baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010676-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubarer Lampenschirm
IPC: F21S13/02
Filed: 2008-08-12
Abstract: Zusammenbaubarer
Lampenschirm, der einen Reflektor (10) umfaßt, der auf der Oberseite einer Vielzahl
von Fortsätzen
(20) und auf der Unterseite einen Ring (30) aufweist, durch die
an der Außenseite
des Reflektors (10) eine Vielzahl von lichtdurchläßigen Platten (40)
befestigt sind, wobei der Reflektor (10) durch lichtdurchläßiges weißes oder
transparentes Material hergestellt ist und durch Vakuumgalvanisierung
eine lichtsammelnde Innenfläche
aufweist, und wobei die lichtdurchläßigen Platten (40) an den beiden
Enden jeweils ein erstes und zweites Verbindungselement (50, 60)
für die
Fortsätze (20)
und den Ring (30) aufweisen, wodurch ein wenig Licht durch den Reflektor
(10) und die lichtdurchläßigen Platten (40)
ausgestrahlt werden kann, so dass eine optische Wirkung erzeugt
wird.
Patent DE-202008011741-U1 (DE)
Title: Variables Hundeboxenspiel
IPC: A01K15/02
Filed: 2008-09-03
Abstract: Hundeboxenspiel
als variable Spieleinheit für
Hunde, die zum Öffnen
der Boxen verschiedene Handlungen vom Hund fordert, um Belohnung
in Form von z. B. eingebrachter Nahrung erreichen zu können dadurch gekennzeichnet,
dass es aus verschiedenen Materialien wie Holz, Metall oder Kunststoff
hergestellt bzw. zusammengesetzt sein kann.
Patent DE-202008015236-U1 (DE)
Title: Schießscheibe
IPC: F41J1/01
Filed: 2008-11-18
Abstract: Schießscheibe
mit Zielbild für
Schießübungen mit
Sport- oder Jagdwaffen, die mit einer offenen Visierung, Diopter
oder Zielfernrohr als Visiereinrichtung ausgerüstet sind, wobei die offene
Visierung und Diopter ein Visierhilfsmittel besitzen und das Zielfernrohr
ein Absehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Zielbild (1) der Schießscheibe
aus einer als Hintergrundbild angeordneten Rasterdarstellung (2)
mit Linien, die in einem definierten mm-Maßstab (3) angeordnet sind,
und einem Visierbild (4) besteht, das aus verschiedenen geometrischen
Figuren (5, 6, 7) gebildet ist, die so angeordnet sind, dass die
Schießscheibe
für unterschiedliche
Disziplinen und Waffen einsetzbar ist, wobei während des Zielens das Visierhilfsmittel oder
Absehen der jeweiligen Waffe mit einer der Figuren (5 oder 6 oder
7) des Visierbildes (4) in Deckung bringbar ist.
Patent DE-202009001752-U1 (DE)
Title: Wärmetransportsystem
IPC: B60P3/42
Filed: 2009-02-12
Abstract: Anordnung für den Transport von Wärmeenergie, mit  einer Wanne, welche einen Wärmespeicher enthält, wobei die Wanne im Außenbereich eine thermische Dämmung aufweist,  einem Trägeraufbau, welcher wenigstens vier verstellbare Stützen aufweist, die zum Transport in eine erste Stellung bringbar sind und die zum Abstellen des Trägeraufbaus in eine zweite Stellung bringbar sind,  wobei der Trägeraufbau eine zwischen den Stützen angeordnete und von den Stützen getragene horizontale Auflagekonstruktion aufweist, welche ausgelegt ist, die Wanne zu tragen,  wobei der Trägeraufbau gemäß den Abmessungen einer Wechselbrücke für Aufliegetransporte ausgebildet und dimensioniert ist, so dass er mit einem Sattelauflieger unterfahrbar und transportierbar ist.
Patent DE-202009001921-U1 (DE)
Title: Zimmertürschloss
IPC: E05B19/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Zimmertürschloss mit einem aus einer Serie verschieden geschweifter Buntbartschlüssel ausgewählten Buntbartschlüssel (7), mit einem zwei jeweils von einem Blech mit eingestanzten Schlüssellöchern (11, 11') gebildeten Gehäusewandungen (2, 3) aufweisenden Gehäuse (1), in welchem eine von einer Drückernuss (5) zurückziehbare Falle (4) und ein durch Drehen des in das Schlüsselloch (11, 11') eingesteckten Schlüssels (7) verlagerbarer Riegel gelagert sind, wobei die Schlüssellöcher (11, 11') miteinander fluchtende Rundabschnitte (12, 12') zum Drehlagern des Halms (8) des Schlüssels (7) und einen Profilabschnitt (13, 13') zum Einstecken des Bartes (9) des Schlüssels (7) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilabschnitte (12, 12') so gestaltet sind, dass jeder Buntbartschlüssel (7) der Serie dort einsteckbar ist.
Patent DE-202009004519-U1 (DE)
Title: Aufsitzmäher
IPC: A01D34/64
Filed: 2009-03-31
Abstract: Aufsitzmäher (1) mit Rädern (2, 3) an einer Vorderachse (5) und einer Hinterachse (7) und mit einem Antriebsmotor (4), der Räder einer Achse antreibt, wobei zwischen den Rädern (2, 3) der Vorderachse (5) und der Hinterachse (7) ein bezüglich der Höhe einstellbares Mähwerk (11) angeordnet ist, das mindestens ein drehbar gelagertes Messer (25) und einen auf einem Mähdeck (12) angeordneten Riementrieb (17) umfasst, der den Antriebsmotor (4) mit einer das Messer (25) tragenden Welle (26) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Mähdeck (12) mindestens ein dem Riementrieb (17) zugeordnetes Schutzelement (19) angeordnet und mindestens eine formstabile Schutzvorrichtung vorgesehen ist, die das Schutzelement (19) und den Riementrieb (17) im seitlichen Bereich des Aufsitzmähers (1) umgibt und das Mähwerk (11) relativ zur Schutzvorrichtung anhebbar bzw. absenkbar ist.
Patent DE-202009004683-U1 (DE)
Title: Mobiles Audiovisuelles Informations- und Navigationssystem
IPC: H04W4/029
Filed: 2009-04-07
Abstract: Eine Microcomputer-Architekur, wie ein Pocket-PC, Mobil-Telefon oder ein ähnliches Gerät in Verbindung mit einer Applikation, im Folgenden als Mobiles Audiovisuelles Informations- und Navigationssystem bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Navigation mittels eines Lokators (1a) erfolgt. Dieser zeigt den aktuellen Aufenthaltsort in der lokalen Umgebungsdarstellung an. Er wird durch Setzen eines vom aktuellen Aufenthaltsort verschiedenen Zielpunktes (1b) durch die Ausstellungs-, bzw. lokale Umgebungsdarstellung bewegt.
Patent DE-202009005402-U1 (DE)
Title: Scheibenwischeranlage für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/08
Filed: 2009-04-08
Abstract: Scheibenwischeranlage für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Steuergerät, einen Heckscheibenwischer und mindestens einen Frontscheibenwischer, wobei der Frontscheibenwischer manuell und/oder durch einen Regensensor aktivierbar und deaktivierbar und der Heckscheibenwischer manuell aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät derart ausgestaltet ist, dass der Heckscheibenwischer bei manueller und/oder regensensorinduzierter Deaktivierung des Frontscheibenwischers automatisch deaktiviert wird.
Patent DE-202009006562-U1 (DE)
Title: Spritzpistole mit Druckmesseinrichtung
IPC: B05B9/01
Filed: 2009-05-07
Abstract: Spritzpistole mit  – einem Pistolenkörper (1),  – einer am Pistolenkörper (1) angeordneten Düsenanordnung (9),  – einem im Pistolenkörper (1) angeordneten Druckluftzufuhrkanal (22, 23) mit einer Ventilanordnung (17) zur Steuerung der Druckluftzufuhr zur Düsenanordnung (9),  – einer Einrichtung (31, 33, 37, 42, 40) zur Regulierung der Druckluftzufuhr, und  – einer Druckmesseinrichtung (35) zur Erfassung und Anzeige des Drucks im Druckluftzufuhrkanal (22),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Druckmesseinrichtung (35) abnehmbar an der Einrichtung (31, 33, 37, 42, 40) zur Regulierung der Druckluftzufuhr befestigt ist.
Patent DE-202009007696-U1 (DE)
Title: Zweirad-Skateboard aus Holz
IPC: A63C17/04
Filed: 2009-05-29
Abstract: Hölzernes Zweirad-Skateboard mit einem Vorderpedal sowie einem über den Vorderleitradbock unter dem Vorderpedal angebrachten Leitrad , einem Hinterpedal sowie einem über dem Hinterleitradbock unter dem Hinterpedal angebrachten Leitrad und einer mit dem Vorderpedal und dem Hinterpedal verbundenen Kopplungswelle. Das Vorderpedal und das Hinterpedal befinden sich auf einer Höhe, während sich die Montagestelle des Vorderleitradbocks mit der Kopplungswelle sowie der Montagestelle des Hinterleitradbocks ungefähr auf einer selben Linie befindet. Des weiteren sind die horizontale Drehachse des Vorderleitrads und die horizontale Drehachse des Hinterleitrads im normalen Zustand zueinander parallel und befinden sich auf einer Höhe. Diese Ausführungsform ist gekennzeichnet dadurch, dass die Kopplungswelle aus einer aus Glasfaser-Material gefertigten Leiste, einem geraden Verbindungsrohr, einem Vorderpedal-Anschlussbock und einem Hinterpedal-Anschlussbock besteht. Das eine Ende des geraden Verbindungsrohrs ist ins Loch des Vorderpedal-Anschlussbocks einzustecken, während das andere Ende ins Loch des Hinterpedal-Anschlussbocks eingesteckt wird. Auf der Mittellinie des geraden Verbindungsrohrs liegt die aus Glasfaser-Material gefertigten Leiste,...
Patent DE-202009008903-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: B60R11/00
Filed: 2009-03-13
Abstract: Befestigungseinrichtung zum Anschliessen einer Vorrichtung an zwei voneinander beabstandeten Kopfstützenstangen (1a, 1b; 30a, 30b) eines Fahrzeugsitzes (2), mit einer Aufnahmebuchse (5; 40) zur Aufnahme eines an der Vorrichtung (17; 110) angeordneten Steckelementes (7; 50) und einer manuell lösbaren Verriegelungsvorrichtung (8; 60), die das Steckelement (7; 50) in der Aufnahmebuchse (5; 40) arretiert, sowie ersten und zweiten Befestigungselementen (3, 4; 80, 90, 90a, 90b), mit denen die Aufnahmebuchse (5; 40) an den Kopfstützenstangen (1a, 1b; 30a, 30b) befestigbar ist, wobei das erste Befestigungselement (3; 80a) die Aufnahmebuchse (5; 40) und die Verriegelungsvorrichtung (8; 60) umfasst, und wobei das erste Befestigungselement (3; 80) mit mindestens einem zweiten Befestigungselement (4; 90; 90a, 90b) an den Kopfstützenstangen (1a, 1b; 30a, 30b) befestigbar ist.
Patent DE-202009010493-U1 (DE)
Title: Flächenbegrenzung
IPC: A01G9/28
Filed: 2009-08-03
Abstract: Flächenbegrenzung bestehend aus wenigstens zwei aneinander anschließenden und in einen Untergrund oder Boden eingebrachten plattenförmigen Begrenzungselementen (4, 12) und mit einem Abschlussprofil an der Oberseite der Begrenzungselemente (4, 12), dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlussprofil von wenigstens einem Abschlusselement (7, 13) in Form eines geschlitzten Hohlprofils gebildet ist, welches die Begrenzungselemente (4, 12) an ihrer oberen Umfangsseite (4.2, 13.2) reiterartig übergreifend auf die Begrenzungselemente (4, 12) aufgesetzt und dort kraft- und/oder formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-202009010607-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24H8/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Heizgerät zur Brennwertnutzung durch kondensierenden Betrieb, mit einem öl- oder gasbefeuerten Gebläsebrenner, einer direkt an das Gebläse (1) angeschlossenen Verbrennungsluftzuführungsleitung (2), einer Abgasleitung sowie einer Kondenswasserleitung (5) mit einem Siphon (6), welcher eine Kammer mit einer Wasservorlage, einen Zulauf, sowie einen Stutzen zum Anschließen einer Ablaufleitung zur Kanalisation und einen Stutzen (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer und/oder der Zulauf des Siphons (6) mit einer Verbindungsleitung (9) an die Druckseite des Gebläses (1) angeschlossen ist.
Patent DE-202009013206-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät mit Doppelwarnung und Mehrfachschutz
IPC: H02H5/04
Filed: 2009-09-21
Abstract: Überspannungsschutzgerät mit Doppelwarnung und Mehrfachschutz, umfassend  eine Scchutzschaltung (10), die zwei gleiche Schutzmodule (11) für zwei unterschiedliche Signalleitungen (aa', bb') aufweist, wobei jedes Schutzmodul (11) einen wärmeempfindlichen Widerstand (111), der mit der Signalleitung reihengeschaltet ist, einen Schmelzsicherungsschalter (112), der mit der Signalleitung reihengeschaltet ist, einen Thyristor-Überspannungsableiter (113), der zwischen der Signalleitung und der Erdleitung (E) geschaltet ist, und einen spannungsempfindlichen Widerstand (114), der zwischen der Signalleitung und der Erdleitung (E) geschaltet ist, enthält,  eine erste Warnschaltung (20), die zwei erste Leuchtmodule (21), die mit den Signalleitungen (aa', bb') parallelgeschaltet sind, und ein Lichtsteuermodul (22) aufweist, das der Schutzschaltung (10) nachgeschaltet und mit der Erdleitung E reihengeschaltet ist, wobei die ersten Leuchtmodule (21) jeweils einen ersten Widerstand (211) und eine erste Leuchtdiode (212) enthalten, und wobei der Lichtsteuermodul (22) einen Phototransistor (221), der sich in der Nähe der ersten Leuchtdioden (212) befindet, und eine dritte Leuchtdiode (222) enthält, und...
Patent DE-202009013439-U1 (DE)
Title: Ökologisches Dampf-Strom-Blockheizsystem
IPC: F01K7/00
Filed: 2009-10-05
Abstract: Ökologisches Dampf-Strom-Blockheizsystem, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampf-Strom-Blockheizsystem aus einem Dampfkessel besteht, der ausschließlich elektrisch beheizt wird und über ein Wassernachlauf-Hochdruckventil und Überdruck-Sicherheitsventil verfügt. (Siehe Zeichnung)
Patent DE-202010000612-U1 (DE)
Title: Heizung/Wärmer für Boule/Petanquekugeln
IPC: A63B47/00
Filed: 2010-01-05
Abstract: Holzkoffer zur Aufnahme von drei Teelichtern und drei Petanquekugeln dadurch gekennzeichnet, dass, der Koffer (12) aus mind. 12 mm, max. 18 mm, vorzugsweise 15 mm starkem Massivholz gefertigt ist. Bestehend aus einem Unterteil welches aus einer Bodenplatte und vier Seitenteilen gefertigt ist. Des Weiteren bestehend aus einem Oberteil dessen Format mit dem Unterteil identisch ist.
Patent DE-202010004012-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Stulpschienenbeschläge für Fenster und Türen
IPC: E05C9/22
Filed: 2010-03-22
Abstract: Befestigungselement für einen Beschlag für Fenster und Türen, der in eine im Flügelprofil befindliche Nut eingesetzt wird, bestehend aus einem über ein Verbindungsstück mit dem Beschlag verbundenen Fußteil und einem an das Fußteil anschließenden, im Wesentlichen U-förmigen Klemmteil dessen Öffnung vom Nutgrund weg weist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Schenkeln des U-förmigen Klemmteils eine in Richtung der Nutseitenwände weisende Profilierung vorhanden ist.
Patent DE-202010005309-U1 (DE)
Title: Rückflussverhinderer
IPC: F16K15/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Rückflussverhinderer-Anordnung enthaltend ein Rückflussverhinderer-Ventil mit einem Ventilteller und einem Ventilsitz, wobei der Ventilteller von der Federkraft einer Feder beaufschlagt ist, welche an einem Federwiderlager abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller von der Stirnseite eines topfförmigen Ventilschließkörpers gebildet ist, welcher innerhalb eines mit dem Federwiderlager verbundenen Führungskörpers geführt ist.
Patent DE-202010008410-U1 (DE)
Title: LED-Glühbirne
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: LED-Glühbirne, aufweisend:  einen Rippensockel (10), in dessen Mitte eine Durchgangsbohrung (11) ausgebildet ist, die innen ringförmig mit Innengewinden (111) versehen ist;  einen Zylinder (20), der am Außenrand mit Außengewinden (201) versehen ist, wobei der Zylinder (20) an der Durchgangsbohrung (11) des Rippensockels (10) geschraubt ist;  eine Leiterplatte (30), die auf einem Endabschnitt des Zylinders (20) angeordnet ist, an der LEDs (31) und Stromleitung (32) angebracht sind;  einen elektrischen Anschluss (40), der nach innen gewölbt und somit hohl ausgeführt ist, wobei der elektrische Anschluss (40) innen ringförmig mit Gewinden (401) so versehen ist, dass der elektrische Anschluss (40) mit dem Zylinder (20) verschraubt ist, und wobei der elektrische Anschluss (40) elektrisch an die Stromleitung (32) der Leiterplatte (30) angeschlossen ist; und  einen Kolben (50), der auf den Rippensockel (10) aufgesetzt ist;  wodurch die Leiterplatte (30) durch Zusammenbau mit dem Zylinder (20) zur einfachen Reparatur leicht...
Patent DE-202010008432-U1 (DE)
Title: Mobiles Reinigungssystem
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-09-01
Abstract: Mobiles Reinigungssystem für zu reinigende Teile, aufweisend:  einen ersten Container (3), welcher eine erste Reinigungsvorrichtung (5) aufweist,  einen zweiten Container (4) mit einer Versorgungseinheit, die mit der ersten Reinigungsvorrichtung (5) über Leitungen (9) ständig verbunden ist, und  einen mobilen Träger (2), auf dem der erste Container (3) und der zweite Container (4) vorgesehen sind,  wobei wenigstens der erste Container (3) seitlich neben dem mobilen Träger (2) und parallel zu dessen Längsachse (L2) sowie unabhängig von dem zweiten Container (4) derart absetzbar ist, dass er mit dem Boden (G) in Berührung kommt.
Patent DE-202010009463-U1 (DE)
Title: Thekendisplay und einteiliger Zuschnitt hierfür
IPC: A47F5/11
Filed: 2010-06-14
Abstract: Selbstaufrichtendes Thekendisplay (1) aufgebaut aus einem einteiligen Zuschnitt (2), das eine Rückwand (3), einen Bodenzug (4) und eine Einsatzfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Thekendisplay (1) mindestens ein Zugelement (8) aufweist und der einteilige Zuschnitt (2) zumindest  – eine Bodenfläche in Form eines Bodenzugs (4) aus zwei Bodenlaschen (6, 7),  – eine Rückwand (3) und  – eine Einsatzfläche (5) aufweist,  wobei eine erste Bodenlasche (6) an die Einsatzfläche (5) angelenkt ist und eine zweite Bodenlasche (7) an die Unterseite der Rückwand (3) angelenkt ist, die Bodenlaschen (6, 7) jeweils mindestens eine Ausstanzung (10) zur Aufnahme des Zugelementes (8) aufweisen und die Bodenlaschen (6, 7) über das Zugelement (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010010250-U1 (DE)
Title: Bohrendes Befestigungselement
IPC: F16B25/04
Filed: 2010-07-14
Abstract: Bohrendes Befestigungselement, das einen Kopf (30), einen Schaft (31), der mit dem Kopf (30) verbunden ist, und ein Gewinde (32) an dem Schaft (31) umfaßt, wobei zwischen dem Kopf (30) und dem Schaft (31) eine Verbindungsfläche (300) vorgesehen ist, wobei der Schaft (31) an der Umfangsseite mindestens zwei Umfangsflächen (310) aufweist, wobei zwei benachbarte Umfangsflächen (310) an der Verbindungsstelle eine Ecke (311) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ecke (311) des Schaftes (31) eine nach außen weisende Rippe (312) bildet, die einen sich von der Ecke (311) erstreckenden bogenförmigen Spanschneidabschnitt (3121) und einen Sehnenabschnitt (3122) zwischen dem Spanschneidabschnitt (3121) und der Umfangsfläche (310) besitzt, wobei der Spanschneidabschnitt (3121) und der Sehnenabschnitt (3122) an der Verbindungsstelle eine Schneidkante (3124) bilden, die sich an dem größten Außendurchmesser des Schaftes (31) befindet, und wobei zwischen jedem Sehnenabschnitt (3122) und der Umfangsfläche (310) ein Spanaufnahmeraum (3125) gebildet ist.
Patent DE-202010010876-U1 (DE)
Title: PC-Maus zur Eingabe von Bedien- und Steuerungseingaben
IPC: G06F3/0354
Filed: 2010-07-30
Abstract: PC-Maus zur Eingabe von Bedien- und Steuerungseingaben dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens ein Eingabeelement aus einer berührungsempfindlichen Oberfläche (2) besteht.  – durch Berühren der Oberfläche (2) mit dem Finger oder einer Eingabehilfe die Signaleingabe erfolgt.
Patent DE-202010013036-U1 (DE)
Title: Regalverkleidung
IPC: A47B61/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Regal- und/oder Hängegestell (10) für Bekleidung, umfassend zwei Regalstützen (12), welche mittels Klemmvorrichtung (18) senkrecht zwischen einem Boden (16) und einer Decke (14) befestigt sind, wobei zwischen den Regalstützen (12) Regal- und/oder Hängeelemente (30) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bügelelement (44) an den Regalstützen (12) vorgesehen ist, an welchem eine Verkleidung (46) für Regal- und/oder Hängegestell (10) befestigt ist.
Patent DE-202010014931-U1 (DE)
Title: Wurfspiel Fütter den ......(Feed the .....)
IPC: A63F9/02
Filed: 2010-10-27
Abstract: Wurfspiel, dadurch gekennzeichnet, dass es aus 7 Teilen (1.A–7.B) besteht.
Patent DE-202010015529-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspendegerät
IPC: B08B9/032
Filed: 2010-11-18
Abstract: Flüssigkeitsspendegerät (1) zur Aufbereitung von Zulaufflüssigkeit zu Trinkflüssigkeit und zu deren portionsweisen Abgabe, mit einem ein Überdruckventil (35) aufweisenden Karbonator (25), in den eine Zulaufleitung (3, 7, 17, 37) für die Zuführung der Zulaufflüssigkeit und eine Kohlensäureleitung (31) für die Zuführung von Kohlensäure münden und von dem eine Verbindungsleitung (45) zu einer Spendearmatur (10) mit einem Sprudelwasserspendeventil (46) geht, wobei eine elektrische Gerätesteuereinrichtung vorhanden ist, über die das Sprudelwasserspendeventil (46) öffenbar und schließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätesteuereinrichtung eine elektronische Reinigungsroutine aufweist, die bei ihrer Aktivierung die Zuführung von Reinigungsflüssigkeit in den Karbonator (25) initiiert und zumindest solange fortführt, bis das zunächst geschlossene Überdruckventil (35) von selbst öffnet, und danach die Zuführung beendet.
Patent DE-202010016838-U1 (DE)
Title: Polsterelement zur lösbaren Befestigung an einer Lagerungsfläche
IPC: A47C31/10
Filed: 2010-12-20
Abstract: Polsterelement zur lösbaren Befestigung an einer Lagerungsfläche, z. B. einer Liegefläche eines medizinischen Untersuchungsstuhles oder eines Operationstisches, mit einem an der Rückseite des Polsterelementes angeordneten Befestigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement aus wenigstens einer Schicht (3) aus einem Polyurethangel besteht.
Patent DE-202010017262-U1 (DE)
Title: Kosmetische O/W-Emulsion zur Hautpflege
IPC: A61K8/06
Filed: 2010-04-14
Abstract: Kosmetische O/W-Emulsion zur Hautpflege, dadurch gekennzeichnet, dass die Emulsion die folgenden Bestandteile in Gew-% und bezogen auf das Gesamtgewicht der Emulsion umfasstAcacia Decurrens & Jojoba & Sunflower Seed Wax & Polyglyceryl-3 Esters 1,5 bis 2,5 Cetearyl Alcohol 1,0 bis 2,0 Propylheptyl Caprylate 2,5 bis 3,5 Pentaerythrityl Distearate 1,5 bis 2,5 Limnanthes Alba Seed Oil 1,0 bis 1,5 Butyrospermum Parkii (Shea Butter) 0,5 bis 1,5 Bis-PEG/PPG-20/5 PEG/PPG-20/5 Dimethicone 1,5 bis 2,0 Isoamyl Laurate 3,0 bis 4,0 Aqua q. s. bis 100% Sodium Hyaluronate 0,9 bis 1,1 Glycerin 3,0 bis 4,0 EDTA 0,09 bis 0,11 Hydrogenated Lecithin & C12-C16 Alcohols & Palmitic Acid 1,5 bis 2,5 Silica & CI 77891 (Titanium Dioxide) & CI 77491 (Iron Oxide) 2,0 bis 3,0 Silica & CI 77891 (Titanium Dioxide) & Tin Oxide 0,5 bis 1,0 Xanthan Gum 1,0 bis 1,5 Ethylene/Acrylic Acid Copolymer 3,0 bis 4,0 Polydodecanamideaminium Triazadiphenylethenesulfonate & Polyvinylalcohol Crosspolymer 2,0 bis 3,0 Alcohol (Ethanol) 5,0 bis 6,0 Konservierungsmittel 0,70–0,80 Sinorhizobium Meliloti Ferment Filtrate & Cethyl Hydroxy-Cellulose & Lecithin & Postassium Sorbate & Sodium Benzoate & Tocopherol & Trisodium EDTA 2,0 bis 3,0 Camellia Sinensis Leaf Extract & Propylene Glycol & Aqua 0,5 bis 1,0 Ergothioneine & ...