baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020113266-B4 (DE)
Title: Handschraubwerkzeug
Inventor: BEH MARTIN
IPC: B25B23/16
Filed: 2020-05-15
Granted: 2023-05-17
Abstract: Handschraubwerkzeug (1) mit einem Motor (2), der im Betrieb eine Antriebswelle (3) um eine Rotationsachse (4) antreibt, und mit einem Griff (5), wobei an dem Griff (5) ein Greifbereich (6) ausgebildet ist, der mit einer Hand umfassbar ist, wobei der Greifbereich (6) eine Erstreckungsrichtung (7) hat, die schräg, insbesondere quer, zu der Rotationsachse (4) liegt und wobei sich der Greifbereich (6) zu beiden Seiten einer rückwärtigen Verlängerung (8) der Rotationsachse (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (5) T-förmig ausgebildet ist, wobei ein Querbalken (9) des T-förmigen Griffs (5) schräg zu einer Hauptachse (10) des Griffs (5) angeordnet ist, dass das Handschraubwerkzeug mit einer Hand derart greifbar ist, dass die rückwärtige Verlängerung der Rotationsachse im Wesentlichen durch den Handteller verläuft, und dass das Handschraubwerkzeug (1) eine Rücklaufsperre (16) aufweist, die eine Drehmomentdurchleitung von dem Griff (5) zu einem Abtrieb (21) und/oder zu einer Werkzeugspitze im Handbetrieb ermöglicht.
Patent DE-102020118066-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STEIDL MICHAEL
IPC: F16F15/167
Filed: 2020-07-08
Granted: 2022-02-17
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem auf einer Antriebswelle eines Motors befestigbaren Nabenteil (2) (Primärmasse) und einem das Nabenteil (2) im radial äußeren Bereich umfassenden Schwungring (3) (Sekundärmasse), wobei zwischen Nabenteil (2) und Schwungring (3) ein mit einem Fluid gefüllter Spalt (4) und Dichtungseinrichtungen (5) vorgesehen sind, mittels derer ein Austreten des Fluids vermieden werden soll, wobei die Dichtungseinrichtungen (5) jeweils einen ersten, mit dem Nabenteil (2) dicht verbundenen Ring (6) sowie jeweils einen mit dem Schwungring (3) dicht verbundenen zweiten Ring (7) sowie jeweils ein Dichtungselement (12) aus einem Elastomer aufweisen, welches jeweils einerseits abdichtend mit dem ersten Ring (6) und jeweils andererseits mit dem zweiten Ring (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Dichtungselement (12) mit Befestigungsabschnitten (16, 17) an einer jeweiligen außen liegenden Axialseite des ersten und zweiten Rings (6, 7) anvulkanisiert ist.
Patent DE-102020134450-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: FRIEDRICH HUBERT
IPC: F21V3/02
Filed: 2020-12-21
Granted: 2023-02-09
Abstract: Leuchte mit einem ein Leuchtmittel nebst Anschlussarmatur aufnehmenden Grundkörper (1) und einer lichtdurchlässigen, am Grundkörper (1) befestigbaren haubenartigen Abdeckung (2), wobei der Grundkörper (1) und die Abdeckung (2) mindestens zwei gegenüberliegende Geradflächen (3) aufweisen und die Abdeckung (2) mit einem unteren Randbereich (4) in eine diesbezüglich komplementäre Nut (5) im Grundkörper (1) eintaucht, sowie mit mindestens einer Federklammer (6) zum lösbaren Fixieren der Abdeckung (2) am Grundkörper (1),wobei der Grundkörper (1) im Bereich der Geradflächen (3) unterhalb der Nut (5) zwei beabstandete Ausnehmungen (7) zur Aufnahme von jeweils einem Ende (8) der Federklammer (6) besitzt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Federklammer (6) einen, die Enden (8) verbindenden Abschnitt (9) einer Länge aufweist, welche gleich oder kleiner als die Längsausdehnung der jeweiligen Geradfläche (3) ist, dass weiterhin die Enden (8) der Federklammer (6) durch jeweils drei Abwinkelungen ausgebildet sind, die in Seitenansicht eine im Wesentlichen U-Form ergeben und der freie Schenkel (80) der U-Form in die jeweilige Ausnehmung (7) im Grundkörper (1) eintaucht, sowie dass weiterhin eine Erhöhung (10) im Bereich der Geradflächen (3) im Randbereich der Abdeckung (2) zur Bildung einer Rastnut (100) ausgebildet ist, in welche mindestens ein Teil des Verbindungsschenkels (9) der Federklammer (6) eintaucht, um die Abdeckung (2) am Grundkörper (1) zu halten.
Patent DE-102020134687-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum bereitstellen einer elektrischen leitungsanordnung
Inventor: JAKOB GÜNTHER
IPC: H01R13/514
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-09-29
Abstract: Vorgeschlagen werden ein System (100) und ein Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Leitungsanordnung, die wenigstens eine verdrillte, mehrere Einzelleitungen aufweisende elektrische Leitung und ein Steckergehäuse (110) aufweist, wobei das System (100) umfasst:wenigstens zwei erste Gehäuse (120), die zueinander formgleich ausgebildet sind, sowie eine erste Kontaktkammer (121) zur Aufnahme eines Leitungsendes einer ersten Einzelleitung und eine zweite Kontaktkammer (122) zur Aufnahme einer zweiten Einzelleitung und ferner an wenigstens einer Außenseite einen ersten Verriegelungsmechanismus (123) aufweisen, undeine Greifeinrichtung (140), die zum Greifen und/oder Transportieren von wenigstens einem der ersten Gehäuse (120) mit darin aufgenommenen ersten und zweiten Einzelleitungen eingerichtet und derart steuerbar ist, dass, zum Ausbilden des Steckergehäuses (110), die ersten Gehäuse (120) über (123) mit einem gemeinsam genutzten zweiten Gehäuse (130) verriegelbar sind, wobei die ersten Gehäuse (120) ferner einen ersten Führungsmechanismus (124) und das zweite Gehäuse (130) einen zweiten Führungsmechanismus (132) aufweisen, und wobei die ersten Gehäuse (120) über den ersten und zweiten Führungsmechanismus (124, 132) mittels der Greifeinrichtung (140) bis hin zu einer Position führbar sind, in der der erste Verriegelungsmechanismus (123) mit einem zweiten Verriegelungsmechanismus (131) des zweiten Gehäuses (130) selbsttätig verriegelbar ist.
Patent DE-102021002470-B4 (DE)
Title: Skalierbares Wirksystem und Gefechtskopf
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/02
Filed: 2021-05-10
Granted: 2023-09-21
Abstract: Skalierbares Wirksystem (1), mit:
 einer Systemhülle (2);
 einer Skalierungsladung (3) innerhalb der Systemhülle (2) mit einem ersten Zündsystem (5) zur Zündung der Skalierungsladung (3), wobei die Skalierungsladung (3) dazu angeordnet und ausgebildet ist, die Systemhülle (2) bei Zündung auswärts zu beschleunigen;
 einer Hauptladung (4) innerhalb der Systemhülle (2) mit einem zweiten Zündsystem (6) zur Zündung der Hauptladung (4), wobei das zweite Zündsystem (6) dazu ausgebildet ist, die Hauptladung (4) mit einer zeitlichen Verzögerung gegenüber der Zündung der Skalierungsladung (3) durch das erste Zündsystem (5) zu zünden, wobei die zeitliche Verzögerung derart gewählt ist, dass die Systemhülle (2) vor der Zündung der Hauptladung (4) aufgrund der Beschleunigung durch die gezündete Skalierungsladung (3) zumindest eine vordefinierte Aufweitungsgeschwindigkeit (7) erreicht; und
 einer Ladungsdämpfungsschicht (8), welche die Skalierungsladung (3) und die Hauptladung (4) voneinander separiert und dazu ausgebildet ist, Detonationsschockwellen von der Skalierungsladung (3) in die Hauptladung (4) hinein zumindest abzudämpfen.
Patent DE-102021117663-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KUDO KAZUKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2021-07-08
Granted: 2023-12-21
Abstract: Halbleitervorrichtung (100, 101), in der ein Bereich (10) eines Bipolartransistors mit isoliertem Gate und ein Diodenbereich (20) in einem Halbleitersubstrat, das eine Driftschicht (1) vom n-Typ zwischen einer ersten Hauptoberfläche und einer der ersten Hauptoberfläche entgegengesetzten zweiten Hauptoberfläche aufweist, einander benachbart angeordnet sind und eine Emitterelektrode (6) auf der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist, wobeider Bereich (10) eines Bipolartransistors mit isoliertem Gate aufweisteine Basisschicht (15) vom p-Typ, die auf der Seite der ersten Hauptoberfläche der Driftschicht (1) angeordnet ist,eine Sourceschicht (13) vom n-Typ, die auf der Seite der ersten Hauptoberfläche der Basisschicht (15) und an einer Oberflächenschicht des Halbleitersubstrats auf der Seite der ersten Hauptoberfläche selektiv angeordnet ist,eine erste Kontaktschicht (14, 17) vom p-Typ, die auf der Seite der ersten Hauptoberfläche der Basisschicht (15) und in einem Bereich angeordnet ist, in dem die Sourceschicht (13) auf der Oberflächenschicht des Halbleitersubstrats auf der Seite der ersten Hauptoberfläche nicht angeordnet ist, wobei die erste Kontaktschicht (14, 17) mit der Emitterelektrode (6) verbunden ist,einen Isolierfilm (11 b) eines Gate-Grabens, der auf einer inneren Oberfläche eines Grabens angeordnet ist, der durch die Basisschicht (15) zur Driftschicht (1) durchdringt,eine Elektrode (11a) eines Gate-Grabens, die über den Isolierfilm (11b) eines Gate-Grabens im Graben angeordnet ist, undeine Kollektorschicht (16) vom p-Typ, die an einer Oberflächenschicht des Halbleitersubstrats auf der Seite der zweiten Hauptoberfläche angeordnet ist,der Diodenbereich (20) aufweisteine Anodenschicht (25) vom p-Typ, die auf der Seite der ersten Hauptoberfläche der Driftschicht (1) angeordnet ist,eine zweite Kontaktschicht (24, 27) vom p-Typ, die auf der Seite der ersten Hauptoberfläche der Anodenschicht (25) und an der Oberflächenschicht des Halbleitersubstrats auf der Seite der ersten Hauptoberfläche angeordnet und mit der Emitterelektrode (6) verbunden ist, undeine Kathodenschicht (26) vom n-Typ, die an der Oberflächenschicht des Halbleitersubstrats auf der Seite der zweiten Hauptoberfläche angeordnet ist, die zweite Kontaktschicht (24, 27) Aluminium als Störstellen vom p-Typ enthält, unddas Halbleitersubstrat mit Silizium hergestellt ist.
Patent DE-102021201226-B4 (DE)
Title: Anordnung aus Steckleiterteil und mobilem Leiteraufsatz mit Sprühkopf und Herstellungsverfahren
Inventor: HEINEMANN JAN
IPC: A62C31/05
Filed: 2021-02-09
Granted: 2023-04-20
Abstract: Anordnung aus einem Steckleiterteil und mobilem Leiteraufsatz, mit Sprühkopf zur Flüssigkeitsverteilung mit einer Verteilerkammer (14), an der eine Vielzahl von Austrittsdüsen (5) kraftschlüssig und/oder formschlüssig anbringbar oder angebracht sind, der zum druckfesten Anschließen eines mit einem entsprechenden Gegenstück versehenen (Feuerwehr-) Schlauches zur Löschmittelversorgung eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf mit einer Verbindungseinrichtung auf einem Steckleiterteil entweder kraftschlüssig und/oder formschlüssig, mithilfe einer Klemm- und/oder Schraubverbindung verbunden ist und an dem Leiteraufsatz und/oder dem Steckleiterteil Rollen (16) angebracht sind.
Patent DE-102022103815-B4 (DE)
Title: Biegen eines Blechs zu einem Rohrstück
Inventor: FREUND JÜRGEN
IPC: B21D5/10
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Biegen eines Blechs (5) zu einem Rohrstück (8) mit einer Rundbiegemaschine (2), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst, die nacheinander in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt werden:a) Biegen eines ersten Abschnitts (6) des Blechs (5),b) Biegen eines zweiten Abschnitts (7) des Blechs (5), wobei das Blech (5) in den Schritten a) und b) entlang einer Zuführrichtung (r) der Biegeeinrichtung (2) zugeführt wird, wobei die Rundbiegemaschine (2) im Schritt a) in einer ersten Orientierung (9) relativ zur Zuführrichtung (r) gehalten ist, und wobei die Rundbiegemaschine (2) im Schritt b) in einer von der ersten Orientierung (9) verschiedenen zweiten Orientierung (10) relativ zur Zuführrichtung (r) gehalten ist.
Patent DE-112005001483-B4 (DE)
Title: Bindemittelharz-Zusammensetzung, und deren Verwendung als Paste und Grünfolie
Inventor: FUKUI HIROJI
IPC: C08L55/00
Filed: 2005-06-21
Granted: 2017-03-23
Abstract: Bindemittelharz-Zusammensetzung umfassend als Matrixharz Copolymer (A) mit einem Abschnitt abgeleitet von (Meth)acrylsäurealkylester-Monomer und einem Polyalkylenoxid-Abschnitt, gebildet aus einer sich wiederholenden Einheit, die durch die chemische Formel (1) gezeigt ist, -(OR)n-(1)worin R eine Alkylengruppe mit drei oder mehr Kohlenstoffatomen und n eine ganze Zahl ist, weiterhin umfassend 20–200 Gewichtsteile einer organischen Verbindung (D) mit drei oder mehr Hydroxylgruppen, bezogen auf 100 Gewichtsteile Copolymer (A), und 30 bis 100 Gewichtsteile eines organischen Lösungsmittels, bezogen auf 100 Gewichtsteile an Feststoffen.
Patent DE-112005003856-B4 (DE)
Title: Grabenzieher-Führung via GPS
Inventor: RICHARDSON CHRISTOPHER D
IPC: E02F5/14
Filed: 2005-08-08
Granted: 2017-03-02
Abstract: Ein Führungssteuersystem ist derart konfiguriert, dass es die Positionierung und räumliche Orientierung eines Grabwerkzeugs, das auf einem Rahmen einer Grabenziehmaschine montiert ist, zum Bearbeiten eines Erduntergrundes mit einem gewünschten Grabenprofil steuert. Die Position einer dynamischen Schnittkante des Grabwerkzeugs wird überwacht und anschließend kontrolliert, so dass die gemessene dynamische Schnittkantenposition im Wesentlichen gleich der berechneten dynamischen Schnittkantenposition ist. Das Führungssteuersystem enthält Sensoren, einen Prozessor und einen ansprechbaren Speicher, in dem die digitale Designinformation bezüglich des gewünschten Grabenprofils vorgesehen ist.
Patent DE-112007000227-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: TATEMATSU KAZUTAKA
IPC: H02K11/00
Filed: 2007-02-06
Granted: 2012-08-09
Abstract: Antriebsvorrichtung eines Hybridfahrzeugs, mit: einer Dampfungseinrichtung (124), an die eine Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine (4) gekoppelt ist; einer elektrischen Rotationsmaschine (MG1, MG2), deren Rotationswelle angeordnet ist, um mit einer Rotationswelle der Dämpfungseinrichtung (124) zu überlappen; einem Leistungsubertragungsmechanismus (PSD, RG, DEF), der eine durch die Brennkraftmaschine (4) erzeugte Antriebsleistung mit einer durch die elektrische Rotationsmaschine (MG2) erzeugten Antriebsleistung zur Übertragung an eine Antriebswelle kombiniert; einer Leistungssteuerungseinheit (21), die eine Steuerung der elektrischen Rotationsmaschine durchfuhrt; und einem Gehause (102, 104), das die Dämpfungseinrichtung (124), die elektrische Rotationsmaschine (MG2), den Leistungsübertragungsmechanismus (PSD, RG, DEF) und die Leistungssteuerungseinheit (21) unterbringt, wobei die Leistungssteuerungseinheit (21) Folgendes aufweist: eine Schaltungsplatine (120), an der ein Leistungselement aus wenigstens einem von einem Inverter (14) und einem Spannungskonverter (12) montiert ist, und eine Drosselspule (L1), die bei einer Projektion aus der Rotationswellenrichtung in einem Aussparungsabschnitt (500) angeordnet ist, der innerhalb einer horizontalen...
Patent DE-112008001383-B4 (DE)
Title: Fernsteuerungsaufnehmer
Inventor: HIROTA HIDEYUKI
IPC: H04N5/00
Filed: 2008-04-04
Granted: 2013-08-08
Abstract: Fernsteuerungsaufnehmer, der eine in einem Fernsteuerungshalter untergebrachte Fernsteuerung aufnimmt, wobei der Aufnehmer umfasst: ein Verriegelungsmittel, das an einer Seite des Aufnehmers zwischen der Fernsteuerung und dem Fernsteuerungshalter vorgesehen ist, wenn die Fernsteuerung in dem Fernsteuerungshalter untergebracht ist, und das geeignet ist, die Fernsteuerung bezüglich des Fernsteuerungshalters zu verriegeln oder zu entriegeln, einen Hebel, der geeignet ist, eine Achse, die in der Fernsteuerung an einer gegenüberliegenden Seite von der mit dem Verriegelungsmittel versehenen Seite des Aufnehmers vorgesehen ist, wenn die Fernsteuerung in dem Fernsteuerungshalter untergebracht ist, in Kooperation mit einem Lagerabschnitt, der an einer Seite des Fernsteuerungshalters vorgesehen ist und gegen welchen die Achse anliegt, wenn die Fernsteuerung im Fernsteuerungshalter untergebracht ist, zu greifen, ein Federbauteil, das eine Haltekraft am Hebel bereitstellt, mit der die Achse zum Lagerabschnitt hin gedrückt wird, damit sie hieran gehalten wird, und wobei der Hebel geeignet ist, durch einen Hebeleingriffsabschnitt, der an der Fernsteuerung vorgesehen ist, in Eingriff genommen zu werden, wenn das Verriegelungsmittel freigegeben wird, um die Fernsteuerung um die Achse zu drehen, um den Hebel gegen die Federkraft des Federbauteils zu drehen, wodurch der Hebel von der Achse weg bewegt wird.
Patent DE-112008002649-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KAJIWARA SHIGETO
IPC: H01M8/10
Filed: 2008-10-06
Granted: 2014-09-11
Abstract: Brennstoffzellensystem umfassend: ein erstes Beurteilungsmittel zur Beurteilung, ob sich eine Brennstoffzelle in einem trockenen Zustand befindet oder nicht; ein zweites Beurteilungsmittel zur Beurteilung, ob, falls beurteilt wird, daß sich die Brennstoffzelle im trockenen Zustand befindet, die Leistungserzeugung mit niedrigem Wirkungsgrad gestattet werden soll oder nicht, bei welcher das der Brennstoffzelle zuzuführende Verhältnis von Oxidationsgas zu Brenngas im Vergleich zur üblichen Leistungserzeugung gering ist und bei der ein Leistungsverlust im Vergleich zur üblichen Leistungserzeugung groß ist; wobei das zweite Beurteilungsmittel weiter ein zugeordnetes Mittel zur Messung einer der Brennstoffzelle zugeordneten Temperatur umfasst, und bestimmt, die Leistungserzeugung mit niedrigem Wirkungsgrad zu gestatten, falls das Meßergebnis eine niedrige Temperatur ist, die unter einer Zieltemperatur der Brennstoffzelle liegt; und ein der Leistungserzeugung zugeordnetes Steuermittel zur Durchführung der Leistungserzeugung mit niedrigem Wirkungsgrad in einem Falle, in welchem bestimmt wird, daß die Leistungserzeugung mit niedrigem Wirkungsgrad gestattet ist.
Patent DE-112008003418-B4 (DE)
Title: Dielektrische Barriere-Entladungslampe mit Haltescheibe
Inventor: HOMBACH AXEL
IPC: H01J65/04
Filed: 2008-02-21
Granted: 2017-03-16
Abstract: Dielektrische Barrieren-Entladungslampe (1) mit  – einem Entladungsgefäß, das ein Außenrohr (2) aufweist, welches einen mit einem Entladungsmedium gefüllten Entladungsraum (4) umschließt,  – einer Außenelektrode (6), die auf der Außenseite des Außenrohrs (2) angeordnet ist,  – einer länglichen Innenelektrode (7), die innerhalb des Außenrohrs (2) axial angeordnet ist,  – zumindest einer Haltescheibe (8) mit einer axialen Bohrung, durch die hindurch die längliche Innenelektrode (7) verläuft,  – wobei sich die Haltescheibe (8) von der Innenelektrode (7) bis zur Innenseite des Außenrohrs (2) erstreckt, wodurch die Innenelektrode (7) innerhalb des Entladungsgefäßes zentriert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Haltescheibe (8) mittels eines linksseitigen Stützmittels (9a–9c) und eines rechtsseitigen Stützmittels (10a–10c) in Richtung der Längsachse beidseitig lose gestützt ist.
Patent DE-112010000061-B4 (DE)
Title: Dichtmittel für Reifenlöcher
Inventor: OKAMATSU TAKAHIRO
IPC: C09K3/10
Filed: 2010-04-16
Granted: 2016-01-21
Abstract: Dichtmittel für Reifenlöcher, das einen Naturkautschuklatex und ein Tensid enthält, wobei ein Gehalt des Tensids zwischen 2,0 und 6,0 Massenprozent eines Feststoffgehalts des Naturkautschuklatex beträgt und das Tensid ein nichtionisches Tensid und ein anionisches Tensid in einem Massenverhältnis enthält, bei dem das Verhältnis von nichtionischem Tensid/anionischem Tensid = 1,0/1,0 bis 1,0/5,0 beträgt.
Patent DE-112010002222-B4 (DE)
Title: Mehr-Proben-Mikrofluidchip fur DNA-Analyse
Inventor: BIENVENUE JOAN
IPC: C12Q1/686
Filed: 2010-03-02
Granted: 2024-01-25
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung stellen einen Mikrofluidchip bereit. Der Mikrofluidchip umfasst einen ersten Bereich, der für eine Polymerase-Kettenreaktion-(PCR)-Verstärkung von DNA-Fragmenten ausgebildet ist, und umfasst einen zweiten Bereich für die elektrophoretische Separation. Der erste Bereich enthält mindestens ein erstes Reaktionsreservoir, das für PCR-Verstärkung auf der Grundlage einer ersten Probe vorgesehen ist, und ein zweites Reaktionsreservoir, das für PCR-Verstäkrung auf der Grundlage einer zweiten Probe vorgesehen ist. Der zweite Bereich enthält mindestens eine erste Separationseinheit, die mit dem ersten Reaktionsreservoir zur Aufnahme erster verstärkter DNA-Fragmente auf der Grundlage der ersten Probe verbunden ist, und eine zweite Separationseinheit, die mit dem zweiten Reaktionsreservoir zum Empfang zweiter verstärkter DNA-Fragmente auf der Grundlage der zweiten Probe verbunden ist. Die erste Separationseinheit ist ausgebildet, eine elektrophoretische Separation für die ersten verstärkten DNA-Fragmente auszuführen, und die zweite Separationseinheit ist ausgebildet, eine elektrophoretische Separation für die zweiten verstärkten DNA-Fragmente auszuführen.
Patent DE-112014000535-B4 (DE)
Title: Rückspülbarer Flüssigkeitsfilter
Inventor: FINSEL ANDREAS
IPC: B01D29/23
Filed: 2014-01-21
Granted: 2020-11-26
Abstract: Rückspülbarer Flüssigkeitsfilter, insbesondere für die Brennstofffiltration im Heizölzulauf eines Ölbrenners, mit einem Filtergehäuse (1) mit einem Flüssigkeitseinlauf (E) und einem Filtratablauf (A), mit einem im Filtergehäuse angeordneten, den Flüssigkeitseinlass (E) vom Filtratablauf (A) trennenden Filtereinsatz (6), und mit einer Rückspüleinrichtung (20) zum Rückspülen des Filtereinsatzes, die eine um eine Achse drehbare Betätigungswelle (21) umfasst, wobei der Filtereinsatz (6) mehrere über einen Teilkreis verteilt angeordnete, einseitig an einem Filterkerzenende (7A) offene Filterkerzen (7) mit von dem Fluid durchströmbarer Filterwand und eine den jeweils offenen Filterkerzenenden zugeordnete Siebplatte (8) aufweist, und wobei die Betätigungswelle (21) einen mit der Betätigungswelle verbundenen Spülkopf (22) aufweist, relativ zum Spülkopf (22) axial verschieblich ist und als Spülkanal (23) zur fluidischen Verbindung des Spülkopfs (22) mit einem Spülauslass (17) fungiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkopf (22) durch eine Axialbewegung der Betätigungswelle (21) von einer Ruhestellung, in welcher der Spülkopf von der Siebplatte (8) beabstandet ist, in eine Spülstellung, in welcher der Spülkopf (22) an der Siebplatte unter Abdeckung eines offenen Filterkerzenendes (7A) anliegt, bewegbar ist, und dass durch eine Axialverschiebung der Betätigungswelle (21) die Fluidverbindung zwischen Spülkopf (22) und Spülkanal (23) öffenbar oder schließbar ist.