baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007023788-B3 (DE)
Title: Leitschwellenstrang aus Stahl für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMITT KARL-HEINZ
IPC: E01F15/04
Filed: 2007-05-21
Granted: 2008-09-11
Abstract: Der Leitschwellenstrang (LST) weist lösbar aneinander gesetzte, nach unten offene Leitgehäuse (1) auf. Diese umfassen jeweils zwei seitliche Anfahrwände (3), einen oberen Steg (2), zwei untere Aufstandsschenkel (4) mit abwärts gerichteten Abkantungen (5) und zwei Stirnwände (6, 7). Im unteren Höhenbereich kragen von einer 1. Stirnwand (6) jedes Leitgehäuses (1) nach oben offene Aufnahmetaschen (12) vor. Der untere Höhenbereich der anderen 2. Stirnwand (7) ist in Form von abwärts gerichteten Steckzungen (23) ausgebildet. Im oberen Höhenbereich der Stirnwände (6, 7) sind Kupplungsmittel vorgesehen, die einerseits aus Bohrungen (20, 30) in den einander gegenüberliegenden Stirnwänden (6, 7) der Leitgehäuse (1) durchsetzenden Schraubbolzen (29) und andererseits aus Muttern gebildet sind, die auf die Innenseiten der 1. Stirnwand (6) geschweißt sind.
Patent DE-102007056918-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Spülgangs in einem wasserführenden Haushaltsgerät
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL GEORG
IPC: A47L15/00
Filed: 2007-11-27
Granted: 2009-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Spülgangs in einem wasserführenden Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, auf eine vorbestimmte Abtragsleistung durch Anpassen von wenigstens einem Betriebsparameter des wasserführenden Haushaltsgeräts, wenigstens umfassend die Schritte: (a) Erfassen (S10) einer in das wasserführende Haushaltsgerät eingelassenen Füllmenge (Vist), (b) Bestimmen (S12) einer Füllmengenabweichung (DeltaV) der eingelassenen Füllmenge (Vist) von einer vorbestimmten Soll-Füllmenge (Vsoll), und (c) Anpassen (S24, S26) zumindest eines Betriebsparameters derart, dass unter Berücksichtigung der Füllmengenabweichung (DeltaV) die vorbestimmte Abtragsleistung erreicht wird.
Patent DE-102008006785-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wischfesten Antireflexionsschicht auf einem Borosilicatglaskörper und Verwendung des beschichteten Glaskörpers zur Herstellung von Lampenkolben von Entladungslampen
Inventor: TRATZKY STEPHAN
IPC: C03C17/25
Filed: 2008-01-30
Granted: 2009-06-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer wischfesten Antireflexionsschicht auf einem Borosilicatglaskörper beschrieben, bei dem eine Beschichtungslösung mit einer Zusammensetzung von 1-6 Gew.-% HCI, 0,5-7 Gew.-% SiO2 - Sol (Feststoffanteil), 0,5-5 Gew.-% H2O, 85-98 Gew.-% leichtflüchtiges wasserlösliches organisches Lösungsmittel zur Anwendung kommt. Ein zur Beschichtung geeignetes Glas enthält (in Gew.-% auf Oxidbasis) 63-76 SiO2, > 11-20 B2O3, 1-9 Al2O3, 3-12 Alkalioxid(e), 0-10 Erdalkalioxid(e), 0-2 ZnO, 0-5 TiO2, 0-1 ZrO2, 0-1 Nb2O5, 0-1 WO3.
Patent DE-102008033940-B3 (DE)
Title: Functional layer quality determining method, involves separately supplying colorant to working gas or plasma beam or flame or together with precursor, where method is implemented as normal pressure plasma method
Inventor: PFUCH ANDREAS
IPC: G01N21/63
Filed: 2008-07-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: The method involves producing a plasma beam or a flame from a working gas. A precursor material is supplied to the working gas and/or the plasma beam and/or the flame. A reaction product of a precursor is isolated as a marker layer or a functional layer on a substrate (1). A colorant is separately supplied to the working gas or the plasma beam or the flame or together with the precursor. The colorant is dispersed in a fluid e.g. isopropanol, where the method is implemented as a normal pressure plasma method in atmospheric pressure.
Patent DE-102012007966-B3 (DE)
Title: Method for controlling and guiding process during cross-linking of reactive plastics or rubber with fiber reinforcements in industrial application, involves using standardized sound velocity as control variable in cross-linking process
Inventor: BOHMEYER WERNER
IPC: B29C35/02
Filed: 2012-04-20
Granted: 2013-07-04
Abstract: The method involves determining a turning point in a representation of a sound velocity as a function of a process time after initiation of cross-linking of reactive plastics or rubber with inserts. A fit function starting from the turning point is determined for prediction of a characteristic of the sound velocity. A final value of the sound velocity is determined by the fit function. The sound velocity measured during a cross-linking process is standardized using the final value. The determined, standardized sound velocity is used as a control variable in the cross-linking process.
Patent DE-102012224386-B3 (DE)
Title: Induktiver Sensor
Inventor: MACHUL OLAF
IPC: G01D5/20
Filed: 2012-12-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ein induktiver Sensor umfasst ein Ganzmetallgehäuse, welches fensterlos ausgeführt ist und zumindest bereichsweise aus amorphem Metall gefertigt ist.
Patent DE-102013220617-B3 (DE)
Title: Ablängvorrichtung für extrudierte Kunststoffprofile
Inventor: DRÖGE JÖRG
IPC: B29C37/00
Filed: 2013-10-12
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ablängen eines vorzugsweise dickwandigen extrudierten Rohres (6), mit mindestens einem Trennwerkzeug (7) und einer Aufnahmeeinheit (8) für das Trennwerkzeug (7) wobei das Trennwerkzeug (7) radial zur Extrusionsachse (9) verfahrbar ist und über weitere Mittel um das abzulängende Rohr (6) herum rotierbar ist, um das Rohr abzulängen. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Aufnahmeeinheit (8) zwei in einem Block (13) angeordnete Zahnstangen (11, 12) umfasst, wobei die erste Zahnstange (11) parallel und die zweite Zahnstange (12) radial zur Extrusionsachse (9) hin und her bewegbar ist und an der zweiten Zahnstange (12) das Trennwerkzeug (7) angeordnet ist.
Patent DE-102014104191-B3 (DE)
Title: Welle für eine Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JÄGER BERNHARD
IPC: F16C3/03
Filed: 2014-03-26
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Welle (1) für eine Lenkung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Außenrohr (3) und ein relativ zu dem Außenrohr (3) teleskopierbares Innenrohr (2), wobei das Innenrohr (2) zur Übertragung eines Drehmoments drehfest in dem Außenrohr (3) geführt ist und ein innenliegendes Ende (26) des Innenrohrs (2) im Außenrohr (3) aufgenommen ist, wobei an dem innenliegenden Ende (26) des Innenrohrs (2) eine Auszugsicherung (5) zum Begrenzen des Auszugs des Innenrohrs (2) aus dem Außenrohr (3) vorgesehen ist, wobei die Auszugsicherung (5) mindestens ein federndes Sperrelement (54) zum formschlüssigen Begrenzen des Auszugs des Innenrohrs (2) aus dem Außenrohr (3) aufweist.
Patent DE-102014105478-B3 (DE)
Title: Klauen-Desinfektions-Vorrichtung
Inventor: SCHWARZ GÜNTHER
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-04-17
Granted: 2015-07-23
Abstract: Bei einer Desinfektions-Vorrichtung (100) für Klauen von Nutzvieh, mit einem Laufsteg (125) mit einer zwischen einem Eingangsbereich (110) und einem Ausgangsbereich (120) angeordneten Trittfläche (125), ist eine schnell und einfach durchführbare und dabei hochwirksame Desinfektion von Klauen oder Hufen von Nutztieren dadurch sichergestellt, dass in der Nachbarschaft der Trittfläche (125) eine Mehrzahl von Trittführungen (130) vorgesehen sind, die von einem Nutzvieh bei einem Gang vom Eingangsbereich (110) zum Ausgangsbereich (120) zu überschreiten sind, wobei in einem der Trittfläche (125) nahen unteren Basisbereich (131) einer Trittführung (130) eine UV-Licht aussendende Lichtquelle (140) angeordnet ist.
Patent DE-102014108713-B3 (DE)
Title: Rauch- und Brandmelder
Inventor: BÖNISCH ANDREAS
IPC: G08B17/10
Filed: 2014-06-23
Granted: 2015-07-16
Abstract: Rauch- und/oder Brandmelder, zur Erfassung und Abstandsbestimmung von Rauch (36) in einem Überwachungsbereich (2), mit einem Lichtsender (4) zum Aussenden eines Sendelichtsignals (8), einem Lichtempfänger (6) zum Erzeugen eines Empfangslichtsignals (10) aus dem in dem Überwachungsbereich (2) remittierten oder reflektierten Sendelichtsignals (8), einer Auswerteeinheit (12) zur Auswertung der Lichtlaufzeit des Empfangslichtsignals (10), wobei die Auswerteeinheit (12) einen Transientenrekorder (14) aufweist, wobei der Transientenrekorder (14) dazu ausgebildet ist, zeitlich nacheinander folgende mehrfache Empfangslichtsignale (10) eines einzigen Sendelichtsignals (8) in einem Zeitraum aufzuzeichnen und die Auswerteeinheit (12) dazu ausgebildet ist, die Empfangslichtsignale (10) auszuwerten.
Patent DE-102015013693-B3 (DE)
Title: Drehdurchführung mit schwimmenden, selbsanlegenden O-Ringen
Inventor: SCHÜRMANN ERICH
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-10-22
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nachrüstbare, ringförmige Drehdurchführung, bestehend aus einem Innenring (2) und einem Außenring (3) insbesondere für Traktoren mit einer Reifendruckverstellanlage. Die Drehdurchführung kann außerhalb des Achskörpers auf der Innenseite der Traktorräder angebracht werden und erübrigt somit eine Leitungsführung über die Kotflügel. Ein erstes wesentliches Merkmal der erfindungsgemäßen Drehdurchführung sind die schwimmenden, sich stets selbstanlegenden Dichtungsringe (21) und (22), die mehrachsige Positionsverlagerungen zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) vom mindestens +/–0,5 mm ohne Funktionseinschränkung tolerieren und eine präzise Führung zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) überflüssig machen. Ein zweites wesentliches Merkmal sind die geringen Herstellkosten, die einerseits durch sehr einfach aufgebaute Gleichteile aus Kunststoff und Stahlblech und andererseits durch die Lagerung mit einfachen, auf einem Umfang verteilten Laufrollen (4) ermöglicht. Ein drittes wesentliches Merkmal ist die Anordnung der luftführenden Ringkanäle (8) und (19) im Außenring (3) und im Innenring (2), die mit einem kleineren Überströmkanal (20) verbunden sind und eine Drehdurchführung mit einem sehr geringen Raumbedarf ermöglicht. Ein viertes wesentliches Merkmal sind je zwei integrierte elektrische Übertrager (14) und Schmutzdichtungen (12) auf der Basis von schwimmenden Ringen.
Patent DE-102015208354-B3 (DE)
Title: Fluid-Fördersystem
Inventor: BICHLER MARKUS
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-05-06
Granted: 2016-03-24
Abstract: Fluid-Fördersystem (1) für einen Fluid-Kühlkreislauf und/oder Schmierfluidkreislauf eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Fluid-Reservoir (2), eine Pumpe (3) zum Fördern des Fluids mit einer Saugseite (4) und einer Druckseite (5), eine Antriebseinheit zum Betreiben der Pumpe (3) und ein zwischen der Saugseite (4) und der Druckseite (5) der Pumpe angeordnetes Regelventil (7), wobei das Regelventil (7) ein Gehäuse (15) mit zumindest einem mit der Druckseite (5) der Pumpe verbundenen Fluid-Zufluss und zumindest einem mit der Saugseite (4) der Pumpe verbundenen Fluid-Abfluss umfasst, wobei in dem Gehäuse ein Ventilkolben (16) und ein Betätigungselement (17) angeordnet sind, wobei über das Betätigungselement (17) der Ventilkolben (16) in eine Offenstellung und/oder Schließstellung und/oder eine Stellung zwischen der Offenstellung und der Schließstellung bewegbar ist und das Betätigungselement (17) ein passives Element ist, so dass das Regelventil (7) nicht von einer dem Regelventil (7) zugeordneten Steuereinheit angesteuert werden muss.
Patent DE-102016206523-B3 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Anschlussstutzen
Inventor: GENC KEMAL
IPC: D06F39/12
Filed: 2016-04-19
Granted: 2017-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter (105) einen Anschlussstutzen (107) zum fluidtechnischen Verbinden des Laugenbehälters (105) mit einer fluidführenden Leitung (109) aufweist, wobei der Anschlussstutzen (107) einen Aufnahmeraum (117) aufweist, welcher durch eine Anschlusswandung (119) begrenzt ist, und wobei die fluidführende Leitung (109) einen Einführabschnitt (115) zum Einführen in den Aufnahmeraum (117) aufweist. Der Einführabschnitt (1150) weist einen ersten Verbindungsbereich (123) und einen zweiten Verbindungsbereich (125) auf. Die Anschlusswandung (119) weist eine Wandungskante (129) und einen Wandungsvorsprung (127) auf. Der erste Verbindungsbereich (123) liegt an der Wandungskante (129) an und beaufschlagt die Wandungskante (129) mit Druck, um eine erste formschlüssige Verbindung zwischen der fluidführenden Leitung (109) und dem Anschlussstutzen (107) bereitzustellen. Der zweite Verbindungsbereich (125) liegt an dem Wandungsvorsprung (127) an und beaufschlagt den Wandungsvorsprung (127) mit Druck, um eine zweite formschlüssige Verbindung zwischen der fluidführenden Leitung (109) und dem Anschlussstutzen (107) bereitzustellen.
Patent DE-102017202238-B3 (DE)
Title: Zündkerze und ein Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze
Inventor: KUHNERT STEFFEN
IPC: H01T21/02
Filed: 2017-02-13
Granted: 2018-02-08
Abstract: Eine Zündkerze, insbesondere Vorkammerzündkerze, mit einem Gehäuse (1), einer Mittelelektrode (6) und einer Masseelektrode (7), wobei die Mittelelektrode (6) über eine zumindest teilweise in einem Isolator (2) verlaufende Versorgungsleitung mit elektrischer Spannung beaufschlagbar ist und wobei das Gehäuse (1) aus einem ersten Gehäuseteil (3) und einem zweiten Gehäuseteil (4) besteht und zumindest einen Teil des Isolators (2) in sich aufnimmt und wobei das erste Gehäuseteil (3) und/oder das zweite Gehäuseteil (4) einen Deformationsbereich (11) zur Verspannung des Isolators (2) mittels des ersten Gehäuseteils (3) und des zweiten Gehäuseteils (4) aufweisen. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze angegeben.
Patent DE-102017212437-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer vergrabenen Hohlraumstruktur
Inventor: UHLIG INES
IPC: H01L21/764
Filed: 2017-07-20
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Herstellen einer vergrabenen Hohlraumstruktur umfasst ein Bereitstellen (110) eines einkristallinen Halbleitersubstrats, ein Erzeugen (120) eines dotierten Volumenbereichs in dem einkristallinen Halbleitersubstrat, wobei der dotierte Volumenbereich für ein erstes Ätzmittel eine erhöhte Ätzrate gegenüber dem angrenzenden, undotierten oder niedriger dotierten Material des einkristallinen Halbleitersubstrats aufweist, ein Bilden (130) einer Zugangsöffnung zu dem dotierten Volumenbereich, und ein Entfernen (140) des dotierten Halbleitermaterials in dem dotierten Volumenbereich mit dem ersten Ätzmittel durch die Zugangsöffnung, um die vergrabene Hohlraumstruktur zu erhalten.
Patent DE-102018107274-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beaufschlagung eines Fluginsekts mit Tilgungsstrahlung
Inventor: HINSCH ANDREAS
IPC: A01M1/22
Filed: 2018-03-27
Granted: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beaufschlagung eines Fluginsekts mit Tilgungsstrahlung, mit einer Messstrahlquelle zum Erzeugen eines Messstrahls, einer Ablenkeinheit zum Ablenken des Messstrahls, einer Tilgungsstrahlquelle zum Erzeugen eines Tilgungsstrahls und einem Messtrahl-Detektor,dadurch gekennzeichnet, dass der Messtrahl-Detektor ein Photodetektorelement aufweist, dass Ablenkeinheit und Messtrahl-Detektor derart angeordnet und zusammenwirkend ausgebildet sind, so dass der Messstrahl die Detektorfläche des Messtrahl-Detektors überstreicht, dass die Vorrichtung eine Auswerteeinheit umfasst, welche mit dem Messtrahl-Detektor und der Tilgungslichtquelle verbunden ist, um eine Abschwächungs-Zeitdauer einer Abschwächung des Messstrahls zwischen Ablenkeinheit und Detektorfläche zu ermitteln und abhängig von der Abschwächungs-Zeitdauer die Tilgungslichtquelle zur Abgabe eines Tilgungsstrahl-Impulses anzusteuern. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Beaufschlagung eines Fluginsekts mit Tilgungsstrahlung.
Patent DE-102018115750-B3 (DE)
Title: Radialpresse sowie Verfahren zum Fügen zweier Bauteile mittels Radialpressung
Inventor: BAUMGARTNER CARSTEN
IPC: B30B15/16
Filed: 2018-06-29
Granted: 2019-07-11
Abstract: Bei einer Radialpresse mit einer Grundstruktur, einem daran angebrachten, radial zu einer Pressachse bewegbare Presskörper umfassenden Presswerkzeug, einer auf dieses einwirkenden hydromechanischen Antriebseinheit und einer Pressensteuerung ist in letzterer mindestens ein Programm für einen zumindest die drei Betriebsphasen Schließen, Halten und Öffnen umfassenden Presszyklus hinterlegt. Die zeitliche Dauer der Halten-Betriebsphase wird in der Pressensteuerung automatisch für den jeweiligen einzelnen Pressvorgang individuell ermittelt, und zwar in Abhängigkeit vom Gradienten des Signals mindestens eines die Presskraft und/oder das Pressmaß überwachenden Pressparametersensors während des bereits vollzogenen Anteils der Halten-Betriebsphase des betreffenden Presszyklus'. Offenbart ist auch ein Verfahren zum Fügen zweier Bauteile mittels Radialpressung, welches sich unter Nutzung einer solchen Radialpresse durchführen lässt.
Patent DE-102019004762-B3 (DE)
Title: Hybrid-Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2019-07-08
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Doppelkupplungsgetriebe (10a) mit einem ersten Teilgetriebe (12a) und mit einem zweiten Teilgetriebe (14a), mit einer ersten Vorgelegewelle (16a), mit einem drehfest mit der ersten Vorgelegewelle (16a) verbundenen ersten Abtriebszahnrad (20a), mit einer zweiten Vorgelegewelle (18a), mit einem drehbar auf der zweiten Vorgelegewelle (18a), die eine dem ersten Teilgetriebe (12a) zugeordnete erste Kupplung (26a) und eine dem zweiten Teilgetriebe (14a) zugeordnete zweite Kupplung (28a) aufweist, mit einer Trennkupplung (30a) und mit einer elektrischen Maschine (32a), wobei die elektrische Maschine (32a) mit der Trennkupplung (30a) und mit der Doppelkupplung (24a) gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102022110189-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Isolationsfestigkeit eines Stators einer elektrischen Maschine insbesondere für einen Fahrantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRAUNBECK FLORIAN
IPC: G01R31/34
Filed: 2022-04-27
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Isolationsfestigkeit eines Stators (1) einer elektrischen Maschine (10) insbesondere für einen Fahrantrieb (20) eines Kraftfahrzeugs. Der Stator (1) umfasst einen Statorkörper (11) mit Aufnahmenuten (2) und eine Wicklungsanordnung (3). In den Aufnahmenuten (2) ist jeweils ein Wicklungsabschnitt (13) der Wicklungsanordnung (3) angeordnet. Im Zuge der Herstellung des Stators (1) werden die folgenden Herstellungsteilprozesse ausgeführt werden: Ausstatten der Aufnahmenuten (2) mit einer Nutisolation (4) in einem ersten Herstellungsteilprozess; Anordnen der Wicklungsabschnitte (13) in den Aufnahmenuten (2) in einem zweiten Herstellungsteilprozess; Kontaktieren der Wicklungsabschnitte (13) zur Herstellung einer bestimmungsgemäß verschalteten Wicklungsanordnung (3) in einem dritten Herstellungsteilprozess. Dabei werden zwischen dem ersten und zweiten Herstellungsteilprozess eine erste Prüfung (15) der Isolationsfestigkeit und zwischen dem zweiten und dritten Herstellungsteilprozess eine zweite Prüfung (25) der Isolationsfestigkeit und nach dem dritten Herstellungsteilprozess eine dritte Prüfung (35) der Isolationsfestigkeit durchgeführt.
Patent DE-102022129289-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Konfiguration von Gewichtsscheiben und zugehöriges Verfahren
Inventor: VACCHIANO GENEROSO
IPC: A63B21/075
Filed: 2022-11-07
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur automatischen Konfiguration von Gewichtsscheiben (2, 2.1, 2.2, 2.3) für Übungsgeräte (3) zum Trainieren der Muskeln, aufweisend eine automatische Transporteinrichtung (8) mit einer Tragschale (9), die ausgebildet ist zur Entnahme wenigstens einer Gewichtsscheibe (2, 2.1, 2.2, 2.3) aus einem Magazin (5, 5.1, 5.2, 5.3) durch vertikales Anheben der Gewichtsscheibe (2, 2.1, 2.2, 2.3) aus ihrer hängenden Vorhaltung durch die Tragschale (9), so dass die Gewichtsscheibe (2, 2.1, 2.2, 2.3) in einer Aufnahme (10) der Tragschale (9) zum weiteren Transport an eine Ladeposition (L) zwischengelagert ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Verfahren zur automatischen Konfiguration von Gewichtsscheiben (2, 2.1, 2.2, 2.3) für Übungsgeräte (3) zum Trainieren der Muskeln.
Patent DE-102022203002-B3 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Bremse
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16D65/16
Filed: 2022-03-28
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungseinrichtung für eine Bremse mit einem an einem feststehenden Gehäuse 1 angeordneten, schwenkbaren Schwenkhebel 7, der in einem radialen Abstand von einer Schwenkachse 8 von einer Betätigungskraft 25 beaufschlagbar ist, mit einem im Bereich zwischen Schwenkachse 8 und Kraftangriffsstelle 6 um eine zur Schwenkachse 8 parallele Querjochachse 11 schwenkbar gelagerten Querjoch 10, das quer zu einer Querjochachse 20 eine Durchgangsbohrung 12 aufweist, mit einem Zugbolzen 13, der die Durchgangsbohrung 12 durchragt und an einem Ende über ein auf dem Zugbolzen 13 angeordnetes Lagerelement 14 an einer Abstützstelle des Querjochs 10 abgestützt ist und am anderen Ende um eine zur Querjochachse 11 parallelen Querbolzenachse 20 schwenkbar an einem Betätigungselement 21 angelenkt ist, durch das bei einer Zugbelastung des Zugbolzens 13 an einem Kraftangriffspunkt 22 des Zugbolzens 13 an dem Betätigungselement 21 die Bremse aktivierbar ist. Die Abstützstelle 23 des Zugbolzens 13 sowie der Kraftangriffspunkt 22 des Zugbolzens 13 sind an dem Betätigungselement 21 von einer fiktiven Bolzenverbindungsline 24 zwischen der Querjochachse 11 und Querbolzenachse 20 um ein Maß „X“ von der Schwenkachse 8 sich derart rechtwinklig beabstandet verlagert, das dem Reibmoment des Querjochs 10 in der Lagerbohrung 9 Mreib= F × µ × r ein entsprechendes Biegemoment Mbieg= F × X entgegenwirkt.
Patent DE-112013000305-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Bedienungsperson, mit Schutzvorrichtung versehene Kabine für Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: SASAKI MAKOTO
IPC: F16P1/00
Filed: 2013-03-29
Granted: 2015-04-02
Abstract: Schutzvorrichtung (100, 200) für eine Bedienungsperson, die umfasst: eine Vielzahl erster Plattenelemente (110, 111–116, 210, 211–216), die jeweils aus einer Platte bestehen; und eine Vielzahl zweiter Plattenelemente (120, 121–124, 220, 221, 222), die jeweils aus einer Platte bestehen, wobei die Vielzahl der ersten Plattenelemente (110, 111–116, 210, 211–216) und die Vielzahl der zweiten Plattenelemente (120, 121–124, 220, 221, 222) in einer Gitterstruktur so zusammengesetzt sind, dass eine erste Längsrichtung (DR1, DR3) jedes der Vielzahl der ersten Plattenelemente (110, 111–116, 210, 211–216) eine zweite Längsrichtung (DR2) jedes der Vielzahl der zweiten Plattenelemente (120, 121–124, 220, 221, 222) schneidet, wenigstens zwei der Vielzahl der ersten Plattenelemente (110, 111–116, 210, 211–216), in der ersten Längsrichtung (DR1, DR3) gesehen, radial angeordnet sind, wenigstens zwei der Vielzahl der zweiten Plattenelemente (120, 121–124, 220, 221, 222), in der zweiten Längsrichtung (DR2) gesehen, radial angeordnet sind, ein Schlitz (1103, 1111–1114, 1121–1124, 1131–1134, 1141–1144, 1151–1154, 1161–1164) in nur einem Plattenelement von dem ersten Plattenelement (110, 111–116, 210, 211–216) oder dem zweiten Plattenelement (120, 121–124, 220, 221, 222) ausgebildet ist, ein anderes Plattenelement von dem ersten Plattenelement (110, 111–116, 210, 211–216) und dem zweiten Plattenelement (120, 121–124, 220, 221, 222) in den Schlitz (1103, 1111–1114, 1121–1124, 1131–1134, 1141–1144, 1151–1154, 1161–1164) eingesetzt und mittels Schweißen befestigt ist, und eine Abmessung des Schlitzes (1103, 1111–1114, 1121–1124, 1131–1134, 1141–1144, 1151–1154, 1161–1164) in der Längsrichtung des einen Plattenelementes (110, 111–116, 210, 211–216) größer ist als eine Dicke des anderen, in den Schlitz eingesetzten Plattenelementes (120, 121–124, 220, 221, 222).