baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216561-B4 (DE)
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: B42D15/10
Filed: 2002-04-05
Granted: 2010-01-07
Abstract: A security element for sticking onto a document comprises a layer composite of plastic material and has embedded, optically effective structures of a pattern . The optically effective structures in surface portions of the pattern are in a reference plane, defined by co-ordinate axis (x; y), of the layer composite and are shaped into a reflecting interface. The interface is embedded between a transparent shaping layer and a protective layer of the layer composite. At least one surface portion is of a dimension of greater than 0.4 mm and in the interface has at least one shaped macrostructure which is an at least portion-wise steady and differentiatable function of the co-ordinates (x; y). The macrostructure is curved at least in partial regions and is not a periodic triangular or rectangular function. In the surface portion adjacent extreme values of the macrostructure are at least 0.1 mm away from each other. Upon illumination of the pattern with light an optically variable pattern of light reflection phenomena is visible on the security element upon changing the viewing direction.
Patent DE-10217432-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen und Vergasen von Schlamm
Inventor: EGNER HARALD
IPC: C02F11/131
Filed: 2002-04-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Trocknen und Vergasen von Schlamm, insbesondere von Überschussschlamm aus
biologischen Klärprozessen,
gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Erwärmen des
Schlamms von Umgebungstemperatur auf Siedetemperatur von Wasser
durch Mikrowellen- oder Hochfrequenzstrahlung,  – thermisches
Trocknen des Schlamms und Abziehen des Wasserdampfs,  – Erwärmen des
Schlamms von der Siedetemperatur des Wasser s auf eine Vergasungstemperatur
durch Mikrowellen- oder Hochfrequenzstrahlung,  – Vergasen
des Schlamms unter Abwesenheit von Sauerstoff und Abziehen des Produktgases.
Patent DE-10220217-B4 (DE)
Title: Verfahren und Funkkommunikationssystem zur Übertragung von Nutzinformationen als Dienst an mehrere Teilnehmerstationen
Inventor: HOFMANN JUERGEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2002-05-06
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Nutzinformationen in einem Funkkommunikationssystem mit mindestens
einer Funknetzwerkkontrolleinrichtung, mindestens einer Basisstation
und mindestens einer Teilnehmerstation,  wobei die mindestens
eine Basisstation und die mindestens eine Teilnehmerstation über eine
Funkkommunikations-Schnittstelle
miteinander verbunden sind,  wobei die Nutzinformationen als
Dienst mehreren Teilnehmern zur Verfügung gestellt werden,  wobei
die mindestens eine Basisstation und die Funknetzwerkkontrolleinrichtung
Bestandteile eines Basisstationssubsystems sind,  wobei die
Funknetzwerkkontrolleinrichtung mit einer Zugangseinrichtung eines
Kernnetzes verbunden ist und die Funknetzwerkkontrolleinrichtung
und die Teilnehmerstation einen dienstspezifischen Schlüssel vorhalten,
der die Nutzungsberechtigung zu dem Dienst umfasst,  dadurch
gekennzeichnet,  dass sich bei einem Zellwechsel in eine andere
Funkzelle, welche einer weiteren Funknetzwerkkontrolleinrichtung
zugeordnet ist, die Teilnehmerstation bei der weiteren Funknetzwerkkontrolleinrichtung
unter Verwendung des dienstspezifischen Schlüssels anmeldet.
Patent DE-10225330-B4 (DE)
Title: Hülle zur Aufnahme eines LCD-Bildschirmes
Inventor: SEIDENSCHNUR HANS W
IPC: B60R11/02
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-08-05
Abstract: Hülle (1) zur Aufnahme eines LCD-Bildschirmes und zur Befestigung an einem Sitz (S) eines Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) eine Tasche (6) aufweist, in welche ein LCD-Bildschirm über eine Öffnung in die Tasche (6) einführbar ist und die Öffnung wiederverschließbar ausgestaltet ist.
Patent DE-10225377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Thermosäuleninfrarotstrahlungssensors
Inventor: HAMAMOTO KAZUAKI
IPC: G01J5/12
Filed: 2002-06-07
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Thermosäuleninfrarotstrahlungssensors mit den Schritten: Bereitstellen eines Substrats (1), welches erste und zweite Oberflächen (1a, 1b) aufweist; Bilden einer Schicht eines ersten Materials (6), welche mehrere Teile aufweist, auf der ersten Oberfläche (1a) des Substrats (1) mit einem ersten leitenden Material; Bilden einer Schicht eines zweiten Materials (8), welche mehrere Teile aufweist, mit einem zweiten leitenden Material, welches sich von dem ersten leitenden Material unterscheidet, zur Bildung von ersten und zweiten Verbindungsabschnitten (11, 12) mit mehreren Teilen der Schicht des ersten Materials; Bilden entweder eines Öffnungsschnitts (2) oder eines vertieften Abschnitts (50) durch Ätzen des Substrats von der zweiten Oberfläche aus, wo der erste Verbindungsabschnitt gebildet wird; Durchführen eines Siebdrucks einer Infrarotstrahlung absorbierenden Schicht (10) auf dem Substrat zur Bedeckung des ersten Verbindungsabschnitts nach dem Bilden entweder des Öffnungsabschnitts oder des vertieften Abschnitts, wobei der Siebdruck der Infrarotstrahlung absorbierenden Schicht den Siebdruck der Infrarotstrahlung absorbierenden Schicht derart beinhaltet, daß ein auf das Substrat aufgebrachter Druck höchstens 0,25 MPa beträgt.
Patent DE-10227028-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: MATHIAS RAINER
IPC: B60J7/02
Filed: 2002-06-17
Granted: 2004-07-01
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach, an dem eine Antriebseinrichtung (14 bzw. 16) angeordnet ist und welches wenistens ein Führungsrohr (1) als Kabelführung für Antriebskabel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (1) zumindest über einen Teil seiner Außenmantelfläche durch ein in Längsrichtung geschlitztes Dämpfungsrohr (2) zur Geräuschminderung umgeben ist.
Patent DE-10232390-B4 (DE)
Title: Instrumententafeleinheit
Inventor: DREYER JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-07-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Instrumententafeleinheit
für ein
Kraftfahrzeug, die aus einer Instrumententafel aus einem geschäumten Kunststoff
besteht, mit in der Instrumententafel angeordneten Anzeigeinstrumenten
und/oder Bedieneinheiten und/oder Kommunikationseinheiten, mit einer
Einheit, die über
erste Leitungen mit den Anzeigeinstrumenten und/oder Bedieneinheiten
und/oder Kommunikationseinheiten verbindbar ist, wobei die ersten
Leitungen in dem Kunststoff gegeneinander isoliert mit eingeschäumt sind und
mit weiteren Leitungen, die von der Einheit zu einem Bordnetz des
Kraftfahrzeugs führen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Instrumententafel aus einem mit dem Kunststoff umschäumten Träger (14)
besteht, daß die
Einheit eine Elektronikeinheit (7) ist, die in eine schachtartige
Ausnehmung (13) der Instrumententafel (1) einführbar und über eine erste lösbare Kontaktierung
(8) mit den ersten Leitungen (9) verbindbar ist und daß die Elektronikeinheit (7)
mittels einer zweiten lösbaren
Kontaktierung (20) mit den weiteren Leitungen verbindbar ist, wobei
die Elektronikeinheit (7) Kontaktelemente aufweist, die bei in die schachtartige
Ausnehmung (13) eingeführter
Elektronikeinheit (7) mit Gegenkontaktelementen der Instrumententafel die
erste...
Patent DE-10235840-B4 (DE)
Title: Lamellenvorhang für Fenster
Inventor: FUNKEN STEFAN
IPC: E06B9/36
Filed: 2002-08-05
Granted: 2006-08-10
Abstract: Lamellenvorhang
für Fenster
mit einer Vielzahl von Lamellen (13 bis 20) aus einem transparenten
textilen Material oder Kunststoff, von denen jede an einem zugehörigen Adapter
(4) drehbar gelagert und mittels des Adapters (4) in einer an der
Raumdecke (1) oder der Raumwand angebrachten Führungsschiene (2) aufgehängt und
in dieser horizontal verschiebbar geführt ist, wobei Teilbereiche
(27 bis 30) jeweils einander gegenüberliegender Oberflächen unmittelbar
benachbarter Lamellen (14, 15) lichtspiegelnd ausgebildet sind.
Patent DE-10254780-B4 (DE)
Title: Durchlaufdampferzeuger mit zirkulierender atmosphärischer Wirbelschichtfeuerung
Inventor: WEISSINGER GERHARD
IPC: F22B31/00
Filed: 2002-11-22
Granted: 2005-08-18
Abstract: Durchlaufdampferzeuger
mit zirkulierender atmosphärischer
Wirbelschichtfeuerung, mit einer Wirbelbrennkammer (3),  wobei
die Wirbelbrennkammer (3) im wesentlichen allseits durch Umfassungswände (4)
begrenzt ist und aus gasdichten, mit im wesentlichen vertikalen
Rohren (5) ausgebildeten Rohrwänden
besteht und im unteren Bereich mindestens einen Trichter (6, 7)
aufweist,  und die Wirbelbrennkammer (3) mit mindestens einer
im wesentlichen vertikal angeordneten und mit vertikalen Rohren
(9) versehenen Heizfläche
(8) ausgebildet ist, wobei die Heizfläche (8) aus einer verschweißten Rohr-Steg-Rohr-Kombination
besteht,  und wobei die Rohre (5, 9) der Umfassungswände (4)
und der Heizfläche
(8) von einem Wasser/Dampf-Arbeitsmedium durchströmt werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  sämtliche
Rohre (5, 9) der Umfassungswände
(4 ) und der Heizfläche
(8) als Verdampferheizfläche
ausgebildet sind und für
den Durchfluss des gesamten zu verdampfenden Arbeitsmediums parallel
geschaltet sind,  sämtliche
Rohre (5) der Umfassungswände
(4) mit innen glatter Rohroberfläche
ausgebildet sind,  und die Heizfläche (8) sich zwischen Brennkammerboden (4.1)
oder...
Patent DE-10256555-B4 (DE)
Title: Auslaßventil für einen Spiralverdichter
Inventor: GENEVOIS DAVID
IPC: F04C29/00
Filed: 2002-12-04
Granted: 2007-05-10
Abstract: Auslaßventil
für einen
Spiralverdichter, der eine Niederdruckkammer (4) und eine Hochdruckkammer
(5) aufweist, die durch eine Verdichtungsstufe (6) voneinander getrennt
sind, an deren Ausgang das Auslaßventil (15) mit einem Schließelement
angeordnet ist, wobei in einer geschlossenen Position des Auslaßventils
ein Durchgang für
Gas von der Hochdruckkammer zu der Verdichtungsstufe verschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß es
einen zentralen profilierten Körper
(32) aufweist, der so gestaltet ist, daß er in eine Öffnung zum
Auslassen des Gases aus der Verdichtungsstufe hineinragt, dessen äußere achssymmetrische
Oberfläche
(25) konkav und von im allgemeinen toroidaler Form ist und der begrenzt
ist durch eine Spitze, wobei die Auslaßöffnung der Verdichtungsstufe
begrenzt ist durch eine gekrümmte
Oberfläche
(17a), die in der Richtung stromabwärts eine Aufweitung bildet,
die mit dem zentralen profilierten Körper den Durchgang bildet, und
daß ein
Teil (32, 33) des zentralen profilierten Körpers axial bewegt werden kann
und selbst das Schließelement bildet,
das diesen Durchgang in...
Patent DE-10257901-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung und -verfahren für Schußwaffen und Patronen
Inventor: MEYERLE HERBERT
IPC: F42C11/00
Filed: 2002-12-11
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung (11) zum Zünden einer Patrone für Schußwaffen, wobei die Vorrichtung (11) in der Patrone (3) angeordnet ist, und  eine Schnittstelle (12) zur Kommunikation mit einer außerhalb der Patrone angeordneten Vorrichtung (1),  eine Kontrolleinrichtung (14) und  eine Sicherheitseinrichtung aufweist, die durch ein von der Kontrolleinrichtung (14) übermitteltes Signal freischaltbar ist.
Patent DE-10302575-B4 (DE)
Title: Messverfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Stabilität eines Implantats o der eines Zahnes
Inventor: ENGELKE WILFRIED
IPC: A61B5/11
Filed: 2003-01-22
Granted: 2005-05-25
Abstract: Messverfahren
zur Bestimmung der Stabilität
eines in einem Knochen eingebrachten Implantats oder eines Zahnes,
dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat oder der Zahn einer typischen
Belastung unterworfen wird, und dass die hierdurch hervorgerufenen
Mikrobewegungen des Implantats bzw. Zahnes relativ zum Knochen über einen
vom Implantat bzw. Zahn bewegungsgesteuerten Indikator an einen
Messort übertragen,
dort kontaktendoskopisch beobachtet und digital aufgezeichnet werden,
wobei die Übertragung
der Relativbewegungen an den Messort mechanisch über einen kraftschlüssig mit
dem Implantat oder Zahn verbundenen Indikator erfolgt, wobei auf
der Knochenoberfläche
oder einem benachbarten Zahn eine dem Messort zugeordnete Referenzmarkierung
angeordnet und zusammen mit dem Indikator kontaktendoskopisch abgebildet
wird.
Patent DE-10303732-B4 (DE)
Title: Aufprallabfangbaugruppe für Fahrzeuginnensysteme und Sitzrückseiten
Inventor: FOX DAVID M
IPC: B60R21/02
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-11-17
Abstract: Aufprallabfangbaugruppe
für eine Fahrzeugsitzrückseite,
wobei vorgesehen sind:  ein Bauteil eines Fahrzeugsitzes;  ein
Aufprallabfangteil, das einen plattenförmigen Körperabschnitt und mehrere von
dem Körperabschnitt
ausgehende Zungen aufweist, wobei die Zungen teilweise von dem Körperabschnitt
getrennt sind, und eine biegbare Scharnierverbindung entlang zumindest
einem Rand jeder Zunge vorgesehen ist; und  eine Sitzrückschale,
die das Aufprallabfangteil auf dem Bauteil umschließt.
Patent DE-10309236-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Drucken auf beiden Oberflächen einer Bahn
Inventor: NAKAZAWA SOUICHI
IPC: G03G15/00
Filed: 2003-03-03
Granted: 2009-08-20
Abstract: Druckvorrichtung mit:  • einer ersten Druckeinheit (P1), die ein Bild auf eine erste Oberfläche einer Bahn (W) druckt, wobei die erste Druckeinheit (P1) eine Markierungserzeugungseinheit enthält, die eine Positionsmarkierung (Rm) an einer vorbestimmten Position der Bahn (W) erzeugt, und  • einer zweiten Druckeinheit (P2), die Bilder auf eine zweite Oberfläche der Bahn (W) gegenüber der ersten Oberfläche druckt, wobei die zweite Druckeinheit (P2) eine Transporteinrichtung (233) zum Transportieren der Bahn (W) enthält,  wobei mindestens die zweite Druckeinheit (P2) enthält:  • eine Markierungserfassungseinrichtung (16) zum Erfassen der von der Markierungserzeugungseinheit erzeugten Positionsmarkierung (Rm) und zum Ausgeben eines entsprechenden Markierungserfassungssignals, und  • eine Steuereinrichtung (20) zum Steuern einer Transportgeschwindigkeit (v) der Bahn (W) auf Grundlage eines Ausgabezeitpunkts des Markierungserfassungssignals,  wobei die Steuereinrichtung (20) enthält:  • einen Mikrocomputer (21), der einen ersten Wert und einen zweiten Wert bestimmt,  • einen ersten Signalverarbeitungsabschnitt (22), der einen...
Patent DE-10327647-B4 (DE)
Inventor: STEINBERG JUERGEN
IPC: B31B50/06
Filed: 2003-06-20
Granted: 2011-05-19
Abstract: In a process to manufacture heavy-duty paper sacks for e.g. cement powder, the paper web is cut to lengths that are folded and glued into open-ended essentially tubular units, then folded flat and placed on a stack. A rotary pick-up (3) assembly lifts the top sack from the pile and transfers it sideways to a conveyer to e.g. the bag bottom-closing stage. The speed of the rotary pick-up is adjustable to the speed of the conveyer.
Patent DE-10332408-B4 (DE)
Title: Variable Fläche getragen von Stäben, insbesondere für den Gebrauch als Zelt, Schutzdach, Gewächshaus oder Werbeträger
Inventor: RAITZSCH CHRISTIAN
IPC: E04H15/08
Filed: 2003-07-17
Granted: 2007-09-27
Abstract: Variable
Fläche
getragen von Stäben, mit
mindestens zwei sich kreuzenden Stäben (1, 1') und einer daran
fixierbaren flexiblen Bespannung (2), wobei die Stabenden (24, 24')
auf einer Seite des Kreuzungspunktes (26) der Stäbe (1, 1') am Boden (27) fixiert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die flexible Bespannung
(2) vom Kreuzungspunkt (26) ausgehend beiderseitig zu den Stabenden
(25, 25') der Stäbe
(1, 1') auf der anderen Seite des Kreuzungspunktes (26) hin erstreckt,
wobei eine Art Dach entsteht und dass Stababschnitte dieser anderen
Seite des Kreuzungspunktes (26) frei bleiben oder befestigt oder
gebogen werden.
Patent DE-10336212-B4 (DE)
Title: Gerät zur Filterung von Wasser
Inventor: WEIKUM LOTHAR
IPC: A01K61/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2008-09-11
Abstract: Gerät (1) zur
Filterung von wäßrigen Medien,
insbesondere von Teichwasser, mit einem Abschäumfilter (19) und einem Biofilter
(36), welche in einem gemeinsamen Gehäuse (2) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass  a) im Bereich der Außenseite des gemeinsamen Gehäuses (2)
ein gehäuseseitiger
Auslaß (14)
vorgesehen ist; wobei  b) die Hauptströmung v des zu filternden Mediums
innerhalb des Biofilters (36) etwa horizontal gerichtet ist; und
wobei  c) der Biofilter (36) mit einem Substrat in Form einer
Mehrzahl von Platten (37) aufgebaut ist, die etwa in Richtung der Strömung v des
zu filternden Mediums ausgerichtet sind und von dem zu filternden
Medium durchströmt
werden; und wobei schließlich  d)
benachbarte Biofilterplatten (37) abwechselnd im Bereich ihrer stromaufwärtigen Vorderkanten
(40) und der stromabwärtigen,
rückseitigen
Kanten (41) miteinander zu einer zick-zack-förmigen Struktur verbunden und
dadurch abgedichtet sind.
Patent DE-10346715-B4 (DE)
Title: Diesel-Abgasnachbehandlungssysteme
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
für die
Steuerung einer stromab von einem Innenverbrennungsmotor angeschlossenen
Abgasnachbehandlungsvorrichtung für Magermotoren, mit folgenden
Schritten:  Bestimmen einer gewünschten Reduktantenmenge auf
der Grundlage erfasster Motorbetriebsbedingungen und einer erfassten Änderung
von Motorbetriebsbedingungen, und  Zuführen der bestimmten Reduktantenmenge
in die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (20) über ein Reduktantenzuführsystem
(16),  gekennzeichnet durch  Mischen der bestimmten Reduktantenmenge
mit Luft in dem Reduktantenzuführsystem
(16),  Verdampfen der Luft-/Reduktantenmischung in einer Verdampfereinheit
(21), die von einem Heizelement (22) beheizt wird, wobei eine gewünschte Temperatur
(T des ) des Heizelements (22) bestimmt wird
und das Heizelement (22) unter Berücksichtigung von erfassten
Motorbetriebsbedingungen dynamisch auf die gewünschte Temperatur (T des ) eingeregelt wird, und  Einleiten
der verdampften Mischung aus Luft und Reduktant in die Abgasnachbehandlungsvorrichtung
(20) für
Magermotoren.
Patent DE-10351816-B4 (DE)
Inventor: RUHNKE CHRISTOF
IPC: E03C1/04
Filed: 2003-10-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: A valve piece (1) has a first arm (3) connectable to a wall-mounted tap fitting (2) and a second arm (4) protruding horizontally from the fitting. At least one opening in the valve piece wall is closed when water flows through this piece and open when no water is flowing through it. The second arm is connected to a shower hose (5) with a shower head (6) attached to it. A lifting/lowering device (7) is connected to the shower hose or head and can be used to raise the hose and/or head after showering so that any water left in the hose can flow out through the ventilation opening in the valve piece and/or through the shower head. The valve piece is an L-shaped vacuum breaker or venturi nozzle. The lifting/lowering device comprises a cord (8) which is attached to the shower hose and/or head and which can be wound around a drum.
Patent DE-19608027-B4 (DE)
Title: Diagnosegerät zur Fluoreszenzdiagnose
Inventor: UTSUI TETSUYA
IPC: A61B5/00
Filed: 1996-03-01
Granted: 2006-12-14
Abstract: Diagnosegerät zur Fluoreszenzdiagnose,
aufweisend eine Lichtquellenvorrichtung zum Beleuchten eines biologischen
Gewebes mit Licht, welches das biologische Gewebe zur Abgabe von
Fluoreszenzlicht anregt, eine Vorrichtung zum Aufnehmen eines Fluoreszenzbildes
des biologischen Gewebes über
ein Okularsystem (6) eines Endoskops, eine Fernsehkameraeinheit
(20), in der eine Normalkamera (30) zur Aufnahme eines normalen
endoskopischen Bildes über
das Okularsystem (6) und eine Fluoreszenzkamera (40) mit Bildverstärker (43)
zur Aufnahme eines Fluoreszenzbildes über das Okularsystem (6) nach
Verstärken
der Lichtintensität
des Fluoreszenzbildes integriert sind, eine Vorrichtung (19) zum
funktionsmäßigen Verbinden
der Fernsehkameraeinheit (20) mit dem Okularsystem (6) und eine
Vorrichtung (50) zum Umschalten des optischen Weges derart, daß durch
das Okularsystem (6) geleitetes Licht wahlweise einer Bildaufnahmefläche (31,
41) der einen oder der anderen Kamera (30, 40) zugeführt wird,
gekennzeichnet durch ein in der Lichtquellenvorrichtung (10) enthaltenes
Anregungslichtfilter (12), das Licht nur in einem Wellenlängenband
durchläßt, in dem das
biologische Gewebe Fluoreszenzlicht abgibt, und wahlweise in...
Patent DE-19620566-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Schraubendreherbits oder dergleichen und zugehörigem Futter
Inventor: DELBECK KLAUS
IPC: B25H3/00
Filed: 1996-05-22
Granted: 2007-05-31
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung
(1) für Schraubendreherbits
(13) oder dergleichen und zugehörigem,
in einem Fach gehaltenem Futter (20, 20') wobei die mit ihrem Einspannschaft
(12) in Aufnahmetaschen (11) einsteckenden Schraubendreherbits (13)
und das einen Kopf mit Einstecköffnung
aufweisende Futter (20, 20') nach Öffnen der Aufbewahrungsvorrichtung
(1) entnehmbar sind, wobei ein erstes Gehäuseteil (2) Aufnahmetaschen (11)
für die
Schraubendreherbits (13) und eine Einstecköffnung (17) für das Futter
(20, 20') ausbildet und um eine Schwenkachse (5) schwenkbar einem
zweiten Gehäuseteil (3)
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsenden (14)
der Schraubendreherbits (13) und der Aufnahmekopf (21, 21') des
Futters (20, 20') in geschlossenem Zustand nach außen freiliegen,
und dass das erste Gehäuseteil
(2) einen Schwenkbalken (4) und das zweite Gehäuseteil (3) einen zu beiden
Breitseiten hin offenen Freiraum (F) für den Schwenkbalken (4) ausbildet,
wobei die beiden Gehäuseteile
(2, 3) dieselbe Dicke besitzen, wobei der Schwenkbalken (4) im geschlossenen
Zustand derart formausfüllend
im Freiraum (F)...
Patent DE-19628486-B4 (DE)
Title: Brems-Steuer/Regel-System für ein Fahrzeug
Inventor: INAGAKI HIROMI
IPC: B60T8/60
Filed: 1996-07-15
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zur Bremsregelung für
ein Fahrzeug, umfassend:  – ein
Soll-Giergeschwindigkeitsbestimmungsmittel (7) zum Bestimmen einer
Soll-Giergeschwindigkeit (Y B ) des Fahrzeugs;  – ein Ist-Giergeschwindigkeitserfassungsmittel
( 8) zum Erfassen einer Ist-Giergeschwindigkeit (Y A )
des Fahrzeugs; und  – ein
Gierbewegungs-Regelmittel (9) zum Ermitteln eines Bremsbetätigungs-Betrags
für eine
Radbremse eines während
des Kurvenfahrens des Fahrzeugs äußeren Rads,
beruhend auf einer Abweichung zwischen der Soll-Giergeschwindigkeit
(Y B ) und der Ist-Giergeschwindigkeit (Y A ), und
zur Betätigung
der Radbremse gemäß dem ermittelten Bremsbetätigungs-Betrag,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Gierbewegungs-Regelmittel dazu ausgebildet ist,  a) dann, wenn
die Ist-Giergeschwindigkeit (Y A ) und die Soll-Giergeschwindigkeit
(Y B ) zueinander entgegengesetzte Richtungen
aufweisen, den Bremsbetätigungs-Betrag auf
einen kleineren Wert zu setzen als dann, wenn die Soll-Giergeschwindigkeit
(Y B ) und die Ist-Giergeschwindigkeit (Y A ) die gleiche Richtung aufweisen, und  b)
dann, wenn die Soll-Giergeschwindigkeit (Y B )
und die Ist-Giergeschwindigkeit
(Y A ) die gleiche Richtung aufweisen und
die Ist-Giergeschwindigkeit
(Y A ) kleiner als die Soll-Giergeschwindigkeit
(Y B ) ist, eine Betätigung der...
Patent DE-19822841-B4 (DE)
Title: Ozonisator und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: RIEGE GUENTER
IPC: H01B3/12
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Ozonisator
mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, zwischen
denen ein Entladungsspalt gebildet ist, wobei zwischen der ersten
Elektrode und der zweiten Elektrode ein Dielektrikum angeordnet ist
und das Dielektrikum eine erste Schicht aus Glas oder Glaskeramik
sowie eine zweite keramische Schicht aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
erste Schicht des Dielektrikums (16) als selbsttragender rohrförmiger Trägerkörper (18)
mit einer Wandstärke
von 1 bis 3 mm ausgebildet ist, auf dessen Innenseite die erste
Elektrode (12) aufgebracht ist und auf dessen Außenseite die zweite keramische
Schicht (20) mit einer Stärke
von etwa 20 bis 70 Mikrometer durch thermisches Spritzen aufgetragen
ist, wobei die zweite keramische Schicht zumindest Aluminiumoxid,
Titanoxid oder Zirkoniumoxid enthält.