baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008725-U1 (DE)
Title: Badewanne , freistehend mit Installationsadapter
IPC: A47K3/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: Freistehende Badewanne dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserzu- und -ableitungen dieser Wanne unabhängig vom Boden, also auf dem Fertigfußboden, jedoch unsichtbar zu mindestens einer Wand geführt werden können, wobei ein mit der Wanne eine formal und technisch geschlossene Einheit bildendes Adapterteil einerseits alle Zu- und Ableitungen vollständig verdeckt, andererseits aber dabei verschiedene Ausrichtungen der Wanne im Raum zulässt, ohne den geschlossenen Charakter der Einheit zu verlieren.
Patent DE-202012010763-U1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsmechanismus und eine diesen Mechanismus umfassende Vorrichtung
IPC: B08B9/045
Filed: 2012-11-07
Abstract: Leistungsübertragungsmechanismus (205, 206) für eine mit einer rotierenden Spule (201) vorgesehenen Vorrichtung (200), wobei die Spule ein rohrförmiges Mittel (204) umfasst, das beim Drehen je nach Drehrichtung sich entweder von der Spule abwickelt oder auf die Spule aufwickelt, zur Übertragung der Leistung von dem Leistungsübetragungsmechanismus, der mit dem ersten Ende (204a) des rohrförmigen Mittels verbunden ist, auf das andere Ende (204b) des rohrförmigen Mittels, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungsübertragungsmechanismus (205, 206) mit der Spule (201) der Vorrichtung auf eine solche Weise verbunden ist, dass er beim Drehen der Spule zusammen mit der Spule (201) rotiert, und dass das erste Ende (204a) des rohrförmigen Mittels beim Drehen der Spule im Wesentlichen unbeweglich im Verhältnis zum Leistungsübertragungsmechanismus (205, 206) angeordnet ist.
Patent DE-202012100153-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen und Vereinzeln von Bauteilen
IPC: B65G47/90
Filed: 2012-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Greifen und Vereinzeln von Bauteilen, insbesondere Platten mittels Greifelementen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem horizontalen Tragbalken (12) wenigstens eine Schlitteneinheit (18) in Längsrichtung (x-Richtung) des Tragbalkens (12) verschiebbar gelagert ist, die aus einer Matrixanordnung (30) von Einzelgreifern (32) besteht, die relativ zueinander in Querrichtung (y-Richtung) verstellbar sind.
Patent DE-202012101280-U1 (DE)
Title: Zweirädriges Fahrzeug, ausgestattet mit einer Ausgleichsmechanik sowie Ausgleichsmechanik
IPC: B62K3/02
Filed: 2012-04-10
Abstract: Zweirädriges Fahrzeug, bestehend aus einem Rahmen (3), einem Hinterrad (10), einem Vorderrad (5) und einer Tretkurbelachse (4) zwischen dem Hinterrad (10) und dem Vorderrad (5), welche Tretkurbelachse (4) mit einem der Räder (5, 10) antreibend verbunden ist, sowie mit einer Ausgleichsmechanik (2), die Ausgleichsgestänge (6) umfasst, die an einer Seite beweglich zu dem Rahmen (3) aufgehängt sind un versehen sind und einer Betätigungsmechanik (8) für das Verlagern der Ausgleichsgestänge (6) zwischen einer Ruheposition (R), in der sich die Ausgleichsgestänge (6) rückwärts erstrecken und einer Betriebsposition (W), in der sich die Ausgleichsgestänge (6) nach unten erstrecken, in der Weise, dass die Stützorgane (7) zu einer Stützfläche (18) Auflage erhalten, welche mit beiden Rädern (5, 10) des Fahrzeuges in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmechanik ein Stützgestänge (15) umfasst, das sich von der Tretkurbelachse (4) aus gemäß dem ersten Teil nach unten...
Patent DE-202013003473-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung mit aufblasbaren Elementen
IPC: A42B1/06
Filed: 2013-04-13
Abstract: Kopfbedeckung mit aufblasbaren Elementen dadurch gekennzeichnet, dass ein Hut, ein Helm, eine Mütze, etc. aus verschiedenen Materialien bestehen kann und aufblasbare Elemente enthält.
Patent DE-202013004154-U1 (DE)
Title: Zimmerantenne mit Halterung für einen Kopfhörer oder dergleichen
IPC: H01Q1/22
Filed: 2013-05-06
Abstract: Zimmerantenne (10), umfassend einen Standfuß (12) und ein sich von dem Standfuß (12) nach oben erstreckendes planares Antennenelement (16) mit einer Vorderseite (18) und einer Rückseite (20) für den Empfang von mittels einer digitalen Übertragungstechnik übertragenem Rundfunk und/oder Fernsehen, insbesondere für den Empfang von DAB und DVB-T, dadurch gekennzeichnet, dass sie im oberen Bereich der Rückseite (20) des Antennenelements (16) eine Halterung, insbesondere einen Haltebügel (22), für einen Kopfhörer, insbesondere einen Bügelkopfhörer (24), eine Kopfhörer-Mikrophon-Kombination oder ein Nackenbügelmikrophon oder dergleichen, aufweist.
Patent DE-202013005578-U1 (DE)
Title: Brems-/ Störklappen aus CFK für RC - Flugzeuge (Manntragende Segelflugzeuge)
IPC: A63H27/18
Filed: 2013-06-15
Abstract: Störklappen/Bremsklappen hergestellt aus Karbon, (Kohlefaser, CFK).
Patent DE-202013006193-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Montage von Abstütztellern an Fahrzeugen zur Bodenabstützung
IPC: B60S9/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Bodenabstützung eines Fahrzeugs, umfassend mindestens einen, mit dem Fahrzeug wirkverbundenen Stützträger, mindestens einen, mit dem Stützträger verbundenen Stützzylinder und mindestens einen, an dem Stützzylinder angeordneten Abstützteller, wobei der Abstützteller durch die Hubbewegung des Stützzylinders um eine horizontale Achse kippbar ist, gekennzeichnet durch, ein Führungsmittel (2), das mit dem Fahrzeug verbunden ist und einen Hebel (3), der einerseits drehbeweglich mit dem Stützzylinder (1) und dem Abstützteller (4) und andererseits mit dem Führungsmittel (2) verbunden ist, wobei bei einer horizontalen Bewegung des Stützträgers (9) oder des Führungsmittels (2) oder einer vertikalen Bewegung des Stützzylinders (1) der Hebel (3) in dem Führungsmittel derart verfahrbar ist, dass die Ausfahrbewegung über einen am Hebel (3) angeordneten Drehpunkt (10) weiter auf eine, dem Abstützteller (4) zugeordneten Führung (5) über einen dieser zugeordneten Verbolzungspunkt (11) übertragen wird, so dass der Abstützteller (4) gegenüber dem Stützzylinder (1) in der Führung (5) eine kombinierte Kipp- und Längsbewegung ausführt, durch die der Abstützteller (4) gegenüber dem Stützzylinder (1) zentrierbar ist.
Patent DE-202013008923-U1 (DE)
Title: Halter für Glasplatten
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-10-08
Abstract: Halter für Glasplatten, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Schlitz versehener, metallischer Grundkörper eine zylindrische Ausnehmung besitzt, in deren unterem Bereich eine Gewindescheibe sitzt, die eine Höhenjustierung ermöglicht.
Patent DE-202013009318-U1 (DE)
Title: Schuh mit Formteil
IPC: A43B7/14
Filed: 2013-02-18
Abstract: Schuh (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh (1) eine von außen zugängliche Öffnung (2) aufweist, wobei in die von außen zugängliche Öffnung (2) ein zur Fußgewölbeunterstützung geeignetes Formteil (7) einsetzbar ist.
Patent DE-202013010069-U1 (DE)
Title: Interaktiver Abreisskalender mit Lernelementen
IPC: B42D5/06
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet, dass ein jedes Blatt eines Tageskalenders mit seinen lerntechnisch notwendigen Aufdrucken ergänzt wird durch eine zusätzliche Aufteilung mit Hilfe von 3 waagerechten Perforierungen, durch senkrechte Schnitte und durch eine waagerecht Post-it-Klebefläche auf der Rückseite eines jeden Kalenderblattes.
Patent DE-202013104018-U1 (DE)
Title: Bildgebende Kernresonanzapparatur
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-09-06
Abstract: Bildgebende Kernresonanzapparatur, dadurch gekennzeichnet, dass die Apparatur einen Rahmen und einen sich oberhalb des Rahmens befindenden Magneten aufweist, wobei der Magnet unten mit einer Fördervorrichtung versehen ist und der Rahmen vorne mit einer Bedienungsplattform versehen ist, wobei die Bedienungsplattform auf der linken Seite mit einem ersten Stromversorgungsgerät versehen ist, und auf der rechten Seite mit einem Datenbehandlungsgerät und einem zweiten Stromversorgungsgerät versehen ist, und wobei die Bedienungsplattform mit einer Tastatur und einem Anzeiger versehen ist, und wobei der Rahmen auf der rechten Seite mit einer Hebeplattform versehen ist und wobei die Fördervorrichtung auf dem Top mit einer Gleitbahn versehen ist.
Patent DE-202014000459-U1 (DE)
Title: Schere mit Sperrverriegelung
IPC: B26B13/28
Filed: 2014-01-17
Abstract: Schere mit Sperrverriegelung in Achsmitte mit einem zentralen durch die Scherachse gehenden Bolzen mit durchgehender Öffnung zur Aufnahme der Verriegelungsmechanik, die ohne Werkzeug zerlegbar ist und mit derselben Hand die die Schere bedient verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenhälften über einen bajonettähnlichen Verschluß 3 (1) beieinander gehalten werden und der Verschluß an einem Teil des in der Drehachse liegendem Bolzen oder Hülse der einen Scherenhälfte angebracht ist, wobei der Bolzen oder Hülse fest mit der Scherenhälfte verbunden ist und das Verschlußgegenstück in der anderen gegenüberliegenden Scherenhälfte ausgeformt ist.
Patent DE-202014000953-U1 (DE)
Title: Brückenspaltabdeckung aus Stahlprofil
IPC: G01G21/28
Filed: 2014-01-31
Abstract: Abdeckung des Spaltes zwischen Waagenbrücke und Fundamentwand aus Stahl.
Patent DE-202014006076-U1 (DE)
Title: Flüssigfütterungsanlage für Nutztiere
IPC: A01K5/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Flüssigfütterungsanlage (1) für Nutztiere, umfassend – einen ersten Mischtank (100) zum Anmischen von Flüssigfutter mit einem ersten Flüssigfutterausgang (110) für angemischtes Flüssigfutter, – einen zweiten Mischtank (200) zum Anmischen von Futterkomponenten mit einem zweiten Flüssigfutterausgang (210) für angemischtes Flüssigfutter, – wobei der erste Mischtank (100) ein erstes Minimal-Anmischvolumen aufweist und der zweite Mischtank (200) ein zweites Minimal-Anmischvolumen aufweist, und vorzugsweise das zweite Minimal-Anmischvolumen größer ist als das erste Minimal-Anmischvolumen; und – eine Steuereinheit (1000), die angeordnet und ausgebildet ist, in einer ersten Betriebsvariante die Flüssigfütterungsanlage (1) anzusteuern, um in dem ersten Mischtank (100) Flüssigfutter, vorzugsweise eine vorbestimmte erste Menge Flüssigfutter, anzumischen, das Flüssigfutter über den ersten Flüssigfutterausgang (110) des ersten Mischtanks (100) in eine Flüssigfutterleitung (500), insbesondere eine Ringflüssigfutterleitung (510, 520), auszugeben, das Flüssigfutter durch die Flüssigfutterleitung (500) zu fördern, in der Flüssigfutterleitung (500) befindliches Transportmedium in den zweiten Mischtank (200) zu fördern, und Transportmedium über den zweiten Flüssigfutterausgang (210) des zweiten Mischtanks (200) in die Flüssigfutterleitung (500) auszugeben, wenn eine vorbestimmte Menge, vorzugsweise die vorbestimmte erste Menge, Flüssigfutter aus dem ersten Mischtank (100) in die Flüssigfutterleitung (500) ausgegeben wurde.
Patent DE-202014006980-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Wertstoff- und Abfallbehältern
IPC: B65F1/14
Filed: 2014-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Wertstoff- und Abfallbehältern, umfassend ein Halterungssystem für mindestens einen Behälter, einen Antriebsmotor, wobei Halterungssystem und Antriebsmotor dazu ausgelegt sind, mittels des Antriebsmotors in dem Halterungssystem gehalterte Behältnisse vertikal zu bewegen, und die Vorrichtung umfasst des Weiteren eine unter dem Halterungssystem angebrachte flexible Platte.
Patent DE-202014010035-U1 (DE)
Title: Mehrkammer-Decke
IPC: A47G9/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Decke in rechteckiger oder quadratischer Form, bei der die untere Fläche als Zudeckseite dient, bestehend aus:  – einer Deckenhülle (1) in rechteckiger oder quadratischer Form mit einer unteren und oberen Stofffläche unterschiedlicher Garnstärken, Qualitäten und Webdichten, die im Inneren durch Stege (5) gleichmäßig unterteilt ist, welche an der Ober- und Unterseite der Hülle angenäht und mittig zusammengenäht sind (11) und der Länge und Breite der Fläche entlang in gleichem Abstand verlaufen und Karos gleicher Größe (3) bilden, welche wiederum mit einer Daunen- und Federmischung (10) befüllt werden  – zwei den Rändern entlang parallel zueinander verlaufenden Nähten, die die obere und untere Fläche der Deckenhülle zusammenhalten und verbinden, ggfs. inklusive Einarbeitung einer Biese (4)  – mehreren Füllöffnungen (2) auf einer Seite, im Idealfall 10 cm groß, deren Anzahl abhängig von der Größe der Hülle und Anzahl der Karos (3) abhängig ist, so platziert dass sie in der Mitte durch den durchlaufenden Steg (5) geteilt wird und somit das Befüllen zweier Karos (3) möglich ist  – mehrerer inneren Füllöffnungen (6), die parallel zu den äußeren Füllöffnungen (2) der Länge nach verlaufen und Klappen (7) besitzen, die sich nach dem Füllen des Bettes und dem anschließenden Rausziehen des Füllrohres zustellen bzw. zuziehen  Dadurch gekennzeichnet,  dass eine Stofflage (8), deren Fläche der der Decke (1) entspricht, an den Rändern entlang mit parallel zueinander verlaufenden Nähten an der Decke festgenäht wird (4), so dass ein weiterer, unterer Füllraum (11) entsteht, welcher ebenfalls mit einer Daunen- und Federmischung (10) befüllt wird, jedoch mit einer geringeren Menge als die Decke
Patent DE-202014010277-U1 (DE)
Title: Schutzkappe
IPC: A46B17/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: Schutzkappe (8) für eine Körperpflegevorrichtung, mit zumindest zwei Schalenelementen (32), die einen Aufnahmeraum (38) für ein Pflegeelement der Körperpflegevorrichtung umschließen, wobei die Schalenelemente (32) jeweils einen aus einer ersten Kunststoffkomponente gebildeten Grundkörper (2) aufweisen und zumindest ein Schalenelement (32) mit zumindest einem aus einer zweiten Kunststoffkomponente gebildeten Funktionselement versehen ist.
Patent DE-202014102456-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Umgehungs-Kohlenwasserstofffalle
IPC: F02M33/04
Filed: 2014-05-26
Abstract: Luftansaugsystem für eine Kraftmaschine, das Folgendes umfasst:  einen Luftfilterkasten, der konfiguriert ist, um einen Luftfilter aufzunehmen, der den Luftfilterkasten in eine Atmosphärenseite und eine Seite der gefilterten Luft trennt;  eine Leitung für reine Luft, die bezüglich einer Richtung der Luftströmung während des Kraftmaschinenbetriebs stromabwärts des Luftfilterkastens und stromaufwärts der Kraftmaschine gekoppelt ist;  eine Durchfluss-Kohlenwasserstofffalle, die innerhalb der Leitung für reine Luft positioniert ist, wobei die Kohlenwasserstofffalle mehrere Schichten eines Kohlenwasserstoff adsorbierenden Materials aufweist; und  eine Umgehungs-Kohlenwasserstofffalle, die innerhalb des Luftfilterkastens auf der Seite der gefilterten Luft und der Luftströmung durch den Luftfilterkasten benachbart befestigt ist, wobei die Kohlenwasserstofffalle mehrere im Allgemeinen flache Schichten Kohlenwasserstoff adsorbierenden Materials aufweist, die übereinandergeschichtet und aneinander befestigt sind.
Patent DE-202015000903-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Fällkeil auf Basis eines Rangierwagenhebers mit Keil aus PAG-Kunststoff
IPC: A01G23/099
Filed: 2015-02-04
Abstract: Geschützt werden soll die gesamte Stahlkonstruktion aus Quadratrohr/Stahlrohr, mit nach vorn ausgearbeiteter Aufnahme für die Federstahlplatten, sowie den seitlichen Halteplatten für die kraft-schlüssige Verbindung zum Hydraulikzylinder. Das Quadratrohr bildet gleichzeitig im Inneren die Aufnahme für den Hydraulikzylinder des Rangierwagenhebers. Die an den Keilplatten und Keil wirkenden Kräfte werden so sicher über die beiden seitlichen Verbindungsplatten, auf die hintere Aufnahme/den Befestigungspunkt des Rangierwagenheber-Hydraulikzylinders weitergeleitet und stabilisieren dadurch auch den Hydraulikzylinder. (siehe Zeichnung)
Patent DE-202015004367-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für drahtloses Präsentationssytem
IPC: A47B21/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung von oben den Halter an den abgerundeten Ecken fasst und von unten flächig eine Gegendruckplatte montiert wird. Erst durch diese Fixierung des Buttons kann dieser verbaut werden.
Patent DE-202015004690-U1 (DE)
Title: Heizungsmodul mit wenigstens einem Armaturenbauteil
IPC: F24D3/10
Filed: 2015-07-03
Abstract: Heizungsmodul mit wenigstens einem Armaturenbauteil zum Einwirken auf ein Heizungsmedium, insbesondere mit einem Pumpenbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest einen Abschnitt wenigstens eines Verteilerleitungsstranges für das Heizungsmedium aufweist.
Patent DE-202015005807-U1 (DE)
Title: Verbundbaustein, Verwendung und Verbundvorrichtung
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-08-17
Abstract: Verbundbaustein (V2, V2b) mit einem ersten Baustein (B1), einem zweiten Baustein (B2) und mindestens einer die beiden Bausteine (B1, B2) verbindenden Verbundvorrichtung (VV, VP), wobei der erste Baustein (B1, B1b) eine erste Anbaufläche (AF1, AF1b) hat oder enthält, die mit mindestens einer Noppe (N1 bis N8, N5b) versehen ist, wobei der zweite Baustein (B2, B2b) eine zweite Anbaufläche (AF2, AF2b) hat oder enthält, die mit mindestens einer Noppe (N11 bis N18, N11b) versehen ist, und wobei die Verbundvorrichtung (VV, VP) mindestens eine Aussparung (A1 bis A8) hat oder enthält, in der zwei der Noppen (N1 bis N18, N5b, N11b) im Klemmsitz angeordnet sind.
Patent DE-202015006429-U1 (DE)
Title: Deckelfütterer für Bienenbeuten
IPC: A01K47/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Vorrichtung zum füttern der Bienen eingangs beschriebener Art, die gleichzeitig zur wetterfesten Abdeckung und Wärmeisolation der Bienenbeute nach oben/außen genutzt wird für die Magazinimkerei.
Patent DE-202015006436-U1 (DE)
Title: Rückwärtige Verkleidung für ein Mobiltelefon
IPC: G09F13/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Rückwärtige Verkleidung (12) für ein elektronisches Kommunikationsgerät (10), wobei das elektronische Kommunikationsgerät (10) eine Vorderseite mit mindestens einem Display und einem Bedienfeld für die Funktionen des elektronischen Kommunikationsgerät (10) sowie eine Rückseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die rückwärtige Verkleidung (12) der Rückseite als Individualisierungsvorrichtung ausgebildet ist und dazu mindestens ein Leuchtmittel zur Erzeugung eines Leuchteffekts und mindestens einen durchsichtigen Bereich (14) aufweist.
Patent DE-202015006671-U1 (DE)
Title: Rezeptur zur medizinischen Behandlung von Nagelpilz-Befall
IPC: A61Q3/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Rezeptur zur medizinischen Behandlung von Nagelpilz-Befall, dadurch gekennzeichnet, dass ein Desinfektionsmittel mit den Wirkstoffen PROPAN-2-ol und BENZAL KONIUMCHLORID gemeinsam mit einem Nagel- und Hautpflegemittel zur Anwendung gelangt
Patent DE-202015007208-U1 (DE)
Title: Malset
IPC: H01L33/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Malset, umfassend einen Träger (2, 22, 32) mit einer phosphoreszierenden Malschicht (3, 23, 24, 33) und mindestens einen Lichtstift (4, 11, 12, 13) mit einer Leuchtquelle (5, 51, 52, 53) zur teilweisen Anregung der phosphoreszierenden Malschicht (3, 23, 24, 33).
Patent DE-202015102306-U1 (DE)
Title: Ladenauszugssystem
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ladenauszugssystem (1) mit einem einseitig geöffneten, einen Innenraum bildenden, quaderförmigen Gehäuse (2), welches zumindest eine, in diesem Gehäuse (2) angeordnete, in Ausziehrichtung ausziehbare Schublade (3, 4; 18) aufweist, wobei die zumindest eine Schublade (3, 4; 18) ein Schubfach (6; 19) mit einem Korpus (7; 21) und eine Schubladenfront (8; 20), die mit einer Rückseite (9) am Schubfach (6; 19) befestigt ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (9) der Schubladenfront (8; 20) und in Einbaulage der Schublade (3, 4; 18) unterhalb des Bodens des Korpus (7; 21) eine Dichtlippe (15; 22) befestigt ist, welche bei Betrachtung in Ausziehrichtung (5) der Schublade (3, 4; 18) über die Schubladenfront (8; 20) vorsteht und im geschlossenen Zustand der Schublade durch Berührung mit einer Fläche einer anderen Schubladenfront (8) oder mit einer Fläche (17) des Gehäuses (2), den Innenraum des Gehäuses (2) gegen Staub abdichtet.
Patent DE-202016004180-U1 (DE)
Title: Elektronischer Sucher für Astronomie-Teleskope
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-07-02
Abstract: Sucheransatz für Astrnomie-Teleskope, dadurch gekennzeichnet, dass das Sucherbild elektronisch verstärkt und gefiltert ist.
Patent DE-202016007111-U1 (DE)
Title: Ein Netzstecker dessen Formgebung das Aufstecken von unterschiedlichen Aufsätzen ermöglicht
IPC: H01R13/518
Filed: 2016-11-14
Abstract: Netzstecker mit Rückenteil, das eine Steckaufnahme (1) zum Aufstecken von austauschbaren Aufsätzen mit passender Feder der Steckaufnahme (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nut der Steckaufnahme (5) die verschiedenen Aufsätze mittels der Rastnase (10) auf dem Netzstecker arretiert werden und so eine ausreichend feste Verbindung entsteht, die mit Handkraft ohne Werkzeug lösbar ist.
Patent DE-202016102038-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-04-18
Abstract: Zum Sichern, insbesondere vor unbeabsichtigtem und/oder unbefugtem Öffnen, mindestens eines, insbesondere einflügligen, Fensters oder mindestens einer, insbesondere einflügligen, Tür vorgesehene Vorrichtung, aufweisend – ein angrenzend oder benachbart zum Fenster oder zur Tür festlegbares Basisteil (10), – mindestens einen Riegel (20), insbesondere Blockierriegel oder Sperrriegel, der durch das Basisteil (10) hindurch, insbesondere durch eine im Basisteil (10) vorgesehene, zum Beispiel tunnelförmige, Ausnehmung hindurch, verschiebbar und in mindestens einer definierten Position so arretierbar ist, dass das Fenster, insbesondere der Rahmen des Fensters, oder die Tür, insbesondere das Blatt der Tür, bei einem Öffnungsversuch gegen das freie, insbesondere vom Basisteil (10) abgewandte, Ende des Riegels (20) stößt und nicht weiter geöffnet werden kann, und – mindestens ein Schließmittel oder mindestens einen Verschlussmechanismus (34), insbesondere mindestens ein Schloss, das bzw. der im Basisteil aufnehmbar ist und mittels dessen der Riegel (20) in seiner definierten Position abschließbar arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass im Basisteil (10) mindestens eine zur formschlüssigen Aufnahme mindestens eines Befestigungselements vorgesehene, insbesondere zylindrische, Schließ- oder Verschlussbohrung (36) angeordnet ist und – dass das Schließmittel oder der Verschlussmechanismus (34) mittels des Befestigungselements im Basisteil (10) verankerbar ist.
Patent DE-202016102813-U1 (DE)
Title: Überzug für chirurgisches Instrument
IPC: A61B46/10
Filed: 2016-05-26
Abstract: Überzug (10) für ein chirurgisches Instrument mit – einem schlauchartigen ersten Abschnitt (20) mit einer Öffnung zur Aufnahme eines chirurgischen Instruments, – einem sich von einer Seite der Öffnung des ersten Abschnitts (20) erstreckenden schlauchartigen zweiten Abschnitt (30), und – einem sich von der anderen Seite der Öffnung des ersten Abschnitts (20) erstreckenden schlauchartigen dritten Abschnitt (40), wobei der zweite und dritte Abschnitt (30, 40) jeweils eine Öffnung aufweisen, die der Öffnung des ersten Abschnitts (20) entgegengesetzt auf der Außenseite des ersten Abschnitts (20) angeordnet sind.
Patent DE-202016106124-U1 (DE)
Title: Vereinzelungsstation
IPC: G07B17/02
Filed: 2016-11-01
Abstract: Vereinzelungsstation, mit einem Zuführdeck (22) zur Zuführung von flachem Gut zu einer im Transportpfad in Transportrichtung x eines kartesischen Koordinatensystems nachfolgenden Gutverarbeitungsstation, mit Öffnungen im Zuführdeck (22) für mindestens eine erste Walze (23a) in einem Vereinzelungsbereich und mit Vereinzelungsmitteln sowie mit einem Andruckkasten (26) mit einer an einem gutstromabwärts befindlichen Ende schwenkbar gelagerten Schwinge (264), wobei in z-Richtung des kartesischen Koordinatensystems auf dem Andruckkasten (26) die vordere Hälfte (291) einer Gehäuseoberschale (29) montiert ist, gekennzeichnet dadurch, dass an einem anderen gutstromaufwärts befindlichen Ende der schwenkbar gelagerten Schwinge (264) ein Ende eines Vereinzelungsmittelträgers (267) L-förmig montiert ist, so dass der Vereinzelungsmittelträger (267) annähernd parallel zur y-/z-Ebene ausgerichtet ist und sich entgegen einer y-Richtung des kartesischen Koordinatensystems erstreckt, wobei der Vereinzelungsmittelträger (267) in einem entsprechend der Dicke des zu vereinzelnden flachem Guts veränderbaren Abstand über dem Zuführdeck (22) auslenkbar und mittels Justagemitteln in y-Richtung und entgegengesetzt dazu justierbar ist.