baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10355096-B4 (DE)
Title: System zum Orten einer oder mehrerer im Gesundheitsdienst tätiger Personen in einer Einrichtung des Gesundheitswesens
Inventor: BRACKETT C CAMERON
IPC: G08B5/22
Filed: 2003-11-24
Granted: 2017-06-14
Abstract: System zum Orten einer oder mehrerer im Gesundheitsdienst tätiger Personen in einer Einrichtung des Gesundheitswesens, bei der jede Person wenigstens eine Identifikationsvorrichtung (12) mit einem eindeutigen Signalidentifizierer hat, wobei das System aufweist: einen drahtlosen Näherungsfühler (14), der einen in der Einrichtung des Gesundheitswesens befindlichen Signalidentifizierer erkennen kann; eine Überwachungseinheit (16), die den Näherungsfühler überwacht, indem sie überwacht, welcher Signalidentifizierer von dem Näherungsfühler erfasst worden ist, wobei die Überwachungseinheit ein Datensignal erzeugt, das dafür kennzeichnend ist, welcher Signalidentifizierer von dem Näherungsfühler erkannt wurde; und eine Datenausgabeeinheit (18), die getrennt für sich an die Überwachungseinheit (16) angekoppelt ist und von dieser das Datensignal empfängt, wobei die Datenausgabeeinheit (18) dazu konfiguriert ist auf der Grundlage des Datensignals Echtzeit-Ortsdaten zu erzeugen und darzustellen; wobei der Näherungsfühler (14) außerdem in Echtzeit ein nicht ortsbezogenes Signal von einer Signalvorrichtung erfasst; wobei nicht ortsbezogene Daten zusammen mit den Ortsdaten dargestellt werden; und wobei die nicht ortsgebundenen Daten aus einer Gruppe ausgewählt sind, die aus Kalenderinformationen (32) und Bereitschaftsinformationen (26) besteht.
Patent DE-19514651-B4 (DE)
Title: Informationseingabevorrichtung, welche sowohl als Berührungstablett als auch als Digitalisiertablett funktioniert, sowie ein Verfahren zum Betreiben dieser Informationseingabevorrichtung
Inventor: KWON KI-DUCK
IPC: G06F3/0487
Filed: 1995-04-20
Granted: 2009-08-06
Abstract: Informationseingabevorrichtung, welche sowohl als Berührungs als auch als Digitalisiertablett funktioniert, mit:  einem Schreibstift (51) zum Anlegen einer Spannungsquelle (52) und zur Berührung;  einem Tablett (60) mit einem kontaktierbaren oberen Substrat (61), einem unteren Substrat (66), einer ersten widerstandsbehafteten Schicht (62), welche auf dem oberen Substrat (61) gebildet ist, einer zweiten widerstandsbehafteten Schicht (65), welche auf dem unteren Substrat (66) gebildet ist, und mit einem Abstandshalter (63) zur Beibehaltung eines vorbestimmten Abstandes und Isolation zwischen der ersten und zweiten widerstandsbehafteten Schicht (65); und  einer Betriebsartauswählvorrichtung (70), welche die zweite widerstandsbehaftete Schicht (65) selektiv an Erde oder eine Spannungsquelle (71) anschließt, wodurch eine Betriebsart für den Betrieb des Tabletts (60) als ein Digitalisiertablett oder als ein Berührungstablett auswählbar ist.
Patent DE-19606660-B4 (DE)
Title: Sprechendes Pfand
Inventor: MERCHEL HORST
IPC: G07F7/06
Filed: 1996-02-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Pfandschloß (4) für lösbar aneinander zu
befestigende Teile (1) wie Einkaufswagen oder Gepäckwagen,
das ein Gehäuse
(21) mit einer Öffnung
(7, 17) aufweist, in die ein Pfand (9, 16) einsteckbar ist, um die
Teile (1) voneinander zu lösen,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Pfand oder eine mit dem Pfand (9, 16) verbundene Vorrichtung insbesondere
das Pfandschloß (4)
eine Schallquelle (12, 19) aufweist, die durch auf dem Pfand (9,
16) gespeicherte Information oder von dem Pfand (9, 16) empfangene
Signale zur Abgabe von Lauten/Tönen
anregbar ist.
Patent DE-19638515-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuordnung von Nachrichten, insbesondere Verkehrsnachrichten
Inventor: STARKLAUF HANS
IPC: H04H20/55
Filed: 1996-09-20
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Ausgabe von Nachrichten, insbesondere Verkehrsnachrichten, in einem Fahrzeug, bei dem  – von einer Senderkette ausgestrahlte Nachrichten empfangen werden, die mit einer Information über den Ort der Verkehrsstörung bzw. den die Nachricht betreffenden Ort und einem Aktivierungsbereich codiert sind,  – der aktuelle Standort des Fahrzeuges bestimmt wird,  – aus jeder empfangenen Nachricht zugehörige Ortskoordinaten der Verkehrsstörung bzw. des die Nachricht betreffenden Ortes decodiert werden,  – ein Aktivierungsbereich als vorgegebene Fläche mit dem Verkehrsstörungsort bzw. den Ort der Nachricht als Mittelpunkt oder Schwerpunkt realisiert ist,  – der Aktivierungsbereich senderseitigvorgegeben wird und so senderseitig durch die Wahl der Größe der Fläche eine Gewichtung der Verkehrsstörung vorgenommen werden kann, indem einer verkehrsbedeutenden Störung eine große Fläche und einer weniger verkehrsbedeutenden Störung eine kleine Fläche zugeordnet wird,  – festgestellt wird, ob der ermittelte Fahrzeugstandort im Aktivierungsbereich liegt und  – nur Verkehrsmeldungen oder Nachrichten an den Fahrer ausgegeben werden, wenn der ermittelte Fahrzeugstandort im Aktivierungsbereich liegt.
Patent DE-19647092-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuerungsverfahren
Inventor: STREIB MARTIN DR
IPC: B60W30/192
Filed: 1996-11-14
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeuges mit Hilfskraftbremsanlage, bei der die Hilfskraft durch eine Kopplung eines Bremskraftverstärkers an den Saugrohrdruck des Verbrennungsmotors erzeugt wird, bei welchem Verfahren der Verbrennungsmotor in der Aufwärmehase nach einem Kaltstart mit erhöhtem Saugrohrdruck betrieben wird, wobei eine Bremsbetätigung über einen Eingriff in die Motorsteuerung eine Absenkung des Saugrohrdruckes bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bremsbetätigung nur dann in die Motorsteuerung eingreift, wenn sich das Kraftfahrzeug bewegt.
Patent DE-19713077-B4 (DE)
Inventor: KAPPAUF HORST
IPC: H02K3/50
Filed: 1997-03-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: A configuration for supporting a first part of a stator of an electric machine, in particular a turbogenerator, at a second part of the stator, in which the first part and the second part are at a distance from one another and at least partially surround an axis of rotation of a rotor shaft in a rotation direction. The two parts are each supported against one another by an integral supporting element at least at three locations distributed around the axis of rotation. The supporting elements each have a material strip which is bent in a single plane, between their ends, so that the distance between the two parts is variable when the material strip is subjected to bending deformation in the axial direction and radial direction of the turbomachine. The support is rigid in the tangential direction due to the stiffness of the material strips transversely with respect to the bending course. Due to the bent metal strips, the configuration can be produced in such a way that it saves space and is cost-effective. The assembly effort is considerably less than that of previously known supporting configurations.
Patent DE-19734650-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Emission elektromagnetischer Strahlung durch Gasentladung, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: TEMMEL GERHARD
IPC: B81B1/00
Filed: 1997-08-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zur Emission elektromagnetischer Strahlung durch Gasentladung mit  – einem
mit einem Gas gefüllten
Gasentladungsraum (2) und  – Einrichtungen
zum Bewirken einer Gasentladung in dem Gasentladungsraum (2), wobei
der Gasentladungsraum (2) als Ausnehmung in einem Substrat (1) gebildet
ist und seitlich durch das Substrat (1) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Substrat (1) ein Silizium-Substrat ist.
Patent DE-19830025-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Druckgießen von Leichtmetalllegierungen
Inventor: BUCK GERMAN
IPC: B22D17/22
Filed: 1998-07-04
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zum Druckgießen von Leichtmetalllegierungen in einer Gießform, mit einer ersten, durch einen Formantrieb gesteuert, beweglichen Gießformhälfte (1) und einer zweiten, festen Gießformhälfte (2), die beide im geschlossenen Zustand eine Kavität (11) entsprechend der Form eines Gußwerkstücks (3) einschließen,  wobei der zweiten Gießformhälfte (2) eine Gießkolbenanordnung und der ersten Gießformhälfte (1) eine Auswerferanordnung zugeordnet ist, und  in einem ersten Verfahrensschritt mit dem Gießkolben (6) schmelzflüssiges Metall in die Kavität (11) der geschlossenen Gießform (1, 2) gedrückt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß in einem zweiten Verfahrensschritt die Gießform (1, 2) durch Ansteuerung des Formantriebs geöffnet wird, während noch nicht voll erstarrte, labile Teile des Gußwerkstücks (3) vorliegen, wobei das Gußwerkstück (3) in einer Gießformhälfte durch Druckbeaufschlagung auf die der ersten Gießformhälfte (1) zugewandten Gußwerkstückseite in der zweiten festen Gießformhälfte (2) verbleibt und dort völlig erstarrt.
Patent DE-19831159-B4 (DE)
Title: Drehzahladaptiver Schwingungstilger
Inventor: ROEHRIG BERNHARD
IPC: F16F15/14
Filed: 1998-07-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: Drehzahladaptiver Schwingungstilger für um eine Achse 1 rotierbare Wellen, umfassend ein Nabenteil 2, an dem eine Anzahl in Umfangsrichtung benachbarter Trägheitsmassen 3 auf Kurvenbahnen bewegbar ist, die der Achse 1 in Umfangsrichtung beiderseits zunehmend derart angenähert sind, daß sich bei Einleitung von Drehschwingungen eine Veränderung des Abstandes der Trägheitsmassen 3 von der Achse 1 ergibt, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Nabenteil 2 zusätzlich zumindest ein relativ verdrehbarer Schwungring 4 federnd abgestützt ist.
Patent DE-19857199-B4 (DE)
Title: Automatisch nachstellbare Reibungskupplung
Inventor: COLE CHRISTOPHER DAVID
IPC: F16D13/75
Filed: 1998-12-11
Granted: 2010-04-22
Abstract: Nachstellmechanismus für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung mit:  einer Anpressplatte (32) mit einer Drehachse (22) und einer im Wesentlichen normal zu der Drehachse verlaufenden Lauf- oder Anlagefläche (30);  einem zu der Drehachse konzentrischen, ersten, ringförmigen Nockenteil (46), das eine Anzahl erster, schräg ansteigender, rampenartiger Nockenflächen (50) aufweist und drehfest bezüglich der Anpressplatte angeordnet ist;  einem zweiten ringförmigen Nockenteil (54), das bezüglich des ersten ringförmigen Nockenteiles (46) verdrehbar ist und eine Anzahl zweiter, schräg ansteigender, rampenartiger Nockenflächen (56) aufweist, die mit den ersten, schräg ansteigenden, rampenartigen Nockenflächen (50) zusammenwirken und das zusammen mit dem ersten ringförmigen Nockenteil (46) eine wirksame Anpressplattendicke (H), bezogen auf die Lauf- oder Anlagefläche (30), definiert, wobei das zweite ringförmige Nockenteil (54) an seinem Außenumfang eine Anlageschulter (80) aufweist und das zweite ringförmige Nockenteil (54) an wenigstens einer vorbestimmten Stelle ein seine Verdrehung begrenzendes Mittel (82, 84) aufweist, das in einer ersten Stellung mit einem Anschlagelement...
Patent DE-19914862-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen eines Konturverlaufs eines Werkstücks
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: G01B21/20
Filed: 1999-04-01
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Vermessen eines Konturverlaufs eines Werkstücks, insbesondere eines Werkzeuges,
mit einem von einer Kamera gebildeten Konturverlauf-Erfassungsmittel
mit folgenden Schritten:  – Festlegung
wenigstens einer Soll-Position (S S , E S ) eines Konturpunktes des zu vermessenden
Konturverlaufs und Eingabe der Soll-Position in eine Recheneinrichtung,  – Anordnung
des Werkstücks
derart, daß die
Ist-Position (S I , E I )
des Konturpunktes seiner Soll-Position (S S ,
E S ) entspricht,  – Abfahren des Konturverlaufs
softwaregesteuert im wesentlichen automatisch mit dem von der Kamera
gebildeten Konturverlauf-Erfassungsmittel, wobei zum automatischen Abfahren
des Konturverlaufs ausgehend vom Startpunkt ein Konturverlauf innerhalb
eines aktuellen Bildfelds genutzt wird, um das nächste Bildfeld automatisch
anzufahren und Ermittlung einer beliebigen Anzahl von Ist-Positionen
von Punkten des Konturverlaufs relativ zu der festgelegten Soll-Position (S S , E S ) und  – Berechnung
eines Konturlinienzuges auf der Grundlage der festgelegten Soll-Position
(S S , E S ) und der
ermittelten Ist-Positionen.
Patent DE-19944724-B4 (DE)
Title: Aktivmatrix-Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: LEE HYUN CHANG
IPC: G02F1/1368
Filed: 1999-09-17
Granted: 2012-07-26
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit: – eintoren (CMN) aufweisen, wobei jeder Schalt-Transistor (CMN) eine an eine Pixelelektrode angeschlossene Elektrode und eine Gateelektrode aufweist; – einer Mehrzahl von Datensignalleitungen (SL1...SLm), welche je an eine der mit einem der Transistoren (CMN) in Verbindung stehenden Elektroden angeschlossen sind; – einer Mehrzahl von Gatesignalleitungen (GL1...GLn), welche je an eine der mit einem der Transistoren (CMN) in Verbindung stehenden Gateelektroden angeschlossen sind; – einem Gatetreiber (34), welcher an die Mehrzahl der Gatesignalleitungen (GL1...GLn) angeschlossen ist und eine Hochpegel-Gatespannung (Vgh) und eine Niedrigpegel-Gatespannung (Vgl) über eine erste Spannungsleitung (FVL) und eine zweite Spannungsleitung (SVL) empfängt und derart ausgibt, dass die Gatesignalleitungen (GL1...GLn) sequentiell angesteuert werden, wobei der Gatetreiber (34) die Hochpegel-Gatespannung (Vgh) über die zweite Spannungsleitung (SVL) und die Niedrigpegel-Gatespannung (Vgl) über die erste Spannungsleitung (FVL) empfängt, wobei die Hochpegel-Gatespannung (Vgh) vor dem Ansteuern nachfolgender Gatesignalleitungen (GL1...GLn) erniedrigbar ist...
Patent AU-2012100474-B4 (AU)
Title: Apparatus and method for receiving mobile message
Inventor: PARK JAE-HYUN
IPC: H04W88/02
Filed: 2012-04-26
Granted: 2013-02-14
Abstract: An apparatus for receiving a mobile message in an IP push manner or an SMS push manner, the apparatus comprising a module for determining one of the IP push manner and the SMS manner as a manner for receiving the mobile message; and an 5 MM client for sending an information about the manner for receiving the mobile message determined by the module to an MM server. The apparatus may also have an SMS client for receiving an arrival notification by a short message, when the SMS push manner is determined as the manner for receiving the mobile message. 331984.1 (GHMstters) P9O285.AU. 26-Apr-12
Patent AU-2013100229-B4 (AU)
Title: Door Operator Unit Having a Motor Unit Housing and an Electric Component Housing
Inventor: LEIVENZON JACK
IPC: E05F15/16
Filed: 2013-02-28
Granted: 2013-07-04
Abstract: Abstract A door operator unit (1) is provided comprising a motor unit housing (3) and an electric component housing 5 (5). The electric component housing (5) has mounting surface means (19) for co-operating with corresponding mating mounting surface means (19) on the motor unit housing (3). Fastening means (23) are provided for holding the two housings (3 & 5) mated together. The 10 electric component housing (5) carries either a plug or socket connector (25), and the motor unit housing (3) carries an opposite socket and plug connector (25). Electrical connection between electrical components in the motor unit housing (2) and the electric component housing 15 (5) is made through mating of the plug and socket connectors (25). 4120190_1 (GHMatters) P79866.AU.2 28/02/13
Patent DE-102004002115-B4 (DE)
Title: Noppenbahn, Verbundplatte und Verfahren zur Herstellung einer Noppenbahn
Inventor: RAIDT HEINZ PETER
IPC: E04B1/76
Filed: 2004-01-14
Granted: 2006-08-17
Abstract: Noppenbahn
mit einer profilierten Oberfläche
aus einseitig oder beidseitig ausgeformten hohlen Noppen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Oberfläche zur
Steigerung des Wärmeübergangswiderstands
einen Reflexionsgrad gegenüber
IR-Strahlung von mehr als 20% aufweist.
Patent DE-102004002228-B4 (DE)
Title: Kyroelektronischer Mikrowellenschaltkreis mit koplanaren Streifenleitungen und dessen Verwendung als Josephsonquantisierer
Inventor: MAY TORSTEN
IPC: H01P3/00
Filed: 2004-01-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Kryoelektronischer
Mikrowellenschaltkreis mit koplanaren Streifenleitungen einer bestimmten
Leitungswellenlänge,
die eine Vielzahl in Reihe geschalteter Josephsonkontakte aufweisen
und in die an einer Seite eine Mikrowellen-Impulsfolge einkoppelbar
ist, wobei die Gesamtspannung der Josephsonkontakte an Kontaktflächen abgreifbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der koplanaren Streifenleitungen
eine Länge
aufweist, die gleich oder kleiner 1/8 mal der Leitungswellenlänge ist,
und an ihrer der Einkopplung gegenüberliegenden Seite direkt kurzgeschlossen
ist.
Patent DE-102004004786-B4 (DE)
Title: Rennzweier
Inventor: EMPACHER HELMUT
IPC: B63B1/04
Filed: 2004-01-30
Granted: 2017-06-22
Abstract: Rennzweier, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L) der Wasserlinie bei einem Gesamtgewicht von 223 kg 9731 mm +/–5% beträgt und bei Einteilung in gleichlange Segmente im Falle eines Gesamtgewichts von 223 kg folgende Werte für die jeweilige Querschnittsfläche unter Wasser, den jeweiligen Umfang unter Wasser, die jeweilige Breite an der Wasserlinie (WL) und das jeweilige Breitenverhältnis bezogen auf den Mittelsegmentabschnitt vorliegen, und zwar mit einer Toleranz von +/–5%:Segmentschnitte od. Spanten Fläche unterhalb der Wasserlinie in cm2 (223 kg) Umfang unterhalb der Wasserlinie in mm (223 kg) Breite an der Wasserlinie in mm (223 kg) Breitenverhältnisse (Spant 5/Spant x) 0 0 0 0 0 1 83,2 229,8 156,4 2,294 2 204,2 361,8 260 1,38 3 296,3 439,2 321,2 1,117 4 343,2 473,2 350,8 1,022 5 357,4 483,2 358,8 1 6 345,1 473,4 348,8 1,028 7 308,8 444,8 318,8 1,125 8 235,3 385,4 257,2 1,395 9 113,4 269,2 156,2 2,297 10 0 0 0 0
Patent DE-102004011256-B4 (DE)
Title: Mehrphasentabletten mit verbesserter Duftwahrnehmung
Inventor: JEKEL MAREN
IPC: C11D3/50
Filed: 2004-03-09
Granted: 2007-11-15
Abstract: Zwei-oder
mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper aus verdichtetem teilchenförmigen Wasch-
oder Reinigungsmittel, umfassend Polymer(e), Gerüststoff(e), Parfüm, wobei
eine Phase des Formkörpers
bezogen auf ihr Gewicht mehr Parfüm enthält als die andere(n) Phase(n),
dadurch gekennzeichnet, daß die
parfümreichere
Phase des Formkörpers
bezogen auf ihr Gewicht mehr Sulfonsäure-Gruppen haltige Polymer(e) enthält als die
andere(n) Phase(n), wobei der Parfümgehalt der einzelnen Phasen
des Formkörpers,
bezogen auf das Gewicht der einzelnen Phase, um mehr als 0,1 Gew.-%
variiert und die Formkörper
zwei Phasen aufweisen, die das gleiche Parfüm in unterschiedlichen Mengen
enthalten.
Patent DE-102004011418-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Lesen einer Speicherzelle
Inventor: PERNER FREDERICK A
IPC: G11C11/14
Filed: 2004-03-09
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
einer Leseoperation von einer ersten Speicherzelle (70a, 70b) in
einer Speicherzellenfolge (12), die die erste Speicherzelle (70a,
70b) und eine zweite Speicherzelle (70c, 70d), die in Serie geschaltet
sind, umfaßt,
mit folgenden Schritten:  Bereitstellen einer ersten Spannungsquelle
(V CC ) an ein erstes Ende der Speicherzellenfolge
(12), das am nächsten an
der ersten Speicherzelle (70a, 70b) ist;  gekennzeichnet durch:  Bereitstellen
einer Massequelle an ein zweites Ende der Speicherzellenfolge (12),
das gegenüberliegend
von dem ersten Ende ist; und  Bestimmen, ob eine Spannungsänderung
an einem Knoten (V G ) zwischen der ersten
und der zweiten Speicherzelle (70a, 70b; 70c, 70d) ansprechend auf
ein Schreiben der ersten Speicherzelle (70a, 70b) in einen ersten
Zustand aufgetreten ist.
Patent DE-102004025426-B4 (DE)
Title: Wasserdichte elektrische Dose
Inventor: YU GUO LIN
IPC: H01R25/00
Filed: 2004-05-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Wasserdichte
elektrische Dose (10) umfassend eine Buchse (12) und einen Deckel
(20), wobei der Deckel (20) mittels einer dynamischen beweglichen Verbindung
an der Buchse (12) angebracht ist und wobei an der Buchse (12) ein
im wesentlichen ringförmiges
Dichtglied (24) angebracht ist, das so ausgelegt ist, dass es in engen
Kontakt mit einem in die Buchse (12) eingeführten Stecker (14) treten kann,
um eine Stecker/Buchse-Verbindung abzudichten.
Patent DE-102004029094-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchips
Inventor: KAJIYAMA KEIICHI
IPC: H01L21/44
Filed: 2004-06-16
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchips durch Unterteilen eines Halbleiterwafers (2), der eine Mehrzahl von Straßen (21), die in einer Gitterform an einer vorderen Oberfläche (2a) ausgebildet werden, und Schaltungen (22) aufweist, die in einer Vielzahl von Bereichen ausgebildet werden, die durch die Mehrzahl von Straßen (21) in individuelle Halbleiterchips (20) unterteilt werden, und Festlegen eines Klebefilms (6) zum Chipbonden an den rückwärtigen Oberflächen (20b) der individuellen Halbleiterchips (20), umfassend:  einen Unterteilungsnut-Ausbildungsschritt zum Ausbilden von Unterteilungsnuten (23), die eine vorbestimmte Tiefe von der vorderen Oberfläche (2a) des Halbleiterwafers (2) entlang der Straßen (21) aufweisen;  einen Schutzglied-Festlegungsschritt zum Festlegen eines Schutzglieds (4) auf der vorderen Oberfläche, die Unterteilungsnuten (23) des Halbleiterwafers (2) aufweist;  einen Unterteilungsnut-Freilegungsschritt, um die Unterteilungsnuten (23) zu der rückwärtigen Oberfläche (20b) durch ein Schleifen der rückwärtigen Oberfläche (2b) des Halbleiterwafers (2) freizulegen, um den Halbleiterwafer (2) in individuelle Halbleiterchips (20) zu unterteilen;  einen Klebefilm-Festlegungsschritt zum...
Patent DE-102004032668-B4 (DE)
Title: Airbagsystem
Inventor: MORI KENJI
IPC: B60R21/231
Filed: 2004-07-06
Granted: 2013-03-21
Abstract: Airbagsystem mit einem rückseitigen Airbaggerät zum Schutz eines in einem Rücksitz (23) eines Fahrzeugs sitzenden Insassen, wobei das Airbaggerät einen rückseitigen Airbag (24) umfasst, der an einem Dach (11) des Fahrzeugs aufgenommen ist und in dem Insassenraum entfaltet wird, wobei der rückseitige Airbag (24) hat: einen rückseitigen Ausdehnungsabschnitt (24c), der bei dem rückseitigen Abschnitt des Insassenraums entfaltet wird, und dem in dem Rücksitz (23) sitzenden Insassen zugeordnet ist, wobei der rückseitige Ausdehnungsabschnitt (24c) Kanten in der Richtung der Breite des Fahrzeugs aufweist; und seitliche Ausdehnungsabschnitte (24d), wobei jeder seitliche Ausdehnungsabschnitt (24d) mit einer der Kanten des rückseitigen Ausdehnungsabschnitts (24c) fortgesetzt wird, und die seitlichen Ausdehnungsabschnitte (24d) an den Seitenabschnitten des Insassenraums zu einer Position entfaltet sind, die zumindest der Vorderkante der Sitzfläche des Rücksitzes (23) entspricht, wobei das Airbagsystem außerdem ein vorderseitiges Airbaggerät hat, mit: einem Vorhang-Airbag (17), der in dem Dach (11) auf der Seite einer...
Patent DE-102004034322-B4 (DE)
Inventor: ESSER ANTON
IPC: F23H3/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: The grill plate has an upper side (10), underside (12), two lengthwise sides (14,16) and two widthwise sides. On the side next to the first lengthwise side the plate has a device to attach to a support part (20). Underneath and next to the second lengthwise side is at least one flow channel (32),to which a section (16u) next to the underside (14) of the second lengthwise side is led along the area under the plate to an opening. A channel (40) conducting cooling fluid runs in a first section (10r) of the upper side. The combustion grate has several such grill plates.