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Patent DD-294121-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hochtemperatur-supraleitern
Inventor: STEPHANI GUENTHER
IPC: H01B12/00
Filed: 1988-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hochtemperatur-Supraleitern unter Anwendung des Schmelzspinnverfahrens. Die hergestellten Supraleiter sind insbesondere fuer Magnete, elektrische Maschinen und Energieuebertragungskabel anwendbar. Erfindungsgemaesz werden auf die rotierende(n) Kuehlwalze(n) einer 1- oder 2-Walzen-Schmelzspinnanlage mindestens zwei Schmelzen aufgespritzt, derart, dasz die Schmelzen im erstarrten Zustand einen Verbund bilden, wobei mindestens eine der Schmelzen ein duktil erstarrender Werkstoff ist und mindestens eine der weiteren Schmelzen aus einem Werkstoff besteht, der hochtemperatur-supraleitende Eigenschaften besitzt oder diese bei einer Nachbehandlung des Verbunds annimmt. Als Produkt entsteht ein duktiler Kompositleiter mit einer normalleitenden sowie einer supraleitenden Komponente.{Hochtemperatur-Supraleiter; Schmelzspinnverfahren; 1-Walzenanlage; 2-Walzenanlage; Kuehlwalze; Schmelze; Verbund; Kompositleiter, duktil; Magnet; Elektromaschine; Energieuebertragungskabel}
Patent DD-297035-A5 (DD)
Title: Elektrode aus hochschmelzendem metall
Inventor: MORITZ HEDDA
IPC: H01J1/05
Filed: 1989-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Elektroden aus hochschmelzenden Metallen mit Emitterzusaetzen, insbesondere auf Elektroden fuer Gasentladungslampen. Der Einsatz dieser Elektroden empfiehlt sich in thermisch hochbelasteten Impulsentladungslampen. Ziel der Erfindung ist es, lebensdauerverlaengernde Elektroden mit erhoehter Lichtausbeute der Gasentladungslampen mit einem kostenguenstigen Verfahren herzustellen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, feinkristalline Struktur des Elektrodenmaterials, eine homogene feindisperse Verteilung des Emittermaterials, eine grosze Sinteraktivitaet des Metallpulvers zur Vermeidung des Einsatzes von Sinteraktivatoren mit ihren zum Teil negativen Folgen und die Erhoehung der Lichtstaerke durch spezielle Zusaetze zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Metalle Wolfram und/oder Molybdaen und/oder Tantal als Ammoniummetalloxidhydrate oder Ammoniummetalloxid mit einer spezifischen Oberflaeche von 0,40 bis 0,85 m2/g und einem FUK-Wert von 7 bis 18 mm eingesetzt werden. Zur Erhoehung der Lichtstaerke der Gasentladungslampen werden Kalium- und Kaliumalumosilikate beigemengt. Vorzugsweise wird Ammoniumparawolframat der Formel 5(NH4)2O12 WO35 H2O eingesetzt. Als Emittermaterial sind Seltenerdoxide, vorzugsweise Yttriumoxid oder Lanthanoxid, Zeroxid oder Erdalkaliverbindungen, wie Barium-, Kalzium-, Strontiumoxide, -karbonate oder Nitrate oder Gemische dieser Verbindungen mit Thoriumoxid geeignet. Durch das feinkristalline Ausgangsmaterial wird eine hohe Sinteraktivitaet des Pulvers gewaehrleistet, so dasz der Einsatz von Sinteraktivatoren nicht erforderlich ist.{Elektrode; Material; hochschmelzende Metalle; Gasentladungslampen; Impulsentladungslampen}
Patent DD-286258-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum ueberspannungsschutz einer schaltanlage mit drehstrom-thyristorschaltern
Inventor: DRESLER UWE
IPC: H02H9/00
Filed: 1989-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum UEberspannungsschutz einer Schaltanlage mit Drehstrom-Thyristorschaltern, wie bspw. fuer Gleichstromstreckenabzweige eines Gleichrichter-Unterwerkes. Erfindungsgemaesz ist bei einer Schaltanlage mit Drehstrom-Thyristorschalter, der mittels eines aus Loeschkondensator und Loeschthyristor bestehenden Loeschzweiges zwangsgeloescht wird und mit einem Rueckleiter-Halbblock eine Drehstrombruecke bildet, ein Varistor zwischen dem Sternpunkt eines in Stromdurchlaszrichtung gepolten sowie mit den Anoden des Drehstrom-Thyristorschalters gekoppelten Diodenstern und dem Kathodensternpunkt des Drehstrom-Thyristorschalters geschaltet.{Schutzschaltung; UEberspannung; Schaltanlage; Thyristorschalter, zwangsgeloescht; Drehstrom; Loeschkondensator; Rueckleiter-Halbblock, gesteuert/ungesteuert; Drehstrombruecke; Varistor; Kopplung; Diodenstern; Sternpunkt}
Patent DD-287111-A5 (DD)
Title: Elektrisches verbundsystem fkuer fotografische kamera und/oder zubehoer
Inventor: JEHMLICH HANS
IPC: G03B17/00
Filed: 1989-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Verbundsystem fuer fotografische Kameras und/oder ansetzbares Zubehoer. Sie gewaehrleistet, den Montageaufwand von mit einem umfangreichen Elektroniksystem ausgestatteten fotografischen Kameras und/oder Zubehoer erheblich zu reduzieren und die Funktionssicherheit zu erhoehen. Erfindungsgemaesz besteht mindestens eines der Verkleidungsteile einer Kamera und/oder von Zubehoer aus spritzgegossener Hochtemperatur-Thermoplaste und es bildet sowohl das Traegermaterial fuer eine gedruckte Schaltung zur Verbindung eines internen Elektroniksystems mit dessen peripheren Baugruppen als auch den mechanischen Traeger der letzteren. Fig. 1{Kamera; Zubehoer; Elektroniksystem; Baugruppen, periphere; Verbundsystem, elektrisch; Plastverkleidungsteil; Hochtemperatur-Thermoplaste, spritzgegossen; Traeger gedruckter Schaltung}
Patent DD-288279-A5 (DD)
Title: Verriegelbares raststueck als befestigungselement fuer bauteile, vorzugsweise leiterplatten
Inventor: GRUBE WOLFGANG
IPC: H04M1/02
Filed: 1989-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verriegelbares Rastueck als Befestigungselement fuer Bauteile, vorzugsweise fuer Leiterplatten in Plastgehaeusen. Mit der Erfindung soll die Befestigung von Bauteilen, vorzugsweise von Leiterplatten, in Plastgehaeusen, z. B. in Fernsprechapparaten gewaehrleistet werden. Dies geschieht in der Weise, dasz anstelle von Schraubdomen an dem Plastgehaeuse angespritzte Rastelemente mit einer zur Entformungsrichtung schraegen Rastflaeche vorhanden sind. Die an den Raststuecken vorhandene keglige Senkung rastet beim Aufsetzen der Raststuecke an der schraegen Rastflaeche ein. Durch vier elastische Auflagepunkte des Raststueckes wird ein kraftschluessiger Andruck realisiert. Maximale Abreiszkraefte werden dann erreicht, wenn ein ueber dem Raststueck an Filmscharnieren befestigter Steg zwischen die Rasthaken geschnappt wird, wodurch eine formschluessige Verbindung entsteht. Fig. 1{Befestigung; Bauteile; Leiterplatten; Plastgehaeuse; Fernsprechapparate; Rastelemente; Rastflaeche; Rasthaken}
Patent DD-288275-A5 (DD)
Title: Pruefstecker
Inventor: LOKA MANFRED
Filed: 1989-09-29
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur programmierbaren Impulserzeugung stellt eine spezielle Schaltungsanordnung fuer die Fehlerortungstechnik dar. Die Impulsamplitude und die Impulsdauer ist hierbei fuer den jeweiligen Einsatzfall programmierbar. Durch den Einsatz eines Schaltnetzteiles wird ein hoher Wirkungsgrad fuer die Realisierung der Impulsamplitude erreicht. Ein programmierbarer Flankenimpulswandler realisiert in effektiver Weise die Impulsdauer mit der fuer die Fehlerortungstechnik notwendigen Genauigkeit. Figur{Impulserzeugung, programmierbar; Impulsamplitude; Impulsdauer; Fehlerortung}
Patent DD-288613-A5 (DD)
Inventor: WEBER GEORG
IPC: C09K19/42
Filed: 1989-10-18
Abstract: Supertwist liquid crystal displays in which the nematic crystal mixture contains at least one component from group A, consisting of compounds of formulae (AI) to (AVI), wherein R<1> and R<2> independently stand for R and R is alkyl with 1 to 12 C atoms, in which one or two non-adjacent CH2 groups may be replaced by -O-, -CH=CH-, -CO-, -O-CO- or -CO-O-, and up to four additional components, have very brief response times.
Patent DD-288577-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum transport von senkrecht stehenden rohren
Inventor: OLM BERNHARD
IPC: B65G7/00
Filed: 1989-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von senkrecht stehenden Rohren mit Flansch, insbesondere zum Ziehen von Tiefbrunnenrohren. Dies wird dadurch erreicht, dasz ueber den Flansch des zu transportierenden Rohres ein Tragrohr mit Tragrohrboden gestuelpt wird. Durch zwei am Tragrohr gelenkig gelagerte Traghebel, die durch entsprechende Langloecher in das Tragrohrinnere unter die Ringflaeche des Rohrflansches angreifen, kann das Rohr beim Anheben transportiert werden. Hierbei stuetzen sich die Traghebel am Tragrohrboden ab und werden durch entsprechende Arretierungshebel gesichert. Zum Transport befindet sich mittig am Tragrohrboden eine Tragoese.{Transport senkrecht stehender Rohre; Flansch; Ziehen; Tiefbrunnenrohre; Tragrohr; Tragrohrboden; Traghebel; Arretierungshebel; Tragoese}
Patent DD-291848-A5 (DD)
Title: Verfahren zur beruehrungslosen geschwindigkeitsmessung auf der basis flaechenabtastender sensoren
Inventor: FIEDLER OTTO
IPC: G01P3/36
Filed: 1990-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur beruehrungslosen Geschwindigkeitsmessung auf der Basis flaechenabtastender Sensoren nach dem Ortsfilterprinzip. Das Anwendungsgebiet umfaszt den Aufbau und Einsatz von Sensorkoepfen fuer Ortsfilter-Anemometer zur beruehrungslosen Messung der Geschwindigkeitskomponenten von unterschiedlich strukturierten Objekten und Stoffstroemen. Die Gitterstruktur der flaechenabtastenden Sensoren wird erzeugt, indem das Bildfeld einer TV-Kamera in NEx horizontale bzw. NEy vertikale streifenfoermige Teilbildelemente aufgeteilt ist, wobei die Gitterachse schwenkbar ist und der Vektor der Geschwindigkeit * komponentenweise durch alternierendes Umschalten von horizontalem auf vertikales Streifenmuster erfolgt.{Geschwindigkeitsmessung; Ortsfilter; Sensoren; TV-Kamera; Bild; Teilbildelemente; Gitter; Gitterachse; Gitterelemente; Streifenmuster}
Patent DD-292875-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von verbundkoerpern aus thermoplastischen werkstoffen
Inventor: STARKE LOTHAR
IPC: B32B7/04
Filed: 1990-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Formteilen aus thermoplastischen Kunststoffen mit verbesserten mechanischen Eigenschaften an den Funktionsflaechen durch Spritzgieszen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Verbundkoerper aus einem Kernmaterial und an den Funktionsflaechen aus einem Huellmaterial besteht. Im Verfahrensablauf wird das Huellmaterial in flaechiger Form in die Spritzgieszform eingelegt, dichtet Teile der formbildenden Kontur im Werkzeug gegenueber dem einstroemenden Kernmaterial ab und wird durch das einstroemende Kernmaterial verstreckt. Die Erfindung ist zur Herstellung von Formkoerpern mit Verzahnungsprofilen oder beliebigen Steuerprofilen, wie Nocken, sowie zur Herstellung von Gleitlagern geeignet.{Spritzgieszen; Kernmaterial; Huellmaterial; Thermoplaste; Strukturorientierung; Verzahnungsprofile; Steuerprofile; Verschleiszfestigkeit}
Patent DD-293453-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontrolle von fotoresistschichten auf schirmen fuer farbbildroehren
Inventor: LEUCHT MARIANNE
IPC: H01J9/42
Filed: 1990-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle von Fotoresistschichten auf Schirmen fuer Farbbildroehren. Das Anwendungsgebiet ist die Messung von Fotoresistschichten, deren Dicke, Fehlstellendichte und Fehlstellenverteilung auf Schirmen von Farbbildroehren mittels eines kapazitiven Meszverfahrens. Die kapazitive Resistschichtdickenmessung wird ermoeglicht durch eine direkt auf der Innenseite des Schirms groszflaechig aufgebrachten Al-Schicht, auf der die zu messende Resistschicht aufgebracht wurde. Durch eine Bedampfungsmaske werden voneinander getrennte Al-Flaechen unterschiedlicher Groesze auf dem Resist erzeugt, so dasz eine Multikondensatoranordnung mit einer gemeinsamen Elektrode entsteht, die nun eine kapazitive Kontrolle der Resistschicht ermoeglicht. Zur Kontaktierung der Einzelelektroden mit dem Meszgeraet werden Hg-Elektroden verwendet, um den Kontakt unter minimaler mechanischer Belastung zu ermoeglichen.{Fotoresistschicht; Schirm; Farbbildroehre; Dicke; Fehlstellendichte; kapazitives Meszverfahren; Al-Elektrode; Bedampfungsmaske; Multikondensatoranordnung; Einzelelektroden; Hg-Elektrode}
Patent DD-298963-A5 (DD)
Inventor: PHEBUS DANIEL E
IPC: F16H1/46
Filed: 1990-06-25
Abstract: A two-ratio planetary hub utilizes spring applied pressure release clutches between the sun gear and planet carrier and ring gear to stationary housing to provide selectable ratios, braking and neutral functions.
Patent BE-1013602-A5 (BE)
Title: Draagconstructie voor een verlichtingsinrichting en werkwijze voor de installatie ervan.
Inventor: DE TAEVERNIER MARC
IPC: F21S2/00
Filed: 2000-07-24
Granted: 2002-04-02
Abstract: Deze uitvinding betreft een dragconstructie voor een verlichtingsinrichting dewelke een aantal dragers (6) , (14), (17) en verbindingsstukken (1) voor deze dragers omvat, waarvan de verbindingsstukken (1) voorzien zijn om aan een vaste constructie (24) bevestigd te worden, en waarbij de dragers (6), (14), (17) en verbindingsstukken (1) zo uitgevoerd zijn dat de draagconstructie samenstelbaar is terwijl de verbindingsstukken (1) bevestigd zijn aan de vaste constructie (24). Deze uitvinding betreft ook een verlichtingsinrichting die een dergeljke draagconstructie omvat, en waarvan de verlichtingstoestellen (23), (27) en de elektrische voorzieningen (25) (26) bij voorkeur in de dragers (6), (17) voorzien zijn. Verder heeft deze uitvinding ook betrekking tot een werkwijze voor het installeren van een draagconstructie voor een verlichtingsinrichting, waarbij eerst de verbindingsstukken (1) aan een vaste constructie (24) bevestigd worden en pas daarna de verbinding tussen de dragers (6) en de verbindingsstukken (1) gerealiseerd wordt. ezv...
Patent BE-1015339-A5 (BE)
Title: Procede de production d'outils abrasifs lies a la resine.
IPC: C09C1/68
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-02-01
Abstract: Procédé de production d'un article abrasif lié par voie organique comprenant la combinaison d'un composant de grains abrasifs et d'un composant de résine à base de phénol. Les composants combinés sont moulés et durcis à la chaleur dans une atmosphère qui comprend de l'humidité, l'atmosphère venant en contact avec les composants moulés, produisant de ce fait les grains abrasifs liées par voie organique. Les grains abrasifs peuvent éventuellement être d'abord combinés avec un composé organosilicié pour former des grains abrasifs traités à l'organosilicium et, ensuite, avec le composant de résine à base de phénol. Les articles abrassifs produits par le procédé de l'invention ont généralement des propriétés améliorées dans des conditions de meulage à l'état humide.
Patent BE-1016364-A5 (BE)
Title: Steunprofiel voor een container en werkwijze voor het vervaardigen van dergeljk profiel.
Inventor: VANDEPUTTE PETER
IPC: B65D90/02
Filed: 2004-12-14
Granted: 2006-09-05
Abstract: Deze uitvinding betreft een container (2) omvattende minstens één steunprofiel (1) en een werkwijze voor het vervaardigen van een dergelijke steunprofiel (1), waarbij het genoemde profiel (1) een kop - (3) en een voeteinde (4) omvat, en waarbij het oppervlak van de dwarsdoorsnede aan het kopeinde (3) kleiner is dan het oppervlak van de dwarsdoorsnede aan het voeteinde (4)/
Patent BE-1019440-A5 (BE)
Title: Houder voor voer en drank en stalwand.
Inventor: VAN DE WALLE
Filed: 2010-08-02
Granted: 2012-07-03
Abstract: De onderhavige uitvinding heeft betrekking tot een houder voor voer of drank van ee dier. De uitvinding heeft ook betrekking tot een wand die gebruikt kan worden in een stal of dierenkliniek. De houder en de wand zijn vervaardigd uit een materiaal dat homogeen gemengd is met een fotokatalysator. Het belichten van de houder en de wand met een lichtbron, zoals een UV lichtbron zorgt voor de desinfectering en het voorkomen van de groei van micro-organismen in de houder of op de wand.
Patent BE-1019523-A5 (BE)
Title: Nuldoorgangsdetector, gebruik van een dergelijke detector en dimmer omvattende een dergelijke detector.
Inventor: DE BEIR MARNIX GASTON MARIA
Filed: 2010-09-30
Granted: 2012-08-07
Abstract: Nuldoorgangsdetector omvattende een gelijkrichterschakeling, een bufferelement voor het opslaan van energie van het gelijkgerichte wisselspanningsignaal en voor het afgeven van deze energie aan een koppelelement met galvanische scheiding, een omzettingsschakeling voor het omzetten van het gelijkgerichte wisselspanningsignaal in een stuursignaal dat indicatief is voor de nuldoorgang, een door het stuursignaal aangestuurd schakelelement voor het regelen van het doorgeven van de in het bufferelement opgeslagen energie; en dimmer omvattende een dergelijke nuldoorgangsdetector.
Patent BE-1011108-A6 (BE)
Title: Opvangbak voor een visvijver en visvijver voorzien van minstens een dergelijke opvangbak.
IPC: A01K63/00
Filed: 1997-04-15
Granted: 1999-04-06
Abstract: Opvangbak voor een visvijver, om in de bodem (2) van deze visvijver geplaatst te worden om uitwerpselen van de vissen en eventueel andere afvaldeeltjes op te vangen, welke opvangbak (3) onderaan van minstens één afvoeropening (4) is voorzien, daardoor gekenmerkt dat hij bovenaan minstens één rooster (10) bezit en onderaan een naar de afvoeropening (4) omlaag hellende bodem (12). De visvijver bevat een kuip (1) met in zijn bodem minstens één dergelijke opvangbak (3) waarvan het rooster (10) een doorlatend gedeelte van de bodem (2) vormt.
Patent BE-1011301-A6 (BE)
Title: Composition a base de polymeres du propylene pour granules expanses, procede pour son obtention et utilisation.
Inventor: DELAITE EMMANUEL
IPC: C08J9/04
Filed: 1997-07-24
Granted: 1999-07-06
Abstract: Composition pour granules expansés comprenant, pour 100 parties en poids, * de 60 à 90 parties en poids d'un homopolymère du propylène (A) ayant un indice de fluidité en fondu (MFI)de 0,1 à 20 g/10 min, et * de 40 à 10 parties en poids d'un copolymère statistique du prolylène (B) contenant de 3 à 20 % molaires d'éthylène et/ou d'une alpha-oléfine ayant de 4 à 6 atomes de carbone dont le MFI est de 50 à 3000 g/10 min. Procédé d'obtention de cette composition, utilisation de cette composition pour la fabrication de granules expansés et articles cellulaires obtenus par moulage de ces granules.
Patent ES-2000639-A6 (ES)
Title: Multilayer ion test means.
Inventor: CHARLTON STEVEN C
IPC: G01N33/52
Filed: 1986-07-01
Abstract: A multilayer test means for determining the presence of an ion in an aqueous test sample, a method for preparing it and a method for using it. The test means comprises a reagent layer containing an ionophore capable of forming a complex with the ion and reporter substance capable of interacting with the complex of ionophore and ion to produce a detectable response, a reflecting layer and optionally an opacifying layer. The multilayer format is particularly suited to whole blood electrolyte determinations and does not require washing or wiping before use. A hematocrit independent whole blood potassium test is provided.
Patent ES-2001482-A6 (ES)
Title: Permanent seal ring for a nuclear reactor cavity.
Inventor: HANKINSON MICHAEL FRANCIS
IPC: G21C13/028
Filed: 1986-07-24
Abstract: A nuclear reactor installation with a permanent seal across an annular thermal expansion gap defined between a peripheral wall of the nuclear reactor vessel and a containment wall extending around the rector vessel, whereby the annular ring seal comprises an annular ring plate having an outer peripheral surface affixed to the containment wall and an inner peripheral surface proximate the reactor vessel and a flexure member having an annular base plate, which sealingly engages and is affixed to the annular ring plate near the inner peripheral surface thereof, and having a leg which is joined to and extends upwardly from the annular base plate and which is affixed to the peripheral wall of the reaction vessel to thereby seal the annular thermal expansion gap.
Patent ES-2003640-A6 (ES)
Title: Methylene linked aromatic pour point depressant.
Inventor: KOSTUSYK JOSEPH L
IPC: C10L/
Filed: 1986-12-22
Abstract: Compositions useful as pour point depressants, novel compounds within such compositions, and processes for making same, as well as lubricant oil compositions containing same, are disclosed. The novel compounds are encompassed by the general structural formula (I) Ar(R)-[Ar'(R')]n-Ar'' (I) wherein the Ar, Ar' and Ar'' are independently an aromatic moiety containing 1 to 3 aromatic rings and each aromatic moiety is substituted with 0 to 3 substituents, (R) and (R') are independently an alkylene group containing about 1 to 100 carbon atoms with the proviso that at least one of (R) or (R') is CH2, and n is 0 to about 1000 with the proviso that if n is 0, then (R) is CH2 and each aromatic moiety is independently substituted with 0 to 3 substituents with one aromatic moiety having at least one substituent, the substituents being selected from the group consisting of a substituent derived from an olefin and a substituent derived from a chlorinated hydrocarbon. The composition of the invention includes compounds varying in molecular weight from about 271 to about 300,000.
Patent ES-2009324-A6 (ES)
Title: Synchronized safety belt retractor with structural control locking means
Inventor: CRISP T SAM
IPC: B60R22/40
Filed: 1988-07-07
Abstract: A structural control locking means for a safety belt retractor having a belt storage spool rotatably mounted on a shaft, the spool having a programming ratchet and a locking ratchet, each ratchet having a respective equal plurality of teeth, and a programming pawl and a locking pawl for preventing spool rotation when engaged with the respective ratchet teeth. The structural control locking means preferably comprises the provision of an actuator means for initiating movement of the programming pawl into engagement with the teeth of the programming ratchet, an inertia sensor means for moving the actuator means and a control means. The control means includes a pawl mounting means for mounting the programming pawl and a driving means for drivingly engaging the locking pawl with the locking ratchet. Exemplary embodiments of the control means include the provision of a substantially bar-shaped configuration having first and second ends, the first end being pivotally connected to the locking pawl by the driving means and alternately, the provision of a dog having a polygonal configuration including a programming portion and a locking portion. Rotation of the programming ratchet after engagement of the programming pawl with the programming ratchet moves the control means causing synchronized engagement of the locking pawl with the locking ratchet through movement of the driving means thereby preventing further belt protraction.
Patent ES-2009084-A6 (ES)
Title: Computer control system for car park
IPC: G07C1/10
Filed: 1988-10-26
Abstract: The car park (4) has an entrance (2) and exit (3) controlled by a central computer (8). The entrance is scanned by LCD camera that reads the number plate of the entering vehicle and allows the data to be stored. The gate (5) is then spread to allow entry of the vehicle. - When the driver is ready to leave the car number is entered on a keyboard (9) and the charge is displayed. The driver can then collect his vehicle. A second camera (12) identifies that payment has been made.
Patent ES-2013496-A6 (ES)
Title: New floating plug for the operation of plugging or closing off the tap hole in a converter for the manufacture of steel
IPC: C21C5/46
Filed: 1989-05-08
Abstract: This plug has an ellipsoidal shape which leaves two gaps in the tap hole, it being positioned so that its centre of gravity is located on the lower half-axis of the vertical axis.