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Patent DE-102020200878-A1 (DE)
Title: Rührwerkskugelmühle, Rührwerkskugelmühlenrührwerk und Verfahren zum Zerkleinern von Mahlgut
Inventor: SILBERMANN FALK
IPC: B02C17/16
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rührwerkskugelmühle (1) umfassend einen Mahlbehälter (2), zumindest drei Rührwellen (3) und einen Antrieb (4), wobei der Mahlbehälter (2) in einer Hauptrichtung angeordnet ist und einen Mahlraum (5) aufweist, der angepasst ist zur Aufnahme von Mahlgut und Mahlhilfskörpern. Jede der zumindest drei Rührwellen (3) weist eine parallel zur Hauptrichtung des Mahlbehälters (2) angeordnete Mittelachse (X) auf und ist als in dem Mahlbehälter (2) gestellfest montierte und um die Mittelachse (X) drehbare Schraube ausgebildet. Der Antrieb (4) ist eingerichtet, die zumindest drei Rührwellen (3) um ihre jeweiligen Mittelachsen (X) zu drehen, wobei die zumindest drei Rührwellen (3) einander nicht berühren und die Mittelachsen (X) der zumindest drei Rührwellen (3) als Seitenkanten eines Prismas angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Rührwerkskugelmühlenrührwerk für eine derartige Rührwerkskugelmühle (1) sowie ein Verfahren zum Zerkleinern von Mahlgut.
Patent DE-102020201267-A1 (DE)
Title: Akkuschnittstelle, Verbraucher mit einer Akkuschnittstelle und System aufweisend einen Verbraucher und einen Akkupack
Inventor: HAHL MARKUS
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-02-03
Abstract: Akkuschnittstelle zur lösbaren Verbindung eines Verbrauchers mit einem Akkupack, wobei die Akkuschnittstelle eine Auswurfvorrichtung zum Auswurf des Akkupacks mit einer Auslösekraft aufweist, wobei die Auswurfvorrichtung mittels einer Betätigungskraft auslösbar ist, wobei eine Betätigungsrichtung der Betätigungskraft und eine Auslöserichtung einer Auslösekraft entgegengesetzt zueinander sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungskraft einen kleineren Betrag als die Auslösekraft aufweist.
Patent DE-102020201589-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Haptik einer Lenkungshandhabe in einem Steer-by-wire-Lenksystem und Steer-by-wire-Lenksystem
Inventor: SCHÄFER JOHANNES MARIA
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Einstellung der Haptik einer Lenkungshandhabe (2) in einem Steer-by-wire-Lenksystem (1) mittels eines mit der Lenkungshandhabe (2) gekoppelten Haptikaktuators (9), welcher an der Lenkungshandhabe (2) eine Lenkungsrückwirkung simuliert, bei dem eine Lenkstangenkraft (F) des Lenksystems (1) ermittelt und bei der Ansteuerung des Haptikaktuators (9) berücksichtigt wird. Aus der Lenkstangenkraft (F) wird eine Basislenkungsrückwirkung (M B ) für den Haptikaktuator (9) ermittelt. Aus Größen, welche sich lediglich auf die Art der Betätigung der Lenkungshandhabe (2) beziehen, wird eine inverse Lenkunterstützung (u) ermittelt. Die aus der Lenkstangenkraft (F) ermittelte Basislenkungsrückwirkung (M B ) wird durch die inverse Lenkunterstützung (u) abgeschwächt, um über diese Abschwächung die Haptik der Lenkungshandhabe (2) zu beeinflussen. Ferner wird ein Steer-by-wire-Lenksystem beschrieben.
Patent DE-102020204816-A1 (DE)
Title: Medizinisches Pumpsegment für Schlauchpumpen mit bikonvexem oder elliptischem Querschnitt
Inventor: PEISSIG DIETER
IPC: A61M39/08
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Pumpsegment (1), welches einen bikonvexen oder elliptischen Querschnitt aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem die Verwendung des erfindungsgemäßen Pumpsegments (1) zusammen mit einer Schlauchpumpe. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung ein Kit-of-parts, umfassend eine medizinische Schlauchpumpe und ein erfindungsgemäßes medizinisches Pumpsegment (1).
Patent DE-102020205433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rekonstruktion eines Bilddatensatzes
Inventor: SCHMIDT BERNHARD
IPC: G16H30/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rekonstruktion eines Bilddatensatzes (BD) aus Rohdaten (RD) eines Computertomographie-Systems (1) umfassend die Schritte:- Bereitstellung von Rohdaten (BD) einer CT-Aufnahme, welcher mit N Aufnahmeeinheiten (3, 4) und mit einem Pitchfaktor kleiner als 2N über einen Aufnahme-Winkelbereich (A) größer als 180° aufgenommen wurde,- Rekonstruktion von mindestens zwei CT-Bildern (B1, B2, B3, B4) derselben Schicht (S) in einem Aufnahmevolumen (AV) unter Verwendung von jeweils unterschiedlichen Rohdatensätzen (R1, R2, R3, R4) der bereitgestellten Rohdaten (RD), wobei für jedes CT-Bild (B1, B2, B3, B4) ein Rohdatensatz (R1, R2, R3, R4) eines zusammenhängenden Aufnahme-Winkelbereichs (A) von mindestens 180° verwendet wird,- Erstellung eines Bilddatensatzes (BD) aus den rekonstruierten CT-Bildern (B1, B2, B3, B4), wobei diese zeitlich geordnet in dem Bilddatensatz (BD) vorliegen. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine entsprechende Vorrichtung sowie eine Steuereinrichtung, ein Computertomographiesystem und eine Befundungsstation.
Patent DE-102020205525-A1 (DE)
Title: Verarbeitungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: VIEWEGER WOLFGANG
IPC: G06F11/16
Filed: 2020-04-30
Abstract: Ein Verarbeitungssystem (100) zum Einsatz an Bord eines Fahrzeugs umfasst mehrere Einfachprozessoren (105); mehrere Parallelprozessoren (110); eine Schnittstelle (155) zur Verbindung mit einem Kommunikationsbus des Fahrzeugs; und eine Überwachungseinrichtung (115), die mit der Schnittstelle (155) und jedem der Prozessoren verbunden ist. Dabei ist die Überwachungseinrichtung (115) zur redundanten Konfiguration der Einfachprozessoren (105) und/oder der Parallelprozessoren (110) untereinander eingerichtet.
Patent DE-102020207877-A1 (DE)
Title: Sensorelement mit vier Kontaktflächen und drei Durchkontaktierungen
Inventor: HEYER MARTIN
IPC: G01N27/407
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein keramisches planares Sensorelement (10) mit vier Kontaktflächen und drei Durchkontaktierungen, beispielsweise für eine Lambdasonde.Es werden Maßnahmen vorgeschlagen, um die Belastbarkeit des Sensorelements gegenüber mechanischen Spannungen zu erhöhen. Die Maßnahmen betreffen insbesondere die Anordnung der Durchkontaktierungen sowie die Gestaltung von Isolationsschichten im Inneren des Sensorelements
Patent DE-102020208035-A1 (DE)
Title: Rampenvorrichtung
Inventor: ERLACHER MANUEL
IPC: B60P1/43
Filed: 2020-06-29
Abstract: Eine Rampenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Rampenplatte (1), wobei die Rampenplatte (1) aus einer in Einbaulage horizontalen Ruheposition in eine in Einbaulage zur Horizontalen geneigten und zur Ruheposition axial ausgefahrenen Ausfahrposition bewegbar ist, wobei die Rampenvorrichtung umfasst: zwei Führungsschienen (2) zur seitlichen Führung der Rampenplatte (1) beim axialen Ausfahren in die Ausfahrposition, wobei die Rampenplatte (1) zwischen den beiden Führungsschienen (2) angeordnet ist, einen Hebemechanismus (3) zum Heben der, in Ausfahrrichtung der Rampenplatte (1), hinteren Enden der Führungsschienen (2), wobei die Rampenplatte (1) mit den Führungsschienen (2) geneigt wird, sodass durch das Neigen der Führungsschienen (2) die Rampenplatte (1) geneigt wird für die Ausfahrposition und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Rampenvorrichtung.
Patent DE-102020210048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von Bauteilen einer Steer-by-wire-Lenkung sowie Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: VOGT DOMINIK
IPC: F16H61/12
Filed: 2020-08-07
Abstract: Verfahren zum Schutz der Bauteile einer Steer-by-wire-Lenkung, wobei die Steer-by-wire-Lenkung einen Spindelantrieb mit Selbsthemmung aufweist, wobei die Spindel mittels eines Drehantriebs einer ortsfest gelagerten Spindelmutter linear verlagert wird. In Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit wird die lineare Verlagerung der Spindel gegenüber der Spindelmutter nach der Zeit fortwährend aufsummiert bis ein erster Schwellwert erreicht ist.
Patent DE-102020212322-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Einspritzmenge von Kraftstoff
Inventor: EMPACHER LARS
IPC: F02D41/40
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Einspritzmenge von Kraftstoff, welche aus einem Hochdruckspeicher (120) entnommen und in einen Brennraum (105) einer Brennkraftmaschine eingespritzt wird, wobei im Schubbetrieb der Brennkraftmaschine ein Injektor (130) wiederholt, zu vorbestimmten Zeitpunkten mit einer vorbestimmten Ansteuerdauer angesteuert wird (S203) und währenddessen ein Verlauf des Kraftstoffdrucks im Hochdruckspeicher (120) erfasst wird (S204), der erfasste Kraftstoffdruckverlauf in einen frequenzbasierten Kraftstoffdruckverlauf transformiert wird (S205), und aus dem frequenztransformierten Verlauf des erfassten Kraftstoffdrucks im Hochdruckspeicher die Einspritzmenge des Injektors (130) in den Brennraum (105) ermittelt wird (S206).
Patent DE-102020213809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts beim Testen einer Software des Steuergeräts und Verfahren zum Betreiben eines Testcomputers beim Testen einer Software eines Steuergeräts
Inventor: LACASTA I SULLA ANTONI
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts (104) beim Testen einer Software (102) des Steuergeräts (104), wobei das Steuergerät (104) einen Prozessor (112) zum Ausführen der Software (102) und einen Speicher (106) zum Speichern der Software (102) umfasst. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Empfangen (510) von durch einen Testcomputer (116) generierten Testanfragen (128) in dem Steuergerät (104); Ausführen (520) eines Testprogramms (110) zum Testen der Software (102) basierend auf den Testanfragen (128) durch Ausführen einer in dem Speicher (106) gespeicherten ersten Binärdatei durch den Prozessor (112), wobei die erste Binärdatei eine Testversion der Software (102) codiert, die mindestens ein zum Ausführen des Testprogramms (110) erforderliches Testmodul umfasst, wobei Testergebnisse (130) generiert werden; Senden (530) der Testergebnisse (130) von dem Steuergerät (104) an den Testcomputer (116); und Empfangen (540) einer durch den Prozessor (112) ausführbaren zweiten Binärdatei (132) in dem Steuergerät (104) und Speichern (550) der zweiten Binärdatei (132) in dem Speicher (106), wenn der Testcomputer (116) anhand der Testergebnisse (130) bestimmt hat, dass die Software (102) betriebstauglich ist, wobei die zweite Binärdatei (132) aus der ersten Binärdatei durch den Testcomputer (116) erzeugt wurde und eine Endversion der Software (102) codiert, die das Ausführen des mindestens einen Testmoduls (108) verhindert.
Patent DE-102020215868-A1 (DE)
Title: Gasinjektor zur Steuerung eines Fluidflusses
Inventor: BOEE MATTHIAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gasinjektor (1) zur Steuerung eines Fluidflusses, welcher einen Kanal (62) zur Fluidführung, welcher sich entlang einer Erstreckungsrichtung (64) erstreckt, und eine Kühleinheit (60) aufweist, wobei die Kühleinheit (60) innerhalb des Kanals (62) angeordnet ist, wobei die Kühleinheit (60) dazu eingerichtet ist, eine thermische Energie eines Fluids im Kanal zu reduzieren.
Patent DE-102020216453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsutensils mit Tensidmischung
Inventor: TOLLKOETTER ALEXANDER
IPC: C11D1/66
Filed: 2020-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsutensils, umfassend die Schritte: Bereitstellen des Reinigungsutensils;Einarbeiten einer Tensidmischung in das Reinigungsutensil Aushärten lassen der Tensidmischung.
Patent DE-102021002814-A1 (DE)
Title: Ventil-Einschraubwerkzeug
Inventor: FIEDLER MARTIN
IPC: B25B13/48
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ventil-Einschraubwerkzeug (1) mit den angeformten Einsteckbolzen (2) mit den eingeformten Nuten (3) sowie der Dichtfläche (4). Danach ist das Aussengewinde (5) mit der kantigen Werkzeugaufnahme (6) und dem danach angeordneten Griffstück (7) angeordnet. Das Ventil-Einschraubwerkzeug (1) wird mit den angeformten Einsteckbolzen (2) und den eingeformten Nuten (3) in den Ventilnippel (8) der Heizkörper-Anschlussmuffe (15) des Heizkörpers (16) eingesteckt und dadurch der eingeschraubt, und dadurch der Ventilnippel (8) in die Heizkörper-Anschlussmuffe (15) eingeschraubt.
Patent DE-102021003331-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit mindestens einer Insassenschutzvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Insassenschutzvorrichtung
Inventor: FEESE JOCHEN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (2), umfassend mindestens einen einem Fahrzeugsitz (3) zugeordneten Tisch (4).Erfindungsgemäß ist der mindestens eine Tisch (4) bei einer erkannten Kollision und/oder Kollisionsgefahr des Fahrzeugs (2) aktiv in mindestens eine Insassenschutzposition bewegbar, in der er zumindest einen Körperabschnitt eines Insassen (I) gegen eine kollisionsbedingte Verlagerung abstützt und/oder eine Abstützfläche für mindestens einen sich aus einem anderen Fahrzeugteil entfaltenden Airbag (8) bildet.
Patent DE-102021101294-A1 (DE)
Title: Verbesserter fahrzeugbetrieb
Inventor: BAHRAMI MOHSEN
IPC: H04W4/024
Filed: 2021-01-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen verbesserten Fahrzeugbetrieb bereit. Ein Computer ist dazu programmiert, entsprechende Daten einer ersten hochauflösenden Karte eines ersten geografischen Gebiets und einer zweiten hochauflösenden Karte eines zweiten geografischen Gebiets in eine Vielzahl von entsprechenden Teilmengen aufzuteilen, eine der Teilmengen von sowohl der ersten hochauflösenden Karte als auch der zweiten hochauflösenden Karte einem ersten Fahrzeug und einem zweiten Fahrzeug zuzuweisen, entsprechende Standorte des ersten Fahrzeugs und des zweiten Fahrzeugs und diejenige der ersten hochauflösenden Karte oder der zweiten hochauflösenden Karte, welche die Standorte des ersten und des zweiten Fahrzeugs beinhaltet, zu identifizieren sowie einen Kartendatensatz an das erste und das zweite Fahrzeug zu senden, der das Ergebnis einer XOR-Funktion ist, die auf (1) die Teilmenge der identifizierten hochauflösenden Karte, die den Standort des ersten Fahrzeugs beinhaltet, und (2) die Teilmenge der identifizierten hochauflösenden Karte, die den Standort des zweiten Fahrzeugs beinhaltet, angewandt wird.
Patent DE-102021103562-A1 (DE)
Title: Lager für einen Lenker zur Einstellung des Sturzes sowie Lenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B62D17/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betriff ein Lager (10) für einen Lenker (100) zur Einstellung des Sturzes, umfassend eine in eine Lagerauge (102) des Lenkers (100) einsetzbare Lageraußenhülse (12), einen konzentrisch dazu angeordneten, eine Durchgangsbohrung (14) aufweisenden Lagerinnenkern (16), sowie einen zwischen Lageraußenhülse (12) und Lagerinnenkern (16) angeordneten Elastomerkörper (18), wobei die Durchgangsbohrung (14) außermittig verlaufend angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen Lagerinnenkern (16) und Elastomerkörper (18) eine Zwischenhülse (20) angeordnet ist, mit der der Elastomerkörper (18) fest verbunden ist.
Patent DE-102021104777-A1 (DE)
Title: Kabelhaltevorrichtung
Inventor: COMTESSE RÈGIS
IPC: B65D63/10
Filed: 2021-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelhaltevorrichtung (100) aufweisend: ein Kabelbindeelement (110) zum reversibel lösbaren Befestigen eines Kabelstranges (120), wobei ein Bündelungsdurchmesser (118) des Kabelbindeelements (110) veränderbar ist; und ein mit dem Kabelbindeelement (110) verbundenes Kopplungselement (130) zum reversibel lösbaren Befestigen der Kabelhaltevorrichtung (100) mit mindestens einer weiteren Kabelhaltevorrichtung (100), insbesondere mindestens einem Kopplungselement (130) der mindestens einen weiteren Kabelhaltevorrichtung (100). Ferner betrifft die Erfindung ein Set mit mindestens zwei solchen Kabelhaltevorrichtungen.
Patent DE-102021106509-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Waschen und/oder Trocknen des Fußes eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEIKERMOSER MARKUS
IPC: B08B11/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Waschen und/oder Trocknen des Fußes (1) eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeugs (3) mit wenigstens einem, nach Art eines Vorhangs herabhängenden, Textilstreifen (2), wobei zwischen Kraftfahrzeug und Textilstreifen (2) eine Relativbewegung stattfindet und der Textilstreifen (2) am Vorderwagen (4) des Kraftfahrzeugs (3) entlangführbar ist und durch die Relativbewegung am Vorderwagen (4) des Kraftfahrzeugs (3) derart abgelenkt wird, dass zum Waschen und/oder Trocknen zum oder über den Spiegelfuß (1) gelangt.
Patent DE-102021112099-A1 (DE)
Title: Korbsegment und Korb für einen Mähdrescher
Inventor: WOLLESEN JÖRG
IPC: A01F12/24
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Korbsegment für einen Mähdrescher, das sich in einer Umfangsrichtung bogenförmig um eine Korbachse erstreckt und mehrere Finger aufweist, die in einem spitzen Fingerwinkel zu einer sich quer zur Längsachse der Querleiste erstreckenden Vertikalen geneigt sind. Die Finger nebeneinanderliegender Querleisten sind unter gegensinnig angeordneten Fingerwinkeln geneigt.
Patent DE-102021115859-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln eines relativen Stromverbrauchs, Computerprogrammprodukt und Speichermittel
Inventor: ORD NICHOLAS
IPC: G01R11/48
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines relativen Stromverbrauchs, aufweisend die Schritte: Ermitteln eines durch eine erste Stromerzeugungseinheit (11) erzeugten Stroms zu einer ersten Stromerzeugungszeit und Ermitteln der ersten Stromerzeugungszeit mittels einer ersten Erzeugeruhr (14), Ermitteln eines durch eine weitere Stromerzeugungseinheit (12, 13) erzeugten Stroms zu einer weiteren Stromerzeugungszeit und Ermitteln der weiteren Stromerzeugungszeit mittels einer weiteren Erzeugeruhr (15, 16), und Ermitteln eines durch einen Stromverbraucher (17, 18, 19, 20) erzeugten relativen Stromverbrauchs des durch die erste Stromerzeugungseinheit (11) erzeugten Stroms und/oder des durch die weitere Stromerzeugungseinheit (12, 13) erzeugten Stroms zu einer Stromverbrauchszeit und Ermitteln der Stromverbrauchszeit mittels einer Verbraucheruhr (21, 22, 23, 24), wobei die erste Erzeugeruhr (14), die weitere Erzeugeruhr (15, 16) und die Verbraucheruhr (21, 22, 23, 24) durch ein computernetzwerkbasiertes Protokoll miteinander synchronisiert werden und der relative Stromverbrauch unter Verwendung der ersten Stromerzeugungszeit, der weiteren Stromerzeugungszeit und der Stromverbrauchszeit ermittelt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein System 50 und ein Computerprogrammprodukt 33 zum Durchführen eines solchen Verfahrens sowie ein Speichermittel (34), auf dem ein solches Computerprogrammprodukt 33 gespeichert ist.
Patent DE-102021118269-A1 (DE)
Title: Dichtsystem
Inventor: FISCHER JOACHIM
IPC: F16J15/16
Filed: 2021-07-15
Abstract: Dichtsystem zur Abdichtung einer Saugzone einer Saugwalze für eine Maschine zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, wobei das Dichtsystem zumindest eine Dichtleiste umfasst, welche ein Verschleißvolumen aufweist, das durch tribologischen Kontakt mit der Walze sukzessive abgetragen wird und wobei im Bereich des Verschleißvolumens zumindest eine Verschleißanzeigeeinrichtung in Form eines ersten Schlauches angeordnet ist, welcher mit einem Ende mit einer ersten Zuleitung für ein Medium verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Zuleitung ein Strömungssensor bzw. ein Durchflusssensor vorgesehen ist.
Patent DE-102021119280-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum bilden davon
Inventor: CHEAH BOK ENG
IPC: H01L25/065
Filed: 2021-07-26
Abstract: Eine Vorrichtung ist bereitgestellt, einschließlich eines Gehäusesubstrats, eines ersten Interposers einschließlich einer Vielzahl erster Durchkontaktierungen, die sich durch den ersten Interposer erstreckt, und eines zweiten Interposers einschließlich einer Vielzahl zweiter Durchkontaktierungen, die sich durch den zweiten Interposer erstreckt. Der erste Interposer und der zweite Interposer können auf dem Gehäusesubstrat angeordnet sein und können voneinander beabstandet sein.
Patent DE-102021123995-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenairbag
Inventor: OTA YUTO
IPC: B60R21/231
Filed: 2021-09-16
Abstract: Ein Fahrzeugseitenairbag (10) umfasst: eine Airbag-Haupteinheit (46), die in einem Fahrzeugsitz (14) untergebracht ist und die so konfiguriert ist, dass sie sich unter Zufuhr von Gas von einer Aufblasvorrichtung (42) an einer Seite eines Insassen (P) ausdehnt und entfaltet, und die eine Kopfkammer (46C) umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie eine Seite eines Kopfes (H) des Insassen (P) abdeckt, und eine Beckenkammer (46B), die so konfiguriert ist, dass sie eine Seite eines Beckens (L) des Insassen (P) abdeckt, wenn sie sich in einem ausgedehnten und entfalteten Zustand befindet; und ein Leitungselement (48), das innerhalb der Airbag-Haupteinheit (46) angeordnet ist und zylindrisch konfiguriert ist, wobei das Leitungselement (48) einen Verbindungsabschnitt (48A), mit dem die Aufblasvorrichtung (42) verbunden ist, und einen Leitungsabschnitt (48B) umfasst, der die Kopfkammer (46C) und die Beckenkammer (46B) in dem ausgedehnten und entfalteten Zustand nach oben und unten verbindet, und wobei zumindest ein Teil eines hinteren Randabschnitts des Leitungselements (48) mit der Airbag-Haupteinheit (46) vernäht ist.
Patent DE-102021125754-A1 (DE)
Title: Strahlmitteldüsenvorrichtung mit Beleuchtungseinheit
Inventor: TARASCHEWSKI RENÉ
IPC: B24C9/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlmitteldüsenvorrichtung mit einer Beleuchtungseinheit zur gezielten, abschattungsfreien Beleuchtung eines Werkstücks während der Oberflächenbearbeitung mittels eines abrasiven Strahlmittels. Die Strahlmitteldüsenvorrichtung umfasst eine Strahlmitteldüse (1), ein Strahlmittelferndosiersystem, beinhaltend ein Strahlmitteldosierventil (15) mit elektrischem und/oder mechanischem Antrieb sowie eine mit demselben verbundene Auswerte- und Steuerelektronik (12), und eine Beleuchtungseinheit, wobei die Beleuchtungseinheit auf einer zur Strahlmitteldüse (1) konzentrischen Umfangslinie mehrere, gleichmäßig verteilt angeordnete Leuchtmittel (6.1) aufweist, die als gerichtete, kegelförmig abstrahlende Lichtquellen ausgebildet sind, deren jeweilige Abstrahlrichtung parallel zur Strahlmitteldüse (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-102021125996-A1 (DE)
Title: Verfahren und Handhabungseinrichtung zum Überführen eines Faserbandes von einer Spinnkanne in eine Arbeitsstelle
Inventor: HAUNSCHILD HELMUT
IPC: D01H15/013
Filed: 2021-10-07
Abstract: Ein Verfahren und eine Handhabungseinrichtung (13) dienen zum Überführen eines Faserbandes (8) von einer Spinnkanne (9) in eine Arbeitsstelle (3) einer Faserband (8) verarbeitenden Textilmaschine, insbesondere einer Offenend-Spinnmaschine (1). Eine Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen (3) ist nebeneinander angeordnet und eine Handhabungseinrichtung (13) ist entlang der Vielzahl der Arbeitsstellen (3) verfahrbar. Zum Überführen des Faserbandes (8) hält die Handhabungseinrichtung (13) an der Arbeitsstelle (3) an, das Faserband (8) wird von der Handhabungseinrichtung (13) an der Spinnkanne (9) erfasst und an eine Aufnahmeeinrichtung der Arbeitsstelle (3) übergeben. Nach der Übergabe des Faserbandes (8) gibt die Handhabungseinrichtung (13) das Faserband (8) frei und verlässt die Arbeitsstelle (3) wieder. Nach der Freigabe des Faserbandes (8) wird überprüft, ob das Faserband (8) vollständig von der Handhabungseinrichtung (13) entfernt ist.