baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008017691-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herausarbeiten von Objekten aus plattenförmigem Ausgangsmaterial
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-04-08
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Herausarbeiten von Objekten (12) aus plattenförmigem Ausgangsmaterial (2) mit den Schritten:
 - Bereitstellen mehrerer Abschnitte (1) des Ausgangsmaterials (2) mit gleichen Abmessungen;
 - Anordnen der mehreren Abschnitte (1) des Ausgangsmaterials (2) flach übereinander zu einem Paket (6), in dem die mindestens eine Hauptfläche des mindestens einen Abschnitts (1) an eine Hauptfläche eines anderen Abschnitts (1) angrenzt;
 - Spannen des Pakets (6) auf eine Werkstückauflage (8);
 - spanabnehmendes Bearbeiten des gespannten Pakets (6), um die Objekte (12) aus dem Ausgangsmaterial (2) herauszuarbeiten, wobei jeder Abschnitt (1) des Ausgangsmaterials (2) jeweils eines von mehreren Objekten (12) gleicher Abmessungen ergibt; und
 - Stabilisieren der Relativanordnung der Abschnitte (1) des Ausgangsmaterials (2) im Bereich der Objekte (12) gleicher Abmessungen, die aktuell aus dem Paket (6) herausgearbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Stabilisierens das vorübergehende miteinander Verbinden von Schnittkanten (17) der herausgearbeitet werdenden Objekte (12) umfasst, wobei die Objekte (12) durch ein Verbindungsmittel miteinander verbunden werden, das über zumindest einen Teilabschnitt um die herausgearbeitet werdenden Objekte (12) herum entstehenden Schnittkanals in den Schnittkanal (13) eingebracht wird.
Patent DE-102008029572-B4 (DE)
Title: Trainings-Vorrichtung zum Aufbau der Muskulatur des Gehapparates
Inventor: HOEBEL OTTO
IPC: A63B21/02
Filed: 2008-06-21
Granted: 2011-03-24
Abstract: Vorrichtung zum Trainieren der Muskulatur des menschlichen Gehapparates mit einer einerseits mindestens indirekt an einem Haltearm (120) befestigten und anderseits an einem Patienten lösbar fixierbaren Stützeinrichtung (110), wobei der Haltearm (120) im Bereich seines der Stützeinrichtung (110) fernen unteren Endes (122) mindestens indirekt mittels mindestens eines elastischen Elementes (160, 161, 162, 163 bzw. 165) an einem Trägerchassis (190) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Element (160, 161, 162, 163 bzw. 165) mit mindestens einer Stabilisierungseinrichtung (130, 140 bzw. 135) gekoppelt ist, die sowohl eine Torsion des Haltearms (120) um seine Längsachse verhindert, als auch eine Bewegungseinschränkung des Haltearms (120) in der Weise bewirkt, dass das dem Trägerchassis (190) ferne Ende (121) des Haltearm (120) innerhalb eines vorherbestimmten Flächenbereiches bewegbar ist und dadurch die gelenkig an dem Haltearm (120) befestigte Stützeinrichtung (110) innerhalb eines vorherbestimmten Volumenbereiches (200) bewegbar ist.
Patent DE-102008035071-B4 (DE)
Title: Segeleinrichtung insbesondere für hochseegängige Frachtschiffe, Yachten oder dergleichen
Inventor: BURANDT BURGHARDT
IPC: B63H9/04
Filed: 2008-07-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Segeleinrichtung insbesondere für hochseegängige Frachtschiffe, Yachten oder dergleichen,  mit wenigstens einem mit dem Schiff (2) verbundenen Mast (3) und  zwei mit Hilfe des Mastes (3) gehaltenen Segelflächen (4, 5),  wobei der wenigstens eine Mast (3) zum Halten und Setzen der Segelflächen (4, 5) an seinem oberen, vom Schiff (2) weg weisenden Ende (6) eine obere Halterung (7) und an seinem unteren, mit dem Schiff (2) verbundenen Ende (10) eine untere Halterung (11) aufweist und  Enden (12, 13; 14, 15) der Segelflächen (4, 5) in den Halterungen (7, 11) in Längs- bzw. Querrichtung (16, 17) des Schiffes (2) verstellbar geführt sind.
Patent DE-102008035124-B4 (DE)
Title: Zündschloss für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit diesem Zündschloss
Inventor: MENCH ANDREE DR
IPC: H01H27/08
Filed: 2008-07-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Zündschloss für ein Fahrzeug,welches einen Rotor (3) und eine Schlüsselaufnahme (5) zur Aufnahme eines Schlüssels (6) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass das Zündschloss (4) zusätzlich einen ersten Schalter (1) und einen zweiten Schalter (2) umfasst,dass das Zündschloss (4) derart ausgestaltet ist, dass das Zündschloss (4) mittels des ersten Schalters (1) unabhängig von der Drehrichtung erfasst, wenn der Rotor (3) mittels des Schlüssels (6) aus einer Ausgangsdrehposition (P0) des Rotors (3) herausgedreht wird, unddass das Zündschloss (4) mittels des zweiten Schalters (2) erfasst, wenn der Rotor (3) mittels des Schlüssels (6) aus der Ausgangsdrehposition (P0) des Rotors (3) in eine vorbestimmte Drehrichtung (21; 22) herausgedreht wird.
Patent DE-102008043965-B4 (DE)
Title: Verfahren zur echtzeitfähigen Simulation eines Luftsystemmodells eines Verbrennungsmotors
Inventor: WAGNER ALEXANDRE
IPC: F02D41/18
Filed: 2008-11-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Luftsystemgröße in einem Luftzuführungssystem (3) eines Verbrennungsmotors (2) in aufeinander folgenden, diskreten Berechnungsschritten, wobei eine Differenzialgleichung bezüglich der Luftsystemgröße basierend auf Mess- und/oder Modellgrößen, die Zustände im Luftzuführungssystem (3) beschreiben, bereitgestellt wird, wobei eine Differenzengleichung zur Diskretisierung der Differenzialgleichung gebildet wird und wobei die Differenzengleichung in jedem diskreten Berechnungsschritt gelöst wird, um die Luftsystemgröße zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenzengleichung zur Diskretisierung der Differenzialgleichung gemäß einem impliziten Verfahren gebildet wird.
Patent DE-102008045269-B4 (DE)
Title: Hartbeschichtungsfilm, Material, beschichtet mit dem Hartbeschichtungsfilm, und Formwerkzeug für kalt-plastische Bearbeitung
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C30/00
Filed: 2008-09-01
Granted: 2015-02-19
Abstract: Hartbeschichtungsfilm, gekennzeichnet durch eine chemische Zusammensetzung von (VxM1-x)(BaCbN1-a-b), worin 0,4 ≤ x ≤ 0,7(1A) 0 ≤ a ≤ 0,2(2A) 0 ≤ 1 – a – b ≤ 0,35(3A) 0,6 ≤ b ≤ 1(4A)M mindestens eine Spezies von Elementen verschieden von V bedeutet, die zu den Gruppen 4 und 5 des Periodensystems und Si und Al gehören; und x, 1 – x, a, b und 1 – a – b das Atomverhältnis von V, M, B, C und N wiedergeben.
Patent DE-102009006467-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: ITO SHINJI
IPC: B60T17/04
Filed: 2009-01-29
Granted: 2018-06-21
Abstract: Problem: Leitungsverlegungsarbeit kann leicht durchgeführt werden und das äußere Erscheinungsbild kann verbessert werden.Lösung: Ein Motorrad 100 umfasst ein Kopfrohr 26, das an einem vorderen Abschnitt eines Fahrzeugkörpers bzw. einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist und Vordergabeln 27 schwenken lässt, und ein Paar linke und rechte Unterrohre 3, die sich vom Kopfrohr 26 abwärts erstrecken und sich zu einer hinteren Seite eines Motors 10 unter dem Motor 10 erstrecken, wobei Verbindungselemente 81 zum Verbinden von Bremsschläuchen 90a, 90c und 90d, die aus elastischen Elementen gebildet sind, mit jeweiligen Bremsleitungen 80a, 80c und 80d, die aus Metallleitungen gebildet sind, hinter dem Kopfrohr 26 angeordnet sind, und die Bremsschläuche 90a und 90c, die sich von den Verbindungselementen 81 zu einer Bremse 30 für ein Vorderrad 28 erstrecken, sich nach vorne erstrecken, nachdem sie zwischen dem Paar linke und rechter Unterrohre 3 durchgelaufen sind.
Patent DE-102009012230-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum einseitigen Entfernen einer dünnen Schicht von einem Halbleiter-Substrat
Inventor: STECKEMETZ STEFAN
IPC: C23F1/08
Filed: 2009-03-07
Granted: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung zum einseitigen Entfernen einer dünnen Schicht (2) von einem Halbleiter-Substrat (1) mit a. einem Kontakt-Element aus einem ätzresistenten Material, i. welches zur Ausbildung eines flächigs Transportband (3) ausgebildet ist, und ii. welches zumindest bereichsweise mit einem Ätz-Mittel (7) versehen ist, iii. wobei durch Auflegen des Halbleiter-Substrats (1) auf das Transportband (3) ein flächiger Kontakt zwischen der zu entfernenden Schicht (2) und dem Ätz-Mittel (7) herstellbar ist.
Patent DE-102009016157-B4 (DE)
Title: Abgeschirmte Steckverbinderanordnung
Inventor: PLATE HERBERT
IPC: H01R9/05
Filed: 2009-04-03
Granted: 2017-02-09
Abstract: Abgeschirmte Steckverbinderanordnung mit einem ersten Steckverbinderteil (9) und einem zweiten Steckverbinderteil (24), wobei das erste Steckverbinderteil (9) ein hülsenförmiges Bauteil (4) aufweist, welches mit der Leitungsschirmung einer Koaxialleitung (1) elektrisch verbunden ist, und einen Steckhülsenkontakt (8) aufweist, der mit dem Innenleiter (2) der Koaxialleitung (1) elektrisch verbunden ist, wobei das hülsenförmige Bauteil (4) einen an beiden Endabschnitten des hülsenförmigen Bauteils (4) geöffneten Hohlzylinder (6) ausbildet, an dessen Innenfläche ein Schirmblech (7) angefügt ist, wobei der Steckhülsenkontakt (8) von einem isolierenden Kammereinsatz (5) umgeben ist, der den Steckhülsenkontakt (8) elektrisch gegen das hülsenförmige Bauteil (4) und gegen das Schirmblech (7) elektrisch isoliert, und wobei das hülsenförmige Bauteil (4) zusammen mit dem angefügten Schirmblech (7) den Steckhülsenkontakt (8) von allen Seiten, bis auf die in Steckrichtung weisende Seite und die Seite der Abgangsrichtung der Koaxialleitung (1), vollständig umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammereinsatz (5) vollständig in das Innere des Schirmblechs (7) eingeschoben ist und dort durch federnde Rastelemente (19) gehalten wird, dass ein zylinderförmiger Abschnitt (17) des Schirmblechs (7) in den durch das hülsenförmige Bauteil (4) gebildeten Hohlzylinder (6) eingefügt ist, dass die aus der Koaxialleitung (1), dem hülsenförmiges Bauteil (4), dem Schirmblech (7) und dem Kammereinsatz (5) gebildete Steckhülsenbaugruppe (27) in eine Kammer (21) eines isolierenden Steckhülsengehäuses (3) eingesetzt ist, dass der Steckhülsenkontakt (8) des ersten Steckverbinderteils (9) mit einem Flachsteckerstift des zweiten Steckverbinderteils (24) verbindbar ist, und dass der Flachsteckerstift des zweiten Steckverbinderteils (24) von einem metallenen Schirmkranz (25) umlaufend umgeben ist, der nach dem Zusammenfügen der beiden Steckverbinderteile (9, 24) mit dem Schirmblech (7) des ersten Steckverbinderteils (9) über am Schirmblech (7) angeformte Kontaktfedern (26) elektrisch und mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102009033296-B4 (DE)
Title: Fertigungsverfahren zum Fertigen eines Anschlussstücks für einen Platinensteckverbinder
Inventor: ZAITSU KAZUKI
IPC: H01R43/20
Filed: 2009-07-15
Granted: 2015-10-08
Abstract: Fertigungsverfahren zum Fertigen eines Anschlussstücks (10) für einen Platinensteckverbinder (C), wobei das Anschlussstück (10) zwei L-förmige Abschnitte (13, 14) aufweist, welche über einen Zwischenabschnitt an kurzen Schenkeln der L-förmigen Abschnitte (13, 14) verbunden sind, einen geraden elektrischen Kontaktabschnitt (11), welcher an einem vorderen Ende des Anschlussstücks (10) ausgebildet ist, und einen geraden hinteren Schenkelabschnitt (12), umfassend: einen Stanzschritt bei dem eine flache Platte (1) aus Metall gestanzt wird, um dadurch eine Mehrzahl von Anschlussstücken (10) auszubilden, von denen jedes Anschlussstück (10) die zwei L-förmigen Abschnitte (13, 14), den geraden elektrischen Kontaktabschnitt (11) sowie den hinteren Schenkelabschnitt (12) aufweist, wobei die Mehrzahl der Anschlussstücke (10), welche jeweils eine Z-förmige Gestalt aufweisen, in einem verketteten Zustand derart aus der flachen Platte (1) ausgestanzt werden, dass Verbindungsabschnitte (2) angrenzende Endabschnitte der elektrischen Kontaktabschnitte (11) angrenzender Anschlussstücke (10) verbinden, wobei danach ein galvanisches Beschichtungsverfahren auf die flache Platte (1), welche die Anschlussstücke (10) aufweist, angewandt wird; und wobei danach die Verbindungsabschnitte (2) ausgeschnitten werden, um die Anschlussstücke (10) zu trennen, und die Verbindungsabschnitte (2) derart ausgeschnitten werden, dass ein Teil von jedem der Verbindungsabschnitte (2) an dem angrenzenden Endabschnitt des elektrischen Kontaktabschnitts (11) zurückbleibt, um einen Vorsprung (16) auszubilden.
Patent DE-102009034171-B4 (DE)
Title: Saitenmusikinstrument
Inventor: BLUM STEFAN
IPC: G10D3/04
Filed: 2009-07-22
Granted: 2012-12-20
Abstract: Saitenmusikinstrument mit mehreren Saiten (19.1 bis 19.6), die sich jeweils zwischen einem ersten Einspannende (bei 17) und einem zweiten Einspannende (bei 18) jeweils in einem Längenabschnitt (28) mit einer Saitenspannung gespannt in einer Saitenlängsrichtung (33) erstrecken und deren jeweilige frei schwingende Saitenlänge (22) innerhalb des jeweiligen Längenabschnittes (28) durch wenigstens einen sich an einem Körper (11) des Saitenmusikinstruments (10) abstützenden Steg (21) begrenzt ist, der in eine erste Richtung (26) weisende erste Saitenanlageflächen (25.1 bis 25.6) aufweist, an denen die gespannten Saiten (19.1 bis 19.6) anliegen, und der mittels eines Befestigungsmittels (27) unverlierbar an dem Körper (11) des Saitenmusikinstruments (10) befestigt ist, und mit einer Vorrichtung (20) zur kontinuierlichen Veränderung der Tonhöhe der schwingenden Saiten (19.1 bis 19.6), wobei die jeweilige frei schwingende Saitenlänge (22) der Saiten (19.1 bis 19.6) durch eine Bewegung des Stegs (21) relativ zu dem Körper (11) des Saitenmusikinstruments (10) veränderbar ist, und wobei der Steg...
Patent DE-102009034619-B4 (DE)
Title: Gliederschürze
Inventor: EISNER KARL HEINZ
IPC: B23Q11/08
Filed: 2009-07-27
Granted: 2014-05-22
Abstract: Gliederschürze, insbesondere für Werkzeugmaschinen mit einer Vielzahl von gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (1), die an einem Endabschnitt entlang eines Führungsstegs (2) geführt sind, der in einen gliederseitigen Führungsschlitz (4) eintaucht, der jeweils durch ein an ein Glied (1) angesetztes Führungsstück (6) abschnittsweise begrenzt oder gebildet ist, dessen Breite (b) wesentlich geringer als diejenige des Gliedes (1) ist, wobei das Glied (1) einen etwa mittigen Hohlraum (20) hat, der abschnittsweise durch eine arbeitsraumseitige Wandung (22) und eine rückseitige Wandung (24) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Glied (1) eine seitlich offene Nut oder Tasche (26) zur abschnittsweisen Aufnahme des Führungsstücks (6) ausgebildet ist, wobei die Tasche (26) von der rückseitigen Wandung (24) aus bis hin zur arbeitsraumseitigen Wandung (22) ausgebildet ist, so dass das Führungsstück (6) an der verbleibenden Wandung (22) anliegt und durch seitlich davon verbleibende Stege (41, 43) oder Umfangsflächen (42, 44) seitlich abgestützt ist.
Patent DE-102009050647-B4 (DE)
Title: Druckregler
Inventor: PECHTOLD RAINER
IPC: F16K17/04
Filed: 2009-10-26
Granted: 2019-03-21
Abstract: Druckregler (10), welcher umfasst:einen Hauptkörper (12) mit einem inneren Hohlraum (24);eine innerhalb des inneren Hohlraums (24) des Hauptkörpers (12) angeordnete Feder (28); undeine innerhalb des inneren Hohlraums (24) des Hauptkörpers (12) angeordnete Kolbenanordnung (14), die einen Kolben (30) mit einem Kopfabschnitt (40) und einem Bodenanschnitt (38) aufweist, wobei die Feder (28) auf den Kopfabschnitt (40) des Kolbens (30) einwirkt,um die Kolbenanordnung (14) in Richtung einer Auslassfläche (41) des Kopfabschnitts (40) vorzuspannen;dadurch gekennzeichnet , dassder Kopfabschnitt (40) einen ersten Abschnitt (54) und einen ersten ringförmigen Kanal (46) umfasst, der radial einwärts des ersten Abschnitts (54) angeordnet ist und eine erste Vorspannvorrichtung (34) aufnimmt, die mit dem Kolben (30) zusammenwirkt und eine radiale Auswärtskraft auf den ersten Abschnitt (54) des Kolbens (30) ausübt, um eine Dichtung zwischen dem ersten Abschnitt (54) und dem Druckregler (10) zu bilden;wobei der erste ringförmige Kanal (46) in dem Kopfabschnitt (40) des Kolbens (30) radial außerhalb einer kreisförmigen Auslassfläche (41) des Kopfabschnitts (40) ausgebildet ist, der sich in Richtung eines Bodenanschnitts (38) des Kolbens (30) konisch verjüngt.
Patent DE-102009059702-B4 (DE)
Title: Gassack
Inventor: FRISK HENDRIK
IPC: B60R21/237
Filed: 2009-12-18
Granted: 2020-03-12
Abstract: Gassack für ein Kraftfahrzeug,
 welcher eine Gassackhülle (12) mit zwei Seitenwänden (14, 16), welche einen Gasraum (G) umschließen, aufweist, wobei die Gassackhülle (12) im Ruhezustand des Gassacks wenigstens teilweise zu einem geformten Paket (27) mit einem nicht-kreisförmigen Querschnitt gerollt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der nicht-kreisförmige Querschnitt dauerhaft ist, solange der Druck innerhalb des Gasraums (G) den Umgebungsdruck nicht übersteigt und durch eine plastische Umformung eines gerollten Pakets (25) mit kreisförmigem Querschnitt erhalten worden ist, wobei die Krümmungsrichtung der Seitenwände (14, 16) im geformten Paket (27) monoton ist.
Patent DE-102010003974-B4 (DE)
Title: Babyflaschenzubereitungsautomat
Inventor: FUNKEN TIMO
IPC: A47J31/40
Filed: 2010-01-02
Granted: 2013-05-16
Abstract: Babyflaschenzubereitungsautomat zur automatisierten Zubereitung von Nahrungsflaschen für Babys und Kleinkinder, umfassend: – Vorratsbehältnisse für Babynahrung in Pulverform und für Wasser, – Aufnahmevorrichtungen für eine Babyflasche und für einen Flaschensauger im Schraubring, mit dem er auf der Flasche befestigt wird, – Heiz- und Kühlelemente, die das Wasser erhitzen und abkühlen, – ein Leitungssystem und Pumpen, um dosierte Mengen an Wasser und Nahrung in Pulverform zu transportieren, – einen Quirl, der von einem Motor angetrieben wird und dazu dient, das in die Babyflasche geleitete, zuvor erhitzte und wieder abgekühlte Wasser mit dem ebenso in die Babyflasche transportierten Nahrungspulver in der Flasche zu vermischen, – eine weitere Kühlvorrichtung, um die in der Flasche befindliche flüssige Babynahrung abzukühlen, – eine motorgetriebene Vorrichtung, um den in der Aufnahmevorrichtung eingespannten Sauger mit der Flasche zu verschrauben, – einen Mikroprozessor zur Steuerung des Babyflaschenzubereitungsautomaten, – Sensoren zur...
Patent DE-102010026252-B4 (DE)
Title: Lichtintegrator für rechteckige Strahlquerschnitte unterschiedlicher Abmessungen
Inventor: SCHMIDT JOERG-PETER
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-07-01
Granted: 2012-08-02
Abstract: Lichtintegrator bestehend aus vier quaderförmigen Glasplatten (1) die eine gleiche Breite (b) aufweisen, mit einer Innenseite (2) und einer Außenseite (3) mit einer Länge (l) sowie einer ersten und einer zweiten Längsseite (4.1, 4.2) und zwei Stirnseiten (5) mit einer Hohe (h), die so zueinander angeordnet sind, dass sie einen sich über die Länge (l) erstreckenden, quaderförmigen offenen Hohlraum (6) umschließen, wobei die Glasplatten (1) miteinander verklebt sind, wobei die Innenseiten (2) unterteilt sind in jeweils eine verspiegelte, optisch wirksame Fläche (2.1) und eine Klebefläche (2.2) und die Innenseite (2) mit ihrer Klebefläche (2.2), jeweils einer Glasplatte (1), mittelbar über Klebstoff (9) an der ersten Längsseite (4.1) einer anderen Glasplatte (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite (2) eine in Längsrichtung verlaufende, als Klebstofffalle wirkende Nut (7) aufweist, in die beim Zusammenfügen der Glasplatten (1) überschüssiger Klebstoff gedrückt wird, wobei die Nut (7) an die optisch wirksame Fläche (2.1)...
Patent DE-102010037662-B4 (DE)
Title: Aktuator für ein Unterdruckwundtherapiesystem
Inventor: WU JHY-WEN
IPC: A61M27/00
Filed: 2010-09-20
Granted: 2016-03-17
Abstract: Aktuator (1, 1A) für ein Unterdruckwundtherapiesystem umfassend: ein Gehäuse (10, 10A) mit einem Fluidanschluss (11) mit einer Doppelabsonderungseinheit (111), die im Fluidanschluss (11) angebracht ist; einen Pumpenkopf (20, 20A), der lösbar mit einem externen Motor verbunden werden kann und der aus biokompatiblem Material hergestellt ist, wobei dieser in dem Gehäuse (10, 10A) angebracht ist und einen Auslassanschluss (22), einen Zuflussanschluss (21) und einen Antriebsanschluss (23, 23A) aufweist; eine Zuflussverbindung (30), die jeweils mit dem Zuflussanschluss (21) des Pumpenkopfes (20, 20A) und dem Fluidanschluss (11) des Gehäuse (10, 10A) verbunden ist; eine Flüssigkeitsbegrenzung, die in einem Teil der Zuflussverbindung (30) angebracht ist, wobei der Teil der Zuflussverbindung (30) mit dem Fluidanschluss (11) des Gehäuses (10, 10A) verbunden ist; und ein Auslassrohr (40), das mit dem Auslassanschluss (22) des Pumpenkopfes (20, 20A) verbunden ist, wobei die Flüssigkeitsbegrenzung ein spiralförmiges Rohr (33) mit einer spiralförmigen Innenwand ist.
Patent DE-102010045973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Strömen
Inventor: SCHLAEFER WOLFGANG
IPC: G01R19/00
Filed: 2010-09-18
Granted: 2014-01-30
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung von in Anschlussleitungen eingespeisten Strömen, mit einer Leiterplatte (6), auf der Anschlussklemmen (7), an welche die Anschlussleitungen anklemmbar sind, und Stromsensoren (19a, 19a', 19b, 19b'), welche einen Stromeingang und einen Stromausgang für den zu überwachenden Strom haben, angeordnet sind, wobei die Anschlussklemmen (7) über die Stromsensoren (19a, 19a', 19b, 19b'), mit einer Sammelschiene (1) verbunden sind, wobei die Stromeingänge der Stromsensoren (19a, 19a', 19b, 19b') jeweils über wenigstens einen ersten auf der Leiterplatte (6) angeordneten Leiter (20a, 20b, 20c, 20d) mit den Anschlussklemmen (7) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leiterplatte (6) fest mit dieser verbundene Kontaktstifte (5) angeordnet sind, dass die Stromausgänge der Stromsensoren (19a, 19a', 19b, 19b') mit den Kontaktstiften (5) jeweils über wenigstens einen zweiten auf der Leiterplatte (6) angeordneten Leiter verbunden sind, und dass die Kontaktstifte (5) in in der Sammelschiene (1) ausgebildete Verbindungsöffnungen (4) eingepresst sind.
Patent DE-102010055789-B4 (DE)
Title: Stromschienenverbinder und Stromschienensystem mit mindestens zwei benachbarten Stromschienen und einem Stromschienenverbinder
Inventor: BIES HENRYK
IPC: H01R25/14
Filed: 2010-12-23
Granted: 2014-07-10
Abstract: Stromschienenverbinder (6) zur elektrisch leitenden Verbindung von zugeordneten Leitungen (4), die in einseitig offenen Nuten eines kammartigen Stromführungsprofils (3) zweier benachbarter Stromschienen (2a, 2b) aufgenommen sind und sich in Längsrichtung der Stromschienen (2a, 2b) erstrecken, wobei der Stromschienenverbinder (6) ein Verbindergehäuse mit zwei im Abstand voneinander angeordneten und an die Leitungen (4) in die Nuten der kammartigen Stromführungsprofile (3) angepassten Steckkontaktabschnitten (16a, 16b) mit Leiterkontakten (5a, 5b) für die Kontaktierung zugeordneter Leitungen (4) der benachbarten Stromschienen (2a, 2b) aufweist und quer zur Erstreckungsrichtung des kammartigen Stromführungsprofils (3) von der offenen Oberseite in die Stromführungsprofile (3) einsteckbar ist, und wobei die Steckkontaktabschnitte (16a, 16b) voneinander beabstandet so angeordnet und die Leiterkontakte (5a, 5b) der beiden Steckkontaktabschnitte (16a, 16b) mit Leiterkontaktverbindern elektrisch leitend so miteinander verbunden sind, dass die Steckkontaktabschnitte (16a, 16b) jeweils auf eine andere, zugeordnete Stromschiene (2a, 2b) aufsteckbar und Leitungen (4) der beiden benachbarten Stromschienen (2a, 2b) dann elektrisch leitend miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromschienenverbinder (6) an die Nuten eines kammartigen Stromführungsprofils (3) angepasste Stege (17) hat, wobei die Leiterkontakte (5a, 5b) an den Stegen (17) angeordnet sind, und wobei die Leiterkontakte (5a, 5b) mindestens eines Steckkontaktabschnittes (16a, 16b) als Federkontakte mit herausgestelltem Kontaktbügel (18) mit einer Gleitkontaktfläche zur Herstellung eines in Erstreckungsrichtung der zu kontaktierenden Leitungen (4) verschiebbaren Gleitkontakte eines jeweiligen Leiterkontaktes (5a, 5b) mit einer zugeordneten Leitung (4) ausgebildet sind.