baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10259624-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Radiallager
Inventor: RICHTER MATTHIAS DR
IPC: F16F13/14
Filed: 2002-12-18
Granted: 2012-04-05
Abstract: Hydrobuchse (2) zur radialen Lagerung insbesondere eines Motors in einem Kraftfahrzeug, – mit einem hülsenförmigen Außenkörper (4), – mit einem radial zu diesem beabstandeten inneren Befestigungskörper (6), – mit einem zwischen Außenkörper (4) und innerem Befestigungskörper (6) befindlichen, zweischenkligen Federkörper (8), wobei sich zwischen den Schenkeln (8a, 8b) des Federkörpers (8) eine mit Hydraulikflüssigkeit gefüllte, nach außen vom Außenkörper (4) begrenzte, volumenveränderliche Arbeitskammer (10) befindet, und – mit seitlich mindestens einer, mit elastischer Wandung (flexible Membran 22a und/oder 22b) versehenen Ausgleichskammer (20a und/oder 20b), wobei die Arbeitskammer (10) mit der mindestens einen Ausgleichskammer (20a und/oder 20b) über einen Überströmkanal (14a und/oder 14b) verbunden ist, und wobei die Kammern (10, 20a und/oder 20b) und Kanäle (14a und/oder 14b, 24) mit einer niedrig viskosen Hydraulikflüssigkeit gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dimensionen – der Querschnittsfläche („Kolbenfläche”, A1) der Arbeitskammer (10),...
Patent DE-10296326-B4 (DE)
Title: Luftausströmer, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOURBON CLAUDE
IPC: B60H3/00
Filed: 2002-02-15
Granted: 2010-09-23
Abstract: Belüftungsvorrichtung, insbesondere für ein Automobil, mit einem Gehäuse (2), das einen Luft-Zufuhrkanal (10) und eine Luft-Diffusionsöffnung (11) begrenzt, welche an einer Frontseite (12) der Belüftungsvorrichtung mündet, wobei die Öffnung (11) mit einem Luftstrom-Orientierungsteil, wie z. B. einem Gitter (3) oder einer Düse, ausgestattet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Belüftungsvorrichtung (1):  – das Gehäuse (2) hinter der Frontseite (12) mindestens eine Kammer (5) begrenzt, die mit dem Kanal (10) über eine oder mehrere Öffnungen (17) in Verbindung steht, wobei jede Kammer (5) dazu ausgelegt ist, ein oder mehrere Parfüm-Diffusionselemente (75) aufzunehmen;  – die Belüftungsvorrichtung (1) Schließmittel (31) aufweist, die so ausgestattet sind, dass sie ermöglichen, in einer ersten Stellung die Verbindung der Kammer (5) mit dem Kanal (10) zu verhindern und in einer zweiten Stellung diese Verbindung freizugeben; und  – die Belüftungsvorrichtung (1) Steuermittel (31a; 81, 83, 87) der Schließmittel (31) aufweist, die von der Frontseite...
Patent DE-10311475-B4 (DE)
Inventor: KAERCHER BERND
IPC: F15B13/00
Filed: 2003-03-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: A module for in-line arrangement on at least one further module in a fluid power valve cluster ( 10 ) including modules placed in a row adjacent to one another in an in-line direction, comprising communicating means for communication with the at least one further module of the valve cluster ( 10 ). For the there is such that the means are designed as waveguide communication means ( 19, 21 and 23 ) for communication via a waveguide ( 14 ) of the valve cluster ( 10 ).
Patent DE-10320416-B4 (DE)
Inventor: KORFMANN STEFFEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2008-09-11
Abstract: The fluid/air heating heat exchanger (10) has a fluid inlet (12) and a fluid outlet (14) for connection to a motor vehicle heating circuit and a heat exchange arrangement (16) for transferring heat from the fluid to an air flow. The fluid/air heating heat exchanger has a burner for heating fluid. The burner contains a combustion gas/fluid heat exchanger arranged in a fluid container between the fluid inlet and heat exchange arrangement. Independent claims are also included for the following: (a) an air conditioning device with an inventive device; and (b) a system for air conditioning the interior of a motor vehicle.
Patent DE-10324077-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Entwickeln eines Ladungsbildes
Inventor: SELINGER RALF
IPC: G03G15/08
Filed: 2003-05-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Einrichtung
(10) zum Entwickeln eines Ladungsbildes auf einem Fotoleiter (33)
eines elektrofotografischen Druckers oder Kopierers  mit einer
Entwicklerkammer (14) mit einem ersten und einem zweiten Ende (18,
20), in der sich zumindest ein Teil des Entwicklers (16) befindet,  mit
einer Mischvorrichtung (22, 48, 54) zum Durchmischen des Entwicklers
(16) in der Entwicklerkammer (14),  und mit mindestens einer
Entwicklerwalze (28), die den Entwickler (16) an einen Fotoleiter
(33) anträgt,
wobei die Mischvorrichtung (22, 48, 54) den Entwickler (16) an die Entwicklerwalze
(28) anträgt,  bei
der die Mischvorrichtung (22, 48, 54) einen Fluss des Entwicklers
(16) erzeugt, der vom ersten Ende (18) der Entwicklerkammer (14)
auf das zweite Ende (20) gerichtet ist,  bei der am ersten Ende
(18) ein Einlass (40) für
den Entwickler (16) und  am zweiten Ende (20) ein Überlauf
(36) vorgesehen ist,  und bei der eine Fördereinrichtung (38) vorgesehen
ist, die am...
Patent DE-10326656-B4 (DE)
Title: Durchflusssensor
Inventor: HISS ECKART
IPC: G01F1/06
Filed: 2003-06-11
Granted: 2009-11-12
Abstract: Sensoreinheit zum Erkennen einer Flüssigkeitsströmung in einer Rohrleitung (1), mit einem von der Strömung in Drehung versetzten Rad (11, 12) und einem Sensor (3), der die Drehung des Rades (11, 12) erkennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit mit einem auf das Rad (11, 12) wirkenden Antrieb (16) versehen ist.
Patent DE-10348892-B4 (DE)
Inventor: WALTER HERBERT
IPC: B60P7/00
Filed: 2003-10-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: The protective device for a load space (1) of a vehicle has at least two relatively spaced apart functional elements (6a,6b) to which is connected a flexible fabric web (7) which has two sections (7a,7b) adjoining one another in the extension direction and with different light penetrability. Means are provided for the position sensing (8a) of the fabric web, and control means depending upon known positions control at least one functional element so that the first web section with less light penetrability is pulled out in a first, horizontally extended protecting position, and the second web section of greater light penetrability is pulled out in a second vertically extended protecting position.
Patent DE-10361293-B4 (DE)
Title: Zylinder eines Verbrennungsmotors für ein handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: HOCHE FLORIAN DIPL -ING
IPC: F02B25/00
Filed: 2003-12-24
Granted: 2017-07-13
Abstract: Zylinder eines Verbrennungsmotors für ein handgeführtes Arbeitsgerät, mit einem gegossenen, einen Zylinderraum (2) umfangsseitig umschließenden Zylinderkörper (3), in den mindestens ein nach innen in den Zylinderraum (2) offener Überströmkanal (4) eingeformt ist, wobei der Überströmkanal (4) einen etwa parallel zu einer Zylinderachse (5) verlaufenden Mittelteil (6) und einen oberhalb des Mittelteils (6) in Richtung des Zylinderraumes (2) weisenden Kopfteil (7) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelteil (6) des Überströmkanals (4) nach innen in Richtung des Zylinderraumes (2) mittels einer zylindrischen, als zylindrisches Rohrstück (9) ausgebildeten Hülse (8) abgedeckt ist, wobei die zylindrische Hülse (8) sich in Richtung der Zylinderachse (5) über den Mittelteil (6) erstreckt und unterhalb des Kopfteils (7) vom Überströmkanal (4) endet, wobei der Zylinderkörper (3) oberhalb der zylindrischen Hülse (8) innenseitig als Zylinderfläche (13) mit einem Ringabsatz (14) bearbeitet ist, wobei eine Oberkante (10) der zylindrischen Hülse (8) unter Bildung einer Stoßnaht (18) bündig an den Ringabsatz (14) anschließt, wobei durch die zylindrische Hülse (8) und den Kopfteil (7) des Überströmkanals (4) ein in den Zylinderraum (2) mündendes Überströmfenster (11) ausgebildet ist, wobei die Oberkante (10) der zylindrischen Hülse (8) eben und in Form eines Kreisringes ausgebildet ist und eine in Umfangsrichtung geradlinig verlaufende Unterkante (12) des Überströmfensters (11) bildet, und wobei die Zylinderfläche (13) und eine innere Oberfläche (15) der Hülse (8) gemeinsam mit einer durchgehenden, die Stoßnaht (18) überbrückenden Beschichtung (16) versehen sind.
Patent DE-19510932-B4 (DE)
Title: Kabel- oder Leitungshalter
Inventor: OLOFSSON STEN
IPC: B60R11/00
Filed: 1995-03-24
Granted: 2007-03-08
Abstract: Halter
(10) zum Halten eines länglichen
Elements (51, 53) an einer Fahrzeugkarosserie oder einem Chassis
(C, S), gekennzeichnet durch ein erstes und ein zweites Teil (11,
12), die schwenkbar miteinander verbunden sind, um zwei gegenüberliegende
Klemmabschnitte (14, 24) der zwei Teile (11, 12) auseinander zuhalten,
sowie ein Befestigungsmittel, vorzugsweise ein Schraubgewindemittel
(13), das zwischen den zwei Teilen (11, 12) wirkt, um eine relative
Schwenkbewegung der Teile zu verursachen, um die zwei gegenüberliegenden
Abschnitte (14, 24) auf einen zwischen ihnen gelegenen Abschnitt
(F) der Karosserie oder des Chassis (C, S) zu klemmen oder hiervon
zu lösen.
Patent DE-19521400-B4 (DE)
Title: System zur Übertragung über eine Lichtleitfaserleitung ohne Signalregenerierung mit Verstärkungen entfernt vom und am Ende
Inventor: MARCEROU JEAN-FRANCOIS
IPC: H04B10/556
Filed: 1995-06-13
Granted: 2007-04-12
Abstract: System
zur Übertragung über eine Lichtleitfaserleitung
(1) ohne Regenerierung zwischen einem Sender (2) und einem Empfangs-Endgerät (3'),
welches System eine optische Verstärkung aus der Ferne und eine örtliche
optische Verstärkung
auf der Empfangsseite durchführt
und die optische Verstärkung
aus der Ferne darin besteht, vom Empfangs-Endgerät (3') eine Pumpwelle (10)
in Richtung auf mindestens einen entfernten dotierten Lichtleitfaserabschnitt
(9) auszusenden, der sich in Richtung Sender entfernt auf der Lichtleitfaserleitung
(1) befindet, und bei welchem System das Empfangs-Endgerät (3') Pumpmittel
(6), die die Pumpwelle (10) erzeugen und in die Lichtleitfaserleitung
(1) einspeisen, sowie Mitte (12) enthält, die die örtliche
optische Verstärkung
durchführen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (12), die die örtliche optische
Verstärkung
durchführen,
aus mindestens einem örtlichen
dotierten Lichtleitfaserabschnitt (12) bestehen, der sich im Empfangs-Endgerät (3') zwischen
den Pumpmitteln (6) und der Lichtleitfaserleitung (1) befindet,
und dass die Pumpmittel (6) eine einzige Pumplichtquelle aufweisen.
Patent DE-19634180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Blutpumpe
Inventor: NAKAZEKI TSUGITO
IPC: A61M60/822
Filed: 1996-08-23
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Blutpumpe für die Unterstützung oder völlige Ersetzung eines natürlichen Herzens durch eine Umgehungsleitungsverbindung, wobei die Pumpe (30; 80) in struktureller Verbindung mit einem Elektro-Motor (23, 32, 86) ist, von dem sie angetrieben wird, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  – Festsetzen eines Strom-Sollwertes für den Motor;  – Ermitteln des Motorstromes;  – Vergleichen des Strom-Sollwertes mit dem ermittelten Motorstrom;  – Steuern des Motorstromes in Entsprechung auf den Vergleichsschritt, um den Motorstrom auf dem Strom-Sollwert zu halten;  – Ermitteln der Motor-Drehzahl; und  – Verändern des Motorstrom-Sollwertes in Entsprechung auf die ermittelte Motor-Drehzahl in positivem Sinne, um eine optimale Förderleistungs-Pumpendruck-Charakteristik der Blutpumpe zu erhalten, ohne dass eine Systeminstabilität auftritt.
Patent DE-19714038-B4 (DE)
Title: Elektro-Friteuse
Inventor: NEIL ANTHONY CURRIE
IPC: A47J37/12
Filed: 1997-04-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektro-Friteuse,
bestehend aus einem durch einen daran angelenkten Deckel verschließbaren Isoliergefäß und einem
sich am Rand des Isoliergefäßes abstützenden,
aus dem Isoliergefäß überhebbaren, das
Frittierfett aufnehmenden Frittiergefäß, dessen Boden die an das
Netz anschließbare
Heizspirale zugeordnet ist, mit einem darin befindlichen, daraus überhebbaren,
das Frittiergut aufnehmenden Korb, gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  das lösbar
in das Isoliergefäß (11) eingefügte Frittiergefäß (21) stützt sich
im in das Isoliergefäß (21) eingefügten Zustand
einerseits mit seinem Rand (211) am Rand (112) des Isoliergefäßes (11)
ab und andererseits mit seinem Boden (212) an aus dem Mantel (113)
des Isoliergefäßes (11)
in das Innere des Gefäßes (11)
vorspringenden, das Frittiergefäß (21) unterfangenden
Sockeln,  wobei die aufhebbare Fixierung des Frittiergefäßes (21)
gegenüber
dem Isoliergefäß (11) durch
den den Mantel (113) des Isoliergefäßes (11) im Bodenbereich des
Isoliergefäßes (11)
durchsetzenden, über
das Frittiergefäß (21) vorspringenden
Gerätestecker
(32) der Heizspirale (31) des Frittiergefäßes (21) erfolgt.
Patent DE-19721721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung thermooptischer Schaltelemente
Inventor: MUELLER-FIEDLER ROLAND
IPC: G02B6/13
Filed: 1997-05-23
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines thermooptischen Schaltelementes, bei dem in
ein Substrat (12) mit einem bestimmten Brechungsindex Vertiefungen
(22) eingebracht werden, die Vertiefungen (22) zur Erzeugung von
Lichtwellenleiterstrukturen mit einem Material mit einem anderem
Brechungsindex aufgefüllt
werden, und Lichtwellenleitern (32) eine thermische Einrichtung
(10) zur Beeinflussung einer Temperatur der Lichtwellenleiter (32) zugeordnet
wird, wobei die Vertiefungen (22) mittels einer Prägeeinrichtung
(14) in dem Substrat (12) erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass gleichzeitig mit den Vertiefungen (22) Hilfsvertiefungen (24)
zur Einstellung eines definierten Abstandes (a) der Lichtwellenleiter
(32) zu der thermischen Einrichtung (10) derart angelegt werden, dass
die die Hilfsvertiefungen (24) prägenden Prägeabschnitte (20) der Prägeeinrichtung
(14) das Substrat (12) bis zu einem die thermische Einrichtung (10)
bildenden Siliziumsubstrat durchdringen, auf dem das Substrat (12)
aufgebracht ist.
Patent DE-19802418-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuganlasser mit einer verbesserten Ritzeleinrückvorrichtung
Inventor: VILOU GERARD
IPC: F02N15/02
Filed: 1998-01-23
Granted: 2006-11-30
Abstract: Kraftfahrzeuganlasser,
bei dem eine Ritzeleinrückvorrichtung
(16) axial beweglich auf einem vorderen Teilstück (14) einer Antriebswelle
(12) des Anlassers (10) zwischen einer hinteren Ruheposition und
einer vorderen Einspurposition gelagert ist, in der ein Ritzel (18) der
Ritzeleinrückvorrichtung
(16) mit einem Zahnkranz (20) des Schwungrads des Verbrennungsmotors
im Eingriff steht, wobei die Ritzeleinrückvorrichtung (16) eine hintere Hülse (30)
umfaßt,
die drehfest mit der Antriebswelle (12) über Nuten (32) verbunden ist
und die durch einen Einrückhebel
(33) axial von hinten nach vorn verschoben wird, wobei die hintere
Hülse (30) über eine
Freilaufvorrichtung (34) eine vordere Hülse (44) drehend antreibt,
die frei drehbar und verschiebbar auf dem vorderen Teilstück (14)
der Welle (12) gelagert ist und die das Ritzel (18) trägt, und
wobei die vordere Hülse
(44) mit dem Innenring (38) der Freilaufvorrichtung über schraubenförmige Nuten
(46, 48) verbunden ist, und wobei die Freilaufvorrichtung eine Rollenvorrichtung
(34) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schraubenförmigen Nuten...
Patent DE-19822647-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungselement für eine Mehrgangnabe für ein Fahrrad
Inventor: PFISTER HELMUT
IPC: B62M11/16
Filed: 1998-05-20
Granted: 2007-03-01
Abstract: Hülse zur Übertragung
von Drehmoment und zur Bildung von Kupplungsverbindungen zwischen
Getriebeteilen, kurz: Schalthülse
(1), in einer Mehrgangnabe für
ein Fahrrad zur wechselweisen Koppelung eines Antreibers (2), einmal
mit einem Planetenradträger (3)
und ein anderes Mal mit einem Hohlrad (4) oder aber zur Bildung
eines Leergangs durch Entkoppeln der Getriebeteile (1, 2, 3, 4),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Schalthülse (1) als einstückiges Teil
aus einem über
Notlaufeigenschaften verfügenden,
gesinterten Materials hergestellt ist und die folgenden Funktionsmerkmale aufweist:  – einen
inneren Zentrierbund (6) zur Zentrierung der Schalthülse (1)
auf einer Achse (11)  – eine
außen
liegende Längsverzahnung
(5) zur Längsverschiebbarkeit
im Antreiber (2) und zur Zentrierung des Antreibers (2) über diese
Längsverzahnung
(5) und den Zentrierbund (6) auf der Achse (11)  – einen
außen
liegenden Bund (9) mit Kupplungsklauen (10) zur wechselseitigen
Kopplung des Antreibers (2) mit dem Hohlrad (4) und dem Planetenradträger (3)...
Patent DE-19844867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Benutzeridentifikation
Inventor: NIX AXEL
IPC: E05B65/36
Filed: 1998-09-30
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
für Kraftfahrzeuge
(1) zur Benutzeridentifikation mit einer in einem Transponder (6) angeordneten
Sende-/Empfangseinheit zur Transponder (6) -Fahrzeug (1) -Kommunikation
und mit Mitteln zum Erkennen der Position des Transponders (6) – innerhalb
oder außerhalb
des Fahrzeugs (1) –,
dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrzeuginnenraum eine Ultraschall-Sendeeinrichtung
(4) oder -Empfangseinrichtung (4) und am Transponder (6) eine Ultraschallempfangseinrichtung
oder -Sendeeinrichtung vorgesehen ist, dass die fahrzeug- oder transponderseitige
Ultraschallempfangseinrichtung nur dann von der transponder- oder
fahrzeugseitigen Ultraschall-Sendeeinrichtung (4) gesendete Signale
(8) in ausreichend starkem Maße
empfängt,
wenn sich der Transponder (6) im Fahrzeuginnenraum befindet und
dass eine Schalteinrichtung die Transponder-Fahrzeug-Kommunikation
und/oder deren Wirkung in Abhängigkeit
davon bestimmt, ob sich der Transponder (6) im Fahrzeuginnenraum
oder außerhalb
des Fahrzeugs (1) befindet.
Patent DE-19852715-B4 (DE)
Inventor: MANSEL DETLEF
IPC: G01S5/02
Filed: 1998-11-16
Granted: 2005-01-27
Abstract: The invention relates to a method for discovering and localizing undesirable radio emissions (5, 12, 19), for example unauthorized radio telephony. According to said method, the environment of a radio receiver (2) is examined for the presence of radio emissions (5, 12, 19), whereby the radio receiver (2) that is used comprises a receiver device that can be influenced with respect to the reception qualities thereof. The invention is characterized in that a reproduction of undesirable radio emissions is recorded after at least one learning phase during which reproductions of radiated and locally known reference radio emissions are detected as a result of changing spatial allocation between a reference transmitter for radio emissions (5, 12, 19) and a radio receiver (2), followed by at least one measuring phase during which the environment is searched from the radio transmitter (2) in order to detect radio emissions (5, 12, 19) emanating from undesirable transmitters (6, 13, 17), followed by an evaluation phase if the undesirable radio emissions (5, 12, 19) are present, whereby the reproductions detected in the learning phase and the reproduction of the radio emissions (5, 12, 19) thus detected are compared with each other and data on the spatial postion of the transmitter (6, 13, 17) of the undesirable radio emissions (5, 12, 9) is determined in said environment.
Patent DE-19902235-B4 (DE)
Title: Nahfeldoptische Sonde und nahfeldoptisches Mikroskop
Inventor: HOLLRICHER OLAF
IPC: G01Q60/18
Filed: 1999-01-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Nahfeldoptische Sonde zur Abbildung eines Gegenstandes bzw. einer Probe mit  1.1 einem Sondengehäuse (3);  1.2 einer Nahfeldspitze (5) zur Emission von Licht durch eine optische Apertur, die viel kleiner als die zur Abbildung verwendete Lichtwellenlänge ist; wobei  1.3 die Nahfeldspitze (5) in bzw. an dem Sondengehäuse (3) angeordnet ist und  1.4 das Sondengehäuse (3) derart ausgestaltet ist, daß es anstelle eines herkömmlichen Objektives an einem Mikroskop befestigt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, daß  1.5 die Nahfeldspitze (5) von einem im Sondengehäuse (3) angeordneten Halteelement (7) gehalten wird, wobei  1.6 am Halteelement (7) Piezoelemente (20, 22) für die Abstandsregelung der Nahfeldspitze (5) angeordnet sind und  1.7 im Bereich der Nahfeldspitze (5) das Sondengehäuse (3) zum Schutz der Nahfeldspitze (5) eine Vertiefung (34) aufweist.
Patent DE-19911312-B4 (DE)
Title: Ausziehführung
Inventor: EITEL GEORG
IPC: A47B88/16
Filed: 1999-03-13
Granted: 2008-02-28
Abstract: Ausziehführung (10)
für Möbelauszüge wie Schubladen,
Tablare etc. mit einer an der Korpuswand eines Möbelstücks befestigbaren Führungsschiene (12),
welche in eine zugehörige
von einem an einer Seite offenen Hohlprofil gebildete, abnehmbar
am auszuziehenden Teil befestigbare Laufschiene (14) eingreift und
im Innern der Laufschiene (14) Laufbahnen für in einem langgestrecktem
Laufkäfig
(24) aus Kunststoff gehalterte Wälzkörper (20;
22) bildet, die auf den Laufbahnen der Führungsschiene (12) einerseits
und von zugeordneten Bereichen der Innenfläche der Laufschiene (14) gebildeten
Laufbahnen andererseits abzurollen vermögen und so eine Längsverschiebung
der Laufschiene (14) relativ zur Führungsschiene (12) ermöglichen,
wobei an den zu einander längsverschieblich
Schienen jeweils vortretende Anschläge vorgesehen sind, an welchen
der Laufkäfig
(24) in der ganz ausgezogenen und/oder der ganz eingeschobenen Stellung
der Laufschiene (14) anfährt,
und der Laufkäfig
(24) zumindest in einem Teilbereich in Laufrichtung elastisch zusammendrückbar ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufkäfig (24) zwei über wenigstens
ein elastisch zusammendrückbares
Federelement verbundene...
Patent DE-19918719-B4 (DE)
Title: Membranvergaser für einen mit Schichtspülung arbeitenden Zweitaktmotor
Inventor: GERHARDY REINHARD
IPC: F02M35/10
Filed: 1999-04-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Membranvergaser für einen mit Schichtspülung arbeitenden Verbrennungsmotor, insbesondere für den Zweitaktmotor in einem handgeführten Arbeitsgerät wie eine Motorkettensäge, einen Trennschleifer, ein Freischneidegerät oder dgl., mit einem im Vergasergehäuse (3) ausgebildeten Ansaugkanalabschnitt (4), in dem eine mit einer Welle (7) verschwenkbar gehaltene Drosselklappe (6) angeordnet ist, in deren Bereich kraftstofführende Kanäle (8, 9) in den Ansaugkanalabschnitt (4) münden, wobei die Kanäle (8, 9) aus einem kraftstoffgefüllten Regelraum (10) gespeist sind, und der Regelraum (10) auf einer Längsseite (13) des Ansaugkanalabschnitts (4) im Vergasergehäuse (3) ausgebildet und durch eine Regelmembran (11) von einem Kompensationsraum (12) getrennt ist sowie mit einem zusätzlich Verbrennungsluft zuführenden Luftkanal (15), der in einem am Vergasergehäuse (3) befestigten Anbauteil (18) ausgebildet ist und ein mit einer Welle (24) drehbar gehaltenes Drosselorgan (14) aufweist, welches mit der Stellung der Drosselklappe (6) gekoppelt verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Anbauteil (18) auf einer der Längsseiten (13, 26) des Ansaugkanalabschnitts...
Patent DE-19952010-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Rollenlagers und Vorrichtung zur Durchführung desselben
Inventor: KIUCHI AKIHIRO
IPC: G01M13/04
Filed: 1999-10-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Testen eines Rollenlagers, insbesondere eines Zapfen-Rollenlagers, wobei
das Rollenlager einen inneren Laufring (23), einen äußeren Laufring
(22), jeweils aus Stahl, und eine Mehrzahl von Rollelementen (21)
zwischen dem inneren und äußeren Laufring
(23, 22) aufweist, wobei ein Volumen (2% x Da x Laufringfläche), bestimmt
durch eine Laufringfläche
des inneren und äußeren Laufrings
und eine Tiefe von 2% des mittleren Durchmessers (Da) der Rollelemente
(21) einer Ultraschall-Werkstoffprüfung unterworfen
wird und eine verkürzte
Lebensdauer verhindert   wird,
wenn die Ultraschall-Werkstoffprüfung
keine nichtmetallischen Einschlüssen
mit einer Länge
von ≥ 500 μm in dem
Volumen ergibt.
Patent AU-2008101270-B4 (AU)
Title: Method and apparatus for conserving battery power
Inventor: YAMKOVOY PAUL G
IPC: H02J9/00
Filed: 2008-02-12
Granted: 2010-03-04
Abstract: A method of conserving battery power includes providing an electrical conductor that is connectable between an audio source and an accessory of the audio source. The conductor is capable of conducting a first electrical signal, containing audio information from the audio source, to the accessory. A second electrical signal is applied to the conductor when the first electrical signal is not present on the conductor. An aspect of the second electrical signal is measured while it is being applied to the conductor. An amount of battery power supplied to the accessory is reduced when the measured aspect meets a predetermined condition.