baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115128-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerungsverfahren davon und Autonomes-Fahren-System, welches dasselbige verwendet
Inventor: HEO MYUNG SEON
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: Ein Fahrzeug (100), ein Steuerungsverfahren davon und ein Autonomes-Fahren-System (300), welche dasselbige verwendet, können einen Fahrzeug-Detektor (150), welcher dazu eingerichtet ist, Fahrumgebungsinformationen über eine Umgebung des Fahrzeugs (100) zu erfassen, und eine Steuereinrichtung (160), welche dazu eingerichtet ist, eine Karte, die mindestens eines/eine von einem umliegenden Gelände, einer Fahrspur und einer Fahrtroute aufweist, basierend auf den erfassten Fahrumgebungsinformationen zu erzeugen, aufweisen.
Patent DE-102017116603-A1 (DE)
Title: Bauelement zur Bildung eines Bodenbelags
Inventor: KOMMETER MARION
IPC: E04F15/10
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement zur Bildung eines Bodenbelags, insbesondere in einem Außenbereich, mit einer rechteckigen Belagplatte (1). Gemäß der Erfindung ist eine am Plattenrand rahmenartig umlaufende Anformung (2) aus einem Kunststoffmaterial vorgesehen, die vorzugsweise angespritzt oder/und angeschäumt ist.
Patent DE-102017119094-A1 (DE)
Title: Scannende Immersionsmikroskopie
Inventor: OHRT THOMAS
IPC: G02B21/34
Filed: 2017-08-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur scannenden Mikroskopie einer Probe (5) wird zwischen einem Probenträger (5b) und einem Mikroskopobjektiv (7) ein Immersionsmedium (12) verwendet, das eine Oberfläche des Probenträger (5b) benetzt und zur Abbildung das Mikroskopobjektiv (7) über die Oberfläche des Probenträger (5a) relativverschoben wird. Die Oberfläche ist mit einer Beschichtung (10) versehen, die das Immersionsmedium abstößt.
Patent DE-102017119241-A1 (DE)
Title: Rohr-Axialpumpe
Inventor: KECK BENJAMIN
IPC: F04D3/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Rohr-Axialpumpe zum Pumpen einer Flüssigkeit, wobei der Motor der Pumpe von der zu pumpenden Flüssigkeit umströmt angeordnet ist, so dass keine aufwändigen Drehdurchführungen der Pumpenwelle durch das Rohrsystem notwendig sind. Ferner werden die Lager des Motors durch die zu pumpende Flüssigkeit geschmiert, sodass eine riskante Ölschmierung unterbleiben kann. Dadurch ist die Rohr-Axialturbine für den Einsatz in Trinkwasserleitungen geeignet.
Patent DE-102017120691-A1 (DE)
Title: Elektropneumatische Parkbremssteuereinrichtung
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: B60T15/02
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektropneumatische Parkbremssteuereinrichtung (1) zur Steuerung einer wenigstens einen Federspeicherbremszylinder beinhaltenden Feststellbremse, beinhaltend ein Relaisventil (18) mit einer Steuerkammer (42) und einer Entlüftung (56).Die Erfindung sieht vor, dass abhängig von der Stellung des Relaiskolbens (46) die Steuerkammer (42) über wenigstens ein zweites Drosselelement (65) und/oder wenigstens ein drittes Drosselelement (66) mit der Entlüftung (56) verbindbar ist.
Patent DE-102017120971-A1 (DE)
Title: Pipelineverzögerungsdetektion während des Decodierens durch eine Datenspeichereinrichtung
Inventor: FAINZILBER OMER
IPC: G06F11/10
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein Verfahren für den Betrieb einer Datenspeichereinrichtung umfasst ein Eingeben von Daten in einen Decodierer der Datenspeichereinrichtung. Das Verfahren umfasst ferner ein Senden eines Befehls an einen Speicher der Datenspeichereinrichtung als Antwort auf eine Angabe einer Pipelineverzögerung, die einem Decodierungsprozess zum Decodieren der Daten zugeordnet ist. Der Befehl gibt eine Operation an, die als Antwort auf die Pipelineverzögerung in dem Speicher durchgeführt werden soll.
Patent DE-102017123787-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnetzteilsteuerung
Inventor: SYMANOW DAVID ANTHONY
IPC: B60W20/13
Filed: 2017-10-12
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Leistungswandlers, der elektrisch mit einer Hilfsbatterie und einer elektrischen Last gekoppelt ist. Fahrzeugspannungssteuersystem umfasst eine Steuerung, die programmiert ist, eine Ausgangsspannung des Leistungswandlers auf eine Spannung zu steuern, die ein Maximum von Zielspannungen ist, die elektrischen Lasten zugeordnet sind, die elektrisch mit der Hilfsbatterie gekoppelt sind und eine Batterieladespannung aktiviert wird, wenn ein Bedarf nach eine Hilfsbatterieladen besteht, und eine Float-Spannung, die der Hilfsbatterie zugeordnet ist.
Patent DE-102017124336-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung, Vorrichtung zum Nutenstanzen und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Nutenstanzen
Inventor: KUPFERSCHMID ROBERT
IPC: B21D28/22
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung für eine Vorrichtung zum Nutenstanzen. Die Werkzeugvorrichtung weist ein Werkzeugoberteil (230) mit einer ersten Schnittstelle zum Befestigen des Werkzeugoberteils (230) an einem Stößel und einem ersten Führungselement (632) mit einer sich im montierten Zustand der Werkzeugvorrichtung längs einer y-Achse erstreckenden ersten Führungsfläche sowie ein Werkzeugunterteil (630) auf. Das Werkzeugunterteil (630) weist eine zweite Schnittstelle zum Befestigen des Werkzeugunterteils (630) an einer mit einem Gestell verbundenen Tischplatte und ein zweiten Führungselement (634) mit einer sich im montierten Zustand der Werkzeugvorrichtung längs der y-Achse erstreckenden zweiten Führungsfläche (734) zum Führen des zweiten Führungselements (634) entlang der ersten Führungsfläche (732) des ersten Führungselements (632) auf. Zumindest eine der Führungsflächen (732, 734) weist längs der y-Achse eine Länge auf, die zumindest einer Länge eines maximalen Stanzhubs entspricht und kleiner als eine Länge eines maximalen Lüfthubs ist. Zusätzlich oder alternativ ist zumindest eines der Führungselemente (632, 634) entnehmbar an dem jeweiligen Werkzeugteil (230; 630) befestigt.
Patent DE-102017124914-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Ein Aktuator zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors umfasst einen Elektromotor (12) und ein durch diesen betätigtes Untersetzungsgetriebe (13), welches zur Verstellung einer mit Kurbeltriebskomonenten des Hubkolbenmotors zusammenwirkenden Welle (9,11) ausgebildet ist, wobei die Welle (9,11) durch eine Vorspanneinrichtung (14) mit einem Drehmoment vorbelastet ist.
Patent DE-102017125225-A1 (DE)
Title: Leitungshalter, Stromschienenelement, Stromschienensystem, mechanisches Verbindungselement für ein Stromschienensystem, Verfahren zur Herstellung eines Stromschienenelements und Verfahren zur Herstellung eines Stromschienensystems
Inventor: HÖSLE TOBIAS
IPC: H01R25/14
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird ein Leitungshalter angegeben, der eine Vielzahl parallel zueinander angeordneten ersten Ausnehmungen (2) und eine Vielzahl parallel zueinander angeordneten zweiten Ausnehmungen (3) umfasst, wobei die ersten Ausnehmungen (2) und die zweiten Ausnehmungen (3) zur Aufnahme elektrischer Leitungen (19) vorgesehen sind. Außerdem liegen die ersten Ausnehmungen (2) in einer ersten Haupterstreckungsebene und die zweiten Ausnehmungen (3) in einer zweiten Haupterstreckungsebene, wobei die erste Haupterstreckungsebene und die zweite Haupterstreckungsebene in einer vertikalen Richtung (v), die senkrecht auf den Haupterstreckungsebenen steht, beabstandet voneinander angeordnet sind.Außerdem werden ein Stromschienenelement (40), ein Stromschienensystem, ein mechanisches Verbindungselement (26) für ein Stromschienensystem, ein Verfahren zur Herstellung eines Stromschienenelements (40) und Verfahren zur Herstellung eines Stromschienensystems angegeben.
Patent DE-102017127827-A1 (DE)
Title: Optisches Instrument
Inventor: MAICHLE STEFANIE
IPC: A61B1/04
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Instrument (1) für die minimal invasive Chirurgie mit einem Instrumentengehäuse (2) zur Aufnahme optischer Elemente, wobei das Instrumentengehäuse (2) distalseitig und/oder proximalseitig über mindestens ein Endfenster (7) fluiddicht verschlossen ist, das in einer das Endfenster (7) vollumfänglich umschließenden Fensterfassung (8) angeordnet ist. Um ein optisches Instrument (1) zu schaffen, bei dem die Endfenster (7) spannungsarm in der zugehörigen Fensterfassung (8) festlegbar sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an der dem jeweiligen Endfenster (7) zugewandten inneren Umfangsfläche einer jeden Fensterfassung (8) mindestens zwei von der Fensterfassung (8) radial nach innen ragende Abschnitte (12) ausgebildet sind.
Patent DE-102017128423-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst ein Antriebselement (4), welches einer als Ganzes drehbaren Antriebsbaugruppe (2) zuzurechnen ist, ein nachgiebiges, außenverzahntes, gegenüber der Antriebsbaugruppe (2) nicht verdrehbares Getriebeelement (6) und ein innenverzahntes, topfförmiges Abtriebselement (7), welches begrenzt drehbar in der Antriebsbaugruppe (2) gelagert ist, wobei an einer Außenumfangsfläche des Abtriebselementes (7) sowie an einer Innenumfangsfläche eines zur Antriebsbaugruppe (2) gehörenden ersten Gehäuseelementes (3) sowohl ein Radialgleitlager (16) als auch eine in Umfangsrichtung wirksame Anschlagvorrichtung (32) ausgebildet ist, und wobei zwischen einer Stirnfläche des Abtriebselementes (7) und einem zweiten Gehäuseelement (5) eine Axiallagerung (21) gebildet ist.
Patent DE-102017130615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Waren aus einem Ausgabeautomaten
Inventor: WEISS REINALD
IPC: G06Q10/08
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Waren (B) aus einem Ausgabeautomaten (10), wobei einem Nutzer auf einem elektronischen Mobilgerät (1) eine Anwendungssoftware (2) zur Verfügung gestellt, welche derart ausgebildet ist, dass sie bei ihrem Aufruf Informationen und Auswahloptionen in Bezug auf von mindestens einem Ausgabeautomaten auszugebende Waren (B) auf dem Bildschirm des Mobilgeräts (1) darstellt. Mittels einer dem Mobilgerät (1) von einem Server (5) übermittelten Kennung (4) wird durch Auslesen dieser Kennung am Ausgabeautomaten (10) eine Ausgabe von ausgewählten Waren veranlasst. Gleichfalls umfasst die Erfindung eine Einrichtung mit einem Ausgabeautomaten (10) mit einer Leseeinrichtung (14) zum Lesen einer in einem Mobilgerät (1) gespeicherten Kennung (4) oder einer Mobilgeräte-spezifischen Kennung (4), wobei die Leseeinrichtung (14) mit einer Rechnereinheit (12) verbunden ist, die eingerichtet ist, von der Leseeinrichtung (14) gelesene Informationen zu verarbeiten und auf Grundlage dieser Auswertung die Ausgabe der abzuholenden Waren (B) durch den Ausgabeautomaten (10) zu veranlassen.
Patent DE-102017200402-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Bereitstellen von personenbezogenen Daten
Inventor: BUCHER MATTHIAS
IPC: G06Q30/04
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Bereitstellen von personenbezogenen Daten mit einer Datenquelle, insbesondere einem Minicomputer, zum Erzeugen von personenbezogenen Daten, insbesondere Positionsdaten und/oder Vitaldaten, einer Datensenke, insbesondere einem zentralen Rechner, und Mitteln zum Aufbauen einer Datenverbindung zwischen der Datenquelle und der Datensenke, wobei ein Filter vorgesehen ist, der den Zugriff auf die personenbezogenen Daten in der Datenquelle steuert und wobei der Filter den Zugriff unter Berücksichtigung von den hinterlegten Zeiten und/oder hinterlegten Positionen steuert.
Patent DE-102017200491-A1 (DE)
Title: Lüftungssystem und Verfahren zum Belüften mindestens einer Kabine eines Schienenfahrzeuges
Inventor: MEHLAN MARKUS
IPC: B61D27/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftungssystem zum Belüften mindestens einer Kabine eines Schienenfahrzeuges. Das Lüftungssystem weist mindestens einen Lufteinlass und mindestens einen Lüfter zum Entnehmen von Frischluft aus einer Außenumgebung des Schienenfahrzeuges durch den mindestens einen Lufteinlass auf. Der mindestens eine Lüfter und der mindestens eine Lufteinlass sind in einem von der Kabine abgetrennten Maschinenraum zum Aufnehmen einer Antriebsanlage zum Antreiben des Schienenfahrzeuges angeordnet. Der Lüfter führt die Frischluft mindestens einer Luftleitung zum Belüften der Antriebsanlage zu, wobei die mindestens eine Luftleitung eine Abzweigungsleitung zum Abzapfen von Frischluft aus der Luftleitung aufweist und die Abzweigungsleitung die mindestens eine Luftleitung mit der Kabine fluidleitend verbindet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Belüften einer Kabine.
Patent DE-102017202535-A1 (DE)
Title: Erstellen von MR-Bildern
Inventor: BAUER SIMON
IPC: G01R33/563
Filed: 2017-02-16
Abstract: Es wird ein Verfahren (S1-S4) zum Erstellen von MR-Bildern eines vorgegebenen dreidimensionalen Volumenabschnitts eines lebenden Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanzanlage vorgeschlagen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Erfassen von MR-Daten in dem Volumenabschnitt mittels radialer Erfassung eines k-Raums für eine vorgegebene Aufnahmedauer, die mindestens eine volle Atemperiode des Untersuchungsobjekts umfasst (S1); Analysieren der MR-Daten, um daraus mindestens eine Atemperiode zu bestimmen (S2); Bilden mindestens einer Datengruppe, die nur diejenigen MR-Daten umfasst, welche zu mindestens einem Atemzustand der mindestens einen bestimmten Atemperiode gehören (S3); und Erstellen der MR-Bilder ausgehend nur von den MR-Daten der mindestens einen Datengruppe (S4). Hierbei ist es von Vorteil, dass MR-Bilder mit höherer zeitlicher Auflösung und/oder mit einer verbesserten Bildqualität, insbesondere mit geringeren Bildartefakten, bereitstellbar sind. Ein Computerprogrammprodukt, das direkt in einen Speicher eines digitalen Computers ladbar ist, umfassend Programmcodeteile, die dazu geeignet sind, Schritte des Verfahrens durchzuführen. Die Erfindung kann beispielsweise zur Aufnahme eines Kontrastmittelverlaufs verwendet werden eingesetzt werden.
Patent DE-102017203497-A1 (DE)
Title: Bremse einer Großwindkraftanlage
Inventor: GLÄNTZ WOLFGANG
IPC: F16D69/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremse einer Großwindkraftanlage, wobei mit der Bremse ein zum Drehen vorgesehenes Rotationsteil festsetzbar ist, indem ein gegenüber dem Rotationsteil nicht zum Mitdrehen vorgesehenes Andrückteil gegen das Rotationsteil andrückbar ist, und die Bremse derart ausgebildet ist, dass sich beim Andrücken der Teile aneinander zwischen den Teilen ein Mikroformschluss ausbildet.
Patent DE-102017203699-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F13/46
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei mindestens eine der Bearbeitungsstationen jeweils mindestens eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung aufweist, wobei die betreffende die mindestens eine Non-Impact-Druckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei dem Druckzylinder ein Zuführzylinder unmittelbar vorgeordnet ist, wobei der Zuführzylinder unter Ausbildung eines das jeweilige Substrat führenden Spaltes gegen die Mantelfläche des betreffenden Druckzylinders angestellt oder zumindest anstellbar ist, wobei eine Weite dieses Spaltes in Abhängigkeit vom jeweiligen Substrat, insbesondere von dessen Dicke oder Grammatur eingestellt ist.
Patent DE-102017204443-A1 (DE)
Title: Zugüberwachungssystem
Inventor: SOLIMAN MOHAMMAD
IPC: B61L23/34
Filed: 2017-03-16
Abstract: Zugüberwachungssystem zur Überwachung einer Vielzahl von Waggons und insbesondere deren Kopplungszustand mit einer Vielzahl von Detektoreinheiten zur Anbringung an den Zugwaggons, wobei durch die Detektoreinheiten jeweils der Abstand zwischen zwei Zugwaggons ermittelt wird. Weiter sind die Detektoreinheiten mit einer Warnvorrichtung verbunden, wobei von der Warnvorrichtung eine Warnung ausgegeben wird, sobald der Abstand zwischen zwei Waggons einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102017204868-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Adaption eines Kennfelds einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Adaption eines mittels eines oder mehrerer Eingangssignale adressierbaren, eine Vielzahl von Initial-Kennfeldwerten aufweisenden, in einem Speicher einer individuellen Verbrennungskraftmaschine abgespeicherten Initialkennfeldes mit folgenden Schritten:
 - Ermittlung von im Betrieb der individuellen Verbrennungskraftmaschine auftretenden Abweichungen von Kennfeldwerten von einem jeweils zugehörigen Initial-Kennfeldwert und
 - Erstellung eines Korrekturkennfeldes, in welchem die im Betrieb erfassten Abweichungen vom jeweils zugehörigen Initial-Kennfeldwert abgespeichert sind,
 - wobei bei der Erstellung des Korrekturkennfelds eine Aufteilung der erfassten Abweichungen in eine den globalen Trend der Abweichungen beschreibende adaptive Regressionsebene und ein adaptives Korrekturkennfeld vorgenommen wird.
Patent DE-102017205276-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Erkennung einer technischen Aktion eines Fahrzeugs
Inventor: NEUHÄUSER MICHAEL
IPC: H04W4/30
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System zur automatischen Ermittlung einer technischen Aktion eines Fahrzeugs. Das System umfasst zumindest ein dem Fahrzeug zugeordnetes Kommunikationsmodul und zumindest einen Server. Das Kommunikationsmodul ist eingerichtet, bei einem Aufbau einer Kommunikationsverbindung vom Kommunikationsmodul zum dem Server automatisch technische Parameter des Fahrzeugs an den Server zu senden, und wobei der Server eingerichtet ist, nach Empfangen der technischen Parameter eine technische Aktion des Fahrzeugs basierend auf technischen Parametern zu ermitteln.
Patent DE-102017206381-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen betreffend insbesondere ein Kraftfahrzeugzugangs-und/oder-Start-System
Inventor: FROITZHEIM HERBERT
IPC: B60R25/20
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren, ein System, ein Mobilfunkendgerät (MS), und einen Fahrzeugschlüssel (KEYC) für ein Kraftfahrzeugzugangs- und/oder Start-System (VEHIZUG) zum Öffnen (OP) und/oder Starten (ST) und/oder Sperren (LCK) eines Kraftfahrzeugs (VEHI),-mit einem Transceiver (TKEYCAR) zur Kommunikation (COM1; ‚OP‘, ‚ST‘, ‚LCK‘) mit dem Kraftfahrzeug-Zugangs-und/oder-Start-System (VEHIZUG),-mit einem Transceiver (TKEYMS) zur Kommunikation (COM2) mit einem Mobilfunkendgerät (MS),-mit einer Steuerung (CTRLKEYC), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem von einem Mobilfunkendgerät (MS) erhaltenen (COM2) Code (,FREIC'; ‚VERRC‘) in Form entweder eines (COM2) Freischaltcodes (‚FREIC‘) oder Verriegelungscodes (‚VERRC‘),eine zum Öffnen (OP,DOR1) und/oder Starten (STRT; MOTO) und/oder Abschließen (LCK, DOR1) des Kraftfahrzeugs (VEHI) vorgesehene Kommunikation (COM1) des Fahrzeugschlüssels (KEYC) mit dem Kraftfahrzeugzugangs-und/oder-Start-System (VEHIZUG) entweder freizuschalten (AKT) oder zu verriegeln (DEAK).
Patent DE-102017207805-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Parken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: POPKEN MARKUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-05-09
Abstract: Verfahren zum automatisierten Parken eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend die Schritte:
 - Vorgabe einer zu nutzenden Parkposition (2) innerhalb einer Parkfläche (3) durch einen Nutzer (7) mit Hilfe einer Vorgabeeinrichtung (8, 13),
 - Automatisches Parken des Kraftfahrzeugs (1) an der Parkposition (2) durch eine Steuereinrichtung (5).
Patent DE-102017208072-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Niederdruck-Abgasrückführung und verschwenkbarer Klappe
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M26/02
Filed: 2017-05-12
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit einem Ansaugsystem (1), einem Abgasabführsystem, mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (2) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5b) in das Ansaugsystem (1) mündet, und einer am Knotenpunkt (5b) angeordneten Ventileinheit (3), die eine Klappe (3a) umfasst, welche um eine quer zur Frischluftströmung (8) verlaufende Achse (3b) verschwenkbar ist, in einer ersten Endposition das Ansaugsystem (1) versperrt und die Rückführleitung (5a) freigibt und in einer zweiten Endposition die Rückführleitung (5a) verdeckt und das Ansaugsystem (1) freigibt, wobeidie Klappe (3a) zwei zueinander beabstandete schlitzartige Aussparungen (4a, 4b) aufweist, die an dem der Drehachse (3b) gegenüberliegenden Rand der Klappe (3a) offen ausgebildet sind und sich senkrecht zur Drehachse (3b) der Klappe (3a) erstrecken, und- zwischen der Drehachse (3b) der Klappe (3a) und dem mindestens einen Laufrad eine Strömungsleiteinrichtung (7) im Ansaugsystem (1) vorgesehen ist, die zwei zueinander beabstandete Trennwände (7a, 7b) umfasst, wobei die Trennwände (7a, 7b) sich mit den zwei schlitzartigen Aussparungen (4a, 4b) in Eingriff befinden.
Patent DE-102017208385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Einparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs, elektronisches Einparkhilfesystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BENMIMOUN AHMED
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Einparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs (4) in eine Querparklücke (1) und/oder eine Schrägparklücke (6), aufweisend die Schritte: Erzeugen einer eine momentane Parklückenbelegung enthaltenden virtuellen Karte eines Parkplatzes (2, 7) mit mehreren benachbart zueinander angeordneten Querparklücken (1) und/oder Schrägparklücken (6) mittels eines elektronischen Einparkhilfesystems (9, 14); und Ermitteln mittels des elektronischen Einparkhilfesystems (9, 14), ob in der virtuellen Karte wenigstens eine freie Querparklücke (1) und/oder Schrägparklücke (6) enthalten ist. Wenn die virtuelle Karte eine freie Querparklücke (1) und/oder Schrägparklücke (6) enthält, wird mittels des elektronischen Einparkhilfesystems (9, 14) eine mögliche Parkstellung des Kraftfahrzeugs (4) in der Querparklücke (1) und/oder Schrägparklücke (6) unter Berücksichtigung von erfassten Parkstellungen von wenigstens drei auf benachbart zu der Querparklücke (1) und/oder Schrägparklücke (6) vorhandenen Querparklücken (1) und/oder Schrägparklücken (6) geparkten Fahrzeugen (5) ermittelt.
Patent DE-102017209569-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Gehäuse für eine Membranpumpe, Membranpumpe, Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Gehäuse (1) für eine Membranpumpe (10), umfassend ein erstes Kunststoffteil (2) und ein zweites Kunststoffteil (3), die miteinander verbunden sind, wobei die Verbindung über eine radiale Schweißnaht (4) zwischen einem hohlzylinderförmigen Kragen (5) des ersten Kunststoffteils (2) und einem hierin eingesetzten Außenumfangsabschnitt (6) des zweiten Kunststoffteils (3) hergestellt ist. Erfindungsgemäß weist der Außenumfangsabschnitt (6) des zweiten Kunststoffteils (3) im Bereich eines umlaufenden Schweißstegs (7) ein radiales Übermaß (a) gegenüber einem Innendurchmesser (D) des hohlzylinderförmigen Kragens (5) des ersten Kunststoffteils (2) auf, so dass auf den Kragen (5) eine Radialkraft wirkt, die zu einer Dehnung des Kragens (5) führt, wobei zur Reduzierung der Dehnung das radiale Übermaß des Schweißstegs (7) über eine Einpresstiefe (t) variiert.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Membranpumpe (10) mit einem erfindungsgemäßen Gehäuse (1) sowie ein Abgasnachbehandlungssystem mit einer erfindungsgemäßen Membranpumpe (10).