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Patent DE-102008014354-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einem Sparbetriebsmanagement und Verfahren zur Steuerung von Betriebszuständen in einem akkubetriebenen elektronischen Gerät
Inventor: ASCHENMEIER MANFRED
IPC: G06F1/32
Filed: 2008-03-14
Granted: 2010-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät, aufweisend - mindestens einen Akku (6) zur Spannungsversorgung bestimmungsgemäßer Komponenten (2, 3, 4, 5) des elektronischen Gerätes, - ein Betriebssystem, - einen flüchtigen Arbeitsspeicher (3) sowie - einen nichtflüchtigen Systemspeicher (4), wobei das elektronische Gerät dazu eingerichtet ist, einen Hauptbetriebszustand, einen ersten und/oder zweiten Sparbetriebszustand einzunehmen. Erfindungsgemäß ist das elektronische Gerät derart eingerichtet, dass der erste Sparbetriebszustand durch ein Wakeup-Event verlassen wird, falls ein vorbestimmter Grenzwert des Akkuladezustands unterschritten wird. In diesem Falle wechselt das Gerät in den Hauptbetriebszustand, wobei Daten auf den nichtflüchtigen Systemspeicher (4) abgelegt werden. Anschließend wird das Gerät in den zweiten Sparbetriebszustand versetzt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zur Steuerung von Sparbetriebszuständen in einem akkubetriebenen elektronischen Gerät.
Patent DE-102008026260-B4 (DE)
Title: Optische Überwachungseinheit
Inventor: MACHILL KONRAD
IPC: E06B9/80
Filed: 2008-06-02
Granted: 2019-12-12
Abstract: Optische Überwachungseinheit zur Überwachung von beweglichen Teilen von Maschinen, insbesondere von Sektionaltoren (1), umfassend wenigstens eine im Bereich der vorlaufenden Seite oder Kante des beweglichen Maschinenteils (1) angeordnete und zwischen einem Sender (Tx) und einem Empfänger (Rx) gebildete optische Signalstrecke zur Detektion von Hindernissen, wobei der Sender (Tx) und/oder der Empfänger (Rx) der optischen Signalstrecke an einem schwenkbar an dem Maschinenteil (1) gelagerten Hebelarm (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Hebelarm (4) des Senders (Tx) und/oder des Empfängers (Rx) ein mit dem zu überwachenden Maschinenteil (1) verschiebbar verbundenes Halteelement (2) zugeordnet ist, wobei der Hebelarm (4) jeweils an dem ihm zugeordneten Halteelement (2) schwenkbar gelagert ist, wobei das verschiebbare Halteelement (2) aus einer ersten Position, in welcher das Haltelement (2) während der Fahrt des Maschinenteils (1) dem Maschinenteil (1) vorgelagert ist und in der der Hebelarm (4) in einer ausgeschwenkten Position steht, um den zu überwachenden Bereich abzusichern (Fahrtstellung), in eine zweite Position, in der das Halteelement (2) vor dem Erreichen der Endlage des Maschinenteils (1) eingeschoben ist und der Hebelarm (4) in eine eingeschwenkte Position gebracht ist (Endstellung), überführbar ist.
Patent DE-102008054545-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Blockierzustandserkennung in einem Schrittmotor
Inventor: RUSS RONALD PAUL
IPC: H02P8/36
Filed: 2008-12-11
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Zustands eines Schrittmotors (10), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Empfangen eines Eingangssignals von einem Schrittmotor (10), das einen Zustand des Schrittmotors (10) abbildet, Erkennen eines ersten Höchstpunkts (58) des Eingangssignals, wobei der erste Höchstpunkt (58) einen festgelegten Grenzwert für den ersten Höchstpunkt (58) übersteigt, Erkennen eines Tiefstpunktes (60) des Eingangssignals, wobei eine Differenz zwischen dem ersten Höchstpunkt (58) und dem Tiefstpunkt (60) ein festgelegtes Höchstpunkt-zu-Tiefstpunkt-Delta übersteigt, Erkennen eines zweiten Höchstpunkts (62) des Eingangssignals, wobei der zweite Höchstpunkt (62) einen festgelegten Grenzwert für den zweiten Höchstpunkt (62) übersteigt, und Übertragen eines Ausgangssignals (57) zu einem Analysator (58), wobei das Ausgangssignal (57) in Abhängigkeit davon, ob der erste Höchstpunkt (58), der Tiefstpunkt (60) und der zweite Höchstpunkt (62) erkannt wurden, den Zustand des Schrittmotors (10) anzeigt, wobei das Ausbleiben des Erkennens des ersten Höchstpunkts (58), des Tiefstpunkts (60) und des zweiten Höchstpunkts (62) entsprechend dem Grenzwert für den ersten Höchstpunkt (58), dem Höchstpunkt-zu-Tiefstpunkt-Delta und dem Grenzwert für den zweiten Höchstpunkt (62) einen Blockierzustand des Schrittmotors (10) anzeigt und wobei das Eingangssignal ein gleichgerichtetes Integral eines Gegen-EMK-Signals des Schrittmotors (10) ist.
Patent DE-102009012127-B4 (DE)
Title: Seiltrainingsgerät
Inventor: MOLL PAUL
IPC: A63B21/018
Filed: 2009-03-06
Granted: 2011-02-24
Abstract: Seiltrainingsgerät zum Trainieren des Oberkörpers und der Armmuskulatur durch eine kontinuierliche Zugbewegung, umfassend:  ein Trägergestänge (5),  eine am Trägergestänge (5) drehbar befestigte Laufrolle (1),  ein über die Laufrolle (1) geführtes ringförmig geschlossenes Seil (7), das an einem Ende frei herabhängt, so dass die Zugbewegung in verschiedenen Zugwinkeln aus einer stehenden und/oder aus einer sitzenden Position des Benutzers heraus ausübbar ist,  eine Bremsvorrichtung (12, 13, 14, 15; 3, 4, 9, 10, 11), die mit der Laufrolle (1) gekoppelt und auf der Achse der Laufrolle (1) angebracht ist,  mindestens eine Druckrolle (2) zum Fixieren des Seils (7) auf der Umfangsfläche der Laufrolle (1),  eine Seilführung (6) unterhalb der Laufrolle (1) zum Zurückführen des Seils (7) auf die Laufrolle (1), wobei die Seilführung (6) parallel zu den Kreisflächen der Laufrolle (1) kippbar ist; und  eine mit der Seilführung (6) gekoppelte Sicherheitsvorrichtung (18, 20) zum Abbremsen des...
Patent DE-102009017649-B4 (DE)
Title: Emissionsstromregelung für Röntgenröhren
Inventor: BEYERLEIN WALTER
IPC: H05G1/32
Filed: 2009-04-16
Granted: 2015-04-09
Abstract: Emissionsstromregelung für eine Röntgenröhre (110), die folgendes aufweist: – Mittel (150) zum Ermitteln der Spannung (UGK) zwischen einem Gitter (115) und einer Kathode (112) der Röntgenröhre; – zumindest einen Spannungsregler (160), welcher die ermittelte Spannung (UGK) zwischen Gitter und Kathode mit einem Sollwert (US) vergleicht und ein Korrektursignal (K) ausgibt; und – ein der Kathode (112) zugeordnetes Stellglied (140), welches ansprechend auf den Empfang eines Korrektursignals (K) vom Spannungsregler (160) die Spannung der Kathode gegenüber Masse verändert.
Patent DE-102009023463-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Entwässerung einer Dachfläche
Inventor: VAHLBRAUK WOLFGANG
IPC: E04D13/04
Filed: 2009-06-02
Granted: 2016-04-07
Abstract: Einrichtung zur Entwässerung einer Dachfläche (3, 3') eines Daches (2, 2', 2''), dessen Konstruktion für die Entwässerung des Daches über eine Dachkante (5, 5') geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Kante (5, 5') ein abgedichtet an die Dachfläche (3, 3') angeschlossenes Winkelblech (8, 8', 8'') montiert ist, das einen von der Ebene der Dachfläche (3, 3'') nach oben abgewinkelten Schenkel (11) zum Anstauen des Wassers auf der Dachfläche (3, 3') aufweist und dass im Anstaubereich (23, 23') des Wassers vor dem Schenkel (11) wenigstens ein Ablauf (22, 22', 22'') zum Ableiten des angestauten Wassers durch eine Rohrleitung (17, 17'', 20, 20', 20'') nach unten vorgesehen ist.
Patent DE-102009024490-B4 (DE)
Title: Verdeckgestänge für ein Faltverdeck eines Personenkraftwagens
Inventor: WEBSTER RICHARD
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-06-10
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verdeckgestänge (13) für ein Faltverdeck (7) eines Personenkraftwagens (1), das zwischen einer Schließstellung sowie einer Offenstellung bewegbar ist, welches Verdeckgestänge (13) einen Verdeckbezug (14) trägt und an Längsseiten des Faltverdecks (7) eine schwenkbar gelagerte Dachlenkervorrichtung (Dlv) und in einem rückwärtigen Faltverdeckabschnitt (15) einen Spannbügel (16) für den Verdeckbezug (14) aufweist, wobei der Verdeckbezug (14) je Längsseite mit einander zugekehrten ersten und zweiten Endbereichen eines hinteren Dachlenkerelements (17) der Dachlenkervorrichtung (Dlv) bzw. des Spannbügels (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Endbereichen (18 und 19) des hinteren Dachlenkerelements (17) und des Spannbügels (16) ein vom Verdeckbezug (14) abgedecktes, winkelförmiges und aus elastischem Werkstoff bestehendes Dichtkörperelement (29) vorgesehen ist, das in eine Dichtprofilkörperstruktur (30) integriert ist und einen ersten dem Dachlenkerelement (17) zugeordneten Winkelabschnitt (31) und einen zweiten benachbart dem Spannbügel (16) sich erstreckenden Winkelabschnitt (32) umfasst und dass der erste Winkelabschnitt (31) mit einem Steuerelement (25) des Dachlenkerelements (17) zusammenwirkt, welches Steuerelement (25) beim Bewegen des Faltverdecks (7) in die Offenstellung mittels des Verdeckbezugs (14) beeinflusst wird und den ersten Winkelabschnitt (31) verformt.
Patent DE-102009026418-B4 (DE)
Title: Konditionierung eines Sensorelements in einem Brennerprüferstand bei mindestens 1000°C und Konditionierungsstrom
Inventor: KRUSE PEER
IPC: G01N27/417
Filed: 2009-05-22
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zur Konditionierung eines Sensorelements (116) in einem Brennerprüferstand, wobei das Sensorelement (116) eine unbeheizte Zweipunkt-Lambdasonde ist, mit genau einer Messzelle (118), wobei die Messzelle (118) eine erste Elektrode (120) aufweist, wobei die erste Elektrode (120) mit einem Messgas beaufschlagt wird, wobei die Messzelle (118) weiterhin eine zweite Elektrode (124) und einen die erste Elektrode (120) und die zweite Elektrode (124) verbindenden Festelektrolyten (127) aufweist, wobei die Messzelle (118) vor Inbetriebnahme des Sensorelements (116) einem Konditionierungsprozess unterworfen wird, wobei die Messzelle (118) bei dem Konditionierungsprozess einerKonditionierungstemperatur von mindestens 1000°C ausgesetzt wird, wobei die Messzelle (118) bei dem Konditionierungsprozess zusätzlich mit einem Konditionierungsstrom beaufschlagt wird, wobei in einem ersten Teilschritt die Messzelle (118) mit einem Konditionierungsstrom zwischen 1 mA und 30 mA beaufschlagt wird und wobei in einem zweiten Teilschritt die Messzelle (118) mit einem Konditionierungsstrom zwischen 0 µA und -30 mA beaufschlagt wird, wobei jeder Teilschritt des Konditionierungsprozesses eine Zeitdauer von mindestens 30 Sekunden aufweist.
Patent DE-102009027848-B4 (DE)
Title: Selbstauslöserfotografiervorrichtung und Selbstauslöserfotografierverfahren, die ein Überprüfen der Anzahl von Personen umfassen
Inventor: KIM EUN-YOUNG
IPC: G03B15/00
Filed: 2009-07-20
Granted: 2021-07-15
Abstract: Selbstauslöserfotografiervorrichtung zum Überprüfen der Anzahl von Personen mit einem Digitalbildverarbeitungsgerät, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Digitalsignalverarbeitungseinheit, die dafür eingerichtet ist, eine Änderung einer Anzahl von Gesichtern eines Life-Ansicht-Bildes zu erfassen, Positionen von Gesichtern des Life-Ansicht-Bildes zu erfassen, und die Durchführung einer Selbstauslöserfotografie zu steuern, wenn keine Änderung der Positionen der Gesichter während einer vorbestimmten Zeitspanne auftritt, und wenn eine Änderung der Positionen der Gesichter während einer vorbestimmten Zeitperiode auftritt, keine Selbstauslöserfotografie durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Digitalsignalverarbeitungseinheit eine Selbstauslöserfotografierzeit zurücksetzt und ein Zählen der Selbstauslöserfotografierzeit erneut startet, wenn eine Änderung der Anzahl von Gesichtern erfasst wird.
Patent DE-102009031348-B4 (DE)
Title: Diagnose der Sicherung eines Zündspulenmoduls
Inventor: HAMAMA WAJDI B
IPC: F02P17/00
Filed: 2009-07-01
Granted: 2015-07-16
Abstract: Steuerungssystem, das umfasst: ein Zündsicherungsdiagnosemodul, das einen Status einer Zündsicherung bestimmt, die einer Zündspule eines Motorzylinders zugeordnet ist; und ein Kraftstoffsteuerungsmodul, das ein Kraftstoffeinspritzventil, das dem Motorzylinder zugeordnet ist, auf der Grundlage des Status der Zündsicherung selektiv betreibt; wobei das Zündsicherungsdiagnosemodul einen Strom durch die Zündsicherung detektiert und den Status der Zündsicherung auf der Grundlage des Stroms bestimmt.
Patent DE-102009034214-B4 (DE)
Title: System für die Kenntnis und Diagnose von Kommunikationsmerkmalen zwischen Fahrzeugen
Inventor: MUDALIGE UPALI PRIYANTHA
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-07-22
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur gemeinsamen Nutzung von Daten zwischen einem Host-Fahrzeug (10) und einer fernen Entität (12), wobei die ferne Entität (12) ein fernes Fahrzeug ist, in einem Kommunikationssystem zwischen Fahrzeugen (10, 12), wobei zwischen der fernen Entität (12) und dem Host-Fahrzeug (10) drahtlose Nachrichten übertragen werden, wobei die drahtlosen Nachrichten Daten enthalten, die sich auf Sensorinformationen beziehen, die zur Verbesserung der Umgebungskenntnis von Umgebungsbedingungen des Host-Fahrzeugs (10) verwendet werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Empfangen einer drahtlosen Nachricht, die die von der fernen Entität (12) an das Host-Fahrzeug (10) übertragenen Sensorinformationen enthält, wobei die drahtlose Nachricht ferner einen Unsicherheitsmerker enthält, der sich auf die Beurteilung einer Unsicherheit der durch das ferne Fahrzeug übertragenen Sensorinformationen durch das ferne Fahrzeug bezieht; Beurteilen der Unsicherheit, die eine Genauigkeit der Sensorinformationen betrifft, um einen Grad zu bestimmen, in dem die Sensorinformationen beim Bewerten der das Host-Fahrzeug (10) betreffenden Umgebungskenntnisbedingungen verwendet werden sollen; und wahlweises Aktivieren der Umgebungskenntnismerkmale des Host-Fahrzeugs (10) in Ansprechen auf das Beurteilen der die Genauigkeit der Sensorinformationen betreffenden Unsicherheit, wobei die durch das ferne Fahrzeug übertragene Sensorinformation globale Positionsdaten umfasst, die durch ein GPS-Modul (16) des fernen Fahrzeugs ermittelt wurden, und wobei der Unsicherheitsmerker die Genauigkeit des GPS-Moduls (16) des fernen Fahrzeugs angibt.
Patent DE-102009042731-B4 (DE)
Title: Handauflage
Inventor: PANOSIAN EDUARD
IPC: B44D3/00
Filed: 2009-09-25
Granted: 2012-05-16
Abstract: Handauflage für Maler, Grafiker und Zeichner zur Anwendung mit in einer Staffelei (1) gehalterten Keilrahmen oder Bildträgern (2), bestehend aus einer Traverse (3), welche im Montagezustand sich mindestens vom oberen Randbereich (2.1) bis mindestens zum unteren Randbereich (2.2) des Keilrahmens oder Bildträgers (2) unter Ausbildung eines Zwischenraums (4) parallel zu dessen Bildfläche erstreckt, wobei die Traverse (3) eine Verstellmechanik (5) umfasst, welche in einem ersten horizontal verlaufenden und mit der Staffelei (1) gekoppelten Streckenabschnitt (1.1) gleitend gelagert ist, wodurch die Traverse (3) in ihrer Position relativ zur Bildfläche des Keilrahmens oder Bildträgers (2) verschiebbar ist, wobei die als erster Auflagepunkt der Traverse (3) ausgebildete Verstellmechanik (5) am ersten horizontalen Streckenabschnitt (1.1) lösbar arretierbar ist, und die Staffelei (1) einen zweiten horizontalen Streckenabschnitt (1.2) umfasst, der als zweiter Auflagepunkt für die Traverse (3) ausgebildet ist, und zum Zwecke der Höhenverstellung und Neigungsverstellung die Traverse (3) einen in ihrer Längsachse sich erstreckenden...
Patent DE-102009051074-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Freilauf
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: F16D41/08
Filed: 2009-10-28
Granted: 2021-07-15
Abstract: Schaltbarer Freilauf umfassend einen eine innere Klemmfläche (3) aufweisenden drehbar gelagerten Gehäuseabschnitt (2), einen Innenring (4) mit der Klemmfläche (3) des ringförmigen Gehäuseabschnitts (2) zugewandten Klemmrampen (5), und in dem durch die Klemmrampen (5) und die innere Klemmfläche (3) des Gehäuseabschnitts (2) gebildeten Spaltraum (6) paarweise angeordnete Klemmkörper (7), die über eine von Federelementen (8) ausgeübte Federkraft in ihrer den Gehäuseabschnitt (2) in beide Drehrichtungen klemmenden Klemmposition gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schaltringe (9, 10) mit jeweils über deren Umfang verteilten, mit den Klemmkörpern (7) zusammenwirkenden Schaltfingern (11, 12) vorgesehen sind, die über Stellmittel derart entgegen gesetzt zueinander verdrehbar sind, dass alle Klemmkörper (7) aus ihrer Klemmposition lösbar und die Drehbarkeit des Gehäuseabschnitts (2) gleichzeitig in beide Drehrichtungen freischaltbar ist.
Patent DE-102009051461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschneiden von Formteilen, insbesondere von Blechformteilen
Inventor: REITZER ANDREAS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2009-10-30
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschneiden von Formteilen, insbesondere an einer Tiefziehpresse für Karosserieteile von Kraftfahrzeugen, mit zumindest einem Schneidmesser und mit einer Absaugeinrichtung zum Absaugen von beim Beschneiden entstehenden Werkstoffpartikeln, die in unmittelbarer Nähe der Schneidwerkzeuge Absaugkanäle aufweist, über die die Werkstoffpartikel abgeführt werden. Eine baulich einfache und effizient betreibbare Absaugeinrichtung wird dadurch erzielt, dass in zumindest eines der Schneidmesser (22) eine Venturidüse (24a, 32) als Absaugeinrichtung (24) integriert ist, die einen benachbart zur Schneidkante (22b) mündenden Absaugkanal (28), einen mit Druckluft beaufschlagbaren Zuführkanal (26) und einen Abführkanal (30) für Werkstoffpartikel (36) aufweist.
Patent DE-102009052774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln zweier um ein gemeinsames Gelenk schwenkbarer Bauteile
Inventor: JUNGERT DIETER
IPC: F16D41/08
Filed: 2009-11-11
Granted: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verriegeln zweier, um ein gemeinsames Gelenk (3) schwenkbarer Bauteile (2, 4) bei Herbeiführen einer schnellen Relativbewegung der beiden Bauteile (2, 4), dadurch gekennzeichnet, dass das eine, erste Bauteil (2) mit einer Führungsnut (7) und das andere, zweite Bauteil (4) auf seiner der Führungsnut (7) zugewandten Seite mit einer Führungsnut (10) versehen ist, wobei ein Steuerelement (11) in der Führungsnut (7) des ersten Bauteils (2) gelagert und unter Einwirkung einer Feder (14) in Richtung der Führungsnut (10) des zweiten Bauteils (4) vorgespannt ist, wobei das dem ersten Bauteil (2) abgewandte Ende des Steuerelements (11) bei Herbeiführen einer langsamen Relativbewegung der beiden Bauteile (2, 4) in die Führungsnut (10) des zweiten Bauteils (4) eingreift, sowie das zweite Bauteil (4) seitlich der Längserstreckung der im zweiten Bauteil (4) gebildeten Führungsnut (10) mit mehreren der Außenkontur des Steuerelements (11) angepassten Ausnehmungen (16) versehen ist, wobei bei Herbeiführen einer schnellen Relativbewegung der beiden Bauteile (2, 4) das Steuerelement (11) entgegen der Kraft der Feder (14) aus der Führungsnut (10) des zweiten Bauteils (4) und in eine der Ausnehmungen (16) bewegt wird.
Patent DE-102009058718-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für einen Zünder eines Geschosses
Inventor: LAUBLE SIEGFRIED
IPC: F42C15/24
Filed: 2009-12-17
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sicherungseinrichtung (2) für einen Zünder (4) eines Geschosses, das eine Zündkette zum Zünden des Zünders (4) und ein Unterbrechungsmittel (10) zum Unterbrechen der Zündkette aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Sicherungseinrichtung (2) eine Sensoreinheit (18) umfasst, die dazu vorbereitet ist, bei einem Beschleunigungszustand im Zünder (4), der um zumindest einen festgelegten Beschleunigungswert unter der Erdbeschleunigung liegt, ein Freigabesignal auszugeben, und weiter ein Prozessmittel (14) aufweist, das dazu vorbereitet ist, in Abhängigkeit vom Vorliegen des Freigabesignals ein Steuersignal zum Entsichern des Unterbrechungsmittels (10) auszugeben. Hierdurch kann ein Beschleunigungsarmer Zustand des Fluges des Geschosses erkannt und als Entsicherungsparameter genutzt werden.
Patent DE-102010006037-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SIMONS NORBERT
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-01-27
Granted: 2013-01-17
Abstract: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit zwei Durchgangsöffnungen, zwei translatorisch bewegbaren Ventilschließgliedern, über die die Durchgangsöffnungen verschließbar oder freigebbar sind und die mit jeweils einem Bewegungsübertragungselement verbunden sind, einem Aktuator, über den die Bewegungsübertragungselemente antreibbar sind, und einer getrieblichen Umformeinrichtung, über die die Bewegung des Aktuators auf die Bewegungsübertragungselemente übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die getriebliche Umformeinrichtung (34) zwei Führungskonturen (46, 48), welche um eine Drehachse (37) drehbar sind und über welche die Bewegungsübertragungselemente (14, 16) in Schließrichtung und Öffnungsrichtung zwangsgeführt sind, aufweist, wobei die beiden Führungskonturen (46, 48) in einer Steuerscheibe (42) ausgebildet sind, welche um die Drehachse (37) drehbar ist und die beiden Führungskonturen (46, 48) miteinander verbunden sind, so dass ein gemeinsamer Bereich (50) als Führungskontur (46, 48) für beide Bewegungsübertragungselemente (14, 16) dient.
Patent DE-102010013933-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Wäschebehandlungsgerätes
Inventor: RIESER MARTIN
IPC: D06F34/16
Filed: 2010-04-06
Granted: 2011-11-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Wäschebehandlungsgerätes mit einer um eine Drehachse (3) drehbaren Trommel (2) zum Behandeln von Wäsche und einer in der Umfangswand der Trommel (2) angeordneten Ladeöffnung (4) werden ein Positionssignal, welches eine Drehstellung der Ladeöffnung (4) der Trommel (2) angibt, ein Unwuchtsignal, welches eine Unwucht der Trommel (2) angibt, und eine Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal bestimmt. Wenn die Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal in einem vorbestimmten Bereich liegt, wird eine für die Ladeöffnung (4) kritische Unwucht der Trommel (2) erkannt. Wenn auf diese Weise sichergestellt werden kann, dass eine vorhandene Unwucht nicht direkt die Ladeöffnung (4) der Trommel (2) belastet, ist es zum Beispiel möglich, bei einer vorhandenen Unwucht mit größeren Drehzahlen zu schleudern und/oder die Ladeöffnung (4) einfacher auszugestalten.
Patent DE-102010016024-B4 (DE)
Title: Küchenmaschine
Inventor: WEBER KLAUS MARTIN DIPL ING
IPC: H05B1/02
Filed: 2010-03-19
Granted: 2018-02-22
Abstract: Küchenmaschine (1) mit einem Rührgefäß (4) und einem in dem Rührgefäß (4) befindlichen Rührwerk (6), wobei das Rührgefäß (4) oder das darin befindliche Gargut (M) aufheizbar ist, wobei weiter die Heizleistung (L), gegebenenfalls überwacht durch eine Temperaturmessung des Gargutes (M), und eine Rührwerkdrehzahl (U) des Rührwerks (6) vorwählbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von einer im Gargut (M) erreichten Gargut-Temperatur (T) oder einer erfolgten Gesamtheizleistung und in Abhängigkeit einer Einstellung der Rührwerkdrehzahl (U) oberhalb eines vorgegebenen Rührwerkdrehzahl-Grenzwertes (UG) die Wärmeeintragung in das Gargut (M) selbsttätig zumindest reduziert wird.
Patent DE-102010022397-B4 (DE)
Title: Gestell zur Montage einer Gegenstandbearbeitungseinrichtung, Gegenstandeinschubeinrichtung und Schutzeinschubeinrichtung dafür
Inventor: STEINKE WOLFGANG
IPC: B28D1/18
Filed: 2010-06-01
Granted: 2013-04-04
Abstract: Gestell (10) zur Montage einer Gegenstandbearbeitungseinrichtung (50), die ein Werkzeug (51), insbesondere einen Winkelschleifer, zur Beseitigung einer Erhebung an einem zu bearbeitenden Hausbedachungselement (60) aufweist, mit einer ersten Öffnung (13a) zur Aufnahme einer Gegenstandeinschubeinrichtung (20), in welcher das mit dem Werkzeug (51) zu bearbeitende Hausbedachungselement (60) aufnehmbar ist.