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Patent DE-102010041572-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung und Messung von Eigenschaften eines bewegten Materialstrangs
Inventor: SCHROEDER DIERK DR
IPC: A24C1/02
Filed: 2010-09-28
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verarbeitung und Messung von Eigenschaften eines bewegten Materialstrangs (28) der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine Mikrowellenmesseinrichtung (29), die einen Mikrowellenresonator (54) aufweist, durch den der Materialstrang (28) gefördert wird oder förderbar ist, wobei der Mikrowellenresonator (54) eingangsseitig mit einer von einem Mikrowellengenerator (71') mit einem mit einer Ausgangsfrequenz f0 erzeugten Messsignal beaufschlagt oder beaufschlagbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Mikrowellenmesseinrichtung sowie ein Verfahren zum Verarbeiten und Messen von Eigenschaften eines Materialstrangs (28) der Tabak verarbeitenden Industrie. Die erfindungsgemäße Vorrichtung und die Mikrowellenmesseinrichtung zeichnen sich dadurch aus, dass wenigstens eine Analyseanordnung (74, 78, 79; 74', 78', 79'; 74'', 78'', 79'') vorgesehen ist, die eine Serienschaltung aus einem Mischer (74, 74', 74''), einem Tiefpassfilter (78, 78', 78'') und einem Analog-Digital-Wandler (79, 79', 79'') umfasst, wobei der Mischer (74, 74', 74'') mit einem Port des Mikrowellenresonators (54) und mit einem Ausgang eines Lokaloszillators (75) verbunden ist und ausgebildet ist, durch Mischen des vom Mikrowellenresonator (54) transmittierten oder reflektierten Messsignals der Frequenz f0 und eines vom Lokaloszillator (75) erzeugten Signals der Lokalfrequenz fLO ein Differenzsignal einer Frequenz fIM zu erzeugen, wobei fIM kleiner ist als f0 und dem Betrag der Differenz der Frequenzen f0 und fIM entspricht, wobei der Tiefpassfilter (78, 78', 78'') ausgebildet ist, ein Ausgangssignal des Mischers (74, 74', 74'') mit der Zwischenfrequenz fIM durchzulassen und höherfrequente Signalanteile herauszufiltern.
Patent DE-102011075815-B3 (DE)
Title: Lagervorrichtung eines Rotationskörpers einer Druckmaschine und ein Verfahren zur Wartung einer Lagervorrichtung eines Rotationskörpers einer Druckmaschine
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F13/26
Filed: 2011-05-13
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung eines Rotationskörpers einer Druckmaschine, wobei die Lagervorrichtung ein Gehäuse, einen, über zumindest ein Linearlager mit dem Gehäuse verbundenen, ein Radiallager tragenden Lagerblock, einen Anschlag ung aufweist, wobei mittels zumindest eines Hydraulikkolbens der Stelleinrichtung eine Kraft auf den Lagerblock ausübbar ist und/oder ausgeübt wird und wobei die erste Stelleinrichtung eine Druckleitung aufweist, die eine Druckquelle mit zumindest einem Kolbenbodenraum des zumindest einen Hydraulikkolbens und mit einem Ventil verbindet und wobei eine Wartungsleitung mit dem Ventil verbunden ist und mittels diesem von der Druckleitung getrennt oder trennbar angeordnet ist und wobei die Wartungsleitung mit zumindest einer, teilweise von zumindest einer Seitenfläche des zumindest einen Hydraulikkolbens begrenzten Wartungskammer und mit einer Abflussleitung in Verbindung steht sowie ein Verfahren zur Wartung einer Lagervorrichtung eines Rotationskörpers einer Druckmaschine.
Patent DE-102011120321-B3 (DE)
Title: Method for monitoring quality and aging of electrical insulating material of e.g. distribution transformer for operating computer-based tangent delta measuring system, involves utilizing differences between dissipation factors and voltages
Inventor: WIMMERSHOFF RUDOLF
IPC: G01R27/26
Filed: 2011-12-06
Granted: 2012-06-28
Abstract: The method involves measuring moisture (F) of a test object (P) through a humidity sensor (FS), and measuring temperature (T) with a temperature sensor (TS). Different conditions of quality and aging of an electrical insulating material are determined by physical parameters of a dissipation factor (tan delta) and breakdown voltages (Ud). Differences between the measured dissipation factors and breakdown voltages are utilized for direct deriving measurement values in specified condition for rating conditional changes of quality and/or aging of the electrical insulating material.
Patent DE-102012009077-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Wurststrangs
Inventor: SINGER MANFRED
IPC: A22C11/00
Filed: 2012-05-09
Granted: 2013-08-08
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln eines Wurststrangs bestehend aus mehreren hintereinander angeordneten Würsten mit einer Wursthülle aus einem organischen Material, die im Bereich zwischen zwei Würsten eine Abdrehung aufweist, wobei wenigstens zwei Mikrowellenapplikatoren (3, 4) mit jeweils wenigstens einer zugeordneten Mikrowellenerzeugungseinrichtung (22, 23, 24, 25) zum Erzeugen von den Mikrowellenapplikatoren (3, 4) zuzuführender Mikrowellenstrahlung vorgesehen sind, denen jeweils eine separate Transporteinrichtung (5, 6) umfassend jeweils zwei übereinanderliegende umlaufende Förderbänder (7, 8, 9, 10) zum Transportieren des Wurststrangs (31) durch die Mikrowellenapplikatoren (3, 4) zugeordnet sind, wobei die Mikrowellenapplikatoren (3, 4) mit ihren zugeordneten Transporteinrichtungen (5, 6) hintereinander angeordnet sind, wobei sowohl die Mikrowellenerzeugungseinrichtungen (22, 23, 24, 25) hinsichtlich der Leistung der erzeugten Mikrowellenstrahlung als auch die Transporteinrichtungen (5, 6) hinsichtlich der jeweiligen Transportgeschwindigkeit separat ansteuerbar sind.
Patent DE-102012101229-B3 (DE)
Title: Electrical installation system for use in KNX bus system of building automation system for operating e.g. monitoring device, has transmitter, and comparison unit for comparing commands with commands contained in request
Inventor: SCHIGELSKI GORDIAN
IPC: H04L69/40
Filed: 2012-02-16
Granted: 2012-10-04
Abstract: The system has a transmitter (1) comprising a command transmission unit (3) for transmitting commands of a bus system i.e. KNXbus system, to a receiver, and a command receiving unit for receiving the commands from the transmitter. A request receiving unit receives a request from the transmitter, and a status transmission unit transmits status of the receiver to a status receiving unit (5) of the transmitter. A comparison unit compares the commands with commands contained in the request, where the transmitter and/or receiver comprise a microcontroller.
Patent DE-102013021809-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Strömungsschleifen des Einlaufbereichs von Einspritzdüsenlöchern eines Düsenkörpers
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M61/18
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Strömungsschleifen des Einlaufbereichs (3a) von Einspritzdüsenlöchern (3) eines Düsenkörpers (1) eines Kraftstoffinjektors mittels eines Schleiffluids, wobei der Düsenkörper (1) aufweist: eine Axialbohrung (5), welche von einem düsenfernen Ende (1a) des Düsenkörpers (1) an eine Düsenkuppe (17) des Düsenkörpers (1) geführt ist und dort unter Bildung eines Sackloches (9) mit einem Sacklochboden (9a) endet; Einspritzdüsenlöcher (3), welche aus dem Sackloch (9) benachbart zu dem Sacklochboden (9a) abmündend an der Düsenkuppe (17) des Düsenkörpers (1) gebildet sind; wobei das Verfahren aufweist: Ausbilden zweier Schleiffluid-Teilströme (TS1, TS2) im Einlaufbereich (3a) der Einspritzdüsenlöcher (3) derart, dass ein erster Schleiffluid-Teilstrom (TS1) gebildet wird, welcher über die Einspritzdüsenlöcher (3) aus dem Düsenkörper (1) austritt und ein zweiter Schleiffluid-Teilstrom (TS2) gebildet wird, welcher hin zum düsenfernen Ende der Axialbohrung (5) geführt wird, durch a) Einbringen eines Tauchrohres (15) in die Axialbohrung (5) des Düsenkörpers (1) und Positionieren eines Tauchrohrendes (15a) benachbart zu dem Einlaufbereich (3a); b) Ausbringen eines Schleiffluids via das Tauchrohrende (15). Vorgeschlagen wird auch ein korrespondierendes Verfahren mit umgekehrter Strömungsrichtung.
Patent DE-102015011927-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Energieverbrauchs von Radarsensoren in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-09-12
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Energieverbrauchs einer Anordnung von Radarsensoren (2) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei die unterschiedliche Erfassungsbereiche (3) der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) abdeckenden Radarsensoren (2) einen Halbleiterchip (10), insbesondere einen CMOS-Chip, umfassen, durch den ein Radartransceiver (12) und eine Steuereinheit (13) des Radarsensors (2) realisiert werden, und die Radardaten (17) der Radarsensoren (2) durch wenigstens ein Funktionen von Fahrerassistenzsystemen, die die Radardaten (17) nutzen, auswertendes Steuergerät (15) ausgewertet werden, wobei durch Auswertung von die Anforderungen wenigstens einer Funktion an die Radardaten (17) beschreibenden, wenigstens teilweise auf einer Situationsanalyse der aktuellen Fahrsituation basierenden Anforderungsdaten (16) und/oder der Radardaten (17) der Radarsensoren (2) wenigstens einer der Radarsensoren (2) identifiziert wird, an dessen Radardaten (17) geringere Genauigkeitsanforderungen gestellt werden und/oder dessen Radardaten (17) für wenigstens eine Zeitspanne nicht benötigt werden und/oder ungeeignet für die wenigstens eine Funktion sind, wobei der wenigstens eine identifizierte Radarsensor (2) durch Anpassung wenigstens eines seiner Betriebsparameter mit einem geringeren Energieverbrauch als vor der Anpassung des Betriebsparameters betrieben wird.
Patent DE-102015017270-B3 (DE)
Title: Leistungshalbleitertransistor mit einer vollständig verarmten Kanalregion
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-22
Granted: 2022-12-15
Abstract: Leistungshalbleitertransistor (1), der einen mit einem ersten Lastanschluss (11) gekoppelten Halbleiterkörper (10) umfasst, wobei der Transistor (1) zudem Folgendes aufweist:- eine Halbleiter-Drift-Region (100), die im Halbleiterkörper (10) umfasst ist und Dotierstoffe eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist;- einen ersten Graben (13-1), der sich entlang einer vertikalen Richtung (Z) in den Halbleiterkörper (10) erstreckt, wobei der erste Graben (13-1) eine erste Steuerelektrode (131-1) aufweist, die durch einen ersten Isolator (132-1) vom Halbleiterkörper (10) elektrisch isoliert ist, wobei der erste Graben (13-1) durch zwei erste Grabenseitenwände (133-1) seitlich begrenzt und durch einen ersten Grabenboden (134-1) vertikal begrenzt ist;- eine erste Source-Region (101-1), die zu einer der ersten Grabenseitenwände (133-1) seitlich angrenzend angeordnet und mit dem ersten Lastanschluss (11) elektrisch verbunden ist;- eine erste Halbleiterkanalregion (102-1), die im Halbleiterkörper (10) umfasst und zu derselben ersten Grabenseitenwand (133-1) wie die erste Source-Region (101-1) seitlich angrenzend angeordnet ist, wobei die erste Halbleiterkanalregion (102-1) Dotierstoffe eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist und die erste Source-Region (101-1) von der Drift-Region (100) isoliert; und- eine Führungszone (103) mit Dotierstoffen des zweiten Leitfähigkeitstyps, die- mit dem ersten Lastanschluss (11) elektrisch verbunden ist und sich von diesem ausgehend tiefer als der erste Grabenboden (134-1) in den Halbleiterkörper (10) erstreckt,- von der ersten Halbleiterkanalregion (102-1) getrennt und zu der anderen der zwei ersten Grabenseitenwände (133-1) und/oder zu einer von zweiten Grabenseitenwände (133-2) eines zweiten Grabens (13-2) angrenzend angeordnet ist,- sich in einem tiefer als der erste Grabenboden (134-1) angeordneten Plateauabschnitt (1033) seitlich zur ersten Halbleiterkanalregion (102-1) erstreckt; und die- wenigstens eine Öffnung (1033a, 1033b, 1033c) aufweist, die in erster seitlicher Richtung (X) mit der ersten Halbleiterkanalregion (102-1) überlappt.
Patent DE-102015209018-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen mit selbstjustierenden Masken
Inventor: GRIEB MICHAEL
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-05-18
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, insbesondere eines Mosfets, mit den Schritten: Erzeugen (1000, 2000) einer ersten Maske auf einem Halbleitersubstrat, insbesondere SiC, mittels Fotolithographie und selektivem Ätzen einer ersten Schicht eines ersten Materials, die auf eine Seite des Halbleitersubstrats aufgebracht ist, Prozessieren (1010, 2010) von ersten Bereichen des Halbleitersubstrats, die durch die erste Maske freigelegt sind, Erzeugen (1020, 2020) einer zweiten Maske auf dem Halbleitersubstrat mittels selektivem Ätzen einer ersten Schicht eines zweiten Materials, die auf die erste Maske aufgebracht ist, sodass eine zur ersten Maske invertierte zweite Maske erzeugt wird, Erzeugen (1030, 2030) von Spacern an Seitenwänden der zweiten Maske mittels selektivem Ätzen einer zweiten Schicht des zweiten Materials, die auf die zweite Maske aufgebracht ist, sodass eine dritte Maske erzeugt wird, und Prozessieren (1040, 2040) von dritten Bereichen des Halbleitersubstrats, die durch die dritte Maske freigelegt sind.
Patent DE-102017219436-B3 (DE)
Title: Membran-Polymeraktuator, Herstellungsverfahren dafür und zugehörige Aktuatorbaugruppe
Inventor: POINTNER TOBIAS
IPC: F04B43/04
Filed: 2017-10-30
Granted: 2018-12-20
Abstract: Es wird ein dielektrischer elektroaktiver Membran-Polymeraktuator (1) vorgeschlagen, der über eine Aktuatorbaugruppe (2) mit einem ringförmigen Membranträger (3) und einer an dem Membranträger (3) fixierten Aktuatormembran (4) verfügt, die eine Ringöffnung (6) des Membranträgers (3) überspannt. Von axial einander entgegengesetzten Seiten her sind an die Aktuatorbaugruppe (2) zwei Kontaktierungseinheiten (27, 28) angesetzt, die jeweils ein Kontaktierungsmittel (32, 33) aufweisen, das an einer zugeordneten Elektrodenschicht (17, 18) der Aktuatormembran (4) elektrisch leitend anliegt. Zur Kontaktierung mit einem Kontaktierungsmittel (33) der zweiten Kontaktierungseinheit (28) ist die erste Kontaktierungseinheit (27) mit einem Stempel (42) ausgestattet, der in die Ringöffnung (6) eintaucht und die Aktuatormembran (4) unter elastischer Verformung an das Kontaktierungsmittel (33) der zweiten Kontaktierungseinheit (28) andrückt. Vorgeschlagen werden ferner ein Verfahren zur Herstellung des Membran-Polymeraktuators (1) und eine vorteilhafte Bauform der integrierten Aktuatorbaugruppe (2).
Patent DE-102018108802-B3 (DE)
Title: Anlage zur wahlweisen Herstellung von Zementklinker für grauen oder weißen Zement
Inventor: KNOCH ALEXANDER
IPC: F27B7/20
Filed: 2018-04-13
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung von Zementklinker für grauen oder weißen Zement, aufweisend einen Drehrohrofen (15) zum Sintern von kalkhaltigem und silikathaltigem Rohmehl (35) und gegebenenfalls weiteren Oxiden zu Zementklinker (45), wobei eine Brennerlanze (25) am Drehrohrofenkopf (40) des Drehrohrofens (15) vorhanden ist zur Erzeugung der notwendigen Sintertemperatur im Drehrohrofen (15).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Brennerlanze (25) verfahrbar außerhalb des Drehrohrofengehäuses (10) gelagert ist wodurch die Tiefe, mit der die Brennerlanze (25) in den Drehrohrofen (15) hineinreicht, variierbar ist, und der Drehrohrofen (15) in einen Klinkerkühler (20) mündet, wobei unterhalb einer Abwurföffnung des Drehrohrofens (15) eine Klappe (50 vorhanden ist, die einen Brecher (55) freigibt oder abdeckt, wobei die Klappe (50) im geöffneten Zustand den aus dem Drehrohrofen (15) abgeworfenen Zementklinker (45) auf den Brecher (55) leitet, und im geschlossenen Zustand den aus dem Drehrohrofen (15) abgeworfenen Zementklinker (45) in den Klinkerkühler (20) leitet.Die Anlage kann wahlweise Zementklinker für Weißzement oder Zementklinker für Portlandzement herstellen.
Patent DE-102018204717-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Tankleckdiagnose bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: HIRTHAMMER TOBIAS
IPC: G01M3/26
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Tankleckdiagnose bei einem Kraftfahrzeug. Bei diesem Verfahren wird zunächst der Kraftstofftank evakuiert und danach abgesperrt. Bei abgesperrtem Kraftstofftank wird ein Gesamttankdruckgradient ermittelt. Aus diesem Gesamtdruckgradienten werden der Anteil des durch ein Tankleck verursachten Druckanstiegs und der Anteil des durch eine Ausgasung aus im Kraftstofftank befindlichen Kraftstoff verursachten Druckanstiegs am Gesamtdruckgradienten ermittelt. Aus dem Anteil des durch ein Tankleck verursachten Druckanstiegs wird der Durchmesser des Tanklecks ermittelt.
Patent DE-102018205837-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: BURG WILHELM
IPC: B61C3/00
Filed: 2018-04-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, bei dem das Fahrzeug eine erste und eine zweite Traktionsanlage mit jeweils mindestens einem elektrischen Traktionsmotor aufweist und eine von einer Fahrleitung bereitgestellte Netzspannung überwacht wird, wobei die Netzspannung zunächst mindestens so groß ist wie ein vorgegebener Spannungsschwellwert und dann auf einen Spannungswert abfällt, der unterhalb des vorgegebenen Spannungsschwellwerts liegt. Um einen Betrieb des Fahrzeugs zu ermöglichen, bei dem die Traktionsleistung des Fahrzeugs im Falle eines Netzspannungsabfalls zumindest temporär stabil bleibt, wird vorgeschlagen, dass- beide Traktionsanlagen elektrisch an die Fahrleitung gekoppelt sind, während die Netzspannung mindestens so groß ist wie der vorgegebene Spannungsschwellwert, und- bei oder nach Abfall der Netzspannung auf den unterhalb des vorgegebenen Spannungsschwellwerts liegenden Spannungswert die erste Traktionsanlage elektrisch an die Fahrleitung gekoppelt bleibt und mit elektrischer Energie aus der Fahrleitung versorgt wird, wohingegen die zweite Traktionsanlage elektrisch von der Fahrleitung entkoppelt wird und von einem Energiespeicher des Fahrzeugs mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-102018214238-B3 (DE)
Title: Dekorteil für ein wasserführendes Haushaltsgerät und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: STASCH MIRIAM
IPC: D06F37/26
Filed: 2018-08-23
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorteil (100; 200) für ein vorzugsweise wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine oder eine Waschmaschine, welches ein aus mindestens vier Schichten (18, 19, 20, 21; 18, 19, 20, 21, 24) bestehendes Kunststoffbauteil (22; 25) aufweist, umfassend eine transparente, teilkristalline, thermoplastische und vorzugsweise polyolefinische Folie (18), eine vorzugsweise auf die Folie (18) aufgebrachte Dekorschicht (19), einen auf die Dekorschicht (19) aufgebrachten Haftvermittler (20) und einen Spritzling (21) aus einem teilkristallinen und vorzugsweise polyolefinischen Thermoplast.
 Das erfindungsgemäße Dekorteil eignet sich insbesondere zu einer Verwendung in einem wasserführenden Haushaltsgerät (1), insbesondere in einer Geschirrspülmaschine oder in einer Waschmaschine.
Patent DE-102019003397-B3 (DE)
Title: Massagegerät zur Massage von Händen und Füßen
Inventor: JABLONOWSKI BERND
IPC: A61H23/02
Filed: 2019-05-14
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massagegerät (10) zur Massage von Händen und Füßen, umfassend eine Anordnung, bestehend aus mindestens einer elektrischen Antriebseinheit (11) mit einer Massagescheibe (12), sowie einer Körperteilstütze (14) und einer Konsole (13). Die Massagescheibe (12) hat einen weichelastischen Aufbau und passt sich bei seiner Rotation (w) an die Kontur des Körperteils (37) im Kontaktbereich (38), (b) an, was zu einer vorteilhaften gleichmäßig verteilten Massagewirkung führt. Mittels einer Verstelleinrichtung (25), (S) an der Antriebseinheit (11) und der Verlagerbarkeit der Körperteilstütze (14) um die Achse (c) kann die Position des Körperteils zur Massagescheibe eingestellt werden und der Massagedruck dosiert werden.
Patent DE-102019105321-B3 (DE)
Title: Anpressscheibe einer Reibungskupplung
Inventor: RUJZ FERENC
IPC: F16D13/70
Filed: 2019-03-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Anpressscheibe (1) für eine Reibungskupplung (2), wobei die Reibungskupplung (2) zumindest eine Gegenplatte (3), eine gegenüber der Gegenplatte (3) entlang einer Drehachse (4) der Reibungskupplung (2) verlagerbare Anpressplatte (5) und eine zwischen Anpressplatte (5) und Gegenplatte (3) anordenbare Kupplungsscheibe (6) aufweist; wobei die Anpressscheibe (1) die Gegenplatte (3) oder die Anpressplatte (5) ist; wobei die Anpressscheibe (1) zumindest ein ringförmiges erstes Element (7) und ein ringförmiges zweites Element (8) aufweist, wobei das erste Element (7) in einer radialen Richtung (9) außerhalb des zweiten Elements (8) angeordnet ist, wobei das erste Element (7) ein Gussteil und das zweite Element (8) ein Blechteil ist.
Patent DE-102019121313-B3 (DE)
Title: Batterieeinrichtung für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer solchen Batterieeinrichtung
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6557
Filed: 2019-08-07
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein Batteriemodul (2) mit einem Modulgehäuse und mit einer Mehrzahl von in dem Modulgehäuse gestapelt angeordneten Zelleinheiten. Zwischen benachbarten Zelleinheiten (3) ist jeweils ein von einem Kühlmittel durchströmbarer Kühlmittelraum (4) angeordnet. Seitlich an den gestapelten Zelleinheiten (3) ist wenigstens eine Endplatte (5) angeordnet, sodass die Zelleinheiten (3) mit jeweils wenigstens einem Randabschnitt (33) der Endplatte (5) zugewandt sind. Für benachbarte Zelleinheiten (3) ist jeweils ein Dichtungskanal (16) einer Dichtungseinrichtung (6) vorgesehen. Der Dichtungskanal (16) verläuft entlang der Randabschnitte (33) der benachbarten Zelleinheiten (3). In dem Dichtungskanal (16) ist ein Dichtmittel (26) angeordnet ist.
Patent DE-102019132332-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Moduls, Lötkörper mit einem erhöhten Rand zum Herstellen eines Moduls und Verwenden des Lötkörpers zum Herstellen eines Leistungsmoduls
Inventor: MÜCKE ACHIM
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-01-28
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Moduls (100), wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen von mindestens einem Lötkörper (102) mit einem Basisabschnitt (104) und einem erhöhten Rand (106), der sich entlang von mindestens einem Teil eines Umfangs des Basisabschnitts (104) erstreckt, und Anordnen von mindestens einem Träger (108), auf dem mindestens ein elektronisches Bauelement (130) montiert ist, in dem mindestens einen Lötkörper (102), so dass der mindestens eine Träger (108) auf dem Basisabschnitt (104) angeordnet ist und durch den erhöhten Rand (106) räumlich begrenzt ist.