baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10340670-B4 (DE)
Title: Rotorenkolbenmotor
Inventor: MURASHOV OLEG
IPC: F02B53/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2009-08-20
Abstract: Rotorenkolbenmotor, mit einem Gehäuse, einem Rotor, der mit einem Kurvenkörper ausgestattet ist, mit Arbeitssektionen, die sich auf den zylindrischen Oberflächen des Gehäuses und des Rotors befinden und mit Kolben und den Kurvenkörper zusammenwirken, mit einer Funktionskammer die von der Oberfläche des Kurvenkörpers, der Kolben, des Rotors und der Gehäuses begrenzt wird, sowie mit einem Ein- und Auslassfenster, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitssektionen sich auf einem Umkreis auf den seitlichen Flächen des Motors befinden, wobei jede Arbeitssektion zwei parallel arbeitenden Kolben (9, 10) aufweist, die sich in zylindrischen Aussparungen (6, 7) auf einer der inneren seitlichen Flächen des Gehäuses (4 oder 5) befinden, und drei Kurvenkörper (3) aufweist, die sich gleichmäßig auf derselben Seite der Seitenfläche des scheibenförmigen Rotors (1) befinden und mit den Kolben (9, 10) und den Ein- und Auslassfenstern (15, 16) zusammenwirken, wobei die Achsen der Kolben (9, 10) und die Achse des Rotors (1) parallel sind.
Patent DE-10350684-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leistungstransistoranordnung und mit diesem Verfahren hergestellte Leistungstransistoranordnung
Inventor: POELZL MARTIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-10-30
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Leistungstransistoranordnung bei dem:  – in einem
Halbleitersubstrat (16) ein Zellenfeld (3) vorgesehen wird,  – innerhalb
des Zellenfeldes (3) Zellenfeldgräben (5) sowie mindestens jeweils
ein mit dem Zellenfeldgraben (5) verbundener Anschlussgraben (6)
eingebracht werden, wobei die Zellenfeldgräben (5) breiter als die Anschlussgräben (6) vorgesehen
werden,  – eine
Isolationsschicht (18) vorgesehen wird,  – auf die Isolationsschicht
(18) eine erste leitende Schicht (19) aufgebracht wird,  – die eine
Feld-Elektrodenstruktur (11) ausbildende erste leitende Schicht
(19) zurückgebildet
wird,  – eine
leitende Hilfsschicht (24) aufgebracht wird, wobei die Anschlussgräben (6)
mindestens gefüllt
und die Zellenfeldgräben
(5) bis auf eine Öffnung
ausgekleidet werden,  – die
leitende Hilfsschicht (24) aus den Zellenfeldgräben (5) entfernt und in den
Anschlussgräben
(6) bis zur Substratoberfläche
(17) zurückgebildet
wird,  – eine
Gate-Elektrodenstruktur (10) selbstjustierend in den Zellenfeldgräben (5)
ausgebildet wird und  – eine
Kontaktierung der Feld-Elektrodenstruktur (11) im...
Patent DE-19502988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur galvanischen Beschichtung von Polymeroberflächen
Inventor: KUECHENMEISTER FRANK
IPC: C25D5/56
Filed: 1995-01-31
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur galvanischen Beschichtung von Polymeroberflächen, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Behandlung der Polymeroberflächen mit einer Lösung von Kaliumpermanganat,  – Behandlung mit einer wässrigen Lösung eines Thiophenderivats und einer Polysäure,  – Behandlung mit einer metallhaltigen Lösung, die Palladium in Form von fein dispergierten Teilchen und Zinn enthält, während einer Zeit von 1 s bis 30 min bei einer Temperatur von 10 bis 80°C und  – galvanische Metallabscheidung.
Patent DE-19608798-B4 (DE)
Title: Tastventil
Inventor: STOCKBURGER RALF
IPC: F16K31/44
Filed: 1996-03-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Tastventil
(10) für
Gase mit einem Ventilgehäuse
(15), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (15) aus einem elastischen
Material besteht, dass das Ventilgehäuse (15) einen eine Stirnfläche (18) überragenden
Stößel (11)
aufweist, und dass der Stößel (11)
mit einem Ventilkörper
(16) derart wirkverbunden ist, dass beim Betätigen des Stößels (11)
der Ventilkörper
(16) von seiner Schließstellung
in seine Offenstellung übergeht.
Patent DE-19612718-B4 (DE)
Title: Chipkarte mit Batterie sowie Verfahren zur Montage einer Chipmodul/Batterie-Einheit
Inventor: GEUPEL HERMANN
IPC: H05K13/00
Filed: 1996-03-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Chipkarte
mit einer Batterie, wobei die Batterie als Flachzelle ausgeführt ist
und in das Innere des Kartenkörpers
integriert ist und wobei ein den Chip enthaltendes Chipmodul zumindest
teilweise in einer Aussparung der Flachzelle untergebracht ist.
Patent DE-19628183-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Membran-Filterpressen in der Zuckerindustrie
Inventor: BRIONES LEOPOLD
IPC: C13B30/04
Filed: 1996-07-12
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Betrieb von Membran-Filterpressen in der Zuckerindustrie, wobei
zuckerhaltiger Dickschlammsaft oder Sirup gefiltert wird und in
zuckerhaltiges Filtrat und Festmasse in Form von Filterkuchen getrennt
wird, und zwar in folgenden Verfahrensschritten:  1. Filtration
des Dickschlammsaftes oder Sirups in Membranfilterplatten, wobei
das Filtrat abgeführt
und der Filterkuchen in den Filterkammern festgehalten wird,  2.
Pressen des Filterkuchens mittels Membranbetätigung,  3. Absüßung des
Filterkuchens mittels heißem
Wasser, welches durch den Filterkuchen geleitet und ganz oder teilweise
dem Filtrat zugeführt
wird,  4. Nachpressen des Filterkuchens mittels Membranbetätigung,   5.
Trockenblasen des Kuchens mittels Druckluft,  6. Entleerung
des die Trübe
führenden
Kanals entgegen Zuführrichtung
zur Filterpresse in den Dickschlamm- oder Sirupbehälter,  7.
Druckentlastung der Membranen der Filterplatten,  8. Trocknen
des Trübkanals  9.
Kuchenauswurf, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar nach dem
1. Verfahrensschritt ein Verfahrensschritt 1a vorgesehen wird, bei
dem ein Teil der verfügbaren
Absüßwassermenge
zur Verdrängung
des...
Patent DE-19628350-B4 (DE)
Title: Verwendung einer rostfreien ferritisch-austenitischen Stahllegierung
Inventor: KLEEMANN WILLI
IPC: C22C38/48
Filed: 1996-07-13
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verwendung einer rostfreien ferritisch-austenitischen Stahllegierung aus                bis 0,030%   Kohlenstoff     bis 0,30%   Silizium     bis 0,40%   Mangan     8 bis 10,0%   Nickel     bis 0,30%   Kobalt     0,25 bis 0,32%    Stickstoff     26,5 bis 27,5%   Chrom     4,25 bis 5,0%   Molybdän     bis 1,0%   Wolfram     bis 0,20%   Vanadium     bis 0,3%   Niob     0,15 bis 0,30%   Vandium + Niob     bis 0,3%   Tantal     bis 0,015%   Phosphor     bis 0,005%   Schwefel,                             Rest Eisen einschließlich erschmelzungsbedingter Verunreinigungen, deren Gehalte an Vanadium, Niob, Tantal, Kohlenstoff und Stickstoff der folgenden Bedingung genügen:  [(%V) + (%Nb) + (%Ta)]/[(%C) + (%N)] = 0,40 bis 1,0;   als Werkstoff zum Herstellen von Stahlgussteilen, die im Gusszustand nach einer Wärmebehandlung eingesetzt werden.
Patent DE-19631164-B4 (DE)
Title: Langlauf- oder Touren-Skibindung sowie Skischuh dafür
Inventor: HAUGLIN BERNT-OTTO
IPC: A63C9/086
Filed: 1996-08-01
Granted: 2008-08-21
Abstract: Langlauf-
oder Touren-Skibindung, mit einer vorderen Halterung zur schwenkbaren
Lagerung eines Skischuhs bzw. dessen Sohle (16) beim Langlauf- oder
Tourengehen, wobei die vordere Halterung zwei schwenkbar gelagerte
und einander gegenüberliegende Spannhebel
(19, 20) aufweist, die dazu bestimmt sind, in Gebrauchsstellung
mit korrespondierenden Schwenklagerteilen (21, 22) im vorderen Bereich
der Sohle (16) unter Ausbildung eines Schwenklagers zusammenzuwirken,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Spannhebel (19, 20) mit innerhalb einer an der Unterseite der Sohle
(16) ausgebildeten Ausnehmung (23) im metatarsalen Bereich angeordneten
Schwenklagerteilen (21, 22) korrespondieren, wobei die Spannhebel
(19, 20) mittels einer ein Spreizelement (36) umfassenden Betätigungseinrichtung
(31) entgegen der Wirkung eines elastischen Elements, insbesondere
eines Federelements (24), aus der Gebrauchsstellung in eine Offen-
bzw. Schuhfreigabestellung verschwenkbar sind.
Patent DE-19639226-B4 (DE)
Title: Tragbares Meßgerät zur Auswertung von Teststreifen
Inventor: MARKART ERNST
IPC: G06V30/224
Filed: 1996-09-24
Granted: 2009-05-07
Abstract: Tragbares
Messgerät
zur Bestimmung der Konzentration einer Substanz in einer Körperflüssigkeit
mittels Auswertung eines Teststreifens, insbesondere Blutzuckermessgerät, umfassend
ein mindestens eine Messoptik (22) oder eine Anschlussvorrichtung
für einen amperometrischen
Teststreifen, eine Auswerteschaltung (14) und eine Anzeigeeinheit
(16) aufnehmendes Gehäuse (12),
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ein Fach (26) zur
Aufnahme einer Teststreifenkassette (24) hat und dass in dem Gehäuse (12)
eine Codelesevorrichtung (46) derart angeordnet ist, dass sie einen
an der Kassette (24) angebrachten Code (44) beim Einführen der
Kassette (24) in das Gehäusefach
(26) lesen kann.
Patent DE-19646199-B4 (DE)
Title: Schwenk-, insbesondere Falttor
Inventor: LIBERDA RUDOLF
IPC: E05F15/605
Filed: 1996-11-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schwenktor
bzw. zumindest zwei relativ zueinander schwenkbar gelenkig verbundene
Torflügel
aufweisendes Falttor, gegebenenfalls mit mindestens einer Bahn oder
Schiene für
die Führungszapfen
von einzelnen Torflügeln
und einem mit dem positionsfest schwenkgelagerten, ersten Torflügel verbundenen, öffnungs-
oder schließbetätigenden
Antriebsmotor, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (4) für das Tor
(2) mit seinem Körper
bzw. Gehäuse
(41) im Nahbereich der Oberkante (20) des positionsfest schwenkgelagerten
ersten Torflügels
(21) in einer an dessen Ausschwenk- bzw. Außenseite (A) angeordneten Führung (240)
zwischen zwei Endanschlägen
(241, 242) roll- oder gleitverschiebbar angeordnet ist, und über zumindest
ein von seiner im wesentlichen vertikal angeordneten Welle (42)
direkt oder über
ein Getriebe antreibbares Roll- und/oder Zugausübungs-Organ (43) kraftübertragungs-schlüssig mit
zumindest einem in einer im wesentlichen horizontal sich erstreckenden
Kurvenführung
(7) angeordneten bzw. sich erstreckenden und/oder darin geführt bewegbaren
flexiblen Abroll- und/oder zugelement (6) verbunden ist, und entlang dieses
Zugelementes (6) abrollend bewegbar und/oder dieses Zugelement (6)
selbst durch Beaufschlagung...
Patent DE-19713389-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: SOGA SETSUO
IPC: G03G15/16
Filed: 1997-04-01
Granted: 2007-12-13
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung
umfassend:  eine primäre Übertragungseinheit
(2), um Tonerbilder verschiedener Farben nacheinander von einem
fotoleitfähigen Element
(11) an ein Zwischenübertragungsband
(21) so zu übertragen,
dass auf dem Zwischenübertragungsband
(21) ein zusammengesetztes Tonerbild erzeugt wird, wobei die primäre Übertragungseinheit
(2) mindestens eine sekundäre Übertragungsrolle
(26; 26a, 26b) aufweist, die an einer Innenseite des Zwischenübertragungsbandes
(21) anliegt; und  eine sekundäre Übertragungseinheit (3), um
das zusammengesetzte Tonerbild von dem Zwischenübertragungsband (21) auf ein
Aufzeichnungsmedium (7) zu übertragen, die
eine Einrichtung (34) zum Anlegen einer elektrischen Vorspannung
an ein sekundäres Übertragungsband
(31) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die sekundäre Übertragungseinheit
(3) das sekundäre Übertragungsband
(31) umfasst, wobei ein Bewegungsmechanismus vorgesehen ist, der
das sekundäre Übertragungsband
(31) von dem Zwischenübertragungsband
(21) löst,
solange kein Bild auf das Aufzeichnungsmedium übertragen werden soll, und
der das sekundäre Übertragungsband
(31) zur Übertragung
des zusammengesetzten Tonerbildes so mit dem Zwischenübertragungsband
(21) in Anlage bringt, dass das...
Patent DE-19721289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einlegen von Säcken in Gebinde
Inventor: BOHLER MANFRED
IPC: B31B170/20
Filed: 1997-05-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zum Einlegen von Säcken
in Gebinde, mit einer höhenverstellbaren
Sackstreckeinrichtung (2), mit der ein Sack (7) in ein Gebinde (8)
einsetzbar ist und die Gasdurchlässe
(240) zur Gaseinführung in
den eingesetzten Sack (7) zum vollständigen Öffnen des Sackes (7) innerhalb
des Gebindes (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sackstreckeinrichtung
(2) Mittel (21, 22) zum Halten des Sackes (7), Mittel (21, 22) zum
Erzeugen eines das Sackinnere umfassenden, gasdicht abgeschlossenen
Raumes sowie einen an einer Haltestange (23) angebrachten Formteller
(24) aufweist, der bezüglich der
Mittel (21, 22) zum Halten des Sackes (7) höhenverstellbar ist und an dem
die Gasdurchlässe
(240) angeordnet sind.
Patent DE-19739456-B4 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung für die Behandlung von Körpergewebe mittels Licht
Inventor: GLOTZ MANFRED
IPC: A61B18/22
Filed: 1997-09-03
Granted: 2008-01-03
Abstract: Applikationsvorrichtung
für die
Behandlung von Körpergewebe
mittels Licht, insbesondere mittels Laserlicht, die wenigstens eine
Lichtleitfaser (1, 1', 1'', 1''') umfaßt, die derart ausgebildet
ist, daß sie über ihren distalen
Endbereich zur diffusen Bestrahlung von umliegendem Körpergewebe über einen
bestimmten Winkelbereich Licht in beliebigen Richtungen abstrahlt,
wobei der Faserkern (2, 2', 2'', 2''') der Lichtleitfaser (1, 1',
1'', 1''') über seinen
distalen Endbereich (5, 5', 5'') mit Streueinrichtungen (9, 9')
versehen ist, die das auf sie auftreffende Licht jeweils in eine
beliebige Richtung quer zur Lichtleitrichtung der Lichtleitfaser
(1, 1', 1'', 1''') ablenken, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
ein Teil der Streueinrichtungen (9, 9') im Innern des Faserkerns
(2, 2', 2'', 2''') der Lichtleitfaser (1, 1', 1'', 1''') angeordnet
ist.
Patent DE-19823140-B4 (DE)
Title: Abtast-Feldeffekttransistor
Inventor: YUN CHONG-MAN
IPC: H01L29/78
Filed: 1998-05-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Abtast-Feldeffekttransistor
mit  – einem
Hauptzellenfeld (MCA) mit einer Mehrzahl von parallel geschalteten
MOSFET-Zellen,  – einer
elektrisch mit den Source-Elektroden der MOSFET-Zellen des Hauptzellenfeldes
verbundenen Hauptkontaktstelle (MP) und  – einem Abtastzellenteil,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Abtastzellenteil ein aus mehreren Einheits-Abtastzellengruppen bestehendes
Abtastzellenfeld (SCA 21 ) beinhaltet, wobei
jede Einheits-Abtastzelle (SC) mit ihrer Gate- und Drain-Elektrode mit den
Gate- bzw. Drain-Elektroden der MOSFET-Zellen des Hauptzellenfeldes (MCA) verbunden
ist,  – eine
Mehrzahl von Abtastkontaktstellen (SP 21 ,
SP 22 , SP 23 ) vorgesehen
ist, von denen wenigstens eine Abtastkontaktstelle eine zentrale
Abtastkontaktstelle (SP 22 ) ist, die zu verdrahten
ist, und wenigstens eine andere Abtastkontaktstelle eine Hilfsabtastkontaktstelle
(SP 21 , SP 23 ) ist,
die nicht zu verdrahten ist, beinhalten und die jeweils einer Gruppe von
Einheits-Abtastzellen zugeordnet sind, wobei die Abtastkontaktstellen
elekt risch mit den Source-Elektroden der Einheits-Abtastzellen der
zugehörigen
Einheits-Abtastzellengruppe verbunden sind, und  – wenigstens
eine metallische Dünnfilm-Schmelzsicherung (S 21 , S 22 ) vorgesehen
ist, die elektrisch durchtrennbar ist und...
Patent DE-19834646-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeschleunigung-Erfassungsvorrichtung
Inventor: WATANABE AKIRA
IPC: G01P15/16
Filed: 1998-07-31
Granted: 2004-11-04
Abstract: Beschleunigungserfassungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug, die versehen ist mit  einem Fahrgeschwindigkeitssensor
(3), der periodisch ein einer Fahrgeschwindigkeit (V) entsprechendes
Impulssignal erzeugt, und  einem Mikroprozessor (2), der in
der Weise programmiert ist, daß er
anhand eines Zyklus des Impulssignals ermittelt, ob die Fahrzeugbeschleunigung
eine vorher festgesetzte Beschleunigung erreicht hat,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Mikroprozessor (2) ferner so programmiert ist, daß er  einen
Schwellenwert (CLTPROD), der einem nachfolgenden Zyklus (PROD) des
Impulssignals entspricht, auf der Grundlage des letzten Zyklus (PROD N–1 )  des
Impulssignals und der vorher festgesetzten Beschleunigung (G c ) berechnet und  die Ermittlung auf
der Grundlage eines Vergleichs des Schwellenwerts (CLTPROD) mit
dem nachfolgenden Zyklus (PROD) des Impulssignals ausführt.
Patent DE-19838602-B4 (DE)
Title: Verstärker für optische Impulse
Inventor: JANG JOO-NYUNG
IPC: H01S3/06
Filed: 1998-08-25
Granted: 2004-02-12
Abstract: Optischer Impulsverstärker, welcher aufweist:  a) einen ersten Optokoppler mit einem ersten, zweiten, dritten und vierten Anschluß, zur Ausgabe eines optischen Impulses, der auf den ersten Anschluß einfällt, an den zweiten und dritten Anschluß, sowie des optischen Impulses, der erneut von dem zweiten und dritten Anschluß aus einfällt, an den vierten Anschluß;  b) ein erstes Gitter, welches an den zweiten Anschluß des ersten Optokopplers angeschlossen ist, zum Reflektieren des einfallenden optischen Impulses für jede Wellenlänge an einer Position, welche die Bragg-Bedingung erfüllt;  c) ein zweites Gitter, welches an den dritten Anschluß des ersten Optokopplers angeschlossen ist, und dieselben optischen Eigenschaften aufweist wie das erste Gitter, zum Reflektieren des einfallenden optischen Impulses für jede Wellenlänge an einer Position, welche die Bragg-Bedingung erfüllt;  d) einen optischen Verstärkungsabschnitt, der an den vierten Anschluß des ersten Optokopplers angeschlossen ist, zum Verstärken des optischen Impulses, der von dem ersten und zweiten Gitter reflektiert und durch den vierten Anschluß des ersten Optokopplers ausgegeben wird; und  e) einen zweiten Optokoppler, der einen ersten, zweiten, dritten und vierten Anschluß aufweist, zur Ausgabe des optischen Impulses, der von dem optischen  Verstärkungsabschnitt aus einfällt, der an den ersten Anschluß angeschlossen ist, an den zweiten und dritten Anschluß, wobei der zweite Anschluss an das erste und der dritte Anschluss an das zweite Gitter angeschlossen sind, sowie des optischen Impulses, der nach Reflexion am ersten und zweiten Gitter erneut einfällt, an den vierten Anschluß.
Patent DE-19842327-B4 (DE)
Title: Feuerwiderstandsfähige Wand
Inventor: WILDENHAIN KLAUS
IPC: A62C2/06
Filed: 1998-09-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Feuerwiderstandsfähige Wand
mit wenigstens einem Brandschutzglas, das an wenigstens einer Stoßfläche unter
Bildung einer schmalen Fuge unmittelbar an eine Fläche eines
benachbarten Wandteils angrenzt und mit Hilfe von in dem Brandschutzglas
angebrachte Bohrungen durchdringenden, an Stützarmen angeordneten Haltevorrichtungen
befestigt ist, wobei  – das
Brandschutzglas (1, 21, 22) eine monolithische oder Verbund-Glasscheibe
ohne aufschäumende
Zwischenschicht ist,  – die
Haltevorrichtungen (7, 24) an den Stützarmen (15, 28) derart beweglich
gelagert sind, dass sie den im Brandfall auftretenden Auswölbungen
der Glasscheibe (1, 21, 22) folgen,  – die Fuge zwischen der Stoßfläche (4)
der Glasscheibe und benachbarten Wandteilen (3) mithilfe brandbeständiger,
nachgiebiger und/oder dehnfähiger
Stoffe ausgefüllt ist,
und  – die
Glasscheiben (1, 21, 22) wenigstens auf einer Seite mit einer pyrolytisch
aufgebrachten Wärmestrahlen
reflektierenden Schicht versehen sind.
Patent DE-19907309-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Halbzeug mit Unterkonstruktion
Inventor: SCHWANEKAMP WALTER
IPC: B32B7/022
Filed: 1999-02-22
Granted: 2005-03-17
Abstract: Plattenförmiges Halbzeug,
das mindestens eine Natursteinschicht (1) mit mindestens einer ersten
und einer zweiten Seite aufweist, wobei die Natursteinschicht mit
einem Polyurethanformkörper
(7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Polyurethanformkörper (7)
durch wenigstens zwei übereinander
liegende Schichten (3, 5) gebildet ist, wobei die von der Natursteinschicht
(1) entfernt liegende Schicht (5) eine höhere Festigkeit aufweist als
die wenigstens eine weitere Schicht (3).
Patent DE-19913503-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Sitztiefenverstellung
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-03-25
Granted: 2007-06-28
Abstract: Fahrzeugsitz
mit Sitztiefenverstellung, der a) einen Sitzträger (26) hat, welcher im wesentlichen
aus zwei Seitenteilen (28) besteht und der b) einen Sitzkissenträger (29)
aufweist, der  – ein
vorderes Querstück
(30) hat, das in einer Längsführung in
Sitzlängsrichtung
mittels einer Verstellvorrichtung verstellbar mit dem Sitzträger (26)
verbunden ist,  – ein
hinteres Querstück
(44) hat, das in einem unteren Schwenkgelenk an den beiden Seitenteilen
(28), und zwar in deren hinterem Bereich, angelenkt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Sitzkissenträger (29) einen Federbereich
(50) hat, der sich einerseits am vorderen Querstück (30) abstützt und
der andererseits am hinteren Querstück (44) oberhalb des unteren
Schwenkgelenks angreift, und dass das vordere Querstück (30)
und das hintere Querstück
(44) über
den Federbereich (50) und nicht direkt miteinander verbunden sind.
Patent DE-19928151-B4 (DE)
Title: Meßtaster
Inventor: PAGEL BERNHARD
IPC: G01B5/012
Filed: 1999-06-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Meßtaster mit einem Grundkörper, einem an einem Lenker angeordneten Tastelement und einem Meßwandler zum Umwandeln einer Auslenkung des Tastelementes in ein wegproportionales elektrisches Signal, wobei der Lenker an seinem dem Tastelement abgewandten Ende über ein Gelenkteil mit dem Grundkörper verbunden ist und wobei der Lenker über eine Feder mit einer Meßkraft beaufschlagt ist.
Patent DE-19928584-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Ansteuerung von steuerbaren Einrichtungen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MINKE ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-06-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: Steuereinrichtung
zur Ansteuerung von steuerbaren Einrichtungen (EA bis EZ) eines
Kraftfahrzeugs, bei dem Zustandssignale von Schalteinrichtungen (S1
bis Sn) von einer Bordnetzsteuerung (BNS) zur Ansteuerung der steuerbaren
Einrichtungen (EA bis EZ) ausgewertet werden, wobei daß ein in
der Bordnetzsteuerung (BNS) vorhandenes, das Parken des Kraftfahrzeugs
kennzeichnendes Park-Zustandssignal
das Abschalten und/oder Einschalten von steuerbaren Einrichtungen
(EA bis EZ) auslöst,
dadurch gekennzeichnet, daß mit
dem Park-Zustandssignal eine Türvorfeldbeleuchtung
aktiviert wird.
Patent DE-19954268-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung des Workflow in Workflow-Management-Systemen
Inventor: BANDAT KURT
IPC: G06Q10/00
Filed: 1999-11-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: Ein
Verfahren zum Verbessern des Workflow in Workflow-Management-Systemen,
die Geschäftsprozesse
in einer verteilten Anwendung in einem Netzwerkcomputersystem steuern,
das mindestens einen Server enthält,
auf dem Anwendungsdaten für
die Verwendung durch mehrere Benutzer-Workstations gespeichert sind,
wobei in dem Workflow-Management-System jeder Benutzer Aktivitäten im Rahmen
des Workflow ausführen muß,  wobei
das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:  Analysieren
(110) workflow-bezogener Informationen auf dem Server, auf dem sich
der Workflow befindet, um Inseln (17) im Workflow zu erkennen, wobei
diese Inseln (17) ein Teil des Workflow sind, der durch Zusammenfassung
von Aktivitäten
(43, 44, 45) mit dem gleichen logischen Ortsattribut (18) oder dem
gleichen logischen und physischen Ortsattribut (18/20) und dem gleichen
Benutzerkennungsattribut (22) gebildet wird,  automatische Erkennung
(120) von Inseln, indem eine Kriterienliste erstellt und/oder benutzt
wird, die zumindest teilweise aus einem Workflow-Graphen ableitbar
ist,  Einkapseln (130) der Inseln, wobei für alle ankommenden und abgehenden
Steuer- und Datenverbindungen...
Patent DE-19956738-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Sitzgleitvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ITO SADAO
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-11-25
Granted: 2004-10-07
Abstract: Elektrisch angetriebene Sitzgleitvorrichtung für ein Fahrzeug mit:  einer unteren Schiene (1) für eine Befestigung an dem Fahrzeugboden;  einer oberen Schiene (2) zum Stützen einer Sitzvorrichtung (SD), wobei die obere Schiene (2) an der unteren Schiene (1) gleitfähig montiert ist;  einem Mutterelement (32), das an der unteren Schiene (1) gesichert ist;  einer Schraubwelle (31), die in der oberen Schiene (2) gelagert ist und mit dem Mutterelement (32) im Gewindeeingriff steht;  einer elektrischen Antriebsquelle, die beim Einschalten eine Drehbewegung erzeugt;  einem Flansch (36), der an der Schraubwelle (31) befestigt ist;  einem Getriebegehäuse (33), das durch die obere Schiene (2) gehalten ist und mit der elektrischen Antriebsquelle und der Schraubwelle (31) verbunden ist, wobei das Getriebegehäuse (33) die Umdrehung von der elektrischen Antriebsquelle zu der Schraubwelle (31) so überträgt, dass sich die Schraubwelle (31) relativ zu dem Mutterelement (32) dreht, wodurch die obere Schiene (2) relativ...