baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135080-A1 (DE)
Title: Rückseitige brechungsschicht für rückseitig beleuchteten bildsensor und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: CHEN PO-HAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-12-19
Abstract: Auf einer Vorderseite eines Halbleitersubstrats können Lichtsensoren hergestellt werden. Auf einer Rückseite des Halbleitersubstrats kann eine optische Brechungsschicht mit einer ersten Brechzahl hergestellt werden. Eine Gitterstruktur mit Öffnungen wird über der optischen Brechungsschicht ausgebildet. Über der Gitterstruktur und der optischen Brechungsschicht wird eine Maskierungsmaterialschicht hergestellt. Die Maskierungsmaterialschicht kann mit einem anisotropen Ätzprozess anisotrop geätzt werden, in dem zusätzlich ein Material der optischen Brechungsschicht geätzt wird und nicht-planare distale Oberflächenteile mit zufälligen Vorsprüngen auf physikalisch freigelegten Teilen der optischen Brechungsschicht hergestellt werden. Auf den nicht-planaren distalen Oberflächenteilen der optischen Brechungsschicht kann eine optisch durchlässige Schicht mit einer zweiten Brechzahl hergestellt werden, die von der ersten Brechzahl verschieden ist. Eine Brechungsgrenzfläche bricht einfallendes Licht in zufälligen Richtungen und verbessert eine Quantenausbeute der Lichtsensoren.
Patent DE-102019200408-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F02M21/02
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei in einer Start-Betriebsart der Brennkraftmaschine (1) eine Gasqualität eines Brenngases für den Betrieb der Brennkraftmaschine (1) bestimmt wird, wobei in wenigstens einer Dauer-Betriebsart der Brennkraftmaschine (1), in der die Brennkraftmaschine (1) mit dem Brenngas betrieben wird, ein einem Brennraum (5) der Brennkraftmaschine (1) zugeordnetes Einlassventil (7) variabel in Abhängigkeit von der bestimmten Gasqualität angesteuert wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102019202319-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe und Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: B62D3/12
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Lenkgetriebe umfasst eine längsaxial verschiebbar in einem Gehäuse (1) gelagerte Zahnstange (5), ein drehbar in dem Gehäuse (1) gelagertes und mit der Zahnstange (5) kämmendes Ritzelwelle (4) und eine Druckstückeinheit (10), mittels der die Zahnstange (5) an die Ritzelwelle (4) angedrückt ist. Die Druckstückeinheit (10) weist ein Druckstück (11), das beweglich in dem Gehäuse (1) geführt ist, und eine oder mehrere das Druckstück (11) gegen die Zahnstange (5) drückende Feder(n) (12) auf. Das Druckstück (11) ist dabei mit einem definierten Radialspiel in dem Gehäuse (1) geführt und dieses bildet zusammen mit einem Klemmelement (17) eine Klemmvorrichtung aus, die einen Klemmbolzen (22) und eine Klemmöffnung umfasst, wobei der Klemmbolzen (22) derart längsaxial beweglich und mit einem definierten Radialspiel in der Klemmöffnung geführt ist, dass ein Kippen des Druckstücks (11) um eine parallel zu der Längsachse (13) der Zahnstange (5) ausgerichtete Kippachse, das durch das Radialspiel der Führung des Druckstücks (11) in dem Gehäuse (1) ermöglicht ist, zu einem klemmenden Verkanten des Klemmbolzens (22) in der Klemmöffnung führt.
Patent DE-102019202642-A1 (DE)
Title: Spurwechsel eines Fahrzeugkonvois mit reduzierter Umfeldsensorik
Inventor: MUENZENMAY MICHA
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-02-27
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Durchführen eines Spurwechsels zumindest eines Fahrzeugs eines Fahrzeugkonvois durch mindestens ein Steuergerät, wobei der Spurwechsel von einer ersten Fahrspur auf eine zweite Fahrspur durch einen Fahrer oder durch eine Fahrzeugsteuerung eingeleitet wird, Sensordaten von mindestens einem Steuergerät empfangen werden und basierend auf den empfangenen Sensordaten geprüft wird, ob die zweite Fahrspur durch den Fahrzeugkonvoi befahrbar ist, bei einer befahrbaren zweiten Fahrspur ein Spurwechsel auf die zweite Fahrspur zuerst durch ein Schlussfahrzeug des Fahrzeugkonvois durchgeführt wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät und ein Fahrzeugkonvoi offenbart.
Patent DE-102019203767-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung
Inventor: SLAWIK VERENA
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Eine Zustandsüberwachung einer Vorrichtung, Maschinen und Teilen mit drehender oder linearer Bewegung, die konstant die Geschwindigkeit ändert, an unterschiedlichen Position beginnt und endet, die keine vollständigen Rotationen durchführt, wird gemäß der Erfindung durch Einteilen von Schwingungsdaten in Klassen gemäß der Position und danach Durchführen einer Fouriertransformation zur Analyse durchgeführt. Unter anderem verhindert dies ein Nachziehen in dem Frequenzbereich aufgrund von Geschwindigkeitsänderungen.
Patent DE-102019205163-A1 (DE)
Title: Mobiles Blitzschutzsystem für fliegende Bauten
Inventor: MAURER HANS-DIETER
IPC: H01R4/66
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mobiles Blitzschutzsystem für fliegende Bauten, eine Verbindungsfederklemme (1) zum Herstellen eines Potentialausgleichs zwischen zumindest zwei Fußbodenelementen (2) und einem Klemmschenkelelement (3) zum Herstellen eines Potentialausgleichs zwischen zumindest einem Fußbodenelement (2) und einem Stützelement (4), die es ermöglichen verwendungsbedingte Bewegungen der Konstruktionselemente, wie z.B. der Stützelemente (4) und/oder der Fußbodenelemente (2) von fliegenden Bauten derart zu kompensieren, dass ein dauerhafter und sicherer elektrischer Kontakt zwischen den Konstruktionselementen erhalten bleibt. Dadurch kann ein dauerhafter Potentialausgleich zwischen Konstruktionselementen für einen zuverlässigen Blitzschutz erreicht werden, wodurch die Blitzschutzsicherheit von fliegenden Bauten stark erhöht werden kann.
Patent DE-102019206085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, Verbrennungsmotor
Inventor: MEHL MARKUS
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1) mit einem Katalysator (2), der bei einem Kaltstart des Verbrennungsmotors (1) vor dem Motorstart mit Hilfe einer Heizvorrichtung (3) aufgeheizt wird, so dass die Betriebstemperatur des Katalysators (2) schneller erreicht wird. Erfindungsgemäß wird mit Hilfe der Heizvorrichtung (3) ein Frischluftmassenstrom erwärmt oder ein Abgasmassenstrom erzeugt und dem Katalysator (2) zum Aufheizen zugeführt, wobei die Heizvorrichtung (3) durch einen elektrischen Turbolader (4) mit Frischluft versorgt wird.Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (1).
Patent DE-102019207616-A1 (DE)
Title: Gepäckbestimmung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: G01G19/12
Filed: 2019-05-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines in einem Fahrzeug transportierten Gepäckstücks, bei dem eine in einen Kofferraum eines Fahrzeugs gerichtete Kamera ein Bild von einem in dem Kofferraum des Fahrzeugs angeordneten Gepäckstück erfasst und bereitstellt und ein Sensor eines Fahrwerks des Fahrzeugs einen Wert einer von einer Masse des Gepäckstücks abhängigen physikalischen Größe des Fahrwerks erfasst und ein Sensorsignal mit dem erfassten Wert bereitstellt, System zum Erfassen eines in einem Fahrzeug transportierten Gepäckstücks sowie Fahrzeug.
Patent DE-102019210227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anomalieerkennung in einem Kommunikationsnetzwerk
Inventor: GRAMM JENS
IPC: H04L47/21
Filed: 2019-07-10
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Anomalieerkennung in einem Kommunikationsnetzwerk, wobei wenigstens zwei Nachrichten an einem Port des Kommunikationsnetzwerks beobachtet werden (304), wobei eine Eigenschaft eines Kommunikationsverhaltens eines Netzwerkteilnehmers abhängig von den wenigstens zwei Nachrichten bestimmt wird (308), wobei eine Abweichung der Eigenschaft von einer erwarteten Eigenschaft bestimmt wird (308), und wobei ein Vorliegen einer Anomalie erkannt wird (314), wenn die Abweichung einer zulässigen Abweichung abweicht, wobei die erwartete Eigenschaft ein Kommunikationsverhalten des wenigstens einen Netzwerkteilnehmers abhängig von einer insbesondere statischen Netzwerkarchitektur des Kommunikationsnetzwerks definiert.
Patent DE-102019211353-A1 (DE)
Title: Durchführungsdichtung
Inventor: OGAWA MASAYOSHI
IPC: H02G15/013
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Durchführungsdichtung, die dazu gestaltet ist, einen Umfang eines Kabelbaums zu bedecken, beinhaltet einen Plattenbefestigungsabschnitt, der dazu gestaltet ist, an einer Platte montiert zu werden. Der Plattenbefestigungsabschnitt beinhaltet einen Basisabschnitt, der in einer Ringform ausgebildet ist, einen Dichtungsabschnitt, der an dem Basisabschnitt ausgebildet ist und dazu gestaltet ist, mit einer Fläche der Platte in engem Kontakt zu stehen, und einen Nutabschnitt, der zwischen dem Basisabschnitt und dem Dichtungsabschnitt entlang einer Umfangsrichtung des Plattenbefestigungsabschnitts ausgebildet ist. Eine Mehrzahl von Verstärkungsrippen ist dazu gestaltet, den Basisabschnitt und den Dichtungsabschnitt zu verbinden, und ist in der Umfangsrichtung in dem Nutabschnitt angeordnet, und die Verstärkungsrippen sind im Hinblick auf eine Richtung eines Montierens des Plattenbefestigungsabschnitts an der Platte geneigt.
Patent DE-102019214051-A1 (DE)
Title: Trommelantrieb einer Mischtrommel eines Fahrmischers
Inventor: MENZ MARKUS
IPC: B28C5/42
Filed: 2019-09-16
Abstract: Ein Fahrmischer weist eine Mischtrommel (1) auf, welche den Rotor eines elektrischen Motors bildet, welcher mit einem Stator (3) zusammenwirkt, um die Mischtrommel (1) des Fahrmischers im Drehsinne anzutreiben.
Patent DE-102019215464-A1 (DE)
Title: Kochprozessor
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein Kochprozessor zur Behandlung von Lebensmitteln umfasst eine Heizeinrichtung; eine mechanische Bearbeitungsvorrichtung; eine Speichervorrichtung zur Aufnahme von vorbestimmten Ablaufblöcken; und eine Verarbeitungseinrichtung. Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, einen der Ablaufblöcke zu bestimmen; und die Heizeinrichtung und/oder die Bearbeitungsvorrichtung jeweils in Abhängigkeit eines vom bestimmten Ablaufblock umfassten vorbestimmten Verlaufs zu aktivieren.
Patent DE-102019216365-A1 (DE)
Title: Vermeidung von Abbrüchen von Magnetresonanzmessungen
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Messsequenz mittels eines Magnetresonanzgeräts zur Untersuchung eines Patienten, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Die Durchführung der Messsequenz umfasst eine Abarbeitung von Sequenzabschnitten. Falls zumindest ein ermittelter Patientenbelastungswert einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, wird die Abarbeitung der Messsequenz für den Zeitraum der Überschreitung des Patientenbelastungswert unterbrochen. Dabei umfasst die Ermittlung des zumindest einen Patientenbelastungswertes eine Erfassung einer Bewegung eines Patienten in eine geänderte Pose, eine Anpassung zumindest eines folgenden Sequenzabschnitts an die geänderte Pose des Patienten und eine Ermittlung zumindest eines Patientenbelastungswertes für den angepassten zumindest einen folgenden Sequenzabschnitt.
Patent DE-102019219023-A1 (DE)
Title: Übertragungsverfahren
Inventor: VON HOYNINGEN-HUENE JOHANNES
IPC: G06F15/16
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren der Kommunikation von Maschinensteuerungsdaten (1) eines mechatronischen Systems (2) in einem Netzwerk (3) mit mindestens einer Maschinensteuerung (4), mittels eines Datenaustauschstandards, der ein Publish-/Subscribe-Kommunikationsmodell unterstützt, bei dem Publisher (Pn) und Subscriber (Sn) entkoppelt sind; wobei die Maschinensteuerung (4) wahlfrei als Publisher (P2) und/oder als Subscriber (S1) zu betreiben ist, und wobei die Maschinensteuerung (4) in ihrer Subscriber-Funktion (S1) Steuerungsdaten (1) mittels des Datenaustauschstandards von einem Remote-Publisher (P1) über das Netzwerk (3) bezieht bzw. in ihrer Publisher-Funktion (P2) Steuerungsdaten (1) über das Netzwerk (3) sendet. Um das Verfahren für eine zuverlässigere oder synchronisierbare Funktion in einem Automatisierungsnetzwerk zu befähigen, hat die Maschinensteuerung (4) in ihrer Subscriber-Funktion (S1) eine zusätzliche, mit der Subscriber-Funktion korrespondierende Publisher-Funktion (P2), mittels derer die Maschinensteuerung (4) Subscriber-Daten (5) über das Netzwerk (3) sendet, die über eine mit dem Remote-Publisher (P1) korrespondierende Remote-Subscriber-Funktion (S2) zu beziehen sind.
Patent DE-102020001780-A1 (DE)
Title: Drehstelleranordnung
Inventor: KARA CEM
IPC: G05G1/10
Filed: 2020-03-18
Abstract: Beschrieben wird eine Drehstelleranordnung mit einem auf einer kapazitiv sensierenden Erfassungsfläche eines Touchpanels angeordneten Drehsteller, wobei der Drehsteller einen Stator aufweist, der mindestens eine elektrische Kontaktstelle ausbildet, die an einer festen Position der Erfassungsfläche anliegt, wobei an dem Stator ein Drehkörper drehbar gelagert ist, der mit einem gegen den Stator verdrehbaren Sensorring gekoppelt ist, dessen Positionsänderungen veränderliche elektrische Signale an der mindestens einen Kontaktstelle erzeugen, welche durch das Touchpanel erfassbar sind, wobei der Sensorring auf einer ersten Ringfläche entlang seines Umfangs abwechselnd Kontaktflächen und Isolierflächen aufweist, die durch mindestens eine fest am Stator angeordnete Kontaktfeder kontaktiert werden können, und wobei die mindestens eine Kontaktfeder mit jeweils einer Kontaktstelle elektrisch verbunden ist, wobei das Touchpanel eine Sensoranordnung vom Typ „mutual capacitance touch sensor“ aufweist, und wobei der Sensorring auf einer zweiten Ringfläche eine umlaufende Metallfläche aufweist, welche mit den Kontaktflächen der ersten Ringfläche elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102020100296-A1 (DE)
Title: Kompressorsystem und Verfahren zum Betreiben eines Kompressorsystems in Abhängigkeit des Druckluftbedarfs eines Betriebszustands des Fahrzeugs
Inventor: HERDEN MARC-OLIVER
IPC: F04B49/06
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompressorsystem und ein Verfahren zum Betrieb eines Kompressorsystems in Abhängigkeit des Druckluftbedarfs in einem Betriebszustand des Fahrzeugs. Ein erfindungsgemäßes Kompressorsystem weist dabei einen Kompressor (3) zur Erzeugung von Druckluft für mindestens einen Druckluftbehälter (4) auf, wobei die Förderleistung des Kompressors (3) zumindest mittelbar über eine Regelungseinrichtung (5) einstellbar ist. Die Regelungseinrichtung (5) ist dabei dazu konfiguriert im besonderen Bedarfsfall die Förderleistung des Kompressors (3) über eine festgelegte Betriebsmaximalleistung hinaus erhöhen zu können.
Patent DE-102020100857-A1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde mit Kett- und Schussfäden
Inventor: JORDAN JAN
IPC: D03D19/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Textiles Flächengebilde mit Kett- und Schussfäden (10, 12, 13), wobei der Schussfaden in etwa parallel zum Kettbaum in das durch die Kettfäden (12, 13) geöffnete Fach einführbar ist, wobei die ein Kettfadenpaar (20) bildenden Kettfäden (12, 13) in einem Winkel von ca. 90° zu den Schussfäden (10) verlaufen, wobei im Bereich einer Mehrzahl von Kreuzungspunkten von mindestens zwei Kettfäden (12, 13) und einem Schussfaden (10) die Verbindung des jeweiligen Schussfadens (10) durch Umschlingung mindestens zweier Kettfäden (12, 13) erfolgt, wobei zur Ablenkung des Schussfadens (10) aus einer ersten Lage in etwa parallel zum Kettbaum in eine zweite Lage mit einem Winkel von > oder < 90° zu den Kettfäden (12, 13), die Anzahl N der Umschlingungen als vielfaches von π bei N ≥ 0 vorgesehen ist.
Patent DE-102020102563-A1 (DE)
Title: Tragbares bearbeitungsgerät
Inventor: KUME SHO
IPC: B23D47/02
Filed: 2020-02-03
Abstract: Ein tragbares Bearbeitungsgerät weist eine hohe Bedienbarkeit beim Neigen eines Körpers in Bezug auf eine Basis oder beim Bearbeiten eines Werkstücks mit dem geneigten Körper auf. Ein tragbares Bearbeitungsgerät (1), das auf einer Langlehre (60), die auf einer oberen Oberfläche eines Werkstücks (W) platziert ist, platzierbar ist, weist eine Basis (2), die auf der Langlehre (60) platzierbar ist, einen Körper (10), der eine Schneide (11) zum Bearbeiten eines Werkstücks (W) aufweist, eine Winkelplatte (53, 56), die an der Basis (2) zum Lagern des Körpers (10) in einer neigbaren Weise fixiert ist und einen Vorsprung (54, 57) aufweist, eine Körperlagerung (50), die sich zwischen dem Körper (10) und der Basis (2) befindet und eine Führung (51b, 52b) aufweist, die mit dem Vorsprung (54, 57) eingreifbar ist, um ein Gleiten des Vorsprungs (54, 57) an der Führung (51b, 52b) zu ermöglichen, und eine Feder (55, 58) auf, die den Vorsprung (54, 57) in Richtung der Führung (51b, 52b) vorspannt.
Patent DE-102020102678-A1 (DE)
Title: Sensorluftstromvorrichtung
Inventor: ROBERTSON MICHAEL JR
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sensorluftstromvorrichtung bereit. Eine Vorrichtung beinhaltet ein Gehäuse, das eine Kammer definiert und eine Blende beinhaltet, die mindestens einen Durchlass beinhaltet, mindestens einen Sensor, der im Inneren der Kammer befestigt ist und ein Sichtfeld durch eine Linse und den Durchlass aufweist, mindestens eine ringförmige Scheibe, die konzentrisch um die Linse an dem Sensor angebracht ist und eine radial äußere Kante beinhaltet, die berührungslos der Kammer ausgesetzt ist, und mindestens drei Schaufeln, die sich von der Scheibe zu der Blende erstrecken und radial asymmetrisch um die Scheibe angeordnet sind.
Patent DE-102020102905-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: OKADA TAICHI
IPC: F16H7/08
Filed: 2020-02-05
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spanneinrichtung bereitzustellen, die eine verringerte Anzahl von Komponenten und ein leichteres Gewicht aufweist und leicht zusammenzubauen ist. Die Spanneinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist derart ausgebildet, dass ein Basiselement lösbar und mechanisch mit einer am hinteren Ende befindlichen Öffnung eines zylindrischen Plungers mit einem geschlossenen vorderen Ende gegen die Elastizität einer Vorspanneinrichtung zusammengefügt ist, die derart in dem Plunger aufgenommen ist, dass sie sich frei dehnt und zusammenzieht. Das Zusammenfügen zwischen dem Basisteil und dem Plunger erfolgt durch eine mechanische Verbindung, die eine eines Gewindezusammengriffs, eines Presssitzes und einer Stiftverbindung ist.
Patent DE-102020104489-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Fahrzeugbauteils in und/oder an einem Fahrzeug
Inventor: RIEDERER FRANK
IPC: F02B77/13
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Vorrichtung zur Befestigung eines Fahrzeugbauteils (28) in und/oder an einem Fahrzeug weist ein Schallisolationselement (10) mit einer Trägerschicht (12) und einer Schalldämpfungsschicht (13) auf. In der Trägerschicht (12) ist eine Verankerungsvertiefung (50) ausgebildet, die in einer ersten Seite der Trägerschicht (12) eine Einstecköffnung (18) aufweist, an die sich ein von dem Kunststoffmaterial der Trägerschicht (12) begrenzter Aufnahmeraum (44) anschließt, der durch eine geschlossene Umfangsinnenseite (48) und eine geschlossene Bodenfläche (66) definiert ist. Ferner ist ein Verankerungselement (24) vorgesehen. Die Verankerungsvertiefung (50) weist einen an der Umfangsinnenseite (48) ausgebildete, den Aufnahmeraum (66) zumindest partiell verengenden Verengungsbereich (54) mit einem sich in Richtung auf die Bodenfläche (66) hin anschließenden aufgeweiteten Aufweitungsbereich (68) auf. Das Verankerungselement (24) weist eine Verankerungsschulter (58) zum Hintergreifen des Verengungsbereichs (54) bei von der Verankerungsvertiefung (50) aufgenommenem Verankerungselement auf (24).
Patent DE-102020108998-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige eines Ladezustandes
Inventor: ULFERTS THORSTEN
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige eines Ladezustandes eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeuges (1) mittels einer am Fahrzeug (1) angeordneten Beleuchtungseinheit. Erfindungsgemäß wird der Ladezustand des elektrischen Energiespeichers mittels eines beleuchteten Kühlergrills (2) des Fahrzeuges (1) angezeigt.
Patent DE-102020110017-A1 (DE)
Title: Umstellervorrichtung, Baureihe von Umstellervorrichtungen und Verwendung einer einheitlichen Schnittstelle zur Befestigung unterschiedlicher Varianten von Umstellervorrichtungen
Inventor: BIAN YICHAO
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umstellervorrichtung (1), insbesondere für eine Sanitärarmatur (100), umfassend ein Gehäuse (2), das einen Ventilkörperraum (23) mit wenigstens einer Einlassöffnung (3) und wenigstens zwei Auslassöffnungen (4, 5) ausbildet, wobei innerhalb des Ventilkörperraums (23) ein Ventilkörper (6) verstellbar geführt ist, mit welchem ein Durchflussweg (7, 8) zwischen den wenigstens zwei Auslassöffnungen (4, 5) umstellbar ist, wobei der Ventilkörper (6) mittels einer Verstellmechanik (9) verstellbar ist, wobei die Verstellmechanik (9) mit einem als Drucktaster (10) ausgebildetem Bedienelement in einer Wirkverbindung steht, wobei zwischen der Verstellmechanik und dem Drucktaster eine Wirkverbindung einrichtbar ist.
Patent DE-102020114266-A1 (DE)
Title: Schwingungsentkoppeltes Wälzlager
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16C27/06
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Wälzlager (1) mit einem Innenring (2) und einem Außenring (3), wobei zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) eine Vielzahl von Wälzkörpern (5) angeordnet sind, und wobei der Außenring (3) zumindest abschnittsweise von einem Dämpfungselement (5) ummantelt ist. An einer Mantelfläche (26) des Außenrings (3) sind eine erste Ausnehmung (9) und eine zweite Ausnehmung (10) vorgesehen und das Dämpfungselement (5) umfasst zwei Halbschalen (11, 12), wobei die Halbschalen (11, 12) des Dämpfungselements (5) jeweils ein erstes Formschlusselement (17) und ein zweites Formschlusselement (18) aufweisen, wobei die Formschlusselemente (17, 18) formschlüssig in die Ausnehmungen (9, 10) an der Mantelfläche (26) des Außenrings (3) eingreifen.
Patent DE-102020115633-A1 (DE)
Title: Schnellwechsel-System für eine Batterie, Batteriegehäuse mit einem solchen Schnellwechsel-System und Batterie mit einem solchen Batteriegehäuse
Inventor: SCHALBER RICHARD
IPC: B60L53/80
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellwechsel-System für eine Batterie für Elektrofahrzeuge, wobei das Schnellwechsel-System Folgendes aufweist: einen Gehäusehalter mit mindestens einem Führungskörper, und eine Spannschiene mit mindestens einem Führungselement, das derart komplementär zu dem Führungskörper ausgebildet ist, dass die Spannschiene an dem Gehäusehalter anordnebar und von diesem entfernbar ausgebildet ist, wobei die Spannschiene mindestens eine Befestigungseinrichtung aufweist, die an einem Fahrzeugrahmen des Elektrofahrzeugs befestigbar ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriegehäuse mit einem entsprechenden Schnellwechsel-System.Außerdem betrifft die Erfindung eine Batterie mit einem entsprechenden Batteriegehäuse, wobei die Batterie von einer Seite aus an dem Fahrzeug montierbar ausgebildet ist.