baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115199-B4 (DE)
Title: Verstellbarer schraubenschlüssel
Inventor: CHEN KUNG-CHENG
IPC: B25B13/14
Filed: 2015-09-09
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verstellbarer Schraubenschlüssel, der aufweist: einen Schraubenschlüsselkörper (10), der aufweist einen Griff (11) mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende, einen Kopf (12), der am vorderen Ende des Griffs (11) ausgebildet ist und aufweist eine Oberseite, eine Unterseite, zwei Seitenwände, einen Verbindungsblock (121), der am vorderen Ende des Griffs (11) ausgebildet ist und von diesem absteht und aufweist eine obere Seite, eine Vorderseite, eine Oberseite und eine Unterseite, eine fixierte Klaue (122), die an der oberen Seite des Verbindungsblocks (121) ausgebildet ist und von dieser absteht, dem vorderen Ende des Griffs (11) gegenüberliegend ist und eine Innenseite aufweist, einen gekrümmten Schlitz (123), der in dem Verbindungsblock (121) und der fixierten Klaue (122) zwischen der Vorderseite des Verbindungsblocks (121) und der Innenseite der fixierten Klaue (122) ausgebildet ist und eine gekrümmte Innenfläche aufweist, zwei Stiftlöcher (124), die jeweils durch die zwei Seitenwände des Kopfes (12) ausgebildet sind und mit dem gekrümmten Schlitz (123) kommunizieren, einen Positionierstift (125), der durch die zwei Stiftlöcher (124) und den gekrümmten Schlitz (123) eingesetzt ist, eine Montageaussparung (126), die durch die Oberseite und die Unterseite des Verbindungsblocks (121) hindurch ausgebildet ist und zwei gegenüberliegende Seiten aufweist, zwei Drehgelenkslöcher (127), die jeweils durch die gegenüberliegenden Innenseiten der Montageaussparung (126), durch den Verbindungsblock (121) hindurch, ausgebildet sind und zueinander ausgerichtet sind und einen Gleitschlitz (128), der durch die Vorderseite des Verbindungsblocks (121) ausgebildet ist und mit dem gekrümmten Schlitz (123) und der Montageaussparung (126) kommuniziert und eine Fingerschraube (13), die drehbar in der Montageaussparung (126) des Kopfes (12) angeordnet ist, in den Gleitschlitz (128) hineinreicht und aufweist eine Achslinie (B) und einen Rotationsstab (131), der axial in der Fingerschraube (13) ausgebildet ist und entlang der Achslinie (B) durch diese hindurch verläuft und über die Montageaussparung (126) in den Drehgelenkslöchern (127) montiert ist, ein Klemmelement (20), das beweglich mit dem Schraubenschlüsselkörper (10) verbunden ist und aufweist ...
Patent DE-102015217086-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung von Heliostaten
Inventor: GÖHRING FELIX
IPC: G05D1/00
Filed: 2015-09-07
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zur Vermessung von Heliostaten (1) eines mehrere Heliostaten (1) aufweisenden Heliostatenfeldes eines Solarturmkraftwerks, wobei die Heliostate (1) jeweils mindestens einen eine Spiegelfläche (5) aufweisenden Reflektor (3) aufweisen mit folgenden Schritten:
 - Positionierung eines steuerbaren Fluggeräts (9) oberhalb des Heliostatenfeldes an einer vorgegebenen Startposition (P),
 - Bewegen des Fluggeräts (9) gemäß einem vorgegebenen Flugmuster (15) und gleichzeitige Aufnahme von Bildern eines Heliostats (1) oder mehrerer Heliostate mittels einer Kamera (13) in einem vorgegebenen Zeitabstand, wobei die Bilder ausgewertet werden,
 - Generierung mindestens eines Auswertebildes einer Reflexion (11') eines durch das Fluggerät (9) oder eines Teils des Fluggeräts (9) gebildeten Targets (11) auf der Spiegelfläche (5) des mindestens einen Reflektors (3) des Heliostats (1) und Bestimmen der Position des Targets (11) in Bezug auf den mindestens einen Reflektor (3),
 - Auswertung des mindestens einen Auswertebildes zur Bestimmung mindestens eines Normalenvektors (N) der Spiegelfläche (5) mittels der Position des Targets (11), wobei über den mindestens einen Normalenvektor (N) die optische Achse des Heliostaten (1) bestimmt wird und/oder Formfehler der Spiegelfläche (5) bestimmt werden, wobei bei der Bestimmung der Position des Targets (11) in Bezug auf den mindestens einen Reflektor (3) die Ermittlung der Position des Targets (11) und die Ermittlung der Position des Reflektors (3) mittels einer Bildauswertung erfolgt, wobei bei der Bildauswertung eine Position der Reflexion (11') des Targets (11) auf der Spiegelfläche (5) über Markierungspunkte oder charakteristische Merkmale des aufgenommen Reflektors (3) bestimmt wird.
Patent DE-102016010889-B4 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D90/00
Filed: 2016-09-12
Granted: 2021-06-02
Abstract: Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen oder fließfähigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter (12) aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter (12) als Stützmantel dicht umschließenden Rohr-Gitterrahmen (14) aus miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäben (18, 20), und mit einer rechteckigen Bodenpalette (16), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter (12) aufliegt und mit welcher der Rohr-Gitterrahmen (14) fest verbunden ist, wobei der kubusförmige Kunststoff-Innenbehälter (12) zwei längere Seitenwandungen, eine kürzere Rückwandung, eine kürzere Vorderwandung, einen Behälterunterboden und einen Oberboden (26) mit zentralmittig angeordnetem mittels Schraubdeckel (28) verschließbarem Einfüllstutzen (30) aufweist, wobei oben im Rohr-Gitterrahmen (14) seitlich neben dem Einfüllstutzen (30) des Kunststoff-Innenbehälters (12) zwei rohrstabförmige Quertraversen (32) verlaufen, die an den beiden längeren Seitenwandungen des Rohr-Gitterrahmens (14) befestigt sind und die mittig von zwei auf dem Oberboden (26) angeordneten, aus dem Kunststoffmaterial des Kunststoff-Innenbehälters (12) ausgebildeten Haltevorrichtungen (34) übergriffen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtungen (34) als einseitig offene massive Tragzapfen, also tragzapfenförmig, mit einem kurzen freien Ende (42) und einem vergleichsweise langen Anbindungsbereich (44) ausgebildet sind.
Patent DE-102016117409-B4 (DE)
Title: Konfigurierbares kommunikationsmodul mit austauschbarer netzzugriffseinrichtung
Inventor: KOTZER IGAL
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-09-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Kommunikationseinrichtung (24), die umfasst:
 eine Host-Kommunikationsplatine (82), die mit einer ersten Netzzugriffseinrichtung (84) gekoppelt ist, wobei die Host-Kommunikationsplatine (82) ausgebildet ist, um kommunikationstechnisch von der Netzzugriffseinrichtung (84) gelöst zu werden und um mit einer zweiten Netzzugriffseinrichtung (90) kommunikationstechnisch gekoppelt zu werden,
 wobei die Host-Kommunikationsplatine (82) eine Schnittstelle (86) aufweist, die ein physikalisches und kommunikationstechnisches Ablösen der ersten Netzzugriffseinrichtung (84) von der Host-Kommunikationsplatine (82) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Schnittstelle (86) einen ersten Abschnitt (86a), der sich von der Host-Kommunikationsplatine (82) erstreckt, und einen zweiten Abschnitt (86b) aufweist, der sich von der ersten Netzzugriffseinrichtung (84) erstreckt, und die Schnittstelle (86) eine Bruchlinie (88) aufweist, die entlang einer Schnittlinie des ersten und des zweiten Abschnitts (86a, 86b) angeordnet ist, und
 dass der erste Abschnitt (86a) der Schnittstelle (86) ein Stecker ist, der zum Aufnehmen eines Buchsenabschnitts der zweiten Netzzugriffseinrichtung (90) ausgebildet ist.
Patent DE-102016121158-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum insbesondere mediendichten Verbinden von zwei Rohren, Leitungen oder dergleichen
Inventor: TIMME RALF
IPC: F16L27/11
Filed: 2016-11-07
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verbindungsanordnung zur insbesondere mediendichten Verbinden von zwei medienführenden Leitungen in einem aneinander angrenzenden Fügebereich umfassend eine erste medienführende Leitung mit einer ersten Leitungsöffnung und eine zweite Leitung mit einer zweiten Leitungsöffnung und einem elastischen Faltenbalg (10) umfassend ein an der ersten Leitung angeordnetes Proximalende und ein an der zweiten Leitung angeordnetes Distalende, welcher den Fügebereich außenseitig umfasst, wobei die erste Leitung an seiner äußeren Mantelfläche eine distale Aufnahme (2c) ausgebildet zur Aufnahme des Proximalendes im Fügebereich aufweist, wobei die zweite Leitung eine proximale Aufnahme (2e) ausgebildet zur Aufnahme des Distalendes im Fügebereich aufweist und wobei die Verbindungsanordnung einen Außenstutzen (2d) aufweist, der sich mindestens von der distalen Aufnahme (2c) bis proximalen Aufnahme (2e) erstreckt, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass ein eine Rastverbindung umfassendes Befestigungsmittel zur Befestigung des Faltenbalgs an der ersten und der zweiten Leitung vorgesehen ist, und dass die Rastverbindung mehrere beabstandete Rastlaschen (10e, 10f) aufweist, die in Einbaulage mit komplementär wirkenden Einstecköffnungen an einem jeweiligen Fügepartner zusammenwirken.
Patent DE-102016123274-B4 (DE)
Title: Sensorelement für Magnetfelder mit hoher Frequenzbandbreite
Inventor: QUANDT ECKHARD
IPC: G01R33/02
Filed: 2016-12-01
Granted: 2018-11-22
Abstract: Magnetfeldsensorelement umfassend ein piezoelektrisches Substrat mit vorbestimmter Scherwellengeschwindigkeit V, zwei auf dem Substrat an den Enden einer Verzögerungsstrecke angeordnete Paare von Interdigitalelektroden mit einer Periodenlänge p von wenigstens 10 Mikrometern, eine auf dem Substrat entlang der Verzögerungsstrecke angeordnete, nicht-magnetische, elektrisch nicht-leitende Führungsschicht und eine auf der Führungsschicht angeordnete magnetostriktive Funktionsschicht, wobei die Scherwellengeschwindigkeit in der Führungsschicht kleiner als Vist,dadurch gekennzeichnet, dassa.) das Substrat orientiert ist zur Erzeugung und Propagation von mechanischen Scherwellen bei Beaufschlagung wenigstens eines Interdigitalelektrodenpaares mit einer zeitlich periodischen, elektrischen Spannung im Bereich der Frequenz V/p undb.) die Dicke der Führungsschicht mindestens 10 % und höchstens 30% der Periodenlänge p der Interdigitalelektroden beträgtsowiedie magnetostriktive Funktionsschicht als ein Schichtsystem gebildet ist, dass aufeinander abgeschiedene Schichten aus einem antiferromagnetischen Material und aus einem ferromagnetischen Material in einer sich abwechselnden Anordnung umfasst.
Patent DE-102016123675-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Fräsbearbeitungszentrum mit einer Spindelbaugruppe
Inventor: OTTO MARCUS
IPC: B23Q5/10
Filed: 2016-12-07
Granted: 2019-02-28
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Fräsbearbeitungszentrum, mit einer Spindelbaugruppe (1), wobei die Spindelbaugruppe (1) eine in einem Stator (2) mittels einer Spindellagerung (3) drehbar gelagerte Arbeitsspindel (4) aufweist, die um eine Längsachse (Z) drehbar ist und die an einem antriebsseitigen ersten Ende (E1) über eine erste Lagerung (3.1) und an ihrem werkzeugseitigen zweiten Ende (E2) über eine zweite Lagerung (3.2) der Spindellagerung (3) drehbar in dem Stator (2) gelagert ist, wobei die Spindellagerung (3) in Richtung zur Längsachse (Z) mit einer axialen Vorspannung beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Spindelbaugruppe (1) Mittel zur Bestimmung der axialen Vorspannung der Spindellagerung (3) aufweist,
 - die axiale Vorspannung der Spindellagerung (3) über eine axiale Verlagerung eines ersten Elements des Stators (2), welches in Richtung zum zweiten Ende der Arbeitsspindel (4) angeordnet ist, bestimmbar ist, wobei
 - über die axiale Verlagerung des ersten Elements des Stators (2) die axiale Vorspannung der Spindellagerung (3) bestimmbar ist und die Bestimmung der axialen Verlagerung des ersten Elements des Stators (2) mit wenigstens einem Sensor (6) erfolgt und wobei
 - das erste Element eine statorseitige Flanschbuchse (5) ist, die mit einer ersten Stirnseite der statorseitigen Spindellagerung in Wirkkontakt steht, wobei die erste Stirnseite in Richtung zum werkzeugseitigen Ende der Arbeitsspindel weist,
 - dass der Sensor (6) an dem antriebsseitigen ersten Ende (E1) der statorseitigen Spindellagerung (3) angeordnet ist und zwischen der Flanschbuchse (5) und dem Sensor (6) ein Übertragungselement in Form eines Stabes (7) angeordnet ist, der aus einem Material mit einem geringen Wärmeausdehnungskoeffizienten besteht und mit dem eine axiale Verlagerung der Flanschbuchse (5) an den Sensor (6) übertragbar ist.
Patent DE-102016221705-B4 (DE)
Title: Zahnrad aus einem Zahnradverbund und Verfahren zur Herstellung eines Zahnradverbundes
Inventor: LICKEY KONSTANTIN
IPC: F16H55/17
Filed: 2016-11-07
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1) aus einem Zahnradverbund von mindestens zwei gehärteten Zahnradteilen (2, 3),, wobei ein erstes Zahnradteil (2) mindestens mit einer ersten Verzahnung (4) und ein zweites Zahnradteil (3) mit wenigstens einer zweiten Verzahnung (5) versehen sind, und wobei die Verzahnungen (4, 5) axial mit der Rotationsachse (6) des Zahnrades (1) gleichgerichtet auf der Rotationsachse (6) koaxial aufeinanderfolgen, wobei an einer Aussparung (17, 18) eine gehärtete Randschicht (13, 14, 20) der Zahnradteile (2, 3) entfernt ist sowie die Zahnradteile (2, 3), mittels wenigstens einer Schweißverbindung in der Aussparung gemeinsam um die Rotationsachse (6) rotierbar torsionsfest zumindest aneinander gesichert sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Zahnradverbundes.
Patent DE-102017110379-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Setzen eines Füllstriches auf einem Gefäß
Inventor: BERNROITNER MANUEL
IPC: G01F19/00
Filed: 2017-05-12
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Setzen eines Füllstriches auf einem Gefäß (6), mit den Schritten
 - Isolieren der sich im Innenraum des Gefäßes befindlichen Gasmoleküle gegenüber der Umgebung;
 - Verändern der Menge an Gasmolekülen pro Volumeneinheit in dem Gefäß (6);
 - Bestimmen eines Vergleichswerts (V) aus der aus der Veränderung der Gasmolekül-Menge resultierenden Zustandsänderung;
 - Korrelieren des Vergleichswerts (V) mit einer vorgegebenen und dem Vergleichswert vorab zugeordneten Füllhöhe (z) eines vorgegebenen Referenzvolumens;
 - Setzen des Füllstriches auf dem Gefäß (6) entsprechend der Füllhöhe (z).
Patent DE-102017113241-B4 (DE)
Title: Überladevorrichtung zum Aufsammeln und Übergeben von Erntegut an einen Transportwagen
Inventor: FLIEGL SEN JOSEF
IPC: A01D87/00
Filed: 2017-06-16
Granted: 2022-01-05
Abstract: Überladevorrichtung (4) zum Aufsammeln und Übergeben von Erntegut an einen Transportwagen (6), insbesondere von halmgutartiger Biomasse, umfassend- eine Aufsammeleinheit (8) zum Aufsammeln des Ernteguts vom Boden;- eine Schneideinheit (9) zum Zerschneiden des aufgesammelten Ernteguts;- einen Zwischenspeicher (10) zum Aufnehmen des zerschnittenen Ernteguts;- eine Fördereinrichtung zum Befördern des zerschnittenen Ernteguts aus dem Zwischenspeicher (10) zu einer Überladeeinheit (11) der Überladevorrichtung (4), mittels welcher das zerschnittene Erntegut in einen Laderaum des seitlich neben der Überladevorrichtung angeordneten Transportwagens (6), insbesondere über eine Laderaumwand des Laderaums hinweg, beförderbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass- die Aktivierung der Fördereinrichtung und die Aktivierung der Überladeeinheit (11) aneinander gekoppelt sind, wobei sobald die Fördereinrichtung aktiviert wird, die Überladeeinheit (11) automatisch mitaktiviert wird;- und/oder die Förderreinrichtung eine den Zwischenspeicher (10) begrenzende Wand (17) aufweist, welche in Richtung der Überladeeinheit (11) aus- und einfahrbar ist;- und/oder die Überladevorrichtung (4) ein Anhänger oder ein Kraftfahrzeug ist, wobei bei einem Fahrwerk der Überladevorrichtung (4) zumindest ein Rad seitlich ausfahrbar ist.
Patent DE-102017206955-B4 (DE)
Title: Tankanschlussstecker und Betankungssystem
Inventor: JONAS KONSTANTIN
IPC: F17C13/00
Filed: 2017-04-25
Granted: 2019-04-25
Abstract: Tankanschlussstecker (10) für einen Tank eines Kraftfahrzeuges mit einem gasförmigen Treibstoff, insbesondere Wasserstoff, wobei der Tankanschlussstecker (10) mindestens eine Kommunikationsschnittstelle (11) zu einer Sensorvorrichtung (21) einer tankstellenseitigen Tankkupplung (20) aufweist, um eine Größe des Tanks an die Sensorvorrichtung (21) der Tankkupplung (20) zu übermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsschnittstelle (11) mindestens ein mechanisches Kodierungselement (12) aufweist, welches die Größe des Tanks kennzeichnet.
Patent DE-102017215163-B4 (DE)
Title: System aus einem Kraftfahrzeug und einer Augmented-Reality-Brille und Verfahren zum Bestimmen einer Pose einer Augmented-Reality-Brille im Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: HAAR ADRIAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-08-30
Granted: 2019-04-11
Abstract: Eine Augmented-Reality-Brille, ein Verfahren zum Bestimmen einer Pose einer Augmented-Reality-Brille sowie ein Kraftfahrzeug, das für die Nutzung der Augmented-Reality-Brille oder des Verfahrens geeignet ist. Die Augmented-Reality-Brille (1) weist eine optische Erfassungsvorrichtung (2) zum Erfassen (10) von Umgebungsdaten einer Umgebung der Augmented-Reality-Brille (1) sowie eine Schnittstelle (5) zu einer Posenbestimmungsvorrichtung (6) zum Bestimmen (11) einer Pose der Augmented-Reality-Brille (1) anhand der Umgebungsdaten auf. Die optische Erfassungsvorrichtung (2) ist eingerichtet, nur Licht einer definierten Polarisation zu erfassen.
Patent DE-102017218500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: MATHIASSON ELIAS
IPC: B60R22/48
Filed: 2017-10-17
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurteinrichtung (1, 2, 3) umfassend-einen fahrzeugfest befestigbaren Gurtaufroller (7, 8, 9), auf dem ein Ende eines Sicherheitsgurtes (10, 11, 12) aufwickelbar ist, und-ein fahrzeugfest befestigbares Gurtschloss (19, 20, 21), und-eine mit einem Ende des Sicherheitsgurtes (10, 11, 12) verbundene oder auf dem Sicherheitsgurt (10, 11, 12) verschiebbar geführte Gurtzunge (13, 14, 15), welche in dem Gurtschloss (19, 20, 21) verriegelbar ist, wobei-eine erste Sensoreinrichtung (22, 23, 24) vorgesehen ist, welche eine die Auszugslänge des Sicherheitsgurtes (10, 11, 12) von dem Gurtaufroller (7, 8, 9) repräsentierende Kenngröße detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass-an dem Gurtschloss (19, 20, 21) eine erste akustische oder haptische Signaleinrichtung (101) vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von dem Signal der ersten Sensoreinrichtung (22, 23, 24) aktiviert wird, und-die erste Signaleinrichtung (101) nach dem Überschreiten einer ersten vorbestimmten Auszugslänge des Sicherheitsgurtes (10, 11, 12) aktiviert wird, und-wenigstens eine zweite Signaleinrichtung (104) zeitlich versetzt nach dem Überschreiten einer zweiten vorbestimmten Auszugslänge des Sicherheitsgurtes (10, 11, 12) aktiviert wird, wobei-die zweite Signaleinrichtung (104) an dem Gurtschloss (19,20,21) angeordnet ist und durch eine haptische Signaleinrichtung gebildet ist.
Patent DE-102017220459-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anhängerankuppelassistent zum Unterstützen eines Ankuppelvorgangs eines rückwärts an einen Anhänger heranfahrenden Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60D1/36
Filed: 2017-11-16
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines Ankuppelvorgangs eines rückwärts an einen Anhänger (2) heranfahrenden Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:- Erfassen einer Kugelkopfkupplung (5) des Anhängers (2) anhand eines mittels einer Kamera des Kraftfahrzeugs (1) aufgezeichneten Kamerabilds (10);- Eingrenzen des Kamerabilds (10) auf einen Bildausschnitt (12), in welchem sich die Kugelkopfkupplung (5) befindet; gekennzeichnet durch folgende weiteren Schritte:- Detektieren wenigstens einer gekrümmten Vorderkante (7) der Kugelkopfkupplung (5) innerhalb des eingegrenzten Bildausschnitts (12);- Bestimmen der Einrastposition (P) für einen fahrzeugseitigen Kugelkopf (6) anhand der wenigstens einen detektierten gekrümmten Vorderkante (7, 13) der Kugelkopfkupplung (5), wobei eine Krümmung der wenigstens einen Vorderkante (7) ermittelt und die Einrastposition (P) in Abhängigkeit von der ermittelten Krümmung bestimmt wird, wobei anhand der ermittelten Krümmung der wenigstens einen Vorderkante (7) ein Mittelpunkt der Vorderkante (7, 13) bestimmt und dieser als die Einrastposition (P) für den fahrzeugseitigen Kugelkopf (6) festgelegt wird.
Patent DE-102018107490-B4 (DE)
Title: Roller, insbesondere Tretroller
Inventor: DLUGOKINSKI YORK
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-12-12
Abstract: Roller (10), insbesondere Tretroller, mit einer Lenkstange (12), einem Trittbrett (14) mit einer Trittfläche (15) zum Tragen eines Nutzers des Rollers, einer vorderen Radaufhängung (16) zum Tragen mindestens eines vorderen Rads (20), einer hinteren Radaufhängung (18) zum Tragen mindestens eines hinteren Rads (22), einem elektrischen Hilfsantrieb (24) zum Antreiben des mindestens einen vorderen und/oder des mindestens einen hinteren Rads (20, 22), einer Speichereinrichtung (118) zum Speichern von elektrischer Energie, insbesondere einem Akkumulator, und einer Steuereinrichtung (116), insbesondere Steuerungselektronik, zum Steuern des elektronischen Hilfsantriebs (24), wobei der Roller des Weiteren ein Ladegerät (114) zum Laden der Speichereinrichtung (118) aufweist, wobei die Speichereinrichtung (118), die Steuereinrichtung (116) und das Ladegerät (114) unterhalb der Trittfläche (15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Roller des Weiteren ein Ladekabel (122) aufweist, das mit dem Ladegerät (114) elektrisch verbunden ist, wobei der Roller eine Verbindungseinrichtung aufweist, die die Lenkstange (12) und das Trittbrett (14) miteinander verbindet, wobei die Verbindungseinrichtung einen zweiten Hohlraum (46) ausbildet, wobei sich das Ladekabel (122) von dem Ladegerät (114) in den zweiten Hohlraum (46) der Verbindungseinrichtung hinein erstreckt, wobei die Verbindungseinrichtung ein aufklappbares Klappelement (120) aufweist, das so ausgebildet ist, dass das Ladekabel (114) aus der Verbindungseinrichtung zum Laden zumindest teilweise entnehmbar ist.
Patent DE-102018120672-B4 (DE)
Title: Rotierendes und schnell entriegelbares Scharnier und Toilettensitz mit einem solchen Scharnier
Inventor: CHEN GUOBIN
IPC: A47K13/12
Filed: 2018-08-23
Granted: 2020-12-31
Abstract: Ein rotierendes und schnell entriegelbares Scharnier, das einen Trägersitz (10), der mit einem Einsetzstift (11) an einer Keramiktoilettenschüssel befestigt ist, und eine rotierende Welle (20) aus einem Befestigungsschaft (21) sowie einen Puffer (22) umfasst, die koaxial befestigt sind, um einen Toilettensitz zu drehen,wobei eine Unterseite des Befestigungsschafts (21) eine Standsäule (211) aufweist, wobei die Standsäule (211) ein Stiftloch (212) aufweist, die sich von einer Unterseite der Standsäule (211) in den Befestigungsschaft (21) erstreckt, wobei der Einsetzstift (11) eine Höhe aufweist, die geringer als eine Tiefe des Stiftlochs (212) ist, wobei beim vollständigen Einführen des Einsetzstifts (11) in das Stiftloch (212) zum Positionieren die Standsäule (211) an den Trägersitz (10) angedrückt wird;und wobei die rotierende Welle (20) weiter eine Verriegelung (23) aufweist, die am Befestigungsschaft (21) und zwischen dem Puffer (22) und dem Stiftloch (212) angeordnet ist, wobei die Verriegelung (23) zum Verriegeln des Einsetzstifts (11) konfiguriert und mit dem Toilettensitz verbunden ist, wobei beim Drehen des Toilettensitzes in einen vorbestimmten Winkel die Verriegelung (23) aus einer Arretierungsnut (12), die am Einsetzstift (11) gebildet ist, herausgerückt wird, um den Einsetzstift (11) aus dem Stiftloch (212) zu ziehen.