baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002335-U1 (DE)
Title: Gurtfreispanneinrichtung
IPC: B65G23/44
Filed: 2010-02-12
Abstract: Gurtfreispanneinrichtung für Gurtbandförderer (1) mit wenigstens einem um Antriebs- und/oder Umlenktrommeln endlos umlaufenden Fördergurt (2), der ein Leertrum und ein Lasttrum bildet, umfassend wenigstens zwei stirnseitig der freizuspannenden Trommel (4) vorzusehende Führungselemente (8, 18), die einen gemeinsamen Freispannradius R definieren sowie sich in Einbaulage zwischen den Führungselementen (8, 18) quer zur Umlaufrichtung des Fördergurtes (2) erstreckende Zugstäbe (9), die mit den Führungselementen (8, 18) zusammenwirkend unterhalb des Fördergurtes (2) im Lasttrum oder oberhalb des Fördergurtes (2) im Leertrum zwischen Fördergurt (2) und Trommel (4) ein Anheben des Fördergurtes (2) etwa auf den Freispannradius R bewirken.
Patent DE-202010004558-U1 (DE)
Title: Möbel für eine Raumausstattung
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Möbel für eine Raumausstattung, insbesondere Schrank (10), mit einer zumindest teilweise rückstrahlenden Außenfläche (20), an welcher Außenfläche (20) eine Beleuchtung (14) angeordnet ist, mittels welcher Beleuchtung (14) die Außenfläche (20) lichttechnisch anstrahlbar ist, wobei die Beleuchtung (14) zur Erzeugung einer gerichteten Lichtstrahlung ausgebildet und derart ausgerichtet ist, dass die von der Beleuchtung (14) erzeugte Lichtstrahlung die Außenfläche (20) trifft.
Patent DE-202010005631-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage
IPC: F03D3/02
Filed: 2010-06-14
Abstract: Anlage zur Umwandlung von Windenergie in elektrische Energie mittels Vertikal-Achsen-Wind-Turbinen (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Turbinen (1) in einer vertikal ausgerichteten Ebene verteilt sind.
Patent DE-202010008862-U1 (DE)
Title: Spannwerkzeug
IPC: B23K37/04
Filed: 2010-10-21
Abstract: Spannwerkzeug mit mehreren, insbesondere zwei Spannelementen (12, 13), die gegeneinander anpressbar sind, wobei sie ein oder mehrere, insbesondere zwei Werkstucke (3, 4) zwischen sich einspannen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannelement (12) einen profilierten Anlagebereich (17) zum Spannkontakt mit einem Werkstuck (3, 4) aufweist, wobei der Anlagebereich (17) einen Stützbereich (18) und einen daneben angeordneten Drückbereich (19) umfasst und der Druckbereich (19) gegenüber dem Stützbereich (18) einen Höhenversatz (h) aufweist.
Patent DE-202010009300-U1 (DE)
Title: Jahreskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2010-06-19
Abstract: Jahreskalender in Streifenform, dadurch gekennzeichnet, dass alle Monate eines Kalenderjahres, der letzte Monat des Vorjahres und der erste Monat des Folgejahres untereinander auf einem einzigen Kalenderstreifen (2) angeordnet sind.
Patent DE-202010009417-U1 (DE)
Title: Werkzeugsteuerungsapparatur
IPC: B25J11/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Werkzeugsteuerungsapparatur, dadurch gekennzeichnet,  dass sie aus folgenden Komponenten besteht:  1.1. einer Kuppel ( 1 , 1) an der Sitze der Werkzeugsteuerungsapparatur  1.2. aus Beinen ( 1 , 2), die an der Kuppel angebracht sind  1.3. aus Füßen ( 1 , 3), die sich unten an den Beinen befinden  1.4. aus Querarmen ( 1 , 4), die sich zwischen jeweils 2 Beinen befinden  1.5. aus Gelenken, die vorzugsweise dreidimensionale Bewegungsfunktion aufweisen und die mindestens je zwei der vorgenannten Komponenten, vorzugsweise verschiedene Komponenten, miteinander verbinden  1.6. aus Motoreinheiten ( 1 , 5), die vorzugsweise an den Beinen angebracht sind und an denen sich Steuerungszüge befinden  1.7. aus Techniksystemen, die bevorzugt zur Steuerung, Positions- und Lagebestimmung, Hydraulik, Mechanik, Versorgung und Ton- und Bildaufzeichnung dienen
Patent DE-202010009684-U1 (DE)
Title: Neuartiger Hebeanschlag für Drehtore
IPC: E05F7/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: Schutzanspruch:  dadurch gekennzeichnet,  daß sich das Tor durch den Hebeanschlag an die Geländeform anpasst.
Patent DE-202010010870-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Prüfeinrichtung für lineare Brandmelder
IPC: G08B29/14
Filed: 2010-07-30
Abstract: Elektromechanische Prüfeinrichtung für lineare Brandmelder dadurch gekennzeichnet, dass zur Prüfung eines linearen Brandmelders eine Prüfeinrichtung durch einen elektrischen Antrieb zwischen den Sender und Empfänger bewegt wird.
Patent DE-202010010886-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für einen oktobinen Behälter sowie ein derartiger Behälter
IPC: B65D5/02
Filed: 2010-07-30
Abstract: Zuschnitt für einen oktobinen Behälter, der einen durch ein Paar von Längsrändern (10a, 10b) und ein Paar von Querrändern (10c, 10c) begrenzte Grundfläche (10) mit acht voneinander durch Faltungslinien (12a–12g) abgegrenzte, im aufgerichteten Zustand Seitenflächen eines Rumpfes eines aus dem Zuschnitt (1) hergestellten oktobinen Behälters ausbildenden Teilflächen (11a–11h) aufweist, wobei entlang des ersten Längsrands (10a) der Grundflächen 10 im aufgerichteten Zustand des Zuschnitts (1) einen Boden des oktobinen Behälters ausbildende Bodenelement (25a–25d) angeordnet sind, die über Faltungslinien (21a–21d) gegenüber der der Grundfläche (10) des Zuschnitts (1) beweglich oder durch Schnittlinien (21a'–21d') von dieser getrennt sind, wobei mindestens ein erstes dieser Bodenelemente (20a; 20d) ein Befestigungsbereich und mindestens ein zweites dieser Bodenelemente (20c; 20d) einen Verbindungsbereich (28b; 28c) aufweist, der um eine Faltungslinie (29b; 29c) gegenüber dem restlichen Bereich dieses zweiten Bodenelements (20b; 20c) faltbar und an dem Befestigungsbereich des mit einem zweiten Bodenelement (20b; 20c) zusammenwirkenden ersten Bodenelements (20a;...
Patent DE-202010012203-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss-Innenleuchter
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-09-04
Abstract: Flaschenverschluss-Innenleuchter, dadurch gekennzeichnet, dass durch diesen Verschluss eine stimmungsvolle Innenbeleuchtung von transparenten Flaschen ermöglicht wird. Die transparente Flasche selbst dient als Leuchtkörper.
Patent DE-202010013009-U1 (DE)
Title: Mehrfachsteckvorrichtung
IPC: B65H75/40
Filed: 2010-11-29
Abstract: Mehrfachsteckvorrichtung (1) zum elektrischen Verbinden von zwei Kabeln, mit einem Gehäuse (2, 3, 4) mit einer Eingangssteckvorrichtung (9) zum Anschließen eines Elektrokabels und mindestens einer Ausgangssteckvorrichtung (5) zum Anschließen mindestens eines weiteren Elektrokabels, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2, 3, 4) eine Trommelform zum Aufwickeln eines Elektrokabels aufweist.
Patent DE-202010015595-U1 (DE)
Title: Mehrfachabfüllung hochviskoser Materialien
IPC: B67C3/02
Filed: 2010-11-02
Abstract: Vorrichtung zum Abfüllen eines insbesondere hochviskosen Materials in Abfüllbehälter, umfassend: Ein erstes Bauteil umfassend einen Materialbehälter mit wenigstens einer Ausbringdüse; Ein zweites Bauteil umfassend wenigstens einen Träger zur Aufnahme der Abfüllbehälter, wobei Träger durch den vom Staudruck des Materials während des Abfüllens relativ zum ersten Bauteil bewegbar angeordnet ist; und Mittel zum Ausüben einer definierten Gegenkraft zur durch den Staudruck verursachten Bewegung des Trägers.
Patent DE-202010015675-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung und Fenster, Tür oder dergleichen mit einer Beschlaganordnung
IPC: E05D15/52
Filed: 2010-11-19
Abstract: Beschlaganordnung für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen mit einer an einem Flügel der Tür, des Fensters oder dergleichen befestigbaren Stulpschiene (2) und einer an der Stulpschiene (2) befestigten Ausstellschere (3) zum Umstellen des Flügels von einer Schließstellung in eine Kippöffnungsstellung, wobei die Ausstellschere (3) einen Ausstellarm (8) und einen mit dem Ausstellarm (8) gelenkig verbundenen Steuerarm (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftspeicherelement (7) vorgesehen ist, das beim Überführen des Flügels von der Kippöffnungsstellung in die Schließstellung durch die Ausstellschere (3) vorgespannt und in der Schließstellung in der vorgespannten Stellung gehalten wird.
Patent DE-202011003733-U1 (DE)
Title: Anatomisches Hundehalsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Anatomisches Hundehalsband mit einem kreisförmigen Ausschnitt an der Oberkante und der kreisförmigen Materialzugabe an der Unterkante dadurch gekennzeichnet dass sich Auschnitt (1) und Materialzugabe (2) gegenüberliegen.
Patent DE-202011050810-U1 (DE)
Title: Stützelement für eine Unterkonstruktion für ein Solarmodul
IPC: F16M13/02
Filed: 2011-07-26
Abstract: Stützelement für eine Unterkonstruktion für ein Solarmodul, welches Stützelement (1) an einer profilierten, mindestens einen Längsschlitz (3) aufweisenden Trägerschiene (2) befestigbar ist, die an einem Boden oder auf einem Dach oder auf einer Ständerkonstruktion befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Stützelement (1) aus einem Rohrprofil (4) gefertigt ist und durch in die beiden Schmalseiten und in die obere Wand eingebrachte Gehrungsabschnitte (6) frei geschnittene Abschnitte (7, 8) oder angesetzte Elemente aufweist, die nach oben abgewinkelt vorstehen, – dass sich an die Abschnitte (7, 8) aufeinander zu verlaufende Befestigungsabschnitte (9, 10) anschließen, die nach je einem eingebrachten Gehrungsschnitt (11, 12) abgebogene Abschnitte des Rohrprofils (4) oder angesetzte Befestigungselemente sind, – dass an der Unterseite des Verbindungsteiles (13) zwischen den Abschnitten (7, 8) mindestens ein zapfenförmiges Element oder eine Lasche (14) vorsteht, das oder die zur Ausrichtung des Stützelementes (1) in den Schlitz (3) der Tragschiene (2) einsetzbar...
Patent DE-202011052219-U1 (DE)
Title: Videokonferenzmöbel
IPC: H04N5/64
Filed: 2011-12-07
Abstract: Videokonferenzmöbel umfassend einen Gehäusekorpus (2), in dem zumindest eine Bildanzeigeeinrichtung (3), zumindest eine Bildaufnahmeeinrichtung (4) und zumindest eine Tonwiedergabeeinrichtung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Bildanzeigeeinrichtung (3) und die Bildaufnahmeeinrichtung (4) im Gehäusekorpus (2) aufgenommen sind und dass wenigstens eine zur lösbaren Befestigung am Gehäusekorpus (2) ausgebildete erste Abdeckeinheit (6) vorgesehen ist, die die Bildanzeigeeinrichtung (3) und die Bildaufnahmeeinrichtung (4) vollständig überdeckt und zumindest abschnittsweise im Bereich der Bildanzeigeeinrichtung (3) und der Bildaufnahmeeinrichtung (4) transparent ausgebildet ist.
Patent DE-202011102131-U1 (DE)
Title: Sechsrund-Profil zur Übertragung eines Drehmomentes
IPC: F16D1/108
Filed: 2011-06-16
Abstract: Sechsrund-Profil zur Übertragung eines Drehmomentes zwischen einem Außen-Element (2) und einem Innen-Element (1), deren Sechsrund-Profile (3) ineinandergreifen und jeweils mit einem Kerbradius (RI) vertiefte Bereiche (5m) aufweisen, wobei jeder vertiefte Bereich (5m) beidseitig in je einer Flanke (4na, 4nb) einer Rundung (4n) aufgeht, dadurch gekennzeichnet, dass je eine erste Flanke (42a, 43b; 45a, 46b) zweier sich spiegelsymmetrisch gegenüberliegender erster Rundungen (42, 42; 45, 46) abgeflacht ausgebildet ist.
Patent DE-202011108945-U1 (DE)
Title: Aufschraubbarer Plastiktrichter für Pet-Flaschen
IPC: B65B39/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: Fuer einen aufschraubaren Trichter auf sogenannte PETflaschen oder andere Flaschen mit gleichem Gewinde.
Patent DE-202011109143-U1 (DE)
Title: Glasschmuckwechselsystem für (Wohn-)accessoirs und Bekleidung
IPC: A44B1/04
Filed: 2011-12-07
Abstract: Glasschmucksystem, dadurch gekennzeichnet das Glastops mit eingearbeitetem Innengewinde oder Metallstift wieder entfernbar, austauschbar auf (Wohn-)accessoirs und Bekleidung gebracht werden.
Patent DE-202011110413-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Verzögern und Verbessern einer photoinduzierten Netzhautschädigungund von Katarakten unter Verbesserung eines Xerophthalmiesyndroms unter Verwendung vonOmega-Cholin
IPC: A61K31/047
Filed: 2011-07-19
Abstract: Zusammensetzung aus gemischten Carotinoiden, umfassend S,S'-Astaxanthin, das von Haematococcus pluvialis stammt, und eines oder mehrere aus Lutein und/oder trans-Zeaxanthin oder meso-Zeaxanthin im Gemisch mit einer therapeutisch wirksamen Menge an einem aus Fischöl stammenden Produkt, umfassend omega-Cholin, enthaltend phospholipidgebundenes und triglyceridgebundenes EPA und DHA, wobei das omega-Cholin mindestens insgesamt 15% Phospholipide und n.l.t. 12 g/100 g DHA und n.l.t. 7 g/100 g EPA enthält.
Patent DE-202012002224-U1 (DE)
Title: Doppelseitiger Schnuller
IPC: A61J17/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Beidseitig nutzbarer Babyschnuller, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnuller 2 Sauger, jeweils einer rechts und links des Hartplastikteils angebracht, aufweist
Patent DE-202012007678-U1 (DE)
Title: Auswuchtvorrichtung für Rotor mit einer Laser-Materialabtragung
IPC: G01M1/38
Filed: 2012-08-06
Abstract: Auswuchtvorrichtung für Rotor mit einer Laser-Materialabtragung, umfassend eine Unwuchtmesseinheit (11), die eine Korrekturplattform (111) und mindestens einen Sensor (113) aufweist, wobei auf der Plattform (111) ein Rotor (2) liegen kann, wobei der Sensor (113) an einer Seite der Plattform (111) angeordnet und entsprechend der Unwucht und der Phase des Rotors (2) ein Signal erzeugt, und eine Lasereinheit (13), die der Unwuchtmesseinheit (11) gegenüberliegt, mit dem Sensor (113) elektrisch verbunden ist und einen Ausgang (131) aufweist, wobei die Lasereinheit (13) das Signal aus dem Sensor empfängt und mindestens eine abzutragende Position (31) des Rotors (2) erhält, wodurch aus dem Ausgang (131) ein Laserstrahl ausgestrahlt wird, um das Material des Rotors (2) in der abzutragenden Position abzutragen.
Patent DE-202012008275-U1 (DE)
Title: Rankine-elektrischer Generator für Automobile
IPC: F01K23/10
Filed: 2012-08-30
Abstract: Rankine-elektrischer Generator für Automobile mit einem Verdampfer (1), einem Dampfrohr (2), einem Rotorraum (3), einem Rotor (4), einer Ausgangswelle (5), einem die Elektrizität erzeugenden Teil (6), einem Kondensator (7), einem Hauptrücklaufrohr (10), einem inneren Rücklaufrohr (11), einer temperaturgesteuerten Drossel (14) sowie folgenden Teilen eines Automobils: dem Kühlungssystem (15) des Motors, der Kühlwasserpumpe (16) des Motors, dem Kühlwasserrohr (17) des Motors, dem Auspuff (18), wobei die Teile wie folgt verbunden sind: Der Rotor (4) befindet sich im Rotorraum (3); der Verdampfer (1) ist über das Dampfrohr (2) mit dem Rotorraum (3) verbunden; der Rotorraum (3) ist auf der anderen Seite mit dem Kondensator (7) verbunden; das innere Rücklaufrohr (11) ist einerseits mit dem Hauptrücklaufrohr (10) verbunden, und das andere Ende des inneren Rücklaufrohrs (11) reicht in den unteren Teil des Innenraums des Verdampfers (1) hinein; der Kondensator (7) ist mit dem Kühlwasserrohr (17) verbunden, wobei sich...
Patent DE-202012009074-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitung von wahlweise kaltem oder warmem Milchschaum oder Abgabe wahlweise kalter oder warmer Milch
IPC: A23C9/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Bereitung von wahlweise kaltem oder warmem Milchschaum oder Abgabe wahlweise kalter oder warmer Milch (1), umfassend einen Milchbehälter (4), einen Milcheinlass (9, 10, 19), welcher den Milchbehälter (4) über einen Milchventilweg mit einer über einen Luftventilweg aktivierbaren Kaltschäumvorrichtung verbindet, eine stromabwärts der Kaltschäumvorrichtung angeordnete Auslassleitung (29) mit einem Auslass (27) sowie gegebenenfalls wahlweise aktivierbare Mittel zum Erwärmen des in der Kaltschäumvorrichtung bereiteten Milchschaums bzw. der die Kaltschäumvorrichtung durchströmenden Milch, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (27) eine Dampfheizeinrichtung mit einer absperrbaren Dampfgeneratorkoppelvorrichtung (37) umfasst, mit denen der Auslass (27) geeignet ist, in der Kaltschäumvorrichtung bereiteten kalten Milchschaum bzw. aus dieser strömende Milch zu erwärmen.
Patent DE-202012013139-U1 (DE)
Title: Spiegelsystem für Fahrzeuge
IPC: B60R1/06
Filed: 2012-12-14
Abstract: Spiegelsystem für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, – mit einer mit Ausnahme einer Aufnahmeöffnung für wenigstens einen Reflektionskörper (4) im Wesentlichen geschlossenwandigen Spiegelschale (6), die eine Schnittstelle zu einer am Fahrzeug befestigbaren Halteeinrichtung (8, 10) aufweist; und – dem Reflektionskörper (4), der an der Spiegelschale (6) im Bereich der dortigen Aufnahmeöffnung angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelschale (6) und der Reflektionskörper (4) nicht lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012013309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Walze in einer Faserbahnmaschine
IPC: D21G3/04
Filed: 2012-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer Walze in einer Faserbahnmaschine, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: – einen Reinigungskopf (10), – ein aus einem porösen Material hergestelltes Element (11), welches an den Reinigungskopf (10) angepasst und dafür vorgesehen ist, in Kontakt mit der Oberfläche (13) einer Walze (12) gebracht zu werden, und – eine Einrichtung (14) zum Erzeugen einer Unterdruckwirkung auf den Reinigungskopf (10) und auf die Oberfläche (13) der Walze (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (10) Düsenelemente (19) zum Zuführen eines Fluids zu der Oberfläche (13) der Walze (12) aufweist, und dass das aus einem porösen Material hergestellte Element (11) um die Düsenelemente (19) angeordnet ist.
Patent DE-202012101188-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für die Rumpfmuskulatur
IPC: A63B23/02
Filed: 2012-04-02
Abstract: Trainingsgerät für die Rumpfmuskulatur mit – einem Gestell und – einer Sitzgelegenheit mit einem Sitz für ein freies Sitzen ohne Bodenberührung, mindestens einer Lehne, einer ersten Fixiereinrichtung für das Becken und wenigstens einer zweiten Fixiereinrichtung für einen Arm oder eine Hand, wobei der Sitz mit gekoppelter erster Fixiereinrichtung gegenüber der Lehne mit der zweiten Fixiereinrichtung bewegbar ist, und – wenigstens einem feststellbaren Drehgelenk zwischen Gestell und Sitzgelegenheit, so dass die Sitzgelegenheit gegenüber der Standfläche kippbar und in verschiedenen Positionen fixierbar ist.
Patent DE-202012103343-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-09-03
Abstract: Sensoranordnung (10) mit einer bestückten Leiterplatte (11) mit elektrischen Anschlüssen (12), wobei mindestes ein auf der bestückten Leiterplatte (11) angeordnetes Elektronikbauteil (13) oder eine Kombination von auf der bestückten Leiterplatte (11) angeordneten Elektronikbauteilen (13) einen Sensor bilden, und mit einem Gehäuse (14), in dessen Innenraum (15) mindestens ein Endabschnitt der bestückten Leiterplatte (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein umgeformter Abschnitt (16) des Gehäuses (14) auf der den elektrischen Anschlüssen (12) der bestückten Leiterplatte (11) zugewandten Seite des Gehäuses (14) vorhanden ist, wobei der umgeformte Abschnitt (16) so umgeformt ist, dass er an der bestückten Leiterplatte (11) anliegt.
Patent DE-202012104994-U1 (DE)
Title: Tür mit Fingerklemmschutz
IPC: E05D11/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Tür mit einem im Bereich des scharnierseitigen Randes des Türflügels angeordneten, sich im Wesentlichen über die gesamt Höhe des Türflügels erstreckender Fingerklemmschutz, dadurch gekennzeichnete, dass der Türflügelrand an mindestens zwei miteinander fluchtenden Rundprofilabschnitten (4) befestigt ist, zwischen die eine Ringscheibe (5) greift, an der sich die gegenüberliegenden Enden der Rundprofilabschnitte (4) abstützen und die über ein Türbefestigungselement (6) stationär an dem Türrahmen (3) befestigt ist.
Patent DE-202013000087-U1 (DE)
Title: Schärfezieheinrichtung
IPC: F16H1/14
Filed: 2013-01-04
Abstract: Schärfezieheinrichtung für Kameras, insbesondere Filmkameras, umfassend ein Winkelgetriebe mit einer ersten drehbaren Achse (11) und einer zweiten drehbaren Achse (13), die in einem Winkel, insbesondere einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind; einem ersten Übertragungsmechanismus (26, 27) zur Übertragung der Rotation einer der Achsen (11) auf die andere der Achsen (13) durch einen in Rotationsrichtung der Achsen wirkenden Formschluss; und einem zweiten Übertragungsmechanismus (28, 30) zur Übertragung der Rotation der einen Achse (11) auf die andere der Achsen (13) durch einen in Rotationsrichtung der Achsen wirkenden Reibschluss, wobei die Rotation der einen Achse (11) bis zum Überschreiten des Reibschlusses des zweiten Übertragungsmechanismus (28, 30) durch den Reibschluss des zweiten Übertragungsmechanismus (28, 30) und nach Überschreiten des Reibschlusses primär durch den Formschluss des ersten Übertragungsmechanismus (26, 27) auf die andere Achse (13) übertragbar ist.
Patent DE-202013006876-U1 (DE)
Title: Getränkeauslassvorrichtung
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-07-30
Abstract: Getränkeauslassvorrichtung (100) für einen Heißgetränkeautomaten (110) zur Zubereitung von Heißgetränken mit wenigstens zwei Auslässen (1, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Getränkeauslassvorrichtung (100) wenigstens zwei Einlassanschlüsse (24, 25) für wenigstens zwei unterschiedliche Flüssigkeiten (31, 33) aufweist, wobei die Einlassanschlüsse (24, 25) und die Auslässe (1, 3) jeweils über eine eigene Leitung miteinander verbunden sind, sodass die wenigstens zwei unterschiedlichen Flüssigkeiten (31, 33) gleichzeitig aus den wenigstens zwei Auslässen (1, 3) der Getränkeauslassvorrichtung (100) zur Vermischung zu einem einzelnen Getränk beziehbar sind.
Patent DE-202013011331-U1 (DE)
Title: Ventilmodul und Ventilinsel
IPC: F15B13/08
Filed: 2013-01-10
Abstract: Ventilmodul (30) zur Anordnung in einer modular aufgebauten Ventilinsel (12) zur Ansteuerung wenigstens einer fluidisch antreibbaren Einrichtung (14), das Ventilmodul umfassend wenigstens ein Ventil und einen diesem zugeordneten Ventilantrieb, welcher über elektrische Betätigungssignale ansteuerbar ist, und eine Bus-Kommunikationsschnittstelle zur Kommunikation mit einem Signal-Bus der Ventilinsel (12), wobei die Betätigungssignale dem Ventilantrieb über die Bus-Kommunikationsschnittstelle zugeführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem Ventilmodul (30) wenigstens ein Sensorsignaleingang (63, 65) zur Zuführung von elektrischen Signalen eines Sensors (24, 22) vorgesehen ist.
Patent DE-202013011533-U1 (DE)
Title: Ringförmige Steckkupplung sowie ein Herstellungs- und ein Verbindungsverfahren dafür
IPC: F16C11/06
Filed: 2013-12-23
Abstract: Eine ringförmige Steckkupplung (1), die in einer Bauteilöffnung (O) eines ersten Bauteils (B1) befestigbar ist und die folgenden Merkmale aufweist: a. eine zentral angeordnete Kupplungsaufnahme, insbesondere eine Kugelpfanne (10), mit der ein Kupplungskopf (75) eines zweiten Bauteils (B2) lösbar verbindbar ist, und b. einen Zwischenring (30) mit b.1 einer Mehrzahl krummlinig und radial einwärts verlaufender erster Federelemente (20), die mit der Kugelpfanne (10) verbunden sind, und b.2 einer Mehrzahl krummlinig und radial auswärts verlaufender zweiter Federelemente (40), die an einem radial auswärtigen Ende eine Rastverbindung (42) aufweisen, sodass die Steckkupplung (1) in der Bauteilöffnung (O) verrastbar ist.
Patent DE-202013012125-U1 (DE)
Title: Wärmemanagement-Utensil für eine Wasserpfeife
IPC: A24F47/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Ein Wärmemanagement-Utensil für Wasserpfeifen, mit: einem Teller (102), der zum Halten von glühender Holzkohle und Leiten von Wärme in Tabak gestaltet ist; einer mit dem Teller (102) verbundenen Wand (103), welche derart gestaltet ist, dass diese von der Holzkohle erzeugte Wärme hält; einem unteren Deckel (104), der von der Wand (103) gehalten wird und mit Durchtrittsöffnungen (112) für Luft und Wärme versehen ist; und einem auf dem unteren Deckel (104) ruhenden oberen Deckel (105), der mit Durchtrittsöffnungen (113) für Luft und Wärme versehen ist, wobei der Teller (102) mit Ventilationsöffnungen (114) versehen ist, welche in ihrer Erstreckung der Krümmung der Außenkante des Tellers (102) folgen; die Wand (103) einen Handgriff (110) auf ihrer Außenseite und Säulen (106) auf ihrer Innenseite aufweist; der untere Deckel (104) und der obere Deckel (105) abwechselnd mit Durchtrittsöffnungen (112, 113) und geschlossenen Abschnitten versehen ist; der untere Deckel (104) mit Vorsprüngen (117) versehen ist, welche von der Unterseite des unteren Deckels (104) herauskragen und gegen die Säulen der Wand (103) anschlagen; und der obere Deckel (105) einen Handgriff (111) aufweist.