baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009034111-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Verfahren zur Steuerung eines Beleuchtungssystems
Inventor: WYNNYCZENKO OLIVER
IPC: H05B47/18
Filed: 2009-07-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Beleuchtungssystem (A) welches mit einem Stromversorgungsnetz verbunden ist, wobei das Beleuchtungssystem (A) aufweist:• eine Busleitung (21) an die wenigstens ein Betriebsgerät (1) zum Betreiben von Leuchtmitteln und ein digitales Steuergerät (10) angeschlossen sind, wobei das digitale Steuergerät (10) einen Rauchmelder (13) aufweist,• das wenigstens eine Betriebsgerät (1) für Leuchtmittel, und• das digitale Steuergerät (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungssystem (A) ausgestaltet ist von einem normalen Betriebszustand in einen Alarmzustand zu wechseln, wobei:◯ der Rauchmelder (13) dazu ausgestaltet ist einen Brandfall zu erkennen;◯ das digitale Steuergerät (10) dazu ausgestaltet ist, in Antwort auf das Erkennen des Brandfalls durch den Rauchmelder (13) alle angeschlossenen Betriebsgeräte (1) alternierend ein- und auszuschalten und weiterhin das Steuergerät (10) dazu ausgestaltet ist, in Antwort auf das Erkennen des Brandfalls, alternierend alle angeschlossenen Betriebsgeräte (1) vom Stromversorgungsnetz zu trennen und zum Stromversorgungsnetz zuzuschalten.
Patent DE-102009037041-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Badewasser
Inventor: KARL REINHARD
IPC: C02F103/42
Filed: 2009-08-13
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Badewasser in einem Wasserkreislauf, wobei das Badewasser als Schwallwasser aus einem Badebecken (1) entnommen wird und wobei das Schwallwasser unmittelbar in einem Zwischenbehälter (3) gesammelt und auf ein Niveau (3a) gestaut wird, von welchem es durch Druckunterschied in eine drucklose Filteranlage (9) geleitet wird, und wobei das Schwallwasser anschließend in der drucklosen Filteranlage (9) gefiltert wird und wobei das Schwallwasser nach Desinfektion und pH-Wert-Regulierung als Reinwasser dem Badebecken (1) rückgeführt wird und wobei der Überschuss an Schwallwasser bei Überschreiten des Niveaus (3a) durch eine Überlaufleitung (4) überläuft und in einem Ausgleichsbehälter (5) gesondert gesammelt wird und wobei der Überschuss an Schwallwasser aus dem Ausgleichsbehälter (5) auf die Filteranlage (9) und/oder in den Zwischenbehälter (3) gepumpt wird.
Patent DE-102009038741-B4 (DE)
Title: Verfahren, um einen Schutzhandschuh in seiner Benutzungsanordnung zu halten
Inventor: HUSSON OLIVIER
IPC: A41D19/015
Filed: 2009-08-27
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren, um einen Schutzhandschuh, insbesondere einen aus einem Metallringgeflecht hergestellten Handschuh, in seiner Benutzungsanordnung zu halten,  dadurch gekennzeichnet, dass  – man sich ein Halteband (1) mit passender Länge besorgt, das an jedem seiner Enden mit einer Öffnung (2, 3) versehen ist, deren Größen dem Durchmesser der Finger des Benutzers entsprechen,  – man einen der Finger oder den ersten Finger des Benutzers, der zuvor den Schutzhandschuh (4) übergezogen hat, in eine der Öffnungen (2) des Haltebandes (1) steckt,  – man das Halteband (1) um das Handgelenk des Benutzers führt, indem man es auf der Innenfläche seiner Hand kreuzt und  – man einen anderen Finger oder zweiten Finger des Benutzers in die andere Öffnung (3) des Haltebandes (1) steckt.
Patent DE-102009040344-B4 (DE)
Title: Aktuator mit integriertem Zustandsüberwachungssystem sowie Verfahren zur Zustandsüberwachung sowie Verfahren zur Herstellung eines Aktuators
Inventor: BIEHL SASKIA
IPC: G01M1/14
Filed: 2009-09-08
Granted: 2016-03-24
Abstract: Aktuator mit integriertem Zustandsüberwachungssystem zur Erkennung und Überwachung von mechanischen Ungleichmäßigkeiten einzelner Bauteile des Aktuators und/oder zur Messung einer Lastverteilung an diesen, wobei der Aktuator mindestens zwei, gegeneinander bewegbare Komponenten mit jeweils einem ersten und einem zweiten Oberflächenbereich enthält, wobei die beiden Komponenten jeweils mit ihrem ersten Oberflächenbereich so zueinander angeordnet sind, dass die beiden ersten Oberflächenbereiche miteinander in Kontakt oder durch mindestens eine Zusatzkomponente voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Oberflächenbereich zumindest einer der beiden Komponenten mindestens einen piezoresistiven Sensor als Element des Zustandsüberwachungssystems aufweist, wobei der mindestens eine piezoresistive Sensor im Lastpfad zumindest einer der beiden Komponenten angeordnet ist.
Patent DE-102009044358-B4 (DE)
Title: Motorregler für Tandemregelung
Inventor: MAEDA KAZUOMI
IPC: H02P5/54
Filed: 2009-10-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Motorregler zum Unterdrücken eines Totgangs, umfassend:zwei Motoren zum Antreiben eines angetriebenen Körpers (4);eine Positionsregeleinheit (11, 21) für jeden der Motoren, die einen Positionsabweichungswert berechnet, der eine Differenz ist zwischen einem identischen Positionsbefehlswert, der von einem Host-Controller (100) eingegeben wird, und einem Positionsrückführwert, den ein jeweiliger Positionsdetektor (18, 28) zurückführt und die einen Geschwindigkeitsbefehlswert ausgibt;eine Geschwindigkeitsregeleinheit (12, 22) für jeden der Motoren, die den Geschwindigkeitsbefehlswert empfängt, den die jeweilige Positionsregeleinheit (11, 21) ausgibt, und die einen Drehmomentbefehl basierend auf dem so erhaltenen Geschwindigkeitsbefehlswert und einem Geschwindigkeitsrückführwert, den ein jeweiliger Geschwindigkeitsdetektor (17, 27) zurückführt, berechnet und zwar unter Verwendung eines Integrierelements und eines Proportionalelements, und die den berechneten Drehmomentbefehlswert ausgibt; undeine Stromregeleinheit (13, 23) für jeden der Motoren, die einen Motoransteuerungsstrom basierend auf dem Drehmomentbefehlswert, den die jeweilige Geschwindigkeitsregeleinheit (12, 22) ausgibt regelt;eine Integrierelement-Kopiereinrichtung (5) zum Kopieren eines Befehls des Integrierelements von einer Geschwindigkeitsregeleinheit (12) an das Integrierelement der anderen Geschwindigkeitsregeleinheit (22); undeine Kompensiereinheit (6), die einen Vorbelastungsdrehmomentwert zu jedem der Drehmomentbefehlswerte addiert, um einen Totgang zwischen den zwei Motoren zu unterdrücken, wobeidie Kompensiereinheit (6) eine Zeitkonstantenschaltung aufweist, sodass der Vorbelastungsdrehmomentwert schrittweise basierend auf einer vorgegebenen Zeitkonstante addiert wird.
Patent DE-102010006665-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Farbkontrastmusters
Inventor: SCHWUCHOW BRIGITTE
IPC: B44C1/02
Filed: 2010-02-03
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Farbkontrastmusters an einem lackierten Bau-, insbesondere Kraftfahrzeugteil mit einer in dem zu bemusternden Bauteilbereich nicht-laseraktiv pigmentierten Bauteillackierung, dadurch gekennzeichnet, dass ein grau abgetöntes Kontrastmuster mit einem variabel wählbaren Tönungsgrad mittels eines in dem zu bemusternden Bauteilbereich mit einer Leistung von maximal 8 Watt auf die Bauteillackierung einwirkenden UV-Lasers mit einer nach Maßgabe des gewünschten Grautönungsgrads flächenbezogenen Energiedichte erzeugt wird.
Patent DE-102010014473-B4 (DE)
Title: Fassung für ein Leuchtmittel
Inventor: HENRICI PHILIPP DIPL -JUR (MBA)
IPC: H01R33/76
Filed: 2010-04-09
Granted: 2016-07-07
Abstract: Fassung für ein auf einer flächigen Trägerscheibe (32) angeordnetes Leuchtmittel, insbesondere Fassung für eine OLED, wobei die Trägerscheibe (32) randseitig Sockelkontakte (37) zur Spannungsversorgung des Leuchtmittels aufweist und wobei ein Kontaktträger (10) der Fassung eine Auflagefläche (14) für die Trägerscheibe (32) aufweist, die mit wenigstens einem Fassungskontakt (23) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (10) der Fassung ein Klemmelement (17) umfasst, welches die Trägerscheibe (32) zwischen sich und der Auflagefläche (14) hält und so das Leuchtmittel trägt.
Patent DE-102010021064-B4 (DE)
Title: Scheibenwischersteuerung
Inventor: OISHI TATSUO
IPC: B60S1/08
Filed: 2010-05-19
Granted: 2023-10-05
Abstract: Erste und zweite Temperaturabschnitte 7 und 8 bestimmen, ob eine Umgebungstemperatur T1 niedriger als 20° C ist oder nicht, ob eine externe Oberflächentemperatur T2 einer Windschutzscheibe S niedriger als 25 °C ist oder nicht und ob eine Temperaturdifferenz (T2 - T1) niedriger als 20 °C ist, und ein Wetterbedingungsüberprüfungsabschnitt 9 bestimmt, ob eine Bedingung, dass Kondensation über der Windschutzscheibe S auftritt, erfüllt ist oder nicht, beruhend auf den Ergebnissen der Überprüfungen. Ein Wischersteuerabschnitt 10 steuert den Antriebsbetrieb eines Wischers W beruhend auf einem Regenfallzustand, der von einem Regenfallüberprüfungsabschnitt 5 mit niedriger Empfindlichkeit erfasst wird, wenn die Bedingung, dass Kondensation auftritt, erfüllt ist, und steuert den Antriebsvorgang des Wischers W beruhend auf einem Regenfallzustand, der von einem Regenfallüberprüfungsabschnitt 4 mit hoher Empfindlichkeit erfasst wird, wenn eine Bedingung, dass Kondensation auftritt, nicht erfüllt ist.
Patent DE-102010045603-B4 (DE)
Title: Fingernagelbettformer
Inventor: STROBEL FRANK
IPC: A45D29/00
Filed: 2010-09-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Formspange zum Wölben von Fingernägeln, wobei die Formspange (1) zwei sich seitlich an den Fingernagel (2) anlegende Backen (3) aufweist, deren Abstand (4) voneinander veränderlich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Backen (3) aus einem gewölbten ersten äußeren Umfangssegment (11') und einem zweiten inneren Umfangssegment (11) gebildet sind, die an ihren Längskanten (5) zusammengefügt sind, wobei die Umfangssegmente elastisch federnd ausgebildet sind, wobei ein vertikaler Abstand zwischen den Umfangssegmenten (11, 11') einstellbar ausgebildet ist, wobei der vertikale Abstand zwischen den Umfangssegmenten (11, 11') mittels eines Schrauben-Mutter-Triebs (7) verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102010047909-B4 (DE)
Title: Halter für manuelle Werkzeuge
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2010-10-11
Granted: 2015-12-17
Abstract: Halter für manuelle Werkzeuge umfassend: eine Basis (10) mit einer Hängeaufnahme (11); eine Schiene (12) hervorstehend von der Hängeaufnahme (11) und mit einer oberen Oberfläche; einer unteren Oberfläche; einem oberen Kanal (121) festgelegt in der oberen Oberfläche der Schiene (12); einem unteren Kanal (122) festgelegt in der unteren Oberfläche der Schiene (12); und einer Vielzahl von Halteelementen (20), wobei jedes ein Gleitstück (21) aufweist, gleitend befestigt an der Schiene (12) und mit einem oberen Arm (211) gleitend eingehakt an dem oberen Kanal (121); einem unteren Arm (212) gleitend eingehakt an dem unteren Kanal (122); einem Vorsprung (22), der von dem Gleitstück (21) hervorsteht, gegenüberliegend zu der Schiene (12) und mit einer ausdehnenden Oberfläche; eine sich erstreckende Fläche (23) hervorstehend von dem Vorsprung (22); einen Befestigungsstutzen (24) hervorstehend von der sich erstreckenden Fläche (23); eine Schaftbefestigung (25) senkrecht hervorstehend von der ausgedehnten Oberfläche des Vorsprungs (22) gegenüberliegend zu dem Befestigungsstutzen (24) und mit einem Boden; zwei Seiten; vier Rippen (252); zwei Aussparungen (251), die entsprechend in den zwei Seiten der Schaftbefestigung (25) festgelegt sind, um die vier Rippen (252) jeweils an den Seiten der Schaftbefestigung (25) auszuformen; ein eingefügtes Stück (253) mit einem runden Querschnitt, ausgeformt an dem Boden der Schaftbefestigung (25) unter den vier Rippen (252) und den Aussparungen (251); und einem Hängeschaft (26) aus Metall, von dem eingefügten Stück (253) durch Spritzguss umgeben und mit einem eingefügten Ende umgeben von dem eingefügten Stück (253); einem Hängeende gegenüberliegend zu dem eingefügten Ende des Hängeschafts 26 und herausragend von dem eingefügten Stück (253); ...
Patent DE-102010055184-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für Flüssigkeitsbehälter für eine wässrige Harnstofflösung
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-12-20
Granted: 2013-03-28
Abstract: Entlüftungsvorrichtung (2) für Flüssigkeitsbehälter (1), insbesondere für Flüssigkeitsbehälter (1) für eine wässrige Harnstofflösung, umfassend: ein an einer Öffnung des Flüssigkeitsbehälters (1) montierbares Gehäuse (3) mit einer ersten Öffnung (4) zum Flüssigkeitsbehälter (1) und einer zweiten Öffnung (5) zur Umgebung des Flüssigkeitsbehälters (1), eine innerhalb des Gehäuses (3) angeordnete luftdurchlässige und flüssigkeitsundurchlässige Membran (6), die derart ausgebildet ist, dass durch Druckänderung im Flüssigkeitsbehälter (1) eine Verformung der Membran (6) stattfindet, wodurch sich das Volumen innerhalb des Gehäuses (3) oberhalb der Membran (6) ändert, so dass das verdrängte Volumen das Gehäuse (3) über die zweite Öffnung (5) zur Umgebung des Flüssigkeitsbehälters (1) verlässt.
Patent DE-102011002091-B4 (DE)
Title: Verpackung, insbesondere für sauerstoffempfindliche oder feuchtigkeitseempfindliche Produkte
Inventor: Kösters Jens
IPC: B65D33/22
Filed: 2011-04-15
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verpackung, insbesondere für sauerstoffempfindliche oder feuchtigkeitsempfindliche Produkte, mit einer Innenhülle (1) und einer Außenhülle (2), wobei die Innenhülle (1) zur Entlüftung des von der Innenhülle (1) luftdicht umschlossenen Verpackungsraums (11) mindestens eine von einem Einwegventil (12) verschlossene Öffnung aufweist, wobei das Einwegventil (12) Gas aus dem Verpackungsraum (11) austreten lässt und wobei in der Außenhülle (2) mindestens eine Belüftungsöffnung (15) zur Belüftung des Zwischenraums (10) zwischen der Innenhülle (1) und der Außenhülle (2) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülle (1) und die Außenhülle (2) aus ein- oder mehrschichtigen Folien bestehen und bereichsweise verbunden sind, dass das Einwegventil (12) an der Außenhülle an einem Wandabschnitt der Verpackung angeordnet ist, in dem die Innenhülle (1) und die Außenhülle (2) flächig oder mittels einer ringförmig geschlossenen Siegelnaht verbunden sind, und dass das Einwegventil (12) eine Öffnung in den Folienflächen in der Innenhülle (1) und der Außenhülle (2) verschließt, die den Verpackungsraum (11) unmittelbar mit der atmosphärischen Umgebung verbindet.
Patent DE-102011007716-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Start/Stopp-Automatik in einem Kraftfahrzeug
Inventor: CHRISTEN URS
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-04-20
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Start/Stopp-Automatik in einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor und automatischer Kupplung, wobei die Start/Stopp-Automatik die Kupplung in Abhängigkeit von Vortriebsanforderungen automatisch öffnet, wobei das automatische Öffnen der Kupplung in bestimmten Fahrsituationen unterbunden wird (3), wobei die Fahrsituationen, in denen das automatische Öffnen der Kupplung unterbunden wird, automatisch erkannte Gefahrensituationen umfassen (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Fahrsituation wenigstens dann automatisch als Gefahrensituation erkannt wird (1, 2), wenn der Fahrer eine Handlung vornimmt, um andere Verkehrsteilnehmer auf eine von ihm erkannte Gefahrensituation aufmerksam zu machen.
Patent DE-102011009230-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsanordnung
Inventor: KRÜGER MANFRED
IPC: F16L37/12
Filed: 2011-01-22
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verbindungsanordnung mit zwei Rohrendabschnitten und einer Profilschelle, die ein Schellenband mit einem Boden und zwei geneigten Seitenwänden aufweist, zwischen denen ein ringförmiges Dichtungselement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrendabschnitte (2, 3) jeweils an ihren einander zugewandten Enden (13, 14) eine umlaufende, nach außen vorstehende Sicke (11, 12) aufweisen, wobei die Seitenwände (7, 8) an Außenseiten der Sicken (11, 12) anliegen und Enden (9, 10) der Seitenwände (7, 8) die Sicken (11, 12) an voneinander abgewandten Seiten hintergreifen, wobei das Dichtungselement (15) durch die Profilschelle (4) radial an die Rohrendabschnitte (2, 3) anpressbar ist, und wobei das Dichtungselement (15) am Boden (6) und den Seitenwänden (7, 8) anliegt und im Bereich der Enden (9, 10) der Seitenwände (7, 8) eine Ausnehmung (16, 17) aufweist.
Patent DE-102011055015-B4 (DE)
Title: Heizkessel für feste Brennstoffe
Inventor: GOIGINGER JOSEF
IPC: F23B40/08
Filed: 2011-11-03
Granted: 2021-07-29
Abstract: Heizkessel (1) für feste Brennstoffe, insbesondere Pellets, mit einer Brennkammer (2), wobei im Bereich des Bodens (2a) der Brennkammer (2) mindestens eine bewegliche Rostanordnung (6) vorgesehen ist, wobei die Rostanordnung (6) im Bereich des Bodens (2a) der Brennkammer (2) zumindest zwei zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschiebbare Rostteile (6a, 6b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rostteile (6a, 6b) in einer Ebene gegengleich verschiebbar angeordnet sind .
Patent DE-102011076891-B4 (DE)
Title: Orientierungshilfe für Personen mit eingeschränktem Sehvermögen
Inventor: HULIN THOMAS
IPC: G08B6/00
Filed: 2011-06-01
Granted: 2016-01-28
Abstract: Orientierungshilfe für Personen mit eingeschränktem Sehvermögen, umfassend eine Sensorik (3) mit wenigstens einem Abstandssensor (4), um Hindernisse in der Umgebung zu erfassen, und wenigstens einer mit dem Abstandssensor (4) verbundenen oder verbindbaren Signalvorrichtung (5) zur Erzeugung eines haptisch erfassbaren Signales in dem Fall, dass der Abstandssensor (4) ein Hindernis erfasst, und ein Befestigungsmittel (1), um die Sensorik (3) an einem Arm, einem Bein, dem Rumpf oder dem Kopf der Person zu befestigen, wobei der Abstandssensor (4) und die Signalvorrichtung (5) paarweise örtlich beieinander liegend an dem Befestigungsmittel (1) vorgesehen sind, so dass die Signalvorrichtung (5) ein durch die Person haptisch erfassbares Signal an der Stelle an dem Körper der Person erzeugt, an welcher der Abstandssensor (4) vorgesehen ist, wobei der Abstandssensor (4) und die Signalvorrichtung (5) derart ausgestaltet sind, dass ein minimaler Abstandswert eingestellt ist bzw. werden kann, und die Signalvorrichtung (5) nur ein haptisch erfassbares Signal erzeugt, wenn von dem Abstandssensor (4) Hindernisse in der Umgebung erfasst werden, die weiter entfernt sind als dieser minimale Abstandswert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Speichervorrichtung vorgesehen ist, in der mehrere Paare von minimalen und maximalen Abstandswerten gespeichert sind bzw. werden können, wobei die Paare von Abstandswerten in Form von durch die Person wählbaren Profilen in der Speichervorrichtung gespeichert sind bzw. werden können.
Patent DE-102011077155-B4 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: JARUVATEE CHAIWAT
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-06-07
Granted: 2014-04-30
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einem eine Abgasströmung (3) führenden gebogenen Rohrabschnitt (2), der einen Eintrittsbereich (4) und einen Austrittsbereich (5) aufweist, – mit einem Injektor (7) zum Einbringen eines flüssigen Reduktionsmittels (8) in die Abgasströmung (3), der über ein Anschlussrohr (10) so an den Rohrabschnitt (2) angeschlossen ist, dass der Injektor (7) das Reduktionsmittel (8) durch das Anschlussrohr (10) hindurch in einen zwischen Eintrittsbereich (4) und Austrittsbereich (5) liegenden Einbringbereich (13) des Rohrabschnitts (2) in Richtung zum Austrittsbereich (5) in die Abgasströmung (3) einbringen kann, – mit einer Rückströmplatte (14), die im Rohrabschnitt (2) stromauf des Einbringbereichs (13) angeordnet ist, die sich mit ihrer Längsrichtung (21) in Richtung Austrittsbereich (5) geneigt zu einer Strömungsrichtung erstreckt, welche die Abgasströmung (3) im Eintrittsbereich (4) aufweist, und die seitlich von der Abgasströmung (3) umströmbar ist.
Patent DE-102011077414-B4 (DE)
Title: System zum Steuern einer Stromzufuhr zu Glühkerzen und Verfahren des Steuerns einer Stromzufuhr zu Glühkerzen
Inventor: KATOU NORIO
IPC: F02P19/02
Filed: 2011-06-10
Granted: 2021-04-22
Abstract: System (1) zum Steuern einer Zufuhr von Strom zu einer Vielzahl von Glühkerzen (10), die entsprechend in einer Vielzahl von Zylindern (CY) einer Dieselbrennkraftmaschine (2) angebracht sind, durch Ein- und Ausschalten von Schaltelementen (301), die zwischen einer Energiezufuhr (4) und den Glühkerzen angeordnet sind, basierend auf einem Ansteuerbefehlssignal von einer Motorsteuervorrichtung, die den Motor steuert, wobei das System aufweist:eine Vielzahl von Glühkerzen-Steuervorrichtungen (100), die entsprechend die Zufuhr von Strom zu den Glühkerzen steuern;einen ersten Pfad (WIRSI), der die Motorsteuervorrichtung und die Glühkerzen-Steuervorrichtungen verbindet, wobei das Ansteuerbefehlssignal den erstem Pfad durchläuft,wobei jede der Glühkerzen-Steuervorrichtungen aufweist:eine Ansteuersteuereinheit, die ein entsprechendes der Schaltelemente basierend auf dem Ansteuerbefehlsignal umschaltet;eine Selbstdiagnoseeinheit, die durch diese selbst eine in der entsprechenden Glühkerze auftretende Fehlfunktion erfasst, und ein Diagnosesignal ausgibt, welches die Fehlfunktion angibt, undeine Bestimmungseinheit, die eine Position eines entsprechenden der Zylinder bestimmt, dem eine entsprechende der Glühkerzen-Steuervorrichtungen zugeordnet ist, wobei die Position als eine Lage unter den Zylindern angegeben ist,wobei die Bestimmungseinheit aufweist:ein Widerstandselement (122, 127; 122b; 122c), das an Positionen des ersten Pfades angeordnet ist und der Bestimmungseinheit Änderungen eines elektrischen Potentials bereitstellt, so dass die Bestimmungseinheit die Änderungen verwendet, um die Position des entsprechenden Zylinders zu bestimmen;eine Vielzahl von Widerständen (122, 127) mit vorbestimmten Widerstandswerten, wobei die Vielzahl von Widerständen eine Widerstands-Leiterschaltung bildet, die einen Spannungswert und eine Spannungsdifferenz bei einer vorbestimmten Position der Widerstands-Leiterschaltung produziert, undeine Einrichtung zum Bestimmen der Position des entsprechenden Zylinders basierend auf dem Spannungswert und der Spannungsdifferenz.
Patent DE-102011088252-B4 (DE)
Title: Ratschenaufsatz zum Antrieb von Schraubwerkzeugen
Inventor: SCHUENKE HERMANN
IPC: B25B15/04
Filed: 2011-12-12
Granted: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ratschenaufsatz zum Antrieb von Schraubwerkzeugen, die zum Lösen und Festziehen von Schraubelementen dienen und die wahlweise in beiden Drehrichtungen antreibbar sind, wobei der Ratschenaufsatz sowohl als geradliniger Aufsatz als auch Winkelaufsatz ausführbar ist. In einem einem hülsenförmigen Gehäuse (1) sind zwei im Abstand voneinander angeordnete, relativ zu dem Gehäuse (1) drehbar aber axial feststehend gelagerte Mitnehmer (2, 3) vorgesehen. Die Mitnehmer weisen an ihren einander zugewandten Stirnseiten in ihrem Umfangsbereich je eine Ratschenverzahnung aufweisen, die gegenläufig zueinander ausgebildet sind. Gegenüber der jeweiligen Ratschenverzahnung der beiden Mitnehmer ist ein Antriebsring (4) vorgesehen, der auf der dem jeweiligen Mitnehmer zugewandten Seite mit einer entsprechenden, mit diesem kuppelbaren Ratschenverzahnung (9, 10) versehen ist. Der Antriebsring (4) ist in dem Gehäuse (1) relativ zu diesem axial verschiebbar gelagert und mittels Federeinrichtungen (5, 6) gegen den jeweiligen Mitnehmer (2, 3) abgestützt. Ferner gehört zu dem Ratschenaufsatz ein Antriebswerkzeug, welches drehbar durch eine Vielecköffnung (11, 12) der Mitnehmer (2, 3) hindurchführbar und mit seinem Kupplungsende drehfest in ein Vieleckprofil des Antriebsrings (4) einrastbar ist. Der Antriebsring (4) bzw. der jeweilige Antriebsring (4) ist mit Hilfe des Antriebswerkzeugs (14) axial von demjenigen Mitnehmer, durch welchen das Antriebswerkzeug hindurchführbar ist, in eine von diesem entkuppelte Stellung wegschiebbar und gleichzeitig in eine gekuppelte Stellung mit dem anderen Mitnehmer, der das Schraubwerkzeug (13) trägt, verschiebbar.