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Patent DE-202010008840-U1 (DE)
Title: Duschrinnenanordnung mit Klappenbefestigung
IPC: E03C1/12
Filed: 2010-10-19
Abstract: Duschrinnenanordnung zum Einbau in eine Wand, umfassend einen Rinnenkörper (3) mit einer seitlichen Öffnung (4) zum Einlass von Duschwasser in den Rinnenkörper (3); ein Abdeckelement (5) zum Verdecken der seitlichen Öffnung (4) und Befestigungsmittel (6) zum lösbaren Verbinden des Abdeckelements (5) mit dem Rinnenkörper (3); wobei die Befestigungsmittel (6) ein erstes Befestigungsteil (22) aufweisen, das mit dem Rinnenkörper (3) fest verbunden ist, und ein zweites Befestigungsteil (23) das mit dem Abdeckelement (5) fest verbunden ist; wobei das zweite Befestigungsteil (23) in vertikale Richtung gegenüber dem ersten Befestigungsteil (22) abgestützt ist und gegenüber diesem verschwenkbar gehalten ist.
Patent DE-202010009018-U1 (DE)
Title: Schutzelemente für eine Platine in einer Leuchte
IPC: F21V3/04
Filed: 2010-11-12
Abstract: Schutzelement (2) für eine Platine (4) mit wenigstens einem auf der Platine (4) montierten Elektronikbauteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (4) mit dem Elektronikbauteil (6) dafür vorgesehen ist, als Teil einer Leuchte an einem Trägerelement (8) der Leuchte angeordnet zu werden und das Schutzelement (2) dazu ausgestaltet ist, zusammen mit der Platine (4) und dem Elektronikbauteil (6) an dem Trägerelement (8) der Leuchte angeordnet zu werden.
Patent DE-202010011935-U1 (DE)
Title: Fundament zur Befestigung von Aufbauten an einem im Erdreich eingebrachten Träger
IPC: E02D5/54
Filed: 2010-08-27
Abstract: Fundament zur Befestigung von Aufbauten an einem im Erdreich eingebrachten Träger (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) im oberen Bereich eine Stabilisierungseinrichtung (2) aufweist, die ein Trägerbefestigungselement (2.1) enthält, welches mit dem Träger (1) verbunden ist und an dem ein Außenteil (2.2) angebracht ist.
Patent DE-202010012053-U1 (DE)
Title: Implantat zur magnetischen Fixation von Knochenleitungshörgeräten
IPC: A61F2/78
Filed: 2010-08-31
Abstract: Implantat zur magnetischen Fixation von Knochenleitungshörgeräten dadurch gekennzeichnet, dass es eine flache, rundlich bis ovale Form aufweist und am Rand multiple Osteosynthesearme aufweist.
Patent DE-202010012968-U1 (DE)
Title: An einem Möbelteil befestigte Lichtleiste
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: An einem Möbelteil, insbesondere einer Schmalseite einer Möbelplatte (2) befestigte, ein Gehäuse (1) aufweisende Lichtleiste, mit mindestens einem im Innern angeordneten Leuchtmittel (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus einem lichtdurchlässigen, am Möbelteil befestigten Trägerprofil (3) und einem damit verbundenen, lichtundurchlässigen und das Leuchtmittel (8) tragenden Halteprofil (4) besteht.
Patent DE-202010013763-U1 (DE)
Title: Bankschließfach mit integriertem, fernsteuerbarem, digitalem Kamerasystem inclusive Beleuchtungseinheit und Netzwerkanschluss
IPC: E05G1/06
Filed: 2010-09-29
Abstract: Bankschließfach mit integriertem, fernsteuerbarem digitalem Kamerasystem, das ggf. auf einem motorgetriebenen Schlittensystem befestigt ist, inclusive Beleuchtungseinheit und Netzwerkanschluss derart ausgerüstet, dass sich der Besitzer des Bankschließfachs und jederzeit über den Inhalt seines Bankschließfachs persönlich durch Nutzung handelsüblicher, leistungsgebundener oder leitungsungebundener Kommunikationstechnologien und -standards, wie Intranet (TCP/IP, WiFi, Bluetooth) oder WLAN, Telefonverbindung (Analog, ISDN, GSM, UMTS) oder Internet, informieren kann, unabhängig von seinem Aufenthaltsort.
Patent DE-202010017005-U1 (DE)
Title: Klebebandspender für Klebebandrollen unterschiedlicher Größe
IPC: B65H35/07
Filed: 2010-12-21
Abstract: Klebebandspender für Klebebandrollen unterschiedlicher Größe, umfassend  einen Hauptkörper (50), der einen Handgriff (51) und einen Halter (52) aufweist, wobei der Halter (52) zwei gegenüberliegende Senkrechtplatten (521) besitzt, die einen Aufnahmeraum (53) bilden,  eine Schneideinheit (60), die ein Rad (61) zwischen den beiden Senkrechtplatten (521), eine Schneide (62) über dem Rad (61) zwischen den beiden Senkrechtplatten (521) und eine Auftragplatte (63) über der Schneide (62) zwischen den beiden Senkrechtplatten (521) enthält, und  eine Befestigungseinheit (70), die ein Andruckelement (71), eine Schenkelfeder (72) und ein Betätigungselement (73) enthält, wobei  das Andruckelement (71) eine Mitnahmestange (711) aufweist, von dessen beiden Enden eine Gelenkstange (712) und eine Andruckstange (713) in der gleichen Richtung erstrecken, wobei die Gelenkstange (712) an den Senkrechtplatten (521) angelenkt ist,  die Schenkelfeder (72) um die Gelenkstange (712) gelegt und mit den beiden Enden (721) an dem Halter (52) und der Andruckstange (713) abgestützt ist, wodurch...
Patent DE-202010018470-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Elektronenstrahlschweißen
IPC: H01J37/30
Filed: 2010-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Elektronenstrahlschweißen (A) von Werkstücken (6, 12) mit wenigstens einer Einrichtung zur Erzeugung wenigstens eines Elektronenstrahls (5), wenigstens einer Einrichtung zur Formung und/oder Führung des wenigstens einen Elektronenstrahls (5) und einer Arbeitskammer, in welcher der Schweißvorgang erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitskammer (1, 7, 16) wenigstens eine Öffnung (18, 19) aufweist, und die Arbeitskammer (1, 7, 16) mit der wenigstens einen Öffnung (18, 19) um einen Teilbereich eines zu schweißenden Werkstücks (6, 12) derart anordbar ist, dass die wenigstens eine Öffnung (18, 19) der Arbeitskammer (1, 7, 16) mit dem Werkstück (6, 12) oder zumindest einem Teilbereich des Werkstücks (6, 12) verschließbar ist.
Patent DE-202011002768-U1 (DE)
Title: Mauerwerkabdeckungshalterung
IPC: E04G21/28
Filed: 2011-02-15
Abstract: Mauerwerkabdeckungshalterung, die an einer wasserdichten voll flexiblen Abdeckung an einem Mauerwerk anbringbar oder befestigbar ist, wobei die Abdeckung ein Mauerwerk oben überlappend bedecken kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Mauerwerkabdeckungshalterung eine flexible Klammer ist, die an einer Seite offen ist, mit der die Abdeckung über dem Mauerwerk anbringbar oder befestigbar ist, wobei die Klammer eine Ausbuchtung oder Erweiterung 1, 2 nach Außen vom Klemmbereich der Klammer weg aufweist.
Patent DE-202011002888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Feuchtschlämmen
IPC: C02F11/12
Filed: 2011-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von in Stabform gebrachten Feuchtschlämmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem mit Füssen, Rollen, Staplertaschen und Stapelkanten versehenen Rahmengestell besteht welches mit übereinander liegenden, sich selbst tragende, Rohren gefüllt ist.
Patent DE-202011050981-U1 (DE)
Title: Kanister mit lösbarem Ausgießstutzen
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Kanister (1) für die Aufbewahrung und den Transport von fließfähigem Material, mit einem Boden (2), einer Oberseite (3) und mindestens einer den Boden (2) und die Oberseite (3) verbindenden und den Kanisterumfang definierenden Seitenwand (4) sowie einer Auslassöffnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erster Teil eines mehrteiligen Griffabschnittes (6) als Aufnahmeabschnitt (7) einstückig mit dem Kanister (1) und mindestens ein zweiter Teil des Griffabschnittes (6) als Ausgießstutzen (8) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (7) in einem ersten Zustand zur zumindest abschnittsweisen, lösbaren Aufnahme des Ausgießstutzen (8) vorgesehen und der Ausgießstutzen (8) in einem zweiten Zustand lösbar mit der Auslassöffnung (5) zum Definieren einer gemeinsamen Durchlassöffnung in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202011100740-U1 (DE)
Title: Fahrradgepäckträger
IPC: B62J7/04
Filed: 2011-05-16
Abstract: Fahrradgepäckträger, aufweisend: ein Tragegestell (1), das mittels seiner seitlichen Ständer mit dem Fahrradrahmen zusammengebaut werden kann, wobei das Tragegestell (1) mindestens mit einem Montageblock (13) versehen ist, auf dem mehrere Montagelöcher (14) ausgebildet sind; ein Verbindungsgestell (3), das mit mehreren Trageabschnitten (31) versehen ist, auf denen jeweils mehrere Durchgangsbohrungen (32) ausgebildet sind, in die Verbindungselemente (8) unterschiedlicher Gepäckkörbe (9) zur Positionierung der Gepäckkörbe (9) eingeführt sind, wobei das Verbindungsgestell (3) mit Verbindungsabschnitten (33) versehen ist, deren Anzahl der des Montageblocks (13) des Tragegestells (1) entspricht, und wobei der Verbindungsabschnitt (33) mit mehreren Verbindungsstiften (34) versehen ist, die durch die auf dem Montageblock (13) des Tragegestells (1) ausgebildeten Montagelöcher (14) hindurchgeführt sind, und wobei eine Rastnut (35) konkav auf dem Verbindungsstift (34) ausgebildet ist; und ein Positionierelement (5), das sich auf einer Seite des Montageblocks (13) des Tragegestells (1) befindet und einen Hauptkörper (51) aufweist, wobei ein...
Patent DE-202011103064-U1 (DE)
Title: integrierbarer und zusammenklappbarer Wäschekorbhalter an einer Wäschespinne
IPC: D06F57/04
Filed: 2011-07-11
Abstract: Ein am Fuß eines Wäschespinnemastes integrierbarer Wäschekorbträger an einer Wäschespinne ist gekennzeichnet durch lediglich eine winkelig angeordnete – klappbare – Tragestrebe (1), welche über ein Scharnier (6) mit einer Haltevorrichtung aus Eisen oder dergleichen (2) am Mast der Wäschespinne (14) befestigt ist, am anderen Ende eine ebenfalls aus Eisen oder dergleichen bestehende Halteplatte (3) zum Einstecken des Wäschekorbhalters (4, 10, 11, 12) bietet, und insbesondere ohne weitere Stützstreben auskommt. Nach dem Anbringen/Einhaken des Wäschekorbes am Wäschekorbhalter kann die Wäsche körperschonend ohne Bücken aus dem Korb genommen werden (v. v.).
Patent DE-202011108921-U1 (DE)
Title: Verschluss einer textilen Hülle insbesondere einer Jacke
IPC: A41D27/00
Filed: 2011-10-23
Abstract: Verschluss (1) einer als Hülltextil (2) bezeichneten textilen Hülle mit mindestes einem als primären Ziehverschluss (3) bezeichneten Reiß- oder Gleitverschluss mit mindestens einem am Hülltextil (2) befestigten und als Schlauchtextil (4) bezeichneten im Wortsinn eines Schlauches ausgeführten Textiles, wobei der primäre Ziehverschlusses (3) derart ausgeführt ist, dass dieser entlang eines Verschlusspfades (6) in Verschlussrichtung Segmente des Hülltextils (2) mittels eines Läufers (5) miteinander verbindet und richtungsentgegen trennt, dadurch gekennzeichnet, dass über einen Querungspfad (7) im Verlauf des Verschlusspfades (6) das Schlauchtextil (4) den Verschlusspfad (6) querend angeordnet ist, dass mindestens entlang des Querungspfades (7) am primären Ziehverschlusses (3) drei weitere Ziehverschlüsse (9, 9, 10) derart angeordnet sind, dass diese Vier einen viereckigen Kanal im mit jeweils einen Ziehverschluss pro Kanalseite und jeweils mindestens einer Textilverbindung pro Kanalecke ausbilden, wonach der Kanal aus primärem Ziehverschluss (3), zwei angrenzenden Schlauchziehverschlüssen (9, 9) und sekundärem Ziehverschluss (10) gegenüber dem...
Patent DE-202011109203-U1 (DE)
Title: Aufgussvorrichtung für Saunakabinen
IPC: A61H33/06
Filed: 2011-12-19
Abstract: Aufgussvorrichtung für eine Saunakabine (1) mit einem Saunaofen (2) zum Erwärmen von Verdampfungskörpern oder Steinen und mit einem höher als der Saunaofen (2) angeordneten Wasserbehälter (3) mit einer unterseitigen, eine Verschlussvorrichtung aufweisenden Abflussöffnung (6) und mit einer zu dem Saunaofen (2) führenden Verbindungsleitung (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserbehälter (3) relativ zu dem Saunaofen (2) aus dessen Hitzebereich seitlich versetzt angeordnet ist, dass die verschließbare Abflussöffnung (6) des Wasserbehälters (3) durch eine mechanische Handhabe und Handbetätigung stromlos öffenbar und verschließbar ist und dass der Wasserbehälter (3) zum Nachfüllen aus seiner Gebrauchsstellung entnehmbar ist.
Patent DE-202011109893-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/35
Filed: 2011-10-28
Abstract: Anzeigevorrichtung mit: einem Anzeigebildschirm, der ein vorderes Substrat und ein hinteres Substrat aufweist; mehreren Bügeln, die mittels eines Klebemittels an einem Nicht-Anzeigebereich einer rückseitigen Oberfläche des hinteren Substrats angebracht sind; und einer Hintergrundbeleuchtungseinheit, die auf der Rückseite des Anzeigebildschirms positioniert ist, wobei die Hintergrundbeleuchtungseinheit aufweist: einen wenigsten einen Vorsprung aufweisenden Rahmen; eine zwischen dem Rahmen und dem Anzeigebildschirm angeordnete Lichtleitplatte, wobei die Lichtleitplatte wenigstens eine Nut oder eine Öffnung aufweist, die dem wenigstens einen Vorsprung des Rahmens entspricht; eine optische Schicht, die zwischen der Lichtleitplatte und dem Anzeigebildschirm angeordnet ist; und eine an der Seite der Lichtleitplatte angeordnete Lichtquelle.
Patent DE-202011110625-U1 (DE)
Title: Axial und radial gekühlte Bremsscheibe mit Abdeckung
IPC: F16D65/12
Filed: 2011-07-11
Abstract: Axial und radial gekühlte Bremsscheibe, bestimmt als ein Teil eines Bremssystems eines Transportmittels zum Anbringen zwischen einer Radscheibe (19) und einer Radnabe (12), wobei die Bremsscheibe rotiert und in der Gestalt eines Körpers (1) mit zwei lateralen Wänden (2, 3) in der Form eines Kranzes ist, zwischen welchen sich ein Hohlraum befindet, der ein System an primären Lamellen (4) mit Lamellenzwischenraum (5) enthält, welcher das Passieren von Kühlluft ermöglicht und von dem mittleren Teil der Bremsscheibe zu ihrem Umfang verläuft, wobei der mittlere Bereich der Bremsscheibe den Einlasskanal (6) für Kühlluft annimmt, welche in den Lamellenzwischenraum (5) ausgelassen wird, wobei die Bremsscheibe in sich selbst ein System an Durchgangskanälen (7) ausgebildet hat, welche durch ihren Körper (1) verlaufen und mit ihren einen Enden in die erste laterale Wand (2) auslaufen und mit ihren zweiten Enden in die zweite laterale Wand (3) der Bremsscheibe auslaufen, und die Kanäle (7) in der Gesamtanzahl mindestens zwei sind und durch primäre Lamellen (4) der Bremsscheibe schräg in Richtung bzw. abgewinkelt zum Lamellenzwischenraum (5) verlaufen, wobei zumindest ein Teil des Bremsscheibenkörpers (1) mit einer statischen Abdeckung (8) versehen ist, die ein System an sekundären Lamellen (9) aufweist, die sich außerhalb der Bremsscheibe befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung eine Unterstützungswand (11), welche sich in Verwendung auf der Seite der Radnabe (12) befindet, eine Umfangswand (13), welche sich unter einem Abstand zu dem Umfang des Bremsscheibenkörpers (1) befindet, und zwei Flansche (14, 15) umfasst, wobei der erste Flansch (14) von der Umfangswand (13) herausläuft und der zweite Flansch (15) von dem Ende der Unterstützungswand (11) herausläuft, wobei beide Flansche (14, 15) unter einem Abstand gegen die entsprechende laterale Wand (2, 3) der Bremsscheibe enden, wobei die sekundären Lamellen (9) innerhalb der Abdeckung (8) durch Befestigen mindestens eines lateralen Endes an die Abdeckung (8) angebracht sind, wobei sich mindestens eine primäre Lücke (16) zwischen jeder der sekundären Lamellen (9) und der Umfangswand (13) der Abdeckung (8) befindet, und sich mindestens eine sekundäre Lücke (17) zwischen der Bremsscheibe und der Unterstützungswand (11) der Abdeckung (8) befindet, und die primären Lamellen (4) sowie die sekundären Lamellen (9) gebogen sind, wobei die Biegung der sekundären Lamellen (9) in die entgegengesetzte Richtung verglichen mit der Biegung der primären Lamellen (4) gerichtet ist und die sekundären Lamellen (9) ihre Wirkungsoberflächen (10) entgegen der Richtung des Kühlluftflusses von dem Lamellenzwischenraum (5) ausgerichtet haben.
Patent DE-202012008571-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Scheibenreinigung
IPC: B60S3/00
Filed: 2012-09-06
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Scheiben (1, 2, 8) nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass dieses System eine Kombination aus einem Scheibenreiniger (1, 7) und gleichzeitigem Eiskratzer (1) mit kombiniertem Sprühbehälter (8, 9) besteht.
Patent DE-202012009721-U1 (DE)
Title: Beschichteter Behälter, insbesondere Reststoffbehälter
IPC: B65D90/04
Filed: 2012-10-11
Abstract: Behälter, insbesondere Reststoffbehälter, mit einem eine umlaufende Seitenwandung (12) und eine Bodenwandung (11) aufweisenden Behälterkörper (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung (12) und die Bodenwandung (11) zumindest innenseitig mit Polyurethan (PU) beschichtet sind.
Patent DE-202012011579-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dämpfenden Verbinden zweier Wellenabschnitte
IPC: F16D3/12
Filed: 2012-12-03
Abstract: Vorrichtung (100) zum dämpfenden Verbinden zweier Wellenabschnitte (102, 106), vorzugsweise zweier Wellenabschnitte einer Lenkwelle für ein Fahrzeuglenksystem, wobei die Vorrichtung (100) wenigstens eine Buchsenanordnung (10) mit einer bezüglich einer zentralen Längsachse (L) radial inneren Buchse (12) und einer radial äußeren Buchse (14) aufweist, wobei die radial äußere Buchse (14) mit einem ersten Wellenabschnitt (102) und die radial innere Buchse (12) mit einem zweiten Wellenabschnitt (106) drehmomentübertragend koppelbar ist, wobei zwischen der radial inneren Buchse (12) und der radial äußere Buchse (14) eine Dämpfungsschicht (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) wenigstens eine erste Buchsenanordnung (10a) und eine zweite Buchsenanordnung (10b) umfasst, wobei die erste und die zweite Buchsenanordnung (10a, 10b) durch einen vorbestimmten Freiraum (110) in Richtung der Längsachse (L) voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202012013715-U1 (DE)
Title: Kolben einer Dichtungsanordnung sowie Dichtungsanordnung mit einer Dichtung und einem Kolben
IPC: F16J9/00
Filed: 2012-10-31
Abstract: Kolben (7) einer Dichtungsanordnung, wobei die Dichtungsanordnung wenigstens eine Dichtung (9) sowie den Kolben (7) aufweist, und wobei der Kolben (7) bezüglich der Dichtung (9) verlagerbar ist und mit einem Oberflächenbereich (11) an der Dichtung (9) dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberflächenbereich (11) zunächst spanabtragend zum Ausbilden von Schmiertaschen (12) bearbeitet und nachfolgend eine Randschicht (13) des bearbeiteten Oberflächenbereichs (11) umgeschmolzen ist.
Patent DE-202012100409-U1 (DE)
Title: Drahtvorschubrolle
IPC: B23K3/06
Filed: 2012-02-08
Abstract: Förderrolle zum Fördern von Drahtmaterial (D1, D2), insbesondere zum Zufördern von Schweiß- oder Lotdraht zu einer Fügestelle mit einer Anbindung an eine Antriebsachse, mittels derer die Förderrolle (10) in Rotation bringbar ist, und mit einem entlang einer Umfangsfläche (13) der Förderrolle (10) verlaufenden Drahtaufnahmeabschnitt (14, 141, 142), wobei Bereiche des Drahtaufnahmeabschnittes (14, 141, 142), die mit dem Drahtmaterial (D1, D2) in Kontakt kommen, eine strukturierte Oberfläche (143, 144) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die strukturierte Oberfläche (143, 144) eine lasergravierte Struktur aufweist.
Patent DE-202012101690-U1 (DE)
Title: Windabweiseranordnung
IPC: B60J7/22
Filed: 2012-05-08
Abstract: Windabweiseranordnung (18) für ein Fahrzeugdach (12) mit einer Dachöffnung (14), die mittels eines verschiebbaren Schiebedachdeckels (16) wahlweise verschlossen oder zumindest teilweise freigebbar ist, wobei die Windabweiseranordnung (18) im Wesentlichen entlang einer Vorderkante der Dachöffnung (14) anordenbar und so ausgebildet ist, dass sie am Fahrzeugdach (12) zwischen einer versenkten Ruhestellung und einer ausgestellten Betriebsstellung verschwenkbar ist, und die Windabweiseranordnung (18) aufweist  – ein Windabweiserelement (24) aus einem flexiblen, flächigen Material, und  – mindestens ein Rahmenelement (28, 28'), wobei das mindestens eine Rahmenelement (28, 28') mit dem Windabweiserelement (24) aus dem flexiblen, flächigen Material mittels Schweißen direkt gekoppelt ist.
Patent DE-202012103828-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Schallschutzwandsegment und einem Distanzprofil
IPC: E01F8/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Anordnung aus einem Schallschutzwandsegment (4) und zumindest einem benachbart zu einer Längsstirnseite des Wandsegmentes (4) verlaufenden und an das Wandsegment (4) angeschlossenen Distanzprofil (5) zum Abstützen des Wandsegmentes (4) innerhalb einer durch einen Ständer (1) bereitgestellten Wandsegmentaufnahme (2, 2.1), dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzprofil (5) an seiner zu dem Wandsegment (4) weisenden Seite mehrere, von dem Distanzprofil (5) abragende, zumindest teilweise hakenartig ausgebildete und in vertikaler Richtung voneinander beabstandete Anschlussglieder (6) trägt und das Wandsegment (4) an komplementären Stellen Öffnungen (9) aufweist, in die die Anschlussglieder (6) zum Anschließen des Distanzprofils (5) an das Wandsegment (4) eingreifen.
Patent DE-202013002170-U1 (DE)
Title: Hinterspiegel Stoff- und Seifenspender für Kinderbetreuungseinrichtungen
IPC: A47B67/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Spiegelschrank in kindgerechter Größe, im diesem hinter der Spiegelfront ein Stoffhandtuch- und Seifenspender verborgen montiert bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein vier- bis rechteckiger Holzkorpus auf der Stirnseite mit einem Spiegel belegt ist und im Innenraum ein Stoffhandtuchspender und ein Seifenspender an der Rückwand des Korpus befestigt sind, um am Waschplatz zur Handreinigung Seife und zur Händetrocknung ein Stoffhandtuch auszugeben.
Patent DE-202013002820-U1 (DE)
Title: Schrank mit einer multifunktionalen Schranktür
IPC: A47B85/08
Filed: 2013-03-25
Abstract: Schrank mit mindestens einer Schranktür (1), die mit mindestens einem Befestigungmittel (6), insbesondere einem Scharnier (6), an einem Schrankkorpus befestigt ist, wobei die Schranktür eine Struktur (3) und die Struktur eine Sichtseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sichtseite der Struktur eine metallische oder magnetische Schicht (2) und darüber eine Oberfläche (4), die beschreibbar und trocken abwischbar ist, vorgesehen ist.
Patent DE-202013003265-U1 (DE)
Title: Mobiles Telekommunikationsgerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2013-04-09
Abstract: Mobiles Telekommunikationsgerät oder sonstiges in einer Hand tragbares und bedienbares elektronisches Gerät, (10, 31) dadurch gekennzeichnet, dass es ein Gehäusefortsatzpaar (12) mit einen oberseitigen Gehäusefortsatz (13a, 22a) und einen unterseitigen Gehäusefortsatz (13b, 22b) aufweist.
Patent DE-202013007750-U1 (DE)
Title: Fahrzeug Werbedachbox mit Magnet-Dachhalterung
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-08-27
Abstract: Werbedachbox (1) mit Magnet-Dachhalterung (3) zur Befestigung auf einem Fahrzeugdach, dadurch gekennzeichnet, das die Werbedachbox durch die magnetische Haftkraft auf dem Fahrzeugdach (4) fixiert wird.
Patent DE-202013008392-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschätzen einer Fahreraufmerksamkeit
IPC: G08C21/00
Filed: 2013-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Abschätzen der Aufmerksamkeit eines Fahrers in einem fahrenden Kraftfahrzeug mit: – einer Treibereinheit (6) für ein Anzeigeinstrument (3), zum Umschalten des Anzeigeinstruments (3) auf eine auf die Fahrt des Kraftfahrzeugs bezogene Meldung; und – einer Bewertungseinheit (5) zum Beurteilen der Aufmerksamkeit des Fahrers anhand von Bildern wenigstens seiner Augen.
Patent DE-202013009099-U1 (DE)
Title: Tischtennisball
IPC: A63B39/08
Filed: 2013-10-15
Abstract: Tischtennisball aus einem thermoplastischem Material als Hauptbestandteil, dadurch gekennzeichnet, dass er im Inneren ein Gas aufweist, das gegenüber dem Ballmaterial inert ist und das ein großes Molekülvolumen besitzt.
Patent DE-202013011849-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: F02M37/54
Filed: 2013-12-12
Abstract: Filterelement (10) mit einem ersten Fluidpfad (12) auf einer Rohseite (60) zum Filtern eines ersten Fluids (64) und einem zweiten Fluidpfad (14) mit einer Fluidleitung (16) auf einer Reinseite (62) zur Führung eines zweiten Fluids (66), welches Filterelement (10) wenigstens einseitig mit einer ersten Endscheibe (20) versehen ist, wobei die Fluidleitung (16) zentrisch im Innenbereich (36) des Filterelements (10) angeordnet und mit der Endscheibe (20) zum gemeinsamen Ausbau, insbesondere filterelementfest, verbunden ist, wobei die Endscheibe (20) eine Bohrung (38) dergestalt aufweist, dass die Fluidleitung (16) über die Bohrung (38) mit einem Außenbereich (44) des Filterelements (10) verbunden ist.