baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006023673-B4 (DE)
Title: Fraesvorrichtung zum Herstellen von Zahnersatzteilen
Inventor: HOLZNER STEPHAN
IPC: A61C13/08
Filed: 2006-05-19
Granted: 2013-07-04
Abstract: Fräsvorrichtung zum Herstellen von Zahnersatzteilen mit mindestens zwei Fräsköpfen, die simultan arbeiten können und verschiedene Fräsarten durchführen können, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fräskopf (4, 5) in einer eigenen Kammer (2, 3) angeordnet ist und die beiden Kammern (2, 3) gegeneinander durch mindestens eine Trennwand (8) getrennt sind.
Patent DE-102006030435-B4 (DE)
Title: Hobelkasten sowie Antriebsstation mit Maschinenrahmen und mit Hobelkasten
Inventor: KLABISCH ADAM
IPC: E21C27/34
Filed: 2006-06-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Hobelkasten zur Aufnahme eines Hobelkettenrades (43) von Hobelgewinnungsanlagen, mit: einer an einer Seitenwange (15) eines Maschinenrahmens (12) eines Strebförderers mittels Anschlußelementen anschließbaren Anschlußplatte (25), wobei: die Anschlußplatte (25) zur Drehmomentabstützung formschlüssig in einer Aufnahmevertiefung (26) in der Seitenwange (15) des Maschinenrahmens (12) einsetzbar und befestigbar ist und die Anschlußplatte (25) an ihrer Außenseite mehrere Vorsprünge (48) zur zusätzlichen Drehmomentabstützung aufweist, einer beabstandet zur Anschlußplatte (25) angeordneten Kastenwand (21) und einem im Hobelkasten (20) zwischen der Anschlußplatte (25) und der Kastenwand (21) angeordneten Hobelkettenrad (43), das drehfest auf einer Kettenradwelle (22) sitzt, die beidseitig im Hobelkasten mittels Lagern (45, 53) gelagert ist, wobei die Anschlußplatte (25) integral mit einer Lageraufnahme (50) für das maschinenrahmenseitige Lager (45) der Kettenradwelle (22) versehen ist.
Patent DE-102006031226-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Fahrzeugtür
Inventor: DRESCHER MICHAEL
IPC: E05B77/54
Filed: 2006-07-06
Granted: 2012-05-31
Abstract: Schloss (1) für eine Fahrzeugtür mit einer zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung drehbar gelagerten Drehfalle (3), welche in ihrer Verriegelungsstellung ein zu verriegelndes Element (5) hält, mit einem drehbar gelagerten Sperrelement (6), welches die Drehfalle (3) in ihrer Verriegelungsstellung hält, wobei die Drehfalle (3) und das Sperrelement (6) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Drehachsen (4, 7) aufweisen, mit einer Einrichtung zum Verhindern der Freigabe des zu verriegelnden Elements (5) bei übermäßiger Beschleunigung und mit einem Gehäuse (2), an dem die Drehfalle (3) und das Sperrelement (6) drehbar gelagert sind, wobei die Einrichtung zum Verhindern der Freigabe des zu verriegelnden Elements (5) bei übermäßiger Beschleunigung als Anschlagelement (14) ausgebildet ist, welches eine Relativbewegung zwischen der Drehfalle (3) und dem Sperrelement (6) in Richtung der Drehachsen (4, 7) der Drehfalle (3) und des Sperrelements (6) nur bis zu einer Position ermöglicht, in der eine Überdeckung der Drehfalle (3) und des Sperrelements...
Patent DE-102006037484-B4 (DE)
Title: Profilpaneel zum Heizen und/oder Kühlen eines Gebäuderaumes
Inventor: WOLLNITZKE HELMUT
IPC: F24F5/00
Filed: 2006-08-10
Granted: 2020-03-26
Abstract: Profilpaneel zum Heizen und/oder zum Kühlen eines Raumes, das aus einem gut wärmeleitenden, leichtgewichtigen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilpaneel von einem einteiligen Kastenprofil mit einem Stirnflächenelement (12), einem Rückenflächenelement (14) und zwei diese miteinander verbindenden Seitenflächenelementen (16) gebildet ist, durch die ein Kastenhohlraum (18) umschlossen ist, in dem mindestens zwei Längskanäle (20) für ein Heiz- und/oder Kühlfluid vorgesehen sind, die mittels Verbindungsrippen (22, 24) sowohl mit dem Stirnflächenelement (12) als auch mit dem Rückenflächenelement (14) verbunden sind, dass vom Rückenflächenelement (14) nach rückwärts Distanzrippen (26, 28) wegstehen, dass eines der Seitenflächenelemente (16) außenseitig mit einem Längsfederprofil (30) und das andere Seitenflächenelement (16) außenseitig mit einem an das Längsfederprofil (30) angepassten Längsnutprofil (32) ausgebildet ist, wobei das Längsfederprofil (30) und das Längsnutprofil (32) bogenförmig gekrümmt sind, wobei die Krümmung zum Rückenflächenelement (14) hin gebogen ist, und dass das Längsfederprofil (30) von seiner Wurzel (34) zu seinem Vorderrand (36) hin und das Längsnutprofil (32) entsprechend von seinem Außenende (38) zu seinem Innenende (40) hin verjüngt ausgebildet sind.
Patent DE-102006038844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmittel
Inventor: WALTHER RALF
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-08-18
Granted: 2018-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) mit einer Auswerteschaltung (μC), die in Abhängigkeit von einem ersten Signal einer Beschleunigungssensorik (BS1, BS2) und einem zweiten Signal einer Körperschallsensorik (K1, K2) die Personenschutzmittel (PS) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteschaltung (μC) die Ansteuerung in Abhängigkeit von einer Lage eines Vektors aus wenigstens zwei ersten Merkmalen, die mit dem ersten Signal gebildet werden, in Bezug auf eine Kennlinie entscheidet, wobei die Kennlinie in Abhängigkeit vom zweiten Signal verändert wird.
Patent DE-102006039582-B4 (DE)
Title: Motorhauben-Auswurfsystem für ein Automobil im Falle einer Kollision mit einer Frontpartie des Fahrzeugs
Inventor: CASAL GOMEZ JAVIER
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-08-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: System
zum Auswerfen einer Motorhaube (3) eines Automobils im Falle einer
Kollision mit einer Frontpartie des Fahrzeugs, wobei die Verriegelung
der Motorhaube (3) in der geschlossenen Stellung durch ein Schloss
(1) gewährleistet
wird, das auf einer festen Konstruktion (4) des Fahrzeugs montiert
ist und eine Sperrklinke (150) sowie einen Riegel (120) aufweist,
die mit einem Schließhaken
(6) zusammenwirken, der unter dem Vorderteil der. Motorhaube (3)
montiert ist, wobei das Auswurfsystem eine erste Motorhauben-Auswurfvorrichtung
aufweist, die unter dem Hinterteil der Motorhaube (3) montiert ist
und in Abhängigkeit
von einem Erfassungssignal eines Aufpralls auf die Frontpartie des
Fahrzeugs angesteuert wird, und mindestens eine zweite Motorhauben-Auswurfvorrichtung
(2) aufweist, die unter dem Vorderteil der Motorhaube (3) montiert
ist und dazu vorgesehen ist, um gleichzeitig mit der ersten Motorhauben-Auswurfvorrichtung
ausgelöst
zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Motorhauben-Auswurfvorrichtung
(2) einen Auswurffinger (200) und ein durch die Basis des Auswurffingers
(200) komprimiertes Auswurffeder-Mittel (260) aufweist, die...
Patent DE-102006040776-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: HEIM JENS
IPC: F16C33/78
Filed: 2006-08-31
Granted: 2015-12-10
Abstract: Wälzlager, mit zumindest einem Lagerinnenring (1), zumindest einem Lageraußenring (6) und zumindest einer zwischen denselben in Laufbahnen geführten und von einem Käfig (8) gehaltenen Wälzkörperreihe (7), wobei seitlich der Wälzkörperreihe (7) wenigstens ein ringförmiges Dichtelement (9a, 9b, 9b', 9b'') angeordnet ist, das einen koaxial zum Wälzlager ausgerichteten zylindrischen Teil (10, 14, 14', 14'') aufweist, mit welchem es sich auf einer am Lagerinnen- oder Lageraußenring (1, 6) ausgebildeten Sitzfläche (12, 16, 16', 19, 19') radial abstützt, die Sitzfläche (12, 16, 16', 19, 19') für den zylindrischen Teil (10, 14, 14', 14'') des Dichtelementes (9a, 9b, 9b'', 9b'') konisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Erweiterungswinkel (α) und/oder der Verjüngungswinkel (β) der ausgebildeten konischen Sitzfläche (12, 16, 16', 19, 19') in einem Bereich von 0,25° bis 0,5° gewählt ist.
Patent DE-102006040943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines 3D-Röntgenbilddatensatzes und Röntgenbildgebungssystem
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61B6/02
Filed: 2006-08-31
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines 3D-Röntgenbilddatensatzes eines Patienten, insbesondere des Herzens, mittels eines Röntgenbildgebungssystems, bei dem: – wiederholt oder ständig mittels einer Messeinrichtung, die über einen Signalpfad mit dem Röntgenbildgebungssystem verbunden ist, die Atmung des Patienten überwacht wird (S10) und hierbei verschiedene Atmungsphasen unterschieden werden, und – wiederholt bei Erreichen einer vorbestimmten Atmungsphase (S12) das Röntgenbildgebungssystem automatisch aktiviert wird und es einen Bildakquisitionslauf durchführt (S14), bei dem mit Hilfe des Röntgenbildgebungssystems eine Mehrzahl von 2D-Röntgenbildern aus unterschiedlichen Perspektiven aufgenommen wird, und wobei – aus 2D-Röntgenbildern aus allen Bildakquisitionsläufen ein bildakquisitionslaufsübergreifender 3D-Röntgenbilddatensatz durch ein Rekonstruktionsverfahren erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – aus den 2D-Röntgenbildern jedes Bildakquisitionslaufs jeweils ein eigener 3D-Bilddatensatz rekonstruiert wird, und dass eine Registrierung der unterschiedlichen 3D-Bilddatensätze paarweise miteinander erfolgt, um diese lage- und dimensionsrichtig einander zuzuordnen, wobei bei der Registrierung Registrierungsparameter gewonnen werden, die bei Berechnungen der nachfolgenden Rekonstruktion des bildakquisitionslaufsübergreifenden 3D-Röntgenbilddatensatzes eingesetzt werden.
Patent DE-102006050088-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erzeugen eines Bildes mit einer dreidimensionalen Wirkung
Inventor: MARTIN BENITA
IPC: G02B27/22
Filed: 2006-10-24
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines zweidimensionalen, mehrfarbigen Bildes (1) mit einer dreidimensionalen Wirkung für einen Betrachter (2), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Bereitstellen einer ebenen bemalbaren Unterlage (3); – Malen eines Bildhindergrundes (4) auf die Unterlage (3) unter Nutzung einer mit weißer oder schwarzer Farbe gemischten und mit einem Lösungsmittel stark verdünnten Farbe, wobei das verwendete Farbgemisch eine zumindest teilweise pudrige Konsistenz aufweist; – Malen von Motiven (5), die von dem Betrachter (2) hinten im Bild (1) wahrgenommen werden sollen, auf den Bildhintergrund (4) unter Nutzung von Weiß, Schwarz und/oder Erdfarben; – Malen von Motiven (6), die von dem Betrachter (2) im Bildvordergrund oder aus dem Bild (1) nach vom heraustretend wahrgenommen werden sollen, unter Nutzung deckender, ungemischter Farben auf den Bildhintergrund (4), wobei die Motive (6), die von dem Betrachter (2) als werter nach vom tretend wahrgenommen werden sollen, mit einem geringeren Anteil an...
Patent DE-102006055624-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Drucksystem zum Trapping von Druckdaten mit einer Vielzahl von Objekten
Inventor: JOERGENS DIETER
IPC: G06F3/12
Filed: 2006-11-24
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zum Trapping von Druckdaten mit einer Vielzahl von Objekten, wobei
die Druckdaten zusammen mit Trapping-Anweisungen in einem Druckdatenstrom
zum Ausführen
des Trappings in einem Computer (11) oder in einem Druckgerät (13),
insbesondere in einem Druckdatencontroller (17), enthalten sind, übertragen
werden, und der Druckdatenstrom Resourcendaten referenziert, die
wiederholt aufrufbare und für
das Druckgerät spezifische
Trapping-Parameter und/oder Trapping-Anweisungen enthalten.
Patent DE-102007002247-B4 (DE)
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: A47C7/50
Filed: 2007-01-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: The invention relates to a previously known piece of seating furniture comprising a seat and at least one base part (2) which is pivotable about an approximately vertical swiveling axis (1) that is arranged in the area around a front corner of the seat and has an inclined position (4) relative to the vertical line (5) from at least one perspective. According to the invention, the swiveling axis (1) has a heavily inclined position (4) relative to the vertical line (5) from a front view. Said inclined position (4) extends internally from an edge (7) of the seat in a downward direction. The base part (2) extends at an angle from the edge (7) of the seat towards a floor in the initial position thereof.
Patent DE-102007006214-B4 (DE)
Title: Kabelbearbeitungseinrichtung
Inventor: NEUBAUER STEFAN
IPC: H01R43/28
Filed: 2007-02-08
Granted: 2018-11-29
Abstract: Eine Kabelbearbeitungseinrichtung, umfassend einen Schwenkarm (1), der an einem in horizontaler Richtung schwenkbaren und in Längsrichtung des Schwenkarms (1) verschiebbaren Schlitten (2) festgelegt ist und am vorderen Ende einen Kopf (10) trägt, in dem zumindest ein Greifer (3) und ein Düsenrohr aufnehmbar sind, wobei ein erster Motor (4) für die Schwenkung des Schlittens (2) und ein zweiter Motor (5) für die Verschiebung des Schlittens in Längsrichtung vorgesehen ist, wobei der Schwenkarm (1) durch zumindest zwei in vertikaler Richtung übereinanderliegenden, sich parallel zueinander erstreckende Pendelstützen (6, 7) gebildet ist, die in quer zur Längsrichtung der Schwenkachse beabstandeten Schwenklagern (8, 9) des Kopfes (10) und des Schlittens (2) nur in vertikaler Richtung D schwenkbar aufgenommen sind, und wobei Mittel (11) vorgesehen sind, die das Gewicht des Schwenkarms 1 und des Kopfes (10) zumindest anteilig kompensieren und es gestatten, den Schwenkarm (1) mit dem Kopf (10) ohne nennenswerten Kraftaufwand in vertikaler Richtung D zu verstellen.
Patent DE-102007018244-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER GERHARD
IPC: B65G1/04
Filed: 2007-04-12
Granted: 2010-12-02
Abstract: An order-picking system comprising a storage rack, wherein the rack (16, 18) is divided into a number of planes (RPi) arranged on top of each other each having rack-storage locations (54) arranged side-by-side, which are preferably formed by hold elements mounted laterally to rack posts, and wherein the rack is coupled to a vertical elevator, wherein the vertical elevator (12, 14) serves for transporting load supports (50) from a rack-plane level (RRi) of the storage rack (16, 18) to a handing-over level, and vice versa, wherein the elevator (12, 14) is provided with a first vertical traction unit (40) endlessly rotating, and a second vertical traction unit (42) endlessly rotating, wherein the first and second traction unit (40, 42) can be driven substantially synchronous and are distanced to each other such that a plurality of first support elements (48), which are mounted on the first traction unit (42), and a plurality of second support elements (48), which are mounted on the second traction unit (42), define a corresponding plurality of elevator-storage locations (55), on which load supports (50) can be conveyed in a vertical direction (26, 28) between the levels.
Patent DE-102007036578-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur robusteren Rutscherkennung von Fahrzeugen
Inventor: HARTMANSHENN ERIK
IPC: B60T7/12
Filed: 2007-08-02
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Rutschvorgangs, wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden:a) Ermitteln eines Fahrzeugstillstands anhand des Drehverhaltens der Fahrzeugräder,b) Einleiten einer selbsttätigen Fortsetzung eines Betriebszustandes durch Einsteuern oder Halten eines Betriebsbremsdruckes,c) Überprüfen des Betriebszustandes mittels Fahrdynamikgrößen,d) Aufheben der selbsttätigen Fortsetzung des Betriebszustandes in Abhängigkeit von dem Überprüfungsergebnis unde) Einleiten einer Sonderregelung zur Stabilitäts- oder Traktionskontrolle, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrdynamikgrößen zur Ermittlung des Fahrzeugstillstandes gegenüber bekannten Störgrößen in Bezug gesetzt, neu bestimmt und als Überprüfungsergebnis der Sonderregelung zur Stabilitäts- oder Traktionskontrolle zugeführt werden, wobei die Gierrate Ψ̇ als Fahrdynamikgröße verwendet wird, und der auf eine Lenkbewegung zurückzuführenden Anteil Ψ̇Steerder Gierrate Ψ̇ des Fahrzeugs geschätzt und als Störgröße verwendet wird und als Überprüfungsergebnis die Differenz Ψ̇ -Ψ̇Steerder Sonderregelung zur Stabilitäts- oder Traktionskontrolle zugeführt wird.
Patent DE-102007053475-B4 (DE)
Title: Positioniersystem
Inventor: THELEN RICHARD
IPC: G12B5/00
Filed: 2007-11-09
Granted: 2016-09-01
Abstract: Positioniersystem mit einem Festlager (1) und einem Positionierbereich (2), die mit mindestens einem Paar von Federelementen (3) jeweils mit einer elastischen Nachgiebigkeit in alle Raumrichtungen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Federelement in mindestens zwei unterschiedliche Bewegungsrichtungen jeweils ein relatives oder absolutes Elastizitätsminimum als Vorzugsrichtungen (7) aufweist, sowie mit mindestens ein auf den Positionierbereich oder auf das jeweilige Federelement einwirkendes Stellmittel (6), wobei a) die Federelemente mindestens zwei in Reihe geschaltete Knickblechfederelemente als Einzelfederelemente umfassen, b) jedes Knickblechfederelement einfach gefaltet ist und nur einen Faltenrücken abseits der beiden Federauflager und ein Elastizitätsminimum in einer Raumachse aufweist, sowie c) die Federelemente paarweise und in symmetrisch gegenläufiger Orientierung angeordnet sind.
Patent DE-102007061329-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Sitztiefenverstelleinrichtung
Inventor: KOHL JOSEF
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-12-19
Granted: 2013-03-14
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (10) und einer eine Sitzfläche (20) ausbildenden und mit einer, insbesondere außen gelegenen, Polster-Abdeckung (22) versehenen Sitzflächeneinrichtung (16), wobei die Sitztiefe (30) der Sitzfläche (20) einstellbar ist, und wobei zur Sitztiefeneinstellung eine Sitztiefenverstelleinrichtung (28) vorgesehen ist, die ebne erste Umlenkeinrichtung (32) für die Umlenkung der Sitzpolster-Abdeckung (22) im der Rückenlehne (10) abgewandten Endbereich (26) der Sitzfläche (20) aufweist, wobei die Sitztiefenverstelleinrichtung (28) ein mit der Polster-Abdeckung (22) in dem Endbereich gekoppeltes biegeschlaffes Teil (40) aufweist, sowie wenigstens eine von der ersten Umlenkeinrichtung (32) beabstandete zweite Umlenkeinrichtung (42) für die Umlenkung des biegeschlaffen Teils (40) aufweist, wobei die zweite Umlenkeinrichtung (42) mit der ersten Umlenkeinrichtung (32) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Umlenkeinrichtung (32) von wenigstens einem gekrümmten bzw. gebogenen Blechabschnitt einer ersten Platte (34) gebildet ist, die zweite Umlenkeinrichtung (42) als mindestens ein Bolzen (44) oder bolzenartig ausgebildet ist und sich in Querrichtung des Fahrzeugsitzes...
Patent DE-102007061904-B4 (DE)
Title: Umwandelbares Sitz- und/oder Liegemöbel
Inventor: MEYER-BRUEHL KATI
IPC: A47C17/04
Filed: 2007-12-20
Granted: 2010-12-23
Abstract: Umwandelbares Sitz- und/oder Liegemöbel zur variablen Nutzung, bestehend aus einem Grundkörper (1) mit einer gepolsterten Sitz- und/oder Liegefläche (2), mindestens einem Anbauteil (3, 4, 5) in Form einer aufstellbaren gepolsterten Rückenlehne und/oder einer Armlehne, die lösbar durch Steckverbindungen (6, 9) mindestens mit den Enden in dem Grundkörper (1) verankert ist, wobei variable Verstellmöglichkeiten der Anbauteile (3, 4, 5) durch unterschiedliche Steckpositionen der Anbauteile (3, 4, 5) im Grundkörper (1) realisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbauteile (3, 4, 5) in Längsrichtung Versteifungsmittel (22) mit mindestens einem Gelenk (7) quer zur Längsrichtung des jeweiligen Anbauteils (3, 4, 5) und im Wesentlichen senkrecht oder in einem spitzen Winkel zur Sitz- und/oder Liegefläche (2) verlaufend aufweisen und die dadurch gegebenen mindestens zwei Abschnitte (5a, 5b, 5c) gegeneinander verstellbar sind.
Patent DE-102008001535-B4 (DE)
Title: Bipolartransistor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WILHELM DETLEF
IPC: H01L21/331
Filed: 2008-05-02
Granted: 2013-01-31
Abstract: Bipolartransistor mit Heteroübergang mit: einer Kollektorschicht (20); einem dielektrischen Stapel (30, 40), der zumindest eine über einer ersten dielektrischen Schicht (30) liegende zweite dielektrische Schicht (40) beinhaltet, wobei der Stapel (30, 40) eine Öffnung (105) dort hindurch hat; und einer Basisschicht (120), die innerhalb der Öffnung (105) angeordnet ist und in direktem Kontakt mit der Kollektorschicht (20) ist, wobei der Stapel (30, 40) über der Kollektorschicht (20) liegt und das obere Ende der Öffnung (105) breiter ist als der Boden der Öffnung (105).
Patent DE-102008013523-B4 (DE)
Title: Solarmodul mit optischer Konzentratoreinrichtung
Inventor: TRAEGER MARKUS
IPC: H01L31/048
Filed: 2008-03-07
Granted: 2012-04-05
Abstract: Solarmodul mit optischer Konzentratoreinrichtung umfassend: – ein frontseitiges Verkapselungsflächenelement (1) mit einem umlaufenden frontseitigen Randbereich (10); – ein rückseitiges Verkapselungsflächenelement (2) mit einem umlaufenden rückseitigen Randbereich (20); – eine zumindest abschnittweise im oder benachbart zum rückseitigen Randbereich (20) und zumindest abschnittsweise im oder benachbart zum frontseitigen Randbereich (10) derart angeordnete Dichtungseinrichtung (3), dass sich ein Verkapselungsvolumen (V) ausbildet, das durch eine innere Grenzfläche der Dichtungseinrichtung (3), eine innere Grenzfläche des rückseitigen Verkapselungsflächenelements (2) und eine innere Grenzfläche des frontseitigen Verkapselungsflächenelements (1) räumlich begrenzt ist, – eine Mehrzahl im Verkapselungsvolumen (V) angeordneter und miteinander verschalteter Solarzellen (4), die jeweils eine Lichteintrittsfläche (40) aufweisen, wobei die Summe aller Lichteintrittsflächen (40) mindestens ein Viertel der inneren Grenzfläche des frontseitigen Verkapselungsflächenelements (1) beträgt und – mindestens eine im Verkapselungsvolumen (V) angeordnete optische Konzentratoreinrichtung (5) mit einer Mehrzahl separat von den Verkapselungsflächenelementen (1, 2) ausgebildeter optischer Konzentratorelemente (50),...
Patent DE-102008016623-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: BUESING JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-04-01
Granted: 2010-02-25
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter (4) und einem unter dem Spülbehälter-Boden (17) angeordneten Pumpentopf (3), dem ein Rückhaltemittel zugeordnet ist, die bei einer über eine Pumpentopf-Oberkante erfolgenden Flüssigkeitsleckage Leckflüssigkeit auffängt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltemittel als Auffangrinne (31) ausgebildet ist, der zumindest ein Ableitelement (35) zugeordnet ist, welche die in der Auffangrinne (31) gesammelte Leckflüssigkeit vorbei an im Bereich des Pumpentopfes (3) angeordneten elektrischen Bauteilen (9, 11, 15) ableitet.