baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019211545-B4 (DE)
Title: Sonnenblendenverbinder
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: H01R13/73
Filed: 2019-08-01
Granted: 2022-05-19
Abstract: Ein Sonnenblendenverbinder (1), aufweisend:eine Klammer (5), die an einem Anbringungselement (3) angebracht ist;einen Armabschnitt (9), der an einer Seite von einer Oberfläche des Anbringungselements (3) der Klammer (5) angeordnet ist, der ausgestaltet ist, einen Sonnenblendenhauptkörper (7) drehbar zu stützen, und der ein Ende hat, das durch die Klammer (5) eingesetzt ist, um drehbar angeordnet zu sein;ein Gehäuse (11), das an einer Seite der anderen Oberfläche des Anbringungselements (3) der Klammer (5) befestigt ist und in einer Nähe des Endes des Armabschnitts (9) angeordnet ist, das durch die Klammer (5) eingesetzt ist;einen Verbinderanschluss (13), der in dem Gehäuse (11) aufgenommen ist und mit einem Gegenteilanschluss verbunden ist, der an der anderen Oberfläche des Anbringungselements (3) angeordnet ist;ein Armverbindungsteil (15), das an dem Verbinderanschluss (13) in einer elastisch verformbaren Weise vorgesehen ist und mit dem Ende des Armabschnitts (9) durch eine Vorspannkraft verbunden ist;einen einrastenden Abschnitt (21), der einen vorspringenden Abschnitt (17), der in einem von der Klammer (5) und dem Gehäuse (11) vorgesehen ist, und einen vertieften Abschnitt (19) beinhaltet, der in dem anderen von der Klammer (5) und dem Gehäuse (11) vorgesehen ist und mit dem vorspringenden Abschnitt (17) eingerastet ist; undeinen ersten Beschränkungsabschnitt (23), der in einem von dem vorspringenden Abschnitt (17) und dem vertieften Abschnitt (19) vorgesehen ist und gegen den anderen von dem vorspringenden Abschnitt (17) und dem vertieften Abschnitt (19) gedrückt ist und daran anliegt in einer Verformungsrichtung des Armverbindungsteils (15).
Patent DE-102020109498-B4 (DE)
Title: Wasserwaage
Inventor: KIRBY WYATT RAY
IPC: G01C9/24
Filed: 2020-04-06
Granted: 2023-03-09
Abstract: Wasserwaage (10) zum Prüfen der Ausrichtung eines Objekts (12), umfassend einen ersten langgestreckten Körper (22) und einen entlang diesem verschiebbaren und mit diesem verbundenen zweiten Körper (26) sowie ein Feststellelement (502, 614), mittels dessen der erste und der zweite Körper zueinander fixierbar sind, wobei der erste und der zweite Körper jeweils zumindest einen Abschnitt (24, 28; 25, 29) zumindest einer Messsohle und/oder einer Messfläche der Wasserwaage aufweisen und die Abschnitte der Messsohle bzw. Messfläche fluchtend zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserwaage (10) ein in Längsrichtung dieser kraftbeaufschlagtes Klemmelement (50, 150, 250, 764) einer Klemmeinrichtung (18, 20, 118, 218, 718) und/oder ein den ersten und zweiten Körper durch Reibschluss auseinanderdrückendes als auch zueinander fixierendes Transportelement (812) zum Fixieren der Wasserwaage zwischen Objektbereichen (14, 16) aufweist.
Patent DE-102021125565-B4 (DE)
Title: Adaptives System zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: ASHIR MONIRUDDOZA
IPC: B60R21/01
Filed: 2021-10-01
Granted: 2023-06-22
Abstract: Aufprallschutzsystem (300), aufweisend:ein Faser-Kunststoff-Verbundbauteil (100, 202, 304) aufweisend ein oder mehrere Aktorelemente (150, 204, 306), welche mit dem Faser-Kunststoff-Verbundbauteil (100, 202, 304) gekuppelt und/oder in das Faser-Kunststoff-Verbundbauteil (100, 202, 304) integriert sind und welche eingerichtet sind, eine Steifigkeit des Faser-Kunststoff-Verbundbauteils (100, 202, 304) zu ändern basierend auf einer Kontraktion der ein oder mehreren Aktorelemente (150, 204, 306);ein Sensorsystem (312) zum Ermitteln eines Vorliegens einer Kollisionssituation, in der ein Objekt und das Faser-Kunststoff-Verbundbauteil (100, 202, 304) kollidieren oder kollidieren könnten; undein Steuerungssystem (314), welches eingerichtet ist eine Kontraktion der ein oder mehreren Aktorelemente (150, 204, 306) zu verursachen, wenn ein Vorliegen einer Kollisionssituation von dem Sensorsystem (312) ermittelt wurde zum Ändern der Steifigkeit des Faser-Kunststoff-Verbundbauteils (100, 202, 304) während der Kollisionssituation, wobei das Faser-Kunststoff-Verbundbauteil (100, 202, 304) einen Faserverbundwerkstoff aufweist, oder wobei das Faser-Kunststoff-Verbundbauteil (100, 202, 304) aus einem Faserverbundwerkstoff gebildet ist, und wobei mindestens ein Aktorelement der ein oder mehreren Aktorelemente (150, 204, 306) zumindest abschnittsweise textiltechnisch mit Fasern des Faserverbundwerkstoffs verbunden ist.
Patent DE-102022203955-B4 (DE)
Title: Lenkbare Antriebseinheit für ein Flurförderzeug und Flurförderzeug
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B60K7/00
Filed: 2022-04-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lenkbare Antriebseinheit (1) für ein Flurförderzeug, umfassend einen Fahrantrieb (20) mit einem elektrischen oder hydraulischen Fahrmotor (3) und einem Fahrgetriebe (2), einen Lenkantrieb (21) mit einer elektrischen oder hydraulischen Lenkantriebseinheit (5) und einem Lenktrieb (18) sowie eine Rahmenplatte (6), wobei der Fahrmotor (3) und die Lenkantriebseinheit (5) sowie das Antriebsrad (8) auf einer ersten Seite (6') der Rahmenplatte (6) angeordnet sind und wobei das Fahrgetriebe (2) über ein Drehkranzlager (7) gegenüber der Rahmenplatte (6) um eine Schwenkachse (16) schwenkbar ist. Die erfindungsgemäße Antriebseinheit (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Fahrmotor (3) und die Lenkantriebseinheit (5) drehfest an der Rahmenplatte (6) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Flurförderzeug.
Patent DE-112006001436-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine mit motorgetriebenem Lader
Inventor: IGARASHI OSAMU
IPC: F02B37/12
Filed: 2006-06-06
Granted: 2013-01-31
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine mit: einem Lader (30), der in einem Einlasskanal (8, 10) angeordnet ist und mit einem Elektromotor (30c) versehen ist, der dazu in der Lage ist, die Drehung des Laders (30) zu unterstützen; einem Umgehungskanal (40), der die stromabwärtige Seite des Laders (30) mit der stromaufwärtigen Seite des Laders (30) in dem Einlasskanal (8, 10) verbindet; einem Umgehungsventil (42), das den Umgehungskanal (40) öffnet und schließt; und einem Einlassluftströmungssensor (52), der stromaufwärtig des Laders (30) in dem Einlasskanal (8) angeordnet ist und ein Signal ausgibt, das die Luftströmung anzeigt, die in den Einlasskanal (8) eingesaugt wird; wobei das Steuergerät Folgendes hat: eine Berechnungseinrichtung zum Berechnen der in die Brennkraftmaschine (2) eingesaugten Luftströmung auf der Basis des Betriebszustands des Elektromotors (30c), des Betriebszustands des Umgehungsventils (42) und des Signals des Einlassluftströmungssensors (52); und eine Einstelleinrichtung zum Einstellen von Steuerparametern, die die...
Patent DE-112006002559-B4 (DE)
Title: Eine Taktgeberarchitektur unter Verwendung eines bi-direktionalen Taktanschlusses
Inventor: MOHANAVELU RAVINDRAN
IPC: G06F1/10
Filed: 2006-10-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Chip mit:  einem bi-direktionalen Taktanschluss (320), der mit einem Sender (324) und einem Empfänger (322) gekoppelt ist, wobei der bi-direktionale Taktanschluss dazu in der Lage ist, für zwei oder mehrere im Wesentlichen identische Chips entweder zum Empfangen oder zum Übertragen eines Taktsignals (310) statisch konfiguriert zu werden;  einem Taktbaum (316), der dafür ausgestaltet ist, das Taktsignal (310) vom bi-direktionalen Taktanschluss (320) und von einem Bezugstaktanschluss (312) zu empfangen; und  einem Schaltelement (318), das dem Taktbaum (316) eines der Taktsignale vom bi-direktionalen Taktanschluss (320) und vom Bezugstaktanschluss (312) liefert.
Patent DE-112006003552-B4 (DE)
Title: Rührreibpunktschweissvorrichtung
Inventor: CHANG WOONG-SEONG
IPC: B23K20/12
Filed: 2006-11-24
Granted: 2011-02-17
Abstract: Rührreibpunktschweißvorrichtung, die Folgendes aufweist:  einen Rahmen;  ein Gehäuse, das obere und untere Vorschubmuttern umfasst, wobei das Gehäuse so in den Rahmen eingebaut ist, dass es in einer vertikalen Richtung beweglich ist;  eine Drehwellenspindel, die in das Gehäuse eingebaut ist, das ein Drehwerkzeug zum Rührreibpunktschweißen enthält;  eine Drehwellenantriebsvorrichtung, die eine Antriebskraft zur Drehung der Drehwellenspindel bereitstellt, wobei die Drehwellenantriebsvorrichtung am Rahmen befestigt ist;  ein Kraftübertragungsglied, das die Antriebskraft der Drehwellenantriebsvorrichtung auf die Drehwellenspindel überträgt;  eine Vorschubschnecke, die mit den oberen und unteren Vorschubmuttern des Gehäuses in Eingriff ist; und  eine Vorschubschneckenantriebsvorrichtung, welche die Vorschubschnecken dreht, wobei die Vorschubschneckenantriebsvorrichtung an einer Stelle angrenzend an die Drehwellenspindel im Rahmen befestigt ist.
Patent DE-112007000255-B4 (DE)
Title: Verbindungselement an einem Wischerblatt
Inventor: FUJIWARA MASARU
IPC: B60S1/40
Filed: 2007-01-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Zum schwenkbaren Befestigen eines Verbindungselements 9, das einen Blatthauptkörper 8 mit einem Wischerarm 2 verbindet, an einer Stützwelle 3, die in einer Öffnung 4a, die in einem primären Hebel 4 ausgebildet ist, einzusetzen ist, gleiten, wenn das Verbindungselement 9 mit einem oberen Teil 12, das zur Überbrückung der linken und der rechten Seitenwand 10 integral ausgebildet ist, und mit einem oberen Teil 13 ausgestattet ist, das von der linken und der rechten Seitenwand 10 getrennt ausgebildet ist, wobei eine ausgesparte Nut 13a vorgesehen ist, die Außenseitenflächen der linken und der rechten Seitenwand zuverlässig an den Innenseitenflächen 4b der Öffnung.An den Außenseitenflächen des Verbindungselements 9 sind obere und untere Vorsprünge 14 und 15, die mit den Innenseitenflächen 4b der Öffnung in Berührung kommen, so ausgebildet, dass die Vorsprungsgrößen der oberen Vorsprünge 14 kleiner als die Vorsprungsgrößen der unteren Vorsprünge 15 sind, wodurch eine zuverlässige gleitende Berührung der unteren Vorsprünge 15, die sich stark einwärts verformen, erreicht ist.
Patent DE-112007000960-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines porösen Materials für eine Elektrolytmembran einer Brennstoffzelle
Inventor: HARADA HIROSHI
IPC: H01M8/1069
Filed: 2007-04-19
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines porösen Materials für eine Elektrolytmembran einer Brennstoffzelle, wobei wenigstens eine die Festigkeit unterstützende Schicht so im Inneren und/oder an der Oberfläche einer Hochporositätsschicht gebildet ist, dass die Hochporositätsschicht und die die Festigkeit unterstützende Schicht eine Mehrschichtstruktur bilden und der mittlere Durchmesser von Poren der Hochporositätsschicht von dem mittleren Durchmesser von Poren der die Festigkeit unterstützenden Schicht verschieden ist, wobei das Verfahren das Erhalten der Hochporositätsschicht durch Strecken eines Polytetrafluorethylen-(PTFE)-Films, das Laminieren einer einen PTFE-Film umfassenden, die Festigkeit unterstützenden Schicht und einer Hochporositätsschicht und das Unterwerfen des Laminats unter ein weiteres Strecken umfasst.
Patent DE-112007002086-B4 (DE)
Title: Stationäres Doppeluniversalgelenk
Inventor: FUJIO TERUAKI
IPC: F16D3/224
Filed: 2007-09-04
Granted: 2019-08-14
Abstract: Stationäres Doppeluniversalgelenk, das ein äußeres Teil (23) aufweist, auf welchem mehrere Laufrillen (22) auf einer inneren Kugeloberfläche (21) vorgesehen sind, ein inneres Teil (26), auf welchem mehrere Laufrillen (25) auf einer äußeren Kugeloberfläche (24) vorgesehen sind, mehrere Kugeln (27), die zwischen den Laufrillen (22) auf dem äußeren Teil (23) und den Laufrillen (25) auf dem inneren Teil (26) angeordnet sind, und Drehmoment übertragen, und ein Käfig (28), der Taschen (29; 30, 31) aufweist, welche die Kugeln (27) aufnehmen, und zwischen dem äußeren Teil (23) und dem inneren Teil (26) angeordnet ist, wobei bei dem stationären Doppeluniversalgelenk:
 der Käfig (28) vier Taschen (29; 30, 31) aufweist, die ein Paar langer Taschen (30) und ein Paar kurzer Taschen (31) sind, wobei jede lange Tasche (30) einen größeren Zwischenraum in Umfangsrichtung, als jede kurze Tasche (31) hat, wobei das Paar der langen Taschen (30) um 180 Grad entlang einer Umfangsrichtung angeordnet ist, und das Paar der kurzen Taschen (31) um 180 Grad entlang der Umfangsrichtung angeordnet ist, die langen Taschen (30) und die kurzen Taschen (31) abwechselnd entlang der Umfangsrichtung angeordnet sind, eine lange Tasche (30) zwei Kugeln (27) aufnimmt, und eine kurze Tasche (31) eine Kugel (27) aufnimmt, und zwei Kugelaufnahmeabschnitte (38), die durch einen Schlitz (37) verbunden sind, in der langen Tasche (30) durch einen Vorsprung (36) vorgesehen sind, der in Einwärtsrichtung einer langen Tasche (30) vorspringt, auf zumindest einer langen Seite (35) vorgesehen ist, zwischen langen Seiten (35) der langen Tasche (30), die einander gegenüberliegen.
Patent DE-112007002910-B4 (DE)
Title: Isolierelement und Stator
Inventor: SASAKI KEI
IPC: H02K3/38
Filed: 2007-11-12
Granted: 2014-05-22
Abstract: Isolierelement, das zwischen einem ringförmigen Kernkörper (110) und einer am Kernkörper (110) vorgesehenen Spule (510) vorgesehen ist und aufweist: – einen Wickelabschnitt (141), um welchen die Spule (510) gewickelt wird, mit einer im Wesentlichen rechteckigen Form; und – einen Flansch (142A), der an einem axialen Ende des Wickelabschnitts (141) auf einer Umfangsseite des Kernkörpers (110) gebildet ist, um die Spule (510) in einer axialen Richtung zu drücken, wobei – der Flansch (142A) vier Eckabschnitte (143A) an seinen vier Ecken und Zwischenabschnitte (144A) aufweist, die derart zwischen den vier Eckabschnitten (143A) gebildet sind, dass sie eine geringere Breite als jeder der vier Eckabschnitte (143A) aufweisen, – der Flansch (142A) nur am axialen Ende des Wickelabschnitts (141) vorgesehen ist, – das Isolierelement einstückig ausgebildet ist, und – der Flansch (142A) nur auf der inneren Umfangsseite des Kernkörpers (110) vorgesehen ist.
Patent DE-112008003816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern einer Benutzerschnittstelle auf Grundlage einer Geste eines Benutzers
Inventor: KIM JOO MIN
IPC: G06F3/03
Filed: 2008-08-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Nutzerschnittstelle einer mobilen Einrichtung, die eine Anzeige aufweist, wobei das Verfahren umfasst:
 - Detektieren einer Bewegung der mobilen Einrichtung, wie sie durch eine Geste eines Nutzers eingesetzt wird;
 - Rollen einer auf der Anzeige der mobilen Einrichtung angezeigten Seite entsprechend der detektierten Bewegung der mobilen Einrichtung;
 - Bestimmen, ob ein Eingabebereich (16) der Anzeige ein Eingabefenster (17) auf der Seite, die auf der Anzeige angezeigt wird, berührt oder überlappt; und
 - Anzeigen eines virtuellen Texteingabefeldes (18) zum Eingeben von Text in das Eingabefenster (17), wenn eine Kante des Eingabebereichs (16) der Anzeige eine Kante des Eingabefensters (17) auf der Seite überlappt.
Patent DE-112010003825-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: WAKABAYASHI NOBUHIRO
IPC: F16D65/097
Filed: 2010-09-27
Granted: 2022-09-22
Abstract: Scheibenbremse, die aufweist:ein Anbringungselement (2), das ausgebildet ist, um in einer axialen Scheibenrichtung sich über eine Außenumfangsseite einer Scheibe (1) zu erstrecken, zum verschiebbaren Unterstützen wenigstens eines Paars von Bremsbelägen (9), die an beiden Oberflächen der Scheibe (1) vorgesehen sind;einen Bremssattel (5), der an dem Anbringungselement (2) vorgesehen ist, zum Pressen des Paars von Bremsbelägen (9) gegen die beiden Oberflächen der Scheibe (1); undRückstellfedern (21, 31, 41, 51, 61, 71), die zwischen dem Anbringungselement (2) und dem Paar von Bremsbelägen (9) vorgesehen sind, zum Vorspannen des Paars von Bremsbelägen (9) in einer Drehrichtung, in der das Paar von Bremsbelägen (9) sich von der Scheibe (1) weg bewegt, wobeijede der Rückstellfedern (21, 31, 41, 51, 61, 71) aufweist:einen fixierten Abschnitt (21A, 31A, 41A, 51A, 61A, 71A), der auf einer Endseite vorgesehen ist, der auf einer Ebene einer entsprechenden der beiden Bremsbelägen (9) fixiert ist, auf einer Seite, die einer Scheibenangrenzungsoberfläche gegenüberliegt;einen Angrenzungsabschnitt (21D, 31D, 41D, 51D, 61D, 71D), der auf einer anderen Endseite vorgesehen ist, um elastisch gegen eine Seite des Anbringungselements (2) anzugrenzen;einen Erstreckungsabschnitt (21B, 31B, 41B, 51B, 61B, 71B), der sich von dem fixierten Abschnitt (21A, 31A, 41A, 51A, 61A, 71A) in einer axialen Scheibenrichtung und in der Richtung von der entsprechenden der beiden Bremsbeläge (9) weg bewegt; undeinen zurückgebrachten Abschnitt (21C, 31C, 41C, 51C, 61C, 71C), der zwischen einer entfernten Endseite des Erstreckungsabschnitts (21B, 31B, 41B, 51B, 61B, 71B) und dem Angrenzungsabschnitt (21D, 31D, 41D, 51D, 61D, 71D) ausgebildet ist und zum Anbringungselement (2) zurückgebracht ist; undwobei der zurückgebrachte Abschnitt (21C, 31C, 41C, 51C, 61C, 71C) aufweist:einen ersten Verlängerungsabschnitt (21C1, 31C1, 41C1, 51C1, 61C1, 71C1), der sich von einer entfernten Endseite des Erstreckungsabschnitts (21B, 31B, 41B, 51B, 61B, 71B) in einer Richtung entlang der Ebenen des Paars von Bremsbelägen (9) und in einer Richtung von dem fixierten Abschnitt (21A, 31A, 41A, 51A, 61A, 71A) weg an eine Position über den Angrenzungsabschnitt (21D, 31D, 41D, 51D, 61D, 71D) erstreckt; undeinen zweiten Verlängerungsabschnitt (21C2, 31C2, 41C2,71C2), der von einer entfernten Endseite des ersten Verlängerungsabschnitt (21C1, 31C1, 41C1, 51C1, 61C1, 71C1)s zum Anbringungselement (2) in der axialen Scheibenrichtung schräg zurückgebracht ist, um mit dem Angrenzungsabschnitt (21D, 31D, 41D, 51D, 61D, 71D) verbunden zu sein, undwobei ein Winkel, der zwischen dem ersten Verlängerungsabschnitt (21C1, 31C1, 41C1, 51C1, 61C1, 71C1) und dem zweiten Verlängerungsabschnitt (21C2, 31C2, 41C2,71C2) ausgebildet ist, kleiner als ein Winkel ist, der zwischen dem Erstreckungsabschnitt (21B, 31B, 41B, 51B, 61B, 71B) und dem ersten Verlängerungsabschnitt (21C1, 31C1, 41C1, 51C1, 61C1, 71C1) ausgebildet ist.
Patent DE-112011101826-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Nitridhartbeschichtungen, Hartbeschichteter Gegenstand und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PENICH RONALD M
IPC: C23C14/16
Filed: 2011-03-21
Granted: 2023-02-16
Abstract: Hartbeschichtung (2) für ein Substrat (6), umfassend:eine erste Schicht (4) mit (TizAl1-z)N, worin 0,4 ≤ z ≤ 0,6 ist; undeine zweite Schicht (8) mit mehreren Teilschichtgruppen (10a, 10b, 10c), wobei jede Teilschichtgruppe eine erste Teilschicht (12) aus (TiySi1-y)N umfasst, worin 0,85 ≤ y ≤ 0,98 ist, und eine zweite Teilschicht (14) aus (TixAl1-x)N, worin 0,4 ≤ x ≤ 0,6 ist;wobei in der ersten Teilschicht (12) weder eine reine Siliciumphase noch eine reine Siliciumnitridphase vorliegt und die Summe von x und y im Bereich von 1,38 bis 1,46 liegt; undwobei die erste Schicht (4) 20 bis 60 Prozent der Gesamtdicke der Hartbeschichtung beträgt.
Patent DE-112011105227-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: YAMASE NORIHIDE
IPC: B01D46/24
Filed: 2011-07-21
Granted: 2019-01-31
Abstract: Eine Filtervorrichtung umfassend:einen Körper (20, 204) mit Anschlussöffnungen, durch die das Druckmittel zugeführt und abgeführt wird, undein Gehäuse (22, 206), das als ein mit einem Boden versehener Zylinder ausgebildet ist und das an dem Körper (20, 204) anbringbar und von diesem abnehmbar ist, und wobei ein Inneres des Gehäuses (22, 206) mit den Anschlussöffnungen kommuniziert,eine Filtereinheit (24, 208), die in dem Inneren des Gehäuses (22, 206) aufgenommen ist, wobei die Filtereinheit (24, 208) ein Filterelement (80) zum Entfernen von Staub, Partikeln und dergleichen, die in dem Druckfluid enthalten sind, aufweist, undeinen Verbindungsmechanismus zum Verbinden des Gehäuses (22, 206) mit der Filtereinheit (24, 208) und zur Begrenzung der gegenseitigen Relativbewegung in axialer Richtung zwischen dem Gehäuse (22, 206) und der Filtereinheit (24, 208),wobei die Filtereinheit (24, 208) eine Ablenkplatte (84) mit einer scheibenförmigen Basis (102) und einem Verbinder (104), der an der Basis (102) ausgebildet ist, und einen Halter (82) zum Halten des Filterelements (80) mit einem scheibenförmigen Grundkörper (86) und einem Halteelement (88) aufweist,wobei die Ablenkplatte (84) mittels des Verbinders (104) mit dem Halteelement (88) verbunden ist, und wobei das Filterelement (80) zwischen dem Halter (82) und der Ablenkplatte (84) gehalten wird, indem eine untere Fläche des Filterelementes (80) an einer oberen Oberfläche der Basis (102) anliegt, undwobei der Verbindungsmechanismus aufweist:ein erstes Eingriffselement (64), das an einem offenen Ende des Gehäuses (22, 206) angeordnet ist, undein zweites Eingriffselement (94), das an dem Halter (82) angeordnet ist,wobei das erste Eingriffselement (64) und das zweite Eingriffselement (94) durch Positionieren des zweiten Eingriffselements (94) an einer Seite des offenen Endes innerhalb des Gehäuses (22, 206) und durch gegenseitiges Verdrehen des Gehäuses (22, 206) und der Filtereinheit (24, 208) miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-112011105570-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung für Vakuum-Leistungsschalter
Inventor: TAKEUCHI YASUSHI
IPC: H01H33/666
Filed: 2011-12-12
Granted: 2020-01-30
Abstract: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung für einen Vakuum-Leistungsschalter, die aufgrund ihrer elektromagnetischen Betätigung die Geschwindigkeit eines Kontaktschaltvorgangs einer bei dem Vakuum-Leistungsschalter verwendeten Vakuum-Schaltröhre steuert, wobei die elektromagnetische Betätigungsvorrichtung Folgendes aufweist:- eine Schließantriebsspule (31) für die Vakuum-Schaltröhre; und- einen ersten Temperatursensor (201), der eine Temperatur in der Umgebung der Schließantriebsspule (31) misst; wobei ein Strom, der zum Hindurchfließen durch die Schließantriebsspule (31) veranlasst wird, auf der Basis der von dem ersten Temperatursensor (201) gemessenen Temperatur gesteuert wird.
Patent DE-112013000718-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: YOKOTA TAKAHIRO
IPC: B60W40/13
Filed: 2013-01-09
Granted: 2016-09-22
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (2) mit: einer Gewichtsabschätzungseinheit (56), die dazu aufgebaut ist, ein Gewicht eines Fahrzeugs (1) abzuschätzen; einer Einheit (55) zur Abschätzung des Fahrzustands, die dazu aufgebaut ist, eine Kurvenfahrtcharakteristik des Fahrzeugs (1) abzuschätzen; einer Speichereinheit (70), die dazu aufgebaut ist, als ein Kennfeld von oberen und unteren Überwachungsgrenzwerten eine Beziehung zwischen einem vorab gespeicherten Gewicht des Fahrzeugs (1) und der Kurvenfahrtcharakteristik zu speichern; einer Einheit (58) zur Einstellung oberer und unterer Grenzwerte, die dazu aufgebaut ist, einen oberen Grenzwert und/oder einen unteren Grenzwert der Kurvenfahrtcharakteristik durch Vergleich des abgeschätzten Gewichts des Fahrzeugs (1) mit dem Kennfeld der in der Speichereinheit (70) gespeicherten oberen und unteren Überwachungsgrenzwerte einzustellen; einer Einheit (59) zur Verarbeitung oberer und unterer Grenzwerte, die dazu aufgebaut ist, einen Vorgang des Setzens der Kurvenfahrtcharakteristik, die von der Einheit (55) zur Abschätzung des Fahrzustands abgeschätzt wird, in einen Bereich der oberen und unteren Grenzwerte durchzuführen, die von der Einheit (58) zur Einstellung oberer und unterer Grenzwerte eingestellt werden; und eine Verhaltenssteuereinheit (54), die dazu aufgebaut ist, eine Verhaltenssteuerung des Fahrzeugs (1) auf der Grundlage der Kurvenfahrtcharakteristik nach dem von der Einheit (59) zur Verarbeitung oberer und unterer Grenzwerte durchgeführten Vorgang des Setzens der Kurvenfahrtcharakteristik in den Bereich der oberen und unteren Grenzwerte durchzuführen.