baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014012156-A1 (DE)
Title: Soft-Output-MIMO-Decodierer mit geringer Komplexität
Inventor: KANKIPATI SRIRAM
IPC: H04B7/04
Filed: 2014-08-14
Abstract: Ein Verfahren und Verarbeitungsblock zum Empfangen von in einem MIMO-System übertragenen Daten wird bereitgestellt. Daten werden als ein Sendevektor von Werten von mehreren Sendeantennen übertragen und als ein Empfangsvektor von Werten an mehreren Empfangsantennen empfangen. Kandidatenvektoren werden auf der Basis jedes von mehreren Konstellationspunkten der im Übertragungsverfahren verwendeten Konstellationskonfiguration bestimmt. Eine Kanalmatrix wird in eine unitäre Matrix und eine Dreiecksmatrix zerlegt, so dass eine Beziehung verknüpft: (i) eine Funktion der unitären Matrix und des Empfangsvektors und (ii) eine Multiplikation der Dreiecksmatrix und des Sendevektors. Ein bester Kandidatenvektor aus der Menge von Kandidatenvektoren wird für die Berechnung von Soft-Bits verwendet, die die Werte des Sendevektors darstellen.
Patent DE-102014012741-A1 (DE)
Title: In oder an Kraftfahrzeugen montierte Staubfilter zur Reinigung der Umweltluft
Inventor: WERNER ANDREAS-STEFFEN
IPC: B60H3/06
Filed: 2014-08-27
Abstract: Um die Staubbelastung – insbesondere der Innenstädte – zu verringern, wird vorgeschlagen, alle Kraftfahrzeuge mit Staubfiltern auszurüsten, die in Fahrt und zeitweilig auch im Stand mit aus dem Bordnetz gespeisten Gebläsen beschickt werden.
Patent DE-102014014218-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Festigkeit einer Bolzenschweißverbindung
Inventor: Müller Frank
IPC: G01N29/04
Filed: 2014-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Festigkeit einer Bolzenschweißverbindung (3), mit folgenden Schritten: Vermessen einer Bolzenschweißverbindung (3) mit Ultraschall, und Erhalten einer Ultraschalldarstellung (21) einer Fügezone (11) aus der Ultraschallmessung; Durchführen einer zerstörenden Prüfung der Bolzenschweißverbindung (3), und Erhalten eines Bruchbildes und/oder eines Festigkeitswerts für die Bolzenschweißverbindung (3) aus der zerstörenden Prüfung; Zuordnen von wenigstens einem Parameter der Ultraschalldarstellung (21) zu wenigstens einem Parameter des Bruchbilds und/oder dem Festigkeitswert, und Speichern der Zuordnung.
Patent DE-102014016563-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugdichtung
Inventor: PRIESS KLAUS-ALBERT
IPC: B60J10/00
Filed: 2014-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben einer Kraftfahrzeugdichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine Fahrzeugtür, wobei die Kraftfahrzeugdichtung eine Profilanordnung mit wenigstens einem, insbesondere extrudierten, Profil (11, 12, 13) mit wenigstens einem Profilende (12A, 12B) und eine Verbinderanordnung mit wenigstens einem, insbesondere urgeformten, Verbinder (21, 22, 23) mit wenigstens einem Verbinderende (21A, 22B) aufweist, wobei wenigstens ein erstes Profilende (12A, 12B) und ein damit zur Ausbildung eines geschossenen Ringes der Kraftfahrzeugdichtung zu fügendes erstes Verbinderende (21A, 22B) getrennt voneinander hergestellt und/oder gelagert und/oder transportiert und/oder nach einer Lagerung und/oder einem Transport miteinander gefügt werden, um einen geschossenen Ring der Kraftfahrzeugdichtung zu bilden.
Patent DE-102014102073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lasermarkierung und Harzprodukt
Inventor: OHNISHI JUN
IPC: B23K26/352
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren zur Lasermarkierung eines Objekts. Bei dem Verfahren wird ein Beschichtungsmaterial auf eine Oberfläche eines vorbestimmten Teils des Objekts (2), das aus Harz hergestellt ist, aufgebracht, so dass sich ein beschichteter Bereich (3) auf dem Objekt (2) ergibt. Der beschichtete Bereich (3) unterscheidet sich farblich von dem Objekt (2). Im Folgenden bestrahlt ein Laser (6) einen Teil des beschichteten Bereichs (3), um das Beschichtungsmaterial von dem Objekt (2) zu entfernen, um einen nicht beschichteten Bereich (4) mit einer vorgegebenen Form innerhalb des beschichteten Bereichs (3) auf dem Objekt (2) zu schaffen. Außerdem bestrahlt der Laser (6) den nicht beschichteten Bereich (4), um eine Farbe einer Harzoberfläche des Objekts (2) in dem nicht beschichteten Bereich (4) zu verändern. Dementsprechend kann die Lasermarkierung zu niedrigen Kosten und mit hoher Geschwindigkeit erfolgen, ohne dass eine spezielle Einrichtung benötigt wird.
Patent DE-102014104905-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine mit Transporteinrichtung
Inventor: WALTER RALF
IPC: B65G47/244
Filed: 2014-04-07
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine zum Behandeln von Behältern wie beispielsweise Flaschen, umfassend wenigstens eine Behandlungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterbehandlungsmaschine entlang einer Führung bewegbare Halterungen zum Halten von Behältern umfasst, wobei die Führung einen Behandlungsabschnitt und einen Transportabschnitt umfasst, wobei die Führung eine Krümmung im Behandlungsabschnitt aufweist, die eine Einbuchtung zumindest teilweise begrenzt und die Krümmung derart ausgebildet ist, dass die Halterung auf der Führung um die Einbuchtung herumläuft und eine translatorische Bewegung eines von der Halterung geführten Behälters in der Einbuchtung im Wesentlichen zum Erliegen kommt und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102014108835-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Störungsvarianzschätzung und Störungslöschung
Inventor: IBRAHIM AHMED S
IPC: H04L25/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Ein Störungsvarianz-Schätzungsverfahren (300) umfasst Empfangen (301) einer zusammengesetzten Stichprobe, die eine Stichprobe eines ersten OFDM-Übertragungsschemas umfasst, die durch Außerbandstörungen eines zweiten OFDM-Übertragungsschemas gestört wird; Bestimmen (302) einer Leistungsschätzung der Außerbandstörungen für jedes der Ressourcenelemente des ersten Übertragungsschemas; und Filtern (303) der Leistungsschätzungen über Subträgern, die einem selben Symbol entsprechen, wobei Gewichte der Filterung auf einer Korrelationseigenschaft der Leistungsschätzungen mit Bezug auf die Subträger basieren. Ein Störungslöschverfahren (900) umfasst Empfangen (901) der zusammengesetzten Stichprobe; Bestimmen (902) einer ersten Schätzung der Außerbandstörungen mit Bezug auf nicht Daten tragende Subträger; Bestimmen (903) einer zweiten Schätzung der Außerbandstörungen mit Bezug auf Daten tragende Subträger auf der Basis der ersten Schätzung; und Löschen (904) der Außerbandstörungen auf der Basis des zusammengesetzten Signals und der zweiten Schätzung.
Patent DE-102014109769-A1 (DE)
Title: Gefäßprothese sowie Einrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÜLLER MARC
IPC: A61F2/06
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gefäßprothese für ein Lebewesen in Form einer porösen Trägermatrize zur Besiedlung mit körpereigenen Zellen des Lebewesens, wobei die Gefäßprothese als Verzweigungsprothese zum Ersatz einer Gefäßverzweigung des Lebewesens ausgebildet ist, wobei die poröse Trägermatrize als Faservlies aus einem elektrogesponnenen feinfaserigen Polymermaterial ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Einrichtung zur Herstellung einer Gefäßprothese sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Gefäßprothese.
Patent DE-102014110189-A1 (DE)
Title: CO-Katalysatoren für Polyurethan-Coldbox-Bindemittel
Inventor: PRIEBE CHRISTIAN
IPC: C08G18/54
Filed: 2014-07-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Bindemittelsystem enthaltend blockierte tertiäre Amine oder Amidine als Co-Katalysatoren für eine Polyurethan-Coldbox-Anwendung. Sie betrifft auch die mit einem solchen Bindemittelsystem umfassend weiterhin flüchtige tertiäre Amine hergestellten Formstoffmischungen, ein Verfahren zur Herstellung der Formstoffmischungen sowie die aus den Formstoffmischungen nach dem Coldbox-Verfahren hergestellten Kerne und Formen.
Patent DE-102014116236-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, Sensor und Kabel zum Einsatz in der Prozessautomatisierung
Inventor: SCHEIBE SVEN MATTHIAS
IPC: H01R13/627
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Sensoranordnung (10) zum Einsatz in der Prozessautomatisierung, umfassend: einen Sensor (1), umfassend zumindest einem Sensorelement (4) zum Erfassen einer Messgröße der Prozessautomatisierung, eine erste Schnittstelle (3) zur Übertragung eines von der Messgröße abhängigen Werts an eine zweite Schnittstelle (13), und eine erste mechanische Kupplung (2), welche die erste Schnittstelle (3) umfasst; ein Kabel (11) zur Übertragung des von der Messgröße abhängigen Werts an eine übergeordnete Einheit (22), umfassend eine, zur ersten Schnittstelle (3) komplementäre, zweite Schnittstelle (13), eine, zur ersten mechanischen Kupplung (2) komplementäre, zweite mechanische Kupplung (12), wobei die zweite Schnittstelle (13) und die zweite mechanische Kupplung (12) zumindest abschnittsweise an einem Kabelgehäuse (14) angeordnet sind, wobei der Sensor (1) mit dem Kabel (11) über die erste mechanische Kupplung (2) und der zweiten mechanischen Kupplung (12) lösbar verbindbar, insbesondere einrastbar, ist, wobei der Sensor (1) somit über das Kabel (11) mit der übergeordnete Einheit (22) verbindbar ist, wobei die erste und zweite Schnittstelle (3, 13) zur bidirektionalen Kommunikation zwischen Sensor (1) und übergeordneter Einheit (22) ausgestaltet sind, wobei die erste und zweite Schnittstelle (3, 13) neben der Kommunikation auch die Energieversorgung des Sensors (1) gewährleisten. Die Sensoranordnung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite mechanische Kupplung (2, 12) in einem Winkel (α) von kleiner 180° zur Längsachse (C) des Kabelgehäuses (14) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Kabel und einen Sensor.
Patent DE-102014116373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung von natürlichen Tonen und/oder Zeolithen
Inventor: BERGER CLAUDIA
IPC: C04B7/38
Filed: 2014-11-10
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung von natürlichen Tonen und/oder Zeolithen, wobei der Ton und/oder der Zeolith in der Calcinierzone in einem Temperaturbereich von 350 bis 1050°C unter reduzierenden Bedingungen calciniert wird und dabei dreiwertiges Eisen zumindest teilweise in zweiwertiges Eisen überführt wird und/oder im Ausgangsmaterial vorhandenes zweiwertiges Eisen in dieser Wertigkeitsstufe verbleibt und anschließend der Ton und/oder der Zeolith in einer Kühlzone abgekühlt wird.
Patent DE-102014201328-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Druckbehälter oder Gastank
Inventor: LANDECK BASTIAN
IPC: B60K15/07
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsanordnung für einen Druckbehälter oder Gastank, welcher auf einer Struktur bspw. eines Kraftfahrzeugs aufliegt und mittels zumindest eines Spannbands, welches die Außenwand des Druckbehälters oder Gastanks abschnittsweise umgibt und direkt oder indirekt an der besagten Struktur befestigt ist, ausreichend sicher an besagter Struktur gehalten ist, wobei im Hinblick auf betriebsbedingte geringfügige Dimensionsänderungen des Druckbehälters oder Gastanks am Spannband eine Maßnahme zur Darstellung einer gewissen Elastizität desselben dargestellt ist. Hierfür weist die an der Außenwand des Druckbehälters oder Gastanks anliegende Oberfläche des Spannbands oder einer Zwischenlage zwischen der besagten Außenwand und dem Spannband ein derartiges Profil auf, dass diese Oberfläche im nicht verspannten Zustand des Spannbandes nicht vollflächig auf der Außenwand des Druckbehälters oder Gastanks aufliegt.
Patent DE-102014201633-A1 (DE)
Title: Verstellsystem für einen Sitz sowie Sitz
Inventor: MARTIN ROBERT
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstellsystem (1) für einen Sitz (2), insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz, wobei für den Sitz (2) ein Längsachse (100) definiert ist, in die eine Person blickt, die auf dem Sitz (2) sitzt, sowie eine senkrecht dazu verlaufende Querachse (200) und eine senkrecht zu Querachse und Längsachse verlaufende Hochachse (300), umfassend zumindest einen ersten Lagerring (3), der mit dem Sitz (2) verbindbar ist, zumindest einen zweiten Lagerring (4), der mit einer Sitzlagerung verbindbar ist, und eine Vielzahl von Verstellringen (6, 7, 8), die sequentiell miteinander verbunden sind und die zwischen dem ersten Lagerring (3) und dem zweiten Lagerring (4) angeordnet sind, wobei die Verstellringe (6, 7, 8) gegeneinander verdrehbar sind, um den Sitz (2) wahlweise um die Längsachse (100), um die Querachse (200) und um die Hochachse (300) zu schwenken.
Patent DE-102014204002-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation eines projizierten Symbols auf einer Straße in einem Fahrzeug, Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: ZOBEL MATTHIAS
IPC: G08G1/0962
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von projizierten Informationen auf der Fahrbahn. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein kamerabasiertes Fahrerassistenzsystem, das dynamische, meist farbige Symbole oder Informationen, die von einem vorausfahrenden Fahrzeug auf die Straße projiziert werden, mithilfe von Bildverarbeitungsmethoden automatisch erkennt und auf Basis der erkannten Symbole entsprechend reagieren kann. Beispielsweise können Hinweise an den Fahrer oder Signale an Fahrzeugvorrichtungen gesendet werden, um entsprechende Fahrzeugreaktionen zu veranlassen. Insbesondere kann eine Notbremsung oder eine Abstandswarnung veranlasst werden.
Patent DE-102014207839-A1 (DE)
Title: Druckmittelbehälter mit Absperrvorrichtung.
Inventor: KREBS WERNER
IPC: F16K17/36
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckmittelbehälter (1) für eine hydraulische Bremsanlage mit einer hydraulischen Schnittstelle zum Anschluss des Druckmittelbehälters (1) an eine andere Komponente, wobei der Druckmittelbehälter (1) über ein Behältergehäuse (2) verfügt, die Schnittstelle wenigstens einen an dem Behältergehäuse (2) angeordneten Stutzen (4) umfasst, der in einen Aufnahmesitz (6) der anderen Komponente aufgenommen ist, der Stutzen (4) einen Kanal (9) aufweist, der eine hydraulische Verbindung zwischen einem Innenraum des Behältergehäuses (2) und der anderen Komponente sicherstellt, wobei eine Absperrvorrichtung (10) zum Absperren der hydraulischen Verbindung vorgesehen ist, die geöffnet ist, wenn der Stutzen (4) in dem Aufnahmesitz (6) aufgenommen ist, wobei die Absperrvorrichtung (10) einen verschiebbaren Ventilkolben (11) und ein Dichtelement (12) aufweist. Zur Verbesserung der Absperrvorrichtung und Verringerung des Raumbedarfs und des Montageaufwandes wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Dichtelement (12) zu Lagesicherung des Ventilkolbens (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102014210591-A1 (DE)
Title: Fluiddynamische Analyse eines Gefäßbaums mittels Angiographie
Inventor: LAURITSCH GÜNTER
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines fluiddynamischen Kennwerts (FFRx) eines elastischen, von einem Fluid pulsierend durchströmten Gefäßbaums (32). Durch eine Projektionseinrichtung (12) wird aus unterschiedlichen Projektionswinkeln (W) jeweils mindestens eine 2D-Projektion (P1, P2, P3) des Gefäßbaums (32) erzeugt und durch eine Analyseeinrichtung (14) auf der Grundlage der 2D-Projektionen (P1, P2, P3) eine digitale 3D-Rekonstruktion (34) des Gefäßbaums (32) erzeugt. Auf der Grundlage der 3D-Rekonstruktion (34) wird eine Geometrie (50) zumindest eines Gefäßes des Gefäßbaums (32) geschätzt und aus der Geometrie (50) und vorbestimmten elastischen Eigenschaften des Gefäßbaums (32) mindestens ein Fluidzustand im Gefäßbaum (32) ermittelt. In Abhängigkeit von dem mindestens einen Fluidzustand wird dann der mindestens eine fluiddynamische Kennwert (FFRx) berechnet.
Patent DE-102014212037-A1 (DE)
Title: Netzwerksystem
Inventor: HÄNEL ROLAND
IPC: H04L12/28
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Netzwerksystem, aufweisend  • zumindest einen ersten Endpunkt (N 3 ; N 6 ) und einen zweiten Endpunkt (N 2 , N 6 , N 4 , N 5 , N 1 ; N 2 , N 3 , N 4 , N 5 , N 1 ) und  • zumindest eine zentrale Instanz (ZI) innerhalb des Netzwerkes,  • wobei die ersten Endpunkte (N 1 ; N 2 , N 3 , N 4 , N 5 , N 6 ) über einen oder mehrere Zugangsknoten (G 1 , G 2 , G 3 ) Zugang zum Netzwerksystem haben,  • wobei ein gleichzeitiger Zugang über mehr als einen Zugangsknoten (G 1 , G 3 ) durch Endpunkte (N 6 ) möglich ist,  • wobei die zentrale Instanz (ZI) innerhalb des Netzwerkes das Routing von Daten dem ersten Endpunktes (N 6 ) an den zweiten Endpunkt (N 2 , N 3 , N 4 , N 5 , N 1 ) übernimmt,  • wobei Daten des ersten Endpunktes (N 6 ), welche sowohl vom einem ersten Zugangsknoten (G 1 ) als auch einem zweiten Zugangsknoten (G 3 ) an die zentrale Instanz (ZI) weitergeleitet wurden, von der zentralen Instanz (ZI) als Doublette erkannt werden und nur einmal an den zweiten Endpunkt (N 2 , N 3 , N 4 , N 5 , N 1 ) versandt werden.
Patent DE-102014212961-A1 (DE)
Title: Controllerzeitsteuerungssystem und -Verfahren
Inventor: HASHIM HASDI R
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Controllerzeitsteuerungssystem gemäß einem beispielhaften Gesichtspunkt der vorliegenden Offenbarung weist unter anderem einen Master-Controller, um ein Zeitsteuerungssignal zu erzeugen, einen ersten Slave-Controller, der dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf das Zeitsteuerungssignal aufzuwachen, und einen zweiten Slave-Controller auf, der dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf das Zeitsteuerungssignal aufzuwachen. Die Zeitsteuerung des ersten Slave-Controllers und die Zeitsteuerung des zweiten Slave-Controllers werden auf der Basis des Zeitsteuerungssignals koordiniert.
Patent DE-102014213280-A1 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung, Verfahren und Speichermedium
Inventor: MATSUNAGA SEIJI
IPC: H04N5/44
Filed: 2014-07-09
Abstract: Eine Empfangsvorrichtung enthält eine erste Kommunikationseinheit, die erste Bilddaten von einer Sendevorrichtung empfängt, eine zweite Kommunikationseinheit, die zweite Bilddaten von der Sendevorrichtung empfängt, eine Energieversorgungseinheit, die der ersten Kommunikationseinheit und/oder der zweiten Kommunikationseinheit Energie zuführt, und eine Steuereinheit, die eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige eines beruhend auf den ersten Bilddaten und den zweiten Bilddaten erzeugten Bildes veranlasst, wobei die Steuereinheit die Energieversorgungseinheit derart steuert, dass eine Energiezufuhr zu der ersten Kommunikationseinheit oder der zweiten Kommunikationseinheit im Ansprechen auf die Vollständigkeit der Anzeige des Bildes durch die Anzeigeeinrichtung begrenzt wird.
Patent DE-102014214070-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: BACHER ANTONIO
IPC: H01M50/567
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (110), aufweisend ein, einen Zellraum (23) zur Aufnahme wenigstens einer elektrochemischen Zelleinheit (12) begrenzendes Zellgehäuse (18), wobei in dem Zellraum (23) wenigstens eine Zelleinheit (12) angeordnet ist, wobei zum Abgreifen elektrischer Spannung von der wenigstens einen Zelleinheit (12) wenigstens zwei elektrische Kontakte (27‘) durch jeweils eine in einem Gehäuseelement (60) des Zellgehäuses (18) angeordnete Kontaktierungsöffnung (58) geführt sind, wobei wenigstens ein das Gehäuseelement (60) zumindest teilweise umgreifendes und zumindest einen der elektrischen Kontakte (27‘) zumindest teilweise umschließendes einstückiges Dichtelement (62) vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (62) lösbar an dem Gehäuseelement (60) anliegt und den elektrischen Kontakt (27‘) zu dem Gehäusebauteil (60) abdichtet. Zusammenfassend erlaubt eine vorbeschriebene Batteriezelle (110) auf besonders einfache Weise, eine gute langzeitstabile Dichtwirkung mit einer einfachen Herstellbarkeit zu ermöglichen.
Patent DE-102014215403-A1 (DE)
Title: Elektrische Leitung und Distanzstück für elektrische Leitung
Inventor: HAGI MASAHIRO
IPC: H01B9/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung ermöglicht es, mehrere Kabel 11, die sich in einem röhrenförmigen Element 20 befinden, in einer Richtung zu positionieren, die eine Längsrichtung der Kabel 11 schneidet. Eine elektrische Leitung A umfasst ein Kabelbündel 10 mit einem Aufbau, in dem mehrere Kabel 11 gebündelt sind, ein Schutzrohr 30 (röhrenförmiges Element), das das Kabelbündel 10 umgibt und das in einem Zustand, in dem das Kabelbündel 10 darin aufgenommen ist, gebogen ist, und ein Distanzstück 30 mit darin ausgebildeten Haltelöchern 31 (Halteabschnitten), die dazu geeignet sind, die mehreren Kabel 11 in einem Zustand festzuhalten, in dem ein Versatz der Kabel 11 in einer Richtung, die die Längsrichtung der Kabel 11 schneidet, beschränkt ist, und das in dem Schutzrohr 20 aufgenommen ist.
Patent DE-102014215946-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: RAU BENJAMIN
IPC: E04G21/04
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine (10) mit einem Fahrgestell, mit einem auf dem Fahrgestell montierten, einen um eine vertikale Drehachse drehbaren Drehkopf (12) aufweisenden Mastbock (14) und mit einem mindestens zwei Mastarme (20, 22, 24, 26) aufweisenden Mast (16), wobei jeder der Mastarme (20, 22, 24) mit Ausnahme eines ein freies Ende (30) aufweisenden letzten Mastarms (26) von einem ersten Mastarm (20) ausgehend mit dem jeweils folgenden Mastarm (22, 24, 26) mittels eines Gelenks (28) verschwenkbar verbunden ist und wobei der erste Mastarm (20) um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar am Drehkopf (12) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist mindestens eine fahrgestellfeste Abstützeinrichtung (44) vorgesehen, welche eine Abstützfläche (46) aufweist, auf der ein Bauteil des Gelenks (28) bzw. ein Bauteil eines der Gelenke (28) abgestützt ist.
Patent DE-102014216242-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenvorhangairbag mit gesteuerter druckkammer
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/213
Filed: 2014-08-15
Abstract: Ein Fahrzeugseitenvorhangairbag weist einen Gasgenerator, eine aufblasbare Hauptkammer und eine integrale separate, in sich geschlossene gesteuerte Druckkammer, die in begrenzter Strömungsverbindung mit der aufblasbaren Hauptkammer des Seitenvorhangairbags steht und zum Aufprall des Kopfs und oberen Brustkorbbereichs eines Fahrzeuginsassen angeordnet ist, auf. Die aufblasbare Hauptkammer wird innerhalb einer anfänglichen Aufprallzeitspanne, die unmittelbar auf die Betätigung des Gasgenerators folgt, auf einen Anfangsdruck und danach auf einen zweiten, niedrigeren stabilisierten Druck aufgeblasen, um die Dauer der Druckbeaufschlagung der aufblasbaren Hauptkammer des Seitenvorhangairbags über die anfängliche Aufprallzeitspanne hinaus zu verlängern. Die gesteuerte Druckkammer des Seitenvorhangairbags wird unmittelbar nach Betätigung des Gasgenerators auf einen Anfangsdruck aufgeblasen, der wesentlich niedriger ist als der erste Druck der aufblasbaren Hauptkammer und der einen Insassenschutz bei einem Seitenaufprall begünstigt.
Patent DE-102014219404-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Herstellung und/oder Behandlung einer Materialbahn
Inventor: WANNER TOBIAS
IPC: D21G9/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zur Herstellung und/oder Behandlung einer Materialbahn (2), insbesondere einer Tissue-, Papier- oder Kartonbahn, mit einer Tragtrommel (3), und einer in Laufrichtung (10) der Materialbahn (2) der Tragtrommel (3) nachgelagerten Wickelrolle (4), sowie mit mindestens einem der Tragtrommel (3) in Laufrichtung (10) vorgelagerten Trennelement (8), mit dem die Materialbahn (2) zumindest auf einer ersten Randseite der Materialbahn (2) in einen Randstreifen (2.1) und die an diesen Randstreifen (2.1) angrenzende Restbahn (2.2) zerteilbar ist, wobei die Restbahn (2.2) auf die Wickelrolle (4) aufwickelbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Tragtrommel (3) von der Restbahn (2.2) und von dem Randstreifen (2.1) zumindest teilweise umschlungen ist und dass Mittel (7, 12, 14) zur Vermeidung der Aufwicklung des Randstreifens (2.1) auf die Wickelrolle (4) vorgesehen sind.