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Patent DE-102020001267-A1 (DE)
Title: Technik zur Quer- und Längsführung einer gesteuerten Rückwärtsfahrt eines Nutzfahrzeugs als Folgefahrzeug nach Maßgabe eines Führungsfahrzeugs
Inventor: VORDERMAIER FABIAN
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Technik zur Quer- und Längsführung einer Rückwärtsfahrt eines Nutzfahrzeugs (100) beim gesteuerten Einparken und/oder Rangieren des Nutzfahrzeugs (100)als Folgefahrzeug nach Maßgabe eines Führungsfahrzeugs (200) in einer Umgebung des Nutzfahrzeugs (100) wird beschrieben. Das Nutzfahrzeug (100) umfasst mindestens einen Sensor (102) und/oder mindestens eine Datenschnittstelle (104) zur Erfassung von Daten der Umgebung des Nutzfahrzeugs (100), wobei die erfasste Umgebung das Nutzfahrzeug (100) und/oder das Führungsfahrzeug (200) umfasst. Alternativ oder ergänzend umfasst das Nutzfahrzeug (100) mindestens eine Datenschnittstelle (104) zur Erfassung einer Steueranweisung der Quer- und Längsführung vom Führungsfahrzeug (200) in der Umgebung des Nutzfahrzeugs (100). Ferner umfasst das Nutzfahrzeug (100) eine Steuerungseinheit (108), die dazu ausgebildet ist, die Quer- und Längsführung der Rückwärtsfahrt des Nutzfahrzeugs (100) beim gesteuerten Einparken und/oder Rangieren des Nutzfahrzeugs (100) abhängig von den erfassten Daten der Umgebung und/oder der erfassten Steueranweisung zu steuern.
Patent DE-102020002177-A1 (DE)
Title: Faltbodenschachtel mit automatisch verrastbarem Boden
Inventor: BREMES WOLFGANG
IPC: B65D5/10
Filed: 2020-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine vorkonfektionierte Faltbodenschachtel (2) mit einem automatisch verrastbaren volldeckenden Boden (21).
Patent DE-102020004051-A1 (DE)
Title: Vertikaler hochsperrender III-V Bipolartransistor
Inventor: KELLER GREGOR
IPC: H01L29/20
Filed: 2020-07-06
Abstract: Vertikaler hochsperrender III-V-Bipolartransistor mit einem Emitter, einer Basis und einem Kollektor, wobei der Emitter einen hochdotierten Emitterhalbleiterkontaktbereich von einem ersten Leitfähigkeitstyp mit einer Dotierstoffkonzentration größer als 1•1018N/cm3und einer ersten Gitterkonstanten aufweist, die Basis einen niedrigdotierten Basishalbleiterbereich von einem zweiten Leitfähigkeitstyp und der ersten Gitterkonstanten aufweist, der Kollektor einen schichtförmigen niedrigdotierten Kollektorhalbleiterbereich von dem ersten Leitfähigkeitstyp mit einer Schichtdicke größer als 10 µm und der ersten Gitterkonstanten aufweist, der Kollektor einen schichtförmigen hochdotierten Kollektorhalbleiterkontaktbereich von dem ersten Leitfähigkeitstyp aufweist, wobei die vorgenannten Halbleiterbereiche und Halbleiterkontaktbereiche in der genannten Reihenfolge angeordnet sind, eine gebietsweise ausgebildete erste metallische Anschlusskontaktschicht stoffschlüssig mit dem Emitters verbunden ist, eine gebietsweise ausgebildete zweite metallische Anschlusskontaktschicht stoffschlüssig mit der Basis verbunden ist, eine zumindest gebietsweise ausgebildete dritte metallische Anschlusskontaktschicht unterhalb des Kollektors angeordnet ist, zumindest der Emitterhalbleiterkontaktbereich, der Basishalbleiterbereich und der Kollektorhalbleiterbereich jeweils ein III-V- Material umfassen oder aus einem III-V-Material bestehen.
Patent DE-102020004417-A1 (DE)
Title: Schalungssystem mit einem durch Beton-3D-Druck hergestellten Aussparungskörper und durch Beton-3D-Druck hergestelltes Bauteil als Schalungsersatz
Inventor: UHL WOLFRAM
IPC: B28B1/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Schalungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens eines in einem 3D-Druckverfahren gegossenes, wenigstens einen Hohlraum umschließenden Bauteil (8) umfasst, welches als Schalungsersatz zur Herstellung von Stahlbetonbauteilen Verwendung findet (sogenannte verlorene Schalung).
Patent DE-102020008017-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aussenden komplexerer Ultraschallbursts mit zwei Ultraschalltransducern
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aussendung eines Ultraschallsignals mit einem Ultraschallgesamtburst, der einen ersten und zweiten Ultraschallteilburst umfasst. Jeder Ultraschallteilburst weist mindestens zwei Ultraschallpulse auf. Die erste Ultraschallmomentanfrequenz des ersten Ultraschallteilbursts ist von der zweiten Ultraschallmomentanfrequenz des zweiten Ultraschallteilbursts zu zumindest einem Zeitpunkt zwischen dem ersten Startzeitpunkt und dem ersten Endzeitpunkt des ersten Ultraschallteilbursts und gleichzeitig zwischen dem zweiten Startzeitpunkt und dem zweiten Endzeitpunkt des zweiten Ultraschallteilbursts verschieden. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die Schritte des Erzeugens des ersten Ultraschallteilbursts mit einem ersten Ultraschall-Transducer und des Erzeugens des zweiten Ultraschallteilbursts mit einem zweiten Ultraschall-Transducer, der vom ersten Ultraschall-Transducer verschieden ist.
Patent DE-102020101823-A1 (DE)
Title: Auflösung von doppler-mehrdeutigkeit in einem radar-system durch verfolgung
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G01S13/50
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein System und Verfahren zum Auflösen von Mehrdeutigkeit in einem Radarsystem beinhaltet das Erfassen eines oder mehrerer Objekte mit dem Radarsystem. Das Erfassen beinhaltet das Erhalten von Entfernung, Azimut und einer mehrdeutigen Entfernungsrate eines ersten Objekts des einen oder der mehreren Objekte. Eine Vielzahl von Kalman-Filtern wird mit Zustandsvariablen erzeugt, die Parameter beinhalten, basierend auf der Entfernung, dem Azimut und der mehrdeutigen Entfernungsrate. Jeder der Vielzahl von Kalman-Filtern stellt eine andere Schätzung für eine eindeutige Entfernungsrate bereit. Das Verfahren beinhaltet auch das Aktualisieren der Vielzahl von Kalman-Filtern unter Verwendung zusätzlicher Erfassungen durch das Radarsystem, das Auswählen eines ausgewählten Kalman-Filters aus der Vielzahl von Kalman-Filtern, der eine höchste Wahrscheinlichkeitsmasse aus einer Vielzahl von Wahrscheinlichkeitsmassen aufweist, die mit der Vielzahl von Kalman-Filtern korrespondiert und von dieser abgeleitet ist, und das Bestimmen der eindeutigen Entfernungsrate des Objekts unter Verwendung des ausgewählten Kalman-Filters.
Patent DE-102020102601-A1 (DE)
Title: Vorladeschaltung zum Vorladen eines Zwischenkreiskondensators
Inventor: TIPPER JÜRGEN
IPC: H02M7/06
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorladeschaltung (16) zum Vorladen eines Zwischenkreiskondensators (7), wobei eine Ladungspumpe (15), die ausgebildet ist, eine in einem Fahrzeugnetz integrierte vorgegebene Wechselspannung (U1) zeitlich verzögert in eine für den Zwischenkreiskondensator vorgesehene Gleichspannung (Ux) umzuwandeln. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Vorladen eines Zwischenkreiskondensators (7), gekennzeichnet durch: Eingangsseitiges Anschließen einer Ladungspumpe (15) an eine in einem Fahrzeugnetz integrierten vorgegebenen Wechselspannung (U1); Ausgangsseitiges Anschließen der Ladungspumpe (15) an einen Zwischenkreiskondensator (7) eines Fahrzeugnetzes; und Umwandeln, durch die Ladungspumpe (15), der Wechselspannung (U1) zeitlich verzögert in eine vorgegebene für den Zwischenkreiskondensator (7) vorgesehene Gleichspannung (Ux).
Patent DE-102020104085-A1 (DE)
Title: Naturstoffbasierte Phosphonsäuren als saure Korrosionsinhibitoren
Inventor: RUF ERIK
IPC: C07F9/38
Filed: 2020-02-17
Abstract: Mit der anspruchsgemäßen Erfindung werden nachhaltige, den Prinzipien der grünen Chemie folgende Systeme zur Korrosionsinhibition bei der Bearbeitung und der Verarbeitung von Metallen (insbesondere von Eisen, Aluminium und Magnesium) in Form von sauren Phosphonsäuren zur Verfügung gestellt. Diese können (ggf. neutralisiert mit Aminen) insbesondere in wässrigen oder ölbasierten Kühlschmierstoffen zum Einsatz kommen. Die erfindungsgemäßen Phosphonsäuren enthalten als organischen Teil einen Terpenrest, ein Terpenoid oder einen Fettsäurerest und können aus den entsprechenden Naturstoffen in einfachen Verfahren mit guten Ausbeuten hergestellt werden. Im Graugußspantest nach DIN 51360-2 und einem Staining Test zeigten die Phosphonsäuren der vorliegenden Erfindung durchweg sehr gute Eigenschaften und zusammen mit geeigneten Aminen zur Neutralisation, werden Systeme zur Korrosionsinhibition zur Verfügung gestellt, die vollständig aus erneuerbaren Quellen zu beziehen sind.
Patent DE-102020105929-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einführung eines Führungsseils
Inventor: MUHAREMI MUHAREM
IPC: E05F15/643
Filed: 2020-03-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Einführen (1) eines Führungsseils (16) eines Türantriebs eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Griffteil (2), ein Führungsmittel (4) mit einer Aufnahme (13) für ein Führungsseilende (15) und ein Verbindungsmittel (3), wobei das Griffteil (2) mittels des Verbindungsmittels (3) mit dem Führungsmittel (4) verbindbar ist, und wobei das Führungsseilende (15) in der Aufnahme (13) und in einer in die Aufnahme (13) eingefügten Position lagegerecht haltbar ist.
Patent DE-102020106163-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Ködern für Nagetiere
Inventor: GRUSS MATHIAS
IPC: A01M25/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Halterung von Ködern (11) für Nagetiere, umfassend eine Trägerfläche (12), ein an der Trägerfläche (12) angeordneter Köderstab (13) mit einem freien Ende (14) zur Aufnahme eines Köders (11), ein Befestigungselement (15) zur lösbaren hängenden Anordnung der Vorrichtung (10) und ein zwischen der Trägerfläche (12) und dem Befestigungselement (15) angeordnetes Abstandselement (16) zur Beabstandung der Trägerfläche (12) von dem Befestigungselement (15), wobei die Trägerfläche (12), das Befestigungselement (15) und das Abstandselement (16) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102020108793-A1 (DE)
Title: Einstellung der strahlverteilung für einen sensor
Inventor: CIONCA CODRIN
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-03-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Einstellung der Strahlverteilung für einen Sensor bereit. Es wird ein Sensorsystem offenbart. Das Sensorsystem kann Folgendes umfassen: ein Gehäuse; einen durch das Gehäuse getragenen Sender, der einen Strahl aussendet, der Tiefendatensignale umfasst; ein Einstellungssystem für die Strahlverteilung; und einen Prozessor, der dazu programmiert ist, das Einstellungssystem zu steuern, indem er selektiv eine Winkelverteilung der von dem Gehäuse ausgesendeten Tiefendatensignale ändert.
Patent DE-102020114642-A1 (DE)
Title: Bondvorrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: WALTHER FRANK
IPC: B23K20/10
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bondvorrichtung mit einem in eine Höhenrichtung verfahrbaren Bondkopf umfassend ein Bondwerkzeug (8) mit einer zur Anlage an ein Bondgut (23) ausgebildeten Werkzeugspitze (9), umfassend einen Transducer (3), an dem das Bondwerkzeug (8) auswechselbar gehalten ist und der eingerichtet ist zur Anregung des Bondwerkzeugs (8) zu Ultraschallschwingungen, umfassend eine Heizeinrichtung (13) zur jedenfalls lokalen Erwärmung des Bondwerkzeugs und umfassend einen Träger (22), an dem die Heizeinrichtung (13) sowie der Transducer (3) mit dem Bondwerkzeug (8) gehalten sind, wobei der Transducer (3) mit dem Bondwerkzeug (8) relativ beweglich zu der Heizeinrichtung (13) an dem Träger (22) gehalten ist derart, dass in einer Heizstellung eine Werkzeugkontaktfläche (11) des Bondwerkzeugs (8) an eine Heizkontaktfläche (14) der Heizeinrichtung (13) angelegt ist und dass in einer Bondstellung das Bondwerkzeug (8) beabstandet zu der Heizkontaktfläche (14) der Heizeinrichtung (13) vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Betriebsverfahren für eine Bondvorrichtung.
Patent DE-102020115311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion von mindestens einem Kanal
Inventor: GYÖRI TAMÁS
IPC: B08B9/02
Filed: 2020-06-09
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Desinfektion von Rohrleitungen sowie die Verwendung der Vorrichtung beschrieben, wobei die Vorrichtung eine Düse, eine Zuleitung und eine Abdichtungseinheit aufweist. Die Abdichtungseinheit ist beabstandet hinter der Düse angeordnet und die Zuleitung dient zur Zuführung eines Mediums an die Düse. Die Düse und die Abdichtungseinheit sind an der Zuleitung angeordnet und die Düse vernebelt das zugeführte Medium. Die Abdichtungseinheit ist mittels des Mediums aufblasbar.
Patent DE-102020122949-A1 (DE)
Title: Befestigungswerkzeug
Inventor: YABUNAKA TOSHIHITO
IPC: B21J15/26
Filed: 2020-09-02
Abstract: Ein Befestigungswerkzeug (1) weist einen Antriebsmechanismus (3) auf, der dazu konfiguriert ist, durch eine Leistung eines Motors (2) angetrieben zu werden und eine Klauenbaugruppe (63) in einer Vorder-Rück-Richtung relativ zu einem Amboss (62) zu bewegen. Der Antriebsmechanismus (3) weist eine Gewindemutter (51), einen Spindelschaft (56), ein Antriebszahnrad (311) und ein Zwischenzahnrad (331) auf. Die Gewindemutter (51) weist ein Abtriebszahnrad (511) auf, das auf deren Außenumfang ausgebildet ist, und ist durch ein Körpergehäuse (10) derart gelagert, dass sie um eine Drehachse (A1) drehbar ist. Der Spindelschaft (56) wird linear in der Vorder-Rück-Richtung durch Drehung der Gewindemutter (51) bewegt. Das Antriebszahnrad (311) ist auf einer Drehachse (A2) angeordnet, die sich parallel zu der Antriebsachse (A1) erstreckt, und ist dazu konfiguriert, um die Drehachse (A2) durch eine Leistung des Motors (2) gedreht zu werden. Das Zwischenzahnrad (331) steht in Eingriff mit dem Antriebszahnrad (311) und dem Abtriebszahnrad (511).
Patent DE-102020126350-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Registereinstellung einer Bogendruckmaschine
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F33/16
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registereinstellung in einer Bogendruckmaschine mit mehreren Farbauftragswerken, wobei die Bogendruckmaschine zumindest eine Inspektionseinrichtung und zumindest eine Stelleinrichtung zum Stellen des Registers aufweist, wobei die zumindest eine Inspektionseinrichtung und die zumindest eine Stelleinrichtung mit einer Maschinensteuerung datentechnisch gekoppelt sind, wobei das Verfahren zur Registereinstellung zumindest drei Schritte umfasst.
Patent DE-102020127126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Behältern aus Vorformlingen aus thermoplastischem Material
Inventor: ULUTÜRK DENIZ
IPC: B29C49/64
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10)zum Herstellen von Behältern aus Vorformlingen aus thermoplastischem Material, die eine Herstelleinheit (12) zum Herstellen von Vorformlingen aus thermoplastischem Material, eine für den Transport von Vorformlingen ausgebildete Transportvorrichtung, eine Heizeinheit (14) zum thermischen Konditionieren von aus dem Vorformlingsstrom entnommenen Vorformlingen und eine Formeinheit (16) zum Formen der thermisch konditionierten Vorformlinge zu Behältern aufweist, wobei zwischen der Herstelleinheit (12) und der Heizeinheit (14) eine Pufferstrecke (18) angeordnet ist, die der Vorformlingsstrom durchläuft, wobei im Bereich der Pufferstrecke (18) eine Inspektionseinheit (20) angeordnet ist zum Erfassen und Vergleichen eines Temperaturprofils mindestens eines Vorformlings aus dem Vorformlingsstrom mit einem vordefinierbaren Temperaturprofilbereich, wobei im Bereich der Pufferstrecke (18) eine Auswurfeinheit (22) zum Auswerfen von Vorformlingen aus dem Vorformlingsstrom angeordnet ist, deren Temperaturprofile von dem vordefinierbaren Temperaturprofilbereich abweichen. Mit der Erfindung wird damit eine Vorrichtung (10) bereitgestellt, die einen reduzierten Platzbedarf der Pufferstrecke (18) aufweist.
Patent DE-102020128432-A1 (DE)
Title: Werkzeug mit hin- und herbewegbarem bauteil
Inventor: TSUJI HIDEKI
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein elektrischer Hammer (101) weist einen Motor (2), einen Antriebsmechanismus (3), ein Körpergehäuse (11), einen Schwingungssteuerungsmechanismus (7) und ein bewegbares Gehäuse (15) auf. Der Schwingungssteuerungsmechanismus (7) ist in dem Körpergehäuse (11) angeordnet und weist zumindest ein Gewicht auf, das sich in einer Richtung entgegengesetzt zu einem Kolben (337) bewegt. Das bewegbare Gehäuse (15) weist einen Griff (181) auf und ist mit dem Körpergehäuse (11) über ein erstes elastisches Bauteil und ein zweites elastisches Bauteil derart verbunden, dass es in einer Vorder-Rück-Richtung zwischen einer Ausgangsposition und einer Annäherungsposition relativ bewegbar ist. Der Schwerpunkt (G) des zumindest einen Gewichts ist von einer Antriebsachse (A1) in einer Oben-Unten-Richtung versetzt. Das erste elastische Bauteil ist in der Oben-Unten-Richtung näher zu dem Schwerpunkt (G) angeordnet als das zweite elastische Bauteil. Eine Last des ersten elastischen Bauteils, wenn sich das bewegbare Gehäuse (15) in der Annäherungsposition befindet, ist kleiner als eine Last des zweiten elastischen Bauteils, wenn sich das bewegbare Gehäuse (15) in der Annäherungsposition befindet.
Patent DE-102020128902-A1 (DE)
Title: Bewegungsadaptive video-codierung
Inventor: ZHANG XIMIN
IPC: H04N19/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Eine beispielhafte Einrichtung zum Codieren von Video-Rahmen weist einen Empfänger auf, um einen aktuellen zu codierenden Rahmen sowie einen Quantisierungsparameter und Statistiken für den aktuellen Rahmen zu empfangen. Die Einrichtung weist außerdem einen Rahmen-Bewegungsanalysator auf, um einen Bewegungsaktivitätsstatus für den aktuellen Rahmen basierend auf den Statistiken über eine Bewegungsaktivitätsanalyse zu erkennen. Die Einrichtung weist ferner eine bewegungsadaptive Rahmeneinfügeeinheit auf, um adaptiv zwischen einer regulären Referenzlistenverwaltung und einer Langzeit-Referenzrahmeneinfügung umzuschalten, basierend auf dem erkannten Bewegungsaktivitätsstatus und dem Quantisierungsparameter. Noch ferner weist die Einrichtung einen Codierer auf, um den aktuellen Rahmen unter Verwendung der regulären Referenzlistenverwaltung oder der Langzeit-Referenzrahmeneinfügung zu codieren.
Patent DE-102020128963-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten und Verpackungsmaschine
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B65B57/06
Filed: 2020-11-03
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten (12) offenbart. Die Verpackungseinheiten (12) sind jeweils durch wenigstens ein Verpackungsgut (14) und wenigstens ein das Verpackungsgut (14) umhüllendes Verpackungsmittel (18) gebildet.Bei dem Verfahren wird das Verpackungsgut (14) mit dem Verpackungsmittel (18) zusammengeführt, und das Verpackungsgut (14) umhüllt. Das Verpackungsmittel (14) wird mittels mindestens einer Haftverbindung (20) fixiert.Es erfolgt die Überwachung eines störungsfreien Fertigungsablaufs des Verfahrens zur Herstellung der Verpackungseinheiten (18) und die Weiterverarbeitung oder Fertigstellung zumindest derjenigen Verpackungseinheiten (12), die bei einer festgestellten Störung im Fertigungsablauf des Verfahrens oder nach einer festgestellten Störung bereits mit einer Haftverbindung (20) ausgestattet sind.Weiterhin ist eine Verpackungsmaschine (10) offenbart, die insbesondere zur Durchführung des Verfahrens geeignet oder verwendbar ist.
Patent DE-102020129036-A1 (DE)
Title: Stellantrrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen
Inventor: KOCH DANIEL
IPC: E05F15/622
Filed: 2020-11-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Stellantrieb für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, insbesondere ein Linearstellantrieb für Kraftfahrzeug-Schlösser, Kafffahrzeug-Tankklappen, elektrische Kraftfahrzeug-Ladevorrichtungen, Kraftfahrzeug-Spiegel, Kraftfahrzeugsitze oder dergleichen. Der Stellantrieb ist mit einem in einem Antriebsgehäuse (9) angeordneten Elektromotor (4) sowie einem gegebenenfalls nachgeordneten Getriebe (5, 6) ausgerüstet. Ferner ist eine vom Elektromotor (4) sowie dem optionalen Getriebe (5, 6) beaufschlagbare Spindel (3) sowie eine mit der Spindel (3) wechselwirkende Spindelmutter (2) zum Antrieb eines Stellelementes (1) realisiert. Außerdem ist noch eine der Spindel (3) zugeordnete sowie in einem Federgehäuse (7) angeordnete Rückstellfeder (8) vorgesehen. Erfindungsgemäß weist das Federgehäuse (7) zumindest einen außenseitigen Anschlag (10) auf, welcher mit einem Gegenanschlag (11) am oder im Antriebsgehäuse (9) zur Einstellung einer Vorspannung der Rückstellfeder (8) wechselwirkt.
Patent DE-102020131031-A1 (DE)
Title: Martensitische Stahllegierung mit optimierter Härte und Korrosionsbeständigkeit
Inventor: KAUSS NORMAN
IPC: C22C38/18
Filed: 2020-11-24
Abstract: Martensitische nichtrostende Stahllegierung mit optimierter Härte und Korrosionsbeständigkeit und einer Zusammensetzung aus ≥ 0 bis ≤ 0,5 Gew. % Kohlenstoff, ≥ 11,5 bis < 15,0 Gew. % Chrom, ≥ 0,05 bis ≤ 0,5 Gew. % Stickstoff, wobei die Summe aus Kohlenstoff und Stickstoff (C + N) = 0,30 bis 0,5 Gew. %, und optional ≥ 0,1 bis ≤ 2,5 Gew. % Molybdän; wobei, falls Mo = 0 Gew. % N, ≥ 0,05 Gew. % sein kann, wobei die martensitische nichtrostende Stahllegierung insbesondere eine signifikante Hemmung der Chromkarbidausscheidung (Sensibilisierung) während des Abschreckens bei der Wärmebehandlung aufweist.
Patent DE-102020133470-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Filteranordnung
Inventor: DIETRICH MARCO
IPC: B01D41/04
Filed: 2020-12-15
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) zum Reinigen einer Filteranordnung (12), die einen ersten Fluidanschluss (14), einen zweiten Fluidanschluss (16) und eine Filtereinrichtung (18) aufweist, die zwischen dem ersten Fluidanschluss (14) und dem zweiten Fluidanschluss (16) angeordnet ist und die eine Oberfläche hat, an der Verunreinigungen anhaften können, mit: einer Generatorvorrichtung (30) zur Erzeugung eines Gas-Flüssigkeitsgemisches, wobei die Generatorvorrichtung (30) eine Aufnahmekammer (32) zur Aufnahme einer Flüssigkeit und eine Druckgaserzeugungsvorrichtung (34) aufweist, die mit der Aufnahmekammer (32) verbindbar ist; einer ersten Rohranordnung (44), die mit der Generatorvorrichtung (30) verbunden ist und die einen ersten Rohranschluss (46) aufweist, der mit dem ersten Filteranschluss (14) verbindbar ist, um das Gas-Flüssigkeitsgemisch unter Druck in die Filteranordnung (12) zu leiten; und einer zweiten Rohranordnung (50), die einen mit dem zweiten Filteranschluss (16) verbindbaren zweiten Rohranschluss (52) aufweist und die mit einer Auffangvorrichtung (54) zum Auffangen des durch die Filteranordnung (12) geleiteten Gas-Flüssigkeitsgemisches und von aus der Filteranordnung (12) mitgerissenen Verunreinigungen verbunden ist.Dabei ist der erste Rohranschluss (46) in Richtung der Schwerkraft (G) oberhalb des zweiten Rohranschlusses (52) angeordnet, wobei die erste Rohranordnung (44) einen Umlenk-Rohrabschnitt (48) aufweist, der die Aufnahmekammer (32) der Generatorvorrichtung (30) mit dem ersten Rohranschluss (44) verbindet, derart, dass die Aufnahmekammer (32) vor Erzeugen des Gas-Flüssigkeitsgemisches mit Flüssigkeit gefüllt werden kann, ohne dass die Flüssigkeit in die Filteranordnung (12) gelangt.
Patent DE-102020200583-A1 (DE)
Title: Resonatorring für Brennkammersysteme
Inventor: GRALKI MATTHIAS
IPC: F23R3/46
Filed: 2020-01-20
Abstract: Durch neue Herstellungsverfahren kann ein neues Design für Resonatorringe geschaffen werden, bei dem zumindest ein Resonatorvolumen strömungstechnisch mit dem Heißgasstrom verbunden ist.
Patent DE-102020200933-A1 (DE)
Title: Projektor für aktive Stereotiefensensoren
Inventor: GRUNNET-JEPSEN ANDERS
IPC: H04N13/254
Filed: 2020-01-27
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Techniken bezüglich des Projizierens dynamischer Merkmalsmuster auf eine Szene zur Verwendung in stereoskopischer Bildgebung sind besprochen. Solche Techniken können Implementieren eines dynamischen transmittierenden Elements in einem optischen Pfad zwischen einem Projektor und der Szene beinhalten, um ein statisches Muster, das von dem Projektor emittiert wird, zu modifizieren, um die Szene mit einem dynamischen Muster zu beleuchten.