baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19926131-B4 (DE)
Title: Teleskop-Ausleger
Inventor: WEIDER WOLFGANG
IPC: B66C23/693
Filed: 1999-06-09
Granted: 2007-04-19
Abstract: Teleskop-Ausleger  – mit mehreren
ineinander angeordneten und auseinander teleskopierbaren Ausleger-Abschnitten
(1 bis 5),  – mit
einem an einem äußeren Ausleger-Abschnitt
(1) vorgesehenen Ausleger-Anlenkteil (6),  – mit nur einem durch einen
Kolben-Zylinder-Antrieb gebildeten Teleskopier-Antrieb (9), dessen
Kolbenstange (8) mit dem Anlenkteil (6) verbunden ist,  – mit zwei
in jedem von einem Ausleger-Abschnitt (1 bis 4) unmittelbar umgebenen
Ausleger-Abschnitt (2 bis 5) verschiebbar angeordneten, kraftbelasteten
Verriegelungsbolzen (23, 23'), die in vorgegebenen Positionen des
umgebenden Ausleger-Abschnittes (1 bis 4) relativ zum umgebenen
Ausleger-Abschnittes (2 bis 5) in Verriegelungsöffnungen (26) des umgebenden
Ausleger-Abschnittes (1 bis 4) eingreifen,  – mit einer mit dem Zylinder
(11) des Teleskopier-Antriebes (9) in dessen dem Ausleger-Anlenkteil
(6) zugewandten Endbereich verbundenen Mitnehmer-Einrichtung (29),
die in eine Eingriffsstellung und eine Nicht-Eingriffsstellung mit dem
jeweils umgebenen Ausleger-Abschnitt (2 bis 5) verschiebbare Mitnehmer
(39, 39') aufweist  und   – mit an der Mitnehmer-Einrichtung
(29) angebrachten Entriegelungs-Antrieben...
Patent DE-19938104-B4 (DE)
Title: Andockvorrichtung zur Verwendung mit einem tragbaren Computer
Inventor: MAY GREGORY J
IPC: H02J7/00
Filed: 1999-08-12
Granted: 2004-08-12
Abstract: Andockvorrichtung zur Verwendung mit einem tragbaren Computer (2), der aus einem Satz von tragbaren Computern mit unterschiedlichen physischen Konfigurationen ausgewählt ist, wobei jeder tragbare Computer ein entfernbares und wiederaufladbares Batteriepack (24) unterschiedlicher Konfiguration aufweist und zum Koppeln der jeweiligen tragbaren Computer mit einer Computerschnittstelle (16), die eine physische Standardkonfiguration aufweist, wobei die Andockvorrichtung folgende Merkmale aufweist:  ein erstes einheitliches Modul (8) mit Standardkomponenten, das die Computerschnittstelle (16) umfaßt, wobei das erste Modul (8) eine Leistungsausgangsschnittstelle (22) zum Koppeln mit den jeweiligen Batteriepacks (24) und zum Liefern von Strom, um die Batteriepacks zu laden, aufweist; und  ein jeweiliges, aus einem Satz ausgewähltes zweites Modul (10), das mit dem ersten Modul (8) zum Koppeln mit demselben und mit dem jeweiligen verwendeten, aus einem Satz ausgewählten tragbaren Computer (2) kompatibel ist, und wobei das zweite Modul (10) eine Batteriepackaufnahme (26) aufweist, die eine Konfiguration aufweist, die mit der Konfiguration des Batteriepacks...
Patent DE-19945943-B4 (DE)
Title: Borarme Nd-Fe-B-Legierung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FERNENGEL WILHELM
IPC: H01F1/057
Filed: 1999-09-24
Granted: 2005-06-02
Abstract: Legierung
mit einem Gewichtsanteil [SE] an Seltenen Erden einschließlich Yttrium
von größer 31 Gew.-%
und kleiner oder gleich 35 Gew.-%, mit einem Bor- Gehalt [B] von
0,6 bis 1,5 Gew.-%, mit einem Gewichtsanteil von in der Summe mindestens
0,1 Gew.-% von wenigstens zwei Elementen aus der Gruppe Al, Cu,
Ga, Bi, Sn, Zn, Nb und Si, sowie mit Gewichtsanteilen [O], [C],
[N], [S] und [P] von in der Summe höchstens 5 Gew.-% aus der Gruppe
der Elemente O, C, N, S und P und mit Gewichtsanteilen aus der Gruppe
der Elemente Fe, Co und Ni als Rest sowie herstellungsbedingten
Verunreinigungen, wobei für
die fertige Legierung die Beziehung gilt:  (100 Gew.-% -[SE]-[B]-[O]-[C]-[N]-[S]-[P])/[B] > 72,3.
Patent DE-19945948-B4 (DE)
Title: Einzylinder-Verbrennungsmotor
Inventor: FELBER WOLFGANG
IPC: F02B75/02
Filed: 1999-09-24
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verbrennungsmotor für ein Motorrad mit nur einem Zylinder (5) und einem Arbeitskolben (6), mindestens einem Einlasskanal (16) für Frischgas und mindestens einem Auslasskanal (17) für Abgas, wobei der Einlasskanal (16) in Fahrtrichtung des Motorrads vorne und der Auslasskanal (17) gegen die Fahrtrichtung des Motorrads verlaufend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlasskanal (16) zur Horizontalen (2) geneigt ausgebildet ist und der Zylinder (5) zur Vertikalen (3) geneigt ist.
Patent DE-19946269-B4 (DE)
Title: Atemgerät, insbesondere sogenannter Preßluftatmer
Inventor: STEINHAUS INGO DR ING
IPC: A61M16/20
Filed: 1999-09-27
Granted: 2011-07-21
Abstract: Atemgerät, insbesondere tragbares Gerät, mit einer Atemschutzmaske, die von einer zugehörigen tragbaren Atemgasquelle, insbesondere einem mit unter Druck stehendem Atemgas gefüllten Druckbehälter, über Absperr- bzw. Regeleinrichtungen mit Atemgas versorgt wird, wobei das Atemgerät zum Ankoppeln eines weiteren Atemgeräts einen Anschluß (10) für eine Verbindungsleitung aufweist, die an beiden Enden angeordnete, an herkömmliche Anschlüsse (10) ankoppelbare Anschlußelemente (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußelemente (20) die beiden Leitungsenden im unangekoppelten Zustand gesperrt halten und daß jedes Anschlußelement (20) einen röhrenförmigen Stößel (21) aufweist, der an seinem rückwärtigen Ende durch ein Feder belastetes Ventil (22) verschlossen ist und auf dem ein hülsenförmiger Stecknippel (23) angeordnet ist, der bei der Einführung des Anschlußelements (20) in den Anschluß (10) mit seinem vorderen Rand (231) das Öffnen eines Ventils (13) in dem Anschluß (10) bewirkt.
Patent AU-2013101346-B4 (AU)
Title: Methods, systems and components for multi-storey building construction
Inventor: MERHI MARK
IPC: E04C2/04
Filed: 2013-10-11
Granted: 2014-07-03
Abstract: A prefabricated structural panel (10) adapted to be supported in contiguous side-by-side relationship with a plurality of like panels to form a structural floor (12) or wall (22) between supporting frame elements (2, 5) in a building (1). Each panel includes at least one pre-formed lifting hole (40) extending through the panel from one face to an opposing face. Each lifting hole provides or releasable receives a lifting formation (43) to enable secure crane lifting of the panel and to enable inter-linking of multiple panels in series by means of the respective lifting holes to enable simultaneous lifting. Figure 13
Patent DE-102004001265-B4 (DE)
Inventor: DOHSE LARS
IPC: B60P7/08
Filed: 2004-01-08
Granted: 2007-05-31
Abstract: For the fastening, securing or clamping of goods, such as a load strap, support strap, tie member, rope, safety harness or the like, with an information medium (2) attached thereto, wherein it is ensured, even under hard operating conditions, that the prescribed marking is maintained for a long time, this is achieved in that the information medium (2) includes at least one identification medium (3a, 3b), an insert (4) having high tear strength, to which the identification medium (3a, 3b) is attached, and a protective casing (5), which surrounds the identification medium (3a, 3b) and the insert (4).
Patent DE-102004002292-B4 (DE)
Title: Abgaskatalysator und Verfahren zum Betreiben einer Abgaskatalysatorvorrichtung
Inventor: PAPAJEWSKI JENS
IPC: F01N13/04
Filed: 2004-01-16
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer einem Verbrennungsmotor (1) nachgeschalteten Abgaskatalysatorvorrichtung mit zumindest einem mit Schwefel beladenen Katalysator (10), wobei der Katalysator (10) einer temperatur- und lambdageregelten Desulfatierung mit einer Aufheizphase und einer Sulfatzersetzungsphase unterzogen wird, wobei während der Aufheizphase des Katalysators (10) an dessen Eingang (12) ein stöchiometrisches Luftverhältnis (λ 11 ) eingestellt wird, stromauf des Katalysators (10) ein erster Abgasstrang (6) mit einem wenigstens phasenweise unterstöchiometrischen (λ 6 ) und ein zweiter Abgasstrang (7) mit einem überstöchiometrischen Luftverhältnis (λ 7 ) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Abgasstrang (6) bei einer Haupteinspritzung von Kraftstoff in einen Brennraum von Zylindern (2,5) des Verbrennungsmotors (1) ein homogener Betrieb mit stöchiometrischem oder überstöchiometrischen Luftverhältnis (4 6 ) eingestellt wird und durch eine Nacheinspritzung in einem Expansionstakt das unterstöchiometrische Luftverhältnis (λ 6 ) eingestellt wird, und wobei während der Sulfatzersetzungsphase das Luftverhältnis (λ 11 ) am Eingang (12) des Katalysators (10) durch weiteres Absenken des Luftverhältnisses (λ 6 ) durch eine Erhöhung der Nacheinspritzung in dem zumindest...
Patent DE-102004007361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung von verzinkten Stahloberflächen und Schwarzstahloberflächen
Inventor: MUELLER HORST
IPC: C25D13/20
Filed: 2004-02-12
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Modifizierung von verzinkten Stahloberflächen und von Schwarzstahloberflächen, bei
dem diese Oberflächen
mit einem Gemisch aus Strahlsand und Zinkphosphat gesweept oder
gestrahlt werden.
Patent DE-102004016440-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F04C2/14
Filed: 2004-04-03
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung, insbesondere eine Zahnradmaschine oder eine Zahnradpumpe, mit einem wenigstens eine Förderkammer aufweisenden Gehäuse sowie einer in der Förderkammer angeordneten Verdrängereinheit, die dazu dient, ein Medium in mindestens einen in dem Gehäuse vorgesehenen Druckraum zu fördern. Um eine Fördereinrichtung zu schaffen, die leiser arbeitet als herkömmliche Fördereinrichtungen, ist zwischen dem Druckraum und dem Gehäuse eine Druckaufnahmeplatte angeordnet, die durch mindestens ein Distanzelement, das zwischen der Druckaufnahmeplatte und dem Gehäuse angeordnet ist, von dem Gehäuse entkoppelt ist.
Patent DE-102004017073-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von dielektrisch isolierenden Gräben (trenches) der SOI-Technologie für höhere Spannungen mit abgerundeten Kanten
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L21/762
Filed: 2004-04-07
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von dielektrisch isolierenden Gräben mit abgerundeten Kanten (14) von aktiven Siliziumschichtbereichen (6, 7) im Übergang zu einer vergrabenen Isolationsschicht (2) einer SOI-Struktur, wobei nach Ätzung eines Isoliergrabens (10) eine Einsenkung in die vergrabene Isolationsschicht (2) mittels einer isotropen Ätzung gebildet wird, bei der unterätzte Gebiete (12) entstehen und wobei durch eine unmittelbar anschließende thermische Oxidation eine Grabenisolationsschicht (13) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Grabenisolationsschicht (13) des Isoliergrabens (10) durch thermische Oxidation mit einer derartigen Schichtdicke im Verhältnis zu einer Schichtdicke der vergrabenen Isolationsschicht (2) gebildet wird, so dass scharfe Grabenkanten (15) am Übergang einer Grabenseitenwand zur vergrabenen Isolationsschicht (2) zu abgerundeten Grabenkanten (14) geformt werden, wodurch Spannungsüberhöhungen am Übergang der Grabenseitenwand zur vergrabenen Isolationsschicht (2) verringert werden.
Patent DE-102004020185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Innenbeschichtung von Hohlkörpern sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: BENSBERG ANDREAS DR
IPC: C23C16/04
Filed: 2004-04-22
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Innenbeschichtung eines Behälters (1) mittels plasmaunterstützter chemischer Gasphasenabscheidung eines Reaktionsproduktes, wobei der zu beschichtende Behälter (1) einen sich zu einer Öffnung (5) verengenden Halsbereich aufweist, – mit Mitteln zur Erzeugung eines Vakuums im Behälter (1), – mit einer durch die Öffnung (5) des Behälters (1) einführbaren, stabförmigen Gaslanze (2) zum Einbringen von Prozessgas in den Behälter (1) und – mit Mitteln zur Anregung des Plasmas, dadurch gekennzeichnet, dass – die Gaslanze (2) einen auf der Lanzenachse verlaufenden Hauptkanal (3) mit der Länge l1 aufweist, wobei der Hauptkanal (3) am Lanzenende in eine Gasaustrittsöffnung (6) mündet, und – die Gaslanze (2) mindestens einen vom Hauptkanal (3) abzweigenden Seitenkanal (4) mit der Länge l2 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenkanal (4) oder die Seitenkanäle (4) im spitzen Winkel zur Lanzenachse in Einströmungsrichtung verlaufen.
Patent DE-102004030961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Matrix von Transmissionskreuzkoeffizienten bei einer optischen Näherungskorrektur von Maskenlayouts
Inventor: KOEHLE RODERICK
IPC: G03F1/36
Filed: 2004-06-26
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Matrix von Transmissionskreuzkoeffizienten (w)
aus einer Beleuchtungsapertur (a), einer Linsenapertur (l) und einer konjugiert
komplexen Linsenapertur (l*) für
eine optische Modellbildung bei einer optischen Näherungskorrektur
von Maskenlayouts (4), wobei die Beleuchtungsapertur (a), die Linsenapertur
(l) und die konjugiert komplexe Linsenapertur (l*) jeweils in Form
von Bildmatrizen mit einem vorgegebenen Raster vorliegen, umfassend
die Verfahrensschritte:  a) Berechnen von Fouriertransformierten
von Untermatrizen der Beleuchtungsapertur (a), der Linsenapertur
(l) und der konjugiert komplexen Linsenapertur (l*), wobei die Untermatrizen
ein gegenüber
den Bildmatrizen gröberes
Raster aufweisen;  b) Berechnen von Fouriertransformierten für die Transmissionskreuzkoeffizienten
(w) aus den Fouriertransformierten der Untermatrizen der Beleuchtungsapertur
(a), der Linsenapertur (l) und der konjugiert komplexen Linsenapertur (l*)
mittels eines Faltungstheorems, um die Matrix der Fouriertransformierten
der Transmissionskreuzkoeffizienten (w) zu erhalten, wobei die Fouriertransformierten
der Transmissionskreuzkoeffizienten (w) durch Summation aller Produkte
entsprechender Untermatrizen der Fouriertransformierten der Beleuchtungsapertur
(a), der Linsenapertur (l) und der konjugiert komplexen...
Patent DE-102004052238-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines piezoelektrischen Aktors während einer Startphase einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung hierfür
Inventor: WIEHOFF HANS-JOERG
IPC: F02D41/38
Filed: 2004-10-27
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines piezoelektrischen Aktors während einer Startphase einer Brennkraftmaschine,
wobei ein temperaturkompensierter Startwert für ein Ansteuersignal des Aktors
verwendet wird, wobei für
das Ansteuersignal zusätzlich
ein individuell für den
Aktor ermittelter Korrekturwert verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Korrekturwert während
eines Fahrzyklus der Brennkraftmaschine ermittelt wird, dass der
Korrekturwert aus Abweichungen zwischen dem temperaturkompensierten
Startwert und geregelten Werten für das Ansteuersignal ermittelt
wird, und dass die geregelten Werte in einem der Startphase nachfolgenden
laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine für das Ansteuersignal des Aktors
verwendet werden.
Patent DE-102004053821-B4 (DE)
Title: Türanlage mit automatisch verfahrbaren Flügeln sowie ein Verfahren zum Betrieb derartiger Türanlagen
Inventor: STARKE BERND
IPC: E05F15/20
Filed: 2004-11-04
Granted: 2008-12-18
Abstract: Türanlage
(1) mit automatisch verfahrbaren Flügeln (5, 6), insbesondere Flügel (5,
6) einer Schiebetür,
Teleskopschiebetür,
Bogenschiebetür
oder Karusselltür,
die elektromechanisch oder elektrohydraulisch angetrieben werden,
und mit wenigstens einem Sensor (7) zur Erfassung der Anwesenheit
von Personen ausgestattet sind, wobei im Bereich einer Öffnungsweite
der verfahrbaren Flügel
(5, 6) mindestens ein oder mehrere Sensor/Sensoren (8, 9, 10, 20,
21, 22, 23, 24, 25, 26, 27 und 28) im Innen- und/oder Außenbereich
(15, 16) der Türanlage
(1) angeordnet sind, deren Erfassungsbereiche (11, 12, 13, 17, 18,
19, 30, 31, 32, 33, 34 und 35) sich mindestens über die gesamte Öffnungsweite
erstrecken, wobei die Erfassungsbereiche (11, 12, 13, 17, 18, 19,
30, 31, 32, 33, 34 und 35) untereinander Überschneidungsbereiche (36)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (8, 9, 10,
20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27 und 28) zu Gruppen zusammengefasst
sind und dass zu einer Gruppe von Sensoren (8,...
Patent DE-102005002574-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und -Verfahren
Inventor: HUNDAL SUKHDEEP S
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-01-19
Granted: 2015-02-05
Abstract: System zum Austauschen von Information zwischen einem Festnetztelefonsystem mit einer Telefonbasisstation (410) und Festnetztelefonsystem-Handgeräten (411) und elektronischen Vorrichtungen (401 bis 404) einschließlich einer Kamera (405), die sich in einem Nahbereich des Festnetztelefonsystems befinden, wobei die Telefonbasisstation (410) einen Basisstation-Handgeräte-Transceiver (415) und einen Nahbereich-Radiofrequenz(RF)-Transceiver (425) für eine Nahbereich-Radiofrequenz(RF)-Kommunikation umfasst, wobei die schnurlosen Festnetztelefonsystem-Handgeräte (411) jeweils einen Handgeräte-Transceiver zur Kommunikation mit dem Basisstation-Handgeräte-Transceiver (415) der Telefonbasisstation (410) umfassen, wobei die elektronischen Vorrichtungen (401 bis 404) einschließlich der Kamera (405) jeweils einem Nahbereich-Radiofrequenz(RF)-Transceiver für eine Nahbereich-Radiofrequenz(RF)-Kommunikation mit dem Nahbereich-Radiofrequenz(RF)-Transceiver (425) der Telefonbasisstation (410) und über die Telefonbasisstation (410) zwischen den elektronischen Vorrichtungen (401 bis 404) einschließlich der Kamera (405) umfassen, und wobei die Telefonbasisstation (410) des Festnetztelefonsystems nach dem Empfang von Information von einem oder mehreren der elektronischen Vorrichtung(en) (401 bis 404) einschließlich der Kamera (405) oder dem Handgerät (411) die empfangene Information zu der einen oder den mehreren elektronischen Vorrichtung(en) (401 bis 405) oder dem Handgerät (411) in drahtloser Kommunikation überträgt dadurch, dass eine Kommunikation zwischen den Handgeräten (411) und den elektronischen Verrichtungen (401 bis 404) einschließlich der Kamera (405) durch die Basisstation ausgeführt wird, wobei die Übertragung von Bildern und Videomeldungen von der Kamera (405) zu der Basisstation (410) und sodann von der Basisstation (410) an ein Handgerät (411) des Telefonsystems oder eine der elektronischen Verrichtungen (401 bis 404) ermöglicht wird.
Patent DE-102005015311-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung und Testverfahren für Mixed-Signal Halbleiterbauteile sowie elektrische Schaltung zur Erzeugung von Zahlenwerten zur Nachbildung eines sinusförmigen Signals
Inventor: SATTLER SEBASTIAN
IPC: G01R31/3167
Filed: 2005-04-01
Granted: 2008-06-12
Abstract: Testvorrichtung
zum Testen eines Halbleiterbauteils (104), wobei die Testvorrichtung
folgende Merkmale enthält:  – ein Loadboard
(103), das eine Auswertevorrichtung (105), einen Funktionsgenerator
(100) und Anschlüsse
zur Verbindung mit dem zu testenden Halbleiterbauteil (104) aufweist,  – wobei
ein Eingang der Auswertevorrichtung (105) mit einem Anschluss zur
Verbindung mit einem Ausgang des zu testenden Halbleiterbauteils
verbunden ist  – und
wobei ein Ausgang des Funktionsgenerators (100) mit einem Eingang
der Auswertevorrichtung (105) oder mit einem Anschluss zur Verbindung
mit einem Eingang des zu testenden integrierten Halbleiterbauteils
(104) oder mit einem internen Knoten des Halbleiterbauteils (104)
verbunden ist,  – und
wobei der Funktionsgenerator (100)  – einen ersten Addierblock
(2) enthält,
der einen Sinuseingang, einen Kosinuseingang und einen Ausgang aufweist und
der so ausgebildet ist, dass er den Kosinuswert x i+1  für den folgenden
Zeitpunkt (i + 1)·h
berechnet, wobei h eine festgelegte Schrittweite und i eine natürliche Zahl
ist,...
Patent DE-102005021854-B4 (DE)
Title: Eigenschaften-basierte Zuweisung von Ressourcen zu Sicherheitsdomänen
Inventor: GUENTHER WOLFGANG
IPC: H04L12/24
Filed: 2005-05-11
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur optimierten Vergabe von Zugriffsrechten auf mittels eines Sicherheitsmanagementsystems
verwaltete IT-Ressourcen,
bei dem  – eine
Sicherheitsdomäne
nach Maßgabe
wenigstens einer Eigenschaft von IT-Ressourcen festgelegt wird,  – eine Mehrzahl
von Berechtigungsprofilen für
die Sicherheitsdomäne
vorgesehen wird,  – Benutzergruppen
der Sicherheitsdomäne
zugeordnet werden,  – eine
Verknüpfung
der der Sicherheitsdomäne
zugeordneten Benutzergruppen mit für die Sicherheitsdomäne vorgesehenen
Berechtigungsprofilen vorgenommen wird,  – IT-Ressourcen nach Maßgabe der
die Sicherheitsdomäne
festlegenden Eigenschaft von IT-Ressourcen der Sicherheitsdomäne zugeordnet
werden, und  – der
Sicherheitsdomäne
zugeordnete Benutzergruppen nach Maßgabe der mit ihnen verknüpften Berechtigungsprofilen
Zugriffsrechte auf die der Sicherheitsdomäne zugeordnete IT-Ressourcen erhalten.
Patent DE-102005027390-B4 (DE)
Title: Getränkebehältnishaltevorrichtung und Fluggastsitzvorrichtung mit einer derartigen Getränkebehältnishaltevorrichtung
Inventor: SCHUERG HARTMUT
IPC: B60N3/10
Filed: 2005-06-14
Granted: 2011-03-17
Abstract: Getränkebehältnishaltevorrichtung für Sitze (10), insbesondere Fluggastsitze, mit einer zur Befestigung dienenden Trägereinheit (36) und mit einer an der Trägereinheit (36) befestigten Aufnahmeeinheit (12), wobei die Aufnahmeeinheit (12) in sich beweglich zwischen wenigstens einer Aufnahmekonfiguration (14) und wenigstens einer Schließkonfiguration (16) ausgeführt ist und mit wenigstens einem von einer Biegefeder gebildeten Federmittel, mittels dessen die Aufnahmeeinheit (12) in ihrer Aufnahmekonfiguration (14) in Richtung ihrer Schließkonfiguration (16) belastet ist.
Patent DE-102005029654-B4 (DE)
Title: Gerät mit flexibler Kommunikationsstruktur und Verfahren zu dessen Konfiguration
Inventor: HILSCHER HANS-JUERGEN
IPC: H04L12/403
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-05-16
Abstract: In der Regel ist auf dem Gebiet der Automatisierungstechnik das gesamte Interface oft als auswechselbares Modul aufgebaut, bestehend aus Steckverbinder, physikalischem Interface, dedizierter Kommunikations-Controller und Mikroprozessor mit Speicher und Übergabelogik zur CPU des Automatisierungsgeräts. Dieses Modul realisiert genau ein spezielles Übertragungsprotokoll und muss in der Gesamtheit darauf speziell entwickelt werden. Wenig Beachtung findet jedoch die Entwicklung eines solchen Schaltkreises unabhängig von einem speziellen Feldbussystem, um darauf basierend eine individuelle und komfortable Anpassung der Kommunikationsfunktionen zu ermöglichen. DOLLAR A Um ein Gerät mit flexibler Kommunikationsstruktur und ein Verfahren hierzu derart auszugestalten, dass eine Austauschbarkeit von Teilen des Geräts ermöglicht wird, weist dieses, insbesondere ein Automatisierungsgerät, erfindungsgemäß auf: DOLLAR A - mindestens einen frei programmierbaren Kommunikations-Controller (KC), welcher mit einer übergeordneten Steuereinrichtung (CPU) des Automatisierungsgeräts zusammenarbeitet, DOLLAR A - mindestens eine im Kommunikations-Controller (KC) integrierte frei programmierbare Kommunikations-ALU (KA) und DOLLAR A - eine über Signalleitungen zur Übertragung eines Identifizierungscodes, Steuerdaten, Empfangsdaten und Sendedaten (IC, ST, ED, SD) mit dem Kommunikations-Controller (KC) verbundene, austauschbare, physikalische Schnittstelle (PS) ohne eigene Intelligenz oder Controllerfunktion, welche sich durch ...
Patent DE-102005037017-B4 (DE)
Title: Pulvervorkonzentrat und dessen Verwendung
Inventor: HELFRICH MATHIAS
IPC: C06B25/00
Filed: 2005-08-05
Granted: 2007-09-27
Abstract: Pulvervorkonzentrat
mit folgender Zusammensetzung:  1 bis < 45 Gew.-% Nitrocellulose,  > 55 bis 99 Gew.-% mindestens
eines energetischen Weichmachers.