baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004062564-B4 (DE)
Title: Schaufellagerring eines Turboladers eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors
Inventor: RUCH ROLAND
IPC: F02C6/12
Filed: 2004-12-24
Granted: 2008-08-07
Abstract: Schaufellagerring
eines Turboladers mit variabler Turbinengeometrie und hierzu in
dem Schaufellagerring verstellbaren Turbinenschaufeln eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors,
bestehend aus einer austenitischen Eisenmatrix-Legierung mit einem
Schwefelanteil zur Erzielung einer Festschmierstoffwirkung an seinen Lagerflächen, gekennzeichnet
durch einen Anteil von 1 bis 6 Gewichts-% eines Legierungselementes
oder mehrerer dieser Elemente wie Wolfram (W), Cobald (Co), Niob
(Nb), Rhenium (Re), Molybdän
(Mo), Tantal (Ta), Vanadium (V), Hafnium (Hf), Yttrium (Y), Zirconium
(Zr) und/oder vergleichbar hochschmelzender Legierungselemente.
Patent DE-102005003448-B4 (DE)
Title: Systemkomponente eines Steuergerätes und Steuergerät mit einer solchen Systemkomponente
Inventor: JANISCH CHRISTIAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2005-01-25
Granted: 2015-08-20
Abstract: Systemkomponente (2) eines Steuergerätes (1), insbesondere für Getriebe- oder Motorsteuerungen eines Kraftfahrzeuges, aufweisend eine mit elektronischen Bauelementen (11) bestückte Hybridschaltung (10), welche in einer in der Mitte freigearbeiteten Aussparung der Leiterplatte (20) angeordnet ist, wobei – die Hybridschaltung (10) und die Leiterplatte (20) auf einem Bodenelement (30) angeordnet sind; – die Hybridschaltung (10) mit der Leiterplatte (20) über Kontaktelemente (12; 21) miteinander kontaktiert ist; und wobei – über der Hybridschaltung (10) und den Kontaktelementen (12; 21) ein Deckelelement (40) angeordnet ist, so dass die Hybridschaltung (10) von dem Bodenelement (30), dem Deckelelement (40) und der Leiterplatte (20) vollständig gekapselt ist.
Patent DE-102005010481-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Transportieren wenigstens eines Nietes
Inventor: LEHMANN MARC
IPC: B65G47/86
Filed: 2005-03-04
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Transportieren wenigstens eines Nietes, wobei zum Halten des wenigstens eines Nietes ein Halteelement vorgesehen ist, welches zwei den wenigstens einen Niet formschlüssig aufnehmende, einander zugeordnete Klemmbacken aufweist, wobei die Klemmbacken durch die freien Enden zweier parallel zueinander ausgerichteter Profilarme ausgebildet sind und beide Profilarme im Bereich der Klemmbacken durch einen Steg miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Profilarm (2) in einem von dem Steg (6) entfernten Bereich auf der den Klemmbacken (3) bezüglich des Steges abgekehrten Seite zumindest jeweils eine sich nach außen erstreckende Querschnittserweiterung (8) hat, und daß für zumindest ein Halteelement (9) eine Aufnahmeeinrichtung vorgesehen ist, in welcher jedes Halteelement (9) in zumindest einer Schiebeführung aufgenommen ist, wobei der Schiebeführung ein Anlageelement (11) mit zwei das Halteelement (9) zwischen sich aufnehmenden Anschlägen zugeordnet ist, dessen Anschläge zueinander einen Abstand aufweisen, der geringer als die Breite des Halteelementes (9) im Bereich seiner Querschnittserweiterung...
Patent DE-102005012438-B4 (DE)
Title: Wasserabführvorrichtung
Inventor: VAHLBRAUK WOLFGANG
IPC: E03F5/04
Filed: 2005-03-11
Granted: 2010-09-09
Abstract: Wasserabführvorrichtung zum Abführen von auf einer wasserundurchlässigen Fläche (29) gesammeltem Wasser, mit einer ersten Einlaufvorrichtung, an die ein erstes Ablaufrohr (8, 8', 8'') mit einer Mündungsöffnung (6) angeschlossen ist, und einer zweiten Einlaufvorrichtung zum Abführen von über eine vorbestimmte Höhe über der Mündungsöffnung (6) angestautem Wasser, wobei an die zweite Einlaufvorrichtung ein zweites Ablaufrohr (18, 18', 8'*') angeschlossen ist und wobei die zweite Einlaufvorrichtung innerhalb der ersten Einlaufvorrichtung angeordnet ist und das zweite Ablaufrohr (18, 18', 18'') wenigstens über einen Teil seiner Länge innerhalb des Querschnitts des ersten Ablaufrohrs (8, 8', 8'') verlaufend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Querschnitt des ersten Ablaufrohrs (8, 8', 8'*') größer als der freie Querschnitt des zweiten Ablaufrohrs (18, 18', 18'') ist und dass die erste Einlaufvorrichtung zur Ausbildung einer Freispiegelströmung und die zweite Einlaufvorrichtung zur Ausbildung einer Druckströmung ausgelegt ist, wobei ein Gehäuse (12) durch das angestaute Wasser für nachströmende Luft verschlossen...
Patent DE-102005012844-B4 (DE)
Title: Variable Ventilvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HORIUCHI MANABU
IPC: F01L1/18
Filed: 2005-03-17
Granted: 2009-01-22
Abstract: Variable
Ventilvorrichtung für
einen Verbrennungsmotor mit  einer Kipphebelwelle (12), bei
der ein Abschnitt als Exzenterwelle (15) ausgeführt ist,  einem Nocken
(13) einer Nockenwelle (11), der unter der Kipphebelwelle (12) angeordnet
ist,  einer Stützwelle
(16), die in einer Höhe
angeordnet ist, die maximal einer Höhe der Kipphebelwelle (12)
entspricht,  Drehelementen (24) zum Drehen der Kipphebelwelle
(12) und Öffnungs-
und Schließelementen
(14), die von dem Nocken (13) zum Öffnen und Schließen eines
Ansaugventils (2) oder eines Ablassventils (2) angetrieben werden, wobei
die Öffnungs-
und Schließelemente
(14) Folgendes umfassen:  einen ersten Arm (21), der von der
Kipphebelwelle (12) kippbar gehalten wird und das Ansaugventil (2)
oder das Ablassventil (2) betätigt,  einen
zweiten Arm (22), der von der Exzenterwelle (15) kippbar gehalten
und von dem Nocken (13) betätigt
wird, und  einen dritten Arm (23A, 23B, 23C), der von der Stützwelle (16)
kippbar gehalten und durch das Kippen...
Patent DE-102005014207-B4 (DE)
Title: Stufenloses Riemenantriebsgetriebe
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: F16H55/56
Filed: 2005-03-29
Granted: 2018-05-24
Abstract: Stufenloses Riemengetriebe, welches aufweist:eine Eingangsriemenscheibe (1), die sich verjüngende Oberflächen (52) aufweist, die einander in Axialrichtung der Eingangsriemenscheibe (1) gegenüberliegen;eine Ausgangsriemenscheibe (2), die sich verjüngende Oberflächen (53) aufweist, die einander in Axialrichtung der Ausgangsriemenscheibe (2) gegenüberliegen; undeinen Endlosriemen (3), der mehrere Metallelemente (30) aufweist, die jeweils gegenüberliegende Seitenoberflächen (31) aufweisen, die mit den jeweiligen, sich verjüngenden Oberflächen (52, 53) der Eingangs- und Ausgangsriemenscheibe (1, 2) in Berührung stehen, wobei jede der gegenüberliegenden Seitenoberflächen (31) mit mehreren mikroskopischen Vorsprüngen (31B) und Ausnehmungen (31A) versehen ist, die entlang der Radialrichtung der Eingangs- und Ausgangsriemenscheibe (1, 2) angeordnet sind, und in Berührung mit den jeweiligen, sich verjüngenden Oberflächen (52, 53) der Eingangs- und Ausgangsriemenscheibe (1, 2) stehen,wobei die sich verjüngenden Oberflächen (52, 53) zumindest der Eingangsriemenscheibe (1) mit Mikronuten (50) versehen sind, die in Radialrichtung voneinander beabstandet sind, wobei die Mikronuten (50) einen Abstand aufweisen, der nicht größer ist als die Breite jedes der mikroskopischen Vorsprünge (31B) auf den Seitenoberflächen des Metallelements (30); und wobei die mit den Mikronuten (50) versehenen, sich verjüngenden Oberflächen (52) eine Oberflächenrauhigkeit Ra im Bereich von 0,05 µm bis 0,25 µm aufweisen.
Patent DE-102005016147-B4 (DE)
Title: Fernbedienung
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-11-08
Abstract: Fernbedienung
(1) für
elektronische Geräte
in Kraftfahrzeugen mit einer Halterung (2) mit Befestigungselementen
zur lösbaren
Montage der Halterung (2) an einem Lenkrad, mit Bedientasten (4,
5) an einem Fernbedienungsgehäuse
(8) und mit einer Übertragungseinheit
für durch
Betätigung
der Bedientasten (4) ausgelöste
Steuersignale an das mindestens eine elektronische Gerät, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Beleuchtungseinheit zur Beleuchtung der
Fernbedienung (1) und ein mit der Beleuchtungseinheit verbundener
Lichtsensor (12) in dem Fernbedienungsgehäuse (8) zur Aktivierung der
Beleuchtung bei Unterschreiten einer definierten Helligkeitsgrenze vorgesehen
ist, wobei die Beleuchtungseinheit zur Einschaltung der Beleuchtung
nach Betätigung
einer beliebigen Bedientaste (4) und Unterschreiten der Helligkeitsgrenze
derart ausgebildet ist, dass, sofern eine nicht ausreichende Helligkeit
von dem Lichtsensor (12) erkannt worden ist, die erste Betätigung eine
beliebigen Bedientaste (4) ignoriert und lediglich als Signal zum
Einschalten der Beleuchtung der Fernbedienung (1) genutzt wird,
so dass bei dem ersten Betätigen
der Bedientaste (4) kein Steuersignal an das elektronische...
Patent DE-102005020317-B4 (DE)
Title: Automatische Verstärkungseinstellung bei einem Hörhilfegerät
Inventor: CHALUPPER JOSEF
IPC: H04R3/04
Filed: 2005-05-02
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Einstellen oder zum Betrieb eines Hörhilfegerätes (4, 10) mit wenigstens
einem Eingangswandler (11) zur Aufnahme eines Eingangssignals und
Wandlung in ein Audiosignal, einer Signalverarbeitungseinheit (12–19) zur
Verarbeitung und frequenzabhängigen
Verstärkung
des Audiosignals und einem Ausgangswandler (20) zum Erzeugen eines
von einem Benutzer als akustisches Signal wahrnehmbaren Ausgangssignals
mit folgenden Schritten:  – Festlegen
einer maximalen Verstärkung
(V MAX ) des Audiosignals für wenigstens
eine erste und eine zweite Frequenz des Audiosignals,  – Bestimmen
einer Zielverstärkung
(V Z ) für
die erste und die zweite Frequenz des Audiosignals,  – Einstellen
einer resultierenden Verstärkung
(V RES ) bei der ersten Frequenz des Audiosignals,
wobei die resultierende Verstärkung
(V RES ) mit der Zielverstärkung (V Z ) übereinstimmt,
wenn die Zielverstärkung
(V Z ) die maximale Verstärkung (V MAX )
bei der ersten Frequenz nicht übersteigt, und
wobei die resultierende Verstärkung
(V RES ) auf die maximale Verstärkung (V MAX ) begrenzt wird, wenn die Zielverstärkung (V Z ) die maximale Verstärkung (V MAX )
bei der ersten Frequenz übersteigt,...
Patent DE-102005022763-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltkreis-Anordnung und Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Schaltkreises
Inventor: RUSS CHRISTIAN DR
IPC: H03K19/003
Filed: 2005-05-18
Granted: 2018-02-01
Abstract: Elektronische Schaltkreis-Anordnung,  • mit einem Pad-Anschluss,  • mit einem mit dem Pad-Anschluss elektrisch gekoppelten elektronischen Schaltkreis, welcher aufweist:  a) mindestens einen Funktional-Schaltkreis, der mindestens einen Multi-Gate-Funktional-Feldeffekttransistor mit mindestens zwei Gates aufweist,  b) mindestens einen ESD-Schutz-Schaltkreis, der mindestens einen Multi-Gate-Schutz-Feldeffekttransistor mit mindestens zwei Gates aufweist,  c) wobei der Multi-Gate-Funktional-Feldeffekttransistor und der Multi-Gate-Schutz-Feldeffekttransistor jeweils als Fin-Feldeffekttransistor ausgebildet sind, und  d) wobei der Multi-Gate-Schutz-Feldeffekttransistor als teilweise an elektrischen Ladungsträgern verarmter Transistor ausgebildet ist,  e) einen Vor-Treiber-Schaltkreis zum Ansteuern eines Gate-Anschlusses des als Treiber-Transistor ausgebildeten Multi-Gate-Funktional-Feldeffekttransistors, wobei der Vor-Treiber-Schaltkreis mit dem Gate-Anschluss des Treiber-Transistors gekoppelt ist,  f) wobei der Multi-Gate-Schutz-Feldeffekttransistor zum Triggern des Gate-Anschlusses des Multi-Gate-Funktional-Feldeffekttransistors im ESD-Fall ausgebildet ist,  g) wobei die Triggerspannung des Multi-Gate-Schutz-Feldeffekttransistors kleiner ist als die Triggerspannung des Multi-Gate-Funktional-Feldeffekttransistors.
Patent DE-102005028248-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Einrichtung mit einem um mindestens eine erste und eine zweite Drehachse drehbaren Element
Inventor: KEMPAS HAGEN
IPC: F41G7/22
Filed: 2005-06-17
Granted: 2010-04-29
Abstract: Elektromechanische Einrichtung (4) mit einem um zumindest eine erste und eine zweite Drehachse (24, 26) drehbaren Element, insbesondere einem Spiegel (10), einer tragenden Struktur (16), einem relativ zur tragenden Struktur (16) um die erste Drehachse (24) drehbaren ersten Träger (20), einem vom ersten Träger (20) getragenen und das Element tragenden zweiten Träger (22), einem an der tragenden Struktur (16) und dem zweiten Träger (22) angreifenden Antrieb (34) zum Bewegen des zweiten Trägers (22), und einem an der tragenden Struktur (16) und dem ersten Träger (20) angreifenden weiteren Antrieb (28) zum Bewegen des ersten Trägers (20), wobei die beiden Träger (20, 22) ein Außenkardansystem bilden.
Patent DE-102005029083-B4 (DE)
Title: Ölauffanggehäuse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WÖCKEL NORMAN
IPC: F01M1/16
Filed: 2005-06-23
Granted: 2022-11-03
Abstract: Ölauffanggehäuse (2) für eine Brennkraftmaschine mit einer darin angeordneten Ölpumpe (4) zur Schmierölversorgung der Brennkraftmaschine, wobei die Ölpumpe (4) eine Stelleinrichtung (16, 20) zur Umsetzung eines variablen Fördervolumens aufweist, und dass die Stelleinrichtung (16, 20) ein elektrisch ansteuerbares Regelventil (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Ölauffanggehäuse (2) eine Öffnung (34) vorgesehen ist, in der eine Einsteckbuchse (32) zur Aufnahme des Regelventils (20) befestigt ist, dergestalt, dass der elektrische Anschluss (28) des Regelventils (20) außerhalb des im Ölauffanggehäuse (2) ausgebildeten Ölsumpfes ausgebildet ist, wobei das Regelventil (20) mit Hilfe einer den Ventilkörper (24) übergreifenden Überwurfmutter (26) im Gehäuse der Ölpumpe (4) befestigt ist.
Patent DE-102005033298-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von in einer Elektrolytlösung enthaltenen Analytsubstanzen
Inventor: JENKINS GARETH DR
IPC: G01N21/69
Filed: 2005-07-16
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Analyse von in einer Elektrolytlösung enthaltenen Analytsubstanzen,
wobei in der Elektrolytlösung
durch Anlegen einer Spannung zwischen den Elektroden eine Entladung
erzeugt wird und die Element-Emissionslinien dieser Entladung im
Bereich der sich durch die Elektrolyse bildenden Kationengasschicht gemessen
und ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Elektrolytlösung durch
Anlegen einer geringen Spannung in einer Größenordnung von etwa 10 bis
60 V zwischen den Elektroden eine Bogenentladung erzeugt wird und
die Element-Emissionslinien dieser Bogenentladung gemessen und ausgewertet
werden.
Patent DE-102005040922-B4 (DE)
Title: Bettbezug für Decken
Inventor: SVECHNIKOV VADYM
IPC: A47G9/02
Filed: 2005-08-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: Bettbezug für Decken, der enthält:  – eine Unterseite (1), wobei die Unterseite (1) zum Beispiel rechteckig ausgeführt ist,  – Überschläge (2), wobei die Breite jedes Überschlags (2) viel kleiner als die Breite der Unterseite (1) ist,  – Klammern (6), wobei die Klammern (6) zum Beispiel in Form von schnell abnehmbaren bzw. plattenförmigen Federn oder Wäscheklammern ausgeführt sind,  – Zacken (7, 8) auf den inneren Randflächen der Klammern (6),  dadurch gekennzeichnet, dass  am ganzen Umfang der Überschläge (2) an deren Innenseiten Taschen (5) befestigt, zum Beispiel angenäht sind, wobei  in den Taschen (5) Klammern (6) angebracht werden, die den Bettbezug an einer Decke (9) von beliebiger Dicke zuverlässig fixieren,  wobei die Zahl und die Lage der Taschen (5) die Anbringung einer beliebigen Menge von Klammern sichern,  wobei die Zahl und die Anbringungsstellen der Klammern (6) nach dem Benutzerwunsch frei gewählt werden...
Patent DE-102005045184-B4 (DE)
Inventor: ADLER MATTHIAS
IPC: C09D121/00
Filed: 2005-09-21
Granted: 2010-12-30
Abstract: Use of elastomer blends as a material in fuel cell, preferably direct-methanol fuel cell, comprises a rubber (A) having at least two functional groups, which are cross-linked by hydrosilylation; at least another rubber (B) having at least two functional groups, which are cross-linked by hydrosilylation; a cross-linking agent comprising a hydrosiloxane or its derivatives with at least two silicon hydroxy groups per molecule; a hydrosilylation catalyst system and at least a filler, where the rubber (A) and (B) are chemically different from each other.
Patent DE-102006000134-B4 (DE)
Title: Verdichtungszündkraftmaschine mit homogener Ladung
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02B1/12
Filed: 2006-03-24
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verdichtungszündkraftmaschine mit homogener Ladung, die ein Luft/Kraftstoff-Gemisch verdichtet, das aus vermischtem Kraftstoff und Sauerstoff in einer Brennkammer (112) gebildet ist, wodurch eine Selbstzündung des Gemisches bewirkt wird, wobei die Kraftmaschine eine Gasrückhalteeinrichtung (45) aufweist, die ein Auslassen des verbrannten Gases während eines Auslasshubes zum Auslassen des verbrannten Gases aus der Brennkammer (112) stoppt, wodurch ein Teil des verbrannten Gases in der Brennkammer (112) verbleibt; dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftmaschine des weiteren folgendes aufweist: eine Rückströmungseinrichtung (46), die eine Rückströmung eines Teils des verbrannten Gases, das aus der Brennkammer (112) während des Auslasshubes ausgelassen wurde, in die Brennkammer (112) während des nachfolgenden Einlasshubes bewirkt; eine Betriebszustandserfassungseinrichtung (43), die einen Betriebszustand der Kraftmaschine erfasst; und eine Steuereinrichtung (C), die wahlweise die Gasrückhalteeinrichtung (45) oder die Rückströmungseinrichtung (46) auf der Grundlage des Kraftmaschinenbetriebszustandes betätigt, der durch die Betriebszustandserfassungseinrichtung (43) erfasst wird; und der Kraftmaschinenbetriebszustand eine Kraftmaschinenlast...
Patent DE-102006003982-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern elektrischer Energie, insbesondere von durch Windkraftanlagen erzeugter elektrischer Energie, und Vorrichtung zum Speichern elektrischer Energie
Inventor: OEST WOLFGANG DR
IPC: E02B9/00
Filed: 2006-01-27
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zum Speichern elektrischer Energie, insbesondere von durch Windkraftanlagen erzeugter elektrischer Energie, vorzugsweise im räumlichen Bereich der Windkraftanlagen, in Form von potentieller Energie, bei dem die elektrische Energie zum Antrieb wenigstens einer Pumpe (5) eingesetzt wird, mit der Salzlauge aus dem Bodenbereich einer Kaverne in einem Salzstock in eine zweite, höher gelegene Kaverne im Salzstock durch einen Siphon (14) hindurch gehoben wird, und bei dem die Salzlauge bei einem Zurückfließen in den Bodenbereich der ersten Kaverne durch zumindest eine mit wenigstens einem Generator verbundene Turbine geführt wird, wobei ein Luftausgleich zwischen beiden Kavernen ermöglicht wird.
Patent DE-102006018295-B4 (DE)
Title: Basisanordnung und ein Kabelbefestigungselement davon
Inventor: CHEN HUAN-CHI
IPC: F04D29/00
Filed: 2006-04-20
Granted: 2013-05-23
Abstract: Kabelbefestigungselement, das in einer Öffnung (31) einer Basis (3) eingekoppelt ist, die mit einem durch die Öffnung (31) gehenden Kabel (4) versehen ist, – wobei das Kabelbefestigungselement (2) ein erstes Ende (21), ein zweites Ende (22) und ein Verbindungselement (23) aufweist, das zwischen dem ersten Ende (21) und dem zweiten Ende (22) liegend mit diesen verbunden ist, – wobei das erste Ende (21) und das zweite Ende (22) einander gegenüberliegend ausgebildet sind und zwei Seiten des Verbindungselements (23) jeweils mit einer Aussparung (24) versehen sind, die in Führungsteile der Basis (3) eingreifen, und – wobei das erste Ende (21) zumindest einen Arm (211) zum Einschnappen in die Öffnung (31) umfasst, und das zweite Ende (22) ein Stützelement (221) zum Stützen des Kabels (4) umfasst.
Patent DE-102006020372-B4 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: HOLZINGER RENO
IPC: E06B3/46
Filed: 2006-04-28
Granted: 2009-12-24
Abstract: Schiebetüranlage mit mindestens einem Schiebeflügel, der mittels einer durch eine elektronische Steuerungseinrichtung angesteuerten Antriebseinrichtung antreibbar ist, indem die Steuerungseinrichtung mindestens einen Eingang für mindestens eine Ansteuerspannung aufweist und die Ansteuerspannung über mindestens einen Ansteuerspannungsstromkreis auf den Eingang aufschaltbar ist, und  wobei die Schiebetüranlage in einem Flucht- und Rettungsweg einsetzbar ist, indem die Antriebseinrichtung so ausgebildet ist, dass der Schiebeflügel beim Vorliegen eines Notfallsignals zur Freigabe eines Fluchtwegs geöffnet wird, und  wobei die Schiebetüranlage in zumindest einem Betriebszustand durch eine Verriegelungseinrichtung verriegelbar ist, und  wobei eine Freischalteinrichtung zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Freischalteinrichtung (8) außerdem zur Öffnung des Schiebeflügels (2) ausgebildet ist, indem in dem Ansteuerspannungsstromkreis (SK A , SK A4 , SK A5 ) mindestens ein durch die Freischalteinrichtung (8) betätigbarer Schaltkontakt (S 1 , S 2 , S 11 , S 12 ) angeordnet ist.
Patent DE-102006028520-B4 (DE)
Title: Stromsensor mit einem Hall-Element
Inventor: ISHIO SEIICHIRO
IPC: H01L43/06
Filed: 2006-06-21
Granted: 2009-04-30
Abstract: Stromsensor,
welcher aufweist:  einen Stromweg (40) zum Leiten eines zu erfassenden Stroms
(I) hierhindurch;  ein Halbleitersubstrat (10); und  ein
Hall-Element (20), das auf einer Vorderseite des Halbleitersubstrats
(10) angeordnet ist, wobei  das Hall-Element (20) in der Lage
ist, einen magnetischen Fluss (B) zu erfassen, der durch ein magnetisches
Feld erzeugt wird, welches durch den zu erfassenden Strom (I) hervorgerufen
wird, wenn dieser durch den Stromweg (40) fließt,  das Hall-Element (20)
eine Hall-Spannung erzeugt, die dem magnetischen Fluss (B) entspricht,
wenn ein in einer Richtung senkrecht zu dem Halbleitersubstrat (10)
fließender
Treiberstrom dem Hall-Element (20) zugeführt wird und wenn der magnetische
Fluss (B), der eine Komponente parallel zu dem Halbleitersubstrat
(10) aufweist, auf das Hall-Element
(20) einwirkt,  der Stromweg (40) auf der Vorderseite des Halbleitersubstrats
(10) angeordnet ist, und  der Stromweg (40) elektrisch von dem
Hall-Element (20) isoliert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102006035424-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OGAWA HIROYUKI
IPC: F16H63/40
Filed: 2006-11-10
Granted: 2009-12-24
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit:  einer Erfassungseinheit, die eine Steuervorliebe (S, E, C) erfasst, die durch einen Fahrer des Fahrzeugs eingegeben wird, und  einer Steuereinheit (500), die das Fahrzeug steuert, wobei  die Steuereinheit (500) eine Fahrvorliebe des Fahrers auf der Basis eines Fahrbetriebs (Pta, TA, dTA) des Fahrers schätzt und das Fahrzeug derart steuert, dass die Fahrvorliebe befriedigt wird,  die Fahrvorliebe geschätzt wird, wobei eine Schätzweise gemäß der erfassten Steuervorliebe (S, E, C) geändert wird,  die Steuereinheit (500) die Fahrvorliebe auf Basis davon schätzt, dass wenigstens eines von einem Betätigungsbetrag (TA) eines Elements, das durch den Fahrer betätigt wird, und einer Änderungsrate (dTA) des Betätigungsbetrags einen vorbestimmten Schwellenwert (Pth(X)) überschreitet,  die Steuervorliebe (S, C, E) wenigstens zwei Steuervorlieben von einer ersten Steuervorliebe als Sportmodus (S), in der ein Fahrzeugfahrverhalten betont ist, einer zweiten Steuervorliebe als Wirtschaftlichkeitsmodus (E), in der eine Kosteneffizienz betont ist, und...
Patent DE-102006055497-B4 (DE)
Title: Musterungshilfsvorrichtung einer Kettenwirkmaschine
Inventor: FISCHER JOACHIM
IPC: D04B27/32
Filed: 2006-11-24
Granted: 2009-01-02
Abstract: Musterungshilfsvorrichtung
einer Kettenwirkmaschine mit einer mit einem Musterfaden in Eingriff
bringbaren Fadengreifeinrichtung und einer Klemmeinrichtung zum
Halten des Musterfadens, wobei die Fadengreifeinrichtung (4) und
die Klemmeinrichtung (6) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß nach Halten
des Musterfadens in der Klemmeinrichtung (6) die Fadengreifeinrichtung
(4) vom Musterfaden lösbar
ist.
Patent DE-102006057615-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuschneiden von gebackenen Waffeln
Inventor: KEMPAS DIETER
IPC: A21C15/00
Filed: 2006-12-05
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Zuschneiden von gebackenen Waffeln mit den Schritten:  – Fassen
einer Waffel mit Patrizenbacken (24, 26),  – Bewegen der Patrizenbacken
(24, 26) und der zwischen ihnen gehaltenen Waffel durch eine Matrizenöffnung,
und  – Öffnen der
Patrizenbacken (24; 26) zur Freigabe der zugeschnittenen Waffel.