baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011089867-B4 (DE)
Title: Digitaler Phasenfrequenzdetektor, Verfahren zum Detektieren einer Phase und einer Frequenz eines Ausgabesignals und digitale Phasenregelschleife
Inventor: HONG JONG-PHIL
IPC: H03L7/085
Filed: 2011-12-23
Granted: 2020-04-02
Abstract: Digitaler Phasenfrequenzdetektor (PFD) (100), umfassend:- eine Detektionseinheit (110), die dazu ausgebildet ist, eine Flanke eines Referenzsignals (FREF) und eine Flanke eines Rückkopplungseingabesignals (FFEEDI) zu detektieren, um ein Referenzflankensignal (RES) und ein Rückkopplungsflankensignal (FES) zu erzeugen,- eine Rücksetzeinheit (130), die dazu ausgebildet ist, ein Rücksetzsignal (RST) zu erzeugen, das die Detektionseinheit (110) basierend auf dem Referenzflankensignal (RES) und dem Rückkopplungsflankensignal (FES) zurücksetzt, und- eine Phasenvergleichseinheit (120), die dazu ausgebildet ist, ein erstes Phasenvergleichssignal (PCS1) und ein zweites Phasenvergleichssignal (PCS2) basierend auf dem Referenzflankensignal (RES) und dem Rückkopplungsflankensignal (FES) zu erzeugen, wobei die Phasenvergleichseinheit (120) umfasst:- ein erstes Flip-Flop (122) mit einem Dateneingabeanschluss, der dazu ausgebildet ist, das Referenzflankensignal (RES) zu empfangen, und einem Takteingabeanschluss, der dazu ausgebildet ist, das Rückkopplungsflankensignal (FES) zu empfangen, und das dazu ausgebildet ist, ein erstes Vergleichssignal (CS1) basierend auf dem Referenzflankensignal (RES) und dem Rückkopplungsflankensignal (FES) zu erzeugen,- ein zweites Flip-Flop (124) mit einem Dateneingabeanschluss, der dazu ausgebildet ist, das Rückkopplungsflankensignal (FES) zu empfangen, und einem Takteingabeanschluss, der dazu ausgebildet ist, das Referenzflankensignal (RES) zu empfangen, und das dazu ausgebildet ist, ein zweites Vergleichssignal (CS2) basierend auf dem Referenzflankensignal (RES) und dem Rückkopplungsflankensignal (FES) zu erzeugen, und- einen Latch-Block (126), der dazu ausgebildet ist, das erste Vergleichssignal (CS1) und das zweite Vergleichssignal (CS2) zwischenzuspeichern, um das erste Phasenvergleichssignal (PCS1) und das zweite Phasenvergleichssignal (PCS2) zu erzeugen.
Patent DE-102011106552-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: CRAWFORD KYLE E
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-07-04
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren (20) zum Steuern eines Fahrzeugs, das ein in einem Tank gespeichertes Dieselemissionsfluid verwendet, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen, ob das Dieselemissionsfluid zumindest teilweise gefroren ist;Bestimmen (54), ob das Fahrzeug derzeit in einem Protokoll für geringe Dieselemissionsfluidveranlassung arbeitet, in dem ein Bediener des Fahrzeugs zum Nachfüllen des Tanks veranlasst wird; undDefinieren (58) einer temporären minimalen Dieselemissionsfluidmasse, um eine Auslösung des Protokolls für geringe Dieselemissionsfluidveranlassung zu verhindern, wenn das Fahrzeug gegenwärtig nicht in dem Protokoll für geringe Dieselemissionsfluidveranlassung arbeitet und wenn das Dieselemissionsfluid zumindest teilweise gefroren ist, wobei die temporäre minimale Dieselemissionsfluidmasse berechnet wird, indem eine dosierte Masse des Dieselemissionsfluids von einer initialisierten Masse des Dieselemissionsfluids subtrahiert wird.
Patent DE-102012000190-B4 (DE)
Title: Applikator für kosmetische Substanzen
Inventor: SINDEL KLAUS
IPC: A61M35/00
Filed: 2012-01-09
Granted: 2019-05-23
Abstract: Applikator (1) für kosmetische Substanzen (2) mit einem Griffelement (4) sowie einem an diesem angeordneten, in einen Behälter (3) für die kosmetische Substanz (2) eintauchenden Auftragselement (9), das an dem Griffelement (4) mittels eines Halteelementes (5) befestigt ist, wobei das Griffelement (4) einen Verschluss des Behälters (3) für die kosmetische Substanz (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an einem von der kosmetischen Substanz (2) benetzten Oberflächenbereiches (10) des Auftragselementes (9) oder Halteelementes (5) wenigstens ein eine Zustandsgröße der Substanz (2) messtechnisch erfassender Sensor (11) angeordnet ist, der mit einem im Applikator (1) angeordneten Prozessor (15) verbunden ist, dessen Ausgang entweder mit einem im Applikator angeordneten Übertragungsmodul (16) zur Übertragung der ermittelten Daten an ein externes Empfangsgerät (50) und/oder mit einer Anzeigevorrichtung (20, 22) am Griffelement (4) verbunden ist, wobei in einem Speicher des Prozessors (15) Ablauf- und/oder Verträglichkeitsinformationen der Substanz (2) gespeichert sind, die an das Empfangsgerät (50) übertragbar sind.
Patent DE-102012003104-B4 (DE)
Title: Im Bremssattel einer Scheibenbremse angeordnete Zuspanneinrichtung
Inventor: LOEW ALFRED
IPC: F16D65/02
Filed: 2012-02-16
Granted: 2013-09-05
Abstract: Eine im Bremssattel (1) einer Scheibenbremse für ein Fahrzeug angeordnete Zuspanneinrichtung (4), mit einem am Bremssattel (1) mittels jeweils in einem Käfig gehaltenen Wälzlagern (10) abgestützten, schwenkbaren Hebel (5), der in den Abstützbereichen als Exzenter (6) ausgebildet ist und in dem gegenüberliegend eine Wälzrolle (7) mit endseitigen Lagerzapfen (15) in ortsfesten Lagerstellen (14) axial und radial gesichert gehalten ist, ist so ausgebildet, dass die Lagerstellen (14) einstückig am Hebel (5) angeformt sind.
Patent DE-102012023367-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf und einer Zündkerze
Inventor: STREIFINGER FLORIAN
IPC: H01T13/08
Filed: 2012-11-29
Granted: 2019-04-11
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Zylinderkopf (2) und einer Zündkerze (3), die in einer in dem Zylinderkopf (2) ausgebildeten Zündkerzenaufnahme (9) angeordnet ist und in einen Brennraum (8) eines Zylinders der Brennkraftmaschine (1) hineinragt, wobei an einem Außenmantel (10) der Zündkerze (3) ein Außengewinde (11) und an einem Innenmantel (12) der Zündkerzenaufnahme (9) ein mit dem Außengewinde (11) zum Halten der Zündkerze (3) zusammenwirkendes Innengewinde (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (10) einen sich - in axialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (4) der Zündkerze (3) gesehen - an das Außengewinde (11) in Richtung des Brennraums (8) anschließenden und mit dem Außengewinde einstückig ausgebildeten, gewindefreien Steckbereich (14) aufweist, wobei der Steckbereich (14) an wenigstens einer axialen Position über den gesamten Umfang der Zündkerze (3) an dem Innenmantel (12) anliegt und an einer weiteren axialen Position über den gesamten Umfang von dem Innenmantel (12) beabstandet ist, sodass der Steckbereich (14) lediglich bereichsweise an dem Innenmantel (12) der Zündkerzenaufnahme (9) anliegt, wobei der Steckbereich (14) wenigstens bereichsweise einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der Fußkreisdurchmesser des Außengewindes (11).
Patent DE-102012109072-B4 (DE)
Title: Schornsteinelement
Inventor: MAAS SIEGBERT
IPC: E04F17/02
Filed: 2012-09-26
Granted: 2014-05-08
Abstract: Schornsteinelement, insbesondere für den häuslichen Bereich, umfassend ein Zuluftmodul, das einen Zuluftkanal mit einer ersten Längsachse aufweist, wobei der Zuluftkanal ausgelegt ist, ein Medium, wie z. B. Luft, in ein Verteilermodul zu leiten, wobei das Verteilermodul für eine Weiterleitung des Mediums ausgelegt ist, sowie ein Abluftmodul, das einen Abluftkanal zum Ableiten von z. B. Verbrennungsabgasen aufweist, wobei das Abluftmodul eine zweite Längsachse aufweist, die parallel zur ersten Längsachse orientiert ist, und wobei das Abluftmodul um die zweite Längsachse herum unterschiedlich orientiert zum Zuluftmodul hin an dem Verteilermodul anordenbar ist.
Patent DE-102012204195-B4 (DE)
Title: Datensitzungssynchronisierung mit Telefonnummern
Inventor: BAILEY MARK
IPC: H04W4/20
Filed: 2012-03-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Verwalten einer Datenaustauschsitzung, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:  Einleiten einer Sitzung zwischen einem Server und einer Benutzereinheit, wobei die Benutzereinheit einer Benutzertelefonnummer zugehörig ist;  Zuweisen der Benutzertelefonnummer und einer Telefonnummer eines ersten Sitzungszustands zu einem Zustand der Sitzung; und  Senden einer ersten, dem Zustand der Sitzung zugehörigen Nachricht von dem Server an die Benutzereinheit, wobei die erste Nachricht von der Telefonnummer des ersten Sitzungszustands an die Benutzertelefonnummer gesendet wird,  wobei das Einleiten der Sitzung Folgendes aufweist:  Empfangen einer Einleitungsnachricht von der Benutzereinheit, wobei die Nachricht von der Benutzertelefonnummer an eine Telefonnummer des Sitzungszustandes gesendet wird, der einer Sitzungseinleitung zugeordnet ist,  Einleiten der Sitzung als Reaktion auf das Empfangen der Einleitungsnachricht,  wobei die Einleitungsnachricht einen Textteil aufweist, der eine Art der Sitzungseinleitung anzeigt; und  wobei die Einleitungsnachricht einen Sprachteil aufweist, der eine Art der Sitzungseinleitung anzeigt.
Patent DE-102012205297-B4 (DE)
Title: Ermittlung einer Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz und Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanzsystems
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/54
Filed: 2012-03-30
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz (AS), welche einen Mehrkanal-Pulszug (MP) mit mehreren individuellen, von einem Magnetresonanzsystem (1) über verschiedene unabhängige Hochfrequenz-Sendekanäle (S1, ..., SN) parallel auszusendenden HF-Pulszügen umfasst, wobei auf Basis einer vorgegebenen Ziel-Funktion (ZF, ZF1, ZF2) mit einer vorgegebenen Ziel-Magnetisierung (ZM) in einem HF-Puls-Optimierungsverfahren ein Mehrkanal-Pulszug (MP) berechnet wird, wobei das HF-Puls-Optimierungsverfahren basierend auf der nichtlinearisierten Bloch-Gleichung für die Magnetisierung durchgeführt wird und dabei die lokale Hochfrequenz-Belastung in einer Vielzahl von Volumenelementen in Form quadratischer Gleichungssysteme berücksichtigt.
Patent DE-102012218051-B4 (DE)
Title: Kabelverbindereinheit
Inventor: LIMMER ANDREAS
IPC: H01R13/62
Filed: 2012-10-02
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kabelverbindereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelverbindereinheit eine Steckverbindereinheit (SVE), eine Kabelzuführung (K) und mindestens ein, in einem Gehäuse (G) angeordnetes, Befestigungselement (BE) aufweist, dass die Steckverbindereinheit (SVE) derart ausgebildet ist, dass bei einer Krafteinwirkung auf diese oder dass bei einer Krafteinwirkung auf eine mit dieser verbundenen Kabelzuführung (K) das mindestens eine Befestigungselement (BE) die Steckverbindereinheit (SVE) gleitend freigibt.
Patent DE-102013000248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Metallgranulat aus der Flüssigphase
Inventor: KEMPF ANDREAS
IPC: B22F9/08
Filed: 2013-01-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung von Metallgranulat, umfassend:- eine Ofeneinrichtung (110), mit der eine Metallschmelze bereit gestellt werden kann;- wenigstens eine Ausbringeinrichtung (120), mit der die Metallschmelze durch Abtropfen vereinzelter Schmelzetropfen ausgebracht werden kann;- eine Auffangeinrichtung (150), die unterhalb der Ausbringeinrichtung (120) angeordnet ist und mit der die Schmelzetropfen so aufgefangen werden können, dass diese zu Granulatkörnern erstarren; und- eine Förderleitung (130), durch die hindurch die Metallschmelze von der Ofeneinrichtung (110) zu der Ausbringeinrichtung (120) gefördert werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass in der Förderleitung (130) zwischen der Ofeneinrichtung (110) und der Ausbringeinrichtung (120) eine Sammlereinrichtung (140) angeordnet ist, in der eine variable Menge an Metallschmelze bevorratet werden kann, wobei an der Sammlereinrichtung (140) der Zulauf (142) für die Metallschmelze tiefer angeordnet ist als der Ablauf (143) zur Ausbringeinrichtung (120) und wobei sich abhängig vom Füllstand in der Sammlereinrichtung (140) ein hydrostatischer Druck (p) einstellt, mit dem die Abströmgeschwindigkeit der Metallschmelze zur Ausbringeinrichtung (120) und damit der Abtropfvorgang der Metallschmelze durch die Ausbringeinrichtung (120) beeinflusst werden kann.
Patent DE-102013002720-B4 (DE)
Title: Solar-Tragflächenboot
Inventor: ALBRECHT JÖRG
IPC: B63H21/17
Filed: 2013-02-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Solar-Tragflächenboot mit Unterwassertragflächen (2), welche sich bei Fahrt gänzlich unterhalb der Wasserlinie (9) befinden und mit zunehmender Fahrgeschwindigkeit einen größer werdenden Anteil an der Gesamtheit des Auftriebes und der Hydrostabilität erzeugen und die Summe des gesamten Widerstandes des Fahrzeuges mit Tragflächen bei zunehmender Geschwindigkeit, ab einer Effizienzgeschwindigkeit, kleiner wird als der gesamte Widerstand des Fahrzeuges ohne Tragflügel wäre und mit einem Rumpf (3), bestehend aus einem oder mehreren Schwimmern, welcher ganz oder anteilig den Auftrieb und die nötige Hydrostabilität erzeugt und bei zunehmender Geschwindigkeit immer weniger Anteile am Widerstand hat, da dieser dann von den Tragflügeln (2), immer weiter über die Wasserlinie (8) gehoben wird und mit offenen Nutzflächen (4) und/oder geschlossenen Nutzräumen (10) zum Transport von Personen und/oder Ladung und mit einem oder mehreren elektrisch angetriebenen Antriebsaggregaten (1), welche durch die Beschleunigung eines sie umgebenden Mediums eine Impulskraft erzeugen, welche das Fahrzeug vorantreibt, wobei die Beschleunigung des Mediums mittels eines Propellers oder einer Wasserstrahlpumpe oder Luftschraube erfolgt und mit, bei vorgegebener Solargeschwindigkeit, bis zum autarken Betrieb des Fahrzeuges, erweiterbaren Akkumulatoren, welche die überschüssige, über die Solarfläche (5) eingesammelte elektrische Solarenergie, die nicht sofort durch den Betrieb des Fahrzeuges verbraucht wird, speichern und später wieder abgeben können, ausgestattet ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Solar-Tragflächenboot mit einer, bis zum Erreichen der autarken Energieversorgung bei vorgegebener Solargeschwindigkeit, erweiterbaren photovoltaischen Solarfläche (5) ausgestattet ist, welche die Breite oder Länge des Fahrzeugrumpfes um ein vielfaches übertrifft und eine eigene sich selbst tragende Konstruktion aufweist und welche durch Schrägstellung bei Fahrt nach hinten einen aerodynamischen Anteil und/oder einen aerostatischen Anteil durch Gaszellen zum Gesamtauftrieb liefert, wobei die Gaszellen mit Gas gefüllt sind welches leichter als Luft ist.
Patent DE-102013011765-B4 (DE)
Title: An- und Abtrieb der Inversionsbewegung von n-gliedrigen Gelenkketten
Inventor: CONRADT OLIVER
IPC: F16H21/46
Filed: 2013-07-10
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die vorliegende Vorrichtung wandelt Rotations- und/oder Schwingungsbewegungen direkt in die Inversionsbewegung einer n-gliedrigen Gelenkkette mit beliebigem charakteristischen Winkel ψ in Hin- und Rückrichtung um, wobei die Gelenkkette so dynamisch gelagert wird, dass ihre Hauptachse gestellfest bleibt oder sich höchsten parallel zu sich selbst verschiebt. Die Vorrichtung kann im Antriebsmodus sowohl zur Erzeugung von Wasser- und Luftströmungen als auch als Innen- und Aussenmischer eingesetzt werden. Im Abtriebsmodus kann die Vorrichtung zur Energiegewinnung verwende werden.
Patent DE-102013013697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Eingeben von Schriftzeichen im freien Raum
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: G06F3/03
Filed: 2013-08-16
Granted: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum berührungslosen Eingeben von Schriftzeichen (11, 12, 13), aufweisend ein Display (14) und
 eine Erkennungseinheit (15) zum Erkennen einer Schriftspur und
 eine virtuelle Schreibebene (20) in einem Raum vor dem Display (14), wobei durch die Lage der Schriftspur im Raum die virtuelle Schreibebene (20) festlegt wird,
 wobei mit der Erkennungseinheit (15) die Schriftspur in der virtuellen Schreibebene (20) erkennbar ist,
 wobei mit der Erkennungseinheit (15) bei Verlassen der Schriftspur aus der virtuellen Schreibebene (20) heraus ein Eingeben der Schriftspur als beendet erkennbar ist und
 mit der Erkennungseinheit (15) die Schriftspur als Schriftzeichen (11, 12, 13) erkennbar ist, wobei
 die Erkennungseinheit dazu ausgebildet ist, in einer virtuellen Display-Blattebene (32) eine Bedienung eines virtuellen Bedienelements (30, 31) zu erkennen, und
 die Display-Blattebene (32) zwischen dem Display (14) und der Schreibebene (20) angeordnet ist, wobei
 die Erkennungseinheit (15) dazu ausgebildet ist, dass die Display-Blattebene (32) in Abhängigkeit von der Lage der virtuellen Schreibebene (20) adaptiv für jeden Bedienvorgang erneut festgelegt wird.
Patent DE-102013013809-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Veränderung der Ausrichtung von Gegenständen auf einem Förderer
Inventor: DIETRICH WOLF
IPC: B65G47/244
Filed: 2013-08-22
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur Veränderung der Ausrichtung von Gegenständen (12), insbesondere von Kartonagenstapeln, auf einem Förderer (14), mit einem oberhalb vom Förderer (14) mindestens teilweise in einen Bewegungspfad der Gegenstände (12) auf dem Förderer (14) ragenden oder bewegbaren Drehpositionierer (34), der um eine zu einer Förderebene des Förderers (14) senkrechte Drehachse (38) drehbar ist und einen steuerbaren Drehantrieb (36) aufweist, wobei der Drehpositionierer (34) mittels eines steuerbaren Stellantriebs (30) quer zur Förderrichtung des Förderers (14) und allgemein parallel zur Förderebene bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpositionierer (34) eine in den Bewegungspfad der Gegenstände (12) auf dem Förderer (14) ragende oder bewegbare Platte (40) mit zwei parallelen ebenen Breitseitenflächen (42) umfasst und zwei von der Platte (40) gebildete Arme aufweist, die nach entgegengesetzten Richtungen über die Drehachse (38) überstehen.
Patent DE-102013015626-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YANASE HIDETOSHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2013-09-19
Granted: 2021-12-16
Abstract: Wabenstruktur (101), umfassend:einen Wabengrundkörper (4) mit porösen Zwischenwänden (1), die mehrere Zellen (2) definieren, die zu Durchgangskanälen für ein Fluid werden; undeinen ringförmigen konvexen Abschnitt (10), der ein Ring eines konvexen Abschnitts, der den Außenumfang des Wabengrundkörpers (4) über den gesamten Umfang umgibt, ist,wobei der ringförmige konvexe Abschnitt (10) so angeordnet ist, dass er nach außen vom Außenumfang des Wabengrundkörpers (4) hervorsteht und einen Teil des Außenumfangs des Wabengrundkörpers (4) bedeckt,die Formen der beiden Endabschnitte des ringförmigen konvexen Abschnitts (10) konisch sind,die Dicke des ringförmigen konvexen Abschnitts (10) im Querschnitt senkrecht zur Verlaufsrichtung der Zellen (2) 3 bis 20 mm beträgtundein Teil der Oberfläche des ringförmigen konvexen Abschnitts (10) eine ebene Form parallel zur Verlaufsrichtung der Zellen (2) aufweist.
Patent DE-102013105686-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizung
Inventor: DAUTH ALEXANDER
IPC: F24H3/04
Filed: 2013-06-03
Granted: 2015-10-08
Abstract: Fahrzeugheizung (10), mit wenigstens einem Rohr (1), das mehrere Kammern (2) aufweist, keramischen Heizelementen, die in den Kammern (2) angeordnet sind, und Kontaktblechen (4.1, 4.2), die in den Kammern (2) mit einer Vorderseite an den Heizelementen anliegen und mit einer Rückseite einer Ober- oder Unterseite der Kammer (2) zugewandt sind, wobei wenigstens zwei Kammern (2) des Rohres (1) durch eine Zwischenwand getrennt sind, die von der Oberseite zu der Unterseite dieser beiden Kammern (2) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbleche (4.1, 4.2) wenigstens einen Schlitz aufweisen, in dem die Zwischenwand oder eine der Zwischenwände angeordnet ist.
Patent DE-102013201537-B4 (DE)
Title: Zuführsystem für ein Medium
Inventor: WINKLER CHRISTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-01-30
Granted: 2021-10-14
Abstract: Zuführsystem (1) für ein Medium, insbesondere für eine Abgasreinigungsvorrichtung zur Behandlung von Abgasen einer Brennkraftmaschine, mit einem Vorratsgefäß (5) für das Medium, einer Dosiereinrichtung (7) zum Eindosieren des Mediums insbesondere in eine Abgasleitung (3) einer Brennkraftmaschine, und mit einer Versorgungsleitung (9), die eine Vorlaufleitung (11) zur Zuführung des Mediums zu der Dosiereinrichtung (7) und eine Rücklaufleitung (13) zur Rückführung des Mediums von der Dosiereinrichtung (7) in das Vorratsgefäß (5) umfasst, wobei die Dosiereinrichtung (7) so ausgebildet ist, dass sie im Betrieb des Zuführsystems (1) zur Kühlung von dem Medium von einem Vorlaufanschluss (17) zu einem Rücklaufanschluss (19) der Dosiereinrichtung (7) hin durchströmbar ist, wobei die Versorgungsleitung (9) eine zusätzliche Fluidverbindung (23) zwischen der Vorlaufleitung (11) und der Rücklaufleitung (13) umfasst, wobei die zusätzliche Fluidverbindung (23) stromaufwärts des Vorlaufanschlusses (17) der Dosiereinrichtung (7) in die Vorlaufleitung (11) und stromabwärts des Rücklaufanschlusses (19) der Dosiereinrichtung (7) in die Rücklaufleitung (13) mündet, und wobei die zusätzliche Fluidverbindung (23) als Umgehungsleitung (25) ausgebildet ist, durch welche das Medium unter Umgehung des Vorratsgefäßes (5) entlang der Versorgungsleitung (9) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zusätzlichen Fluidverbindung (23) eine Drosseleinrichtung (43) oder eine Druckhalteeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102013207390-B4 (DE)
Title: Ermittlung einer Magnetresonanz-Ansteuersequenz mit einer automatischen Anpassung einer ersten und einer zweiten Selektionsrichtung
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-04-24
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Magnetresonanz-Ansteuersequenz (AS), welche zumindest eine erste Pulsanordnung (PA1, PA1'), die einen Slabanregungs-Hochfrequenzpuls (HFS) umfasst und die in einer ersten Selektionsrichtung (SR1) räumlich selektiv wirkt, und eine nachfolgende zweite Pulsanordnung (PA2, PA2'), die einen Refokussierungs-Hochfrequenzpuls (HFR) umfasst und die in einer zweiten Selektionsrichtung (SR2) räumlich selektiv wirkt, umfasst, wobei der Ziel-Flipwinkel des Slabanregungs-Hochfrequenzpulses (HFS) geringer ist als der Ziel-Flipwinkel des Refokussierungs-Hochfrequenzpulses (HFR), wobei Sichtvolumen-Abmessungsparameterwerte (dx, dy, dz) erfasst werden, welche die räumliche Ausdehnung eines anzuregenden Sichtvolumens (Vin) definieren, und dann die erste Selektionsrichtung (SR1) und die zweite Selektionsrichtung (SR2) automatisch in Abhängigkeit von dem Längenverhältnis der räumlichen Ausdehnung des anzuregenden Sichtvolumens (Vin) in den verschiedenen Selektionsrichtungen (SR1, SR2) festgelegt werden.
Patent DE-102013207545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung einer laserschweissverbindung und rückenlehne für einen fahrzeugsitz
Inventor: KÖNIG MICHAEL
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-04-25
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Laserschweißverbindung zwischen einem runden Draht (20) und einem flachen Rückenlehnenblech (30), wobei der runde Draht (20) zunächst in Kontakt mit dem Rückenlehnenblech (30) gebracht wird, wodurch mindestens ein Kontaktbereich (25) entsteht, und dann der runde Draht (20) in einem Schweißvorgang mittels Laserschweißens in dem Kontaktbereich (25) mit dem Rückenlehnenblech (30) verbunden wird, wobei der runde Draht (20) und das Rückenlehnenblech (30) vor Beginn des Schweißvorgangs derart aufeinander gepresst werden, dass das Rückenlehnenblech (30) eine Verformung erfährt und sich zumindest teilweise an den runden Draht (20) anschmiegt, wobei das Rückenlehnenblech (30) mindestens eine Öffnung (32) aufweist, in welche ein Befestigungselement einführbar ist, und der runde Draht (20) beidseitig der Öffnung (32) in Kontakt mit dem Rückenlehnenblech (30) gebracht wird, wodurch zwei Kontaktbereiche (25) entstehen.