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Patent DE-102020215549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten von einem Stellglied zu einem Steuergerät, entsprechendes Stellglied und entsprechendes Steuergerät
Inventor: HEMPEL ANDREAS
IPC: F02D41/20
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Daten von einem Stellglied (2) zu einem das Stellglied (2) ansteuernden Steuergerät (1), wobei das Steuergerät (1) ein in dem Stellglied (2) enthaltene Piezo-Element (3) ansteuert, wobei zur Übertragung der Daten in dem Stellglied (2) parallel zum Piezo-Element (3) eine Last (7) parallel geschaltet wird oder nicht.
Patent DE-102021003506-A1 (DE)
Title: Insufflationsschlauch für die Laparoskopie mit Heizelement, Befeuchtungsmittel und Vorrichtung zur Bestimmung des Feuchtigkeitsgehaltes
Inventor: Müller Bernd
IPC: A61M13/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Insufflator mit Insufflationsschlauch mit integriertem Heizelement und Befeuchtungsmittel für die Laparoskopie, wobei eine Messung des Feuchtigkeitsgehaltes möglich ist.
Patent DE-102021005655-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Set zur Dosierung und Stabilisierung von zu verklebenden Elementen während der Trockenzeit von ...
Inventor: JURCEVIC DINKO
IPC: F16B11/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Vorrichtung und Set zur Dosierung und Stabilisierung von zu verklebenden Elementen während der Trockenzeit von 2-Komponenten-Klebern, wobei das Set aus- einer Dosierkapsel 13 welche den Binder 1 eines 2-Komponentenklebstoffs enthält- einer Dosierkapsel 13 welche den Härter 2 eines 2-Komponentenklebstoffs enthält- einer Dosierkapsel 13 welche den lichthärtenden Kunststoff 3 enthält- die Dosierkapseln über einen Verschluss 6 verfügen- die Dosierkapseln über einen Dosierkanal 4 verfügen- einer LED-Leuchtdiode 10, welche in einem LED-Gehäuse 7 sitzt und den lichthärtenden Kunststoff 3 nach seinem Ausbringen durch Bestrahlung mit ihrem Licht 18 aushärten kann, bestehtdadurch gekennzeichnet, dassalles zusammen als ein Set verpackt ist.
Patent DE-102021006599-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mineralisolierten Buchse
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H01B19/00
Filed: 2021-11-03
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung einer mineralisolierten Buchse (100, 100', 200, 300, 400, 400', 400''), insbesondere als Baugruppe für die Herstellung einer elektrischen Durchführung und insbesondere zur Verwendung in einem Abgaskanal eines KFZ, wobei die mineralisolierte Buchse (100, 100', 200, 300, 400, 400', 400''), ein in einem Außenrohr (13, 23, 33, 43) aus Metall angeordnetes und von diesem Außenrohr (13, 23, 33, 43) aus Metall durch ein elektrisch isolierendes, mineralisches Material (12, 22, 32, 42) elektrisch isoliertes metallisches Innenteil (11, 21, 31, 41) aufweist, und wobei bei dem Verfahren in einem Schritt das metallische Innenteil (11, 21, 31, 41), das elektrisch isolierende Material (12, 22, 32, 42) und das Außenrohr (13, 23, 33, 43) zu einem Komposit verdichtet werden und in einem danach erfolgenden Schritt die mineralisolierte Buchse (100, 100', 200, 300, 400, 400', 400'') durch das Entfernen mindestens eines kompletten Abschnitts des verdichteten Komposits entsteht.
Patent DE-102021100530-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterbauelements
Inventor: ZITZLSPERGER MICHAEL
IPC: H01L33/58
Filed: 2021-01-13
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) mit einem Halbleiterkörper (10), der einen optisch aktiven Bereich (100) aufweist, der zur Emission oder Detektion von elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist, einem Träger (20), einem Formkörper (30) und einer vorgefertigten optischen Abschirmung (40) mit einer Stützstruktur (401) und einer Blende (402) angegeben. Der Halbleiterkörper (10) und der Formkörper (30) sind auf einer Vorderseite (20A) des Trägers (20) angeordnet. Der Formkörper (30) umgibt den Halbleiterkörper (10) in einer lateralen Richtung (X) zumindest teilweise. Die optische Abschirmung (40) ist auf einer dem Träger (20) abgewandten Seite des Formkörpers (30) angeordnet und überragt den Formkörper (30) in der lateralen Richtung (X) in Richtung des Halbleiterkörpers (10). Die Blende (402) weist eine Öffnung (402A) auf, die auf den optisch aktiven Bereich (100) ausgerichtet ist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements (1) angegeben.
Patent DE-102021101277-A1 (DE)
Title: Maschine zur Schnellkompostierung von pflanzlichen Küchenabfällen
Inventor: FIEDLER VOLKHARD
IPC: C05F17/90
Filed: 2021-01-21
Abstract: KurzfassungDie erfindungsgemäße Maschine dient der schnellen Umwandlung von Küchenabfällen und Speiseresten zu Kompost.Problem, Aufgabe der ErfindungVoraussetzungen für die Anpassung des natürlichen Verrottungsprozesses an die Küchenerfordernisse sind:• Die Herstellung eines biologisch wertvollen Komposts (geht über die bloße Hygienisierung der Abfälle durch Trocknung und Erhitzung hinaus)• Die Beschleunigung des Prozessverlaufs auf höchstens drei bis sechs Wochen Dauer.• Die Eignung der Maschine für kleine Abfallmengen• Die jederzeitige Aufnahmebereitschaft der Maschine für die täglich anfallenden Abfallmengen.Lösung der Aufgabe:Diese Voraussetzungen werden erfüllt durch die spezielle Bauart der Maschine mit zwei Reaktionskammern sowie durch Einstellung und Kontrolle optimaler Prozessbedingungen. Zu Letzteren gehört die Zerkleinerung der Abfälle, die Einstellung der Massefeuchte durch Verdunstung bzw. durch Feuchtezufuhr; sowie die Beheizung, die Auflockerung und die Belüftung der Masse. Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht der Maschine zum Schnellkompostieren von pflanzlichen Küchenabfällen.
Patent DE-102021101773-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Prüfung der Dichtigkeit eines Brenngasventils
Inventor: GRABE JOCHEN
IPC: G01M3/28
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Prüfung der Dichtigkeit eines ersten Brenngasventils (4), welches von einer Steuer- und Regeleinheit (13) ansteuerbar ist, in einem Heizgerät (1), wobei ein zweites Brenngasventil (5) dem ersten Brenngasventil (4) vorgeschaltet und zwischen beiden ein Prüfvolumen (6) vorhanden ist und wobei ein Drucksensor (7) zur Messung eines Druckes in dem Prüfvolumen (6) vorhanden ist. Insbesondere sind das zweite Brenngasventil (5) und der Drucksensor (7) ebenfalls mit der Steuer- und Regeleinheit (13) verbunden, so dass beide Brenngasventile (4, 5) getrennt von der Steuer- und Regeleinheit (13) ansteuerbar sind und der Drucksensor (7) einen Messwert für den Druck im Prüfvolumen (6) in Abhängigkeit von verschiedenen Stellungen und/oder Abfolgen von Stellungen der Brenngasventile (4, 5) an die Steuer- und Regeleinheit (13) weiterleiten kann. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, den Betrieb eines Heizgerätes, insbesondere eines mit Wasserstoff betriebenen Heizgerätes, sicherer und zuverlässiger zu machen, indem ständig eine Dichtigkeitsprüfung eines Brenngasventils (4, 5) möglich ist und bei einer Undichtigkeit eines Brenngasventils (4, 5) geeignete Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden können.
Patent DE-102021103507-A1 (DE)
Title: Reling für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUROW CLAUS
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reling (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend mindestens zwei Strangpressprofile (2, 2') mit identischem Querschnitt, welche zueinander in einem Winkel (3) verlaufen und deren Enden (4, 5) mit einem Verbindungsstück (6) miteinander verbindbar sind. Bekannte derartige Relings müssen in großer Stückzahl hergestellt werden und eignen sich nur für eine Großserienfertigung.Die Aufgabe, eine Reling so auszugestalten, dass auch bei in geringen Stückzahlen produzierten Kraftfahrzeugen die Ausrüstung bzw. Nachrüstung zu geringen Kosten möglich ist, wird dadurch gelöst, dass das Verbindungsstück (6) in seinem Verlauf um den Winkel (3) gekrümmt ist und der äußere Querschnitt des Verbindungsstücks (6) identisch mit dem äußeren Querschnitt der Strangpressprofile (2, 2') ist.
Patent DE-102021106877-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs und Batteriemontage- und -demontagevorrichtung für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-03-19
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung (10) für eine Traktionsbatterie (1) eines Kraftfahrzeugs (5) umfasst ein Verriegelungselement (11), das zum Untergreifen des Verriegelungsbolzens (3) der Traktionsbatterie (1) um eine Drehachse (A) schwenkbar gelagert ist, derart, dass in einer ersten Stellung des Verriegelungselements (11) der Verriegelungsbolzen (3) vertikal in eine Verriegelungsposition bewegbar ist und in einer zweiten Stellung des Verriegelungselements (11) das Verriegelungselement (11) den Verriegelungsbolzen (3) in der Verriegelungsposition vertikal untergreift, und eine Betätigungsstruktur (16) zur Veranlassung des Verschwenkens des Verriegelungselements (11). Die Betätigungsstruktur (16) ist derart konfiguriert, um durch mechanischen Eingriff mit einer Interaktionseinrichtung (20) an einer die Traktionsbatterie (10) tragenden Hubvorrichtung (21) eine Schwenkbewegung des Verriegelungselements (11) um dessen Drehachse (A) zu veranlassen. Weiterhin wird eine hierfür geeignete Batteriemontage- und -demontagevorrichtung (20) angegeben.
Patent DE-102021111089-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anlage und Verwendung dieser in der diskontinuierlichen Stückverzinkung
Inventor: HRDINA MARK
IPC: C23C2/06
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Verzinkung von Bauteilen, insbesondere metallischen Bauteilen in der diskontinuierlichen Verzinkung, wobei vor einer Aufbringung von Zink auf die Oberfläche der Bauteile in einem Zinkbad, mindestens eine Behandlung des Bauteils in einem Flussmittel-/Benetzungsbad, Flussmittelbad und/oder Benetzungsbad erfolgt, bei welchen auf der Oberfläche des mindestens einen Bauteils Bismut abgelagert wird. Ferner betrifft die Erfindung auch die Verwendung eines solchen Verfahrens sowie die mit einem solchen Verfahren hergestellten Bauteile.
Patent DE-102021117675-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: B32B38/10
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10) umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), wobei die Dekorschicht (11) eine Ausnehmung (14) aufweist, die sich ausgehend von der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) in diese hineinerstreckt, und eine Beleuchtungs- und/oder Anzeigeeinheit (15) mit einem oder mehreren Beleuchtungs- und/oder Anzeigeelementen (16) zur Verwirklichung einer Beleuchtung und/oder zur Darstellung einer Anzeige an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungs- und/oder Anzeigeeinheit (15) einen Grundkörper (17) aus einem lichtleitenden Material umfasst, wobei die Beleuchtungs- und/oder Anzeigeelemente (16) in den Grundkörper (17) eingebettet sind, wobei der Grundkörper (17) zumindest teilweise in der Ausnehmung (14) in der Dekorschicht (11) angeordnet ist, wobei die Beleuchtungs- und/oder Anzeigeelemente (16) derart in den Grundkörper (17) eingebettet sind und der Grundkörper (17) derart zumindest teilweise in der Ausnehmung (14) angeordnet ist, dass von dem oder den Beleuchtungs- und/oder Anzeigeelementen (16) ausgehendes Licht jeweils über den Grundkörper (17) in Richtung Vorderseite (12) durch die Ausnehmung (14) geleitet wird oder leitbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils (10).
Patent DE-102021121072-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem sowie Verbindungselement
Inventor: JOHNER MICHAEL
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungssystem, umfassend zumindest ein Rohrelement (112), einen zumindest einen Schlitz (144) aufweisenden Spreizkörper (118), ein in ein Innengewinde (148) des Spreizkörpers schraubbares Schraubelement (150), mittels dessen der Spreizkörper zum klemmenden Fixieren in dem Rohrelement spreizbar ist, sowie einen mit dem Spreizköper verbindbaren Verbindungskörper (116). Der Spreizkörper (118) ist ein Hülsenelement, wobei das Innengewinde (148) diametral gegenüberliegend zu dem zumindest einen Schlitz (144) verläuft, und dass bei klemmender Fixierung des Hülsenelements in dem Rohrelement das Schraubelement (150) zum Spreizen des Schlitzes (144) auf dessen den Schlitz begrenzenden Randbereichen (154, 156) einwirkt.
Patent DE-102021127115-A1 (DE)
Title: Anode für lithium-sekundärbatterie und lithium sekundärbatterie, die diese umfasst
Inventor: PARK SO HYUN
IPC: H01M4/13
Filed: 2021-10-19
Abstract: Eine Anode für eine Lithium-Sekundärbatterie umfasst einen Anodenstromkollektor und eine auf dem Anodenstromkollektor gebildete Anodenaktivmaterialschicht. Die Anodenaktivmaterialschicht umfasst eine untere Anodenaktivmaterialschicht, die auf dem Anodenstromkollektor gebildet ist, und eine obere Anodenaktivmaterialschicht, die auf der unteren Anodenaktivmaterialschicht gebildet ist. Sowohl die untere Anodenaktivmaterialschicht als auch die obere Anodenaktivmaterialschicht umfassen ein erstes Anodenaktivmaterial und ein zweites Anodenaktivmaterial mit einer geringeren Härte als die des ersten Anodenaktivmaterials. Die Gesamteindringmenge von Quecksilber in Poren mit einem Durchmesser von 3 nm bis 10 µm in der Anodenaktivmaterialschicht, gemessen mit einem Quecksilberporosimeter, beträgt 0,27 ml/g oder mehr.
Patent DE-102021129236-A1 (DE)
Title: Kreuzungsblockadeverhinderung
Inventor: DESTRUMELLE JEFF
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Kreuzungsblockadeverhinderung für Verkehrsteilnehmer (14) in der Nähe der Kreuzung (12), umfassend die Schritte Definieren eines Nicht-Blockierbereichs (28) für die Kreuzung (12), Empfangen von Umgebungssensorinformationen, die mindestens einen Ausfahrtsbereich (30) und mindestens einen Einfahrtsbereich (32) abdecken, die an den Nicht-Blockierbereich (28) angrenzen und mit der Kreuzung (12) verbunden sind, Bestimmen eines Freiraums (52) in dem mindestens einen Ausfahrtsbereich (30) als ein Raum zwischen dem Nicht-Blockierbereich (28) und einem Verkehrsteilnehmer (14), der sich in dem jeweiligen Ausfahrtsbereich (30) befindet, der dem Nicht-Blockierbereich (28) am nächsten ist, Identifizieren eines Verkehrsteilnehmers (14) in dem mindestens einen Einfahrtsbereich (32) mit einem Fahrweg (54) zu dem mindestens einen Ausfahrtsbereich (30), Ermitteln, ob der identifizierte Verkehrsteilnehmer (14) in den Freiraum (52) in dem mindestens einen Ausfahrtsbereich (30) gemäß seinem Fahrweg (54) passt, und Senden einer Warnmeldung an den identifizierten Verkehrsteilnehmer (14) für den Fall, dass er nicht in den Freiraum (52) in dem mindestens einen Ausfahrtsbereich (30) gemäß seinem Fahrweg (54) passt. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls eine Kreuzungsblockierverhinderungseinheit (16) zur Durchführung des obigen Verfahrens. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Kreuzungsblockierverhinderungssystem (10) zur Verhinderung einer Blockade der Kreuzung (12) mit Verkehrsteilnehmern (14) in der Nähe der Kreuzung (12), umfassend die obige Kreuzungsblockierverhinderungseinheit (16) und mehrere Verkehrsteilnehmer (14) in Kommunikationsverbindung mit der Kreuzungsblockierverhinderungseinheit (16).
Patent DE-102021130657-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: SAGMEISTER LUIS
IPC: A61F5/01
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung mit einer Basis und einem gelenkig an der Basis gelagerten Schwenkelement, das über ein mit einem Antrieb verbundenes Kraftübertragungselement aus einer Ausgangsstellung in eine gegenüber der Ausgangsstellung verschwenkte Verschwenkstellung verlagerbar ist, wobei das Kraftübertragungselement eine passive Verschwenkung des Schwenkelementes in Richtung auf die Verschwenkstellung ohne Aktivierung des Antriebes zulässt und ein Federelement dem Schwenkelement einer passiven Verschwenkung des Schwenkelementes in die Verschwenkstellung entgegenwirkend ausgebildet zugeordnet ist, wobei das Federelement separat von dem Kraftübertragungselement ausgebildet und dass das Kraftübertragungselement eine Verformung des Federelementes bei einer Verschwenkung durch den Antrieb in die jeweilige Verschwenkstellung sperrt.
Patent DE-102021130731-A1 (DE)
Title: Zahnradschleifverfahren und Zahnradschleifmaschine
Inventor: YAMASHITA TOMOKAZU
IPC: B23F5/06
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein Zahnradschleifverfahren verwendet beim Schleifen von Zahnflächen (Wb) ein Schleifwerkzeug (T), das ein Drehwerkzeug ist und mindestens einen Schleifstein (Tb) umfasst, der radial nach außen vorsteht. Das Zahnradschleifverfahren umfasst: einen Zahnlückeneintrittsschritt (A1 bis A3) eines gleichzeitigen Drehens eines Werkstücks (B) und des Schleifwerkzeugs (T) in einem Zustand, bei dem eine Drehachse des Werkstücks (B) und eine Drehachse des Schleifwerkzeugs (T) parallel zueinander angeordnet sind, wodurch bewirkt wird, dass eine Schneidkante (Tb3) des Schleifsteins (Tb) des Schleifwerkzeugs (T) sich entlang einer vorbestimmten Bewegungsbahn bezüglich des Werkstücks (B) bewegt und in einen Innenraum der Zahnlücke (Wa) ohne ein Kontaktieren der Zahnflächen (Wb) kommt; und einen Zahnflächenschleifschritt (A3 bis A5) eines Schleifens von einer der Zahnflächen (Wb) an der Zahnlücke (Wa) von einer Seite eines Zahnbodens in Richtung einer Zahnspitze der Zahnfläche (Wb) während eines Fortführens einer Bewegung der Schneidkante (Tb3) des Schleifsteins (Tb) des Schleifwerkzeugs (T) entlang der vorbestimmten Bewegungsbahn.
Patent DE-102021131278-A1 (DE)
Title: Sitzträgerbausatz für einen Stuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/032
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzträgerbausatz (1) für einen Stuhl, einen Sitzträger (5) sowie einen Stuhl. Um einen Stuhl mit einem Sitzträger (5) bereitzustellen, dessen Quersteifigkeit auf besonders einfache Art und Weise wahlweise erhöht werden kann, wird ein Sitzträgerbausatz (1) vorgeschlagen, der eine Sitzplatte (2) und einen zur Bildung einer Baueinheit (4) an der Sitzplatte (2) anbringbaren Versteifungskörper (3) umfaßt, wobei die Sitzplatte (2) und der Versteifungskörper (3) zueinander komplementäre, für ein Ineinandergreifen ausgebildete Verbindungselemente (14, 15) aufweisen, durch deren Geometrie bei einem Ineinandergreifen eine Vielzahl von Formschlüssen zwischen der Sitzplatte (2) und dem Versteifungskörper (3) erzeugt wird zur verschiebefreien Verbindung des Versteifungskörpers (3) mit der Sitzplatte (2).
Patent DE-102021132409-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60K17/04
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antrieb eines Fahrzeuges, umfassend zwei elektrische Traktionsmaschinen (2a,2b), die über je einen Radantriebsstrang (8a,8b) zwei Fahrzeugräder (13a, 13b) antreiben und über ein Differenzialausgleichsgetriebe (14) verbunden sind. Bei dem elektrischen Antrieb, bei welchem die Parksperrenfunktion optimiert ist, ist an dem Differenzialausgleichsgetriebe (14) zur Herstellung einer festen Übersetzung zwischen den getrennten Radantriebswellen (12a,12b) der Radantriebssträngen (8a,8b) ein Parksperrenmechanismus (19) angeordnet, wobei das Differenzialausgleichsgetriebe (14) einen Differentialkorb (15) umfasst, an welchen ein Parksperrenrad (20) des Parksperrenmechanismus (19) angebunden ist, in dessen Verzahnung wahlweise eine Klinke (21) eingreift, um das Parksperrenrad (20) gegenüber dem Gehäuse (22) zu sperren und den Differenzialkorb (15) festzusetzen.
Patent DE-102021133404-A1 (DE)
Title: Prothesenschaft
Inventor: FINKE LARS BENJAMIN
IPC: A61F2/68
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenschaft, der ein offenes proximales Ende (4), ein distales Ende (6) mit einer distalen Anlagefläche und eine Mantelfläche aufweist, die sich zwischen dem proximalen Ende (4) und dem distalen Ende (6) erstreckt, wobei sich eine wirksame Länge des Prothesenschaftes von der distalen Anlagefläche des distalen Endes (6) bis zum proximalen Ende (4) erstreckt, wobei ein wirksamer Umfang des Prothesenschaftes entlang der Innenfläche der Mantelfläche verläuft, wobei der Prothesenschaft eine elektrische Steuerung und eine Einstelleinrichtung für die wirksame Länge und den wirksamen Umfang aufweist und wenigstens einen ersten Sensor (20) zum Erfassen einer distal auf den Amputationsstumpf wirkenden Kraft und wenigstens einen zweiten Sensor (22) zum Erfassen von radial auf den Amputationsstumpf wirkenden Kräften aufweist, deren Messwerte an die elektrische Steuerung übermittelt werden, wobei die elektrische Steuerung eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Messwerte beider Sensoren (20, 22) die Einstelleinrichtung zu steuern.
Patent DE-102021134391-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Montage von Bauteilen der Beleuchtungseinrichtung
Inventor: STOPPER RALF
IPC: G02B27/18
Filed: 2021-12-22
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei eine erste bauliche Komponente (12) der Beleuchtungseinrichtung mit einer zweiten baulichen Komponente (14) der Beleuchtungseinrichtung (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der ersten und der zweiten baulichen Komponente (12, 14) durch einen Drehverschluss gebildet ist, wobei die zweite bauliche Komponente (14) zwei die erste bauliche Komponente (12) in einer Endmontageposition teilweise hintergreifende Koppelelemente (18) umfasst, und die erste bauliche Komponente (12) durch eine Drehbewegung (16) relativ zur zweiten baulichen Komponente (14) in diesen Hintergriff gelangt.
Patent DE-102021200292-A1 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung mit einem Crimpstecker
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: H01R43/048
Filed: 2021-01-14
Abstract: Kontaktierungseinrichtung umfassend einen Crimpstecker (2) und einen mit dem Crimpstecker (2) fest verbundenen elektrischen Leiterstrang (3), der eine Vielzahl von Filamenten aufweist, insbesondere eine Vielzahl von Kohlenstoff-Filamenten aus Graphenfasern und/oder Kohlenstoffnanoröhren, wobei der Crimpstecker (2) einen Verbindungsabschnitt (4) zum mechanischen und elektrischen Verbinden des Crimpsteckers (2) mit dem Leiterstrang (3) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (4) des Crimpsteckers (2) einen ersten Klemmbereich (5) zum Einklemmen eines ersten Strangabschnitts (3.1) des Leiterstrangs (3) und einen zweiten Klemmbereich (6) zum Einklemmen eines zweiten Strangabschnitts (3.2) des Leiterstrangs (3) aufweist, wobei in Richtung der Längserstreckung des Leiterstrangs (3) gesehen zwischen dem ersten Strangabschnitt (3.1) und dem zweiten Strangabschnitt (3.2) eine Schlaufe (7) gebildet ist, die zwei Schlaufenschenkel (8) und einen die Schlaufenschenkel (8) verbindenden Schlaufenbogen (9) umfasst, und dass der Crimpstecker (2) ein zwischen den beiden Schlaufenschenkeln (8) angeordnetes Kontaktelement (10) aufweist, das die beiden Schlaufenschenkel (8) des Leiterstrangs (3) kontaktiert und mit dem Crimpstecker (2), insbesondere dem Verbindungsabschnitt (4), elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102021202036-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines die Querposition eines Kraftfahrzeugs in einer Fahrspur anzeigenden Querpositionswertes
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines die Querposition eines Kraftfahrzeugs in einer Fahrspur anzeigenden Querpositionswertes, bei dem- mittels einer einen Abstand messenden Sensorik der Querabstand zu einem in Querrichtung benachbarten Nachbarfahrzeug gemessen wird und- anhand des ermittelten Querabstands der Querpositionswert ermittelt wird.