baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221328-A1 (DE)
Title: Anti-vibration fastener of hydraulic vehicle brake system, has hydraulic unit with elastic grommets that is fixed on flat side of hydraulic block in counter-holder and screwed to attach sleeve with lateral side of hydraulic block
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: F16F1/36
Filed: 2012-11-22
Abstract: The anti-vibration fastener has three elastic grommets (10) of which two bushes are arranged in parallel. A spout holder (9) is penetrated in a counter-holder (18). The grommets are arranged at a specific angle on a subject holder (15) and connected to sleeve (12) through cross-spout holder (16, 19). A hydraulic unit (1) with elastic grommets is fixed on a flat side of a hydraulic block (2) in the counter-holder and screwed to attach the sleeve with a lateral side of the hydraulic block.
Patent DE-102012223513-A1 (DE)
Title: Dämmschichtbildende Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: SIMON SEBASTIAN
IPC: C09D4/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Es wird eine dämmschichtbildende Zusammensetzung beschrieben, die ein Bindemittel auf Thiol-En-Basis enthält. Durch die erfindungsgemäße Zusammensetzung, deren Expansionsrate relativ hoch ist, können in einfacher und schneller Weise Beschichtungen mit der für die jeweilige Feuerwiderstandsdauer erforderlichen Schichtdicke aufgetragen werden, wobei die Schichtdicke auf ein Minimum reduziert und dennoch eine große isolierende Wirkung erreicht werden kann. Die erfindungsgemäße Zusammensetzung eignet sich besonders für den Brandschutz, insbesondere als Beschichtung von metallischen und/oder nichtmetallischen Substraten, etwa Stahlbauteilen, wie Stützen, Trägern, Fachwerkstäben, zur Erhöhung der Feuerwiderstandsdauer.
Patent DE-102013001417-A1 (DE)
Title: Reflektierendes optisches Element für eine dynamische Auslenkung eines Laserstrahls sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HANNWEBER JAN
IPC: G02B5/08
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft reflektierende optische Elemente für eine dynamische Auslenkung eines Laserstrahls sowie ein Herstellungsverfahren für diese reflektierenden Elemente. Aufgabe der Erfindung ist es, reflektierende optische Elemente für eine dynamische Auslenkung von Laserstrahlen zur Verfügung zu stellen, die kostengünstiger herstellbar und in ihrer geometrischen Gestaltung flexibel sind, so dass sie im dynamischen Betrieb verbesserte Eigenschaften erreichen. Bei dem erfindungsgemäßen reflektierenden optischen Element sind eine Oberfläche eines Grundkörpers und ein plattenförmiges reflektierendes Element stoffschlüssig und flächig mittels einer Lotverbindung verbunden.
Patent DE-102013005536-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing bearing support of bearing element for supporting crankshaft, involves interconnecting bearing supports to connector by fixation element which is positively cooperated with bearing supports by connector
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-03-30
Abstract: The method involves producing a compound separately formed from a crank case of trained bearing supports (12,14) of the bearing element (10). The bearing supports are connected together by a connector. The compound is removed by the connector, after connecting the bearing supports. The bearing supports are interconnected to the connector by a fixation element (20) before the removal of the compound. The fixation element is positively cooperated with the bearing supports by the connector. The bearing units are secured at the crank case.
Patent DE-102013005989-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Verkleidungsteils sowie ein Verkleidungsteil
Inventor: KÖTTER CHRISTIAN
IPC: B29C44/12
Filed: 2013-04-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verkleidungsteils (10) mit einem Trägerteil (11), einem einen ersten Oberflächenbereich (114) des Trägerteils (11) überdeckenden Dekor-Ergänzungsteil (14) und einer auf einem zweiten Oberflächenbereich (116) des Trägerteils (11) flächig mit dem Trägerteil (11) verbundenen Dekorschicht (12), wobei bei dem Verfahren durch ein Zusammenfahren der Werkzeugteile (20, 21) ein Einfahren wenigstens eines Verbindungsstücks (45) erfolgt, das an einer dem Trägerteil (11) zugewandten Rückseite (142) des Dekor-Ergänzungsteils (14) ausgebildet ist, in ein jeweiliges Durchgangsloch (15) des Trägerteils (11) und Auflegen der Anordnung aus der Dekorschicht (12) und dem Dekor-Ergänzungsteil (14) auf das Trägerteil (11), und weiterhin ein Schmelzen eines freien Endabschnitts eines jeden Verbindungsstücks (45) und im geschmolzenen Zustand des freien Endabschnitts Formen desselben derart erfolgt, dass jedes Verbindungsstück (45) in ein Verbindungsteil (16) mit einem Verbindungsstift (161), der das jeweilige Durchgangsloch (15) des Trägerteils (11) durchragt, und mit einem Verbindungskopf (162) umgeformt ist, der aufgrund eines formgebenden Schmelzprozesses das Trägerteil (11) hintergreift und an einer entgegensetzt zu der Vorderseite (111) des Trägerteils (11) orientierten Rückseite (112) desselben anliegt und/oder mit dem Trägerteil (11) verbunden ist, und Vorrichtung zum Herstellen eines Verkleidungsteils mit einem solchen Verfahren sowie ein Verkleidungsteil.
Patent DE-102013010834-A1 (DE)
Title: Hydropneumatische Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: MOHRBACHER MARKUS
IPC: F16F9/096
Filed: 2013-06-28
Abstract: Eine Hydropneumatische Kolben-Zylinder-Anordnung (100), insbesondere zur Verwendung in Fahrzeug-Federungssystemen und zur Dämpfung von Bewegungen einer Fahrerkabine eines dahingehenden Fahrzeuges, mit einem Zylindergehäuse (102) mit mindestens einem darin längsverfahrbar angeordneten Trennkolben (118), der einen ersten Medienraum (120), insbesondere zur Aufnahme eines Arbeitsfluides, wie einem Hydrauliköl, von einem zweiten Medienraum (122), insbesondere zur Aufnahme eines Arbeitsgases, wie Stickstoff (N2), bevorzugt mediendicht, trennt, und mit einem hydropneumatischen Speicher (160), der auf den ersten Medienraum (120) im Zylindergehäuse (102) einwirkt, ist dadurch gekennzeichnet, dass als hydropneumatischer Speicher (160) ein Kolbenspeicher (140) mit einem Speichergehäuse (156) und mit mindestens einem darin längsverfahrbar angeordneten Speicherkolben (172) vorgesehen ist, dass dieser Speicherkolben (172) einen ersten Speicherraum (182), insbesondere zur Aufnahme des Arbeitsfluides, von einem zweiten Speicherraum (184), insbesondere zur Aufnahme eines Speichergases, wie Stickstoff (N2), bevorzugt mediendicht, trennt und dass der erste Speicherraum (182) mit dem ersten Medienraum (120) medienführend verbunden ist.
Patent DE-102013011012-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Optimieren eines Abgasstroms durch einen Abscheider
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: F02D9/08
Filed: 2013-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Abgaspartikeln eines Verbrennungsmotors, die Vorrichtung umfassend einen Abscheider (11), ein Ventil (15, 16), das mit dem Abscheider (11) verbunden ist, und mit dem ein Abgasmassenstrom durch den Abscheider (11) regelbar ist, wobei ein vorgegebener maximaler Abgasmassenstrom durch den Abscheider (11) kleiner ist als ein Abgasmassenstrom des Verbrennungsmotors bei einer maximalen Drehzahl.
Patent DE-102013013113-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: KIENLE RAIMUND
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, der wenigstens ein im Betrieb des Gerätes gekühltes Kompartiment begrenzt, und mit wenigstens einem Verschlusselement, mittels dessen das gekühlte Kompartiment verschließbar ist, wobei der Korpus und/oder das Verschlusselement wenigstens eine Aufnahme aufweist, in der sich zumindest ein Display/Bedienelement befindet, wobei Führungsmittel vorgesehen sind, die derart angeordnet sind, dass das Display/Bedienelement in einer relativ zur Frontseite der Aufnahme schräg verlaufenden Richtung in die Aufnahme einführbar ist, und wobei die Aufnahme und das Display/Bedienelement derart ausgebildet sind, dass das Display/Bedienelement nach diesem Einführen in die Aufnahme hinein verschwenkbar ist.
Patent DE-102013013396-A1 (DE)
Title: Filter mit variabler Porosität und Herstellungsverfahren
Inventor: HOLDERER OLAF
IPC: B01D39/14
Filed: 2013-08-13
Abstract: Im Rahmen der Erfindung wurde ein Filter mit variabler Porosität entwickelt. Dieser Filter umfasst ein poröses Basismaterial mit einer Vielzahl durchgängiger Poren. Erfindungsgemäß ist in den Poren jeweils ein Schaltmaterial angeordnet, das auf einen externen Steuereingriff seine räumliche Struktur und/oder Ausdehnung zu ändern und so den Steuereingriff in eine Änderung der Durchlässigkeit der Pore umzusetzen vermag. Es wurde erkannt, dass die Durchlässigkeit des Filters für bestimmte Stoffe durch den externen Steuereingriff zum Einen quantitativ verändern lässt. Zum Anderen kann die Durchlässigkeit des Filters aber auch qualitativ verändert werden in dem Sinne, dass ein Stoff, der ihn zuvor durchdringen konnte, dies nach dem externen Steuereingriff nicht mehr vermag. Umgekehrt kann mit ein und demselben erfindungsgemäßen Filter, dessen Durchlässigkeit schrittweise von kleineren zu größeren Stoffen erhöht wird, ein Gemisch aus vielen verschieden großen Komponenten in seine Bestandteile fraktioniert werden. Im Rahmen der Erfindung wurde auch ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Filters entwickelt. Erfindungsgemäß wird bei diesem Verfahren das Schaltmaterial in einem Lösungsmittel in die Poren des porösen Basismaterials eingebracht und anschließend das Lösungsmittel verdampft. Es wurde erkannt, dass das Schaltmaterial auf diese Weise auch in eine große Zahl von Poren gleichzeitig in selbstorganisierter Weise eingebracht werden kann.
Patent DE-102013015647-A1 (DE)
Title: Innenraumfilter und Filteranordnung
Inventor: PEMSEL THOMAS
IPC: B01D46/52
Filed: 2013-09-23
Abstract: Ein Innenraumfilter (2) mit einem Filtermedium (3) und einer Halteeinrichtung (10) zum Halten einer Luftbehandlungseinrichtung (11), welche dazu eingerichtet ist, ein flüchtiges Luftbehandlungsmittel an die Luft (L) abzugeben, wobei die Luftbehandlungseinrichtung (11) an der Halteeinrichtung (10) befestigbar ist und wobei die Halteeinrichtung (10) mit dem Filtermedium (3) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102013017901-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: DIRCKS HARTMUT
IPC: A01C7/20
Filed: 2013-10-29
Abstract: Es wird eine landwirtschaftliche Verteilmaschine, insbesondere Sämaschine vorgeschlagen. Sie besitzt einen von einem Tragrahmen getragenen Vorratsbehälter zur Aufnahme von Streugut, ein einer Auslauföffnung des Vorratsbehälters nachgeordnetes Dosierorgan sowie Fördermittel, welche zur Förderung des dosierten Streugutes an eine Mehrzahl von Verteileinrichtungen ausgebildet sind. Der Tragrahmen umfasst einerseits zwei jeweils an dessen Unterseite und unter seitlichem Abstand voneinander angeordnete Tragschuhe, welche zur Befestigung eines ersten Bodenbearbeitungsgerätes ausgebildet sind, andererseits einen Lagerbock, welcher zur Lagerung eines Oberlenkers zur lösbaren Befestigung des Tragrahmens an einem zweiten Bodenbearbeitungsgerät oder an einer Zugmaschine ausgebildet ist. Die Erfindung sieht vor, dass jeder Tragschuh am unteren Ende eines äußeren Tragelementes, welches sich von dem jeweiligen Tragschuh fort nach oben erstreckt und in Bezug auf eine parallel zur Fahrtrichtung angeordnete Vertikalebene unter einem Winkel zwischen –10° und 60° nach innen geneigt ist. Dabei ist jedes äußere Tragelement eines jeweiligen Tragschuhs an seinem oberen, dem jeweiligen Tragschuh fernen Endes mittels eines inneren Tragelementes mit dem Lagerbock verbunden, wobei sich das innere Tragelement jeweils von dem jeweiligen äußeren Tragelement fort nach innen erstreckt und in Bezug auf eine auf dem Höhenniveau des Lagerbockes angeordnete Horizontalebene unter einem Winkel größer 0° und kleinergleich 90° nach oben geneigt ist. Ferner sind die äußeren Tragelemente mittels eines oberhalb des Niveaus des Lagerbockes angeordneten Querträgers miteinander verbunden.
Patent DE-102013018154-A1 (DE)
Title: Greifelement für Manipulatoren
Inventor: MAFFEIS GIUSEPPE
IPC: B25J15/06
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein Greifelement (1) für industrielle Manipulatoren ist beschrieben, das zum Ergreifen auf hohe Temperaturen erwärmter Gegenstände (W), insbesondere Verbundstoffe und Nylon-Laminate, angepasst ist. Das Greifelement (1) umfasst einen ersten Teil (3), der mit einem Manipulator gekoppelt ist, und einen zweiten, elastisch verformbaren Teil (4), der dazu gedacht ist, direkt mit dem handzuhabenden Gegenstand (W) zu interagieren. Der zweite Teil (4) umfasst eine im Wesentlichen flache Grundplatte (5) und einen umlaufenden Rand (6), der sich um die Grundplatte (5) herum erstreckt. Ein Luftansaugkanal (7) mündet in der Grundplatte (5), um das Greifelement (1) durch Unterdruck zu aktivieren. In der Ruheposition, in einer ersten, nicht verformten Konfiguration, sind die Anordnungsebene des umlaufenden Rands (6) und die Anordnungsebene der Grundplatte (5) parallel und voneinander beabstandet. Im Betrieb, in einer zweiten, verformten Konfiguration, fallen die Anordnungsebene des umlaufenden Rands (6) und die Anordnungsebene der Grundplatte (5) zusammen und sind an dem ergriffenen Gegenstand (W) in Anlage.
Patent DE-102013019093-A1 (DE)
Title: Formschlusskopplungsvorrichtung
Inventor: HÄRTER TOBIAS
IPC: F16D11/08
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formschlusskopplungsvorrichtung mit einem ersten Koppelelement (10) und einem zweiten Koppelelement (11), die in einem eingerückten Zustand drehfest miteinander verbunden sind und in einem ausgerückten Zustand drehbar zueinander angeordnet sind, sowie mit einer Einrücksperrvorrichtung (12), die dazu vorgesehen ist, bei einer Zahn-auf-Zahn-Stellung ein Durchschalten in den eingerückten Zustand zumindest zu verzögern, wobei die Einrücksperrvorrichtung (12) hydraulisch und/oder pneumatisch ausgebildet ist.
Patent DE-102013103079-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: ENGL KARL
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-03-26
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip angegeben, mit – einem Halbleiterkörper (10), der einen n-leitenden Bereich (2), einen zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (4) und einen p-leitenden Bereich (3) umfasst, – einer ersten Spiegelschicht (21), die zur Reflexion der elektromagnetischen Strahlung vorgesehen ist, und – einer Verkapselungsschichtenfolge (20), die mit einem elektrisch isolierenden Material gebildet ist, wobei – die erste Spiegelschicht (21) an einer Unterseite des p-leitenden Bereichs (3) angeordnet ist, wobei – die Verkapselungsschichtenfolge (20) den Halbleiterkörper (10) an seiner Außenfläche stellenweise bedeckt, – sich die Verkapselungsschichtenfolge (20) an der Außenfläche des Halbleiterkörpers (10) vom aktiven Bereich (4) entlang dem p-leitenden Bereich (3) bis unterhalb der ersten Spiegelschicht (21) erstreckt und – die Verkapselungsschichtenfolge (20) zumindest eine Verkapselungsschicht (12) umfasst, die eine ALD-Schicht ist oder aus einer ALD-Schicht besteht.
Patent DE-102013104458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vergabe von Lizenzen an zeitweise vom Netzwerk abkoppelbare mobile Endgeräte
Inventor: MANEVAL MICHAEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-05-02
Abstract: Verfahren zur Vergabe von Lizenzen an zeitweise von einem Netzwerk (1) abkoppelbare mobile Endgeräte (2) auf denen eine mobile Anwendungssoftware (3) abläuft und ein Anwendungsserver (4) vorgesehen ist, auf dem eine Benutzerverwaltung (5) und eine Lizenzverwaltung (6) implementiert ist, wobei die mobile Anwendungssoftware (3) eine lokale Benutzerdatenhaltung (8) aufweist, die die Zugangsberechtigung für Benutzer (7) an den abkoppelbaren mobilen Endgeräten (2) beinhaltet, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Ankoppeln eines spezifischen mobilen Endgerätes (9) an das Netzwerk (1); – Überprüfung, ob das angekoppelte mobile Endgerät (9) in der Lizenzverwaltung (6) registriert ist, wobei in dem Fall, dass das mobile Endgerät (9) nicht registriert und die maximale Anzahl zu vergebender Lizenzen nicht erschöpft ist, eine Lizenz an das mobile Endgerät (9) vergeben wird; – Anpassung der lokalen Benutzerdatenhaltung (8) des mobilen Endgerätes (9), so dass die zugangsberechtigten Benutzer (7) auch bei Abkopplung des mobilen Endgerätes (9) zur Verfügung stehen.
Patent DE-102013110078-A1 (DE)
Title: Method for operating a heating system for generating industrial water, involves supplying mixture of heat transfer medium from boiler feed terminal or buffer memory upper port and return line to load through mixing valves
Inventor: BLASCHKE EDUARD
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-09-12
Abstract: The method involves optionally supplying the heat transfer medium from a feed terminal (1a) of a heating boiler (1) or from an upper port (2a) of a buffer memory (2) to the loads (3,13). The heat transfer medium is re-conducted to a return terminal (1b) of the boiler and a lower port (2b) of buffer memory through a return line (16). A mixture of heat transfer medium from the feed terminal and the return line or a mixture of heat transfer medium from the upper port of buffer memory and return line is optionally supplied to the load through the mixing valves (4,14). Independent claims are included for the following: (1) a heating system; and (2) a mixing valve.
Patent DE-102013201981-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damper for use in powertrain of motor car, has rotatable centrifugal force pendulums axially arranged next to each other and radially outside of annular duct within axial installation space of masses
Inventor: Pfeiffer Jürgen
IPC: F16F15/131
Filed: 2013-02-07
Abstract: The damper (1) has a primary momentum mass (2) rotatable at a rotational axis (D). A secondary momentum mass (3) is limited relative to the primary mass against effect of bow springs (12) arranged over circumference of an annular duct (11) formed by the primary mass. The secondary mass is provided with two rotatable centrifugal force pendulums (5, 6), pendulum flanges (16, 17) and pendulum masses (21, 22). The two rotatable centrifugal force pendulums are axially arranged next to each other and radially outside of the annular duct within an axial installation space of the masses.
Patent DE-102013202450-A1 (DE)
Title: Flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel mit verbesserter Enzymstabilität
Inventor: PEGELOW ULRICH
IPC: C11D3/04
Filed: 2013-02-14
Abstract: Flüssige Wasch-und Reinigungsmittel können mindestens ein Enzym sowie zur Verbesserung der Enzymstabilität Kaliumionen enthalten.
Patent DE-102013205451-A1 (DE)
Title: System zur Förderung eines Fluids aus einem Volumenraum, Verwendung eines solchen Systems und Fahrzeug mit einem solchen System
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: H01M2/12
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zur Förderung eines Fluids (2) aus einem Volumenraum (3), in welchem eine Mehrzahl von elektrisch miteinander verschalteten galvanischen Zellen angeordnet ist, welches den Volumenraum (3), einen Verbrennungsmotor (4) und eine mit dem Verbrennungsmotor (4) verbundene Zuführeinrichtung (6) umfasst, wobei der Volumenraum (3) an die Zuführeinrichtung (6) angebunden ist, derart, dass beim Betrieb des Verbrennungsmotors (4) von dem Verbrennungsmotor (4) über die Zuführeinrichtung (6) ein Fluid (2) aus dem Volumenraum (3) förderbar ist. Dabei ist insbesondere eine Verwendung des Systems (1) zur Kühlung der in dem Volumenraum (3) angeordneten galvanischen Zellen und/oder zum Abführen von in dem Volumenraum (3) durch die galvanischen Zellen gebildetem Gas/Aerosol vorgesehen. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen System.
Patent DE-102013209546-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ersetzen eines ersten Stellwerkes durch ein zweites Stellwerk
Inventor: FRICKE ANDREAS
IPC: B61L27/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ersetzen eines ersten Stellwerkes (1), an das über erste Stellteile (3) Feldelemente einer Außenanlage (5) angeschlossen sind, durch ein zweites Stellwerk (2), an das über zweite Stellteile (10) die Feldelemente der Außenanlage (5) angeschlossen werden. Um den Stellwerksaustausch ohne Betriebsunterbrechung, das heißt unter rollendem Rad, durchführen zu können, sind folgende Schritte vorgesehen: 1. Aufbau des zweiten Stellwerkes (2) mit den zweiten Stellteilen (10), 2. Kopplung des zweiten Stellwerkes (2) an das erste Stellwerk (1) zur Übertragung von Meldungen der Feldelemente der Außenanlage (5) an das zweite Stellwerk (2), 3. Anschluss des zweiten Stellwerkes (2) an einen Bedienplatz (11 oder 9) zur Ansteuerung der Feldelemente der Außenanlage (5) über die ersten Stellteile (3), 4. sukzessive Abschaltung der ersten Stellteile (3) und Anschaltung der den gleichen Feldelementen der Außenanlage (5) zugeordneten zweiten Stellteile (10) und 5. Abtrennung des ersten Stellwerkes (1) mit den ersten Stellteilen (3) von dem zweiten Stellwerk (2).
Patent DE-102013211423-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Behälter
Inventor: WOCHELE MATTHIAS
IPC: B65D83/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Behälter (1) zur Bevorratung eines fließfähigen Mediums, insbesondere eines dünnflüssigen oder pastösen pharmazeutischen und/oder kosmetischen Mediums, umfassend einen ein Medium aufnehmenden, formflexiblen Innenbehälter (3) und einen elastisch verformbaren Außenbehälter (2) mit einem Innenraum, in welchem der Innenbehälter angeordnet ist, wobei mindestens eine Belüftungsöffnung zur Verbindung des Innenraums mit der Umgebung vorgesehen ist, deren Strömungswiderstand so bemessen ist, dass sich beim Zusammendrücken des Außenbehälters (2) ein zum Austragen des Mediums erforderlicher Druck auf den Innenbehälter (3) aufbaut. Die Erfindung betrifft weiter einen Spender umfassend einen mehrschichtigen Behälter (1).
Patent DE-102013211579-A1 (DE)
Title: Wärmetauschereinrichtung und Heizvorrichtung
Inventor: SEEWALD WOLFGANG
IPC: H05B6/10
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragereinrichtung für eine Heizvorrichtung (10), insbesondere eines Kraftfahrzeuges, aufweisend ein Gehäuse (30) mit mindestens einem darin angeordneten Fluidkanal (46, 52, 62, 66) mit einem Fluideinlass (14) und einem Fluidauslass (16), ein ein magnetisches Wechselfeld erzeugendes Element (32) und mindestens ein von einem Fluid einseitig oder beidseitig umströmbares, bevorzugt metallisches Flächenheizelement (24, 26, 28). Die Wärmeübertragereinrichtung (12) zeichnet sich dadurch aus, dass ein weiteres Flächenheizelement (28) vorgesehen ist, das eingerichtet ist, den mindestens einen Fluidkanal (66) in Teilkanäle (70a, 70b) zu unterteilen. Die Erfindung betrifft auch eine Heizvorrichtung (10) mit einer Wärmeübertragereinrichtung (12).
Patent DE-102013211992-A1 (DE)
Title: Handgehaltene Werkzeugmaschine
Inventor: HESSE JUERGEN
IPC: B24B23/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: Bei einer handgehaltenen Werkzeugmaschine (10), insbesondere einer handgehaltenen Rollenschleifmaschine (11), mit einem Gehäuse (12), in dem ein Antriebsmotor zum Antrieb einer Abtriebswelle (24) angeordnet ist, die zur Verbindung mit einem rollenförmigen Einsatzwerkzeug (30), insbesondere einem Schleif- und/oder Polierwerkzeug (32), ausgebildet ist, weist das rollenförmige Einsatzwerkzeug (30) ein Trägerrohr auf und die Abtriebswelle (24) ist dazu ausgebildet, im auf die Abtriebswelle (24) aufgesteckten Zustand des rollenförmigen Einsatzwerkzeugs (30) das Trägerrohr mittels einer Bajonettverbindung in axialer Richtung an der Abtriebswelle (24) zu sichern.
Patent DE-102013212677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schleifkorns
Inventor: STEDILE PETRA
IPC: B24D18/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren (32) zur Herstellung eines Schleifkorns (10). Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Prozessschritt (20) ein Mikrorissnetzwerk (12) in einem Schleifkornzwischenprodukt erzeugt wird.