baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010983-U1 (DE)
Title: Hundetrainingswagen
IPC: A01K15/02
Filed: 2007-08-07
Abstract: Hundetrainingswagen,
der dadurch gekennzeichnet ist,  1. dass das Fahrgestell auf
einer Drei-Rad-Konstruktion beruht ( 1 ), wobei
die Hinterradkonstruktion flach U-förmig angeordnet ist ( 1 )
und horizontal zum Boden verläuft
und das Vorderradgestell ( 2  und  3 ), sich mit dem
Hinterradgestell durch eine Schraub-Steckverbindung ( 1 ,  2  und  3 ),
die aus nur einem Stütz-/Verbindungsrohr
besteht, zusammenfügen
und wieder trennen läßt,  2.
die Schraub-Steckverbindung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet
ist,  dass ein einfaches und verdrehsicheres Zusammenfügen von
Vorderrad-Lenkstangengestell und Hinterradgestell ermöglicht wird,
und dadurch das Vorderrad-Verbindungsrohr ( 2  C) passgenau
in den Gegenspieler des Hinterradfahrgestells eingefügt werden
kann ( 2  A, B und C) und beide Verbindungsteile aus innen
liegenden, ineinander greifenden/sich verzahnenden Halbtonnenprofilen
bestehen ( 2  A), die durch einen Gewinde-Sicherungsbolzen ( 2  B
und  3 ) fixiert werden.
Patent DE-202007014923-U1 (DE)
Title: Wannenförmiges Behältnis für optisch zu analysierende Testobjekte und Herstellungsvorrichtung dafür
IPC: B01L3/00
Filed: 2007-10-24
Abstract: Wannenförmiges Behältnis (W)
für optisch
zu analysierende Testobjekte, insbesondere Teststreifen (S), wobei
das Behältnis
(W) mindestens eine Vertiefung (V) zur Aufnahme des jeweiligen Testobjektes
(S) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Vertiefung
(V) strukturierte Innenflächen
(F) aufweist.
Patent DE-202008001812-U1 (DE)
Title: Verdeckt angeordnetes 180-Grad-Scharnier
IPC: E05D3/06
Filed: 2008-02-09
Abstract: Verdeckt angeordnetes 180-Grad-Scharnier (10, 110) für eine an einem Behältnis oder Rahmen (12, 112) aufschwenkbar gehaltene Tür oder Deckel (14, 114), mit einem ersten, am Behältnis oder Rahmen (12, 112) befestigten rahmenseitigen Scharnierteil oder Grundkörper (16, 116) und einem zweiten, an der Tür (14) oder dem Deckel befestigten türseitigem Scharnierteil oder Kopf (18, 118), wobei die zwei Scharnierteile (16, 116; 18, 118) über zwei Gelenkhebel (34, 134; 35, 135) miteinander verbunden sind und ein Gelenkhebel (34, 134) in Führungsnuten oder -schlitzen (44, 144) des Grundkörpers (16) mittels eines ersten Gelenkstiftes (37, 137) geführt ist und der zweite Gelenkhebel (35, 135) grundkörperseitig an einem Schieber angebracht ist, der in Längsrichtung zum ersten Gelenkhebel (34, 134) in von diesem gebildeten Nuten oder Schlitzen (45, 145) verschieblich gehalten ist, und wobei der zweite Gelenkhebel (35, 135) kopfseitig an einem eine verschiebliche Scharnierachse (48) bildenden Punkt derart angelenkt ist, dass in Offenstellung die...
Patent DE-202008003379-U1 (DE)
Title: Geschirr und/oder Besteck aus Kunststoff
IPC: A47G19/00
Filed: 2008-03-10
Abstract: Geschirr
(1) und/oder Besteck aus einem Kunststoffmaterial, wobei die Oberfläche des
Geschirrs (1) und/oder Bestecks eine Beflockung (2) aufweist.
Patent DE-202008003559-U1 (DE)
Title: Tragefaltschachtel
IPC: B65D5/10
Filed: 2008-03-13
Abstract: Tragefaltschachtel
(1) bestehend aus einem Boden (13) und einem Schachtelmantel (4),
welcher aus Seitenwänden
(15) gebildet ist, sowie einem Deckel (3) mit einem ausklappbaren
Traggriff (2) zum Tragen der Tragefaltschachtel,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Deckel (3) aufgebaut ist aus einer oberen Ebene (6) und einer
unteren Ebene (11), wobei aus der oberen Ebene ein erster Handgriff
(7) und aus der unteren Ebene ein zweiter Handgriff (12), in entgegengesetzte
Richtungen herausklappbar sind, sodass die beiden Unterseiten der Handgriffe
in herausgeklappter Stellung unmittelbar gegenüber liegen und zusammen den
Traggriff (2) zum Tragen der Tragefaltschachtel bilden; und  wobei
die Ausstanzung des Handgriffs (12) aus der unteren Ebene (11) des
Deckels (3) eine Öffnung
ins Innere der Tragefaltschachtel bildet, welche durch eine Verschlussklappe (8),
die an der oberen Ebene (6) des Deckels ausgebildet ist, verschliessbar
ist.
Patent DE-202008005308-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für einen Zaunpfahl
IPC: E04H17/22
Filed: 2008-04-17
Abstract: Stützvorrichtung
für einen Zaunpfahl, mit zumindest einem im Abstand zum
Zaunpfahl im Erdreich zu fixierenden Anker und mindestens einer
den Anker mit dem Zaunpfahl koppelnden Stütze,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der Anker (3) ein etwa senkrecht
ins Erdreich einzutreibendes Einschlagteil ist, und  daß die
Stütze (4) mindestens zwei in ihrer Längsrichtung zueinander
beweglich gehaltene Teilabschnitte (5, 6) aufweist, welche über
ein den Teilabschnitten (5, 6) zugeordnetes Arretierelement (8)
zueinander fixierbar sind.
Patent DE-202008007273-U1 (DE)
Title: Bodenlager zur Aufnahme von Glasscheiben
IPC: E06B3/54
Filed: 2008-05-28
Abstract: Bodenlager
zur Aufnahme von Glasscheiben dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche des
Aufnahmeschlitzes höckerartig
ausgebildet ist
Patent DE-202008007354-U1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe für Verbrennungsmotoren
IPC: F02M59/10
Filed: 2008-05-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe
für Verbrennungsmotoren dadurch gekennzeichnet, dass  – ein
Druckkolben (1) vorhanden ist, der von einer Gewindespindel (2)
geführt zugleich oszillierend und in Drehschwingung beweglich
ist  – der Druckkolben (1) mindestens eine Abflachung
(3) aufweist  – der kolbenbodenseitig anschließende
Verdrängungsraum (4) von einem Zylinder (5) umgeben ist,
der zur beliebigen Verstellung der Kraftstoff-Einspritzmenge mit
seiner Verdrehung gegenüber dem Druckkolben (1) die Lage
seiner Entlastungsbohrung (6) relativ zur Abflachung (3) verändert
Patent DE-202008011368-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D23/02
Filed: 2008-08-27
Abstract: Kühlschrank,
der aufweist:  einen Wärmeisolationshauptkörper,
der Öffnungen in einer Vorderseite hat; und  einen
Unterteiler, der ein erstes Lagerungsabteil und ein zweites Lagerungsabteil
erzeugt, indem er das Innere des Wärmeisolationshauptkörpers
in das erste Lagerungsabteil und das zweite Lagerungsabteil, die
nebeneinander angeordnet sind, unterteilt, und  wobei der Kühlschrank
dadurch gekennzeichnet ist, dass er weiterhin Beleuchtungseinheiten
aufweist, die nahe an den Öffnungen des ersten Lagerungsabteils
bzw. des zweiten Lagerungsabteils angeordnet sind und die jeweils
eine Lichtemissionsdiode als eine Lichtquelle haben.
Patent DE-202008012827-U1 (DE)
IPC: B01F27/91
Filed: 2008-09-26
Abstract: The mixer has a container (2) with a receiving opening for receiving packages. A motor-driven rotatable tool (15) e.g. mixing tool, is formed as a part of a drive unit (5) and positioned at a drive shaft (14). The tool and the container are movable relative to each other for inserting the tool into the packages. The tool is positioned on the drive shaft according to a mixing blade tool (16) for producing a mixing movement of the goods. The drive unit has a connecting piece (23), and the tool (15) is attached at the drive unit by the connecting piece in the drive position of the container.
Patent DE-202008013779-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung des Sitzes eines Sessels
IPC: A47C1/031
Filed: 2008-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Positionierung des Sitzes eines Sessel, umfassend  – eine Klemmhalterung
(1), die zwei etwa spiegelbildlich entsprechende Grundkörper (11,
12) aufweist, die miteinander gelenkig verbunden sind, wobei an
diesen beiden Grundkörpern
(11, 12) jeweils ein Aufnahmeteil (112, 122) zur Aufnahme eines
Rohrs (5) des Sessels angeordnet ist und jeweils ein Durchgangsloch
(113, 123) ausgebildet ist, wobei zwischen den beiden Grundkörpern (11,
12) Federelemente (115) vorgesehen sind, so dass die beiden Grundkörper (11,
12) im Normalzustand durch das Beaufschlagen der Federelemente (115)
aufgespannt werden, wobei ferner an dem einem Grundkörper (11)
ein Verbindungsteil (116) zum Verbinden mit dem Sitz (6) vorgesehen
ist;  – ein
Positionierstück
(2), das an einem Grundkörper
(12) angeordnet ist und im Zentrum ein dem Durchgangsloch (123)
entsprechendes Durchgangsloch (21) aufweist, wobei an der Außenseite
des Positionierstücks
(2) Positioniervorsprünge
(22) ausgebildet sind;  – einen
Einstellhebel (3), der mit einem Verbindungskörper (31) versehen ist, mit
dem...
Patent DE-202008016176-U1 (DE)
Title: Markierungsanordnung für eine mit einem Stecker versehene Leitung
IPC: G09F3/06
Filed: 2008-12-05
Abstract: Markierungsanordnung für eine mit einem Stecker (8) versehene Leitung (10), aufweisend einen Stecker (8), eine an diesen angeschlossene Leitung (10) und eine Markierungsvorrichtung (1) mit einem Beschriftungsbereich (4) und einem an diesem angeordneten Klemmbereich (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungsvorrichtung (1) an dem Stecker (8) angeordnet ist.
Patent DE-202009001497-U1 (DE)
Title: Spezial-Brillen-Glas-Seife
IPC: C11D17/04
Filed: 2009-02-07
Abstract: Spezial-Brillen-Glas-Seife, nach vorgenannten Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass sie vorzugsweise aus einer festen, verseiften Olivenöl-Seife besteht. Diese Seife ist in einer Klick-Klack-Dose (die mit einer Hand zu öffnen und zu schließen ist) abgefüllt, die speziell zur Reinigung von beschichteten Kunstoffbrillengläsern verwendet werden kann.
Patent DE-202009003047-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-03-06
Abstract: Befestigungsanordnung zur Festlegung einer Führungsschiene (8) einer Auszugsführung (6) an einem Seitengitter (1), insbesondere für einen Backofen, wobei das Seitengitter (1) mindestens eine horizontale Stange (4) mit winklig abgebogenen Endabschnitten (5) aufweist, die jeweils an einem Pfosten (2, 3) festgelegt sind, und die Führungsschiene (8) an der Stange (4) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass integral mit der Führungsschiene (8) Befestigungsmittel zur Fixierung der Führungsschiene (8) an der Stange (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202009006293-U1 (DE)
Title: Bewässerungssystem für Gräber und Beete
IPC: A01G25/06
Filed: 2009-04-29
Abstract: Bewässerungssystem für Gräber und Beete, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberirdisch gelegener Wasserspeicher (1) mit Hilfe der Schwerkraft über im Erdreich verlegte wasserdurchlässige Schläuche (7) die Pflanzen an der Wuzel befeuchtet.
Patent DE-202009009976-U1 (DE)
Title: Plattenförmige Teigware
IPC: A23L35/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Plattenförmige Teigware (10, 110), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine kreisrunde Form aufweist.
Patent DE-202009014294-U1 (DE)
Title: Satz zur Herstellung einer elektrischen Installation
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-10-22
Abstract: Satz (1) von Teilen zum Herstellen einer elektrischen Installation, umfassend  – wenigstens ein Flachkabel (3) und wenigstens eine zum Flachkabel (3) komplementäre Anschlussvorrichtung (2) mit Anzapfkontakten (6) zum abisolierfreien Anzapfen des Flachkabels (3),  – wobei das Flachkabel (3) mindestens ein Paar von Datenleitern (12) umfasst,  – wobei die Datenleiter (12) unverdrillt parallel zueinander verlaufen,  – wobei die Datenleiter (12) von einer Abschirmung (17) umgeben sind, die Nähte (19) nur auf den Schmalseiten des Flachkabels (3) aufweist, so dass über die Flachseiten keine Abschirmungsnaht (19) verläuft, abgesehen von einer ggf. vorhandenen Endnaht (20) am Ende der Abschirmung (17),  – wobei die Anzapfkontakte (6) gegenüber der Abschirmung (17) isoliert sind, so dass die Datenleiter (12) unter Durchdringung der Abschirmung (17) durch die Anzapfkontakte (6) anzapfbar sind, ohne dass hierbei eine Durchdringung im Bereich einer Abschirmungsnaht (19) erfolgt.
Patent DE-202009014530-U1 (DE)
Title: Nussknacker
IPC: A47J43/26
Filed: 2009-10-28
Abstract: Nussknacker (1), mit einem mit einem Bodenteil (7) ausgestatteten Hohlkörper (3), in dem ein Stößel (10) bewegbar geführt ist, wobei in der Wand (5) des Hohlkörpers (3) eine Öffnung (11) vorgesehen ist und wobei der Spaltvorgang für eine oder mehrere Nüsse (14) in dem zwischen dem Stößel (10) und dem Bodenteil (7) sich bildenden Raum (13) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (10) im Hohlkörper (3) nur innerhalb einer vorbestimmten Wegstrecke bewegbar ist, dass die Öffnung (11) zum Einführen von wenigstens einer Nuss (14) in den Hohlkörper (3) und zur Herausnahme der zertrümmerten Nuss (14) bestimmt ist und dass die Öffnung (11) durch ein bewegbares Verschlussteil (12) sowohl zugänglich als auch verschließbar ist.
Patent DE-202009014912-U1 (DE)
Title: Seilsäge
IPC: B23D57/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Seilsäge, mit einem veränderlichen Seilspeicher (10) für ein Sägeseil (3), wobei der Seilspeicher (10) relativ zueinander bewegliche Speicherelemente (12, 13) und eine Stelleinrichtung (16) mit einem Vorschubantrieb (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschubantrieb (21) ein lineares Antriebselement (22) aufweist, das mit dem beweglichen Speicherelement (13) über eine Übertragungseinrichtung (23) mit einer Übersetzung verbunden ist.
Patent DE-202009017309-U1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung
IPC: B60R19/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Unterbodenverkleidung (1) für den Motorraum mit integriertem Fußgängerschutz im Frontendbereich eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass in die Bodenverkleidung (1) Absorptionselemente (2) zur Übertragung von Aufprallenergie in eine zusätzliche untere Lastebene (9) integriert sind.
Patent DE-202009018969-U1 (DE)
Title: Elektroden mit einem Flussmittel mit einer Lithium-Aluminium-Legierung
IPC: B23K35/28
Filed: 2009-10-23
Abstract: Schweißelektrode (110, 210), die Folgendes umfasst: einen metallischen Elektrodenabschnitt (130, 230); und einen Flussmittelabschnitt (120, 220) neben und an dem metallischen Elektrodenabschnitt (130, 230), dadurch gekennzeichnet, dass der Flussmittelabschnitt (120, 220) ein Material umfasst, das eine Lithium-Aluminium-Legierung umfasst.
Patent DE-202010002504-U1 (DE)
Title: Meßstelle für Unterlagsböden und Heizestriche auf Zement- oder Anhydridbasis als Markierungspunkt und zur Materialstärkenmessung
IPC: E04G21/10
Filed: 2010-02-18
Abstract: Meßstelle für Unterlagsböden und Heizestriche auf Zement- oder Anhydridbasis als Markierungspunkt und zur Materialstärkenmessung dadurch gekennzeichnet, dass die Meßstelle einen Ablängbereich (1) aufweist, der zwischen einem Fixierbereich (2) und einem Beschriftungsbereich (3) angeordnet ist und dass dieser Ablängbereich (1) die möglichen Estrichstärken abdeckt; also im allgemeinen Wohnungsbau vorteilhafterweise den Bereich von 3–9 cm.
Patent DE-202010003804-U1 (DE)
Title: Blockholzbalken mit integrierter Dämmung
IPC: E04B2/02
Filed: 2010-03-18
Abstract: Blockholzbalken mit Integrierter Dämmung zur Verwendung beim Blockhausbau, der aus zwei oder mehreren Holzlamellen (1) besteht, die mit einem oder mehreren Verbindungsteilen (2), dadurch gekennzeichnet das Verbindungsteile (2) horizontal innerhalb der Holzlamellen (1) eingenutet und verklebt sind.
Patent DE-202010005789-U1 (DE)
Title: Fixierhilfe zur lagegenauen Montagepositionierung von mindestens zwei Bauteilen zueinander
IPC: B62D25/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Vorrichtung zur lagegenauen Montagepositionierung von mindestens zwei Bauteilen (1, 3, 5, 6, 7) zueinander mit einem ersten zu montierendem Bauteil (3, 6, 7) und einem zweiten Bauteil (1, 6, 7), dem das erste zu montierende Bauteil anzupassen ist, wobei  – an dem ersten zu montierendem Bauteil (3, 6, 7) mindestens ein Montageelement (8, 9) entweder in Form einer aus der Bauteilebene herausstehenden Lasche (9) oder in Form einer zu der aus der Bauteilebene herausstehenden Lasche (9) korrespondierenden Aufnahmeöffnung (8) und  – an dem zweiten Bauteil (1, 6, 7) oder einem drittem, zu dem zweiten Bauteil (1, 6, 7) ortsfest angeordnetem oder mit diesem fest verbundenen weiteren Bauteil (5, 6, 7) mindestens ein zu dem Montageelement (8, 9) des ersten Bauteils (3, 6, 7) jeweils korrespondierendes Montageelement (8, 9) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  an der Lasche (9) und/oder der korrespondierenden Aufnahmeöffnung (8) mindestens ein stegförmiges Klemmelement...
Patent DE-202010005944-U1 (DE)
Title: Absetzrollbock für U-Bahnwagen (Baureihe HK)
IPC: B61J1/12
Filed: 2010-04-16
Abstract: Die Konstruktion und Ausführung aus Profilstahl
Patent DE-202010006140-U1 (DE)
Title: Busfähiges Anschlussmodul
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-04-28
Abstract: Anschlussmodul (1, 100) mit einem scheibenartigen Aufbau mit folgenden Merkmalen: a. ein ein- oder mehrteiliges Gehäuse (2), welches mit Befestigungsmitteln zum Befestigen auf einer Montagebasis wie einer Tragschiene versehen ist; b. die Gehäuse (2) sind zu einer Reihung aneinander anreihbar; c. vorzugsweise sind an oder in dem Gehäuse (2) sind wenigstens eine oder mehrere Anschlussvorrichtungen zum Anschluss externer Leiter oder Stecker vorgesehen; d. an dem Gehäuse (2) sind wenigstens einer oder mehrere Buskontaktelemente, vorzugsweise Druckkontaktelemente (12), ausgebildet, welche beim Aneinanderreihen der Anschlussmodule eine Busleitung oder mehrere Busleitungen über die aneinander gereihten Anschlussmodule hinweg ausbilden; e. das Anschlussmodul (1), insbesondere dessen Gehäuse (2), weist Formschlusselemente auf, die dazu ausgestaltet sind, in korrespondierende Formschlusselemente eines im aneinander gereihten Zustand jeweils benachbarten Anschlussmoduls einzugreifen; f. wobei die korrespondierenden Formschlusselemente benachbarter Anschlussmodule derart ausgebildet und angeordnet sind, dass es möglich ist, die Anschlussmodule (1) entweder durch eine reine...
Patent DE-202010006569-U1 (DE)
Title: Pedalanordnung, insbesondere für Fahrzeuge oder Kraftfahrzeuge
IPC: B60K23/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Pedalanordnung (1), insbesondere für Fahrzeuge oder Kraftfahrzeuge, mit einem ein Pedal (2) bildenden Pedalkörper (20), wobei ein Sensor (3) vorgesehen ist, der mit wenigstens einem Magneten oder Permanentmagneten (4) zur Erzeugung eines Sollwertsignals, insbesondere für einen Antrieb, zusammenwirkt, wobei der Pedalkörper (20) an einer in Gebrauchsstellung horizontalen Schwenkachse (M) schwenkbar gelagert ist, die mit Abstand zu einer von einem Benutzer beaufschlagbaren Pedalfläche (5) angeordnet ist, wobei die Schwenkachse (M) in einem Gehäuse (6) oder gehäuseartigen Träger des Pedals (2) angeordnet und gelagert ist, wobei der Sensor (3) ortsfest im Gehäuse (6) und der wenigstens eine Magnet (4) relativ dazu durch die Pedalbewegung relativ zu dem Sensor (3) verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Magnete (4) unmittelbar an dem Pedalkörper (20) selbst befestigt ist/sind.
Patent DE-202010008990-U1 (DE)
Title: Bergevorrichtung
IPC: A61G1/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Bergevorrichtung (1) für eine Arbeitsbühne (3) mit einer Tragvorrichtung (7) mit einem über eine Höhenstelleinrichtung (19) verstellbaren und um eine zu einer Oberfläche (11) der Arbeitsbühne (3) senkrecht verlaufende Schwenkachse (29) schwenkbaren, eine parallel zur Oberfläche (11) erstreckende Auflagerebene (36) ausbildenden Auflagermittel (10) für eine Krankentrage (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (7) durch zumindest eine Parallelogramm-Schwenkhebelanordnung (17) gebildet ist mit zumindest einem mit der Arbeitsbühne (3) bewegungsfest verbundenen, zur Oberfläche (11) senkrecht erstreckenden Stützelement (21) und zumindest einem parallel zum Stützelement (21) ausgerichteten und mit diesem über zumindest ein Paar von parallel zueinander ausgerichteten Schwenkhebeln (23, 24) gelenkig verbundenen, das Auflagermittel (10) aufweisenden Tragelement (22) gebildet ist.
Patent DE-202010013833-U1 (DE)
Title: Zusatzverriegelungsvorrichtung für eine Getriebeschiene eines Tür oder Fensterflügels
IPC: E05C9/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Zusatzverriegelungsvorrichtung (10) für eine Getriebeschiene (20) eines Tür- oder Fensterflügels, wenigstens umfassend:  – ein Gehäuse (11), in dem ein mit Formschlussmitteln (15.3) versehenes Sperrelement (15) quer zur Vorschubrichtung der Getriebeschiene (20) verschiebbar angeordnet ist,  – ein mit dem Sperrelement (15) verbundenes Betätigungselement (18),  – ein mit der Getriebeschiene (20) zu verbindendes und für den Eingriff in die Formschlussmittel (15.3) des Sperrelements (15) ausgebildetes Formschlusselement (19) und  – ein Federelement (17), über welches das Sperrelement (15) im Eingriff mit dem Formschlusselement (19) gehalten wird.
Patent DE-202010014089-U1 (DE)
Title: Elektronisches Speichermedium
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-09-30
Abstract: Elektronisches Speichermedium flacher Form mit einer Befestigungseinrichtung in Form einer Öse, die geöffnet und verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (1) in das Gehäuse (2) des Speichermediums integriert ist, in dem das Gehäuse (2) eine durchgehende, geschlitzte Öffnung (3) aufweist oder eine seitliche hakenförmige Gehäuseverlängerung (11) einer flachen Gehäuseseite, deren Hakenende (12) mit dem Gehäuse (2) einen Schlitz (4) bildet und jeder Schlitz (4) durch einen im Gehäuse (2) verschiebbar in einer Führung (6) angeordneten Stift (5) verschließbar ist.
Patent DE-202010015357-U1 (DE)
Title: Wandlampe mit einstellbarer Strahlrichtung
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-11-09
Abstract: Eine Wandlampe mit einstellbarer Strahlrichtung besteht wesentlich aus einer Konsole, einem Kugelgelenk, einer Drehvorrichtung und mindestens ein Leuchtelementshalter:  Die Konsole wird in der Wand eingebaut. Ein Ende des Kugelgelenks wird in der Konsole befestigt und das andere Ende ist ein nach innen gewölbtes Gelenkgewölbe; Ein Ende der Drehvorrichtung wird drehbar im Gelenkgewölbe angebracht, die kugelweise in allen Richtungen gegenüber Gelenkgewölbe drehen kann; Der Leuchtelementshalter wird fest an dem anderen Ende der Drehvorrichtung angebracht. Im Leuchtelementshalter ist ein Leuchtelement, das leuchtet und das Licht nach aussen strahlt.
Patent DE-202010015446-U1 (DE)
Title: Werkzeug, insbesondere Fräswerkzeug
IPC: B23B27/10
Filed: 2010-07-07
Abstract: Werkzeug (1) zur spanabtragenden Bearbeitung von Werkstücken, umfassend einen Befestigungsabschnitt (5) zur Kopplung an einen Antrieb, mindestens eine geometrisch definierte Schneide (27), jeweils eine der mindestens einen Schneide (27) zugeordnete Spannut (7), mindestens einen in Richtung der Längsmittelachse (13) des Werkzeugs (1) verlaufenden Zuführkanal (41) für ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium sowie wenigstens eine in der Spannut (7) vorgesehene Öffnung (45), aus der das Medium unter einem Winkel (α) zur Längsmittelachse (13) des Werkzeugs (1) gerichtet austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (45) so ausgebildet und angeordnet ist, dass das aus ihr austretende Medium in Richtung des Befestigungsabschnitts (5) gerichtet ist.
Patent DE-202010016809-U1 (DE)
Title: Aufhängung für Schienenbremse
IPC: B61H7/04
Filed: 2010-12-20
Abstract: Aufhängung für eine Schienenbremse, welche einen an einem Schienenfahrzeug befestigten Halter aufweist, an welchem die Schienenbremse mittels einer Spiral-Druckfeder derart angeordnet ist, dass die Schienenbremse im Bedarfsfall zu Bremszwecken in Richtung auf die Schienenoberfläche bewegbar ist.