baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006493-U1 (DE)
Title: Cursor control device for playing multimedia information, has media playing module that reads multimedia information in medium playing mode, where cursor control device is switchable between mouse input mode and media playing mode
IPC: G06F3/038
Filed: 2007-05-07
Abstract: The device has a connection interface unit (14), and a mouse module (15) that controls an operation and movement of a cursor in a mouse input mode. A media playing module (11) reads multimedia information in a medium playing mode, and executes playing of the multimedia information. A key control unit (13) is connected with the mouse module and the playing module to input a control signal for controlling the operation of the cursor or to execute the playing of the multimedia information. The cursor control device is switchable between the mouse input mode and the media playing mode.
Patent DE-202007017235-U1 (DE)
Title: Elementensatz und Bodenplatte für einen Bodenaufbau
IPC: E04F15/024
Filed: 2007-12-10
Abstract: Elementensatz
für einen Doppelboden, bei dem Bodenplatten durch Stützen über
einem Rohfußboden abgestützt werden, wobei die
Bodenplatte eine Tragschicht aus Holzspanmaterial mit einer Beschichtung auf
der Ober- und Unterseite aus elektrisch leitendem Material aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseiten der Bodenplatte unter
einem Winkel kleiner oder gleich 4,4° abgeschrägt
sind zur Erzielung einer höheren Stabilität und
besseren Anlage der Platten im Kantenbereich und durch einen Schmelzkleber
mit einem Kantenband beklebt sind, das elektrisch leitfähig
ist und eine elektrische Leitfähigkeit zwischen Ober- und
Unterseite der Bodenplatte bewirkt zur Erzielung einer guten Ableitung
einer elektrostatischen Aufladung von der Oberseite der Bodenplatten
auf die Bodenstützen aus Metall.
Patent DE-202008001713-U1 (DE)
Title: Polrichtungsneutrale Batteriehalterung
IPC: H01M2/10
Filed: 2008-02-07
Abstract: Halterung
für galvanische
Zellen (umgangssprachlich „Batterien"),
bei der, unabhängig
von der Orientierung der eingelegten Zelle, stets der Pluspol mit
einem Leiter A und der Minuspol mit einem Leiter B verbunden ist.
Die Halterung ist gekennzeichnet durch  1. Ausnutzung der unterschiedlichen
Geometrien von Plus- und Minuspol um unabhängig von der Orientierung der
Zelle immer einen Leiter A mit dem Pluspol und einen Leiter B mit
dem Minuspol zu verbinden. Die Ausführung für die genormten zylindrischen
Bauformen (wie z.B. Microzelle-AAA, Mignonzelle-AA, Babyzelle, Monozelle
usw.) ist wiederum gekennzeichnet durch:  2. Zwei federnd gegen
die Polenden der Batterie drückende,
elektrisch isolierende Formteile, die beide über jeweils zwei, auf dem Formteil
fixierte, elektrisch leitende Kontakte verfügen.  3. Die Kontakte sind
auf den Formteilen so angeordnet, dass sich jeweils einer in Achsnähe der Zelle
befindet. Der Achsabstand ist dabei kleiner als der Radius des Nippels am
Pluspol der Zelle. Der jeweils andere Kontakt...
Patent DE-202008003838-U1 (DE)
Title: Endoskoplichtquellen-Sicherheitssystem und Steuersystem mit optischem Sensor
IPC: G02B23/24
Filed: 2008-03-11
Abstract: Endoskoplichtquellen-Sicherheitssystem,
mit:  sichtbarem Licht, das entlang eines Beleuchtungsweges übertragen
wird;  einer oder mehreren Quellen zum Liefern von Strahlung entlang
zumindest eines Abschnitts des Beleuchtungsweges;  einem optischen
Element zum Kombinieren der Strahlung von der einen oder den mehreren
Quellen in den Beleuchtungsweg;  einem Beleuchtungsabschwächer,
der mit dem Beleuchtungsweg verbindbar ist, zum Empfangen des sichtbaren Lichts
und der Strahlung;  einem Reflektor, der mit dem Beleuchtungsabschwächer verbunden
ist, zum Übertragen des sichtbaren Lichts und zum Zurückführen
zumindest eines Teils der Strahlung; und  mehreren Detektoren
zum Empfangen der zurückgeführten Strahlung vom
Reflektor und zum Erzeugen eines Signals, das den Empfang von sichtbarem
Licht durch den Beleuchtungsabschwächer anzeigt.
Patent DE-202008004101-U1 (DE)
Title: Sportboot
IPC: B63B1/04
Filed: 2008-03-25
Abstract: Sportboot
mit einem Gleitrumpf, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitrumpf
(7) einen untergesetzten Kiel (6) aufweist.
Patent DE-202008004911-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
IPC: H02B1/56
Filed: 2008-04-09
Abstract: Elektronisches
Gerät,
aufweisend:  ein elektronische Komponenten enthaltendes Gehäuse (1, 11,
21, 31, 41) und  ein erstes Gebläse (2) zur Erzeugung eines
die besagten elektronischen Komponenten (3) kühlenden Stroms durch das Gehäuse des
elektronischen Geräts,
dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Gerät weiterhin  ein
zweites Gebläse
(4) und  Mittel (5, 7, 9, 10, 15) zur Kühlung der elektronischen Komponenten
anhand eines vom zweiten Gebläse
(4) durch das Gehäuse
(1, 11, 21, 31, 41) erzeugten Stroms, wenn keine ausreichende Kühlung mit
dem ersten Gebläse
(2) erreicht werden kann, aufweist.
Patent DE-202008007615-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Kanten - Schleifen von Glasplatten unter Reinraumbedingungen
IPC: B24B7/24
Filed: 2008-06-06
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Kanten-Schleifen von Glasplatten unter Reinraumbedingungen,
mit den folgenden Merkmalen:  a) ein Mehrachs-Roboter (2) trägt
an seinem Greifarm einen Saugrahmen (9) mit einer Mehrzahl von Saugeinheiten (10)
zur Aufnahme einer Glasplatte (11),  b) im nutzbaren Schwenkbereich
des Greifarms des Roboters (2) ist eine Schleifeinheit (1) mit mindestens
einer ortsfest gelagerten drehbaren Schleifscheibe (13) installiert,  c)
das beim Betrieb der Schleifeinheit (1) anfallende Schleifgut wird
von einer Absauganlage abgesaugt,  d) der Abnutzungsgrad und
der Zustand der Schleifscheibe (13) werden von einer Kalibriereinrichtung
in Verbindung mit einer Detektiereinrichtung (18) überwacht.
Patent DE-202008015319-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Weinflaschen
IPC: B65D5/468
Filed: 2008-11-12
Abstract: Faltschachtel
für Weinflaschen mit  – einer ersten Seitenwand
(2) mit einem treppenförmigen Verlauf, die aneinandergrenzend
eine erste Setzstufe, eine erste Trittstufe, eine zweite Setzstufe,
eine zweite Trittstufe, eine dritte Setzstufe und eine dritte Trittstufe
umfasst,  – einer zweiten Seitenwand (9) mit einem
ersten Seitenwandabschnitt (35), der sich ausgehend von dem von
der ersten Trittstufe entfernten Rand der ersten Setzstufe parallel
zu den Trittstufen bis zur Ebene der dritten Setzstufe erstreckt,  – einem
zweiten Seitenwandabschnitt (36), der sich ausgehend von dem ersten
Seitenwandabschnitt in der Ebene der dritten Setzstufe bis zur Ebene
der ersten Trittstufe erstreckt,  – einem dritten Seitenwandabschnitt
(37), der sich ausgehend von dem von der dritten Setzstufe entfernten
Rand der dritten Trittstufe parallel zu den Setzstufen bis zur Ebene
der ersten Trittstufe erstreckt und  – einem vierten
Seitenwandabschnitt (38), der sich ausgehend von dem dritten Seitenwandabschnitt
in der Ebene der ersten Trittstufe bis...
Patent DE-202008015806-U1 (DE)
Title: Horizontaltragschiene, und Kälteschrank mit Horizontaltragschienen
IPC: F25D25/00
Filed: 2008-11-30
Abstract: Horizontaltragschiene
(3) zur horizontalen Halterung von Behältern (41, 51) in einem Kälteschrank
(1), mit zumindest  – einem
ersten horizontalen Auflageschenkel (33) zur Halterung von Behältern (41),
die eine erste Einschubbreite (4) aufweisen,  – einem
vertikalen Abkantschenkel (34), welcher mit dem ersten horizontalen
Auflageschenkel (33) verbunden ist,  – einem zweiten horizontalen
Auflageschenkel (35) zur Halterung von Behältern (51), die eine zweite
Einschubbreite (5) aufweisen, und mit  – Mitteln (32) zur Halterung
an einer Seitenwand (23) in einem Innenraum (2) eines Kälteschranks
(1).
Patent DE-202008016440-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung
IPC: F16L33/207
Filed: 2008-12-11
Abstract: Schlauchkupplung
(10), insbesondere für Hochdruckhydraulikleitungen oder
Höchstdruckhydraulikleitungen,  – mit einem
Hochdruckschlauch (11), bei dem zwischen zwei Mänteln (12,
14) eine Metalleinlage (13) aus einem Drahtgeflecht oder aus mindestens
einer Drahtspiralenwicklung angeordnet ist,  – mit
einem rohrartigen Kupplungselement (30), das am vorderen Ende (37)
an eine Armatur anschließbar ist und dass am anderen Ende
einen Schlauchnippel (31) zur Aufnahme des Hochdruckschlauchs (11)
aufweist,  – mit einer unter radialen Druck verformbaren
Pressfassung (20),  – wobei der Anschlussbereich für
den Hochdruckschlauch (11) in der Schlauchkupplung (10) zwei Bereiche
umfasst, nämlich einen vorderen Sicherungsbereich (A),
und einen sich in Axialrichtung anschließenden Dichtbereich
(B), wobei im Sicherungsbereich (A) die von den Mänteln
(12, 14) befreite Metalleinlage (13) und wobei im Dichtbereich (B) der
vom äußeren Mantel (12) befreite Hochdruckschlauch (11)
zwischen Schlauchnippel (31) und Pressfassung (20) verpresst ist,  – wobei
die Pressfassung (20) im Dichtbereich (B) radial zum Hochdruckschlauch...
Patent DE-202008017298-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bearbeitung insbesondere großer Durchmesser eines Werkstücks
IPC: B23B3/12
Filed: 2008-09-12
Abstract: Einrichtung zur Bearbeitung insbesondere großer Durchmesser eines Werkstücks, wobei eine um eine Drehachse (W) antreibbare Planscheibe (1) in Richtung der Drehachse (W) linear bewegbar ist, und an der Planscheibe (1) wenigstens ein senkrecht zur Drehachse (W) radial nach außen und innen verschiebbarer erster Planschlitten (2) angeordnet ist, und am ersten Planschlitten (2) zur Bearbeitung einer Außen- und/oder Innenkontur des Werkstücks (20) ein erstes Werkzeug (7.1) und/oder ein zweites Werkzeug (7.2) angeordnet ist/sind.
Patent DE-202009000076-U1 (DE)
Title: Gestell für den menschlichen Körper zur Unterstützung einer Beugebewegung oder einer Bückbewegung
IPC: A61H1/00
Filed: 2009-02-02
Abstract: Gestell (1) für den menschlichen Körper zur Unterstützung einer Beugebewegung oder Blickbewegung, welches im Bereich der Beckengelenkachse oder der Knigelenkachse am menschlichen Körper anlegbar ist, umfassend ein Oberteil (2) und ein Unterteil (3, 4), welche mittels eines Gelenkes (5) und (6) miteinander verbunden sind, wobei mit den Gelenkstellen jeweils eine Feder (7) und (8) zusammenwirkt.
Patent DE-202009000085-U1 (DE)
Title: Wechselkassette für einen Lebensmittel-Verpackungsautomaten
IPC: B65B25/06
Filed: 2009-02-05
Abstract: Schiebestation (5) zwischen einer Transportstation und einer Verpackungsstation einer Lebensmittelschneidemaschine mit einer Fächerkassette (6) für die Aufnahme einer zugeführten Menge (2) von in Scheiben geschnittenen Lebensmitteln, die durch die Transportstation (1) herangeführt werden, und Entnahme einer gleich großen oder anderen Menge (13) durch die Verpackungsstation (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Fächerkassette (6) der Schiebestation (5) auswechselbar ist.
Patent DE-202009001180-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befüllung einer Gasflasche an einer Flüssiggastankstelle
IPC: F17C5/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Adapter zur Befüllung einer Gasflasche an einer Flüssiggastankstelle, umfassend  – ein erstes, ausgangsseitiges Anschlusselement (12) mit einer zu einer Anschlussnorm eines Anschlussstutzens der zu befüllenden Gasflasche korrespondierenden Befestigungsvorrichtung (121) und  – ein zweites, eingangsseitiges Anschlusselement (14), mit einer Befestigungsvorrichtung (141), die der buchsenseitigen DISH-Norm entspricht,  wobei das erste und das zweite Anschlusselement (12; 14) gasdicht miteinander gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das zweite Anschlusselement (14) einen seiner Befestigungsvorrichtung in Gaseinfüllrichtung nachgelagerten Hohlschaft (142) aufweist, in dessen Innerem ein entgegen der Gaseinfüllrichtung federvorgespanntes Rückschlagventil (143, 144, 145) angeordnet ist.
Patent DE-202009003300-U1 (DE)
Title: Lizenzprüfeinrichtung
IPC: G06K7/10
Filed: 2009-03-06
Abstract: Lizenzprüfeinrichtung mit einem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine oben offene Aufnahmekammer (10) begrenzt, und dass die Lizenzprüfeinrichtung eine Frontplatte (3), die an der Vorderseite des Gehäuses (1) befestigt ist und einen Einfügungsschlitz (31) aufweist, der in Verbindung mit der oben offenen Aufnahmekammer (10) zum Einfügen einer Lizenz angeordnet ist, eine Erkennungseinheit (4), die in der oben offenen Aufnahmekammer (10) im Gehäuse (1) angebracht ist und dazu ausgebildet ist, die Echtheit der eingefügten Lizenz zu erkennen und Daten von der eingefügten Lizenz aufzunehmen, und eine obere Abdeckung (2) aufweist, die das Gehäuse (1) bedeckt, um die oben offene Aufnahmekammer (10) zu schließen, wobei das Gehäuse (1) vordere und hintere Paare von Positionierstiften (11), die von zwei gegenüberliegenden seitlichen Seiten desselben nach außen vorstehen, aufweist; wobei die obere Abdeckung (2) zwei seitliche Flansche (21), die sich nach unten entlang zwei gegenüberliegenden seitlichen Seiten derselben erstrecken, zwei vordere Positionieraussparungen...
Patent DE-202009003508-U1 (DE)
Title: Hörgerät mit externem Mikrophon
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-03-15
Abstract: Luftleitungshörgerät dadurch gekennzeichnet, dass das Mikrophon ans Ende eines Schlauches, durch welchen die Zuleitungen geführt werden, ausgelagert wird.
Patent DE-202009005202-U1 (DE)
Title: Solareinheit für Solar- bzw. Photovoltaik-Energieanlagen
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-08-28
Abstract: Solareinheit für Solar- bzw. Photovoltaik-Energieanlagen zur Anbringung auf dem Dach eines Gebäudes, mit einer Haltevorrichtung (2) mit geneigter Oberseite (3) und einem darauf befestigten Solarzellenmodul (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) aus einem einstückigen, im Wesentlichen keilförmigen Block (5) aus Schaumpolystyrol oder einem anderen witterungsbeständigen, leichten und festen Schaumkunststoff besteht, bei dem zumindest an der geneigten Oberseite (3) mehrere zueinander beabstandete Halteschienen (10) aus einem steifen Material fest eingebracht sind, auf denen das Solarzellenmodul (4) befestigt ist, und dass der keilförmige Block (5) an seiner Unterseite (6) eine bituminöse Schweißbahn (14) oder eine Folienklebebahn aufweist, welche mit der Dachhaut (15) des Gebäudes verschweißt, vernetzt, verklebt oder vulkanisiert ist.
Patent DE-202009005381-U1 (DE)
Title: Autofahnenhalter
IPC: B60R11/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Autofahnenhalter (102) mit einer Klemmvorrichtung (110) zur Festlegung an einem Fahrzeugteil (12) und einer Fahnenstange (104), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahnenstange (104) gegenüber der Klemmvorrichtung (110) durch plastische Verformung verstellbar und in verschiedenen Stellungen an dieser festlegbar ist.
Patent DE-202009005482-U1 (DE)
Title: Decklage für Dämmplatten
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-04-09
Abstract: Decklage für Dämmplatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Decklage (4, 5) als Flächengebilde mit einer Trägerschicht (6, 6') auf der Basis von Vlies und einer damit verbundenen Deckschicht (7, 7') auf Basis von Calciumcarbonat und/oder Siliciumdioxid ausgebildet ist.
Patent DE-202009005920-U1 (DE)
Title: Ablaufstutzen für Universaltrichter
IPC: B65B39/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Der Ablaufstutzen besteht komplett aus Kunststoff, kann aber auch aus Metall, bzw. anderen Materialien sein.
Patent DE-202009006245-U1 (DE)
Title: Zugangsbereich zu einem Gebäude
IPC: E04G23/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: Zugangsbereich zu einem Gebäude (16) zumindest bestehend aus einem aus Einzelteilen (12, 12') zusammenstellbaren Teilrahmen (11), wobei eine Zugangsöffnung (15) zu dem Gebäude (16) von den Einzelteilen (12, 12') zumindest teilweise umgeben ist, und wenigstens ein Einzelteil (12, 12') des Teilrahmens (11) als Betonfertigteil ausgebildet ist.
Patent DE-202009006328-U1 (DE)
IPC: A47F3/024
Filed: 2009-05-04
Abstract: The device has a storage cupboard (4) and a withdrawal compartment (5) separated with each other by a separating wall (6). The separating wall for separation of the food products consists of tiltable locking handles of different lengths. The locking handles are formed as a long locking handle (8) and a short locking handle (7). A connecting device is formed as connecting bar (12), which couples two opposite lying side panels of a housing (1) with each other. The locking handles are implemented as one-piece wire handles.
Patent DE-202009007834-U1 (DE)
Title: Gasregelgerät
IPC: F23N1/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Gasregelgerät mit mindestens einem Gasventil und mindestens einem elektrisch ansteuerbaren Aktuator zur Betätigung des oder jedes Gasventils, wobei der oder jeder Aktuator ein Gehäuse aus einem elektrisch nicht leitenden Werkstoff, einen in dem Gehäuse positionierten, elektrisch bestrombaren Magneten und elektrische Anschlüsse aufweist, wobei sich die elektrischen Anschlüsse durch das Gehäuse erstrecken und dem Anschließen von elektrischen Versorgungsleitungen an den elektrisch bestrombaren Magneten des jeweiligen Aktuators dienen, dadurch gekennzeichnet, dass jedem elektrischen Anschluss (12) in einem Bereich, in welchem derselbe das Gehäuse (11) durchdringt, außerhalb des Gehäuses (11) ein Abschirmelement (13) aus einem hitze- und feuerbeständigen, elektrisch nicht leitenden Werkstoff zugeordnet ist.
Patent DE-202009008287-U1 (DE)
Title: Absturzkantenbeleuchtung für Luftfahrzeuge
IPC: B64D47/02
Filed: 2009-06-11
Abstract: Optisches, selbstleuchtendes Sicherheitssystem zur Markierung von Absturzkanten, Sicherheitsgriffe, Trittstufen und Trittbereiche an der Außenseite von Luftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Mittels Leuchtdioden, Lichtwellenleiter oder Elektrolumineszenz-Leuchtfolie markiert werden.
Patent DE-202009010189-U1 (DE)
Title: Packerwalzenanordnung
IPC: A01B29/00
Filed: 2009-07-27
Abstract: Packerwalzenanordnung mit einer an einem Tragrahmen (3) drehbar gelagerten Packerwalze (1), die mehrere in Achsrichtung der Packerwalze (1) voneinander beabstandete Ringe (9) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Packerwalze (1) eine drehbar gelagerte Nachlaufwalze (2) mit mehren in Achsrichtung der Nachlaufwalze (2) voneinander beabstandeten und zwischen die Ringe (9) der Packerwalze (1) eingreifenden Scheiben (12) nachgeordnet ist.
Patent DE-202009013273-U1 (DE)
Title: Fahrbares Transportgerät für den Golfsport
IPC: A63B55/60
Filed: 2009-10-02
Abstract: Fahrbares Transportgerät für den Golfsport mit Eigenantrieb sowie auf einem Tragegerüst angeordneter Ausrüstungstrageeinheit (6),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Tragegerüst eine Plattform (10) aufweist, auf der die Ausrüstungstrageeinheit (6) und zusätzlich eine Personenaufnahmeeinheit (13) angeordnet sind, und  dass die Plattform (10) aus zwei in gerader Fahrtrichtung verlaufender Längsrichtung gegeneinander verstellbaren Teilabschnitten (11, 12) zusammengesetzt ist und im auseinander gezogenen Zustand zur Personenaufnahme und deren Transport auf der Personenaufnahmeeinheit (13) freigegeben ist.
Patent DE-202009013293-U1 (DE)
Title: Trommel Portionierer
IPC: B65B25/04
Filed: 2009-10-02
Abstract: Portionierer der zur Aufnahme, Wiegen und zum Portionieren von eckigen oder runden schmalen Teilen dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Gut gebündelt entnommen werden kann.
Patent DE-202009015068-U1 (DE)
Title: Lüfteranordnung
IPC: F04D29/64
Filed: 2009-11-05
Abstract: Lüfteranordnung, welche aufweist:  Einen Gerätelüfter (30) mit einem Lüftergehäuse, durch welches sich ein Luftführungskanal erstreckt, der eine Außenwand hat, an deren einem Ende ein zur Befestigung des Lüftergehäuses ausgebildeter, etwa rechteckförmiger Montageflansch (32) vorgesehen ist, welcher im Bereich seiner Ecken (52) einen Abstand von der Außenwand des Luftführungskanals hat;  Dämpfelemente (34) aus einem elastomeren Werkstoff, welche jeweils an Ecken (52) dieses Montageflanschs (32) angeordnet sind;  einen Befestigungsrahmen (36), welcher zur Aufnahme des mit den Dämpfelementen (34) versehenen Montageflanschs (32) ausgebildet ist;  Rasthaken (74), welche am Befestigungsrahmen (36) vorgesehen sind und welche nach dem Einführen des mit den Dämpfelementen (34) versehenen Montageflanschs (32) an den Dämpfelementen (34) auf deren vom Befestigungsrahmen (36) abgewandten Seite (76) einrasten und dadurch auch den Montageflansch (32) festhalten und im Befestigungsrahmen (36) verrasten,  um so eine Körperschall entkoppelnde mechanische Verbindung zwischen Gerätelüfter (30) und Befestigungsrahmen (36) zu bilden.
Patent DE-202009015960-U1 (DE)
Title: Waren-Displayvorrichtung
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-11-23
Abstract: Waren-Displayvorrichtung (1)  – mit zumindest einem Fach (2), das einen im Aufstellzustand im Wesentlichen horizontalen Warenträger (3) und einen im Wesentlichen senkrechten Steg (4, 4') aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Steg (4) eine Stegwand (5) aufweist, an deren einem Ende (6) zumindest eine klappbare Fixierungslasche (7, 7') angeordnet ist,  – dass an einem freien Ende (8, 8') der Fixierungslasche (7, 7') jeweils eine klappbare Klebelasche (9, 9') angeordnet ist, und  – dass der Warenträger (3) eine Rückwand (10) aufweist, an der die Klebelasche (9) fixierbar ist.
Patent DE-202009017083-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
IPC: F02B63/00
Filed: 2009-12-19
Abstract: Arbeitsgerät mit einem Antriebsmotor (5), der ein Werkzeug antreibt, wobei der Antriebsmotor (5) an einem Gehäuseteil über mindestens ein Antivibrationselement (10) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antivibrationselement (10) ein erstes Dämpfungselement (15) umfasst, das in einem Aufnahmetopf (17) des Gehäuseteils angeordnet, das an seinem Außenumfang in dem Aufnahmetopf (17) gehalten ist und auf dem sich der Antriebsmotor (5) gegenüber dem Gehäuseteil abstützt.
Patent DE-202010005979-U1 (DE)
Title: Busfähiges, anreihbares Anschlussmodul
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-04-22
Abstract: Busfähiges, anreihbares Anschlussmodul (11) zum Herstellen einer Busverbindung über zwei oder mehr Anschlussmodule hinweg, die ein erstes Kontaktteil, insbesondere ein Schwertkontaktteil (31), umfasst, wobei das erste Kontaktteil (31) zum Kontaktieren eines zweiten Kontaktteils, insbesondere eines Buchsenkontaktteils (42), einer benachbarten zweiten Anschlussmodul (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussmodul (11) weiterhin eine erste Kulisse (51) aufweist, wobei durch Bewegen, insbesondere Verschieben, der ersten Kulisse (51) relativ zum ersten Kontaktteil (31) das erste Kontaktteil (31) reversibel von einem offenen Zustand (O), in dem es das zweite Buchsenkontaktteil (42) nicht kontaktiert, in einen geschlossenen Zustand (G), in dem es das zweite Buchsenkontaktteil (42) kontaktiert, verstellbar ist.
Patent DE-202010010042-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur fotometrischen Messung in Gasen und Flüssigkeiten
IPC: G01N21/25
Filed: 2010-07-10
Abstract: Einrichtung zur fotometrischen Messung in Gasen und Flüssigkeiten mit mindestens zwei alternierend arbeitenden Messstrecken mit jeweils einer Lichtquelle (3, 7) und einem auf der optischen Achse gegenüberliegend angeordnetem Detektor (4, 8) zur Extinktionsmessung, wobei die Lichtstrahlen der Lichtquellen (3, 7) das Medium in einer Ebene oder in beabstandeten Ebenen in unterschiedlichen Richtungen durchdringen und der jeweils auf der optischen Achse der nicht angesteuerten Lichtquelle (3, 7) angeordnete Detektor das durch das Medium hervorgerufene Streulicht erfasst.
Patent DE-202010012912-U1 (DE)
Title: Roller mit Bremssystem
IPC: A63C17/14
Filed: 2010-11-16
Abstract: Roller umfassend:  ein Brett (10), um den Benutzer darauf zu tragen, umfassend eine erste Seite (11) und eine zweite Seite (12), die der ersten Seite gegenüberliegt, wobei der Benutzer während des Betriebs des Rollers mit der ersten Seite in Kontakt ist;  mindestens einen Radaufbau (30), der an dem Brett zur Ermöglichung der Bewegung und des Transportes des Brettes angebracht ist;  und ein Bremssystem (40), das in einem ersten Modus, bei welchem es mit dem mindestens einen Radaufbau in Eingriff steht und eine Bremskraft auf diesen ausübt, um den Roller anzuhalten, und in einem zweiten Modus betreibbar ist, bei dem es einer Kraft unterliegt und das Lösen von dem mindestens einem Radaufbau bewirkt, was den Roller zu bewegen gestattet, ohne irgendeiner Bremskraft zu unterliegen; und  wobei der Benutzer seinen/ihren Fuß auf dem Brett benutzt, um eine Kraft auf das Bremssystem auszuüben, so dass das Bremssystem in dem...