baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106149-U1 (DE)
Title: Gelenkige Flexmatten-Sitzfederung
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-10-27
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Rahmen;
 eine vordere Verschlussplatte, die von dem Rahmen getragen wird;
 eine gelenkige Flexmatten-Baugruppe, die mit mindestens einem von der vorderen Verschlussplatte und dem Rahmen wirkgekoppelt ist und durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine obere Flexmatte, die sich von einer ersten Seite des Rahmens zu einer zweiten Seite des Rahmens erstreckt und Folgendes beinhaltet:
 ein oberes Kabel, das mit der oberen Flexmatte gekoppelt ist; und
 einen Motor zum Regulieren des oberen Kabels, der mit dem oberen Kabel wirkgekoppelt ist, wobei die obere Flexmatte durch den Motor zum Regulieren des oberen Kabels eingestellt werden kann, der das obere Kabel einzieht, um die obere Flexmatte nach außen zu verschieben; und
 eine untere Flexmatte, die sich von der ersten Seite des Rahmens zu der zweiten Seite des Rahmens erstreckt und durch Folgendesgekennzeichnet ist:
 ein unteres Kabel, das mit der unteren Flexmatte gekoppelt ist; und
 einen Motor zum Regulieren des unteren Kabels, der mit dem unteren Kabel wirkgekoppelt ist, wobei die untere Flexmatte durch den Motor zum Regulieren des unteren Kabels eingestellt werden kann, der das untere Kabel einzieht, um die untere Flexmatte nach außen zu verschieben.
Patent DE-202021003396-U1 (DE)
Title: Schutz der Tropfpatienten
IPC: A41D13/05
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die erfundene Lösung besteht in den leeren Gummiluftdruckbehälter, die der Patient mit dem Tropfständer beim Aufstehen vom Krankenbett an seinen Hüften anlegt.
Patent DE-202021004135-U1 (DE)
Title: Ortsbasierte Bauteilanalyse basierend auf einem digitalen Bauteilzwilling
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-06-03
Abstract: Computerprogramm zur Verarbeitung von Daten eines Fertigungsprozesses, das Anweisungen umfasst, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, Operationen durchzuführen, die Folgendes umfassen:
 Erfassen (510) von Prozessdaten, aus ein oder mehreren Schritten des Fertigungsprozesses, für ein Bauteil, das in den ein oder mehreren Schritten des Fertigungsprozesses verwendet wird, derart, dass die Prozessdaten einer Stelle an dem Bauteil zuordenbar sind, an der das Bauteil in einem bestimmten Fertigungsschritt bearbeitet wird, wobei die Stelle als 3D Raumkoordinate angegeben wird;
 Erfassen (520) von Ortsdaten, die eine Stelle an dem Bauteil angeben, dem die Prozessdaten zugeordnet sind;
 Speichern (540), in einer Datenbank, der Prozessdaten zusammen mit den Ortsdaten, um einen Datensatz eines digitalen Zwillings des Bauteils zu erhalten, wobei die Prozessdaten und die Ortsdaten über einen Ortsindex strukturiert werden; und
 Verwenden des Datensatzes des digitalen Zwillings zur Analyse (550) des Fertigungsprozesses.
Patent DE-202021106857-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Winkelkreissäge
IPC: E01B31/04
Filed: 2021-12-16
Abstract: Spannvorrichtung für eine Winkel Kreissäge (4) zum Einspannen der Kreissäge (4) auf einer Schiene beim Schneiden von Schienen, insbesondere geeignet für Akku-Kreissägen (4) mit einem Blatt von 35,56 cm bis 40,64 cm, bestehend aus einer Schienenklemme (1), einem Hebelbetätigungsmechanismus (2) zur Steuerung des Annäherungsvorgangs der eingespannten Kreissäge (4) an die Schiene und einem Kreissägenhalter (3) für die Kreissäge (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Kreissägenhalter (3) für die Kreissäge (4) ein Bett (25) aufweist, das sich im vorderen Teil (26) befindet, in Bezug auf den Verbindungspunkt des Halters (3) mit dem Hebelbetätigungsmechanismus (2) mit einem vorderen Spannelement (27) und im hinteren Teil (29) mit einem hinteren Spannelement (30) versehen ist, und ferner einen Kopf (28) umfasst, der zur Einstellung der seitlichen Position des Bettes (25) relativ zum Hebelbetätigungsmechanismus (2) geeignet ist, wobei die Verbindung zwischen dem Hebelbetätigungsmechanismus (2) und dem Kopf (28) lösbar ist, und der Hebelbetätigungsmechanismus (2) und der Kopf (28) geeignet sind, von beiden Seiten miteinander verbunden zu werden.
Patent DE-202022000877-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter, welcher an einer Hutschiene (anders bezeichnet als Tragschieneoder DIN Rail) befestigt wird
IPC: B25H3/04
Filed: 2022-04-08
Abstract: Halter, insbesondere Werkzeughalter (3), der an einer Hutschiene (2) befestigt wird
Patent DE-202022100841-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Grundkörper und einer Halterung für ein Rauchprodukt
IPC: A24F1/30
Filed: 2022-02-15
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem zumindest eine ebene Grundfläche (3) aufweisenden Grundkörper (2), von dem eine Halterung (8) für ein zu verglühendes oder zu verglimmendes Rauchprodukt (12) abgeht, wobei das in einer Gebrauchslage der Grundfläche (3) abgewandte Ende der Halterung (8) zur Fixierung des Rauchprodukts (12) entweder als eine Spitze (11) oder eine Auflagefläche ausgebildet ist.
Patent DE-202022102420-U1 (DE)
Title: Thiadiazol-Derivate mit antibakterieller Aktivität
IPC: A61P31/04
Filed: 2022-05-04
Abstract: Formulierung zur Behandlung von epileptischen Erkrankungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierung 5-(4-substituierte-Benzylidenamino)-1,3,4-thiadiazol-2-thiol-Derivate umfasst.
Patent DE-202022104330-U1 (DE)
Title: Zahnbürstengarnitur mit Sterilisationsfunktion
IPC: A61C17/00
Filed: 2022-07-29
Abstract: Eine Zahnbürstengarnitur mit Sterilisationsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Zahnbürstenkörper, der einen Handteil und einen Bürstenkopf umfasst, wobei der Bürstenkopf an dem Handteil angebracht ist, wobei der Bürstenkopf einen Bürstenkopfkörper und eine Vielzahl von Reinigungsteilen umfasst, die um den Außenumfang des Bürstenkopfkörpers verstreut sind, wobei zwei Seiten jedes Reinigungsteils entlang einer Richtung weg von dem Bürstenkopfkörper allmählich zur Mitte hin geneigt sind;
 ein Sterilisationselement, das eine Kappe zum Aufsetzen auf den Bürstenkopf und die in der Kappe ausgebildeten Sterilisationslichtquellen umfasst, wobei die Kappe mit einem Sterilisationshohlraum ausgebildet ist, der an einem Ende offen gestaltet ist, wobei die Sterilisationslichtquellen verstreut in dem Sterilisationshohlraum angeordnet sind.
Patent DE-202023000478-U1 (DE)
Title: Entladestation zum Entladen von Handkörben und/oder Rollkörben
IPC: A47F10/02
Filed: 2023-03-02
Abstract: Entladestation (1, 1a, 1b) zum Entladen von mit Ware gefüllten Handkörben (23) und/oder von mit Ware gefüllten Rollkörben (24) in einem SB-Markt, wobei die Entladestation (1, 1a, 1b) zum Anordnen an einem Kassentisch (20) und an einem am Kassentisch (20) vorbeiführenden Personendurchgang (26) bestimmt ist und eine Rahmenanordnung (2) aufweist, die eine Handkorbablage (12) zum Abstellen eines mit Ware gefüllten Handkorbs (23) trägt und/oder eine Rollkorbablage (13) aufweist, die zum Abstellen eines mit Ware gefüllten Rollkorbs (24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Rahmenanordnung (2) ein Handkorbabstellbereich (15) für die nach dem Entladen leeren Handkörbe (23) und/oder dass durch die Rahmenanordnung (2) ein Rollkorbabstellbereich (16) für die nach dem Entladen leeren Rollkörbe (24) geschaffen ist.
Patent DE-202023001442-U1 (DE)
Title: Spanntechnik von Etikettenrollen zum Transportieren oder Händeln
IPC: B65H35/07
Filed: 2023-07-08
Abstract: Spanntechnik für Etikettenrollen zum Transportieren oder Händeln, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spanngurt (1) auf einer Klemmwelle (2) befestigt ist und diese mit der Drehwelle (3) verbunden ist. Die Drehwelle (3) ist mit einer Spiralfeder (4) gegen ein selbstständiges Drehen gesichert. Mit der Handkurbel wird der Gurt auf die Klemmwelle durch eine Rotationsbewegung der Drehwelle (3) gewickelt.
Patent DE-202023100206-U1 (DE)
Title: Lastenfahrradladeraumeinrichtung
IPC: B62K7/04
Filed: 2023-01-17
Abstract: Lastenfahrradladeraumeinrichtung, umfassend einen Laderaum (1) und ein an einer Wand des Laderaums (1) angeordnetes Klappenelement (2), das um eine bei Geradeausfahrt des Lastenfahrrads horizontal verlaufende Achse (2.1) klappbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (2.1) bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Lastenfahrrads in vertikaler Richtung gesehen mit einem Abstand von mindestens 15 cm sowohl zu einer höchsten als auch zu einer tiefsten Stelle der Wand des Laderaums (1) verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202023101047-U1 (DE)
Title: Display für Produktverpackungen mit Aufhängeloch
IPC: B65D5/52
Filed: 2023-03-06
Abstract: Display für Produktverpackungen mit Aufhängeloch umfassend
 • mindestens einen flachen Stab (2) aus Karton und/oder Pappe zum Aufhängen einer oder mehrerer Produktverpackungen (57) mit Aufhängeloch (60) und
 • einen Korpus (55) aus Karton und/oder Pappe mit einer Vorderwand (16) und einer Rückwand (20) und mindestens einem vorderen horizontalen Schlitz (39) in oder an der Vorderwand (16) und einen auf den vorderen horizontalen Schlitz ausgerichteten hinteren horizontalen Schlitz (50) an oder in der Rückwand (20) zum Halten des flachen Stabs (2),
 • wobei der flache Stab (2) den vorderen horizontalen Schlitz (39) durchgreift, in den hinteren horizontalen Schlitz (50) eingreift und von der Vorderwand (16) nach vorn vorsteht.
Patent DE-202023102499-U1 (DE)
Title: Schlaginstrument
IPC: G10K1/066
Filed: 2023-05-09
Abstract: Schlaginstrument (10) zur Erzeugung eines akustischen Klanges, mit einem länglichen Hohlkörper (20), wobei der Hohlkörper (20) in Längsrichtung ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, und einen Längsschlitz (23), der am ersten Ende (21) beginnt und sich über mindestens die Hälfte der Länge des Hohlkörpers (20) erstreckt, und den Hohlkörper (20) über einen Teil seiner Länge in ein erstes Längselement (24) und ein zweites Längselement (25) unterteilt, wobei das erste Längselement (24) auf seiner Außenseite eine Ausnehmung (30) aufweist, die zur Klangerzeugung ein Schwingen des ersten Längselementes (24) in Bezug auf das zweite Längselement (25) ermöglicht, wobei die Ausnehmung in Längsrichtung des Hohlkörpers vollständig über dem Längsschlitz liegt.
Patent DE-202023102931-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät, Server und verteiltes Computersystem zum Durchführen eines Erste-Hilfe-Kurses
IPC: G09B5/08
Filed: 2023-05-26
Abstract: Mobiles Endgerät (10) zum Durchführen eines Erste-Hilfe-Kurses, das eine erste Kommunikationseinheit und einen ersten Prozessor aufweist, der dazu eingerichtet ist, die folgenden Schritte durchzuführen:
 - Empfangen (102) von Erste-Hilfe-Kurs-Informationen umfassend eine Anzahl von Teilnehmern (30) und Authentifizierungsinformationen zu den Teilnehmern (30) des Erste-Hilfe-Kurses von einem Server (20),
 - Empfangen (104) von Lerninhalten für den Erste-Hilfe-Kurs von dem Server (20) in Reaktion auf eine gesendete Anfrage an den Server (20), wenn keine Lerninhalte oder Lerninhalte älterer Versionen für den Erste-Hilfe-Kurs auf dem mobilen Endgerät (10) hinterlegt sind,
 - Erfassen (106) von von den Teilnehmern (30) bereitgestellten Authentifizierungsinformationen unter Verwendung des mobilen Endgeräts (10),
 - Überprüfen (108) der von den Teilnehmern (30) bereitgestellten Authentifizierungsinformationen mit den Authentifizierungsinformationen der empfangenen Erste-Hilfe-Kurs-Informationen auf Übereinstimmung unter Verwendung des mobilen Endgeräts (10),
 - Starten (110) des Erste-Hilfe-Kurses in Reaktion auf eine erfasste Eingabe zum Starten des Erste-Hilfe-Kurses auf dem mobilen Endgerät (10), wenn die Anzahl von Teilnehmern (30) erreicht ist und die bereitgestellten Authentifizierungsinformationen der Teilnehmer (30) mit den empfangen Authentifizierungsinformationen übereinstimmen,
 - Durchführen (112) des Erste-Hilfe-Kurses unter Verwendung der Lerninhalte für den Erste-Hilfe-Kurs, wobei während der Durchführung des Erste-Hilfe-Kurses Aufrufzeiten der Lerninhalte und zugehörige zeitaufgelöste Standortinformationen des mobilen Endgeräts (10) erfasst werden,
 - Beenden (114) des Erste-Hilfe-Kurses in Reaktion auf eine erfasste Eingabe zum Beenden des Erste-Hilfe-Kurses und zum Bestätigen der Teilnahme der Teilnehmer (30) auf dem mobilen Endgerät (10), und
 - Senden (116) der erfassten zeitaufgelösten Standortinformationen des mobilen Endgeräts (10), der Aufrufzeiten der Lerninhalte und der Teilnehmerbestätigungen von dem mobilen Endgerät (10) an den Server (20).
Patent DE-202023104458-U1 (DE)
Title: Mischpult zum Abmischen von Tonsignalen
IPC: H04S3/00
Filed: 2023-08-07
Abstract: Mischpult (1) zum Abmischen von Tonsignalen auf wenigstens zwei Kanälen (19, 20), mit denen mittels Lautsprecherstereofonie ein Stereoklangbild erzeugbar ist, aufweisend:
 wenigstens einen Audioeingang (2, 3, 4) zum Empfangen von Audiosignalen wenigstens einer Audiosignalquelle (13),
 eine Verarbeitungseinrichtung (5) zum Verarbeiten der Audiosignale,
 eine Mischeinrichtung (6) zum Zusammenführen der verarbeiteten Audiosignale zu den Tonsignalen
 und wenigstens einen Tonausgang (9, 10) zum Bereitstellen der Tonsignale für die Lautsprecherstereofonie,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der wenigstens eine Audioeingang (2, 3, 4) zumindest einen Audioeingang (2) zum Empfangen von Audiosignalen einer beweglichen Audiosignalquelle (13) umfasst,
 dass die Mischeinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, aus den Audiosignalen der beweglichen Audiosignalquelle (13) die Tonsignale für eine der beweglichen Audiosignalquelle (13) zugeordnete und im Stereoklangbild lokalisierbare Phantomschallquelle zu erzeugen,
 dass das Mischpult (1) eine Standortverfolgungseinrichtung (7) aufweist, die dazu ausgebildet ist, durch Verfolgung eines beweglichen Ziels (16), welches die bewegliche Audiosignalquelle (13) oder eine zusammen mit der beweglichen Audiosignalquelle (13) bewegliche und der beweglichen Audiosignalquelle (13) zugeordnete Vorrichtung oder Person (12) ist, eine Positionsänderung der beweglichen Audiosignalquelle (13) im realen Raum zu erkennen und der beweglichen Audiosignalquelle (13) Positionsinformationen zuzuordnen,
 und dass die Mischeinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, in Erwiderung auf die erkannte Positionsänderung der beweglichen Audiosignalquelle (13) im realen Raum die Hörereignisrichtung der dieser beweglichen Audiosignalquelle (13) zugeordneten Phantomschallquelle im Stereoklangbild in Abhängigkeit von den der beweglichen Audiosignalquelle (13) zugeordneten Positionsinformationen zu verändern.
Patent DE-212008000043-U1 (DE)
Title: Teilchenförmige Lebensmittelkomponente
IPC: A23L19/00
Filed: 2008-04-23
Abstract: Teilchenförmige Lebensmittelkomponente mit einer Füllung und einer Umhüllung, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung eine bei Raumtemperatur fließfähige Lebensmittelzubereitung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Fruchtzubereitungen, sonstigen Zubereitungen und Mischungen daraus ist.
Patent DE-212018000358-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
IPC: H05K1/02
Filed: 2018-11-05
Abstract: Eingabevorrichtung (1), aufweisend:
 eine Trägerbasis (15);
 eine Sensoreinheit (10), die auf der Trägerbasis (15) angeordnet ist und
 eine Mehrzahl von Elektrodenbereichen (11, 12) aufweist;
 einen Verlängerungsbereich (20), der sich von der Trägerbasis (15) nach außen erstreckt;
 einen Austrittsdraht (41), der entlang einer ersten Hauptfläche des Ver längerungsbereichs (20) angeordnet ist und in leitender Verbindung mit den Elektrodenbereichen (11, 12) steht;
 einen Erdungsdraht (45), der längs des Austrittsdrahts (41) entlang der ersten Hauptfläche (S1) des Verlängerungsbereichs (20) angeordnet ist; und
 eine Verstärkungsplatte (30), die in einer Teilregion einer der ersten Hauptfläche (S1) gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (S2) des Ver längerungsbereichs (20) angeordnet ist, wobei sich die Teilregion ausgehend von einem äußeren Endbereich des Verlängerungsbereichs (20) auf einer Seite der Trägerbasis (15) befindet,
 wobei aus Sicht einer Normalrichtung der zweiten Hauptfläche des Ver längerungsbereichs (20)
 eine Drahtbreite des Erdungsdrahts (45) größer ist als eine Drahtbreite des Austrittsdrahts (41),
 eine durch einen Endbereich der Verstärkungsplatte (30) auf der Seite der Trägerbasis (15) gebildete Endbereich-Projektionslinie (310) eine nichtlineare Linie ist, und
 eine am weitesten vorstehende Stelle in der Endbereich-Projektionslinie (310), die sich am nähesten bei der Seite der Trägerbasis (15) befindet, den Erdungsdraht (45) überlappt.
Patent AT-15465-U2 (AT)
Title: Halterung für einen Detektorträger an einem Röntgengerät
Inventor: ING CHRISTIAN KAPUN
IPC: A61B6/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine Halterung (1) für einen Träger (2) für einen Detektor (3) und/oder einen Röntgenraster eines Röntgengerätes (4) ist dazu vorgesehen, den Träger (2) in vorgegebener Relativlage zum Röntgengerät (4) zu halten. Um den Träger (2) abnehmen zu können, ist die Halterung (1) am Röntgengerät (4) über eine Kupplung (7) lösbar befestigt. Die Kupplung (7) befindet sich zwischen einem von einem an dem Tragarm (5) des Röntgengerätes (4) montierten Aufnahmeteil (6) abstehenden Arm (8) und dem oberen Ende (15) eines Bügels (14) der Halterung (1), der an seinem in Gebrauchslage unteren Ende den Träger (2) für einen Detektor (3) und/oder den Röntgenraster trägt.
Patent AT-5730-U2 (AT)
Title: Verfahren zum beschlagworten von webseiten
Inventor: MOESL ROLAND
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-05-24
Abstract: Computer unterstützes Verfahren um Internetseiten, Intranetseiten und andere Dokumente in Suchmaschinen auch für all jene auffindbar zu machen, welche nicht die richtige Rechtschreibung kennen, dadurch gekennzeichnet, daß relevante Worte in Teile zerlegt werden und für jeden Teil eine oder mehrere Schreibweisen angegeben werden, die dann automatisch kombiniert werden und die so erzeugten Worte automatisch in das Dokument aufgenommen werden.
Patent BR-MU8701962-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em conjunto de cilindro e régua aplicado em duplicador à alcool
Inventor: REUWSAAT ROGERIO
IPC: B41L13/06
Filed: 2007-11-05
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM CONJUNTO DE CILINDRO E RéGUA APLICADO EM DUPLICADOR à ALCOOL. E descrita uma disposição construtiva em conjunto de cilindro e régua aplicado em duplicador à álcool que compreende um cilindro de PVC (poli cloreto de vinila) (10) dotado de região interna oca, dito cilindro (10) dotado de superfície porosa e um rebaixo longitudinal (11) que se estende da base superior à base inferior, em dito rebaixo (11) sendo encaixado uma régua de PVC (poli cloreto de vinila) (20), apresentando tampas (30) encaixadas na base superior e inferior do cilindro (10), ditas tampas (30) dotadas de recorte (31) concordante com o rebaixo longitudinal (11) e incluindo furo passante central (32), com região interna do cilindro (10) apresentando um eixo (40) encaixado nos furos passantes (32) dispostos nas tampas laterais (30).
Patent BR-MU8902373-U2 (BR)
Title: Tomada de segurança protegida por fusível
Inventor: FIRMINO ALESSANDRO
IPC: H01R13/68
Filed: 2009-10-28
Abstract: TOMADA DE SEGURANÇA PROTEGIDA POR FUSÍVEL. Patente de Modelo de Utilidade para tomadas protegidas por fusível que é compreendida por uma placa de acabamento externo 1, fixado por dois paraflisos 5, no módulo 3, onde encontra-se a tomada 4 caracterizada pelo fato de este módulo 3, possuir um corte retangular 10 vasado, e é fechado com urna placa para acabamento 2, que possui na sua parte traseira dois suportes 13, para fixar o fusível 17, na caixa de proteção 6; dita caixa de proteção 6, possui em sua parte superior um parafuso 7, destinado a fixar o fio fase da rede elétrica no corte 14 e dentro, uma lingueta metálica 15, para ser fixado nos bornes destinados para o fio fase da rede elétrica na tomada pelos parafusos 16; os cortes 12, deverão ser pressionados contra o módulo 3, para encaixarem nos grampos 11, fixando a referida caixa de proteçio 6; os bornes 8 e 9, para fixarem os fios neutro e aterramento, respectivamente, da rede elétrica.
Patent BR-MU9002007-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada em contÊiner desmontÁvel
Inventor: ENICHI ABE LINCOLN
IPC: B65D21/08
Filed: 2010-11-08
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA EM CONTÊINER DESMONTÁVEL, se refere a um contêiner (1) de reduzida dimensão, porém passivel de expansão modular o qual é constituído de pequeno número de peças, ou seja, base (2), teto (3) e laterais (4, 5, 6, 7), encaixáveis (E) entre si e fixadas por meio de parafusos (8) e porcas (9) inseridas nas esperas (10 e 11) devidamente distribuídas.
Patent BR-MU9101362-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva em carretel para transformador de alta tensço para cercas elÉtricas
Inventor: MARTINS JOSE CARLOS
IPC: H01F27/28
Filed: 2011-06-30
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA EM CARRETEL PARA TRANSFORMADOR DE ALTA TENSçO PARA CERCAS ELÉTRICAS. Compreende a presente patente de modelo de utilidade, um modelo de carretel para transformador de alta tensão, utilizado em circuitos de cerca elétrica, contendo uma forma construtiva capaz de melhorar a. eficiência deste tipo de equipamento elétrico, reduzir os custos e melhorar o seu processo de fabricação, sendo composto de duas partes (1 e 2) encaixáveis entre si. Contendo a primeira parte (1), onde é enrolado o fio do primário, furos com terminais metálicos (11), rasgos (12), corpo longitudinal (14), nervura (13), torre cilíndrica (15) e abertura axial (16) para colocar as chapas de aço silício que aumentam a eficiência do transformador. E a segunda parte (2),- onde é enrolado o fio do secundário, sendo composta por 18 sulcos (21) justapostos, onde se enrolam as espiras do secundário, furo com terminais metálicos (22), rasgos longitudinais (23) e uma abertura axial (24), além de torre cilíndrica (25), que juntamente com a torre cilíndrica da primeira parte, serve para fixar o transformador, montado na caixa do eletrificador da cerca elétrica.
Patent BR-MU9102243-U2 (BR)
Title: disposição contrutiva aplicada em capa para colete a prova de balas
Inventor: ALVES FLAVIA LUCAS DA SILVA
IPC: F41H1/02
Filed: 2011-11-28
Abstract: disposição construtiva aplicada em capa para colete a prova de balas. patente de modelo de utilidade pertencente ao campo dos acessórios para proteção pessoal, especialmente roupas blindadas ou à prova de balas, constituída de uma capa (1) para colete balística (2) com dois bolsos frontais (3), um porta canetas (4) entre os bolsos (3), gel (5) amortizador no ombro para amenizar o impacto de recuo de armas de grosso calibre, com emborrachado (6) antiderrapante no ombro sobre o gel (5) para evitar que a coronha da arma escorregue, uma alça (7) de segurança para resgate em caso de um policial ferido, um bolso (8) para camel back para uso em operações de seca, um porta treco (9) para guardar acessórios, coldre universal para pistola ou revólver com presilha saque rápido, porta carregador duplo de pistola, confeccionada em rip stop impermeável com uma camada de pvc e tecido aerado confortável e macio com baixa absorvição de suor e passagem de ar para proporcionar maior conforto ao usuário.
Patent BR-202012023082-U2 (BR)
Title: Dispositivo aplicada em rolete conjugado para máquina de corte de viés
Inventor: AQUINO LEONARDO SIQUEIRA DE
IPC: B65H35/08
Filed: 2012-09-13
Abstract: DISPOSITIVO APLICADA EM ROLETE CONJUGADO PARA MÁQUINA DE CORTE DE VIÉS. Consiste essencialmente de um rolete conjugado (1) que recebe o enrolamento do viés (V), que numa primeira fase (I), posiciona-se rente ao rolete de corte (5), recebendo diretamente o viés (V) cortado e bobinando-o de forma homogênea e integra, e uma segunda fase (II), devido ao seui mecanismo articulado por hastes (2), á medida que o carretel (10) de viés (V) vai-se formando, o rolete conjugado (1) vai descrevendo um movimento angular (<244>), mas sempre mantendo o contato com o rolete de corte (5).
Patent BR-202013016053-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em tampa com alça
Inventor: BATISTA FABIANO
IPC: B65D25/32
Filed: 2013-06-24
Abstract: aperfeiçoamento introduzido em tampa com alça, compreendendo uma tampa (1), dotada de alça basculante (2) fixada através de pinos axiais (3) nas extremidades contrapostas (4) de uma plataforma circular elevada (5), de modo que quando em repouso, dita alça permanece recolhida em um vão semicircular (6) e de forma coplanar a mesma, sendo que a referida tampa (1) agrega na porção inferior de sua saia perimetral anelar (7), uma cinta lacre (8) dotada de liames rompíveis (9).