baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217101-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit zum Sicherstellen eines Hochgeschwindigkeits-Abtastintervalls
Inventor: TAKEUCHI AKIHIRO
IPC: H03M1/12
Filed: 2018-10-05
Granted: 2023-01-19
Abstract: Elektronische Steuereinheit (1) mit:einem A/D-Wandler (14), der so konfiguriert ist, dass er ein analoges Signal an einem Eingangsknoten des A/D-Wandlers (14) empfängt und ein Abtasten des analogen Signals zu mehreren Zeiten während eines Abtastintervalls durchführt;einer Diagnosepulssignal-Ausgabevorrichtung (22), die so konfiguriert ist, dass sie ein Diagnosesignal ausgibt, um das analoge Signal in den Eingangsknoten des A/D-Wandlers (14) während eines Zeitraums, der entgegengesetzt zu einem regulären Betriebszeitraum des A/D-Wandler (14) ist, einzugeben; undeiner Fehlerbestimmungsvorrichtung (17), die so konfiguriert ist, dass sieeine Abtastdiagnose durchführt, um zu bestimmen, ob ein Abtastwert, der jedes Mal erhalten wird, wenn der A/D-Wandler (14) ein Abtasten des analogen Signals durchführt, innerhalb eines erwarteten Bereichs von einem vorgegeben erwarteten unteren Grenzwert zu einem vorgegeben erwarteten oberen Grenzwert ist, wobei beide Grenzwerte, vorgegebener erwarteter unterer Grenzwert und vorgegebener erwarteter oberer Grenzwert bei jedem Abtasten, das durch den A/D-Wandler (14) durchgeführt wird, bestimmt werden, undauf Grundlage von einem oder mehreren Ergebnissen der Abtastdiagnose bestimmt, ob das Abtastintervall in einem Fehlerzustand oder in einem normalen Zustand ist.
Patent DE-102019106338-B4 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-03-13
Granted: 2020-09-24
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst ein hohlzylindrisches Gehäuseelement (2), ein im Gehäuseelement (2) gelagertes Abtriebselement (4), einen in dem durch das Gehäuseelement (2) gebildeten Hohlraum angeordneten Wellgenerator (5), sowie einen am Gehäuseelement (2) gelagerten Deckel (6), wobei sich der Deckel (6) an derjenigen Stirnseite (S) des Gehäuseelementes (2) befindet, die einer mit dem Abtriebselement (4) zu verbindenden Welle zugewandt ist, wobei der Deckel (6) mittels einer Klemmverbindung (14) mit dem Gehäuseelement (2) verbunden ist, indem er als Sternscheibe ausgebildet ist, die in einer Innenumfangsfläche (11) des Gehäuseelementes (2) klemmend fixiert ist, sowie eine zwischen den Deckel (6) und das Abtriebselement (4) gespannte Spiralfeder (17).
Patent DE-102019107491-B4 (DE)
Title: Einstellen der Schwellenspannung durch metastabile Plasmabehandlung
Inventor: WU SHAO-JYUN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2019-03-25
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren, umfassend:Ausbilden einer ersten High-k-Dielektrikumsschicht (156) über einem ersten Halbleiterbereich (20);Ausbilden einer zweiten High-k-Dielektrikumsschicht (156) über einem zweiten Halbleiterbereich (20);Ausbilden einer ersten Metallschicht mit einem ersten Abschnitt (162) über der ersten High-k-Dielektrikumsschicht (156) und einem zweiten Abschnitt (262) über der zweiten High-k-Dielektrikumsschicht (156);Ausbilden einer Ätzmaske (66) über dem zweiten Abschnitt (262) der ersten Metallschicht;Ätzen des ersten Abschnitts (162) der ersten Metallschicht, wobei die Ätzmaske (66) den zweiten Abschnitt (262) der ersten Metallschicht schützt;Veraschen der Ätzmaske (66) unter Verwendung von metastabilem Plasma; undAusbilden einer zweiten Metallschicht (164) über der ersten High-k-Dielektrikumsschicht (156); wobei Stickstoffgas und Heliumgas in einen ersten Eingang (310A) eines Duschkopfes (304) eingegeben werden und Wasserstoffgas so in einen zweiten Eingang (310B) des Duschkopfes (304) eingegeben wird, dass es sich mit Radikalen vermischt, die aus dem Stickstoffgas und dem Heliumgas erzeugt werden.
Patent DE-102019126004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzucht einer Forstpflanze, Pflanzanordnung und Verfahren zum Auspflanzen einer Pflanzanordnung
Inventor: GILSBACH CORINNE
IPC: A01G9/029
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzucht einer Forstpflanze (9) in einem Pflanzbehälter (3). Der Pflanzbehälter (3) ist aus einem Holzstück gefertigt. Das Holzstück weist eine das Holzstück längs einer Ausnehmungsachse (4) von einer Pflanzseite (5) zu einer der Pflanzseite (5) gegenüberliegenden Standseite (6) vollständig durchdringende Pflanzausnehmung (7) auf. In die Pflanzausnehmung (7) wird ein Pflanzsubstrat (8) angeordnet. Von der Pflanzseite (5) des Pflanzbehälters (3) aus wird in das Pflanzsubstrat (8) ein Saatkorn eingebracht oder ein Sämling eingepflanzt. Der Pflanzbehälter (3) wird so angeordnet, dass die Standseite (6) dem Erdboden zugewandt ist und das Pflanzsubstrat (8) an der Standseite (6) mindestens bereichsweise an eine Umgebungsluft (10) angrenzt.
Patent DE-102019134477-B4 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung einer Verriegelungsvorrichtung einer Sitzeinheit und/oder eines Verkleidungselements eines Neigefahrzeugs sowie Verriegelungsvorrichtung mit einer derartigen Abdeckeinrichtung
Inventor: SIEVERS-PAULSEN JOHANN
IPC: B62J1/12
Filed: 2019-12-16
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckeinrichtung (2) einer Verriegelungsvorrichtung (4) einer Sitzeinheit und/oder eines Verkleidungselements eines Neigefahrzeugs, mit mindestens einer Scharniereinheit (6), die mindestens ein Lagermittel (8), das an einer einen Schließzylinder (10) der Verriegelungsvorrichtung (4) umfassenden Fahrzeugkomponente (12) festlegbar oder festgelegt ist, und die mindestens ein Scharniermittel (14) umfasst, das relativ zum Lagermittel (8) bewegbar ist, und mit mindestens einem flächenhaften oder schalenförmigen Abdeckelement (16), das am Scharniermittel (14) festlegbar oder festgelegt ist und das entlang einer Überführungsrichtung (18) von einer geschlossenen Funktionsstellung, in der der Schließzylinder (10) zumindest nahezu vollständig vom Abdeckelement (16) und der Fahrzeugkomponente (12) umgeben ist, in eine geöffnete Funktionsstellung überführbar ist, in der der Schließzylinder (10) von außen zugänglich ist.
Patent DE-102019207131-B4 (DE)
Title: Baugruppe
Inventor: FINIS GERNOT
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-12-10
Abstract: Baugruppe (1) aufweisend zumindest ein Basiselement (B) und ein Steckelement (S), wobei das Steckelement (S) in das Basiselement (B) lösbar eingesteckt werden kann, wobei das Steckelement (S) ein elektrisches Bauelement (EB) aufweist, wobei das Basiselement (B) elektrische Verbindungen (A1, A2) zum Steckelement (S) bereitstellt, wobei die Baugruppe (1) weiterhin ein Sensorelement (SE) für ein oder mehrere Steckelemente (S; S1, S2 ... SN) aufweist, wobei das Sensorelement (SE) zwischen dem Basiselement (B) und dem Steckelement (S) in gesteckter Anordnung von einer Außenseite her eingebracht werden kann.
Patent DE-102020116594-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches photoempfindliches bauelement, prozesskartusche und elektrophotographisches gerät
Inventor: SEKIYA MICHIYO
IPC: G03G5/047
Filed: 2020-06-24
Granted: 2023-08-03
Abstract: Elektrophotographisches photoempfindliches Bauelement (1), mit:einer zylindrischen Unterstützungseinrichtung (101);einer auf der zylindrischen Unterstützungseinrichtung (101) ausgebildeten Ladungserzeugungsschicht (103); undeiner auf der Ladungserzeugungsschicht (103) ausgebildeten Ladungstransportschicht (104),wobei in der Ladungserzeugungsschicht (103) bei einer gleichmäßigen Unterteilung eines Gebietes von einer Mittelposition (107) des Bildausbildungsgebietes zu einer Endposition (108) des Bildausbildungsgebietes in einer Achsenrichtung der zylindrischen Unterstützungseinrichtung (101) in fünf Gebiete (109a, ..., 109d) und bei Definition von Durchschnittswerten der Schichtdicken [µm] der Ladungserzeugungsschichten in jedem der durch die gleichmäßige Unterteilung erlangten Gebiete (109a, ..., 109d) jeweils als d11, d12, d13, d14und d15in einer Reihenfolge von der Mittelposition (107) des Bildausbildungsgebietes in Richtung der Endposition (108) des Bildausbildungsgebietes die Schichtdicke der Ladungserzeugungsschicht (103) eine Beziehungd11< d12< d13< d14< d15erfüllt, undin der Ladungstransportschicht (104) bei der gleichmäßigen Unterteilung eines Gebietes von der Mittelposition (107) des Bildausbildungsgebietes zu der Endposition (108) des Bildausbildungsgebietes in der Achsenrichtung der zylindrischen Unterstützungseinrichtung (101) in fünf Gebiete (109a, ..., 109d) und bei Definition von Durchschnittswerten der Schichtdicken [µm] der Ladungstransportschichten in jedem der durch die gleichmäßige Unterteilung erlangten Gebiete (109a, ..., 109d) jeweils als d21, d22, d23, d24und d25in der Reihenfolge von der Mittelposition (107) des Bildausbildungsgebietes in Richtung der Endposition (108) des Bildausbildungsgebietes die Schichtdicke der Ladungstransportschicht (104) eine Beziehung d21> d22> d23> d24> d25erfüllt, dadurch gekennzeichnet, dassjeder durch d11× d21, d12× d22, d13× d23, d14× d24und d15× d25berechnete Wert 1,0 oder mehr und 3,0 oder weniger ist.
Patent DE-102020207197-B4 (DE)
Title: Kopfband
Inventor: HUH MOON YOUNG
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-06-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kopfband, das Folgendes aufweist:- einen Bandhauptkörper (100), der mit einem Helm gekoppelt ist und eine vordere Trägereinheit aufweist, die sich mit einer Vorderseite eines Kopfs in Kontakt befindet und diese abstützt;- ein Trägerband (200), das drehbar mit dem Bandhauptkörper gekoppelt ist und sich mit einem oberen Abschnitt des Kopfs in Kontakt befindet und diesen abstützt; und- ein Einstellband (300), das der vorderen Trägereinheit gegenüberliegt, mit dem Bandhauptkörper gekoppelt ist, sich mit einer Rückseite des Kopfs in Kontakt befindet und diese abstützt und in Bezug auf die Länge einstellbar ist;- wobei das Trägerband einen einzelnen Trägerbandhauptkörper (210), dessen beide Endabschnitte mit dem Bandhauptkörper gekoppelt sind, sowie einen Kontaktabschnitt (230) aufweist, der mit dem Trägerbandhauptkörper verbunden ist und sich an zwei oder mehr Punkten in Kontakt mit dem oberen Abschnitt des Kopfs befindet und diesen abstützt, wobei der Kontaktabschnitt einen verschiebbaren Hauptkörper (231), der so konfiguriert ist, dass er auf dem Trägerbandhauptkörper verschoben werden kann, und eine Mehrzahl von Trägerabschnitten (238) aufweist, die mit dem verschiebbaren Hauptkörper gekoppelt sind und auf beiden Seiten um eine Achse in der Längsrichtung des Trägerbandhauptkörpers herum angeordnet sind.
Patent DE-102021134054-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürscharnier
Inventor: Rojas Victor Daniel
IPC: E05D11/10
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verschiedene offenbarte Ausführungsformen beinhalten veranschaulichende Scharniere, Türanordnungen, Aufbewahrungsbehälter und Fahrzeuge. In einer veranschaulichenden Ausführungsform beinhaltet ein Scharnier eine Scharnierhalterung, einen Scharnierstift, einen Scharnierarm und eine Arretieranordnung. Der Scharnierarm ist über den Scharnierstift drehbar mit der Scharnierhalterung verbunden. Die Arretieranordnung ist zum Definieren einer Arretierposition des Scharnierarms relativ zur Scharnierhalterung ausgelegt, die zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position des Scharnierarms relativ zur Scharnierhalterung liegt. Die Arretieranordnung beinhaltet eine Arretierplatte und eine Kolbenanordnung. Die Arretierplatte beinhaltet eine darin ausgeformte Aussparung. Die Kolbenanordnung beinhaltet ein Ende, das zumindest teilweise in die Aussparung vorgespannt ist, während es in Umfangsrichtung mit ihr ausgerichtet ist, um die Arretierposition zu definieren.
Patent DE-102022112765-B4 (DE)
Title: Detektionseinheit zur spektralen Analyse eines laserinduzierten Plasmas und laserinduziertes Plasmaspektrometer
Inventor: KUNZ ANDREAS
IPC: G01J3/443
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-12-28
Abstract: Es wird eine Detektionseinheit (21) für ein Spektrometersystem (1) zur Spektralanalyse (LIBS) eines von einem laserinduzierten Plasma (3) emittierten Plasmalichts (3A), wobei das Plasma (3) mit einem sich entlang einer Strahlachse (5A) ausbreitenden Laserstrahl (5) auf einer Oberfläche (7A) einer Probe (7) erzeugt wird. Die Detektionseinheit (21) umfasst eine Objektivhalterung (23) und mehrere von der Objektivhalterung (23) gehaltene Objektive (25A, 25B, 25C, 25D). Jedem der Objektive (25A, 25B, 25C, 25D) ist ein Detektionskegel (35) zugeordnet, der in einem Überlappungsbereich (37) mit dem Laserstrahl (5) einen Plasmadetektionsbereich (39) ausbildet, aus dem im Fall eines im Plasmadetektionsbereich (39) vorliegenden Plasmas (3) ein Messanteil (33) des Plasmalichts (3A) vom Objektiv (25A, 25B, 25C, 25D) erfasst wird. Die Objektive (25A, 25B, 25C, 25D) sind derart in der Objektivhalterung (23) angeordnet und ausgerichtet, dass die Plasmadetektionsbereiche (39) entlang der Strahlachse (5A) versetzt angeordnet sind und zusammen einen Sichtbereich (41) der Detektionseinheit (21) ausbilden. Die mithilfe des multifokalen Detektionskonzepts erhöhte Tiefenschärfte kann den Messvorgang der Spektralanalyse verkürzen.
Patent DE-102022115006-B4 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine, die Kühlrippen enthält, die von dem Gehäuse in Zwischenräume zwischen Wicklungen auf Statorkernen vorstehen
Inventor: KEUM SEUNGHWAN
IPC: H02K5/18
Filed: 2022-06-15
Granted: 2024-02-01
Abstract: Elektrische Axialflussmaschine (100), die umfasst:ein Gehäuse (150), das eine Hohlzylinderform mit einer radialen Innenoberfläche (162) und mit einer radialen Außenoberfläche (164) aufweist;Statorkerne (152), die entlang der radialen Innenoberfläche (162) des Gehäuses (150) in Umfangsrichtung beabstandet sind;Wicklungen (154), die um die Statorkerne (152) gewickelt sind; undRippen (160, 180, 190), die von der radialen Innenoberfläche (162) des Gehäuses (150) in Zwischenräume (158) zwischen den Wicklungen (154) vorstehen;dadurch gekennzeichnet, dassjede Rippe (180) einen Hohlraum (182) definiert, der ein Phasenänderungsmaterial enthält.
Patent DE-112006000754-B4 (DE)
Title: Tragbare bewegungsaktivierte Positionsberichterstattungsvorrichtung
Inventor: WORKMAN DENNIS
IPC: G01S19/14
Filed: 2006-03-30
Granted: 2014-05-22
Abstract: Tragbare bewegungsaktivierte Positionsberichterstattungsvorrichtung (101), umfassend: eine Steuerung (201); eine Abfragesenderkomponente (211), die mit der Steuerung (201) gekoppelt ist, um automatisch unter Verwendung eines drahtlosen Kommunikationssystems mit einer an einem Objekt angeordneten Datenspeichervorrichtung (130), in der eine für das Objekt eindeutige Identität gespeichert ist, zu kommunizieren und die Identität zu empfangen; eine Positionsbestimmungskomponente (206), die mit der Steuerung (201) gekoppelt ist und zum Bestimmen eines geographischen Standorts der Positionsberichterstattungsvorrichtung (101) dient; eine drahtlose Kommunikationskomponente (203), die mit der Steuerung (201) gekoppelt ist und zum Senden einer Nachricht dient, die die Identität und den geographischen Standort übermittelt; und eine Auslösekomponente (209), die mit der Steuerung (201) gekoppelt ist, um ein Signal an die Steuerung (201) zu erzeugen, wenn die Auslösekomponente (209) eine Bewegung der Positionsberichterstattungsvorrichtung (101) erfasst, wobei die Steuerung (201) die Abfragesenderkomponente (211) und die Positionsberichterstattungsvorrichtung (101) als Antwort auf das Signal aktiviert.
Patent DE-112006003550-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung in Form einer Mehrgateanordnung mit vertieften und verspannten Source- und Drainbereichen sowie Herstellungsverfahren für diese
Inventor: KAVALIEROS JACK
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-12-07
Granted: 2010-12-02
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst:  ein Substrat, das ein Halbleitermaterial umfasst, wobei das Halbleitermaterial ein erstes Kristallgitter mit einer ersten Gitterstruktur und einem ersten Gitterabstand aufweist, wobei das Substrat keine vergrabene Oxidschicht aufweist;  einen Körperbereich des Substrats, wobei der Körperbereich eine obere Oberfläche und Seitenwände aufweist, wobei die Seitenwände um eine Breite getrennt sind und sich über eine Länge erstrecken;  eine Gateelektrode auf einem Abschnitt der oberen Oberfläche und der Seitenwände des Körperbereichs;  eine Sourcevertiefung und eine Drainvertiefung in dem Körperbereich auf jeder der beiden Seiten der Gateelektrode, wobei die Sourcevertiefung und die Drainvertiefung unterhalb der oberen Oberfläche des Körperbereichs eine Tiefe zwischen 5 nm (50 Ångström) und 100 nm (1000 Ångström) aufweist; und  ein Spannungsmaterial in den Source- und Drainvertiefungen, wobei das Spannungsmaterial ein zweites Material mit einem zweiten Kristallgitter mit einer zweiten Gitterstruktur, die im wesentlichen dieselbe wie die erste Gitterstruktur ist, und einem zweiten...
Patent DE-112008000811-B4 (DE)
Title: Verwendung pansengeschützter essentieller Aminosäuren
Inventor: STARK PETER A
IPC: A23K20/195
Filed: 2008-01-31
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verwendung von Iminen essentieller Aminosäuren und Zusammensetzungen, die diese enthalten, als Quelle von pansengeschützten essentiellen Aminosäuren für wiederkäuende Tiere. Bevorzugt sind Histidin und Methionin.
Patent DE-112008002531-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: GOSS JAMES R
IPC: F01N3/00
Filed: 2008-09-16
Granted: 2018-04-05
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem, das Motorabgas behandelt, umfassend ein erstes Abgasrohr (12), das das Abgas dort hindurch führt und eine Einspritzdüse (28) aufweist, die chemische Spezies in das erste Abgasrohr (12) injiziert und sie mit dem Abgas vermischt, ein zweites Abgasrohr (20), das das Abgas dort hindurch von dem ersten Abgasrohr (12) führt zur Strömung zu einem nachgeschalteten Nachbehandlungselement (24), das das Abgas katalytisch behandelt, einen flexiblen Schlauch (50), der das erste Abgasrohr (12) und das zweite Abgasrohr (20) nachgiebig verbindet, und eine Auskleidung (38), die sich entlang des flexiblen Schlauchs (50) erstreckt und ihn vor der chemischen Spezies schützt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Abgasrohr (12) eine vorgeschaltete Sektion (42) und eine nachgeschaltete Sektion (44) hinter der Einspritzdüse (28) umfasst, dass das zweite Abgasrohr (20) eine vorgeschaltete Sektion (46) und eine nachgeschaltete Sektion (48) umfasst, dass die vorgeschaltete Sektion (46) des zweiten Abgasrohrs (20) den flexiblen Schlauch (50) umfasst, dass die nachgeschaltete Sektion (44) des ersten Abgasrohrs (12) die Auskleidung (38) umfasst, dass der flexible Schlauch (50) und die Auskleidung (38) sich in teleskopischer Beziehung überlappen und dazwischen einen ringförmigen Raum (56) definieren, dass eine Trennwand (64) zwischen dem flexiblen Schlauch (50) und der Auskleidung (38) vorgesehen ist und dass die Trennwand (64) den Eintritt der chemischen Spezies in den ringförmigen Raum (56) verhindert.
Patent DE-112008002731-B4 (DE)
Title: Kapazitätsänderungserfassungsschaltung, Touch Panel und Bestimmungsverfahren
Inventor: YAMAUCHI KAZUTO
IPC: G01R27/26
Filed: 2008-10-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: Kapazitätsänderungserfassungsschaltung mit: mindestens einem Satz Kontaktelektroden mit einem Satz aus einer ersten Kontaktelektrode, der ein Pulssignal von einer Eingabeeinheit für das Pulssignal über eine Phasenumkehreinrichtung zugeführt wird, und einer zweiten Kontaktelektrode, der das Pulssignal von der Eingabeeinheit zugeführt wird; einer mit dem einen Satz Kontaktelektroden verbundenen Verstärkungseinrichtung; einer ersten Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Signals, das einen Zustand der ersten Kontaktelektrode anzeigt; einer zweiten Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Signals, das einen Zustand der zweiten Kontaktelektrode anzeigt; und Ausgabeeinheiten, die mit der ersten Erfassungseinrichtung bzw. der zweiten Erfassungseinrichtung verbunden sind, wobei die erste und die zweite Erfassungseinrichtung jeweils eine Diode, einen Widerstand und einen Kondensator aufweisen, wobei die Kathodenseite der Diode der ersten Erfassungseinrichtung mit einem ersten Verbindungspunkt verbunden ist, dem das Pulssignal von der Phasenumkehreinrichtung zugeführt wird, und die Anodenseite mit einem zweiten Verbindungspunkt verbunden ist, der zwischen einer Ausgangsseite der Verstärkungseinrichtung und dem Widerstand der ersten Erfassungseinrichtung angeordnet ist; wobei die Kathodenseite der Diode der zweiten Erfassungseinrichtung mit einem dritten Verbindungspunkt verbunden ist, dem das Pulssignal von der Eingabeeinheit zugeführt wird, und die Anodenseite mit einem vierten Verbindungspunkt verbunden ist, der zwischen der Ausgangsseite der Verstärkungseinrichtung und dem Widerstand der zweiten Erfassungseinrichtung angeordnet ist; und wobei der Widerstand und der Kondensator jeder der Erfassungseinrichtungen eine Glättungsschaltung bilden.
Patent DE-112009002001-B4 (DE)
Title: Einweg-Rotationswerkzeug
Inventor: OSAWA JIRO
IPC: B23B51/00
Filed: 2009-12-08
Granted: 2019-09-19
Abstract: Einweg-Rotationswerkzeug (1), aufweisend:
 einen Körper (10), der eine Mehrzahl von aufgerichteten Abschnitten (13) hat, die um eine Achse (O) in einem Abstand voneinander aufgerichtet sind; und
 einen Schneidkopf (20), der aus einem Material hergestellt ist, das härter als der Körper (10) ist, und vorstehende einen vorstehenden Kopplungsabschnitt (23, 33, 43, 53) hat, der von einem hinteren Ende vorsteht, und der Kopplungsabschnitt (23, 33, 43, 53) innerhalb der aufgerichteten Abschnitte (13) eingeführt ist und relativ um die Achse (O) gedreht ist, um den vorstehenden Kopplungsabschnitt (23, 33, 43, 53) und die aufgerichteten Abschnitte (13) miteinander zu koppeln, wobei das Einweg-Rotationswerkzeug (1)
 zumindest zwei gerillte Abschnitte (13b, 13c), die in zumindest einer von einer inneren Umfangswand (13a) von jedem der aufgerichteten Abschnitte (13) und einer äußeren Umfangswand (23a, 33a, 43a, 53a) des vorstehenden Kopplungsabschnitts (23, 33, 43, 53) vertieft sind, und
 zumindest zwei Vorsprünge (26, 27, 36, 37, 46, 47, 56, 57) enthält, die so gebildet sind, dass ihr Einfügen in und Entfernen aus entsprechenden gerillten Abschnitten (13b, 13c) möglich ist, und die von der Anderen aus der inneren Umfangswand (13a) von jedem der aufgerichteten Abschnitte (13) und der äußeren Umfangswand (23a, 33a, 43a, 53a) des vorstehenden Kopplungsabschnitts (23, 33, 43, 53) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass 
 die zumindest zwei gerillten Abschnitte (13b, 13c) asymmetrisch um die Achse (O) gebildet sind und die zumindest zwei Vorsprünge (26, 27, 36, 37, 46, 47, 56, 57) asymmetrisch um die Achse (O) gebildet sind, und
 dass eine Größe, eine Form und eine Platzierung von jedem der gerillten Abschnitte (13b, 13c) und der Vorsprünge (26, 27, 36, 37, 46, 47, 56, 57), die in den vorstehenden Kopplungsabschnitt (23, 33, 43, 53) geformt sind, so eingestellt sind, dass ein Schwerpunkt des Schneidkopfs (20) auf der Achse (O) positioniert ist.
Patent DE-112009002549-B4 (DE)
Title: Reifenvulkanisierungsausbildungsform
Inventor: TAKAGI CHIKARA
IPC: B29L30/00
Filed: 2009-07-16
Granted: 2020-09-17
Abstract: Reifenvulkanisierungsausbildungsform (10), die umfänglich in eine Vielzahl von Segmentformen (10A-10H) geteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass:eine Vielzahl von Umfangsnuten (11a-11d) an jeder Segmentform (10A-10H) mit Abständen in einer Reifenbreitenrichtung ausgebildet sind;bogenförmige Formblöcke (20a-20d) jeweils in die Vielzahl von Umfangsnuten (11a-11d) abnehmbar eingepasst und gesichert sind;eine Vielzahl von Schlitznuten (23A, 23B) an jedem Formblock (20a-20d) ausgebildet sind, um an einer Seitenfläche des Formblocks (20a-20d) zu öffnen;Profilmuster ausbildende Blätter (25A, 25B) in diese Schlitznuten (23A, 23B) in der Reifenbreitenrichtung abnehmbar eingesetzt sind; undAblösungsverhinderungseingriffsabschnitte (28A, 28B, 29A, 29B, 31, 32, 33) an den Schlitznuten (23A, 23B) und den Blättern (25A, 25B) vorgesehen sind.