baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110634-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: NIEMKE JENS
IPC: A47L11/29
Filed: 2019-04-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine (1) mit einem Maschinenrahmen (3), mit einem am Maschinenrahmen (3) angebrachten Fahrwerk (5) zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (1) über eine zu reinigende Bodenfläche (7), mit einem Behälter (9), der an dem Maschinenrahmen (3) befestigt ist und in dem eine Frischwasserkammer (13) und eine Schmutzwasserkammer (15) vorgesehen sind, wobei Mittel vorgesehen sind, um Flüssigkeit von der zu reinigenden Bodenfläche (7) in die Schmutzwasserkammer (15) zu fördern, und wobei die Schmutzwasserkammer (15) Mittel aufweist, um Flüssigkeit aus der Schmutzwasserkammer (15) heraus abzulassen, mit einer flexiblen Membran (17), wobei die Membran (17) in wenigstens einem Befestigungspunkt (23), der in vertikaler Richtung (25) von einer Bodenfläche (27) des Behälters (9) beabstandet ist, an der Wandung des Behälters (9) befestigt ist, sodass die Frischwasserkammer (13) und die Schmutzwasserkammer (15) zwischen der Bodenfläche (27) des Behälters (9) und einer durch den Befestigungspunkt (23) laufenden horizontalen Ebene (29) durch die Membran (17) voneinander getrennt sind, wobei entweder die Frischwasserkammer (13) die Schmutzwasserkammer (15) oder die Schmutzwasserkammer (15) die Frischwasserkammer (13) umgibt, wobei die Membran (17) in der vertikalen Richtung (25) gesehen unterhalb des Befestigungspunkts (23) an der Wandung des Behälters (9) derart befestigt ist, dass eine Öffnung (19) in der Membran (17) und eine Öffnung (21) in der Wandung des Behälters (9) zusammenfallen, sodass Flüssigkeit durch die Öffnung (19) in der Membran (17) und durch die Öffnung (21) in der Wandung des Behälters (9) strömen kann.
Patent DE-102019124051-A1 (DE)
Title: Zündkerze für eine Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: KAWATA YUUKI
IPC: H01T13/54
Filed: 2019-09-09
Abstract: In einer Zündkerze für eine Maschine mit interner Verbrennung ist eine Entladungsstrecke in einer axialen Richtung der Zündkerze zwischen einer Mittelelektrode und einer Masseelektrode ausgebildet. Ein Isolator mit einer zylindrischen Form weist ein axiales Loch und ein vorderes Endteil des Isolators auf. Das axiale Loch ist in dem Isolator ausgebildet, in welches die Mittelelektrode arrangiert und getragen ist. Das vordere Endteil des Isolators in der axialen Richtung der Zündkerze steht weiter hin zu einer Vorderseite des Isolators hervor als eine Stelle eines Öffnungsteils, das an einer vorderen Endseite des axialen Lochs ausgebildet ist. Die Entladungsstrecke ist in einer Hilfs-Brennkammer ausgebildet. Die äußere periphere Seite der Hilfs-Brennkammer ist mit dem vorderen Endteil des Isolators abgedeckt.
Patent DE-102019128860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung einer Struktur und Substrat für die Halbleiterlithographie
Inventor: STEINERT STEFFEN
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermessung einer Struktur (21) auf einem Substrat (20) für die Halbleiterlithographie, wobei das Substrat (20) mindestens eine Referenzmarke (24.x) und mindestens eine Ankergeometrie (27.x) umfasst, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:
 - Bestimmung eines globalen Referenzkoordinatensystems (22) des Substrats (22) unter Verwendung der Referenzmarke (24.x).
 - Ermittlung der Position und der Orientierung der mindestens einen Ankergeometrie (27.x) in Bezug zu dem globalen Referenzkoordinatensystem (22).
 - Vermessung der Struktur (21) in Bezug zu dem globalen Referenzkoordinatensystem (22) auf Basis der ermittelten Position und Orientierung der Ankergeometrie (27.x) im globalen Referenzkoordinatensystem (22).
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Substrat (20) für die Halbleiterlithographie, welches Strukturen, die in mehrere Teilbereiche (26.x) unterteilt sind und mindestens eine Referenzmarke (24.x) umfasst, wobei das Substrat (20) mindestens eine Ankergeometrie (27.x) pro Teilbereich (26.x) umfasst.
Patent DE-102019130523-A1 (DE)
Title: Pneumatische Ventilvorrichtung für eine Drucklufteinrichtung und Getriebesteuerungs- oder Kupplungs-System mit der pneumatischen Ventilvorrichtung
Inventor: KNOKE STEFAN
IPC: F16K11/044
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Ventilvorrichtung für eine Drucklufteinrichtung, insbesondere mit einem Pneumatikzylinder, insbesondere für ein automatisches Kupplungs-System oder ein automatisiertes Getriebesteuerungs- und Kupplungs-System, aufweisend:- ein pneumatisches Magnetventil (10) mit einem Gehäusekörper (101) mit einem Versorgungskanal (430), einem Abnehmerkanal (440) und einem Entlüftungskanal (160), wobei- der Gehäusekörper (101) einen Ventilraum (500) umgibt, in dem ein Ventilkörper (200) gegenüber einem Entlüftungs-Ventilsitz (300) und einem Versorgungs-Ventilsitz (400), mittels eines Aktuators, entgegen der Kraft einer Ventilfeder (420), entlang einer Ventilachse (A1) bewegbar ist, wobei- der Ventilkörper in einer ersten Stellung (E) den Ventilraum (500) und den Entlüftungs-Ventilsitz (300) zu einem Entlüftungskanal (160) öffnet und in einer zweiten Stellung (V) einen Versorgungskanal (430) zu dem Versorgungs-Ventilsitz (400) und dem Ventilraum (500) öffnet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- der Gehäusekörper (101) einen Diffusor (110) aufweist, der sich an den Entlüftungs-Ventilsitz (300) zum Entlüftungskanal (160) anschließt, wobei sich ein Diffusorkanal (111) des Diffusors vom Entlüftungs-Ventilsitz (300) zum Entlüftungskanal (160) im Querschnitt aufweitet, und- der Diffusorkanal (111) quer zur Ventilachse (A1) verläuft, und ein Entlüftungs-Ventilsitz-Durchlass (310) eine lichten Weite (311) hat, die geringer ist als eine zweite lichte Weite (131, 132, 133) des Diffusorkanals (111).
Patent DE-102019130869-A1 (DE)
Title: Ventilelement für eine Messzelle sowie Messzelle mit Ventilelement
Inventor: LIPPERT HOLGER
IPC: F16K21/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilelement (2) für eine Messzelle, umfassend:- einen Ventilkörper (20), welcher sich entlang einer ersten Achse (X) erstreckt und ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei an dem ersten Ende (21) ein erstes Dichtungselement (23) sowie eine Einlassöffnung (24) angeordnet ist, und an dem zweiten Ende (22) eine Auslassöffnung (25) angeordnet ist, wobei die Einlassöffnung (24) und die Auslassöffnung (25) durch einen Kanal (26) miteinander verbunden sind, wobei der Ventilkörper (20) zwischen dem ersten Ende (21) und dem zweiten Ende (22) einen ersten Bund (27) aufweist,- eine Hülse (30), welche sich entlang der ersten Achse (X) erstreckt und einen ersten Anschlag (31) aufweist, wobei die Hülse (30) den Ventilkörper (20) umschließt, so dass der Ventilkörper (20) in der Hülse (30) um die erste Achse (X) drehbar gelagert ist und eine Bewegung des Ventilkörpers (20) in eine erste Bewegungsrichtung (B1) entlang der ersten Achse (X) durch den ersten Anschlag (31) der Hülse (30) und den ersten Bund (27) des Ventilkörpers (20) begrenzt ist, wobei das Ventilelement (2) ein erstes Befestigungselement (33) aufweist.
Patent DE-102019130898-A1 (DE)
Title: Zweistufige laserbearbeitung eines verkapselungsmittels eines halbleiterchipgehäuses
Inventor: POK PEI LUAN
IPC: H01L21/268
Filed: 2019-11-15
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Vorrichtung umfasst das Bereitstellen eines Verkapselungsmittels, das ein Verkapselungsmaterial umfasst, das Bereitstellen eines ersten Laserstrahls und das Bilden eines Grabens in eine Hauptoberfläche des Verkapselungsmittels durch Entfernen des Verkapselungsmaterials mit Hilfe des ersten Laserstrahls, Bilden einer Maske entlang eines Abschnitts über dem Rand des Grabens, und Bereitstellen eines zweiten Laserstrahls und Überstreichen des zweiten Laserstrahls über einen Oberflächenbereich der Hauptoberfläche des Verkapselungsmittels, wobei der Oberflächenbereich mindestens einen durch den Graben räumlich begrenzten Bereich abdeckt.
Patent DE-102019133441-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum übertragen von produktfertigungsinformationen (pmi) zwischen modellen
Inventor: MACHALICA DAWID TADEUSZ
IPC: G06F30/13
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ein System wird bereitgestellt. Das System schließt einen Prozessor (24) zum Implementieren eines computergestützten Technologiesystems (CAx-Systems) (10) ein, wobei das CAx-System (10) eine grafische Benutzeroberfläche (GUI) einschließt, die konfiguriert ist, um ein erstes computergestütztes Konstruktionsmodell (CAD-Modell) (80) darzustellen, wobei das erste CAD-Modell (80) ein erstes Teil einschließt. Das System schließt einen Speicher ein, der Anweisungen speichert, die konfiguriert sind, um den Prozessor (24) zu veranlassen, die GUI darzustellen und über die GUI eine erste Produktfertigungsinformation (PMI) (84) anzuzeigen, wobei die erste PMI (84) mit einem ersten Merkmal (83) des ersten Teils verknüpft ist, das in dem ersten CAD-Modell (80) eingeschlossen ist. Die Anweisungen veranlassen den Prozessor (24) ferner dazu, durch ein zweites CAD-Modell (94) zu iterieren, um ein zweites Merkmal zu identifizieren, das sich auf das erste Merkmal (83) bezieht, und die PMI in das zweite Merkmal des zweiten CAD-Modells (94) zu kopieren.
Patent DE-102019202982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit zumindest einer sicherheitsrelevanten Hochspannungskomponente, die mittels eines selbstzerstörenden ICs (6) irreversibel elektrisch abtrennbar ist, mit den Schritten:(S100) Erfassen von sicherheitsrelevanten Daten (SD),(S200) Auswerten der sicherheitsrelevanten Daten (SD) und Erzeugen eines Trennsignals (TS), wenn die sicherheitsrelevanten Daten (SD) indikativ für eine Gefahrensituation sind, und(S300) Aktivieren des selbstzerstörenden ICs (6) auf Vorliegen einer Gefahrensituation hin durch ein Aktivierungssignal (AS) um die sicherheitsrelevante Hochspannungskomponente irreversibel elektrisch abzutrennen.
Patent DE-102019204225-A1 (DE)
Title: Vorbehandlungsverfahren zum Vorbehandeln von Bauteilen vor einem galvanischen Beschichten
Inventor: PILASKI MILAN
IPC: C23F17/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorbehandlungsverfahren (A) zum Vorbehandeln von Bauteilen (10), welche jeweils aus zumindest zwei unterschiedlichen Werkstoffen gebildet sind, vor einem Beschichten. Das Vorbehandlungsverfahren (A) umfasst die Schritte: alkalisches Entfetten (1), chemisches Beizen (2) in einem ersten Beizmedium, anodisches Beizen (3) in einem zweiten Beizmedium, und kathodisches Entfetten (4).
Patent DE-102019205765-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Instandhaltung einer Oberleitungsanlage eines Gleises
Inventor: SCHMID GREGOR
IPC: B25J5/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Instandhaltung einer Oberleitungsanlage (2) eines Gleises umfasst eine Handhabungseinrichtung (11) und eine Verlagerungseinrichtung (12). Die Verlagerungseinrichtung (12) dient zum Verlagern der Handhabungseinrichtung (11) zwischen einer Transportposition und einer Arbeitsposition. In der Arbeitsposition erreicht die Handhabungseinrichtung (11) die Oberleitungsanlage (2) und kann mittels eines Werkzeugs (W) Instandhaltungsarbeiten durchführen. Die Vorrichtung (10) ermöglicht somit eine einfache, effiziente und sichere Instandhaltung der Oberleitungsanlage (2).
Patent DE-102019206859-A1 (DE)
Title: Produkttestverfahren, Produkttestvorrichtung und Produkttestsystem zum Test elektronischer Baugruppen
Inventor: ALAGARSWAMY DEVI
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Produkttestverfahren, eine Produkttestvorrichtung und ein Produkttestsystem sind offenbart, welche basierend auf einer Verarbeitung durch ein mittels maschinellem Lernen erzeugten Modells eine Vorhersage von Defekten ermöglichen. Ein Produkttestverfahren umfasst den Schritt des Empfangens eines ersten Datensatzes mit einer Mehrzahl von Parametern, basierend auf einer Prüfung einer elektronischen Baugruppe, den Schritt des Eingebens von Parametern des Datensatzes als Eingangswerte in ein mittels maschinellem Lernen erzeugtes Modell sowie den Schritt des Bestimmens einer Funktion der elektronischen Baugruppe basierend auf der Ausgabe des Modells.
Patent DE-102019209422-A1 (DE)
Title: Reibbremskörper für eine Radbremse eines Kraftfahrzeugs, Reibbremse und Verfahren zur Herstellung eines Reibbremskörpers
Inventor: POTAPENKO ILJA
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibbremskörper, insbesondere Bremsscheibe (1), für eine Reibbremse (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Reibbremskörper einen Basiskörper (3) mit zumindest einer Verschleißschutzschicht (5) auf zumindest einer Reibkontaktoberfläche (4) des Basiskörpers (3) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Verschleißschutzschicht (5) eine intermetallische Eisen-Aluminium-Legierung ist.
Patent DE-102019211595-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel, Verfahren zur Einstellung der Verpresskraft eines Brennstoffzellenstapels sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VOIGT SEBASTIAN
IPC: H01M8/0438
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (2) mit einer Mehrzahl von Brennstoffzellen (3), die zwischen zwei Endplatten (1) aufgenommen und in Serie mit einer Feder (4) mit einer Verpresskraft verspannt sind. Die Feder ist als eine Gasdruckfeder mit einem Gasraum (7) gebildet, dessen Füllung aktiv zur Einstellung der Federsteifigkeit einstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Einstellung der Verpresskraft eines Brennstoffzellenstapels (2) mit einer Mehrzahl von Brennstoffzellen (3), die zwischen zwei Endplatten (1) aufgenommen und in Serie mit einer als Gasdruckfeder gebildeten Feder (4) verspannt sind, umfassend die Schritte des Erfassens der Temperatur mit einem Temperatursensor und des Erfassens des Drucks in den Medienstrecken des Brennstoffzellenstapels und des Erfassens einer Längenänderung des Brennstoffzellenstapels (2) und Einstellen des Gasdrucks in der Gasdruckfeder zur Generierung einer geringen Federsteifigkeit bei einer temperaturindizierten Längenänderung des Brennstoffzellenstapels (2) und Einstellen des Gasdrucks in der Gasdruckfeder zur Generierung einer hohen Federsteifigkeit bei einer Längenänderung des Stapels aufgrund eines erhöhten Innendrucks. Schließlich betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019212587-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit zum Erfassen eines Magnetfeldes
Inventor: JELEZKO FEDOR
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-08-22
Abstract: Sensoreinheit mit einem Baustein, einem Filter und einem Photodetektor (312), bei der der Filter zumindest abschnittsweise zwischen dem Baustein und dem Photodetektor angeordnet ist, der Baustein ein Kristallgitter aufweist, in dem mindestens ein Defekt vorgesehen ist, der eine fluoreszierende Wirkung hat, in den Baustein über einen ersten Oberflächenabschnitt des Bausteins eine elektromagnetische Strahlung einkoppelbar ist, die Fluoreszenz in dem Baustein bewirkt, die über einen zweiten Oberflächenabschnitt des Bausteins, der von dem ersten Oberflächenabschnitt verschieden ist, auskoppelbar ist, der Filter dazu eingerichtet ist, durch Fluoreszenz bewirkte elektromagnetische Strahlung, die über den zweiten Oberflächenabschnitt ausgekoppelt wird, duchzulassen, und der Photodetektor (312) dazu eingerichtet ist, die durch Fluoreszenz in dem Baustein bewirkte Strahlung zu erfassen.
Patent DE-102019213076-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für einen Gleichspannungskonverter, Gleichspannungskonverter und Verfahren zur Regelung eines Gleichspannungskonverters
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Regelung eines Gleichspannungskonverters mit mehreren Gleichspannungswandler-Modulen. Hierzu wird für alle Gleichspannungswandler-Module eine zentrale Regelgröße für ein spannungsgesteuertes Regeln des Gleichspannungskonverters generiert. Darüber hinaus kann für jedes Gleichspannungswandler-Modul zusätzlich eine strombasierte Regelgröße generiert werden. Durch die Kombination der spannungsbasierten Regelgröße und der strombasierten Regelgröße kann die Ausgangsleistung, insbesondere der Ausgangsstrom jedes Gleichspannungswandler-Moduls individuell angepasst werden. Auf diese Weise kann eine Überlastung der Gleichspannungswandler-Module vermieden werden.
Patent DE-102019214125-A1 (DE)
Title: Kabelverbindungsverfahren und Verbindungskabel
Inventor: SATO TOMOYA
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Ein Kabelverbindungsverfahren umfasst Anordnen eines ersten Kerns (12) einschließlich einer Vielzahl von Litzen (12a), die von einer Isolier-Hülse (11) des ersten Kabels (10) freiliegen, auf eine Seite eines Ambosses (8) zum Ultraschallverbinden und eines zweiten Kerns (22) einschließlich einer Vielzahl von Litzen (22a), die von einer Isolier-Hülse (21) des zweiten Kabels (20) freiliegen, auf eine Seite der Sonotrode (6) zum Ultraschallverbinden, wobei der zweite Kern (22) in der Querschnittsfläche größer ist als der erste Kern (12); und Verbinden des ersten Kerns (12) und des zweiten Kerns (22) durch Ultraschallverbinden zwischen der Sonotrode (6) und dem Amboss (8) miteinander.
Patent DE-102019217923-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Organisation einer Organisationseinheit
Inventor: HEISE CHRISTIAN
IPC: H02J3/32
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein Verfahren, welches insbesondere von einem Computer (10) ausgeführt wird, zur dynamischen Organisation einer Organisationseinheit (11) wenigstens umfassend einen elektrischen Verbraucher (12), einen elektrischen Erzeuger (14), einen elektrischen Speicher (16) und/oder ein externes Energiekontingent (18), welches elektrische Energie aufnimmt und/oder abgibt, gekennzeichnet durch die Schritte:
 - ein Überwachen einer Erzeugung von Energie durch die Erzeuger (14)
 - ein Vergleichen einer aktuellen Menge an Energie im Energiekontingent (18) (18) mit einer prognostizierten Menge an Energie im Energiekontingent (18) (18)
 - ein Zuweisen der erzeugten Energie und/oder der Energie aus dem aktuellen Energiekontingent (18) an wenigstens einen Verbraucher (12) und/oder an wenigstens einen Speicher (16)
 - ein Abschätzen des Zuweisens aufgrund eines historischen Verbrauchsverhaltens eines Nutzers der Verbraucher (12) und/oder der aktuellen Menge der Energie im Verhältnis zur prognostizierten Menge der Energie im Energiekontingent (18).
Patent DE-102019218665-A1 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B62D25/04
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashstruktur (16) für ein Kraftfahrzeug (2), wobei die Crashstruktur (16) in einem Ausgangszustand einen Mindestabstand größer Null von einem Türgelenk (10) einer Fahrzeugtür (14) des Kraftfahrzeugs (2) aufweist, und wobei die Crashstruktur (16) in einem Crashzustand nach einem Crash mit teilweiser Überlappung durch in Wirkverbindung treten mit einem Rad (4) des Kraftfahrzeugs (2) in Kontakt mit zumindest einem dem Türgelenk (10) zugeordneten Kontaktbereich steht und eine Abweisefläche zum Abweisen des Rades (4) bildet.
Patent DE-102020005573-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für eine Spritzgießmaschine
Inventor: HORIUCHI ATSUSHI
IPC: B29C45/77
Filed: 2020-09-11
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (20) für eine Spritzgießmaschine (10) ist ausgestattet mit: einer Druckerfassungseinheit (72), die einen Druck eines Harzes erfasst, einer Rückwärtsdrehungssteuerungseinheit (76), die bewirkt, dass eine Schnecke (28) rückwärts gedreht wird, nachdem die Schnecke (28) eine vorbestimmte Dosierposition erreicht hat, einer Messeinheit (78), die eine verstrichene Zeit oder einen Drehbetrag der Schnecke (28) misst, vom Erreichen einer vorbestimmten Dosierposition durch die Schnecke (28), und einer Steuerungseinheit für eine Bewegung nach hinten (84), die ein Zurücksaugen der Schnecke auf eine überlappende Weise mit der Rückwärtsdrehung der Schnecke einleitet, falls eine vorbestimmte Zeit für die Einleitung einer Bewegung nach hinten verstrichen ist oder die Schnecke (28) um einen vorbestimmten Drehbetrag für die Einleitung einer Bewegung nach hinten gedreht worden ist, vom Erreichen der vorbestimmten Dosierposition durch die Schnecke (28).
Patent DE-102020008097-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aussenden zweier Ultraschallteilbursts mit überlappender Ultraschallmomentanfrequenz
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aussendung eines Ultraschallsignals mit einem Ultraschallgesamtburst, der einen ersten und zweiten Ultraschallteilburst umfasst, wobei jeder Ultraschallteilburst d mindestens zwei Ultraschallpulse aufweist. Die erste Ultraschallmomentanfrequenz des ersten Ultraschallteilbursts ist von der zweiten Ultraschallmomentanfrequenz des zweiten Ultraschallteilbursts zu zumindest einem Zeitpunkt zwischen dem ersten Startzeitpunkt und dem ersten Endzeitpunkt des ersten Ultraschallteilbursts und gleichzeitig zwischen dem zweiten Startzeitpunkt und dem zweiten Endzeitpunkt des zweiten Ultraschallteilbursts verschieden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Ultraschallmomentanfrequenz zum ersten Endzeitpunkt gleich der zweiten Ultraschallmomentanfrequenz zum zweiten Endzeitpunkt ist
Patent DE-102020111744-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung eines funktionszustands einer klimatisierungsvorrichtung
Inventor: OSTERMEIER RALPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Funktionszustands einer Klimatisierungsvorrichtung gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:- Erfassen (1) und/oder Bestimmen einer ersten, die Betriebsweise der Klimatisierungsvorrichtung beeinflussenden Größe (10) oder durch die Betriebsweise der Klimatisierungsvorrichtung beeinflusste Größe (10),- Erfassen (2) und/oder Bestimmen wenigstens einer weiteren, von der ersten Größe (10) unterschiedlichen, die Betriebsweise der Klimatisierungsvorrichtung beeinflussenden Größe (11) oder durch die Betriebsweise der Klimatisierungsvorrichtung beeinflusste Größe (11),- Bilden (3, 3') wenigstens einer resultierenden Größe (12, 12') aus einer Vielzahl an Werten für die erste und die wenigstens eine weitere Größe (10, 11),- Erfassen (4) und/oder Bestimmen einer die Ist-Betriebsweise der Klimatisierungsvorrichtung abbildenden Ist-Größe (13),- Ableiten, und insbesondere Ausgeben, einer auf einem Vergleich (5) der Ist-Größe (13) mit der resultierenden Größe (12, 12') beruhenden und den Funktionszustand abbildenden Vergleichsinformation (6).
Patent DE-102020112232-A1 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: FUJITA YOSHITAKA
IPC: B60T8/1761
Filed: 2020-05-06
Abstract: Eine Bremskraftsteuervorrichtung ordnet die gesamte erforderliche Bremskraft einer Zielvorderradreibungsbremskraft zu, wenn die erforderliche Bremskraft gleich oder kleiner als eine maximale Nutzbremskraft ist. Die Vorrichtung verringert die Zielnutzbremskraft um einen ersten vorgegebenen Betrag zu einem ersten Zeitpunkt, zu dem sich eine Vorderradbeschleunigung von einem Wert, der größer als ein erster Beschleunigungsschwellenwert ist, auf einen Wert ändert, der gleich oder kleiner als der erste Beschleunigungsschwellenwert ist. Die Vorrichtung erhöht die Zielnutzbremskraft derart, dass die Zielnutzbremskraft mit der erforderlichen Bremskraft übereinstimmt, wenn die Vorderradbeschleunigung in einem Zeitraum von dem ersten Zeitpunkt bis zu einem zweiten Zeitpunkt, zu dem eine vorgegebene Zeit von dem ersten Zeitpunkt an verstrichen ist, größer als ein zweiter Beschleunigungsschwellenwert wird.