baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021133450-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Röntgenbilddatensatzes
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: H05G1/60
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Röntgenbilddatensatzes eines Zielgebiets eines Untersuchungsobjekts, wobei mittels eines Röntgendetektors das Zielgebiet zeigende Projektionsbilder aufgenommen werden und aus den Projektionsbildern der Röntgenbilddatensatz rekonstruiert wird, wobei ein erster Teil der Projektionsbilder auf das Zielgebiet kollimiert aufgenommen werden, indem das Zielgebiet mittels einer Röntgenstrahleinrichtung durch wenigstens eine Hauptstrahlungsöffnung einer Kollimatoranordnung mit Röntgenstrahlung bestrahlt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Vorrichtung zur Ermittlung eines Röntgenbilddatensatzes eines Zielbereichs des Untersuchungsobjekts. Allgemein betrifft die Erfindung das Gebiet der medizinischen Röntgenbildgebung, insbesondere mit dem Ziel der Akquisition von Projektionen zur Rekonstruktion von Computertomographie-Schnittbildern.
Patent DE-102022105488-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen, Abtrennen und Wiegen von Erntegut
Inventor: RADAJEWSKI NICO
IPC: A01D46/30
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-02-09
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine möglichst effektive Ernte und ein genaues Wiegen des Ernteguts zu ermöglichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels einer Vorrichtung zum Greifen, Abtrennen und Wiegen von Erntegut gelöst, wobei- gegenüber einem feststehenden Amboss (1), um eine gemeinsame Achse (2) drehbar, ein Klemmhebel (3) und ein Schneidhebel (4) angeordnet sind,- der Klemmhebel (3) und der Schneidhebel (4) in einem Bereich auf der dem Erntegut abgewandten Seite mit einem Anker (5) eines Hubmagneten (6) in Wirkverbindung stehen,- der Amboss (1) auf der dem Erntegut abgewandten Seite einen räumlich nahe entlang des Hubmagneten (6) verlaufenden Bereich (12) aufweist, in dem eine Wägevorrichtung (13) angeordnet ist.
Patent DE-4021352-B4 (DE)
Title: Verbesserter Behälter für Kernbrennstoffelemente
Inventor: HOUGHTON ANTHONY THOMAS
IPC: G21F9/36
Filed: 1990-07-05
Granted: 2007-05-10
Abstract: Behälter für den Transport
und die Speicherung von Kernbrennstoffelementen mit einem Gefäß (2), welches
einen entfernbaren inneren Aufbau (3) aufweist, welcher mehrere
im Wesentlichen identische längliche
Abteile (12) ausbildet, die in einer kreisförmigen Anordnung angeordnet
sind und deren Wände
durch untereinander austauschbare, längliche rechteckige Platten
(14–18) ausgebildet
werden, die im Wesentlichen im rechten Winkel zueinander angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass sternförmige Anordnungen (13) in Intervallen
entlang der Längserstreckung
der Abteile (12) vorgesehen sind, wobei jede sternförmige Anordnung
(13) eine innere Platte (20) aufweist, die mit Seitenkanten versehen
ist, die mit den Innenwänden
(16, 18) der Abteile (12) zusammenwirken, und Arme (22) aufweist,
welche durch die Wände
(16, 18) ragen, um äußere Platten
(25) zu tragen, die mit den sich radial erstreckenden Seitenwänden (15,
17) der Abteile (12) in Eingriff stehen.
Patent DE-4027948-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem und Tankanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHILLINGER RAINER
IPC: F02D41/02
Filed: 1990-09-04
Granted: 2005-06-23
Abstract: System
zum Versorgen einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, mit  – einem
Tank (1);  – einer
Kraftstoffpumpe (9);  – einer
Zumeßeinrichtung
(2) zum Zumessen von Kraftstoff zu angesaugter Luft;  – einer
Zuleitung (4) zum Zuleiten von Kraftstoff von der Kraftstoffpumpe
(9) zur Zumeßeinrichtung
(2);  – und
einer Steuerung (6) zum Ansteuern der Kraftstoffpumpe (9) und der
Zumeßeinrichtung
(2);  – einem
Reservoir (8), das so ausgebildet und angeordnet ist, daß  – aus ihm
Kraftstoff zur Zumeßeinrichtung
(2) pumpbar ist;  – es
beim Betanken des Tanks (1) nicht befüllt wird;  – und es
durch Kraftstoff aus dem Tank (1) wieder befüllbar ist,  – wobei
die Kraftstoffpumpe (9) fest mit dem Reservoir (8) verbunden ist,
um nur aus diesem Kraftstoff zu fördern;  – und eine
Reservoirfüllpumpe
(11.h) vorhanden ist, die das Reservoir (8) dauernd befüllt hält, solange
im Tank (1) Kraftstoff vorhanden ist, gekennzeichnet...
Patent DE-10006178-B4 (DE)
Title: Elastomerlager
Inventor: BROKAMP SUSANNE
IPC: F16F1/38
Filed: 2000-02-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Elastomerlager
bestehend aus einem Innenteil (1), sowie zwei, bezogen auf die Längsachse
(5) des Elastomerlagers einen axialen Abstand zueinander aufweisende,
das Innenteil (1) umgebende Ringhülsen (2a, 2b) und einem zwischen
Innenteil und Ringhülsen
(2a, 2b) mit diesen festhaftend verbundenen Elastomerkörper (3), wobei
das Innenteil (1) einen Ringwulst (4) mit zwei Stützflächen (4a,
4b) aufweist, von denen ausgehend je ein stegförmiger Teil (3a, 3b) des Elastomerkörpers unter
einem Winkel (α)
zur Längsachse
(5) des Elastomerlagers die Verbindung zu den Ringhülsen (2a,
2b) bildet, welche in eine Außenhülse (6)
oder ein Aufnahmeauge eines Kraftfahrzeugbauteiles eingesetzt sind,
sodaß auf
die stegförmigen
Teile (3a, 3b) des Elastomerkörpers
eine Vorspannkraft wirkt, wobei zwischen der Außenhülse (6) oder dem Aufnahmeauge
des Kraftfahrzeugbauteiles und der Oberfläche des Ringwulstes (4) ein
radialer Abstand in Form eines Freiweges vorhanden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß  – sich die
stegförmigen
Teile (3a, 3b) des Elastomerkörpers jeweils
unter einem Winkel α von...
Patent DE-10013741-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAWAKAMI TAKESHI
IPC: F02D43/04
Filed: 2000-03-20
Granted: 2006-06-08
Abstract: Um einen volumetrischen Wirkungsgrad oder eine Zündsteuerzeit entsprechend einem Verschiebevertrag im Drehwinkel oder der Phase einer Nockenwelle relativ zu einer Kurbelwelle, die betriebsmäßig damit verbunden ist, exakt zu erhalten, selbst wenn die Öffnungs-/Schließungs-Steuerzeit eines Auslassventils und eines Einlassventils geändert wird, um so optimal eine Kraftstoffeinspritzmenge oder eine Zündsteuerzeit zu steuern, wird die Kraftstoffeinspritzmenge oder die Zündsteuerzeit durch Berechnen eines Kraftstoffsteuerparameters oder eines Zündsteuerzeit-Steuerparameters auf Grundlage eines Ansaugdrucks und einer Drehzahl der Maschine gesteuert. Wenn die Ventilsteuerzeit geändert wird, wird der Betrag der Änderung in der Ventilsteuerzeit erfasst, so dass der Kraftstoffsteuerparameter oder der Zündsteuerzeit-Steuerparamter auf Grundlage des so erfassten Änderungsbetrags kompensiert wird. Der Kraftstoffsteuerparameter oder der Zündsteuerzeit-Steuerparameter wird als eine Vielzahl von Daten gespeichert, die vorher auf Grundlage des Ansaugdrucks und der Drehzahl der Maschine bestimmt werden, für jeden Wert einer Vielzahl von Erfassungen des Änderungsbetrags der Ventilsteuerzeit. Der Kraftstoffsteuerparameter weist einen Punkt auf, an dem eine Änderung in einer Änderungsrate davon relativ zu einem Änderungsbetrag der Ventilsteuerzeiten maximal ist, und die Daten für den Kraftstoffsteuerparameter oder den Zündsteuerzeit-Parameter werden vorher für jeden Änderungsbetrag im ...
Patent DE-10019246-B4 (DE)
Title: Sitzbezug für Fahr- und Flugzeugsitze aller Art
Inventor: BIERMANN ERNST
IPC: B60N2/58
Filed: 2000-04-18
Granted: 2004-01-15
Abstract: Sitzbezug für einen Fahrzeug- oder Flugzeugsitz aus einem Ledermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ledermaterial an wenigstens einer Stelle, die beim Gebrauch des Fahrzeugsitzes besonders beansprucht wird, ein aus schnur- oder bandartigen Elementen (71, 72) geflochtener Bereich (31, 51) angeordnet ist.
Patent DE-10028117-B4 (DE)
Title: Pedalhalterungskonstruktion
Inventor: KOIWAI MAKOTO
IPC: B60K23/02
Filed: 2000-06-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Pedalhalterungskonstruktion
zur drehbaren Lagerung des oberen Endabschnitts eines Pedalhebels
(8) mit Hilfe einer Pedalhalterung (1), deren Vorderseite fahrgastzellenseitig
am Instrumententräger
(5) befestigt ist und die durch zwei Seitenbleche (9, 10) gebildet ist,
die einander gegenüberliegend
in Richtung Fahrzeugbreite auf der rechten und der linken Seite
angeordnet sind, wobei die in Längsrichtung
gesehen mittleren Abschnitte der Seitenbleche (9, 10) voneinander
getrennt verlaufen und so einen Lagerungsbereich des Pedalhebels
(8) bilden, wobei die hinteren Abschnitte der Seitenbleche unter einem
Winkel aufeinander zu verlaufen und dann miteinander verbunden und
an einer Lenkungsaufnahme (6) befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
jedes der zwei Seitenbleche (9, 10) in dem mittleren Abschnitt eine
Montagebohrung (12, 13) aufweist, dass ein Achsbolzen (22) mit einem
Kopf, dessen Durchmesser größer als
dessen Schaft ist, durch die Bohrungen (12, 13) und eine zwischen
den Seitenblechen (9, 10) gelegene Nabe (8a) des Pedalhebels (8)
hindurchgeführt
ist,  dass der hintere...
Patent DE-10044784-B4 (DE)
Title: Schrägachsenverstelleinheit
Inventor: GALBA VLADIMIR
IPC: F04B1/32
Filed: 2000-09-11
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schrägachsenverstelleinheit,
bestehend aus einer in einem Gehäuse
(4) gelagerten Abtriebswelle (1) und einem Zylinderblock (10), wobei
der Zylinderblock (10) über
ein Synchronisierungsgelenk (18) und über in dem Zylinderblock (10)
verschiebbare Arbeitskolben (11) mit der Abtriebswelle (1) verbunden
ist, wobei der Zylinderblock (10) in einem Schwenkkörper (5)
gelagert ist, der durch eine Verstellvorrichtung gegenüber der
Achse der Abtriebswelle (1) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verstellvorrichtung auf der Seite des Schwenkkörpers (5)
angeordnet ist, auf der sich die Abtriebswelle befindet.
Patent DE-10051660-B4 (DE)
Title: Befestigunsanordnung eines Lichtwellenleiter-Aderbündels
Inventor: WALDEMAR IWANEK
IPC: G02B6/36
Filed: 2000-10-18
Granted: 2006-05-11
Abstract: Befestigungsanordnung
(1) zur Anbringung eines Lichtwellenleiter-Aderbündels (2) an einer Lichtwellenleiter-Vorrichtung,
mit einem langgestreckten Klemmbügel
(3), der einen sich in Längsrichtung
des Klemmbügels
(3) erstreckenden Konkavabschnitt (4) aufweist, der in einer Richtung
senkrecht zur Längsrichtung des
Klemmbügels
(3) beidseitig offen ist und der stirnseitig jeweils begrenzt ist
und in dem das Aderbündel
(2) mit einem Längsabschnitt
derart aufgenommen ist, dass Adern (10) des Aderbündels (2)
quer zu dem Klemmbügel
(3) verlaufen, und einer auf Seiten der Lichtwellenleiter-Vorrichtung
vorgesehnen Unterlage (9), auf der der Klemmbügel (3) mit zwischenliegendem
Aderbündel
(2) befestigt ist, wobei das Aderbündel (2) in Form einer sandwichförmigen Packung
(13) mit in einer Reihe nebeneinander liegenden und zwischen einer
langgestreckten, elastisch nachgiebigen ersten Schutzlage (11) und
einer langgestreckten, elastisch nachgiebigen zweiten Schutzlage
(12) angeordneten Adern (10) in dem Konkavabschnitt (4) aufgenommen
ist, wobei die Schutzlagen (11, 12) aus einem Material sind, welches
elastisch nachgiebiger ist als die Adern (10) des...
Patent DE-10107288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gleitelementes sowie eine Vorrichtung zur Beschichtung eines Gleitelementes
Inventor: GAERTNER WALTER DR
IPC: C23C14/50
Filed: 2001-02-16
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gleitelementes mit dem auf zumindest eine konkav gekrümmte Oberflächuum derart aufgebracht wird, dass das Gleitelement durch einen die Schicht zumindest teilweise bildenden Partikelstrom bewegt wird, wobei das Gleitelement in Form einer Drehbewegung um eine senkrecht auf eine Partikelstromlängsmittelachse stehende oder zu einer Länge einer den aufzudampfenden Werkstoff aufnehmenden Einrichtung parallelen Achse durch den Partikelstrom geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Stirnflächen des Gleitelementes vor dem Eintritt in den Partikelstrom zumindest annähernd parallel zu einer die Ausbreitung des Partikelstroms außen begrenzenden Linie ausgerichtet werden.
Patent DE-10115452-B4 (DE)
Inventor: NIGGEMANN KLAUS
IPC: B65B31/00
Filed: 2001-03-29
Granted: 2007-06-21
Abstract: Filling head (10) comprises a piston (60) which moves relative to the filling head between a first closing position and a second opening position. The piston is pretensioned using a spring (64) in its first closing position. The head has a first bearing region (52) for an element of a container to be filled. The head is constructed so that a gap remains between the bearing region of the piston in its first closing position and an upper side of a valve dome. Preferred Features: The filling head is essentially cylindrical. The bearing region of the head has an annular surface extending about a longitudinal axis.
Patent DE-10127773-B4 (DE)
Title: Inverterkondensatormodul und Inverter
Inventor: MORIWAKI NOBUSHIGE
IPC: H05K1/18
Filed: 2001-06-07
Granted: 2013-08-01
Abstract: Inverterkondensatormodul (2), das folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Substraten (4–6) mit: einer Mehrzahl von Keramikkondensatoren (7), die an den oberen Oberflächen der Mehrzahl von Substraten (4–6) vorgesehen sind; und Erst- und Zweitzuführeinheitsbereichen (12a, 12b, 14a, 14b), die leitfähige Filme (12, 14) aufweisen und an beiden Oberflächen der Substrate (4–6) angeordnet sind, um die Mehrzahl von Keramikkondensatoren (7) zu speisen, wobei die Erst- und Zweitzuführeinheitsbereiche (12a, 12b, 14a, 14b) an beiden Oberflächen der Substrate (4–6) angeordnet und miteinander elektrisch verbunden sind; einen leitfähigen Abstandshalter (21, 22, 31, 32), der zwischen der Mehrzahl von Substraten (4–6) eingefügt ist, um eine elektrische Verbindung zwischen den Erstzuführeinheitsbereichen (12a, 12b) eines zugrundeliegenden der Substrate (4–6) und eines darüberliegenden der Substrate (4–6), oder eine elektrische Verbindung zwischen den Zweitzuführeinheitsbereichen (14a, 14b) eines zugrundeliegenden der Substrate (4–6) und eines darüberliegenden der Substrate (4–6) herzustellen; ein Befestigungselement (8, 9), das angeordnet ist, um die Mehrzahl von Substraten (4–6), die durch den leitfähigen Abstandshalter (21, 22, 31, 32) beabstandet zueinander und übereinander angeordnet sind, zu befestigen; und ein Schaltmodul (3), das unterhalb des unteren Substrats der Mehrzahl von Substraten (4–6) befestigt ist; wobei das Schaltmodul (3) durch das Befestigungselement (8, 9) an der Mehrzahl von Substraten (4–6) befestigt ist.
Patent DE-10131668-B4 (DE)
Title: Verfahren zur abrasiven Bearbeitung von Oberflächen, auf Halbleiter-Wafern
Inventor: ROEMER ANDREAS
IPC: H01L21/302
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur abrasiven Bearbeitung von Oberflächen (11, 12) auf Halbleiter-Wafern
(10),  bei dem mehrere zu bearbeitende Oberflächen (11,
12) nacheinander einem Polierschritt (B) unterzogen werden, wobei
sie jeweils mit einem flächigen
Poliermittel (20), umfassend einen Polierkornträger (21) und darin fixierte
Polierkörner
(22), in Kontakt gebracht und relativ zu diesem bewegt werden,  sodass
durch Interaktion zwischen im Polierkornträger (21) fixierten Polierkörnern (22),
welche sich wenigstens teilweise während des Poliervorgangs (B)
aus dem Trägermaterial
(21) lösen,
mit der jeweils zu bearbeitenden Oberfläche (11, 12) ein Abtrag dieser
Oberfläche
(11, 12) erzeugt wird,  wobei je einem oder mehreren Polierschritten
(B) ein Konditionierschritt (A) zur Regenerierung des Poliermittels
(20) vorangeht, bei dem das Poliermittel (20) und eine strukturstarke
Konditionieroberfläche
(40) miteinander in Kontakt gebracht und relativ zueinander bewegt
werden, wodurch die Anfangszustände
der Poliermittel-Oberfläche
(24) zu Beginn der einzelnen Polierschritte (B) einander angeglichen
werden, wobei eine erste Serie von Halbleiter-Waferoberflächen...
Patent DE-10135924-B4 (DE)
Title: Amplitudendetektierverfahren und Schaltung
Inventor: ISHIKAWA NOBUHIRO
IPC: H04L27/00
Filed: 2001-07-24
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Amplitude eines Wechselspannungssignals (S) in Form einer Sinusschwingung mit einer Periodenschwankung innerhalb eines Schwankungsbereichs von in etwa 10% und einer Amplitudenschwankung, mit: Durchleiten des Wechselspannungssignals (S) durch einen ersten Allpassfilter (11), um ein erstes phasenverschobenes Signal (S1) zu erzeugen; Durchleiten des Wechselspannungssignals (S) durch einen zweiten Allpassfilter (12), um ein zweites phasenverschobenes Signal (S2) mit einer Phasenverschiebung von 90° zu dem ersten phasenverschobenen Signal (S1) zu erzeugen; und dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner umfasst Abtasten einer Amplitude des ersten oder zweiten phasenverschobenen Amplitudensignals (S1, S2) zu einem Zeitpunkt, an dem das jeweils andere eine Amplitude 0 (Null-Durchgangspunkt) aufweist, wobei der erste und der zweite Allpassfilter (11, 12) jeweils einer von n ersten und n zweiten Allpassfiltern ist, die zur Erzeugung von jeweils n ersten und n zweiten phasenverschobenen Signalen ausgebildet sind, wobei die n ersten phasenverschobenen Signale sich um eine Phasenwinkel von 360°/n voneinander unterscheiden, und wobei sich die n zweiten phasenverschobenen Signale um einen Phasenwinkel von 360°/n voneinander unterscheiden, wobei n eine positive Ganzzahl mit n > 1 bezeichnet.
Patent DE-10143382-B4 (DE)
Inventor: HEXELS GERD
IPC: H01Q17/00
Filed: 2001-09-05
Granted: 2012-03-08
Abstract: A camouflage net comprises a knitted fabric with a hole structure (3) and condensed and/or sealed-off regions (5).
Patent DE-10151653-B4 (DE)
Title: Anomalie-Erfassungsvorrichtung und -verfahren für ein Einlaßsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: MURAKAMI AKIRA
IPC: F02D41/22
Filed: 2001-10-19
Granted: 2004-07-01
Abstract: Anomalieerfassungsvorrichtung für ein Einlaßsystem eines Verbrennungsmotors (1), wobei das Einlaßsystem eine Drosselklappe (3), einen die Drosselklappe (3) umgehenden Umgehungsdurchlaß (16) und ein Leerlaufsteuerventil (17) zum Steuern der durch den Umgehungsdurchlaß (16) dem Motor (1) zugeführten Luftmenge umfasst, und wobei die Anomalieerfassungsvorrichtung:  ein erstes Mittel zum Berechnen der dem Motor (1) zugeführten Gesamteinlaßluftmenge;  ein zweites Mittel zum Berechnen einer durch den Umgehungsdurchlaß (16) zugeführten Einlaßluftmenge auf der Grundlage einer Ventiföffnungssteuergröße für das Leerlaufsteuerventil (17);  ein drittes Mittel zum Berechnen eines Parameters, der eine Leckluftmenge des Einlaßsystems anzeigt, entsprechend dem Ergebnis eines Vergleichs zwischen der vom ersten Mittel berechneten Gesamteinlaßluftmenge und der vom zweiten Mittel berechneten Einlaßluftmenge; und  ein Anomaliefeststellungsmittel zum Feststellen, daß eine Anomalie vorliegt, wenn in einem Motorbetriebszustand, in dem die Drosselklappe (3) im wesentlichen vollständig geschlossen ist, der vom dritten Mittel berechnete Parameter größer ist als eine Feststellungsschwelle aufweist.
Patent DE-10151799-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Vorwärmen von thermoplastischer Kunststoffolie
Inventor: MÜLLER-MENZEL THOMAS PROF DR -ING
IPC: B29C51/42
Filed: 2001-10-19
Granted: 2018-11-08
Abstract: Heizeinrichtung (1) zum Vorwärmen von thermoplastischer Kunststoffolie, umfassend mindestens zwei drehbar gelagerte Heizwalzen (3), über die die von der Einlaufseite (I) der Walzenvorheizung zugeführte Kunststoffolie mit S-förmiger Umschlingung zur Auslaufseite (II) läuft, wobei in Durchlaufrichtung (6) des Foliendurchzugs eine Bewegungsbahn für ein Zugmittel (9) ausgebildet ist, das temporär mit der Kunststofffolie (5) verbindbar ist und diese von der Einlaufseite (I) bis zur Auslaufseite (II) der Walzenvorheizung (1) durchzieht, wobei auf den Achsenden (7) der Heizwalzen (3) Zahnräder (8) angeordnet und in Durchlaufrichtung (6) des Foliendurchzugs von über Umlenkzahnräder (11) geführten, synchron angetriebenen, die Kunststoffolie (5) transportierenden Endlosketten (9) als Zugmittel umschlungen sind, wobei die beiden Endlosketten (9) durch einen sich parallel zu den Walzenachsen erstreckenden, als Folienklemmvorrichtung (10) ausgebildeten Steg (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10161758-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Führung und Umlenkung von Palettenbändern eines Rollsteiges
Inventor: PIETZ ALEXANDER
IPC: B66B23/14
Filed: 2001-12-15
Granted: 2004-11-18
Abstract: Einrichtung
zur Führung
und Umlenkung von Palettenbändern
eines Rollsteiges, beinhaltend eine Vielzahl von miteinander in
Wirkverbindung stehenden, seitlich jeweils nur eine Laufrolle aufweisenden
Palettenstreifen (6), mehrere, Führungsbahnen
(15) aufweisende Stützfüße (14),
die, über
die Breite der Palettenstreifen (6) gesehen, unterhalb des Transportbereiches
des Palettenbandes vorgesehen sind, wobei an der Unterseite (11) der
Palettenstreifen (6) den Stützfüßen (14)
gegenüberliegende
Ansätze
(16) angeformt sind, die zur Aufnahme von gleit- oder wälzgelagerten
Elementen (12) dienen, und wobei mehrere riemenartig ausgebildete
Antriebselemente (20) außerhalb
des Transportbereiches formschlüssig
mit den Palettenstreifen (6) verbunden sind.
Patent DE-10211471-B4 (DE)
Title: Auffangbecken für einen Luftbefeuchter
Inventor: IFFERT HANS JUERGEN
IPC: F24F6/04
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Auffangbecken für einen Luftbefeuchter, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangbecken (1 } aus einer Innenwanne (2) und einer Außenwanne (3) besteht, die durch eine Trennwand (6) getrennt sind und dass die Innenwanne (2} mit Salzwasser und die Außenwanne (3) mit Süßwasser befüllt sind.
Patent DE-10212571-B4 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Freisprecheinrichtung
Inventor: PRIEGNITZ JENS
IPC: H04M1/00
Filed: 2002-03-12
Granted: 2010-03-11
Abstract: Universelle Freisprecheinrichtung zum Betreiben von Mobiltelefonen (3) unterschiedlicher Bauart in einem Kraftfahrzeug, welche eine die Freisprechfunktionen zur Verfügung stellende, mit einer Fahrzeugantenne und Mitteln zur Sprachein- und -ausgabe verbundene Grundeinheit (1) sowie eine von mehreren den Betrieb eines oder jeweils eines von mehreren Mobiltelefonen (3) bestimmter Bauart mit der Grundeinheit (1) ermöglichende, von der Grundeinheit (1) abgesetzte und mit dieser über zumindest ein Kabel (4) mit zugehörigen Systemsteckern (5) verbundene Adaptereinheit (2) umfasst, wobei mindestens eine der mehreren Adaptereinheiten (2) zum drahtlosen Ankoppeln eines Mobiltelefons (3) an die Freisprecheinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-10229972-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger mit einer polymerbasierten integrierten Schaltung
Inventor: OSTERWALD FRANK
IPC: H01L51/00
Filed: 2002-07-03
Granted: 2007-02-01
Abstract: Tragbarer
Datenträger
mit einem Substrat (2; 9) und einer polymerbasierten integrierten Schaltung
(3; 11; 14) auf oder in dem Substrat, wobei die integrierte Schaltung
zumindest eine Schaltungsebene aus einem elektrisch leitfähigen Polymer
aufweist, die drucktechnisch aufgebracht ist.
Patent DE-10232310-B4 (DE)
Title: Verbundsystem für wechselbare Schutzauflagen
Inventor: SEEGER MONIKA
IPC: A44B18/00
Filed: 2002-07-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Rutschfreie
wechselbare Schutzauflage, die mit einem flexiblen Verbindungselement
(1) auf Sitz- und Liegeflächen
befestigt ist, wobei das Verbindungselement (1) aus einem textilen
Flächengebilde
besteht, das auf beiden Seiten mit haftenden Oberflächen ausgestattet
ist, so dass die Unterseite (1b) des Verbindungselementes (1) mit
der Sitz- bzw. Liegefläche (3,
8) und die Oberseite (1a) des Verbindungselementes (1) mit der wechselbaren
Schutzauflage (2) ganzflächig
lösbar verbunden
sind.