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Patent DE-102008034324-A1 (DE)
Title: Amplifier circuit i.e. push-pull amplifier circuit, has two transistors and diode arranged in totem pole circuit, where diode is prestressed in initial state of amplifier circuit, and preamplifier arranged upstream to amplifier
Inventor: TUGEND KONSTANTIN
IPC: H03F3/42
Filed: 2008-07-23
Abstract: The amplifier circuit has two transistors (T31, T32) e.g. p-type transistor, and a breakdown diode (D32) arranged in a totem pole circuit, where the diode is prestressed in an initial state of the amplifier circuit. An amplifier is provided for charging and/or discharging a load impedance (P31) e.g. capacitive piezoelectric actuator. A preamplifier (IC31) is arranged upstream to the amplifier, where the preamplifier is fed with an input signal and a feedback signal that is feedback by an amplifier output.
Patent DE-102008040367-A1 (DE)
Title: Bauteil zur Herstellung von Vakuumisolationssystemen
Inventor: MARKOWZ GEORG
IPC: B32B1/06
Filed: 2008-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil zur Herstellung von Vakuumisolationssystemen, umfassend mindestens eine Isolationsschicht, die von einer Hülle umgeben ist, wobei der Gasdruck, der in der Isolationsschicht besteht, durch ein im Bauteil vorgesehenes Mittel verringert werden kann, wobei das Mittel zur Verringerung des Gasdruckes aktivierbar ausgestaltet ist. Darüber hinaus beschreibt die vorliegende Erfindung ein Vakuumisolationssystem, das ein erfindungsgemäßes Bauteil umfasst.
Patent DE-102008041227-A1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
Inventor: EBERT STEFAN
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-08-13
Abstract: Ein Staubsaugerbeutel (8) weist einen luftdurchlässigen Beutel (10) auf, der an einem Kunststoffflansch (9) befestigt ist. Der Kunststoffflansch (9) ist mit einer Aufnahmeöffnung (11) zum Einführen ei1) versehen. Die Aufnahmeöffnung (11) ist mit einer umlaufenden Dichtung (13, 14) aus einem elastischen Werkstoff versehen. Um ein Einführen von Anschlussstutzen (5, 5') mit unterschiedlichem Außendurchmesser (19, 19') zu ermöglichen, ist die Dichtung (13, 14) in einer solchen Weise dimensioniert, dass der Innendurchmesser (22) der Dichtung (13, 14) geringer ist als der Minimaldurchmesser (19') der aufzunehmenden Anschlussstutzen (5'), während der Außendurchmesser (25) der Dichtung (13, 14) größer ist als der Maximaldurchmesser (19) der aufzunehmenden Anschlussstutzen (5). Die vorliegende Erfindung realisiert vorteilhaft einen Staubbeutelflansch, welcher verschiedene Durchmesser aufweisende Stutzen zuverlässig aufnimmt und abdichtet.
Patent DE-102008044151-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: GERL BERNHARD
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomat (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten, mit einem höhenverstellbaren Getränkeauslauf (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass zur Höheneinstellung des Getränkeauslaufs (2) ein das Gewicht (m) des Getränkeauslaufs (2) kompensierendes Gegengewicht (3) oder eine das Gewicht (m) des Getränkeauslaufs (2) kompensierende Federeinrichtung (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102008053595-A1 (DE)
Title: Schichtmaterialabtragverfahren mittels Laserstrahlung
Inventor: LOTTER ERWIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2008-10-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abtragen eines Schichtmaterials mittels Laserstrahlung. Erfindungsgemäß beinhaltet das Verfahren einen Hilfsschritt, in dem entlang wenigstens einer Seite des Sollabtraglinienbereichs ein Hilfsgraben in das Schichtmaterial eingebracht wird, und einen Abtragschritt, in dem Laserstrahlung auf das Schichtmaterial im Sollabtraglinienbereich neben dem Hilfsgraben derart eingestrahlt wird, dass das im Sollabtraglinienbereich befindliche Schichtmaterial abgetragen wird. Verwendung z.B. zur Randentschichtung und zur Trenngrabenstrukturierung von Photovoltaikmodulen.
Patent DE-102008054159-A1 (DE)
Title: Frame-like clamping strip manufacturing method for interior covering in passenger car, involves overlappingly arranging plate parts connected with each other in bent condition for joining frame-like clamping strip
Inventor: BAUMANN WOLFGANG
IPC: B60J7/04
Filed: 2008-10-31
Abstract: The method involves providing a closed frame made of metal sheet i.e. steel sheet, having a profile with a side piece (5), which encloses a frame opening, and a bar (6) bent transverse to a plane of the frame opening. A frame-like clamping strip (1) is formed from two plate parts (8, 9), which exhibit areas forming the side piece and the bar, respectively. The plate parts connected with each other are overlappingly arranged in a bent condition by hollow rivet connections or by welds for joining the clamping strip.
Patent DE-102008054441-A1 (DE)
Title: Bearing i.e. pivot bearing, for shaft in e.g. pinion steering gear of steering system, has pivot ring, where screw with axially formed wedge-shape is inserted into recess so that ring is radially fixed in housing in clearance-free manner
Inventor: SCHUST ACHIM
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-12-10
Abstract: The bearing has a four-point bearing i.e. ball bearing, rotatably supported in a pivot ring (1) that is attached in a housing of a gear by an adjustable screw (3). The pivot ring has a wedge-shaped recess in an axial direction, and the screw with an axially formed wedge-shape is inserted into the recess so that the pivot ring is radially fixed in the housing in a clearance-free manner. A clearance of the four-point bearing in the ring is adjusted by the screw, and a spring element is arranged between the screw and ring and is made of rubber or plastic.
Patent DE-102008059087-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung für ein unter Druck stehendes Fluid und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MAI SVEN
IPC: F16L13/02
Filed: 2008-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsanordnung (30) für ein unter Druck stehendes Fluid, insbesondere zur Verbindung eines Getriebes (20) mit einem Ölkühler (28), mit einer ersten Fluidleitung (32) und mit einer zweiten Fluidleitung (34), die mittels einer Verbindungsanordnung (36) mit einem Gehäuse (40) wie einem Getriebegehäuse verbindbar sind. Dabei weist die Verbindungsanordnung (36) ein erstes Verbindungsteil (42) und ein zweites Verbindungsteil (44) auf, die jeweils einen Durchgangskanal (50) aufweisen, wobei wenigstens eines der Verbindungsteile (42, 44) aus Kunststoff hergestellt ist, wobei wenigstens eine der Fluidleitungen (32, 34) aus Kunststoff hergestellt ist, und wobei das Kunststoff-Verbindungsteil (42, 44) und die Kunststoff-Fluidleitung (32, 34) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009003067-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: VIX PATRICK
IPC: B60S1/04
Filed: 2009-05-13
Abstract: Befestigungsanordnung (2) zur Befestigung einer Scheibenwischvorrichtung (1) an einer Karosserie eines Kraftfahrzeuges mit einer Karosserieaufnahme (5), in die mindestens ein Verriegelungsstück (4) formschlüssig eingesetzt oder einsetzbar ist, an welchem die Scheibenwischvorrichtung (1) fixierbar oder fixiert ist, wobei das Verriegelungsstück (4) mindestens ein Verriegelungselement (6) zur lösbaren Fixierung des Verriegelungsstücks (4) in der Karosserieaufnahme (5) aufweist, das so ausgebildet ist, dass das Verriegelungsstück (4) in einer Montagestellung in die Karosserieaufnahme (5) einsetzbar bzw. aus ihr entnehmbar ist und im montierten Zustand in eine Verriegelungsstellung überführbar ist, in welcher das Verriegelungselement (6) ein Herausbewegen des Verriegelungsstücks (4) aus der Karosserieaufnahme (5) blockiert.
Patent DE-102009004845-A1 (DE)
Title: Verbinder und Montageverfahren für diesen
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/506
Filed: 2009-01-16
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Quetschvorsprungsbeträge zum Verhindern eines Wackelns bzw. Rüttelns zu begrenzen. Ein Verbinder 10 ist versehen mit einem Gehäusehauptkörper 11, der aus einem Kunstharz besteht und eine Aufnahmeaussparung 17 enthält, und einem Lanzengehäuse 70, das aus einem Kunstharz besteht und in der Aufnahmeaussparung 17 aufzunehmen ist. Eine Mehrzahl von Vorsprüngen 81 zum Auffüllen eines Zwischenraums zwischen der äußeren Fläche bzw. Oberfläche des Lanzengehäuses 70 und der inneren Fläche bzw. Oberfläche der Aufnahmeaussparung 17 sind an der äußeren Fläche bzw. Oberfläche des Lanzengehäuses 70 vorgesehen. Die Vorsprünge 81 enthalten Hauptvorsprünge 82 mit größeren Vorsprungsbeträgen, die zwischen den beiden Flächen bzw. Oberflächen zusammenzudrücken sind, wenn das Lanzengehäuse 70 in dem Gehäusehauptkörper 11 montiert wird, und Hilfsvorsprünge 83 mit kleineren Vorsprungsbeträgen, die derart angeordnet sind, daß deren Führungsenden mit einer zugewandten, zusammenpassenden bzw. dazugehörenden Fläche bzw. Oberfläche in Kontakt kommen, und zwar ohne zwischen den beiden Flächen bzw. Oberflächen zusammengedrückt zu werden, wenn das Lanzengehäuse 70 in dem Gehäusehauptkörper 11 montiert wird bzw. ist.
Patent DE-102009011611-A1 (DE)
Title: Gasregelarmatur
Inventor: HAPPE BARBARA
IPC: F23N1/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Es soll eine Gasregelarmatur geschaffen werden, bei der die durch Schwankungen der Umgebungstemperatur hervorgerufenen Verfälschungen des zu regelnden Temperaturwertes verhindert werden. Auch soll eine Nachrüstung ohne Eingriff in den gasführenden Raum ermöglicht werden. Außerhalb des gasführenden Raumes der Gasregeltemperatur befinden sich zwischen einem Bedienungselement (18) zur Einstellung der gewünschten Temperatur und einem längsbeweglichen Stößel (8), dessen Lage über einen Metallfaltenbalg (9), der über eine Kapillarleitung (10) mit einem Temperaturfühler (11) verbunden ist, veränderbar ist, ein oder mehrere Bimetallscheiben (17). Über den in den gasführenden Raum hineinragenden Stößel (8) wird ein Schalter betätigt, der ein Ventil zur Regelung des Gasstromes zum Hauptbrenner ansteuert. Die Bimetallscheiben (17) sind dabei so angeordnet, dass durch deren sich in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur in Bewegungsrichtung des Stößels (8) verändernde Gesamthöhe die Lage des Metallfaltenbalges (9) beeinflussbar ist. Die Gasregelarmatur kann zur Zündung und zur Regelung eines einem Brenner zufließenden Gasstromes benutzt werden.
Patent DE-102009013635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Waren
Inventor: TWISTE JOSEF
IPC: G07G1/12
Filed: 2009-03-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erfassung von Waren an einem Selbstbedienungskassensystem vorgeschlagen mit einer Transporteinrichtung (2) zum Transport der Waren in eine vorgegebene Transportrichtung (3), mit mindestens einem Transportmittel (4, 5, 10) der Transporteinrichtung, auf welches die Waren zum Transport legbar sind, mit mindestens einer ortsfest an der Transporteinrichtung (2) angeordneten Abtasteinrichtung (1) zum Erfassen von maschinenlesbaren Codes, mit welchen die Waren ausgestattet sind, mit mindestens einer Quelle zum Emittieren optischer Strahlung in Richtung der Transporteinrichtung und mit mindestens einem Detektor zum Empfangen der von den auf der Transporteinrichtung liegenden Waren reflektierten Strahlung und zum Erzeugen eines Signals entsprechend der Intensität der reflektierten Strahlung ausgestattet sind, wobei das Transportmittel (10) zumindest abschnittsweise für die optische Strahlung der Quelle durchlässig ist.
Patent DE-102009014655-A1 (DE)
Title: Musical instruments digital interface data interpolation method for e.g. piano, involves interpolating intermediate values between discrete data values arriving sequentially at arbitrary time under influence of frequency size, by filter
Inventor: SCHIPPMANN CARSTEN
IPC: G10K15/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: The method involves extraction of digital data values (Dt), sent under a channel number, addressed to a controller and provided to control a musical parameter, from a serial musical instruments digital interface (MIDI) data stream (SMD) at a MIDI-interface input (2), by a MIDI extractor (3). Event information (EIt) is extracted from the MIDI data stream. Intermediate values are interpolated between the discrete data values arriving sequentially at arbitrary times under the influence of frequency size (Ht), by an interpolation filter (5).
Patent DE-102009017892-A1 (DE)
Title: Fuel supply system for internal-combustion engine of motor vehicle, has switching valve connecting fuel tank with suction side of fuel pump and pressure side of auxiliary fuel pump with additional fuel consumer in switching position
Inventor: ORTLEPP THORSTEN
IPC: F01N3/36
Filed: 2009-04-17
Abstract: The system (1) has a fuel injection system (3) injecting liquid fuel (5) into a combustion chamber of an internal-combustion engine. An auxiliary fuel pump (11) is connected at a suction-side of a fuel tank (2), and has an auxiliary drive (13) independent of the engine. A switching valve (16) connects a pressure side of the auxiliary fuel pump with a suction side of a fuel pump (4) in a switching position (I), and connects the tank with the suction side of the fuel pump and the pressure side of the auxiliary fuel pump with an additional fuel consumer (8) in another switching position (II).
Patent DE-102009021025-A1 (DE)
Title: Medizinisches Navigationssystem
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Medizinisches Navigationssystem (2) zur elektromagnetischen Positions- und/oder Lagebestimmung einer in einem Navigationsraum (10) vorhandenen Sensorspule (8), umfassend eine Mehrzahl von Navigationsmodulen (4a...c) mit jeweils zumindest einer Feldspule (14) und einer Positionsspule (18a...c), wobei die Spulen (14, 18a...c) eine feste und bekannte räumliche Beziehung zueinander aufweisen, und wobei jedes Navigationsmodul (4a...c) ein Navigationsvolumen (12a...c) aufspannt und diese Navigationsvolumina (12a...c) gemeinsam den Navigationsraum (10) bilden, und wobei die einzelnen Navigationsmodule (4a...c) derart angeordnet sind, dass die Positionsspule (18a...c) eines ersten Navigationsmoduls (4a...c) innerhalb des Navigationsvolumens (12a...c) zumindest eines weiteren Navigationsmoduls (4a...c) liegt und zumindest das erste und das weitere Navigationsmodul (4a...c) durch eine Kommunikationsverbindung (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009025792-A1 (DE)
Title: Furniture pullout part i.e. drawer, has railing bars fixed in connection position by securing unit of mounting parts and/or connecting units, where securing unit acts against insertion direction
Inventor: ROSENTRETER NILS
IPC: A47B95/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: The part i.e. drawer (1), has railing bars running parallel to a drawing direction and attached to a front panel (2) and to a rear wall. Mounting parts and/or connecting units for the railing bars are provided at the front panel and the rear wall. Each railing bar is attached perpendicular to its longitudinal axis in its connection position by parallel movement of the bars, and is fixed in the connection position by a securing unit of the mounting parts and/or connecting units, where the securing unit acts against an insertion direction. An independent claim is also included for a method for assembling railing bars of a furniture pullout part.
Patent DE-102009033558-A1 (DE)
Title: Sondeneinrichtung zur Messung von Prozessgrößen, insbesondere Schubstangenarmatur
Inventor: SCHIFFER JENS-HENDRIK
IPC: F16L47/04
Filed: 2009-07-16
Abstract: Eine Sondeneinrichtung zur Messung von Prozessgrößen, insbesondere Schubstangenarmatur, umfasst - eine Sondenhalterung (1), die einen als Zapfenteil (50) ausgebildeten Prozessanschluss zur Anbindung der Sondeneinrichtung an einen Ingoldstutzen (53) eines Prozessbehälters (54) mittels einer Überwurfmutter (56) und eine Spülkammer (2) aufweist, - einen für die Erfassung eines Prozessparameters ausgelegten Messsensor (5), der in einem axial im Zapfenteil (50) verschiebbaren Tauchrohr (18) angeordnet ist, - eine Antriebseinrichtung (7) zum axialen Verschieben des Tauchrohrs (18) mit Messsensor (5) zwischen einer in den Prozessbehälter (54) eingefahrenen Messstellung und einer daraus ausgefahrenen Servicestellung, in der der Messsensor (5) in der Spülkammer (2) angeordnet ist, und - eine Zweitleitung des Zapfenteils (50) in einen äußeren, mit der Überwurfmutter (56) in Eingriff stehenden Haltering (35) aus Metall und einem darin verankerten, in den Ingoldstutzen (53) einsetzbaren Zapfen (52) aus Kunststoffmaterial.
Patent DE-102009035762-A1 (DE)
Title: Gegenstrombrenner
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: G01N21/72
Filed: 2009-08-03
Abstract: Der Gegenstrombrenner mit einer Brennkammer (5), der das Brenngas (B) und das Oxidationsmittels (O) von entgegengesetzen Seiten zuführbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass er drei planare Substrate (1, 2, 3) aufweist, die übereinander liegend miteinander verbunden sind, dass das mittlere Substrat (2) die Brennkammer (5) aufweist, von der in der Ebene des Substrats liegende Kanäle (4) zum Rand führen, dass das obere (3) und das untere Substrat (1) im Wesentlichen geschlossen sind und dass zumindest das mittlere Substrat (2) mit Methoden der Mikrosystemtechnik hergestellt ist.
Patent DE-102009037905-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Achskomponente und Verfahren zur Herstellung einer Kraftfahrzeug-Achskomponente
Inventor: WIBBEKE MICHAEL
IPC: F16B11/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Achskomponente und ein Verfahren zur Herstellung einer Kraftfahrzeug-Achskomponente. Die Kraftfahrzeug-Achskomponente, beispielsweise eine Koppellenkerachse, umfasst einen Leichtmetallkörper 5 in Form eines Längslenkers aus Leichtmetallguss und einen Rohrkörper 2 in Form eines Stahlrohrs. Der Leichtmetallkörper 5 und der Rohrkörper 2 sind miteinander klebetechnisch verbunden, wobei zwischen dem Ende 3 des Rohrkörpers 2 und einer zylindrischen Aufnahme 12 des Leichtmetallkörpers 5 eine Klebstofftasche 13 ausgebildet ist, die mit Klebstoff K befüllt ist. An einem freien Ende 16 der Aufnahme 12 ist eine Fase 22 vorgesehen. Der Raum 24 zwischen der Fase 22 und einer benachbarten Wand 25 des Rohrkörpers 2 ist mit Klebstoff K befüllt. Auch am freien Ende 3 des Rohrkörpers 2 ist eine Fase 19, 20 vorgesehen, wobei auch der Raum 26 zwischen der Fase 19, 20 am Ende 3 des Rohrkörpers 2 und einer benachbarten Wand 27 des Leichtmetallkörpers 5 mit Klebstoff K befüllt ist. Durch die Abdichtung der inneren und äußeren Übergangsbereiche der Fügezone durch Klebstoff K wird die Fügezone vor Korrosion geschützt. Hierdurch wird das Belastungsverhalten der Kraftfahrzeug-Achskomponente verbessert und die Lebensdauer erhöht.
Patent DE-102009041315-A1 (DE)
Title: A-shaped column for motor vehicles, particularly passenger cars, has outer part and inner part connected with outer part, where outer part is formed as profile component, particularly aluminum-based alloy
Inventor: LENDERING THOMAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2009-09-15
Abstract: The A-shaped column (10) has an outer part (14) and an inner part (12) connected with the outer part. The outer part is formed as profile component, particularly an aluminum-based alloy and the inner part is formed as cast component, particularly as die-cast component of an aluminum-based alloy. A reinforcing part formed of steel is provided between the inner part and the outer part.
Patent DE-102009043768-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Gegenstände in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GAUDIG RALF
IPC: B60R7/04
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung (1) für Gegenstände in einem Kraftfahrzeug, mit einem Boden (2) und einer Seitenwand (3), die einen Aufnahmeraum (4) für die Gegenstände begrenzen sowie mit mindestens einem länglichen elastischen Bandelement (12), das im Bereich seiner beiden Enden zumindest in der Seitenwand (3) gelagert ist, wobei das Bandelement (12) aus einer an der Seitenwand (3) anliegenden Position in eine Wandabschnitte (7, 8) verbindende Position überführbar ist, in der es den Aufnahmeraum (4) unterteilt. Bei einer derartigen Aufbewahrungsvorrichtung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Bandelement (12) im Bereich seines jeweiligen Endes oben und unten einen Lagerstift (17, 16) aufnimmt, wobei der obere Lagerstift (17) im Bereich des oberen Endes der Seitenwand (3) in dieser gelagert ist und der untere Lagerstift (16) im Boden (2), benachbart der Seitenwand (3) gelagert ist. Eine solche Vorrichtung ermöglicht eine besonders vorteilhafte, baulich einfach gestaltete Lagerung des Bandelements und Unterteilung des Aufnahmeraums mittels des Bandelements mit einem Minimum an Bauteilen.
Patent DE-102009044526-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Zugriffsberechtigung auf eine Funktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZILLER BORIS
IPC: G07C9/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Ein Verfahren zur Prüfung einer Zugriffsberechtigung auf eine Funktion eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Antenne im Kraftfahrzeug ein erstes Funksignal an einen mobilen ID-Geber aussendet. Nach dem Empfang des Funksignals in dem ID-Geber wird die Antenne zum Aussenden eines zweiten Funksignals mit einer zweiten, geänderten Sendeleistung angesteuert und fahrzeugseitig wird eine Funkantwort von dem mobilen ID-Geber empfangen, wobei die Funkantwort Informationen über den vom ID-Geber ermittelten Signalstärkewert wenigstens eines der ausgesendeten Funksignale erhält. Die Freigabe der angeforderten Funktion wird in Abhängigkeit von der Auswertung der Funkantworten vorgenommen.
Patent DE-102009045788-A1 (DE)
Title: Netzanschlussstecker für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Verfahren zum Zuschalten und Abkoppeln eines in einem Hausaltsgerät angeordneten Bauteils mittels eines Schalters
Inventor: STEINBECK MARTIN
IPC: H01R13/66
Filed: 2009-10-19
Abstract: Der Netzanschlussstecker (1) für ein Haushaltsgerät (H) weist einen Schalter (S1) auf, der abhängig davon, ob der Netzanschlussstecker (1) in eine Steckdose eingesetzt ist, öffnet oder schließt. Der Schalter ist einerseits mit einer Stromversorgungsleitung (L1, N) verbunden und andererseits mit einer ersten Zusatzleitung (A), welche aus dem Netzanschlussstecker (1) führt, verbunden. Das Haushaltsgerät (H) ist mit einem solchen Netzanschlussstecker (1) ausgestattet. Verfahren zum wahlweisen Zuschalten und Abkoppeln mindestens eines in einem Haushaltsgerät (H) angeordneten elekrischen Bauteils (R1) mittels eines Schalters (S1), wobei der Schalter (S1) in einem Netzanschlussstecker (1) des Haushaltsgeräts (H) untergebracht ist und durch ein Einstecken und Entfernen des Netzanschlusssteckers (1) geschaltet wird.
Patent DE-102009046531-A1 (DE)
Title: Method for starting internal combustion engine with direct injection, involves supporting direct start of internal combustion engine by electrical machine which works indirectly on crankshaft of internal combustion engine
Inventor: SCHENCK ZU SCHWEINSBERG ALEXANDER
IPC: F02D41/06
Filed: 2009-11-09
Abstract: The method involves supporting the direct start of an internal combustion engine by an electrical machine which works indirectly on a crankshaft (5) of the internal combustion engine. The electrical machine supports a forward rotation of the crankshaft during the combustion in cylinders (1,2) used for the direct start. An independent claim is also included for a controlling- and regulating unit for an internal combustion engine.
Patent DE-102009048569-A1 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung für die Anordnung in einem Lager, Lager mit einer Entnahmevorrichtung sowie Verfahren zur Entnahme und Befüllung von Schüttgut
Inventor: SCHELLINGER HELMUT
IPC: B65G3/04
Filed: 2009-10-07
Abstract: Es wird eine Entnahmevorrichtung für die Anordnung in einem Lager für Schüttgut, insbesondere Holzpellets, mit einem im Wesentlichen abgeschlossenen Lagerraum mit einer bewegbaren, wenigstens abschnittsweise flexiblen Förderrohranordnung (13, 14) mit einem Entnahmekopf (14) vorgeschlagen. Erfindungsgemäß sind Hebemittel (16, 17) mit einer Antriebseinheit für eine Montage innerhalb des Lagerraums vorgesehen, durch welche in einem montierten Zustand im Lagerraum der Entnahmekopf (14) anhebbar und absenkbar ist. Des Weiteren wird ein Lager mit einer Entnahmevorrichtung und ein Verfahren zur Entnahme und Befüllung vorgeschlagen.