baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Elektrodenabstandes von Zündkerzen
IPC: H01T13/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen des Elektrodenabstandes einer Zündkerze (2), welche eine Längsmittelachse (3), eine zur Längsmittelachse (3) koaxiale Mittelelektrode (4) und wenigstens zwei seitlich neben der Mittelelektrode (4) angeordnete Masseelektroden (5) hat,  mit einer Halterung (9), welche eine Längsachse (10) hat und die Zündkerze (2) mit vorgegebener Ausrichtung und in einer vorgegebenen Lage aufnimmt, in welcher die Längsmittelachse (3) der Zündkerze (2) mit der Längsachse (10) der Halterung (9) zusammenfällt,  mit einer Hülse (12) zum Aufstecken auf die Mittelelektrode (4),  mit einem Druckstück (15), dessen Abstand von der Halterung (9) in Richtung der Längsachse (10) der Halterung (9) veränderbar ist,  mit einer Führungseinrichtung (16), welche das Druckstück (15) in Richtung der Längsachse (10) der Halterung (9) führt und mit der Halterung (9) verbunden ist,  mit einem Gesenk (18), welches an der der Halterung (9) zugewandten Seite des Druckstücks (15) angeordnet ist und zur Halterung (9) hin...
Patent DE-202011051068-U1 (DE)
Title: Zeitsteuervorrichtung eines elektronischen Geräts
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-08-24
Abstract: Zeitsteuervorrichtung (4) eines elektronischen Geräts (2), insbesondere einer Spielkonsole mit einer in einen die Stromversorgung (3) des Geräts (2) bereitstellenden Stromversorgungskreis eingeschalteten, eine Laufzeit des Geräts (2) überwachenden Schalteinrichtung (5) mit einem abhängig von einem mittels eines ersten Timers (11) ermittelten Zeitintervalls die Stromversorgung (3) ausschaltenden Schalter (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (5) einen zweiten, nach Ablauf des ersten Zeitintervalls gestarteten, ein zweites Zeitintervall bestimmenden Timer (12), innerhalb dem der Schalter (8) ausschaltend gehalten ist, aufweist, wobei der erste Timer (11) abhängig von einer Betriebsart des Geräts (2) betrieben vorgesehen ist.
Patent DE-202011107346-U1 (DE)
Title: Anschlussfitting
IPC: F16L47/08
Filed: 2011-06-06
Abstract: Anschlussfitting (1) für Rohre (23) zur Durchleitung unterschiedlicher Fluidmedien, insbesondere von Gas- oder Wasserinstallationen, mit einem Fittingkörper (2) und zumindest einem vom Fittingkörper (2) vorstehenden, in ein Rohr (23) endseitig einsteckbaren Fittingstutzen (3), auf dem zumindest zwei Dichtringe (9, 10) axial zueinander versetzt angeordnet sind, wobei Dichtringe (9, 10) für Gasrohre gegenüber Dichtringen für Wasserrohre unterschiedlich gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Fittingstutzen (3) unterschiedliche Dichtringe (9, 10), nämlich zumindest ein Dichtring (10) für Gasrohre wie auch zumindest ein Dichtring (9) für Wasserrohre angeordnet sind.
Patent DE-202011110215-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Plattenwärmetauscher bestehend aus Plattenpaaren, die umfangsseitig miteinander verbunden eine Einheit bilden, wobei die Einheit an den Stirnseiten mit Abschlussplatten mit einem Eingangsstutzen und einem Ausgangsstutzen für ein erstes Medium abgeschlossen sind und wobei diese Einheit von einem Mantel mit Abstand umgeben ist, dessen Stirnseiten mit einem Eingangsstutzen und Ausgangsstutzen für ein zweites Medium umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit als Faltenbalg (9) ausgebildet ist, der aus mehreren Falten aus zwei Membranen (8) zusammengesetzt ist, dass die Membranen (8) der Falten außermittig mit einem Loch versehen, mit den Löchern aufeinander ausgerichtet und um die Löcher miteinander verschweißt (3) sind, dass sich die Membranen (8) der Falten von der Schweißverbindung (3) ausgehend V-förmig zum Umfang hin erweitern, und dass die Falten abwechselnd mit diagonal vertauscht angeordneten Schweißverbindungen (3) und Löchern zum Faltenbalg (9) zusammengesetzt und umfangsseitig mit weiteren Schweißverbindungen (4) untereinander verschweißt sind.
Patent DE-202012007226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Partikelmessung
IPC: G01N1/22
Filed: 2012-07-26
Abstract: Eine Anordnung (1) zur Messung feiner Partikel, wobei die Anordnung Folgendes aufweist: – eine Zuleitungsdüse (14) zur Zuleitung eines Probenflusses F; – ein Rohr (4) für Verdünnungsluft, um Verdünnungsluft in die Anordnung (1) zu speisen; – eine Mischkammer (9a, 9b) zum Mischen der Probenluft mit Verdünnungsluft; und – Mittel (12, 13), um einen im Wesentlichen partikelfreien ringförmigen Fluss (FA) im Wesentlichen um den Probenfluss (F) herum anzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (1) weiterhin Folgendes aufweist: – eine ringförmige Gaskammer (12) mit einer durchschnittlichen radialen Fläche (Ar); und – eine Abflussdüse (13), die einen im Wesentlichen partikelfreien ringförmigen Fluss (FA) im Wesentlichen um den Probenfluss (F) herum zur Verfügung stellt, die eine Gesamtfläche AFA aufweist, wobei die durchschnittliche radiale Fläche Ar mehr als fünfmal (5) die totale Fläche AFA ist.
Patent DE-202012102039-U1 (DE)
Title: Nanostruktur
IPC: B81B1/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: Nanostruktursystem, umfassend: ein Substrat mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche; und eine Nanostruktur, die innerhalb der ersten Hauptfläche im Allgemeinen parallel dazu und im Allgemeinen bündig damit eingebettet ist.
Patent DE-202012103097-U1 (DE)
Title: Eine von Hand zu betätigende Nietmaschine
IPC: B21J15/10
Filed: 2012-08-16
Abstract: Eine von Hand zu betätigende Nietmaschine, umfassend: eine Befestigungsschraube (1), ein Gehäuse (3), ein Griff (4) und ein Ziehelement (5); das Gehäuse (3), bestehend aus einer linken Gehäuseabdeckung (30) und aus einer rechten Gehäuseabdeckung (301), die aneinander befestigt sind; im Gehäuse (3) eine Aufnahmekammer (31) gebildet ist; das Gehäuse (3) an einer vorderen Seite eine Anstoßfläche (32) aufweist; die Anstoßfläche (32) an einem oberen Ende mit einer Grenzöffnung (320) gebildet ist; das Gehäuse (3) an einer oberen Fläche eine obere Seieinem vorderen Ende mit einer Positionsöffnung (330) versehen ist; die Grenzöffnung (320), die Positionsöffnung (330) und die Aufnahmekammer (31) miteinander verbunden sind; auf einer Rückseite des Gehäuses (3) eine Öffnung (34) gebildet ist, die mit der Aufnahmekammer (31) im Gehäuse (3) verbunden ist; ein Ende des Griffs (4) im Gehäuse (3) aufgenommen ist; ein Drehstift (42) durch das...
Patent DE-202013002284-U1 (DE)
Title: Abfallentsorgungssystem
IPC: B65F1/12
Filed: 2013-03-11
Abstract: Abfallentsorgungssystem mit einem Abfallbehälter (1), der einen durch zumindest ein Verriegelungselement (13) in seiner geschlossenen Position gehaltenen und nach unten zu öffnenden Boden (14) aufweist, sowie ein mit dem Abfallbehälter (1) temporär verbindbares Entleerungsbehältnis (4), in das die im Abfallbehälter (1) gesammelten Abfälle bei geöffnetem Boden (14) des Abfallbehälters (1) entleerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Entleerungsbehältnis (4) zumindest ein Betätigungselement (7), das auf das Verriegelungselement (13) des Abfallbehälters (1) zum Öffnen des Bodens (14) entriegelnd einwirkt, und ein beidhändig zu haltendes Griffelement (6) aufweist.
Patent DE-202013004589-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/26
Filed: 2013-05-17
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1) und einer Sperrklinkenanordnung (2), wobei die Schlossfalle (1) in eine Vorschließstellung und in eine Hauptschließstellung schwenkbar ist, wobei die in einer der beiden Schließstellungen befindliche Schlossfalle (1) bei montiertem Kraftfahrzeugschloss mit einem Schließkeil (3) o. dgl. in haltendem Eingriff steht, wobei die Sperrklinkenanordnung (2) eine schwenkbare Primärsperrklinke (2a) aufweist, die in mindestens eine Schließstellung schwenkbar ist, wodurch die Schlossfalle (1) in der Vorschließstellung und der Hauptschließstellung gegen ein Schwenken in ihre Öffnungs-Schwenkrichtung (4) sperrbar ist, und die in mindestens eine Offenstellung schwenkbar ist, in der sie die Schlossfalle (1) freigibt, wobei die Schlossfalle (1) in einem Vorschließzustand mittels der Primärsperrklinke (2a) in der Vorschließstellung gesperrt ist und in einem Hauptschließzustand mittels der Primärsperrklinke (2a) in der Hauptschließstellung gesperrt ist, wobei die Schlossfalle (1) in beiden Schließzuständen in die Öffnungs-Schwenkrichtung (4) der Schlossfalle (1) drängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärsperrklinke (2a) nur in einem der beiden Schließzustände, insbesondere im Hauptschließzustand, durch den Eingriff mit der Schlossfalle (1) in die Öffnungs-Schwenkrichtung der Primärsperrklinke (2a) drängt.
Patent DE-202013005275-U1 (DE)
Title: Hygienischer Türöffner
IPC: A41D13/08
Filed: 2013-06-11
Abstract: Hygienischer Türöffner dadurch gekennzeichnet, dass dieser als Griff zur Benutzung für die Hand geformt ist, der über einen Haken zur Betätigung einer Türklinke oder eines Türgriffes verfügt. Angesprochener Haken reicht in Benutzung aus der Hand des Benutzenden heraus.
Patent DE-202013008072-U1 (DE)
Title: Polarisierte Mehrspielerbrille mit Sichtschutz
IPC: A63F13/24
Filed: 2013-09-09
Abstract: Eine polarisierte Mehrspielerbrille, dadurch gekennzeichnet, dass die Lücken zwischen Gestell (1) und Gesicht geschlossen werden, so dass nur noch durch das polarisierte Glas (2) nach außen geschaut werden kann.
Patent DE-202013008256-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Hundedenkspielzeug
IPC: A01K15/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Hundedenkspielzeug mit einer klappbaren Grundplatte und einer Querstange sodass es außerdem als Koffer oder Aufbewahrungskiste für Zubehör verwendet werden kann. Dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte aus drei Teilen besteht die mittels Scharnieren verbunden sind.
Patent DE-202013008834-U1 (DE)
Title: Bewegliches Spielhaus
IPC: A63B9/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Spielgerät mit einem begehbaren hausartigen Aufbau (7) auf einer Plattform (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (3) von einem biegeelastisches Bauteil, beispielsweise ein Stab, Rohr oder Profil getragen wird und dadurch ein Neigen und Schlingern der Plattform (3) erlaubt und der hausartige Aufbau drehbar ist.
Patent DE-202013011461-U1 (DE)
Title: Sandwich Panel
IPC: B32B13/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die äußere Ummantelung eines „normalen” Sandwich Panels mit galvanisierten Stahlproffien, das damit zu einem neuen Bauelement wird.
Patent DE-202013011783-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Biermaische-Extraktion
IPC: A23L7/25
Filed: 2013-05-10
Abstract: Einrichtung zur Biermaische-Extraktion mit einem Rohrbündel-Extraktapparat <<Rohr-in-Rohr>> mit einem konvektiv-durchlässigen Innenrohr (1) und einem mittels Längsstege in zwei Kanäle geteilten Mantel (3), Pumpen (6, 7) zur Förderung von Pulpe in das Rohr, zum Abpumpen aus dem Rohr (1) und zur Gegenstromzuführung von Extraktionsmittel in die Kanäle im Mantel (3), Prozessrohrleitungen, einem Pulsationssystem mit Ventilen (8 bis 11) an Anschlüssen für eine Extraktionsmittelzufuhr und -abführung und einer Rechnersteuerung (13), welche eine Queröffnung und -schließung von Ventilen (8 bis 11) sicherstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle für das Extraktionsmittel in Form von zwei konvektiv-durchlässigen Rohren (1, 2) ausgebildet sind, die im Mantel (3) koaxial angeordnet sind, dass der Kanal für die extrahierte Pulpe in Form eines Raums zwischen den Rohren (1, 2) und dem Mantel (3) ohne Längsstege ausgebildet ist und dass die Pumpen (6, 7) für die Pulpeförderung und das Pulpeabpumpen und für die Extraktionsmittelzufuhr als Verdrängerpumpen ausgebildet und mit Eirich-tungen (5) zur Veränderung der Durchsatzvolumen versehen sind.
Patent DE-202013100949-U1 (DE)
Title: Mittel zur Verhütung von zurückgebliebenen Gegenständen und Gossypiboma
IPC: A61B5/06
Filed: 2013-03-05
Abstract: Ein Metalldetektor, der dazu angepasst ist, ein Regelversorgungsprotokoll zur Verhütung von Gossypiboma während einer Operation zu unterstützen, umfassend: a. zumindest einen Magnetfeldsensor zur Identifikation von detektierbaren Metallen; b. zumindest eine Berichtsvorrichtung; und c. Verarbeitungsmittel, die mit einer CPU verbunden sind; wobei besagte Verarbeitungsmittel dazu konfiguriert sind, eine Basislinienschwellsignalcharakteristik von vor der Operation in dem besagten Patienten detektierbaren Metallen zu etablieren; und zum zeitaufgelösten Identifizieren von Signalen, die über die besagte Basislinienschwelle hinausgehen, während und/oder nach der besagten Operation; und wobei weiterhin die besagte Berichtsvorrichtung dazu angepasst ist, selbige zu alarmieren, wenn Signale, die über die besagte Basislinienschwelle hinausgehen, detektiert werden.
Patent DE-202013102447-U1 (DE)
Title: In Transportsystem integrierter Arbeitsplatz
IPC: B25H1/02
Filed: 2013-06-07
Abstract: Fertigungsanlage zur Montage von elektronischen Baugruppen mit zumindest einem Arbeitsplatz (2) für das manuelle Bestücken von elektronischen Baugruppen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Arbeitshöhe (H) des Arbeitsplatzes (2) stufenlos einstellbar ist, wobei zumindest eine dem Arbeitsplatz (2) zugeordnete Einrichtung in Abhängigkeit von der Arbeitshöhe (H) automatisch höhenverstellbar ist.
Patent DE-202013104438-U1 (DE)
Title: Hygienevorreiberverschluss
IPC: E05B17/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Vorreiberverschluss (1) mit einem in einem in einer Tür (2) oder Klappe ausgebildeten Durchbruch (3) festlegbaren, ein Außengewinde (4) aufweisenden Verschlussgehäuse (5), in welchem eine an ihrem freien Ende (6) eine Schließzunge (7) tragende Schließwelle (8) mittels eines auf einem an der Schließwelle (8) ausgebildeten Betätigungsansatzes (9) drehbar angeordnet ist, und mit einem ein Innengewinde (10) aufweisenden Befestigungsmittel (11), welches auf das Außengewinde (4) des Verschlussgehäuses (5) aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (11) als eine das Verschlussgehäuse (5) und einen Teilbereich (12) der über das Verschlussgehäuse (5) überstehenden Schließwelle (8) in einem aufgeschraubten Zustand vollständig umschließende Befestigungshülse (11) ausgebildet ist, die gegen die von ihr umschlossene Schließwelle (8) mittels einer dazwischen angeordneten Dichtung (19) abgedichtet ist.
Patent DE-202013105246-U1 (DE)
Title: Tretlager-Aufbau für Rotation mit  geringer Geschwindigkeit
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-11-20
Abstract: Tretlager-Aufbau für eine Rotation mit geringer Geschwindigkeit, welcher umfasst: Einen Hauptkörper (10) mit einem dadurch axial verlaufenden Loch (11); Eine Spindel (20), die in dem axial verlaufenden Loch (11) inseriert ist; und Einen Schwenkaufbau (30) mit einem selbst-schmierenden Lager (31), einer Buchse (32) und einem Kugelventil (33), worin das selbst-schmierende Lager (31), die Buchse (32) und das Kugelventil (33), jeweils aus einem selbst-schmierenden Material besteht, worin das selbst-schmierende Lager (31) auf die Spindel (20) aufgezogen ist und an einem Ende des axial verlaufenden Lochs (11) angeordnet ist, worin das Kugelventil (33) ein Durchgangsloch aufweist, das auf ein Ende der Spindel (20) läuft, um relativ zu dem selbst-schmierenden Lager (31) eingezogen zu werden, worin die Buchse (32) einen Aussendurchmesser aufweist, der kleiner ist, als der Innendurchmesser des axial verlaufenden Lochs (11), worin die Buchse (32) eine kugelförmige Buchsenöffnung (321) aufweist, die von deren Achse zum Eingriff mit einem Kugelventil (33) zurückversetzt ist, so dass die Buchse (32) auf einem Zentrum des Kugelventils (33) um einen bestimmten Winkel dreht.
Patent DE-202013105803-U1 (DE)
Title: Schiebetürsystem
IPC: E05D15/08
Filed: 2013-12-19
Abstract: Schiebetürsystem mit mehreren Türsegmenten (22, 24, 26), die längs einer Führungsbahn (30) in einer gemeinsamen Türebene verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Führungsbahn (30) an mindestens einem Ende in mehrere parallele, winklig zur Türebene verlaufende Äste (22a, 24a, 26a) verzweigt, in die jeweils eines der Türsegmente einführbar ist.
Patent DE-202014002325-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit einer nachlaufenden Bodenwalze
IPC: A01B29/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere Rasenmäher (5), bestehend aus einem Gehäusedeck (2) mit einem Antriebsmotor (3) für ein Werkzeug (4), wobei das Gehäusedeck (2) über mindestens ein Laufrad (6) auf der zu bearbeitenden Bodenfläche (12) aufsteht, und mit einer dem Gehäusedeck (2) in Fahrtrichtung (7) nachlaufenden Bodenwalze (10), die am Gehäusedeck (2) gehalten ist und aus einem um eine horizontale Drehachse (11) drehenden, zylindrischen Walzenkörper (16) besteht, dessen Mantelfläche (17) auf der Bodenfläche (12) abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwalze (10) ein Stützelement (50) mit einer Stützfläche (51) aufweist, dass das Stützelement (50) um die Drehachse (11) der Bodenwalze (10) dreht, dass die Stützfläche (51) über die Mantelfläche (17) des Walzenkörpers (16) vorsteht.
Patent DE-202014004031-U1 (DE)
Title: Halteplatte zur Handhabung von Geräten wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader in bequemer Sitz- oder Liegeposition
IPC: A47B21/00
Filed: 2014-05-10
Abstract: Halteplatte zur Handhabung von Geräten wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader in bequemer Sitz- oder Liegeposition, auf der Halte- und Verriegelungskomponenten für das einzusteckende Gerät angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass seitlich auf der Platte (1) eine weitere Fläche mit Halte- (2) und Verriegelungskomponenten (3) für die Aufnahme von einzelnen Blättern oder eines Schreibblockes (4) gegeben ist, wobei die Halteplatte mit den eingesteckten Teilen um ca. 90 oder 180 Grad drehbar ist und somit eine bequeme Möglichkeit bietet die auf dem Display sichtbare Daten auf das eingesteckte Blatt handschriftlich zu übertragen, oder anders herum die Daten vom eingesteckten Blatt in das Gerät einzugeben.
Patent DE-202014008177-U1 (DE)
Title: Baugruppe für Rückenlehnen von Fahrzeugsitzen
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-10-10
Abstract: Baugruppe für Rückenlehnen von Fahrzeugsitzen, insbesondere für Fondsitze von PKW, die eine Sitzfläche und eine umklappbare Rückenlehne umfassen, wobei die Rückenlehne geteilt oder ungeteilt ausgestaltet und um eine horizontal und quer zur Fahrzeuglängsachse angeordnete Achse so schwenkbar ist, dass sie zwischen einer gegenüber der Senkrechten leicht nach hinten geneigten (Sitz-)Gebrauchsposition und einer nach vorn geklappten weitgehend horizontalen Cargo-Position verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe aus mindestens zwei Segmenten (1; 2) aus EPP-Schaum besteht, von denen jeweils ein Segment als Rückenabstützung (1) für die (Sitz-)Gebrauchsposition und ein Segment als Ladefläche (2) für die Cargo-Position ausgestaltet ist, wobei die Segmente (1; 2) jeweils eine unterschiedliche Härte aufweisen, wobei die Segmente (1; 2) auf ihren in Funktionslage zugeordneten Seitenflächen spezifisch ausgeformte Konturabschnitte (3; 4) aufweisen, die mit kongruent ausgeführten Bauteilabschnitten von Einbauteilen (5; 6; 7) in Wirkverbindung bringbar sind und wobei die Segmente (1; 2) zunächst als separate Bauteile gefertigt und nachfolgend zusammengefügt werden,
Patent DE-202014011230-U1 (DE)
Title: Polymer auf Olefinbasis mit ausgezeichneter Verarbéitbarkeit
IPC: C08J5/18
Filed: 2014-09-11
Abstract: Polymer auf Olefinbasis mit einer Molekulargewichtsverteilung (Mw/Mn) von 3 bis 20; einem Schmelzflussratenverhältnis (MFR 10 /MFR 2 ) von 9 bis 15, das bei 190°C gemäß ASTM1238 gemessen wird; und
 einer Neigung von -0,55 bis -0,35 in einer Kurve komplexer Viskosität (η*[Pa.s]) gegen Frequenz (ω[rad/s]),
 wobei das Polymer auf Olefinbasis den höchsten Gehalt an Kurzkettenverzweigung (SCB) innerhalb eines Molekulargewichtsverteilungsbereichs von 0,2 bis 0,8 aufweist, wenn ein Gewichtsmittelmolekulargewicht (M), gemessen mittels GPC-FTIR, als 0,5 genommen wird.
Patent DE-202014100444-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-02-03
Abstract: Grillvorrichtung umfassend ein Gehäuse (2), zumindest einen Aufnahmebehälter (7, 7‘, 7‘‘, 7‘‘‘) für Holzkohle, Holzkohlenbriketts oder Briketts und zumindest einer Aufnahmeeinheit (8) für Grillgut, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) kaminartig mit zumindest einer oberen Gehäuseöffnung (3) und zumindest einer unteren Gehäuseöffnung (4) ausgebildet ist und einen zumindest umfangsseitig geschlossenen Anzündkamin ausbildet, wobei der Aufnahmebehälter (7, 7‘, 7‘‘, 7‘‘‘) im Gehäuse (2) zwischen der unteren und oberen Gehäuseöffnung (3, 4) aufgenommen ist.
Patent DE-202014101441-U1 (DE)
Title: Rohrträger
IPC: F16L59/02
Filed: 2014-03-27
Abstract: Rohrträger zur Isolierung von Rohrleitungen mit mindestens zwei Schalenkörpern, die unter Anlage zweier korrespondierender Grenzflächen über Verbindungsmittel miteinander verbindbar sind, wobei ein zylinderförmiger Hohlraum gebildet ist zur Aufnahme der Rohrleitung, dass der Schalenkörper einen Hülsenabschnitt und einen sich in radialer Richtung nach innen anschließenden Dämmabschnitt aufweist, wobei von einer Innenfläche des Hülsenabschnitts abragende Stege in den Dämmabschnitt hineinragen und mit Mitteln zur Befestigung des Rohrträgers an einem ortsfesten Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmabschnitt (6) durch Anspritzen an dem Hülsenabschnitt (5) mit demselben stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202014103189-U1 (DE)
Title: Möbelsystem
IPC: A47B81/06
Filed: 2014-07-11
Abstract: Möbelsystem, das dazu ausgelegt ist, technische Geräte aufzunehmen, mit einem Kabelkanal, in dem Kabel für die technischen Geräte zu führen sind, wobei der Kabelkanal mit einer Deckplatte, die lösbar befestigt ist, abgedeckt ist.
Patent DE-202014104305-U1 (DE)
Title: Ein Rohrverbindungselement
IPC: F16L47/06
Filed: 2014-09-12
Abstract: Ein Rohrverbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Innenrohr (1) und ein Außenrohr (4) aufweist, wobei das Innenrohr (1) im oberen Abschnitt eine Erhebung (2) aufweist, die ringförmig das Innenrohr (1) umgibt. Am anderen Ende weist das Innenrohr (1) einen Sockel (3) auf, der einige Befestigungslöcher (301) besitzt. Das Außenrohr (4) weist in der Nähe seiner Mündung auf der Innenoberfläche eine Rille (401) auf, die ebenfalls ringförmig ausgeführt ist und mit der Erhebung (2) korrespondiert.
Patent DE-202014105081-U1 (DE)
Title: Becherhalter
IPC: B65D85/30
Filed: 2014-10-23
Abstract: Becherhalter (10) mit einer Tragplatte (12), in der mehrere Becheraufnahmen (16) gebildet sind, die den Bodenbereich der eingesetzten Becher umschließen, und mit einem von der Mitte der Tragplatte (12) aufragenden Griff (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (12) einen oberen Boden (18) und einen in Abstand dazu angeordneten unteren Boden (20) aufweist, dass die Becheraufnahmen (16) durch Aussparungen in dem oberen Boden (18) gebildet sind, und dass die oberen und unteren Böden (18, 20) und der Griff (14) in einem Stück aus einem ebenen Zuschnitt (10') gefaltet sind.
Patent DE-202015005883-U1 (DE)
Title: Eintauchhalterung
IPC: C25D17/08
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eintauchhalterung (1) für die Aufnahme eines Produktes (16) während einer galvanischen Bearbeitung, mit einem Gestell (2), an dem mindestens eine Steckaufnahme (10; 11) vorgesehen ist, an der ein Trägerelement (8; 9) zur Lagerung des mindestens einen Produktes (16) lösbar anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stützeinrichtung (12) vorgesehen ist, die wenigstens ein Stützelement (6) aufweist, das sich von dem Gestell (2) weg erstreckt.
Patent DE-202015005979-U1 (DE)
Title: Modulartig aufgebauter Pflanzkübel
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Modulartig aufgebauter Pflanzkübel, bestehend aus einem äußeren Behälter (1) und zumindest einem im Wirkverbindung mit diesem stehenden und unter Ausbildung eines Zwischenraums (2) von diesem beabstandeten inneren Behälter (3), wobei der innere Behälter (3) zumindest partiell aus einem dehnungsfähigem Material, welches sich dem naturgemäßen Volumenzuwachs der Pflanzenwurzeln entsprechend ausdehnen kann, ausgebildet ist.