baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018220595-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren für einen Wafer
Inventor: KIRIHARA NAOTOSHI
IPC: H01L21/20
Filed: 2018-11-29
Abstract: Ein Laserbearbeitungsverfahren für einen Wafer beinhaltet: einen Abschirmtunnelausbildungsschritt des linearen Ausbildens von mehreren Abschirmtunneln, die jeweils aus einem dünnen Loch und einem amorphen Bereich bestehen, der das dünne Loch umgibt, bei vorgegebenen Intervallen in einem Innenteil eines Testsubstrats; wobei das das Testsubstrat ein Material und eine Dicke aufweist, die denjenigen eines Substrats des zu bearbeitenden Wafers identisch sind, während Zeitintervalle von mehreren Pulsen, die einen Burstpulslaserstrahl bilden, geändert werden; und einen Bruchfestigkeitsmessschritt des Messens einer Bruchfestigkeit, wenn das Testsubstrat entlang der mehreren linear ausgebildeten Abschirmtunnel gebrochen wird. Als nächstes werden die Zeitintervalle der Pulse, bei denen die Bruchfestigkeit ein Minimum aufweist, berechnet, und ein Laserbearbeitungsschritt wird durchgeführt, der mehrere Abschirmtunnel bei vorgegebenen Intervallen in einem Innenteil des Wafers linear durch Bestrahlen des Wafers mit dem Burstpulslaserstrahl, der die Zeitintervalle der Pulse aufweist, ausbildet.
Patent DE-102019102710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeug-Festdachelements sowie Festdachelement
Inventor: LECKERT JÖRG
IPC: B62D27/02
Filed: 2019-02-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeug-Festdachelements vorgeschlagen, das einen gewölbten Glasverbund (12) mit mindestens zwei übereinander angeordneten scheibenartigen Glaskörpern (14, 16) umfasst, der eine mit einem Dachausschnitt des betreffenden Fahrzeugs korrespondierende Umrisslinie hat und der von einer durchgängigen, lochartigen Ausnehmung (20) durchgriffen ist, in der eine Fahrzeugausstattung mit einem Ausstattungsgehäuse angeordnet ist, umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen des gewölbten Glasverbunds (12), der die mit dem Dachausschnitt korrespondierende Umrisslinie hat;- Ausbilden der durchgängigen, lochartigen Ausnehmung (20) in dem gewölbten Glasverbund (12);- Einsetzen der Fahrzeugausstattung in die Ausnehmung (20) und Fixieren der Fahrzeugausstattung durch direktes Anbinden des Ausstattungsgehäuses an den Glasverbund (12). Zudem wird ein derartig hergestelltes Festdachelement vorgeschlagen.
Patent DE-102019104963-A1 (DE)
Title: Gerätetür
Inventor: REICHENZER JÖRG
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: Es wird eine Gerätetür für ein Gerät zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln angegeben, mit einem Rahmen (20), an dem eine Außenscheibe (24) und eine Isolierglasscheibe (26) gehalten sind, wobei die Isolierglasscheibe (26) zumindest eine erste Scheibe (28) und zumindest eine zweite Scheibe (30) aufweist, zwischen denen eine Dichtung (36) mit einem Luftdurchlass zum Druckausgleich vorgesehen ist. Mindestens eine der ersten und zweiten Scheiben (28, 30) ist verschwenkbar gehalten, wobei eine lösbare Verriegelungseinrichtung (38) zur Festlegung der ersten und zweiten Scheiben vorgesehen ist
Patent DE-102019108045-A1 (DE)
Title: Turbolader mit einem lager mit einer öl-versorgung-struktur
Inventor: LEE SU HO
IPC: F16C33/10
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Turbolader, der ein Lager aufweist, das eine Öl-Versorgung-Struktur hat, mit welcher Schmieröl, das in ein Gleitlager (200) eingebracht ist, an Axiallagerung-Einheiten (260) zugeführt wird, die an dem Gleitlager (200) bereitgestellt sind, dadurch wird eine stabile Bildung eines Öl-Films sichergestellt und folglich wird eine Schädigung an den Axiallagerung-Einheiten (260) verhindert und das Auftreten eines Geräuschs und einer Vibration wird reduziert.
Patent DE-102019108528-A1 (DE)
Title: Anlaufscheibe, insbesondere für ein Planetengetriebe
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anlaufscheibe mit einem ringartigen Grundkörper, der eine erste Seitenfläche, eine dieser abgewandte zweite Seitenfläche, eine seiner Zentralachse zugewandte Innenfläche und eine der Innenfläche abgewandte Außenfläche aufweist, wobei die Innenfläche über einen ersten Innenkantenbereich an die erste Seitenfläche angrenzt, die Innenfläche über einen zweiten Innenkantenbereich an die zweite Seitenfläche angrenzt, die Außenfläche über einen ersten Außenkantenbereich an die erste Seitenfläche und über einen zweiten Außenkantenbereich an die zweite Seitenfläche angrenzt, die beiden Seitenflächen als Planflächen mit darin verlaufenden Ölnuten gestaltet sind, die Ölnuten jeweils an einer Axialbohrung ihren Anfang nehmen, die Ölnuten vor Erreichen der jeweiligen Außenkantenbereiche in die jeweilige Seitenfläche auslaufen, die Ölnuten sich jeweils entlang gekrümmter Mittelpfade radial von der Innenumfangskante zur jeweiligen Außenumfangskante hin erheben und die Anlaufscheiben unter Bildung eines äußeren Ringbereichs und eines inneren axial versetzten Ringbereichs axial profiliert ist.
Patent DE-102019109239-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Kommunikation eines Fahrzeugs mit seiner Umgebung
Inventor: MAECHLER LEON
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zur Kommunikation eines Fahrzeugs (100) mit einer Umgebung des Fahrzeugs (100) beschrieben. Das Verfahren (200) umfasst das Erkennen (201), dass ein erster Ausgabekanal (105) für die Kommunikation des Fahrzeugs (100) mit der Umgebung des Fahrzeugs (100) nicht oder nur beschränkt zur Verfügung steht, und/oder dass ein Faktor für eine erfolgreiche Übertragung einer Kommunikationsbotschaft über den ersten Ausgabekanal (105) an einen Empfänger (110) in der Umgebung des Fahrzeugs (100) unter einem Schwellenwert liegt. Des Weiteren umfasst das Verfahren (200) in Reaktion darauf, das Nutzen (202) eines zweiten Ausgabekanals (106) für eine ersetzende und/oder eine unterstützende Kommunikation des Fahrzeugs (100) mit der Umgebung des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102019110298-A1 (DE)
Title: Zahnpasta
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta umfassend einen Zahnpasta-Grundkörper und einen Extrakt einer chinesischen medizinischen Zusammensetzung, der mit einem Anteil von 2%-5% enthalten ist, wobei die chinesische medizinische Zusammensetzung in Gewichtsteilen 20-30 Lilium brownii, 22-30 Radix Ophiopogonis, 20-25 Maulbeerblatt und 15-25 Platycodon grandiflorus umfasst.
Patent DE-102019114006-A1 (DE)
Title: Koppelelement zur Verbindung von Fahrzeugkomponenten einer Unterbodenanordnung und Unterbodenanordnung eines batteriebetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: B62D21/02
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koppelelement 30 zur Verbindung von Fahrzeugkomponenten einer Unterbodenanordnung 1 eines batteriebetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Unterbodenanordnung 1 eine Batteriehalterung 10 und wenigstens eine Achsanordnung 50 umfasst, mit wenigstens einem ersten Verbindungsabschnitt 32 zur Befestigung an der Achsanordnung 50, und wenigstens einer ebenen Anbindungsfläche 31 zur Befestigung an der Batteriehalterung 10, wobei das Koppelelement 30 als extrudiertes Mehrkammerprofil 47 ausgebildet ist. Weiterhin ist Gegenstand der Erfindung eine Unterbodenanordnung 1 für ein Kraftfahrzeug umfassend zwei Achsanordnungen 50, eine zwischen den Achsanordnungen angeordnete Batteriehalterung 10, wobei die Batteriehalterung eine Seitenwand 11 aufweist, welche die Batteriehalterung 10 nach außen begrenzt, wobei mindestens ein Koppelelement 30 nach einem der vorherigen Ansprüche vorgesehen ist, welches zumindest eine Achsanordnung 50 und die Batteriehalterung 10 lastleitend verbindet.
Patent DE-102019114290-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Antriebsstrang einer Fahrzeugachse
Inventor: FILTER STEFAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Antriebsstrang (2) einer Fahrzeugachse (4), welcher für den Quereinbau in einem Fahrzeug ausgebildet ist, und welcher eine als Motor betreibbare Elektromaschine (20), ein Schaltgetriebe (30) sowie eine Schaltvorrichtung (62) zur Schaltbetätigung des Schaltgetriebes (30) aufweist, wobei das Schaltgetriebe (30) zwischen einer Triebwelle (22) der Elektromaschine (20) und einem Achsdifferential (6) der Fahrzeugachse (4) angeordnet ist sowie mindestens zwei mittels einer Schaltmuffe (50) schaltbare Übersetzungsstufen (36, 42) aufweist. Zur bevorzugten Verwendung des Antriebsstrangs (2) in einem schweren Nutzfahrzeug ist die Schaltvorrichtung (62) elektropneumatisch wirksam ausgebildet und weist zur Schaltbetätigung für jede Schaltmuffe (50) des Schaltgetriebes (30) einen doppeltwirksamen Schaltzylinder (64) mit zwei durch einen Kolben (66) getrennten Druckräumen (70, 72), denen jeweils ein Magnetventil (76, 78) zur wechselweisen Belüftung aus einer druckführenden Versorgungsleitung (84) oder Entlüftung zugeordnet ist, sowie zur sensorischen Überwachung einen an eine Versorgungsleitung (84) angeschlossenen Drucksensor (86) und einen Wegsensor (74) an jedem der Schaltzylinder (64) auf. Wesentliche Komponenten des Antriebsstrangs (2) sind bevorzugt zu einem Modul zusammengefasst.
Patent DE-102019115971-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement, elektrische Vorrichtung undVerfahren zur Herstellung einer Vielzahl von elektrischenBauelementen
Inventor: VALTERE MARKUS
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-06-12
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst das elektrische Bauelement (10) eine piezoelektrische Schicht (1a), eine Elektrodenstruktur (2) mit einer ersten Elektrode (21) auf einer Oberseite (11) der piezoelektrischen Schicht, einen metallischen Rahmen (3) auf der Oberseite der piezoelektrischen Schicht und eine Abdeckung (4) auf der Oberseite des metallischen Rahmens. Die Elektrodenstruktur bildet zusammen mit der piezoelektrischen Schicht einen Resonator für akustische Wellen. Ein erster Abschnitt (21a) der ersten Elektrode überlappt mit einem aktiven Bereich des Resonators. Die Abdeckung, der metallische Rahmen und die piezoelektrische Schicht umgeben einen gasgefüllten Hohlraum (5). Der erste Abschnitt der ersten Elektrode befindet sich im Hohlraum und ist von der Abdeckung beabstandet.
Patent DE-102019116283-A1 (DE)
Title: Projektil, Verfahren zum Herstellen eines Projektils und Munition
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: F42B10/44
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Projektil für Munition, insbesondere für Randfeuermunition, umfassend einen insbesondere ogivenförmigen Bugabschnitt und ein Projektilheck, das eine Ringvertiefung an einer Stirnseite, einen die Ringvertiefung in Umfangsrichtung umlaufend radial außen begrenzenden Ringrand und einen in der Ringvertiefung angeordneten, sich in Projektillängsrichtung erstreckenden Vorsprung aufweist, wobei der Ringrand, der Vorsprung und gegebenenfalls der Bugabschnitt aus einem Stück hergestellt sind.
Patent DE-102019116764-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssteuerungsvorrichtung
Inventor: AKAISHI TAKAYUKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Eine Energieversorgungssteuerungsvorrichtung (40), die eine Vollladungskapazität einer Batterie (12; 22) schätzt, umfasst eine Bestimmungseinheit (41), die bestimmt, ob eine Notwendigkeit besteht eine aktuell geschätzte Vollladungskapazität zu korrigieren, wenn ein Ladezustand der Batterie (12; 22) gleich oder größer als ein erster vorbestimmter Wert ist, zu einem Zeitpunkt, zu dem eine Energieversorgung des Fahrzeugs AUS-geschaltet wird, eine Energieübertragungseinheit (42), die eine vorbestimmte Energie von der Batterie (12; 22) zu einer anderen Batterie (12; 22) überträgt, wenn die Bestimmungseinheit (41) bestimmt, dass eine Notwendigkeit besteht, die aktuell geschätzte Vollladungskapazität zu korrigieren, und eine Kapazitätsschätzeinheit (43), die einen vorbestimmten Vollladungskapazitätsschätzprozess bei der Batterie (12; 22) zu einem Zeitpunkt durchgeführt, zu dem die Energieversorgung des Fahrzeugs AN-geschaltet wird nach der Energieübertragung durch die Energieübertragungseinheit (42) oder während der Energieübertragung durch die Energieübertragungseinheit (42).
Patent DE-102019116782-A1 (DE)
Title: Tablett mit Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN DIRK HAGEN
IPC: A63F7/06
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tablett aufweisend eine Aufbewahrungsvorrichtung. Erfindungsgemäß sind Gegenstände im Bereich des Tabletts innerhalb einer Aufbewahrungsvorrichtung verstaubar. In einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Tabletts ist dieses mithilfe von innerhalb der Aufbewahrungsvorrichtung verstaubaren Gestaltungsmitteln zu einem Spiel bzw. einem Spielfeld gestaltbar.
Patent DE-102019117179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und Führen eines Verschlusselementes
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Steuern und Führen eines Verschlusselementes (4) zum Verschließen eines Kraftfahrzeugkühlmoduls, umfassend ein erstes Steuerelement (10a) zur Steuerung einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein zweites Steuerelement (10b) zur Steuerung einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein zwischen dem ersten und dem zweiten Steuerelement (10a, 10b) angeordnetes Führungselement (8) zur Führung des Verschlusselementes (4) während einer Öffnungs- und einer Schließbewegung, wobei die Vorrichtung (2) mehrteilig, aus separat voneinander hergestellten Teilen gebildet ist und wobei die Vorrichtung (2) zumindest teilweise in Form eines Spritzgussteils gebildet ist.
Patent DE-102019117553-A1 (DE)
Title: Fluggerät
Inventor: WEIGL SARAH
IPC: B64C29/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Offenbart wird ein Fluggerät mit sich von der Längsachse nach außen erstreckenden Flügeln 2, in denen jeweils zumindest zwei Rotoren 3 zur Erzeugung einer Auftriebskraft vorgesehen sind, wobei die Rotoren 3 mit zumindest einem Schwungrad verbunden sind, um Antriebsenergie vom Schwungrad zu erhalten, und zumindest ein Elektromotor zum Antrieb der Rotoren und weiterhin ein horizontal wirkender Antrieb vorgesehen sind.
Patent DE-102019118058-A1 (DE)
Title: Aufgabetrichter für eine Materialbearbeitungseinrichtung
Inventor: KÖPF REINER
IPC: B02C23/02
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufgabetrichter für eine Materialbearbeitungseinrichtung, insbesondere für eine Brechanlage (10), mit zwei Seitenwänden (21) und einer Trichterrückwand (22), wobei die Seitenwände (21) mittelbar oder unmittelbar an einem Maschinenträger (12.1) schwenkbar angekoppelt und zwischen einer aufgestellten Arbeitsposition und einer abgeklappten Transportposition verstellbar sind, wobei zwischen den Seitenwänden (21) ein Aufgabebereich gebildet ist, wobei wenigstens eine der Seitenwände (21) in der aufgestellten Arbeitsposition mittels einer Stützeinrichtung (30) gegenüber dem Maschinenträger (12.1) abgestützt ist. Um bei einem solchen Aufgabetrichter mit geringem Teile- und Montageaufwand eine effektive Sicherung der Seitenwand in der aufgeklappten Arbeitsposition zu ermöglichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Stützeinrichtung (30) einen Stützhebel (31) aufweist, der in der Arbeitsposition gegenüber dem Maschinenträger (12.1) mittels einer lösbaren Formschlussverbindung mittelbar oder unmittelbar abgestützt ist, wobei die Formschlussverbindung ein Abklappen der Seitenwand (21) verhindert, und dass der Stützhebel (31) in der abgeklappten Transportposition in den Aufgabebereich vorsteht. Hierdurch wird auch in der abgeklappten Transportposition eine platzsparende Bauweise erreicht.
Patent DE-102019119087-A1 (DE)
Title: Komponentenbasierte verarbeitung von eingangsgrössen
Inventor: SARALEJEW SASCHA
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Trainieren eines neuronalen Netzes, sowie ein mit einem erfindungsgemäßen Verfahren trainiertes neuronales Netz. Die Erfindung betrifft des Weiterein ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Eingangsgrößen, sowie ein Kraftfahrzeug, das ein solches Verfahren oder eine solche Vorrichtung nutzt. In einem ersten Schritt werden Komponenten bereitgestellt (10), die in Bezug auf eine Anwendung des neuronalen Netzes typische Eingangsgrößen repräsentieren. Das neuronale Netz wird dann zumindest mit den bereitgestellten Komponenten trainiert (11). Zusätzlich können Merkmalsverteilungen für die Komponenten bestimmt werden (12) und Parameter für Schlussfolgerungen gelernt werden (13).
Patent DE-102019119130-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung von zumindest einer elektrischen Leitung an ein Gehäuse sowie Verfahren zum Anbringen von zumindest einer elektrischen Leitung an ein Gehäuse
Inventor: WEINBRICH MATTHIAS
IPC: H02G3/06
Filed: 2019-07-15
Abstract: Der Gegenstand betrifft eine Vorrichtung zur Anbindung von zumindest einer elektrischen Leitung (4) an ein Gehäuse umfassend: zumindest einen mit dem Gehäuse verbindbaren, hohlzylinderförmig gebildeten Stutzen (6) zur Durchführung der elektrischen Leitung (4), zumindest eine in den Stutzen (6) mindestens bereichsweise einsetzbare Dichtung (42) und zumindest ein mit dem Stutzen verbindbares Druckelement (30) zur Fixierung der Dichtung (42) in dem Stutzen (6) und an der elektrischen Leitung (4). Der Gegenstand betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Anbringen von zumindest einer elektrischen Leitung an ein Gehäuse
Patent DE-102019121767-A1 (DE)
Title: Kopfbedeckung
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: A42C5/04
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine Kopfbedeckung weist einen mit Flüssigkeit benetzbaren Verdampferkörper auf, der im Bereich der äußeren Fläche der Kopfbedeckung angeordnet und an einen Wärmetauscher angekoppelt ist.
Patent DE-102019127199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien messen von restspannung unter verwendung von barkhausenrauschen und verwendung solcher verfahren
Inventor: KOPMANIS MICHAEL A
IPC: G01R33/12
Filed: 2019-10-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren zum zerstörungsfreien Messen von Restspannung unter Verwendung von Barkhausenrauschen und die Verwendung solcher Verfahren bereit. Es wird ein Verfahren zum Bestimmen von Restspannung in einem selektiv gehärteten Bauteil, das eine ungehärtete Region benachbart zu einer gehärteten Region beinhaltet, bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Erlangen eines Barkhausenrauschen-Werts (BN-Wert) für die ungehärtete Region und das Auswählen eines entsprechenden absoluten Restspannungswerts aus einer Lookup-Tabelle. Der ausgewählte absolute Restspannungswert schätzt die absolute Restspannung in der gehärteten Region des selektiv gehärteten Bauteils genau. In Variationen des Verfahrens ist die ungehärtete Region von der gehärteten Region umgeben, ist die gehärtete Region eine lasergehärtete Region und ist die ungehärtete Region nicht lasergehärtet.
Patent DE-102019131210-A1 (DE)
Title: Herstellung von Formlingen aus einer Silizium-Legierung durch Wasserstrahlschneiden von Platten
Inventor: HOCK HEINRICH
IPC: C22C33/08
Filed: 2019-11-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Formlingen aus einer Silizium-Legierung umfassend das Herstellen von Platten und das Wasserstrahlschneiden der Platten zu einer Vielzahl von Formlingen. Die so erhältlichen Formlinge enthalten insbesondere weitere Impfmittel-Additive und werden insbesondere als Impfmittel für den Metallguss eingesetzt.
Patent DE-102019134702-A1 (DE)
Title: Gasbrennersystem, Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gasbrennersystems
Inventor: OSMANI GAZMEND
IPC: F23N1/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasbrennersystem mit einer Steuerung (50), einem Brenner (20), einer Luftzufuhr (A) mit einem Gebläse (32), einem Gaszufuhrventil (34), einer Zündeinrichtung (40), einer Abgassensorbaugruppe (46, 48) und einer Drucksensorbaugruppe (36, 38), wobei die Abgassensorbaugruppe (46, 48) und die Drucksensorbaugruppe (36, 38) mit der Steuerung (50) verbunden sind, so dass sie Abgassignale und Drucksignale ausgeben, und wobei das Gebläse (32), das Gaszufuhrventil (34) und die Zündeinrichtung (40) mit der Steuerung (50) verbunden sind, so dass sie als Reaktion auf die Signale mindestens einer der Sensorbaugruppen betrieben werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Gargerät mit einem wie oben definierten Gasbrennersystem sowie ein System zum Betreiben eines wie oben definierten Gasbrennersystems, wobei die Abgassensorbaugruppe (46, 48) zur Steuerung der Gasverbrennung nach dem Zünden des Brenners (20) verwendet wird und die Drucksensorbaugruppe (36, 38) zur Überwachung einer Druckabweichung verwendet wird.
Patent DE-102019135070-A1 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: DOTZLER FLORIAN
IPC: G05G5/12
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement insbesondere für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein zweites Element, welches relativ zu einem ersten Element beweglich angeordnet ist, wobei das zweite Element mit einem Bowdenzug verbunden ist und relativ zu dem ersten Element arretierbar ist, wobei das Bedienelement ein Federelement umfasst, an welchem ein erstes Rastelement vorgesehen ist, wobei durch die Federkraft des Federelements das erste Rastelement gegen ein zweites Rastelement drückt, wodurch das erste Rastelement und das zweite Rastelement verrasten, wobei das erste Element und das Federelement einteilig ausgebildet sind und das zweite Rastelement an dem zweiten Element angeordnet ist oder das zweite Element und das Federelement einteilig ausgebildet sind und das zweite Rastelement an dem ersten Element angeordnet ist.
Patent DE-102019202557-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YAMAMOTO HIROTAKA
IPC: B01J35/04
Filed: 2019-02-26
Abstract: Es wird eine Wabenstruktur bereitgestellt, die in der Lage ist, die Füllrate von Katalysatoren zum Reinigen von Abgas in die Poren der Trennwand zu erhöhen. Die Wabenstruktur enthält einen säulenförmigen Wabenstruktur-Körper 4, der eine poröse Trennwand 1 hat. Die Trennwand 1 hat eine Porosität von 45 bis 65 %, die Trennwand 1 hat einen durchschnittlichen Porendurchmesser von 15 bis 25 µm, und die Trennwand hat ein kumulatives Porenvolumen, das durch eine Quecksilber-Intrusionsporosimetrie gemessen wird, derart dass ein Porenvolumen-Verhältnis von Poren, die Porendurchmesser von 10 µm oder weniger haben, 10 % oder weniger beträgt, und ein Porenvolumen-Verhältnis von Poren, die Porendurchmesser von 40 µm oder mehr haben, 10 % oder weniger beträgt.
Patent DE-102019203166-A1 (DE)
Title: Verbindung einer Stromschiene mit einem weiteren stromführenden Element
Inventor: TRENZ IVONNE
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen einem elektrisch leitfähigen Stanzteil (1) und einem elektrisch leitfähigen Element (2), wobei das elektrisch leitfähige Element (2) wenigstens einen Endabschnitt (4) aufweist und wobei das Stanzteil (1) eine Durchbrechung (3) aufweist in welche ein Endabschnitt (4) des elektrisch leitfähigen Elements (2) eingreift, wobei die Durchbrechung (3) eine Kontur (5) und der Endabschnitt (4) eine hierzu komplementäre Kontur (6) aufweist, so dass die Verbindung zwischen dem Stanzteil (1) und dem elektrisch leitfähigen Element (2) verdrehsicher ausgebildet ist.
Patent DE-102019203486-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) mit wenigstens einer Antriebseinrichtung (EM2), einem Getriebe (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (12) und einer auf der ersten Getriebeeingangswelle (12) gelagerten zweiten Getriebeeingangswelle (14), wobei auf der zweiten Getriebeeingangswelle (14) wenigstens zwei Gangräder (16, 18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gangrad (16) der größten Gangstufe (G3) auf der zweiten Getriebeeingangswelle (14) in axialer Richtung zur Außenseite (46, 50) hin angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.