baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004865-U1 (DE)
Title: Muskeltrainer mit Vibrationstechnik
IPC: A63B23/03
Filed: 2016-08-11
Abstract: Beweglicher Muskeltrainer, (Binde) Gewebetrainer durch/mit Vibrationstechnik (Vibrationsköpfen/Modulen aller Art, Form, Konsistenz), zur Muskelstärkung/(Binde) Gewebestärkung einzelner Muskeln oder Muskelgruppen, Durchblutung; Gerät auch mit verschiedenen Aufsatzmodulen aller Arten, Formen, Konsistenzen zur Kombination mit Übungen für Muskeltraining/Muskelanspannung oder auch allein anwendbar. Es funktioniert mit Vibrationstechnik. Hierdurch wird der Effekt normalen Trainings/Übungen um ein Vielfaches potenziert. Die Wirkung erfolgt über blitzschnelle Richtungsänderungen des Vibrationsaufsatzes (Kopfes) (vertikal, horizontal, 3Dtechnisch, und/oder kombiniert), der eine zusätzliche Muskelaktivität auch der nicht willkürlichen tieferen Muskulatur bewirkt. Ein zusätzlicher erwünschter Gegendruck kann nicht nur durch die Muskulatur/Gewebe sondern ev. auch, oder zusätzlich mittels eines Handgeräts oder eines elektrisch variabel einstellbaren Gegendruckgeräts/Gegendruckmoduls) variabel auf den zu stärkenden Muskel/Gewebebereich ausgeübt werden. Das Gegendruckmodul kann auch vibrationstechnisch ausgestattet sein. Für den Privatbereich/Kunden, auch portabel zum Mitnehmen (z. B. Sportstudio) ev. auch Batterie/Akkubetrieben. Gerät programmierbar, event. auch ferntechnisch (z. B. Smartphone mit passender App)
Patent DE-202016006857-U1 (DE)
Title: Siphon mit getrennten Kammern
IPC: E03C1/28
Filed: 2016-11-08
Abstract: Siphon (10, 20, 30) mit einem Siphongehäuse (1, 200, 300), mit einem an einer, vorzugsweise unteren, Gehäusewand (1U) angeformten Auslassstutzen (2) und einen in das Innere des Siphongehäuses (1) einsetzbaren und herausnehmbaren Geruchsverschlusseinsatz (6), der ein Einsatzgehäuse mit zumindest zwei Einlassstutzen (3) und eine Kanalausgangsöffnung (6A), die in dichtender Weise mit einer Auslassstutzeneingangsöffnung (2E) des Auslassstutzens (2) verbindbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschlusseinsatz (6) getrennte Kammern (4) aufweist, wobei in jeder Kammer (4) in flüssigkeitsdichter Weise ein gekrümmter Kanal (4K), insbesondere ein Kanal mit zumindest einem U-förmigem Abschnitt (15), der im Wesentlichen parallel zu einem Deckel (6H, 600H, 600V) des Einsatzgehäuses angeordnet ist und über einen gemeinsamen Kanalabschnitt (9) in der Kanalausgangsöffnung (6A) mündet, ausgebildet ist, und dass ein Einsatzgehäusekörper (6V) die zumindest zwei Einlassstutzen (3) aufweist, die jeweils getrennt von dem oder den anderen Einlassstutzen (3) an einem Einlassstutzenausgang (3A) in jeweils eine Kanaleingangsöffnung (6E) des gekrümmten Kanals (4K) münden.
Patent DE-202016007007-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Türe mit einem Fußhebel
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Türe mit einem Fußhebel, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Tritt auf ein Pedal an der Unterkante der Tür ein elektrisch betriebener Motor über ein Antriebsrad die Türe öffnet und wieder schließt.
Patent DE-202016007091-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts mit wenigstens einer Aufnahmevorrichtung für eine Kartusche mit einer Hubvorrichtung
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-11-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts, wobei das Herstellen des dreidimensionalen Objekts durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten durch Sintern eines pulverförmigen, mittels elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung verfestigbaren Aufbaumaterials an dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen erfolgt gekennzeichnet durch wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (10) für eine Kartusche (100), wobei die Kartusche (100) zur Aufnahme, Speicherung und Ausgabe sowohl des pulverförmigem Materials als auch eines Gemischs aus pulverförmigem und gesintertem Material geeignet ist und die Kartusche (100) ein Kartuschengehäuse (200), eine reversibel verschließbare Verschlusseinrichtung (300) und eine Hubvorrichtung (400) aufweist.
Patent DE-202016008562-U1 (DE)
Title: Erdleitungs-Bettungsmaterial und Erdleitungsbereich
IPC: C04B40/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Erdleitungs-Bettungsmaterial (9), welches mit einem zeitweise fließfähigen selbstverdichtenden Verfüllbaustoffs (10) gebildet ist, dera) mindestens einen Baustoff und/oder Bodenmaterial aufweist,b) mindestens einen Zusatz zur Steuerung der Konsistenz und/oder der Stabilisierung des Abbindeverhaltens aufweist,c) mindestens ein Bindemittel aufweist,d) Wasser aufweist,e) eine thermische Leitfähigkeit von mindestens 1 W/(mK) bei 5 Massenprozent Feuchte aufweist und/oder eine thermische Leitfähigkeit von mindestens 2 W/(mK) bei 15 Massenprozent Feuchte aufweist.f) im ungebundenem Zustand fließfähig, selbstverdichtend und mischungsstabil ist undg) im abgebundenem Zustand eine Wiederaushubfähigkeit aufweist, volumenstabil ist und nach maximal 48 Stunden begehbar ist.
Patent DE-202016100068-U1 (DE)
Title: Kupplung für die Verbindung eines Zug-/Druckelements mit einem Führungselement
IPC: H02G1/08
Filed: 2016-01-11
Abstract: Kupplung für die Verbindung eines Zug-/Druckelements zum Einziehen bzw. Einschieben eines Kabels in ein Leerrohr, insbesondere eines Glasfaserstabs, mit einem Führungselement, bestehend aus einem ersten mit dem Zug-/Druckelement verbundenen Kupplungsteil und einem zweiten, mit dem Führungselement verbundenen Kupplungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungsteil (4) als Hülse (8) ausgebildet ist, dass die Hülse (8) zumindest eine sich in Längsachsenrichtung erstreckende Öffnung (9) zur Aufnahme eines Endes des Zug-/Druckelements (1) aufweist, dass die Hülse (8) an ihrem zweiten, dem Ende mit der Öffnung (9) gegenüberliegenden Ende einen Gewindeabschnitt (11) aufweist, dass die Hülse (8) zwischen den beiden Enden einen Ringbereich (13) und einen Nutbereich (14) aufweist, wobei der Durchmesser des Nutbereichs (14) kleiner als der Durchmesser der Hülse (8) zumindest im Ringbereich (13) ausgebildet ist, dass das zweite Kupplungsteil (5) ein mit dem Gewindeabschnitt (11) korrespondierendes Gewinde aufweist und dass die Hülse (8) eine Ummantelung (18) aus einem thermoplastischen Material aufweist, die sich zumindest über einen Teilabschnitt des Zug-/Druckelements (1) und in den Nutbereich (14) erstreckt.
Patent DE-202016101062-U1 (DE)
Title: Bohrschablone für ein Handlaufrohr sowie Handlaufrohrmontagesystem mit Bohrschablone und variablem Gehrungsverbinder
IPC: E04F21/04
Filed: 2016-02-29
Abstract: Bohrschablone für Bohrungen, die in zwei Handlaufrohre (1‘, 1‘‘) eines Geländers einzubringen sind, um die Handlaufrohre (1‘, 1‘‘) mit einander zugewandten Gehrungsschnittebenen (E) in einem Gehrungswinkel (α) mittels eines Gehrungsverbinders (4) zu verbinden, wobei die Bohrschablone (6) mittels einer Anlageebene (7) sowie eines Anschlags (8) eine Bohrvorgabe (9) definiert, wobei die bestimmungsgemäße Positionierung der Bohrschablone (6) am Handlaufrohr (1‘, 1‘‘) durch Anlegen der Anlageebene (7) an eine vom Handlaufrohr (1‘, 1‘‘) definierte Anbohrebene (3) bei gleichzeitigem In-Kontakt-Bringen des Anschlags (8) an die Gehrungsschnittebene (E) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (8) derart auf Handlaufrohr (1‘, 1‘‘) und Gehrungsverbinder (4) abgestimmt ist, dass die Bohrschablone (6) unabhängig vom Gehrungswinkel (α) die korrekte Bohrvorgabe (P) anzeigt.
Patent DE-202016102392-U1 (DE)
Title: Umspritzadapter
IPC: H01R13/622
Filed: 2016-05-04
Abstract: Anordnung (100) aus einem Steckverbindergehäuse (10) und einer zylinderförmigen Umspritz-Adapterhülse (20) zur Verschraubung an dem Steckverbindergehäuse (10), wobei die Umspritz-Adapterhülse (20) an einem Ende (21a) ein Gewinde (22) aufweist, um mit einem Gegengewinde (12) des Steckverbindergehäuse (10) verbunden zu werden und die Umspritz-Adapterhülse (20) einen innen verlaufenden Kanal (23) zur Durchführung eines Kabels (30) aufweist, wobei ferner an dem Außenmantel (24) der Umspritz-Adapterhülse (20) mehrere Rippen (25) und/oder Nuten (26) vorgesehen sind und der Bereich mit den Rippen (25) und/oder Nuten (26) bestimmungsgemäß zur gemeinsamen Umspritzung mit einem Kunststoff in einem Umspritzwerkzeug mit einem Kabel (30) ausgebildet ist.
Patent DE-202016103040-U1 (DE)
Title: Möbel mit Auszug
IPC: A47B1/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Möbel mit einer Tischplatte (10) und einem ausziehbar unter der Tischplatte geführten Auszug (14) mit einer Erweiterungsplatte (24), die aus einer Verstauposition, in der sie bei nicht ausgezogenem Auszug (14) unter der Tischplatte verstaut ist, in eine Arbeitsposition überführbar ist, in der sie bei ausgezogenem Auszug bündig an die Tischplatte (10) anschließt, gekennzeichnet durch einen Hub-Drehbeschlag (22) mit: – einem an dem Auszug (14) gehaltenen Drehschemel (26), auf dem die Erweiterungsplatte (24) um eine vertikale Achse (A) drehbar ist, – einem ersten Rückhaltemechanismus (44, 58), der in einer Phase der Ausziehbewegung des Auszugs (14) den Drehschemel (26) in einer vorbestimmten Position zurückhält und so eine Relativbewegung von Auszug und Drehschemel bewirkt, wobei die vorbestimmte Position so gewählt ist, dass die Erweiterungsplatte (24) in dieser Position um die vertikale Achse (A) gedreht werden kann, ohne an der Tischplatte (10) anzustoßen, – einem zweiten Rückhaltemechanismus (46, 48, 60), der in einer Phase einer Einschubbewegung des Auszugs (14) den Drehschemel (26) zurückhält und so eine Relativbewegung von Auszug und Drehschemel bewirkt und der dadurch aktivierbar ist, dass die Erweiterungsplatte (24) in eine Winkelstellung zurückgedreht wird, die sie auch in der Verstauposition einnimmt, und – einer Kulissenführung (28), die die Relativbewegungen des Auszugs (14) und des Drehschemels (26) in vertikale Bewegungen des Drehschemels (26) relativ zur Tischplatte (10) umsetzt.
Patent DE-202016103822-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit A-Säulen umfassend Fahrtrichtungsanzeigevorrichtungen
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-07-14
Abstract: Mehrspuriges Kraftfahrzeug (1) umfassend zwei tragende A-Säulen (2), wobei außenseitig (3) an jeder A-Säule (2) zumindest eine Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung (10) angeordnet ist, sowie die Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung (10) zur Ausbildung einer Fahrtrichtungsanzeigelichtverteilung (12) ausgebildet ist und zumindest ein flächenstrahlendes Leuchtmittel (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung (10) in Längsrichtung (4) entlang der A-Säule (2) angeordnet ist und deren gesamte Außenseite (3) bedeckt.
Patent DE-202016105019-U1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau für gebrochene Siliziumkerne aus Polysilizium
IPC: C01B33/035
Filed: 2016-09-12
Abstract: Verbindungsaufbau für gebrochene Siliziumkerne aus Polysilizium, der einen ersten gebrochenen Siliziumkern und einen zweiten gebrochenen Siliziumkern umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsaufbau ferner einen verbindenden Siliziumkern umfasst, wobei eine Endfläche des ersten gebrochenen Siliziumkerns mit einem ersten kegelförmigen Loch versehen ist, wobei eine Endfläche des zweiten gebrochenen Siliziumkerns mit einem zweiten kegelförmigen Loch versehen ist, wobei der verbindende Siliziumkern einen Verbindungskörper und sich von den beiden Enden des Verbindungskörpers erstreckende Verbindungsabschnitte umfasst, wobei die Verbindungsabschnitte eine kegelförmige Struktur aufweisen, die mit der Form des ersten kegelförmigen Lochs und der Form des zweiten kegelförmigen Lochs korrespondiert, wobei die beiden Verbindungsabschnitte jeweils in das erste und zweite kegelförmige Loch eingesetzt werden, wobei der erste gebrochene Siliziumkern und der zweite gebrochene Siliziumkern mittels des verbindenden Siliziumkerns miteinander verbunden werden, wobei der Verbindungsabschnitt, der erste gebrochene Siliziumkern und der zweite gebrochene Siliziumkern die gleiche Außenumfangsform haben.
Patent DE-202016105148-U1 (DE)
Title: Küchengefäß mit integrierter Wiegevorrichtung
IPC: G01G19/52
Filed: 2016-09-15
Abstract: Küchengefäß (K), welches ein Bodenteil (1) und eine umlaufende Seitenwand (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1) eine integrierte Wiegevorrichtung (1a) aufweist.
Patent DE-202017006501-U1 (DE)
Title: Transportrolle für Zwischenlagern der Lebensmittelindustrie
IPC: B65G39/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: - Gefertigt aus nur einem Material- Die Rolle ist aufsteckbar durch den Längsschnitt- Befestigung über Schlauchschellen
Patent DE-202017100152-U1 (DE)
Title: Einteiliger Zuschnitt für Stufendisplay und einteiliges Stufendisplay
IPC: B65D5/52
Filed: 2017-01-13
Abstract: Einteiliger Zuschnitt (1) für ein Stufendisplay (20) aufweisend eine Rückwand (2), zwei Seitenwände (3, 4) und eine Stufenfläche (5), wobei die Rückwand (2) viereckig ist, und die beiden Seitenwände (3, 4) und die Stufenfläche (5) über Faltlinien (6, 7, 8) an die Rückwand (2) angelenkt sind und die Stufenfläche (5) mindestens eine Stufenfaltlinie (9) zur Ausbildung einer Stufe mit horizontaler Auflagefläche (10) und vertikaler Ansichtsfläche (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass • der Zuschnitt (1) zusätzlich mindestens ein Stützelement (12) aufweist, • das Stützelement (12) an eine Seitenwand angelenkt ist und diese Seitenwand eine mittlere Faltlinie (13) aufweist, die die Seitenwand in zwei Faltflächen unterteilt, wobei die innere Faltfläche an die Rückwand (2) und die äußere Faltfläche an das Stützelement (12) angelenkt ist, • das Stützelement (12) durch eine Stützelement-Faltlinie (14) in zwei Stützflächen (12a, 12b) unterteilt wird und eine erste Stützflächen (12a) den Grundriss einer Treppenseite hat, • die Stufenfläche (5) mindestens eine Basisfaltlinie (15) aufweist, die zwischen Faltlinie (6) zur Rückwand und Stufenfaltlinie (9) angeordnet ist und • der Zuschnitt (1) keine Bodenfläche hat.
Patent DE-202017105499-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Magnetventils
IPC: H01F7/18
Filed: 2017-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Magnetventils, welches den Durchlass eines Mediums regelt, wobei die Ansteuerung zumindest bereichsweise als Rampenfunktion ausgebildet ist, wobei die Rampe mit einer Rampenbeginnstromstärke beginnt, welche geringer ist als eine Öffnungsbeginnstromstärke des Ventils, bei welcher sich das Ventil beginnt zu öffnen und wobei die Rampe mit einer Rampenendstromstärke endet, welche höher ist als eine Öffnungsendstromstärke, bei welcher das Ventil vollständig geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung so ausgestaltet ist, dass sie eine Höhe der Rampenbeginnstromstärke druckabhängig festlegt und/oder einstellt, wobei die Festlegung und/oder Einstellung unter Berücksichtigung eines Druckes des Mediums erfolgt, gegen welchen das Magnetventil öffnet.
Patent DE-202018000349-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zum automatischen Trennen von Bremslicht und Warnblinkanlage bei speziellen Kraftfahrzeugen
IPC: B60Q1/52
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung, die es ermöglicht bei Kraftfahrzeugen, deren Leuchtmittel der Heckbeleuchtung eine Doppelbelegung des Glühfadens, oder anderer Licht imitierender Technik, mit Bremslicht und Blinklicht für die Fahrtrichtungsanzeige aufweisen mittels einer Logikschaltung, welche auf das Vorhandensein eines bestimmten Schaltzustandes der Front Fahrtrichtungsanzeiger, nämlich das die Leuchtmittel für die vorderen Fahrtrichtungsanzeiger rechts und links bei eingeschalteter Warnblinkanlage gleichzeitig bestromt sind, reagiert, automatisch die Funktion der Bremsleuchten für diesen Zeitraum auszusetzen. Diese Schaltung kann in anderen Bauteilen wie Steckern und Schaltern integriert oder in Modulbauweise zum Nachrüsten sowohl elektromechanisch z. B. mit Relais als auch in Halbleitertechnik aufgebaut sein. Die Schaltung kann zusätzlich mit einem Ausgang zum Betrieb einer Kontrollleuchte ausgestattet sein. Der Betrieb in Kraftfahrzeugen mit unterschiedlichen Bordnetzspannungen wie 6,12,24 Volt, sowie mit den beiden möglichen Polungsvarianten, Plus oder Minus an Karosserie/Rahmen, sind möglich.
Patent DE-202018001105-U1 (DE)
Title: Kinetischer Energiespeicher
IPC: B62M1/10
Filed: 2018-02-24
Abstract: Eine Vorrichtung, die Bremsenergie eines Rades speichert, um diese wieder für die Fortbewegung bereitzustellen.Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß➢Im inneren des Rades eine Sperrklinken Freilauf Kupplung enthalten ist, bei der die Sperrklinke durch einen Hebel den ausgelöst wird und die Bewegungsenergie auf eine Spiralfeder Überträgt.➢Die Spiralfeder als Bremselement dient.➢Die Spiralfeder die gespeicherte Energie wieder als Fortbewegungsenergie freigibt.➢Der Hebel zur Betätigung der Sperrklinken Freilauf Kupplung gleichzeitig als zweiter Bremshebel fungiert.
Patent DE-202018001277-U1 (DE)
Title: Putzstockführung mit Zentrierteil für die Reinigung von Gewehrläufen
IPC: F41A29/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Putzstockführung mit Zentrierteil mit Bohrung für den Putzstock, dadurch gekennzeichnet, dass die Putzstockführung während des Putzvorgangs in die Kammeröffnung eingeführt wird. In die Putzstockführung wird sodann das Zentrierteil, welches sich auf dem Putzstock befindet, eingeführt. Beide Teile, Putzstockführung und Zentrierteil, sind eng geführt und werden jeweils durch O-Ringe geklemmt.
Patent DE-202018001350-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für eine Fahrrad-Hinterradachse
IPC: B62M9/16
Filed: 2018-03-14
Abstract: Aufnahmeeinrichtung für eine Fahrrad-Hinterradachse, mit zwei jeweils mit einer Kettenstrebe eines Fahrradrahmens verbindbaren Kettenstrebenelementen (10, 12),
 zwei jeweils mit einem Kettenstrebenelement (10, 12) verschiebbar verbundenen Achsaufnahmeelementen (14, 16) mit einer Ausnehmung (18) zur Aufnahme einer Hinterradachse und
 jeweils mindestens einem Fixierelement (24, 26) zum Fixieren des Achsaufnahmeelements (14, 16) in unterschiedlicher Position an dem zugehörigen Kettenstrebenelement (10, 12),
 wobei jedes Fixierelement (24, 26) ein Klemmmittel (26) aufweist, das an einer Unterseite (30) des Achsaufnahmeelements (14, 16) und/oder des Kettenstrebenelements (10, 12) angeordnet ist.
Patent DE-202018001795-U1 (DE)
Title: Bügel oder Malerstange für Malerwalze
IPC: B44D3/22
Filed: 2018-04-10
Abstract: Bügel oder Malerstange für Malerwalze, einschließend einen 7-förmigen Draht, der auf einem Handgriff bzw. am Ende einer Stange eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er/sie mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die die Kraft, mit der die auf dem oberen Teil des Drahtes aufgesetzte Malerwalze an die zu anstreichende Oberfläche gedruckt wird, einschätzt, mit einer vorgegebenen Referenzgröße dieser Kraft vergleicht und das Ergebnis des Vergleiches dem Benutzer mitteilt.
Patent DE-202018100344-U1 (DE)
Title: Dynamisch aufgehängte Dachverkleidung
IPC: H01F7/06
Filed: 2018-01-22
Abstract: Fahrzeugdachverkleidungsbaugruppe, umfassend: eine Dachstruktur, an der ein Elektromagnet angeordnet ist; eine Dachverkleidung, die mindestens einen daran angeordneten Dauermagneten aufweist, wobei die Dachverkleidung derart an der Dachstruktur befestigt ist, dass sich der Dauermagnet neben und gegenüber dem Elektromagneten der Dachstruktur befindet; und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, den Elektromagneten zu erregen, um ein elektromagnetisches Feld zu erzeugen, um den Dauermagneten der Dachverkleidung relativ zum Elektromagneten anzuziehen oder abzustoßen.
Patent DE-202018100991-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen und/oder Vermessen von Werkstücken
IPC: G01N3/04
Filed: 2018-02-22
Abstract: Prüfvorrichtung (13) zum Prüfen und/oder Vermessen von Werkstücken (12), wobei eine zumindest einen Werkstückhalter (1) und eine Anschlagfläche (5) aufweisende Positioniereinheit (8) zum Fixieren und/oder Positionieren des Werkstückes (12) vorgesehen ist, wobei eine Sensor- und/oder Messeinheit (15) zum Erfassen wenigstens eines Werkstückparameters vorgesehen ist, wobei eine Auswerteeinheit zum Auswerten des Werkstückparameters und/oder zum Vergleichen eines Sollparameters mit dem erfassten Werkstückparameter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückhalter (1) als Spanneinheit (1) ausgebildet ist, wobei die Spanneinheit (1) wenigstens ein um eine Schwenkachse (3) verstellbares Spannelement (2) aufweist, und dass eine Betätigungseinheit (10) zum Verstellen und/oder Betätigen des Spannelementes (2) wenigstens eine zumindest einen Handgriff aufweisende Hebelmechanik (10) zum manuellen Betätigen umfasst.
Patent DE-202019002132-U1 (DE)
Title: Frischlüfter/Leiste für Seitenfenster mit Doppel-U-Schiene für Fahrzeuge mit Fahrgastraum
IPC: B60J1/08
Filed: 2019-05-15
Abstract: Frischlüfter/Leiste für Seitenfenster mit Doppel U-Schiene für Fahrzeuge mit Fahrgastraum, dadurch gekennzeichnet, dass die Frischlüfter/Leiste aus 2 miteinander verklebten Plexi-Acryl-Glasscheiben besteht, mit einer innen liegenden Sicherheitsfolie ausgestattet ist, Luftkiemen eingebracht sind, und an der Unterkante eine Doppel-U-Schiene angebracht ist.
Patent DE-202019004526-U1 (DE)
Title: Hundesicherheitsbox
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-11-06
Abstract: Hundesicherheitsbox in der Form eines abschließbaren würfelförmigen Metallkäfigs, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Deckenseite (1), sowie die Seiten links (2) und rechts (3) aus Aluminium-Riffelblech Quintett 2,5 mm gefertigt sind;
Patent DE-202019004546-U1 (DE)
Title: Hydraulisch elektronische Schalt- bzw. Bremseinrichtung, welche sowohl manuell im Handbetrieb als auch alternativ synchron ohne Handbetrieb, über funkgesteuerten elektrischen Motor, mittels Zahnantrieb über Kolben und Zylinder oder Ähnliches bedienbar ist
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-10-31
Abstract: Hydraulisch elektronische Schalt- bzw. Bremseinrichtung, welche sowohl manuell im Handbetrieb als auch alternativ synchron ohne Handbetrieb, über funkgesteuerten elektrischen Motor, mittels Zahnantrieb über Kolben und Zylinder oder Ähnliches bedienbar ist.
Patent DE-202019004767-U1 (DE)
Title: Chitinhaltiger Gegenstand zur Anwendung an Blutgefäßen
IPC: A61L27/20
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Ansprüche sollen sich erstecken auf(1) zumindest einen Gegenstand zur Anwendung an/in Blutgefäßen, der zumindest teilweise aus Chitin besteht und ein Blutgefäßlumen offenhält.(2) zumindest einen Gegenstand zur Anwendung an/in Blutgefäßen, der zumindest teilweise aus Chitin besteht und den Blutfluss in Blutgefäßen ermöglicht, indem er Blutgefäße/Blutgefäßstümpfe miteinander verbindet und das Blutgefäßlumen offenhält.(3) zumindest einen unter (1) bis (2) genannten Gegenstand, gekennzeichnet dadurch, dass er zumindest teilweise die Form eines Rohres hat, welches zirkulär geschlossen ist.(4) zumindest einen unter (3) genannten Gegenstand, gekennzeichnet dadurch, dass das Rohr, anders als unter (3) beschrieben, zirkulär nicht geschlossen ist.(5) zumindest einen unter (1) bis (2) genannten Gegenstand, gekennzeichnet dadurch, dass der Gegenstand zumindest teilweise in Form einer Wendel/Helix geformt ist.(6) zumindest einen unter (1) bis (5) genannten Gegenstand, gekennzeichnet dadurch, dass der Gegenstand zumindest ein Verankerungselement hat.(7) zumindest einen unter (1) bis (6) genannten Gegenstand, gekennzeichnet dadurch, dass der Gegenstand zumindest auf der dem Blut zugewandten Seite mit einem Mittel beschichtet ist, welches zur Vermeidung der Verstopfung des Gegenstandes mit einem Blutgerinnsel dient.(8) zumindest einen unter (1) bis (7) genannten Gegenstand gekennzeichnet dadurch, dass der Gegenstand zumindest eine Pore hat.(9) zumindest einen unter (1) bis (7) genannten Gegenstand, gekennzeichnet dadurch, dass der Gegenstand Poren hat, welche zu klein sind um den Austritt von Blutbestandteilen zu ermöglichen.(10) zumindest einen unter (1) bis (9) genannten Gegenstand, gekennzeichnet dadurch, dass die Mikrostruktur des Gegenstandes zumindest teilweise scherengitterförmig ist.