baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010029073-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Zuordnung von neuen Daten zu einer digitalen Karte
Inventor: STAEHLIN ULRICH
IPC: G01C21/32
Filed: 2010-05-18
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Zuordnung von neuen Daten zu einer in einem Fahrzeug vorzugsweise lokal vorliegenden digitalen Karte mit den folgenden Schritten beschrieben:  – Empfangen mindestens eines neuen Datenwerts von einem Sender, welcher Element einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation und/oder einer Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation ist,  – Vergleichen des neuen Datenwerts mit den vorhandenen Datenwerten der digitalen Karte und  – Hinzufügen des neuen Datenwerts zu der digitalen Karte oder Aktualisieren der vorhandenen Datenwerte durch den neuen Datenwert, jeweils abhängig von dem Ergebnis des Vergleichs. Das angegebene Verfahren dient zur Verbesserung des digitalen Kartenmaterials. Es wird ferner eine Einrichtung zur Zuordnung von neuen Daten mit einer Empfangseinrichtung und einer Recheneinrichtung beschrieben.
Patent DE-102010029202-A1 (DE)
Title: Verkleidung für eine Flossenrohrwand eines Verbrennungsofens
Inventor: PETSCHAUER HANS
IPC: F23M5/04
Filed: 2010-05-20
Abstract: Eine Verkleidung für eine Flossenrohrwand (1) eines Verbrennungsofens weist eine Vielzahl neben- und übereinander angeordneter Platten (4) aus keramischem Material auf, die auf ihrer der Flossenrohrwand (1) zugekehrten Rückseite (6) eine im Horizontalschnitt randoffene Nut (7) aus einem Einführschlitz (8) und einem anschließenden Verbreiterungsraum (9) aufweist. Für jede Platte (4) ist ein Halter (11) vorgesehen, der einen mit der Flossenrohrwand (1) verbindbaren Anker (12) aufweist, der sich in montiertem Zustand im Wesentlichen senkrecht zu der Flossenrohrwand (1) erstreckt und teilweise in die randoffene Nut (7) einragt. Der Halter (11) weist an seinem in die Nut (7) einragenden Teil des Ankers (12) einen sich in Richtung der Nut (7) erstreckenden Arm (13) auf, der ohne direkten Kontakt zu der Innenwand (10) der Nut (7) ausgebildet und/oder so positionierbar ist, dass der zwischen der Oberfläche (14) des Arms (13) und der Innenwand (10) der Nut (7) gebildete allseitige Freiraum (16) mit einer aushärtbaren Gießmasse (18) befüllbar ist.
Patent DE-102010035419-A1 (DE)
Title: Conveyor for transporting goods to cash registers of trading, comprises labels on its surface that are placed on conveyor between its wheels and classifying landfill areas of conveyor sections identifiable in suitable dimensions
IPC: B65G15/30
Filed: 2010-08-25
Abstract: The conveyor comprises labels on its surface that are placed on the conveyor between its wheels and classifying the landfill areas of the conveyor sections identifiable in suitable dimensions and arranged in the endless circular manner. The separating function of the labels on the surface appears self-explanatory to the user corresponding to the deposition of the purchased goods.
Patent DE-102010037371-A1 (DE)
Title: Achsrohr für ein Achsaggregat eines Nutzfahrzeugs und Achsaggregat für ein Nutzfahrzeug
Inventor: LAMANN JUERGEN DIPL ING
IPC: B60B35/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die Erfindung stellt ein Achsrohr für ein Achsaggregat 14 eines Nutzfahrzeugs zur Verfügung, wobei das Achsrohr 1 einstückig aus einem zylindrischen Hohlprofil geformt ist und zwei zum Lagern jeweils eines Längslenkers 11, 12 bestimmte Lenkerrohrabschnitte 3, 7, von denen jeweils einer einem Ende 2, 8 des Achsrohrs 1 zugeordnet ist, sowie einen zwischen den Lenkerrohrabschnitten 3, 7 angeordneten Federabschnitt 5 aufweist, in dem das Achsrohr 1 eine von der Kreisform abweichende Querschnittsform besitzt, um ein federnd elastisches Tordieren des Achsrohrs 1 zu ermöglichen. Bei einem solchen Achsrohr 1 lassen sich bei einer hohen Belastbarkeit und maximaler Lebenserwartung optimale Federeigenschaften erzielen, indem erfindungsgemäß der Federabschnitt 5 ausgehend von seinen den Lenkerrohrabschnitten 3, 7 zugeordneten Enden bis zur Mitte M seiner Länge LB stetig zunehmend verformt ist, so dass ein in Bezug auf die Länge LA des Achsrohrs 1 mittig ausgerichteter Mittenbereich 23 mit maximaler Verformung gebildet ist, dessen Länge LM kleiner ist als die Länge LB–LM der Bereiche, über die sich die stetig zunehmende Verformung des Federabschnitts 5 erstreckt.
Patent DE-102010039554-A1 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: BERGMANN ERHARD DR
IPC: B62D5/06
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Lenkeinrichtung (10) mit Übersetzungsänderung, die ein Steuerventil und eine Dosierpumpe (46) mit mehreren Verdrängerkammern umfasst, wobei das Steuerventil einen von einem Lenkrad (42) ansteuerbaren Steuerkolben (40) und eine mit einem Rotor der Dosierpumpe (46) mechanisch verbundene Steuerhülse (38) besitzt, der Steuerkolben (40) und die Steuerhülse (38) mit Kanälen ausgestattet sind, die miteinander und der Dosierpumpe (46) korrespondieren sowie die Verdrängerkammern der Dosierpumpe (46) über eine Zulaufleitung mit mehreren parallelen Zulaufdrosseln mit einem Lenkzylinder (32) und den Lenkzylinder (32) über eine Rücklaufleitung mit mehreren parallelen Rücklaufdrosseln mit einem Rücklaufanschluss verbinden, wobei im Servolenkbetrieb mindestens eine Ebene der Zulaufdrosseln ständig mit dem Lenkzylinder (32) in Verbindung steht und eine weitere Ebene der Zulaufdrosseln mittels einer von der Druckdifferenz vor und nach der Dosierpumpe (46) steuerbaren Umschalteinrichtung (58) mit dem Zulaufanschluss (14) oder dem Ablaufanschluss (18) verbindbar sind. Es ist vorgesehen, dass eine Fluidverbindung (70) zwischen der Steuerhülse (38) und der Umschalteinrichtung (60) eine Druckentlastungsverbindung (92) zu einem Tankanschluss (18) aufweist.
Patent DE-102010041046-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Gleichspannungszwischenkreisspannung
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H02J1/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einstellen einer Spannung eines Gleichspannungszwischenkreises (111) in einem Batteriesystem mit einer Batterie (110) und einem Antriebssystem (113) eingeführt. Die Batterie (110) ist ausgebildet, eine wählbare Ausgangsspannung von n + 1 verschiedenen Ausgangsspannungen auszugeben. In einem ersten Schritt des Verfahrens wird ein Istwert der Spannung des Gleichspannungszwischenkreises (111) bestimmt und daraufhin mit den verschiedenen Ausgangsspannungen der Batterie (110) verglichen. Dann werden eine erste ausgewählte Ausgangsspannung der Batterie (110), welche die höchste Spannung derjenigen Ausgangsspannungen der Batterie (110) ist, welche niedriger als der Istwert der Spannung des Gleichspannungszwischenkreises (111) sind, und eine zweite ausgewählte Ausgangsspannung der Batterie (110), welche die niedrigste Spannung derjenigen Ausgangsspannungen der Batterie (110) ist, welche höher als der Istwert der Spannung des Gleichspannungszwischenkreises (111) sind, ausgewählt. Im Anschluss wird während einer ersten variablen Zeitspanne die erste ausgewählte Ausgangsspannung der Batterie (110) ausgegeben. Während einer zweiten variablen Zeitspanne wird die zweite ausgewählte Ausgangsspannung der Batterie (110) ausgegeben. Das Verfahren wiederholt sich solange, bis die Spannung des Gleichspannungszwischenkreises (111) eine Sollbetriebsspannung erreicht.
Patent DE-102010041632-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens zweier Halbleiterlichtquellen
Inventor: SIESEGGER BERNHARD
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens zweier Halbleiterlichtquellen, aufweisend: – einen elektrischen Energiewandler, mit – mindestens einem Schalter, wobei – der elektrische Energiewandler eine pulsierende Gleichspannung oder eine Wechselspannung ausgibt, – mindestens zwei Betriebsstränge, von denen jeder einen in eine Stromrichtung sperrenden oder kurzschließenden Gleichrichter mit einem Eingangsanschluß, einem Ausgangsanschluß und einem Bezugspotential aufweist, wobei die Betriebsstränge mit dem elektrischen Energiewandler gekoppelt sind, – mindestens eine stromkompensierte Drossel, wobei die stromkompensierte Drossel zwischen den Schalter und die mindestens zwei Gleichrichter geschaltet ist, – mindestens zwei Halbleiterlichtquellen, die jeweils zwischen den Ausgangsanschluss des zugehörigen Gleichrichters und dessen Bezugspotential geschaltet sind, wobei der elektrische Energiewandler als Resonanzwandler mit einer Resonanzzelle ausgelegt ist, und die Streuinduktivität der stromkompensierten Drossel als Resonanzinduktivität dieser Resonanzzelle genutzt wird.
Patent DE-102010044700-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung
Inventor: WILKE GUNNAR DIPL ING
IPC: B60J7/185
Filed: 2010-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (1) für ein Verdeck eines Fahrzeugs, mit einem Verschlusshaken (2), der vorne ein Greifende (3) und hinten ein Lagerende (4) aufweist, mit einem Gehäuse (5), in dem das Lagerende (4) in einer Längsrichtung des Verschlusshakens (2) horizontal verstellbar gelagert ist, und einer Antriebseinrichtung (7) zum Verstellen des Verschlusshakens (2). Eine verbesserte Funktionssicherheit lässt sich dadurch erreichen, – dass die Antriebseinrichtung (7) zumindest ein Zweilenkergetriebe (8), einen mit dem Zweilenkergetriebe (8) antriebsverbundenen Antriebslenker (10) und einen Stellantrieb (11) zum Antreiben des Antriebslenkers (10) aufweist, – dass das Zweilenkergetriebe (8) einen vorderen Lenker (9), der vorne um eine vordere vertikale Schwenkachse (13) am Gehäuse (5) verschwenkbar gelagert ist, und einen hinteren Lenker (12) aufweist, der hinten über eine Kopplungseinrichtung (15) mit dem Lagerende (4) des Verschlusshakens (2) antriebsverbunden ist sowie um eine hintere vertikale Schwenkachse (14) an der Kopplungseinrichtung (15) verschwenkbar gelagert ist, – dass die beiden Lenker (9, 12) des Zweilenkergetriebes (8) zwischen ihren Schwenkachsen (13, 14) um eine weitere vertikale Schwenkachse (16) aneinander verschwenkbar gelagert sind, – dass der Antriebslenker (10) an einem der Lenker (9) zwischen dessen Schwenkachsen (14, 16) um eine weitere vertikale Schwenkachse (17) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102010045024-A1 (DE)
Title: Air-conditioning system for motor vehicle, particularly passenger car, is assigned to vehicle seat of motor vehicle, and by which temperature of body region of person is changed
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60N3/10
Filed: 2010-09-10
Abstract: The air-conditioning system is assigned to a vehicle seat of a motor vehicle, and by which the temperature of body region of a person is changed. The air-conditioning system is assigned to a container that has a retaining area, particularly for retaining food. A heating element is arranged at the vehicle seat for changing the temperature of the body region and the retaining area.
Patent DE-102010045151-A1 (DE)
Title: Dual spindle machine tool for simultaneous, parallel or different processing of workpieces, has guide shoes precisely arranged in plane by two rotational axes of workpiece spindles and provided on side of plane
Inventor: MOEBUS JUERGEN
IPC: B23B3/06
Filed: 2010-09-11
Abstract: The tool (1) has horizontal carriages (5, 5') movable on guide shoes (8) at horizontal guides (7) of a machine frame (2) at a lower side. The carriages include other guide shoes (9) for moving workpiece spindles (3, 3') in a vertical direction. Tool carriers (4, 4') are associated with the spindles. The latter shoes are precisely arranged in a plane by two rotational axes (10, 10') of the spindles and provided on a side of the plane. The spindles are displaceably mounted in a spindle plane in a Z-direction. The carriages are arranged in an asymmetrical arrangement.
Patent DE-102010045495-A1 (DE)
Title: Guide bar arrangement for guiding threads in warp knitting machine, has drive device comprising pattern generator acting on arm of double-armed lever that is connected with guide bar, where another arm of lever acts on guide bar
Inventor: MOESER MICHAEL
IPC: D04B27/24
Filed: 2010-09-15
Abstract: The arrangement (1) has a drive device (5) comprising a pattern generator (6) e.g. pattern chain and servomotor such as linear motor, acting on an arm (8) of a double-armed lever (9), where another arm of the lever acts on a guide bar (2). The lever is connected with the guide bar by a flexible pulling element (12) that is attached at the guide bar and/or at the lever by hooks (17, 18). A resetting device (13) has a portion acting on an end of the guide bar, and a deflection device is arranged between a traction force transmitter (14) of the resetting device and the guide bar.
Patent DE-102010046148-A1 (DE)
Title: Auf ein Verhindern einer Zellenumpolung gerichtetes, verbessertes Stapelbetriebsverfahren
Inventor: LAI YEH-HUNG
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-09-21
Abstract: Verfahren zum Verhindern einer Potentialumpolung der Brennstoffzellenspannung, umfassend, dass eine Beziehung zwischen dem Zellenwiderstand und dem Strom eines Brennstoffzellenstapels bestimmt wird, bei dem eine Potentialumpolung der Brennstoffzellenspannung stattfindet, der Brennstoffzellenstapel gemäß eines angeforderten Leistungsbedarfs betrieben wird und der maximale Zellenwiderstand der Brennstoffzellen in dem Stapel bestimmt wird. Wenn der maximale Zellenwiderstand einen Schwellenwert für den Strom, bei dem der Brennstoffzellenstapel betrieben wird, überschreitet, wird der Betrieb des Brennstoffzellenstapels beschränkt, um eine Umpolung des Brennstoffzellenspannungspotentials zu verhindern.
Patent DE-102010046873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Auslagern von Gütern
IPC: B66F9/07
Filed: 2010-09-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ein- und Auslagern von Artikeln, insbesondere von Arzneimittelpackungen weist mindestens ein Regal mit Lagerplätzen zur Lagerung der Artikel und mindestens ein durch eine Steuerung gesteuertes Regalbediengerät zum Ein- und Auslagern der Artikel in die/aus den Lagerplätzen auf und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Regalbediengerät von der Steuerung von einem Stand-by-Zustand, in dem dieses von der Steuerung ansteuerbar aber für die Ein- und Auslagerung der Artikel nicht bereit ist, in einen Bereitschaftszustand, in dem dieses für die Ein- und Auslagerung der Güter bereit ist, schaltbar ist.
Patent DE-102010052404-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Verbrennung in einem Verbrennungskessel
Inventor: LUDWIG RALPH
IPC: F23N3/00
Filed: 2010-11-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Verbrennung von Brennstoff (1) in einem Verbrennungskessel (2), aufweisend zumindest die folgenden Schritte: a) Bestimmung einer gewünschten Verbrennungsluftmenge für die Verbrennung des Brennstoffs (1) in dem Verbrennungskessel (2), b) Bestimmung einer zur Verfügung stehenden Verbrennungsluftmenge für die Verbrennung des Brennstoffs (1) in dem Verbrennungskessel (2), c) Kontrollieren zumindest eines Verbrennungsluftzustroms (16) durch zumindest eine Materialabgabeöffnung (3) oder mindestens eine Apparateöffnung des Verbrennungskessels (2), um die zur Verfügung stehende Verbrennungsluftmenge in dem Verbrennungskessel (2) an die gewünschte Verbrennungsluftmenge zumindest teilweise anzugleichen.
Patent DE-102010053697-A1 (DE)
Title: Luftunterstützungs-Start/Stopp-Verfahren und -Systeme
Inventor: MARRIOTT CRAIG D
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: In einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Steuern einer Maschine mit mehreren Zylindern geschaffen. Das Verfahren umfasst: selektives Abgeben von gespeicherter Luft von einem Druckspeicher an einen ersten Zylinder der mehreren Zylinder; und Steuern des Kraftstoffs und/oder des Zündfunkens für einen zweiten Zylinder der mehreren Zylinder während eines Kompressionshubs des zweiten Zylinders, wobei der zweite Zylinder ein nächster zum Zünden verfügbarer Zylinder ist.
Patent DE-102010056360-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, Bauteil und Verwendung eines Bauteils
Inventor: DAEBRITZ MICHAEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-12-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils vorgeschlagen. Durch das Verfahren kann einerseits ein Bauteil geschaffen werden, das hohen Druckkräften standhalten kann, zum anderen wird eine Verwendung für Granulate zur Verfügung gestellt, welche bisher als Abfall entsorgt wurden. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Zunächst wird Granulat in den Hohlraum (12) einer Spritzgussform durch wenigstens eine Granulat-Einfüllöffnung (14) eingefüllt. Anschließend wird die Granulat-Einfüllöffnung (14) geschlossen. Nach dem Schließen der Granulat-Einfüllöffnung wird verflüssigter Kunststoff in den Hohlraum (12) durch wenigstens eine Einspritzöffnung eingespritzt, so dass nach Abschluss des Einspritzvorgangs der Hohlraum (12) vollständig von Granulat und Kunststoff ausgefüllt ist. Nach einer Kühlzeit wird die Spritzgussform geöffnet und das Kunststoffelement entnommen (2).
Patent DE-102010060160-A1 (DE)
Title: Rückstausicherung
Inventor: SCHAEFER MANFRED
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: Rückstausicherung einer Oberflächen-Entwässerungsrinne mit einer Abflussleitung zum Ableiten des Wassers aus der Entwässerungsrinne in ein Kanalnetz, einem Ventil zum Verschließen der Abflussleitung zwischen dem Kanalnetz und der Entwässerungsrinne, einem Überlaufelement, das über eine Pumpe mit der Abflussleitung zwischen dem Ventil und dem Kanalnetz verbunden ist zum Pumpen von Wasser aus dem Überlaufelement in das Kanalnetz bei Auftreten eines Rückstaus und einer Überlauföffnung zum überleiten von Wasser aus der Entwässerungsrinne in das Überlaufelement dann, wenn das Ventil bei Auftreten eines Rückstaus geschlossen ist.
Patent DE-102010060875-A1 (DE)
Title: Polyedrisches Hilfsmittel, sowie Verwendung des Hilfsmittels für die Herstellung eines kieferorthopädischen Gerätes
Inventor: HARMAN ROGER
IPC: A61C7/02
Filed: 2010-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein polyedrisches Hilfsmittel für die Herstellung eines Gerätes zur kieferorthopädischen Behandlung von Zähnen, bestehend aus einer oberen und einer unteren Fläche, welche zueinander parallel sind, und wenigstens zwei nicht-parallelen, sich gegenüberliegenden seitlichen Flächen. Eine der zwei nicht-parallelen Flächen weist einen Winkel von 5° bis 45° und die andere einen Winkel von 45° bis 85°, jeweils bezogen auf die obere oder die untere Fläche des Hilfsmittels, auf. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung des polyedrischen Hilfsmittels zur Herstellung eines kieferorthopädischen Gerätes zur Korrektur von Okklusionsstörungen.
Patent DE-102010063435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Transformation von Eingangsdaten sowie medizintechnisches Gerät
Inventor: KRAFT EDGAR DR
IPC: H05G1/26
Filed: 2010-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Messdaten von einem Sendersystem (32) zu einem Empfängersystem (33) über eine Übertragungsstrecke (34) eines medizintechnischen Geräts, insbesondere eines CT-Systems (1), bei dem die Messdaten als Eingangsdaten (S) eines Transformationsverfahrens zu Ausgangswerten (T) transformiert und nach Übertragen über die Übertragungsstrecke (34) wieder rücktransformiert werden, wobei die Werte der Eingangsdaten (S) zwischen einem Maximalwert (Max) und einem Minimalwert (Min) liegen, und zum Komprimieren eine Zuordnungsfunktion verwendet wird, um jedem Wert der Eingangsdaten (S) einen Ausgangswert (T) zuzuweisen. Erfindungsgemäß wird als Zuordnungsfunktion für wenigstens einen Teil der Werte zwischen dem Minimalwert und dem Maximalwert eine Wurzelfunktion (SQR) verwendet. Die Erfindung betrifft ferner ein medizintechnisches Gerät (1) zur Durchführung des Transformationsverfahrens und zur Rücktransformation dieser Daten sowie in das Sendersystem (32) und das Empfängersystem (33) ladbare Computerprogrammprodukte zur Transformation und Rücktransformation der Daten.
Patent DE-102010064110-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel zur Glättung keratinhaltiger Fasern
IPC: A61Q5/04
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haarbehandlungsmittel zur Glättung keratinhaltiger Fasern sowie ein Verfahren zur Glättung keratinischer Fasern mit diesem Haarbehandlungsmittel. Die Glättung von gewelltem oder gekraustem Haar wird häufig gewünscht und durchgeführt. Stark gekraustes Haar ist auch als „ethnic hair” bzw. ”african hair” bekannt. Dieses kommt natürlich von allem bei Personen afrikanischer Abstammung vor. Aber auch aufgrund der Modeschwankungen besteht in der Bevölkerung oft der Wunsch ehemals gekraustes oder dauergewelltes Haar wieder zu glätten.
Patent DE-102011000019-A1 (DE)
Title: Mobile Brechanlage
Inventor: RAAZ VIKTOR DR ING
IPC: B02C21/02
Filed: 2011-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Brechanlage mit einem Aufnahmebunker (1), für das Brechgut (4) und zumindest zwei gegenläufig angetriebenen Walzen (W), zwischen denen ein Arbeitsspalt (A) für die Zerkleinerung des Brechgutes (4) gebildet ist. Erfindungsgemäß sind die Walzen (W) direkt in dem Aufnahmebunker angeordnet, wobei innerhalb des Aufnahmebunkers (1) auch eine Einrichtung zum Absieben von Partikeln aus dem Brechgut (4), die eine vorgegebene Korngröße unterschreiten, vorgesehen ist.
Patent DE-102011000228-A1 (DE)
Title: Zusammenfassung einer Rollladenkasten-Stirnwand mit einer Montageplatte
Inventor: SCHEIL ERHARD
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammenfassung einer Rollladenkasten-Stirnwand (7) mit einer Montageplatte (15), wobei an der Montageplatte (15) eine Rollladenwelle (8) ggf. mit einem Getriebe (10) oder einem Antriebsmotor, befestigbar ist, wobei weiter an mindestens einer Stirnwand (7) eine Aufnahmeausformung (23) mit Untergriffbereichen (25) ausgebildet ist und an der Montageplatte (15) radiale Vorsprünge (17) zum Einfahren unter die Untergriffbereiche (25), wobei darüber hinaus die Unterfahrstellung festlegbar ist. Um eine Zusammenfassung der in Rede stehenden Art derart in vorteilhafter Weise weiterzubilden, dass die Handhabung insbesondere im Zuge der Montage weiter verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass mindestens eine Ausrichtung der Montageplatte (15) zu der Stirnwand (7) festsetzbar ist und dass die Montageplatte (15) nach erstmaligem Einsetzen in die Aufnahmeausformung (23) und vor einer Festsetzung in der Aufnahmeausformung (23) frei um eine Wellenachse (x) drehbar ist.
Patent DE-102011001888-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Führungskanals in einer Bohrschablone
Inventor: ABBOUD MARCUS
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Führungskanals (12) in einer Bohrschablone (22) zum Bohren einer Kieferimplantat-Kieferbohrung (10), die mit einer Solltiefe L1 in einen Patienten-Kieferknochen (14) mit Hilfe eines einen Bohreranschlag (84) aufweisenden Kieferbohrers (80) gebohrt werden soll. Es ist eine Hilfsschablone (24) vorgesehen, die entfernt von der Bohrschablone (22) hergestellt werden kann, und eine Kupplungsstruktur (28) aufweist, die mit einer Kupplungsstruktur (26) der Bohrschablone (22) derart korrespondiert, dass die Hilfsschablone (24) und die Bohrschablone (22) in einer eindeutigen Raumposition zueinander angeordnet sind. mit den Verfahrensschritten: Bohren einer Hilfsbohrung (43) in die Hilfsschablone (24) in virtueller axialer Ausrichtung mit der geplanten Kieferbohrung (10), Einsetzen einer eine Referenzringebene (42) aufweisenden Hilfsbohrungshülse (40) in die Hilfsbohrung (43) in einer durch die Solltiefe L1 der geplanten Kieferbohrung (10) vorgegebenen Axialposition, Aufsetzen der Hilfsschablone (24) auf die Bohrschablone (22) in der durch die Kupplungsstrukturen (26, 28) definierten Raumposition, Bohren einer Führungsbohrung (32) in die Bohrschablone (22) in axialer Ausrichtung mit der Hilfsbohrungshülse (40), Einsetzen einer den Führungskanal (12) bildenden und einen Tiefenanschlag (34) für den Bohreranschlag (84) aufweisenden Führungshülse (30) in die Führungsbohrung (32) mit Hilfe eines ein Referenzmittel (76) aufweisenden Setzwerkzeugs (70) in einer durch die Referenzringebene (42) und das Referenzmittel (76) definierten Setztiefe, und Abnehmen der Hilfsschablone (24).