baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100541-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehältnis
IPC: B65D43/10
Filed: 2011-05-11
Abstract: Verpackungsbehältnis umfassend einen Deckel (2) und einen Behälter (1) zur Aufbewahrung von vorzugsweise heiß abfüllbaren Lebensmitteln, insbesondere Lebensmittelverpackung aus Kunststoff, vorzugsweise mit einem an einer an einer Seitenwand (12) her laufenden Schürze (3) angeordneten, eine Originalitätslasche (6) aufweisenden Originalitätsverschluss, wobei der Behälter (1) einen durch die Seitenwand (12) begrenzten Aufnahmeraum aufweist und der als Klemm- oder Stülpdeckel ausgebildete Deckel (2) am oberen Behälterrand festlegbar ist, und wobei der Behälter (1) eine Verdrehsperre (13) aufweist, dergestalt, dass eine Mehrzahl der Behälter (1) im Stapel vor Abfüllung in Umfangslage festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Verdrehsperre (13) des Behälters (1) durch einen in seiner Seitenwand (12) nach unten hin in Richtung einer Aufstandsfläche (19) zulaufenden und in Umfangsrichtung zwei Anlagekanten (35) aufweisenden Versatz ausgebildet wird.
Patent DE-202011101679-U1 (DE)
Title: Heckengabionen
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-06-10
Abstract: Die neue Art und Weise, Heckenpflanzen aufzuziehen und zu transportieren: Hecken werden in variablen stabilen Metallgitterkästen aufgezogen und gebrauchsfertig geschnitten, so dass sie als fertige Würfel vermarktet und am Bestimmungsort beliebig gestapelt werden können. Der Vorteil liegt darin, dass ein Kunde, der eine Hecke benötigt, sie in jeder Länge, Höhe und Architektur sofort und dauerhaft aufstellen kann.
Patent DE-202011102152-U1 (DE)
Title: Cajon-Snaresystem
IPC: G10D13/02
Filed: 2011-06-09
Abstract: Hauptanspruch: Cajon Snare-System (1), bestehend aus zwei einzelnen Gitarrensaiten (1 und 2), parallel zueinander auf der Innenseite der Schlagplatte (3), im oberen Drittel beginnend, im äußeren Drittel liegend, mit unmittelbaren Kontakt zur Schlagplatte an drei Kontkaktpunkten mit Kleber befestigt und zur Dämpfung jeweils mit einem breiteren und um ca. 2 cm. längeren Gummiband (4) überspannt.
Patent DE-202011103969-U1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung zur Reinigung und/oder Trocknung von industriellen Bauteilen oder Werkstücken und zugehörige Reinigungsanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-08-02
Abstract: Düsenvorrichtung zur Reinigung und/oder Trocknung von industriellen Bauteilen oder Werkstücken (2) bestehend aus einem Rohrstück (5) und einem Düsenkopf (6) mit Düsenkörper (6.1) und Schließkopf (6.2), dadurch gekennzeichnet, dass der untere freie Randabschnitt (5.1) des Rohrstückes (5) einen im Querschnitt trompetenförmigen Verlauf aufweist, der den Düsenkörper (6.1) bildet, wobei der Düsenkörper (6.1) einen Auslassraum (7) mit einer Auslassöffnung (8) umschließt, in dem der Schließkopf (6.2) zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, und zwar derart, dass eine vorzugsweise ringförmige Düsenöffnung (9) entsteht.
Patent DE-202011106990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Rollläden und Rolltoren
IPC: E06B9/171
Filed: 2011-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Rollläden und Rolltoren, welche aus einem aus zahlreichen, gelenkig miteinander verbundenen Rollladenlamellen bestehenden Rollladenpanzer gebildet ist, der mit mindestens einer Aufhängung in wenigstens einer Ausnehmung einer Welle aufwickelbar angeordnet ist, wobei die Aufhängung aus gelenkig miteinander verbundenen Zwischengliedern besteht und das zur Welle weisende Endglied der Aufhängung eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung derselben an der Welle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (15) aus einem handbetätigbaren, rotativen Element (21) gebildet ist, an dem wenigstens zwei Betätigungsarme (23) mit daran angeordneten Verriegelungshaken (24) beweglich befestigt sind, wodurch die rotierende Bewegung jeweils in eine translative Bewegung umgesetzt wird.
Patent DE-202011107266-U1 (DE)
Title: Absorber für einen Dachziegel
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-11-25
Abstract: Die zu schützende Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Ableitung der Umweltwärme und Sonnenenergie aus einer Dachpfanne/einem Dachziegel. Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst. Sie beschreibt einen Absorber, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er über einen Ein- und Auslass für ein flüssiges Medium verfügt und einen dazwischenliegendes Rippenrohr, oder ein Rohr mit einer großen Oberfläche, unter einer transparenten, sonnen seitigen Abdeckung liegend, verfügt. Dieses ist wiederum mit Absorberblechen verbunden, die unterhalb des Dachziegels, die Wärme aus indirekter und direkter Einstrahlung aus dem selben aufnehmen und ebenfalls an das flüssige Medium im Rohrsystem, abgeben. Die Wärmeleitbleche sind dachseitig Wärmegedämmt, um eine Kondensation und damit verbundene Feuchtigkeitsbildung hinter den Dachziegel zu vermeiden.
Patent DE-202012000034-U1 (DE)
Title: Duplex Schutzhüllen zur Aufnahme von mindestens 2 Karten (z.B. Mitgliedskarten, Visitenkarten etc.)
IPC: A45C11/18
Filed: 2012-01-02
Abstract: Duplex-Schutzhülle zur Aufnahme von mindestens zwei Karten, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschub-/Entnahmeöffnung/en für den Einschub, bzw. die Entnahme der Karte/Karten entweder gegenüber oder seitlich der Einschub-/Entnahmeöffnung auf der Vorderseite der Duplex-Schutzhülle (siehe 1a) angebracht ist. (siehe 2, a, b, c). Zur leichteren Auffindung der Einschub-/Entnahmeöffnung/en kann diese oder können die gesamten Einschub-/Entnahmeöffnungen farblich gekennzeichnet sein. (siehe 1b).
Patent DE-202012001582-U1 (DE)
Title: Rahmenanschlusselement
IPC: E06B1/62
Filed: 2012-02-17
Abstract: Rahmenanschlusselement umfassend eine Sandwichplatte (16) mit zwei parallel im Abstand angeordneten Kunststoffplatten (12A, 12B; 112A) und einer Isolationsschicht (14; 114), die zwischen den beiden im Abstand angeordneten Kunststoffplatten (12A, 12B; 112A) vorgesehen ist, und ein Verbindungselement (18, 20), das an wenigstens einer Stirnseite der Sandwichplatte (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (18, 20) eine Profilleiste (22; 22'; 122) mit zwei Schenkeln (24A, 24B; 124A) aufweist, dass die Profilleiste und die zwei Schenkel (24A, 24B; 24A', 24B', 124A) im Querschnitt im Wesentlichen ein U-förmiges Profil ausbilden und dass die Profilleiste (22; 122) und die Schenkel (24A, 24B; 24A', 24B'; 124A) die Isolationsschicht (14; 114) umgreifen.
Patent DE-202012003601-U1 (DE)
Title: Förderer
IPC: B65G45/02
Filed: 2012-04-07
Abstract: Förderer mit einem Gestell (1, 2, 3, 4, 5) und wenigstens einem endlosen Fördermittel, welches einen Förderbereich (6, 8) zum Fördern von Fördergut und eine davon verschiedenen Rücklaufbereich aufweist; gekennzeichnet durch eine Schmiervorrichtung, welche einen Schmiermittelbehälter (20) zum Speichern von Schmiermittel aufweist, der an dem Gestell (1, 2, 3, 4, 5) befestigt ist, wobei ein Schmiermittelauftrager (24; 124; 224; 324) vorgesehen ist, welcher wenigstens eine Schmiermittelaustrittsöffnung (60) aufweist, die bezüglich der Richtung der Schwerkraft oberhalb des Rücklaufbereichs und unterhalb des Förderbereichs (6, 8) abgeordnet ist, so dass das Schmiermittel auf das Fördermittel tropfen kann, wobei der Schmiermittelauftrager (24; 124; 224; 324) über eine Schmiermittelleitung (22) mit dem Schmiermittelbehälter (20) verbunden ist.
Patent DE-202012004073-U1 (DE)
Title: Behältersystem und adaptive Verschlusssysteme dafür
IPC: B65D43/14
Filed: 2012-04-25
Abstract: Behältersystem mit: einem gebundenen Behälter mit einem durchgängigen Randbereich; einem Verschlussdeckelsystem, das den durchgängigen Randbereich umfasst; und einem Zwischenpassungsprofil-Mechanismus zum positiven Andrängen des Verschlussdeckelsystems an den durchgängigen Randbereich, wodurch der Mechanismus zum positiven Andrängen ein wirksames und kontinuierliches sicheres Verschließen des Verschlussdeckelsystems an den gebundenen Behälter ermöglicht; zumindest ein Kanalprofil, das zumindest einen Abschnitt des Verschlussdeckelsystems umspannt; wobei das Kanalprofil eine zurückgesetzte Passage enthält, die als relativ zu einer oberen Oberfläche des Verschlussdeckelsystems zurückgesetzt definiert ist, wodurch auf dem Verschlussdeckelsystem aufgenommene externe Materialien die zurückgesetzte Passage weg von dem Verschlussdeckelsystem und dem durchgängigen Randbereich des Behältersystems durchqueren.
Patent DE-202012005207-U1 (DE)
Title: Mähwerk
IPC: A01B73/06
Filed: 2012-05-25
Abstract: Großmähwerk zum Anbau an einen Schlepper (4), mit einem Anbaubock (7), der an den Schlepper (4) anbaubar ist, sowie zwei in Arbeitsstellung seitlich vom Anbaubock (7) über die Schlepperbreite hinaus auskragenden Mähwerkseinheiten (1, 2), die jeweils an einem Tragarm (6), der am Anbaubock (7) gelagert ist, aufgehängt sind, wobei die Tragarme (6) zum Verschwenken der Mähwerkseinheiten (1, 2) in eine Transportstellung am Anbaubock (7) jeweils schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (6) jeweils um eine aufrechte Schwenkachse (9) schwenkbar am Anbaubock (7) gelagert und in einer liegenden Schwenkebene in eine Transportstellung, in der die Tragarme (6) und die daran aufgehängten Mähwerkseinheiten (1, 2) nebeneinander liegend hinter/vor dem Anbaubock positioniert sind, verschwenkbar sind, wobei die Mähwerkseinheiten (1, 2) in der genannten Transportstellung mit ihren Mähwerkzeugen nach unten zum Boden weisend freischwebend über dem Boden gehalten und über die Tragarme (6) sowie dem Anbaubock (7) alleine durch den Schlepper (4) am Boden abgestützt sind.
Patent DE-202012012341-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung  medikamentöser Einsätze in parodontale Taschen
IPC: A61M31/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Gerät zur Herstellung keilförmiger medikamentöser Einsätze in parodontale Taschen der Gestalt, dass in einer Platte verschiedene Ausführungen von Formen besagter Einsätze eingearbeitet sind, die mit dementsprechenden aushärtbaren Pharmazeutika ausgegossen und zur weiteren Behandlung entnommen werden können.
Patent DE-202012013223-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D23/02
Filed: 2012-07-10
Abstract: Kühlschrank (10) für die Aufbewahrung von Lebensmitteln, mit einer in einer Vertikalebene liegenden Zugriffsöffnung (16), die durch eine schwenkbare oder verschiebbare mehrfach verglaste Kühlschranktür (32, 32') verschließbar ist, wobei die Kühlschranktür (32, 32') mindestens zwei voneinander beabstandete transparente Glasscheiben (54, 55) aufweist, die durch zwei vertikale und zwei horizontale Rahmenteile (56, 57, 58, 59) mit zugehörigen Abstandselementen (56', 57', 58', 59') randseitig miteinander verbunden sind, wobei die Abstandselemente (56', 57', 58', 59') den Glasscheiben-Zwischenraum (62) gasdicht verschließen, wobei mindestens ein vertikales Abstandselement (56', 57') vollständig aus einem transparenten Material gebildet ist und ein im Querschnitt im Wesentlichen T-förmiges Profil aufweist, wobei der Mittelsteg (78) des T-förmigen Abstandselementes (56', 57') zwischen den beiden Glasscheiben (54, 55) angeordnet ist und wobei der Quersteg (72) des T-förmigen Abstandselementes (56', 57') die Stirnflächen (74) der beiden Glasscheiben (54, 55) bedeckt.
Patent DE-202012100625-U1 (DE)
Title: System zum Erhalt der Vorspannung von Ladungssicherungsmitteln
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-02-24
Abstract: System zum Erhalt der Vorspannung von Ladungssicherungsmitteln, wobei zur Überwachung des Sitzes von Ladungssicherungsmitteln (1) in Form von Zurrgurten (1) die Zurrgurte (1) mit mindestens einer Zurrvorrichtung (2) jeweils eine Messvorrichtung (3) zur Erfassung der Spannkraft des jeweiligen Zurrgurtes (1) besitzen und die erfassten Werte an der Messvorrichtung (3) bzw. Zurrvorrichtung (2) am jeweiligen Zurrgurt (1) anzeigbar sowie an eine Auswertevorrichtung (4) übertragbar sind und die Auswertevorrichtung (4) kritische Abweichungen der Spannkraft des jeweiligen Zurrgurtes (1) von einem Sollwert optisch, akustisch und/oder mechanisch signalisiert, wobei die Zurrgurte (1) einzeln oder gruppiert die erfassten Werte an die Auswertevorrichtung (4) übertragen und der Sollwert eingebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zurrvorrichtung (2) mindestens einen elektromechanischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Antrieb (5) besitzt und der elektromechanische, pneumatische und/oder hydraulische Antrieb (5) von der Messvorrichtung (3) und/oder Auswertevorrichtung (4) ansteuerbar ist.
Patent DE-202012102624-U1 (DE)
Title: Hochspannungstransformator und bewickelter Spulenkörper für Zündmodule mit Anschlussstiften als Bestandteil der Primärwicklung
IPC: H01F5/06
Filed: 2012-07-16
Abstract: Bewickelter Spulenkörper (100) für einen Transformator (150) mit mehreren Wicklungskammern (111), die auf einem Grundkörper (110) durch Trennwände (112a, 112b, 112c) getrennt sind, einer ersten Wicklung (120), die in den mehreren Wicklungskammern (111) auf dem Grundkörper (110) aufgebracht ist, einer zweiten Wicklung (130) mit einer oder mehreren Windungen eines Leiters (131), wobei der Leiter (131) zumindest einer der einen oder mehreren Windungen zumindest teilweise in Aussparungen (113), die in den Trennwänden (112a, 112b, 112c) ausgebildet sind, geführt ist und einem mit einem Anschlussstift (135a) versehenen Leiterbügel (135), der in einer der Trennwände (112a, 112b, 112c) geführt ist und einen Teil einer Windung der zweiten Wicklung (130) bildet.
Patent DE-202013003184-U1 (DE)
Title: Signalblockierende Schutzvorrichtung für Kommunikationsgeräte mit NFC Funktion
IPC: H04B1/59
Filed: 2013-03-30
Abstract: Der Grundkörper (1) besteht aus Material welches ein eingebettetes, signalstörende Metallelemente (2) oder in das Material eingebettete Elektronik (2) beinhaltet und mit einer bei Bedarf selbsthaftenden Schicht (3) über oder in der Nähe des NFC Chips angebracht werden kann. Bei Bedarf ist der Schutz entfernbar um die absichtliche Signalstörung aufzuheben. Eine zusätzlich gstaltbare Schicht (4) ermöglicht eine Individualisierung.
Patent DE-202013005535-U1 (DE)
Title: Lampensockel, Lampe und Kraftfahrzeug-Scheinwerfer
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-06-18
Abstract: Lampensockel (1), insbesondere für eine Lampe eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers, mit einem Sockelkörper (2), der einen mit einer zylindrischen Ausnehmung (3) ausgebildeten Fassungsbereich (4) zum zumindest abschnittsweisen Einsatz einer Einsatzhülse (5) aufweist und der im Fassungsbereich (4) ein erstes Querschnittsprofil (6) aufweist, mit einer metallischen Einsatzhülse (5) zur Aufnahme eines elektrischen Brenners (21), die in den Sockelkörper eingesetzt ist, die zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet ist und die ein zweites Querschnittsprofil (7) aufweist, wobei die Einsatzhülse (5) von dem Sockelkörper (2) über einen zwischen dem ersten Querschnittsprofil (6) und dem zweiten Querschnittsprofil (7) vorgesehenen, vollständig umlaufenen Spalt (8) beabstandet ist.
Patent DE-202013007392-U1 (DE)
Title: Celluloseversetztes Füllmaterial
IPC: C04B16/02
Filed: 2013-08-20
Abstract: Celluloseversetztes Füllmaterial (Bohrlochsuspension/Stützsuspension/Suspension) zum Verfüllen von Hohlräumen mit verringertem Bindemittelanteil und erhöhtem Frost-Tau-Widerstand auf Basis von Schiefermehl und ähnlichem (z. B. Keramikabfälle) und Zellulose/Papier ist dadurch gekennzeichnet, dass Zellulose/Papier zu 1%–10% in der Trockenmasse enthalten ist.
Patent DE-202013008473-U1 (DE)
Title: Gasentladungsröhre mit Zündhilfe
IPC: H01J61/36
Filed: 2013-09-23
Abstract: Gasentladungsröhre (1) mit einer Zündhilfe (5, 6, 13), aufweisend – ein Entladungsgefäß (2) mit mindestens einem offenen Ende (3), in welchem Ende ein Stopfen (4) mit einer durchgehenden Stopfenbohrung (7) eingesetzt ist, – wobei eine außenseitige Stirnfläche (8) des Stopfens (4) zumindest teilweise mit einem Kontaktbereich (13) der Zündhilfe (5, 6, 13) beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die außenseitige Stirnfläche (8) des Stopfens (4) zumindest einen trichterförmig angeschrägten Bereich (14) aufweist, welche mit dem Kontaktbereich (13) der Zündhilfe (5, 6, 13) beschichtet ist.
Patent DE-202013010390-U1 (DE)
Title: Halbleiterlichtquelle
IPC: F21S2/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: In einem gemeinsamen Gehäuse angeordnete Halbleiterlichtquelle (2) mit mehreren Leuchtdioden (10), die Licht unterschiedlicher Wellenlänge abgeben, und einer elektronischen Steuereinrichtung (12), mit der die Leuchtstärke einzelner oder mehrerer Leuchtdioden (10) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die elektronische Steuereinrichtung (12) mit einem mechanisch betätigbaren Sensor (14) verbunden ist, der auf unterschiedliche elektronisch auswertbare Widerstandwerte einstellbar ist, – wobei die elektronische Steuereinrichtung (12) eine Schaltung aufweist, durch die die am mechanisch betätigbaren Sensor (14) eingestellten Widerstandswerte als Signal für die gewünschte Leuchtstärke einzelner oder mehrerer Leuchtdioden (10) auswertbar und die einzelne oder mehrere Leuchtdioden (10) mit einer dem Signal entsprechenden Leuchtstärke von der elektronischen Steuereinrichtung (12) betreibbar sind, – der mechanisch betätigbare Sensor (14) mit einem Stellelement wirkverbunden ist, über dessen mechanische Bewegung der mechanisch betätigbare Sensor (14) auf einen Widerstandswert einstellbar ist, und – das Stellelement am gemeinsamen Gehäuse der Halbleiterlichtquelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-202013101342-U1 (DE)
Title: Stuhl mit aufgespanntem Flächenmaterial
IPC: A47C5/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Stuhl, umfassend ein Trägergestell (2), auf dem ein Sitzelement (6) und ein Rückenlehnenelement (8) angeordnet sind, wobei eine Sitzfläche des Sitzelements (6) und/oder eine Rückenanlagefläche des Rückenlehnenelements (8) von mindestens einem aufgespannten, faltbaren Flächenmaterial (10) gebildet sind/ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Sitzelement (6) oder das Rückenlehnenelement (8) eine Spannelementanordnung umfasst, welche aus zwei Spannelementen (14, 16) gebildet ist, welche jeweils über eine Trennfläche (18) aneinander anliegen, die entlang einer vertikalen Stuhllängsmittelebene verläuft, und dass das Flächenmaterial (10) an seinen beiden der vertikalen Stuhllängsmittelebene abgewandten Rändern jeweils an einem der Spannelemente (14, 16) fixiert ist.
Patent DE-202013102193-U1 (DE)
Title: Hilfssystem zum Scharfstellen einer Webkamera
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-05-20
Abstract: Hilfssystem zum Scharfstellen einer Webkamera, das mit einem Webkameramodul (1) versehen ist, wobei das Webkameramodul (1) Folgendes aufweist: ein Bildsensormodul (11), an dem eine rote Anzeigelampe (111), eine grüne Anzeigelampe (112) und ein Hilfsfokussierknopf (113) angeordnet sind, wobei der Hilfsfokussierknopf (113) elektrisch mit den Anzeigelampen (111, 112) verbunden ist; eine Mikroprozessorsteuereinheit (12), die elektrisch mit dem Bildsensormodul (11) verbunden ist, wobei die Mikroprozessorsteuereinheit (12) endseitig mit einem Summer (121) verbunden ist; eine Hauptprozessoreinheit (13), die elektrisch mit der Mikroprozessorsteuereinheit (12) verbunden ist, wobei das Bildsensormodul (11) aufgenommene Bilder mithilfe der Hauptprozessoreinheit (13) verarbeitet; und eine Speichereinheit (14), die elektrisch mit der Hauptprozessoreinheit (12) verbundene ist und in der durch die Hauptprozessoreinheit (13) komprimierte Daten einspeicherbar sind.
Patent DE-202013104633-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Radschützer und einem Kabelkanal
IPC: B62J11/19
Filed: 2013-10-14
Abstract: Anordnung, umfassend einen Radschützer für ein Rad eines Fahrrads und einen Kabelkanal, wobei der Kabelkanal am Radschützer befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelkanal eine mehreckige Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-202014000074-U1 (DE)
Title: Protektor
IPC: A61L15/46
Filed: 2014-01-10
Abstract: Protektor (10) zur Verminderung von Geräuschen und Gerüchen von Flatulenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Protektor (10) zur Anbringung in der Gesäßspalte an der Analöffnung in einer länglichen Form mit nahezu rundem oder flach-ovalem Durchmesser oder in einer flachen Flügelform ausgebildet ist.
Patent DE-202014000873-U1 (DE)
Title: Federbeinspannstation
IPC: B60G15/06
Filed: 2014-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines Federbeines (2) für eine Radaufhängung, insbesondere von Kraftfahrzeugen, wobei das Federbein (2) einen Stoßdämpfer (4), eine aus dem Stoßdämpfer (4) ragende Stange (6), eine um den Stoßdämpfer (4) herum angeordnete Tragfeder (8), ein am Stoßdämpfer (4) befestigtes erstes, insbesondere unteres, vorzugsweise tellerförmiges, Stützelement (10), das ein erstes, insbesondere unteres, Ende (8a) der Tragfeder (8) abstützt, und ein zweites, insbesondere oberes, vorzugsweise tellerförmiges, Stützelement (12) aufweist, das zur Abstützung des zweiten, insbesondere oberen, Endes (8b) der Tragfeder (8) vorgesehen ist und eine Öffnung enthält, durch die sich die Stange (6) mit ihrem freien Ende (6a) im gespannten Zustand des Federbeines (2) erstreckt, mit einem Träger (14) zur Aufnahme eines Federbeines (2) in entspanntem Zustand mit auf dem zweiten Ende (8b) der Tragfeder (8) lose angeordneten zweiten Stützelement (12), und einem Druckbeaufschlagungselement (16), das ausgebildet ist, in Eingriff mit dem zweiten Stützelement (12) zu gelangen und das zweite Stützelement (12) gegen die Spannung der Feder (8) in Richtung auf das freie Ende (6a) der Stange (6) zu bewegen, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (18, 20) zur Beaufschlagung des Druckbeaufschlagungselementes (16) mit Schwingungen in mindestens einer Richtung winklig, vorzugsweise im Wesentlichen quer, zur Bewegungsrichtung (A) des Druckbeaufschlagungselementes (16).
Patent DE-202014001171-U1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für einen Flügel sowie Vorrichtung zur Einstellung von mehreren Flügeln
IPC: E05F15/12
Filed: 2014-02-11
Abstract: Stellvorrichtung (1) für einen Flügel (19), der beweglich an einer z. B. Dachöffnung angebracht ist, mit einem Getriebe (3, 9, 10a, 10b, 4), das zumindest teilweise in einem Gehäuse (2) untergebracht ist, wobei das Getriebe eine Schubkette (4) umfasst, die zur Übertragung von Stellkräften auf den Flügel (19) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebselement (3) des Getriebes eine Durchstecköffnung (8) oder eine durchgehende Welle für eine äußere Antriebswelle (21) aufweist.
Patent DE-202014001413-U1 (DE)
Title: Büroklammerablagenständer
IPC: B43M99/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Büroklammernablagenständer, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer dreieckigen, aus Flachstahl ausgesägten Grundplatte ein winkelförmig gebogenes Rundstahlstück aufgeschweisst ist.