baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101027-U1 (DE)
Title: Anschlussstück mit zwei Flanschen zum Anschluss von Wasserbehandlungsgeräten und zugehörige Anschlussanordnung
IPC: F16L23/02
Filed: 2015-03-04
Abstract: Anschlussstück (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) zum Einbau in eine Rohrleitung (29) eines Wassernetzes, umfassend – einen Zulaufstutzen (2), insbesondere zur Verbindung mit einem zulaufseitigen Stück (30) der Rohrleitung (29), – einen Ablaufstutzen (4), insbesondere zur Verbindung mit einem ablaufseitigen Stück (31) der Rohrleitung (29), wobei der Ablaufstutzen (4) und der Zulaufstutzen (2) koaxial bezüglich einer Stutzenachse (SA) angeordnet sind, und – einen ersten Flansch (6) zum Anschließen eines ersten Wasserbehandlungsgeräts (71–74; 81–84), mit einem ersten zentralen Vorlauf (8) und einem ersten Rücklauf (9), der den ersten Vorlauf (8) ringförmig umgibt, wobei eine erste Flanschebene (14) des ersten Flanschs (6) parallel zur Stutzenachse (SA) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) weiterhin einen zweiten Flansch (7) zum Anschließen eines zweiten Wasserbehandlungsgeräts (71–74; 81–84) aufweist, mit einem zweiten zentralen Vorlauf (10) und einem zweiten Rücklauf (11), der den zweiten Vorlauf (10) ringförmig umgibt, wobei eine zweite Flanschebene (15) des zweiten Flanschs (7) ebenfalls parallel zur Stutzenachse (SA) ausgerichtet ist, und dass der erste Flansch (6) und der zweite Flansch (7) an einander gegenüberliegenden Seiten des Anschlussstücks (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) ausgebildet sind, so dass die erste Flanschebene (14) parallel zur zweiten Flanschebene (15) angeordnet ist und die Stutzenachse (SA) zwischen dem ersten Flansch (6) und dem zweiten Flansch (7) verläuft.
Patent DE-202015103620-U1 (DE)
Title: Gabelschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2015-07-09
Abstract: Gabelschlüssel, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Griffteil (11) und einen Antriebsteil (12) umfasst, wobei der Griffteil (11) und der Antriebteil (12) bezüglich der horizontalen Ebene flachförmig ausgebildet und miteinander einstückig gebildet sind, wobei eine Aufstecköffnung (120) an dem vorderen Ende des Antriebsteils (12) vertiefend angeordnet ist; die Aufstecköffnung (120) durch den oberen und den unteren flachen Seitenteil des Antriebsteils (12) durchgeht, wobei jeweils eine erste Schicht (121) und eine zweite Schicht (123) an dem oberen und dem unteren flachen Seitenteil des Antriebsteils (12) in Reihenfolge, einstückig und vorspringend überlappend angeordnet sind, die erste Schicht (121) und die zweite Schicht (123) aneinander anliegend sind und den Öffnungsrand der Aufstecköffnung (120) umschließen und in einer U-Form gebildet sind, wobei eine Oberseitenfläche der zweiten Schicht (123) als die erste Oberseitenfläche (122) ausgeführt ist, wobei sich eine Seitenfläche der zweiten Schicht (123) in geneigter Weise von der Unterseite zu der ersten Oberseitenfläche (122) erstreckt; die Fläche der ersten Oberseitenfläche (122) kleiner als die Fläche der Oberseite der ersten Schicht (121) ist; sich der mittlere Abschnitt der ersten Schicht (121) und der zweiten Schicht (123) separat zur Bildung einer dritten Schicht (142) und einer vierten Schicht (143) erstreckt, die in Reihenfolge einstückig an dem flachförmigen Teil des Griffteils (11) gebildet und vorspringend und überlappend angeordnet sind, wobei eine Oberseitenfläche der vierten Schicht (143) als die zweite Oberseitenfläche (142) ausgeführt ist, wobei sich eine Seite der vierten Schicht (143) von der Unterseite zu der zweiten Oberseitenfläche (142) geneigt erstreckt, und wobei die Fläche der zweiten Oberseitenfläche (142) kleiner als die Fläche einer Oberseitenfläche der dritten Schicht (141) ist.
Patent DE-202015106481-U1 (DE)
Title: Trampolin für Schwimmbecken
IPC: A63B5/11
Filed: 2015-11-30
Abstract: Trampolin zum Aufstellen in einem mit Wasser gefüllten Bereich, insbesondere einem Schwimmbecken, umfassend einen Rahmen (2), ein im Inneren des Rahmen (2) gespanntes Sprungtuch (3) und eine Stützeinrichtung (4), die zur Halterung des Rahmens (2) oberhalb einer Wasseroberfläche (WO) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass umfangsseitig umlaufend ein Schutzelement (5) vorgesehen ist, das die seitliche Öffnung zwischen Wasseroberfläche (WO) und Rahmen (2) verschließt.
Patent DE-202016000806-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-01-21
Abstract: Staubfilterbeutel für den Einsatz in einem Industrie- oder Haushaltsstaubsauger mit einem aus einem flexiblen Material gebildeten Staubbeutel, einer Einströmöffnung und einer um die Einströmöffnung angeordneten und am Staubbeutel befestigten Halteplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Staubbeutels luftundurchlässig ist und der Staubbeutel eine Auslassöffnung aufweist, die durch ein Filterelement abgedeckt ist.
Patent DE-202016004471-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Wohnungs- und Haustürschloss
IPC: E05B55/00
Filed: 2016-07-16
Abstract: Sicherheits-Wohnungs- und Haustürschloss, bestehend im Wesentlichen aus einem bekannten Schlosskasten (1) mit dem darin enthaltenen Wechsel (5), dem Riegel (6), dem Absperrer (3), der Nuss (8) und der Schenkelfeder (7) dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Wechsel (5) der Absperrer (3) senkrecht beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202016006489-U1 (DE)
Title: Tray mit Panel
IPC: B65D5/56
Filed: 2016-10-20
Abstract: 3-teilige Verpackung aus biegsamem Material wie zum Beispiel Wellpappe oder Vollpappe für die Positionierung, Transport, Schutz und Präsentation von Produkten unterschiedlichster Art, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eins, idealerweise aber zwei seitliche Verpackungsteile (2, 3) an mindestens einer, idealerweise aber an zwei gegenüberliegenden Seiten an das Basiselement (1) angefügt werden und im aufgestellten Zustand in der Höhe über das Basiselement (1) hinausragen.
Patent DE-202016100782-U1 (DE)
Title: Möbelantrieb
IPC: F16H37/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Antrieb zum Verstellen von zueinander bewegbaren Teilen von Möbeln, insbesondere von Sesseln, der Antrieb (1) umfassend ein Gehäuse (8), in dem eine Anordnung umfassend einen in einer Längsrichtung linear verschiebbar geführten Schieber (5) und ein mit dem Schieber (5) über eine Wirkverbindung verbundenes Abtriebselement (6) angeordnet ist, wobei die Anordnung dazu ausgebildet ist, bei einer linearen Verschiebung des Schiebers (5) in der Längsrichtung eine Rotation des Abtriebselements (6) um eine Rotationsachse zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung eine ineinandergreifende Verzahnung zwischen dem Schieber (5) und dem Abtriebselement (6) umfasst, wobei sich das Abtriebselement (6) mit einem Abtriebsabschnitt in einer Querrichtung oberhalb der ineinandergreifenden Verzahnung erstreckt, und wobei die ineinandergreifende Verzahnung an einem in der Querrichtung unteren Endabschnitt des Schiebers (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202016101520-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: G09F13/18
Filed: 2016-03-21
Abstract: Leuchtvorrichtung (10), umfassend wenigstens eine Lichtquelle (16), insbesondere eine oder vorzugsweise mehr als eine lichtemittierende Diode (LED) (18), und eine photoelektrische Folie (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (16) in wenigstens einem Randbereich (12) der photoelektrischen Folie (14) angeordnet ist.
Patent DE-202016105209-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit eCall-Modul sowie Verwendung eines eCall-Systems in einem Fahrzeugsitz
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-09-19
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Steuergerät, einer Unfallsensorik, einem Mobilfunk-Modul, einer Mobilfunkantenne, einem Positionsbestimmungsmodul, einer Stromquelle, wobei die vorgenannten Komponenten ein eCall-System bilden, mit einem Notrufschalter, einem Mikrofon und einem Lautsprecher wobei die vorgenannten drei Komponenten mit dem eCall-System verbunden sind, wobei alle vorgenannten Komponenten in den Fahrzeugsitz integriert sind.
Patent DE-202016105693-U1 (DE)
Title: Integral ausgebildete Arbeitsplattform einer Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/01
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Arbeitsplattform, die Folgendes beinhaltet: eine Basis (10) und eine an der Basis (10) integral ausgebildete Säule (20), wobei sich die Säule (20) von der Basis (10) nach oben erstreckt und im Unterteil der Säule (20) schmal ist und im Oberteil der Säule (20) breit ist; und wobei die Basis (10) und die Säule (20) als einteilige Struktur integriert sind.
Patent DE-202016105736-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Abgasnachbehandlungssystem
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-10-13
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (1a) umfassend mindestens zwei Zylinder (2), bei der – jeder Zylinder (2) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen von Abgasen (4´) via Abgasabführsystem (4) aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – jeder Zylinder (2) mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen von Ladeluft (3´) via Ansaugsystem (3) aufweist und sich an jede Einlassöffnung eine Ansaugleitung anschließt, – mindestens ein Abgasturbolader (7) vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem (4) angeordnete Turbine (7a) und einen im Ansaugsystem (3) angeordneten Verdichter (7b) umfasst, die über eine gemeinsame in einem Lagergehäuse drehbar gelagerte Welle (7c) verfügen, – mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (5) stromabwärts der mindestens einen Turbine (7a) im Abgasabführsystem (4) angeordnet ist, und – der mindestens eine Zylinderkopf (1a) an einer Montage-Stirnseite mit einem Zylinderblock (1b) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens ein Abgasturbolader (7) seitlich des Zylinderkopfes (1a) angeordnet ist, wobei die Welle (7c) dieses Abgasturboladers (7) im Wesentlichen in Richtung der Zylinder (2) ausgerichtet ist, und – mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (5) seitlich des Zylinderblocks (1b) angeordnet ist, wobei sich dieses Abgasnachbehandlungssystem (5) im Wesentlichen in Richtung der Zylinder (2) erstreckt.
Patent DE-202016106468-U1 (DE)
Title: Mehrpunktzündungssysteme
IPC: F02F3/26
Filed: 2016-11-17
Abstract: Motor (10), der Folgendes umfasst: einen Motorblock (104) mit zumindest einer Zylinderbohrung (102); einen Zylinderkopf (108) mit einer Flammdeckoberfläche (106), die an einem Ende der Zylinderbohrung (102) angeordnet ist; einen Kolben (112), der dazu ausgestaltet ist, innerhalb der Zylinderbohrung (102) zu oszillieren, wobei der Kolben (112) eine Kolbenkrone (110) aufweist, die zu der Flammdeckoberfläche (106) hin weist, so dass eine Verbrennungs-Hauptkammer (101) innerhalb der Zylinderbohrung (102) definiert wird und sich zwischen der Kolbenkrone (110) und der Flammdeckoberfläche (106) befindet, wobei die Kolbenkrone (110) des Weiteren eine Kolbenschale (103) mit einer allgemein konkaven Gestalt umfasst; und eine Verbrennungs-Vorkammer (114) mit einer Düsenspitze (121), die in Fluidverbindung mit der Verbrennungs-Hauptkammer (101) angeordnet ist, wobei die Düsenspitze (121) zumindest eine Düsenöffnung (127) aufweist, die dazu ausgestaltet ist, einen Kraftstoffstrahl (118) in die Verbrennungs-Hauptkammer (101) einzuspritzen; wobei der Kolben (112) eine Kolbenwand (112a) umfasst, die um einen Umfang der Kolbenschale (103) herum angeordnet ist, wobei die Kolbenwand (112a) zumindest einen Hohlraum (116) umfasst, wobei der zumindest eine Hohlraum (116) einen Einlass (116a) in Fluidverbindung mit der Kolbenschale (103) umfasst.
Patent DE-202017004245-U1 (DE)
Title: Kite-Bar mit Leinenbrücke
IPC: A63H27/08
Filed: 2017-08-13
Abstract: Kite-Bar (7) mit Leinenbrücke (5) zwischen den mittleren Waageleinen (9) und Steuerleinen (10), zur möglichen Einhand-Steuerung für Zugdrachen (1) mit Anströmkante (2), Abströmkante (3) und dazwischen liegenden Segeltuch (4), dessen Hauptzugleistung über vordere Waageleinen (8) an den vorderen Bereich der Kite-Bar (7) übertragen wird.
Patent DE-202017007033-U1 (DE)
Title: Struktur einer Drehvorrichtung und eine entsprechende Drehvorrichtung sowie eine Forstmaschine
IPC: A01G23/08
Filed: 2017-05-26
Abstract: Konstruktion einer Drehvorrichtung, die Folgendes umfasst
 - Aufhängungsmittel (90) zum Aufhängen der Konstruktion (10) der Drehvorrichtung (1) an einem Ausleger (2),
 - ein erstes inneres Rahmenteil (12), das erste Durchleitungen (26) umfasst, die an dem ersten inneren Rahmenteil (12) angebracht sind, um ein Druckmedium durch das erste innere Rahmenteil (12) zu leiten,
 - ein zweites äußeres Rahmenteil (14), das zumindest teilweise um das erste innere Rahmenteil (12) herum vollständig drehbar angeordnet ist, umfassend Anschlüsse (28), die an dem zweiten äußeren Rahmenteil (14) angebracht sind, um das Druckmedium durch das zweite äußere Rahmenteil (14) zu leiten,
 - zweite Durchleitungen (30), die entweder an der Außenfläche (32) des ersten inneren Rahmenteils (12) oder an der Innenfläche (34) des zweiten äußeren Rahmenteils (14) oder an beiden zum Führen des Druckmediums in allen wechselseitigen Einstellungen des ersten inneren Rahmenteils (12) und des zweiten äußeren Rahmenteils (14) von der ersten Durchleitung (26) zu den Anschlüssen (28) angebracht sind,
 - eine axiale Durchleitung (16) zum Führen von elektrischen Leitern (56) durch das erste innere Rahmenteil (12), die zwei Enden umfasst (16.1, 16.2),
 - Lagerungen (20), die so angeordnet sind, dass sich das zweite äußere Rahmenteil (14) relativ zum ersten inneren Rahmenteil (12) drehen kann und umgekehrt, wobei die Lagerungen (20) so angeordnet sind, dass sie sowohl axial als auch radial Lasten aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion (10) zusätzliche Befestigungsmittel (22) zum Befestigen eines direkt angetriebenen druckmittelbetriebenen Drehaggregats (24) an der Konstruktion (10) koaxial relativ zur Drehachse zwischen dem ersten inneren Rahmenteil (12) und dem zweiten äußeren Rahmenteil (14) zum Übertragen von Drehmoment umfasst, wobei in der Konstruktion (10) eine axiale Durchleitung (16) vorhanden ist, die sich von den Aufhängungsmitteln (90) durch die Konstruktion (10) und über das daran befestigte Drehaggregat (24) zum Tragen elektrischer Leiter (56) erstreckt.
Patent DE-202017100927-U1 (DE)
Title: Schalldämmeinsatz für dezentrale Wohnraumbelüftungsanlagen oder Außenluftdurchlasssysteme
IPC: F24F13/24
Filed: 2017-02-20
Abstract: Schalldämmeinsatz (10), der insbesondere für die innenraumseitige Schallreduzierung bei einer in eine Wandöffnung einsetzbaren Wohnraumbelüftungsanlage mit wenigstens einem eine zentrale Motornabe aufweisenden Axiallüfter ausgebildet ist, wobei der Schalldämmeinsatz (10) wenigstens an seinen mit dem Luftstrom in Kontakt stehenden Oberflächen im Wesentlichen aus einem akustisch absorbierenden Material gefertigt ist, und wobei der Schalldämmeinsatz (10) ein ringförmiges Außenelement (12) zum Einsetzen in einen Wanddurchgangskanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalldämmeinsatz (10) in einem Bereich, der in der montierten Stellung an die Motornabe des wenigstens einen Axiallüfters bei der Wohnraumbelüftungsanlage angrenzt, ein Innenelement (14) aufweist, das mit dem Außenelement (12) über wenigstens einen Steg (16a–c) verbunden sein kann oder anderweitig befestigt sein kann, so dass sich zwischen Außen- und Innenelement ein ringspaltförmiger Durchlass für den Luftstrom ergibt, der ggf. durch den wenigstens einen Steg (16a–c) in Abschnitte (18a–c) getrennt ist.
Patent DE-202017103821-U1 (DE)
Title: Maschine zum Entsteinen von Früchten
IPC: A23N4/06
Filed: 2017-06-27
Abstract: Maschine zum Entsteinen von Früchten mit einer Vielzahl von Stößeln (4) und einer Vielzahl von Aufnahmeelementen (13) für die zu entsteinenden Früchte (F), wobei jedes Aufnahmeelement (13) einen eine einzelne Frucht (F) aufnehmenden Napf (3) aus einem elastischen Kunststoff mit Durchtrittsöffnung (31) für den aus der Frucht (F) herauszulösenden Stein hat, die Aufnahmeelemente (13) auf einer umlaufenden Aufnahmeelementebahn (1) und die Stößel (4) auf einer umlaufenden Stößelbahn (2) entlang einer Arbeitsstrecke (14) parallel und synchron zueinander geführt und entlang der Arbeitsstrecke (14) Mittel zur Ausführung einer Hubbewegung der Stößel (4) relativ auf die Näpfe (3) zu vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärtig der Arbeitsstrecke (14) erste Sensoren (6) vorgesehen sind, die mit Früchten doppelt belegte Näpfe (3) erfassen.
Patent DE-202017103900-U1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung mit mehrstufiger Sanftanlauf-Funktion
IPC: H02H9/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung mit einer mehrstufigen Sanftanlauf-Funktion, welche dazu geeignet ist, Energie an eine Last zu liefern, wobei die Last eine Spannungsstabilisierungs-Einheit und eine hierzu parallel geschaltete Lasteinheit aufweist, wobei die Energieversorgungsvorrichtung mit der mehrstufigen Sanftanlauf-Funktion folgendes aufweist: eine Leistungseinheit, welche eine Leistungsspannung erzeugt, eine mit der Leistungseinheit verbundene Sanftanlauf-Einstellungseinheit, welche dafür geeignet ist, an die Spannungsstabilisierungs-Einheit zu koppeln, welche die Leistungsspannung, ein erstes Steuersignal, ein zweites Steuersignal und eine Mehrzahl von dritten Steuersignalen empfängt und welche die Leistungsspannung entsprechend dem ersten Steuersignal, dem zweiten Steuersignal und den dritten Steuersignalen in einen Sanftanlauf-Strom transformiert, um so den Sanftanlauf-Strom an die Spannungsstabilisierungs-Einheit anzupassen und an diese auszugeben, oder um die Leistungsspannung an die Spannungsstabilisierungs-Einheit auszugeben, eine Strom-Detektions-Einheit, welche mit der Leistungseinheit verbunden ist, und welche dazu geeignet ist, an die Spannungsstabilisierungs-Einheit zu koppeln und welche einen Strom in einer Schleife misst, welche zwischen der Leistungseinheit und der Spannungsstabilisierungs-Einheit gebildet ist, um ein Strom-Detektions-Signal zu erzeugen, und eine mit der Strom-Detektions-Einheit verbundene Steuereinheit, welche das Strom-Detektions-Signal erhält, um so das erste Steuersignal, das zweite Steuersignal und die dritten Steuersignale zu erzeugen.
Patent DE-202017107129-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
IPC: B60P3/06
Filed: 2017-11-24
Abstract: Transportfahrzeug (1) zum Transport von Stückgut (8) und zur Beladung von Flugzeugen (18) mit Stückgut (8), wobei das Transportfahrzeug (1) ein Fahrgestell, eine an dem Fahrgestell festgelegte Fahrerkabine (6) und einen an dem Fahrgestell festgelegten Transportgutbehälter (2) zur Aufnahme des Stückguts (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Fahrzeuglängsrichtung zwischen der Fahrerkabine (6) und dem Transportgutbehälter (2) eine Aufzugeinrichtung (7) mit einer Aufzugsplattform (11) angeordnet ist, wobei die Aufzugsplattform (11) von einer auf Höhe eines Transportgutbehälterbodens (3) liegenden Transportebene (9) in eine höher liegende Entladeebene (10) parallel verlagerbar ist, wobei die Aufzugsplattform (11) so ausgerichtet ist, dass Stückgut (8) von dem Transportgutbehälter (2) auf die Aufzugsplattform (11) geladen, mit der Aufzugsplattform (11) in die Entladeebene (10) verlagert und von dort in ein Flugzeug (18) geladen werden kann.
Patent DE-202017107538-U1 (DE)
Title: Eingebetteter Lenker und Lenkerstruktur für Fahrräder
IPC: B62K21/12
Filed: 2017-12-11
Abstract: Lenkerstruktur für ein Fahrrad, umfassend:einen eingebetteten Lenker, der umfasst:ein rechtes Ende,ein linkes Ende,einen Mittelbereich,zwei Griffbereiche, die entsprechend an dem rechten Ende und dem linken Ende ausgebildet sind,einen Verbindungsbereich, der an dem Mittelbereich ausgebildet ist und die Griffbereiche kontaktiert,eine Vertiefung, die in dem Verbindungsbereich ausgebildet ist, wobei die Vertiefung einen Verbindungsabschnitt umfasst, undeinen Vorbau, der einen Eingriffsbereich umfasst, wobei der Eingriffsbereich an die Vertiefung mittels zusammenpassender Schnittstellen angekoppelt ist.
Patent DE-202018000766-U1 (DE)
Title: Kochtopfdeckelsenkrechthalter
IPC: A47J36/06
Filed: 2018-02-15
Abstract: Bezeichnung laut Feld 6 des Antrages auf Eintragung eines Gebrauchsmusters: Kochtopfdeckelsenkrechthalters.
 Der Kochtopfdeckelsenkrechthalter ist dadurch gekennzeichnet, daß er ermöglicht, den Kochtopfdeckel stufenlos von 1 Grad bis 90 Grad nach oben geneigt am Kochtopfrand abzulegen.
Patent DE-202018100824-U1 (DE)
Title: Sandale mit lösbarer Bandriemenbefestigung durch Klemmschnallen
IPC: A43B3/12
Filed: 2018-02-15
Abstract: Modular aufgebaute Sandale zur einfachen Montage und Demontage, welche aus einer Sohle (1), einem oder mehreren Bandriemen (2) und mindestens einer Klemmschnalle (3, 4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (1) und der oder die Bandriemen (2) dadurch miteinander verbunden sind, dass der oder die Bandriemen (2) durch in der Sohle (1) vorgesehene Ösen (5) geführt wird und Bandenden mit einer Klemmschnalle (3, 4) durch Kraftschluss entweder eine Schlaufe bildend wieder am Bandriemen (2) fixiert sind oder eine Verankerung bilden, ohne dass der oder die Bandriemen (2) eine Stoffverbindung, insbesondere eine Naht, eine Verschweißung, eine Verklebung und/ oder eine Vernietung, aufweist, um die Schlaufe oder Verankerung zu bilden.
Patent DE-202018102110-U1 (DE)
Title: Verbindungsmittel zur Verbindung von Bauteilen mit mindestens einem ein Gewinde aufweisendes Verbindungselement
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-04-17
Abstract: Verbindungsmittel zur Verbindung von Bauteilen mit mindestens einem ein Gewinde aufweisenden Verbindungselement, mit mindestens einem drehbar gelagerten Drehkörper, wobei das Verbindungselement mit dem Drehkörper verbunden ist, mit mindestens einem Drehkörpergehäuse, in dem der Drehkörper zumindest abschnittsweise angeordnet ist, wobei das Verbindungselement zumindest abschnittsweise aus dem Drehkörpergehäuse herausragt, und wobei dem Drehkörpergehäuse mindestens ein Befestigungselement zur Befestigung des Drehkörpergehäuses an einem Bauteil zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass dem Drehkörper ein Spannelement zum Herstellen einer mechanischen Vorspannung des Drehkörpers zugeordnet ist, unddass dem Drehkörper mindestens eine Arretiereinrichtung zum Arretieren des vorgespannten Drehkörpers zugeordnet ist.
Patent DE-202018104201-U1 (DE)
Title: Nagellack
IPC: A61Q3/02
Filed: 2018-07-23
Abstract: Nagellack, der folgende Zusammensetzung aufweist:
 - 40 bis 80 Gew.-% eines Proteins oder einer Proteinmischung,
 - 1 bis 25 Gew.-% eines Konservierungsstoffes oder einer Mischung von Konservierungsstoffen,
 - 5 bis 55 Gew.-% eines Lösungsmittels oder einer Mischung von Lösungsmittel,
 - 0,01 bis 5 Gew.-% eines Emulgators,
 - 0,1 bis 15 Gew.-% eines Farbstoffs oder einer Mischung verschiedener Farbstoffe.
Patent DE-202018105363-U1 (DE)
Title: Multifunktionsspülbecken
IPC: A47L17/02
Filed: 2018-09-19
Abstract: Ein Multifunktionsspülbecken (1), insbesondere für die Küche, beinhaltend mindestens ein erstes Becken (2) und ein zweites Becken (3) neben dem ersten Becken (2), wobei das erste Becken (2) und das zweite Becken (3) geeignet sind, Wasser zu enthalten, und jedes mit einem Abfluss (12, 13) mit einem/einer wahlweise zu betätigenden Verschluss/Öffnung versehen ist, und mindestens einen Wasserhahn, der zur Abgabe von Wasser geeignet ist (10), um Wasser in das erste Becken (2) und/oder in das zweite Becken (3) einzulassen, wenn er in Betrieb gesetzt wird, wobei das Multifunktionsspülbecken (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass es Heizmittel (20) beinhaltet, die wahlweise aktiviert werden, um das erste Becken (2) und den Inhalt desselben zu erwärmen.
Patent DE-202018105423-U1 (DE)
Title: Fahrzeugglasbaugruppe
IPC: G02B1/10
Filed: 2018-09-20
Abstract: Fahrzeugglasbaugruppe, umfassend:
 eine transparente Basis; und
 eine transparente Folie, die eine erste Schicht und eine zweite Schicht beinhaltet, wobei die erste Schicht direkt mit der transparenten Basis verbunden ist, die zweite Schicht auf Polymethylmethacrylat-Basis ist und beständiger gegenüber ultravioletter Strahlung ist als die erste Schicht und die transparente Basis.