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Patent DE-102014011335-A1 (DE)
Title: Formgebungsmaschine mit negativem Formschutz
Inventor: KAPPELMÜLLER WERNER
IPC: B29C45/84
Filed: 2014-07-30
Abstract: Formgebungsmaschine, insbesondere Spritzgießmaschine, mit einem ersten Maschinenteil, einem zweiten, relativ zum ersten Maschinenteil bewegbaren Maschinenteil, einer Antriebseinheit zum Bewegen des zweiten, bewegbaren Maschinenteils zwischen einer Aktivitätsstellung und einer Rückzugsstellung und einer Steuer- oder Regelvorrichtung (5) zum Steuern oder Regeln der Antriebseinheit (4), wobei in der Steuer- oder Regelvorrichtung (5) zumindest ein Sollwertverlauf (P soll ) eines Parameters (P) der Antriebseinheit (4) hinterlegt ist und mit einem Istwert (P ist ) desselben Parameters (P) der Antriebseinheit (4) vergleichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sollwertverlauf (P soll ) einem Parameter (P) bei einer Rückzugsbewegung des zweiten Maschinenteils von der Aktivitätsstellung in die Rückzugsstellung entspricht und durch die Steuer- oder Regelvorrichtung (5) die Rückzugsbewegung des zweiten Maschinenteils bei einem vom Sollwertverlauf (P soll ) um mehr als einen einstellbaren Abweichwert (A) abweichenden Istwert P ist ) anhaltbar ist.
Patent DE-102014011900-A1 (DE)
Title: Fitten einer parametrischen Kurve unter Verwendung einer maximalen Krümmung
Inventor: WILENSKY GREGG
IPC: G06F17/17
Filed: 2014-08-12
Abstract: Techniken für ein Fitten bzw. Anpassen einer parametrischen Kurve unter Verwendung einer maximalen Krümmung werden beschrieben. In einer oder mehreren Implementierung(en) wird eine parametrische Kurve an ein Segment einer Mehrzahl von Datenpunkten gefittet bzw. angepasst, welches einen ersten Datenpunkt beinhaltet, welcher zwischen einem zweiten und dritten Datenpunkt angeordnet ist, indem ein Punkt einer maximalen Krümmung für das Segment der Kurve an dem ersten Datenpunkt festgelegt wird. Ein Resultat des Fittens wird durch die Computervorrichtung ausgegeben.
Patent DE-102014013563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer bestückt umformbaren, hinterspritzbaren Schaltungsträgereinheit,sowie Schaltungsträgereinheit
Inventor: TANDA ANDREAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer im bestückten Zustand umformbaren und/oder hinterspritzbaren Schaltungsträgereinheit (1, 2, 3, 4) mit einer polymeren Schaltungsträgerfolie (1) sowie mit darauf angeordneten, bestückten (3) Leiterbahnen (2). Ferner betrifft die Erfindung eine bestückt umformbare und/oder hinterspritzbare Schaltungsträgereinheit (1, 2, 3, 4). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Stützungsschicht (4) mit Aufnahmeausnehmungen für die Schaltungsbauteile (3) erstellt und flächig mit dem bestückten Schaltungsträger (1, 2, 3) verbunden, so dass die Schaltungsbauteile (3) in den Aufnahmeausnehmungen der Stützungsschicht (4) zu liegen kommen. Die so erhaltene, bestückte Schaltungsträgereinheit (1, 2, 3, 4) lässt sich in üblichen Kunststoffprozessen weiterverarbeiten, insbesondere tiefziehen und/oder mittels Film Insert Molding hinterspritzen. Nach optionaler Integration von transparenten Materialien (7) sowie optischen bzw. lichttechnischen Strukturen (8), Hinterspritzung, Aufbringung von Dekorlagen (14) und/oder Überzugsschichten werden multifunktionale, nahtlos freigeformte Kunststoffbauteile mit Elektronikintegration erhalten, insbesondere mit integrierter Berührungssensorik und mit integrierten Anzeigefunktionen.
Patent DE-102014014315-A1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter
Inventor: JÁUREGUI MISAS CÉSAR
IPC: G02B6/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtwellenleiter mit wenigstens einem entlang der Längserstreckung des Lichtwellenleiters verlaufenden Kernbereich (1) und einem ersten Mantel (2), der, im Querschnitt des Lichtwellenleiters gesehen, den Kernbereich (1) umschließt. Außerdem betrifft die Erfindung eine optische Anordnung mit einem solchen Lichtwellenleiter sowie Verfahren zur Herstellung des Lichtwellenleiters. Aufgabe der Erfindung ist, einen Lichtwellenleiter für den Hochleistungsbetrieb bereitzustellen, der hinsichtlich Modeninstabilität gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass der Lichtwellenleiter wenigstens im Kernbereich (1) aus kristallinem Material besteht.
Patent DE-102014018489-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung und Analyse einer Mehrzahl von Probewerkstoffen
Inventor: ENDERS MICHAEL
IPC: G01N25/20
Filed: 2014-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung 10 zur Herstellung und Analyse einer Mehrzahl von Probewerkstoffen, insbesondere Proben eines hydraulischen Bindemittels, umfasst eine Mahleinrichtung 20 zum Mahlen von Werkstoffkomponenten zumindest eine erste Dosiereinrichtung 18 zur Dosierung zumindest einer Werkstoffkomponente in die Mahleinrichtung 20, zumindest eine zweite Dosiereinrichtung 26 zur Dosierung einer Anregerflüssigkeit zu der zumindest einen gemahlenen Werkstoffkomponente, eine Homogenisierungseinrichtung 24 zur Homogenisierung der Werkstoffkomponenten und der Anregerflüssigkeit zu einem Probewerkstoff, wobei die Vorrichtung 10 eine Steuereinrichtung 38 aufweist, die zumindest mit der Mahleinrichtung 20 in Verbindung steht und derart ausgebildet ist, dass sie zumindest einen für die Mahlintensität der Mahleinrichtung 20 charakteristischen Parameter variiert, sodass insbesondere die Korngröße der Werkstoffkomponenten verändert wird, und wobei zumindest eine Messeinrichtung 32 zum Ermitteln der Reaktivität des Probewerkstoffs angeordnet ist. Ein Verfahren zur Herstellung und Analyse einer Mehrzahl von Probewerkstoffen, insbesondere Proben eines hydraulischen Bindemittels, weist die folgenden Schritte auf: a) Dosieren zumindest einer Werkstoffkomponente in eine Mahleinrichtung 20, b) Mahlen der zumindest einen Werkstoffkomponente in der Mahleinrichtung 20, c) Dosieren einer Anregerflüssigkeit zu der zumindest einen Werkstoffkomponente, d) Homogenisieren der zumindest einen Werkstoffkomponente und der Anregerflüssigkeit zu einem Probewerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Schritte a) bis d) zur Herstellung einer Mehrzahl von Probewerkstoffen wiederholt werden, wobei zumindest ein für die Mahlintensität charakteristischer Parameter an der Mahlanlage 20 variiert wird, wobei das Verfahren des Weiteren den Schritt des Ermittelns der Reaktivität der Mehrzahl von Probewerkstoffen mittels einer kalorimetrischen Messeinrichtung 32 aufweist.
Patent DE-102014018651-A1 (DE)
Title: Spülvorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Lenkluftrings einer Lackieranlage
Inventor: FISCHER FLORIAN
IPC: B05B12/14
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung (18) zum Reinigen eines Lenkluftrings (10) einer Lackieranlage, mit einem eine Aufnahme (26) zum Aufnehmen des Lenkluftrings (10) aufweisenden Unterteil (20) und einem Deckel (22) zum Verschließen des Unterteils (20) sowie mit zumindest einem Anschluss (24), durch welchen ein flüssiges Reinigungsmedium zum Reinigen jeweiliger Lenkluftbohrungen (14) des Lenkluftrings (10) zuführbar ist, wobei durch den zumindest einen Anschluss (24) zudem Druckluft zum Reinigen der Lenkluftbohrungen (14) zuführbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen eines Lenkluftrings (10) einer Lackieranlage.
Patent DE-102014018870-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: RETTIG KATRIN
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem axial beweglichen Lagerelement (18a; 18b; 18c), das dazu vorgesehen ist, zumindest ein zu einer Betätigung von zumindest einem Gaswechselventil vorgesehenes Nockenelement (11a; 11b; 11c) drehbar zu lagern, wobei die Ventiltriebvorrichtung eine Sensoreinheit (20a; 20b; 20c) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest eine axiale Position des Lagerelements (18a; 18b; 18c) zu erfassen. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einer solchen Ventiltriebvorrichtung.
Patent DE-102014100310-A1 (DE)
Title: Speicheranordnung für elektrische Energie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEIGT FLORIAN
IPC: B60R16/033
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicheranordnung (100) für elektrische Energie für ein Kraftfahrzeug, wobei die Speicheranordnung (100) ein Speichermittel (104) und einen Eingang aufweist, wobei die Speicheranordnung (100) dazu ausgebildet ist, elektrische Energie über den Eingang mit einer ersten Spannung zu empfangen und die elektrische Energie mit einer zweiten Spannung in dem Speichermittel (104) zu speichern, wobei die zweite Spannung zumindest genauso hoch wie die erste Spannung ist.
Patent DE-102014100341-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: BEXTERMÖLLER ANDREAS
IPC: D06F33/47
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine, wie Waschmaschine, Wäschetrockner oder Waschtrockner, mit einem im Gehäuse der Maschine angeordneten Behälter zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche, mit einer im Gehäuse der Maschine vorgesehenen Beschickungsöffnung, die durch eine Tür verschließbar ist und mit einer Sicherheitseinrichtung, die eine Steuerschaltung aufweist, durch die der Betrieb des Gerätes unterbrochen oder die Inbetriebnahme verhindert werden kann, wenn die Tür nicht ordnungsgemäß geschlossen ist. Die Sicherheitseinrichtung umfasst dabei ein an der Tür (2) angeordnetes Schaltmittel (4), welches in Verbindung mit der Steuerschaltung der Sicherheitseinrichtung ein Signal bei geschlossener Tür (2) erzeugt. Weiterhin ist im Türöffnungsbereich (5) des Gerätes eine weitere Schalteinrichtung vorgesehen, die ein lichtempfindliches Schaltelement (8) aufweist, welches bei geschlossener Tür (2) ein zusätzliches Signal über den Schließzustand der Tür (2) in der Steuerschaltung der Sicherheitseinrichtung auslöst.
Patent DE-102014104446-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: THELEN MAIK
IPC: H01R13/58
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (10) mit einem Steckverbindungsglied (12) und einem Kabelauslassglied (14), wobei das Kabelauslassglied einen Kabelführungskanal (32) zur Führung und eine Kabelklemmeinrichtung aufweist zur Fixierung eines an das Steckverbindungsglied (12) angeschlossenen Kabels aufweist. Um den elektrischen Steckverbinder derart weiterzubilden, dass er eine einfachere Handhabung aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Kabelauslassglied (14) eine erste und eine zweite Gehäuseschale (38, 40) aufweist, wobei die zweite Gehäuseschale (40) zwischen einer die erste Gehäuseschale (38) freigebenden Offenstellung und einer die erste Gehäuseschale (38) abdeckenden Schließstellung bewegbar ist und die Kabelklemmeinrichtung Klemmkeile (93, 95) aufweist, die an den einander zugewandten Innenseiten der Gehäuseschalen (38, 40) angeordnet sind, und die Überwurfmutter (62) in der Schließstellung der zweiten Gehäuseschale (40) auf die beiden Gehäuseschalen (38, 40) aufschraubbar ist.
Patent DE-102014105521-A1 (DE)
Title: Schnellanschlussklemme
Inventor: RAO XIAOPO
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-04-17
Abstract: Eine Schnellanschlussklemme, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen leitfähigen Kupfersteg und ein flexibles leitfähiges nicht rostendes Stahlblech aufweist und an den beiden Enden des Kupfersteges die Anschlussenden angeordnet sind und das Stahlblech mit dem Kupfersteg fest verbunden ist. Das leitfähige Stahlblech ist gegenüber dem leitfähigen Kupfersteg mit einem Klemmblech zur Befestigung der Leitung versehen. Klemmblech und Kupfersteg bilden Klemmbacken zum stabilen Andrücken der Leitung. Durch das Zusammenwirken des Kupferstegs und des Stahlbleches wird die Leitung befestigt und so die elektrische Leitfähigkeit der Schnellanschlussklemme bewirkt. Die Schnellanschlussklemme zeichnet sich durch einfache Struktur, große Haltbarkeit, stabile Kabelverbindungen und noch einfachere Verwendung aus, da die sonst üblichen umständlichen Schritte bei der Leitungsverbindung vereinfacht werden. Dank der geringen Produktionskosten wird auch die Verwendbarkeit der erfindungsgemäßen Schnellschlussklemme verbessert.
Patent DE-102014107859-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Applikation eines Pharmazeutikums
Inventor: PFRANG JÜRGEN
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Applikation eines Pharmazeutikums mit  a) einem Reservoir (1) zur Speicherung des Pharmazeutikums, wobei das Reservoir (1) eine Abgabeöffnung (2) aufweist,  b) einer Auslöseeinrichtung (3) zur Auslösung einer Applikation eines Pharmazeutikums, bei der das Pharmazeutikum durch die Abgabeöffnung (2) abgegeben wird,  c) einem Informationsspeichermedium (4), zur Speicherung von Applikationsdaten,  wobei  d) eine Umwandlungseinrichtung (5), zum Umwandeln von analogen Applikationsdaten in digitale Applikationsdaten,  e) eine kabellose Informationsübertragungseinrichtung (6), zum Übertragen der Applikationsdaten an ein externes Anzeige- und/oder Speichermedium und  f) eine Energieerzeugungseinrichtung (7), zur Bereitstellung elektrischer Energie für die Umwandlungseinrichtung (5), Informationsspeichermedium (4) und/oder die Informationsübertragungseinrichtung, vorgesehen sind.
Patent DE-102014110710-A1 (DE)
Title: Gasentladungslampenanordnung
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01J61/36
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasentladungslampenanordnung, aufweisend eine Gasentladungslampe (1) mit einem rohrförmigen, langgestreckten Lampenkörper (3) sowie einer ersten, in dem Lampenkörper aufgenommenen Elektrode (5), eine erste, langgestreckte elektrische Leiterstruktur (10) mit einem ersten Längsendabschnitt (10a), der mit einem aus dem Lampenkörper herausgeführten Kontaktierungsabschnitt (5a) der ersten Elektrode elektrisch verbunden ist, und eine erste Gehäusestruktur (20), die einen Hohlraum (26) definiert, durch welchen hindurch sich die erste elektrische Leiterstruktur erstreckt und in dem die erste elektrische Leiterstruktur unter Ausbildung eines Lampenlängsdehnungs-Puffers einmal oder mehrmals aus einer ersten, im Wesentlichen linearen Erstreckungsrichtung heraus vorgebogen ist.
Patent DE-102014111739-A1 (DE)
Title: Abstandshalter sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRAULS ROGER
IPC: F28F9/26
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Abstandshalter (1, 1’, 1’’) mit zwei Stützflächen (22, 22’, 23, 23’) und einem Mantel (29, 29’), wobei der Mantel (29, 29’) mindestens einen Durchlassquerschnitt (10, 10’) zum Durchlassen eines Fluids von einem mittigen Freiraum (30, 30’) des Abstandshalters (1, 1’, 1’’) in eine äußere Umgebung des Abstandshalters (1, 1’, 1’’) oder in eine umgekehrte Richtung, sowie mindestens einen Rastquerschnitt (8, 8’, 9, 9’) zur Aufnahme eines Dichtungselements (2, 2’, 3, 3’) aufweist, wobei das Dichtungselement (2, 2’, 3, 3’) einen Dichtungsabschnitt (26, 26’, 27, 27’), einen Rückhalteabschnitt (24, 24’, 25, 25’) und einen diese beiden verbindenden und eine Einschnürung (47) bildenden Verbindungsabschnitt (45, 45’, 46, 46’) aufweist, wobei der Rückhalteabschnitt (24, 24’, 25, 25’) sich in einem montierten Zustand des Dichtungselements (2, 2’, 3, 3’) in dem Freiraum (30) und das Dichtungselement (2, 2’, 3, 3’) sich in einem montierten Zustand des Dichtungselements (2, 2’, 3, 3’) in der Umgebung befindet, Um einen Abstandshalter (1, 1’, 1’’) dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine passgenaue und zeitsparende Herstellung der möglich ist sowie eine bestmögliche Abdichtung mittels dieses erfindungsgemäßen Abstandshalters (1, 1’, 1’’) erreicht werden kann, ist vorgesehen, der Rastquerschnitt (8, 8’, 9, 9’) in der Weise offen oder öffenbar ist, dass bei einem Montieren des Dichtungselements (2, 2’, 3, 3’) dessen Verbindungsabschnitt (45, 45’, 46, 46’) in den Rastquerschnitt (8, 8’, 9, 9’) einführbar ist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Abstandshalters (1, 1’) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Heizkörpers in dem der erfindungsgemäße Abstandshalter (1’’) angeordnet ist beschrieben.
Patent DE-102014115766-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D65/16
Filed: 2014-10-30
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden, aus Gusseisen bestehenden Bremssattel (1), in dem eine Zuspanneinrichtung angeordnet ist, die einen schwenkbaren Bremshebel sowie eine, mindestens einen Bremsstempel tragende, bezogen auf die Bremsscheibe axial verschiebbares Element, insbesondere eine Brücke aufweist, wobei der Bremshebel an einem Ende als Exzenter ausgebildet ist, der sich einerseits an dem Element und andererseits, direkt oder über ein Zwischenelement an mindestens einem, ein Widerlager bildenden und mit dem Bremssattel (1) verbundenen Lagerbock (5) abstützt, ist so ausgebildet, dass der Lagerbock (5) mittels mindestens einem, an der Innenseite des Bremssattels (1) angeformten Halteelement stoff-, form- oder reibschlüssig befestigt ist.
Patent DE-102014115782-A1 (DE)
Title: Wechselrichter und Drossel zur Unterdrückung von Gleichtaktstörungen
Inventor: EWIG CARSTEN
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter mit mindestens einer Wechselrichterbrücke (4) sowie einer der Wechselrichterbrücke (4) vorgeschalteten Gleichstromdrossel zur Unterdrückung von Gleichtaktstörungen auf Gleichstromleitungen des Wechselrichters und einer der mindestens einen Wechselrichterbrücke (4) nachgeschalteten Wechselstromdrossel zur Unterdrückung von Gleichtaktstörungen auf Wechselstromleitungen des Wechselrichters, wobei die Gleichstromdrossel mindestens zwei magnetisch gekoppelte Gleichstromwicklungen (101, 102) aufweist, die jeweils einem Gleichstromanschluss der Wechselrichterbrücke (4) vorgeschaltet sind, und wobei die Wechselstromdrossel mindestens zwei magnetisch gekoppelte Wechselstromwicklungen (104, 105) aufweist, die jeweils einem Wechselstromausgang der Wechselrichterbrücke (4) nachgeschaltet sind. Der Wechselrichter zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens zwei Gleichstromwicklungen (101, 102) und die mindestens zwei Wechselstromwicklungen (104, 105) untereinander magnetisch gekoppelt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Drossel (100) zur Unterdrückung von Gleichtaktstörungen bei einem Leistungswandler.
Patent DE-102014115921-A1 (DE)
Title: Türantrieb
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: E05F15/611
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb (3) mit einer Antriebseinheit (1), wobei die Antriebseinheit (1) umfasst: zumindest einen elektrischen Antrieb (5), einen Abtrieb (6), der von dem elektrischen Antrieb (5) antreibbar ist und der mit einer Übertragungsvorrichtung (2) zur Bewegung von Türflügeln (4) verbindbar ist, und eine Steuerungsvorrichtung (7), wobei der elektrische Antrieb (5) kabellos mit der Steuerungsvorrichtung (7) verbunden ist.
Patent DE-102014116829-A1 (DE)
Title: Verifikation eines Lösens für eine binäre Kupplungsbaugruppe auf Schlupfbasis
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-11-18
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine und eine Getriebebaugruppe, wobei letztere ein feststehendes Element, eine Mehrzahl von Zahnradsätzen, ein Eingangselement, eine Reibkupplung, eine binäre Kupplungsbaugruppe und ein Getriebesteuerungsmodul (TCM) aufweist. Die binäre Kupplungsbaugruppe umfasst ein Freilaufbauteil und eine binäre Einrichtung, wie etwa eine wählbare Einwegkupplung oder Klauenkupplung. Das TCM verzögert ein Lösen der binären Kupplungsbaugruppe selektiv über ein Hinweisverfahren der binären Kupplung, indem ein angefordertes Schalten des Getriebes, das eine Einrückung der Reibkupplung erfordert, detektiert wird, und das Lösen der binären Kupplungsbaugruppe befohlen wird. Das TCM ermittelt einen Schlupfbetrag über die binäre Kupplungsbaugruppe hinweg und führt das angeforderte Schalten des Getriebes nur dann aus, wenn der ermittelte Schlupfbetrag einen kalibrierten Schlupfschwellenwert übersteigt. Schlupf kann gemessen oder berechnet werden.
Patent DE-102014117734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beladen einer Flüssigkeit mit einem Gas
Inventor: METZLER MARIO
IPC: B29B7/88
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung (10) dient zum Beladen einer insbesondere höherviskosen Flüssigkeit wie beispielsweise einem Silikonharz mit Luft oder einem anderen Gas. Die Vorrichtung hat einen die Flüssigkeit (11) und das Gas aufnehmenden Druckbehälter (12), in dem ein Rührwerk (15) mit einer den Druckbehälter (12) zumindest teilweise durchsetzenden Antriebswelle (16) angeordnet ist. Um die Durchmischung von Flüssigkeit (11) und Gas besonders schnell und homogen zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Antriebswelle (16) in einem Förderrohr (20) angeordnet ist und ein die Flüssigkeit (11) durch das Förderrohr (20) zu mindestens einem Auslauf (22) transportierendes Förderorgan, insbesondere eine Förderschnecke (19) antreibt, und dass unterhalb des Auslaufs aus dem Förderrohr (20) eine Ablauffläche (25) für die aus dem Auslauf strömende Flüssigkeit (11) vorgesehen ist. Bei Betätigung des Rührwerks (15) wird somit nicht nur die Flüssigkeit (11) mit darin bereits aufgenommener Luft gut durchmischt, sondern zugleich durch das Förderrohr (20) auf die Ablauffläche (25) gefördert, auf der es in dünner Schicht ablaufen kann und hierdurch eine besonders große Austauschfläche mit dem Gas hat.
Patent DE-102014201510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reduzieren eines Kühlmediums innerhalb eines Kühlkreislaufes
Inventor: SCHWEINBENZ JOCHEN
IPC: B60K11/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren wenigstens zum zumindest zweitweisen Reduzieren eines Kühlmediums zum Kühlen zumindest einer Fahrzeugkomponente eines elektrisch antreibbaren Fahrzeuges innerhalb eines Kühlkreislaufes, wobei die Vorrichtung wenigstens ein zumindest abschnittsweise zwischen einem Zuführbereich eines Ersatzmediums und dem Kühlkreislauf angeordnetes Durchlasselement, wenigstens eine das Kühlmedium und/oder das Ersatzmedium fördernde Pumpe, und wenigstens einen Bevorratungsbehälter zum zumindest zeitweisen Speichern des Kühlmediums aufweist.
Patent DE-102014203933-A1 (DE)
Title: Drahtloses Ladegerät- und Ladesystem mit Vielfachkompatibilität
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-03-04
Abstract: Ein drahtloses Ladegerät und Ladesystem, welche mit mehreren drahtlosen Aufladelösungen kompatibel sind, werden bereitgestellt. Das drahtlose Ladegerät umfasst ein Lademodul mit einem Übertragungselement, welches die drahtlose Leistung zu einem Empfangselement eines aufladbaren Geräts überträgt, so dass eine Batterie des aufladbaren Geräts geladen werden kann. Wenn das aufladbare Gerät mit einer anerkannten drahtlosen Aufladelösung konform ist, kann eine Ladephase gestartet werden und das Lademodul kann das aufladbare Gerät unter Verwendung eines Ladeprotokolls, das mit der drahtlosen Aufladelösung kompatibel ist, laden.
Patent DE-102014206152-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit verkapselten UV-Filtern I
Inventor: WEINERT KATRIN
IPC: A61K8/11
Filed: 2014-04-01
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) einen mit Polymethylmethacrylat (PMMA) verkapselten UV-Filter und b) Octocrylen.
Patent DE-102014208446-A1 (DE)
Title: Magnetresonanztomograph
Inventor: WÜBBE MARCUS
IPC: G01R33/28
Filed: 2014-05-06
Abstract: Magnetresonanztomograph mit einem Gehäuse (2), das eine röhrenförmige Ausnehmung (4) zur Aufnahme eines Untersuchungsobjekts umfasst, die sich zwischen einer Vorderseite und Hinterseite des Gehäuses (2) erstreckt, wenigstens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Magneten und einer Steuereinrichtung, wobei an der Vorderseite des Gehäuses (2) eine Anzeigeeinrichtung (3) angeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Anzeigeeinrichtung (3) zur Darstellung wenigstens eines Messergebnisses und/oder wenigstens eines Steuerparameters einer Magnetresonanztomographiemessung, jeweils während eines Betriebs des Magneten zur Erzeugung eines Hauptfeldes und/oder eines Gradientenfeldes, dient.