baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004472-U1 (DE)
Title: Kostengünstige Sicherheitsvorrichtung zur einfachen Installierung zwischen einer Trinkwasserleitung und einer Nichttrinkwasserleitung und zuverlässigen hygienischen Trennung zwischen Trinkwasser und Nichttrinkwasser und zur nachhaltigen Hygienisierung zumindest eines Teils derselben
IPC: E03C1/10
Filed: 2020-10-24
Abstract: Kostengünstige Sicherheitsvorrichtung zur einfachen Installierung zwischen einer Trinkwasserleitung (1) und einer Nichttrinkwasserleitung (20) zur zuverlässigen hygienischen Trennung der Nichttrinkwasserleitung (20) von der Trinkwasserleitung (1), zur Vermeidung des Eindringens von Wasser, wie Trinkwasser, verunreinigtem Trinkwasser und/oder Nichttrinkwasser, aus der Nichttrinkwasserleitung (20) in die Trinkwasserleitung (1) und zur nachhaltigen Hygienisierung eines Teils derselben, wobeia. die Sicherheitsvorrichtung eine Zuleitungseinrichtung (8b) und eine Sicherheitsspüleinrichtung (8) umfasst,b. die Trinkwasserleitung (1) ein Zulaufrohr (1a) aufweist,c. an das Zulaufrohr (1a) die Zuleitungseinrichtung (8b) der Sicherheitsvorrichtung angeschlossen ist,d. die Zuleitungseinrichtung (8b) einen Systemtrenner (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dasse. die Zuleitungseinrichtung (8b) einen an den Systemtrenner (4) angeschlossenen ersten Absperrschieber (5), eine an den ersten Absperrschieber (5) angeschlossene erste Absperrklappe (6), eine an die erste Absperrklappe (6) angeschlossene zweite Absperrklappe (7) umfasst,f. die Sicherheitsspüleinrichtung (8) mit dem Eingang ihrer Spülleitung (8a) zwischen dem Systemtrenner (4) und dem ersten Absperrschieber (5) sowie mit dem Ausgang ihrer Spülleitung (8a) zwischen der ersten Absperrklappe (6) und der zweiten Absperrklappe (7) angeordnet ist,g. in der Spülleitung (8a) der Sicherheitsspüleinrichtung (8) ein erstes Spülventil (15) und ein zweites Spülventil (16) in Reihe angeordnet sind,h. die Sicherheitsspüleinrichtung (8) ein zwischen dem ersten Absperrschieber (5) und der ersten Absperrklappe (6) angeordnetes drittes Spülventil (17) und ein zwischen der ersten Absperrklappe (6) und der zweiten Absperrklappe (7) angeordnetes viertes Spülventil (18) umfasst und/oderi. an deren Ausgängen Ablaufrohre (24) zur Abführung von Spülflüssigkeiten angeschlossen sind.
Patent DE-202020100599-U1 (DE)
Title: Gerät zur Dampfbehandlung von Wäsche mit einem Bügelbrett
IPC: D06F73/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Gerät zur Behandlung von Wäsche, das ein Bügelbrett (5) aufweist mit einer ebenen Fläche (50), gegen die ein zu bügelndes Kleidungsstück für seine Behandlung mit Hilfe von Dampf angedrückt werden kann, wobei das Bügelbrett (5) von einem Träger (6) getragen wird, der die Halterung des Bretts mit einer feststehenden Neigung, die nicht vom Benutzer einstellbar ist, sicherstellt, dadurch gekennzeichnet, dass in der feststehenden Lage die ebene Fläche des Bügelbretts einen Winkel α bezüglich einer vertikalen Ebene einnimmt, der zwischen 15° und 35° liegt.
Patent DE-202020101214-U1 (DE)
Title: Tisch mit einer Tischplatte und einem Tischplattenergänzungsteil
IPC: A47B1/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Tisch (1) mit einer Tischplatte (2) und einem Tischplattenergänzungsteil (3), welches zwei relativ zueinander schwenkbar gelagerte und mit einer verschieblichen Stange (5) gekoppelte Tischplattenflügel (3a, 3b) umfasst, wobei die Tischplattenflügel (3a, 3b) aus einer Verstaulage, in der die Tischplattenflügel (3a, 3b) übereinander angeordnet sind, in eine Gebrauchslage durch Verschwenken um eine zur Längsachse der Stange (5) parallel oder kollinear verlaufende Drehachse und Verschieben der Stange (5) bewegbar sind, in der die beiden Tischplattenflügel (3a, 3b) mit zwei einander zugewandten Schmalseiten nebeneinander liegen und die Tischplatte (2) ergänzen, wobei die Stange (5) in einer an einem Strukturteil (4b) des Tisches (1) angeordneten Führung (6a) zwischen einer mit der Verstaulage der Tischplattenflügel (3a, 3b) korrespondierenden ersten Endlage und einer mit der Gebrauchslage der Tischplattenflügel (3a, 3b) korrespondierenden zweiten Endlage verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (6a) an einem separaten, an oder in dem Strukturteil (4b) angebrachten Bauteil (6) angeordnet ist und eine Einstelleinrichtung (7) aufweist, die dazu ausgelegt ist, die Kulisse im Bereich der zweiten Endlage in einer Richtung mit einer zur Tischplatte (2) senkrechten Richtungskomponente (P) anzuheben oder abzusenken.
Patent DE-202020101962-U1 (DE)
Title: Selbstschärfendes Verbund-Bodenfräsmesser mit hohem Schärfegrad
IPC: A01B76/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Selbstschärfendes Bodenfräsmesser mit hohem Schärfegrad, umfassend einen Messergriff und einen Messerkörper, wobei die beiden Seitenflächen des Messerkörpers jeweils eine hintere Schneidfläche (2) und eine vordere Schneidfläche (1) sind, der Boden des Messerkörpers mit einer Messerklinge (3) versehen ist, und ein Vorderende des Messerkörpers zur Seite mit der vorderen Schneidfläche (1) bogenförmig gekrümmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerklinge (3) eine schräge Klingenfläche (5) ist und zur Verbindung zwischen der hinteren Schneidfläche (2) und der vorderen Schneidfläche (1) dient, wobei ein Winkel von 30°-60° zwischen der Klingenfläche (5) und der hinteren Schneidfläche (2) eingeschlossen wird.
Patent DE-202020102543-U1 (DE)
Title: Richtungspadanordnung
IPC: A63F13/24
Filed: 2020-05-06
Abstract: Richtungspadanordnung (100, 200, 300), aufweisend:
 eine Richtungssteuerstruktur (110, 310), die eine obere Oberfläche (112, 312) und eine untere Oberfläche (114, 314) hat;
 eine Stützpunktanordnung (120, 320), die eine Mitte der unteren Oberfläche (114, 314) der Richtungssteuerstruktur (110, 310) auf so eine Weise stützt, dass die Richtungssteuerstruktur (110, 310) in mehrere Richtungen um die Stützpunktanordnung (120, 320) neigbar ist;
 vier oder mehr Schalter (130, 330), die um die Stützpunktanordnung (120, 320) angeordnet sind, wobei die Schalter (130, 330) jeweils ein Aktivierungselement (132, 332) haben, das in Richtung der unteren Oberfläche (114, 314) der Richtungssteuerstruktur (110, 310) gerichtet ist; und
 vier oder mehr elastisch verformbare Abstandhalter (140, 340), wobei die elastisch verformbaren Abstandhalter (140, 340) jeweils zwischen entsprechenden Schaltern (130, 330) und der unteren Oberfläche (114, 314) der Richtungssteuerstruktur (110, 310) angeordnet sind und die elastisch verformbaren Abstandhalter (140, 340) jeweils einen ersten Abschnitt (142, 342), der an ein entsprechendes Aktivierungselement (132, 332) des entsprechenden Schalters (130, 330) grenzt, und einen zweiten Abschnitt (144, 344), der an einen entsprechenden Abschnitt der unteren Oberfläche (114, 314) der Richtungssteuerstruktur (110, 310) grenzt, haben.
Patent DE-202020102672-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit Klinge
IPC: B26B11/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Werkzeug mit Klinge, wobei das Werkzeug eine Achse aufweist, um welche die Klinge gegenüber einem anderen Werkzeugteil, welches an der Achse angeordnet ist und sich senkrecht zu der Achse weg von dieser erstreckt, verschwenkbar ist, wobei die Klinge in einer Sicherungsposition mit dem anderen Werkzeugteil in Überdeckung angeordnet ist und in einer Arbeitsposition mit dem anderen Werkzeugteil nicht in Überdeckung angeordnet ist, sodass die Klingenschneide zur Benutzung frei liegt, vorzugsweise in der Arbeitsposition der Klinge die Klinge zu dem anderen Werkzeugteil in einem Winkel von 180° angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Werkzeugteil als flächiges Schutzteil ausgebildet ist, welches die Klinge in deren Sicherungsposition nur einseitig überdeckt und sich über zumindest im Wesentlichen die gesamte Länge der Klingenschneide, die Klingenschneide überdeckend, erstreckt.
Patent DE-202020103963-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäß mit einer Werkstoffstruktur
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-07-09
Abstract: Pflanzgefäß mit einer Werkstoffstruktur aufweisend ein Grundmaterial, wobei das Grundmaterial wenigstens eine mineralische Verbindung enthält oder aus verschiedenen mineralischen Verbindungen gebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Werkstoffstruktur mit wenigstens einer zusätzlichen Komponente gebildet ist,dass die zusätzliche Komponente Kohlenstoff oder ein kohlenstoffhaltiges Material ist,dass das Pflanzgefäß aus einer Mischung des Grundmaterials und der zusätzlichen Komponente geformt ist, unddass die zusätzliche Komponente eine vorbestimmte Struktur des Grundmaterials der Werkstoffstruktur bedingt.
Patent DE-202020104970-U1 (DE)
Title: Maschine zum Verschließen von Flaschen mit Verschlüssen aus verformbarem Material
IPC: B67B3/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Maschine zum Verschließen von Flaschen mit Verschlüssen aus verformbarem Material, die Folgendes umfasst:
 - eine tragende Struktur (2);
 - ein drehbar an der genannten tragenden Struktur (2) montiertes Drehkarussell (3);
 - eine Vielzahl von auf dem Rand rund um das genannte Drehkarussell (3) montierten Verschließköpfen (4), von denen jeden Folgenden umfasst:
 - Klemmelemente (5), die mit einem an der Unterseite mit einer Ausgangsöffnung (7) endenden Kompressionskanal (6) ausgestattet sind und betätigt werden können, um einen im Inneren des Kompressionskanal (6) untergebrachten Verschluss (8) in eine komprimierte Form zu bringen, die geeignet ist, in eine Mündung (9") eines Kopfes (9') einer Flasche (9) eingesetzt zu werden;
 - Schubvorrichtungen (11), die über den genannten Klemmelementen (5) montiert sind und betätigt werden können, um den genannten Verschluss (8) in komprimierter Form über den Kompressionskanal (6) der genannten Klemmelemente (5) zu schieben und den genannten Verschluss (8) mindestens teilweise in das Innere der Mündung (9") der Flasche (9) einzusetzen;
 - einen Einleger (12), der unter den genannten Klemmelementen (5) montiert und mit einem Zentrierkanal (13) ausgestattet ist, der über die genannte Ausgangsöffnung (7) mit dem genannten Kompressionskanal (6) verbunden und geeignet ist, den Kopf (9') der genannten Flasche (9) aufzunehmen; wobei die genannte Maschine dadurch gekennzeichnet ist, dass der genannte Einleger (12) mindestens einen Anschlagkörper (14) umfasst, der mindestens partiell vorstehend in dem genannten Zentrierkanal (13) verläuft, sich an der Unterseite im Abstand zur Ausgangsöffnung (7) der genannten Klemmelemente (5) befindet und darauf ausgelegt ist, einer von der Mündung (9") der genannten Flasche (9) im Abstand befindlichen ringförmigen Auskragung (15) der genannten Flasche (9) als Anschlag zu dienen, so dass bei gegen den genannten Anschlagkörper (14) anschlagender genannter ringförmiger Auskragung (15) die Mündung (9") der genannten Flasche (9) im Wesentlichen an die Ausgangsöffnung (7) der genannten Klemmelemente (5) angrenzend und von den genannten Klemmelementen (5) getrennt positioniert ist.
Patent DE-202021000785-U1 (DE)
Title: Quirlreinigungsgerät, insbesondere Eimer mit Reinigungsbürste
IPC: A47L17/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Einrichtung, die zum Reinigen eines Quirls (Rührers) ausgebildet ist und eine Walzenbürste (F),auch bis zu 3 Walzenbürsten, mit Befestigung (G)aufweist, wobei die Walzenbürste nicht vertikal, senkrecht zum Eimerboden , sondern horizontal eingesetzt wird.
Patent DE-202021103655-U1 (DE)
Title: Möbelgestellvorrichtung
IPC: F16B12/14
Filed: 2021-07-07
Abstract: Möbelgestellvorrichtung mit zumindest einer ersten, zumindest im Wesentlichen ebenen Gestelleinheit (12a; 12b; 12c), mit zumindest einer zweiten, zumindest im Wesentlichen ebenen Gestelleinheit (14a; 14b; 14c), mit zumindest einer Beabstandungseinheit (16a; 16b; 16c), welche zu einer beabstandeten Verbindung der ersten Gestelleinheit (12a; 12b; 12c) mit der zweiten Gestelleinheit (14a; 14b; 14c) vorgesehen ist und welche zumindest ein Stangenelement (18a, 18a', 18a'', 18a'''; 18b, 18b', 18b'', 18b'''; 18c, 18c', 18c", 18c''') aufweist, und mit zumindest einer Verbindungseinheit (20a; 20b; 20c) zu einer im Wesentlichen starren Verbindung der Beabstandungseinheit (16a; 16b; 16c) mit der ersten Gestelleinheit (12a; 12b; 12c) und mit der zweiten Gestelleinheit (14a; 14b; 14c), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Verbindungseinheit (20a; 20b; 20c) zumindest ein erstes Verbindungsfortsatzelement (22a), und zumindest ein erstes Verbindungsaufnahmeelement (24a) aufweist, welches eine erste Verbindungsausnehmung begrenzt, in welche das erste Verbindungsfortsatzelement (22a) in einem montierten Zustand zumindest teilweise kraftschlüssig eingesteckt ist.
Patent DE-202021105567-U1 (DE)
Title: System zur Erstellung dynamischer Inhalte für Online-Spielplattformen basierend auf künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen
IPC: A63F13/60
Filed: 2021-10-13
Abstract: ein System zum Erzeugen dynamischer Inhalte für eine Online-Spielplattform auf der Grundlage eines Ansatzes der künstlichen Intelligenz und des maschinellen Lernens, wobei ein Online-Spiel und die Instanz des Online-Spiels verwendet werden, um Zustandsinformationen zu erzeugen, die über ein Netzwerk an Spieler-Computerplattformen übertragen werden, die Spielern zugeordnet sind, wobei die Spielzustandsinformationen die Darstellung von Ansichten eines virtuellen Raums des Online-Spiels für die Spieler über die Spieler-Computerplattformen erleichtern, wobei das System Folgendes umfasst
 eine elektronische Spielplattform, um am Empfang von Spiel-Meta-Inhalten über den Inhalt zur Anzeige auf jeder solchen Online-Spiel-Website teilzunehmen, wobei die elektronische Spielplattform eine Vielzahl von Online-Spiel-Online-Portalen umfasst;
 Eine Kommunikationseinheit, die dazu dient, einen Vertrag mit einem Spieler eines Inhalts abzuschließen, um Spiel-Meta-Inhalte über den Inhalt an die elektronische Spielplattform zu verteilen;
 Ein Server zur Speicherung der elektronischen Hauptinhaltsdatei; Verarbeitungseinheit, die zum Erzeugen einer elektronischen Hauptinhaltsdatei von Spiel-Meta-Inhalt, der spezifisch für den Inhalt ist und die Zusammensetzung des Spiel-Meta-Inhalts umfasst, der von dem Online-Spiel-Online-Portal in der elektronischen Plattform benötigt wird, und die zum Bestimmen einer Teilmenge von Spiel-Meta-Inhalt aus der elektronischen Hauptinhaltsdatei für jedes einer Vielzahl von Online-Spiel-Online-Portalen in der elektronischen Spielplattform verwendet wird, wobei jede Teilmenge die Spiel-Meta-Inhaltsanforderungen der Online-Spiel-Website in der elektronischen Spielplattform erfüllt, für die die Teilmenge abgeleitet wird; und die Verarbeitungseinheit zum Übertragen jeder Teilmenge von dem Server zu der Online-Spiel-Webseite in der elektronischen Spielplattform verwendet wird, für die die Teilmenge zur Anzeige auf dem Spielportal abgeleitet wurde.
Patent DE-202021106307-U1 (DE)
Title: Ein System zur Extraktion und Charakterisierung von β-Cryptoxanthin-Karotenoid aus einer pigmentierten Hefe Rhodotorula Taiwanensis
IPC: C12P7/02
Filed: 2021-11-19
Abstract: System zur Extraktion und Charakterisierung des Carotinoids β-Cryptoxanthin aus einer pigmentierten Hefe Rhodotorula Taiwanensis, wobei das System umfasst:eine Eingabeeinheit zur Entnahme und Sammlung von Starterkulturen, wodurch die Hefe isoliert und das Isolat in einem flüssigen YPD-Medium kultiviert wird;einen Inkubator, in dem die kultivierte Hefe 48 Stunden lang bei 30 °C bebrütet wird, um einen Massenertrag an Biomasse zu erhalten;ein Reinigungsgerät für die Reinigung der Hefe und Aliquots der gereinigten Zellen, die nach mehreren Subkulturen in 15% (v/v) Glycerin und YPD-Agar bei -20°C gelagert werden;eine Mikrofotografie-Bildaufnahmevorrichtung zur Durchführung von Mikrofotografiebildern zur Beobachtung von ultrastrukturellen Details und der Massenkultivierung von Rhodotorula Taiwanensis-Isolat in einem Bioreaktor; undeine Extraktionseinheit zur Extraktion des Carotinoids β-Cryptoxanthin aus einer pigmentierten Rhodotorula Taiwanensis-Hefe, die anschließend mit Whatman-Filterpapier Nr. 1 gefiltert wird.
Patent DE-202022101861-U1 (DE)
Title: Separatorplatte
IPC: H01M8/0202
Filed: 2022-04-07
Abstract: Separatorplatte (2) für ein elektrochemisches System mit einer ersten Einzelplatte (2a) und einer zweiten Einzelplatte (2b), welche miteinander verbunden sind, wobei die Separatorplatte (2) aufweist:
 - einen elektrochemisch aktiven Bereich (18),
 - wenigstens eine Durchgangsöffnung (11) zum Durchleiten eines Fluids,
 - eine um die Durchgangsöffnung (11) herum angeordnete Sickenanordnung (12) zum Abdichten der Durchgangsöffnung (11), wobei ein Sickeninnenraum (24) fluidisch mit der Durchgangsöffnung (11) verbunden ist,
 - mindestens einen in der ersten Einzelplatte (2a) ausgebildeten ersten Durchbruch (35, 35'), welcher sich im Wesentlichen parallel zu einer durch die Separatorplatte (2) definierten Plattenebene erstreckt, und
 - mindestens einen in der zweiten Einzelplatte (2b) ausgebildeten Leitungskanal (40, 40'), welcher auf einer Seite der Sickenanordnung (12) angeordnet ist, wobei der in der zweiten Einzelplatte (2b) ausgebildete Leitungskanal (40, 40') in einen Bereich der ersten Einzelplatte (2a) mit dem ersten Durchbruch (35, 35') mündet und den Sickeninnenraum (24) der Sickenanordnung (12) fluidisch mit dem in der ersten Einzelplatte (2a) ausgebildeten ersten Durchbruch (35, 35') verbindet.
Patent DE-202022102672-U1 (DE)
Title: Erzeugnis mit einer bereichsweise rauen Oberfläche
IPC: B29C67/20
Filed: 2022-05-16
Abstract: Erzeugnis (1; 1a) mit einer bereichsweise rauen Oberfläche (3; 3a), dadurch gekennzeichnet, dass das Erzeugnis durch ein Verfahren hergestellt ist, bei dem die bereichsweise raue Oberfläche (3; 3a) durch Einbringen von Partikeln (6, 7) in einen oberflächennahen Bereich (8) eines Halbzeugs (4) und einem Herauslösen der Partikel aus dem oberflächennahen Bereich (8) des Halbzeugs erzeugt wird.
Patent DE-202022102942-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer anormalen Schwankung der Wärmelast eines Kraftwerkskessels
IPC: F22D1/14
Filed: 2022-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen einer anormalen Schwankung der Wärmelast eines Kraftwerkskessels, die einen Kesselkörper (1) und ein Ansaugrohr (2) umfasst, das an der Seitenwand des Kesselkörpers (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kesselkörper (1) mit einem Einstellkasten (7) an der äußeren Seitenwand versehen ist; dass der Einstellkasten (7) an der inneren Seitenwand mit einem Luftsack (8) versehen ist, wobei der Luftsack (8) an einem Ende mit einer Druckplatte (9) ausgestattet ist, wobei die Seitenwand der Druckplatte (9) fest mit einem Elektrodenkopf (10) verbunden ist, wobei ein Elektrodenblock (11) an die äußere Seitenwand des Elektrodenkopfs (10) angebracht ist, wobei die Druckplatte (9) auf der Seite mit dem Elektrodenkopf (10) mit einer Rückstellfeder (12) versehen ist, wobei die Rückholfeder (12) am Ende mit dem Elektrodenblock (11) fest verbunden ist, wobei der Elektrodenblock (11) an der Seitenwand mit dem Draht (13) fest verbunden ist, wobei die Druckplatte (9) an der äußeren Seitenwand mit der inneren Seitenwand des Einstellkastens (7) gleitend verbunden ist.
Patent DE-202022103803-U1 (DE)
Title: Mikroplatten-Adapter
IPC: G01N35/02
Filed: 2022-07-07
Abstract: Mikroplatten-Adapter (MA) zur Verwendung in einem Messverfahren und/oder in einem Messsystem zur Ermittlung optischer Eigenschaften von Proben, die in Näpfchen (NA) einer Mikroplatte angeordnet sind, umfassend:
 einen im Wesentlichen rechteckigen Rahmen (RA) mit zwei parallel zu einer Längsrichtung (LR) verlaufenden ersten Rahmenteilen (RT1-1, RT1-2) und zwei senkrecht zu den ersten Rahmenteilen parallel zu einer Breitenrichtung (BR) verlaufenden zweiten Rahmenteilen (RT2-1, RT2-2), wobei die Rahmenteile in Eckbereichen miteinander verbunden sind und einen Rahmeninnenraum (RI) umschließen,
 wobei der Rahmen (RA) zur lagesicheren Aufnahme einer Sonder-Mikroplatte (SMP) mit von Standard-Nennmaßen abweichenden Maßen ausgebildet ist und Außendimensionen des Rahmens (RA) derart an Nennmaße von Standard-Mikroplatten angepasst sind, dass ein mit einer Sonder-Mikroplatte (SMP) ausgestattete Mikroplatten-Adapter (MA) in einem für Standard-Mikroplatten ausgelegten Mikroplatten-Handling-System ohne Anpassung von Hardware des Mikroplatten-Handling-Systems aufnehmbar und manipulierbar ist.
Patent DE-202022103913-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsvorrichtung und Erweiterungskartenanordnung
IPC: G06F1/20
Filed: 2022-07-12
Abstract: Wärmeableitungsvorrichtung (30, 30a), die zur Befestigung an einem Positionierungsstift (11) und zum thermischem Kontakt mit einer Erweiterungskarte (20) ausgebildet ist, mit:
 einer Wärmeableitungsplatte (31, 31a), die dazu ausgebildet ist, in thermischem Kontakt mit der Erweiterungskarte zu sein; und
 einer Verriegelungskomponente (32, 32a), die derart bewegbar auf der Wärmeableitungsplatte angeordnet ist, dass sie zwischen einer verriegelten Position und einer gelösten Position bewegbar ist;
 wobei, wenn sich die Verriegelungskomponente in der verriegelten Position befindet, die Verriegelungskomponente so ausgebildet ist, dass sie an dem Positionierungsstift befestigbar ist; wenn sich die Verriegelungskomponente in der gelösten Position befindet, ist die Verriegelungskomponente so ausgebildet, dass sie von dem Positionierungsstift lösbar ist.
Patent DE-202022105863-U1 (DE)
Title: Luftstromabscheideelement
IPC: B05B14/00
Filed: 2022-10-18
Abstract: Luftstromabscheideelement (10) zum Abscheiden von mit einem Rohgasstrom mitgeführten Partikeln und
 mit einem Abscheidebereich (14) und Einsteckbereichen (18) sowie an den Abscheidebereich (14) anschließenden oder von dem Abscheidebereich (14) ausgehenden Verbindungslaschen (12) zum lösbaren Verbinden eines Luftstromabscheideelements (10) mit einem weiteren Luftstromabscheideelement (10),
 wobei jede Verbindungslasche (12) zwecks Anpassung einer wirksamen Länge der jeweiligen Verbindungslasche (12) zumindest in zwei Abschnitte (22, 24) unterteilt ist,
 nämlich einen ersten, unmittelbar an den Abscheidebereich (14) angrenzenden Abschnitt (22) und einen unmittelbar an den ersten Abschnitt (22) angrenzenden zweiten Abschnitt (24),
 wobei jeder von jeweils einer Verbindungslasche (12) umfasste Abschnitt (22, 24) einen in einen Einsteckbereich (18) des weiteren Luftstromabscheideelements (10) einsteckbaren Einsteckabschnitt (26) aufweist.
Patent DE-202022107301-U1 (DE)
Title: Patiententisch mit Liegenbrettunterstützungselement und medizinisches Bildgebungs- oder Bestrahlungssystem dazu
IPC: A61G13/00
Filed: 2022-12-30
Abstract: Patiententisch (1) zur Lagerung eines Patienten, umfassend eine Standsäule (5), einen oberseitig an der Standsäule angeordneten Längswagen (3) und eine an dem Längswagen angeordnete Tischplatte (2), wobei der Längswagen über wenigstens eine Längsführung (4) längsverschiebbar mit der Standsäule verbunden ist, wobei oberseitig der Standsäule ein ein- und ausfahrbares Liegenbrettunterstützungselement (6) ausgebildet ist, welches im ausgefahrenen Zustand die Tischplatte von unten unterstützt.
Patent DE-212010000229-U1 (DE)
Title: Leuchtdioden-Leuchtmodul mit seinem Modulgehäuse als Wärmeableiter
IPC: F21S8/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: Leuchtdioden-Leuchtmodul (100), welches eine bestimmte Konfiguration eines thermisch leitfähigen Modulgehäuses (15), eine Leuchtdioden-Leuchtanordnung und ein Gelenkelement (9, 18) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschnitt (151) des Modulgehäuses (15) ohne die Verwendung externer Rippenelemente (400) eine röhrenartige oder offene Umfassung definiert; der mittlere Abschnitt (152) des Modulgehäuses (15) ohne die Verwendung externer Rippenelemente (400) einen offenen Anbringungsraum definiert, um einen Gelenkmechanismus (22) aufzunehmen und in Eingriff zu bringen, wodurch von einer Leuchtdioden-Lichtquelle erzeugte Wärme auf das Modulgehäuse (15) übertragen wird, welches ohne die Verwendung externer Rippenelemente (400) als ein Wärmeableiter dient, und das Leuchtmodul (100) kompakt, schlank und ästhetisch wird.