Patent DE-202013102849-U1 (DE)
Title: Spielbett
IPC: A47D7/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Spielbett, aufweisend: wenigstens einen Stützrahmen (1), der zum Abstützen des Spielbettes dient und aus einer Mehrzahl von Eckverbindungsstücken (11), Federblättern (12), Stützfüßen (13), Verbindungsstangen (14) und Faltstangen (15) aufgebaut ist, wobei die Eckverbindungsstücke (11) je zwei seitliche Aufsteckrohre (111) aufweisen, die sich jeweils in einer horizontalen Richtung erstrecken, wobei unten an den einzelnen Eckverbindungsstücken (11) je ein nach unten verlaufendes Aufsteckrohr (112) ausgebildet ist, an dem ein Montageloch (115) ausgebildet ist, und wobei in den unteren Aufsteckrohren (112) je ein Stützfuß (13) mithilfe eines Federblattes (12) vorgesehen ist, wobei das Federblatt (12) mit einem vorspringenden Befestigungszapfen (121) versehen ist, während der Stützfuß (13) ein Befestigungsloch (131) aufweist, und wobei beim Zusammenbau das Federblatt (12) zuerst in den Stützfuß (13) eingebaut wird, woraufhin der Stützfuß (13) in das untere Aufsteckrohr (112) eingeführt wird, wobei der Befestigungszapfen (121) von innen nach außen gleichzeitig durch das Befestigungsloch (131) und das Montageloch (115) hindurchgeführt wird, wobei eine Verbindungsstange (14) und eine Faltstange (15) dann an jedem Eckverbindungsstück (11) angebracht sind, wobei die Verbindungsstange (14) einerseits in ein seitliches Aufsteckrohr (111) des genannten Eckverbindungsstückes (11) und andererseits in ein seitliches Aufsteckrohr (111) eines anderen Eckverbindungsstückes (11) eingeführt wird, während die Faltstange (15) in das andere seitliche Aufsteckrohr (111) des Eckverbindungsstückes (11) eingeführt wird, wodurch verwirklicht ist, dass zwei Eckverbindungsstücke (11), eine Verbindungsstange (14) und zwei Faltstangen (15) zu einer n-förmigen Stützrahmenhälfte zusammenbaubar sind, und wobei die beiden Faltstangen (15) andererseits jeweils mit einer feststehenden Platte (21) bzw. einer beweglichen Platte (26) eines Faltgelenks (2) verbunden sind; und wenigstens ein Faltgelenk (2), das zum Verbinden der jeweils an einer Stützrahmenhälfte angebrachten Faltstangen (15) dient, sodass der Stützrahmen (1) zusammenlegbar ist, wobei die einzelnen Faltgelenke (2) je eine feststehende Platte (21), einen Begrenzungshaken (22), eine Zwischenplatte (23), eine Mehrzahl von Druckfedern (24), eine Mehrzahl von Positionierkugeln (25), eine bewegliche Platte (26) und eine Mehrzahl von Positionierlöchern (27) aufweist, wobei an einem Seitenrand der feststehenden Platte (21) eine Faltstange (15) befestigt ist, und wobei die feststehende Platte (21) mindestens mit einem Zusammenbauloch (211) versehen ist und kopfseitig einen nach außen verlaufenden Begrenzungshaken (22) aufweist, und wobei an einer dem Begrenzungshaken (22) entsprechenden Seite der feststehenden Platte (21) eine Zwischenplatte (23) angebracht ist, an der mindestens ein Verbindungszapfen (232) ausgebildet ist, der beim Zusammenbau in das Zusammenbauloch (211) eingreift, wobei im Inneren des Verbindungszapfens (232) ein Bewegungsloch (233) ausgebildet ist, in dem sich je eine Druckfeder (24) und eine Positionierkugel (25) befinden, wobei die bewegliche Platte (26) an einer der Positionierkugel (25) befindlichen Seite der Zwischenplatte (23) angebracht ist, wobei die bewegliche Platte (26) an einer dem Bewegungsloch (233) zugewandten Seite mindestens ein Positionierloch (27) aufweist, dessen Lochdurchmesser kleiner als der Durchmesser der Positionierkugel (25) ist, und wobei ein Drehzapfen 28 gleichzeitig durch die feststehende Platte (21), die Zwischenplatte (23) und die bewegliche Platte (26) hindurchführbar ist, sodass die feststehende Platte (21), die Zwischenplatte (23) und die bewegliche Platte 26 schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Druckfeder ...