baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005006904-B4 (DE)
Title: Reifendruckkontrollsystem für ein Fahrzeug
Inventor: ANDERS PETER OTTO
IPC: B60C23/04
Filed: 2005-02-16
Granted: 2014-10-30
Abstract: Reifendruckkontrollsystem für ein Fahrzeug (1) zum Bestimmen oder Überwachen eines Drucks in einem mit Luft gefüllten, Reifen (3) des Fahrzeuges (1) mittels einer in dem Reifen (3) angeordneten Druckmesseinrichtung (21), wobei die Druckmesseinrichtung (21) mit einem Beschleunigungssensor (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reifendruckkontrollsystem ein Sitzdiagnosemodul (14) zur Überprüfung einer Befestigung der Druckmesseinrichtung (21) in dem Reifen (3) durch Überwachung eines Vorzeichenwechsels im Ausgangssignal des Beschleunigungssensors (22) aufweist.
Patent DE-102005012654-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computertomographie-System zur Erstellung tomographischer Aufnahmen eines Objektes
Inventor: RAUPACH RAINER
IPC: G06T11/00
Filed: 2005-03-18
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Erstellung computertomographischer Aufnahmen eines Objektes,
vorzugsweise eines Patienten (7), mit zumindest den folgenden Verfahrensschritten:  1.1.
es wird zur Abtastung des Objektes mindestens eine Röntgenröhre (2)
relativ zum Objekt um dieses und um eine Systemachse (4) rotiert,  1.2.
es wird von mindestens einem Detektor (3), vorzugsweise mindestens
einem Mehrzeilendetektor, die Schwächung der Röntgenstrahlen während der
Rotation der mindestens einen Röntgenröhre (2)
detektiert und als Detektorausgangsdaten an eine Steuer- und Recheneinheit
(9) ausgegeben,  1.3. ein Satz von Detektorausgangsdaten (P),
die Strahlen (S x ) über einen bestimmten Winkelbereich
repräsentieren und
einen bestimmten Teilbereich des Objekts abtasten, werden in m≥2 vollständige Teildetektorausgangsdatensätze (P',
P'') aufgeteilt, die jeweils den gleichen vollständigen Winkelbereich überstreichen,
jedoch mit ihrer Abtastdichte um 1/m verringert sind und voneinander
unabhängige
Datensätze
aufweisen,  1.4. aus den m vollständigen Teildetektorausgangsdatensätzen werden
m Zwischenbilddatensätze
(11, 11') rekonstruiert, die den identischen Objektbereich repräsentieren,  1.5.
zwischen den m Zwischenbilddatensätzen...
Patent DE-102005026217-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern einer kapazitiven Last
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: H02N2/06
Filed: 2005-06-07
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer kapazitiven Last (P), insbesondere eines Piezoaktors für ein Einspritzventil einer Brennkraftmaschine, umfassend Ladevorgänge und Entladevorgänge zum Aufladen bzw. Entladen der kapazitiven Last (P) mittels eines Laststroms (Ip),  wobei jeder Ladevorgang durch zeitlich aufeinanderfolgende Teilladestrompulse entsprechend zeitlich aufeinanderfolgenden Teilladeleistungspulsen (p1, p2, ... pn) bewerkstelligt wird,  wobei die Einhüllende (E) der Teilladeleistungspulse (p1, p2, ... pn) beim Ladevorgang in einer Anfangsphase streng monoton ansteigt und die Steigung der Einhüllenden (E) hierbei monoton abfällt,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Maximum der Einhüllenden (E) während des Ladevorgangs zu einem Zeitpunkt (ts) erreicht wird, der 30% bis 70% der Dauer des Ladevorgangs vom Beginn des Ladevorgangs entfernt ist.
Patent DE-102005038449-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung von Substraten, insbesondere zur Galvanisierung von Leiterplatten, und Verfahren
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: C25D17/00
Filed: 2005-08-03
Granted: 2010-03-25
Abstract: Einrichtung zur Behandlung von Substraten (16, 116, 216), insbesondere Galvanisiereinrichtung (11) für Leiterplatten oder Solarmodule, auf einer Durchlaufbahn durch eine Behandlungskammer (12), mit einem Behandlungsmedium, wie eine Elektrolytlösung (14), mit Transportmitteln für den Transport der Substrate durch die Behandlungskammer und mit Kontaktiermitteln (30, 30', 130, 230) zur elektrischen Kontaktierung an die Substrate, wobei die Transportmittel wenigstens eine drehende Welle (22, 22' 122, 222) aufweisen, auf der Transporträder (20, 20', 120, 120') angeordnet sind zum Transport der Substrate und wobei die Kontaktiermittel (30, 30', 130, 230) an der Welle angeordnet und gelagert sind und eine kreis- oder ringartige Außenseite aufweisen zur Kontaktierung an die Substrate (16, 116, 216) durch Anlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung derart ausgebildet ist, dass die Außenseite gegenüber der Mittelachse der Welle im Kontaktierbetrieb bewegt oder ausgelenkt werden kann in radialer Richtung zum Abheben der Außenseite von den Substraten.
Patent DE-102005047981-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise mit einer Rückhalteeinrichtung für die auf der Schrägscheibe abgestützten Gleitschuhe
Inventor: SCHLOSSER ROBERT
IPC: F04B1/20
Filed: 2005-10-06
Granted: 2015-01-29
Abstract: Axialkolbenmaschine (1) in Schrägscheibenbauweise mit in einer Zylindertrommel (4) längsverschiebbar angeordneten Arbeitskolben (6), die mittels jeweils eines Gleitschuhs (8) auf einer Schrägscheibe (11) abgestützt sind, wobei die Gleitschuhe (8) durch eine drehsynchron mit der Zylindertrommel (4) rotierenden Rückhalteplatte (13) gegen Abheben von der Schrägscheibe (11) gesichert sind und die Rückhalteplatte (13) mittels einer Rückhalteeinrichtung (15) in axialer Richtung fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteeinrichtung (15) als nutförmige Ausnehmung (16) der Schrägscheibe (11) ausgebildet ist, in die die Rückhalteplatte (13) einlegbar ist, wobei die Ausnehmung (16) an einem am Außenumfang der Schrägscheibe (11) angeordneten Fortsatz (20) angeordnet ist und radial nach Innen offen ausgebildet ist, wobei sich die Ausnehmung (16) und der Fortsatz (20) in Umfangsrichtung nicht über den gesamten Umfang erstrecken, sondern in einem Bereich über einer Mittellängsebene (23) eines Gehäuses (2) der Axialkolbenmaschine (1) enden, so dass die Ausnehmung (16) umfangsseitig mit einer Öffnung (22) zur Montage der Rückhalteplatte (13) versehen ist, die eine Montage der Rückhalteplatte (13) durch Einlegen der Rückhalteplatte (13) in die Ausnehmung (16) ermöglicht.
Patent DE-102005054593-B4 (DE)
Title: Messonde zur Messung der Dicke dünner Schichten
IPC: G01B7/06
Filed: 2005-11-14
Granted: 2018-04-26
Abstract: Messsonde zur Messung der Dicke dünner Schichten, mit einem Gehäuse (14), das zumindest ein Sensorelement (17) aufweist, welches entlang einer Längsachse (16) des Gehäuses (14) zumindest geringfügig bewegbar zum Gehäuse (14) aufgenommen ist und mit einer dem zumindest einem Sensorelement (17) zugeordneten Aufsetzkalotte (21) zum Aufsetzen der Messsonde (11) auf einer Oberfläche eines Messgegenstandes zur Durchführung einer Messung der Dicke dünner Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Sensorelement (17) von einem entlang der Längsachse (16) des Gehäuses (14) federnd nachgiebig ausgebildeten Halteelement (18) aufgenommen ist, welches an dem Gehäuse (14) befestigt ist, und dass das federnd nachgiebige Halteelement (18) an einem zum Messgegenstand weisenden Endabschnitt (19) des Gehäuses (14) angeordnet ist.
Patent DE-102005057740-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Dachhaut und wenigstens einer Dachstrebe zur Stabilisierung der Dachhaut
Inventor: JAKIMENCZUK THOMAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2005-12-02
Granted: 2008-03-13
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer von einem Dachrahmen (1) einer Fahrzeugkarosserie abgestützten Dachhaut
(12) und wenigstens einer von einander entgegengesetzten Dachrahmenbereichen
(2, 4) des Dachrahmens (1) abgestützten Dachstrebe (14) zur Stabilisierung der
Dachhaut (12), wobei die Dachstrebe (14) mit einem in den Innenraum
des Fahrzeugs ragenden Profil und mit einem in den Außenraum
des Fahrzeugs ragenden Profil ausgebildet ist und eine Lagerungsfunktion
zur Lagerung einer Innenraumkomponente (18) des Fahrzeugs besitzt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dachstrebe (14) eine Schienenführung zur
verfahrbaren Lagerung der Innenraumkomponente (18) oder einer Außenraumkomponente (19)
des Fahrzeugs ausbildet.
Patent DE-102006006469-B4 (DE)
Inventor: BORCHERT MATTHIAS
IPC: B29C49/20
Filed: 2006-02-10
Granted: 2018-02-22
Abstract: Producing an article comprising internal fittings in a hollow thermoplastic body comprises placing a strip- or tube-shaped preform of plasticated resin between the open parts of a mold cavity, placing the fittings between the mold parts, closing the mold, forming the hollow body in the mold cavity and pressing the fittings against the inner wall of the body while it is still plastic so that the resin of the body flows into openings in the fittings. An independent claim is also included for a hollow plastic body with an attachment part (1) that is bonded to the body during its production, where the part has an opening (3) through which plastic from the wall (4) of the body passes in the vicinity of the contact surface (6) between the part and the wall.
Patent DE-102006008039-B4 (DE)
Title: Integrierte Mittenkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRESHAM TIMOTHY
IPC: B60R7/06
Filed: 2006-02-21
Granted: 2008-08-21
Abstract: Mittenkonsole
(10) für
ein Instrumentenbrett (65) eines Kraftfahrzeuges mit einem Betriebsmerkmal
(22, 28, 30, 40, 42, 44), wobei die Mittenkonsole (10) aufweist:  eine
Frontplatte (12), die eine freiliegende Oberfläche (14) hat und mindestens
eine Öffnung
(20, 24, 26, 32, 34, 36), die sich durch die freiliegende Oberfläche (14)
für einen
Zugriff auf das Betriebsmerkmal erstreckt; und  eine hintere
Platte (16) mit einer Zentralplatte (13), die von der Frontplatte
(12) abgedeckt ist, und einem sichtbaren Abschnitt (15, 21), der
von der Frontplatte (12) nicht abgedeckt ist,  gekennzeichnet
durch  eine flexible Verbindung (80, 90, 100), die den sichtbaren Abschnitt
(15, 21) mit der Zentralplatte (13) verbindet, wobei die flexible
Verbindung (80, 90, 100) ermöglicht,
dass sich der sichtbare Abschnitt (15, 21) relativ zu der Zentralplatte
(13) bewegen kann.
Patent DE-102006019935-B4 (DE)
Title: SOI-Transistor mit reduziertem Körperpotential und ein Verfahren zur Herstellung
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L27/12
Filed: 2006-04-28
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren mit:  Bereitstellen einer atomaren Gattung, die Kohlenstoff und/oder Fluor umfasst, in Drain- und Sourcebereichen und zumindest teilweise in einem Körperbereich eines ersten SOI-Transistors, der über einem Substrat gebildet ist;  Bilden von Drain- und Sourcegebieten in den Drain- und Sourcebereichen durch Implantieren einer oder mehrerer Dotierstoffgattungen, wobei ein Voramorphisierungsimplantationsprozesses zum im Wesentlichen Amorphisieren zumindest der Drain- und Sourcebereiche ausgeführt wird, wobei in dem Voramorphisierungsimplantationsprozess schwere Ionen implantiert werden, die schwerer als Ionen der nicht dotierenden Gattung sind; und  Ausheizen der Drain- und Sourcegebiete, um durch Implantation hervorgerufene Kristallschäden in den Drain- und Sourcegebieten im Wesentlichen zu rekristallisieren, wobei die nicht dotierende atomare Gattung vergrößerte Leckstromwege von dem Körperbereich in die Drain- und Sourcegebiete bereitstellt.
Patent DE-102006020004-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur homogenen PVD-Beschichtung
Inventor: MUENZ WOLF-DIETER
IPC: C23C14/35
Filed: 2006-04-26
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zur homogenen PVD-Beschichtung von Substraten (4), umfassend eine Beschichtungskammer (2), zwei oder mehrere peripher innerhalb der Beschichtungskammer (2) angeordnete Kathoden (3), Substratträger (6) zur Halterung der Substrate (4), Vakuumpumpen (8) und Spannungsquellen (15, 16, 17), dadurch gekennzeichnet, daß eine einzelne Anode (5) zentrisch zwischen den Kathoden (3) in der Beschichtungskammer (2) angeordnet ist und daß die Substrate (4) zwischen der Anode (5) und den Kathoden (3) positioniert sind.
Patent DE-102006034095-B4 (DE)
Title: Solarzelle auf Polymerbasis
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: H01L51/44
Filed: 2006-07-20
Granted: 2009-05-28
Abstract: Solarzelle auf Polymerbasis (1, 2) mit mindestens einem Trägersubstrat (21) und einer organischen Halbleiterschicht (13) einer einer Lichtquelle zugewandten Oberseite und einer der Lichtquelle abgewandten Rückseite, wobei mindestens die Oberseite der organischen Halbleiterschicht (13) ein Oberflächenprofil aufweist, welches die Oberfläche der Oberseite in Bezug auf ein ebenes Oberflächenprofil vergrößert; und das Oberflächenprofil durch eine Überlagerung eines makroskopischen und eines mikroskopischen Oberflächenprofils gebildet ist.
Patent DE-102006053956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung, Halbleitereinrichtung, insbesondere Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: MUEMMLER KLAUS
IPC: H01L21/314
Filed: 2006-11-15
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung umfassend:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (100) mit einem ersten Bereich (112) mit in einer ersten Strukturdichte angeordneten ersten Gateleiterstrukturen (205) und einem diesem an einer Trennlinie (113) gegenüberliegenden zweiten Bereich (114) mit in einer von der ersten Strukturdichte unterscheidbaren zweiten Strukturdichte angeordneten zweiten Gateleiterstrukturen (201, 206);  Ausbilden von Stützstrukturen (200) mit zur Strukturoberfläche (110) geneigten und die Trennlinie (113) schneidenden Seitenwänden in einem vorgegebenen, eine vollständige Füllung mit amorphem Kohlenstoff (300) ermöglichenden Stützabstand (D) zueinander; danach  Abscheiden von amorphem Kohlenstoff (300) unter Abscheidungsbedingungen, bei denen die Zwischenräume der Stützstrukturen (200) vollständig gefüllt werden;  Entfernen des amorphen Kohlenstoffs (300) aus dem zweiten Bereich (114) zur Ausbildung einer den ersten Bereich (112) abdeckenden Kohlenstoffmaske (310) mit einer Maskenkante entlang der Trennlinie (113); danach  Ausbilden einer Deckstruktur (410) im zweiten Bereich (114), wobei entlang der Maskenkante eine Grenzstruktur (420) ausgebildet...
Patent DE-102006056727-B4 (DE)
Title: Absorber zur Gas-, insbesondere Luftentfeuchtung
IPC: B01D53/26
Filed: 2006-12-01
Granted: 2010-07-08
Abstract: Absorber zur Gas-, insbesondere Luftentfeuchtung mit einem durchlässigen Behälter (3) für ein Trocknungsmittel und mindestes einem Sammelbehälter (1, 2) für die aus dem Trocknungsmittelbehälter abtropfende Kondensatlösung, bei dem mindestens ein Sammelbehälter in einer Ebene verschwenkbar mit dem Behälter verbunden ist.
Patent DE-102007015859-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher, einer Kühlanordnung mit dem Wärmetauscher, sowie dessen Verwendung und Kühlverfahren
Inventor: DZIADEK REINER
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-04-02
Granted: 2009-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Flüssigkeitskühlung von elektrischen Baugruppen und Bausystemen. Das Kühlmedium (6) wird in einem doppelwandigen, rohrförmigen Leitungs- und Schalensystem zu den wärmeproduzierenden elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen (5) geleitet. Das Leitungs- und Schalensystem ist druckdicht und mit nichtlösbaren Verbindungen zu einem Verbund zusammengesetzt. Das kühlmittelführende, rohrförmige Leitungssystem (3) ist mäanderförmig in zwei Halbschalen verlegt. Das Schalensystem mit dem kühlmittelführenden, rohrförmigen Leitungssystem (3) dient als Wärmetauscher (1). Der Wärmetauscher (1) nimmt die anfallende Abwärme der elektrischen und/oder elektronischen Bauteile (5) auf. Die doppelwandigen Rohre bzw. Schläuche haben Verbindung zu einem zweiten Wärmetauscher, den s.g. Sekundärwärmetauscher (4). Mit dem Sekundärwärmetauscher (4) kann die abgeführte Wärme von den elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen (5) über eine bestehende gebäudetechnische Anlage oder mit Luft abgeführt werden. Die Doppelwandigkeit des Rohr- und Schalensystems garantiert, dass kein Kühlmedium (6) in die Umgebung der elektrischen und/oder elektronischen Bauteile gelangen kann. Der Luftraum in dem doppelwandigen System ist auf mögliche Leckagen nach innen zum kühlmittelführenden, rohrförmigen Leitungssystem (3), sowie nach außen zur Raumluft elektronisch überwacht. Somit ist absolut sichergestellt, dass selbst bei einer Leckage des ...
Patent DE-102007018440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stapeln von Profilen
Inventor: DERKS WILHELM
IPC: B65G57/081
Filed: 2007-04-19
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum verschachtelten, Tageweise übereinander liegenden Stapeln von Profilen in einer mit einer übergeordneten Steuerung (18) versehenen Stapelanlage (1), wobei eine von einem Lagenbildemittel (2) zugeführte Profillage (19, 20, 21, 24) gegen einen horizontal verstellbaren Stopper (3) gefahren und ausgerichtet wird, anschließend ein auf einem schwenkbeweglichen Dreharm (5) drehbar gelagerter Magnet (6) erregt und in der Folge die Profillage (19, 20, 21, 24) durch eine Drehbewegung des Dreharms (5) und des Magneten (6) auf eine in Schwenkrichtung des Dreharms (5) dem Lagenbildenmittel (2) nachfolgend angeordnete Stapelablage (4) abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehwinkel des auf einer Wendewelle (8) angeordneten Dreharmes (5) von abgelegter Profillage (19, 20, 21, 24) zu abgelegter Profillage (19, 20, 21, 24) geändert wird und der Magnet (6) entsprechend dem geänderten Drehwinkel des Dreharmes (5) um seine Schwenkachse im Dreharm (5) so verschwenkt wird, daß er bei der Ablage eine waagerechte Lage zu der Stapelablage...
Patent DE-102007036403-B4 (DE)
Title: Spoilereinrichtung und Fahrzeug
Inventor: RAUB BERND
IPC: B62D35/00
Filed: 2007-07-27
Granted: 2021-07-29
Abstract: Spoilereinrichtung für ein Kraftfahrzeug (5),- mit einem Spoiler (2), der relativ zu einem den Spoiler (2) tragenden Spoilerträger (6) und/oder relativ zu einer den Spoiler (2) zumindest teilweise umschließenden Spoilereinfassung (7) zwischen einer eingefahrenen Passivstellung und wenigstens einer ausgefahrenen Aktivstellung verstellbar ist,- mit einem Stellantrieb (3) zum Antreiben des Spoilers (2), um diesen zwischen seiner Passivstellung und seiner Aktivstellung zu verfahren,- mit wenigstens einer Abschlussblende (4) zum Verschließen eines Öffnungsbereichs (9, 10), der beim Ausfahren des Spoilers (2) zwischen dem Spoiler (2) und dem Spoilerträger (6) und/oder der Spoilereinfassung (7) entsteht, dadurch gekennzeichnet,- dass die wenigstens eine Abschlussblende (4) einen Blendenkörper (11) aufweist, der im Bereich des jeweiligen Öffnungsbereichs (9, 10) am Spoiler (2) um eine Schwenkachse (12) schwenkverstellbar gelagert ist,- dass der Blendenkörper (11) mit wenigstens einer Vorspannfeder (14) gegen zumindest ein Führungselement (16) anliegend vorgespannt ist, das am Spoilerträger (6) und/oder an der Spoilereinfassung (7) ortsfest angeordnet ist und an dem sich der Blendenkörper (11) beim Verfahren des Spoilers (2) entlang bewegt.
Patent DE-102007050318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Steuerung einer Verbrennungsvorrichtung für Festbrennstoffe
Inventor: BACHMAYER GEORG
IPC: F23N1/00
Filed: 2007-10-18
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Steuerung einer Verbrennungsvorrichtung für Festbrennstoffe (12), umfassend  (a) einen Vorratsbehälter (16) für Brennstoffe (30),  (b) eine Zuführungseinrichtung (14), welche kontinuierlich Brennstoffe (30) von dem Vorratsbehälter (16) zu der Verbrennungsvorrichtung für Festbrennstoffe (12) transportiert,  (c) eine Steuereinheit (48), welche die Geschwindigkeit und/oder Einschaltdauer der Zuführungseinrichtung (14) aufgrund einer Steuergröße steuert,  und  (d) eine Messvorrichtung (46), aus einem Messbecher (40), einem Füllmengenabstreifer (42) und einer Messklappe (44) zum Wiegen eines definierten Volumens eines Brennstoffes (30),  wobei die Messvorrichtung (46) mit der Steuereinheit (48) gekoppelt ist und die Steuergröße die Energieeinheit des jeweils zugeführten Brennstoffes (30) ist und sich diese aus Gewicht und Brennwert des jeweils zugeführten Brennstoffes errechnet.
Patent DE-102008006976-B4 (DE)
Title: Optisches Gerät und dessen Verwendung
Inventor: LANG ERWIN
IPC: G02B27/02
Filed: 2008-01-31
Granted: 2023-09-28
Abstract: Optisches Gerät (8) mit einem optischen Element (1), zum Betrachten eines Gegenstands (7) mit Hilfe eines Strahlengangs (6), und mit mindestens zwei transparenten organischen Leuchtdioden (2),wobei zumindest ein Teil des Strahlengangs (6) durch zumindest eine transparente organische Leuchtdiode (2) läuft und die transparente organische Leuchtdiode (2) im eingeschalteten Zustand den Gegenstand (7) beleuchtet, wobeidas optische Element (1) eine Eintrittsseite und eine Ausfallseite aufweist, undauf der Eintrittsseite und der Ausfallseite des optischen Elements (1) jeweils eine organische Leuchtdiode (2) aufgebracht ist.
Patent DE-102008014254-B4 (DE)
Title: Sternkoppler für ein Bussystem, Bussystem mit einem solchen Sternkoppler sowie Verfahren zum Austauschen von Signalen in einem Bussystem
Inventor: MILBREDT PAUL
IPC: H04L12/417
Filed: 2008-03-13
Granted: 2014-11-27
Abstract: Sternkoppler (10) für ein Bussystem, mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (11), an die Buszweige (FR1, FR2, FR3, ..., FRn) anschließbar sind, wobei die Anschlüsse (11) über einen jeweiligen Sender-Empfänger (12) mit einer digitalen Datenverarbeitungseinheit (13) gekoppelt sind, wobei die Sender-Empfänger (12) über den jeweiligen zugehörigen Anschluss (11) einlaufende analoge Signale in zur Datenverarbeitungseinheit (13) weitergegebene digitale Signale wandelt und von der Datenverarbeitungseinheit (13) ausgesandte digitale Signale in zu dem jeweiligen zugehörigen Anschluss (11) weitergegebene analoge Signale wandelt, wobei die Datenverarbeitungseinheit (13) einen Zeitgeber (16) umfasst, so dass für jeden Anschluss (11) die Zeit in eine sich zyklisch wiederholende Folge von Zeitschlitzen (20, 22, 24, 26, 28) einteilbar ist, und wobei die Datenverarbeitungseinheit (13) dazu ausgelegt ist, ein von einem Anschluss (11) in einem vorbestimmten zu dem Anschluss (11) definierten Zeitschlitz empfangenes Signal an zumindest einen gemäß einer vorbestimmten Zuordnung festgelegten weiteren Anschluss (11) in einem durch die vorbestimmte Zuordnung festgelegten zu dem weiteren Anschluss (11) definierten Zeitschlitz (20, 22, 24, 26, 28) weiterzuleiten, wobei der Sternkoppler dazu ausgelegt ist, in zumindest einem Zeitschlitz (22, 24, 26) Signale über zumindest zwei unterschiedliche Anschlüsse (11) zu empfangen und das von einem ersten Anschluss eintreffende Signal an zumindest einen ersten weiteren Anschluss weiterzuleiten und das von einem zweiten Anschluss im selben Zeitschlitz (22, 24, 26) eintreffende Signal an zumindest einen zweiten weiteren Anschluss weiterzuleiten.
Patent DE-102008023031-B4 (DE)
Title: Blech-Synchronring
Inventor: DOERNHOEFER MARTIN
IPC: F16D23/04
Filed: 2008-05-09
Granted: 2011-01-05
Abstract: Blech-Synchronring (40) für eine Synchronisiereinrichtung, mit einem kegelförmigen Ringkörper (42), mit einer Außenverzahnung (54) zur Sperrung der Axialbewegung einer Schiebemuffe (10) und mit wenigstens einem in Axialrichtung abgewinkelten Indexlappen (44), der die Verdrehung des Synchronrings (40) in einer Synchronnabe (14) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Indexlappen (44) an wenigstens einer Seite eine Lappenerweiterung (50) aufweist.
Patent DE-102008031043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Lattenrostmatratzen
Inventor: WINTER GERHARD
IPC: A47C31/12
Filed: 2008-06-24
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung für Lattenrostmatratzen zur Auflage auf einen Bettgrundrahmen (1), bestehend aus auf Holmen (12) gelagerten federnden Längsprofilen (3) die quer zugeordnete, beabstandete lattenförmige Querträger (4) mit einer Auflage (5) zur Bildung einer Liegefläche (10) aufweisen, wobei im mittleren Bereich ein am Bettgrundrahmen (1), im Beckenbereich einer aufliegenden Person, ein einstellbares plattenförmiges Unterstützungselement (9) sowie neben den Holmen des Bettgrundrahmens (1) gesonderte, einstellbare Unterstützungselemente (9) angeordnet sind und eine Einstellung der Unterstützungselemente (9) durch steuerbare Antriebselemente (11) erfolgt.