baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120086-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Schätzen einer Temperatur an einem Ende oder beiden Enden eines Stromkabels
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Schätzen einer Temperatur, T_cp, von einem ersten Ende eines Stromkabels für einen Energiespeicher oder einen Verbraucher, insbesondere von einem Stecker für den Energiespeicher oder den Verbraucher, wobei das Schätzen abhängt von:- einem elektrischen Strom, I, der durch das Stromkabel fließt und/oder einer Leistung, die durch das Stromkabel übertragen wird; und- einer Temperatur, T_i, welche das Stromkabel zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102019120532-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: GREB PETER
IPC: F16K31/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Hydraulikventil (1) umfassend:
 - ein zylinderförmiges Ventilgehäuse (2) mit einer Vorder- und einer Rückseite (3, 4),
 - eine innerhalb des Ventilgehäuses (2) angeordnete, kreisrunde Ventilkammer (7), wobei die Ventilkammer (7) randseitig einen kreisrunden Dichtsitz (9) aufweist,
 - eine in der Vorderseite (3) des Ventilgehäuses (2) zentrisch angeordnete Einlassöffnung (6), die in der Ventilkammer (7) mündet,
 - eine zu einer Längsachse (X) des Ventilgehäuses (2) radial angeordnete Auslassöffnung (8),
 - einen in der Ventilkammer (7) angeordneten Verschlusskörper (10) mit einer Dichtfläche (11), und
 - einen Aktor (13) in Form einer ringförmigen Piezomembran (14), die zentrisch mit dem Verschlusskörper (10) und umfangsseitig mit dem Ventilgehäuse (2) fest verbunden ist.
Patent DE-102019120806-A1 (DE)
Title: Entstörvorrichtung mit verdrillten Stromschienen für ein Elektrofahrzeug
Inventor: ENZINGER TOBIAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-08-01
Abstract: Entstörvorrichtung für ein Elektrofahrzeug, mit zwei galvanisch voneinander getrennten länglichen Stromschienen, einem elektrischen Masseanschluss, zumindest einem die beiden Stromschienen umschließenden ringförmigen EMV-Kern und drei Kondensatoren, welche jeweils an eine erste Stromschiene und den Masseanschluss, an eine zweite Stromschiene und den Masseanschluss und an beide Stromschienen angeschlossen sind.
Patent DE-102019129442-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ein Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug kühlt oder wärmt ein Batteriemodul (30) unter Verwendung einer Kältevorrichtung (60), in welche ein Kühlmittel und ein Kältemittel Wärme austauschen, sodass das System vereinfacht sein kann und in einem Heizmodus des Fahrzeugs eine Heizeffizienz verbessert sein kann durch selektives Verwenden von einer Außenluft-Heizquelle und von Abwärme einer elektrischen Komponente.
Patent DE-102019131941-A1 (DE)
Title: Schichtausbildungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA TATSUJI
IPC: H01L21/205
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Schichtausbildungsvorrichtung, die eingerichtet ist, einen Nebel einer Lösung zu einem Substrat zuzuführen, um eine Schicht an dem Substrat epitaktisch wachsen zu lassen, umfasst: einen Ofen, der das Substrat aufnimmt; einen Nebelerzeugungsbehälter, der eingerichtet ist, in diesem den Nebel zu erzeugen; einen Nebelzuführpfad, der den Behälter und den Ofen verbindet; einen Trägergaszuführpfad, der eingerichtet ist, ein Trägergas in den Behälter zuzuführen; einen Verdünnungsgaszuführpfad, der eingerichtet ist, ein Verdünnungsgas in den Nebelzuführpfad zuzuführen; und ein Gasströmungsratensteuerungsgerät, das eingerichtet ist, Strömungsraten des Träger- und Verdünnungsgases zu steuern. Der Nebel in dem Behälter strömt mit dem Trägergas zu dem Nebelzuführpfad, der Nebel in dem Nebelzuführpfad strömt mit dem Träger- und Verdünnungsgas zu dem Ofen, und das Steuerungsgerät ist eingerichtet, die Strömungsrate des Verdünnungsgases zu verringern, wenn es die Strömungsrate des Trägergases erhöht.
Patent DE-102019133309-A1 (DE)
Title: Nachrüstsatz für einen Kinderwagen zu dessen Bewegung und Kinderwagen dazu
Inventor: STEINER STEPHANIE
IPC: B62B7/12
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ein Nachrüstsatz für einen Kinderwagen (13) zu dessen Bewegung, umfasst einen Elektromotor (7), eine Energiequelle (8), eine Steuerung (9) und eine Befestigungseinrichtung (14) mit einem Mitnehmbügel (15), der mit einem Rahmen (22) des Kinderwagens (13) verbindbar ist. Weiterhin ist ein mit einem Nachrüstsatz (1) ausgestatteter Kinderwagen (13) angegeben.
Patent DE-102019201115-A1 (DE)
Title: Digitale Zahnreihendatenbank
Inventor: KLINGENBURG FRIEDHELM
IPC: A61C13/34
Filed: 2019-01-29
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Zahnersatzes, gekennzeichnet durcha) Bereitstellen einer vordefinierten digitalen Zahnreihendatenbank, wobei die Zahnreihendatenbank in Okklusion stehende Oberkiefer- und Unterkiefer-Zahnreihendaten aufweist;b) Generieren des Zahnersatzes auf Basis der in Okklusion stehenden Oberkiefer- und Unterkiefer- Zahnreihendaten.
Patent DE-102019202656-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur, mikromechanisches System und Verfahren zum Bereitstellen einer mikromechanischen Struktur
Inventor: DRABE CHRISTIAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: Eine mikromechanische Vorrichtung umfasst ein Substrat, ein bewegliches Element, das in einem unausgelenkten Zustand in einer Referenzebene angeordnet ist, eine Getriebestruktur mit einer ersten Getriebeseite, die mit dem Substrat gekoppelt ist, und mit einer zweiten Getriebeseite, die mit dem beweglichen Element gekoppelt ist, und einen Aktuator, der ausgebildet ist, um eine Kraft entlang einer Kraftrichtung parallel zu der Referenzebene bereitzustellen und an die erste Getriebeseite anzulegen. Die Getriebestruktur ist ausgebildet, um die Kraft entlang der Kraftrichtung in eine Bewegung des beweglichen Elements aus der Referenzebene heraus zu überführen.
Patent DE-102019206689-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Signals in Abhängigkeit von einer Berechtigungsinformation
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-05-09
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Ausgeben eines Signals in Abhängigkeit von einer Berechtigungsinformation bezüglich einer Berechtigung eines Fahrers eines Fahrzeugs (10) zu einer Teilnahme an einem Fahrzeugverbund (20), mit folgenden Schritten:- Empfangen einer Fahrerinformation bezüglich des Fahrers des Fahrzeugs (10) mittels einer Recheneinheit;- Ermitteln der Berechtigungsinformation bezüglich der Berechtigung des Fahrers des Fahrzeugs (10) zur Teilnahme an dem Fahrzeugverbund (20) unter Verwendung der empfangenen Fahrerinformation mittels der Recheneinheit; und- Ausgeben eines Signals in Abhängigkeit von der ermittelten Berechtigungsinformation mittels der Recheneinheit, um das Fahrzeug (10) und/oder zumindest ein Fahrzeug (30, 40, 50) des Fahrzeugverbunds (20) in Abhängigkeit von der ermittelten Berechtigungsinformation zu steuern.
Patent DE-102019207789-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stranggießen
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D11/22
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stranggießen, wobei ein Gießstrang gegossen wird. Der Gießstrang weist wenigstens einen ersten und einen zweiten Oberflächenabschnitt auf. Es wird wenigstens ein Wärmebild des Gießstrang nach einer Sekundärkühlung des Gießstrangs mittels einer Vorrichtung zur Sekundärkühlung aufgenommen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass mit dem oder Wärmebild(ern) der wenigstens erste und zweite Oberflächenabschnitt erfasst. Eine erste Ist-Temperatur des ersten Oberflächenabschnitts des Gießstrangs wird mittels des oder der Wärmebilder erfasst. Ebenso wird eine zweite Ist-Temperatur des zweiten Oberflächenabschnitts des Gießstrangs mittels des oder der Wärmebilder erfasst. In Abhängigkeit einer ersten Differenz zwischen der ersten Ist-Temperatur und einer ersten Soll-Temperatur wird ein dem ersten Oberflächenabschnitt zugeordnetes Kühldüsenfeld der Vorrichtung zur Sekundärkühlung geregelt. In Abhängigkeit einer zweiten Differenz zwischen der zweiten Ist-Temperatur und einer zweiten Soll-Temperatur wird ein dem zweiten Oberflächenabschnitt zugeordnetes Kühldüsenfeld der Vorrichtung zur Sekundärkühlung geregelt. Weiter betrifft die Erfindung eine korrespondierende Vorrichtung zum Stranggießen.
Patent DE-102019209193-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sprachbedienung zumindest eines Hausgeräts
Inventor: DAMBIER MICHAEL
IPC: G10L15/22
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Sprachbedienung zumindest eines Hausgerätes (2) eines Haushalts, vorzugsweise eines Backofens (2), das ausgebildet und eingerichtet ist ein Ablaufprogramm auszuführen, wobei das Ablaufprogram mindestens einen Funktionsparameter aufweist, anhand dessen das Hausgerät (2) zumindest eine dem Funktionsparameter zugeordnete Funktion steuert, mit folgenden Schritten:• Erfassen (110) eines Sprachbefehls (5) mittels einer Spracheingabevorrichtung (3),• Überwachen (140) des Sprachbefehls (5) auf Funktionsanweisungen,• bei Erfassen einer Funktionsanweisung, Ändern (150) zumindest eines Funktionsparameters in Abhängigkeit von der erfassten Funktionsanweisung,• Ansteuern (190), insbesondere einer Funktion, des Hausgeräts (2) in Abhängigkeit von zumindest einem Funktionsparameter des Ablaufprogramms, und• Übertragen (190) der Änderungen des Funktionsparameters und/oder der erfasste Funktionsparameter in einen ersten Datenspeicher (7).
Patent DE-102019210752-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer Werkzeugmaschine und Fertigungssystem
Inventor: SCHARFENBERG CHRISTOPH
IPC: B23Q7/16
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungssystem (10) aufweisend
 - eine Werkstückanordnung (64) mit einer optischen Kennzeichnung (14), die eine vordefinierte Ausdehnung (16a, 16b) in einer ersten und einer zweiten Raumrichtung (18a, 18b) aufweist, und
 - eine Werkzeugmaschine (20) mit einem Bildverarbeitungssystem (22) zum Erfassen der optischen Kennzeichnung (14).
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Einrichten einer Werkzeugmaschine (20) mit den Schritten
 a) Anordnen einer Werkstückanordnung (64) mit einer optischen Kennzeichnung (14), die eine vordefinierte Ausdehnung (16a, 16b) in einer ersten und einer zweiten Raumrichtung (18a, 18b) aufweist, in einem Arbeitsraum (56) der Werkzeugmaschine (20),
 b) Aufnehmen eines Bildes der optischen Kennzeichnung (14) mit einem Bildverarbeitungssystem (22) der Werkzeugmaschine (20),
 c) Ermitteln eines Bezugspunkts (58) an der Werkstückanordnung (64) unter Verwendung des in Schritt b) aufgenommenen Bildes.
Patent DE-102019211383-A1 (DE)
Title: Mikrospiegelanordnung
Inventor: GRUTZECK HELMUT
IPC: G02B26/08
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrospiegelanordnung (10a), welche einen Mikrospiegel (2), einen ersten Biegebalken (14a), einen, dem ersten Biegebalken (14a) zugeordneten ersten Aktuator (IIa) und einen Rahmen (1a) umfasst. Der Mikrospiegel (2) ist mit dem ersten Biegebalken (14a) fest verbunden und der erste Biegebalken (14a) ist fest mit dem Rahmen (1a) verbunden. Der erste Aktuator (11a) ist dazu ausgebildet, den ersten Biegebalken (14a) derart zu verbiegen, dass der Mikrospiegel (2) um eine erste Drehachse (6) des Mikrospiegels (2) ausgelenkt wird. Der erste Aktuator (11a) ist auf dem Biegebalken (14a) angeordnet. Zusätzlich betrifft die Erfindung eine Mikroprojektionsvorrichtung mit der Mikrospiegelanordnung (10a).
Patent DE-102019213544-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Warmwassersystems
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: E03B1/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Bakterienkonzentrationsangabe (x(i+1)) in einem Warmwassersystem (1) zur Trinkwasserversorgung zu aufeinanderfolgenden Auswertungszeitpunkten, wobei zu jedem Auswertungszeitpunkt (i) folgende Schritte ausgeführt werden:- Ermitteln (S2) von einer oder mehrerer Messgrößen (y(i+1)) des Warmwassersystems (1) an einer Messstelle (M) zu einem aktuellen Auswertungszeitpunkt (i+1);- Ermitteln (S3) einer aktuellen Bakterienkonzentrationsangabe (x(i+1)) mithilfe eines trainierten rekurrenten neuronalen Netzwerks abhängig von einem Interner-Zustands-Vektor (h(i)), der einen internen Zustand des Warmwassersystems angibt, zu einem vorangehenden Auswertungszeitpunkt (i), von der Bakterienkonzentrationsangabe (x(i)) zu dem vorangehenden Auswertungszeitpunkt (i) und von den Messgrößen (y(i+1)) zu dem aktuellen Auswertungszeitpunkt (i+1); und- Signalisieren (S5) einer Dekontaminationswarnung abhängig von der aktuell ermittelten Bakterienkonzentrationsangabe (x(i+1)).
Patent DE-102019215823-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren von Achs- oder Radlastsensoren
Inventor: BARTHOLOMÄUS ULF
IPC: G01G19/08
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren eines Systems mit einer Vielzahl von Sensoren (28), wobei jeder der Sensoren an einem Element eines Fahrzeugs (10) angeordnet ist, weist auf: mit jedem der Vielzahl von Sensoren (28) Durchführen einer ersten Anzahl an Messungen einer Achslast oder Radlast bei Stillstand des unbeladenen Fahrzeugs (10), mit jedem der Vielzahl von Sensoren (28) Durchführen einer ersten Anzahl an Messungen einer Achslast oder Radlast bei Stillstand des beladenen Fahrzeugs (10), wobei jede der Messungen jeweils unter Einfluss identischer Störgrößen wie eine der mit dem unbeladenen Fahrzeug (10) durchgeführten Messungen durchgeführt wird, mit jedem der Vielzahl von Sensoren (28) Durchführen einer Vielzahl von Messungen einer Achslast oder Radlast in regelmäßigen Abständen während der Fahrt bei beladenem Fahrzeug (10), Bestimmen wenigstens einer Störgröße in regelmäßigen Abständen während der Fahrt bei beladenem Fahrzeug (10), und Erstellen eines Algorithmus, welcher die bei Stillstand des unbeladenen Fahrzeugs (10) bestimmten Messwerte, die bei Stillstand des beladenen Fahrzeugs (10) bestimmten Messwerte, die während der Fahrt des beladenen Fahrzeugs (10) bestimmten Messwerte, sowie die Störgrößen bei Stillstand des Fahrzeugs (10) und während der Fahrt des Fahrzeugs (10) berücksichtigt.
Patent DE-102019216923-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: BENZINGER MARC
IPC: F02P5/15
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (1) eines Fahrzeugs, wobei Verbrennungsvorgänge der Brennkraftmaschine mit einem Zündwinkel gesteuert werden, wobei ein Signal eines Regensensors (4) ausgewertet wird, und wenn das Signal „Regen“ anzeigt der Zündwinkel in Richtung einer früheren Zündung verstellt wird.
Patent DE-102019219250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Betriebsverhaltens eines Feldgeräts
Inventor: FAIST FRIDOLIN
IPC: G05B23/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren 100 zur Diagnose eines Feldgeräts 202, das folgende Schritte aufweist:In einem ersten Schritt 102 werden Betriebsdaten wenigstens eines Feldgeräts 202 von einem Diagnoseserver 220 bereitgestellt. In einem zweiten Schritt 104 wird zumindest ein Teil der Betriebsdaten des wenigstens einen Feldgerätes 202 durch den Diagnoseserver 220 analysiert. In einem weiteren 106 Schritt werden Betriebseigenschaften des wenigstens einen Feldgeräts 202 basierend auf den analysierten Betriebsdaten unter Generieren von Analysedaten, welche repräsentativ für zumindest einen Teil der Betriebseigenschaften des wenigstens einen Feldgeräts 202 sind, ermittelt. In einem nächsten Schritt 108 wird zumindest ein Teil der Analysedaten an das wenigstens eine Feldgerät 202 übermittelt.
Patent DE-102020100420-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln von Toren, Torvorrichtung und Abstellvorrichtung
Inventor: KARTHEININGER PHILIPP
IPC: E04H6/02
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungsvorrichtung (1) zum Verriegeln von Torelementen (54, 55), mit einem Gehäuse (2), sowie mit einem Auslöseelement (3) und einem Verriegelungselement (4), die derart kinematisch miteinander gekoppelt sind, dass das Verriegelungselement (4) im entlasteten Zustand des Auslöseelements (3) einen Verriegelungszustand (SV) und bei einer Belastung des Auslöseelementes (3) mit einer Zugkraft (F) eine Entriegelungsstellung (SE) einnimmt, wobei ein Hubelement (7) vorgesehen ist, mit dem die Zugkraft (F) auf das Auslöseelement (3) aufbringbar oder aufgebracht ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Torvorrichtung (50) mit einer Führungsschiene (51) an/in der ein äußeres Torelement (54) und ein inneres Torelement (55) geführt sind, sowie eine Abstellvorrichtung (70) jeweils mit einer solchen Verriegelungsvorrichtung
Patent DE-102020101723-A1 (DE)
Title: Wärmeschutzbeschichtung, beschichtetes element, verfahren zur herstellung eines beschichteten elements
Inventor: HORIE TOSHIO
IPC: C25D11/04
Filed: 2020-01-24
Abstract: [Technisches Problem] Eine Aufgabe ist das Bereitstellen einer Wärmeschutzbeschichtung mit einer neuartigen Form/Struktur, die sich von den herkömmlichen unterscheidet.[Lösung des Problems] Die vorliegende Erfindung stellt eine Wärmeschutzbeschichtung mit einem schwammigen Körper, welcher aus nichtlinearen Poren und einem die Poren aufnehmenden Skelett zusammengesetzt ist, bereit. Das Skelett ist ein amorpher Körper, welcher Al, Si, O und Verunreinigungen aufweist, und einen durch Röntgenstrahlbeugungsanalyse bei einer Position von 3,5 Å oder größer spezifizierten, amorphen Peak als Gitterabstand aufweist. Die Wärmeschutzbeschichtung hat eine scheinbare Dichte von 1 g/cm3oder weniger, eine volumetrische spezifische Wärme von 1.000 kJ/m3·K oder weniger und eine Wärmeleitfähigkeit von 2 W/m·K oder weniger. Der schwammige Körper wird durch Bilden einer Grundschicht, wie etwa durch thermisches Spritzen einer Aluminiumlegierung, welche eine große Menge an Si enthält, und Durchführen eines Eloxalprozesses durch Wechselstrom-/Gleichstrom-Überlagerungsspannung auf der Grundschicht erhalten. Die Menge an Si in der Grundschicht kann zum Beispiel 16 bis 48 Massen-% in Bezug auf die gesamte Legierung sein. Die Wärmeschutzbeschichtung der vorliegenden Erfindung hat exzellente Schwingeigenschaften und kann auf der Innenwandoberfläche einer Verbrennungskammer eines Verbrennungsmotors bereitgestellt werden.
Patent DE-102020101772-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: KOPSCHINA SASCHA
IPC: B08B9/08
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung und/oder Dekontamination eines verfahrenstechnischen Apparates (7), z. B. einer Kolonne, mit einem Reinigungsbehälter (2), der zumindest einen Zulaufstutzen (4a, 4b, 4c, 4d) und zumindest einen Ablaufstutzen (3) aufweist, über die der Reinigungsbehälter (2) an den verfahrenstechnischen Apparat (7) anschließbar ist und über die eine Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsbehälter (2) in den verfahrenstechnischen Apparat (7) einbringbar und/oder aus dem verfahrenstechnischen Apparat (7) in den Reinigungsbehälter (2) entnehmbar ist, wobei in dem Reinigungsbehälter (2) eine Temperiervorrichtung (14) zur Aufheizung oder Kühlung der Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist.
Patent DE-102020109081-A1 (DE)
Title: Offenhaltende Verriegelungsvorrichtung einer Schiebetür
Inventor: Min chi-young
IPC: E05B83/40
Filed: 2020-04-01
Abstract: Offenhaltende Verriegelungsvorrichtung einer Schiebetür, die derart konfiguriert ist, dass sie eine Drehung eines Schwenkarmes (40) ohne Beeinträchtigung mit einer Schiene (20) begrenzt oder freigibt, aufweisend eine Falleneinheit (100), die einen Fallenbolzen (110), der als ein Drehmittelpunkt des Schwenkarmes (40) dient, eine Falle (120), die auf dem Fallenbolzen (110) montiert ist, und einen Klinkenfreigabehebel (130) aufweist, der auf dem Fallenbolzen (110) drehbar montiert ist, eine Klinkeneinheit (200), die einen Klinkenbolzen (210), der an einer Seite des Schwenkarmes (40) angeordnet ist, und eine Klinke (220) aufweist, die auf dem Klinkenbolzen (210) drehbar montiert ist und derart konfiguriert ist, dass sie mit der Falle (120) verriegelbar oder von dieser entriegelbar ist, und eine Seilzugeinheit (300), die mit dem Klinkenfreigabehebel (130) verbunden ist und derart konfiguriert ist, dass sie den Klinkenfreigabehebel (130) dreht, wobei der Klinkenfreigabehebel (130) derart konfiguriert ist, dass er sich in einer Richtung dreht, um die Klinke (220) zu drehen.
Patent DE-102020110032-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDNER RENE
IPC: F25D29/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit einem Kälteaggregat, das ausgebildet ist, den gekühlten Innenraum zu kühlen, wobei, eine von dem Kälteaggregat selbständig arbeitende Kühleinrichtung vorhanden ist, die teilweise oder vollständig in dem gekühlten Innenraum angeordnet ist und die einen Kältespeicher, einen Temperaturfühler zur Ermittlung der Ist-Temperatur in dem gekühlten Innenraum, eine Auswerteelektronik, eine Energieversorgungseinrichtung für die Auswerteelektronik und einen Ventilator zur Förderung von Luft von dem Kältespeicher in den gekühlten Innenraum umfasst, wobei die Auswerteelektronik ausgebildet ist, die durch den Temperaturfühler gemessene Ist-Temperatur mit einem Grenzwert zu vergleichen und bei Erreichen oder Überschreiten des Grenzwertes den Ventilator zu aktivieren.
Patent DE-102020110447-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramme und Vorrichtungen zur Signalverarbeitung in einem Benutzergerät und Netzinfrastruktur, Benutzergerät und Netzinfrastruktur
Inventor: LIAO CHING-YU
IPC: H04W88/04
Filed: 2020-04-16
Abstract: Beispiele befassen sich mit Verfahren, Computerprogrammen und Vorrichtungen zur Signalverarbeitung in einem Benutzergerät und Netzinfrastruktur, einem Benutzergerät und Netzinfrastruktur, wie Basisstationen und NodeBs von Mobilkommunikationssystemen. Das Verfahren (10) zur Signalverarbeitung in einem Benutzergerät, UE, (UE-1, UE-2, UE-3, UE-4, UE-5) und zum Initialisieren einer Multi-Hop-Funkverbindung über mehrere UEs in einem Mobilkommunikationssystem, umfasst ein Bestimmen (12) von Information in Bezug auf einen Abdeckungszustand einer Relay-UE durch das Mobilkommunikationssystem und ein Bereitstellen (14) einer Rundfunknachricht zur Übertragung durch die der UE, wobei die Rundfunknachricht die Informationen in Bezug auf den Abdeckungszustand der Relay-UE durch das Mobilkommunikationssystem enthält.
Patent DE-102020111647-A1 (DE)
Title: Trägerfreier Sauerstoff-Reduktions-Katalysator für die Anwendung in Niedertemperaturbrennstoffzellen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRAMM ULRIKE
IPC: B01J37/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sauerstoff-Reduktions-Katalysator für die Anwendung in Niedertemperaturbrennstoffzellen und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Dieser ist insbesondere trägerfrei und frei von Edelmetallen. Er basiert auf einem aus einem stickstoffhaltigen aromatischen Monomer, das zu leitfähigen Polymeren führt, und einer aromatischen Sulfonsäure hergestellten leitfähigen Polymer, das zusammen mit einem oder mehreren Übergangsmetallsalzen pyrolysiert und anschließend säuregeätzt wird. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltungsvariante handelt es sich um ein mit Sulfanilsäure als Dotierungsmittel hergestelltes Polypyrrol.