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Patent DE-102015210106-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines fahrzeugeigenen Bremssystems mit einem elektromechanischen Bremskraftverstärker und entsprechende Steuervorrichtung
Inventor: STELTER FRIEDRICH
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines fahrzeugeigenen Bremssystems mit einem elektromechanischen Bremskraftverstärker (22) mit den Schritten: Festlegen mindestens einer Soll-Größe bezüglich eines Soll-Verstellwegs, um welchen ein Verstärkerkolben des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (22) aus seiner Ausgangsstellung zu verstellen ist, unter Berücksichtigung mindestens einer Vorgabegröße, und Ansteuern eines Motors (22a) des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (22) derart, dass der Verstärkerkolben um einen den Soll-Verstellweg entsprechenden Ist-Verstellweg aus seiner Ausgangsstellung verstellt wird, wobei die mindestens eine Soll-Größe bezüglich des Soll-Verstellwegs unter Berücksichtigung einer Abweichung mindestens eines aktuellen Ist-Belagreibwerts mindestens eines Bremsbelags mindestens eines Radbremszylinders (10) des Bremssystems von mindestens einem für den mindestens einen Bremsbelag vorgegebenen Standard-Belagreibwert als der mindestens einen Vorgabegröße festgelegt oder neufestgelegt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Steuervorrichtung (20) für zumindest einen elektromechanischen Bremskraftverstärker (22) eines fahrzeugeigenen Bremssystems.
Patent DE-102015213495-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OTSUBO YOSHITAKA
IPC: H01L23/40
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es ist möglich, eine Halbleitervorrichtung, die mit hoher Zuverlässigkeit erhalten werden kann, durch stabiles Verzerren eines Isolationssubstrats in eine konvexe Form zu schaffen, während ein enger Kontakt zwischen einem Kühlelement und dem Isolationssubstrat sichergestellt wird. Die Halbleitervorrichtung umfasst ein Isolationssubstrat (1), ein Halbleiterelement (3), das auf einer ersten Oberfläche des Isolationssubstrats (1) angeordnet ist, ein Gehäuse (51), das mit dem Isolationssubstrat (1) verbunden ist, und ein Harz (6), das in das Gehäuse (51) gefüllt ist. Unter der Annahme, dass die Dicke des Isolationssubstrats (1) mit t1 bezeichnet ist, die Dicke des Harzes (6) mit t2 bezeichnet ist, der Längenausdehnungskoeffizient des Isolationssubstrats (1) mit α1 bezeichnet ist und der Längenausdehnungskoeffizient des Harzes (6) mit α2 bezeichnet ist, erfüllt die Beziehung dazwischen t2 ≥ t1 und α2 ≥ α1, und eine zweite Oberfläche des Isolationssubstrats (1) entgegengesetzt zur ersten Oberfläche davon wird in eine konvexe Form verzerrt.
Patent DE-102015215621-A1 (DE)
Title: Cluster-Radio-Informationen-Austauschsystem zur Verbesserung  der Wahrnehmung von Mensch-Maschine-Schnittstellen
Inventor: CERVANTES ROMERO AMILCAR
IPC: H05K11/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein Anzeigesystem für ein Fahrzeug umfasst einen Instrumentencluster mit einer Cluster-Anzeige, die konstruiert und angeordnet ist, um in einem Cluster-Standardbetriebsmodus Fahrzeug-Betriebsinformationen anzuzeigen. Eine Radio-Anzeige ist getrennt und allgemein benachbart zu der Cluster-Anzeige angeordnet. Die Radio-Anzeige ist konstruiert und angeordnet, um in einem Radio-Standardbetriebsmodus Medieninformationen anzuzeigen. Ein Controller kommuniziert mit der Cluster-Anzeige und der Radio-Anzeige. Der Controller ist konstruiert und angeordnet, um basierend auf einer Eingabe zu bewirken, dass auf der Cluster-Anzeige die Medieninformationen anstelle der Betriebsinformationen angezeigt werden, die während des Cluster-Standardbetriebsmodus angezeigt werden. Gleichzeitig können auf der Radio-Anzeige die Betriebsinformationen anstelle der Radioinformationen angezeigt werden.
Patent DE-102015215699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren eines automatisierten Kraftfahrzeugs
Inventor: SKUPIN CHRISTIAN
IPC: G01C21/28
Filed: 2015-08-18
Abstract: Verfahren zum Lokalisieren eines automatisierten Kraftfahrzeugs, aufweisend die Schritte:  – Vorgeben einer zu erzielenden Lokalisierungsgenauigkeit für das automatisierte Kraftfahrzeug während des Betriebs, wobei vom Kraftfahrzeug Lokalisierungsreferenzdaten für einen definierten Ort mit der definierten zu erzielenden Lokalisierungsgenauigkeit angefordert und an das automatisierte Kraftfahrzeug übermittelt werden;  – Erfassen von Umgebungsdaten des automatisierten Kraftfahrzeugs mittels einer Sensoreinrichtung (10) des automatisierten Kraftfahrzeugs und Verknüpfen der erfassten Umgebungsdaten mit Ortsinformation;  – Lokalisieren des automatisierten Kraftfahrzeugs mittels der Lokalisierungsreferenzdaten und der erfassten Umgebungsdaten, wobei eine erreichte Lokalisierungsgenauigkeit ermittelt wird; wobei  – die erreichte Lokalisierungsgenauigkeit zum Zwecke einer optimierten Übermittlung der Lokalisierungsreferenzdaten im Hinblick auf die zu erzielende Lokalisierungsgenauigkeit signalisiert wird.
Patent DE-102015216956-A1 (DE)
Title: Luftfeder für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: F16F9/44
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Luftfeder für ein Kraftfahrzeug mit einem mit unter Druck stehendem Gas gefüllten Rollbalg 6, dessen eines Ende mit einer kappenartigen Lastaufnahme 5, 5‘ verbunden und dessen anderes Ende an einem Abrollkolben 7, 7‘, 7‘‘ befestigt ist. Dabei sind die Lastaufnahme 5, 5‘ und der Abrollkolben 7, 7‘, 7‘‘ abhängig von einer die Lastaufnahme 5, 5‘ zum Abrollkolben 7, 7‘, 7‘‘ hin beaufschlagenden Kraft relativ zueinander bewegbar sind und mit einer innerhalb des Rollbalgs 6 angeordneten Sensoreinrichtung 16, 16‘, 16‘‘, durch die der Abstand zwischen der Lastaufnahme 5, 5‘ und dem Abrollkolben 7, 7‘, 7‘‘ erfassbar und ein entsprechendes elektrisches Signal erzeugbar ist. An der Lastaufnahme 5, 5‘ ist ein sich in Richtung zum Abrollkolben 7, 7‘, 7‘‘ erstreckendes Druckstück 14, 14‘ angeordnet, durch dessen dem Abrollkolben 7, 7‘, 7‘‘ zugewandter Endbereich ein Sensorkörper direkt oder indirekt entlang einer Sensorbahn 15, 15‘ der Sensoreinrichtung 16, 16‘, 16‘‘ bewegbar antreibbar ist, wobei die Sensoreinrichtung 16, 16‘, 16‘‘ ein der Position des Sensorkörpers auf der Sensorbahn 15, 15‘ entsprechendes elektrisches Signal erzeugt.
Patent DE-102015218697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Konfiguration eines externen Steuerungssystems zur Regelung und/oder Steuerung eines Robotersystems
Inventor: TASCHEW MAXIM
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-09-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur automatischen Konfiguration eines externen Steuerungssystems (2) zur Regelung und/oder Steuerung eines Robotersystems (1) angegeben. Bei dem Verfahren werden ein externes Steuerungssystem (2) sowie eines Robotersystems (1), welches zumindest einen Manipulator (3) mit einem Antriebssystem (7) aufweist, bereitgestellt. Weiterhin wird eine Verbindung (5) zum Datenaustausch zwischen dem Robotersystem (1) und dem externen Steuerungssystem (2) aufgebaut. Beschreibungsdaten werden vom Robotersystem (1) an das externe Steuerungssystem (2) übertragen, wobei die Beschreibungsdaten Informationen über Achsparameter des Manipulators (3) umfassen. Des Weiteren wird ein mathematisches Robotermodell durch das externe Steuerungssystem (2) auf Basis der empfangenen Beschreibungsdaten erstellt und es wird eine kommunikative und/oder elektrische Verbindung (6) zwischen dem externen Steuerungssystem (2) und dem Antriebssystem (7) des Manipulators (3) auf Basis der empfangenen Beschreibungsdaten eingerichtet.
Patent DE-102015220242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbundlenkerachse, Verbundlenkerachse und Fahrzeug mit einer Verbundlenkerachse
Inventor: MÜHL NILS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-10-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Verbundlenkerachse (1) für ein Fahrzeug werden Faserstränge eines Faserkunststoffverbundes um einen wenigstens dreiteiligen Kern (7) gewickelt werden, wobei ein erster Teil (7a) des Kerns (7) innerhalb eines ersten lenkerseitigen Endes (6) eines Torsionsprofils (2) und ein zweiter Teil des Kerns (7) innerhalb eines zweiten lenkerseitigen Endes (6) des Torsionsprofils (2) angeordnet ist. Nach dem Wickeln formen die Faserstränge eine Mantelfläche (8) des Torsionsprofils (2) aus. Das Torsionsprofil (2) wird mit seinem ersten lenkerseitigen Ende (6) in eine Aufnahme (5) eines ersten Längslenkers (3) an dessen torsionsprofilseitigem Bereich (4) und mit seinem zweiten lenkerseitigen Ende (6) in eine Aufnahme (5) eines zweiten Längslenkers (3) an dessen torsionsprofilseitigem Bereich (4) gesteckt. Anschließend wird innerhalb der lenkerseitigen Enden (6) des Torsionsprofils (2) ein Druck auf das Torsionsprofil (2) aufgebracht. Das erste lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) gleicht sich an die Ausformung der Aufnahme (5) des ersten Längslenkers (3) und das zweite lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) gleich sich an die Ausformung der Aufnahme (5) des zweiten Längslenkers (3) an.
Patent DE-102015222206-A1 (DE)
Title: Gegen Überhitzung unempfindlicher, feinkörniger, legierter Stahl zur Verwendung in einer zweifach erfolgenden Hochfrequenz-Wärmebehandlung und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LEE JAE-HEE
IPC: C22C38/18
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein feinkörniger, legierter Stahl enthält Eisen (Fe) als Hauptbestandteil und – bezogen auf das Gesamtgewicht des legierten Stahls – 0,40 bis 0,55 Gew.-% Kohlenstoff (C), 0,20 bis 0,40 Gew.-% Silizium (Si), 0,8 bis 1,0 Gew.-% Mangan (Mn), 0,8 bis 1,2 Gew.-% Chrom (Cr), 0,045 Gew.-% Aluminium (Al) sowie die unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent DE-102015225858-A1 (DE)
Title: Schaltventil, insbesondere für ein Hydrauliksystem
Inventor: ZIMMERMANN MATTHIAS
IPC: F15B13/043
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil (1, 1a), insbesondere für ein Hydrauliksystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem in dem Gehäuse (2) verschiebbar angeordnetem Hauptkolben (3) und mit mindestens einem zumindest teilweise in dem Gehäuse (2) verschiebbar angeordnetem Rastierkolben (4), wobei das Gehäuse (2) mindestens eine erste Strömungsöffnung (5) und mindestens eine zweite Strömungsöffnung (6) aufweist, wobei eine Hauptfeder (7) wirksam zwischen dem Gehäuse (2) und dem Hauptkolben (3) vorgesehen ist, wobei in einer geschlossen Schaltstellung des Hauptkolbens (3) eine Strömungsverbindung zwischen der ersten und der zweiten Strömungsöffnung (5, 6) durch den Hauptkolben (3) blockiert und/oder unterbrochen ist und in einer geöffneten Schaltstellung des Hauptkolbens (3) eine Strömungsverbindung zwischen der ersten und der zweiten Strömungsöffnung (5, 6) durch den Hauptkolben (3) zumindest teilweise ermöglicht ist, wobei der Rastierkolben (4) relativ zum Hauptkolben (3) verschiebbar ist und zumindest teilweise ein Endbereich (4a) des Rastierkolbens in zumindest einem Endbereich (3a) des Hauptkolbens (3) bewegbar angeordnet und/oder gelagert ist, und wobei mindestens eine Rastierfunktion vorgesehen ist und wobei der Hauptkolben (3) mit Hilfe der Rastierfunktion in der geöffneten Schaltstellung oder in der geschlossenen Schaltstellung haltbar ist. Der Bauraum, der Steuerungsaufwand und die Kosten sind dadurch verringert, dass der Hauptkolben (3) und der Rastierkolben (4) funktional wirksam über eine Rastierfeder (8) miteinander gekoppelt sind und dass durch eine Verschiebung des Rastierkolbens (4) relativ zum Hauptkolben (3) die Rastierfunktion aktivierbar oder deaktivierbar ist.
Patent DE-102016003738-A1 (DE)
Title: Zwischenkreisspannungsabhängige Rückspeiseenergiebegrenzung für elektrische Antriebe
Inventor: OETTMEIER MARTIN
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines eine Last (4) antreibenden Elektromotors (3), der von einem Frequenzumrichter (2) mit Spannungszwischenkreis (6) gespeist und durch eine den Frequenzumrichter (2) steuernde Motorregelung (10) in seiner Drehzahl derart geregelt ist, dass er bei einem Bremsen Energie in den Spannungszwischenkreis (6) zurückspeist. Während der Energierückspeisung wird in Abhängigkeit der aktuellen Zwischenkreisspannung (Udc) aus einer in den Spannungszwischenkreis (6) einspeisbaren Differenzenergie (ΔEcap) ein aktueller Grenzwert (Mdlim, iqlim) für eine Stellgröße (Mdsoll, iqsoll) der Motorregelung (10) ermittelt und zur Begrenzung der in den Spannungszwischenkreis (6) vom Elektromotor (3) im Augenblick zurückgespeisten Leistung ein von der Motorregelung (10) ermittelter Wert der Stellgröße (Mdsoll, iqsoll) auf den Grenzwert (Mdlim, iqlim) begrenzt, wenn der Wert betraglich den Betrag des Grenzwerts (Mdlim, iqlim) überschreitet.
Patent DE-102016004775-A1 (DE)
Title: Servosteuervorrichtung mit Funktion zum Erhalten von Frequenzcharakteristika einer Maschine online
Inventor: IIJIMA KAZUNORI
IPC: G05D19/02
Filed: 2016-04-20
Abstract: Eine Servosteuervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Drehzahlbefehlsgenerator, einen Drehmomentbefehlsgenerator, einen Drehzahldetektor zum Erfassen der Drehzahl eines Servomotors, einen Drehzahlregelkreis, der den Drehzahlbefehlsgenerator, den Drehmomentbefehlsgenerator und den Drehzahldetektor umfasst, eine Sinus-Sweep-Eingabeeinrichtung zum Durchführen eines Sinus-Sweep am Drehzahlregelkreis und eine Frequenzcharakteristik-Berechnungseinrichtung zum Schätzen der Verstärkung und Phase von Drehzahlregelkreis-Eingangs- und Ausgangssignalen anhand des Ausgangs des Drehzahlregelkreises, wenn eine sinusförmige Störung in diesen eingegeben wird. Die Frequenzcharakteristik-Berechnungseinrichtung drückt den Ausgang des Drehzahlregelkreises als Fourier-Reihe mit einer beliebigen Anzahl Glieder aus, wobei eine Störungseingangsfrequenz als Grundfrequenz verwendet wird, und berechnet die Amplitude und Phase einer Grundkomponente der Fourier-Reihe, um die Frequenzcharakteristika online zu berechnen.
Patent DE-102016005136-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: ADLDINGER MARTIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (10), mit mehreren Wärmeübertragermodulen (12a–12h), wobei jedes Wärmeübertragermodul (12a–12h) jeweils eine Fluidkammer (14a–14h) und mehrere sich von der Fluidkammer (14a–14h) bis an eine Außenseite (16a–16h) des jeweiligen Wärmeübertragermoduls (12a–12h) erstreckende Fluiddurchgänge (18a–18p) aufweist, wobei jedes Wärmeübertragermodul (12a–12h) zumindest einen Fluiddurchgang (18a–18p) aufweist, welcher über eine Verbindungseinrichtung (20a–20g) fluidleitend mit einem Fluiddurchgang (18a–18p) eines anderen Wärmeübertragermoduls (12a–12h) verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner eine temperierbare Speicheranordnung (50) und ein Fahrzeug (100).
Patent DE-102016006235-A1 (DE)
Title: Rollbare Sitzvorrichtung
Inventor: WEILBACH KLAUS
IPC: A47C15/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (1), mit einem Gestell (2), mit einem an dem Gestell (2) angebrachten Sitzelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzvorrichtung (1) ein gegenüber dem Sitzelement (3) angebrachtes Rumpf-Stützelement (4) zur Abstützung des Rumpfes einer auf dem Sitzelement (3) befindlichen Person (7) hat, dass an dem Gestell (2) beidseitig einer zwischen dem Sitz- und dem Rumpfstützelement (3, 4) verlaufenden gedachten Verbindungslinie und gegenüber dem Sitz- und dem Rumpfstützelement (3, 4) nach unten versetzt je ein Knie-Stützelement (5a, 5b) angebracht ist zur Ermöglichung einer knienden Sitzstellung mit gleichzeitig abgestütztem Rumpf, und dass das Gestell (2) als rollbare Grundplatte (2a) oder rollbarer Grundrahmen ausgebildet ist mit mindestens drei Laufrollen (6a, 6b, 6c), zur Ermöglichung einer rollenden Fortbewegung der auf der Sitzvorrichtung (1) in kniender Sitzhaltung befindlichen Person (7).
Patent DE-102016010160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Antriebs eines militärischen Geräts, insbesondere einer Waffe oder eines Sensors
Inventor: ALFIERI EZIO
IPC: G05D27/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines elektrischen Antriebs eines militärischen Geräts, insbesondere eine Waffe oder eines Sensors, wobei das Gerät im Azimut und Elevation mittels des Antriebs ausgerichtet wird, wobei eine Regelstruktur (1, 2, 3) zur Regelung des Antriebs verwendet wird. Eine Unterdrückung von Schwingungen und insbesondere Resonanzschwingungen ist effektiv dadurch möglich, dass eine lastseitige Geschwindigkeitsregelung und/oder eine lastseitige Positionsregelung vorgenommen werden.
Patent DE-102016015435-A1 (DE)
Title: Kabelbinder
Inventor: SCHIEREN MARK
IPC: B65D63/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Bei einem Kabelbinder (K), wobei der Kabelbinder (K) ein erstes Längsende (E1) und ein zweites Längsende (E2) umfasst, wobei der Kabelbinder (K) eine Vorderseite (V) und eine Rückseite (R) umfasst, wobei die Rückseite (R) einen ersten Bereich (1) und einen zweiten Bereich (2) umfasst, wobei der erste Bereich (1) am ersten Längsende (E1) des Kabelbinders (K) angeordnet ist, ist- die Vorderseite (V) nicht-klebend, der erste Bereich (1) ist nicht-klebend, und der zweite Bereich (2) ist klebend.
Patent DE-102016100306-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: LEFORESTIER SYLVAIN
IPC: B60R21/203
Filed: 2016-01-11
Abstract: Es wird ein Lenkrad mit einem Lenkradkörper und einer Hupenbetätigungskomponente, die an dem Lenkradkörper angebracht ist, beschrieben. Es ist ein Kraftaufnehmer (70) vorgesehen, der wenigstens eine seiner elektrischen Eigenschaften ändert, wenn eine Druckkraft auf ihn einwirkt. Zur mechanischen Beaufschlagung dieses Kraftaufnehmers dient ein Drücker (40), der ein erstes Teil (42) mit einer Beaufschlagungsfläche (43) aufweist, die zumindest indirekt auf den Kraftaufnehmer (70) einwirkt. Um eine mechanische Überlastung des Kraftaufnehmers (70) auszuschließen, ist das erste Teil (42) des Drückers (40) zumindest abschnittsweise elastisch verformbar und es ist eine Bypass-Einheit vorgesehen, wobei die Bypass-Einheit eine erste Bypass-Fläche (52) und eine zweite Bypass-Fläche (62) aufweist. Hierbei kommen die erste Bypass-Fläche (52) und die zweite Bypass-Fläche (62) in Kontakt miteinander, wenn die auf die Hupenbetätigungsfläche angewandte Druckkraft einen vorgegebenen Wert überschreitet, so dass ein Teil der Kraft, die auf die Hupenbetätigungsfläche ausgeübt wird, den Kraftaufnehmer (70) umgeht.
Patent DE-102016101694-A1 (DE)
Title: Korrosionsgeschütztes Elektronikmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UHLIG JOHANNES
IPC: H01L23/28
Filed: 2016-02-01
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Elektronikmodul mit einem Modulgehäuse (7) und einer in dem Modulgehäuse (7) befindlichen Schutzmasse (5). Die Schutzmasse (5) weist eine Matrix (50) auf, sowie einen in der Matrix (50) verteilten Reaktionspartner (51), der dazu ausgebildet ist, einen aus Schwefel bestehenden oder einen Schwefel aufweisenden chemischen Schadstoff, der in einen Innentraum des Modulgehäuses (7) eindringt, chemisch umzusetzen und dadurch zu verhindern, dass der Schwefel eine Korrosion von einem zu schützenden Bestandteil (1, 3, 12, 21) des Elektronikmoduls (100) bewirkt.
Patent DE-102016102512-A1 (DE)
Title: Rückenlehne mit zusammenschiebbarer interner Stützeinheit
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst ein Polster und eine drehbar mit dem Polster gekoppelte Rückenlehne, wobei die Rückenlehne eine Höhe definiert. Die Rückenlehne hat weiterhin eine interne Stützeinheit mit einem Verbindungselement, das sich durch einen Teil der Höhe und mehrere flexible Rippen erstreckt, die sich vom Verbindungselement zu an der Rückenlehne befestigten Enden erstrecken. Eine Verbindung koppelt das Verbindungselement mit dem Polster, um das Verbindungselement entlang der Höhe durch Drehen der Rückenlehne zu bewegen.
Patent DE-102016106673-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen im Erdreich zu Entwässerungs- und/oder Wasserspeicherungszwecken
Inventor: Dirkskötter Frank
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen im Erdreich zu Entwässerungs- und/oder Wasserspeicherungszwecken ist versehen mit einem würfel- oder quaderförmigen Einbaukörper (10) mit einer Vorderseite (42) sowie einer gegenüberliegenden Rückseite (44), einer Oberseite (20) sowie einer gegenüberliegenden Unterseite (18) und mit zwei gegenüberliegenden Lateralseiten (22). Die Vorderseite (42), die Rückseite (44), die Oberseite (20), die Unterseite (18) und die Lateralseiten (22) weisen jeweils zueinander parallel bzw. im Wesentlichen parallel angeordnete Strangelemente (14) auf. In den Eckenbereichen des Einbaukörpers (10) zwischen jeweils einer Ober- oder Unterseite (20, 18) und einer der Lateralseiten (22) sind Eckverbindungselemente (12) zur Steckverbindung der Strangelemente (14) der Oberseite (20) oder der Unterseite (18) mit denen der Lateralseite (22) angeordnet.
Patent DE-102016106981-A1 (DE)
Title: Transportleiste und Abfüllmaschine
Inventor: MüLLER RALF
IPC: B65B43/54
Filed: 2016-04-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Transportleiste (1) zum Transportieren von zu befüllenden Packstoffen (12), zum Beispiel von Bechern und/oder Eimern, in einer Abfüllmaschine (10), insbesondere in einem Rundläufer, welche mittels einer Transportvorrichtung (11) der Abfüllmaschine (10) auf einer Transportstrecke verfahrbar ist und die Form einer Platte aufweist, um darauf wenigstens einen Packstoff (12) beim Durchfahren der Abfüllmaschine (10) abzustellen. Zur Erhöhung der Flexibilität weist die Transportleiste (1) wenigstens eine Ausnehmung (2, 4, 5) in der Oberfläche auf wenigstens einer der beiden Seiten (3) der Platte auf, um den Packstoff (12) zu haltern und/oder um eine Handhabung des Packstoffs (12) zu ermöglichen.
Patent DE-102016108288-A1 (DE)
Title: Rettungswestentasche
Inventor: JAKOB MELISSA
IPC: B64D25/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rettungswestentasche, insbesondere Passagiersitzrettungswestentasche, mit zumindest einer Aufnahmeeinheit (10a; 10b; 10c: 10d; 10e; 10f; 10g; 10h; 10i; 10j), welche zumindest einen Aufnahmeraum (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f; 12g; 12h; 12i; 12j) für zumindest eine Rettungsweste (14a) und zumindest eine Zugangsöffnung (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i; 16j) zu dem Aufnahmeraum (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f; 12g; 12h; 12i; 12j) aufweist, und mit zumindest einer Verschlusseinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f; 18g; 18h; 18i; 18j), welche in zumindest einem ordnungsgemäß verschlossenen Zustand die Zugangsöffnung (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i; 16j) verschließt.
Patent DE-102016108728-A1 (DE)
Title: Detektion von Hand am Lenkrad
Inventor: HOLUB PATRICK KEVIN
IPC: H04W4/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Daten, die Bewegung einer tragbaren Vorrichtung repräsentieren, werden empfangen. Es wird ein Vibrationsdrehmomentsignal in diesen Daten identifiziert, das der Vibration eines Lenkrads entspricht. Mindestens teilweise auf der Basis der Identifikation wird bestimmt, dass ein Benutzer eine Hand am Lenkrad hat.
Patent DE-102016108982-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Training einer Ballsportart
Inventor: HELD DANIEL
IPC: A63B69/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung (10) und ein Verfahren zum Training einer Ballsportart, die ein Computer gestütztes, abwechslungsreiches und individuell anpassbares Training für Ballspieler (68) ermöglichen. Der Spieler (68) erhält eine direkte Rückmeldung zur Treffgenauigkeit und zum Einhalten von Zeitvorgaben, so dass er seine Pass- bzw. Schussgenauigkeit mit dem Ball (64) und auch die Ballverarbeitungsgeschwindigkeit spielerisch verbessern kann und gleichzeitig seine Handlungsgeschwindigkeit schult. Darüber hinaus ist auch ein Benchmarking von Spielern (68) unter Berücksichtigung ihres Alter und ihrer Spielposition möglich, wodurch Leistungen und durch wiederholtes Training erzielte Verbesserungen objektiv messbar sind und so zum Ansporn für die Spieler (68) werden.