baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011000682-A1 (DE)
Title: Plattformwaage
Inventor: JANNER SIEGFRIED
IPC: G01G3/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Plattformwaage mit einer Plattform (2, 100), die eine Aufnahmefläche zur Aufnahme des Wiegegutes aufweist, wobei die Längs- und Breitenerstreckung der Plattform ein Vielfaches der Dicke der Plattform beträgt und die Aufnahmefläche in einer Aufnahmeebene liegt, die durch die Längserstreckung und die Breitenerstreckung der Aufnahmefläche aufgespannt ist, und mit mindestens einer, vorzugsweise einer Vielzahl an Wägezellen (7, 8, 9, 10) zur Ermittlung des Gewichts des Wiegegutes, wobei die Plattform eine Rahmenkonstruktion (30) zur Versteifung der Plattform aufweist, und wobei die Rahmenkonstruktion mindestens eine, vorzugsweise mehrere parallel zur Aufnahmeebene und quer über die Aufnahmefläche oder entlang der Seite der Aufnahmefläche verlaufende Versteifungsstreben (31, 32, 33, 80) aufweist, und wobei die Versteifungsstrebe ein Kantprofil ist, welches durch mehrere Kantungen eines Blechs hergestellt ist sowie ein entsprechendes Herstellverfahren.
Patent DE-102011001324-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Tablet-Computers an einer VESA-Halterung
Inventor: BAITZ GUENTER
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Befestigen eines Tablet-Computers (18) an einer standardisierten Halterung (20, 22) für Flachbildschirme, insbesondere einer VESA-Halterung (20, 22). Die Vorrichtung (10) umfasst eine fest mit der Halterung (20, 22) verbindbare erste Adaptereinheit (12) und eine fest mit dem Tablet-Computer (18) verbindbare zweite Adaptereinheit (14). Die erste Adaptereinheit (12) hat eine Aufnahmeeinheit (32), in der die zweite Adaptereinheit (14) zum Herstellen einer lös- und wiederherstellbaren Verbindung zwischen den beiden Adaptereinheit (12, 14) zumindest teilweise aufnehmbar ist.
Patent DE-102011003089-A1 (DE)
Title: Überströmventil eines Krafteinspritzsystems
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/46
Filed: 2011-01-25
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Überströmventil 7 eines Kraftstoffeinspritzsystems für eine Brennkraftmaschine angegeben, wobei das Überströmventil 7 zumindest ein Ventilgehäuse 8, einen Kolben 9 und einen Ventilfederhalter 11 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein solches Überströmventil (7) hinsichtlich eines kraftstoffkritischen Betriebs verbessert. Dies wird dadurch erreicht, dass zumindest ein Bauteil des Überströmventils 7 aus einem Nichtstahl-Werkstoff hergestellt ist.
Patent DE-102011006151-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ermittlung einer Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/54
Filed: 2011-03-25
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Steuersequenzermittlungseinrichtung (22) zur Ermittlung einer Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz (AS) beschrieben, welche einen Mehrkanal-Puls (MP) mit mehreren individuellen, vom Magnetresonanzsystem (1) über verschiedene unabhängige Hochfrequenz-Sendekanäle (S1, ..., SN) parallel auszusendenden HF-Pulsen umfasst. Dabei wird auf Basis einer MR-Anregungs-Qualitätsvorgabe (ZM) in einem HF-Puls-Optimierungsverfahren ein Mehrkanal-Puls (MP) berechnet und eine HF-Pulslänge (L) hinsichtlich eines HF-Energieparameters (EP) optimiert. Darüber hinaus werden ein Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanzsystems (1) sowie ein Magnetresonanzsystem (1) mit einer solchen Steuersequenzermittlungseinrichtung (22) beschrieben.
Patent DE-102011006301-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: OSTERLAENGER JUERGEN
IPC: F16H25/24
Filed: 2011-03-29
Abstract: Aktuator, mit einem einen Gewindetrieb (5) aufnehmenden Gehäuse (3), wobei eine Gewindespindel (6) des Gewindetriebes (5) an ein auslenkbares Bauteil anschließbar ist, und wobei eine auf der Gewindespindel (6) drehbar angeordnete Spindelmutter (7) von einem Rotor (11) eines Elektromotors (9) angetrieben wird, und wobei ein zwischen dem Gehäuse (3) eilauf (16) vorgesehen ist, dessen Schlingfeder (19) Reibkontakt mit einer Schlingfederaufnahme (17) hat, wobei eine zwischen dem Elektromotor (9) und dem Schlingfederfreilauf (16) wirksam angeordnete Labyrinthdichtung (22) vorgesehen ist, so dass Abrieb innerhalb des Schlingfederfreilaufs (16) nicht in den Bereich des Elektromotors (9) gelangt.
Patent DE-102011007588-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerungs-Kommunikation zwischen gekoppelten Zugteilen
Inventor: BEYER RALF
IPC: B61L15/00
Filed: 2011-04-18
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Steuerungs-Kommunikation zwischen gekoppelten Zugteilen, wobei mechanische und elektrische Koppelungen sowie Mittel zum Datenaustausch vorhanden sind, wobei beim Koppeln eines ersten Zugteils mit mindestens einem weiteren Zugteil, der mindestens eine weitere Zugteil identifiziert wird, und in Abhängigkeit von der Identifizierung eine Filterung für eine zulässige Daten-Kommunikation vorgenommen wird, indem nur ausgewählter Datenverkehr zugelassen wird. Weiterhin wird eine Vorrichtung zur Steuerungs-Kommunikation zwischen gekoppelten Zugteilen beschrieben, wobei deren Zug-Busse (5) über eine elektrische Kopplung (EK) verbunden sind und die Daten-Kommunikation mit dem jeweils anderen Zugteil über mindestens einen Netzkoppler (GW) mit mindestens einer Ethernet-Schnittstelle sowie über mindestens eine Schnittstelle für den Anschluss jedes Teilnetzes (7) geführt wird, sodass die Daten-Kommunikation einer Filter-Policy/Regelvorschrift zugelassen oder blockiert wird.
Patent DE-102011007681-A1 (DE)
Title: Measuring device i.e. measuring sensor, for coordinate measuring device, has scanning and measuring elements fastened to shaft by pin without forming recess in scanning and measuring elements, where pin is formed on surface of elements
Inventor: ENGEL THOMAS DR
IPC: G01B5/004
Filed: 2011-04-19
Abstract: The device has a shaft (1), and a scanning element i.e. scanning ball, and a measuring element (2) i.e. measuring ball, fastened to the shaft by using a pin (10) without forming a recess in the scanning and measuring elements. The pin is formed on a surface of the scanning and measuring elements, and the scanning and measuring elements are made from non-metallic material. A part of a surface of the scanning and measuring elements is coated with an adhesive layer i.e. metallic layer. An intermediate area between a pin end and a recess base is filled with elastic adhesive. An independent claim is also included for a method for fastening a scanning element or a measuring element to a shaft.
Patent DE-102011008086-A1 (DE)
Title: Doppeltwirkender Kältemittelkompressor
Inventor: SCHMIDT WERNER DR
IPC: F04B39/12
Filed: 2011-01-07
Abstract: Der Kältemittelkompressor ist ein doppeltwirkender Kältemittelkompressor mit einem frei an zwei einander gegenüberliegenden und relativ zueinander nicht beweglichen Zylinderabschnitten (41, 42) geführten Kolben (7) mit einem innen durch den Kolben (7) hindurch verlaufenden Strömungskanal (8), wobei jeder Zylinderabschnitt (41, 42) und der Kolben (7) entlang des Strömungskanals (8) jeweils mindestens ein Rückschlagventil (10, 11, 12) aufweisen, wobei die Rückschlagventile (10, 11, 12) derart angeordnet sind, dass deren Durchströmungsrichtung gleichgerichtet ist.
Patent DE-102011008527-A1 (DE)
Title: Drainage pipe for draining water in building e.g. dwelling, comprises transverse grooves which are extended over partial circumferential surface of main portion while smooth surface is formed in remaining circumferential surface
Inventor: PUETZ ULRICH
IPC: E02B11/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: The drainage pipe (20) comprises several transverse grooves (21) which are formed along a longitudinal axis in a drainage pipe main portion. Several openings (22) extend between the transverse grooves along the circumference of the drainage pipe main portion. The transverse grooves are extended over a partial circumferential surface of the drainage pipe main portion while smooth surface (20a) is formed in the remaining circumferential surface of the drainage pipe main portion. An independent claim is included for method for relieving penetration of water into building.
Patent DE-102011009011-A1 (DE)
Title: Hangschloss zum Sichern und Überwachen eines Schalters
IPC: E05B67/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Ein Hangschloss zum Sichern und Überwachen eines Schalters einer industriellen Anlage besitzt ein Schlossgehäuse aus Kunststoff, ferner einen Bügel, der an dem Schlossgehäuse versetzbar gehalten ist, und einen Schließzylinder, der in dem Schlossgehäuse angeordnet ist und wahlweise aus einer Öffnungsstellung in eine Verriegelungsstellung bringbar ist, um den Bügel an dem Schlossgehäuse zu verriegeln. In dem Schlossgehäuse ist ein RFID-Transponder angeordnet. Ein Sicherungs- und Überwachungssystem für einen Schalter einer industriellen Anlage umfasst wenigstens ein derartiges Hangschloss und ein mobiles oder in der Umgebung des Schalters dauerhaft befestigtes RFID-Lesegerät, das dazu ausgebildet ist, den RFID-Transponder des Hangschlosses auszulesen.
Patent DE-102011009335-A1 (DE)
Title: Connection fitting for honeycomb panel of furniture part, comprises horizontal lightweight construction board for attaching another lightweight construction board standing perpendicular to horizontal lightweight construction board
IPC: F16B5/02
Filed: 2011-01-25
Abstract: The connection fitting comprises a horizontal lightweight construction board (3) for attaching another lightweight construction board (4) standing perpendicular to horizontal lightweight construction board. The connection fitting comprises a straddling dowel portion (1), and an interlocking portion (2) inserted in the straddling dowel portion. The straddling dowel portion is inserted into the cover plate of the perpendicularly standing lightweight construction board through a bore hole (6).
Patent DE-102011009650-A1 (DE)
Title: Load speaker device i.e. low sound speaker device, for use in e.g. low supersonic device, in building, for generating or reproducing sound waves, has de-coupling module integrating vibration exciter into internal volume of building element
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: H04R1/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: The device (10) i.e. low sound speaker device, has casing-less electro-acoustic vibration exciters (16, 18) including front sides (20, 22) and rear sides. An acoustic de-coupling module (28) includes minimum depth of about 50 mm and separates partial volumes that are assigned to front- and rear sides of the exciters. The acoustic de-coupling module acoustically integrates one of the vibration exciters into an internal volume e.g. acoustic active volume, of a building element (14), and partially and acoustically connects the internal volume with the front and rear sides of the exciters. Independent claims are also included for the following: (1) a supersonic device i.e. low supersonic device, comprising a building element (2) a method for manufacturing a supersonic device.
Patent DE-102011010071-A1 (DE)
Title: Color fixation system for color digital printing device used for printing on e.g. textile, has filter system and heat exchanger that are connected to heating module
Inventor: PENC WOLFGANG
IPC: B41J2/005
Filed: 2011-02-01
Abstract: The system has induction coils provided at upper and lower regions of heating module (1). A filter system (4) and a heat exchanger (17) are connected to heating module. Several heating modules are arranged based on print width. A perforated stainless steel plate is provided in heating module. An independent claim is included for method for fixing color in color digital printing device.
Patent DE-102011011566-A1 (DE)
Title: Housing for e.g. processing and output electronics, utilized for acquisition of biological parameters at skin surface of human, has electrodes that are provided on sides of housing, and interface for supplying power to electrodes
Inventor: PAPASTEFANOU GEORGIOS
IPC: A61B5/01
Filed: 2011-02-18
Abstract: The housing (1) has insulated electrodes (2) that are provided on two sides of the housing. A sensor, a piezoelectric sensor element and a thermal probe element are arranged on one of the sides. The sensor and the electrodes are directly associated with human skin in contacting manner. A conductive interface is connected with an apparatus for supplying power to the electrodes and the sensor through a corresponding mating interface and for transmission of electrical signals. Multiple units are provided at front and rear sides for outputting visual, auditory and haptic signals (3).
Patent DE-102011011666-A1 (DE)
Title: Drive for horizontal strip accumulator of strip system, has winch drum arranged behind fixed point towards two running directions, and cable winch movable transverse to third running direction proportional to length of winch
IPC: B21B41/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: The drive (10) has a fixed deflection roller (16) attached to a looper car (14) that is connected with a motor-driven winch drum (12). The car is movable on a rail at a variable distance to a fixed point (15) in two of running directions (19, 20, 23) of a horizontal strip accumulator. A cable winch (13) made of high-tensile plastic and steel cable is deflected from a deflection pulley around 180 degree to the drum. The drum is arranged behind the fixed point towards the running directions. The winch is movable transverse to the third running direction proportional to length of the winch.
Patent DE-102011012524-A1 (DE)
Title: Motor vehicle body for use with elastically suspended windscreen, comprises suspension for windshield, which is provided in intermediate space between lower front edge of windshield and substructure
Inventor: SCHMITZ UWE
IPC: B60R21/34
Filed: 2011-02-26
Abstract: The motor vehicle body comprises a suspension for a windshield (1), which is provided in an intermediate space (5) between a lower front edge (2) of the windshield and a substructure (4) extending below the windshield. A deformable carrier (6) is provided, which is extended along the edge of the windshield and is connected with the substructure. A reinforcement profile (9) is placed in the intermediate space, which is supported by the carrier and is spaced from the substructure.
Patent DE-102011013262-A1 (DE)
Title: Electron-ionization source has photoelectrons that are generated from atmospheric-stable layer by ultra-violet source and are actuated with distance of acceleration in dimension of average free path length of gas
Inventor: DOLL THEODOR
IPC: H01J1/34
Filed: 2011-03-07
Abstract: The electron-ionization source has photoelectrons that are generated from an atmospheric-stable layer by an ultra-violet source (4) and are actuated with a distance of acceleration in the dimension of the average free path length of the gas. The layer emitting for the photoeletrons is made of cerium hexaboride, lanthanum hexaboride, strontium titanate, silicon dioxide, barium titanate, zinc oxide, tungsten trioxide, tin oxide or mixture of yttrium, samarium and thorium. The layer made from cobalt silicide or nickel silicide is inserted under the borides.
Patent DE-102011016401-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WILFERT RALF
IPC: F21W107/10
Filed: 2011-04-08
Abstract: Ein Gegenstand der Anmeldung betrifft eine Leuchtvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2). Die Leuchtvorrichtung (1) weist zumindest eine Lichtleiterplatte (3) und zumindest eine Lichtquelle (4) auf. Die zumindest eine Lichtleiterplatte (3) weist eine erste Hauptoberfläche (5) und eine erste Seitenfläche (6) auf. Zudem weist die zumindest eine Lichtleiterplatte (3) Licht auskoppelnde Elemente zumindest in einem Teilbereich des Volumens der zumindest einen Lichtleiterplatte (3) auf. Die zumindest eine Lichtleiterplatte (3) ist in einem Außenbereich des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet und bildet ein Dekorformteil (7) des Kraftfahrzeugs (2). Licht der zumindest einen Lichtquelle (4) ist über die erste Seitenfläche (6) in die zumindest eine Lichtleiterplatte (3) einkoppelbar und mittels der Licht auskoppelnden Elemente zumindest teilweise über die erste Hauptoberfläche (5) aus der zumindest einen Lichtleiterplatte (3) auskoppelbar.
Patent DE-102011018474-A1 (DE)
Title: Method for separating orthogonal matrices for transforming optical networks into diagonal form, involves connecting optical waveguide with optical networks at ends
Inventor: THIELE REINER
IPC: G06F17/10
Filed: 2011-04-15
Abstract: The method involves connecting an optical waveguide (12,13) with optical networks at the ends (8,9). The orthogonal transformations are realized in the optical network. A beam (11) is described with orthogonal matrices during the guidance of beam in the inner half of the optical network and is radiated by the optical network. An independent claim is also included for an optical network for separation of orthogonal matrices for transformation of a diagonal form.
Patent DE-102011052793-A1 (DE)
Title: Optikträger
Inventor: SCHOLDER JOCHEN
IPC: G02B7/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Optikträger (2) mit einem Optikhalter (4) und einem optischen Element (6), wobei der Optikträger (2) eine Aufnahme für den Optikhalter (4) aufweist und der Optikhalter (4) mindestens zwei Klemmhaken (10) zur Aufnahme und Befestigung des optischen Elements (6) hat, wobei die Klemmhaken (10) durch den Optikträger (2) in ihrer endgültigen Montageposition fixiert sind und Verfahren zur Montage eines Optikträgers (2) mit einem Optikhalter (4) und einem optischen Element (6), wobei der Optikträger (2) den Optikhalter (4) aufnimmt und der Optikhalter (4) mit mindestens zwei Klemmhaken (10) das optische Element (6) aufnimmt, wobei die Klemmhaken (10) durch den Optikträger in ihrer endgültigen Montageposition fixiert werden.
Patent DE-102011053893-A1 (DE)
Title: System for detecting deflection of rotor blade coupled to hub of wind-power plant rotor, has sensor that is coupled to rope or clamping device, to measure shift of rope which is displaced relative to deflection of rotor blade
Inventor: ZHANG JIAJUAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-09-23
Abstract: The system (300) has rope (302,304) that is extended partially adjacent to tip (42) of rotor blade (22), such that one end (306,307) of rope is secured at rotor blade or hub (20). Another end (308,309) of rope is secured at clamping device (314) which is provided at rotor blade or hub, so as to maintain preset voltage between ends of ropes. A sensor (318) is coupled to rope or clamping device, to measure shift of the rope. The rope is in inner wall (310,312) of rotor blade, so that the rope is displaced relative to rotor blade, when the rotor blade is deflected. An independent claim is included for method for controlling and detecting deflection of rotor blade coupled to hub of wind-power plant rotor.
Patent DE-102011054146-A1 (DE)
Title: Batteriefehlertolerante Architektur für Zellausfallmodi parallele Bypass-Schaltung
Inventor: VANCE STEVEN
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-10-04
Abstract: Eine Bypass-Schaltung für ein Batteriesystem, die parallel geschaltete Zellen oder Module von einer Batterie trennt oder den Strom durch die parallel geschalteten Zellen oder Module regelt. Wenn eine Zelle oder ein Modul eine niedrigere Leistungsfähigkeit aufweist als eine andere Zelle oder ein anderes Modul, dann kann die Bypass-Schaltung den Strom zur Zelle oder zu dem Modul steuern, um das Leistungsvermögen des Systems zu maximieren und einen Totalausfall des Systems zu verhindern.
Patent DE-102011055328-A1 (DE)
Title: Optical shutter for use in lamp, has pivotally mounted slats, and circular opening, where slats comprise spherical and/or spheroidal form and pivot axis of slats extends through common intersection point
Inventor: SIEDENTOPF CORIAN
IPC: F21V14/04
Filed: 2011-11-14
Abstract: The shutter (5) has a set of pivotally mounted slats (4), a circular opening that limit a circular aperture between minimum opening width and maximum opening width. The slats are rotatably mounted at a carrier (6) around a respective pivot axis and kinematically coupled by an actuating unit. The slats comprise a spherical and/or spheroidal form, and the pivot axis of the slats extends through a common intersection point. An independent claim is also included for a lamp.
Patent DE-102011075733-A1 (DE)
Title: Method for operating injection valve of internal combustion engine, involves comparing a reference signal with one of the derived electrical signals, such that the difference signal has smaller alternating current (AC) component
Inventor: TONNER ERIK
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-05-12
Abstract: The injection valve (14a) of internal combustion engine (10) is electrically actuated through an actuator (16a), and an electrical signal (32) of the actuator is determined to obtain the operating state of injection valve. The reference signal (23) is compared with one of the derived electrical signals, such that the difference signal (27) has a smaller alternating current (AC) component in at least some of the areas. Independent claims are included for the following: (1) electric circuit for operating injection valve of internal combustion engine; (2) computer program for operating injection valve of internal combustion engine; and (3) control and/or regulating device of internal combustion engine.
Patent DE-102011076417-A1 (DE)
Title: Aktivatorsysteme für Persauerstoffverbindungen
Inventor: HAETZELT ANDRE
IPC: C07C409/24
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die Oxidations- und Bleichwirkung von Persauerstoffverbindungen bei niedrigen Temperaturen sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz eines Systems aus Lewis-Säure und unter Perhydrolysebedingungen Peroxocarbonsäure-liefernder Verbindung.
Patent DE-102011079604-A1 (DE)
Title: Parallel hybrid drive for motor car, has electric motor comprising iron-free rotor, where drive is established such that motor is operated as generator and motor per cycle of engine during disconnected condition of cylinders of engine
Inventor: DREES RAINER
IPC: B60K6/24
Filed: 2011-07-22
Abstract: The drive has an electric motor (EM) operable as a generator and a motor and comprising an iron-free rotor. The drive is established such that the electric motor is operated as the generator and the motor per cycle of a four-cylinder combustion engine (VM) during disconnected condition of four cylinders (Z1-Z4) of the combustion engine. A capacitor (DK) i.e. double layer capacitor, stores electrical power during the generator operation and delivers the electrical power during the motor operation, where capacitance of the capacitor corresponds to a value within a range of 0.1-10 farad. The double layer capacitor is designed as a super cap or an ultra cap. An independent claim is also included for a method for operating a parallel hybrid drive of a motor car.
Patent DE-102011080553-A1 (DE)
Title: Formation of graphene layer for electrode of e.g. emitter layer system, involves forming amorphous carbon layer on substrate by physical vapor deposition, and carrying out flash annealing in atmosphere of controlled composition
Inventor: SCHREIL MANFRED
IPC: C01B31/04
Filed: 2011-08-05
Abstract: An amorphous carbon layer is formed on the surface of a substrate by physical vapor deposition, and flash annealing is carried out in atmosphere of controlled composition to enable formation of graphene layer.