baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006062894-B4 (DE)
Title: Schutzkappe
Inventor: GUNDERSON STEPHEN H
IPC: F16L37/084
Filed: 2006-06-29
Granted: 2011-12-15
Abstract: Es wird eine Schutzkappe als Baugruppe für eine Schnellkupplung beschrieben, wobei die Baugruppe Folgendes umfasst: eine Schutzkappe mit einer hohlen Hülse, ein in einem Abstand von der Hülse befindliches Ringbauteil, mindestens eine Strebe zum Verbinden der Hülse mit dem Ring und mindestens eine von der Hülse ausgehende Sicherungsklammer. Innerhalb der mindestens einen Strebe und der mindestens einen Sicherungsklammer ist in radialer Richtung ein Dichtungsbauteil angeordnet. Weiterhin umfasst die Baugruppe ein Rückhalteelement, das einen Ringbauteilabschnitt beinhaltet, wobei der Ringabschnitt des Rückhalteelements durch die mindestens eine Sicherungsklammer lösbar mit der Schutzkappe verbunden und die mindestens eine Sicherungsklammer so konfiguriert ist, dass sie verbogen werden kann, um das Rückhalteelement von der Schutzkappe zu lösen.
Patent DE-102007002819-B4 (DE)
Title: Unipolarer Quantenkaskaden-Laser hoher Effizienz
Inventor: YANG QUANKUI
IPC: H01S5/343
Filed: 2007-01-19
Granted: 2008-10-16
Abstract: Unipolarer
Quantenkaskaden-Laser mit mehreren Halbleiter-Mehrschicht-Strukturen,
die zwischen zwei Elektroden in periodischer Abfolge so hintereinander
geschichtet sind, dass sich jeweils eine für Lichtemission ausgebildete
Mehrschicht-Struktur und eine für Elektronentransport
ausgebildete Mehrschicht-Struktur abwechseln,  wobei die für Lichtemission
ausgebildeten Mehrschicht-Strukturen jeweils zumindest ein oberes
und ein unteres Energieniveau für
Elektronen aufweisen, zwischen denen Licht emittierende Elektronenübergänge stattfinden, und
die für
Elektronentransport ausgebildeten Mehrschicht-Strukturen jeweils
den Elektronentransport aus dem unteren Energieniveau der in einer
Transportrichtung vorangehenden für Lichtemission ausgebildeten
Mehrschicht-Struktur in das obere Energieniveau der in Transportrichtung
nachfolgenden für
Lichtemission ausgebildeten Mehrschicht-Struktur ermöglicht,
und  wobei die für
Lichtemission ausgebildeten Mehrschicht-Strukturen zumindest eine
quaternäre
Materialschicht als Barriereschicht umfassen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die zumindest eine quaternäre
Materialschicht aus AlGaAsSb besteht,  dass die für Lichtemission
ausgebildeten Mehrschicht-Strukturen Quantumwellschichten aus InGaAs
aufweisen und   dass die für
Lichtemission ausgebildeten Mehrschicht-Strukturen so aufgebaut
sind, dass die Licht emittierenden Elektronenübergänge zwischen benachbarten Quantentöpfen der...
Patent DE-102007005997-B4 (DE)
Title: Strombegrenzende Lichtbogenlöscheinrichtung
Inventor: BAHLINGER THILO
IPC: H01H33/10
Filed: 2007-02-07
Granted: 2009-03-26
Abstract: Strombegrenzende
Lichtbogenlöschvorrichtung
für ein
elektrisches Schaltgerät
(10), mit wenigstens einer ein festes und ein bewegliches Kontaktstück (19,
21) aufweisenden Kontaktstelle (18), an die ein zwischen einer Festkontakt-Leitschiene
(28) und einem dem beweglichen Kontaktstück (21) zugeordneten Lichtbogenleitblech
(30) befindliches Lichtbogenlöschblechpaket
(24) anschließt,
dergestalt, dass die Fußpunkte
eines beim Öffnen
der Kontaktstelle (18) entstehenden Schaltlichtbogens auf der Festkontakt-Leitschiene
(28) und dem Lichtbogenleitblech (30) entlanglaufen, wobei der Schaltlichtbogen
in das Lichtbogenlöschblechpaket
(24) wandert und darin gelöscht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Festkontakt-Leitschiene (28)
und das Lichtbogenleitblech (30) in ihren das Lichtbogenlöschblechpaket
(24) flankierenden Bereichen (232, 330) mit einem die thermische
Beständigkeit erhöhenden Material
beschichtet sind.
Patent DE-102007007955-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Antriebsmotor und Navigationssystem
Inventor: BONNE UWE
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-02-17
Granted: 2020-06-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor und einem Navigationssystem mit einem Display zur Darstellung eines Kartenbildes, wobei ein Energieverbrauch des Antriebsmotors auf dem Kartenbild darstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Höhenprofil der zurückgelegten und/oder der noch zu absolvierenden Fahrtstrecke auf dem Display darstellbar ist.
Patent DE-102007008777-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Zellenstruktur und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HIRLER FRANZ DR RER NAT
IPC: H01L21/335
Filed: 2007-02-20
Granted: 2012-03-15
Abstract: Halbleiterbauelement aufweisend einen Halbleiterkörper (7) mit zumindest: – einer ersten auf einer der Oberflächen (8) des Halbleiterkörpers (7) angeordneten Bauelementelektrode (9), – einer zweiten auf einer der Oberflächen (46) des Halbleiterkörpers (7) angeordneten Bauelementelektrode (10), – einer auf einer der Oberflächen (8) des Halbleiterkörpers (7) angeordneten Bauelementsteuerelektrode (11), – in einem ersten aktiven Zellenfeld (12) des Halbleiterkörpers (7) angeordneten aktiven Halbleiterelementzellen (14), wobei die Halbleiterelementzellen (14) aufweisen: – eine erste Zellelektrode (15), – eine zweite Zellelektrode (16) und – eine Zellsteuerelektrode (17) sowie – eine Driftstrecke (18) zwischen den Zellelektroden (15, 16) – einem Teilbereich (19) des Halbleiterkörpers (7), auf dem zumindest die Bauelementsteuerelektrode (11) angeordnet ist, und wobei in dem Teilbereich (19) des Halbleiterkörpers (7) unterhalb der Bauelementsteuerelektrode (11) mindestens ein zweites aktives Zellenfeld (13) angeordnet ist.
Patent DE-102007009403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: LOPATIN SERGEJ DR
IPC: G01D11/24
Filed: 2007-02-23
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße,mit mindestens einem Gehäuse (1),welches mindestens einen Innenraum (2) aufweist,wobei der Innenraum (2) zumindest teilweise mit einer Vergussmasse (11) gefüllt ist,wobei der Innenraum (2) des Gehäuses (1) mindestens einen von der Vergussmasse (11) freien Hohlraum (12) aufweist,wobei in dem Innenraum (2) mindestens eine Anschlusseinheit (7) vorgesehen ist, die sich in dem Hohlraum (12) befindet,wobei mindestens eine Hemmeinheit (15) vorgesehen ist,welche derartig ausgestaltet und in dem Innenraum (2) des Gehäuses (1) angeordnet ist, dass die Hemmeinheit (15) eine Bewegung der Vergussmasse (11) in zumindest einer Richtung verhindert und/oder hemmt,dadurch gekennzeichnet,dass die Hemmeinheit (15) derartig ausgestaltet und in dem Innenraum (2) des Gehäuses (1) angeordnet ist, dass die Hemmeinheit (15) sich zumindest teilweise auf einem Ausdehnungsweg der sich unter einer Temperaturerhöhung ausdehnenden Vergussmasse (11),und dass der thermische Ausdehnungskoeffizient der Hemmeinheit (15) kleiner als der thermische Ausdehnungskoeffizient der Vergussmasse (11) ist.
Patent DE-102007039151-B4 (DE)
Title: Kippgefäß
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B66B17/26
Filed: 2007-08-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kippgefäß für eine Schachtförderanlage im Bergbau, mit einem an Führungen (5) geführten Kippbehälter (1), der um fest in dem unteren Teil eines Tragrahmens (2) angeordnete Schwenkachsen (3) schwenkbar aufgestellt ist und der Kipprollen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kipprollen (4) und die Schwenkachsen (3) an der, in Bezug auf den Tragrahmen (2), der Entladeseite gegenüberliegenden Seite des Kippbehälters (1) angeordnet sind, wobei die Kipprollen (4) nur während der Förderbewegung des Kippgefäßes im Schacht mit den Führungen (5) zusammenwirken.
Patent DE-102007040563-B4 (DE)
Title: Rotationsviskosimeter
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: G01N11/14
Filed: 2007-08-28
Granted: 2014-05-28
Abstract: Rotationsviskosimeter (1), mit einem in einem viskosen Medium rotierbaren Messzylinder (5) und einem zu dessen Antrieb vorgesehenen Elektromotor (3), während der Messzylinder (5) als Rotor des Elektromotors (3) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen zur Immobilisierung metallischer Partikel im viskosen Medium vorgesehenen Magneten (23), der als ein den Elektromotor (3) umgebender Magnetring ausgebildet ist.
Patent DE-102007040650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur induktiven Messung eines Schichtwiderstandes einer in einen multikristallinen Halbleiterwafer eingebrachten Dotierungsschicht
Inventor: SPITZ MEINRAD
IPC: H01L21/66
Filed: 2007-08-27
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur induktiven Messung eines Schichtwiderstandes einer in einen multikristallinen Halbleiterwafer (1) eingebrachten Dotierungsschicht (2),  folgende Verfahrensschritte umfassend:  A Bestimmen des Basisschichtwiderstandes R B  des Halbleiterwafers (1) mittels einer induktiven Messmethode,  B Bestimmen des Parallelschichtwiderstandes R P  des Halbleiterwafers (1) mittels einer induktiven Messmethode, nachdem die Dotierungsschicht (2) eingebracht wurde,  C Berechnen des Schichtwiderstandes R D  der eingebrachten Dotierungsschicht (2) abhängig von R B  und R P ,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Verfahrensschritt A vor Einbringen der Dotierungsschicht (2) und vor einer Behandlung des Halbleiterwafers (1), welche Potentialbarrieren an den Korngrenzen erzeugen kann, durchgeführt wird,  wobei der Verfahrensschritt A vor Einbringen der Dotierungsschicht (2) und vor mindestens einer  nasschemischen Behandlung des Halbleiterwafers (1) durchgeführt wird, bei welcher eine sägeraue Oberfläche des Halbleiterwafers (1) abgetragen und gleichzeitig eine Texturierung der Oberfläche des Halbleiterwafers (1) durchgeführt wird,   wobei die...
Patent DE-102007049534-B4 (DE)
Title: Motor, der ein Kupplungsbetätigungsorgan aufweist
Inventor: OGASAWARA ATSUSHI
IPC: B60K23/02
Filed: 2007-10-16
Granted: 2010-04-22
Abstract: Motor (1), der Kupplungsbetätigungsorgane aufweist, der umfasst:  einen Kupplungsmechanismus (26), der in einem Leistungstransmissionsweg vorgesehen ist, über den eine Drehantriebskraft der Kurbelwelle (21, 221) auf ein Antriebsrad (11) übertragen wird und der die Transmission der Drehantriebsleistung der Kurbelwelle (21, 221) auf die Seite des Antriebsrads (11) zuschaltet oder löst;  ein Motorgehäuse (14A, 214A), in welchem der Kupplungsmechanismus (26) und die Kurbelwelle (21, 221) untergebracht sind; und  Kupplungsbetätigungsorgane (91a, 91b, 91a', 91b'), welche einen Verbindungs-/Trennbetrieb des Kupplungsmechanismus (26) steuern, wobei  die Kupplungsbetätigungsorgane (91a, 91b, 91a', 91b') bei dem Kupplungsmechanismus, gesehen von der Kurbelwellenrichtung, und innerhalb des Motorgehäuses (14A, 214A) angeordnet sind,  wobei das Motorgehäuse (14A, 214A) ein Kurbelgehäuse (14, 214) aufweist, um die Kurbelwelle (21, 221) drehbar zu lagern, und eine Kupplungsabdeckung (105, 225), welche eine Kupplungskammer (105A, 225A) bildet, welche mit dem Kurbelgehäuse (14, 214) gekoppelt ist, um – zusammen mit dem Kurbelgehäuse – den...
Patent DE-102007055443-B4 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G02B27/09
Filed: 2007-11-20
Granted: 2010-09-23
Abstract: Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie umfassend ein Beleuchtungssystem zur Beleuchtung eines Retikels und eine Projektionsoptik zur Abbildung des Retikels auf einen Wafer, wobei das Beleuchtungssystem eine Lichtquelle und  ein oder mehrere optische Elemente zur Beleuchtung eines Objekts mit Licht von der Lichtquelle aufweist, wobei mindestens ein Lichtmischstab (16) zur Homogenisierung des Lichts vorgesehen ist, der ein Eintrittsende, an dem Licht von der Lichtquelle eingeleitet wird, und ein Austrittsende aufweist, an dem Licht aus dem Lichtmischstab ausgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Beleuchtungssystem mindestens eine Rückkoppelungsoptik (25) vorgesehen ist, welche einen Teil des Lichts, welches den mindestens einen Lichtmischstab am Austrittsende verlässt zum erneuten Einführen in den Lichtmischstab an das Eintrittsende zurück führt.
Patent DE-102007063625-B4 (DE)
Title: Photoleiter und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SARTORIUS BERND
IPC: H01L31/08
Filed: 2007-03-15
Granted: 2009-10-29
Abstract: Photoleiter mit folgenden Merkmalen:  einem als Mesa-Struktur ausgebildeten Schichtstapel (72) mit einer für einen vorbestimmten Wellenlängenbereich photoleitenden Halbleiterschicht (64) zwischen zwei Halbleitergrenzschichten (62) mit einem größeren Bandabstand als die photoleitende Halbleiterschicht (64) auf einem Substrat (60), wobei die Halbleitergrenzschichten (62) tiefe Störstellen zum Einfangen und zur Rekombinination von freien Ladungsträgern aus der photoleitenden Halbleiterschicht (64) aufweisen; und  zwei die photoleitende Halbleiterschicht (64) seitlich kontaktierende Elektroden (36a, b) für einen lateralen Stromfluss zwischen den Elektroden (36a, b) durch die photoleitende Halbleiterschicht (64).
Patent DE-102008010235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wurfbeschickung bei Feuerungsanlagen und Feuerungsanlage
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: F23G5/44
Filed: 2008-02-21
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Wurfbeschickung bei Feuerungsanlagen, bei welchem Brennstoff (3, 7) mittels eines Wurfbeschickers (4) auf einen im Feuerraum (1) angeordneten Rost (2) aufgebracht wird, wobei die Wurfrichtung der Förderrichtung des Rosts (2) entgegen gerichtet wird, wobei der Brennstoff (3, 7) unmittelbar unter der Feuerraumdecke (5) eingebracht wird, und zwar in Förderrichtung des Rosts (2) gesehen vor Ende des Rosts, sodass am Rost (2) zwischen dem Wurfbeschicker (4) und dem Ende des Rostes (2) eine Ausbrandzone (10) entsteht, die nicht mit frischem Brennstoff (3, 7) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil einer Stirnwand (8) des Feuerraums (1) durch einen abgesenkten Teil (5a) der Feuerraumdecke (5) nach innen in den Feuerraum versetzt und der Brennstoff (3, 7) am oberen Ende der oberen Stirnwand (8) eingebracht wird, und dass der Wurfbeschicker (4) ein Schleuderrad mit einer zumindest annähernd senkrechten Drehachse aufweist.
Patent DE-102008028829-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem beleuchteten Zeiger mit geringem Helligkeitsverlust
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-06-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einer Skala (4) und einem beleuchteten Zeiger (1), der aus einem transparenten Material gefertigt ist und einen Verbindungsabschnitt (1.3), der sich unterhalb der Skala befindet, ein Zwischenstück (1.2) und eine Zeigerfahne (1.1), die oberhalb der Skala angeordnet ist, aufweist, wobei das Zwischenstück (1.2) den Verbindungsabschnitt (1.3) und die Zeigerfahne (1.1) verbindet und im Wesentlichen die Dicke der Skala (4) überbrückt, wobei der Verbindungsabschnitt (1.3) und das Zwischenstück (1.2) sowie das Zwischenstock (1.2) und die Zeigerfahne (1.1) jeweils miteinander durch ein kreisförmig gebogenes Zwischensegment (1.5, 1.6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zeiger (1) in dem Zwischenstück (1.2) teilbar ist und dass das kreisförmig gebogene Zwischensegment (1.6) und das kreisförmig gebogene Zwischensegment (1.5) jeweils einen Krümmungsradius (R) von 10 mm aufweist, wobei sich der Krümmungsradius (R) auf eine Mittellinie des Zeigers (1) in dessen Seitenansicht bezieht, so dass ein Lichtstromverlust 0% beträgt und der Zeiger (1) auch bei Richtungsänderungen < 90° vollständig ausleuchtbar ist.
Patent DE-102008052255-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines elektromotorischen Aktuators eines Gaswechselventils
Inventor: SCHWENGER ANDREAS DR
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-10-18
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines elektromotorischen bzw. elektromagnetischen Aktuators eines Gaswechselventils, insbesondere Einlassventil oder Auslassventil, einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit dem Gaswechselventil zugeordneten Zylinder und Gaswechselkanal, insbesondere Einlasskanal oder Auslasskanal, mit folgenden Schritten,(1) aus einem gemessenen oder geschätzten Zylinderinnendruck p, einem gemessenen oder geschätzten Druck im Saugrohr und/oder einem gemessenen oder geschätzten Abgasgegendruck wird eine Sollkraftoder eine Sollbeschleunigung des Aktuators zur Überwindung der Druckdifferenz zwischen Zylinder und Gaswechselkanal berechnet;(2) aus einem Kurbelwinkel φwird in einem Sollwertgenerator wenigstens eine Soll-Zustandsgröße x* über die Zeit bestimmt;(3) aus der Soll-Zustandsgröße x* wird in einer Flachheitsbasierten-Vorsteuerung eine Sollkraftoder eine Sollbeschleunigung des Aktuators bestimmt;(4) die aktuelle Soll-Zustandsgröße x* wird mit einem Istwert x̂ der entsprechenden Zustandsgröße verglichen und eine vektorielle Differenz bestimmt und daraus in einem erweiterten Zustandsregler eine Sollkraftoder eine Sollbeschleunigung des Aktuators bestimmt;(5) aus in mehreren Schritten (4) bestimmten vektoriellen Differenzen wird in einer Adaption eine Sollkraftoder eine Sollbeschleunigung des Aktuators bestimmt;(6) Aufsummieren der Sollkräftebzw. der jeweiligen Sollbeschleunigungen zu einer Summenkraft F* bzw. einer Summenbeschleunigung;(7) aus der Summenkraft F* wird mittels wenigstens einer Kennlinie und/oder wenigstens einem Kennfeld als Funktion eines aktuellen und prädizierten Ventilhubes ein Soll-Wert für wenigstens einen Ansteuerstromeines Aktuators bestimmt.
Patent DE-102008055666-B4 (DE)
Title: Stoppbeschlag für Flugzeugtüren
Inventor: DIELING ROBERT
IPC: B64C1/14
Filed: 2008-11-03
Granted: 2017-07-27
Abstract: Stoppbeschlag eines Stoppbeschlagsystems einer Flugzeugtür mit einem rumpfseitigen Stoppbeschlag (10) und mit einem türseitigen Stoppbeschlag (12), mit einer Anschlagschraube (60) in einem der beiden Stoppbeschläge (10; 12), die in Längsrichtung der Anschlagschraube (60) an einer Anlagefläche (70) von dem anderen Stoppbeschlag (10) druckbeaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagschraube (60) einen Schraubenkopf (69) mit einer darin um ihren Mittelpunkt (M) als Drehpunkt in jede Richtung drehbar gehaltenen Kugel (68) umfasst, die eine plane Abflachung als Anlagefläche (70) aufweist, wobei die Kugel (68) auf der der Anlagefläche (70) gegenüberliegenden Seite einen Zapfen (72) aufweist, der in ein Sackloch (74) der Anschlagschraube (60) hineinragt für eine Drehwinkelbegrenzung (72; 74) zur Beschränkung der Drehbewegung der Kugel (68) gegenüber dem Schraubenkopf (69), in dem eine topfförmige Halterung der Kugel (68) mit zylindrischen Seitenwänden (78) und einem konkav gewölbten Boden als Bodenfläche ausgebildet ist, und wobei der konkav gewölbte Boden von einer sphärischen Pfanne (76) ausgebildet ist, deren Ausrundungsradius größer als der der Kugel (68) ist.
Patent DE-102008061638-B4 (DE)
Title: Reinigungsanordnung für ein bewegtes zu reinigendes Element bei einem elektrografischen Druckgerät
Inventor: KOPP WALTER DIPL ING FH
IPC: G03G21/00
Filed: 2008-12-11
Granted: 2017-02-23
Abstract: Reinigungsanordnung für ein bewegtes zu reinigendes Element bei einem elektrografischen Druckgerät, – bei der ein Reinigungselement (RE2) vorgesehen ist, das ein an der Oberfläche des zu reinigenden Elements (3) anliegendes Reinigungsmittel (18) aufweist, das mit geringerer Breite (b1) im Vergleich zur Breite (b2) des zu reinigenden Elements (3) ausgeführt ist, so dass das Reinigungsmittel (18) nur auf einem Teilbereich der Oberfläche des zu reinigenden Elements (3) aufliegt, – bei der ein Antriebsmittel (AM2) vorgesehen ist, das mit dem Reinigungselement (RE2) über eine von einem Motor (24) angetriebene Antriebsspindel (23) gekoppelt ist und das das Reinigungselement (RE2) in einer Führungsschiene (25) quer zur Bewegungsrichtung des zu reinigenden Elements (3) hin- und her bewegt, – bei der das Reinigungselement (RE2) einen Schlitten (19) aufweist, an dem einerseits das Reinigungsmittel (18) angeordnet ist, andererseits eine Führungsnut (22) vorgesehen ist, in die die Führungsschiene (25) des Antriebsmittels (AM2) eingreift, so dass das Reinigungselement (RE2) auf dem zu reinigenden Element (3) aufliegend quer zur Bewegungsrichtung des zu reinigenden Elements (3) bewegbar ist.
Patent DE-102009001997-B4 (DE)
Title: Absorptionskältemaschine mit wässrigem Kältemittel
Inventor: STEINBRUECK MATTHIAS
IPC: F25B15/06
Filed: 2009-03-30
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Kälte mittels einer Absorptionskältemaschine mit – einem Verdampfer (1) für ein wasserhaltiges Kältemittel, – einem Absorber (2), in dem das verdampfte Kältemittel in einem Lösungsmittel absorbiert wird, – einem Desorber (4), in dem das absorbierte Kältemittel aus dem Lösungsmittel unter Wärmezufuhr ausgetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der aus dem Lösungsmittel ausgetriebene Kältemitteldampf einem Resorber (27) zugeführt wird, wobei in dem Resorber (27) eine Lösung aus Kältemittel und Frostschutzmittel aufgenommen ist, in der der Kältemitteldampf absorbiert wird, und wobei die Lösung aus Kältemittel und Frostschutzmittel in den Verdampfer (1) geleitet wird, um das Kältemittel aus der Lösung zu verdampfen.
Patent DE-102009009231-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Förderung einer Flüssigkeit zu medizinischen Zwecken
Inventor: WINKLER KONRAD-WENZEL
IPC: A61B17/3203
Filed: 2009-02-17
Granted: 2012-09-06
Abstract: Einrichtung zum Zuführen einer Flüssigkeit zu medizinischen Zwecken an einen Operationsort, bestehend aus – einer angetriebenen Pumpe (2), – einer Eingabeeinrichtung (15) für einen Sollwert mindestens eines den Flüssigkeitsstrom kennzeichnenden Parameters, – einer Messeinrichtung (17, 17') für den Istwert des Parameters und – einer Regeleinrichtung (16) zur Ermittlung der Regeldifferenz und zur Abgabe einer Stellgröße für die Pumpe (2), wobei die Regeleinrichtung (16) mit einer Sicherheitsschaltung ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (17, 17') und die Regeleinrichtung (16) so ausgebildet sind, dass die Sicherheitsschaltung der Regeleinrichtung (16) die Pumpe (2) abschaltet, wenn ein unterer Grenzwert Imin eines elektrischen Antriebes (13) der Pumpe (2) unterschritten wird.
Patent DE-102009018930-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: BORST PETER
IPC: F04B53/10
Filed: 2009-04-28
Granted: 2013-08-08
Abstract: Rückschlagventil (10) mit einem Ventilgehäuse (12), an dem ein Ventilsitz (18) ausgebildet ist, der in Bezug auf eine Strömungsrichtung (S) als Schrägfläche ausgebildet ist, und mit einem Sperrelement (22), das wenigstens einen flächigen Sperrlappen (24) aus einem elastisch verformbaren Material aufweist, der in einer Sperrposition an dem Ventilsitz (18) anliegt und in einer Öffnungsposition von dem Ventilsitz (18) abgehoben ist, um den Durchgang von Fluid (30) zu ermöglichen, wobei auf der dem Ventilsitz abgewandten Seite des Sperrlappens (24) ein Anschlagelement (34) angeordnet ist, gegen das der Sperrlappen (24) anschlagen kann, um das Maß des Abhebens des Sperrlappens (24) von dem Ventilsitz zu begrenzen, wobei das Sperrelement (22) zwei Sperrlappen (24A, 24B) aufweist, die im Längsschnitt V-förmig ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (34) als ein sich in Strömungsrichtung (S) konisch aufweitendes Volumenelement ausgebildet ist, das den zwischen den Sperrlappen (24A, 24B) definierten Raum zu wenigstens 50% ausfüllt.
Patent DE-102009024982-B4 (DE)
Title: Maskierungsverfahren, Verwendung des Verfahrens und Zwischenprodukt und Verfahren zur Herstellung einer Kontakt-Struktur für ein Halbleiter-Bauelement
Inventor: NEUHAUS HOLGER DR
IPC: H01L21/308
Filed: 2009-06-16
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zur Maskierung eines Halbleiter-Substrats (1) umfassend die folgenden Schritte:  a. Bereitstellen eines flächigen Halbleiter-Substrats (1) mit  i. einer ersten Seite (2) und  ii. einer dieser gegenüberliegenden zweiten Seite (3),  b. Aufbringen einer Maske (4) auf mindestens eine der Seiten (2, 3),  c. wobei zum Aufbringen der Maske (4) ein Extrusionsdruck-Verfahren vorgesehen ist,  d. wobei die Maske (4) mindestens zwei aneinander angrenzende Bereiche mit unterschiedlichen Maskenmaterialien (11, 12) aufweist,  e. wobei die Maskenmaterialien (11, 12) gleichzeitig auf das Halbleiter-Substrat (1) aufgebracht werden, und  f. wobei ein erstes Maskenmaterial (12) ein Auseinanderlaufen eines zweiten Maskenmaterials (11) verhindert,  g. wobei die Maske (4) beim Aufbringen eine Viskosität von mindestens 1 Pa·s aufweist.