baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010034864-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung
Inventor: KNIPP RAINER
IPC: B66F9/18
Filed: 2010-08-19
Granted: 2020-12-10
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10), zur Halterung von mindestens zwei Behältnissen (230, 250) mit zumindest einem Haltemittel (31, 32, 33, 34) zur Halterung zumindest eines der Behältnisse (230, 250) und einem Kopplungselement (70), das zum Koppeln mit einer Dreheinrichtung geeignet ist, die geeignet ist, die Aufnahmevorrichtung (10) um zumindest eine Achse zu drehen, wobei die Dreheinrichtung (270) ein Gabelstapler ist und das Kopplungselement (70) durch eine Gabel des Gabelstaplers durchdringbar ist.
Patent DE-102010035232-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anzeigen von Fahrzeugrückfahrkamerabildern in verschiedenen Modi
Inventor: CHUNDRLIK JUN WILLIAM J
IPC: H04N7/18
Filed: 2010-08-24
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Bildern einer Kamera, die einem Fahrzeug zugehörig ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:
 die Bilder in einem ersten Modus angezeigt werden, wenn eine erste Bedingung erfüllt ist; und
 die Bilder in einem zweiten Modus angezeigt werden, wenn eine zweite Bedingung erfüllt ist, wobei:
 der Schritt des Anzeigens der Bilder in dem ersten Modus den Schritt umfasst, dass die Bilder mit einem ersten Sichtfeld hinter dem Fahrzeug angezeigt werden; und
 der Schritt des Anzeigens der Bilder in dem zweiten Modus den Schritt umfasst, dass die Bilder mit einem zweiten Sichtfeld hinter dem Fahrzeug angezeigt werden, wobei das zweite Sichtfeld größer als das erste Sichtfeld ist;
 ferner den Schritt umfassend, dass:
 Daten von einem oder mehreren Sensoren des Fahrzeugs empfangen werden, wobei:
 der Schritt des Anzeigens der Bilder in dem ersten Modus den Schritt umfasst, dass die Bilder in dem ersten Modus angezeigt werden, wenn die Daten angeben, dass sich ein Objekt in einem ersten Gebiet in der Nähe des Fahrzeugs befindet; und
 der Schritt des Anzeigens der Bilder in dem zweiten Modus den Schritt umfasst, dass die Bilder in dem zweiten Modus angezeigt werden, wenn die Daten angeben, dass sich das Objekt in einem zweiten Gebiet in der Nähe des Fahrzeugs befindet, 
 wobei der Schritt des Anzeigens der Bilder in dem ersten Modus den Schritt umfasst, dass die Bilder in dem ersten Modus angezeigt werden, wenn die Daten angeben, dass sich ein Hindernis in dem ersten Gebiet befindet, wobei sich das erste Gebiet direkt hinter dem Fahrzeug befindet; und
 der Schritt des Anzeigens der Bilder in dem zweiten Modus den Schritt umfasst, dass die Bilder in dem zweiten Modus angezeigt werden, wenn die Daten angeben, dass sich ein oder mehrere sich nähernde Fahrzeuge, Fußgänger oder beides dem Fahrzeug von dem zweiten Gebiet nähern, wobei sich das zweite Gebiet rechts oder links des Fahrzeugs befindet,
 ferner umfassend die Schritte, dass:
 eine geschätzte Zeitdauer bis zur Kollision aus dem einen oder den mehreren sich nähernden Fahrzeugen, Fußgängern oder beides berechnet wird;
 eine Warnung bereitgestellt wird, wenn die geschätzte Zeitdauer bis zur Kollision kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist; und
 die Bilder in dem zweiten Modus nur unter der weiteren Bedingung angezeigt werden, dass die geschätzte Zeitdauer bis zur Kollision kleiner als der vorbestimmte Schwellenwert ist.
Patent DE-102010036739-B4 (DE)
Title: Betankungsvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Betankungsvorrichtung
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-07-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Betankungsvorrichtung (1) zum Betanken eines Brennstofftankes (2) einer Brennkraftmaschine (3), insbesondere eines Kraftfahrzeuges (4), mit:einem Einfüllstutzen (5) zum Zuleiten von Brennstoff zu dem Brennstofftank (2);einer integrierten Brennstofffördereinrichtung (10) zum Fördern des Brennstoffes von dem Einfüllstutzen (5) zu dem Brennstofftank (2); undeiner Schalteinrichtung (14) zum Einschalten oder Ausschalten der Brennstofffördereinrichtung (10), die zum Detektieren eines ersten Betriebszustandes der Betankungsvorrichtung (1), in welchem ein Brennstoffzapfventil (7) zumindest abschnittsweise in einem Einfüllabschnitt (6) des Einfüllstutzens (5) aufgenommen ist, und eines zweiten Betriebszustandes der Betankungsvorrichtung, in welchem das Brennstoffzapfventil (7) aus dem Einfüllabschnitt (6) des Einfüllstutzens (5) entnommen ist, ausgebildet ist;wobei die Betankungsvorrichtung (1) den Brennstofftank (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfüllstutzen (5) im Wesentlichen die Querschnittsform eines Hohlzylinders und die Schalteinrichtung (14) eine Sensoreinheit (19) zum Bestimmen eines Brennstofftankinnendrucks (pi) aufweist, wobei die Brennstofffördereinrichtung (10) in etwa mittig in dem Querschnitt des Einfüllstutzens (5) angeordnet und in diesen integriert und die Schalteinrichtung (14) derart ausgebildet ist, dass diese die Brennstofffördereinrichtung (10) lediglich dann einschaltet, wenn der von der Sensoreinheit (19) bestimmte Brennstofftankinnendruck (pi) über einem vorbestimmten Druckschwellwert liegt.
Patent DE-102010046072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dämpfen eines Rüttelns auf ebener Straße in einem elektrischen Servolenksystem
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-09-20
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Dämpfen von Rütteln auf ebener Straße an einem Lenkrad (26) einer Lenksäule eines Kraftfahrzeugs, das ein elektrisches Servolenksystem (100) mit einem Elektromotor (104) und einer Zahnstange aufweist, das die folgenden Schritte umfasst: a) Bestimmen eines Frequenzbereichs des Rüttelns auf ebener Straße während vorbestimmter Fahrbedingungen des Kraftfahrzeugs; b) mechanisches Abstimmen einer elektrischen Servolenkmotoranordnung des elektrischen Servolenksystems (100) des Kraftfahrzeugs auf eine vorbestimmte Frequenz, um dadurch einen abgestimmten Vibrationsabsorber (112) mit einer mechanisch abgestimmten Resonanzfrequenz zu schaffen (402); c) Bestimmen der Frequenz des Rüttelns auf ebener Straße bei einer Betriebsgeschwindigkeit des Fahrzeugs (406), die aus: 1) einer vorbestimmten Beziehung zwischen der Kraftfahrzeuggeschwindigkeit und der Frequenz des Rüttelns auf ebener Straße und/oder 2) dem periodischen dynamischen Gehalt eines Drehmomentsignals des elektrischen Servolenksystems bestimmt wird; d) dynamisches Abstimmen der Trägheit des abgestimmten Vibrationsabsorbers (112) auf die Frequenz des Rüttelns auf ebener Straße bei der Geschwindigkeit in Ansprechen auf die Beziehung für alle Frequenzen des Frequenzbereichs außer der mechanisch abgestimmten Resonanzfrequenz (410); und e) Minimieren der Dämpfung des abgestimmten Vibrationsabsorbers (112) und Maximieren der Zahnstangensteifigkeit bei der Frequenz des Rüttelns auf ebener Straße, um dadurch das Rütteln auf ebener Straße am Lenkrad (26) zu minimieren (412); wobei die Schritte d) und e) das Steuern des Stroms im Elektromotor (104) des elektrischen Servolenksystems (100) umfassen, um ein Äquivalent einer Trägheit der elektrischen Servolenkanordnung bereitzustellen, die sich auf die dynamische Abstimmung des Schrittes d) auswirkt, und ein Drehmoment bereitzustellen, das sich auf die minimierte Dämpfung des Schrittes e) auswirkt.
Patent DE-102010056376-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HAMMANN HEINRICH
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-12-20
Granted: 2014-02-20
Abstract: Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem ersten Hohlrad (11) und einem zweiten Hohlrad (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei am ersten Hohlrad (11) ein erster Zahnkranz (17a) und am zweiten Hohlrad (12) ein zweiter Zahnkranz (17b) ausgebildet sind, b) einer Klammer (13) zum axialen Zusammenhalt der beiden Hohlräder (11, 12), c) einem Ritzel (16), welches mit den beiden Zahnkränzen (17a, 17b) kämmt, um eine Abwälzbewegung relativ zu den beiden Hohlrädern (11, 12) auszuführen, und d) einem drehbar gelagerten Exzenterelement (21) zum Antrieb der relativen Abwälzbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass e) die beiden Hohlräder (11, 12) und die Klammer (13) eine scheibenförmige Einheit bilden und f) die Klammer (13) einen Radkranz (13b) zur Befestigung am ersten Hohlrad (11) aufweist, welcher konzentrisch zur Achse (A) angeordnet ist, wobei g) die Klammer (13) wenigstens eine vom Radkranz (13b) radial nach innen abstehende Speiche (13c) und h) eine von der Speiche (13c) getragene Nabe (13d) aufweist, welche konzentrisch zur Achse (A) angeordnet ist.
Patent DE-102011003497-B4 (DE)
Title: Modular aufgebautes Projektionslichtmodul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: HAMM MICHAEL DR
IPC: F21V13/02
Filed: 2011-02-02
Granted: 2012-12-27
Abstract: Projektionslichtmodul-Baukastensystem für einen Kfz-Scheinwerfer mit wenigstens einer ersten Baugruppe, die eine Halbleiterlichtquellen aufweisende Lichtquellen-Einheit (2) aufweist, und einer zweiten Baugruppe, die eine Linsen-Einheit (6) aufweist, wobei die erste Baugruppe dazu eingerichtet ist, die zweite Baugruppe in dem Projektionslichtmodul (10) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Baugruppe dazu eingerichtet ist, ohne Änderungen entweder eine erste Ausführungsform der zweiten Baugruppe oder eine von der ersten Ausführungsform verschiedene zweite Ausführungsform der zweiten Baugruppe in dem Projektionslichtmodul (10) zu halten, und sowohl mit der ersten Ausführungsform als auch mit der zweiten Ausführungsform eine regelkonforme Lichtverteilung zu erzeugen, wobei sich die Erscheinungsbilder der ersten Ausführungsform und der zweiten Ausführungsform voneinander unterscheiden.
Patent DE-102011005531-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60K6/50
Filed: 2011-03-15
Granted: 2023-12-14
Abstract: Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges, der einen Verbrennungsmotor (VM) mit einer Triebwelle (2), mindestens eine Elektromaschine (EM) mit einem Rotor (3a) sowie ein Schaltgetriebe (4) mit zwei Eingangswellen (GE1, GE2) und einer gemeinsamen Ausgangswelle (GA) aufweist, wobei die erste Eingangswelle (GE1) mit der Triebwelle (2) des Verbrennungsmotors (VM) verbunden oder verbindbar ist und die zweite Eingangswelle (GE2) von dem Rotor (3a) der Elektromaschine (EM) unmittelbar oder mittelbar antreibbar ist, wobei die beiden Eingangswellen (GE1, GE2) koaxial hintereinander angeordnet sind, wobei die Ausgangswelle (GA) koaxial über einer der beiden Eingangswellen (GE1, GE2) angeordnet ist, wobei mindestens zwei Planetengetriebe (PG1, PG2) mit jeweils zumindest einem Eingangselement (8b, 9a) und einem Ausgangselement (8c, 9c) koaxial hintereinander angeordnet sind, wobei der Verbrennungsmotor (VM) wechselseitig über ein erstes Schaltelement (A) mit der zweiten Eingangswelle (GE2) koppelbar ist oder über ein zweites Schaltelement (B) mit dem Eingangselement (8b) des ersten Planetengetriebes (PG1) koppelbar ist, und wobei die Ausgangselemente (8c, 9c) der beiden Planetengetriebe (PG1, PG2) mit der Ausgangswelle (GA) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Planetengetriebe (PG1, PG2) und die Ausgangswelle (GA) über der zweiten Eingangswelle (GE2) angeordnet sind, wobei das erste Planetengetriebe (PG1) ein Hohlrad (8b) als Eingangselement, ein feststehendes Sonnenrad (8a), und als Ausgangselement einen Planetenträger (8c) mit mehreren mit dem Sonnenrad (8a) und dem Hohlrad (8b) kämmenden Planetenrädern (8d) umfasst, wobei das zweite Planetengetriebe (PG2) ein Sonnenrad (9a) als Eingangselement, ein über ein drittes Schaltelement (C) feststellbares Hohlrad (9b), und einen Planetenträger (9c) mit mehreren mit dem Sonnenrad (9a) und dem Hohlrad (9b) kämmenden Planetenrädern (9d) als Ausgangselement umfasst, und wobei das zweite Planetengetriebe (PG2) mittels eines vierten Schaltelementes (D) in sich sperrbar ist.
Patent DE-102011017585-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: H01L21/56
Filed: 2011-04-27
Granted: 2016-06-23
Abstract: Halbleitervorrichtung (1), aufweisend:  ein Substrat (2) mit einem Leiter (2a);  einen Halbleiterchip (3), der auf dem Substrat (2) angeordnet und elektrisch mit dem Leiter (2a) verbunden ist;  eine röhrenförmige Elektrode (4), deren eines Ende (41) elektrisch mit dem Leiter (2a) verbunden ist; und  ein Dichtungsharz (5), welches das Substrat (2), den Halbleiterchip (3) und die Elektrode (4) abdichtet,  wobei die Elektrode (4) so konfiguriert ist, dass sie in Stapelrichtung, in welcher das Substrat (2) und der Halbleiterchip (3) gestapelt sind, in einem Zustand vor dem Abdichten mit dem Dichtungsharz (5) ausdehnbar und kontrahierbar ist,  wobei eine Kante (42a) des anderen Endes (42) der Elektrode (4) aus dem Dichtungsharz (5) frei liegt, und  die Elektrode (4) einen Hohlraum (6) aufweist, der an der Kante (42a) des anderen Endes (42) offen ist und eine Faltenbalgform aufweist,  wobei das eine Ende (41) der Elektrode (4) elektrisch mit dem Leiter (2a) durch eine Lötverbindung verbunden und so konfiguriert ist, dass es einen Durchmesser aufweist, der sich zum Leiter (2a) zu einer Kante (41a) des einen Endes (41) hin verringert.
Patent DE-102011050904-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungseinrichtung zur Behandlung von Werkstücken mittels eines Strahlmittels
Inventor: WENDA FELIX
IPC: F16J15/56
Filed: 2011-06-07
Granted: 2014-11-27
Abstract: Oberflächenbehandlungseinrichtung zur Behandlung von Werkstücken mittels eines Strahlmittels, wenigstens umfassend eine Arbeitskammer (21; 21') mit wenigstens einer Achse (22; 22') oder Welle, die durch eine Durchführungsöffnung (12; 12') geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführungsöffnung (12; 12') durch eine Dichtungsvorrichtung (10; 10') abgedichtet ist, die wenigstens umfasst: – ein topfförmiges Gehäuse (11; 11') mit einer innen liegenden Durchführungsöffnung (12; 12') für die Achse (22; 22') oder Welle und mit einem mehrlagigen Schüttungsbett (14; 14') eines Schüttguts, das das Volumen des Gehäuses (11; 11') zwischen der durchgeführten Achse (22; 22') oder Welle und der Wandung des Gehäuses (11; 11') wenigstens teilweise ausfüllt, wobei: – zwischen dem Rand der Durchführungsöffnung (12; 12') und der Achse (22; 22') oder Welle ein Ringspalt mit einer Ringspaltweite S ausgebildet ist und – die kleinste Korngröße des Schüttguts im Schüttungsbett (14; 14') größer ist als die Ringspaltweite S.
Patent DE-102011075990-B4 (DE)
Title: Schaltanlage für Hoch- oder  Mittelspannung
Inventor: KALTENBORN UWE
IPC: H02B1/56
Filed: 2011-05-17
Granted: 2014-10-09
Abstract: Schaltanlage (2) für Hoch- oder Mittelspannung mit einer Komponente (4), die zumindest teilweise in einem Innenraum (8) der Schaltanlage (2) angeordnet ist, und die in einer Betriebsart eine erhöhte thermische Energie aufweist, und mit einem Wärmerohr (6), das in dem Innenraum (8) der Schaltanlage (2) angeordnet ist, das einen Verdampfungsabschnitt (18) und einen Kondensationsabschnitt (20) aufweist, das im Bereich des Verdampfungsabschnitts (18) mit der Komponente (4) thermisch gekoppelt ist, das im Bereich des Kondensationsabschnitts (20) mit einer Umgebung (12) der Schaltanlage (2) thermisch gekoppelt ist, und das in seinem Innenraum (30) einen Speicherstoff zum Transport thermischer Energie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmerohr (6) im Bereich des Kondensationsabschnitts (20) hin zum Innenraum (8) der Schaltanlage (2) zumindest abschnittsweise ein Isolations-Material (34) mit einer ersten Temperaturleitfähigkeit aufweist, dass das Wärmerohr (6) im Bereich des Kondensationsabschnitts (20) hin zur Umgebung (12) der Schaltanlage (2) zumindest abschnittsweise ein Leitungs-Material (28) mit einer zweiten Temperaturleitfähigkeit aufweist, und dass die erste Temperaturleitfähigkeit kleiner ist als die zweite Temperaturleitfähigkeit.
Patent DE-102011076879-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anpressen eines elektronischen Bauteils an einen Kühlkörper
Inventor: PETRICEK MARTIN
IPC: H01L23/40
Filed: 2011-06-01
Granted: 2014-07-31
Abstract: Anordnung zum Anpressen eines elektronischen Bauteils (1) an einen Kühlkörper (3), aufweisend den Kühlkörper (3) und ein Anpresselement (2), mittels dessen das elektronische Bauteil (1) gegen den Kühlkörper (3) gepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anpresselement (2) einen starren Mittelteil (4) aufweist, dass von dem Mittelteil (4) ein erster elastischer Fortsatz (5) absteht, mit dem der Mittelteil (4) in der Weise elastisch an eine erste Stelle (6) des Kühlkörpers (3) gekoppelt ist, sodass ein Ende des ersten elastischen Fortsatzes (5) von Beginn eines Montagevorgangs an in seiner Lage gegenüber dem Kühlkörper (3) bestimmt ist, dass der Mittelteil (4) einen zweiten elastischen Fortsatz (7) aufweist, welcher gegen das Bauteil (1) gepresst ist und dass der Mittelteil (4) an einer zweiten Stelle (8) des Kühlkörpers in der Weise eingerastet ist, dass sich der erste elastische Fortsatz während des Einrastvorgangs verformt.
Patent DE-102011088346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung akustischer Signale sowie dazugehöriges Verfahren
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H03H17/00
Filed: 2011-12-13
Granted: 2022-01-05
Abstract: Vorrichtung (30, 40, 50) zur Erfassung von akustischen Signalen einer Schallquelle, insbesondere von Ultraschallimpulsen bei der Umfelddetektion eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:eine Abtastvorrichtung zum Umwandeln von eingehenden kontinuierlichen Signalen in gemäß einem Abtasttakt i zeitdiskretisierte Signale, und ein auf die Abtastvorrichtung folgendes Verzögerungsleitungsmodul (31, 41, 51), das Abtastwerte von der Abtastvorrichtung empfängt und dazu eingerichtet ist,gleichzeitig sowohl einen an seinem Eingang anliegenden Abtastwert risowie zumindest einen verzögerten Abtastwertri−ND|ND>0bereitzustellen, undeines oder mehrere auf das Verzögerungsleitungsmodul (31, 41, 51) folgende, mit filternden Eigenschaften ausgestattete Rechenwerke (33, 39, 70), die parallel zueinander arbeiten können, wobei jedes Rechenwerk (33, 39, 70) aufweist:ein als Koeffizientengenerator ausgebildetes Schaltwerk (45, 47, 48, 49, 71), dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von dem Abtasttakt i zu steuern, ob von dem Verzögerungsleitungsmodul (31, 41, 51) bereitgestellte Werte riund/oderri−ND|ND>0ignoriert werden oder zum bisherigen Rechenergebnis yIhD(i-1)bzw.yQhD(i-l) des vorherigen Abtasttaktes addiert oder wahlweise davon subtrahiert werden,ein von dem als Koeffizientengenerator ausgebildeten Schaltwerk angesteuertes Addier-/Subtrahierwerk (44, 72), undein mit dem Abtasttakt i steuerbarer Ergebnisspeicher (46, 73), dazu eingerichtet, das von dem Addier-/Subtrahierwerk (44, 72) aktualisierte Ergebnis als neues Rechenergebnis yIhDibzw. yQhDizur Weiterverarbeitung (34, 35, 36) bereitzustellen.
Patent DE-102011114160-B4 (DE)
Title: Stromverteileranordnung
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R25/14
Filed: 2011-09-23
Granted: 2013-05-16
Abstract: Eine Stromverteileranordung (1) – mit mindestens einer sich in eine jeweilige Längsrichtung (L) erstreckenden Tragschiene (2), die einen Bodenabschnitt (5) und zwei voneinander beabstandete Seitenwandabschnitte (6a, 6b) hat, die sich an den einander gegenüberliegenden Randbereichen vom Bodenabschnitt (5) weg erstrecken, und – mit mindestens einem in einer jeweils zugeordneten Tragschiene (2) aufnehmbaren und sich in eine jeweilige Längsrichtung (L) erstreckenden Stromführungsprofil (3a, 3b), das eine Basisplatte (12) und sich quer zur der Basisplatte (12) weg und in Längsrichtung (L) erstreckende Kontaktstege (13) hat, die parallel zueinander mit einem jeweils zwischenliegenden Spalt (14) voneinander beabstandet angeordnet sind und sich in Längsrichtung (L) erstreckende elektrische Leiter (16) haben, wird beschrieben. Der Bodenabschnitt (5) der Tragschiene (2) hat Rastelemente zur lösbaren Befestigung von Stromführungsprofilen (3a, 3b) an der Tragschiene (2). Zwei oder mehr Stromführungsprofile (3a, 3b) sind quer zur Längsrichtung (L) der Tragschiene (2) nebeneinander an dem Bodenabschnitt (5) mit den Rastelementen lösbar verrastbar, so dass die freien Enden der Kontaktstege (13) von dem Bodenabschnitt (5) weg weisen und sich die Basisplatten (12) der Stromführungsprofile (3a, 3b) parallel zum Bodenabschnitt (5) erstrecken.
Patent DE-102011117944-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Silikat-Polierkissens
Inventor: ALDEN DONNA M
IPC: B24B37/24
Filed: 2011-11-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Silikat-enthaltenden Polierkissens, das zum Polieren von mindestens einem von Halbleitersubstraten, magnetischen Substraten und optischen Substraten geeignet ist, umfassend:a. Einbringen eines Beschickungsstroms von gasgefüllten polymeren Mikroelementen in einen Gasstrahl, wobei die polymeren Mikroelemente unterschiedliche Dichten, unterschiedliche Wanddicken und unterschiedliche Teilchengrößen aufweisen, wobei die polymeren Mikroelemente Silikat-enthaltende Bereiche aufweisen, die auf einer Außenoberfläche der polymeren Mikroelemente verteilt sind, wobei die Silikat-enthaltenden Bereiche so beabstandet sind, dass sie 1 bis 40 Prozent der Außenoberfläche der polymeren Mikroelemente bedecken, und wobei sie zusammen mit insgesamt mehr als 0,1 Gewichtsprozent der folgenden vorliegen: i) Silikatteilchen mit einer Teilchengröße von mehr als 5 µm, ii) Silikat-enthaltenden Bereichen, die mehr als 50 Prozent der Außenoberfläche der polymeren Mikroelemente bedecken, und iii) polymeren Mikroelementen, die mit Silikatteilchen zu einer durchschnittlichen Clustergröße von mehr als 120 µm agglomeriert sind,b. Leiten der gasgefüllten Mikroelemente in dem Gasstrahl angrenzend an einen Coanda-Block, wobei der Coanda-Block eine gekrümmte Wand zum Trennen der polymeren Mikroelemente mit dem Coanda-Effekt, der Trägheit und dem Gasströmungswiderstand aufweist,c. Trennen von groben polymeren Mikroelementen von der gekrümmten Wand des Coanda-Blocks zum Reinigen der polymeren Mikroelemente,d. Sammeln der polymeren Mikroelemente, wobei insgesamt weniger als 0,1 Gewichtsprozent der polymeren Mikroelemente zusammen mit i) Silikatteilchen mit einer Teilchengröße von mehr als 5 µm, ii) Silikat-enthaltenden Bereichen, die mehr als 50 Prozent der Außenoberfläche der polymeren Mikroelemente bedecken, und iii) polymeren Mikroelementen, die mit Silikatteilchen zu einer durchschnittlichen Clustergröße von mehr als 120 µm agglomeriert sind, vorliegen, unde. Einbringen der polymeren Mikroelemente in eine polymere Matrix zum Bilden eines Polierkissens.
Patent DE-102012100038-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: VARNHORST MATHIAS
IPC: H02K5/26
Filed: 2012-01-04
Granted: 2023-08-31
Abstract: Elektromotor (2), bspw. für Haushaltsgeräte, insbesondere für einen Staubsauger, mit einem Motorgehäuse (3), wobei der Elektromotor (2) mit dem Motorgehäuse (3) in einem Aufnahmegehäuse (1) aufgenommen ist und umgebend zu dem Motorgehäuse (3) in dem Aufnahmegehäuse (1) eine Schaumstofflage (4) angeordnet ist, welche auf einer dem Aufnahmegehäuse (1) abgewandten Seite eine an der Schaumstofflage (4) angebrachte Folienlage (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstofflage (4) zumindest bereichsweise doppellagig ausgebildet ist derart, dass im Querschnitt zwei Folienlagen (8) übereinander verlaufend ausgebildet sind.