baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19638280-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Fehlersignals bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: STUIBLE EWALD
IPC: B60K28/00
Filed: 1996-09-19
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Fehlersignals (F) bei einem Kraftfahrzeug mit
wenigstens zwei rechts und links im vorderen und hinteren Bereich
des Fahrzeugs angeordneten Rädern,
wobei  – Signale
(Nij) erfaßt
werden, die die Drehgeschwindigkeiten der Fahrzeugräder repräsentieren,  – eine Kurvenfahrt,
insbesondere abhängig
von den erfaßten
Signalen (Nij), erfaßt
wird,  – abhängig von
den während
einer Kurvenfahrt erfaßten
Signalen (Nij) wenigstens zwei Differenzen (Δv, Δh) zwischen den Drehgeschwindigkeiten
wenigstens zweier im vorderen und hinteren Bereich des Fahrzeugs
jeweils rechts und links angeordneten Räder ermittelt werden,  – die ermittelten
Differenzen (Δv, Δh) mit einem
während
einer Kurvenfahrt vorliegenden Sollverhalten (206) verglichen werden,
und  – abhängig von
dem Vergleich (206) das Fehlersignal (F) erzeugt wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Fehlersignal (F) abhängig
von einem Vergleich (206) der Vorzeichen (sign Δv, sign Δh) der ermittelten Differenzen
erzeugt wird.
Patent DE-19700584-B4 (DE)
Title: Säulenverkleidung für Säulen von Kraftfahrzeugen
Inventor: BEER BERNHARD
IPC: B60R21/20
Filed: 1997-01-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Säulenverkleidung
für Säulen von Kraftfahrzeugen
mit integriertem Seitenaufprallsystem bestehend aus einer Dekorschicht
(1) und einem darauf aufgebrachten Kunststoffformteil (2), wobei
entlang einer Linie in Längsrichtung
die Wandstärke
des Kunststoffformteils (2) auf der Rückseite verringert ist.
Patent DE-19703891-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Leckage
Inventor: BUCK RAINER
IPC: F02D41/38
Filed: 1997-02-03
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Erkennung einer Leckage in einem Kraftstoffversorgungssystem
einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine
mit einem Common-Rail-System, wobei der Kraftstoff von wenigstens
einer Pumpe von einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckbereich
gefördert
wird und der Druck im Hochdruckbereich mit wenigstens einem Drucksensor
erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Druckwerte
(P1, P2) zu unterschiedlichen Zeitpunkten erfasst werden, und dass
ausgehend von den Druckwerten eine Kraftstoffmengenbilanz erstellt
wird, wobei ausgehend von der Kraftstoffmengenbilanz auf Fehler
erkannt wird, wobei in die Kraftstoffmengenbilanz wenigstens eine
Rücklaufmenge
(MR) eingeht, die im fehlerfreien Fall gelernt wird.
Patent DE-19714759-B4 (DE)
Title: Zahnersatz, insbesondere Zahnkrone oder Brücke sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NITOUMBI BLANCHARD
IPC: A61C5/77
Filed: 1997-04-10
Granted: 2007-01-04
Abstract: Zahnersatz,
insbesondere Zahnkrone oder Brücke,
mit einem metallischenInnenteil, der mit metallischem Oxid durch
thermisches Spritzen zu einem Verbundwerkstoff beschichtet ist,
wobei der aus einem Metall bestehende kappenartige Innenteil (12)
an seiner Außenseite
mit einem aufgesetzten gesinterten oxidischen Teil (18) versehen
ist sowie die Übergangszone
zwischen dem Innenteil und dem oxidischen Außenteil als thermisch gespritzte
Zwischenschicht (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Zwischenschicht eine Schichtstärke von etwa 40 bis 200 μm aufweist,
und dass der Innenteil (12) mit einem radial abstehenden Mündungskragen
(26) versehen ist.
Patent DE-19718259-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Schadstoff-Kreisläufen bei der Herstellung von Zementklinker aus Rohmehl sowie Anlage zur Herstellung von Zementklinker aus schadstoffhaltigem Rohmehl
Inventor: HUNOLD PETER
IPC: C04B7/60
Filed: 1997-04-30
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Verringerung der Konzentration von Alkali- und Chloridverbindungen
in Schadstoffkreisläufen
in einer Anlage zur Herstellung von Zementklinker aus Rohmehl durch
Abzweigen eines schadstoffhaltigen Teilgasstroms (35) aus dem Abgas
eines Drehrohrofens (20) in einer Drehofeneinlaufkammer (19), wobei
in der Anlage das Rohmehl in wenigstens einem vorn Abgas des Drehrohrofens
(20) durchströmten
Zyklonschwebegaswärmetauschersystem
(11) vorerhitzt und in der Sinterzone des Drehrohrofens (20) zu
Zementklinker gebrannt, der Zementklinker in einem nachgeschalteten Kühler (21)
gekühlt
und der Teilgasstrom (35) gekühlt
und entstaubt wird, gekennzeichnet durch die Abzweigung von Rohmehl
aus der zweituntersten Zyklonstufe (14) des Zyklonschwebegaswärmetauschersystems
(11), die zur Calcinierstufe (16) führt, und anschließender Einführung dieses
Rohmehls in den oberen Bereich der Drehofeneinlaufkammer (19) als
Kondensationskeime, die vom abgezogenen Teilgasstrom (35) mitgerissen
und anschließend durch
Einführung
von Wasser und/oder Kühlluft
vor seiner weiteren Entstaubung in einem Staubabscheider (36) weiter
abgekühlt
werden.
Patent DE-19722562-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: STEIN GUENTHER
IPC: F16K15/02
Filed: 1997-05-28
Granted: 2007-12-20
Abstract: Rückschlagventil  – mit einem
Ventilgehäuse
(1, 101) mit Zufluß (2)
und Abfluß (5)
für ein
zu steuerndes Medium,  – mit
einem mit einem Ventilsitz (3, 103) zusammenwirkenden in Strömungsrichtung öffnenden
Ventilglied (17, 117),  – mit
einer das Ventilglied (17, 117) in Richtung Ventilsitz (3, 103)
belastenden Schließfeder
(14, 114) und  – mit
einer in einer entsprechend gestalteten Öffnung (4, 104) des Ventilgehäuses (1,
101) eingesetzten, dort befestigten und als Widerlager der Schließfeder (14,
114) dienenden Buchse (11, 111),  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Ventilgehäuse (1,
101) im Bereich der Buchse (11, 111) aus einem härteren Material besteht, als
die Buchse (11, 111) im Bereich deren Verbindung zum Gehäuse (1, 101)
hin,   – daß in der
die Buchse aufnehmenden Öffnung
(4, 104) des Ventilgehäuses
(1, 101) ein Gewinde (7, 107) oder eine zentrische Rillenanordnung
vorgesehen ist jeweils mit einem im Längsschnitt sägezahnförmigen Verlauf,
bei...
Patent DE-19745099-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Additivs mit kettenregelnden und stabilisierenden Eigenschaften bei der Herstellung von Polycaprolactam
Inventor: DEIBERT STEFAN DR
IPC: D01F6/80
Filed: 1997-10-11
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verwendung eines Additivs als Kettenregler bei der Herstellung von Polycaprolactam, wobei das Additiv zu einem beliebigen Zeitpunkt zwischen Zugabe des Monomeren und Beginn der Polykondensation hinzugegeben wird und das Additiv der allgemeinen Formel (1) entspricht R1-NH-OC-R2-CO-NH-R1 (I)wobei R1 eine Verbindung der Formel (II) beinhaltet,R2 ein Phenylrest ist, der die Substituenten in 1,3- oder 1,4-Position trägt, R3 Wasserstoff, C1-6-Alkyl, C1-4-Alkoxy oder -CO-C1-4-Alkyl und R4 unabhängig voneinander C1-5-Alkyl bedeuten.
Patent DE-19752867-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Anzeigemodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WAITL GUENTER
IPC: G09F9/33
Filed: 1997-11-28
Granted: 2005-09-08
Abstract: Optoelektronisches
Anzeigemodul mit einer Mehrzahl von strahlungsemittierenden Bauelementen,
wobei die strahlungsemittierenden Bauelemente (2) auf einem flexiblen
Substrat (Flexboard) (1) befestigt sind und im Wesentlichen die
gleiche Abstrahlrichtung (AR) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Abstrahlrichtung im Wesentlichen parallel zu einer Hauptfläche (H)
in der Ebene des Flexboards (1) verläuft.
Patent DE-19757295-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät
Inventor: LUGER SIEGFRIED
IPC: H05B39/04
Filed: 1997-12-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: Elektronisches
Vorschaltgerät
zum Betreiben mindestens einer Lampe (10), mit einer Schnittstellenvorrichtung
(3) zum Empfangen von extern zugeführten Steuerinformationen (i extern ) und einer Steuervorrichtung (12)
zum Steuern des Betriebs des elektronischen Vorschaltgeräts abhängig von
empfangenen Steuerinformationen, wobei  die Schnittstellenvorrichtung
(3) dazu ausgelegt ist, sowohl über
einen Schalter (41) oder Taster erzeugte wie auch als digitale Steuersignale
zugeführte
externe Helligkeits-Steuerinformationen
denselben Anschlüssen
(17a, 17b) der Steuervorrichtung (12) zuzuführen und diese dazu ausgelegt
ist, die Helligkeit der Lampe entsprechend den digitalen Steuersignalen
oder über
den Schalter (41) oder Taster erzeugten Steuerinformationen anzusteuern.
Patent DE-19800076-B4 (DE)
Title: Ansaug-/Auspuffkrümmerdichtung
Inventor: HAACK FELIX
IPC: F02F11/00
Filed: 1998-01-02
Granted: 2008-12-11
Abstract: Dichtung
(10, 40) für
eine Verbindungsstelle zwischen einem Zylinderkopf und einem Ansaugluft-
und einem Abgaskrümmer
einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei
die Dichtung (10, 40) entsprechend einer Anzahl von Ansaug- bzw.
Abgasrohren wenigstens eine erste Öffnung (12, 14, 16, 18) für einen
Ansaugluftstrom und wenigstens eine zweite Öffnung (20, 22, 24, 26) für einen
Abgasstrom aufweist, wobei alle zweiten Öffnungen (20, 22, 24, 26) für den Abgasstrom
durch wenigstens eine Trennfuge (28) von den ersten Öffnungen
(12, 14, 16, 18) für
den Ansaugluftstrom derart getrennt sind, daß die Dichtung (10, 40) wenigstens ein
Ansaugluft-Dichtungsteil (30) und wenigstens ein Abgaskrümmer-Dichtungsteil
(32) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass in der Trennfuge (28)
zwischen dem Ansaugluft-Dichtungsteil
(30) und dem Abgaskrümmer-Dichtungsteil
(32) zumindest eine als Sollbruchstelle ausgebildete Brücke (34)
ausgebildet ist.
Patent DE-19804178-B4 (DE)
Title: Röntgenuntersuchungsgerät mit einem C-Bogen
Inventor: HEINZ UDO
IPC: A61B6/04
Filed: 1998-02-03
Granted: 2010-07-29
Abstract: Röntgenuntersuchungsgerät mit einem C-Bogen (1), an dessen Enden ein Röntgenstrahler (2) und ein bildgebendes System (3) angeordnet sind und der in Umfangsrichtung verstellbar und um eine horizontale Achse (11) drehbar gelagert ist, wobei die Verstellung des C-Bogens (1) derart erfolgt, daß der Zentralstrahl (8) des Röntgenstrahlers (2) immer durch das Isozentrum (15) des C-Bogens (1) verläuft und wobei an dem Röntgenuntersuchungsgerät eine Lichtquelle (13), welche einen durch das Isozentrum (15) verlaufenden, linienförmigen Lichtstrahl (14) aussendet, derart angeordnet am C-Bogen ist, daß bei Bewegung des C-Bogens (1) in der Umfangsrichtung die Lichtquelle (13) mit dem C-Bogen bewegt wird und daß der Verlauf des Lichtstrahles (14) der Lichtquelle (13) in wenigstens einer Stellung des C-Bogens (1) wenigstens im wesentlichen mit der horizontalen Achse (11) in Übereinstimmung ist.
Patent DE-19804630-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: KITAGAWA ATO
IPC: B60W10/11
Filed: 1998-02-05
Granted: 2009-04-23
Abstract: Steuerungsvorrichtung
für ein
automatisches Getriebe (2) mit:  – einer Öldrucksteuerung zur Ausführung einer
Feedbacksteuerung eines Eingriffsübergangsöldrucks, welcher Reibungseingriffselementen
zugeführt
wird, so dass eine sich durch eine Drehzahländerung ändernde Größe entlang einer Ortskurve
eines vorbestimmten Zielwerts geändert wird;
und  – einer
Motordrehmomentsteuerung zur Ausführung einer Feedbacksteuerung
einer Änderungsgröße des Motorausgangsdrehmoments
während
einer Drehzahländerung,
so dass ein Parameter, dessen Wert sich parallel zu einem Drehzahländerungsvorgang ändert, eine
optimale Änderungscharakteristik
aufweist;  – wobei
eine Öldruckkorrekturvorrichtung
den Eingriffsübergangsöldruck basierend
auf der Änderungsgröße des Motorausgangsdrehmoments,
an dem die Feedbacksteuerung durch die Motordrehmomentsteuerung
ausgeführt wird,
bedingt durch die Kopplung der Öldrucksteuerung und
der Motordrehmomentsteuerung korrigiert, wenn die Feedbacksteuerung
am Eingriffsübergangsöldruck ausgeführt wird;
und  – eine
Motordrehmomentkorrekturvorrichtung die Änderungsgröße des Motorausgangsdrehmoments
basierend auf dem Eingriffsübergangsöldruck,
an dem die Feedbacksteuerung durch die Öldrucksteuerung ausgeführt wird,
bedingt durch  die Kopplung der Öldrucksteuerung
und der Motordrehmomentsteuerung korrigiert, wenn die Feedbacksteuerung
an der Änderungsgröße des Motorausgangsdrehmoments...
Patent DE-19826899-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Online-Kalandrierung von SC-A-Papier
Inventor: WINHEIM STEFAN
IPC: D21G1/00
Filed: 1998-06-17
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Kalandrierung von SC-A-Papier mit hohem Glanz und hoher Glätte, wobei
die aus der Papiermaschine kommende Papierbahn (3) online einem
Superkalander (Multinip-Softkalander) (14) zugeführt wird, in dem sie zur Erzielung
der gewünschten
Glanz- und Glätteeigenschaften
eine Vielzahl von Walzenspalten (15 1 –15 11 ) durchläuft, wobei die Papierbahn (3)
nach Verlassen der Trockenpartie der Papiermaschine und vor dem ersten
Walzenspalt (15 1 ) mit Dampf nachgefeuchtet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Papierbahn (3) vor Eintritt
in den Superkalander (14) zwischengekühlt, unmittelbar vor dem ersten
Walzenspalt (15 1 ) des Superkalanders (14)
erneut mit Dampf befeuchtet und durch den Walzenspalt (15 1 ) geführt
wird, bevor die durch die Dampfbeaufschlagung entstandene erhöhte Feuchte
der Oberfläche unter
einen vorbestimmten Wert im Bereich von 12% bis 25% abgesunken ist.
Patent DE-19841123-B4 (DE)
Title: Radialwellendichtring
Inventor: KREUTZER SIEGMAR
IPC: F16J15/322
Filed: 1998-09-09
Granted: 2008-01-03
Abstract: Radialwellendichtring,
bestehend aus einem Membrankörper
(1) und einem Stützköper (2),
auf den der Membrankörper
(1) mit einer Vorspannung aufgezogen ist, wobei am Stützkörper (2)
ein Zentrierteil (6) mit einem radial außenliegenden Rand (7) angeordnet
ist, der vom Membrankörper
(1) nicht überzogen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (2) im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet
ist, wobei der Membrankörper (1)
an einer Stirnseite (3) des Stützkörpers (2)
anliegt, der Membrankörper
(1) unter Ausbildung einer radialen und axialen Vorspannung über einen
scheibenförmigen
Vorsprung (10) in eine an der radialen Außenseite des Stützkörpers (2)
angeordnete Nut (9) greift und das Zentrierteil (6) beim Einbau
des Radialwellendichtringes in ein Lagergehäuse an der Innenseite des Lagergehäuses mit
einer sehr geringen Spielpassung anlegbar ist.
Patent DE-19853548-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von Lack und Lackschlamm
Inventor: FRIEDRICH UDO
IPC: B05D3/02
Filed: 1998-11-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von Lackschlamm in einem Trockenraum, in dem als Wärmequelle mindestens
ein Mikrowellenmodul zur Erzeugung von in den Trockenraum einzuleitenden
Mikrowellen verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Lackschlamm orthogonal zur verlängerten
Kathodenachse des Mikrowellensenders fixiert wird und immer einem
homogen-diffusen elektromagnetischem Wechselfeld ausgesetzt ist,  – dass eine
Destillation der Flüssigkeitsbestandteile
des Lackschlamms ungestaffelt oder gestaffelt erfolgt,  – in dem
zur gleichmäßigen Molekülanregung
der Trockenprozess bei sehr niedrigen Leistungsraten in Form einer Impuls-Pausentaktung
beginnt und der Arbeitsfrequenzbereich sich von 400 MHz bis 3,035
GHz erstreckt und  – die
Prozeßtemperaturen
T°C während des
Trocknungsprozesses relativ flach ansteigen und die Grenztemperaturen
unterhalb von ca. 40°C über eine
lange Zeit stabil gehalten werden können.
Patent DE-19911927-B4 (DE)
Title: Formfräser und Verfahren zur Formung einer Nut unter Verwendung desselben
Inventor: KAMATA SATORU
IPC: B23C5/02
Filed: 1999-03-17
Granted: 2008-11-20
Abstract: Formfräser (30)
zum Fräsen
einer Nut (12) mit mindestens einer Hinterschneidung in nur einem Arbeitsgang,
mit einem Rotationskörperabschnitt
(34) mit in Axialrichtung abwechselnd zu- und abnehmenden Durchmessern,
mit mindestens einer Spannut (36), die sich in Axialrichtung des
Rotationskörperabschnitts
erstreckt und die an dessen Außenumfang
angeordnet ist, und mindestens einer Schneidkante (38), die durch
eine der Längskanten
der Spannut ausgebildet ist,  wobei die Spannut sich über die
gesamte Länge
des Rotationskörperabschnitts
erstreckt und an ihrer Schneidkante einen vorgegebenen, über die
gesamte axiale Länge
der Spannut konstanten Freiwinkel (θ) aufweist,  wobei eine
jeweilige der Schneidkanten (38) zumindest ein gewelltes Teil (48)
einschließt,
das in einem Querschnitt davon, der in einer Ebene genommen wurde,
die die Neigungsfläche
(41) enthält,
eine sinusförmige
Form hat, die aus einer Abfolge von Aussparungen und Vorsprüngen besteht,
die alternierend in einer vorbestimmten Teilung in der axialen Richtung
eingerichtet sind, und  wobei eine Phase des zumindest...
Patent DE-19939396-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler mit Kühlnut
Inventor: SAUVAGE FREDERIC
IPC: F16D33/00
Filed: 1999-08-19
Granted: 2011-08-18
Abstract: Hydrodynamischer Momentwandler, umfassend  – ein Eingangselement (12) mit einer insgesamt quer ausgerichteten Wand (14), das für die drehfeste Verbindung mit einer treibenden Welle bestimmt ist,  – ein Ausgangselement (54), das für die drehfeste Verbindung mit einer getriebenen Welle bestimmt ist,  – einen Kolben (40), der im Verhältnis zur Querwand (14) axial beweglich gelagert ist,  – wenigstens einen ringförmigen Reibbelag (1, 7), der zwischen dem Kolben (40) und der Querwand (14) eingefügt ist,  wobei der Reibbelag (1, 7) eine Fläche mit wenigstens einer Nut (4, 5) mit einem Hauptteil umfaßt, der sich als Spiralabschnitt zwischen ihren beiden Enden (2, 3) vom inneren Umfang (11) zum äußeren Umfang (10) des Reibbelags (1, 7) erstreckt, und wobei jedes Ende (2, 3) der Nut (4, 5) radial ausgerichtet ist, so dass die Nut (4, 5) radial am inneren (11) und äußeren Umfang (10) des Reibbelags (1, 7) mündet,...
Patent DE-19957805-B4 (DE)
Title: Elektrische Umschaltvorrichtung
Inventor: KERN JOSEF
IPC: H02P7/03
Filed: 1999-12-01
Granted: 2005-07-28
Abstract: Elektrische
Umschaltvorrichtung zum alternativen Schließen eines ersten Strompfads
(1) und eines zweiten Strompfads (2), die den ersten Anschluß (M1) eines
umpolbaren Gleichstrom-Antriebs
(M) wahlweise mit einem ersten Pol (+) und mit dem zweiten Pol (-)
einer Gleichspannungsquelle verbinden, mit  – einem (ersten) Schaltantriebssystem
(EM1),  – einer
ersten (Schließer-)
Brückenkontaktanordnung
(110) mit zwei Schließer-Kontaktstrecken
(111, 112), die über
einen ersten Brückenleiter
(113) in Serie in dem ersten Strompfad (1) liegen,  – einer
zweiten (Öffner-)
Brückenkontaktanordnung
(120) mit zwei Öffner-Kontaktstrecken
(121, 122), die über
einen zweiten Brückenleiter
(123) in Serie in dem zweiten Strompfad (2) liegen,  – wobei
die erste (110) und die zweite (120) Kontaktanordnung gemeinsam
durch das Schaltantriebssystem (EM1) betätigt werden und  – wobei
die beiden Brückenleiter
(113, 123) voneinander elektrisch isoliert sind.
Patent AU-2008101166-B4 (AU)
Title: Insert for adapting hand held electronic devices to a docking station
Inventor: CROOIJMANS WIM
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-11-28
Granted: 2009-03-19
Abstract: A docking system is disclosed. The docking system includes a single docking station and a plurality of inserts that are placed in the docking station so that the docking station can accommodate hand held devices with differing sizes and shapes. The docking system is configured with a docking station and insert that matingly engage with one another via a rotating action. The docking system is also configured with a latching retention mechanism that secures the insert to the docking station when the insert is rotated into engagement with the docking station.
Patent AU-2010101438-B4 (AU)
Title: Method and Apparatus for Connecting Rails of a Race Barrier
Inventor: INDRIANJAFY GEORGES MARTIAL
IPC: A63K3/04
Filed: 2010-12-20
Granted: 2013-12-19
Abstract: The present invention relates to a method and apparatus for a rail connection. In one form the present invention provides a rail connection for connecting the ends 5 of a first rail section and a second rail section to form a continuous barrier, each rail section comprising a rear channel extending parallel to a longitudinal direction of each rail section, where the connection comprises: a rail cover adapted to receive and cover end portions of the rail sections; a first stopper located adjacent the rear channel within the end portion of a 10 rail section; a movable plate adapted to be slidably located within the rear channel of both end portions of the rail sections; a second stopper adapted to extend to a first position when the movable plate is located in both end portions of the rail sections and to releasably resist return 15 movement of the movable plate relative to the first stopper Figure 2
Patent AU-2012100812-B4 (AU)
Title: Data access system
Inventor: AVERY JOHN NOEL
IPC: G06Q30/00
Filed: 2012-05-31
Granted: 2012-11-08
Abstract: Abstract: There is provided a data access system for accessing data on one or more external computing systems, comprising: a registrable 5 application, adapted to be registrable with a host computing system as a registered application, the registrable application comprising: a rendering engine for rendering a display of a user computer of a user of the host computing system in a manner compatible with the host computing system; and a controller 10 adapted to retrieve user data of the user of the host computing system from the host computing system, to pass the user data to a user database and to control the rendering engine; and a transaction management layer for mediating data transfer between the controller and the one or more external computing systems, 15 wherein the controller initiates the data transfer between the controller and the one or more external computing systems based on the user data. 3407573.1 (GHMatlers) P77111AU.2 31/05/2012
Patent AU-2012101414-B4 (AU)
Title: Opto-coupler speedup circuit
Inventor: VANDERZON JAMES
IPC: H03K17/0412
Filed: 2012-09-13
Granted: 2012-11-29
Abstract: A circuit to speed up the turn off time of an opto-coupler without requiring large currents. A first aspect determines a switch-off threshold in the early part of the rising photo-transistor collector voltage. A second aspect uses feedback to inject additional photo-transistor collector current resulting in additional photo-transistor base current and subsequent discharge of the photo-transistor collector-base capacitance. A third aspect uses capacitive feedback to further reduce switching time.
Patent AU-2013100273-B4 (AU)
Title: Downlight
Inventor: GERARD JASON
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-03-06
Granted: 2013-07-25
Abstract: Disclosed is a downlight and a downlight housing. In one aspect, the downright has a base for being 5 received in an aperture in a ceiling. The diameter of any portion from the base to the top of the downlight is less than or substantially equal to the diameter of the base. This allows the downlight to be installed from below the ceiling. In one form, the downlight is an LED downlight.
Patent AU-2019100287-B4 (AU)
Title: Rail and curtain hanging improvements
Inventor: SMITH DEBORAH JEANETTE
IPC: A47H15/04
Filed: 2019-03-19
Granted: 2020-02-13
Abstract: The present disclosure relates to a means and a method for suspending curtains (sometimes known as drapes). In one aspect, a curtain assembly is provided. The curtain assembly comprises a rail assembly and a curtain, wherein the rail assembly comprises a rail comprising a track, a plurality of gliders disposed to run 5 along the track, where each of the gliders comprises an eyelet via which a flexible tab is secured with respect to its respective glider, each flexible tab comprising a strip of tape fastener material, and wherein the curtain comprises a plurality of strips of tape fastener material which are cooperable with the strips of tape fastener material on the glider tabs, to secure the curtain with respect to the rail assembly.