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Patent DE-102022117159-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: KAISER WOLFRAM
IPC: H01M8/248
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (1), mit in einer Stapelrichtung (3) aufeinanderfolgend angeordneten Brennstoffzellen (2), einem Abdeckelement (5), und einem hydraulischen Ausgleichselement (6), wobei das hydraulische Ausgleichselement (6) und das Abdeckelement (5) in der Stapelrichtung (3) auf die Brennstoffzellen (2) folgend angeordnet sind, wobei das Abdeckelement (5) in einem gegen die Brennstoffzellen (2) verspannten Zustand (21) die Brennstoffzellen (2) zusammenhält, und in einem unverspannten Zustand (20) zu den Brennstoffzellen (2) hin bombiert ist, und wobei das hydraulische Ausgleichselement (6) zur Anpassung einer in dem verspannten Zustand (21) auf die Brennstoffzellen (2) übertragenen Anpresskraft (8) mit einem Fluid (11) druckbeaufschlagt oder -beaufschlagbar ist.
Patent DE-102022118554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prüfvorrichtung zur optischen Stapelkontrolle beim Palettieren von Gütern
Inventor: MANN ALEXANDER
IPC: B65G43/00
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Prüfvorrichtung zur optischen Stapelkontrolle beim Palettieren von Gütern. Um ein Verfahren sowie eine Vorrichtung bereitzustellen, die eine zuverlässige und umfassende Prüfung einer Abstellposition auf einem Stapel von Gütern ermöglichen und dabei besonders einfach aufgebaut sind sowie nur einen geringen Bauraum benötigen, ist vorgesehen, dass bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zunächst ein Erfassen von Daten wenigstens einer Kontur eines Stapels von Gütern oder eines Trägers des Stapels und/oder wenigstens einer Oberfläche zumindest in einer Abstellposition des Gutes mittels eines optischen Sensors und nachfolgend ein Auswerten der erfassten Daten auf Fehler wenigstens im Bereich der Abstellposition zum Verhindern einer Kollision des zu stapelnden Gutes, einer Beschädigung des zu stapelnden Gutes, einer Beschädigung eines Palettierers zum Palettieren des Gutes und/oder zum Verhindern einer Fehlstapelung erfolgt.
Patent DE-102022119296-A1 (DE)
Title: System, einrichtung und verfahren zum kommunizieren mit einer variablen bitfehlerrate
Inventor: HECK HOWARD
IPC: G06F13/40
Filed: 2022-08-02
Abstract: Bei einer Ausführungsform beinhaltet eine Vorrichtung Folgendes: einen Sender zum Empfangen von anwendungsspezifischen Daten und von Protokollinformationen und zum Senden der anwendungsspezifischen Daten und der Protokollinformationen an eine Zielschaltung über eine Verbindung; und eine Protokoll-Engine, die mit dem Sender gekoppelt ist, wobei die Protokoll-Engine dazu ausgelegt ist zu bewirken, dass der Sender die anwendungsspezifischen Daten gemäß einer ersten Bitfehlerrate (BER - bit error rate) sendet und die Protokollinformationen gemäß einer zweiten BER sendet, wobei die erste BER größer als die zweite BER ist. Andere Ausführungsformen sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102022126485-A1 (DE)
Title: Umschalten von batteriesträngen und -modulen bei feststellung eines fehlers in einem batteriestrang
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: G01R31/36
Filed: 2022-10-12
Abstract: Ein Batteriesystem umfassend einen ersten Pluspol, einen zweiten Pluspol und einen Minuspol; mindestens zwei Batteriemodule, von denen jedes Schalter und mindestens drei Stränge von Batteriezellen umfasst, die dazu ausgebildet sind, über die Schalter zu unterschiedlichen Zeiten in Reihe geschaltet und mit dem ersten Pluspol verbunden zu werden, zu unterschiedlichen Zeiten parallelgeschaltet und mit dem zweiten Pluspol verbunden zu werden und sowohl vom ersten als auch vom zweiten Pluspol getrennt zu werden; und ein Schaltsteuermodul, das dazu ausgebildet ist, bei Feststellung eines Fehlers in einem der Stränge eines der Batteriemodule mindestens die Schalter zu betätigen und das eine der Batteriemodule vom ersten und zweiten Pluspol zu trennen, oder die Schalter zu betätigen und den einen der Stränge vom ersten und zweiten Pluspol zu trennen, oder die Schalter der übrigen Batteriemodule mithilfe der Model Predictive Control selektiv zu betätigen.
Patent DE-102022200054-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und korrespondierende Sensoranordnung
Inventor: STEINBERGER WERNER
IPC: F16B39/24
Filed: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) mit einem Kunststoffflansch (12), welcher mit einem zu befestigenden Bauteil (3) verbunden ist und eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, und einer Befestigungsschraube (19), deren Gewindeschaft (19.1) die Durchgangsöffnung (14) des Kunststoffflansches (12) durchgreift und in eine Gewindebohrung (7.1) am Einbauort (7) eingeschraubt ist, wobei in einem der Gewindebohrung (7.1) zugewandten Bereich der Durchgangsöffnung (14) eine elastische Engstelle (16) ausgebildet ist, deren Innenabstand (A) kleiner als ein Außendurchmesser (Da) des Gewindeschafts (19.1) der Befestigungsschraube (19) ist, wobei der Gewindeschaft (19.1) während des Einschraubvorgangs das elastische Material der Engstelle (16) plastisch und elastisch verformt, so dass im eingeschraubten Zustand der Befestigungsschraube (19) ein Kraftschluss (KS) zwischen Gewindegängen des Gewindeschafts (19.1) und dem verbliebenen elastischen Material der Engstelle (16) ausgebildet ist, welcher gegen ein Losdrehen der Befestigungsschraube (19) wirkt, sowie eine Sensoranordnung (1) mit einer solchen Befestigungsanordnung (10).
Patent DE-102022201067-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für ein Hochvoltnetz eines Fahrzeugs
Inventor: MOSS IAN PATRICK
IPC: B60L58/19
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine elektrische Schaltung (3) für ein Hochvoltnetz (2) eines Fahrzeugs, wobei das Hochvoltnetz (2) zumindest zwei elektrische Energiespeicher (17, 18) aufweist. Die elektrische Schaltung (3) umfasst, eine erste Anschlussstelle (4) und eine zweite Anschlussstelle (5), die zur elektrischen Verbindung mit einem Verbraucher (19) und/oder einem Ladegerät (21) ausgebildet sind, eine erste Schalteinheit (6) die zwischen einem ersten Polverbinder (13) und der ersten Anschlussstelle (4) angeordnet ist, eine zweite Schalteinheit (7) die zwischen einem zweiten Polverbinder (15) und der zweiten Anschlussstelle (5) angeordnet ist, eine dritte Schalteinheit (8), die zwischen der ersten Anschlussstelle (4) und einem dritten Polverbinder (14) angeordnet ist, und eine vierte Schalteinheit (9), die zwischen der zweiten Anschlussstelle (5) und einem vierten Polverbinder (16) angeordnet ist. Die Polverbinder (13, 14, 15, 16) sind zur elektrischen Kontaktierung der Pole (17a, 17b, 18a, 18b) der elektrischen Energiespeicher (17, 18) ausgebildet. Die Schalteinheiten (6, 7, 8, 9) sind zwischen einem elektrisch verbindenden und einem elektrisch trennenden Zustand umschaltbar sind, wobei die erste Schalteinheit (6) und/oder die zweite Schalteinheit (7) im elektrisch trennenden Zustand galvanisch trennend ausgelegt sind, und wobei die dritte Schalteinheit (8) und/oder die vierte Schalteinheit (9) als Halbleiterbauelemente ausgeführt sind.
Patent DE-102022202098-A1 (DE)
Title: Spulenkomponente
Inventor: TAKEZAWA KAORI
IPC: H01F27/28
Filed: 2022-03-01
Abstract: Ein erster Draht weist einen Teil auf, der sich in einer Spiralform entlang einer Umfangsoberfläche eines Wicklungskernteils erstreckt, wobei eine Mittelachse die Drehachse ist. Ein zweiter Draht weist einen Teil auf, der sich in einer Spiralform außerhalb der Umfangsoberfläche des Wicklungskerns in einer Radialrichtung erstreckt, die auf der Mittelachse zentriert ist, wobei die Mittelachse die Drehachse ist. Der zweite Draht umfasst einen äußeren Teil und einen inneren Teil. Der innere Teil erstreckt sich in einer Spiralform fortlaufend über einen Bereich von mehr als 360 Grad entlang der Umfangsoberfläche des Wicklungskernteils. Der äußere Teil erstreckt sich in einer Spiralform außerhalb des inneren Teils in einer Radialrichtung, die auf der Mittelachse zentriert ist. Der innere Teil ist zwischen der L-ten Windung und der (L+1)-ten Windung des ersten Drahts angeordnet.
Patent DE-102022202550-A1 (DE)
Title: Leck-erfassungseinheit mit einer variablen grösse einer öffnung
Inventor: BHANDARI KABIR
IPC: G01M3/32
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Leck-Erfassungseinheit (100), die ein oberes Gehäuse (5), ein unteres Gehäuse (6) umfasst, um ein elektromechanisches Ventil (1), eine Pumpenanordnung (2), einen Drucksensor (3) und eine Buchse (4) unterzubringen, wobei die Pumpenanordnung (2) eine Pumpe enthält, die einen Luftstrom ermöglicht, wodurch ein Druck im Durchgang der Pumpe nach einem Zeitintervall konstant wird und dieser Druck als Referenzdruck betrachtet wird. Der Druck wird mit Hilfe des Drucksensors (3) innerhalb des Zeitintervalls gemessen, und im Fall, dass der gemessene Druck nicht gleich oder höher als der Referenzdruck ist, liegt ein Leck im Absperrventil (100) vor, wohingegen im Fall, dass der gemessene Druck gleich oder höher als der Referenzdruck ist, kein Leck oder ein zulässiger Umfang eines Lecks im Kraftstofftank vorliegt.
Patent DE-102022203944-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern von Luft/Luft-Starts sowie Betriebsmediumversorgung für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M8/04302
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verhindern von Luft/Luft-Starts eines Brennstoffzellenstapels (10) eines Brennstoffzellenaggregats (1), insbesondere eines Brennstoffzellenfahrzeugs, wobei zeitlich vor einem Neustart des Brennstoffzellenstapels (10), aus einem sauerstoffhaltigen Gas in Elektrodenräumen (12, 12, ...; 13, 13, ...) wenigstens der Anode (12, 12, ...) des Brennstoffzellenstapels (10), Sauerstoff (O2) entfernt wird, wobei das Verfahren bevorzugt lediglich dann durchgeführt wird, wenn eine Bedingung für einen möglichen Luft/Luft-Start des Brennstoffzellenstapels (10) vorliegt.
Patent DE-102022213459-A1 (DE)
Title: Interferometrisches Messverfahren
Inventor: KRONENBERG MICHAL
IPC: G01M11/02
Filed: 2022-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (80) zum interferometrischen Vermessen einer Form einer Oberfläche (12) eines Testobjekts(14). Das Verfahren (80) umfasst ein jeweiliges Vermessen der Oberflächenform mittels einer interferometrischen Messvorrichtung (10) in mindestens zwei unterschiedlichen Messkonfigurationen. Weiterhin umfasst das Verfahren (80) eine Differenzbildung (92) der Messergebnisse (82, 84) und ein Separieren (96) von auf die jeweilige Messkonfiguration zurückgehenden Messartefakten (88, 90), sowie ein Abziehen (98) der zugehörigen Messartefakte (88, 90) von mindestens einem der Messergebnisse (82, 84). Ferner betrifft die Erfindung eine Messvorrichtung (10) zum Vermessen einer Form einer Oberfläche (12) eines Testobjekts (14).
Patent DE-102023102368-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungssystem
Inventor: RATTS JOSHUA L
IPC: F01N9/00
Filed: 2023-01-31
Abstract: Ein Nachbehandlungssystem (100) für einen Dieselmotor (52) kann einen Dieselpartikelfilter (102) beinhalten, der zur Anordnung in Fluidverbindung mit dem Dieselmotor zur Aufnahme eines Abgasstroms ausgelegt ist. Das System kann auch ein zur stromabwärtigen Anordnung des Dieselpartikelfilters ausgelegtes selektives katalytisches Reduktionssystem (104) und einen NOx-Sensor (132) beinhalten, der zur Messung einer NOx-Konzentration in dem in das selektive katalytische Reduktionssystem eintretenden Abgasstrom ausgelegt ist. Das System kann zudem eine Steuerung (130) beinhalten, die zum Schätzen eines Verhältnisses von NO2zu NOxstromabwärtig des Dieselpartikelfilters (102) ausgelegt ist, basierend auf einem Faktor, der die Erzeugung von NO2stromaufwärtig des selektiven katalytischen Reduktionssystems (104) beeinflusst. Die Steuerung kann ferner zur Anpassung der gemessenen NOx-Konzentration basierend auf dem Verhältnis zur Bereitstellung einer geschätzten Ist-NOx-Konzentration sowie zur Dosierung von Dieselabgaskraftstoff in den Abgasstrom basierend auf der geschätzten Ist-NOx-Konzentration ausgelegt sein.
Patent DE-102023104965-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum verbessern der detektion von verschmutzten zündkerzen
Inventor: QU QIUPING
IPC: F02D41/22
Filed: 2023-02-28
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Bestimmen eines Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins von Motorfehlzündung oder Zündkerzenverschmutzung dargestellt. In einem Beispiel werden Änderungsraten einer Motordrehzahl in Motordatenblöcken angeordnet und Effektivwerte für die Änderungsraten der Motordrehzahl werden bestimmt. Das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Motorfehlzündung oder Zündkerzenverschmutzung kann mindestens zum Teil auf den Effektivwerten basieren.
Patent DE-102023105535-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren
Inventor: MISEIKIS JUSTINAS
IPC: G06V40/10
Filed: 2023-03-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Schaltungsanordnung für ereignisbasierte Verfolgung, die dazu ausgelegt ist, eine Person basierend auf ereignisbasierten visuellen Daten von einer ersten Dynamic-Vision-Sensor-Kamera und von einer zweiten Dynamic-Vision-Sensor-Kamera zu erkennen, und die Person basierend auf einer Bewegung der Person zu verfolgen, wenn die Person ein erstes Sichtfeld der ersten Dynamic-Vision-Sensor-Kamera verlässt und in ein zweites Sichtfeld der zweiten Dynamic-Vision-Sensor-Kamera eintritt.
Patent DE-102023107079-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren, speicher und programm zur steuerung eines fahrzeugs
Inventor: LEE TAEYOUNG
IPC: B62D6/00
Filed: 2023-03-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs kann einen Lenkmotor, der eingerichtet ist, eine Lenkkraft auf der Grundlage von lenkungsbezogenen Informationen eines Fahrzeugs zu erzeugen, die von einem Fahrautonomiemodul des Fahrzeugs in einem autonomen Fahrmodus empfangen werden, eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, einen Stromwert des Lenkmotors unter einer oder mehreren eingestellten Lernbedingungen zu lernen, und einen Speicher, der eingerichtet ist, den Stromwert des Lenkmotors, der von der Steuereinheit unter den eingestellten Lernbedingungen gelernt wurde, als gelernte Daten zu speichern, umfassen. Die Steuereinheit kann ein Warnsignal erzeugen, wenn eine beim Lenken gemessene Änderung des Stromwerts des Lenkmotors außerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt, der mit den im Speicher gespeicherten gelernten Daten verglichen oder auf deren Grundlage festgelegt wurde.
Patent DE-102023114664-A1 (DE)
Title: Dichte Spliceverbindung
Inventor: LINSEDER MANUEL
IPC: H01R4/70
Filed: 2023-06-05
Abstract: Dichte Spliceverbindung (1), wobei mehrere elektrische Leiter (6) von entsprechenden elektrischen Leitungen (5) elektrisch miteinander kontaktiert und damit zusammengefasst werden, wobei eine Hülse (2) verwendet wird, wobei diese Hülse (2) einen Boden (3) aufweist, durch den die elektrischen Leiter (6) durchgeführt werden, oder wobei eine Hülse (2) verwendet wird, wobei diese Hülse (2) einen Boden (3) aufweist, durch den die elektrischen Leiter (6) durchgeführt werden, wobei der Boden (3) ein in die Hülse (2) einsetzbares separates Bauteil ist
Patent DE-102023118972-A1 (DE)
Title: Millimeterwellen-funkkalibrierschaltung
Inventor: KHALAF KHALED
IPC: H04B17/00
Filed: 2023-07-18
Abstract: Ein Verfahren zur Kalibrierung eines Funksendeempfängers beginnt mit der Injektion eines niederfrequenten Tons an einem Sendeleistungsverstärkereingang des Funksendeempfängers, wobei der niederfrequente Ton mindestens eine Größenordnung niedriger ist als die Betriebsfrequenz eines mit dem Sendereingang gekoppelten Lokaloszillators. Das Verfahren wird fortgesetzt durch Aufwärtswandeln des niederfrequenten Tons, um eine Vielzahl von Tönen an einem Sendeleistungsverstärkerausgang zu erzeugen, und anschließendes Bestimmen, welcher Ton der Vielzahl von Tönen ein Lokaloszillator-Durchschlagston ist, der einem Sendeleistungsverstärkerausgang zugeordnet ist, und welcher Ton der Vielzahl von Tönen repräsentativ für eine In-Phase- und Quadratur-(I/Q)-Unsymmetrie ist, die dem Sendeleistungsverstärkerausgang zugeordnet ist. Das Verfahren fährt fort mit dem Bestimmen eines Gleichstrom-Offsets, basierend auf dem Lokaloszillator-Durchschlagston, wobei der Gleichstrom-Offset repräsentativ für den LokaloszillatorDurchschlag in dem Sendeleistungsverstärkerausgang ist, und schließlich mit dem Bestimmen eines I/Q-Offsets, der dem Sendeleistungsverstärkerausgang zugeordnet ist, basierend auf dem Ton, der repräsentativ für eine I/Q-Unsymmetrie ist.
Patent CH-709168-A2 (CH)
Title: Dichtungseinrichtung zur Bereitstellung einer Abdichtung zwischen benachbarten Komponenten und Turbomaschine mit einer solchen Dichtungseinrichtung.
Inventor: LACY BENJAMIN PAUL
IPC: F16J15/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Eine Dichtungseinrichtung zur Bereitstellung einer Abdichtung zwischen benachbarten Komponenten (104, 106) und eine Turbomaschine, die eine solche Dichtungseinrichtung verwendet, sind bereitgestellt. Eine Dichtungseinrichtung enthält eine Dichtungsplatte (110), die zwischen die benachbarten Komponenten (104, 106) einsetzbar ist, wobei die Dichtungsplatte (110) eine erste Fläche (112) und eine entgegengesetzte zweite Fläche (114) aufweist. Die Dichtungseinrichtung enthält ferner eine Mehrzahl von Stiften (130), die sich von der ersten Fläche (112) oder der zweiten Fläche (114) weg erstrecken, wobei die Mehrzahl von Stiften (130) dazu eingerichtet ist, die erste (112) oder die zweite Fläche (114) von Kontaktflächen (122) der benachbarten Komponenten (104, 106) zu beabstanden.
Patent CS-411187-A2 (CS)
Title: Method of tetrahydropyran or-furan derivatives production
Inventor: CHENE ALAIN
IPC: C07D307/10
Filed: 1987-06-04
Abstract: Compsn. comprises a heterocyclic cpd. of formula (I) in association with a suitable diluent or carrier. In (I), n is 1-3; X is O or S; each Rx is independently H or opt. halogenated 1-6C alkyl; R1 and R2 are each independently H, halogen or opt. halogenated 1-3C alkyl; Y is halogen; an opt. substd. phosphonium, sulphonium or ammonium cation with an associated anion; or a gp. -XR in which R is opt. halogenated 1-6C alkyl, -C(X)R1, SO2R1 or -N=C(R3R4) in which R1 is 1-6C alkyl, phenyl opt. substd. by alkyl and/or halogen, XR3 or NR3R4; R3 and R4 are each independently H or opt. substd. 1-4C alkyl.
Patent ES-166832-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1944-07-11
Abstract: Mejora o modificación en el aparato para la vulcanización de calzado con suela de caucho y corte de otro material caracterizada porque la horma está constituida de dos piezas (3 3'') susceptibles de encajarse entre sí siendo el plano de separación (30) entre ambas inclinado y extendiéndose desde la parte superior del empeine hasta la correspondiente al tacón de cuyas piezas la posterior (3') va unida a la pieza-base (1) del aparato mediante tornillos o remaches (5) mientras que la anterior (3'') está dotada por su extremo posterior de un apéndice (29) a modo de cola de milano preferentemente con aristas exteriores redondeadas y ligeramente cónico con al conicidad dirigida hacia el empeine susceptible de encajar en una ranura correspondiente prevista en la pieza posterior (3').
Patent WO-9636220-A2 (WO)
Title: Composition insecticide contenant de la terre a diatomees et de la silice
Inventor: FIELDS PAUL
IPC: A01N59/00
Filed: 1996-05-13
Abstract: Composition insecticide en poudre comprenant une quantité efficace de terre diatomées combinée à une quantité efficace de silice choisie dans le groupe constitué par la silice précipitée et la silice en aérogel, la terre à diatomées et la silice étant mélangées dans différentes proportions, en poids, en fonction du type de terre à diatomées, lesdites proportions pouvant être, de préférence, d'environ 95 % à 65 % de terre à diatomées pour environ 5 % à 35 % de silice.
Patent CH-702761-A2 (CH)
Title: Tool, particularly flat nose plier, has driving part that comprises bit holder with coupling element, where coupling element has standardized hexagonal recess and tool also has interchangeable tool inserts with another coupling element
Inventor: METTLER URS
IPC: B25F1/02
Filed: 2010-02-25
Abstract: The tool (W) has a driving part that comprises a bit holder (4) with a coupling element (3). The coupling element has standardized hexagonal recess. The tool also has interchangeable tool inserts with another coupling element (7), where the coupling element has standardized hexagon heads (1). The interchangeable tool inserts have flat shape and the hexagon heads are arranged directly at the functional portions of the tool inserts.
Patent CH-716253-A2 (CH)
Title: Strukturelement mit elektrisch leitenden Eigenschaften und Verfahren zu dessen Verwendung zur Herstellung von Möbelstücken.
Inventor: Heiko Thömen
IPC: H01R25/14
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturelement (1), welches mindestens zwei leitfähige Schichten (2) umfasst, welche voneinander durch mindestens eine elektrisch isolierende Trennschicht (3) separiert sind, wobei die leitfähigen Schichten (2) zur flexiblen Energieversorgung eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere in Möbelstücken genutzt werden können. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines Strukturelements (1), ein Verfahren zur Versorgung eines elektrischen Verbrauchers sowie ein Möbelstück.
Patent CH-716306-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zur dosierten Abgabe einer Flüssigkeit aus einem Behälter und Sprühapplikator mit einer solchen Vorrichtung.
Inventor: KURT RUFFIEUX
IPC: B65D47/34
Filed: 2019-06-11
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung 100 zur dosierten Abgabe einer Flüssigkeit aus einem Behälter 3 und ein Sprühapplikator 101 mit dieser Vorrichtung 100. Die Vorrichtung 100 umfasst einen Grundkörper zum Befestigen an dem Behälter 3, einen Düsenkörper 16 mit einer Austrittsdüse 23. Der Düsenkörper 16 ist in Bezug zum Grundkörper von einer Abgabeposition in eine Spannposition verschiebbar gelagert. Die Vorrichtung 100 umfasst eine Rückstellfeder 14 zum Bewegen des Düsenkörpers 16 von der Spannposition in die Abgabeposition und einen Ventilkörper 10 der in Bezug auf den Grundkörper von einer Ladeposition in eine Entladeposition verschiebbar gelagert ist. Der Ventilkörper 10 bildet mit dem Düsenkörper 16 eine grössenveränderliche Sprühstosskammer 19. Die Vorrichtung 100 kann einen seitlich angeordneten Auslösemechanismus 26 welcher den Ventilkörper 10 in einer Ladeposition arretiert aufweisen. Mittels Druck auf den Auslösemechanismus 26 wird die Arretierung des Ventilkörpers 10 gelöst und die Sprühstossfeder 7 drückt den Ventilkörper 10 in Düsenrichtung und verkleinert so die Sprühstosskammer 19. Im Ventilkörper 10 ist stromaufwärts ein Rückschlagventil angeordnet, womit die enthaltene Flüssigkeit in Richtung der einen Austrittsdüse 23 gedrückt wird. Die Sprühstosskammer 19 ist mit der Austrittsdüse 23 verbunden.
Patent CH-712771-A2 (CH)
Title: Leuchte mit Beleuchtungseinheit sowie einer die Beleuchtungseinheit umgebenden Abdeckung.
Inventor: Andreas Niederstätter
IPC: F21Y101/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einer Gerüststruktur und einer von der Gerüststruktur gehaltenen Beleuchtungseinheit, welche eine zur Lichtabgabe vorgesehene Lichtabstrahlöffnung (62) aufweist. Ein die Lichtabstrahlöffnung umgebender Teilbereich einer Abdeckung (10) der Leuchte (1) ist durch eine Bespannung gebildet, die aus einem flexiblen Material gebildet und an ihrem Randbereich an der Gerüststruktur fixiert ist. Dabei ist das Bespannungsmaterial zusätzlich am Aussenumfang der Lichtabstrahlöffnung (62) der Beleuchtungseinheit fixiert.
Patent CH-711378-A2 (CH)
Title: Pièces en céramique à effet ornemental pour montre ou bijou.
Inventor: LAURENT TATON
IPC: G04B19/10
Filed: 2016-07-29
Abstract: La présente invention concerne la réalisation d’une structure de partie de surface de montre, par exemple un cadran, présentant un grand effet ornemental tridimensionnel par une combinaison de différentes pièces en céramique par un procédé de pression et par une gravure au laser pour révéler les différentes couches des pièces en céramique réalisées dans une conception en différentes couleurs. De plus, la présente invention n’est pas uniquement un élément de recouvrement pour une montre, mais peut également s’appliquer à des produits de bijouterie ou d’autres produits.