baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202019-A1 (DE)
Title: Bistabiler elektromagnetischer Aktuator und chirurgisches Instrument
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bistabilen elektromagnetischen Aktuator (1), insbesondere für ein chirurgisches Instrument, umfassend einen außerhalb eines Rohres (2) angeordneten Stator (10) und einen im Rohr (2) längsaxial verschiebbar gelagerten Läufer (30), der wenigstens teilweise ein paramagnetisches und/oder ferromagnetisches Material aufweist und durch Beaufschlagung mit einem elektromagnetischen Feld reversibel zwischen einer ersten Position (6) in eine zweite Position (8) verschiebbar ist, wobei der Stator (10) zwei gegensinnig axial gepolte Ringpermanentmagneten (12, 14), eine Spule (16) zur Erzeugung des elektromagnetischen Felds und ein Rückschlusselement (18) mit zwei Statorpolschuhen (20, 22) aufweist, sowie ein chirurgisches Instrument. Bei dem erfindungsgemäßen Aktuator (1) umschließt das Rückschlusselement (18) mit den Statorpolschuhen (20, 22) die Spule 16) und die Statorpolschuhe (20, 22) sind auf beiden Seiten der Spule (16) zwischen der Spule (16) und den Ringpermanentmagneten (12, 14) angeordnet, wobei der Läufer (30) zwei Läuferpolschuhe (32, 34) aufweist, wobei eine axiale Breite der Statorpolschuhe (20, 22) kleiner ist als eine axiale Breite der Läuferpolschuhe (32, 34).
Patent DE-102013206362-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Drehratensensors
Inventor: BUHMANN ALEXANDER
IPC: G01C19/56
Filed: 2013-04-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ansteuern eines Drehratensensors wird ein bewegliches Element des Drehratensensors in eine Antriebsschwingung mit einer Antriebsfrequenz versetzt. Auf das bewegliche Element werden Kraftpulse zur Kompensation einer quer zur Antriebsschwingung orientierten Auslenkung des beweglichen Elements ausgeübt. Die Kraftpulse werden mit einer Pulsfrequenz ausgeübt, die ein ganzzahliges Vielfaches der Antriebsfrequenz ist. Dabei besteht zwischen Nulldurchgängen der Antriebsschwingung des beweglichen Elements und Pulsmitten von Kraftpulsen eine auf die Antriebsfrequenz bezogene Phasendifferenz von weniger als 10 Grad.
Patent DE-102013212031-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und -verfahren mit einer Wegregelung
Inventor: FISCHER RAPHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Fahrassistenz für ein Kraftfahrzeug (2), das eine Regeleinrichtung (3) aufweist, wobei die Regeleinrichtung (3) eingerichtet ist, eine Wegregelung der Fahrtbewegung des Fahrzeugs durchzuführen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Assistieren des Fahrers eines Kraftfahrzeugs (2), wobei folgender Schritt durchgeführt wird: – Durchführen einer Wegregelung der Fahrtbewegung des Fahrzeugs mittels einer Regeleinrichtung (3).
Patent DE-102013213473-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: LEWIS MATTHEW
IPC: G06F5/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (100) mit einem ersten Eingang (110a) zur Eingabe erster digitaler Eingangsdaten (d_i1), einem Ausgang (120) zur Ausgabe digitaler Ausgangsdaten (d_o) und einem Steuereingang (130) zum Empfang eines Steuersignals (s), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Registereinheiten (104a, 104b) vorgesehen sind, und dass die Schaltungsanordnung (100) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des Steuersignals (s) a) in eine erste Registereinheit (104a) wahlweise wenigstens einen Teil der ersten Eingangsdaten (d_i1) oder zweiter digitaler Eingangsdaten (d_i2) zu schreiben und b) in eine zweite Registereinheit (104b) wahlweise wenigstens einen Teil der ersten Eingangsdaten (d_i1) oder der zweiten Eingangsdaten (d_i2) zu schreiben.
Patent DE-102013213842-A1 (DE)
Title: Optisches Bauelement
Inventor: EISENMENGER JOHANNES
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-07-16
Abstract: Bei einem optischen Bauelement (36) wird ein optisches Element (45) in Transversalrichtung (44) in einem Rahmen (43) fixiert, wobei der Rahmen (43) derart ausgebildet ist, dass er selbst im Falle einer Längenausdehnung des optischen Elements (45) in Transversalrichtung (44) um bis zu 1% eine Längenausdehnung von höchstens 0,01% in Transversalrichtung (44) aufweist.
Patent DE-102013214176-A1 (DE)
Title: Zurrvorrichtung zum Sichern von Containern
Inventor: NITSCHE TORSTEN
IPC: B63B25/22
Filed: 2013-07-19
Abstract: Zurrvorrichtung zum Sichern von Containern mit einer Zurrstange, welche mehrere Verspannvorsprünge aufweist, und einer Erweiterungseinrichtung zur Erweiterung der Zurrstange, welche mit einem Verspannvorsprung der Zurrstange formschlüssig in Eingriff bringbar ist, wobei die Erweiterungseinrichtung einen Sicherungsabschnitt aufweist, welcher unter Zugbelastung der Zurrvorrichtung ein Außer-Eingriff-Bringen der Erweiterungseinrichtung von der Zurrstange verhindert sowie Verfahren zum Sichern von Containern mittels einer Zurrvorrichtung mit den Schritten In-Eingriff-Bringen einer Zurrstange mit einem Eckbeschlag eines Containers, Verbinden der Zurrstange mit einer Erweiterungseinrichtung zur Erweiterung der Zurrstange, In-Eingriff-Bringen der Erweiterungseinrichtung mit der Zurrstange, Verhindern des Außer-Eingriff-Bringens der Erweiterungseinrichtung von der Zurrstange unter Zugbelastung der Zurrvorrichtung, Außer-Eingriff- Bringen der Erweiterungseinrichtung von der Zurrstange und Trennen der Zurrstange von der Erweiterungseinrichtung.
Patent DE-102013214887-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausführen eines Getriebebereichsschaltens in einem Multi-Mode-Antriebsstrangsystem
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangsystems, das eine Brennkraftmaschine umfasst, die mit einem Multi-Mode-Getriebe gekoppelt ist, in Ansprechen auf einen Befehl, ein Schalten von einem ersten EVT-Modus-Bereich in einen zweiten EVT-Modus-Bereich auszuführen, umfasst ein Ausführen eines ersten Schaltens von dem ersten EVT-Modus-Bereich in einen Zwischengetriebebereich. Das Multi-Mode-Getriebe arbeitet in dem Zwischengetriebebereich, und die Kraftmaschine wird mit einem Kraftmaschinen-Drehmomentbefehl gesteuert, der einer Ausgangsdrehmomentanforderung entspricht. Ein zweites Schalten wird von dem Zwischengetriebebereich in den zweiten Getriebebereich ausgeführt. Das Antriebsstrangsystem arbeitet in dem zweiten Getriebebereich, um Drehmoment auf ein Ausgangselement des Getriebes zu übertragen.
Patent DE-102013215411-A1 (DE)
Title: Einsatz einer Venturi basierten Geschwindigkeitsmessung in der Kohlenstaubförderleitung eines Flugstromvergasers
Inventor: METZ THOMAS
IPC: C10J3/50
Filed: 2013-08-06
Abstract: Für die Erfassung der Menge an staubförmigem Brennstoff, die im Zuge der Dichtstromförderung einer Vergasungseinrichtung zugeführt wird, wird vorgeschlagen, eine nach dem Venturi-Prinzip arbeitende Messeinrichtung einzusetzen. Sie bringt zum Einen eine hohe Genauigkeit der Messung mit sich und erfüllt zum Anderen die sicherheitstechnischen Anforderungen hinsichtlich Reaktionszeit und SIL-Standard.
Patent DE-102013216651-A1 (DE)
Title: Chemisch gekoppelte silikon-ptfe-produkte und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C09K3/10
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Chemie und betrifft chemisch gekoppelte Silikon-PTFE-Produkte, wie sie beispielweise in der Dichtungs-, Abstreifer- oder Wischertechnik mit tribologischen Anforderungen eingesetzt werden können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von chemisch gekoppelten Silikon-PTFE-Produkten mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich Reibung und Verschleiß. Gelöst wird die Aufgabe durch chemisch gekoppelte Silikon-PTFE-Produkte, die aus Silikon bestehen, welches über eine reaktive Umsetzung mit funktionellen Gruppen und/oder Radikalen und/oder Silan- und/oder Siloxangruppen und/oder olefinischungesättigten Verbindung(en) mit mindestens einer olefinisch ungesättigten Doppelbindung eines modifizierten PTFE durch Substitutions- und/oder Additions- und/oder Kondensationsreaktionen und/oder katalysierte (Additions-)Reaktionen und/oder radikalische (Kopplungs-)Reaktionen vor und/oder während und/oder nach einer Vernetzungsreaktion chemisch über kovalente Bindungen gekoppelt ist.
Patent DE-102013225372-A1 (DE)
Title: Wärmende Öl-Haarkur
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/39
Filed: 2013-12-10
Abstract: Mittel zur Pflege keratinischer Fasern, enthaltend 0 bis 5 Gew.-% Wasser, 20 bis 60 Gew.-% Öl(e) und 40 bis 70 Gew.-% Polyethylenglycol(e) der Formel (I)mit n = 6, 7, 8, 9 oder 10, machen dem Verbraucher das Pflegeerlebnis noch deutlicher, d.h. verstärken die Pflegeeffekte einerseits und unterstreichen diese andererseits mit einem für den Verbraucher wahrnehmbaren Gefühl.
Patent DE-102013226776-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M47/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine umfassend eine Düsennadel (1), die in einer Hochdruckbohrung (2) eines Düsenkörpers (3) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (4) hubbeweglich aufgenommen ist, sowie einen Magnetaktor (5) zur direkten Steuerung der Hubbewegung der Düsennadel (1), wobei der Magnetaktor (5) eine Magnetspule (6) sowie einen mit der Magnetspule (6) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (7) umfasst, der über ein hydraulisches Kopplervolumen (9) einer Kopplungseinrichtung (8) mit der Düsennadel (1) koppelbar ist. Erfindungsgemäß umfasst das hydraulische Kopplervolumen (9) einen ersten Kopplerraum (9.1) und einen zweiten Kopplerraum (9.2), die über eine erste Drossel (10) verbunden und über eine schaltbare zweite Drossel (11) verbindbar sind.
Patent DE-102014003462-A1 (DE)
Title: Substrat-Routing mit lokaler hoher Dichte
Inventor: STARKSTON ROBERT
IPC: H01L25/065
Filed: 2014-03-11
Abstract: Hierin werden Ausführungsformen eines Systems und von Verfahren zum Substrat-Routing mit lokaler hoher Dichte allgemein beschrieben. In einer oder mehreren Ausführungsformen enthält eine Vorrichtung ein Medium, erste und zweite Schaltungselemente, ein Verbindungselement und eine dielektrische Schicht. Das Medium kann darin Routing mit niedriger Dicht enthalten. Das Verbindungselement kann in dem Medium eingebettet sein und kann darin eine Vielzahl von elektrisch leitfähigen Elementen enthalten, wobei das elektrisch leitfähige Element mit dem ersten Schaltungselement und dem zweiten Schaltungselement elektrisch gekoppelt sein kann. Das Verbindungselement kann darin Routing mit hoher Dichte enthalten. Die dielektrische Schicht kann sich über dem Verbindungschip befinden, wobei die dielektrische Schicht die dort hindurch tretenden ersten und zweiten Schaltungselemente enthält.
Patent DE-102014008486-A1 (DE)
Title: Rasthaken für eine Rastverbindung
Inventor: KOHNLE LUKAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rasthaken (10) für eine Rastverbindung, mit einem Rastarm (12), der in eine Biegerichtung (14) biegbar ist, und einer an dem Rastarm (12) angeordneten Rastnase (16), wobei die Rastnase (16) eine im Wesentlichen ebene Haltefläche (20), die im Wesentlichen senkrecht zu einer Steckrichtung (22) verläuft, eine von der Haltefläche (20) abgewandte und gegen die Haltefläche (20) geneigte Oberseite (30) und eine gegen die Haltefläche (20) geneigte Gleitfläche (18) aufweist, und wobei die Biegerichtung (14) quer zu der Steckrichtung (22) verläuft. Eine Reduzierung der Steckkräfte wird dadurch erreicht, dass der Rasthaken (10) einen Höcker (44) aufweist, welcher an der von der Haltefläche (20) abgewandten Oberseite (30) angeordnet ist und auf welchem die Gleitfläche (18) angeordnet ist, und dass eine Breite (48) der Gleitfläche (18) kleiner ist als eine Breite (50) der Haltefläche (20), wobei die Breite (48) und die Breite (50) jeweils in einer Richtung quer zu der Steckrichtung (22) und quer zu der Biegerichtung (14) des Rastarms (12) gemessen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Rastverbindung mit einem solchen Rasthaken (10).
Patent DE-102014011146-A1 (DE)
Title: Kristalline Metallcyanurat-Verbindungen, Verfahren zu deren Herstellung sowie ihre Verwendung
Inventor: KALMUTZKI MARKUS
IPC: C09K11/06
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft neue kristalline Verbindungen mit der Summenformel (M1) 3x (M2) 3y (M3) 3z (O 3 C 3 N 3 ) x+2y+3z , wobei (M1) für einwertige, (M2) für zweiwertige und (M3) für dreiwertige Metalle, die gleich oder unterschiedlich sein können, C für Kohlenstoff, N für Stickstoff, 0 für Sauerstoff, und x, y und z unabhängig voneinander für eine Zahl zwischen 0 und 1 stehen. Insbesondere betrifft die Erfindung Verbindungen mit der Summenformel M 3 (O 3 C 3 N 3 ) 2  oder Mischkristallverbindungen mit der Summenformel M 3-x M' x (O 3 C 3 N 3 ) 2 , wobei M und M' unabhängig voneinander jeweils für ein zweiwertiges Metall und x für eine Zahl zwischen 0 und 3 stehen. Beispiele für die erfindungsgemäßen Verbindungen sind CCY Ca 3 (O 3 C 3 N 3 ) 2 , SCY Sr 3 (O 3 C 3 N 3 ) 2 , ECY Eu 3 (O 3 C 3 N 3 ) 2 , sowie Mischkristalle dieser Verbindungen. Ferner betrifft die Erfindung das Verfahren zu Herstellung dieser Verbindungen sowie ihre Verwendung als nichtlineare optische Materialien.
Patent DE-102014013071-A1 (DE)
Title: Fußtüröffner und Tür
Inventor: KLEIN SASCHA
IPC: E05F13/02
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Fußtüröffner, mit einer – im Einsatz im unteren Bereich an einer Tür angeordneten – Fußaktuatormechanik (1), wobei die Fußaktuatormechanik im Einsatz wechselwirkt mit einer Türöffnungsmechanik (2), zum Öffnen der Tür, wobei die Fußaktuatormechanik (1) mindestens ein zwischen einer Ausgangs- und Endstellung beweglichen Fußflächenelement (3) aufweist, wobei im Einsatz bei Freigabe des Fußflächenelementes (3) und zumindest teilweisem Zurückziehen des Fußflächenelementes (3) in Richtung seiner Ausgangsstellung die Türöffnungsmechanik (2) mechanisch unabhängig vom Fußflächenelement (3) aktuiert, vorzugsweise mit einem Türschloßmechanismus (4) wechselwirkt.
Patent DE-102014100644-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine für flächige Werkstücke, insbesondere für Wandelemente
Inventor: WEINMANN KARL
IPC: B65G47/22
Filed: 2014-01-21
Abstract: Eine Bearbeitungsmaschine für flächige Werkstücke, insbesondere für Wandelemente für Fertighäuser, mit einer Auflage (12) sowie einer Wendeeinrichtung für die Werkstücke (11), die mindestens eine im aktiven Zustand der Wendeeinrichtung die beiden Oberflächen des Werkstücks (11) zumindest teilweise übergreifende Greifeinrichtung (13) aufweist, mit der das Werkstück (11) durch eine überlagerte Dreh- und Translationsbewegung oberhalb der Auflage wendbar und mit der zuvor oben liegenden Oberfläche auf derselben Auflage (12) ablegbar ist.
Patent DE-102014101063-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fußklimatisierung
Inventor: PRIESEMUTH ROLAND
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Fußklimatisierung, insbesondere zur Nutzung in einem Kraftfahrzeug. Sie umfasst ein Gehäuse (5) mit einem durch eine Öffnung (6) von außen zugänglichen Innenraum (7), welcher ausgebildet ist, um wenigstens einen Fuß (3) durch die Öffnung (6) aufzunehmen. Sie umfasst des Weiteren wenigstens einen Kanal (8A; 8B; 8C) zur Luftzufuhr in den Innenraum (7) und wenigstens einen Kanal (9A; 9B) zur Luftabfuhr aus dem Innenraum (7) heraus, wobei der Kanal (8A; 8B; 8C) zur Luftzufuhr und/oder der Kanal (9A; 9B) zur Luftabfuhr an einen luftführenden Kanal einer Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs anschließbar ist/sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einer Klimatisierungseinrichtung mit einer solchen Vorrichtung (4) zur Fußklimatisierung.
Patent DE-102014104710-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe mit Lager mit seitlich kompaktem Vermittlungskörper mit zwei gegenüberliegenden konvexen Koppelklappen
Inventor: CHOIKHET KONSTANTIN
IPC: F04B9/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Fluidpumpe (20) zum Pumpen von Fluid in einem Probentrenngerät (10), wobei die Fluidpumpe (20) einen Kolben als ersten Koppelkörper (202), der zum Fördern von Fluid reziprozierfähig in einer Kolbenkammer (210) angeordnet ist, einen Aktuator als zweiten Koppelkörper (204), der zum Übertragen einer Kraft zum Antreiben des Kolbens in der Kolbenkammer (210) angeordnet ist, und eine Lagervorrichtung (200) zum Vermitteln einer Kraft zwischen dem ersten Koppelkörper (202) und dem zweiten Koppelkörper (204) aufweist, wobei die Lagervorrichtung (200) mindestens einen Vermittlungskörper (206) aufweist, wobei der Vermittlungskörper (206) eine kappenförmige konvexe erste Koppelfläche (300) zum Ankoppeln an den ersten Koppelkörper (202), eine der ersten Koppelfläche (300) gegenüberliegende kappenförmige konvexe zweite Koppelfläche (302) zum Ankoppeln an den zweiten Koppelkörper (204), und einen Verbindungspin (304) zwischen der ersten Koppelfläche (300) und der zweiten Koppelfläche (302) aufweist.
Patent DE-102014110089-A1 (DE)
Title: Schwimmende Veranstaltungsplattform
Inventor: GÜRTNER NORMAN
IPC: B63B21/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Offenbart ist eine Veranstaltungsplattform, vorzugsweise ein schwimmendes Fitness-, Pilates- oder Yoga Center, bei der an einer schwimmenden Halteeinheit eine Vielzahl von Schwimmkörpern festgelegt sind.
Patent DE-102014110361-A1 (DE)
Title: Türrahmen für ein Fahrzeug
Inventor: IM SANG YOUNG
IPC: B62D65/06
Filed: 2014-07-23
Abstract: Ein Türrahmen für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen Außenrahmen (100), der an einer Außenseite des Fahrzeugs angeordnet ist, sowie einen Innenrahmen (110), der gegenüber dem Außenrahmen an einer Innenseite des Fahrzeugs angeordnet ist und eine Form aufweist, die mit einer Form des Außenrahmens korrespondiert. Der Außenrahmen und ein zur Verbesserung der ästhetischen Eigenschaften des Fahrzeugs vorgesehenes Dekorformteil (20) können so eingerichtet sein, dass das Dekorformteil imstande ist, direkt an den Außenrahmen montiert zu werden
Patent DE-102014111367-A1 (DE)
Title: Kosmetikbehälter
Inventor: CORBEIL JEAN PAUL
IPC: A45D40/22
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kosmetikbehälter mit einem Aufnahmeteil und einer in eine Ausnehmung desselben lösbar einsetzbaren Produktschale mit einem über einen Produktaufnahmebereich nach außen vorstehenden Randbereich, wobei die Flächen des Randbereiches der Produktschale und des Aufnahmeteiles im Wesentlichen in einer Ebene liegen, wenn die Produktschale in die Ausnehmung des Aufnahmeteiles eingesetzt ist. Die Produktschale und die Ausnehmung sind so bemessen, dass die Produktschale durch einen Druck gegen einen ersten Teilbereich ihres Randbereiches in der Ausnehmung in eine Schräglage derart bringbar, dass der erste Teilbereich des Randbereiche in die Ausnehmung eingedrückt ist und dass der dem ersten Teilbereich gegenüberliegende zweite Teilbereich des Randbereiches über die Ebene angehoben und manuell ergreifbar ist.
Patent DE-102014115141-A1 (DE)
Title: Saugdüse zum Aufsaugen von Sauggut
Inventor: DIESCH DOMINIK
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1), insbesondere Saugdüse (1) für einen Staubsauger, wobei die Saugdüse (1) einen benachbart zu dem Untergrund anordenbaren Saugmund (2) mit einem Saugrand (4) und eine Saugluftstrom-Abzugsöffnung (3), insbesondere zum Anschluss an einen Staubsauger, aufweist, wobei der Saugmund (2) quer zu einer Strömungsrichtung des Saugluftstromes, welche von zumindest einem Teilstück des Saugrandes (4) mit einer größten Breite zu der Saugluftstrom-Abzugsöffnung (3) verläuft, mindestens einen ersten Teilbereich (6) und mindestens einen zweiten Teilbereich (7) aufweist, welche durch Trennelemente (10) voneinander getrennt sind. Um eine solche Saugdüse (1) in Bezug auf eine homogene Saugleistung zu optimieren, wird vorgeschlagen, dass der erste Teilbereich (6) und der zweite Teilbereich (7) strömungstechnisch so miteinander verbunden sind, dass zumindest ein Teil eines in den zweiten Teilbereich (7) eintretenden Saugluftstromes via des ersten Teilbereiches (6) zu der Saugluftstrom-Abzugsöffnung (3) strömt.
Patent DE-102014116108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Kabeln, Stromkabeln, HDMI-Kabeln
Inventor: CIEPLAK LUKASZ
IPC: B65D85/04
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Kabeln, Stromkabeln, HDMI-Kabeln (16) und USB-Steckern (15) mit Hilfe eines zumindest teilweise elastisch oder flexibel ausgebildeten Aufnahmebehälters (3). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung derart auszubilden und anzuordnen, dass sie einerseits als Mehr-Port hub und anderseits als Klemmleiste eingesetzt werden kann, sodass auf einfache kostengünstige Weise ein Aufnahmebehälter mit ihr verbindbar und in dieser integrierbar ist. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass der Aufnahmebehälter (3) als Tasche ausgebildet ist und an eine aus mindestens einem oder mehreren Teilen (2a, 2b) gebildete Klemmleiste (2) anschließbar ist, die miteinander verbindbar und/oder über lösbare Verbindungselemente und/oder Steckverbindungen (17) fest miteinander verbunden werden können und zur tragbaren Sicherung der Tasche (3) dienen, wobei die Tasche (3) zur Aufnahme von Kabeln, Stromkabeln, HDMI-Kabeln (16) und USB-Steckern (15) vorgesehen ist und zumindest ein Teil der Klemmleiste Öffnungen (6) aufweist, die zum Anschluss der Kabel, Stromkabel, HDMI-Kabel (16) und/oder der USB-Stecker (15) vorgesehen sind.
Patent DE-102014200614-A1 (DE)
Title: Hebebühne und Containereinheit
Inventor: LU XINLIN
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-01-15
Abstract: Es sind eine Hebebühne und eine Containereinheit vorgesehen. Die Hebebühne wird dazu verwendet, um den Container anzuheben, und umfasst ein Paar Querträger und ein Paar Längsträger, die einen Rahmenaufbau bilden, wobei die Längsträger jeweils eine erste Seite und eine zweite Seite aufweisen, die sich gegenüberliegen, wobei die erste Seite jedes Längsträgers mit wenigstens einem Paar von ersten Eckbeschlägen versehen ist, wobei die Positionen des wenigstens eines Paars von ersten Eckbeschlägen den Positionen von Eckbeschlägen eines zu hebenden Containers entsprechen, und wobei die zweite Seite jedes Längsträgers mit einem Paar von zweiten Eckbeschlägen versehen ist, wobei das Paar von zweiten Eckbeschlägen den Positionen von Eckbeschlägen eines der Norm entsprechenden Containers entspricht. Die Hebebühne kann mit wenigstens einem Container zusammengebaut werden, um eine Containereinheit zu bilden, und eine Hebebühne kann verwendet werden, um die Containereinheit direkt anzuheben, wodurch eine Hebeleistung erhöht wird.
Patent DE-102014200685-A1 (DE)
Title: Litzen-Druckrohranker
Inventor: MARANO FLORIAN
IPC: E21D21/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Ein Litzen-Druckrohranker (10), umfasst ein Druckanker-Basiselement (12), eine Zuglitze (14) oder eine Mehrzahl von Zuglitzen (14), und wenigstens ein Hüllrohr (18), in dem die Zuglitze (14) oder wenigstens eine der Zuglitzen (14) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist die Zuglitze (14) oder wenigstens eine der Zuglitzen (14) an ihrem dem Druckanker-Basiselement (12) zugeordneten Ende mit einer Presshülse (16) versehen, welche mit einem Außengewinde versehen ist, welches in einem verbundenen Zustand von Zuglitze (14) und Druckanker-Basiselement (12), in welchem die Zuglitze (14) mit dem Druckanker-Basiselement (12) zur Weiterleitung der Verankerungskräfte an den umgebenden Untergrund verbunden ist, mit einem Innengewinde des Druckanker-Basiselements (12) in Schraubeingriff steht.