baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006002186-B4 (DE)
Title: Automobilsitzeinsatz
Inventor: LAZANJA MARINKO
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-08-18
Granted: 2013-09-19
Abstract: Sitzsystem (10), umfassend – einen Fahrzeugsitz (12) mit einem Sitzkissen (16, 254) und einem Sitzrückenlehnenkissen (14), von denen mindestens eines belüftet ist, wobei jede belüftete Komponente einen luftdurchlässigen Bezug an den Fahrgastkontaktflächen des Fahrzeugsitzes (12) aufweist; – einen Einsatz (22, 70, 114, 202) der unter dem Bezug der jeweiligen belüfteten Komponente angeordnet ist und der ein Abstandsmaterial (116, 278) aufweist, das innerhalb des Einsatzes (22, 70, 114, 202) einen hohlen Raum schafft; und – eine Luftbewegungseinrichtung (100, 260), in Fluidkommunikation mit dem hohlen Raum der Abstandsunterschicht (80), wobei die Luftbewegungseinrichtung (100, 260) in einer Öffnung entweder des Sitzkissens (16, 254) oder des Rückenlehnenkissens (14) aufgenommen ist, – wobei die Luftbewegungseinrichtung (100) am Einsatz (114) befestigt ist durch einen Flansch (108), der zwischen einer vorderen oder hinteren Schicht (110) des Einsatzes (114) und dem Abstandsmaterial (116, 276) befestigt ist.
Patent DE-112006002240-B4 (DE)
Title: Drucköl-Zuführvorrichtung in einem Automatikgetriebe
Inventor: OKADA NAOYA
IPC: F16D25/12
Filed: 2006-10-06
Granted: 2012-09-27
Abstract: Drucköl-Zuführvorrichtung in einem Automatikgetriebe (10) mit einem Schaltstufen-Wechselmechanismus (13) zum Umschalten zwischen einer Vielzahl von Schaltstufen durch Einrücken und Ausrücken einer Vielzahl von Kupplungen (C-1, C-2, C-3, C-4) und Bremsen (B-1, B-2), bei dem der Schaltstufen-Wechselmechanismus (13) Folgendes aufweist: einen ersten Hydraulikstellantrieb mit einer ersten Trommel (31) und einem ersten Kolben (44), der zusammen mit der ersten Trommel (31) eine erste Zylinderkammer (43) bildet, und einen zweiten Hydraulikstellantrieb, der an einem Außenumfang eines Nabenabschnitts (31a) der ersten Trommel (31) angeordnet ist und eine zweite Trommel (32), die sich einstückig mit der ersten Trommel (31) dreht, und einen zweiten Kolben (54) hat, der zusammen mit der zweiten Trommel (32) eine zweite Zylinderkammer (53) bildet, und Drucköl wird zu der zweiten Zylinderkammer (53) durch einen Drucköl-Zuführkanal (60) zugeführt, der in der ersten Trommel (31) und der zweiten Trommel (32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der...
Patent DE-112008002729-B4 (DE)
Title: Turbomaschine
Inventor: GEE DAVID
IPC: F01D25/18
Filed: 2008-10-10
Granted: 2023-01-19
Abstract: Turbomaschine mit:einem Gehäuse (71), das einen Lagerhohlraum und eine Turbinenkammer definiert, die durch eine erste Wand getrennt sind;einem Turbinenrad (77), das an einer Welle (81) für eine Drehung innerhalb der Turbinenkammer um eine Maschinenachse angebracht ist;einem Hitzeschild (72), das zwischen der ersten Wand und dem Turbinenrad (77) angeordnet ist, wobei ein Hitzeschildhohlraum (78) zwischen der ersten Wand und dem Hitzeschild (72) definiert ist;der Welle (81), die sich von der Turbinenkammer in den Lagerhohlraum durch einen Kanal (85) erstreckt, der zumindest teilweise durch eine erste Öffnung (86) in der Wand und eine zweite Öffnung (87) in dem Hitzeschild (72) definiert ist, wobei die Welle (81) für eine Drehung an einer Lagerbaugruppe angebracht ist, die in dem Lagerhohlraum vorgesehen ist;einer ersten Dichtung (88) zwischen der Welle (81) und der ersten Öffnung (86);dem Gehäuse (71), das den ersten Gaskanal (79) definiert, der mit dem Hitzeschildhohlraum (78) für eine Verbindung mit einer Druckquelle zum Anheben des Drucks innerhalb des Hitzeschildhohlraums (78) in Verbindung ist;einem zweiten Kanal (92) zwischen dem Hitzeschildhohlraum (78) und dem Kanal (85), wobei der zweite Kanal (92) zu dem Kanal (85) an der zu der Lagerbaugruppe entgegengesetzten Seite der ersten Dichtung (88) mündet; undeiner zweiten Dichtung (89), die zwischen der Welle (81) und der zweiten Öffnung (87) vorgesehen ist;wobei die Welle (81) einen Abschnitt (80) mit vergrößertem Durchmesser aufweist, der innerhalb des Kanals (85) angeordnet ist und sich dort dreht;wobei der Abschnitt (80) mit vergrößertem Durchmesser der Welle (81) eine sich im allgemeinen radial erstreckende ringartige Wand (80a) definiert, die der Lagerbaugruppe zugewandt ist; undwobei der Abschnitt (80) mit vergrößertem Durchmesser der Welle (81) eine radial äußere Umfangsfläche (104) hat, die sich im allgemeinen axial erstreckt, und wobei sich eine Ölschleudernut (100) in den vergrößerten Abschnitt erstreckt, wobei die Ölschleudernut (100) eine Mündung (107) hat, die zwischen einem ersten sich in Umfangsrichtung erstreckenden Rand (105) und einem zweiten sich in Umfangsrichtung erstreckenden Rand (106) definiert ist, wobei der zweite Rand (106) sowohl radial als auch axial von dem ersten Rand (105) beabstandet ist.
Patent DE-112010004234-B4 (DE)
Title: Thermosensitive lithographische Druckplatte und deren Druckverfahren
Inventor: MIYAZAKI TAKASHI
IPC: C08L55/00
Filed: 2010-09-28
Granted: 2017-03-23
Abstract: Thermosensitive lithographische Druckplatte, die auf einen wasserfesten Träger mindestens 2 Schichten von Bebilderungsschichten aufweist, welche (eine) wasserlösliche Polymerverbindung(en), ein Härtungsmittel und (ein) thermoplastische(s) Harz(e) enthalten, und in Bezug auf die von dein wasserfesten Träger am weitesten entfernte Bebilderungsschicht (B) und eine näher am wasserfesten Träger als die Bebilderungsschicht (B) befindliche Bebilderungsschicht (A) die folgende Voraussetzung i) und/oder ii) erfüllt. i) Das Verhältnis des/der thermoplastischen Harze(s) bezogen auf die wasserlösliche(n) Polymerverbindung(en) in der Bebilderungsschicht (A) ist höher als das Verhältnis des/der thermoplastischen Harze(s) bezogen auf die wasserlösliche(n) Polymerverbindung(en) in der Bebilderungsschicht (B). ii) Das Verhältnis mindestens einer aus den durch die folgenden allgemeinen Formeln (1) bis (4) dargestellten Verbindungen auszuwählenden Verbindung bezogen auf die wasserlösliche(n) Polymerverbindung(en) in der Bebilderungsschicht (A) ist höher als das Verhältnis mindestens einer aus den durch die folgenden allgemeinen Formeln (1) bis (4) dargestellten Verbindungen auszuwählenden Verbindung bezogen auf die wasserlösliche(n) Polymerverbindung(en) in der Bebilderungsschicht (B). [Chemische Formel 1](wobei X1 -O- oder -C O-O- darstellt, R1, R2 und R3 unabhängig voneinander jeweils ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe oder Arylgruppe darstellen- oder- R1, R2 und R3 miteinander verbunden einen aromatischen Ring bilden, R4, R5 und R6 unabhängig voneinander jeweils ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe oder Arylgruppe darstellen- oder- R4, R5 und R6 miteinander verbunden einen aromatischen Ring bilden, und n eine ganze Zahl von 1 bis 10 darstellt.) [Chemische Formel 2]...
Patent DE-112010005172-B4 (DE)
Title: Gepaarte programmierbare Schmelzsicherungen
Inventor: BENTLEY STEVEN ROSS
IPC: G11C17/18
Filed: 2010-12-17
Granted: 2015-09-03
Abstract: Schmelzsicherungs-Codiersystem, aufweisend: eine Vielzahl von paarweise angeordneten Schmelzsicherungen, die so konfiguriert sind, dass jedes Schmelzsicherungs-Paar ein Datenbit darstellt, wenn eine Schmelzsicherung des Paars durchgebrannt ist; ein unprogrammiertes Bit darstellt, wenn keine Schmelzsicherung des Paars durchgebrannt ist; und ein auf Null gesetztes Bit darstellt, wenn beide Schmelzsicherungen des Paars durchgebrannt sind, und ein Erkennungssystem, welches so konfiguriert ist, dass erkennt wird, ob irgendein Schmelzsicherungs-Paar auf Null gesetzt ist.
Patent DE-112012001974-B4 (DE)
Title: Flammhemmerzusammensetzungen
Inventor: KASOWSKI ROBERT VALENTINE
IPC: C09K21/14
Filed: 2012-05-19
Granted: 2016-03-24
Abstract: Flammhemmerzusammensetzung, die 55 bis 99,5 Gewichts-% Ethylenaminpolyphosphat umfasst, das mit 45 bis 0,5 Gewichts-% einer Epoxid-haltigen Verbindung vernetzt ist, die aus folgender Gruppe ausgewählt ist: Polymerpropfmittel; Glycidylepoxide, die weiter als Glycidylether, Glycidylester und Glycidylamin klassifiziert sind; und Glycidylether von Phenolhydroxyl-haltigen Novolac-Harzen.
Patent DE-112012007236-B4 (DE)
Title: Sichtbarkeitsschätzungsgerät, Sichtbarkeitsschätzungsverfahren und Fahrsicherheitsunterstützungssystem
Inventor: MURAYAMA SHU
IPC: B60Q9/00
Filed: 2012-12-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Sichtbarkeitsschätzungsgerät, umfassend:eine Bilderkennungseinheit, die ein Landzeichen durch Analysieren eines Bildes erfasst;eine Informationsspeichereinheit, die, als eine Erkennungshistorie betreffend das Landzeichen in der Vergangenheit, ein Bildanalyseergebnis des von der Bilderkennungseinheit erkannten Landzeichens und eine Erkennungsposition, wo das Landzeichen von der Bilderkennungseinheit erfasst wird, aufzeichnet; undeine Sichtbarkeitsbeurteilungseinheit, die, in einem Fall, dass das der Erkennungshistorie entsprechende Landzeichen wieder von der Bilderkennungseinheit erfasst wird, eine Sichtbarkeitsänderung auf der Basis eines Vergleichs zwischen einer Erkennungsposition in diesem Fall und der Erkennungsposition in der Vergangenheit, die in der Informationsspeichereinheit aufgezeichnet ist, schätzt.
Patent DE-112013004718-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Verfahren, und Programm, Drucker und Anzeigevorrichtung
Inventor: ORIMOTO MASAAKI
IPC: G02B30/27
Filed: 2013-09-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung, gekennzeichnet durch: eine Bestimmungsvorrichtung (31) zum Bestimmen einer Änderungsbedingung einer Änderung einer Darstellungsposition beim Bewegen einer Ansichtsposition einer Ansicht eines Bildes mit mehreren Blickwinkeln (M1–M12) mit drei oder mehr Blickwinkeln in einer horizontalen Richtung (L, R), wobei die Darstellungsposition eine Position in einer Hinten-nach-Vorne-Richtung in einem Objektbild innerhalb eines Stereobildes (S1i–S3i) ist, das mit dem Bild mit mehreren Blickwinkeln betrachtbar ist; eine Arithmetikvorrichtung (32) zum Erfassen eines Verschiebungsbetrages (D1–D12) zum Ändern der Darstellungsposition in eine Disparitätsrichtung (L, R) gemäß der von der Bestimmungsvorrichtung bestimmten Änderungsbedingung für jedes der Blickwinkelbilder (M1–M12), die das Bild mit mehreren Blickwinkeln bildet; eine Verschiebungsvorrichtung (33) zum Verschieben der Blickwinkelbilder in der Disparitätsrichtung jeweils mit dem von der Arithmetikvorrichtung erfassten Verschiebungsbetrag; eine Spezifizierungsvorrichtung zum Spezifizieren eines Hauptobjektabschnitts innerhalb der Blickwinkelbilder, um einen ersten Zielpunkt aus dem spezifizierten Hauptobjektabschnitt zu definieren; ein Zeigegerät zum Zeigen eines zweiten Zielpunkts in den Blickwinkelbildern; wobei die Bestimmungsvorrichtung die Änderungsbedingung der Darstellungsposition so bestimmt, dass ein Bild des ersten Zielpunkts betrachtet wird auf einer Ansichtsoberfläche, die das Bild mit mehreren Blickwinkeln von einer ersten Ansichtsposition einer Vorderseitenansicht und der Ansichtsoberfläche anzeigt, und dass ein Bild des zweiten Zielpunkts betrachtet wird auf der Ansichtsoberfläche von einer zweiten Ansichtsposition abgesetzt von einer Vorderseite entweder nach rechts oder nach links in der horizontalen Richtung; und die Arithmetikvorrichtung den Verschiebungsbetrag erfasst für die Blickwinkelbilder, um eine Disparität des ersten Zielpunkts zwischen den von der ersten Ansichtsposition betrachteten Blickwinkelbildern zu eliminieren und um eine Disparität des zweiten Zielpunkts zwischen den von der zweiten Ansichtsposition betrachteten Blickwinkelbildern zu eliminieren.
Patent DE-112014003092-B4 (DE)
Title: Flussratensteuerventil und Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung, welche dieses umfasst
Inventor: KIMOTO JUNYA
IPC: F16K31/04
Filed: 2014-06-26
Granted: 2023-06-07
Abstract: Flussratensteuerventil (38), umfassend:ein Ventilgehäuse (52), das einen Fluiddurchgang (65) bildet,einen Ventilsitz (67), der in dem Fluiddurchgang (65) des Ventilgehäuses (52) bereitgestellt ist,einen Elektromotor (54), der an dem Ventilgehäuse (52) montiert ist und durch eine Steuereinrichtung (45) antriebsgesteuert ist,eine Ventilführung (56), die in einer axialen Richtung durch den Elektromotor (54) mittels eines Vorschubspindelmechanismus (83) hubgesteuert ist,einen Ventilkörper (58), der so ausgebildet ist, dass er auf dem Ventilsitz (67) angeordnet und von diesem getrennt werden kann,einen Verbinder (95; 120), der die Ventilführung (56) und den Ventilkörper (58) derart verbindet, dass sie sich in der axialen Richtung innerhalb eines vorbestimmten Bereichs bewegen können,ein Vorspannmittel, das so ausgebildet ist, dass es den Ventilkörper (58) in einer Schließrichtung vorspannt, undeinen Kontaktabschnitt, der an dem Ventilgehäuse (52) bereitgestellt ist und so ausgebildet ist, dass er die Bewegung in der Schließrichtung der Ventilführung (56) durch Kontaktieren der Ventilführung (56) beschränkt,wobei, wenn der Ventilkörper (58) geschlossen wird, die Steuereinrichtung (45) den Elektromotor (54) zum Erreichen eines geschlossenen Zustands steuert, so dass eine Verbindung zwischen der Ventilführung (56) und dem Ventilkörper (58) gelöst ist, wobei der Ventilkörper (58) auf dem Ventilsitz (67) aufliegt, und sich die Ventilführung (56) in einer kontaktlosen Position befindet, die von dem Kontaktabschnitt des Ventilgehäuses (52) beabstandet ist.
Patent DE-112014006675-B4 (DE)
Title: Optische Linse
Inventor: LI JIAYING
IPC: G02B13/04
Filed: 2014-08-04
Granted: 2018-11-15
Abstract: Optische Linse, umfassend:
 eine erste Linse, eine zweite Linse, eine dritte Linse, eine vierte Linse, eine fünfte Linse, eine sechste Linse, eine siebte Linse und eine achte Linse, die entlang einer Übertragungsrichtung eines einfallenden Lichtstrahls nacheinander und koaxial angeordnet sind;
 wobei die erste Linse eine negative Meniskuslinse ist, die eine gekrümmte Oberfläche aufweist, die zu einer Objektseite hin konvex ist;
 die zweite Linse eine positive bikonvexe Linse ist;
 die dritte Linse eine negative bikonkave Linse ist;
 die vierte Linse eine positive Meniskuslinse ist, die eine gekrümmte Oberfläche aufweist, die zu der Objektseite hin konvex ist;
 die fünfte Linse eine negative Meniskuslinse ist, die eine gekrümmte Oberfläche aufweist, die zu der Objektseite hin konvex ist;
 die sechste Linse eine positive bikonvexe Linse ist;
 die siebte Linse eine negative Meniskuslinse ist, die eine gekrümmte Oberfläche aufweist, die zu einer Bildseite hin konvex ist;
 die achte Linse eine negative Meniskuslinse ist, die eine gekrümmte Oberfläche aufweist, die zu der Bildseite hin konvex ist;
 wobei die vierte Linse und die fünfte Linse an entgegengesetzten Seiten einer optischen Membran angeordnet sind, die zweite Linse, die dritte Linse und die vierte Linse eine erste Linsenverbundanordnung bilden und die fünfte Linse, die sechste Linse, die siebte Linse und die achte Linse eine zweite Linsenverbundanordnung bilden.
Patent DE-112016000023-B4 (DE)
Title: Bagger
Inventor: NISHIYAMA WATARU
IPC: E02F9/00
Filed: 2016-03-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Bagger (1), bei dem ein Ausleger (11) einer Arbeitsmaschine (10) rechts vom Fahrersitz (21) arbeitet, Folgendes aufweisend:einen Fahrzeugkörper (20), der einen Fahrzeugkörperrahmen (27) aufweist;einen Motorraum (50), der am Fahrzeugkörper (20) vorgesehen ist und in dem ein Motor (51) untergebracht ist;einen Wärmetauscherraum (60), der am Fahrzeugkörper (20) vorgesehen ist und in dem ein Wärmetauscher untergebracht ist;ein Teilungselement (81), das vom Fahrzeugkörperrahmen (27) getragen wird und als Teiler zwischen dem Motorraum (50) und dem Wärmetauscherraum (60) in Fahrzeug-Breitenrichtung des Fahrzeugkörpers (20) fungiert;ein Bodenelement (26), das neben dem Teilungselement (81) in der Fahrzeug-Breitenrichtung des Fahrzeugkörpers (20) angeordnet ist und von dem Fahrzeugkörperrahmen (20) neigbar über einen Scharniermechanismus (29) getragen wird;ein Plattenelement (90), das so hinter der Arbeitsmaschine (10) angeordnet ist, dass es der Arbeitsmaschine (10) gegenüberliegen kann, und das an dem Teilungselement (81) anbringbar/davon entfernbar von einem ersten Befestigungselement (91) gestützt wird;einen Lüfter (100), der an einem ersten offenen Bereich (81) des Teilungselements (81) angeordnet ist, das den Motorraum (50) mit dem Wärmetauscherraum (60) verbindet, und der zur Versorgung des Wärmetauscherraums (60) mit einem Gas konfiguriert ist; undeine Lüfterschutzvorrichtung (110), die um mindestens einen Teil des Lüfters (100) in dem Motorraum (50) angeordnet ist; wobei der Motorraum (50) um den Fahrzeugkörperrahmen (27), das Teilungselement (81) und das Plattenelement (90) und das Bodenelement (26) vorgesehen ist,das Plattenelement (90) in einem vorderen Bereich des Motorraums (50) angeordnet ist,die Lüfterschutzvorrichtung (110) an dem Fahrzeugkörperrahmen (27) über ein zweites Befestigungselement (115) angebracht ist, unddas zweite Befestigungselement (115) dem Plattenelement (90) zugewandt ist.
Patent DE-112016001177-B4 (DE)
Title: Temperaturdifferenz-Messvorrichtung
Inventor: NAKAGAWA SHINYA
IPC: A61B5/01
Filed: 2016-02-24
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Messung eines Temperaturunterschieds, umfassend:- eine Baugruppe, die die Form einer Röhre mit Boden auweist und in der eine Deckflächenseite eine Öffnung aufweist;- ein MEMS-Gerät, das auf einer Innenbodenfläche der Baugruppe angeordnet ist, wobei das MEMS-Gerät zumindest eine Thermosäule umfasst, die einen Temperaturunterschied misst, der im MEMS-Gerät durch einströmende Wärme durch einen Boden der Baugruppe erzeugt wird; und- eine Wärmemengenerhöhungseinheit, die konfiguriert ist, eine Wärmemenge zu erhöhen, die aus dem MEMS-Gerät auf die Deckflächenseite strömt.
Patent DE-112018007081-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsgerät und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: MORITA KOJI
IPC: G06F11/34
Filed: 2018-03-19
Granted: 2021-04-08
Abstract: Informationsverarbeitungsgerät (100), welches implementiert ist, wenn eine elektronischer Computer eine Middleware (10) ausführt, wobei das Informationsverarbeitungsgerät (100) umfasst:eine Kommunikationsverarbeitungseinheit (12) zum Durchführen einer Kommunikation mit einem externen Gerät (200) gemäß einer Anweisung einer auf dem elektronischen Computer installierten Anwendungssoftware (40); undeine Nachverfolgungsverarbeitungseinheit (11) zum Ausführen einer ersten Informationsnachverfolgungsverarbeitung, wenn eine erste vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, und zum Ausführen einer zweiten Informationsnachverfolgungsverarbeitung, wenn eine zweite vorbestimmte Bedingung erfüllt ist,wobei die erste Informationsnachverfolgungsverarbeitung umfasst: Erhalten von Umgebungsinformation, welche Information über eine Betriebsumgebung der Anwendungssoftware (40) ist, von einem auf dem elektronischen Computer installierten Betriebssystem (30) und Schreiben der Umgebungsinformation in eine Umgebungsinformationsprotokolldatei,wobei die zweite Informationsnachverfolgungsverarbeitung umfasst: Schreiben von Information, welche eine Kommunikationsprozedur angibt, die die Kommunikationsverarbeitungseinheit (12) mit dem externen Gerät (200) durchführt, in eine Kommunikationsprotokolldatei, Erhalten der Umgebungsinformation von dem Betriebssystem (30) und Schreiben der Umgebungsinformation in die Umgebungsinformationsprotokolldatei,wobei die Nachverfolgungsverarbeitungseinheit (11) feststellt, dass die erste Bedingung erfüllt ist, wenn nach einer vorangegangenen Ausführung der ersten Informationsnachverfolgungsverarbeitung eine Kommunikation so oft wie ein vorbestimmter Zählwert durchgeführt ist.
Patent CZ-292705-B6 (CZ)
Title: Mantel block for a multiple-casing chimney
Inventor: STEINECKER GERALD
IPC: E04F17/02
Filed: 1999-01-29
Abstract: Disclosed is a cover block /10/ intended for a multiple-casing chimney consisting of static-supporting cover /12/ and a heat insulation layer (18, 20) disposed on the cover /12/ inner side, and is adapted for construction of chimneys having at least two holes /14, 16/. Said heat insulation layer /18, 20/ is made of a material which hardens after in a mold and is thinner in the area of the cover /12/ intermediate wall /22/ of the cover (12) than in the area of the outer walls /24 to 34/ of the cover /12/, whereby the central axis /36, 38/ of the inner wall of the heat insulation layer /18, 20/ extends eccentrically to the central axis /40, 42/ of the cover /12/ outer wall. Said heat insulation layer /18, 20/ is made of foamed concrete and its inner wall has circular cross-section.
Patent CZ-296511-B6 (CZ)
Title: Mineral fiber insulation product
Inventor: KNAPP KENNETH D
IPC: E04B1/80
Filed: 1996-08-21
Abstract: In the present invention, there is disclosed a mineral fiber insulation product comprising, in combination, a longitudinally extending mineral fiber core (20) formed from mineral, particularly glass fibers provided with a binding agent and having a first major surface (14) and an opposed second major surface (12), opposed side surfaces (16, 18) and opposed end surfaces (22, 24), further a first covering (50), extending over said first major surface (14) and attached to the upper first major surface (14), and a bottom second covering (30) extending over said second major surface (12). Said first covering (50) extends beyond said opposed side surfaces (16, 18) and extends, at least partially, over the second major surface (12) and is attached to at least one of the side surfaces (16, 18). The bottom second covering (30) is formed of mineral fiber material covering the core (20) and reducing vapor permeability or of a mineral fiber material protecting the core (20) against mutual contact and loosening of fibers and the first covering (50) is made of non-woven material web enabling escape or air or of perforated plastic foil.
Patent SK-283175-B6 (SK)
Title: Quinazoline derivatives, their preparation method, pharmaceutical composition containing them and their use
Inventor: THOMAS ANDREW PETER
IPC: C07D/
Filed: 1997-09-23
Abstract: The invention relates to quinazoline derivatives of formula (I) wherein m is an integer from 1 to 2; R1 represents hydrogen, hydroxy, halogeno, nitro, trifluoromethyl, cyano, C1-3alkyl, C1-3alkoxy, C1-3alkylthio, or -NR5R6 (wherein R5 and R6, which may be the same or different, each represents hydrogen or C1- 3alkyl); R2 represents hydrogen, hydroxy, halogeno, methoxy, amino or nitro; R3 represents hydroxy, halogeno, C1-3alkyl, C1-3alkoxy, C1-3alkanoyloxy, trifluoromethyl, cyano, amino or nitro; X1 represents -O-, -CH2-, -S-, -SO-, -SO2-, -NR7CO-, -CONR8-, -SO2NR9-, -NR10SO2- or -NR11- (wherein R7, R8, R9, R10 and R11 each independently represents hydrogen, C1-3alkyl or C1-3alkoxyC2-3alkyl); R4 represents an optionally substituted 5 or 6 membered saturated carbocyclic or heterocyclic group or a group which is alkenyl, alkynyl or optionally substituted alkyl, which alkyl group may contain a heteroatom linking group, which alkenyl, alkynyl or alkyl group may carry a terminal optionally substituted group selected from alkyl and a 5 or 6 membered saturated carbocyclic or heterocyclic group, and salts thereof; processes for their preparation, pharmaceutical compositions containing a compound of formula (I) or a pharmaceutically acceptable salt thereof as active ingredient. The compounds of formula (I) and the pharmaceutically acceptable salts thereof inhibit the effects of VEGF, a property of value in the treatment of a number of disease states including cancer and rheumatoid arthritis.
Patent SK-280025-B6 (SK)
Title: Process for producing alkenyl alkanoate catalysts and a catalyst
Inventor: BARTLEY WILLIAM J
IPC: B01J23/58
Filed: 1992-03-30
Abstract: This invention provides a process for producing improved catalysts for the production of alkenyl alkanoates by the reaction of an alkene, an alkanoic acid and an oxygen-containing gas. The catalysts contain palladium, gold and a potassium promoter and are characterised by reduced sodium content that results in increased catalyst activity.