baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111272-B4 (DE)
Title: Lösbare Chassisbefestigung
Inventor: LI YUNYUN
IPC: B62D21/12
Filed: 2015-07-13
Granted: 2024-01-25
Abstract: Lösbare Chassisbefestigung (20) für ein Fahrzeug (10), das eine Karosseriestruktur (12) und ein Chassis (14) aufweist und einer äußeren Kraft (E) aussetzbar ist, wobei die lösbare Chassisbefestigung (20) umfasst:eine Außenhülse (22), die an dem Chassis (14) befestigbar ist und die eine Sollbruchstelle (26) zum Lösen der Befestigung (20) aufweist;einen zylindrischen Einsatz (30), der mit der Außenhülse (22) in einer Presspassungsbeziehung steht und ein Loch (32) definiert; undeine Chassisschraube (34), die sich durch das Loch (32) erstreckt, um den zylindrischen Einsatz (30) an der Karosseriestruktur (12) zu befestigen;wobei die Sollbruchstelle (26) ausgebildet ist, um das Lösen des zylindrischen Einsatzes (30) von der Außenhülse (22) bei einer solchen äußeren Kraft (E) auszulösen, um dadurch die Trennung des Chassis (14) von der Karosseriestruktur (12) zu ermöglichen.
Patent DE-102015112575-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat und verfahren zu dessen herstellung sowie anzeigetafel
Inventor: LOU JUNHUI
IPC: G02F1/1368
Filed: 2015-07-31
Granted: 2022-09-08
Abstract: Arraysubstrat, das Folgendes aufweist:mehrere Datenleitungen (31, 41), mehrere erste Gateleitungen (32,42), wobei sowohl mehrere erste Pixeleinheiten (33, 43) als auch mehrere zweite Pixeleinheiten (34, 44) durch Überschneidung der mehreren Datenleitungen (31, 41) mit den mehreren ersten Gateleitungen (32, 42) gebildet sind, welche von den Datenleitungen (31, 41) elektrisch isoliert sind, undmehrere zweite Gateleitungen (35, 45), die parallel zu den mehreren Datenleitungen (31, 41) angeordnet sind, wobei die mehreren zweiten Gateleitungen (35, 45) jeweils mit den ersten Gateleitungen (32, 42) elektrisch verbunden sind,wobei ein erster TFT (331, 431) in jeder ersten Pixeleinheit (33, 43) angeordnet ist und ein zweiter TFT (341, 441) in jeder zweiten Pixeleinheit (34, 44) angeordnet ist, wobei der erste TFT (331, 431) und der zweite TFT (341, 441) jeweils ein Gate (331a, 431a, 341a, 441a), eine zweite Elektrode (331b, 431b, 341b, 441b), eine erste Elektrode (331c, 431c, 341c, 441c) und eine aktive Schicht (331d, 431d, 341d, 441d) aufweisen und die zweiten Gateleitungen (35, 45), die Datenleitungen (31, 41) und eine Metallschicht, in der die erste Elektrode (341c, 441c) und die zweite Elektrode (331b, 341b) angeordnet sind, in der gleichen Schicht liegen,wobei die erste Elektrode (331c, 431c) des ersten TFT (331, 431) auf einer Seite der zweiten Gateleitung (35, 45) angeordnet ist, das Gate (331a, 431a) und die zweite Elektrode (331b, 431b) des ersten TFT (331, 431) auf der anderen Seite der zweiten Gateleitung (35, 45) angeordnet sind, ein Vorsprung der zweiten Gateleitung (35, 45) auf die aktive Schicht (331d, 431d) des ersten TFT (331, 431) sich teilweise mit der aktiven Schicht (331d, 431d) des ersten TFT (331, 431) überlappt,wobei das Gate (341 a, 441a), die erste Elektrode (341 c, 441c), die zweite Elektrode (341 b, 441b) und die aktive Schicht (341 d, 441d) des zweiten TFT (341, 441) auf der gleichen Seite der zweiten Gateleitung (35, 45) angeordnet sind und jede erste Elektrode (331c, 431c, 341c, 441c) des ersten TFT (331, 431) und des zweiten TFT (341, 441) mit der daran angrenzenden Datenleitung (31, 41) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015115688-B4 (DE)
Title: Antennen-Dachmodul, Antennen-Nachrüstsatz für Verteilerschränke sowie Baukasten zum Erstellen von Verteilerschränken
Inventor: GRAF VON HARDENBERG JULIAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-09-17
Granted: 2019-10-10
Abstract: Antennen-Dachmodul (10) zum Aufsetzen und Befestigen auf einem oben offenen, dachlosen Verteilerschrank (40), wobei das Antennen-Dachmodul (10) aufweist- ein oben geschlossenes und unten offenes Dachmodul-Gehäuse (9) mit einem Dachelement (9b), Wandelementen (9c) und einer Öffnung (9a) in der Unterseite,- einen im Inneren des Dachmodul-Gehäuses (9) angeordneten Montageträger (6) in Form einer Montageplatte (6),- wenigstens eine Montage-Vorrichtung (6a) zum Befestigen einer Antenne (4) an dem Montageträgers (6),- eine Arretier-Vorrichtung (11) zum Befestigen des Dachmodul-Gehäuses (9) an einem umgebenden Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dassa) eine Fixier-Vorrichtung (12) zum Fixieren der Montageplatte (6) an dem Dachmodul-Gehäuse (9) vorhanden ist,b) die Fixier-Vorrichtung (12) einen von wenigstens einem der Wandelemente (9c) nach innen ragenden Anschlag (13) aufweist undc) die Montageplatte (6) an der Unterseite des Anschlages (13) anliegt und so gestaltet ist, dass sie durch die untere Öffnung (9a) des Dachmodul-Gehäuses (9) in dieses einführbar ist.
Patent DE-102015117506-B4 (DE)
Title: Kabelbäume und verwendung von solchen in einem fahrzeug
Inventor: KASUYA YUJI
IPC: H01B7/36
Filed: 2015-10-15
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kabelbaum (100), der Folgendes aufweist:- eine Kabeleinheit (102);- eine Anzeigeeinrichtung (112), die an einem hinteren Oberflächenbereich einer Außenumfangsfläche der Kabeleinheit (102) angeordnet ist, wobei der hintere Oberflächenbereich auf einer gegenüberliegenden Seite von einem vorderen Oberflächenbereich angeordnet ist, der aus einer Richtung visuell wahrnehmbar ist, in der der Kabelbaum (100) in einem normalen Befestigungszustand, in dem die Kabeleinheit (102) in einer vorbestimmten Befestigungsweise an einem Fahrzeug (1) angebracht ist, für einen Arbeiter (A) visuell wahrnehmbar ist; und- Fixierelemente (108, 110), die an der Außenumfangsfläche der Kabeleinheit (102) angeordnet sind und die Kabeleinheit (102) an dem Fahrzeug (1) befestigen, wobei die Anzeigeeinrichtung (112) entlang einer Erstreckungsrichtung der Kabeleinheit (102) im Wesentlichen in einem Zentrum (C0) zwischen zwei beliebigen der Fixierelemente (108, 110) entlang der Erstreckungsrichtung der Kabeleinheit (102) angeordnet ist, wobei die beiden beliebigen Fixierelemente (108, 110) einander benachbart angeordnet sind, wobei die Anzeigeeinrichtung (112) innerhalb von zwei, nahe dem Zentrum (C0) befindlichen Bereichen von vier Bereichen angeordnet ist, die durch gleichmäßiges Teilen eines Bereichs zwischen einem der beiden einander benachbarten Fixierelemente (108, 110) entlang der Erstreckungsrichtung der Kabeleinheit (102) und dem anderen der beiden einander benachbarten Fixierelemente (108, 110) entlang der Erstreckungsrichtung der Kabeleinheit (102) in vier Teile gebildet sind.
Patent DE-102015200359-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: DUFFE TOBIAS
IPC: B60R19/34
Filed: 2015-01-13
Granted: 2016-09-22
Abstract: Stoßfängersystem für ein Fahrzeug mit einem quer zu Längsträgern des Fahrzeugaufbaus (5) angeordneten Stoßfänger (3), der mit dem Fahrzeugaufbau (5) über gehäuseartige Crashboxen (4) verbunden ist, wobei jede Crashbox (4) eine zur Fahrzeugmittellängsebene (7) gewandte innere, verformbare Seitenwand (8) aufweist, wobei zwischen der Fahrzeugmittellängsebene (7) und der inneren Seitenwand (8) jeder Crashbox (4) ein Stützelement (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (9) sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, einseitig am Fahrzeugaufbau (5) gelagert und in Fahrzeuglängsrichtung drucksteif ist sowie durch eine bei Druckbelastung auftretende Verformung der inneren Seitenwand (8) in Fahrzeugquerrichtung biegbar zwischen einer Rückseite des Stoßfängers (3) und dem Fahrzeugaufbau (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015222753-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für flaches Material und ein Verfahren zum Bearbeiten eines flachen Materials
Inventor: BREUNIG HARTMUT
IPC: F26B13/00
Filed: 2015-11-18
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine für flaches Material, die entlang eines für einen Transport von flachem Material vorgesehenen Transportwegs ein Bearbeitungsaggregat und eine Trocknungseinrichtung und zumindest eine Befeuchtungseinrichtung aufweist, die eine erste Mehrzahl von einzelnen Einwirkzonen aufweist, die auf eine Querrichtung bezogen zumindest teilweise zueinander versetzt angeordnet sind, wobei jeder Einwirkzone zumindest ein Einwirkelement zugeordnet ist und Einwirkelemente einer Einwirkzone zumindest teilweise getrennt von Einwirkelementen zumindest einer anderen Einwirkzone ansteuerbar sind sowie ein Verfahren zum Bearbeiten eines flachen Materials, das entlang eines Transportwegs durch eine Bearbeitungsmaschine transportiert und in einem Bearbeitungsaggregat bearbeitet und in einer Trocknungseinrichtung getrocknet wird, wobei in einer Mehrzahl von in der Querrichtung zueinander versetzt angeordneten unterschiedlichen Einwirkzonen einer Befeuchtungseinrichtung dem flachen Material eine auf die jeweilige Einwirkzone bezogen individuelle Menge von Wasser zugeführt wird, die jeweils unter Berücksichtigung von das Material in der jeweiligen Einwirkzone betreffenden Feuchtedaten beeinflusst wird.
Patent DE-102016114479-B4 (DE)
Title: Frachtrückhaltesystem für Flugzeuge
Inventor: ROWLES JOHN F
IPC: B64C1/20
Filed: 2016-08-04
Granted: 2017-12-21
Abstract: Systeme zum Zurückhalten von palettierter Fracht in einem Flugzeug werden bereitgestellt. Ein erstes System arbeitet, um vertikale und außenbordseitige seitliche Abstützung für Fracht an einer Position bereitzustellen, an der die gegenüberliegenden Enden des Systems mit Oberflächen verbunden sind, die in verschiedenen Orientierungen ausgerichtet sind, wobei beispielsweise ein Ende mit einem horizontalen Boden verbunden ist und das zweite Ende mit einer Seitenwand des Rumpfes des Flugzeugs verbunden ist. Ein zweites System arbeitet, um hintere, vertikale und außenbordseitige seitliche Abstützung für Fracht auf einer Palette nahe deren Ecken und an einer Position, an der sich ein Teil der Fracht über eine Stay-Out-Zone des Flugzeugs hinaus erstreckt, bereitzustellen.
Patent DE-102016201727-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: ISBILEN ERSIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2016-02-04
Granted: 2018-02-15
Abstract: Hebevorrichtung (17) für eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Spülgutaufnahme (10), wobei die Hebevorrichtung (17) eine elektrische Antriebseinrichtung (24), welche dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) zwischen einer Ausgangsposition (PA) und einer Endposition (PE) mittels einer Bewegung der Spülgutaufnahme (10) zu verlagern, eine Empfangseinheit (40) zum Empfangen einer Benutzereinstellung (B) zum Einstellen einer Bewegungseigenschaft der Bewegung der Spülgutaufnahme (10) und eine Steuereinrichtung (25) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, die elektrische Antriebseinrichtung (24) für die Bewegung der Spülgutaufnahme (10) in Abhängigkeit von der eingestellten Bewegungseigenschaft anzusteuern, wobei die Bewegungseigenschaft eine Hub-Geschwindigkeit bei einem Anheben oder Absenken der Spülgutaufnahme (10) umfasst.
Patent DE-102016204444-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine des Axialspalttyps
Inventor: NAKAJIMA KAZUKIYO
IPC: H02K7/20
Filed: 2016-03-17
Granted: 2023-05-11
Abstract: Rotierende elektrische Maschine des Axialspalttyps, umfassend:einen Stator;eine Welle mit einer Rotationsachse;zwei Rotoren, die von beiden Seiten des Stators beabstandet sind, um diesen gegenüberzuliegen, und die mit der Welle drehbar um die Rotationsachse sind;eine Vielzahl von Ankerspulen, die an dem Stator um die Welle angeordnet sind; undeine Vielzahl von Erregerspulen, die an jedem der Rotoren um die Welle herum angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dassdie rotierende elektrische Maschine des Axialspalttyps ferner umfasst:eine Vielzahl von Induktionsspulen, die an jedem der Rotoren um die Welle herum angeordnet sind; undGleichrichter, die konfiguriert sind, einen Induktionsstrom, der von zumindest einer der Vielzahl der Induktionsspulen erzeugt wird, gleichzurichten, und zumindest eine aus der Vielzahl der Erregerspulen mit dem gleichgerichteten Induktionsstrom zu erregen,die Induktionsspulen und die Erregerspulen nebeneinander entlang der Rotationsachse angeordnet sind, so dass sich die Induktionsspulen näher am Stator als die Erregerspulen befinden, unddie Gleichrichter auswechselbar in Haltern eines Drahtverbindungsträgers eingesetzt sind und mit den Induktionsspulen und den Erregerspulen verbunden sind.
Patent DE-102016207435-B4 (DE)
Title: Fahrzeug sowie System und Verfahren zum Erzeugen von an einem Lenkrad eines Steer-by-Wire-Lenksystems angreifenden Rückmeldekräften
Inventor: ENGELS FRANK PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-04-29
Granted: 2021-08-12
Abstract: System (1) zum Erzeugen von an einem Lenkrad eines Steer-by-Wire-Lenksystems eines Fahrzeugs (2) angreifenden Rückmeldekräften, die einem Fahrer des Fahrzeugs (2) eine Rückmeldung über die Oberflächenbeschaffenheit eines momentan von dem Fahrzeug (2) befahrenen Untergrunds (3) geben, mit wenigstens einer an dem Fahrzeug (2) anordbaren Erfassungseinheit (4), die eingerichtet ist, wenigstens eine Bilddatei zu einem Oberflächenprofil eines in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (2) vor dem Fahrzeug (2) liegenden, nachfolgend von dem Fahrzeug (2) befahrbaren Untergrundabschnitts (5) zu erfassen, und mit wenigstens einer an dem Fahrzeug (2) anordbaren Datenverarbeitungseinheit (6), die eingerichtet ist, die von der Erfassungseinheit (4) jeweilig erzeugte Bilddatei zu empfangen und unter Berücksichtigung dieser Bilddatei Steuersignale zum Ansteuern eines über eine Lenksäule (26) an dem Lenkrad angreifenden Feedback-Aktuators (25) des Steer-by-Wire-Lenksystems zu erzeugen derart, dass die Rückmeldekräfte mit variabel einstellbarer Größe derart erzeugbar sind, dass diese gegenüber Rückmeldekräften eines herkömmlichen mechanischen Lenksystems abschwächbar sind.
Patent DE-102016210779-B4 (DE)
Title: Türbeschlag mit einer Kupplung
Inventor: SCHUNN STEPHAN
IPC: E05B15/00
Filed: 2016-06-16
Granted: 2019-12-24
Abstract: Türbeschlag (12) mit einer Kupplung (10), über die eine äußere Handhabe wie insbesondere ein Außendrücker oder dergleichen von einem der Tür zugeordneten Schlossmechanismus entkoppelbar und insbesondere in Kombination mit einem Zugangskontrollsystem oder dergleichen mit dem Schlossmechanismus koppelbar ist, wobei die äußere Handhabe mit einem ersten Nussteil (14) und der Schlossmechanismus mit einem einer inneren Handhabe zugeordneten zweiten Nussteil (16) einer geteilten Schlossnuss verbunden ist und die Kupplung (10) wenigstens ein mit der geteilten Schlossnuss zusammenwirkendes, zwischen einer die beiden Nussteile (14, 16) miteinander verbindenden gekoppelten Stellung und einer die beiden Nussteile (14, 16) voneinander getrennt lassenden entkoppelten Stellung bewegbares magnetisiertes Element (18) und ein zur Beaufschlagung des magnetisierten Elements (18) mit entsprechenden Magneten (20, 22) versehenes oder zumindest abschnittsweise entsprechend magnetisiertes Stellelement (24) umfasst, wobei die Kupplung (10) wenigstens einen mit der geteilten Schlossnuss zusammenwirkenden, zwischen einer die beiden Nussteile (14, 16) miteinander verbindenden gekoppelten Stellung und einer die beiden Nussteile (14, 16) voneinander getrennt lassenden entkoppelten Stellung bewegbaren magnetisierten Stift (18) und eine zur Beaufschlagung des magnetisierten Stiftes (18) in unterschiedliche Richtungen mit entsprechenden Magneten (20, 22) versehene oder zumindest abschnittsweise entsprechend magnetisierte Stellscheibe (24) umfasst, die über einen Aktuator (26) zwischen zwei Stellungen verstellbar ist, in denen deren Magnete (20, 22) oder magnetisierte Abschnitte relativ zum magnetisierten Stift (18) so gestellt sind, dass der magnetisierte Stift (18) seine gekoppelte Stellung bzw. seine entkoppelte Stellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet , dass der wenigstens eine magnetisierte Stift (18) in seiner gekoppelten Stellung in miteinander ausgerichteten Vertiefungen (32, 34) der beiden Nussteile (14, 16) der Schlossnuss eingreift und in seiner entkoppelten Stellung aus der Vertiefung (32) eines der beiden Nussteile (14, 16) herausbewegt und zumindest teilweise in die Vertiefung (34) des anderen Nussteils zurückgeführt ist.
Patent DE-102017003321-B4 (DE)
Title: EMS-Kleidungsstück
IPC: A41D1/00
Filed: 2017-04-05
Granted: 2019-06-19
Abstract: EMS-Kleidungsstück, wie beispielsweise Weste oder Pogurt, zum Umschließen eines Körperteils eines Trainierenden während einer EMS-Trainingseinheit, mit Textilflächenabschnitten (1, 2, 3; 101, 102, 103) zur flächigen Anlage an dem Körperteil, und mit EMS-Elektroden zur Übertragung von aus Stromimpulsen und/oder Wechselstrom mit vorgegebenen Werten wie Amplitude und Frequenz bestehenden EMS-Reizen von einer angeschlossenen EMS-Reizerzeugungseinheit auf den Körperteil, welche jeweils an einem der Textilflächenabschnitte (1, 2, 3; 101, 102, 103) angebracht sind und welche als ein Pad oder ein Textilstrukturabschnitt mit einer elektrisch leitenden Leitschicht so ausgebildet sind, dass sie sich flexibel an den Körperteil anlegen, dadurch gekennzeichnet, dass das EMS-Kleidungsstück zumindest zwei Textilflächenabschnitte (1, 2, 3; 101, 102, 103) aufweist, die entlang einer Höhenrichtung des aufgerichteten Körperteils durch einen Dehnungsabschnitt (4, 5; 104; 105) verbunden sind, der aus einem gummielastischen, nichttextilen Material besteht.
Patent DE-102017111093-B4 (DE)
Title: Streuanlage zur Herstellung einer Streugutmatte und Verfahren zum Betreiben einer solchen Streuanlage
Inventor: SCHWINN REINHARD
IPC: B27N3/14
Filed: 2017-05-22
Granted: 2020-01-30
Abstract: Streuanlage zur Herstellung einer Streugutmatte, die auf einem in Fallrichtung eines Streugutes unter einem Streukopf (30) angeordneten endlos umlaufenden Formband (70) geformt wird, umfassendeinen Dosierbunker (10) zur zumindest temporären Aufnahme von Streugut wirkverbunden mit einer Ausgabevorrichtung (20) zur dosierten Ausgabe des Streuguts an den Streukopf (30) undeinen Streukopf (30) zur Streuung des Streuguts auf das unter dem Streukopf (30) angeordnete Formband (70) zur Herstellung zumindest eines Teils der Streugutmatte (80),wobei der Streukopf (30) im oberen Bereich (31) eine Auflösevorrichtung (34) und im unteren Bereich (32) formbandseitig eine Streuvorrichtung (36) aufweist und in der Auflösevorrichtung (34) und der Streuvorrichtung (36) in oder entgegen der Produktionsrichtung (P) in Rotation versetzbare Walzen angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dasszur Verstellung der Streueigenschaften des Streukopfes (30) und/oder des Aufbaus der Streugutmatte (80) die Auflösevorrichtung (34) des oberen Bereiches (31) und die Streuvorrichtung (36) des unteren Bereiches (32) zueinander, bevorzugt parallel zur Ebene des Formbandes (70), in oder entgegen der Produktionsrichtung (P) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102017129999-B4 (DE)
Title: FÜßLING
Inventor: HAZENBÜHLER WALDEMAR
IPC: A41B11/00
Filed: 2017-12-14
Granted: 2021-05-12
Abstract: Füßling (1) mit einer in dessen Wandung (3) angeordneten Einstiegsöffnung (4) und einem die Einstiegsöffnung (4) umlaufenden horizontalen Ringelement, wobei das Ringelement als horizontaler Spannring (6) ausgebildet ist, wobei der Füßling (1) einen vertikalen Spannring (7) aufweist, welcher sich in Richtung auf einen Zehenbereich (8) des Füßlings (1) hin an den horizontalen Spannring (6) anschließt oder bereichsweise mit dem horizontalen Spannring (6) überlappt, und ausgelegt ist ein Längsgewölbe (9) eines den Füßling (1) tragenden Fußes (2) zumindest teilweise abzudecken, und wobei ein Rand der Einstiegsöffnung (4) von einem Umbug (14) der Wandung (3) gebildet ist, welcher von einer U-förmigen Abdeckung (16) eingefasst ist.
Patent DE-102017211457-B4 (DE)
Title: Bohrgestänge, mobile Einheit sowie Verfahren
Inventor: STAUDT MARTIN
IPC: E21B17/04
Filed: 2017-07-05
Granted: 2021-11-11
Abstract: Bohrgestänge (1) mit mehreren Gestängeelementen (1a-1c; 2; 3), wobei ein Kopplungselement (20) im Bereich der Schnittstelle zweier Gestängeelemente (1a-1c;2; 3) vorgesehen ist, welchesKopplungselement (20) aufweist:ein erstes Verbindungselement (30) und ein zweites Verbindungselement (40), die relativ zueinander verdrehbar sind,wobei das erste Verbindungselement (30) mit einem ersten Gestängeelement (1a-1c; 2; 3) des Bohrgestänges (1) und das zweite Verbindungselement (40) mit einem zweiten Gestängeelement (1a-1c; 2; 3) des Bohrgestänges verbindbar ist,wobei das Kopplungselement (20) ein Neigungsmesssystem (50) aufweist,wobei ein oder mehrere Gestängeelemente (1a-1c;2; 3) einen Erkennungspunkt, einen Magneten oder ein Profil aufweisen, der durch eine Orientierungsschelle (110) erfassbar ist.
Patent DE-102018002322-B4 (DE)
Title: Luftauslasselement für eine Fahrzeuglüftung
Inventor: DUENAS SANTIAGO
IPC: B60H1/24
Filed: 2018-03-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Luftauslasselement (1) für eine Fahrzeuglüftung mit mehreren, jeweils um eine Drehachse (D1 bis Dn) drehbaren Lamellen (2.1 bis 2.n), wobei die den Lamellen (2.1 bis 2.n) zugeordneten Drehachsen (D1 bis Dn)- radial um eine gemeinsame Zentralachse (Z) angeordnet sind,- jeweils mit einem Kraftübertragungselement (10.1 bis 10.n) drehfest verbunden sind und- wobei die Kraftübertragungselemente (10.1 bis 10.n) mit einem gemeinsamen Antriebselement (11) gekoppelt sind, dessen Betätigung die Drehbewegung der Lamellen (2.1 bis 2.n) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Antriebselement (11) ein alle Lamellen (2.1 bis 2.n) und die Zentralachse (Z) koaxial umgebender und um die Zentralachse (Z) drehbarer Ring ist und- die Lamellen (2.1 bis 2.n) derart an einem Zentralachselement (3) und einem alle Lamellen (2.1 bis 2.n) und die Zentralachse (Z) koaxial umgebenden Haltering (5) drehbar um die Drehachse (D1 bis Dn) gelagert sind, dass diese mittels des Antriebselements (11) von einer ersten vollständig geschlossenen Stellung über eine geöffnete Stellung in eine von der ersten geschlossenen Stellung abweichende zweite vollständig geschlossene Stellung überführbar sind.
Patent DE-102018004522-B4 (DE)
Title: Roboterlehrvorrichtung zum Korrigieren einer Roboterbewegungsbahn
Inventor: OUMI TATSUYA
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-06-07
Granted: 2020-10-22
Abstract: Roboterlehrvorrichtung (10) zum Generieren einer Bewegungsbahn (51, 52) eines Roboters (5), an dem ein Arbeitswerkzeug (6) mit einer um eine Mittelachse (81) rotierenden Walze (8) angebracht ist, wobei der Roboter so ausgebildet ist, dass er eine Position und Ausrichtung ändert, um ein blechartiges Teil (44) durch Bewegen der Walze zu biegen während die Walze gegen eine Kante des Blechteils eines Werkstücks (43) gedrückt wird, wobei die Roboterlehrvorrichtung offline ist und umfasst:einen Anzeigeteil (16), der das Werkstück (41, 43) mit dem blechartigen Teil anzeigt;eine Startpunkt-Einstelleinheit (12), die einen Startpunkt (55) einer Bewegungsbahn des Roboters in Bezug auf das auf dem Anzeigeteil angezeigte blechartige Teil einstellt;eine Endpunkt-Einstelleinheit (13), die einen Endpunkt (56) der Bewegungsbahn des Roboters in Bezug auf das auf dem Anzeigeteil angezeigte blechartige Teil einstellt;eine Bewegungsbahn-Generierungseinheit (11), die die Bewegungsbahn des Roboters basierend auf dem Startpunkt und dem Endpunkt generiert;eine Bestimmungseinheit (18), die eine Vorschubrichtung des Arbeitswerkzeugs in Bezug auf das Werkstück bestimmt; undeine Korrektureinheit (19), die die Bewegungsbahn des Roboters korrigiert, wobeieine Drehrichtung der Walze, wenn die Walze bewegt wird während die Kante des blechartigen Teils gegen die Walze gedrückt wird, vorbestimmt ist,die Bestimmungseinheit bestimmt, ob die Drehrichtung der Walze eine vorbestimmte Richtung in Bezug auf die Vorschubrichtung ist oder nicht, unddie Korrektureinheit die Bewegungsbahn des Roboters korrigiert, indem sie den Startpunkt und den Endpunkt gegeneinander austauscht, wenn die Drehrichtung der Walze von der vorbestimmten Richtung verschieden ist.