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Patent DE-102009021607-A1 (DE)
Title: System zur Wiederaufbereitung von Gebrauchtfahrzeugen
Inventor: DIETRICH ANDREAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2009-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Wiederaufbereitung von Gebrauchtfahrzeugen, insbesondere zur Wiederaufbereitung von Flottenfahrzeugen. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines derartigen Systems, das eine optimale Ablaufsteuerung des Wiederaufbereitungsverfahrens bis zur Erreichung der je Fahrzeugtyp vorgegebenen Qualitätsparameter bewirkt und dadurch einen bereits zum Zeitpunkt der Nutzungsaktivierung kalkulierbaren Verkaufswert der wiederaufbereiteten Fahrzeuge ermöglicht. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Informationssignale über die halter- und fahrzeugspezifischen Daten des jeweiligen zukünftig wiederaufzubereitenden Fahrzeuges zum Zeitpunkt dessen erstmaliger Nutzungsaktivierung über eine externe Datenverbindung an eine Datenbank der Einrichtung zur Wiederaufbereitung gesendet werden, die abgespeicherten Datensignale dieser Datenbank von der Einrichtung zur Wiederaufbereitung zwecks Verkaufsabwicklung mit einem externen Computernetzwerk abrufbar verbunden werden und nach der elektronischen Zuordnung eines internen Codes für jedes Fahrzeug diese Daten einer zur internen Ablaufsteuerung des Wiederaufbereitungsverfahrens dienenden Computereinrichtung über eine Intranetverbindung zugeleitet werden, sowie vor Beginn des Wiederaufbereitungsverfahrens die halter- und fahrzeugspezifischen Daten, der zugeordnete Fahrzeugcode, die durchzuführenden Verfahrensschritte und die zeitlichen Abläufe auf einen mobilen Datenspeicher abgespeichert und dieser ...
Patent DE-102009023754-A1 (DE)
Title: Transmission i.e. dual clutch transmission, for use in motor vehicle, has load transfer elements distributing load between group shafts of different gear stages and formed from two variable servo converters
IPC: F16H47/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: The transmission has load transfer elements distributing a load between group shafts (221, 321) of different gear stages and formed from two variable servo converters. Adjustment of the each converter is carried out by axial movement of blade rows belonging to a main link of the each converter, such that a circulation drive generated by a pump wheel of each converter is adjusted without changing rotational speed of the pump wheel. The servo converters are adjusted independent from each other. A stabilization ring is provided with an L-shaped cross sectional profile.
Patent DE-102009035080-A1 (DE)
Title: Wildschutz- und Weidezaun
Inventor: OEXLE MARKUS
IPC: E04H17/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wildschutz- und Weidezaun, netzartig und elektrifiziert, insbesondere einen Schwarzwild-Schutzzaun. Dieser zeichnet sich in einem ersten Aspekt dadurch aus, dass zwischen der Zaununterkante und einer dem Boden entsprechenden Bezugslinie ein Freihalteabstand vorgesehen ist. In einem zweiten Aspekt zeichnet sich dieser Zaun dadurch aus, dass vorzugsweise in seinem oberen Bereich ein optisches Warnelement vorgesehen ist. Entsprechend eines dritten Aspektes betrifft die Erfindung einen Zaunpfosten für einen solchen Wildschutz- und Weidezaun und bezüglich eines vierten Aspektes einen Zaunaufsatz.
Patent DE-102009035391-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung des Bauelementes
Inventor: JUNG CHUNG KYUNG
IPC: H01L21/98
Filed: 2009-07-30
Abstract: Ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zur Herstellung des Bauelements enthalten das Verbinden eines zweiten Wafers mit einem ersten Wafer, das Ausbilden einer Hartmaskenschicht auf und/oder über einer Rückseite des zweiten Wafers, das Ausbilden eines Hartmaskenmusters über der zweiten Schicht und daraufhin das Ausbilden eines Durchkontaktierungslochs durch Ätzen des ersten und des zweiten Wafers bis in eine vorgegebene Tiefe unter Verwendung des Hartmaskenmusters als Ätzmaske.
Patent DE-102009037953-A1 (DE)
Title: Reaktor
Inventor: GOMMEL AXEL
IPC: C12M1/107
Filed: 2009-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor zur anaeroben Reinigung von Abwasser (1), insbesondere von Abwasser (1) aus der Papierindustrie, umfassend einen Reaktorbehälter mit wenigstens einem Zulauf (2) zur Zuführung von zu reinigendem Abwasser (1) in den Reaktor, wenigstens einem Ablauf (3) zum Abführen von gereinigtem Wasser, wenigstens einem Sedimentabzug (4) sowie wenigstens zwei übereinander angeordneten Mehrphasentrenneinrichtungen (5, 6). Dabei soll die Leistung des Reaktors bei möglichst geringem Aufwand dadurch verbessert werden, dass zumindest zwei Mehrphasentrenneinrichtungen (5, 6) unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-102009038912-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein motorisch unterstütztes Fahrrad sowie Gehäuse für das Antriebssystem
Inventor: NEUBAUER MARKUS
IPC: B62M6/40
Filed: 2009-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein motorisch unterstütztes Fahrrad, umfassend eine mittels Kurbeln antreibbare Welle (2), eine Motoreinheit (3) mit einem Stator (5) und einem Rotor (4), und eine von der Motoreinheit (3) angetriebene Pldestens drei Planeten (8) und einem Planetenträger (9) sowie einem Hohlrad (10), wobei die Sonne (7) mindestens mittelbar von der Motoreinheit (3) angetrieben ist, wobei der Planetenträger (9) mittels eines Formschlusses drehfest mit der Welle (2) verbunden ist. Die Erfindung löst dabei die Aufgabe, ein einfach montierbares, im Betrieb zuverlässiges Antriebssystem für ein motorisch unterstütztes Fahrrad anzugeben. Die Erfindung betrifft weiter ein Gehäuse für ein Antriebssystem mit einer Welle (2), einer Motoreinheit (3) und einer Planetengetriebeeinheit (6).
Patent DE-102009039940-A1 (DE)
Title: Device for protection of bird i.e. pigeon on building roofs, has defense part comprising slide area that extends from end area distant from carrier in diagonal direction of carrier, where end area is part in circular curved wire section
Inventor: HOSTIN JOSEF
IPC: A01G13/10
Filed: 2009-08-26
Abstract: The device has a defense part (1) comprising a slide area, which extends from an end area distant from a carrier (2) in a diagonal direction of the carrier. The end area is a part in a circular curved wire section. The defense part exhibits multiple end areas, which are arranged at a distance one behind the other. The defense part is formed from a helically bent wire whose spiral sections (3) exhibit the end areas. The wire and the carrier are made of spring steel i.e. stainless steel DIN1.4541.
Patent DE-102009040895-A1 (DE)
Title: Cover for opening provided in motorvehicle-bodyshell, has unit which is assigned to cover, where unit acts on cover such that cover is transferred from closed position into closed position
Inventor: RAHMEL URS
IPC: B62D25/24
Filed: 2009-09-11
Abstract: The cover (1) has a unit which is assigned to the cover. The unit acts on the cover such that the cover is transferred from the closed position into the closed position. A part of the cover holds from the closed position against the opened position in its spatial orientation.
Patent DE-102009042076-A1 (DE)
Title: Kugelrollenlager
Inventor: BOHR ANDREAS
IPC: F16C19/49
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelrollenlager (1), welches aus einem äußeren Lagerring (2) und einem inneren Lagerring (3) sowie aus einer Vielzahl zwischen diesen Lagerringen (2, 3) angeordneter Kugelrollen (4) besteht, die in zwei in den äußeren Lagerring (2) und in den inneren Lagerring (3) eingearbeiteten rillenförmigen Laufbahnen (8, 9) abrollen und durch einen Lagerkäfig (10) in gleichmäßigen Abständen zueinander gehalten werden. Der Lagerkäfig (10) ist dabei als Fensterkäfig mit zwei seitlichen, um zwei umlaufende Bördelkanten (11, 12) zum inneren Lagerring (3) abgebogenen und durch mehrere Taschenstege (13) miteinander verbundenen Käfigborden (14, 15) ausgebildet, dessen einzelne durch die Taschenstege (13) voneinander getrennten Käfigtaschen (16) jeweils eine Kreuzlochform aufweisen, die aus einer längs zur Umfangsrichtung angeordneten Querschnittskontur (17) einer Kugelrolle (4) und aus einer darin integrierten, quer zur Umfangsrichtung angeordneten Freikontur (18) zum Einsetzen einer Kugelrolle (4) in den Lagerkäfig (10) gebildet wird. Erfindungsgemäß ist die Freikontur (18) in jeder Käfigtasche (16) des Lagerkäfigs (10) auf die geometrische Form eines Rechtecks erweitert ausgebildet und gleichzeitig sind die Bördelkanten (11, 12) der Käfigborde (14, 15) jeweils durch eine umlaufende linienförmige Rollierung (19, 20) in ihrer Materialstärke gegenüber der übrigen Materialstärke des Lagerkäfigs (10) verringert ausgebildet.
Patent DE-102009042522-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Umesterungsverfahren
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C07C67/03
Filed: 2009-09-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Estern, in dem mindestens ein Polyolester der Formel (I) (R-COO)R, worin Rfür Wasserstoff oder einen gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen, Rfür einen gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen und m für eine Zahl von 2 bis 10 steht und kleiner oder gleich der Zahl der Kohlenstoffatome in Rist, mit mindestens einem einwertigen Alkohol der Formel (II) R-OH, worin Rfür einen gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 30 C-Atomen steht, unter Mikrowellenbestrahlung in einem Reaktionsrohr, dessen Längsachse sich in der Ausbreitungsrichtung der Mikrowellen eines Monomode-Mikrowellenapplikators befindet, zu mindestens einem Ester der Formel (III) R-COO-R, worin Rund Rdie oben angegebenen Bedeutungen haben, umgesetzt wird.
Patent DE-102009043338-A1 (DE)
Title: Frame for roof frame section between A-column and B-column of motor vehicle, has roof frame profile carrier comprising vertically aligned rod with flange in which corrugations are arranged at distance to each other
Inventor: KLAMSER HERBERT
IPC: B62D25/06
Filed: 2009-09-28
Abstract: The frame (1) has a roof frame profile carrier (5) arranged outside of a motor vehicle and comprising a vertically aligned rod with an angular flange that is stabled at interior of the vehicle. Corrugations (8) are arranged at a distance to each other in the flange, and are molded-in edge sides in the vertically aligned rod, where cross-section of the corrugations is formed in U-, V- and/or semi-circular shape. The corrugations extend over entire breadth of the flange, and weld points (S) are arranged between the corrugations.
Patent DE-102009044481-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: LEE HWIDEUK
IPC: G02F1/1368
Filed: 2009-11-10
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung weist auf: ein Flüssigkristallpaneel mit Rot-, Grün- und Blau-Subpixeln und einem Blickwinkelsteuerungs-Subpixel, wobei das Blickwinkelsteuerungs-Subpixel eine untere transparente Elektrode aufweist, die zwischen einer Abschirmelektrode und einer oberen transparenten Elektrode gebildet ist, wobei die untere trdet ist, und mit der oberen transparenten Elektrode verbunden ist, und wobei die untere transparente Elektrode und die Abschirmelektrode eine erste Isolationsschicht überlappen, die dazwischen angeordnet ist, zum Bilden einer Speicherkapazität.
Patent DE-102009046950-A1 (DE)
Title: Semi-active pendulum support for activating or deactivating stabilizer of vehicle, has blocking device i.e. piezoelectric actuator, integrated into support and blocking and releasing relative movement between external pipe and bar element
Inventor: ABELE MARC
IPC: B60G21/10
Filed: 2009-11-23
Abstract: The support has a bar element (2) guided in sections in an external pipe (1), where relative movement between the external pipe and the bar element is blocked in an activated condition and relative movement between the external pipe and the bar element is allowed in a non-activated condition. A blocking device e.g. piezoelectric actuator (5), is provided for blocking and releasing the relative movement and integrated into the support. The piezoelectric actuator is integrated into a wall (29) of the external pipe. The blocking device is selected from the group consisting of a magnet-rheologic actuator and an operatable ball catch mechanism.
Patent DE-102009047701-A1 (DE)
Title: Crimpverbindung mit unterschiedlichen Crimphöhen
Inventor: HOFMEISTER WERNER
IPC: H01R4/18
Filed: 2009-12-09
Abstract: Bei einer Crimpverbindung (1) zwischen einem Metallkontakt (2) und dem Leitungsende (3) einer ein- oder mehrlitzigen, elektrischen Leitung (4), wobei der Metallkontakt (2) zwei einander gegenüber liegende Crimplaschen (5a, 5b) aufweist, die um das Leitungsende (3) herum zu einer in sich geschlossenen Crimpummantelung (7) umgebogen und unter plastischer Verformung des Leitungsendes (3) verpresst sind, weist erfindungsgemäß die Crimpummantelung (7) in Längsrichtung (8) des Metallkontakts (2) mindestens zwei Längsabschnitte (9, 10) mit unterschiedlichen Crimphöhen (h1, h2) auf.
Patent DE-102009048875-A1 (DE)
Title: Wälzkörperkäfig für ein Kugellager
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: B21D53/12
Filed: 2009-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörperkäfig für ein Kugellager in Form eines Ringes mit über den Umfang verteilten Aufnahmen zur Halterung und Führung der Wälzkörper. Erfindungsgemäß sind die Aufnahmen als Aussparungen ausgeführt, welche jeweils an die Kugeloberfläche der Wälzkörper angepasste sphärisch gekrümmte umlaufende Haltekanten (1) bilden, an welchen die Wälzkörper selbsthalternd in den Aussparungen von den Haltekanten (1) umgreifbar einschnappbar sind.
Patent DE-102009050823-A1 (DE)
Title: High-speed water craft device i.e. seabus-hydaer for e.g. military application, has water craft engaged in suspension position above water level, where water craft includes upper and bottom sides with aerodynamic active buoyancy surfaces
IPC: B63B1/18
Filed: 2009-10-27
Abstract: The device has a water craft engaged in a suspension position above a water level, where the water craft includes an upper side (1) with an aerodynamic active buoyancy surface according to principle of Jukowski-profiles and a bottom side (2) with an aerodynamic active buoyancy surface according to a principle of wing-in-ground. The water craft is passed over a turbine support (3) that is hydropneumatically plunged. A compressed air reservoir (4), emergency drive and a recovery and survival unit are provided in the water craft. An independent claim is also included for a method for driving a high-speed water craft device.
Patent DE-102009051165-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Feststellung der Existenz wenigstens einer Phasengrenze zwischen übereinander geschichteten Fluiden
Inventor: FLECK ALBERT
IPC: G01F23/20
Filed: 2009-10-29
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Feststellung der Existenz wenigstens einer Phasengrenze (20) zwischen übereinander geschichteten Fluiden (18) offenbart. Die Vorrichtung umfasst einen Verdrängungskörper (10), der einen Teil (14) eines elektromagnetischen Linearantriebs zur Krafteinwirkung auf den Verdrängungskörper (10) aufweist, und ein Führungselement, entlang dessen der Verdrängungskörper (10) durch die übereinander geschichteten Fluide (18) unter Passage wenigstens einer Phasengrenze (20) hindurch bewegbar ist. Die Vorrichtung gelangt in einem entsprechenden Verfahren zum Einsatz. Der Arbeitspunkt des Verdrängungskörpers ist erfindungsgemäß durch Wahl der einwirkenden Zusatzkraft einstellbar. Es kann eine Mehrzahl von Phasengrenzen zwischen übereinander geschichteten Fluiden mit nur einem Verdrängungskörper gemessen werden.
Patent DE-102009060464-A1 (DE)
Title: Locking device for doors, gates, flaps or windows of buildings, has one or multiple control locks which have locking- and unlocking unit and actuating unit, where actuating unit is applied to open door by drive unit
Inventor: KORDOWSKI BERNHARD DR ING
IPC: E05B47/00
Filed: 2009-12-24
Abstract: The locking device (1) has one or multiple control locks (2) which have a locking- and unlocking unit (3) and an actuating unit (5), where the actuating unit is applied to open the door by a drive unit. The drive unit of the actuating unit is formed as shape memory alloy element. The drive unit is directly or indirectly connected with a door locking key (7).
Patent DE-102009061010-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung mit einem Hydrospeicher
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikeinrichtung (10) mit einem Hydrospeicher (1) zur Aufnahme mindestens eines Teilvolumens einer unter Druck stehenden Flüssigkeit, insbesondere hydropneumatischer Speicher, wobei der Hydrospeicher (1) ein Gehäuse (12) mit mindestens einer Anschlusssteile (14) zum Anschließen des Hydrospeichers (1) an eine Hydraulikeinrichtung (10) aufweist, und wobei mindestens ein Datenspeicher (28, 32, 34) derart Bestandteil des Hydrospeichers (1) ist, dass mittels eines außerhalb des Hydrospeichers (1) angeordneten Lese- und/oder Schreibgeräts (30) die in dem Datenspeicher (28, 32, 34) gespeicherten Daten aus dem Datenspeicher (28, 32, 34) elektronisch auslesbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstelle (14) des Hydrospeichers (1) mit einem Absperrventil (22) verbunden ist, und dass eine mit dem Lese- und/oder Schreibgerät (30) verbundene und das Absperrventil (22) steuernde Steuereinrichtung (36) vor jedem Öffnen des Absperrventils (22) mittels des Lese- und/oder- Schreibgeräts (30) Daten aus dem Datenspeicher (28, 32, 34) des Hydrospeichers (1) ausliest und das Absperrventil (22) nur öffnet und damit den Hydrospeicher (1) mit den weiteren Komponenten der Hydraulikeinrichtung (10) verbindet, wenn zuvor von dem Lese- und/oder Schreibgerät (30) aus dem Datenspeicher (28, 32, 34) des Hydrospeichers (1) vorgebbare Daten auslesbar sind.
Patent DE-102010002350-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: LOW CHUN HOW
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einer Werkzeugaufnahme (150), die eine Mehrkant-Innenaufnahme (310) zur Verbindung mit einem ersten Einsatzwerkzeug und eine Mehrkant-Außenaufnahme (210) zur Verbindung mit einem zweiten Einsatzwerkzeug aufweist, ist an der Werkzeugaufnahme (150) eine axiale Erweiterung (220) vorgesehen, an der ein elastisch verformbares Halteglied (230) zum Halten des zweiten Einsatzwerkzeugs befestigbar ist.
Patent DE-102010003176-A1 (DE)
Title: Cutting tool for use in corner cleaning machine for removing plastic of window frame to draw shadow groove, has holder comprising axles and base body, where knife is swingably supported at axles and arranged between two feet
Inventor: BUCH ACHIM
IPC: B23C3/12
Filed: 2010-03-23
Abstract: The tool (11) has a holder (20) comprising axles (25) i.e. screws and a base body (21), where a knife (24) is swingably supported at the axles. Two adjusting bolts are arranged in the holder such that cutting depth of the knife is adjusted by rotation of the adjusting bolts in opposite directions. The knife is arranged between two feet (22, 23) and comprises a feed through, and the adjusting bolts are arranged in an aperture (26). A cutting plate (28) of the knife moves from the holder if one of the adjusting bolts is attracted.
Patent DE-102010003893-A1 (DE)
Title: Elektrisch isoliertes Wärmerohr mit Teilbereichen aus Glas
Inventor: MITIC GERHARD
IPC: F28D15/02
Filed: 2010-04-13
Abstract: Offenbart wird ein Wärmerohr, insbesondere Heatpipe, mit einem Verdampferabschnitt und einem Kondensatorabschnitt, die über einen Bereich miteinander fluidverbunden sind. Erfindungsgemäß besteht zumindest eine Teillänge dieses Bereichs oder der gesamte Bereich aus einem Glasrohrelement, an dem beidseits die Verdampfer- und Kondensatorabschnitte angeschlossen sind. Dieses Glasrohrelement kann mit einer und ohne eine Kapillarenstruktur sein.
Patent DE-102010009418-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe mit einer Bremskupplung mit wählbarem Freilauf
Inventor: LEE CHUNHAO J
IPC: F16H3/62
Filed: 2010-02-26
Abstract: Es ist ein Mehrganggetriebe für ein Fahrzeug mit einer Bremskupplung mit wählbarem Freilauf (SOWBC) vorgesehen. Das Getriebe besitzt ein Eingangselement, das zur gemeinsamen Rotation mit einem der Elemente von vier Planetenradsätzen verbunden ist, und ein Ausgangselement, das zur gemeinsamen Rotation mit einem anderen der Elemente der Planetenradsätze verbunden ist. Vier Verbindungselemente verbinden unterschiedliche Elemente der Planetenradsätze zur gemeinsamen Rotation. Eine erste Bremse ist selektiv einrückbar, um das erste Element des ersten Planetenradsatzes an dem feststehenden Element auf Masse festzulegen. Eine erste, eine zweite und eine dritte rotierende Kupplung sind jeweils selektiv einrückbar, um ein jeweils unterschiedliches Paar der Elemente der Planetenradsätze zur gemeinsamen Rotation zu verbinden. Eine Bremskupplung mit wählbarem Freilauf ist ausgestaltet, um in einer Drehrichtung zu bremsen, und ist selektiv umkehrbar, um in einer entgegengesetzten Drehrichtung zu bremsen, und läuft in manchen Gängen frei.
Patent DE-102010017938-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen von Sensordaten
Inventor: FRIES STEFFEN
IPC: G08C17/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und er einen Zustand einer Komponente (6) für ein Service-Center (4) durch mindestens einen Sensor, der an einem dazu autorisierten mobilen Gerät (3) vorgesehen ist, nachdem zwischen dem mobilen Gerät (3) und der Komponente (6) eine erfolgreiche Authentisierung erfolgt ist. Das erfindungsgemäße System erlaubt den Einsatz von Fernwartungskommunikationsgeräten (3) in geschlossenen Betriebsbereichen eines Unternehmens ohne den Schutz von Betriebsgeheimnissen zu gefährden.
Patent DE-102010025110-A1 (DE)
Title: Emergency brake for bicycle, has rear tread that is housed in component at bottom bracket, where component is fitted at front side of bottom bracket
Inventor: TROMMLITZ JOACHIM
IPC: B62L5/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: The emergency brake has a rear tread that is housed in a component at bottom bracket (2), where the component is fitted at the front side of the bottom bracket. A locking unit (28) is provided to block the rear tread in its braking position in a controlled detachable manner. The locking unit is fixed in bottom bracket closeness at bicycle frame.
Patent DE-102010028583-A1 (DE)
Title: Abbau von Polyurethanen in Gegenwart spezieller ionischer Flüssigkeiten und einem geringen Wasseranteil
Inventor: PRISSOK FRANK
IPC: C08J11/28
Filed: 2010-05-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Mischung zum Auflösen von Polyurethanen enthaltend mindestens ein Anion, dessen Kaliumsalz einen pK B -Wert von weniger als 14 aufweist, mindestens ein Kation und mindestens ein Nukleophil dadurch gekennzeichnet, dass  zumindestens ein Nukleophil Wasser ist und der Wasseranteil in der Mischung zwischen 0,5 Gew.-% und 3 Gew.-% liegt.
Patent DE-102010032834-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NG KOK ENG
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Es wird eine optoelektronische Vorrichtung mit einem ersten, optoelektronischen Bauelement und einem zweiten Bauelement und ein Verfahren zu deren Herstellung angegeben. Das optoelektronische Bauelement umfasst ein erstes Substrat, auf dem ein aktiver Bereich und ein erster Kontaktbereich angeordnet sind, und eine im ersten Kontaktbereich angeordnete erste Kontaktschicht. Das zweite Bauelement umfasst ein zweites Substrat (20), auf dem zumindest eine in einem zweiten Kontaktbereich angeordnete zweiten Kontaktschicht angeordnet ist. Die erste Kontaktschicht ist mit dem aktiven Bereich elektrisch leitend verbunden und ferner über eine Klebeschicht mit der zweiten Kontaktschicht verbunden. Die Klebeschicht umfasst einen elektrisch leitfähigen Klebstoff. Die erste Kontaktschicht und/oder die zweite Kontaktschicht ist zumindest teilweise strukturiert.