baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016212037-B3 (DE)
Title: Abdeckung für einen Spalt hinter einer Rücksitzlehne in einem Fahrzeug
Inventor: KLAUSMANN TIM
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-07-01
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (1) zum Abdecken eines Spaltes (4) eines Fahrzeugs, der insbesondere zwischen einer Rücksitzlehne (3) des Fahrzeugs und einer sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Gepäckraumabdeckung (2) des Fahrzeugs gegeben ist, wobei die Abdeckung (1) ein aus einem Gehäuse (5) des Gepäckraumabdeckung (2) herausziehbares Flächenelement (8) aufweist. Vorgeschlagen wird, dass an dem Flächenelement (8) zumindest ein Stützelement (9) angeordnet ist, welches bei einem Ausziehen aus dem Gehäuse (5) aus einer ersten stabilen Lage (11) in eine zweite stabile Lage (10) überführbar ist, wobei in dem Gehäuse (5) zumindest eine Zwangsführung (12) angeordnet ist, welche zumindest an seiner Ausgangsseite (18) eine gewölbte Ausgestaltung hat, durch welche das Stützelement (9) in seine zweite stabile Lage (10) gezwungen wird.
Patent DE-102017209523-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des in einem Kraftstoffeinspritzventil herrschenden Kraftstoffdruckes
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2017-06-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des in einem Kraftstoffeinspritzventil herrschenden Kraftstoffdruckes bei dem an eine Aktorspule (2) eines Magnetaktors des Kraftstoffeinspritzventils eine vorgegebene Spannung (u(t)) angelegt und der dadurch in der Aktorspule (2) fließende Strom (i(t)) gemessen wird, im Stromverlauf (i(t)) e in Anschlagszeitpunkt (I, II) ermittelt wird, zu dem der Strom (i(t)), nachdem er abgenommen hat, wieder zunimmt, wobei dieser Zeitpunkt (I, II) ein Maß für den im Kraftstoffeinspritzventil herrschenden Kraftstoffdruck ist, wobei die vorgegebene Spannung (u(t)) aus einer in einem Kraftfahrzeug zur Verfügung stehenden Betriebsspannung durch periodisches Ein- und Ausschalten dieser Betriebsspannung gewonnen wird.
Patent DE-102018220855-B3 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeuges mit einer optischen Einparkhilfe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KAHLER PETER
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-12-03
Granted: 2020-01-16
Abstract: Beschrieben wird eine optische Einparkhilfe eines Kraftfahrzeuges (4), mit wenigstens einer Lichtquelle (29), wobei mittels der wenigstens einen Lichtquelle (29) ein vom Fahrer des Kraftfahrzeugs (4) wahrnehmbares Lichtmuster (32, 34) erzeugbar ist, das zumindest zwei nicht parallele, sich vor dem oder hinter dem Kraftfahrzeug (4) schneidende Lichtgeometrien (32, 34) erzeugt, wobei der Abstand der Schnittgeometrie (36) einem sicheren Abstand (dS) zu einem Hindernis () entspricht.Beschrieben werden des Weiteren ein Scheinwerfer (6; 6') sowie ein Kraftfahrzeug (4).
Patent DE-102019101152-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen der Oberflächenkontur und/oder der Lage im Raum eines Gegenstandes
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: G01B15/04
Filed: 2019-01-17
Granted: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestimmen der Oberflächenkontur und/oder der Lage im Raum eines entlang einer Förderrichtung durch die Vorrichtung geförderten Gegenstandes, vorzugsweise eines plattenförmigen Gegenstandes, umfassend mindestens eine Sendeeinrichtung zum Aussenden von Messstrahlung im Terahertz-oder Gigahertzfrequenzbereich auf den Gegenstand, wobei die Messstrahlung durch den Gegenstand reflektiert wird, weiter umfassend mindestens einer Empfangseinrichtung zum empfangen der von der mindestens einen Sendeeinrichtung ausgesandten und von dem Gegenstand reflektierten Messstrahlung, und umfassend eine Auswerteeinrichtung. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019130837-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Trockners eines Luftfedersystems eines Elektrofahrzeugs und Luftfedersystem
Inventor: BISCHOFF FELIX
IPC: B60G11/30
Filed: 2019-11-15
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines Trockners (6) eines Luftfedersystems eines Elektrofahrzeugs, wobei das Verfahren einen Regenerationszyklus mit folgenden aufeinanderfolgenden Teilzyklen (1, 2, 3) aufweist:- Füllen eines Druckspeichers (7) auf einen Zieldruck,- Ablassen des Druckspeichers (7) auf einen, gegenüber dem Zieldruck erniedrigten Druck, wobei die abgelassene Luft den Trockner (6) durchströmt,- Wiederbefüllen des Druckspeichers (7) auf den Zieldruck, wobei der Regenerationszyklus durch einen Ladevorgang des Elektrofahrzeugs ausgelöst wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Luftfedersystem für ein Elektrofahrzeug, aufweisend einen Kompressor (5), einen Druckspeicher (7), einen Trockner (6) und eine elektronische Regeleinheit.
Patent DE-102019211755-B3 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine modulare Antenne
Inventor: JANNSEN BERT
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-08-06
Granted: 2020-12-31
Abstract: Nochmals mit anderen Worten zusammengefasst, betrifft die Erfindung ein Befestigungskonzept (10) für eine Dachantenne (12).Es ist vorgesehen, dass eine Steckverbindung (38; 40) zwischen der Dachantenne (12) und einem Steuergerät (26) im Zentrum des Befestigungskonzepts (10) angeordnet ist und mechanische Verbindungskomponenten (42; 56) darum herum angeordnet sind.
Patent DE-102021103668-B3 (DE)
Title: Anordnung zum Einpressen eines Lagers
Inventor: HOLZAPFEL CHRISTIAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2021-02-17
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Einpressen eines Lagers (3), insbesondere Aggregatelager, in eine hohlzylindrische Lageraufnahme (17) eines zu lagernden Körpers (1), insbesondere Aggregategehäuse, wobei die hohlzylindrische Lageraufnahme (17) von einem Lagerboden (19) sowie einer davon hochgezogenen, den Lagersitz bildenden zylindrischen Umfangswand (21) begrenzt ist, mit einem Einpresswerkzeug (35), das einen Gewindetrieb aus einer Gewindestange (33) und aus einer damit in Gewindeeingriff befindlichen Schraubenmutter (39) aufweist, wobei im Einpressvorgang durch Anziehen der Schraubenmutter (39) eine Einpresskraft (FE) auf das Lager (3) ausübbar ist. Erfindungsgemäß weist die Anordnung eine Hilfsgewindebohrung (31) im Lagerboden (19) der hohlzylindrischen Lageraufnahme (17) auf. Im Einpressvorgang ist die Gewindestange (33) in Gewindeeingriff mit der Hilfsgewindebohrung (31), so dass die Hilfsgewindebohrung (31) als ein Widerlager für die Gewindestange (33) wirkt.
Patent DE-102022124079-B3 (DE)
Title: Trommelröster zum Rösten von Bohnen
IPC: A23N12/08
Filed: 2022-09-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trommelröster (2) zum Rösten von Bohnen, mit einer Gehäuseanordnung (4), in der eine Rösttrommel (12) zur Aufnahme der Bohnen drehbar gelagert ist, wobei eine Antriebseinrichtung zum Drehen der Rösttrommel (12) und eine Erhitzungsanordnung (20) zum Erhitzen der Bohnen zumindest mittels Heizluft vorgesehen sind, wobei die Erhitzungsanordnung (20) zumindest ein in Strömungsrichtung der Heizluft gesehen vor der Rösttrommel (12) in einem Heizrohr (13) angeordnetes Elektroheizelement (14) zum Erhitzen von Zuluft und ein in Strömungsrichtung der Heizluft gesehen hinter der Rösttrommel (12) angeordnetes Unterdruckgebläse (18) zum Absaugen der Heizluft aus der Rösttrommel (12) aufweist, wobei die Erhitzungsanordnung (20) ein Zuluftgebläse (16) aufweist, der in Strömungsrichtung der Zuluft gesehen vor dem Elektroheizelement (14) angeordnet ist.
Patent DE-3933653-B4 (DE)
Title: Radschlupfregelsystem
Inventor: ISELLA THOMAS
IPC: B60T8/00
Filed: 1989-10-09
Granted: 2004-05-27
Abstract: Radschlupfregelsystem enthaltend Sensoren zur Ermittlung der Geschwindigkeiten von Fahrzeugrädern, eine Auswerteschaltung, der diese Signale zugeführt werden und die daraus in Abhängigkeit vom Bewegungsverhalten des einzelnen Rads Steuersignale erzeugt und Steuereinrichtungen zur Variation des Radschlupfes betätigt, wobei Schlupfwerte der Räder ermittelt werden und mit Schwellwerten zur Erzeugung von Steuersignalen verglichen werden, und eine Kurvenerkennung vorgesehen ist, die bei Erkennen einer Kurve ein Signal an die Auswerteschaltung gibt und durch dieses Signal bei einem Antriebsschlupfregelsystem das kurveninnere Rad durch einen Eingriff in die Hinterradbremse auf einen höheren Schlupfschwellwert eingeregelt wird als das kurvenäußere Rad, so daß ein dem durch die Übersteuerungsneigung des Fahrzeugs entstehenden Giermoment entgegengesetztes Giermoment erzeugt wird.
Patent DE-4143654-B4 (DE)
Title: Vehicle airbag inflator housing - has combustion cup enclosed in sheet metal diffusor cup
Inventor: SWANN TIMOTHY A
IPC: B60R21/26
Filed: 1991-12-18
Granted: 2006-03-02
Abstract: The inflator for vehicle occupant restraint includes an inflator housing which holds gas generating material. The inflator housing includes a combustion cup which is formed from one piece of sheet metal. A diffuser cup, which is also formed from one piece of sheet metal, enclosure the combustion cup. A chamber in the combustion cup holds the gas generating material and is closed by a cover. Flanges on the combustion cup, diffuser cup and cover are disposed in overlapping engagement with each other. During formation of the combustion and diffuser cups, the sheet metal is strained hardened to increase the yield strength and ultimate tensile strength of portions of the inflator housing.
Patent DE-4430810-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: LEE JONG-CHUN
IPC: G02F1/1337
Filed: 1994-08-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Flüssigkristallanzeige
mit einem Paar von Substraten (11), jeweils darauf ausgebildeten
transparenten Elektroden (12) und einer zwischen die Elektroden (12)
eingefügten
Flüssigkristallmaterialschicht
(14), wobei auf der Flüssigkristallmaterialschicht
(14) wenigstens einseitig eine Flüssigkristallinpolymer-Orientierungsschicht (13)
ausgebildet ist, die als Film zur Verzögerung der optischen Phase
wirkt, wobei das Produkt aus dem Doppelbrechungsindex der Flüssigkristallinpolymer-Orientierungsschicht
(13) und der Dicke der Schicht (13) im Bereich zwischen 0,01 μm und 1,5 μm liegt,
wobei eine Polymerorientierungsschicht (16) zur Orientierung des
Flüssigkristallinpolymers
zwischen der Flüssigkristallinpolymer-Orientierungsschicht
(13) und der transparenten Elektrode (12) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Ausrichtungsrichtung der Flüssigkristallinpolymer-Orientierungsschicht
(13) an der Oberfläche,
die der Flüssigkristallmaterialschicht
(14) zugekehrt ist, bis in eine Tiefe von mehreren zehn Nanometern
unabhängig
von der Reibrichtung der Polymerorientierungsschicht ist.
Patent DE-10036213-B4 (DE)
Title: Druckempfindliche Sensoranordnung zur Einklemmerkennung
Inventor: TAKEDA AKEFUMI
IPC: B60J10/82
Filed: 2000-07-25
Granted: 2006-08-31
Abstract: Es wird eine druckempfindliche Sensoranordnung offenbart, bei der eine Dichtung (9) und eine Sensoraufnahme (1) über eine Halterung (8) an einem von zwei Bauteilen angebracht werden, zwischen denen es zu einem Einklemmen kommen kann. Die Sensoraufnahme ist als gesondertes Bauteil ausgebildet, das sich entlang der Dichtung erstreckt. Die Sensoraufnahme weist ein deformierbares Sensorgehäuseteil (3) auf, in dem ein druckempfindlicher Sensor (2) zur Einklemmerkennung aufgenommen ist. Die Anordnung erlaubt eine verlässliche Einklemmerkennung und hat eine verbesserte Dauerhaftigkeit. Der druckempfindliche Sensor kann leicht ausgetauscht werden.
Patent DE-10052511-B4 (DE)
Title: System zur Überwachung chemischer Reaktionsabläufe und seine Verwendung
Inventor: BLUM HELMUT
IPC: G01N21/35
Filed: 2000-10-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: System
(1) zur Überwachung
chemischer Reaktionsabläufe,
insbesondere zur Erfassung exothermer chemischer Reaktionsabläufe, mit
einer Reaktionseinrichtung (2), die eine Vielzahl räumlich getrennter Reaktionskammern
(3) zur Aufnahme von Reaktionsmischungen (4) aufweist, und mit einer
Dosiereinrichtung (5) zum Zuführen
von Reaktionskomponenten (6, 7) der Reaktionsmischungen (4) in die
Reaktionskammern (3), wobei das System (1) mindestens eine wärmestrahlungssensitive Sensoreinrichtung
(8), die eine IR-Kamera
(10) und/oder ein IR-Spektrometer umfaßt, zur Erfassung der von in
den Reaktionskammern (3) befindlichen Reaktionsmischungen (4) abgegebenen
Wärmestrahlung
(9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung
(5) als Mehrkanalzuführsystem
zum gleichzeitigen Zuführen
der Reaktionskomponenten (6, 7) in mehrere Reaktionskammern (3) bei
jeweils gleichzeitigem Zuführen
mehrerer Reaktionskomponenten (6, 7) pro Reaktionskammer (3) ausgebildet ist,
wobei jeweils ein Kanal (15, 16) zur Zufuhr einer Reaktionskomponente
(6, 7) vorgesehen ist.
Patent DE-10058783-B4 (DE)
Title: A/D-Wandler und A/D-Wandlungsverfahren
Inventor: TSUKAMOTO SANROKU
IPC: H03M1/44
Filed: 2000-11-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: A/D-Wandler (30), der eine Bitzelle (41) umfasst, um ein analoges Eingangssignal in ein Einzelbit-Digitalsignal umzuwandeln, wobei der A/D-Wandler dadurch gekennzeichnet ist, dass:  die Bitzelle eine operative Schaltung (52, 53, 55) umfasst, um durchzuführen:  eine erste Operation, die entweder eine (Vin-VRH) oder eine (VRH-Vin) ist, um ein erstes Ergebnis zu erzielen,  eine zweite Operation, die entweder eine (Vin-VRL) oder eine (VRL-Vin) ist, um ein zweites Ergebnis zu erzielen, und  eine dritte Operation, welche die Addition des ersten Ergebnises und des zweiten Ergebnises ist, um ein drittes Ergebnis zu erzielen,  wobei VRH eine Referenzspannung mit hohem Potential, VRL eine Referenzspannung mit einem niedrigen Potential und Vin die Spannung des analogen Eingangssignals ist.
Patent DE-10060019-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur 2-D Messung von flächigen Gegenständen
Inventor: TARNICK REINHARD
IPC: G01B5/008
Filed: 2000-12-01
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zur 2-D Messung von flächigen
Gegenständen,
dadurch gekennzeichnet, daß  – sie aus
den Profilen 6, 7, 8, 9 besteht,  – am oberen Ende des Profils
6 ein Gehäuse
mit dem Mikrorechner 1 und dem Gegengewicht angebracht ist, während das
untere Ende des Profils 7 die Abtastspitze 10 enthält,  – die Profile
6 bis 9 durch die Drehgelenke 2 und 3 verbunden sind, die die Encoder
zur Winkelbestimmung enthalten  – am Gelenk 2 zusätzlich die
spreizbare Haltevorrichtung, die aus den Profilen 8 und 9 und der
Haltevorrichtung 5 besteht angebracht ist, wobei  – durch
das Umklappen der Haltevorrichtung 5 das Gelenk 4 und somit die
Profile 8 und 9 in der gewünschten
Winkelstellung mechanisch arretiert werden, während die Profile 6 und 7 frei
beweglich bleiben.
Patent DE-10111646-B4 (DE)
Title: Abgeschirmtes Schaltschrankgehäuse
Inventor: DUERR WOLFGANG
IPC: B41F13/00
Filed: 2001-03-12
Granted: 2008-10-02
Abstract: Gehäuse eines
Schaltschranks (1) für eine
Druckmaschine, mit Gehäusebauteilen
aus elektrisch leitfähigem
Material (10, 13), welche eine elektrisch isolierende Oberflächenschicht
(12, 14) aufweisen sowie wenigstens eine Tür (3), einen Korpus (2) und
eine dazwischen angeordnete elektrisch leitfähige, elastische Dichtung (5)
umfassen, wobei jeweils einander zugeordnete Gehäusebauteile (2, 3) korrespondierende
elektrisch leitfähige
Kontaktstellen (9, 16) aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass die
Kontaktstellen (9, 16) bereits vor einer Oberflächenbehandlung elektrisch leitfähiges, vorzugsweise
flexibles Bandmaterial (7, 11) aufweisen, welches mit dem leitfähigen Material
(10, 13) des Gehäusebauteils
verbunden ist, dass jede Kontaktstelle (9,16) mit einer Schutzschicht
abgedeckt ist welche im Randbereich schmaler ist als das vorzugsweise
flexible Bandmaterial (7, 11) und dass die Schutzschicht zur elektrisch
leitfähigen
Verbindung der Gehäusebauteile
(2, 3) sowie der Dichtung (5) bei der Montage des Schaltschranks
(1) entfernbar ist.
Patent DE-10112255-B4 (DE)
Title: Röhrchen zur Verwendung in Wärmetauschern
Inventor: YAMAUCHI TAKUMI
IPC: F28F3/00
Filed: 2001-03-14
Granted: 2009-06-25
Abstract: Röhrchen zur Verwendung in Wärmetauschern, das durch Einsetzen eines Einsetzabschnitts (112), der entlang eines Randes eines tafelförmigen Werkstücks (W) gebildet ist, in einen nutförmigen Abschnitt (111), der durch Biegen des anderen Randes des tafelförmigen Werkstücks (W) zu einer nutförmigen Gestalt gebildet ist, und durch miteinander Verbinden der beiden Abschnitte (111, 112) im Wege des Verlötens zur Bildung eines Röhrchen-Körpers (110) gebildet ist, damit ein Fluid dort hindurch treten kann, wobei  der nutförmige Abschnitt (111) ein Paar von einander gegenüberliegenden ersten und zweiten Seitenwandbereichen (111a, 111b) und einen Verbindungsbereich (111c) zum Verbinden des ersten und des zweiten Seitenwandbereichs (111a, 111b) zur Bildung eines im Allgemeinen U-förmigen Querschnitts aufweist und innerhalb des Röhrchen-Körpers (110) angeordnet ist;  der zweite Seitenwandbereich (111b) einstückig und durchgehend mit der inneren Wand (110a) des Röhrchen-Körpers (110) ausgebildet ist, während der erste Seitenwandbereich (111a) nicht einstückig und durchgehend mit der inneren Wand (110a) des Röhrchen-Körpers...
Patent DE-10121366-B4 (DE)
Title: Aufputz-Installationssystem für ein etagenweises Verlegen technischer Medien in Gebäuden
Inventor: DINKEL ARNULF
IPC: E04F17/08
Filed: 2001-05-02
Granted: 2004-06-03
Abstract: Aufputz-Installationssystem für ein etagenweises Verlegen technischen Medien in Gebäuden, ausgehend von mindestens einer zentralen Stelle je Etage, insbesondere einem Zugang zum Inneren eines Versorgungsschachtes oder eines Versorgungsrohres, dadurch gekennzeichnet, dass alle zu installierenden Medien von ihrem Einlass bis zu ihrem Auslass oder Abzweig gemeinsam in einem einzigen aufputzverlegten Medienhauptkanal (1; 11) geführt sind, welcher hierfür in entsprechend zugeordnete Unterkanäle (2–10) unterteilt ist, wobei die fluiden und gasförmigen Medien direkt Unterkanäle (2–8) durchströmen und die leitergebundenen Medien in Unterkanälen (9, 10) verlegt sind oder entsprechend leitendes Kanalmaterial direkt durchströmen und wobei an einen Medienhauptkanal (11) aufputzverlegte, querschnittsreduzierte Mediennebenkanäle (13, 15, 19) mit einer entsprechend ihrer zugedachten Funktion reduzierten Anzahl von Unterkanälen (2 bis 10) sowie Ein- und Auslässen anschließbar sind.
Patent DE-10121607-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung eines Cursors bzw. Mauszeigers über eine Eingabetastatur mit integrierter Maussteuerung und Verfahren zur Betätigung der Zeigersteuerung
Inventor: VOELCKERS OLIVER
IPC: G06F3/0489
Filed: 2001-05-04
Granted: 2008-11-06
Abstract: Eingabe-Einrichtung
zur Steuerung eines Cursors und zur Zeicheneingabe über eine
Eingabetastatur mittels Betätigung
von Tasten, wobei die Eingabetastatur eine Weiterentwicklung einer
herkömmlichen
Tastatur ist, welche in sichtbare Tastenfelder unterteilt und mit alphanumerischen
Zeichen und Funktionsbezeichnungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass Tasten zur Übertragung
der Fingerbewegung auf eine Sensormatrix vorgesehen sind, wobei
jeder Taste mindestens ein Sensorpunkt zugeordnet ist und die eine
leichte Berührung
der Tastenoberfläche
registrierende Sensormatrix unterhalb der Oberfläche des Tastenfelds angebracht
ist und eine die Position der Berührung und die Andruckkraft
auf die Tasten weiterverarbeitende Steuerelektronik vorgesehen ist,
die entweder ein Auslösen
von mehreren nebeneinander liegenden Sensorpunkten durch ein Streifen
der Oberfläche von
mehreren Tasten oder einer Taste mit mehreren Sensorpunkten erkennt
und zu einer relativen Bewegung des Cursors umsetzt oder ein Betätigen einzelner
Tasten und der diesen zugeordneten Sensorpunkten erkennt, so dass eine übliche Tipp-Bewegung
auf dem Tastenfeld zur Eingabe des auf dem Tastenfeld aufgedruckten
Zeichens...
Patent DE-10131094-B4 (DE)
Title: Eigensicheres Koppler-Modul zum Anschluss an ein Datennetzwerk
Inventor: PRANJIC KRUNO
IPC: G06F13/40
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Koppler-Modul zum Anschluss an ein Datennetzwerk, insbesondere an einen Kommunikationsbus (8), wobei Eigensicherheit gegeben ist, umfassend mehrere Schnittstellen (A 1 , A 2 , A n , A K , A US 
 B , A CAN , B, C, D, E, F) unterschiedlichen Standards sowie eine mit dem Kommunikationsbus (8) koppelbare, nach dem FSK (Frequenz-Shift-Keying) Verfahren arbeitende Modemeinheit (2), wobei neben der Modemeinheit (2) wenigstens ein weiterer mit der Modemeinheit (2) in Verbindung stehenden Umsetzer (3, 4, 5) vorgesehen ist, welcher im Zusammenspiel mit der Modemeinheit (2) und/oder einem anderen Umsetzer (3, 4, 5) die ihm zugeführten Signale derart umwandelt, dass Daten unterschiedlicher Übertragungsprotokolle über die den Umsetzern (3, 4, 5) und der Modemeinheit (2) oder einem anderen Umsetzer zugeordneten Schnittstellen (A 1 , A 2 , A n , A K , A US 
 B , A CAN , B, C, D, E, F) austauschbar sind, ferner umfassend eine mit der Modemeinheit (2) verbundene, einen Datenspeicher aufweisende Diagnose- und Überwachungs-Einheit (6), welche über eine Schnittstelle (F) an den Kommunikationsbus (8) anschließbar ist, wobei die Adresse...
Patent DE-10132952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Leitungsnetzes bei Auftreten eines seriellen Lichtbogens
Inventor: NEUBERT JOACHIM
IPC: H02H1/00
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Schutz eines Leitungsnetzes bei Auftreten eines seriellen Lichtbogens,
insbesondere zum Schutz eines 42V-Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs,
bei dem zumindest eine Last (12) über eine eine Zuleitung (4A)
und eine Rückleitung
(4B) aufweisende Versorgungsleitung (4, 4A, 4B) mit einer Spannungsquelle
(6) verbunden ist, wobei die Spannung zwischen der Zuleitung (4A)
und der Rückleitung
(4B) von einer Steuereinheit (2) überwacht wird und wobei bei
einem Spannungsabfall der überwachten
Spannung im Bereich einer Lichtbogenbrennspannung der über die
Versorgungsleitung (4, 4A, 4B) fließende Strom zumindest reduziert
wird, um den Lichtbogen zu löschen.
Patent DE-10137794-B4 (DE)
Title: Elektrode für Hochdruckentladungslampen und Hochdruckentladungslampe
Inventor: DABRINGHAUSEN LARS
IPC: H01J61/073
Filed: 2001-08-07
Granted: 2008-06-12
Abstract: Elektrode
für Hochdruckentladungslampen,
wobei die Elektrode (1) aus einem hochschmelzenden Metall oder einer
hochschmelzenden Metalllegierung besteht und an ihrem entladungsseitigen
Ende eine Stirnfläche
(1a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (1a)
mit mindestens einer nadelartigen Erhebung (3) versehen ist, deren
Dicke oder Durchmesser erheblich kleiner als die Dicke oder der
Durchmesser der Elektrode (1) ist.
Patent DE-10153880-B4 (DE)
Title: Kokslöschturm
Inventor: NELLES LEO
IPC: C10B39/08
Filed: 2001-10-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kokslöschturm
zum Nasslöschen
von glühendem
Koks, bestehend aus einer Löschkammer
mit einem aufgesetzten Abzugsschlot, in dem, den gesamten Schlotquerschnitt überdeckend,
in einem Rahmen eine aus spitzdachförmigen Lamellen gebildete Abscheidevorrichtung
angeordnet ist und ggf. der Abzugsschlot mit einer aus Wasserzuführungs-
und Verteilerrohren mit Düsenaufsätzen bestehenden
Abspülvorrichtung
für die
Lamellen versehen ist und der Abzugsschlot (7) eine in jeder Querschnittsebene
stetig gekrümmte
Umfangskontur aufweist und vom Eintrittsbereich aus gesehen der
Querschnitt des Abzugsschlotes zum Austrittsbereich hin zunimmt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abzugsschlot (7) eine aus Blechteilen
bestehende Schweißkonstruktion
ist, dessen Querschnitt in jeder Ebene kreisrund ist.