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Patent DE-102020114045-A1 (DE)
Title: Druckregelungsvorrichtung, Druckspeichervorrichtung und Verfahren zur Druckregelung
Inventor: PIAZZA GIOVANNI
IPC: G05D16/10
Filed: 2020-05-26
Abstract: Es wird eine Druckregelungsvorrichtung bereitgestellt, umfassend einen Eingangsbereich (12) für Fluid, einen Ausgangsbereich (14) für Fluid und einen Mittelbereich (16) für Fluid zur Herstellung einer fluidwirksamen Verbindung zwischen dem Eingangsbereich (12) und dem Ausgangsbereich (14), eine Einkopplungseinrichtung (50) zur Einkopplung von Fluid in den Eingangsbereich (12), eine Auskopplungseinrichtung (56) zur Auskopplung von Fluid aus dem Ausgangsbereich (14), eine Eingangsventileinrichtung (60) zur Steuerung und/oder Regelung einer Fluidzufuhr von dem Eingangsbereich (12) in den Mittelbereich (16) und eine Ausgangsventileinrichtung (78) zur Steuerung und/oder Regelung einer Fluidzufuhr von dem Mittelbereich (16) in den Ausgangsbereich (14), wobei mittels der Einkopplungseinrichtung (50) Fluid mit einem Eingangsdruck oder Eingangsdruckbereich in die Druckregelungsvorrichtung einkoppelbar ist, wobei mittels der Auskopplungseinrichtung (56) Fluid mit einem Ausgangsdruck oder Ausgangsdruckbereich aus der Druckregelungsvorrichtung auskoppelbar ist, wobei der Eingangsdruck oder Eingangsdruckbereich oberhalb des Ausgangsdrucks oder Ausgangsdruckbereichs liegt, und wobei die Eingangsventileinrichtung (60) und die Ausgangsventileinrichtung (78) in Abhängigkeit eines an der Auskopplungseinrichtung (56) anliegenden Ausgangsumgebungsdrucks steuerbar und/oder regelbar sind.
Patent DE-102020117620-A1 (DE)
Title: Filterelement und Flüssigkeitsfilter
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: B01D35/30
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (70) aufweisend ein sternförmig gefaltetes Filtermedium (12), das eine Längsachse (14) ringförmig umgreift, eine erste Endscheibe (20), die eine erste Stirnseite (18) des Filtermediums (12) abdichtet, eine zweite Endscheibe (24), die eine zweite Stirnseite (22) des Filtermediums (12) abdichtet, ein Mittelrohr (30), das sich von der ersten Endscheibe (20) bis zu der zweiten Endscheibe (24) erstreckt, wobei eine Befestigungsstruktur (36) mit wenigstens einem axialen Fixierelement (38) und wenigstens einem Drehanschlag (40) zur Befestigung des Filterelements (10) an einem ersten Gehäuseelement (76) von dem Filtermedium (12) abgewandt über die erste Endscheibe (20) vorsteht. Die Erfindung betrifft ferner einen Flüssigkeitsfilter (68) mit einem solchen Filterelement (70) und einem Filtergehäuse (72), wobei ein erstes Gehäuseelement (76) eine Haltestruktur (75) aufweist, an der das Filterelement (70) mit der Befestigungsstruktur (36) gehalten ist.
Patent DE-102020118661-A1 (DE)
Title: Signallampe mit 3d-lichteffekt
Inventor: SIMICEK MAREK
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung ist die Signallampe mit 3D-Lichteffekt, umfassend das Gehäuse von optischen Elementen und den Flächen-Lichtleiter (1), wobei der Flächen-Lichtleiter (1) in den Eingangsbereich (2) des Flächen-Lichtleiters und in den Ausgangsbereich (2) des Flächen-Lichtleiters geteilt ist. Die Signallampe umfasst ferner die Lichtquelle (4), die an das Gehäuse von optischen Elementen angeschlossen ist und so angeordnet ist, dass das aus der Lichtquelle ausgestrahlte Licht auf die Randfläche des Eingangsbereichs (2) des Flächen-Lichtleiters einfällt. Der Ausgangsbereich (3) des Flächen-Lichtleiters umfasst die zur erhöhten Lichtauskopplung angepasste Zone (6) oder die Menge (5) der voneinander getrennten und zu einer erhöhten Lichtauskopplung angepassten Zonen (6) mit einer Oberflächenausrüstung oder einer Strukturaufbereitung. Ferner umfasst die Signallampe zumindest ein reflektierendes Element (7), wobei das reflektierende Element (7) den ersten Bereich (8) des reflektierenden Elements im ersten Abstand vom Ausgangsbereich (3) des Flächen-Lichtleiters und den zweiten Bereich (9) des reflektierenden Elements im zweiten Abstand vom Ausgangsbereich (3) des Flächen-Lichtleiters umfasst, wobei es gilt, dass der zweite Abstand größer ist als der erste Abstand.
Patent DE-102020120284-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Behälterrohlingen
Inventor: KAISER ALEXANDER
IPC: B65G47/84
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10A-10E) zur Behandlung von Behälterrohlingen (12) für eine Behälterbehandlungsanlage. Die Vorrichtung (10A-10E) weist einen Ofen (18) zum Erwärmen der Behälterrohlinge (12) auf. Ein Planarantriebssystem (16) weist ein Grundelement (22) und mehrere Bewegungsvorrichtungen (24) zum Transportieren der Behälterrohlinge (12) auf. Die mehreren Bewegungsvorrichtungen (24) sind bezüglich des Grundelements (22) unabhängig voneinander bewegbar. Die Behälterrohlinge (12) sind mittels der mehreren Bewegungsvorrichtungen (24) durch den Ofen (18) bewegbar.
Patent DE-102020120783-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugbordnetzes
Inventor: PASS FREDERIK
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Kraftfahrzeugbordnetzes. Das Verfahren (100) umfasst: Bestimmen von Energieeinträgen in einzelne Komponenten aus mittleren Komponentenströmen (210, 220, 230); Summieren der Energieeinträge über aufeinanderfolgende Zeitintervalle (280, 290, 300); Verringern der Summe der Energieeinträge um einen Konvektionsverlust; Begrenzen der maximalen Komponentenströme (260), falls die Summe der Energieeinträge eine erste Schwelle erreicht oder überschreitet; und Zurücknehmen des Begrenzens der maximalen Komponentenströme (260), wenn der Energieeintrag, nach Subtrahieren von Konvektionsverlusten, eine zweite Schwelle unterschreitet. Die Erfindung ermöglicht eine bedarfsgerechte Auslegung des Kraftfahrzeugbordnetzes. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens, ein Kraftfahrzeugbordnetz mit einer derartigen Vorrichtung und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020126232-A1 (DE)
Title: Optisches Sensorsystem mit Beheizung
Inventor: TRÖGER HANS-MARTIN
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-10-07
Abstract: Ein optisches Sensorsystem (1) weist eine Detektoreinheit (3) zum Erfassen von Licht (5) aus einer Umgebung des Sensorsystems (1) auf sowie eine Strahlungsquelle (7) zum Aussenden einer Heizstrahlung (8) in eine Umgebung der Detektoreinheit (3). Die Detektoreinheit (3) ist dazu eingerichtet, während einer Vielzahl von Messzyklen (M1, M2, M3, M4, M5) jeweils Licht (5) aus der Umgebung des Sensorsystems (1) zu erfassen und basierend auf dem erfassten Licht (5) ein Detektorsignal zu erzeugen. Das Sensorsystem (1) weist eine Steuereinheit (13) auf, die dazu eingerichtet ist, die Strahlungsquelle (7) derart anzusteuern, dass die Heizstrahlung (8) während eines Heizzeitraums (H1, H2, H3, H4, H5) aussendet, der zwischen zwei der Messzyklen (M1, M2, M3, M4, M5) liegt.
Patent DE-102020127179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Zielposition einer über wenigstens einen Elektromotor verstellbaren Komponente, elektrische Schaltungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWANTNER BERNHARD
IPC: H02P8/42
Filed: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Zielposition einer über wenigstens einen Elektromotor (3, 4) verstellbaren Komponente (2), wobei die Komponente (2) durch den Elektromotor (3, 4) innerhalb eines Einstellbereichs in verschiedene Positionen verstellbar ist, wobei ein Verstellvorgang der Komponente (2) von einer bekannten Startposition in eine einzustellende Zielposition einen oder mehrere Bewegungsschritte, in welchen die Komponente (2) durch Anlegen einer Betriebsspannung (UB) an den Elektromotor (3, 4) bewegt wird, umfasst, wobei nach jedem der Bewegungsschritte ein Messschritt folgt, in welchem die Betriebsspannung (UB) an dem Elektromotor (3, 4) abgeschaltet wird, wobei während des Messschritts wenigstens ein Messwert, welcher eine durch eine Trägheitsbewegung des Elektromotors (3, 4) und/oder der Komponente (2) erzeugte Gegeninduktionsspannung des Elektromotors (3, 4) beschreibt, erfasst wird, wobei eine Positionsänderung der Komponente (2) nach dem Messschritt in Abhängigkeit des einen oder der mehreren bisher während des Verstellvorgangs erfassten Messwerte ermittelt wird, wobei anschließend ein Vergleich von einer sich aus der Startposition der Komponente (2) zu Beginn des Verstellvorgangs und der Positionsänderung ergebenden Momentanposition mit der Zielposition durchgeführt wird, wobei so viele Bewegungsschritte und Messschritte ausgeführt werden, bis eine Abweichung zwischen der Momentanposition und der Zielposition einen Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102020130606-A1 (DE)
Title: Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung mit einer in die Abgasleitung integrierten Strahlpumpe sowie Brennstoffzellen-Fahrzeug
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/06
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (2) und mit einem Verdichter (9), der mit dem Brennstoffzellenstapel (2) kathodenseitig über eine Kathodenzufuhrleitung (8) verbunden ist, in die ein Luftvorwärmer (10) eingebunden ist, durch welchen eine Kathodenabgasleitung (12) zur Übertragung von Wärme aus dem Kathodenabgas auf das Kathodenfrischgas geführt ist. In die Kathodenabgasleitung (12) ist stromab des Luftvorwärmers (10) eine Strahlpumpe (7) derart eingebunden, dass ihre Treibdüse vom Kathodenabgas und ihre Saugdüse von Umgebungsluft gespeist ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Brennstoffzellen-Fahrzeug.
Patent DE-102020131172-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbares Filternetzwerk mit verkürzter Einschwingzeit
Inventor: POPESCU-STROE VICTOR
IPC: H03H17/04
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Filterschaltung enthält eine erste Stufe mit einem ersten Filter mit unendlicher Impulsantwort (IIR-Filter); eine dritte Stufe mit einem dritten IIR-Filter; und eine zweite Stufe, die zwischen der ersten Stufe und der dritten Stufe angeordnet ist, wobei die zweite Stufe ein zweites IIR-Filter umfasst, wobei ein Ausgangsanschluss des ersten IIR-Filters mit einem Eingangsanschluss des zweiten IIR-Filters gekoppelt ist und ein Ausgangsanschluss des zweiten IIR-Filters mit einem Eingangsanschluss des dritten IIR-Filters gekoppelt ist, wobei die zweite Stufe der Filterschaltung dazu ausgelegt ist, in einem Erfassungsmodus zu arbeiten, wenn eine Transiente in einem Eingangssignal des ersten IIR-Filters erfasst wird, wobei während des Erfassungsmodus die zweite Stufe der Filterschaltung überbrückt wird.
Patent DE-102020133335-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und verfahren zum abschätzen von schwingungen
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q17/12
Filed: 2020-12-14
Abstract: Werkzeugmaschine (10) mit: einer Spindeleinheit (12) zum drehbaren Lagern einer Spindel (12a); einem Bewegungsmechanismus (14) zum Bewegen der Spindeleinheit (12); einem Motor (20) zum Antreiben des Bewegungsmechanismus (14); einer Motorsteuereinheit (24) zum Steuern des Motors (20); und einer Schätzeinheit (28) zum Abschätzen, dass wahrscheinlich eine anormale Schwingung in der Spindel (12a) aufgetreten ist, wenn die Amplitude eines Signals, das den Antriebszustand des Motors (20) anzeigt, aus einem vorbestimmten zulässigen Bereich (AR) fällt.
Patent DE-102020200535-A1 (DE)
Title: Akkuzelle und Akkupack mit einer Akkuzelle
Inventor: GONSER ANDREAS
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkuzelle für einen Akkupack, mit einer Mantelfläche, einer Stirnseite und einer Hinterseite, wobei die Mantelfläche einen Einzelzellenspannungsüberwachungsbereich aufweist, wobei der Einzelzellenspannungsüberwachungsbereich derart mit einem Zellpol der Akkuzelle elektrisch verbunden ist, dass eine Spannung der Akkuzelle an dem Einzelzellenspannungsüberwachungsbereich der Mantelfläche zur Einzelzellenüberwachung messbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Einzelzellenspannungsüberwachungsbereich aus einem Kunststoff oder einem Lack besteht.
Patent DE-102020202810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines drückgewalzten Bauteils und drückgewalztes Bauteil
Inventor: GROSSERÜSCHKAMP THOMAS
IPC: B21C37/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines drückgewalzten Bauteils (3), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: - Bereitstellen eines ebenen Halbzeugs (1), - Formen des ebenen Halbzeugs (1) zu einem Hohlprofil (2), wobei zwei gegenüberliegende Kanten (1.1) des Halbzeugs (1) jeweils eine Kontur (1.2) aufweisen, welche beim und/oder nach dem Formen des Hohlprofils (2) zumindest abschnittsweise in Kontakt gelangen und zumindest abschnittsweise einen Stumpfstoß ausbilden, - Drückwalzen des Hohlprofils (2) zur Erzeugung eines drückgewalzten Bauteils (3). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechend hergestelltes drückgewalztes Bauteil (3).
Patent DE-102020203109-A1 (DE)
Title: Umweltfreundliches Fahrzeug und Ladesteuerungsverfahren dafür
Inventor: KIM DOKON
IPC: B60L53/12
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein umweltfreundliches Fahrzeug, das ein Ladesteuerungsverfahren nutzt, verbessert die Effizienz des drahtlosen Ladens und verwaltet das Laden/Entladen einer Batterie des Fahrzeugs effizient. Das umweltfreundliche Fahrzeug weist auf: einen drahtlosen Leistungsempfänger zum drahtlosen Empfangen einer elektrischen Leistung von einer externen Ladevorrichtung; einen Speicher zum Speichern von Zustandsinformationen jeder von mehreren Batteriezellen; und eine Steuerung zum Steuern einer Ladereihenfolge jeder der mehreren Batteriezellen unter Verwendung der im Speicher gespeicherten Zustandsinformationen, wenn sich ein Motor des Fahrzeugs in einem ausgeschalteten Zustand befindet.
Patent DE-102020203282-A1 (DE)
Title: Kabeltrommel zur Energieversorgung eines elektrisch betriebenen Nutzfahrzeugs
Inventor: KLEIN ANDRE
IPC: B65H75/18
Filed: 2020-03-13
Abstract: Kabeltrommel (10) zur Energieversorgung eines elektrisch betriebenen Nutzfahrzeugs, mit einem axial verlaufenden Wickelkörper (12), der sich zum Auf- und Abspulen eines elektrischen Kabels (14) um eine Rotationsachse (16) in Drehung versetzen lässt, wobei der Wickelkörper (12) auf einer Innenseite (24) eine Vielzahl von Lüftern (26) trägt, die zur Erzeugung eines bezüglich einer zylindrischen Trommelwandung (28) radial nach außen gerichteten Kühlluftstroms (30) ausgebildet sind.
Patent DE-102020203476-A1 (DE)
Title: Kettenrad für ein mit muskelkraft betriebenes fahrzeug
Inventor: WATANABE TATSUYA
IPC: B62M9/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Kettenrad 10, 50, 70 für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug umfasst einen Kettenradkörper 12 und Kettenradzähne 16, 52, 72. Die Kettenradzähne 16, 52, 72 beinhalten einen ersten Zahn 18, 54 mit einer ersten maximalen axialen Ketteneingriffsbreite W1 in Bezug auf die Rotationsmittelachse CX und einen zweiten Zahn 20, 56 mit einer zweiten maximalen axialen Ketteneingriffsbreite W2 in Bezug auf die Rotationsmittelachse CX. Die erste maximale axiale Ketteneingriffsbreite W1 ist größer als die zweite maximale axiale Ketteneingriffsbreite W2 in einer Axialrichtung DA. Der erste Zahn 18, 54 beinhaltet eine axiale Auswölbung 22, 58, die integral mit dem wenigstens einen ersten Zahn 18, 54 als ein einheitliches, einteiliges Element geformt ist, so dass er die erste maximale axiale Ketteneingriffsbreite W1 hat. Die axiale Auswölbung 22, 58 hat ein radial innerstes Ende 26, 62, das radial innerhalb von einem Zahngrund 20A, 56A des ersten Zahnes 18, 54 angeordnet ist. Die axiale Auswölbung 22, 58 hat einen schrägen Abschnitt 28, 64, der sich vom radial innersten Ende 26, 62 radial nach außen erstreckt.
Patent DE-102020204245-A1 (DE)
Title: Walzgerüst
Inventor: Bender Hans-Jürgen
IPC: B21B38/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Walzgerüst (1) zum Walzen eines metallischen Walzgutes, umfassend einen ersten, auf einer Antriebsseite angeordneten, Walzenständer (3) und einen zweiten, auf einer Bedienseite angeordneten, Walzenständer (5), wobei jeder der Walzenständer (3, 5) zumindest eine Aufnahmeöffnung (6, 7) für ein Einbaustück (8, 9) zur drehbaren Lage-rung einer mit Walzenzapfen versehenen, axial nicht verschiebbaren, Walze (10) aufweist, mindestens zwei Verriegelungsplatten (11, 12, 13, 14) zur Verriegelung der Einbaustücke (8, 9), wobei jeweils eine Verriegelungsplatte (11, 12, 13, 14) an einer walzenfernen Stirnseite des jeweiligen Walzenständers (3, 5) angeordnet und über zumindest einen Axialkraftmessbolzen (15, 16, 17, 18) mit diesem zumindest formschlüssig verbunden ist, derart, dass jede der Verriegelungsplatten (11, 12, 13, 14) zumindest einen Teil der jeweiligen Aufnahmeöffnung (8, 9) überlappt, so dass eine während eines Walzprozesses hervorgerufene und über den Walzenzapfen, das Einbaustück (8, 9) und die Verriegelungsplatte (11, 12, 13, 14) auf zumindest einen der Axialkraftmessbolzen (15, 16, 17, 18) übertragene axiale Kraft von dem jeweiligen Axialkraftmessbolzen (15, 16, 17, 18) detektierbar ist.
Patent DE-102020204763-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage und verfahren zum betrieb derselben
Inventor: BREHM MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, wobei die Projektionsbelichtungsanlage (1) eine Lichtquelleneinheit (2) und ein Beleuchtungssystem (3) umfasst, welches Arbeitslicht (15) von der Lichtquelleneinheit (2) empfängt, das sich entlang eines Strahlengangs von der Lichtquelleneinheit (2) zum Beleuchtungssystem (3) ausbreitet, wobei die Lichtquelleneinheit (2) mindestens eine Anregungslichtquelle (10,10') umfasst, die gepulst betrieben wird, wobei bei einem Anregungspuls durch die Anregungslichtquelle (10,10') ein Plasma erzeugt wird, welches einen Arbeitslichtpuls erzeugt, mit dem Arbeitslicht (15) für die Projektionsbelichtungsanlage bereitgestellt wird, und wobei in der Lichtquelleneinheit (2) oder am Übergang von der Lichtquelleneinheit (2) zum Beleuchtungssystem (3) eine Verschlusseinrichtung (17) angeordnet ist, die den Strahlengang zeitweise verschließt, sodass kein Anregungslicht (11) der Anregungslichtquelle (10,10') entlang des Strahlengangs in das Beleuchtungssystem (3) gelangen kann, wobei die Verschlusseinrichtung (17) so ausgebildet ist, dass zwischen einem geöffneten Zustand (28), in dem der Strahlengang für das Anregungslicht der Anregungslichtquelle durchlässig ist, und einem geschlossenen Zustand (26), in dem der Strahlengang für das Anregungslicht der Anregungslichtquelle nicht durchlässig ist, geschaltet werden kann, wobei während des Umschaltens ein Zwischenzustand (27) mit einer teilweisen Öffnung des Strahlengangs für das Anregungslicht gegeben ist, und wobei die Verschlusseinrichtung (17) mit der Anregungslichtquelle (10,10') synchronisiert wird, sodass der Anregungspuls des Anregungslichtquelle zeitlich außerhalb des geöffneten Zustands (28) der Verschlusseinrichtung (17) erfolgt.
Patent DE-102020206048-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung mit einer magnetischen Verschlusseinrichtung
Inventor: NAFTALI PHILIP
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-05-13
Abstract: Eine Aufbewahrungseinrichtung (1) umfasst einen Aufbewahrungskörper (10) zum Aufnehmen eines Gegenstands, der eine erste Wandung (100) und eine zweite Wandung (101) aufweist, und eine magnetische Verschlusseinrichtung (2) zum Verschließen des Aufbewahrungskörpers (10), die ein erstes Verschlussteil (21) und ein zweites Verschlussteil (20) aufweist. Das erste Verschlussteil (21) weist einen entlang einer Querrichtung (X) längserstreckten, ersten Streifenkörper (212) auf und ist an einem ersten Schließabschnitt (104) der ersten Wandung (100) angeordnet. Das zweite Verschlussteil (20) weist einen entlang der Querrichtung (X) längserstreckten, zweiten Streifenkörper (202) auf und ist an einem zweiten Schließabschnitt (105) der zweiten Wandung (101) angeordnet. Das erste Verschlussteil (21) und das zweite Verschlussteil (20) wirken magnetisch anziehend zusammen. Die erste Wandung (100), die zweite Wandung (101), der erste Streifenkörper (212) und/oder der zweite Streifenkörper (202) sind ganz oder teilweise aus einer Zusammensetzung enthaltend einen antimikrobiell wirksamen Zusatzstoff gefertigt.
Patent DE-102020207850-A1 (DE)
Title: Schraubvorrichtung sowie Verfahren zur automatischen Durchführung eines Schraubvorgangs
Inventor: PFEIFFER ROLF
IPC: B23P19/06
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Schraubvorrichtung und das Verfahren dienen zur automatischen Durchführung eines Schraubvorgangs, bei dem ein Schraubelement mit einem Gewinde in ein Gegengewinde eingeschraubt wird. Die Schraubvorrichtung weist ein rotierbares Schraubwerkzeug sowie eine elektromotorische Vorschubeinheit zum automatischen und gesteuerten Vorschub des Schraubwerkzeuges auf. Die Vorschubeinheit weist einen Positionsgeber zur Erfassung einer momentanen Position des Schraubwerkzeuges sowie zur Abgabe eines der momentanen Position entsprechenden Positionssignals auf. Anhand des Positionssignals wird der Vorschub des Schraubwerkzeuges gesteuert und zudem eine optimale Relativposition zwischen dem Gewinde und dem Gegengewinde erkannt.
Patent DE-102020209099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überführung eines Kraftfahrzeugs von einem autonomen in einen manuellen Fahrmodus unter Berücksichtigung eines kognitiven Modells des Fahrers
Inventor: SCHARFE MARLENE SUSANNE LISA
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überführung eines Kraftfahrzeugs von einem autonomen Fahrmodus, in welchem das Kraftfahrzeug autonom geführt wird, in einen manuellen Fahrmodus, in welchem das Kraftfahrzeug durch einen Fahrzeugführer geführt wird, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass mittels eines kognitiven Modells des Fahrzeugführers Informationen zur Unterstützung der Überführung ermittelt werden, wobei das kognitive Modell zumindest einen Wahrnehmungsprozess des Fahrzeugführers in Bezug auf eine Fahrsituation und zumindest einen Entscheidungsprozess des Fahrers in Bezug auf eine Handlungsoption beschreibt. Weiterhin ist eine Vorrichtung eingerichtet zur Ausführung des Verfahrens vorgesehen.
Patent DE-102020210822-A1 (DE)
Title: Umlaufgetriebesystem mit leitlement und verfahren zum leiten eines fluids in einem umlaufgetriebe
Inventor: CLIFF MICHAEL J
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein Leitelement und ein Verfahren zum Leiten einer Flüssigkeit ist für ein Umlaufgetriebesystem mit einem Sonnenrad, einer Vielzahl von Planetenrädern und einem Träger vorgesehen, der die Vielzahl von Planetenrädern verbindet und sich relativ zum Sonnenrad dreht. Das Leitelement ist radial außerhalb des Sonnenrads angeordnet und für eine Bewegung relativ zum Außenumfang des Sonnenrads konfiguriert. Das Leitelement enthält eine Innenfläche, die konfiguriert ist, um die aus dem Flüssigkeitsdurchlass austretende Flüssigkeit aufzunehmen und die Flüssigkeit radial nach innen in Richtung des Sonnenrads zu leiten.