baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012584-U1 (DE)
Title: Anschlusselement für Medienleitungen sowie Spritzform-Vorrichtung zum Herstellen des Anschlusselementes
IPC: F16L33/00
Filed: 2007-09-07
Abstract: Anschlusselement
(1) für Medienleitungen, bestehend aus einem insbesondere
einstückigen Spritzformteil (2) aus einem formstabilen
Material mit zwei im Wesentlichen zylindrischen Innenkanalabschnitten
(4, 5), die bezüglich ihrer Längsachsen (6, 7)
in einem bestimmten Verbinderwinkel (α) zwischen 0° und
180° zueinander ausgerichtet und über einen Übergangskanalabschnitt
(8) miteinander verbunden sind, wobei der Übergangskanalabschnitt
(8) – in einem Längsschnitt der Innenkanalabschnitte
(4, 5) gesehen – in seinem Außenwinkelbereich
(10) in Medien-Strömungsrichtung abgeschrägt oder
konkav verrundet verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass
der Übergangskanalabschnitt (8) derart mit einer in seinem
Innenwinkelbereich (12) in Medien-Strömungsrichtung abgeschrägten
und/oder konvex verrundeten Innenkontur geformt ist, dass er ausgehend
von einem der Innenkanalabschnitte (4, 5) über seinen gesamten
Verlauf hinweg in Medien-Strömungsrichtung ohne Querschnittseinengung
ausgebildet ist.
Patent DE-202007014560-U1 (DE)
Title: Angetriebener Beschlag
IPC: E05D15/46
Filed: 2007-10-16
Abstract: Angetriebener
Beschlag (1), insbesondere Klappenbeschlag für Möbel,
mit mindestens einem Stellarm (2) zum Öffnen und Schließen
eines bewegbaren Möbelteils (4), und einem Antrieb (5)
zum Bewegen des Stellarmes (2), wobei zwischen Stellarm (2) und
Antrieb (5) eine Kupplung (9) angeordnet ist, die eine Bewegung
des Stellarmes (2) auch unabhängig von dem Antrieb (5)
ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft zum
Auskuppeln der Kupplung (9) abhängig von der Position des
Stellarmes (2) verstellbar ist.
Patent DE-202007014812-U1 (DE)
Title: Reparaturkoffer zur Reparatur von Dächern
IPC: A45C13/02
Filed: 2007-10-22
Abstract: Reparaturkoffer
(1) zur Reparatur von Dächern
mit einem aufklappbaren Gehäuse
und darin angeordneten Befestigungsaufnahmen (15), wobei im Inneren
eine Mehrzahl von Klebstoffkartuschen (6), von denen wenigstens
eine Kartusche (6) mit einer abnehmbaren, verschließbaren Spitze
(7) versehen ist, eine Kartuschenpresse (11) sowie eine Mehrzahl
von auf Rollen befindlichen Repaturbändern (17), die auf in den
Befestigungsaufnahmen (15) angeordneten Achsen (16) abrollbar gelagert sind,
vorgesehen sind.
Patent DE-202007016513-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Modellkraftfahrzeug
IPC: A63H17/26
Filed: 2007-11-26
Abstract: Schalldämpfer für ein Modellkraftfahrzeug
mit einem Gehäuse
(1), das eine Einlassöffnung
und eine Auslassöffnung
(2) umfasst, und mit Einbauten (4, 5), wobei das Modellkraftfahrzeug
mit einem Verbrennungsmotor ausgerüstet ist, wobei die Einlassöffnung an
einen Auslass des Verbrennungsmotors anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Ende (6) des Gehäuses (1),
das in einer Strömungsrichtung
zwischen der Einlassöffnung
und der Auslassöffnung
(2) angeordnet ist, mit einem lösbaren
Deckel (11) verschlossen ist.
Patent DE-202007017221-U1 (DE)
Title: Handy mit Pulsfrequenzmessgeräten
IPC: H04M11/00
Filed: 2007-12-09
Abstract: HANDYS,
dadurch gekennzeichnet, dass diese Handys (1) mit PULSFREQUENZMESSGERÄTEN ausgestattet
sind, die aus PULSFREQUENZMESSSENSOREN (2) und PULS-ANZEIGE- (3)
MONITOR (DISPLAY) bestehen.
Patent DE-202008001649-U1 (DE)
Title: Lautsprecherkabel Verbindungsfrei
IPC: H01B11/12
Filed: 2008-02-06
Abstract: Lautsprecherkabel
bestehend aus Kabel/Stecker Kombination, gekennzeichnet durch verbindungsfreie
Signalleiter.
Patent DE-202008003428-U1 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
IPC: F02F11/00
Filed: 2008-03-11
Abstract: Metallische Flachdichtung (1)  mit mindestens einer Lage (4),  die mindestens eine Durchgangsöffnung (2) für Fluide aufweist, sowie  mindestens ein Montageelement (10), das am Außenrand der Dichtungslage (4) fortlaufend aus dem Material der Lage gebildet ist,  wobei das Montageelement (10) entlang einer ersten Biegekante (19) aus der Ebene der Flachdichtung herausragt und in seinem Verlauf einen sich an die Biegekante (19) anschließenden Fußbereich (20) und außerhalb des Fußbereichs (20) mindestens eine Auskragung (12) aufweist, die fortlaufend aus dem Material des Montageelements (10) gebildet ist und entlang einer zweiten Biegekante (16) aus der Ebene der Fläche (11) des Montageelements (10) heraus gebogen ist und  wobei die beiden Biegekanten (16, 19) im Wesentlichen senkrecht zueinander verlaufen.
Patent DE-202008004098-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse durch Vermischen einer Binder- und einer Härter-Komponente
IPC: B01F23/47
Filed: 2008-03-25
Abstract: Gerät
(100) zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse für
die Verspachtelung von Oberflächen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien, durch
Vermischen von mindestens zwei Komponenten, insbesondere von einer
Binder-Komponente (A) und einer Härter-Komponente (B),
vermittels einer Mischvorrichtung (1) aus einem hohlzylinderartigen
Statorteil (16) und einem in diesem konzentrisch um eine Längsachse
drehbar aufgenommenen Rotorteil (19) und einem zwischen dem Rotorteil
(19) und dem Statorteil (16) ausgebildeten, die Mischkammer (14)
bildenden Ringspalt, zu einem pastösen oder flüssigen
Mischgut, wobei die Mischvorrichtung (1) mit mindestens einem Einführungsstutzen
(17a) für die Zuführung der Binder-Komponente
(A) und mindestens einem Einführungsstutzen (17b, 17'b,
17''b) für die Zufuhr der Härter-Komponente (B)
sowie mit einer Abgabeöffnung (21) zur Abgabe des Mischgutes
versehen ist, wobei zwischen den Einführungsstutzen (17a,
17b, 17'b, 17''b) und der Abgabeöffnung (21) die Mischkammer
(14) ausgebildet ist, innerhalb derer sich die Komponenten (A, B)
miteinander vermischen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (100)
einen Standfuß (101) mit zwei senkrecht...
Patent DE-202008005325-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Hundetoilette
IPC: A01K23/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur Notaufnahme von Hundekot (Hundetoilette  1 , - 2 ,
- 3  und  4 ) gekennzeichnet durch, einer
Hundetoilette mit Auffangschale Nr. 1 sowie einer Säurebeständigen Doppellippen-Dichtung,
(Weichgummi) Nr. 2 mit einen Speziellen Auffangbeutel Nr. 3 und
einer Handvakuumpumpe Nr. 12.
Patent DE-202008009166-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Zuführen von Artikeln zu einer Verpackungsmaschine
IPC: B65B35/24
Filed: 2008-07-08
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Zuführen von Artikeln (20) zu einer Verpackungsmaschine
(10), mit einem Dosierband (2) und einem zwischen dem Dosierband
(2) und der Verpackungsmaschine (10) angeordnetem Transportband
(4), das aus mindestens zwei einzelnen Bändern (4 1 , 4 2 , ..., 4 n ) aufgebaut ist, die durch Trennwände
(6) voneinander räumlich getrennt sind, wodurch mehrere
Gassen (14) für den Transport der Artikel (20) entstehen,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Transportband (4) ein einziger Antriebsmotor
(12) zugeordnet ist, dass der Antriebsmotor (12) mit einer Schalteinrichtung
(8) verbunden ist, damit die einzelnen Bänder (4 1 , 4 2 , ..., 4 n ) des Transportbandes (4) mit unterschiedlichen
Geschwindigkeiten beaufschlagbar sind und dass dem Dosierband (2)
ebenfalls ein einziger Antriebsmotor (16) zugeordnet ist, der das
gesamte Dosierband (2) mit einer einheitlichen Geschwindigkeit antreibt.
Patent DE-202008010265-U1 (DE)
Title: Ein höhenverstellbares Gestell für einen Notebook-Computer
IPC: A47B96/00
Filed: 2008-07-31
Abstract: Ein
Gestell, mit:  einem Gestell (10) mit zwei Seitenwänden (11);
und  zwei Betätigungsmechanismen
(20), die aus Elementen zum Anheben des Gestells (10) und zum Verschieben
dieses Gestells (10) nach vorne ausgerüstet sind, einem Verbindungsteil
(40), mit dem diese Elemente drehbar miteinander befestigt sind,
um das Gestell (10) anzuheben und nach vorne zu verschieben, sowie
aus zwei Seitenwänden (11)
und einem gebogenen Element (50) mit einem Kurbelgriff (53) aufgebaut
sind, wobei das gebogene Element (50) so angepasst ist, um drehbar
mit den Elementen zum Anheben und Verschieben des Gestells (10)
und der beiden Seitenwände
(11) befestigt zu werden;  dadurch gekennzeichnet, dass durch
das Drehen des Kurbelgriffes (53) das Gestell (10) um einen bestimmten
Abstand angehoben wird, wobei das Gestell (10) um einen bestimmten
Abstand nach vorne verschoben wird.
Patent DE-202008011249-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Markierung
IPC: E05B17/10
Filed: 2008-08-22
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Markierung des Zugriffsbereichs seines Betätigungselements
(3, 7, 8), umfassend eine Folie, dadurch gekennzeichnet, dass die
Folie mit phosphoreszierendem Material versehen ist.
Patent DE-202008012955-U1 (DE)
Title: Spülbecken für WC
IPC: E03D1/01
Filed: 2008-09-30
Abstract: Spülkasten für ein WC, einschließend einen Behälter für Wasser, der einerseits mit einer Wasserzufuhrleitung, und andererseits mit der Eingangsöffnung des WCs verbunden ist, und ein System zur Einführung des Wassers aus dem Behälter in die Eingangsöffnung des WCs nach entsprechenden Betätigung, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter elastisch ausgeführt ist und sich in einem dichten Gehäuse befindet, wobei die Wasserzufuhrleitung mit dem Inneren des Behälters mittels eines Rückventils verbunden ist.
Patent DE-202008015948-U1 (DE)
Title: Glühbirne
IPC: F21S9/02
Filed: 2008-12-02
Abstract: Glühbirne,  umfassend  eine
Vielzahl von LEDs (15), die an einer Grundplatte (14) angeordnet
und ferner mit einem Lampensockel (10) verbunden sind, wobei die
LEDs einen ersten (151) und einen zweiten Anschluss (152) aufweisen,
wobei der zweite Anschluss mit dem Lampensockel verbunden ist, in
dem ein Aufnahmeraum (11) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Schalter (20) an der den LEDs gegenüberliegenden Seite
angeordnet ist und vom Oberrand des Lampensockels in den Aufnahmeraum
verläuft,
wobei der Schalter mit einem Ende mit einer Lampenfassung (300)
verbunden ist und mit dem anderen Ende in einem angemessenen Abstand
zum ersten Anschluss der LEDs angeordnet ist.
Patent DE-202008017724-U1 (DE)
Title: Spritze
IPC: A61M5/315
Filed: 2008-08-02
Abstract: Spritze zur Verabreichung einer Dosis von im Spritzenkörper (1) der Spritze aufgenommener Flüssigkeit über eine an den Spritzenkörper (1) ansetzbare Spritzennadel, wobei der Spritzenkörper (1) hohlzylindrisch ausgebildet ist, und ein Spritzenkolben (2) mittels rückseitig auf den Spritzenkolben aufgebrachten Druck im Hohlraum des Spritzenkörpers (1) vorschiebbar ist, wobei rückseitig des Spritzenkolbens (2) eine Federscheibe (4) mit rückwärtig schräg zur Innenwand des Spritzenkörpers gerichtetem Außenrand vorgesehen ist, welcher in der Lage ist, ein Zurückziehen der Federscheibe (4) und des Spritzenkolbens (2) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Federscheibe (4) mit rückwärtig schräg zur Innenwand des Spritzenkörpers gerichteten und beim Vorschieben des Spritzenkolbens auf der Innenwand des Spritzenkörpers gleitenden Zähnen versehen ist, welche beim Zurückdrücken des Spritzenkolbens durch Verkeilen mit der Innenwandung des Spritzenkörpers (1) ein Zurückdrücken der Federscheibe (4) und des Spritzenkolbens aus jeder Stellung des Spritzenkolbens im Spritzenkörper verhindert.
Patent DE-202008017946-U1 (DE)
Title: Modul zur Umwandlung von Solarenergie in Elektrizität
IPC: F24J2/52
Filed: 2008-10-30
Abstract: Modul, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 13, mit einem Panel (3), das eine vordere (5) und eine hintere (7) Hauptseite aufweist, wobei ein Mittel zur Umwandlung von Solarstrahlung (11) auf oder in der vorderen (5) Hauptseite angeordnet ist, und mindestens ein an der hinteren Hauptseite befestigtes stabförmiges Element (203, 205) als Mittel zur Befestigung (15) des Moduls.
Patent DE-202009000929-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: E05F15/56
Filed: 2009-01-24
Abstract: Antriebssystem
(1) für ein Tor (2), dessen Torblatt seitlich in jeweils
einer Führungsschiene (3) geführt ist, wobei ein
Laufwagen (4), der gelenkig mit dem oberen Rand des Torblatts verbunden
ist, entlang einer der Führungsschienen (3) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stromversorgung eines den
Laufwagen (4) antreibenden Motors (5) entlang der Führungsschiene (3)
verlaufende Leiterbahnen vorgesehen sind, wobei diese wahlweise
an ihrem vorderen oder hinteren Ende kontaktierbar sind.
Patent DE-202009003216-U1 (DE)
Title: Stock für "Nordic Walking"
IPC: A45B7/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Stock für „Nordic Walking”, einschließend einen Stock, auf dessen einem Ende sich ein Handgriff befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff unter einem Winkel zur Achse des Stockes eingerichtet ist.
Patent DE-202009003485-U1 (DE)
Title: Joystick
IPC: G05G9/047
Filed: 2009-03-13
Abstract: Joystick (100) zur Steuerung von Fahrzeug-, Maschinen- oder Anlagenfunktionen,  mit einem handbetätigbaren, um einen Kipppunkt verkippbaren, eine Längsachse (S) aufweisenden Stick (1), der einen Magnet (20) als Signalgeber umfasst, und mit einem magnetfeldsensitivem Sensor (12),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Magnet (20) von dem Kipppunkt entfernt angeordnet ist und seine dem magnetfeldsensitiven Sensor (12) zugewandte erste Seite (22) eine konvexe Wölbung aufweist.
Patent DE-202009004330-U1 (DE)
Title: Kopfmassagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Kopfmassagerät mit einem zentralen Griffschaft und darum radial verteilt angeordneten nach innen gebogenen Stäben, wobei die Stäbe im wesentlichen vom Griffschaft in eine gemeinsame Richtung wegweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stäbe in mindestens 3 unterschiedlichen Längen ausgeführt sind und derart verteilt angeordnet sind, dass um die zentrale Griffschaftachse verteilt die jeweils 3 verschiedenen Längen lang/mittel/kurz alternierend aufeinander folgen.
Patent DE-202009006303-U1 (DE)
Title: Auswringvorrichtung für Tücher, Schwämme und Ähnliches
IPC: A47L13/60
Filed: 2009-04-29
Abstract: Auswringvorrichtung für Tücher, Schwämme und Ähnliches, welche dazu vorgesehen ist, eine einfache und effiziente Reinigung durch Auswringen von im Bauwesen als Reinigungsutensilien verwendeten Elementen wie Tüchern, Schwämmen und Scheuerschwämmen vorzunehmen, um die Reinigung der entsprechenden Oberfläche von installierten Bodenfließen oder Abdeckplatten oder Ähnlichem vorzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch eine Reihe an parallel zueinander, horizontal und abstandsgleich angeordneten und auf einem gemeinsamen Rahmen montierten Rollen aufgebaut ist, die eine Ausbildung haben, welche geeignet ist, damit sie passend auf dem Aufsatz eines Behälters oder Kübels mit dem Reinigungswasser verbunden werden können; mit der Besonderheit, dass auf diesem Montagerahmen der Rollen eingeschobene und zu ihr parallele Träger für Paare von Hilfsrollen angeordnet sind, die in geneigter Anordnung bezüglich der Ebene der Vorrichtung angeordnet sind, die zur Ausrichtung des Reinigungsutensils vorgesehen sind, wobei ein Druck derart aufgebaut wird, dass das Auswringen durch das Verschieben der genannten Hilfsrollen entlang ihrer entsprechenden Träger durchgeführt wird,...
Patent DE-202009007175-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Fahrradgepäckträgers
IPC: B62J7/04
Filed: 2009-05-19
Abstract: Konstruktion eines Fahrradgepäckträgers aufweisend mindestens eine Stangenkonstruktion 1, einen Gepäckträger 2 und eine Schutzblechvorrichtung 3, dabei  wird an der Stange 14 der Stangenkonstruktion 1 an einem Ende eine Halterung 10 angebracht, wobei diese an einem Fahrradrahmen 5 befestigt wird, und die Stange 14 wird mit dem Gepäckträger 2 verbunden;  Ferner wird die Befestigungsplatte 20 des Gepäckträgers 2 mit der Unterseite auf der Stange 14 der Stangenkonstruktion 1 befestigt und die Stange 14 wird derart befestigt, dass auf der Oberseite mindestens ein Durchlass für das Verschieben 23 gebildet wird;  Darüberhinaus ist an dem Schutzblech 30 der Schutzblechvorrichtung 3 ein Durchlass für das Verschieben 23 des Gepäckträgers vorgesehen, so dass eine verschiebende Bewegung ermöglicht wird.
Patent DE-202009008897-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Adaption eines Kindersitzes/Babyschale, welcher mit Isofix-Verankerungsbügel ausgerüstet ist, an ein Fahrzeug
IPC: B60N2/28
Filed: 2009-06-29
Abstract: Einrichtung zur Adaption eines Kindersitzes/Babyschale, welcher mit Isofix-Verankerungsbügel ausgerüstet ist, an ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapterelement (1) mit Bohrungen versehen ist, die deckungsgleich mit den im Fahrzeugboden (2) befindlichen serienmäßigen Befestigungspunkten (3) der Gurtverankerung der Rückhaltevorrichtung sind.
Patent DE-202009009031-U1 (DE)
Title: Ruderpropeller
IPC: B63H23/02
Filed: 2009-06-30
Abstract: Ruderpropeller (1), der Trageinrichtungen (11) enthält, mittels denen er an oder in einem Schiffsrumpf (4) montierbar ist und die im montierten Zustand ein im Inneren des Schiffsrumpfs (4) liegendes Getriebe (3), dessen Eingangsseite an Motoreinrichtungen (9) gekoppelt oder koppelbar ist, und außerhalb des Schiffsrumpfs (4) liegende Abtriebseinrichtungen (5) tragen, die an die Ausgangsseite des Getriebes (3) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtungen (11) einen Öltank (12) beherbergen und das (3) Getriebe ein Getriebegehäuse (10) mit Ablaufeinrichtungen (13) in einer vorgegebenen Höhe enthält, welche Ablaufeinrichtungen (13) über Ableitungseinrichtungen (15) zum Ölablauf aus dem Getriebegehäuse (10) mit dem Öltank (12) verbunden sind.
Patent DE-202009010944-U1 (DE)
Title: Übergabeeinrichtung für Schnitthölzer
IPC: B65G47/53
Filed: 2009-08-14
Abstract: Übergabeeinrichtung für Schnitthölzer mit  einer eine Abwurfkante (12b) aufweisenden Zuführeinrichtung (10) mit einem in eine Förderrichtung (F) antreibbaren Förderer zum Fördern von Schnitthölzern (60, 60a) über die Abwurfkante (12b), wobei die Förderrichtung (F) und die Abwurfkante (12b) senkrecht zueinander stehen,  einem Beschleuniger (20) zum Beschleunigen von über die Abwurfkante (12b) abgeworfenen Schnitthölzern in eine Beschleunigungsrichtung (X), deren Horizontalkomponente senkrecht zur Horizontalkomponente der Förderrichtung (F) steht,  dadurch gekennzeichnet, dass der Beschleuniger (20) wenigstens einen ersten Anschlag und wenigstens einen zweiten Anschlag aufweist, wobei wenigstens ein Anschlag eine antreibbare Oberfläche aufweist und wobei der Abstand der beiden Anschläge voneinander veränderbar ist.
Patent DE-202009012874-U1 (DE)
Title: Teebeutelhalter in exakter oder annähernder Teebeutelgröße
IPC: B65D85/808
Filed: 2009-09-23
Abstract: Teebeutelanhänger/Teebeutelhalter mit der Funktion zum Auspressen/Entwässern des Teebeutels, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein in der Mitte gefaltetes Haltematerial handelt, dessen beide Hälften vorzugsweise die Abmessungen des auszupressenden Teebeutels im Hoch- oder Querformat aufweisen.
Patent DE-202009014703-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Tablett-Computer und andere elektrische Geräte, die zur audio-visuellen Wiedergabe von digitalen Inhalten wie Film, Musik oder elektronischen Büchern, Zeitungen oder Zeitschriften dienen
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-10-31
Abstract: Schutzhülle für Tablett-Computer und andere elektrische Geräte, die zur audio-visuellen Wiedergabe von digitalen Inhalten wie Film, Musik oder elektronischen Büchern, Zeitungen oder Zeitschriften dienen,  dadurch gekennzeichnet:  dass die Schutzhülle der Form des zu schützenden Objektes nachempfunden ist und so durch Verwendung der Schutzhülle zwar das Objekt rundum gegen Verschmutzung/Beschädigung schützt, es aber in seiner Form/seinen Maßen/seinem Gewicht nur geringfügig verändert.
Patent DE-202009016032-U1 (DE)
Title: Rundreflektor für elektromagnetische Strahlung
IPC: F21V7/06
Filed: 2009-11-24
Abstract: Rundreflektor für elektromagnetische Strahlung, insbesondere für Lichtstrahlen für Beleuchtungszwecke, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor aus einer Ronde aus Aluminiumblech besteht, das auf der reflektierenden Seite eloxiert ist, wobei von einem Mittelteil (1) der Ronde sternförmig streifenartige Finger (2) abragen, die zu einer Reflektorform gebogen sind, wobei auf den Reflektor ein Ring (7a/7b) aufschiebbar und befestigbar oder aufgeschoben und/oder befestigt ist.
Patent DE-202009018011-U1 (DE)
Title: Vorrichtung einer Unterkonstruktion für Windenergie-Turmanlagen
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-10-09
Abstract: Windenergie-Turmanlage mit einer Gründung (6) und einem aus Turmsegmenten (9) erstellten Turmrohr (3), das eine drehbare Maschinengondel (2) mit einem aus Nabe und Rotorblättern bestehenden Rotor (1) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Windenergie-Turmanlage derart mehrteilig aufgebaut ist, dass das Turmrohr (3) auf einer Unterkonstruktion (5) angeordnet ist, die aus mehreren gleichartigen Rohren (8) zusammengesetzt ist, wobei die Rohre (8) aus den gleichen Turmsegmenten (9, 11, 12) des Turmrohrs (3) bestehen und auf der Gründung (6) befestigt sind.
Patent DE-202010000448-U1 (DE)
Title: Saugnapfsatz mit einem Stützelement
IPC: F16B47/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Saugnapfsatz mit einem Stützelement, umfassend  einen Handgriff (10), der mindestens zwei Enden aufweist, die jeweils mit einem Saugnapf (30) verbunden sind, der an einer Fläche haften kann, und  ein Stützelement (20), das durch den Handgriff (10) geführt ist und sich gegen die zu haftende Fläche abstützen kann.
Patent DE-202010000961-U1 (DE)
Title: Gitterrost-Verriegelung
IPC: E04F17/06
Filed: 2010-01-15
Abstract: Die Gitterrost-Verriegelung ist dadurch gekennzeichnet, daß:  1. sich an zwei Seiten einer Platte Wände befinden und in der Mitte parallel hierzu ein Körper, der im unteren Bereich bis zur Hälfte geschlitzt ist  2. sich an zwei Seiten einer Platte Wände befinden und in der Mitte parallel hierzu ein winkelförmiger Körper mit ungleich langen Schenkeln  3. ein Bauteil aus einer rechteckigen Nase und einem rechteckigen Hohlkörper besteht  4. ein Bauteil aus einem rechteckigen bzw. quadratischen Stab besteht, der an einem Ende verstärkt ist  5. ein Bauteil als Hülse mit rechteckigem bzw. quadratischem Querschnitt ausgebildet ist  6. ein feststehendes Bauteil mit einem drehbaren verbunden ist  7. zwei Fahnen mit einer Aussparung über einen Körper mit Bolzen gekoppelt sind.
Patent DE-202010004115-U1 (DE)
Title: Basisplatte für Bausteine
IPC: A63H33/08
Filed: 2010-03-16
Abstract: Basisplatte (10; 110; 210) zum Aufsetzen von Bausteinen (20, 20'), wobei die Basisplatte (10; 110; 210) eine Funktionsseite (10a; 110a, 110b) aufweist, die zur formschlüssigen Aufnahme der Bausteine (20, 20') mit einer Mehrzahl von in einem zweidimensionalen Raster angeordneten Vertiefungen (12; 112a, 112b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (10; 110; 210) eine aus Holz bestehende erste Holzlage (14a; 114a, 114c) aufweist, die die Basisplatte (10; 110; 210) funktionsseitenseitig (10a; 110a, 110b) abschließt und in die die Mehrzahl von Vertiefungen (12; 112a, 112b) eingebracht ist.
Patent DE-202010005393-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Massieren von Fleisch
IPC: A22C7/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Massieren von Fleisch, mit einer axial durch eine Trommel (10) verlaufenden drehbaren Welle (12) und radial von der Welle (12) ausgehenden, im Querschnitt langgestreckten und schräg zur Welle angestellten Rührflügeln (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Rührflügel (14; 14') einen sich nach einer Seite verjüngenden Querschnitt haben und mindestens an der dickeren Seite verrundet sind.