baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008061715-B4 (DE)
Title: Kabellose und batterielose Eingabevorrichtung
Inventor: IVANOV ARTEM
IPC: G06F3/023
Filed: 2008-12-12
Granted: 2011-06-01
Abstract: Eingabeeinrichtung (2) für eine Datenverarbeitungseinrichtung (1), wobei von der Datenverarbeitungseinrichtung (1) ein elektrisches Wechselfeld abstrahlbar ist, welches einer Datenübertragung zwischen der Eingabeeinrichtung (2) und der Datenverarbeitungseinrichtung (1) dient, wobei die Eingabeeinrichtung aufweist  – eine Einkoppelfläche (3) zum Einkoppeln des elektrischen Wechselfeldes und zum kapazitiven Koppeln der Eingabeeinrichtung (2) an die Datenverarbeitungseinrichtung (1),  – eine Clientelektronik (4), welche ausgestaltet ist, das eingekoppelte Wechselfeld zu modulieren, und  – zumindest eine Tastenelektrode (5), welche mit der Clientelektronik (4) gekoppelt ist,  wobei eine Änderung der Kapazität zwischen der zumindest einen Tastenelektrode (5) und der Erde, welche durch die Annäherung eines Objektes an die Tastenelektrode (5) hervorgerufen wird, eine vorherbestimmte Modulation des eingekoppelten Wechselfeldes durch die Clientelektronik (4) bewirkt, und  wobei die Modulation des eingekoppelten elektrischen Wechselfeldes eine Veränderung der Last an der Datenverarbeitungseinrichtung (1) bewirkt.
Patent DE-102009016872-B4 (DE)
Title: Nockenphasenstelleranordnung und Motoranordnung
Inventor: DAVIS RICHARD STEPHEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-04-08
Granted: 2018-03-08
Abstract: Nockenphasenstelleranordnung (28), die umfasst: eine Antriebsscheibenanordnung (56), die eine Antriebsscheibe (62) und einen ersten Flügel (66) umfasst, der zur Drehung mit der Antriebsscheibe (62) befestigt ist; eine Hohlraumscheibe (58), die durch die Antriebsscheibe (62) drehend angetrieben wird und erste und zweite Kammern (70, 72) definiert, wobei sich der erste Flügel (66) in die erste Kammer (70) hinein erstreckt; und eine Mitnehmerscheibenanordnung (60), die durch die Antriebsscheibenanordnung (56) drehend angetrieben wird und eine Mitnehmerscheibe (74) und einen zweiten Flügel (76) umfasst, der zur Drehung mit der Mitnehmerscheibe (74) befestigt ist und sich in die zweite Kammer (72) hinein erstreckt; wobei die Mitnehmerscheibe (74) durch die Hohlraumscheibe (58) drehend angetrieben wird; wobei die Hohlraumscheibe (58) relativ zu der Antriebsscheibe (62) drehbar ist; wobei die Mitnehmerscheibe (74) relativ zu der Hohlraumscheibe (58) drehbar ist; und wobei die erste Kammer (70) einen ersten Winkelbereich zur Drehung der Hohlraumscheibe (58) relativ zu der Antriebsscheibe (62) definiert und die zweite Kammer (72) einen zweiten Winkelbereich zur Drehung der Mitnehmerscheibe (74) relativ zu der Hohlraumscheibe (58) definiert, wobei der erste Winkelbereich größer als der zweite Winkelbereich ist.
Patent DE-102009025183-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Staub- und Rußpartikelkonzentration
Inventor: HOYER KNUT
IPC: G01N15/06
Filed: 2009-06-12
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Staub- und Rußpartikelkonzentration in einer Gasprobe, wobei ein erster Filter (4) und ein zweiter Filter (10), dessen Färbung verschieden von der Färbung des ersten Filters (4) ist, mit Staub- und Rußpartikeln (20) aus einem Probenanteil der Gasprobe beladen werden, der beladene erste Filter (4) und der beladene zweite Filter (10) jeweils mit Licht (16, 17, 18) bestrahlt und die Anteile (19, 21) des von dem beladenen ersten Filter (4) und dem zweiten Filter (10) reflektierten Lichts gemessen werden, und hieraus die Flächenbelegung des ersten Filters (4) und des zweiten Filters (10) mit Staub- und Rußpartikeln (20) ermittelt werden.
Patent DE-102009026226-B4 (DE)
Title: Apparat zur Flüssigkeitssammlung
Inventor: Lin zhan-sheng
IPC: A61F5/44
Filed: 2009-07-22
Granted: 2013-08-01
Abstract: Apparat zur Flüssigkeitssammlung mit: einem Gestell, das sich aus einer Vielzahl von auf derselben Ebene angeordneten Grundzellen zusammensetzt, die aus aufsaugendem Polymer bestehen und jeweils mindestens ein die jeweilige Grundzelle durchdringendes Loch haben, so dass das Gestell eine Vielzahl von Löchern hat; und einem flexiblen und durchsichtigen Beutel, der das Gestell aufnimmt und mit einem Leitungsrohr verbunden ist, durch das Flüssigkeit in den Beutel einleitbar ist.
Patent DE-102009034852-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung, Dämpfungssteuervorrichtung und Verfahren zum Dämpfen eines Fahrzeugs
Inventor: NABER THOMAS
IPC: B60G17/04
Filed: 2009-07-27
Granted: 2014-01-02
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (100) zur Dämpfung von Schwingungen bei der Fahrt eines Fahrzeugs, wobei die Dämpfungsvorrichtung (100) einen ersten (110) pneumatischen und einen zweiten (120) pneumatischen Dämpfer und wobei die Dämpfungsvorrichtung (100) ferner die folgenden Merkmale aufweist: – zumindest eine Sensoreinheit (160a; 160b; 160c) zum Bereitstellen zumindest eines Sensorsignals, wobei die Sensoreinheit (160a; 160b; 160c) ausgebildet ist, um eine Druckänderung in einer Kammer (130a) des ersten Dämpfers (110) oder eine Abstandsänderung von zwei Elementen in einer Kammer (130a) des ersten Dämpfers (110) zu erfassen; – eine Steuereinheit (170), die ausgebildet ist, um ansprechend auf das Sensorsignal zumindest ein Steuersignal an eine Aktoreinheit (150a; 150b; 150c) auszugeben; und – die Aktoreinheit (150a; 150b; 150c), die ausgebildet ist, um ansprechend auf das Steuersignal eine Druck-, Volumen- und/oder Luftmassenänderung in zumindest einer Kammer (130b) des zweiten Dämpfers (120) zu bewirken.
Patent DE-102009043806-B4 (DE)
Title: Stikkenofen
Inventor: KESELHUT UWE
IPC: A21B1/26
Filed: 2009-09-30
Granted: 2011-06-09
Abstract: Ofen, insbesondere Stikkenofen, mit  einer Backkammer (2), die eine Backkammerwand (3) aufweist,  einer Heizquelle zur Erzeugung eines Heizgases (12),  einem die Backkammer zumindest teilweise umlaufenden Heizgaskanal (10) mit einer der Backkammer (2) zugewandten Wand und einer der Backkammer (2) abgewandten Wand, durch den das Heizgas (12) strömt,  einem Heißluftkanal (14), in dem zu erwärmende Heißluft (18) strömt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Heißluftkanal (14) angrenzend an der der Backkammer (2) abgewandten Wand des Heizgaskanals (10) vorgesehen ist, und  die der Backkammer (2) zugewandte Wand des Heizgaskanals (10) durch die Backkammerwand (3) gebildet wird.
Patent DE-102009048748-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Sandwichschalenelemente eines Luftfahrzeugs
Inventor: WEBER MARKUS J
IPC: B64C1/12
Filed: 2009-10-08
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verbindungsanordnung für die Stoßverbindung zweier Sandwichelemente (12) eines Luftfahrzeugs, die jeweils aus einer Kernlage (14) und zwei beiderseitigen Decklagen (16, 18) bestehen, wobei die Stoßstellen der zu verbindenden Sandwichelemente (12) jeweils ein Z-Profil (26) mit einem Stegabschnitt (28) und zwei Profilflanken (30, 32) aufweisen, wobei der Stegabschnitt (28) die Kernlage (14) überdeckt, ferner dessen eine Profilflanke (30b, 32a) außenseitig an einer der Decklagen (16b, 18a) befestigt ist und die andere Profilflanke (30a, 32b) innenseitig an der anderen Decklage (16a, 18b) befestigt ist, die über die Kernlage (14) hinausragt, wobei ferner die beiden Z-Profile (26) miteinander überlappend angeordnet sind und die dabei jeweils aufeinander liegenden Profilflanken (30, 32) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010007152-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigter Stellantrieb an einer Armatur
Inventor: SCHROBENHAUSER MAX
IPC: F15B21/08
Filed: 2010-02-05
Granted: 2017-03-30
Abstract: Fluidbetätigter Stellantrieb an einer Armatur, insbesondere einer Absperrarmatur (2), Sicherheits- oder Regelarmatur, umfassend eine die fluidische Steuerung, der ein elektro-fluidischer Signalwandler, vorzugsweise mit proportionalem Ausgangsverhalten, vorgelagert ist, aufweisende Basiseinheit (6) und mindestens einen unter Nutzung der fluidischen Steuerung betätigbaren Linearaktuator (4), dessen Schieber (11) direkt oder indirekt mit dem Eingang der Armatur gekoppelt ist, wobei die Basiseinheit einen mit dem elektro-fluidischen Signalwandler und in dessen Folge mit der fluidischen Steuerung in Verbindung stehenden Signaleingang umfasst, an den eine externe, Eingabemittel, Sollwerteingang, Regelelektronik, vorzugsweise mit Kommunikationseinheit, einen mit dem elektro-fluidischen Signalwandler in Verbindung stehenden Signalausgang und einen Signalgeber umfassende elektrische Regeleinheit (22) angeschlossen ist, auf die das Istwertsignal eines der Armatur zugeordneten Messaufnehmers (24) zurückgeführt wird, wobei weiterhin funktional zwischen dem Signaleingang und dem mindestens einen Linearaktuator ein, bevorzugt dem elektro-fluidischen Signalwandler nachgelagerter, fluidischer interner Regelkreis (27; 65, 71) angeordnet ist.
Patent DE-102010010688-B4 (DE)
Title: Zielfernrohr mit einer einpassfreien Umkehrsystem-Lagerung
Inventor: SCHMITT CHRISTOPH
IPC: G02B23/00
Filed: 2010-03-08
Granted: 2020-01-30
Abstract: Zielfernrohr (10) umfassend einen Außentubus (11) und einen darin angeordneten Innentubus (20), wobei der Innentubus (20) ein optisches Umkehrsystem mit mindestens zwei in Fassungen (23,24) eingefassten optischen Elementen (30,31) aufweist, die in Richtung der Längsachse (A) des Zielfernrohrs beweglich gelagert sind, wobei durch die Bewegung der Elemente (30,31) eine Veränderung der Vergrößerung bewirkbar ist, wobei die Fassungen (23,24) innerhalb einer Führungshülse (22) durch ein elastisches Mittel (40) vorgespannt gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (40) schlauchartig ausgebildet ist und das Mittel (40) aus Polytetrafluorethylen, Polyoxymethylen, Polyetheretherketon oder Polyvinylidenfluorid gefertigt ist.
Patent DE-102010018431-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sterilisation von Erde zur Anpflanzung von koreanischem Ginseng
Inventor: SHIM HYEON-JEA
IPC: A01M17/00
Filed: 2010-04-27
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zur Sterilisation von Erde zur Anpflanzung von koreanischem Ginseng unter Verwendung eines Elektronenstrahlbeschleunigers zur Eliminierung von in einem Ginsengfeld enthaltenen Schimmelpilzen, die eine Verrottung der Ginsengwurzeln verursachen, wobei Elektronenstrahlen mittels des Elektronenstrahlbeschleunigers zur Sterilisierung auf die Erde zur Anpflanzung des koreanischen Ginsengs gestrahlt werden, um Schimmelpilze in dieser Erde zu eliminieren, während die Erde mittels eines Förderbandes in vorgegebener Höhe und bei einer vorbestimmten Geschwindigkeit transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erde zur Anpflanzung von koreanischem Ginseng bis zu einer maximalen Höhe von 5 cm auf das Förderband aufgeladen wird und die Erde durch den Elektronenstrahlbeschleuniger mit einem Elektronenstrahl mit einer Dosierung von wenigstens 10 kGy bestrahlt wird.
Patent DE-102010020460-B4 (DE)
Title: Sicherheits- oder Wertdokument, Verfahren zu dessen Herstellung und zu dessen Verifikation
Inventor: KULIKOVSKA OLGA
IPC: G06K19/073
Filed: 2010-05-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Sicherheits- oder Wertdokument (1), enthaltend mindestens einen in ein Einbettungsmaterial (11) des Sicherheits- oder Wertdokuments eingebetteten, ungehausten integrierten elektronischen Schaltkreis (4) zur Speicherung von schutzbedürftigen Daten, mit zumindest einer Kommunikationsschnittstelle (3), wobei das Sicherheits- oder Wertdokument zusätzlich mindestens ein Sensorelement (9) zum Empfang eines Verifikationssignals aufweist und wobei das Verifikationssignal durch physikalische Eigenschaften des den integrierten elektronischen Schaltkreis umgebenden Einbettungsmaterials beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensorelement (9) ein auf elektromagnetische Strahlung ansprechendes Sensorelement ist und das Verifikationssignal durch elektromagnetische Strahlung gebildet wird, wobei zusätzlich mindestens eine Strahlungsquelle (10) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung in dem Dokument vorhanden ist.
Patent DE-102010038462-B4 (DE)
Title: Möbelstück mit Auszug
Inventor: BECHTE VEIT
IPC: A47B77/00
Filed: 2010-07-27
Granted: 2018-03-22
Abstract: Möbelstück, insbesondere Küchenmöbel, umfassend einen Korpus (7), einen im Korpus (7) aufgenommenen Auszug (1) und eine Auszugsvorrichtung (3a, 3b) zum verschiebbaren Lagern des Auszugs (1), umfassend mindestens einen Seilzug (2), der eingerichtet ist, einem Absenken des Auszugs (1) durch zumindest teilweises Kompensieren eines am Auszug (1) angreifenden schwerkraftbedingten Drehmoments (14) entgegen zu wirken, wenn der Auszug (1) aus dem Korpus (7) ausgezogen ist, wobei der Seilzug (2) ein Zugseil (5) umfasst, dessen erstes Ende auf einen ersten Befestigungspunkt (4a) und dessen zweites Ende auf einen zweiten Befestigungspunkt (4b) wirken, wobei der erste Befestigungspunkt (4a) in einer höheren Ebene liegt als der zweite Befestigungspunkt (4b), wobei das Zugseil (5) an dem ersten Befestigungspunkt (4a) eine erste Zugkraft und an dem zweiten Befestigungspunkt (4b) eine zweite Zugkraft erzeugt, die zusammen ein aus den Zugkräften resultierendes Drehmoment (15) erzeugen, welches das am Auszug angreifende schwerkraftbedingte Drehmoment (14) zumindest teilweise kompensiert, wobei eine Umlenkvorrichtung (6a, 6b) des Seilzugs einen ersten (6a) und einen zweiten (6b) Umlenkpunkt, vorzugsweise in Form von Umlenkrollen, aufweist und der erste Umlenkpunkt (6a) in Richtung der ersten Zugkraft relativ zum ersten Befestigungspunkt (4a) angeordnet ist und der zweite Umlenkpunkt (6b) in Richtung der zweiten Zugkraft relativ zum zweiten Befestigungspunkt (4b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkpunkte (6a, 6b) oder die Befestigungspunkte (4a, 4b) an einem Teil (3b) der Auszugsvorrichtung (3a, 3b) angeordnet sind, welcher ortsfest an dem Korpus (7) befestigt ist.
Patent DE-102010042914-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Verbrennungsluftbestandteilen
Inventor: NASSENSTEIN JOSEF
IPC: G01N27/04
Filed: 2010-10-26
Granted: 2012-05-24
Abstract: Messvorrichtung zum Erfassen von Verbrennungsluftbestandteilen, die einen Messsensor mit einer Messsonde, einen elektrischen Schwingkreis und mindestens eine Spannungsquelle (46) aufweist, wobei eine Messzone (43) zur Erfassung der Verbrennungsluftbestandteile in einem Abluftkanal (80) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messsensor als Messsonde einen kapazitiven Sensor aufweist und die Messvorrichtung (40) eine Vorrichtung zur Frequenzmodulierung (48) und/oder zur Amplitudenmodulierung enthält.
Patent DE-102010048870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Einrichtung eines neues Benutzers in einer zugangsbeschränkten elektronisch angesteuerten Einrichtung
Inventor: BAUER MARIO
IPC: G06F21/00
Filed: 2010-10-19
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Einrichtung eines neuen Benutzers (34) in einer zugangsbeschränkten elektronisch angesteuerten Einrichtung (3) mittels eines elektronischen Zugangsgerätes (1) sowie einer zu dem elektronischen Zugangsgerät (1) örtlich entfernt angeordneten und mit dem elektronischen Zugangsgerät (1) datentechnisch verbundenen Organisationseinrichtung (2), wobei jeweils ein Datenabgleich von verschiedenen Benutzeridentifikations- und/oder Benutzerkonfigurations- und/oder Masterbenutzerdaten durch das Zugangsgerät (1) sowie durch die Organisationseinrichtung (2) und ein wechselseitiger Datenaustausch von verschiedenen Benutzeridentifikations- und/oder Benutzerkonfigurations- und/oder Masterbenutzerdaten und/oder verschiedenen Gültigkeitsdauer- und/oder Freigabedaten zwischen dem Zugangsgerät (1) und der Organisationseinrichtung (2) stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Benutzeridentifikationsdaten aus Benutzerpersonalisierungsdaten mittels einer Generierungseinrichtung der Organisationseinrichtung (2) generiert werden sowie dazugehörige Masterbenutzerdaten eines automatisch von der Organisationseinrichtung (2) ausgewählten temporären Masterbenutzers aus einer Vielzahl von in der Organisationseinrichtung (2) und/oder dem elektronischen Zugangsgerät (1) hinterlegten Benutzerpersonalisierungsdaten mittels einer Selektionseinrichtung der Organisationseinrichtung (2) ausgewählt werden, um diese von der Organisationseinrichtung (2) dem elektronischen Zugangsgerät (1) für einen Abgleich bei einer Eingabe der Benutzeridentifikationsdaten und/oder der Masterbenutzerdaten in eine Eingabeeinrichtung des elektronischen Zugangsgeräts (1) zur Verfügung zustellen, wobei die Generierungseinrichtung der Organisationseinrichtung nach der Auswahl eines temporären Masterbenutzers für diesen Masterbenutzeridentifikationsdaten festlegt, die lediglich für die Anmeldung und Autorisierung des neuen Benutzers an dem elektronischen Zugangsgerät Verwendung finden, wobei durch die Organisationseinrichtung (2) ein für die Anmeldung und Autorisierung einmalig gültiger Transaktionscode festgelegt wird (S5), der nur einmalig verwendbar ist und dem neuen Benutzer (34) übermittelt wird.
Patent DE-102011050860-B4 (DE)
Title: Schleifbehandlungsverfahren von Gravurwalzen und Gravurwalze
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: D06B23/02
Filed: 2011-06-06
Granted: 2014-12-24
Abstract: Schleifbehandlungsverfahren von Gravurwalzen, die radial vom Gravurgrund vorstehende Plateauflächen aufweisen, bei dem die Gravurwalze um ihre Drehachse gedreht und die Plateauflächen der Gravur mittels eines Schleifwerkzeugs einem Schleifvorgang unterzogen werden, wobei das Schleifwerkzeug zumindest annähernd entlang der von der Einhüllenden der Plateauflächen gebildeten Mantelfläche der Gravurwalze geführt wird.
Patent DE-102011055238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schuheinlage
Inventor: REETZ THOMAS
IPC: A61F5/14
Filed: 2011-11-10
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer orthopädischen Schuheinlage auf der Basis einer mittels Fußdruckmessung ermittelten Druckverteilung und einer optischen Erfassung des Umrisses der Fußsohle, dadurch gekennzeichnet, dass des Weiteren ein Primärrelief der Oberfläche der Fußsohle und mit einer Vielzahl von in Richtung der Fußsohle wirkenden Druckpunkten eine Verteilung der Nachgiebigkeit bei erhöhtem Druck und ein entsprechendes Nachgiebigkeitsrelief der Fußsohle ermittelt werden, und die der Druckverteilung und dem Umriss sowie dem Primärrelief und dem Nachgiebigkeitsrelief entsprechenden Messdaten in einem Computer gespeichert werden und daraus ein virtuelles dreidimensionales Modell der Schuheinlage, bestehend aus einem durch die Nachgiebigkeitsverteilung sowie die Druckverteilung bestimmten Grundmaterial und in dieses integrierten Weichbettungs- und Stabilisierungsbereichen mit entsprechend unterschiedlichen Festigkeitseigenschaften, errechnet wird, und aus dem so errechneten Computermodell in einem dreidimensionalen Druckvorgang eine Schuheinlage gefertigt wird.
Patent DE-102011082101-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Soft-Tokens, Computerprogrammprodukt und Dienst-Computersystem
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H04L9/08
Filed: 2011-09-02
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Soft-Tokens mit folgenden Schritten: – zur Verfügungstellung eines Secure Elements (172), wobei in einem geschützten Speicherbereich (186) des Secure Elements ein geheimer Schlüssel eines ersten asymmetrischen kryptografischen Schlüsselpaars gespeichert ist, – Aufbau einer ersten kryptografisch gesicherten Verbindung (180) zwischen einem elektronischen Gerät (174; 100) und einem Dienst-Computersystem (150), – Übertragung einer Anforderung zur Erzeugung des Soft-Tokens von dem elektronischen Gerät an das Dienst-Computersystem über die erste Verbindung, – Erzeugung eines One Time Password aufgrund des Empfangs der Anforderung durch das Dienst-Computersystem, – Registrierung des One Time Passwords als Identifikator der ersten Verbindung durch das Dienst-Computersystem, – Übertragung des One Time Password von dem Dienst-Computersystem an das elektronische Gerät über die erste Verbindung, – Ausgabe des One Time Password über eine Nutzer-Schnittstelle (194) des elektronischen Geräts, – Aufbau einer zweiten kryptografisch gesicherten Verbindung (182) zwischen einem Nutzer-Computersystem (100; 174) und dem Dienst-Computersystem, – Eingabe des One Time Passwords in das Nutzer-Computersystem, – Übertragung des eingegebenen One Time Passwords von dem Nutzer-Computersystem an das Dienst-Computersystem über die zweite Verbindung, – Prüfung durch das Dienst-Computersystem, ob das registrierte One Time Password mit dem über die zweite Verbindung empfangenen One Time Password übereinstimmt, und nur wenn dies der Fall ist, Lesen von zumindest einem in einem ID-Token (106) gespeicherten Attribut, Erzeugung des Soft-Tokens durch Signierung des zumindest einen Attributs und des öffentlichen Schlüssels des ersten kryptografischen Schlüsselpaars, Übertragung des Soft-Tokens über die erste Verbindung an das elektronische Gerät und/oder Übertragung des Soft-Tokens über die zweite Verbindung an das Nutzer-Computersystem.
Patent DE-102011088925-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsanordnung, insbesondere für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: SUDAU JÖRG
IPC: F16F15/131
Filed: 2011-12-19
Granted: 2022-01-05
Abstract: Schwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend einen Auslenkungsmassenträger (12; 12a) und eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung um eine Drehachse (A) aufeinander folgend am Auslenkungsmassenträger (12; 12a) aus einer Grund-Relativlage bezüglich diesem auslenkbar getragenen Auslenkungsmassen (22; 22a), wobei bei Auslenkung aus der Grund-Relativlage sich die Radiallage der Auslenkungsmassen (22; 22a) bezüglich der Drehachse (A) verändert, ferner umfassend in Zuordnung zu wenigstens zwei in Umfangsrichtung unmittelbar aufeinander folgenden Auslenkungsmassen (22; 22a) eine in einem ersten Koppelbereich (52; 52a) einer ersten der Auslenkungsmassen (22; 22a) bezüglich dieser gekoppelte und in einem zweiten Koppelbereich (54; 54a) einer zweiten der Auslenkungsmassen (22; 22a) bezüglich dieser gekoppelte Koppeleinheit (48; 48a), wobei bei Auslenkbewegung der Auslenkungsmassen (22; 22a) die Koppeleinheit (48; 48a) entsprechend der Bewegung des ersten Koppelbereichs (52; 52a) der ersten der Auslenkungsmassen (22; 22a) und des zweiten Koppelbereichs (54; 54a) der zweiten der Auslenkungsmassen (22; 22a) im Wesentlichen frei bezüglich des Auslenkungsmassenträgers (12; 12a) bewegbar ist dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Koppelbereich (52, 54; 52a, 54a) die Koppeleinheit (48; 48a) mit der zugeordneten Auslenkungsmasse (22; 22a) vermittels einer Kugelgelenkverbindung gekoppelt ist, wobei an einer Baugruppe von Auslenkungsmasse (22; 22a) und Koppeleinheit (48; 48a) ein Gelenkkopf (60; 62; 60a; 62a) und an der anderen Baugruppe von Auslenkungsmasse (22; 22a) und Koppeleinheit (48; 48a) eine Gelenkpfanne (72, 74; 72a, 74a) vorgesehen ist.
Patent DE-102011106029-B4 (DE)
Title: Werkzeugeinheit einer Vorrichtung zum Umschäumen und/oder Umspritzen eines Werkstücks und Vorrichtung zum Umschäumen und/oder Umspritzen eines Werkstücks
Inventor: REINER MARTIN ENGELBERT
IPC: G05B19/05
Filed: 2011-06-30
Granted: 2014-11-13
Abstract: Werkzeugeinheit (14) einer Vorrichtung (10) zum Umschäumen und/oder Umspritzen eines Werkstücks (12), wobei die Werkzeugeinheit (14) aufweist – ein Trägerelement (20), das ausgebildet ist zur Aufnahme mindestens eines Werkzeugs (16), und – das mindestens eine Werkzeug (16), das ausgebildet ist zur mechanischen Kopplung mit dem Trägerelement (16) und zur Aufnahme des Werkstücks (12), wobei das Werkzeug (16) eine Baugruppe (22) einer elektrischen oder elektronischen Steuerungsvorrichtung (24) aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Werkzeugs (16) gegenüber dem Trägerelement (20) zu steuern.