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Patent DE-102021112238-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: SAITO TATSUKI
IPC: B60W30/192
Filed: 2021-05-11
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (20; 220; 320) umfasst: eine Kraftmaschine (22); einen Motor (MG; MG1); eine Antriebssystembatterie (50), die mit einer Antriebssystemstromleitung (54b) verbunden ist; eine Hilfssystembatterie (60), die mit einer Hilfssystemstromleitung (64) verbunden ist; einen bidirektionalen Leistungswandler (62), der konfiguriert ist, eine Leistung auf der Antriebssystemstromleitung (54b) herunterzusetzen, um die heruntergesetzte Leistung der Hilfssystemstromleitung (64) zuzuführen, und konfiguriert ist, eine Leistung auf der Hilfssystemstromleitung (64) hochzusetzen, um die hochgesetzte Leistung der Antriebssystemstromleitung (54b) zuzuführen; und eine Steuerungsvorrichtung (24, 40, 52, 70). Die Steuerungsvorrichtung (24, 40, 52, 70) ist konfiguriert, bei einem Kaltstart, bei dem die Kraftmaschine (22) gestartet wird, die Kraftmaschine (22), den Motor (MG; MG1) und den bidirektionalen Leistungswandler (62) zu steuern, um den Motor (MG; MG1) zu veranlassen, die Kraftmaschine (22) anzukurbeln, während der bidirektionale Leistungswandler (62) veranlasst wird, die Leistung auf der Hilfssystemstromleitung (64) hochzusetzen, um die hochgesetzte Leistung der Antriebssystemstromleitung (54b) zuzuführen.
Patent DE-102021112503-A1 (DE)
Title: Teilchenstrahlvorrichtung mit einer Ablenkeinheit
Inventor: PREIKSZAS DIRK
IPC: H01J37/08
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teilchenstrahlvorrichtung (100) zum Abbilden, Analysieren und/oder Bearbeiten eines Objekts(114). Die Teilchenstrahlvorrichtung (100) umfasst einen ersten Teilchenstrahlerzeuger (300) zum Erzeugen eines ersten Teilchenstrahls, wobei der erste Teilchenstrahlerzeuger (300) eine erste Erzeugerstrahlachse (301) aufweist, wobei eine optische Achse (OA) der Teilchenstrahlvorrichtung (100) und die erste Erzeugerstrahlachse (301) identisch sind; einen zweiten Teilchenstrahlerzeuger (400) zum Erzeugen eines zweiten Teilchenstrahls, wobei der zweite Teilchenstrahlerzeuger (400) eine zweite Erzeugerstrahlachse (401) aufweist, wobei die optische Achse (OA) und die zweite Erzeugerstrahlachse (401) in einem Winkel angeordnet sind, der sich von 0° und 180° unterscheidet; eine Ablenkeinheit (500) zum Ablenken des zweiten Teilchenstrahls von der zweiten Erzeugerstrahlachse (401) zur optischen Achse (OA) und entlang der optischen Achse (OA), wobei die Ablenkeinheit (500) eine erste Öffnung (501) und eine zweite Öffnung (502), die sich von der ersten Öffnung (501) unterscheidet, aufweist, wobei die optische Achse (OA) durch die erste Öffnung (501) verläuft, wobei die zweite Erzeugerstrahlachse (401) durch die zweite Öffnung (502) verläuft; eine Objektivlinse (107) zum Fokussieren des ersten Teilchenstrahls oder des zweiten Teilchenstrahls auf das Objekt (114), wobei die optische Achse (OA) durch die Objektivlinse (107) verläuft; und mindestens einen Detektor (116, 121, 122) zum Detektieren von Wechselwirkungsteilchen und/oder Wechselwirkungsstrahlung.
Patent DE-102021117356-A1 (DE)
Title: Gefaltetes Filterelement sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Filterelements
Inventor: PENKE CHRISTOPHER
IPC: A61L9/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Filterelements (2). Das Filterelement (2) vermag aus durchströmendem Gas Partikel herauszufiltern. Das Filterelement (2) ist derartig gefaltet, dass es eine Wellenform aufweist. In zwei Segmenten (16.1), die jeweils eine von außen sichtbare Oberfläche des Filterelements (2) bereitzustellen, ist jeweils mindestens eine Aussparung (18) eingelassen. Auf das Filterelement (2) ist mindestens eine Leimbahn (12) aufgetragen. Diese Leimbahn (12) erstreckt sich von der einen zur anderen Aussparung (18) und füllt diese beiden Aussparungen (18) aus. Die Leimbahnen (12) halten die Wellenform des Filterelements (2) aufrecht und nehmen zusammen höchstens die Hälfte, bevorzugt höchstens ein Viertel, besonders bevorzugt ein Zehntel der Oberfläche des Filterelements (2) ein.
Patent DE-102021118768-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung einer Brennkraftmaschine und eine Brennkraftmaschine
Inventor: HEIDT EDUARD
IPC: F01L1/46
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (20) einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Strömungskanal (29), mit einem Ventilkörper (24) mit einem Ventilschaft (27) und einem Ventilteller (25), weiterhin mit einem Ventilsitz (26), welcher in einem Wandbereich (28) des Strömungskanals (29) im Wesentlichen umlaufend angeordnet ist, wobei der Ventilteller (25) an dem Ventilsitz (26) abdichtend anlegbar ist, um den Strömungskanal (29) abzudichten oder von dem Ventilsitz (26) abhebbar ist, um den Strömungskanal (29) freizugeben, wobei ein zweiarmiger Hebel (30) vorgesehen ist, welcher in einem Drehpunkt (31) um eine Drehachse verschwenkbar ist, wobei ein erster Arm (32) des zweiarmigen Hebels (30) mit dem Ventilschaft (27) verbunden ist und ein zweiter Arm (33) des zweiarmigen Hebels (30) von einer Betätigungseinrichtung (34) beaufschlagbar ist zum Verschwenken des zweiarmigen Hebels (30) und zum Öffnen oder Schließen des Strömungskanals (29) durch Abheben des Ventiltellers (25) vom Ventilsitz (26) oder zum Aufsetzen des Ventiltellers (25) am Ventilsitz (26). Auch betrifft die Erfindung eine diesbezügliche Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102021119348-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Kleidungsinformation
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: G06V20/30
Filed: 2021-07-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101, 110) zur Ermittlung von Kleidungsinformation in Bezug auf eine Bekleidung von Personen (201) in einer Region beschrieben. Die Vorrichtung (101, 110) ist eingerichtet, Bilddaten (112) mit einer Vielzahl von Bildern (200) zu ermitteln, die von zumindest einer Kamera (102) zumindest eines Kraftfahrzeugs (100) erfasst wurden, das in einer bestimmten Region angeordnet ist, wobei die Bilddaten (112) Personen (201) in einem Umfeld des Fahrzeugs (100) anzeigen. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101, 110) eingerichtet, auf Basis der Bilddaten (112) Kleidungsinformation in Bezug auf eine Bekleidung der in den Bilddaten (112) angezeigten Personen (201) zu ermitteln.
Patent DE-102021127532-A1 (DE)
Title: Verdampfervorrichtung, Verdampfer-Tank-Einheit, Inhalator und Verfahren zur Herstellung einer Verdampfervorrichtung
Inventor: MIRDOGAN ALP
IPC: A24F47/00
Filed: 2021-10-22
Abstract: Verdampfervorrichtung für einen Inhalator, insbesondere für ein elektronisches Zigarettenprodukt oder einen medizinischen Inhalator, umfassend- einen Verdampfer (2) zum Verdampfen von dem Verdampfer (2) zugeführter Flüssigkeit, und- eine Dochtstruktur (3) zum Zuführen von Flüssigkeit zu dem Verdampfer (2), wobei- der Verdampfer (2) und/oder die Dochtstruktur (3) eine offenporige, schaumartige Struktur (4) umfasst, wobei- die offenporige, schaumartige Struktur (4) aus einem Halbleitermaterial gebildet ist.
Patent DE-102021128250-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit Auslenkungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: HANNAPPEL RAINER
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse (12) drehbaren Pendelmassenträger (14), wenigstens eine an dem Pendelmassenträger (14) entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbar aufgenommene Pendelmasse (16), eine Auslenkungsdämpfungsvorrichtung (40) zur Dämpfung einer maximalen Auslenkung der Pendelmasse (16) gegenüber dem Pendelmassenträger (14), wobei die Auslenkungsdämpfungsvorrichtung (40) ein Rampenelement (38) und ein abhängig von der Auslenkung der Pendelmasse (16) an diesem kraftbeaufschlagend reibungswirksam anliegendes Anlaufelement (34) aufweist.
Patent DE-102021131018-A1 (DE)
Title: Lokal verstärkte, schaumstoffgefüllte verbundbauteile für fahrzeugkarosseriestrukturen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: NEWCOMB BRADLEY A
IPC: B62D29/04
Filed: 2021-11-25
Abstract: Vorgestellt werden strukturell verstärkte Bauteile für Fahrzeugkarosserien, Verfahren zur Herstellung/Anwendung solcher Bauteile und Kraftfahrzeuge, die mit solchen Bauteilen ausgestattet sind. Eine Fahrzeugkarosseriestruktur umfasst eine langgestreckte Stützschiene (z.B. ein Paar seitlicher Dachträger) mit einer inneren konturierten Schienenplatte, die mit einer äußeren konturierten Schienenplatte verbunden ist, um einen inneren Schienenhohlraum zu definieren. Eine längliche Stützsäule (z. B. vordere, seitliche und/oder hintere Fahrzeugsäulen) schließt an die Stützschiene an und umfasst eine innere konturierte Säulenplatte, die mit einer äußeren konturierten Säulenplatte verbunden ist, um einen inneren Säulenhohlraum zu definieren, der mit dem inneren Schienenhohlraum verbunden ist. Die innere Schiene und die Säulenplatten können aus einem Stück bestehen, und die äußere Schiene und die Säulenplatten können aus einem Stück bestehen. Ein struktureller Verstärkungseinsatz befindet sich innerhalb der Stützsäule und der Stützschiene und füllt einen diskreten Bereich innerhalb des Schienenhohlraums und des Säulenhohlraums.
Patent DE-102021132508-A1 (DE)
Title: Drehbare Armlehne und diese aufweisende Konsolenbaugruppe
Inventor: Li cheng kun
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Drehbare Armlehnenvorrichtung (100) und diese aufweisende Konsolenbaugruppe, wobei die drehbare Armlehnenvorrichtung (100) aufweist: ein Gehäuse, ein Knopfsystem und ein Gelenksystem, das mit dem Knopfsystem in Eingriff ist, wobei das Knopfsystem und das Gelenksystem in dem Gehäuse vorgesehen sind, wobei das Gelenksystem eine Gelenkwelle aufweist und die drehbare Armlehne (100) in einer ersten Position, einer zweiten Position oder einer dritten Position fixiert ist, durch Drehen um die Gelenkwelle, und wobei die drehbare Armlehne (100) konfiguriert ist, um in der ersten Position positioniert zu sein, um nach unten geklappt zu sein, die drehbare Armlehne (100) konfiguriert ist, um in der zweiten Position positioniert zu sein, um horizontal nach vorne gerichtet zu sein, und die drehbare Armlehne (100) konfiguriert ist, um in der dritten Position positioniert zu sein, um horizontal nach hinten gerichtet zu sein.
Patent DE-102021204766-A1 (DE)
Title: Halbleiterschalteranordnung mit Überwachungsfunktion, Energiesystem und Fahrzeug
Inventor: KAUPP PATRICK
IPC: G01R31/327
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halbleiterschalteranordnung, ein Energiesystem und en Fahrzeug, wobei die Halbleiterschalteranordnung einen ersten Halbleiterschalter (S11), einen zweiten Halbleiterschalter (S12), einen Widerstand (10), einen Eingangsanschluss (20), einen Ausgangsanschluss (22), einen Bezugspotentialanschluss (24) und eine Auswerteeinheit (30) aufweist, wobei der erste Halbleiterschalter (S11) und der zweite Halbleiterschalter (S12) in Reihe zwischen den Eingangsanschluss (20) und den Ausgangsanschluss (22) geschaltet sind und eingerichtet sind, auf Basis einer Ansteuerung durch die Auswerteeinheit (30) einen Stromfluss zwischen dem Eingangsanschluss (20) und dem Ausgangsanschluss (22) zu ermöglichen und zu unterbrechen. Der Widerstand (10) ist zwischen den Bezugspotentialanschluss (24) und einen Verbindungspunkt (50) des ersten Halbleiterschalters (S11) und des zweiten Halbleiterschalters (S12) geschaltet und die Auswerteeinheit (30) ist eingerichtet, einen Kurzschluss im ersten Halbleiterschalter (S11) zu ermitteln, wenn eine Eingangsspannung (UE) zwischen dem Eingangsanschluss (20) und dem Bezugspotentialanschluss (24) einem Spannungsabfall (U10) über dem Widerstand (10) entspricht und einen Kurzschluss im zweiten Halbleiterschalter (S12) zu ermitteln, wenn eine Ausgangsspannung (UA) zwischen dem Ausgangsanschluss (22) und dem Bezugspotentialanschluss (24) einem Spannungsabfall (U10) über dem Widerstand (10) entspricht.
Patent DE-102021207534-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, Verfahren zur Steuerung einer Geschirrspülmaschine und Computerprogramm sowie Datenträger
Inventor: SCHAUMANN UWE
IPC: A47L15/44
Filed: 2021-07-15
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine weist eine Spülkammer mit Kammerwandungen und mit einem Auslass, Wasserleitungen, Ventilen, einer Pumpe, einem Wassereinlass in die Spülkammer, ein Dosiermodul in der Spülkammer, das Vorratskammern für Zusatzstoffe und Reinigungsstoffe für ein Reinigungsverfahren aufweist, wobei das Dosiermodul als eigenständige Baueinheit unabhängig von der Geschirrspülmaschine ausgebildet ist und aus dieser entnehmbar ist. Es ist eine Steuerung für die Geschirrspülmaschine, für das Dosiermodul, für die Pumpe und für die Ventile vorgesehen. Das Dosiermodul weist ein Kommunikationsmodul auf zur Kommunikation mit der Steuerung, wobei entlang einer Kammerwandung der Spülkammer eine flächige Übertragungsvorrichtung zur Übertragung von Signalen und Energie angeordnet ist, die eine Vielzahl von induktiv aneinander gekoppelten L-C-Schwingkreisen aufweist mit jeweils einer Übertragerspule und einer Übertragerkapazität. Die Übertragungsvorrichtung verbindet Steuerung und Dosiermodul signalübertragend miteinander.
Patent DE-102021208168-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Antriebssystem, Antriebssystem, Verfahren
Inventor: GILGENBACH VOLKER
IPC: H02M1/32
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (8) für ein Antriebssystem (1), das eine elektrische Maschine (2) aufweist, die durch eine Leistungselektronik (7) mit einem elektrischen Energiespeicher (6) elektrisch verbunden ist, wobei die Steuervorrichtung (8) eine Recheneinheit (12) und mehrere Gate-Treiberschaltungen (13,14) aufweist und dazu ausgebildet ist, bei Erfassen eines Fehlerfalls des Antriebssystems (1) und/oder der Steuervorrichtung (8) einen sicheren Betriebszustand in der Leistungselektronik (7) einzustellen. Es ist vorgesehen, dass die Recheneinheit (12) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer aktuellen Ist-Drehzahl (nIst) der Maschine (2) eine Steueranweisung zu bestimmen und die Steueranweisung in den Gate-Treiberschaltungen (13,14) zu speichern, und dass die Gate-Treiberschaltungen (13,14) bei Erfassen eines Fehlerfalls den sicheren Betriebszustand gemäß der gespeicherten Steueranweisung einstellen.
Patent DE-102021208215-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verringern von Differential-zu-Differential-Fernnebensprechen
Inventor: HUANG CHING-CHAO
IPC: H04B3/32
Filed: 2021-07-29
Abstract: Hier beschriebene Beispielimplementierungen sind auf das Verringern von Fernnebensprechen (FEXT), einschließlich Differential-zu-Differential-Fernnebensprechen (DDFEXT) oder asymmetrischen FEXT, durch Erzeugen und Anwenden eines Verzögerungs-Schiebers/Inverters gerichtet, der an einem elektrischen Zielsystem kaskadiert ist und die Ausbreitungsverzögerung im geraden Modus und ungeraden Modus eines elektrischen Zielsystems verschiebt, so dass sie im Wesentlichen gleich sind, was wiederum FEXT im Gesamtsystem verringert.
Patent DE-102021211006-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung, System und Verfahren zur Wetterdatenbestimmung
Inventor: BLOTT GREGOR
IPC: G01W1/10
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (1) zur Wetterdatenbestimmung, die an einem Fahrzeug (2) befestigbar oder befestigt ist, umfassend eine Kamera (6, 8), die, wenn die Kameravorrichtung am Fahrzeug befestigt ist, eine Umgebung des Fahrzeugs (2) erfasst, eine Kamera-Recheneinheit (10), die mit der Kamera zum Datenaustausch verbunden ist, wobei die Kamera-Recheneinheit (10) dazu eingerichtet ist, von der Kamera aufgenommene Bilder und/oder Videos auszuwerten, um erste Wettersituationsdaten zu bestimmen; wobei die Kamera-Recheneinheit (10) dazu eingerichtet ist, eine Kommunikationsverbindung (22) zum Datenaustausch mit einem entfernten Rechensystem (20) herzustellen, und dazu eingerichtet ist, die ersten Wettersituationsdaten zum Rechensystem (20) zu übertragen. Weiter betriff die Erfindung ein System zur verteilten Wetterdatenbestimmung und ein Verfahren zur verteilten Wetterdatenbestimmung.
Patent DE-102021213623-A1 (DE)
Title: Griff für eine Tür eines Haushaltsgeräts, Tür und Haushaltsgerät
Inventor: HEINDL ANDREAS
IPC: F24C15/02
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Griff (7) für eine Tür (4) eines Haushaltsgeräts (1), mit einer rohrartigen Griffstange (8), die zumindest bereichsweise hohl ist, so dass zumindest ein Verstauraum (9) für Gegenstände in der Griffstange (8) gebildet ist, wobei die Griffstange (8) eine Mantelwand (10) aufweist, die den Verstauraum (9) begrenzt, wobei in der Mantelwand (10) zumindest eine Bestückungs- und Entnahmeöffnung (16) als Zugangsöffnung zum Verstauraum (9) ausgebildet ist, und der Griff (7) eine bewegbare Abdeckung (15) aufweist, mit welcher die Bestückungs- und Entnahmeöffnung (16) abdeckbar oder freigebbar ist.
Patent DE-102021214640-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil und Verwendung desselben in einem Fluidsystem
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F16K15/02
Filed: 2021-12-17
Abstract: Ein Rückschlagventil (100) weist auf:ein Gehäuse mit einem Grundkörper (10), der eine Eingangsöffnung (11) aufweist,einen Ventilkörper (20), der einen Durchlass (21) mit einer Ausgangsöffnung (22) aufweist, wenigstens abschnittsweise in dem Grundkörper (10) angeordnet und relativ zu dem Grundkörper (10) axial verschiebbar ist,ein wenigstens abschnittsweise in dem Ventilkörper (20) relativ zu dem Ventilkörper (20) axial verschiebbar angeordnetes Ventilelement (30) mit einer Durchgangsöffnung (31),ein in dem Ventilkörper (20) zwischen der Ausgangsöffnung (22) und dem Ventilelement (30) angeordnetes Ventilglied (40) mit einem Dichtelement (41) und einem Ventilschaft (42), der relativ zu dem Ventilkörper (20) axial verschiebbar ist,ein Vorspannelement (50), das dazu eingerichtet ist, das Ventilglied (40) mit einer Vorspannkraft in Richtung des Ventilelements (30) vorzuspannen, wobei das Rückschlagventil (100) ferner aufweist:ein weiteres Vorspannelement (60), das dazu eingerichtet ist, das Ventilelement (30) mit einer Vorspannkraft des weiteren Vorspannelements (60) in Richtung des Ventilglieds (40) vorzuspannen, und/oderein anderes Vorspannelement (70), das dazu eingerichtet ist, den Ventilkörper (20) mit einer Vorspannkraft des anderen Vorspannelements (70) in Richtung der Eingangsöffnung (11) vorzuspannen, wobeidas Ventilelement (30) einen die Durchgangsöffnung (31) umgebenden Dichtsitz (32) aufweist, der dem Dichtelement (41) zugewandt ist, undin einer Schließstellung des Rückschlagventils (100) das Dichtelement (41) an dem Dichtsitz (32) anliegt und die Durchgangsöffnung (31) verschließt.
Patent DE-102022000421-A1 (DE)
Title: Leicht handhabbare Bügelvorrichtung zur Ausrichtung einer strangförmigen Abdichtung
Inventor: KOVAC FRANJO
IPC: E04C5/01
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leicht handhabbare Bügelvorrichtung zur Festlegung, wie Ausrichtung, einer plattenförmigen, vorzugsweise längs sich erstreckenden, Abdichtung, wie eines Fugenbandes, die sich zur Überbrückung einer Fuge zwischen Bauwerken, zwischen deren Teile, in denselben eignet, mit einem im entspannten Zustand teilkreisförmigen, vorzugsweise U-förmigen, oder V-förmigen Montagebügel zur Aufnahme der plattenförmigen Abdichtung, in einer Aufnahmestellung der einen Abschnittsbügel sowie zwei Schenkelarme umfasst, die Schenkelarme mit ihren einen Enden in den Abschnittsbügel übergehen, und zwei Armen, die mit ihren einander benachbarten Enden in die anderen Enden der Schenkelarme übergehen, die Arme zur Aufnahme von stabförmiger, wie zylinderförmiger, Stahlbewehrung schraubenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102022003175-A1 (DE)
Title: Kollisionswarnsystem für Fahrzeuge
Inventor: ZHENG NENGTAO
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-08-30
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf ein Kollisionswarnsystem für Fahrzeuge, umfassend: ein Fahrzeug-Erfassungsmodul; ein Berechnungs- und Analysemodul; ein Kollisionswarnmodul; und das besagte Kollisionswarnsystem ferner umfassend ein Signalempfangsmodul, das dazu dient, auf Basis der V2X-Kommunikation Kollisionswarnsignale anderer beweglicher Objekte zu empfangen; wobei, wenn sich ein erstes bewegliches Objekt mit V2X-Kommunikationsfunktion in einem vom Fahrzeug-Erfassungsmodul nicht zu erfassenden Bereich befindet, das besagte Fahrzeug auf ein in der Nähe des Fahrzeugs und des ersten beweglichen Objekts befindliches zweites bewegliches Objekt mit V2X-Kommunikationsfunktion zurückgreift, um die Kollisionsgefahr zwischen diesem Fahrzeug und dem ersten beweglichen Objekt zu berechnen und zu beurteilen, und in Reaktion auf das von diesem zweiten beweglichen Objekt empfangene, die Kollisionsgefahr betreffende Kollisionswarnsignal über die zweite Warnvorrichtung eine Kollisionswarnmeldung zu senden. Diese Erfindung bezieht sich außerdem noch auf ein das vorgenannte System verwendendes Kollisionswarnverfahren.
Patent DE-102022103904-A1 (DE)
Title: Sitzgleitvorrichtung und Verfahren zum Zusammenbau einer in einer Sitzgleitvorrichtung verwendeten Sperrfeder
Inventor: TANIGUCHI KOSUKE
IPC: B60N2/08
Filed: 2022-02-18
Abstract: Eine Sitzgleitvorrichtung umfasst: eine untere Schiene; eine obere Schiene; ein Verriegelungselement; ein Federelement; und einen Betätigungshebel, wobei der erste Befestigungsabschnitt des Federelements eine Ringform mit einem Außendurchmesser aufweist, der größer ist als die Breite zwischen den beiden Seitenwänden der oberen Schiene, der eine Federkraft in einer Richtung zunehmenden Durchmessers zwischen den beiden Seitenwänden der oberen Schiene aufweist, und der einen ersten Montageabschnitt und einen zweiten Montageabschnitt umfasst, die so konfiguriert sind, dass sie in dem ersten Lochabschnitt bzw. dem zweiten Lochabschnitt durch die Federkraft montiert und befestigt werden.
Patent DE-102022105965-A1 (DE)
Title: Absatzschuh
Inventor: BAUM PETER
IPC: A43B13/16
Filed: 2022-03-15
Abstract: Absatzschuh (100) mit einer Brandsohle (1) und einem Absatz (4), wobei die Brandsohle (1) eine in einem Vorfußbereich (20) angeordnete vordere Brandsohle (2) und eine sich über einen Mittelfußbereich (21) und einen Rückfußbereich (22) erstreckende hintere Brandsohle (3) umfasst, und zumindest die hintere Brandsohle (3) aus faserverstärktem Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102022106804-A1 (DE)
Title: Integration mehrerer transistoren, die finnen- und mesastrukturen aufweisen
Inventor: YANG SUNG-HSIN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2022-03-23
Abstract: Eine Struktur weist auf: ein Volumen-Halbleitersubstrat, eine erste Mehrzahl dielektrischer Isolationsregionen über dem Volumen-Halbleitersubstrat, mehrere Halbleiterfinnen, die höher vorstehen als die erste Mehrzahl dielektrischer Isolationsregionen, einen ersten Gate-Stapel auf Oberseiten und an Seitenwänden der mehreren Halbleiterfinnen, eine zweite Mehrzahl dielektrischer Isolationsregionen über dem Volumen-Halbleitersubstrat, eine Mesa-Struktur in der zweiten Mehrzahl dielektrischer Isolationsregionen, und einen zweiten Gate-Stapel über der Mesa-Struktur. Oberseiten des ersten Gate-Stapels und des zweiten Gate-Stapels sind miteinander koplanar.
Patent DE-102022106859-A1 (DE)
Title: Kniebewegungsunterstützungsvorrichtung
Inventor: MAEKITA TOMOE
IPC: A61H1/02
Filed: 2022-03-23
Abstract: Eine Kniebewegungsunterstützungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Kniebewegungsunterstützungsvorrichtung, die an einem Bein eines Benutzers angebracht ist, und umfasst: ein Oberschenkelglied, das an einem Oberschenkel des Benutzers befestigt ist; ein Unterschenkelglied, das an einem Unterschenkel des Benutzers befestigt ist; und einen Abstandeinstellabschnitt, der zwischen dem Oberschenkel des Benutzers und dem Oberschenkelglied oder zwischen dem Unterschenkel des Benutzers und dem Unterschenkelglied angeordnet ist.