baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212229-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Authentifizieren eines Mobilgerätes
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04W12/06
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung hat ein Verfahren mit den folgenden Merkmalen zum Gegenstand: Ein Mobilgerät (A, A‘) sondiert einen das Mobilgerät (A, A‘) mit einer ersten Basisstation (C) verbindenden Fading-Kanal, bestimmt ein mit der ersten Basisstation (C) gemeinsames Geheimnis (kAC) in Abhängigkeit von einer physikalischen Eigenschaft des Fading-Kanals, speichert das gemeinsame Geheimnis (kAC), empfängt eine erste Anforderung des gemeinsamen Geheimnisses (kAC) von einer zweiten Basisstation (D) und sendet auf die erste Anforderung einen Kenntnisbeweis des gemeinsamen Geheimnisses (kAC) an die zweite Basisstation (D). Die Erfindung hat ferner eine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingerichtete Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium mit einem solchen Computerprogramm zum Gegenstand.
Patent DE-102014217188-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Struktur zur Vermeidung des Vermischens von Kühlmittel und Lüftungsgas
Inventor: MOON JUNG OH
IPC: H01M10/6551
Filed: 2014-08-28
Abstract: Offenbart hierin ist ein Batteriemodul, das zwei oder mehr gestapelte Batteriezellen, die geladen und entladen werden können, und Kartuschen zum Fixieren der entsprechenden Batteriezellen zur Ausbildung eines Batteriezellenstapels aufweist, wobei jede der Kartuschen eine Kühllamelle, welche mit den Batteriezellen in Kontakt steht, und einen Kartuschenrahmen zum Fixieren der Kühllamelle aufweist, die Kühllamelle zwei Kühlplatten aufweist, die zwei Kühlplatten in einem Zustand an jeden der Kartuschenrahmen gekoppelt sind, in dem die Kühlplatten voneinander beabstandet sind, um einen Kühlmittelströmungskanal zu definieren, jede der Kartuschen mit Öffnungen vorgesehen ist, die mit dem Kühlmittelströmungskanal zwischen den Kühlplatten kommunizieren, und ein Dichtungselement zum Isolieren eines Raums, der zwischen den Kartuschenrahmen und den Batteriezellen definiert ist, von dem Kühlmittelströmungskanal an einer Stapelschnittstelle zwischen einer Kartusche und einer benachbarten Kartusche vorgesehen ist.
Patent DE-102014217468-A1 (DE)
Title: Elektrische fensterhebevorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: OZAWA KOJI
IPC: G05B9/02
Filed: 2014-09-02
Abstract: Eine elektrische Fensterhebevorrichtung für ein Fahrzeug umfasst: eine Fahrersitz-Einheit und einen ersten Nicht-Fahrersitz-Schalter, welcher ein manueller Schalter ist, welcher bei einem Nicht-Fahrersitz vorgesehen ist, um ein Nicht-Fahrersitz-Fenster zu öffnen und zu schließen. Die Fahrersitz-Einheit weist einen Schaltkreis auf, der auf der Grundlage einer vorgegebenen Betätigung des ersten Nicht-Fahrersitz-Schalters betrieben wird. Wenn ein erweiterter Betrieb des ersten Nicht-Fahrersitz-Schalters, der durch Betätigung des ersten Nicht-Fahrersitz-Schalters für eine bestimmte Zeitdauer oder länger eingestellt wird, ermittelt wird, steuert die Steuereinheit den Schaltkreis an. Nachdem der erweiterte Betrieb des ersten Nicht-Fahrersitz-Schalters freigegeben wurde, öffnet oder schließt die Steuereinheit das Nicht-Fahrersitz-Fenster in einer Automatik-Betriebsart vollständig, indem sie den Nicht-Fahrersitz-Motor über den Schaltkreis und den ersten Nicht-Fahrersitz-Schalter mittels der Energieversorgung mit Energie versorgt.
Patent DE-102014218773-A1 (DE)
Title: Automatische thermische Entkopplung eines Kühlkopfs
Inventor: STROBEL MARCO
IPC: H01F6/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ein Kryostat (11) mit Vakuumbehälter (9) und Kammer (12) mit zu kühlendem Objekt (4) sowie mit Halsrohr (10), in dem ein mit einer kälteerzeugenden Einrichtung verbundener Kühlarm (1a) eines Kühlkopfes (1) angeordnet ist, der über eine erste thermische Kontaktfläche (3a) am Kühlarm mit einer zweiten thermischen Kontaktfläche (3b) am Objekt in thermischen Kontakt gebracht werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlvolumen (2) zwischen der Innenseite des Halsrohrs und dem Kühlarm sowie dem Objekt mit Gas gefüllt ist, wobei der Kühlarm einerseits mit dem Binnendruck des Gases, andererseits mit Atmosphärendruck beaufschlagt ist, dass der Kühlarm im Halsrohr mit seiner ersten Kontaktfläche auf die zweite Kontaktfläche zu- oder wegbewegt werden kann, und dass eine Kontakt-Vorrichtung unterhalb eines Grenzdrucks des Gases die erste mit der zweiten Kontaktfläche thermisch kontaktiert und bei Überschreiten des Grenzdrucks von ihr wegbewegt, so dass ein mit Gas gefüllter Spalt (13) die Kontaktflächen thermisch trennt. Damit wird vollautomatisch ohne Eingreifen einer Bedienungsperson die Wärmelast auf das zu kühlende Objekt beim Ausfall der Kältemaschine betriebssicher und signifikant reduziert.
Patent DE-102014221851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges sowie Parkassistenzvorrichtung
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges sowie eine Parkassistenzvorrichtung. Bei einem Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges eines Fahrzeuges, wobei die Identifizierung eines geeigneten Parkplatzes und/oder ein Manövriervorgang zum Manövrieren des Fahrzeuges auf einen Parkplatz basierend auf wenigstens einer ersten Abstandmessung unter Verwendung wenigstens eines an dem Fahrzeug (A) vorhandenen ersten Sensors (1a, 1b) unterstützt wird, erfolgt diese Unterstützung ferner basierend auf wenigstens einer zweiten Abstandsmessung unter Verwendung wenigstens eines an einem geparkten Fremdfahrzeug (B) vorhandenen zweiten Sensors (3a, 3b).
Patent DE-102014221965-A1 (DE)
Title: Rotorblatt für eine Windkraftanlage und Verfahren zum Herstellen eines Rotorblatts
Inventor: EYB ENNO
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (8) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Rotorblatts (8). Das Rotorblatt (8) umfasst eine Saugseitenschale (24) und eine Druckseitenschale (26), die aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt sind. Ein vorderer Rand (32, 34) der Saugseitenschale (24) bzw. Druckseitenschale (26) sind an einer Profilvorderseite (20) des Rotorblatts (8) miteinander verbunden. Der vordere Rand (32) der Saugseitenschale (24) und/oder der vordere Rand (34) der Druckseitenschale (26) sind zumindest abschnittsweise mit einer Fase (36, 38) versehen.
Patent DE-102014223826-A1 (DE)
Title: Tankeinbaueinheit für einen Vorratstank
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankeinbaueinheit (20) für einen Vorratstank (10) zur Bevorratung eines gefrierfähigen Betriebs- und/oder Hilfsstoffes (12) mit einem Topfelement (40), welches Einbauten (24) umgibt, wobei das Topfelement (40) eine Topfwand (42) umfasst und die Tankeinbaueinheit (20) so ausgestaltet ist, dass vor einem Einbau in einen Vorratstank (10) die Topfwand (42) eine erste Form einnimmt und die Topfwand (42) nach dem Einbau in einen Vorratstank (10) in eine zweite Form überführbar ist, wobei ein Volumen des Topfelements (40) nach dem Überführen der Topfwand (42) in die zweite Form größer ist, als mit der Topfwand (42) in der ersten Form. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen einen Vorratstank (10) umfassend eine solche Tankeinbaueinheit (20) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Vorratstanks (10).
Patent DE-102014226453-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HEINHAUPT TORSTEN
IPC: B60C11/12
Filed: 2014-12-18
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, mit einem Laufstreifen, welcher zumindest eine Profilblockreihe (1, 2, 3) aufweist, deren Profilblöcke (1a, 2a, 3a) in Umfangsrichtung durch Querrillen (4, 5, 6) voneinander getrennt sind, wobei Profilblöcke (2a, 3a) mit zumindest zwei Einschnitten (10) vorgesehen sind, die sich zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und zu den von den Querrillen (4, 5) begrenzten Profilblockkanten erstrecken. Es sind Profilblöcke (2a, 3a) mit Einschnitten (10) vorgesehen, die jeweils ausgehend von einer in Erstreckungsrichtung des Einschnittes (10) verlaufenden Mittellinie (m) abwechselnd einen in die eine Umfangsrichtung und einen in die andere Umfangsrichtung weisenden, entlang der Seiten und der einen Grundlinie eines im Wesentlichen gleichschenkeligen Trapezes verlaufenden Abschnitt (10b, 10c) aufweisen, wobei die Mittellinie (m) die zweite, längere Grundlinie der Trapeze bildet.
Patent DE-102015001254-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehältnis von flexibler Größe
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: B65D21/08
Filed: 2015-01-27
Abstract: Verpackungsbehältnis mit zwei ineinanderschiebbaren jeweils einen Raum aufspannenden Behälterteilen (A, B), wobei jedes Behälterteil (A, B) mindestens aufweist einen rechteckigen Boden (2) mit der Länge (LB) und der Breite (BB) +–x, gegenüberliegend am Boden (2) angeordnete rechteckige Seitenwände (3), wobei die Böden (2) und die zugeordneten Seitenwände (3) der Behälterteile (A, B) beim Ineinanderschieben eng aneinander liegen, und eine den Boden (2) und die gegenüberliegenden Seitenwände (3) außen verbindende Stirnwand (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3) und die Stirnwand (4) jedes Behälterteils (A, B) auf der dem Boden (2) gegenüberliegenden Seite ein die jeweilige Seitenwand (3) und die Stirnwand (4) flächig in der Höhe verlängerndes separates Deckelteil (1) aufweisen, wobei die jeweiligen Deckelteile (1) parallel zur Verbindungskante zwischen Seitenwand (3)/Boden (2) bzw. Stirnwand (4)/Boden (2) verlaufende mehrere zueinander beabstandete Knicknute (6) aufweisen, so dass die Deckelteile (1) und/oder ein oder mehrere Abschnitte der Deckelteile (1) jeweils in Richtung des Behälterteilinnraumes abknickbar sind, wobei die Abmaße der Deckelteile (1) so ausgelegt sind, dass die abgeknickten Deckelteile (1) oder die abgeknickten Abschnitte der Deckelteile (1) das Verpackungsbehältnis mindestens auf der dem Boden (2) gegenüberliegenden Seite verschließen.
Patent DE-102015005752-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für eine Spritzgussmaschine
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-05-05
Abstract: Es ist ein Steuerverfahren für eine Spritzgussmaschine offenbart, die mit einem beweglichen Abschnitt, einer elektrischen Speichervorrichtung, die konfiguriert ist, um Energie zu speichern, und einer Energiezufuhreinheit versehen ist, die konfiguriert ist, um zumindest einen Teil erforderlicher Energie für den Betrieb des beweglichen Abschnitts aus der elektrischen Speichervorrichtung zuzuführen. In diesem Spritzgussmaschinensteuerverfahren wird ein Betrag an Energie, der in der elektrischen Speichervorrichtung speicherbar ist, auf der Grundlage eines Energieindexwerts als ein Index der erforderlichen Energie für den Betrieb des beweglichen Abschnitts geändert.
Patent DE-102015012416-A1 (DE)
Title: Projizieren eines vorgebbaren Lichtmusters
Inventor: VARGAS RIVERO JOSE ROBERTO
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-09-25
Abstract: Lichtmuster zur Information oder Unterstützung eines Beobachters bzw. Fahrers sollen verbessert erzeugt werden. Dazu wird eine Beleuchtungsvorrichtung und ein Verfahren zum Projizieren eines vorgebbaren Lichtmusters mittels der Beleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs in eine Umgebung des Fahrzeugs vorgeschlagen. Dabei erfolgt ein Ermitteln einer Projektionsfläche in der Umgebung des Fahrzeugs, ein Ermitteln oder Bereitstellen einer Position eines vorbestimmten Beobachters (BO) und ein pixelweises Steuern einer Leuchteinheit (SW) der Beleuchtungsvorrichtung in Abhängigkeit von der ermittelten Projektionsfläche (PE) und der ermittelten Position des vorbestimmten Beobachters (BO) zum Erzeugen des vorgebbaren Lichtmusters.
Patent DE-102015013939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gadotersäure (Gd-DOTA)- Komplexen
IPC: A61K49/06
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines flüssigen parenteralen Formulierung von Gadotersäure-Meglumin zur Verwendung als Kontrastmittel für die Magnetresonanzbildgebung.
Patent DE-102015102728-A1 (DE)
Title: Elektrischer Rohrheizkörper und Verfahren zum Herstellen des elektrischen Rohrheizkörpers
Inventor: FARNUNG JOSEF
IPC: H05B3/48
Filed: 2015-02-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Rohrheizkörpers (1) mit einem an einem Heizraumende (2) verschlossenen Metallrohr (3), in dem ein durch ein Anschlussende (7) des Metallrohrs (3) mit einer elektrischen Energieversorgung anschließbarer elektrischer Heizleiter (4) angeordnet ist, der in ein hitzebeständiges und elektrisch isolierendes Isoliermaterial (5) eingebettet ist, wobei in einem Verfestigungsschritt ein Durchmesser des Metallrohrs (3) reduziert und dadurch das Isoliermaterial (5) verfestigt wird und wobei das Anschlussende (7) des Metallrohrs (3) mit einem Dichtungselement (8) verschlossen wird, bevor der Durchmesser des Metallrohrs (3) im Verfestigungsschritt reduziert wird, so dass das Dichtungselement (8) in dem Metallrohr (3) kraftschlüssig festgelegt wird. Das Dichtungselement (8) kann aus Polytetrafluorethylen hergestellt sein. In einem nachfolgenden Ummantelungsschritt ein wird Mantelrohr (9) auf das Metallrohr (3) aufgeschoben und anschließend spaltfrei an das Metallrohr (3) angepresst. Das Metallrohr (3) wird nach der Reduzierung des Durchmessers nicht auf eine Temperatur von mehr als 200°C erwärmt und nicht geglüht.
Patent DE-102015102980-A1 (DE)
Title: Ausrückmechanismus für eine Reibungskupplung
Inventor: NOBUYASU SEITARO
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-03-02
Abstract: In einem Freigabemechanismus für eine Reibungskupplung, die einen Zylinderbereich, der durch einen inneren Körper und einen äußeren Körper ausgebildet ist, einen Kolben, der sich in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung gemäß einem Fluiddruck, der dem Zylinderbereich zugeführt wird, bewegt, und eine Platte beinhaltet, die auf dem Kolben ausgebildet ist und eine elastische Kraft von elastischen Elementen aufnimmt, die auf einer äußeren Umfangsseite des Zylinderbereichs in einer Umfangsrichtung in einem vorbestimmten Intervall angeordnet sind, ist ein Befestigungselement angeordnet, das Flansche des inneren Körpers und des äußeren Körpers so befestigt, dass ein Dichtungselement dazwischen in einer axialen Richtung eingespannt wird, wobei ein Bereich in der axialen Richtung, in dem das Befestigungselement angeordnet ist, und ein Bereich in der radialen Richtung, in dem die elastischen Elemente angeordnet sind, einander zumindest teilweise in den Flanschen überlappen.
Patent DE-102015104418-A1 (DE)
Title: Umordnen einer Strahlformungsmatrix
Inventor: RAJU MEESARAGANDA SURENDRA
IPC: H04B7/06
Filed: 2015-03-24
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Verfahren und Systeme zur Strahlformung offenbart. Eine Ausführungsform eines Verfahrens umfasst ein Erzeugen einer Strahlformungsmatrix, das ein Erhalten einer Kanalmatrix eines Mehreingangs-Mehrausgangs-Kanals (MIMO-Kanals) zwischen einem Mehrantennensender und einem Empfänger, ein Bestimmen einer anfänglichen Strahlformungsmatrix basierend auf einer Singulärwertzerlegung der Kanalmatrix, ein Erzeugen einer endgültigen Strahlformungsmatrix, das ein Umordnen von Spalten der anfänglichen Strahlformungsmatrix für mindestens einen Unterträger eines Mehrträgersignals basierend auf einer Signaleigenschaft umfasst, ein Verarbeiten mehrerer Mehrträgersignale mittels der endgültigen Strahlformungsmatrix und ein Senden der mehreren verarbeiteten Mehrträgersignale durch mehrere Sendeketten umfasst.
Patent DE-102015105140-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Steuern eines Rückführungsventils
Inventor: GADY KEVIN ANDREW
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Steuersystem für ein Rückführungsventil eines Turboladers umfasst ein Ziel-Ladedruckmodul, ein Schließanforderungsmodul und ein Schließverzögerungsmodul. Das Ziel-Ladedruckmodul ermittelt einen Ziel-Ladedruck für den Turbolader basierend auf einer Drehmomentanforderung. Das Schließanforderungsmodul erzeugt basierend auf dem Ziel-Ladedruck selektiv eine Schließanforderung zum Schließen des Rückführungsventils. Das Schließverzögerungsmodul verzögert in Ansprechen auf die Erzeugung der Schließanforderung das Schließen des Rückführungsventils.
Patent DE-102015106285-A1 (DE)
Title: System für die Innendämmung von Gebäuden, insbesondere von Schrägdächern, sowie Montageverfahren für eine solche Innendämmung
Inventor: LANGKAU MICHAEL
IPC: E04B9/20
Filed: 2015-04-23
Abstract: Bei einem System für die Innendämmung von Gebäuden, insbesondere von Schrägdächern mit einer hölzernen Grundkonstruktion aus Sparren und/oder Balken und darauf mit Abstand angeordneten Latten oder Profilleisten werden Befestigungsmittel verwendet, die zweigeteilt aufgebaut sind, nämlich aus einem Fußelement und einem dazu relativ verstellbaren Aufsetzelement, wobei die Relativpositionierung von Aufsetzelement und Fußelement arretierbar ist.
Patent DE-102015107330-A1 (DE)
Title: Herstellung von Speisereinsätzen im 3D-Druck
Inventor: ORTLAUF FRANZ-JOSEF
IPC: B22C9/08
Filed: 2015-05-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines aus einem einen inneren Hohlraum als Speiservolumen aufweisenden Speiserkorpus bestehenden Speisereinsatzes zum Einsetzen in eine beim Gießen von Metallen verwendete Gießform, wobei der Speisereinsatz aus einem exothermen oder einem isolierenden Material oder aus einer Kombination dieser Materialien besteht und mittels des schichtweisen Auftrags des Materials oder der Materialien mit oder ohne den Einsatz eines zusätzlichen Bindersystems mittels eines datengesteuerten 3D-Druckers hergestellt wird.
Patent DE-102015110569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum reduzieren der aufwärmzeit einer nachbehandlungsvorrichtung und ein fahrzeugsystem dafür
Inventor: KEATING EDWARD J
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-07-01
Abstract: Es sind ein Verfahren zum Reduzieren einer Aufwärmzeit einer Nachbehandlungsvorrichtung sowie ein Fahrzeugsystem dafür offenbart. Kraftstoff wird in eine Mehrzahl von Zylindern eines Verbrennungsmotors eingespritzt, der über einen Controller gesteuert wird. Der Kraftstoff wird in einer ersten Teilmenge der Mehrzahl von Zylindern verbrannt, um ein erstes Abgasprodukt zu erzeugen, das überschüssigen Kraftstoff aufweist. Der Kraftstoff wird in einer zweiten Teilmenge der Mehrzahl von Zylindern verbrannt, um ein zweites Abgasprodukt zu erzeugen, das überschüssige Luft aufweist. Das erste Abgasprodukt wird durch einen Turbolader ausgestoßen, und ein Ventil wird betätigt, um das zweite Abgasprodukt weg von dem dedizierten AGR-System und stromabwärts von dem Turbolader zu führen. Der überschüssige Kraftstoff des ersten Abgasprodukts und die überschüssige Luft des zweiten Abgasprodukts werden stromabwärts von dem Turbolader gemischt, um eine exotherme Reaktion zu erzeugen, die Wärme zum Aufwärmen der Nachbehandlungsvorrichtung erzeugt.
Patent DE-102015111963-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wurstspeiserohlings
Inventor: KOHLPAINTNER ALBERT
IPC: A23L5/10
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Wurstspeiserohlings (1) umfassend eine Wurstbrätfüllung und eine diese Wurstbrätfüllung umschließende Teighülle (2), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Herstellen eines zumindest an einem Ende offenen, einen Hohlraum aufweisenden Teigrohlings; – Vorbacken des Teigrohlings; und – Füllen des Hohlraums des Teigrohlings mit einem Wurstbrät (3).
Patent DE-102015114450-A1 (DE)
Title: Einlass-Auslass-Vorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: YANAGIDA ETSUGO
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-08-31
Abstract: Ein erster Katalysator (14) ist in einem Haupt-Abgasdurchlass (19) angeordnet, in welchem eine Abgasturbine (5) angeordnet ist. Ein zweiter Katalysator (18) ist in einem Turbinen-Bypass-Durchlass (16) angeordnet, welcher die Abgasturbine (5) umgeht. Der erste Katalysator (14) und der zweite Katalysator (18) sind parallel angeordnet. Wenn ein Wastegate-Ventil (17) weit geöffnet ist, strömt das Abgas in den Turbinen-Bypass-Durchlass (16), so dass der zweite Katalysator (18) in einer frühen Phase aktiviert ist. Da der erste Katalysator (14) und der zweite Katalysator (18) parallel angeordnet sind, kann der Druckverlust reduziert werden. Durch Anpassen des Öffnungsgrads des Wastegate-Ventils (17) kann ein Verhältnis zwischen dem Abgasbetrag, welcher durch die Abgasturbine (5) strömt, und dem Abgasbetrag, welcher die Abgasturbine (5) umgeht, gesteuert werden.
Patent DE-102015116166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von einzelnen Produkten
Inventor: VICKTORIUS WINFRIED
IPC: B65C9/18
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Etikettieren von einzelnen Produkten (2) mit einer Vorschubeinrichtung (3) zum Transport des jeweiligen Produkts (2) in einer Transportrichtung (X), mit einer Etikettenspendeeinrichtung (4) zum Spenden eines von einem Materialstreifen lösbaren Etiketts (5) von einer Ausgabestelle (6) in eine Spenderichtung (S) und mit einer Etikettenübertragungseinrichtung (7) mit einem beweglichen Etikettentransportmittel (8) zum Übertragen des gespendeten Etiketts (5) von einem Übernahmebereich (9), an dem das gespendete Etikett (5) durch das Etikettentransportmittel (8) übernommen wird, zu einer Abgabestelle (10), an der das Etikett (5) auf das jeweilige Produkt (2) aufgebracht wird, wobei das Etikettentransportmittel (8) eine Oberfläche (11) aufweist, die mit dem Etikett (5) in Kontakt gebracht wird. Um das Etikettieren von einzelnen Produkten (2) zu vereinfachen und die Etiketten (5) möglichst präzise aufzubringen, schlägt die Erfindung vor, dass die Vorrichtung (1) ferner eine Etikettenausrichtungseinrichtung (12) mit einer Rolle (13) aufweist, die eine zu der Oberfläche (11) des Etikettentransportmittels (8) parallele Rollenachse (14) und eine umfänglich um die Rollenachse (14) angeordnete Mantelfläche (15) aufweist, wobei die Rolle (13) derart angeordnet ist, dass eine von der Ausgabestelle (6) ausgehende und in die Spenderichtung (S) verlaufende gedachte Gerade (G) die Mantelfläche (15) schneidet. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Etikettieren von einzelnen Produkten (2).
Patent DE-102015116265-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lichtbogenschweißen mit nicht abschmelzender Elektrode unter einem Aktivgashaltigen Prozessgas
Inventor: KAYA CERKEZ
IPC: B23K9/167
Filed: 2015-09-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Lichtbogenschweißen mindestens eines Werkstücks (11) mit einer nichtabschmelzenden Elektrode (3) offenbart, bei dem dem Bereich um die Elektrode (3) ein Prozessgas (6) zugeführt wird, welches neben mindestens einem Inertgas, einen Anteil von zwischen 0,05 und 2 Vol.-% [Volumen-%] mindestens eines der folgenden Gase: Kohlendioxid und Sauerstoff umfasst. Die Elektrode (3) ist bevorzugt aus Wolfram oder einer Wolframlegierung ausgebildet.
Patent DE-102015116563-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Elektronikkomponenten für Sensoren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BODENMÜLLER WERNER
IPC: H05K3/22
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Elektronikkomponenten (12) für Sensoren eines Kraftfahrzeugs, bei welchem eine Gesamtleiterplatte (1) bereitgestellt wird, eine Mehrzahl von Einzelleiterplatten (2) aus der Gesamtleiterplatte (1) herausgelöst wird, sodass von der Gesamtleiterplatte (1) eine Trägerstruktur (3) bestehen bleibt, welche zu den jeweiligen Einzelleiterplatten (3) korrespondierende Öffnungen (5) aufweist, und die Einzelleiterplatten (3) mit elektronischen Bauteilen (11) bestückt werden, wobei die jeweiligen Einzelleiterplatten (3) zunächst vollständig aus der Gesamtleiterplatte (1) herausgelöst werden, nach dem Herauslösen wieder in die korrespondieren Öffnungen (5) der Trägerstruktur (3) eingebracht werden und nach dem Einbringen mit den elektronischen Bauteilen (11) bestückt werden.