baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004320-U1 (DE)
Title: Windblume, eine Windturbine zum Zwecke der Stromerzeugung, oder gattungsmäßiger Art zur Energiegewinnung
IPC: F03D1/04
Filed: 2010-03-27
Abstract: „Windblume”  nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet,  Die Erfindung bezieht sich auf die Verbesserung, Effektivität, Verkleinerung und folglich Verbilligung der Windturbinenanlagen und folglich dessen Nutzung für den normalen Hauhalt und Bürger, um dessen Unabhängigkeit von Energie-Stromlieferanten zu ermöglichen.  Die allgemein bekannte Windturbine zur Stromerzeugung wird mit dem zuvor genannten Maßgaben wie folgt verändert, bzw. ergänzt, in dem wir diese mit ein paar Komponenten ergänzen, um die Leistungsausbeute solcher Windturbinen zu erhöhen, den Rotordurchmesser und damit die Anlage als ganzes zu verkleinern und folglich zu verbilligen.
Patent DE-202010012014-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-08-31
Abstract: Kennzeichnungssystem, mit einem Kennzeichnungsband (2), das eine längliche Grundform mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7) sowie mit einem ersten Ende (16) und einem zweiten Ende (17) hat, und mit einem Träger (4) mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7), der das Kennzeichnungsband (2) umgibt und mittels einer auf seine Unterseite (7) aufgeklebten Klebefolie (8) hält, wobei das Kennzeichnungsband (2) an seiner Oberseite (6) im Bereich seines ersten Endes (16) mit einer Klebestelle (20) versehen ist und von der Klebefolie (8) ablösbar und mittels der Klebestelle (20) in einer geschlossenen Form fixierbar ist.
Patent DE-202010013776-U1 (DE)
Title: Thermisch leitfähiges Isolierkissen
IPC: F28F13/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Thermisch leitfähiges Isolierkissen (1) zwischen Wärmequelle(n) (2) und Wärmesenke(n) (3) dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (1) eine elektrisch isolierende Außenhülle (4) aufweist, die mit einem Wärmeleitmaterial (5) gefüllt ist.
Patent DE-202010015269-U1 (DE)
Title: Slackline-Frames
IPC: A63B7/08
Filed: 2010-11-12
Abstract: Slackline-Frame in flacher Bauweise (2D) ohne Querverstrebungen, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Frame in flacher Bauweise aus einer Holzplatte ohne zusätzliche Bauteile oder Leimungen gefertigt wird und allein durch die Spannung der Slackline in Position gehalten wird.
Patent DE-202010015401-U1 (DE)
Title: Pferdeleckerli-Spielball
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Pferdeleckerlie-Spielball in Dodekaeder Form,  ist dadurch gekennzeichnet das dieser aus einem geschlossenem Kunststoff-Hohlkörper besteht und mit einer Lochöffnung versehen ist.  Der Hohlkörper wird durch die Lochöffnung mit Pferde/Tierleckerlie gefüllt.  Bei den unkontrollierten Drehungen des Dodekaeders durch das Tier, werden die Tierleckerlie wieder durch die Öffnung herraustreten.  Das Tier kann seinen natürlichen Spieltrieb befriedigen, hat geistige Beschäftigung und zum Schluß die Belohnung in Form von Futter.
Patent DE-202011000879-U1 (DE)
Title: Wetterkappe zur Montage auf einem Entlüftungsrohr
IPC: E04D13/14
Filed: 2011-04-14
Abstract: Wetterkappe (10) zur Montage auf einem Entlüftungsrohr, aufweisend einen gewölbten Haubenabschnitt (11) und mindestens einen sich an den Haubenabschnitt nach unten anschließenden Montageabschnitt (12), dadurch gekennzeichnet, dass der gewölbte Haubenabschnitt (11) mindestens einen Kondensatablaufsteg (13) aufweist.
Patent DE-202011001546-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für die Absicherung eines beweglich gelagerten Türflügels
IPC: E05C9/02
Filed: 2011-01-17
Abstract: Sicherungsvorrichtung für die Absichtung eines beweglich gelagerten Türflügels (8, 105, 106) oder dgl., bei der die Sicherungsvorrichtung (1) auf die Kante (63) des Türflügels (8, 105, 106) direkt oder indirekt angebracht ist sich im Wesentlichen von der Oberkante bis zur Unterkante des Ganzglastürflügels (8) erstreckt, und im Wesentlichen bestehend aus einer Halterung (2), mit mindestens einem endseitigen Endstücke (3), in dem ein angetriebenes Verriegelungselement (14), das in eine gebäudeseitige Verriegelungselementaufnahme (20) bei einer Verriegelungsstellung des Ganzglastürflügels (8) eingreift, so geführt wird, dass neben einer Rotationsbewegung eine translatorische Bewegung, übertragen durch ein rundes Verbindungselement (15) mit mindestens einer Führungshülse (72) ausgeführt wird, wobei ein in der Halterung (2) vorhandenes Antriebselement (12, 22) mit einer Verzahnung (65) ausgestattet ist, und ein mit der Verzahnung (65) in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement (6, 19) den Antrieb realisiert, und ein an einem Ende der Verzahnung (65) angeordnetes Übertragungselement (13, 21) und das Antriebselemente (12, 22) von...
Patent DE-202011002722-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine zur Präsentation von Waren geeignete Schachtel
IPC: B65D5/52
Filed: 2011-02-14
Abstract: Zuschnitt für eine zur Präsentation von Waren geeignete Schachtel mit durch Biegekanten (5, 6, 7, 8) voneinander abgegrenzten Hauptabschnitten (1, 2, 3, 4), mit denen über Biegekanten (10, 17, 18, 19, 26) erste Randabschnitte (20, 21, 22, 23) und zweite Randabschnitte (11, 12, 13, 14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein durchgehender Einschnitt (28) vorgesehen ist, der sich über drei aneinander unmittelbar anschließende Hauptabschnitte (2, 3, 4) erstreckt, dass sich der Einschnitt (28) in den äußeren (2, 4) dieser drei Hauptabschnitte (2, 3, 4) von den die ersten Randabschnitte (21, 22, 23) gegen die Hauptabschnitte (2, 3, 4) begrenzenden Biegekanten (18, 19, 26) weg gegen die zweiten Randabschnitte (12, 13, 14) hin erstreckende Abschnitte aufweist, die in einem Abstand von den Enden (5, 8) der äußeren Hauptabschnitte (2, 4) angeordnet sind, dass der Einschnitt die gegenüber den Enden (5, 8) liegenden Biegekanten (6, 7) der äußeren Hauptabschnitte (2, 4) schneidet...
Patent DE-202011003239-U1 (DE)
Title: Schnee- und/oder Eisfangvorrichtung
IPC: E04D13/10
Filed: 2011-02-26
Abstract: Schnee- und/oder Eisfangvorrichtung (10) für Dachflächen (12), die von First- (FR) in Traufrichtung (TR) geneigt und in Neigungsrichtung profiliert sind, umfassend eine quer zur Neigungsrichtung der Dachfläche (12) verlaufende Schiene (14), die ein L-Profil mit einem ungefähr parallel zur Dachfläche (12) verlaufenden Basisabschnitt (16) und einer sich daran anschließenden, gegenüber der Dachfläche (12) aufragenden Barriere (18), gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von im Basisabschnitt (16) ausgeformten Zinken (22), von denen zumindest einige jeweils mit der Oberfläche des Basisabschnitts (16) einen spitzen Winkel einschließen und in Firstrichtung (FR) schräg zur Dachfläche (12) weisen.
Patent DE-202011003747-U1 (DE)
Title: Radbremse für ein Kühlmöbel
IPC: B60B33/02
Filed: 2011-03-10
Abstract: Radbremse (5) für ein Kühlmöbel (2), umfassend:  ein Basiselement (8), das an einem feststehenden Abschnitt des Kühlmöbels (6) fixiert oder fixierbar ist, und einen Bremsabschnitt (14) für ein Rad (4) eines Kühlmöbels (2) aufweist; und  eine Einstelleinheit (16, 20, 22), mittels derer das Basiselement (8) so verstellbar ist, dass sein Bremsabschnitt (14) zwischen einer Freilaufposition, in welcher der Bremsabschnitt (14) von dem Rad (4) beabstandet ist und einer Feststellposition, in welcher der Bremsabschnitt gegen die Lauffläche des Rads (4) gepresst ist, verstellbar ist.
Patent DE-202011051481-U1 (DE)
Title: Pflegestoffapplikator zum Applizieren eines Pflegestoffes an eine Haarsträhne
IPC: A45D1/06
Filed: 2011-09-29
Abstract: Pflegestoffapplikator zum Applizieren eines Pflegestoffes an eine Haarsträhne, umfassend ein in einem Gehäuse (5) angeordnetes, als Kartuschenaufnahme ausgeführtes Pflegestoffreservoir (6, 6.1) mit zumindest einem Pflegestoffapplikationsaustritt (18) und mit einer Kartuschenöffnung (7) zum Einsetzen und Herausnehmen einer Pflegestoffkartusche (8, 8.1) sowie umfassend eine einen von einem Tragekörper (10, 10.1) in Einsetzrichtung formstabil gehaltenen Pflegestoffträger (11, 11.1) mit darin in flüssiger Form gehaltenem Pflegestoff, welcher Tragekörper (10, 10.1) über eine Handhabe (13, 13.1) zum Handhaben der Pflegestoffkartusche (8, 8.1) verfügt und welche Pflegestoffkartusche (8, 8.1) das Pflegestoffreservoir (6, 6.1) in Bezug auf den Querschnitt desselben vollständig oder annähernd vollständig ausfüllt.
Patent DE-202011051518-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Keilbohlen
IPC: B27B15/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Keilbohlen, insbesondere zur Verwendung für die Herstellung von Konstruktionsvollholz (15), umfassend eine Säge, vorzugsweise eine Trennbandsäge (20, 30), welche eine Schnittebene definiert, sowie ein Leitelement, welches um eine zu der Schnittebene parallele Schwenkachse derart schwenkbar ist, dass die Schnittebene ein auf dem Leitelement aufgenommenes Stammviertel (11) oder einen aus einem Stammviertel (11) hervorgegangenen Stammviertelrest schneidet, wobei das Leitelement eine Verschiebung des Stammviertels (11) bzw. des Stammviertelrests parallel zu der Schnittebene ermöglicht.
Patent DE-202011052114-U1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
IPC: F04C2/10
Filed: 2011-11-28
Abstract: Innenzahnradpumpe mit einem mehrteiligen Pumpengehäuse (10; 10.2, 10.3, 10.4), das eine Pumpenkammer (12) begrenzt, die einen Saugraum (40) und einen Druckraum (43) aufweist, in der zwei in einem Zahneingriffsbereich (41) kämmende Zahnräder (20, 21) angeordnet sind, bei denen es sich um ein außenverzahntes Ritzel (20) und um ein mit dem Ritzel (20) mitlaufendes innenverzahntes Hohlrad (21) handelt, wobei zwischen dem Ritzel (20) und dem Hohlrad (21) ein sichelförmiger Freiraum (23) ausgebildet ist, in dem ein mehrteiliges Füllstück (24) angeordnet ist, das ein an Zähnen des Hohlrades (21) anlegbares oder anliegendes Dichtsegment (34) und einen an Zähnen des Ritzels (20) anlegbaren oder anliegenden Segmentträger (35) aufweist, der radial benachbart zu dem Dichtsegment (34) angeordnet ist, und wobei in radialer Richtung betrachtet zwischen dem Dichtsegment (34) und dem Segmentträger (35) ein Füllstückspalt (59) ausgebildet ist, der von einer sich axial erstreckenden Dichtrolle (58; 58.1, 58.2) durchsetzt wird, die zwischen zwei voneinander weg...
Patent DE-202011052162-U1 (DE)
Title: Faserstruktur-Abrasions-Prüfstand
IPC: G01N3/56
Filed: 2011-12-01
Abstract: Faserstruktur-Abrasions-Prüfstand zur reproduzierbaren Ermittlung des Reib-Verschleißverhaltens von insbesondere niedrig-, mittel- und hochfesten Faserstrukturen (15) aus natürlichen und synthetischen Fasern, welche durch Legen, Flechten oder Zwirnen hergestellt sein können, unter Faser-Faser-Reibung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gestell (13) aus Profilstäben (13.1) auf einer Grundplatte (G) angeordnet ist.
Patent DE-202011101095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absperren oder Freigeben eines Schlauchausflussendes
IPC: A47L11/40
Filed: 2011-05-25
Abstract: Vorrichtung zum wahlweisen Absperren Oder Freigeben des Ausflussendes eines Schlauchs (1), insbesondere des Abwasserschlauchs einer Bodenreinigungsmaschine, gekennzeichnet durch ein zweiteiliges Gehäuse (2), dessen schlauchseitiges Gehäuseteil (3, 3') für den Anschluss des Schlauchs (1) ausgebildet und dessen äußeres Gehäuseteil (4) mit einer Auslauftülle (5) versehen ist, wobei innerhalb des Gehäuses (2) ein um 90° drehbares kugelförmiges Verschlussstück (6) angeordnet ist, das mit einem geradlinigen mit dem Schlauch (1) und der Auslauftülle (5) zur Freigabe des Ausflussendes ausfluchtbaren Durchgangskanal (9) versehen ist und dem in beiden Gehäuseteilen (3, 3', 4) vorgesehene konkav gewölbte Kugelabschnittsflächen (10, 11) komplementär zugeordnet sind, wobei im schlauchseitigen Gehäuseteil (3, 3') ein dem Verschlussstück (6) anliegender Dichtring (12) vorgesehen ist, dem das Verschlussstück (6) mittels eines das äußere Gehäuseteil (4) umgebenden und mit dem schlauchseitigen Gehäuseteil (3, 3') verriegelbaren Klemmrings (13) abdichtend und die Position des Verschlussstücks (6) fixierend anpressbar ist.
Patent DE-202011106529-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-10-08
Abstract: Windkraftanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren des Windturmes zwei getrennte Innenröhren für Über-(11) und Unterdruck (12) befinden, welche im oberen starkwindführenden Bereich (3) an der Profilvorder- und -rückseite Langschlitzöffnungen für Windeinlass (5) und Luftauslass (6) besitzen.
Patent DE-202012001873-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen insbesondere von pastösem Kunststoff auf eine Fläche
IPC: B05C5/02
Filed: 2012-02-27
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von pastöser Flüssigkeit auf eine Fläche, gekennzeichnet durch eine rohrförmige Zuleitung und durch eine Abgabeöffnung für den Kunststoff, die in Leitungsverbindung mit der Zuleitung steht und einen Öffnungsquerschnitt aufweist, der breiter ist als hoch und dass die Abgabeöffnung bezüglich der Zuleitung drehbar ist.
Patent DE-202012005191-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkes
IPC: A47J31/40
Filed: 2012-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkes, wie Kaffee, Tee od. dgl., mit einer Einrichtung zum Zubereiten wenigstens eines, in mindestens einer Produktkapsel enthaltenden Lebensmittels durch ein flüssiges und/oder gasförmigen Mittel, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse, in dem ein Kapselhalter und ein Verschlussteil gelagert sind, wobei der Kapselhalter und/oder das Verschlussteil durch eine Antriebseinheit in eine Zubereitungsposition bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich beider Seitenwände (12, 13) des Gehäuses (11) eine erste Drehachse (20) des Kapselhalters (17) beweglich geführt ist und dass mittels einer zweiten, mit der Antriebseinheit (A) verbundenen Drehachse (21), die in jeder Seitenwand (12, 13) in einer Führungskulisse (24) geführt ist, die Bewegung des Kapselhalters (17) in die Zubereitungsposition gesteuert wird.
Patent DE-202012006593-U1 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Bürostuhl
IPC: A47C1/024
Filed: 2012-07-10
Abstract: Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einem Untergestell, das eine Sitzplatte trägt, und einer Rückenlehne (10), die mit dem Untergestell durch eine Rückenlehnenstütze (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (10) an der Rückenlehnenstütze (12) um einen Lagerpunkt (24) elastisch kippbar aufgehängt ist, wobei die Kippaufhängung (22) ein elastisches Pufferelement (26) umfasst, das zwischen der Rückenlehne (10) und der Rückenlehnenstütze (12) einliegt.
Patent DE-202012007386-U1 (DE)
Title: Wellrohr für medizintechnische Anlagen und medizintechnische Anlage mit einem Wellrohr
IPC: F16L9/06
Filed: 2012-08-01
Abstract: Wellrohr (1) zur Aufnahme von Versorgungsleitungen (4) einer medizintechnischen Anlage, gekennzeichnet durch: – ein wellenförmiges Innenrohr (7) aus einem ersten Material und – einen schlauchförmigen Außenmantel (8) aus einem zweiten Material, – wobei der Außenmantel (8) zumindest an den Maxima (9) der Wellenberge (5) des Innenrohrs (7) einen Reibungsschluss oder einen Formschluss mit dem Innenrohr (7) bildet.
Patent DE-202012010048-U1 (DE)
Title: Badewannentablett für die sichere und ergonomische Fixierung von Tablet PC's und und Mobile Phones
IPC: A47K3/00
Filed: 2012-10-22
Abstract: Badewannentablett (12) für die sichere und ergonomische Fixierung von Tablet PC's und Mobile Phones dadurch gekennzeichnet, dass zwei unterschiedlich große, rückwärtig am Korpus angebrachte, aufklappbare metallische Stützrahmen vorhanden sind. Der äußere größere Metallrahmen (1) ist ohne Füllung sowie ausziehbar (3) und dadurch in der Höhe nochmals vergrößerbar. Der innere, kleinere Rahmen (2), ist mit einer metallischen Füllung versehen.
Patent DE-202012010628-U1 (DE)
Title: Gerät zur einfachen Reinigung verstopfter Toiletten
IPC: B08B9/043
Filed: 2012-11-06
Abstract: Das Gerät zur einfachen Reinigung verstopfter Toiletten dient zur sicheren abknickfeien Führung einer Reinigungsspirale durch den Siphon einer Toilette, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus einer Röhre besteht, die im Durchmesser so groß ist um eine Reinigungsspirale knickfrei zum umschließen und durch den Siphon einer Toilette zu führen.
Patent DE-202012011037-U1 (DE)
Title: Energieversorgungsanordnung
IPC: G01D21/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Energieversorgungsanordnung für drahtlose Sensoren der Prozessautomatisierung mit mindestens einer Einrichtung (1, 4) zur Gewinnung elektrischer Energie aus der Umgebung oder aus nichtelektrischer Prozessenergie und mindestens einem wieder aufladbaren Energiespeicher (3) dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Primärzelle (2) als Sicherung für den Fall vorgesehen ist, dass keine der Einrichtungen (1, 4) zur Gewinnung elektrischer Energie aus der Umgebung oder aus nichtelektrischer Prozessenergie ausreichende Energiemengen liefert und der wieder aufladbare Energiespeicher (3) erschöpft ist.
Patent DE-202012011823-U1 (DE)
Title: Filtersystem für die Flüssigkeitsreinigung
IPC: B01D29/66
Filed: 2012-12-11
Abstract: Filtersystem zur Abtrennung von Verunreinigungen aus Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterteil in die Flüssigkeit getaucht ist und mit der trocken aufgestellten Steuer- und Pumpeneinheit über zwei Versorgungsleitungen verbunden ist. Die gereinigte Flüssigkeit wird durch die Pumpe aus dem abgetauchten Filterteil über Leitung I angesaugt und für die weitere Verwendung zur Verfügung gestellt. Über Leitung II wird der Filterteil automatisch gereinigt, ohne diesen aus der zu filtrierenden Flüssigkeit zu entfernen.
Patent DE-202012101275-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Netzbespannung
IPC: A47C9/02
Filed: 2012-04-10
Abstract: Stuhl, umfassend ein Trägergestell (12), auf dem ein Sitzelement (14) und ein Rückenlehnenelement (16) angeordnet sind, wobei eine Sitzfläche des Sitzelements (14) und/oder eine Rückenanlagefläche des Rückenlehnenelements (16) von mindestens einem aufgespannten, faltbaren Flächenmaterial (34, 46) gebildet sind/ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenmaterial (34, 46) mindestens an einem seiner bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene beidseits angeordneten Ränder an einer Spannwange (30A, 30B, 44A, 44B) befestigt ist und die Spannwange (30A, 30B, 44A, 44B) über ihre der Stuhllängsmittelebene zugewandte Innenseite an einem Spannrahmen (22, 40) anliegt und fixiert ist.
Patent DE-202012101973-U1 (DE)
Title: Gleisanschlusskasten mit Deckel
IPC: B61L1/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Gleisanschlusskasten mit einem Gehäuse (10) und einem Deckel (22), der durch Spannbolzen (24) an dem Gehäuse (10) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei Spannbolzen (24) gehäuseinnenseitig an einem gemeinsamen Riegel (30) angreifen, der sich zwischen gegenüberliegenden Wänden (12) des Gehäuses (10) erstreckt.
Patent DE-202012103514-U1 (DE)
Title: TV-taugliche dimmbare LED-Leuchte
IPC: F21V7/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Vorrichtung (100, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108) zur zeitlichen Glättung von Licht mit einem Lichtpuffer (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90), wobei der Lichtpuffer (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) zur Absorption von Lichtenergie von einer Lichtquelle (1, 72) und zur zeitverzögerten Emission der Lichtenergie ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen dichroitischen Spiegel (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81, 91), welcher zur Kompensation einer Farbortänderung des Lichts durch den Lichtpuffer (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) ausgebildet ist.
Patent DE-202012104309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Einsatz zur Verteilung von flüssigen und / oder gasförmigen Medien
IPC: A61H33/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: Vorrichtung für den Einsatz zur Verteilung von flüssigen und / oder gasförmigen Medien umfassend einen Schlauch (2) bzw. ein Rohr (3) und ein Gehäuse (1) mit einem ersten Durchgang (4) zur Aufnahme eines ersten Mediums, mit einem zweiten Durchgang (5) zur Aufnahme eines zweiten Mediums, mit einer Düsenaufnahmekammer (6), die mit den Durchgängen (4, 5) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Durchgang (4, 5) des Gehäuses (1) in Wirkverbindung steht mit wenigstens einem Anschlusselement (10), umfassend • ein Lumen (14), • einen dieses umgebenden Steckbereich (15), der wenigstens eine Rippe (13) aufweist, • ein Anschlagelement (11), wobei der Schlauch (2) bzw. das Rohr (3) über wenigstens ein Fixierelement (7) flüssigkeits- und/oder gasdicht den Steckbereich (15) umschließend, angeordnet ist.
Patent DE-202012105018-U1 (DE)
Title: Berührungselektrodengerät
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-12-21
Abstract: Ein Berührungselektrodengerät, bestehend aus: einer Trägerschicht (21); und mindestens einer Elektrodenschicht (22), die auf der Oberfläche der Trägerschicht (21) gebildet ist und die aus einem nicht transparenten und leitfähigen Material besteht.
Patent DE-202013004949-U1 (DE)
Title: Kohlehydrat-Konzentrat
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-05-31
Abstract: Kohlehydrat-Konzentrat, ausgebildet als o/w-emulgierte Zusammensetzung, umfassend eine kohlehydrathaltige, wässrige Basis, einen fettartigen Zusatz und optionale Stell- und Hilfsstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass – die wässrige Basis mindestens umfasst: zu mindestens 35 Gewichtsprozent ein Kohlehydrat, ein sauer bis schwach sauer eingestelltes Puffersystem, Rest Wasser; – der fettartige Zusatz als O/W-Emulsionsbasis mindestens umfasst: als Hauptbestandteil mindestens eine fettartige Verbindung aus der Gruppe bestehend aus essbaren Fetten und Ölen; Stabilisatoren umfassend eine stabilisierende Aminosäurenverbindung mit mindestens 0,2 Gewichtsprozent, eine organische Säure in Kombination mit einem Vitamin der B-Gruppe zu mindestens 0,1 Gewichtsprozent, Co-Enzym Q mit mindestens 0,1 Gewichtsprozent; einen Emulgator, umfassend mindestens 0,5 Gewichtsprozent Lecithin mit einem Phosphatidylcholin-Gehalt von mindestens 40%; einen Co-Emulgator mit mindestens 0,1 Gewichtsprozent; ein sauer bis schwach sauer eingestelltes Puffersystem.
Patent DE-202013005273-U1 (DE)
Title: Waschdose zum partiellen Waschen bzw. Reinigen von Textilien
IPC: D06F5/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Waschdose zum partiellen Waschen bzw. Reinigen von Textilien dadurch gekennzeichnet, dass die Waschdose aus zwei Behältnissen aus beliebigem Material (z. B. Kunststoff) mit beliebiger gleicher Form und gleicher oder geringfügig unterschiedlicher Größe besteht (z. B. zwei Dosen mit einem Durchmesser von jeweils 5 bis 15 cm), in deren einen Teil die Waschlösung eingefüllt und zwischen die das zu reinigende Textilstück eingelegt und die mit Handkraft – ggf. mit einer Spannvorrichtung unterstützt bzw. gehalten – mit ihren offenen Seiten gegen- bzw. aufeinander gedrückt und durch den Druck abgedichtet und zum Zweck der Reinigung des eingelegten Textilstückes (von Hand) geschüttelt werden, wobei durch den Anpressdruck gewährleistet wird, dass die Waschlösung nicht austritt und die Reingung des Textilstücks auf den Teil beschränkt wird, der zwischen die Waschdosenteile eingelegt ist und von der Waschlösung durch das Schütteln durchgespült und mechanisch gereinigt wird.
Patent DE-202013008981-U1 (DE)
Title: Grillrostreinigungsgerät mit einzelnden verstellbaren halbrunden Reinigungszähnen
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-10-09
Abstract: Handbetätigtes Grillrostreinigungsgerät mit Langloch (Laufschiene) an dem verstellbare einzelnde halbrunde Reinigungszähne montiert sind. dadurch gekennzeichnet, dass Das handbetägtigte Gerät ein Langloch (1) hat, welches als Führungsschiene dient, für die einzelnden anmontierbaren Reinigungszähne (2), die eine halbrunde (5) Ausparung haben und ein Loch (6) für die befestigung am Langloch (1).
Patent DE-202013009806-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaum-Verpackung
IPC: B65B25/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Weihnachtsbaum-Verpackung, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere endlose oder endliche Folien-, Vliese- oder Gewebebahnen (16) in Längsrichtung über den ganzen Durchmesser (7) eines zusammengedrückten Weihnachtsbaumes (8, 18) gelegt wird/werden und so die Umhüllung (16) nach dem Verbinden der seitlichen Bahnenden (2) mittels einer lösbaren Verbindung (15) der Baum (8, 18) komplett verpackt ist.