baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2012100241-B4 (AU)
Title: Boat trolley
Inventor: DAVIES BARRY WILLIAM
IPC: B60P3/10
Filed: 2012-03-01
Granted: 2012-10-04
Abstract: Trolley for small waterbome craft such as canoes, kayaks, dinghies and inflatables.
Patent DE-102004013481-B4 (DE)
Title: Zufallszahlengenerator und Verfahren zum Erzeugen von Zufallszahlen mit externer Auffrischung
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: G06F7/58
Filed: 2004-03-18
Granted: 2013-01-24
Abstract: Zufallszahlengenerator mit folgenden Merkmalen: einer Vorwärtskopplungseinrichtung mit einer Mehrzahl von zueinander in Serie geschalteten Speicherzellen (100, 101, 102, 103, 104); und einer Rückkopplungseinrichtung (200), die mit der Vorwärtskopplungseinrichtung gekoppelt ist und folgende Merkmale aufweist: eine erste Kombinationseinrichtung (201) zum Kombinieren von Zuständen von Speicherzellen, um eine erste Rückkopplungseigenschaft zu erreichen; eine zweite Kombinationseinrichtung (202) zum Kombinieren von Zuständen von Speicherzellen, um eine zweite Rückkopplungseigenschaft zu erreichen, die sich von der ersten Rückkopplungseigenschaft unterscheidet; und einen Umschalter (203) zum Aktivieren der ersten Rückkopplungseigenschaft in einem ersten Umschaltzustand und zum Aktivieren der zweiten Rückkopplungseigenschaft in einem zweiten Umschaltzustand, wobei der Umschalter (203) einen Ste(z) von einer externen Steuerung (210) aufweist, und wobei der Umschalter (203) ausgebildet ist, um ansprechend auf das Steuersignal in den ersten oder den zweiten Umschaltzustand versetzt zu werden, wobei die Steuerung (210) ein externer Zufallszahlengenerator...
Patent DE-102004042797-B4 (DE)
Title: Erfassungsgerät sowie Verfahren zur Observation schlafbezogener Atmungsstörungen
Inventor: MADAUS STEFAN DR MED
IPC: A61F5/56
Filed: 2004-09-03
Granted: 2022-05-25
Abstract: Mobiles Erfassungsgerät (1), das zum Erfassen und Verarbeiten von für eine Atmungsstörung eines Patienten indikativen Daten konfiguriert ist, das mobile Erfassungsgerät aufweisend:eine Sensoreinrichtung zur Erfassung eines hinsichtlich des Atemgasstromes indikativen Atemstromsignals auf der Grundlage mindestens eines exspiratorischen Atemgasstroms und/oder inspiratorischen Atemgasstroms;ein Thoraxband (9) mit (a) einer angrenzenden Fläche die teilweise als Patientenkontaktfläche dient, wenn das Thoraxband (9) vom Patienten getragen wird,und (b) einer nicht-angrenzenden Fläche, die der Patientenkontaktfläche gegenüberliegt;eine elektronische Datenverarbeitungseinrichtung mit einer Speichereinrichtung, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung des erfassten Atemstromsignals und eines mittels des Thoraxbandes (9) generierten Thoraxweitungssignals konfiguriert ist,wobei die Datenverarbeitungseinrichtung derart konfiguriert ist, dass diese eine Speicherung von hinsichtlich des zeitlichen Verlaufs des erfassten Atemstromsignals indikativen Daten veranlasst, wenn die erfassten Signale ein bestimmtes Kriterium erfüllen;ein gemeinsames Gehäuse (2) mit einem Anschluss (4), der so konfiguriert ist, dass er den exspiratorischen Atemgasstrom und/oder den inspiratorischen Atemgasstrom aufnimmt, wobei das gemeinsame Gehäuse (2) die Sensoreinrichtung und die Datenverarbeitungseinheit aufnimmt, wobei das gemeinsame Gehäuse (2) selektiv an dem Patienten befestigt werden kann, so dass die Sensoreinrichtung und die Datenverarbeitungseinheit als eine Einheit an dem Patienten befestigt werden können,wobei das gemeinsame Gehäuse (2) eine erste Außenfläche und eine zweite Außenfläche aufweist, wobei die erste Außenfläche der zweiten Außenfläche gegenüberliegt, undwobei die erste Außenfläche so konfiguriert ist, dass sie im Gebrauch mit dem Körper des Patienten in Kontakt ist, undwobei die zweite Außenfläche so konfiguriert ist, dass sie vom Körper des Patienten abgewandt ist und mit der angrenzenden Fläche des Thoraxbandes (9) in Kontakt steht,so dass die angrenzende Fläche über der zweiten Außenfläche liegt, um das gemeinsame Gehäuse (2) bei der Benutzung gegen den Patienten zu halten, undwobei die zweite Außenfläche mindestens eine Druck- oder Krafterfassungsstruktur (8) enthält, die mit der benachbarten Oberfläche des Thoraxbandes (9) in Kontakt ist, um die Kraft zu erfassen, die durch das Thoraxband (9) auf die Druck- oderKrafterfassungsstruktur (8) ausgeübt wird, um das Thoraxweitungssignal zu erzeugen, wenn sie in Gebrauch ist.
Patent DE-102004045478-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erweiterung der Verwaltung von Web-Services
Inventor: AZEEZ-DISTLER OLAJIDE
IPC: H04L12/16
Filed: 2004-09-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Erweiterung der Verwaltung von Web-Services, wobei jeder Web-Service
in einem Verzeichnis (UDDI) registriert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass jedem eingetragenen Web-Service eine Liste von potentiell zugreifenden
Anwendungen (AW) zugeordnet wird (1) und dass bei einer Änderung
eines registrierten Dienstes anhand dieser Liste von potentiell
zugreifenden Anwendungen (AW) an die Adressen dieser Anwendungen
(AW) ein Änderungshinweis
gesandt wird (7).
Patent DE-102004051915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Bauteilen für Verkehrsmittel
Inventor: LINNEMANN HENRIK DIPL ING
IPC: B64C1/00
Filed: 2004-10-26
Granted: 2012-11-22
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Bauteilen (6, 7) für Verkehrsmittel, mit einem einen Halterahmen (4) tragenden Handhabungssystem (1), wobei der Halterahmen (4) mindestens einen Druckstempel (14, 32, 76) und/oder mindestens eine Bearbeitungseinrichtung (15) aufweist, wobei im Bereich des Halterahmens (4) mindestens ein Anbindungselement (19, 20, 34, 35, 60–63) angeordnet ist, der Halterahmen (4) mittels des Handhabungssystems (1) in Bezug auf die Bauteiloberfläche (8) frei im Raum positionierbar ist, keine bauteilseitigen Anbindungselemente zur Bearbeitung erforderlich sind und wobei mindestens ein Anbindungselement (19, 20, 34, 35, 60–63) einen Sauger (23, 24, 36, 37, 72–75) aufweist.
Patent DE-102004057678-B4 (DE)
Title: Träger für die Fronteinheit eines Kraftfahrzeugs und Montageverfahren
Inventor: BECHER HARALD
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-11-29
Granted: 2008-06-26
Abstract: Träger für die Fronteinheit
eines Kraftfahrzeugs mit einem Mittelteil (102) und einem linken
und rechten Fassungsteil (104, 106), wobei die Fassungsteile jeweils
zur vollständigen
Umfassung einer Scheinwerfereinheit (132) ausgebildet sind, und
mit ersten Befestigungsmitteln (108, 118) zur Befestigung der Fassungsteile
an dem Mittelteil, wobei die ersten Befestigungsmittel für einen Toleranzausgleich
ausgebildet sind, wobei jedes der Fassungsteile zweite Befestigungsmittel
(122, 126; 128) zur Befestigung an den Längsträgern (144, 146) des Kraftfahrzeugs
aufweist, und wobei die zweiten Befestigungsmittel zu einem Toleranzausgleich
ausgebildet sind, und wobei jedes der Fassungsteile dritte Befestigungsmittel
(120) zur Befestigung an den Kotflügelbänken des Kraftfahrzeugs aufweist.
Patent DE-102004063828-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Fugen
Inventor: HARTMANN KLAUS DIETER
IPC: A47L13/12
Filed: 2004-12-29
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Fugen, umfassend eine Handhabungseinrichtung, eine
mit der Handhabungseinrichtung mittels einer Schwenkverbindung verbundene
Aufnahmeeinrichtung, ein mit an einem Ende der Aufnahmeeinrichtung
verbundenes erstes Reinigungselement zur Hauptreinigung (Tiefenreinigung)
der Fuge, das ein mit der Aufnahmeeinrichtung verbundenes hinteres Ende
und ein nach außen
gerichtetes vorderes Ende aufweist, wobei das Reinigungselement
angepasst ist, um mit dem vorderen Ende sowohl in einem an der Oberfläche der zu
reinigenden Fuge liegenden äußeren Fugenabschnitt als
auch in einem im Inneren der zu reinigenden Fuge liegenden inneren
Fugenabschnitt eingebracht zu werden und beim Einsatz der Vorrichtung
in einer Reinigungsposition einen Teil der Verunreinigungen aus
dem äußeren Fugenabschnitt
und dem inneren Fugenabschnitt auszutragen, und ein zweites Reinigungselement
zur Nachreinigung der Fuge in Form einer an der Unterseite der Aufnahmeeinrichtung
angeordneten Bürste,
dadurch gekennzeichnet, dass ein dritten Reinigungselement zur Vorreinigung
der Fuge in einer als schräg
durchgehender Querschlitz ausgebildete Reinigungselementenaufnahme,
die am gegenüberliegenden
Ende der Aufnahmevorrichtung,...
Patent DE-102005004592-B4 (DE)
Title: Speicher und/oder Druckerhöhungseinrichtung für Wasserstoff
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2005-02-01
Granted: 2018-06-28
Abstract: Speicher und/oder Druckerhöhungseinrichtung für Wasserstoff, die wenigstens aus einem druckfesten Gefäß (12) besteht, das einen unter Wärmezu- (8) bzw. -abfuhr (9) zyklisch Wasserstoff de- bzw. absorbierenden Stoff enthält, wobei der Stoff durch Wärmeabfuhr (9) und Wasserstoffzufuhr (23) unter geringerem Gasdruck mit Wasserstoff beaufschlagt wird und durch Wärmezufuhr (8) zur Wasserstoffabgabe (24) unter höherem Gasdruck veranlasst wird, wozu zyklisch wechselnd mindestens ein Teilbereich des Wasserstoff absorbierenden Stoffes mit einer höheren Temperatur beaufschlagt wird, wobei der zyklisch Wasserstoff de- bzw. absorbierende Stoff unter Normalbedingungen in flüssigem Aggregatzustand vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das druckfeste Gefäß (12) in mindestens zwei Teilgehäuse (17, 18) unterteilt ist, die durch eine erste und eine zweite Verbindungsleitung hintereinander als Kreislauf zusammen geschaltet sind und von denen ein erstes Teilgehäuse (17) während des Betriebs der Druckerhöhungseinrichtung immer die höhere Temperatur besitzt und dass mindestens der Wasserstoff de- bzw. absorbierende Stoff über die Teilgehäuse (17, 18) und die Verbindungsleitungen umlaufend eine Position im ersten (17) oder im zweiten Teilgehäuse (18) oder in den Verbindungsleitungen einnimmt.
Patent DE-102005008788-B4 (DE)
Title: Schwenkblockverschluss für ein Selbstladegewehr
Inventor: OSTANIN ALEXANDER
IPC: F41A3/06
Filed: 2005-02-25
Granted: 2013-05-23
Abstract: Schwenkblockverschluss für ein Selbstladegewehr mit Schubstangen (8, 9), die mit einem Gaskolben (12) des Gewehrs verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss als ein Körper (im Schnitt als ein Sektor) (1) mit mindestens einem Verriegelungsvorsprung (4) ausgeführt und in dem Systemkasten (2) des Gewehrs mit der Möglichkeit der Eigendrehung um eine Achse (3) integriert ist, wobei der Verriegelungsvorsprung (4) sich mit dem Absatz (5) des Laufes des Gewehrs in ständigem Zusammenhang befindet und für den Auswurf der Hülse und die Nachführung der nächsten Patrone eine Stoßbodenplatte (6) vorgesehen ist, die auf der Schubstange (8) mit der Möglichkeit des Gleitens montiert ist, und die andere Schubstange (9) mit einem Vorsprung (10) ausgeführt ist, wobei die beiden Schubstangen (8, 9) nur durch den Gaskolben (12) verbunden sind.
Patent DE-102005016998-B4 (DE)
Inventor: HARDEWEG WILHELM
IPC: A47B47/00
Filed: 2005-04-13
Granted: 2007-11-15
Abstract: The releasable connector system for furniture components comprises a first connector comprising a plate (92) with a T-shaped connecting section (1) attached to the center of one edge. This fits through the long arm of a cruciform slot (26) on a second connector (93) and is turned through a right angle so that it is held in position by the short arm (19). An independent claim is included for furniture built using the connector system.
Patent DE-102005026472-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Schließens einer automatisierten Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AMENDOLA CÉSAR
IPC: B60W30/18
Filed: 2005-06-09
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Steuern des Schließens einer automatisierten Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, bei welchem Verfahren die Kupplung derart gesteuert wird, dass das von ihr übertragene Moment einer vorbestimmten Kennlinie folgt, die von dem durch die Stellung eines Gaspedals, die Masse des Kraftfahrzeugs und/oder die Steigung einer Fahrbahn bedingten Vortriebskraftbedarf des Kraftfahrzeugs abhängt, wobei die Kupplung und die Antriebsmaschine derart gesteuert werden, dass die Antriebsmaschine bei schlupfender Kupplung eine vom Vortriebskraftbedarf abhängige Solldrehzahl erreicht, die bei unter einen Schwellwert abnehmenden Kupplungsschlupf auf eine von der Gaspedalstellung abhängige Anfahrdrehzahl abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsschlupf innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer unter den Schwellwert absinkt.
Patent DE-102005057754-B4 (DE)
Title: Kolben für Verbrennungsmotor
Inventor: TABATA MASAMUNE
IPC: C08J5/16
Filed: 2005-12-02
Granted: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für einen Verbrennungsmotor, wobei der Kolben (1) einen Mantelabschnitt (1a) aufweist, umfassend: eine auf einer Oberfläche (21) des Mantelabschnitts (1a) gebildete harzhaltige Beschichtungslage (2) und eine Mehrzahl von Konkavitäten, die in der harzhaltigen Beschichtungslage (2) regelmäßig angeordnet sind. Die Konkavitäten sind nicht-beschichtete Bereiche, in denen die harzhaltige Beschichtungslage (2) nicht gebildet ist.
Patent DE-102005063538-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Einrichtung zur Bebilderung von Druckplatten
Inventor: LIEBIG NORBERT
IPC: H04N1/047
Filed: 2005-04-18
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Einrichtung zum Bebildern von Druckplatten (2), mit wenigstens zwei in einer X-Richtung von einander beabstandeten Bebilderungsorganen (4), die vorgesehen sind, Bildteile (6) eines Druckbildes nahtlos und versatzlos zueinander bebildern zu können, wozu den Bebilderungsorganen (4) Soll-Positionen zugeordnet werden und Ist-Positionen der Bebilderungsorgane (4) wenigstens relativ zueinander überprüft werden, wobei zur Überprüfung der Ist-Positionen in X-Richtung jedes Bebilderungsorgan (4) eine Druckplatte (2) mit wenigstens einem ersten Muster (11), welches sich mit jeweils einem ersten Muster (11) wenigstens eines benachbarten Bebilderungsorgans (4) überlappt, bebildert, das erste Muster (11) aus wenigstens einem in X-Richtung linken (11b) und einem in X-Richtung rechten Teilmuster (11a) aufgebaut ist, das rechte Teilmuster (11a) eine Treppe mit Treppenstufen (20) und das linke Teilmuster (11b) wenigstens einen in Y-Richtung verlaufenden Balken mit einer Breite, die ausreicht, mehrere Treppenstufen (20) zu verdecken, umfasst oder die linken und rechten Teilmuster (11b, 11a) vertauscht zueinander aufgebaut sind, wobei bei einem Versatz in X-Richtung die Balken der linken Teilmuster (11b) die Treppe des rechten Teilmusters (11a) je nach der Größe des Versatzes unterschiedlich überlappen und dadurch unterschiedlich viele Treppenstufen (20) von den Balken verdeckt werden und unerwünschte Auswirkungen dadurch festgestellter Misspositionen verhindert oder ausgeglichen werden.
Patent DE-102006003115-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen des Innendrucks eines externen Fahrzeugairbags, und externes Fahrzeugairbagsystem
Inventor: OKAMOTO YUTAKA
IPC: B60R21/36
Filed: 2006-01-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Innendrucks (Pb) eines externen Fahrzeugairbags (41), der entlang einer Außenfläche zumindest einer Windschutzscheibe (13) eines Fahrzeugs (10) entfaltet wird, durch Verwendung einer Mehrzahl von Dummys (Mn1, Mn2, Mn3) unterschiedlicher Größen, wobei das Verfahren umfasst:  einen ersten Schritt, in dem dann, wenn ein kleiner Dummy (Mn1) der Mehrzahl von Dummys mit dem Fahrzeug (10) kollidiert ist und sobald ein Kopf (Hd1) des kleinen Dummys (Mn1) auf den entfalteten Airbag (41) bei einer vorbestimmten Geschwindigkeit trifft, der Innendruck (Pb) des entfalteten externen Airbags (41) auf eine derartige Charakteristik eingestellt wird, dass der Innendruck (Pb) einen vorbestimmten Maximalpegelwert (P1) einnimmt, der nicht nur verhindern kann, dass der kleine Dummy (Mn1) von dem externen Airbag (41) abprallt, sondern auch verhindern kann, dass der Kopf (Hd1) des kleinen Dummys (Mn1) auf einen Boden (41a) des externen Airbags (41) schlägt; und  einen zweiten Schritt, in dem dann, wenn ein...
Patent DE-102006011166-B4 (DE)
Title: Isolierkappen für die Vor- und Rücklaufisolierung mittels Luftpolster bei tiefen geothermischen Wärmeenergieförderanlagen
Inventor: GILDE RUEDIGER
IPC: F24J3/08
Filed: 2006-03-10
Granted: 2010-12-30
Abstract: Isolierkappe für die Isolierung der Vor- und Rücklaufleitungen mittels Luftpolster bei tiefen geothermischen Wärmeenergieförderanlagen stellt einen bodenlosen Behälter dar, der eine oder mehrere durchgängige Rohre am Deckel in hängender Weise aufweist, sodaß eine später einzupressende Luftmenge ähnlich einer Taucherglocke mit Ausnahme der Rohrstummel in ihm gefangen bleibt und nahezu endlos übereinander angeordnet werden kann.
Patent DE-102006012766-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für medizintechnische Geräte
Inventor: MUMMERT AXEL
IPC: F16M11/20
Filed: 2006-03-17
Granted: 2009-04-09
Abstract: Befestigungssystem
für medizintechnische
Geräte
mit  – einem
säulenförmigen Schnittstellenprofilelement
(1), wobei das Schnittstellenprofilelement (1) einen linsenförmigen Querschnitt
aufweist mit zumindest einer konvex geformten längeren Stirnfläche (2)
und mit zwei zueinander parallelen, kürzeren Seitenflächen (3),
welche über
jeweils einen nasenförmigen
Vorsprung (4) in die längere
Stirnfläche
(2) übergehen,
und mit  – einer
der Außenkontur
der längeren
Stirnfläche
(2) des Schnittstellenprofilelements (1) mit den beiden nasenförmigen Vorsprüngen (4)
formschlüssig
mit einer konkav geformten Außenfläche angepassten
Klemmvorrichtung (6) für
die Befestigung von medizintechnischen Geräten, wobei die Klemmvorrichtung
(6) mit einseitig oder beidseitig einstellbaren Klemmbacken (8)
zur lösbaren
Fixierung am nasenförmigen
Vorsprung (4) des Schnittstellenprofilelements (1) versehen ist.
Patent DE-102006019664-B4 (DE)
Title: Kaltplasma-Handgerät zur Plasma-Behandlung von Oberflächen
Inventor: FOEST RÜDIGER DR
IPC: C23F4/00
Filed: 2006-04-27
Granted: 2017-01-05
Abstract: Plasmawerkzeug für die Erzeugung eines kalten Plasmastrahls mit einer Plasmadüse umfassend einen Hohlkörper (4) aus Isoliermaterial für die Zuführung von Prozessgas, einem Frequenzgenerator und einem aus mindestens einer Spule (6) bestehenden oder eine Spule (6) und gegebenenfalls zusätzlich einen oder zwei Kondensatoren C2 und C1 enthaltenden Anpassungsnetzwerk zur Erzeugung der benötigten Spannung, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (6) des Anpassungsnetzwerks in die Plasmadüse integriert ist und die Plasmadüse zwei Elektroden, E1 und E2, umfasst, wobei die Elektrode E1 mit dem düsenseitigen Ende der Spule (6) verbunden und wahlweise eine um einen isolierenden Hohlkörper herum angeordnete Ringelektrode oder eine in dem Hohlkörper angeordnete Stabelektrode ist und dass die Elektrode E2 eine am düsenseitigen Ende des Hohlkörpers (4) und auf diesem in einem für die Plasmaerzeugung geeigneten Abstand von der ersten Elektrode E1 angeordnete Ringelektrode ist, die mit dem geerdeten Gehäuse verbunden ist.
Patent DE-102006026591-B4 (DE)
Inventor: XIONG XIN
IPC: C12N5/071
Filed: 2006-05-31
Granted: 2008-09-04
Abstract: The present invention concerns isolated collagen, the method for its production, and isolation of the collagen from collagen-containing tissues, as well as the use of the isolated collagen in a biomatrix as an in vitro test system, tissue replacement or organ replacement.
Patent DE-102006044863-B4 (DE)
Title: Kontaktfeder
Inventor: HARKER CHRISTOPH
IPC: H01R13/03
Filed: 2006-09-22
Granted: 2008-08-07
Abstract: Es wird eine Kontaktfeder (1) vorgeschlagen, die aus einer ersten Komponente (2) und einer zweiten Komponente (3) besteht. Die erste Komponente (2) stellt dabei eine Grundform der Kontaktfeder (1) dar, die aus einem gut leitenden sortenreinen Material gefertigt ist, aber keine Federeigenschaften aufweist. Die zweite Komponente (3) ist eine aus sortenreinem Federmaterial bestehende Federkomponente, die in die Grundform (2) der Kontaktfeder (1) eingepasst ist und der Grundform (2) die Federeigenschaft gibt. Durch die Zweikomponentenlösung mit den jeweils sortenreinen Einzelmaterialien kann ein auftretender Stanzabfall kostengünstig wieder in den Herstellungsprozess der Kontaktfeder (1) zurückgeführt werden, weshalb die Kontaktfeder (1) insgesamt kostengünstiger wird als eine Einkomponentenlösung mit partiellen Beschichtungen für die Sicherstellung einer guten elektrischen Kontaktierbarkeit und Lötbarkeit, bei der anfallender Stanzabfall nicht mehr kostengünstig in den Herstellungsprozess zurückgeführt werden kann, weil er zuvor aufwändig sortenrein getrennt werden muss.
Patent DE-102007000507-B4 (DE)
Title: Walze eines Trockners
Inventor: STIEL JUERGEN
IPC: B41F23/04
Filed: 2007-10-15
Granted: 2010-03-11
Abstract: Walze (30; 50; 57) eines Trockners (01) oder eines Kühlwalzenständers, wobei die Walze (30; 50; 57) einen von einen ein Wärmeträgermedium temperierten Außenkörper (32; 52; 59) umfasst, wobei die Walze (30; 50; 57) einen Grundkörper (31; 51, 58) umfasst, wobei der Außenkörper (32; 52; 59) den Grundkörper (31; 51; 58) zumindest an dessen Mantelfläche umgibt, wobei Hohlräume (34; 54; 61) zur Führung des Wärmeträgermediums angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (30; 50; 57) eine zusätzliche Druckluftversorgung aufweist, sowie im Außenkörper (32; 52; 59) angeordnete Öffnungen, durch welche Druckluft ausströmt, dass der Außenkörper (32; 52; 59) eine zylindrische Außenhülle (37; 56; 64) mit an ihrem Umfang zumindest über die gesamte Breite einer Materialbahn (03) angeordneten Öffnungen zum Austritt der Druckluft auf die Materialbahn (03) und eine oder mehrere Hülsen (35; 53; 60) mit Hohlräumen (36; 55; 61) zur Führung von Druckluft aufweist, dass die Öffnungen als Mikroöffnungen ausgebildet sind.
Patent DE-102007005110-B4 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Zwischenzahnrad
Inventor: MAZEJ STANISLAV
IPC: A47J43/08
Filed: 2007-02-01
Granted: 2009-07-02
Abstract: Küchenmaschine (1) mit einem Motor (4) zum rotierenden Antrieb eines Werkzeugs, das an eine Abtriebswelle (7) der Küchenmaschine (1) ankuppelbar ist, wobei eine Antriebswelle (12), die mit dem Motor (4) verbunden ist und ein erstes Zahnrad (21) aufweist, zu der Abtriebswelle (7), die ein zweites Zahnrad (22) aufweist, räumlich beabstandet angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten Zahnrad (21) und dem zweiten Zahnrad (22) mindestens ein Zwischenzahnrad (24) angeordnet ist, in das mindestens zwei benachbarte Zahnräder (21, 22) eingreifen, von denen das eine (21) mit der Antriebswelle (12) und das andere (22) mit der Abtriebswelle (7) in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnräder (21, 22, 24) eine Pfeilverzahnung oder Sonderformen der Schrägverzahnung wie eine Gleasonverzahnung oder eine Klingelnbergverzahnung aufweisen.
Patent DE-102007006487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines in einem Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Abgassensors und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WICKERT STEFAN
IPC: G01N27/407
Filed: 2007-02-09
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines in einem Abgasbereich (13) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Abgassensors (16), bei welchem überprüft wird, ob eine Änderung wenigstens einer vom Abgassensor (16) detektierbaren Abgaskomponente (NOx) eine erwartete Änderung des Sensorsignals (s_Mes) zur Folge hat, wobei die Diagnose nur durchgeführt wird, wenn eine vorgegebene Änderung wenigstens einer Betriebsgröße (Md, n, agr) der Brennkraftmaschine (10) und/oder wenigstens einer Kenngröße (ms_Abg, NOx, ms_NOx) des Abgases im laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine (10) detektiert wird, wenn die wenigstens eine Kenngröße (ms_Abg, NOx, ms_NOx) des Abgases für eine erste Zeitdauer (ti_D1) unterhalb eines ersten Schwellenwerts (NOx_Lim1 ms_NOx_Lim1) liegt, wenn die wenigstens eine Kenngröße (ms_Abg, NOx, ms_NOx) des Abgases nach der ersten Zeitdauer (ti_D1) oberhalb einer Diagnosefreigabe-Rampe (Ra_FG) liegt, und wenn die wenigstens eine Kenngröße (ms_Abg, NOx, ms_NOx) des Abgases anschließend für eine zweite Zeitdauer (ti_D2) oberhalb eines zweiten Schwellenwerts (NOx_Lim2, ms_NOx_Lim2) liegt.