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Patent DE-102019006669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: DOLL DANIEL
IPC: B60T11/04
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines ein erstes Teilgetriebe (12) mit ersten Gängen (20), ein zweites Teilgetriebe (14) mit zweiten Gängen (22), eine dem ersten Teilgetriebe (12) zugeordnete erste Kupplung (16) und eine dem zweiten Teilgetriebe (14) zugeordnete zweite Kupplung (18) aufweisenden Doppelkupplungsgetriebes (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem einer der ersten Gänge (20) und einer der zweiten Gänge (22) eingelegt werden, sodass der eine der ersten Gänge (20) und der eine der zweiten Gänge (22) zumindest vorübergehend gleichzeitig eingelegt sind, wobei sowohl die erste Kupplung (16) als auch die zweite Kupplung (18) geschlossen werden, sodass die Kupplungen (16, 18) zumindest vorrübergehend gleichzeitig geschlossen sind, während der eine der ersten Gänge (20) und der eine der zweiten Gänge (22) gleichzeitig eingelegt sind.
Patent DE-102019008664-A1 (DE)
Title: Zangenwerkzeug
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B7/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zangenwerkzeug, welches im Gegenzug zum Stand der Technik durch einen vereinfachten Aufbau der einzelnen Zangenkomponenten ein paralleles Klemmen ihrer beiden Werkzeugbacken (16, 18) ermöglicht. Dabei sind ihre zwei Griffhebel (10, 12) durch ein Hauptgelenk (14) miteinander schwenkbar verbunden, sowie jeder Griffhebel mit jedem Werkzeugbacken mittels jeweils eines als Festlager ausgebildetem Lagerelement (20, 22) sowie jeweils einer als entlang einer Führung bewegliches Lagerelement (24, 26) verbunden. Durch die somit ausgebildete Scherenmechanik wird durch ein Verschwenken der beiden Griffhebel der gegenseitige Abstand zwischen den beiden Werkzeugbacken parallel verstellbar. Jede der Werkzeugbacken weist jeweils ein Fixierelement (38, 40) zur Anbringung austauschbarer Hilfselemente (100, 110) auf. An dem ersten Hilfselement (100) ist ein durch eine Elementdurchgangsöffnung (112) des zweiten Hilfselements (110) durchgeführtes und zum Führen des zweiten Hilfselements bei dessen Verlagerung infolge des Verschwenkens der Griffhebel ausgebildetes Führungsteil (130) des Zangenwerkzeugs fixiert. Das zweite Hilfselement umfasst einen Aussparungsbereich (114) mit einer Aussparung (116, 118), mittels welcher ein Stift (62) zumindest bereichsweise formschlüssig umgreifbar ist.
Patent DE-102019008998-A1 (DE)
Title: Pfandflaschen-Automat
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G07F7/06
Filed: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pfandflaschen-Automat, das für die Pfandflaschen-Rückgabe in einem Geschäft oder Laden, konzipiert ist, wobei ein digitaler, bzw. papierloser Pfand-Bon erstellt wird.Die Vorrichtung strebt danach, einen papierlosen Pfand-Bon so zu erstellen, dass er durch die Kamera des Smartphones des Kunden digital auf seinem Gerät landet. Diese Methode, um einen Pfand-Bon an den Kunden auszuhändigen, ist extrem einfach und daher sehr kundenfreundlich. Der Pfandflaschen-Automat weist ein kleines Display auf, auf dem der Pfand-Bon so angezeigt wird, wie er ausgedruckt wäre. Möglich sind auch andere Darstellungen der Pfand-Bons, die für das Einscannen in der Kasse optimal geeignet sind (z.B. Strich-Code, QR-Code, etc). Der Kunde muss lediglich den Pfand-Bon oder die andere Form, die für das Einscannen in der Kasse geeignet ist, mit seinem Mobiltelefon fotografieren und dann hat er ihn in digitale Form zu Verfügung. Somit wird kein Papier mehr verschwendet. Eine Variante dieser Vorrichtung ist so konzipiert, dass alles automatisch läuft, sobald man das Mobiltelefon auf eine durchsichtigen Platte (z.B. Glasplatte) hingelegt hat, die für das Fotografieren des Pfand-Bons von dem Pfandflaschen-Automat-Display, positioniert ist.
Patent DE-102019103465-A1 (DE)
Title: Positionsmessvorrichtung zur Messung einer Absolutposition
Inventor: FISCHER PETER
IPC: G01D5/249
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionsmessvorrichtung (3) sowie ein entsprechendes Verfahren zur Messung einer Absolutposition mit einer einen Binärcode (1, 2) aufweisenden Maßverkörperung (4) und einer den Binärcode (1, 2) abtastenden Sensorvorrichtung (6), wobei die Sensorvorrichtung (6) zur Abtastung eines ersten Binärcodes (1) mit einer ersten Anzahl (M), die gleiche Codewort-Länge (L) aufweisenden Codewörtern (C) ausgebildet ist, wobei der Binärcode (2) der Maßverkörperung (4) ein einen Teilbereich des ersten Binärcodes (1) bildender Binärcode (2) mit einer zweiten Anzahl (m) Codewörtern (C) ist, welcher auf den ersten Binärcode (1) abbildbar ist.
Patent DE-102019104395-A1 (DE)
Title: Pendelrollenlager und Verfahren zur Montage eines Pendelrollenlagers
Inventor: SCHRÖDER RAINER
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Pendelrollenlager umfasst einen Außenring (3), einen Innenring (2), sowie zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (2) in zwei Reihen (5, 6) angeordnete, tonnenförmige, in Käfigen (7, 8) geführte Wälzkörper (4), wobei zwischen den beiden Wälzkörperreihen (5, 6) eine Bordscheibe (9) angeordnet ist. Die Käfige (7, 8) sind mit der Bordscheibe (9) formschlüssig gekoppelt.
Patent DE-102019104648-A1 (DE)
Title: Pumpe mit einer Mehrzahl von Auslässen
Inventor: HECK MIKE
IPC: F04B17/04
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrstrompumpe (1) für Fluide, aufweisend einen elektromagnetischen translatorischen Antrieb (2), eine Verdrängerkolbeneinheit (3), einen Pumpenkopf (4) und mindestens eine Auslassventilvorrichtung (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verdrängerkolbeneinheit (3) einen Lagerzapfen (5) mit einer Federaufnahme (6), eine Trägerplatte (7) und eine Mehrzahl von Pumpenkolben (8) enthält, wobei die Verdrängerkolbeneinheit (3) einstückig ausgeführt ist.
Patent DE-102019107509-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids, insbesondere einen Elektromotor. Die Vorrichtung weist einen Rotor und einen Stator (1) auf, welche sich entlang einer gemeinsamen Längsachse (5) erstreckend angeordnet sind. Dabei ist an einer ersten in einer axialen Richtung ausgerichteten Stirnseite des Stators (1) ein Trägerelement (6) anliegend angeordnet, welches mit mindestens einem Aufnahmeelement (7) für ein Steckergehäuse (7b) zur Aufnahme von mindestens einem Steckverbinder als eine zusammenhängende Einheit und einteilige Komponente ausgebildet ist. Das Trägerelement (6) ist in axialer Richtung an einem fest mit dem Stator verbundenen Isolationselement (4) mit einer zylinderförmigen Wandung anliegend angeordnet und weist eine axial ausgerichtete Ringfläche (6a) auf.
Patent DE-102019109034-A1 (DE)
Title: Rotationsdosierkopf
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B05C11/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Ein Rotationsdosierkopf umfasst eine um eine Rotationsachse drehbare Plattform, auf der ein Jet-Ventil angeordnet ist, das zum Jetten von fluiden Werkstoffen dient.
Patent DE-102019109792-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zweier thermoplastischer Fügepartner
Inventor: ZACHARIAS FABIAN
IPC: B29C65/30
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen mindestens zweier thermoplastischer Fügepartner, wobei die thermoplastischen Fügepartner aus einem Faserverbundwerkstoff gebildet sind, der ein elektrisch leitfähiges Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes thermoplastisches Matrixmaterial aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Kontaktieren der thermoplastischen Fügepartner mit jeweils mindestens einer Elektrode derart, dass zwischen zwei Elektroden ein Bestromungsabschnitt innerhalb eines Fügeabschnittes der thermoplastischen Fügepartner gebildet wird,- Anlegen einer elektrischen Spannung an mindestens einer der Elektroden mittels einer elektrischen Energiequelle zum Bewirken eines Stromflusses in dem Bestromungsabschnitt der thermoplastischen Fügepartner derart, dass die thermoplastischen Fügepartner in ihren jeweiligen Fügeabschnitten auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur des thermoplastischen Matrixmaterials temperiert werden, und- Aufbringen einer Kompaktierungskraft auf die temperierten thermoplastischen Fügepartner im Bereich der Fügeabschnitte, um die Fügepartner miteinander zu verschweißen.
Patent DE-102019113206-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Diagnose einer Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: STAPF DANIEL
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Steuergerät zur Diagnose einer Komponente eines Fahrzeugs (100), wobei Information über einen Betriebszustand der Komponente oder des Fahrzeugs (100) erfasst wird, abhängig von der Information ein Maß für einen Fehlerstatus bestimmt wird, in einem Vergleich das Maß für den Fehlerstatus mit wenigstens einem von zwei voneinander verschiedenen Schwellwerten (S1, ..., S5) verglichen wird, wobei abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs ein Ausgangssignal für ein Fahrerinformationssystem bestimmt wird, und wobei abhängig vom Ergebnis des Vergleichs zusätzlich Daten für eine Analyse gespeichert und/oder gesendet werden, wenn das Maß für den Fehlerstatus zwischen den verschiedenen (S1, ..., S5) Schwellwerten liegt.
Patent DE-102019114779-A1 (DE)
Title: Benachrichtigung über einen steuerungsfehler mittels nachrichten-authentifizierungscode
Inventor: KUIPER JACOB A
IPC: G06F11/10
Filed: 2019-06-03
Abstract: System und Verfahren zum Bereitstellen einer Benachrichtigung über einen Steuerungsfehler in einem Multi-Controller-System unter Verwendung eines Nachrichten-Authentifizierungscodes (MAC), bei dem an einer Sicherheitsperipherie eine Fehlermeldung von einem Monitor einer ersten Steuerung des Multi-Controller-Systems empfangen wird, die anzeigt, dass die erste Steuerung fehlerhaft ist. Das Verfahren beinhaltet auch das Empfangen eines Schlüsselindexes von der ersten Steuerung, und das Bereitstellen, von der Sicherheitsperipherie, eines fehlerhaften MAC an die erste Steuerung basierend auf der Fehlermeldung. Der fehlerhafte MAC unterscheidet sich von dem ersten korrekten MAC, der durch den Schlüsselindex der ersten Steuerung angezeigt wird. Eine zweite Steuerung unter den Steuerungen des Multi-Controller-Systems empfängt eine Nachricht von der ersten Steuerung, die den defekten MAC beinhaltet. Die zweite Steuerung bestimmt, dass die Nachricht von der ersten Steuerung nicht vertrauenswürdig ist, basierend darauf, dass der fehlerhafte MAC nicht mit dem ersten richtigen MAC übereinstimmt.
Patent DE-102019118306-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit berührungssensor
Inventor: RHE RUDA
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-07-05
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (100) enthält ein Substrat (111a); einen Anzeigebereich (AA), der auf dem Substrat (111a) definiert ist und auf dem eine Vielzahl von Pixeln angeordnet ist; einen Kontaktpad-Bereich (111P), der auf dem Substrat (111a) definiert ist und auf dem eine Vielzahl von Kontaktpads angeordnet sind; einen Schaltungsbereich (111M) mit einer Vielzahl von Multiplexerschaltungen (410), die zwischen dem Anzeigebereich (AA) und dem Kontaktpad-Bereich (111P) angeordnet ist; einen Berührungserfassungsteil (120) mit einer Vielzahl von Berührungselektroden (TE), die im Anzeigebereich (AA) angeordnet ist; eine Vielzahl von Berührungselektrodenleitungen (TL1,..., TLk), die die Vielzahl von Berührungselektroden (TE) und die Vielzahl von Multiplexerschaltungen (410) verbindet; und eine Vielzahl von Berührungsleitungen (TW1,..., TWN), die die Vielzahl von Multiplexerschaltungen (410) und die Vielzahl von Kontaktpads verbindet, wobei jede der Vielzahl von Multiplexerschaltungen (410) selektiv eine Berührungselektrodenleitung aus der Vielzahl von Berührungselektrodenleitungen (TL1,..., TLk) mit einer Berührungsleitung aus der Vielzahl von Berührungsleitungen (TW1,..., TWN) verbindet.
Patent DE-102019120638-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: EHRENTRAUT MICHAEL
IPC: F15B11/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine, insbesondere Erntemaschine wie Ladewagen, mit zumindest einem hydraulischen Aktor, der von einem Hydraulikkreis druckbeaufschlagbar ist, der eine Lastfühl-Leitung LS aufweist, sowie eine Steuereinrichtung zum Steuern des Volumenstroms und/oder Drucks zum/im Hydraulikkreis in Abhängigkeit eines Drucks in der Lastfühl-Leitung LS, wobei eine Druckverstärkungseinrichtung zum Verstärken des Drucks in der Lastfühl-Leitung LS vorgesehen ist.
Patent DE-102019121521-A1 (DE)
Title: Videostabilisierung
Inventor: CORONA ENRIQUE
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt Videostabilisierung bereit. Ein Rechensystem kann einen stabilisierten Bildstrom empfangen, wobei der stabilisierte Bildstrom driftkorrigiert ist, basierend auf dem Bestimmen, dass ein Eingabebildstrom stabil ist, und dann Anwenden einer Driftkorrektur zum Beibehalten eines stabilisierten Sichtfeldes, wobei das Sichtfeld in Bezug auf die reale Welt stabilisiert ist. Das Rechensystem kann ein Fahrzeug basierend auf dem Bestimmen mindestens eines sich bewegenden Objektes in dem stabilisierten Bildstrom betreiben.
Patent DE-102019123144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von aus Profilstücken geschweißten Fenster- oder Türrahmen
IPC: B23Q1/70
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von aus Profilstücken (1, 2, 3, 4) geschweißten Rahmen, wie bspw. Fenster- oder Türrahmen (5) aus Kunststoff, mit wenigstens einem Bearbeitungskopf (14) und daran angeordneten Bearbeitungswerkzeugen (6, 7, 8, 9; 10, 11, 12, 13), welche in die jeweilige Bearbeitungsposition an den Rahmen (5) zustellbar sind. Der Bearbeitungskopf (14) ist um eine Achse (15) verschwenkbar und weist eine zur Schwenkachse (15) in einem Winkel angeordnete Positionierwelle (16) auf, an welcher die Bearbeitungswerkzeuge (7 - 13) angeordnet sind.
Patent DE-102019128639-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürvorrichtung
Inventor: MURATA KAZUKI
IPC: E05B79/22
Filed: 2019-10-23
Abstract: Ein Türgriffausfahr-/-einfahrmechanismus weist eine Feder und einen Umschaltmechanismus auf. Die Feder spannt den Türgriff derart vor, dass der Türgriff in dem Türhauptkörper verstaut ist. Der Umschaltmechanismus ist derart eingestellt, dass ein distaler Endabschnitt eines beweglichen Abschnitts dem Türgriff zugewandt ist, und der bewegliche Abschnitt fährt entlang einer Türbreitenrichtung hin- und her. Entgegen einer Vorspannkraft kann der Umschaltmechanismus zwischen einem ersten Zustand, in dem der Umschaltmechanismus den Türgriff in einer ersten Position hält, in dem er mit einer Außenoberfläche des Türhauptkörpers eben ist, und einem zweiten Zustand, in dem der Umschaltmechanismus den Türgriff in einer zweiten Position hält, in der der Türgriff umgriffen werden kann.
Patent DE-102019128889-A1 (DE)
Title: Unterbodenstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: TOMIZAWA YOSHIHITO
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Bodenmittelelement (20) erstreckt sich durch einen Mittelteil eines Karosseriebodens (12) eines Fahrzeugs und entlang einer Längsrichtung des Fahrzeugs, und ein erster Bodenquerträger (22) durchdringt das Bodenmittelelement (20), um sich in eine Querrichtung des Fahrzeugs zu erstrecken. Ein sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckendes Verstärkungselement (44) ist im Inneren des Bodenmittelelements (20) und über dem ersten Bodenquerträger (22) angeordnet.
Patent DE-102019129606-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät und Verfahren zur Beatmung mit Sauerstoff
Inventor: MARSCHINKE JÖRG
IPC: A61M16/12
Filed: 2019-11-04
Abstract: Beatmungsgerät zur Beatmung eines Patienten mit FiO2 Vorgabewerten, einer Steuereinrichtung, einer Atemgasquelle, einer Sauerstoffquelle, einer Anzeige (3) und Bedienelementen (2) sowie zumindest einer Schnittstelle (8,18,28) über die ein SPO2-Sensor an das Beatmungsgerät angeschlossen ist zur Bestimmung einer Sauerstoffsättigung des Patienten, wobei die Steuereinrichtung, die Atemgasquelle und die Sauerstoffquelle zur Vorgabe einer definierten FiO2 ansteuert, wobei über die Bedienelemente (2) oder eine Schnittstelle Zielwerte für die SpO2 und/oder FiO2 vorgebbar sind dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit aktuelle Meßwerte und/oder Zielwerte für SpO2 auf der Anzeige darstellt und aktuelle Meßwerte und/oder Vorgabewerte für FiO2 auf der Anzeige darstellt.
Patent DE-102019132545-A1 (DE)
Title: Spendersystem mit Fluidspender und Aufnahmeadapter sowie Fluidbehältersystem mit Fluidbehälter und Aufnahmeadapter
Inventor: HARTMANN CLAAS-FLORIAN
IPC: A47K5/12
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es wird ein Spendersystem zum Abgeben eines Fluids vorgeschlagen, aufweisend einen Fluidspender und einen Aufnahmeadapter, wobei der Fluidspender ein Gehäuse mit einer Rückwand, einer zumindest teilweise offenen Vorderseite und einer Hebelmechanik aufweist, wobei der Fluidspender eine in dem Gehäuse angeordnete Aufnahme zum formschlüssigen Aufnehmen eines Abschnitts eines austauschbaren Fluidbehälters mit einer darin angeordneten und von der Hebelmechanik betätigbaren Pumpeneinheit aufweist, wobei der Aufnahmeadapter einen Kipphalter mit einem Befestigungsabschnitt und einem Halteabschnitt aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt dazu ausgebildet ist, formschlüssig in die Aufnahme eingesetzt zu werden und wobei der Halteabschnitt dazu ausgebildet ist, zumindest einen Abschnitt des austauschbaren Fluidbehälters mit unlösbar integrierter Pumpeneinheit in einem Abstand von der Aufnahme zu haltern, wobei der Aufnahmeadapter ferner einen Druckhebel aufweist, der einen Fixierabschnitt und einen Betätigungsabschnitt besitzt, wobei der Fixierabschnitt dazu ausgebildet ist, formschlüssig mit der Hebelmechanik verbunden zu werden und wobei der Betätigungsabschnitt dazu ausgebildet ist, bei montiertem Aufnahmeadapter über den Abschnitt des in dem Kipphalter angeordneten Fluidbehälters mit unlösbar integrierter Pumpeneinheit zu ragen und einer Bewegung der Hebelmechanik zu folgen.
Patent DE-102019133583-A1 (DE)
Title: Übergangsmetallverbindung und Verfahren zur Herstellung von metallreichen Übergangsmetallverbindungen
Inventor: VOGT GEORG
IPC: C01G53/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Übergangsmetallverbindungen der allgemeinen Zusammensetzung Me7-9C6-7N8H2-6mit Me = Nickel oder Kobalt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung von metallreichen Übergangsmetallverbindungen der allgemeinen Zusammensetzung Me7-9C6-7N8H2-6mit Me = Nickel oder Kobalt, wobei das Verfahren mindestens folgende Schritte umfasst: (a) Bereitstellen von mindestens einer ersten Übergangsmetallverbindung enthaltend mindestens Nickel oder Kobalt; (b) Vermischen und erste Wärmebehandlung der Übergangsmetallverbindung mit nicht oder gering kondensierten C-N-H-Verbindungen bei Temperaturen von 210°C bis 570°C, wobei als nicht oder gering kondensierte C-N-H-Verbindungen Cyanamid und/oder Ammoniumdicyandiamid und/oder Dicyandiamid und/oder Melamin eingesetzt werden und der Metall-Anteil der entstehenden Zwischenprodukte mindestens 10 Mol%, vorzugsweise 20 bis 90 Mol% bezogen auf das Reaktionsgemisch beträgt; und (c) mindestens eine weitere Wärmebehandlung der Zwischenprodukte in einem Temperaturbereich zwischen 370°C und 680°C. Zudem betrifft die Erfindung neuartige Verwendungen der Übergangsmetallverbindungen.
Patent DE-102019135362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer Fehlerüberwachung für eine Klebstoffauftragseinrichtung
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B05C5/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer Fehlerüberwachung für eine Klebstoffauftragseinrichtung (3). Um die Fehlerüberwachung einer Klebstoffauftragseinrichtung (3) zu überprüfen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) ausgestaltet ist, die Klebstoffauftragseinrichtung (3) zur Auftragung einer Klebstoffspur (11) an eine Prüf-Soll-Lage (47) auf einem Substrat (9) zu veranlassen, wobei wenigstens ein räumlich-körperliches Kontrollmerkmal (29) der Klebstoffspur (11) gezielt innerhalb oder außerhalb eines vorbestimmten Sollbereichs (39) liegt, einen Kontroll-Soll-Datensatz (23) zu generieren, der repräsentativ für die Prüf-Soll-Lage (47) des Kontrollmerkmals (29) der Klebstoffspur (11) innerhalb oder außerhalb des Sollbereichs (39) ist, einen Kontroll-Ist-Datensatz (35) von einer die Klebstoffspur (11) überwachenden Sensoreinrichtung (25) zu empfangen, wobei der Kontroll-Ist-Datensatz (35) repräsentativ für die von der Sensoreinrichtung (25) gemessene Ist-Lage (37) des Kontrollmerkmals (29) innerhalb oder außerhalb des Sollbereichs (39) ist, und ein Fehlerüberwachungssignal (43) in Abhängigkeit von einer Abweichung des Kontroll-Ist-Datensatzes (35) vom Kontroll-Soll-Datensatz (23) zu erzeugen.
Patent DE-102019200761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Prozessschwankungen eines Plasmaprozesses und Regler für einen Leistungsgenerator zur Versorgung eines Plasmaprozesses
Inventor: HEINTZE MORITZ
IPC: H05H1/46
Filed: 2019-01-22
Abstract: Ein Verfahren zur Kompensation von Prozessschwankungen eines Plasmaprozesses, der von einem Leistungsgenerator (2) mit Leistung versorgt wird, umfasst die Verfahrensschritte:a. Vorgabe einer Sollleistung Pfür den Plasmaprozess;b. Erfassen oder Vorgabe zumindest einer Prozessgröße;c. Erzeugen einer in vorgegebenen Grenzen um Pvariierenden Leistung P in Abhängigkeit von der zumindest einen Prozessgröße.
Patent DE-102019200987-A1 (DE)
Title: Streulichtblende mit Wärmeleitelement und Kraftfahrzeug mit Streulichtblende
Inventor: WINKLER SEBASTIAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-01-28
Abstract: Beschrieben wird eine Streulichtblende zur Anbringung im Bereich einer Scheibe (10) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere im Bereich einer Windschutzscheibe, mit einem Basisabschnitt (22); einem mit dem Basisabschnitt (22) verbundenen Vorderwandabschnitt (26); einem mit dem Basisabschnitt (22) verbundenen Rückwandabschnitt (24); zwei mit dem Basisabschnitt (22) verbundenen Seitenwandabschnitten (28), welche den Rückwandabschnitt (24) und den Vorderwandabschnitt (26) miteinander verbinden; und mit einer in dem Rückwandabschnitt (24) ausgebildeten Öffnung (30); wobei der Rückwandabschnitt (24) bezogen auf den Basisabschnitt (22) eine größere Höhe aufweist als der Vorderwandabschnitt (26), und wobei der Vorderwandabschnitt (26), der Rückwandabschnitt (24) und die Seitenwandabschnitte (24) einen oberen Rand (32) aufweisen, der in einem montierten Zustand der Streulichtblende (20) der Scheibe (10) zugewandt ist, insbesondere an dieser anliegt. Dabei ist vorgesehen, dass an dem Basisabschnitt (22) oder/und an den Seitenabschnitten (28) oder/und an dem Vorderwandabschnitt (26) oder/und an dem Rückwandabschnitt (24) wenigstens ein aus einem Metall oder einer Metalllegierung hergestelltes Wärmeleitelement (50) angeordnet ist, das einen abstehenden Kontaktabschnitt (52) aufweist, der mit einem Abwärme erzeugenden Gerät (44), insbesondere einer Kameraeinrichtung, in Kontakt bringbar ist, um die Streulichtblende (20) mittels Wärmeleitung zu erwärmen.
Patent DE-102019203880-A1 (DE)
Title: Mess- oder Inspektionsvorrichtung und Verfahren zum Vermessen oder zum Inspizieren einer Oberfläche
Inventor: HOLDERER HUBERT
IPC: G03F1/84
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mess- oder Inspektionsvorrichtung, insbesondere eine Masken-Inspektionsvorrichtung, umfassend: ein zu vermessendes oder zu inspizierendes Objekt (2), ein Objektiv (4) zur Vermessung oder zur Inspektion einer Oberfläche (2a) des Objekts (2), sowie eine Spüleinrichtung (15) zur Zuführung eines Spülgasstroms (16) in einen Zwischenraum (17) zwischen der Oberfläche (2a) des Objekts (2) und dem Objektiv (4). Die Messvorrichtung (1) umfasst ein Bauteil (18), das eine Oberfläche (18a) aufweist, die aus dem gleichen Material wie die Oberfläche (2a) des zu vermessenden oder zu inspizierenden Objekts gebildet ist. Die Spüleinrichtung (15) ist ausgebildet, den Spülgasstrom (16) vor dem Einleiten in den Zwischenraum (17) an der Oberfläche (18a) des Bauteils (18) entlang zu führen.