baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013208972-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement
Inventor: GRUHLER TOBIAS MICHAEL
IPC: F16J15/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: Um ein Gehäuseelement aus Kunststoff, gebildet aus mindestens zwei Gehäuseteilen von denen jedes der Gehäuseteile einen Wandbereich aufweist, der an einem dem jeweils anderen Wandbereich zugewandten Stirnseitenbereich einen Verbindungssteg aufweist, wobei die Verbindungsstege durch Friktionsschweißen miteinander verbunden sind und wobei auf mindestens einer Seite der miteinander verbundenen Verbindungsstege in mindestens einem der Wandbereiche eine Kammer zur Aufnahme des beim Friktionsschweißen entstehenden Schweißaustriebs angeordnet ist, derart zu verbessern, dass mit diesem erhöhte Qualitätsanforderungen im Hinblick auf Schmutzpartikel erfüllt werden können, wird vorgeschlagen, dass die miteinander verbundenen Wandbereiche an den Verbindungsstegen gegenüberliegenden Seiten der Kammer einen Spalt bildende Randstege aufweisen und dass einer der Randstege einen sich in Richtung des anderen Randstegs erstreckenden und sich in dem Spalt in seiner Längsrichtung erstreckenden Vorsprung aufweist, der in einer Verbindungsendstellung der Wandbereiche mit dem gegenüberliegenden Randsteg im Sinne einer Reduktion einer Durchlässigkeit des Spaltes für Partikel zusammenwirkt.
Patent DE-102013211533-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler und Verfahren zum Betrieb eines Ultraschallwandlers
Inventor: KLOTZ ALBRECHT
IPC: H04R17/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallwandler (1), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem Membrantopf (2), welcher eine umlaufende Wand (3) aufweist, und mit zumindest einem Wandlerelement 10), das auf einer Innenseite einer Membran (7) angeordnet und zur Erzeugung von Ultraschallschwingungen eingerichtet ist. Dabei weist der Ultraschallwandler (1) ein aktiv steuerbares Dämpfungselement (4) auf, wobei das aktiv steuerbare Dämpfungselement (4) zumindest ein mikroelektromechanisches System oder dielektrisch elektroaktives Polymer (12) umfasst. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Ultraschallwandlers (1) bereitgestellt.
Patent DE-102013214535-A1 (DE)
Title: Schirmungentkopplung für elektrische Kontaktstellen
Inventor: SAUR MARTIN
IPC: H01R13/6583
Filed: 2013-07-25
Abstract: Es wird eine Schirmverbindung (1) für Hochstromschnittstellen (3) vorgestellt. Die Schirmverbindung (1) weist eine Schirmbuchse (5) und einen Schirmstecker (7) auf. Die Schirmbuchse (5) ist dabei ausgeführt, den Schirmstecker (7) aufzunehmen und einen elektrischen Kontakt mit dem Schirmstecker (7) herzustellen. Dabei weist die Schirmbuchse (5) einen ersten Bereich (9) und einen vom ersten Bereich (9) separat ausgeführten zweiten Bereich (11) auf. Der erste Bereich (9) ist mittels eines flexiblen Elements (13) mit dem zweiten Bereich (11) elektrisch leitfähig verbunden.
Patent DE-102013215959-A1 (DE)
Title: Sensormodul für einen taktilen Tastkopf eines Koordinatenmessgerätes
Inventor: STRAUSS WOLFGANG
IPC: G01B5/012
Filed: 2013-08-13
Abstract: Es wird ein Sensormodul (40) für einen taktilen Tastkopf (26) eines Koordinatenmessgerätes (10) vorgestellt, mit einem Rahmen (42), der eine feststehende Modulbasis bildet und damit eine erste Ebene definiert, wobei dieser Rahmen (42) eine rechteckige, insbesondere quadratische Innenkontur aufweist und mit einem relativ zum Rahmen (42) beweglichen Teil (44), das dazu ausgebildet ist, das proximale Ende eines Taststiftes (28) aufzunehmen, wobei das bewegliche Teil (44) eine rechteckige, insbesondere quadratische Außenkontur aufweist, wobei jede Seite (61a–61d) dieser Außenkontur genau einer Seite der Innenkontur (60a–60d) des Rahmens (42) zugewandt ist, und den restlichen drei Seiten der Innenkontur des Rahmens abgewandt ist, wobei das bewegliche Teil (44) über zumindest zwei, vorzugsweise über vier, voneinander getrennte Stege (4650a–50d; 70a–70d) an dem an unterschiedlichen Seiten der Innenkontur des Rahmens (42) gehalten ist, wobei jeder der Stege (50a–50d; 70a–70d) an einer Seite der Innenkontur des Rahmens (42) befestigt ist und an einer Seite der Außenkontur des beweglichen Teils (44) befestigt ist und wobei jeder Steg (46) im Querschnitt senkrecht zur ersten Ebene einen ersten materialstarken Stegbereich aufweist, der zwischen einem ersten materialschwachen Stegbereich (52a–52d; 72a–72d) und einem zweiten materialschwachen Stegbereich (54a–54d; 79a–79d) angeordnet ist, wobei der erste materialstarke Stegbereich eine Materialdicke besitzt, die größer ist als eine entsprechende Materialdicke des ersten materialschwachen Stegbereiches (52a–52d; 72a–72d) und des zweiten materialschwachen Stegbereiches (54a–54d; 79a–79d), Das Sensormodul ist zur Verbesserung des Abtastverhaltens derart ausgebildet, dass sich jeder der Stege (50a–50d; 70a–70d) entlang zumindest einer Seite der Außenkontur des beweglichen Teils (44) erstreckt, die der Seite der Innenkontur des Rahmens abgewandt ist, an der der jeweilige Steg (50a–50d; 70a–70d) befestigt ist.
Patent DE-102013216179-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Maschinenspindel einer Werkzeugmaschine
Inventor: WEINERT OSKAR
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Spannvorrichtung (1) für eine Maschinenspindel einer Werkzeugmaschine, insbesondere Drehmaschine. Die Spannvorrichtung (1) weist einen Basisflansch (30), sowie ein Spannfutter (10) mit mindestens zwei Spannbacken auf. Um die Rüstzeiten der erfindungsgemäßen Spannvorrichtung, insbesondere bezüglich eines Spannfutterwechsel, zu reduzieren, weist die Spannvorrichtung (1) ferner einen Zwischenflansch (20) auf, welcher lösbar mit dem Basisflansch (30) und dem Spannfutter (10) verbindbar und dazu ausgelegt ist, das Spannfutter (10) lösbar mit dem Basisflansch (30) zu verbinden. Ferner umfasst der Basisflansch (30) einen Verriegelungsmechanismus, welcher einen ersten Zustand, in welchem der Zwischenflansch (20) von dem Basisflansch (30) gelöst werden kann, sowie einen zweiten Zustand aufweist, in welchem der Zwischenflansch (20) starr mit dem Basisflansch (30) verbunden ist.
Patent DE-102013218027-A1 (DE)
Title: Fluidfilter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHADLER WERNER
IPC: F16N39/06
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidfilter (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug,  – mit einem im Wesentlichen zylindrischen Filtergehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum (3) ein Filterelement angeordnet ist, welches eine Rohseite (4) von einer Reinseite trennt,  – mit genau einer am Filtergehäuse (2) vorgesehenen Fluidzuführungsleitung (6), welche mittels einer Diffusoranordnung (7) fluidisch mit der Rohseite (4) kommuniziert,  – wobei die Diffusoranordnung (7) eine sich wenigstens abschnittsweise entlang der Umfangsrichtung (U) des zylindrischen Filtergehäuses (2) erstreckende Fluidhauptleitung (8) umfasst, welche mittels wenigstens einer sich jeweils radial nach außen von der Fluidhauptleitung (8) weg erstreckender Diffusorleitungen (9) mit der Rohseite des Gehäuseinnenraums (4) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102013218564-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für regelbaren Luftverteiler
Inventor: KOJIMA NAOKI
IPC: B60K11/08
Filed: 2013-09-17
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Befestigungsstruktur für einen regelbaren Luftverteiler bereitgestellt. Ein regelbarer Luftverteiler (100) ist in einem Luftströmungskanal angeordnet, in den Fahrtwind über eine in einer Stoßfängerfrontabdeckung (10) ausgebildete Öffnung (O) eingeleitet wird. Der regelbare Luftverteiler (100) öffnet und schließt den Kanal durch bewegliche Lamellen (120), die durch einen Aktor angetrieben werden. Ein oberer Teil des regelbaren Luftverteilers (100) ist derart angeordnet, dass er einer Rückwand der Stoßfängerfläche (10) zugewandt ist, und ist an einem sich entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckenden Stoßfängerträger (20) befestigt. Ein unterer Teil des regelbaren Luftverteilers (100) ist an einem Fahrzeugkarosseriestrukturelement (50) befestigt. Die Befestigungsstruktur weist eine hinter dem regelbaren Luftverteiler (100) angeordnete Säule (200) auf. Ein unteres Ende der Säule (200) ist an einem unteren Ende des regelbaren Luftverteilers (100) befestigt. Auf der Säule werden Schwachstellen (280) und (290) derart bereitgestellt, dass die Säule bricht, wenn die Säule auf ein hinter der Säule (200) angeordnetes anderes Element auftrifft.
Patent DE-102013219476-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Motorrad
Inventor: JÄGER ELMAR
IPC: B62K11/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (10) für ein ein- oder mehrspuriges Fahrzeug, insbesondere ein Motorrad mit mindestens zwei Hauptrohren (11), die sich von einem Steuerrohr (12) im Wesentlichen in Längsrichtung des Motorrads erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptrohre (11) aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rahmens (10).
Patent DE-102013223231-A1 (DE)
Title: Zahnsegment mit integrierter Hülse
Inventor: KHAN MOHAMMED RIZWAN
IPC: F02D9/10
Filed: 2013-11-14
Abstract: Es wird ein Drosselklappengehäuse mit einem integrierten Zahnsegment bereitgestellt, welches eine Zahnsegmentkomponente umfasst, eine integral mit der Zahnsegmentkomponente ausgebildete Hülse, so dass die Hülse und die Zahnsegmentkomponente zusammen einteilig sind, und ein Einsatz, wo die Hülse und das Zahnsegment um die Hülse herum ausgebildet sind. Der Einsatz umfasst einen ersten Arm und einen zweiten Arm, wobei der Einsatz derart konfigurierbar ist, um mit dem Zahnsegment und der Hülse ausgebildet zu werden, um für eine Verwendung mit einem oder mehreren Einbauerfordernissen des Drosselklappengehäuses geeignet zu sein.
Patent DE-102013224302-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle sowie Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M50/403
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle, aufweisend eine negative Elektrode, eine positive Elektrode, eine auf der negativen Elektrode angeordnete Schutzschicht, welche die negative Elektrode von der positiven Elektrode trennt, sowie einen Elektrolyten, wobei die negative Elektrode zumindest teilweise metallisches Lithium aufweist, und wobei die auf der negativen Elektrode angeordnete Schutzschicht aus einem Kompositwerkstoff, aufweisend zumindest einen ersten Werkstoff und einen zweiten Werkstoff, ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle.
Patent DE-102014002614-A1 (DE)
Title: Bremsmodul für ein hydraulisch gebremstes Zugfahrzeug, welches mit einem pneumatisch gebremsten Anhängefahrzeug koppelbar ist.
Inventor: KLOSTERMANN THILO
IPC: B60T13/68
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsmodul (1) für ein hydraulisch gebremstes Zugfahrzeug (34; 35), welches mit einem pneumatisch gebremsten Anhängefahrzeug (22) koppelbar ist, wobei das Zugfahrzeug eine hydraulisch betätigte Betriebsbremse (6) aufweist, welche wenigstens einen durch ein Bremsbetätigungsorgan (8; 9, 9a) betätigbaren Hauptbremszylinder (7) zur Erzeugung eines Hydraulikdrucks in wenigstens einem Radbremszylinder (10) wenigstens eines Rades (36; 37; 38; 39) des Zugfahrzeuges (34; 35) aufweist, wobei wenigstens ein Drucksensor (11; 44) an eine vom Hauptbremszylinder (7) abgehende hydraulische Druckleitung (H1; H2) zur Erfassung des hydraulischen Drucks angeschlossen ist, wobei das als Anhängersteuerventil dienende Bremsmodul (1) ein elektropneumatisches Druckregelmodul (3) mit einer elektronischen Steuerung (4) aufweist, welche wenigstens die Drucksignale vom Drucksensor (11; 44) erhält und in Steuerimpulse für im elektro-pneumatisches Druckregelmodul (3) angeordnete elektro-magnetische Steuerventile (28, 29) umsetzt, wobei die Steuerventile (28, 29) eingangsseitig über einen pneumatischen Vorratsdruck-Eingang (P11) mit einem Druckluftbehälter (15) und ausgangseitig über einen pneumatischer Steuerdruck-Ausgang (P22) mit einem Steuerdruck-Kupplungskopf (23) verbunden sind, und wobei das als Anhängersteuerventil dienende Bremsmodul (1) eine Redundanz-Ventilanordnung (5) aufweist, welches über einen hydraulischen Steuereingang (H41) an eine vom Hauptbremszylinder (7) abgehende hydraulische Druckleitung (H1; H2) und über einen pneumatischen Eingang (P1) mit dem Druckluftbehälter (15) verbunden ist, wobei der hydraulische Steuerdruck das Maß des pneumatischen Ausgangsdrucks an einem pneumatischen Ausgang (P2) der Redundanz-Ventilanordnung (5) bestimmt, wobei im Falle eines Ausfalls wenigstens einer für den Betrieb des Bremsmoduls (1) relevanten elektrischen oder elektronischen Komponente der pneumatische Ausgang (P2) der Redundanz-Ventilanordnung (5) mit dem Steuerdruck-Kupplungskopf (23) verbunden ist, während bei fehlerfreiem Betrieb der für den Betrieb des Bremsmoduls (1) relevanten elektrischen oder elektronischen Komponenten der pneumatische Ausgang (P2) der Redundanz-Ventilanordnung (5) vom Steuerdruck-Kupplungskopf (23) getrennt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das elektro-pneumatische Druckregelmodul (3) und die Redundanz-Ventilanordnung (5) pneumatisch parallel zueinander geschaltet sind, wobei der pneumatische Ausgang (P2) der Redundanz-Ventilanordnung (5) ausschließlich mit dem Steuerdruck-Kupplungskopf (23) verbindbar ist.
Patent DE-102014004370-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Bodenflächen
Inventor: KERSSEN SIMON
IPC: G01B11/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 2 zur Bearbeitung von Bodenflächen 1, insbesondere zur Bearbeitung von Reitplätzen, mit zumindest einem von Krafthebern anhebbaren und absenkbaren Bearbeitungswerkzeug 4 wie beispielsweise einem Planierschild und mit einer zumindest zwei stationär auf der Bodenfläche abzustützende Sendereinheiten 8 zur Erzeugung von Laserstrahlen 9 aufweisenden und eine die Laserstrahlen 9 der Sendereinheiten 8 als Messwerte empfangende, an der Vorrichtung 2 abgestützte Empfängereinheit 6 umfassenden Steuereinheit 14, über die die Kraftheber und das Bodenwerkzeug 4 in Abhängigkeit der Messwerte der Empfängereinheit 6 gesteuert anhebbar und absenkbar ist. Um insbesondere auf Reitplätzen 1 bzw. Reitbahnen auf automatisiertem Wege reproduzierbar Höhenniveaus einstellen zu können, ist vorgesehen, dass die Empfängereinheit 6 auf ihrem Umfang zumindest zwei mit Abstand zueinander angeordnete und vertikal ausgerichtete CCD- oder LED-Leistenelemente 7 mit einer Vielzahl von übereinander angeordneten Lichtdetektoren 7.1 aufweist und auf ihrem Umfang zumindest zwei mit Abstand zueinander angeordnete und horizontal ausgerichtete CCD- oder LED-Leistenelemente 10 mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Lichtdetektoren umfasst.
Patent DE-102014005951-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Konzentration von Wasserstoff
Inventor: DREHER ULRICH
IPC: G01N27/12
Filed: 2014-04-24
Abstract: Eine Vorrichtung dient zur Messung der Konzentration von Wasserstoff. Sie umfasst ein Widerstandselement (3), welches bei Kontakt mit Wasserstoff seinen Widerstand ändert. Das Widerstandselement ist dabei als Metallschichtwiderstand (3) mit einer wasserstoffsensitiven Schicht aus Platin oder einer Platinlegierung ausgebildet. Außerdem ist ein Verfahren zur Messung der Wasserstoffkonzentration mit einer derartigen Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102014007863-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen Querträger in einem elektrischen Schaltschrank und Schaltschrank mit einer solchen Einrichtung
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine an einem Trägerprofil (100) senkrecht zum Trägerprofil (100) verstellbar anbringbare Halteeinrichtung (10) für einen Querträger (110) in einem elektrischen Installations-Schaltschrank, mit einem am Trägerprofil (100) befestigbaren Halter (13) und mit einem im Halter (13) verschiebbar festlegbaren Bügel (25), der wenigstens zwei senkrecht zueinander verlaufende Bügelschenkel (233, 24) aufweist, wobei ein erster Bügelschenkel (24) am Halter (13) stufenlos veränderbar befestigbar ist und wobei am zweiten Bügelschenkel (23) der Querträger (110) befestigbar ist und der Halter (13) wenigstens eine seitliche Ausnehmung (50) zur Aufnahme eines Kontaktelementes (52) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung noch einen Schaltschrank, insbesondere einen Niederspannungs- oder Mittelspannungsschaltschrank, mit wenigstens einer derartigen Halteeinrichtung (10).
Patent DE-102014008419-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ausführung eines digitalen Zahlungsvorgangs
Inventor: RIETZLER MANFRED
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Ausführung eines digitalen Zahlungsvorgangs mittels eines Mobilfunkgerätes, wobei das Mobilfunkgerät über eine Funkschnittstelle des Mobilfunkgerätes eine erste Datenverbindung zu einem Netzwerk-Server eines Clearing Centers herstellt, wobei das Mobilfunkgerät über eine integrierte RFID-Leseeinheit eine zweite Datenverbindung zu einem RFID-Datenträger einer Authentisierungseinrichtung herstellt, derart, dass mittels des Mobilfunkgerätes eine Datenübertragung von auf dem RFID-Datenträger gespeicherten Authentisierungsdaten zum Netzwerk-Server des Clearing Centers zur Freigabe eines Buchungs- oder Zahlvorgangs erfolgt.
Patent DE-102014008443-A1 (DE)
Title: Induktionskochfeld
Inventor: THIMM WOLFGANG
IPC: H05B6/12
Filed: 2014-06-06
Abstract: Ein Induktionskochfeld weist mehrere Induktionsspulen auf, wobei eine Induktionsspule aus einem Leitermaterial mit einer Beschichtung aufgebaut bzw. gewickelt ist. Die Beschichtung weist zur Optimierung der thermischen Abstrahlung ein Abstrahlspektrum auf, das auf das Absorptionsspektrum von Luft abgestimmt ist für maximale Abstrahlung von Wärme von der Induktionsspule und Aufnahme der Wärme durch die Luft. Zusätzlich kann die Beschichtung gut wärmereflektierend sein. So kann vermieden werden, dass sich die Induktionsspule im Betrieb zu sehr aufheizt.
Patent DE-102014009089-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zum Betreiben der Batterie
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: H01M10/60
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) mit einer Anzahl an Batteriezellen einer ersten Art (2) und einer Anzahl an Batteriezellen einer zweiten Art (3), wenigstens einem Paar Kontakte (4, 4') zum Anschluss der Batteriezellen (2, 3) an einen elektrischen Verbraucher, eine Temperatur-Erfassungseinrichtung (5) zur Erfassung von wenigstens der Temperatur der Batteriezellen der zweiten Art (3) oder der Temperatur der Batterie (1) sowie einer Schalteinrichtung (6, 6'), mittels der die Batteriezellen der ersten Art (2) und/oder die Batteriezellen der zweiten Art (3) an die Kontakte (4, 4') angelegt und von den Kontakten (4, 4') getrennt werden können, sowie eine Steuereinrichtung (7), die mit der Temperatur-Erfassungseinrichtung (5) und der Schalt-Einrichtung (6, 6') verbunden ist, wobei die Batteriezellen der ersten Art (2) bei einer vorgebbaren Temperatur einen höheren Innenwiderstand aufweisen als die Batteriezellen der zweiten Art (3) und die Steuereinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, unterhalb einer vorgebbaren Schwellentemperatur der Batteriezellen der zweiten Art (3) oder der Batterie (1) die Schalteinrichtung (6, 6') derart anzusteuern, dass nur die Batteriezellen der ersten Art (2) an den Kontakten (4, 4') angelegt sind. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben der Batterie (1).
Patent DE-102014011286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung des Tankvorgangs
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: G01N33/22
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verhinderung des Einfüllens eines ungeeigneten Kraftstoffs in einen Tank umfassend einen Kraftstoffeinlass, ein Sensormodul, das dazu ausgelegt ist, chemische Daten des durch den Kraftstoffeinlass eingefüllten Kraftstoffs zu messen, eine Steuereinheit, welche die Daten des Sensormoduls empfängt und mit vorher abgespeicherten Daten mindestens eines Kraftstoffs vergleicht, und eine durch die Steuereinheit gesteuerte Alarmeinheit und/oder eine Verschlusseinheit. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102014015038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung des Gehalts von Kohlendioxid in einem Kohlendioxid und Kohlenmonoxid enthaltenden Gasgemisch und entsprechende Anlage
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: C01B32/40
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zur Verringerung des Gehalts von Kohlendioxid in einem Kohlendioxid und Kohlenmonoxid enthaltenden Gasgemisch vor. Das Gasgemisch wird in einem oder mehreren Verdichtern (2, 3) verdichtet. Es ist vorgesehen, dass dem oder den Verdichtern (2, 3) wenigstens ein Schmiermittel zugeführt wird, das derart ausgewählt ist, dass sich in diesem bei dem durch die Verdichtung erzeugten Druck das in dem Gasgemisch enthaltene Kohlendioxid besser löst als das in dem Gasgemisch enthaltene Kohlenmonoxid. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102014015237-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zur Herstellung einer solchen Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/528
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie, welche zumindest einen Zellblock (2) mit einer vorgegebenen Anzahl von Einzelzellen (1), welche mittels aus einem jeweiligen Zellgehäuse (4) herausgeführten Ableitern (5, 6) elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschaltetet sind, und zumindest eine thermisch mit den Einzelzellen (1) gekoppelte Temperiervorrichtung (11) umfasst. Erfindungsgemäß sind die Ableiter (5, 6) benachbarter Einzelzellen (1) zumindest abschnittsweise aneinander angeordnet befestigt und im Wesentlichen parallel zur Längsausdehnung des Zellblockes (2) abgewinkelt oder die Ableiter (5, 6) benachbarter Einzelzellen (1) sind mittels zumindest eines Zellverbinders (10) verbunden und die Ableiter (5, 6) sind mit dem Zellverbinder (10) im Wesentlichen parallel zur Längsausdehnung des Zellblockes (2) abgewinkelt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Batterie.
Patent DE-102014015270-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher und Fahrzeug
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: F25B30/04
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) für ein Fahrzeug, welcher eine Anzahl von elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten in einem Batteriegehäuse (1.1) angeordneten Einzelzellen (3.1) und eine Temperiervorrichtung (2) umfasst. Erfindungsgemäß umfasst die Temperiervorrichtung (2) zumindest eine mit einer Abwärme (QK) der Einzelzellen (3.1) und/oder eines Fahrzeugbauteiles betriebene Kältemaschine. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Batterie (1).
Patent DE-102014102245-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Dichtungsvorrichtung
Inventor: HERTER STEFAN
IPC: F16J15/12
Filed: 2014-02-21
Abstract: Um eine Dichtungsvorrichtung zur abdichtenden Anordnung in einem Dichtungsbereich zwischen zwei Bauteilen zu schaffen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist und eine zuverlässige Abdichtung eines Dichtungsbereichs zwischen zwei Bauteilen ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Dichtungsvorrichtung ein Trägerelement und ein Dichtungselement aus einem Dichtungsmaterial umfasst, welches in einem Spritzgussverfahren an das Trägerelement angespritzt ist, wobei das Trägerelement einen Trägerring umfasst, welcher eine Durchführungsöffnung umgibt und mit Dichtungsmaterial umspritzt ist, wobei mittels der Durchführungsöffnung ein flüssigkeitsdichtes Durchführungselement aufnehmbar ist, mittels welchem im montierten Zustand der Dichtungsvorrichtung mehrere Leitungselemente flüssigkeitsdicht durch den Dichtungsbereich hindurchgeführt sind.