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Patent DE-102019217128-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteil-Elastomer-Verbundes
Inventor: GARNIER KAI VON
IPC: C23C26/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteil-Kunststoff-Verbundes (10). Um auf einfache und kostengünstige Weise einen, insbesondere dauerhaft, stabilen Bauteil-Kunststoff-Verbund, insbesondere Bauteil-Elastomer-Verbund, bereitzustellen, wird in einem Verfahrensschritt a) ein Bauteil (11) mit einer teilweise anorganischen und teilweise organischen Hybridschicht (12) mit mindestens einer funktionellen Gruppe mittels eines Beschichtungsverfahrens beschichtet, welches eine chemische Reaktion mindestens einer Organosiliciumverbindung als Präkursor und einen Abscheideprozess aus einer Gasphase umfasst. In einem Verfahrensschritt b) wird eine Polymermasse zur Ausbildung eines Elastomers (13) auf die Hybridschicht (12) aufgebracht. Dabei umfasst die Polymermasse mindestens ein Polymer und/oder Präpolymer und/oder Oligomer mit mindestens einer Wiederholungseinheit mit mindestens einer funktionellen Gruppe und/oder mindestens ein polymerisierbares Monomer und/oder Oligomer und/oder Lösungsmittel mit mindestens einer funktionellen Gruppe und/oder mindestens ein Vernetzungsmittel mit mindestens einer funktionellen Gruppe. In einem Verfahrensschritt c) wird die Polymermasse zu dem Elastomer (13) verfestigt. Dabei wird durch eine Reaktion der mindestens einen funktionellen Gruppe der Hybridschicht (12) mit der mindestens einen funktionellen Gruppe der Polymermasse eine kovalente Bindung zwischen der Hybridschicht (12) und dem Elastomer (13) ausgebildet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen derartigen Bauteil- Kunststoff-Verbund.
Patent DE-102019218134-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Überprüfungsverfahren
Inventor: EINSIEDLER MARIO
IPC: G06F30/20
Filed: 2019-11-25
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen wenigstens eines computerimplementierten Absicherungswerkzeugs zum Überprüfen einer computerimplementierten Simulation zum Simulieren des Verhaltens eines technischen Systems, wobei abhängig von einem vorgebbaren Zweck dieses Absicherungswerkzeugs und/oder einem vorgebbaren Zuverlässigkeit dieser Absicherungswerkzeugs und/oder einer vorgebbaren abzusichernden, insbesondere auszuschließenden, Fehlerklasse der Simulation das Absicherungswerkzeug bereitgestellt wird.
Patent DE-102019218140-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine ultraschallbasierte Zustandsüberwachung von Komponenten eines Fortbewegungsmittels
Inventor: STAEBLER DIERK
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine ultraschallbasierte Zustandsüberwachung von Komponenten (40, 45) eines Fortbewegungsmittels (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines ersten Messsignals eines ersten Ultraschallsensors (30) des Fortbewegungsmittels (80) repräsentierend ein durch eine erste Komponente (40) des Fortbewegungsmittels (80) erzeugtes erstes Ultraschallsignal, Empfangen eines zweiten Messsignals eines zweiten Ultraschallsensors (32) des Fortbewegungsmittels (80) repräsentierend das durch die erste Komponente (40) erzeugte erste Ultraschallsignal, Ermitteln eines Laufzeitunterschieds zwischen dem ersten Messsignal und dem zweiten Messsignal, Ermitteln einer Information über die erste Komponente (40) auf Basis eines vordefinierten Datensatzes und auf Basis des Laufzeitunterschieds, Bewerten eines aktuellen Zustandes der ersten Komponente (40) auf Basis der Information über die erste Komponente (40) und auf Basis des ersten Messsignals und/oder des zweiten Messsignals, und Verwenden eines Ergebnisses des Bewertens im Fortbewegungsmittel (80) und/oder in einem externen Server (70).
Patent DE-102019219019-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: KECK PETER
IPC: B05B1/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Das erfindungsgemäße Ventil in der Form eines Brennstoffeinspritzventils zeichnet sich dadurch aus, dass eine verbesserte Anströmung der in einem Ventilsitzkörper (5) eingebrachten Abspritzöffnungen (7) mit Brennstoff erreicht wird. Das Brennstoffeinspritzventil (1) umfasst einen erregbaren Aktuator zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer an dem Ventilsitzkörper (5) ausgebildeten Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet, und Abspritzöffnungen (7), die stromabwärts der Ventilsitzfläche (6) ausgebildet sind, wobei die Abspritzöffnungen (7) in einem kuppenartig in Abspritzrichtung nach außen stehenden Mittenbereich (44) des Ventilsitzkörpers (5) eingebracht sind. Der Ventilschließkörper (4) besitzt eine kugelförmige, teilkugelförmige oder anderweitig sphärisch gewölbte Kontur der der Ventilsitzfläche (6) zugewandten Unterseite, wobei eine zusätzliche Anströmgeometrie an dieser Unterseite des Ventilschließkörpers (4) vorgesehen ist, die die Form einer umlaufenden oder unterbrochenen Anströmnut (45) besitzt.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102020002040-A1 (DE)
Title: Wärmetauschvorrichtung und Verfahren zum Aufheizen oder Abkühlen eines Fluids
Inventor: JÜLCH BERND
IPC: F24H1/36
Filed: 2020-04-01
Abstract: Es wird eine Wärmetauschvorrichtung (10) zum Aufheizen oder Abkühlen eines Fluids angegeben, die eine von dem Fluid durchströmte zylinderförmige Kammer (12) mit mehreren darin axial angeordneten, langgestreckten Temperierelementen (28) und mit mehreren Leitplatten (24) aufweist, welche die Kammer (12) in mehrere übereinanderliegende Teilkammern (38) unterteilen, wobei am Außenumfang der Leitplatten (24) jeweils eine Strömungsöffnung (36) angebracht ist, um das Fluid von einer Teilkammer (38) in die nächste strömen zu lassen und wobei die Strömungsöffnungen (36) alternierend an der einen Seite und der anderen Seite angeordnet sind. Dabei sind die Strömungsöffnungen (36) derart ausgebildet und angeordnet, dass die Temperierelemente (28) bezüglich einer Verbindungslinie (48) der Strömungsöffnungen (36) benachbarter Leitplatten (24) nicht symmetrisch liegen.
Patent DE-102020003758-A1 (DE)
Title: Gitterteil und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: MIYAKE KOSAKU
IPC: G01D5/38
Filed: 2020-06-23
Abstract: Ein Gitterteil beinhaltet ein erstes transparentes Substrat, welches ein optisches Gitter auf einer ersten Hauptoberfläche aufweist, und ein zweites transparentes Substrat, welches ein optisches Gitter auf einer ersten Hauptoberfläche aufweist; eine zweite Hauptoberfläche des ersten Substrats auf einer gegenüberliegenden Seite zu der ersten Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche des zweiten Substrats auf einer gegenüberliegenden Seite zu der ersten Hauptoberfläche sind gebondet.
Patent DE-102020100229-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und lager
Inventor: HAYASHIDA SHUJI
IPC: F16C29/04
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Messvorrichtung S enthält einen Außenzylinder 22, einen Wellenkörper 23, der auf der Seite der Innenfläche des Außenzylinders 22 in Längsrichtung beweglich ist, mehrere Lagerkugeln 24, die zwischen einer Innenfläche des Außenzylinders 22 und einer Außenfläche des Wellenkörpers23 angeordnet sind, und eine Messkomponente 3, die eine relative Position zwischen dem Außenzylinder 22 und dem Wellenkörper 23 misst, und eine erste Dichte der Lagerkugeln 24 in einem ersten Bereich 222, der in einer Längsrichtung von einem Ende des Außenzylinders 22 eine erste Länge L1 aufweist, die kürzer als eine Gesamtlänge des Außenzylinders 22 ist, ist größer als eine zweite Dichte der Lagerkugeln 24 in einem zweiten Bereich 223, der eine zweite Länge L2 aufweist, die kürzer als die Gesamtlänge des Außenzylinders 22 ist, der auf einer Mittenposition in der Längsrichtung des Außenzylinders 22 zentriert ist.
Patent DE-102020102456-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Fortbewegungsmittel zur kontaktlosen Datenübertragung im Fortbewegungsmittel
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: H04B5/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontaktlosen Datenübertragung in einem Fortbewegungsmittel (80) und ein solches Fortbewegungsmittel (80). Die Vorrichtung umfasst eine Auswerteeinheit (10), eine NFC-Lesevorrichtung (30) und einen ersten vordefinierten Bereich (40) einer Oberfläche (42) eines Innenraums (44) des Fortbewegungsmittels (80), wobei die NFC-Lesevorrichtung (30) eine flächig ausgebildete Vorrichtung ist, welche eine Leiterbahnenstruktur (32) umfasst und eingerichtet ist, auf einer dem Innenraum (44) abgewandten Seite der Oberfläche (42) angeordnet zu werden. Die Auswerteeinheit (10) ist informationstechnisch mit der NFC-Lesevorrichtung (30) verbunden und in Verbindung mit der NFC-Lesevorrichtung (30) eingerichtet, mit einem NFC-Transponder (50) im Umfeld der NFC-Lesevorrichtung (30) eine kontaktlose Datenübertragung durchzuführen.
Patent DE-102020103467-A1 (DE)
Title: Zangenartiges Schneidwerkzeug
Inventor: SCHLEIMINGER JAN
IPC: B26B13/06
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zangenartiges Schneidwerkzeug (1) mit zwei Werkzeugschenkeln (2 und 3), die sich in einem Gelenkbolzen (4) kreuzen und um eine Drehachse (x) in einer Schwenkebene (E) zueinander verschwenkbar sind, wobei die Werkzeugschenkel (2, 3) auf einer Seite des Gelenkbolzens (4) Griffabschnitte (5, 6) und auf der anderen Seite ein Zangenmaul (9) bilden, wobei weiter Arbeitsflächen des Zangenmauls (9) als Schneiden (10, 11) ausgebildet sind, die bei einer Bewegung in eine Schließstellung des Schneidwerkzeugs (1) jedenfalls radial außen erstmalig in einem Schließbereich (S) in eine Übereinanderlage kommen, wobei die Schneiden (10, 11) weiter bezogen auf eine senkrecht zu der Schwenkebene (E) stehende Mittelebene (M), welche durch die Drehachse (x) und den Schließbereich (S) verläuft, bei der Übereinanderlage nur in dem Schließbereich (S) hiervon ausgehend in Richtung der Drehachse, eine auf dieser Mittelebene (M) abgetragene bestimmte freie Länge (1) aufweisen. Um ein Schneidwerkzeug (1) der in Rede stehenden Art zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass über die freie Länge (1) bei einer Stellung der Schneiden (10, 11) in der Übereinanderlage nur in dem Schließbereich (S) in einer Richtung quer zu der Mittelebene (M) zwischen den Schneiden (10, 11) eine an einer auf der Mittelebene (M) abgetragenen Zwischenlänge (z) größte Öffnungsbreite (b) gegeben ist und dass die größte Öffnungsbreite (b) ein Drittel oder mehr der Gesamtlänge (g) der Schneiden (10, 11) beträgt.
Patent DE-102020103932-A1 (DE)
Title: Bremsbelagsführung für eine bremsvorrichtung
Inventor: LEE KANG KUK
IPC: F16D65/097
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Bremsbelagsführung für eine Bremsvorrichtung kann aufweisen: einen Körperteil, welcher mit einem Drehmomentelement in Kontakt gebracht wird; ein Paar von Einsetzteilen, die mit dem Körperteil derart verbunden sind, dass ein Teil des Drehmomentelements in die Einsetzteile eingesetzt ist; ein Paar von Führungsteilen, die jeweils mit dem Paar von Einsetzteilen verbunden sind, und eingerichtet sind, einen Bremsbelag zu führen; ein Paar von Lagerungsteilen, die jeweils mit dem Paar von Führungsteilen verbunden sind, und eingerichtet sind, den Bremsbelag zu lagern; und ein Paar von Rückstellteilen, die jeweils mit dem Paar von Einsetzteilen verbunden sind, die sich an zugewandten Seiten der Einsetzteile befinden und eingerichtet sind, an dem gleichen Punkt des Bremsbelags eine Rückstellkraft bereitzustellen, wenn der Bremsbelag bewegt wird.
Patent DE-102020104758-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H49/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Um die Dichtheit eines Lagers zu gewährleisten und Abnutzung zu reduzieren. Ein Untersetzungsgetriebe (1) enthält ein zweites Gehäuse (24), ein Innenzahnradelement (23), ein Außenzahnrad (12), das in das Innenzahnradelement (23) eingreift, eine zweite Abdeckung (27), die sich relativ zu dem zweiten Gehäuse (24) dreht und ein Hauptlager (33), das zwischen dem zweiten Gehäuse (24) und der zweiten Abdeckung (27) angeordnet ist. Eines oder beide von dem zweiten Gehäuse (24) und der zweiten Abdeckung (27) weisen einen radial vorstehenden Vorsprung (24a, 27b) an einer axialen Außenseite des Hauptlagers (33) auf. Ein Abstand (33d) zwischen einem Innenring (33a) und einem Außenring (33b) des Hauptlagers (33) überlappt den Vorsprung (24a, 27b), der an einem oder beiden von dem zweiten Gehäuse (24) und der zweiten Abdeckung (27) von der Axialrichtung aus gesehen vorgesehen ist.
Patent DE-102020105433-A1 (DE)
Title: Radanordnung sowie Antriebsplattform und Fahrzeug
Inventor: ALTHERR JANNICK DOMINIK HERBERT
IPC: B60B33/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst eine Radanordnung (01) zur Ausbildung eines nicht-antreibbaren, gefederten, schwenkbaren Rades für eine Antriebsplattform eines Fahrzeuges. Das Fahrzeug ist omnidirektional und somit in eine beliebige Richtung innerhalb einer Fahrtebene steuerbar. Bei dem Fahrzeug kann es sich beispielsweise um ein automatisiertes Landfahrzeug (Automated Ground Vehicle) handeln. Die Radanordnung (01) weist eine Kugelrolle (04) auf, welche eine Kugel (06) und eine Kugelführung (07) umfasst. Die Kugelführung (07) trägt eine Führungsstange (09). Die Radanordnung (01) umfasst weiterhin eine Führungshülse (13), in welcher die Führungsstange (09) verschiebbar gelagert ist. Die Führungshülse (13) weist ein Befestigungsgewinde (23) auf, mit welchem die Führungshülse (13) gegenüber einem Fahrgestell (02) der Antriebsplattform befestigbar ist. Die Radanordnung (01) umfasst zudem eine Feder (14), welche zwischen der Führungshülse (13) und der Kugelführung (07) eingespannt ist, sodass eine Verschiebebewegung der Führungsstange (09) in der Führungshülse (13) mit einer Federkraft beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß ist eine Vorspannung der Feder (14) durch einen verstellbaren Federanschlag (16) einstellbar. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Antriebsplattform und ein Fahrzeug.
Patent DE-102020106009-A1 (DE)
Title: Verfahren und anlage zur herstellung einer zielverbindung
Inventor: MEISWINKEL ANDREAS
IPC: C07C11/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zielverbindung (6) unter Verwendung eines Aldehyds, wobei die Zielverbindung ein aus dem Aldehyd gebildeter Alkohol oder eine weitere, aus zumindest einem Teil des Alkohols gebildete Verbindung ist, und wobei der Aldehyd in einem Komponentengemisch (1) bereitgestellt wird, das tiefer als der Aldehyd siedende Komponenten aufweist. Aus dem Komponentengemisch (1) wird unter Verwendung einer Extraktivdestillation (E) ein an dem Aldehyd angereicherter und an den tiefer als der Aldehyd siedenden Komponenten abgereicherter (Alkohol-)Syntheseeinsatz (2) gebildet und einer Reaktion zur Bildung des Alkohols unterworfen. Der Alkohol wird zumindest teilweise zur Bildung eines Schleppmittels (4) für die Extraktivdestillation (E) verwendet. Eine entsprechende Anlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102020107095-A1 (DE)
Title: Hinterrad-bremsvorrichtung für ein motorrad
Inventor: MATSUZAWA MITSUTAKA
IPC: B62L3/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Vorsehen einer Hinterrad-Bremsvorrichtung für ein Motorrad, die eine ungefederte Masse und die Anzahl der Komponenten an der Hinterradseite eines Motorrads des Kardanantriebstyps reduzieren kann.In einer Hinterrad-Bremsvorrichtung für ein Motorrad, das eine Antriebskraft einer Antriebseinheit (P) eines Motorrads (1) auf ein Hinterrad (WR) über eine Antriebswelle (45), die in einer Fahrzeuglängsrichtung verläuft, überträgt, weist die Antriebswelle (45) eine Kardanwelle (46) auf, die mit einem hinteren Ende einer Ausgangswelle (42) über ein Universalgelenk (43) verbunden ist, wobei die Ausgangswelle (42) zur Fahrzeugkarosserie-Rückseite vor einem Gehäuseelement (34) der Antriebseinheit (P) hervorsteht. Eine Bremsscheibe (40) ist an der Ausgangswelle (42) angebracht, wobei die Bremsscheibe (40) durch einen Hinterrad-Bremssattel (41) gebremst wird. Der Hinterrad-Bremssattel (41) ist an einer Halterung (50) befestigt, die im Gehäuseelement (34) angeordnet ist, und ist an der Fahrzeugkarosserie-Oberseite der Bremsscheibe (40) angeordnet.
Patent DE-102020111685-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine leistungselektrische Einrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: LAFAYE CHRISTOPHE
IPC: H02B1/20
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung für eine leistungselektrische Einrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Kühleinrichtung weist einen Kunststoffhalter mit einer Führung für eine Stromschiene auf. Diese ist durch einen EMV-Filter umgeben, der durch den Kunststoffhalter elektrisch von der Stromschiene isoliert ist. An dem Kunststoffhalter ist als Teil der Kühleinrichtung ein Kühlkörper angeordnet, der in einem ersten Bereich zum Entwärmen des EMV-Filters zumindest mittelbar an dessen Außenseite anliegt. In einem zweiten Bereich, in dem die Führung von dem Kunststoffhalter freigelassen ist, reicht der Kühlkörper zumindest mittelbar zum Entwärmen der Stromschiene an diese heran. Der Kühlkörper weist dabei wenigstens einen Kühlkanal zum Führen einer Kühlflüssigkeit auf.
Patent DE-102020112857-A1 (DE)
Title: Container für Wohn-, Arbeits- oder Transportzwecke
IPC: B65D90/08
Filed: 2020-05-12
Abstract: Der Container für Wohn-, Arbeits- oder Transportzwecke, insbesondere der modulare Container, aufweisend wenigstens eine Bodenbaugruppe und wenigstens eine Deckenbaugruppe, wobei die Bodenbaugruppe und die Deckenbaugruppe über Containerstützen miteinander verbindbar sind, zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Bodenbaugruppe und die Deckenbaugruppe jeweils identisch ausgebildet sind, wobei eine solche Baugruppe wenigstens ein Plattenelement mit einer Innenseite und einer Außenseite aufweist, dass dem Plattenelement der Bodenbaugruppe und der Deckenbaugruppe an seinen Ecken jeweils ISO-Containerecken zugeordnet sind, dass das Plattenelement aus einem Verbundwerkstoff gefertigt ist und zu Kanten des Containers durch Rahmenelemente der Baugruppe begrenzt ist, und dass die Rahmenelemente und die ISO-Containerecken der Bodenbaugruppe und der Deckenbaugruppe zusammen mit den Containerstützen einen Stützrahmen entlang äußerer Kanten des Containers ausbilden.
Patent DE-102020115021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier röhrenförmiger Objekte
Inventor: SCHINDLER RENÉ
IPC: F16L37/10
Filed: 2020-06-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verbinden zweier röhrenförmiger Objekte weist ein Stutzengehäuse und ein Sicherungselement auf, wobei das Sicherungselement komplementär zu einer Aufnahmeöffnung des Stutzengehäuses geformt und drehbar in der Aufnahmeöffnung angeordnet ist und eine Einstecköffnung zur Aufnahme eines Stutzens aufweist, wobei das Sicherungselement in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Sicherungslaschen aufweist, die jeweils einen radial nach innen gewandten Sicherungskörper zum Eingreifen in Formmerkmale eines Stutzens aufweisen und sich von einer ersten in eine radial außenliegende zweite radiale Position bewegen lassen. Das Stutzengehäuse weist für jede Sicherungslasche eine radial nach innen abgeschrägte Rampenfläche auf, auf der die Sicherungslasche aufliegt, wobei die Rampenfläche und eine Auflagefläche geformt sind, dass durch Drehen des Sicherungselements in eine erste Richtung die Sicherungslaschen in die zweite radiale Position gedrängt werden und das Sicherungselement in einem unbelastetem Zustand durch Zurückfedern der Sicherungslaschen in die erste Position in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung zurückgedreht wird.
Patent DE-102020116988-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Fahrzeuginformationssystem
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Informationssystems eines Fahrzeugs, bei dem ein Prozessorsubsystem eines Ein-Chip-Systems eines Informationssystems eines Fahrzeugs eine Systempartition des Ein-Chip-Systems und eine Fahrzeug-Infotainment-Partition des Ein-Chip-Systems ausführt; ein Funktionssystem der Systempartition ein graphisches Bedienelement erzeugt und in einer bezogen auf eine Blickrichtung eines Nutzers des Fahrzeugs vorderen Kompositionsebene eines Hauptkompositors des Informationssystems anordnet und ein mit dem Ein-Chip-System funktional verbundener berührungsempfindlicher in dem Fahrzeug zentral angeordneter Anzeigeschirm des Informationssystems einen von dem Hauptkompositor bereitgestellten das graphische Bedienelement umfassenden Anzeigeinhalt anzeigt, sowie Informationssystem für ein Fahrzeug.
Patent DE-102020117406-A1 (DE)
Title: Halteeinheit zur Befestigung an einem Geschirrhaltekorb
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/50
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinheit (100) zur Befestigung an einem Geschirrhaltekorb (200), wobei die Halteeinheit (100) eine Befestigungsplatte (105) zur manuell lösbaren Befestigung der Halteeinheit (100) an einem Abschnitt des Geschirrhaltekorbes (200) und eine Auflageeinheit (110) aufweist, die an der Befestigungsplatte (105) befestigt und von der Befestigungsplatte (105) aus einem an der Befestigungsplatte (105) anliegenden eingeklappten Zustand abklappbar ist, wobei die Auflageeinheit (110) ausgebildet und angeordnet ist, um im abgeklappten Zustand Eingriff in einen Haltevorsprung (130) der Befestigungsplatte (105) zu nehmen.
Patent DE-102020124447-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: SIESSL WOLFGANG
IPC: F16H55/02
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (6) umfassend einen ringförmigen Zahnradkörper (13) mit einer inneren Mantelfläche (14) und einer äußeren Mantelfläche (8), wobei auf der äußeren Mantelfläche (8) eine Verzahnung (7) mit Zähnen (15) angeordnet ist, wobei die Verzahnung (7) eine Oberflächenrauheit nach DIN EN ISO 4287 zwischen Rz 1 und Rz 25 und die innere Mantelfläche (14) eine Oberflächenrauheit nach DIN EN ISO 4287 zwischen Rz 0,3 und Rz 12 aufweist oder dass die Verzahnung (7) eine Oberflächenrauheit nach DIN EN ISO 4287 zwischen Rz 0,3 und Rz 25 und die innere Mantelfläche (14) eine Oberflächenrauheit nach DIN EN ISO 4287 zwischen Rz 0,3 und Rz 25 aufweisen und auf der inneren Mantelfläche (14) und diese in radialer Richtung überragend zumindest drei Vorsprünge (21) angeordnet sind.
Patent DE-102020133811-A1 (DE)
Title: Kanalentleerung für forksheet-transistoren
Inventor: GHANI TAHIR
IPC: H01L27/11
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die hier offengelegten Ausführungsformen umfassen Forksheet-Transistorbauelemente mit depopulierten Kanälen. Bei einem Beispiel umfasst eine integrierte Schaltungsstruktur ein Backbone. Ein erstes Transistorbauelement umfasst einen ersten vertikalen Stapel von Halbleiterkanälen benachbart zu einer erste Kante des Backbones. Der erste vertikale Stapel von Halbleiterkanälen umfasst erste Halbleiterkanäle und einen zweiten Halbleiterkanal über oder unter den ersten Halbleiterkanälen. Eine Konzentration eines Dotierstoffs in den ersten Halbleiterkanälen ist geringer als eine Konzentration des Dotierstoffs in dem zweiten Halbleiterkanal. Ein zweites Transistorbauelement umfasst einen zweiten vertikalen Stapel von Halbleiterkanälen benachbart zu einer zweiten Kante des Backbone gegenüber der ersten Kante.
Patent DE-102020134162-A1 (DE)
Title: Bauteil zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILDFÖRSTER MARC
IPC: H01H35/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbauteil, insbesondere eine Zierleiste oder eine Blende. Dieses Bauteil besteht entweder aus einem Blechbauteil aus einem Aluminium-Material bzw. Edelstahl oder es besteht aus einem Strangpressprofil aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung. Das Bauteil besitzt eine Außenfläche und eine zugehörigen Innenfläche, wobei die Außenfläche eine dekorative Oberfläche ist. Zusätzlich besitzt das neue Bauteil eine Schaltfunktion. Hierzu sind an der Außenfläche des Bauteils eine oder mehrere Betätigungsabschnitte vorhanden, denen jeweils Schaltflächen zugeordnet sind. Durch Einwirkung auf einen Betätigungsabschnitt wird in der Schaltfläche eine Schaltung bewirkt.