baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015468-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-06-25
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung (1, 1') mit einem Gehäuse (2) und Aktuatorstiften (3), die zwischen einer in das Gehäuse (2) eingefahrenen Ruheposition und einer aus dem Gehäuse (2) ausgefahrenen Arbeitsposition unabhängig voneinander verfahrbar und nebeneinander im Gehäuse (2) gelagert und von Federmitteln (5) in Ausfahrrichtung kraftbeaufschlagt sind, sowie den Aktuatorstiften (3) jeweils zugeordneten Sperrstiften (6), die die Aktuatorstifte (3) mittels Rastierungen in der Ruheposition halten und in Verfahrrichtung der Aktuatorstifte (3) relativ zu diesen verlagerbar sind, wobei die Sperrstifte (6) an deren den Aktuatorstiften (3) abgewandten Endabschnitten (17) mit in Verfahrrichtung zweipolig magnetisierten Permanentmagneten (18) versehen sind und zum Lösen der Rastierungen elektromagnetisch kraftbeaufschlagt in Einfahrrichtung verlagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (1, 1') zumindest zwei voneinander unabhängig bestrombare Elektromagneten (19) mit jeweils umkehrbarer Richtung des Magnetfelds und zumindest drei Aktuatorstifte (3) aufweist, wobei die Elektromagnete (19) jeweils zwei direkt benachbarte Permanentmagneten (18) kraftbeaufschlagen, deren Polungen entgegengesetzt zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202009016183-U1 (DE)
Title: Fahrradgabel
IPC: B62K21/02
Filed: 2009-11-27
Abstract: Fahrradgabel (10) mit einem Gabelschaft (20) und zwei mit dem Gabelschaft (20) verbundenen, die Radachse tragenden Gabelscheiden (30, 32),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Gabelscheiden (30, 32) entlang ihrer Längserstreckung im Bereich ihrer Mitte geteilt aus zwei Abschnitten ausgebildet sind, von denen einer (30; 32) fest mit dem Gabelschaft (20) verbunden ist und wenigstens ein zweiter (32; 30) mit jeweils einer Laufradachsenaufnahme (50) auf jeder Seite der Radachse versehen ist,  wobei die beiden Abschnitte durch eine Mehrzahl von wenigstens drei die Teilung überbrückenden Plattenelementen (40) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009018119-U1 (DE)
Title: Erosionsdraht für das Drahterodieren
IPC: B23H1/06
Filed: 2009-10-12
Abstract: Ein Erosionsdraht für das Drahterodieren, bestehend aus einer Kupfer/Zinklegierung und dadurch gekennzeichnet, daß die Legierung durch das Verschmelzen von Kupfer und Zink in einem definierten Verhältnis erzeugt und anschließend durch abschnittsweises Kaltziehen und Tempern zu dem gewünschten Erosionsdraht geformt wird, dessen Kristallstruktur gleichmäßig, homogen und in Längsrichtung orientiert ist.
Patent DE-202009018502-U1 (DE)
Title: Scheibe mit beheizbaren, optisch transparenten Sensorfeld
IPC: B60J1/02
Filed: 2009-06-24
Abstract: Scheibe mit beheizbaren, optisch transparenten Sensorfeld mindestens umfassend: a) eine Scheibe (1), b) mindestens ein optisch transparentes Sensorfeld (2) auf der Oberfläche der Scheibe (1), c) mindestens eine auf dem optisch transparenten Sensorfeld (2) angebrachte beheizbare Folie (3) mindestens umfassend: c1. eine Trägerfolie (3a), c2. eine beheizbare Beschichtung (3b) und/oder Heizdrähte (3c) auf der Trägerfolie (3a), d) mindestens eine an der beheizbaren Beschichtung (3b) und/oder den Heizdrähten (3c) angebrachte elektrische Kontaktierung (4) und e) eine an dem optisch transparenten Sensorfeld (2) und der beheizbaren Folie (3) angebrachte Einkapselung (6) und einen in der Einkapselung (6) angebrachten Sensor (7).
Patent DE-202010001892-U1 (DE)
Title: Spanwerkzeug mit einem Berührabschnitt zum Aufnehmen von Querkräften
IPC: B23B47/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Werkzeug (300) zum spanenden Bearbeiten eines zu bearbeitenden Gegenstands, wobei das Werkzeug (300) aufweist  einen Zentrierabschnitt (102'), welcher um einen Mittelpunkt (M) des Werkzeugs (300) ausgebildet ist, und  zumindest zwei Hauptschneiden (101'), welche sich von dem Zentrierabschnitt (102') des Werkzeugs (300) radial bis zu einem Rand des Werkzeugs (300) erstrecken,  wobei der Zentrierabschnitt (102') mindestens zwei Verstärkungsbereiche (105') aufweist, welche sich von einer Drehachsennormalenebene (104') in axialer Richtung des Werkzeugs (300) zu einem Werkzeugende des Werkzeugs (300) erstrecken,  wobei die Verstärkungsbereiche (105') an dem Werkzeugende zusammenlaufen und einen Berührabschnitt (106') bilden,  wobei der Berührabschnitt (106') den Mittelpunkt (M) enthält, und  wobei die mindestens zwei Verstärkungsbereiche (105') derart ausgerichtet sind, dass eine Querkraft (Q), welche aufgrund einer Verkeilung einer der Hauptschneiden (101') wirkt, durch zumindest einen Verstärkungsbereich (105') verläuft, um zumindest einen Teil der Querkraft (Q) aufzunehmen.
Patent DE-202010003374-U1 (DE)
Title: Einzelraum-Feuerungsvorrichtung für Brennstoffe mit einem Feuerraum und mit zumindest einer Funktionsbaueinheit, insbesondere mit einer Wärmetauschereinheit
IPC: F24B9/04
Filed: 2010-03-09
Abstract: Einzelraum-Feuerungsvorrichtung für Brennstoffe mit einem Feuerraum zum Verbrennen der Brennstoffe und mit zumindest einer zugeordneten Funktionsbaueinheit, insbesondere mit einer Wärmetauschereinheit, die von den Brenngasen aus dem Feuerraum beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventil zum Führen der Brenngase zur Funktionsbaueinheit hin oder an der Funktionsbaueinheit entfernt vorbei als Schiebeeinrichtung (3) ausgebildet ist, welche ein Linearschiebeelement (6) umfasst.
Patent DE-202010006111-U1 (DE)
Title: Golftrainingsgerät
IPC: A63B69/36
Filed: 2010-04-26
Abstract: Golftrainingsgerät, insbesondere zum Aufstellen auf einem Golfübungsgelände im Freien, mit einer Zielscheibe (14) und einem Grundgestell (12), welches die Zielscheibe (14) trägt, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Grundgestell (12) einen Tragrahmen (17) zur Aufnahme der Zielscheibe (14) aufweist,  – dass zwischen einer Rückseite (22) der Zielscheibe (14) und dem Tragrahmen (17) Dämpfungselemente (18) vorgesehen sind, welche die Zielscheibe (14) schwingungsfähig zum Tragrahmen aufnehmen,  – dass an der Rückseite der Zielscheibe (14) zumindest ein Erschütterungssensor (26) angeordnet ist und  – dass der zumindest eine Erschütterungssensor (26) mit einer Steuerungseinrichtung (28) in Verbindung steht und beim Erfassen eines Treffers von der Steuerungseinrichtung (28) ein Signal an eine Signaleinrichtung (31) ausgegeben wird.
Patent DE-202010006582-U1 (DE)
Title: Inline-Kabelmuffe
IPC: H02G15/113
Filed: 2010-05-07
Abstract: Inline-Kabelmuffe, mit einem Gehäuse, das einen Innenraum der Kabelmuffe begrenzt und die Kabelmuffe nach außen abdichtet, wobei das Gehäuse einen aus Halbschalen (11, 12) zusammengesetzten Abdeckkörper (13) umfasst, der an sich gegenüberliegenden Seiten (15, 16) abgedichtete Kabeleinführungsbereiche (17) zum Einführen von Kabeln in den Innenraum der Kabelmuffe bzw. zum Ausführen von Kabeln aus demselben heraus ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass an den sich gegenüberliegenden Seiten (15, 16) des Abdeckkörpers (13) im Bereich der Halbschalen (11, 12) komprimierbare und/oder deformierbare Dichtungselemente (24) positioniert sind, die jeweils zwischen Wänden, nämlich zwischen einer dem Innenraum (14) der Kabelmuffe zugewandten Wand (26) und einer vom Innenraum (14) der Kabelmuffe abgewandten Wand (25) positioniert sind, wobei die dem Innenraum der Kabelmuffe zugewandten Wände (26) und die vom Innenraum der Kabelmuffe abgewandten Wände (25) derart unterschiedlich ausgebildet sind, dass bei einer Komprimierung und/oder Deformierung der Dichtungselemente (24) das jeweilige Dichtungselement (24) bevorzugt über die jeweilige vom Innenraum...
Patent DE-202010006947-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzter Stuhl mit einem Aufbewahrungsfach
IPC: A47C4/02
Filed: 2010-05-18
Abstract: Ein zusammengesetzter Stuhl mit einem Aufbewahrungsfach, umfassend:  einen Beinrahmen;  ein Aufbewahrungsfach (3) mit:  vier Seitenwänden (31), wobei jede davon ein oberes Ende und ein unteres Ende hat, wobei die oberen Enden der vier Seitenwände abnehmbar an dem Beinrahmen befestigt sind  eine Bodenwand (32), welche mit den unteren Enden der vier Seitenwände (31) verbunden ist;  eine Kammer (33), bestimmt innerhalb der vier Seitenwände (31) und der Bodenwand (32) mit einer kubischen Form;  und eine Fachöffnung (34) gebildet durch ein oberes Ende des Aufbewahrungsfachs (3) und verbunden mit der Kammer (33);  ein Sitzpolster (4), welches schwenkbar auf dem Beinrahmen befestigt ist und die Fachöffnung (34) bedeckt; und  eine Stuhllehne (5) lösbar befestigt auf dem Beinrahmen und angrenzend an die hintere Seite.
Patent DE-202010007615-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
IPC: C12M1/02
Filed: 2010-06-04
Abstract: Plattenwärmetauscher (1, 1') mit einer Mehrzahl von Strömungskanäle (4, 4', 5, 5') aufweisenden Platten (40, 40', 50, 50') wobei eine erste Platte (40, 40') eine Vorderseite (2, 2') mit mindestens einem Strömungskanal (4, 4') für ein erstes Fluid und eine zweite Platte (50, 50') eine Vorderseite (3, 3') mit mindestens einem Strömungskanal (5, 5') für ein zweites Fluid aufweist, und wobei die Platten (40, 40', 50, 50') Durchgangsöffnungen (8, 8', 9, 9', 13, 13', 14, 14', 19, 20) aufweisen, über die die Strömungskanäle (4, 4', 5, 5') für das gleiche Fluid jeweils miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Frontplatte (6, 6'), die der Vorderseite (2, 2') der ersten Platte (40, 40') vorgelagert ist,  Anschlüsse (21, 21', 22, 22', 23, 23', 24, 24') für das erste Fluid und für das zweite Fluid aufweist,  dass eine Abschlussplatte (7, 7') den Abschluss der aneinandergereihten Platten (40, 40',...
Patent DE-202010011267-U1 (DE)
Title: Dekorative, bevorzugt metallisierte, Funktionsblenden oder Funktionseinheiten mit berührungssensitiven, bevorzugt metallisierten Schaltflächen und integrierten und funktionalen Lichtleiterfunktionen
IPC: B60K37/02
Filed: 2010-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dekorative, bevorzugt metallisierte, Funktionsblende oder Funktionseinheiten mit berührungssensitiven, bevorzugt metallisierten Schaltflächen und integrierten und funktionalen Lichtleiterfunktionen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Trägerblende (1) aus einem Kunststoffmaterial (8) berührungssensitive und aktivierende positionsanzeigende Schalt und Funktionsflächen (5) Aktivierungsflächen der Hauptfunktionen (2) sowie Schalt und Funktionsflächen (3) integriert werden und diese durch einen, zum Material und zur Beschichtung der Trägerblende (1) abgrenzenden und isolierenden Ring, dem Isolierring bzw. Lichtleiterring der Positionsanzeiger (4) sowie dem Isolierring bzw. Lichtleiterring (7) die aus einem bevorzugt transparenten, amorphen Material hergestellt werden, durch Montage oder durch 2- oder Mehrkomponentenspritzguss eingebracht werden.
Patent DE-202010011779-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von im Erdboden feststeckenden langgestreckten Gegenständen
IPC: E02D9/02
Filed: 2010-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von im Erdboden feststeckenden, langgestreckten Gegenständen, insbesondere Schneestangen (13), umfassend eine Befestigungseinrichtung (2, 3) zur Befestigung der Vorrichtung an einem Kraftfahrzeug, insbesondere der Heckschaufel (4) eines Arbeitsfahrzeuges, ferner umfassend einen Hubmast (5), an dem in der Höhe verfahrbar ein Mastschlitten (6) angeordnet ist, ferner umfassend eine mit dem Mastschlitten verbundene Greifeinrichtung (10) zum Greifen und Halten des zu entfernenden langgestreckten Gegenstandes.
Patent DE-202011002083-U1 (DE)
Title: Beständiger Markierstift der herausziehbaren Art
IPC: B43K23/08
Filed: 2011-01-28
Abstract: Beständiger Markierstift zum Ausziehen mit Folgendem: einer zylindrischen Hülse, einem gewindemäßig am hinteren Ende der Hülse befestigten Drehglied, einem beweglichen Glied, das an das Drehglied in der Hülse gekoppelt ist, um sich bezüglich der Hülse vorwärts und rückwärts zu bewegen, indem das Drehglied gedreht wird, einem zylindrischen festen Kern, der mit der Vorderseite des beweglichen Glieds verbunden ist, um sich mit dem beweglichen Glied vorwärts und rückwärts zu bewegen, und einen elliptischen, rechteckigen oder dreieckigen Querschnitt hat, und einer Kappe, die an das vordere Ende der Hülse gekoppelt ist.
Patent DE-202011005144-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einem Sensor
IPC: B60D1/30
Filed: 2011-04-12
Abstract: Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (12), insbesondere ein Personen-Kraftfahrzeug (12), zum Anhängen eines Anhängers (17) an das Kraftfahrzeug (12), mit einem an dem Kraftfahrzeug (12) befestigbaren Kuppelkörperträger (13) und einem an einem freien Endbereich des Kuppelkörperträgers (13) angeordneten, insbesondere außenseitig kugelförmigen, Kuppelkörper (15), auf den eine Zugkupplungsaufnahme (18) einer Zugkupplung (16) des Anhängers (17) aufsetzbar ist, wobei der Kuppelkörper (15) für die Zugkupplungsaufnahme (18) einen diese drehbar lagernden Lagerkörper zum insbesondere mehrachsig drehgelenkigen Schwenken relativ zu dem Kuppelkörperträger (13) bildet, und wobei der Kuppelkörper (15) eine Sensoraufnahme (32) aufweist, in der eine Komponente einer Sensoranordnung (30), insbesondere mindestens ein Sensor (31), zur Erfassung einer Winkelstellung der Zugkupplung (16) relativ zu dem Kuppelkörperträger (13) angeordnet oder anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen an dem Kuppelkörper (15) drehbar gelagerten Mitnehmerkörper (33) aufweist, der von der Zugkupplungsaufnahme (18) mitnehmbar und relativ zu dem Kuppelkörper (15) verdrehbar ist.
Patent DE-202011100438-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines Maschinengewehrs
IPC: F41A35/00
Filed: 2011-05-07
Abstract: Gehäuse (1) eines Maschinengewehrs mit einem Hinterschaft, wobei das Gehäuse (1) ein vorderes Gehäuseteil (2) sowie ein hinteres Gehäuseteil (3) aufweist, wobei das hintere Gehäuseteil eine Patronengurtführung mit einem aufklappbaren Deckel (5) umfasst, wobei der Deckel (5) im Gebrauchszustand des Gewehrs oben auf dem hinteren Gehäuseteil (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem hinteren Gehäuseteil (3) im Bereich des aufklappbaren Deckels (5) eine Zieloptik (30) anbringbar ist, wobei die Zieloptik (30) zum Aufklappen des Gehäusedeckels (5) aus dem Schwenkbereich des Deckels (5) bringbar ist.
Patent DE-202011100573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils und Möbel
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils, insbesondere Klappe, Tür oder Schublade, mit einem Stellantrieb, der in einem Antriebsmodus mit dem bewegbaren Möbelteil verbunden ist und das bewegbare Möbelteil antreibt, und mit einer mit dem Stellantrieb verbundenen Sensorikeinrichtung zur Ansteuerung des Stellantriebs, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorikeinrichtung einen Datenspeicher aufweist und derart ausgebildet ist, dass im montierten Nutzzustand der Vorrichtung über den Benutzer auf das bewegliche Möbelteil einwirkende für die Kontrolle dessen Bewegung dienende physikalische Zustandsgrößen erfassbar sind und in den Datenspeicher einlesbar sind, wobei im Datenspeicher Bewegungsprofile abgespeichert oder abspeicherbar sind, die jeweils einer bestimmten durch Einwirken auf das bewegliche Möbelteil von außen ausgelöste und durch physikalische Zustandsgrößen beschreibbare Bewegungssituation des beweglichen Möbelteils zugeordnet sind, und wobei mit Hilfe wenigstens einer erfassten physikalischen Zustandsgröße ein bestimmtes zugeordnetes Bewegungsprofil aus dem Datenspeicher abrufbar und der Stellantrieb gemäß dem abgerufenen Bewegungsprofil ansteuerbar ist.
Patent DE-202011100589-U1 (DE)
Title: Bassdrum-Fußmaschine mit zwei Schlägeln, die mit einem Fuß über zwei unabhängige Pedale wechselseitig bedient werden können
IPC: G10D13/00
Filed: 2011-05-07
Abstract: Die Anordnung des zweiten Pedals (P2) parallel zum Hauptpedal (P1) auf gemeinsamer Grundplatte (GP).
Patent DE-202011104089-U1 (DE)
Title: Impulsverarbeitungsmodul
IPC: G01D4/02
Filed: 2011-08-05
Abstract: Impulsverarbeitungsmodul zur Erfassung und Verarbeitung eines oder mehrere Zählimpulse eines oder mehrere impulsgebende Messgeräte, mit einer oder mehreren Kommunikationsschnittstellen und einem Impulsspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass das Impulsverarbeitungsmodul als Wandgehäuse oder für Hutschienenmontage in Schaltschränken verwendbar ist.
Patent DE-202011106832-U1 (DE)
Title: Kalender, insbesondere Adventskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2011-10-14
Abstract: Kalender, insbesondere Adventskalender (1) zur Aufnahme einer Vielzahl von Gegenständen bestehend aus einem Außenkörper (2) und einem im Innenraum des Außenkörpers (2) aufgenommenen Innenkörper (3), bei dem der Außenkörper (2) mehrere Seitenflächen (2.1–2.4) mit jeweils mehreren vorgestanzten Öffnungen (2.5) aufweist und der Innenkörper (3) eine Vielzahl von Ausnehmungen (3.1) umfasst, die jeweils ein Aufnahmefach bilden, wobei die Seitenflächen (2.1–2.4) eine rechteckige oder quadratische Querschnittsform aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkörper durch ein flächiges, einstückiges Innenelement (4) gebildet ist, das derart an mehreren Abkantstellen (a1, a2, a3, a4) abgekantet ist und in den Innenraum des Außenkörpers (2) eingebracht ist, dass jeweils zumindest eine Ausnehmung (3.1) des Innenkörpers (3) im Bereich einer Öffnung (2.5) des Außenkörpers (2) zu liegen kommt.
Patent DE-202011110407-U1 (DE)
Title: Schutzschicht für Photovoltaikmodule
IPC: C08G18/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Schutzschicht für Photovoltaikmodule, gekennzeichnet durch eine Schicht (10) aus einem transparenten Polymer, die mit flachen Glaspartikeln (16) durchsetzt ist, welche im wesentlichen parallel zur Schichtoberfläche ausgerichtet sind, wobei dem Polymer ferner ein einkomponentiges flüssigkeitshärtendes Isocyanat als Bindemittel zugesetzt ist, dem Oberflächenadditive zur Senkung des Oberflächenwiderstands der Glaspartikel (16) zugesetzt sind.
Patent DE-202012002729-U1 (DE)
Title: Offshore- Tragstruktur für Windenergieanlagen, sowie Stabwerkelement für selbige
IPC: E02D27/42
Filed: 2012-03-19
Abstract: Offshore-Tragstruktur (1) für Windenergieanlagen, mit mehreren zueinander beabstandeten Horizontalringen und mehreren zwischen den Horizontalringen angeordneten, jeweils benachbarte Horizontalringe abstützende Stabwerkelemente, die jeweils an endseitigen Schnittpunkten mit einem Horizontalring verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines, mehrere oder sämtliche Stabwerkelemente zwei oder mehr unverschränkte Streben aufweisen, welche abschnittsweise oder vollständig bogenförmig gekrümmt sind.
Patent DE-202012003060-U1 (DE)
Title: Gerüstboden
IPC: E04G5/08
Filed: 2012-03-15
Abstract: Gerüstboden (100), aufweisend: ein erstes sich in Längsrichtung des Gerüstbodens erstreckendes Bodenprofilelement (110) mit einem Obergurt (111), mit einer sich an mindestens einer Längsseite des Bodenelementes erstreckenden Nut (112) in dem Obergurt und mit einem sich in Längsrichtung des Gerüstbodens und nach unterhalb des Obergurtes erstreckenden ersten Steg (114) mit einem ersten Flansch (115), welcher sich an dem Obergurt-fernen Ende des Steges in einem ersten Abstand d1 im Wesentlichen parallel zu dem Obergurt erstreckt; und ein zweites sich in Längsrichtung des Gerüstbodens erstreckendes Bodenprofilelement (120) mit einem Obergurt (121), mit einer sich an mindestens einer Längsseite des Bodenelementes erstreckenden Feder (122) in dem Obergurt und mit einem sich in Längsrichtung des Gerüstbodens und nach unterhalb des Obergurtes erstreckenden zweiten Steg (124) mit einem zweiten Flansch (125), welcher...
Patent DE-202012004882-U1 (DE)
Title: Rohrführungseinrichtung, Rohrschieber und  Rollenbock
IPC: F16L1/028
Filed: 2012-05-16
Abstract: Rohrführungseinrichtung zum Führen eines Rohres, das in einen Untergrund einzuführen ist, umfassend ein Hauptgestell zum Halten der Bestandteile der Rohrführungseinrichtung und wenigstens zwei Führungselemente zum Ineingriffnehmen und Führen eines Rohres, wobei die wenigstens zwei Führungselemente eine Durchführungsöffnung definieren, wobei die Durchführungsöffnung eine axiale Achse hat, die einer Axialrichtung des Rohres entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrführungseinrichtung ferner ein Hilfsgestell umfasst, wobei die wenigstens zwei Führungselemente an dem Hilfsgestell angebracht sind, wobei das Hilfsgestell an dem Hauptgestell angebracht ist und wobei das Hilfsgestell im Verhältnis zu dem Hauptgestell um eine axiale Achse drehbar ist.
Patent DE-202012007667-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Touchscreen
IPC: G06F3/044
Filed: 2012-08-06
Abstract: Kapazitiver Touchscreen, umfassend ein transparentes Substrat (10), das eine erste Seite (101) und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite (102) aufweist, eine Leitschicht (11), die auf der zweiten Seite (102) gebildet ist, ein hochmolekulares transparentes Substrat (12), das eine dritte Seite (121) und eine der dritten Seite gegenüberliegende vierte Seite (122) aufweist, wobei die dritte Seite (121) mit der dem transparenten Substrat (10) abgewandten Seite der Leitschicht (11) verbunden ist, und eine Klebschicht (13), die sich zwischen dem transparenten Substrat (10) und dem hochmolekularen transparenten Substrat (12) befindet.
Patent DE-202012011040-U1 (DE)
Title: Verglasungseinheit
IPC: E06B3/66
Filed: 2012-11-19
Abstract: Verglasungseinheit mit wenigstens einer ersten und zweiten Glasplatte (3, 4) und einer gegenüber diesen hinsichtlich der Fläche kleineren und zwischen diesen vorgesehenen, splittersicheren thermoplastischen Platte (2), wobei die Verglasungseinheit (1) an ihrem Rand (1a) nach außen abgedichtet ist, wobei ein Rand (2a) der thermoplastischen Platte (2) von einer U-förmigen Aufnahmenut (5) eines Aufnahmeelementes (6, 6', 6'') umgeben wird, das so bemessen ist, dass es den Rand (2a) der thermoplastischen Platte (2) auch in unterschiedlichen thermischen Ausdehnungs- und Kontraktionszuständen vollständig umgibt, wobei die erste und zweite Glasplatte (3, 4) jeweils unter Bildung eines Zwischenraumes (16) durch ein Distanzelement (14) von dem Aufnahmeelement (6, 6', 6'') der thermoplastischen Platte (2) beabstandet sind, und wobei jedes Distanzelement (14) als Hohlkörper ausgebildet ist, der mit dem jeweiligen Zwischenraum (16) in Verbindung steht und ein Trockenmittel (18) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (6, 6'') im Bereich zumindest eines Randabschnitts (1a, 1''a) der Verglasungseinheit...
Patent DE-202012011189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieerzeugung
IPC: F03D3/04
Filed: 2012-11-22
Abstract: Vorrichtung zur Energieerzeugung, umfassend einen um eine Achse (1) drehbaren Rotor (2) mit mehreren Rotorblättern (21), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) teilweise von einem im Wesentlichen halbzylinderförmigen Gehäuse (3) umschlossen ist, welches an der Schnittfläche des Halbzylinders geöffnet ist, wobei das Gehäuse (3) eine Luftführungsplatte (4) aufweist.
Patent DE-202012013291-U1 (DE)
Title: Misch-  und Knetmaschine für kontinuierliche Aufbereitungsprozesse zur Aufbereitung  von  Metallen
IPC: C22C1/10
Filed: 2012-02-09
Abstract: Misch- und Knetmaschine (1) für kontinuierliche Aufbereitungsprozesse, mit einem einen Prozessraum (4) umschliessenden Gehäuse (2) und einem im Gehäuse (2) rotierenden Arbeitsorgan (3), mit einem Einlauftrichter (5) zum Einfüllen von im Prozessraum (4) aufzubereitendem Material und einer Austrittsdüse (8) für das aufbereitete Material, da durch gekennzeichnet, dass sowohl das Gehäuse (2) als auch das Arbeitsorgan (3) mit zumindest je einem Kanal (12A, 30) zum zwangsweisen Durchleiten von gasförmigen Medien zum Temperieren des Prozessraums (4) versehen ist/sind, und dass die Misch- und Knetmaschine (1) einen beheizbaren Einlauftrichter (5) und/oder eine beheizbare Austrittsdüse (8) aufweist.
Patent DE-202012013319-U1 (DE)
Title: Dämmelement zur Schalldämmung und/oder zur Wärmedämmung
IPC: E04C2/52
Filed: 2012-05-21
Abstract: Dämmelement, insbesondere zur Anbringung an einer Boden-, Wand- und/oder Deckenfläche eines Innenraums, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämmelement (1) zumindest teilweise aus expandiertem Polypropylen besteht, dessen Raumgewicht vorzugsweise 100 kg/m3 bis 200 kg/m3, bevorzugter 130 kg/m3 bis 150 kg/m3, am bevorzugtesten 140 kg/m3 beträgt.