baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012006822-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines Dachträgers eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-04-04
Granted: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines an einer zwei Relingstangen (2a, 2b) aufweisenden Dachreling (2) eines Fahrzeugs (1) montierten Dachträgers (3) mit wenigstens einer der Dachreling (2) zugeordneten Sensoreinrichtung (4), welche ein den Dachträger (3) anzeigendes Sensorsignal erzeugt und wobei die Sensoreinrichtung (4) als Berührungssensor ausgebildet ist, wobei sich der Berührungssensor (4) über die für die Montage des Dachträgers (3) vorgesehene gesamte Länge wenigstens einer Relingstange (2a) Kontakt sensierend erstreckt und im, den Kraftschluss zwischen dem Dachträger (3) und der Dachreling (2) herstellenden, Montagebereich des Dachträgers (3) angeordnet ist, wobei durch den Kraftschluss von dem Berührungssensor (4) ein den montierten Dachträger (3) anzeigendes Sensorsignal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Relingstange (2a) eine in deren Längsrichtung verlaufende Befestigungsrille (5) aufweist, die von einem Befestigungsmittel (6) des Dachträgers zur Erzeugung des Kraftschlusses klemmend hintergriffen wird, und der Berührungssensor (4) in der Befestigungsrillen (5) zur Sensierung des Kraftschlusses angeordnet ist.
Patent DE-102012103404-B4 (DE)
Title: Selbstverriegelnde Kompakt-Kupplung sowie System aus Fahrzeug und einem eine Deichsel aufweisenden Fahrzeuganhänger mit einer Kupplung zur Verbindung der Deichsel mit dem Fahrzeug
Inventor: BOSSEL DERK
IPC: B62K27/12
Filed: 2012-04-18
Granted: 2022-06-30
Abstract: Kupplung zum Verbinden eines mindestens eine Deichsel aufweisenden zweispurigen Anhängers mit einem nicht motorisierten Fahrzeug oder einem lediglich einen Hilfsantrieb aufweisenden Fahrzeug, insbesondere einem Fahrrad, mit zwei zusammenwirkenden und voneinander lösbaren Kupplungsteilen, von denen das eine ortsfest mit dem Fahrzeug und das andere mit der Deichsel zu verbinden ist, wobei die zusammenwirkenden Kupplungsteile einen Bolzen (24) mit zylindrischer Mantelfläche sowie eine auf den Bolzen (24) aufsteckbare und den Bolzen (24) zumindest teilweise umgreifende Buchse (25) oder Bolzenführung aufweisen, wobei die Buchse (25) oder Bolzenführung mindestens eine Öffnung zum Einsetzen des Bolzens (24) aufweist und die miteinander verbundenen Kupplungsteile um ihre gemeinsame Längsachse herum relativ zueinander drehbar sind und als Drehgelenk mit einem Freiheitsgrad wirken, wobei der Bolzen (24) mindestens eine zumindest teilweise umlaufende Schulter oder Nut (29), die mindestens eine erste axial wirkende Lagerfläche bildet, aufweist und an der Buchse (25) oder Bolzenführung ein mit der ersten axial wirkenden Lagerfläche zusammenwirkendes Gegenlager vorgesehen ist, wobei die Kupplungsteile Verriegelungsmittel aufweisen, die so ausgebildet sind, dass sie beim Aufstecken der Buchse (25) auf den Bolzen (24) automatisch einrasten und die Kupplungsteile sicher miteinander verbinden, und Entriegelungsmittel vorgesehen sind, um die Verriegelungsmittel zu entriegeln, so dass die Kupplungsteile voneinander gelöst werden können, und wobei deichselseitig ein oder mehrere weitere Gelenkmittel vorgesehen sind, durch welche die Kupplung mindestens einen weiteren Freiheitsgrad erhält, gekennzeichnet durch zwei als Verriegelungsmittel und Gegenlager wirkende, parallele, in der Buchse (25) quer sowie zu beiden Seiten zu ihrer Längsachse angeordnete, federelastisch ausgebildete und/oder federnd gelagerte Bügel (33, 34).
Patent DE-102012103601-B4 (DE)
Title: Gabelkontaktelement
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-04-24
Granted: 2014-07-31
Abstract: Gabelkontaktelement (10) mit (a) einem Basisabschnitt (41) und (b) einem Gabelkontakt (12), der – eine erste Gabelzunge (14) und – eine zweite Gabelzunge (16) aufweist, – wobei zwischen der ersten Gabelzunge (14) und der zweiten Gabelzunge (16) ein Klemmschlitz (18) ausgebildet ist, (c) wobei die Gabelzungen (14, 16) ausgebildet sind zum Rückweichen in zueinander entgegen gesetzte Rückweichrichtungen (R1, R2) beim Einführen eines elektrischen Messerkontakts (20) in den Klemmschlitz (18), (d) wobei der Gabelkontakt (12) einen Bodenabschnitt (32) und einen Frontabschnitt (34) sowie einen zwischen dem Basisabschnitt (41) und dem Bodenabschnitt (32) befindlichen Rückabschnitt (39) aufweist, wobei der Rückabschnitt (39), der Bodenabschnitt (32) und der Frontabschnitt (34) eine U-förmige Biegung (45) bilden und wobei die erste Gabelzunge (14) und die zweite Gabelzunge (16) zumindest im Frontabschnitt (34) ausgebildet sind, und (e) wobei der Gabelkontakt (12) – eine erste Stützlasche (22) und – eine zweite Stützlasche (24) umfasst, – die sich von dem Basisabschnitt (41) weg erstrecken und so neben den Gabelzungen (14, 16) angeordnet sind, dass die Gabelzungen (14, 16) nach Rückweichen um einen vorgegebenen Maximalfederweg (W) an den Stützlaschen (22, 24) anliegen.
Patent DE-102012105461-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B15/30
Filed: 2012-06-22
Granted: 2021-07-08
Abstract: Ballenpresse zum Verdichten von losem Material, wie Kartonagen und weiteres Verpackungsmaterial, umfassend:- einen Pressraum (2), in dem die Verdichtung des losen Materials zu Ballen zumindest teilweise erfolgt, und wahlweise einen anschließenden Presskanal,- einen Einfüllschacht (3), welcher nach oben, das heißt entgegengesetzt zur Schwerkraftrichtung (S), offen ist, und nach unten in den Pressraum (2) mündet,- eine Hub-/Kippeinheit (4), ausgebildet zum Bewegen eines mit losem Material gefüllten Behälters (5) aus einer Koppelposition, in welcher die Ankopplung des Behälters (5) an die Hub-/Kippeinheit (4) erfolgt, in eine Entleerungsposition, aus der das Material infolge der Schwerkraft (S) in die Öffnung des Einfüllschachtes (3) fällt und durch diesen hindurch in den Pressraum (2) gelangt, und- eine Vorschubeinrichtung, ausgebildet zum Vorschieben des Ballens in einer vorgegebenen Vorschubrichtung (V) aus dem Pressraum (2) hinaus, dadurch gekennzeichnet, dass- die Hub-/Kippeinheit (4) zum Bewegen des Behälters (5) von der Koppelposition in die Entleerungsposition durch Schwenken um eine sowohl senkrecht zur Schwerkraftrichtung (S) als auch senkrecht zur Vorschubrichtung (V) verlaufende Schwenkachse (A) ausgebildet ist, und- zur An- und Abkopplung des Behälters (5) eine mit einer Einschubhalterung (7) versehene Halteeinheit vorhanden ist, wobei das Ankoppeln durch Einschieben in die Halteeinheit und das Abkoppeln durch Herausschieben aus der Halteeinheit vorgesehen sind.
Patent DE-102012106468-B4 (DE)
Title: Zahnimplantataufbausystem
Inventor: SPINDLER BRUNO
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-07-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Abutmentaufsatz (A) für ein Kieferimplantat (Z), mit:
 - einem Befestigungsabschnitt (A 101) zum Befestigen des Abutmentaufsatzes (A) auf dem Kieferimplantat (Z);
 - einer gegenüber dem Befestigungsabschnitt (A 101) seitlich versetzten Klebebasis (A 103) zum Aufkleben eines Kronenklebekörpers (D) als Basis für eine Zahnkrone (G) oder zum Aufkleben eines Heilungskappenklebekörpers (C),wobei der Kronenklebekörper (D) oder der Heilungskappenklebekörper (C) einen Einführungskanal (D109, C 109) zum Einführen einer Befestigungsschraube (B) aufweist,
 - wobei der Kronenklebekörper (D) oder der Heilungskappenklebekörper (C) einen Einführungskanal (D109, C 109) zum Einführen einer Befestigungsschraube (B) aufweist,
 - wobei die Klebebasis (A 103) zwischen dem Versetzungsabschnitt (A105) und dem Verbindungsabschnitt (A 107) eine Vertiefung (A 109) zum Übertragen einer seitlich wirkenden Kraft umfasst
 - wobei sich die Vertiefung (A 109) entlang einer Aufsetzrichtung des Kronenkörpers (D) oder des Heilungskappenklebekörpers (C) erstreckt und
 - wobei der Befestigungsabschnitt (A101) einen Schraubkanal (A123) mit einem konisch zulaufenden Abschnitt (A125) zum Befestigen des Abutmentaufsatzes (A) mittels einer konischen Befestigungsschraube (B) umfasst.
Patent DE-102012109027-B4 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung einer dämpferkupplung
Inventor: CHAE CHANG KOOK
IPC: F16H61/14
Filed: 2012-09-25
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Dämpferkupplung (10), welches die Schritte aufweist:
 Ermitteln, ob in einem Fahrzustand eines Fahrzeugs die Dämpferkupplung (10) in einem Schlupf- oder einem Schließzustand ist;
 Ermitteln, ob ein Zustand des Fahrzeugs innerhalb eines vorbestimmten Resonanz-Bereichs ist;
 Ermitteln, ob ein Drehmoment des Fahrzeugs innerhalb eines vorbestimmten Resonanz-Drehmoment-Bereichs (20) ist;
 Detektieren einer subharmonischen Schwingung, wenn die Dämpferkupplung (10) in dem Schlupf- oder dem Schließzustand ist, der Zustand des Fahrzeugs innerhalb des vorbestimmten Resonanz-Bereichs ist und das Drehmoment des Fahrzeugs innerhalb des vorbestimmten Resonanz-Drehmoment-Bereichs (20) ist; und
 Steuern der Dämpferkupplung (10), so dass sie Schlupf hat oder geöffnet ist, wenn die subharmonische Schwingung größer ist als ein vorbestimmter Wert
 wobei die Dämpferkupplung (10) eine zweistufige Steifigkeitsstruktur mittels Anwendung von Doppel-Dämpfer-Federn aufweist, und
 wobei der Resonanz-Drehmoment-Bereich (20) ein vorbestimmter Bereich ist, welcher aufweist ein Drehmoment, das zu einem Knickpunkt einer Steifigkeit der Dämpferkupplung (10) korrespondiert.
Patent DE-102012207320-B4 (DE)
Title: Saugtransportvorrichtung und Verfahren zur Abnahme eines Bogens von einem Bogenstapel
Inventor: REDMER CLAUS-DIETER
IPC: B65H3/08
Filed: 2012-05-03
Granted: 2013-11-21
Abstract: Die Saugtransportvorrichtung zur Abnahme eines Bogens von einem Bogenstapel in einer Bogenlaufrichtung (BL) umfasst wenigstens zwei umlaufenden Saugeinrichtungen (12, 14), die quer zur Bogenlaufrichtung und horizontal verstellbar angebracht sind.
Patent DE-102012207720-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kraftstoffpegel-Messeinrichtung
Inventor: LIU EDEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-05-09
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, umfassend:Ausgeben eines gemessenen Kraftstoffpegels auf Grundlage eines Kraftstoffpegelsignals, das durch einen Kraftstoffpegelsensor (128) erzeugt wird;nachdem ein Zündsystem des Fahrzeugs eingeschaltet ist, Angleichen eines aktuellen Kraftstoffpegels mit einer ersten Rate an den gemessenen Kraftstoffpegel, wenn ein Betankungsereignis detektiert wurde, während das Zündsystem aus war, und Angleichen des aktuellen Kraftstoffpegels auf Grundlage einer zweiten Rate an den gemessenen Kraftstoffpegel, wenn kein Betankungsereignis detektiert wurde, während das Zündsystem aus war,wobei die erste Rate schneller als die zweite Rate ist; und Steuern einer Kraftstoffpegelmesseinrichtung (154), um den aktuellen Kraftstoffpegel anzuzeigen.
Patent DE-102012219515-B4 (DE)
Title: Fluiddruckbetätigte Ventilzeitsteuervorrichtung mit einer Spiralfeder als Vorspannvorrichtung
Inventor: MATSUNAGA YUUKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-10-25
Granted: 2023-09-21
Abstract: Fluiddruckbetriebene Ventilzeitsteuervorrichtung (1), die eine Ventilzeitsteuerung eines Ventils, das durch ein von einer Kurbelwelle einer Maschine mit interner Verbrennung an eine Nockenwelle (2) übertragenes Drehmoment geöffnet und geschlossen wird, unter Verwendung von Arbeitsfluid steuert, wobei die Ventilzeitsteuervorrichtung (1) Folgendes aufweist:einen äußeren Rotor (10), der mit der Kurbelwelle dreht;einen inneren Rotor (20), der mit der Nockenwelle (2) dreht, wobei der innere Rotor (20) einen Innenraum des äußeren Rotors (10) in eine Vielzahl von Arbeitskammern in einer Umfangsrichtung unterteilt, wobei der innere Rotor (20) gleitfähig in der Umfangsrichtung relativ zu dem äußeren Rotor (10) unter Verwendung eines Flusses des Arbeitsfluids relativ zu den Arbeitskammern dreht; undeine Spiralfeder (50, 2050, 3050, 4050), die durch einen Elementdraht (52) aufgebaut ist, der sich spiralförmig erstreckt, wobei der Elementdraht (52) ein Teil (522) am äußersten Umfang aufweist, das an einer ersten Position (522a) durch den äußeren Rotor (10) gelagert ist, und ein Teil (520) an einem innersten Umfang, das an einer zweiten Position (520a) durch den inneren Rotor (20) gelagert ist, wobei die Umfangsrichtung eine Verformungsrichtung und eine Vorspannrichtung aufweist, die einander entgegengesetzt sind, wobeidie Spiralfeder (50, 2050, 3050, 4050) eine Dreh- oder Verdrehverformung aufweist, wenn der innere Rotor (20) gleitfähig in der Verformungsrichtung relativ zu dem äußeren Rotor (10) dreht,die Spiralfeder (50, 2050, 3050, 4050) den inneren Rotor (20) in der Vorspannrichtung relativ zu dem äußeren Rotor (10) vorspannt, wenn die Spiralfeder (50, 2050, 3050, 4050) die Drehverformung aufweist,die Spiralfeder (50, 2050, 3050, 4050) ein gebogenes Teil (524, 2524, 3524) aufweist, das in einer gebogenen Weise von der spiralförmigen Erstreckung des Elementdrahts (52) in einer radialen Richtung zwischen der ersten Position (522a) und der zweiten Position (520a) vorsteht, unddas gebogene Teil (524, 2524, 3524) der Spiralfeder (50, 2050, 3050, 4050) innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs in der Umfangsrichtung linear in Kontakt mit einem Teil des Elementdrahts (52) steht, das benachbart zu dem gebogenen Teil (524, 2524, 3524) in der radialen Richtung angeordnet ist.
Patent DE-102012223986-B4 (DE)
Title: Template für laterales Überwachsen mindestens einer Gruppe-III-Nitrid-basierten Schicht
Inventor: WEYERS MARKUS
IPC: H01L21/20
Filed: 2012-12-20
Granted: 2015-04-09
Abstract: Template (10) für laterales Überwachsen mindestens einer Gruppe III-Nitrid-basierten Schicht entlang einer ersten Richtung (X), wobei das Template (10) zumindest in einem Teilbereich durch Vertiefungen (20, 21, 22, 23, 24, 25) strukturiert ist, die sich in die erste Richtung erstrecken und durch annähernd parallele Stege (30, 31, 32) getrennt sind, die sich hauptsächlich in der ersten Richtung (X) erstrecken und in einer zu der ersten Richtung (X) senkrechten zweiten Richtung (Y) hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der strukturierte Teilbereich Verbindungsstege (41, 43, 44) aufweist, die die parallelen Stege (30, 31, 32) so miteinander verbinden, dass die Vertiefungen vollständig durch Stege eingeschlossen sind.
Patent DE-102013011008-B4 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: WEICKARDT ULRICH
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-07-02
Granted: 2015-02-12
Abstract: Regalsystem (1) mit einer Vorder- und einer Rückseite (2, 3), bestehend aus einem der Vorderseite (2) zugewandten Wangenteil (4) und einem davon abgewandten und der Rückseite (3) zugewandten Wangenteil (5), wobei zwischen den Wangenteilen (4, 5) Abstandshalter (6) einsetzbar sind, die jeweils an ihren Enden Verbindungsflansche (7) für eine Klemmverbindung mit dem jeweiligen Wangenteil (4, 5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wangenteile (4, 5) Trennungsfugen (8) aufweisen, die die Wangenteile (4, 5) zur Bildung von zu den Wangenteilen (4, 5) zusammensetzbaren Einzelteilen (9) durchschneiden, wobei die Einzelteile (9) zu ihrem jeweiligen Wangenteil (4, 5) fest miteinander zusammensetzbar sind, indem die jeweiligen Verbindungsflansche (7) in der Gebrauchsstellung des Regalsystems (1) eine jeweils zugeordnete Trennungsfuge (8) an ihrem Wangenteil (4, 5) überbrücken.
Patent DE-102013014629-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau mit einer Schiebeplane
Inventor: PERK THORSTEN
IPC: B60J7/10
Filed: 2013-09-04
Granted: 2019-12-05
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau (1) mit einem sich oberhalb eines Laderaumbodens erstreckenden Laderaumes, der bereichsweise durch zumindest eine entlang einer Führung (5) eines Aufbauaußenbaumprofils (2) über zumindest einen Planenroller (7) bewegbare Schiebeplane (3) abzuschließen und zu öffnen ist, wobei der Planenroller (7) zumindest eine drehbare, entlang der einen Führung (5) des Aufbauaußenbaumprofils (2) abrollbare Laufrolle (6) aufweist, wobei der Planenroller (7) zusätzlich zu der entlang der einen Führung (5) des Aufbauaußenbaumprofils (2) abrollbaren Laufrolle (6) zumindest eine weitere an einer weiteren Führung (9) des Nutzfahrzeugaufbaus (1) abrollbare Laufrolle (10) aufweist, wobei die Drehachse der einen Laufrolle (6) gegenüber der Drehachse der weiteren Laufrolle (10) ein anderes Winkelmaß zur Horizontalen (H) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Planenroller (7) zur Führung entlang der einen Führung (5) des Aufbauaußenbaumprofils (2) zwei mit Abstand zueinander angeordnete Laufrollen (6) aufweist und zur Führung an der weiteren Führung (9) des Nutzfahrzeugaufbaus (1) zwei weitere, mit Abstand zueinander angeordnete Laufrollen (10) hat, wobei die Verbindungsebene, in der die Drehachsen der Laufrollen (6) der entlang der einen Führung (5) des Aufbauaußenbaumprofils (2) abrollbare Laufrollen (6) die Verbindungsebene, in der die Drehachsen der anderen beiden Laufrollen (10) gelegen ist unter einem Winkel von ≤ 90° derart schneidet, dass die Plane (3) eine Ausrichtung weg von der Außenkontur des Aufbauaußenbaumprofils (2) erfährt.
Patent DE-102013110422-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Verstärker mit programmierbarer Verstärkung
Inventor: CEBALLOS JOSE LUIS
IPC: H03G3/30
Filed: 2013-09-20
Granted: 2018-09-20
Abstract: System, welches Folgendes umfasst:
 einen Verstärker (200) mit programmierbarer Verstärkung, der einen schaltbaren Rückkopplungskondensator umfasst, der parallel zu einem ersten Kondensator geschaltet ist, und
 eine Steuereinrichtung, die dafür ausgelegt ist, Folgendes auszuführen:
 Schalten des Rückkopplungskondensators zwischen einen Eingangsknoten des Verstärkers mit programmierbarer Verstärkung und einen Ausgangsknoten des Verstärkers mit programmierbarer Verstärkung in einer ersten Verstärkungseinstellung und
 Schalten eines ersten Anschlusses des Rückkopplungskondensators vom Ausgang des Verstärkers mit programmierbarer Verstärkung zu einem Referenzknoten, während ein zweiter Anschluss des Rückkopplungskondensators während eines ersten Zeitraums, wenn von der ersten Verstärkungseinstellung zu einer zweiten Verstärkungseinstellung übergegangen wird, mit dem Eingangsknoten des Verstärkers mit programmierbarer Verstärkung gekoppelt bleibt.
Patent DE-102013201111-B4 (DE)
Title: Bremsbacke für eine Trommelbremse
Inventor: WALLMEIER STEFAN
IPC: F16D65/08
Filed: 2013-01-24
Granted: 2015-11-05
Abstract: Bremsbacke (1) für eine Trommelbremse, aufweisend eine Trageinheit (2), welche einen Lagerabschnitt (23) zur schwenkbaren Lagerung und einen Betätigungsabschnitt (24) aufweist, wobei die Trageinheit (2) zwischen dem Lagerabschnitt (23) und dem Betätigungsabschnitt (24) einen gekrümmt ausgebildeten ersten Tragabschnitt (21) und einen gekrümmt ausgebildeten zweiten Tragabschnitt (22) aufweist, und wobei der Mittelpunkt (M1) der mittleren Krümmung des ersten Tragabschnitts (21) vom Mittelpunkt (M2) der mittleren Krümmung des zweiten Tragabschnitts (22) beabstandet ist, und wobei ohne Anliegen einer Betätigungskraft (F) der mittlere Krümmungsradius (R2) des zweiten Tragabschnitts (22) kleiner ist als der mittlere Krümmungsradius (R1) des ersten Tragabschnitts (21).
Patent DE-102013225333-B4 (DE)
Title: Nachgeschmierte Lageranordnung
Inventor: HOFMANN MATTHIAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-12-10
Granted: 2021-09-30
Abstract: Nachgeschmierte Lageranordnung (1) mit einem Außenring (2) und einem Innenring (4), wobei an einer ersten axialen Seite des Außenrings (2) oder des Innenrings (4) ein erstes Dichtelement (22; 24) und an einer zweiten axialen Seite des Außenrings (2) oder des Innenrings (4) ein zweites Dichtelement (22; 24) angeordnet sind, die einen zwischen Innenring (4) und Außenring (2) definierten Innenraum (30) gegenüber einer Umgebung (31) abdichten, wobei in dem Innenraum (30) ein über eine Schmiermittelzuführeinheit bereitgestelltes Schmiermittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder zweite Dichtelement (22; 24) segmentweise dazu ausgelegt ist, einen Durchgang des Schmiermittels aus der Lageranordnung (1) zu ermöglichen, wobei das erste und/oder zweite Dichtelement (22; 24) gegenüber der geschlossenen dichtenden Position vorgespannt ist und die Vorspannung derart ausgelegt ist, dass segmentweise ein von dem im Innenraum (30) der Lageranordnung (1) vorherrschenden Schmiermitteldruck abhängiger Durchgang durch das erste und/oder zweite Dichtelement (22; 24) ermöglicht ist.
Patent DE-102014003838-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YAMADA TOSHIO
IPC: F01N3/022
Filed: 2014-03-18
Granted: 2020-09-10
Abstract: Wabenstruktur, in der mehrere Wabensegmente integral über ein Bindematerial verbunden sind, wobei jedes der Wabensegmente eine erste Endfläche, eine zweite Endfläche, poröse Trennwände, die mehrere Zellen definieren und bilden, die sich von der ersten Endfläche zu der zweiten Endfläche erstrecken, und eine Außenumfangsfläche, welche die erste Endfläche mit der zweiten Endfläche verbindet, aufweist,wobei bei jedem der Wabensegmente, das nicht am äußersten Umfang der Wabenstruktur positioniert ist,die erste Endfläche eine viereckige Form hat,die zweite Endfläche eine viereckige Form mit einer größeren Fläche als die der ersten Endfläche hat,die Außenumfangsfläche vier Seitenflächen umfasst,die vier Seitenflächen gebildet sind aus zwei parallelen Seitenflächen, einschließlich zwei Seitenflächen, die parallel einander zugewandt sind, und zwei verjüngten Seitenflächen, einschließlich zwei Seitenflächen, die einander so zugewandt sind, dass sich ein Raum zwischen den Flächen von der Seite der zweiten Endfläche in Richtung der Seite der ersten Endfläche verengt,wenn die erste Endfläche aus einer vertikalen Richtung betrachtet wird, sowohl X als auch Z 0,3 bis 7 mm sind, wobei X der Abstand zwischen einer Seite, welche die Form der ersten Endfläche bildet und mit einer Seitenfläche in den zwei verjüngten Seitenflächen in Kontakt kommt, und einer Seite, die die Form der zweiten Endfläche bildet und mit einer Seitenfläche in den zwei verjüngten Seitenflächen in Kontakt kommt, ist und Z der Abstand zwischen einer Seite, die die Form der ersten Endfläche bildet und mit der anderen Seitenfläche in den zwei verjüngten Seitenflächen in Kontakt kommt, und einer Seite, die die Form der zweiten Endfläche bildet und mit der anderen Seitenfläche in den zwei verjüngten Seitenflächen in Kontakt kommt, ist,S1/S2 0,8 oder mehr ist, wobei S1 die Fläche der ersten Endfläche und S2 die Fläche der zweiten Endfläche ist,die mehreren Wabensegmente so angeordnet sind, dass sie mehrere parallele Reihen bilden, die sich in einer vorbestimmten Richtung auf einer Endfläche der Wabenstruktur erstrecken, unddie Wabensegmente, die die jeweiligen Reihen bilden, eine Beziehung zwischen den nachbarständigen Wabensegmenten aufweisen, bei der die ersten Endflächen der jeweiligen Wabensegmente einander gegenüberliegend ausgerichtet sind und die Seitenflächen auf einer Seite der zwei verjüngten Seitenflächen einander zugewandt sind.
Patent DE-102014017604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Lärmbelastung eines Streckenabschnitts
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-11-27
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Lärmbelastung eines Streckenabschnitts aus Flottendaten durch eine kraftfahrzeugexterne Datenverarbeitungseinrichtung (10). Die Datenverarbeitungseinrichtung (10) empfängt von mindestens zwei Kraftfahrzeugen (16) jeweils eine Information zu einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (16) und jeweils eine Lärmbelastungsinformation (S2) zu einer Lärmquelle (22). Die Datenverarbeitungseinrichtung (10) ermittelt ein Lärmbelastungsmodell (12) für eine aktuelle Lärmbelastung des Streckenabschnitts, wobei die jeweilige Lärmbelastungsinformation der jeweiligen Position des jeweiligen Kraftfahrzeugs (16) zugeordnet ist (S1). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Bereitstellen mindestens einer Lärmbelastungsinformation durch Ermitteln der mindestens einen Lärmbelastungsinformation, die einen Lärmbelastungswert eines Lärmbelastungsmaßes beschreibt, wobei das Lärmbelastungsmaß ein Maß zum Beschreiben einer Stärke eines Schallereignisses einer Lärmquelle (22) ist, und durch Übertragen der Informationen an die kraftfahrzeugexterne Datenverarbeitungseinrichtung (10, S2).