baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222982-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Herstellen eines Federträgers sowie Federträger
Inventor: MARQUAR HENDRIK
IPC: B29C33/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Federträgers mit den Schritten: Bereitstellen eines Rohres in Form einer Flechtstruktur mit Fasern aus Matrixmaterial und Fasermaterial, Bereitstellen eines Innenwerkzeuges im Rohr, Anlegen wenigstens zweier Außenwerkzeuge an der Außenseite des Rohres, wobei ein Bereich zwischen den Außenwerkzeugen frei bleibt, und Zusammenführen der Außenwerkzeuge, sodass sich der Bereich zwischen den Außenwerkzeugen nach außen wölbt und ein Federteller gebildet wird. Daneben betrifft die Erfindung einen federträger und ein Werkzeug zum Herstellen eines Federträgers.
Patent DE-102014225956-A1 (DE)
Title: Bremsensteuervorrichtung sowie Bremsanlage für Fahrzeuge
Inventor: BESIER MARCO
IPC: B60T13/68
Filed: 2014-12-16
Abstract: Bremsensteuervorrichtung (70, 170) für hydraulisch betätigbare Radbremsen (50, 51, 52, 53) einer Fahrzeugbremsanlage, welche eine elektrisch ansteuerbare Druckquelle (1), einen radindividuellen Ausgangsdruckanschluss (40, 41, 42, 43) für jede Radbremse und eine Druckregelventilanordnung (6, 7; 16; 16, 17) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke an den Ausgangsdruckanschlüssen umfasst, wobei die Bremsensteuervorrichtung für jeden Ausgangsdruckanschluss (40, 41, 42, 43) einen radindividuellen Eingangsdruckanschluss (30, 31, 32, 33) umfasst, welcher über eine hydraulische Verbindung (10, 11, 12, 13) mit dem Ausgangsdruckanschluss (40, 41, 42, 43) verbunden ist, wobei in der Verbindung (10, 11, 12, 13) ein hydraulisch betätigbares Trennventil (3) angeordnet ist, sowie Bremsanlage mit einer solchen Bremsensteuervorrichtung.
Patent DE-102014225983-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
Inventor: MÜHLHOFF HOLGER
IPC: F16K17/04
Filed: 2014-12-16
Abstract: Offenbart ist ein Druckbegrenzungsventil mit einem Gehäuse und mit einer darin vorgesehnen Druckverstelleinrichtung. Weiter enthält das Druckbegrenzungsventil einen in dem Gehäuse angeordneten Ventilsitz, der über ein federbelastetes Schließelement der Druckverstelleinrichtung verschließbar ist. Das Gehäuse besteht aus Gusseisen mit Kugelgraphit, wobei das Gehäuse mindestens in einem Bereich des Ventilsitzes oberflächengehärtet ist.
Patent DE-102015002083-A1 (DE)
Title: Wasserdicht integrierte Leiter in Sandwichbauteilen
Inventor: STAUDIGEL NORBERT
IPC: B64D11/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Sandwichbauteils (2) mit einer ersten und einer zweiten Flachseite (12a, b), werden in einem Vormontagezustand (ZV) alle Komponenten (3) des Sandwichbauteils (2) in einer Soll-Lage (LS) relativ zueinander platziert: mindestens eine formgebende Strukturschicht (4) und eine Leiterschicht (6) mit einem elektrischen Leiter (8a–d), und in einem Montageschritt (M) mit Klebstoff (18) verbunden, wobei im Vormontagezustand (ZV) zu beiden Seiten der Leiterschicht (6) als weitere Komponenten (3) zwei gegen Wasserdampf dichte Sperrschichten (10a, b) platziert werden, und derart miteinander verbunden werden, dass sie den Leiter (8a–d) dicht gegen Wasserdampf umschließen. Ein Sandwichbauteil (2) mit den Flachseiten (10a, b), das insbesondere nach obigem Verfahren hergestellt ist, weist mindestens die Strukturschicht (4) und die Leiterschicht (6) mit dem Leiter (8a–d) auf, die zwischen den Flachseiten (12a, b) angeordnet und mit dem Klebstoff (18) verbunden sind, und als weitere Komponenten (3) zu beiden Seiten der Leiterschicht (6) die Sperrschichten (10a, b), die derart miteinander verbunden sind, dass sie den Leiter (8a–d) dicht gegen Wasserdampf umschließen.
Patent DE-102015003892-A1 (DE)
Title: Werkzeugrevolver
Inventor: SCHIPS GÜNTHER
IPC: B23Q3/12
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein Werkzeugrevolver, mit einem an einer Werkzeugmaschine anzubringenden oder angebrachten Grundkörper (1), der eine Revolverachse definiert, um die drehbar am Grundkörper (1) eine Werkzeugscheibe (3) gelagert ist, die mehrere an ihrem Umfang verteilte Werkzeugstationen aufweist, die durch Drehen der Werkzeugscheibe (3) jeweils in mindestens eine Arbeitsposition bringbar sind, in der ein im Inneren der Werkzeugscheibe (3) befindlicher Spindelantrieb (11) mit seinem antriebsseitigen Kupplungsteil (13) mit einem abtriebsseitigen, von einem motorischen Werkzeugantrieb (17, 21) antreibbaren Kupplungsteil (15) des Grundkörpers (1) für den Antrieb eines Werkzeuges in den Kupplungseingriff kommt, das sich an der auf die Arbeitsposition ausgerichteten Werkzeugstation befindet, und mit einer Ausgleichseinrichtung (23) zum Ausgleich von Lage- oder Fluchtungsfehlern zumindest im Bereich dieses Kupplungseingriffs, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichseinrichtung (23) im Grundkörper (1) zwischen dem Werkzeugantrieb (17, 21) und dem abtriebsseitigen Kupplungsteil (15) angeordnet ist.
Patent DE-102015004668-A1 (DE)
Title: Aufgeteilte netzwerkadressenübersetzung
Inventor: DONLEY CHRIS
IPC: H04L45/741
Filed: 2015-04-13
Abstract: Netzwerkadressenübersetzung von Nachrichten, die über ein autonomes System zwischen mehreren Netzwerkelementen transportiert werden, wird in Betracht gezogen. Die Netzwerkadressenübersetzung kann durch das Anweisen eines Netzwerkelementes ausgeführt werden, um vorgeschaltete Nachrichten für einen speziellen Messaging-Pfad zu übersetzen, und ein unterschiedliches Netzwerkelement, um nachgeschaltete Nachrichten für den gleichen Messaging-Pfad zu übersetzen, wodurch aufgeteilte Netzwerkadressenübersetzung bereitgestellt wird.
Patent DE-102015005089-A1 (DE)
Title: Thermisch fixierbares Flächengebilde
Inventor: TRASER STEFFEN
IPC: C08L75/04
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisch fixierbares Flächengebilde, verwendbar als fixierbarer Einlagestoff in der Textilindustrie mit einer Trägerlage aus einem textilen Material, auf welcher eine Beschichtung aus Polyurethanschaum aufgebracht ist. Der Polyurethanschaum weist eine Porenstruktur auf, in der mehr als 50% der Poren einen Durchmesser, gemessen nach DIN ASTM E 1294, aufweisen, der im Bereich von 5 bis 30 μm liegt.
Patent DE-102015012704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten von Bekleidungsstücken und Tunnelfinisher
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: D06F73/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Tunnelfinisher zum Glätten textiler Gegenstände (14) verfügen über zumindest eine in einem Gehäuse (10) angeordnete Behandlungszone (11), eine Einlaufzone (12) und eine Auslaufzone (13). In der Einlaufzone (12) findet ein Vorwärmen der zu finishenden textilen Gegenstände (14) statt, während in der Auslaufzone (13) die gefinishten textilen Gegenstände (14) getrocknet werden. Bei bekannten Tunnelfinishern reichen die Einlaufzone (12) und die Auslaufzone (13) zum ausreichenden Vorwärmen bzw. Trocknen der textilen Gegenstände (14) oftmals nicht aus. Die Erfindung sieht es deshalb vor, das Gehäuse (10) durch eine Einhausung (19) zu vergrößern. Dadurch wird vor bzw. neben dem Gehäuse (10) eine Art Vorraum geschaffen, in dem die gefinishten textilen Gegenstände (14) nach dem Verlassen der Auslaufzone (13) nachgetrocknet werden können und/oder die noch nicht gefinishten textilen Gegenstände (14) vor dem Erreichen der Einlaufzone (12) vorgewärmt werden können. Das erhöht die Finishleistung und verbesserte die Finishqualität, ohne die Einlaufzone (12) und/oder die Auslaufzone (13) verlängern zu müssen.
Patent DE-102015016648-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zum Befestigen einer lichtdurchlässigen Scheibe an einem Bauelement eines Kraftwagens
Inventor: FRIEDERICH MICHAEL
IPC: B60J1/00
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Befestigungsanordnung (16) einer lichtdurchlässigen Scheibe (10) an einem korrespondierenden Bauelement (12) eines Kraftwagens, bei welcher die Scheibe (10) mittels wenigstens einer zwischen dem Bauelement (12) und der Scheibe (10) angeordneten Kleberaube (18) mit dem Bauelement (12) verklebt und mittels wenigstens eines Abstandshalteelements (26) in einem Abstand (H2) zu dem Bauelement (12) gehalten ist, wobei das Abstandshalteelement (26) zumindest teilweise in die Kleberaupe (18) eingebettet ist.
Patent DE-102015100250-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-01-09
Abstract: Es wird eine Licht emittierende Vorrichtung angegeben, die eine Flächenlichtquelle (10) und zumindest ein von der Flächenlichtquelle (10) getrenntes strahlformgebendes Reflektorelement (11) aufweist, wobei die Flächenlichtquelle (10) in einem Betriebszustand Licht (2) zumindest auf das Reflektorelement (11) abstrahlt, das vom Reflektorelement (11) in eine Umgebung der Licht emittierenden Vorrichtung abgestrahlt wird.
Patent DE-102015101505-A1 (DE)
Title: Antriebsmodusmoderator für ein Fahrzeug
Inventor: GRENN DANIEL P
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-02-03
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine, ein Batteriemodul, eine Elektromotor-Generatoreinheit (MGU) und einen Controller. Die Kraftmaschine erzeugt ein Kraftmaschinendrehmoment. Das Batteriemodul speichert elektrische Energie und gibt diese aus. Die MGU steht in elektrischer Kommunikation mit dem Batteriemodul und ist ausgestaltet, um ein Motordrehmoment zumindest teilweise beruhend auf der elektrischen Energie zu erzeugen, die von dem Batteriemodul empfangen wird. Die MGU erzeugt elektrische Energie. Der Controller steht mit mindestens einem Antriebsstrangmodul in Kommunikation. Der Controller ist ausgestaltet, um ein Signal zu empfangen, das einem gewählten Antriebsmodus des Fahrzeugs entspricht; um eine Kontobilanz eines Guthabenkontos als Funktion des gewählten Antriebsmodus zu justieren; und um ein Signal an die Kraftmaschine, das Batteriemodul und/oder die MGU zu übertragen, um zu ermöglichen, dass das Fahrzeug in dem gewählten Antriebsmodus betrieben wird.
Patent DE-102015102983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: B24B41/06
Filed: 2015-03-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken (1), insbesondere zum Schleifen von Spindeln, wobei dem Werkstück eine ortsfeste Lünette (2) zum Abstützen zugeordnet ist, soll die Lünette (2) eine Mehrpunktabstützung (3.1–3.3) vorsehen, wobei eine Abstützung (3.2) nachgiebig ist.
Patent DE-102015105364-A1 (DE)
Title: Abdeckplanenanordnung für einen Vorratsbehälter
Inventor: KLEINE-HARTLAGE HUBERTUS
IPC: B60P7/04
Filed: 2015-04-09
Abstract: Abdeckplanenanordnung für einen Vorratsbehälter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine, dessen obere Behälteröffnung mittels einer Abdeckplane abdeckbar ist, wobei die Abdeckplane an ihrer einen Seite am Vorratsbehälter und auf ihrer gegenüberliegenden Seite an einer ersten Längsstange befestigt, wobei die erste Längsstange an einem um eine etwa in der Mitte des Vorratsbehälters sich befindlichen Gelenksachse verschwenkbaren Schwenkbügel befestigt und/oder Bestandteil des Schwenkbügels ist, wobei der Schwenkbügel am Vorratsbehälter schwenkbar angelenkt ist, wobei die Abdeckplane zur Freigabe der Einfüllöffnung des Vorratsbehälters mittels des Schwenkbügels wegschwenkbar ist, wobei an der Abdeckplane zumindest ein weiterer Längsstab angeordnet ist, der parallel zu der Seite des Vorratsbehälters, an der die Abdeckplane befestigt ist, und zu der ersten Längsstange verläuft. Um eine preiswerte Abdeckplanenanordnung zu schaffen, welche auch eine möglichst vollständige Freigabe der Behälteröffnung nach dem Wegschwenken der Abdeckplane gewährleistet, ist vorgesehen, dass die zweite Längsstange (15) ebenfalls mittels eines Schwenkbügels (17) und/oder als Bestandteil des Schwenkbügels (17) verschwenkbar (1) an dem Vorratsbehälter (15) befestigt ist, dass die weitere Längsstange (15) an der Abdeckplane (5) dichter an der Seite (3, 6), an dem die Abdeckplane (5) an dem Vorratsbehälter (1) befestigt ist, als an der ersten Längsstange (9) befestigt ist.
Patent DE-102015106878-A1 (DE)
Title: Staubsauger und Verfahren zum Steuern einer Energieversorgung in einem Staubsauger
Inventor: BULLER TORSTEN
IPC: A47L5/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (110), der eine Energiespeichereinrichtung (130) aufweist, die ausgebildet ist, um elektrische Energie von einem Versorgungsnetz (100) aufzunehmen, an das der Staubsauger (110) anschließbar ist. Der Staubsauger (110) weist auch eine Luftfördereinrichtung (120) zum Fördern von Saugluft mit einem einstellbaren Volumenstrom auf. Dabei ist die Luftfördereinrichtung (120) ausgebildet, um einen einer maximal aus dem Versorgungsnetz (100) zulässigen Leistungsaufnahme entsprechenden Maximalwert elektrischer Energie von dem Versorgungsnetz (100) aufzunehmen und gespeicherte Energie von der Energiespeichereinrichtung (130) aufzunehmen. Der Staubsauger (110) weist ferner eine Steuereinrichtung (140) auf, die ausgebildet ist, um eine Energieaufnahme der Energiespeichereinrichtung (130) von dem Versorgungsnetz (100) und eine Energieabgabe der Energiespeichereinrichtung (130) an die Luftfördereinrichtung (120) zu steuern.
Patent DE-102015106939-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C20/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Korpus (1) mit Sitzteil, Rückenteil sowie einer am Korpus (1) schwenkbar angeordneten Kopfstütze (2), die mittels eines am Sitzmöbel installierten Stellantriebes aus einer Nichtgebrauchslage, in der sie etwa waagerecht ausgerichtet ist, in eine Gebrauchslage verstellbar ist, in der sie vertikal aufgerichtet ist, wobei an der Kopfstütze (2) ein Hebel (3) befestigt ist, der mit einem dem oberen Ende des Korpus (1) nahen Endbereich (4) auf einem am oberen Ende des Korpus (1) fixierten Drehlagerteil (5) schwenkbeweglich gehalten ist, und am oberen Ende des Korpus (1) ein elektrischer Drehmotor (6) befestigt ist, dessen angetriebene Welle unmittelbar oder mittelbar mit dem Endbereich (4) des Hebels (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102015108332-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Verbesserung der Kraftstoffeffizienz während eines temporären Stopps
Inventor: JEONG DONG-HOON
IPC: B60W30/20
Filed: 2015-05-27
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Kraftstoffeffizienz während eines temporären Stopps, aufweisend Teilen einer Neutralsteuerungsbedingung in einen Neutralsteuerungseintritt und eine Neutralsteuerungsfreigabe während eines temporären Stopps in der D-Stufe durch eine Motorsteuervorrichtung (20), Bestimmen einer Neutralsteuerungseintrittszieldrehzahl in der D-Stufe zu einem Zeitpunkt des Neutralsteuerungseintritts und einer Neutralsteuerungsfreigabezieldrehzahl in der D-Stufe zu einem Zeitpunkt der Neutralsteuerungsfreigabe, und Drehzahl-Schalten der Neutralsteuerungseintrittszieldrehzahl in der D-Stufe mit einem Drehzahlgradienten, der mit einer Getriebe-Kupplungsausrückzeit übereinstimmt, durch eine Getriebesteuervorrichtung (30) zu einem Zeitpunkt einer Neutralsteuerung nach dem Neutralsteuerungseintritt, und Drehzahl-Schalten der Neutralsteuerungsfreigabezieldrehzahl in der D-Stufe mit einem Drehzahlgradienten, der mit einer Getriebe-Kupplungseinrückzeit übereinstimmt, durch die Getriebesteuervorrichtung (30) zu einem Zeitpunkt einer Neutralsteuerung nach der Neutralsteuerungsfreigabe.
Patent DE-102015113087-A1 (DE)
Title: Füllstandsensor und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: NEUSCHÄFER WILFRIED
IPC: H01L35/32
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Füllstandsensors (1), bei dem zunächst eine Kupferfolie (10) mit einer Vorderseite (11) und einer Rückseite (12) bereitgestellt wird. Auf die Vorderseite (11) der Kupferfolie (10) werden Nickelstreifen (20) aufgetragen. Anschließend werden die Nickelstreifen (20) auf der Vorderseite (11) der Kupferfolie (10) mit einer Schutzfolie (30) abgedeckt. Es folgt ein Bearbeiten der Kupferfolie (10) aus Richtung der Rückseite (12) derart, dass eine mäanderförmige Bahn (13) aus Kupferfolie (10) freigestellt wird, die ein erstes elektrisches Anschlussende (14) und ein zweites elektrisches Anschlussende (15) aufweist und entlang derer die Nickelstreifen (20) angeordnet sind, wobei die mäanderförmige Bahn (13) aus Kupferfolie (10) im Bereich der Nickelstreifen (20) jeweils unterbrochen ist, und wobei die Nickelstreifen (20) jeweils mit zwei endseitigen Kontaktbereichen (21, 22) mit der mäanderförmigen Bahn (13) in Verbindung bleiben. Außerdem wird eine Heizvorrichtung (40) zur Erzeugung eines Temperaturgefälles im Bereich der mäanderförmigen Bahn (13) angeordnet. Außerdem betrifft die Erfindung einen durch das Verfahren hergestellten Füllstandsensor. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung Füllstandsensors (1) zur Bestimmung eines Füllstandspiegels (61).
Patent DE-102015113242-A1 (DE)
Title: Bausatz eines Schutzgitters
IPC: E06B9/02
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz eines Schutzgitters für Kinder oder Haustiere, umfassend zumindest ein Gitterteil (1), das in einem aufgebauten Zustand des Schutzgitters eine Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten Gitterstäben (4, 5) aufweist, die endseitig jeweils an Querträgern (6, 7) aufgenommen sind, wobei das Gitterteil (1) in einem lösbar festgelegten Zustand des Schutzgitters eine flächig erstreckte Barriere in einem Durchgang, insbesondere in einem Türdurchgang oder in einem Treppendurchgang, ausbildet, wobei die Gitterstäbe (4, 5) des Gitterteils (1) in dem Bausatz als separate Gitterstäbe (4, 5) vorliegen, wobei der Bausatz von einem Endverbraucher aufzubauen ist.
Patent DE-102015117803-A1 (DE)
Title: Drehzahlerfassungsvorrichtung
Inventor: ISHINO HIROTSUGU
IPC: G01D5/245
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine Drehzahlerfassungsvorrichtung (1) gibt ein Signal basierend auf einem Erfassungssignal von einem Sensor (11) aus, wobei das Erfassungssignal eine Bewegung eines erfassten Abschnitts eines Erfassungsobjektes reflektiert. Das Ausgangssignal von dem Sensor wird durch einen Komparator (12) berichtigt. Eine Zyklusmessschaltung (15) misst einen Zyklus eines Rechteckwellensignals von dem Komparator (12). Ein variabler Teiler (16) nimmt eine variable Teilung des Zyklus umgekehrt proportional zu dem gemessenen Zyklus der Zyklusmessschaltung (15) vor, wobei der Zyklus durch ein kleineres Teilungsverhältnis geteilt wird, wenn der gemessene Zyklus länger wird, und der Zyklus durch ein größeres Teilungsverhältnis geteilt wird, wenn der gemessene Zyklus kürzer wird. Eine Einmalschaltung (17) wandelt das Rechteckwellensignal des variablen Teilers (16) in ein Signal mit einer das Teilungsverhältnis erkennbar machenden Wellenform um, die das Teilungsverhältnis des variablen Teilers (16) darstellt, und gibt ein derartiges Signal aus.
Patent DE-102015119217-A1 (DE)
Title: Crimpmaschine
Inventor: FRÖHLICH CHRISTOPH
IPC: H01R43/055
Filed: 2015-11-09
Abstract: Offenbart ist eine Crimpmaschine mit einer Speicheranordnung, die eine Vielzahl von Speichern enthält, die wahlweise mit Bezug zu einer gemeinsamen Zuführung ausrichtbar sind.
Patent DE-102015120356-A1 (DE)
Title: Stufengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RÜHLE GÜNTER
IPC: F16H3/091
Filed: 2015-11-25
Abstract: Stufengetriebe (18) für Kraftfahrzeuge (10), insbesondere in Form eines Doppelkupplungsgetriebes (20), mit einer Eingangswellenanordnung (34), die entlang einer Eingangsachse (39) ausgerichtet ist, mit einer Vorgelegewelle (44), die entlang einer Vorgelegeachse (45) ausgerichtet ist, mit einer Mehrzahl von wenigstens sechs Vorwärtsgangstufen (1–8), die durch jeweilige gangstufenspezifische Vorwärtsgang-Radsätze (58) einrichtbar sind, die jeweils ein Vorwärtsgang-Losrad und ein Vorwärtsgang-Festrad aufweisen, und die mittels einer jeweiligen Vorwärtsgang-Schaltkupplung einlegbar bzw. auslegbar sind, und mit einem Ausgangs-Radsatz (46), der ein an der Vorgelegewelle (44) gelagertes erstes Ausgangsrad (47-1) und ein zweites Ausgangsrad (47-2) aufweist, das an einer Ausgangswelle (48) gelagert ist, die entlang einer Ausgangsachse (49) ausgerichtet ist. Dabei ist die Vorgelegewelle (44) in einem axial zwischen zwei Vorwärtsgang-Radsätzen liegenden Bereich mittels einer Lagerwand (82) gelagert.
Patent DE-102015121113-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Einparken eines Kraftfahrzeugs mit Innenraumsüberwachung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Einparken eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem das Kraftfahrzeug (1) an einer Startposition (5) positioniert wird, wobei die Startposition (5) einer Parkfläche (7) mit einer Mehrzahl von Parklücken (6) zugeordnet ist, mittels einer Einpark-Steuereinrichtung (4) eine der Parklücken (6) zum Parken für das Kraftfahrzeug (1) ausgewählt wird und eine Trajektorie (12) zum autonomen Bewegen des Kraftfahrzeugs (1) von der Startposition (5) zu der ausgewählten Parklücke (6) bestimmt wird, wobei mittels der Einpark-Steuereinrichtung (4) Innenraumdaten, welche einen Innenraum (16) des Kraftfahrzeugs (1) beschreiben, empfangen werden und anhand der empfangenen Innenraumdaten überprüft wird, ob sich ein Lebewesen in dem Innenraum (16) des Kraftfahrzeugs (1) befindet, und das Bewegen des Kraftfahrzeugs (1) entlang bestimmten Trajektorie (12) unterbleibt, falls sich das Lebewesen in dem Innenraum (16) befindet.
Patent DE-102015122848-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: LI YONG BIN
IPC: H02K1/18
Filed: 2015-12-27
Abstract: Ein Elektromotor hat einen Läufer (50) und eine gewickelte Ständerkonstruktion (30). Die Ständerkonstruktion (30) umfasst ein Gehäuse (10), einen Ständerkern (35) aus Blechlamellen und Wicklungen (37), die um den Ständerkern (35) herumgeführt sind. Die Lamellen (34) des Ständerkerns haben einen ringförmigen Körper (38) und eine Vielzahl von Zähnen (39), die sich von dem ringförmigen Körper radial nach innen erstrecken. Vorsprünge (382) und Einbuchtungen (381) sind an der Außenkante des ringförmigen Körpers gebildet. Im zusammengefügten Zustand sind die Einbuchtungen einer Lamelle auf die Vorsprünge einer benachbarten Lamelle ausgerichtet, so dass sich beim Einsetzen des Ständers in das Gehäuse die Vorsprünge durch den Kontakt mit dem Gehäuse in eine axial benachbarte Einbuchtung hinein verformen können. Dadurch befindet sich der Ständerkern (35) an einzelnen Stellen mit dem Gehäuse (10) in Kontakt.
Patent DE-102015201340-A1 (DE)
Title: Faseroptischer Vibrationssensor
Inventor: VILLNOW MICHAEL
IPC: G01P15/093
Filed: 2015-01-27
Abstract: Es wird ein faseroptischer Vibrationssensor mit einer optischen Faser, die ein freistehendes Ende aufweist, wobei das freistehende Ende unter dem Einfluss von Vibrationen in Schwingungen versetzt wird, und diese Schwingungen als Maß für die Vibrationen detektiert werden, einer Lichtquelle zur Emission von Licht in die optische Faser an einem dem freistehenden Ende abgewandten Ende der Faser, einem Spiegel, der angeordnet ist, einen Teil von aus dem freistehenden Ende austretendem Licht in die optische Faser zurückzuwerfen und einer Detektionseinrichtung zur Aufnahme von zurückgeworfenem Licht an dem dem freistehenden Ende abgewandten Ende der Faser angegeben. Der Vibrationssensor umfasst ein im Strahlengang des Lichts außerhalb der optischen Faser angeordnetes Festkörper-Element mit einer temperaturabhängigen optischen Eigenschaft und eine Auswerteeinrichtung, ausgestaltet zur Ermittlung der Temperatur des Festkörper-Elements aus spektralen Veränderungen des Lichts sowie zur Ermittlung von Vibrationen aus Intensitätsänderungen des Lichts.
Patent DE-102015205826-A1 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem mit Lichtlaufzeitpixelzeile
Inventor: FREY VOLKER
IPC: G01S17/48
Filed: 2015-03-31
Abstract: Entfernungsmesssystem mit einem Lichtlaufzeitsensor umfassend mindestens zwei Pixelzeilen bestehend aus mehreren Lichtlaufzeitpixeln, mit einer Beleuchtung zur Aussendung eines modulierten Lichts, bei der die Lichtlaufzeitpixel in Abhängigkeit der ihnen zugeordneten Entfernungsmessung in ihren Messeigenschaften optimiert sind, wobei über einen Photosensor in Abhängigkeit des vorliegenden Umgebungslichts eine geeignete Pixelzeile ausgewählt wird.