baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19906230-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Kopplung einer Vielzahl von Pumpen
Inventor: GERINGER KERRY G
IPC: F04B49/06
Filed: 1999-02-15
Granted: 2006-05-11
Abstract: System
(10) zur Lieferung von Fluid an einen Verbraucher (18), aufweisend:  eine
erste im offenen Kreislauf betriebene verstellbare Verdrängerpumpe
(12) mit einem ersten Steuerventil (40) zur Veränderung der Fluidverdrängung der
ersten Pumpe;  eine zweite im offenen Kreislauf betriebene verstellbare Verdrängerpumpe
(12') mit einem einstellbaren zweiten Steuerventil (40') zur Veränderung
der Fluidverdrängung der
zweiten Pumpe;  ein Druckregelventil (44) in der ersten von
den Pumpen (12, 12');  eine Drucksteuerleitung (42, 42'), welche
das erste Steuerventil (40), das zweite Steuerventil (40'), und
das Druckregelventil (44) verbindet;  das erste Steuerventil
(40) hat eine Voreinstellung zur Erzeugung eines Vorgabesignals
der Verdrängung
für die erste
Pumpe (12) in Abhängigkeit
des Drucksteuersignals in der davor angeordneten Drucksteuerleitung
(42) von dem Verbraucher und dem Druckregelventil;  das einstellbare
zweite Steuerventil (40') hat eine Voreinstellung, die durch eine
einstellbare Feder (58') zur Erzeugung eines Vorgabesignals der
Verdrängung
für die
zweite Pumpe (12') in...
Patent DE-19915865-B4 (DE)
Title: Aufhängung für eine schwingende Leitung
Inventor: SCHREIWEIS PETER
IPC: F16L3/16
Filed: 1999-04-08
Granted: 2005-06-02
Abstract: Aufhängung für eine schwingende Leitung,
insbesondere eine Auspuffleitung eines Kraftfahrzeuges,  (a)
mit einem schlaufenförmigen
Bauteil (10). das an einer Tragstruktur (1) und an der Leitung (3)
befestigbar ist, und  (b) mit einem Federglied (20), das zwischen
zwei Halterungen (11, 12) des schlaufenförmigen Bauteils (10) gehalten ist
und dessen Federkraft bei Zugbeanspruchung des schlaufenförmigen Bauteils
(10) einer Bewegung der beiden Halterungen (11, 12) aufeinander
zu entgegenwirkt,  dadurch gekennzeichnet, daß  (c)
das schlaufenförmige
Bauteil (10) nichtelastisch und  (d) das Federglied (20) ein
Druckfederglied aus einem gummielastischen Material ist.
Patent DE-19923041-B4 (DE)
Title: Elektronischer Hotelschlüssel
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: E05B49/04
Filed: 1999-05-20
Granted: 2006-11-30
Abstract: Elektronischer
Hotelschlüssel
zum Öffnen
und Verschließen
einer Hotelzimmertür,
wobei ein elektronischer Datenspeicher vorgesehen ist mit mehreren Speicherbereichen,
wobei in einem ersten Speicherbereich ein Code für das Betätigen der Hotelzimmertür und in
einem weiteren Speicherbereich eine Bezahlapplikation vorgesehen
ist, mittels der das Einspeichern von Geldbeträgen ermöglicht wird, mit einem Anzeigendisplay
(2) zum Anzeigen von Geldbeträgen
und mit Eingabetasten (3) zur Eingabe von Daten, dass eine Schnittstelle
(4) vorgesehen ist zur Verbindung mit einem Datenverarbeitungsgerät, dass
eine Batterie oder ein Akkumulator vorgesehen ist zur Energieversorgung
der elektronischen Verbraucher, dadurch gekennzeichnet, dass in
dem Hotelschlüssel
eine Applikation vorgesehen ist, derart, dass Telefonanrufe, E-mails
oder dergleichen als elektronische Daten in den Speicher des Hotelschlüssels einspeicherbar
sind, so dass der Hotelgast bei Betätigen des Hotelschlüssels, automatisch
durch einen Signalton oder durch eine visuelle Anzeige auf die eingegangenen
Mitteilungen hingewiesen wird, dass eine Funkwarnanlage (5) vorgesehen
ist, die in Abhängigkeit
vom Drücken
einer Eingabetaste ein Notrufsignal...
Patent DE-19936741-B4 (DE)
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60N2/75
Filed: 1999-08-07
Granted: 2007-12-06
Abstract: The invention relates to a stow-away device (4) which can be fitted in a simple and stable manner to a motor vehicle seat (4) having two articulated armrests that can preferably be swung up by means of fasteners (3) which are situated on the vehicle seat (1) itself, whereby the stow-away device (4) has at least one carrier unit (6) which can be releasably attached to the vehicle seat (1). Said carrier unit (6) extends therefore from one armrest (2) to the other (2) and can be hung onto the fasteners (3) of said armrests (2).
Patent DE-19940759-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUEBNER HOLGER
IPC: H01L23/58
Filed: 1999-08-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schaltungsanordnung,  mit mindestens einem Hauptsubstrat (HA),  mit mindestens einem Halbleiterbauelement (H), das im Bereich einer ersten Oberfläche (O1) des Hauptsubstrats (HA) angeordnet ist,  mit einem ersten Schutzsubstrat (S1), das eine Oberfläche aufweist, über der eine erste Metallschicht (M1) angeordnet ist, und  mit einem zweiten Schutzsubstrat (S2), das eine Oberfläche aufweist, über der eine zweite Metallschicht (M2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet , dass  das erste Schutzsubstrat (S1) auf der ersten Oberfläche (O1) des Hauptsubstrats (HA) befestigt ist, wobei die erste Metallschicht (M1) dieser ersten Oberfläche zugewandt ist,  das zweite Schutzsubstrat (S2) auf einer der ersten Oberfläche (O1) gegenüberliegenden rückseitigen zweiten Oberfläche (O2) des Hauptsubstrates (HA) befestigt ist, wobei die zweite Metallschicht (M2) dieser zweiten Oberfläche zugewandt ist,  das Hauptsubstrat (HA) mindestens einen Rückseitenkontakt (R) zu dem Halbleiterbauelement aufweist und  das zweite Schutzsubstrat (S2) mindestens eine über eine Leiterbahn (ME2) mit dem...
Patent DE-19949997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Wirk-und/oder Blindleistung in einem einphasigen elektrischen Wechselspannungssystem und deren Anwendung
Inventor: BURGER BRUNO
IPC: G01R19/02
Filed: 1999-10-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Wirk- und/oder Blindleistung in einem einphasigen
elektrischen Wechselspannungssystem mit zwei Einrichtungen (29,
34), die je einen Eingang (30, 33) für ein zeitlich periodisches
Eingangssignal, von denen das eine ein Stromsignal (i) und, das
andere ein Spannungssignal (u) ist, und je zwei Ausgänge (31,
32 und 35, 36) aufweisen, und mit einer mit den jeweiligen Ausgängen (31,
32 und 35, 36) beider Einrichtungen (29, 34) verbundenen Rechenschaltung (37
bis 46) zur Berechnung der Wirk- und/oder Blindleistung (P, Q) aus
den Ausgangssignalen (u A , u B ;
i A , i B ), gekennzeichnet
durch je zwei gegengekoppelte Integrierglieder (6, 9) zur Abgabe
von je zwei im wesentlichen um 90° phasenverschobenen
Ausgangssignalen (u A , u B ;
i A ; i B ) an die je
zwei Ausgänge
(31, 32 und 35, 36), wobei das eine Ausgangssignal als Realteil
und das andere Ausgangssignal als Imaginärteil eines Raumzeigers des
betreffenden Eingangssignals interpretiert wird.
Patent DE-19952189-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erkennung eines Längsschlitzes in einem Fördergurt
Inventor: GNAUERT ROLF
IPC: B65G43/02
Filed: 1999-10-29
Granted: 2004-02-26
Abstract: Anordnung zur Erkennung eines Längsschlitzes in einem rollengestützten Fördergurt eines Gurtförderers, welche den Fördergurt (2) an seinen Längskanten (8) kontaktierende Fühler (7) aufweist, die jeweils mit einer den relativen Abstand der Fühler (7) zueinander ermittelnden Messeinheit (9) gekoppelt sind, wobei jeder Fühler (7) eine Rollenscheibe aufweist, welche ständig an eine Längskante (8) des Fördergurts (2) angedrückt ist und jede Messeinheit (9) eine mit dem Fühler (7) gekoppelte, in einem Zylinder (11) verlagerbare Kolbenstange (12) mit einem Signalgeber (18) umfasst, der mit Signalaufnehmern (19) zusammenwirkt.
Patent DE-19952361-B4 (DE)
Title: Werkzeugträgeranordnung und Werkzeugmaschine
Inventor: LINK HELMUT FRIEDRICH
IPC: B23B3/16
Filed: 1999-10-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: Werkzeugträgeranordnung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere einen numerisch gesteuerten Drehautomaten, umfassend ein Maschinengestell und eine an dem Maschinengestell angeordnete Werkstückspindel, wobei die Werkzeugträgeranordnung einen Werkzeugträger und eine diesen an einem vorderen Ende tragende Führungssäule umfaßt, die mit zwei in Richtung ihrer Längsachse im Abstand angeordneten ersten und zweiten Führungsflächen in ersten und zweiten Lagerbereichen eines Gehäuses unter Ausbildung einer Linearführung in Richtung einer Längsachse der Führungssäule numerisch gesteuert bewegbar gelagert ist, und die eine Drehung der Werkzeuganordnung um die Längsachse erlaubt, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und zweiten Führungsflächen (60, 62) mit den ersten und zweiten Lagerbereichen (64, 66) zusätzlich zu der Linearführung eine Drehführung für die Bewegung der Führungssäule (46) bilden.
Patent DE-19959160-B4 (DE)
Inventor: BALL CARSTEN
IPC: H04L1/18
Filed: 1999-12-08
Granted: 2005-06-16
Abstract: The invention relates to a method for the packet-oriented data transmission in a radio communication system. According to the inventive method, data to be transmitted are split into data blocks, encoded, transmitted via a radio interface and decoded. Transmission attempts that might have failed are recognized during decoding. An information (RSM) that characterizes a repeated data block transmission and/or information (AMB) that characterizes a first transmission mode or a second transmission mode are entered in a data block before said data block is transmitted via the radio interface.
Patent AU-2012101509-B4 (AU)
Title: Improvements in Brackets
Inventor: O'MAHONEY JASON
IPC: B66F9/00
Filed: 2012-10-04
Granted: 2013-06-27
Abstract: An assembly for the moving of objects (1) between vertically and/or horizontally spaced-apart locations on a low-profile building or the like structure includes support means (20) to be removably disposed in the vicinity of an upper of said locations and to extend substantially transversely of the low-profile building of the like structure, and a plurality of bracket means (26) for releasably affixing the support means (20) in place relative to the low-profile building or the like structure, the arrangement being such that, in use, lifting means and associated receiving and retaining means are adapted to be selectively and controllably movable, relative to the support means (20) vertically and/or horizontally relative to said building or the like structure. 04/10/12jm20299ocI4innov speci, I
Patent AU-2013100281-B4 (AU)
Title: An apparatus for moving an item
Inventor: OLIVER JASON MARK
IPC: B60P1/02
Filed: 2013-03-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Disclosed herein is an apparatus for moving an item. The apparatus comprises a mounting portion for mounting the moving apparatus to a surface, slidable arms adapted to slide relative to the mounting portion, scissor arms adapted to connect a platform to the slidable arms, and a lever operable to raise and lower the platform relative to the slidable arms. The platform is adapted to receive the item thereon, and is slidable between a storage position and an accessible position, and raisable and lowerable relative to the slidable arms whilst in the accessible position.
Patent AU-2017101755-B4 (AU)
Title: A portable gas stove
Inventor: CHUNG HAE GOOG
IPC: F24C3/14
Filed: 2017-12-15
Granted: 2019-04-11
Abstract: Abstract The present invention relates to gas stoves and in particular discloses a portable explosion resistant gas stove which comprises a casing, a burner, an ignition means, a gas cartridge holder, thermal insulation and/or cooling elements. The burner is mounted inside the casing and connected to the ignition means; the gas cartridge holder is attached to the casing and the thermal insulation and/or cooling elements are disposed on the casing. The distance between the burner and gas cartridge compartment is 179mm or above. This invention has the following advantages: the shortest distance between the burner and the gas cartridge holder has been designed, which can lower the cost of the gas stove and makes it easy to carry; there are heat dissipation openings in the side wall of the compartment lid and thermal insulation and/or heat dissipation elements on the top of the lid to further cool the gas cartridge during prolonged use. In conclusion, this invention, with the premise that its gas cartridge temperature meets new international standard, not only saves cost for gas stove manufacturers but also makes it possible for customers to buy safer and more convenient gas stoves at an affordable price.
Patent DE-102004011719-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: H01L25/04
Filed: 2004-03-10
Granted: 2008-12-24
Abstract: Halbleitervorrichtung,
die eine eingangsseitige Anpassungsschaltung (12), eine ausgangsseitige
Anpassungsschaltung (15) und einen Halbleiterchip (4) zum Verstärken beinhaltet,
der zwischen der eingangsseitigen Anpassungsschaltung (12) und der
ausgangsseitigen Anpassungsschaltung (15) angeschlossen ist, wobei jede
der eingangsseitigen Anpassungsschaltung und der ausgangsseitigen
Anpassungsschaltung ein Paar von identischen Schaltungsteilen (L1,
L2, L4, C2) aufweist, welche jeweils eine Reihenschaltung eines
ersten, zweiten und dritten Induktors (L1, L2, L4) und einen an
das Ende der Reihenschaltung am dritten Induktor (L4) angeschlossenen
zweiten Kondensator (C2) enthalten, wobei die jeweiligen Schaltungsteile über den
anderen Anschluss des zweiten Kondensators (C2) und einen ersten
Kondensator (C1) verbunden sind, dessen Enden an dem Verbindungspunkt
des ersten und zweiten Induktors (L1, L2) des jeweiligen Schaltungsteils
angeschlossen sind.
Patent DE-102004012232-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: F28F3/02
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: The method involves applying a solder to copper plates (1-5), and joining the plates by heating them up to a solder melting temperature to form plate stack. The stack is cooled to a temperature less than the melting temperature. The stack is subjected to hot isostatic pressing (HIP) treatment in an inert gas atmosphere with gas pressure ranging between 200 and 2000 bar, at a curing temperature that is lower than melting temperature. The curing temperature ranges from 390 to 1052 degree Celsius.
Patent DE-102004023886-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Veredelung von flexibel gewalztem Bandmaterial
Inventor: HAUGER ANDREAS
IPC: C23C2/40
Filed: 2004-05-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Veredelung von flexibel gewalztem Bandmaterial mit periodisch
veränderlicher
Materialdicke, dadurch gekennzeichnet, daß vom Coil (12) abgewickeltes
flexibel gewalztes Bandmaterial (13) in einem einheitlichen kontinuierlichen
Durchlauf durch eine Behandlungslinie aus Glühstrecke (15), Abschreckeinheit (16),
Vorheizeinheit (19) und Zinkpott (18) wärmebehandelt und feuerverzinkt
wird, daß die
Eintrittstemperatur für
den Zinkpott (18) am flexibel gewalzten Band durch Variation der
Heizenergie in der Vorheizeinheit (19) in Abhängigkeit von der Banddicke
auf einen konstanten Wert geregelt wird, und daß die Zinkauftragsdicke durch
Abstandsvariation von Abblasdüsen
(21) zum flexibel gewalzten Band in Abhängigkeit von der Banddicke
auf einen konstanten Wert geregelt wird.
Patent DE-102004043809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer kontrastmittelgestützten Perfusionsbildgebung
Inventor: BRUNECKER PETER
IPC: G01R33/563
Filed: 2004-09-08
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren einer kontrastmittelbasierten Perfusionsbildgebung
für einen
Abschnitt einer Blutgefäßkreislaufes
eines Probanden, bei dem:  – eine
Bilddarstellung von Kontrastmittel-Meßdaten der kontrastmittelbasierten
Perfusionsbildgebung für
den Abschnitt des Blutgefäßkreislaufes
mit einer Bilddarstellung  von Angiographie-Meßdaten einer Angiographie-Messung des
Abschnitt des Blutgefäßkreislaufes
koregistriert wird, indem zwischen der Bilddarstellung der Kontrastmittel-Meßdaten und
der Bilddarstellung der Angiographie-Meßdaten eine optimierte Überlappung
einer oder mehrerer Arterien in dem Abschnitt des Blutgefäßkreislaufes
gebildet wird, wodurch Bildelemente der Bilddarstellung der Kontrastmittel-Meßdaten und
Bildelemente der Bilddarstellung der Angiographie-Meßdaten einander
zuordenbar sind; und  – anschließend ein
Kalibrierungsmaß für den Zusammenhang
zwischen einer Signalintensität
von Voxeln in der Bilddarstellung der Kontrastmittel-Meßdaten und
einem den Voxeln jeweils zugehörigen
Blutvolumen ermittelt wird, indem aus den Angiographie-Meßdaten abgeleitete,
geometrische Parameter für
eine oder alle Arterien in dem Abschnitt des Blutgefäßkreislaufes
den Voxeln aus den Kontrastmittel-Meßdaten der kontrastmittelbasierten
Perfusionsbildgebung zugeordnet werden.
Patent DE-102004056291-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Fahrzeugantriebs mit flüssigem Schmiermittel
Inventor: CLOS RICHARD
IPC: B60K15/077
Filed: 2004-11-22
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Versorgung eines Fahrzeugantriebs, insbesondere eines Verbrennungsmotors, mit einem flüssigen Schmiermittel (10), insbesondere Schmieröl (12), aufweisend eine Schmiermittelpumpe (14) und eine ihr zugeordnete Ansaugung (16), die an mindestens einer Entnahmestelle Schmiermittel (10) aus einem Schmiermittelsammler (18), insbesondere einer Ölwanne (20), entnimmt, wobei die Ansaugung (16) einen ersten Ansaughohlkörper (22) mit mindestens einer Eintrittsöffnung (24) für das Schmiermittel (10) aufweist, auf dem ein zweiter Ansaughohlkörper (26) mit einer Ansaugöffnung (28) verschiebbar angeordnet ist, so dass von der Ansaugöffnung (28) angesaugtes Schmiermittel (10) zur Eintrittsöffnung (24) des ersten Ansaughohlkörpers (22) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ansaughohlkörper (26) relativ zum ersten Ansaughohlkörper (22) verschiebbar ist, wobei der erste Ansaughohlkörper (22) ortsfest gegenüber dem Schmiermittelsammler (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102004061500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten, verschlüsselten Kommunikation mittels Sprachidentifikationsparameter
Inventor: TRINKEL MARIAN
IPC: H04L9/12
Filed: 2004-12-15
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Verschlüsselung von Daten mittels einer Sprachkommunikation über ein Netzwerk mit mindestens zwei Teilnehmern A und B, mit folgenden Schritten:  a) Übersenden einer unverschlüsselten oder anderweitig verschlüsselten Sprachnachricht von A und Speichern dieser;  b) Empfangen dieser Sprachnachricht durch B und Generierung eines Schlüssels Sch(B) aus den Daten der Sprachnachricht selber unter Verwendung eines vorgegebenen Algorithmus;  c) Verschlüsseln der Sprachantwort von B mithilfe des Schlüssels Sch(B) und Senden dieser;  d) Empfangen der Sprachantwort von B durch A und Entschlüsseln dieser durch Bestimmung des Schlüssels Sch(B) aus der gespeicherten Sprachnachricht von A.
Patent DE-102005005654-B4 (DE)
Title: System umfassend eine Bildschirm- und Bedieneinheit, und einen Sitz
Inventor: SCHWEIZER OLIVER
IPC: G06F1/16
Filed: 2005-02-08
Granted: 2018-02-15
Abstract: System umfassend eine Bildschirm- und Bedieneinheit (30, 20) mit einer Bildschirmeinheit (30) und einer Bedieneinheit (20), die um eine Schwenkachse (50) zueinander schwenkbar und in eine Einheit zusammengefasst sind, welche zusammengeklappt werden kann, und einen Sitz, insbesondere einen Fluggastsitz (10), mit mindestens einem Sitzteil und einer Rückenlehnenstruktur (16) in Form einer Rückenlehne oder eines die Rückenlehne zumindest teilweise umfassenden Schalenkörpers, die in ihrem rückwärtigen Bereich eine Aufnahmemöglichkeit (18) für die Bildschirm- und Bedieneinheit (30, 20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildschirm- und Bedieneinheit (30, 20) mittels einer Halteeinrichtung (22) als Aufnahmemöglichkeit (18) von einem Sitzbenutzer an der Rückenlehnenstruktur (16) einsetzbar und zum Transport an einen anderen Ort von dort entnehmbar ist und die Halteeinrichtung (22) Führungen (38) aufweist, die sich längs Teilen eines randseitigen Gehäusebereiches der Bildschirm- und Bedieneinheit (30, 20) erstrecken.
Patent DE-102005008488-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem zur drahtlosen Kommunikation
Inventor: ISENMANN ANDREAS
IPC: G05B19/04
Filed: 2005-02-24
Granted: 2011-08-18
Abstract: Datenübertragungssystem zur drahtlosen Kommunikation, umfassend: eine Steuereinrichtung (2); ein Feldgerät (52); eine Funkübertragungseinrichtung (56); wobei die Steuereinrichtung (2) ausgebildet ist, mit der Funkübertragungseinrichtung (56) über ein Feldbus-Protokoll zu kommunizieren; wobei das Feldgerät (52) ausgebildet ist, mit der Funkübertragungseinrichtung (56) über das Feldbus-Protokoll zu kommunizieren; wobei die Funkübertragungseinrichtung (56) ausgebildet ist, das Feldbus-Protokoll mittels eines Funk-Protokolls zu übertragen; wobei die Steuereinrichtung (2) ausgebildet ist, ein Zeitverhalten des Feldbus-Protokolls an eine Funksignalübertragung anzupassen.
Patent DE-102005025034-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Innenmehrkantes in einem Bauteil
Inventor: SCHULZ VOLKER
IPC: B23P13/00
Filed: 2005-05-30
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Innenmehrkantes mit einer Eintrittsseite,
mit einer Grundseite und mehreren Innenseitenflächen (1, 2, 3, 4) in einem Bauteil,
wobei sich die Querschnittschnittsfläche von der Eintrittseite in
Richtung der Grundseite verjüngt,
mit folgenden Schritten:  • Einbringen
einer Bohrung in ein Werkstück
in einer Z-Achse,  • Ansetzen
eines Schneidstempels (9) am Werkstück an einer Ecke (11) einer
eintrittseitigen Kante (6) einer zu fertigenden Innenseitenfläche (3),  • gleichzeitiges
Verfahren des Schneidstempels in der Z-Achse, in einer X-Achse in
Richtung Mittelachse (5) sowie in der Y-Achse in Richtung einer
zweiten Ecke (13) der eintrittseitigen Kante (6) der zu fertigenden
Innenseitenfläche
(3),  • Ansetzen
des Schneidstempels (9) an der zweiten Ecke (13),  • gleichzeitiges
Verfahren des Stempels in der Z-Achse, in der X-Achse in Richtung
Mittelachse (5) sowie in der Y-Achse in Richtung der ersten Ecke
(11),  • Indexieren
des Werkstücks
und/oder des Schneidstempels.
Patent DE-102005045483-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon sowie Verfahren zum Blockieren des Mobiltelefons
Inventor: HARTMANN MARCEL
IPC: H04M1/675
Filed: 2005-09-22
Granted: 2007-06-14
Abstract: Mobiltelefon
(1) mit einer SIM-Karte (2), mit einer Empfangseinrichtung zum Empfangen
eines Blockiercodes, und mit Blockiermitteln (3) zum Blockieren des
Mobiltelefons (1) in Abhängigkeit
von dem Empfang des Blockiercodes,  wobei aufgrund des Empfangs
eines gemeinsamen Blockiercodes (5) durch die Empfangseinrichtung
des Mobiltelefons (1) und einer Weiterverarbeitung des gemeinsamen Blockiercodes
(5) durch die Blockiermittel sowohl das Mobiltelefon (1) als auch
die SIM-Karte (2)
blockierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass mittels
der Blockiermittel (3) bei Empfang des gemeinsamen Blockiercodes
(5) sowohl das Mobiltelefon (1) blockierbar als auch ein SIM-Karten-Sperrsignal
(9) an ein Service-Zentrum (10) sendbar ist.
Patent DE-102005055800-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Torsionsschwingungen und Anordnung
Inventor: BUCK RALF
IPC: F16F15/12
Filed: 2005-11-21
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zur Dämpfung
von Torsionsschwingungen, umfassend eine Zentrierhülse (1)
zur Aufnahme eines rotierbaren Elements und eine Schwungmasse (2),
wobei die Zentrierhülse
(1) und die Schwungmasse (2) miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass innerhalb der Zentrierhülse (1) eine elastische Lage
(4) angeordnet ist.
Patent DE-102006006083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Pulsweitenmodulation
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: H03K7/08
Filed: 2006-02-09
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Pulsweitenmodulation, welches die Schritte aufweist: – Erzeugen eines ersten pulsweiten-modulierten Puls-Signals (A), und – Erzeugen eines zweiten Puls-Signals (B) aus dem ersten Puls-Signal (A), wobei zur Erzeugung eines Pulses des zweiten Puls-Signals (B) zwei Pulse des ersten Puls-Signals (A) zu einem Puls zusammengefügt werden, und das erste Puls-Signal (A) eine Periodendauer (T) aufweist, die sich von der Periodendauer (T') des zweiten Puls-Signals (B) unterscheidet.