baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19719705-B4 (DE)
Title: Simulationsverfahren und Simulationssystem
Inventor: PLANSKY HERBERT
IPC: H04L12/26
Filed: 1997-05-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines Netzwerk-Informationsmodells zur Administration
eines Kommunikations- oder Datennetzes, welches aus mehreren miteinander
verbundenen Netzelementen besteht und das mehrere Benutzer nutzen
können,
umfassend die Schritte:  a) Bereitstellen von ersten Netz- und
Netzelementeinformationen, die die Topologie und die Netzelemente
des Kommunikations- oder Datennetzes beschreiben,  b) Bereitstellen
von zweiten Dienste- und Benutzerinformationen, die die jeweiligen
Dienste und die Benutzer der Dienste des Kommunikations- oder Datennetzes
beschreiben,  c1) Zuordnen der ersten Netz- und Netzelementeinformationen
zu den zweiten Dienste- und Benutzerinformationen zur Erzeugung
von benutzerspezifischen, einen bestimmten Bereich des Kommunikations-
oder Datennetzes entsprechenden Netzinformationen, wobei jedes Netzelement und
jede Verbindung zwischen den Netzelementen mindestens einem Satz
von benutzerspezifischen Netzinformationen zugeordnet ist,  c2)
Zuordnung mindestens eines Satzes der benutzerspezifischen Netzinformationen
zu jedem Benutzer, wodurch eine benutzerspezifische Verantwortlichkeit
für die
Administration des Kommunikations- oder Datennetzes definiert wird
und  d) benutzerspezifisches Anzeigen der benutzerspezifischen
Netzinformationen.
Patent DE-19747397-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die Befestigung eines Gerätes an einer Tragschiene
Inventor: SCHWOEBEL HERBERT
IPC: F16B1/02
Filed: 1997-10-27
Granted: 2008-10-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für die
Befestigung eines ein Gehäuse
(1, 2) aufweisenden Gerätes an
einer Tragschiene (3), die zwei parallele, einander gegenüberliegende
Befestigungskanten (12, 13) aufweist, um die ein damit korrespondierender
Befestigungsmechanismus (4) des Gerätegehäuses zumindest formschlüssig greift,
wobei  – der
Befestigungsmechanismus in ein erstes Teil (1) des Gerätegehäuses integriert
ist und ein zweites Gehäuseteil (2)
derart ausgebildet ist, daß es
bei geschlossenem Gehäuse
und im befestigten Zustand des Gerätes an wenigstens einer der
Befestigungskanten (12, 13) anliegt und Andruckmittel (2, 5) derart
aufweist, daß diese
zusätzlich
einen kraftschlüssigen
Angriff des Befestigungsmechanismus' (4) an wenigstens einer der
Befestigungskanten (12, 13) bewirken,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die beiden
Gehäuseteile
(1, 2) miteinander einstückig ausgebildet
sind und aus Metallblech bestehen,  – eine Schrägfläche in Form zweier voneinander
längs der einen
Befestigungskante (12, 13) beabstandeter und als Kugelnäpfe geformter
Sicken (5) vorgesehen sind,  – zwei Paare von Rasthaken
(7,...
Patent DE-19812873-B4 (DE)
Title: Elektrolytkondensator
Inventor: POPP THOMAS
IPC: H01G9/02
Filed: 1998-03-17
Granted: 2007-01-04
Abstract: Elektrolytkondensator
mit einer zwischen den beiden Elektroden vorgesehenen, eine Separatorschicht
bildenden Kernspurmembran (3), dadurch gekennzeichnet, daß zwei separate
Metallfolien als Anodenelektrodenfolie (1) und Gegenelektrodenfolie
(2) vorgesehen sind, welche jeweils an die die Separatorschicht
bildende Kernspurmembran angrenzen, daß zur Erzielung einer für eine Betriebsspannung
im Bereich von mindestens 100 V ausreichenden Dicke des Dielektrikums
die Stärke
der Anodenelektrodenfolie (1) größer ist
als die Summe der Stärken
der Gegenelektrodenfolie (2) und der Kernspurmembran (3) sowie daß in der
Anodenelektrodenfolie (1) und der Gegenelektrodenfolie (2) zur Kapazitätserhöhung die
Elektrodenoberflächen
vergrößernde Ätztunnel
(8; 8') erzeugt sind.
Patent DE-19815200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Fensterscheibe mit einem Mitnehmer eines Fensterhebers
Inventor: KAPS ROBERT
IPC: E05F11/38
Filed: 1998-04-04
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Fensterscheibe mit einem Mitnehmer eines Fensterhebers, wobei im Bereich der Scheibenkante gegenüberliegend auf beiden Scheibenflächen jeweils ein Verbindungselement durch Kleben befestigt ist, die mit dem Mitnehmer formschlüssig koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils das erste Verbindungselement (2; 2'; 2''; 2''') und das zweite Verbindungselement (3; 3'; 3''; 3''') Formschlusselemente (25; 25'; 25''; 27; 35; 35'; 35''; 37) aufweist, die während der Befestigung der Verbindungselemente (2; 2'; 2''; 2''; 3; 3'; 3''; 3''') auf der Fensterscheibe (1) miteinander derart in Eingriff treten, daß diese die Verbindungselemente (2; 2'; 2''; 2'''; 3; 3'; 3''; 3''') zumindest entlang der zugeordneten Scheibenkante (1') positionieren.
Patent DE-19830541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Messung der Konzentration von Komponenten des Augen-Vorderkammerwassers sowie Verwendung derselben
Inventor: SCHRADER BERNHARD
IPC: A61B3/117
Filed: 1998-07-08
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur in vivo -Bestimmung der Konzentrationen von Bestandteilen der
Augen-Vorderkammer-Flüsigkeit
eines Probanden, bei dem eine Meßstrahlung von einer Lichtquelle
(L) durch die Hornhaut und die Augen-Vorderkammer-Flüssigkeit
unter einem Winkel zur optische Achse des Auges auf das Zentrum
der äußeren Oberfläche der
Augenlinse gerichtet wird, dort spiegelnd reflektiert und nach erneutem
Durchgang durch die Augen-Vorderkammer-Flüssigkeit und die Hornhaut auf
einen Detektor D zur Analyse von spektralen Eigenschaften der Meßstrahlung
geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß  ein Monitor-Detektor
(M) vorgesehen wird, dem an der Außen- bzw. Innen-Oberfläche der
Hornhaut gleichzeitig reflektierte Anteile des Meßstrahls
zugeleitet werden, und  eine Datenverarbeitungseinheit (P) die
vom Detektor (D) und dem Monitor-Detektor (M) erfaßten Intensitäten mit Soll-Werten
vergleicht und dann, wenn diese Ist-Werte innerhalb eines vorabgespeicherten
Sollbereichs liegen, die Konzentration des/der gesuchten Bestandteile
des Augenvorderkammerwassers aus den Transmissionsdaten bzw. der
optischen Drehung für
den Meßstrahl
entsprechend eines in der Datenverarbeitungseinheit (P) vorgegebenen
Algorithmus berechnet.
Patent DE-19907945-B4 (DE)
Title: Herstellung von sterisch gehinderten Aminethern
Inventor: ZEDDA ALESSANDRO
IPC: C07D401/12
Filed: 1999-02-24
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung der Formel Iworin R1, R2, R3 und R4 unabhängig voneinander C1-C8-Alkyl oder C1-C5-Hydroxyalkyl darstellen oder R1 und R2 zusammen mit dem Kohlenstoffatom, an das sie gebunden sind, C5-C12-Cycloalkyl darstellen oder R3 und R4 zusammen mit dem Kohlenstoffatom, an das sie gebunden sind, C5-C12-Cycloalkyl darstellen; R5, R6, R7, R8 und R9 unabhängig voneinander H, C1-C8-Alkyl, C2-C8-Alkenyl, C5-C12-Aryl, C1-C4-Halogenalkyl, eine Elektronen-anziehende Gruppe oder C5-C12-Aryl, das mit einem Rest, ausgewählt aus C1-C4-Alkyl, C1-C4-Alkoxy, Halogen, substituiert ist, darstellen und R7 und R8 zusammen ebenfalls eine chemische Bindung bilden können; und R eine organische verbindende Gruppe, die 2-500 Kohlenstoffatome enthält, darstellt und zusammen mit den Kohlenstoffatomen, an die sie direkt gebunden ist, und dem Stickstoffatom eine substituierte 5-, 6- oder 7-gliedrige, cyclische Ringstruktur bildet; dadurch gekennzeichnet, daß eine Verbindung der Formel IIworin alle Reste R und R1–R9 wie in Formel I definiert sind, oxidiert wird.
Patent DE-19908118-B4 (DE)
Title: Schneidmesserzylinder
Inventor: ROETTGER HEINZ
IPC: B26D7/26
Filed: 1999-02-25
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schneidmesserzylinder
an Falzapparaten von Rollenrotationsdruckmaschinen mit einer Einrichtung
zum Umstellen der Produktion von gleichlangen Abschnitten auf stetig
abwechselnd kürzer
bzw. länger
abgeschnittene Produkte ("Kurz-Lang-Schnitt") mit mindestens einem,
ein Schneidmesser tragenden, drehbaren Messerträger, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Messerträger
(2) auf der Zylinderwelle (3) des Schneidmesserzylinders (1) gelagert
ist, daß zwischen
dem Messerträger
(2) und dem Zylinderkörper
(4) des Schneidmesserzylinders (1) mindestens ein ansteuerbares
Kraftelement (5, 11, 17, 23, 24) zum Verdrehen des Messerträgers (2)
angeordnet ist und dass das Schneidmesser (8) in jeder Verdrehstellung
auf die Zylinderwelle (3) des Schneidmesserzylinders (1) ausgerichtet
ist.
Patent DE-19941738-B4 (DE)
Inventor: HECHT REINHOLD
IPC: C08G18/66
Filed: 1999-09-02
Granted: 2004-02-19
Abstract: The invention relates to fillers for plastics formulations based on polyurethane and the use thereof.
Patent DE-19962654-B4 (DE)
Title: Luft-Kraftstoff-Verhältniserfassungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: INAGAKI SHINSUKE
IPC: G01N27/41
Filed: 1999-12-23
Granted: 2008-10-16
Abstract: Luft-Kraftstoff-Verhältniserfassungsvorrichtung
mit  einem Luft-Kraftstoff-Verhältnissensor (10) mit einem
Sensoraufbau, der bei Anlegen einer Spannung an den Sensoraufbau
einen Begrenzungsstrom entsprechend einer Sauerstoffkonzentration
und/oder einer Konzentration unverbrannten Gases in einem Gas erzeugt,  einer
Sensoraufbauansteuerschaltung (20),  einer Elementimpedanzerfassungseinrichtung
(40) zur Erfassung der Impedanz eines Sauerstoffionen leitenden
Elements des Sensoraufbaus durch Anlegen einer Wechselspannung an
den Sensoraufbau, und  einer Diagnoseeinrichtung (40) zur Erfassung
und Diagnose von Fehlern auf der Grundlage der erfassten Elementimpedanz,
wobei,  wenn die Elementimpedanz größer als ein erster Referenzwert
ist, die Diagnoseeinrichtung (40) bestimmt, dass in dem Sensoraufbau
(10) und/oder der Sensoraufbauansteuerschaltung (20) ein Bruch vorliegt,  der
Luft-Kraftstoff-Verhältnissensor
(10) eine Heizung (18) aufweist, die den Sensoraufbau (10) zur Aktivierung
des Sauerstoffionen leitenden Elements erhitzt, die Luft-Kraftstoff-Verhältniserfassungsvorrichtung
außerdem
eine Heizungsansteuerschaltung (30) aufweist, die die Heizung (18)
ansteuert, und,   wenn die Elementimpedanz kleiner als der erste
Referenzwert jedoch größer als
ein zweiter Referenzwert ist, die Diagnoseeinrichtung...
Patent DE-19964555-B4 (DE)
Title: Aktives Elektronikbauteil mit Anordnung aus Träger und supraleitendem Film sowie Meßanordnung
Inventor: WOERDENWEBER ROGER
IPC: H01L39/08
Filed: 1999-06-17
Granted: 2009-12-24
Abstract: Aktives Elektronikbauteil (40) mit einem durch Flußrauschen beaufschlagten aktiven Bauteilbereich (49; J1, J2, ..., J11) und einer Anordnung, die einen Träger (1; 26; 31; 41) und einen auf dem Träger (1; 26; 31; 41) angeordneten Film (3; 23, 24, 25; 32, 43) bestehend aus einem Supraleiter der ein Hochtemperatursupraleiter ist, umfaßt, wobei der Film (3; 23, 24, 25; 32, 43) mit einer Vielzahl von den Film (3; 23, 24, 25; 32, 43) durchsetzenden Löchern (4, 44) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher einen Radius r im Bereich von 50 bis 2000 nm aufweisen und deren Anzahldichte über den Film (3, 23, 24, 25, 32, 43) örtlich derart variiert, dass in Bereichen höherer äußerer magnetischer Feldstärke, erhöhter Temperatur oder auch erhöhter Stromdichte eine besonders hohe lokale Anzahldichte von Löchern (4, 44) vorhanden ist.
Patent AU-2013101590-B4 (AU)
Title: A supporting rail system
Inventor: VOSS ROLAND STEPHEN
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-11-29
Granted: 2014-09-11
Abstract: -12 Disclosed herein is a rail trolley adapted to be received within a channel of a supporting rail. The trolley comprises primary rollers mounted inline on a body for 5 rolling on a lower surface of the supporting rail within the channel, and at least one secondary smaller roller mounted offset on the body but protruding beyond the upper extremities of the primary rollers for limiting rocking motion orthogonal to the direction of rolling. Also disclosed is a supporting rail system,
Patent AU-2014100146-B4 (AU)
Title: Process and apparatus for treating sludge
Inventor: MCPHERSON JASON
IPC: C02F11/13
Filed: 2014-02-18
Granted: 2014-08-28
Abstract: An apparatus for removing moisture from sludge comprises a housing having an inlet and outlet for respective receipt and discharge of the sludge. A conveyor is located in the housing and is configured to transport the sludge from the inlet to the 5 outlet. The apparatus further comprises a heater to heat the sludge to remove moisture therefrom whilst the sludge is being transported by the conveyor. The apparatus also comprises a vacuum pump arranged to extract air from the apparatus and, at the same time, to cause moisture removed from the sludge to flow therefrom together with the extracted air. 5044148_2 (GHMatters) P94029.AU.2
Patent DE-102004003620-B4 (DE)
Title: Dichtung bei kolbenstangenlosen Zylindern
IPC: F15B15/08
Filed: 2004-01-16
Granted: 2011-12-08
Abstract: Es wird ein kolbenstangenloser Zylinder (1) mit einem Zylinderrohr (2), in dem axial verschiebbar ein Kolben (3) geführt ist beschrieben, wobei an dem Kolben (3) ein Kolbenträger (4) angreift, welcher durch einen in dem Zylinderrohr (2) ausgebildeten Längsschlitz (5) nach außen ragt. Darüber hinaus ist an dem Kolben (3) beidseitig des Kolbenträgers (4) jeweils eine Kolbendichtung (6) angebracht und der Längsschlitz (5) ist mit einem flexiblen Dichtband (7) abgedichtet. Die wesentlichen Nachteile der bekannten kolbenstangenlosen Zylinder bestehen entweder in einem schlechten Dichtverhalten bei gleichzeitig gutem Laufverhalten oder in einem zwar guten Dichtverhalten bei gleichzeitig schlechtem Laufverhalten und infolgedessen in geringen Standzeiten. Vor dem aufgezeigten Hintergrund ist es nun die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen kolbenstangenlosen Zylinder bereitzustellen, bei dem die angesprochenen Dichtungsprobleme nicht mehr auftreten und der dadurch bedingt eine deutlich längere Standzeit ermöglicht. Die Aufgabe wird mit einem kolbenstangenlosen Zylinder gelöst, bei dem die Kolbendichtung (6) eine erste und eine zweite Dichtlippe (8, 9) umfasst, wobei die erste Dichtlippe (8) aus einem NBR-Material und die zweite Dichtlippe (9) sowie das Dichtband (7) aus einem PUR-Material gefertigt ist.
Patent DE-102004007310-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen netzunabhängigen Gasbrenner
Inventor: POTTHOF ERWIN
IPC: F23D14/72
Filed: 2004-02-14
Granted: 2007-04-05
Abstract: Steuereinrichtung
für einen
netzunabhängigen
Gasbrenner oder Gasherd, mit  einem Sicherheitsventil (10) zum
wahlweisen Öffnen
und Schließen
eines Gaseinlasses;  einem temperatursensitiven Element, das
im Bereich einer Gasflamme (23) positioniert ist und unter dem Wärmeeinfluss
der Gasflamme ein Steuersignal erzeugt;  einer Magnetkrafterzeugungseinrichtung
(18), welche mit dem temperatursensitiven Element (22) verbunden
ist, um mit dem oder auf das Steuersignal des temperatursensitiven
Elements eine Magnetkraft zu erzeugen, mit welcher das Sicherheitsventil
(10) in seiner Öffnungsstellung
des Gaseinlasses gehalten wird; und  einer Abschalteinrichtung
(26) zum Unterbrechen oder Abschalten der von der Magnetkrafterzeugungseinrichtung (18)
erzeugten Magnetkraft, sodass das Sicherheitsventil (10) in seine
Schließstellung
des Gaseinlasses überführt wird,
wobei die Abschalteinrichtung (26) eine netzunabhängig betriebene
elektrische Schaltuhr (28) und ein von der Schaltuhr angesteuertes
Schaltelement (32a, 32b) zum Unterbrechen oder Abschalten der Magnetkraft
und die Schaltuhr (28) wenigstens eine Batterie oder einen Akkumulator
(34), welcher) auch das Schaltelement (32a, 32b) speist, enthält, wobei...
Patent DE-102004011741-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherschaltung und zugehöriger Halbleiterspeicherbaustein
Inventor: SEO SUNG-MIN
IPC: G11C11/4093
Filed: 2004-03-03
Granted: 2008-11-27
Abstract: Halbleiterspeicherschaltung
mit  – einem
Verzögerungsregelkreis
(211), der eine Verzerrung oder einen Versatz eines Eingabetaktsignals
(ECLK) kompensiert und ein Ausgabetaktsignal (DCLK) erzeugt, und  – einer
Ausgabeeinheit (231), die in der Halbleiterspeicherschaltung (201)
gespeicherte Daten puffert und die Daten aus der Halbleiterspeicherschaltung
(201) ausgibt,  gekennzeichnet durch  – eine Ausgabesteuereinheit
(241), welche die Ausgabeeinheit (231) deaktiviert, während der
Verzögerungsregelkreis
(211) einen Synchronisiervorgang mit dem Eingabetaktsignal (ECLK)
ausführt.
Patent DE-102004016630-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: MAYENBERGER RUPERT
IPC: A61B18/00
Filed: 2004-03-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Chirurgisches
Instrument (10) mit einem chirurgischen Werkzeug (34, 36), welches
zwei relativ zueinander beweglich und elektrisch gegeneinander isoliert
gelagerte Werkzeugelemente (34, 36) umfaßt, und mit einer Halterung
(26) für
eine bewegliche Lagerung mindestens eines der beiden Werkzeugelemente
(34, 36), wobei die Halterung (26) mindestens teilweise mit einer
elektrischen Isolationsschicht (90, 98, 102) bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Isolationsschicht (90, 98, 102) mehrere Isolationsschichtbereiche
(90, 98, 102) umfaßt, die
aus unterschiedlichen Isolationsmaterialien hergestellt sind, daß die Isolationsschichtbereiche
(90, 98, 102) die Halterung (26) flächig bedecken und daß die Isolationsschichtbereiche
(90, 98, 102) nebeneinander aneinander angrenzend angeordnet sind.
Patent DE-102004018589-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für einen Sack
Inventor: ECKER MARTIN
IPC: B65D33/06
Filed: 2004-04-16
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verschlusseinrichtung
für einen
Sack (10) mit  einer zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition
verstellbaren Klemmvorrichtung (1, 2; 21, 22), die in der Öffnungsposition über einen
offenen Endabschnitt des Sackes (10) legbar ist und in der Schließposition
diesen Endabschnitt kragenförmig
zu umschließen
und einzuklemmen vermag, und mit  einer Verriegelungsvorrichtung
(4, 5; 14, 15; 33) zur Arretierung der Klemmvorrichtung in ihrer
Schließposition,
wobei die Klemmvorrichtung zwei lang gestreckte starre Klemmschenkel
(1, 2) aufweist, die mit einander derart gelenkig verbunden sind,
dass sie in der Öffnungsposition den
offenen Endabschnitt des Sackes zwischen sich aufzunehmen und ihn
in der Schließposition
unter Bildung eines Klemmspaltes (11; 27 ) zwischen sich einzuklemmen
vermögen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Tragegriff (9; 12; 16; 32) starr oder über ein
Scharnier (3; 13) gelenkig mit einem als Trageschenkel dienenden
Klemmschenkel (1) verbunden ist und dass der Trageschenkel (1) eine
in der Schließposition
den Klemmspalt (11) einseitig...
Patent DE-102004023410-B4 (DE)
Title: Membran für die Blutdetoxifikation, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: GENSRICH JUERGEN
IPC: C08L1/08
Filed: 2004-05-12
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Membranen für
die Hämodialyse,
Hämofiltration
und/oder Plasmapherese aus unsubstituiertem Cellulosecarbamat nach dem
Carbamat-Verfahren mit folgenden Schritten:  a) Auflösung von
Cellulosecarbamat mit einem Carbamatstickstoffgehalt von 1 bis 6%
in Natronlauge mit anschließender
Formgebung in Form einer Membran,  b) Koagulation mit sauren
oder alkalischen Lösungen,  c)
Waschen der Membran,  d) Nachbehandlung der Membran unter Zusatz
eines porenbewahrenden Präparationsmittels,
das in die Poren der Membran eindringt,  e) Trocknung der Membran.
Patent DE-102004031424-B4 (DE)
Title: Mikrochemischer Chip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MATSUDA SHIN
IPC: G01R31/26
Filed: 2004-06-29
Granted: 2008-10-23
Abstract: Mikrochemischer
Chip (1, 1A, 1B) mit  einem Träger (11, 11A, 11B), der einen
Kanal (12) zum Bewirken, dass eine zu behandelnde Flüssigkeit
hindurchfließt,
mehrere mit dem Kanal (12) verbundene Versorgungsabschnitte (13a,
13b) zum Bewirken, dass mehrere zu behandelnde Flüssigkeiten
aus ihnen jeweils in den Kanal (12) fließen, und einen Sammelabschnitt
(15) aufweist, der mit dem Kanal (12) verbunden ist und aus dem
eine Flüssigkeit
im Kanal (12) nach außen
geleitet wird;  einer im Versorgungsabschnitt (13a, 13b) ausgebildeten versorgungsabschnittseitigen
Elektrode (23a, 23b); und  einer im Sammelabschnitt (15) ausgebildeten
sammelabschnittseitigen Elektrode (24),  wobei der Träger (11,
11A, 11B) aus einem Trägerkörper (20)
aus Keramik mit einem Nutabschnitt (33), der den Kanal (12) bildet,
und einem auf dem Trägerkörper (20)
angeordneten Abdeckelement (21, 21A, 21B) zum Abdecken des Nutabschnitts
(33) zusammengesetzt ist,  wobei der Versorgungsabschnitt (13a,
13b) einen Versorgungskanal (17a, 17b), dessen eines Ende mit dem
Kanal...
Patent DE-102004038798-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit Zylindereinspritzung
Inventor: OONO TAKAHIKO
IPC: F02D41/30
Filed: 2004-08-10
Granted: 2016-10-20
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit Zylindereinspritzung mit einer Mehrzahl von Zylindern, umfassend: eine Mehrzahl von Einspritzdüsengruppen, die jede eine vorgegebene Anzahl von Kraftstoffeinspritzdüsen zum Einspritzen von Kraftstoff in die jeweiligen zugeordneten Zylinder umfassen, wobei Treiberspulen (6, 9; 7, 8) zum Ansteuern der Kraftstoffeinspritzdüsen, die zur gleichen Einspritzdüsengruppe gehören, ein Ende aufweisen, das mit einer gemeinsamen Potentialquelle verbunden ist; eine Mehrzahl von Schalteinrichtungen (13, 17, 19), die mit der gemeinsamen Potentialquelle der Einspritzdüsengruppen jeweilig verbunden sind, zum An-/Ausschalten von Treiberströmen, die an die Treiberspulen der Kraftstoffeinspritzdüsen geliefert werden, die zur gleichen Gruppe gehören, wenn diese ausgelöst werden; eine Kraft stoffmengen/Einspritzzeitvorgaben-Berechnungseinrichtung (2) zum arithmetischen Bestimmen einer Kraftstoffversorgungsmenge und einer Kraftstoffeinspritzzeitvorgabe für die Mehrzahl von Kraftstoffeinspritzdüsen auf der Grundlage von von Ausgaben verschiedener Arten von Sensoren (1) abgeleiteter Information; eine Mehrzahl von Treiberschaltungen (10, 11, 12; 20), die in Entsprechung zu den jeweiligen Einspritzdüsengruppen (6, 9; 7, 8) bereitgestellt sind, zum Erzeugen eines Einspritzdüsentreibersignals zum Auslösen der Schalteinrichtung (13, 17, 19) in Antwort auf eine Ausgabe der Kraftstoffmengen/Einspritzzeitvorgaben-Berechnungseinrichtung (2); eine Massefehleridentifikationseinrichtung (2) zum Erfassen eines Auftreten eines Massefehlers mit Bezug auf die Einspritzdüsengruppe und zum Spezifizieren eines Massefehlerauftrittsortes, an dem der Massefehler bei dessen Erfassung stattfindet, eine Einspritzbestätigungseinrichtung (2) zum Erfassen einer AUS-Signalspitze, die bei einem Auslösen der Kraftstoffeinspritzdüse auftritt, und/oder eines zu der Schalteinrichtung fließenden Stroms; und eine Fehlzündungsbestätigungseinrichtung (2) zum Erfassen des Auftretens/Nichtauftretens einer Fehlzündung im Motor, ...
Patent DE-102004038859-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungskasten und Verfahren zum Installieren eines elektrischen Verbindungskastens
Inventor: KAKIUCHI MIKIYA
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-08-10
Granted: 2007-08-30
Abstract: Elektrischer
Verbindungskasten (10), welcher nahe einer Haube (9) in einem Motorraum
zu installieren ist, während
er an einer Fahrzeugkarosserie (40) festgelegt ist, wobei der elektrische
Verbindungskasten (10) umfaßt:  eine
erste Oberfläche
(12a), welche in eine abgeschrägte oder
abgerundete Oberfläche
ausgebildet ist, welche in Bezug auf eine Richtung einer Aufprallslast
(L) geneigt ist,  einen bewegbar abgestützten Abschnitt (13), welcher
an der Fahrzeugkarosserie (40) durch eine bewegbare festlegende
Abstützeinrichtung
(20; 41) positioniert und bewegbar abgestützt ist, so daß, wenn
ein Aufprall auf die erste Oberfläche (12a) über die Haube (9) ausgeübt wird,
dem bewegbar abgestützten
Abschnitt (13) erlaubt wird, sich relativ zu bewegen, um den elektrischen
Verbindungskasten (10) zu verlagern, wodurch ein einen Aufprall
absorbierender Raum (IAS) zwischen der Haube (9) und dem elektrischen
Verbindungskasten (10) definiert oder vergrößert werden kann,  wobei
die erste Oberfläche
(12a) in die abgeschrägte
Oberfläche
ausgebildet ist, welche nach unten von einem Ende am...