Patent DE-202022002146-U1 (DE)
Title: Schwenkschiebetür für ein Fahrzeug
IPC: E05F15/638
Filed: 2022-09-29
Abstract: Schwenkschiebetür (4) zum Öffnen und Schließen einer Türöffnung (6) eines Fahrzeugs (2), mit einem Türflügel (4a) und einer mit dem Türflügel (4a) gekoppelten Antriebseinheit (10), die benachbart zu der Türöffnung (6) an dem Fahrzeug (2) anbringbar ist, wobei die Antriebseinheit (10) zum Ausschwenken des Türflügels (4a) quer zu einer Fahrzeuglängsrichtung (8) und zum Verschieben in Fahrzeuglängsrichtung (8) ausgebildet ist und folgendes umfasst:
 - ein Lagerelement (22) zum Anbringen an dem Fahrzeug (2), insbesondere an einer B-Säule des Fahrzeugs (2);
 - eine Drehsäule (24), die im Wesentlichen vertikal an dem Lagerelement (22) drehbar gelagert ist; zwei U-förmige Schwenkhebel (26), die jeweils einen ersten Hebelarm (26a), einen Stegabschnitt (26b) und einen zweiten Hebelarm (26c) aufweisen und mit vertikalem Abstand in horizontaler Ausrichtung jeweils an einem freien Ende des ersten Hebelarms (26a) an der Drehsäule (24) gehalten sind, wobei die Schwenkhebel (26) in einer geschlossenen Stellung der Schwenkschiebetür (4) mit einer offenen Seite des „U“ quer zur Fahrzeuglängsrichtung (8) nach außen weisen, wobei der erste Hebelarm (26a) hinten und der zweite Hebelarm (26a) vorn angeordnet ist:
 - zwei parallele, innenseitig an dem Türflügel (4a) gehaltene, in Fahrzeuglängsrichtung (8) verlaufende Längsführungen (12), an denen jeweils ein Führungselement (14) verschieblich gehalten ist, das an einem freien Ende jeweils eines zweiten Hebelarms (26b) der Schwenkhebel (26) gehalten ist;
 - zwei jeweils parallel zu den Längsführungen (12) an dem Türflügel (4a) gehaltene Zahnstangen (16), die mit zwei auf einer Antriebswelle (20) fixierten Zahnrädern (18) in Antriebseingriff stehen, wobei die Antriebswelle (20) benachbart zu den Führungselementen (14) im Bereich der freien Enden der zweiten Hebelarme (26b) der Schwenkhebel (26) drehbar gelagert ist;
 - eine Totpunktverriegelung (50) mit einem ersten Verriegelungshebel (52), der an einem ersten Ende um eine erste vertikale Achse (54) an einem Befestigungspunkt an dem Fahrzeug (2) zu lagern ist, wobei der Befestigungspunkt in Fahrtrichtung (8) gesehen vor der Drehsäule (24) liegt, und an einem zweiten Ende um eine zweite vertikale Achse (58) schwenkbar mit einem ersten Ende eines zweiten Verriegelungshebels (56) gekoppelt ist, der an einem zweiten Ende an einer Lagerbuchse (48) fixiert ist, die um eine vertikale Drehachse (44) an und zwischen den Schwenkhebeln (26) gelagert ist, wobei die Verriegelungshebel (52, 56) so angeordnet sind, dass in einer Schließstellung der Schwenkschiebetür (4) die vertikalen Achsen (54, 58) des ersten Verriegelungshebels (52) und die vertikale Drehachse (54) der Lagerbuchse (48) in einer Ebene liegen oder die zweite vertikale Achse (58) jenseits der durch die erste vertikale Achse (54) und die vertikale Drehachse (44) festgelegten Ebene liegt;
 - einen elektrischen Antriebsmotor (40), der koaxial mit der vertikale Drehachse (44) der Lagerbuchse (48) angeordnet ist und dessen Abtriebswelle mit der Antriebswelle (20) für die Zahnstangen (16) in Antriebsverbindung steht und dessen Gehäuse (46) mit der Lagerbuchse (48) drehfest verbunden ist,
 - wobei im Einbauzustand der Schwenkschiebetür (4) durch Antreiben des Antriebsmotors (40) in einer Öffnungsdrehrichtung bei geschlossenener Schwenkschiebtür das Gehäuse (46) und die Lagerbuche (48) drehbar sind, bei blockierter Antriebswelle, die Totpunktverriegelung (50) lösbar ist und eine Öffnungs-Schwenkbewegung der Schwenkhebel (26) aufgrund zunehmender Verschwenkung der Verriegelungshebel (52, 56) erzielbar ist;
 - und wobei nach Erreichen einer Öffnungs-Schwenkstellung der Schwenkschiebetür (4) bei blockierter Lagerbuchse (48) bei weiterem Antreiben des Antriebsmotors (40) in der Öffnungsdrehrichtung die Abtriebswelle in Drehung versetzbar ist und eine Öffnungs-Schiebebewegung der aufgeschwenkten Schwenkschiebetür erzielbar ist; und mit umgekehrtem Bewegungsablauf beim Schließen.