baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer Aktuatorvorrichtung
Inventor: JANOCHA HARTMUT
IPC: G05D3/10
Filed: 2013-09-13
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung einer mindestens eine MSM-Expansionseinheit sowie eine Expansions-Gegenkraft erzeugende Rückstellmittel aufweisenden Aktuatorvorrichtung,mit Mitteln zum Erzeugen und Einbringen eines Elektromagnetflusses in die Expansionseinheit als Reaktion auf ein elektrisches Aktivierungssignal, insbesondere einen Aktivierungsstrom, und einer den Mitteln zum Erzeugen und Einbringen des Elektromagnetflusses vorgeschalteten elektronischen Regeleinheit, die zum Erreichen eines vorbestimmten Positions- und/oder Expansionsmaßes der Aktuatorvorrichtung eine Regelung des Aktivierungssignals durchführt,wobei das Positions- bzw. Expansionsmaß in Abhängigkeit vom Aktivierungssignal einem eine Hystereseform aufweisenden Verlauf folgt, die einen Expansionsschwellwert für das Aktivierungssignal aufweist, der niedriger als ein Maximalwert des Aktivierungssignals ist und bei welchem nach dem Erreichen des Maximalwerts das Positions- bzw. Expansionsmaß nicht unter eine vorbestimmte maximale Abweichung vom Endmaß des Positions- bzw. Expansionsmaßes fällt,wobeidie elektronische Regeleinheit eine eine Integration der Regelabweichung zwischen dem vorbestimmten und einem momentanen Positions- bzw. Expansionsmaß bewirkende Regelfunktionalität realisiertund der Regeleinheit Resetmittel zugeordnet sind, die so ausgebildet sind, dass nach Ablauf eines einer Expansion zugeordneten, vorbestimmten Zeitintervalls ein Zurücksetzen der Integration auf den Expansionsschwellwert bewirkt wird.
Patent DE-102013203584-B4 (DE)
Title: Heizelement mit flächiger, Wärme entwickelnder Schicht, Pflaster mit Heizelement und Verfahren zur Herstellung eines Heizelements
Inventor: WÖLLER KARL-HEINZ
IPC: H05B3/20
Filed: 2013-03-01
Granted: 2016-01-07
Abstract: Heizelement mit einer flächigen wärmeentwickelnden Schicht (100) und zwei elektrischen Kontaktierungen (101; 103) zur Bereitstellung eines elektrischen Heizstroms, wobei die elektrischen Kontaktierungen (101; 103) an der wärmeentwickelnden Schicht (100) an einander gegenüberliegenden Seiten der Schicht (100) angeordnet sind, wobei zumindest eine der Kontaktierungen ein erstes Kontaktelement (102) und ein zweites Kontaktelement (104; 200) umfasst, wobei sich das erste Kontaktelement (102) in der wärmeentwickelnden Schicht (100) in einer ersten Ebene (112) senkrecht zur Fläche der Schicht (100) gesehen geschwungen erstreckt, wobei sich das zweite Kontaktelement (104; 200) parallel zur Erstreckungsrichtung (106) des ersten Kontaktelements erstreckt, wobei das erste Kontaktelement (102) und das zweite Kontaktelement (104; 200) in der Erstreckungsrichtung (106) gesehen eine Vielzahl von gemeinsamen Kontaktpunkten aufweisen.
Patent DE-102013204827-B4 (DE)
Title: Feinfilter für strömende Flüssigkeiten
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: B01D29/35
Filed: 2013-03-19
Granted: 2019-03-21
Abstract: Feinfilter für strömende Flüssigkeiten, der in einem Gehäuse (14)) mit einem Einlass (15) zur Aufnahme der Flüssigkeit und einem Auslass zur Abgabe der Flüssigkeit angeordnet ist, umfassend einen, einen Filterinnenraum (4) begrenzenden Filterkorb (3) mit einem Einlaß (8) zur Aufnahme der Flüssigkeit in den Filterinnenraum (4), mit wenigstens einer durch ein Filterelement (7) gebildeten Seitenwand zur Abgabe der Flüssigkeit aus dem Filterinnenraum (4) nach dem Durchströmen des Filterelements (7), wobei ein Umgehungsventil (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkorb (3) einen Boden (5) aufweist, auf dem in den Filterinnenraum (4) hineinragende Wandabschnitte (12) zur Ausbildung von Auffangtaschen (13) ausgebildet sind, wobei der Einlass (8) des Feinfilters (1) fluiddicht mit dem Einlass (15) des Gehäuses (14) verbunden ist, sowie einen in dem Boden (5) des Filterkorbs (3) vorgesehenen, das Umgehungsventil (10) aufweisenden Umgehungskanal (11) zum Umgehen des Filterelements (7), wobei der Umgehungskanal (9) derart ausgebildet ist, dass dieser sich von dem Boden (5) in den Filterinnenraum (4) hinein erstreckt.
Patent DE-102013214418-B4 (DE)
Title: Ermitteln eines Binärwertes einer Speicherzelle mit mehreren BITs
Inventor: LAM CHUNG H
IPC: G11C7/06
Filed: 2013-07-24
Granted: 2017-06-08
Abstract: Schaltung zum Ermitteln eines Binärwertes einer Speicherzelle, wobei der Binärwert der Speicherzelle durch einen elektrischen Widerstandswert der Speicherzelle dargestellt wird, der Binärwert der Speicherzelle höchstwertige Bits und niedrigstwertige Bits aufweist und die Schaltung aufweist: eine Vielzahl von Parallelkondensatoren mit unterschiedlichen Kapazitäten, die so konfiguriert sind, dass selektiv eine Verbindung jedes einzelnen Kondensators mit der Speicherzelle hergestellt wird; eine Steuereinheit, die so konfiguriert ist, dass: die einzelnen Parallelkondensatoren nacheinander iterativ auf eine erste Spannung aufgeladen werden, bis ein ausgewählter Parallelkondensator bewirkt, dass die erste Spannung innerhalb eines vordefinierten Zeitbereiches über die Speicherzelle auf eine erste Vergleichsspannung abnimmt; auf der Grundlage des ausgewählten Parallelkondensators ein Binärwert der höchstwertigen Bits der Speicherzelle ermittelt wird; nach dem Ermitteln des Binärwertes der höchstwertigen Bits der Speicherzelle der ausgewählte Parallelkondensator auf eine zweite Spannung aufgeladen wird; und auf der Grundlage einer Abnahme der zweiten Spannung am ausgewählten Parallelkondensator über die Speicherzelle ein Binärwert der niedrigstwertigen Bits der Speicherzelle ermittelt wird.
Patent DE-102013217033-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verhindern des Lösens eines Zündkerzeneinsetzrohres für einen Verbrennungsmotor des Funkenzündungstyps
Inventor: SUGIURA HIROYUKI
IPC: F02F1/24
Filed: 2013-08-27
Granted: 2019-02-07
Abstract: Anordnung (60) zum Verhindern des Lösens eines Zündkerzeneinsetzrohres für einen Verbrennungsmotor des Funkenzündungstyps, in der
 in einem Verbrennungsmotor (10), der einen Zylinderkopf (13) und einen entfernbar am Zylinderkopf (13) angebrachten Zylinderkopfdeckel (14) aufweist,
 ein röhrenförmiger Bereich (62), der eine in den Zylinderkopf (13) geschraubte Zündkerze (61) umgibt, am Zylinderkopf (13) vorgesehen ist und ein Zündkerzeneinsetzrohr (64) an einem unteren Ende davon am röhrenförmigen Bereich (62) befestigt ist, während das Zündkerzeneinsetzrohr (64) von dem Zylinderkopf (13) zwischen dem Zylinderkopf (13) und dem Zylinderkopfdeckel (14) gehalten wird, wobei
 ein Flanschbereich (65), der von einer Außenumfangsfläche eines Zwischenbereichs des Zündkerzeneinsetzrohres (64) nach außen hervor steht, ausgebildet ist, und
 eine Einlassnockenwelle (37) und eine Auslassnockenwelle (38) eines Ventilmechanismus (30) des Verbrennungsmotors (10) zur Rotation gehalten werden und ein Aussparungsbereich (63) mit vergrößertem Durchmesser, in dem der Flanschbereich (65) untergebracht ist, an einem offenen Endbereich des röhrenförmigen Bereichs (62), der auf einem Zylinderblock (12) vorgesehen ist, ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Raum eines ringförmigen Schmierölkanals (71) an einer Außenumfangsfläche des Zündkerzeneinsetzrohres (64) ausgestaltet ist, und ein Teil des Raums des Schmierölkanals (71) von dem Flanschbereich (65) ausgebildet ist,
 Kipphebelwellen (43, 44) für einen Einlasskipphebel (41) und einen Auslasskipphebel (42) an den gegenüberliegenden Seiten des Zündkerzeneinsetzrohres (64) angeordnet sind, und
 Ölkanäle (52, 53) mit dem Raum des Schmierölkanals (71) verbunden sind, sodass die Zirkulation von Öl in den Kipphebelwellen (43, 44) ermöglicht wird.
Patent DE-102014003109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren von Leuchten in einer Decke sowie Einbausystem und Baugruppe damit
Inventor: WEINSZIEHR CARSTEN
IPC: F21V21/04
Filed: 2014-03-11
Granted: 2015-10-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Montieren von Leuchten (28) in einer Decke (5) angegeben. Die Vorrichtung (1) weist mindestens zwei Schienen (2) auf, welche parallel zueinander verlaufen. Zwischen den Schienen (2) ist eine Leuchte (28) platzierbar. Des Weiteren weist die Vorrichtung (1) mindestens ein Halteelement (11) auf, welches flexibel ausgebildet ist. Das Halteelement (11) ist dazu ausgebildet ist, eine Leuchte (28) in einer Einbauposition relativ zur Vorrichtung (1) zu halten. Des Weiteren wird ein Einbausystem angegeben. Das Einbausystem weist mindestens zwei Vorrichtungen (1) zum Montieren von Leuchten (28) in einer Decke (5) auf. Zudem weist das Einbausystem mindestens ein Kupplungselement (3) auf, wobei die mindestens zwei Vorrichtungen (1) durch das Kupplungselement (3) miteinander verbindbar sind. Des Weiteren wird eine Baugruppe angegeben. Die Baugruppe weist mindestens eine Vorrichtung (1) zum Montieren einer Leuchte (28) in einer Decke (5) und mindestens eine Leuchte (28) auf.
Patent DE-102014011120-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen eines FVK-Bauteils an ein Metall-Bauteil
Inventor: BÄR CARSTEN
IPC: B29C70/84
Filed: 2014-07-26
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Fügen eines eine Kunststoffmatrix (12a) und darin eingebettete Fasern aufweisenden Bauteils - FVK-Bauteil (12) - an ein Metall-Bauteil (10), umfassend die Verfahrensschritte:
 - Positionieren von kunststoffmatrixmaterialfreien Fasern - freie Faserenden (12b) - zwischen einem ersten Bauteilbereich (10a) und zweiten Bauteilbereich (10b) - Verbindungsbereich (14) - des Metall Bauteils (10);
 - Erwärmen des Verbindungsbereichs (14) auf eine Temperatur bei der sich der erste und zweite Bauteilbereich (10a, 10b) stoffschlüssig miteinander verbinden und die freien Faserenden (12b) in die stoffschlüssige Verbindung eingeschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste oder der zweite Bauteilbereich (10a, 10b) des Metallbauteils (10) mit einer Rasteranordnung (22) aus metallischen stiftartigen Vorsprüngen (20) versehen wird, und dass die freien Faserenden (12b) in die Rasteranordnung (22) zwischen die Vorsprünge (20) eingelegt werden.
Patent DE-102014016922-B4 (DE)
Title: Technik zur Aufbereitung eines Förderguts
Inventor: WIEST BERNHARD
IPC: A23K10/00
Filed: 2014-11-17
Granted: 2019-03-21
Abstract: Vorrichtung (100) zur Aufbereitung eines Förderguts (160), mit:einem Hohlraum (110), der einen Abschnitt (112) mit einer in Fluidverbindung mit dem Förderrohr (120) stehenden Kammer (130) zur Aufnahme eines Stoffs (140) aufweist und in dem eine Schichtung angeordnet ist, wobei die Schichtung mindestens 3 aufeinanderfolgende Doppelschichten (150, 152) aus abwechselnd elektrisch leitendem und nicht-leitendem Material aufweist; undeinem beidseitig offenen Förderrohr (120) zum Fördern des Förderguts (160), wobei das Förderrohr (120) den Hohlraum (110) durchquert.
Patent DE-102014019698-B4 (DE)
Title: Dichtung für eine flächeneffiziente Druckerfassungsvorrichtung
Inventor: DÖRING HOLGER
IPC: G01L9/06
Filed: 2014-10-31
Granted: 2018-10-11
Abstract: Druckerfassungsvorrichtung umfassend- einen als Drucksensor ausgebildeten ersten Wafer-Teil (110)• der eine erste und dritte Oberfläche aufweist und• der eine erste Zugangsöffnung (210) in der ersten Oberfläche zu einer ersten Membran (120) aufweist,• die von einem Rahmen gestützt wird,• der die erste Zugangsöffnung (210) definiert,- einen als integrierte Schaltung ausgebildeten zweiten Wafer-Teil (130)• der eine zweite und vierte Oberfläche aufweist und• der eine zweite Zugangsöffnung in der zweiten Oberfläche zu einem Durchlass (134) von der vierten zu der zweiten Oberfläche aufweist;• wobei sich Schaltungsteile (220, 222, 224, 226, 228) auf der zweiten Oberfläche befinden und• wobei die Schaltungsteile (220, 222, 224, 226, 228) Analog-zu-Digital-Wandler und/oder Digital-zu-Analog-Wandler und/oder Multiplexer und/oder Speicher und/oder Logikkomponenten sind;- eine Dichtung (840)• zum Abdichten einer mikrofluidischen Verbindung zwischen der ersten Zugangsöffnung (210) der Membran (120) und der zweiten Zugangsöffnung (134) des Durchlasses (134),• die eine mechanische Verbindung zwischen der ersten Oberfläche des ersten Wafer-Teils (110) und der zweiten Oberfläche des zweiten Wafer-Teils (130) durch Adhäsion und/oder Van-der-Waal'sche Kräfte im Bereich des Rahmens herstellt, und• die zumindest teilweise aus einem Kleber und/oder einem Epoxidharz und/oder Silikon und/oder RTV Silikon hergestellt ist,• wobei der Elastizitätsmodul des Materials der Dichtung (840) kleiner ist als der gemittelte Elastizitätsmodul des Materials des ersten Wafer-Teils (110) und des zweiten Wafer-Teils (130) ist,- wobei mindestens einer der Schaltungsteile (220, 222, 224, 228, 226) in einem Bereich angeordnet ist, der ganz (222) oder teilweise (226, 228) unter dem Rahmen des ersten Wafer-Teils (110) unter der Dichtung (840) liegt.
Patent DE-102014215340-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Tunnel unter einer Fahrgastzelle
Inventor: ESCHENBACH MAX
IPC: B60K13/06
Filed: 2014-08-04
Granted: 2017-05-18
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem unter einer Fahrgastzelle (16) ausgebildeten Tunnel (34), der zur Fahrgastzelle (16) hin mittels einer Tunnelwandung (36) begrenzt ist, einem in dem Tunnel (34) angeordneten Funktionsbauteil (40) und einem Freiraum (44) zwischen dem Funktionsbauteil (40) und der Tunnelwandung (36), wobei der Freiraum (44) als eine Medienführung zum gezielten Führen eines fluidförmigen oder gasförmigen Mediums ausgebildet ist, wobei der Tunnel (34) zumindest abschnittsweise mittels eines Tunnelbodens (38) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tunnelwandung (36) und der Tunnelboden (38) als wärmeübertragende Wärmetauscherwandung gestaltet sind, wobei für die wärmeübertragende Wirkung die Tunnelwandung (36) und der Tunnelboden (38) mit Rippen versehen sind, und wobei das Funktionsbauteil (40) mit einer Bauteilaußenwandung (42) gestaltet ist, die als wärmeübertragende Wärmetauscheraußenwandung gestaltet ist.
Patent DE-102014220479-B4 (DE)
Title: Luftgefüllte Dichtung
Inventor: BIANCHI DANIEL
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-10-09
Granted: 2017-11-23
Abstract: Schaumdichtung (30), die dazu geeignet ist, in Zwischenräume und/oder Leerräume in Kraftfahrzeugaufbauten eingesetzt zu werden, wobei die Schaumdichtung (30) eine erste Schaumschicht (10) und eine damit mit einem Twin-Sheet-Verfahren verbundene zweite Schaumschicht (20) enthält, und wobei die erste Schaumschicht (10) und die zweite Schaumschicht (20) eine luftgefüllte Tasche (17) umfassen, die um einen Umfang der luftgefüllten Tasche (17) herum durch die erste und die zweite Schaumschicht (10, 20) eingeschlossen ist.
Patent DE-102015009779-B4 (DE)
Title: Leistungsoptimierung für Kanalzustandsmeldungen in einem drahtlosen Kommunikationsnetz
Inventor: DORTMUND SVEN
IPC: H04W52/44
Filed: 2015-07-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Verringern des Stromverbrauchs einer ersten Vorrichtung zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen (501, 602) eines ersten Signals in einem ersten Referenzsubrahmen eines Funkkanals;gekennzeichnet durchEntscheiden (502, 601, 702, 801, 904), ob das erste Signal zum Erhalten von in einem Berichtssubrahmen an eine zweite Vorrichtung zu berichtenden Kanalzustandsinformation zu verwenden ist oder ob ein zweites Signal in einem zweiten Referenzsubrahmen des Funkkanals zu empfangen und zum Erhalten von in einem vorbestimmten Subrahmen an eine zweite Vorrichtung zu berichtenden Kanalzustandsinformation zu verwenden ist; undauf Basis der Entscheidung, Berichten (506) der auf der Basis des in dem ersten Referenzsubrahmen empfangenen ersten Signals oder des zweiten Signals in dem zweiten Referenzsubrahmen erhaltenen Kanalzustandsinformation an die zweite Vorrichtung in dem Berichtssubrahmen.
Patent DE-102015109986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur effektiven nicht-invasiven Zwei-Stufen-Neurostimulation
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N2/04
Filed: 2015-06-22
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung (1; 2) zur Stimulation von Neuronen (31), um eine krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität zu unterdrücken, umfassend – eine nicht-invasive Stimulationseinheit (11) zur Erzeugung von Reizen (22) in einer Mehrzahl von Stimulationskanälen (12–15), wobei die Stimulationseinheit (11) derart ausgelegt ist, dass die Reize (22) eine Neuronenpopulation (31) im Gehirn und/oder Rückenmark (30) eines Patienten über die Stimulationskanäle an jeweils unterschiedlichen Stellen stimulieren, und – eine Steuereinheit (10), welche die Stimulationseinheit (11) während eines ersten Zeitintervalls und eines dem ersten Zeitintervall nachfolgenden zweiten Zeitintervalls in unterschiedlichen Stimulationsmodi betreibt, wobei – die Steuereinheit (10) die Stimulationseinheit (11) während mindestens 75% der Dauer des ersten Zeitintervalls in einem ersten Stimulationsmodus derart ansteuert, dass die Stimulationseinheit (11) Sequenzen von Reizen (22) repetitiv erzeugt und die Reihenfolge der Stimulationskanäle (12–15), in denen die Reize (22) innerhalb einer Sequenz erzeugt werden, für höchstens 5 nacheinander generierte Sequenzen konstant ist und danach variiert wird, – die Steuereinheit (10) die Stimulationseinheit (11) während mindestens 75% der Dauer des zweiten Zeitintervalls in einem zweiten Stimulationsmodus derart ansteuert, dass die Stimulationseinheit (11) Sequenzen von Reizen (22) repetitiv erzeugt und die Reihenfolge der Stimulationskanäle (12–15), in denen die Reize (22) innerhalb einer Sequenz erzeugt werden, für mindestens 25 nacheinander generierte Sequenzen konstant ist und danach variiert wird, und – wobei die Stärke der Reize (22) in dem ersten Stimulationsmodus kleiner oder gleich einer vorgegebenen Reizstärke ist und die Stärke der Reize (22) in dem zweiten Stimulationsmodus mindestens das 1,3-fache der vorgegebenen Reizstärke beträgt.
Patent DE-102015113475-B4 (DE)
Title: Spannungswandlerschaltung und Verfahren zur Ionenstrommessung einer Zündkerze
Inventor: WÜSTENHAGEN DIRK
IPC: F02P3/04
Filed: 2015-08-14
Granted: 2019-05-29
Abstract: Spannungswandlerschaltung zur Versorgung einer Zündkerze (5) mit Zündenergie und zur lonenstrommessung, miteinem Transformator (1), der eine Primärseite (1a) und eine Sekundärseite (1b) aufweist, um aus einer an der Primärseite (1a) anliegenden Primärspannung eine Sekundärspannung zu erzeugen,einem Primärkreis, in dem die Primärseite (1a) des Transformators (1), ein Anschluss für eine Primärspannungsquelle (2) und ein Schalter (3) zum Schließen des Primärkreises enthalten sind, undeinem Sekundärkreis, in dem in Reihe geschaltet ein Kondensator (6), die Sekundärseite (1b) des Transformators (1), eine Einschaltfunkenunterdrückungsdiode (4) und ein Anschluss für die Zündkerze (5) enthalten sind,wobei in dem Sekundärkreis die Sekundärseite (1b) des Transformators (1) zwischen dem Kondensator (6) und dem Anschluss für die Zündkerze (5) angeordnet ist und sowohl der Kondensator (5) als auch der Anschluss für die Zündkerze (5) jeweils zwischen Masse und der Sekundärseite (1b) des Transformators (1) angeordnet sind,der Kondensator (6) von einer Zenerdiode (7) überbrückt ist und in einer Schleife angeordnet ist, die beide Seiten des Kondensators (6) mit demselben Ende der Sekundärseite (1b) des Transformators (1) verbindet,wobei in der Schleife auf einer ersten Seite des Kondensators (6) zwischen dem Kondensator (6) und der Sekundärseite (1b) des Transformators (1) ein erstes Schaltungselement (8) angeordnet ist, das dafür eingerichtet ist nur einen Ladestrom des Kondensators (6) durchzulassen, und auf einer zweiten Seite des Kondensators (6) zwischen dem Kondensator (6) und der Sekundärseite (1b) des Transformators (1) ein zweites Schaltungselement (9) enthalten ist, das dafür eingerichtet ist nur einen Entladestrom des Kondensators (6) durchzulassen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Schleife zwischen dem ersten Schaltungselement (8) und dem Kondensator (6) über einen Transistorschalter (18) an eine Spannungsquelle angeschlossen ist, wobei der Transistorschalter (18) von einem Steuersignal betätigt wird, dessen Wert angibt, ob an der Primärseite (1a) des Transformators (1) die Primärspannung anliegt.
Patent DE-102015116797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lagern und Mischen eines Knochenzements
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2015-10-02
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Lagern der Ausgangskomponenten eines Knochenzements (55) und zum Mischen eines Knochenzements (55), die Vorrichtung aufweisend
 zumindest eine Kartusche (1), wobei die Kartusche (1) in ihrem Inneren einen zylindrischen Mischraum (2) aufweist,
 einen Austragskolben (4), der im zylindrischen Mischraum (2) in Längsrichtung beweglich ist und der gegen die Wände des Mischraums (2) abgedichtet ist,
 eine Mischeinrichtung (7) zum Durchmischen des Inhalts des Mischraums (2), die im Inneren des Mischraums (2) angeordnet ist, wobei die Mischeinrichtung (7) über einen Mischstab (6) von außen bedienbar ist und wobei der Mischstab (6) durch eine Durchführung in dem Austragskolben (4) drehbar und in Längsrichtung verschiebbar durch den Austragskolben (4) geführt ist, wobei
 die Kartusche (1) eine dem Austragskolben (4) gegenüberliegende Austragsöffnung (5) aufweist, wobei im Mischraum (2) zwischen dem Austragskolben (4) und der Austragsöffnung (5) eine erste Komponente (3) des Knochenzements (55) enthalten ist, wobei eine Monomerflüssigkeit als zweite Komponente des Knochenzements (55) durch die Austragsöffnung (5) in den Mischraum (2) einleitbar ist, wobei
 die Vorrichtung ein Feststellelement (9, 10) aufweist, mit dem der Mischstab (6) lösbar mit dem Austragskolben (4) derart fixierbar oder fixiert ist, dass der Austragskolben (4) mittels des Mischstabs (6) in dem Mischraum (2) in Längsrichtung bewegbar ist, und wobei
 eine Verbindungsleitung (42) vorgesehen ist, die mit der Austragsöffnung (5) verbunden ist und die den Mischraum (2) flüssigkeitsdurchlässig mit einem Behälter (28) verbindet, wobei in dem Behälter (28) ein Monomer-Behälter (30) mit einer Monomerflüssigkeit darin einsetzbar ist oder enthalten ist, wobei der Monomer-Behälter (30) in der Vorrichtung zu öffnen ist und die Monomerflüssigkeit durch die Verbindungsleitung (42) in den Mischraum (2) einzusaugen ist, indem durch eine Bewegung des Austragskolbens (4) von der Austragsöffnung (5) weg im Mischraum (2) ein Unterdruck erzeugt wird.
Patent DE-102015118511-B4 (DE)
Title: Leuchtenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEUTIGER BURKHARD
IPC: F21V13/12
Filed: 2015-10-29
Granted: 2023-01-05
Abstract: Leuchtenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (6), in dem mindestens eine Lichtquelle (9), mindestens ein dieser Lichtquelle (9) zugeordnetes erstes Lichtleitelement (8), mindestens eine erste Reflektoranordnung (10) und eine Blendenanordnung (14) vorgesehen sind, derart, dass Licht von der Lichtquelle (9) in das Lichtleitelement (8) einkoppelbar ist und mittels der ersten Reflektoranordnung (10) als Hauptlicht über eine Hauptlichtaustrittsfläche (12) aus dem Gehäuse (6) auskoppelbar ist, wobei hinter dem Lichtleitelement (8), an einer von der Hauptlichtaustrittsfläche (12) abgewandten Seite, ein zweites Lichtleitelement (22) mit einer zweiten Reflektoranordnung (26, 28) vorgesehen ist, um Restlicht des ersten Lichtleitelementes (8) aufzufangen und zu nutzen, wobei das erste Lichtleitelement (8) als zylindrisches Lichtleitelement mit der ersten Reflektoranordnung (10) ausgeführt ist, wobei das zweite Lichtleitelement (22) als Flächenlichtleitelement mit der zweiten Reflektoranordnung (26, 28) ausgeführt ist, wobei das zweite Lichtleitelement (22) eine schräg angestellte Fläche (30) mit Streustrukturen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lichtelement (22) aus Richtung des Betrachters vom ersten Lichtelement (8) verdeckt angeordnet ist.