baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017211527-A1 (DE)
Title: Brille zur Darstellung einer virtuellen Realität (VR-Brille)
Inventor: REINDL JOHANNES
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-07-06
Abstract: Es wird eine Brille zur Darstellung einer virtuellen Realität (1), nachfolgend „VR-Brille“ (1) genannt, für einen Anwender (13) vorgeschlagen. Die Brille umfasst:
 • eine Ausgabeeinheit (2, 3),
 • eine Auswerteeinheit (4) und
 • einen Umgebungssensor (5), wobei
 • der Umgebungssensor (5) eingerichtet ist, eine Person (6) in einem vordefinierten Umfeld (7) der VR-Brille (8) zu erfassen,
 • die Auswerteeinheit (4) eingerichtet ist, die Person (6) mittels des Umgebungssensors (5) zu ermitteln,
 • die Ausgabeeinheit (2, 3) eingerichtet ist, einen Hinweis (9) an den Anwender auf die Person (6) auszugeben.
Patent DE-102017211590-A1 (DE)
Title: Elektromaschine, Kraftfahrzeug mit einer solchen Elektromaschine und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZUEV BORIS
IPC: H02K16/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: Eine Elektromaschine (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, weist zwei separate Rotoren (12, 14), die jeweils mit einer Antriebswelle (20, 22) verbunden sind, und einen den beiden Rotoren (12, 14) gemeinsamen Stator (16) auf. Ferner ist ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Elektromaschine (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeugs beschrieben.
Patent DE-102017213535-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zurm Feststellen eines Spin-out-Fahrzeugzustandes
Inventor: MAHABADI SEYEDALIREZA KASAIEZADEH
IPC: B60W40/114
Filed: 2017-08-03
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Bestimmung von Fahrzeugschleuderbedingungen bereitgestellt, einschließlich Bedingungen, die ein Fahrzeugschleudern anzeigen, bevor das Fahrzeug tatsächlich schleudert. Die Verfahren und Systeme empfangen Bewegungsparameter eines Fahrzeugs basierend auf erfassten Signalen von mindestens einem Fahrzeugsensor einer elektronischen Servolenkung und einer Inertialmesseinheit. Das Verfahren und die Systeme schätzen den Reifennachlauf basierend auf einer Änderungsrate des Selbstausrichtungsmoments in Bezug auf die Achsenquerkräfte. Die Verfahren und Systeme bestimmen die Schleuderbedingungen basierend auf dem geschätzten Reifennachlauf. Die Verfahren und Systeme steuern mindestens ein Merkmal eines Fahrzeugs in Reaktion auf die ermittelten Fahrzeugschleuderbedingungen.
Patent DE-102017219103-A1 (DE)
Title: Kabelstauvorrichtung
Inventor: KIRSCHNER TILL
IPC: B65H75/40
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelstauvorrichtung (10) mit zwei um eine gemeinsame Drehachse (24) gegeneinander verdrehbaren Teilkörpern, die zusammen ein Aufnahmegehäuse zur Ausbildung eines Kabelstauraums ausbilden, wobei zumindest ein Teilkörper schalenförmig als Schalenkörper (11) ausgebildet ist, und der andere Teilkörper als Wickelkörper (12) ausgebildet ist und eine Wickelwelle aufweist, die zur Ausbildung der Drehachse (24) in einem Wellenlager des Schalenkörpers (11) drehbar gelagert ist, wobei der Schalenkörper (11) in einer zur Drehachse (24) senkrechten Kabelführungsebene E an einem Schalenrand (15), der benachbart einem Umfangsrand (16) des Wickelkörpers angeordnet ist, mit zwei in einem Abstand a voneinander angeordneten, als Randausnehmungen ausgebildeten Kabeldurchführungen (17, 18) versehen ist, und die Wickelwelle des Wickelkörpers (12) in der Kabelführungsebene (E) eine Mitnehmereinrichtung (33) zur Fixierung eines in der Kabelführungsebene E durch die Kabeldurchführungen (17, 18) geführten Kabels am Umfang der Wickelwelle aufweist, und mit einer Axialarretierung (26) zur axialen Arretierung der Wickelwelle gegenüber dem Wellenlager und einer Radialarretierung (37) zur radialen Arretierung des Schalenkörpers (11) gegenüber dem Wickelkörper (12) entgegen einer Aufwickelrichtung.
Patent DE-102017220459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anhängerankuppelassistent zum Unterstützen eines Ankuppelvorgangs eines rückwärts an einen Anhänger heranfahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60D1/36
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Ankuppelvorgangs eines rückwärts an einen Anhänger (2) heranfahrenden Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten: Erfassen einer Kugelkopfkupplung (5) des Anhängers (2) anhand eines mittels einer Kamera des Kraftfahrzeugs (1) aufgezeichneten Kamerabilds (10); Eingrenzen des Kamerabilds (10) auf einen Bildausschnitt (12), in welchem sich die Kugelkopfkupplung (5) befindet; Detektieren wenigstens einer gekrümmten Vorderkante (7) der Kugelkopfkupplung (5) innerhalb des eingegrenzten Bildausschnitts (12); Bestimmen der Einrastposition (P) für einen fahrzeugseitigen Kugelkopf (6) anhand der wenigstens einen detektierten gekrümmten Vorderkante (7, 13) der Kugelkopfkupplung (5). Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Anhängerankuppelassistenten (8) für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017221723-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge sowie Bremsanlage
Inventor: BILLER HARALD
IPC: B60T13/138
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, die einen mittels eines Bremspedals (20) betätigbaren Hauptbremszylinder (21), eine elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (22), einen, insbesondere unter Atmosphärendruck stehenden, Druckmittelvorratsbehälter (23), aus dem der Hauptbremszylinder (21) und die Druckbereitstellungseinrichtung (22) mit Druckmittel versorgt werden, sowie mindestens zwei hydraulisch betätigbare Radbremsen (24a, 24b, 24c, 24d) und zumindest ein elektrisch betätigbares Einlassventil (25a, 25b, 25c, 25d) je Radbremse umfasst, wobei die Radbremsen (24a, 24b, 24c, 24d) wahlweise mittels Hauptbremszylinder (21) oder mittels Druckbereitstellungseinrichtung (22) betätigbar sind, der Druckmittelvorratsbehälter (23) mit einer Vorrichtung (30) zur Bestimmung eines Pegels des Druckmittels überwacht wird, wobei die Radbremsen in mindestens eine erste Radbremsengruppe und eine zweite Radbremsengruppe eingeteilt werden, und wobei die Einlassventile (25c, 25d) der ersten Radbremsengruppe (24c, 24d) geschlossen werden, wenn der bestimmte Pegel unter einen ersten Grenzwert (s 1 ) fällt. Die Erfindung betrifft auch eine Bremsanlage zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017222280-A1 (DE)
Title: Markieren eines Gefahrenbereiches auf dem Boden in der Umgebung eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs
Inventor: FAHRENKROG FELIX
IPC: B60Q1/50
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines ungeschützten Verkehrsteilnehmers vor einer Kollision mit einem automatisiert fahrenden Kraftfahrzeug, insbesondere im Rahmen eines Parkvorgangs. Gemäß dem Verfahren warnt das Kraftfahrzeug den ungeschützten Verkehrsteilnehmer vor einer Kollision mit dem automatisiert fahrenden Kraftfahrzeug, indem ein Gefahrenbereich auf dem Boden in der Umgebung des Kraftfahrzeugs für den ungeschützten Verkehrsteilnehmer sichtbar mit Licht markiert wird.
Patent DE-102017223684-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Klappen an Flugzeugen
Inventor: SUTTER WOLFGANG
IPC: F21K2/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betriff eine bündig in eine Oberfläche (1) einlassbare Verriegelungsvorrichtung (10) zur Verriegelung von Klappen (2), insbesondere für Flugzeuge, umfassend eine Lasche (11) und ein dadurch betätigbares Verriegelungselement (12), wobei die Lasche (11) im Verriegelungszustand der Verriegelungsvorrichtung (10) bündig mit der Oberfläche (1) ist und im geöffneten Zustand aus der Oberfläche (1) hervorsteht, wobei wenigstens ein Teil der Flächen (14) der Verriegelungsvorrichtung (10), die im Verriegelungszustand gegenüber der Oberfläche (1) innen liegend und nur im geöffneten Zustand sichtbar sind, mit fotolumineszentem Material beschichtet ist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Nachrüstung einer Verriegelungsvorrichtung (10) zu einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung (10).
Patent DE-102018000152-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIELE JÜRGEN
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende (26) für ein Kraftfahrzeug (12), mit wenigstens einem Blendschutzelement (28), und mit einer Halterungseinrichtung (30), mittels welcher das Blendschutzelement (28) bewegbar an einer im Innenraum (10) des Kraftfahrzeugs (12) anordenbaren Komponente (18) des Kraftfahrzeugs (12) zu halten ist, wobei die Halterungseinrichtung (30) wenigstens ein Halteelement (32) umfasst, mittels welchem das Blendschutzelement (28) relativ zu der Komponente (18) dreidimensional bewegbar an der Komponente (18) zu halten ist.
Patent DE-102018003472-A1 (DE)
Title: Zweidimensionaler optischer Code
Inventor: PASSEGGER THOMAS
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zweidimensionalen optischen Code (1), umfassend zumindest zwei Codierungen (1.1, 1.2), welche unterschiedliche Ausprägungen aufweisen. Erfindungsgemäß umfasst eine erste Codierung (1.1) Basisinformationen und weist eine geringe optische Auflösung auf, wobei eine zweite Codierung (1.2) Detailinformationen umfasst und eine im Vergleich zur ersten Codierung (1.1) größere optische Auflösung aufweist und die zweite Codierung (1.2) in einem Bereich innerhalb der ersten Codierung (1.1) angeordnet ist.
Patent DE-102018005149-A1 (DE)
Title: Analog gesteuerte Fördervorrichtung mit Datenauslesung
Inventor: HAMPE ANDREAS
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung mit einer Antriebseinheit, einer zur Analogsignalübertragung ausgebildeten Anschlussschnittstelle und einem mit der Antriebseinheit und der Anschlussschnittstelle signaltechnisch gekoppelten Antriebssteuerungsmodul. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist eine Diagnoseeinrichtung für eine Fördervorrichtung mit einer motorbetriebenen Förderrolle, umfassend eine elektronische Diagnoseeinheit mit einer Steuerungsdatenschnittstelle. Erfindungsgemäß ist das Antriebssteuerungsmodul ausgebildet, um in einem analogen Betriebszustand über die Anschlussschnittstelle analoge Steuerungssignale zu empfangen und die Antriebseinheit in Abhängigkeit dieser Steuerungssignale zu steuern, in einem Digitalkommunikationszustand über die Anschlussschnittstelle digitale Diagnosesignale auszugeben, und aus dem Betriebszustand in den Digitalkommunikationszustand bei Empfang eines Umschaltbefehls umzuschalten, wobei der Umschaltbefehl aus einem vorbestimmten analogen Steuerungssignal besteht.
Patent DE-102018007577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige einer Ampel in einem Fahrzeug
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige einer Ampel (4) in einem Fahrzeug (2), wobei eine momentane Position des Fahrzeuges (2) ermittelt wird und anhand von Kartendaten erfasst wird, ob das Fahrzeug (2) sich einer Ampelkreuzung (A) nähert, wobei bei Erfassen einer Annäherung des Fahrzeugs an eine Ampelkreuzung (A) ein Bild (B) der Ampel (4) mittels einer Fahrzeugkamera aufgenommen und auf einer Anzeigeeinheit (1) des Fahrzeuges (2) angezeigt wird. Erfindungsgemäß wird in dem Bild (B) ein Bildausschnitt (BA) identifiziert, in dem die Ampel (4) enthalten ist, wobei auf der Anzeigeeinheit (1) auf diesen Bildausschnitt (BA) gezoomt wird.
Patent DE-102018009549-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Parametrieren eines Reglers einer Windenergieanlage und/oder Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: MUTIUS MARTIN VON
IPC: G06N3/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum, insbesondere mehrstufigen und/oder adaptiven, Parametrieren eines Reglers (2) einer ersten Windenergieanlage (10), der eine Stellgröße (β) der Windenergieanlage in Abhängigkeit von einer Eingangsgröße (λ) einstellt, ist vorgesehen, dass eine künstliche Intelligenz (30) für wenigstens einen Vereisungszustand (ICE, ICE, ICE) der Windenergieanlage wenigstens einen Wert eines Parameters des Reglers auf Basis einer mit einem mathematischen Modell (10') dieser Windenergieanlage für wenigstens einen, insbesondere diesen, Vereisungszustand prognostizierten Leistungskurve (P), Belastung und/oder Abströmung der Windenergieanlage ermittelt, insbesondere anpasst, und/oder eine künstliche Intelligenz (30) für wenigstens einen Vereisungszustand (ICE, ICE, ICE) der Windenergieanlage wenigstens einen Wert eines Parameters des Reglers auf Basis wenigstens eines, insbesondere dieses, ermittelten Vereisungszustandes der Windenergieanlage und einer hierfür, insbesondere mittels Messung, ermittelten Leistung, Belastung und/oder Abströmung dieser Windenergieanlage und/oder wenigstens einer zweiten, insbesondere typgleichen, Windenergieanlage (50-52) ermittelt, insbesondere anpasst.
Patent DE-102018100627-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einer abgesicherten und einer ungesicherten Funktionseinrichtung
Inventor: GLASMACHERS HOLGER
IPC: G06F21/81
Filed: 2018-01-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein elektrisches Gerät (1) mit einer abgesicherten Funktionseinrichtung (2), einer ungesicherten Funktionseinrichtung (3) und einer Versorgungseinrichtung (4), wobei die abgesicherte Funktionseinrichtung eine erste Schnittstelleneinrichtung (5) zur sicheren Kommunikation und eine Steuerungseinrichtung (6) und die ungesicherte eine zweite Schnittstelleneinrichtung (7) zur unsicheren Kommunikation aufweist und wobei die abgesicherte und die ungesicherte Funktionseinrichtung (3) zur Kommunikation untereinander ausgebildet sind.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Auswirkungen eines Angriffs über die zweite Schnittstelleneinrichtung zumindest abzumildern.
 Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die Versorgungseinrichtung (4) eine Versorgungseinheit (17) aufweist, dass zwischen der Versorgungseinheit (17) und der abgesicherten Funktionseinrichtung (2) ein erster Leistungspfad (14) und zwischen der Versorgungseinheit (17) und der ungesicherten Funktionseinrichtung (3) ein zweiter Leistungspfad (15) angeordnet ist, dass im zweiten Leistungspfad (15) ein Schalter (18) angeordnet ist, dass der zweite Leistungspfad (15) in einem ersten Schaltzustand durchgeschleift und in einem zweiten Schaltzustand aufgetrennt ist, dass die Steuerungseinrichtung (6) den Schalter (18) in den ersten Schaltzustand steuert, unter Verwendung eines eine Leistungsaufnahme der ungesicherten Funktionseinrichtung wiedergebenden Indikators die bestimmungsgemäße Funktion der ungesicherten Funktionseinrichtung (3) überwacht und bei Überschreitung eines vorgegebenen Indikatorgrenzwerts den Schalter (18) in den zweiten Schaltzustand steuert.
Patent DE-102018102586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit
Inventor: KALKMANN HELMKE
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit mit einem landwirtschaftlichen Spritzgerät, mit den Schritten: Leiten einer Trägerflüssigkeit von einem Vorratsbehälter für die Trägerflüssigkeit in einen Umwälzkreislauf, welcher mit mehreren Ausbringelementen fluidleitend verbindbar ist, Erzeugen einer flüssigen Wirkstoffmischung durch Vermischen der Trägerflüssigkeit mit einem Wirkstoff, Verhindern eines Rückflusses von dem Umwälzkreislauf in den Vorratsbehälter für die Trägerflüssigkeit und Zirkulieren der flüssigen Wirkstoffmischung in dem Umwälzkreislauf, währenddessen der Rückfluss von dem Umwälzkreislauf in den Vorratsbehälter für die Trägerflüssigkeit verhindert ist.
Patent DE-102018103081-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: SEKINE HIROYUKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-02-12
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug (10) umfasst eine erste Hochspannungseinheit (120) und eine zweite Hochspannungseinheit (130) in einem vorderen Raum. Die erste Hochspannungseinheit umfasst ein erstes Gehäuse (125) mit einem Körperabschnitt (127) und einem Vorsprungsabschnitt (122), welcher von einer Außenfläche des Körperabschnitts vorsteht, und diese ist zwischen einem Paar von Tragmasten bzw. Federbeindömen (154, 155) und zwischen einer Spritzwand (156) und einem vorderen Stoßfänger (157) angeordnet. Die zweite Hochspannungseinheit ist in einem Raum zwischen einem der Federbeindöme und der Spritzwand angeordnet. Der Vorsprungsabschnitt steht in Richtung hin zu dem einen Federbeindom vor und zumindest ein Teil des Vorsprungsabschnitts ist von oberhalb des Fahrzeugs betrachtet in der Fahrtrichtung relativ zu einer geraden Linie, welche Mittelachsen der Federbeindöme verbindet, auf der vorderen Seite angeordnet.
Patent DE-102018105299-A1 (DE)
Title: Rad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURK GERD
IPC: B60B1/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Radnabe (103), mehrere Speichen (102) und eine Felge (101), wobei die Radnabe (103) über die Speichen (102) mit der Felge (101) verbunden ist, wobei die Speichen (102) sich jeweils in einer Speichenrichtung in Richtung der Felge (101) erstrecken, wobei zumindest eine der Speichen (102) eine Ausnehmung (104) aufweist, wobei die Ausnehmung (104) durch mehrere Wandungen begrenzt ist, wobei die Ausnehmung (104) eine geometrische Ausnehmungsachse (105) aufweist, die durch die Ausnehmung (104) verläuft, wobei die geometrische Ausnehmungsachse (105) in einem spitzen Winkel relativ zur Speichenrichtung der zumindest einen Speiche (102) angeordnet ist.
Patent DE-102018106536-A1 (DE)
Title: Batterieklemme
Inventor: THEISSEN LAURENZ
IPC: H01R11/26
Filed: 2018-03-20
Abstract: Beschrieben wird eine Batterieklemme zum Anschließen einer elektrischen Leitung an einen Pol einer Batterie, welche nach Art einer Fahrzeugbatterie Pole von zylindrischer oder konischer Gestalt hat. Die Klemme hat ein aus Blech bestehendes Band (1), welches zu einer Schlinge (9) geformt ist. Ein erster Endabschnitt (5) des Bandes (1) ist zu einer Halterung (10) für eine Schraube (3) geformt, welche in einen unverdrehbar in der Halterung (10) gedrehten Block (2) gedreht ist, die einen Schrägschlitz (20) hat, in welchen der zweite Endabschnitt (6) eingeführt ist. Durch Drehen der Schraube (3) kann die Schlinge (9) gespannt werden. Die Schraube (3) kann bequem von oben betätigt werden
Patent DE-102018107514-A1 (DE)
Title: Strommesstechniken zum kompensieren einer nebenschlussdrift
Inventor: CALLANAN ANDREAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Es werden verschiedene Strommesstechniken beschrieben, die eine Drift im Nebenwiderstandswert kompensieren können. Das Bestimmen eines Widerstandswerts eines Nebenwiderstands, z. B. an einen Batterieanschluss gekoppelt, kann das synchrone Einführen eines bekannten Signals mit den Zerhackphasen eines Doppelsystem-Zerhackschemas, das Zerhacken des bekannten Signals hinaus in den Hauptsignalpfad und das explizite Extrahieren des bekannten Signals in einem parallelen, zusätzlichen Signal-Deprocessing-Pfad beinhalten.
Patent DE-102018107656-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YAMADA RYO
IPC: F02D41/04
Filed: 2018-03-29
Abstract: Es ist eine Steuerungsvorrichtung (40) für einen Verbrennungsmotor (10) vorgesehen, welcher ein Kraftstoffeinspritzventil (20), welches Kraftstoff direkt in einen Zylinder einspritzt, und eine Zündungsvorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemisches in dem Zylinder aufweist, und welcher bewirkt, dass das vorgemischte Gas durch eine Kompressionszündung verbrannt wird. Die Steuerungsvorrichtung (40) ist dazu ausgelegt, wenn die Möglichkeit einer Veränderung eines Umgebungszustandsparameters im Zylinder vorhergesagt ist, welcher die Kompressionszündung eines vorgemischten Gases während dem funkenunterstützten Kompressionszündungsverbrennungs-Betriebsmodus (SACI-Verbrennungsbetriebsmodus) beeinflusst, ein Verbrennungsverhältnis (SG-Verbrennungsverhältnis), welches ein Verhältnis einer Wärmeabgabemenge bei der Verbrennung des Luft-Kraftstoff-Gemisches für die Zündungsunterstützung zu einer Wärmeabgabemenge der gesamten funkenunterstützten Kompressionszündungsverbrennung ist, im Vergleich zu einem Fall zu erhöhen, wenn die Möglichkeit der Veränderung nicht vorhergesagt ist.
Patent DE-102018107711-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum pressen und verfahren zum herstellen und verwenden derselben
Inventor: PALMEIRA CELSO A
IPC: B30B15/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Eine Reihe von Variationen kann ein Produkt beinhalten, das Folgendes umfassen kann: einen Pressmechanismus, der eine Presse mit einer oberen Form und einer unteren Form und einen Verriegelungsmechanismus umfasst, worin die obere Form einen oberen Binder und die untere Form einen unteren Binder und einen Boden umfasst und worin der Verriegelungsmechanismus konstruiert und angeordnet ist, um den oberen Binder und unteren Binder während wenigstens eines Teils der Pressbewegung mechanisch zu verriegeln.
Patent DE-102018117941-A1 (DE)
Title: Authentifikationsmittel für ein Kraftfahrzeug, Steuergerät eines Berechtigungssystems zum Öffnen und/oder Starten eines Fahrzeuges, das Berechtigungssystem und Verfahren zum Betreiben des Berechtigungssystems
Inventor: MEHN MICHAEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Authentifikationsmittel (3), insbesondere ein Schlüssel oder ein Keyless-Go-Mittel für ein Fahrzeug (1), wobei das Authentifikationsmittel (3) wenigstens zwei Empfangsantennen mit je einer bevorzugten Empfangsrichtung oder eine Empfangsantenne mit wenigstens zwei bevorzugten Empfangsrichtungen zum Empfang elektromagnetischer Signale aufweist, wobei jedes Signal eine Feldstärke hat.
Patent DE-102018118027-A1 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung, insbesondere Hydraulikventil oder Hydraulikregler
Inventor: GEISSLER LENNARD
IPC: F15B13/042
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Vorrichtung, insbesondere ein Hydraulikventil oder einen Hydraulikregler, mit einem Gehäuse, wenigstens einem in einer Gehäusebohrung axial verschieblich gelagerten Kolben und einer auf den wenigstens einen Kolben einwirkenden Druckfeder, wobei wenigstens eine von aussen zugängliche Stellschraube innerhalb der Gehäusebohrung zur Einstellung der Vorspannung der Druckfeder in Axialrichtung verstellbar ist, wobei der Stellweg der wenigstens einen Stellschraube in wenigstens zwei Verstellbereiche unterteilt ist und das aufzuwendende Drehmoment für die Verstellung der Stellschraube in einem zweiten Verstellbereich größer ist als in einem ersten Verstellbereich.
Patent DE-102018119074-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Fahrzeug
Inventor: HAUSSMANN JOCHEN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) zur Ausbildung einer Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Basiselement (2) zur Ausbildung eines Gehäuseelements (200), wobei das Basiselement (2) mindestens einen Temperierungsmedienkanal (20) zum Durchfließen mit einem Temperierungsmedium umfasst, wobei das Basiselement (2) einen Befestigungskanal (24) zum Befestigen eines Funktionsmoduls (100) an dem Basiselement (2) bereitstellt.
Patent DE-102018119440-A1 (DE)
Title: Getriebeeingriff-steuersystem
Inventor: GITTINS SCOTT JOSEPH
IPC: F16H61/22
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein Getriebeparkmechanismus wird hydraulisch betätigt. Insbesondere löst eine Steuerung die Parksperrklinke durch Befehlen eines Einrückens von bestimmten Schaltelementen bei einem erhöhten Leitungsdruck. Der Prozess des Übergangs vom Parkgang zu einer Fahr- oder Rückwärtsgangbedingung kann mehrere aufeinanderfolgende Schritte involvieren. Um die Verzögerung zwischen der Auswahl von Fahrgang und Rückwärtsgang durch den Fahrer und der Vollendung des Einrückens zu reduzieren, ist es vorteilhaft, den Leitungsdruck als Reaktion auf ein Herabdrücken eines Bremspedals vor der Bewegung des Schalthebels zu erhöhen. Um die nachteilige Auswirkung des erhöhten Leitungsdrucks auf die Kraftstoffeffizienz zu begrenzen, wird der Leitungsdruck wieder gesenkt, wenn der Fahrer den Schalthebel nicht kurz nach dem Herabdrücken des Bremspedals bewegt.