baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006284-U1 (DE)
Title: Am Spülkasten montierte zusätzliche Wasserzufuhrmöglichkeit zum WC-becken zur Analhygiene
IPC: E03D9/08
Filed: 2013-07-12
Abstract: Hauptschutzanspruch: Am WC-spülkasten montierte, zusätzliche Wasserzufuhreinrichtung zum WC-becken zur Analhygiene Dadurch gekennzeichnet, daß ein modifiziertes, handelsübliches Eckventil in den Spülkasten eingepasst wird und nach Öffnung des Ventils ein horizontaler, druckloser Wasserstrahl durch einen Schlauch, der unter der WC-brille verläuft, in das WC-becken fließt, sodaß so die manuelle Reinigung der Analregion erfolgen kann. Nebenschutzanspruch: Fixierungsmöglichkeit des Schlauches an der WC-brillenhalterung Dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch durch eine Drahtspirale geführt wird, die wiederum an der WC-brillenhalterung befestigt wird.
Patent DE-202013006320-U1 (DE)
Title: Siloabdecker
IPC: A01F25/13
Filed: 2013-07-12
Abstract: Siloabdecker der während der Fahrt über das Silo die Silofolie (11) einrollt, die seitlichen Beschwerungen (5) vom Silo aufnimmt und mit abtransportiert. dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Beschwerungen (5) vom Förderband (3) aufgenommen, auf das Trägergestell (2) übergeben werden und gleichzeitig die Silofolie (11) von den Umlaufbändern (4) eingerollt wird während der querliegende Siloschlauch (7) für die Dichtheit des restlichen Fahrsilos sorgt.
Patent DE-202013007216-U1 (DE)
Title: Mechanismus für Schlafsofas und dergleichen
IPC: A47C17/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Mechanismus für Schlafsofas und dergleichen, der mindestens einen Sprungrahmen (2) umfasst, der in drei oder mehrere Rahmen (3, 4, 5, 6) unterteilt ist, die aneinander paarweise angelenkt sind, um den Sprungrahmen (2) in einer Basis (1) zusammenzuklappen, wobei erste Hebel (27) zwischen einem oder mehreren Beinen (25) und einem Zwischenrahmen (5) angelenkt sind, der seinerseits zwischen einem ersten Rahmen (4) und einem vorderen Rahmen (6) angelenkt ist, wobei ein Träger (29), der dazu geeignet ist, eine Sitzfläche (30) zu tragen, mit dem vorderen Rahmen (6) mit Hilfe zweiter Hebel (31) und dritter Hebel (32), die zwischen dem Träger (29) und dem vorderen Rahmen (6) angelenkt sind, mechanisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Hebel (31), die dritten Hebel (32), der Träger (29) und der vordere Rahmen (6) ein Gelenkviereck bilden.
Patent DE-202013012317-U1 (DE)
Title: Verpackung und Anlage zur Herstellung einer Verpackung
IPC: B65B43/26
Filed: 2013-11-14
Abstract: Verpackung hergestellt aus einem Zuschnitt aus einem faltbaren Material, der einen Boden (3) und daran angelenkt zwei Seitenwände (4), eine Rückwand (6) und eine Vorderwand (5) aufweist, wobei ein entspanntes, elastisches Elements (15) an der Vorderwand (5) oder an an der Vorderwand (5) angelenkten Verbindungslaschen (7) befestigt ist, wobei die Seitenwände (4), die Rückwand (6) und die Vorderwand (5) aus einem flach liegenden Transportzustand in einen aufgefalteten Benutzungszustand aufgerichtet sind und die Seitenwände (4) mit der Rückwand (6) und der Vorderwand (5) verbunden sind, und wobei das elastische Element (15) gespannt werden kann.
Patent DE-202013100723-U1 (DE)
Title: Tablettstapelvorrichtung
IPC: B65G1/06
Filed: 2013-02-18
Abstract: Tablettstapelvorrichtung, mit einer Mehrzahl von übereinander angeordneten Tablettaufnahmen, wobei jede Tablettaufnahme wenigstens zwei einander gegenüberliegende Auflageflächen für das jeweilige Tablett umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Auflageflächen an wenigstens zwei synchron bewegbaren Zugmitteltrieben befestigt sind.
Patent DE-202013101100-U1 (DE)
Title: Lichtschachtabdeckung
IPC: E04F17/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Lichtschachtabdeckung (1) zur Abdeckung eines Lichtschachts (22), mit einer Abdeckplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Träger (3, 4) vorgesehen ist, an dem die Abdeckplatte (2) befestigt ist und der an einem Gitterrost (15) des Lichtschachts (22) befestigbar ist.
Patent DE-202014000516-U1 (DE)
Title: Türkeil mit Hebevorrichtung
IPC: E05C17/54
Filed: 2014-01-20
Abstract: Türkeil mit mindestens einer schiefen Ebene zum Feststellen und oder Blockieren einer Türe dadurch gekennzeichnet, dass der Türkeil (1) mit einer Trittplatte (3) ausgestattet ist und mindestens eine Hebevorrichtung (2), insbesondere Riemen, aufweist, um diesen mit dem Fuß anheben zu können und an anderer Stelle wieder ablegen zu können.
Patent DE-202014001868-U1 (DE)
Title: Hupender Busenhalter
IPC: A41C3/12
Filed: 2014-03-04
Abstract: Hupender (oder aber anderes Geräusch erzeugender) Busenhalter, dadurch gekennzeichnet, dass durch leichtes Drücken mit der Hand an der Vorderseite an einer oder beiden Brust-Taschen des Busenhalters ein Geräusch entsteht.
Patent DE-202014003832-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter und eine dem Überspannungsableiter parallel geschaltete, thermisch auslösbare, federvorgespannte Kurzschlussschalteinrichtung
IPC: H01T1/14
Filed: 2014-05-07
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter (5) und eine dem Überspannungsableiter parallel geschaltete, thermisch auslösbare, federvorgespannte Kurschlussschalteinrichtung (6), wobei vorgenannte Mittel eine Baueinheit bilden, das thermische Auslösemittel (4K) im Bereich der zu erwartenden Erwärmung des Überspannungsableiters (5) bei dessen Überlastung angeordnet und als nicht vom Betriebs- oder Stoßstrom durchflossenes Anschlagteil ausgebildet ist, welches bei thermischer Überlast einen Entriegelungsschieber (4; 41) der Schalteinrichtung (6) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (6) zwei gegenüberliegende, insbesondere ineinandergreifende, Kontaktstücke (6a; 6b) aufweist, wobei mindestens eines der Kontaktstücke (6b) beweglich ausgeführt ist und in Schließrichtung der Schalteinrichtung unter Federvorspannung (8) steht, weiterhin der Öffnungszustand der Schalteinrichtung durch den Entriegelungsschieber (4) gesichert und durch das thermische Auslösemittel (4K) zum Schließen der Schalteinrichtung (6) freigebbar ist.
Patent DE-202014004230-U1 (DE)
Title: Biomasseantriebseinheit
IPC: F16H1/20
Filed: 2014-05-22
Abstract: Biomasseantriebseinheit (1, 28) mit einem elektrischen Antriebsmotor (2), umfassend einen Stator (5) und einen auf einer Rotorwelle (9) angeordneten Rotor (7), und mit einem eingangsseitig mit der Rotorwelle (9) gekoppelten Stirnradgetriebe (3), welches ausgangsseitig eine Abtriebswelle (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (2) als ein Außenläufermotor (4) ausgebildet ist, wobei der Rotor (7) den Stator (5) radial außen umläuft.
Patent DE-202014005242-U1 (DE)
Title: Fördersystem mit Leitelement
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-06-30
Abstract: Fördersystem (10) für Waren mit einem Warenschieber (30) und mit einer beidseitig eingespannten Spiralfeder (51) mit rechteckigem Querschnitt, wobei im oder am Warenschieber (30) ein Rotationsdämpfer (71) mit einem relativ zum Warenschieber (30) feststehenden Teil (73) angeordnet ist und wobei das warenschieberseitige Ende der Spiralfeder (51) an einem relativ zum feststehenden Teil (73) rotierbaren Teil (74) des Rotationsdämpfers (71) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, – dass in dem in der Förderrichtung (11) hinten liegenden Abschnitt ein parallel zur Rotationsachse des rotierbaren Teils (74) orientiertes Leitelement (40) den Rotationsdämpfer (71) und die Spiralfeder (51) übergreift und – dass eine Radiale durch eine Einführkante (41) des Leitelements (40) und die Rotationsache und eine Radiale durch die Abhebelinie (52) der Spiralfeder (51) vom rotierbaren Teil (74) und die Rotationsachse in einer gemeinsamen Ebene maximal einen Winkel von 30 Grad einschließen.
Patent DE-202014005772-U1 (DE)
Title: Schiff
IPC: B63H3/10
Filed: 2014-06-30
Abstract: Schiff mit einem von einer Verbrennungskraftmaschine über ein Getriebe angetriebenen Verstellpropeller, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe eine Übersetzung aufweist, die so ausgelegt ist, dass in einem Teillastbereich, der einem bevorzugten Einsatzprofil des Schiffes entspricht, der Verstellpropeller mit einer optimalen Drehzahl läuft und die Verbrennungskraftmaschine mit einer gegenüber ihrer Nenndrehzahl verringerten Drehzahl betrieben wird.
Patent DE-202014006524-U1 (DE)
Title: Sign Twisting Board (Schild) für Sport und Reklameeinsätze aus einer Polycarbonat Kunststoffplatte mit flexiblem Kantenschutzprofil
IPC: A63B71/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Sign Twisting Board (Schild) für Sport- und Reklameeinsätze aus einer Kunststoffplatte mit flexiblem Kantenschutzprofil dadurch gekennzeichnet dass die Stegplatte (1) aus Polycarbonat besteht, rund geschnittenen ist und eine beidseitige Taillierung auf Höhe der Boardmitte aufweist.
Patent DE-202014008204-U1 (DE)
Title: Mobilitäts-Sicherheits-Schlauch-System:  Im Schlauch ( integrierter ) Sicherheits-Abrollring
IPC: B60C17/04
Filed: 2014-10-14
Abstract: Neuentwicklung von Schläuchen mit integriertem Abrollring 1. Fahrradschlauch aus herkömmlichem Gummischlauch-Material mit integriertem Abrollring aus leichtem elastische stabilem Material Kunstoffe Schaumstoffe etc. 2. Mountainbike-schlauch aus herkömmlichem Gummischlauch-Material mit integriertem Abrollring aus leichtem elastisch stabilem Material Kunststoffe Schaumstoffe etc. 3. Bike-schlauch aus herkömmlichem Gummischlauch-Material mit integriertem Abrollring aus leichtem elastisch stabilem Material Kunststoffe Schaumstoffe etc. 4.Trekking-schlauch aus herkömmlichem Gummischlauch-Material mit integriertem elastisch stabilem Material Kunststoffe Schaumstoffe etc. 5. Für alle Arten von Räder mit einem Schlauch aus herkömmlichem Gummischlauch-Material mit integriertem elastisch stabilem Material Kunststoffe Schaumstoffe etc.
Patent DE-202014009735-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kommissionieren auf Paletten
IPC: B65G61/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Kommissionieren auf und von Paletten (12, 14) oder Warenträgern mit einem Kommissionierschacht (24), einer Zuführeinrichtung (42) zum Zuführen einer Palette (12, 14) zu dem Kommissionierschacht (24), einer Absenk- und Anhebevorrichtung zum schrittweisen Absenken oder Anheben einer Palette (12, 14) in Abstimmung mit einer Beladehöhe der Palette (12, 14) während des Kommissionierens, gekennzeichnet durch einen Palettenzwischenspeicher (40) für unbeladene Paletten (12, 14), wobei der Palettenzwischenspeicher (40) seitlich neben dem Kommissionierschacht (24) angeordnet ist und die Zuführeinrichtung (42) für den Transport der Palette (12, 14) vom Palettenzwischenspeicher (40) zu dem Kommissionierschacht (24) vorgesehen ist.
Patent DE-202014010734-U1 (DE)
Title: Verglastes Element für ein Kühlbehältermöbel und Kühlbehältermöbel
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Verglastes Element, umfassend: a. mindestens eine Isolierverglasung, umfassend mindestens eine erste (10) und eine zweite (11) Glasscheibe, die miteinander mit Hilfe eines Abstandshalters (12) verbunden sind, der sie in einem gewissen Abstand zueinander hält, wobei sich der Abstandshalter entlang der Seitenränder und des oberen und unteren Rands der mindestens zwei Glasscheiben erstreckt, und zwischen den mindestens zwei Glasscheiben mindestens einen Innenraum (15), umfassend eine Füllung aus einem Isoliergas und geschlossen durch eine erste (13) und zweite (14) Umfangsdichtung, die um den Innenraum angeordnet sind, b. mindestens ein Gestell (201), das die mindestens eine Isolierverglasung trägt, wobei das Gestell umfasst: i. einen festen Träger (21) und ii. einen beweglichen Träger (22), der auf dem festen Träger angelenkt ist und das Öffnen und/oder Schließen des verglasten Elements ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass – der Abstandshalter (12), die erste (13) und die zweite (14) Umfangsdichtung, die sich entlang mindestens eines der Seitenränder der mindestens zwei Glasscheiben erstrecken, aus einem transparenten Harz gebildet sind, und – der bewegliche Träger mindestens frei von einer Seitenstrebe ist.
Patent DE-202014101023-U1 (DE)
Title: Ratsche
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ratsche, bestehend aus: einem Ratschenkörper (1) mit einem Mitnehmerkopf (11) an einem Ende, wobei dieser Mitnehmerkopf (11) inwendig einen Hohlraum (12) aufweist und in einer Innenperipherie dieses Hohlraums (12) eine Sicherungsnut (14) geformt ist; einem Ratschenaufbau (2), der im Hohlraum (12) des Mitnehmerkopfes (11) eingesetzt ist; und einem C-Ring (3), der mit einem Außenrand (31) und mit einem Innenrand (32) gebildet ist; der Außenrand (31) in die Sicherungsnut (14) des Mitnehmerkopfes (11) eingesetzt und der Innenrand (32) freigelegt ist, um den Ratschenaufbau (2) vor Ort zu sichern; der C-Ring (3) zwei freie Enden aufweist, wobei mindestens eines dieser beiden freien Enden mit einer abgeschrägten Endfläche (33) mit einer scharfen Kante zu einer Innenseite des C-Rings (3) gebildet ist.
Patent DE-202014101740-U1 (DE)
Title: Dichtungselement
IPC: F16J15/54
Filed: 2014-04-11
Abstract: Dichtungselement (1) mit einem Dichtungskörper (2), an dem eine Dichtungsfläche (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (2) zumindest im Bereich der Dichtungsfläche (3) aus einem vulkanisierbaren Material besteht und ein Gleitmaterial (4) in die Dichtungsfläche (4) einvulkanisiert ist.
Patent DE-202014102910-U1 (DE)
Title: Positionierstruktur für den Motor eines Luftverdichters
IPC: F04B39/12
Filed: 2014-06-25
Abstract: Positionierstruktur für den Motor eines Luftverdichters, umfassend eine Grundplatte (3), die ein erstes Positionierloch (31) und ein zweites Positionierloch (32) aufweist, einen Zylinder (4), der mit der Grundplatte (4) verbunden ist, ein unteres Ende (42) aufweist, das eine Öffnung (43) besitzt, und am oberen Ende mit einem Luftvorratsbehälter (41) verbunden ist, einen Kolben (5), der in den Zylinder (4) geschoben wird, wobei die Kolbenstange (52) am Ende (51) des Kolbens (5) aus der Öffnung (43) am unteren Ende (42) des Zylinders (4) herausragt, einen Motor (7), der eine Motorwelle (71) aufweist und an der Grundplatte (3) befestigt wird, wobei die Motorwelle (71) durch das erste Positionierloch (31) geführt wird, und ein Getriebe, das ein kleines Zahnrad (61), ein großes Zahnrad (62) und eine Kurbel (63) aufweist, wobei die Kurbel (63) eine Achse (631) und einen exzentrischen Stift (632) umfasst und mit dem großen Zahnrad (62) verbunden ist, wobei die Achse (631) der Kurbel (63) durch das große Zahnrad (62) geführt und im zweiten Positionierloch (32) gelagert wird, wobei der exzentrische Stift (632) mit dem Ende (51) des Kolbens (5) gelenkig verbunden ist, wobei das kleine Zahnrad (61) und das große Zahnrad (62) in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das kleine Zahnrad (61) an der Motorwelle (71) im Lager (70) des Motors (7) einen Kopfkreisdurchmesser (L1) aufweist, der größer als der Außendurchmesser (L0) des Lagers (70) ist.
Patent DE-202014104814-U1 (DE)
Title: Vermessungsmarke
IPC: G01C15/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Vermessungsmarke (10) für eine Vermessung mit einem Laserscanner, mit einem Grundkörper (12) zum Aufnehmen von Segmenten (14a bis 14d) zur Bildung eines Vermessungsmusters (14), wobei in einem Vermessungszustand eine Ausdehnung des Grundkörpers (12) kleiner als die Hälfte einer Gesamtausdehnung der das Vermessungsmuster (14) bildenden Segmente (14a bis 14d) ist.
Patent DE-202014105272-U1 (DE)
Title: Kasten für Werkzeugeinsätze
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-11-03
Abstract: Kasten (100) für Werkzeugeinsätze zur Aufbewahrung von mindestens einem Werkzeugeinsatz (9), wobei in der Peripherie des Werkzeugeinsatzes (9) mindestens eine Nut (910) gebildet ist, in die ein Sicherungsring einer Fassung (8) für Werkzeugeinsätze einrasten kann, und wobei der Kasten (100) für Werkzeugeinsätze darüber hinaus die folgenden Elemente umfasst: eine Einlage (1) mit mindestens einem Bohrloch (3) zum Aufnehmen des Werkzeugeinsatzes (9), und mindestens eine Halterungsrippe (5), die einstückig an einem vorbestimmten Punkt an der Innenwand im Bohrloch (3) und passend zu der Nut (910) am Werkzeugeinsatzes (9) ausgebildet ist, damit beim Einschieben des Werkzeugeinsatzes (9) in das Bohrloch (3) der Einlage (1) die Halterungsrippe (5) in die Nut (910) am Werkzeugeinsatz (9) einrasten kann, sodass der Werkzeugeinsatz nicht herausfallen kann.
Patent DE-202015000656-U1 (DE)
Title: Scheibenfilter
IPC: D21D5/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Filtersektor (1) einer um eine Hohlwelle (2) rotierenden Filterscheibe (3) eines Scheibenfilters zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (4), insbesondere einer Faserstoffsuspension, bestehend aus einer ersten und einer gegenüberliegenden zweiten, perforierten und gewellten Filterplatte (5), welche in einem Filterrahmen (6) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterrahmen (6) am zur Hohlwelle (2) weisenden Ende ein Fußteil (7) besitzt und sich die Wellen der Filterplatten (5) im Fußteil (7) zur Hohlwelle (2) hin über einen Bereich von mindestens 20 mm fortsetzen.
Patent DE-202015001263-U1 (DE)
Title: Klinkenschloss für einen Spanngurt zum schnellen Spannen von Transportgut auf einem Fahrzeug
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-02-17
Abstract: Klinkenschloss für eine Spanngurt zum schnellen Spannen von Transportgut auf einem Fahrzeug nach dem Ratschenprinzip, bestehend aus zwei Seitenteilen (10, 20), einer zwischen den beiden Seitenteilen (10, 20) drehbar gelagerten mittels Kettenrädern (17, 18) durch Aus- und Zubewegen der Seitenteile (10, 20) angetriebenen zweigeteilten Rolle (31, 31), welche durch Rastplatten (11, 21) verdrehbar sind, die mit Federn (12, 22) in den Seitenteilen (10, 20) abgestützt sind und den durch den Spalt zwischen den Rollenteilen (30, 31) eingeführten Spanngurt zum Spannen bringen, dadurch gekennzeichnet, dass ein halbkreisförmiges Rollenteil (31) aus den Lagerbohrrungen (14, 24) der beiden Seitenteile (10, 20) der Rätsche herausziehbar ist, der Spanngurt um das Transportgut auf dem Fahrzeug legbar oder einseitig am Fahrzeug einhängbar ist, und dass nach dem Einführen des Rollenteils (31) in die Lagerbohrungen (14, 24) der Seitenteile (10, 20) der Rätsche der Spanngurt durch Auf- und Zubewegen der Seitenteile (10, 20) der Rätsche mit den beiden aus dem Spalt der Rollenteile (31, 31) herausragenden Teilen des Spanngurts doppellagig auf die zusammengesetzten Rollenteile (30, 31) der Rätsche aufwickelbar ist, wobei in der Schließstellung der Seitenteile (10, 20) der Rätsche der Spanngurt zwischen den Rollenteilen (30, 31) arretiert und festgehalten ist.
Patent DE-202015006106-U1 (DE)
Title: Isoliereinlagefach für Hängematten
IPC: A45F3/22
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Einschubtasche (3) dient dem einfachen Einschieben eines kälteisolierenden Materials, welches den Benutzer vor Kälte schützt.
Patent DE-202015009472-U1 (DE)
Title: Werkzeugsystem
IPC: A01B15/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Werkzeugsystem (10) für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Basisteil (31), das mittels einer lösbaren Verbindung mit einem Trägerelement (12), insbesondere mit einem Zinken der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine, in Verbindung steht, wobei das Basisteil (31) eine Schneide (36) und angrenzend an die Schneide (36) wenigstens ein Hartstoffelement (37) aufweist, und wobei das Trägerelement (12) in seinem in Arbeitsrichtung (A) weisenden Endbereich seitlich angeordnete, mit Hartmetallplatten (42, 42.1) bestückte Flügelscharen (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Hartmetallplatten (42, 42.1) bestückte Kante (43) der Flügelschar (40) bis an eine Seitenoberfläche (12.1) des Trägerelementes (12) geführt ist.
Patent DE-202015101927-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Kompressor und Elektromaschine
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-04-17
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen des Abgases, – einem Kompressor (1), der im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und der mindestens ein in einem Kompressorgehäuse (1b) auf einer drehbaren Welle (1a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (1d) ausgestattetes Laufrad (1c) umfasst, und – einer Elektromaschine (3), die als Antriebsmotor (3a) mit der Welle (1a) des Kompressors (1) zumindest antriebsverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) eine verstellbare Leiteinrichtung (4) angeordnet ist, die mittels Verstelleinrichtung verdrehbare Leitschaufeln (4a) umfasst, und – die Elektromaschine (3) zur Energiegewinnung als Generator (3b) betreibbar ist, der Leistung aufnimmt.
Patent DE-202015102253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Koppeln eines am Körper tragbaren Geräts und eines Smart-Geräts
IPC: H04M1/67
Filed: 2015-05-04
Abstract: Elektronisches Gerät in einem Mobilfunk-Kommunikationssystem, wobei das elektronische Gerät umfasst:  eine oder mehrere Sensoreinheiten, die mit einem Prozessor elektrisch gekoppelt und ausgebildet ist/sind, eine Benutzeridentitätsmetrik eines Benutzers zu identifizieren;  eine Hochfrequenzeinheit, die mit dem Prozessor elektrisch gekoppelt und zur Kommunikation mit einem anderen elektronischen Gerät sowie zum Koppeln mit dem anderen elektronischen Gerät oder Entkoppeln von dem anderen elektronischen Gerät ausgebildet ist;  eine Speichereinheit, die mit dem Prozessor elektrisch gekoppelt und ausgebildet ist, einen Verbindungskontext zu speichern,  wobei der Prozessor zur Steuerung eines oder mehrerer Sensoren zur Identifikation der Benutzeridentitätsmetrik, zur Identifikation des Benutzers anhand des Verbindungskontexts und der Benutzeridentitätsmetrik ausgebildet ist, wobei der Prozessor weiterhin ausgebildet ist, auf der Grundlage eines Vergleichsergebnisses zwischen der identifizierten Benutzeridentitätsmetrik und dem gespeicherten Verbindungskontext zu bestimmen, dass es sich bei dem Benutzer um einen berechtigten Benutzer handelt.
Patent DE-202015104141-U1 (DE)
Title: Drehbare Dekorationslampe und Gartenlampe mit der drehbaren Dekorationslampe
IPC: F21V1/10
Filed: 2015-08-07
Abstract: Drehbare Dekorationslampe, aufweisend eine Lampenfassung (1), eine an der Lampenfassung (1) installierte LED-Leuchte (2) und eine Kondensorlinse (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe weiter einen Drehschirm (4) aufweist, der die LED-Leuchte (2) und die Kondensorlinse (3) abdeckt und einen lichtdurchlässigen dekorativen Effekt hat, wobei eine Drehwelle (5) durch die Achsmitte der Lampenfassung (1) geht, und wobei ein Ende der Drehwelle (5) mit dem Drehschirm (4) verbunden ist, und wobei das andere Ende der Drehwelle (5) mit einer Antriebsvorrichtung (6) verbunden ist, und wobei die Antriebsvorrichtung (6) über die Drehwelle (5) den Drehschirm (4) in eine Drehung antreibt.
Patent DE-202016003222-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Dichtungsprofils
IPC: B62D65/08
Filed: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbringen eines Dichtungsprofils (30) auf ein Karosseriebauteil (40) zum Verschließen einer Karosserieöffnung, umfassend einen Anrollkopf (12) mit einer Düse (14) zum Auftragen eines Verbindungsmittels (32) auf das Dichtungsprofil (30) und zumindest mit einer Fördereinrichtung (16), die in einer Förderrichtung nach der Düse (14) angeordnet ist und zum Fördern des mit dem Verbindungsmittel (32) versehenen Dichtungsprofils (30) auf das Karosseriebauteil (40) zumindest eine Förderrolle (16) und eine Gegenrolle (20) aufweist, wobei eine Reinigungsanordnung (22) vorgesehen ist, das mit der Förderrolle (18) derart in einen Wirkzusammenhang bringbar ist, um auf der Förderrolle (18) abgesetztes Verbindungsmittel (32) zu entfernen.