baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022200401-B3 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRAMBEER SVEN
IPC: B60R22/28
Filed: 2022-01-14
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer drehbar gelagerten Gurtspule (100), auf welcher ein Sicherheitsgurt der Sicherheitsgurteinrichtung aufwickelbar ist, und einem Gurtstraffer (200) mit einem Antriebsrad (1), welcher bei einer Aktivierung die Gurtspule in Aufwickelrichtung antreibt, und einer die Antriebsbewegung von dem Antriebsrad (1) auf die Gurtspule (100) übertragenden zwangsgesteuerten Strafferkupplung, mit wenigstens zwei an dem Antriebsrad (1) verschiebbar gelagerten Kupplungsklinken (2,3), welche zur Schaffung und Aufhebung einer Drehverbindung des Antriebsrades (1) mit der Gurtspule (100) in eine drehfeste Verbindung mit einer in Bezug zu der Gurtspule drehfesten Verzahnung (20) bewegbar sind, und einem Reibring (4), welcher einen Steuerarm (11) aufweist, der mit den Kupplungsklinken gekoppelt ist, wobei -der Reibring (4) bei einer Aktivierung des Gurtstraffers eine durch Reibkräfte erzwungene Relativbewegung zu dem Antriebsrad (1) ausführt und durch die Relativbewegung die Bewegung der Kupplungsklinken zur Schaffung der drehfesten Verbindung mit der Verzahnung (20) über den Steuerarm (11) steuert,wobei eine der Kupplungsklinken als Synchronisierungsklinke (3) ausgebildet ist und dazu zu der Verzahnung (20) der Gurtspule (100) formkorrespondierende Zähne (7) aufweist, mit denen sie zur Schaffung der drehfesten Verbindung in Eingriff mit der Verzahnung (20) gelangt, und die andere Kupplungsklinke als eine zahnlose Klemmklinke (2) ausgebildet ist, welche zur Schaffung der drehfesten Verbindung klemmend an den Spitzen der Verzahnung (20) zur Anlage gelangt.
Patent DE-102022207056-B3 (DE)
Title: Prüfstand zum Prüfen von Eigenschaften eines elektrisch antreibbaren Achsmoduls für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELL CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-07-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (100) zum Prüfen von Eigenschaften eines elektrisch antreibbaren Achsmoduls (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Belastungseinheit und mindestens einen Prüflingsträger (110) mit einer mechanischen Schnittstelle (120) zum Einspannen des Achsmoduls (10), einer elektrischen Schnittstelle (141) zum Bestromen des Achsmoduls (10), einer Sensorschnittstelle (143) zum Kontaktieren von Sensoren des Achsmoduls (10) und einer Fluidschnittstelle (142) zur Fluidversorgung des Achsmoduls (10). Der erfindungsgemäße Prüfstand (100) zeichnet sich dadurch aus, dass die mechanische Schnittstelle (120) als wechselbare Prüflingsaufnahme (120) ausgebildet ist, auf welche das Achsmodul (10) über definierte Kontaktstellen (11) abgelegt wird.
Patent DE-3900426-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Halbleiteranordnung
Inventor: SAKUI KOJI
IPC: H01L29/36
Filed: 1989-01-09
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Halbleiteranordnung, die einen Biopolartransistor
(11, Q2, TR2) enthält,
der eine Basis, einen Emitter, einen Kollektor, einen Basis-Emitter-Übergang und einen Kollektor-Basis-Übergang
aufweist,  bei dem der Biopolartransistor (11, Q2, TR2) in folgenden drei
Betriebszuständen
bei einer vorbestimmten positiven Kollektor-Emitter-Spannung (V CE ) betrieben wird,  in einem ersten
Betriebsbereich derart, dass eine erste positive Basis-Emitter-Spannung
(V BE ) in einem ersten Bereich angelegt wird,
so dass bei der vorbestimmten positiven Kollektor-Emitter-Spannung
(V CE ) ein erster positiver Basisstrom (I B ) durch den Basis-Emitter-Übergang
fließt, und
anschließend
die erste positive Basis-Emitter-Spannung (VBE) weggeschaltet wird,
so dass sich die Basisspannung auf ein erstes Potential einstellt,  in
einem zweiten Betriebsbereich derart, dass eine zweite positive
Basis-Emitter-Spannung (VBE) in dem zweiten Bereich, die größer als
die Werte in dem ersten Bereich ist, angelegt wird, so dass bei
der vorbestimmten positiven Kollektor-Emitter-Spannung (VCE) ein negativer Basisstrom (-IB)
fließt,
und anschließend
die zweite positive Basis-Emitter-Spannung (VBE) weggeschaltet wird,
so...
Patent DE-4308028-B4 (DE)
Title: 1,2,2,2-Tetrafluorethylether und flüssigkristallines Medium
Inventor: BARTMANN EKKEHARD DIPL CHEM DR
IPC: C07C255/54
Filed: 1993-03-13
Granted: 2012-08-16
Abstract: 1,2,2,2-Tetrafluorethylether der Formel I, R-(A1-Z1)m-A2-Z2-A3-O-CHF-CF3 worin R H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -S,-CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, A1, A2 und A3 jeweils unabhängig voneinander einen (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, (b) 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, (c) Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphatalin-2,6-diyl, Decahydronaphthlin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl, wobei die Reste (a) und (b) durch ein oder zwei Fluor substituiert sein können, Z1 und Z2 jeweils unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH2O-, -OCH2-, -CH2CH2-, -CH=CH-, -C≡C- oder eine Einfachbindung, einer der Reste...
Patent DE-4314461-B4 (DE)
Title: Großoberflächige schwefelhaltige Aktivkohle
Inventor: LEWIS IRWIN CHARLES
IPC: C01B32/336
Filed: 1993-05-03
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von schwefelhaltigem Kohlenstoff, welches folgende
Schritte umfaßt:  (a)
Umsetzen wenigstens einer verkohlbaren Flüssigkeit oder eines verkohlbaren,
geschmolzenen Feststoffmaterials, ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus mehrkernigen aromatischen Kohlenwasserstoffen, Pechen, Ölen und Teeren,
mit elementarem Schwefel in einer Menge von 10 bis 40 Gew.-%, bezogen
auf das Gewicht des ausgewählten
verkohlbaren Materials, bei einer Temperatur von 150 bis 300 °C für eine Dauer
von 30 bis 600 Minuten zur Erzeugung eines polymeren, Schwefel enthaltenden
Reaktionsproduktes, welches ein nicht planares Leiterpolymer ist, das
gebundenen Schwefel in einer Menge von 5 bis 20 Gew.-%, bezogen
auf das Reaktionsprodukt, umfaßt;  (b)
Erhitzen des Reaktionsproduktes nach Schritt (a) auf eine Temperatur
von 450 bis 1.000 °C
in einer Inertatmosphäre
für eine
Dauer von 5 Minuten bis 5 Stunden zur Erzeugung eines Schwefel enthaltenden
Kokses; und  (c) Erhitzen des Schwefel enthaltenden Kokses nach Schritt
(b) auf eine Temperatur von wenigstens 500...
Patent DE-4317885-B4 (DE)
Title: Bandpaßfilter mit parallel gekoppelten Leitungen
Inventor: KIM JAE-WON
IPC: H01P1/203
Filed: 1993-05-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Bandpaßfilter
mit  – einen
Eingangsanschluß,  – einem
Ausgangsanschluß und  – mehreren
parallel liegenden Leitungen (BL 1  – BL n+1 ) zwischen dem Eingangs- und dem Ausgangsanschluß, die jeweils
aus Teilen (SL 1  – SL 2n+2 )
von Mikrostreifenleitungen gebildet sind, die einen ersten Teil
mit einer ersten Breite und zweiten Teil mit einer zweiten Breite
aufweisen, wobei die ersten Teile und die zweiten Teile benachbarter
Mikrostreifenleitungen eine der parallel liegenden Leitungen (BL 1  – BL n+1 ) jeweils bilden, die zweite Breite größer als
die erste Breite ist und die Mikrostreifenleitungen einen bestimmten Abstand
jeweils haben, dadurch gekennzeichnet, daß die Breiten der aus den Teilen
der Mikrostreifenleitungen jeweils gebildeten parallel liegenden
Leitungen (BL 1  – BL n+1 ) abwechselnd
zunehmen und abnehmen und der bestimmte Abstand der Mikrostreifenleitungen
von den beiden parallel liegenden Leitungen (BL 1  – BL n+1 ), die neben der Leitung liegen, die in
der Mitte zwischen dem Eingangsanschluß und dem Ausgangsanschluß angeordnet
ist, zum Eingangs- und Ausgangsanschluß hin...
Patent DE-4344610-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für Kraftübertragung
Inventor: LONNEMO KURT ROLAND
IPC: F15B13/02
Filed: 1993-12-27
Granted: 2005-07-28
Abstract: Hydraulisches
Steuersystem, umfassend  ein hydraulisches Stellglied (20) mit
gegenüberliegenden Öffnungen,
die so ausgeführt
sind, daß sie
abwechselnd als Einlässe
und Auslässe
zum Bewegen eines Glieds des Stellglieds (20) in entgegengesetzten
Richtungen funktionieren,  eine Pumpe (22) zur Versorgung des
Stellglieds (20) mit Flüssigkeit,  ein
Wegeventil, umfassend wenigstens ein vorgesteuertes Zumeßventil
(27), das mit der Flüssigkeit
von der Pumpe (22) versorgt wird,  ein Paar sich von dem Zumeßventil
(27) zu den jeweiligen Öffnungen
des Stellglieds (20) erstreckender erster Leitungen (32, 33),  ein
von dem Zumeßventil
(27) getrenntes und unabhängig davon
betreibbares, jeder Öffnung
des Stellglieds (20) zugeordnetes, vorgesteuertes Abmeßventil
(34, 35) zur Steuerung des Flusses aus dem Stellglied (20),  Mittel
zum Erfassen des Austrittsdrucks in einer der ersten Leitungen (32,
33) zum Stellglied (20), wenn das Zumeßventil (27) betrieben wird,
und zum  Bereitstellen einer dem Austrittsdruck an dem Zumessventil
(27) proportionalen Kraft, die der Kraft des...
Patent DE-4416725-B4 (DE)
Title: Road vehicle rear axle - has tubular cross brace with both ends having non=torsional cross=section and that of centre being torsionally weak, with double walled profile arm
Inventor: SCHMIDT RUDOLF
IPC: B60G21/055
Filed: 1994-05-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: The road vehicle axle has two wheel-bearing longitudinal guides (2) elastically linked to the superstructure, which pivot about an axis transverse to the direction of travel. The longitudinal guides are welded to one another by a cross brace parallel to and spaced away from the pivot axis which is non-bendable but torsionally weak. - The cross brace (5) over its total length comprises a tube profile (12), which at both ends has a non-torsional cross-section and in the central area a torsionally weak U,V,L,X or similar cross-section with at least one double-walled profile arm. The cross section of the connection point of the guides and the brace has a rotationally symmetrical shape which allows an axial turning of the cross brace before welding.
Patent DE-10006313-B4 (DE)
Title: Anlagenüberwachungssystem
Inventor: PEISSIG JUERGEN
IPC: G05B23/02
Filed: 2000-02-12
Granted: 2008-04-10
Abstract: Anlagenüberwachungssystem,
mit  einer Mehrzahl von akustischen Sensoren (1-5) zum laufenden Überwachen
von Zuständen
an verschiedenen Orten einer Anlage,  mindestens einer Überwachungseinheit
(20a, 20b), welche einen Sollwertspeicher (23) zum Speichern von
Sollsignalen aufweist, wobei die Überwachungseinheit (20a, 20b) die
von den akustischen Sensoren aufgezeichneten Signale als Ist-Signale
mit den in dem Sollwertspeicher gespeicherten Sollsignalen vergleicht
und bei Abweichungen einen Alarmzustand signalisiert, um eine automatische
Grobauswertung der Ist-Signale vorzunehmen,  gekennzeichnet
durch einen ersten Speicher (24) zum laufenden mehrkanaligen Speichern
der aufgezeichneten Ist-Signale, wobei die aufgezeichneten Ist-Signale
für einen
begrenzten Zeitraum gespeichert werden und diese laufend durch neu
aufgezeichnete Ist-Signale überschrieben
werden, und  einen zweiten Speicher (25) zum Speichern von zeitlich
um einen Alarmzustand liegenden in dem ersten Speicher (24) gespeicherten
Ist-Signalen, falls ein durch die Übertragungseinheit festgestellter
Alarmzustand eintritt,   wobei die in dem zweiten Speicher (25)
gespeicherten um den Alarmzustand liegenden Ist-Signale im Falle
eines Alarmzustandes zur...
Patent DE-10013576-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: F16D21/06
Filed: 2000-03-18
Granted: 2013-02-07
Abstract: Kupplungsaggregat mit einem mit einem Motor verbindbaren Eingangsteil (7) und zwei jeweils mit einer anzutreibenden Welle (4, 5) verbindbaren Kupplungsscheiben (20, 21), zwischen denen axial eine mit einem Kupplungsgehäuse (24) drehverbundene Zwischendruckplatte (22) angeordnet ist, wobei das Eingangsteil (7) eine mit dem Motor verbindbare Gegendruckplatte (14) aufweist, axial zwischen der und der Zwischendruckplatte (22) Reibbeläge (20a) der ersten Kupplungsscheibe (20) einspannbar sind, wohingegen Reibbeläge (21a) der zweiten Kupplungsscheibe (21) axial zwischen der Zwischendruckplatte (22) und einer mit dem Kupplungsgehäuse (24) drehverbundenen Anpreßplatte (25) einspannbar sind, die axial zwischen der zweiten Kupplungsscheibe (21) und einem Boden des Kupplungsgehäuses (24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein tellerfederartiges Betätigungselement (29), durch das die Zwischendruckplatte (22) und die Anpreßplatte (25) gegenüber dem Kupplungsgehäuse (24) axial verlagerbar sind, radial außen am Kupplungsgehäuse (24) verschwenkbar angelenkt ist und mit radial weiter innenliegenden Bereichen die Anpreßplatte (25) beaufschlagt.
Patent DE-10016142-B4 (DE)
Title: Auslöseschalter für ein Personenschutzsystem
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-03-31
Granted: 2010-01-21
Abstract: Auslöseschalter für ein Personenschutzsystem (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit mindestens einem ersten Kontaktpaar (40, 44; 150, 144), welches druckbetätigt einen ersten Stromkreis schließt und dadurch ein Kontaktsignal erzeugt, und mindestens einem zweiten Kontaktpaar (40, 44, 46; 150, 144, 146), welches druckbetätigt einen zweiten Stromkreis schließt und dadurch ein zweites Kontaktsignal erzeugt, wobei das erste und das zweite Kontaktpaar (44, 46; 144, 146) in einem räumlichen Abstand voneinander angeordnet sind, und wobei das erste und das zweite Kontaktpaar (40, 44, 46; 150, 144, 146) Kontaktelemente aufweisen, die an einer gemeinsamen Baugruppe angeordnet sind, wobei der Abstand (B) der Kontaktelemente (44, 46; 144, 146) eine Messstrecke definiert, und bei einem Aufprall auf der Grundlage der Zeit zum Durchlaufen dieser Messstrecke ein Signal ermittelt wird, das an die Fahrzeuggeschwindigkeit gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (B) der Kontaktelemente des zweiten Kontaktpaares (44, 46; 144, 146) die Messstrecke definiert, und im Verlaufe eines...
Patent DE-10020920-B4 (DE)
Title: Seitenaufprall-Schutzvorrichtung für einen Insassen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HABLA GERHARD
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-04-28
Granted: 2010-07-22
Abstract: Seitenaufprall-Schutzvorrichtung für einen Insassen eines Kraftfahrzeuges, mit einer Einblaseinrichtung (9), einem ersten aufblasbaren Gaskissen (5) und einem zweiten aufblasbaren Gaskissen (8), wobei das erste Gaskissen (5) ein größeres Volumen als das des zweiten Gaskissens (8) aufweist und das zweite Gaskissen (8) als separates Gaskissen (8) innerhalb des ersten Gaskissens (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gaskissen (5) zum Schutz zumindest des Brustbereiches des Insassen vorgesehen ist, dass das zweite Gaskissen (8) zum Schutz zumindest des Beckenbereiches des Insassen vorgesehen und zum Übertragen höherer Kräfte bzw. zum Aufblasen mit einem höherem Druck als das erste Gaskissen ausgebildet ist, dass sich das erste Gaskissen (5) im aufgeblasenen Zustand auch über den Beckenbereich erstreckt, und dass die Einblaseinrichtung (9) separate Diffuseröffnungen (10, 11) für das jeweilige Gaskissen (5, 8) aufweist.
Patent DE-10051436-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein Dachteil eines Fahrzeugdaches
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60J10/90
Filed: 2000-10-17
Granted: 2004-06-17
Abstract: Dichtungsvorrichtung mit einer bewegbar gelagerten Dichtung zum Abdichten eines bewegbaren Dachteils eines Fahrzeugdaches gegenüber einem angrenzenden Fahrzeugteil, wobei die Dichtung (9) gegenüber dem bewegbaren Dachteil (3) schwenkbar gelagert und relativ zu dem Dachteil (3) in ihre Abdichtposition geschwenkt ist, wenn das bewegbare Dachteil (3) eine abzudichtende Stellung einnimmt, und in eine Ablageposition geschwenkt ist, wenn das bewegbare Dachteil (3) in eine dichtfunktionslose Stellung bewegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (9) um eine Schwenkachse (12) schwenkbar gelagert ist, die in etwa entlang eines abzudichtenden Randes (23) des Dachteils (3) verläuft.
Patent DE-10052126-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen der Spitzen-Druck- und Zugprozeß Größenpegel einer Presse, bei Verwendung von Beschleunigungswerten
Inventor: SCHOCH DANIEL A
IPC: G05B23/00
Filed: 2000-10-19
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Benutzung beim Überwachen des Betriebes eines Presse, umfassend: Datenmittel zum Zurverfügungstellen eines Lastpegelleistungswertes, zugeordnet zu der Presse; Messungsmittel zum Zurverfügungstellen eines Maßes der Beschleunigungstätigkeit, die in der Presse auftritt, wobei die Beschleunigungstätigkeitsmessungen repräsentativ für eine Lastpegelmessung sind; und Bewertungsmittel zum Vergleichen der Lastpegelmessungen mit dem Lastpegelleistungswert und zum Zurverfügungstellen einer Indikation einer Betriebsbedingung der Presse, basierend auf diesem Vergleich; wobei die Datenmittel weiterhin umfassen: Mittel zum Zurverfügungstellen von Betriebszonendaten, welche eine Vielzahl von Pressenbetriebszonen definieren, wobei jede einen entsprechenden Bereich von Lastwerten repräsentiert; wobei die Messungsmittel weiterhin umfassen: Spitzendetektormittel zum Erzeugen wenigstens eines Spitzenbeschleunigungssignales, wobei jedes einen jeweiligen Spitzenlastpegel repräsentiert, der in der Presse entwickelt wird; und einen Beschleunigungsmesser; wobei die Bewertungsmittel weiterhin umfassen: Verarbeitungsmittel zum Bewerten des wenigstens einen Spitzenlastpegels, erzeugt durch die Spitzendetektormittel in Relation zu den Betriebszonendaten, um zu bestimmen, welche jeweils eine der Vielzahl von Pressenbetriebszonen jeden jeweils einen des wenigstens einen Spitzenlastpegels beinhaltet; und Mittel zum Bestimmen der Betriebsbedingung der Presse in Übereinstimmung mit wenigstens einem des wenigstens einen Spitzenbeschleunigungssignales und der jeweiligen Pressenbetriebszone, welche durch die Verarbeitungsmittel so bestimmt wird, dass sie den entsprechenden Spitzenlastpegel, repräsentiert durch wenigstens ein des wenigstens einen Spitzenbeschleunigungssignales, beinhaltet; wobei die Messungsmittel dynamisch arbeiten, um eine Vielzahl von Beschleunigungsmessungen zu erzeugen.
Patent DE-10106140-B4 (DE)
Title: Montagewerkzeug für Zentralverschlüsse zum Befestigen von Rädern an einem Kraftfahrzeug
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: B60B29/00
Filed: 2001-02-10
Granted: 2009-07-30
Abstract: Montagewerkzeug für Zentralverschlüsse zum Befestigen von Rädern an einem Kraftfahrzeug, wobei der Zentralverschluss einen über einen Teil seiner Länge hin mit einem Außengewinde versehenen Achszapfen und eine auf diesen aufschraubbare Radmutter sowie eine dieser zugeordnete entgegen einer Federlast ausrückbare Sperrmittel aufweisende Schraubensicherung umfasst und das Montagewerkzeug als Hülse ausgeführt ist, welche mit der Radmutter in einen zur Übertragung von Drehmoment geeigneten formschlüssigen Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wechselseitig an der Radmutter (7) und am Innenumfang der das Montagewerkzeug bildenden Hülse (8) ausgebildeten Mittel zur Herstellung eines formschlüssigen gegenseitigen Eingriffes in radialer Richtung mit einem Spiel ausgebildet sind und dass die Hülse (8) im Bereich ihrer Auflage auf der freien Stirnseite (25) der Radmutter (7) mit einem O-Ring (24) ausgestattet ist.
Patent DE-10128403-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: HASHIMOTO NAOYA
IPC: B60K20/00
Filed: 2001-06-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Automatikgetriebe
mit:  einem Öl
(201) enthaltenden Getriebegehäuse
(200),  einem in dem Getriebegehäuse (200) angeordneten Getriebeaufbau
zum Verändern
des Verhältnisses
von Drehgeschwindigkeiten zwischen einer Antriebswelle (108), welche
mit Rädern
(109) verbunden ist, und einer Maschinenwelle (106), welche mit
einer Maschine (107) verbunden ist,  einem Getriebesteuerventil
(102), welches in dem Getriebegehäuse (200) aufgenommen ist,
zum Steuern des Getriebeaufbaus, und  einer Maschine als Antriebsquelle
zum Antreiben des Getriebesteuerventils (102), wobei die Maschine
eine Abdeckung beinhaltet, einen Motorkörper (3) mit einer unter der Abdeckung
angeordneten Spule (7), welche aus einem gewickelten Leiter besteht,
und eine Welle (4), welche durch einen durch die Spule (7) fließenden elektrischen
Strom gedreht wird,  wobei die Maschine so an dem Getriebegehäuse (200)
angebracht ist, dass der Motorkörper
(3) sich an der Luft befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Maschine außerdem
einen Wandleraufbau (31) zum Umwandeln der Drehbewegung der Welle
(4) in eine lineare Bewegung...
Patent DE-10134873-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel
Inventor: FUJITA SATOSHI
IPC: F16H25/22
Filed: 2001-07-18
Granted: 2015-11-26
Abstract: Kugelumlaufspindel mit: a) einer Gewindespindel (1) mit einer schraubenförmigen Kugelrollnut (10) mit einem vorgegebenen Steigungswinkel; b) einem Mutterelement (2; 7) mit einer Durchgangsöffnung (20; 70), durch die sich die Gewindespindel (1) erstreckt, wobei in einer Innenumfangsfläche der Durchgangsöffnung (20; 70) gegenüberliegend der Kugelrollnut (10) eine schraubenförmige belastete Rollnut (21) ausgebildet ist, wobei das Mutterelement (2; 7) durch mehrere in der Kugelrollnut (10) und der belasteten Rollnut (21) rollende Kugeln (3) mit der Gewindespindel (1) in Eingriff steht; c) einem Paar durch das Mutterelement (2; 7) hindurch ausgebildeten Kugeldurchlassöffnungen (20; 71), die jeweils mit gegenüberliegenden Seitenabschnitten der belasteten Rollnut (21) verbunden sind; und d) einem Rückführungsrohr (5; 8) mit einem Paar Schenkelabschnitten (81), die in ein zugeordnetes Paar Kugeldurchlassöffnungen (20; 71) eingesetzt und am Mutterelement (7) befestigt sind, um einen Endloskugelumlaufkanal zu bilden; e) wobei jede Kugeldurchlassöffnung (20; 71) ein Paar einander zugewandter Innenflächen aufweist und durch Ausschneiden des Mutterelements (2; 7) in seiner Umfangsrichtung ausgebildet ist; f) wobei jede der Innenflächen so ausgebildet ist, dass sie bezüglich ihren Querschnitten, die senkrecht zur Achse der Gewindespindel (1) angeordnet sind, in der axialen Richtung der Gewindespindel (1) um einen Winkel geneigt sind, der einem Steigungswinkel (α) der Kugelrollnut (10) der Gewindespindel (1) gleicht; und g) wobei das Rückführungsrohr (5; 8) ein Paar Rückführungselemente (50; 80) aufweist, die dazu geeignet sind, in zugeordnete Kugeldurchlassöffnungen (20; 71) eingepasst zu werden und die bezüglich der axialen Richtung des Mutterelements (2; 7) positioniert werden.
Patent DE-10139383-B4 (DE)
Inventor: GUNDLACH HARALD
IPC: G06K19/07
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-06-01
Abstract: The chip module comprises a semiconductor chip, which is fixed on a main side of a substrate of planar extent. A component, which is provided for taking up, emitting, reflecting or partially shielding electromagnetic radiation, e.g., a radiation sensor or an optical display device (display), is provided on the same main side of the substrate and is connected to the semiconductor chip. The substrate is transmissive to the relevant radiation to a sufficient extent and at least in a region occupied by the component.