baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004097-U1 (DE)
Title: Druckvorrichtung zum Bedrucken einer Innenwand einer in einem Werkstück vorgesehenen Lochung
IPC: B41M1/40
Filed: 2020-09-29
Abstract: Druckvorrichtung (1) zum Bedrucken einer Innenwand einer in einem Werkstück (30) vorgesehenen Lochung, mit einem ein Druckmedium aufweisenden Farbsystem (3), einem Druckklischee (5) und einem Klischeeschlitten (4), mittels dem das Druckklischee (5) zumindest in eine Position zum Übernehmen des Druckmediums vom Farbsystem (3) und in eine Position zum Abgeben des Druckmediums bringbar ist, und mit einem Druckdorn (7) zum Übertragen des Druckmediums auf die Innenwand des Werkstücks (30), wobei der Druckdorn (7) eine Druckdornmantelfläche (8) aufweist, die an einer elastischen und/oder relativ zueinander bewegliche Segmente aufweisenden Außenwand (6) des Druckdorns (7) angeordnet ist und zum Übertragen des Druckmediums pneumatisch oder mechanisch aus einer Ruhestellung in eine Aufweitstellung aufweitbar ist, und wobei der Druckdorn mittels eines Drehlagers (10) um eine Drehachse drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckvorrichtung (1) einen Drucktampon (2) mit einer Druckfläche (2a, 2b) für das Druckmedium aufweist, dass der Drucktampon (2), das Druckklischee (5) und der Druckdorn (7) in eine Aufnahme- und einer Abgabestellung relativ zueinander positionierbar sind, dass in der Aufnahmestellung die Druckfläche (2a, 2b) das Druckklischee (5) zum Aufnahmen des Druckmediums kontaktiert und dass in der Abgabestellung die Druckdornmantelfläche (8) an der Druckfläche (2a, 2b) zur Anlage kommt und auf dieser zum Abgeben des Druckmediums abwälzbar ist.
Patent DE-202020100731-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem Griffstück
IPC: B25B27/14
Filed: 2020-02-11
Abstract: Handwerkzeug mit einem Griffstück (2), von dem V-förmig zwei Werkzeugarme (3) abgehen, die auf einer freien Stirnseite (4) jeweils eine Nut (6) aufweisen, wobei die Nuten (6) der beiden Werkzeugarme (3) in einer Achse verlaufend ausgerichtet sind.
Patent DE-202020101082-U1 (DE)
Title: Supraleitermagnetanordnung und Einrichtung für Kernspintomographie
IPC: G01R33/3815
Filed: 2020-02-27
Abstract: Supraleitermagnetanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Supraleitermagnetanordnung umfasst:
 ein erstes Modul und ein zweites Modul, wobei das erste Modul eine erste supraleitende Spule und eine die erste supraleitende Spule tragende erste Trägerstruktur umfasst, und
 wobei das zweite Modul eine zweite supraleitende Spule und eine die zweite supraleitende Spule tragende zweite Trägerstruktur umfasst,
 wobei die Supraleitermagnetanordnung dadurch ausgebildet ist, dass das erste Modul und das zweite Modul durch eine Verbindung der ersten Trägerstruktur mit der zweiten Trägerstruktur zusammengesetzt sind.
Patent DE-202020102242-U1 (DE)
Title: Eingabestift
IPC: G06F3/0354
Filed: 2020-04-22
Abstract: Eingabestift (1), umfassend
 - eine Griffhülse (2),
 - einen Stiftkörper (3), der einen ersten Stiftkörperabschnitt (30) und einen zweiten Stiftkörperabschnitt (31) aufweist, wobei der erste Stiftkörperabschnitt (30) in die Griffhülse (2) eingesetzt und darin befestigt ist und wobei der zweite Stiftkörperabschnitt (31) sich aus der Griffhülse (2) heraus erstreckt und ein sich verjüngendes freies Ende (310) mit einer Kontaktspitze (311) aufweist, sowie
 - eine Stiftkappe (4), die so ausgebildet und geformt ist, dass sie auf den zweiten Stiftkörperabschnitt (31) lösbar aufsteckbar ist und diesen bei einem Nichtgebrauch abdeckt,
 wobei der Stiftkörper (3) aus Kupfer oder einer Kupferlegierung, insbesondere aus Bronze oder Messing, hergestellt ist oder wobei der Stiftkörper (3) aus einem anderen Metall oder aus einer anderen Metalllegierung hergestellt ist und eine Beschichtung oder Hülle aus Kupfer, einer Kupferlegierung, insbesondere aus Bronze oder Messing, oder Silber aufweist, oder wobei der Stiftkörper (3) aus Kunststoff hergestellt ist und eine Beschichtung oder Hülle aus Kupfer, einer Kupferlegierung, insbesondere aus Bronze oder Messing, oder Silber aufweist.
Patent DE-202020102459-U1 (DE)
Title: Beatmungsgerät
IPC: A61M16/20
Filed: 2020-04-30
Abstract: Beatmungsgerät (1) zur Beatmung eines Patienten mit einem Atemgas, aufweisend
 - einen Hubkolbenverdichter (4) mit einem in einem Behälter (41) verfahrbaren Kolben (42) und einer durch ein Rückschlagventil (43) verschließbaren Zuführöffnung für das einzuatmende Atemgas,
 - ein Inspirationsventil (9),
 - ein Exspirationsventil (10),
 - wobei der Behälter (41) fluidisch mit dem Inspirationsventil (9) verbunden ist,
 - wobei das Inspirationsventil (9) einen Auslass (93) zum Anschluss einer Inspirationsleitung (6) aufweist,
 - wobei das Exspirationsventil (10) einen Einlass (101) zum Anschluss einer Exspirationsleitung (7) aufweist,
 - wobei der Kolben (42) direkt oder indirekt mit einer Antriebswelle (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - auf der Antriebswelle (3) wenigstens eine Steuerscheibe (11, 12) zu Steuerung des Inspirationsventils (9) und des Exspirationsventils (10) angeordnet ist.
Patent DE-202020104545-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten von Grillgut
IPC: A47J43/28
Filed: 2020-08-06
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten von Grillgut mit zwei Zangenschenkeln (2, 3), wobei die Zangenschenkel (2, 3) in mindestens einem Verbindungspunkt flexibel miteinander verbunden sind, mit mindestens zwei Halteflächen (4, 5) zum Halten des Grillgutes zwischen den Halteflächen (4, 5), wobei jedem Zangenschenkel (2, 3) mindestens eine Haltefläche (4, 5) zugeordnet ist, und mit mindestens einem Griffbereich (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Haltefläche (4, 5) lösbar mit mindestens einem Zangenschenkel (2, 3) verbunden ist.
Patent DE-202020106175-U1 (DE)
Title: Allein-Haustierfuttermittel
IPC: A23K50/45
Filed: 2020-10-28
Abstract: Haustier-Feuchtfutter mit einer festen Komponente und einer fluiden oder wässrigen Komponente, wobei das Gewichtsverhältnis der festen Komponente zur fluiden Komponente von 30 zu 70 bis 70 zu 30 beträgt, und wobei die fluide Komponente mehr Fett und Öl als die feste Komponente, oder das gesamte Fett und Öl des Haustier-Feuchtfutters enthält.
Patent DE-202020107123-U1 (DE)
Title: Inkrementenrad-Baugruppe und eine damit gebildete Achsbaugruppe
IPC: B60B27/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Inkrementenrad-Baugruppe, umfassend:
 ein Inkrementenrad;
 ein erstes Element, das am Inkrementenrad befestigt ist; und
 ein zweites Element, das mindestens teilweise um einen Abschnitt des ersten Elements angeordnet ist;
 wobei das zweite Element einen Kragenabschnitt, einen oder mehrere erste Schenkelabschnitte, die vom Kragenabschnitt aus axial verlaufen, und einen oder mehrere zweite Schenkelabschnitte, die vom Kragenabschnitt aus axial verlaufen, umfasst; und
 wobei der eine oder die mehreren ersten Schenkelabschnitte eine Vorwölbung am ersten Schenkelabschnitt umfassen, die sich radial von einer Außenfläche des einen oder der mehreren ersten Schenkelabschnitte erstreckt, und der eine oder die mehreren zweiten Schenkelabschnitte eine Vorwölbung am zweiten Schenkelabschnitt umfassen, die sich radial von einer Außenfläche des einen oder der mehreren zweiten Schenkelabschnitte erstreckt.
Patent DE-202021002550-U1 (DE)
Title: Mango Besteck
IPC: A47J23/00
Filed: 2021-07-23
Abstract: Kleine Handsichel Erstellen eines geeigneten Schlitzes rund um die Mango entlang der Kernnaht dadurch gekennzeichnet, dass der Sichelrücken mit einem Hohlschliff versehen ist und von der Spitze bis maximal zum Viertelkreis des halbrunden Sichelrückens reicht und dieser etwas dicker als die Kernnaht ist.
Patent DE-202021003281-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Nussknacker zum Öffnen (Knacken) von verschiedenen Nusssorten
IPC: A47J43/26
Filed: 2021-10-21
Abstract: Zweiteiliger Nussknacker, bestehend aus einer Schale in besonderer Form (01), in dem die zu knackende Nuss (03) eingelegt wird, und ein darauf abgestimmtes Schlagwerkzeug (02).
Patent DE-202021101768-U1 (DE)
Title: Textiles Kleidungsstück und Gesichtsschutzmaske
IPC: A41D31/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Textiles Kleidungsstück mit einem einem Anwender zuzuwendenden ersten Textilbereich (13) und einem von dem Anwender abzuwendenden zweiten Textilbereich (14), wobei der erste Textilbereich (13) einen auf Hyaluronsäure basierenden Faden umfasst.
Patent DE-202021104461-U1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
IPC: H05B3/82
Filed: 2021-08-20
Abstract: Durchlauferhitzer mit
 einem Rohrheizkörper (1), der ein Mantelrohr (3) und einen Heizdraht (4), der in dem Mantelrohr (3) in Isolatormaterial eingebettet ist, aufweist, und
 einer um den Rohrheizkörper (1) gewundenen Fluidleitung (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 der Heizdraht (4) ein wellen- oder zickzack förmig gebogener Flachdraht ist.
Patent DE-202022002197-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab
IPC: G01B3/06
Filed: 2022-10-07
Abstract: Gliedermaßstab (10) mit einer Vielzahl von Messgliedern (12, 14, 16), wobei sich der Gliedermaßstab (10) in Nutzkonfiguration entlang einer Messachse M erstreckt und entlang der Messachse M eine Skala (20) aufweist, wobei sich die Messglieder (12, 14, 16) senkrecht zur Messachse M in einer Querachse Q erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Skala (20) Ziffern umfasst und die Leserichtung L der Ziffern parallel zur Querachse Q ist.
Patent DE-202022100694-U1 (DE)
Title: Intelligentes System für die Datenverwaltung und Leistungsverbesserung von Echtzeit-IoT-Anwendungen mit Big Data Computing
IPC: G06F15/163
Filed: 2022-02-07
Abstract: Ein intelligentes System (10) zur Datenverwaltung und Leistungsverbesserung von Echtzeit-IoT-Anwendungen unter Verwendung von Big Data Computing, wobei das intelligente System umfasst:
 eine IoT-Datenerfassungseinheit (2), wobei die IoT-Datenerfassungseinheit mit einer Vielzahl von IoT-Einheiten (1) verbunden ist, wobei die IoT-Datenerfassungseinheit (2) verwendet wird, um die Echtzeitdaten von den IoT-Einheiten (1) zu erfassen; und
 eine Datenverarbeitungseinheit (3), die verwendet wird, um die von der IoT-Datenerfassungseinheit (2) empfangenen Echtzeitdaten zu verwalten, wobei die Datenverarbeitungseinheit (3) verwendet wird, um die von der Datenverarbeitungseinheit (3) empfangenen Informationen und Daten unter Verwendung eines Cloud-Computings zu verarbeiten, wobei die Datenverarbeitungseinheit (3) die großen Daten von der IoT-Einheit (1) durch die IoT-Datenerfassungseinheit (2) empfängt und das Big-Data-Computing durchführt, um das Verhalten der großen Daten der Anzahl der IoT-Einheiten (1) zu analysieren.
Patent DE-202022102574-U1 (DE)
Title: Kalibrierhilfe
IPC: G06F3/0354
Filed: 2022-05-11
Abstract: Kalibriervorrichtung (11) zur Kalibrierung einer inertialen Messsensorik (4) eines elektronischen Schreibstiftes (1), umfassend:
 ein Gehäuse (12) zur Aufnahme eines elektronischen Schreibstiftes (1),
 wobei das Gehäuse (12) wenigstens ein Haltemittel (6, 7) aufweist zum Fixieren eines vom Gehäuse (12) aufgenommenen elektronischen Schreibstiftes (1).
Patent DE-202022107141-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Aktivierung und/oder Stimulierung des limbischen Systems, diese enthaltende Kapsel oder Tablette sowie deren Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneimittel
IPC: A61P25/28
Filed: 2022-12-21
Abstract: Zusammensetzung umfassend
 (a) einen Rhodiola rosea-Extrakt,
 (b) einen Tongkat Ali-Extrakt
 (c) einen Sibirischen Ginseng-Extrakt,
 (d) einem Damiana-Extrakt,
 (e) einen Muira Puama Extrakt,
 (f) einen Saw Palmetto Extrakt, und
 (g) einen Cynomorium-Songaricium-Extrakt.
Patent DE-202023100286-U1 (DE)
Title: Abbauwerkzeugmodul für eine Tunnelbohrmaschine und mit einem Abbauwerkzeugmodul ausgestattete Tunnelbohrmaschine
IPC: E21D9/08
Filed: 2023-01-20
Abstract: Abbauwerkzeugmodul für eine Tunnelbohrmaschine (106) mit einer Abbauwerkzeuganordnung (203), die wenigstens ein Abbauwerkzeug (206, 209) aufweist, und mit einem Aufnahmegehäuse (212), das zum Lagern des oder jedes Abbauwerkzeugs (206, 209) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegehäuse (212) mit einer Adapterplatte (218) lösbar verbunden ist, die wenigstens bereichsweise in radialer Richtung über das Aufnahmegehäuse (212) übersteht und die dazu eingerichtet ist, mit einem Schneidrad (103) einer Tunnelbohrmaschine (106) verbindbar zu sein.
Patent DE-202023100490-U1 (DE)
Title: Stationäre Betätigungsvorrichtung
IPC: E05F15/678
Filed: 2023-02-01
Abstract: Stationäre Betätigungsvorrichtung (2) für zwei getrennte, bandförmige Antriebsstränge (5, 6) einer handbetätigten Antriebsvorrichtung, vorzugsweise einem Handmotor (1), mit einem ersten Hebel (3) und einem zweiten Hebel (4), die Hebel (3, 4) sind über einen gemeinsamen Drehpunkt (14) in einer Parkhalterung (33) drehbeweglich gelagert.
Patent DE-202023103421-U1 (DE)
Title: Gelenksperreneinrichtung für ein Multifunktionswerkzeug
IPC: B25F1/04
Filed: 2023-06-21
Abstract: Gelenksperreneinrichtung (60), die bereitgestellt ist, um eine Gelenkeinrichtung (40) in einem Multifunktionswerkzeug (10) zu versteifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenksperreneinrichtung (60) einen Grundkörper (61) aufweist, der eine Längserstreckung (62) hat, mit einem ersten Endbereich (63), der in einem ersten Ende (63a) endet, und mit einem zweiten Endbereich (64), der in einem zweiten Ende (64a) endet, dass der Grundkörper (61) über seine Längserstreckung (62) als offener Grundkörper (61) ausgebildet ist, dass der Grundkörper (61) eine Grundkörperwand (65) aufweist, die im Querschnitt einen Basisbereich (66) und einen vom Basisbereich (66) abragenden ersten Schenkelbereich (67a) sowie einen vom Basisbereich (66) abragenden zweiten Schenkelbereich (67b) aufweist, dass im ersten Endbereich (63) des Grundkörpers (61) eine erste Sperrelementeinrichtung (68) angeordnet oder ausgebildet ist, welche sich von der Grundköperwand (65) nach innen erstreckt, und dass im zweiten Endberiech (64) des Grundköpers (61) eine zweite Sperrelementeinrichtung (69) angeordnet oder ausgebildet ist, die sich von der Grundkörperwand (65) nach innen erstreckt.
Patent DE-202023103474-U1 (DE)
Title: Schusswaffen für Projektile mit mindestens einem elektromagnetischen Beschleuniger für das Projektil
IPC: F41B6/00
Filed: 2023-06-22
Abstract: Schusswaffe (10) für Projektile mit mindestens einem elektromagnetischen Beschleuniger (10) für das Projektil, wenigstens einem Magazin (18) sowie zumindest einer Energiequelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Schusswaffe (10) wenigstens einen optischen Sensor (16) aufweist, der in Verbindung mit einem in der Schusswaffe (10)angeordneten Computer und in Verbindung mit einem mathematischen Modell - nachfolgend KI genannt - den elektromagnetischen Beschleuniger (10) und damit die Geschwindigkeit des Projektils steuert.
Patent DE-202023104943-U1 (DE)
Title: Gelenkige Kniegelenkprothese
IPC: A61F2/38
Filed: 2023-08-30
Abstract: Eine gelenkige Kniegelenkprothese, gekennzeichnet durch: besteht aus einem Femurmarknadel (1), einem Femurkondylus (2), einem interkondylaren Polyethylenkissen (3), einem Dreipassschaft (4), einer Befestigungsschraube (5), einer Kunststoffhülse (6), einer Verriegelungszapfen (7), einer Drehplattformauflage (8), einer Drehplattformhalterung (9) und einer Tibia Exzentrizitätsmarknadel (10). Der Femurmarknadel (1) und der Femurkondylus (2) sind durch eine Konusfit-Sperrnadel verbunden. Der Femurkondylus (2) enthält ein interkondylares Polyethylenkissen (3) zur Reduzierung des Verschleißes und einen Dreipassschaft (4), der mit der Verriegelungszapfen (7) verbunden ist. Der Dreipassschaft (4) enthält eine Kunststoffhülse (6) und eine Befestigungsschraube (5), die den Verschleiß reduzieren und den Femurkondylus (2) und den Dreipassschaft (4) sperren. Der Verriegelungszapfen (7) wird in die Säule der Drehplattformauflage (8) eingesetzt. Der Femurkondylus (2) ist durch ein drehbares Verbindungselement mit der Drehplattformhalterung (9) verbunden. Auf der Oberfläche der Drehplattformhalterung (9) befindet sich ein Drehbegrenzungsloch. Die untere Oberfläche der Drehplattformauflage (8) hat eine entsprechende Drehbegrenzungssäule, die sich im entsprechenden Drehbegrenzungsloch befindet, so dass der Femurkondylus (2) auf der Drehplattformhalterung (9) um die Verriegelungszapfen (7) und die Drehplattformauflage (8) drehen kann.
Patent DE-212006000011-U1 (DE)
Title: Ethernet-Kombinationsausführung eines elektrischen Wägeinstruments
IPC: G01G19/414
Filed: 2006-02-16
Abstract: Ethernet-Kombinationsausführung eines
elektronischen Wägeinstruments,
umfassend eine Spannungsversorgung (1) und einen Wägesensor
(2), der mit einer IP-Adresse ausgestattet ist, wobei die Spannungsversorgung
(1) eine Brückenspannungsversorgung und
eine elektrische Stromversorgung umfasst, und der Wägesensor
(2) ein Dehnungswiderstandssensor ist, wobei die Ethernet-Kombinationsausführung des
elektronischen Wägeinstruments
darüber
hinaus ein Wandlerbauteil oder eine Wandlerbox (3) umfasst, die
Analogsignale, die vom Wägesensor
(2) ausgegeben werden, in Digitalsignale umwandelt, indem die Spannungsversorgung
(1) mit dem Wägesensor
(2) bzw. dem Wandlerbauteil oder der Wandlerbox (3) verbunden ist,
die Analogsignale, die von dem Wägesensor
(2) ausgegeben werden, in das Signaleingangsende des Wandlerbauteils
oder der Wandlerbox (3) über
ein Kabel eingehen, die Ausgangssignale des Wandlerbauteils oder
der Wandlerbox (3) mit einem Ethernet-Hub oder -Wandler (11) mittels
Netzwerkleitungen (10) verbunden sind, und weiterhin mit einem Computer
oder Ethernet-Wagemessgerät
(13) über
eine Netzwerkübertragungsleitung
(2) oder eine drahtlose Netzwerkkarte verbunden sind.
Patent DE-212010000200-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schubleistungserzeugung für Fahrzeuge
IPC: F02K7/16
Filed: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Schubleistungserzeugung für Fahrzeuge, die für eine Bewegung in flüssigem Medium vorgesehen sind, wobei das flüssige Medium von einer Eintrittseinrichtung (3, 21, 33, 46) über einen mit einem Kreisquerschnitt ausgebildeten Hohlleitweg eines Vortriebsmittels (1, 32, 33, 46) zu einer Austrittseinrichtung (5, 23, 38, 51) durchgepumpt ist, und wobei auf das durchgepumpte Medium zusätzliche Energie übertragbar und in der Austrittseinrichtung (5, 23, 38, 51) eine Schubleistung erzeugt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlleitweg des Vortriebsmittels (1, 32, 33, 46) eine Wirbelkammer (4, 22, 37, 50) integriert ist, in der beim durchgepumpten Medium ein Wirbel (18, 44) erzeugbar ist, dessen Kreislaufsektor entlang der Strömung ausgerichtet ist und dass der erzeugte Wirbel (18, 44) stabilisiert und danach zur Austrittseinrichtung (5, 23, 38, 51) gerichtet, dann gleichgerichtet und beschleunigt ist.
Patent DE-212014000258-U1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung abnormaler Bedingungen eines Containerelements und innerhalb des Volumens in dem Containerelement
IPC: H02H1/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Sensor (10) für abnormale Bedingungen eines Containerelements (50) und dem Volumen (V) in dem Containerelement, wobei der Sensor umfasst: Emittermittel (11), konfiguriert um einen ersten Lichtstrahl (13), geeignet um sich in dem Volumen (V) auszubreiten, zu erzeugen;  Empfängermittel (12), geeignet um einen zweiten Lichtstrahl der wenigstens einer des genannten ersten Lichtstrahls (13) nach dessen Ausbreitung und einem weiteren Lichtstrahl, der in dem genannten Volumen (V) ist, zu empfangen;  eine Verarbeitungseinheit (14), die mit den Emittermitteln (11) und den Empfängermitteln (12) verbunden ist und geeignet ist, um abnormale Bedingungen des Containerelements und/oder innerhalb des Volumens (V) in dem genannten Containerelement basierend auf der Analyse des zweiten Lichtstrahls zu detektieren.
Patent DE-212019000031-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionales Absorptionsleistungsprüfgerät für Absorptionsprodukte
IPC: G01N30/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein multifunktionales Absorptionsleistungsprüfgerät für Absorptionsprodukte ist dadurch gekennzeichnet, dass es einen Sockel (1), eine Halterung (2) und einen Probenkörper (17) umfasst. Auf der Oberseite des Sockels (1) ist eine Halterung (2) angeordnet. Die Halterung (2) ist mit einer Flüssigkeitsablagevorrichtung versehen. Auf dem Sockel (1) ist eine Befestigungsvorrichtung angeordnet.Die Flüssigkeitsablagevorrichtung umfasst einen Flüssigkeitsspeichertank (3), ein Einlassrohr (4), ein Auslassrohr (7), ein Durchflussregelventil (8), eine Nebenschlussplatte (9), ein Durchgangsloch (10), einen Verbindungsrohr (18) und ein Nebenschlussrohr (19). Der Flüssigkeitsspeichertank (3) verläuft durch die Oberseite der Halterung (2), und das Einlassrohr (4) ist am Einlass auf der Oberseite des Flüssigkeitsspeichertanks (3) angeordnet. Am Auslass des Bodens des Flüssigkeitsspeichertanks (3) ist ein Verbindungsrohr (18) angeordnet. Das Einlassende des Verbindungsrohrs (18) ist mit dem Einlassende der Oberseite des Nebenschlussrohrs (9) verbunden. Der Boden des Nebenschlussrohres (9) ist mit mehreren Gruppen von Öffnungen in gleichem Abstand versehen. Es gibt mehrere Gruppen von Auslassrohren (7), die nebeneinander angeordnet sind, und die Einlassenden der Auslassrohre (7) sind jeweils mit den Öffnungen am Boden der Nebenschlussrohre (9) verbunden. Das Auslassende des Auslassrohrs (7) ist mit dem Einlassende an der Oberseite der Nebenschlussplatte (9) verbunden. Mehrere Gruppen von Durchgangslöchern (10) sind gleichmäßig auf der Bodenfläche der Nebenschlussplatte (9) angeordnet. Ein Durchflussregelventil (8) ist an dem Auslassrohr (7) angeordnet.Die Befestigungsvorrichtung umfasst einen Ausleger (11), eine Trägerplatte (12), eine Begrenzungsplatte (13), eine Gleitstange (14), eine Feder (15), eine Verbindungsplatte (16), eine Druckplatte (20) und ein Verbindungsohr (21). Auf dem Sockel (1) sind vier Gruppen von Auslegern (11) in gleichem Abstand angeordnet. Eine Trägerplatte (12) ist zwischen den Auslegern (11) angeordnet. Auf der Trägerplatte (12) sind mehrere Gruppen von rechteckigen Probenplatzierungsnuten in gleichem Abstand angeordnet. Der Probenkörper (17) befindet sich in der Probenplatzierungsnut. Die Seitenwand des Auslegers (11) ist jeweils mit Verbindungsohr (21) versehen. Das untere Ende der Gleitstange (14) verläuft durch das Verbindungsohr (21) und ist gleitbar mit dem Verbindungsohr (21) verbunden. Das untere Ende der Gleitstange (14) ist mit der Begrenzungsplatte (13) verbunden. Auf der Gleitstange (14) ist eine Feder (15) angeordnet. Ein Ende der Feder (15) ist mit dem Verbindungsohr (21) verbunden. Das andere Ende der Feder (15) ist mit der Begrenzungsplatte (13) verbunden. Das untere Ende der Gleitstange (14) ist jeweils an beiden Seiten der Bodenfläche der Verbindungsplatte (16) angeordnet. Auf der Bodenfläche der Verbindungsplatte (16) sind Druckplatten (20) in gleichem Abstand angeordnet.
Patent AT-8672-U2 (AT)
Title: Energieversorgungsstation zum betreiben von pneumatischen massageelementen
Filed: 2006-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungsgerät für pneumatische Massageelemente. Diese Massageelemente werden nach verschiedenen aneinandergereihten Ablaufschemen mit Druckluft versorgt. Das Gerät besteht aus einem Gehäuse (1), einer Betriebsanzeige (9), einer Druckluftpumpe (3), Steuerventilen (4), Verbindungsleitungen (10) sowie einer Steuerelektronik (5) mit Drucksensor (6) und (Zeitsteuerung).
Patent BR-MU8700684-U2 (BR)
Title: porta-escovas de dentes
Inventor: BRAIDOTTI NELY CRISTINA
IPC: A45D44/18
Filed: 2007-03-29
Abstract: PORTA-ESCOVAS DE DENTES. O qual é apresentado em dois tamanhos com as mesmas características distintivas predominantes, sendo composto por um recipiente perifericamente oblongo e com ligeira conicidade, provido com dois pés de apoio late- rais, tendo superiormente uma aba saliente e recebendo na sua embocadura um elemento aparador provido com aberturas para disposição de duas escovas de dentes e uma abertura maior para disposição do tubo de pasta dental, e tendo uma tampa abaulada com puxador especial e frontalmente apresentando duas proemínências ovaladas com um elemento circular contrastante aplicado, produzindo o mesmo efeito de um par de olhos.