baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010015486-B3 (DE)
Title: Strömungsführendes Bauteil mit Pumpe und Armatur
Inventor: BOSBACH FRANZ
IPC: F04D15/00
Filed: 2010-04-16
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil für ein strömungsführendes System mit einer kombinierten Pumpen-Antriebseinheit, wobei die Pumpen-Antriebseinheit einen Antriebsmotor und eine von diesem antreibbare Pumpeneinheit mit einem Laufrad aufweist, wobei das Bauteil ein Gehäuse mit mindestens einer Ein- und mindestens einer Ausgangsseite und einen dazwischen angeordneten, beweglichen Absperrkörper aufweist, wobei in mindestens einer Stellung des Absperrkörpers ein Strömungsweg zwischen Ein- und Ausgangsseite gebildet ist und die Pumpeneinheit im Strömungsweg zwischen Ein- und Ausgangsseite angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Bauteil (1) vermag in mindestens einer weiteren Stellung des Absperrkörpers (10, 10') den Strömungsweg (9) derart abzusperren, dass durch den Absperrkörper (10, 10') und das Bauteilgehäuse (2) ein vom Strömungsweg (9) abgetrennter Bereich (20) gebildet ist, der gegenüber der Ein (5) und Ausgangsseite (6) abgedichtet ist. Die Pumpen-Antriebseinheit (11, 11') ist zumindest teilweise innerhalb dieses Bereiches (20) angeordnet.
Patent DE-102012005733-B3 (DE)
Title: Filterelement und Filtereinrichtung
Inventor: KOCKSCH CHRISTIAN
IPC: B01D35/30
Filed: 2012-03-23
Granted: 2013-04-11
Abstract: Ein Filterelement (1) zum Filtern eines Fluids (36), insbesondere einer Harnstoff-Wasser-Lösung, mit einem Filtermedium (5), welches einen Innenraum (6) aufweist, und einem Stützkörper (7), welcher einen in den Innenraum (6) hineinragenden Hohlraum (13) aufweist, der zu einer Reinseite (14) des Filterelements (1) hin geschlossen und einer Rohseite (15) des Filterelements (1) hin offen ausgebildet ist.
Patent DE-102012017464-B3 (DE)
Title: Helical spring for use in vehicle, has two receptacles for accommodating spring coil, such that relative movement of spring coils in receptacles is prevented, while the spring coils have a detent contour which engages with receptacles
Inventor: SCHMITT JOACHIM
IPC: B60G17/005
Filed: 2012-09-04
Granted: 2013-11-14
Abstract: The helical spring (1) made of fiber-reinforced plastic, has a transport device (2) comprising at least two receptacles (3) for accommodating a spring coil (1a) of the helical spring, such that relative movement of the spring coils in the receptacles is prevented. The spring coils have a detent contour (5) which engages with the receptacles. The detent contour extends the spring coil in each case only over a portion (1b) of spring coil. The receptacles have at least one flexible locking projection (4).
Patent DE-102014104465-B3 (DE)
Title: Messverfahren zur Erfassung von Vitalparametern am Körper eines Menschen oder eines Tieres und eine Messanordnung
Inventor: TEICHMANN DANIEL
IPC: A61B5/05
Filed: 2014-03-28
Granted: 2015-06-11
Abstract: Messverfahren (1) zur Erfassung von Vitalparametern am Körper eines Menschen oder eines Tieres, wobei in einem Erfassungsschritt (3) mit einem Magnetinduktionssensor eine Induktionsmessfolge erfasst wird, die von einer zeitabhängigen Änderung mindestens eines Vitalparameters abhängig ist, wobei in dem Erfassungsschritt (3) zeitgleich mit einer Zusatzsensoreinrichtung eine Zusatzmessfolge erfasst wird, wobei die Zusatzmessfolge von einer die Induktionsmessfolge beeinflussenden Einflussgrößensignalfolge abhängig ist und dass in einem nachfolgenden Kombinationsschritt (4) mit einer vorgegebenen Kombinationsfunktion aus der Induktionsmessfolge und der Zusatzmessfolge mindestens eine Vitalparametermessfolge für einen von der Induktionsmessfolge erfassten Vitalparameter berechnet wird, sodass eine Erfassungsgenauigkeit des in der Vitalparametermessfolge und der Induktionsmessfolge abgebildeten Vitalparameters durch die Kombination der Induktionsmessfolge und der Zusatzmessfolge in der Vitalparametermessfolge verbessert ist. Die Erfindung betrifft auch eine Messanordnung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102014207915-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lösen der Rotorpole in einer elektrischen Maschine
Inventor: ALTHOFF MARTIN
IPC: H02K15/02
Filed: 2014-04-28
Granted: 2015-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Lösen eines Rotorpols einer großen elektrischen Maschine von der Rotornabe, welche sich im eingebauten Zustand innerhalb des Stators befindet, wobei die Vorrichtung aus einer Trägerplatte (1) und wenigstens einem an der Trägerplatte befestigten mit Gas füllbaren Kissen (2) besteht.
Patent DE-102015009716-B3 (DE)
Title: Drive-in Motel zur anonymen Nutzung und Anmietung der Zimmer
Inventor: RITZENBERGER PETER
IPC: G06Q50/12
Filed: 2015-07-31
Granted: 2016-09-01
Abstract: Es sind unterschiedlich ausgestaltete Hotels, Motels und Bewirtungsbetriebe bekannt. Jedoch fehlt in der Praxis eine Ausgestaltung, bei welcher die Anonymität des Kunden weitgehend gewahrt bleibt. Um dies zu ermöglichten, weist das Motel einen Check-in Bereich (CI) und einen Check-out Bereich (CO) auf, welcher als ein nicht einsehbarer Baukörper mit jeweils zwei Toren (E1, E2 und A1, A2) in Durchfahrtsrichtung ausgestaltet ist. Check-in (CI), Check-out Bereich (CO) sind über einen Zufahrtsweg miteinander verbunden. Der Gast fährt in den Check-in Bereich (CI) ein und das erste Tor (E1) des Check-in Bereichs (CI) schließt sich. Nun wählt der Gast vom Auto aus über eine Bedienungseinrichtung ein freies Zimmer (Z01, Z02, ..., Z14) aus, die eingegebenen Kundendaten sowie Daten von installierten Überwachungseinrichtungen werden als Kundendatensatz in einem Abrechnungssystem gespeichert und danach öffnen sich das zweite Tor (E2) des Check-in Bereichs (CI) und das Tor (S01, ... S14) der ausgewählten Garage (G01, G02, ..., G14). Nach Einfahrt in die Garage (G01, G02, ..., G14) schließt sich das jeweilige Tor (S01, ... S14) wieder und es besteht ein direkter Zugang (T01, T02, ... T14) vom Auto zum Zimmer (Z01, Z02, ..., Z14). Bei der Abreise und nach Rechnungslegung und Bezahlung wird das zweite Tor (A2) im Check-out Bereich (CO) geöffnet, der Gast fährt aus und der gespeicherte Kundendatensatz wird automatisch gelöscht, wobei sich während der Fahrt im Check-in Bereich (CI) oder Check-out Bereich (CO) jeweils immer nur ein Fahrzeug befindet und wobei ein Zugriff des Motelpersonals auf den jeweiligen Kundendatensatz nicht möglich ist. Die Erfindung liegt auf dem Gebiet eines Hotelmanagementsystems in Verbindung mit der baulichen Ausgestaltung eines Hotels, Motels oder Bewirtungsbetriebs.
Patent DE-102015216188-B3 (DE)
Title: Anzeigeeinheit und Elektrofahrrad
Inventor: DURDEVIC IVIVA
IPC: B62M6/45
Filed: 2015-08-25
Granted: 2017-01-26
Abstract: Offenbart ist eine Anzeigeeinheit 24 für ein Elektrofahrrad 1, wobei die Anzeigeeinheit 24 mittels einer Halteanordnung 38 an dem Lenker 22 des Fahrrads 1 befestigt ist. Erfindungsgemäß ist die Anzeigeeinheit 24 mittels der Halteanordnung 38 wahlweise in einer dem Fahrer näheren ersten Montageposition oder einer vom Fahrer weiter entfernten zweiten Montageposition montierbar. Offenbart ist ferner ein Elektrofahrrad 1 mit einer derartigen Anzeigeeinheit 24.
Patent DE-102016106232-B3 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe, insbesondere für Kraftstoff, mit mehreren Speicherbohrungen im Gehäuse der Radialkolbenpumpe
Inventor: GRÄSSLER FRANK
IPC: F04B1/04
Filed: 2016-04-06
Granted: 2017-08-31
Abstract: Radialkolbenpumpe, insbesondere für Kraftstoff, mit mehreren in Zylindern (3) in einem Gehäuse (2) in Radialrichtung verstellbar gelagerten Pumpenkolben (4), dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse (2) mindestens vier mit den Zylindern (3) strömungsverbundene Speicherbohrungen (13) eingebracht sind, die über Verbindungskanäle (12) untereinander verbunden sind, wobei die Querschnittsfläche der Speicherbohrungen (13) größer ist als die Querschnittsfläche der Verbindungskanäle (12), dass die Zylinder (3) der Pumpenkolben (4) über Kommunikationskanäle (10) mit den Speicherbohrungen (13) verbunden sind, wobei die von den Zylindern (3) der Pumpenkolben (4) verzweigenden Kommunikationskanäle (10) jeweils in einen Verbindungskanal (12) zwischen zwei Speicherbohrungen (13) münden und die Kommunikationskanäle (10) eine kleinere Querschnittsfläche als die Speicherbohrungen (13) aufweisen.
Patent DE-102016119885-B3 (DE)
Title: Laufband eines Laufbandtrainers sowie Laufbandtrainer
Inventor: ERKELENZ BERND
IPC: A63B22/02
Filed: 2016-10-19
Granted: 2017-09-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Laufband (2) eines Laufbandtrainers (1), wobei das Laufband (2) mehrere hintereinander angeordnete Lamellen (10) umfasst, wobei jede Lamelle (10) einen Träger (12) mit einem Laufbelag (17) aufweist, wobei der Träger (12) eine Deckleiste (15) lösbar aufnimmt, wobei auf der Deckleiste (15) der Laufbelag (17) angeordnet ist.
Patent DE-102018009729-B3 (DE)
Title: Heckleuchte
Inventor: GROSS THOMAS
IPC: B60Q1/34
Filed: 2018-12-11
Granted: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckleuchte (1) für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (3) und einer dieses verschließenden Abschlussscheibe (7), mit wenigstens einem Lichtleiter (4) zur Realisierung wenigstens einer Lichtfunktion (14), mit einer Ansteuerplatine (2) für ein diesen Lichtleiter (4) beleuchtendes Leuchtmittel (5), welches seitlich in dem Gehäuse (3) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Heckleuchte ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Lichtkörper (8) vorgesehen ist, welcher im Bauraum zwischen der Anschlussplatine (2), dem Lichtleiter (4) und der Abschlussscheibe (7) angeordnet ist.
Patent DE-102018116252-B3 (DE)
Title: Kardierelement
Inventor: SOBOTKA ANDREAS
IPC: F16F15/00
Filed: 2018-07-05
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kardierelement für eine Karde oder Krempel, umfassend ein Profil mit einem Fußbereich oder einer Grundplatte und einer daran angeordneten Garnitur, wobei innerhalb des Profiles mindestens ein Hohlraum angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist am oder im Kardierelement mindestens ein Ausgleichsgewicht (20, 20a, 20b) angeordnet, wobei jedes Ausgleichsgewicht (20, 20a, 20b) mittels einer Feder (22) und/oder einem Dämpfer (23) mit dem Kardierelement verbunden ist.
Patent DE-102021102872-B3 (DE)
Title: Doherty Verstärkerschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Doherty Verstärkerschaltung
Inventor: HEIDEBRECHT EDUARD
IPC: H03F3/189
Filed: 2021-02-08
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doherty Verstärkerschaltung (2) für eine Sendestufe (1), mit einem primären Hochfrequenz-, HF-, Verstärkerelement (5) und einem sekundären HF-Verstärkerelement (6), das im Betrieb ausgebildet ist, eine Lastmodulation am Ausgang des primären HF-Verstärkerelements (5) zu bewirken, wobei ein dem sekundären HF-Verstärkerelement (6) nachgeschalter erster Leiterabschnitt (7) und ein dem primären HF-Verstärkerelement (5) nachgeschalteter zweiter Leiterabschnitt (8,9) zueinander beabstandet und angeordnet sind, die Lastmodulation am Ausgang des primären HF-Verstärkerelements (5) zu ermöglichen, und jeweils eine Länge aufweisen, die bezogen auf eine Trägerwellenlänge λ kleiner als λ/4 ist.
Patent DE-102021105097-B3 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung zum Führen eines Umschlingungsmittels eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2021-03-03
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfervorrichtung (1) zum Führen eines Umschlingungsmittels (2) eines Umschlingungsgetriebes (3), aufweisend eine erste Schienenhälfte (4) und eine zweite Schienenhälfte (5), welche mittels zumindest eines Axial-Verbindungsmittels (6) miteinander verbunden sind und von welchen gemeinsam ein Gleitkanal (7) zu Führen eines Trums (8,9) eines Umschlingungsmittels (2) gebildet ist,wobei die Gleitflächen (21,22) jeweils sowohl von Teilflächen (23,24) der ersten Schienenhälfte (4) als auch von Teilflächen (25,26) der zweiten Schienenhälfte (5) gebildet sind. Die Dämpfervorrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem kraftfreien Betriebszustand die Teilflächen (23,24) der ersten Schienenhälfte (4) und die Teilflächen (26,25) der zweiten Schienenhälfte (5) einer gemeinsamen Gleitfläche (21,22) in Transversalrichtung (11) zumindest in einem Teilbereich (84,85) entlang der Laufrichtung (10) zueinander versetzt sind.Mit der hier vorgeschlagenen Dämpfervorrichtung ist infolge eines reduzierten Transversalspiels eine verbesserte Dämpfung erzielbar.
Patent DE-102021210645-B3 (DE)
Title: Brand- oder Rauchschutzklappe mit Selbsteinzug und Dämpfung sowie zugehörige Anordnung mit einem Stellantrieb
Inventor: KONRAD HILMAR
IPC: A62C2/12
Filed: 2021-09-23
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brand- oder Rauchschutzklappe (BK) mit einem Gehäuse (G) und mit einer darin dreh- oder schwenkbar angeordneten Absperreinrichtung (KL). Die Brand- oder Rauchschutzklappe umfasst eine mit der Absperreinrichtung verbundene Anschlusswelle (W), vorgesehen zum antriebsseitigen Anschließen an einem Stellanschluss (AS) eines Stellantriebs (AK), um diese zwischen einer Geöffnetposition und einer Geschlossenposition zu verfahren. Auf die Absperreinrichtung wirkt ein Rückstellmoment, um diese in einem Auslösefall selbsttätig in die Geschlossenposition zu verfahren. Die Brand- oder Rauchschutzklappe umfasst in kennzeichnender Weise einen Selbsteinzugsmechanismus (SE), welcher bewirkt, dass die Absperreinrichtung bei Erreichen einer Einzugsposition kurz vor der Geschlossenposition der Absperreinrichtung mittels einer vorgespannten Einzugsfeder (F) des Selbsteinzugsmechanismus in die Geschlossenposition gezogen wird und dass die Einzugsfeder beim Verfahren der Absperreinrichtung zurück aus der Geschlossenposition über die Einzugsposition hinaus wieder vorgespannt wird. Der Selbsteinzugsmechanismus ist gedämpft (Softeinzug)
Patent DE-102022120872-B3 (DE)
Title: Instrumententafelträger
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-08-18
Granted: 2023-11-09
Abstract: Beschrieben ist ein Instrumententafelträger für ein Kraftfahrzeug mit einer sich zwischen zwei Anbindungspunkten erstreckenden Trägerstruktur 2, dadurch gekennzeichnet, dass- die Trägerstruktur 2 als offene Halbschalenstruktur mit zwei seiner Längserstreckung folgenden, durch einen Steg voneinander beabstandeten und durch diesen miteinander verbundenden Gurten 6, 7, durch welchen Steg 8 ein Längsseitenrand des einen Gurtes 6 mit dem gleichseitigen Längsseitenrand des anderen Gurtes 7 verbunden ist, und- die Querschnittsausbildung der Trägerstruktur 2 in denjenigen Trägerstrukturabschnitten, an die ein erstes Anforderungsprofil gestellt sind, sich durch• die Steghöhe,• die Stegprofilierung,• die Gurtbreite zumindest eines Gurtes,• die Gurtprofilierung zumindest eines Gurtes,• die Raumlage der Gurte zueinander,• die geometrische Ausgestaltung des Überganges zwischen Steg und Gurt und/oder• die Materialstärke von denjenigen anderer Trägerstrukturabschnitte mit einem anderen Anforderungsprofil unterscheidet.
Patent DE-102022201905-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln einer Positionsinformation in einer Umgebung von einer ersten Person an zumindest eine zweite Person, Computerprogrammprodukt sowie Kommunikationsvorrichtung
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: G01C21/00
Filed: 2022-02-24
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übermitteln einer Positionsinformation (3) von einer ersten Person (2) an zumindest eine zweite Person (4):
 - Unterteilen der Umgebung (6) in eine Vielzahl von Positionskacheln (7);
 - Kodieren einer jeweiligen Positionskachel (7) durch jeweiliges Zuweisen von zumindest einem positionsunabhängigen Wort (A1, B1, C1, A2, B2, C2);
 - Bestimmen einer Kontextinformation (8) der ersten Person (2) und/oder der zweiten Person (4);
 - Bestimmen einer benachbarten Position zu einer zu übermittelnden Position, wobei ein der benachbarten Position zugewiesenes Wort (A1, B1, C1, A2, B2, C2) zumindest teilweise mit der Kontextinformation (8) übereinstimmt;
 - Bestimmen des zu der benachbarten Position korrespondierenden Wortes (a A1, B1, C1, A2, B2, C2); und
 - Übermitteln des zu der benachbarten Position korrespondierenden Wortes (A1, B1, C1, A2, B2, C2) an die zweite Person (4) als die Positionsinformation (3).
 Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie eine Kommunikationsvorrichtung (1).
Patent LV-5767-B4 (LV)
Inventor: WALS LOURENS
IPC: C07D211/04
Filed: 1996-06-18
Abstract: Novel  alpha , alpha -diaryl-4-aryl-4-hydroxy-1-piperidinebutanamide, N-oxides of formula <CHEM>  wherein  R is hydrogen or methyl;  Ar<1> and Ar<2> are, each independently, phenyl or halophenyl;  Alk is -CH2-CH2- or -CH2-CH(CH3)-; R<1> and R<2> are, each independently, hydrogen, C1-6alkyl, phenylmethyl or 2-propenyl or R<1> and R<2> combined with the nitrogen atom bearing said R<1> and R<2> may form a pyrrolidinyl, piperidinyl, C1-6alkylpipridinyl, 4-morpholinyl or 2,6-di(C1-6alkyl)-4-morpholinyl radical; Ar<3> is phenyl being optionally substituted with up to 3 substituents selected from the group consisting of C1-6alkyl, C1-6alkyloxy, halo and trifluoromethyl; the pharmaceutically acceptable acid addition salts and possible stereochemically isomeric forms thereof, which compounds are anti-diarrheal agents; pharmaceutical compositions containing such compounds as an active ingredient and methods of preparing said compounds and pharmaceutical compositions.
Patent DE-4027830-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: PLACH HERBERT DR
IPC: C09K19/02
Filed: 1990-09-01
Granted: 2011-11-24
Abstract: Flüssigkristallanzeige auf der Basis einer verdrillten nematischen Zelle, wobei die Schichtdicke des flüssigkristallinen Mediums 3–10 μm und die optische Anisotropie < 0,13 ist, und das flüssigkristalline Medium eine Komponente A bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie von über +25, eine Komponente B bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einer optischen Anisotropie von weniger als 0,07, und eine Komponente C bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einem Klärpunkt von über 200°C enthält, dadurch gekennzeichnet, daßa) Komponente A mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Formel A1 enthält,worin R1 Alkyl, Alkenyl, Alkoxy oder Oxaalkyl mit bis zu 7 C-Atomen,und n 0 oder 1 bedeuten, b) Komponente B mindestens eine Verbindung der Formel B1 enthält,worin Q1 und Q2 jeweils trans-1,4-Cyclohexylen oder einer der Ringe Q1 und Q2 auchoderR2 und R3 jeweils unabhängig voneinander Alkyl, Alkenyl, Alkoxy, Alkenyloxy oder...
Patent DE-4312242-B4 (DE)
Title: Tunnel zur Warenbearbeitung
Inventor: GASBJERG KNUD
IPC: A01J25/12
Filed: 1993-04-08
Granted: 2004-04-08
Abstract: Rohrförmiger Tunnel zur Warenbearbeitung, insbesondere zur Behandlung von Käsestücken, mit einem inneren angeordneten hin- und her bewegbaren Förderarm (16) mit Förderschaufeln (22), die bei der Vorwärtsbewegung in den Förderweg einschwenkbar und bei der Rückwärtsbewegung aus dem Förderweg ausschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderarm (16) mit einer CIP-Flüssigkeitsquelle (18) zur Innenreinigung des rohrförmigen Tunnels (2) verbunden oder verbindbar ist, dass der Förderarm (16) eine Anzahl von Düsen (6) aufweist, und dass der Förderarm während der CIP-Reinigung hin- und her bewegbar ist.
Patent DE-4435215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Synchronisierungsverlustes in einem digitalen Datenübertragungsnetz und Terminal zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DUMONT DENIS
IPC: H04L7/10
Filed: 1994-09-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Erfassung eines logischen Synchronisationsverlustes zwischen
zwei Terminals, von denen das eine ein Sender, der einen Datenkanal
(19) speist, und das andere ein Empfänger ist, eines digitalen Datenübertragungsnetzes,
wobei der Sender digitale Daten in den Kanal sendet und der Empfänger sich
auf diese Daten bitsynchronisiert, um jede dieser digitalen Daten
erfolgreich zu empfangen und zu speichern, dadurch gekennzeichnet,
daß es
die folgenden Schritte umfaßt:  – man reserviert
in dem Datenkanal (19) einen Synchronisationskanal (29),  – der Sender
und der Empfänger
lesen jeweils zwei lokal festgelegte und identische, vorgegebene
Folgen von jeweiligen Sende- und Empfangskennwörtern, die einer vorgegebenen
Reihenfolge folgen, um jeweils Sendekennwörter in den Synchronisationskanal
(29) zusammen mit Daten in dem Datenkanal (19) zu übertragen
und um sich selbst auf den Sender zu synchronisieren, indem ein
neues Empfangskennwort jedes Mal dann gelesen wird, wenn ein neues
Sendekennwort empfangen und gespeichert wird und die beiden Kennwörter verglichen
werden,...
Patent DE-10002919-B4 (DE)
Title: Punktschweißgerät
Inventor: DOLFI JAMES WAYNE
IPC: B23K11/31
Filed: 2000-01-19
Granted: 2005-02-24
Abstract: Punktschweißgerät, das eine Schweißpistole
(11) mit einer bewegbaren (12, 41) und einer feststehenden Elektroden
(13) aufweist, die an einem Roboterarm-Gelenk (14) gehalten wird,
umfassend:  a) ein durch einen Roboter bewegbares Roboterarm-Gelenk
(14), das die Schweißpistole
(11) zur Bewegung in eine oder aus einer Schweißposition für ein Werkstück (26, 44)
trägt;  b)
eine Zylinderbaugruppe (19, 47), die dieses Roboterarm-Gelenk (14)
mit der bewegbaren Elektrode (12, 41) der Schweißpistole (11) trägt, um während eines
Schweißhubs in
Richtung des Werkstücks
(26, 44) durch diese bewegbare Elektrode (12) auf das Werkstück (26,
44) und die feststehende Elektrode (13) Druck aufzubringen; und  c)
eine Fixierzylinder-Baugruppe (27, 56), die das Roboterarm-Gelenk (14) mit der
feststehenden Elektrode (13) verbindet, wobei die Fixierzylinder-Baugruppe
(27, 56) folgendes aufweist,  (i) ein Fixierzylindergehäuse (34,
57) mit einem bewegbaren Fixierkolben (35, 58), der darin mit der
feststehenden Elektrode (13) der Schweißpistole (11) verbunden ist
und einen Anschlag...
Patent DE-10015253-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Speichervorrichtung und Schreibdaten-Maskierungsverfahren dafür
Inventor: LEE WON SEOK
IPC: G11C11/407
Filed: 2000-03-28
Granted: 2005-02-03
Abstract: Halbleiter-Speichervorrichtung und Schreibdaten-Maskierungsverfahren dafür, wobei die Halbleiter-Speichervorrichtung eine Speicherzellenanordnung aufweist, welche in geradzahlige und ungeradzahlige Speicherzellen-Blöcke zum Speichern eines ersten bzw. eines zweiten Datensatzes in Reaktion auf geradzahlige bzw. ungeradzahlige Spaltenauswahl-Signale unterteilt ist. Die Vorrichtung weist außerdem einen Adress-Generator zum Erzeugen einer Spalten-Adresse in Reaktion auf Spalten-Adressen mit mehreren Bits, einen geradzahligen und ungeradzahligen Spalten-Decoder zum Decodieren der Spalten-Adresse und zum Erzeugen der geradzahligen bzw. ungeradzahligen Spaltenauswahl-Signale in Reaktion auf ein erstes bzw. ein zweites Maskierungs-Steuersignal auf. Ein erster und ein zweiter Steuersignal-Generator führt ein Maskierungs-Steuersignal in Reaktion auf Datenbestätigungs-Signale von ersten und zweiten Zuständen zu und erzeugt entsprechend ein drittes bzw. ein viertes Maskierungs-Steuersignal in Reaktion auf ein Taktsignal um die dritten bzw. vierten Maskierungs-Steuersignale als die ersten bzw. zweiten Maskierungs-Steuersignale bzw. als zweite bzw. erste Maskierungs-Steuersignale in Reaktion auf eine Einzel-Bit-Spalten-Adresse zu erzeugen, welche von den Spalten-Adressen mit mehreren Bits ausgewählt wurde. Ein erster und ein zweiter Daten-Generator führen die eingegebenen Daten in Reaktion auf das Datenbestätigungs-Signal des ersten und des zweiten Zustands zu und erzeugen einen ...
Patent DE-10020702-B4 (DE)
Inventor: HOEFFGEN WALTER
IPC: B21B31/02
Filed: 2000-04-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: Rolling mill comprises a roll stand (4) consisting of opposite-lying portal frames (7, 8) fixed to a plate (6) with an upper cassette (9) for an upper rolling unit (11) and a lower cassette for a lower rolling unit (12). Both frames are tensioned and fixed to each other using several pulling elements (13) arranged above or next to each other. Preferred Features: Both portal frames are connected to each other using a cross frame (14). Rollers each consist of a lower drum unit (17b) with conical rolls (18).