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Patent DE-202012010122-U1 (DE)
Title: Anlage zur Reinigung von Ionenaustauschern mit alkalischer Kochsalzlösung
IPC: B01J49/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Anlage zur Reinigung von Ionenaustauschern mit einer alkalischen Kochsalzlösung, dadurch gekennzeichnet, dass in einen geregelten Verdünnungs-VE-Wasserstrom, über Pumpen, Natronlauge (30–50%-ig) uns Salzsäure (30–33%-ig) aus einem Behälter, so zu dosiert wird, dass eine alkalisierte, 10%-ige Sole, bereitgestellt wird.
Patent DE-202012013061-U1 (DE)
Title: Zuluft-Wanddurchführung
IPC: F23J11/10
Filed: 2012-02-17
Abstract: Zuluft-Wanddurchführung (1), mit einem Kanal (2) mit einem Außenseiten-Ende (21) und einem Innenseiten-Ende (22) zum Einbau in einer zu durchführenden Wand (7) mit einer Außenseite (71) und einer Innenseite (72),  wobei der Kanal (2) wenigstens teilweise durch einen Innenseiten-Ende-Abschnitt (4), einen Mittel-Abschnitt (5) und einen Außenseiten-Ende-Abschnitt (3) der Zuluft-Wanddurchführung gebildet ist,  wobei der Mittel-Abschnitt (5) eine thermische Entkopplung des Außenseiten-Ende-Abschnitts (3) und des Innenseiten-Ende-Abschnitts (4) bewirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Außenseiten-Ende-Abschnitt (3) wenigstens eine Klappe (31, 32) oder Lamelle vorgesehen ist, vermittels welcher der Kanal (2) für die Zuluft verschlossen werden kann,  und dass im und/oder am Innenseiten-Ende-Abschnitt (4) die wenigstens eine Klappe oder Lamelle betätigende Betätigungsvorrichtung (6) angeordnet ist,  wobei die Betätigungsvorrichtung (6) mit der/n Klappe/n (31, 32) oder Lamelle/n innerhalb des Kanals (2) mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-202012013085-U1 (DE)
Title: System zum Hartlöten mit einem Mittel zum Steuern eines Zielgasverhältnisses
IPC: B23K1/012
Filed: 2012-03-12
Abstract: System (200), das Folgendes umfasst: mindestens zwei separate Gasquellen (205, 210), wobei eine Quelle (205) eine Quelle von Sauerstoff umfasst und mindestens eine zweite Quelle (210) eine Quelle von brennbarem Brennstoff umfasst; mindestens ein Gehäuse (225, 230) für jede Gasquelle (205, 210), wobei jedes Gehäuse (225, 230) mindestens einen Einlass (225a, 230a) und einen Auslass (225b, 230b) umfasst, wobei jedes Gehäuse (225, 230) ein Druckreglerventil (240a, 265a) und ein Strömungssteuerungsventil enthält; einen Hartlötbrenner (291) mit einem Bedienauslöser (293), wobei der Hartlötbrenner (291) in Strömungsverbindung mit jedem Strömungssteuerungsventil steht; und ein Mittel zum Regeln eines Soll-Gasverhältnisses zwischen den mindestens zwei separaten Gasquellen (205, 210); und wobei das Mittel zum Regeln separat von dem Hartlötbrenner (291) angeordnet ist.
Patent DE-202012013351-U1 (DE)
Title: Abfallverpackungssystem mit einer Schmelzversiegelungseinrichtung
IPC: B65B51/26
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Abfall, aufweisend a. eine Abgabeeinrichtung, in der eine Kunststofffolie aufbewahrt wird, b. einen (Abfall-)Behälter, in dem eine Schmelzversiegelungseinrichtung angeordnet ist, und c. eine Schmelzversiegelungseinrichtung, die Schweißbacken aufweist und eine Batterie mit einer maximalen Spannung von gleich oder weniger als 20 V umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Schweißbacken durch die Drehung einer Achse ausgelöst wird.
Patent DE-202012101636-U1 (DE)
Title: Klemmwerkzeug
IPC: B25B7/12
Filed: 2012-05-03
Abstract: Klemmwerkzeug (1), insbesondere Schweiß-Gripzange (1a), mit einem lösbaren Feststellmechanismus (2) zur Arretierung wenigstens zweier verstellbarer Klemmbacken (3a, 3b) in einer vordefinierten Relativposition (R), wobei die Klemmbacken (3a, 3b) jeweils eine korrespondierend zu einem zylindrischen Werkstück (5a, 5b) ausgebildete Kontaktfläche (4a, 4b) besitzen, so dass bei Anlage der korrespondierenden Kontaktflächen (4a, 4b) am jeweiligen zylindrischen Werkstück (5a, 5b) und Arretierung der Klemmbacken (3a, 3b) in der vordefinierten Relativposition (R) das Werkstück (5a, 5b) über die beiden Klemmbacken (3, 3a) gehalten ist.
Patent DE-202012101673-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für Teleskopabdeckungen
IPC: B23Q11/08
Filed: 2012-05-07
Abstract: Stoßdämpfer für Teleskopabdeckungen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gehäuse (3), das mindestens mit einem zweiten Gleitelement (6) und/oder mindestens einem dritten Gleitelement (8) und/oder mindestens einem Rollelement (9) geführt wird, mindestens durch eine Öffnung (4) in mindestens einer ersten Wand (5) durchgeht, wobei mindestens ein Dämpfungselement (11) zwischen der ersten Wand (5) und der zweiten Wand (10) des Gehäuses (3) eingelegt ist und mindestens ein drittes Dämpfungselement (13) an mindestens einer zweiten Wand (10) des Gehäuses (3) eingespannt ist.
Patent DE-202012103263-U1 (DE)
Title: Fahrleitungstrennschalter
IPC: B60M1/18
Filed: 2012-08-28
Abstract: Fahrleitungstrennschalter mit einem starr an einem Mast (30) gehaltenen ersten Träger (20), der mindestens ein elektrisch von dem Träger (20) isoliertes Kontaktglied (12) trägt, und einem zweiten Träger (22), der mindestens ein weiteres, elektrisch von dem zweiten Träger (22) isoliertes Kontaktglied (14) trägt und gelenkig mit dem ersten Träger (20) verbunden ist, so dass er zwischen einer Position, in der die Kontaktglieder (12, 14) miteinander in Kontakt stehen, und einer Position schwenkbar ist, in der die Kontaktglieder (12, 14) voneinander getrennt sind, und mit einem Schwenkantrieb (58) für den zweiten Träger (22), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Träger (22) über ein flexibles Zugglied (52, 56) mit dem Schwenkantrieb (58) gekoppelt ist.
Patent DE-202013002012-U1 (DE)
Title: Bommel/Pomponbefestigung mittels Stopper
IPC: A42B1/24
Filed: 2013-03-04
Abstract: Geschützt werden soll das Befestigungsprinzip eines Pompon/Bommel mittels eines Stoppers, ohne das der Pompon/Bommel an die Mütze angenäht oder mittels eines Druckknopfes an dem Textilstück befestigt wird. Durch das Prinzip der Befestigung mittels eines Stoppers wird ein besserer Halt des Bommel/Pompon an der Mütze gewährleistet. Durch diese Befestigung lässt sich der Bommel aber auch leicht wieder von der Mütze wieder lösen.
Patent DE-202013002781-U1 (DE)
Title: Edelstein-, Farb-, Licht-, Klang- und Haptik-Therapie-Bild
IPC: B44C3/00
Filed: 2013-03-23
Abstract: Therapiebild (1) mit einer Trägerplatte (3) zur lösbaren Aufnahme von Therapie-Elementen (5a, 5b, 5c).
Patent DE-202013003432-U1 (DE)
Title: Gittermastausleger für einen Kran, Gittermastelement für einen derartigen Gittermastausleger sowie Kran mit einem derartigen Gittermastausleger
IPC: B66C23/70
Filed: 2013-04-12
Abstract: Gittermastausleger (7) für einen Kran (1) umfassend mehrere jeweils mit einer Gittermastelement-Längsachse (14) entlang einer Gittermastausleger-Längsachse (12) hintereinander angeordnete Gittermastelemente (13; 23; 29; 38), wobei a. jedes Gittermastelement (13; 23; 29; 38) eine senkrecht zur Gittermastelement-Längsachse (14) orientierte Gittermastelement-Breite (B) aufweist, die in einer Arbeitsanordnung größer ist als 4 m, und b. jedes Gittermastelement (13; 23; 29; 38) in der Arbeitsanordnung für einen Transport des Gittermastelements (13; 23; 29; 38) zulässige Höchstmaße unterschreitet.
Patent DE-202013003569-U1 (DE)
Title: Zugangssicherungseinrichtung für ein Profilbearbeitungszentrum
IPC: F16P3/14
Filed: 2013-04-08
Abstract: Zugangssicherungseinrichtung für ein Profilbearbeitungszentrum, wobei das Profilbearbeitungszentrum (10) wenigstens eine entlang eines langgestreckten Maschinenbearbeitungsbereichs (14) bewegbare Bearbeitungseinheit (12) aufweist, wobei wenigstens ein nahe an der Bearbeitungseinheit (12) angeordneter maschinennaher Bewegungsdetektor (54, 56) und wenigstens ein weiter von der Bearbeitungseinheit (12) entfernt angeordneter maschinenferner Bewegungsdetektor (50, 52) vorgesehen ist, wobei ein Detektionssignal des maschinennahen Bewegungsdetektors (54, 56) nur dann zu einem Abschaltung der Bearbeitungseinheit (12) führt, wenn zuvor ein Detektionssignal des maschinenfernen Bewegungsdetektors (50, 52) erzeugt worden ist.
Patent DE-202013003755-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Befestigungspunkts an einem Beschlag
IPC: B65D88/12
Filed: 2013-04-12
Abstract: Vorrichtung (40) zur Bereitstellung eines Befestigungspunkts an einem Beschlag, insbesondere an einem Beschlag eines Standard-Container-Rahmens, der insbesondere Teil eines transportablen Schwimmbeckens (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abschnitt (42) zu einem Eingriff in eine erste Ausnehmung des Beschlags ausgebildet ist, dass der erste Abschnitt (42) und ein zweiter Abschnitt (44) zueinander bewegbar sind, und dass der erste Abschnitt (42) und der zweite Abschnitt (44) derart mittels eines Sicherungsmittels (52) zueinander festlegbar sind, dass die Vorrichtung (40) zu dem Beschlag festgelegt ist.
Patent DE-202013009121-U1 (DE)
Title: Rohargonsäule
IPC: F25J3/04
Filed: 2013-10-15
Abstract: Rohargonsäule mit einem Stoffaustauschbereich, der Rektifizierböden und/oder Packung enthält, und mit einem Kopfkondensator zur Erzeugung von Rücklaufflüssigkeit, wobei – der Stoffaustauschbereich in einem ersten Behälter (10) angeordnet ist, – die Rohargonsäule in einem zweiten Behälter angeordnet ist, – der erste Behälter (10) einen zylindrischen Mantel (11), einen unteren Boden (12) und einen oberen Boden (113) aufweist, – der zweite Behälter (20) einen zylindrischen Mantel (21), einen unteren Boden und einen oberen Boden (23) aufweist und – der untere Boden des zweiten Behälters (20) mindestens teilweise durch den oberen Boden (113) des ersten Behälters gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Boden (113) des ersten Behälters nach unten gewölbt ist.
Patent DE-202013009867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschleunigung eines Objektes
IPC: F41B9/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Beschleunigung eines Objektes umfassend eine initiale Beschleunigungsstufe und mindestens eine weitere Beschleunigungsstufe, wobei die initiale Beschleunigungsstufe ein Beschleunigungssystem aufweist, welches in der Lage ist, das Objekt von der Ruhelage auf eine erste Geschwindigkeit V1 zu beschleunigen und jede weitere Beschleunigungsstufe ein Beschleunigungssystem sowie ein Detektionssystem zur Erkennung des Eintritts des Objekts in die Beschleunigungsstufe und/oder ein Messsystem zur Messung der Objektgeschwindigkeit aufweist, wobei das Beschleunigungssystem jeder der weiteren Beschleunigungsstufen dazu ausgelegt ist, das Objekt beim Eintritt in die Beschleunigungsstufe oder bei Erreichen/Überschreiten einer voreingestellten Geschwindigkeit auf eine höhere Geschwindigkeit zu beschleunigen.
Patent DE-202013012665-U1 (DE)
Title: Methode zur Implementierung von strukturierten und unstrukturierten Daten in XML-Dokumenten
IPC: G06F40/143
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ein Computersystem zur Implementierung von strukturierten und unstrukturierten Daten in einem XML-Dokument mit einem automatischen XSL-Dokumentgenerierungstool und mit einer automatischen XML-Dokumenterstellungsengine ist durch folgendes gekennzeichnet: 1) Entwurf eines HTML-Quelldokuments mit einem Formular-Tag in einer HTML-Quelldokumententwurfsphase; 2) Eine XML-Quelldokumententwurfsphase, die ein strukturiertes XML-Quelldokument mit einem benutzerdefinierten Tag entwirft; 3) Entwurf eines Webformulardokuments durch Zuordnen der absoluten Pfadvariablen des benutzerdefinierten Tags zum oben genannten HTML-Quelldokument; 4) Ein XSL-Dokumentgenerierungsschiritt zur automatischen Erzeugung eines XSL-Dokuments durch XSLT-Verarbeitung des Webformulardokuments; 5) Ein Dateneingabeschritt für die Eingabe von strukturierten Daten und unstrukturierten Daten ins Webformulardokument; 6) Ein neuer XML Dokumentgenerierungsschritt zur automatischen Generierung eines neuen XML-Dokuments durch Ersetzen der absoluten Pfadvariablen des oben genannten benutzerdefinierten Tags über die in das oben genannte Webformulardokument eingegebenen strukturierten und unstrukturierten Daten; 7) Ein neuer XML-Dokumentanzeigeschritt, bei dem der Inhalt des oben genannten neuen XML-Dokuments automatisch angezeigt wird, indem das oben genannte neue XML-Dokument und das oben genannte XSL-Dokument kombiniert werden.
Patent DE-202013103007-U1 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen
IPC: G01F11/04
Filed: 2013-07-08
Abstract: Spender (1) zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen (M), mit einem einen Boden (5) aufweisenden Behältnis (2) zur Aufnahme der Masse (M), einem in dem Behältnis (2) zur Ausgabe der Masse (M) in Richtung auf den Boden (5) bewegbaren Kolben (3), und einer Spendemündung (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (5) des Behältnisses (2) geschlossen ausgebildet ist und dass der Kolben (3) eine Durchgangsöffnung (9) aufweist, zur Ausbringung von Masse (M) durch die Durchgangsöffnung (9) zufolge einer Bewegung des Kolbens (3) in Richtung auf den Boden (5), wobei die Spendemündung (12) in dem Kolben (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202013105313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Pellets
IPC: C10L5/36
Filed: 2013-11-22
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Pellets aus nachwachsenden Rohstoffen, insbesondere Holzpellets, mit einer Zuführeinheit, mit einer Pelletiereinrichtung und mit einer Abführeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinheit – einen Mischer (4) aufweist, in dem Rohstoffteilchen unter Zugabe von einer Flüssigkeit und/oder eines Zusatzstoffes vermengbar sind und – eine unterhalb des Mischers (4) angeordnete Schneckenanordnung (5) aufweist, durch die die vermengten Rohstoffteilchen in einer ersten Richtung und einer entgegengesetzten zweiten Richtung förderbar sind.
Patent DE-202014003810-U1 (DE)
Title: Die mehrfach gesicherte Fahrradgarage
IPC: E04H6/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Der Gebrauchsmusterschutz wird beantragt für.: 1.) die verschließbaren Fahrradboxenanlagen mit oder ohne modernes Zahlsystem 2.) die Dreiecksform der Zusammenstellung der Boxen bis bin zum Rundsystem 3.) die Trenngitterkombination, jede zweite Box braucht nur ein Trenngitter 4.) die 90° vertikale bewegliche höhenverstellbare Aushängevorrichtung 5.) die Feststellvorrichtung für das Hinterrad, um die Beschädigung des Fahrrades durch Türschließen zur vermeiden
Patent DE-202014004477-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und grafische Benutzerschnittstelle zum Verwalten von Ordnern mit mehreren Seiten
IPC: G06F3/0482
Filed: 2014-05-30
Abstract: Computer-lesbares Speichermedium, das eines oder mehrere Programme speichert, wobei das eine oder die mehreren Programme Instruktionen umfassen, die, wenn sie durch eine elektronische Vorrichtung mit einer Anzeige ausgeführt werden, die Vorrichtung veranlassen zum: gleichzeitigen Anzeigen einer Vielzahl wählbarer Benutzerschnittstellen-Objekte, die eines oder mehrere Ordnersymbole auf der Anzeige beinhaltet; Erkennen einer ersten Eingabe, die einer Anfrage entspricht, ein entsprechendes Ordnersymbol für einen entsprechenden Ordner auszuwählen, wobei der entsprechende Ordner eine erste Anzahl wählbarer Symbole enthält, die auf eine Vielzahl von verschiedenen, separat angezeigten Seiten aufgeteilt sind, beinhaltend eine erste Seite und eine zweite Seite; und in Reaktion auf das Erkennen der ersten Eingabe, Anzeigen einer Ordneransicht für den entsprechenden Ordner, wobei: die Ordneransicht Raum zum gleichzeitigen Anzeigen von nicht mehr als einer zweiten Anzahl wählbarer Symbole beinhaltet, die kleiner ist als die erste Anzahl wählbarer Symbole; und die Ordneransicht die erste Seite anzeigt, die eine erste Untermenge der wählbaren Symbole in dem Ordner beinhaltet; während des Anzeigens der ersten Seite der Ordneransicht, Erkennen einer zweiten Eingabe, die einer Anfrage zum Anzeigen der zweiten Seite der Ordneransicht entspricht; und in Reaktion auf das Erkennen der zweiten Eingabe, Beenden des Anzeigens der ersten Seite der Ordneransicht und Anzeigen der zweiten Seite der Ordneransicht für den entsprechenden Ordner, wobei die zweite Seite der Ordneransicht eine zweite Untermenge der wählbaren Symbole beinhaltet, die verschieden ist von der ersten Untermenge der wählbaren Symbole.
Patent DE-202014004524-U1 (DE)
Title: Sitz und Rückenlehnenpolster 1 teilig für Berg Gokart mit Kunstlederbezug und Befestigungsmöglichkeit an der Sitzschale
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-05
Abstract: Weiche Sitzauflage, passgenau für die Kunststoffsitzschale der Berg-Gokarts.
Patent DE-202014008377-U1 (DE)
Title: Lampenvorrichtung mit der Möglichkeit zur Veränderung eines räumlichen Lichtausstrahlwinkels
IPC: F21V14/06
Filed: 2014-10-18
Abstract: Lampenvorrichtung mit der Möglichkeit zur Veränderung eines räumlichen Lichtausstrahlwinkels, die einen mit einem Aufnahmeraum (111, 211, 311) und einer mit dem Aufnahmeraum (111, 211, 311) kommunizierenden Öffnung (112, 212, 312) versehenen Hauptkörper (11, 21, 31), einen auf dem Hauptkörper (11, 21, 31) montierten Bedienungsring (15, 25, 35), ein auf dem Bedienungsring (15, 25, 35) montiertes Montageelement (14, 24, 34), ein im Inneren des Hauptkörpers (11, 21, 31) angeordnetes Leuchtelement (12, 22, 32) und Lichtprojektionselement (13, 23, 33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Hauptkörper (11, 21, 31) wenigstens ein im Aufnahmeraum (111, 211, 311) beabstandet angeordnetes, erstes Begrenzungselement (115) aufweist, wobei sich der Bedienungsring (15, 25, 35) mit einem Verstellmittel eine Drehung gegenüber dem Hauptkörper (11, 21, 31) durchführt; – dass der Bedienungsring (15, 25, 35) einen in Richtung des Aufnahmeraums (111, 211, 311) sich erstreckenden, ersten Verbindungsabschnitt (152, 252, 352) aufweist, wobei das Montageelement (14, 24, 34) bei der Drehung des Bedienungsrings (15, 25, 35) eine Verschiebung gegenüber dem Bedienungsring (15, 25, 35) durchführt, und wobei das Montageelement (14, 24, 34) einen mit dem ersten Verbindungsabschnitt (152, 252, 352) beweglich verbundenen, zweiten Verbindungsabschnitt (141, 241, 341) und wenigstens ein mit dem ersten Begrenzungselement (115) gleitbeweglich verbundenes, im Zusammenwirken mit dem ersten Begrenzungselement (115) eine zuverlässige Verschiebung des Montageelements (14, 24, 34) gewährleistendes, zweites Begrenzungselement (144) aufweist, – dass sich ein Lichtaufnahmeabstand (100, 200, 300) zwischen dem Leuchtelement (12, 22, 32) und dem Lichtprojektionselement (13, 23, 33) durch die Verschiebung verändern lässt, wodurch der Lichtausstrahlwinkel des Leuchtelements (12, 22, 32) einstellbar ist.
Patent DE-202014008438-U1 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung einer Motorarbeitsmaschine
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-10-22
Abstract: Ansaugvorrichtung einer Motorarbeitsmaschine mit einem Motor in einem Hauptgerätgehäuse, die an der Motorarbeitsmaschine angeordnet ist, wobei an einer Gebläseabdeckung, die an das Hauptgerätgehäuse gekoppelt ist, ein Kühlluftkanal gebildet ist, der einen Kühlluftstrom, der von der Drehung eines Kühlgebläses erzeugt wird, das an den Motor gekoppelt ist, an zu kühlende Abschnitte des Motors leitet, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einer Kühlluftkanalwand der Gebläseabdeckung eine Ansaugaufnahmeöffnung öffnet, die einen Teil der Kühlluft in einer Richtung aufnimmt, die im Wesentlichen orthogonal zur Strömungsrichtung des Kühlluftstroms ist, und dass ein Ansaugeinleitkanal angeordnet ist, der von der Ansaugaufnahmeöffnung zu einer Luftreinigeransaugöffnung eines Motoransaugsystems führt.
Patent DE-202014010270-U1 (DE)
Title: System zum Richten eines Gleises einer festen Schienenfahrbahn
IPC: E01B37/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: System zum Richten eines Gleises einer festen Schienenfahrbahn, bei der die Schienen (1) tragenden Schwellen oder Stützelemente (2) in eine obere Tragschicht der Fahrbahn eingegossen sind und die obere Tragschicht sich ihrerseits auf einer unteren Tragschicht (3) der Fahrbahn abstützt, mit einer quer zur Gleislängsachse ausgerichteten Traverse (4), welche zum direkten oder indirekten Angreifen am Gleis ausgebildet ist und mittels Justiereinrichtungen (6, 5) sowohl quer zur Gleislängsachse als auch in vertikaler Richtung verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse an jeder ihrer beiden Endseiten in Längsrichtung über jeweils eine mit der Traverse (4) starr verbundene sowie kraft- und/oder formschlüssig mit Schienenbefestigungsmitteln (7, 9) des Gleises verbindbare Winkelführungsplatte (8) verfügt, wobei jede Winkelführungsplatte über mindestens eine Durchgangsbohrung zur Aufnahme jeweils einer Schwellenschraube (9) verfügt, und die Durchgangsbohrungen beider an den Endseiten einer Traverse angeordneten Winkelführungsplatten in einer zur Längsachse der Traverse parallelen Flucht angeordnet sind sowie längs dieser Flucht einen vordefinierbaren Abstand zueinander aufweisen.
Patent DE-202014102047-U1 (DE)
Title: EEE Aktualisierungs- und Wecksignalisierung für 100GBASE-KP4
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-04-30
Abstract: Vorrichtung umfassend eine Hochgeschwindigkeits-Ethernet-Schnittstelle mit einem Sender und einem Empfänger, wobei die Vorrichtung zum Ausführen von Operationen konfiguriert ist, wenn die Vorrichtung im Betrieb ist, umfassend: das Betreiben des Senders in einem Low Power Idle (LPI) Modus; und das Senden einer Sequenz von ALERT-Rahmen vom Sender, damit diese an einem Empfänger einer Hochgeschwindigkeits-Ethernet-Schnittstelle einer zweiten Vorrichtung empfangen werden, wobei die ALERT-Rahmen eine erste Länge haben und in Physical Media Attachment (PMA) Rahmen gesendet werden, die eine zweite Länge haben, wobei jeder ALERT-Rahmen Rahmenausrichtungsversatzdaten umfasst, die eine relative Stelle eines nächsten ALERT-Rahmens in einem PMA-Rahmen und einen Rückwärtszählwert für ALERT-Rahmen identifizieren, der einen vorbestimmten Wert oder eine Anzahl der verbleibenden ALERT-Rahmen vor dem Übergang in einen Datenmodus angibt.
Patent DE-202014103743-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzrollo
IPC: E06B9/56
Filed: 2014-08-13
Abstract: Sonnenschutzrollo (01) mit einem auf eine Hohlwelle (04) aufwickelbaren Sonnenschutzelement (05), mit einem Federmotor, der drehfest an der Halterung des Sonnenschutzrollos (01) abgestützt ist, wobei der Federmotor beim Abwickeln des Sonnenschutzelements (05) von der Hohlwelle (04) gespannt wird, und wobei der Federmotor das Sonnenschutzelement (05) beim Aufwickeln auf die Hohlwelle (04) antreibt, und wobei ein drehfest an der Halterung des Sonnenschutzrollos (01) befestigter Endanschlag (16) vorgesehen ist, und wobei ein mit der Hohlwelle (04) drehbarer Gegenanschlag (17) vorgesehen ist, und wobei die vom Federmotor angetriebene Aufwickelbewegung der Hohlwelle (04) in einer oberen Endstellung (09) des Sonnenschutzelements (01) durch formschlüssige Anlage des Endanschlags (16) am Gegenanschlag (17) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Endanschlag (16) und/oder am Gegenanschlag (17) ein Dämpferelement (14, 15, 19) vorgesehen ist, mit dem die zwischen Endanschlag (16) und Gegenanschlag (17) wirkende Bremskraft bei Erreichen der oberen Endstellung (09) des Sonnenschutzelements (01) gedämpft wird.
Patent DE-202015004449-U1 (DE)
Title: mobile, sichere Erdung herstellen und überwachen
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme einer explosionsgeschützten Batterie (7), 3 Leuchtpunkten (1, 2, 3), einer Taste (4), zwei Flanschsteckdosen, die den Anschluss an die sichere Erde (5) und die Erdungsverbindung (6) zum zu erdenden Objekt herstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung zum Minusanschluss an die Batterie über die Erdung (8) führt.
Patent DE-202015004921-U1 (DE)
Title: Tee Kapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-07-14
Abstract: Eine Kapsel zur Verwendung in einer Hochdruck-Espressomaschine, welche eine Extraktionsplatte aufweist, wobei die Platte mit einer Vielzahl von geformten Austrittsöffnungen versehen ist, um die Bildung einer Crema zu verbessern, wobei die Kapsel eine im Allgemeinen kegelstumpfförmigen Form aufweist mit einer Unterstützungs oberen Fläche und einer unteren Fläche, wobei ein ringförmiger Flansch an der unteren Fläche vorgesehen ist, wobei eine Folie an dem Flansch befestigt ist, um die Kapsel zu schließen, wobei die Kapsel mit einem zu extrahierendes Getränk bereitgestellt wird, wobei bei Gebrauch Wasser unter Druck um etwa 9 bar oder höher in die Kapsel gepumpt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel so angepaßt wird, daß der Druck des Wassers und/oder extrahierten Getränks beim Verlassen der Kapsel weniger als 2 bar ist.