baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007285-T5 (DE)
Title: Trainingsdatenerzeugungsverfahren, trainingsdatenerzeugungsvorrichtung und trainingsdatenerzeugungsprogramm
Inventor: KOHASHI OSAMU
IPC: G08G5/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Trainingsdaten, die für die weitere Ausbildung benötigt werden, ein vortrainiertes Kl-Modell, das zur Identifizierung von Flugzeugen verwendet werden soll, kann effektiv erzeugt werden. Ein Verfahren zur Generierung von Trainingsdaten gemäß einem Aspekt umfasst: einen Erhaltungsschritt S10 zum Erhalten von zwei Datenelementen aus einem Erscheinungsbilddatenelement über ein Flugzeug in einem Bild, in dem eine bestimmte Flugstrecke abgebildet wurde, einem Signaldatenelement über Funkwellen, die vom Flugzeug auf der Strecke ausgestrahlt werden, und einem Lärmdatenelement, das den Lärm des Flugzeugs auf der Strecke anzeigt; einen Identifizierungsschritt S20 zum Identifizieren eines Attributs des Flugzeugs auf der Strecke durch Eingeben eines der beiden erhaltenen Datenelemente in ein erstes Identifizierungsmodell zum Identifizieren des Attributs des Flugzeugs; und einen Erzeugungsschritt S30 zum Erzeugen von Trainingsdaten, die zum Trainieren eines zweiten Identifizierungsmodells zum Identifizieren des Attributs des Flugzeugs verwendet werden, durch Zuordnen des anderen der beiden erhaltenen Datenelemente zu dem Attribut des Flugzeugs auf der im Identifizierungsschritt identifizierten Strecke.
Patent DE-112019001018-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-Lenkvorrichtung
Inventor: TSUBAKI TAKAHIRO
IPC: B62D101/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer Fahrzeug-Lenkvorrichtung, bei der ohne Beeinflussung durch den Zustand einer Straßenoberfläche und unabhängig von Änderungen mechanischer Charakteristiken des Lenkungssteuerungssystems aufgrund von Alterung, ein zu einem Lenkwinkel äquivalentes Steuermoment leicht realisiert werden kann.[Lösung] Eine Hilfssteuerung des Lenkungssteuerungssystem ausführende Fahrzeug-Lenkvorrichtung umfasst eine ein Soll-Steuermoment erzeugende Soll-Steuermoment-Erzeugungskomponente, eine das Soll-Steuermoment in einen Soll-Verdrehwinkel konvertierende Konversionskomponente und eine Verdrehwinkel-Steuerkomponente, die einen Motorstrombefehlswert derart berechnet, dass der Verdrehwinkel dem Soll-Verdrehwinkel folgt, wobei die Soll-Steuermoment-Erzeugungskomponente ein SAT-Datenkorrekturglied umfasst, das basierend auf einem selbstausrichtenden Drehmomentwert ein erstes Drehmomentsignal berechnet, und das erste Drehmomentsignal als Soll-Steuermoment ausgibt, und das SAT-Datenkorrekturglied mit einem SAT-Schätzungsglied, das aufgrund des Steuermoments, der Winkelinformationen und des Motorstrombefehlswerts den selbstausrichtenden Drehmomentwert schätzt, und einer Filterkomponente ausgestattet ist, die das erste Drehmomentsignal durch eine Filterung bezüglich des selbstausrichtenden Drehmomentwerts filtert, und der Motor basierend auf dem Motorstrombefehlswert antriebsgesteuert wird.
Patent DE-112019003861-T5 (DE)
Title: Formpacktechnik
Inventor: MCBRIDE JAMES MICHAEL
IPC: G06F3/12
Filed: 2019-07-31
Abstract: Eine Formpacktechnik wird eingeführt, die in verschiedenen Anwendungen angewendet werden kann wie z. B. automatischer Druckproduktion. Bei einem beispielhaften Ausführungsbeispiel werden Elemente, die in eine Zielform zu platzieren sind, basierend auf der Größe sortiert, um Elementgruppen zu bilden, die ähnlich große Elemente umfassen. Potenzielle Blöcke, die Anordnungen von einem oder mehreren Elementen umfassen, werden von den sortierten Elementgruppen erzeugt. Dann wird eine Platzierungslösung erzeugt durch Platzieren der potenziellen Blöcke in die Zielform unter Verwendung eines rekursiven Prozesses, der redundante Platzierungslösungen vermeidet, bis alle potenziellen Blöcke platziert sind oder keine anderen potenziellen Blöcke platziert werden können. Die Platzierungslösung kann dann beispielsweise verwendet werden, um einen Drucker zu steuern, um mehrere Bilder auf ein Substrat zu drucken und/oder um eine automatische Schneidevorrichtung zu steuern, um das Substrat gemäß der Platzierungslösung in mehrere Teilbereiche zu schneiden.
Patent DE-112020000798-T5 (DE)
Title: Multiplex-Steuerungsbaugruppe
Inventor: SCHUH ERIC
IPC: G08C17/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die vorliegenden Ausführungsformen beziehen sich auf eine Multiplex-Steuerungsbaugruppe. Genauer gesagt, aber ohne Einschränkung, beziehen sich die vorliegenden Ausführungsformen auf eine Steuerung, die durch Hinzufügen einer oder mehrerer Steuerungsbaugruppen gemultiplext werden kann, um eine einfachere Steuerung mehrerer Systeme in einem Freizeitfahrzeug (RV) zu ermöglichen.
Patent DE-112020005102-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur messung biologischer informationen, system zur verwaltung biologischer informationen und steuerungsverfahren für eine vorrichtung zur messung biologischer informationen
Inventor: EZOE MIKA
IPC: A61B5/318
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Messung biologischer Informationen, die Folgendes einschließt: einen Sensor, der biologische Informationen misst, ein Speichermittel, das die von dem Sensor gemessenen biologischen Informationen speichert, ein Kommunikationsmittel zum Kommunizieren mit einem anderen Informationsverarbeitungsendgerät und ein Steuermittel, das einen Messprozess der biologischen Informationen ausführt, wobei, wenn das Steuermittel den Messprozess der biologischen Informationen in einem Fall ausführt, in dem die Kommunikation zwischen der Vorrichtung zur Messung biologischer Informationen und dem anderen Informationsverarbeitung sendgerät nicht hergestellt ist, das Steuermittel kontinuierlich einen Prozess zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung mit dem Informationsverarbeitungsendgerät ausführt und einen Prozess zum Speichern der gemessenen biologischen Informationen in dem Speichermittel ausführt, und in einem Fall, in dem die Kommunikation zwischen der Vorrichtung zur Messung biologischer Informationen und dem anderen Informationsverarbeitungsendgerät hergestellt ist, das Steuermittel einen Prozess des Übertragens von Statusinformationen, die Informationen sind, die einen Status des Messprozesses der biologischen Informationen angeben, an das Informationsverarbeitungsendgerät ausführt.
Patent DE-112020006206-T5 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung
Inventor: SAWADA RYOHEI
IPC: H03K17/687
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine Ansteuervorrichtung (11) steuert eine Last (13) an. Ein n-Kanal-MOSFET (20) ist in einem Strompfad eines über die Last (13) fließenden Stroms nach der Last (13) angeordnet. Ein Stromkreiswiderstand (21) ist zwischen eine Gleichstromquelle (10) und das Gate des MOSFET (20) geschaltet. Ein erster Schalter (22) ist zwischen das Gate und die Source des MOSFET (20) geschaltet. Ein Mikrocomputer (30) gibt eine Spannung bezogen auf ein Potenzial an einem Ausgangsanschluss eines zweiten Schalters (26) an einen Steueranschluss des zweiten Schalters (26) aus. Als Ergebnis wird der zweite Schalter (26) ein- oder ausgeschaltet. Ein Schalt-Stromkreis (25) schaltet den ersten Schalter (22) ein, wenn der zweite Schalter (26) ausgeschaltet wird, und schaltet den ersten Schalter (22) aus, wenn der zweite Schalter (26) ausgeschaltet wird.
Patent DE-112021000937-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: WU XIAOPENG
IPC: H01L23/31
Filed: 2021-03-29
Abstract: Ein Halbleiterbauteil weist ein erstes Halbleiterelement, ein zweites Halbleiterelement, eine Isolierschicht, ein Dichtungsharz, ein erstes externes Terminal, ein zweites externes Terminal, einen ersten Verbindungsleiter und einen zweiten Verbindungsleiter auf. Jedes der Halbleiterelemente hat eine Element-Vorderfläche, eine Element-Rückfläche und eine Vielzahl Vorderflächen-Elektroden, die auf der Element-Vorderfläche angeordnet sind. Die Isolierschicht hat eine Isolierschicht-Rückfläche, die jeder der Element-Vorderflächen zugewandt ist, und eine Isolierschicht-Vorderfläche, die von der Isolierschicht-Rückfläche abgewandt ist. Das Dichtungsharz hat eine Harz-Vorderfläche, die in Kontakt mit der Isolierschicht-Rückfläche besteht, und eine Harz-Rückfläche, die von der Har-Vorderfläche abgewandt ist. Das Dichtungsharz bedeckt einen Abschnitt jedes Halbleiterelements. Jedes externe Terminal ist zwischen dem ersten und dem zweiten Halbleiterelement angeordnet und ist von der Harz-Rückfläche freigelegt. Der erste Verbindungsleiter ist auf der Isolierschicht angeordnet und verbindet mindestens eine der Vorderflächen-Elektroden des ersten Halbleiterelements mit dem ersten externen Terminal. Der zweite Verbindungsleiter ist auf der Isolierschicht angeordnet und verbindet mindestens eine der Vorderflächen-Elektroden des zweiten Halbleiterelements mit dem zweiten Terminal.
Patent DE-112021003320-T5 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung
Inventor: OHASHI TOSHINORI
IPC: B25J17/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Eine Ausgleichsvorrichtung (100) beinhaltet: ein Gehäuse (10) mit einem rohrförmigen Körperabschnitt (11) und auch mit einer vorderen Endplatte (12) und einer hinteren Endplatte (13), die gegenüberliegende Enden des Körperabschnitts (11) in einer Richtung einer Achse (OL1) blockieren; eine Stange (20), die sich durch die vordere Endplatte (12) in einer Dickenrichtung derselben erstreckt und die so unterstützt ist, dass sie in der Richtung der Achse (OL1) beweglich ist; ein bewegliches Element (30), das an der Stange (20) befestigt ist und in dem Gehäuse (10) untergebracht ist; eine Druckspiralfeder (40), die zwischen dem beweglichen Element (30) und der hinteren Endplatte (13) angeordnet ist; und ein Kopplungselement (50), das die Stange (20) und die hintere Endplatte (13) mit einem Spiel aneinander koppelt, das größer ist als ein Hub der Stange (20) in Richtung der Achse (OL1).
Patent DE-112021003620-T5 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: CHEN HONGBO
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-06-17
Abstract: Kindersicherheitssitz (100), umfassend einen Sitzkörper (1), ein Verbindungselement (2) und einen Dichtungsmechanismus (3); der Sitzkörper (1) ist mit einer Montageöffnung (11) zum Einsetzen eines Einsatzes (6) versehen, das Verbindungselement (2) ist in der Montageöffnung (11) vorgesehen und fest mit dem Sitzkörper (1) verbunden; der Dichtungsmechanismus (3) umfasst ein Dichtungselement (31), das Dichtungselement (31) ist gleitend in der Montageöffnung (11) vorgesehen und wird zum Abdichten der Montageöffnung (11) verwendet, das Dichtungselement (31) ist mit einer Aufnahmenut (311) versehen, die eine nach außen weisende Öffnung aufweist und wird zum Aufnehmen des Verbindungselements verwendet, und das Dichtungselement (31) wird mittels des Einsatzes (6) geschoben, um zu ermöglichen, dass das Verbindungselement (2) von der Aufnahmenut (311) gelöst wird, so dass der Einsatz (6) mit dem Verbindungselement (2) verbunden werden kann. Durch die vorliegende Erfindung kann verhindert werden, dass sich Staub von außen in der Montageöffnung ansammelt, wodurch die Sauberkeit des Erscheinungsbilds verbessert wird; außerdem kann verhindert werden, dass die Hand eines Kindes versehentlich in die Montageöffnung eingebracht wird, wodurch die Sicherheit des Kindersicherheitssitzes verbessert wird.
Patent DE-112021007401-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur berechnung der werkstück-anzahl beim aufnehmen, handsystem und anzeigegerät
Inventor: WADA JUN
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-06-17
Abstract: Diese Vorrichtung zur Berechnung der Werkstück-Anzahl beim Aufnehmen umfasst: eine Einheit zum Aufnehmen dreidimensionaler Informationen, die sich auf einen Gegenstandsraum beziehen, in den eine Vielzahl von Werkstücken geladen wird; eine Einheit zum Erfassen von Informationen über die Form des Werkstücks, die sich auf die Werkstücke beziehen; und eine Einheit zum Berechnen der Aufnehm-Werkstück-Anzahl beim Aufnehmen zum Berechnen eines Bereichs von Aufnehm-Werkstück-Anzahl unter Berücksichtigung von Hohlräumen innerhalb eines Werkstückaufnahmebereichs auf der Grundlage der dreidimensionalen Informationen, die sich auf den Gegenstandsraum beziehen, und der Forminformationen, die sich auf die Werkstücke vor und nach dem Aufnehmen der Werkstücke beziehen.
Patent ES-2377121-T9 (ES)
Inventor: UEMOTO YOSHIFUMI
IPC: A61K31/16
Filed: 2004-03-17
Abstract: The invention provides pharmaceutical compositions comprising a cholesteryl ester transfer protein (CEPT) inhibitor and a water-insoluble concentration-enhancing additive, which exhibit improved bioavailability. The invention also provides methods of treating cardiovascular disorders comprising the administration of the pharmaceutical compositions comprising a CETP inhibitor.
Patent AT-3513-U1 (AT)
Title: Zapfautomat
IPC: B67D7/08
Filed: 1999-07-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betanken, insbesondere ein Zapfautomat zum Betanken von Fahrzeugen mit größeren Treibstoffmengen, wie Schienen- oder Wasserfahrzeugen, besitzt wenigstens einen Zapfschlauch (2, 3) mit Zapfventil, eine Einrichtung (26) zum Messen der abgegebenen Treibstoffmenge, eine Förderpumpe (20, 81) für den Treibstoff und eine Anzeige (4) für die abgegebene Treibstoffmenge. Die Förderpumpe (20, 81) fördert Treibstoff über einen Gasabscheider (25) zu der als Drehklappenmeßwerk ausgebildeten Meßeinrichtung (26), der ein Gasmeßverhüter (27) nachgeschaltet ist. Allenfalls vorhandener Treibstoff-Schaum wird in eine Rücksaugekammer (31) abgeleitet und sich dort ansammelnder Treibstoff wieder der Meßeinrichtung (26) zugeführt. Die Einrichtung (26) zum Messen der abgegebenen Treibstoffmenge, sowie die Anlagensteuerung, umfassend eine allgemeine Steuerung (65), einen Tankautomaten (5), ein Zählwerk (48) und die Anzeigevorrichtungen (4), sind zu modulartigen, ohne Veränderung anderer Anlagenteile austauschbaren Baugruppen zusammengefaßt und in einem gemeinsamen Gehäuse (1) untergebracht.
Patent BG-3554-U1 (BG)
Title: Uniform knitwear production line
Inventor: BANKOVA RADINA
IPC: D05B25/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: This utility model relates to a uniform knitwear production line, which will find application in the light industry and in particular in the knitting industry. The designed uniform knitwear production line comprises a computer system for programming knitwear (1), connected to a flat knitting machine (2). The flat knitting machine (2) is in series and functionally connected to a steaming machine (3), an embroidery machine (4), an overlock (5), a looper (6), a chainstitch machine (7), a bartacking machine (8), straight 1-needle lockstitch machine (9), ironing robot (10) and control and packing station (11). With the designed uniform knitwear production line, through the use of high technology machines are provided quality knitting works with sheer and refined production and a diverse composition of fabrics.
Patent BG-4109-U1 (BG)
Title: Compositions of forms for local application on the skin containing ginkgo biloba seed extract or mixture of ginkgo biloba seed extract and individual biologically active polyphenolic compound
Inventor: RASHKOV ILIA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: This utility model relates to compositions of forms for local application on the skin, representing an ointment or patch of electro fibered fibrous material containing Ginkgo biloba seed extract or a mixture of Ginkgo biloba seed extract and individual biologically active polyphenolic compound quercetin, which have antioxidant and anti-tumor properties. These compositions are obtained using beeswax, vegetable oil and a non-ionic water-soluble polymer (polyethylene glycol or polypropylene glycol). The patches may also contain an aliphatic polyester, such as polylactic acid. The resulting ointments or patches of electro fibered fibrous material do not contain organic solvent and parabens and are made from vegetable oils, biocompatible polymers and natural biologically active substances, which makes them suitable for for local application on the skin by people of all ages. These compositions, containing Ginkgo biloba seed extract or a mixture of Ginkgo biloba seed extract and individual biologically active polyphenolic compound, have proven antioxidant and anti-tumor properties and can find application in personalized medicine, pharmacy, cosmetics and others.
Patent AT-17241-U1 (AT)
Title: Integrierte Anordnung modulierbarer Lichtpunkte für Kommunikation mittels sichtbarem Licht
IPC: H05B44/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen integrierten LED-Schaltkreis umfassend mindestens eine Leuchtdiode (6) und mindestens einen der Leuchtdiode (6) zugeordneten elektronischen Schaltkreis (4). Die zumindest eine Leuchtdiode (6) und der zugeordnete elektronische Schaltkreis (4) sind auf einem gemeinsamen Substrat (31) angeordnet. Der elektronische Schaltkreis (4) ist dafür ausgelegt, einen Strom durch die zugeordnete Leuchtdiode (6) mit einem informationstragenden Signal (7.1, 7.2, ..., 7.x) zu modulieren. Weiter ist ein LED-Modul, eine LED-Anordnung, die mehrere derartige integrierte LED-Schaltkreise (5; 5.1, 5.2, ..., 5.x) umfasst, sowie eine entsprechende Leuchte Teil der Erfindung.
Patent AT-6250-U1 (AT)
Title: Liegemöbel
Inventor: PREMER HEINZ ING
IPC: A47C17/86
Filed: 2002-06-18
Abstract: Bei einem Liegemöbel ist im Möbeluntergestell (4) ein Stauraum (5) integriert. Die Liegefläche (1) stützt sich in der Benutzerstellung auf dem Möbeluntergestell (4) ab und verschließt dabei den darunter befindlichen Stauraum (5). Eine Funktionsmechanik (6), welche Möbeluntergestell (4) und Liegefläche (1) verbindet, ermöglicht ein Anheben der Liegefläche (1) und den Zugriff in den Stauraum (5). Eine Sicherungseinrichtung (12) verriegelt Liegefläche (1) und Möbeluntergestell (4) in der Benutzerstellung.Die Matratze (3) ist abnehmbar und die Sicherungseinrichtung (12) ist im Inneren des Möbels vorgesehen und in der Benutzerstellung verdeckt. Ein Entriegeln ist erst nach partiellem Anheben der Matratze (3) über einen Entriegelungszug (17) möglich.
Patent AT-4274-U1 (AT)
Title: Auffangeinrichtung für pathologische flüssigkeiten
IPC: A61M1/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: Eine Auffangeinrichtung für pathologische Flüssigkeiten und von Luft aus dem Thoraxraum eines Patienten umfasst einen Behälter (1) mit einem Deckel (2) und einem Schlauch (14) mit anschließenden Röhrchen (12), das in eine Kontrollflüssigkeit (12) im Behälter (1) taucht. Der Deckel (2) verfügt über einen verschließbaren Anschluss (3) zur sterilen Befüllung des Behälters (1) mit der Kontrollflüssigkeit (12) und über ein Ausströmventil (17) für Luft. Weiters kann im Deckel (2) ein Anschluss (8) für eine Saug- bzw. Unterdruckpumpe und ein Sicherheitsventil (15), das bei Überschreiten eines voreinstellbaren Unterdruckes öffnet, vorgesehen sein. Die Anschlüsse (3, 8) bestehen aus einem als Röhrchen ausgebildeten Winkelstück (4, 9), das vorzugsweise fest mit dem Deckel (2) verbunden ist und an das ein flexibles Schlauchstück (5, 10) anschließt, welches am Ende ein Anschlussstück trägt und durch einen abnehmbaren Verschluss (6, 11) geschlossen ist. Die Schlauchstücke (5, 10) liegen geschützt in einer Mulde (7) des Deckels (2), ebenso das Ausström- (17) und das Sicherheitsventil (15).
Patent AT-5072-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zum aufbereiten von thermoplastischem kunststoffgut
IPC: B29B17/00
Filed: 2000-06-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufbereiten von thermoplastischem Kunststoffgut, insbesondere zu Recyclingzwecken, hat einen Schneidraum (2), in dessen Bodenbereich (4) ein Zerkleinerer (5) angeordnet ist, der zumindest einen um eine horizontale Achse (9) umlaufenden Rotor (6) aufweist. Der Rotor (6) trägt an seinem Umfang das aufzubereitende Gut zerkleinernde Werkzeuge, insbesondere Messer (20), denen ortsfeste Widerlager, insbesondere Gegenmesser (21), zugeordnet sind. Im Schneidraum (2) ist zumindest ein das Kunststoffgut gegen den Zerkleinerer (5) drückendes Druckwerkzeug (15), insbesondere ein im Bereich des Bodens (4) des Schneidraumes (2) angeordneter Stopfschieber (16), angeordnet. Das im Schneidraum (2) zerkleinerte Gut wird durch eine Schnecke (13), insbesondere eine Extruderschnecke, abtransportiert. Der Schneidraum (2) steht mit einem Mischraum (23) in Verbindung, in welchen das Kunststoffgut vom Zerkleinerer (5) gelangt. Im Mischraum (23) ist zumindest ein umlaufendes Mischorgan (24) angeordnet, welches das Kunststoffgut durchwirbelt und gegebenenfalls zerkleinert und das so bearbeitete Gut zur Schnecke (13) und/oder zum der Schnecke (13) benachbarten Endabschnitt (33) des Zerkleinerers (5) fördert.
Patent AT-4672-U1 (AT)
Title: Hecktür eines fahrzeuges in rahmenbauweise
Inventor: KASPER ANDREAS ING
IPC: B60J5/10
Filed: 2000-09-01
Abstract: Die Hecktür eines Fahrzeuges mit einem Innenteil (8), einem Aussenteil (9) und einem zwischen diesen angeordneten Strukturrahmen (1), wobei der Unterrahmen ein geschlossenes Profil ist, soll torsionssteif, leicht, billig und leicht zusammenbaubar sein. Erfindungsgemäßa) besteht der Oberrahmen (2) aus einem gebogenen geschlossenen Profil und weist in Höhe der Verstärkung (5) in Fahrzeugquerrichtung nach innen geführte Einzüge (21) auf,b) ist der Unterrahmen (3) in Fahrzeugquerrichtung schmäler als der Oberrahmen (2) und mit diesem verschweißt oder einstückig,c) ist die Verstärkung (5) ein am Übergang zwischen Oberrahmen (2) und Unterrahmen (3) angeschweißtes offenes Profil,d) umgreift der Innenteil (8) den Unterrahmen (3) rechts, unten und links mit schalenartigen Wandteilen (31) nach außen, ist unten am Unterrahmen (3) und oben an der Verstärkung (5) befestigt und bildet am äußeren Rand eine Auflage (32) für den Außenteil (9) der Tür.
Patent AT-5557-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum einpressen eines drahtes in eine kerze
IPC: C11C5/00
Filed: 2001-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Einpressen mindestens eines Drahtes (2) in eine Kerze (6) oder einen anderen Gegenstand, wie beispielsweise eine Kastanie oder einen Kürbis, wobei die Vorrichtung mindestens eine Führung (1), in der der Draht (2) gelagert ist, sowie eine Auflagefläche (3) für die Kerze (6) oder den Gegenstand aufweist, wobei Draht (2) und Auflagefläche (3) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-9401452-U1 (DE)
IPC: F24J2/04
Filed: 1994-01-28
Abstract: Described is a combined thermal-insulation/thermal-collector assembly for the outside walls or roofs of buildings. The assembly has a heat-insulating layer which is transparent to solar radiation and is designed with a transparent structure, the heat-insulating material including a multiplicity of adjacent channels disposed in essentially the same direction as the flow of heat. The heat-insulating layer is made up of elements which are thin relative to the thickness of the layer. The channels running across the heat-insulating layer are open, have an essentially uniform diameter and thus form a transparent structure.
Patent AT-13850-U1 (AT)
Title: Antimikrobielles Gemisch und eine antimikrobiell wirkende Abdeckung zur Unterstützung der Wundheilung
IPC: A61L15/44
Filed: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wundheilendes Gemisch auf der Basis von einem physiologisch akzeptierbaren Salz der Hyaluronsäure, wahlweise mit einem oder mehreren Polysacchariden, und von einer antimikrobiell wirksamen Zusammensetzung, wobei das Gemisch zur Heilung von oberflächlichen, insbesondere chronischen Wunden, wie beispielsweise varikösen Geschwüren, verwendbar ist, sowie eine das vorgenannte Gemisch enthaltende Wundabdeckung.
Patent DE-20002200-U1 (DE)
IPC: H02G3/18
Filed: 2000-02-08
Abstract: The arrangement includes a carpet protection frame (2), and a frame-like casing wall (3) connected with the frame. Flat slides (7) are led at two opposite sides (3b) of the casing wall. These are held by springs, and engage at a lower edge (20) of the edge of the aperture (22) for the installation box, for their fixture underneath the floor (21). The slides are equipped with a slot (6) along their longitudinal direction, in which guide knobs (5) engage, and which project outwards from the wall. The fixture is composed of pressure tongues (11) movable crosswise to the movement direction of the slides, which border at a pressure strap (15) lying in the plane of the slide, but projecting upwards.
Patent DE-20109475-U1 (DE)
IPC: B65D59/06
Filed: 2001-06-07
Abstract: Protective cap (1) for the end of a pipe or hose is tubular and has flexible lugs (5) which fit inside it to retain the cap in place.