Gasphase (Kgas) vorliegt und im Kraftstoffbehälter (101) ein Gaspolster bildet, wobei der Kraftstoffbehälter (101) Entnahmearmaturen (101.5, 101.6) zur getrennten Entnahme der Flüssigphase (Kfl) und der Gasphase (Kgas) und eine Kraftstoffzuführungsanlage (102) aufweist.Es ist vorgesehen, dass die Entnahmearmaturen (101.5, 101.6) und die Kraftstoffzuführungsanlage (102) mit einer Steuereinrichtung (S1, S2, S3, S4, 103, 104) in direkter oder indirekter Verbindung stehen, die derart eingerichtet ist, dass der Kraftstoffzuführungsanlage (102) vorrangig Kraftstoff in der Gasphase (Kgas) aus dem Gaspolster und erst nachrangig Kraftstoff in der Flüssigphase (Kfl) zugeführt wird.
Patent DE-102019116282-A1 (DE)
Title: Hydrophobe Flüssigkeit und deren Verwendung
Inventor: RIEPE BERND
IPC: C09D127/12
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine hydrophobe Flüssigkeit ist gekennzeichnet durch eine Lösung auf Lösemittelbasis zumindest eines aliphatischen und/oder aromatischen Kohlenwasserstoffs, mit einer Kettenlänge von C9 bis C15 sowie zumindest einem Ether, Ester, Keton und/oder einem nicht entzündlichen Alkohol, wobei die hydrophobe Flüssigkeit zudem ein nicht brennbares Fluor-Polymer in einem Anteil von 0,1 bis 30 Gew% aufweist.
Patent DE-102019120149-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltesystem und Seitengassackmodul
Inventor: BOGDANOVIC STOJAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem (10) hat einen Fahrzeugsitz und ein Seitengassackmodul, wobei das Seitengassackmodul in einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes angeordnet ist und einen Gassack (24) und einen Gasgenerator (22) umfasst und wobei der Gassack (24) im befüllten Zustand ein gasgeneratorseitiges Ende (46) und ein freies Ende (48) aufweist. Es ist ein zumindest abschnittsweise flexibles Stützelement (32) vorgesehen, das einen Gewebeabschnitt umfasst und das wenigstens eine Abstützfläche (34) für den Gassack (24) im befüllten Zustand bildet, wobei die Abstützfläche (34) im befüllten Zustand des Gassacks (24) am gasgeneratorseitigen Ende (46) des Gassacks (24) anliegt.
Patent DE-102019120990-A1 (DE)
Title: Hilfswerkzeuge zum Fixieren eines Bauteils zum stoffschlüssigen Fügen, deren Verwendung und Verfahren zum Fixieren eines Bauteils zum stoffschlüssigen Fügen
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: B23K20/26
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hilfswerkzeug (2, 2', 52) zum Fixieren eines Bauteils (40, 70) zum stoffschlüssigen Fügen mit einem starren Rahmenelement (6, 6', 54), mit ein oder mehreren auf einer Seite (8, 8', 56, 58) des starren Rahmenelements (6, 6', 54) angeordneten flexiblen Kissenelementen (10, 10', 64) und mit einem Leitungssystem (20, 20', 66), das zum Befüllen der ein oder Kissenelemente (10, 10', 64) mit einem unter Druck stehenden Fluid ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Hilfswerkzeug (82) zum Fixieren eines Bauteils (40, 70) zum stoffschlüssigen Fügen mit einem starren Rahmenelement (84), mit ein oder mehreren auf einer Seite (86) des starren Rahmenelements (84) angeordneten flexiblen und mit einem Pulver (90) befüllten Kissenelementen (92) und mit einem Leitungssystem (94), das zum Absaugen von Luft aus den ein oder mehreren Kissenelementen (92) ausgebildet ist, wobei das Pulver (90) in den ein oder mehreren Kissenelementen (92) verbleibt. Die Erfindung betrifft weiterhin Verwendungen der Hilfswerkzeuge (2, 2', 52, 82) sowie Verfahren zum Fixieren eines Bauteils (40, 70) zum stoffschlüssigen Fügen.
Patent DE-102019124947-A1 (DE)
Title: Kabelgebundenes Reinigungsgerät
Inventor: LEPOLD HOLGER
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kabelgebundenes Arbeitsgerät, insbesondere einen Trockensauger, mit einem zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung überführbaren elektrischen Anschlussteil (24). Erfindungsgemäß bildet das Arbeitsgerät eine Hinterschneidung (26) für einen mit dem Anschlussteil (24) in der Verriegelungsstellung verbundenen Steckverbinder (32). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Herstellen einer gesicherten Verbindung zwischen einem Anschlussteil (24) eines kabelgebundenen Arbeitsgeräts, insbesondere eines Trockensaugers, und einem Steckverbinder (32) mit den Schritten: Verbinden des Steckverbinders (32) mit dem elektrischen Anschlussteil (24) in einer Freigabestellung; und Überführen des Anschlussteils (24) von der Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung, wobei in der Verriegelungsstellung das Arbeitsgerät eine Hinterschneidung (26) für den Steckverbinder (32) bildet.