baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19708748-B4 (DE)
Inventor: HERBIG WOLFGANG
IPC: G08G1/0967
Filed: 1997-02-25
Granted: 2004-03-25
Abstract: A method and system for providing and transmitting individualized traffic information from a traffic network to a user via a telephone network and at least one voice channel. Traffic information is requested by the user from an information center that is capable of searching a traffic database and includes a voice generator for transmitting searched traffic information to the user in spoken form using the voice channel. The user request to the information center is character coded and a reference code is assigned to the traffic information being searched responsive to the user's request (call) and then transmitted to the user.
Patent DE-19820319-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaustein
Inventor: LEE SHAW WEI
IPC: H01L21/60
Filed: 1998-05-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Halbleiterbaustein
mit einem auf einem Substrat (300) angeordneten, Bondinseln (604)
aufweisenden Halbleiterchip (601), wobei das Substrat (300) ein
elektrisch leitendes, mit den Bondinseln (604) elektrisch verbundenes
Muster (404) trägt,
mit dem externe Anschlüsse
verbunden sind, und wobei das Substrat (300) eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen
(301) aufweist, wobei von dem elektrisch leitenden Muster (404)
elektrisch leitende Pfade durch die Durchtrittsöffnungen (301) zu den externen
Anschlüssen
vorgesehen sind; und mit einer Abdeckung, die zusammen mit dem Substrat
(300) den Halbleiterchip (601) und die elektrischen Verbindungen
bis auf die externer Anschlüsse
kapselt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Lötmaske (401), auf der der Halbleiterchip
(601) befestigt ist, auf dem Substrat (300) angeordnet ist.
Patent DE-19826700-B4 (DE)
Title: Holzblasinstrument mit gewichtsregulierten Klappendeckeln für eine geeignete Berührung für den Spieler
Inventor: YAMARYO SHIGERU
IPC: G10D9/04
Filed: 1998-06-16
Granted: 2004-04-22
Abstract: Ein Holzblasinstrument, das folgendes aufweist: einen Röhrenkörper (30) mit mindestens einem Tonloch (30d), und  einen Klappenmechanismus (31), der an dem Röhrenkörper befestigt ist und  mindestens ein Polster (31b), das zwischen einer ersten Position zum Öffnen des Tonlochs und einer zweiten Position zum Schließen des Tonlochs beweglich ist, und  einen Klappendeckel (31a, 41) mit einem Wandteil (31e) und einem Grundteil (31d), der zusammen mit dem Wandteil eine Vertiefung (31c) zum Aufnehmen des Polsters definiert, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundteil (31d) eine zur Vertiefung offene Nut (31g) zum Regulieren oder Einstellen des Klappendeckels auf ein geeignetes Gewicht aufweist.
Patent DE-19838103-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Tablettierstempels mit Antihafteigenschaften und damit hergestellte Wasch-, Spül-, Reinigungs- und Waschhilfsmitteltablette
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS DR
IPC: B30B15/06
Filed: 1998-08-21
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verwendung eines Tablettierstempels, dessen Prägeelement (2) einen von einer ebenen Grundfläche (3) umgebenen Zapfen (4) aufweist, wobei die Grundfläche (3) im Preßgang walkbar und der Zapfen (4) inkompressibel und zumindest adhäsionsreduzierend beschichtet ist, zur Herstellung von Wasch-, Spül-, Reinigungs- und Waschhilfsmitteltabletten.
Patent DE-19845447-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines geschirmten Kabels und eines Erdungskabels
Inventor: ASAKURA NOBUYUKI
IPC: H01R43/02
Filed: 1998-10-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines geschirmten Kabels (15) und eines Erdungskabels
(51), wobei das geschirmte Kabel (15) einen leitenden Innenleiter (16),
eine innere Isolierung (17) zum Umhüllen des leitenden Innenleiters
(16), ein Drahtgeflecht (18) am Außenumfang der inneren Isolierung
(17) und eine äußere Isolierung (19) über dem
Drahtgeflecht (18) zum Umhüllen
des Außenumfangs
der inneren Isolierung (17) umfasst, wobei das Verfahren die folgenden
Schritte umfasst:  – Anschließen eines
Erdungsanschlusses (55) an einem Ende eines Kabelhauptteils (54)
des Erdungskabels (51),  – Vorsehen
eines Verbindungsteils (56) am anderen Ende des Kabelhauptteils
(54),  – Beschichten
des Verbindungsteils (56) mit schmelzfähigem Schmelzverbindungsmaterial
(20),  – Einführen des
Verbindungsteils (56) in das geschirmte Kabel (15), so dass das
Schmelzverbindungsmaterial (20) dem Drahtgeflecht (18) zugewandt
ist, und  – Aufbringen
von Ultraschallschwingungen auf das geschirmte Kabel (15) durch
mehrere kleine Vorsprünge
(32) eines Ultraschallhorns (30), die mit der äußeren Isolierung (19) in Kontakt
sind,...
Patent DE-19845666-B4 (DE)
Title: Lenkautomatik mit Ultraschall-Ortungsvorrichtung
Inventor: DIEKHANS NORBERT
IPC: A01D41/12
Filed: 1998-10-05
Granted: 2005-08-25
Abstract: Ortungsvorrichtung
(OV) für
eine Bearbeitungskante, insbesondere eine Erntegutkante (GK), deren
Ortungssignal als eine Lenkstellgröße (LSG) einer elektrisch gesteuerten
Lenkvorrichtung (RV, LV, LH) einer Landmaschine zugeführt ist,
mit einer ersten aus einem Sender und einem Empfänger bestehenden Teilortungsvorrichtung
(OV1), dessen Reflexionsgebiet (RG1) maßgeblich auf dem noch nicht
bearbeiteten, insbesondere nicht abgeernteten, Feld (GF) liegt und
mit einer zweiten aus einem weiteren Sender und einem weiteren Empfänger bestehenden
Teilortungsvorrichtung (OV2), deren anderes Reflexionsgebiet (RG2,
RG2*) die Bearbeitungskante (GK) beidseitig überlappend ausgerichtet ist,
so daß an
einem getreideseitigen, nahen Teilreflexionsgebiet (RG2) ein frühes Teilempfangssignal
(OS2) und an dem fernen stoppelfeldseitigen Teilreflexionsgebiet
(RG2*) ein spätes
Teilempfangssignal entstehen, wobei das Teilempfangssignal (OS2)
der zweiten Teilortungsvorrichtung (OV2) mit dem weiteren Empfangssignal
(OS1) der ersten Teilortungsvorrichtung (OV1) bezugsmäßig und
normierend verknüpft
zur Erzeugung der genannten Lenkstellgröße (LSG) dient, dadurch gekennzeichnet,
daß die
beiden Reflexionsgebiete (RG1, RG2) der beiden Teilortungsvorrichtungen
(OV1, OV2) sich teilweise überlappen
und ein Teilbetrag...
Patent DE-19851552-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem für ein Arbeitsfahrzeug
Inventor: DEININGER HORST DIPL ING
IPC: F15B11/16
Filed: 1998-11-09
Granted: 2012-03-22
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem für ein Arbeitsfahrzeug, insbesondere ein Flurförderzeug, mit einem hydrostatischen Fahrantrieb (3), einer Arbeitshydraulik (4) und einer hydraulischen Lenkung (5), wobei zur Versorgung des Fahrantriebs (3), der Arbeitshydraulik (4) und der Lenkung (5) eine im offenen Kreislauf betriebene Pumpe (1) mit verstellbarem Fördervolumen vorgesehen ist, die in eine Förderleitung (7) fördert, in der ein mindestens einen Fahrmotor (11; 12) steuerendes, als Schieberventil ausgebildetes Fahrventil (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrventil (10) mit einer zulaufseitigen Drosselstelle (34a; 34b) und einer ablaufseitigen Drosselstelle (40a; 40b) versehen ist, wobei die dem Fahrmotor (11; 12) zuströmende und die vom Fahrmotor abströmende Druckmittelmenge durch jeweils einen im Zulauf stromab der zulaufseitigen Drosselstelle (34a; 34b) sowie im Ablauf stromab der ablaufseitigen Drosselstelle (40a; 40b) des Fahrventils (10) angeordneten Stromregler (38, 39) steuerbar ist und die Stromregler (38, 39) in das Fahrventil (10) integriert sind.
Patent DE-19902707-B4 (DE)
Title: Kupplung oder Stecker für eine flüssigkeitsdichte Steckverbindung
Inventor: LUETZAU FRANK VON
IPC: H01R13/658
Filed: 1999-01-25
Granted: 2008-10-30
Abstract: Kupplung
(10 oder Stecker für
eine flüssigkeitsdichte
Steckverbindung, mit einer Abschirmung, in der ein Kontaktträger (15)
aufgenommen ist, wobei die Abschirmung und der Kontaktträger (15)
in einem Gehäuse (11)
untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung
eine Hülse
(12) und zwei Halbschalen (13, 14) aufweist, und dass der Kontaktträger (15)
dicht in die Hülse
(12) verpresst ist.
Patent DE-19946609-B4 (DE)
Title: Warenautomat mit mehreren übereinander angeordneten Warenfächern
Inventor: OBERMEIER JUERGEN
IPC: G07F11/42
Filed: 1999-09-29
Granted: 2005-08-11
Abstract: Warenautomat
mit mehreren Warenfächern
(10), mit Ausgabemitteln (18) für
jedes Warenfach (10), welche jeweils bei Aktivierung eine Ware aus
dem Warenfach abgeben, mit mindestens einer Transportvorrichtung
(20), die von einem Antrieb (26 bis 34) antreibbar ist und die von
den Ausgabemitteln (18) abgegebenen Waren in den Warenausgabebereich
transportiert, wobei jeweils mehrere Warenfächer (10) nebeneinander angeordnet
sind und eine horizontale Warenfach-Gruppe (12) bilden, und mehrere Warenfach-Gruppen
(12) beabstandet übereinander
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung
(20) zwischen der Frontwand (2) des Warenautomaten und den Warenfächern (10) angeordnet
ist, eine Entnahmewanne (22) aufweist, die sich über die gesamte horizontale
Breite der Warenfach-Gruppen (12) erstreckt und mittels des Antriebs
(26 bis 34) in eine Aufnahmeposition vor dem jeweils aktivierten
Warenfach und anschließend
in den Warenausgabebereich (6) in eine Entnahmeposition verfahrbar
ist, und  dass der Warenautomat eine Sperrklappe (50) hinter der
Entnahmeöffnung
(8) aufweist, welche den hinter der Entnahmeöffnung (8) liegenden Entnahmeraum
gegen...
Patent DE-19946699-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Drehzahl von Gleichstrommotoren
Inventor: OKA TOSHIMITSU
IPC: G01P3/48
Filed: 1999-09-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Drehzahl eines durch eine elektrische Leistungsquelle betriebenen elektrischen Gleichstrommotors (11) mit  einem Filter (3a) mit geschalteten Kapazitäten zur Beseitigung einer Störung aus dem Motorrotationssignal, wobei eine Abschneidefrequenz des Filters mit geschalteten Kapazitäten von einem Taktsignal abhängt,  einer Impulsformungsschaltung (3b) zur Erzeugung eines Welligkeitsimpulssignals, das die Drehzahl des Motors durch Wellenformung eines Ausgangs des Filters (3a) mit geschalteten Kapazitäten angibt, und  einer Impulserzeugungsschaltung (3g), die ein Ausgangsimpulssignal als das Taktsignal ausgibt,  wobei die Impulserzeugungsschaltung eine Phasenverriegelungskreisschaltung (3c) aufweist, und die Phasenverriegelungskreisschaltung in einem Anfangszustand auf der Grundlage der Spannung der elektrischen Leistungsquelle oszilliert, und unmittelbar dann, wenn die Phasenverriegelungskreisschaltung stabil oszilliert, auf der Grundlage des Welligkeitsimpulssignals oszilliert.
Patent DE-19956706-B4 (DE)
Title: Zellsubstrat und Flüssigkristall-Display
Inventor: SHIMODAIRA KIICHI
IPC: G02B7/00
Filed: 1999-11-25
Granted: 2007-11-29
Abstract: Zellsubstrat,
umfassend  – ein
Harzsubstrat;  – ein
optisches Element, welches ein optisches Material (2) und eine druckempfindliche
Klebstoffschicht (3) umfasst;  wobei  das Harzsubstrat ein
alicyclisches Epoxyharz enthält,
und 30,5 cm eine Verformung von nicht mehr als 3 mm auf aufweist,
nachdem das Zellsubstrat 150 h lang auf 80°C erhitzt worden ist,  die
druckempfindliche Klebstoffschicht (3) auf mindestens einer Oberfläche des
optischen Materials (2) angeordnet ist, so dass das optische Element
haftend mittels der druckempfindlichen Klebstoffschicht mit dem
Zellsubstrat verbunden ist, und  die Klebstoffschicht (3) aus
einem Klebstoff vom Acryl-Typ geformt ist, welcher hergestellt wurde
durch Mischen von 100 Gewichtsteilen Isooctylacrylat, 1 Gewichtsteil
6-Hydroxyhexylacrylat und 0,3 Gewichtsteilen Azobisisobutyronitril in
200 Gewichtsteilen Ethylacetat bei 60°C, gefolgt von der Zugabe von
1 Gewichtsteil eines Vernetzungsmittels vom Isocyanat-Typ auf 100
Gewichtsteile des Feststoffgehaltes der Polymerlösung.
Patent AU-2016100585-B4 (AU)
Title: Modular Wall Panel with Integral Form Work
Inventor: ILICIC NEDJELJKO MARKO
IPC: E04C5/00
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-02-09
Abstract: A modular wall panel for producing a concrete wall is made from two boards and a foam core. The core includes channels to provide form work for concrete. Panels may be easily joined to make walls of varying heights and lengths. Depending on the application the form work can be left empty, filled with concrete, partially filled, or filled with other material such as earth, sand or aggregate.
Patent AU-2017100589-B4 (AU)
Title: Application integration with a digital assistant
Inventor: WALKER II ROBERT A
IPC: G10L21/00
Filed: 2017-05-22
Granted: 2017-08-31
Abstract: Systems and processes for application integration with a digital assistant are provided. In accordance with one example, a method includes, at an electronic device having one or more processors and memory, receiving a natural-language user input; identifying, with the one or more processors, an intent object of a set of intent objects and a parameter associated with the intent, where the intent object and the parameter are derived from the natural-language user input. The method further includes identifying a software application associated with the intent object of the set of intent objects; and providing the intent object and the parameter to the software application.
Patent AU-2017101204-B4 (AU)
Title: A Cleaning Apparatus Attachment
Inventor: GWYNNE SUZANNE
IPC: A46B15/00
Filed: 2017-09-04
Granted: 2018-01-25
Abstract: The present invention relates to a cleaning apparatus, an attachment for a cleaning apparatus and a cleaning member therefor, that are for use in cleaning an elongate recess in a track for a closure such as a door or window, the closure preferably being linearly displaceable along the track. The cleaning apparatus includes a handle and a mounting mechanism for mounting the handle to a cleaning body. The cleaning body is resilient and is supported by a fastening member that extends from the mounting mechanism into a recess into the cleaning body.
Patent AU-2019101230-B4 (AU)
Title: Bi-directional device and methods of its use
Inventor: BEN MEIR ILAN
IPC: A63B5/00
Filed: 2019-10-08
Granted: 2020-07-23
Abstract: This presently disclosed subject matter is directed to a bi-directional toy configured to be 
used as a trampoline and further to be used, upon turning said bi-directional toy upside down, in 
at least one of the following functions: a playpen-like device, a water pool, and a sphere pool. The 
toy comprises at least a frame with a plurality of legs configured to elevate the trampoline from a 
base surface; a bounce mat configured to allow usage of the toy as a trampoline; and the encircling 
member configured to be attached to the legs for creating a delimited area for use in at least one 
of the functions.
Patent DE-102004004022-B4 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: BAIER MARTIN
IPC: H05B3/74
Filed: 2004-01-20
Granted: 2013-12-24
Abstract: Kochfeld mit einer strahlungsdurchlässigen Kochfeldplatte (13) als Abdeckung und einer Vorrichtung mit mindestens einem Sensor (20a, 20b), mindestens einer Transpondereinrichtung (122) und einer Auswertung bzw. Steuereinrichtung (27), wobei der Sensor und die Auswertung bzw. Steuereinrichtung mit der Transpondereinrichtung (122) zur drahtlosen Abfrage von Informationen von dem Sensor über die Transpondereinrichtung verbunden sind, wobei der Sensor (20a, 20b) und seine damit verbundene Transpondereinrichtung (122) in Entfernung von der Auswertung bzw. Steuereinrichtung angeordnet sind und auf einem gemeinsamen Träger (126) vorgesehen sind, der an der Unterseite der Kochfeldplatte (13) aufgeklebt ist, wobei die Transpondereinrichtung (122) als Halbleiter-Chip ausgeführt ist, wobei als Heizeinrichtung wenigstens eine Strahlungsheizung (15) vorgesehen ist und wobei die Transpondereinrichtung (122) außerhalb des von der Strahlungsheizung angestrahlten oder direkt erhitzten Bereichs angeordnet ist.
Patent DE-102004009304-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUS ACHIM
IPC: B60S1/06
Filed: 2004-02-26
Granted: 2016-01-28
Abstract: Scheibenwischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Befestigungselement (20) das durch ein Befestigungsmittel (40) am Kraftfahrzeug befestigbar ist, wobei das Befestigungsmittel (40) ein äußeres Außenelement (56) und ein im Inneren des Aussenelements (56) angeordnetes Innenelement (52) umfaßt, die unter Krafteinwirkung gegeneinander verschiebbar sind dadurch gekennzeichnet, dass das Außenelement (56) zumindest zwei Abschnitte (57, 57a) aufweist, die durch ein Scharnier (58) zumindest teilweise verbunden sind, wobei das Scharnier (58) mit dem Außenelement (56) und dem Innenelement (52) einen Schnapp-Mechanismus bildet.
Patent DE-102004011179-B4 (DE)
Title: Dryplate friction clutch especially for sprocket drive has the drive sprocket between two clutch linings and with a switching ring engaging recesses in the sprocket via sprung grips
Inventor: RIMPEL ANDREAS
IPC: F16D7/02
Filed: 2004-03-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: A dryplate friction clutch, e.g. for a sprocket wheel drive, has the sprocket (13) set between clutch linings (15) on the inner faces of a drive hub (12) and a axially sprung switching ring (1) which sits over an inner guide ring (6). Spring loaded grips (3) on the guide ring engage recesses (17) in the side of the sprocket while the axial spring presses the guide ring and clutch onto the sprocket.
Patent DE-102004015108-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Abgasrückführung
Inventor: REHM CHRISTIAN
IPC: F02B37/007
Filed: 2004-03-27
Granted: 2008-04-24
Abstract: Brennkraftmaschine
mit mehreren Zylindern (1, 2), mit einem Ansaugleitungssystem, mit
einem Abgasleitungssystem, mit einer Abgasrückführung (3) und mit wenigstens
einem Abgasturbolader (5, 40, 41), wobei eine Anzahl erster Zylinder
(1) ständig
mit einer Abgassammelleitung (10) verbunden ist, die das Abgas einer
Abgasturbine (30, 31, 33, 34, 35, 36) des Abgasturboladers (5, 40,
41) zuführt,
wobei ferner das Abgas wenigstens eines zweiten Zylinders (2) oder
einer Gruppe von zweiten Zylindern (2) wahlweise in eine mit dem
Ansaugleitungssystem verbundene Abgasrückführleitung (3) oder der Abgasturbine
(30, 31, 33, 34, 35, 36) des Abgasturboladers (5, 40, 41) zuführbar ist,
wobei der Strömungsweg
des Abgasstroms durch Schaltorgane (4) umschaltbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens zwei unterschiedliche, für das Abgasangebot
zweier unterschiedlicher Lastzustände im Teillastbereich mit
unterschiedlicher an der Abgasrückführung beteiligter
Anzahl zweiter Zylinder (2) optimierte Turbinenflächen vorgesehen
sind, die abhängig
von der Zuschaltung der zweiten Zylinder (2) zur Abgasrückführung (3)
zu- und abschaltbar sind, und...
Patent DE-102004021016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einspeisung von Mikrowellenstrahlung in heiße Prozessräume
Inventor: BORCHERT RALPH
IPC: H05B6/72
Filed: 2004-04-29
Granted: 2015-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Einkoppeln von Mikrowellenstrahlung im Frequenzbereich von 300 MHz bis 30 GHz in einen Hochtemperaturapplikator (1), mit einem über einen Hohlleiter (5) mit einer Mikrowellenquelle verbundenen Koaxialleiter (2, 3), wobei der Koaxialleiter (2, 3) einen hohlen Außenleiter (3), einen darin liegenden, mit Kühlflüssigkeit durchströmten Innenleiter (2) und ein zwischen Innen- (2) und Außenleiter (3) liegendes Dielektrikum aufweist, wobei der Innenleiter (2) an einer als Schraubverbindung ausgebildeten Verbindungsstelle (10) in eine in den Hochtemperaturapplikator (1) geführte Stabantenne (4) übergeht, und wobei die Stabantenne (4) über mindestens eine Wellenlänge bis maximal auf die gegenüberliegende Seite des Hochtemperaturapplikators (1) sich erstreckt.
Patent DE-102004022082-B4 (DE)
Title: Ausstreifvorrichtung im Schaufelradausleger
Inventor: SCHALK HUBERT
IPC: B65H29/40
Filed: 2004-05-05
Granted: 2007-07-12
Abstract: Ausstreifvorrichtung
im Schaufelradausleger bestehend aus einem Schaufelrad (2), mindestens
einem Ausstreifer (4) mit umlaufender Ausstreiffläche (5),
mindestens einer in das Schaufelrad (2) eingreifenden Bremszunge
(3) und mindestens einem nachgeschalteten Transportmittel (17),
dadurch gekennzeichnet, dass die Bremszunge (3) so angeordnet ist,
dass diese im Einlaufbereich des Produktes (20) in das Schaufelrad
(2) eingreift, so dass das Produkt (20) verlangsamt in eine Tasche
(11) zwischen Schaufel (8) und Bremszunge (3) in Richtung eines
Taschengrundes (12) gleitet und der Ausstreifer (4) so angeordnet
ist, dass sich eine Rolle (13) zum Umlenken der umlaufenden Ausstreiffläche (5,
6) im Bereich der Bremszunge befindet, wodurch das Produkt (20)
vor Erreichen des Taschengrundes (12) in einer kontinuierlichen
Bewegung von der Ausstreiffläche
(5) des Ausstreifers (4) übernommen
werden kann.
Patent DE-102004026534-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Montageeinrichtung
Inventor: VISCHER DIETER
IPC: H05K13/04
Filed: 2004-05-29
Granted: 2007-09-27
Abstract: Halbleiter-Montageeinrichting,
mit einer Bondstation für
die Montage von Halbleiterchips (6) auf einem Substrat (4), wobei
die Bondstation einen Wafertisch (5) für die Bereitstellung der Halbleiterchips
(6), einen Substrattisch (2) und eine Pick and Place Einrichtung
(1) mit einem Bondkopf (20) mit einem Chipgreifer (21) umfasst,
wobei die Pick and Place Einrichtung (1) die Halbleiterchips (6)
vom Wafertisch (5) entnimmt und auf dem Substrat (4) platziert,
wobei der Wafertisch (5) teilweise unterhalb des Substrattisches
(2) Platz findet, wobei die Pick and Place Einrichtung (1) einen
ersten Linearmotor (9), der einen ortsfest angeordneten Stator (11)
und einen in einer ersten Richtung beweglichen, durch erste Führungselemente
(16) geführten
Schlitten (12) umfasst, und einen zweiten Linearmotor (10), der
einen ortsfest angeordneten Stator (13) und einen in einer zweiten
Richtung beweglichen Schlitten (14) umfasst, aufweist, wobei der
Schlitten (12) des ersten Linearmotors (9) zweite Führungselemente
(17) aufweist, die den Schlitten (14) des zweiten Linearmotors...
Patent DE-102004047722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Isolieren und Trennen von Kohlenhydraten aus wässrigen Medien und Verwendung von ionischen Flüssigkeiten zur Extraktion von Kohlenhydraten
Inventor: KRAGL UDO
IPC: B01D11/02
Filed: 2004-09-30
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Isolieren von Kohlenhydraten aus wässrigen Medien, dadurch gekennzeichnet, dass
man  (a) eine Extraktion des wässrigen Mediums mit einem organischen
Lösungsmittel
oder einer ionischen Flüssigkeit durchführt, wobei
das organische Lösungsmittel
oder die ionische Flüssigkeit
ein Amin enthält,
das man in einem molaren Amin-Zucker-Verhältnis
von 2-25 einsetzt,  (b) aus dem organischen Lösungsmittel
oder der ionischen Flüssigkeit
das/die Kohlenhydrat(e) mit Wasser extrahiert.
Patent DE-102004052397-B4 (DE)
Title: Verfahren zur handwerklichen Herstellung eines textilen Flächengebildes und textiles Flächengebilde, insbesondere Tortenspitze
Inventor: ECKMANN BIRGIT
IPC: A47G11/00
Filed: 2004-10-28
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur handwerklichen Herstellung eines textilen Flächengebildes (1) umfassend
ein Grundelement (2) aus textilem Gewebe, insbesondere in Form eines
Leinen- oder Baumwolltuches, mit von Hand angehäkelter Spitze (3),  dadurch
gekennzeichnet,   dass auf einem textilen Gewebe der Umfang
des Grundelementes (2) angezeichnet und ein Rohling (4) mit einem gegenüber dem
Grundelement (2) größeren Umfang
zugeschnitten wird,  danach mittels einer im Zick-Zack geführten Nadel,
insbesondere Flügelnadel,
einer Haushalts- oder Kleinnähmaschine
längs des
Umfanges des Grundelementes (2) eine Doppellochreihe (5) mit mitgeführtem Faden
(6) ausgebildet wird,  danach entlang der äußeren Lochreihe (5a) diese
durchtrennend das Grundelement (2) vorzugsweise von Hand ausgeschnitten
wird,  dann des Weiteren in die verbliebene erste oder innere Lochreihe
(5b) und/oder den Faden (6) eine erste feste Reihe (9) und daran
schließlich
von Hand die Spitze (3) angehäkelt
wird.
Patent DE-102004061180-B4 (DE)
Title: System zur Kontrolle elektronischer Fahrausweise
Inventor: STOFFELSMA BOUKE C
IPC: G07B15/00
Filed: 2004-12-16
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle elektronischer Fahrkarten bzw. Fahrausweise, die vorzugsweise innerhalb eines Systems zur automatisierten Erfassung der Benutzung kostenpflichtiger Transportmittel und zur Abrechnung des Fahrpreises verwendet werden. Es wird vorgeschlagen, dass ein Datentelegramm/Code gesendet wird, das das Nutzerendgerät in einen Kontrollmodus versetzt, in dem die Gültigkeit des Tickets überprüft werden kann.