baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208558-A1 (DE)
Title: Deckel für eine Getränkedose
Inventor: HUNDELOH THOMAS
IPC: B65D17/32
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (10) aus Metall, insbesondere aus Aluminium, für eine Getränkedose oder dergleichen, der zum dauerhaften Verbinden mit einem Dosenkörper ausgebildet ist und einen Deckelspiegel (20) aufweist, in den ein Niet (40) für eine Grifflasche (14) ausgeformt sowie eine ein Aufbrechfeld definierende Sollbruchlinie (34) eingeprägt sind, entlang der eine Öffnung im Deckelspiegel (20) mittels der Grifflasche (14) zu öffnen ist, wobei um den Niet (40) herum eine infolge eines Ausformens des Nietes (40) entstandenen Nietfuß (47) vorhanden ist, innerhalb dessen das Metall des Deckels (10) ausgedünnt und/oder spröder ist, als in angrenzenden Bereichen des Deckelspiegels (20). Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass die Sollbruchlinie (34) außerhalb des Nietfußes verläuft und eine ebenfalls außerhalb des Nietfußes verlaufende materialverdünnende Prägung (44) wenigstens in einem Deckelspiegelbereich vorgesehen ist, der zwischen dem Nietfuß (47) und einer vorbestimmten Drückstelle (48) des Aufbrechfeldes liegt, auf welche eine Aufbrechkante der Grifflasche zum Öffnen der Trinköffnung drückt, wobei sich die Sollbruchlinie (34) in dem Deckelspiegelbereich mit der materialverdünnenden Prägung überdeckt und die Prägetiefe der Sollbruchlinie größer ist als die Prägetiefe der materialverdünnenden Prägung (44).
Patent DE-102015209823-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: GÖCKELMANN JOCHEN
IPC: F16K1/20
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für ein Ventil (2), insbesondere für ein Wastegateventil eines Abgasturboladers (3), mit einem Hebelarm (4) und einem damit verbundenen Klappenteller (5) zum Verschließen einer Öffnung (6) des Ventils (2), wobei am Klappenteller (5) eine Halteeinrichtung (10) vorgesehen ist, die den Klappenteller (5) am Hebelarm (4) fixiert. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die Haltelemente (11) jeweils eine Durchgangsöffnung (13) aufweisen, durch welche das Verbindungselement (12) geführt ist, wobei die Längsenden (23) des Verbindungselements (12) umgebogen sind und so das Verbindungselement (12) fixieren, oder – dass die Halteelemente (11) zapfenartig ausgebildet sind und jeweils eine Umfangsnut (14) aufweisen, wobei das Verbindungselement (12) zwei Teilelemente (15,16) mit jeweils einer Längsnut (17) und einer Quernut (18) aufweisen, die mit ihrer jeweiligen Längsnut (17) in die Umfangsnut (14) des einen Halteelements (11) und mit ihrer Quernut (18) in die Umfangsnut (14) des anderen Halteelements (11) eingreifen.
Patent DE-102015211068-A1 (DE)
Title: Kombinationsmodul aufweisend einen Einlegering und ein Befestigungselement
Inventor: MEUSEL JÜRGEN
IPC: F02F1/24
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kombinationsmodul zum Lagern einer Nockenwelle in einem Lagersegment eines Zylinderkopfelementes sowie zum Anordnen einer Haube auf dem Zylinderkopfelement, sowie ein Zylinderkopfelement aufweisend ein Kombinationsmodul und ein Nockenwellenmodul aufweisend ein Zylinderkopfelement, wobei das Kombinationsmodul wenigsten einen Einlegering zur Reduzierung eines temperaturabhängigen Lagerspiels zwischen der Nockenwelle und dem Lagersegment, sowie wenigstens ein Befestigungselement.
Patent DE-102015211568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: HOLLMANN TIMM
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (12) beschrieben, der einen Injektor (26a–26d) einer Saugrohreinspritzung (20), einen Injektor (30a–30d) einer Direkteinspritzung (22) und einen Zylinder (18a–18d) aufweist, der mittels des Injektors (26a–26d) der Saugrohreinspritzung (20) und/oder mittels des Injektors (30a–30d) der Direkteinspritzung (22) mit Brennstoff beaufschlagbar ist. Das Verfahren weist die Schritte Bestimmen einer minimalen Einspritzzeit des Injektors (26a–26d) der Saugrohreinspritzung (20), während der der Brennstoff mittels des Injektors (26a–26d) der Saugrohreinspritzung (20) in den Zylinder (18aß18d) eingespritzt wird, Bestimmen einer minimalen Einspritzzeit des Injektors (30a–30d) der Direkteinspritzung (22), während der der Brennstoff mittels des Injektors (30a–30d) der Direkteinspritzung (22) in den Zylinder (18a–18d) eingespritzt wird, und Bestimmen einer minimalen Gesamteinspritzzeit auf, während der der Brennstoff mittels des Injektors (26a–26d) der Saugrohreinspritzung (20) und mittels des Injektors (30a–30d) der Direkteinspritzung (22) in den Zylinder (18a–18d) eingespritzt wird, basierend auf der minimalen Einspritzzeit des Injektors (26a–26d) der Saugrohreinspritzung (20) und der minimalen Einspritzzeit des Injektors (30a–30d) der Direkteinspritzung (22).
Patent DE-102015211849-A1 (DE)
Title: Sandwichelement
Inventor: BISSELS STEPHAN
IPC: B32B3/06
Filed: 2015-06-25
Abstract: Um ein aufwandsgünstiges Befestigen eines Anbauelements (36, 50) an das Sandwichelement (2, 22, 34, 48) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Sandwichelement (2, 22, 34, 48) einen Einleger (10) aufweist, der zumindest abschnittsweise zwischen der Kernschicht (6) und der Deckschicht (4) angeordnet ist und eine erste Seite (12) umfasst, welche eine Krümmung aufweist, die an eine Krümmung der Deckschicht (4) angepasst ist.
Patent DE-102015213574-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung für ein Head-up-Display und Verfahren zum Betreiben einer Projektionsvorrichtung für ein Head-up-Display
Inventor: GOEKCEN SEZGIN
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung (100) für ein Head-up-Display, das ein Gehäuse mit einer Gehäuseöffnung zum Durchlassen eines ein virtuelles Bild repräsentierenden Lichtstrahls aufweist. Die Projektionsvorrichtung (100) umfasst einen Combinerhalter (104) zum Halten einer Combinerscheibe (106). Der Combinerhalter (104) ist drehbar zwischen einer Projektionsstellung, in der die Combinerscheibe (106) den Lichtstrahl in einen Sichtbereich eines Fahrers projiziert, und einer Verschlussstellung, in der die Combinerscheibe (106) im Gehäuse (1100) versenkt ist, im Gehäuse angeordnet oder anordenbar. Des Weiteren weist die Projektionsvorrichtung (100) eine Führungseinrichtung (102) mit zumindest einer Führungsschiene (108) zum Führen eines Abdeckelements (110) zum Abdecken der Gehäuseöffnung auf. Das Abdeckelement (110) ist dreh- und/oder verschiebbar in der Führungsschiene (108) angeordnet oder anordenbar. Die Führungsschiene (108) ist ausgeformt, um eine Haupterstreckungsebene des Abdeckelements (110) im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene der Combinerscheibe (106) zu führen. Ferner umfasst die Projektionsvorrichtung (100) einen Antriebsmechanismus (112) zum Synchronisieren einer Bewegung des Abdeckelements (110) mit einer Bewegung des Combinerhalters (104). Der Antriebsmechanismus (112) weist zumindest ein mit dem Abdeckelement (110) gekoppeltes erstes Abtriebselement (118), ein mit dem Combinerhalter (104) gekoppeltes zweites Abtriebselement (120) und ein in das erste Abtriebselement (118) und das zweite Abtriebselement (120) eingreifendes Antriebselement (116) auf.
Patent DE-102015216466-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: BERENS FRANK
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Wälzkörperlager (1) umfassend:  einen Innenring (2);  einen Außenring (3);  eine Vielzahl von Wälzkörpern (4), die zwischen einer Außenfläche (5) des Innenrings (2) und einer Innenfläche (6) des Außenrings (3) angeordnet sind; und  ein Lagerschild (7a, 7b) umfassend ein erstes Glied (7a) mit einer ringförmigen Oberfläche, die zur Vielzahl der Wälzkörper (4) weist, wobei sich das erste Glied (7a) entweder vom Innenring (2) zum Außenring (3) erstreckt, um einen Spalt zwischen dem ersten Glied (7a) und dem Außenring (3) zu definieren, oder es sich vom Außenring (3) zum Innenring (2) erstreckt, um einen Spalt (8) zwischen dem ersten Glied (7a) und dem Innenring (2) zu definieren, dadurch gekennzeichnet, dass:  das erste Glied (7a) an den Spalt (8) angrenzend eine Fläche mit niedriger Oberflächenenergie umfasst;  wenn sich das erste Glied (7a) vom Innenring (2) her erstreckt, der Außenring (3) an den Spalt angrenzend eine Fläche mit niedriger Oberflächenenergie umfasst;  wenn sich das erste Glied (7a) vom Außenring (3) her erstreckt, der Innenring (2) an den Spalt (8) angrenzend eine Fläche mit niedriger Oberflächenenergie umfasst; und  die Flächen mit niedriger Oberflächenenergie jeweils eine Oberflächenenergie von ≤ 0,028 Nm aufweisen.
Patent DE-102015220056-A1 (DE)
Title: Piezoinjektor
Inventor: SCHÜRZ WILLIBALD
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Piezoinjektor (100) mit einem Aktorraum (131) in dem ein Piezoaktor (130) angeordnet ist, eine Düsennadel (170), welche eine Düsennadelhülse (171) führt, eine Hochdruckbohrung (120), zum Zuführen von unter Hochdruck stehendem Fluid von einem Hochdruckbereich zur Düsennadel (170), einer Zwischenplatte (112) mit einem ersten Außendurchmesser, einer Steuerplatte (114) mit einem zweiten Durchmesser, welche an der der Düsennadel (170) zugewandten Seite der Zwischenplatte (112) angrenzt. Am düsennadelseitigen Ende der Steuerplatte (114) ist eine Anschlussplatte (116) angeordnet, wobei in der Zwischenplatte (112) ein Leckagestift (140) in einer Leckagestiftbohrung (141) zwischen dem Piezoaktor (100) und der dem Piezoaktor (100) zugewandten Stirnseite der Steuerplatte (114) vorgesehen ist, wobei in der Steuerplatte (114) eine Ventilkolbenbohrung (160) zur Aufnahme eines Ventilkolbens (150) ausgebildet ist, sowie ein Teilabschnitt (120a) der Hochdruckbohrung (120), wobei ein weiterer Teilabschnitt (120b) der Hochdruckbohrung (120) einer Zwischenplatte (112) ausgebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuerplatte (114) aus einem Hartmetall gefertigt ist und dass das Verhältnis der Höhe H (200) der Steuerplatte (114) zu ihrer minimalen Wandstärke kleiner 3,2 ist.
Patent DE-102015221412-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Windkraftanlage mit der Dichtungsanordnung
Inventor: KERN HENNING
IPC: F16J15/54
Filed: 2015-11-02
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Dichtungsanordnung (1) zum Abdichten eines Innenraums (2) zwischen einem ersten Bauteil (3) und einem zweiten Bauteil (4) gegenüber einer Umgebung (5). Dazu umfasst die Dichtungsanordnung (1) eine Dichtung (6), die an dem ersten Bauteil (3) befestigt ist. Die Dichtung (6) umfasst eine erste Dichtlippe (7) und eine zweite Dichtlippe (8). Beide Dichtlippen (7, 8) sind ausgebildet, um an dem zweiten Bauteil (4) anzuliegen. Die Dichtungsanordnung (1) umfasst auch wenigstens einen Luftauslass (9), der ausgebildet ist, um einen Gasaustausch zwischen dem Innenraum (2) und der Umgebung (5) zu ermöglichen und/oder wenigstens einen Schmiermittelauslass (10), der ausgebildet ist, um ein Schmiermittel aus dem Innenraum (2) in die Umgebung (5) austreten zu lassen.
Patent DE-102015222254-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: HOLM STEFFEN
IPC: F02M61/10
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen elektrisch ansteuerbaren Aktor (1) zur direkten oder indirekten Betätigung einer hubbeweglichen Düsennadel, über deren Hubbewegung mindestens eine Einspritzöffnung freigebbar und verschließbar ist, ferner umfassend mindestens ein elektrisch leitendes Kontaktelement (2) zur Kontaktierung des Aktors (1), wobei zwischen dem elektrisch leitenden Kontaktelement (2) und einem Gehäuseteil (3) des Kraftstoffinjektors eine Isolierung (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist das elektrisch leitende Kontaktelement (2) über seine gesamte Länge innerhalb des Kraftstoffinjektors geführt und zumindest abschnittsweise in einer Bohrung (5) des Gehäuseteils (3) aufgenommen.
Patent DE-102015225128-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für ein induktives Ladesystem und induktives Ladesystem
Inventor: HENKEL ACHIM
IPC: H02J50/60
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (10) für ein induktives Ladesystem (100), insbesondere für einen Mobilitätsträger oder für ein Fahrzeug (1), mit (i) einer Sendespulenanordnung (20) zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfeldes und (ii) einer Empfangsspulenanordnung (30) zum mittelbaren oder unmittelbaren Empfangen des von der Sendespulenanordnung (20) ausgesandten magnetischen Feldes bei welcher die Sendespulenanordnung (20) und/oder die Empfangsspulenanordnung (30) eine Mehrzahl von Einzelspulen (21) aufweist, die von einander getrennt, aber dicht zueinander benachbart sind und deren Spulenquerschnittsflächen (23) sich nicht überlappen und eine vorgegebene Detektionsfläche (40) überdecken, und die Mehrzahl der Einzelspulen (21) gebildet wird von mindestens zwei unterschiedlichen Spulenarten.
Patent DE-102016001690-A1 (DE)
Title: Erweiterung der Energieverfügbarkeit durch Anwendung der Redoxkatalyse
Inventor: BADURA JULIAN
IPC: H01M14/00
Filed: 2016-02-13
Abstract: Bei der herkömmlichen Durchführung von Elektrolyse ist die Energie, die schließlich genutzt werden kann, geringer als die Energie, die die Spannungsquelle liefert, damit die Elektrolyse ablaufen kann. Dies ist auf Energieentwertung bei dem elektrochemischen Systems zurückzuführen. Indem man die Redoxkatalyse anwendet, kann die Energieeffizienz und die Energieverfügbarkeit gesteigert werden, indem man Energieentwertung verhindert, wenn man sowohl die Energie, die von der Spannungsquelle ausgeht, als auch die Energie, die durch die Elektrolyse zusätzlich bezogen werden kann, nutzt. Dabei werden energetisch ungünstige Verhältnisse umgangen, sodass das Ladungsgefälle, das von der Spannungsquelle ausgeht, nicht vermindert wird. Das Verfahren kann in allen Bereichen eingesetzt werden, in denen Stromkreise genutzt werden, wobei die entsprechenden Stromflüsse auf Elektronenübertragung zurückzuführen sind.
Patent DE-102016002243-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur volumenabhängigen Triggerung der Ausatemphase
Inventor: EISENHUBER MISCHA
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät mit einem Druckgenerator zur Förderung von Atemgas unter Inspirationsdruck und Exspirationsdruck zu einem Patienten Interface, mit zumindest einem Flow- und/oder Drucksensor, einer Eingabeeinheit zur Vorgabe zumindest eines Zielvolumens und eines Druckwertes für eine Inspirationsphase sowie zumindest einem Speicher zur abrufbaren Speicherung eines Zielvolumens und von Druckwerten wobei der Druckgenerator während der Inspirationsphase das Atemgas unter Druck fördert und ein Volumensteuerungs-Modul das geförderte Atemgasvolumen ermittelt und mit dem Zielvolumen vergleicht und es den Druckgenerator in Abhängigkeit von der Erreichung des Zielvolumens zur Umschaltung in eine Exspirationsphase veranlasst.
Patent DE-102016003992-A1 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne mit einem Basisteil (11), an welchem eine Armauflage (12) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position um eine Schwenkachse (a) in entgegengesetzte Schwenkrichtungen (u1, u2) schwenkbar gelagert ist, wobei die Armauflage (12) mit einer Verriegelungsvorrichtung (13) in wenigstens einer Schwenkposition verriegelbar ist und die Verriegelungsvorrichtung (13) eine bewegbare erste Struktur (31) und eine unbewegbare zweite Struktur (15) umfasst, die mit der ersten Struktur (31) lösbar in Eingriff bringbar ist, wobei die erste Struktur (31) zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition bewegbar ist und von einer Rückstellkraft in die Riegelposition belastet ist.
Patent DE-102016005814-A1 (DE)
Title: Doppelspindlige Werkzeugmaschine
Inventor: BÖHRINGER HANS GEORG
IPC: B23Q39/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkezugmaschine mit einem Maschinengestell (1) und zwei Werkstückspindeln (5, 6) und mit einem beiden Werkstückspindeln (5, 6) zugeordneten Werkzeugträger (9) mit Werkzeugen (13), wobei die Werkstückspindel (5) relativ zum Maschinengestell (1) in einem ersten Teilbereich (17) und die Werkstückspindel (6) in einem zweiten Teilbereich (18) auf Führungsschienen (2) in mindestens einer Richtung verfahrbar sind, wobei zwischen dem ersten und zweiten Teilbereich (17, 18) eine Trennfuge (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102016006989-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung von zumindest zwei mechanischen Schwingern
Inventor: ÜNAL EMRULLAH
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung von zumindest zwei mechanischen Schwingern (3), insbesondere in einem Kraftfahrzeug (1), wobei der jeweilige Schwinger (3) im Betrieb mit einer Frequenz schwingt, die über eine an dem Schwinger (3) anliegende Leistung regelbar ist. Eine vereinfachte und genaue Regelung der Schwinger (3) wird dadurch erreicht, dass ein einziger Schallwandler (6) beabstandet zu den Schwingern (3) angeordnet wird und ein elektrisches Signal aufnimmt, wobei das elektrische Signal einer Fourier-Transformation unterzogen und somit ein Fourier-Spektrum ermittelt wird und die Frequenz des jeweiligen Schwingers (3) aus Extremwerten des Fourier-Spektrums bestimmt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (1) mit zumindest zwei solchen Schwingern (3), wobei eine Steuereinrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (1) derart ausgestaltet ist, dass sie die Schwinger (3) erfindungsgemäß regelt.
Patent DE-102016007487-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BERG MATTHIAS
IPC: F16H61/36
Filed: 2016-06-18
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuges mit den Schritten: Fixieren eines ersten Schaltkabels (22) für ein Getriebe (7) an einer ersten Fixierungsvorrichtung (25) indem ein erstes Fixierungselement (27) der ersten Fixierungsvorrichtung (25) mechanisch betätigt wird, Fixieren eines zweiten Schaltkabels (23) für das Getriebe (7) an einer zweiten Fixierungsvorrichtung (26) indem ein zweites Fixierungselement (28) der zweiten Fixierungsvorrichtung (26) mechanisch betätigt wird, wobei nur ein Fixierungswerkzeug mit einem ersten Betätigungsorgan und einem zweiten Betätigungsorgan zu der ersten und zweiten Fixierungsvorrichtung (25, 26) bewegt wird und mit dem ersten Betätigungsorgan zuerst das erste Fixierungselement (27) mechanisch betätigt wird, sodass das erste Schaltkabel (22) an der ersten Fixierungsvorrichtung (25) fixiert wird und mit dem zweiten Betätigungsorgan anschließend das zweite Fixierungselement (28) mechanisch betätigt wird, sodass das zweite Schaltkabel (23) an der zweiten Fixierungsvorrichtung (26) fixiert wird.
Patent DE-102016009871-A1 (DE)
Title: Führungsdraht zum Einsatz in schlauchförmigen medizinischen Sonden, insbesondere zur Ernährungstherapie
Inventor: FRIETSCH THOMAS
IPC: A61M25/09
Filed: 2016-08-12
Abstract: Ein unter radialem Spiel zum Einsatz als Armierung in einem weichen Sonden-Schlauch (11) vorgesehener Führungsdraht (13) weist hinter einer Einführhilfe (15) zunächst einen biegeweicheren Abschnitt (17) auf, ehe sich der konventionelle Führungsdraht (13) im Übrigen anschließt. Jener Abschnitt (17) kann aus einem Führungsdraht (13) streckenweise reduzierten Querschnittes bestehen; oder die Einführhilfe (15) und der Führungsdraht (13) im Übrigen greifen koaxial in einander gegenüberliegende Stirnenden einer Schraubenfeder (19/19a) ein.
Patent DE-102016011778-A1 (DE)
Title: Hydraulische, insbesondere druckspeicherlose, Antriebsanordnung für und mit einem Verbraucher, insbesondere für Pressen, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen hydraulischen Antriebsanordnung
Inventor: MITZE MANFRED
IPC: F15B11/08
Filed: 2016-10-04
Abstract: Bei einer druckspeicherlosen hydraulischen Antriebsanordnung (10) mit einer Presse, mit einer doppelt wirksamen, einen Zylinderraum umfassenden Kolben/Zylinder-Anordnung (20), bei der der eine einen reversierend verfahrbaren Arbeitskolben (21) mit Fluiddruck beaufschlagenden, ersten Kolbenraum (23A) und einen zweiten Kolbenraum (23C) umfasst, mit Druckleitungen (D1, ...), mit einer Pumpenanordnung (30; 30A, 30B), welche eine drehzahlvariabel angetriebene Pumpe (31; 32) und einen die Pumpe (31, 32) antreibenden drehzahlvariablen Antrieb (33), mit einem Druckmittelvorrat, bei der die Pumpe (31) über eine erste Druckleitung (D1) mit dem ersten Kolbenraum (23A) verbunden ist, so dass die hydraulische Antriebsanordnung (10) mittels eines einzigen einmotorigen Antriebsstrangs sowohl in einer Bewegungsrichtung betreibbar ist als auch im Arbeitsgang hohe Arbeitsdrücke erreicht, wird eine verbesserte Auslastung des Antriebsmotors und dessen Umrichters erreicht durch einen hydromechanischen Stellzylinder (51; 51A) der Pumpe (32), eine hydraulische Verbindungsleitung (D1'), die zwischen dem Stellzylinder (51; 51A) und der zwischen der einen Pumpe (32) und dem ihr zugeordneten Kolbenraum (23A) vorgesehenen Druckleitung (D1) wirksam ist, sowie durch ein Proportionalventil (50; 50A), wobei das Ventil in der Verbindungsleitung (D1') zwischen dem Stellzylinder (51; 51A) und der Druckleitung (D1) derart hydraulisch wirksam ist, dass durch Variation der Stellung dieses Ventils mittels eines externen die Stellung des Hydraulikventils beeinflussenden Stellsignals der Stellzylinder (51; 51A) mit einem variablen Druck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102016012245-A1 (DE)
Title: Hackfruchternter in Form einer Kartoffelerntemaschine
Inventor: NIEHUES CHRISTOPH
IPC: A01D33/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Eine Kartoffelerntemaschine ist mit einer Rodevorrichtung versehen, von der aus ein sowohl das Erntegut als auch Kluten, Kraut u. dgl. Beimengungen aufweisendes Gemisch in den Bereich nachgeordneter Siebbänder verlagert wird. Dabei gelangt das auf einem der Zuführbänder aufliegende Gemisch in eine Sortierzone, und in dieser Sortierzone wird aussortiert, wobei zwei gleichsinnig in einer Abstreifrichtung umlaufende Abstreifbänder mittels jeweiliger Abstreifelemente das Erntegut erfassen, dieses einem nachgeordneten Sortierband zuführen und jeweilige als Rest auf dem Zuführband verbleibende Beimengungen in einer Leitrichtung ausgeleitet werden. Die erfindungsgemäße Konstruktion sieht vor, dass die beiden Abstreifbänder im Bereich zumindest einer diese jeweils haltenden Tragvorrichtung jeweils einzeln einstellbar sind.
Patent DE-102016013346-A1 (DE)
Title: Turbinengehäuse für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: NETZHAMMER STEPHAN
IPC: F01D25/24
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinengehäuse (12) für eine Turbine (12) eines Abgasturboladers, mit einem Aufnahmebereich (14), in welchem ein einen Radeintritt (21) aufweisendes Turbinenrad (16) um eine Drehachse (18) relativ zu dem Turbinengehäuse (12) drehbar aufnehmbar ist, und mit wenigstens einem von Abgas durchströmbaren Spiralkanal (22), dessen Ende (24) durch eine Zungenendkante (26) einer Gehäusezunge (25) des Turbinengehäuses (12) gebildet ist, die Zungenendkante (26) zumindest einen Längenbereich (28) aufweist, welcher mit der abgewickelten Umfangsrichtung (20) des Radeintritts (21) einen Winkel (α) einschließt, dessen Betrag in einem Bereich von einschließlich 5 Grad bis einschließlich 85 Grad liegt.
Patent DE-102016100476-A1 (DE)
Title: Dezentraler Transformator
Inventor: BLUVSHTEIN VLAD
IPC: A61M60/875
Filed: 2016-01-13
Abstract: Offen gelegt wird ein dezentraler Transformator oder einen Teil bildendes Verlängerungskabel für ein transkutanes Energieübertragungssystem, das verwendet wird, um elektrische Leistung zu einem implantierten medizinischen Gerät zu übertragen. Das einen Teil bildende Verlängerungskabel kann es ermöglichen, dass eine Leistungsübertragung an verschiedenen Punkten auf dem Körper der Versuchsperson, in der das medizinische Gerät implantiert wird, oder in der Nähe desselben, eintritt. Auf diese Weise kann die Versuchsperson eine größere Flexibilität und hohe Bequemlichkeitsgrade in Verbindung mit der Verwendung des transkutanen Energieübertragungssystems erlangen.