baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10035705-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren des Ersatzes fehlerhafter Zellen in einem Speicher und Speichertestvorrichtung mit einem Fehleranalysator, der von dem Verfahren Gebrauch macht
Inventor: YASUI TAKAHIRO
IPC: G11C29/44
Filed: 2000-07-21
Granted: 2008-09-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Analysieren der Reparatur fehlerhafter Zellen in einem Speicher geschaffen, das in der Lage ist, eine Adresse einer fehlerhaften Speicherzelle in einem in Prüfung befindlichen Speicher in kurzer Zeit zu erfassen, sowie eine Speichertestvorrichtung mit einem Fehlerersetzungsanalysator, die dieses Analyseverfahren verwendet. Bei einer Speichertestvorrichtung mit einem Fehlerersetzungsanalysator zum Prüfen eines Speichers, der eine Mehrzahl von Speicherbereichen aufweist, zum Zählen der Anzahl fehlerhafter Speicherzellen für die einzelnen Speicherbereiche und zum Auslese, um dadurch eine Fehlerersetzungsanalyse für die einzelnen Speicherbereiche auszuführen, sind vorgesehen ein Detektor für den analysierten Speicherbereich zum Suchen, ob eine fehlerhafte Speicherzelle in den einzelnen der mehreren Speicherbereiche eines in Prüfung befindlichen Speichers existiert oder nicht und zum Ermitteln, ob eine Fehlerersetzungsanalyse für die einzelnen Speicherbereiche durchgeführt werden sollte oder nicht, eine Fehlerleitungssuchvorrichtung zum Suchen von Zeilenadressen in dem Speicherbereich, bei dem ermittelt wurde, daß eine Fehlerersetzungsanalyse durchgeführt werden sollte, um zu erfassen, ob eine fehlerhafte Speicherzelle existiert oder nicht, und eine Adressenabtastvorrichtung, deren Betrieb gestartet wird, wenn die Fehlerleitungssuchvorrichtung das Vorhandensein einer fehlerhaften Speicherzelle ...
Patent DE-10040533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen und Reinigen von Fasergut
Inventor: FRANKE CHRISTIAN DIPL ING
IPC: D01G9/10
Filed: 2000-08-18
Granted: 2012-01-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Öffnen und Reinigen von Fasergut (B) hat zwei gleichsinnig rotierende, parallel zueinander in einem Gehäuse im wesentlichen horizontal oberhalb von Rostsegmenten gelagerten Öffnungswalzen (3a, 3b), deren Eingriffskreise sich in der Horizontalen nahezu berühren. Ferner weist sie einen tangential auf das eine Ende der in Fasertransportrichtung ersten Öffnungswalze (3a) gerichteten Eintrittsrohrstutzen (6) auf und einen auf der dem Eintrittsrohrstutzen (6) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses horizontal aus dem Gehäuse austretenden Austrittsrohrstutzen (8), durch die das Fasergut (B) zu- bzw. abführbar ist. Bei der Vorrichtung ist das Fasergut (B) über den Eintrittsrohrstutzen (6) vertikal von oben auf die der zweiten Öffnungswalze (3b) abgewandten Seite der ersten Öffnungswalze (3a) zwischen Gehäuse und Öffnungswalze (3a) gerichtet. Die Drehrichtung der Öffnungswalze (3a) im Eintrittsbereich des Fasergutes (B) weist von der zweiten Öffnungswalze (3b) weg und stimmt im Peripherbereich an dem Gehäuse mit der Zuführrichtung des Fasergutes (B) überein. Oberhalb des Eintrittsrohrstutzens (6) ist eine Fasergutverarbeitungseinrichtung angeordnet. Das Fasergut (B) ist von der Faserverarbeitungseinrichtung in den Eintrittsrohrstutzen (6) durch Schwerkraft zuführbar.
Patent DE-10061934-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur spanenden Werkstückbearbeitung
Inventor: GEISLER ALFRED
IPC: B23Q1/62
Filed: 2000-12-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Universal-Fräs- und Bohrmaschine zur
spanenden Werkstückbearbeitung
mit  – einem
formsteifen ortsfesten Maschinenständer (1),  – einem
an der Stirnseite des Maschinenständers (1) in Führungen
motorisch verfahrbaren Schlitten (7), der vorderseitige Führungen
(11, 12) aufweist,  – einem
an den Führungen
(11, 12) des Schlittens (7) motorisch verfahrbaren Träger (15),  – einem
am Träger
(15) montierten Spindelkopf (20) mit integriertem Drehantrieb für die Arbeitsspindel
(21),  – einem
an der Stirnseite des Maschinenständers angeschlossenen langgestreckten
Maschinenbett (25), dessen Längsachse
quer zur Stirnseite des Maschinenständers (1) verläuft,  – einem
in der horizontalen Längsachse
auf dem Maschinenbett (1) motorisch verfahrbaren Werkstücktisch
(30) und  – einer
Programmsteuerung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Schlitten
(7) an drei Horizontalführungen
(4 bis 6) an dem hochsteifen Maschinenständer (1) motorisch verfahrbar
geführt
ist, von denen die beiden äußeren Führungen (4
und 6) im unteren und im oberen Endbereich des Maschinenständers (1)
und...
Patent DE-10101974-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät zur Integration in mechanische Systeme
Inventor: BREITFELDER MARKUS
IPC: G05B19/042
Filed: 2001-01-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektronisches
Steuergerät
zur Integration in mechanische Systeme mit  – einer Mikroprozessor-gestützten Zentraleinheit
(2),  – einem
Datenspeicher (3),  – einem
ein Betriebsprogramm (6) enthaltenden Programmspeicher (4),  – Schnittstellen
(5) zur Kommunikation mit Programmier- und Dateneingabegeräten sowie mit dem zu steuernden mechanischen
System (7),  – einem
dauerhaft installierten, nicht umprogrammierbaren Kernsteuerprogramm
(9), das die grundlegende Programmierbarkeit des Steuergerätes (1)
mittels eines Basissteuerprogramms (10) steuert,  – dem Basissteuerprogramm
(10), das grundsätzliche Funktionen
im Zusammenhang mit dem zu steuernden mechanischen System (7) steuert
und reprogrammierbar ist, und  – einem gerätespezifischen Funktionssteuerprogramm (11),
das die individuellen Funktionen des mit dem elektronischen Steuergerät (1) bestückten mechanischen
Systems (7) steuert und ebenfalls reprogrammierbar ist, wobei das
Betriebsprogramm (6) hierarchisch in mehrere Programmebenen gegliedert
ist, welche durch das Kernsteuerprogramm, das Basissteuerprogramm
und das Funktionssteuerprogramm gebildet werden.
Patent DE-10105388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Ortskodierung beim Betrieb eines Magnetresonanzgeräts
Inventor: KIRSCH RAINER
IPC: G01R33/565
Filed: 2001-02-06
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Magnetresonanzgeräts mit einem Gradientensystem
und einem Hochfrequenzsystem, die unter anderem zur Ortskodierung
von Magnetresonanzsignalen genutzt werden, bei dem in einer zeitlichen
Abfolge Magnetresonanzsignale wenigstens aus Teilen eines abzubildenden
Bereichs eines Untersuchungsobjekts akquiriert werden, wobei eine
während
der zeitlichen Abfolge auftretende Verformung des abzubildenden
Bereichs erfasst und die Ortskodierung entsprechend der erfassten
Verformung angepasst wird.
Patent DE-10107128-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems
Inventor: YAMANASHI FUMINORI
IPC: B60L11/18
Filed: 2001-02-15
Granted: 2006-04-27
Abstract: Brennstoffzellensystem,
das für
ein bewegliches Objekt verwendet wird, mit:  einer Brennstoffzelle
(11);  einer ersten Strömungssteuereinrichtung
(18), die eine Strömungsgeschwindigkeit
von sauerstoffhaltigem Gas steuert, das der Brennstoffzelle (11)
zuzuführen
ist;  einer zweiten Strömungssteuereinrichtung
(19), die eine Strömungsgeschwindigkeit
von wasserstoffhaltigem Gas steuert, das der Brennstoffzelle (11)
zuzuführen
ist; und  einer Spüleinrichtung,
die die erste Strömungssteuereinrichtung
(18) und die zweite Strömungssteuereinrichtung (19)
aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Strömungssteuereinrichtung
(18) und die zweite Strömungssteuereinrichtung
(19) angepasst sind, zusätzliches
sauerstoffhaltiges Gas und zusätzliches
wasserstoffhaltiges Gas der Brennstoffzelle (11) als Spülfluid zuzuführen, um
Wasser aus der Brennstoffzelle (11) entsprechend eines Lastzustandes
des beweglichen Objektes zu entfernen.
Patent DE-10117956-B4 (DE)
Title: Berührungsschalter mit einer Bedienfläche
Inventor: ENGELMANN HARRY
IPC: H01H36/00
Filed: 2001-04-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: Berührungsschalter mit einer Bedienfläche, an der mehrere Tastzonen vorgesehen sind, und einem Geber zur Erzeugung einer taktilen Rückmeldung, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Tastzone (1) ein eigener Geber (7) zugeordnet ist, wobei der Geber (7) dasjenige Piezokeramikelement (7) ist, das auch der die Berührung der Tastzone (1) erfassende Sensor ist.
Patent DE-10118300-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von elektronischen Steuereinrichtungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: B60T8/172
Filed: 2001-04-12
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Betreiben von elektronischen Steuereinrichtungen (1,2) in einem
Kraftfahrzeug,  a) mit zumindest einer Steuereinrichtung (1)
der ersten Art für
zumindest eine erste Anwendungseinheit (3.1) und  b) zumindest
einer Steuereinrichtung (2) der zweiten Art für zumindest eine zweite Anwendungseinheit
(3.2),  c) wobei zumindest die Steuereinrichtung (1) der ersten
Art von Sensoren (S1) Eingangssignale (e1) erhält, zu ersten Ausgangssignalen
(a1) verarbeitet und diese ersten Ausgangssignale (a1) zur Steuerung
der ersten Anwendungseinheit (3.1) verwendet,  d) die Steuereinrichtung
(1) der ersten Art Signalinformationen, beispielsweise die ersten
Ausgangssignale (a1), an die Steuereinrichtung (2) der zweiten Art
weitergibt, welche diese Signalinformationen weiterverarbeitet und
zweite Ausgangssignale (a2) zur Steuerung der zweiten Anwendungseinheit
(3.2) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, daß  e) vor Beginn der Übertragung
von Signalinformationen (e1, z1.1, z2.1,..., a1) eine der Steuereinrichtungen
der zweiten Art (2) zumindest einer der Steuereinrichtungen (1) der
ersten Art mitteilt, welche Signalinformationen (z1.1, z2.1,y) von
der...
Patent DE-10123615-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Überbrückungskupplung
Inventor: TOMIYAMA NAOKI
IPC: F16H45/02
Filed: 2001-05-15
Granted: 2015-11-19
Abstract: Elastischer Verbindungsmechanismus einer Überbrückungskupplung für einen Drehmomentwandler, umfassend: – ein erstes elastisches Element (54a) mit ersten und zweiten in Rotationsrichtung liegenden Enden; – ein zweites elastisches Element (54b) mit ersten und zweiten in Rotationsrichtung liegenden Enden, wobei das zweite elastische Element (54b) radial innerhalb des ersten elastischen Elements (54a) angeordnet ist; – ein erstes Rotationselement (51) mit ersten Anschlagteilen (51e), welche gegen die ersten und zweiten in Rotationsrichtung liegenden Enden des ersten elastischen Elements (54a) anstoßen; – ein zweites Rotationselement (53) mit zweiten Anschlagteilen (53d), welche gegen die ersten und zweiten in Rotationsrichtung liegenden Enden des zweiten elastischen Elements (54b) anstoßen; und – ein Zwischenelement (55), welches das erste und das zweite elastische Element (54a, 54b) miteinander in Rotationsrichtung derart verbindet, dass die ersten und zweiten elastischen Elemente so zusammengedrückt werden, dass sie wirken als ob die ersten und zweiten elastischen Elemente in Rotationsrichtung Ende-an-Ende angeordnet wären, – wobei das Zwischenelement (55) ein erstes Abstützteil (55e) und ein zweites Abstützteil (55g) umfasst, und wobei das erste Abstützteil (55e) radial außerhalb des ersten elastischen Elements (54a) angeordnet ist und das zweite Abstützteil (55g) radial außerhalb des zweiten elastischen Elements (54b) angeordnet ist.
Patent DE-10130469-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bandbehandlungsanlage, insbesondere Bandwalzstraße oder Bandwalzgerüst zum Vermeiden von Bandklebern beim Haspeln
Inventor: MUECKE GERT
IPC: B21B1/46
Filed: 2001-06-23
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zum Vermeiden von Bandklebern beim Aufwickeln von bandförmigem Material auf einen Haspeldorn oder eine Wickelhülse einer Behandlungsanlage, dadurch gekennzeichnet, daß beim Aufwickeln die Verteilung des vom Band auf den Haspeldorn (1) ausgeübten radialen Druckes über die Bandbreite gemessen, mit den Meßwerten ein Abbild der tatsächlichen örtlichen Spannungsverteilung im Band erstellt, dieses Abbild als Vorgabe für eine Sollkurve zur Regelung der Bandzugspannungsverteilung verwendet wird, nach der Stellglieder der Bandbehandlungsanlage im Sinne einer gleichmäßigen Druckspannungsverteilung verstellt werden.
Patent DE-10142304-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine Fahrzeugbremse
Inventor: YAMAMOTO TAKAYUKI
IPC: B60T13/74
Filed: 2001-08-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
Fahrzeugbremse mit:  einem bremsenden Teil (22), das in einem
Abstand zu einem zu bremsenden Teil (21), welches sich mit einem
Rad dreht, angeordnet ist,  einem Aktuator (207), der das bremsende
Teil (22) in Anlage an das zu bremsende Teil (21) bewegt und anschließend eine
Kraft erzeugt, um das bremsende Teil (22) gegen das zu bremsende
Teil (21) zu drücken,  einer
Aktuatorsteuereinrichtung (30) zum Steuern der durch den Aktuator
(207) erzeugten Kraft basierend auf der von einem Bediener ausgeführten Bremsbetätigung,
und  eine Betriebszustandserfassungseinrichtung (51, 52, 53, 54)
zum Erfassen eines Betriebszustands des Fahrzeugs,  wobei die
Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Aktuatorsteuereinrichtung
(30) aufweist:  eine Bewegungsgeschwindigkeitsänderungseinrichtung
(in 30), die die durch die Aktuatorsteuereinrichtung (30) ausgeführte Steuerung
so ändert,
dass sich die Geschwindigkeit des sich durch den Abstand zu dem
zu bremsenden Teil (21) hin bewegenden bremsenden Teils (22) in
Abhängigkeit
von dem...
Patent DE-10146487-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Abgabe von Beuteln mit Ausgießern
Inventor: HENSEN HENNO
IPC: B65B43/52
Filed: 2001-09-20
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Abgabe von Beuteln (1) mit Ausgießern (2),  – mit mindestens einer Fördereinrichtung (3, 4) zum Transport von auf C-förmige Transportschienen (5) aufgeschobenen Beuteln (1) mit Ausgießern (2) hin zu einer Übergabeposition (8) zur Übergabe an eine feststehende C-förmige Entnahmeschiene (7),  – mit einer Fixiervorrichtung zur Fixierung jeweils einer C-förmigen Transportschiene (5) gegenüber der feststehenden Entnahmeschiene (7) in der Übergabeposition (8) und  – mit mindestens einer Vorschubeinrichtung (9) zum Verschieben der Beutel (1) von der Transportschiene (5) auf die Entnahmeschiene (7),  dadurch gekennzeichnet, dass eine Greifeinrichtung (11) vorgesehen ist, die die mit den Beuteln (1) bestückten Transportschienen (5) auf mindestens einer der Fördereinrichtungen (4) absetzt, auf der die Transportschienen (5) dann lose transportiert werden, wobei ein erster Stauförderer (14) in Transportrichtung vor der mindestens einen Fördereinrichtung (4) angeordnet ist, so dass die Greifeinrichtung (11) die mit den Beuteln (1) bestückten Transportschienen (5) vom ersten...
Patent DE-10151737-B4 (DE)
Title: Mediengewichtssensor mit einem piezoelektrischen Resonanzelement
Inventor: LUQUE PHILLIP R
IPC: G01G3/16
Filed: 2001-10-19
Granted: 2006-02-16
Abstract: Mediengewichtserfassungsvorrichtung
(2) mit:  einer Resonatoreinrichtung mit einer Resonanzfrequenz, wobei
die Resonatoreinrichtung eine Öffnung
(10), eine piezoelektrische Einrichtung (7), die mit der Resonatoreinrichtung
wirksam verbunden ist, und eine Platteneinrichtung (6), die mit
der piezoelektrischen Einrichtung (7) wirksam verbunden ist, umfaßt;  einer
Medienverschiebeeinrichtung zum Verschieben des Mediums (12), dessen
Gewicht bestimmt werden soll, über die Öffnung (10)
in der Resonatoreinrichtung; und  einer Mediengewichtsmeßeinrichtung,
die mit der Resonatoreinrichtung wirksam verbunden ist und die bei
einer Verschiebung des Mediums über
die Öffnung
(10) basierend auf einer Änderung
der Resonanzfrequenz der Resonatoreinrichtung das Gewicht des Mediums
erfasst.
Patent DE-10153496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aromatisierung und Cycloaliphatisierung von Fotoresists im UV-Bereich
Inventor: ROTTSTEGGE JOERG
IPC: G03F7/40
Filed: 2001-10-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Nachverstärkung
von strukturierten Resists, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte  (a)
Aufbringen eines chemisch verstärkten
Fotoresists auf ein Substrat, wobei der Fotoresist die folgenden
Komponenten enthält:  ein
filmbildendes Polymer, das säurelabile
Gruppen umfasst, die unter Einwirkung von Säure gespalten werden und Gruppen
freisetzen, die eine Erhöhung
der Löslichkeit des
Polymers in wässrigen
alkalischen Entwicklern bewirken, und das ferner Ankergruppen für die Anknüpfung von Nachverstärkungsagenzien
umfasst, wobei die Ankergruppen auch in Form einer geschützten Ankergruppe
vorliegen können;  einen
Fotosäurebildner;  ein
Lösungsmittel;  (b)
Trocknen des Fotoresists unter Erhalt eines Resistfilms;  (c)
Strukturieren des Resistfilms, wobei ein strukturierter Resist erhalten
wird;  (d) Freisetzen der Ankergruppen, falls die Ankergruppen
in geschützter
Form vorliegen;  (e) Aufbringen eines Nachverstärkungsagens
auf den strukturierten Resist, wobei das Nachverstärkungsagens aromatische
und/oder cycloaliphatische Kohlenwasserstoffgruppen, in denen die
Wasserstoffatome auch ganz oder teilweise durch Fluoratome ersetzt
sein können,
sowie zumindest eine...
Patent DE-10160810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von PET-Vorformlingen
Inventor: WOBBE HANS
IPC: B29C49/08
Filed: 2001-12-11
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von PET-Vorformlingen für das Streckblasen, bei dem
das PET-Kunststoffmaterial in einem kontinuierlichen Zwei-Wellen-Extruder
plastifiziert wird.
Patent DE-10163821-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B62D65/06
Filed: 2001-12-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Dachmodul
für ein
Kraftfahrzeug, welches zur Montage zwischen Seitenteile einer Fahrgastzelle (3)
unterhalb einer sich zwischen Längsholmen
(5) der Seitenteile erstreckenden Dachhaut (2) vorgesehen ist, wobei von
in Richtung der Längsholme
(5) verlaufenden Längsstreben
(7, 8) und wenigstens zwei die Längsstreben
(7, 8) miteinander verbindenden Querstreben (9, 10, 11) ein sich zwischen
den Längsholmen
(5) erstreckender Tragrahmen (6) gebildet ist, welcher mit dem Tragrahmen
(6) zugeordneten federbelasteten Verriegelungselementen (16) lösbar an
Halterungen (17, 47) der Fahrgastzelle (3) lagefixierbar ist, wobei
die wenigstens im Bereich der A-Säulen und der C-Säulen vorgesehenen
Verriegelungselemente (16) zapfenförmig konfiguriert sind und
selbstzentrierend in gegengleich konfigurierte Aufnahmen (21) der
Halterungen (17, 47) greifen.
Patent DE-10207455-B4 (DE)
Inventor: BECHTOLD BELA
IPC: G01H17/00
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: A method and device for detection of a pulsed mechanical effect on a plant component includes continuously recording an operating noise in the plant component with a sensor disposed on the plant component and converting the recorded noise into a measured signal with the sensor. Then, the measured signal is subjected to a Fourier transformation. An evaluation function is derived from a number of value spectra determined in the above manner, which gives the onset of a pulsed mechanical effect on the plant component.
Patent DE-10213816-B4 (DE)
Title: Siebeinsatz für einen Wasserfilter
IPC: E03B3/02
Filed: 2002-03-27
Granted: 2007-01-18
Abstract: Siebeinsatz
für einen
Wasserfilter, insbesondere einen Regenwasserfilter (W), mit einem
als mehrlagige Sandwich-Konstruktion (K) ausgebildeten Filter (F)
für mit
vorbestimmter Strömungsrichtung
entlang eines Durchlaufstranges strömendes, durch den Filter (F)
hindurch abzuzweigendes Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der
Filter (F) eine dem Durchlaufstrang zugewandte Feinfilterlage (2)
mit im Wesentlichen uniformer Lochgröße (7) und eine an der dem
Durchlaufstrang abgewandten Seite in Anlagekontakt mit der Feinfilterlage
(2) platzierte Abziehlage (3) mit erheblich größeren Durchbrüchen (9)
als die Lochgröße (7) aufweist.
Patent DE-10228664-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Verarbeiten und Weiterleiten eines von einer Sensoreinrichtung abgegebenen Signals an eine Auswerteeinheit
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01D3/08
Filed: 2002-06-27
Granted: 2011-04-14
Abstract: Schaltungsanordnung zum Verarbeiten und Weiterleiten eines von einer Sensoreinrichtung (1, 2, 3) abgegebenen Signals an einen Eingangsanschluß (19) einer Auswerteeinheit (22), welche zwischen diesem Eingangsanschluß (19) und einem ersten Versorgungsspannungsanschluß einen vorgegebenen Eingangswiderstand aufweist, mit  – einer steuerbaren Stromquelle (14), die mittels eines ersten Steuersignals umschaltbar ausgebildet ist zum Abgeben eines ersten Stromes mit einer ersten Stromstärke oder eines zweiten Stromes mit einer zweiten Stromstärke an den ersten Versorgungsspannungsanschluß (19), um damit ein Informationssignal über einen Zustand des von der Sensoreinrichtung (1, 2, 3) abgegebenen Signals über den ersten Versorgungsspannungsanschluß an die Auswerteeinheit (22) zu übertragen,  – einer Strommeßstufe (10) zum Messen eines Stromes in einem Signalstrompfad vom Eingangsanschluß der Auswerteeinheit (22) zu einem zweiten Versorgungsspannungsanschluß (20) der Auswerteeinheit (22) und zum Abgeben eines den Wert dieses Stromes darstellenden Strommeßsignals,  – einer Spannungsmeßstufe (12) zum Messen einer Spannung zwischen dem ersten Versorgungsspannungsanschluß und dem Eingangsanschluß (19)...
Patent DE-10228989-B4 (DE)
Title: Ein im ständigem Eingriff sich befindendes Getriebe
Inventor: MATSUMOTO SHINYA
IPC: F16D23/06
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-06-24
Abstract: Ein in ständigem Eingriff sich befindendes Getriebe, umfassend:  ein erstes einer ersten Drehwelle (1) zugeordnetes, integral zusammen mit der ersten Drehwelle (1) drehendes Zahnrad (M1);  ein zweites mit dem ersten Zahnrad (M1) kämmendes Zahnrad (C1), welches drehbar einer zweiten Drehwelle (2) zugeordnet ist;  und einen Synchronisiermechanismus (S1), wobei der Synchronisiermechanismus (S1) aufweist:  eine der zweiten Drehwelle (2) drehbar und in axialer Richtung bewegbar zugeordnete Schaltvorrichtung (23,27,35,37),  eine im zweiten Zahnrad (C1) ausgebildet ringförmige Aussparung (20) und einen in der Aussparung (20) angeordneten Synchronring (25), der bezüglich des zweiten Zahnrads (C1) drehbar ist und der von der Schaltvorrichtung (23,27,35,37) zum Zeitpunkt des Gangwechsels gedrückt wird, um sich in axiale Richtung zu bewegen, um so in Reibeingriff mit dem zweiten Zahnrad (C1) zu kommen, wodurch eine Synchronisierung zwischen der Schaltvorrichtung und dem zweiten Zahnrad (C1) erreicht wird, wobei in der Schaltvorrichtung (23,27,35,37) ausgebildet sind:  eine erste...
Patent DE-10233811-B4 (DE)
Title: Zweiwalzenmaschine zur Druckbehandlung körnigen Gutes
Inventor: SPLINTER CHRISTIAN
IPC: B02C4/32
Filed: 2002-07-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Bei der Druckbehandlung körnigen Gutes mit zwei gegenläufig angetriebenen und durch einen Walzenspalt (15) voneinander getrennten Walzen (10, 11) einer Zweiwalzenmaschine werden die mit dem körnigen Gut in Kontakt kommenden Maschinenteile einem hohen Verschleiß unterworfen. Es ist deshalb bekannt, insbesondere an kritischen Stellen des Gutaufgabeschachtes und hier besonders am Dosier- und/oder Regulierschieber auswechselbare Verschleißbleche anzuordnen. Um einen besonders hinsichtlich des Verschleißverhaltens verbesserten Gutaufgabeschacht zu erhalten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, an der der Materialsäule im Gutaufgabeschacht (12) zugewandten Seite des Schiebers (13) ein zweiteilig ausgebildetes Schleißblech (20, 21) anzuordnen, wobei das über eine Schraubverbindung lösbar befestigte untere Schleißblech (21) drehbar bzw. wendbar ausgebildet ist.
Patent DE-10239595-B4 (DE)
Inventor: HERRMANN RAINER
IPC: A47J31/40
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: A control unit (9,10) receives signals (17) from the cup platform (21), cup height detector (14) and fill level sensors (15,16) to drive the filling head unit (20) through a gear system (33) so that the outlet nozzle (23) is close to the cup (1) before filling.