baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102327-B3 (DE)
Title: Feldgerät
Inventor: LINDE MARTIN VAN DER
IPC: G05B19/048
Filed: 2013-03-08
Granted: 2014-07-31
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Feldgerät (1). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Feldgerät vorzuschlagen, das eine möglichst einfache Protokollierung von relevanten Betriebsdaten ermöglicht. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Feldgerät (1) mit einer als integraler Bestandteil des Feldgeräts (1) ausgestalteten Datenspeichervorrichtung (3) und mit einer als integraler Bestandteil des Feldgeräts (1) ausgestalteten Steuereinheit (4). Dabei legt die Steuereinheit (4) in Abhängigkeit von einem Überwachungsereignis einen Datensatz in der Datenspeichervorrichtung (3) ab.
Patent DE-102016111120-B3 (DE)
Title: Kultivierung schattenliebender Pflanzen und Schattenkultur
Inventor: NÜRNBERGER MICHAEL
IPC: A01G7/00
Filed: 2016-06-17
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbau schattenliebender Pflanzen unter schattenspendenden Bäumen, umfassend: Bereitstellen von schattenliebenden Pflanzen und schattenspendenden Bäumen, wobei die schattenspendenden Bäume zum Zeitpunkt der Bepflanzung der schattenliebenden Pflanzen mindestens 50% des zum Wachstum der schattenliebenden Pflanzen notwendigen Schattens bilden und die Bäume fünfzehn Jahre oder jünger sind. Des Weiteren richtet sich die Erfindung auf eine Schattenkultur.
Patent DE-102017206480-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines kapazitiven Regensensors eines Kraftfahrzeugs, Messsignalentstörungsvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Messsignalentstörungsvorrichtung
Inventor: NACHTIGALL JENS
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-04-18
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines kapazitiven, eine elektrisch leitfähige Struktur (21) aufweisenden Regensensors (10) eines Kraftfahrzeugs (30), der dazu ausgebildet ist ein analoges Messsignal (15) korrespondierend zu einer Regenstärke (11) zu erzeugen und als ein Ausgabesignal (16) auszugeben, wobei das Verfahren ein Erfassen (13) zumindest eines Störsignals (12), welches eine Störung des analogen Messsignals (15) bewirkt und zu einem störerbehafteten Messsignal (15) führt, ein zumindest teilweises Entstören (14) des störerbehafteten Messsignals (15) in zumindest einem Signalverarbeitungsschritt (14) auf Grundlage des erfassten Störsignals (12) und eine Ausgabe eines zumindest teilweise entstörten Ausgabesignals (16) umfasst. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (20) zum Ausführen des Verfahrens und ein Kraftfahrzeug (30) mit der Vorrichtung (20).
Patent DE-102018217505-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÜYÜKBAS TURHAN
IPC: H01R4/02
Filed: 2018-10-12
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckverbindung (16) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere eines Getriebeaktuators (14), mit einem Stecker (26), und mit einem Gegenstecker (30), die unter Ausbildung einer elektrischen Kontaktstelle (36) miteinander verlötet sind, und mit einer Schale (22), die ein Fach (24) aufweist, innerhalb derer die elektrische Kontaktstelle (36) angeordnet ist. Die Schale (22) umfasst eine erste Schalenhälfte (44) und eine zweite Schalenhälfte (52), die aneinander gefügt sind, wobei der Stecker (26) mittels der ersten Schalenhälfte (44) und der Gegenstecker (30) mittels der zweiten Schalenhälfte (52) gehalten ist. Das Fach (24) ist mit einem Kunststoff (38) befüllt.
Patent DE-102019134274-B3 (DE)
Title: Startervorrichtung mit einem verspannenden Federelement
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F02N15/02
Filed: 2019-12-13
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startervorrichtung (10) zum Anwerfen einer Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug, aufweisend ein Starterelement (16) zur Einleitung eines Drehmoments in ein um eine Drehachse (A) drehbares Drehbauteil (12) der Brennkraftmaschine für deren Startvorgang, ein mit dem Starterelement (16) verbundenes, drehbares erstes Verzahnungsbauteil (20), ein mit dem ersten Verzahnungsbauteil (20) über einen das Drehmoment übertragenden Verzahnungseingriff (24) verbundenes zweites Verzahnungsbauteil (26), wobei ein Federelement (56) zur Bereitstellung einer Federkraft mit wenigstens einem der Verzahnungsbauteile (20, 26) gekoppelt ist und dabei eine den Verzahnungseingriff (24) verspannende und von der Federkraft abhängige Anpresskraft auf dieses Verzahnungsbauteil (20, 26) ausübt.
Patent DE-102019207623-B3 (DE)
Title: Schalenanordnung für einen rumpf eines luftfahrzeugs und rumpf für ein luftfahrzeug
Inventor: EILKEN WOLFGANG
IPC: B64F5/10
Filed: 2019-05-24
Granted: 2020-09-03
Abstract: Eine Schalenanordnung für einen Rumpf eines Luftfahrzeugs umfasst ein sich entlang einer Schalenumfangsrichtung gekrümmt erstreckendes erstes Schalenteil und ein sich entlang der Schalenumfangsrichtung gekrümmt erstreckendes zweites Schalenteil, wobei in einem Überlappungsabschnitt der Schalenanordnung ein erster Endbereich des ersten Schalenteils und ein zweiter Endbereich des zweiten Schalenteils in Schalenumfangsrichtung überlappend zueinander angeordnet sind und eine erste Außenfläche des ersten Schalenteils und eine zweite Innenfläche des zweiten Schalenteils mittels einer Klebstoffschicht miteinander verklebt sind, und wobei ein den ersten Endbereich in Bezug auf die Schalenumfangsrichtung abschließender Rand des ersten Schalenteils in dem Überlappungsabschnitt entlang einer sich quer zur Schalenumfangsrichtung erstreckenden Schalenlängsrichtung wellenförmig verläuft.
Patent DE-102021103313-B3 (DE)
Title: Verfahreinrichtung zur Fortbewegung auf der Oberfläche eines mit einem Fluid umströmten Körpers
Inventor: SCHOMBERG THOMAS
IPC: B63H19/04
Filed: 2021-02-12
Granted: 2022-04-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verfahreinrichtung (100) zur Fortbewegung auf der Oberfläche eines mit einem Fluid umströmten Körpers, insbesondere eines Schiffsrumpfs, eines Rotorblattes, eines Ruders, eines Rohrkörpers oder dergleichen, wenigstens umfassend ein Haltesystem (1) zur Adhäsion der Verfahreinrichtung (100) auf der Oberfläche, ein Traktionssystem (2) zur Spurgebung der Verfahreinrichtung (100) auf der Oberfläche und ein Antriebssystem (3) zum Antrieb der Verfahrbewegung der Verfahreinrichtung (100) auf der Oberfläche. Erfindungsgemäß weist das Antriebssystem (3) wenigstens einen umströmbaren Strömungskörper (30) zur Wechselwirkung mit dem Fluid (F) auf, sodass für die Fortbewegung der Verfahreinrichtung (100) auf der Oberfläche (O) des mit dem Fluid (F) umströmten Körpers (K) Strömungsenergie aus dem umströmenden Fluid (F) entnehmbar und zum Antrieb der Verfahrbewegung nutzbar ist.
Patent DE-102021115005-B3 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für Leitungsverbinder
Inventor: WESSELER DANIEL
IPC: H01R13/627
Filed: 2021-06-10
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verriegelungseinrichtung für Leitungsverbinder, mit einem ersten Gehäuse (10) und einem zweiten Gehäuse (12), die in einer Eingriffsrichtung (A) gegeneinander ansetzbar sind, einem Satz von elastischen Verriegelungslaschen (26), die durch Befestigungsorgane an dem ersten Gehäuse (10) gehalten und verrastend an Verriegelungsvorsprüngen (32) des zweiten Gehäuses (12) verriegelbar sind, und mit einem in der Eingriffsrichtung (A) auf den Gehäusen (10, 12) verschiebbaren Entriegelungsring (38), der Entriegelungsschrägen (42) zum Überführen der Verriegelungslaschen (26) in eine entriegelte Stellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsorgane und die Verriegelungsvorsprünge (32) als Zapfen (24, 34) ausgebildet sind, die in Umfangswände der beiden Gehäuse (10, 12) eingelassen sind.
Patent DE-102022107722-B3 (DE)
Title: Bandförderer mit freilaufenden Tragrollen und Mitnahmeabschnitten
Inventor: KLEINSCHNITTGER WERNER
IPC: B65G17/06
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-08-03
Abstract: Es wird ein einfacher mechanischer Bandförderer (12) zum Erzeugen eines vorbestimmten Transportabstands (T) zwischen einem ersten Fördergut (46) und einem zweiten Fördergut (46) entlang einer Transportrichtung (TR, L) des Bandförderers (12) offenbart; wobei der Bandförderer (12) ein Förderband (24) aufweist, das für einen endlosen Umlauf eingerichtet ist und das aus gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (30) gebildet ist; wobei die Glieder (30) eine Vielzahl von ersten Gliedern (32) aufweist, die jeweils mindestens eine freilaufende Rolle (40) aufweisen, die eine erste Reibungszahl (µRoll) hat; wobei Berührungsbereiche zwischen den freilaufenden Rollen (40) und den Fördergütern (46) eine Transportfläche (TF) definieren, auf der die zu transportierenden Fördergüter (46) während eines Transports auf dem Bandförderer (12) aufliegen; wobei die Glieder (30) ferner mindestens ein zweites Glied (34) aufweisen, das einen Mitnahmeabschnitt (36) aufweist, der in der Transportfläche (TF) angeordnet ist und der eine zweite Reibungszahl (µHaftund/oder µGleit) hat, die größer als die erste Reibungszahl ist; wobei jedes der zweiten Glieder (34) derart in Bezug auf das Förderband (24) positioniert ist, dass die ersten und zweiten Fördergüter (46) (nur) von dem jeweiligen Mitnahmeabschnitt (36) im vorbestimmten Transportabstand (T) mitgenommen werden, während das Förderband (24) unter den ersten und zweiten Fördergütern (46) (kontinuierlich) hindurch bewegt wird und während Unterseiten der ersten und zweiten Fördergüter (46) zumindest teilweise mit dem sich bewegenden Förderband (24) in Kontakt sind.
Patent DE-112009002003-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines supraleitenden Oxid-Dünnfilms
Inventor: HONDA GENKI
IPC: H01B13/00
Filed: 2009-02-18
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines supraleitenden Oxid-Dünnfilms zur Verwendung bei einer Herstellung eines supraleitenden Drahtes durch einen pyrolytischen Beschichtungsprozess unter Verwendung einer fluorfreien metallorganischen Verbindung als einen Rohstoff, umfassend die Schritte des:Durchführens (S10) einer Zwischenwärmebehandlung zum Pyrolysieren eines Karbonats, das in einem Dünnfilm enthalten ist, der noch einer Sinter-Wärmebehandlung zu unterziehen ist, undDurchführens (S20) der Sinter-Wärmebehandlung als eine Kristallisationswärmebehandlung auf dem Dünnfilm, der der Zwischenwärmebehandlung unterzogen wurde, wobeidie Zwischenwärmebehandlung in einer Atmosphäre mit einer Kohlendioxidkonzentration kleiner oder gleich 10 ppm ausgeführt wird unddie Zwischenwärmebehandlung eine Wärmebehandlung ist, die innerhalb eines Temperaturbereichs größer oder gleich 620 °C und kleiner oder gleich 750 °C ausgeführt wird.
Patent DE-4414943-B4 (DE)
Title: Batterieversorgungsvorrichtung
Inventor: KIM MAN-SEOB
IPC: H01M16/00
Filed: 1994-04-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Batterieversorgungsvorrichtung
für ein
elektronisches Gerät
mit  – einer
Hauptbatterie (301),  – einer
Wechselbatterie (304),  – einer
Batteriedetektoreinrichtung (302), die erfasst,  ob die Hauptbatterie
(301) eingesetzt ist, und  – einer
Versorgungssteuereinrichtung (103a, b, c, d), an der das Ausgangssignal
der Batteriedetektoreinrichtung (302) liegt, und die die Versorgungsenergie
für das
elektronische Gerät
ausgibt, wobei  die Hauptbatterie (301), die Wechselbatterie
(304) und die Versorgungssteuereinrichtung (103a, b, c, d) so geschaltet sind,
dass bei eingesetzter Hauptbatterie (301) die Energieversorgung
von der Hauptbatterie (301) und bei fehlender Hauptbatterie (301)
die Energieversorgung von der Wechselbatterie (304) kommt, und  die
Versorgungssteuereinrichtung (103a, b, c, d) auf ein Signal von
der Batteriedetektoreinrichtung (302), dass die Hauptbatterie (301)
fehlt, die Versorgung über
eine Schalteinrichtung auf einen Unterbrechungsbetrieb mit niedrigem Energieverbrauch
umschaltet, dadurch gekennzeichnet dass,  – die Schalteinrichtung zum
Umschalten auf den Unterbrechungsbetrieb aus einem Schalter besteht,
der von der Versorgungssteuereinrichtung...
Patent DE-4426841-B4 (DE)
Title: Signalübertragungseinrichtung
Inventor: TAKEKUMA TOSHITSUGU
IPC: G06F13/16
Filed: 1994-07-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: Signalübertragungseinrichtung
mit  – einer
Hauptübertragungsleitung
(100, 240), die ein Signal überträgt,  – einer
ersten Sendeschaltung (21) zum Senden eines Signals,  – einer
ersten Abzweigungsleitung (11) zum Übertragen eines Signals zwischen
der ersten Sendeschaltung (21) und der Hauptübertragungsleitung (100, 240),  – einer
ersten Signalempfangsschaltung (32-34) zum Empfangen eines Signals,  – einer
zweiten Abzweigungsleitung (12–14)
zum Übertragen
eines Signals zwischen der Hauptübertragungsleitung (100,
240) und der ersten Signalempfangsschaltung (32–34), und  – einem
ersten Element (80), das zwischen der Hauptübertragungsleitung (100, 240)
und der ersten Abzweigungsleitung (11) zur Impedanzanpassung zwischen
ihnen vorgesehen ist, um Reflexionen am Abzweigungspunkt zwischen Hauptübertragungsleitung
(100, 240) und erster Abzweigungsleitung (11) zu unterbinden,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
erste Element (80) einen Widerstandswert hat, der durch Subtrahieren
der halben Impedanz der Hauptübertragungsleitung
(100, 240) von der Impedanz der ersten Abzweigungsleitung (11) erhalten
wird.
Patent DE-10018959-B4 (DE)
Title: Biosensor mit mehrfachen Probenahmewegen
Inventor: HUANG YING-CHE
IPC: C12Q1/00
Filed: 2000-04-17
Granted: 2009-03-12
Abstract: Biosensor
zum Nachweis von Gehalten biochemischer Komponenten in einer Probe,
umfassend:  – ein
elektrisch isolierendes Substrat;  – eine auf dem Substrat angeordnete
Anode, wobei die Anode an jeweils einem Ende der Anode mit einer
Arbeitselektrode bzw. einem Anodenverbindungsstück gebildet wird;  – eine auf
dem Substrat angeordnete Kathode, wobei die Kathode an jeweils einem
Ende der Kathode mit einer Vergleichselektrode bzw. einem Kathodenverbindungsstück gebildet
wird;  – eine
auf der Arbeitselektrode und der Vergleichselektrode angeordnete
Reaktionsschicht mit einer Fläche,
wobei die Reaktionsschicht zum in Verbindung bringen und zur Reaktion
mit der Probe verwendet wird;  – elektrisch isolierende Schichten
10 und 10' auf dem Substrat 2 mit einer Öffnung 11 (mit einer Höhe von ungefähr 0,25
bis 0,3 mm) zur Aufnahme der Probe auf der Reaktionsschicht 9 und
einem Öffnungsende
12; und  – eine
netzförmige
Abdeckschicht, wobei die netzförmige Abdeckschicht
13 die elektrisch isolierende Schicht 10 und...
Patent DE-10024374-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen des in einem Bild enthaltenen Rauschens
Inventor: HAHN MARKO
IPC: H04N17/00
Filed: 2000-05-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Messen des in einem Bild enthaltenen Rauschens,  wobei das Bild durch ein entsprechendes Bildsignal beschrieben ist und die folgenden Schritte durchgeführt werden:  a) es wird wenigstens ein homogener Bildbereich (BR) des Bildes ermittelt,  b) es wird für den mindestens einen ermittelten homogenen Bildbereich (BR) der in dem entsprechenden Bildsignal enthaltene hochfrequente Signalanteil (HP) bestimmt, und  c) es wird aus dem im Schritt b) bestimmten hochfrequenten Signalanteil (HP) eine Aussage über das in dem Bild enthaltene Rauschen abgeleitet,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – jedem Bildpunkt des Bildes ist ein entsprechender Luminanzwert (lum) zugeordnet  – durch Auswertung der Luminanzwerte einzelner Bildpunkte des Bildes im Schritt a) wird ein homogener Bildbereich (BR) des Bildes ermittelt und im Schritt b) wird für den ermittelten homogenen Bildbereich (BR) der hochfrequente Signalanteil (HP) bestimmt,  – im Schritt a) wird ein Bildbereich (BR) des Bildes als homogen...
Patent DE-10038457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Sterinen und Tocopherolen
Inventor: ALBIEZ WOLFGANG
IPC: C07D311/72
Filed: 2000-08-07
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Anreicherung und Isolierung von Sterinen und/oder Tocopherolen
aus sterin- und/oder
tocopherolhaltigen Gemischen von Fetten und/oder Fettderivaten,
die Glyceride enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass man  (a)
ein Gemisch zur Spaltung der vorliegenden Glyceride zu freien Fettsäuren und
Glycerin hydrolisiert,  (b) das glycerinhaltige Spaltwasser
abtrennt,  (c) die freien Fettsäuren sowie leichtflüchtigen
unverseifbaren Komponenten durch Destillation abtrennt,  (d)
eine oder mehrere weitere Hydrolysen des Destillationsrückstandes
zur Spaltung der Sterinester zu freien Fettsäuren und freien Sterinen durchführt,  (e)
das Spaltwasser abtrennt und  (f) die entstandenen Fettsäuren durch
Destillation abtrennt.
Patent DE-10054229-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturlegierung
Inventor: NAZMY MOHAMED
IPC: C22C14/00
Filed: 2000-11-02
Granted: 2018-06-28
Abstract: Hochtemperaturlegierung für ein mechanisch hochbeanspruchtes Bauteil einer thermischen Maschine auf der Basis von dotiertem γ-TiAl mit folgender Zusammensetzung (Angaben in At.%):45-47 Al1-2.25 W0.3-0.6 Ge0.8-1.5 B0.15-0.4 CRest Ti.
Patent DE-10062999-B4 (DE)
Title: Regelbarer Schwingungsdämpfer mit einer Dämpfungskraftsteuerung
Inventor: ADAMEK JUERGEN
IPC: B60G17/056
Filed: 2000-12-16
Granted: 2005-05-19
Abstract: Regelbarer
Schwingungsdämpfer
mit einer Dämpfungskraftsteuerung,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, wobei mindestens eine Ventileinrichtung mit mindestens
einem Dämpfungselement
für die
Zug- und/oder Druckdämpfung
vorgesehen ist, wobei für
die Zugdämpfung
und für
die Druckdämpfung
jeweils eine Ventileinrichtung als Regelventil (5, 6, 25, 31) mit
einem elektrisch oder elektronisch stufenlos veränderbaren Durchflusswiderstand
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine feste
Bypassdrossel (7, 19, 20, 33) mit einem kleinen Durchflussquerschnitt
hydraulisch parallel wirkend zu den Ventileinrichtungen angeordnet
ist.
Patent DE-10114843-B4 (DE)
Title: Bremssteuergerät für Fahrzeuge
Inventor: TANAKA WATARU
IPC: B60T8/1755
Filed: 2001-03-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Bremsteuergerät für Fahrzeuge
mit  einer Flüssigkeitsdruckerzeugungseinrichtung
(11) zur Erzeugung eines Bremsflüssigkeitsdrucks
einschließlich
eines Pedaleingabedrucks als Reaktion auf eine Pedalbetätigungskraft
sowie eines Servodrucks als Reaktion auf einen durch eine Druckzufuhreinrichtung
(12) zugeführten Flüssigkeitsdruck,  einer
Flüssigkeitszufuhreinrichtung
(17, 32, 37) zur Zufuhr der Bremsflüssigkeit zu einem mit einem
jeweiligen Rad verknüpften
Radzylinder (13, 14, 15, 16) von einem Hauptzylinder (20),  einer
Steuereinrichtung (18), die den durch die Druckzufuhreinrichtung
zugeführten
Flüssigkeitsdruck
als Reaktion auf einen Fahrzeugzustand steuert und die eine Bremskraft
eines jeweiligen Rads durch Ansteuerung der Flüssigkeitszufuhreinrichtung
als Reaktion auf die Pedalbetätigungskraft oder
den Fahrzeugzustand steuert,  einer Pedaleingabedruck-Schätzeinrichtung
(76) zum Schätzen
des Pedaleingabedrucks,  wobei die Steuereinrichtung eine Bremskraft
eines nicht gesteuerten Rads während
einer Fahrzeugstabilitätssteuerung
auf der Grundlage des durch  die Pedaleingabedruck-Schätzeinrichtung
geschätzten
Pedaleingabedruck steuert, gekennzeichnet durch  einen Flüssigkeitsdrucksensor
(62) zur Erfassung eines Hauptzylinderdrucks des Bremsflüssigkeitsdrucks
in dem Hauptzylinder (20), wobei  die Pedaleingabedruck-Schätzeinrichtung
den Servodruck auf...
Patent DE-10119996-B4 (DE)
Title: Universelle Führungseinrichtung für Schiebetüren eines Möbels
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D5/02
Filed: 2001-04-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Führungseinrichtung
für Schiebetüren (1)
eines Möbels,
umfassend Halteelemente (7, 17), mit denen zwei zylinderförmige Stangen
(6) als Trag- bzw. Führungselemente
an einem Möbelkorpus
(2) befestigt sind, wobei eine der Stangen (6) in einem oberen Bereich
des Möbelkorpusses
(2) angeordnet ist und die andere Stange (6) in einem unteren Bereich
des Möbelkorpusses
(2) angeordnet ist, und mit mindestens drei Laufrollen (3), welche über punktförmige Befestigungselemente
(5) an der Schiebetür
(1) befestigt sind, so dass die Schiebetür (1) an den Stangen (6) verschiebbar
gelagert ist, wobei die Laufrollen (3) eine Lauffläche (4)
aufweisen, welche derart ausgebildet sind, dass am Kontaktpunkt
zwischen der Lauffläche (4)
und der Stange (6) die Lauffläche
(4) vollständig
an der Stange (6) anliegt.
Patent DE-10148572-B4 (DE)
Title: Stoma-Ventil
Inventor: BERGMANN DIRK
IPC: A61M16/20
Filed: 2001-10-01
Granted: 2007-07-05
Abstract: Stoma-Ventil,
bestehend aus einem kurzen Rohrstück (2) und einer innerhalb
des Rohrstückes (2)
symmetrisch bezüglich
einer Rohrmittellängsachse
(10) angeordneten, durch mindestens eine elastisch dehnbare Wandung
(6) begrenzten Kammer (4), wobei die Kammer (4) durch Zuführen bzw.
Entnehmen eines Druckmediums in ihrem Volumen veränderbar
ist, und zwar zwischen einer Öffnungsstellung
mit einem minimalen Volumen, in der die Kammer (4) einen maximalen
Strömungsquerschnitt
durch das Rohrstück
(2) freiläßt, und
einer Verschlußstellung
mit einem maximalen Volumen, in der der Strömungsquerschnitt durch das
Rohrstück
(2) gleich Null ist.
Patent DE-10150414-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: WATANABE KAZUHIDE
IPC: F02D41/20
Filed: 2001-10-11
Granted: 2009-11-12
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem mit:  einer Einspritzvorrichtung einschließlich einer Nadel (421), die ein Düsenloch (403) öffnet und schließt und mit hohem Druck beaufschlagten Kraftstoff aus dem Düsenloch (403) einspritzt, einer Staudruckkammer (406), in der Kraftstoff eingeführt ist und die den Staudruck der Nadel (421) erzeugt, einer Staudrucksteuereinheit (4b), die den hohen und niedrigen Druck der Staudruckkammer (406) durch Anordnen eines Ventilelements (423) in einer Ventilkammer (410) schaltet, die zwischen der Staudruckkammer (406) und einer Niederdruckquelle angeordnet ist, und eines Piezoaktuators (4c), der die Schub/Druckkraft eines Piezostapels (2) durch Öldruck zu eine Kolben (424) überträgt, der das Ventilelement (423) direkt verschiebt, und der das Ventilelement (423) in der Hubrichtung drückt und antreibt, wenn der Piezostapel (2) geladen wird;  einer Erregereinrichtung, die eine elektrische Stromleitung zu dem Piezostapel (2) bewirkt und ein Laden und Entladen des Piezostapels (2) durchführt, und  einer Steuereinrichtung, die das Laden und Entladen durch die Erregereinrichtung steuert und...
Patent DE-10159314-B4 (DE)
Title: Kontaktelement für Schaltschränke
Inventor: POST REINER
IPC: H01R13/24
Filed: 2001-12-04
Granted: 2011-12-29
Abstract: Einschub (E) für eine elektrische Schaltanlage, die mindestens ein Einschubfach (1a) für den Einschub (E) hat, wobei in der Schaltanlage mindestens eine Strom-Sammelschiene (4) angeordnet ist, an der mindestens eine elektrische Komponenten des Einschubs (E) elektrisch über mindestens einen elektrischen Kontakt (6) ankoppelbar ist, wobei jeder Kontakt (6, 16, 26) eine Kontaktfläche (K) aufweist, die zur Stromübertragung an der zugehörigen Strom-Sammelschiene (4) zur Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakt (6, 16, 26) aus einem biegsamen Material ist und mit seinem einen Ende (6b, 16b, 26b) an dem Einschub (E) befestigt ist, wobei mittels eines Verstellmechanismus (8, 8a) zur Trennung der elektrischen Kopplung der Kontakt (6, 16, 26) druckbeaufschlagbar ist, wodurch sich der Kontakt (6, 16, 26) verbiegt und hierdurch sich die Kontaktfläche (K) des Kontakts (6) von der zugehörigen Strom-Sammelschiene (4) wegbewegt.
Patent DE-10161641-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung der verbindungsorientierten, bidirektionalen Übertragung von vorgegebenen Datenblöcken durch adaptives, gezieltes Scrambling
Inventor: BUMILLER GERD
IPC: H04L27/26
Filed: 2001-12-14
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Sicherung der verbindungsorientierten, bidirektionalen Übertragung
von vorgegebenen Datenblöcken
durch Scrambling, dadurch gekennzeichnet, dass sendeseitig eine
gezielte, modifizierte Wiederholung des Scramblings der Daten nach
Maßgabe einer
empfangsseitigen Fehlererkennung und unter Berücksichtigung, dass die Übertragungssicherheit
der Datenblöcke
von dem Inhalt der Daten abhängt,
durchgeführt wird
und dass zur Erhöhung
der Übertragungssicherheit, die
Struktur der Daten in der Wiederholung durch Scrambling verändert wird
und berücksichtigt
wird, dass das vorherige Scrambling für die Übertragung anscheinend ungünstig war.