baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006082-T5 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und lenksteuerverfahren
Inventor: TAE HYUNCHUL
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Lenkvorrichtung und ein Lenksteuerverfahren. Eine Lenkvorrichtung der vorliegenden Offenbarung umfasst: einen Sensor, der den Lenkwinkel auf der Grundlage des Drehmoments eines Lenkrads misst; ein Lenksteuermodul, das eine elektronische Steuereinheit enthält, die einen Reaktionskraftmotor unter Verwendung von Informationen über den vom Sensor gemessenen Lenkwinkel steuert; und ein Hilfsreaktionskraftmodul, das eine Reaktionskraft für eine Lenkwelle oder eine Motorwelle liefert, indem während eines anomalen Betriebs der elektronischen Steuereinheit kein Strom von der elektronischen Steuereinheit angelegt wird.
Patent DE-112019007292-T5 (DE)
Title: Dc/dc-wandler und leistungswandler
Inventor: ITOGAWA YUKI
IPC: H02M3/337
Filed: 2019-05-07
Abstract: Bei einer ersten Leistungsübertragung, bei der Leistung von einer ersten DC-Stromquelle (PS1) zu einer zweiten DC-Stromquelle (PS2) übertragen wird, führt ein Steuerkreis (30) eine EIN/AUS- Treibersteuerung eines positiv-elektrodenseitigen Schaltelements (Q4A, Q3A) und eines negativ-elektrodenseitigen Schaltelements (Q4B, Q3B) in einer ersten Brückenschaltung (41) und einer zweiten Brückenschaltung (42) durch und stoppt die EIN/AUS-Ansteuerung eines positiv-elektrodenseitigen Schaltelements (Q1A) und eines negativ-elektrodenseitigen Schaltelements (Q1B) in einer dritten Brückenschaltung (43). Für ein positiv-elektrodenseitiges Schaltelement (Q2A) und ein negativ-elektrodenseitiges Schaltelement (Q2B) einer vierten Brückenschaltung (44) führt der Steuerkreis (30) eine EIN/AUS-Ansteuerung durch, wenn eine erste Leistungsübertragungshöhe durch die erste Leistungsübertragung größer als ein vorbestimmter erster Referenzwert ist, während der Steuerkreis die EIN/AUS- Treibersteuerung stoppt, wenn die erste Leistungsübertragungshöhe kleiner ist als der erste Referenzwert.
Patent DE-112019007549-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Bereitstellen eines gleichförmigen Abgasflusses gegenüber einer Nachbehandlungskomponente
Inventor: PATTAN RESHMA
IPC: F01N13/18
Filed: 2019-07-15
Abstract: Eine Einlassbaugruppe für ein Gehäuse, die eine Nachbehandlungskomponente eines Nachbehandlungssystems enthält, umfasst eine Einlassleitung, die dazu konfiguriert ist, im Wesentlichen lotrecht zu einer Längsachse des Gehäuses angeordnet zu sein. Eine Flussumleitungsleitung ist der Einlassleitung nachgelagert angeordnet und an das Ende des Gehäuses gekoppelt. Eine Vielzahl von Vorsprüngen steht von einer Seitenwand der Flussumleitungsleitung in Richtung einer Einlassfläche der Nachbehandlungskomponente vor und ist dazu konfiguriert, der Einlassfläche einen gleichförmigen Abgasfluss bereitzustellen. Alternativ ist eine Flussverteilungsplatte, die eine Vielzahl von Schlitzen aufweist, die im Wesentlichen lotrecht zu der Längsachse definiert sind, in der Flussumleitungsleitung angeordnet, wobei die Platte in Bezug auf die Längsachse geneigt ist. Die Schlitze sind dazu konfiguriert, der Einlassfläche einen gleichförmigen Abgasfluss bereitzustellen.
Patent DE-112019007560-T5 (DE)
Title: Fahrbetriebsmanagementsystem, managementserver, endgerät und fahrbetriebsmanagementverfahren
Inventor: TAKEUCHI TAKESHI
IPC: B61L23/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Es sind enthalten: eine Bedienerinformations-Akkumulationseinheit (21), die Bedienerinformationen akkumuliert, bei denen es sich um Informationen handelt, die einen Zustand eines Bedieners eines Zuges angeben; eine Mobil-Objekt-Informations-Erfassungseinheit (31), die Mobil-Objekt-Informationen erfasst, bei denen es sich um Informationen über einen Bedienungszustand des Zuges handelt; eine Fahrbetriebs-Empfangseinheit (32), die einen Fahrbetrieb des Bedieners empfängt; eine Bedienungsinformations-Managementeinheit (41), die die Bedienerinformation und zumindest eine der Mobil-Objekt-Informationen oder Betriebsinformationen, die den von der Fahrbetriebs-Empfangseinheit (32) empfangenen Fahrbetrieb angeben, erfasst und zuordnet und veranlasst, dass die erfassten und zugeordneten Informationen als Bedienungsinformation akkumuliert werden; eine Bedienungsinformations-Akkumulationseinheit (42), die die Bedienungsinformationen akkumuliert; eine Bestimmungslogik-Einstelleinheit (43), die eine Bestimmungslogik zum Bestimmen einer Betriebsbereitschaft des Bedieners auf der Grundlage der in der Bedienungsinformations-Akkumulationseinheit (42) akkumulierten Bedienungsinformationen einstellt; eine Bestimmungslogik-Akkumulationseinheit (44), die die Bestimmungslogik akkumuliert; und eine Bestimmungseinheit (46), die die Betriebsbereitschaft des Bedieners unter Verwendung der in der Bestimmungslogik-Akkumulationseinheit (44) akkumulierten Bestimmungslogik bestimmt.
Patent DE-112020000213-T5 (DE)
Title: Handhabung von 3GPP- und nicht-3GPP-Zugriff im 5G-System
Inventor: STOJANOVSKI ALEXANDRE SASO
IPC: H04W48/18
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es wird ein Computer beschrieben, der eine erste Registrierung und eine zweite Registrierung in einem gemeinsamen drahtlosen Kommunikationssystem erstellt. Während des Betriebs führt der Computer eine erste Registrierung der Benutzerausrüstung über einen ersten Zugriff durch, wobei nach der ersten Registrierung die Benutzerausrüstung über den ersten Zugriff mit einer ersten Zugriffs- und Mobilitätsverwaltungsfunktion (AMF) verbunden ist. Dann führt der Computer eine zweite Registrierung der Benutzerausrüstung über einen zweiten Zugriff durch, wobei sich der zweite Zugriff von dem ersten Zugriff unterscheidet und nach der zweiten Registrierung die Benutzerausrüstung über den zweiten Zugriff mit einer zweiten AMF verbunden wird. Darüber hinaus überträgt der Computer während der zweiten Registrierung einen Kontext der Benutzerausrüstung von dem ersten AMF zu dem zweiten AMF; und/oder verlagert eine Netzwerkschnittstelle in einer Steuerungsebene von der ersten AMF zu der zweiten AMF.
Patent DE-112020000906-T5 (DE)
Title: Schrittweise 3d-punktwolkensegmentierung in objekt und hintergrund aus erfassungssitzungen
Inventor: TZUR YOCHAY
IPC: G06T7/70
Filed: 2020-05-06
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Systeme und Verfahren können Techniken bereitstellen, die ein automatisches und zuverlässiges Durchführen einer Aufgabe zum Bereinigen von Punktwolken bereitstellen. Ausführungsformen können die Fähigkeit bereitstellen, die Objekt-Hintergrund-Segmentierung aus Erfassungssitzungen in Augmented-Reality-Anwendungen (AR-Anwendungen) schrittweise zu erlernen. Die 3D-Punktwolke kann für Erfassen in AR-Anwendungen verwendet werden, indem Punkte aus der Wolke mit Bereichen im Live-Video in Übereinstimmung gebracht werden. Ein 3D-Punkt, der viele Übereinstimmungen hat, gehört mit größerer Wahrscheinlichkeit zum Objekt, während ein 3D-Punkt, der selten Übereinstimmungen hat, mit größerer Wahrscheinlichkeit ein Teil des Hintergrunds ist. Vorteile dieses Ansatzes sind unter anderem, dass keine manuelle Arbeit für die Segmentierung erforderlich ist und die Ergebnisse im Laufe der Zeit ständig verbessert werden können, da das Objekt in verschiedenen Umgebungen erfasst wird.
Patent DE-112020001457-T5 (DE)
Title: Beschlagrahmen mit verbesserten vorgefertigten Schienen
Inventor: YOO JUNG SIK
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlagrahmen mit verbesserten vorgefertigten Schienen, die an einer Innenwand oder dergleichen montierbar ausgeführt ist, wobei der Beschlagrahmen umfasst: einen oberen Rahmenkörper und einen unteren Rahmenkörper, die jeweils dem oberen Ende und dem unteren Ende des Türrahmens einander gegenüberliegende Seite aufweisen und in einer Längsrichtung extrudiert werden; undSchienenanordnungen, die jeweils an gegenüberliegenden Seiten des oberen Rahmenkörpers und des unteren Rahmenkörpers befestigt sind und zum Aufsetzen und Gleiten der Türrahmen führen.
Patent DE-112020004437-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung für festelektrolyten und elektrolyt-vorläufer
Inventor: KAMBARA TAKAYOSHI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Herstellungsverfahren eines Festelektrolyten, der ein Lithiumelement, ein Schwefelelement, ein Phosphorelement und ein Halogenelement enthält, wobei der Festelektrolyt hohe ionische Leitfähigkeit aufweist und zum Unterdrücken von Schwefelwasserstoff in der Lage ist, durch Anpassen eines Flüssigphasenverfahrens bereit, wobei das Verfahren Mischen eines Komplexbildners mit einer Estergruppe und auch mit mindestens einer Verzweigung mit dem Festelektrolyt-Ausgangsmaterial umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen Elektrolyt-Vorläufer.
Patent DE-112020004477-T5 (DE)
Title: Detergenszusammensetzungen
Inventor: PURANIK MRINALINI JAYANT
IPC: C11D3/37
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung stellt eine Detergenszusammensetzung für das nichtoxidative Waschen von Textilflecken bereit, wobei die Zusammensetzung umfasst: (a) 0,1 bis 10 % (Gewichts-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung) Ethylendiamin-N,N'-bis-(2-hydroxyphenyl)essigsäure (EDDHA) und/oder Salze davon und (b) 3 bis 80 % (Gewichts-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung) eines oder mehrerer Reinigungstenside.
Patent DE-112020004568-T5 (DE)
Title: Mittlere obere Rahmenverbindung für einen Gitterrahmen
Inventor: MILLER TAD W
IPC: B62D21/18
Filed: 2020-10-19
Abstract: Eine mittlere obere Rahmenverbindung (225) für einen Gitterrahmen (20) kann ein Paar von äußeren Stützträgern (2250), die in einer Breitenrichtung voneinander beabstandet sind, eine nach hinten gerichtete mittlere Stütze (2260) zwischen den äußeren Stützträgern (2250) und einen Stützträgerbogen (2270) umfassen. Jeder äußere Stützträger (2250) kann einen nach hinten gerichteten runden Rahmenverbindungsvorsprung (2252) und einen nach vorne gerichteten mittleren runden Rahmenknotenverbindungsvorsprung (2254) aufweisen. Die nach hinten gerichtete mittlere Stütze (2260) kann ein Paar von nach hinten gerichteten runden Rahmenverbindungsvorsprüngen (2262), die in einem Winkel relativ zueinander ausgerichtet sind, und ein Paar von runden Seitenrahmenverbindungsvorsprüngen (2264) aufweisen, die auf gegenüberliegenden Seiten der nach hinten gerichteten mittleren Stütze (2260) bereitgestellt sind. Der Stützträgerbogen (2270) kann benachbart zu den äußeren Stützträgern (2250) und der nach hinten gerichteten mittleren Stütze (2260) bereitgestellt sein. Die nach hinten gerichtete mittlere Stütze (2260) kann sich auf einer Längsmittellinie des Stützträgerbogens (2270) befinden und kann parallel zu den äußeren Stützträgern (2250) sein.
Patent DE-112020005854-T5 (DE)
Title: Jochelement für Drehmomenterfassungsvorrichtung, Drehmomenterfassungsvorrichtung, und Lenkvorrichtung
Inventor: TAKASAKA SEIJI
IPC: B62D6/10
Filed: 2020-11-27
Abstract: [Aufgabe] Es ist eine Aufgabe, ein Jochelement für eine Drehmomenterfassungsvorrichtung bereitzustellen, das in der Lage ist, eine Verschlechterung einer Erfassungsgenauigkeit zu begrenzen, wenn eine Drehmomenterfassungsvorrichtung ausgebildet ist.[Lösung] Ein Jochelement weist ein primäres Joch 310 und ein sekundäres Joch 320 auf. Das primäre Joch 310 weist auf: eine primäre Ringplatte 311, die ringförmig geformt ist; und eine Mehrzahl von primären Zähnen 312, die in gleichen Abständen entlang eines Innenumfangs der primären Ringplatte 311 angeordnet sind. Das sekundäre Joch 320 weist auf: eine sekundäre Ringplatte 321, die ringförmig geformt ist; und eine Mehrzahl von sekundären Zähnen 322, die in gleichen Abständen entlang eines Innenumfangs der sekundären Ringplatte 321 angeordnet sind. Das primäre Joch 310 ist so konfiguriert, dass eine maximale Breite L1 eines breitesten Abschnitts von jedem der Mehrzahl von primären Zähnen 312, der entlang jedem der Mehrzahl von primären Zähnen 312 in einer Ausrichtungsrichtung des primären Jochs 310 und des sekundären Jochs 320 am breitesten ist, kleiner als eine minimale Breite L2 eines engsten Abschnitts der primären Ringplatte 311 zwischen dem Innenumfang und einem Außenumfang der primären Ringplatte 311 ist. Das sekundäre Joch 320 ist so konfiguriert, dass eine maximale Breite L1 eines breitesten Abschnitts von jedem der Mehrzahl von sekundären Zähnen 322, der entlang jedem der Mehrzahl von sekundären Zähnen 322 in der Ausrichtungsrichtung am breitesten ist, kleiner als eine minimale Breite L2 eines engsten Abschnitts der sekundären Ringplatte 321 zwischen dem Innenumfang und einem Außenumfang der sekundären Ringplatte 321 ist.
Patent DE-112021002900-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: TANIKAWA Kohei
IPC: H01L25/18
Filed: 2021-09-24
Abstract: Ein Halbleitermodul aufweisend: ein leitendes Substrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite, die in einer Dickenrichtung voneinander beabstandet sind; ein Halbleiterelement, das elektrisch mit der Vorderseite gebondet ist und eine Schaltfunktion hat; und ein leitendes Element, das einen Pfad für einen durch das Halbleiterelement geschalteten Hauptschaltungsstrom bildet. Das Halbleiterelement hat in Dickenrichtung gesehen eine rechteckige Form mit vier Ecken. Das leitende Element weist einen Teil, der sich in Dickenrichtung gesehen mit dem Halbleiterelement überlappt, auf. Das leitende Element überlappt nicht mit mindestens drei der vier Ecken des Halbleiterelements.
Patent DE-112021006206-T5 (DE)
Title: Lernen aus verteilten Traces für Anomalieerkennung und Ursachenanalyse
Inventor: KANG HUI
IPC: G06F11/36
Filed: 2021-10-14
Abstract: Angegeben sind Methoden zum Ermöglichen einer Anomalieerkennung und Ursachenanalyse unter Verwendung verteilter Trace-Daten. In einem Beispiel kann ein System einen Prozessor aufweisen, der durch einen Computer ausführbare Komponenten ausführt, die in einem Speicher gespeichert sind. Die durch einen Computer ausführbaren Komponenten weisen eine Vorverarbeitungskomponente und eine Überwachungskomponente auf. Die Vorverarbeitungskomponente kann einen Trace-Rahmen erzeugen, der eine vektorisierte Darstellung von textuellen Trace-Daten aufweist, die von Micro-Services einer Micro-Service-Anwendung erzeugt werden. Die Überwachungskomponente kann anhand des Trace-Rahmens einen Zustand der Micro-Service-Anwendung identifizieren.
Patent DE-112022000254-T5 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: YAMAGUCHI MASAHO
IPC: E02F3/42
Filed: 2022-01-17
Abstract: Es wird eine umweltfreundliche Arbeitsmaschine bereitgestellt. Ein Anbaugerät umfasst einen Ausleger (11), der von einem Fahrzeugrahmen (3) getragen wird, einen Arm (12), der mit dem Ausleger (11) gekoppelt ist, und ein Anbauelement, das mit dem Arm (12) gekoppelt ist. Ein Auslegerfußbolzen (15) koppelt den Ausleger (11) drehbar mit dem Fahrzeugrahmen (3). Ein Auslegermotor (140) wird vom Fahrzeugrahmen (3) getragen. Der Auslegermotor (140) erzeugt eine Antriebskraft, die den Ausleger (12) relativ zum Ausleger (11) bewegt. Eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung (160) überträgt die von dem Armmotor (140) erzeugte Antriebskraft mechanisch auf den Arm (12). Ein Armzahnradelement (161) und ein Schwenkelement (162) führen eine Drehbewegung relativ zum Fahrzeugrahmen (3) konzentrisch zum Auslegerfußbolzen (15) aus. Ein Armgelenk (170) überträgt die Antriebskraft auf den Arm (12) als Ergebnis der relativen Drehbewegung.
Patent DE-60317537-T8 (DE)
Inventor: BRANDES LORNE J
IPC: A61P35/00
Filed: 2003-09-02
Granted: 2009-02-05
Abstract: Neoadjuvant treatment of inflammatory or T3 to T4 breast cancer is carried out by administering to such patients a number of cycles of chemotherapy treatment in which DPPE first is administered followed by a combination of anthracyclines and taxanes.
Patent AT-3300-U1 (AT)
Title: Kleinmöbel, insbesondere beistellmöbel
IPC: A47B46/00
Filed: 1999-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beistellmöbel, mit einer Anzahl von Aufnahme- und Abstellmöglichkeiten für kleinere Gegenstände, wobei einem aufragenden Regalteil (1) ein nach vorne ausladendes Sockelteil (2) vorgeschaltet ist, wobei die Tiefe des Regalteiles (1) einen Bruchteil der Tiefe des Sockelteiles (2) beträgt.
Patent AT-3608-U1 (AT)
Title: Werbeträger mit einer aufblasbaren hülle
IPC: G09F15/00
Filed: 1999-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werbeträger mit einer aufblasbaren Hülle (9) und einem Gebläse (3), das auf einer, gegebenenfalls auf einer Grundplatte (1) drehbaren, Bodenplatte (2) angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß auf der Bodenplatte (2) direkt oder indirekt ein umlaufendes Befestigungsmittel (7), wie Zippverschluß, Klettband od.dgl. angeordnet ist und daß im unteren, der Bodenplatte (2) benachbarten Bereich der aufblasbaren Hülle (9) ein damit zusammenwirkendes Befestigungsmittel (8) angeordnet ist.
Patent AT-3323-U1 (AT)
Title: Anhänger, insbesondere tiertransportanhänger für ein kraftfahrzeug
IPC: B60P3/04
Filed: 1999-08-27
Abstract: Bei einem Anhänger (1), insbesondere Tiertransportanhänger für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fahrgestell und einer Deichsel (2) mit einer Kopplungseinrichtung (3) zur Kopplung mit einem Zugfahrzeug, wobei um den Umfang einer auf dem Fahrgestell definierten Ladefläche normal von der Ladefläche aufragende Begrenzungswände (6) vorgesehen sind, welche wenigstens teilweise aus ihrer ausgerichteten Position zur Freigabe von Zutrittsöffnungen verschwenkbar sind, ist vorgesehen, daß eine im Bereich der Deichsel (2) in an sich bekannter Weise insbesondere schräg zur Längsachse des Anhängers (1) verlaufende Begrenzungswand (5) sowie die vom Anlenkpunkt der Deichsel (2) abgewandte Begrenzungswand (4) an der Rückseite der Ladefläche um ein Schwenkgelenk bzw. Scharnier aus der aufgerichteten Position in eine im wesentlichen eine Rampe bildende Position verschwenkbar sind und daß ein an die durch die Begrenzungswände definierte Ladefläche angepaßtes Dach (8) auf den nach oben gerichteten Kanten wenigstens einiger Begrenzungswände abstützbar und an diesen lösbar und entfernbar festlegbar ist, wodurch sich eine einfache Anpaßbarkeit an unterschiedliche Einsatzzwecke erzielen läßt.
Patent BG-974-U1 (BG)
Title: Artillery round with sub-gauge armour-piercing projectile with an arrow-shaped core detaching along the trajectory
Inventor: BORISOV BORIS
IPC: F42B12/00
Filed: 2006-12-19
Abstract: The round consists of a case (2) with an ignition means (1) and an additional igniter (3), powder charge (4) and decoppering agent (5). The armour-piercing projectile (6) consists of a body (14) and an arrow-shaped core (7). The decoppering agent (5), which represents a lead plate, is stuck to the inside of the case (2). The body (14) of the sub-gauge armour-piercing projectile (6) consists of three sectors (11), which are kept around the body (15) of the core (7) by a copper leading band compressed around them. The sectors (11) of the composite body (14) and the body (15) of the core (7) are connected through radial grooves (12) over the body of the core (7). In the front part of the body (14), between the sectors (11) and the body (15) of the core (7), there is a release furthering the disintegration of the body (14) by the air resistance. The outside surfaces of the sectors (11) are shaped with cylindrical areas (19) and a slot (18) for the projectile (6) to be placed and centre-marked within the case (2).
Patent BG-3788-U1 (BG)
Title: Steel fireproof door
Inventor: PETROV VALENTIN
IPC: E06B5/16
Filed: 2020-05-26
Abstract: The utility model relates to a steel fireproof, door which is smoke and gas tight, heat and sound insulating and finds application in the construction of industrial, public and residential buildings to prevent the spread of fire from the premises. It comprises a frame (1) and an active leave (2) made up of a back cover (13) and a front cover (12) shaped like a box filled with insulating material (9). Folds (21) are formed on the surrounding walls of the back cover (13). The insulating material (9) is three-layered, as the first layer is mineral wool (10) fixed to the inner wall of the back cover (13) and the second layer is mineral wool (11) fixed to the inner wall of the front cover (12), and between the two layers there is a layer of plasterboard (20). Holes (18) are formed in the folds (21), in which there are welding seams (15). The lock (5) is mounted in a steel bed (8), whereby between the back cover (13) and the upper wall of the steel bed (8), as well as between the front cover (12) and the lower wall of the steel bed (8) there is an insulating element of two layers of plasterboard (22), with cutouts and holes (23), which are for the door handle (6) and for the cartridge (24). In an alternative embodiment, a passive leave(4) is connected to the active leave (2), as the attachment of the passive wing (4) to the frame (1) is by means of hinges (3), as the connection between the active leave (2) and the passive leave (4) ) is made by means of the lock (5) with a latch (7) located in the passive leave (4). The insulating material (9) of the passive leave (4) is three-layered, as the first layer is mineral wool (10) attached to the inner wall of the back cover (13) and the second layer is mineral wool (11) fixed to the inner wall of the back cover and the front cover (12), and between the two layers of mineral wool (10), (11) there is a layer of plasterboard (20). On the surrounding walls of the rear cover (13) of the passive wing (4), there is a reinforced element (14) in which holes (18) are formed in which there are welding seams (15). The latch (7) is mounted in a steel bed (16), whereby between the back cover (13) and the upper wall of the steel bed (16), as well as between the front cover (12) and the lower wall of the steel bed (16) there is an insulating element of two layers of plasterboard (22) with cutouts and holes (23) for mounting the door handle (6) and for the cartridge (24).
Patent BG-3885-U1 (BG)
Title: System for charging rechargeable batteries
Inventor: GISHIN STOYAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: The system finds application in the charging and operation of rechargeable batteries from different electrochemical systems. The utility model reduces the charging time of the batteries many times over, which is extremely necessary for electric cars, electric trucks and other consumers. The charging system for rechargeable batteries comprises a computer configuration with specialized software installed, which is connected to an analog-to-digital converter (ADC) and a digital-to-analog converter (DAC), which DAC in turn is connected to a programmable pulse current source (PPCS), charging the rechargeable battery, the input of which is connected to the ADC, and its output is connected to both the ADC and PPCS.
Patent AT-4584-U1 (AT)
Title: Abschlusskörper für eine tube für den fischfang
IPC: A01K85/00
Filed: 2000-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abschlußkörper für eine Tube für den Fischfang, wobei der Abschlußkörper als glockenartige Kappe (1) ausgebildet ist.
Patent AT-4434-U1 (AT)
Title: Laufbuchse für eine hubkolbenmaschine sowie verfahren zu deren herstellung
Inventor: LANGMAYR FRANZ DR
IPC: F02F1/18
Filed: 2000-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer durch Sprühkompaktieren gefertigten Laufbuchse (1) für eine Hubkolbenmaschine, wobei die Laufbuchse (1) durch Aufsprühen eines Laufbuchsenwerkstoffes (3) auf einen zylindrischen Dorn geformt und nach der Formgebung vom Dorn entfernt wird, wobei während des Herstellungsvorganges der Laufbuchsenwerkstoff (3) verändert wird. Um eine belastungsgerecht aufgebaute Laufbuchse (1) zu schaffen, ist vorgesehen, dass die Veränderung des Laufbuchsenwerkstoffes (3) während des Sprühvorganges in Richtung der Laufbuchsenachse (8) erfolgt.
Patent AT-6633-U1 (AT)
Title: Kompatibilisierungsmittel von polyurethanen, thermoplastisches material, welches ein derartiges mittel beinhaltet, und verwendung dieses materials für die anfertigung von sportartikeln
Inventor: MATHIEU GUILLAUME
IPC: C08L75/04
Filed: 2002-10-22
Abstract: Ein thermoplastisches Material auf Basis einer Mischung von mindestens zwei thermoplastischen Polyurethanen weist erfindungsgemäß ein Kompatibilisierungsmittel auf. Es wird vorzugsweise für die Herstellung von Sportschuhen und -artikeln verwendet. Als Kompatibilisierungsmittel wird vorzugsweise ein Polyether-Block-Amid verwendet.