baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106344-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Leitplanke
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-11-13
Abstract: Abnehmbare Leitplanke, umfassend Umzäunungen, Säulenkörper und Türen, wobei die Türen und die Umzäunungen jeweils an den Säulenkörpern installiert sind, und wobei die Umzäunung durch mehrere Umzäunungsplatten ausgebildet ist, und wobei am oberen und unteren Ende der Umzäunungsplatte jeweils eine Aussparung vorgesehen ist, und wobei die Umzäunungsplatten über ein auf die Aussparung abgestimmtes Erstreckungselement miteinander verbunden sind; und wobei am oberen Ende der Umzäunung ein Schutzgeländer installiert ist, und wobei am oberen Ende der Schutzleiste des oberen Randes des Schutzgeländers ein erstes Verbindungselement installiert ist, und wobei am oberen Ende des ersten Verbindungselements ein oberer geschlossener Streifen installiert ist, und wobei das erste Verbindungselement im oberen geschlossenen Streifen eingesteckt ist; und wobei die Schutzleiste des unteren Randes des Schutzgeländers und die Umzäunungsplatte über ein zweites Verbindungselement miteinander verbunden sind, und wobei am Schutzgeländer weiter mehrere geneigte Aussparungen und Schutzleisten angeordnet sind, und wobei die Schutzleisten und die geneigten Aussparungen zueinander gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-202016106591-U1 (DE)
Title: Bergbaumaschine
IPC: E21C37/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Bergbaumaschine, umfassend eine Spaltanordnung und eine sie zum Betreiben antreibende hydraulische Antriebsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Spaltanordnung einen Mittenkeil (05) und zwei zusammenwirkende bezüglich einander symmetrisch angeordnete Spaltblöcke (06) umfasst, wobei der Mittenkeil (05) zwischen den zusammenwirkenden Spaltblöcken (06) eingesteckt ist, und wobei an einer den Mittenkeil (05) eng berührenden Arbeitsfläche in dem jeweiligen Spaltblock (06) mindestens zwei Kupfervorsprünge (07) gleichmäßig vorgesehen sind, und wobei an einer die Spaltblöcke (06) eng berührenden Arbeitsfläche im Mittenkeil (05) Zusammenwirkrillen (051) vorgesehen sind, die bezüglich der Größe auf die Kupfervorsprünge (07) abgestimmt sind und eine gleitende Verbindung ausbilden.
Patent DE-202017001553-U1 (DE)
Title: Vakuumpad
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Vakuumspannrichtung, aufweisend einen Grundkörper (2) mit einer Fußfläche (3) und einer kopfseitig angeordneten Ansaugfläche (4), in welcher zumindest ein Saugkanal (6) mündet dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkanal (6) ein betätigbares Absperrelement (7) aufweist, welches die Ansaugfläche (4) zumindest abschnittsweise überragt.
Patent DE-202017002402-U1 (DE)
Title: Parkett / Mehrschicht-Parkettdiele auf der Basis eines Holz-Polymer-Stein-Werkstoffs
IPC: B32B21/04
Filed: 2017-05-05
Abstract: Parkett/Mehrschicht-Parkettdiele, die aus Holz-Polymer-Stein-Werkstoffs mittels eines Spritzverfahrens hergestellt und rechteckig in Form einer steifen Raumkonstruktion ausgebildet ist, wobei ihre obere Außenfläche flach und/oder ihre untere Außenfläche gerippt ist, die Diele besteht aus festem Material ohne Holkammern oder kann mit zahlreichen, über die gesamte Dielenlänge durchgehenden Hohlkanälen ausgestattet werden (Die durchgehende Hohlkanälen können verschiedene geometrische Formen haben), die Stirnseiten eines Untergrunds der Parkett/Mehrschicht-Parkettdiele durch Elemente einer Nut- und Feder-Verbindung oder einer anderen für eine Schließverbindung passenden Form gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine zusätzliche Außenschicht enthält, die aus Naturhartholz von Laubbäumen gefertigt ist und verschiedene Designmuster aufweist, und dass die zusätzliche Außenschicht mit der flachen Außenfläche des Untergrunds der Parkett/Mehrschicht-Parkettdiele verklebt ist, wobei die Stärke des Untergrunds die Stärke der Außenschicht mehr als um das Zweifache überschreitet.
Patent DE-202017003188-U1 (DE)
Title: Energiegewinnung durch Abgase
IPC: F03B17/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Nutzung von stationären oder Biogasanlagen-Verbrennungsmotoren die dort erzeugten Abgasmengen zur Füllung der Auftriebsbehälter von Auftriebskraftwerken mit zwei oder mehr Achsen bzw. ein oder mehreren Behälter-Laufwerken zu leiten, und somit die notwendigen Auftriebs-Füllungen zum Zwecke einer zusätzlichen Energiegewinnung in die dortigen Auftriebsbehälter einzublasen.
Patent DE-202017006962-U1 (DE)
Title: Brandschutzbeschichtung
IPC: E04B1/94
Filed: 2017-02-17
Abstract: Mehrschichtige Wärmeisolierplatte zur Wärmedämmung für Gebäude umfassend:
 a) eine Hauptschicht (10) aus thermisch isolierendem organisch-polymerem Material, die eine erste Hauptfläche und eine der ersten Hauptfläche abgewandten zweiten Hauptfläche aufweist;
 b) eine Verstärkungsschicht (20) mit einer ersten Hauptfläche und eine der ersten Hauptfläche abgewandten zweiten Hauptfläche, wobei die Verstärkungsschicht (20) mit der Hauptschicht (10) entlang der ersten Hauptfläche der Hauptschicht und entlang der ersten Hauptfläche der Verstärkungsschicht verbunden ist, und wobei die Verstärkungsschicht (20) anorganische Salze in einer Menge von wenigstens 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Verstärkungsschicht (20), aufweist;
 c) eine Entkopplungsschicht (30) mit einer ersten Hauptfläche und eine der ersten Hauptfläche abgewandten zweiten Hauptfläche, wobei die Entkopplungsschicht (30) mit der ersten Hauptfläche der Entkopplungsschicht auf der zweiten Hauptfläche der Verstärkungsschicht (20) angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei die Entkopplungsschicht (30) ein oder mehrere Fasern und/oder Vliese umfasst, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Glasfaservlies, Polyestervlies, Glasgewebevlies, Glasgelegevlies und Glasfaser-/Polyestergemisch-Vlies; und
 d) eine Brandschutzschicht (40), die auf der zweiten Hauptfläche der Entkopplungsschicht (30) angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei die Brandschutzschicht (40) expansives Graphit aufweist.
Patent DE-202017007623-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Stromrichtereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: H02K5/20
Filed: 2017-05-22
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Maschine (1) zum Antrieb des Kraftfahrzeugs (25) und eine eine Kühlvorrichtung (10) aufweisende Stromrichtereinrichtung (9) zur Bereitstellung eines Wechselstroms für die elektrische Maschine (1), wobei die Kühlvorrichtung (10) wenigstens einen Kühlflüssigkeitsanschluss (11) aufweist, welcher zur Ausbildung eines gemeinsamen Kühlkreislaufs mit einer Kühlflüssigkeitsschnittstelle (6) der elektrischen Maschine (1) flüssigkeitsleitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromrichtereinrichtung an einem Maschinengehäuse (2) der elektrischen Maschine (1) angeordnet ist, wobei die Stromrichtereinrichtung (9) und das Maschinengehäuse (2) einen von einem rahmenartigen und/oder muldenartigen Abschnitt des Maschinengehäuses (2) begrenzten Aufnahmebereich (5) begrenzen, in welchem der Kühlflüssigkeitsanschluss (11) und die Kühlflüssigkeitsschnittstelle (6) angeordnet sind und die Stromrichtereinrichtung (9) eine Grundplatte (12) zur beidseitigen Anordnung von Komponenten der Stromrichtereinrichtung (9) aufweist.
Patent DE-202017100529-U1 (DE)
Title: Autonomes ökologisches Regenwassersammelsystem von Waschflüssigkeit in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/46
Filed: 2017-02-01
Abstract: Regenwassersammelsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Regenwassersammler; eine Klappe für den Regenwassersammler, wobei die Klappe zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position verschiebbar ist; und eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, die Klappe als Reaktion auf eine Dateneingabe bezüglich der Detektion von Niederschlag und einem Pegel von Windschutzscheibenwaschflüssigkeit in einem Windschutzscheibenwaschsystem des Kraftfahrzeugs zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-202017101281-U1 (DE)
Title: Elektrisches Vorschaltgerät mit Extremtemperaturschutz
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-03-07
Abstract: Elektrisches Vorschaltgerät (1) zum Betreiben wenigstens einer LED-Strecke oder andere Leuchtmittel (5), aufweisend wenigstens einen Elektrolytkondensator (7), dadurch gekennzeichnet, dass, an den wenigstens einen Elektrolytkondensator (7) zumindest ein elektrisches Element (6) zum Heizen und/oder Kühlen des Elektrolytkondensators (7) angeordnet ist.
Patent DE-202017103401-U1 (DE)
Title: Verdichter für eine Aufladevorrichtung
IPC: F04D29/16
Filed: 2017-06-06
Abstract: Verdichter (10) für eine Aufladevorrichtung mit einem Verdichtergehäuse (100); einem Verdichterrad (200) mit einer Mehrzahl an Schaufeln (210), wobei das Verdichterrad (200) in dem Verdichtergehäuse (100) angeordnet ist; gekennzeichnet durch einen Ringeinsatz (300), wobei der Ringeinsatz (300) in einer umlaufenden Nut (110) im Verdichtergehäuse (100) angeordnet ist, so dass der Ringeinsatz (300) zumindest Teile der Mehrzahl an Schaufeln (210) radial außen umlaufend umgibt.
Patent DE-202017103756-U1 (DE)
Title: System zum Austausch von optischen Komponenten und Laser-Bearbeitungskopf
IPC: G02B7/182
Filed: 2017-06-23
Abstract: System (10) zum Austausch von mindestens einer optischen Komponente (12) in einem Laser-Bearbeitungskopf (14) dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine optische Komponente (12) in eine Haltevorrichtung (16) einlegbar ist und der Laser-Bearbeitungskopf (14) mindestens eine Aufnahmevorrichtung (18) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (16) in die Aufnahmevorrichtung einführbar ist und eine Verbindung zwischen der Haltevorrichtung (16) und der Aufnahmevorrichtung (18) mittels einer Schnittstelle (22) herstellbar ist und die Aufnahmevorrichtung (18) kühlbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017106353-U1 (DE)
Title: Werktisch für Lötkolben
IPC: B23K3/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Ein Werktisch für einen Lötkolben, umfassend: eine Grundplatte (10); zwei feste Platten (20), die sich senkrecht von der Oberseite der Grundplatte (10) erstrecken; jede feste Platte (20) ein erstes verriegelndes Glied (24) und eine erste Kerbe (23) aufweist, die am vorderen Ende der festen Platte (20) in Übereinstimmung mit dieser gebildet ist; sich das erste verriegelnde Glied (24) durch eine obere Seite der festen Platte (20) erstreckt und in die erste Kerbe (23) eingeführt ist; die zwei jeweiligen ersten Kerben (23) der zwei festen Platten (20) einander entsprechend angeordnet sind; die festen Platten (20) inwendig ein Langloch (21) aufweisen; eine bewegliche Platte (30) beweglich zwischen den zwei festen Platten (20) angeordnet ist und am vorderen Ende eine zweite Kerbe (31) aufweist; ein zweites verriegelndes Glied (32) oben auf der beweglichen Platte (20) befestigt ist, durch die obere Seite der beweglichen Platte (30) ragt und in die zweite Kerbe (31) eingeführt ist; die zwei jeweiligen ersten Kerben (23) der zwei festen Platten (20) und die zweite Kerbe (31) der beweglichen Platte (30) einander entsprechend angeordnet sind, und zwei Enden einer Achse (50) je in eines der zwei jeweiligen Langlöcher (21) eingeführt ist; eine Lötdrahtrolle (A) an der Achse (50) montiert ist; ein Lötkolbensitz (70) neben eine der zwei festen Platten (20) angeordnet ist.
Patent DE-202017107662-U1 (DE)
Title: Griffelement zur Aufnahme in der Frontseite einer Tür eines Schranks, insbesondere Schaltschranks
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-12-15
Abstract: Griffelement (1) zur Aufnahme in der Frontseite (2a) einer Tür (2) eines Schranks (4), insbesondere eines Schaltschranks, umfassend einen halbschalenförmigen Gehäusegrundkörper (6), der in eine in der Frontseite (2a) der Tür (2) geformte Öffnung einsetzbar ist, sowie ein am Gehäusegrundkörper (6) verschwenkbar gelagertes, durch federelastische Mittel beaufschlagtes plattenförmiges Verschlusselement (8), welches aus einer Schließposition, in welcher das Verschlusselement (8) den Innenraum (12) des Gehäusegrundkörpers (6) verschließt, in eine Öffnungsposition verschwenkbar ist, in welcher das Verschlusselement (8) zum Öffnen der Tür (2) an einer Grifffläche (14) ergreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die federelastischen Mittel ein integral mit dem Gehäusegrundkörper (6) geformtes laschenförmiges Rückstellelement (10) umfassen, welches auf die dem Innenraum (12) zugewandte Innenseite (8a) des Verschlusselements (8) wirkt und dieses in die Schließposition drängt.
Patent DE-202018000533-U1 (DE)
Title: Zangengriffsystem zum Wechseln der Aufsätze ohne Druckknopfbetätigung
IPC: B25G3/38
Filed: 2018-02-02
Abstract: Zangengriffsystem zum Wechseln der Aufsätze ohne Druckknopfbetätigung.
Patent DE-202018006205-U1 (DE)
Title: Plattenelement für die Sanierung und/oder Errichtung von Spundwänden
IPC: E02D5/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Plattenelement (10) für die Sanierung und/oder Errichtung von Spundwänden (20) mit einem Trägerelement (1) und einer mit dem Trägerelement (1) fest verbundenen Auflage aus Beton (9), wobei das Trägerelement (1) eine eine Vorderseite des Plattenelements (10) ausbildende Deckfläche (2) aus einem thermoelastischen Kunststoff und mit der Deckfläche (2) fest, insbesondere einstückig, verbundene, rückseitig an der Deckfläche (2) angeordnete Hohlraumstrukturen (3, 4, 5, 6) aufweist, die zur Rückseite des Trägerelements (2) Öffnungen (5) und an die Öffnungen (6) angrenzende Deckbereiche (4), die in den Hohlraumstrukturen (3, 4, 5, 6) ausgebildete Hohlräume (6) überdecken, aufweisen, wobei die Auflage aus Beton(9) auf der Rückseite des Plattenelements (10) angeordnet ist und mit Verankerungsfortsätzen durch die Öffnungen (5) dringt und die Hohlräume (6) ausfüllt.
Patent DE-202018006220-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Manipulator
IPC: B25J9/12
Filed: 2018-06-02
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein zwischen zwei Achsgliedern eines Manipulators eines Robotersystems angeordnetes Gelenk zum rotatorischen Antrieb des einen Achsglieds gegenüber dem anderen Achsglied,
 mit einem Motor (7), der eine Antriebswelle (8) antreibt, mit einem Abtriebselement (3,4), das mit dem einen Achsglied in Verbindung steht und von der Antriebswelle (8) mittelbar oder unmittelbar in Drehung versetzt wird,
 mit einer Leiterplatte (13), auf der eine Sensorvorrichtung (18) für den durch die Antriebswelle (8) bereitgestellten Antrieb, eine Sensorvorrichtung (22) für den durch das Abtriebselement (3,4) bereitgestellten Abtrieb sowie eine Steuerelektronik für die Steuerung der Antriebsvorrichtung angeordnet sind,
 gekennzeichnet durch
 zumindest eine Wärmesenke (24), die die Leiterplatte (13) mit einem Gehäuse (11) des Motors (7) verbindet.
Patent DE-202018006232-U1 (DE)
Title: Ölige Pflanzenextrakte enthaltende Elemente und Pflaster, die derartige wirkstoffhaltige Elemente enthalten
IPC: A61L15/58
Filed: 2018-05-13
Abstract: Wirkstoffhaltiges filmförmiges Element, enthaltend
 a. 25 bis 85 Gew%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponenten a) und b) im Endprodukt, einer vernetzbaren oder vernetzten Acrylatklebemasse oder Silikonharzklebemasse,
 b. 15 bis 75 Gew%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponenten a) und b) im Endprodukt, eines wirkstoffhaltigen öligen Pflanzenextrakts oder eines ätherischen Öles
 c. mit einem Flächengewicht im Bereich von 5 bis 1000 g/m 2 .
Patent DE-202018101925-U1 (DE)
Title: Scheibenträger für eine Zielscheibe
IPC: F41J1/01
Filed: 2018-04-10
Abstract: Scheibenträger (1) für eine Zielscheibe für den Schieß-, Bogen- oder Zielwurfsport, wobei der Scheibenträger (1) eine Wellpappe (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenträger (1) einen mehrlagigen Schichtaufbau aus mehreren Schichten (2) aufweist, wobei zumindest zwei Schichten (2) aus einer Wellpappe (3) mit in einer Hauptrichtung verlaufenden Welllage (5) und zumindest einer glatten Kartonlage (4) bestehen, wobei die Hauptrichtungen der Welllagen (5) von zumindest zwei zueinander benachbarten Schichten (2) einander kreuzen.
Patent DE-202019001282-U1 (DE)
Title: Radialrillenzieher ist ein Gartenwerkzeug zur Erzeugung von runden Saatrillen und Beetformen 08-02
IPC: A01B1/06
Filed: 2019-03-18
Abstract: Gartenwerkzeug für die Erzeugung für radialen Saatrillen und runden Beetformen, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne und mehrere radiale Saatrillen gleichzeitig über eine Zentrierachse Pos. 1.1 erzeugt werden können.
Patent DE-202019004459-U1 (DE)
Title: Syphon mit eingebauten Dreiwegeventil
IPC: E03C1/304
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einem Sypon, an das eine Anbohrschelle seitlich am Syphon angeschraubt wird, an dieser Anbohrschelle wird das Dreiwegeventil verbaut. Die Anbauteile sind aus Kunststoff oder aus Metall, die es in Fachmärkte käuflich zu erwerben gibt.
Patent DE-202019005533-U1 (DE)
Title: Abrollvorrichtung
IPC: B65H35/04
Filed: 2019-10-16
Abstract: Abrollvorrichtung (10) zum Abrollen eines auf einer Rolle gespeicherten bahnenförmigen Materials, insbesondere eines Vliesstoffes oder dergleichen, auf einer Baustelle, wobei die Abrollvorrichtung eine stangenförmige Aufnahme (11) für die Rolle und eine mit einem Baufahrzeug verbindbare Kopplung (12) umfasst, dadurch gekennzeichet, dass die Abrollvorrichtung einen Rahmen (13) aufweist, welcher einen Träger (14) umfasst, an welchem die Aufnahme und die Kopplung angeordnet sind, wobei die Kopplung derart eingerichtet ist, dass die Abrollvorrichtung mittels der Kopplung fest mit dem Baufahrzeug verbindbar ist.
Patent DE-202019005574-U1 (DE)
Title: Multifunktionsbeutel
IPC: B65D33/16
Filed: 2019-11-15
Abstract: Beutel (1), aufweisend einen Füllbereich (2) zur Aufnahme eines Befüllgutes, wobei an einer Seite des Beutels (1) eine Lasche (5) ausgebildet ist, die entlang einer Faltlinie (3) mit dem einen Ende des Füllbereiches (2) eine Befüllöffnung (4) bildet, wobei Verschlussmittel vorgesehen sind, die die Befüllöffnung (4) nach dem Umklappen der Lasche (5) um die Faltlinie (3) verschließen, wobei weiterhin eine weitere Seite des Beutels (1) eine eine Zugangsöffnung (9) ermöglichende Solltrennstelle (8) sowie Verschlussmittel zum Wiederverschließen der Zugangsöffnung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Bereich der Solltrennstelle (8) Mittel zum Tragen des Beutels (1) angeordnet sind.
Patent DE-202019100671-U1 (DE)
Title: Smarte Armatur
IPC: G01K7/18
Filed: 2019-02-05
Abstract: Messvorrichtung zum Messen einer Temperatur in einem System oder Gefäß, wie einem Boiler oder einem Rohr einer Fernwärmeleitung, wobei die Messvorrichtung (1) umfasst:einen hohlzylindrischen Grundkörper (2), der an einem ersten axialen Ende (2.1) geschlossen ist,eine Armatur (7), die mit dem Grundkörper (2) an einem zweiten axialen Ende (2.2), das offen ist, verbindbar oder verbunden ist,einen ersten Temperaturfühler mit einem mechanischen Sensor undeinen zweiten Temperaturfühler mit einem elektrischen Sensor,dadurch gekennzeichnet, dassder erste Temperaturfühler und der zweite Temperaturfühler gemeinsam in dem Grundkörper (2) angeordnet sind.
Patent DE-202019101235-U1 (DE)
Title: Sehhilfevorrichtung
IPC: G06F3/14
Filed: 2019-03-05
Abstract: Sehhilfevorrichtung (3) mit einer Steuerungseinrichtung und einer mit dieser zusammenwirkenden Adaptereinrichtung (30), die auf ein oder mehrere Steuerungselemente einwirkt, welche zum Beeinflussen der Sichtbarkeit von auf einer Bildfläche (2) optisch dargestellten Informationsinhalten unter Änderung von Sichtbarkeitsparametern ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in der Adaptereinrichtung (30) benutzerindividuelle Sehdaten hinterlegt oder hinterlegbar sind und
 dass die Adaptereinrichtung (30) in Abhängigkeit der Sehdaten zur automatischen benutzerindividuellen Einwirkung auf die Steuerelemente zur Änderung der Sichtbarkeitsparameter mittels Anpassdaten in der Weise ausgebildet ist, dass die Sichtbarkeit der dargestellten Informationsinhalte benutzerindividuell optimiert wird.
Patent DE-202019101807-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Paneel (1', 2') mit einem Paneelkern (14, 15), einer Paneeloberfläche (11, 12), einer Paneelunterseite (24) sowie mit wenigstens einem Kantenpaar einander gegenüberliegender komplementärer Paneelkanten (1, 2), die mit komplementären Verriegelungsmitteln (V) versehen sind, wobei die komplementären Verriegelungsmittel so gestaltet sind, dass im zusammengefügten Zustand zweier dieser Paneele unterhalb einer sichtbaren Fuge (3) mittels der zusammengefügten komplementären Verriegelungsmittel eine Verriegelungswirkung der Paneelkanten (1, 2) sowohl in einer Richtung senkrecht zur Paneeloberfläche erzielbar ist, als auch eine Verriegelungswirkung gegen ein Auseinanderbewegen der Paneele und zwar innerhalb der Paneelebene weg voneinander in einer Richtung senkrecht zu den verriegelten Paneelkanten erzielbar ist, mit der Maßgabe, dass die mit den komplementären Verriegelungsmitteln versehenen Paneelkanten bezogen auf die Dicke des Paneels einen oberen Teilbereich (A) und einen unteren Teilbereich (B) aufweisen, wobei im unteren Teilbereich (B) der Paneelkanten die komplementären Verriegelungsmittel angeordnet und ausgestaltet sind, wobei der obere Teilbereich (A) der Paneelkanten für die Gestaltung des oberen Fugenbereichs inklusive des sichtbaren Teils der Fuge (3) vorgesehen ist und zu dem Zweck der obere Teilbereich (A) an jeder Paneelkante des Kantenpaares eine Kantenbrechung (4, 5) aufweist, die im zusammengefügten Zustand zweier dieser Paneele eine vertiefte Fuge ausbildet, wobei im oberen Teilbereich der Paneelkanten die Kantenbrechungen der komplementären Paneelkanten unterschiedlich groß sind, und dass im zusammengefügten Zustand zweier komplementärer Paneelkanten die größere Kantenbrechung (4) überdeckt ist von der kleineren Kantenbrechung (5), dadurch gekennzeichnet, dass an einem unteren Ende der größeren Kantenbrechung (4) eine stumpfe Stoßfläche (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202019102432-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zum Filtern von Fluiden
IPC: B01D35/153
Filed: 2019-04-30
Abstract: Filtervorrichtung (2, 102) zum Filtern von Fluiden, mit:
 einem Filtergehäuse (4, 104),
 einem in dem Filtergehäuse (4, 104) angeordneten Zuführkanal (6, 106) zum Zuführen von Fluid zu einem Filterelement (10, 110),
 einem Filterelement (10, 110),
 einer in dem Filtergehäuse (4, 104) ausgebildeten Aufnahme (8, 108) zur Aufnahme des Filterelements (10, 110),
 wobei das Filterelement (10, 110) in der Aufnahme (8, 108) zwischen einer Betriebsstellung (B), in welcher das Filterelement (10, 110) in der Aufnahme (8, 108) fixiert ist und den Zuführkanal (6, 106) gegenüber einer Umgebung (U) abdichtet, und
 einer Wechselstellung (W), in welcher das Filterelement (10, 110) aus der Aufnahme (8, 108) entnehmbar ist, verstellbar ist,
 gekennzeichnet durch ein in dem Zuführkanal (6, 106) angeordnetes Ventil (12, 112), welches einen Fluidfluss durch den Zuführkanal (6, 106) freigibt, wenn sich das Filterelement (10, 110) in der Betriebsstellung (B) befindet, und den Fluidfluss durch den Zuführkanal (6, 106) sperrt, wenn sich das Filterelement (10, 110) in der Wechselstellung (W) befindet.
Patent DE-202019102446-U1 (DE)
Title: Tragschiene eines Ährenhebers für Erntegut
IPC: A01D65/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Tragschiene (5) eines Ährenhebers für Erntegut, mit einer Haupterstreckungsrichtung (X), wobei zwischen einem ersten Ende (8) und einem zweiten Ende (9) der Tragschiene ein als Gleitkufe ausgebildeter Abschnitt (12) angeordnet ist, wobei der als Gleitkufe ausgebildete Abschnitt dazu vorgesehen ist, mit einer Außenseite (15) über einen Boden geführt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der als Gleitkufe ausgebildete Abschnitt (12) eine Strebe (14) aufweist, wobei die Strebe sich auf einer der Außenseite (15) gegenüberliegenden Innenseite (18) in der Haupterstreckungsrichtung (X) erstreckt.