baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007141-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: YAMAGUCHI KOJI
IPC: F25B49/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Klimaanlage umfasst eine erste Inneneinheit, die in einen einzelnen Kühlkreislauf eingebunden ist, und eine Außeneinheit, die über eine erste Kältemittelleitung mit der ersten Inneneinheit verbunden ist, wobei die Außeneinheit in den einzelnen Kühlkreislauf eingebunden ist. Die erste Inneneinheit ist mit einem ersten Kältemittelleckage-Sensor versehen, der ausgebildet ist, eine Leckage des durch die erste Kältemittelleitung fließenden Kältemittels und eine Konzentration des ausgetretenen Kältemittels zu erfassen. Die Außeneinheit umfasst einen Verdichter, der ausgebildet ist, das durch die erste Kältemittelleitung fließende Kältemittel zu komprimieren, ein erstes Durchflussregelventil, das ausgebildet ist, eine Durchflussrate des durch die erste Kältemittelleitung fließenden Kältemittels einzustellen und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, den Verdichter anzuhalten und das erste Durchflussregelventil vollständig zu schließen, wenn durch den ersten Kältemittelleckage-Sensor eine Leckage des durch die erste Kältemittelleitung fließenden Kältemittels erfasst wird, und die ausgebildet ist, nachdem der Verdichter angehalten und das erste Durchflussregelventil vollständig geschlossen wurde, eine Öffnungsgeschwindigkeit des ersten Durchflussregelventils auf eine Geschwindigkeit zu ändern, die niedriger als eine Öffnungsgeschwindigkeit des ersten Durchflussregelventils ist, die verwendet wurde, bevor die Leckage des Kältemittels erfasst wurde.
Patent DE-112019007908-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur virtuellen Bestimmung der Schwefelkonzentration in Kraftstoffen
Inventor: GONG JINQIAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Steuermodul für ein Nachbehandlungssystem, das einen selektiven katalytischen Reduktionskatalysator (SCR-Katalysator) und einen Oxidationskatalysator einschließt, umfasst eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, operativ mit dem Nachbehandlungssystem gekoppelt zu werden. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, eine tatsächliche SCR-katalytische Umwandlungseffizienz des SCR-Katalysators zu bestimmen. Die Steuerung bestimmt eine geschätzte SCR-katalytische Umwandlungseffizienz basierend auf einer Testschwefelkonzentration, die durch die Steuerung ausgewählt wird. Als Reaktion darauf, dass die geschätzte SCR-katalytische Umwandlungseffizienz innerhalb eines vordefinierten Bereichs liegt, stellt die Steuerung die Testschwefelkonzentration als eine bestimmte Schwefelkonzentration in einem Kraftstoff ein, der dem Motor bereitgestellt wird. Die Steuerung erzeugt ein Schwefelkonzentrationssignal, das den bestimmten Schwefel angibt.
Patent DE-112020000446-T5 (DE)
Title: Verbindungssysteme für ein chirurgisches instrument
Inventor: DEYANOV RUMEN
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ein beispielhaftes Verbindungssystem umfasst eine Steckeranordnung und eine Empfängeranordnung. Die Steckeranordnung umfasst ein hermetisch abgedichtetes Gehäuse,eine erste HF-Kommunikationsvorrichtung in dem Gehäuse, die kommunikativ mit einem chirurgischen Instrument gekoppelt ist, und eine erste Induktionsspule in dem Gehäuse, die mit dem chirurgischen Instrument elektrisch gekoppelt ist. Die Empfängeranordnung umfasst eine zweite HF-Kommunikationsvorrichtung, die kommunikativ mit einer Steuerung des chirurgischen Instruments gekoppelt ist, eine zweite Induktionsspule, die elektrisch mit einer Stromquelle gekoppelt ist undeine Buchse, die zur Aufnahme der Steckeranordnung konfiguriert ist, so dass die erste HF-Kommunikationsvorrichtung auf die zweite HF-Kommunikationsvorrichtung ausgerichtet ist,die erste Induktionsspule auf die zweite Induktionsspule ausgerichtet ist, die erste HF-Kommunikationsvorrichtung drahtlos mit der zweiten HF-Kommunikationsvorrichtung kommunizieren kann, und die zweite Induktionsspule induktiv mit der ersten Induktionsspule gekoppelt sein kann, um drahtlos Strom an die erste Induktionsspule zu übertragen.
Patent DE-112020003210-T5 (DE)
Title: fMRI-Aufgabeneinstellungen mit maschinellem Lernen
Inventor: EWALD ARNE
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein medizinisches Bildgebungsverfahren, umfassend: Empfangen (201) eines Satzes von Testpersonenparametern, die eine Testperson beschreiben; als Reaktion auf das Eingeben (203) des Satzes von Testpersonenparametern in ein trainiertes Deep Neural Network, DNN, das Empfangen (205) einer vorhergesagten Aufgabe von dem trainierten DNN; Präsentieren der Aufgabe an die Testperson; Steuern (207) eines MRI-Systems (700) zum Erfassen von fMRI-Daten von der Testperson als Reaktion darauf, dass die vorhergesagte Aufgabe von der Testperson während der Erfassung ausgeführt wird.
Patent DE-112020006808-T5 (DE)
Title: Reissverschluss
Inventor: INUKAI TAKAYUKI
IPC: A44B19/26
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird ein Reißverschluss bereitgestellt, der ein Einklemmen des Stoffes durch den Schieber selbst verringern kann, ohne die Größe des Schiebers unnötig zu erhöhen. Ein Reißverschluss (1) weist auf: ein Paar aus einem linken und einem rechten Reißverschlussträger (2), die jeweils eine Elementreihe (4) an jedem von einander gegenüberliegenden Randabschnitten von einem linken und einem rechten Reißverschlussband (3) aufweisen; und einen Schieber (10, 110), wobei der Schieber (10, 110) so gestaltet ist, dass er die Elementreihen (4) in Eingriff bringt, indem er sich zwischen dem linken und dem rechten Reißverschlussträger (2) des Paares vorwärts bewegt, und die Elementreihen (4) außer Eingriff bringt, indem er sich rückwärts bewegt. Der Schieber (10, 110) weist auf: eine obere Flügelplatte (20, 120); eine untere Flügelplatte (30, 30A, 130); eine Führungssäule (11, 111) zum Verbinden der oberen Flügelplatte (20, 120) mit der unteren Flügelplatte (30, 30A, 130); einen Y-förmigen Elementpfad (40), der zwischen der oberen Flügelplatte (20, 120) und der unteren Flügelplatte (30, 30A, 130) definiert ist; eine linke und eine rechte Schulteröffnung (41), die den Elementpfad (40) nach vorne öffnen; und eine hintere Öffnung (42), die den Elementpfad (40) nach hinten öffnet. Die obere Flügelplatte (20, 120) und die untere Flügelplatte (30, 30A, 130) weisen jeweils eine linke und eine rechte vordere Endseite (21a, 31a, 131a) auf, die Öffnungsenden der linken und der rechten Schulteröffnung (41) bilden. Mindestens eine von der oberen Flügelplatte (20, 120) und der unteren Flügelplatte (30, 30A, 130) weist einen oder mehrere konkave Abschnitte (31B, 31C, 131B) auf, die von der linken und der rechten vorderen Endseite (21a, 31a, 131a) nach hinten ausgespart sind. Eine Tiefe (D, Dx) eines jeden der konkaven Abschnitte (31B, 31C, 131B), die von der linken und der rechten vorderen Endseite (21a, 31a, 131a) nach hinten ausgespart sind, ist größer als Null und kleiner oder gleich einem Abstand zu jedem der Endpunkte (P, P1) von einer Rundung R der Führungssäule (11, 111).
Patent DE-112021002185-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: MITOMA HIROTO
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-02-05
Abstract: Es wird eine Fahrassistenzvorrichtung geschaffen, die eine angemessenere Bremssteuerung durchführen kann. In der Fahrassistenzvorrichtung werden ein vorhergesagter Fahrweg eines Trägerfahrzeugs und ein vorhergesagter Fahrweg eines entgegenkommenden Fahrzeugs auf der Grundlage einer Geschwindigkeit über Grund des entgegenkommenden Fahrzeugs, einer relativen Position zwischen dem Trägerfahrzeug und dem entgegenkommenden Fahrzeug und eines Zustands des Trägerfahrzeugs berechnet. Eine Möglichkeit einer Kollision des Trägerfahrzeugs mit dem entgegenkommenden Fahrzeug, wenn das Trägerfahrzeug nach rechts oder links abbiegt, wird bestimmt. Eine erwartete Kollisionszeit, zu der das Trägerfahrzeug und das entgegenkommende Fahrzeug miteinander kollidieren werden, wird berechnet. Eine Bremse des Trägerfahrzeugs wird auf der Grundlage eines Bewegungsbetrags des Trägerfahrzeugs, der zumindest einen seitlichen Bewegungsbetrag des Trägerfahrzeugs vom entgegenkommenden Fahrzeug aus betrachtet enthält, während eines Zeitraums zwischen der erwarteten Kollisionszeit und einem Zeitpunkt, der um eine vorgegebene Zeitdauer vor der erwarteten Kollisionszeit liegt, gesteuert.
Patent DE-112021002539-T5 (DE)
Title: Decodiervorrichtung, decodierverfahren, programm, codiervorrichtung und codierverfahren
Inventor: TAKEDA HIROFUMI
IPC: H03M7/30
Filed: 2021-03-19
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, die Menge zu übertragender Daten zu reduzieren und gleichzeitig eine taktile Reproduzierbarkeit zu gewährleisten. Eine Decodiervorrichtung gemäß der vorliegenden Technologie umfasst Folgendes: eine erste Decodiereinheit, die erste codierte Daten decodiert, die durch Codieren eines ersten Signalabschnitts mit einer ersten Bitrate erhalten werden, wobei der erste Signalabschnitt ein Teil eines Berührungssignalabschnitts ist, der ein Signalabschnitt ist, der einen Berührungszustand mit einem Objekt in einem taktilen Signal angibt, wobei der erste Signalabschnitt ein Signalabschnitt ist, der eine Grenze zwischen dem Berührungszustand und einem Nicht-Berührungszustand mit dem Objekt umfasst; und eine zweite Decodiereinheit, die zweite codierte Daten decodiert, die durch Codieren eines zweiten Signalabschnitts mit einer niedrigeren Bitrate als die erste Bitrate erhalten werden, wobei der zweite Signalabschnitt ein Signalabschnitt außer dem ersten Signalabschnitt in dem Berührungssignalabschnitt ist.
Patent DE-112021003851-T5 (DE)
Title: Tonausgabevorrichtung
Inventor: ENDOH TAKUMI
IPC: H04R17/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Tonausgabevorrichtung, die Folgendes aufweist: einen Aktuator, der eine Antriebskraft als Reaktion auf ein Antriebssignal ausgibt; einen Vibrationskörper, der mehrere Empfangsteile aufweist und durch eine von dem Aktuator übertragene Antriebskraft vibrieren gelassen wird; eine Übertragungsplatte, die mit mehreren Drückteilen versehen ist, die jeweils auf die mehreren Empfangsteile drücken; eine Schraubenfeder, die eine Vorspannkraft an die Übertragungsplatte zum jeweiligen Drücken der mehreren Drückteile gegen die mehreren Empfangsteile anlegt; und einen Basiskörper, der eine Endseite des Aktuators aufnimmt, wobei der Vibrationskörper durch eine Vorspannkraft von der Schraubenfeder, die über die mehreren Drückteile und die mehreren Empfangsteile angelegt wird, gegen eine andere Endseite des Aktuators gedrückt wird.
Patent DE-112021003892-T5 (DE)
Title: Zündkerze für Maschine mit interner Verbrennung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SUGIURA AKIMITSU
IPC: H01T13/54
Filed: 2021-06-21
Abstract: Eine Zündkerze (1) für eine Maschine mit interner Verbrennung beinhaltet einen zylindrischen Isolator (3), eine Mittelelektrode (4), ein zylindrisches Gehäuse (2), und eine Kerzenabdeckung (5). Auf einer Spitzenseite des Isolators (3) ist eine Hilfs-Brennkammer (50) ausgebildet, welche durch zumindest die Kerzenabdeckung (5) umgeben ist. Bei der Kerzenabdeckung sind Düsenlöcher (51) vorgesehen, welche die Hilfs-Brennkammer (50) und die Außenseite der Hilfs-Brennkammer miteinander in Verbindung setzen. Eine Mittelachse (C2) des Düsenlochs (51) ist in Hinblick auf eine radiale Richtung der Kerze geneigt, wenn diese in einer axialen Richtung (Z) der Kerze betrachtet wird. Bei zumindest einem Teil um eine äußere Öffnung (511) des Düsenlochs (51) ist ein konkaver Abschnitt (52) vorgesehen, der benachbart zu der äußeren Öffnung (511) angeordnet ist. Der konkave Abschnitt (52) ist ausgehend von der Außenseite zu der Innenseite der Kerzenabdeckung (5) ausgespart.
Patent DE-112021004021-T5 (DE)
Title: Sensor-Einheit, Arbeitsmaschine, Kommunikationsverfahren und Verwaltungsverfahren
Inventor: IROKAWA HISASHI
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung verbessert die Bequemlichkeit der Bedienung einer Arbeitsmaschine. Auf einem Typenschild 15 sind ein zweidimensionaler Code 15a und eine Seriennummer 15b angebracht. Der zweidimensionale Code 15a ist ein zweidimensionaler Code, der Unikalinformationen wie die Seriennummer der Arbeitsmaschine 1 angibt. Ein Kommunikations-Adapter 30 ist mit einem Batteriepack-Montagebereich 2c der Arbeitsmaschine 1 verbunden. Der Kommunikations-Adapter 30 hat die Aufgabe, die Arbeitsmaschine 1 mit Strom zu versorgen und mit der Arbeitsmaschine 1 und einer SPS 60 zu kommunizieren. Eine Kamera 67 liest den zweidimensionalen Code 15a der Arbeitsmaschine 1 und überträgt die Seriennummer der Arbeitsmaschine 1 an die SPS 60. Die SPS 60 gibt die Seriennummer an den Kommunikations-Adapter 30 weiter. Die Arbeitsmaschine 1 speichert die empfangene Seriennummer in ihrem eigenen internen Speicher.
Patent DE-112021005098-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Recyceln einer Solarplatte und Vorrichtung zum Recyceln einer Solarplatte
Inventor: MIYAKO TAKERU
IPC: H01L31/18
Filed: 2021-09-27
Abstract: [Aufgabe] Aufgabe ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitzustellen, womit das Deckglas effektiv von einer Solarplatte abgetrennt wird, um die Solarplatte zu recyceln. [Mittel zur Lösung der Aufgabe] Das Verfahren zum Recyceln einer Solarplatte beinhaltet; (1) das Erfassen der charakteristischen Größe einer Solarplatte einschließlich der Dicke des Deckglases und der Härte des Deckglases, (2) das Festlegen der Verarbeitungsbedingung auf Grundlage der charakteristischen Größe der Solarplatte, und (3) das Abtrennen des Deckglases von der Solarplatte, indem auf Grundlage der Verarbeitungsbedingung eine Aufprallkraft durch Verarbeitungsmedien auf die Solarplatte beaufschlagt wird.
Patent DE-112021005289-T5 (DE)
Title: Fotozelle
Inventor: KODAMA TSUYOSHI
IPC: H01J40/04
Filed: 2021-09-03
Abstract: Diese Fotozelle umfasst: ein Gehäuse mit einem lichtdurchlässigen Abschnitt; einen Elektronenemissionsabschnitt mit einer fotoelektrischen Fläche, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist; einen Elektroneneinfangabschnitt, der zwischen dem lichtdurchlässigen Abschnitt und der fotoelektrischen Fläche innerhalb des Gehäuses angeordnet ist; und eine elektroleitende Schicht, die so konfiguriert ist, dass sie Licht hindurchlässt, wobei die elektroleitende Schicht innerhalb des Gehäuses auf einer Seite des lichtdurchlässigen Abschnitts bezogen auf wenigstens einen Teil des Elektroneneinfangabschnitts angeordnet ist, um der fotoelektrischen Fläche gegenüberzuliegen.
Patent DE-112021005501-T5 (DE)
Title: Struktur und verfahren zur brücken-chip-montage mit kapillarenhinterfüllung
Inventor: FAROOQ MUKTA GHATE
IPC: H01L21/603
Filed: 2021-11-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Brücken-Chip-Baugruppe zum Verbinden von zwei oder mehr IC-Dies bereitgestellt. Jeder der IC-Dies weist eine erste Zone auf, die erste Verbindungen mit einem ersten Mittenabstand aufweist, und weist eine zweite Zone auf, die zweite Verbindungen oder Verbindungsfelder mit einem zweiten Mittenabstand aufweist, wobei der erste Mittenabstand größer als der zweite Mittenabstand ist. Das Verfahren umfasst: Anbringen einer nicht-leitfähigen Hinterfüllungsdünnschicht an einer oberen Fläche zumindest der zweiten Zone jedes der IC-Dies; Bonden der zweiten Verbindungen/Verbindungsfelder eines ersten IC-Die an entsprechende erste Verbindungsfelder/Verbindungen eines Brücken-Chips und Bonden der zweiten Verbindungen/Verbindungsfelder eines zweiten IC-Die an den Brücken-Chip. Die Brücken-Chip-Baugruppe umfasst den Brücken-Chip, der mit dem ersten und dem zweiten IC-Die verbunden ist, und die nicht-leitfähige Hinterfüllungsdünnschicht, die zwischen dem Brücken-Chip und den IC-Dies angeordnet ist.
Patent DE-112022001317-T5 (DE)
Title: Ölrücklaufdichtung und motorbausatz
Inventor: CHENNAGOWNI SURESH B
IPC: F02F11/00
Filed: 2022-05-04
Abstract: Eine Trichter- oder Rücklaufdichtung (300) und Systeme, Anordnungen, Komponenten, Bausätze und Verfahren davon können einen Körper (320) umfassen, der eine sich von der Oberseite des Körpers (320) zu der Unterseite des Körpers (320) erstreckende Öffnung (325) definiert, einen sich von der Oberseite des Körpers (320) nach außen erstreckenden Kopfabschnitt (305); und eine sich von der Unterseite des Körpers (320) nach außen erstreckende Klappe oder Lippe (310). Die Öffnung (325) kann angepasst sein, um ablaufendes Öl von der Oberseite des Körpers (320) zu der Unterseite des Körpers (320) zum Zuführen in einen Motorblock (100) zu leiten.
Patent ES-2391382-T8 (ES)
Inventor: CARTER CHRISTOPHER A
IPC: A61P35/00
Filed: 2002-12-03
Abstract: This invention relates to aryl urea compounds in combination with cytotoxic or cytostatic agents for use in treating raf kinase mediated diseases such as cancer.
Patent ES-2347854-T9 (ES)
Inventor: KOPRESKI MICHAEL
IPC: C12Q1/6886
Filed: 1997-03-14
Abstract: This invention relates to the use of tumor-derived or associated extracellular ribonucleic acid (RNA) found circulating in blood plasma or serum fraction for the detection, monitoring, or evaluation of cancer or premalignant conditions. Specifically, this invention enables the extraction of circulating RNA from plasma or serum and utilizes nucleic acid amplification assays for the identification, detection, inference, monitoring, or evaluation of any neoplasm, benign, premalignant, or malignant, in humans or other animals, which might be associated with that RNA. Further, this invention allows the qualitative or quantitative detection of tumor-derived or associated extracellular RNA circulating in the plasma or serum of humans or animals with or without any prior knowledge of the presence of cancer or premalignant tissue.
Patent AT-2098-U1 (AT)
Title: Abbrechwerkzeug
Inventor: PIXNER MANFRED
IPC: E04D15/04
Filed: 1997-05-14
Abstract: Werkzeug zum Aufstecken auf und zum Abbrechen von, insbesondere vorgeprägten, Ecken von Platten, insbesondere Faserzementplatten, vorzugsweise profilierten Dachplatten, gekennzeichnet durch zwei zumindest im wesentlichen zueinander parallele, an einer gemeinsamen Kante miteinander und mit einem Betätigungsgriff, insbesondere Werkzeugstiel, starr verbundene Flächenelemente einander entsprechender Form, wobei eine der gemeinsamen Kante abgewandte Kante vorzugsweise schräg zur gemeinsamen Kante verläuft.
Patent AT-1595-U1 (AT)
Title: Mehrfunktionsventil für einen kraftstofftank-einfüllstutzen
Inventor: TEREFENKO JAN
IPC: B60K15/035
Filed: 1996-07-03
Abstract: Mehrfunktionsventil für einen Kraftstofftank-Einfüllstutzen, das zumindest einen die Ventilfunktionen bestimmenden, von einem in den Einfüllstutzen (1) ragenden Stößel (16) betätigten Ventilteller (23) aufweist und durch Einführen einer Zapfpistole in den Einfüllstutzen (1) von einer federbelasteten Ruhestellung, in welcher eine von einem Gasauffangraum des Kraftstofftankes ausgehende Überfülleitung (30) mit einer bevorzugt zu einem Kraftstoffdampf- Auffangbehälter führenden Abzugleitung (29) verbunden ist, in eine Tankstellung betätigbar ist, in der eine vom Einfüllstutzen (1) und/oder Kraftstofftank ausgehende Entlüftungsleitung (28) mit der Abzugleitung (29) verbunden und die Überfülleitung (30) verschlossen ist, wobei die Überfülleitung (30) in der Tankstellung durch den Umfangsrand (31) des Ventiltellers (23) schiebeventilartig verschlossen ist.
Patent AT-4071-U1 (AT)
Title: Pressenpartie einer papiermaschine, insbesondere für druckpapier
Inventor: ILMARINEN ANTTI
IPC: D21F3/02
Filed: 1999-06-18
Abstract: Pressenpartie einer Papiermaschine, insbesondere für Druckpapierqualitäten, deren Flächengewicht im Bereich von 40-80 g/m2 liegt. Die Pressenpartie weist eine Abnahmewalze (13) auf, von deren Saugzone (13a) die Bahn (W) am Abnahmepunkt (P) vom Blattbildungssieb (10) abgenommen und auf dem Abnahmefilz (15) in die erste Preßzone (N`1) in der Pressenpartie geführt wird, wobei der Abnahmefilz in dieser Preßzone als Preßgewebe agiert. Die Pressenpartie weist eine erweiterte Preßzone (Np) auf, die nach der ersten Walzenpreßzone angeordnet ist. In diese erweiterte Preßzone (Np) wird die Bahn (W) als geschlossener Zug und auf einer Gewebefläche oder Walzenfläche aufliegend hineingeführt. Die erste Preßzone (N`1) in der Pressenpartie ist eine Walzenpreßzone mit relativ leichter Belastung und agiert als vordere Preßzone, in deren Bereich nahezu oder etwa die Hälfte der in der Bahn (W) enthaltenen Gesamtwassermenge aus der Bahn (W) entfernt wird, die in die vordere Preßzone eintritt. Die erweiterte Preßzone (Np), welche die zweite Preßzone in der Pressenpartie ist, wird gegen eine Sicherungswalze (40; 41) mit glatter Oberfläche (40; 41) gebildet. Nur ein wasseraufnehmendes Preßgewebe (15; 30) wird durch die Preßzone (NP) der erweiterten Preßzone (Np) geführt, wobei das Gewebe (15; 30) vorzugsweise an jener Seite der Oberfläche der Bahn (W) positioniert ist, die gegenüber jener Bahnoberfläche liegt, die sich auf der Seite des Blattbildungssiebes (10) befindet, von dem die Bahn am Abnahmepunkt (P) abgelöst wird.
Patent AT-16152-U1 (AT)
Title: Dichtsystem für Ventil
Inventor: DIPL ING ANDREAS ZIEGER
IPC: F16J15/06
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtsystem zur inneren Abdichtung eines Ventiles für Gase und/oder Flüssigkeiten. Ein solches Dichtsystem ist beispielsweise für manuelle, elektromagnetische, automatische Ventile oder Druckregelventile eines Gasversorgungssystems zur Steuerung des Gasstromes erforderlich. Das Dichtsystem besteht aus einer ebenen Dichtfläche (3) eines Gehäuses (1) und einem einteiligen polymeren Dichtkörper (4) mit einer verformbaren Dichtfläche (5) und einer Stützfläche (6) zur Vermeidung unzulässiger Verformungen der Dichtfläche (5).
Patent BG-2269-U1 (BG)
Title: Безпилотна станция за мониторинг на крайбрежни води и вътрешни водоеми
Inventor: PENCHEV VALERI
IPC: B63B38/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Безпилотната станция се отнася до областта на автономните дистанционно управляеми плаващи апарати за мониторинг на водни обекти. Станцията ще намери приложение при изследване на езера, язовири, реки, канали, крайбрежни зони, морета и океани. Станцията се състои от моторен плавателен съд (1), оборудван с централен модул за управление (8), който е свързан чрез кабели (12) с навигационна апаратура, изпълнителни устройства за управление на двигателите (14) на плавателния съд (1), системи за сигнализация (11), устройства за вземане на проби и набор от измервателни прибори. В корпуса на плавателния съд (1) е обособено водоплътно контейнерно отделение (7), което от вътрешната си страна е облицовано с полусферични гумени демпфери (6). Във вътрешността на контейнерното отделение (7) е разположен централният модул за управление (8), състоящ се от водоплътен контейнер, в който е монтиран бордови компютър, свързан към електронен блок за радио-комуникация. Кабелите (12), свързващи отделните системи на станцията с централния модул за управление (8) са концентрирани в разглобяем куплунг (9), едната част на който е закрепена към контейнерното отделение (7), а другата - към централния модул за управление (8). Контейнерното отделение (7) е снабдено с капак (4), който е облицован от вътрешната си страна с полусферични гумени демпфери (6). 1 претенция, 2 фигури
Patent AT-14601-U1 (AT)
Title: Effektbeleuchtung
IPC: H05B41/38
Filed: 2013-04-30
Abstract: Leuchtmittel, vorzugsweise zur Effektbeleuchtung, mit -mindestens einer Gasentladungslampe (2), die eine Lichtkammer (LK) ausleuchtet und mit einer bestimmten Lichtfarbe und Helligkeit aus dem Lichtaustrittsbereich (LB) heraus leuchtet, - mindestens einer Leuchtdiode (1), die im Lichtaustrittsbereich (LB) des Leuchtmittels angeordnet ist und bei ihrer Aktivierung eine zumindest für einen Teil des Lichtaustrittsbereiches (LB) die Lichtfarbe und/ oder die Helligkeit ändert, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtdiode (1) selektiv ansteuerbar ist und nur bei einem Herabsetzen der Helligkeit der Gasentladungslampe angesteuert wird.