baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10252571-B4 (DE)
Title: Ausgangsleistungssteuer/regelsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TACHIBANA YOSUKE
IPC: F02D11/10
Filed: 2002-11-12
Granted: 2014-06-05
Abstract: Ausgangsleistungssteuer/regelsystem für eine Brennkraftmaschine (10), die eine elektrische Drosselsteuervorrichtung (1, 8, 9, 12) zum elektrischen Steuern/Regeln eines Drosselventils (2), das eine der Maschine (10) zuzuführende Ansaugluftmenge steuert/regelt, sowie ein Gaspedal (18) enthält, wobei das Ausgangsleistungssteuer/regelsystem umfasst: ein Unsteuerbarkeitsbestimmungsmittel (12) zum Bestimmen, ob die elektrische Drosselsteuervorrichtung (1, 8, 9, 12) in einem Zustand ist oder nicht, in dem sie nicht zur Steuerung des Drosselventils (2) in der Lage ist; ein Erregungsunterbrechungsmittel (12) zum Unterbrechen der Erregung der elektrischen Drosselsteuervorrichtung (1, 8, 9, 12), wenn durch das Unsteuerbarkeitsbestimmungsmittel (12) bestimmt wird, dass die elektrische Drosselsteuervorrichtung (1, 8, 9, 12) in dem Zustand ist, in dem sie nicht zur Steuerung des Drosselventils (2) in der Lage ist; ein Standardöffnungshaltemittel (4) zum Halten einer Drosselöffnung (AP) des Drosselventils (2) auf einem Standardöffnungsgrad, wenn bestimmt wird, dass die elektrische Drosselsteuervorrichtung (1, 8, 9, 12) nicht zur Steuerung des Drosselventils (2) in der Lage ist; ein Drehzahlerfassungsmittel (15) zum Erfassen einer Drehzahl (NE) der Maschine (10); ein Lasterfassungsmittel (16) zum Erfassen der Last (PBA) an der Maschine (10); ein Basiszündzeitpunktberechnungsmittel (12) zum Berechnen eines Basiszündzeitpunkts (Θmap) gemäß der von dem Drehzahlerfassungsmittel (15) erfassten Drehzahl (NE) und der von dem Lasterfassungsmittel (16) erfassten Last (PBA) an der Maschine (10); und ein Gaspedalbetätigungsbetrag-Erfassungsmittel (17) zum Erfassen eines Betätigungsbetrags des Gaspedals (18); gekennzeichnet durch ein Zündzeitpunktbestimmungsmittel (12) zum Bestimmen des Zündzeitpunkts (Θig) der Maschine (10) durch Korrektur des Basiszündzeitpunkts (Θmap) gemäß dem erfassten Betätigungsbetrag des Gaspedals (18), wenn bestimmt wird, dass die elektrische Drosselsteuervorrichtung (1, 8, 9, 12) in einem Zustand ist, in dem sie nicht zur Steuerung des Drosselventils (2) in der Lage ist ...
Patent DE-10256178-B4 (DE)
Title: Wassermantel für einen Zylinderkopf
Inventor: OH CHANG-SEOK
IPC: F01P3/02
Filed: 2002-12-02
Granted: 2005-09-22
Abstract: Zylinderkopf
einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine, welcher für jede Verbrennungskammer ein
Paar getrennt ausgebildeter Abgaskanäle und zur Kühlung derselben
einen Wassermantel mit einem Oberpfad (H) und einem Unterpfad (L),
die durch Eintritt des Kühlwassers
an dem einen Zylinderkopfende und durch Austritt des Kühlwassers
an dem anderen Zylinderkopfende längsdurchströmt werden, und einem Zentralpfad (C)
zwischen den beiden Abgaskanälen
einer jeden Verbrennungskammer aufweist, wobei in den Unterpfad
(L) stromauf jedes Zentralpfads (C) eine Engstelle (1) zur Reduzierung
des Durchflusses in dem Unterpfad (L) ausgebildet ist, von welcher
ein Druckgefälle
vom Oberpfad (H) zum Unterpfad (L) in dem Zentralpfad (C) herbeigeführt wird.
Patent DE-10256285-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung, insbesondere für die Neigung der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: WDZIEKONSKI WOJCIECH
IPC: B60N2/235
Filed: 2002-12-03
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verstelleinrichtung,
insbesondere für eine
gegenüber
dem Sitzteil um eine horizontale Schwenkachse schwenkbare, neigungsveränderlich
arretierbare Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem mit einer Verzahnung (11) versehenen
Rastbeschlag (1) und einer mit einer kongruenten Verzahnung (16)
versehenen Rastklinke (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung
(11, 16) von Rastbeschlag (1) und/oder Rastklinke (13) zwei zueinander
tangential versetzt angeordnete Zahnreihen aufweist, die im Gebrauch
in Abhängigkeit
von der Neigung der Rückenlehne
wechselweise mit der Gegenverzahnung (16, 11) von Rastklinke (13)
und/oder Rastbeschlag (1) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-10258082-B4 (DE)
Title: Türöffner
Inventor: LUETKENHAUS PAUL
IPC: E05F15/12
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Türöffner (1)
mit einem Antrieb (2) und einem durch den Antrieb (2) angetriebenen,
mit der zu öffnenden
Tür verbindbaren
Kraftübertragungselement,
sowie einem zwischen Antrieb und Kraftübertragungselement angeordneten
Verbindungselement (20), das aus einem zueinander beweglich ausgebildeten
antriebsseitigen Verbindungskörper
und einem türseitigen
Verbindungskörper besteht,
wobei diese beiden Verbindungskörper
bei einem Betrieb des Antriebes (2) miteinander gekoppelt sind zugunsten
eines Kraftflusses vom Antrieb (2) zum Kraftübertragungsele ment, gekennzeichnet
durch die beiden Verbindungskörper,
die bei einem Kraftfluß vom
Kraftübertragungselement
zum Antrieb (2) hin in eine zueinander entkoppelte Position verbringbar
sind.
Patent DE-10300247-B4 (DE)
Title: Holzwerkstoffplatte
IPC: E04C2/24
Filed: 2003-01-03
Granted: 2006-11-23
Abstract: Holzwerkstoffplatte
mit einem Kern (3) aus OSB (Oriented Strand Board) und einer Deckschicht
(1) aus Holz, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem OSB-Kern
(3) und der Deckschicht (1) eine harzgetränkte Papierlage (2) angeordnet
ist und die Deckschicht (1), die Papierlage (2) und der OSB-Kern (3) unter Druck-
und Temperatureinwirkung miteinander verpresst sind, dass Unebenheiten
in der Oberfläche
des OSB-Kerns (3) durch einen aufgeschmolzenen Harzanteil der Papierlage
(2) ausgeglichen sind und dass die Papierlage (2) eine Farbe aufweist,
die ein Durchscheinen des OSB-Kerns
(3) verhindert.
Patent DE-10301178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten und Verteilen
IPC: B65B35/36
Filed: 2003-01-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zum Ausrichten und Verteilen von in mindestens einer Reihe antransportierten, gleichen
Abstand zueinander aufweisenden Gegenständen, insbesondere solche quaderförmiger Art,
mit einer Mehrzahl von an endlos in seitlich neben den antransportierten
Gegenständen
angeordneten Gestellen (2) umlaufenden Förderelementen (3) angeschlagenen
Mitnehmerstäben
(5), an denen jeweils mindestens ein entlang des Mitnehmerstabes
(5) mittels eines Schlittens (6) verschiebbar gelagertes Greifelement
(7) angeordnet ist, welches in relativ zu den Förderelementgestellen ortsfest
angeordneten Führungsschienen
geführt
ist, wobei die Führungsschienen
aus einer Stellung parallel zueinander in eine in einem spitzen
Winkel sich öffnende
Stellung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen gemeinsam
quer zur Transportrichtung um den Scheitelpunkt des Winkels verschwenkbar
sind und das jeweilige Greifelement (7) um eine vertikale Achse
(16) verdrehbar angeordnet ist.
Patent DE-10303058-B4 (DE)
Title: Runge mit integrierter Vorrichtung zur Ladungssicherung, insbesondere für Transportfahrzeuge mit Planenaufbauten
Inventor: RUMRICH HERBERT
IPC: B62D33/02
Filed: 2003-01-27
Granted: 2005-04-14
Abstract: Runge
(2), insbesondere für
Fahrzeuge (1) mit Planenaufbauten (30) zum Transport sogenannter
Ladeeinheiten (33), welche an ihrem oberen Ende (7) mittels eines
oberen Verlagerungsmittels (8) entlang einer an der Karosserie oder
dem Chassis (32) eines Transportfahrzeugs (1) angeordneten oberen
linearen Längsstruktur (9)
unabhängig
von einer benachbarten Runge (2) beweglich führbar ist und mittels Feststellmittel
(14; 15) in einer Position entlang dieser Karosserie oder dieses
Chassis festsetzbar ist, wobei die Runge (2) einen geradlinigen
Mittelabschnitt (6) aufweist, an welchem wenigstens einseitig Auskragungen
(20a, 20b, ...) derart ausgebildet sind, dass eine längsseitliche
Sicherung der Ladeeinheiten (33) ohne Einstecklatten (4) erreicht
wird.
Patent DE-10307505-B4 (DE)
Title: Textilgewebestruktur, Flächenverkleidungsstruktur und Verfahren zum Bestimmen eines Abstands von Mikroelektronikelementen der Textilgewebestruktur zu mindestens einer Referenzposition
Inventor: LAUTERBACH CHRISTL
IPC: D03D15/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Textilgewebestruktur  • mit einer
Mehrzahl von Mikroelektronikkomponenten, welche in der Textilgewebestruktur
angeordnet sind,  • mit
elektrisch leitfähigen
Fäden,
welche die Mehrzahl von Mikroelektronikkomponenten miteinander koppeln,  • mit leitfähigen Datenübertragungs-Fäden, welche
die Mehrzahl von Mikroelektronikkomponenten miteinander koppeln,
und  • mit
elektrisch nicht-leitfähigen
Fäden,
und  • bei
der die leitfähigen
Fäden und
die leitfähigen
Datenübertragungs-Fäden am Rande
der Textilgewebestruktur jeweils mit elektrischen Schnittstellen
bzw. Datenübertragung-Schnittstellen
versehen sind.
Patent DE-10308426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Phosphatierbadüberlauf und/oder von Spülwasser nach der Phosphatierung
Inventor: BROUWER JAN-WILLEM
IPC: C23C22/86
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Phosphatierbadüberlauf und/oder von Spülwasser
nach der Phosphatierung, wobei die Phosphatierung mit einer sauren
wäßrigen Phosphatierlösung erfolgt,
die 3 bis 50 g/l Phosphationen, berechnet als PO 4   3– ,
0,2 bis 3 g/l Zinkionen, 0,01 bis 2,5 g/l Nickelionen, gegebenenfalls
weitere Metallionen sowie gegebenenfalls Beschleuniger enthält, wobei
der Phosphatierbadüberlauf
und/oder das Spülwasser
nach der Phosphatierung über
einen schwach sauren Kationenaustauscher geleitet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass man  a) den beladenen Kationenaustauscher
mit Phosphorsäure,
Salpetersäure
oder einer Mischung dieser Säuren
regeneriert und das hierbei erhaltene saure Regenerat auffängt, das
Nickelionen enthält
und Zinkionen, Manganionen und Phosphationen enthalten kann und
das ein sich durch die Regenerierungsbedingungen ergebendes Verhältnis von Gesamtsäure zu freier
Säure sowie
eine Dichte aufweist,  b) erste Sollbereiche für einen
oder mehrere Parameter festlegt, die ausgewählt sind aus:  – Verhältnis zwischen
Gesamtsäure
und freier Säure
im Bereich von 0,0 bis 4,5,  – Konzentration von Nickelionen
im Bereich...
Patent DE-10317993-B4 (DE)
Title: Supraleitende elektrische Maschine
Inventor: OSWALD BERNHARD
IPC: H02K55/00
Filed: 2003-04-19
Granted: 2019-08-29
Abstract: Elektrische Maschine mit relativ zueinander beweglichen, durch einen Luftspalt getrennten Baugruppen als Läufer und Ständer, von denen wenigstens eine einem sich ändernden Magnetfeld ausgesetzt ist und supraleitende Wicklungen (4) und/oder Massiv-Supraleiter als stromführende Teile und einen zumindest teilweise geblechten Magnetkreis aus einer magnetisch weichen eisenhaltigen Legierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung der eisenhaltigen Legierung so gewählt ist, dass zumindest in einem an den Luftspalt angrenzenden ersten Teilbereich (1) des Magnetkreises ihre Sättigungsinduktion höher als 2 Tesla ist und ihre Eisenverluste niedriger als 1,35 W/kg bei einer Frequenz des Magnetfeldes von 50 Hz und einer Induktion von 1 Tesla sind, wobei die Legierung im ersten Teilbereich (1) Kobalt und in einem vom Luftspalt entfernt liegenden, an den ersten Teilbereich (1) angrenzenden zweiten Teilbereich (2) des Magnetkreises Silicium aufweist, wobei die Blechdicken in den Teilbereichen (1; 2) unterschiedlich sind.
Patent DE-10321820-B4 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23B31/12
Filed: 2003-05-14
Granted: 2009-02-12
Abstract: Bohrfutter
mit einem zur Kopplung mit einer Bohrspindel einer Bohrmaschine
ausgebildeten Futterkörper
(2), in dem in geneigt zur Futterachse (4) verlaufenden, in eine
Werkzeugaufnahme (5) mündenden
Führungsaufnahmen
(6) Spannbacken (7) längsverschieblich geführt sind,
die an der radial außen
liegenden Seite eine Zahnreihe (8) aufweisen, die mit einem Spindelgewinde
(9) einer am Futterkörper
(2) geführten
Spindelmutter (10) in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, daß Betätigungsmittel
(11) vorgesehen sind, die der rotatorischen Verstellung der Spindelmutter
(10) um die Futterachse (4) und der zeitgleichen translatorischen
Verstellung der Spindelmutter (10) parallel zur Futterachse (4)
dienen zur Verstellung der Spannbacken (7) in der dem Spannen bzw
dem Lösen
der Einspannung entsprechenden Richtung.
Patent DE-10325894-B4 (DE)
Title: Werkzeug- oder Produktionsmaschine mit Anzeigeeinheit zur Visualisierung von Arbeitsabläufen
Inventor: DIRNFELDNER RAINER
IPC: B23Q17/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2010-12-09
Abstract: Werkzeug- oder Produktionsmaschine, wobei die Maschine eine Anzeigeinheit (4, 5) zur Visualisierung von Arbeitsabläufen und/oder Parametern der Maschine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Anzeigeeinheit (4, 5) ein Projektionsdisplay (4) vorgesehen ist, wobei als Projektionsdisplay (4) eine flache Platte (4) auf die mittels eines Projektionsapparates (5) ein Bild (7, 15) projiziert wird vorgesehen ist, wobei die Platte (4) am Maschinengehäuse (2) und/oder im Arbeitsraum (8) der Maschine angebracht ist oder die Platte (4) integraler Bestandteil des Maschinengehäuses ist.
Patent DE-10325977-B4 (DE)
Title: Flachschleifvorrichtung mit einer Spannvorrichtung sowie Verfahren zum Schleifbearbeiten eines Werkstücks in einer Flachschleifvorrichtung
Inventor: BINDER REINER
IPC: B23Q17/20
Filed: 2003-06-07
Granted: 2005-06-09
Abstract: Flachschleifvorrichtung
mit einem Aufspanntisch (1) mit einer Spanneinrichtung aus einer Mehrzahl
von Spannelementen (2) zum Fixieren eines Werkstücks (3) in der Flachschleifvorrichtung,
wobei die Spanneinrichtung kraftschlüssig am Werkstück (3) fixierbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Flachschleifvorrichtung mit einer
Messeinheit (5) zum Erfassen einer Ebenheit einer schleifzubearbeitenden
Grundfläche
(8) des Werkstücks
(3) versehen ist, wobei jedes Spannelement (2) ein in einer Öffnung (4)
des Werkstücks
(3) kraftschlüssig
fixierbares Spreizelement (30) aufweist.
Patent DE-10332012-B4 (DE)
Title: Anzeigetafel
Inventor: KOEHN UWE
IPC: G02F1/13
Filed: 2003-07-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Anzeigetafel
mit einem Leuchtmittel und einem Anzeigemittel, das eine im wesentlichen
senkrechte Anzeigefläche
aufweist, auf der eine durch Beeinflussung des Strahlenganges des
Leuchtmittels sichtbare Information anzeigbar ist, und mit einem
die Anzeigefläche sichtbar
freigebenden Gehäuse,
wobei die Anzeigemittel auf einem flachen Anzeigeträger angeordnet
sind, der schwenkbar so mit dem Grundrahmen angeordnet ist, dass er
in einer Arbeitsstellung die Leuchtmittel bedeckt und in einer Wartungsstellung
die Leuchtmittel freigibt, wobei der Anzeigeträger nach vorn und oben stellbar
und in der oberen Position arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Grundrahmen (2) vorgesehen ist, der eine Rahmenöffnung (4)
aufweist, die mit der Anzeigefläche
(6) näherungsweise
kongruent oder flächenähnlich ist,  dass
die Leuchtmittel (16) auf einem flachen Leuchtmittelträger (17)
angeordnet sind, der schwenkbar so mit dem Grundrahmen (2)  verbunden
ist, dass er in einer Arbeitsstellung hinter dem Anzeigeträger (11),
d.h. auf der der Anzeigefläche
(6) abgewandeten Seite des Anzeigeträgers (11) steht und in...
Patent DE-10346847-B4 (DE)
Title: Mikrowellenantenne
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: H01Q1/32
Filed: 2003-10-09
Granted: 2014-04-10
Abstract: Mikrowellenantenne bestehend aus: – einem dielektrischen Träger (1) mit mindestens einem Streifenleiter (2), – einem über dem dielektrischen Träger (1) auf dessen Streifenleiterseite angeordneten metallischen oder metallisierten Deckel (3) in den mindestens ein insbesondere trichter- oder hornförmiger Hohlleiterstrahler (4) integriert ist, wobei der Grund bzw. das erregerseitige Ende des trichter- oder hornförmigen Hohlleiterstrahlers (4) über einem der Streifenleiter (2) angeordnet ist, – einem Transformationselement (5) über dem Streifenleiter (2) für den Übergang vom Streifenleiter (2) zur Öffnung des Hohlleiterstrahlers (4), – wobei das Transformationselement (5) seitlich neben dem Hohlleiterstrahler (4) angeordnet ist.
Patent DE-10353970-B4 (DE)
Title: Biosignal-Meßsystem
Inventor: GLEICH BERNHARD
IPC: A61B5/308
Filed: 2003-11-19
Granted: 2008-01-10
Abstract: Biosignal-Messsystem
zur Messung von Biosignalen, welche am Körper von Lebewesen (10) messbar
sind, enthaltend mindestens eine Verstärkereinrichtung (12) zur Verstärkung der
Biosignale, und mindestens zwei Elektrodenleitungen (54, 56), die
an einem Ende eine Elektrode (58, 60) zum Anschluss an ein Lebewesen haben,
sowie eine Prufschaltung (66),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Prüfschaltung
(66) zwei Umschalter (US1, US2) aufweist, durch welche die von den
Elektroden (58, 60) entfernten Enden (68, 70) der Elektrodenleitungen
(54, 56, von welchen mindestens eine einen Schutzwiderstand (RS1, RS2)
enthält,
jeweils mit einem von zwei Biosignaleingängen (14, 16) der Verstärkereinrichtung
(12) verbindbar sind oder alternativ dazu mit einer elektrischen
Reihenschaltung eines Prüfschaltungsteils
(72) elektrisch verbindbar sind, welche in Reihe zueinander geschaltet
eine Spannungsquelle (76) und einen Referenzwiderstand (RR) enthält, wobei
an die Reihenschaltung ein elektrisches Messgerät (74) angeschlossen ist, welches
in Abhängigkeit
von  dem elektrischen Widerstand zwischen den beiden Elektroden (58,
60) ein optisch oder akustisch...
Patent DE-10354074-B4 (DE)
Title: Leichtbauventil
Inventor: REINHARDT RUDOLF
IPC: F01L35/02
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Leichtbauventil
(1) mit einem Ventilschaft (3), mit einem hohlen Ventilkegel (5)
sowie mit einem den Ventilkegel (5) verschließenden Ventilteller (7),  – wobei
der Ventilkegel (5) als separates Bauteil ausgebildet ist und an
seinem durchmesserkleineren Endbereich am Ventilschaft (3) oder
an einem am Ventilteller (7) vorgesehenen Schaftverbindungsglied
(49) fixiert ist,  – wobei
der Übergang
zwischen Ventilkegel (5) und Ventilschaft (3) und der Übergang
zwischen Ventilteller (7) und Ventilkegel (5) in deren Anbindungsbereich
zumindest annähernd
stufenlos ist,  – und
wobei der Ventilteller (7) auf seiner dem Ventilkegel (5) zugewandten
Flachseite mit einer Vertiefung (23) versehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – und
dass der Ventilkegel (5) mit seinem durchmessergrößeren Endbereich
in die Vertiefung (23) hineinragt, und  – dass die Vertiefung (23)
als Zentriersitz ausgebildet ist.
Patent DE-10361704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbauen einer Verbindung in einem aus mobilen Knoten gebildeten Funknetzwerk
Inventor: LEE DONG-HEE
IPC: H04W76/02
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines mobilen Quellknotens, um eine Verbindung mit einem
mobilen Zielknoten über
einen oder mehrere mobile Nachrichtenvermittlungsknoten in einem
Funknetzwerk herzustellen, das aus dem mobilen Quellknoten, dem
mobilen Zielknoten und einem oder mehreren mobilen Nachrichtenvermittlungsknoten
besteht, umfassend die Schritte:  (a) Erzeugen einer Verbindungsaufbau-Anfragenachricht, die
an den mobilen Zielknoten zu übertragen
ist, Speichern der erzeugten Verbindungsaufbau-Anfragenachricht
und gleichzeitiges Übertragen
der erzeugten Verbindungsaufbau-Anfragenachricht an einen mobilen
Nachrichtenvermittlungsknoten aus den einen oder mehreren mobilen Nachrichtenvermittlungsknoten;  (b)
wenn eine der Verbindungsaufbau-Anfragenachricht entsprechende Verbindungsaufbau-Erlaubnis-Bereitschaftsnachricht
nicht von dem mobilen Nachrichtenvermittlungsknoten, der die Verbindungsaufbau-Anfragenachricht übermittelt
hat, vor Ablauf einer vorher bestimmten Verbindungs-Neuübertragungszeit
empfangen wurde, Neuübertragen
der gespeicherten Verbindungsaufbau-Anfragenachricht; und  (c)
Neuübertragen
der gespeicherten Verbindungsaufbau-Anfragenachricht, wenn eine der Verbindungsaufbau-Anfragenachricht
entsprechende Verbindungsaufbau-Erlaubnisnachricht vom mobilen Nachrichtenvermittlungsknoten
nicht bis zum Ablauf einer globalen Zeit für die Neuübertragung empfangen wurde.
Patent DE-19530791-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Antriebes an einer Flaschenreinigungsmaschine
Inventor: WUENSCHE UWE
IPC: B08B9/44
Filed: 1995-08-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung eines Antriebes an einer Flaschenreinigungsmaschine, vorzugsweise eines Getriebemotors an der Flaschenaufgabe einer Flaschenreinigungsmaschine, bei der zu reinigende Flaschen in Flaschenzellen, reihenweise zu Flaschenkörben zusammengefaßt an Förderketten durch einen Hauptantrieb durch die Flaschenreinigungsmaschine kontinuierlich oder taktweise durch einzelne Behandlungszonentransportierbar sind, mit einer Aufgabeeinrichtung für die Flaschen in die Flaschenzellen, wobei die Aufgabeeinrichtung im wesentlichen aus einem konkav gewölbten mit Flaschenführungen versehenen Einschubtisch mit Einschubtischantrieb und aus Einschubfingern mit Einschubfingerantrieb besteht und der Antrieb des Einschubtischantriebes und des Einschubfingerantriebes von einer gemeinsamen Antriebswelle durch einen separaten Getriebemotor mit Hohlwelle erfolgt, wobei der Getriebemotor mit seiner Hohlwelle direkt auf der Antriebswelle gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Getriebemotor (22) radial zur Antriebswelle (6) als ,Verdrehsicherung eine Drehmomentenstütze (23) angeordnet ist, die über ein längenveränderliches Bauteil (24) mit einem Gestellpunkt (G4) verbunden ist.
Patent DE-19620820-B4 (DE)
Title: Elektrisches Anschlußsystem zur Übertragung digitaler Signale zwischer einer Telematik-Anlage und peripheren Elektronikeinheiten
Inventor: SANTINI ERNESTO
IPC: H01R13/66
Filed: 1996-05-23
Granted: 2008-06-12
Abstract: Elektrisches
Anschlusssystem zur Übertragung
digitaler Signale zwischen einer Telematik-Anlage und peripheren
Elektronikeinheiten (20, 20A), wobei das Anschlusssystem folgende
Teile umfasst:  – zumindest
eine elektrische Buchse (30), die mit einer Anzahl von ersten elektrischen
Kontakten (31, 32, 33), die zur Übertragung
der digitalen Signale an die peripheren Elektronikeinheiten (20,
20A) verwendet werden, und mit zumindest einem von zweiten elektrischen
Kontakten (34) versehen ist, die zur Leistungsversorgung der peripheren Elektronikeinheiten
(20, 20A) verwendet werden, wobei die peripheren Elektronikeinheiten
(20, 20A) für
den Benutzer zur Verfügung
stehen, wobei die zumindest eine elektrische Buchse (30) selektiv
mit:  – zumindestens
einen ersten Steckertyp (40), der mit einer Anzahl von Isolatorbauteilen
(41, 42, 41A, 42A) vom optoelektronischen Typ oder vom Transformatortyp
versehen ist und elektrisch mit der elektrischen Buchse (30) über eine
Anzahl von ersten elektrischen Verbindungseinrichtungen (31A, 32A,
33A) verbindbar ist, wobei bei eingestecktem ersten Steckertyp (40)
in der Buchse (30) jede der...
Patent DE-19639075-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Sensor
Inventor: SINGBARTL GUENTHER
IPC: G01P3/48
Filed: 1996-09-24
Granted: 2006-12-28
Abstract: Anordnung
zur Befestigung und Justierung eines als Sensor ausgebildeten ersten
Bauteils (4) an einem zweiten Bauteil (9), insbesondere an der Radaufhängung eines
Fahrzeuges, mit folgenden Merkmalen:  a) es ist eine Befestigungseinrichtung
(1, 2, 3) vorhanden, die einen ersten Bereich (1) aufweist, der
mit dem ersten Bauteil (4) verbindbar ist,  b) die Befestigungseinrichtung
(1, 2, 3) weist einen zweiten Bereich (2) auf, der geeignet ist,
wenigstens zum Teil auf der dem zweiten Bauteil (9) abgewandten
Oberfläche
der Befestigungseinrichtung (1, 2, 3) mit der Befestigungsfläche (5)
eines Befestigungsmittels (6), das zum Verbinden der Befestigungseinrichtung
(1, 2, 3) mit dem zweiten Bauteil (9) dient, zur Anlage zu kommen,  c)
wenigstens ein Teil der dem zweiten Bauteil (9) zugewandten Oberfläche der
Befestigungseinrichtung (1, 2, 3) ist geeignet, an einer Anlagefläche (10)
des zweiten Bauteils (9), die zur Justierung des ersten Bauteils
(4) dient, mittels des Befestigungsmittels (6) zur Anlage gebracht zu...