baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005729-U1 (DE)
Title: Klappstuhl, Klappliege und Klappstuhlgestell dafür
IPC: A47C4/44
Filed: 2019-03-07
Abstract: Klappstuhlgestell, umfassend:
 eine Fußrohranordnung,
 wobei die Fußrohranordnung ein vorderes Fußrohr (5) und ein hinteres Fußrohr (8) umfasst, die an einem oberen Ende angelenkt sind, wobei das hintere Fußrohr (8) mit einem ersten Verbinder versehen ist, wobei das vordere Fußrohr (5) mit einem Sitzrohr (4) versehen ist, das an einem Ende an dem vorderen Fußrohr (5) angelenkt ist und an einem anderen Ende an dem ersten Verbinder angelenkt ist und wobei der erste Verbinder an einem Rückenlehnenrohr (2) angelenkt ist;
 wobei zwei Sätze von Fußrohranordnungen einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei jedes hintere Fußrohr (8) jeweils mit einem zweiten Verbinder versehen ist, der mit einem Verbindungsrohr (7) verbunden ist, das an einem Ende daran angelenkt ist und an einem anderen Ende an dem vorderen Fußrohr (5) angelenkt ist, wobei ein vorderes Ende jedes Sitzrohres (4) jeweils mit einem vorderen Kreuzrohr (6) versehen ist, das an einem Ende an dem Sitzrohr (4) angelenkt ist und an einem anderen Ende an einem unteren Ende des Fußrohres des anderen Satzes der Fußrohranordnung gegenüber der Fußrohranordnung, in der sich das Sitzrohr (4) befindet, angelenkt ist.
Patent DE-202019100145-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, Fördervorrichtung und Bearbeitungsanlage
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-01-11
Abstract: Fahrzeug (100), insbesondere zum Fördern von Gegenständen (102), beispielsweise Fahrzeugkarosserien (206), wobei das Fahrzeug (100) Folgendes umfasst:
 - einen Grundkörper (104);
 - ein Fahrwerk (106), mittels welchem der Grundkörper (104) auf einem befahrbaren Untergrund (160) aufliegt und/oder bewegbar ist;
 - eine Antriebsvorrichtung (110) zum Antreiben des Fahrzeugs (100) ;
 - eine Aufnahmevorrichtung (168), welche ein Aufnahmeelement (170), zwei Aufnahmeelemente (170) oder mehr als zwei Aufnahmeelemente (170) zum Aufnehmen mindestens eines Gegenstands (102) umfasst.
Patent DE-202019100306-U1 (DE)
Title: Futtermittel- oder Biomasseentnahmemaschine mit einer Entnahmefräse
IPC: A01F25/20
Filed: 2019-01-21
Abstract: Futtermittel- oder Biomasseentnahmemaschine mit einer Entnahmefräse (3) zur Entnahme von Futtermittel oder Biomasse aus einem Futtermittel- oder Biomassestock, wobei die Entnahmefräse (3) einen Fräskopf (6) umfasst, der ein drehbares Fräswerkzeug und einen das Fräswerkzeug teilweise umgebenden Fräskopfmantel (13) zum Leiten von Fräsgut in einen Fräsgutförderkanal (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Futtermittel- oder Biomasseentnahmemaschine eine pneumatische Reinigungsvorrichtung mit am Fräskopf (6) angeordneten Druckluftdüsen (18) aufweist, die ausgebildet und angeordnet sind, durch Einleiten von Druckluft in den Fräskopfmantel (13) Fräsgutreste aus dem Fräskopf (6) zu entfernen.
Patent DE-202019101611-U1 (DE)
Title: Einstellbare Werkbank für Simulationstraining des Bleiversiegelungsprozesses
IPC: B25H1/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Einstellbare Werkbank für Simulationstraining des Bleiversiegelungsprozesses, umfassend eine Stützbasis (1), eine Befestigungsbasis (2), eine erste Befestigungsplatte (3) und eine zweite Befestigungsplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der Stützbasis (1) jeweils mit einem Universalrad (5) versehen ist, eine Seite der Stützbasis (1) jeweils mit einem Durchgangsloch (6) versehen ist, und der Boden der Befestigungsbasis (2) jeweils mit einer Öffnung versehen ist, die Oberfläche der Stützbasis (1) mit der Befestigungsbasis (2) ummantelt ist, und das Durchgangsloch (6) jeweils an einer Seite der Befestigungsbasis (2) eingebracht ist, und innerhalb des Durchgangslochs (6) ein Begrenzungsstift (7) angeordnet ist, wobei der Begrenzungsstift (7) jeweils das Durchgangsloch (6) auf einer Seite der Befestigungsbasis (1) und der Befestigungsbasis (2) durchdringt und die Oberfläche des Begrenzungsstifts (7) mit einer Dichtung (8) ummantelt ist; dass die erste Befestigungsplatte (3) und die zweite Befestigungsplatte (4) jeweils fest mit einer Seite der Befestigungsbasis (2) verbunden sind, eine erste Verbindungsplatte (9) und eine zweite Verbindungsplatte (10) jeweils beweglich mit einer Seite der ersten Befestigungsplatte (3) und der zweiten Befestigungsplatte (4) verbunden sind, wobei an der Oberfläche der ersten Befestigungsplatte (3) eine Bedienplatte fest angeschlossen ist, die Oberfläche der ersten Verbindungsplatte (9) jeweils mit einer Platzierungsnut (12) versehen ist, und die obere Oberfläche der zweiten Verbindungsplatte (10) mit einer Ausnehmung (13) versehen ist, die Enden der ersten Verbindungsplatte (9) und der zweiten Verbindungsplatte (10) fest mit einer Seite der Befestigungsbasis (2) verbunden sind, und eine Seite der Befestigungsbasis (2) jeweils fest mit einem Haken (14) verbunden ist, dass ein Wasservorratsbehälter (15) fest mit einer fest mit der ersten Befestigungsplatte (3) verbundenen Seite der Befestigungsbasis (2) verbunden ist, eine Wasserpumpe (16) fest mit einer oberen Oberfläche des Wasservorratsbehälters (15) ist, ein Wasseransaugrohr (17) fest mit einem Boden der Wasserpumpe (16) verbunden ist, und das Wasseransaugrohr (17) durch den Wasservorratsbehälter (15) durchdringt und mit dem Inneren des Wasservorratsbehälters (15) kommuniziert, wobei ein Wasserauslassrohr (18) fest mit einer Oberfläche der Wasserpumpe (16) verbunden ist, und eine Düse (19) fest mit einem Ende des Wasserauslassrohrs (18) verbunden ist und eine Seite des Wasservorratsbehälters (15) mit einem Wassereinlass (20) versehen ist, eine Schnalle fest mit einer Seite der Befestigungsbasis (2) verbunden ist.
Patent DE-202020000057-U1 (DE)
Title: Schneidebrett
IPC: A47J47/16
Filed: 2020-01-08
Abstract: Schneidebrett mit einigen Stützen für Schalen am seinen Rand, welche aus Drähten bestehen, wobei einige Teile dieser Stützen in einigen horizontalen Bohrungen in dem Brett frei bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen als einige Γ-förmige Drahtabschnitte ausgeführt sind, die besagten Bohrungen zusätzlich einige horizontale Aussparungen haben, wobei der Teil dieser Drahtabschnitte, die in den Bohrungen bewegt werden können, einige Vorsprünge aufweisen, die in den besagten Aussparungen hineinkommen können.
Patent DE-202020002591-U1 (DE)
Title: Versatzmodulelemente
IPC: E04B1/348
Filed: 2020-06-15
Abstract: Modulbauelemente zur Verwendung in Modulbauweisen bei der Errichtung von Gebäuden dadurch gekennzeichnet, dass die Raummodulelemente (bestehend aus (kumulativ) 1,2,3,4,5 und 6) im Wechsel mit Moduldeckenelementen (7) und Modulbodenelementen (8) verbunden sind.
Patent DE-202020004205-U1 (DE)
Title: System zum Transportieren von Gefäßen und zum Grillen von Grillgut
IPC: B65D81/36
Filed: 2020-10-07
Abstract: System (1) zum Transportieren von Gefäßen, vorzugsweise Flaschen, und zum Grillen von Grillgut, wobei
 das System (1) ein Tragegriffbauteil (2) und einen Kastenkörper (3) aufweist, der aus einer Grundfläche (31), zwei Längswände (32), zwei Querwänden (33) sowie einer im Wesentlichen offenen Deckenfläche (34) besteht,
 das Tragegriffbauteil (2) in einer Grillstellung auf dem Kastenkörper (3) aufliegt und als Grillrost wirkt,
 das Tragegriffbauteil (2) in einer Transportstellung mit zumindest einer Längswand (32) oder Querwand (33) des Kastenkörpers (3) in Eingriff steht, wobei der Eingriff zwischen Tragegriffbauteil (2) und Kastenkörper (3) durch eine Positionierung von zumindest einem von dem Tragegriffbauteil (2) nach außen vorstehenden Eingriffselement (21) in einer zu der offenen Deckfläche (34) des Kastenkörpers (3) hin offenen Aussparung (35) in der jeweiligen Längswand (32) oder Querwand (33) erfolgt.
Patent DE-202020004450-U1 (DE)
Title: Fenster für erhöhten Luftaustausch
IPC: E06B7/16
Filed: 2020-10-23
Abstract: Fenster mit wenigstens einem Fensterflügel und einem Fensterrahmen, das am Fensterflügel und/oder am Fensterrahmen Dichtprofile zur Abdichtung des Fensters bei geschlossenem Fensterflügel aufweist, die sich entlang von Seiten dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtprofile an wenigstens zwei Stellen entlang des Fensterflügels und/oder Fensterrahmens jeweils über eine Länge ausgeschnitten sind, um eine Luftzirkulation zwischen Innen- und Außenraum auch bei geschlossenem Fenster zu ermöglichen.
Patent DE-202020100353-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen
IPC: B65F1/10
Filed: 2020-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen, umfassend einen Sammelbehälter (3) mit einer verschließbaren Entnahmeöffnung (29) sowie einer Zuführvorrichtung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrichtung (13) einen Kanal (15) aufweist, der mit einer Zufuhröffnung (17) am Sammelbehälter (3) verbunden ist, wobei der Kanal (15) mindestens eine Richtungsänderung (23) aufweist.
Patent DE-202020101690-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Desinfektion von Brauereibehältern
IPC: B08B9/093
Filed: 2020-03-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Reinigung der inneren Oberflächen von Brauereibehältern, umfassend eine Hochdrucksprühlanze zum Aufbringen einer Reinigungsflüssigkeit auf innere Oberflächen eines Brauereibehälters; wobei die Sprühlanze folgendes umfasst:
 (i) einen länglichen Sprühlanzenkörper mit einer Längsachse, der so geformt und dimensioniert ist, dass er seine zumindest teilweise Einführung in einen Brauereibehälter vereinfacht;
 (ii) einen Sprühlanzenkopf, der an einem nachgelagerten distalen Ende des Sprühlanzenkörpers angebracht ist, wobei der Sprühlanzenkopf eine Vielzahl von Reinigungsflüssigkeit-Ausstoßdüsen umfasst; und
 (iii) mindestens eine Druckluft-Ausstoßdüse, die vorgelagert zu der Vielzahl von Reinigungsflüssigkeit-Ausstoßdüsen vorgesehen ist.
Patent DE-202020105939-U1 (DE)
Title: Treppensystem, beispielsweise zum Begehen einer Terrassenfläche
IPC: E04F11/02
Filed: 2020-10-16
Abstract: Treppensystem (100), beispielsweise zum Begehen einer Terrassenfläche, umfassend wenigstens eine Trittstufe (10), ein Traggestell (30) für die wenigstens eine Trittstufe (10), und wenigstens ein, vorzugsweise auf einem Untergrund (U) aufsetzbares Auflager (50), um darauf die wenigstens eine Trittstufe (10) über das Traggestell (30) abzustützen.
Patent DE-202021004355-U1 (DE)
Title: Applikator mit einer 3D-gedruckten Applikatorkomponente, die auf besondere Weise angebracht ist
IPC: A45D34/04
Filed: 2021-05-21
Abstract: Applikator (1) zum Auftragen eines kosmetischen, pflegenden oder pharmazeutischen Produkts auf die Haut oder die Haare oder eines Klebstoffs auf ein beliebiges Substrat, der mindestens eine erste Applikatorkomponente (2) aus Polymermaterial umfasst, die infolge ihrer Herstellung durch 3D-Druck eine 3D-gedruckte Textur aufweist, und der mindestens eine zweite Applikatorkomponente (3) umfasst, die mit der ersten Applikatorkomponente (2) stofflich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsmaterial (11) zwischen der ersten (2) und der zweiten Applikatorkomponente (3) angeordnet ist, wobei das Verbindungsmaterial (11) aus der gleichen Polymermaterialfamilie wie die erste Applikatorkomponente (2) besteht und wobei das Verbindungsmaterial (11), wenn die erste (2) und die zweite Applikatorkomponente (3) verbunden werden, in seinem unausgehärteten Zustand zwischen die erste (2) und die zweite Applikatorkomponente (3) eingebracht wurde und anschließend zum Aushärten gebracht wurde und dadurch die Applikatorkomponenten (2, 3) miteinander verbindet, wobei zwischen dem Verbindungsmaterial (11) und der ersten Applikatorkomponente (2) die gleiche Art von chemischer Bindung besteht wie innerhalb der ersten Applikatorkomponente (2) und wobei auch zwischen dem Verbindungsmaterial (11) und der zweiten Applikatorkomponente (3) eine chemische Bindung und/oder eine mechanisch formschlüssige Verbindung besteht.
Patent DE-202021104777-U1 (DE)
Title: Werkzeugbereitstellungsvorrichtung
IPC: B25H3/00
Filed: 2021-09-06
Abstract: Werkzeugbereitstellungvorrichtung, insbesondere Werkstattwagen oder Werkbank, welche ein Gehäuse (3) und darin angeordnete Schubladen (6) aufweist, wobei zumindest eine Schublade (6) mit einem Wägesystem (8) ausgerüstet ist, welches mit einer Auswerteelektronik (21) gekoppelt ist und das Wägesystem (8) zumindest eine Wägezelle (9) aufweist, welche einem Boden (10) der Schublade (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (6) einen Innenbehälter (13) aufweist und die Wägezelle (9) unter einer Plattform (12) angeordnet ist, welche mit dem Gewicht eines in der Schublade (6) befindlichen Werkzeugs (7) und/oder Gegenstands belastbar ist, wobei die Plattform (12) Bestandteil des Innenbehälters (13) ist.
Patent DE-202021104996-U1 (DE)
Title: Parkeinrichtung für Zweiräder
IPC: B62H3/12
Filed: 2021-09-16
Abstract: Parkeinrichtung für Zweiräder, bei der die Zweiräder oberhalb der Fahrebene mittels einer Parkvorrichtung im hochgezogenen Zustand gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Parkvorrichtung im oberen Bereich einer im Boden gehaltenen Tragesäule (1) angebracht ist, wobei die Parkvorrichtung so ausgebildet ist, dass die Parkebene der Zweiräder während ihres hochgezogenen Aufenthaltes außerhalb einer manuell ohne Hilfsmittel erreichbaren Ebene liegt.
Patent DE-202021106913-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur und Projektionsvorrichtung, die diese verwendet
IPC: G03B21/14
Filed: 2021-12-20
Abstract: Befestigungsstruktur, die dafür konfiguriert ist, eine optische Einrichtung zu befestigen, wobei die Befestigungsstruktur eine Innenwand und eine erste Rippe aufweist, wobei:
 die Innenwand ein Durchgangsloch um eine Mittelachse bildet; und
 die erste Rippe an der Innenwand angeordnet ist und von der Innenwand entlang einer Radialrichtung des Durchgangslochs zu der Mittelachse vorsteht, und wobei eine Verlaufsrichtung der ersten Rippe parallel zu der Mittelachse ist,
 wobei die erste Rippe mit der optischen Einrichtung in Eingriff ist, so dass die optische Einrichtung in dem Durchgangsloch befestigt ist, wenn die optische Einrichtung in dem Durchgangsloch angeordnet ist.
Patent DE-202022000082-U1 (DE)
Title: Akkugehäuse eines fahrerlosen Transportfahrzeugs für Batteriewechsel durch einachsigen linearen Schub
IPC: H01M50/249
Filed: 2022-01-13
Abstract: Akkugehäuse eines fahrerlosen Transportfahrzeugs (FTF) dadurch gekennzeichnet, dass oben und unten eine Führungsnut (1) zum Einschub des Akkugehäuses in das FTF ermöglicht.
Patent DE-202022001052-U1 (DE)
Title: Fortschrittlicher Gleichstromelektromotor mit Elektro- und Permanentmagneten
IPC: H02K23/02
Filed: 2022-04-30
Abstract: Der Stator besteht aus einem Permanent- und Elektromagneten.
Patent DE-202022101409-U1 (DE)
Title: Verformungswellgetriebevorrichtung
IPC: F16H49/00
Filed: 2022-03-17
Abstract: Verformungswellgetriebevorrichtung, die Folgendes aufweist:
 ein steifes Zahnrad;
 ein flexibles Zahnrad, das in der Lage ist, mit dem steifen Zahnrad zu kämmen;
 einen Wellgenerator, der das flexible Zahnrad in Radialrichtung biegt, um mit dem steifen Zahnrad partiell zu kämmen, sowie eine Eingriffsposition des flexiblen Zahnrads mit dem steifen Zahnrad in Umfangsrichtung bewegt,  dadurch gekennzeichnet ,
 dass ein Zahnrad, bei dem es sich entweder um das steife Zahnrad oder
 das flexible Zahnrad handelt,
 - mindestens eine Schraubeneinsetzöffnung zum festen Anbringen des Zahnrads an einem anderen Element; und
 - mindestens eine Schraubenauflagefläche aufweist, die einen Öffnungsbereich an dem einen Ende der Schraubeneinsetzöffnung umgibt; und
 dass es sich bei der Schraubenauflagefläche um eine gehärtete Fläche mit einer Härte handelt, die höher ist als eine Materialhärte eines Oberflächenbereichs des Zahnrads, der benachbart der Schraubenauflagefläche angeordnet ist.
Patent DE-202022102088-U1 (DE)
Title: Grillofen mit einer Schnellreinigungsvorrichtung
IPC: F24C14/00
Filed: 2022-04-20
Abstract: Grillofen mit einer Schnellreinigungsvorrichtung, umfassend einen Brenner (1) und eine Ofenabdeckung (2), wobei der Brenner (1) innerhalb der Ofenabdeckung (2) angeordnet ist, wobei der Brenner (1) eine erste Reinigungsöffnung (11) umfasst, an welcher ersten Reinigungsöffnung (11) ein Reinigungssteuerelement zum Steuern des Öffnens und des Schließens der ersten Reinigungsöffnung (11) beweglich angebracht ist, wobei an einer mit der ersten Reinigungsöffnung (11) korrespondierenden Stelle an der Ofenabdeckung (2) eine zweite Reinigungsöffnung (21) vorgesehen ist, und wobei an einer der zweiten Reinigungsöffnung (21) zugeordneten Stelle an der Ofenabdeckung (2) eine Reinigungsschale (3) gleitbar oder lösbar verbunden ist.
Patent DE-202023002197-U1 (DE)
Title: Universelles Vakuumspannsystem
IPC: B25B11/00
Filed: 2023-10-20
Abstract: Das Vakuumspannsystem zum Spannen flacher Objekte ist dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter auf dem Objektträger frei positioniert werden kann und durch die untere Moosgummidichtung [Zeichnung Nr. 1 - (5)] sowie der oberen Moosgummidichtung [Zeichnung Nr. 1 (6)] mit nur einer Vakuumkammer flache Objekte ohne mechanische Befestigung fest fixieren kann. Das Vakuum entsteht durch die Absaugung der Luft durch die entsprechende Bohrung [Zeichnung Nr. 1 - (4)] versehen mit handelsüblichen Vakuum-Steckverbindern und einem Vakuum erzeugendem Gerät (z.B. Vakuumpumpe, Venturi-Injektor). Die Verwendung von Steckverbindungen ermöglicht es auch mehrere frei positionierbare Adapter zu einem Gesamtsystem zusammenzufassen. Je nach dem Material aus dem der Adapter besteht kann es erforderlich sein Verstrebungen zu integrieren [Zeichnung Nr. 1 - (7)]. Dasselbe gilt auch um zu spannende Objekte vor Beschädigung durch das Vakuum zu verhindern. Um mehrere Vakuumkammern zu verrmeiden werden entsprechende Bohrungen [Zeichnung Nr. 1 - (2)] eingefügt.
Patent DE-202023102564-U1 (DE)
Title: Atemluftfördervorrichtung bzw. Atemluft-Filterfördersystem
IPC: A62B7/00
Filed: 2023-05-11
Abstract: Atemluftfördervorrichtung, umfassend:
 eine Zuluftkammer, welche aus einem Obergehäuse (1), einem Untergehäuse (13) und einer Filtereinsatz-Druckkappe (15) besteht und zudem mit einem Lufteinlass (2) sowie einem Luftauslass (3) ausgebildet ist,
 einen Lüfter (5), welcher in der Zuluftkammer installiert ist, um Luft aus dem Lufteinlass (2) anzusaugen und daraufhin über den Luftauslass (3) abzublasen,
 einen Geschwindigkeitsmessventilator (6), welcher in einem Luftabfuhrkanal (4) des Luftauslasses (3) installiert ist, bzw. zwischen dem Lüfter (5) und dem Luftauslass (3) liegt,
 einen Tachometer (7), welcher zum Messen von Drehzahl des Geschwindigkeitsmessventilators (6) dient,
 ein Bedienfeld (8), welches Tachosignale aus dem Tachometer (7) empfängt und dann Drehzahl des Lüfters (5) dementsprechend regeln kann.
Patent DE-202023104845-U1 (DE)
Title: Garn und mit diesem Garn hergestelltes Gewebe
IPC: D02G3/02
Filed: 2023-08-25
Abstract: Garn, umfassend eine Vielzahl von langen Fasern und eine Vielzahl von kurzen Fasern aus reiner Schurwolle, die geeignet sind, durch Verdrehen mit den langen Fasern verbunden zu werden, um das Garn zu bilden; wobei die Vielzahl von kurzen Fasern aus dem Kämmabfall („Kämmling“) der genannten reinen Schurwolle gewonnen sind.
Patent DE-212005000024-U1 (DE)
Title: Loading of particulate filter determination method for diesel engine involves using the artificial neural network from measured variables characterizing the engine operating state
IPC: F01N9/00
Filed: 2005-05-24
Abstract: The method involves training an artificial neural network using the characteristic diagram for a particulate filter in a known state of loading, and loading of particulate filter is determined using the artificial neural network from measured variables characterizing engine operating state. The characteristic diagram indicates pressure difference as a function of exhaust gas temperature and mass. An independent claim is included for a regeneration control system of particulate filter.
Patent DE-212021000348-U1 (DE)
Title: Batteriepack und Vorrichtung mit demselben
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-10-08
Abstract: Batteriepack aufweisend ein Batteriemodul und einen Batteriepackrahmen, in dem das Batteriemodul montiert ist, wobei das Batteriemodul Folgendes aufweist:
 einen Batteriezellenstapel, in dem mehrere Batteriezellen aufeinander gestapelt sind;
 einen Modulrahmen, in dem der Batteriezellenstapel aufgenommen ist; und
 eine Endplatte, die eine vordere Oberfläche und eine hintere Oberfläche des Batteriezellenstapels bedeckt,
 wobei der Batteriepack ferner ein Befestigungselement aufweist, der den Modulrahmen und den Batteriepackrahmen verbindet.
Patent BR-MU8700654-U2 (BR)
Title: dispositivo de pressão negativa para obtenção de espumas biodegradáveis
Inventor: LUGAO ADEMAR BENEVOLO
IPC: B29C67/20
Filed: 2007-06-11
Abstract: DISPOSITIVO DE PRESSãO NEGATIVA PARA OBTENçãO DE ESPUMAS BIODEGRADáVEIS. O amido pode ser utilizado como substituto de plásticos na fabricação de embalagens, pois é um polímero natural, de alta disponibilidade, biodegradável, atóxico e que possui a propriedade de formar filmes e espumas quando gelatinizado e seco, dependendo do processo utilizado. Para que ocorra o processo de formação de espuma (estrutura rígida), é necessário que haja água na formulação, pois a mesma, juntamente com a elevada temperatura, são responsáveis pela gelatinização do amido e pela geração do vapor, que provoca a expansão da massa. A quantidade de água na produção de espumas de amido é uma variável importante na estrutura interna e nas resistências mecânica e térmica das espumas. As espumas fabricadas com quantidades elevadas de água na formulação são menos densas, porém, não possuem resistência térmica e nem resistência mecânica. Isso por que, a estrutura interna da espuma formada é bastante porosa e heterogênea. Já as massas com menores quantidades de água na formulação produzem espumas com mais resistência térmica e mecânica, porém são mais densas. O modelo de utilidade se refere a um dispositivo de pressão negativa, que conectado nas saídas de gases e vapores do molde ou da cavidade do molde, promove a retirada de água do processo no momento adequado, formando espumas menos densas (característica de formulação com muita água) e com estrutura interna mais homogênea e mais resistente mecânica e termicamente (característica de formulação com pouca água). O dispositivo pode ser conectado em todas as saidas de gases e vapores do molde ou da cavidade do molde ou em pontos específicos. Este dispositivo pode ser utilizado durante ou parte do processo de prensagem e fabricação da espuma.
Patent BR-MU8701829-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em colchço
Inventor: PASCHOALINO PAULO ROBERTO
IPC: A47C27/08
Filed: 2007-09-11
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM COLCHçO. Particularmente destinado a berços e camas infantis, porém sem limitar sua apIicação, pois que pode ser dimensionado para camas adultas utilizadas em hospitais e correlatos, inclusive residenciais; o presente colchão (1) apresenta-se com um dos planos maiores (2)/(3) ligeiramente inclinado em relação ao plano maio oposto (3)1(2), preferencialmente com a altura maior (a) voltada para a cabeceira (C) de maneira a compor um plano que auxilia a respiração e a digestão, evitando possibilidade de refluxo por parte da criança ou outro.
Patent BR-MU8701915-U2 (BR)
Title: mochila com prateleiras
Inventor: ZADROZNY RONALDO DAG
IPC: A45C3/04
Filed: 2007-11-22
Abstract: MOCHILA COM PRATELEIRAS. A presente solicitação de modelo de utilidade busca inovar a forma de se fazer compras em um supermercado, utilizando a mochila provida de prateleiras, para acomodação dos produtos comprados, após passarem pelo caixa. Sendo compreendida por uma mochila (1), fabricada em polímero, formando uma estrutura (2), em formato predominante de um cubo, com abertura frontal (11), com borda de fechamento (4), aberta e fechada por face móvel (12) com borda (3) provida de sistema de fechamento rápido (6) velcro, zíper, imãs, e parte interna (10) provida de prateleiras (5) formando compartimentos (13) na abertura frontal (11).