baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100882-U1 (DE)
Title: Grenzstein
IPC: G01C15/04
Filed: 2015-02-24
Abstract: Grenzstein (1) zur Markierung von Grundstücksgrenzen, gekennzeichnet durch eine in den Grenzstein (1) eingelassene Lokalisierungseinrichtung (2), die mittels einem Messgerät erfassbar ist.
Patent DE-202015102416-U1 (DE)
Title: Spurensicherungsfolie
IPC: A61B5/117
Filed: 2015-05-11
Abstract: Spurensicherungsfolie (32), insbesondere zur Spurensicherung bei Fahrzeug-Unfallschäden, mit – einer Klebefolie (34), die eine transparente Kunststoffträgerfolie (10) und eine darauf auf eine Seite aufgebrachte Klebeschicht (12) aufweist, wobei die Klebeschicht (12) dahingehend ausgebildet ist, Spuren von einem Spurenort abzulösen und zu konservieren, und – einem Trennabdeckungsflächengebilde (14), das wenigstens in Teilbereichen entfernbar zur Abdeckung der Klebeschicht (12) im Vorgebrauchszustand sowie im Aufbewahrungszustand ausgebildet ist, und das wenigstens auf seiner der Klebeschicht (12) zugewandten Seite eine silikonisierte Beschichtung (16) oder eine anderweitig von der Klebeschicht zerstörungsfrei trennbare Oberflächenbeschaffenheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennabdeckungsflächengebilde (14) wenigstens in Teilbereichen als hochtransparente Folie ausgebildet ist, die eine Untersuchung der mit der Trennabdeckungsfolie (14) versehenen Klebefolie (32) nach der Spurensicherung auch durch die Trennabdeckungsfolie (14) hindurch ermöglicht.
Patent DE-202015104071-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anziehen und/oder Ausziehen von Schuhwerk
IPC: A47G25/84
Filed: 2015-08-04
Abstract: Vorrichtung zum erleichterten Anziehen und/oder Ausziehen bzw. Öffnen und/oder Verschließen von Schuhwerk, umfassend einen Fußabschnitt (2), mittels dem die Vorrichtung auf einer Aufstellfläche aufsteht, eine vom Fußabschnitt abstehende Tragsäule (3) und mindestens ein Schuhaufsatzteil (4) mit einer Trittfläche (4.2), auf die das Schuhwerk des Benutzers aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäule (3) eine Vielzahl von Öffnungen (3.1) aufweist, wobei zumindest eine dieser Öffnungen (3.1) mit zumindest einem korrespondierenden Fortsatz (4.1) an dem Schuhaufsatzteil (4) derart zusammenwirkt, dass das Schuhaufsatzteil (4) durch Einhängen an zumindest einer dieser Öffnungen (3.1) an der Tragsäule (3) lösbar arretierbar ist.
Patent DE-202015104880-U1 (DE)
Title: Hohlbohrer
IPC: B23B51/04
Filed: 2015-09-15
Abstract: Hohlbohrer (10) umfassend einen hohlzylindrischen Grundkörper (12) mit stirnseitig angeordneten Schneidsegmenten (18, 20), insbesondere aus Diamant wie PKD (polykristalliner Diamant), sowie mehrere in Längsrichtung des Grundkörpers verlaufende nutartige Vertiefungen (22, 24) mit vorzugsweise wendelabschnittförmigem Verlauf, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer der Vertiefungen (22, 24) abschnittsweise eine Durchtrittsöffnung (32, 34, 36, 38) ausgebildet ist, die zur Stirnfläche (16) des Grundkörpers (12) beabstandet ist.
Patent DE-202016001067-U1 (DE)
Title: Auffahrrampe mit elastisch verbundenen Rampensegmenten
IPC: B60P1/43
Filed: 2016-02-19
Abstract: Auffahrrampe, insbesondere zur Anordnung am Heck von Fahrzeugen oder Fahrzeuganhängern, zum Befahren mit schweren Fahrzeugen, mit einem fahrzeugseitigem Rampenende und einem zur Abstützung auf den Boden vorgesehenen Rampenende, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffahrrampe in Richtung ihrer Breite in mindestens zwei Rampensegmente (1) unterteilt ist, die entlang ihrer einander benachbarten Seitenränder durch elastische Verbindungsmittel (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016002872-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit daran befestigter Tasche, insbesondere Sichtfenstertasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2016-05-06
Abstract: Kleidungsstück mit mindestens einer daran befestigten Tasche, insbesondere einer Sichtfenstertasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche eine transparente oder überwiegend transparente Kunststofffolie umfasst oder aus dieser gebildet ist, wobei die Kunststofffolie beständig ist gegenüber alkalischen wässrigen Systemen bei einer Temperatur von 60°C und insbesondere im Wesentlichen nicht plastisch verformbar ist.
Patent DE-202016102032-U1 (DE)
Title: Backware
IPC: A23L35/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Backware zur Aufnahme von Nahrungsmitteln, mit einem Backwarenkörper der eine die Nahrungsmittel umschließende hohlraumförmige Innenkontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nahrungsmittel eine Mischung aus gegrilltem Dönerfleisch, Salatbestandteilen und einer Soßenkomposition bilden und der Backwarenkörper (1) die Nahrungsmittelmischung (4) allseitig vollständig umschließt.
Patent DE-202017001801-U1 (DE)
Title: Sauerstoffhaube
IPC: A61M16/06
Filed: 2017-04-05
Abstract: Sauerstoffhaube zur Anwendung der Sauerstofftherapie mit Normaldruck und Hochdruck zur Behandlung von Migräne, Kopfschmerzen, Schnupfen usw., dadurch gekennzeichnet, dass eine feste, transparente Sauerstoffhaube (1) aus Kunststoff durch einen flexiblen Dichtballon (5) am Hals (10) abdichtet und durch ein Sicherheitsventil (2) und einen Sauerstoffanschluss (14) in der Sauerstoffhaube (1) eine regulierte Zufuhr von Sauerstoff (12) in die Sauerstoffhaube (1) mit 25–50 mbar ermöglicht.
Patent DE-202017003570-U1 (DE)
Title: Drehbare Kindersicherung für Möbel
IPC: A47B88/50
Filed: 2017-07-07
Abstract: Drehbare Kindersicherung für Möbel, die das Herausziehen oder Öffnen einer oder mehrerer Kisten, Schubladen oder Türen blockiert dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Scheibe handelt, die eine winklige Aussparung besitzt, wobei der Scheitelpunkt der winkligen Aussparung und der Schwerpunkt der Scheibe auf gegenüberliegenden Seiten vom Drehpunkt liegen.
Patent DE-202017004197-U1 (DE)
Title: Beste Gewichtsverlagerung bei einem Pferdeanhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-08-10
Abstract: Auffangvorrichtung für bessere Gewichtsverteilung bei einem pferdeanhänge, dadurch erkannt, dass in der Mitte zwei Trennwände sind mit 8 Einraster im Boden des Anhängers.
Patent DE-202017005334-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle eines Geschwindigkeitsbegrenzerriemens und elektronischer Geschwindigkeitsbegrenzer
IPC: B66B5/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Aufnehmersystem und bevorzugt
 Geschwingigkeitsbegrenzersystem für einen Aufzug mit einem Fahrkorb (3), mit
 einem an einem Fahrkorb (3) mitfahrenden Geschwindigkeitsbegrenzer (9),
 mit einem biegeschlaffen Zugmittel (10) zum ortsfesten Spannen entlang des Verfahrweges eines Fahrkorbs (3) zwischen zwei Fixpunkten, an denen das untere und obere Ende des biegeschlaffen Zugmittels (10) verankert ist,
 mit zwei Federelementen (13, 14), die zwischen sich das biegeschlaffe Zugmittel (10) floatend gespannt halten,
 und mit einem Aktuator (17) zum Anbau an oder Einbau in das biegeschlaffe Zugmittel (10)
 und mit einem von dem Aktuator (17) betätigten Schalter (18),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (17) so gestaltet ist, dass sich das biegeschlaffe Zugmittel (10) betriebsbereit eingebaut eine Strecke +/- Δ L relativ zum Kontakt hin und her bewegen kann, ohne dass der Kontakt betätigt wird, und so gestaltet ist, dass der Kontakt betätigt wird, wenn in dem biegeschlaffen Zugmittel (10) entweder eine Zugkraft auftritt, die das biegeschlaffe Zugmittel (10)(im Bereich des Aktuators 17) um eine Strecke von mehr als - Δ L verlagert, oder das biegeschlaffe Zugmittel (10) so weit erschlafft, dass es sich um eine Strecke von mehr als + Δ L verlagert.
Patent DE-202017007289-U1 (DE)
Title: Aktive Laufkugel zum Transport von Fahrzeug und Behältnissen aller Art
IPC: B62B3/14
Filed: 2017-03-01
Abstract: Aktive Kugelrolle gekennzeichnet dadurch, dass eine Laufkugel befindlich in einer Kugelpfanne durch eine Vorrichtung von Außen bewegt wird. Da die aktive Laufkugel am Transportgegenstand lenkbar befestigt ist, wird der Gegenstand so transportiert.
Patent DE-202017104510-U1 (DE)
Title: Laufradteilung eines zweiteiligen Ventilatorrades
IPC: F04D29/28
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ventilatorlaufrad mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Laufradschaufeln (4), wobei das Ventilatorlaufrad (1) gebildet ist aus zwei jeweils einstückigen Teilen, die durch eine einzige, sich durch das Ventilatorlaufrad erstreckende, durch zwei Raumrichtungen aufgespannte zweidimensionale Teilungsebene (A-A) oder durch drei Raumrichtungen erzeugte dreidimensional räumliche Teilungsebenenstruktur (B-B) aufgeteilt sind.
Patent DE-202017105071-U1 (DE)
Title: Verbesserte Trittstufenbaugruppe für ein Fahrzeug
IPC: B61D23/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Trittstufenbaugruppe (1) für ein Fahrzeug (F), die mit einem stationären Abschnitt (2) zur Montage der Trittstufenbaugruppe (1) an einem Fahrzeug (F) und einem relativ zum stationären Abschnitt (2) verfahrbaren Trittstufenelement (3) versehen ist, wobei das Trittstufenelement (3) durch einen elektromotorischen Antrieb zwischen einer ausgefahrenen Position, in der das Trittstufenelement (3) betretbar ist, und einer eingefahrenen Position, in der das Trittstufenelement (3) verstaut ist, verfahrbar ist, wobei der elektromotorische Antrieb so ausgestaltet ist, dass bei einer Fehlfunktion eines elektrischen Systems zum Antrieb des Trittstufenbaugruppe (1) eine elektrische Selbsthemmung des elektromotorischen Antriebs unterbunden wird und das Trittstufenelement (3) manuell zumindest in die eingefahrene Position verfahrbar ist.
Patent DE-202017106619-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für ein Arbeitsgerüst
IPC: E04G5/00
Filed: 2017-11-01
Abstract: Ablagevorrichtung (1) zur Anordnung an einem Arbeitsgerüst, mit wenigstens einem Einhängemittel (10), mittels dem die Ablagevorrichtung (1) an wenigstens eine Gerüststange (11) des Arbeitsgerüstes angehängt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagevorrichtung (1) eine Grundplatte (12) aufweist, die in einer hängenden Anordnung der Ablagevorrichtung (1) an der Gerüststange (11) eine flächige Erstreckung in einer Vertikalen aufweist, und dass die Ablagevorrichtung (1) wenigstens ein Aufnahmemittel (13) zur Aufnahme von Arbeitsmaterialaien aufweist, das an der Grundplatte (12) anordbar ist.
Patent DE-202018000926-U1 (DE)
Title: Filter mit Dichtung für ein Tracheostoma
IPC: A61M16/16
Filed: 2018-02-22
Abstract: Filter für die Befeuchtung des Atems und zur besseren Anpassung an tiefe, unregelmäßige oder ovale Tracheostomas, dadurch gekennzeichnet, dass ein Filter (2) mit einer Dichtung (6), die mit Flansch (3) oder Pflaster (10) verbunden ist, im Tracheostoma (15) platziert wird.
Patent DE-202018001604-U1 (DE)
Title: Vieleckspannrahmen für Planen mit Kurbelgetriebe und schräger Seilspannaufrollung
IPC: G09F19/22
Filed: 2018-03-27
Abstract: Ein Spannrahmen zur Wand-, Fassadenmontage, welcher ein Gewebe oder Planen zur Präsentation durch seine Form mittels innenliegender Seilspannvorrichtung in Rohrform und Kurbelgetriebe zentral aufgezogen alle Ecken gleichmäßig nach außen spannt. dadurch gekennzeichnet, dass die Seilspannvorrichtung, bestehend aus einem Kurbelgetriebe mit daran angeschlossenem quer liegenden rollbaren Hauptrohr, zur Aufnahme des Zugseil, dieses von der Seite nach innen aufrollend gleichmäßig alle nachfolgenden Eckseile die das zu spannende Gewebe oder die Plane gleichmäßig nach außen in die Ecken ziehen.
Patent DE-202018005485-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur elektronischen Erfassung von Betätigungen an Fluidspenderflaschen (z.B. Seifenspender- oder Desinfektionsmittelflaschen) mit handbedienter Dosierpumpe
IPC: G06M1/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Elektronische Datenerfassungeinrichtung dadurch gekennzeichnet, daß sie in Form einer geschlitzten Klemmschelle um den runden Hals einer Dosierpumpe für Fluidspenderflaschen ausgeführt wird, wobei der Schlitz so profiliert ist, daß eine Montage und Demontage im Ruhezustand der Dosierpumpe durch seitliches Ein- bzw. Ausführen möglich ist. Befestigung und Lockerung werden dabei durch leichtes Absenken bzw. Anheben nach bzw. vor der seitlichen Bewegung bewerkstelligt. Ebenfalls weist die Datenerfassungseinrichtung eine Hebelmechanik auf, die die Druckkraft des Pumpenkopfes zum Taster der Elektronik überträgt. Die Druckkraft wird dabei von der Unterkante der Manschette des Pumpenkopfes abgenommen. Das Gehäuse des Elektronikblocks der Datenerfassungseinrichtung ist um den Krafteinleitungspunkt der Hebelmechnik dünnwandig ausgeführt, so daß über die Gehäuseverformung die Betätigung des darunterliegenden Tasters ermöglicht wird. Elektronkseitig wird ein mechanischer Taster verwendet. Für die Sicherung der Datenerfassungseinrichtung per Kette oder Drahtseil ist eine Öse vorgesehen.
Patent DE-202018103057-U1 (DE)
Title: Plisseejalousie
IPC: E06B9/327
Filed: 2018-05-30
Abstract: Plisseejalousie (1) für ein Fenster (3) oder eine Tür, umfassend
 - ein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares, mehrfach plissiertes, insbesondere eine Vielzahl an im Wesentlichen parallelen Falten (16) aufweisendes Flächengebilde (2),
 -zumindest eine endseitig an dem Flächengebilde (2) angeordnete Abschlussleiste (5), und
 -zwei parallel zueinander und senkrecht zu der zumindest einen Abschlussleiste (5) verlaufende, an einem Fenster (3) oder einer Tür anbringbare, teleskopierbare Führungsschienen (6), wobei die zumindest eine Abschlussleiste (5) zumindest abschnittsweise entlang der teleskopierbaren Führungsschienen (6) in Längsrichtung (L) verschiebbar geführt ist und jede teleskopierbare Führungsschiene (6) zumindest zwei, zueinander in Längsrichtung (L) verschiebbare und voneinander in der Längsrichtung (L) federbelastet vorgespannte Führungsleisten (11, 12) umfasst.
Patent DE-202018104327-U1 (DE)
Title: System zum Erfassen von Defekten in einem zu füllenden Behälter und dazugehörige kombinierte Anlage zur Behandlung von Behältern
IPC: G01N7/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Erfassungssystem zum Erfassen von Defekten in mit einer gewünschten Flüssigkeit durch eine Füllmaschine (6) in einer kombinierten Füllanlage (1) zu füllenden Behältern (14), wobei das genannte System eine Erfassungsstation (2) umfasst, die mit mindestens einer Erfassungseinheit (12) ausgestattet ist, die geeignet ist, mit einem entsprechenden zu überwachenden Behälter (14) gekoppelt zu werden, und mindestens ein Drucksensorelement (24) aufweist, das dazu ausgelegt ist, den Verlauf eines Drucks im Inneren des genannten Behälters (14) während eines Schritts zum Erfassen des genannten Defekts vor einem Schritt des Füllens des genannten Behälters (14) mit der genannten gewünschten Flüssigkeit durch die genannte Füllmaschine (6) zu erfassen.
Patent DE-202018105024-U1 (DE)
Title: Verdichter mit einer Axialdruckausgleichsvorrichtung
IPC: F04D29/051
Filed: 2018-09-04
Abstract: Verdichter (1) mit einer Saugseite (10) mit einem Gaseinlass (11) für ein Gas und einer Druckseite (20) mit einem Gasauslass (21), welche einen Gaspfad eines Arbeitsfluids verbinden, umfassend eine im Verdichtergehäuse (2) an Hauptaxiallager (30) gelagerte Leitschaufelwelle (31) und einen Leitschaufelabschnitt (40), der mehrere in Serie angeordnete Leitschaufeln (41) aufweist, um ein Gas von der Saugseite (10) zur Druckseite (20) hin zu verdichten, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter (1) über eine innenliegende Axialdruckausgleichsvorrichtung (50) verfügt, die ausgebildet ist zwischen der Saugseite (10) und der Druckseite (20) einen Druckausgleich zu bewirken.
Patent DE-202019002026-U1 (DE)
Title: Aufnehmende Düse einer Verbindung, die Einführen einer Steckdüse mit einer reduzierten Kraft ermöglicht
IPC: F16L37/084
Filed: 2019-05-08
Abstract: Aufnehmende Düse (1) einer Verbindung, umfassend:
 - einen röhrenförmigen Hauptkörper (2), der eine Hauptachse des Einführens definiert und ein Verbindungsende (2a) aufweist, das für die Aufnahme einer Steckdüse ausgelegt ist;
 - einen Haltering (3), der auf der Seite des Verbindungsendes (2a) in den Hauptkörper (2) eingeführt wird, wobei der Haltering (3) einen kreisförmigen Abschnitt aufweist;
 - eine interne ringförmige Aussparung (6) mit einem Boden (6a), einer ersten und einer zweiten Seitenwand (6b, 6c), wobei der Boden (6a) und die erste Wand (6b) von einer internen Schulter (2f) des Hauptkörpers (2) definiert werden und die zweite Wand (6c) von dem kreisförmigen Abschnitt des Halterings (3) definiert wird, wobei die ringförmige Aussparung (6) nicht in einer Transversalebene enthalten ist, die senkrecht zu der Hauptachse des Einführens ist;
 - eine Abdichtungsdichtung (4), die in der ringförmigen Aussparung angeordnet ist (6); wobei die aufnehmende Düse (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste und die zweite Seitenwand (6b, 6c) in Richtung des Bodens (6a) der ringförmigen Aussparung (6) derart ausgerichtet sind, dass die Letztgenannte einen trapezförmigen Abschnitt derart aufweist, dass er die Abdichtungsdichtung (4) klemmt und hält.
Patent DE-202019003006-U1 (DE)
Title: Regal-Gitterboden mit Unterzügen
IPC: F16S3/08
Filed: 2019-07-19
Abstract: Gitterboden zum Auflegen auf zwei parallele beabstandete Traversen (T), bestehend aus einem Gittergrundkörper (1), der aus sich kreuzenden und miteinander verschweißten Gitterstäben gebildet ist, und der an zwei gegenüberliegenden Rändern jeweils einen abwärts gebogenen Randteil (2) aufweist, und mit einer Mehrzahl von Unterzügen (3), die an der Unterseite des Gittergrundkörpers (1) mit gegenseitigen Abständen in Richtung der zwischen den beiden Randteilen (2) verlaufenden Gitterdimension angeordnet und mit dem Gittergrundkörper (1) verbunden sind, und die jeweils mit Abstand vor dem jeweiligen Randteil (2) endigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterzüge (3) jeweils als Blechteile mit einem L-förmigen Querschnittsprofil ausgebildet sind, wobei das L-Querschittsprofil einen vertikalen Profilschenkel (31) und einen damit über einen Bogenbereich (33) verbundenen horizontalen Schenkel (32) aufweist.
Patent DE-202019103406-U1 (DE)
Title: Transportgestell
IPC: B65D85/20
Filed: 2019-06-18
Abstract: Transportgestell (1) für Paneele (5), insbesondere für Sektionaltor, mit mindestens vier Pfosten (2), die über Längsstreben (3) und Querstreben (4) miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Längsstreben (3) Auflagebalken (6) angeordnet sind, auf denen eine Längskante der Paneele (5) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Auflagebalken (6) nach oben hervorstehende Abstandshalter (8) zwischen den Paneelen (5) vorgesehen sind und die Paneele (5) an gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils durch einen Halter (9, 10) gegen ein Verschieben in Längsrichtung gesichert sind.
Patent DE-202019103681-U1 (DE)
Title: Lebensmittelkonformer Kunststoffbehälter
IPC: B65D65/40
Filed: 2019-07-04
Abstract: Lebensmittelkonformer Kunststoff-Behälter (2) mit einem Innenvolumen (8) zur Aufnahme eines Produkts, insbesondere Flasche für ein Körperpflegeprodukt, wobei der Behälter eine mehrschichtige Wandung (10) mit einer das Innenvolumen (8) begrenzenden Innenschicht (12) sowie mit einer äußeren Schicht (14) aufweist, wobei die beiden Schichten (12,14) aus unterschiedlichen, recycelten Kunststoffen bestehen.
Patent DE-202019103738-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Kabel
IPC: H02G3/08
Filed: 2019-07-08
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für ein in einem Kabelrohr (20) aufgenommenes Kabel (21), umfassend einen Grundrahmen (2) und eine Abdeckung (9), die mittels eines Festlegelements (10) fluiddicht aneinander anliegend angeordnet sind, wobei ein Innenraum (4) ausgebildet ist, in dem ein Anordnungselement (3) vorgesehen ist, an dem das Kabel (21) anordenbar ist.
Patent DE-202019106058-U1 (DE)
Title: Nabeneinheit-Träger
IPC: F16C33/80
Filed: 2019-10-31
Abstract: Nabeneinheit-Träger, umfassend:einen Außenring, der eine innere Umfangsfläche aufweist, die zweireihige Außenlaufbahnen umfasst;eine Nabe mit einer äußeren Umfangsfläche, die zweireihige Innenlaufbahnen umfasst;Rollelemente, die rollbar in zweireihiger Anordnung zwischen den zweireihigen Außenlaufbahnen und den zweireihigen Innenlaufbahnen angeordnet sind;eine Abdeckung, die eine axial innere Öffnung des Außenrings schließt; undeine Labyrinth-Dichtung, die umfasst:einen radialen Labyrinth-Abschnitt, der durch eine enge Ausrichtung (i) des Außenrings oder der Abdeckung und (ii) der Nabe oder eines Abschnitts, der sich bei Verwendung ganzheitlich mit der Nabe dreht, in axialer Richtung miteinander gebildet ist;einen axialen Labyrinth-Abschnitt, der durch eine enge Ausrichtung (i) des Außenrings oder der Abdeckung und (ii) der Nabe oder eines Abschnitts, der sich bei Verwendung ganzheitlich mit der Nabe dreht, in radialer Richtung gebildet ist; undeinen Verbindungsabschnitt, der den radialen Labyrinth-Abschnitt und den axialen Labyrinth-Abschnitt verbindet,wobei eine Längenabmessung des radialen Labyrinth-Abschnitts in der radialen Richtung und eine Längenabmessung des axialen Labyrinth-Abschnitts in der axialen Richtung im Wesentlichen gleich sind, undwobei die Labyrinth-Dichtung in einem Abschnitt vorhanden ist, der eine virtuelle Gerade umfasst, die durch einen Punkt verläuft, der sich auf einer Mittelachse der Nabe und an einer zentralen Position in Bezug auf die axiale Richtung zwischen den zweireihigen Rollelementen befindet und einen Neigungswinkel von 45 Grad in Bezug auf die Mittelachse der Nabe aufweist.
Patent DE-202020001855-U1 (DE)
Title: Luftfilter
IPC: B01D53/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Mobiler, in einem Gehäuse angeordneter Luftfilter mit einem Aktivkohle-Filtereinsatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (24) mit der Aktivkohle in luftdurchlässigen Beuteln oberseitig in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und dass das Gehäuse (2) in einem oberen Bereich (3) seitlich und/oder oberseitig des Filtereinsatzes (26) mit Luftaustrittsöffnungen (4) versehen ist.
Patent DE-202020002860-U1 (DE)
Title: Handtuch mit aufgenähter Tasche für den Golfsport für Reinigungen von außen und Golfball-Aufbewahrung und Golfball-Reinigung in der Tasche
IPC: A63B57/60
Filed: 2020-07-03
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass auf ein Handtuch eine Tasche so aufgenäht ist, dass es als Golf-Handtuch und die aufgenähte Tasche zur Golfball-Aufnahme und Golfball-Reinigung verwendet werden kann.
Patent DE-202020004365-U1 (DE)
Title: Einstelldübel und Montagesatz
IPC: F16B13/02
Filed: 2020-10-16
Abstract: Einstelldübel (10, 200) zur Befestigung mindestens eines Bauelements (12), insbesondere einer Trockenbauplatte oder eines Holzbauteils, an einem Bauwerk (14) unter Ermöglichung einer Abstandsjustierfunktion, wobei der Einstelldübel (10, 200) einen im Wesentlichen hohlzylindrischen Grundkörper (20, 202) mit einem Außengewinde (22, 204) zum Einschrauben in das mindestens eine Bauelement (12) aufweist und in einem Grundkörperboden (24, 230) eine zentrisch zu einer Längsmittelachse (30) ausgebildete Bodenausnehmung (32, 232) für eine Standard-Schraube (40) zur Befestigung des mindestens einen Bauelements (12) an dem Bauwerk (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Grundkörperboden (24, 230) weggerichteter Rand (64, 206) des Grundkörpers (20, 202) eine bereichsweise Abdeckung (70, 210) zum Zurückhalten der in einen Innenraum . (82, 226) des Grundkörpers (20, 202) einsteckbaren und in das Bauwerk (14) eindrehbaren Standard-Schraube (40), insbesondere einer Holzschraube oder dergleichen, aufweist, wobei eine axiale Position eines Kopfes (42) der Standard-Schraube (40) innerhalb des Innenraums (82, 226) zur Abstandsjustierung zwischen dem Bauwerk (14) und dem mindestens einen Bauelement (12) im Wesentlichen bis zu einer Innenraumhöhe (h) veränderlich ist.