baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10215736-B4 (DE)
Title: Tauchoberfräse mit elektronischer Tiefeneinstellung
Inventor: RYAN WILLIAM J
IPC: B27C5/10
Filed: 2002-04-10
Granted: 2014-11-06
Abstract: Eine Oberfräse, die dazu angepasst ist, einen Oberfräser anzutreiben und die Schneidetiefe des Oberfräsers relativ zu einem Werkstück zu steuern, wobei die Oberfräse folgendes umfasst: eine Gehäusebaugruppe, die einen Antriebsmotor und mindestens ein Paar Bedienungshandgriffe aufweist, wobei der Antriebsmotor dazu angepasst ist, eine Antriebswelle anzutreiben, an der der Oberfräser während des Betriebs befestigt ist; ein Grundteil, das eine im allgemeinen ebene Außenfläche und eine zentrale Öffnung, durch die sich der Oberfräser erstrecken kann, und mindestens ein Paar Stäbe, die mit der Gehäusebaugruppe funktionell verbunden sind, aufweist; eine Tiefeneinstellbaugruppe zur Steuerung der Schneidetiefe eines Oberfräsers relativ zur Grundlinienposition, wobei die Tiefeneinstellbaugruppe einen Steuermotor einschließt, der dazu angepasst ist, den Oberfräser in der Axialrichtung zu bewegen, um als Reaktion auf daran angelegte elektrische Steuersignale die Schneidetiefe zu variieren; ein Mittel zur Erzeugung von Positionssignalen, die die Axialposition des Oberfräsers angeben; ein Eingabemittel, das auf die Handhabung durch den Bediener reagiert, zur Erzeugung von Eingabesignalen zur Steuerung des Betriebs der Oberfräse; ein Verarbeitungsmittel, das dazu angepasst ist, die Position- und Eingabesignale zu empfangen und Steuersignale zur selektiven Bedienung des Steuermotors, um die Tiefeneinstellbaugruppe zu steuern, und zur Steuerung der Betriebsdrehzahl des Antriebsmotors zu erzeugen und Informationssignale zu erzeugen, die den Betrieb der Oberfräse betreffen, wobei das Verarbeitungsmittel ein Speichermittel zur selektiven Speicherung von Steuer- und Informationsdaten, die den Betrieb der Oberfräse betreffen, einschließt; und ein Anzeigemittel, das mit dem Verarbeitungsmittel funktionell verbunden ist und dazu angepasst ist, eine visuelle Anzeige von Informationen, die den Betrieb der Oberfräse betreffen, selektiv zu bieten.
Patent DE-10216846-B4 (DE)
Title: Spulenkörper
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: H01F5/02
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: Spulenkörper (1)
mit mindestens einer Wicklungskammer (2, 7) und einem oder mehreren
zur Wicklungskammerwandung im wesentlichen parallel orientierten
ersten Vorsprüngen
(3) zur Führung
eines Draht-Endabschnitts, gekennzeichnet durch einen oder mehrere zweite
Vorsprünge
(4), der beziehungsweise die zu dem ersten Vorsprung (3) beziehungsweise
den ersten Vorsprüngen
(3) im wesentlichen parallel sind und auf diese Weise einen Kanal
(5) zur Führung
des genannten Draht-Endabschnitts bilden, wobei mindestens einer
der ersten oder zweiten Vorsprünge
(3, 4) auf seiner vom Spulenkörper
(1) abgewandten Seite eine Ausnehmung (6) aufweist.
Patent DE-10230239-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: MOCHIZUKI SHINJI
IPC: H01R13/506
Filed: 2002-07-04
Granted: 2005-04-07
Abstract: Steckverbinder
(41) umfassend  – wenigstens
ein Isoliergehäuse
(1, 21),  – das
eine streifenförmige
Basisplatte (2, 22) mit einer Längsrichtung
und einer Breitenrichtung, die sich rechtwinklig zur Längsrichtung
erstreckt, aufweist, wobei die Basisplatte (2, 22) auf eine vorbestimmte
Länge in
Längsrichtung
von einer durchgehenden Platte, die mehrere Anschlussklemmenaufnahmeabschnitte
(6, 26) aufweist, abgetrennt ist,  – das mehrere Trennwände (3,
23) aufweist, die an der Basisplatte (2, 22) ausgebildet sind und
sich in Breitenrichtung der Basisplatte (2, 22) durchgehend erstrecken,
wobei die Trennwände
(3, 23) in Längsrichtung
der Basisplatte (2, 22) verlaufen und mit vorbestimmten Abständen nebeneinander
beabstandet angeordnet und benachbart sind,  – das Überbrückungselemente
(4, 24) aufweist, die Überbrückungsabschnitte
(4a, 24b) aufweisen, die jeweils zwei nebeneinander angeordnete
und benachbarte Trennwände
(2, 22) miteinander verbinden, und  – das mehrere Ausnehmungen
(5, 25) aufweist, die jeweils an einer Position direkt unterhalb
der Überbrückungsabschnitte
(4, 24b) der Basisplatte (2,...
Patent DE-10230514-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BORBE MICHAEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2002-07-06
Granted: 2004-10-14
Abstract: Längseinsteller
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, zur motorischen Längseinstellung des Fahrzeugsitzes
(1), mit einer die Längsrichtung
definierenden ersten Sitzschiene (5), einer relativ zur ersten Sitzschiene
(5) verschiebbaren zweiten Sitzschiene (8), welche zusammen mit
der ersten Sitzschiene (5) ein geschlossenes Schienenprofil bilden,
einer feststehende Getriebespindel als einem erstes Getriebeelement
(11) der ersten Sitzschiene (5) und einem mit dem ersten Getriebeelement
(11) zur Längseinstellung
zusammenwirkenden zweiten Getriebeelement (14), welches in einem
der zweiten Sitzschiene (8) zugeordneten, in dem durch das Schienenprofil
definierten Bauraum angeordneten Getriebegehäuse (18) gelagert ist, wobei
das Getriebegehäuse
(18) in Längsrichtung
zwischen zwei Lagerplatten (20) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß jede
Lagerplatte (20) in ihren Außenkonturen
dem Schienenprofil angepaßt
ist und an wenigstens je zwei Seiten fest mit der zweiten Sitzschiene
(8) verbunden ist.
Patent DE-10238789-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Suspensionen und deren Verwendung
Inventor: LUNKENHEIMER RUDOLF
IPC: C04B22/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Suspension, bestehend aus  • Al 2 (OH) x (SO 4 ) y  z H 2 O
mit z = 0 bis 18 und y > 1,5
bis 3 und x = 6 – 2y
in einer Menge, dass der berechnete Al 2 O 3  Gehalt bei über 8 Gew.-% liegt:  • 1 bis 7
Gew.-% Bentonit  • und
Wasser.  bei dem zunächst
das Wasser vorgelegt, der Bentonit eingerührt und anschließend festes
Aluminiumsulfat bei Raumtemperatur oder erhöhten Temperaturen, bevorzugt bei
Temperaturen bis 100°C,
eingerührt
wird, so dass eine homogene Suspension entsteht.
Patent DE-10239863-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem über die Dachhaut nach hinten verschiebbaren Deckel
Inventor: ENGL ANDREAS
IPC: B60J7/043
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-03-17
Abstract: Fahrzeugdach
(10) mit einer in der Dachhaut (18) ausgebildeten Dachöffnung (12),
einem Deckel (14) und einer Verstelleinrichtung zum Verstellen des Deckels
(14) zwischen einer die Dachöffnung
(12) verschließenden
Schließstellung,
einer Lüftungsstellung,
in welcher der in seiner vorderen Endstellung stehende Deckel (14)
durch Verschwenken um eine nahe seiner Vorderkante liegende Schwenkachse
mit seiner Hinterkante über die
Dachhaut (18) nach oben ausgestellt ist, und einer Offenstellung,
in welcher der Deckel (14) über
mindestens einen Teil seiner Längserstreckung über die
Dachhaut nach hinten verschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Deckel (14) in seiner Offenstellung an seinem hinteren Bereich
mittels eines in Querrichtung des Fahrzeugdaches (10) betrachtet
mittig angeordneten Stützhebels
(28) abgestützt
ist, der einerseits im hinteren Bereich des Deckels (14) angelenkt
ist und andererseits in einer unterhalb der Dachhaut (18) in Querrichtung
des Fahrzeugdaches (10) betrachtet mittig angeordneten Führungsschiene
(26) geführt
ist.
Patent DE-10245029-B4 (DE)
Title: Kratzfester Klarlack
Inventor: SCHNEIDER MONIKA
IPC: C09D175/06
Filed: 2002-09-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Beschichtung,
erhältlich
durch Vernetzung einer Mischung ohne Nanopartikel und ohne silanhaltige
Polymere, enthaltend  A) 30 bis 70 Gew.-% eines Polyacrylats
mit einer OH-Zahl von mindestens 120 mg KOH/g, dieses erhältlich durch
Polymerisation mindestens  i) einer Verbindung mit einer polymerisierbaren
Doppelbindung;  ii) gegebenenfalls einer Verbindung mit mindestens
zwei polymerisierbaren Doppelbindungen;  in Gegenwart eines
Polyesters ohne polymerisierbare Doppelbindung und mit einer OH-Zahl
zwischen 200 und 400 mg KOH/g, insbesondere zwischen 250 und 350
mg KOH/g, dieser Polyester hergestellt durch Umsetzung  iii)
mindstens eines Glycidylesters einer α,α-dialkylsubstituierten aliphatischen
Monocarbonsäure
mit  iv) mindestens einer Hydroxycarbonsäure mit mindestens einer Carboxylgruppe
im Molekül;  B)
15 bis 30 Gew.-% mindestens eines Vernetzungsmittels ohne NCO-Gruppen;  C)
25 bis 60 Gew.-% mindestens einer Verbindung mit mindestens zwei
NCO-Gruppen  wobei die Summe der Komponenten A), B) und C) 100 Gew.-%
ergibt.
Patent DE-10261528-B4 (DE)
Title: Elektrisches Substrat zum Einsatz als Träger von Biomolekülen
Inventor: HARTWICH GERHARD
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-10-05
Abstract: Elektrisches
Substrat zum Einsatz als Träger
von Biomolekülen
bei einem Verfahren zur elektrochemischen Detektion in einer Elektrolytlösung, mit
einer isolierenden Trägerplatte
(12), die ein Leiterbild (20; 20A–20C, 28) mit Leiterbahnen
(20; 20A–20C)
und Anschlusskontaktflächen
trägt,
und mit auf den Leiterbahnen (20; 20A–20C) angeordneten Teststellen
(24) zum Aufbringen von Biomolekülen
(26), wobei die Leiterbahnen (20; 20A–20C) einen Metallkern (14)
aus einem gut leitenden Unedelmetall und eine den Metallkern umgebende
Goldschicht (18) aufweisen, und wobei die Leiterbahnen (20; 20A–20C) durchgehend
mit einer Diffusionssperrschicht (16) versehen sind, die bei dem
elektrochemischen Detektionsverfahren einen direkten Kontakt der
Elektrolytlösung mit
dem Metallkern (14) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das
Leiterbild eine oder mehrere Durchkontaktierungen enthält, die
einen an ihrer umlaufenden Randfläche angeordneten Metallkern
aus einem gut leitenden Unedelmetall und eine den Metallkern umgebende
Goldschicht aufweisen, und wobei die Durchkontaktierungen durchgehend
mit einer Diffusionssperrschicht versehen sind, die bei dem elektrochemischen
Detektionsverfahren einen direkten Kontakt der Elektrolytlösung mit...
Patent DE-10261703-B4 (DE)
Inventor: FREIGEBER JUERGEN
IPC: B60P7/08
Filed: 2002-12-30
Granted: 2005-10-20
Abstract: The turnbuckle, to lash down vehicle loads, has a tube (1) with inner threads at the ends with opposing pitches. Threaded spindles (2,3) are screwed into the ends of the tube, with eyelets (2.1,3.1) at their free ends to take the lashings. A ratchet bar (4) rotates the tube to move the spindles in relation to each other. A sliding locking sleeve (5) is on the tube, keyed against rotation in relation to the tube, and with a locking unit (5.1) at one end to work with a lashing eyelet (2.1). When the load has been lashed into place, the turnbuckle tube is blocked against rotation in relation to the spindle (2).
Patent DE-10297146-B4 (DE)
Title: Stator für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: HORIE TATSURO
IPC: H02K3/32
Filed: 2002-09-03
Granted: 2012-09-13
Abstract: Ein Stator zur Verwendung in einer rotierenden elektrischen Maschine ist durch Anordnen der vorgeschriebenen Anzahl von Statoreinheiten in der Umfangsrichtung eines Statorkerns aufgebaut, der eine Kreisringform hat. Die Statoreinheiten weisen Magnetzähne auf, die in der radialen Richtung des Statorkers einwärts vorstehen. Um die Magnetzähne herum sind, über Isolierelemente, Wicklungen herumgewickelt. Jedes der Isolierelemente weist dicke Abschnitte auf, die in der Breitenrichtung des Magnetzahns aufeinander zu ein wenig vorstehen, worin die Positionen der dicken Abschnitte in der Dickenrichtung des Statorkerns in Bezug auf gegenüberliegende Seiten der Magnetzähne, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, verschoben sind. Somit ist es möglich, den Raumfaktor in dem Stator merklich zu verbessern.
Patent DE-10300036-B4 (DE)
Title: Magnetsystem, insbesondere für ein elektromagnetisches Relais
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H50/36
Filed: 2003-01-03
Granted: 2009-08-13
Abstract: Magnetsystem (1), insbesondere für Relais,  wobei das Magnetsystem (1) eine Spule (2) mit einem Spulenkörper (5) und einem darin kippbar angeordneten, ebenen, in einem Ankerlager (12) gelagerten Kernanker (4) sowie ein überwiegend außerhalb des Spulenkörpers (5) angeordnetes Joch (3) aufweist und  wobei zwischen Polflächen (8', 9') des Kernankers (4) und des Jochs (3) sowie im Ankerlager (12) ein erster und zweiter Luftspalt (10, 11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass  die Luftspalte (10, 11) auf in Bewegungsrichtung des Kernankers (4) gegenüberliegenden Seiten desselben und die Polflächen (8', 9') außerhalb des Spulenkörpers (5) angeordnet sind und vorzugsweise dessen Breite aufweisen,  dass am lagerseitigen Ende des Kernankers (4) ein vorzugsweise mittig angeordneter Lagerzapfen (16) vorgesehen ist, der flankierend angeordnete Lagerschultern (17) des Kernankers (4) überragt und mit Spiel in eine Aussparung (18) eines lagernahen Schenkels (13) des Jochs (3) eingreift, während die beiden Lagerschultern (17) sich auf dessen spulennaher...
Patent DE-10305441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Mikrodosierung einer Flüssigkeit und Injektion in ein mit Überdruck durch eine Leitung fließendes Medium
Inventor: SIELAFF KURT
IPC: B01F15/02
Filed: 2003-02-11
Granted: 2004-01-22
Abstract: Vorrichtung (10) zur Mikrodosierung einer Flüssigkeit (12) und Injektion in ein mit Überdruck durch eine Leitung (14) fließendes Medium (16), umfassend eine Pumpe, deren Eingangsseite (20) mit einem Flüssigkeitsvorrat (22) in Kontakt steht und deren Ausgangsseite (24) mit der Leitung (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Pumpe einen elastischen Schlauchabschnitt (18) aufweist, dessen Eingangsseite (20) mit dem Flüssigkeitsvorrat (22) in Kontakt steht und dessen Ausgangsseite (24) mit der Leitung (14) verbunden ist, wobei an der Eingangsseite (20) und der Ausgangsseite (24) jeweils ein Rückschlagventil (26, 28) angeordnet ist, das in Richtung des Flüssigkeitsvorrats (22) sperrt,  b) die Pumpe eine nicht dehnbare Ummantelung (30) aufweist, die dem Schlauchabschnitt (18) vollflächig aufliegt und ein Ausdehnen des Schlauchabschnitts (18) verhindert, wobei die Ummantelung (30) eine Aussparung (32) aufweist,  
 c) die Pumpe einen Stößel (34) aufweist, der passgenau in die Aussparung (32) eingebracht ist und mit einem Ende auf dem nicht ummantelten Bereich des Schlauchabschnitts (18) aufliegt, und  d) die Pumpe einen mit dem Stößel (34) verbundenen Antrieb aufweist, der den Stößel (34) in vorgegebener Weise und in Abhängigkeit von der Durchflussmenge des Mediums (16) reversibel gegen den nicht ummantelten Bereich des Schlauchabschnitts (18) drückt, wobei ein Hub des Stößels (34) wenigstens ein teilweises Zusammendrücken des entsprechenden Bereichs des Schlauchabschnitts (18) bewirkt, und  e) ein in der Leitung (14) angeordnetes Gegendruckventil (46) vorgesehen ist, das über eine starre Verbindungsleitung (48) mit dem an der Ausgangsseite (24) der Pumpe angeordneten Rückschlagventil (28) verbunden ist,  wobei das Gegendruckventil (46) aus einem Ventilkörper (50) und aus einem darüber dicht angeordneten Ventilschlauch (52) aus Gummi oder dergleichen besteht  und der Ventilkörper (50) einen hohlen Gang (54) aufweist, der auf der einen Seite mit de Verbindungsleitung (48) und auf der anderen, dem Ventilschlauch zugewandten Seite in eine seitliche Öffnung (56) mündet, wobei der Ventilschlauch (52) derart gewählt  ist, dass er mit einem vorgegebenen konstanten Druck auf die seitliche Öffnung (56) des Ventilkörpers (50) drückt.
Patent DE-10309090-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: WOLTER DIETMAR
IPC: F16B35/06
Filed: 2003-02-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: Befestigungssystem mit mindestens einem einen Schaft (2) aufweisenden Befestigungselement (1) und mindestens zwei Konstruktionsteilen (6, 12), bei dem das Befestigungselement (1) mit dem Schaft (2) durch ein Durchgangsloch (7) eines ersten Konstruktionsteiles (6) hindurchgeführt und in oder an einem zweiten Konstruktionsteil (12) verankert ist, wobei das Befestigungselement (1) und/oder das Durchgangsloch (7) ein vorgeformtes Gewinde (5) aufweist, das beim Eindrehen des Befestigungselementes (1) in das Durchgangsloch (7) durch Umformung eine Verbindung zwischen Befestigungselement (1) und erstem Konstruktionsteil (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) und das erste Konstruktionsteil (6) Sitzflächen aufweisen, die in dem Durchgangsloch (7) eine Ausrichtung des Befestigungselementes (1) zum ersten Konstruktionsteil (6) unter verschiedenen Winkeln ermöglichen, und dass mindestens ein Durchgangsloch (7) mindestens einen mindestens teilweise umlaufenden, durch Eindrehen des vorgeformten Gewindes (5) des Befestigungselementes (1) umformbaren, grad-, lippen- oder kantenförmigen Vorsprung (11) aufweist.
Patent DE-10315592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen von Interaktionen an sich räumlich und zeitlich verändernden mikroskopischen Objekten und System hierzu
Inventor: OLSCHEWSKI FRANK
IPC: G06K9/00
Filed: 2003-04-05
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Ausführen
von Interaktionen an sich räumlich
und zeitlich verändernden
mikroskopischen Objekten, mit einem Mikroskop, gekennzeichnet durch
die folgenden Schritte:  – Erzeugen
mindestens eines Bildes einer Probe, die mindestens ein mikroskopisches
Objekt umfasst;  – Definition
von virtuellen Bezugsobjekten auf einem diskreten Raster des aufgenommenen
Bildes bzw. der aufgenommenen Bilder durch den Benutzer zur Definition
von Regionen, wobei die virtuellen Bezugsobjekte als Regionen oder
diskrete Punktmengen auf dem Bezugsraster der Bildfolge definiert
sind und Interaktionsorte definieren;  – Automatisierte Aufnahme einer
Folge von Bild- oder Volumendaten  – Sukzessives Ermitteln eines
optischen Flusses aus der Folge von aufgenommenen Bildern;  – Anwenden
des ermittelten optischen Flusses auf die definierten Bezugsobjekte;
und  – Ausführen von
Interaktionen auf das durch den optischen Fluss geänderte Bezugsobjekt,
wobei die Interaktionen die gezielte Manipulation des Objekts an
den durch die virtuellen Bezugsobjekte definierten Positionen umfassen.
Patent DE-10353405-B4 (DE)
Inventor: POESEL BERNHARD
IPC: H01H47/00
Filed: 2003-11-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: The breakdown switch is equipped with a forced brake unit activated by a chain of contacts and disabled by a particular arrangement when no longer required. Two independent contact relays, each comprising two controlled contacts closed when the relay is not activated are switched in line with the contacts of the contact chain. Two of the pairs serve as bridging elements, preventing an unintentional re-activation of the brake system.
Patent DE-10362171-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer dünnen Lage
Inventor: GOMA SHUJI
IPC: C30B19/06
Filed: 2003-06-24
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer dünnen Lage durch Eintauchen eines Oberflächenschichtteils eines durch einen Tauchmechanismus gehaltenen Substrats (11) in eine Schmelze einer Substanz, die ein metallisches und/oder ein Halbleitermaterial enthält, in einem in einer Hauptkammer angeordneten Tiegel (2), und durch Erstarrenlassen der Schmelze an der Oberfläche des Substrats, wobei der Tauchmechanismus über  eine erste Substrat-Transporteinrichtung zum Transportieren des Substrats in einer Richtung zum Eintauchen desselben in die Schmelze und zum Entladen desselben aus der Schmelze,  eine zweite Substrat-Transporteinrichtung, die einen Transport des Substrats in einer zweiten Richtung ermöglicht, die von der ersten Richtung verschieden ist, und  eine Substrat-Rotationseinrichtung (54, 75) verfügt, die das Substrat um eine Achse, die parallel zu einer Kante des Substrats verläuft, um 360° verdrehen kann, um den Oberflachenschichtteil desselben dadurch in die Schmelze im Tiegel zu tauchen, dass Betriebsabläufe der ersten und der zweiten Substrat-Transporteinrichtung und der Substrat-Rotationseinrichtung gesteuert werden,  wobei die Substrat-Rotationseinrichtung...
Patent DE-19517604-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60T7/12
Filed: 1995-05-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Bremsanlage
für ein
Fahrzeug mit einem durch Verschwenkung eines Fusspedals (1) betätigbaren
Hauptbremszylinder (4), dem ein vom Fusspedal beaufschlagbarer Bremskraftverstärker (2)
vorgeschaltet ist, und durch den mittels wenigstens eines Hydraulikkreises (7)
wenigstens eine Radbremse (8 bis 11) mit Betätigungsdruck beaufschlagbar
ist, gekennzeichnet durch eine dem Bremskraftverstärker (2)
zugeordnete Vorrichtung, durch die in Abhängigkeit von Signalen eines
in dem Fahrzeug angeordneten Unfallsensors (36) unabhängig vom
Fahrer durch den Bremskraftverstärker
oder ein Stellglied eine Verschwenkung des Fusspedals (1) in Betätigungsrichtung auslösbar ist.
Patent DE-19549179-B4 (DE)
Title: Einrückrelais für eine Andrehvorrichtung
Inventor: SCHUSTEK SIEGFRIED
IPC: H01H1/20
Filed: 1995-12-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Einrückrelais
für eine
Andrehvorrichtung mit einer mindestens zwei Kontaktbolzen im Einschaltzustand überbrückenden
Kontaktbrücke,
die an einer beweglichen Schaltachse angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontaktbrücke
(3) je mindestens zwei einem Kontaktbolzen (7, 9) zugeordnete, definierte
Kontaktbereiche (37) aufweist, die an Kontaktnasen (35), welche an
einem Ende der Kontaktbrücke
(3) in Richtung zu den Kontaktbolzen (7, 9) umgebogen sind, angeordnet
sind, wobei die Kontaktnasen (35) an in ihrer Längserstreckung und quer zu
ihrer Längserstreckung
biegeweichen Federarmen (43) vorgesehen sind.
Patent DE-19727066-B4 (DE)
Title: Schwach alkalische Ascorbinsäure enthaltende Entwicklerzusammensetzung, Verarbeitungskit und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: OPITZ ROBERT JOHN
IPC: G03C5/31
Filed: 1997-06-25
Granted: 2010-07-01
Abstract: Wäßrige schwarz/weiß-Entwicklerzusammensetzung, die frei von Dihydroxybenzen-Entwicklungsmitteln ist und  einen Ascorbinsäure-Entwickler,  einen zusätzlichen superadditiven Entwickler und  ein Konservierungsmittel  enthält, wobei das Molverhältnis Ascorbinsäure-Entwickler zu zusätzlichem superadditiven Entwickler mindestens 10:1 ist, und  die Zusammensetzung einen pH-Wert von größer als 7 aber geringer als 9 hat und Borat als einzigen Puffer in einer Menge von mindestens 0,001 mol/l enthält.
Patent DE-19747925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Betätigung einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZIMMERMANN MARTIN
IPC: B60W10/10
Filed: 1997-10-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur automatisierten Betätigung
einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer
Steuereinheit zur Ansteuerung der automatisierten Betätigung der
Kupplung, die mit einer Antischlupfregelungselektronik, die ein
Steuersignal abgibt, wenn sie in einer Schlupfsituation aktiv ist,
in Signalverbindung steht, mit einem von der Steuereinheit ansteuerbaren
Aktor zur Einstellung des von der Kupplung übertragbaren Drehmoments, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Steuereinheit bei einer automatisierten Betätigung einer Kupplung bei einem
Vorliegen eines eine Aktivität
anzeigenden Steuersignals der Antischlupfregelung das von der Kupplung übertragbare
Drehmoment mittels des Aktors von dem aktuell angesteuerten Wert
des übertragbaren
Drehmoments auf einen Maximalwert des übertragbaren Drehmoments steuert
oder die Kupplung aus der aktuellen Einrückposition in eine vollständig eingerückte Einrückposition
steuert.