baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012694-U1 (DE)
Title: Mauerstein zum Erstellen von Laibungen oder Brüstungen
IPC: E04C1/40
Filed: 2008-09-24
Abstract: Mauerstein
(1a, 1b, 1c, 1d), insbesondere Ziegelstein, Leichtbetonstein oder
dergleichen, zum Erstellen von Laibungen oder Brüstungen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Mauerstein (1a, 1b, 1c, 1d) in
wenigstens einer seiner Oberflächen (5) eine rinnenförmige Ausnehmung
(6) aufweist, die sich vollständig über eine Abmessung
der genannten Oberfläche (5) erstreckt und die derart zum
Aufnehmen von Dämmmaterial (10) ausgebildet ist, dass das
in der Ausnehmung (6) aufgenommenen Dämmmaterial (10) und
die restliche Oberfläche (5) wenigstens auf einer Seite
außerhalb der Ausnehmung (6) eine im Wesentlichen ebene
Fläche bilden.
Patent DE-202008014217-U1 (DE)
Title: Versprungbogen
IPC: E03D11/16
Filed: 2008-10-24
Abstract: Versprungbogen (1) zum Anschluss eines mit einem Vertikalablauf versehenen Toilettenbeckens an ein horizontal versetztes, vertikales Abflussrohr, mit einem ersten Winkelrohr (2), sowie mit einem zweiten Winkelrohr (3),  – wobei jedes Winkelrohr (2, 3) jeweils einerseits einen vertikalen Anschlussstutzen (5, 10) zum Anschluss an den Vertikalablauf bzw. an das Abflussrohr umfasst, sowie andererseits jeweils einen zu dem jeweiligen Anschlussstutzen abgewinkelten Horizontalabschnitt (7, 15) umfasst, und  – wobei die beiden Horizontalabschnitte (7, 15) jeweils freiendseitig durch eine verklebbare Muffenverbindung (17) miteinander verbindbar bzw. verbunden sind, wobei  mindestens einer der beiden Horizontalabschnitte (7, 15) an seiner Oberfläche (20) in einem Klebebereich (K) mit Mulden (19) zur Aufnahme von Klebstoff versehen ist.
Patent DE-202009000649-U1 (DE)
Title: Digitales Infantometer und eine Kombination eines digitalen Infantometers und einer Gewichtsanzeige
IPC: A61B5/107
Filed: 2009-01-20
Abstract: Digitales Infantometer, umfassend,  eine Handstangenanordnung, wobei die Handstangenanordnung ein erstes Handstangenelement und ein zweites Handstangenelement umfasst, wobei das erste Handstangenelement und das zweite Handstangenelement relativ zueinander verschoben werden können,  eine Betriebsanordnung, wobei die Betriebsanordnung ein an dem ersten Handstangenelement angebrachtes erstes Stoßblech und ein an dem zweiten Handstangenelement angebrachtes zweites Stoßblech umfasst, wobei das erste Stoßblech und das zweite Stoßblech so bedient werden können, dass sie relativ zueinander bewegt werden, um den Kopf und die Füße eines Kindes zu berühren und um gleichzeitig das erste Handstangenelement und das zweite Handstangenelement für eine relative Bewegung zu tragen, und  eine Steuereinheit, die an der Handstangenanordnung angebracht vorliegt, wobei die Steuereinheit einen Sensor umfasst, der dazu geeignet ist die Menge einer relativen Bewegung zwischen dem ersten Handstangenelement und dem zweiten Handstangenelement zu erfassen, und eine Anzeigeneinrichtung, die mit dem Sensor elektrisch verbunden ist, um die Menge der relativen Bewegung zwischen...
Patent DE-202009002365-U1 (DE)
Title: Rollschuh mit Größeneinstellung
IPC: A63C17/06
Filed: 2009-02-19
Abstract: Rollschuh mit Größeneinstellung, der im Wesentlichen folgendes umfasst:  einen oberen und einen unteren Schuhkörper (10, 11), die aufeinander gesetzt sind und zur Einstellung sich relativ zueinander vor- und rückwärts verschieben können; und  eine Einstell-/Verriegelungsbaugruppe (12), die in einem Loch (110) an einer Seite des unteren Schuhkörpers (11) montiert ist, wobei das Loch (110) im mittleren Abschnitt offen ist und dem entsprechenden Rastkörper (13) des oberen Schuhkörpers (10) gestattet, sich in diesem mittleren Abschnitt zu verschieben und sich nach der Auswahl der Größe sich zu positionieren, wobei beim Positionieren das Hakenteil (120a) der Einstell-/Verriegelungsbaugruppe (12) in einen bestimmten Rastzahn (130) des entsprechenden Rastkörpers (13) elastisch eingreift und mit demselben in eine feste Verbindung kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der entsprechende Rastkörper (13) des oberen Schuhkörpers (10) an einer entsprechenden Stelle des oberen Schuhkörpers (10) montiert und aus stoßbeständigem Stoff separat ausgebildet ist, und dass an einer dem Loch (110) entsprechenden...
Patent DE-202009003797-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Kommunikationskasten
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-03-12
Abstract: Kühlvorrichtung für Kommunikationskasten, die aus einem Hauptkörper (2) besteht, der mindestens einen Wärmeaufnahmebereich (211) und einen Wärmeabgabebereich (212) aufweist, die über einen ersten Wärmeleitrohrsatz (213) miteinander verbunden sind, der die Wärme des Wärmeaufnahmebereiches (211) in den Wärmeabgabebereich (212) transportieren kann.
Patent DE-202009004531-U1 (DE)
Title: Fahrradkettenspannvorrichtung
IPC: B62M9/16
Filed: 2009-04-01
Abstract: Fahrradkettenspanner, umfassend:  eine Halterung, aufweisend einen Fahrradachsenmontageabschnitt und einen Armanbringabschnitt;  einen Spannerarm, einstellbar gesichert an dem Armanbringabschnitt der Halterung;  einen Festmachpositionseinstellmechanismus, der wahlweise den Spannerarm bezüglich der Halterung in einer von einer Vielzahl der Festmachpositionen fixiert; und  ein Ketteneingriffsteil, angebracht an dem Spannerarm.
Patent DE-202009006578-U1 (DE)
Title: Drucklufterzeugeranordnung
IPC: F04B41/02
Filed: 2009-05-06
Abstract: Drucklufterzeugeranordnung, insbesondere für den Einbau in Fahrzeuge, mit einem Druckluftbehälter (2) und einem zu dessen Speisung dienenden Kompressor (3), die zu einer Baugruppe zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompressor (3) derart in den Druckluftbehälter (2) integriert ist, dass er von diesem zumindest teilweise umschlossen ist.
Patent DE-202009007824-U1 (DE)
Title: An Menschenbeförderungsmittel montiertes tragbares Anzeigesystem
IPC: G09F21/04
Filed: 2009-06-03
Abstract: An Menschenbeförderungsmittel montiertes tragbares Anzeigesystem gekennzeichnet dadurch, dass das Anzeigesystem mindestens:  ein Monitor (1), eine Stromquelle (2), ein Steuergerät (3), einen Lautsprecher (4), einen Bild-Vermehrer (5), einen Audio-Verstärker (6), Monitor-Unterstützungrohre (7), eine Monitor-Höhenverstellungsschraube (8), eine senkrechte Monitor-Verstellungsschraube (9), ein Steuergerätsfixierungsfach (10), ein Vordermonitorunterstützungsrohr (11), ein Netzteil-Gehäuse (12), einen Apparat zur Fixierung des Vordermonitors (13), eine Bild-Vermehrer-Video-Kabel (14), eine Audio-Verstärker-Audio-Kabel (15), eine Netzkabel (16), eine Steuergerät-Audio-Kabel (17), einen Monitor-Trageapparat (18), eine Steuergerät-Video-Kabel (19) und eine Steuereinheit-Gehäuse-Box (20) aufweist, die das Speichern der Werbungen bzw. Ankündigungen im Speicher und deren Anzeige im System, den Internet-Verbindungsaufbau und den Spielkonsolendienst ermöglichen.
Patent DE-202009009414-U1 (DE)
Title: Horizontalträger, der zum horizontalen Einbau in ein Regal ausgelegt ist, und Regal mit einem solchen Horizontalträger
IPC: A47B55/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Horizontalregalträger (10; 30), der zum horizontalen Einbau in ein Regal (100) ausgelegt ist, wobei der Horizontalregalträger (10; 30) aus einem hohlen, kaltprofilierten Profilelement (20) gebildet ist, das im eingebauten Zustand horizontale Profilwände (11.1, 11.2) und vertikale Profilwände (12.1, 12.2) aufweist, wobei die horizontalen Profilwände (11.1, 11.2) eine erste Materialstärke (D1) haben, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Profilwände (12.1, 12.2) eine zweite Materialstärke (D2) haben, wobei die zweite Materialstärke (D2) geringer ist als die erste Materialstärke (D1).
Patent DE-202009016449-U1 (DE)
Title: Modulanordnung mit mehreren in einer Reihe aneinander angeordneten elektrischen Modulen
IPC: G05B15/02
Filed: 2009-12-03
Abstract: Modulanordnung mit mehreren, in einer Reihe aneinander angeordneten elektrischen Modulen (10 bis 16) und mit einem sich durch wenigstens einen Teil der Module (10 bis 16) erstreckenden seriellen Datenbus (18), wobei die an den Datenbus (18) angeschlossenen Module (10 bis 16) hierzu jeweils eine Busstation (19 bis 25) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eines der an den Datenbus (18) angeschlossenen Module als ein eigenes Gehäuse (40) aufweisendes Befehls- und/oder Meldemodul (13; 35) ausgebildet ist und wenigstens einen Schalter als Befehlsgerät (29, 32, 36, 37) zur Erzeugung von Schaltbefehlen für wenigstens eines der anderen Module (10 bis 12, 14 bis 16) und/oder wenigstens ein Anzeigeelement als Meldegerät (30, 33, 38, 39) für Zustandsmeldungen seitens wenigstens eines der anderen Module (10 bis 12, 14 bis 16) aufweist.
Patent DE-202010000453-U1 (DE)
Title: Toilettensitz
IPC: A47K13/26
Filed: 2010-03-24
Abstract: Toilettensitz,  mit einem Toilettendeckel (16) und einer Toilettenbrille (18),  mindestens einem fest mit einer Toilettenschüssel (14) verbindbaren Bolzen (30, 32) zur Befestigung des Toilettendeckels (16) und der Toilettenbrille (18),  wobei der Bolzen (30, 32) eine umlaufende Nut (66) aufweist,  mit einem Gelenk (20, 22) mit einer Aussparung, in der der Bolzen (30, 32) aufnehmbar ist,  wobei das Gelenk (20, 22) ein Sicherungselement (62) umfasst, das in einer Befestigungsposition in die Nut (66) des in der Aussparung des Gelenks (20, 22) aufgenommen Bolzens (30, 32) eingreift,  das Gelenk (20, 22) einen Knopf (54) umfasst, der durch eine manuelle Betätigung das Sicherungselement (62) aus der Befestigungsposition bewegt, so dass das Sicherungselement (62) aus der Nut (66) gelöst ist und die aus dem Toilettendeckel (16), der Toilettenbrille (18) und dem Gelenk (20, 22) gebildete Einheit (28) von dem Bolzen (30, 32) abnehmbar ist,  wobei das Gelenk...
Patent DE-202010002082-U1 (DE)
Title: Flugzeugsitz-Rückenlehne sowie Flugzeugsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2010-02-08
Abstract: Flugzeugsitz-Rückenlehne (1) für einen Flugzeugsitz für Passagiere und Flugbegleiter mit einem Rückenlehnenelement (3) auf dem eine Rückenlehnenpolsterung (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rückenlehnenelement (3) ein taschenartiges Aufnahmemodul (6) für Literatur mit einer schlitzförmigen Öffnung (9) an einer Schmalseite als separates Teil eingesetzt ist.
Patent DE-202010002263-U1 (DE)
Title: Rohrbogenhalter, insbesondere für Klemmschiene
IPC: F24D3/12
Filed: 2010-02-12
Abstract: Rohrbogenhalter (1), dadurch gekennzeichnet, dass er eine Rohreinlegerichtung (2) aufweist, die parallel zu einer Achse (3) der Rohrverlegung gerichtet ist.
Patent DE-202010002888-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung
IPC: B60Q1/50
Filed: 2010-02-26
Abstract: Warnvorrichtung (2) für Fahrzeuge  mit einer an einem Materialstreifen (8) vorgesehenen Warnhinweisfläche (14) für die optische Anzeige einer Gefahrenstelle in einer Aktivstellung,  einem Aufnahmegehäuse (4) zur Aufnahme des Materialstreifens (8) in einer Passivstellung und  Verlagerungsmitteln zum Verstellen des Materialstreifens (8) zwischen der Aktivstellung und der Passivstellung,  dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungsmittel ein im Aufnahmegehäuse (4) translatorisch verlagerbares Transportelement (26) aufweisen, mittels dem der Materialstreifen (8) selbsttätig in die Passivstellung verbringbar ist.
Patent DE-202010003421-U1 (DE)
Title: Frühbeetkuppel
IPC: A01G9/14
Filed: 2010-03-10
Abstract: Multifunktionelle Gartenkuppel (MFGK) in einem Stück gefertigt aus glasklarem und hoch schlagzähem Material, vorwiegend aus Kunststoffen, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Oberfläche durch Längsrillen als auch die Seitenteile durch annähernd senkrecht verlaufende Rillen verstärkt sind und die Neigung der Seitenteile nach Innen mehr als 10° beträgt.
Patent DE-202010005013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Qualitätssicherung und Prozesskontrolle bei der Laserbearbeitung von Werkstücken
IPC: B23K26/03
Filed: 2010-04-14
Abstract: Vorrichtung zur Laserbearbeitung von Werkstücken, mit – einem Bearbeitungskopf (1), aus dem ein Laserstrahl (2) austritt und auf die Oberfläche (11) des zu bearbeitenden Werkstücks (10) auftrifft und dort das Werkstück (10) zumindest lokal in einer thermischen Wirkzone (W) erwärmt, – einer Temperaturmesseinrichtung (3) mit einem strahlungssensitiven Detektor (14.6b), welche die Temperatur des Werkstücks oder einen zur Temperatur des Werkstücks proportionalen Parameter an mehreren innerhalb der Wirkzone (W) im Abstand zueinander liegenden Messstellen (4a, 4b, 4c, 4d) erfasst und ein ortsaufgelöstes Temperaturprofil der Wirkzone (W) ermittelt, – einer Messeinrichtung (5, 20.6, 20.7, 20.8), welche berührungslos an jeder Messstelle (4) einen Messabstand (d) zur Oberfläche (11) des Werkstücks (10) sowie die Emissivität der Oberfläche (11) ermittelt, – einer Auswerteeinrichtung, welche die von der Messeinrichtung (5, 20.6, 20.7, 20.8) ermittelten Messwerte verwendet, um die von der Temperaturmesseinrichtung (3) erfasste Temperatur von jeder Messstelle (4) zu korrigieren.
Patent DE-202010007951-U1 (DE)
Title: Baugruppe eines automatischen Tores mit vertikaler Bewegung
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-06-30
Abstract: Baugruppe eines automatischen Tores mit vertikaler Bewegung, umfassend ein Tor mit mindestens einem Element mit im Wesentlichen linearem Hub, eine motorische Vorrichtung zum Öffnen und Schließen des Tores sowie eine Steuereinheit, welche die motorische Vorrichtung steuert, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem einen auf einem Element mit im Wesentlichen linearem Hub des Tores montierten und zum Erfassen der Beschleunigung des Elements angeordneten Beschleunigungsmesser, eine Vorrichtung zum Vergleichen des Messwerts des Beschleunigungsmessers mit einem Bereich vorgegebener Werte sowie eine Vorrichtung zum Betätigen der motorischen Vorrichtung über die Steuereinheit, falls der Messwert des Beschleunigungsmessers nicht in dem Bereich vorgegebener Werte liegt, umfasst.
Patent DE-202010009544-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines Einreibemittels
IPC: A45D34/04
Filed: 2010-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen eines Einreibemittels auf dem Rücken und anderen schwer zugänglichen Stellen am menschlichen Körper, mit einem Schwamm (1), der in einer Aufnahme (5) an einem Schwammträger (2) befestigbar ist, der eine Verlängerung mit einem Griff (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwammträger (2) auf der Seite, die der einen ersten Aufnahme (5) gegenüberliegt, in der der Schwamm (1) befestigbar ist, eine weitere, zweite Aufnahme (6) aufweist.
Patent DE-202010011468-U1 (DE)
Title: Tischplattenanordnung eines Computertisches
IPC: A47B21/013
Filed: 2010-08-15
Abstract: Tischplattenanordnung eines Computertisches, aufweisend:  – eine Tischplatte (1), an deren Unterseite eine Befestigungsplatte (11) angeordnet ist,  – eine Befestigungsscheibe (11), an der ein Positionierloch (111) und eine bogenförmige Aussparung (112) ausgebildet sind, wobei an den beiden Enden der bogenförmigen Aussparung (112) eine Schrägnut (113) und eine Rastnut (114) ausgebildet sind, und  – eine Schiebeplatte (13), an deren Vorderseite ein elastisches Verrieglungselement (131) angeordnet ist, das in das Positionierloch (111) der Befestigungsscheibe (11) einsteckbar und darin beweglich is, wobei an der Hinterseite der Schiebeplatte (13) eine bewegliche Stütze (132) angeordnet ist, die mit der Tischplatte (11) beweglich verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tischplatte (1) ist mittels des elastischen Verrieglungselements (131) verbunden ist,  dass zum Handhaben mit der Hand auf das elastische Verrieglungselement (131) so gedrückt wird, dass ein Ende des elastischen Verrieglungselements (131) sich von der Schrägnut (113) löst, die bogenförmige Aussparung (112) passiert...
Patent DE-202010011492-U1 (DE)
Title: Herzkatheter mit Fixierung im Septum
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: Hochflexibler Einführungskatheter zum Fixieren im menschlichen Herzen, insbesondere in einer künstlichen Öffnung im Septum zwischen rechten und linken Vorhof, der es dadurch ermöglicht auf einfache Weise andere Katheter in den linken Vorhof einzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung reversibel ausgeführt ist, das heisst leicht angebracht und nach dem Eingriff wieder leicht gelöst werden kann.
Patent DE-202010014125-U1 (DE)
Title: Ladungschleusen als Netztrennungslösung für Minimalstromversorgungen
IPC: H02M7/12
Filed: 2010-10-12
Abstract: Kondesatorbasierte Netzteil-Schaltung mit hochvoltsperrenden und isoliert angesteuerten Halbleiter-Stromschaltelementen dadurch gekennzeichnet, dass zwei Hochvolt-Kondensatoren über Gleichrichterdioden im Wechseltakt der positiven und negativen Netzhalbphase geladen und im Gegentakt über isoliert angesteuerte Halbleiter-Stromschaltelemente auf einen Ausgangs-Pufferkondensator parallel zu einer Niederspannungs/Gleichstrom-Verbraucherlast entladen werden, um diese von der Netzspannung mittels Halbleitersperrschichten zu isolieren.
Patent DE-202010014916-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-11-03
Abstract: Stuhl mit einem Untergestell (2) und einer mit einer Polsterung (14) versehenen Sitz-Lehnen-Einheit (4) mit einem Sitz (10) und einer Lehne (12), wobei die Sitz-Lehnen-Einheit (4) eine in der Polsterung (14) angeordnete innere Rahmenstruktur (16) aufweist, die ein Drehgelenk (26) im Bereich zwischen dem Sitz (10) und der Lehne (12) enthält, so dass die Lehne (12) gegen den Sitz (10) um eine Schwenkachse (18) verschwenkbar ist.
Patent DE-202010015964-U1 (DE)
Title: Mechanische Fernbedienung für Strahlerbehälter von Gammaradiografiegeräten
IPC: G01N23/00
Filed: 2010-11-27
Abstract: Mechanische Fernbedienung für Strahlerbehälter von Gammaradiografieausrüstungen, die einen ortsverlagerbaren Strahler (1) und ein Gehäuse (2) aufweisen, welches der Abschirmung des Strahlers (1) dient, wenn sich der Strahler (1) in einer Parkposition innerhalb des Gehäuses (2) befindet, mit  – einem Druck- und Zugkräfte übertragenden Antriebskabel (3) zur Verlagerung des Strahlers (1) zwischen der Parkposition und einer Belichtungsposition außerhalb des Gehäuses (2),  – einem Antrieb (4) für das Antriebskabel (3),  – einem Zug- und Druckkräfte übertragenden Kabelführungsschlauch (5), der das Antriebskabel (3) umschließt und das Gehäuse (2) der Strahlenquelle mit einem Gehäuse des Antriebes (4) temporär verbindet,  – Kopplungsmitteln (6) für die temporäre Antriebsverbindung zwischen Strahler (1) und Antriebskabel (3) und  – einem Stativ (7) für die Lagerung des Kabelführungsschlauches (5) und des Antriebes (4),  gekennzeichnet durch  – eine drehbar am Stativ (7) gelagerte Wickeltrommel (8) für den Kabelführungsschlauch (5) mit dem Antriebskabel (3),...
Patent DE-202010017803-U1 (DE)
Title: Wasserschneckenanlage
IPC: F03B3/04
Filed: 2010-12-03
Abstract: Wasserschneckenanlage, insbesondere Wasserkraftschnecke und/oder Wasserhebeschnecke, mit wenigstens einem in einem Trog (3) aufgenommenen Schneckenrad (4), wobei der Trog (3) im Zuge seiner Aufstellung am Betriebsort an eine bauseitig bereits vorhandenen Stützkonstruktion mit einem oder mehreren Auflagerbereichen (8) für Vorsprünge (9) am Trog (3) angeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine endseitig des Troges (3) angeordnete und als insgesamt U-förmiges Profil ausgebildete Trageinheit (6, 7; 8, 9) vorgesehen ist, welche mit wenigstens zwei den Trog (3) zwischen sich aufnehmenden seitlichen Trägern (6) und einem kopfseitigen Träger (7) ausgerüstet ist, wobei der kopfseitige Träger (7) als Halterung für wenigstens ein Lager (10) des Schneckerades (4) und/oder des Troges (3) fungiert.
Patent DE-202011000198-U1 (DE)
Title: Waage, insbesondere Personenwaage oder Küchenwaage
IPC: G01G19/44
Filed: 2011-01-27
Abstract: Waage, insbesondere Personenwaage oder Küchenwaage, mit einer Aufnahmeeinheit (11) für ein zu wiegendes Gewicht (2), mit einer auf die Gewichtskraft (G) ansprechenden Gewichtssensorik (10), mit einer Verarbeitungsvorrichtung (20) für die bei einem Wiegevorgang anfallenden Daten sowie zum Bereitstellen zumindest eines Gewichtswertes und mit eioner Bereitstelleinheit (50) für elektrische Energie zur Versorgung der Verarbeitungsvorrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Energie-Bereitstelleinheit (30) eine durch die Gewichtskraft (G) oder eine Betätigungskraft eines Benutzers beaufschlagte und dadurch elektrische Energie erzeugende Energiewandlervorrichtung (31) mit mindestens einem Energiewandlerelement umfasst.
Patent DE-202011000534-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für einen Zweitaktmotor eines Motorarbeitsgerätes
IPC: F01N1/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Schalldämpfer (100) für einen Zweitaktmotor (10) eines Motorarbeitsgerätes, insbesondere für ein handbetriebenes Motorarbeitsgerät wie ein Garten- und Grünanlagenpflegegerät, ein Handwerkzeug wie eine Kettensäge, eine Handkreissäge oder ein Trennschleifer oder für ein Kleinkraftrad, einen Bootsmotoreinen Schalldämpfereinlass (11) aufweist, an den sich ein Strömungskanal (12) einer Kanallänge (l) anschließt, sodass – der Strömungskanal (12) mittels dem Schalldämpfereinlass (11) an einen Auslass eines Brennraumes (13) des Zweitaktmotors (10 (12) am dem Schalldämpfereinlass (11) gegenüberliegenden Kanalende (14) in eine erste Kammer (15) der Tiefe (t) mündet, – wobei ferner eine zweite Kammer (16) vorgesehen ist, – in die Abgas durch einen vom Strömungskanal (12) abgezweigten Hauptauslass (17) einströmt und aus der das Abgas durch einen Auslass (19) ausströmt, wobei der Strömungskanal (12) zwischen dem Schalldämpfereinlass (11) und der ersten Kammer (15) derart strömungsgünstig ausgeformt ist,...
Patent DE-202011000858-U1 (DE)
Title: Kardangelenk
IPC: F16D3/16
Filed: 2011-04-13
Abstract: Kardangelenk (1), das ein mit einer Handhabe kuppelbares gabelförmiges erstes Gelenkglied (2) und ein mit einer Werkzeugaufnahme kuppelbares gabelförmiges zweites Gelenkglied (3) aufweist, die mit den Schenkeln (6, 17) ihrer Gabeln (5, 16) aus einander gegenüberliegenden Richtungen in 90° umfangsseitiger Versetzung ein Koppelglied (28) drehmomentübertragend, jedoch relativbeweglich umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die auf ihren Innenseiten (11, 20) zumindest in Längsrichtung konkav gemuldeten Schenkel (6, 17) der Gabeln (5, 16) der Gelenkglieder (2, 3) in jeweils eine in dem Koppelglied (28) vorhandene Nut (30) eingefügt und mit den konvex gekrümmten Böden (31) der Nut (30) formschlüssig zusammengeclipst sind, wobei die zwei Nuten (30) auf dem Koppelglied (28) umlaufend ausgebildet und um 90° zueinander versetzt sind.
Patent DE-202011050463-U1 (DE)
Title: Ausstelleinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Fensterflügels
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-06-16
Abstract: Ausstelleinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Fensterflügels (1) relativ zu einem feststehenden Blendrahmen (2), aufweisend – eine in den Blendrahmen (2) integriert montierte elektrisch betreibbare Antriebseinheit (6) und – einen an einem Profil (3) des Fensterflügels (1) angeordneten Lagerbock (5), – wobei die Antriebseinheit (6) mit dem Lagerbock (5) über ein von der Antriebseinheit (5) bewegbares Koppelglied (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Lagerbock (5) mit mindestens einem Arretiermittel (8) am Fensterflügel (1) arretiert ist, wobei das Arretiermittel (8) in einer Schließstellung des Fensterflügels (1) durch eine in dem Profil (3) des Fensterflügels (1) vorgesehene Entriegelungsöffnung (32) zugänglich ist.
Patent DE-202011102241-U1 (DE)
Title: Heizbare Entkopplungsschicht
IPC: E04F15/18
Filed: 2011-06-07
Abstract: Entkopplungsschicht (5) zur Einbettung in Material (4), das einen Oberbelag (2), insbesondere Fliesenbelag, mit einem Untergrund (3) verbindet, wobei die Entkopplungsschicht (5) ein zwischen zwei Entkopplungslagen (6, 7) angeordnetes Flächenheizelement (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkopplungsschicht (5) ferner wenigstens eine wasserundurchlässige Lage, wenigstens eine Trittschall reduzierende Lage (12) oder/und wenigstens eine Schutzleiterschicht (13) aufweist.
Patent DE-202011103086-U1 (DE)
Title: Garagentorantrieb
IPC: E05F15/16
Filed: 2011-07-11
Abstract: Garagentorantrieb zur Betätigung eines Garagentores, insbesondere eines Schwing-, Sektional-, Kipp, Flügel-, Drehflügel- oder Rolltores, dadurch gekennzeichnet, dass der Garagentorantrieb eine integrierte Versorgungsstation mit wenigstens einer Schnittstelle zur Energiespeisung mindestens eines separaten Energieverbrauchers und/oder aufladbaren Energiespeichers mit elektrischer Energie aufweist.