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Patent DE-102020200743-B4 (DE)
Title: Struktur zur installation eines automatischen riemenspanners an einem verbrennungsmotor für ein kraftfahrzeug
Inventor: KOSUGI YUTARO
IPC: F02B67/06
Filed: 2020-01-22
Granted: 2021-09-09
Abstract: Struktur zur Installation eines automatischen Riemenspanners an einem Verbrennungsmotor für ein Kraftfahrzeug, umfassend:einen Motorkörper (9) mit einer Kurbelscheibe (15a) mit einer Drehachse;einen Motorgenerator (50), der am Motorkörper (9) montiert ist und eine erste Riemenscheibe (50A) aufweist; undein Nebenaggregat (20), das sich unterhalb des Motorgenerators (50) befindet, und eine zweite Riemenscheibe (20a) aufweist, wobei die Struktur Folgendes umfassteinen Riemen (41a), der um die Kurbelscheibe (15a), die erste Riemenscheibe (50A) und die zweite Riemenscheibe (20a) läuft; undeinen automatischen Riemenspanner (60), der eine Spannung auf den Riemen (41a) ausüben kann, wobei der automatische Riemenspanner (60) einen Körper (61) aufweist, der an dem Motorgenerator (50) befestigt ist, einen an dem Körper (61) schwenkbaren Spannarm (62) und eine Spannrolle (63), die von dem Spannarm (62) in Druckkontakt mit dem Riemen (41a) in der Nähe der ersten Riemenscheibe (50A) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Motorgenerator (50) ein rohrförmiges Gehäuse (51), das sich entlang einer Drehachse der ersten Riemenscheibe (50A) erstreckt, und einen unteren Arm (53) des Generators aufweist, der sich innerhalb des Riemens (41A) befindet und sich von dem Gehäuse (51) nach außen in Richtung der Kurbelscheibe (15a) erstreckt, wobei der untere Arm (53) des Generators an dem Motorkörper (9) durch ein Befestigungsmittel (18B) befestigt ist;der automatische Riemenspanner (60) ein erstes Befestigungsstück (64), das sich seitlich vom Körper (61) erstreckt, und ein zweites Befestigungsstück (65), das sich vom Körper (61) nach oben erstreckt, aufweist, wobei der automatische Riemenspanner (60) mit dem ersten Befestigungsstück (64) am unteren Arm (53) des Generators und mit dem zweiten Befestigungsstück (65) am Gehäuse (51) befestigt ist;die Spannrolle (63) vom Körper (61) nach oben abgelenkt ist;der untere Arm (53) des Generators durch eine gedachte Linie (53L), die die Drehachse der ersten Riemenscheibe (50A) und die Mittelachse des Befestigungsmittels (18B) schneidet, in einen ersten Teil (53A) in der Nähe des ersten Befestigungsstücks (64) und einen zweiten Teil (53B) entfernt vom ersten Befestigungsstück (64) teilbar ist und diese einschließt; undder erste Teil (53A) eine große Breite aufweist, die sich von der gedachten Linie (53L) zu einer Seite des unteren Arms (53) des Generators in der Nähe des ersten Befestigungsstücks (64) erstreckt, im Vergleich zu dem zweiten Teil (53B), der eine Breite aufweist, die sich von der gedachten Linie zu einer Seite des unteren Arms (53) des Generators erstreckt, der vom ersten Befestigungsstück (64) entfernt ist.
Patent DE-102021005835-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen und Bereitstellen von Daten für einen Kauf eines Bekleidungsartikels
Inventor: SIKORA HARALD
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-02-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Erfassen und Bereitstellen von Daten für einen Kauf eines Bekleidungsartikels, insbesondere einen Online-Kauf eines Bekleidungsartikels, umfassend die Schritte:a) mit mindestens einem Sender (14, 16, 18) für Terahertzstrahlung wird eine bekleidete Person (12) mit Terahertzstrahlung bestrahlt und von der Person (12) reflektierte Terahertzstrahlung wird von mindestens einem Empfänger (20, 22, 24) für Terahertzstrahlung empfangen,b) aus der durch den mindestens einen Empfänger (20, 22, 24) empfangenen Terahertzstrahlung werden Körpermaßdaten der Person (12) ermittelt,c) anhand der ermittelten Körpermaßdaten und einer Bedienervorgabe der Person (12) wird ein Bekleidungsartikel in einer zu den ermittelten Körpermaßdaten passenden Größe identifiziert und der Person (12) vorgeschlagen, wobei weiterhin mit mindestens einer Kamera (28) eine Bewegung der Person (12) während der Bestrahlung mit Terahertzstrahlung detektiert wird.
Patent DE-102021102087-B4 (DE)
Title: Dämpfungssystem eines Fahrzeugsitzes
Inventor: CHANDURE SACHIN
IPC: B60N2/36
Filed: 2021-01-29
Granted: 2023-01-05
Abstract: Fahrzeugsitz (10), umfassend:einen Sitzboden (16);eine Sitzlehne (14), die zwischen einer aufrechten Position und einer vollständig gefalteten Position schwenkbar mit dem Sitzboden (16) gekoppelt ist;einen mit der Sitzlehne (14) gekoppelten Torsionsstab (78), der eine Vorspannkraft zur Verfügung stellt, die die Sitzlehne (14) aus einer aufrechten Position in eine vollständig gefaltete Position neben dem Sitzboden (16) vorspannt, wenn ein Verschluss (18) betätigt wird; undeine Dämpfungsvorrichtung (12), die mit der Sitzlehne (14) gekoppelt ist und die Schwenkrate der Sitzlehne (14) steuert, wenn sich die Sitzlehne (14) aus der aufrechten Position in eine vollständig gefaltete Position bewegt, wobei die Dämpfungsvorrichtung (12) umfasst:eine Dämpfungsklammer-Anordnung (72), die an der Sitzlehne (14) angebracht ist und mit einem ersten Ende (88) des Torsionsstabs (78) in Eingriff steht;einen Bremsnocken (74), der mit einem zweiten Ende (92) des Torsionsstabs (78) gekoppelt ist; undeine Federanordnung (162), die mit der Sitzlehne (14) gekoppelt ist und mit der Sitzlehne (14) schwenkbar ist;wobei, wenn die Sitzlehne (14) in eine erste Zwischenfaltposition schwenkt, die Federanordnung (162) den Bremsnocken (74) berührt und beginnt, sich elastisch zu verformen, um die Bewegung der Sitzlehne (14) zu verlangsamen, undwobei, wenn die Sitzlehne (14) in eine zweite Zwischenfaltposition schwenkt, der Torsionsstab (78) in der Dämpfungsklammer (72) in eine gedämpfte Position bewegt wird, in der die Federkraft reduziert ist und die Bewegung der Sitzlehne (14) verlangsamt wird, wenn sie in die vollständig gefaltete Position schwenkt.
Patent DE-102021107587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Zielgröße
Inventor: GRÄBER TORBEN
IPC: G01N29/46
Filed: 2021-03-25
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Zielgröße mittels eines Fahrzeugsensors (14) und einer Auswertevorrichtung (23), welche Zielgröße mindestens eine erste Zielgröße aus der Zielgrößengruppe umfasst bestehend aus:- Rollsplitt,- Schotter, und- Schnee, welches Verfahren die folgenden Schritte aufweist:A) Mit dem Fahrzeugsensor (14) wird ein Schall erfasst und in Abhängigkeit vom erfassten Schall ein erstes Signal (x(t)) erzeugt;B) aus dem ersten Signal (x(t)) wird eine vorgegebene erste Anzahl von zeitlich begrenzten ersten Signalbereichen (W1 - WN, WA) des ersten Signals (x(t)) erzeugt;C) aus den ersten Signalbereichen (W1 - WN, WA) werden durch eine erste diskrete Fourier-Transformation erste Spektren (FFT-W1 - FFT-WN, FFT-WA) berechnet;D1) ein erstes Merkmal wird ermittelt, welches die maximale Amplitude eines vorgegebenen ersten Signalbereichs (WA) relativ zur maximalen Amplitude mindestens eines zeitlich vorhergehenden ersten Signalbereichs (W1 - WN) charakterisiert;D2) ein zweites Merkmal wird ermittelt, welches die Rate der Nulldurchgänge in mindestens einem der ersten Signalbereiche (W1 -WN, WA) charakterisiert;D3) ein drittes Merkmal wird in Abhängigkeit von der Summe der Amplituden eines ersten Spektrums (FFT-W1 - FFT-WN, FFT-WA) in mindestens einem vorgegebenen Teil-Frequenzbereich (F1, F2, F3) ermittelt;E) durch ein Klassifikationsverfahren (S128) wird die Zielgröße ermittelt in Abhängigkeit von mindestens einem Merkmal aus der ersten Merkmalsgruppe bestehend aus:- erstes Merkmal- zweites Merkmal- drittes Merkmal.
Patent DE-102021111956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von vaskularisiertem biologischem Gewebe
Inventor: ZIMMERMANN HEIKO
IPC: A61L27/48
Filed: 2021-05-07
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von vaskularisiertem biologischen Gewebe (1), umfassend die Schritte
 - Herstellung einer Netzwerkstruktur (10) aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen Filamenten (11) eines Stützpolymers,
 - Beschichtung der Netzwerkstruktur (10) mit einem Proteinmaterial (12),
 - Besiedlung der beschichteten Netzwerkstruktur (10) mit Endothelzellen (2, 2A) und mit Gewebe-bildenden biologischen Zellen (3), und
 - Auflösung der Filamente (11) der Netzwerkstruktur (10), so dass das vaskularisierte Gewebe (1) gebildet wird.
Patent DE-112005002789-B4 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: UNI MASAHIKO
IPC: H01F7/06
Filed: 2005-11-10
Granted: 2013-11-21
Abstract: Stellantrieb, welcher aufweist: Eine Erregerspule (2); einen Stator (1), der ein erstes Jochteil (5), welches auf der einen Endseite der Erregerspule (2) ausgebildet ist, und ein zweites Jochteil (6), welches auf der anderen Seite der Erregerspule (2) ausgebildet ist, aufweist, um die Erregerspule (2) zu bedecken; und ein bewegbares Element (7), dass in einem zentralen Teil der Erregerspule (2) vorgesehen ist und zur Hin- und Herbewegung in der axialen Richtung imstande ist, wobei durch Erregung ein Magnetkreis zwischen dem ersten und dem zweiten Jochteil (5, 6) und dem bewegbaren Element (7) gebildet wird, und eine Magnetkraft auf das bewegbare Element (7) wirkt, und wobei der Stellantrieb dadurch gekennzeichnet ist, dass ein gegenüberliegender Bereich von wenigstens einer der Flächen des ersten und des zweiten Jochteils (5, 6), die den Umfangsflächen des bewegbaren Elements (7) entsprechen, von der Seite des radialen einen Endes des bewegbaren Elementes (7) zu der Seite des anderen Endes davon allmählich verkleinert wird.
Patent DE-112006000052-B4 (DE)
Title: Wäschemaschine mit Dampfgenerator
Inventor: KIM DONG AN
IPC: D06F39/04
Filed: 2006-05-18
Granted: 2011-07-07
Abstract: Wäschemaschine umfassend: ein Wäschemaschinegehäuse (11); eine drehbar im Wäschemaschinegehäuse (11) installierte Trommel (13); einen Dampfgenerator (200) mit einem Dampfgeneratorgehäuse (210) und einem Heizer (215), wobei der Heizer (215) zum Erhitzen von über ein Wasserzuführloch (211a) zugeführtem Wasser und zum Erzeugen von Dampf vorgesehen ist, wobei das Dampfgeneratorgehäuse (210) das Wasserzuführloch (211a) und ein Auslassloch (211b) aufweist, einer Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit (220, 320) zum Verhindern dass Wasser innerhalb des Dampfgeneratorgehäuses (210) zum Wasserzuführloch (211a) strömt; einer Wasserzuführleitung (105) zum Zuführen von Wasser in das Dampfgeneratorgehäuse (210), und eine Dampfzuführleitung (106) zum Zuführen von Dampf in die Trommel (13), wobei die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit (220, 320) innerhalb des Dampfgeneratorgehäuses (210) installiert ist.
Patent DE-112006003542-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Umsetzersystem mit Drehtakt-Flash und Verfahren
Inventor: WOOD JOHN
IPC: H03M1/50
Filed: 2006-12-27
Granted: 2016-08-04
Abstract: System (20) zum Umsetzen eines analogen Signals (VIN) in ein digitales Signal, wobei das System aufweist: einen mehrphasigen Oszillator (22) mit einer Oszillationsperiode, der eine Vielzahl von Phasensignalen (B0 ... Bn) vorsieht, wobei jedes mit der Periode des mehrphasigen Oszillators schwingt; eine Schaltung (24) zum Abtasten und Halten, um während eines Abtastintervalls ein analoges Signal in Reaktion auf ein Phasensignal (B0 ... Bn) des mehrphasigen Oszillators zu erfassen und um das abgetastete analoge Signal (VIN) am Ende des Abtastintervalls zu halten; einen Sägezahngenerator (26), der mit dem Ausgang der Schaltung zum Abtasten und Halten bei einem Flankenknoten verbunden ist, wobei der Sägezahngenerator (26) betrieblich ist, ein Flankensignal zu erzeugen, das bei der Spannung des gehaltenen analogen Signals (VIN) startet; einen Komparator (28, 90), der einen Übergang in einem Ausgangssignal ermöglicht, wenn das Flankensignal die Referenzspannung während eines Umsetzintervalls überschreitet, das dem Abtastintervall folgt; und einen Zeit-Digital-Umsetzer (30, 56), der mit dem Ausgang des Komparators verbunden ist, wobei der Zeit-Digital-Umsetzer (30, 56) betrieblich ist, während des Umsetzintervalls unter Verwendung von Phasensignalen (B0 ... Bn) des mehrphasigen Oszillators (22) das Komparatorausgangssignal abzutasten und das Komparatorausgangssignal in ein digitales Signal mit mehreren Bits (b1 ... bN) umzusetzen.
Patent DE-112008003374-B4 (DE)
Title: Oberflächenaktiver Stoff
Inventor: IWASE TOSHIAKI
IPC: C11D1/62
Filed: 2008-12-12
Granted: 2017-05-11
Abstract: Ein oberflächenaktiver Stoff, der durch folgende Formel (1) dargestellt wird:(worin R1 eine Alkylgruppe mit 6-10 Kohlenstoffatomen oder eine Benzylgruppe ist, R2 ein Wasserstoffatom, eine Methylgruppe, eine Benzylgruppe oder ein Substituent, der durch die folgende Formel (2) dargestellt wird, ist:X– ist ein Fettsäureion mit 6-10 Kohlenstoffatomen und k ist eine ganze Zahl von 0–22).
Patent DE-112009001981-B4 (DE)
Title: Kunststoffbehälter, insbesondere Flaschenkasten
Inventor: RINDERLE MICHAEL
IPC: B65D1/44
Filed: 2009-03-25
Granted: 2016-05-25
Abstract: Flaschenkasten (1) aus Kunststoff mit einem Boden (2) und umlaufend angeordneten Seitenwänden (3a, 3b), zur Aufnahme von Getränkeflaschen, der durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt ist und bei welchem mindestens ein Teil einer inneren und/oder äußeren, jeweils planebenen Außenfläche einer Seitenwand (3a, 3b) mit einer Vielzahl von Erhebungen (4) versehen ist, die über und/oder nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (4) auf mindestens 60% einer Außenfläche der entsprechenden Seitenwand ausgebildet und durch flächige Wölbungen (4) gebildet sind, wobei die Wölbung (4) jeweils eine rechteckförmige Grundrissform mit einer Länge und/oder Breite von 3 bis 10 mm aufweist oder bei einem ovalen Grundriss der Wölbung (4) ein Verhältnis von 1:1 bis 1:2 in Bezug auf den kleinen und großen Durchmesser aufweist.
Patent DE-112009003528-B4 (DE)
Title: Abstimmbares Filter
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H03H9/64
Filed: 2009-11-18
Granted: 2015-11-12
Abstract: Abstimmbares Filter, umfassend: – einen Oberflächenschallwellenresonator mit – einem piezoelektrisches Substrat aus LiNbO3 mit Euler-Winkeln von (0°, 80° bis 130°, 0°), das eine in einer Oberseite ausgebildete Ausnehmung aufweist, und – einer IDT-Elektrode, bei der ein Metallmaterial, das hauptsächlich mindestens aus einem Material hergestellt ist, das aus der Gruppe Au, Pt, W, Ta, Ag, Cu, Mo und Ni ausgewählt ist, in die Ausnehmung eingebettet ist, – wobei, wenn λ eine Wellenlänge einer Oberflächenschallwelle ist, eine Beziehung zwischen dem Metall, aus dem die IDT-Elektrode hauptsächlich besteht, einer Untergrenze einer Filmdicke der Elektrode und einem Metallisierungsverhältnis eine Beziehung ist, die in Tabelle 1 gezeigt ist; eine Obergrenze der Filmdicke der Elektrode einen der in Tabelle 1 gezeigten Werte hat; und das Metallisierungsverhältnis in einem Bereich von 0,15 bis 0,85 liegt, und – einen regelbaren Kondensator, der mit dem Oberflächenschallwellenresonator verbunden ist. [Tabelle 1] (X: Metallisierungsverhältnis)Elektrode Untergrenze der Filmdicke (λ) Obergrenze der Filmdicke (λ) Au 0,0381 – 0,0211X – 0,0222X2 0,25 Pt 0,0501 – 0,0445X – 0,0031X2 0,25 W 0,0748 – 0,0978X + 0,0444X2 0,25 Ta 0,0739 – 0,0789X + 0,0222X2 0,25 Ag 0,1287 – 0,1767X + 0,0667X2 0,25 Cu 0,1883 – 0,23X + 0,0667X2 0,25 Mo 0,1497 – 0,0990X 0,25 Ni 0,22112 – 0,13613X + 0,0439X2 0,25
Patent DE-112010000784-B4 (DE)
Title: Automatischer  Analysator
Inventor: WADA KENTARO
IPC: G01N35/04
Filed: 2010-01-22
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die vorgeschlagenen automatischen Analysatoren des mit einer Probenvorverarbeitungsfunktion versehenen Typs verarbeiten eine gewünschte Probe in einer Vorverarbeitungseinheit vor, bevor die Probe zur Analyse in eine Analyseeinheit pipettiert wird. Bei einem solchen herkömmlichen Typ eines automatischen Analysators werden alle Proben über die Vorverarbeitungseinheit, unabhängig davon, ob die Probe vorzuverarbeiten ist, zur Analyseeinheit überführt. Die Analyse einer Probe, die nicht vorverarbeitet werden muss, erfordert die Vorverarbeitungseinheit selbst daher nicht, was zu Verlusten in Bezug auf die Kosten und die Installationsplatzanforderungen führt. In dem Fall, in dem die Vorverarbeitung erforderlich ist, ist auch eine minimale Probenmenge notwendig, um die Probe mit einer Vorverarbeitungsflüssigkeit reagieren zu lassen. Zusätzlich könnte das mögliche Vorhandensein einer in der Vorverarbeitungseinheit verbleibenden Restprobe die analytischen Ergebnisse beeinflussen. Ein automatischer Analysator gemäß der vorliegenden Erfindung, der eine Analyseeinheit und eine Vorverarbeitungseinheit aufweist, umfasst ferner einen Probenpipettiermechanismus, der so aufgebaut ist, dass er eine Funktion hat, die es ermöglicht, dass der Mechanismus Zugang zu mehreren Abgabepositionen hat, ohne dass eine Probenansaug-/Abgabeposition festgelegt wäre.
Patent DE-112013007092-B4 (DE)
Title: Bildsynthetisiervorrichtung und Verfahren
Inventor: MIZUGUCHI TAKEHISA
IPC: G09G5/397
Filed: 2013-05-17
Granted: 2018-06-14
Abstract: Eine Bildsynthetisiervorrichtung (1, 100), welche grafische Bilder, die von einer Vielzahl von Zeichenvorrichtungen (1, 2, 200) gezeichnet sind, synthetisiert, um auf einer Anzeigevorrichtung angezeigt zu werden, wobei die Bildsynthetisiervorrichtung (1, 100) umfasst:eine Steuereinheit (11) zum Steuern eines Betriebs der Bildsynthetisiervorrichtung (1, 100);einen Timinganfrageinformationsgenerator (10) zum Erzeugen einer Timinganfrageinformation für die Bestimmung eines Timings zum Synthetisieren der grafischen Bilder, welche von der Vielzahl von Zeichenvorrichtungen (1, 2, 200) gezeichnet sind;eine Kommunikationseinheit (12, 102) zum Übertragen der Timinganfrageinformation, welche der Timinganfrageinformationsgenerator (10) erzeugt, an die Vielzahl von Zeichenvorrichtungen (1, 2, 200);eine Bildeingabeeinheit (14, 141, 142) zum Empfangen der grafischen Bilder, welche von der Vielzahl von Zeichenvorrichtungen (1, 2, 200) gezeichnet und übertragen sind;eine Bildsynthetisiereinheit (15, 105) zum Empfangen der Anweisung von der Steuereinheit (11) und Synthetisieren der grafischen Bilder, welche die Bildeingabeeinheit (14, 141, 142) empfängt; undeine Eingabebild-Analysiereinheit (18, 181, 182) zum Analysieren der grafischen Bilder, welche die Bildeingabeeinheit (14, 141, 142) von der Vielzahl von Zeichenvorrichtungen (1, 2, 200) empfängt, und zum Extrahieren von einer Timinginformation, welche ein Timing angibt, bei dem die grafischen Bilder gezeichnet wurden, wobeidie Kommunikationseinheit (12, 102) dazu ausgebildet ist, zusammen mit der Timinganfrageinformation eine Timinginformation-Zeichenposition, welche eine Position angibt, bei der die Timinginformation zu zeichnen ist, an die Vielzahl von Zeichenvorrichtungen (1, 2, 200) zu übertragen;die Eingabebild-Analyseeinheit (18, 181, 182) dazu ausgebildet ist, die Timinginformation zu erfassen, welche an der Timinginformation-Zeichenposition gezeichnet ist, welche die Kommunikationseinheit (12, 102) von den grafischen Bildern überträgt, welche die Bildeingabeeinheit (14, 141, 142) von der Vielzahl von Zeichenvorrichtungen (1, 2, 200) empfängt; unddie Steuereinheit (11) dazu ausgebildet ist, die Bildsynthetisiereinheit (15, 105) zum Synthetisieren der grafischen Bilder anzuweisen, wenn die Timinginformation, welche die Eingabebild-Analyseeinheit (18, 181, 182) erfasst, das Timing erreicht, welches die Timinganfrageinformation bestimmt.
Patent DE-112013007275-B4 (DE)
Title: Dynamisches Sensor-Array
Inventor: BILIK IGAL
IPC: H01Q21/00
Filed: 2013-07-25
Granted: 2023-09-28
Abstract: Eine Sensorvorrichtung (100), umfassend:ein Sensor-Array (101), welches eine Vielzahl von Sensoren (104) mit einem Abstand beinhaltet, welcher zwischen mindestens zwei der genannten Sensoren (104) definiert ist; undeine Formgedächtnislegierung („SMA“) (110), die operativ mit mindestens einem der Vielzahl von Sensoren (104) verbunden ist, wobei die SMA (110) steuerbar derart deformiert werden kann, dass sie den Abstand zwischen den mindestens zwei der Sensoren (104) ändert, wobei die Sensorvorrichtung (100) weiter umfassend einen Pantographmechanismus (600) mit einer Vielzahl von Gliedern (602) aufweist, die mit einer Vielzahl von Stiften (604) verbunden sind, und wobei die Sensoren (104) und die SMA (110) operativ mit dem Pantographmechanismus (600) verbunden sind.
Patent DE-112014005080-B4 (DE)
Title: Kompakte Multiport-MIMO-Antenne mit hoher Porttrennung und geringer Strahlungsdiagrammkorrelation sowie Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: FARAONE ANTONIO
IPC: H01Q3/24
Filed: 2014-10-24
Granted: 2022-12-22
Abstract: Antenne (10), die Folgendes umfasst:a) einen konischen Grundträger (36);b) ein elektrisch leitfähiges endloses Element (14E), das in einem Abstand bezogen auf den Grundträger (36) montiert ist, wobei das endlose Element (14E) konisch geformt ist; undc) ein Trio von Ports (16E, 18E, 20E), die entlang des endlosen Elements (14E) angeordnet sind, um Funkfrequenzsignale in einem Betriebsfrequenzband zu übertragen,d)wobei die Ports (16E, 18E, 20E) sukzessiv entlang des endlosen Elements (14E) um einen Abstand von einer Hälfte einer geführten Wellenlänge auf einer Mittenfrequenz des Betriebsbands beabstandet sind.
Patent DE-112014005124-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: GRÜNDL ANDREAS
IPC: H01L33/48
Filed: 2014-11-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (10)mit einem Gehäuse (100) mit einer Oberseite (110), wobei an der Oberseite (110) eine als positives Relief ausgebildete Verankerungsstruktur (200) angeordnet ist, wobei über der Oberseite (110) ein Abdeckelement (500) angeordnet und an der Verankerungsstruktur (200) verankert ist,wobei das Abdeckelement (500) die Oberseite (110) vollständig bedeckt,wobei die Verankerungsstruktur (200) mindestens drei balkenförmige Abschnitte (220) umfasst, die sich von einem Mittenbereich (120) der Oberseite (110) des Gehäuses (100) zu einem Außenbereich (130) der Oberseite (110) des Gehäuses (100) erstrecken,wobei mindestens zwei der balkenförmigen Abschnitte (220) unter einem Winkel (230) zueinander angeordnet sind.