baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104333-B3 (DE)
Title: Zentrieranordnung, Ventilanordnung, Vakuumanordnung und Verfahren
Inventor: HELBIG DANIEL
IPC: C23C16/54
Filed: 2017-03-02
Granted: 2018-07-05
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Ventilanordnung (100, 300, 700, 800a, 900a, 1200) zum Abdichten einer Substrattransferöffnung (312o) eines Vakuumkammergehäuses (312) Folgendes aufweisen: eine Ventilklappe (102); eine Lageranordnung (104) zum schwenkbaren Lagern der Ventilklappe (102) um eine Schwenkachse (111) der Lageranordnung (104) herum (z.B. zwischen einer Offen-Position und einer Geschlossen-Position), eine Befestigungsstruktur (302) zum Befestigen der Lageranordnung (104) an dem Vakuumkammergehäuse (312), wobei die Befestigungsstruktur (302) mehrere Befestigungselemente (302e) aufweist, von denen jedes Befestigungselement und die Lageranordnung (104) zum Ineinandergreifen mit Spiel eingerichtet sind, so dass der Schwenkachse (111) beim Montieren zumindest ein Translationsfreiheitsgrad (z.B. zwei Translationsfreiheitsgrade) quer zur Schwenkachse (111) bereitgestellt ist zum Zentrieren der Ventilklappe (102) relativ zu der Substrattransferöffnung (312o).
Patent DE-102017110332-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden von Berstschäden an einem Antriebsstrang eines Fahrzeuges
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16H59/04
Filed: 2017-05-12
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermeiden von Berstschäden an einem Antriebsstrang eines Fahrzeuges, bei welchem der Antriebsstrang einen Motor umfasst, dessen Drehzahl über eine Kupplung auf ein Getriebe übertragen wird, wobei ein Gang des Getriebes mittels eines Wählhebels eingelegt wird, und ein Gangwechsel überwacht wird. Bei einem Verfahren, bei welchem Berstschäden im Antriebsstrang unterbunden werden, wird die Kupplung eines vollautomatisierten Kupplungssystems geöffnet oder offengehalten, wenn bei einer aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeuges von einem aktuellen Gang in einen weiteren Gang geschaltet wird, bei welchem aufgrund der Gangübersetzung eine Drehzahl erzeugt wird, welche über einer maximal zulässigen Motordrehzahl liegt.
Patent DE-102017118707-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschweißen von Hartstoffkörpern an Zähnen eines Sägeblatts
Inventor: CREDÉ MARCEL
IPC: B23D65/00
Filed: 2017-08-16
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Anschweißen von Hartstoffkörpern (4) an Zähnen (6) eines Sägeblatts (8), mit einer Sägeblattvorschubeinrichtung (12) zum Bewegen des Sägeblatts (8) in einer Vorschubrichtung (14), so dass ein Zahn (6a) des Sägeblatts (8) in eine Zielposition (16) in einem Arbeitsbereich (10) der Vorrichtung (2) gebracht werden kann,
 mit einer ersten Zentriereinrichtung (30) zum Zentrieren des Sägeblatts (8) quer zur Vorschubrichtung (14),
 mit einer zweiten Zentriereinrichtung (32) zum Zentrieren eines jeweiligen Hartstoffkörpers (4) quer zur Vorschubrichtung (14),
 mit einer Widerstandsschweißeinrichtung (24) mit einer in den Arbeitsbereich (10) zu- und rückstellbaren Schweißelektrode (26),
 mit einer Zuführeinrichtung (28) zum Zuführen und Übergeben eines jeweiligen Hartstoffkörpers (4) an die Schweißelektrode (26), und wobei die Schweißelektrode (26) derart zustellbar ist, dass der Hartstoffkörper (4) auf Anschlag an den Zahn (6a) heranführbar ist; erfindungsgemäß wird vorgeschlagen,
 dass der Hartstoffkörper (4) gegenüber dem zentrierten und
 fixierten Sägeblatt (8) mittels der zweiten
 Zentriereinrichtung zentrierbar (32) ist und dass die erste und zweite Zentriereinrichtung (30) in einer gemeinsamen Baugruppe (38) realisiert sind, so dass die Zentrierung des Sägeblatts (8) durch die erste Zentriereinrichtung (32) eine Zentrierposition für die nachfolgende Zentrierung des Hartstoffkörpers (4) durch die zweite Zentriereinrichtung (32) vorgibt.
Patent DE-102017212222-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzeinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JAQUES
IPC: G08G1/0962
Filed: 2017-07-18
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung (14) eines Kraftfahrzeugs (10). Eine Fahrerassistenzeinrichtung (12) stellt Pilotierdaten (S1) bereit, und ermittelt einen Wert einer Wahrscheinlichkeit, mit der eine Gesamtheit der Pilotierdaten eine Pilotierbedingung erfüllt, die eine Mindestanforderung an die Gesamtheit der bereitgestellten Pilotierdaten zum korrekten Durchführen eines Fahrmodus durch die Fahrerassistenzeinrichtung (12) beschreibt (S3). Die Fahrerassistenzeinrichtung (12) ordnet den ermittelten Wert einem Sicherheitsindikatorbereich (23, 24, 25) zu, der einen Grad einer Zuverlässigkeit der Durchführung des Fahrmodus durch die Fahrerassistenzeinrichtung (12) beschreibt oder repräsentiert (S4). In Abhängigkeit von dem Sicherheitsindikatorbereich (23, 24, 25) mit dem zugeordneten Wert wird ein Anzeigesignal mit einem Anzeigeinhalt erzeugt (S5), der zumindest den Sicherheitsindikatorbereich mit dem zugeordneten Wert und eine Markierung des Sicherheitsindikatorbereichs (23, 24, 25) mit dem zugeordneten Wert als aktuell erfüllter Sicherheitsindikatorbereich (23, 24, 25) beschreibt. Das Anzeigesignal wird an die Anzeigeeinrichtung übertragen (14, S6).
Patent DE-102018008732-B3 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Betreiben einer Anlage mit Schiene, stationärer Einheit, schienengeführten Mobilteilen und Schlitzhohlwellenleiter
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B61L23/34
Filed: 2018-11-07
Granted: 2019-12-19
Abstract: Anlage und Verfahren zum Betreiben einer Anlage mit Schiene, stationärer Einheit, schienengeführten Mobilteilen und Schlitzhohlwellenleiter,
 wobei entweder ein erstes der Mobilteile oder die stationäre Einheit als Sender fungiert,
 wobei ein zweites der Mobilteile als Empfänger fungiert,
 wobei der Sender geeignet ausgeführt ist zum gleichzeitigen Senden eines elektromagnetischen Signals SE und eines akustischen Signals SA, insbesondere zum Zeitpunkt t0,
 wobei der vom Sender beabstandete Empfänger geeignet ausgeführt ist zum Detektieren des Eintreffens des elektromagnetischen Signals SE zum Zeitpunkt t1 und zum Detektieren des Eintreffens des akustischen Signals SA zum Zeitpunkt t2,
 wobei das zweite Mobilteil eine Auswerteeinheit aufweist, welche geeignet ausgeführt oder ausgebildet ist, den Abstand zwischen Sender und Empfänger aus den erfassten Zeitpunkten t1 und t2 zu bestimmen.
Patent DE-102019200242-B3 (DE)
Title: Halterung für eine Blattfeder und Verfahren zum Herstellen einer solchen Halterung
Inventor: WENZEL MARKUS
IPC: B60G11/12
Filed: 2019-01-10
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (5) für eine Feder (1), insbesondere Blattfeder, mit einem Strukturbauteil (14) aus Metall, mit einem Federbefestigungsbereich (10) zum Befestigen an der Feder (1), und mit einem Trägerbefestigungsbereich (12) zum Befestigen an einem Tragbauteil. Um den Herstellungsaufwand zu reduzieren ist die Halterung (5) dadurch gekennzeichnet, dass ein Strukturbauteil (14) aus Metall mindestens teilweise mit einem Kunststoffmaterial zum Ausbilden einer Umhüllung (31) umspritzt ist.
Patent DE-102020109097-B3 (DE)
Title: Achsantrieb
Inventor: BITTLINGMAIER GÜNTER
IPC: B60K17/356
Filed: 2020-04-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Ein Achsantrieb für ein Fahrzeug mit zumindest einer antreibbaren Fahrzeugachse umfasst eine sich entlang einer Längsrichtung des Fahrzeugs ausgehend von einer ersten Seite des Achsantriebs zu einer zweiten Seite des Achsantriebs erstreckende Antriebswelle, die dazu ausgebildet ist, Antriebsleistung von einem auf der ersten Seite angeordneten Elektromotor zu empfangen und an der zweiten Seite an eine Abtriebswelle auszugeben, die sich auf der zweiten Seite des Achsantriebs versetzt zu der Antriebswelle erstreckt und dazu ausgebildet ist, Antriebsleistung über ein in Richtung der ersten Seite weisendes Kegelrad an die Fahrzeugachse auszugeben. Der Achsantrieb umfasst ferner eine Bremse, insbesondere Feststellbremse, mit einer Bremsscheibe, welche auf der zweiten Seite des Achsantriebs von der ersten Seite weg weisend an der Antriebswelle oder der Abtriebswelle angeordnet ist.
Patent DE-102020212484-B3 (DE)
Title: Trägerstruktur für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: WENKE CHRISTIAN
IPC: B60P1/43
Filed: 2020-10-02
Granted: 2021-07-08
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Trägerstruktur (20) eines Fahrzeugs (2) zur Anbindung einer fahrzeugintegrierten Rampenanordnung (8) an derselben. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Trägerstruktur (20) integrala) eine Führungsschiene (19) oderb) eine Schienenaufnahme (24) für eine Führungsschiene (19') zumindest einer längs der Führungsschiene (19, 19') verschiebbaren Laderampe (8a, 8b) der Rampenanordnung (8) des Fahrzeugs (2) ausbildet oder aufweist.
Patent DE-102021101089-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Datenerfassung, Messgerät und Nutzeinrichtung
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: H04W84/18
Filed: 2021-01-19
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenerfassung, umfassend die Schritte: Kommunikation eines Messgeräts (1), das einen Mess-Sensor (4) zur Bestimmung einer Messgröße aufweist, mit einem Fremdgerät, das in einem Nahbereich des Messgeräts (1) befindlich ist, mittels eines Fremdgerät-Detektors (2) des Messgeräts (1), Ableitung mindestens einer Information aus der Kommunikation und Hinterlegung der mindestens einen Information in einem Fremdgerät-Datensatz. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Messgerät (1) vorgeschlagen, mit einem Mess-Sensor (4) zur Bestimmung einer Messgröße, mit einem Fremdgerät-Detektor (2) und mit einer Rechnereinheit (3), wobei die Rechnereinheit (3) zur Durchführung mindestens der folgenden Schritte eingerichtet ist: Veranlassung einer Kommunikation des Messgeräts (1) mit einem Fremdgerät, das in einem Nahbereich des Messgeräts (1) befindlich ist, mittels des Fremdgerät-Detektors (2), Ableitung mindestens einer Information aus der Kommunikation und Hinterlegung der mindestens einen Information in einem Fremdgerät-Datensatz. Es wird ferner eine Nutzeinrichtung vorgeschlagen, die mit dem erfindungsgemäßen Messgerät (1) ausgestattet ist.
Patent DE-102021215049-B3 (DE)
Title: Backofen
Inventor: DANNENHAUER BERND
IPC: A21B1/02
Filed: 2021-12-27
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ein Backofen (1) hat Backräume (2 bis 5) mit einer Oberhitze-Steinplatte (6) und einer Unterhitze-Steinplatte (7). Eine Backpausen-Wärmequelle (12) dient zum Aufheizen der Steinplatten (6, 7) über Verbrennungsgase (13) während einer Backpause, in der der Backraum (2 bis 5) nicht zum Backen genutzt wird. Eine Backphasen-Wärmequelle (17) dient zum Beheizen des Backraums (2 bis 5) zumindest auch während einer Backphase, in der der Backraum (2 bis 5) zum Backen genutzt wird. Es resultiert ein Backofen mit erweiterten Betriebsmöglichkeiten.
Patent DE-102022109595-B3 (DE)
Title: A-Säule für eine Kraftwagenkarosserie
Inventor: FUCHS TOBIAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2022-04-21
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine A-Säule (1) für eine Kraftwagenkarosserie, mit einem zumindest in einem oberen Teilbereich (2) der A-Säule (1) als Hohlprofil (3) ausgebildeten Säulenteil (4), in dessen Hohlraum (5) ein separat von dem Säulenteil (4) ausgebildetes, mit diesem verbundenes Verstärkungsprofil (6) angeordnet ist, wobei das innerhalb des Säulenteils (4) angeordnete Verstärkungsprofil (6) durch eine Mehrzahl von an dem Verstärkungsprofil (6) befestigten Verstärkungselementen (9, 10) lokal ausgesteift ist.
Patent DE-102022130511-B3 (DE)
Title: Vorbau für ein Fahrrad mit unterschiedliche Sitzpositionen ermöglichendem Füllteil, Vorbau-Lenker-Kombination und Fahrrad
Inventor: MARTIN TONY
IPC: B62K21/16
Filed: 2022-11-17
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorbau (3) für ein Fahrrad (1), zur Aufnahme eines Lenkers (4), mit einem an einer Gabel anbringbarem Hauptkörper (5), der eine Aufnahmeausnehmung (6) zum Einsetzen des Lenkers (4) besitzt, wobei ein Verschlusskörper (7) zum Verschließen der Aufnahmeausnehmung (6) und zum Festklemmen des Lenkers (4) am Hauptkörper (5) vorhanden ist, wobei in der Aufnahmeausnehmung (6) ein zum Hauptkörper (5) und zum Verschlusskörper (7) separates Füllteil (8) eingesetzt ist, wobei das Füllteil (8) so an die Form der Aufnahmeausnehmung (6) angepasst ist und so positionsunterschiedlich in die Aufnahmeausnehmung (6) einsetzbar ist, dass der Lenker (4) in unterschiedlichen Positionen relativ zum Hauptkörper (5) festlegbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Vorbau-Lenker-Kombination (2) mit einem solchen Vorbau (3), in dem ein Lenker (4) festgeklemmt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrrad (1) mit einer solchen Vorbau-Lenker-Kombination (2).
Patent DE-102022205197-B3 (DE)
Title: Tragbares optisches Beobachtungsgerät
Inventor: RITTMANN THOMAS
IPC: H01M50/247
Filed: 2022-05-24
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares optisches Beobachtungsgerät (1). Dieses weist eine Optikgruppe (2) auf, die eine entlang einer optischen Achse (4) verteilt angeordnete Anzahl von optischen Elementen (6, 8) aufweist, sowie ein Gehäuse (10), das die Optikgruppe (2) zumindest radial um die optische Achse (4) umgibt. Außerdem weist das Beobachtungsgerät (1) wenigstens eine elektronische Baugruppe (18), und wenigstens eine flächig erstreckte Batteriezelle (20) auf, die zumindest im bestimmungsgemäßen Einsatzzustand an das Gehäuse (10) angeformt, zumindest feuchtigkeitsresistent ausgebildet und zur Energieversorgung der elektronischen Baugruppe (18) eingerichtet ist.
Patent DE-4137550-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbesserung der Sicht, insbesondere in Fahrzeugen
Inventor: WEIDEL EDGAR
IPC: G01S17/10
Filed: 1991-09-09
Granted: 2007-05-24
Abstract: Anordnung
zur Verbesserung der Sicht, insbesondere in Fahrzeugen bei Dunkelheit, schlechter
Witterung und Nebel, mittels Ausstrahlung und Empfang elektromagnetischer
Wellen, umfassend  eine Beleuchtungsoptik mit festgelegter Sendepolarisation zur
Abstrahlung infraroten Lichts in einen vorgegebenen ersten Raumwinkelbereich,  eine
Empfangsoptik zum Empfang reflektierter Anteile des abgestrahlten
Lichts in zur Sendepolarisation orthogonaler Empfangspolarisation
aus einem zweiten Raumwinkelbereich und eine Anzeigeoptik zur Darstellung
der durch die Empfangsoptik gewonnenen Bildinformation,  wobei
die Empfangsoptik in Bezug auf die Beleuchtungsoptik so angeordnet
ist, dass die Überlappung
des ersten und des zweiten Raumwinkelbereichs erst in einem von
der Beleuchtungsoptik und der Empfangsoptik entfernteren Bereich
stattfindet.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Beleuchtungsoptik
eine Halbleiterlaseranordnung umfasst, deren emittiertes Licht mittels
optischer Elemente in einen in einer Ebene aufgeweiteten und senkrecht
dazu eng gebündelten
ersten Raumwinkelbereich abstrahlt,  wobei die Halbleiterlaseranordnung
ein lineares Array aus einer Mehrzahl einzelner Halbleiterlaserelemente
umfasst.
Patent DE-4141868-B4 (DE)
Title: Rad für ein Fahrzeug
Inventor: SUZUKI JUNICHI
IPC: B60B23/06
Filed: 1991-12-18
Granted: 2004-04-29
Abstract: Rad für ein Fahrzeug, mit einem inneren Felgenteil (4) und einem äußeren Felgenteil (3), die beide radial zur Radachse einwärts erstreckende Flansche (6, 7) zur Aufnahme eines peripheren Abschnittes (8) einer zur Anbringung auf einer Radnabe vorgesehenen Radscheibe (2) aufweisen und mittels einer Anzahl von Verbindungselementen (11, 12) an der Radscheibe (2) befestigt sind, wobei die Flansche (6, 7) Flanschabschnitte aufweisen, die in einem peripheren Bereich der Radscheibe (2) derart ausgebildet sind, daß diese die Weite des peripheren Abschnittes (8) der Radscheibe (2) überbrücken, und die Flanschabschnitte miteinander einen stumpfen Stoßbereich (9) bilden, der in einem sich umlaufend erstreckenden radial nach außen weisenden, einem Reifeninnenraum zugewandten Spaltöffnungsbereich mit einer Dichtungseinrichtung  (10) versehen ist oder eine, eine Abdichtung bewirkende Schicht in diesem stumpfen Stoßbereich (9) aufgenommen ist.
Patent DE-4239711-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: HESS WERNER
IPC: B60W10/10
Filed: 1992-11-26
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Fahrzeugs mit einer Antriebseinheit,  – mit wenigstens
zwei Teilsystemen (10, 18, 20, 22), welche über ein sie verbindendes Kommunikationssystem
(24) Informationen austauschen,  – wobei wenigstens eines der
Teilsysteme (10) eine Steuereinheit zur Steuerung der Antriebseinheit
des Fahrzeugs ist,  – dieser
Steuereinheit (10) in wenigstens einem Betriebszustand des Fahrzeugs über das
Kommunikationssystem (24) von dem wenigstens einen weiteren Teilsystem
(18, 20, 22) ein Vorgabewert (mokupsoll) für das von der Antriebseinheit
abzugebende Drehmoment, für
das von der Antriebseinheit zu erzeugende Verbrennungsmoment oder für die von
der Antriebseinheit abzugebende Leistung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuereinheit (10) Informationen bezüglich des Istwertes der durch den
Vorgabewert repräsentierten
Größe dem wenigstens einen
Teilsystem (18, 20, 22) übermittelt.
Patent DE-10009386-B4 (DE)
Inventor: EHRFELD WOLFGANG
IPC: B23Q7/10
Filed: 2000-02-29
Granted: 2005-09-08
Abstract: The assembly device has an upper tool (101) and a lower tool (102) which have mechanical alignment means engaging in or on adjustment structures of the magazine (4), as well as clamping means for fixing the magazine and at least one plunger (2a,b) for ejecting at least one microcomponent out from the magazine. The microcomponents are taken up in position on an assembly platform (8) mounted in the upper or lower tool. The clamping means can be integrated in the alignment means. Independent claims described method for mounting microcomponents mounted in magazine as well as the magazine itself.
Patent DE-10018358-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauteil und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: SUGA TADATOMO
IPC: H01L27/00
Filed: 2000-04-13
Granted: 2008-05-21
Abstract: Halbleiter-Bauteil,
bei dem mehrere Halbleitersubstrate (1, 2), von denen jedes Halbleiterelemente
trägt,
miteinander verbunden sind, wobei  – auf jedem Halbleitersubstrat
eine Isolierschicht (7, 8) abgeschieden ist, mit einer Verbindungsleiterbahn
(5, 6), die diese Isolierschicht für den Anschluss an eine Leiterbahnschicht
(3, 4) auf den Halbleiterelementen durchdringt;  – eine elektrisch
leitende Schicht (9, 10) aus einem elektrisch leitenden Material
mit einer durch Strukturieren in Ausrichtung mit der Verbindungsleiterbahn
hergestellten Öffnung
auf einer Grenzfläche
mindestens einer der Halbleitersubstrate vorhanden ist; und  – die Halbleitersubstrate
durch die Feststoff-Bondtechnik miteinander
verbunden sind, um die auf jedem Halbleitersubstrat hergestellten
Verbindungsleiterbahnen miteinander zu verbinden.
Patent DE-10066195-B4 (DE)
Title: Snowboard-Bindung
Inventor: WEISSENBERGER DIRK
IPC: A63C10/10
Filed: 2000-09-19
Granted: 2006-07-27
Abstract: Snowboard-Bindung
bei der sowohl das vordere Ende als auch das hintere Ende der Sohle
des Schuhs jeweils von einer Fixiereinrichtung (3) übergriffen wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Fixiereinrichtungen (3) für
den Schuh in einem schalenartigen Gehäuse (1) in Form einer Schalenkonstruktion
angeordnet sind und  daß die
eine Fixiereinrichtung (3) mit Ausnahme einer Übergreifnase (14) und eines
Betätigungselements
in dem Gehäuse
(1) vollständig
integriert ist.
Patent DE-10066334-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Verfahren zur Herstellung der Halbleitereinrichtung
Inventor: NATORI KATSUAKI
IPC: H01L21/8239
Filed: 2000-06-30
Granted: 2008-08-14
Abstract: Halbleitereinrichtung,
mit einem Halbleitersubstrat, einem Isolationsfilm (91), der ein
Loch aufweist und auf dem Halbleitersubstrat gebildet ist, und einem
Kondensator, der oberhalb des Halbleitersubstrats gebildet ist;  wobei
der Kondensator umfasst:  eine untere Elektrode (95), die an
einem unteren Abschnitt der Seitenwand des Lochs und dem Boden des
Lochs gebildet ist und nicht an einen oberen Abschnitt der Seitenwand
des Lochs reicht, wobei die untere Elektrode (95) eine konkave Form
hat;  einen ferroelektrischen Film (96), der auf der Oberfläche dieser
unteren Elektrode (95) gebildet ist und das Loch so füllt, dass
seine Seitenwand mit dem oberen Bereich der Seitenwand des Lochs
in Kontakt steht und mit der Seitenwand der unteren Elektrode ausgerichtet
ist, und dass seine obere Oberfläche
planar ist; und  eine obere Elektrode (97), die auf der oberen
Oberfläche des
ferroelektrischen Films (96) gebildet ist.
Patent DE-10108833-B4 (DE)
Title: Heizgerät, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DRILLER SOENKE
IPC: F24H9/12
Filed: 2001-02-23
Granted: 2008-08-28
Abstract: Heizgerät, insbesondere
für ein
Kraftfahrzeug, mit in ihrer Lage zueinander oder gegenüber Gehäuseteilen
(1, 2, 22) des Heizgeräts
verstellbaren Anschlussstutzen (4, 5, 6, 7, 8, 20) für wenigstens
einen Brennstoff, ein Wärmeübertragungsmedium
oder Abgase, wobei wenigstens einer der Anschlussstutzen (4, 5,
20) an einem gegenüber
wenigstens einem anderen Anschlussstutzen (6, 7, 8) tragendem Gehäuseteil
(1) verdrehbar gelagerten Gehäuseteil
(2, 22) angeordnet ist, wobei das Gehäuse mehrere gegeneinander verdrehbare
Gehäuseteile (1,
2, 22) aufweist.
Patent DE-10111604-B4 (DE)
Title: Steckkupplung für Druckmittelsysteme
Inventor: GEIGER KARL-OTTO
IPC: F16L37/088
Filed: 2001-03-10
Granted: 2008-03-27
Abstract: Steckkupplung
für Druckmittelsysteme,
bestehend aus einem Gehäuseteil
(2) und einem Steckerteil (4), wobei das Steckerteil (4) mit einem
Steckerschaft (6) dichtend in einer Aufnahmeöffnung (8) des Gehäuseteils
(2) einsteckbar und über
eine Verriegelungseinrichtung (12) gegen Lösen arretierbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem Steckerteil (4) und dem Gehäuseteil
(2) ein Indikatorelement (14) derart angeordnet und ausgebildet
ist, dass bei Erreichen der Einsteckstellung durch Verformung des
Indikatorelementes (14) eine visuell erkennbare Farb- und/oder Kontraständerung
des Indikatorelementes (14) auftritt.
Patent DE-10111636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ohreinsatzes und Ohreinsatz
Inventor: ELSCHEID BERTHOLD
IPC: H04R1/10
Filed: 2001-03-10
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines zur Aufnahme eines Ohrhörers oder Miniaturlautsprechers ausgebildetem
Ohreinsatzes, der in eine Ohrmuschel an diese individuell angepasst
einsetzbar ist, wobei der Einlass des Gehörganges und der umgebenden
Teile der Ohrmuschel des Ohres einer individuellen Person durch
eine rasch aushärtende,
in ausgehärtetem
Zustand federnd nachgiebige Formasse abgeformt wird, nach dem so
entstandenen Formling ein diesem präzise entsprechender Formkörper hergestellt
wird, in den Formkörper
ein Hohlraum zur Aufnahme des Ohrhörers oder Miniaturlautsprechers
geschaffen wird und eine Schallverbindung zwischen der Ausbildung
und der ohrseitigen Oberfläche
des Ohrkörpers
vorgesehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehörgang zunächst durch
eine Wattekugel verschlossen wird, dass aus der Formmasse eine Kugel
von etwa 2 cm Durchmesser gebildet, zur äußeren Gehörgangmündung hin gegen die Wattekugel
angedrückt
und zum Aushärten gebracht
wird, dass die erhärtete
Formmasse, die der äußeren Gehörgangmündung entnommen
wurde, auf der Außenfläche einer
Platte fixiert wird, wobei die Fixierung mit Klebe- oder Ausblockwachs
erfolgt,...