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Patent DE-102019102519-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verbessern von kraftstoffdampfkanisterspülvorgängen in einem phev
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-01-31
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Verbessern von Kraftstoffdampfkanisterspülvorgängen in einem PHEV bereit. Es sind Verfahren und Systeme zum Rationalisieren eines Kohlenwasserstoffsensors in einem Hybridfahrzeug bereitgestellt, wobei der Kohlenwasserstoffsensor für die Feed-Forward-Steuerung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses während Spülvorgängen des Kraftstoffdampfkanisters verwendet wird. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Folgendes: das Leiten von Blowby-Gasen von einem Kurbelgehäuse eines Verbrennungsmotors des Fahrzeug zu einem Ansaugkrümmer des Verbrennungsmotors und dann zu einem Kraftstoffdampfspeicherkanister, und das Angeben, ob der Kohlenwasserstoffsensor wie gewünscht funktioniert, auf Grundlage eines Ausmaßes einer Reaktion des Kohlenwasserstoffsensors während des Leitens. Auf diese Weise kann der Kohlenwasserstoffsensor unter Bedingungen diagnostiziert werden, bei denen der Kanister im Wesentlichen frei von Kraftstoffdämpfen ist und bei denen die Laufzeit des Verbrennungsmotors beschränkt ist.
Patent DE-102019105130-A1 (DE)
Title: Harzzusammensetzung und harzformkörper
Inventor: YAO KENJI
IPC: C08J3/18
Filed: 2019-02-28
Abstract: Bereitgestellt wird eine Harzzusammensetzung, die ein Harz mit einem aus Biomasse abgeleiteten Kohlenstoffatom enthält. Die Harzzusammensetzung erfüllt die Bedingungen (1), (2) und (3):(1) Ein Durchstoßenergiewert eines Durchstoßversuchs, gemessen bei einer Schlagkörpermasse von 5 kg und einer Fallhöhe von 0,66 m gemäß ISO 6603-2:2000 unter Verwendung eines aus der Harzzusammensetzung hergestellten Prüfkörpers von 2 mm Dicke, beträgt 10 J oder mehr;(2) Ein Zug-Elastizitätsmodul gemessen gemäß ISO 527-1:2012 unter Verwendung eines Prüfkörpers mit einer Dicke von 4 mm und einer Breite von 10 mm, hergestellt aus der Harzzusammensetzung, beträgt 1500 MPa oder mehr;(3) Ein Wert der Schmelze-Massefließrate (MFR), gemessen gemäß ISO 1133:1997 bei einer Last von 10 kgf und einer Temperatur von 200 °C, beträgt 5 g/min bis 90 g/min.
Patent DE-102019106695-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren zur Steuerung des Antriebs- und Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUBERT TIMO
IPC: B60K26/02
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebssystems (20) und eines Bremssystems (22) eines Kraftfahrzeugs und ein Kraftfahrzeugsteuerungssystem (10) mit einem Kontrollbauteil (12), an dem ein von einem Fahrer betätigbares Steuerungselement (14) angebracht ist, einem Sensor (16), der die Position des Steuerungselements (14) erfasst, und einer Steuerungsschaltung (18), die ein Signal vom Sensor (16) empfängt und dieses in ein Ansteuerungssignal für ein Antriebssystem (20) und für ein Bremssystem (22) eines Kraftfahrzeugs umsetzen kann, wobei einer Ausgangsstellung des Steuerungselements ein Bremssignal zugeordnet ist, einer sich an die Ausgangsstellung anschließenden ersten Stellung ein Neutralsignal zugeordnet ist und einer sich an die erste Stellung anschließenden zweiten Stellung ein Antriebssignal zugeordnet ist.
Patent DE-102019109359-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit einstellbarer Vorspannung
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-04-09
Abstract: Bei einem Kugelgewindetrieb mit einer Doppelmutter bestehend aus zwei Mutterteilen mit einstellbarer Vorspannung sind eine erste piezoelektrische Einstellvorrichtung EV1 und eine zweite mechanische Einstellvorrichtung EV2 vorgesehen, um den Abstand A der beiden Mutterteile 6a, 6b einzustellen. Die zweite mechanische Einstellvorrichtung EV2 erlaubt die Einstellung eines Ausgangsabstands A0, die piezoelektrische Einstellvorrichtung EV1 erlaubt die Einstellung des Abstandes A und damit der Vorspannung im laufenden Betrieb des Kugelgewindetriebs.
Patent DE-102019110189-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser und materialbearbeitungsverfahren mit einem halbleiterlaser
Inventor: ALI MUHAMMAD
IPC: H01S5/40
Filed: 2019-04-17
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst der Halbleiterlaser (1) einen Träger (4) sowie einen oder mehrere Laserbarren (2). Der zumindest eine Laserbarren (2) umfasst zumindest drei Einzellaser (22), die parallel zueinander angeordnet sind. Eine Umlenkoptik (3) ist den Einzellasern (22) gemeinsam nachgeordnet. Der mindestens eine Laserbarren (2) und die zugehörige Umlenkoptik (3) sind auf dem Träger (4) montiert und weisen einen Abstand zueinander von höchstens 4 mm auf.
Patent DE-102019110192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbehandlung von Zeolithmembranen unter Verwendung von Farbstoffmolekülen
Inventor: CHOI JUNGKYU
IPC: C09B11/08
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Nachbehandlung einer Zeolithmembran, umfassend die Behandlung einer fehlerhaften Zeolithmembran mit einer chemischen Substanz, wie einem Farbstoffmolekül, die eine Größe aufweist, die größer ist als die Poren der Zeolithmembranen und kleiner als die Fehler in der Membran, wodurch die Fehler in der Membran beseitigt werden. Bei dem Nachbehandlungsverfahren wird die Nachbehandlung der Zeolithmembran unter milden Bedingungen (Raumtemperatur und Normaldruck) durchgeführt, wodurch die Fehler in der Zeolithmembran selektiv beseitigt werden und die Leistungsfähigkeit der Zeolithmembran verbessert wird. Außerdem kann das Verfahren eine Hochleistungsmembran ergeben, die insbesondere unter trockenen Bedingungen einen hohen Trennfaktor aufweist.
Patent DE-102019113914-A1 (DE)
Title: Deckelbaugruppe für ein Zellgehäuse einer prismatischen Batteriezelle mit Anschlusskontakten für eine Heizeinrichtung, Batteriezelle sowie Hochvoltbatterie
Inventor: EMRICH NICLAS
IPC: H01M10/6571
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckelbaugruppe (4) für ein Zellgehäuse (2) einer prismatischen Batteriezelle (1) für eine Hochvoltbatterie (28) aufweisend:- zwei Zellterminals (9, 10) zum elektrischen Verbinden mit jeweils einem zellexternen Anschluss und mit jeweils einer Elektrode (E1, E2) eines galvanischen Elements (6) der Batteriezelle (1),- eine Deckelplatte (11) zum Abdecken des Zellgehäuses (2), welche zwei Durchgangsöffnungen (22) für die Zellterminals (9, 10) aufweist, wobei zumindest eines der Zellterminals (9) zum Halten an der Deckelplatte (11) mit einem elektrisch isolierenden Kunststoff (12a) umspritzt ist und wobei durch die Durchgangsöffnung (22) für das zumindest eine Zellterminal (9) zusätzlich elektrische Anschlusskontakte (15,16) für eine zellinterne Heizeinrichtung (13) zum Heizen des galvanischen Elements (6) hindurchgeführt sind, welche zum elektrischen Isolieren von dem Zellterminal (9) und der Deckelplatte (11) von dem elektrisch isolierenden Kunststoff (12a) umspritzt sind. Die Erfindung betrifft außerdem eine Batteriezelle (1) sowie eine Hochvoltbatterie (28).
Patent DE-102019114085-A1 (DE)
Title: Steuer- und/oder Regelsystem für ein landwirtschaftliches Gerät
Inventor: GROSSE PRUES FRANK
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Steuer- und/oder Regelsystem für ein landwirtschaftliches Gerät mit einem Verteilergestänge (12) zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, welches sich quer zur Fahrtrichtung erstreckt und ein Mittelteil (2) und zwei mit dem Mittelteil (2) verbundene seitliche Ausleger (3) mit mehreren zueinander in Transportstellung einklappbaren und in Arbeitsstellung ausklappbaren, durch Gelenke verbundene Gestängeabschnitte (4) aufweist, wobei jedem Ausleger (3) wenigstens eine hydraulische Einrichtung zugeordnet ist, wodurch das Verteilergestänge (12) von einer Transportstellung in eine Arbeitsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei die jeweilige hydraulische Einrichtung zur Dämpfung von am Verteilergestänge (12) in horizontaler und/oder vertikaler Richtung auftretenden Schwingungen ansteuerbar ist, und wobei die jeweilige hydraulische Einrichtung einen Hydraulikzylinder (10a,b), insbesondere einen doppeltwirkenden Hydraulikzylinder, umfasst, wobei das Steuer- und/oder Regelsystem umfasst: eine Sensoreinrichtung, die dazu konfiguriert ist, eine durch Schwingungen in horizontaler und/oder vertikaler Richtung des Verteilergestänges (12) auftretende Druckänderung an der jeweiligen hydraulischen Einrichtung zu erfassen, und eine Datenverarbeitungseinheit, die dazu konfiguriert ist, Signale der Sensoreinrichtung zu verarbeiten und auf deren Basis ein Stellsignal für die jeweilige hydraulische Einrichtung zu generieren, wobei das Stellsignal unter Berücksichtigung eines Druckoffsets generiert wird, der einem Druckunterschied zwischen den Druckkammern des jeweiligen Hydraulikzylinders (10a,b) in einer Solllage des Verteilergestänges entspricht, und wobei der Druckoffset basierend auf Signalen der Sensoreinrichtung bestimmt wird.
Patent DE-102019114220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Schließen und/oder Öffnen von Fahrzeugöffnungen
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL
IPC: E05F15/71
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Konzept zur Verbesserung einer Autofahrt mit teilweise oder ganz geöffneten Seitenscheiben (22) oder einem teilweise oder ganz geöffneten Schiebedach (24). Es wird ein Verfahren, vorzugsweise umgesetzt in einem Algorithmus, zum automatischen Schließen und/oder Öffnen der Fenster vorgeschlagen, um unangenehme akustische/haptische Schwingungen zu vermeiden. Ferner betrifft die Erfindung ein System (10) zum automatischen Schließen und/oder Öffnen von Fahrzeugöffnungen (20), um den vorstehenden Ansatz auszuführen sowie ein Computerprogramm mit dem Algorithmus, um den vorstehenden Ansatz umzusetzen, wenn das Computerprogramm auf einer entsprechenden Maschine ausgeführt wird.
Patent DE-102019114917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zugangssteuerung für ein Kraftfahrzeug und Zugangssteuerungssystem
Inventor: LAMMICH MARC-TELL
IPC: B60R25/01
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zugangssteuerung (30) für ein Kraftfahrzeug (32), wobei das Kraftfahrzeug (32) eine Mehrzahl von zwischen jeweils einer Schließstellung und Offenstellung automatisch verstellbaren Zugangselementen (36, 38, 40, 42, 44), aufweist. Es erfolgt ein Prognostizieren desjenigen der Mehrzahl von Zugangselementen (36, 38, 40, 42, 44) in Abhängigkeit von der wenigstens einen erfassten Position des Schlüsselelements (46), welches der Benutzer (48) voraussichtlich benutzen wird. Dieses Zugangselement (36, 38, 40, 42, 44) wird selbsttätig geöffnet. Sollte sich die Prognose inkorrekt herausstellen, erfolgt ein Rückverstellen des entsprechenden der Mehrzahl von Zugangselementen (36, 38, 40, 42, 44) für welches die Benutzung ursprünglich prognostiziert wurde, von dessen Offenstellung in dessen Schließstellung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Zugangssteuerungssystem (30) für ein Kraftfahrzeug (32).
Patent DE-102019115960-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: CARSTENSEN ASMUS
IPC: F01N5/02
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (20) für einen Verbrennungsmotor (10), umfassend eine Abgasanlage (22) mit einem Abgaskanal (24), in welchem in Strömungsrichtung eines Abgases des Verbrennungsmotors (10) ein motornaher erster SCR-Katalysator (34, 36) und ein stromabwärts des ersten SCR-Katalysators (34, 36) ein zweiter SCR-Katalysator (38) angeordnet sind. Dabei ist stromaufwärts des ersten SCR-Katalysators (34, 36) ein erstes Dosierelement (64) zur Eindosierung eines Reduktionsmittels in den Abgaskanal (24) vorgesehen. Stromabwärts des ersten SCR-Katalysators (34, 36) und stromaufwärts des zweiten SCR-Katalysators (38) ist ein zweites Dosierelement (66) zur Eindosierung eines Reduktionsmittels angeordnet.
 Es ist vorgesehen, dass stromabwärts des ersten SCR-Katalysators (34, 36) und stromaufwärts des zweiten SCR-Katalysators (38) Mittel zur Absenkung der Abgastemperatur (50, 52, 80, 82) vorgesehen sind, mit welchen die Abgastemperatur des Verbrennungsmotors (10) vor Eintritt in den zweiten SCR-Katalysator (38) abgesenkt werden kann.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem (20).
Patent DE-102019119882-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerzeitanpassungsvorrichtung
Inventor: KINOUCHI SOICHI
IPC: F01L1/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ein Antriebsrotor (25, 221, 321, 421) rotiert zusammen mit einer Kurbelwelle um ein Drehwellenzentrum (AX1, AX3, AX5). Ein Abtriebsrotor (26, 222, 322, 422) rotiert zusammen mit der Nockenwelle um das Drehwellenzentrum. Ein Verzögerungsmechanismus (27, 210, 310, 410) ist derart konfiguriert, dass dieser eine relative Drehphase zwischen dem Antriebsrotor und dem Abtriebsrotor unter Verwendung einer Antriebskraft eines Elektromotors (11, 242) verändert. Der Verzögerungsmechanismus umfasst einen Innenzahnradabschnitt (37, 38) mit einem inneren Zahn (37a, 38a, 236, 336, 436, 436, 439), welcher in einer radialen Richtung nach innen ausgebildet ist, und einen Außenzahnradabschnitt (50, 51, 224, 324, 424) mit einem äußeren Zahn (50a, 51a, 248, 348, 448), welcher in einer radialen Richtung nach außen ausgebildet ist und mit dem inneren Zahn ineinandergreift. Ein linearer Ausdehnungskoeffizient (αa1, αa2) des Außenzahnradabschnitts ist größer als ein linearer Ausdehnungskoeffizient (αb1, αb2) des Innenzahnradabschnitts.
Patent DE-102019124134-A1 (DE)
Title: Arbeitswerkzeug
Inventor: MACHIDA YOSHITAKA
IPC: B25D17/04
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein Bohrhammer (1) weist einen Motor (2), einen Antriebsmechanismus (3), ein Körpergehäuse (10) und einen Handgriff (15) auf. Der Antriebsmechanismus (3) bewegt ein Werkzeugzubehör entlang einer Antriebsachse (A1) linear hin und her. Das Körpergehäuse (10) nimmt den Motor (2) und den Antriebsmechanismus (3) auf. Der Handgriff (15) weist einen Griffteil (16), der sich im Wesentlichen in einer Oben-Unten-Richtung erstreckt, und einen Batteriemontageteil (171) auf, der an einer unteren Seite des Griffteils (16) vorgesehen ist. Ein oberer Endbereich des Handgriffes (15) ist mit einem hinteren Endbereich des Körpergehäuses (10) über ein elastisches Bauteil (191) derart verbunden, dass er relativ zu dem Körpergehäuse (10) bewegbar ist. Ein unterer Endbereich des Handgriffes (15) ist mit dem hinteren Endbereich des Körpergehäuses (10) derart verbunden, dass er relativ zu dem Körpergehäuse (10) um eine Drehachse (A2), die sich in einer Links-Rechts-Richtung erstreckt, drehbar ist. Die Drehachse (A2) befindet sich an einer unteren Seite des Batteriemontageteils (171).
Patent DE-102019128856-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für immersives virtual reality (vr) streaming mit reduzierter audiolatenz
Inventor: DANTREY AMBRISH
IPC: H04S3/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Virtual-Reality (VR)-Audiowiedergabesystem und -verfahren unter Einsatz von HRTF-Funktionen, um ansprechend auf Änderungen in einer Nutzerposition relativ zu Klangsystemen in vorberechneten Audiorahmen schnell neue Positionshinweise aufzunehmen. Wenn in einem Client-Server-VR-System eine Änderung einer Nutzerposition erfasst wird, bestimmt der Client auf Grundlage der neuen Position eine geeignete HRTF und faltet sie mit einem Satz von Audiorahmen, der durch den Server auf Grundlage einer früheren Position erzeugt wurde, was zu modifizierten Rahmen für eine Wiedergabe führt. Währenddessen überträgt der Client dem Server die neue Position mit, um Folge-Audiorahmen für die korrigierte Position zu erzeugen. Da die HRTF-Faltung rechnerisch kostengünstig ist, kann die Latenz zwischen einer Änderung einer Nutzerposition und der daraus resultierenden Klangänderung, wie sie vom Nutzer wahrgenommen wird, deutlich reduziert werden. Dadurch kann ein immersives VR-Erlebnis des Nutzers bewahrt werden.
Patent DE-102019131105-A1 (DE)
Title: Rundtrockner
Inventor: BÖHM RÜDIGER
IPC: F26B15/26
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein Rundtrockner zum Trocknen von Werkstücken weist einen wendelförmig umlaufenden Werkstückkanal in einem Arbeitsbehälter auf und ist mit einer Heizeinrichtung versehen. Der Arbeitsbehälter ist an seiner Oberseite geschlossen.
Patent DE-102019131325-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für den Antrieb eines Deckelbauteils
Inventor: STEINBACH JANNIK
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für den Antrieb eines Deckelbauteils (100) eines Fahrzeugs zwischen einer Schließposition und wenigstens einer Öffnungsposition, aufweisend einen Grundkörper (20) und einen am Grundkörper (20) um eine Stellachse (SA) für eine Stellbewegung rotierbar gelagerten Stellkörper (30), wobei der Stellkörper (30) über zwei an unterschiedlichen Seiten der Stellachse (SA) beabstandete Stellelemente (40a, 40b) mit dem Grundkörper (20) verbunden ist, welche Formgedächnismaterial aufweisen und jeweils einen Stromanschluss (42) zum spezifischen Bestromen des jeweiligen Stellelements (40a, 40b) aufweisen, wobei weiter am Grundkörper (20) ein Abtriebskörper (50) um eine Abtriebsachse (AA) für eine Abtriebsbewegung rotierbar gelagert ist, welcher eine mit einer Stellverzahnung (32) des Stellkörpers (30) kämmende Abtriebsverzahnung (52) aufweist für eine Übertragung der Stellbewegung in eine Abtriebsbewegung.
Patent DE-102019134146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) einer Behandlungsvorrichtung (10) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) aus einer Kornea, umfassend das Steuern des Lasers (18) mittels einer Steuereinrichtung (20) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einer Schussabfolge in einem vordefinierten Muster (40) in die Kornea abgibt, wobei Grenzflächen (14, 16) des abzutrennenden Volumenkörpers (12) durch das vordefinierte Muster (40) definiert sind und die Grenzflächen (14, 16) mittels einer Wechselwirkung der einzelnen Laserpulse mit der Kornea durch die Erzeugung einer Vielzahl durch Photodisruption erzeugter Kavitationsblasen (42) erzeugt werden, wobei die Kavitationsblasen (42) entlang zumindest einer Kavitationsblasenbahn (44) erzeugt wird, wobei das vordefinierte Muster (40) mittels einer Erzeugung eines ersten Teilmusters (46) und eines zum ersten Teilmuster (46) unterschiedlichen zweiten Teilmusters (48) erzeugt wird, und wobei das erste Teilmuster (46) zeitlich vor dem zweiten Teilmuster (48) erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Behandlungsvorrichtung (10), ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019135416-A1 (DE)
Title: Schraubenkopfschutz
Inventor: SZYDLOWSKI NICO
IPC: F16B37/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz für Schraubenköpfe, mit einer Befestigungsmöglichkeit zur Befestigung der Vorrichtung. Durch die Befestigungsmöglichkeit wird die Vorrichtung auf oder an dem Schraubenkopf angebracht. Die Vorrichtung weist dazu eine Kappe (1) auf, welche eine geschlossene Oberseite umfasst. Im montierten Zustand kann dabei die Oberseite den zu schützenden Schraubkopf abdecken. Die Kappe weist weiterhin eine Seitenwand auf, welche sich an der geschlossenen Oberseite anschließt. Bevorzugter Weise ist diese Seitenwand umlaufend um die Oberseite angeordnet.
Patent DE-102019202197-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: MATSUDA HAJIME
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein Gerät einfach installierbar zu machen, ohne die Belastung für den Benutzer zum Zeitpunkt der Installation zu erhöhen, und weiterhin die Messung einer absoluten Form eines Messobjekts zu ermöglichen, während eine Gerätekonfiguration mit hoher Flexibilität zum Zeitpunkt der Installation gebildet wird. Basierend auf einer Vielzahl von ersten Musterbildern wird ein erstes Winkelbild erzeugt, wobei jeder Pixel Strahlungswinkelinformationen von ersten Messmusterlichter auf dem Messobjekt aufweist, und basierend auf einer Vielzahl von zweiten Musterbildern wird ein zweites Winkelbild erzeugt, wobei jeder Pixel Strahlungswinkelinformationen von zweiten Messmusterlichter auf dem Messobjekt aufweist. Gemäß der Strahlungswinkelinformation jeden Pixels im ersten Winkelbild, der Strahlungswinkelinformation jeden Pixels im zweiten Winkelbild und der relativen Positionsinformation einer ersten Lichtprojektionseinheit und einer zweiten Lichtprojektionseinheit wird die Höhe des Messobjekts in Richtung einer Mittelachse einer Beleuchtungsvorrichtung gemessen.
Patent DE-102019203069-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einem Wärmetauscher und einer Ultraschallreinigung des Wärmetauschers
Inventor: SCHEEL HANS-JOACHIM
IPC: B63J2/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug mit einem Wärmetauscher 10, wobei der Wärmetauscher 10 einen ersten Bereich für ein erstes Fluid und einen zweiten Bereich für ein zweites Fluid aufweist, wobei der zweite Bereich mit der Bootsumgebung verbindbar ist und das zweite Fluid Umgebungswasser ist, wobei der Wärmetauscher 10 einen ersten Ultraschallwandler 20 und einen zweiten Ultraschallwandler 20 aufweist, wobei der erste Ultraschallwandler 20 und der zweite Ultraschallwandler 20 zur Umwandlung von elektrischer Energie in Ultraschall ausgebildet sind, wobei wenigstens der zweite Ultraschallwandler 20 zur Umwandlung von Ultraschall in elektrische Energie ausgebildet ist.
Patent DE-102019206636-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: SKATULLA MARCUS
IPC: G05F1/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltnetzteil (1) umfassend einen primärseitigen Regelbaustein (RB) ausgelegt zur primärseitigen Regelung des Schaltnetzteils (1), einen Transformator mit einer Primärspule (LP) und mindestens einer Sekundärspule (LS1, LS2) und darüber hinaus die folgenden Komponenten:- eine Primär-Signalschaltung (R1), ausgelegt zur Generierung eines primärseitigen Regelsignals zur Regelung des Schaltnetzteils (1),- eine Sekundär-Signalschaltung (RS), ausgelegt zur Generierung eines sekundärseitigen Regelsignals zur Regelung des Schaltnetzteils (1),- eine Schalteinheit (SE), ausgelegt zur wechselseitigen Bereitstellung beider Regelsignale an einem Regeleingang (F) des Regelbausteins (RB), wobei die Schalteinheit (SE) dermaßen gestaltet ist, dass siea) das primärseitige Regelsignal in der Einschaltphase des Schaltnetzteils (1) an den Regeleingang (F) führt undb) das sekundärseitige Regelsignal in der Sperrphase des Schaltnetzteils (1) an den Regeleingang (F) führt.
Patent DE-102019206640-A1 (DE)
Title: Mitnehmer für eine Waschmaschine und Waschmaschine mit Mitnehmer
Inventor: CZYZEWSKI GUNDULA
IPC: D06F37/06
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mitnehmer für eine Waschmaschine (1), der zumindest eine Aufnahmevorrichtung (5) zur Aufnahme von Wäschebehandlungsmittel aufweist. Der Mitnehmer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (5) einen Grundköper (51) in dem Mitnehmer (4) aufweist, der Grundkörper (51) zumindest einen Teil eines Aufnahmeraumes (50) für mindestens eine Einmaldosierkapsel bildet, der Grundkörper (51) eine Höhe aufweist, die geringer ist als die Höhe des Mitnehmers (4), der Grundkörper (51) wasserdurchlässig ist und zumindest ein Teil der Aufnahmevorrichtung (5) beweglich an dem Mitnehmer (4) gelagert ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Waschmaschine (1) mit mindestens einem solchen Mitnehmer (4).