baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012108959-B4 (DE)
Title: Luftpumpe
Inventor: CHU KENG-FONG
IPC: F04B33/00
Filed: 2012-09-21
Granted: 2014-09-25
Abstract: Luftpumpe umfassend: ein Gehäuse (10), das hohl ist und folgendes umfasst: ein oberes Ende; ein unteres Ende gegenüber dem oberen Ende des Gehäuses; eine Öffnung (11), die an dem oberen Ende des Gehäuses (10) ausgebildet ist; ein Düse (12), die an dem unteren Ende des Gehäuses (10) angebracht ist; einen äußerer Vorsprung (13), der radial an der Außenfläche des Gehäuses (10) an dem oberen Ende des Gehäuses (10) ausgebildet ist und aus dieser herausragt und umfasst eine Außenfläche, eine untere Fläche und eine Haltefläche, die an der unteren Fläche des äußeren Vorsprungs (13) ausgebildet ist; und ein erstes Eingreifteil (14), das in Längsrichtung des Gehäuses (10) ausgerichtet an der Außenfläche des äußeren Vorsprungs (13) angebracht ist; eine Kolbenstange (20), die in das Gehäuse eingesetzt ist und umfasst einen Kolben (21), der an einem Ende der Kolbenstange (20) angebracht ist und sich in dem Gehäuse (10) befindet; und eine Verschlussdeckelbaugruppe (30), die umfasst eine obere Abdeckung (31), die beweglich an der Kolbenstange (20) angebracht ist; und eine Hülse (32), die an dem oberen Ende des Gehäuses (10) angebracht ist und umfasst eine Innenfläche; eine Halterippe (33), die radial von der Innenfläche der Hülse (32) hervorragt und gegen die Haltefläche des äußeren Vorsprungs (13) stößt; und ein zweites Eingreifteil (34), das in Axialrichtung der Hülse (32) ausgerichtet an der Innenfläche der Hülse (32) angebracht ist und mit dem ersten Eingreifteil (14) des Gehäuses (10) im Eingriff steht.
Patent DE-102012211247-B4 (DE)
Title: Kombination aus einem Kleinsauger und einem Staubsaugergehäuse sowie Kleinsauger und Staubsaugergehäuse
Inventor: BRÄUNING ANDRE
IPC: A47L5/24
Filed: 2012-06-29
Granted: 2020-08-27
Abstract: Kombination aus einem Kleinsauger (1), der eine erste Staubabscheideeinrichtung (10) mit einem ersten Staubsammler, ein Gebläse zum Erzeugen eines Saugluftstroms durch die erste Staubabscheideeinrichtung (10) und einen Elektromotor (25) zum Antreiben des Gebläses umfasst, und einem Staubsaugergehäuse (40), das einen zweiten Staubsammler umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleinsauger (1) zur Bildung einer als Staubsauger betreibbaren Einheit in das Staubsaugergehäuse (40) mit einem zweiten Staubsammler einsetzbar ist und dass der erste und der zweite Staubsammler gemeinsam als miteinander verbundene Einheit aus dem Staubsaugergehäuse (40) entnehmbar sind.
Patent DE-102012215608-B4 (DE)
Title: Statisch selbsttragendes fassadenelement
Inventor: SEELE GERHARD
IPC: E04C2/52
Filed: 2012-09-03
Granted: 2015-02-19
Abstract: Statisch selbsttragendes Fassadenelement (1), welches mindestens ein erstes außenseitiges Flächenelement (11) sowie mindestens ein parallel zum ersten Flächenelement (11) angeordnetes zweites innenseitiges Flächenelement (12) aufweist, wobei das erste außenseitige Flächenelement (11) über eine Dämmmaterialschicht (13) mit dem zweiten innenseitigen Flächenelement (12) verbunden ist, wobei das erste außenseitige Flächenelemente (11) und das zweite innenseitige Flächenelement (12) jeweils zumindest bereichsweise transparent ausgebildet sind, und wobei die Dämmmaterialschicht (13) mindestens einen dämmmaterialfreien Zwischenraum (14) aufweist, welcher sich vom ersten Flächenelement (11) bis zum zweiten Flächenelement (12) erstreckt und ausgelegt ist, einen transparenten Teilbereich auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Fassadenelement (1) an seinem Randbereich eine nutförmige Aussparung aufweist, in welcher zum Verbinden des Fassadenelements (1) mit einem benachbarten Fassadenelement ein Ringelement (46) aufnehmbar ist, wobei in dem dämmmaterialfreien Zwischenraum (14) ein planparallel zu dem ersten und zweiten Flächenelement (11, 12) angeordnetes drittes Flächenelement (15) und ein dieses haltendes Zusammenbauelement (51) vorgesehen sind, wodurch der transparente Teilbereich in zwei Bereiche (17a, 17b) unterteilt ist, nicht aber der Bereich außerhalb des dämmmaterialfreien Zwischenraumens (14).
Patent DE-102012215984-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kostenoptimierten modellbasierten Verlängerung der Systemlebensdauer
Inventor: SHIN KWANG-KEUN
IPC: G01M99/00
Filed: 2012-09-10
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren (100), das umfasst, dass:
 eine aktuelle Leistungssignatur (11, 110) für eine erste (12) und eine zweite (14) Komponente in einem System (10) aufgezeichnet wird;
 eine kalibrierte Grundlinienleistungssignatur für die erste (12) und die zweite (14) Komponente aufgezeichnet wird;
 die aktuelle (11, 110) und die kalibrierte Grundlinienleistungssignatur durch ein Alterungsmodell (22, 24) verarbeitet werden, um eine zukünftige Leistungssignatur (13, 130) für jede der Komponenten (12, 14) zu bestimmen;
 die zukünftigen Leistungssignaturen (13, 130) für die Komponenten (12, 14) durch ein Systemfunktionsmodell (26) verarbeitet werden, um den Funktionszustand (SOF) des Systems (10) für jeden möglichen Reparaturfall (30, 32, 34) zu bestimmen, wobei jeder mögliche Reparaturfall (30, 32, 34) eine mögliche Reparaturkombination der ersten (12) und zweiten (14) Komponenten beschreibt;
 ein kostenoptimaler Reparaturfall aus den möglichen Reparaturfällen (30, 32, 34) berechnet wird; und
 der kostenoptimale Reparaturfall in einem Speicher (19) aufgezeichnet wird.
Patent DE-102013011834-B4 (DE)
Title: Antriebskuppler
Inventor: SCHLAMANN FRANK
IPC: A01B71/06
Filed: 2013-07-16
Granted: 2016-05-12
Abstract: Antriebskuppler (5) zur selbsttätigen, formschlüssigen Verbindung eines Antriebsstrangs, insbesondere zwischen selbstfahrenden landwirtschaftlichen Erntemaschinen (1) oder Trägerfahrzeugen und Anbaugeräten (2), wobei der Antriebskuppler (5) Mittel zum Ausgleich von Winkel- und Längenabweichungen aufweist, zumindest ein Gleichlaufgelenk (12) umfasst und eine Druckfeder (9) aufweist, welche eine gesamte Gelenkwelle (10), bestehend aus zwei Gleichlaufgelenken (12) und einer Verbindungswelle umhüllt und durch ihre zwischen äußeren Flanschen der Gleichlaufgelenke (12) vorgespannte Einbaulage dazu eingerichtet ist, ein Abwinkeln des zumindest einen Gleichlaufgelenks (12) zu verhindern und den Antriebskuppler (5) insgesamt unterstützungsfrei in einer linear gestreckten Position auszurichten.
Patent DE-102013017887-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: GIERSBERG BERNHARD
IPC: C02F11/14
Filed: 2013-10-28
Granted: 2016-09-15
Abstract: Mischvorrichtung (2) zum Einmischen von Flockungshilfsmitteln, wenigstens umfassend einen Einlass (4), einen Auslass (6) und eine Zuschlagstoffzuführung (8) sowie ein an einer Welle (10) befestigtes Rührblatt (12), wobei den Einlass (4) und den Auslass (6) ein Rohrabschnitt (14) verbindet und der Rohrabschnitt (14) eine Kammer (16) aufweist, in der das Rührblatt (12) angeordnet ist, wobei das Rührblatt (12) eine Mehrzahl von Austrittsöffnungen (26) aufweist, die mediumführend mit der Zuschlagsstoffzuführung (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (10) im Uhrzeigersinn und entgegen dem Uhrzeigersinn antreibbar ist, und die Austrittsöffnungen (26) in Drehrichtung der Welle (10) öffnend und entgegen der Drehrichtung der Welle (10) öffnend ausgebildet sind.
Patent DE-102013113196-B4 (DE)
Title: Mittelairbag für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JUN YEOL
IPC: B60R21/232
Filed: 2013-11-28
Granted: 2019-07-04
Abstract: Mittelairbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Gasgenerator (120), der im Fall einer Fahrzeugkollision Gas ausstößt,ein Airbaggehäuse (100), das zwischen einem Vordersitz (2) und einem Rücksitz (4) an einem Dachpaneel (6) vorgesehen ist,ein Airbagkissen (200), das an seinem oberen Ende mit dem Airbaggehäuse (100) verbunden ist und mit dem Gasgenerator (120) fluidverbunden ist, undeinen Diffuser (300), der an einem oberen Ende des Airbagkissens (200) zusammen mit dem Gasgenerator (120) vorgesehen ist und wenigstens eine Entlüftungsöffnung (360) aufweist, um zu ermöglichen, dass sich das aus dem Gasgenerator (120) ausgestoßene Gas zum Airbagkissen (200) hin bewegt,wobei das Airbagkissen (200) in einer vertikalen Richtung gefaltet ist und danach an seinen beiden Seiten zu einem mittleren Teilbereich hin gefaltet ist und so ermöglicht, dass die beiden Seiten zuerst aufgefaltet werden und danach das Airbagkissen (200) nach unten entfaltet wird, wenn das Gas aus dem Gasgenerator (120) in das Airbagkissen (200) ausgestoßen wird,wobei der Gasgenerator (120) einen ersten Gasgenerator (120a) und einen zweiten Gasgenerator (120b) aufweist, wobei Gas-Ausströmöffnungen (122a, 122b) des ersten Gasgenerators (120a) und des zweiten Gasgenerators (120b) angeordnet sind, um in voneinander entgegengesetzte Richtungen gerichtet zu sein, undwobei der Diffuser (300) einen ersten Diffuser (300a) und einen zweiten Diffuser (300b) aufweist, die an den Seiten der Gas-Ausströmöffnung (122a, 122b) des ersten Gasgenerators (120a) und des zweiten Gasgenerators (120b) angeordnet sind, und so ermöglicht, dass sich das aus dem ersten Gasgenerator (120a) und dem zweiten Gasgenerator (120b) ausgestoßene Gas zu den beiden Seiten des Airbagkissens (200) hin bewegt.
Patent DE-102014001820-B4 (DE)
Title: Wickelkondensator
Inventor: FISCHER PETER
IPC: H01G4/32
Filed: 2014-02-13
Granted: 2016-04-14
Abstract: Wickelkondensator, bestehend aus einem Becher mit einem rohrförmigen Körper (12), einem Boden (30) und einem Deckel (14), einem durch zwei durch versetzt zueinander aufgewickelte metallisierte Folien gebildeten Kondensatorwickel (18) mit einer auf die obere Stirnseite des Wickels (18) aufgebrachten oberen Schoopschicht (20), die mit einem über den Deckel (14) hinaus ragenden einen Anschluss (22) elektrisch verbunden ist, und einer auf die untere Stirnseite des Wickels (18) aufgebrachten unteren Schoopschicht (24), die mit einem auf den Deckel (14) hinaus ragenden anderen Anschluss (26) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Schoopschicht (20) gegenüber dem Deckel (14) elektrisch isoliert ist und die untere Schoopschicht (24) über den Becherkörper (12) und den Deckel (14) mit dem von diesem getragenen anderen Anschluss (26) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014009329-B4 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung, insbesondere für eine Brennstoffzelle
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: H01M8/04119
Filed: 2014-06-27
Granted: 2016-05-12
Abstract: Befeuchtungseinrichtung, insbesondere für eine Brennstoffzelle, mit mindestens einer Stapeleinheit, die mehrere wasserdampfdurchlässige Membranen (8) enthält, welche übereinanderliegend und beabstandet zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei unmittelbar benachbarte Membranen (8) an einem ersten Randbereich strömungsdicht verbunden sind und an einem zweiten, winkelversetzt angeordneten Randbereich übereinanderliegende Dichtleisten (15) angeordnet sind, zwischen denen die Membranen (8) liegen, wobei zwischen den übereinanderliegenden Dichtleisten (15) Strömungsöffnungen (16) gebildet sind.
Patent DE-102014102511-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-02-26
Granted: 2022-01-13
Abstract: Getriebe (10), umfassend:ein Getriebegehäuse (50);ein Eingangselement (12);ein Ausgangselement (22);einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16A, 18A, 20A), einen Planetenträger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14A, 16C, 18C, 20C) aufweisen, wobei das Ausgangselement (22) ständig zur gemeinsamen Rotation mit dem Planetenträger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) und dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist,sieben Drehmomentübertragungsmechanismen (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36), von denenein erster (24) selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Eingangselement (12) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden,ein zweiter (26) selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Eingangselement (12) mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20), dem Planetenträger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) zu verbinden,ein dritter (28) selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und den Planetenträger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Planetenträger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) zu verbinden,ein vierter (30) selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden,ein fünfter (32) selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und den Planetenträger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden,ein sechster (34) selektiv einrückbar ist, um den Planetenträger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) und das Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden, undein siebter (36) selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden;wobei die sieben Drehmomentübertragungsmechanismen (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv in Kombinationen von zweien einrückbar sind, um zehn Vorwärtsdrehzahlverhältnisse und ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis zwischen dem Eingangselement (12) und dem Ausgangselement (22) herzustellen.
Patent DE-102014109604-B4 (DE)
Title: Kontaktierung eines Litzenleiters
Inventor: HERZING THOMAS
IPC: H01R43/02
Filed: 2014-07-09
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Litzenleiters (2) mit einem Anschlusselement (4) vermittels einer Hülse (1), wobei der Litzenleiter (2) metallische Drähte umfasst, die aus dem gleichen Metall hergestellt sind wie die Hülse (1),gekennzeichnet durchAnfügen des Anschlusselements (4) an einen ersten, geschlossenen Stirnseitenbereich der Hülse (1); Einsetzen eines freien Endes des Litzenleiters (2) in einen zweiten, offenen Stirnseitenbereich der Hülse (1); Verpressen der Hülse (1) mit dem abisolierten Litzenleiter; undzumindest teilweises Verschweißen des Hülsenmantels (1) mit den metallischen Drähten des Litzenleiters (2) mittels Laserstrahlschweißen oder Elektronenstrahlschweißen.
Patent DE-102014118766-B4 (DE)
Title: Feldeffekt-Halbleitervorrichtung und Herstellung davon
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L21/266
Filed: 2014-12-16
Granted: 2018-05-09
Abstract: Feldeffekt-Halbleitervorrichtung, umfassend:- einen Halbleiterkörper (40), der eine erste Oberfläche (101), einen Rand (41), der den Halbleiterkörper (40) in einer parallelen Richtung zu der ersten Oberfläche (101) begrenzt, einen aktiven Bereich (110), und einen peripheren Bereich (120), der zwischen dem aktiven Bereich (110) und dem Rand (41) angeordnet ist;- eine Sourcemetallisierung (10), die auf der ersten Oberfläche (101) angeordnet ist; und- eine Drainmetallisierung (11) entgegengesetzt zur Sourcemetallisierung (10), wobei der Halbleiterkörper (40) im peripheren Bereich (120) ein niedrigdotiertes Halbleitergebiet (2) mit einer ersten mittleren Konzentration von Dotierungsmaterialien eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst, und wobei der Halbleiterkörper (40) in einem senkrechten Querschnitt, der orthogonal zur ersten Oberfläche (101) ist, ferner umfasst:- eine Vielzahl von Säulengebieten (1) des ersten Leitfähigkeitstyps alternierend mit Säulengebieten (6) eines zweiten Leitfähigkeitstyps im aktiven Bereich (110), wobei die Säulengebiete (1) des ersten Leitfähigkeitstyps in ohmschem Kontakt mit der Drainmetallisierung (11) stehen, wobei die Säulengebiete (6) des zweiten Leifähigkeitstyps in ohmschem Kontakt mit der Sourcemetallisierung (10) stehen; und- zumindest ein Hilfssäulengebiet (16), das im peripheren Bereich (120) angeordnet ist und Dotierungsmaterialien des ersten Leitfähigkeitstyps und Dotierungsmaterialien des zweiten Leitfähigkeitstyps umfasst, wobei das zumindest eine Hilfssäulengebiet (16) eine mittlere Konzentration der Dotierungsmaterialien des ersten Leitfähigkeitstyps aufweist, die größer ist als die erste mittlere Konzentration.
Patent DE-102014218901-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Atemeinflüssen von Aufnahmen eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgerätes
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/567
Filed: 2014-09-19
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Atemeinflüssen von Aufnahmen eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgerätes (101), umfassend folgende Schritte: – Bestimmen eines externen Atemsignals, – Bestimmen eines internen Atemsignals, – Bestimmen eines Korrelationssignals, – Bestimmen zumindest eines Zuverlässigkeitsbereichs des Korrelationssignals innerhalb bei der Bestimmung des internen Atemsignals verwendeter Schichtpositionen, – Bestimmen einer Fit-Funktion in zumindest einem Zuverlässigkeitsbereich des Korrelationssignals und – Korrigieren der Aufnahmen unter Atemeinflüssen des Untersuchungsobjekts nach Maßgabe der bestimmten Fit-Funktion.
Patent DE-102014220933-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: FOETTINGER SEBASTIAN
IPC: B23B27/16
Filed: 2014-10-15
Granted: 2016-06-09
Abstract: Werkzeug (2) zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken, mit einem im Betrieb um eine Axialrichtung (A) rotierenden Träger (4), sowie mit mehreren Schneidsegmenten (6), die an dem Träger (4) in einer Radialrichtung (R) befestigt sind, wobei am Träger (4) wenigstens eine hydraulische Spanneinheit (21) angebracht ist, zum Festspannen zumindest eines der Schneidsegmente (6) am Träger (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidsegmente (4) gemeinsam mittels eines Spannrings (12) am Träger (4) reversibel festklemmbar sind.
Patent DE-102015005073-B4 (DE)
Title: STAHLMONTAGERAHMEN ZUM EINSCHIEBEN VON TÜRZARGEN DIE SICH BIS ZU 3cm HÖHERVERSTELLEN LASSEN - SÄMTLICHE NACH DIN GERFERTIGTEN TÜREN UND ZARGEN SIND VERWENDBAR
Inventor: BOPP ALFRED
IPC: E06B1/02
Filed: 2015-04-21
Granted: 2018-04-19
Abstract: Stahlmontageteil zur Aufnahme von Holzzargen, welches- eine Band- und eine Schlossseite aufweist, die durch einen Querriegel verbunden sind,- an Band- und Schlossseite sowie am oberen Querriegel einseitig einen 2cm breiten Spiegel hat,- einen im Stahlteil eingebrachten Ausschnitt B zur Aufnahme des Bandteils der Holzzarge aufweist,- an beiden aufrechten Teilen im Ausschnitt B eine waagrechte Schiene C zur Aufnahme der Holzzarge hat,- an beiden aufrechten Teilen im unteren Bereich jeweils ein Stahlteil E aufweist, in dem die Holzzarge lotrecht geführt ist, und- bei dem linke und rechte Seite gleich ausgebildet sind, so dass eine linke oder eine rechte Holzzarge eingeschoben werden kann.
Patent DE-102015005213-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine flexible Robotersteuerung
Inventor: TSUCHIDA YUKINOBU
IPC: B25J9/16
Filed: 2015-04-23
Granted: 2016-08-11
Abstract: Robotersteuervorrichtung (RC), eingerichtet für eine flexible Steuerung derart, dass Flexibilität erreicht wird bezüglich einer zwischen einem Werkzeug eines Roboters (R) und einem Werkstück wirkenden Kraft in einer Richtung, die definiert ist durch das Werkzeugkoordinatensystem mit einer vorgegebenen Positions-Stellungs-Beziehung in Bezug auf eine mechanische Verbindung oder ein Greiforgan des Roboters (R) oder das Anwendungskoordinatensystem mit einer Positions-Stellungs-Beziehung in Bezug auf das Roboter-Basiskoordinatensystem, wobei die Robotersteuervorrichtung folgendes aufweist: eine Betriebszustandsüberwachungseinheit (21) zum Bestimmen eines Betriebszustandes des Roboters auf Basis von Ausgangssignalen einer Positionsdetektionseinheit zum Detektieren einer Position einer Welle des Roboters oder von einer Zeitmesseinheit (26) für eine Zeitmessung; eine Speichereinheit (22) zum Abspeichern einer Mehrzahl von Parametersätzen, die eine Flexibilität (Nachgiebigkeit) für die flexible Steuerung beinhalten; und eine Betriebserzeugungseinheit (23), um während der Ausführung der flexiblen Steuerung zwischen Parametersätzen, die jeweils eine Flexibilität beinhalten, auf Basis des Ausgangs aus der Betriebszustandsüberwachungseinheit zwischen Arbeitsbetriebszuständen zu jeweils genau passenden Zeitpunkten umzuschalten.
Patent DE-102015106122-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem
Inventor: HIBIRA TAKASHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-04-21
Granted: 2023-02-23
Abstract: Motorsteuerungssystem, welches dazu eingerichtet ist, wahlweise zwischen einem ersten Treibstoff und einem zweiten Treibstoff umzuschalten und eine Betriebssteuerung eines einzelnen Motors durchzuführen, wobei das Motorsteuerungssystem aufweist:einen Sensor, der dazu eingerichtet ist, eine Sauerstoffkonzentration eines Abgases zu erfassen, das von dem Motor ausgestoßen wird; undeine Regelungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine Luft-Treibstoff-Verhältnisregelung unter Verwendung eines Luft-Treibstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten durchzuführen, sodass ein Luft-Treibstoff-Verhältnis auf Grundlage eines Ausgangssignals des Sensors zu einem Soll-Luft-Treibstoff-Verhältnis wird, wobeider zweite Treibstoff ein Gastreibstoff ist, unddie Regelungsvorrichtung aufweist:eine Korrekturvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Luft-Treibstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten einer Luft-Treibstoff-Verhältnisregelung während eines Betriebs mit dem zweiten Treibstoff zu berechnen und weiter unter Verwendung eines Treibstoffzusammensetzungs-Korrekturkoeffizienten eine Differenz zwischen dem berechneten Luft-Treibstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten und einem angestrebten Luft-Treibstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten zu korrigieren, die sich aus einer Änderung der Zusammensetzung des zweiten Treibstoffs ergibt;eine Speichervorrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Treibstoffzusammensetzungs-Korrekturkoeffizienten zu speichern, der ein Wert in einem vorgegebenen Bereich ist; undeine Begrenzungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Grenzwert für einen Änderungsbereich einzustellen, wenn der Treibstoffzusammensetzungs-Korrekturkoeffizient gespeichert wird.
Patent DE-102015115765-B4 (DE)
Title: Solarzelle und Solarzellenherstellungsverfahren
Inventor: ENGELHART PETER
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-09-18
Granted: 2019-06-27
Abstract: Solarzelle aufweisend:- ein Halbleitersubstrat (1);- eine auf einer Substratoberfläche (10) des Halbleitersubstrates (1) vollflächig angeordnete Pastenmetallisierung (3); und- eine zwischen der Substratoberfläche (10) und der Pastenmetallisierung (3) vollflächig angeordnete Tunnelschicht (2).
Patent DE-102015116050-B4 (DE)
Title: Falleneinrichtung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: MELZHEIMER JOERG
IPC: A01M23/14
Filed: 2015-09-23
Granted: 2022-11-24
Abstract: Falleneinrichtung (100), umfassend:- einen Käfig (10) mit automatischer Verschlusseinrichtung (20);- mindestens eine Steuereinrichtung (30);- mindestens eine Kommunikationseinrichtung (40);- mindestens eine Detektor- und/oder Sensoreinrichtung (50); und- mindestens eine Energieversorgungseinrichtung (60);wobei die Steuereinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, die Falleneinrichtung (100) mittels der Kommunikationseinrichtung (40) zu überwachen, fernzusteuern sowie selbstständig oder ferngesteuert die Verschlusseinrichtung (20) auszulösen;dadurch gekennzeichnet, dassdie Kommunikationseinrichtung (40), dazu ausgebildet ist, Informationen uni- oder bidirektional in einem IP-basierten oder auf Textnachrichten beruhenden Protokollverfahren mittels eines mobilen Datenmodems oder eines Mobiltelefons zu übertragen; undwobei die Falleneinrichtung (100), dazu ausgebildet ist, mit Hilfe der Detektor- und/oder Sensoreinrichtung (50) in der Umgebung der geöffneten Falleneinrichtung (100) befindliche Lebendtiere (70) anhand mindestens eines charakteristischen Merkmales eines zu fangenden Lebendtiers (72) zu selektieren und die Falleneinrichtung (100) anhand des Ergebnisses der Selektion des Lebendtieres (70) selbständig auszulösen.