baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020111543-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erzeugen eines Entgasungsspalts
Inventor: PLANER KEVIN
IPC: B23K26/16
Filed: 2020-04-28
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zum Erzeugen eines Entgasungsspalts zwischen Bauteilen (4a, 4b, 6a, 6b) zum Laserschweißen der Bauteile (4a, 4b, 6a, 6b), wobei das System (2) ein Laserschweißgerät zum Erzeugen eines Laserstrahls, ein Druckstück (10) für das Laserschweißgerät und einen Antrieb (20) aufweist, wobei das Druckstück (10) ein stufenförmiges Ende mit zwei zueinander versetzt angeordneten Stufen (12, 14) aufweist, die über einen Absatz (13) miteinander verbunden sind, wobei eine erste Stufe (12) der zwei Stufen (12, 14) eine erste Sensorik mit mindestens einem ersten Sensor (16a, 16b) aufweist, wobei eine zweite Stufe (14) der zwei Stufen (12, 14) eine zweite Sensorik mit mindestens einem zweiten Sensor (18a, 18b) aufweist, wobei das Druckstück (10) an dem Laserschweißgerät angeordnet ist, wobei die zweite Stufe (14) bezüglich einer Hauptachse (28) relativ zu dem Laserschweißgerät in einem größeren Abstand als die erste Stufe (12) angeordnet ist, wobei ein erstes Bauteil (4a, 4b) auf einem zweiten Bauteil (6a, 6b) anzuordnen ist, wobei das erste Bauteil (4a, 4b) das zweite Bauteil (6a, 6b) zum Teil abdeckt, wobei das erste Bauteil (4a, 4b) bezüglich der Hauptachse (28) in einem geringeren Abstand als zweite Bauteil (6a, 6b) relativ zu dem Laserschweißgerät anzuordnen ist, wobei die erste Stufe (12) bezüglich einer Hauptbewegungsrichtung entlang der Hauptachse (28) dem ersten Bauteil (4a, 4b) und die zweite Stufe (14) bezüglich der Hauptbewegungsrichtung entlang der Hauptachse (28) dem zweiten Bauteil (6a, 6b) zuzuordnen ist, wobei der Antrieb (20) dazu ausgebildet ist, das Laserschweißgerät in der Hauptbewegungsrichtung entlang der Hauptachse (28) auf die Bauteile (4a, 4b, 6a, 6b) zuzubewegen, wobei der Absatz (13) eine Höhe mit einem Wert aufweist, der einem Wert einer Dicke des ersten
Patent DE-102021200810-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsanordnung in einem Fahrzeug und Kommunikationsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SARAC KENAN
IPC: H04W4/90
Filed: 2021-01-29
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsanordnung (1) in einem Fahrzeug (50), wobei die Kommunikationsanordnung (1) ein eSIM (2) und eine Netzwerkzugangseinrichtung (3) umfasst, wobei die Netzwerkzugangseinrichtung (3) Konfigurationsparameter (5) von dem eSIM (2) erhalten kann, wobei nach einer erfolgten Änderung von Konfigurationsparametern (5) auf dem eSIM (2) mindestens ein SIM REFRESH-Befehl von dem eSIM (2) an die Netzwerkzugangseinrichtung (3) übermittelt wird, wobei der mindestens eine SIM REFRESH-Befehl von der Netzwerkzugangseinrichtung (3) für eine Dauer eines Notrufs und für eine Dauer einer Notrufrückrufphase ignoriert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Kommunikationsanordnung (1) und ein Fahrzeug (50) mit mindestens einer Kommunikationsanordnung (1).
Patent DE-112011106149-B3 (DE)
Title: Restriktionsendonukleasen mit hoher Genauigkeit
Inventor: ZHU ZHENYU
IPC: C12N9/16
Filed: 2011-02-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Es werden Verfahren und Zusammensetzungen für das Konstruieren von Mutanten-Enzymen mit verringerter „Stern“-Aktivität bereitgestellt, wobei die Mutanten-Enzyme einen Genauigkeits-Index (FI) in einem spezifizierten Puffer aufweisen, der größer ist als der FI des nicht-mutierten Enzyms in dem gleichen Puffer.
Patent DE-4138968-B4 (DE)
Title: Absperrarmatur für Fluide
Inventor: GNAUERT WERNER
IPC: F16K5/06
Filed: 1991-11-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: Absperrarmatur
für Fluide
mit einem Gehäuse,
in dem senkrecht zur Fließrichtung
ein drehbares Absperrküken
angeordnet ist, wobei im Gehäuse
wenigstens eine Einlaß-
und eine Auslaßöffnung vorgesehen
ist, die mit einer senkrecht zur Drehachse in dem Absperrküken ausgebildeten
Durchtrittsöffnung
in Abhängigkeit
von der Kükendrehstellung
miteinander in Verbindung bringbar oder trennbar sind, wobei in
der Durchtrittsöffnung
ein Schmutzfangsieb angeordnet ist, das in der Absperrstellung des
Kükens
von einer separaten Revisionsöffnung
des Gehäuses
aus zugänglich
ist, dadurch gekennzeichnet, daß in
Fließrichtung
zunächst
das Schmutzfangsieb (3) und anschließend ein Rückschlagventil (4) in der Durchtrittsöffnung (21)
des Kükens
(2) angeordnet ist.
Patent DE-4428124-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: BOEHM HERBERT
IPC: G01P15/09
Filed: 1994-08-09
Granted: 2005-08-18
Abstract: Beschleunigungssensor
mit einem piezoelektrischen Sensorelement, das als Biegeschwinger
in einem Aufnahmemodul gelagert ist und dessen Elektroden mit einer
Auswerteschaltung verbunden sind, wobei , das Aufnahmemodul (24)
gleichzeitig eine mechanische Fixierung und eine elektrische Kontaktierung
des Sensorelementes (12) übernimmt,
dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmemodul
(24) von zwei getrennten, mit der Auswerteschaltung (82) verbundenen,
aus einem elektrisch leitenden Material bestehenden Haltemitteln
(26, 28) gebildet wird.
Patent DE-10022442-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: NIERMANN IVO
IPC: F21S13/12
Filed: 2000-05-09
Granted: 2004-02-12
Abstract: Leuchte, bestehend aus einer Lichtquelle (11,12,16), einem diese umgebenden inneren Hohlkörper (2,22) aus lichtdurchlässigem Material sowie einem weiteren, äußeren, lichtdurchlässigen Hohlkörper (1,21), welcher den ersten lichtdurchlässigen Hohlkörper (2,22) umgibt, wobei beide Hohlkörper (1,21;2,22) an ihrem oberen Ende miteinander verbunden sind,  der innere Hohlkörper (2,22) kürzer als der äußere Hohlkörper (1,21) ist,  der innere Hohlkörper (2,22) eine nach innen gerichtete Krempe (3) trägt,  die Krempe (3) Träger der Lichtquelle (11,12,16) ist und  in den Zwischenraum (8) zwischen den beiden Hohlkörpern eine auswechselbare Dekoration in Form einer Einlage (9) einlegbar ist.
Patent DE-10027588-B4 (DE)
Title: Phenolate enthaltende Formulierung mit tiefem Gefrierpunkt
Inventor: BURI MATTHIAS
IPC: C07C39/44
Filed: 2000-06-02
Granted: 2009-08-06
Abstract: Wässrige, Phenolate enthaltende flüssige Formulierung mit einem Erstarrungspunkt von kleiner oder gleich –10°C,  dadurch gekennzeichnet,  daß sie die folgenden Bestandteile enthält:  a) 50–80 Gew.-% eines oder mehrerer Phenolate, ausgewählt aus o-Phenylphenolaten und/oder halogenierten Phenolaten und/oder Salzen der Kresole und/oder Salzen halogenierter Kresole und/oder Salzen der Resorcine;  b) 0,1–10 Gew.-% mindestens eines Kristallisationshemmers, ausgewählt aus folgenden Verbindungen: ein- und/oder mehrere aliphatische Glycolverbindungen wie Ethylenglykol, Monopropylenglykol und/oder Diethylenglykol, und/oder ein oder mehrere aliphatische Alkohole, wie Methanol, Ethanol, n-Propanol, iso-Propanol, Isomere des Butanols und/oder Pentanols und/oder ein oder mehrere aromatische Alkohole, wie Benzylalkohol, 2-Phenylethan-1-ol, 3-Phenylpropan-1-ol und/oder 1-Phenylpropan-2-ol; und Wasser und wahlweise weitere biozid wirkende und/oder die biozide Wirkung unterstützende Bestandteile als Rest.
Patent DE-10046914-B4 (DE)
Title: Hydraulische Anordnung zur Betätigung von beweglichen Teilen an Fahrzeugen und Vorspannventil für diese Anordnung
Inventor: SCHMIED PETER
IPC: E05F15/56
Filed: 2000-09-21
Granted: 2011-05-26
Abstract: Hydraulische Anordnung zur Betätigung von beweglichen Teilen an Fahrzeugen, insbesonders von Heckdeckeln, Verdecken, etc., enthaltend zumindest einen doppeltwirkenden hydraulischen Arbeitszylinder (2) für den beweglichen Teil, eine Pumpe (1) für das Hydraulikmedium, eine Ventil-Düse-Anordnung (4, 11) zur Steuerung des Druckaufbaus im System, eine zweite Ventil-Düsen-Anordnung (6, 9, 10) zur alternativen Ansteuerung der beiden Arbeitsräume des oder jedes Arbeitszylinders (2) und einen Tank (3) für das Hydraulikmedium, dadurch gekennzeichnet, dass in der kolbenseitigen Druckleitung (8) vor der zweiten Ventil-Düsen-Anordnung (6, 10) eine Anordnung aus zwei parallelen, gegensinnig orientierten Rückschlagventilen (14, 15) eingeschaltet ist, wobei das in Richtung Tank (3) öffnende Rückschlagventil (15) als Vorspannventil ausgeführt ist.
Patent DE-10047947-B4 (DE)
Title: Torsionsstab in einer Sitzgurteinzieheinrichtung
Inventor: NISHIZAWA MUNEO
IPC: F16F1/14
Filed: 2000-09-27
Granted: 2010-11-25
Abstract: Torsionsstab (7) für eine Sitzgurteinzieheinrichtung, umfassend: wenigstens einen Spulenkörper (4) zum Aufwickeln eines Sitzgurts (3); einen Verriegelungsmechanismus (6) zum Verhindern der Drehung des Spulenkörpers (4) in der Gurtabwickelrichtung; und einen Torsionsstab (7), welcher den Spulenkörper (4) und den Verriegelungsmechanismus (6) drehfest verbindet und einen Torsionsteil (20) hat, der verwunden wird, wenn die Drehung des Spulenkörpers (4) in der Sitzgurtabwickelrichtung durch den Verriegelungsmechanismus (6) gestoppt wird, so daß er Energie absorbiert,  wobei der Torsionsstab (7) einteilig ausgebildet ist, und  wobei die Härte (Hs) in dem äußeren Teil des Torsionsteils (20) so eingestellt ist, daß sie niedriger als die Härte (Hc) in dem Mittelteil des Torsionsteils (20) ist.
Patent DE-10049018-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Empfangsgerät
Inventor: STEGER KONRAD
IPC: H03J1/00
Filed: 2000-10-04
Granted: 2004-04-01
Abstract: Betriebsverfahren für ein Empfangsgerät mit mehreren Alternativfrequenzen für den Empfang eines Programms, insbesondere für ein RDS-Autoradio, mit den folgenden Schritten:  – Ermittlung eines die Empfangsqualität auf einer aktuellen Empfangsfrequenz wiedergebenden Gütewerts,  – Ermittlung mindestens eines die Empfangsqualität auf mindestens einer Alternativfrequenz wiedergebenden Gütewerts,  – Vergleich des Gütewerts der aktuellen Empfangsfrequenz mit dem Gütewert der Alternativfrequenz und  – Wechsel von der aktuellen Empfangsfrequenz auf die Alternativfrequenz bei einem besseren Empfang auf der Alternativfrequenz,  wobei die Gütewerte in Abhängigkeit von mehreren Parametern des Empfangssignals auf der aktuellen Empfangsfrequenz oder der Alternativfrequenz ermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Modulation des Programms auf der aktuellen Empfangsfrequenz ermittelt wird, wobei für die Ermittlung des Gütewerts für die Alternativfrequenzen von der aktuellen Empfangsfrequenz auf eine der Alternativfrequenzen gewechselt wird, wenn das auf der aktuellen Empfangsfrequenz übertragene Programm eine laute Passage hat.
Patent DE-10108743-B4 (DE)
Title: Nadelkarte zum Testen einer integrierten Schaltung und Verwendung der Nadelkarte
Inventor: KUND MICHAEL
IPC: G01R1/073
Filed: 2001-02-23
Granted: 2004-09-09
Abstract: Nadelkarte (1) zum Testen einer integrierten Schaltung auf einer Substratscheibe (6) mit einer Kontaktierungseinrichtung (8), wobei die Kontaktierungseinrichtung (8) einen Kontaktierungsbereich (3) aufweist, mit dem eine Anschlussfläche (5) der integrierten Schaltung kontaktierbar ist, wobei die Kontaktierungseinrichtung (8) im Kontaktierungsbereich (3) eine Ausnehmung (10) aufweist, die ausgestaltet ist, um in Eingriff mit einer Struktur (7) auf der Anschlussfläche (5) zu kommen, so dass die Kontaktierungseinrichtung (8) zumindest in einer zur Anschlussfläche (5) parallelen Richtung durch die Struktur (7) festgehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierungseinrichtung (8) röhrenförmig ist.
Patent DE-10113492-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitender Draht für Anwendungen in Tieftemperaturbereichen
Inventor: GRASL ANDREAS
IPC: H01B1/02
Filed: 2001-03-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Elektrisch
leitender Draht aus einem metallischen Innenleiter aus Edelstahl
mit einer Beschichtung aus Edelmetallen mit vorgegebenen Dickenverhältnissen
von Innenleiter und Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Beschichtung
aus Edelmetall-Legierungen mit max. 5 % Legierungselementen mind.
eines Elements aus der 8. Nebengruppe (Fe, Co, Ni, Ru, Rh, Pd, Os,
Ir, Pt) besteht und  – die
Dicke des Innenleiters zwischen 0,5 mm und 0,05 mm und die Dicke
der Beschichtung zwischen 100 nm und 1 nm beträgt,  für Anwendungen in Tieftemperaturbereichen.
Patent DE-10122133-B4 (DE)
Title: Integriertes Mikrosystem
Inventor: BRENNEN REID A
IPC: G01N27/447
Filed: 2001-05-08
Granted: 2004-01-08
Abstract: Integriertes Mikrosystem (10) zum Erfassen einer Eigenschaft eines interessierenden Fluids, wobei das integrierte Mikrosystem einen Fluideingang (15, 17), einen Fluidausgang (16, 22), zumindest eine mikrofluidische Einrichtung (18, 20) zwischen dem Fluideingang (15, 17) und dem Fluidausgang (16, 22) zum Befördern eines Fluids von dem Fluideingang (15, 17) zu dem Fluidausgang (16, 22), eine Sensoreinrichtung, die abhängig von dem Fluid, das das Mikrosystem (10) durchläuft, ein Erfassungssignal erzeugt, und eine Signalverarbeitungsschaltung umfaßt, die wirksam mit der Sensoreinrichtung gekoppelt ist, um das Erfassungssignal zu empfangen und das Erfassungssignal zu verarbeiten, um basierend auf dem Erfassungssignal ein Ausgangssignal zu erzeugen, welches eine vorbestimmte Eigenschaft des Fluids wiedergibt, mit:  einem ersten Substrat als mikrofluidische Komponente (14), die zumindest die mikrofluidische Einrichtung (18, 20), den Fluideingang (15,17) und den Fluidausgang (16, 22) umfaßt, wobei leitfähige Spuren (26, 28, 30) innerhalb des ersten Substrats oder auf der Oberfläche des ersten Substrats gebildet sind; und  einem zweiten Substrat als Elektronikkomponente (12;37, 39; 47) in Form einer integrierten Schaltung, wobei die Elektronikkomponente (12; 37, 39;97) die Sensoreinrichtung und die Signalverarbeitungsschaltung aufweist,  wobei das zweite Substrat als Elektronikkomponente (12; 37, 39;47) auf einer Oberfläche des ersten Substrats als mikrofluidischer Komponente (14) angeordnet ist,  wobei das zweite Substrat als Elektronikkomponente (12; 37, 39; 47) mit den leitfähigen Spuren (26,28, 30) unter Verwendung einer Flip-Chip-Verbindung verbunden ist, und  
 wobei das erste Substrat oder das zweite Substrat Kontaktanschlußflächen (32;49) zur Verbindung des integrierten Mikrosystems nach außen aufweist.
Patent DE-10126455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Desulfatisierung eines Stickoxid-Speicherkatalysators
Inventor: ADLER HOLGER
IPC: F01N9/00
Filed: 2001-05-31
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Desulfatisierung eines Stickoxid-Speicherkatalysators (3), der
in der Abgasreinigungsanlage einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines
in Kraftfahrzeugen verwendeten Dieselmotors, gemeinsam mit einem
Partikelfilter (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Desulfatisierung erfolgt,  – indem der Stickoxid-Speicherkatalysator
(3) über
eine vorbestimmte Desulfatisierungs-Mindesttemperatur gebracht wird
und ein mehrfach wiederholter Wechsel zwischen oxidierender und
reduzierender Abgaszusammensetzung durchgeführt wird, wobei  – die Desulfatisierung
im Anschluss an eine Regeneration des Partikelfilters (4) durchgeführt wird,
wenn die Schwefelbeladung des Stickoxid-Speicherkatalysators (3)
einen Mindestwert Smin überschritten
hat.
Patent DE-10127247-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektrischen Behandlung suspendierter biologischer Partikel
Inventor: ZIMMERMANN ULRICH
IPC: C12M1/42
Filed: 2001-06-05
Granted: 2006-12-07
Abstract: Elektrodenkammer
(100), insbesondere zur Behandlung suspendierter biologischer Zellen und/oder
Zellbestandteile, die aufweist:  – einen Suspensionsbehälter (110),
und  – mehrere
Elektrodenträger
(120), die jeweils mindestens ein Elektrodenpaar (130) aufweisen
und im Suspensionsbehälter
(110) angeordnet sind, wobei jeder Elektrodenträger (120) durch einen planaren,
plattenförmigen
Trägerkörper (121)
mit mindestens einer planaren Seitenfläche (122, 123) gebildet wird
und das mindestens eine Elektrodenpaar (130), das aus zwei elektrisch
voneinander getrennt angeordneten Elektroden besteht, auf der planaren
Seitenfläche (122,
123) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Suspensionsbehälter (110)
durch eine Wanne mit einer Bodenfläche (111) und Seitenwänden (112)
gebildet ist,  – die
Bodenfläche
(111) und/oder Seitenwände
(112) der Wanne mit einer Vielzahl von voneinander beabstandeten Positioniereinrichtungen
(113) ausgestattet sind, an denen jeweils ein Elektrodenträger (120)
lösbar
befestigt werden kann, und  – die Elektrodenträger (120)
mit den Trägerkörpern (121) parallel
zueinander und lösbar
an den Positioniereinrichtungen (113) angeordnet sind, wobei...
Patent DE-10132269-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: PFEIFFER HELMUT
IPC: G01L9/12
Filed: 2001-07-04
Granted: 2008-05-29
Abstract: Drucksensor
mit  einem Grundkörper
(1),  einer mit dem Grundkörper
(1) an deren äußerem Rand
(5) verbundenen von dem Grundkörper
(1) beabstandeten kreisscheibenförmigen
Membran (3),  mindestens einem ringförmigen konzentrisch zu dem
Rand (5) und radial zu dem Rand (5) beabstandet auf dem Grundkörper (1)
angeordneten Steg (7, 9),  auf dem die Membran (3) aufliegt
oder mit dem die Membran (3) fest verbunden ist, und  elektromechanischen
Wandlern,  die eine durch einen auf die Membran (3) einwirkenden Druck
bedingte Auslenkung der einzelnen durch die Stege (7, 9) gebildeten
Teilbereiche (I, II, III) der Membran (3) in ein elektrisches Signal
umwandeln.
Patent DE-10138142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse einer integrierten elektrischen Schaltung
Inventor: BAADER PETER
IPC: H01L21/66
Filed: 2001-08-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Analyse einer integrierten elektrischen Schaltung (1, 13; 15),
die ein oder mehrere Schaltungsnetze mit jeweils einer Vielzahl
von Schaltungselementen (2–11;
16–26)
aufweist, wobei die Schaltungselemente (2–11; 16–26) durch Form- und Eigenschaftsinformationen
sowie durch Informationen über
deren absolute und/oder relative Lage innerhalb des Schaltungsnetzes
bestimmt sind,  wobei die Form- und Eigenschaftsinformationen
sowie die Informationen über
die absolute und/oder relative Lage der Schaltungselemente (2–11; 16–26) in
wenigstens einer Datei oder in wenigstens einem Teil einer Datei
in einer Speichereinheit eines Computersystems vorliegen,  und
wobei ferner die Schaltungselemente (2–11; 16–26) einer integrierten elektrischen
Schaltung (1, 13; 15) in einem Produktionsprozeß durch eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden
Produktionsschritten nacheinander erzeugt werden,  wobei das
Verfahren das Durchführen
der folgenden Schritte mit einem Computerprogramm vorsieht:  a)
Auswahl eines Schaltungsnetzteiles oder eines Schaltungsnetzes aus
einer Speichereinheit,  b) Erzeugen eines Abbilds des in Schritt
a) gewählten Schaltungsnetzes
bzw. des in Schritt a)...
Patent DE-10143454-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung eines Fahrzeuges
Inventor: FUJITA MASAHIDE
IPC: G06F11/00
Filed: 2001-09-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung eines Fahrzeuges, umfassend:  einen von Hand betätigbaren
Leistungsschalter (4) für
den Betrieb einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges;  eine über den
Leistungsschalter (4) an eine Batterie des Fahrzeuges anschließbare Steuervorrichtung
(10; 10a) zur Steuerung mehrerer Verbraucher (6a, 6b), die in dem
Fahrzeug vorhanden sind;  eine Überwachungsvorrichtung (12)
zur Überwachung
des Betriebs der Steuervorrichtung (10; 10a) und zur Erzeugung eines
Rücksetzimpulses
(RST2), um die Steuervorrichtung im Falle einer Fehlfunktion erneut
zu starten;  eine Speichervorrichtung (16a; 16f) zur Speicherung
eines Rücksetzimpulses
(RST2) im Falle des Empfangs von der Überwachungsvorrichtung (12);  eine
Ausgabestoppvorrichtung (16b) zum Stoppen des Betriebs eines Relais
(7) oder von Treiberelementen (15a; 18a; 19a), die zur Ansteuerung
von mindestens einem Verbraucher (6a, 6b, 8) vorgesehen sind, in
Abhängigkeit
von der Speicherung eines Rücksetzimpulses
(RST2) durch die Speichervorrichtung (16a; 16f); und  eine Rücksetzvorrichtung
(17) zum Rücksetzen
der Speichervorrichtung (16a; 16f) bei Öffnen oder erneutem...
Patent DE-10143952-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: SUGITA NARUTOSHI
IPC: H01M8/10
Filed: 2001-09-07
Granted: 2006-03-09
Abstract: Brennstoffzellenstapel
zur Montierung in einem Fahrzeug, in welchem mehrere Brennstoffzelleneinheiten
(14), von welchen jede durch Anordnen einer Feststoffpolymer-Elektrolytmembran
(11) zwischen einer Anodenelektrode (12) und einer Kathodenelektrode (13)
gebildet ist, mit Trennelementen (15, 16), die zwischen jeder dieser
angeordnet sind, in horizontaler Richtung gestapelt sind, umfassend:  ein
an einer Endplatte (20) vorgesehenes, zur Installation verwendetes
Montageelement (25, 26), das an beiden Enden entlang der Richtung,
in welcher die Brennstoffzelleneinheiten (14) gestapelt sind, vorgesehen
ist, und  mindestens ein zwischenliegendes Halteelement (28,
61, 66, 71, 75), das zusätzlich
an einem zwischenliegenden Abschnitt entlang der Richtung, in welcher
die Brennstoffzelleneinheiten (14) gestapelt sind, vorgesehen ist,
und das eine in einen zwischenliegenden Abschnitt entlang der Richtung,
in welcher die Brennstoffzelleneinheiten (14) gestapelt sind, eingefügte Platte
(29, 62) und ein zur Installation verwendetes Montageelement (30)
umfasst, wobei das Montageelement (30) zum Montieren der Platte
(29, 62) an der Fahrzeugkörperplatte
(27) dient.
Patent DE-10147608-B4 (DE)
Title: Inneres Seitenwandteil einer Kraftfahrzeugkarosserie und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WELSCH FRANK DR
IPC: B62D65/06
Filed: 2001-09-27
Granted: 2012-01-26
Abstract: Inneres Seitenwandteil (1) einer Kraftfahrzeugkarosserie, welches sich wenigstens von einer A-Säule bis zu einem hinteren Radeinbau erstreckt und aus einem vorderen und einem hinteren, jeweils vorgefertigten und einen geschlossenen Rahmen ausbildenden einstückigen Seitenteil (2; 3) besteht, wobei beide Seitenteile (2; 3) in Fahrzeuglängsrichtung angeordnet und im Bereich einer B-Säule (6) miteinander fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Seitenteile (2; 3) des inneren Seitenwandteils (1) zueinander. korrespondierende und sich überlappende B-Säulen-Hälften in Form eines Innen- und eines Außenelements (6b; 6a) ausbilden, die im unmittelbaren Bereich der B-Säule (6) großflächig miteinander fest verbunden sind, wobei entweder das Innen- oder das Außenelement (6b; 6a) das Schließblech der B-Säule ausbildet.
Patent DE-10157986-B4 (DE)
Title: Verfahren der Informationsteilhabe zwischen zellularen und lokalen, drahtlosen Kommunikationssystemen
Inventor: KIM SUNG-JIN
IPC: H04M1/72412
Filed: 2001-11-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
für die
Teilhabe an Daten mit einer Slave-Einheit (31, ..., 35) unter Verwendung
von drahtloser Bluetooth TM -Kommunikation
durch ein tragbares Telefon (30), das mit einem Bluetooth TM -Modul (10) ausgerüstet ist, wobei das tragbare
Telefon (30) als eine Master-Einheit fungiert, wobei das Verfahren
folgende Schritte enthält:  Empfangen
(110) der Daten von einem Mobilkommunikationssystem und Speichern
der empfangenen Daten durch die Master-Einheit;  Bestimmen (112)
durch die Master-Einheit, ob die Daten durch drahtlose Bluetooth TM -Kommunikation zu übertragen sind;  Umwandeln
(118) der Daten in Datenpakete für
Bluetooth TM -Kommunikation durch die Master-Einheit,
wenn bestimmt worden ist, dass die Daten an die Slave-Einheit zu übertragen
sind;  Bestimmen (120) durch die Master-Einheit, ob die Master-Einheit
mit der Slave-Einheit
durch einen ersten ACL-(Asynchronous ConnectionLess-)Link oder einen SCO-(Synchronous
Connection-Oriented-)Link verbunden ist;  Einrichten (122) eines
zweiten ACL-Links und Übertragen (124)
des Datenpakets zu der Slave-Einheit (31, ..., 35) über den
eingerichteten ACL-Link, falls bestimmt wurde, dass der ACL-Link...