baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107440-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Motor-Abgasbremsens
Inventor: MARLETT CHAD E
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Abgasbremsens in einem Verbrennungsmotor offenbart. Der Motor weist ein Abgassystem, ein Ventil zur Modulation eines Abgasdrucks und einen Turbolader mit variabler Geometrie mit einstellbaren Schaufeln auf. Das Verfahren umfasst, dass eine Strömung des Abgases durch das Abgassystem mittels einer ersten teilweise geschlossenen Position des Ventils eingeschränkt wird. Die erste teilweise geschlossene Position erhöht den Abgasgegendruck in dem Motor auf einen ersten Druckwert und erzeugt eine erste Stufe des Abgasbremsens durch den Motor. Das Verfahren umfasst auch, dass nach der Erhöhung des Abgasgegendrucks in dem Motor auf den ersten Druckwert eine Strömung des Abgases durch den Turbolader mittels eines Schließens der einstellbaren Schaufeln des Turboladers eingeschränkt wird. Das Schließen der einstellbaren Schaufeln des Turboladers erhöht den Abgasgegendruck in dem Abgassystem auf einen zweiten Druckwert und erzeugt eine zweite Stufe des Abgasbremsens durch den Motor.
Patent DE-102016107989-A1 (DE)
Title: Aufschaltungssteuerungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA SHO
IPC: F02D41/04
Filed: 2016-04-29
Abstract: Es wird also eine Aufschaltungssteuerungsvorrichtung vorgesehen, die verhindern kann, dass eine manipulierte Variable wegen des Einflusses einer Störung fluktuiert. Die Aufschaltungssteuerungsvorrichtung ermittelt einen oberen Totzonengrenzwert und einen unteren Totzonengrenzwert einer Steuerungsobjektzustandsgröße auf der Basis eines Sollwerts der Steuerungsobjektzustandsgröße. Unter Verwenden eines Aufschaltungsmodells berechnet die Aufschaltungssteuerungsvorrichtung einen Aufschaltungswert der manipulierten Variablen auf der Basis des Sollwerts und einer Zustandsgröße, und sie berechnet auch einen ersten Grenzwert der manipulierten Variablen auf der Basis des oberen Totzonengrenzwerts und der Zustandsgröße, und sie berechnet einen zweiten Grenzwert der manipulierten Variablen auf der Basis des unteren Totzonengrenzwerts und der Zustandsgröße. Falls ein vorheriger Wert des Anweisungswerts der manipulierten Variablen sich innerhalb eines Bereichs von dem ersten Grenzwert zu dem zweiten Grenzwerts befindet, behält die Aufschaltungssteuerungsvorrichtung den Anweisungswert an dem vorherigen Wert bei, während, falls der vorherige Wert des Anweisungswerts sich nicht innerhalb des Bereichs von dem ersten Grenzwert zu dem zweiten Grenzwert befindet, die Aufschaltungssteuerungsvorrichtung den Anweisungswert der manipulierten Variablen auf den Aufschaltungswert aktualisiert.
Patent DE-102016109445-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Hilfsantrieb
Inventor: SCHRÄDER HERIBERT
IPC: B66C19/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Fahrzeug (1) mit Hilfsantrieb, insbesondere Anhänger, umfassend – einen Rahmen (7.1) mit einer darauf angeordneten Ladefläche (55) mit zumindest einem Boden (4), der zum Beladen mit einem schweren Gegenstand, insbesondere Grabstein (8) oder Statue, ausgestaltet ist, – einen Rahmenabschnitt (7), der orthogonal zu dem Boden (4) der Ladefläche (55) angeordnet und der zumindest mit dem Rahmen (7.1) verbunden ist, – eine Tragsäule (5) zum Heben, Drehen und Senken einer von der Tragsäule (5) gestützten Quertraverse (10), welche orthogonal zu dem Boden (4) der Ladefläche (55) angeordnet ist und sich über die Ladefläche erstreckt, und welche mit dem Rahmen (7.1) und dem Rahmenabschnitt (7) verbunden ist, – einem an dem Rahmen (7.1) angeordneten Fahrwerk und – zumindest eine Energieversorgungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass am Fahrwerk an zumindest einer Drehachse freilaufende Laufräder (2) angeordnet sind, wobei zumindest ein Laufrad (2) des Fahrwerks mittels zumindest eines elektromotorischen oder verbrennungsmotorischen Antriebs (60) angetrieben werden kann, wobei der Antrieb (60) im oder am Rahmen (7.1) parallel über oder neben zu zumindest einer Drehachse eines Laufrades (2) angeordnet ist, wobei eine Kraftübertragung auf das Laufrad (2) mit Hilfe zumindest eines mit dem Antrieb (60) antriebtechnisch wirkverbundenen Reibrades (61) erfolgt, das relativ zu dem Laufrad (2) in eine Anpresslage mit dem Laufrad (2) überführbar und in der Anpresslage derart mit dem Laufrad (2) wirkverbunden ist, dass es das Laufrad (2) antreibt.
Patent DE-102016110411-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung, verfahren zum herstellen und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-06-06
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine lichtemittierende Vorrichtung (600), bereitgestellt. Die lichtemittierende Vorrichtung weist mehrere organische, lichtemittierende Bauelemente (402) mit jeweils einer Haltestruktur (406) und einer Lichtaustrittsfläche (432) auf. Die Lichtaustrittsfläche (432) mindestens eines organischen, lichtemittierenden Bauelements (402) weist eine Abstrahlungsrichtung (410) seitlich zu der Haltestruktur (406) des organischen, lichtemittierenden Bauelements (402) auf. Mindestens zwei organische, lichtemittierende Bauelemente (402) sind nebeneinander in einem ersten Abstand (412) voneinander angeordnet, und die mindestens zwei organischen, lichtemittierenden Bauelemente sind in einem zweiten Abstand (414) über einem vorgegebenen Bereich (424) angeordnet. Der erste Abstand (412) und die Lichtaustrittsflächen (432) der mindestens zwei organischen, lichtemittierenden Bauelemente (402) sind derart eingerichtet, dass die Beleuchtungsstärke (422) in dem vorgegebenen Bereich (424) größer ist als eine vorgegebene Beleuchtungsstärke (420).
Patent DE-102016112061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sprachsteuerungssystems für eine authentifizierte Sprachsteuerung, Haushaltgerät, Sprachsteuerungseinheit, Verwaltungseinheit und Sprachsteuerungssystem
Inventor: LANGHAMMER NILS
IPC: H04L9/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sprachsteuerungssystems (100) für eine authentifizierte Sprachsteuerung. Das Verfahren weist einen Schritt des Generierens eines Identifikationssignals durch ein Haushaltgerät (110), ansprechend auf die Ausführung einer Funktion durch Betätigung einer lokalen Bedienaktion (142) am Haushaltsgerät des Haushaltgeräts (110), einen Schritt des Sendens des Identifikationssignals von dem Haushaltgerät (110) als erstes Identifikationssignal (112) mit einer ersten Sendeeigenschaft an eine Verwaltungseinheit (130) und als zweites Identifikationssignal (114) mit einer zweiten Sendeeigenschaft an die Sprachsteuerungseinheit (120), einen Schritt des Empfangens des zweiten Identifikationssignals (114) durch die Sprachsteuerungseinheit (120) und einen Schritt des Weiterleitens des zweiten Identifikationssignals (114) von der Sprachsteuerungseinheit (120) an die Verwaltungseinheit (130), einen Schritt des Einlesens des ersten Identifikationssignals (112) von dem Haushaltgerät (110) und des zweiten Identifikationssignals (114) durch die Verwaltungseinheit (130), einen Schritt des Überprüfens des ersten Identifikationssignals (112) und des zweiten Identifikationssignals (114) auf Übereinstimmung durch die Verwaltungseinheit (130) und einen Schritt des Ausgebens eines Schlüsselsignals, das einen digitalen Schlüssel für Sprachsteuerungsbefehle der Sprachsteuerungseinheit (120) an das Haushaltgerät (110) repräsentiert, abhängig von der Übereinstimmung von der Verwaltungseinheit (130) als ein erstes Schlüsselsignal (132) an die Sprachsteuerungseinheit (120) und als ein zweites Schlüsselsignal (134) an das Haushaltgerät (110), sowie einen Schritt des Speicherns des von der Verwaltungseinheit (130) ausgegebenen ersten Schlüsselsignals (132) in der Sprachsteuerungseinheit (120) und einen Schritt des Sicherns des von der Verwaltungseinheit (130) ausgegebenen zweiten Schlüsselsignals (134) in dem Haushaltgerät (110) auf.
Patent DE-102016112394-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen einer Filamentschar
Inventor: REUTTER TILMAN
IPC: D01D5/092
Filed: 2016-07-06
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen einer Filamentschar mit einer ringförmigen Spinndüse beschrieben. Unterhalb der Spinndüse ist ein ringförmiger Kühlschacht zwischen einer luftdurchlässigen Innenwand und einer luftdurchlässigen Außenwand gebildet. Die Innenwand begrenzt eine innere Luftkammer und die Außenwand ist einer äußeren Luftkammer zugeordnet, wobei die Luftkammern zumindest mit einer Kühlluftquelle verbindbar sind, so dass radiale Kühlluftströme erzeugbar sind. Um insbesondere im oberen Bereich bei Einlauf der Filamente keine Turbulenzströmungen zu erhalten, ist erfindungsgemäß an einem Einlauf des Kühlschachtes unterhalb der Spinndüse eine äußere Saugöffnung ausgebildet, die in eine Saugkammer mündet, wobei die Saugkammer mit einer Unterdruckquelle verbindbar ist. Somit lässt sich vorteilhaft eine Regulierung der Kühlluftströmung im oberen Bereich des Kühlschachtes erreichen.
Patent DE-102016116275-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassensicherheitssystem
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein Insassensicherheitssystem beinhaltet ein an einem Fahrzeugsitzrahmen montierbares Airbagmodul. Das Airbagmodul beinhaltet einen Grundkörper und einen vom Rahmen aufnehmbaren Rückhaltemechanismus. Der Grundkörper ist am Rahmen befestigbar.
Patent DE-102016116715-A1 (DE)
Title: Drahtlos-Mikrofon-Empfangseinheit
Inventor: HAGEMEYER FRANK
IPC: H04B1/26
Filed: 2016-09-07
Abstract: Somit wird eine Drahtlos-Mikrofon-Empfangseinheit (100) mit mindestens einem Stecker (XLR), einer Schutzschaltung (110) und einer Audioverarbeitungseinheit (AV) vorgesehen. Die Schutzschaltung (110) ist zwischen dem Stecker (XLR) und der Audioverarbeitungseinheit (AV) angeordnet. Die Schutzschaltung (110) weist mindestens eine nach Masse geschaltete Diodenanordnung (D229, D230) auf, welche zum Unterdrücken einer transienten Spannung dient. Die Schutzschaltung weist einen Tiefpass aus einem Kondensator (C251), einer ersten und zweiten Spule (L208, L210) auf. Die Diodenanordnung (D229, D230) ist zwischen der ersten und zweiten Spule (L208, L210) angeordnet.
Patent DE-102016117492-A1 (DE)
Title: Ausgangskapazitätsberechnung und -steuerung in einer Leistungsversorgung
Inventor: BABAZADEH AMIR
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-09-16
Abstract: Eine Steuerschaltung steuert eine Leistungsversorgungsschaltung derart, dass sie eine Ausgangsspannung erzeugt. Während der Operation der Erzeugung der Ausgangsspannung durch die Leistungsversorgungsschaltung berechnet die Steuerschaltung eine Größe einer Kapazität der Ausgangskondensatorschaltung in der Leistungsversorgung. Gemäß einer Ausgestaltung zieht die Steuerschaltung eine berechnete Größe der Kapazität als Grundlage für die Anpassung der Einstellungen der Leistungsversorgungsschaltung heran.
Patent DE-102016119951-A1 (DE)
Title: Schlüsselloses Authentifizierungssystem für ein Kraftfahrzeug, Authentifizierungsverfahren für die Gewährung einer Bedienung eines Kraftfahrzeugs und Nachrüstset
Inventor: ZILLER BORIS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Schlüsselloses Authentifizierungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), wobei das Authentifizierungssystem (1) einen ID-Geber (3) mit einer ersten ID-Geber-seitigen Sende- und Empfangseinrichtung (4) zur kontaktlosen Authentifizierung gegenüber einer fahrzeugseitigen Sende- und Empfangseinrichtung (5) umfasst. Der ID-Geber (3) weist eine zweite Empfangseinrichtung (6) auf, die so mit der ersten Sende- und Empfangseinrichtung (4) gekoppelt ist, dass mittels eines Schaltsignals, das die zweite Empfangseinrichtung (6) empfängt, die Bereitschaft der ersten Sende- und Empfangseinrichtung (4) zur Funkkommunikation mit der fahrzeugseitigen Sende- und Empfangseinrichtung (5) eingeschaltet und ausgeschaltet werden kann.
Patent DE-102016124594-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer 3D-Szene mittels eines LIDAR-Systems und LIDAR-System hierzu
Inventor: KOLB FLORIAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Erfassung einer 3D-Szene (2) mittels eines LIDAR-Systems (1) enthaltend einen Sender (3) und einen Empfänger (4) sowie eine zwischen Sender (3) und 3D-Szene (2) angeordnete verschwenkbare Spiegelanordnung (6), wobei der Sender (3) als Laserlichtquelle (5) betrieben wird und der Empfänger (4) als Matrixsensor (12) mit einer Einstrahloptik (11) und über eine Oberfläche (13) lateral verteilt angeordneten Lichtsensoren (14) ausgebildet ist, wobei mittels Lichtpulsen (7) des Senders (3) unter Verschwenkung der Spiegelanordnung (6) ortsaufgelöst an Bildpunkten (19) einer Punktwolke (18) der 3D-Szene (2) rückgestrahlte Lichtpunkte (17) erzeugt werden und aus den Lichtpunkten (17) jeweils von den Lichtsensoren (14) ein Eingangssignal erfasst und eine Entfernung der Lichtpunkte (17) zum Matrixsensor (12) anhand einer Lichtlaufzeitmessung ermittelt wird. Um ein LIDAR-System (1) einfacher auszubilden, wird mittels der Einstrahloptik (11) jeweils ein defokussiertes, mehrere Lichtsensoren (14) umfassendes Eingangssignal eines Lichtpunkts (17) abgebildet und die Eingangssignale der Lichtsensoren (14) werden miteinander verglichen.
Patent DE-102016125095-A1 (DE)
Title: Saugrohr mit Schwallsperren
Inventor: NOLA GARY
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Einschränken des Fließens angesammelten flüssigen Wassers von dem Saugrohr in die Zylinder einer Brennkraftmaschine durch Verringern der Geschwindigkeit des enthaltenen flüssigen Wassers, während es sich während des Fahrzeugbetriebs durch das Einschlusselement bewegt, werden offenbart. Das Gehäuse des Saugrohrs weist ein Wassereinschlusselement auf, das einen Wassereinschlussbehälter hat, der einen offenen oberen Abschnitt und Wasser einschränkende Innenwände hat. Eine Wasserpassage ist in jeder Innenwand vorgesehen. Die Wasserpassage kann irgendeine unterschiedliche Form haben, darunter eine V-Form-Kerbe, die sich von der Oberseite der Wand erstreckt. Die Innenwand ist eine zentrale Innenwand, und der Einschlussbehälter weist ferner eine Zwischeninnenwand zwischen den Seitenwänden auf, die die zentrale Innenwand schneidet. Die Wasserpassage ist in mindestens einer der Innenwände ausgebildet und kann in allen Wänden ausgebildet werden.
Patent DE-102016204891-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
Inventor: SPILKER WERNER
IPC: D04D9/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Bei einem Bekleidungsstück (1), insbesondere Hose, Hosenbund oder Jacke, mit mindestens zwei textilen Flächengebilden (2, 4, 6, 8, 10, 12), die miteinander vernäht sind, wobei mindestens ein textiles Flächengebilde (10, 12) mindestens eine erste und mindestens eine der ersten abgewandte zweite Seite (14, 16, 18, 20) aufweist, ist vorgesehen, dass ein Flechtgarn (26, 28, 30, 32, 34, 36), das mindestens zwei miteinander verflochtene Garne aufweist, auf der ersten Seite (14, 16) des textilen Flächengebildes (10, 12) angeordnet ist und mit dem textilen Flächengebilde (10, 12) mit Hilfe eines Nähgarns (38, 40, 42) verbunden ist.
Patent DE-102016210851-A1 (DE)
Title: Fluidversorgungsschnittstelle mit Sicherheitsventil für eine Zellkulturanlage, Verwendung einer solchen Fluidversorgungsschnittstelle zur Bewirtschaftung von Zellkulturbehältern und Zellkultur-Bewirtschaftungsanlage
Inventor: KÜHNE OLIVER
IPC: C12M3/04
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine Fluidversorgungsschnittstelle (10) weist auf: – wenigstens eine Versorgungskopplungsformation (20, 22, 24, 26, 28), – wenigstens eine Entsorgungskopplungsformation (82, 84), – wenigstens eine Verbraucherkopplungsformation (104), und – einen Fluidkanal (16), welcher die Versorgungs-, die Entsorgungs- und die Verbraucherkopplungsformation (104) miteinander verbindet, – ein Versorgungsventil (64, 66, 68, 70, 72), durch welches abhängig von seiner Stellung die Versorgungskopplungsformation (20, 22, 24, 26, 28) von Fluid durchströmbar ist oder für eine Durchströmung gesperrt ist, – ein Entsorgungsventil (94, 96), durch welches abhängig von seiner Stellung die Entsorgungskopplungsformation (82, 84) von Fluid durchströmbar ist oder für eine Durchströmung gesperrt ist, wobei das Versorgungsventil (64, 66, 68, 70, 72) in eine die Durchströmung verhindernde Sperrstellung vorbelastet ist und durch ausreichend hohen Druckunterschied zwischen den beiden Seiten des Versorgungsventils (64, 66, 68, 70, 72) gegen die Vorbelastungskraft zur Durchströmung in Richtung von der Versorgungskopplungsformation (20, 22, 24, 26, 28) zum Fluidkanal (16) hin öffnet, und wobei das Entsorgungsventil (94, 96) ebenfalls in eine seine Durchströmung verhindernde Schließstellung vorgespannt ist. Erfindungsgemäß ist ein Entsorgungsventil (94, 96) als Sicherheitsventil (96) dazu ausgebildet ist, bei Überschreiten eines vorbestimmten Druckunterschieds zwischen den beiden Seiten des Sicherheitsventils (96) gegen seine Vorspannkraft zur Durchströmung in Richtung vom Fluidkanal (16) weg und zur Entsorgungskopplungsformation (82, 84) hin zu öffnen.
Patent DE-102016211458-A1 (DE)
Title: Federbeinstützlageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: B60G15/02
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federbeinstützlageranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Führungsring (2) zur Aufnahme einer stirnseitig an einer Unterseite (4) des Führungsrings (2) zur Anlage kommenden Tragfeder (3), sowie ein den Führungsring (2) an einer Oberseite (5) abdeckenden Kappenring (6) zur Befestigung der Federbeinstützlageranordnung (1) an einer Karosserie (7) des Kraftfahrzeuges, wobei der Führungsring (2) und/oder der Kappenring (6) jeweils ein Gleitlagerelement (10) aufweisen, wobei das jeweilige Gleitlagerelement (10) räumlich zwischen Radialschenkeln (8, 9) des Führungsrings (2) und des Kappenrings (6) angeordnet ist, wobei ferner das Gleitlagerelement (10) mit dem Führungsring (2) und/oder dem Kappenring (6) ein Mehrkomponentenbauteil bilden, und wobei in dem Kappenring (6) und/oder in dem Führungsring (2) Rippungen (11) zur Versteifung angeordnet sind.
Patent DE-102016212081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Datenmodells für ein Schichtbauverfahren und Schichtbauvorrichtung zum Herstellen wenigstens eines Bauteilbereichs eines Bauteils
Inventor: CASPER JOHANNES
IPC: B33Y70/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Datenmodells für ein Schichtbauverfahren, bei welchem eine Temperaturkorrektur durchgeführt wird, die die Temperierung eines im Rahmen des Schichtbauverfahrens verwendeten Werkstoffs berücksichtigt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schichtbauverfahren zum additiven Herstellen wenigstens eines Bauteilbereichs eines Bauteils (10), ein Schichtbauvorrichtung zum Herstellen wenigstens eines Bauteilbereichs eines Bauteils (10) durch ein additives Schichtbauverfahren sowie eine Speichereinrichtung für eine Schichtbauvorrichtung.
Patent DE-102016217379-A1 (DE)
Title: Winkelvariables Tischgestell
Inventor: BLAHA FRIEDRICH
IPC: A47B13/02
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es wird ein Gestellsystem für Tische hauptsächlich im Bürobereich vorgestellt, das nicht nur die allgemein bekannten einfachen Plattengeometrien eines systematisch und modular aufgebauten Einrichtungssystems erlaubt, sondern auch Tischplatten mit ungewöhnlichen und unregelmäßigen Abmessungen normgerecht unterstützen kann, bis hin zu individuellen Einzelanfertigungen. Das wird erreicht, indem die einzelnen Beine (21) oder Beingestelle (22), sowie die verbindenden Streben (11) mit Laschen (5, 15) ausgestattet sind, welche miteinander überlappend verschraubt werden. Die Laschen weisen genau übereinander liegende definierte Biegezonen (6, 16) auf, welche eine beliebige Abwinkelung der Elemente erlauben. So kann durch passende Kombination der Beine, Beingestelle und Streben jeder Tischplattenkontur gefolgt und diese unterstützt werden. Um Kosten zu sparen, sind die Biegezonen (6, 16) so dimensioniert und mit Öffnungen (7, 17) versehen, dass die Abwinkelung von Hand oder mit einfachem Handwerkszeug durchgeführt werden kann, hierdurch können die Elemente in größeren Serien hergestellt werden. Die überlappende Verschraubung der Verbindungen bewirkt eine Versteifung der Biegezonen, sodass das Gestell auch bei nur aufgelegter Tischplatte seine Form behält.
Patent DE-102016217476-A1 (DE)
Title: Rotationsdämpferanordnung für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: F16F15/03
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsdämpferanordnung (1) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rotationsdämpfer (2) sowie einem drehbar gelagerten und mit einer Eingangswelle des Rotationsdämpfers (2) über ein Koppelgetriebe (5) wirkverbundenen Antriebshebel (4). Dabei ist vorgesehen, dass der Antriebshebel (4) exzentrisch bezüglich der Eingangswelle gelagert ist, wobei ein mit der Eingangswelle drehfest verbundenes Ritzel (6) des Koppelgetriebes (5) sich in eine Ritzelaufnahme (19) des Antriebshebels (4) hinein erstreckt und dort mit einer Innenverzahnung (7) des Antriebshebels (4) kämmt.
Patent DE-102016220222-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung und Verfahren zur Zustandserfassung eines Objekts mittels der Diagnosevorrichtung
Inventor: STEIN BENEDIKT
IPC: G01N33/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diagnosevorrichtung (1). Diese weist ein Gehäuse (10) auf, in dem mehrere Messumformer (14, 15, 16), mindestens ein Ausgabeelement (13) und eine Auswahleinrichtung (111) angeordnet sind. Die Auswahleinrichtung (111) ist eingerichtet, um in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Analysefragestellung einen oder mehrere der Messumformer (14, 15, 16) für die Durchführung einer Messung auszuwählen. Ein Verfahren zur Zustandserfassung eines Objekts (3) mittels der Diagnosevorrichtung (1) umfasst ein Vorgeben einer Analysefragestellung durch einen Benutzer, ein Auswählen mindestens eines Messumformers (14, 15, 16) in Abhängigkeit von der Analysefragestellung, ein Durchführen einer ersten Analyse des Objektes (3) mittels Sensoren (141, 151, 161) der ausgewählten Messumformer (14, 15, 16), und ein Durchführen einer ersten multivariaten Analyse von Daten, die von den ausgewählten Messumformern (14, 15, 16) ausgegeben werden.
Patent DE-102016225472-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Verformung von Haaren, die eine Kombination zweier spezifischer Copolymere enthält. Die kosmetische Zusammensetzung liefert einen äußerst guten Halt.
Patent DE-102016225910-A1 (DE)
Title: Getriebekühlanordnung mit Überkopfspray
Inventor: BROWNELL DOUGLAS K
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine Kühlbaugruppe für eine Getriebekomponente weist ein Gehäuse auf, das eine oder mehrere Wände aufweist, die mindestens zum Teil einen inneren Hohlraum definieren, in dem die Getriebekomponente montiert ist. Ein Kühlmittelkanal erstreckt sich durch die eine oder mehreren Wände des Gehäuses. Eine Sprühplatte ist an dem Gehäuse montiert. Die Sprühplatte weist eine oder mehrere Öffnungen auf, die sich durch die Sprühplatte in Kommunikation mit dem Kühlmittelkanal erstrecken und zum Verteilen von Kühlmittel aus dem Kühlmittelkanal konfiguriert sind, um ein verändertes Sprühmuster zu bewirken, das aus einem Strömungsauslass des Kühlmittelkanals austritt.
Patent DE-102017004122-A1 (DE)
Title: Chirurgische Vaporisationselektrode
Inventor: HIRSCHFELD SIMON
IPC: A61B18/14
Filed: 2017-04-27
Abstract: Der hochtemperaturbeständige Metalldraht (3) ist mit mehreren, in verschiedenen Ebenen angeordneten Biegungen im keramischen Isolierkörper (7) geführt. Die freiliegenden Bereiche des Drahts (3) bilden die Arbeitsfläche (2), welche in etwa die Form eines offenen Kreisrings besitzt. Der Draht (3) ist an der mit der Schlauchisolierung (5) versehenen Zuleitung 4 angeschlossen.