baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19781955-B4 (DE)
Title: Feed-Forward-Mehrträger-Leistungsverstärker und Verfahreen zum Steuern der Amplitude und der Phase von Intermodulationsprodukten in einem Mehrträger-Leistungsverstärker
Inventor: CHARAS PHILIPPE
IPC: H04Q7/36
Filed: 1997-08-26
Granted: 2011-11-24
Abstract: Feed-Forward-Mehrträger-Leistungsverstärker in einer zellularen Funkbasisstation, umfassend: einen Hauptverstärker zum Verstärken eines Eingangssignals mit einer Vielzahl von Trägerfrequenzen und zum Erzeugen eines verstärkten Ausgangssignals mit einer Vielzahl von Signalen, wobei das verstärkte Ausgangssignal auch von dem Verstärker erzeugte Intermodulationsprodukte enthält; eine Einrichtung, die mit dem Hauptverstärker gekoppelt ist, zum Erzeugen eines Fehlersignals, das die Stärke der Intermodulationsprodukte im verstärkten Ausgangssignal angibt; eine Synthesizereinrichtung zum Erzeugen eines Pilotsignals aus einem Referenzsignal; eine Kombinierereinrichtung zum Kombinieren des Pilotsignals mit dem Fehlersignal, um ein Phasenschieber-Eingangssignal mit einer Eingangsphase zu erzeugen; eine Phasenverschiebeeinrichtung zum Empfangen des Phasenschieber-Eingangssignals, und zum Verändern der Ausgangsphase des Phasenschieber-Eingangssignals, um ein Fehlerkorrektursignal zu erzeugen; eine Phasendetektoreinrichtung zum Erzeugen einer Phasenversatzanzeige einer Differenz in der Phase zwischen dem Pilotsignal und dem Fehlerkorrektursignal; eine Phasensteuerprozessoreinrichtung zum Vergleichen der Phasenversatzanzeige mit einem Phasenversatzwert und zum Erzeugen eines Steuersignals; eine Phasensteuereinrichtung zum Einstellen der Phasenverschiebeeinrichtung...
Patent DE-19803812-B4 (DE)
Title: Fahrradgangschaltung mit einer Steuereinheit zur Berechnung einer der momentanen Lastsituation am besten angepassten Getriebeübersetzung
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: B62M25/08
Filed: 1998-01-31
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vollelektronisch autorisierte Velo-Gangschaltung, welche eine spezifische Mechatronik definiert, mittels welcher die fahrdynamisch/tretkinetisch günstigsten Antriebs-/Abtriebskettenradgangschaltungs-Übersetzungsschaltstufen vollelektromatisch im Fahrbetrieb geschalten werden, wobei sämtliche fahrdynamische Parameter, wie Fahrstrecken-Gefälle-Steigungs-Inklinationswerte; Fahrgeschwindigkeit; Tretkurbeldrehzahl- u. Belastung; Pedalbetrieb bei sitzendem, in den Pedalen "stehenden" Fahrer, sowie die Reifen/Fahrbahn-Haftreibungswerte (resultierend aus den präsenten Reifeninnendruck-Werten beider Räder) kontinuierlich in den diesbezüglichen Rechenprozess der kennfeldgestützten, zentralisierten Steuereinheit mit einfließen.
Patent DE-19804813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines tragbaren Computers
Inventor: BEHL SUNNY
IPC: G06F1/20
Filed: 1998-02-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
zum Kühlen
eines Computers mit einem PC-Einsteckplatz, wobei die Vorrichtung aufweist:  ein
als Hohlkanal ausgebildetes Gehäuse
(22) mit einem ersten Abschnitt (24), einem zweiten Abschnitt (28)
und mindestens einer Lüftungsöffnung (30)
im zweiten Abschnitt (28), wobei das Gehäuse einen Luftkanal (36) zwischen
dem ersten Abschnitt (24) und der Lüftungsöffnung (30) aufweist und das
Gehäuse
(22) mit dem zweiten Abschnitt (28) in einen PC-Karteneinsteckplatz
(20) eines tragbaren Computers einsteckbar ist;  einen im ersten
Abschnitt (24) des Gehäuses
(22) angeordneten Lüfter
(38) zum Einblasen von Luft in den Luftkanal (36) und durch die
Lüftungsöffnung (30);
und  eine elektrische Verbindung (32) zur Versorgung des Lüfters (38)
mit elektrischer Energie, wobei die elektrische Verbindung am zweiten
Abschnitt (28) angeordnet ist;  wobei die in den PC-Karteneinsteckplatz
(20) einsteckbare Länge
des zweiten Abschnitts (28) so festgelegt ist, dass bei eingestecktem
zweitem Abschnitt der erste Abschnitt (24) mit dem Lüfter (38)...
Patent DE-19821635-B4 (DE)
Title: Ofenwagen-Brennregal
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: F27B9/26
Filed: 1998-05-14
Granted: 2006-09-21
Abstract: Ofenwagen-Brennregal
mit Stützsäulen (16),
an welchen übereinander,
voneinander beabstandet jeweils auf gleichem Niveau ein Paar Tragbalken
(26) angeordnet sind, auf welchen voneinander beabstandet Prismenstäbe (28)
aufliegen, die jeweils einen Auflagerost (30) für zu brennende Produkte (32)
bilden, wobei jede Stützsäule (16)
ausschließlich
aus einer der Anzahl übereinander
vorgesehener Auflageroste (30) entsprechenden Anzahl Distanzelemente
(18) gebildet ist, und die Distanzelemente (18) jeweils als Hülse ausgebildet
sind und einen oder zwei Schlitze (22) aufweisen, durch welchen/welche sich
der jeweils zugehörige
Tragbalken (26) hindurcherstreckt, wobei die hülsenförmigen Distanzelemente (18) eine
mehreckige oder ellipsenförmige
Grundfläche
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils benachbarten
Distanzelemente (18) derselben Stützsäule (16) gegeneinander verdreht übereinandergestapelt
sind.
Patent DE-19881759-B4 (DE)
Title: Brennkammerherstellungsverfahren sowie hiernach gefertigte Brennkammer eines Fahrzeug-Heizgeräts
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B22F1/10
Filed: 1998-08-26
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verdampferbrennkammer (2) eines Brenners für ein Heizgerät oder für eine thermische
Regeneration eines Abgas-Partikelfilters,
mit einem porösen
Verdampferkörper
(28), einer Umfangs-Begrenzungswand
(8), einer Stirn-Begrenzungswand (4) und gegebenenfalls einem koaxialen
Luftzuführungsstutzen
(10) für
die Zuführung
von Verbrennungsluft, welcher in die Brennkammer (2) hineinragt,
sowie gegebenenfalls einem seitlichen Stutzen (12) für die Unterbringung einer
Zündeinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (2) oder zumindest
der aus der UmfangsBegrenzungswand (8) und der Stirn-Begrenzungswand
(4) bestehende Teil der Brennkammer als einstückiges Spritzgussteil nach
dem Metallpulver-Spritzgussverfahren
hergestellt wird.
Patent DE-19882413-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit verstellbarem umklappbarem Sitzmechanismus mit einfachem Einstieg
Inventor: SMUK WOJCIECH
IPC: B60N2/30
Filed: 1998-05-25
Granted: 2008-12-24
Abstract: Fahrzeugsitz
(20), der einen Sitzteilrahmen (29), einen Rückenlehnenrahmen (28), eine
Schienenanordnung (22, 22'), zwei vordere Lenker (61, 61'), zwei hintere
Träger
(30, 30') sowie eine Rückenlehnenverriegelungsvorrichtung
(32) umfasst, wobei:  a) die eine Sitzlängsverstelleinrichtung bildende
Schienenanordnung (22, 22') an dem Fahrzeugboden (21) befestigbare
untere Schienen (22a, 22a') und darin gleitbare, mit einer Schienenverriegelungseinrichtung
(23) in irgendeiner Position zwischen einer vordersten und einer
hintersten Position verriegelbare obere Schienen (22b, 22b') umfasst;  b)
jeder der hinteren Träger
(30, 30') fest mit einem hinteren Abschnitt der oberen Schienen
(22b, 22b') verbunden ist, und der Rückenlehnenrahmen (28) mit unteren
Enden an den hinteren Trägern
(30, 30') um eine Achse (59) drehbar gelagert ist;  c) der Sitzteilrahmen
(29) vorne getragen wird durch die vorderen Lenker (61, 61'), von
denen jeder oben vorne am Sitzteilrahmen (29) und unten an dem vorderen
Ende einer der oberen Schienen (22b, 22b') drehbar befestigt ist,
und der Sitzteilrahmen...
Patent DE-19902908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chalkogenidschichten durch chemische Umsetzung von Schichten aus Metallen oder Metallverbindungen im niederenergetischen Chalkogen-Ionenstrahl
Inventor: LIPPOLD GERD
IPC: H01L21/363
Filed: 1999-01-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Chalkogenid-Schichten, bei welchem ein Schichtsystem
aus Metallen und/oder Metallverbindungen mit dem Chalkogenen Selen
oder Schwefel reagiert, wobei die Chalkogenionen aus einer Ionenquelle
mit Ionenenergien kleiner 1 keV mit der Oberfläche des Schichtsystems wechselwirken
und die zur vollständigen
Umsetzung notwendige Chalkogen-Stoffmenge und die für die chemische
Reaktion erforderliche thermische Energie ganz oder teilweise von
dem Chalkogen-Ionenstrahl geliefert wird.
Patent DE-19955670-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Härten von Flächen einer Kurbel- oder Nockenwelle
Inventor: GEZARZICK WALDEMAR
IPC: C21D1/10
Filed: 1999-11-19
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Härten von in Achsrichtung (A) nebeneinander angeordneten zu härtenden Flächen (10, 11, 12; 39, 40, 41) einer Kurbel- (K) oder Nockenwelle (N), bei dem die zu härtenden Flächen (10, 11, 12; 39, 40, 41) durch einen ihnen jeweils zugeordneten Induktor (14, 15, 16; 33, 34, 35) induktiv erwärmt und nach der Erwärmung abgeschreckt werden, wobei jeweils mindestens zwei benachbart angeordnete zu härtende Flächen (10, 11, 12; 39, 40, 41) gleichzeitig erwärmt werden, wobei bei der gleichzeitigen Erwärmung der zu härtenden Flächen (10, 11, 12; 39, 40, 41) der einer der Flächen (10, 11, 12; 39, 40, 41) jeweils zugeordnete Induktor (14, 15, 16; 33, 34, 35) mit einer anderen Frequenz (F1, F2; F3, F4) betrieben wird als der Induktor (10, 11, 12; 39, 40, 41), welcher der nächst benachbarten zu härtenden Fläche (10, 11, 12; 39, 40, 41) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Frequenz (F1; F3), mit...
Patent DE-19956023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Nachrichten zwischen mindestens einer Zentrale und einem Endgerät und Anpassungsvorrichtung dafür
Inventor: LAUMEN JOSEF
IPC: H04W4/12
Filed: 1999-11-22
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Nachrichten zwischen mindestens einer Zentrale (1, 2, 3) und mindestens einem Endgerät (5) über ein Telekommunikationsnetz (10), wobei- der Nachrichtenaustausch durch eine Anpassungsvorrichtung (15) zwischen der mindestens einen Zentrale (1, 2, 3) und dem Endgerät (5) in Abhängigkeit mindestens einer Vorgabe des Endgerätes (5) oder der mindestens einen Zentrale (1, 2, 3) gesteuert wird,- von der Anpassungsvorrichtung (15) zumindest ein Übertragungsmodus für die Übertragung der Nachricht an die mindestens eine Vorgabe des Endgeräts (5) oder der mindestens einen Zentrale (1, 2, 3) angepaßt wird, wobei als Übertragungsmodus ein Push- und/oder ein Pull-Modus vorgegeben wird, und- die Anpassungsvorrichtung (15) dazu eingerichtet ist, Elemente der Nachricht im Push-Modus und weitere Elemente der Nachricht im Pull-Modus zu übertragen und- das Endgerät (5) ein Mobiltelefon, das Telekommunikationsnetz (10) ein Mobilfunknetz und die Anpassungsvorrichtung (15) ein MMS-Relay sind.
Patent DE-19958748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung der Luftströmung
Inventor: BIRNDORFER ROBERT
IPC: B60J7/22
Filed: 1999-12-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung der Luftströmung
im Bereich der Dachöffnung
(10) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches,
mit einem Windabweiser (14, 114), der im Bereich der Vorderkante
der Dachöffnung zwischen
einer Ruhestellung, in welcher die Oberseite des Windabweisers die
feste Dachfläche
(20) nicht überragt, und
mindestens einer ersten ausgefahrenen Stellung höhenverstellbar angeordnet ist,
in welcher die Oberseite des Windabweisers die feste Dachfläche überragt
und in welcher ein das Fahrzeugdach überströmender Luftstrom ausschließlich über die
Oberseite des Windabweisers geleitet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Windabweiser (14, 114) wahlweise in mindestens eine zweite
ausgefahrene Stellung bringbar ist, in welcher ein das Fahrzeugdach überströmender Luftstrom
zumindest teilweise unter dem Windabweiser hindurch geleitet wird.
Patent DE-19963522-B4 (DE)
Title: Legierungsstahl mit überlegener Korrosionsbeständigkeit gegen Alkalimetalloxide enthaltende Salzschmelzen
Inventor: SHIN YOUNG JOON
IPC: C22C38/08
Filed: 1999-12-28
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verwendung einer Legierungszusammensetzung, die besteht aus  – 20 bis 40 Gew.-% Ni;  – 0 bis 8 Gew.-% Cr;  – > 0 bis 0,05 Gew.-% C;  – > 0 bis 0,5 Gew.-% Si;  – > 0 bis 1,0 Gew.-% Mn;  – > 0 bis 0,05 Gew.-% S; und  zum Rest, bezogen auf das Gesamtgewicht, Fe, mit herstellungsbedingten Verunreinigungen  als Material zur Herstellung von Gegenständen, die Beständigkeit gegenüber Korrosion durch heiße Salzschmelzen aufweisen.
Patent AU-2015101200-B4 (AU)
Title: Low Profile Slat for a Secure Roller Shutter System
Inventor: SAGE VAUGHAN
IPC: E06B9/58
Filed: 2015-08-31
Granted: 2016-04-28
Abstract: A slat for a roller shutter system includes longitudinally offset legs for engaging with side guides. The legs make provide strength to the shutter, and being offset from each other nest together allowing the shutter to be rolled up in a compact manner.
Patent DE-102004010620-B4 (DE)
Title: Brennkammer zur wirksamen Nutzung von Kühlluft zur akustischen Dämpfung von Brennkammerpulsation
Inventor: BELLUCCI VALTER
IPC: F23R3/04
Filed: 2004-03-02
Granted: 2014-09-11
Abstract: Brennkammer für eine Gasturbine, wobei die Brennkammer mindestens folgendes umfaßt: ein die Außenkonstruktion der Brennkammer (17) bildendes Gehäuse (1); eine Auskleidung (2), die vom Gehäuse (1) aus radial nach innen beabstandet ist und die innere Oberfläche des Brennkammergehäuses (1) bildet; wobei die Auskleidung (2) aus mehreren Segmenten (3; 4) besteht; einen zwischen dem Gehäuse (1) und den Auskleidungssegmenten (3; 4) verbleibenden Kühlluftkanal (5); eine Abdichtungseinrichtung (8) im Spalt (7) zwischen angrenzenden Segmenten (3; 4) mit mehreren Austrittsöffnungen (13), um Strahlen (18) von Kühlluft in die Brennkammer (17) hinein auszutragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtungseinrichtung (8) mindestens folgendes umfaßt: eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand (10), die beide in der Fläche des Kühlluftkanals (5) vorgesehen sind; eine dritte Wand (11) an der Oberseite, die den Spalt (7) überbrückt; ein durch die Seitenwände (10) und die obere Wand (11) gebildetes Plenum (9); Einlaßöffnungen (12) entlang den Seitenwänden (10); und Austrittsöffnungen (13) entlang der dritten Wand (11) an der Oberseite in der Fläche des Spalts (7).
Patent DE-102004015682-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Detektion eines in den Körper eines Lebewesens injizierten Farbstoff-Bolus
Inventor: STEINBRINK JENS
IPC: A61B5/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Detektion eines in den Körper
eines Lebewesen injizierten Farbstoff-Bolus durch Einstrahlung optischer
Strahlung in den Körper
(4) und Detektion einer auf der Körperoberfläche auftretenden Antwort-Strahlung,
wobei ein fluoreszierender Farbstoff injiziert wird und eine optische
Anregungsstrahlung in den Körper
eingestrahlt und die durch die Anregungsstrahlung ausgelöste Fluoreszenzstrahlung
gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine zeitliche Relation
zwischen der durch die Anregungsstrahlung ausgelösten Fluoreszenzstrahlung und
der Anregungsstrahlung gemessen wird.
Patent DE-102004026377-B4 (DE)
Title: Bodenträger für Möbel
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: A47B57/06
Filed: 2004-05-29
Granted: 2009-12-31
Abstract: Bodenträger für Möbel mit einem horizontalen Bodenauflager, das mit einer zwischen dem Rand eines Bodens und einer Seitenwand angeordneten Trägerwange verbunden ist, die mindestens einen in einer Bohrung der Seitenwand einsteckbaren Steckzapfen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerwange als vertikale Trägerleiste (4, 4') ausgeführt ist, die zwei übereinander angeordnete Steckzapfen (5) aufweist, und dass das Bodenauflager (6) an der Trägerleiste (4, 4') vertikal verstellbar und in unterschiedlichen Höhenstellungen formschlüssig festlegbar ist.
Patent DE-102004031752-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von Bogen in einer drucktechnischen Maschine
Inventor: SCHAEFER THOMAS
IPC: B65H29/04
Filed: 2004-06-29
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zur Förderung
von Bogen in einer drucktechnische Maschine,  mit mindestens
einem Förderelement
für einen
Bogen entlang eines Förderweges,
und  mit mindestens einem Führungselement
für den
Bogen in Förderrichtung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass als Führungselement
mindestens ein längliches
Federelement (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102004036983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drosselgeräts für eine Brennkraftmaschine und Drossel
Inventor: ARAI TSUYOSHI
IPC: B29C45/26
Filed: 2004-07-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drosselgeräts für eine Brennkraftmaschine (80), wobei das Drosselgerät einen im Wesentlichen rohrförmigen Drosselkörper (5) und ein scheibenförmiges Drosselventil (1) hat, wobei das Drosselventil (1) eine zu einer Mittelachse des Drosselkörpers (5) senkrechte Drehachse hat, wobei das Verfahren den folgenden Schritt aufweist: gleichzeitiges Formen des Drosselkörpers (5) und des Drosselventils (1) unter Verwendung der gleichen Formwerkzeuge, zum Ausbilden zumindest entweder einer Nut, eines flachen Abschnittes (14a, 14b) oder eines geraden Abschnittes (14a, 14b) in einem axialen Endabschnitt des Drosselventils (1) derart, dass dieser/diese parallel zu der Mittelachse des Drosselkörpers (5) ist/sind, durch Einführen eines dünnen Abschnitts der Formwerkzeuge derart, dass ein Außenumfang des Drosselventils (1) um seine Mittelachse von einem Abschnitt des Innenumfangs des Innenkanalrohrs (31) um seine Mittelachse so getrennt sind, dass ein minimaler Spalt (71) zwischen ihnen ausgebildet wird, so dass der Drosselkörper (5) drehbar das Drosselventil (1) aufnimmt, das um einen vorgegebenen...
Patent DE-102004043991-B4 (DE)
Title: Infrarot-Täuschkörper und seine Verwendung
Inventor: KOCH ERNST-CHRISTIAN
IPC: C06D3/00
Filed: 2004-09-11
Granted: 2010-09-02
Abstract: Infrarot-Täuschkörper mit einer Infrarot-Leuchtmasse zum Erzeugen einer Infrarot-Strahlung, wobei die Infrarot-Leuchtmasse einen Brennstoff, ein Oxidationsmittel und ein Bindemittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Infrarot-Leuchtmasse des Infrarot-Tauschkörpers frei von Metallen oder metallhaltigen Verbindungen und frei von Halogenen oder halogenhaltigen Verbindungen ist.
Patent DE-102004058621-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Größen in einem Motorsteuergerät
Inventor: SIMONIS JAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-12-04
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln von Größen in einem
Motorsteuergerät,
bei dem zum Ermitteln der Größen statische,
stückweise
lineare Modelle verwendet werden, durch die wenigstens ein Teil
des Verhaltens des Motors simuliert wird, und wobei in einem Lernvorgang
ein Bestimmen der Anzahl und Position der Stützstellen des statisch linearen
Modells erfolgt.
Patent DE-102004060373-B4 (DE)
Title: Saugkopf für Staubsauger
Inventor: SONG YONG-GON
IPC: A47L9/02
Filed: 2004-12-15
Granted: 2008-04-17
Abstract: Saugkopf
für einen
Staubsauger, umfassend:  – einen
Saugkopfhauptkörper
(20) bestehend aus  einem oberen und einem unteren Gehäuse (21,
22), die miteinander verbunden sind, wobei  auf einer Seite
des Saugkopfhauptkörpers
(20) ein mit einem Hauptkörper
(1) des Staubsaugers in Verbindung stehendes Verbindungsteil (430)
angebracht ist,  im unteren Gehäuse (22) benachbart dem Verbindungsteil (430)
ein Saugloch (121) ausgebildet ist,  eine Turbinenaufnahme (123)
vorgesehen ist, in der eine eine Mehrzahl von Schaufeln (31) aufweisende
Turbine (30) aufgenommen ist,  vor dem Saugloch (121) ein verschließbares Lufteintrittsloch
(122) zum selektiven Betreiben der Turbine (30) und zur Steuerung
der Geschwindigkeit der Turbine (30) ausgebildet ist, und  zwischen
dem Lufteintrittsloch (122) und dem Saugloch (121) eine Mehrzahl
von Gleitlöchern
(124) ausgebildet sind;  – eine
Mehrzahl von Klopfteilen (40), die in den Gleitlöchern (124) gleitend angeordnet
sind; und  – ein
von beiden Enden der Turbine (30) sich erstreckendes Druckteil,...
Patent DE-102005006653-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungskasten für ein Fahrzeug und Verfahren zum Montieren desselben
Inventor: SAKA YUKINORI
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-02-14
Granted: 2008-01-24
Abstract: Elektrischer
Verbindungskasten für ein
Fahrzeug, umfassend:  ein oberes und ein unteres Gehäuse (10,
11) für
ein wenigstens teilweises Aufnehmen einer internen Schaltung und/oder
Verdrahtung des elektrischen Verbindungskastens für ein Fahrzeug,
wobei eine umgebende Wand (10a) des oberen Gehäuses (10) wenigstens teilweise
in das Innere einer umgebenden Wand (11a) des unteren Gehäuses (11)
eingepaßt
ist,  wobei:  eine obere Wand (10c) des oberen Gehäuses (10)
nach unten von einem zwischenliegenden Abschnitt zu einer oder mehreren
Seite(n) geneigt ist,  ein Zwischenraum zwischen den umgebenden
Wänden (10a,
11a) des oberen und unteren Gehäuses
(10, 11) als ein Drainagepfad (13) dient,  ein oder mehrere
Drainageloch (-löcher)
(14) in einer Bodenwand (11c) des unteren Gehäuses (11) ausgebildet ist oder
sind, welche(s) an oder nahe dem Bodenende des Drainagepfads (13)
angeordnet ist oder sind,  die Bodenwand (11c) des unteren Gehäuses (11),
welche an oder nahe der Bodenendoberfläche des Drainagepfads (13)
angeordnet...
Patent DE-102005008093-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfungsstruktur für Fahrzeuge
Inventor: NOTHACKER SIEGFRIED
IPC: B60R19/20
Filed: 2005-02-22
Granted: 2009-07-09
Abstract: Stoßdämpfungsstruktur für Fahrzeuge mit einer Haube (2), die sich von einer Vorderseite eines Fahrzeugs (1) zu einer Rückseite des Fahrzeugs erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (2) ein Grundglied (3) und ein Oberflächenglied (4a) aufweist, das auf einer Oberflächenseite des Grundglieds (3) vorgesehen ist und aus einem Material besteht, das eine Härte aufweist, die niedriger als jene des Grundglieds (3) ist, und  ein geschlossener Raum (5) zwischen dem Grundglied (3) und dem Oberflächenglied (4a) ausgebildet ist, und ein Fluid (6) im geschlossenen Raum (5) angeordnet ist, wobei das Oberflächenglied (4a) verformbar ist und das Fluid (6) bei einer auf die Vorderseite der Haube (2) einwirkenden Kraft zur Rückseite der Haube bewegbar ist.
Patent DE-102005008469-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit einer Einrichtung zum automatischen Heben und Senken
Inventor: CHEN KUAN-WEI
IPC: B66F3/44
Filed: 2005-02-24
Granted: 2008-12-18
Abstract: Elektronische
Vorrichtung mit einer automatischen Einrichtung zum Anheben und
Absenken, welche aufweist:  ein Gehäuse (10) zur Unterbringung
innerhalb eines unspezifizierten Strukturkörpers an einer Installationsstelle; wobei
das Gehäuse
(10) eine obere Öffnung
umfasst, welche einen Hohlkörper
mit einer Zahnstange (13) innerhalb des Gehäuses (10) ausbildet;  einen
Kolben (20), der innerhalb des Gehäuses (10) installiert ist und
eine elektronische Einrichtung oberhalb des Kolbens (20) umfasst,
wobei ein elektrischer Motor, welcher angetrieben wird, um zusammen
mit der elektronischen Einrichtung von einer Stromquelle bewegt
zu werden, an einer entsprechenden Stelle installiert ist; wobei der
elektrische Motor mit der Zahnstange (13) entsprechend gekoppelt
ist;  wobei der elektrische Motor zusammen mit einem Stromstatus
für Ein/Aus
der elektronischen Einrichtung bewegt wird; wobei wenn der Strom
der elektronischen Einrichtung eingeschaltet ist, der elektrische
Motor und die Zahnstange (13) entgegengesetzt bewegt werden, so
dass die elektronische Einrichtung oberhalb des Kolbens (20) nach
außerhalb
des Gehäuses...
Patent DE-102005015598-B4 (DE)
Title: Kniegelenkendoprothese und Protheseset mit einer derartigen Kniegelenkendoprothese
Inventor: BÜTSCHLI MICHAEL
IPC: A61F2/38
Filed: 2005-04-05
Granted: 2015-07-30
Abstract: Kniegelenkendoprothese mit einem Femurteil (1); einem Tibiateil (2), das mit dem Femurteil (1) schwenkbeweglich verbindbar ist; einem Inlay (31), das im Gebrauch zwischen dem Femurteil (1) und dem Tibiateil (2) angeordnet ist und wenigstens eine Gleitfläche (8, 10) für das Femurteil (1) bildet; und einem Kupplungsteil (14), das mit dem Femurteil (1) drehbar verbunden ist und einen Kupplungszapfen (16) aufweist, der im Gebrauch durch eine Öffnung (32) im Inlay (31) sich erstreckend in das Tibiateil (2) zumindest teilweise hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungszapfen (16) verlängerbar ist.