baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002895-U1 (DE)
Title: Dichtungsband
IPC: E06B1/62
Filed: 2008-02-14
Abstract: Dichtungsband
(10, 10', 10'') zum Abdichten von Anschlussfugen zwischen einem
Fensterrahmen und einer Mauerleibung eines Bauwerks, mit einem Trägermaterial
in Form einer Membrane (1) aus Kunststoffmaterial, die an beiden
Oberflächen mit einer Vliesschicht (2, 2') als Haftmaterial
für Putz- oder Gipsmörtel beschichtet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass auf einer frei liegenden Oberfläche
der Vliesschicht (2 bzw. 2') eine Abdeckfolie (7) mit schwacher
Haftkraft aufgebracht ist, welche die frei liegenden Oberfläche
der Vliesschicht (2 bzw. 2') bis zum Einputzen des Fensterrahmens
in die Mauerleibung gegen Umgebungseinflüsse, wie Nässe,
Baustellenstaub und Baustellenschmutz, schützt.
Patent DE-202008009621-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Weinflaschen
IPC: B65D5/20
Filed: 2008-07-14
Abstract: Faltschachtel
für Weinflaschen
mit  • Boden-,
Deck- und Seitenwänden
(2 bis 5), die einen Innenraum (30) begrenzen,  • einer im
Innenraum angeordneten, senkrecht zur Bodenwand (9) und Deckwand
(6) ausgerichteten Mittelwand (12), die eine Grifföffnung (15)
in der Nähe
der Deckwand (6) aufweist, und  • mindestens einem Eingriffsmittel
(32.1, 32.2) in der Deckwand (6) neben der Mittelwand (12), durch
die die Grifföffnung
(13) in der Mittelwand (12) von außen zugänglich ist.
Patent DE-202008009722-U1 (DE)
Title: Absaugventilator mit einem bürstenlosen Gleichstrom-Außenläufermotor
IPC: F24F7/013
Filed: 2008-07-18
Abstract: Absaugventilator
mit einem bürstenlosen
Gleichstrom-Außenläufermotor,
umfassend:  ein Gehäuse
(10), der einen nach unten offenen Aufnahmeraum (11), eine obere
Lufteintrittsöffnung
(12), die mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist, und eine seitliche Luftaustrittsöffnung (13),
die mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist, aufweist,  einen
Deckel (40), der die Öffnung
des Aufnahmeraums des Gehäuses
(10) verschließt
und seitliche Schlitze (42) aufweist, die mit dem Aufnahmeraum (11)
verbunden sind,  einen Gleichstrom-Außenläufermotor (20), der in der
Lufteintrittsöffnung
(11) des Gehäuses
(10) angeordnet ist und ein Schaufelrad (30) drehend antreiben kann,
und  eine Leuchtdiodeneinheit, die mit dem Gleichstrom-Außenläufermotor
(20) elektrisch verbunden ist,  wobei, wenn der Gleichstrom-Außenläufermotor
(20) eingeschaltet wird, das Schaufelrad (30) drehend angetrieben wird,
wodurch die Luft im Zimmer durch die Schlitze (42) eingesaugt wird,
und wobei die Leuchtdiodeneinheit gleichzeitig eingeschaltet wird.
Patent DE-202008010919-U1 (DE)
Title: Drehschieberventilanlage im Abgastrakt einer Verbrennungskraftmaschine zur Verbindung mit einer Düse
IPC: F02D9/04
Filed: 2008-08-15
Abstract: Drehschieberventilanlage
mit Drehschieberventil zur Montage im Abgastrakt einer herkömmlichen
Hubkolbenverbrennungskraftmaschine dadurch gekennzeichnet, dass
der Abgastrakt der Verbrennungskraftmaschine und das Drehschieberventil
S konstruktive Einheit darstellen.
Patent DE-202008014197-U1 (DE)
Title: Bettkonstruktion und deren Verwendung
IPC: A47C19/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: Bettkonstruktion
umfassend  – mindestens
eine Bespannung als Auflagefläche
(6) für eine
schlafende Person,  – jeweils
mindestens ein Paar in einer horizontalen Ebene befindlicher Längs- (10)
und/oder Querstreben (12), wobei die Längs- (10) und/oder Querstreben
(12) paarweise die Bespannung auf Zug halten, und  – eine nach
oben offene Wanne (5) aus flexiblem Material, die in der Bettkonstruktion
(1) gehalten ist, deren Bodenfläche
(9) auf der Auflagefläche
(6) zumindest unter der Last der schlafenden Person aufliegt und
die Bodenfläche
(9) eine Liegefläche
bildet, die seitlich durch Wandflächen (7), insbesondere vier
Wandflächen,
der nach oben offenen Wanne (5) begrenzt wird.
Patent DE-202008015269-U1 (DE)
Title: Kugelrutschreifen für Großwasserrutschen
IPC: A63G21/18
Filed: 2008-11-18
Abstract: Der
Kugelrutschreifen, ist dadurch gekennzeichnet, das beim Rutschen
der Körper
rundum durch den aufgeblasenen Kugelrutschreifen geschützt ist und
beim Rutschen eine Rotation in allen Richtungen (auch ein Überschlag)
erfolgen kann.
Patent DE-202008015692-U1 (DE)
Title: Markierungsgerät
IPC: B05B15/06
Filed: 2008-11-26
Abstract: Markierungsgerät zum Markieren
von Bodenflächen
mit Hilfe einer Sprühdose
(22), mit einem fahrbaren Dosenträger (10, 12, 14) in der Form
einer im oberen und unteren Bereich mit einem Winkel von ca. 45° abgewinkelten
Stange (10), an der angrenzend an die untere Abwinklung eine zylindrische
Dosenhalterung (18) angebracht ist, unter der sich ein Druckstück (24)
zur Betätigung
eine Sprühtaste
der Sprühdose
(22) angeordnet ist, wobei entlang der Stange (10) ein verschiebbarer
Betätigungsstab
(28) geführt
ist, mit dem Druck vom oberen Bereich der Stange (10) auf die Sprühdose (22)
auszuüben ist.
Patent DE-202009000767-U1 (DE)
Title: Warenverkaufsautomat mit einem einbruchgesicherten Geldbereich
IPC: G07F9/10
Filed: 2009-01-21
Abstract: Warenverkaufsautomat
(1) für den automatisierten Verkauf von Waren, mit einem
Automatengehäuse (2), das einen Innenraum (7 + 8) umschließt,
das durch eine Trennwand (9) in einen Waren- (7) und einen Geldbereich
(8) unterteilt ist, wobei das Gehäuse (2) auf seiner Vorderseite
eine Öffnung (27) aufweist, die durch eine am Gehäuse
(2) angelenkte, verriegelbare und den Zugang zum Innenraum abdeckende
Fronttür (20) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Öffnung (27) in der Vorderseite des Gehäuses
(2) sich nur über den Warenbereich (7) im wesentlichen
bis zur Trennwand (9) erstreckt, während der Geldbereich
(8) frontseitig vom Gehäuse (2) geschlossen ist, wobei
in der Trennwand (9) eine den Zugriff zum Geldbereich (8) erlaubende
Zugangsöffnung ausgebildet ist, die von einer entriegelbaren
Zugangstür (30) verschlossen ist.
Patent DE-202009001662-U1 (DE)
Title: Schlauchschellenzange
IPC: B25B7/02
Filed: 2009-02-10
Abstract: Zange zum Montieren einer Federbandschelle (19), die aus einem Federband besteht und aufgrund der Federkraft in der Schließlage gehalten wird, in der sie einen geringeren Innendurchmesser als in der geöffneten Lage aufweist, welche Federbandschelle zwei freie Enden (18, 22) aufweist, die gegeneinander beweglich und so angeordnet sind, dass die Enden in der Schließlage einen größeren Abstand zueinander haben als in der geöffneten Lage, und die Federbandschelle in der geöffneten Lage durch eine radial nach außen weisende Rastnase (25) gehalten ist, die an einem Ende (22) der Federbandschelle angeordnet ist und in Eingriff mit dem anderen Ende (18) gelangt, welche Zange zwei sich gegenüberliegende und gegeneinander bewegliche Klemmhebel (13, 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Klemmhebel (14) ein Druckstück (15) aufweist, das eine Aufnahme (17), in die das andere Ende (22) der Federbandschelle eingreift, und auf seiner der Federbandschelle zugekehrten Seite eine Druckfläche (24) besitzt, die beim Bewegen der Klemmhebel...
Patent DE-202009003408-U1 (DE)
Title: Fahrbare Brecheranlage
IPC: B02C21/02
Filed: 2009-03-10
Abstract: Fahrbare Brecheranlage für stückiges Gut, umfassend einen mit wenigstens einem Fahrwerk versehenen Rahmen, einen am Rahmen angeordneten Brecher mit einer Austragsöffnung für gebrochenes Material, eine am Rahmen gelagerte Beschickungsfördereinrichtung zum Beschicken des Brechers und eine Abwurffördereinrichtung, deren aufgabeseitiges Ende unterhalb der Austragsöffnung des Brechers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwurffördereinrichtung (3) vom Brecher (6) entkoppelt als mit einem eigenen Fahrwerk (21, 22) versehene, gesondert verfahrbare Einheit ausgebildet ist.
Patent DE-202009003749-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Kiste mit Schloss- und Angelsystem
IPC: B65D6/16
Filed: 2009-03-17
Abstract: Ein Schlosssystem (5) an einer Kiste, die zum Transport und zur Lagerung von in einer Kiste lieferbaren Lebensmitteln wie Obst, Gemüse, Joghurt, Fisch und/oder anderen Produkten dient, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Schlossteil (Mutter) (13) mit mindestens einem Klammerteil (Mutter) (15) auf der langen Seite (2) und ein sich auf der gleichen Ebene mit diesem Schlossteil (Mutter) befindenden und in derselben Anzahl der Schlossteile (Mutter) auf der kurzen Seite (3) vorgesehenen Schlossteil (Bolzen) (14) mit einem vertikalen L-förmigen Klammerteil (Bolzen) (16) umfasst.
Patent DE-202009003861-U1 (DE)
Title: Adapter-Platte für eine Zurreinrichtung sowie eine die Adapter-Platte umfassende Zurreinrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2009-03-19
Abstract: Adapter-Platte (5) zur Befestigung einer Zurreinrichtung an einem Gegenstand, wobei die maximalen Abstandsmaße der Adapter-Platte (5) zur Rotationsachse eines Hebels bzw. eines Drehelementes der an der Adapter-Platte (5) anbringbaren oder angebrachten Zurreinrichtung in einer Ebene, die senkrecht zu dieser Rotationsachse steht, größer sind als die maximalen Abstandsmaße der restlichen festen mechanischen Bauelemente der Zurreinrichtung zur Rotationsachse in der Ebene, mit Ausnahme des Handhebels (1).
Patent DE-202009007621-U1 (DE)
Title: Schneekugel mit integriertem Audiomodul sowie beleuchteten Sockel
IPC: A63H33/42
Filed: 2009-05-28
Abstract: Eine Schneekugel  1  dadurch gekennzeichnet, dass in der Schneekugel wenigstens ein Audiomodul, insbesondere eine Audiosignal abgebende Einheit integriert ist, sowie mit einen LED oder mehreren LED beleuchteten Sockel.
Patent DE-202009010970-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D25/02
Filed: 2009-08-13
Abstract: Behälter, insbesondere Becher, zum Aufnehmen von Produkten, wie etwa Lebensmitteln, insbesondere Milchprodukten, mit einem den Behälter in seitlicher Richtung begrenzenden Mantel (20), einem Behälterboden (10) und einer am dem Behälterboden abgewandten Ende des Mantels angeordneten Entnahmeöffnung für in dem Behälter aufgenommene Produkte, dadurch gekennzeichnet, daß dem Behälterboden (10) eine durch die Behälteröffnung erkennbare Markierung (40) wie etwa ein Werbemotiv, eine Herstellerangabe, eine Produktbeschreibung oder dergleichen zugeordnet ist.
Patent DE-202009011507-U1 (DE)
Title: Verpackung mit einem Lebensmittel darin und Maschine zur Herstellung eines verpackten Lebensmittels
IPC: B65D33/16
Filed: 2009-08-24
Abstract: Verpackung (10) mit einem Lebensmittel, insbesondere Kaffee darin, mit genau einer Innen- (16) und genau einer Außenverpackung (14), dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenverpackung (16) und/oder einer Innenseite der Außenverpackung (14) zumindest ein Mittel (26) zum Wiederverschließen vorgesehen ist.
Patent DE-202009013608-U1 (DE)
Title: Auswechselbarer Aufsatz-Bohnenbehälter
IPC: A47J31/42
Filed: 2009-10-08
Abstract: Auswechselbarer, wieder befüllbarer, luftdicht verschließbarer Kaffeebohnenbehälter zum schnellen Wechsel unterschiedlicher Kaffeebohnen bei Kaffeevollautomaten.  Kaffeebohnenbehälter, der bei Ansetzen auf das vorhandene Mahlwerk der Kaffeevollautomaten Bohnen freigibt. Bei Entfernen des Behälters vom Kaffeevollautomaten schließt sich der Bohnenbehälter mechanisch.  Die obere Abdeckung lässt sich abnehmen. Dadurch ist die Möglichkeit des leichten Befüllens durch Kaffeebohnen gegeben. Mittels umlaufenden Dichtungsrings ist der Behälter luftdicht verschließbar.  Setzt man den Bohnenbehälter auf einen Kaffeevollautomaten, drückt die Abdeckung des Mahlwerks den unteren Verschluss (ebenfalls mit Dichtung versehen) nach oben und ermöglicht so das Befüllen des Mahlwerks durch Austritt der Bohnen.  Bei Abnahme des Behälters (Austausch der Kaffeesorten, etc.) schließt der Mechanismus den Behälter. Die Bohnen fallen nicht mehr heraus.  Der wechselbare Kaffeebohnenbehälter bietet jederzeit die Möglichkeit eines schnellen, einfachen und sicheren Wechsels von Vorratsbohnen eines Kaffeevollautomaten.
Patent DE-202009015379-U1 (DE)
Title: Heizbares Bekleidungsstück
IPC: A41D1/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Heizbares Bekleidungsstück, insbesondere Jacke, Mantel oder Weste oder dergleichen, enthaltend ein Heizsystem mit einem oder mehreren Heizpads, einem oder mehreren Akku-Packs, einer Steuereinheit und einer Verkabelung, dadurch gekennzeichnet, dass das Bekleidungsstück (1) innen liegende Befestigungsmittel zum lösbaren Fixieren der Heizpads (5, 6) am Bekleidungsstück, insbesondere Taschen (11–15), aufweist, in die die Heizpads (5, 6) einlegbar und aus denen sie entnehmbar sind.
Patent DE-202009015563-U1 (DE)
Title: Kugelschlüssel
IPC: B25B13/48
Filed: 2009-11-14
Abstract: Kugelschlüssel  Kugelschlüssel mit zwei oder mehr austretenden Kugeln oder formfolgenden Elementen zur Drehmomentübertragung oder Herstellung eines Formschlusses,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kugeln oder formfolgenden Elemente im Querschnitt des Führungsrohres asymmetrisch zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202009018700-U1 (DE)
Title: Läutermittel für Silikatgläser
IPC: C03B5/225
Filed: 2009-02-18
Abstract: Silikatglas, wobei das Silikatglas eine Konzentration an Einschlüssen von weniger als 1 Einschluss/cm3 aufweist, wobei das Silikatglas enthält: 60 bis 70 Mol-% SiO2; 6 bis 14 Mol-% Al2O3; 0 bis 15 Mol-% B2O3; 0 bis 3,5 Mol-% Li2O; 0 bis 20 Mol-% Na2O; 0 bis 10 Mol-% K2O; 0 bis 8 Mol-% MgO; 0 bis 2,5 Mol-% CaO; 0 bis 5 Mol-% ZrO2; 0 bis 1 Mol-% SnO2; 0 bis 1 Mol-% CeO2; und wobei 12 Mol-% ≤ Li2O + Na2O + K2O ≤ 20 Mol-% und wobei das Silikatglas weniger als 50 ppm As2O3 enthält.
Patent DE-202010002429-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbares Regal
IPC: A47B47/02
Filed: 2010-02-11
Abstract: Zusammensetzbares Regal, das aus metallischen Stangen gebogen und verschweißt ausgebildet ist, umfassend  – ein Grundgestell (10), an dessen Oberende zwei Strebeteile (11) angeordnet sind, wobei von den beiden Seiten der Strebeteile (11) sich jeweils ein Stützteil (12) um einen gewissen geneigten Winkel nach unten erstreckt, wobei die Stützteile (12) an derselben Seite durch eine Querstrebe (13) verbunden sind;  – einen Schienenträger (20), der in Form eines umgedrehten U ausgebildet ist und ein offenes Ende (21) und ein geschlossenes Ende (22) aufweist, wobei an einer geeigneten Stelle des geschlossenen Endes (22) ein Sperrteil (221) gebogen ausgebildet ist, wobei die beiden Außenseiten des geschlossenen Endes (22) nach innen zueinander jeweils bis zu einer Stelle gebogen sind, von welcher Stelle sich eine Strebe-Schienenstange (23) erstreckt; und  – ein Begrenzungsgestell (30A), an dessen beiden Seiten jeweils eine Begrenzungsstange (31) der Strebe-Schienenstange (23) des Schiebenträgers (20) entsprechend angeordnet ist, wobei am Vorder-...
Patent DE-202010003965-U1 (DE)
Title: Dehnungsfugenstreifen oder Randdämmstreifen
IPC: E04F15/14
Filed: 2010-03-19
Abstract: Dehnungsfugenstreifen für Fußböden, mit einem aufragenden Schenkel (10), der mindestens eine Schicht (14) aus Schaumkunststoff und mindestens auf einer Seite eine luftdurchlässige aber wasserfeste Lage (16, 18) aus einem Kunststofffaser-Vlies aufweist, die zu einem abgewinkelten Fuß (12) verlängert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (12) Durchgangsöffnungen (17) aufweist, die über die Länge des Dehnungsfugenstreifens verteilt im Fuß (12) angeordnet sind.
Patent DE-202010004459-U1 (DE)
Title: Kunststoffseil mit endseitiger Schlaufe
IPC: F16G11/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Kunststoffseil mit endseitiger Schlaufe zum Einsetzen von Haken oder dergleichen, wobei die Schlaufe durch Vernähen des Endbereiches gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein gesondertes Kunststoffseil (3) bzw. ein Flachband die Schlaufe (2) bildet und die Schlaufenenden (4) etwa parallel zum Seilende des Kunststoffseiles (1) angeordnet und mit dem Seilende durch Vernähen verbindbar sind.
Patent DE-202010006518-U1 (DE)
Title: Trockenestrich-Gefälleelement sowie Bodenaufbau mit derartigen Gefälleelementen
IPC: E04B1/62
Filed: 2010-05-06
Abstract: Trockenestrich-Gefälleelement (1) für einen Bodenaufbau in Trockenbauweise mit einer Grundplatte (2) und einer Gefälleplatte (3), wobei  a) die Grundplatte (2) eine Grundplattenauflagefläche (4) und eine dazu parallele Grundplattenoberseite (5) aufweist,  b) die Gefälleplatte (3) eine Gefälleplattenunterseite (7) und eine dazu geneigte Gefällefläche (8) aufweist, deren Gefälle von einem vorderen Ende (18) des Trockenestrich-Gefälleelements (1) zu einem hinteren Ende (19) des Trockenestrich-Gefälleelements (1) ansteigt,  c) die Gefälleplatte (3) mit der Gefälleplattenunterseite (7) auf der Grundplattenoberseite (5) angeordnet ist,  d) die Grundplatte (2) und die Gefälleplatte (3) an einem vorderen Ende (18) des Trockenestrich-Gefälleelements (1) bündig miteinander abschließen, so dass eine vordere, insbesondere ebene, Stoßfläche (10) gebildet wird, die eine Erstreckung senkrecht zur Grundplattenauflagefläche (4) aufweist, und die eine Höhe H1 in eine zur Grundplattenauflagefläche (4) senkrechte Richtung gesehen aufweist, und  e) wobei das Trockenestrich-Gefälleelement (1) an seinem hinteren Ende (19) einen hinteren Stufenfalz (11b) aufweist, der...
Patent DE-202010008115-U1 (DE)
Title: In einem Portionsbehältnis verpacktes Lebensmittelprodukt
IPC: A23L35/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: In einem Portionsbehältnis verpacktes Lebensmittelprodukt (2) enthaltend – eine erste Schicht (3) aus einer Fruchtzubereitung, – eine zweite Schicht (4) aus einer Backware und – eine dritte Schicht (5) aus einem Milchprodukt dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (4) aus der Backware von einer losen Schüttung aus Partikeln (7) der Backware gebildet ist.
Patent DE-202010009828-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und/oder Auswechseln von Behältern
IPC: B66F3/00
Filed: 2010-07-03
Abstract: Vorrichtung (10, 20, 40) zum Transport und/oder Auswechseln von mindestens einem Behälter (11), insbesondere einer Stahlflasche, mit einem Gestell (15, 21) zur Aufnahme des Behälters (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (11) anhebbar und absenkbar und mit mindestens einem ihn wenigstens teilweise umgreifenden bandartigen Befestigungsmittel (12) und/oder seitlich an ihm angreifenden Greifarmen lösbar an dem Gestell (15, 21) befestigbar ist.
Patent DE-202010010017-U1 (DE)
Title: Sonnensegel
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Sonnensegel dadurch gekennzeichnet, dass Streben (2) in einer Drehachse (4) zusammengeführt werden und mit einem Segeltuch (3) verbunden sind und das Segeltuch (3) einen Schlitz (7) aufweist und der in der aufgespannten Position mittels Ring (24) oder anderer geeigneter Vorrichtung fixiert werden kann
Patent DE-202010011082-U1 (DE)
Title: Bedruckte, selbstklebende Folie zur maßstabs-, winkelgetreuen und verzerrungsfreien Darstellung der aufgedruckten Dekore bei der Beklebung von Aussenspiegeln
IPC: G09F3/08
Filed: 2010-08-05
Abstract: Selbstklebende, kalt oder warm dehnbare Kunststofffolie, welche ein- oder mehrfarbig mit Buchstaben, Zeichen, Symbolen, Logos und/oder Dekoren fertig bedruckt ist oder jedenfalls eine mehrfarbige Bedruckung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweidimensional bedruckte Folie die dreidimensionale Form; Größe und etwaige Aussparungen der Außenspiegelgehäuse von KFZ, LKW, Bussen und Motorrädern bereits so berücksichtigt, dass nach vollständiger Beklebung der Gehäuse mit der Folie eine maßstabs- und winkelgetreue, unverzerrte Darstellung der vorbedruckten Folie auf den Gehäusen erzielt wird.
Patent DE-202010011471-U1 (DE)
Title: Kosmetikeinheit Damenbein
IPC: A45D33/18
Filed: 2010-08-17
Abstract: Kosmetikeinheit (1) bestehend aus einem Vorratsbehälter (3) zur Aufnahme eines Vorrats des Kosmetikums und einem Deckel (2) zum Verschließen des Vorratsbehälters (3), wobei am Deckel (2) ein Schaft (6) befestigt ist, der an seinem dem Deckel (2) abgewandten Ende einen Applikator zum Auftragen des Kosmetikums trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kosmetikeinheit (1) äußerlich in Gestalt eines menschlichen Beins ausgestaltet ist; das innen zumindest abschnittweise hohl ist und in diesem Hohlraum (11, 12) den Applikator und einen Vorrat des Kosmetikums aufnimmt.
Patent DE-202010012148-U1 (DE)
Title: Leder mit einer unbrennbarem Polymerbeschichtung
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Leder mit einer unbrennbaren Polymerbeschichtung, Chrom gegerbt, wie Rindsleder oder Rindslederspalt, Ziegenleder, Schafleder, Känguruleder, Schweinsleder oder Schweinslederspalt mit einer Siliconkautschuk-Beschichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (2) eine Stärke zwischen 0,03 mm und 0,25 mm, vorzugsweise zwischen 0,04 mm bis 0,09 mm besitzt, und im Bereich (4) in das geschliffene Leder zwischen 0,01 mm bis 0,08 mm, vorzugsweise 0,015 mm bis 0,05 mm eingelagert ist, und zwar dergestalt, dass im Bereich (4) alle abstehenden Lederfasern oder Lederfaserbüschel vollständig eingebettet sind und dass die Beschichtung (2) eine strukturierte Oberfläche (5) mit Erhöhungen und Vertiefungen aufweist.
Patent DE-202010012465-U1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpferanordnung
IPC: F16F15/123
Filed: 2010-09-10
Abstract: Torsionsschwingungsdämpferanordnung mit einer Antriebs-Übertragungseinrichtung (50) und einer gegen die Wirkung einer Dämpfungsanordnung (54) bezüglich der Antriebs-Übertragungseinrichtung (50) um eine Drehachse (6) drehbare Abtriebs-Übertragungseinrichtung (70), wobei die Dämpfungsanordnung (54) wenigstens eine Dämpfereinheit (52, 56) mit einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinander folgend angeordneten Federeinheiten (76, 77, 118) umfasst, und die Antriebs-Übertragungseinrichtung (50) sowie die Abtriebs-Übertragungseinrichtung (70) Umfangs-Stützbereiche (80, 84) für die wenigstens eine Dämpfereinheit (52, 56) aufweisen, an denen diese mit Umfangsenden (112, 114, 122) abstützbar ist, ferner umfassend eine Radialstützanordnung (92) zur radialen Abstützung der Dämpfereinheit (52) in einem Zwischen-Stützbereich (82) zwischen deren Umfangsenden (112, 114), wobei die Radialstützanordnung (92) wenigstens ein ringartiges Radialstützorgan (96) mit Radialstützeinheiten (98) umfasst, von denen zumindest einige zur Aufnahme von Federtöpfen (106) bestimmt sind, um über diese mit den jeweils zugeordneten Zwischen-Stützbereichen (82) der Dämpfereinheit (52) in Wirkverbindung zu treten, indem ein am jeweiligen Federtopf (106) vorgesehener und in die zugeordnete Federeinheit (76,...
Patent DE-202010012583-U1 (DE)
Title: Metallisches Abdeckprofil für Böden, Wände, Dächer
IPC: E04F13/12
Filed: 2010-09-14
Abstract: Metallisches Abdeckprofil für Böden, Wände und Dächer mit einem durch Kaltverformung in Form von Wellen, Sicken und/oder Mustern profilierten Blechkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Blechkörper (1) auf die der Sichtseite gegenüberliegende Seite hin abgekantete Ränder (3) oder Ränder mit randparallelen, sinusförmigen Längswellen (9) aufweist.
Patent DE-202010013715-U1 (DE)
Title: Becherdeckel
IPC: B65D43/10
Filed: 2010-09-28
Abstract: Becherdeckel, der einen Deckelkörper (10) umfasst, an dessen Außenumfangsrand eine vertikal verlaufende, ringförmige Außensperrwand (11) ausgebildet ist, wobei an der Oberseite des Deckelkörpers (10) eine Durchbrechung (14) ausgebildet ist, in der ein Abdichtteil (15) einstückig, abnehmbar ausgebildet ist, wobei an der der Außenseite zugewandten Sperrwand der Durchbrechung (14) eine Saugöffnung (141) mit Schräge (142) ausgebildet ist.
Patent DE-202010014368-U1 (DE)
Title: Solar-Reflektor
IPC: F24S23/77
Filed: 2010-10-15
Abstract: Solar-Reflektor mit der Reflektoren (1) als konzentrierenden Elementen, damit kann man mehr Leistung der Photovoltaikmodule bekommen, dadurch gekennzeichnet, dass der Solar-Reflektor aus den Reflektorflächen (1) (z. B. ebene metallische Platten) und den Träger (2) besteht.
Patent DE-202010014667-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Verpackung mit Druckausgleich und Halterung
IPC: B65D83/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: Kunststoff-Verpackung mit Druckausgleich und Halterung – insbesondere eine Körperpflegemittel-Flasche mit Membran-Ventil und Aufhänger für den privaten und gewerblichen Betrieb, dadurch gekennzeichnet, daß die Verpackung (1) bestehend aus einem Hohlkörper (2) über einen durch ein semipermeables flüssigkeitsdichtes Membran-Ventil (44) gebildeten Gaskanal (26, 43) für den Druck- und Temperaturausgleich verfügt.