baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4138298-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungsfreien Messung einer Bewegungsgröße
Inventor: ITO SHINZO
IPC: G01D5/36
Filed: 1991-11-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur berührungsfreien Messung einer Bewegungsgröße eines beweglichen Objekts durch Einstrahlen einer Meßwelle auf einen Erfassungssensor durch eine mit dem Objekt bewegliche Schlitzeinrichtung, mit den Verfahrensschritten:  a) Einstrahlen der von einer Strahlungsquelle erzeugten Meßwelle zur Abtastung des Erfassungssensors durch die Schlitzeinrichtung, die eine Vielzahl von in unterschiedlicher Form ausgeführten abgeschirmten Bereichen und Schlitzen aufweist und die alternierend und nacheinander in einer Bewegungsrichtung des Objekts angeordnet sind,  b) Erzeugen von Taktpulsen mit konstanten Intervallen zur Steuerung des Empfangsbetriebs des Erfassungssensors,  c) Erfassen des Vorliegens oder Nichtvorliegens der durch die Schlitzeinrichtung strahlenden Meßwelle mittels Zählen der Taktpulse,  
 d) Bestimmen eines beliebigen Schlitzes durch Erfassen der durch diesen Schlitz hindurchtretenden Meßwelle mittels des Erfassungssensors, und  e) Erfassen einer Bewegungsgröße des bestimmten Schlitzes von einer festgelegten Bezugsposition,  gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:  f) Anordnen der Strahlungsquelle, der Schlitze und des Erfassungssensors derart, daß die Meßwelle den Erfassungssensor...
Patent DE-4232642-B4 (DE)
Title: Solenoid-Ansteuersystem für ein Gerät zur automatischen musikalischen Darbietung
Inventor: KONDO TETSUSAI
IPC: G10H1/00
Filed: 1992-09-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Solenoid-Ansteuersystem
für ein
automatisches Musikdarbietungsgerät, das eine Vielzahl von Solenoiden
enthält,
die jeweils einzeln entsprechend Tastennummerdaten und mit veränderbarer
Stärke
betätigbar sind,
die durch jeweils aus einer Vielzahl von Bits bestehenden Tastenanschlagstärkedaten
bestimmt ist, die jeweils einer Taste zugeordnet sind und zur Reproduktion
einer Darbietung verwendet werden, wobei ein aufgrund des Tastenanschlagstärkedatums
erzeugtes Ansteuersignal für einen
der Vielzahl von Solenoiden ein Rechteckwellensignal ist, dadurch
gekennzeichnet, dass  ein dem Verhältnis einer zu reproduzierenden
Tastenanschlagstärke
zu der maximal reproduzierbaren Tastenanschlagstärke entsprechender Anteil der
Vielzahl von Bits des Tastenanschlagstärkedatums auf "1" gesetzt ist,  wobei
das Tastverhältnis
des Rechteckwellensignals schaltungstechnisch direkt durch den auf
"1" gesetzten Anteil der Vielzahl an Bits des Tastenanschlagstärkedatums
bestimmt ist.
Patent DE-4332115-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung mindestens einen Kühlkörper aufweisenden Leiterplatte
Inventor: KARCH MARTIN
IPC: H05K7/20
Filed: 1993-09-22
Granted: 2004-06-03
Abstract: Anordnung zur Kühlung einer Leiterplatte (10), die mit, wärmeerzeugenden elektronischen Bauelementen (11) in SMD-Technik bestückt ist, deren Anschlußkontakte (12) die Wärme in Leiterbahnen (13, 14) der Leiterplatte (10) leiten, wobei mindestens ein Kühlkörper (15) elektrisch isoliert und wärmeleitend mit mindestens zwei Leiterbahnen (13, 14) unterschiedlichen Potentials verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kühlkörper (15) auf der gleichen Seite wie die Leiterbahnen lösbar angeordnet ist.
Patent DE-4420928-B4 (DE)
Title: Sportübungsgerät
Inventor: WOLFF SUSANNE
IPC: A63B23/04
Filed: 1994-06-16
Granted: 2006-11-09
Abstract: Sportübungsgerät zur Durchführung von
Dehnungs- und Aufwärmübungen für einzelne
Muskeln und/oder für
Muskelgruppen, insbesondere der Schulter-, Arm-, Brust-, Bein- und
Rückenmuskulatur,
mit mindestens einer höhenverstellbar
ausgeführten
Fußstütze (32;
32', 32'', 47) sowie mit zumindest einem fest angeordneten oder
höhenverstellbar
ausgeführten
Halteelement (24, 25; 48, 49; 60) mit einem in vorbestimmter Weise
bewegbaren Handgriff (28, 29, 62) für Armübungen, dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Fußstütze (32; 32',
32'', 47) mit einer Fußauflage
(33; 33', 33'') für
Beinübungen
versehen ist und derart angeordnet werden kann, dass die übende Person
bei der Benutzung des Übungsgeräts in einer
stehenden Position eines ihrer Beine auf die Fußauflage (33; 33', 33'') legen
kann, und dass das Sportübungsgerät mindestens
ein Abstützelement
(16, 17; 50, 51) zum Festhalten und Abstützen für die übende Person umfasst, wobei
entweder mindestens zwei Fußstützen (32; 32',
32''; 47) vorgesehen sind, zwischen denen ein Abstützelement
(16, 17; 50, 51) angeordnet ist, oder...
Patent DE-4432837-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor und Meßverfahren
Inventor: MAREK JIRI
IPC: G01P21/00
Filed: 1994-09-15
Granted: 2004-05-13
Abstract: Kapazitiver Beschleunigungssensor mit mindestens einer beweglichen seismischen Masse (2), die durch eine Beschleunigung auslenkbar ist, wobei die seismische Masse (2) mindestens eine bewegliche Elektrode aufweist, die gegenüber mindestens einer feststellenden Elektrode (4a, 4b) angeordnet ist und mit dieser mindestens eine Messkapazität bildet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere feststehende Elektrode (10) vorgesehen ist, dass an die weitere Elektrode (10) eine elektrische Spannung während des normalen Messbetriebs des Sensors derart anlegbar ist, dass eine Kraftwirkung auf die seismische Masse (2) ausgeübt wird.
Patent DE-10016356-B4 (DE)
Title: Mittel mit verbesserter Retardwirkung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BEISEL GUENTHER
IPC: A61K9/00
Filed: 2000-04-03
Granted: 2007-06-21
Abstract: Mittel
für die
zeitverzögerte
Freisetzung von Wirkstoffen im Gastrointestinaltrakt enthaltend ein
schwammförmiges
in gastrointestinalen Flüssigkeiten und/oder
Körperflüssigkeiten
unlösliches
oder schwer lösliches,
volumenvergrößerndes
Material und wenigstens eine wirkstoffhaltige Formulierung als Depotschicht,
wobei zwischen dem schwammartigen Material und der Depotschicht
wenigstens eine weitere, verbindende Schicht enthalten ist, die
ihrerseits Stoffe enthält,
die sich im Magen nicht oder nur schwer auflösen, und es als äußerste Schicht
einen Überzug
enthaltend weitere Hilfsstoffe aufweist.
Patent DE-10029583-B4 (DE)
Title: Verfahren für die automatische Wahl eines Anruferidentifikationspräsentationsprotokolls in einem Mobiltelefon
Inventor: KIM DONG-RYONG
IPC: H04M1/724
Filed: 2000-06-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Ein Verfahren für die automatische Auswahl eines CLIP-Protokolls, das die Schritte enthält: Erkennen eines Anrufsignals in dem Testmode, Auswahl eines der verschiedenen CLIP-Protokolle, die für die jeweiligen Länder spezifiziert sind, um zu bestimmen, ob das Anrufsignal mit dem ausgewählten CLIP-Protokoll übereinstimmt, Auswahl eines anderen CLIP-Protokolls, falls das Anrufsignal nicht mit dem zuerst ausgewählten CLIP-Protokoll übereinstimmt, und Einstellen des anderen CLIP-Protokolls, falls das Anrufsignal mit dem anderen CLIP-Protokoll übereinstimmt.
Patent DE-10037955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die vertikale Gasabfüllung
Inventor: KLEBE ULRICH
IPC: F17C5/00
Filed: 2000-08-03
Granted: 2006-10-19
Abstract: Gasabfüllvorrichtung
zum Abfüllen von
Gas in und zum Entnehmen von Gas aus einer Druckgasflasche (9) für einen
Fülldruck
von Mittel- oder Hochdruck über
30 bar, die am Kopf der Druckgasflasche (9) ein Ventil (1) mit einem
Grundkörper
(2, 13) und einem darin angeordneten Schließkörper (3) zum Öffnen des
Ventils (1) aufweist, wobei der Grundkörper (2, 13) mit der Druckgasflaschenöffnung verschraubt
ist und das Ventil (1) vertikal und mittels einer Druckfeder (6)
und des Fülldruckes selbstschließend ist,  gekennzeichnet
durch  eine Anschlusseinrichtung (26) für einen vertikalen Anschluss
der Druckgasflasche (9) an die Vorrichtung und  eine Öffnungseinrichtung
(14) zum Öffnen
des Ventils (1) der Druckgasflasche (9), wobei die Anschlusseinrichtung (26)
einen in vertikaler Richtung bewegbaren Abfüll- bzw. Entnahmekopf (12)
oder eine Einrichtung zum Bewegen der Druckgasflasche (9) in vertikaler
Richtung aufweist und greifend oder steckbar mit dem Ventil (1)
koppelbar ist.
Patent DE-10046238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Audiosignalen
Inventor: SCHMEDDING RAINER
IPC: H04B15/00
Filed: 2000-09-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von Audiosignalen, wobei einer Filtereinheit die
Audiosignale einer ersten und einer zweiten Audiosignalquelle zugeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Audiosignale auf einen Umschalter
gegeben werden, dass je nach Zustand des Umschalters entweder das
Audiosignal der ersten Audiosignalquelle oder das Audiosignal der
zweiten Audiosignalquelle in Abhängigkeit
von einem Störsignal
gefiltert wird und dass die Filterparameter in Abhängigkeit
von der Stellung des Umschalters gewählt werden.
Patent DE-10048467-B4 (DE)
Title: Jittergenerierung zum Ausmessen der verbleibenden Jittertoleranz im laufenden Betrieb auf einer Übertragungsstrecke mit hoher Datenrate
Inventor: GLAESER WINFRIED
IPC: H04L1/20
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Ausmessen der Jittertoleranz im laufenden Betrieb auf einer Übertragungsstrecke
demzufolge Nutzinformationen über
die Übertragungsstrecke übertragen
werden,  in Pausen zwischen den Nutzinformationen Meßframes
mit unterschiedlichen Verzögerungen übertagen
werden,  die Meßframes
empfängerseitig
mit einer momentan gültigen
Einstellung der Phasenanpassung gelesen werden,  für einzelne
Verzögerungen
ein Kriterium betreffend die Lesbarkeit, der Verzögerungswert
und der augenblickliche Zeitpunkt (Datum) abgespeichert werden,  aus
den abgespeicherten Werten der Bereich, innerhalb dessen eine korrekte Übertragung
möglich
ist, ermittelt wird.
Patent DE-10052021-B4 (DE)
Title: Wasserstrahlschneidhochdruckdüse
Inventor: RICHTER VOLKMAR
IPC: C22C29/08
Filed: 2000-10-18
Granted: 2010-09-16
Abstract: Wasserstrahlschneidhochdruckdüse,  bestehend aus gesintertem WC-Pulver mit einem Anteil an Binder < 1 Masse-%,  dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil an Zusatzkarbiden < 0,5 Masse-% gehalten ist, die WC-Kristallite eine mittlere Korngröße ≤ 0,3 μm, gemessen als mittlerer äquivalenter Kreisdurchmesser gemessen am metallografischen Schliff im Rasterelektronenmikroskop aufweisen, die Härte HV 10  ≥ 2500 ist und die Dichte ≥ 99,5% der theoretischen Dichte beträgt.
Patent DE-10053142-B4 (DE)
Title: Baueinheit für Campingfahrzeuge mit Frischwassertank und Aufnahme für einen Gasbehälter
Inventor: GRETENCORD JOHANNES
IPC: B60P3/36
Filed: 2000-10-26
Granted: 2009-04-09
Abstract: Baueinheit
für Campingfahrzeuge, enthaltend
einen Frischwassertank und eine mit einem Entlüftungskanal versehene Aufnahme
für einen
Gasbehälter eines
Gaskochers, dadurch gekennzeichnet, daß der in Horizontalschnitten
zumindest annähernd
rechteckförmige flache
Frischwassertank (1) an seinem unteren Ende mit einem Abwassertank
(3) verbunden ist, der über
eine Längsseite
des Frischwassertanks (1) übersteht
und von dem nach unten offenen Entlüftungskanal (5) durchsetzt
ist, der auf dieser Längsseite
des Frischwassertanks (1) zu der Aufnahme (4) für den Gasbehälter am
oberen Ende des Frischwassertanks (1) verläuft.
Patent DE-10057855-B4 (DE)
Title: Schaltungssteuersystem eines hydraulisch stufenlos veränderbaren Getriebes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ASAYAMA HIROKI
IPC: F16H61/20
Filed: 2000-11-22
Granted: 2004-11-11
Abstract: Schaltungssteuersystem
eines hydraulisch stufenlos veränderbaren
Getriebes für
ein Kraftfahrzeug, mit einer Hydraulikdruck-Steuereinrichtung zum Steuern
des Verhaltens eines Drehelementes durch Hydraulikdruck und einer
Drehzahl-Rückkopplungssteuereinrichtung
zum Einstellen einer Solldrehzahl des Drehelementes auf der Basis
der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Belastung der Fahrzeugmaschine
und zum rückkoppelnden
Steuern der Hydraulikdruck-Steuereinrichtung
derart, daß die
Ist-Drehzahl des Drehelementes die Solldrehzahl erreicht, enthaltend:  eine
Ist-Hydraulikdruck-Detektoreinrichtung zum Erfassen des Istwertes
eines Hydraulikdrucks, der auf das Drehelement wirkt;  eine
Soll-Hydraulikdruck-Einstelleinrichtung zum Einstellen eines Sollwertes
des Hydraulikdrucks, der auf das Drehelement wirkt;  eine Druck-Rückkopplungssteuereinrichtung
zum Steuern der Hydraulikdruck-Steuereinrichtung durch Rückkopplung derart,
daß der
Ist-Hydraulikdruck, der mit der Ist-Hydraulikdruck-Detekoreinrichtung
erfaßt
wird, den Soll-Hydraulikdruck erreicht, der durch die Soll-Hydraulikdruck-Einstelleinrichtung
eingestellt wird;  eine Standzustands-Detektoreinrichtung zum
Erfassen eines im wesentlichen stehenden Zustandes des Fahrzeugs; und  eine
Steuereinrichtung zum Steuern der Hydraulikdruck-Steuereinrichtung
durch die Drehzahl-Rückkopplungssteuerung
der Drehzahl-Rückkopplungssteuereinrichtung,
wenn durch diese Standzustands-Detektoreinrichtung festgestellt
wird, daß sich
das Fahrzeug nicht in einem im...
Patent DE-10107887-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: BÜCHEL JOHANN
IPC: B25C1/18
Filed: 2001-02-16
Granted: 2015-03-26
Abstract: Setzgerät mit einem Gehäuse (1), einer Bolzenführung (2), einem seitlich von der Bolzenführung (2) abragenden Magazinkörper (3) mit einem sich parallel zur Längserstreckung des Magazinkörpers (3) erstreckenden Führungskanal, der mit zwei Führungsbereichen (4, 5) versehen ist, die in einer parallel zur Setzrichtung verlaufenden Richtung voneinander beabstandet sind und sich entlang des Führungskanals erstrecken, einem in dem Führungskanal versetzbar angeordneten Schubkasten (9) mit einer Rollfeder (7) und einer entlang des Magazinkörpers (3) verschiebbaren Abdeckung (13), die in einer geschlossenen Stellung zumindest den entgegen der Setzrichtung weisenden Endbereich des Magazinkörpers (3) abdeckt und beim Verschieben in eine geöffnete Stellung den Schubkasten (9) von der Bolzenführung (2) weg in eine, die lichte Weite des Führungskanals freigebende, Transportstellung versetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der Rollfeder (7) im Bereich der Bolzenführung (2) am Magazinkörper (3) befestigt ist, der Schubkasten (9) gegen die Kraft der Rollfeder (7) in die Transportstellung versetzbar ist und in dieser Transportstellung formschlüssig an dem Magazinkörper (3) festlegbar ist.
Patent DE-10123795-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation des Nutzens einer Systemoption für eine technische Einrichtung
Inventor: GOERTLER GEORG
IPC: G16Z99/00
Filed: 2001-05-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Nutzens einer Hardware- oder Softwarekomponente
zur Konfiguration einer medizintechnischen Einrichtung, welche Hardware-
oder Softwarekomponente in der medizintechnischen Einrichtung einsetzbar
ist, mittels einer Simulation, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  a)
Sammeln von Daten von mehreren im Betrieb befindlichen medizintechnischen
Einrichtungen (G l  bis G n ,
MR1 bis MR4) einer Gattung medizintechnischer Einrichtungen (G l  bis G n , MR1 bis
MR4), welche Daten die Konfiguration und die Nutzung der medizintechnischen
Einrichtungen (G l  bis G n ,
MR1 bis MR4) betreffen, wobei das Sammeln der Daten mit einem Rechner
(3) automatisiert über
ein Kommunikationsnetz (1) erfolgt, an dem sowohl der Rechner (3) als
auch die medizintechnischen Einrichtungen (G l  bis
G n , MR1 bis MR4) angeschlossen sind,  b)
Speicherung der gesammelten Daten in einer mit dem Rechner (3) verbundenen
zentralen Datenbank (2) derart, dass bereits durch die Form der
Speicherung Bezüge
zwischen gleichartigen, von verschiedenen medizintechnischen Einrichtungen
(G l  bis G n , MR1
bis MR4) der Gattung medizintechnischer Einrichtungen...
Patent DE-10135654-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: HENTING HANS
IPC: F28D7/02
Filed: 2001-07-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Wärmetauscher
mit einem in Längsrichtung
von einem gasförmigen
Medium durchströmten Gehäuse und
mit einer Mehrzahl von in Gehäuselängsrichtung
angeordneten und von einem Kühlmedium
durchströmten
Wärmetauscherrohren,
wobei die Wärmetauscherrohre
als schraubenwendelförmige
Rohrstränge
ausgebildet und die Rohrstränge
kühlmitteleintrittsseitig
und kühlmittelaustrittsseitig
an Kühlmittelverteilerrohre
mit Kühlmitteleintritt
und Kühlmittelaustritt
angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in Gehäuselängsrichtung
verlaufenden Rohrstränge
(3) in Gehäusestirnansicht unter
Bildung von Rohrbündelringen
(8) angeordnet sind, dass zwei oder mehrere Rohrbündelringe
(8) in konzentrischer Anordnung vorgesehen sind, und dass die benachbarten
Rohrstränge
(3) der Rohrbündelringe
(8) mit ihren Schraubenwendeln (9) in an sich bekannter Weise um
ein vorgegebenes Maß in
die Gangabstände
(A) zwischen den Schraubenwendeln (9) eingreifen.
Patent DE-10137296-B4 (DE)
Title: Halteelement zur Festlegung eines Maschinenteils
Inventor: ALLMANN FRED
IPC: F16B37/00
Filed: 2001-08-01
Granted: 2007-01-04
Abstract: Halteelement
(1) zur Festlegung eines Maschinenteils (2), insbesondere eines
Lagers, in einem Gehäuse
(3), wobei das Halteelement (1) mindestens einen Gewindeabschnitt
(4) zur Festlegung des Halteelements (1) am Gehäuse (3) aufweist, gekennzeichnet
durch mindestens eine an mindestens einer Seite (5), insbesondere
an einer Planfläche,
des Halteelements (1) ringförmig um
die Achse (6) des Gewindeabschnitts (4) verlaufende Vertiefung (7,
8).
Patent DE-10139899-B4 (DE)
Title: Kunststoffwellrohranordnung
Inventor: NEUBAUER TILO
IPC: H02G3/06
Filed: 2001-08-14
Granted: 2009-09-10
Abstract: Kunststoffwellrohranordnung mit einem ersten zylindrischen Rohrkörper mit quer zu diesem erstreckten Wellungen und mit einem zweiten zylindrischen Rohrkörper mit quer zu dessen Längserstreckungsachse verlaufenden Wellungen, sowie mit einem Anschlussabschnitt zwischen den Rohrkörpern, wobei der Anschlussabschnitt zweiteilig ausgebildet ist und jeweils ein Anschlussteil (11, 40) hiervon integral entweder mit dem ersten oder dem zweiten Rohrkörper ausgebildet ist, wobei ein erstes Anschlussteil (40) eine Eingriffserstreckung (42) aufweist, während das zweite Anschlussteil (11) einen Haltebereich aufweist, wobei  der Haltebereich die Eingriffserstreckung (42) reversibel hält, und einen Gang oder eine Kulissenführung umfasst, wobei die Eingriffserstreckung über den Gang oder die Kulissenführung einen Hinterschneidungsabschnitt (19) aufweist und in eine Halteposition bringbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gang (16) ein axial verlaufender Zuführungsgang ist, an den sich in radialer Richtung der zweite Gang (18) anschließt, der so ausgebildet ist, dass dessen Tiefe in Umfangsrichtung zu dem Hinterschneidungsabschnitt (19) hin abnimmt, wobei das Anschlussteil...
Patent DE-10140077-B4 (DE)
Title: Zuspanneinrichtung für Radbremsen mit Lüftspielzustellvorrichtung
Inventor: GROETZINGER THOMAS
IPC: F16D65/14
Filed: 2001-08-16
Granted: 2014-08-21
Abstract: Zuspanneinrichtung für Radbremsen, mit einer Hebeleinrichtung (20, 21; 60, 62) zum Einwirken auf ein Kraftaufnahmesystem (64, 66, 68) einer Bremsanlage, wobei die Hebeleinrichtung mindestens einen Hebelarm (20; 62) mit einer Kontur (24) aufweist, einem energiespeichernden Krafterzeuger, der einen Energiespeicher (4) und ein Koppelglied (6, 8) aufweist, das auf die Kontur (24) des Hebelarms (20, 62) der Hebeleinrichtung (20, 21; 60, 62) an einer veränderbaren Anlageposition einwirkt und in der Lage ist, bei Vergrößerung der Hebellänge einen Teil der in ihm gespeicherten Energie abzugeben und bei Verkleinerung der Hebellänge die im Kraftaufnahmesystem gespeicherte Energie wieder aufzunehmen, einer Verstelleinrichtung (14, 16) zum Verstellen der Anlageposition zwischen einer Ruhestellung und mindestens einer Bremsstellung, und einer Lüftspielzustellvorrichtung (25, 72, 80), dadurch gekennzeichnet, daß in Ergänzung zu einer vorhandenen Verschleißnachstellung eine mechanische Lüftspielzustellvorrichtung (25, 72, 80) vorgesehen ist, durch die das Lüftspiel zu Null zustellbar ist beim Einleiten einer Bremsung und wieder freigebbar ist beim Lösen der Bremse, wobei die Lüftspielzustellvorrichtung (25, 72, 80) eine teilzylindrische Schale (26) aufweist, welche auf der Umrandung (29) der Achse (22) des Hebels (20) in Umfangsrichtung verschiebbar angeordnet ist, an einem Ende eine Abwinklung (27) aufweist, an deren einer Seite eine Rolle (12) eines Pleuels (8) des Koppelgliedes (6, 8) anliegt, und deren der Rolle (12) gegenüberliegende Seite von einer Druckvorrichtung (23) beaufschlagt ist, und die im Bereich (42) des anderen Endes keilförmig verstärkt ausgebildet ist und mit diesem Bereich an einer Innenfläche einer an einer Bremswelle (36) vorgesehenen nockenartigen Erhebung (35) anliegt, welche mit einem Druckstück (40) des Kraftaufnahmesystems (64, 66, 68) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10156508-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: TSCHANK ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2001-11-16
Granted: 2004-03-25
Abstract: Innenverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge, insbesondere Verkleidungsteil für die B- oder C-Säule, aus einem Basisteil und einem an dessen Innenseite verschiebbar angeordneten Gurtschieber für eine Einstellvorrichtung eines Sicherheitsgurtes, welcher Gurtschieber an seitlichen Führungsrippen des Basisteils abstützbar und verschiebbar ist und in der einen seitlichen Richtung durch das Basisteil abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtschieber (2) in der anderen seitlichen Richtung durch Klammern (8) gehalten ist, die an einer der Führungsrippen (3) aufgesteckt sind und einen an dieser Führungsrippe (3) abgestützten Führungsansatz (5) des Gurtschiebers (2) von innen erfassen.
Patent DE-10161662-B4 (DE)
Title: Seitenkanalpumpe
Inventor: BURHENNE SABINE
IPC: F04D29/18
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-11-10
Abstract: Seitenkanalpumpe,
welche insbesondere zur Förderung
von Kraftstoff in einem Kraftfahrzeug vorgesehen ist, mit einem
sich in einem Pumpengehäuse drehenden
Laufrad, mit zumindest einem in einer Stirnseite des Laufrades angeordneten
Kranz Schaufelkammern und mit zumindest einem dem Kranz gegenüberstehend
in dem Gehäuse
angeordneten, sich von einem Einlass zu einem Auslass erstreckenden
teilringförmigen
Kanal, wobei eine äußere Begrenzung
des teilringförmigen
Kanals einen größeren Durchmesser
aufweist, als eine äußere Begrenzung des
Kranzes der Schaufelkammern, dadurch gekennzeichnet, dass der teilringförmige Kanal
(11) und die Schaufelkammern (10) jeweils dieselbe Breite aufweisen
und das ein Radius R1 von der Drehachse des Laufrades (6) zum teilringförmigen Kanal
(11) einen Radius R2 des Kranzes der Schaufelkammern (10) um 0,1–1,5 mm übersteigt.
Patent DE-10212386-B4 (DE)
Title: Umgekehrtes Mikroskop
Inventor: TAKAHAMA YASUTERU
IPC: G02B21/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2011-05-05
Abstract: Umgekehrtes Mikroskop, aufweisend:  eine Objektivlinse (10), die unter einem Objekt (2) angeordnet ist;  eine Tubuslinse (12), die im Strahlengang eines von der Objektivlinse (10) emittierten Beobachtungslichtes angeordnet ist und die das Beobachtungslicht zu einem Bild formt;  ein optisches Gerät zur Auflichtbeleuchtung (9), das zwischen der Objektivlinse (10) und der Tubuslinse (12) angeordnet ist und das einen Lichtfluss als Auflichtbeleuchtung in den Strahlengang des Beobachtungslichtes führt; und  eine Zusatzporteinheit (25; 41; 61; 101; 201), die ein optisches Gerät für die Zusatzporteinheit (29; 45; 62; 204) aufweist, das dazu eingerichtet ist, einen Lichtfluss vom Strahlengang des Beobachtungslichtes zu teilen oder einen Lichtfluss in den Strahlengang des Beobachtungslichtes einzuleiten, wobei die Zusatzporteinheit (25; 41; 61; 101; 201) ferner eine Umschalteinrichtung (31, 32; 46, 48; 210) aufweist, die dazu eingerichtet ist, das optische Gerät für die Zusatzporteinheit (29; 45; 62; 204) in...