baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017815-U1 (DE)
Title: Dach für einen Personenkraftwagen
IPC: B60J7/047
Filed: 2008-12-03
Abstract: Dach für einen Personenkraftwagen mit wenigstens einem mit einem Aufbau beweglich zusammenarbeitenden, formsteifen Dachelement, das an seitliche Dachträger anschließt und zwischen einer einen ersten Aufnahmeraum des Aufbaus überspannenden Schließstellung und einer in einen zweiten Aufnahmeraum abgelegten Offenstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließstellung (Schst) des Dachelements (11) die Dachträger (17 und 18) mit Endabschnitten (20 und 21; 35 und 36; 39 und 41) an korrespondierende Freischnitte (22 und 23; 33 und 34; 37 und 38) des Dachelements (11) anschließen, welche Freischnitte (22 und 23; 33 und 34; 37 und 38) in der Offenstellung (Ost) von den Endabschnitten (20 und 21; 35 und 36; 39 und 41) der Dachträger (17 und 18) getrennt sind und an feststehenden Komponenten (24 und 25) des zweiten Aufnahmeraums (9) vorbeigeführt sind.
Patent DE-202009003024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbrechen der Spitze einer Glasampulle
IPC: B67B7/92
Filed: 2009-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Abbrechen der Spitze einer mit einer Sollbruchstelle versehenen Glasampulle (10), mit einer Standfläche (12), die mit einer Ampullenaufnahmeöffnung (14) versehen ist, und einer auf der Standfläche (12) die Öffnung (14) umgebend aufstehenden Ampullenaufnahmehülse (16), die in ihrem von der Standfläche (12) beabstandeten Bereich mit einer in Richtung auf die gedachte Achse der Hülse (16) geneigten Schräge (18) versehen ist, so dass die Spitze (20) der Glasampulle (10) bei Aufbringen der Vorrichtung auf die Glasampulle (10) (oder Einführen der Glasampulle (10) in die Hülse (16)) durch eine quer zur gedachten Achse der Hülse (16) wirkenden Kraft an der Sollbruchstelle abgebrochen wird.
Patent DE-202009003654-U1 (DE)
Title: Gitterboden für die Geflügelzucht, insbesondere als Weichboden
IPC: A01K1/01
Filed: 2009-03-17
Abstract: Gitterboden (30) für die Geflügelzucht, insbesondere als Weichboden und vorzugsweise für Käfigsysteme, etwa zur Broileraufzucht, mit folgenden Merkmalen:  a) eine Gitterfläche (40) weist unterseitig Verstärkungen auf,  b) erste unterseitige Verstärkungen sind nach Art von Stegen (44, 45, 46), Schienen oder Profilen in einer ersten Richtung verlaufend unter der Gitterfläche angeordnet,  c) zweite unterseitige Verstärkungen sind nach Art von Stegen, Schienen oder Profilen (47 bis 51) in einer zweiten Richtung verlaufend unter der Gitterfläche (40) angeordnet,  d) die zweite Richtung verläuft im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung,  e) eine oder mehrere der ersten Verstärkungen weisen Öffnungen (57) auf, durch die eine oder mehrere der zweiten Verstärkungen hindurchgesteckt sind.
Patent DE-202009005401-U1 (DE)
Title: Mit einer Toröffnung versehenes mobiles Gehäuse
IPC: A62C2/10
Filed: 2009-04-08
Abstract: Eine Toröffnung aufweisendes, mobiles Gehäuse (1) in Brandschutzausführung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Brandschutzvorhang (7) vorgesehen ist, mit dem die Toröffnung im Brandfall abdeckbar ist.
Patent DE-202009007776-U1 (DE)
Title: Kühlschrank-Halterung für Kunststoffverpackungen
IPC: F25D25/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Die Kühlschrank-Halterung für Kunststoffverpackungen ist ein Produkt, das Kunststoffverpackungen (5) in einem Kühlschrank platzsparend, übersichtlich und sicher über eine geeignete Befestigung an der Facheinlage/Trenneinlage (6) des Kühlschrankes unterbringen lässt.
Patent DE-202009010403-U1 (DE)
Title: Beton-Bruchstein
IPC: E04C1/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Beton-Bruchstein (20), hergestellt aus einem Betonstein-Rohling (10), mit:  – einem quaderförmigen Steinkörper,  – einer oberen Deckfläche (22) des Steinkörpers, die als Bruchfläche gebildet ist,  – wenigstens einer als Bruchfläche gebildeten Seitenfläche (23, 24, 25, 26) des Steinkörpers und  – einer unteren Deckfläche (21) des Steinkörpers, welches teilweise als Bruchfläche (27) und teilweise als ebene Nicht-Bruchfläche (28) gebildet ist.
Patent DE-202009013925-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Entnahme von Proben sensibler Stoffe aus einem Behälter
IPC: B01L1/02
Filed: 2009-10-15
Abstract: Einrichtung zur Entnahme von Proben aus einem großen Behälter, bestehend aus einer mindestens teilweise transparenten Kammer (2), wobei der transparente Teil als flexible Hülle (10) ausgebildet ist, einer Andockeinrichtung (3), mindesten ein Paar Öffnungen mit Handschuheingriffen (6) und einer Probenschleuse (7) an einer Wand der Kammer (2) sowie mit einem Probenentnahmestab (11), wobei die Einrichtung (2) derart konfiguriert ist, dass eine Probenaufnahme (12) am Ende des Probenentnahmestabes (11) über die Öffnung mit Handschuheingriffen (6) im Inneren der Kammer (2) manuell mindestens zu den definierten Stellen innerhalb des Behälters und zu Probenbehältern (9) an der Probenschleuse (7) bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Andockeinrichtung (3) an der Kammer (2) derart ausgebildet ist, dass sie von oben mit einer zugeordneten Andocköffnung (4) im Behälter abgedichtet verbunden werden kann und dass die flexible Hülle (10) derart frei verformbar ist, dass der Probenentnahmestab (11) von der Kammer (2) durch die gekuppelte und...
Patent DE-202009015964-U1 (DE)
Title: Entnehmbares-Waschmittel-Einspül-Düsenchassis für Waschautomaten
IPC: D06F39/02
Filed: 2009-11-13
Abstract: Waschmittel-Einspül-Düsenchassis/Einspül-Düsen-Verkleidung dadurch gekennzeichnet das, dass Chassis-Segment/Verkleidung-Segment, ohne Montage Werkzeug und von Hand entnehmbar ist.
Patent DE-202009017063-U1 (DE)
Title: Wandschalungselement aus hochdichtem Hartschaum
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-12-17
Abstract: Wandschalungselement aus Hartschaum dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Hartschaumschale aus hochdichtem Material mit einem Raumgewicht von mehr als 40 Gramm pro Liter besteht.
Patent DE-202009017487-U1 (DE)
Title: Überbrückungselement sowie Fahrbahnbegrenzungselement
IPC: E01F15/04
Filed: 2009-12-22
Abstract: Überbrückungselement zum Überbrücken eines Abstandes zwischen zwei Betonleitwänden, insbesondere zur Abdeckung eines Schachts (22), mit  zwei Kupplungsvorrichtungen (24), die jeweils mit aus einem der Betonleitwände (10, 12) ragenden Bewehrungselementen (18) zur Kraftübertragung verbindbar sind, und  einem die beiden Kupplungsvorrichtungen (24) verbindenden Verbindungselement (26) zur Kraftübertragung.
Patent DE-202010001518-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Solarmoduls, insbesondere Photovoltaikmodul
IPC: F16M11/16
Filed: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Solarmoduls (12), insbesondere Photovoltaikmodul, für Solaranlagen, welche zur mechanischen Befestigung des Solarmoduls (12) auf einer Unterkonstruktion (14) vorgesehen ist, mit einem Rahmen (16), an dem das Solarmodul (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (16) aus Längsträgern (17) und im Profilquerschnitt davon abweichenden Querträgern (18) gebildet ist, dass die Längsträger (17) zumindest einen das Solarmodul (12) teilweise umgreifenden Aufnahmeabschnitt (21) aufweisen, der sich zumindest teilweise über die Länge des Längsträgers (17) erstreckt, dass die Querträger (18) zumindest einen das Solarmodul (12) teilweise umgreifenden Halteabschnitt (53) umfassen, der sich nur teilweise über die Länge des Querträgers (18) erstreckt, dass die Aufnahmeabschnitte (21) und die Halteabschnitte (53) zur Innenseite des Rahmens (16) weisend offen ausgerichtet sind, dass in dem Aufnahmeabschnitt (21) und dem Halteabschnitt (53) jeweils zumindest ein Kunststoffprofilelement (35) zur Fixierung eines Randbereiches des Solarmoduls (12) zum Aufnahmeabschnitt (21) und Halteabschnitt (53) vorgesehen ist.
Patent DE-202010002382-U1 (DE)
Title: Regalsystem in Steckbauweise
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Regal mit Regalböden 1, die seitlich mit gekonterten Profilen in Form einer puzzleartigen Zahnreihe mit Zähnen (3) konischer Form zur horizontalen Verbindung von zwei oder mehreren Regalböden (1) durch Zusammenstecken der Zahnreihen versehen sind.
Patent DE-202010002486-U1 (DE)
Title: Spann- und Kontaktierungsvorrichtung für Silizium-Dünnstäbe
IPC: C01B33/035
Filed: 2010-02-18
Abstract: Spann- und Kontaktierungsvorrichtung für Silizium-Dünnstäbe zu deren Montage und elektrischen Kontaktierung in Silizium-Abscheidereaktoren, mit einem Stabhalter (1; 6; 16) zur Aufnahme eines Endes eines Silizium-Dünnstabes, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabhalter (1; 6; 16) wenigstens drei Kontaktelemente (4; 5; 25) aufweist, die um einen Aufnahmeraum (30) für den Silizium-Dünnstab (2; 3; 13) herum angeordnet sind und jeweils eine zum Aufnahmeraum weisende Kontaktfläche (28) für eine elektrische und mechanische Kontaktierung des Silizium-Dünnstabs (2; 3; 13) bilden, wobei die Kontaktflächen (28) benachbarter Kontaktelemente (4; 5; 25) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202010004662-U1 (DE)
Title: Führungsdraht
IPC: A61M25/09
Filed: 2010-04-07
Abstract: Führungsdraht (1) für medizinische Zwecke mit einem elastisch biegsamen Kerndraht (3) sowie einem aus einem formstabilen elastisch nachgiebigem Kunststoff bestehenden Mantelrohr (2), welches den Kerndraht (3) längs des Mantelrohrs (2) verschiebbar aufnimmt, wobei das Mantelrohr (2) an seinem distalen Ende (9) eine abgerundete Endkappe (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (10) einstückiger Bestandteil des Mantelrohrs (2) ist und durch eine thermische oder thermisch-mechanische Umformung am Mantelrohr (2) angeformt ist.
Patent DE-202010005758-U1 (DE)
Title: First- und/oder Gratenlüftungselement mit einem Mittelteil aus Glasfasern
IPC: E04D13/17
Filed: 2010-04-18
Abstract: First- und/oder Gratentlüftungselement dadurch gekennzeichnet, dass es ein beliebig gestaltetes, luftdurchlässiges, glattes, feuerresistentes Mittelteil aus industriell hergestellten Glasfasern in Gewebe und/oder Gewirkeform, oder einem aus diesen Fasern bestehendem Geflecht oder Gelege aufweist sowie partiell wellenförmige metallische Randbereiche, bevorzugt aus Aluminium.
Patent DE-202010006572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärmen eines Glasscherbengemenges
IPC: C03B3/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorwärmen eines aus Glasscherben (5) und Rohstoffen (6) zur Glasherstellung bestehenden Glasscherbengemenges (7), mit einer Vorwärmeinrichtung (2), die Strömungskanäle (14) zur Hindurchführung eines gasförmigen Vorwärmmediums (9) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die in Durchströmungsrichtung zuletzt ausgebildeten Strömungskanäle (14) jeweils austrittsseitig an einen eine Beruhigungszone bereitstellenden Durchströmungsraum (22) angeschlossen sind.
Patent DE-202010006825-U1 (DE)
Title: Kfz-Kennzeichenschild
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-05-14
Abstract: Kennzeichenschild für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kennzeichenschild wenigstens ein elektronisches Anzeigemittel zur Darstellung einer ein- oder mehrzeiligen Buchstaben- und/oder Zahlenkombination einer Kfz-Kennzeichennummer aufweist und weiterhin wenigstens eine Anzeigesteuereinheit umfasst oder mit dieser in Verbindung steht oder verbindbar ist, wobei die Darstellung der Schrift und des Layouts auf dem Anzeigemittel der eines landesspezifischen Kfz-Kennzeichens entspricht.
Patent DE-202010007601-U1 (DE)
Title: Kletterkörper, bestehend aus ineinander greifenden und mittels eines definiert elastischen Verbindungsmittels zusätzlich stabil gehaltenen Plattenelementen
IPC: A63C19/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Kletterkörper (1), bestehend aus ineinander greifenden und mittels eines definiert elastischen Verbindungsmittels (6) zusätzlich stabil gehaltenen Plattenelementen (2, 3, 4), gekennzeichnet dadurch, dass mindestens drei Plattenelemente (2, 3, 4) im Winkel von 90° ineinander gefügt sind, diese eine bevorzugt rutschsichere und mit Unebenheiten und anderen erhaben hervorstehenden Elemente zum Festhaften versehene Oberfläche besitzen, über die Plattenelemente (2, 3. 4) an ihren nach außen weisenden Eckpunkte (5), die mit Eckenschutz- und Seilführungskörpern (15) versehen sind, ein im wesentlichen straff gespanntes, endloses Verbindungsmittel (6) verläuft, wobei an letzterem nach außen und in Richtung des Erdbodens sichernde Fallschutzmittel angebracht sind und ein einzelner Kletterkörper (1) oder auch mehrere, insbesondere in zweidimensionaler Ausrichtung, miteinander gekoppelte einen lageunabhängig, statisch bestimmten Bodenkontakt einnehmen.
Patent DE-202010008321-U1 (DE)
Title: Schweissgerät
IPC: B23K9/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Schweißgerät (1) mit einem entlang eines Trägers verfahrbaren Gehäuses (4) enthaltend ein eine Schweißstromquelle bildendes Leistungsteil das mit einer Steuervorrichtung gekoppelt ist und eine Drahtvorschubvorrichtung (7) mit einem oberhalb einer Drahtvorschubeinheit (14) angeordneten Drahtvorratsspeicher (15), wobei im Bereich der Gehäuseunterseite (24) eine Anschlusseinrichtung (9) für ein Schlauchpaket vorgesehen ist und wobei das Gehäuse (4) Ausnehmungen (8) aufweist, welche einem Kühlsystem zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (8) in einem Seitenbereich des Gehäuses (4) und/oder im Bereich der Gehäuseunterseite (24) eingebracht sind.
Patent DE-202010012695-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit Lüfterbaugruppe und Elektroheizstab
IPC: F24D19/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Heizkörper, insbesondere Rohrheizkörper, mit senkrechten Sammelrohren (2, 3), welche durch mit den Sammelrohren verbundene horizontale Heizrohre (4n) voneinander beabstandet sind, wobei im Bereich der unteren Heizrohre (4n) eine mittige Anschlussverschraubung (5) für den Vor- und Rücklauf eines Heizmediums, ein Thermostatventil (6) sowie eine Lüfterbaugruppe (7) vorgesehen sind und im Bereich des unteren Endes eines Sammelrohres ein Elektroheizstab (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelrohrenden unterhalb der mittigen Anschlussverschraubung (5) im Einsatz- bzw. Einschraubbereich des Elektroheizstabes (8) durch eine Bypassleitung (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010014831-U1 (DE)
Title: Sonnenliege mit Wertschließfach (integriert)
IPC: E05G1/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: Wertschließfach für Sonnenliegen, bestehend aus einem bruchsicheren robusten Material und einem Deckel oder Klappe, dass in der Liege fest eingebaut, integriert und abschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wertschließfach durch verschiedene Schlossarten abgesperrt werden kann.
Patent DE-202010018561-U1 (DE)
Title: Blutsammelröhrchen
IPC: C12Q1/68
Filed: 2010-01-20
Abstract: Blutsammelröhrchen für nichtinvasives pränatales Screening zur Identifizierung fötaler Merkmale, enthaltend: ein Nukleinsäureschutzmittel, welches – ein Konservierungsmittel enthält, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Diazolidinylharnstoff, Imidazolidinylharnstoff, Dimethoylol-5,5-dimethylhydantoin, Dimethylolharnstoff, 2-Brom-2-nitropropan-1,3-diol, Oxazolidinen, Natriumhydroxymethylglycinat, 5-Hydroxymethoxymethyl-1-1aza-3,7-dioxabicyclo[3.3.0]-octan, 5-Hydroxymethyl-1-1aza-3,7-dioxabicyclo-[3.3.0]octan, 5-Hydroxypoly[methylenoxy]methyl-1-1aza-3, 7-Dioxabicyclo[3.3.0]octan, quartärem Adamantin und einer beliebigen Kombination davon; und – einen Gerinnungshemmer, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Heparin, Ethylendiamintetraessigsäure, Citrat, Oxalat und einer beliebigen Kombination davon; wobei das Schutzmittel verhindert, dass Blutzellen (i) genomische Nukleinsäuren in eine Blutprobe freisetzen und (ii) Nukleaseaktivität erfahren, die fötale Nukleinsäure abbaut.
Patent DE-202011000005-U1 (DE)
Title: Tor mit Torflügel
IPC: E06B3/34
Filed: 2011-01-04
Abstract: Tor mit mindestens einem zumindest im geschlossenen Zustand des Tores vertikalen Torflügel (1), der über ein oberes und ein unteres Torband (2, 3) mit einem Torpfosten (4), einer Zarge oder einer Wand verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen den Torbändern (2, 3) und dem Torflügel (1) durch Kugelgelenke realisiert ist und die Drehpunkte (5, 6) des oberen Torbandes (2) und des unteren Torbandes (3) nicht vertikal übereinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Torband (3) an einer ersten Fläche (7) des Torflügels (1) angebracht ist, die dem Torpfosten (4), der Zarge oder der Wand im geschlossenen Zustand des Tors zugewandt ist, und dass das obere Torband (2) an einer zweiten Fläche (8) des Torflügels (1) angebracht ist, deren gegenüberliegende parallele Fläche (20) des Torflügels (1) im offenen Zustand des Tors dem Torpfosten (4), der Zarge oder der Wand zugewandt ist.
Patent DE-202011000945-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Skiern
IPC: A47F7/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Skier, mit einer Basis (11) mit einem an ihrer Vorderseite angeordneten Anschlagelement (23), zwei vertikalen Stangen (12, 13), die aus der Basis (11) herausragen, und Haltern (14, 15), die oben auf jeder Stange (12, 13) befestigt sind.
Patent DE-202011002293-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D1/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Behälter mit einem Boden (10), mit im Wesentlichen vertikalen Seitenwänden (12, 14), mit einer offenen Oberseite (16) und mit wenigstens drei von den Seitenwänden (12, 14) in das Innere des Behälters vorspringenden Konsolen (24), die am Innenumfang des Behälters gegeneinander versetzt auf gleicher Höhe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsolen (24) in einem mittleren Höhenbereich der Seitenwände (12, 14) angeordnet sind, dass ein Zwischenboden (30) vorgesehen ist, dessen Umfangskontur der Kontur des Innenumfangs des Behälters entspricht, dass der Zwischenboden (30) an seinem Umfang eine der Anzahl der Konsolen (24) entsprechende Anzahl von Ausnehmungen (34) aufweist und dass die Konsolen (24) und die Ausnehmungen (34) so angeordnet sind, dass in einer ersten Stellung des Zwischenbodens (30) dessen Ausnehmungen (34.1 bzw. 34.2) mit den Konsolen (24.1 bzw. 24.2) zur Deckung kommen und der Zwischenboden (30) auf den Boden (10) des Behälters absinken kann, während in einer gegen die erste Stellung um...
Patent DE-202011002786-U1 (DE)
Title: Von einem einzelnen Antrieb angetriebenes Mehr-CVT-Differentialsystem mit Stabilisator
IPC: F16H7/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Von einem einzelnen Antrieb angetriebenes Mehr-CVT-Differentialsystem mit Stabilisator, wobei der einzelne Antrieb (P100) in einem gemeinsamen Lastkörper (L100) durch ein stufenloses Getriebe (CVT100) und ein Getriebe (T100) ein lastseitiges Rad (W100) und mit der gleichen Ausgangswelle oder den gleichen Ausgangswellen an den beiden Seiten durch ein stufenloses Getriebe (CVT200) und ein Getriebe (T200) ein lastseitiges Rad (W200) antreibt, wobei wenn die Räder (W100) und (W200) mit einer Differenzdrehzahl angetrieben werden, das stufenlose Getriebe (CVT100) und das stufenlose Getriebe (CVT200) das Drehzahlverhältnis entsprechend der Lastveränderung automatisch verstellen können, und der Stabilisator (SDT100) sich an den Differentialbetrieb der lastseitigen Räder (W100) und (W200) anpassen kann, umfassend  – einen einzelnen Antrieb (P100), der eine Drehkraft ausgeben kann, durch Innenverbrennungsmotor oder Außenverbrennungsmotor gebildet ist oder Federkraft, hydraulische Kraft, Schwungradkraft, manuelle Kraft, Tierkraft oder Windkraft verwendet, und/oder durch Wechselstrommotor, Gleichstrommotor, Motor ohne Bürste oder mit Bürste, Synchron- oder Nichtsynchronmotor, Motor mit Innenrotor oder...
Patent DE-202011050778-U1 (DE)
Title: Kühlkörper-Baugruppe
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-07-20
Abstract: Kühlkörper-Baugruppe, umfassend: eine Heatpipe bzw. ein Wärmerohr mit einer ersten einem Wärmeeintrag ausgesetzten Oberfläche; einer Mehrzahl von Abstützteilen aus Metall, die jeweils eine zweite einem Wärmeeintrag ausgesetzte Oberfläche aufweisen; ein Befestigungs-Federblech mit einem Heatpipe-Halteabschnitt, einer Mehrzahl von Abstützabschnitten und einer Mehrzahl von Befestigungsabschnitten, wobei die Heatpipe mittels eines lötfreien Aufpressverfahrens an dem Heatpipe-Halteabschnitt befestigt ist, die Abstützabschnitte an zugeordneten Abstützteilen aus Metall befestigt sind und die Befestigungsabschnitte an einer Basis einer Wärmequelle befestigt sind; wobei nach Befestigung der Heatpipe an dem Befestigungs-Federblech die erste einem Wärmeeintrag ausgesetzte Oberfläche der Heatpipe auswärts von dem Befestigungs-Federblech vorsteht und wobei die zweite einem Wärmeeintrag ausgesetzten Oberflächen der Abstützteile bündig zu der ersten einem Wärmeeintrag ausgesetzten Oberfläche der Heatpipe sind.
Patent DE-202011100613-U1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung für ein Außengehäuse für elektronische Komponenten der Telekommunikationsindustrie
IPC: H01Q1/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Antennenvorrichtung 11 für ein Außengehäuse 1 für elektronische Komponenten der Telekommunikationsindustrie, insbesondere einer Telekommunikations-Verteilereinrichtung, wobei das Außengehäuse eine Wandung 2 hat, die einen Innenraum 3 umschließt, umfassend: – ein Gehäuse mit einer Basisplatte 13 sowie einem mit der Basisplatte lösbar verbindbaren Deckel 14, wobei die Basisplatte und der Deckel in einem verbundenen Zustand einen Hohlraum 34 umschließen; – wobei das Gehäuse der Antennenvorrichtung auf einer Außenseite der Wandung des Außengehäuses montierbar ist und eine Durchführung 23 aufweist, die sich in einem montierten Zustand durch die Wandung in den Innenraum des Außengehäuses erstreckt; – mit einer in dem Innenraum angeordneten ersten Antenne 16 zum Senden und Empfangen von Signalen der kabellosen RFID-Übertragungstechnologie, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ifangen von Signalen einer kabellosen Übertragungstechnologie über eine oder mehrere von der ersten verschiedene Frequenz bzw. Frequenzen.
Patent DE-202011104454-U1 (DE)
Title: Ortsveränderliche Gardinenleiste(in der Höhe veränderlich einstellbar)
IPC: A47H7/02
Filed: 2011-08-09
Abstract: Zum Auf- und Abhängen von Gardinen ohne zusätzliche Steighilfen, die über Seile und Umlenkrollen arretiert werden. Dadurch gekennzeichnet, das eine handelsübliche Gardinenleiste durch Seilzüge angehoben bzw. herabgelassen werden kann und somit Unfälle vermieden werden. Die Grundplatte der ortsveränderlichen Gardinenleiste (1) dadurch gekennzeichnet, das die Länge und Breite entsprechend der Fenstermaße angefertigt wird. Die ortsveränderliche Gardinenleiste weist mittig der Länge nach eine Nut (2) von 21 mm Breite und 11 mm Tiefe auf, in der vier Umlenkrollen mit unterschiedlicher Anzahl an Seien einen Durchmesser von 10 mm/Länge 20 mm und eine Bohrung von 5 mm innen, die konzentrisch eingedreht sind. Rolle 3.1 mit einer Seilführungsnut Rolle 3.2 mit zwei Seilführungsnuten Rolle 3.3 mit drei Seilführungsnuten Rolle 3.4 mit drei Seilführungsnuten Die Rollen sind symmetrisch in der Nut der ortsveränderlichen Gardinenleiste mit Stiftschrauben befestigt. Die Hebeseile...
Patent DE-202011107377-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Unterbodenscanner
IPC: F21L2/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für Unterbodenscanner zur linienförmigen, gleichmäßigen Ausleuchtung des Fahrzeugunterbodens über die gesamte Breite des Unterbodens des Fahrzeuges dadurch gekennzeichnet, dass eine Anordnung von lichtstarken LED's über Licht ablenkende und Licht auffächernde Folien eine linienförmige gleichmäßige und seitliche Ausleuchtung erzeugt.
Patent DE-202011108080-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: H01R13/533
Filed: 2011-11-19
Abstract: Sicherungseinrichtung (10; 110) für einen Stecker (12; 110) mit mindestens zwei stromleitfähigen Kontakten (14; 112) und einem Steckerkörper (16), wobei der Stecker (12; 100) über ein anbringbares Kabel (18; 122) mittels dieser Sicherungseinrichtung (10; 110) hebelartig aus einer Steckdose (20) herausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (10; 110) einen im Gebrauchszustand in jeder die Mittelachse des Steckerkörpers (16; 114) enthaltende Ebene schwenkbaren Dom (22; 116) aufweist, der in einem den Steckerkörper (16; 114) umlaufenden Rand (24; 118) eine Auflagefläche (26; 120) bildet, welche im Gebrauchszustand auf einer Außenfläche der Steckdose (20) aufliegt und welche beim Verschwenken des Doms (20; 116) mindestens einen Auflagepunkt auf der Anlagefläche des Steckdose (20) ausbildet, der ein Widerlager zum Herausziehen des Steckers (12; 110) aus der Steckdose (20) ist.