baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011082402-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: HIERL ANDREAS
IPC: G01R33/385
Filed: 2011-09-09
Granted: 2015-01-08
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Magneteinheit (11) und einer die Magneteinheit (11) umgebenden Gehäuseeinheit (30), die zumindest eine Tragstruktureinheit (31) und eine Verkleidungseinheit (32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidungseinheit (32) zumindest eine erste Schicht (33), die ein Schallabsorptionselement (34) umfasst, und zumindest eine zweite Schicht (35), die eine schweren Masseschicht (35) mit einer Flächendichte von 5 g/m2 umfasst, wobei die zweite Schicht (35) eine Schichtdicke von 1 mm bis 2 mm aufweist.
Patent DE-102011089251-B4 (DE)
Title: Auslöseeinheit zum Betätigen einer mechanischen Schalteinheit einer Vorrichtung
Inventor: FEIL WOLFGANG
IPC: H01H71/40
Filed: 2011-12-20
Granted: 2014-05-22
Abstract: Auslöseeinheit zum Betätigen einer mechanischen Schalteinheit einer Vorrichtung zur Unterbrechung eines Versorgungsstrangs eines Verbrauchers, wobei die Auslöseeinheit einen beweglich gelagerten Stößel (1), welcher eine erste und eine zweite Anschlagposition einnehmen kann, einen Kraftspeicher (2), ein Haltemittel (3) und eine Leiterplattenspule (4) umfasst, wobei die Auslöseeinheit einen ausgelösten Zustand und einen Normalzustand einnehmen kann, wobei sich der Stößel (1) im ausgelösten Zustand in der ersten Anschlagposition und im Normalzustand in der der ersten Anschlagposition entgegen gesetzten zweiten Anschlagposition befindet, wobei im Normalzustand der Kraftspeicher den Stößel (1) mit einer Kraftspeicherkraft (F1) in Richtung der ersten Anschlagposition beaufschlagt und das Haltemittel (3) den Stößel (1) mit einer Haltekraft (F2) in der zweiten Anschlagposition hält, wobei durch ein Aktivieren der Leiterplattenspule (4) eine Leiterplattenspulenkraft erzeugbar ist, wobei durch die Leiterplattenspulenkraft eine Schwächung der Haltekraft (F2) des Haltemittels (3) erfolgt, wobei der Kraftspeicher (2), das Haltemittel (3) und die Leiterplattenspule (4) derart ausgebildet sind, dass im inaktiven Zustand der Leiterplattenspule (4) der Stößel (1) in der zweiten Anschlagposition verweilt und durch ein Aktiveren der Leiterplattenspule (4) der Stößel (1) die erste Anschlagposition einnimmt, so dass der ausgelöste Zustand vorliegt.
Patent DE-102011114641-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: SABATHIL MATTHIAS
IPC: H01L33/58
Filed: 2011-09-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauelement mit einem optoelektronischen Halbleiterchip (1) und einem optischen Element (2),wobei zwischen dem Halbleiterchip (1) und dem optischenElement (2) eine Verbindungsschicht (3) mit einem transparenten Oxid angeordnet ist, die an den Halbleiterchip (1) und das optische Element (2) jeweils unmittelbar angrenzt und das optische Element (2) auf dem Halbleiterchip (1) befestigt, undwobei das optische Element (2) zumindest einen Kanal (28)aufweist, der sich senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene der Verbindungsschicht (3) von einer dem Halbleiterchip (1) abgewandten Oberfläche in das optische Element (2) und hindurch erstreckt.
Patent DE-102011116918-B4 (DE)
Title: Werkzeug mit geometrisch bestimmter Schneide zur spanabhebenden Finishbearbeitung einer Werkstückoberfläche, Werkzeugschneidengeometrie, Verfahren und Werkstück mit einer endbearbeiteten Funktionsoberfläche
Inventor: SCHUBERT ANDREAS
IPC: F16C33/14
Filed: 2011-10-26
Granted: 2017-02-16
Abstract: Werkzeug mit geometrisch bestimmter Schneide zur spanabhebenden Finishbearbeitung einer Werkstückoberfläche, aufweisend eine erste Glättkontur- oder Glättfase (2), gekennzeichnet durch eine zweite Umform-/Glättfase (5), die sich im Wesentlichen in einer Schnittrichtung des Werkzeuges (1) und im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Glättfase (2) in einer Arbeitsebene, die beide Glättfasen (2, 5) enthält, erstreckt.
Patent DE-102012003499-B4 (DE)
Title: Rolle mit einer Wirbelstrombremse
Inventor: KÜPPER GERD
IPC: B65G13/075
Filed: 2012-02-22
Granted: 2016-03-03
Abstract: Rolle (5) mit einer Wirbelstrombremse (22) mit drehbar in Lager 7, 8 gelagertem Rollenmantel (11), wobei die Wirbelstrombremse (22) innerhalb des Rollenmantels (11) einen damit verbundenen Wirbelstrom-Aufnehmer (13) und einen ortsfesten Magnet (25) aufweist. Die Wirbelstrombremse (22) ist mit einem aus ferromagnetischem Werkstoff (Stahl) gefertigtes Abschirmrohr (21) ausgebildet, welches an einem Ende fest mit einem aus nicht magnetisierbarem Werkstoff (Alumminium) gefertigten Träger (15) mit der Stange 6 verbunden ist, wobei das Abschirmrohr (25) im Abstand eines Luftspalts (a) zu dem Rohrmantel (11) und im Abstand eines weiteren Luftspalts (b) zu dem Wirbelstrom-Aufnehmer (13) angeordnet ist. Mit der Rolle 5 wird erreicht, dass der Anlauf der Drehung des Rollenmantels 11 unter Vermeidung einer Ummagnetisierung und damit leichtgängig erfolgt. – Es sind 4 Ausführungsbeispiele beschrieben.
Patent DE-102012014431-B4 (DE)
Title: Pflanzenschild
Inventor: WEISE THOMAS
IPC: G09F3/12
Filed: 2012-07-20
Granted: 2016-08-04
Abstract: Pflanzenschild zum Einstecken in den Boden, mit einem Informationsträger (1) aus Glas zum Aufbringen von Informationen, einer Halte- und Einsteckvorrichtung (2, 2a) zum Halten des Informationsträgers (1) und zum Einstecken des Pflanzenschildes in den Boden, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Einsteckvorrichtung (2, 2a) wenigstens abschnittweise stabförmig ausgebildet ist und aus einem korrosionsbeständigen Material gebildet und mit dem Informationsträger (1) mit wenigstens einer von dessen Schmalseiten (1a) mittels eines Klebers (3) verklebt ist.
Patent DE-102012019699-B4 (DE)
Title: Personenschutzsystem und Verfahren zum Betrieb eines Personenschutzsystems
Inventor: LÜHR MATTHIAS
IPC: E21F11/00
Filed: 2012-10-06
Granted: 2016-12-22
Abstract: Personenschutzsystem in Form einer Fluchtkammer (60) mit zumindest einem Hauptraum (64) und einer zur Kühlung der Umgebungsluft des Hauptraums (64) vorgesehenen Kühleinrichtung, wobei als Kühleinrichtung eine CO2-Kühlung (10) fungiert, wobei die CO2-Kühlung (10) ein CO2-Reservoir (12, 68) und einen Wärmetauscher (28) umfasst, wobei die CO2-Kühlung (10) einen ersten Druckminderer (20) zwischen dem CO2-Reservoir (12, 68) und dem Wärmetauscher (28) aufweist, um einen in einer Hauptleitung (14) anstehenden Druck ausgehend von einem Druck, mit dem das Kohlenstoffdioxid zugeführt wird, auf einen Betriebsdruck für den Wärmetauscher (28) abzusenken, wobei die CO2-Kühlung (10) einen zweiten Druckminderer (32) im Anschluss an den Wärmetauscher (28) aufweist, um ein im Anschluss an den Wärmetauscher (28) herrschender Druck vor einer Zufuhr des Kohlenstoffdioxids zu einem Pneumatikgebläse (38) weiter abzusenken.
Patent DE-102012020007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektrischen Stromkreises eines Fahrzeugs
Inventor: MROWCZYNSKI MIRKO
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-10-12
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektrischen Stromkreises eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren umfasst:- Erfassen einer Lenkwinkelinformation einer Lenkung (11) des Fahrzeugs (10) über einen bestimmten Zeitraum,- Bestimmen, ob sich die Lenkwinkelinformation über den bestimmten Zeitraum um nicht mehr als eine vorgegebene Abweichung ändert, und- Steuern des elektrischen Stromkreises (16) in Abhängigkeit davon, ob sich die Lenkwinkelinformation über den bestimmten Zeitraum um nicht mehr als die vorgegebene Abweichung ändert,- wobei der elektrische Stromkreis (16) einen Zündungsstromkreis des Fahrzeugs (10) umfasst.
Patent DE-102012204777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungselementes sowie Verkleidungselement
Inventor: EISEN MARCUS
IPC: B23K20/12
Filed: 2012-03-26
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungselementes (1) für eine Brennkammer einer Strömungsmaschine, das einen Grundkörper (2) und mehrere integrale Befestigungsmittel (10) zur Befestigung an einem Tragelement hat, mit den Schritten: – Abtrennen mindestens eines alten Befestigungsmittels (10) von einem alten Verkleidungselement (16), – Herstellen des Grundkörpers (2), wobei an dem Grundkörper (2) mindestens ein Anbindungsbereich (24) zur Anbindung des alten Befestigungsmittels (10) vorgesehen wird, und – Anbinden des zumindest einen alten Befestigungsmittels (10) an dem Grundkörper (2) im Anbindungsbereich (24) mittels Rotationsreibschweißens.
Patent DE-102012204871-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein Fahrzeugfach mit einem Deckel und Fahrzeug
Inventor: BONE JASON C
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-03-27
Granted: 2022-06-15
Abstract: Arretiervorrichtung (40) für ein Fahrzeugfach (12) mit einem Deckel (14), wobei die Arretiervorrichtung (40) umfasst:ein drehgelenkig angeordnetes Antriebselement (20), das mit dem Deckel (14) funktional verbunden ist und zwischen zwei Stellungen, einer ersten Antriebsstellung (26), die den Deckel (14) schließt, und einer zweiten Antriebsstellung (28), die den Deckel (14) öffnet, drehbar ist;ein drehgelenkig angeordnetes Sperrelement (42), das zwischen einer Ruhestellung (56) und einer Arretierstellung (58) drehbar ist;ein Sperren-Vorspannelement (60), um das Sperrelement (42) zu der Ruhestellung (56) hin vorzuspannen;wobei das Sperrelement (42) so ausgelegt ist, dass es sich in Reaktion darauf, dass eine Beschleunigungskraft eine Vorspannkraft des Sperren-Vorspannelements (60) übersteigt, in die Arretierstellung (58) dreht; undwobei das Sperrelement (42) so ausgelegt ist, dass es in der Arretierstellung (58) das Antriebselement (20) in der ersten Antriebsstellung (26) sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (42) umfasst:eine erste Seite (48) mit einer Mehrzahl von beabstandeten, gekrümmten Rändern (50), wobei die Mehrzahl von gekrümmten Rändern (50) jeweils durch eine erste Beabstandung (55) getrennt ist;eine Mehrzahl von an die erste Seite (48) angrenzenden, vorspringenden Abschnitten (52), wobei die Mehrzahl von vorspringenden Abschnitten (52) jeweils durch eine zweite Beabstandung (54) getrennt ist; undwobei ein jeder aus der Mehrzahl von vorspringenden Abschnitten (52) jeweils eine vorspringende Fläche (66) definiert, die so ausgelegt ist, dass sie mit einer entsprechenden Fläche (68) des Antriebselements (20) in Kontakt tritt, wenn sich das Sperrelement (42) in die Arretierstellung (58) dreht.
Patent DE-102012207523-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung des Wärmewirkungsgrads einer Funkenzündungsmaschine
Inventor: DAVIS RICHARD STEPHEN
IPC: F02D15/00
Filed: 2012-05-07
Granted: 2021-03-25
Abstract: System, das umfasst:ein Abtastmodul (202), das eine erste Abbildung (204) eines Wärmewirkungsgrades einer Funkenzündungskraftmaschine (108) empfängt, die auf der Basis des Betriebs der Funkenzündungskraftmaschine (108) mit einem Dynamometer (112) erzeugt wird;wobei eine Brennkammer der Funkenzündungskraftmaschine (108) ein erstes Kompressionsverhältnis aufweist; undein Abbildungserzeugungsmodul (264), das eine zweite Abbildung (236) des Wärmewirkungsgrades der Funkenzündungskraftmaschine (108) auf der Basis der ersten Abbildung (204) und unter der Annahme erzeugt, dass die Brennkammer ein zweites Kompressionsverhältnis hätte,wobei das zweite Kompressionsverhältnis von dem ersten Kompressionsverhältnis verschieden ist.
Patent DE-102012208422-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Elektrode einer Lithium-Ionen-Sekundärbatterieelektrode
Inventor: XIAO XINRAN
IPC: H01M4/1393
Filed: 2012-05-21
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Elektrode (10) einer Lithium-Ionen-Sekundärbatterie (12), wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Bindemittel (36) und eine Vielzahl von aktiven Partikeln (60) kombiniert werden, um ein Gemisch (68) zu bilden;eine Oberfläche (22) eines Substrats (20) mit dem Gemisch (68) beschichtet wird, um einen beschichteten Gegenstand (70) zu bilden,wobei der beschichtete Gegenstand (70) das Substrat (20) und eine Gemisch-Schicht (72) umfasst, die aus dem Gemisch (68) gebildet und auf der Oberfläche (22) angeordnet ist;der beschichtete Gegenstand (70) eine erste Fördereinrichtung (78) entlang, die parallel zu der ersten Ebene (76) angeordnet ist, translatorisch verschoben wird;ein Kohlefasergewebe (84), welches aus der ersten Vielzahl von Kohlefasern (80) gebildet ist, eine zweite Fördereinrichtung (86) entlang translatorisch zu einer drehbaren Häckseltrommel (88) verschoben wird, wobei die zweite Fördereinrichtung (86) parallel zu einer zweiten Ebene (90) angeordnet, die von der ersten Ebene (76) beabstandet ist und parallel zu derselben steht;eine erste Vielzahl von Kohlefasern mit der drehbaren Häckseltrommer (88) geschnitten wird, um eine zweite Vielzahl von Kohlefasern (38) zu bilden, wobei jede von der ersten Vielzahl von Kohlefasern (80) eine erste durchschnittliche Länge (82) aufweist und jede von der zweiten Vielzahl von Kohlefasern (38) eine Längsachse undeine zweite durchschnittliche Länge (42) aufweist, die kürzer ist als die erste durchschnittliche Länge (82);die zweite Vielzahl von Kohlefasern (38) in die Gemisch-Schicht (72) des beschichteten Gegenstandes (70) geschossen oder fallen gelassen wird, während der beschichtete Gegenstand (70) die erste Ebene (76) entlang translatorisch verschoben wird, sodass die Längsachse einer jeden von zumindest einem Teil der zweiten Vielzahl von Kohlefasern (38) nicht parallel zu der ersten Ebene (76) steht, um so einen Vorformling (104) zu bilden, wobei die zweite Vielzahl von Kohlefasern (38) eine Fachwerkstruktur (46) bildet, die in drei Dimensionen innerhalb der Gemisch-Schicht (72) angeordnet ist; undder Vorformling (104) erwärmt wird, um eine ausgehärtete Gemisch-Schicht (72) zu bilden, die auf der Oberfläche (22) angeordnet ist, und dadurch die Elektrode (10) der Lithium-Ionen-Sekundärbatterie (12) zu bilden.
Patent DE-102012209317-B4 (DE)
Title: Abgasanlagenfertigungsstätte zum Fertigen von Abgasanlagen für Brennkraftmaschinen
Inventor: LAMBERT ALEXANDER
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-06-01
Granted: 2018-05-24
Abstract: Abgasanlagenfertigungsstätte zum Fertigen von Abgasanlagen (2) für Brennkraftmaschinen,- mit einer Messvorrichtung (9) zum Vermessen von aus mehreren Bauteilen (7) zusammengebauten Abgasanlagen (2),- wobei die Messvorrichtung (9) eine optische Messeinrichtung (12) aufweist, die einen Sensor (13) zum Abtasten der Abgasanlage (2) mit Licht (14) aufweist,- wobei die Messvorrichtung (9) einen Roboter (16) aufweist, der einen räumlich verstellbaren Roboterarm (17) trägt und diesen beim Vermessen der Abgasanlage (2) relativ zur Abgasanlage (2) bewegt,- wobei die Messvorrichtung (9) eine Fahrbahn (19) aufweist, die eine lineare Verstellung (20) zwischen Roboter (16) und Messplatz (18) ermöglicht,- wobei die Messvorrichtung (9) einen Drehtisch (21) aufweist, der den Messplatz (18) trägt und der relativ zum Roboter (16) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass eine Fertigungslinie (3) mit mehreren aufeinanderfolgenden Fertigungsstationen (4, 5, 6) vorgesehen ist,- dass eine dieser Fertigungsstationen (6) die Messvorrichtung (9) bildet,- dass die Messeinrichtung (12) eine mit dem Sensor (13) gekoppelte Auswerteeinrichtung (15) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass sie im Betrieb der Messvorrichtung (9)- mit Abtastdaten des Sensors (13) ein dreidimensionales Bild der Abgasanlage (2) generiert,- dieses Bild mit einem, in einem Speicher der Auswerteeinrichtung (15) hinterlegten, dreidimensionalen Referenzmodel der Abgasanlage (2) vergleicht, wobei die Messvorrichtung (9) zur Erzeugung dieses Referenzmodells mit dem gleichen Datensatz arbeitet, der auch den weiteren Fertigungsstationen (4, 5) der Fertigungsstätte (1) zur Verfügung steht,- überprüft, ob die vermessene Abgasanlage (2) innerhalb vorgesehener Fertigungstoleranzen liegt,- entscheidet, ob es sich bei der vermessenen Abgasanlage (2) um ein Gutteil oder um ein Schlechtteil handelt, und- veranlasst, dass die vermessene Abgasanlage (2) in ein Lager (10) überführt wird, wenn es sich um ein Gutteil handelt, oder in eine Nachbearbeitungsstation (11) überführt wird, wenn es sich um ein Schlechtteil handelt.
Patent DE-102012214473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung eines dentalen Objekts mittels einer dentalen Kamera
Inventor: ADAMSON ANDERS
IPC: G01B9/00
Filed: 2012-08-14
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines dentalen Objekts (1) mittels einer dentalen Kamera (2), wobei während der Vermessung mehrere optische dreidimensionale Aufnahmen (3, 50, 51) des Objekts (1) erzeugt werden wobei während der Vermessung ein akustischer Klang (10, 12) mittels eines Klanggebers (9, 11) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Klang (10, 12) als eine Rückkopplung für den Benutzer dient und dem Benutzer Informationen über einen aktuellen Status einer Registrierung der Aufnahmen (3, 50, 51) und/oder über Aufnahmebedingungen der dentalen Kamera (2) übermittelt, wobei während der optischen Vermessung mehrere dreidimensionale optische Aufnahmen (3, 50, 51) des dentalen Objekts (1) aufgenommen werden und anschließend zu einer Gesamtaufnahme (5, 13) zusammengefügt werden, wobei nach jeder einzelnen Aufnahme (3, 50, 51) unter Verwendung eines Computers (6) automatisch überprüft wird, ob ein Überlappungsbereich (7, 8) zwischen den zusammenzufügenden Aufnahmen (3, 50, 51) bestimmte Registrierungsbedingungen für eine fehlerfreie Registrierung erfüllt, wobei der Klang (10, 12) mittels des Klanggebers (9, 11) erzeugt wird, falls die Registrierungsbedingungen für die überprüfte Aufnahme (3) erfüllt sind oder falls die Registrierungsbedingungen für die überprüfte Aufnahme (3) nicht erfüllt sind, wobei die Registrierungsbedingungen eine ausreichende Größe des Überlappungsbereichs (7, 8), eine ausreichende Welligkeit der Objektoberfläche im Überlappungsbereich (7, 8), eine ausreichende Rauheit der Oberfläche im Überlappungsbereich (7, 8), eine ausreichende Anzahl von charakteristischen Geometrien im Überlappungsbereich (7, 8), eine ausreichende Anzahl von Messpunkten im Überlappungsbereich (7, 8) und/oder eine ausreichende Aufnahmequalität der Aufnahme (3, 50, 51) im Überlappungsbereich (7, 8) sind.
Patent DE-102012222938-B4 (DE)
Title: Hammervorrichtung
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: G10H1/34
Filed: 2012-12-12
Granted: 2023-10-26
Abstract: Hammervorrichtung (1) für ein elektronisches Klaviatur-Instrument (P) mit einer Taste (2), die gemäß einem Herunterdrücken der Taste (2) schwenkt, umfassend:einen Hammerträger (4), der aus einem Kunstharz besteht und eine Drehachse (21) aufweist; undeinen Hammer (5), der einen Passteil zum Aufpassen auf die Drehachse (21) aufweist und eingerichtet ist, sich schwenkend um die Drehachse (21) in einer Weise zu bewegen, dass er mit der schwenkenden Taste (2) gekuppelt ist,wobei die Drehachse (21) eine äußere Umfangsfläche aufweist, die ausgebildet ist durch:ein Paar einander gegenüber stehender bogenförmig gekrümmter Flächenbereiche (21a), undein Paar ebener Flächenbereiche (21b), die sich jeweils zwischen dem Paar bogenförmig gekrümmter Flächenbereiche (21a) und parallel zueinander erstrecken, undwobei der Hammer (5) eingerichtet ist, sich schwenkend zu bewegen, wobei der Passteil in Flächenkontakt mit dem Paar bogenförmig gekrümmter Flächenbereiche (21a) der Drehachse (21) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Passteil ein nach oben offenes Achsloch (24a) mit einer bogenförmigen inneren Umfangsfläche aufweist,wobei das Paar bogenförmig gekrümmter Flächenbereiche (21a) der Drehachse (21) an jeweiligen Stellen nach oben und nach unten bezüglich einer Achse der Drehachse (21) angeordnet und in das Achsloch (24a) des Passteils eingepasst ist,wobei eine Breite (L3) einer Öffnung des Achslochs (24a) des Passteils so ausgelegt ist,dass sie kürzer ist als ein Abstand (L1) Scheitel zu Scheitel zwischen dem Paar bogenförmig gekrümmter Flächenbereiche (21a) und länger ist als ein Abstand (L2) zwischen den ebenen Flächenbereichen (21b), undwobei der Hammer (5) einen Kontaktteil in Kontakt mit einer oberen Fläche der Taste (2) aufweist, und der Kontaktteil durch die Taste (2) nach oben gedrückt wird, wenn die Taste (2) geschwenkt wird, wodurch der Hammer (5) schwenkend um die Drehachse (21) bewegt wird.
Patent DE-102013002831-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein chirurgisches Instrument und eine Schleuse mit einer Notlösefunktion
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: A61B90/50
Filed: 2013-02-19
Granted: 2017-02-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten eines chirurgischen Instruments (3) und einer Schleuse (2) mit einem ersten Halter (5) zum Halten des chirurgischen Instruments (3) und einem zweiten Halter (9) zum Halten der Schleuse (2), ferner umfassend: – eine Antriebseinheit (11) zum Antreiben des zweiten Halters (9) in Längsrichtung (6) des chirurgischen Instruments (3); und – eine Löseeinrichtung (16) zum Unterbrechen einer Kraft- und/oder Momentenübertragung von einem Antrieb (12) der Antriebseinheit (11) auf den zweiten Halter (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (11) eine Mutter-Spindel-Einheit (13, 14) umfasst und die Löseeinrichtung (16) eine Drehsicherung (19) aufweist, die so ausgebildet ist, dass ein Element der Mutter-Spindel-Einheit (13, 14) bei unbetätigter Löseeinrichtung (16) einen drehfesten Zustand, und bei betätigter Löseeinrichtung (16) einen drehbaren Zustand einnimmt.
Patent DE-102013007475-B4 (DE)
Title: Schneidsatz für einen Fleischwolf
Inventor: BÜCHS HUBERT P
IPC: B02C18/06
Filed: 2013-04-30
Granted: 2019-12-05
Abstract: Schneidsatz, insbesondere für einen Fleischwolf, bestehend aus mindestens einer Lochscheibe (10) und mindestens einem Wolfmesser, wobei das Wolfmesser auf der Lochscheibe (10) aufliegt und sich um die gemeinsame Achse (11) dreht, wobei die Lochscheibe (10) Durchgangsbohrungen (12) und das Messer Schneiden besitzt und durch die Drehung des Wolfmessers eine Relativbewegung der beiden Schneidsatzteile auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lochmuster (17) der Lochscheibe (10) aus zwei oder mehr als zwei Segmenten (1 bis 6) besteht und vergleichbare Durchgangsbohrungen (12) der Lochmuster (17) benachbarter Segmente (1, 2) auf verschiedenen Teilkreisen (15, 16) liegen.
Patent DE-102013015821-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verbesserung der Videokodierung unter Verwendung von Inhaltsinformation
Inventor: AZAR HASSANE S
IPC: H04N19/00
Filed: 2013-09-24
Granted: 2023-11-02
Abstract: Ein Video-Kodiersystem (300) mit:einer Transformationsfunktion (304), die mit einer Kodier-Verarbeitungseinheit (302) verbunden und ausgebildet ist, um:ein Signal zu empfangen, das eine Inhaltsinformation repräsentiert, die mit einem Inhalt eines Blocks an Videodaten in Beziehung steht, wobei die Inhaltsinformation (314) eine Projektionsmatrix und eine Z-Puffer-Information umfasst;die Inhaltsinformation in Kodierer-Steuerinformation zu transformieren;den Anfangswert eines Bewegungsvektors aus der Kodierer-Steuerinformation (310) unter Verwendung der Projektionsmatrix und der Z-Puffer-Information zu ermitteln; undden Betrieb der Kodier-Verarbeitungseinheit (302) unter Verwendung der Kodierer-Steuerinformation zu steuern,wobei die Kodier-Verarbeitungseinheit (302) ausgebildet ist, umeinen Bewegungsvektor auf der Grundlage des Anfangswertes des Bewegungsvektors zu ermitteln, undkodierte Information zu erzeugen, die den Block an Videodaten betrifft, wobeidie Transformationsfunktion ausgebildet ist, Kanten in dem Block an Videodaten auf der Grundlage der Inhaltsinformation zu erkennen; unddie Kodier-Verarbeitungseinheit (302) ausgebildet ist, Bits in der kodierten Information und/oder Prozessorzyklen in dem Kodiervorgang Gebieten des Blocks an Videodaten zuzuweisen, wobei die Zuweisung auf den erkannten Kanten beruht.