baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19603960-B4 (DE)
Title: Mehrpoliger Abzweig-Steckverbinder
Inventor: HOHORST WOLFGANG
IPC: H01R13/41
Filed: 1996-01-26
Granted: 2008-03-06
Abstract: Mehrpoliger,
aus einem Buchsenteil und einem Abzweig-Steckerteil bestehender
Steckverbinder, der Schneidklemmanschlüsse aufweist  – wobei
der Abzweig-Steckerteil ein Isolierstoffgehäuse und eine Baubreite der
Gehäusevorderseite
besitzt, in der die Steckerstifte nebeneinander oder versetzt oder
gestaffelt zueinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Steckerteil
für jeden
Steckerstift (11 – 14;
61 – 64) einen
zugeordneten Schneidklemmanschluß (21 – 24; 51 – 54) aufweist, der mit dem
Steckerstift elektrisch verbunden ist,  – daß die Schneidklemmanschlüsse an der
Gehäusevorderseite
des Steckerteils nebeneinander oder versetzt oder gestaffelt zueinander
angeordnet sind,  – daß die Fußteile der
Steckerstifte einzeln oder gemeinsam von einem Isolierstoffsockel
(31 – 34;
65) umgeben sind, der aus der Gehäusevorderseite des Isolierstoffgehäuses des
Steckerteils herausgeformt ist  – derart, daß die oder
der Isolierstoffsockel die Leiterklemmstellen der Schneidklemmanschlüsse überragen und
daß die
Steckerstifte (11 – 14;
61 – 64)
und die Schneidklemmanschlüsse
(21 – 24;
51 –...
Patent DE-19605670-B4 (DE)
Title: Aktivmatrixanzeigegerät
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L27/12
Filed: 1996-02-15
Granted: 2007-06-28
Abstract: Aktivmatrixanzeigegerät umfassend:  mehrere
Bildsignalleitungen (209);  mehrere Gate-Signalleitungen (203-205),
wobei die Bildsignalleitungen und die Gate-Signalleitungen matrixförmig angeordnet
sind;  mehrere Pixelelektroden (212-214), die in Pixelzellen
angeordnet sind, die von den Bildsignalleitungen und den Gate-Signalleitungen
umgeben sind; und  mehrere Umschaltelemente (201, 202), die
an jeweils eine der Pixelelektroden (212-214) angeschlossen sind, wobei jedes
Umschaltelement (201, 202) mindestens einen ersten, zweiten und
dritten in Reihe geschalteten Dünnfilmtransistor
(121, 123) beinhaltet, wobei die Dünnfilmtransistoren denselben
Leitfähigkeitstyp
aufweisen,  wobei ein Source-Bereich oder ein Drain-Bereich
des ersten Dünnfilmtransistors
(121) an eine der Bildsignalleitungen (129) angeschlossen ist, ein
Source-Bereich oder ein Drain-Bereich des zweiten Dünnfilmtransistors
(123) an eine der Pixelelektroden (127) angeschlossen ist, ein niedrig
dotierter Bereich benachbart zu einem Kanalbereich von wenigstens
einem der ersten und zweiten Dünnfilmtransistoren
ist, und wobei die Konzentration der Dotierung zur Festlegung des
Leitfähigkeitstyps
niedriger ist als die des Source-Bereichs oder des Drain-Bereichs
(317, 318) und...
Patent DE-19640980-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von thermoakustischen Schwingungen in einer Brennkammer
Inventor: KELLER JAKOB
IPC: F23M20/00
Filed: 1996-10-04
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zur Dämpfung
von thermoakustischen Schwingungen in einer Brennkammer (3), insbesondere
in der Brennkammer einer Gasturbine, umfassend einen Helmholtz-Resonator mit einem
Resonanzvolumen (50) und einem Dämpfungsrohr
(52), durch welches das Resonanzvolumen (50) mit der Brennkammer
(3) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eine Wandung des Resonanzvolumens (50) in an sich bekannter Weise
als mechanische Feder (54) ausgebildet ist, und an mindestens einer
schwingenden Wandung des Resonanzvolumens (50) mechanische Massen (53)
angeordnet sind.
Patent DE-19652889-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung
Inventor: IMOTO YUZO
IPC: B60T8/48
Filed: 1996-12-18
Granted: 2006-01-05
Abstract: Bremssteuerungsvorrichtung
mit:  einem Bremspedal (3),  einer Druckquelle (101, 102)
zum Erzeugen eines Luftdrucks im Ansprechen auf eine auf das Bremspedal
(3) aufgebrachte Kraft,  einem Hauptzylinder (103, 105) zum
Erzeugen eines Flüssigkeitsdrucks
im Ansprechen auf den durch die Druckquelle (101, 102) erzeugten
Luftdruck, und  einem Radzylinder (VR, HR) zum Erzeugen einer
Bremskraft im Ansprechen auf den durch den Hauptzylinder (103, 105)
erzeugten Flüssigkeitsdruck,
gekennzeichnet durch:  eine erste Einstelleinrichtung (100)
zum Einstellen des durch die Druckquelle (101, 102) erzeugten Luftdrucks,  und  eine
zweite Einstelleinrichtung (41, 42, 43, 44) zum Einstellen des auf
den Radzylinder (VR, HR) aufgebrachten Flüssigkeitsdrucks.
Patent DE-19700656-B4 (DE)
Title: Fluorhaltige Dioxolanverbindungen und deren Verwendung
Inventor: NAKANO TOMOHARU
IPC: H01M10/0569
Filed: 1997-01-10
Granted: 2006-08-31
Abstract: Fluorhaltige
Dioxolanverbindungen gemäß folgender
Formel (1):  worin R 1 ,
R 2 , R 3  und R 4  jeweils ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe
mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen und R 5  ein Wasserstoffatom,
Fluoratom oder eine -CFXY-Gruppe, worin X und Y jeweils ein Wasserstoffatom,
Fluoratom oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen sind,
darstellen.
Patent DE-19756918-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren
Inventor: MITO JUNICHI
IPC: H04L12/403
Filed: 1997-12-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen einer Master-Station (1) und einer Vielzahl von Slave-Stationen
(2) über
ein Kommunikationsnetzwerk (3, 404) durch Übertragen von Stapelübertragungsrahmen
(4) von der Master-Station (1) an die Slave-Stationen (2) und durch Übertragen
von Antwortrahmen (5, 6) von den Slave-Stationen (2) an die Master-Station
(1) als Antwort darauf, umfassend die folgenden Schritte:  a)
Ausführen
eines Initialisierungsmodus mit den folgenden Schritten:  – Übertragen
(S1) eines Stapelübertragungsrahmens
(81), der den Initialisierungsmodus vorgibt und der für eine bestimmte
der Slave-Stationen (2) Zeitdaten anzeigt, die bestimmen, wann die
bestimmte eine Slave-Station (2) einen Antwortrahmen senden soll;  – Senden
(S2) eines Antwortrahmens (82) von der bestimmten Slave-Station
(2) zu der Zeit, die von den Zeitdaten angezeigt wird, wobei der
Antwortrahmen eine Identifikation (ID) der bestimmten Slave-Station
(2) enthält;  – nachdem
der Antwortrahmen (82) von der bestimmten Slave-Station (2) gesendet
wurde, übertragen
(S2) von entsprechenden Antwortrahmen (82) mit entsprechenden Slavestations-Identifikationsinformationen
(ID)...
Patent DE-19800384-B4 (DE)
Title: Convertible automobile roof stowage box lid linkage
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/20
Filed: 1998-01-08
Granted: 2005-05-12
Abstract: The linkage for the lid (1) of the roof stowage box, in a convertible automobile, is a four-point linkage. It has two longitudinal hinge arms (6,7), and limits (8,9) at the sides of the bodywork and the stowage box lid. - The two hinge arms are at the limit (8) at the stowage box lid at one end, and pivot on the limit (9) at the bodywork (4) side at the other end. Each limit has two bearing pedestals for the dedicated mounting of each hinge arm. The two bearing pedestals of each limit are offset against each other in all three dimensions.
Patent DE-19816739-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beladen und Entladen eines Prozeßreaktors mit Gegenständen, vorzugsweise Wafern
Inventor: MELOJER WALTER
IPC: H01L21/677
Filed: 1998-04-15
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zum Beladen und Entladen eines Prozeßreaktors mit Gegenständen, insbesondere
Wafern, mit einer Schleusenkammer (21, 31), die über eine verschließbare Öffnung (22,
32) mit einer Prozeßkammer
des Prozeßreaktors
verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleusenkammer
(31) weiterhin eine verschließbare
Beladeöffnung
(33) aufweist.
Patent DE-19818525-B4 (DE)
Title: Holz-Beton-Verbundelement
Inventor: BAUER WERNER
IPC: E04B5/23
Filed: 1998-04-24
Granted: 2004-11-25
Abstract: Holz-Beton-Verbundelement
(1) bestehend aus  – einem
Holzbauteil (2), welches aus einer Vielzahl von in Brettstapelbauweise
zusammengefügten
Brettern (4) oder Kanthölzern
zusammengesetzt ist;  – einem
Betonbauteil (3), welches entlang einer Verbundfläche (7)
an das Holzbauteil angrenzt;  – mehreren Verbundbrettern
(5), die zwischen den Brettern (4) bzw. Kanthölzern in das Holzbauteil (2)
eingefügt
sind, sich im wesentlichen entlang der gesamten Länge der
Bretter (4) über
die Verbundfläche
(7) hinaus in das Betonbauteil (3) erstrecken und oberhalb der Verbundfläche (7)
Aussparungen in Form von Nuten (11) besitzen; und  – einer
Vielzahl von als Querkraftanker wirkenden metallischen Flachprofilen
(10a), die quer zur Längsrichtung
der Verbundbretter (5) in den Nuten (11) verlaufen und vom Betonbauteil
(3) umfaßt
sind, wobei die Nuten und die Flachprofile in einem spitzen Winkel
zur Verbundfläche
(7) verlaufen.
Patent DE-19819387-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Saugluftsteuerung
Inventor: SCHROEDER RAIMUND
IPC: B41F21/10
Filed: 1998-04-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des an Saugöffnungen
(1) eines Zylinders (14) einer Druckmaschine anliegenden Vakuums
mittels einer Vorrichtung zur Steuerung des Vakuums, bei welcher
die Saugöffnungen (1) über diesen
zugeordnete und reihig angeordnete Ventile (4) mit einer das Vakuum
erzeugenden Vakuumquelle verbindbar sind, und mittels einer Betätigungseinrichtung zur
Betätigung
der Vorrichtung, wobei die Betätigungseinrichtung
aus einem an dem Zylinder (14) angeordneten und die Vorrichtung
betätigenden
ersten Wirkelement (15) und einem zylinderextern angeordneten zweiten
Wirkelement (21) besteht, und wobei zum schrittweisen Betätigen der Vorrichtung  a)
das erste Wirkelement (15) und/oder das zweite Wirkelement (21)
in Betriebspositionen gestellt werden, in welchen bei einer Drehbewegung
des Zylinders (14) ein zeitweises Zusammenwirken der Wirkelemente
(15, 21) erfolgen kann,  b) der Zylinder (14) gedreht wird und
dabei eine definierte und von einer Anzahl umzuschaltender Ventile
(4) der Ventile (4) abhängige
Anzahl von Zylinderumdrehungen ausführt,  c) in Abhängigkeit
von den Zylinderumdrehungen das erste Wirkelement...
Patent DE-19820431-B4 (DE)
Title: Bandsägeblatt
Inventor: TSUJIMOTO SUSUMU
IPC: B23D61/12
Filed: 1998-05-07
Granted: 2009-11-19
Abstract: Bandsägeblatt mit zumindest einer Gruppe von acht, bezüglich der Bewegungsrichtung (V) des Bandsägeblatts, aufeinander folgender Zähne (25, 27, 29, 31, 33, 35, 37, 39) mit einer variablen Teilung (P1–P7), wobei diese Gruppe zumindest einen ungeschränkten Zahn (25, 33) und eine Mehrzahl von geschränkten Zähnen (27, 29, 31, 35, 37, 39) aufweist, und sich die Zähne (25, 27, 29, 31, 33, 35, 37, 39) jeweils von einer Zahnspitze zu einem Zahngrund erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Gruppe von acht aufeinander folgender Zähne einen ersten ungeschränkten Zahn (25) gefolgt von drei geschränkten Zähnen (27, 29, 31) gefolgt von einem zweiten ungeschränkten Zahn (33) gefolgt von drei geschränkten Zähnen (35, 37, 39) aufweist, wobei geschränkte Zähne (27, 29, 31, 35, 37, 39) mit gleichem Schränkungsbetrag an einer Schränkungs- und Biegestelle im wesentlichen gleiche Biegelängen (L1, L2) aufweisen, und die Teilung (P7, P6; P3, P2) zwischen den jeweils drei geschränkten Zähnen...
Patent DE-19842672-B4 (DE)
Title: Handschuhfach mit einem integrierten Airbag
Inventor: ENSLEN ARNOLD
IPC: B60R21/205
Filed: 1998-09-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: Handschuhfach
mit einem integrierten Airbag, insbesondere einem Knie-Airbag und
einer um eine Scharnierachse in eine Offenstellung schwenkbaren Abdeckklappe
(3), dadurch gekennzeichnet, daß die
Gaseinleitung für
den Airbag im Bereich der Scharnierachse (4; 13, 14; 18) erfolgt.
Patent DE-19842819-B4 (DE)
Title: Magnetventil als Ein-/Auslaßventil einer Brennkraftmaschine
Inventor: CLEMENS WOLFGANG
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-09-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: Magnetventil, insbesondere Ein-/Auslaßventil einer Brennkraftmaschine, das aufweist:  – einen Ventilschaft (2) mit einem Anker,  – ein Ventilgehäuse (17) und  – eine Meßeinrichtung zum Erfassen der Ventilstellung, mit einem bezüglich des Ankers festgelegten Permanentmagneten (6) und mindestens einem im Ventilgehäuse (17) festgelegten magnetfeldsensitiven Meßaufnehmer (8), dadurch gekennzeichnet, daß der Meßaufnehmer (8) im wesentlichen nur auf die Richtung des magnetischen Feldes empfindlich ist.
Patent DE-19906202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von flexiblen, flächigen Erzeugnissen
Inventor: KELLER ALEX
IPC: B65H5/08
Filed: 1999-02-15
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten von flexiblen, flächigen Erzeugnissen, insbesondere Druckereiprodukten, mit einem angetriebenen Zuförderer (12) zum Zubringen der Erzeugnisse (14) zu einem entlang einer geschlossenen Umlaufbahn (26) in Umlaufrichtung (U) bewegte und hintereinander angeordnete, schwenkgesteuerte Greifer (22) aufweisenden Zwischenförderer (18), der die Lage der zugeführten, von den Greifern (22) erfassten und individuell gehaltenen Erzeugnisse (14) derart ändert, dass die Reihenfolge der Erzeugnisse (14) beibehalten bleibt und die einander zugekehrten Seiten benachbarter Erzeugnisse (14) gewechselt werden, und einem dem Zwischenförderer (18) nachgeschalteten Wegförderer (38), der dazu bestimmt ist, die Erzeugnisse (14) von den Greifern (22) zu übernehmen und wegzufördern, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Greifer (22) Mittel zugeordnet sind, um das von ihm gehaltene Erzeugnis (14) um den in Umlaufrichtung (U) nachfolgenden Greifer (22) von der einen Seite dieses Greifers (22) in Richtung der anderen Seite zu schleifen.
Patent DE-19916028-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Luftwiderstandserzeugung
Inventor: HICKEY DENNIS JAMES
IPC: F42B10/50
Filed: 1999-04-09
Granted: 2012-05-31
Abstract: Bremseinrichtung zur Steigerung des Widerstandskoeffizienten eines Geschosses an einer gewünschten Stelle der Geschoßflugbahn, mit mindestens zwei Bremsflossen (40, 42) die nach Freigabe symmetrisch in den umgebenden Luftstrom ausfahren, weiter mit Rückhaltemitteln zum Halten der Bremsflossen in der zurückgezogenen Position während der anfänglichen Geschoßflugphase, und mit Freigabemitteln, die das Ausfahren der Bremsflossen in den Luftstrom an der gewünschten Stelle während der Geschoßflugbahn ermöglichen, wobei das Ausfahren der Bremsflossen durch die vom Geschoßdrall erzeugte Zentrifugalkraft erfolgt, und wobei die mindestens zwei Bremsflossen miteinander zusammenwirkende Mittel (60, 62, 64, 66) aufweisen, die ein im wesentlichen symmetrisches Ausfahren in den Luftstrom sicherstellen.
Patent DE-19948352-B4 (DE)
Title: Kamera mit Einbelichtungsfunktion
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: G03B17/24
Filed: 1999-10-07
Granted: 2005-04-07
Abstract: Kamera
mit Einbelichtungsfunktion, umfassend  eine Perforationserfassungsvorrichtung
(34) zum Erfassen der Zeitpunkte, zu denen aufeinanderfolgende Perforationslöcher (1
bis 8) eines Films (14) während
des Filmtransports an einer vorbestimmten Stelle vorbeilaufen, eine
Einbelichtungsvorrichtung (11, 12, 52) zum Einbelichten eines Zeichenmusters
zwischen zwei benachbarten Perforationslöchern (1 bis 8) des Films (14),  ein
Mittel (34) zum Umwandeln von Einbelichtungsdaten in fotografische
Daten, anhand derer die Einbelichtungsvorrichtung (11, 12, 52) die
Einbelichtung des Zeichenmusters vornimmt,  eine Geschwindigkeitserfassungsvorrichtung
(34) zum Erfassen der Filmgeschwindigkeit und  eine Steuerung
(34) zum Steuern der Anfangsposition für die Einbelichtung in Abhängigkeit
der von der Perforationserfassungsvorrichtung (34) erfaßten Zeitpunkte
und der von der Geschwindigkeitserfassungsvorrichtung (34) erfaßten Filmgeschwindigkeit,  wobei
die Steuerung (34) die Anfangsposition für die Einbelichtung anhand
einer Referenzverzögerungszeit
steuert, die der Summe zweier Verzögerungszeiten entspricht, von denen
eine erste Verzögerungszeit
(C) die Zeit beinhaltet, die zum Umwandeln der Einbelichtungsdaten
entsprechend einem aus einer vorbestimmten Zahl an...
Patent AU-2010100624-B4 (AU)
Title: Improved bimini for wakeboard tower
Inventor: JAMES ODELL
IPC: B63B17/02
Filed: 2010-06-18
Granted: 2011-07-14
Abstract: According to the present invention there is provided a universal fitting bimini top for wakeboard towers for boats including: 5 a first portion being a bimini top with cross beams a second portion being a curved telescopic cross beam a third portion being a support arm of set length with clamp a fourth portion being a clamp a fifth portion being a short raiser stabilizer arm 10 wherein the third and fourth portions are affixed to a wakeboard tower using the clamp that will rotate around the tower tube or frame to the desired angle required, the first portion is attached to the third portion which is adjustable in all directions to attach to the wakeboard tower at different angles and widths, the second portion allows for the adjustment of the bimini top to move forwards or backwards to the correct position on the 15 tower and different widths of attachment using the telescopic curved beam and attaching to the fourth portion using rotating ends for a universal fit on any angle, while the fifth portion is attached to the fourth and second portions when used to support the first portion above the tow point. James Odell 22 June 2011
Patent AU-2011101044-B4 (AU)
Title: Screw with breakaway and methods of using the same
Inventor: NANCY TEDESCHI
IPC: F16B23/00
Filed: 2011-08-16
Granted: 2011-11-03
Abstract: - 8 A fastener with a breakaway and methods of using the 5 same. In one embodiment the fastener is a screw having a head and elongated stem, adapted to be easily manipulated by a user when using the screw as a fastener in a hinge or joint. A means of holding a screw by providing a breakaway tab or non-threaded 10 portion of the elongated stem which can be used to align and insert the screw into a screw hole in the process of engaging threads in the screw hole with threads of the screw. After engaging the threads in the screw hole, such as after the screw has been 15 essentially completely inserted into the screw hole, the breakaway tab or non-threaded portion of the elongated stem of the screw may be broken off at a breakaway and discarded.
Patent AU-2011101066-B4 (AU)
Title: Improved automated multy layered parotta production process
Inventor: ARASAN DHANDAPANI ELIL
IPC: A21D8/02
Filed: 2011-08-19
Granted: 2011-11-10
Abstract: Multi layerd parotta bread production process comprise as 2 stages. Figure 1 Shows the automated multi layered parotta bread production process stage 1 Referring to the flow chart the automatic process comprises a mixer (I), thin dough sheeter (II) and freezer (III). 10 Mixer assists to make a wheat flour / maida dough. Dough sheeter assists to make a round thin dough sheet layered roll (figure 3,) dough. Sheet folding we can make as per baking sheet norms single fold (figure 5), double fold or book fold (figure 6) or all of them can do for make dough roll. 15 Freezer assists to make a round layered dough roll stick. Figure 2 Shows the automated multi layered parotta bread production processes stage 2 Referring to the flow chart the automatic process comprises a dough slicer 20 (1) It will slice / pre cut (figure 4) the frozen layered dough to the desired thickness from 1 mm to 30 mm and further we can increase up to 300 mm thickness. Temperature zone traveling metal wired weaved conveyer (2) for thawing and proving the sliced / pre cut dough. Photo sensor oiling spray station (3) is providing thin layer oil fog coating to all around the sliced / pre 25 cut dough. Then hot plate pressing and cooking station (4) are having dual side metal plates & thermal heat providing a desirable cooking temperature and shape, thickness to the parotta. Then while pressing the dough, same time stretching also executing in this process. By this way of cooking we can cook and pre cook it means we can pass the temperature to the dough up to 30 73 degrees so we can deactivate enzymes, protean / gluten coagulation for refrigeration. Whenever we need fully cooked parota we will reheat in cooking pans or a microwave oven above 100 degree so we will get freshly cooked parotta. A cooling zone traveling conveyer (5) allows the cooked parotta to be cooled to the desired ambient temperature as per food cooling 35 law prior to packaging. Packing (6) zone provide hygiene packing to the multi layered parotta.
Patent AU-2011101478-B4 (AU)
Title: Ceiling fan and light fitting therefore
Inventor: ALLEN PHILIP
IPC: F04D29/38
Filed: 2011-11-16
Granted: 2012-02-02
Abstract: A ceiling fan (5) and removable cover (120) arrangement is provided. The ceiling fan (5) has a central rotor core (20) from which fan blades (40) extend. The central core (20) has an internal cavity (50). Arranged within the cavity (50) is an anchor plate (55). The anchor plate (55) has a number of slots (75) formed therethrough and arranged substantially adjacent the perimeter of the anchor plate (55). Each slot (75) is shaped with a narrowing width from a wide end (85) to a narrow end (90). The removable cover (120) has a connection ring (130) and a number of anchoring hook members (135) extending from the connection ring (130). The number and position of the anchoring hook members (135) extending from the connection ring (130) corresponds to the number and position of the slots (75) formed on the anchor plate (55). Each anchoring hook member (135) is sized so as to be capable of insertion through the wide end (85) of a corresponding slot (75) and incapable of insertion through the narrow end (90) of a corresponding slot (75). The removable cover (120) is secured to the ceiling fan (5) by aligning each anchoring hook member (135) with the wide end (85) of a corresponding slot (75) and inserting each anchoring hook member (135) through the wide end (85). Then the cover (120) is turned until each anchoring hook member (135) is aligned with the narrow end (90) of the corresponding slot (75), at which position each anchoring hook member (135) engages the anchoring plate (55) and is prevented from returning through the slot (75), thereby retaining the removable cover (120) on the ceiling fan (5).
Patent DE-102004006268-B4 (DE)
Title: Magnetischer Rotationsdetektor, den magnetischen Rotationsdetektor verwendende Fahrzeugsteuervorrichtung, und Verfahren zur Bestimmung einer Abnormität bei einem Magnetrotor
Inventor: NIHEI TOSHIHISA
IPC: G01P21/02
Filed: 2004-02-09
Granted: 2010-01-21
Abstract: Magnetischer Rotationsdetektor mit einem Magnetrotor (10), der Magnetkörper (11) aufweist, die in vorgegebenen Abständen an einem Außenumfangsabschnitt des Magnetrotors (10) angeordnet sind, und einem Erfassungskörper (15), der eine bei rotierendem Magnetrotor (10) erzeugte Änderung des magnetischen Flusses erfasst, wobei  der magnetische Rotationsdetektor einen Abnormitätsbestimmungsabschnitt (17) aufweist, der eine scheinbare Schwankung der Rotationsgeschwindigkeit des Magnetrotors (10) basierend auf einem Ausgabesignal des Erfassungskörpers (15) überwacht, und der bestimmt, dass sich der Magnetrotor (10) in einem abnormalen Zustand befindet, falls die Schwankung bei einer bestimmten Position des Magnetrotors (10) auftritt, und  der Abnormitätsbestimmungsabschnitt (17) die Schwankung bei der bestimmten Position des Magnetrotors (10) dadurch erfasst, indem er den Abstand zwischen den scheinbaren Positionen derjenigen Magnetkörper (11) bestimmt, die der scheinbaren Schwankung der Rotationsgeschwindigkeit entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass  der Abnormitätsbestimmungsabschnitt (17) den Abstand basierend auf dem Produkt aus dem Zeitintervall einer Rauscherzeugung in einem Ausgabesignal des Erfassungskörpers (15) und der Rotationsgeschwindigkeit...
Patent DE-102004009331-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für Bowdenzüge
Inventor: SOBRAL MARTINS CARLA
IPC: G05G5/12
Filed: 2004-02-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Betätigungsmechanismus 1 zur Betätigung zumindest eines Bowdenzuges 90, welcher ein feststehendes Gehäuse 70, eine drehbar gelagerte Spule 40 zum Aufwickeln von zumindest einem inneren Kabel 92 des Bowdenzuges 90, eine erste Federkupplung 60, die im blockierten Zustand mit einer zylindrischen Innenfläche 76 des Gehäuses 70 in Eingriff steht, und eine zweite Federkupplung 50, die im blockierten Zustand mit einer zylindrischen Außenfläche 78 des Gehäuses 70 in Eingriff steht, aufweist, wobei die erste 60 und die zweite Federkupplung 50 ein ungewolltes Drehen der Spule 40 in beiden Drehrichtungen verhindern.