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Patent DE-102020213509-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Stromsensors
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01R19/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Stromsensors (10) aufweisend: einen mit einem Strom (I) bestrombaren Widerstand (20); einen Verstärker (30) zum Verstärken einer am Widerstand (20) abfallenden Spannung (V) und Ausgeben eines Verstärkerausgangssignals (Vout*); einen A/D-Wandler (40) zum Wandeln des Verstärkerausgangssignals (Vout*) in ein Wandlerausgangssignal (Vout); und eine Signalverarbeitungseinrichtung (50) zum Verarbeiten des Wandlerausgangssignals (Vout) unter Verwendung von in einer Speichereinrichtung (54) gespeicherten Kalibrierungsparametern zu einem Ausgangssignal (OUT) des Stromsensors (10). Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht eine einfache und dennoch genaue Kalibrierung des Stromsensors (10 und weist hierfür auf: Erfassen eines ersten Werts (Vout1) des Wandlerausgangssignals (Vout) bei nicht bestromtem Widerstand (20); Erfassen eines zweiten Werts (Vout2) des Wandlerausgangssignals (Vout) unmittelbar nach einem Einschalten der Bestromung des Widerstands (20) mit einer vorgegebenen Teststromstärke (Itest); Erfassen eines dritten Werts (Vout3) des Wandlerausgangssignals (Vout) in einem zeitlichen Verlauf nach dem Einschalten der Bestromung des Widerstands (20) mit der Teststromstärke (Itest); Ermitteln der Kalibrierungsparameter durch eine Auswertung der erfassten ersten, zweiten und dritten Werte (Vout1, Vout2, Vout3); und Speichern der Kalibrierungsparameter in der Speichereinrichtung (54). Ferner werden eine entsprechende Kalibrierungsvorrichtung (100) sowie vorteilhafte Verwendungen vorgeschlagen.
Patent DE-102020213763-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit für ein Nebenaggregat eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT HOLGER
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit (24) für ein Nebenaggregat (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für einen elektrischen Kältemittelantrieb, aufweisend ein Elektronikgehäuse (10b) mit einem topfartigen Elektronikfach (20) und mit einem Elektronikfachdeckel (18), wobei in dem Elektronikfach (20) eine Elektronik (22) mit einer Leiterplatte (32) eingesetzt ist, wobei an einem Boden (16) des Elektronikfachs (20) eine Anzahl von emporstehenden Abstandselementen (48) angeordnet ist, wobei die Leiterplatte (32) eine der Anzahl der Abstandselemente (48) entsprechende Anzahl von Auflagepunkten (40, 40') aufweist, auf welchen die Leiterplatte (32) auf die Abstandselemente (48) aufgelegt ist, wobei einer der Auflagepunkte (40') als eine Massenanbindung mit einem eine Durchführöffnung (42) umgebenden Metallring (46) ausgeführt ist, wobei die anderen Auflagepunkte (40) und/oder die Abstandselemente (48) derart ausgeführt sind, dass bei der Auflage ein einheitliches Höhenniveau mit der Massenanbindung realisiert ist.
Patent DE-102020214882-A1 (DE)
Title: Drehsteller
Inventor: BANYAY MATUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehsteller (8), mit zumindest zwei in Erstreckungsrichtung einer Drehachse (D) des Drehstellers (8) voneinander beabstandet angeordneten Bedienelementen (10a, 10b, 10c).
Patent DE-102020215134-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteil-Kunststoff-Verbundes mit einer Übergangsmetall-Phthalocyanin-Schicht
Inventor: KLETT GUSTAV
IPC: B32B15/04
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteil-Kunststoff-Verbundes. Um auf einfache Weise einen, insbesondere dauerhaft, stabilen Bauteil-Kunststoff-Verbund, herzustellen, wird in dem Verfahren in einem Verfahrensschritt a) eine übergangsmetallhaltige, metallische Oberfläche eines Bauteils 11- mittels mindestens eines Präkursors zur Ausbildung eines substituierten oder unsubstituierten Übergangsmetall-Phthalocyanins, und/oder- mittels mindestens eines substituierten oder unsubstituierten Übergangsmetall-, Alkali-, Erdalkali- und/oder Ammonium-Phthalocyanins, und/oder- mittels mindestens eines substituierten oder unsubstituierten Wasserstoff-Phthalocyanins mit einer Übergangsmetall-Phthalocyanin-Schicht 12 beschichtet. In einem Verfahrensschritt b) wird dann eine Polymermasse zur Ausbildung eines Kunststoffs auf die Übergangsmetall-Phthalocyanin-Schicht 12 aufgebracht. In einem Verfahrensschritt c) wird dann die Polymermasse zu dem Kunststoff 13 verfestigt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Bauteil-Kunststoff-Verbund.
Patent DE-102020216060-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung mit einem ferroelektrischen Feldeffekttransistor und Speicherzelle
Inventor: KÄMPFE THOMAS
IPC: G11C11/22
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Schaltungsanordnung mit einem ferroelektrischen Feldeffekttransistor, einer elektrischen Energiequelle (2) und einem resistiven Element (3) mit einem elektrischen Widerstand von mindestens 100 kOhm, wobei das resistive Element (3) mit einem Drain-Anschluss (D) des ferroelektrischen Feldeffekttransistors elektrisch verbunden ist und die elektrische Energiequelle (2) mit einem Gate-Anschluss (G) und einem Source-Anschluss (S) des ferroelektrischen Feldeffekttransistors (1) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102021000108-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung an einem Federelement zum Tragen von Matratzen und Polstern
Inventor: SCHWENK HANS ULRICH
IPC: A47C23/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Verbindungsvorrichtung an einem Federelement (1, 1') zum Tragen von Matratzen und Polstern mit von mindestens einer Basis (2, 2') ausgehenden zumindest zwei Federarmen (3, 3') oder an einer Montageplatte (4) für ein solches Federelement (1, 1') zur vorrangig werkzeuglosen Fixierung über mindestens eine Öffnung auf einer hier so genannten Leichtbau-Verbundplatte (5) oder alternativ auch auf einem Trägersystem, wie zum Beispiel einem Kreuzverbinder (21) oder einer Trägerleiste (22) aus Holz, Kunststoff oder Metall, dadurch gekennzeichnet, dass bei dieser Verbindungsvorrichtung in jede zugeordnete Öffnung mindestens eine Verriegelungskralle (10) ohne Beschädigung der Ränder der Öffnung eingebracht wird und sich diese zur Fixierung des Federelements (1, 1') oder der Montageplatte (4) unter der Deckschicht (6) und/oder in der Zwischenschicht verankert oder in der Öffnung verspannt.
Patent DE-102021002529-A1 (DE)
Title: Verdichter für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MATANA MAROJE
IPC: F02C6/12
Filed: 2021-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (24) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Verdichtergehäuse (26), in welchem ein Verdichterrad (28) zum Verdichten von der Verbrennungskraftmaschine zuzuführender Luft drehbar angeordnet ist. Vorgesehen ist ein direkt in einen durch das Verdichtergehäuse (26) direkt begrenzten und von der mittels des Verdichterrads (28) zu verdichtenden Luft durchströmbaren Zuführbereich (32), über welchen das Verdichterrad (28) mit der Luft versorgbar ist, mündendes und von rückgeführtem Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbares Leitungselement (34), über welches das das Leitungselement (34) durchströmende, rückgeführte Abgas direkt in den Zuführbereich (32) einleitbar ist. Das Verdichterrad (28) hat eine dem Leitungselement (34) zugewandte und von dem aus dem Leitungselement (34) ausströmenden Abgas anströmbare Spitze (S), mittels welcher eine Strömung (40) des aus dem Leitungselement (34) ausströmenden, in den Zuführbereich (§2) einströmenden und die Spitze (S) anströmenden Abgases aufteilbar ist.
Patent DE-102021005263-A1 (DE)
Title: Kartenförmiger Datenträger für sehbehinderte Personen und Verfahren zum Betreiben eines kartenförmigen Datenträgers
Inventor: TARANTINO THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen kartenförmigen Datenträger (10), insbesondere eine Smart Card, umfassend wenigstens ein Speicherelement (13), auf welchem wenigstens eine zeitlich veränderliche Information speicherbar ist, wenigstens eine Ausgabeeinheit (20), welche derart ausgebildet ist, dass sie die zeitlich veränderliche Information des Speicherelementes (13) darstellt, einen Kartenkörper (11) mit wenigstens einem Anordnungsbereich (16) zur Anordnung der Ausgabeeinheit (20), einen Mikroprozessor (14), welcher mit dem Speicherelement (13) und der Ausgabeeinheit (20) datenkommunizierend verbunden ist und welcher ausgebildet ist, die Ausgabeeinheit (20) zur Darstellung der zeitlich veränderlichen Information anzusteuern,wenigstens einen Energiespeicher (15), welcher zur Energieversorgung der Ausgabeeinheit (20) und des Mikroprozessors (14) mit der Ausgabeeinheit (20) und dem Mikroprozessor (14) verbunden ist, wobei die Ausgabeeinheit (20) wenigstens vier Braille-Vorsprünge (21) aufweist, wobei jeder Braille-Vorsprung (21) zur Darstellung der zeitlich veränderlichen Information von dem Mikroprozessor (14) variabel ansteuerbar ist und zwischen einer in Bezug auf den Kartenkörper (11) ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position bewegbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines kartenförmigen Datenträgers.
Patent DE-102021006549-A1 (DE)
Title: Injektor mit einer eine Mehrzahl an Armen aufweisenden Kolbenspitze
Inventor: MOEIN HADI
IPC: A61M5/178
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (10) für ein Einführen einer Intraokularlinse in den Kapselsack eines Auges, mit einer Injektorspitze (14), die eine Öffnung (15) begrenzt, und einem Kolben (1), der längsverlagerbar entlang einer Längsachse (11) des Injektors (10) in dem Injektor (10) gelagert ist und eine Kolbenspitze (2) aufweist, die aus einem Werkstoff mit einer Härte in einem Bereich von 10 bis 80 Shore A ausgebildet ist und eingerichtet ist, die Intraokularlinse via die Öffnung (15) aus dem Injektor (10) zu verlagern, wobei die Kolbenspitze (2) einen zentralen Bereich (5) und eine Mehrzahl an Armen (7) aufweist, die an dem zentralen Bereich (5) befestigt sind und in Umfangsrichtung (13) bezüglich der Längsachse (11) nebeneinander angeordnet sind, wobei die Kolbenspitze (2) einen entspannten Zustand hat, in dem die Arme (7) jeweils einen inneren Bereich (8) und einen äußeren Bereich (9) aufweisen, der weiter entfernt als der innere Bereich (8) von dem zentralen Bereich (5) angeordnet ist und in der Umfangsrichtung (13) eine längere Erstreckung als der innere Bereich (8) hat.
Patent DE-102021100539-A1 (DE)
Title: Verwendung eines global nutzbaren Energieträgers als Kraftstoff für ein Wasserfahrzeug
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: C07C29/151
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung von Methanol als Kraftstoff in einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einem Stromaggregat (120), eines, insbesondere hybridelektrisch angetriebenen, Wasserfahrzeugs, wobei das Methanol in einem Verfahren hergestellt wird, bei dem- in einer Elektrolyseeinheit (11) zur Herstellung von Wasserstoff Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff aufgespalten wird,- eine Kohlenstoffdioxid-Sorptionseinheit (12) aus der Umgebungsluft Kohlenstoffdioxid extrahiert,- einer Methanolsyntheseeinheit (34) zur Herstellung von Methanol der Wasserstoff und das Kohlenstoffdioxid zugeführt und darin zu Methanol synthetisiert werden und- eine Photovoltaikeinheit (24) Sonnenenergie aufnimmt und in elektrische Energie umwandelt, wobei die Elektrolyseeinheit (11), die Kohlenstoffdioxid-Sorptionseinheit (12) und die Methanolsyntheseeinheit (34) durch die in der Photovoltaikeinheit (24)
Patent DE-102021102511-A1 (DE)
Title: Explosionsgesichertes Gehäuse
Inventor: MUELLER STEFFEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-02-03
Abstract: Ein explosionsgesichertes Gehäuse (1) für ein leistungselektronisches Gerät umfasst eine Gehäusewanne (2) und einen die Gehäusewanne (2) über eine Dichtung schließenden Deckel (3), wobei Deckel (3) und Gehäusewanne (2) ausschließlich jeweils an zwei gegenüberliegenden, durch Randbereiche von Deckel (3) und Gehäusewanne (2) gebildeten Seiten über eine Mehrzahl von durch Drehung lösbaren, in Arretierungsstrukturen eingreifenden Befestigungen (4) gegeneinander gedrückt werden. Die Mehrzahl von Befestigungen (4) sind in einem zentralen Drittel (6.2) der jeweiligen Seiten (6) angeordnet. Das explosionsgesicherte Gehäuse kann insbesondere für einen Photovoltaik-Wechselrichter genutzt werden.
Patent DE-102021102544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Koppeln einer Adaptereinrichtung mit einem Spülgerät und Spülgerät
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (150) zum Koppeln einer Adaptereinrichtung mit einem Spülgerät. Die Adaptereinrichtung weist Anschlussstutzen zum Anschließen von Reinigungsgut auf. Die Vorrichtung (150) umfasst einen Zuganker (200), der im betriebsbereitem Zustand der Vorrichtung (150) an einer einer Spülkammer des Spülgeräts zugewandten Seite der Vorrichtung (150) angeordnet ist, und der ausgeformt ist, um in die Adaptereinrichtung einzugreifen. Ferner umfasst die Vorrichtung (150) einen Kolben (205), der mit dem Zuganker (200) gekoppelt ist und einen Zylinder (210). Der Kolben (225) ist in dem Zylinder (210) gelagert. Der Zylinder (210) weist zumindest einen Druckanschluss (215, 220) zum Zuführen eines Druckes zum Bewegen des Kolbens (205) auf, um das Koppeln der Adaptereinrichtung zu bewirken.
Patent DE-102021102677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden einer Schnittstelle zwischen einer Speichervorrichtung und einem Speichercontroller, Package und System mit der Vorrichtung
Inventor: SONG SANGSUB
IPC: G06F13/16
Filed: 2021-02-05
Abstract: Eine Schnittstellenvorrichtung zwischen einer Mehrzahl an Speichervorrichtungen und einem Speichercontroller enthält einen Verarbeitungsschaltkreis, der konfiguriert ist, eine Mehrzahl an Controllerkanälen zur Kommunikation mit dem Speichercontroller bereitzustellen, eine Mehrzahl an Speicherkanälen zur Kommunikation mit der Mehrzahl an Speichervorrichtungen bereitzustellen, in einem ersten Modus jeden der Mehrzahl an Controllerkanälen mit mindestens einem der Mehrzahl an Speicherkanälen zu verbinden und in einem zweiten Modus die Mehrzahl an Controllerkanälen von der Mehrzahl an Speicherkanälen zu trennen.
Patent DE-102021105473-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Handgerät sowie Verfahren zur Herstellung eines chirurgischen Handgeräts
Inventor: SCHÖLER UWE
IPC: A61B18/12
Filed: 2021-03-08
Abstract: Mit der Miniaturisierung von chirurgischen Instrumenten werden auch die Wandstärken der rohrartigen Schäfte immer kleiner. Dabei steigt die Gefahr einer unbeabsichtigten Verletzung durch die Kanten eines rohrartigen Schafts, da sich deren Dicke immer mehr der Schneide eines Messers annähert. Der Erfindung schafft ein Verfahren zur Herstellung eines chirurgischen Handgeräts und ein chirurgisches Handgerät, welches auch bei dünnwandigen rohrartigen Schäften die atraumatische Gestaltung von deren Kanten ermöglicht. Das wird dadurch erreicht, dass zur Herstellung eines chirurgischen Handgeräts (10) mit mindestens einem rohrartigen Schaft (13) mit einem distalen Endabschnitt (20) und einem proximalen Endabschnitt (44) eine Kante eines Endabschnitts (20, 44) zu einer Wulst (2) umgestaltet wird.
Patent DE-102021105676-A1 (DE)
Title: Versorgungsstation und Versorgungsfunktionsgrundanordnung hierfür
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: B60L53/31
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungsstation für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug umfassend eine Versorgungsgrundvorrichtung mit einem Gehäusegrundmodul (30) als einer ersten Gehäusekomponente und mit einer Mehrzahl von daran installierten Schalt- und/oder Sicherheitskomponenten, umfassend ein Gehäuseverschlussmodul (20) als einer zweiten Gehäusekomponente, wobei das Gehäuseverschlussmodul (20) an das Gehäusegrundmodul (30) ansetzbar ist und wobei die Schalt- und/oder Sicherheitskomponenten in einer Öffnungsstellung des Gehäuseverschlussmoduls (20) zugänglich und in einer Schließstellung unzugänglich in einem Vorrichtungsgehäuse der Versorgungsstation angeordnet sind, und umfassend eine Schließeinheit mit einem betätigbaren Verriegelungselement (14), welches von einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung verbringbar ist, wobei ein Schließzylinder (10) mit einem Schließzylinderkörper (13) und dem Verriegelungselement (14) als Schließeinheit dient, wobei der Schließzylinder (10) als ein loses Bauteil ausgebildet ist und wobei zur Festlegung des Gehäuseverschlussmoduls (20) relativ zu dem Gehäusegrundmodul (30) an dem Vorrichtungsgehäuse eine Aufnahme (40) für den Schließzylinder (10) vorgesehen ist, in die der Schließzylinder (10) in der Schließstellung des Gehäuseverschlussmoduls (20) montierbar ist derart, dass der Schließzylinder (10) in seiner Montageposition in eine an der ersten oder der zweiten Gehäusekomponente gebildete Durchgangsausnehmung (22) eingreift und in die an der jeweils anderen Gehäusekomponente gebildete Aufnahme (40) eingesetzt ist und so eine Verbringung des Gehäuseverschlussmoduls (20) in die Öffnungsstellung blockiert ist und dass das Verriegelungselement (14) des in der Aufnahme (40) eingesetzten Schließzylinders (10) aus der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung verbringbar ist zur Sicherung der Schließzylinders (10) gegen eine Entnahme desselben aus der Aufnahme (40). Ferner betrifft die Erfindung eine Versorgungsfunktionsgrundanordnung und die Verwendung eines Halbzylinders als Schließzylinder (10) für die Versorgungsfunktionsgrundanordnung.
Patent DE-102021105898-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Manipulationsüberwachung eines Druckbehältersystems
Inventor: DETMAR CHRISTOPHER
IPC: F17C13/12
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Vorrichtung (101) zur Überwachung eines Druckbehältersystems (400), das einen Druckbehälter (110) zur Speicherung eines Brennstoffs (301) und zumindest eine Schutzkomponente (401, 402, 403) zum Schutz des Druckbehälters (110) vor äußerer Einwirkung umfasst. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, eine Manipulation an der Schutzkomponente (401, 402, 403) des Druckbehältersystems (400) zu detektieren. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, in Reaktion darauf zumindest eine Maßnahme in Bezug auf die detektierte Manipulation und/oder in Bezug auf das Druckbehältersystem (400) zu bewirken.
Patent DE-102021113274-A1 (DE)
Title: Modul zur Beaufschlagung von Spülgütern mit einem Medium
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: B08B9/02
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul zur Beaufschlagung von in einem Spülbehälter (2) einer Reinigungseinrichtung (1) angeordneten englumigen Kanälen, Leitungen, Rohren und/oder dgl. von Spülgütern (11), insbesondere Endoskopen, mit einem Medium, mit einer Mediumverteileinrichtung, die eine Vielzahl von eingangsseitigen Anschlüssen (E1 - E4) und ausgangsseitigen Anschlüssen (A1 - A8) aufweist, wobei die eingangsseitigen Anschlüsse (E1 - E4) mit den ausgangsseitigen Anschlüssen (A1 - A8) in strömungstechnischer Verbindung stehen, und mit einem Trägerflansch (18), der einen Arbeitszylinder (27) aufweist, wobei der Arbeitszylinder (27) in strömungstechnischer Verbindung mit einem eingangsseitigen Anschluss (E1 - E4) steht, und wobei der Arbeitszylinder (27) eine Kolbenstange (24) bereitstellt, die endseitig einen mit einer Anschlusseinrichtung (13, 14) eines Spülgutträgers (9, 10) zusammenwirkenden Anker (23) aufweist.
Patent DE-102021116183-A1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung zur Anbringung an einem Heck eines Fahrzeugs
Inventor: MICHELS MAX
IPC: B60D1/54
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängevorrichtung (1) zur Anbringung an einem Heck eines Fahrzeugs und umfasst eine Schwenklagereinheit (3), die eine erste Schwenkachse (5) definiert, sowie einen Schwenklagerkörper (4). Außerdem umfasst die Anhängevorrichtung (1) eine Kugelstange (7) und eine Antriebseinrichtung (9), mittels der die Kugelstange (7) von einer Betriebsposition (10) in eine Parkposition (11) sowie umgekehrt überführbar ist. Zudem ist (1) eine Blockiereinrichtung (16) vorgesehen, mittels der der Schwenklagerkörper (4) blockierbar ist. Die Blockiereinrichtung (16) weist einen Blockierkörper (24) auf. Außerdem ist ein Betätigungskörper (22) vorhanden, mittels dessen der Blockierkörper (24) in der Führungsrichtung bewegbar ist. Hierbei ist der Betätigungskörper (22) von einer Blockierstellung in eine Freigabestellung und umgekehrt bewegbar.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Schwenklagerkörper (4) vorzugsweise zwei versetzte Stützkörper (29) angeordnet sind, die jeweils in eine Führungsrichtung bewegbar sind. Diese sind mittels des Betätigungskörpers (22) in der Führungsrichtung bewegbar. Zudem sind die Stützkörper (29) in der Freigabestellung des Betätigungskörpers (22) außer Kontakt mit der Schwenklagereinheit (3). Mittels der Stützkörper (29) sind in der Blockierstellung des Betätigungskörpers (22) zumindest radial zu der Schwenkachse (5) gerichtete Druckkräfte von dem Betätigungskörper (22) auf die Schwenklagereinheit (3) übertragbar.
Patent DE-102021116584-A1 (DE)
Title: Licht emittierendes bauelement
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L33/60
Filed: 2021-06-28
Abstract: Bei einem Licht emittierenden Bauelement (1) mit zumindest einem Licht emittierenden Halbleiterelement (3), das an einem Substrat (2) angeordnet und zumindest teilweise von einem ersten Hüllkörper (8, 22) umgeben ist, wobei an der dem Substrat (2) abgewandten Seite des Halbleiterelements (3) ein zweiter Hüllkörper (9, 23) angeordnet ist, wird eine neuartige Struktur innerhalb eines Umgusses angegeben, die als Reflektor oder als Lichtaustrittsöffnung dienen kann, indem der zweite Hüllkörper (9, 23) zumindest bereichsweise konvex in Richtung auf das Halbleiterelement (3) geformt ist und an der dem Halbleiterelement (3) abgewandten Seite im Wesentlichen eben oder konvex geformt ist.
Patent DE-102021120273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sinterkarbid-Materials mit verstärkter Binderphase
IPC: C22C29/08
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sinterkarbid-Material, insbesondere Hartmetall, mit 70-95 Gew.%, vorzugsweise mit 80-95 Gew.%, Wolframkarbid in dispergierter Form, und einer Binderphase, wobei die Binderphase metallisches Bindermaterial aufweist, wobei das metallische Bindermaterial Co aufweist, wobei die Binderphase intermetallisches Phasenmaterial und/oder die gelösten Elemente Ni und AI aufweist, wobei das intermetallische Phasenmaterial, wenn vorhanden, nach der Strukturformel (M,Y)3 (AI,X) gebildet ist, wobei M = Ni, Y=Co und/oder ein sonstiger Bestandteil ist und X=Wolfram und/oder ein sonstiger Bestandteil ist, wobei die Binderphase folgende chemische Element-Zusammensetzung aufweist: Ni > 25 Gew.%, AI > 4 Gew.%, Rest Co und gelöste Binderbestandteile, beispielsweise W und/oder C. Ein solches Sinterkarbid-Material, zeichnet sich durch eine hohe Verschleißbeständigkeit und gleichzeitig eine hohe Bruchfestigkeit aus.
Patent DE-102021120510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Bodenflächen
Inventor: KONEN GUSTAV
IPC: A47L9/02
Filed: 2021-08-06
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Reinigen der Fugen zwischen im Außenbereich verlegten Bodensteinen und Bodenplatten mit einer Saugeinrichtung mit manuell handhabbarem Saugrohr, wobei der Endbereich des Saugrohrs für den Bodenkontakt vorgesehen und ausgelegt ist, ist vorgesehen, dass im Endbereich des Saugrohrs zentral ein aus dem Endbereich nach außen vorstehender Stahlstift angeordnet ist, der dazu vorgesehen und ausgelegt ist, mit seinem vorderen Ende tief in die Fugen eingeführt zu werden.