baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008002128-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOJIMA KAZUO
IPC: F02D43/00
Filed: 2008-05-30
Granted: 2020-03-12
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (1) mit:
 einem Luft-Kraftstoff- (A/F-)Verhältnissensor (30), der gestaltet ist, um ein Verhältnis zwischen einem Luftvolumen und einer Kraftstoffmenge während der mageren Verbrennung und der fetten Verbrennung der Brennkraftmaschine zu erfassen, zwischen denen umgeschaltet wird, wobei die magere Verbrennung ein überschüssiges Luftvolumen im Vergleich zu einem Luftvolumen in einem stöchiometrischen Luft-Kraftstoffverhältnis für eine Katalysatorsteuerung vorsieht und wobei die fette Verbrennung eine überschüssige Kraftstoffmenge im Vergleich zu einer Kraftstoffmenge in dem stöchiometrischen Luft-Kraftstoffverhältnis vorsieht;
 einer Luftvolumenreguliereinrichtung (12, 31), die gestaltet ist, um ein Luftvolumen zu regulieren, das ein zu Zylindern (20) der Brennkraftmaschine zuzuführendes Luftvolumen ist; und
 einer Einstelleinrichtung (50), die gestaltet ist, um ein Zielluftvolumen und eine Zielkraftstoffeinspritzmenge einzustellen, die Zielwerte des Luftvolumens und der Kraftstoffeinspritzmenge sind, die in die Zylinder zuzuführen sind;
 gekennzeichnet durch
 eine Berechnungseinrichtung (S70, S80, S90), die gestaltet ist, um einen Kompensationsverstärkungswert zu berechnen, der ein Verhältnis zwischen dem Ziel-A/F-Wert und dem erfassten A/F-Wert, der durch den A/F-Verhältnissensor erfasst wird, ist und der durch Teilen des Ziel-A/F-Werts durch den erfassten A/F-Wert erhalten wird, wobei der Ziel-A/F-Wert, der durch die Einstelleinrichtung eingestellt ist, ein Verhältnis zwischen dem Zielluftvolumen und der Zielkraftstoffeinspritzmenge ist; und 
 einer Anweisungseinrichtung (S110, S120), die gestaltet ist, um die Luftvolumenreguliereinrichtung anzuweisen, das Luftvolumen gemäß dem durch die Berechnungseinrichtung berechneten Kompensationsverstärkungswert zu regulieren, um einen Drehmomentunterschied zwischen der mageren Verbrennung und der fetten Verbrennung zu verringern.
Patent DE-102008018047-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: KWON IG-GEUN
IPC: D06F37/20
Filed: 2008-04-09
Granted: 2018-07-26
Abstract: Trommelwaschmaschine, die aufweist:
 ein Gehäuse;
 einen Bottich, der im Gehäuse vorgesehen ist;
 eine Trommel, die drehbar im Bottich vorgesehen ist; und
 mehrere elastische Elemente, um den Abwärtsneigungsgrad des Bottichs und der Trommel zu reduzieren, wenn Wäsche in die Trommel aufgenommen ist, wobei die mehreren elastischen Elemente so am Bottich vorgesehen sind, daß sich die Zugangsseiten des Bottichs und der Trommel um einen vorgegebenen Winkel nach oben neigen, wenn die Wäsche nicht in die Trommel aufgenommen ist, und die elastischen Elemente vom Schwerpunkt des Bottichs zur Zugangsseite des Bottichs an vorgegebenen Intervallen angeordnet sind.
Patent DE-102008027607-B4 (DE)
Title: Absolutwertcodierer und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: TSAI CHIN-SHIONG
IPC: H03M1/22
Filed: 2008-06-10
Granted: 2016-08-04
Abstract: Absolutwertcodierer (60) mit einem Inkrementalcodierer (140) und einer Batterie zum Erhalten von Absolutpositionsinformation bei Spannungsausfall, wobei der Inkrementalcodierer (140) eine Laserdiode (LD), ein Codierrad und eine Photodiode (PD) aufweist, und der Absolutwertcodierer ferner Folgendes aufweist: – eine Entscheidungseinrichtung (100), die elektrisch mit dem Inkrementalcodierer (140) verbunden ist und ein Steuersignal (SW) an diesen liefert; – einen Komparator (160), der elektrisch mit dem Inkrementalcodierer (140) verbunden ist und Ausgangssignale desselben verarbeitet, um erste Impulssignale (A1, B1) zu erzeugen; und – eine Latcheinheit (180), die mit der Entscheidungseinrichtung (100) und dem Komparator (160) verbunden ist und durch das Steuersignal (SW) gesteuert wird, um die ersten Impulssignale (A1, B1) zu verarbeiten, um zweite Impulssignale (A2, B2) zu erzeugen; wobei die Entscheidungseinrichtung (100) so ausgebildet ist, dass sie das Steuersignal (SW) kontinuierlich im EIN-Zustand liefert, wenn ein Spannungsausfall gerade auftritt, und das Steuersignal (SW) in Form aufeinanderfolgender Impulse liefert und die zweiten Impulssignale (A2, B2) verarbeitet, um die Absolutpositionsinformation zu ermitteln, wenn eine Drehzahl des Codierrads kleiner als ein vorgegebener Wert ist.
Patent DE-102008048325-B4 (DE)
Title: Betätigungseingabegerät
Inventor: NISHIDA YOSHIHIRO
IPC: G06F3/0482
Filed: 2008-09-22
Granted: 2011-12-08
Abstract: Wenn ein Fahrzeugnavigationssystem betätigt wird durch Aufnehmen von Bildern einer Benutzerhandbewegung und Gesten mit einer Kamera, erhöhen sich, wenn die Anzahl der Vorrichtungen und Betriebsobjekte sich erhöht, die in Verbindung stehenden Handformen und Handbewegungen, was daher eine komplexe Betätigung für einen Benutzer hervorruft. Ferner wird, beim Detektieren einer Hand mit der Kamera, wenn das Bild eines Gesichts mit Farbtoninformation ähnlich zu dem einer Hand auftritt in einem Bild, das aufgenommen wird mit einer Kamera, oder Lichtstrahlen von außen, wie zum Beispiel Sonnenstrahlen oder Beleuchtungsstrahlen, variieren, eine Detektionsgenauigkeit verringert. Um solche Probleme zu überwinden, wird ein Betätigungseingabegerät bereitgestellt, das eine begrenzte Handbetätigungs-Bestimmungseinrichtung (13) und eine Menüdarstellungseinrichtung (14) enthält, wodurch eine einfache Manipulation bzw. Betätigung erreicht werden kann, und eine Betätigung kann akkurat bestimmt werden. Zusätzlich kann eine Detektionsgenauigkeit verbessert werden durch die Einrichtung (131), die ein einzelnes Ergebnis von Ergebnissen auswählt, die bestimmt werden durch eine Vielzahl von Bestimmungseinheiten (13) und (13A), basierend auf Bildern, die aufgenommen werden mit einer Vielzahl von Kameras (20).
Patent DE-102008057437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kurzschlussisolation in Lautsprecherringleitungen von elektroakustischen Anlagen
Inventor: MEYER JUERGEN DIPL ING
IPC: G01R31/02
Filed: 2008-11-14
Granted: 2012-08-30
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Vorrichtung zur Isolation von Leitungskurzschlüssen in Lautsprecherringleitungen für elektroakustische Anlagen, die eine zentrale elektronische Auswerteinheit mit Tonhilfssignaldetektor (24) und Tonhilfssignalgenerator (23), einen Mischverstärker (21), eine durch einen Mikroprozessor (25) gesteuerte Schalteinrichtung (22), sowie ein jedem Lautsprecher (3) zugeordnetes Kurzschlussisolationsmodul mit Gleichrichtern (11), Konstantstromquellen (12), Schaltelementen (13), Lastwiderständen (14) und Leuchtdioden (15) enthält. In den Kurzschlussisolationsmodulen stellen die tonhilfssignalgesteuerten konstantstromquellengespeisten Schaltelemente im Kurzschlussfalle in der Lautsprecherringleitung eine Isolation für den Leitungskurzschluss, örtlich vor und nach dem Kurzschluss gelegen, über die Lastwiderstände dar.
Patent DE-102009001555-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KATO YUTAKA
IPC: H04N5/335
Filed: 2009-03-13
Granted: 2013-07-04
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung, welche aufweist: eine Kameraschnittstelle, die mit einem Bildaufnahmeteil zum Fotografieren eines Messobjekts und Erzeugen von Bilddaten verbunden ist, derart, dass ein Steuerbefehl zur Steuerung des Bildaufnahmeteils ausgegeben und die mit dem Bildaufnahmeteil fotografierten Bilddaten eingegeben werden; einen Anzeigebildschirmausgabeteil, der mit einem Anzeigeteil verbunden ist, zur Ausgabe von Bilddaten für Anzeige, die auf dem Anzeigeteil angezeigt werden; ein Eingabeteil, der eine Eingabe von außen empfängt; und einen Verarbeitungsteil, der eine Verarbeitung ausführt, wobei der Bildverarbeitungsteil einen Einstellmodus zur Durchführung einer Einstellung beruhend auf der vom Eingabeteil her empfangenen Eingabe und einen Betriebsmodus zur Ausführung einer Verarbeitung gemäß der Einstellung aufweist, wobei in dem Einstellmodus der Verarbeitungsteil den Steuerbefehl ausgibt zur Bewirkung, dass der Bildaufnahmeteil das Messobjekt durch eine Kameraschnittstelle, beruhend auf einer ersten Fotografierbedingung, die eine Anzahl von Fotografierbedingungen zur Differenzierung einer Luminanz der eingegebenen Bilddaten enthält, fotografiert, die Eingabe einer Anzahl von Bilddaten, die der Anzahl von Fotografierbedingungen entspricht, beruhend auf dem Steuerbefehl empfängt, die Anzahl von Bilddaten, mit Luminanz von diese bildenden Pixeln ausgedrückt durch eine erste Gradationsanzahl, gewinnt, eine normierte Luminanz, die beruhend auf einer Fotografierbedingung, die den einzelnen Bilddaten entspricht, normiert ist, betreffend die Luminanz der die einzelnen Bilddaten bildenden Pixel berechnet, zusammengesetzte Bilddaten, die durch eine Gradationsanzahl ausgedrückt sind, wobei deren Gradationsanzahl einer zusammengesetzten normierten Luminanz von ein Bild aufbauenden Pixeln gegenüber der ersten Gradationsanzahl erhöht ist, erzeugt, indem die normierte Luminanz eines jeden Pixels der einzelnen Pixeldaten an einer wechselseitig entsprechenden Koordinatenposition nach Maßgabe einer Gewichtung der normierten Luminanz, die vorab beruhend auf den Fotografierbedingungen definiert ist, zusammengestellt wird ...
Patent DE-102009002715-B4 (DE)
Title: Verwendung eines wasserverdünnbaren Gleitlacks für die Beschichtung von Motorkolben
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: F02F3/10
Filed: 2009-04-29
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verwendung einer Beschichtungszusammensetzung, die zumindest eine wässrige Dispersion ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Phenolharzen, Epoxidharzen, Polyvinylbutyral oder deren Kondensationsprodukten und zumindest einen Festschmierstoff ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Graphit, MoS2, WS2 und BN umfasst, für einen Kolben.
Patent DE-102009010604-B4 (DE)
Title: Mehrkreisbrennstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: WILLIAMS BRANDON P
IPC: F23R3/28
Filed: 2009-02-25
Granted: 2020-07-16
Abstract: Mehrkreisbrennstoffeinspritzeinrichtung (10; 110) von einem Gasturbinenmotor, wobei die Mehrkreisbrennstoffeinspritzeinrichtung (10; 110) umfasst:einen Zuleitungsarm, umfassend:(a) eine längliche, rohrförmige Hülse (24; 124), welche eine zentrale Bohrung mit einer Innenwand (28; 128) hat, welche einen Innendurchmesser definiert;(b) ein längliches Brennstoffrohr (22; 122), welches in der Bohrung der rohrförmigen Hülse (24; 124) angeordnet ist, wobei das Brennstoffrohr (22; 122) eine rohrförmige Wand hat, die einen Außendurchmesser definiert, wobei der Außendurchmesser von dem Brennstoffrohr (22; 122) im Wesentlichen dem Innendurchmesser der zentralen Bohrung entspricht;(c) einen spiralförmigen primären Brennstoffströmungsdurchgang (30; 130), welcher in der rohrförmigen Wand des Brennstoffrohrs (22; 122) ausgebildet ist und durch die Innenwand (28; 128) der rohrförmigen Hülse (24; 124) begrenzt ist, wobei sich der primäre Brennstoffströmungsdurchgang (30; 130) wenigstens einmal längs der axialen Länge des Brennstoffrohrs (22; 122) in Umfangsrichtung um das Brennstoffrohr (22; 122) erstreckt, wobei der primäre Brennstoffströmungsdurchgang (30; 130) für einen kontinuierlichen Brennstoffstrom durch den primären Brennstoffströmungsdurchgang (30; 130) eingerichtet ist; und(d) einen sekundären Brennstoffströmungsdurchgang (34; 134), welcher sich durch einen zentralen Abschnitt des Brennstoffrohrs (22; 122) erstreckt, wobei der sekundäre Brennstoffströmungsdurchgang (34; 134) für einen intermittierenden Brennstoffstrom durch den sekundären Brennstoffströmungsdurchgang (34; 134) eingerichtet ist; undeine Düsenanordnung (16) benachbart einem stromabwärtigen Abschnitt (18) von dem Zuleitungsarm (12).
Patent DE-102009020733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktsinterung von bandförmigen Kontaktelementen
Inventor: OSTERWALD FRANK
IPC: H01L21/603
Filed: 2009-05-11
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Kontaktdrucksintern eines Halbleiterbauelementes für die Leistungselektronik mit einem bandförmigen Kontaktelement, das an dem Halbleiterbauelement durch Drucksintern befestigt ist, wobei das Drucksintern mit Hilfe eines mit Temperatur beaufschlagten Stempels erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das bandförmige Kontaktelement eine Flechtband-Kontaktleitung (85) aus einer Vielzahl metallischer Litzendrähte ist, eine Benetzung einer die restliche Menge der Litzendrähte überwiegenden Teilmenge der einzelnen Litzendrähte mit nasser Sinterpaste (84) in wenigstens in die zu bildende Kontaktsinterung zu versinternden Endbereichen der Litzendrähte erfolgt, und das Drucksintern mit Hilfe des mit Temperatur beaufschlagten Stempels (86) durch ein Pressen im Bereich der Endbereiche der Litzendrähte erfolgt, wobei ein den späteren Kontakt bildender Bereich unter Druck und Temperatur sintert, und wobei ein nicht mit Druck beaufschlagter Randbereich der Flechtband-Kontaktleitung (85) belassen wird.
Patent DE-102009021696-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungsglied mit bidirektionaler druckgespeister Kopfstückdichtung
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/00
Filed: 2009-05-18
Granted: 2016-09-29
Abstract: Aufnahmeglied einer Hydraulikkupplung, umfassend: a) einen Körper (210) mit einer ersten Längsbohrung (232), wobei die erste Bohrung eine darin angeordnete Umfangsschulter (235) aufweist; b) einen Halter (224), der dazu ausgelegt ist, in ein erstes Ende der ersten Längsbohrung (232) eingeführt zu werden und auf der Schulter (235) zu sitzen, wobei der Halter eine zweite Längsbohrung aufweist; c) eine ringförmige Kopfstückdichtung (230) mit einem allgemein C-förmigen Querschnitt in der ersten Längsbohrung, die zwischen der Schulter (237) und dem Halter (224) angeordnet ist, wenn der Halter (224) in die erste Längsbohrung eingeführt ist, und die so ausgerichtet ist, dass die Öffnung in der C-förmigen Dichtung (230) zu der Längsachse A der ersten Bohrung hin ausgerichtet ist, wobei die Dichtung einen ersten gewölbten Abschnitt (254) und einen zweiten, gegenüberliegenden gewölbten Abschnitt (256) umfasst, so dass nach dem Einführen des Kopfstückabschnitts eines Einsteckglieds der Hydraulikkupplung in das Aufnahmeglied der Hydraulikkupplung und wenn das Kopfstück die Kopfstückdichtung (230) berührt, der erste gewölbte Abschnitt (254) der Kopfstückdichtung (230) unter Druck gesetzt wird, wenn der Flüssigkeitsdruck in der Kupplung den Umgebungsdruck überschreitet, und der zweite gewölbte Abschnitt (256) der Kopfstückdichtung (230) unter Druck gesetzt wird, wenn der Umgebungsdruck den Flüssigkeitsdruck in der Kupplung überschreitet.
Patent DE-102009028573-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Leistungshalbleiterschalteranordnung und Leistungshalbleiterschalteranordnung
Inventor: LADURNER MARKUS
IPC: H03K17/08
Filed: 2009-08-17
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Leistungshalbleiterschalteranordnung mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Leistungshalbleiterchips, der einen Leistungshalbleiterschalter (1) mit einem ersten Lastanschluss (11) und einem zweiten Lastanschluss (12) umfasst; – Bereitstellen eines ersten Temperatursensors (21), der thermisch mit dem Leistungshalbleiterschalter (1) gekoppelt ist; – Bereitstellen eines zweiten Temperatursensors (22); – Ausschalten des Leistungshalbleiterschalters (1) oder Belassen des Leistungshalbleiterschalters (1) im ausgeschalteten Zustand, wenn eine Temperaturdifferenz (T1 – T2) zwischen einer ersten Temperatur (T1) des ersten Temperatursensors (21) und einer zweiten Temperatur (T2) des zweiten Temperatursensors (22) größer oder gleich einer vorgegebenen Ausschaltschwellwerttemperaturdifferenz (ΔTOFF) ist, die, einer ersten, nicht konstanten Funktion folgend, von einem Spannungsabfall (VDS) über dem Leistungshalbleiterschalter (1) zwischen dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12) abhängt; – Einschalten des Leistungshalbleiterschalters (1) oder Belassen des Leistungshalbleiterschalters (1) im eingeschalteten Zustand, wenn die Temperaturdifferenz (T1 – T2) zwischen der ersten Temperatur (T1) der zweiten Temperatur (T2) kleiner oder gleich einer vorgegebenen Einschaltschwellwerttemperaturdifferenz (ΔTON) ist, die, einer nicht konstanten zweiten Funktion folgend, von dem Spannungsabfall (VDS) über dem Leistungshalbleiterschalter (1) zwischen dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12) abhängt.
Patent DE-102009032534-B4 (DE)
Inventor: HUETTE JUERGEN
IPC: H02K7/10
Filed: 2009-07-10
Granted: 2012-09-27
Abstract: The drive motor comprises a motor and a transmission arrangement (1). A power branch (77) comprises an idler gear (6) having gear teeth and a central point. Another power branch (99) comprises another idler gear (8) having another gear teeth and another central point. An independent claim is also included for a method for adjusting a transmission arrangement, particularly a drive motor.
Patent DE-102009053439-B4 (DE)
Title: Drehendes Wasserfahrgeschäft
Inventor: BURGER GUENTER
IPC: A63G21/18
Filed: 2009-11-17
Granted: 2013-04-18
Abstract: Wasserfahrgeschäft mit mindestens einem Wasserfahrzeug (20), das im Gewässer bewegbar ist und einem vom Wasser getragenen Schwimmkörper (23) mit Plätzen (21) zur Aufnahme von Fahrgästen aufweist, wobei eine Plattform (10, 11) vorgesehen ist, welche in einem Ruhezustand des Wasserfahrgeschäfts (1) aus der Wasseroberfläche (4) des Gewässers herausragt und in einem Betriebszustand unter der Wasseroberfläche liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (10, 11) mehrere vorzugsweise rotierende Einzelplattformen (11) aufweist und Koppelelemente (62) vorgesehen sind, welche bei einem Heben der Plattform (10) dafür sorgen, dass die Einzelplattform (11) selbsttätig mitgehoben werden.
Patent DE-102009053566-B4 (DE)
Title: Mikroorganismen mit gesteigerter Sucrosemutaseaktivität
Inventor: PELZER STEFAN DR
IPC: C12N1/00
Filed: 2009-11-11
Granted: 2014-08-14
Abstract: Mikrobielle Zelle, die im Genom ein smuA-Gen aufweist, das eine Sucrosemutase SmuA kodiert, wobei mindestens ein smuA-Promotorelement durch mindestens einen anderen Promotor (Austauschpromotor) ersetzt ist, der ausgewählt ist aus: a) einem von dem smuA-Promotor verschiedenen endogenen Promotor aus dem eigenen Stamm der Zelle, b) einem zu dem endogenen Promoter nach a) homologen Promotor aus einem fremden Spenderstamm und c) einem funktionellen Promotorfragment von a) oder b).
Patent DE-102009060680-B4 (DE)
Title: Luftdichter Behälter und Pressform zum Pressformen des luftdichten Behälters
Inventor: CHOI BYUNG IL
IPC: B65D43/10
Filed: 2009-12-28
Granted: 2013-09-26
Abstract: Luftdichter Behälter (30), der umfasst: einen Behälterkörper (34) mit einem Öffnungsabschnitt (16) und mit einem entlang des Außenumfangs des Öffnungsabschnitts (16) gebildeten Flansch (36); und einen Verschlussdeckel (32), der so angeordnet ist, dass er den Öffnungsabschnitt (16) des Behälterkörpers (34) bedeckt und am Rand Verschlussflügel (38) aufweist, wobei an der Innenoberfläche jedes Verschlussflügels (38) ein oberer und ein unterer Haltevorsprung (40, 42) in einem solchen Abstand vorgesehen sind, dass der Flansch (36) zwischen dem oberen und dem unteren Haltevorsprung (40, 42) in Eingriff gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Endabschnitt des oberen Haltevorsprungs (40) ein konvexer Vorsprung (46) gebildet ist, um die obere Oberfläche des Flansches (36) zu pressen, und der konvexe Vorsprung (46) in Richtung des unteren Haltevorsprungs (42) gekrümmt ist.
Patent DE-102010014452-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: GANZ MARTIN
IPC: B29C45/00
Filed: 2010-04-09
Granted: 2015-06-25
Abstract: Spritzgießmaschine (1), umfassend ein Maschinenbett (2), auf dem zumindest eine Werkzeugschließeinheit (3) und eine Spritzeinheit (4) lagern, dadurch gekennzeichnet, dass das Maschinenbett (2) einen Trägerrahmen (5) umfasst, auf dem die Werkzeugschließeinheit (3) und die Spritzeinheit (4) angeordnet sind, wobei der Trägerrahmen (5) auf Stützelementen (6, 7) des Maschinenbetts (2) aufliegt und wobei der Trägerrahmen (5) ein sich in eine Längsrichtung (L) erstreckendes Profil ist.
Patent DE-102010015822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Robustheit eines Fahrzeugscheinwerfers mit einem walzenförmigen Prisma
Inventor: HOLZINGER STEFAN
IPC: B60Q1/14
Filed: 2010-04-21
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Robustheit eines Fahrzeugscheinwerfers, der ein walzenförmiges Prisma (PR), welches mittels eines ersten Antriebs um eine Drehachse (D) in mehrere Drehstellungen (D1, ..., D5) verdrehbar ist, und einen Hallsensor (H) aufweist, anhand von dessen Ausgangssignalen die Drehstellung des walzenförmigen Prismas (PR) ermittelbar ist, mit folgenden Schritten: – Es wird überprüft, ob ein Defekt des Hallsensors (H) vorliegt, – im Falle des Vorliegens eines Defektes wird unter Verwendung eines zweiten Antriebs ein Anschlag temporär bereitgestellt und die Drehstellung des Prismas durch ein Blockieren am bereitgestellten Anschlag verifiziert.
Patent DE-102010021802-B4 (DE)
Title: Getriebe mit mechanisch vorbelasteter Kupplung
Inventor: SIME KARL ANDREW
IPC: F16D25/06
Filed: 2010-05-27
Granted: 2013-11-07
Abstract: Getriebe (510, 610), das zum Empfangen von Leistung von einer Maschine (512, 612) konfiguriert ist, wobei das Getriebe (510, 610) umfasst: ein Eingangselement (517, 617), das mit der Maschine (512, 612) verbindbar ist; ein Ausgangselement (519, 619); ein feststehendes Element (516, 616); eine Getriebezahnradanordnung (530, 630, 640, 650), die funktional zwischen das Eingangselement (517, 617) und das Ausgangselement (519, 619) geschaltet ist und eine Mehrzahl drehbarer Zahnradelemente (532, 534, 536, 632, 634, 636, 642, 644, 646, 652, 654, 656) enthält; eine Reibscheibenkupplung (550, 552, 554, 660, 662, 664, 666, 668, 10, 410), die einen eingerückten Zustand und einen ausgerückten Zustand aufweist; wobei die Kupplung (550, 552, 554, 660, 662, 664, 666, 668, 10, 410), wenn sie in dem eingerückten Zustand ist, Drehmoment zwischen einem der Zahnradelemente (532, 534, 536, 632, 634, 636, 642, 644, 646, 652, 654, 656) und einem anderen der Zahnradelemente (532, 534, 536, 632, 634, 636, 642, 644, 646, 652, 654, 656), zwischen dem einen der Zahnradelemente (532, 534, 536, 632, 634, 636, 642, 644, 646, 652, 654, 656) und dem feststehenden Element (516, 616) oder zwischen der Maschine (512, 612) und dem Getriebe (510, 610) überträgt, und wenn sie in dem ausgerückten Zustand ist, kein Drehmoment überträgt; und wobei die Kupplung (550, 552, 554, 660, 662, 664, 666, 668, 10, 410) ein mechanisches Element (40, 440) enthält, das wahlweise in eine erste und eine zweite Vorbelastungsposition beweglich ist, in denen es die Kupplung (550, 552, 554, 660, 662, 664, 666, 668, 10, 410) ohne Anwendung von Leistung einschließlich wenigstens hydraulischer, pneumatischer und elektrischer Leistung in dem eingerückten Zustand oder in dem ausgerückten Zustand hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibscheibenkupplung (550, 552, 554, 660, 662, 664, 666, 668, 10, 410) von einer ringförmigen Kolbenzylindereinheit (24, 424) umgeben ist, die zwei jeweils in einer ringförmigen Zylinderkammer (32, 34, 432, 434) bewegliche Kolben (26, 28, 426, 428) aufweist, die über einen Kolbenträger (30, 430) miteinander verbunden sind, der über eine Vielzahl sich radial erstreckender zweiarmiger Hebel (36, 436) mit dem mechanischen Element (40, 440) gekoppelt ist, so dass das mechanische Element (40, 440) mittels der Kolbenzylindereinheit (24, 424) zum Ein- und Ausrücken der Kupplung (550, 552, 554, 660, 662, 664, 666, 668, 10, 410) zwischen seinen beiden Vorbelastungspositionen bewegbar ist.