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Patent DE-10327685-A1 (DE)
Title: Anordnung, insbesondere an einer elektrischen Maschine, zur Fixierung eines Magnetrings an einem Bauteil, vorzugsweise einem magnetischen Rückschluss
Inventor: EVANS STEVEN-ANDREW
IPC: H02K1/27
Filed: 2003-06-20
Abstract: Es wird eine Anordnung, insbesondere an einer elektrischen Maschine (10), zur Fixierung mindestens eines Magnetringes (18) an einem Bauteil (20), vorzugsweise einem magnetischen Rückschluss, vorgeschlagen. Das Bauteil (20) hat eine axiale und radiale Erstreckung (a, r) sowie einen Umfang (24), an dem der mindestens eine Magnetring (18) vorzugsweise mittels einer dünnen nicht oder kaum elastischen Kleberschicht fixiert ist und mittels wenigstens eines Federelements (30) die unterschiedliche Wärmeausdehnung der verwendeten, unterschiedlichen Materialien kompensiert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Federelement (30) mindestens eine sich in axialer Erstreckung (a) erstreckende, vom Umfang (24) des Bauteils (20) ausgehende Hinterschneidung umfasst, deren Querschnittsfläche zumindest teilweise quer zur radialen Erstreckung (r) des Bauteils (20) verläuft. Durch die mindestens eine Hinterschneidung ist ein Anlageabschnitt (32) am Umfang (24) des Bauteils (20) hinterschnitten, der federnd ist und auf dem der mindestens eine Magnetring (18) je nach Wärmeausdehnung wenigstens teilweise aufliegt.
Patent DE-10329412-A1 (DE)
Inventor: FEHER LAMBERT
IPC: H05B6/80
Filed: 2003-07-01
Abstract: The aluminum chamber has a wide floor section with elongated parallel resonance unit along each side and two microwave generators whose radiation is reflected off the other four sides of the chamber to provide a uniform pattern. A perforated door allows access.
Patent DE-10330686-A1 (DE)
Title: Neue Neomycin-Phosphotransferase-Gene und Verfahren zur Selektion von Hochproduzierenden rekombinanten Zellen
Inventor: ENENKEL BARBARA
IPC: C12N9/12
Filed: 2003-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft neue modifizierte Neomycin-Phosphotransferase-Gene sowie deren Verwendung in einem Selektionsverfahren für hochproduzierende rekombinante Zellen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Expressionsvektoren, die ein modifiziertes Neomycin-Phosphotransferase-Gen sowie ein Gen von Interesse in funktioneller Verknüpfung mit einem heterologen Promoter enthalten, und ein Verfahren zur Herstellung von heterologen Genprodukten unter Verwendung dieser Expressionsvektoren.
Patent DE-10334606-A1 (DE)
Title: Kathode für Hochemissions-Röntgenröhre
Inventor: LEMAITRE SERGIO
IPC: H01J35/06
Filed: 2003-07-29
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine Röntgenröhre (10) mit einem Emitter (14) und einer differentiell vorgespannten Emitter-Becher-Kathode (22) offenbart, die konfiguriert ist, um einen Elektronenstrahl (34) mit im Wesentlichen größerer Raumladungskonstante und Strahlkompressionsverhältnis zur Verfügung zu stellen, als es sonst mit Gestaltungen einer herkömmlichen Kathode (12) erlangt werden kann. Das Verfahren und die Vorrichtung umfassen eine Kathodenanordnung (22), die einer Anode (18) gegenüberliegt und von ihr entfernt angeordnet ist. Die Kathode (12) wird während des Betriebs der Röntgenröhre (10) in Bezug auf die Anode (18) auf einem negativen Potential gehalten. Die Kathodenanordnung (22) umfasst einen Emitter (14) zum Emittieren eines Elektronenstrahls (34) auf einen Brennfleck der Anode (18) während des Betriebs der Röntgenröhre (10) und ein Kathodenvorderteil (32) mit einer von dem Kathodenvorderteil (32) definierten Öffnung (30) an einer ersten Seite des Emitters (14). An einer zweiten Seite des Emitters (14) ist ein Rückteil (36) angeordnet, und es ist über einen Rückteilisolator (42) mit dem Kathodenvorderteil (32) funktionsfähig verbunden. Die Kathode (12) umfasst ferner eine Einrichtung zum Anlegen einer differentiellen Vorspannung in der Kathodenanordnung (22), um die Brennfleckgröße variabel zu ändern.
Patent DE-10335529-A1 (DE)
Title: Auswuchtmaschine und Verfahren zum Aufspannen eines Fahrzeugrades
Inventor: OPPERMANN HARALD
IPC: G01M1/04
Filed: 2003-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswuchtmaschine mit einer Spanneinrichtung zum Aufspannen eines Fahrzeugrades und ein Verfahren zum Aufspannen eines Fahrzeugrades mit einer Spanneinrichtung. Die Spanneinrichtung weist eine konzentrisch zu einer Drehachse der Spanneinrichtung angeordnete Zentriervorrichtung (9) auf, welche in einer Funktionsstellung in eine zentrale Aussparung (10) eines aufzuspannenden Fahrzeugrades (4) eingreift. Zur Anpassung an unterschiedlich große Aussparungen (10) in unterschiedlichen Typen von Fahrzeugdächern (4) und zur Vermeidung von Zentrier- bzw. Wuchtfehlern auf Grund eines Spiels zwischen dem Fahrzeugrad (4) und der Zentriervorrichtung (9) weist die Zentriervorrichtung (9) einen zumindest abschnittsweise veränderbaren Durchmesser (14) auf, welcher in einer Funktionsstellung an einer die Aussparung (10) begrenzenden Wandfläche (21) des Fahrzeugrades (4) anliegt. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zunächst die Zentriervorrichtung in die Ausnehmung des Fahrzeugrades eingesetzt und der Durchmesser der Zentriervorrichtung wird derart vergrößert, dass die Zentriervorrichtung zentrisch in die Aussparung des Fahrzeugrades geklemmt wird. Erst anschließend erfolgt das Aufspannen des Fahrzeugrades mit der bereits in der Aussparung angeordneten Zentriervorrichtung.
Patent DE-10339352-A1 (DE)
Title: Process to regulate specific mechanical energy input to food ingredients for human or animal consumption e.g. hydrolised starch, fat or protein has mid-point construction
Inventor: RUTISHAUSER STEFAN
IPC: A23P30/20
Filed: 2003-08-25
Abstract: An assembly processes food ingredients for human or animal consumption e.g. hydrolised starch, fat or protein. The process regulates the specific mechanical energy inputs and piled density of the product pellets. The assembly has a first process chamber (2) that is separated from a second process zone (4) by a barrier (3) with variable cross-sectional aperture. The second process zone increases pressure on the food mass that is then discharged to a third zone (6) via a mass shaping station (5). The pressure in the third process zone is greater or less than the vapour saturation pressure of the water within the food mass. The food is transported from the first process zone to the second via a pre-conditioning unit (1) by a contra-rotating twin-helical shaft extruder (7) or a gear pump. The barrier (3) is located at roughly the extruder mid-point. Also claimed is a commensurate operating process.
Patent DE-10341275-A1 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/40
Filed: 2003-09-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Wischleiste (10a-10g), die als Hohlprofil mit einem Längskanal (12a-12g) ausgebildet ist, in dem ein federelastischer Wischleistenträger (14a-14g) angeordnet ist, an dessen konkaven Seite sich eine Wischlippe (16a-16g) der Wischleiste (10a-10g) entlang erstreckt, sowie mit einer Adaptereinheit (18a-18g) zur Anlenkung an einen Wischarm (20a, 20f, 20g). DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass die Adaptereinheit (18a-18g) und der Wischleistenträger (14a-14g) im montierten Zustand über wenigstens eine zumindest in eine erste Längsrichtung (50a-50g) wirkende Formschlussverbindung (22a-22g) verbunden sind.
Patent DE-10345105-A1 (DE)
Title: Konusverschluss für Laserschweissnaht an einem Bestandteil einer Luftansaugung
Inventor: BAYLIS BOBBYE KAYE WHITETON
IPC: B29C65/16
Filed: 2003-09-26
Abstract: Laserschweißen wird verwendet, um einen lasertransparenten Bestandteilsabschnitt an einem absorbierenden Bestandteilsabschnitt in einem Laserschweißverbindungsbereich zu befestigen. Der transparente Bestandteilsabschnitt umfasst eine erste Schweißfläche und eine erste konische Oberfläche, welche gegenüber der ersten Schweißfläche ausgebildet ist. Der absorbierende Bestandteilsabschnitt umfasst eine zweite Schweißfläche und eine zweite konische Oberfläche, welche gegenüber der zweiten Schweißfläche ausgebildet ist. Vor dem Laserschweißen zwingen und arretieren die erste und die zweite konische Oberfläche, die erste und die zweite Schweißfläche bei einem vorbestimmten Druck in Stoßverbindung. Dann wird ein Laserstrahl auf die erste und die zweite Schweißfläche gerichtet, um die Bestandteilsabschnitte dauerhaft aneinander zu befestigen. Die erste und die zweite konische Oberfläche erhalten den vorbestimmten Druck während des Laserschweißvorgangs.
Patent DE-10346714-A1 (DE)
Title: Diesel-Nachbehandlungssysteme
Inventor: KETCHER DAVID ARTHUR
IPC: B01D53/94
Filed: 2003-10-08
Abstract: Es wird ein Verfahren für die Verbesserung des NO¶x¶-Umwandlungswirkungsgrades eines NO¶x¶-reduzierenden Katalysators durch Bestimmen einer erforderlichen präzisen Reduktantmenge vorgestellt. Das Verfahren umfaßt das Berechnen einer anfänglichen Reduktanteinspritzmenge auf der Grundlage einer Menge von NO¶x¶ im Motorabgas bei konstanten Bedingungen und Anpassen der Basismenge zum Ausgleich von transienten NO¶x¶-Emissionen. Der Ausgleich wird begonnen als Reaktion auf einen Motortransienten, wie beispielsweise eine bevorstehende Beschleunigung oder Verzögerung. Das vorliegende Verfahren führt des weiteren zu einem verbesserten Kraftstoffverbrauchsverhalten des Fahrzeuges.
Patent DE-10349266-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereimaschine, insbesondere Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Karde, Strecke, zur optischen Signalanzeige
Inventor: HOESEL FRITZ
IPC: D01H13/14
Filed: 2003-10-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Spinnereimaschine, insbesondere Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Karde, Strecke, zur optischen Signalanzeige, bei der mindestens zwei Lichtquellen als Leuchtdioden (LED) vorhanden sind, die jeweils einer Kalotte zugeordnet sind, vermag die Signalanzeige mit einer Steuereinrichtung in Verbindung stehend Lichtsignale unterschiedlicher Farbe auszustrahlen. DOLLAR A Um eine Vorrichtung zu schaffen, die insbesondere konstruktiv einfach ist und einen reduzierten Aufwand an Herstellung und Montage ermöglicht, vermögen mehrere Leuchtdioden bzw. Leuchtmittel, die sich innerhalb einer klaren oder opaken Kalotte befinden, entsprechend der jeweiligen Betriebssituation der Spinnereimaschine, farbiges oder weißes Licht auszustrahlen.
Patent DE-10350898-A1 (DE)
Title: Patient's device for positioning a patient in a lying position for computer tomography equipment has a gantry to tilt on a horizontal axis and a laying area for a patient
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: A61B6/04
Filed: 2003-10-31
Abstract: A device for positioning a patient lying flat has a C-shaped telescope (11) designed to support a laying area (7) for a patient and linked to a gantry (3) in such a way that the laying area for the patient is moved by extending or retracting the telescope in a plane vertical to the horizontal axis in relation to the gantry. An independent claim is also included for a computer tomography device with an area for a patient to lie on.
Patent DE-10356197-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen mehrerer Phasenkontraste
Inventor: PARKS SCOTT W
IPC: G02B21/14
Filed: 2003-12-02
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Durchführung der Phasenkontrastmikroskopie offenbart. Ein Schieber (30) ist mit einer Öffnung (31) für Hellfeldbeleuchtung und einer Vielzahl von Phasenkontrastringen (33, 35, 37) versehen. Ebenso ist ein Griffelement (41) integral am Schieber (30) ausgebildet.
Patent DE-10357285-A1 (DE)
Title: Closure for vehicle bonnet or boot flap has catch hook holding closing bolt in main and secondary locking positions until release when bolt moves remaining on hook with catch from main to secondary position
Inventor: OCZKO KAMIL
IPC: E05B65/19
Filed: 2003-12-05
Abstract: The closure has a support (1) with latch (2) and locking pawl (3). A catch hook (4) of the latch holds the closing bolt both in the main locking position and secondary locking position but when the catch is released through the pawl the closing bolt (5) held by the hook moves whilst remaining on the hook together with the catch out from the main locking position into the secondary locking position. The closing bolt can be released from the secondary locking position through side displacement of the hook into the unlocking position. The pawl can be connected to an interior actuating element e.g. Bowden cable to release the catch from inside the vehicle.
Patent DE-10358961-A1 (DE)
Title: Single-axis knee joint with pneumatic control for amputee, has stance-phase shut-off valve in flow line on expansion side of piston
Inventor: KRIEG BERND
IPC: A61F2/68
Filed: 2003-12-15
Abstract: A pneumatic cylinder (1) is pressurized. A flow circulation line (17,18) provided on the expansion side of the piston includes a stance-phase shut-off valve (9) without injurious back-expansion space. A shaft (9a) of the valve extends out of the pneumatic cylinder.
Patent DE-19500551-A1 (DE)
Title: Process and tool for release of vehicle or aircraft tyres from rim flanges
Inventor: SCHAEFER WILHELM
IPC: B60C25/02
Filed: 1995-01-11
Abstract: The process involves the pressure plates (2,3) being placed in direct contact with the wheel (9) behind the wheel flanges (12,13) and pressing the tyre (4) in towards the central vehicle axis (7) of the wheel. The pressure plates have a concave shape and a large area (23) in contact with the tyre.  The tyre walls are pressed inwards within or close to the wheel flanges both at the same time. The bond between the bead and the rim is broken by the movement of the tyre wall towards the central vertical axis of the wheel. The wheel can be rotated and the process repeated until the tyre is completely released from the rim.
Patent DE-19501093-A1 (DE)
Title: Treating roughened surfaces on glassware
Inventor: KRON JOHANNA DR
IPC: C03C17/30
Filed: 1995-01-16
Abstract: Treating roughened parts of glass surfaces comprises applying and hardening coating material contg. a hydrolytic condensation product of a crosslinkable organofunctional silane, metal cpd(s). and an organic prepolymer which is crosslinkable with the condensate.
Patent DE-19503207-A1 (DE)
Title: Common transmission of digital source and control data
Inventor: HECK PATRICK
IPC: H04L12/43
Filed: 1995-02-02
Abstract: The method allows common transmission of source and control data between data sources and data sinks (7, 8, 9, 10, 11) connected by data lines (12). The source and control data are transmitted in a format which has a clocked stream of individual bit groups of equal length. In each bit group (1), at least one bit position (5) is reserved for the transmission of unformatted data. The unformatted data are allocated bit-wise to the reserved bit positions (5) of successive bit groups (1) and are allocated to a predetermined data source/sink (7, 8, 9, 10, 11) in dependence of the control data.
Patent DE-19503721-A1 (DE)
Title: Stacking device for flat objects, such as boards or pallets
IPC: B65G7/12
Filed: 1995-02-04
Abstract: The device has a support (2) upon which are located radially projecting bearing sections (1,5). These are suitable for placement upon the lower surface (21) and the upper surface (20) of the object (7). A catch (9) is located on the part (5) designed to bear upon the upper surface of the object. When the device slides onto the edge of the object it is movable into its locked position holding the object located between the bearing sections.
Patent DE-19514973-A1 (DE)
Title: Automatic ambient light-sensitive twilight switch for fluorescent lamp
Inventor: KROEKEL DIETER DR
IPC: H05B37/02
Filed: 1995-04-24
Abstract: A twilight switch for a fluorescent lamp (12) has a sensor (20) that reacts to the surrounding illumination, and gives a signal that can switch the lamp on or off. In the light path between the sensor and the surrounding is an optical filter which filters out spectral components emitted by the lamp, in the fashion of a band filter. These components are less than 700 and greater than 1000 nanometres in wavelength. There is a time switch circuit to give a delay between the sensor signal and the actual lamp switch-on time. A suitable delay is two minutes. The filter is actually two separate ones, one on top of the other, one cutting out the lower wavelengths, the other, the higher ones.
Patent DE-19517470-A1 (DE)
Title: Digital telephone answering machine with software and speech memories
Inventor: KOPP DIETER DIPL ING
IPC: H04M1/65
Filed: 1995-05-12
Abstract: The digital signal processor (DSP) has an internal read-only memory (ROM) for software and is connected to a speech memory (MEM) which may be a commercial audio random-access memory or an electrically erasable programmable read-only memory. An analogue interface connects the processor to a microphone (M) and loudspeaker (L). A PCM code can be connected through a digital interface (I/O) independent of the computer interface (HOST) which permits command, status, message and parameter transfers to and from a microcontroller (MC).
Patent DE-19521522-A1 (DE)
Title: Reducing nitrogen oxide(s) in combustion engine exhaust gas
Inventor: KLUG KARL DR
IPC: F01N3/28
Filed: 1995-06-13
Abstract: Reducing NOx in exhaust gases from stationary combustion engines comprises adding a reducing gas contg. CO, H2, propane or butane to produce a mixed gas, catalytically reducing the mixed gas, adding air, and catalytically reducing this mixture.
Patent DE-19527389-A1 (DE)
Title: Multi=sorter with several containers for divided collection of household waste - has suspension device with annular slot open at top and running horizontally, and in which containers can individually hang by hook
Inventor: SPITALER PETER
IPC: B65F1/00
Filed: 1995-07-27
Abstract: The multi-sorter(10) has a suspension device(16) with an annular slot(30) open at the top and running more or less horizontally, and in which the containers(12) can individually hang by means of a hook(18) on each. A support face(50) spaced vertically from the slot is provided on the suspension device for a lower end area(48) of the container. The slot widens out radially at the top, and one radially outer side(32) of the slot is inclined outwards. The support face is annular and concentric to the slot, and the hook is fastened on the upper end of the rear side.
Patent DE-19531457-A1 (DE)
Title: Horizontally and vertically pivoted bicycle pedal
IPC: B62M3/08
Filed: 1995-08-26
Abstract: The pedal (2) is able to pivot centrally about its pedal axis (3). It is born on a ball (4) located in the pedal centre, and either turns on the ball via a bearing, or the ball is held internally. The clip-on adaptor on the sole of a cycling shoe is also limited pivoted about an axis. The shoe is fixed in the area of the ball of the foot. The shoe plate is held by two brackets of a spring-clamp combination. The connection can only be released by a sideward movement.
Patent DE-19535452-A1 (DE)
Inventor: STEGEN HELGA
IPC: B05D7/00
Filed: 1995-09-23
Abstract: A process for the decorative painting of polar plastics with a grained surface, comprising (a) applying a first coat contg. no decorative pigments or modified polyolefins, which is based on physically drying binders (I) contg. polyurethane (PU) resin(s) and/or oligomeric urethanes which do not undergo chemical crosslinking at the temps. used in stage (f), in a dry film thickness of 5-40 microns, (b) drying at 20-80 degrees C to a residual volatiles content of 3-20 wt% based on the amt. of volatiles in the film at the temp. used in stage (a), (c) applying a decorative base-coat wet-in-wet, (d) drying at 20-80 degrees C to a residual volatiles content of 3-20 wt% (as above), (e) overcoating with a liq. clear-coat which undergoes covalent chemical crosslinking at the temp. used in stage (f), and (f) drying/hardening the three coats together at 60-110 degrees C.
Patent DE-19538463-A1 (DE)
Inventor: LIN YU-CHANG
IPC: H03K19/003
Filed: 1995-10-16
Abstract: Switching noise in an NMOS buffer is reduced by turning on the output transistors 402 and 404 in stages. During a pull-up operation, an initial drive potential is applied to node PU by Q11,Q12 and Q16, and then the PU voltage is increased by the bootstrap circuit comprising Q13, Q15 and Q16. During a pull-down operation, an initial drive potential is applied to node PD by Q21 and Q22, and then the PD voltage is increased when delay circuit BL1 turns on Q26. VR is a reference voltage, and LV is a digital signal indicating operation at 5 V or 3.3 V.
Patent DE-19538700-A1 (DE)
Inventor: KREUDER WILLI DR
IPC: B29C48/03
Filed: 1995-10-18
Abstract: The invention concerns cholesteric phase-forming polymers, a process for their preparation and their use. Cholesteric phase-forming polymers and oligomers according to the invention substantially comprise as molecular units: A. at least one duofunctional chiral molecular unit comprising at least one cyclic structural element which is different from the monosubstituted p-phenylene group; B. at least one duofunctional achiral or racemic molecular unit which comprises at least one cyclic structural element containing at least four ring members; and C. at least one duofunctional molecular unit which can optionally be chiral or achiral and cyclic or acyclic and is different from the molecular units A and B actually used. The molecular units are connected by ester groups with (C=O)= and O-C=O, carbonic ester with O-(C=O)-O, amide groups CONH, N-substituted amide CONR, cyclic imide with six ring members, azomethines CH=N and CR=N. The groups R, which may be identical or different, can be C1-C22 alkyl, aryl, aralkyl and the non-cyclic portion can be linear or branched if the group is non-cyclic or if a combination with a non-cyclic group is present, and linear, branched and/or cyclic groups can optionally comprise at least one heteroatom which is different from C and H, and/or can optionally be substituted or even heteroatom-substituted. The substituent can in particular also carry one or a plurality of halogens, provided that the molecular unit A is not derived exclusively from camphoric acid. The polymers and oligomers according to the invention are obtained by replacing between 0.01 and 50 mol % of one or a plurality of the monomers corresponding to the molecular units B and/or C by monomers producing the chiral units A according to the invention in the prescription formula of any (nematic) liquid crystal polymer (LCP). The cholesteric phase-forming polymers and oligomers according to the invention are suitable as moulding compound granulates for further processing in known shaping processes, e.g. injection moulding. They can also be processed to form pigments for iridescent paints.
Patent DE-19540225-A1 (DE)
Inventor: PATEL PERVEZ DR
IPC: C21C5/46
Filed: 1995-10-17
Abstract: The present invention relates to a method for the determination of gas volume streams (10), not accessible for direct measurement to and from processes of the liquid phase (6), in which tracer gases, which are present in known concentrations in the incoming gases, and quantitatively known gas volume streams, from the gases (7, 8, 9) flowing to and from the process, are used to determine the unknown gas volume streams, not accessible for direct measurement, by a set of equations set out in (a), in which <k>traceri,incoming gasj APPROX  concentration (in %) of the tracer gas no.i in the gas no.j coming into the process; <Vol>incoming gasl  APPROX  gas volume stream of the gas no.j coming into the process; <Vol>waste gas APPROX  gas volume stream of the waste gas from the process, wherein a sufficient number of values always has to be known or measurable to solve the set of equations.