baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002420-T5 (DE)
Title: Bandschleifer
Inventor: PETSRI Pisan
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: AUFGABEEs ist eine Aufgabe, einen Bandschleifer vorzusehen, bei welchem eine Betätigung eines Verriegelungsmechanismus erleichtert wird und eine ungewollte Bewegung während der Betätigung des Verriegelungsmechanismus vermieden wird.LÖSUNGEin Bandschleifer 1 weist einen Griff 16, einen bürstenlosen Motor 3, einen Schalthebel 90 und eine Verriegelungseinheit 100 und eine Sperreinheit 110 auf. Der Griff 16 ist dazu konfiguriert, durch den Benutzer gegriffen zu werden. Der bürstenlose Motor 3 treibt ein Schleifband B an. Der Schalthebel 90 und die Verriegelungseinheit 100 sind dazu konfiguriert, eine Ein-Betätigung des bürstenlosen Motors 3 auszuführen, und dazu konfiguriert, die Ein-Betätigung beizubehalten. Die Sperreinheit 110 ist dazu konfiguriert, eine Ein-Betätigung des bürstenlosen Motors 3 auszuführen. Der bürstenlose Motor 3 wird durch die Ein-Betätigungen von sowohl dem Schalthebel 90 als auch der Sperreinheit 110 gedreht. Die Sperreinheit 110 ist an einer Position angeordnet, bei welcher eine Betätigung durch eine Hand ermöglicht ist, die den Griff 16 greift.
Patent DE-112019004945-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: ASANO TOMOHIRO
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-08-23
Abstract: Es wird ein Festbeißen von Steinen verhindert, ohne dafür eine komplizierte Formgebung zu benötigen.Eine Hauptumfangsrille (22A), die sich in Reifenumfangsrichtung in einer Laufflächenoberfläche (21) eines Laufflächenabschnitts erstreckt, ist eingeschlossen, wobei, wenn die Hauptumfangsrille (22A) in eine in Reifenradialrichtung äußere Seite und eine in Reifenradialrichtung innere Seite segmentiert wird, indem in einem Meridianquerschnitt an einer Position von 1/2 (D/2) einer Rillentiefe eine imaginäre Segmentlinie (L1) parallel zu einer geraden Linie gezogen wird, die jeden der Rillenöffnungsränder (22Ab) verbindet, eine Querschnittsfläche SU auf der in Reifenradialrichtung äußeren Seite und eine Querschnittsfläche SD auf der in Reifenradialrichtung inneren Seite die Beziehung 0,15 ≤ SD/SU ≤ 0,60 erfüllen.
Patent DE-112019006335-T5 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung
Inventor: AKAGI NOBUYA
IPC: E05B81/06
Filed: 2019-11-25
Abstract: Eine Türverriegelungsvorrichtung umfasst einen Verriegelungsmechanismus, einen inneren Hebel mit einem Verbindungshebel und einem Betätigungshebel sowie einen Sperrmechanismus, der zwischen entriegeltem und verriegeltem Zustand umschaltet. Der Sperrmechanismus umfasst ein Verbindungselement, das in der Lage ist, die Betätigung des Verbindungshebels auf den Betätigungshebel zu übertragen, einen ersten Drehhebel, der von einem Motor in eine erste und eine zweite Arbeitsposition gedreht wird, einen zweiten Drehhebel, der in eine erste Drehposition, in der das Verbindungselement in eine Entriegelungsposition bewegt wird, und in eine zweite Drehposition, in der das Verbindungselement in eine Verriegelungsposition bewegt wird, drehbar ist, eine Verbindungsfeder, die den ersten Drehhebel und den zweiten Drehhebel verbindet, während sie eine relative Drehung derselben ermöglicht, und eine Haltefeder, die eine Vorspannkraft aufweist, die stärker ist als eine Vorspannkraft der Verbindungsfeder, und die den ersten Drehhebel in den ersten und zweiten Arbeitspositionen hält.
Patent DE-112020000007-T5 (DE)
Title: Elektrochemische zelle
Inventor: FUJISAKI SHINJI
IPC: H01M8/10
Filed: 2020-01-10
Abstract: Eine Brennstoffzelle (100) enthält eine Brennstoffelektrode (110), eine Luftelektrode (130), die als eine Hauptkomponente ein Perowskitstrukturoxid enthält, das durch eine allgemeine Formel ABO 3  repräsentiert ist und an einer Stelle A La und Sr enthält, und eine Festelektrolytschicht (120), die zwischen der Brennstoffelektrode (110) und der Luftelektrode (130) angeordnet ist. Die Luftelektrode (130) enthält einen Mittelabschnitt (130a), der sich in einer Ebenenrichtung senkrecht zu einer Dickenrichtung der Luftelektrode in der Mitte befindet, und einen Außenumfangsabschnitt (130b), der den Mittelabschnitt (130a) umgibt. Ein erstes Verhältnis (Qb) einer La-Konzentration zu einer Sr-Konzentration, das in dem Außenumfangsabschnitt (130b) durch Auger-Elektronenspektroskopie detektiert wird, ist wenigstens das 1,1-fache eines zweiten Verhältnisses (Qa) einer La-Konzentration zu einer Sr-Konzentration, das in dem Mittelabschnitt (130a) durch Auger-Elektronenspektroskopie detektiert wird.
Patent DE-112020002771-T5 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleiteranordnung
Inventor: MASUDA TAKEYOSHI
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-05-13
Abstract: Eine Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung umfasst ein Siliziumkarbid-Substrat, einen ersten Isolator, eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode. Das Siliziumkarbid-Substrat enthält ein erstes Verunreinigungsgebiet, ein zweites Verunreinigungsgebiet, ein drittes Verunreinigungsgebiet, einen ersten Superjunction-Abschnitt, ein viertes Verunreinigungsgebiet, ein fünftes Verunreinigungsgebiet, ein sechstes Verunreinigungsgebiet und einen zweiten Superjunction-Abschnitt. Der erste Superjunction-Abschnitt hat einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich. Der zweite Superjunction-Abschnitt hat einen dritten Bereich und einen vierten Bereich. In einer Richtung senkrecht zu einer zweiten Hauptfläche befindet sich eine Bodenfläche eines ersten Grabens zwischen einer zweiten Endfläche und der zweiten Hauptfläche und befindet sich zwischen einer vierten Endfläche und der zweiten Hauptfläche.
Patent DE-112020002973-T5 (DE)
Title: Produktpräsentationssystem
Inventor: YANG SHENG
IPC: F16M13/00
Filed: 2020-04-13
Abstract: Produktpräsentationssystem zum Ausstellen und Sichern eines Einzelhandelsprodukts. Das System kann einen Halter mit einer Halteklammer und einen mit der Halteklammer gekoppelten Haltekörper einschließen. Ein Sicherungskabel kann mit dem Haltekörper an einer Öffnung in dem Haltekörper gekoppelt sein. Ein Befestigungselement, das gelöst werden kann, um das Produkt von dem Halter zu lösen, kann nur durch die Öffnung des Haltekörpers zugänglich sein, sodass, wenn das Sicherungskabel mit der Öffnung gekoppelt ist, keine Befestigungselemente des Halters sichtbar oder zugänglich sein können. Das System kann auch eine Präsentationsstange zum Halten des Halters und des Produkts einschließen. Die Präsentationsstange kann eine Vertiefung zum Aufnehmen mindestens eines Abschnitts des Haltekörpers einschließen. Das Sicherungskabel kann sich durch die Präsentationsstange erstrecken und kann gleichzeitig Strom und Daten an ein ausgestelltes Produkt übertragen. Der Halter kann unter Verwendung eines Sicherungskabels zu der Präsentationsstange zurückgeführt und darauf gehalten werden. Der Halter kann auf der Spitze der Präsentationsstange in einer oder mehreren vorbestimmten Positionen durch die Anwendung von Magnetkräften ausgerichtet werden.
Patent DE-112020003315-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Glasrolle
Inventor: SAITO TAKAYOSHI
IPC: C03C17/245
Filed: 2020-06-25
Abstract: In einem Herstellungsverfahren für eine Glasrolle (GR2) transportiert eine Transportvorrichtung (3) einen Glasfilm (GF1), der über Kopplungsabschnitte (11, 12) mit Vorlauffilmen (LF1, LF2) gekoppelt ist. Die Transportvorrichtung (3) trennt die Vorlauffilme (LF1, LF2) und/oder die Kopplungsabschnitte (11, 12) von einer Heizwalze (16), wenn die Vorlauffilme (LF1, LF2) und/oder die Kopplungsabschnitte (11, 12) die Heizwalze (16) passieren.
Patent DE-112020003437-T5 (DE)
Title: Hyper-scale p2p-dedupliziertes speichersystem unter verwendung einesdistributed ledger
Inventor: MURTI ARUN
IPC: G06F21/62
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet das Empfangen von einem Knoten in einem HSAN, das mehrere Knoten beinhaltet, einer ADD DATA-Anfrage, um einen Eintrag zu einem Distributed Ledger des HSAN hinzuzufügen, wobei die Anfrage eine Benutzerkennzeichnung, die den Knoten identifiziert, einen Hash eines Datensegments und einen Speicherplatz des Datensegments an dem Knoten umfasst, das Durchführen eines Challenge-and-Response-Prozesses mit dem Knoten, um zu verifizieren, dass der Knoten eine Kopie der Daten besitzt, die der Gegenstand des Eintrags war, das Bestimmen, dass ein Replikationsfaktor X nicht erreicht wurde, und das Hinzufügen des Eintrags zu dem Distributed Ledger nach dem erfolgreichen Abschluss des Challenge-and-Response-Prozesses.
Patent DE-112020007128-T5 (DE)
Title: Überwachbares energieerzeugungssystem
Inventor: KINGE SACHIN
IPC: G01N21/62
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein überwachbares Energieerzeugungssystem, umfassend eine Energieerzeugungsvorrichtung, welche Komponententeile umfasst; mindestens einen Quanten-Sensor, vorzugsweise Spin-Sensor und am bevorzugtesten Stickstoff-Leerstellen-Diamant („nitrogen vacancy diamond“, NVD)-Materialien; eine Strahlenquelle, welche konfiguriert ist, um dem Quanten-Sensor Anregung bereitzustellen; und einen Detektor, welcher konfiguriert ist, um durch den bzw. die Quanten-Sensor(en) emittierte Strahlung zu empfangen, wobei der mindestens eine Quanten-Sensor innerhalb mindestens einer der Komponententeile der Energieerzeugungsvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-112021000528-T5 (DE)
Title: Melanom-Therapeutika
Inventor: HANTASH BASIL M
IPC: C07K5/097
Filed: 2021-02-16
Abstract: Zwei Therapeutika, die Oligopeptide P5 und P14, die sich in vitro als selektiv zytotoxisch gegenüber multiplen Melanomzelllinien erwiesen haben. Diese Oligopeptide bieten eine wirksame Behandlung für alle Arten von pathogenen Melanozyten und Stadien des Melanoms und eine kostengünstige Prophylaxe für alle Personen, die ein hohes Risiko haben, Hautkrebs zu entwickeln. Außerdem können diese Oligopeptide in einem Sonnenschutzmittel formuliert werden, um als Prophylaxe gegen jegliche präkanzeröse Läsion oder dysplastische Nävi zu dienen, die sich in Hochrisikogruppen entwickeln könnten.
Patent DE-112021006888-T5 (DE)
Title: Netzwerkeinrichtung, steuerschaltkreis, speichermedium undnetzwerkkonfigurationsverfahren
Inventor: MIYAKE YUJI
IPC: H04W28/02
Filed: 2021-03-24
Abstract: Eine Netzwerkeinrichtung (10) umfasst: eine QoS-Verwaltungseinheit (11), die eine Dienstgüte misst, wenn ein Benutzerdatentransfer zwischen drahtlosen Endgeräteinrichtungen über Benutzertransferfunktionseinheiten einer Kernsystemeinrichtung, die ein Netzwerk steuert, durchgeführt wird; eine PDU-Sitzungsverwaltungseinheit (12), die Informationen über Sitzungen von einer Sitzungsverwaltungsfunktionseinheit der Kernsystemeinrichtung erwirbt, wobei die Sitzungen für einen Benutzerdatentransfer zwischen den drahtlosen Endgeräteinrichtungen erstellt worden sind; eine PDU-Sitzungseinstellungseinheit (13), die auf Grundlage der Dienstgüte bestimmt, ob neue Sitzungen erstellt werden sollen oder nicht; eine Benutzerdatentransferzielverwaltungseinheit (14), die eine Gruppe verwaltet, die auf den neuen Sitzungen und Transferzielen von Benutzerdaten in den neuen Sitzungen basiert; und eine Benutzerdatentransferzieleinstellungseinheit (15), die in der Sitzungsverwaltungsfunktionseinheit die Transferziele von Benutzerdaten in den neuen Sitzungen einstellt.
Patent DE-112021006962-T5 (DE)
Title: Bildlesevorrichtung
Inventor: MATSUI HIDEKI
IPC: H04N1/03
Filed: 2021-12-09
Abstract: Eine Bildlesevorrichtung (100) umfasst ein Linsenarray (4), einen Lichtempfänger (6) und mindestens ein Lichtabschirmelement. Das Linsenarray (4) umfasst erste Linsenkörper, die in einer Linie in einer Hauptabtastrichtung mit einem vorbestimmten Abstand dazwischen angeordnet sind, um Licht von einem Leseziel zu bündeln. Der Lichtempfänger (6) empfängt das von jedem ersten Linsenkörper gebündelte Licht. Das mindestens eine Lichtabschirmelement ist zwischen dem Lichtempfänger (6) und einem Ende des Linsenarrays (4) in der Nähe des Leseziels an mindestens einer Position angeordnet, die dem vorgegebenen Abstand in der Hauptabtastrichtung zugehört. Das mindestens eine Lichtabschirmelement blockiert Licht vom Leseziel, das sich zwischen den ersten Linsenkörpern ausbreitet, und jedes der mindestens einen Lichtabschirmelemente trennt die optischen Pfade des Lichts, das von einzelnen der ersten Linsenkörper konvergiert wird, die einander benachbart sind.
Patent DE-112022000910-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil, temperaturerfassungssystem und fahrzeug
Inventor: KOTANI TAKAHIRO
IPC: H01L23/62
Filed: 2022-03-02
Abstract: Ein Halbleiterbauteil umfasst ein Leistungselement, eine Treiberschaltung, die eingerichtet ist, das Leistungselement anzusteuern, und eine Temperaturerfassungsschaltung, die eingerichtet ist, in der Lage zu sein, eine Temperatur von 0°C oder weniger zu erfassen. Die Temperaturerfassungsschaltung ist eingerichtet, anhand eines Spannungssignals, das der Temperatur entspricht, ein Erfassungssignal zu erzeugen und auszugeben, das eine geringere temperaturabhängige Änderungsrate als das Spannungssignal aufweist.
Patent DE-112022001894-T5 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und abstandsmessvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI TAKASHI
IPC: G01S7/481
Filed: 2022-02-15
Abstract: Bereitgestellt wird beispielsweise eine Beleuchtungsvorrichtung mit verbesserten Eigenschaften einer gleichmäßigen Bestrahlung
 Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst: ein lichtemittierendes Element, das eine Vielzahl erster Lichtemissionseinheiten und eine Vielzahl zweiter Lichtemissionseinheiten enthält; ein erstes optisches Element, das eine Vielzahl von ersten Lichtern, die von der Vielzahl erster Lichtemissionseinheiten emittiert wird, und eine Vielzahl von zweiten Lichtern, die von der Vielzahl zweiter Lichtemissionseinheiten emittiert wird, im Wesentlichen parallel zueinander emittiert; ein zweites optisches Element, das eine Strahlform von zumindest einer der Vielzahl von ersten Lichtern oder der Vielzahl von zweiten Lichtern formt und die Vielzahl von ersten Lichtern und die Vielzahl von zweiten Lichtern als Licht mit unterschiedlichen Strahlformen emittiert; und ein drittes optisches Element, worin das dritte optische Element auf optischen Wegen der Vielzahl von ersten Lichtern und der Vielzahl von zweiten Lichtern angeordnet ist und sich eine Wirkung auf die Vielzahl von ersten Lichtern durch das dritte optische Element von einer Wirkung auf die Vielzahl von zweiten Lichtern durch das dritte optische Element unterscheidet.
Patent PL-1653943-T6 (PL)
Title: Catechol derivatives for the treatment of cancer
Inventor: REED JOHN C
IPC: A61K31/216
Filed: 2004-06-25
Abstract: The present invention provides the use of a compound having the formula (I):   
wherein: each R 6 , R 8 , R 9  and R 10  is independently hydrogen, hydroxyl, -(C 1 -C 6 )alkyl, -O(C 1 -C 6 )alkyl, -(C 1 -C 6 )alkylhalo, -OC(O)(C 1 -C 6 )alkyl, or halo; each R 7  is independently hydrogen, -(C 3 -C 8 )cycloalkyl, -(C 6 -C 10 )aryl, or -(C 1 -C 6 )alkyl (C 6 -C 10 )aryl; or a pharmaceutically acceptable salt thereof; for the manufacture of a medicament for treating cancer in a mammal, wherein the compound is a racemic mixture of (+) and (-) isomers. 
It also provides the use of a chemosensitizing agent such as the compounds of formula (I), for the manufacture of a medicament, the medicament being for administration in combination with an anticancer agent, for treating cancer in a subject.
Patent DE-112011103798-T9 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: EBIKO MASAHIRO
IPC: B60C5/14
Filed: 2011-09-05
Granted: 2013-12-24
Abstract: Ein Luftreifen wird vorgeschlagen, in dem eine Gewichtsreduzierung und Lenkstabilität des Reifens beide in einem hohen Maß erzielt werden. Eine Höhe H eines Reifenwulstfüllers 6 von einem Wulstansatz 3a beträgt von 10 bis 30 mm, eine Innenseelenschicht 9, die auf einer Innenseite einer Karkassenschicht 4 angeordnet ist, ist aus einem thermoplastischen Harz oder einer thermoplastischen Elastomerzusammensetzung, die aus einem thermoplastischen Harzbestandteil und einem Elastomerbestandteil gemischt ist, mit einem Youngschen Modul von 70 bis 1500 MPa und einer Dicke von 0,05 bis 0,25 mm gebildet, und ein Ende 9a der Innenseelenschicht 9 ist weiter innen in Reifenradialrichtung als ein in Reifenradialrichtung außen liegendes Ende 6a des Reifenwulstfüllers 6 angeordnet.
Patent AT-1315-U1 (AT)
Title: Elektrischer impulsgeber
Inventor: BRAUN GERHARD
IPC: A61N2/00
Filed: 1996-05-15
Abstract: Ein elektrischer Impulsgeber weist mindestens einen Signaleingang (28, 30) zum Anschluß des Signalausgangs mindestens eines Informations-Therapie- und/oder Diagnosegeräts (40, 42) auf, sowie eine Signalaufbereitungs- und Steuerungsschaltung (36) für die am Signaleingang (28, 30) empfangenen Signale. Dabei ist vorgesehen, daß der Impulsgeber ein Einsteckfach (18) zur Aufnahme einer Magnetstreifenkarte (54) aufweist und daß die Signalaufbereitungs- und Steuerschaltung (36) therapeutisch wichtige Eingangssignale erkennt und nacheinander über eine Informationübertragungsschaltung (38) auf verschiedenen vorbestimmten Feldern des Magnetstreifens (56) der Magentstreifenkarte (54) aufzeichnet.
Patent AT-2698-U1 (AT)
Title: Montageschiene
IPC: F16L3/26
Filed: 1997-10-24
Abstract: Die Montageschiene dient zur Festlegung von Kabeln, Rohren, Elektrorohren o. dgl. Sie besteht aus einer im Querschnitt U-förmigen Profilschiene (1). An den Längsrändern der durch einen Steg (2) miteinander verbundenen Wangen (3) sind jeweils beidseitig auskragende Flansche (4, 40) angeordnet. Die nach außen auskragenden Flansche (40) weisen von ihren Längsrändern ausgehende Einschnitte (7) auf. Sowohl die Ränder (5) der nach außen wie auch die Ränder (6) der zur Längsmittelebene der Montageschiene auskragenden Flansche (4, 40) sind umgebördelt. Die umgebördelten Ränder (5, 6) sind gegen eine den die Wangen (3) verbindenden Steg (2) beinhaltende Ebene gerichtet. Die quer zur Längsachse der Montageschiene gemessene Tiefe der Einschnitte (7) ist größer als die Breite (C) des umgebördelten Randes (5). Die Tiefe der Einschnitte (7) reicht bis zu den Wangen (3).
Patent AT-7330-U1 (AT)
Title: Verwendung gemahlener traubenkerne zur herstellung eines nahrungsergänzungsmittels
IPC: A23L2/395
Filed: 2004-03-04
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel erhalten durch wässrige Extraktion gemahlener Traubenkerne, welche in einen Teebeutel verpackt sind.
Patent AT-8353-U1 (AT)
Title: Anschlagvorrichtung für eine absturzsicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2004-04-29
Abstract: Es wird eine Anschlagvorrichtung für eine Absturzsicherung mit einer Ankerplatte (1) und mit einem auf der Ankerplatte (1) durch eine Schweißnaht (3) befestigten Stützrohr (2) zur Aufnahme eines Anschlagpunktes oder einer Führung für einen beweglichen Anschlagpunkt beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß in das der Ankerplatte (1) zugekehrte Ende des Stützrohres (2) ein ebenfalls mit der Ankerplatte (1) verschweißter Rohrstutzen (6) spielfrei eingreift.
Patent AT-9550-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung einer leitenden bzw. leitfähigen stuktur und struktur
Inventor: WOLFSBERGER FRIEDRICH DIPL ING
IPC: H05K3/06
Filed: 2006-06-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer leitenden bzw. leitfähigen Struktur, insbesondere von Leiterbahnen auf einer Leiterplatte sind folgende Schritte vorgesehen, - teilweises Ausbilden (S11) der leitfähigen Struktur in Form von wenigstens einem eine Erhebung bildenden Element (4) der leitenden Struktur - Aufbringen (S12) eines schützenden Materials (7) zumindest auf die im wesentlichen normal zu dem Basismaterial gerichteten Flanken (10) des teilweise ausgebildeten, eine Erhebung (4) bildenden Elements (4) der leitenden Struktur, und - Fertigstellen (S14) der leitenden Struktur durch ein Entfernen von Resten (11) des leitenden Materials in an das Basismaterial anschließenden Bereichen des Elements der leitenden Struktur, wodurch einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisende Elemente (4) der leitenden bzw. leitfähigen Struktur zur Verfügung gestellt werden können.
Patent AT-8621-U1 (AT)
Title: Randbegrenzung, insbesondere für gartenwege, gehwege und gehsteige
Filed: 2004-11-25
Abstract: Eine Randbegrenzung, insbesondere für Gartenwege, Gehwege und Gehsteige, mit einem Längsträger (2), der oberseitig mit einem Leuchtmittel (3) versehen ist, besteht aus einem Strangpreßprofil, das einen auf einem den Längsträger bildenden Befestigungssteg (2) sitzenden Kopfteil (1) aufweist, der wenigstens oberseitig eine einteilig angeformte Schicht (3) aus einem eine Leuchtfarbe aufweisenden Material besitzt, und mit dem Befestigungssteg (2) in einen Bodenschlitz, Graben od. dgl. des Untergrundes einsetzbar ist, so daß er durch Ausfüllen des Grabens bzw. Schlitzes z. B. mit dem Aushubmaterial bzw. bei einem festen, z. B. aus Asphalt bestehenden Untergrund mit einen vorzugsweise mit dem Schlitzrand abbindenden Füllmaterial verankerbar ist.
Patent DE-8511498-U1 (DE)
IPC: B42C9/00
Filed: 1985-04-18
Abstract: 1. Cooling stand for placing bindings the backs of which are provided with thermoplastic bonding agent and have been previously heated in a binding device to plasticize the bonding agent, with a standing surface and, essentially at right-angles thereto, an upstanding supporting wall inclined slightly to the rear on one side of the standing surface, characterized in that the standing surface (2) and the supporting wall (3) are connected to one another by a hinge (9) in such a way that they can be folded up.
Patent DE-9109247-U1 (DE)
IPC: E05D7/00
Filed: 1991-07-26
Abstract: In a hinge (100) for doors, windows and the like, with two hinge parts (10 and 20) connected pivotably to one another by means of hinge parts (11, 21) and a hinge pin (13), the hinge pin (13) passes through recesses (12, 22) of the hinge parts (11, 21). At least one of the hinge parts is provided with a straight guide (30), on which the hinge pin (13) can be displaced perpendicularly to its axis (14) and fixed for the purpose of adjusting the position of the fastening points of the hinge parts (10, 20). The straight guide (30) consists of at least two pairs of parallel guide faces (31, 32; 33, 34) which are spaced from one another in the axial direction (a) of the hinge pin (13) and which are provided on the one hand on the hinge pin and on the other hand, correspondingly with this, on a guiding part which can be fixed to the hinge part (11, 21). This guiding part is simplified in that it consists of a sleeve (41, 42) which is provided with the axis (a) of said guiding part and which can be pushed, together with the hinge pin (13), into the hinge part (11 or 21) and receives the straight guide (30) and the respective region of the hinge pin (13). <IMAGE>
Patent DE-9303711-U1 (DE)
IPC: F04D29/30
Filed: 1993-03-13
Abstract: In the case of conventional radial wheels, the outside diameter of the blade ring between hub disc and cover disc is constant. The problem here is that the flow rate decreases greatly in the vicinity of the cover disc. As a result, efficiency and power density of the wheel are impaired. Wheels are also already known, in the case of which the diameter of the blade ring increases from the hub disc to the cover disc by about 10.5 to 35 %. According to calculations of the inventor, undesired shear flows here, involving considerable losses, can be avoided only by twisting the blades. For the manufacture of twisted blades, complicated special tools are required, so that a single-piece or small-series production is not economical as a rule. The new wheel has blades (3) which are simple to manufacture and are plane or cylindrically curved. An increase in the efficiency and power density is achieved in that the diameter of the blade ring on the cover disc (2) is 1 to 6 % greater than on the hub disc (1). The wheel is particularly suitable for single-piece or small-series production. <IMAGE>