baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127563-A1 (DE)
Title: Herstellen von Trinkhalmen aus Papier
Inventor: PIECHACZEK ROMAN
IPC: B31C5/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Trinkhalmen (20) aus Papier mit den folgenden Verfahrensschritten:- Fördern eines ersten Materialstreifens (3) in längsaxialer Förderrichtung (10), wobei der erste Materialstreifen (3) eine erste Breite aufweist,- Fördern eines zweiten Materialstreifens (7) in längsaxialer Förderrichtung (10), wobei der zweite Materialstreifen (7) eine zweite Breite aufweist,- Beleimen des ersten Materialstreifens (3) und/oder des zweiten Materialstreifens (7) mit einem ersten Klebstoff, der wasserfest oder wenigstens zeitweise beständig gegen Wasser ist, wobei zumindest ein längsaxialer Randbereich des zweiten Materialstreifens (7) mit dem ersten Klebstoff oder einem zweiten Klebstoff beleimt wird,- Versetztes Zusammenführen des ersten Materialstreifens (3) und des zweiten Materialstreifens (7) beim längsaxialen Fördern, so dass der erste und der zweite Materialstreifen (3, 7) übereinandergelegt werden,- Formen der übereinander gelegten Materialstreifen (3, 7) in einen rohrförmigen Strang (11), wobei der erste Materialstreifen (3) innen liegt und die längsaxialen Kanten (8, 8') des ersten Materialstreifens (3) auf Stoß liegen, und- Ablängen des Strangs (11) in doppellagige Trinkhalme (20).
Patent DE-102019129114-A1 (DE)
Title: Nachrüstsatz für eine Sonnenblende und Sonnenblende
Inventor: HAUPT BERTRAM
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein Nachrüstsatz (1) für eine Sonnenblende (6) in einem Kraftfahrzeug umfasst eine Grundplatte (2), die mit lösbaren Befestigungsmitteln an der Sonnenblende (6) befestigbar ist, sowie einen Sensor (5) zur Erfassung eines Einfallswinkels von Sonnenlicht und undurchsichtige Lamellen (4), die links und rechts relativ zur Sonnenblende (6) ausfahrbar und einfahrbar (Doppelpfeile A) sind. Weiterhin wird eine entsprechend ausgestattete Sonnenblende (6) angegeben.
Patent DE-102019129315-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) zur Drehschwingungsdämpfung in einem zu übertragenen Drehmoment in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Primärmasse (16) zum Einleiten eines Drehmoments, einer zu der Primärmasse (16) begrenzt relativ verdrehbaren Sekundärmasse (20) zum Ausleiten eines Drehmoments, einem in einem von der Primärmasse (16) und/oder von der Sekundärmasse (20) begrenzten Aufnahmeraum (24) aufgenommenen, insbesondere als Bogenfeder ausgestalteten, Energiespeicherelement (18) zur drehmomentübertragenden Koppelung der Sekundärmasse (20) mit der Primärmasse (16) und einem in dem Aufnahmeraum (24) aufgenommenen Fliehkraftpendel (30) zur Erzeugung eines einer Drehungleichförmigkeit im zu übertragenen Drehmoment entgegen gerichteten Rückstellmoments, wobei das Fliehkraftpendel (30) zu dem Energiespeicherelement (18) in axialer Richtung außermittig versetzt angeordnet ist und das Fliehkraftpendel (30) und das Energiespeicherelement (18) zumindest teilweise in einem gemeinsamen Radiusbereich angeordnet sind. Durch den axialen Versatz des Fliehkraftpendels (30) zu dem Energiespeicherelement (18) innerhalb des Aufnahmeraums (24) ist bei einem geringen Bauraumbedarf ein Drehschwingungsdämpfer (10) mit einem guten Dämpfungsvermögen ermöglicht.
Patent DE-102019129457-A1 (DE)
Title: Hydromechanisches Radsatzsteuerungssystem für ein Schienenfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER RICHARD
IPC: B61F5/38
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hydromechanisches Radsatzsteuerungssystem für ein Schienenfahrzeug, das einen vorlaufenden Radsatz, und einen nachlaufenden Radsatz, der in einer Fortbewegungsrichtung hinter dem vorlaufenden Radsatz angeordnet ist, umfasst, wobei der nachlaufende Radsatz die Eigenschaft aufweist, eine günstige Stellung in einem Bogen eines mit ihm zusammenwirkenden Fahrwerkrahmens und Schienenpaars einzunehmen. Das Radsatzsteuerungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem vorlaufenden Radsatz und dem nachlaufenden Radsatz verbundene Radsatzsteuerung vorgesehen ist, die dazu ausgelegt ist, den vorlaufenden Radsatz in Abhängigkeit einer Auslenkung des nachlaufenden Radsatzes hydraulisch auszulenken, vorzugsweise um den gleichen Betrag wie der nachlaufende Radsatz jedoch in entgegengesetzte Richtung.
Patent DE-102019130970-A1 (DE)
Title: Reduktionsmitteldüse mit wirbelndem sprühbild
Inventor: MANDA RAMAKRISHNA V
IPC: B05B1/30
Filed: 2019-11-15
Abstract: Düse (116), die eine Außenfläche (200) aufweist, die sich zwischen einem ersten Ende (120) und einem zweiten Ende (122) der Düse (116) erstreckt. Die Außenfläche (200) weist Sprühauslässe (202) auf, die am zweiten Ende (122) angeordnet sind. Ein innerer Hohlraum (700) ist innen bezüglich der Außenfläche (200) angeordnet. Ein erster Kanal (304) und ein zweiter Kanal (306) sind mit dem inneren Hohlraum (700) fluidisch verbunden. Ein oder mehrere dritte Kanäle (806) stellen eine Fluidverbindung zwischen dem inneren Hohlraum (700) und einem einzelnen Sprühauslass (202) der Sprühauslässe (202) her. Der eine oder die mehreren dritten Kanäle (806) drehen sich um eine Längsachse (204) der Düse (116) und winkeln in einer Richtung weg von der Längsachse (204) der Düse (116) ab.
Patent DE-102019131033-A1 (DE)
Title: Luftfilter mit einem Primärluftauslass und einem Sekundärluftauslass
Inventor: KROHLOW MATTHIAS
IPC: B01D46/24
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftfilter (10) aufweisend ein Filtergehäuse (12) mit einem Rohlufteinlass und ein Filterelement (14), das in dem Filtergehäuse (12) angeordnet ist und das ein Filtermedium (16) aufweist, welches eine Längsachse (18) des Filterelements (14) ringförmig umgibt, wobei das Filtermedium (16) eine Rohseite (36) in dem Filtergehäuse (12) von einer Reinseite (38) innerhalb des Filterelements (14) trennt, wobei das Filterelement (14) eine erste Endscheibe (20) mit einem Reinluftdurchlass (40) aufweist, wobei an dem Filtergehäuse (12) ein Primärluftauslass (42) ausgebildet ist, der mit der Reinseite (38) kommuniziert, wobei an dem Filtergehäuse (12) ein Sekundärluftauslass (44) ausgebildet ist, der über einen Kanal (46) mit der Reinseite (38) kommuniziert, wobei der Kanal (46) den Primärluftauslass (42) ringförmig umgibt und in radialer Richtung durch eine Innenwand (48) und eine Außenwand (50) begrenzt ist, und wobei die erste Endscheibe (20) und die Außenwand (50) des Kanals (46) dichtend miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtergehäuse (12) aufweisend einen Rohlufteinlass (34), einen Primärluftauslass (42) und einen Sekundärluftauslass (44), der an einem Kanal (46) des Filtergehäuses (12) ausgebildet ist, wobei der Kanal (46) den Primärluftauslass (42) ringförmig umgibt.
Patent DE-102019131510-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Innenraumdesinfektionsvorrichtung
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: A61L9/14
Filed: 2019-11-21
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Desinfektion eines Personenkraftwagen, mit einem Innenraum und einer eine Strahlungsvorrichtung aufweisenden Innenraumdesinfektionsvorrichtung, welche eingerichtet ist, mindestens zeitweise UV-Licht in den Innenraum zu emittieren, ist vorgesehen, dass die Innenraumdesinfektionsvorrichtung als flugfähiges Mittel ausgebildet und eingerichtet ist, sich mindestens zeitweise fliegend und/oder schwebend in dem Innenraum zu bewegen.
Patent DE-102019132701-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines r-t-b-permanentmagneten
Inventor: TSUBOKURA TAEKO
IPC: H01F1/057
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines R-T-B-Permanentmagneten umfasst einen Diffusionsschritt mit dem Anhaften eines Diffusionsmaterials an die Oberfläche eines Magnetgrundwerkstoffs und dem Erwärmen des Magnetgrundwerkstoffs mit dem daran angehafteten Diffusionsmaterial, wobei der Magnetgrundwerkstoff Seltenerdelemente R, Übergangsmetallelemente T und Bor B umfasst; zumindest einige R sind Nd; zumindest einige T sind Fe; das Diffusionsmaterial umfasst einen ersten Bestandteil, einen zweiten Bestandteil und einen dritten Bestandteil; der erste Bestandteil ist mindestens eines von einem Einzelstoff aus Tb und einem Einzelstoff aus Dy; der zweite Bestandteil umfasst ein Metall, das mindestens eines von Nd und Pr umfasst und das nicht Tb und Dy umfasst; und der dritte Bestandteil ist mindestens eines, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem Einzelstoff aus Cu, einer Cu enthaltenden Legierung und einer Verbindung von Cu besteht.
Patent DE-102019201164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer aus einem ersten Werkstoff gebildeten Beschichtung eines Bauteils, insbesondere einer Maschine
Inventor: DENNELER STEFAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Beschichtung (12) eines Bauteils (10), welches wenigstens einen ersten Teilbereich (14) und wenigstens einen sich an den ersten Teilbereich (14) anschließenden zweiten Teilbereich (16) aufweist, in welchem der Grundkörper frei von der Beschichtung (12) ist, wobei
 - mittels einer Detektionseinrichtung (18) eine von dem ersten Teilbereich (14) des Bauteils (10) reflektierte erste elektromagnetische Strahlung (20) und eine von dem zweiten Teilbereich (16) des Bauteils (10) reflektierte zweite elektromagnetische Strahlung (20) erfasst wird (S1);
 - erste Daten (22), welche die erste elektromagnetische Strahlung (20), und zweite Daten (24), welche die zweite elektromagnetische Strahlung (20), erzeugt werden (S2);
 - ein virtuelles, dreidimensionales Modell (28) des Bauteils (10) in Abhängigkeit von den Daten (22, 24) erzeugt wird.
Patent DE-102019201540-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: TAKAHASHI NOBUYUKI
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung (1) beinhaltet eine Anzeige (3) welche als Anzeigelicht ein Anzeigebild auf eine Windschutzscheibe (101) emittiert, eine transparente Abdeckung (5) die eine Öffnung (2a) eines Gehäuses (2) blockiert und zumindest einen Teil des von der Anzeige (3) emittierten Anzeigelichtes transmittiert, mehrere reflektierende Spiegel (7 und 9) und eine Viertelwellenplatte (6). Unter Verwendung einer Schwingungsrichtung des Anzeigelichts von der Anzeige (3) als Bezugsschwingungsrichtung wandelt die Viertelwellenplatte (6) das von der transparenten Abdeckung (5) transmittierte Anzeigelicht in Richtung des reflektierenden Spiegels (9) in zirkular polarisiertes Licht, welches in einer Richtung, die um 45 Grad gegenüber der Referenzvibrationsrichtung geneigt ist schwingt, um und wandelt das zirkular polarisierte Licht, das von dem Reflexionsspiegel (9) auf den reflektierenden Spiegel (7) transmittiert wird, in Anzeigelicht um, welches in einer Richtung orthogonal zur Referenzvibrationsrichtung schwingt um. Die transparente Abdeckung (5) reflektiert das Anzeigelicht von der Anzeige (3) in Richtung der Viertelwellenplatte (6) und lässt das Anzeigelicht des reflektierenden Spiegels (7) in Richtung der Windschutzscheibe (101) durch.
Patent DE-102019202250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Scharnierteils für eine Brille, Scharnierteil für eine Brille und Brillenscharnier
Inventor: BURKHARDT CHRISTIAN
IPC: G02C5/22
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Scharnierteils (1) für eine Brille, mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Rohlings (3) mit einer sich entlang einer Achse (A) erstreckenden Durchgangsöffnung (5), die von einer Öffnungswandung (7) umgriffen ist, wobei die Öffnungswandung (7) ausgehend von einer ersten Stirnseite (9) bis zu einer zweiten Stirnseite (11) durchgehend ausgebildet ist, Einbringen eines Kunststoffs (13) in die Durchgangsöffnung (5), und Trennen der Öffnungswandung (7) senkrecht zu der Achse (A), sodass wenigstens zwei Scharnierlappen (15,17) gebildet werden.
Patent DE-102019204053-A1 (DE)
Title: Kraftmessvorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer auf ein Bedienoberflächenelement einer Fahrzeugkomponente ausgeübten Kraft
Inventor: SANDER THORSTEN
IPC: H03K17/97
Filed: 2019-03-25
Abstract: Es wird eine Kraftmessvorrichtung (160) zur Ermittlung einer auf ein Bedienoberflächenelement (140) einer Fahrzeugkomponenten (130) ausgeübten Kraft (F) vorgestellt, wobei die Kraftmessvorrichtung (160) eine Spule (230) aufweist, die auf einer Leiterplatte (210) angeordnet ist. Ferner umfasst die Kraftmessvorrichtung (160) eine Kappe (205), die zumindest einen Teil der Leiterplatte (210) über der Spule (230) abdeckt, wobei die Kappe (205) das Bedienoberflächenelement (140) sowie ein der Spule (230) zugewandtes Messelement (235) aufweist und wobei die Kappe (205) als Feder ausgebildet und angeordnet ist, um bei einer auf das Bedienoberflächenelement (140) ausgeübten Kraft (F) reversibel in Richtung der Spule (230) bewegt zu werden, Schließlich umfasst die Kraftmessvorrichtung (160) eine Auswerteeinheit (240), die ausgebildet ist, um einen Abstand (d) zwischen der Spule (230) und dem Messelement (235) zu erfassen und aus dem erfassten Abstand (d) und einem Federparameter der Kappe (205) die auf das Bedienoberflächenelement (140) ausgeübte Kraft (F) zu ermitteln.
Patent DE-102019204230-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von einem Bauwerksteil, System zur Herstellung von einem Bauwerksteil und Bauwerksteil
Inventor: HÄFNER JENS
IPC: B28B1/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von einem Bauwerksteil (BWT), wobei das Bauwerksteil (BWT) mindestens einen ersten Bereich (B1) und einen an den ersten anschließenden, zweiten Bereich (B2) aufweist, wobei in dem ersten Bereich (B1) eine Installationsstruktur (IS) von Baustoff (BS) verborgen ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- a) Ausbringen von Baustoff (BS) zur Herstellung von dem einen Bereich (B1) und Versehen des Baustoffs (BS) mit Markierungsstoff (MS) zeitlich vor, gleichzeitig mit und/oder zeitlich nach dem Ausbringen, und- b) Ausbringen von Baustoff (BS) zur Herstellung von dem anderen Bereich (B2).
Patent DE-102019207762-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff enthaltend kohlenstoff und einen werkstoff auf basis von metall
Inventor: WILLEMIN YANNICK
IPC: C04B41/88
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils aus einem Verbundwerkstoff enthaltend Kohlenstoff und einen Werkstoff auf Basis von Metall, umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer pulverförmigen Zusammensetzung umfassend einen oder mehrere Bestandteile, welche ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus amorphen Kohlenstoff, Graphit und deren Mischformen,b) Bereitstellen eines flüssigen Binders,c) flächiges Ablegen einer Lage aus dem in a) bereitgestellten Material und lokales Ablegen von Tröpfchen des in b) bereitgestellten Materials auf diese Lage und beliebig häufiges Wiederholen des Schrittes c), wobei das lokale Ablegen der Tröpfchen in den jeweils nachfolgenden Wiederholungen dieses Schrittes entsprechend der gewünschten Form des herzustellenden Bauteils angepasst wird,d) zumindest teilweises Aushärten oder Trocknen des Binders und Erhalt eines die gewünschte Form des Bauteils aufweisenden Grünkörpers,e) Carbonisieren des Grünkörpers bei einer Temperatur von mindestens 500°C undf) Infiltrieren des carbonisierten Grünkörpers mit einem Werkstoff auf Basis von Metall bei einer Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur des Metalls, wobei der Werkstoff ausgewählt wird aus der Gruppe bestehend aus Gold, Palladium, Platin, Edelstahl, Tantal, Titan, Wolfram, Zirkonium oder Osmium.
Patent DE-102019210474-A1 (DE)
Title: Sensor-Anordnung zum Erfassen zumindest einer physikalischen Kenngröße einer Vielzahl von Fäden
Inventor: BAUDER HANS-JÜRGEN
IPC: G01L5/04
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensor-Anordnung zum Erfassen zumindest einer physikalischen Kenngröße einer Vielzahl von Fäden (10, 20, 30, 40) mit einer Sensor-Platte (100) mit einer Vielzahl von Fadendurchführungen (110), die in einem zweidimensionalen Raster angeordnet sind, wobei jeder Fadendurchführung (110) zumindest ein Sensor (11, 21, 31, 41) zugeordnet ist, der ausgelegt ist, um die zumindest eine physikalische Kenngröße eines durch die Fadendurchführung (110) durchgeführten Fadens (10, 20, 30, 40) zu erfassen.Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung mit einer solchen Sensor-Anordnung und ein Verfahren zum Erfassen zumindest einer physikalischen Kenngröße einer Vielzahl von Fäden (10, 20, 30, 40) mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102019213412-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer Ölversorgungsanordnung und Computerprogramm
Inventor: ZWICK RAPHAEL
IPC: F16H61/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren einer Ölversorgungsanordnung, die Ölversorgungsanordnung aufweisend einen ersten Druckkreis, einen zweiten Druckkreis, eine Pumpeneinrichtung zum Bereitstellen eines ersten Förderstroms und eines zweiten Förderstroms und eine Schalteinrichtung zum Trennen und/oder Zusammenführen der Förderströme, wobei ein Volumenstrom in einem der Druckkreise erhöht wird, indem unter Berücksichtigung eines Betriebspunkts der Ölversorgungsanordnung die Förderströme zusammengeführt werden oder ein dem Druckkreis zugeordneter Förderstrom erhöht wird, und Computerprogramm, das Befehle umfasst, die bei der Ausführung des Programms durch einen Computer diesen veranlassen, ein derartiges Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019217444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klassifizierung digitaler Bilddaten
Inventor: SCHMID STEFAN
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-11-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Klassifizierung digitaler Bilddaten, insbesondere zur Objektdetektion, gekennzeichnet durch Empfangen von Daten eines digitalen Bildes (102) und Kontextinformationen (104) für das digitale Bild (102), Bestimmen einer Darstellung (108) der Kontextinformationen für das digitale Bild an einer Einbettungsanordnung (106) in Abhängigkeit von den Kontextinformationen (104), wobei die Einbettungsanordnung (106) trainiert ist, Darstellungen von Kontextinformationen von digitalen Bildern aus Kontextinformationen für die digitalen Bilder zu bestimmen, Bestimmen (208, 408, 608, 808) einer Klasse (112) für das digitale Bild an einer Klassifizierungsanordnung (110) in Abhängigkeit von den Daten des digitalen Bildes (102) und in Abhängigkeit von der Darstellung (108) der Kontextinformationen (104) für das digitale Bild (102), wobei die Klassifizierungsanordnung (110) trainiert ist, Klassen für digitale Bilder in Abhängigkeit von Daten von digitalen Bildern und Darstellungen von Kontextinformationen für digitale Bilder zu bestimmen, wobei zumindest eine Zustandsvariable (114) der Klassifizierungsanordnung (110) in Abhängigkeit von der Darstellung (108) der Kontextinformationen (104) bestimmt wird und wobei die Klasse (112) des digitalen Bildes (102) in Abhängigkeit von der zumindest einen Zustandsvariable (114) bestimmt wird.
Patent DE-102019220589-A1 (DE)
Title: Wärmeerzeugendes Element und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ASAFI AHMAD
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein wärmeerzeugendes Element (24) einer elektrischen Heizvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem PTC-Element (6), an Oberflächen (8) des PTC-Elementes (6) anliegenden Leiterbahnen (12) und einem Klebstoff (36), der die Leiterbahnen (12) mit dem PTC-Element (6) verbindet. Im Hinblick auf eine verbesserte Wärmeauskopplung und sichere elektrische Kontaktierung wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, die Leiterbahn mit mehreren Kontaktvorsprüngen (26) zu versehen, die von einer durch die Leiterbahnen (12) gebildeten Anlagefläche (32) abragen und eine Kontaktfläche (28) ausbilden, die elektrisch leitend an der Oberfläche (8) anliegen und zwischen der Oberfläche (8) und der Anlagefläche (32) einen Freiraum (34) ausbilden, in dem der Klebstoff (36) aufgenommen ist. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die zunächst ebene Leiterbahn zur Ausbildung der Kontaktvorsprüngen (26) bearbeitet werden, der Klebstoff auf die Anlagefläche (32) zwischen die Kontaktvorsprünge (26) aufgebracht wird, eine die Kontaktflächen (28) abdeckende Maskierung entfernt und die Leiterbahn mit einem PTC-Element (6) verklebt wird, so dass die Kontaktvorsprünge (26) elektrisch leitend an der Oberfläche (8) des PTC-Elementes (6) anliegen und zwischen der Oberfläche (8) und der Anlagefläche (32) der Klebstoff (36) aufgenommen ist.
Patent DE-102020001215-A1 (DE)
Title: Streichfähiger Döner nach Wurst Art: Dönercreme/Softdöner
IPC: A23L13/40
Filed: 2020-02-24
Abstract: Zur Erzeugung streichfähiger Dönerproduktion wird die im Kutter zerkleinerte streichfähiger Menge aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Fett und/oder Salz und/oder Knochen und/oder Innereien und/oder vegetarischem Gut, die gegebenenfalls noch Dönerzutaten enthält, mit einem proteolytischen Enzympräparat versetzt und intensiv vermischt, anschließend in Dönerform abgefüllt und in üblicher Weise gebrüht oder sterilisiert.
Patent DE-102020003169-A1 (DE)
Title: mineralölfreie W/O-Emulsion mit variabler Konsistenz
Inventor: RATHSACK JESSICA
IPC: A61K8/37
Filed: 2020-05-27
Abstract: Kosmetische Wasser-in-ÖI-Emulsion (W/O-Emulsion) enthaltend einen ersten Emulgator aus der Gruppe der Verbindungen Diisostearoyl Polyglyceryl-3 Dimer Dilinoleate und/oder Polyglyceryl-3 Polyricinoleate), einem zweiten Emulgator aus der Gruppe der Verbindungen Polyglyceryl-4 Diisostearate/Polyhydroxystearate/Sebacate und/oder Polyglyceryl-2 Sesquioleate sowie Sonnenblumenwachs, wobei die Zubereitung frei ist von Mineralöl, Paraffinwachs, mikrokristallinem Wachs, Schellackwachs und Polyethylenwachsen, frei von Polyacrylaten, quervernetzten Acrylat/C10-C30 Alkylacrylat Polymeren und Vinylpyrrolidon/Hexadecen-Copolymeren, sowie frei von 3-(4-Methylbenzyliden)-campher, 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon (INCI: Oxybenzon), 4-Methoxyzimtsäure-2-ethylhexylester (INCI Octylmethoxycinnamate), Ethylhexyl-2-cyano-3,3-diphenylacrylat (INCI: Octocrylen, Parabenen (insbesondere Methyl-, Propyl- und Butylparaben), Methylisothiazolinon, Chlormethyl-isothiazolinon und DMDM-Hydantoin, Polyethylenglycolethern oder Polyethylenglycolestern, sowie dessen Herstellungsverfahren.
Patent DE-102020003496-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zum Bestimmen eines Pfads eines Fahrzeugs zum Fahren entlang einer Straße
Inventor: OLIVEIRA RUI
IPC: B60W40/072
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren und eine Steueranordnung zum Bestimmen eines Pfads eines Fahrzeugs zum Fahren entlang einer Straße 2. Gemäß einem ersten Aspekt betrifft die Offenbarung ein computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen eines Pfads 22 eines Fahrzeugs zum Fahren entlang einer Straße 2, wobei das Fahrzeug ein Vorderteil 11 und ein Hinterteil 12 umfasst. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen S4 des Pfads auf der Grundlage einer Abwägung zwischen einem Zentrieren des Vorderteils und des Hinterteils relativ zu einer Mitte der Straße, wobei die Abwägung für individuelle Straßenabschnitte der Straße angepasst ist, auf der Grundlage von Fahrzeugparametern und einer Krümmung der individuellen Straßenabschnitte. Die Offenbarung betrifft auch ein Computerprogramm, ein computerlesbares Medium und ein Fahrzeug 1.
Patent DE-102020004285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Wertdokumenten
Inventor: DEMMELER ERWIN
IPC: B65H5/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Wertdokumenten, insbesondere eine Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung. Die Wertdokumente sind z.B. Banknoten, Tickets, Gutscheine etc.
 Eine Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung weist Transportmittel auf, die im Bereich eines Sensor ausgespart sind. Um nach dem Transport der Wertdokumente durch den Sensor einen sicheren Weitertransport gewährleisten zu können, werden die in Transportrichtung nach dem Sensor angeordneten Transportmittel aus einer Kombination von Flachriemen und Rundriemen gebildet, wobei die Flachriemen und Rundriemen in Transportrichtung parallel zueinander verlaufen und auf gegenüberliegenden Seiten einer von den Transportmitteln gebildeten Transportebene liegen.