baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101153-A1 (DE)
Title: Elektronikeinrichtung für eine Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit zwei Leiterplatten, Anzeigevorrichtung, Kraftfahrzeug sowie Herstellungsverfahren
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinrichtung (13) für eine Anzeigevorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer ersten Leiterplatte (15) und mit einer zweiten Leiterplatte (16), wobei die erste Leiterplatte (15) ein erstes Trägerelement (19) und die zweite Leiterplatte (16) ein zu dem ersten Trägerelement (19) separates, zweites Trägerelement (20) aufweist und wobei das zweite Trägerelement (20) in einem vorbestimmten Winkel (α) geneigt zu dem ersten Trägerelement (19) angeordnet ist, wobei die erste Leiterplatte (15) und die zweite Leiterplatte (16) zumindest eine gemeinsame Leiterbahn (26) aufweisen, wobei das erste Trägerelement (19) und das zweite Trägerelement (20) in einem Verbindungsbereich (27) durch die zumindest eine Leiterbahn (26) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016101295-A1 (DE)
Title: Axialkraftabstützvorrichtung für ein Betätigungselement und Werkzeugmaschine mit dieser
Inventor: OTSU YUTA
IPC: F16C32/06
Filed: 2016-01-26
Abstract: Eine Radspindel (102) ist in einer Axialrichtung durch ein hydrostatisches Lager gestützt. Eine erste Drossel (92) und eine zweite Drossel (94), die eine Strömung aus einem Fluidtaschenabschnitt (96) begrenzen, sind so angeordnet, dass die Drosseln (92, 94) unter einem rechten Winkel zueinander stehen. Der Fluidtaschenabschnitt (96) ist so ausgebildet, dass er sich über einen Grenzabschnitt zwischen einer ersten Ausbildungsfläche (70) und einer zweiten Ausbildungsfläche (75) erstreckt, die jeweils die erste Drossel (92) und die zweite Drossel (94) ausbilden. Eine Strömungsrichtung in der ersten Drossel (92) steht unter einem rechten Winkel zu einer axialen Richtung einer Radspindel (102). Die erste Drossel (92) wird durch die Bewegung der Radspindel (102), die in einer Axialkraftwirkrichtung erfolgt, schmal gestaltet.
Patent DE-102016102897-A1 (DE)
Title: Insassenschutzsteuersystem, Speichermedium, das ein Programm speichert, und Fahrzeug
Inventor: OHMURA YUKITO
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-02-18
Abstract: Ein Insassenschutzsteuersystem, das Folgendes umfasst: eine Aufprallsensorkomponente, die ein Auftreten eines Aufpralls eines Fahrzeugs inklusive eines Aufpralltyps sensiert; eine Erfassungskomponente, die einen derzeitigen Sitzzustand eines Sitzes erfasst, dessen Zustand gegenüber einem Normalzustand geändert werden kann; verschiedene Arten von Insassenschutzvorrichtungen die passend zum Aufpralltyp angeordnet sind und passend zum Aufpralltyp einen auf dem Sitz sitzenden Insassen schützen; und eine Steuerkomponente, die auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses der Erfassungskomponente und eines Sensierergebnisses der Aufprallsensorkomponente die verschiedenen Arten von Insassenschutzvorrichtungen derart steuert, dass die Steuerkomponente Insassenschutzvorrichtungen aus der verschiedenen Arten von Insassenschutzvorrichtungen betreibt, die nötig sind, um den Insassen zu schützen und den Betrieb von Insassenschutzvorrichtungen verhindert, die nicht nötig sind, um den Insassen zu schützen.
Patent DE-102016103977-A1 (DE)
Title: Formkern mit Expansionsmaterial
Inventor: LOCHNER HANS
IPC: B29C70/42
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formkern zur Herstellung eines faserverstärkten Strukturhohlbauteils mit einem Stützkern (2), der eine Grundform des Formkerns (1) vorgibt, und mit einer in zumindest einem Oberflächenbereich (4) angeordneten Beschichtung. Erfindungsgemäß umfasst die Beschichtung ein Expansionsmaterial (3), das bei einer Temperaturerhöhung expandiert, so dass bei der Herstellung des Strukturhohlbauteils Verstärkungsfasern (13) an eine Innenseite (19) eines Formwerkzeugs (12) pressbar sind.
Patent DE-102016104484-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Kommunikationseinrichtung
Inventor: PEITZ CHRISTOPH
IPC: H05B37/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Kommunikationsdienste einer Leuchte mit Kommunikationseinrichtung sollen zuverlässiger bereitgestellt werden. Daher wird eine Leuchtvorrichtung mit einem Leuchtmittel und einer Kommunikationseinrichtung (11) zum drahtlosen Senden und/oder Empfangen, die an dem Leuchtmittel (6, 7) angeordnet ist, und einer Stromversorgungseinrichtung (10), mit der das Leuchtmittel (6, 7) und die Kommunikationseinrichtung (11) mit Strom versorgbar ist, vorgeschlagen. Eine Puffereinrichtung (18) versorgt die Kommunikationseinrichtung (11), aber nicht das Leuchtmittel (6, 7) mit elektrischem Strom, wenn die Stromversorgungseinrichtung (10) keinen Strom liefert.
Patent DE-102016105082-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung (1, 20, 30, 40), wie insbesondere eine heckseitige Luftleiteinrichtung (1, 20, 30, 40), die im Bereich einer Dachhinterkante (2) oberhalb einer Heckscheibe (3) eines Kraftfahrzeugs (4) angeordnet ist, die einen oberen, quer verlaufenden Flügel (5, 21, 31, 41) und ein unteres, profiliertes Flügelbett (6) mit einer Flügelbettoberfläche (7) aufweist, wobei zwischen dem Flügel (5, 21, 31, 41) und der Flügelbettoberfläche (7) ein Durchströmungskanal (8) ausgebildet ist, welcher in einer Durchströmungsrichtung (9) durchströmbar ist, wobei die Flügelbettoberfläche (7) in Durchströmungsrichtung (9) des Durchströmungskanals (8) betrachtet kontinuierlich abfallend ausgebildet ist.
Patent DE-102016105233-A1 (DE)
Title: Anhängerrückwärtsfahrassistenzsystem mit objekterkennung
Inventor: HOCHREIN BRADLEY G
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein System zum Rückwärtsfahren eines Fahrzeugs und eines Anhängers wird hierin bereitgestellt. Ein Erfassungssystem ist dazu konfiguriert, Objekte zu erkennen, die sich in einer Betriebsumgebung des Fahrzeugs und des Anhängers befinden. Ein Rückwärtsfahrassistenzsystem ist dazu konfiguriert, mit dem Erfassungssystem zu kommunizieren und eine Bremsanlage des Fahrzeugs automatisch zu steuern, um das Fahrzeug während eines Rückwärtsfahrmanovers abzubremsen oder anzuhalten.
Patent DE-102016106077-A1 (DE)
Title: Zugspannungsmessvorrichtung
Inventor: KÖHR SIMON
IPC: G01L5/06
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugspannungsmessvorrichtung zur Erfassung der Zugkraft eines zwei äußere Stütztrollen und eine zwischen den Stützrollen angeordnete Messrolle teilumschlingenden Endlosmaterials nach Art eines Seils, Bands, Drahts, einer textilen Faser oder dergleichen, wobei die Messrolle in der Wirkrichtung der aus ihrer Teilumschlingung resultierenden Zugkraft auslenkbar mit einer Sensoreinheit verbunden ist und die Stützrollen gegenüber der Messrolle entlang der Auslenkrichtung der Messrolle zwischen einer Aufnahmeposition und einer Messposition verstellbar sind. Um eine Zugspannungsmessvorrichtung bereitzustellen, die unabhängig von der Lage der Zugspannungsmessvorrichtung bei der Messung der Zugspannung eine zuverlässige Ermittlung der Zugspannung ermöglicht, ist vorgesehen, dass eine Lageerkennungseinheit zur Bestimmung der Lage der Zugspannungsmessvorrichtung, wobei die Lageerkennungseinheit derart mit der Sensoreinheit verbunden ist, dass die Lageerkennungseinheit zur Schwerkraftkompensation der mittels der Sensoreinheit ermittelten Messwerte verwendbar ist.
Patent DE-102016106819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung einer Firmware-Komponente und Gerät der Mess- und Regeltechnik
Inventor: HAASE BJÖRN
IPC: G06F21/57
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktualisieren einer die Funktionalität eines Geräts der Mess- und Regeltechnik bereitstellenden ersten Firmware-Komponente, welche in einen Mikrocontroller des Geräts eingebettet ist, umfassend: – Segmentweises Empfangen eines ersten Firmware-Images über ein mit einem externen Gerät verbundenes Dateninterface des Mikrocontrollers, wobei das erste Firmware-Image einen Datenbereich und ein Signaturfeld umfasst, und wobei der Datenbereich zur Aktualisierung der ersten Firmware-Komponente dienende, einen Firmware-Programmcode umfassende Daten enthält und das Signaturfeld eine nach einem ersten Kryptoverfahren erzeugte erste Authentifizierungsinformation enthält; – Durchführen einer Authentifizierung des ersten Firmware-Images anhand der ersten Authentifizierungsinformation mittels eines von der ersten Firmware-Komponente umfassten Authentifizierungs-Algorithmus nach dem ersten Kryptoverfahren; – Erzeugen einer zweiten Authentifizierungsinformation für die im Datenbereich des ersten Firmware-Images enthaltenen Daten mittels eines von der ersten Firmware-Komponente umfassten Algorithmus zur Erzeugung der zweiten Authentifizierungsinformation nach einem von dem ersten Kryptoverfahren verschiedenen, zweiten Kryptoverfahren; – nach erfolgreicher Authentifizierung des ersten Firmware-Images Speichern der zweiten Authentifizierungsinformation in einem persistenten Speicher des Geräts; – Löschen der ersten Firmware-Komponente, wobei das Löschen durch eine in den Mikrocontroller eingebettete zweite Firmware-Komponente gesteuert wird; – erneute Übertragung der zur Aktualisierung der ersten Firmware-Komponente dienenden Daten als Bestandteil eines zweiten Firmware-Images unter Beteiligung der zweiten Firmware-Komponente über das Dateninterface an den Mikrocontroller und Speichern der Daten im persistenten Speicher des Mikrocontrollers; – Durchführen einer Authentifizierung des bei der erneuten Übertragung empfangenen zweiten Firmware-Images anhand der in dem Mikrocontroller gespeicherten zweiten Authentifizierungsinformation mittels eines von der zweiten Firmware-Komponente umfassten Authentifizierungs-Algorithmus nach dem zweiten Kryptoverfahren, und – für den Fall einer erfolgreichen Authentifizierung des zweiten Firmware-Images Aktivschalten und Ausführen des mit dem zweiten Firmware-Image übertragenen und gespeicherten Firmware-Programmcodes als neue erste Firmware-Komponente.
Patent DE-102016108519-A1 (DE)
Title: Nichtinvasive Lastbeobachtung
Inventor: HOFFMANN GUNNAR
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Signaleinkopplungsvorrichtung, umfassend eine Signalisierungseinrichtung eingerichtet zum Erzeugen eines einer Last eindeutig zugewiesenen Fingerabdrucksignals, eine Koppeleinrichtung eingerichtet zur Kopplung der Signalisierungseinrichtung mit einer elektrischen Zuleitung zu einer Last, wobei die Signalisierungseinrichtung das Fingerabdrucksignal an die Koppeleinrichtung übermittelt und die Koppeleinrichtung das Fingerabdrucksignal in die Zuleitung einkoppelt.
Patent DE-102016113612-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Bauteils
Inventor: SEHR HOLGER
IPC: B65D85/38
Filed: 2016-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme eines (vorzugsweise optischen) Bauteils (61). Dabei ist vorgesehen, dass die Vorrichtung eine Halteplatte (11) aufweist, in der eine Aufnahmeöffnung (12) zur Aufnahme des Bauteils (61) und ein Rückstellelement (13) ausgebildet sind, wobei die Aufnahmeöffnung (12) einen Öffnungsrand (14) besitzt, der einen starren Abschnitt (15) und einen beweglichen Abschnitt (16) aufweist, wobei der bewegliche Abschnitt (16) von einer ersten Position in eine zweite Position unter Einwirkung einer äußeren Kraft bewegbar ist und das Rückstellelement (13) den beweglichen Abschnitt (16) nach Wegfall der äußeren Kraft in die erste Position zurückführt.
Patent DE-102016113943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen hermetisch dichter Halbleitergehäuse
Inventor: RICHARDSON DEREK
IPC: H01L21/48
Filed: 2016-07-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Entfernen unerwünschter Partikel aus einem Halbleitergehäuse offenbart. Das Verfahren umfasst das Einleiten von Trockeneis in zufällige Hohlräume des Halbleitergehäuses und das Entfernen der unerwünschten Partikel aus den zufälligen Hohlräumen unter Verwendung des Trockeneises, wobei das Trockeneis bewirkt, dass sich die unerwünschten Partikel aus den zufälligen Hohlräumen lösen, und wobei die unerwünschten Partikel durch ein Abfuhrsystem entfernt werden. Das Verfahren umfasst ferner, das Halbleitergehäuse in ein Vakuum zu bringen, indem Stickstoff in die zufälligen Hohlräume geleitet und das Halbleitergehäuse hermetisch versiegelt wird, um ein hermetisch dichtes Halbleitergehäuse herzustellen. Zumindest einer der zufälligen Hohlräume ist auf einer Oberfläche eines Halbleiterdies in dem Halbleitergehäuse.
Patent DE-102016115800-A1 (DE)
Title: Drehgelenkpatrone für einen Schwingförderrinnenlenker einer Schwingförderrinne der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: A24C5/39
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehgelenkpatrone (14) für einen Schwingförderrinnenlenker (10) einer Schwingförderrinne (2) der Tabak verarbeitenden Industrie. Die Drehgelenkpatrone (14) für einen Schwingförderrinnenlenker (10) einer Schwingförderrinne (2) der Tabak verarbeitenden Industrie umfasst einen Innenteil (20), einen diesen Innenteil (20) zumindest abschnittsweise umgebenden Mantelteil (24) und zwischen dem Innenteil (20) und dem Mantelteil (24) angeordnete elastische Elemente (26), wobei der Innenteil (20) und der Mantelteil (24) über die elastischen Elemente (26) federnd aneinander gekoppelt sind.
Patent DE-102016116962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines polymeren Extrusionsprofils
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: B29C37/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines polymeren Extrusionsprofils (1) aus einem im Schmelzezustand klebrigen Material (2). Zunächst wird das frisch extrudierte Profil (1) mit einer das Profil (1), vorzugsweise vollständig, umschließenden kalibrierfähigen Außenschicht (5) aus einem mit dem Profilmaterial (2) unverträglichen Polymer (6) versehen. Anschließend wird das mit der Außenschicht (5) versehene Profil (1) kalibriert und danach die Außenschicht (5) vom kalibrierten Profil (1) entfernt. Gegenstand der Erfindung ist auch ein entsprechend hergestelltes Profil (1).
Patent DE-102016122789-A1 (DE)
Title: Verbindungsverfahren
Inventor: MESCHUT GERSON
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von einem ersten Bauteil mit einem zweiten Bauteil durch ein Verbindungselement, welches zunächst durch das erste Bauteil und dann durch das zweite Bauteil hindurchgeführt wird, ohne dass hierzu an dem ersten Bauteil und/oder an dem zweiten Bauteil ein Vorloch ausgebildet wird, wobei als Verbindungselement ein langgestreckter Drahtabschnitt durch das erste Bauteil und durch das zweite Bauteil gedrückt wird, wobei der Drahtabschnitt von einem Drahtspeicher zugeführt und durch ein Abtrennen des Drahtabschnitts von einem als Halbzeug für den Drahtabschnitt dienenden Draht hergestellt wird.
Patent DE-102016200824-A1 (DE)
Title: Gepäckablagemodul für ein Fahrzeug
Inventor: DEGENER ALEXANDER
IPC: B61D37/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Gepäckablagemodul für ein Fahrzeug, mit einem Tragrahmen, der einen hinteren Holm (1) zur Befestigung an einem Fahrzeugrohbau, zwei seitliche Halter (3) und einen vorderen Holm (2, 10) umfasst sowie eine Auflageplatte für Gepäck trägt, wobei der vordere Holm (2, 10) ein Tragelement (6, 14) aufweist, das sich zwischen den seitlichen Haltern (3) erstreckt, an den seitlichen Haltern (3) befestigt ist und an seiner Vorderseite eine Aufnahme (7) für ein Verkleidungselement (8) und auf seiner Rückseite eine Aufnahme (9) für eine Tragplattenaufnahme (4, 12) aufweist, wobei das Verkleidungselement (8, 13) und die Tragplattenaufnahme (4, 12) ausschließlich an dem Tragelement (6) des vorderen Holms (2, 10) befestigt sind.
Patent DE-102016205374-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden einer Batterie
Inventor: ROMPE ANDRE
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) und eine Vorrichtung zum Laden einer wiederaufladbaren Batterie. Um die Batterie auch bei einem geringen Ladezustand schnell wieder aufladen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Batterie mit einem vom Ladezustand der Batterie abhängenden Ladestrom geladen wird (4).
Patent DE-102016208258-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Rutschkupplung
Inventor: ANDREA BÜCHL
IPC: F16J15/38
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren, und eine Rutschkupplungseinrichtung (7), welche in einem Drehmomentübertragungspfad zwischen rotierenden Bauteilen und/oder in einem drehmomentabstützenden Pfad zwischen stationären Bauteilen angeordnet ist, wobei die Rutschkupplungseinrichtung (7) bei Auftreten eines über einem vorbestimmten Schwellenwert liegenden Drehmoments eingerichtet ist, eine in Umfangsrichtung auftretenden Rutschvorgang zuzulassen.
Patent DE-102016208582-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe einer Information von einem Fahrzeug an einen Verkehrsteilnehmer, hierfür eingerichtete Steuereinheit und hiermit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: FRANZ GUNNAR
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Kommunikation zwischen Verkehrsteilnehmern ist ein Verfahren zur Ausgabe einer Information von einem Fahrzeug (1) an mindestens einen Verkehrsteilnehmer (70) vorgesehen, das folgende Schritte aufweist: 1. Bestimmen, ob ein zu kommunizierendes Ereignis vorliegt; und, 2. wenn ein zu kommunizierendes Ereignis bestimmt wurde, Abgabe eines Farbstoffes (30) aus dem Fahrzeug (1).
Patent DE-102016208808-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RINK KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (200) zum Detektieren eines Verkehrsteilnehmers (201) in einer Fahrzeugumgebung (203), wobei der Verkehrsteilnehmer (201) ein Kommunikationssignal (103) aussendet, mit einer ersten Antenne (105-1) und einer zweiten Antenne (105-2), wobei die erste Antenne (105-1) und die zweite Antenne (105-2) ausgebildet sind, das Kommunikationssignal (103) mit einem Phasenversatz zu empfangen, einem Prozessor (107), welcher ausgebildet ist, auf der Basis des Phasenversatzes zwischen dem an der ersten Antenne (105-1) empfangenen Kommunikationssignal (103) und dem an der zweiten Antenne (105-2) empfangenen Kommunikationssignal (103) eine Aussenderichtung des Kommunikationssignals (103) zu ermitteln, und einem Abstandssensor (109), welcher ausgebildet ist, winkelabhängige Abstandsmessgrößen der Fahrzeugumgebung (203) zu erfassen, wobei der Prozessor (107) ausgebildet ist, eine Position des Verkehrsteilnehmers (201) auf der Basis der Aussenderichtung des Kommunikationssignals (103) und der winkelabhängigen Abstandsmessgrößen der Fahrzeugumgebung (203) zu ermitteln.
Patent DE-102016211129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Kollision zwischen zwei fahrerlosen Transportfahrzeugen, fahrerloses Transportfahrzeug und System mit mehreren fahrerlosen Transportfahrzeugen
Inventor: MARTENS MORITZ
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Kollision zwischen einem fahrerlosen Transportfahrzeug (1) und einem weiteren fahrerlosen Transportfahrzeug während einer Planung einer Bewegung wenigstens des fahrerlosen Transportfahrzeugs (1). Die Erfindung betrifft außerdem ein fahrerloses Transportfahrzeug (1) und ein System mit mehreren fahrerlosen Transportfahrzeugen.
Patent DE-102016214585-A1 (DE)
Title: Getriebe und Parksperrenentriegelungseinrichtung
Inventor: CSAJAGI STEFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer Parksperrenanordnung, wobei die Parksperrenanordnung ein Sperrelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse des Getriebes eine Durchgangsausnehmung angeordnet ist, durch die das Sperrelement betätigbar ist. Daneben betrifft die Erfindung eine Parksperrenentriegelungseinrichtung.
Patent DE-102016218980-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ROBELO MARCO
IPC: B60C11/13
Filed: 2016-09-30
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen, welcher durch eine auf maximale Profiltiefe (T) ausgeführte, zentrale Umfangsnut (1) und durch zwei ebenfalls auf maximale Profiltiefe (T) ausgeführte schulterseitige Umfangsnuten (1') in zwei Schulterblockreihen (3) und zwei mittlere Blockreihen (2) gegliedert ist, wobei zwischen den Blöcken (4) in den mittleren Blockreihen (2) Quernuten (8) verlaufen, welche sich in Draufsicht in Richtung der schulterseitigen Umfangsnuten (1') trichterförmig verbreitern, wobei die Blöcke (4) in den mittleren Blockreihen (2) durch jeweils eine zwischen den in Umfangsrichtung benachbarten Quernuten (8) verlaufende Zusatznut (12) in zwei im Wesentlichen gleich große und aneinander gekoppelte Blockteile gegliedert sind, wobei jede Zusatznut (12) in Draufsicht und über ihre Erstreckung sich trichterförmig verbreitert und unter einem Winkel (γ1) von 5° bis 15° zur Umfangsrichtung verläuft. Die Quernuten (8) in den mittleren Blockreihen (2) münden in die zentrale Umfangsnut (1) und in die schulterseitigen Umfangsnuten (1') ein und setzen sich jeweils aus zwei unter einem stumpfen Winkel (α1) zueinander verlaufenden Quernutabschnitten (8a, 8b) zusammen, wobei der Quernutabschnitt (8b), welcher in die schulterseitige Umfangsnut (1') mündet, kürzer ausgeführt ist als der in die zentrale Umfangsnut (1) mündende Quernutabschnitt (8a) und wobei im blockinnenseitigen Endabschnitt des längeren Quernutabschnittes (8a) eine Grundanhebung (11) ausgebildet ist, über deren Verlauf die Quernuttiefe auf 40% bis 60% der Profiltiefe (T) reduziert ist, und wobei die Tiefe (t1, t2) in den sonstigen Bereichen der Quernutabschnitte (8a, 8b) 70% bis 90% der Profiltiefe (T) beträgt.
Patent DE-102016219782-A1 (DE)
Title: Variabel einstellbares Tellerventil
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tellerventil (10) für eine mit einem Kraftstoff zu betreibende Brennkraftmaschine, aufweisend ein Ventilgehäuse (12), eine sich hin- und herbewegende Ventilnadel (11) und einen Ventilsitz (14), wobei die Ventilnadel (11) einen endseitig angeordneten Ventilkopf (13) aufweist, der eine umlaufende Dichtfläche (15) besitzt, welche mit dem Ventilsitz (14) dichtend zur Anlage bringbar ist. Ein äußerer Randbereich des Ventilsitzes (14) weitet sich zu einer Auslassöffnung des Tellerventils (10) hin nach außen auf. Das Tellerventil weist einen Sprühlochträgeraufsatz (20) auf, der an dem Tellerventil (10) montiert ist, wobei der Sprühlochträgeraufsatz (20) durch ein Trägergehäuse (21) gebildet ist, welches im montierten Zustand einen abgeschlossenen Hohlraum (40) vor der Auslassöffnung des Tellerventils (10) bildet und wenigstens eine Sprühöffnung (23) aufweist.
Patent DE-102016222529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein induktives Energieübertragungssystem, induktives Energieübertragungssystem und Ladevorrichtung für einen elektrischen Energiespeicher
Inventor: BRENNER ULRICH
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Abschirmung von Magnetfeldern während einer induktiven Energieübertragung. Hierzu ist es vorgesehen, die Abschirmung der Magnetfelder mittels mehrerer elektrisch leitfähiger Schirmelemente zu realisieren. Die einzelnen elektrisch leitfähigen Schirmelemente sind dabei elektrisch voneinander isoliert angeordnet. Auf diese Weise kann eine kapazitive Einkopplung und somit ein elektrisches Aufladen der Abschirmung während der induktiven Energieübertragung minimiert werden.
Patent DE-102016222999-A1 (DE)
Title: Spuleneinheit und Fahrzeug mit Sekundärspuleneinheit
Inventor: GEISSLER NORMAN
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-11-22
Abstract: Spuleneinheit zur kabellosen Übertragung von elektrischer Leistung zu oder von einer Spulengegeneinheit über ein elektromagnetisches Wechselfeld, wobei die Spuleneinheit zumindest eine Ultraschall-Sender-Detektoreinheit umfasst, und die Ultraschall-Sender-Detektoreinheit dazu eingerichtet ist, in einen Ausbreitungsraum des elektromagnetischen Wechselfeldes Ultraschallwellen zu emittieren und einen reflektierten Anteil der emittierten Ultraschallwellen zu detektieren.