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Patent DE-202008011818-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Betätigung einer Kraftfahrzeugkomponente
IPC: F16D65/22
Filed: 2008-09-05
Abstract: Antriebsanordnung zur motorischen Betätigung einer Kraftfahrzeugkomponente (1), insbesondere einer Bremseinrichtung (1) einer Feststellbremse, mit einem Antrieb (2), mit einem Kraftsensor (3) und mit einer Steuereinheit (4), wobei der Kraftsensor (3) eine Sensorfederanordnung (5) mit Sensorfeder (6) aufweist, wobei eine in einem vorbestimmten Messbereich liegende Betätigungskraft eine Verformung der Sensorfeder (6) und damit eine Verlagerung des Arbeitspunktes auf der Federkennlinie von einem Startpunkt zu einem der Betätigungskraft entsprechenden Endpunkt hin bewirkt und wobei dem Kraftsensor (3) zur Erfassung der Betätigungskraft eine Wegmessanordnung (7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftsensor (3) durch eine entsprechende Ansteuerung des Antriebs (2) in einen Kalibrierzustand bringbar ist, in dem die kinematische Kette des Kraftsensors (3) im Hinblick auf eine Betätigung gerade spielfrei ist und dass die Anordnung so getroffen ist, dass in insbesondere regelmäßigen Korrekturläufen die Steuereinheit (4) jeweils eine Abweichung des im Kalibrierzustand von der Wegmessanordnung (7) ermittelten Messwerts von einem gespeicherten Kalibrier-Messwert als...
Patent DE-202008013652-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Setzen eines Schmucksteins
IPC: A44C17/02
Filed: 2008-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Setzen eines Schmucksteins (S) in ein Werkstück (W), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Sortiereinrichtung (10) aufweist, durch die der zu setzende Schmuckstein (S) in eine definierte Aufnahmeposition der Vorrichtung (1) bringbar ist, in der der Schmuckstein (S) in einer definierten Stellung angeordnet ist, dass die Vorrichtung (1) eine Werkstückzuführeinrichtung (30) aufweist, in der das Werkstück (W) aufgenommen ist, und dass die Vorrichtung (1) eine Transfereinrichtung (20) aufweist, durch die der Schmuckstein (S) zu dem Werkstück (W) verbringbar und in dieses einsetzbar ist.
Patent DE-202008015477-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Wagenheber
IPC: B60S9/12
Filed: 2008-11-21
Abstract: Pneumatischer Wagenheber für Fahrzeuge, mit wenigstens einem Zylinder (3), mit einem Kolben (7), der in einem mit einem Pneumatikdruck beaufschlagbaren Zylinderraum (3.1) des Zylinders (3) axial verschiebbar ist und Bestandteil eines Fußelementes (8) ist, welches zusammen mit dem Kolben (7) zwischen einem eingezogenen und einem ausgefahrenen Zustand axial bewegbar ist, mit wenigstens einem in dem Fußelement (8) ausgebildeten Druckspeicher (13), der ebenfalls mit dem Pneumatikdruck beaufschlagbar ist und mit einem Zylinderhilfsraum (18) in Verbindung steht, wobei der Kolben (7) für eine pneumatisch betätigte Bewegung des Fußelementes (8) aus der eingezogene Position in die ausgefahrene Position mit einer ersten Kolbenfläche in dem Zylinderraum (3.1) und für eine pneumatische Rückbewegung aus dem ausgefahrenen Zustand in den eingezogenen Zustand mit einer zweiten gegenüber der ersten kleineren Kolbenfläche in dem Hilfszylinderraum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckspeicher (13) mit einem Sicherheits- und/oder Überdruckventil (23) versehen ist, und dass das Sicherheits- und/oder Überdruckventil...
Patent DE-202008017199-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Raspelgriff und chirurgische Raspel
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: Chirurgischer
Raspelgriff (12) zum lösbaren Verbinden mit einem Raspelkörper
(14) mittels eines Kupplungsmechanismus (30) zur Ausbildung einer
chirurgischen Raspel (10), wobei der Raspelgriff (12) eine erste
Anlagefläche (82) aufweist, welche in einer Verbindungsstellung,
in welcher der Raspelkörper (14) und der Raspelgriff (12)
miteinander verbunden sind, an einer zweiten Anlagefläche
(24) des Raspelkörpers (14) anliegt, wobei am Raspelgriff
(12) ein erstes Kupplungselement (32) ausgebildet oder angeordnet
ist, welches einen Teil des Kupplungsmechanismus (30) bildet und
in der Verbindungsstellung mit einem zweiten, am Raspelkörper
(14) ausgebildeten oder angeordneten Kupplungselement (34) kraft- und/oder
formschlüssig oder im Wesentlichen kraft- und/oder formschlüssig
in Eingriff bringbar ist, wobei das erste Kupplungselement (32)
eine Kupplungsaufnahme (50) für einen am Raspelkörper
(14) abstehenden Kupplungsvorsprung (38) umfasst und ein am Raspelgriff
(12) beweglich gelagertes erstes Kupplungsglied (66) vorgesehen
ist, welches mindestens einen Kupplungsgliedabschnitt (76) aufweist,
welcher in der Verbindungsstellung mindestens teilweise in die Kupplungsaufnahme
(50) eintaucht und in einer...
Patent DE-202008017479-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeuginneneinrichtung und Fahrzeug mit einer Sitzanordnung
IPC: B60N2/01
Filed: 2008-07-10
Abstract: Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere Fahrzeug-Sitzbank (1), mit einem Sitzflächenelement (3), das an einem Sitzflächenunterbau (4) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass Umbaumittel vorgesehen sind, mit denen unter Wegbewegen des Sitzflächenelements (3) die Sitzanordnung (1) in einen Fahrzeugsitz (14) umbaubar ist, wobei mit diesem Fahrzeugsitz (14) mit einem zum Sitzflächenelement (3) unterschiedlichen zweiten Sitzflächenelement (13) eine quer zur Sitzposition der Sitzanordnung (1) veränderte Sitzposition für eine Person im Fahrzeugsitz (14) bereitgestellt ist.
Patent DE-202008017509-U1 (DE)
Title: Kameraschutzgehäuse
IPC: G03B17/08
Filed: 2008-11-04
Abstract: Vorrichtung zur staub- und feuchtigkeitsdichten Befestigung von Kameras in einem Schutzgehäuse, wobei das Schutzgehäuse (2) aus einem wärmeleitenden Material besteht, mit zumindest einer Spanneinrichtung (4) und zumindest einem Wärmeleitblock (6), die zwischen sich einen Klemmraum zur Aufnahme einer Kamera (8) definieren, wobei der Wärmeleitblock (6) aus hochwärmeleitfähigem Material gemacht ist und in großflächigem Kontakt mit der Innenwand des Schutzgehäuses (2) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (4) zustellbare Keile (4a, 4b) aufweist, deren gegenläufiges Verschieben zu einer Änderung der Ausdehnung der Spanneinrichtung (4) in Spannrichtung führt.
Patent DE-202008017861-U1 (DE)
Title: Optisches System
IPC: F41G1/38
Filed: 2008-03-11
Abstract: Objektiv (300) zur Abbildung eines Objekts auf eine Bilderfassungseinheit, wobei das Objektiv (300) von dem Objekt in Richtung einer Bilderfassungseinheit eine erste Linseneinheit (L1), eine zweite Linseneinheit (L2), eine dritte Linseneinheit (L3), eine vierte Linseneinheit (L4), eine fünfte Linseneinheit (L5) und eine sechste Linseneinheit (L6) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die zweite Linseneinheit (L2) aus einem Material gefertigt ist, dessen Abweichung der relativen Teildispersion die folgende Bedingung erfüllt:  Δθ gF  > 0,025   – die dritte Linseneinheit (L3) aus einem Material gefertigt ist, dessen Abweichung der relativen Teildispersion die folgende Bedingung erfüllt:  Δθ gF  < –0,0015 und wobei  – die fünfte Linseneinheit (L5) aus einem Material gefertigt ist, dessen Abweichung der relativen Teildispersion die folgende Bedingung erfüllt:  Δθ gF  < –0,005.
Patent DE-202009004444-U1 (DE)
Title: Zusammen gesteckter Behälter in Schalenform mit Standfüßen
IPC: A47G19/30
Filed: 2009-04-02
Abstract: Behälter, der durch das Verbinden von wenigstens zwei formbildenden Elementen (3a) und (3b) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese formbildenden Elemente zusammen hängen.
Patent DE-202009006483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Zeichens in einer Werkstückoberfläche durch Prägen
IPC: B23Q17/22
Filed: 2009-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Zeichens (34b) in einer Werkstückoberfläche (34a) durch Prägen, enthaltend eine auf die Werkstückoberfläche (34a) aufsetzbare und parallel zu dieser bewegbare Prägenadel (18), Mittel (21, 22) zum Eindrücken der Prägenadel (18) in die Werkstückoberfläche (34a) zwecks Durchführung von Prägungen und einen Abstandsensor (33), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandsensor (33) an der Prägenadel (18) befestigt und zur Ermittlung der während des Prägevorgangs erhaltenen Prägetiefe (L3) eingerichtet ist.
Patent DE-202009007500-U1 (DE)
Title: Kniebeugen-Übungsvorrichtung
IPC: A63B23/02
Filed: 2009-05-26
Abstract: Eine Sit-up-Übungsvorrichtung, umfassend:  zumindest ein geneigtes Abdominal-Brett (60);  ein Zählgerät (40), das in dem Abdominal-Brett angeordnet ist, wobei das Zählgerät umfasst:  einen Unterstützungshalter (41), der im Abdominal-Brett gesichert ist;  einen magnetischen Detektor (44), der auf dem Unterstützungshalter angeordnet ist;  ein bewegliches Element (42), das beweglich auf dem Unterstützungshalter angeordnet ist und relativ zum Unterstützungshalter und dem magnetischen Detektor bewegt werden kann;  ein magnetisches Element (45), das auf dem beweglichen Element befestigt ist, um in Übereinstimmung mit dem beweglichen Element bewegt zu werden und das reziprokal beweglich ist, um den magnetischen Detektor zu passieren, um eine Mehrzahl von magnetischen Signalen im magnetischen Detektor zu produzieren;  ein Übertragungskabel (46), das mit dem magnetischen Detektor verbunden ist, um die magnetischen Signale an den magnetischen Detektor zu übertragen.
Patent DE-202009008738-U1 (DE)
Title: Mobiles und stationäres elektrisch angetriebenes Spanngurtaufwicklungsgerät mit variabler Spulenanzahl und Gurtschlossaufhängung
IPC: B25B25/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Maschinelles, beschädigungsfreies und schnelles Aufrollen der Spanngurte sowie beschädigungsfreie Lagerung und Transport der Spanngurte, Gurtschlösser und Kantenschutz. dadurch gekennzeichnet, dass alle Komponenten in einem witterungsbeständigem Gehäuse (1) untergebracht sind. Das die Spanngurte auf durch einen verschiebbaren Elektromotor (2) angetriebene Spulen (3) aufgerollt werden, wobei verdrehte Gurte durch eine Führung (4) vor der Spule entdreht werden. Der Elektromotor ist hierbei auf einem Gleitschlitten (5) montiert, der über einen Hebel und eine Kinematik bewegt wird ebenso wie die Bremsmechanik (6) der Spulen. Die Verschiebung des Elektromotors erfolgt ebenfalls über einen Gleitschlitten (7) der mittels eines Federstiftes (8) vor den Spulen arretiert wird. Die Bremse dient zur Sicherung der Spulen während des Transports. Die Gurtschlösser werden an Streben (9) aufgehängt.
Patent DE-202009011750-U1 (DE)
Title: Zahnimplantatsystem
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-08-29
Abstract: Zahnimplantatsystem bestehend aus einem Wurzelimplantat, einem Verbindungsstück (Abutment) und einer Prothetik (10), ausgeführt als Krone oder Brücke, wobei das Abutment einen prothetischen Aufbaupfosten (7), welcher zur mechanischen Befestigung der Prothetik am Abutment dient, trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der prothetische Aufbaupfosten (7) aus biokompatiblem Material mit einem E-Modul kleiner 100 KN/mm 2  besteht.
Patent DE-202009013591-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Spundfass
IPC: B65D8/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Kunststoff-Spundfass (10) zur Lagerung und zum Transport von insbesondere gefährlichen flüssigen Füllgütern, mit zylinderförmigen Fasskörper, flachem Unterboden und flachem Oberboden (12), wobei am äußeren Umfang der oberen Fasswandung ein massiver umlaufender Trage- und Transportring (14), ein sogenannter L-Ring ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens zwei sich diametral gegenüberliegenden Stellen des umlaufenden Trage- und Transportringes (14) jeweils eine von oben eingeformte Vertiefung (16) (= Ausnehmung, Nut) vorgesehen ist.
Patent DE-202009015641-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Verpressen von Fischköder mit Angelhaken
IPC: A01K85/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Formwerkzeug zum Verpressen von Fischködermasse mit einem Angelhaken, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Aufnahmeelement (2) ein gewölbtes Profilteil (3) mit einer druckfesten Formfläche (4) zum Anlegen und Andrücken eines Batzens (14) aus Ködermasse zum Herstellen eines Köders (15) mit dem Angelhaken (12) angeordnet ist.
Patent DE-202009015760-U1 (DE)
Title: Pflanzenwanne für Dachschrägen
IPC: A01G9/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: Die beigefügte Zeichnung zeigt eine derartige neu konstruierte Pflanzenwanne (A) nebst deren Befestigungsform.  Die Pflanzenwanne ist dadurch gekennzeichnet, dass die der Dachseite zugeneigte Wand exakt der Dachneigung des jeweils vorhandenen Daches angepasst werden kann, da die aus der Zeichnung ersichtlichen Befestigungsbügel (B) auf den Sicherheitspfannen (D) in der Neigung verstellt werden können.
Patent DE-202009017679-U1 (DE)
Title: Kennzeichenanordnung für insbesondere Kraftfahrzeuge
IPC: B60R13/10
Filed: 2009-12-29
Abstract: Kennzeichenanordnung für insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem schildartigen Kennzeichen (10) und einem Kennzeichenhalter (11), der eine Grundplatte (14) und mindestens Längsränder (22, 23) des Kennzeichens (10) umgreifende Halteleisten (27, 28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichenhalter (11) Querrändern (24, 25) des Kennzeichens (10) zugeordnete Stege (29) aufweist, die sich zu ihren freien Enden (30) hin verjüngen.
Patent DE-202009018037-U1 (DE)
Title: Nagelvorrichtung
IPC: B25C1/06
Filed: 2009-10-15
Abstract: Nagelvorrichtung, umfassend:  ein Gehäuse mit einem in einem oberen Ende von ihm ausgebildeten Stutzenabschnitt,  einen Motor und einen Kraftübertragungsmechanismus zur Umwandlung von Dreh- in Linearbewegungen, die in dem Gehäuse angeordnet sind, und  einen hin- und hergehend beweglichen Schlagbolzen, der in dem Stutzenabschnitt des Gehäuses angeordnet ist,  wobei eine Abtriebswelle des Motors durch den Kraftübertragungsmechanismus zur Umwandlung von Dreh- in Linearbewegungen mit dem Schlagbolzen verbunden ist und wobei die Nagelvorrichtung ferner eine Vorspannvorrichtung aufweist, die in Richtung auf die Außenseite des Gehäuses entlang einer Längsrichtung des Schlagbolzens eine Kraft auf den Schlagbolzen ausübt.
Patent DE-202009018722-U1 (DE)
Title: Läutermittel für Silikatgläser
IPC: C03C21/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Silikatglas, wobei das Silikatglas eine Konzentration an Einschlüssen von weniger als 1 Einschluss/cm3 aufweist, wobei das Silikatglas enthält: 60 bis 70 Mol-% SiO2; 6 bis 14 Mol-% Al2O3; 0 bis 15 Mol-% B2O3; 0 bis 3,5 Mol-% Li2O; 0 bis 20 Mol-% Na2O; 0 bis 10 Mol-% K2O; 0 bis 2,5 Mol-% CaO; 0 bis 5 Mol-% ZrO2; 0 bis 1 Mol-% SnO2; 0 bis 1 Mol-% CeO2; und wobei 12 Mol-% ≤ Li2O + Na2O + K2O ≤ 20 Mol-% und wobei das Silikatglas weniger als 50 ppm As2O3 und weniger als 50 ppm Sb2O3 enthält.
Patent DE-202010004519-U1 (DE)
Title: Rotor für eine Windkraftmaschine sowie Windkraftmaschine mit einem solchen Rotor
IPC: F03D3/06
Filed: 2010-04-01
Abstract: Rotor (10) für eine Windkraftmaschine (1) mit mindestens einem Windfangelement (20), wobei der Rotor (10) vom Wind angetrieben um eine erste Achse (14) drehbar ist, die schräg und insbesondere quer zur Windrichtung (12) ausgerichtet ist, wodurch sich das Windfangelement (20) in einem ersten Abschnitt einer Umdrehung des Rotors (10) mit einer Bewegungskomponente parallel zur Richtung des Windes bewegt und in einem zweiten Abschnitt der Umdrehung des Rotors (10) mit einer Bewegungskomponente entgegen der Richtung des Windes bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Windfangelement (20) um eine zweite Achse (18) schwenkbar gelagert ist und im Laufe der Umdrehung des Rotors (10) derart um die zweite Achse (18) schwenkbar ist, dass das Windfangelement (20) mindestens in einem Teil des ersten Abschnitts der Umdrehung des Rotors (10) einen höheren Luftwiderstand für den Wind bildet als in dem zweiten Abschnitt der Umdrehung des Rotors (10).
Patent DE-202010005370-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug mit austauschbaren Vorsätzen
IPC: A01G3/04
Filed: 2010-05-05
Abstract: Kraftwerkzeug, umfassend:  einen Hauptgehäuseteil und mindestens einen austauschbaren Schneidwerkzeugträger;  wobei ein Motor und ein Getriebemechanismus in dem Hauptgehäuseteil montiert sind, und der Schneidwerkzeugträger eine Schneidwerkzeugbaugruppe enthält, die einen Verbindungsmechanismus enthält;  wobei der Getriebemechanismus eine Antriebsvorrichtung enthält, die auf der Antriebswelle montiert und mit dem Verbindungsmechanismus gekoppelt ist,  wobei der Getriebemechanismus weiter ein erstes und ein zweites Element enthält, die eine gegenseitig abstoßende Kraft dazwischen vorsehen.
Patent DE-202010007160-U1 (DE)
Title: Flaschenpack
IPC: A47G23/02
Filed: 2010-05-22
Abstract: Das Flaschenpack besteht aus mindestens 2 Platten, der Halsplatte mit einer Mulde, bzw. Aussparung mindestens in Flaschenhalshöhendurchmesser, der Bodenplatte mit einer Aussparung mindestens im maximalen Flaschenkörperdurchmesser, mit dazugehörendem Verschluss, der sich markieren, bzw. verplomben läßt und mindestens 3 festen Verbindungen der Platten, die einen Körper bilden, sodass Flaschen der gleichen Form und Größe ohne Probleme in dem Pack ausgetauscht werden können.  Das Flaschenpack wird für die verschiedenen gewerblichen Zwecke Lagerung, Transport und Marketing/Werbung in der Ausprägung genau gestaltet, was die Anzahl, das Material, die Form und den Abstand der Platten voneinander, der durch die Verbinder geschaffen wird, angeht.  Die Anzahl, das Material und die Form der Verbinder sind ebenso vom genauen Einsatzzweck abhängig.
Patent DE-202010007559-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer eine Haltestange aufweisenden Komponente
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Halterung einer eine Haltestange aufweisenden Komponente, insbesondere einer Kopfstütze, an einer Sitzlehne in einem Fahrzeug, mit einem Gehäuse, welches einen quaderförmigen Aufnahmeraum für ein hülsenförmiges Führungselement bildet, in welches die Haltestange verschiebbar einführbar ist, wobei das Gehäuse mit seitlichen Befestigungslaschen zur Befestigung an der Sitzlehne versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einstückig ausgebildet und durch Blechumformung hergestellt ist, wobei der quaderförmige Aufnahmeraum (5) von drei Seitenwänden (7, 8, 9) des Gehäuses (4) und von jeweils zwei laschenförmigen Stegen (10, 11; 12, 13) der beiden äußeren Seitenwände (7, 9) begrenzt ist, welche zur Befestigung an der Sitzlehne dienen.
Patent DE-202010007685-U1 (DE)
Title: Verbesserter Camcorderaufbau
IPC: H04N5/225
Filed: 2010-06-08
Abstract: Verbesserter Camcorderaufbau, bestehend aus:  • einer Aufnahmeeinheit, die eine Auswertungseinheit, ein an die Auswertungseinheit angeschlossenes Bildsynchronisierungselement, ein an die Auswertungseinheit angeschlossenes erstes Aufnahmeelement, ein an die Auswertungseinheit angeschlossenes zweites Aufnahmeelement und eine an die Auswertungseinheit angeschlossene Audio-Ein-/Ausgangseinheit aufweist, und  • einer Ausgabeeinheit, die an einer Seite der Aufnahmeeinheit aktiv angebracht ist und an deren einer Seite eine mit der Aufnahmeeinheit verbundene Anzeigeeinheit und an deren anderer Seite ein zweites Aufnahmeelement angebracht ist.
Patent DE-202010008103-U1 (DE)
IPC: F24S23/71
Filed: 2010-07-16
Abstract: The precision mirror (1) has a saucer-type mirror surface (2) including multiple segments. The mirror surface is provided with reinforcing ribs (3) at a rear side, where the reinforcing ribs are formed as a separate component that is connected with the mirror surface. The segments are formed from plastic. Each reinforcing rib runs along a separating line between the segments such that the reinforcing ribs synchronously contact two adjacent segments. The mirror surface has a diameter of more than 10 m.
Patent DE-202010008616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend eine Klimakammer
IPC: B25J19/00
Filed: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung (10) umfassend einen Klimaschrank (12) mit einem von einem Isolierboden (52) begrenzten Innenraum (14), dessen Temperatur mittels eines ersten Aggregats einstellbar ist, und eine in dem Innenraum angeordnete Handhabungseinrichtung (16), die mittels eines zweiten Aggregats temperierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) einen sowohl den Klimatisierungsschrank (12) als auch das erste und das zweite Aggregat aufnehmenden Transportrahmen (18) umfasst, zu dem ein die Handhabungseinrichtung (16) aufnehmendes Gestell (20) verstellbar ist, das bei Benutzung des Klimaschranks zu dem Rahmen entkoppelt und bei einem Transport der Vorrichtung mit dem Rahmen zur Bildung einer Einheit verbunden ist.
Patent DE-202010010284-U1 (DE)
Title: Tandem-Coilzange
IPC: B66C1/28
Filed: 2010-07-16
Abstract: Tandem-Coilzange (1), zum gleichzeitigen Transport zweier in horizontaler Achslage angeordneter Coils oder Bandringe (50) auch unterschiedlicher Größen (50a; 50b) aus insbesondere Eisenmetall, Nichteisenmetall oder anderen Materialien wie beispielsweise Papier; umfassend: eine an einem Kran aufhängbare Teleskoptraverse (10) mit einer Quer- (Q) und einer Längs-Erstreckung (L), wobei an der Teleskoptraverse (10) die Gehäuse (21; 31) zweier, jeweils in Quer-Erstreckung (Q) teleskopierbarer Teleskopcoilzangen (20; 30) dergestalt angeordnet sind, dass beide Zangen (20; 30) in Längs-Erstreckung (L) bezüglich einer durch Kranaufhängung (15) und Traversenschwerpunkt (13) definierten Schwerpunktslinie (17) verfahrbar sind.
Patent DE-202010010686-U1 (DE)
Title: Schaltschrankleuchte
IPC: F21V23/04
Filed: 2010-07-27
Abstract: Schaltschrankleuchte, mit einem Gehäuse (1) mit Befestigungsvorrichtungen (3) zur Herstellung einer Verbindung zum Schaltschrank, einem Leuchtmittel (4) sowie wahlweise mit einer Steckverbindung als elektrischer Eingang, einer Steckverbindung als elektrischer Ausgang für eine elektrotechnische Ausstattung im Inneren des Gehäuses (1), einem Türpositionsschalter (8) sowie weiteren Bedienelementen, wobei das Gehäuse (1) in einen mittleren Bereich mit mindestens einem Leuchtmittel (4) und zwei äußere Bereiche mit Befestigungselementen (3) aufgegliedert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) auf einer Deckfläche (5) mindestens zwei Befestigungsvorrichtungen (9) für jeweils einen Türpositionsschalter (8) aufweist.
Patent DE-202010012065-U1 (DE)
Title: Ständer zur Aufnahme eines COBB-Grills
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-09-01
Abstract: Der zerlegbare Ständer zur Aufnahme des COBB-Grills ist dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufnahmeplatte (Teil 1, Aluminium 3 mm) die Form eines Kreisringes hat, die oben mit Aufnahmemulden (Teil 2, Aluminium) für die Gummifüße des Grills ausgestattet ist. Die Aufnahmemulden (Teil 2) sind den Füßen des COBB Grills angepasst und mit den Aufnahmestutzen (Teil 3) für die Ständerbeine (Teil 4) unterhalb der Platte verschraubt.  Die Ständerbeine (Teil 4, Alurohr oder Vollmaterial) werden auf die Aufnahmestutzen (Teil 3) unterhalb der Aufnahmeplatte (Teil 1) gesteckt oder geschraubt und sind im Winkel von 10° nach außen geneigt und mit Spitzen versehen, bzw. spitz ausgeführt.
Patent DE-202010013147-U1 (DE)
Title: Zigarrenabschneider mit einem Auswerfmechanismus
IPC: A24F13/26
Filed: 2010-12-16
Abstract: Zigarrenabschneider, der umfasst:  einen Messersitz (10), der auf einer Seite mit einer Messernut (11) versehen ist, wobei ein durch die Messernut (11) durchgeführtes Verbindungsloch (12) in der Nähe der Öffnung der Messernut (11) ausgebildet ist, und wobei mindestens eine Seite der Messernut (11) mit einer Verbindungsnut (13) versehen ist, und wobei ein durchgehendes Schneideloch (14) auf dem Messersitz (10) vorgesehen ist;  eine Messergruppe (20), die durch die Öffnung der Messernut (11) in die Messernut (11) des Messersitzes (10) einlegbar ist, wobei der eingelegte Abschnitt der Messergruppe (20) mit einer Klinge (30) versehen ist, und wobei ein Befestigungsloch (31) auf der Messergruppe (20) ausgebildet ist, und wobei sich ein für die teleskopische Verschiebung der Klinge 30 vorgesehenes Bewegungsloch (32) ausgehend von dem Befestigungsloch (31) nach unten erstreckt, und wobei das Befestigungsloch (31) in Gleitrichtung der Klinge (30) breiter als das Bewegungsloch (32) ist;  mindestens eine Messerfeder (40), die...