baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116966-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum starten/stoppen eines motors eines fahrzeugs
Inventor: SIDDIQUI SIRAJ
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-06-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Starten/Stoppen eines Motors eines Fahrzeugs bereit. Ein Start-/Stopp-Verfahren eines Fahrzeugs beinhaltet das Sperren des automatischen Stoppens eines Motors als Reaktion auf einen Befehl zum automatischen Stoppen eines Motors, das Aktivieren einer Getriebegangschaltvorrichtung, und den Umstand, dass eine Drehgeschwindigkeit eines Lenkrads geringer als ein Schwellenwert ist; das automatische Stoppen des Motors als Reaktion auf den Befehl zum automatischen Stoppen des Motors, das Aktivieren der Gangschaltvorrichtung, und den Umstand, dass die Drehgeschwindigkeit größer als der Schwellenwert ist; das automatische Starten des Motors als Reaktion auf das Aktivieren der Gangschaltvorrichtung, und den Umstand, dass die Drehgeschwindigkeit geringer als der Schwellenwert ist, während der Motor automatisch gestoppt ist; und das Sperren des automatischen Startens des Motors als Reaktion auf das Aktivieren der Gangschaltvorrichtung, und den Umstand, dass die Drehgeschwindigkeit größer als der Schwellenwert ist, während der Motor automatisch gestoppt ist.
Patent DE-102019118362-A1 (DE)
Title: Strukturieren einer polymerschicht zum reduzieren von spannung
Inventor: CHEN SHIH-MING
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-07-08
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung umfasst das Bilden mehrerer Metallpads über einem Halbleitersubstrat eines Wafers, das Bilden einer Passivierungsschicht, welche die mehreren Metallpads abdeckt, das Strukturieren der Passivierungsschicht, um die mehreren Metallpads freizulegen, das Bilden einer ersten Polymerschicht über der Passivierungsschicht, das Bilden von Umverteilungsleitungen, die sich in die erste Polymerschicht und die Passivierungsschicht erstrecken, um mit den mehreren Metallpads zu verbinden, das Bilden einer zweiten Polymerschicht über der ersten Polymerschicht und das Strukturieren der zweiten Polymerschicht, um die mehreren Umverteilungsleitungen freizulegen. Die erste Polymerschicht ist ferner durch, Öffnungen in verbleibenden Abschnitten der zweiten Polymerschicht aufgedeckt.
Patent DE-102019119830-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Färben von Fasern
Inventor: HÖPFNER STEFAN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Färben von Fasern (11), umfassend einen einen Aufnahmeraum (3) umschließenden Beutel (2) aus einem flüssigkeitsundurchlässigen Material, wobei der Beutel (2) eine erste Öffnung (4) aufweist, durch welche zu färbende Fasern (11) zumindest abschnittsweise in den Aufnahmeraum (3) eingebracht werden können und wobei der Beutel (2) mindestens eine zweite Öffnung (5, 6) aufweist, durch die Färbemittel und/oder Wasser in den Aufnahmeraum (3) eingeleitet und aus dem Aufnahmeraum (3) ausgeleitet werden können. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Färben von Fasern (11) unter Verwendung einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102019122917-A1 (DE)
Title: Regenerieren eines NOx-Speicherkatalysators einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F02M26/06
Filed: 2019-08-27
Abstract: Es wird eine Verbrennungsmotoranordnung (1), welche einen Verbrennungsmotor (2), einen Lader (9) mit einem Kompressor (11) und einer Turbine (12), eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (5) mit einem NOx-Speicherkatalysator (13) und einen Niederdruck-Abgasrückführungsströmungskanal (33) mit einem Einlass stromabwärts der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (5) umfasst, beschrieben. Es ist ein von dem Niederdruck-Abgasrückführungsströmungskanal (33) abzweigender Strömungskanal (46) vorhanden, welcher ein erstes Ventil (47), ein stromabwärts des ersten Ventils (47) angeordnetes Gebläse (48), einen stromabwärts des Gebläses (48) angeordneten Heizer (49) und einen stromaufwärts der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (5) angeordneten Auslass (50), welcher in einen Abgasströmungskanal (18) stromabwärts der Turbine (12) des Laders (9) führt, umfasst.
Patent DE-102019130798-A1 (DE)
Title: Schwimmerventil, Druckluftsystem mit einem Schwimmerventil und Trockner für ein Druckluftsystem mit einem Schwimmerventil
Inventor: NÄGELE TOBIAS
IPC: F16T1/20
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein Schwimmerventil (10), insbesondere zum Ablassen von Kondensat in einem medizinischen Druckluftsystem, umfassend einen Schwimmer (12), einen Ventilsitz (16), der eine Ventilöffnung (18a, 18b; 18) mit einem Ventilöffnungsquerschnittsfläche q A  definiert; und ein Verschlusselement (14) zum Freigeben und Verschließen der Ventilöffnungsquerschnittsfläche q A  der Ventilöffnung (18a, 18b; 18), wobei das Verschlusselement (14) mittels des Schwimmers (12) zwischen einer vollständig freigegebenen Position X und einer vollständig geschlossenen Position Y steuerbar ist. Das Verschlusselement (14) ist elastisch und ist Teil eines Teilöffnungsmechanismus, der dazu eingerichtet ist, aufgrund der Elastizität des Verschlusselements (14) die Ventilöffnungsquerschnittsfläche q A  der Ventilöffnung (18a, 18b; 18) zwischen der vollständig geschlossenen Position Y und der vollständigen freigegebenen Position X sukzessive freizugeben.
Patent DE-102019133501-A1 (DE)
Title: Spoilerblatt
Inventor: PAUL JOACHIM
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spoilerblatt (1) für eine Spoileranordnung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Spoileroberteil (2) mit einem ersten flächigen Spoilergrundkörper (3) und mit einem Spoilerunterteil (4) mit einem zweiten flächigen Spoilergrundkörper (5), wobei das Spoileroberteil (2) zumindest eine von dem ersten Spoilergrundkörper (3) abragende erste Rippe (6) aufweist, welche in Richtung des zweiten Spoilergrundkörpers (3) vorragt und wobei das Spoilerunterteil (4) zumindest eine von dem zweiten Spoilergrundkörper (5) abragende zweite Rippe (7) aufweist, welche in Richtung des ersten Spoilergrundkörpers (3) vorragt, wobei das Spoileroberteil (2) mit dem Spoilerunterteil (4) verbunden ist, so dass zumindest die erste Rippe (6) und die zweite Rippe (7) benachbart zueinander angeordnet sind unter Ausbildung eines Spalts (8), wobei zwischen der ersten Rippe (6) und der zweiten Rippe (7) ein Dichtelement (9) angeordnet ist, um den Spalt (8) abzudichten.
Patent DE-102019133796-A1 (DE)
Title: Ein wärmetauscher für ein wassereinspritzsystem, ein system, ein steuersystem, ein verfahren und ein fahrzeug
Inventor: HARRIS JAMES
IPC: F28D7/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Wärmetauscher für ein Wassereinspritzsystem eines Verbrennungsmotors. Der Wärmetauscher umfasst einen ersten Einlass zur Aufnahme von Wasser, einen zweiten Einlass zur Aufnahme eines zweiten Fluids, Wärmeübertragungsmittel, die konfiguriert sind, um Wärme von dem zweiten Fluid auf das Wasser zu übertragen, und einen ersten Auslass zur Abgabe des erwärmten Wassers zur Einspritzung in einen Zylinder des Verbrennungsmotors. Die Wärmeübertragungsmittel können Folgendes umfassen:eine erste Leitung, die sich vom ersten Einlass zum ersten Auslass erstreckt und innerhalb eines Strömungsweges des zweiten Fluids angeordnet ist, das sich vom zweiten Einlass erstreckt, wobei das zweite Fluid Luft zum Einlass in den Zylinder des Verbrennungsmotors sein kann. Alternativ können die Wärmeübertragungsmittel auch einen Körper umfassen, undder erste Einlass, der zweite Einlass und der erste Auslass befinden sich innerhalb des Körpers. Der Körper kann die Form einer Wasserinjektionsschiene annehmen. Ebenfalls beansprucht werden ein System, ein Steuerungssystem, ein Verfahren und ein Fahrzeug.
Patent DE-102019135615-A1 (DE)
Title: Handgeschirrspülmittelzusammensetzung mit Amylase
Inventor: SCHMELING MARIANNE
IPC: C11D3/386
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Handgeschirrspülmittel umfassend mindestens eine Amylase und mindestens ein Enzymstabilisator-System umfassend mindestens eine Aminosäure und mindestens ein Salz, die Verwendung dieser Mittel zum Reinigen von harten Oberflächen, insbesondere Geschirr, sowie ein Verfahren zum manuellen Reinigen von harten Oberflächen, insbesondere Geschirr unter Verwendung derartiger Handgeschirrspülmittel.
Patent DE-102019204434-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Ansteuerung eines elektrischen Antriebs für eine Mischertrommel, Antriebsstrang für eine Mischertrommel und Verfahren zur Ansteuerung eines elektrischen Antriebs für eine Mischertrommel
Inventor: LENGENFELDER MICHAEL
IPC: H02M5/42
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es wird ein Steuergerät bzw. ein Verfahren zur Ansteuerung eines elektrischen Antriebs für eine Mischertrommel vorgeschlagen. Dabei wird über eine erste Schnittstelle ein einen Zustand einer Hochvoltbatterie kennzeichnendes erstes Signal bereitgestellt. Die Hochvoltbatterie ist an ein Hochvoltgleichspannungsnetz angeschlossen. Über eine zweite Schnittstelle wird ein eine Drehzahl und/oder eine Auslastung eines Verbrennungsmotors kennzeichnendes zweites Signal bereitgestellt, wobei der Verbrennungsmotor einen Nebenabtrieb aufweist, an dem ein Generator angeschlossen ist. Weiterhin ist ein Prozessor vorgesehen, der in Abhängigkeit von dem ersten und dem zweiten Signal ein Ansteuersignal für einen ersten Stromrichter zur Zufuhr von elektrischer Energie an das Hochvoltgleichspannungsnetz erzeugt, wobei der erste Stromrichter von dem Generator gespeist wird. Über eine dritte Schnittstelle wird das Ansteuersignal für das Versenden an den ersten Stromrichter bereitgestellt.
Patent DE-102019209215-A1 (DE)
Title: Elektrische Leitung und Fahrzeug mit einer derartigen elektrischen Leitung
Inventor: NIEDZWIEDZ SIMON
IPC: H01B7/42
Filed: 2019-06-26
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a eine elektrische Leitung (5), mit zumindest einem elektrischen Leiter (4), welcher einen rechteckigen Profilquerschnitt aufweist, und mit wenigstens einem, zumindest einen Fluidkanal (7) für ein Temperierungsfluid (8) ausbildenden Rohr (6) zur Temperierung des zumindest einen elektrischen Leiters (4), welches mit demselben thermisch verbunden ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Rohr (6) zur Temperierung einen Hohlprofilquerschnitt, der an die Grundgeometrie eines Rechtecks, eines Quadrats oder eines Ovals angelehnt ist, oder einen polygonalen Hohlprofilquerschnitt, der die Gestalt eines offenen Profils nachbildet, derart aufweist, dass im Querschnitt der elektrischen Leitung (5) gesehen, ein Stapel aus Profilen gebildet ist, welcher allseits zumindest nahezu ebene Seitenflächen der elektrischen Leitung (5) ausbildet.
Patent DE-102019210930-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zum Einbau eines Akustiksensors in eine Karosserie
Inventor: GIESLER JENS
IPC: G10K11/18
Filed: 2019-07-24
Abstract: Befestigungsanordnung (10) und Verfahren für einen Einbau eines Akustiksensors (AKS) in eine Karosserie (K) umfassend eine Einfassung (B) im Wesentlichen ohne Ecken zur Befestigung des Akustiksensors (AKS) an der Karosserie (K) umfassend eine Öffnung (O) für einen Luftschalleinlass und axial angeordnete Raststege (4, 5) umfassend erste Rastnasen (6), ein Entkopplungsbauteil (11) zur Schwingungsdämpfung und/oder Körperschallentkopplung umfassend mit den ersten Rastnasen (6) zusammenwirkende zweite Rastnasen (7) zur Befestigung des Entkopplungsbauteils (11) in der Einfassung (B) und ein Gehäuse (G) des Akustiksensors (AKS) zur Luftschallerfassung unter schwierigen Umwelt- und Strömungsbedingungen bei automobilen Anwendungen, wobei zwischen dem Gehäuse (G) und der Einfassung (B) das Entkopplungsbauteil (11) angeordnet ist, wobei im befestigten Zustand der Akustiksensor (AKS) relativ zu der Karosserie (K) nach außen gerichtet ist und Luftschall im Wesentlichen axial in die Befestigungsanordnung (10) eintritt. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Straßenfahrzeug (F) umfassend mit erfindungsgemäßen Befestigungsanordnungen (10) eingebaute Akustiksensoren (AKS).
Patent DE-102019211281-A1 (DE)
Title: System zum Betrieb einer Riegelvorrichtung
Inventor: PACNIK ROMAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird ein System (200) zum Betrieb einer Riegelvorrichtung (110) beschrieben, wobei die Riegelvorrichtung (110) einen Schalter (210) umfasst, der eingerichtet ist, durch einen Schaltvorgang einen Bolzen (213) in ein Gegenstück (211) zu bewegen, um die Riegelvorrichtung (110) zu verriegeln, oder den Bolzen (213) aus dem Gegenstück (211) herauszubewegen, um die Regelvorrichtung (110) zu entriegeln. Das System (200) umfasst eine Energieversorgung (245), die eingerichtet ist, elektrische Energie bereitzustellen. Des Weiteren umfasst das System (200) zumindest einen elektrischen Energiespeicher (243), der eingerichtet ist, mit elektrischer Energie aus der Energieversorgung (245) geladen zu werden, wobei der elektrische Energiespeicher (243) eine Speicherkapazität zur Speicherung von elektrischer Energie für zumindest einen Schaltvorgang der Riegelvorrichtung (110) aufweist. Das System (200) umfasst ferner eine Ansteuerschaltung (202), die eingerichtet ist, den Schalter (210) der Riegelvorrichtung (110) mit elektrischer Energie aus dem elektrischen Energiespeicher (243) zu betreiben, um einen Schaltvorgang zu bewirken.
Patent DE-102019211412-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einem außerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Behälter (21) zum Aufnehmen eines Betriebsmittels, der bei geöffneter Tür (3) der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) über eine Öffnung (22) in einem Innenraum des Spülbehälters (2) zugänglich ist, einem Sprüharm (17) zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter (2) aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte, einer Antriebseinrichtung (19) zum aktiven Antreiben des Sprüharms (17), einer Steuerungsvorrichtung (23) zum Ansteuern der Antriebseinrichtung (19) und einer einem Antriebselement (19') der Antriebseinrichtung (19) zugeordneten Erfassungseinrichtung (20) zum Erfassen einer Winkelposition des Antriebselements (19'), wobei die Steuerungsvorrichtung (23) zum Ermitteln einer Winkelposition des Sprüharms (17) in Abhängigkeit der erfassten Winkelposition des Antriebselements (19') und zum Ansteuern der Antriebseinrichtung (19) zum Anhalten des Sprüharms (17) in einem vorbestimmten Winkelbereich (W1) außerhalb eines durch einen Zugriffsbereich der Öffnung (22) bestimmten Winkelbereich (W2) in Abhängigkeit der ermittelten Winkelposition des Sprüharms (17) eingerichtet ist.
Patent DE-102019211803-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer Temperatur eines Bauteils in einem Abgastrakt einer Brennkraftmaschine mittels eines Prädiktors
Inventor: HERRNBERGER MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Temperatur eines Bauteils (170) in einem Abgastrakt (110) einer Brennkraftmaschine (100), wobei der Abgastrakt (110) einen Temperatursensor (180) aufweist, der stromauf des Bauteils (170) in dem Abgastrakt (110) angeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Bereitstellen eines Regelkreises zur Regelung der Temperatur des Bauteils (170);- Erfassen eines Messsignals (310) mit dem Temperatursensor (180) im Betrieb der Brennkraftmaschine (100), wobei das Messsignal (310) charakteristisch für eine Abgastemperatur (312) eines Abgases (160) stromauf des Bauteils (170) ist, wobei das Messsignal (310) als gemessene Regelgröße (330) für den Regelkreis zur Regelung der Temperatur des Bauteils (170) herangezogen wird;- Bereitstellen eines Temperaturmodells (320) für die Abgastemperatur (312) des Abgases (160) stromauf des Bauteils (170), wobei das Temperaturmodell (320) als Prädikator für den Regelkreis herangezogen wird, und wobei eine modellierte Regelgröße (340) aus dem Temperaturmodell (320) bereitgestellt wird.
Patent DE-102019217927-A1 (DE)
Title: Kartusche mit einem mikrofluidischen System und elektrischen Komponenten
Inventor: KANIE MICHIHIRO
IPC: G01N35/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Kartusche (1) zur Durchführung automatisierter Untersuchungen von Probenflüssigkeiten aufweisend mindestens eine Kartuschenschicht (2), in welcher hydraulische Komponenten (3) zur Prozessierung von Probenflüssigkeiten angeordnet sind, sowie mindestens eine erste elektrische Komponente (4), die auf einer ersten Seite (7) der Kartuschenschicht (2) angeordnet ist und mindestens eine zweite elektrische Komponente (5) die auf einer der ersten Seite (7) gegenüberliegenden zweiten Seite (8) der Kartuschenschicht (2) angeordnet ist, sowie mindestens einer elektrisch leitfähigen Verbindung (9) zwischen der ersten elektrischen Komponente (4) und der zweiten elektrischen Komponente (5), die sich durch eine Öffnung (10) in der mindestens einen Kartuschenschicht (2) hindurch erstreckt.
Patent DE-102019218472-A1 (DE)
Title: Griffeinheit für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BETZEN HEIKO
IPC: E05B85/14
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Griffeinheit (10) für eine Tür (8) oder Klappe (4) eines Kraftfahrzeugs, mit:- einem Träger (11) zur Montage an der Tür (8) oder Klappe (4), wobei der Träger (11) einen Muldenkörper (12) aufweist,- einer am Träger (11) angeordneten Abdeckung (14), an deren Innenseite (17) eine Griffmulde (15) angeordnet oder ausgebildet ist, und welche mittels eines mechanisch implementierten Betätigungsmechanismus (30) von einer Grundstellung (G), in welcher die Griffmulde (15) innerhalb des Muldenkörpers (12) liegt, selbsttätig in eine Betätigungsstellung (B) überführbar ist, in welcher die Griffmulde (15) zumindest bereichsweise vom Muldenkörper (12) hervorsteht.
Patent DE-102019220055-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Kinetose
Inventor: KRAUTTER WOLFGANG
IPC: G06F3/14
Filed: 2019-12-18
Abstract: Vorgeschlagen wird Verfahren (50) zum Reduzieren von Kinetose in einem Fahrzeug (20) für einen Betrachter (24) einer Darstellung (66) auf einer Anzeigevorrichtung (40), mit den folgenden Schritten,Ermitteln einer Querbeschleunigung und/oder einer Längsbeschleunigung des Fahrzeugs (20),Ermitteln einer Schwerpunktsänderung des Betrachters (24) in Abhängigkeit der ermittelten Querbeschleunigung und/oder Längsbeschleunigung des Fahrzeugs (20), wenn der Absolutwert der Querbeschleunigung und/oder der Längsbeschleunigung des Fahrzeugs (20) größer ist als ein erster Schwellenwert der Querbeschleunigung und/oder der Längsbeschleunigung,Ermitteln eines Werts (80, 84) zum Verändern der Darstellung in Abhängigkeit der ermittelten Schwerpunktsänderung,Verändern der Darstellung (66) um den Wert (80, 84).
Patent DE-102020001136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von stabförmigen Produkten der Zigarettenindustrie
Inventor: CZARNOTTA MICHAEL
IPC: B65B19/28
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Prüfung von stabförmigen Produkten (11) der Zigarettenindustrie, insbesondere von Tabaksticks, mit jeweils einer insbesondere zylindrischen Mantelfläche (22) und zwei an gegenüberliegenden Enden angeordneten, insbesondere durch zwei Filterelemente vorzugsweise unterschiedlicher Länge gebildeten, insbesondere visuell identischen Stirnseiten (23, 24), wobei das stabförmige Produkt (11) zwischen den beiden Stirnseiten (23, 24), bevorzugt in einem außermittig angeordneten Abschnitt, rauchbares Material aufweist, insbesondere Tabak, mit folgenden Maßnahmen:a) Bestrahlen der Mantelfläche (22) mindestens eines zu prüfenden stabförmigen Produkts (11) mit Prüflicht, derart, dass das Prüflicht durch die Mantelfläche (22) hindurch mindestens teilweise in das stabförmige Produkt (11) eindringt und mindestens teilweise durch eine Stirnseite (23, 24) wieder austritt, insbesondere mit Prüflicht, dessen Strahlen unter einem Winkel von mindestens 30°, bevorzugt von mindestens 60°, besonders bevorzugt von 90° zur Längserstreckung des stabförmigen Produkts (11) auf die Mantelfläche (22) auftreffen,b) Erfassen des aus der Stirnseite (23, 24) des zu prüfenden stabförmigen Produkts (11) austretenden Prüflichts mit einem der Stirnseite (23, 24) zugeordneten, elektrooptischen Empfänger für das Prüflicht, dessen Hauptblickrichtung auf die Stirnseite (23, 24) gerichtet ist, insbesondere einer Kamera,c) Auswerten des aus der Stirnseite (23, 24) ausgetretenen, von dem elektrooptischen Empfänger erfassten Prüflichts, insbesondere im Hinblick auf dessen Helligkeit bzw. Lichtintensität.
Patent DE-102020001711-A1 (DE)
Title: Hubsystem zur Dosierung von einem Fluid aus einem Behälter und Behälter für ein Fluid
Inventor: SCHLACK STEFAN
IPC: B01F23/80
Filed: 2020-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Hubsystem (1) zur Dosierung von einem Fluid aus einem Behälter (3), umfassend eine Kolbenpumpe (5) mit einem Kolben (7), sodass durch eine Auslenkung des Kolbens (7) ein Fluid aus einem Behälter (3) dosiert werden kann, und eine Temperiereinrichtung (29) zum Temperieren des mittels des Hubsystems (1) zu dosierenden Fluids.
Patent DE-102020003461-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHROEDER ANDREAS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Leuchtengehäuse (12), welches einen Aufnahmeraum (14) zum Aufnehmen wenigstens einer Lichtquelle (16) zumindest bereichsweise begrenzt. An dem Leuchtengehäuse (12) ist wenigstens eine Befestigungsstelle (44, 50) ausgebildet, über welche das Leuchtengehäuse (12) an wenigstens einem Strukturbauteil (32, 34) des Kraftfahrzeugs festlegbar ist. Wenigstens eine Wand (20, 22) des Leuchtengehäuses (12) weist zumindest ein Versteifungselement (36) auf, durch welches eine Belastbarkeit der wenigstens einen Wand (20, 22) erhöht ist. Hierbei ist die wenigstens eine Befestigungsstelle (44, 50) an dem zumindest einen Versteifungselement (36) ausgebildet.
Patent DE-102020003914-A1 (DE)
Title: Desinfektionsmittelspender
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: B65D83/28
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Desinfektionsmittelspender mit einem Gehäuse (1), in dem sich das Desinfektionsmittel befindet, das eine von außen vorderseitig sichtbare Füllstandsanzeige (8) aufweist, das über eine Austrittsdüse (6) für das Desinfektionsmittel in einen unterhalb des Gehäuses (1) befindlichen Raum (2) zur Handaufnahme verfügt und einen Sensor (5) zum Auslösen der Desinfektionsmittelabgabe aufweist, wobei das Gehäuse (1) zusammen mit der Handaufnahme rückseitig an einer Standfußsäule (3) mit einem Standfuß (4) angeordnet ist und wobei mindestens eine Seitenplatte (9) des Gehäuses (1) zu öffnen ist, um einen neuen Desinfektionsmittelbehälter im Gehäuse (1) anzuordnen oder den vorhandenen Desinfektionsmittelbehälter aufzufüllen.
Patent DE-102020005237-A1 (DE)
Title: Distanzelement für einen Kraftstoffverteiler, Kraftstoffverteiler und Verfahren zur Herstellung von diesen
Inventor: GEIGER FLORIAN
IPC: F02M55/02
Filed: 2020-08-27
Abstract: Vorgestellt wird ein Distanzelement (108) für einen Kraftstoffverteiler (104), welches im Wesentlichen zylindrisch ausgeformt ist und einen Fußabschnitt (110) zum Abstützen auf einem Motorblock (102), einen daran anschließenden Mittelabschnitt (112) und einen an den Mittelabschnitt (112) anschließenden Verbindungsabschnitt (114) zum Verbinden mit dem Kraftstoffverteiler (104) umfasst, wobei der Fußabschnitt (110) einen größeren Außendurchmesser aufweist als der Mittelabschnitt (112). Weiterhin wird ein entsprechender Kraftstoffverteiler (104) mit einem Druckspeicherrohr (116) zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff vorgestellt, wobei das Druckspeicherrohr (116) einen geschmiedeten Grundkörper (118) mit einem Längshohlraum (120) besitzt und am Druckspeicherrohr (116) zumindest ein materialeinheitlich mit dem Druckspeicherrohr (116) verbundener Flanschbereich (106) ausgeformt ist, in dem eine zylindrische Ausnehmung (124) als Aufnahmebereich ausgeformt ist, in der der Verbindungsabschnitt (114) des Distanzelements (108) angeordnet ist. Auch wird ein Herstellungsverfahren für ein solches Distanzelement (108) und einen solchen Kraftstoffverteiler (104) vorgestellt.