baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006037722-B4 (DE)
Title: Verdrahtungsstruktur für einen integrierten Schaltkreis und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE BOUNG-JU
IPC: H01L23/522
Filed: 2006-08-03
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verdrahtungsstruktur eines integrierten Schaltkreises, das die folgenden Schritte umfasst: – Bilden einer ersten elektrisch leitfähigen Verdrahtungsstruktur (210) auf einem integrierten Schaltkreissubstrat (203), – Bilden einer ersten und einer zweiten elektrisch isolierenden Schicht (212, 220) unterschiedlichen Materialtyps auf der ersten elektrisch leitfähigen Verdrahtungsstruktur, wobei das Bilden der zweiten elektrisch isolierenden Schicht das Bilden einer dritten elektrisch isolierenden Schicht (214) auf der ersten elektrisch isolierenden Schicht (212) und einer intermetallischen dielektrischen Schicht (216) mit niedriger Dielektrizitätskonstante und mit gegenüber der dritten elektrisch isolierenden Schicht (214) größerer Dicke auf der dritten elektrisch isolierenden Schicht (214) beinhaltet, – selektives Ätzen der zweiten elektrisch isolierenden Schicht (220) während einer ausreichenden Zeitspanne, um eine Öffnung (230) darin zu definieren, die einen Teil der ersten elektrisch isolierenden Schicht (212) freilegt, – Bilden einer ersten Barrierenmetallschicht (240) auf einer Seitenwand der Öffnung und direkt auf dem Teil der ersten elektrisch isolierenden Schicht, – selektives Entfernen eines Teils der ersten Barrierenmetallschicht von dem Teil der ersten elektrisch isolierenden Schicht, – selektives Ätzen des Teils der ersten elektrisch isolierenden Schicht während einer ausreichenden Zeitspanne, um einen Teil der ersten elektrisch leitfähigen Verdrahtungsstruktur freizulegen, wobei die erste Barrierenmetallschicht als Ätzmaske verwendet wird, und – Bilden einer zweiten elektrisch leitfähigen Verdrahtungsstruktur (255) in der Öffnung.
Patent DE-102006037743-B4 (DE)
Title: Ratschenzurrgurt-Vorrichtung
Inventor: HUANG HAN-CHING
IPC: B25B25/00
Filed: 2006-08-11
Granted: 2012-03-15
Abstract: Ratschenzurrgurt-Vorrichtung, welche aufweist: einen Rahmen (10), der zwei Seitenelemente (104) aufweist, eine Welle (13), welche in den beiden Seitenelementen (104) des Rahmens (10) gelagert ist, eine Spule (31), welche um die Welle (13) herum angeordnet und mit einem Schlitz (311) versehen ist, einen ersten Zurrgurt (91), der durch den Schlitz (311) der Spule (31) hindurch geführt ist, zwei Sperrräder (32), welche um die Welle (13) herum angeordnet und an der Spule (31) angebracht sind, eine Spiralfeder (41), welche zum Drehen der Spule (31) dient und ein erstes Ende, welches an der Welle (13) angebracht ist, und ein zweites Ende aufweist, welches an dem Rahmen (10) angebracht ist, eine erste Sperrklinke (14), welche an dem Rahmen (10) zwischen einer Betätigungsposition, in welcher sie im Eingriff mit den Sperrrädern (32) ist, und einer Leerlaufposition, in welcher sie weg von den Sperrädern (32) angeordnet ist, bewegbar...
Patent DE-102006057223-B4 (DE)
Title: Station-Steuerverfahren und dieses verwendende Station
Inventor: HSU HONG-KAI
IPC: G06F1/32
Filed: 2006-12-01
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung des Energieverbrauchs in einem System, das in einem Energiesparmodus betrieben wird, mit: einem Controller (30), der ein erstes Steuersignal und ein zweites Steuersignal bereitstellt; einen Schwingkreis (37), der mit dem Controller verbunden ist, wobei der Controller den Schwingkreis entsprechend dem zweiten Steuersignal steuert; und einem Spannungsregler (35), der den Schwingkreis mit elektrischer Energie versorgt und mit dem Controller verbunden ist, wobei der Controller den Spannungsregler entsprechend dem ersten Steuersignal steuert; dadurch gekennzeichnet, dass der Controller (30) einen geschätzten Gesamtenergieverbrauch des Systems in Entsprechung zu verschiedenen Einstellungen berechnet, wobei die Berechnung entsprechend der nachfolgenden Gleichung vorgenommen wird: Geschätzter Gesamtstromverbrauch = A ·x + B·y + C·z,wobei A eine Zeitdauer des Energiesparmodus des Systems ist, B eine Zeitdauer eines stabilen Betriebs des Schwingkreises ist, C eine Zeitdauer eines normalen Modus ist, x ein Stromverbrauch des Systems in dem Energiesparmodus ist, y der Stromverbrauch während der...
Patent DE-102007010880-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: TALASKI EDWARD J
IPC: G05D16/00
Filed: 2007-03-06
Granted: 2016-03-10
Abstract: Druckregelventil mit einem Ventilkörper (12) mit einer Ventilbohrung (14) mit einem Ventilsitz (20) und einer Längsachse, wobei die Ventilbohrung (14) mindestens eine Fläche aufweist, die im Schnitt in einer Ebene, die die Längsachse enthält, einen Durchmesser aufweist, der variiert und für vorgegebene Schritte der axialen Distanz ungleichmäßig von ihrem aufstromseitigen Ende benachbart zum Ventilsitz (20) zu ihrem abstromseitigen Ende ansteigt; einer Ventilkugel (16), die mindestens teilweise in der Ventilbohrung (14) aufgenommen ist, nachgiebig gegen den Ventilsitz (20) in eine geschlossene Position vorgespannt wird und gegen die Vorspannung in offene Positionen im Abstand vom Ventilsitz (20) bewegbar ist, ohne mit irgendeinem Anschlag in Eingriff zu treten, um den Druck des durch die Ventilbohrung (14) abstromseitig der Ventilkugel (16) strömenden Fluides zu regeln; wobei benachbarte Flächen der Ventilkugel (16) und der Ventilbohrung (14), zwischen denen das Fluid strömt, so ausgebildet sind, dass sie mindestens dann, wenn die Ventilkugel (16) gegenüber dem Ventilsitz (20) verschoben ist, einen Grenzflächenwinkel (α) bilden, der zwischen der Längsachse und einer Grenzflächenlinie, die den Mittelpunkt der Ventilkugel (16) und einen Punkt der Fläche der Ventilbohrung, die zur Fläche der Ventilkugel am nächsten ist, schneidet, ausgebildet ist, so dass der Grenzflächenwinkel (α) ansteigt, wenn die Ventilkugel (16) zunehmend vom Ventilsitz (20) verschoben wird, um abstromseitig der Ventilbohrung (14) eine relativ konstante Druckkurve des Fluides über einen Durchsatzbereich des Fluides durch die Ventilbohrung (14) vorzusehen, wobei der Ventilkörper (12) ein aufstromseitiges Eintrittsloch (110) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ...
Patent DE-102007014015-B4 (DE)
Title: Mensch-Maschinen-Interface zur Pilotenunterstützung bei Start und Landung eines Fluggeräts bei verminderter Außensicht
Inventor: WEGNER MATTHIAS
IPC: B64D45/04
Filed: 2007-03-23
Granted: 2010-07-01
Abstract: Mensch-Maschinen-Interface zur Pilotenunterstützung bei Start oder Landung eines Fluggeräts unter verminderter Außensicht, wobei auf einer einzigen Anzeigeeinrichtung mehrere Graphik-Layer überlagert werden:  – ein Schwebeflug-Layer zur kombinierten Darstellung der Geschwindigkeit über Grund, der Richtung der momentanen Bewegungs- oder Driftrichtung in Relation zur Hubschrauber-Längsachse sowie der Flughöhe über Grund,  – einen Szenen-Layer, der ein Abbild der realen Umgebung in Richtung des Flugpfads des Hubschraubers darstellt, und der mit den momentanen Flugzustandsdaten und der momentanen Höhe über Grund kontinuierlich aktualisiert wird, wobei  – der Szenen-Layer als 3D-Szenen-Layer ausgebildet ist, welcher ein dreidimensionales, zeitlich korrektes sowie positionsgenaues Abbild der realen Umgebung darstellt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – als weiterer Graphik-Layer ein Basis-Layer vorhanden ist in Form einer ebenen Basisfläche, welche eine idealisierte Bodenfläche symbolisiert, berechnet nur aufgrund des momentanen Wertes der Flughöhe über Grund und der momentanen Fluglagedaten. Die Basisfläche wird durch einen künstlichen Horizont begrenzt und wird mit den...
Patent DE-102007026124-B4 (DE)
Title: Fahrzeugradarvorrichtung
Inventor: KODAMA KATSUHISA
IPC: G01S7/03
Filed: 2007-06-05
Granted: 2012-04-26
Abstract: Fahrzeugradarvorrichtung, umfassend: einen ebenen Reflektor (1) zum selektiven Reflektieren oder Durchlassen einer elektromagnetischen Welle entsprechend der Polarisationsrichtung der elektromagnetischen Welle; einen Hauptradiator (2) zum Aussenden einer elektromagnetischen Welle in Richtung des ebenen Reflektors (1); einen Parabolreflektor (4), der ein Polarisations-Dreh-Reflektionsmittel (3) zum Reflektieren der elektromagnetischen Welle aufweist, die durch das Polarisations-Dreh-Reflektionsmittel (3) polarisiert wurde, so dass die elektromagnetische Welle den ebenen Reflektor (1) passieren und durch diesen ausstrahlen kann; und eine Antriebseinheit (5) zum Antreiben des Parabolreflektors (4), um die Aussenderichtung der elektromagnetischen Welle zu verändern; wobei der ebene Reflektor (1) ein Metallblech mit einer Mehrzahl von geraden Leitern (10) ist, wobei der ebene Reflektor (1) an einer Abdeckung (8) an einer Position innerhalb und beabstandet von der Abdeckung (8) befestigt ist, die den Parabolreflektor (4) umgibt.
Patent DE-102007027061-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkregelungssystem
Inventor: MURANAKA HIDEFUMI
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-06-12
Granted: 2016-10-20
Abstract: Fahrzeuglenkregelungssystem (1) mit einer Vorderradlenkwinkel-Korrektureinrichtung (20, 21) zum Berechnen eines Vorderradlenkwinkel-Korrekturbetrags (δHc), der auf einen von einem Fahrzeugführer bewirkten Eingabevorderradlenkwinkel (θHd) zu addieren ist, und zum Aktivieren eines Vorderradlenkwinkel-Korrekturmechanismus (11) auf der Basis des Vorderradlenkwinkel-Korrekturbetrags (δHc), wobei die Vorderradlenkwinkel-Korrektureinrichtung (20, 21) den Vorderradlenkwinkel-Korrekturbetrag (δHc) so festlegt, dass die Vorderräder (7fl, 7fr) aus einer aktuellen Richtung der Räder in eine Fahrzeugfahrtrichtung gedreht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderradlenkwinkel-Korrektur durchgeführt wird, wenn detektiert wird, dass die Vorderräder (7fl, 7fr) blockiert sind und zusätzlich das Fahrzeug untersteuert.
Patent DE-102007039079-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur räumlichen Darstellung einer Szene mit nur geringer oder ohne Beleuchtung
Inventor: TORMA FERENC DIPL ING
IPC: G02B30/30
Filed: 2007-08-16
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur räumlichen Darstellung einer Szene mit nur geringer oder ohne Tageslichtbeleuchtung, umfassend die folgenden Schritte: – gleichzeitiges und/oder zeitlich sequentielles Sichtbarmachen von mindestens n = 2 Ansichten A(k) mit k = 1, ..., n der besagten Szene auf einem Raster aus Bildelementen x(i, j) in Zeilen i und Spalten j, wobei die besagten Ansichten jeweils einer Falschfarbendarstellung verschiedener perspektivischer Wärme- oder Tiefenabbilder der Szene entsprechen, – permanente oder/und zeitlich sequentielle Vorgabe von Lichtausbreitungsrichtungen für das von den x(i, j) abgestrahlte oder transmittierte Licht, – so daß ein oder mehrere Betrachter von einer Vielzahl von Betrachtungspositionen vor dem Raster aus Bildelementen x(i, j) permanent oder/und im zeitlichen Mittel jeweils mit einem Auge ausschließlich oder überwiegend eine erste Auswahl aus den Ansichten A(k) und mit dem anderen Auge ausschließlich oder überwiegend eine zweite Auswahl aus den Ansichten A(k) sieht, so daß ein räumlicher Seheindruck entsteht.
Patent DE-102007044764-B4 (DE)
Title: Hybridofen
Inventor: WILLERT-PORADA MONIKA
IPC: F27D11/00
Filed: 2007-09-19
Granted: 2010-04-08
Abstract: Hybridofen mit  einem doppelwandigen mit einem ersten Kühlfluid durchströmten Ofengehäuse (1),  einer im Ofengehäuse (1) aufgenommenen Ofenkammer (4),  einem in der Ofenkammer (4) aufgenommenen und mit einem Zwischenraum (7) dazu angeordneten Hochtemperaturapplikator (6),  wobei im Zwischenraum (7) Widerstandsheizelemente (8) vorgesehen und  durch das Ofengehäuse (1) mehrere mit zumindest einem Magnetron (9) verbundene Koaxialleiter (11, 12) geführt sind,  wobei jeder Koaxialleiter (11, 12) einen Innenleiter (12) aufweist, der lösbar an einer Verbindungsstelle (15) mit einer sich über eine Erstreckungslänge des 1- bis 10-fachen der eingekoppelten Wellenlänge in den Hochtemperaturapplikator (6) erstreckenden Stabantenne (16, 23) verbunden ist,  und wobei zumindest zwei der Stabantennen (16, 23) sich über eine unterschiedliche Erstreckungslänge (L1, L2) in den Hochtemperaturapplikator (6) erstrecken.
Patent DE-102007057536-B4 (DE)
Title: Klimaanlage mit Hybrid-Zapfluft-Betrieb
Inventor: DITTMAR JAN
IPC: B64D13/06
Filed: 2007-11-29
Granted: 2011-03-17
Abstract: Energieversorgungssystem zum Betreiben von mindestens einem Klimatisierungssystem (26) eines Flugzeugs, mit  mindestens einem Luftleitungsnetz und mindestens einem elektrischen Leitungsnetz,  wobei  das Luftleitungsnetz mit dem Klimatisierungssystem (26) und mindestens einem Zapfluftanschluss (18, 20) zum Leiten von Zapfluft, die die Kabine des Flugzeugs mit Druck beaufschlagt, an das Klimatisierungssystem (26) verbunden ist,  das Klimatisierungssystem (26) eine elektrisch betreibbare Kühleinrichtung aufweist, und  das elektrische Leitungsnetz mit dem Klimatisierungssystem (26) und mindestens einer elektrischen Energiequelle, die eine Generator-/Starteinheit (28) ist, zum Leiten von elektrischer Energie an das Klimatisierungssystem (26) verbunden ist, und die Generator-/Starteinheit (28) derart steuerbar ist, dass eine Energiedifferenz zwischen der zur Kühlung benötigten Energie und der mittels der Zapfluft bereitgestellten Energie durch eine von der Generator-/Starteinheit erzeugte elektrische Energie ausgeglichen wird.
Patent DE-102007060914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Wasser in einer Aufbereitungsanlage
Inventor: SCHWERDT JÖRG
IPC: C02F9/00
Filed: 2007-12-14
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Wasser (3) in einer Aufbereitungsanlage (1) mit einem Reaktionsraum (2), in dem ein im Wasser (3) vorhandenes, biologisch abbaubares Material von Mikroorganismen zumindest teilweise biologisch abgebaut wird, wobei zumindest zeitweise Wasser (3) aus dem Reaktionsraum (2) in einen Trennraum (4) überführt wird und in diesem das biologisch abbaubare Material und die Mikroorganismen zumindest teilweise vom Wasser (3) getrennt werden, wobei über eine Rückführleitung (8) ein Rückstrom mit biologisch abbaubarem Material und zumindest einem Teil der Mikroorganismen aus dem Trennraum (4) in den Reaktionsraum (2) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der folgenden Stoffe a) biologisch abbaubares Material und b) Mikroorganismen mit Ozon (O 3 ) behandelt wird, wobei eine Menge von 15 bis 150 Milligramm Ozon pro Kilogramm Trockensubstanz des biologisch abbaubaren Materials und der Mikroorganismen im Reaktionsraum (2) pro Stunde zugesetzt wird.
Patent DE-102007063691-B4 (DE)
Title: Ammoniumparawolframatdekahydrat und Verfahren zur Herstellung
Inventor: STOLLER VIKTOR
IPC: C01G41/00
Filed: 2007-02-02
Granted: 2011-01-13
Abstract: Ammoniumparawolframatdekahydrat, das zu mindestens 75% aus Kristallen mit einer Länge von mindestens 200 μm besteht, die ein Verhältnis von Länge zu Breite von kleiner als 4,5:1 aufweisen.
Patent DE-102008009511-B4 (DE)
Title: Schloss mit einer verbesserten Schließmechanik
Inventor: LUNDBERG LARS
IPC: E05B63/14
Filed: 2008-02-15
Granted: 2016-03-31
Abstract: Schloss (1) mit einem Schlossgehäuse (2), das einen Stulp (3) und eine Rückwand (14) aufweist, wobei innerhalb des Schlossgehäuses (2) eine Schließmechanik mit einem Riegel (4) aufgenommen ist, welcher in eine erste Position verschiebbar ist, in der der Riegel (4) aus dem Stulp (3) zum Verschließen des Schlosses (1) hervorsteht und der in eine zweite Position verschiebbar ist, in der der Riegel (4) in den Stulp (3) zur Freigabe des Schlosses (1) zurückziehbar ist, wobei die Schließmechanik ein Übertragungselement (5) umfasst, das drehbar innerhalb des Schlossgehäuses (2) aufgenommen ist und das zur Wechselwirkung mit dem Riegel (4) zur Bewegung des Riegels (4) zumindest zwischen der ersten und der zweiten Position ausgebildet ist, und wobei die Wechselwirkung zwischen dem Riegel (4) und dem Übertragungselement (5) zumindest ein Getriebeelement (6) umfasst, das in einer Bewegungsachse (7) linearbeweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsachse (7) zum Stulp (3) angeschrägt verläuft und einen Schrägungswinkel (α) von 10° bis 80° aufweist, wobei das Getriebeelement (6) zur Platzeinsparung in Richtung der Rückseite des Schlossgehäuses (2) angewinkelt ausgebildet ist, sodass das Übertragungselement (5) in einem Abstand so klein wie möglich zur Rückwand (14) angeordnet ist, näher als das Getriebeelement (6) in der ersten Position.
Patent DE-102008015869-B4 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/086
Filed: 2008-03-26
Granted: 2018-11-15
Abstract: Strahlregler (1), der mit seinem Strahlregler-Gehäuse (4) von der Auslaufstirnseite aus in den Wasserauslauf (2) einer sanitären Auslaufarmatur (3) einsetzbar und in Gebrauchsstellung im Wasserauslauf (2) lösbar verrastbar ist, wobei am Gehäuse-Außenumfang des Strahlregler-Gehäuses (4) zumindest ein Federarm (5, 6) angeformt ist, der in Gebrauchsstellung mit seinem freien Armende (7) einen Hinterschnitt (8) am Innenumfang des Wasserauslaufs (2) hintergreift, wobei der zumindest eine Federarm (5, 6) mit seinem freien Armende (7) in Auslaufrichtung angeordnet ist, und wobei der zumindest eine Federarm (5, 6) durch eine Zugbewegung an einem Löse- und/oder Entnahmewerkzeug (9) in Auslaufrichtung derart beaufschlagbar ist, dass das demgegenüber abströmseitig angeordnete freie Armende (7) nach innen einlenkbar und das freie Armende (7) mit dem Hinterschnitt (8) am Innenumfang des Wasserauslaufs (2) außer Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zumindest einen Federarm (5, 6) ein Löse- und/oder Entnahmewerkzeug (9) anlegbar ist, dass am freien Armabschnitt zumindest eines Federarmes (5, 6) außenseitig ein Werkzeug-Anschlag (10) vorgesehen ist, dass an der Außenseite des zumindest eines Federarmes (5, 6) zuströmseitig vor dem Werkzeuganschlag (10) eine sich entgegen der Zugrichtung verjüngende Auflaufschräge (11) für das Löse- und/oder Entnahmewerkzeug (9) vorgesehen ist und dass der Werkzeug-Anschlag (10) mit dem Löse- und/oder Entnahmewerkzeug (9) derart zusammenwirkt, dass eine Zugkraft auf das Löse- und/oder Entnahmewerkzeug (9) auf den Federarm (5, 6) sowie das mit ihm verbundene Strahlregler-Gehäuse (4) übertragbar ist.
Patent DE-102008018587-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Befestigungsankern
Inventor: SCHAEFFER ERNST
IPC: B05C1/04
Filed: 2008-04-12
Granted: 2011-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Boden- und Felsankern zum Verankern von Einrichtungen des Hoch- oder Tiefbaus, mit einer Zugglied-Fördereinrichtung (5) zum Fördern des Zuggliedes und einer Abgabeeinrichtung zum Abgeben und Auftragen einer Korrosionsschutzmasse (1) auf eine Mehrzahl von Litzen des jeweiligen Zuggliedes, wobei die Korrosionsschutzmasse (1) in einem nach oben offenen Trog (2) gelagert ist und mittels einer Pumpeneinrichtung (3) in die oberhalb des Troges (2) angeordnete Abgabeeinrichtung (4) förderbar ist, und wobei überschüssig aufgetragene Korrosionsschutzmasse (1) bei Betrieb der Vorrichtung zurück in den nach oben offenen Trog (2) fällt, und die Abgabeeinrichtung (4) in Nachbarschaft einer Separierungseinrichtung (7) zum temporären gegenseitigen Spreizen der Litzen eines Zuggliedes angeordnet ist, um ein Aufbringen von Korrosionsschutzmasse (1) auf die gesamte Oberfläche jedes einzelnen Drahts auf einer Freispielstrecke des Zuggliedes sicherzustellen.
Patent DE-102008021192-B4 (DE)
Title: Fadenwickelgehäuse, Greifer mit einem derartigen Fadenwickelgehäuse sowie Nähmaschine mit einem derartigen Greifer
Inventor: ROEMICH SAMUEL
IPC: D05B57/26
Filed: 2008-04-29
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fadenwickelgehäuse (25)  – mit einem Gehäusetopf (33) zur Aufnahme eines Fadenwickels (26),  dadurch gekennzeichnet, dass ein Innendurchmesser eines Fadenwickel-Aufnahmeraums (35) des Gehäusetopfes (33) in einem Bereich zwischen einem minimalen Innendurchmesser (ID) und einem demgegenüber vergrößerten Innendurchmesser verstellbar ist.
Patent DE-102008029415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Magnetfeldtherapie
Inventor: MUNTERMANN AXEL
IPC: A61N2/02
Filed: 2008-06-23
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Magnetfeldtherapie (1), umfassend eine Grundfläche (2) mit einer ersten Einrichtung zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfeldes, und zwei sich von den Seiten der Grundfläche (2) aus erstreckende abgewinkelte Seitenteile (3, 4), wobei die Seitenteile (3, 4) jeweils eine Spule (10, 11) aufweisen, deren Mittelachse quer zum jeweiligen Seitenteil (3, 4) verläuft und die eine zweite Einrichtung zur Erzeugung eines statischen magnetischen Feldes bilden, welches senkrecht zu einer Ebene verläuft, die von jeweils einer der Spulen (10, 11) aufgespannt wird, und wobei das von den Spulen (10, 11) erzeugtes magnetisches Feld senkrecht zu einem von der ersten Einrichtung zum Erzeugen eines magnetischen Feldes erzeugten magnetischen Feldes steht, so dass zwischen den Spulen eine Behandlungszone (5) angeordnet ist, wobei durch das magnetische Wechselfeld ein Umklappen der Spins im zu behandelnden Gewebe erzeugbar ist, und wobei die Seitenteile (3, 4) jeweils eine Aussparung (6, 7) aufweisen, wobei die Aussparungen (6, 7) mehr als 50% der Fläche der Seitenteile (3, 4) einnehmen.
Patent DE-102008031917-B4 (DE)
Title: Überspannungschutzelement
Inventor: TEGT MICHAEL
IPC: H01H37/76
Filed: 2008-07-08
Granted: 2017-06-22
Abstract: Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelement (3), mit mindestens zwei Anschlußelementen (4, 5) zum elektrischen Anschluß des Überspannungsschutzelements (1) an den zu schützenden Strom- oder Signalpfad und mit einer federnden Trennzunge (6) als elektrisch leitendes Trennelement, die im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) mit ihrem ersten Ende (7) mit dem ersten Anschlußelement (4) und mit ihrem zweiten Ende (8) mit dem überspannungsbegrenzenden Bauelementen (3) in elektrisch leitenden Kontakt steht, wobei das zweite Ende (8) der Trennzunge (6) über eine Lötstelle (9) mit dem überspannungsbegrenzenden Bauelement (3) verbunden ist und die an der Lötstelle (9) realisierte Lötverbindung zwischen dem überspannungsbegrenzenden Bauelement (3) und dem zweiten Ende (8) der Trennzunge (6) dann auftrennt, wenn die Temperatur des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) einen vorgegebenen Ansprechwert überschreitet, so daß die so gebildete Trennstelle bei thermischer Überlastung des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) dieses elektrisch abtrennt, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennzunge (6) so angeordnet und ausgebildet ist, daß sie dann, wenn ihr zweites Ende (8) über die Lötstelle (9) mit dem überspannungsbegrenzenden Bauelement (3) verbunden ist, entgegen ihrer Federkraft und relativ zu ihrem entspannten Zustand gestreckt und verschwenkt ist, so daß das zweite Ende (8) der Trennzunge (6) beim Auftrennen der Lötverbindung sowohl eine lineare Bewegung F1 in Richtung auf ihr erstes Ende (7) als auch eine Schwenkbewegung F2 ausführt.