baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303946-B4 (DE)
Title: Aluminoxanhaltige katalytische Zusammensetzung für die Dimerisierung und Oligomerisierung der Olefine
Inventor: LECOCQ VINCENT
IPC: C08F4/80
Filed: 2003-01-31
Granted: 2017-04-06
Abstract: Katalytische Zusammensetzung, verwendbar für die Dimerisierung, Co-Dimerisierung und Oligomerisierung der Olefine, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus dem Lösen einer Nickelverbindung in einem Medium resultiert, welches sich ergibt aus dem Gemisch: – von wenigstens einem quaternären Ammoniumhalogenid und/oder wenigstens einem quaternären Phosphoniumhalogenid, als Produkt A bezeichnet, – von wenigstens einem Aluminiumhalogenid, als Produkt B bezeichnet, und – von wenigstens einem Aluminoxan, als Produkt C bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Produkte A und B in einem molaren Verhältnis A:B von 1:0,5 bis 1:3 eingesetzt werden und Produkt C in einem molaren Verhältnis mit dem Produkt B von 0,1:1 bis höchstens gleich 100:1 eingesetzt wird.
Patent DE-10304035-B4 (DE)
Title: Integrierte Justiereinrichtung am Schließbügel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GETROST GERHARD DIPL ING
IPC: E05B15/02
Filed: 2003-02-01
Granted: 2012-09-20
Abstract: Schließbügelbefestigung (1) eines Kraftfahrzeuges beinhaltend einen Schließbügel (6) und eine fest verschweißte Ankerplatte (2) mit einem beweglichen, Gewindebohrungen tragenden Abschnitt (9) zur Befestigung des Schließbügels (6) an der äußeren Seitenwand (14) des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schließbügelbefestigung (1) eine in etwa horizontal angeordnete Justiervorrichtung zur genauen Ausrichtung des Schließbügels (6) in Querrichtung des Kraftfahrzeuges angreift, wobei die Justiervorrichtung über eine Öffnung in der inneren Seitenwand (13) des Kraftfahrzeuges zugänglich und verstellbar ist.
Patent DE-10310168-B4 (DE)
Title: Wässrige Entwicklerlösung für Offset-Druckplatten
Inventor: ROMEIKE ANDRES
IPC: G03F7/032
Filed: 2003-03-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: Wäßriger,
alkalischer Entwickler für Offsetdruckplatten,
enthaltend Alkalimetasilikat, Alkalisilikat, Netzmittel, Entschäumer, Enthärter und
ein Kationtensid, dadurch gekennzeichnet, daß der Entwickler ein Puffersystem
für den
vorgegebene Arbeitsbereich des Entwicklers enthält, wobei das Puffersystem
Phosphorsäure und/oder
Phosphorsäurealkyl-ester
und/oder Polyphosphorsäuremono-
oder dialkylester enthält.
Patent DE-10316809-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Partikelfilters
Inventor: RABL HANS-PETER
IPC: F01N9/00
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines Partikelfilters für Dieselpartikel im Abgastrakt
einer Brennkraftmaschine, die mit Kraftstoff mit bekanntem oder
zu ermittelndem Schwefelgehalt betankt wird, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Stromabwärts von
dem Partikelfilter (18) ist ein Schwefeldioxid-Sensor (20) vorgesehen,
der die Schwefeldioxidkonzentration im Abgas fühlt,  – die aktuelle Schwefeldioxidkonzentration
vor dem Partikelfilter wird ermittelt und  – aus der Abweichung der Schwefeldioxidkonzentrationen vor
und nach dem Partikelfilter wird ein Befüllungszustand für den Partikelfilter
ermittelt.
Patent DE-10317909-B4 (DE)
Title: Anordnung von Spritzgiessmaschinen
Inventor: MARU TASUHIKO
IPC: B29C45/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-06-16
Abstract: Anordnung
von Spritzgießmaschinen, dadurch
gekennzeichnet, dass sie umfasst:  Zellenanordnungen (11, 12),
die jeweils Etagen-Rahmen (20, 140) mit unteren Einheitslagerabschnitten
(21, 22) und oberen Einheitslagerabschnitten (23, 24) umfassen,  Spritzgießmaschineneinheiten
(40a–40h),
die einzeln in den jeweiligen Einheitslagerabschnitten (21, 22,
23, 24) der Zellenanordnungen (11, 12) angeordnet sind und jeweils eine
Formenschließeinheit
(60) und eine Einspritzeinheit (61) aufweisen,  Temperatursteuereinrichtungen
(122, 132), welche die Temperaturen der jeweiligen Spritzgießmaschineneinheiten
(40a–40h)
steuern, und  Materialzuführmittel
(101, 102), die den Spritzgießmaschineneinheiten
(40a–40h)
Material zuführen,  wobei
Rohrleitungen (124) der Temperatursteuereinrichtungen (122, 132)
und der Materialzuführmittel
(101, 102) an rückwärtigen Abschnitten
(11a, 12a) der Zellenanordnungen (11, 12) angeordnet sind.
Patent DE-10331759-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Strecke für Textilfaserbänder mit Be- und Entlastung der Streckwerksoberwalzen
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01H5/50
Filed: 2003-07-14
Granted: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung an einer Strecke für Textilfaserbänder mit Belastung der Oberwalzen des Streckwerks aus hintereinander angeordnete Walzenpaaren mit Unter- und Oberwalze, bei dem die Oberwalzen im Betrieb durch belastete Druckelemente in Druckarmen gegen die Unterwalzen gedrückt werden, wobei die Lager der Oberwalzen außer Betrieb von der Belastung durch die Druckarme frei sind, ist bzw. sind bei Unterbrechung des laufenden Betriebes die Ausgangs-Oberwalze oder die Ausgangs-Oberwalzen derart entlastbar, dass kein oder nur geringer Druck auf die Faserbänder ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet, dass den Lagern (22a, 22b) mindestens einer Oberwalze (1 bis 4) jeweils elastisch belastete Elemente (36a, 36b) zugeordnet sind, die die Oberwalzenlager (22a, 22b) nach Entlastung der Druckelemente (9; 9a, 9b; 19a, 19b) anheben.
Patent DE-10347133-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssysteme
Inventor: HAMMERLE ROBERT HENRY
IPC: F01N3/023
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-05-24
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem
für den
Auspuff eines Innenverbrennungsmotors (10), wobei das System umfaßt:  einen
Oxidationskatalysator (13);  einen stromab von dem genannten
Oxidationskatalysator (13) angeschlossenen Katalysator (14) für selektive
katalytische Reduktion (SCR-Katalysator);  einen stromab von
dem genannten SCR-Katalysator (14) angeschlossenen Partikelfilter
(15); und  ein Steuergerät
(12) für
das Betreiben des genannten Filters (15) in einem ersten Temperaturbereich,
wobei das genannte Steuergerät
(12) anschließend
den genanten Filter (15) in einem zweiten Temperaturbereich betreibt.
Patent DE-10348947-B4 (DE)
Title: Presse und Verfahren zum Heißformen optischer Elemente aus Glas
Inventor: REDEY MATTIAS
IPC: C03B11/08
Filed: 2003-10-18
Granted: 2008-08-28
Abstract: Presse
zum Heißformen
optischer Elemente aus Glas, mit Mitteln zur Erwärmung eines eine Oberform (2),
Unterform (3) und einen Führungsring
(4) aufweisenden Formblock welcher das Glasmaterial (5) aufnimmt,
mit Mitteln zum Pressen des im erwärmten Formblock aufgenommenen
Glasmaterials und mit Mitteln zum Abkühlen des Formblocks nach dem
Pressvorgang,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Formblock
nicht-stationär
ausgeführt
ist und mittels Transportmitteln von der Heizstation zur Pressstation und
von dort zur Kühlstation
transportierbar ist und  dass als Erwärmungsmittel eine Induktivheizung
(1) vorgesehen ist und der Formblock während des Erwärmens auf einem
thermisch isolierenden Körper
(6) angeordnet ist.
Patent DE-10356000-B4 (DE)
Inventor: WOERNER SIEGFRIED
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-01-12
Abstract: The silencer has a housing (2) with inlet manifold (6) and outlet pipe (7) and containing a catalytic converter element (10) whose inlet end (12) is in an inlet chamber (11)and whose outlet end (14) is in an outlet chamber (15) The outlet end (23) of the inlet manifold (6) communicates with the inlet chamber which is sealed from the outside and from the manifold and catalytic element so that during operation of the engine exhaust gas which passes through the inlet manifold into the inlet chamber leaves the latter solely through the catalytic element. Two or more catalytic converter elements can be arranged to allow parallel through-flow.
Patent DE-19525314-B4 (DE)
Title: Dioxanyl-dioxane, diese enthaltendes flüssigkristallines Medium und dieses enthaltendes elektrooptisches Anzeigeelement
Inventor: POETSCH EIKE
IPC: G09F9/35
Filed: 1995-07-12
Granted: 2008-04-17
Abstract: Flüssigkristallines
Medium enthaltend eine oder mehrere Verbindungen der Gruppe A bestehend aus
Verbindungen der Formeln 1a bis 5a  R'-A-E-R'' 1a   R'-A-COO-E-R'' 2a   R'-A-OOC-E-R'' 3a   R'-A-CH 2 CH 2 -E-R'' 4a   R'-A-C≡C-E-R'' 5a worin  A
und E gleich oder verschieden sein können und jeweils unabhängig voneinander
einen bivalenten Rest aus der aus -Phe-, -Cyc-, Phe-Phe-, -Phe-Cyc-,
-Cyc-Cyc-, -Pyr-, -Dio-, -G-Phe- und -G-Cyc- sowie deren Spiegelbilder
gebildeten Gruppe bedeuten, wobei Phe unsubstituiertes oder durch
Fluor substituiertes 1,4-Phenylen, Cyc trans-1,4-Cyclohexylen oder
1,4-Cyclohexylen, Pyr Pyrimidin-2,5-diyl oder Pyridin-2,5-diyl,
Dio 1,3-Dioxan-2,5-diyl und G 2-(trans-1,4-Cyclohexyl)-ethyl, Pyrimidin-2,5-diyl, Pyridin-2,5-diyl
oder 1,3-Dioxan-2,5-diyl bedeuten, und  R' und R'' jeweils unabhängig voneinander
Alkyl, Alkenyl, Alkoxy, Alkoxyalkyl, Alkenyloxy oder Alkanoyloxy
mit bis zu 8 Kohlenstoffatomen bedeuten,  eine oder mehrere
Verbindungen der Gruppe B bestehend aus Verbindungen der Formeln
1b bis 5b  R'-A-E-R'' 1b   R'-A-COO-E-R'' 2b   R'-A-OOC-E-R'' 3b   R'-A-CH 2 CH 2 -E-R'' 4b   R'-A-C≡C-E-R'' 5b worin A,
E und R' die oben angegebenen Bedeutungen besitzen  und  R''
-F, -Cl, -NCS oder -(O) i CH 3-(k+l) F k Cl l  bedeutet, wobei
i 0 oder 1 und k+l 1, 2 oder 3 sind,...
Patent DE-19527645-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine in Taumelscheibenbauweise
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F04B1/14
Filed: 1995-07-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: Axialkolbenmaschine in Taumelscheibenbauweise, mit einer ersten Gruppe von konzentrisch angeordneten Zylinderbohrungen und axial dazu beabstandet einer zweiten Gruppe von Zylinderbohrungen, zwischen denen eine schräg zur Drehachse der Axialkolbenmaschine positionierte oder positionierbare, mit einer Maschinenwelle verbundene Hubscheibe angeordnet ist, gegen die in den Zylinderbohrungen längsbeweglich geführte Kolben abgestützt sind, wobei jeder Kolben zur Verdrängung von Druckmittel oder zur Beaufschlagung mit Druckmittel an beiden Enden des Kolbens vorgesehen ist und aus zwei axial beabstandeten Kolbenabschnitten besteht, die in gegenüberliegend angeordneten Zylinderbohrungen eintauchen und durch einen Brückenabschnitt miteinander verbunden sind, der in Wirkverbindung mit der Hubscheibe steht, und wobei die Kolben gegen Verdrehung um die Kolbenmittelachse gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Brückenabschnitte (7) mit in Umfangsrichtung wirksamen Führungsflächen (10) versehen sind, die zur Anlage an korrespondierende Führungsflächen (10) der Brückenabschnitte (7) der benachbarten Kolben (6) ausgebildet sind.
Patent DE-19580330-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: GIROIRE JEAN-PIERRE
IPC: F16D13/68
Filed: 1995-03-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kupplungsmechanismus,
bestehend aus einem Deckel (1), der an der Schwungscheibe (80) der Kupplung
angebracht werden kann, einer Membranfeder (2), die auf dem Deckel
unter Verwendung von Schwenkmitteln (4) für die schwenkbare Befestigung
der Membranfeder am Deckel angebracht ist, einer Druckplatte (3),
die drehfest mit dem Deckel (1) verbunden ist, wobei sie anhand
von tangentialen elastischen Zungen (8) im Verhältnis zu diesem axial beweglich
eingebaut ist, Rückzughaken
(5) für
das Andrücken
der Membranfeder (2) an der Druckplatte (3) durch Einspannen der
Außenperipherie
der Membranfeder (2) zwischen den besagten Haken (5) und einem Auflagevorsprung
(31), den die Druckplatte (3) für
die Auflage der Membranfeder (2) aufweist, sowie Befestigungsorganen
(35) zur Befestigung der tangentialen Zungen (8) und der Rückzughaken
(5) an Ansätzen
(34), welche die Druckplatte radial vorspringend an ihrer Außenperipherie aufweist,
wobei der Deckel (1) einen Boden (11) und Einbaulöcher (9)
für die
Anbringung der Rückzughaken
(5) und der Befestigungsorgane (35) aufweist,...
Patent DE-19630376-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Zuschnittstapeln
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B08B1/00
Filed: 1996-07-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Zuschnittstapeln (10) aus übereinander angeordneten, durch Stanzen
hergestellten Zuschnitte, insbesondere für die Fertigung von Zigaretten-Packungen
des Typs Hinge Lid, mit Hilfe von Bürstensystemen (27, 28), die
an Längsseiten (29)
der Zuschnittstapel (10) entlang bewegbar sind, gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  a) die Zuschnittstapel (10) sind auf einem
Stapelförderer (15)
mit Abstand voneinander und mit ihrer Längserstreckung quer zur Förderrichtung
weisend transportierbar,  b) während momentanen Stillstands
des Stapelförderers (15)
ist eine Reinigungsvorrichtung bzw. Reinigungsstation (26) mit den
Bürstensystemen
(27, 28) an einem Zuschnittstapel (10) wirksam,  c) die Reinigungsstation
(26) weist zwei einander gegenüberliegende,
in Reinigungsstellung sich an beiden Längsseiten (29) des Zuschnittstapels
(10) erstreckende Bürstensysteme
(27, 28) auf,  d) die Bürstensysteme
(27, 28) sind miteinander verbunden und durch ein gemeinsames Betätigungsorgan
(32) in Längsrichtung
des Zuschnittstapels (10) entlang den Längsseiten (29) hin- und herbewegbar.
Patent DE-19640847-B4 (DE)
Title: Rechtwinkliger abgeschirmter elektrischer Verbinder
Inventor: HEIJDEN WENDELINUS C H M VAN D
IPC: H01R13/658
Filed: 1996-10-03
Granted: 2007-03-08
Abstract: Rechtwinkliger
abgeschirmter elektrischer Verbinder (1)  – mit einem isolierenden Gehäuse (2),
das im wesentlichen quaderförmige
Aussenkonturen hat und eine vordere Kontaktseite (22), eine Oberseite
(24), eine Unterseite (25), zwei Seitenwände (291, 292) und eine der
Kontaktseite (22) gegenüberliegende
Seite (26) aufweist, wobei in der vorderen Kontaktseite (22) Stiftaufnahmeöffnungen
(21) vorgesehen sind,  – mit
elektrischen Anschlussklemmen (3), die an einem Ende Kontaktabschnitte
(31) zur Kontaktierung von Stiften eines komplementären Steckers
und am anderen Ende um 90° zu
den Kontaktabschnitten (31) abgewinkelte Anschlussabschnitte (32)
zur Verbindung mit einer gedruckten Schaltungskarte aufweisen, wobei
die Kontaktabschnitte (31) in den Stiftaufnahmeöffnungen (21) angeordnet sind und
wobei die Anschlussabschnitte (32) sich im wesentlichen parallel
zur Kontaktseite (22) erstrecken,  – mit zumindest einem Schirmblech
(41, 42), das sich von der Oberseite (24) über die der Kontaktseite gegenüberliegenden
Seite (26) bis zur Unterseite (25) und/oder das sich auf der Unterseite
(25) erstreckt und das zumindest...
Patent DE-19641043-B4 (DE)
Title: Containertransportsystem
Inventor: HAEFEL WALTER
IPC: B65G63/00
Filed: 1996-10-04
Granted: 2004-01-22
Abstract: Containertransportsystem mit Fahrbahnen, die quer im rechten Winkel und parallel zueinander angeordnet sind, Linearmotor und einem Transportwagen mit um eine vertikale Achse schwenkbaren Rädern, deren Abstände mit den Abständen der Fahrbahnen übereinstimmen, gekennzeichnet durch  – von den Fahrbahnen (1) gebildete Kreuzungspunkte (14) mit einem Kreissegment(15) zum Schwenken der Räder (9), wobei außerhalb der Kreuzungspunkte (14) mittig eine Führungsschiene (2) in der Fahrbahn (1) angeordnet ist,  – mit horizontalen Führungsrollen (10) an den schwenkbaren Rädern (9)  – in Längs- und Querrichtung, am Transportwagen (11) angeordnete Magnete (4), die mit Statoren (5) der Fahrbahn (1 ), den Transportwagen (11) in Längs- und Querrichtung bewegen,  – Schieber (8) als Schwenkantrieb, die am Transportwagen (11) angeordnet sind und die Räder (9) mit horizontalen Führungsrollen (10) schwenken.
Patent DE-19641202-B4 (DE)
Title: Fitness- bzw. Sportspielgerät
Inventor: KRAMER HANS-JUERGEN
IPC: A63B23/00
Filed: 1996-09-25
Granted: 2004-02-26
Abstract: Trainingsgerät zur Ausführung von Körperbewegungszyklen unter Beanspruchung der Muskulatur, wobei die Ausführung der Körperbewegungszyklen Steuersignale erzeugt, welche zur Steuerung von visuell dargestellten Spielabläufen dienen, dadurch gekennzeichnet, dass  a) mindestens zwei separate Kraftwiderstände (3, 4) für separate Kraftzyklen vorhanden sind,  b) jedem Kraftwiderstand (3, 4) ein Sensor oder Schalter zugeordnet ist,  c) jeder Sensor oder Schalter während oder nach Beendigung eines jeden Kraftzyklus ein Steuersignal erzeugt.
Patent DE-19642696-B4 (DE)
Inventor: KLEBE ULRICH
IPC: F17C13/00
Filed: 1996-10-16
Granted: 2011-07-14
Abstract: The present invention relates to a compressed-air cylinder provided with one or more sheaths consisting of a partial or total covering. The sheaths can be either used for instance as a support for markings, signs or stickings, or functionalized. They consist of foil, fabric or web. During the process of forming, the compressed-air cylinders are provided with one or more sheaths, at least one of which has printings, markings, signs and one or more stickings and is either transparent or unicolor or multicoloured or functionalized.
Patent DE-19704467-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: FROEHLICH HEIKE
IPC: F21V7/22
Filed: 1997-02-06
Granted: 2006-07-20
Abstract: Fahrzeug
Scheinwerfer mit einer Lichtquelle (12) und mit einem Reflektor
(10), durch den von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht als
ein konvergentes Lichtbündel
reflektiert wird, mit einer Linse (16), durch die das konvergente
Lichtbündel
hindurchtritt, mit wenigstens einem Zusatzreflektor (22), der zwischen
dem Reflektor (10) und der Linse (16) angeordnet ist, der den Reflektor
(10) zumindest über
einen Teil von dessen Umfang umgibt und durch den von der Lichtquelle
(12) ausgesandtes, vom Reflektor (10) nicht erfassbares Licht als
wenigstens ein Zusatzlichtbündel
reflektiert wird, das nicht durch die Linse (16) hindurchtritt und
das mit horizontaler Streuung aus dem Scheinwerfer austritt, dadurch
gekennzeichnet, dass eine die Lichtaustrittsöffnung des Scheinwerfers abdeckende
lichtdurchlässige
Scheibe (17) keine optischen Elemente aufweist, und dass der wenigstens eine
Zusatzreflektor (22) vollständig
zwischen der Lichtquelle (12) und der Abdeckscheibe (17) angeordnet
und derart ausgebildet ist, dass durch diesen von der Lichtquelle
(12) ausgesandtes Licht, das direkt auf den Zusatzreflektor...
Patent DE-19711764-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Recycling des metallischen Anteiles von vornehmlich auf der Basis von Aluminium hergestellten Metallmatrix-Verbundwerkstoffen und von Aluminium mittels Tiegelschmelzextraktion
Inventor: LOTZE GERD
IPC: B22F9/10
Filed: 1997-03-21
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Recyceln und Wiedergewinnen des metallischen Anteils von Metall-Matrix-Verbundwerkstoffen
und zum Reinigen von Metall-Schrotten mittels des Verfahrens der
Tiegelschmelzextraktion, wobei der in einem Schmelztiegel befindliche
schmelzflüssige Verbundwerkstoff
bzw. der schmelzflüssige
Metallschrott mit den schneidenförmigen
Erhebungen auf dem Umfang einer sich drehenden Walze in Kontakt
gebracht wird und dabei der metallische Anteil der Schmelze an den
Schneiden der Walze erstarrt, wobei die Erstarrungsfront eine Phasengrenze
mit der Schmelze bildet, und anschließend der erstarrte metallische
Anteil die Walze in Form von Fasern oder Flakes verlässt.
Patent DE-19718838-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Sitzgestell und mit einer im fertiggestellten Zustand an dieses Sitzgestell anmontierbaren Rückenlehne
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/20
Filed: 1997-05-06
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzgestell (20) und mit einer in ihrem fertiggestellten
Zustand an dieses Sitzgestell (20) anmontierbaren Rückenlehne
(22), wobei ein Rückenlehnengelenk
(24) zur Einstellung der Neigung der Rückenlehne (22) gegenüber dem
Sitzgestell (20) vorgesehen ist, das einen ersten, dem Sitzgestell
(20) zugeordneten Arm (26) und einen zweiten, der Rückenlehne (22)
zugeordneten Arm (28) hat, die gegeneinander winkelverstellbar sind
und ein zentrisch zur Gelenkachse (30) des Rückenlehnengelenks (24) angeordnetes
Befestigungsmittel eine Verbindung zwischen Rückenlehne (22) und Sitzgestell
(20) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückenlehne
(22) ein Hebel (32) für
eine Vorklappentriegelung vorgesehen ist, dass im fertiggestellen
Zustand der Rückenlehne
(22) das Rückenlehnengelenk
(24) mit seinen beiden Armen (26, 28) an der Rückenlehne (22) angeordnet ist,
dass am Sitzgestell (20) für
die Befestigung des ersten Arms (26) einerseits ein Anschlag (50)
und andererseits ein Klemmteil (52) angeordnet sind, dass das Klemmteil
(52) zwischen einer Klemmstellung, in die es elastisch vorbelastet...
Patent DE-19756098-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Behandeln von Braugetreide
Inventor: MOEBIUS JUERGEN
IPC: C12C1/02
Filed: 1997-12-17
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zum Behandeln von Braugetreide, bei dem das rohe Getreide erst einer
Reinigung unterzogen und danach geweicht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Getreide nach dem Abschluss der Reinigung und vor dem Weichen
einem Scheuervorgang durch sanftes Scheuern der Oberfläche der
Getreidekörner aneinander
derart unterzogen wird, dass seine Feuchtigkeitsaufnahme erhöht wird
Patent DE-19806085-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur 3-achsigen Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: HANRATH GEORG
IPC: B23Q1/60
Filed: 1998-02-14
Granted: 2004-11-11
Abstract: Werkzeugmaschine
zur 3-achsigen Bearbeitung von Werkstücken,  – mit einem einen Rahmen (1)
aufweisenden Maschinengestell;  – mit nur zwei im Wesentlichen
parallel zueinander an Rahmenwangen (2, 3) angeordneten, gestellfesten
Führungen (18,
19);  – mit
nur je einem in jeder Führung
(18, 19) verstellbaren Schlitten (4, 5);  – mit je einem Antrieb für jeden
Schlitten (4, 5), wobei die Antriebe unabhängig voneinander betätigbar sind;  – mit zwei
Koppeln (8, 9),  – von
denen nur je eine Koppel (8, 9) an jedem Schlitten (4, 5) mittels
eines Gelenks (7) angeschlossen ist, und  – die im Bereich ihrer den
Schlitten (4, 5) abgewandten Enden mittels eines gemeinsamen Gelenks
(10) miteinander verbunden sind,  – wobei die Achsen der Gelenke
(7, 10) parallel zueinander und orthogonal zu einer X-Y-Ebene ausgerichtet
sind, und wobei die Koppeln (8, 9), betrachtet in der Projektion
auf die X-Y-Ebene, zwischen den Führungen...
Patent DE-19858974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen Umsetzung eines Ausgangsstoffes, insbesondere eines Gasgemisches
Inventor: WIESHEU NORBERT
IPC: H01M8/0612
Filed: 1998-12-19
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur katalytischen Umsetzung eines Ausgangsstoffes, insbesondere
eines Flüssigkeits-
oder Gasgemisches, wobei der Ausgangsstoff zwischen einer Eingangsseite
der Vorrichtung und einer Ausgangsseite der Vorrichtung mit einem
katalytischen Material in Wirkverbindung gebracht wird, und die
dem umzusetzenden Ausgangsstoff entgegentretende wirksame Reaktionsoberfläche des
katalytischen Materials pro Volumeneinheit von der Eingangsseite
zur Ausgangsseite der Vorrichtung hin stufenweise oder kontinuierlich
zunimmt, wobei das katalytische Material auf einem Trägermaterial
(10a, 10b, 10c) aufgebracht ist, welche als eine eine Zell- bzw. Kanalstruktur
aufweisende monolithische Struktur aus Keramik oder Metall ausgebildet
ist, und die Zunahme der Reaktionsoberfläche pro Volumeneinheit durch
Verkleinerung der hydraulischen Querschnitte und/oder Verkleinerung
der Materialwandstärke
der Kanalstruktur zur Schaffung einer erhöhten Zelldichte des katalytischen
Materials bewerkstelligt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens
einer ersten Reaktionszone (1), in welcher die dem Ausgangsstoff
entgegentretende wirksame Reaktionsfläche pro Volumeneinheit relativ
klein ist, eine partielle Oxidation bei der autothermen Reformierung
von Kohlenwasserstoffen durchgeführt
wird, und in wenigstens einer...