baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009483-U1 (DE)
Title: Glasfaserverbindungsanordnung
IPC: G02B6/38
Filed: 2013-10-25
Abstract: Glasfaserverbindungsanordnung für mindestens einen Steckverbinder mit einer Halterung (1) und einem Einschub (2), wobei die Halterung (1) mindestens eine Aufnahme (7, 7') für einen Stecker besitzt, in der ein Glasfaserstecker passgenau fixierbar ist, so dass eine in dem Einschub (2) angeordnet Glasfaserbuchse passgenau auf den Stecker aufschiebbar ist, wozu sowohl an der Halterung (1) und an dem Einschub (2) korrespondierende Nuten (12, 12') und Federn (5, 5') ausgebildet sind.
Patent DE-202013011733-U1 (DE)
Title: Kleb- und Dichtstoffsystem mit Aushärtungsanzeige
IPC: C09J9/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Zweikomponentiges Kleb- und Dichtstoffsystem auf Basis wenigstens einer Komponente, die im Wesentlichen frei von flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) ist, wobei eine erste und/oder eine zweite Komponente ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus: selbstvernetzenden Polymeren auf Basis von Maleinsäure-Polystyrol-Co-Polymeren, Acryl-, Alkyd-, Epoxid-, Vinylpolymeren, Polyvinylacetat, Polybuten, Polyisobuten, hydroxylierte Polyesterharze, Silikonpolymere, Polyurethanen, Polyethern, Polyolefinen, Polybutadien, Polyisoprenen, Polystyrol-Butadien-Co-Polymeren, Polychloroprenpolymeren, Poly-Acrylnitril-Butadien-Co-Polymeren, Polysilikonen; und einem durch Feuchtigkeitseinwirkung aushärtenden Polymer-Precursor mit durch Feuchtigkeit vernetzungsfähigen Gruppen, wobei der Polymer-Precursor ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus: Precursorpolymeren von Polyurethanen, Polyethern, Polyolefinen, Polybutadien, Polyisoprenen, Polystyrol-Butadien-Co-Polymeren, Polychloroprenpolymeren, Poly-Acrylnitril-Butadien-Co-Polymeren, Polysilikonen; wobei die erste und die zweite Komponente räumlich getrennt voneinander angeordnet sind und im Wesentlichen ohne Vermischung zusammen ausgebracht werden können, wobei die Komponenten unterschiedliche physikalische und/oder chemische Eigenschaften aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Komponenten wenigstens ein Farbpigment enthält, welches bei Aushärtung der Polymermatrix der Komponente eine Änderung der optischen Eigenschaften der ausgehärteten Komponente bewirkt.
Patent DE-202013100959-U1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für industriell gefertigte Bauteile
IPC: B08B3/02
Filed: 2013-03-06
Abstract: Reinigungsanlage für industriell gefertigte Bauteile (2) mit zumindest zwei von einander räumlich getrennten Prozesskammern (4, 5, 23) und einer benachbarten, räumlich davon getrennten Roboterkammer (3), die auf einer gemeinsamen Grundplatte (7) angeordnet sind, wobei für jede Prozesskammer (4, 5, 23) ein eigener Hydraulikkreislauf zur Förderung eines Prozessfluids in die Prozesskammer (4, 5, 23) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prozesskammern (4, 5, 23) und die Roboterkammer (3) eine gemeinsame Grundfläche (9) bilden und die Grundplatte (7) eine Grundfläche (8) bildet, wobei die Grundfläche (8) der Grundplatte (7) größer ist, als die gemeinsame Grundfläche (9) von Prozesskammern (4, 5, 23) und Roboterkammer (3), dass in der Grundplatte (7) zumindest zwei räumlich getrennte Hohlräume (10, 11, 20) zur Aufnahme der Prozessfluide vorgesehen sind, wobei sich die Hohlräume (10, 11, 20) jeweils zumindest teilweise unterhalb der Prozesskammern (4, 5, 23) und zumindest teilweise außerhalb der gemeinsamen Grundfläche (9) von Prozesskammern (4, 5,...
Patent DE-202013102714-U1 (DE)
Title: Lernhilfemarkierungen an der Kleinkindkleidung zum Erlernen des seitenrichtigen Anziehens von Kleidungsstücken durch das Kleinkind
IPC: A41D11/00
Filed: 2013-06-23
Abstract: Lernhilfemarkierungen an Kleinkindkleidung zum Erlernen des seitenrichtigen Anziehens von Kleidungsstücken, dadurch gekennzeichnet, dass an Kleidungsstücken spezielle Markierungen (1) in den Bereichen vorgesehen sind, die durch das Kleinkind angefasst werden müssen, um ein seitenrichtiges Anziehen der Kleidungsstücke zu garantieren.
Patent DE-202013103169-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Ski
IPC: A63C11/02
Filed: 2013-07-16
Abstract: Tragevorrichtung für Skier, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Halteschlaufe (1) umfasst, deren Breite (B) und Länge (L) so gewählt ist, dass sie einer Trägerperson nach Überschieben über ein paar Skier bis zur Anlage an einer Bindungsbacke (7) das im Wesentlichen vertikale Tragen eines Skipaares (8) erlaubt.
Patent DE-202014004585-U1 (DE)
Title: Handschuhsystem
IPC: A41D19/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Handschuhsystem beinhaltend einen Aussenhandschuh (11) und einem separaten Innenhandschuh (13), wobei Aussenhandschuh (11) und Innenhandschuh (13) derart ausgestaltet sind, dass sie übereinander tragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenhandschuh (13) eine Stulpe (21) aufweist, welche im getragenen Zustand des Handschuhsystems aus der Abschlussöffnung (15) des Aussenhandschuhs (11) herausragt.
Patent DE-202014006212-U1 (DE)
Title: Überdachung eines Transportmittels für Kinder
IPC: B62B9/14
Filed: 2014-07-31
Abstract: Überdachung eines Transportmittels für Baby/Kleinkinder, dadurch gekennzeichnet, dass die Überdachung am Rahmen oder Transportbügel durch eine Aussparung in der Überdachung über dem Rahmen oder Transportbügel befestigt und über diesem aufgespannt wird.
Patent DE-202014008658-U1 (DE)
Title: Sicherung für Bolzen und Achsen gleichzeitig axial und gegen Verdrehung
IPC: F16B21/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Sicherung für Bolzen und Achsen gleichzeitig axial und gegen Verdrehung, bestehend aus einem Bolzen oder einer Achse und einem Verbindungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen bzw. die Achse 1 zumindest an einer der Stirnseiten oder durchgängig eine Bohrung mit oder ohne Gewinde aufweist und dass diese Bohrung exzentrisch mit einem Abstand ”e” zur Rotationsachse des Bolzens oder der Achse angeordnet ist und dass das Verbindungsteil mit mindestens einer, dem Durchmesser der Bohrung im Bolzen oder in der Achse entsprechenden Aufnahmemöglichkeit für ebendiese Bohrung versehen ist und dass das Verbindungsteil mindestens eine weitere Aufnahmemöglichkeit zur Befestigung des Verbindungsteiles an dem Bauteil aufweist, zu dem der Bolzen oder die Achse fixiert werden soll.
Patent DE-202014010287-U1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61D35/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Sanitäreinrichtung (1) für ein Schienenfahrzeug, insbesondere eine Lokomotive, umfassend ein Toilettenbecken und eine mit diesem verbundene Abwasserleitung (5), die aus Abwasserrohren (51–56) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abwasserrohr (51–56) ein Polyethylenrohr (20) und eine das Polyethylenrohr (20) ummantelnde Brandschutzschicht (30) aufweist.
Patent DE-202014011288-U1 (DE)
Title: Vernadelungseinrichtung
IPC: D04H18/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Vernadelungseinrichtung (4) zum Vernadeln eines Vlieses (6), mit einem Nadelbrett (14) mit Nadeln (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Nadeln (16) im Bereich des Nadelbretts (14) in einer Transportrichtung (T) des Vlieses (6) horizontal verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-202014100402-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur ortsfesten Anordnung von Kabelzuführungen
IPC: H02G3/32
Filed: 2014-01-30
Abstract: Vorrichtung zur ortsfesten Anordnung von Kabelzuführungen zu Kupplungen dadurch gekennzeichnet, dass die Kabel einzeln mit Abstand (8) voneinander in eine Klemmvorrichtung (5) eingesetzt sind, welche elastisches Material (12) mit Ausnehmungen (6) aufweist oder aus diesem Material besteht und mit Abstand (7) zu den Kupplungen angeordnet ist.
Patent DE-202014102405-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Schwenkschiebetüren von Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs; Schwenkschiebetür mit Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05C19/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10) für Schwenkschiebetüren von Fahrzeugen, insbesondere von Fahrzeugen für den öffentlichen Personenverkehr, umfassend mindestens ein in Längsrichtung des Fahrzeugs verschiebbares Türblatt und einen Antrieb (50) zur Bewegung des Türblatts zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung, wobei die Verriegelungsvorrichtung (10) ein Gestänge (20; 30; 40) umfasst, das für eine Verriegelung der Tür in der geschlossenen Stellung in eine Übertotpunktlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (10) eine Grundplatte (11) aufweist, auf der eine Verriegelungsplatte (20) und ein Umlenkhebel (40) in jeweiligen Lagern (13; 14) drehbar in einer Ebene parallel zur Ebene der Grundplatte gelagert sind, und der Umlenkhebel (40) und die Verriegelungsplatte (20) über einen jeweils gelenkig an diesen gelagerten Verriegelungshebel (30) miteinander verbunden sind, wobei der Umlenkhebel (40), der Verriegelungshebel (30) und die Verriegelungsplatte (20) durch Anlenkung des Verriegelungshebels (30) in eine Lage bringbar sind, in der die Verbindungslinie (VV) zwischen dem Lager (13) des Umlenkhebels (40) und dem Gelenk (32) zwischen dem Verriegelungshebel (30) und der Verriegelungsplatte (20) und die Verbindungslinie (VU) zwischen dem Lager (13) des Umlenkhebels (40) und dem Gelenk (31) zwischen dem Umlenkhebel (40) und dem Verriegelungshebel (30) in Übertotpunktstellung stehen und diese Übertotpunktstellung durch eine entgegen gesetzte Anlenkung des Verriegelungshebels (30) auflösbar ist, wobei die Verriegelungsplatte (20), der Umlenkhebel (40) und der Verriegelungshebel (30) auf der gleichen Seite der Grundplatte (11) angeordnet sind.
Patent DE-202014106025-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Griff
IPC: A47J45/07
Filed: 2014-12-12
Abstract: Abnehmbarer Griff, der ein am Kochgerät befestigtes Druckguss-Endstück sowie einen bewegbaren Griff aufweist, der mit dem Druckguss-Endstück in abnehmbarer Weise verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Druckguss-Endstück eine C-förmige Einstecköffnung (1) angeordnet ist,  der bewegbare Griff eine horizontale Aussparung besitzt, die in das Druckguss-Endstück eingesetzt wird und das Innere der Aussparung einen Verriegelungsblock (2) beinhaltet,  die Breite des horizontalen Querschnitts des Verriegelungsblocks (2) bezüglich der Öffnungsbreite der C-förmigen Einstecköffnung (1) klein ist,  die Länge des horizontalen Querschnitts des Verriegelungsblocks (2) bezüglich der Öffnungsbreite der C-förmigen Einstecköffnung (1) groß ist,  die Außenwand des Verriegelungsblocks (2) und die Innenwand der Cförmigen Einstecköffnung (1) konisch zulaufen, und  der Verriegelungsblock (2) weiterhin dazu ausgebildet ist, dass dieser Verriegelungsblock (2) durch eine Bewegungseinrichtung gedreht wird und sich in vertikaler Richtung bewegt.
Patent DE-202015004716-U1 (DE)
Title: Kapsel für die Zubereitung von Heißgetränken
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-07-07
Abstract: Kapsel (10) für die Zubereitung von Heißgetränken, insbesondere Kaffee, Espresso, Kakao, Tee, in einem Getränkeautomaten, Kaffeeautomaten, Kaffemaschine oder dergleichen mit einem Aufnahmekörper (11), der durch ein Deckelelement (12) verschlossen ist und mit einem Kragen (13), der den Aufnahmekörper (11) an einer äußeren Umrandung umläuft, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kragen (13) mindestens ein Dichtelement (15) zugeordnet ist, das aus dem gleichen Material hergestellt ist, wie der Aufnahmekörper (11) und der Kragen (13).
Patent DE-202015006982-U1 (DE)
Title: Behältnisse für die Gewebefixierung mit Formalin
IPC: B65D33/36
Filed: 2015-09-29
Abstract: Behältnisse für die Gewebeprobefixierung mittels Formalin, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Gewebeprobeeinbringung geschlossene Behältnis, mit Formalin geschlossen befüllt und das Formalin geschlossen abgeleitet werden kann.
Patent DE-202015007594-U1 (DE)
Title: Hypozykloidgetriebe für Kolbenmaschinen mit einem vollständigen Ausgleich der Massenkräfte und -momente, einer Reduzierung der Reibleistung und einer Verstellmechanik des Kolbenhubs mit konstantem Verdichtungsraum oder variablem Verdichtungsverhältnis
IPC: F16F15/24
Filed: 2015-11-02
Abstract: Hypozykloidgetriebe für Kolbenmaschinen mit einem vollständigen Ausgleich der Massenkräfte und -momente, einer Reduzierung der Reibleistung und einer Verstellmechanik des Kolbenhubs mit konstantem Verdichtungsraum oder variablem Verdichtungsverhältnis, folgendes umfassend: Ausgleich der Massenkräfte und -momente durch translatorische und rotatorische Ausgleichsgewichte, wobei sowohl die Schwerpunkte der die Massenkräfte erzeugenden Bauteile (Kolben-Pleueleinheit [10] und Pleuellager [15]) als auch die Schwerpunkte der am umlaufenden Exzenter [8] angebrachten Ausgleichsgewichte [9] auf den translatorischen Bahnkurven liegen müssen. Aus dieser Vorgabe folgt, dass die während der Linearbewegung sich drehenden Bauteile (Pleuellager [15] und Ausgleichsgewichte [9]) punktsymmetrisch ausgeführt sein müssen. Unter Zugrundelegung dieser Bedingungen und bei einem zur Mittelebene der Zylinderlaufbahn symmetrischen Aufbaus der Ausgleichsgewichte und der weiteren Bedingung, dass die Masse der translatorischen Ausgleichsgewichte jeweils genau die Hälfte der Masse der Kolben-Pleueleinheit mit dem zugehörigen Massenanteil des Pleuellagers beträgt, ergibt sich aus den um 90° phasenverschoben laufenden translatorischen Massen als Resultierende eine Zentrifugalkraft, die über 180° phasenverschoben laufende, an den Kurbelwangen angebrachte Gegengewichte [11] vollständig ausgeglichen wird.
Patent DE-202015100707-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Feldflussfraktionierung
IPC: G01N30/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Vorrichtung zur Feldflussfraktionierung, umfassend einen Trennkanal (206; 308; 508), der zusätzlich zu einem ersten Auslass (209, 311; 511) für probenhaltiges Laufmittel einen zweiten Auslass (213; 322; 522) für probenfreies Laufmittel umfasst, wobei  der zweite Auslass (213; 322; 522) in einem Bereich des Trennkanals angeordnet ist, aus dem während der Elution probenfreies Laufmittel abgeleitet werden kann, und  eine Durchflussmengensteuerungseinrichtung stromabwärts zu dem zweiten Auslass (213; 322; 522) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Durchflussmengensteuerungseinrichtung um einen Massenflussregler (220; 323; 523) handelt.
Patent DE-202015101351-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Matratze und einer wenigstens allergenreduzierenden Matratzenhülle sowie Artikel
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Anordnung, mit einer Matratze (1), die ein- oder mehrteilig ausgeführt ist, und einer wenigstens allergenreduzierenden Matratzenhülle (3), welche die Matratze (1) vollständig einhüllend aufnimmt, wobei – die Matratzenhülle (3) aus wenigstens allergenreduzierendem Gewebematerial ist, – die Matratzenhülle (3) aus Hüllenteilen (2, 6) gebildet ist, die untereinander jeweils mittels einer Verbindung lösbar verbunden sind, so dass die Hüllenteile (2, 6) mittels Lösen der jeweiligen Verbindung voneinander trennbar sind, und – die Verbindung von einer Abdecklasche (12) aus wenigstens allergenreduzierendem Gewebematerial überdeckt ist.
Patent DE-202015101434-U1 (DE)
Title: Behälter für herausziehbares Memopapier
IPC: B65D83/08
Filed: 2015-03-20
Abstract: Behälter für herausziehbares Memopapier, beinhaltend: Ein Behälterkörper, ein elastischer Körper, ein Behälter für herausziehbares Memopapier und ein Behälter für Papier (4). Besagter Behälterkörper besteht aus einem hohlen Gehäuse, wobei in seinem herausziehbares Memopapier untergebracht ist, und wobei besagter Behälterkörper auf der Oberseite über eine Ausgabeöffnung (10) verfügt, wobei besagte Ausgabeöffnung (10) an gegenüberliegenden Rändern des Umfangsrands ein Paar von vorspringenden Platten (100) hat, wobei besagte vorspringende Platte in länglicher Plattenform sich über den Umfangsrandseite der besagten Ausgabeöffnung (10) hinaus erstreckt, wobei deren Länge mindestens länger als halb so lang ist wie die Umfangsrandseite der besagten Ausgabeöffnung (10), und wobei der Abstand zu besagter vorspringender Platte kleiner als die Breite des besagten herausziehbaren Memopapiers ist, wobei gegenüberliegende Seiten der besagten Ausgabeöffnung (10) die Unterseite (11) des besagten Behälterkörpers sind, und wobei besagter Behälterkörper an zwei lateralen Seiten jeweils über eine Seitenöffnung (12) verfügt, und wobei besagte Seitenöffnungen anliegend am Unterseitenrand des besagten Behälterkörpers über eine vorspringende Stoppplatte (120) verfügen, und wobei besagte vorspringende Stoppplatte (120) genutzt wird, um den besagten elastischen Körper an der besagten Unterseite im Aktivitätsbereich festzuhalten, wobei besagter elastischer Körper zwischen der besagten Unterseite und dem besagten herausziehbaren Memopapier vorgesehen ist, wodurch besagtes herausziehbares Memopapier zwischen dem Paar der vorspringenden Platten (100) festgehalten wird, wobei besagter elastischer Körper eine Stahlringfeder ist, und wobei besagter Behälterkörper neben besagter Ausgabeöffnung (10) an den anderen Seiten durch besagten Papierbehälter abgedeckt ist
Patent DE-202015104097-U1 (DE)
Title: Touch-Anzeigegerät
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-08-05
Abstract: Touch-Anzeigegerät, umfassend einen Touchscreen (11), der eine Touchzone (111) und eine Randzone (112) aufweist, wobei die Randzone (112) die Touchzone (111) umgibt, ein LCD-Anzeigemodul (12), das sich unter dem Touchscreen (11) an der Stelle der Touchzone (111) befindet, wobei eine Seite des LCD-Anzeigemoduls (12) auf der Unterseite des Touchscreens (11) liegt, und eine Druckdetektionsschicht (13), die sich auf der anderen Seite des LCD-Anzeigemoduls (12) befindet.
Patent DE-202015105726-U1 (DE)
Title: Speisegabel zur Aufnahme von Speisen
IPC: A47G21/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: Speisegabel (1) zur Aufnahme von Speisen mit einem Griffbereich (30) und einem daran angebrachten Kopfbereich (20), der einen Flächenbereich (23) und von diesem zu einem vorderen Ende hin weisende Gabelzinken (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (20) eine Einbuchtung (22) mit einer an dem Kopfbereich (20) nach außen hin gelegenen offenen Seite (22.4), einer die Tiefe begrenzenden Stirnseite (22.1) und zwei von dieser ausgehenden, einander gegenüberliegenden Seitenrändern (22.2) aufweist, in die ein beim Gebrauch unter einem Winkelbereich von etwa 90° ± 30° zur Speisegabel (1) ausgerichteter Stab ausgehend von der offenen Seite (22.4) auf die Stirnseite (22.1) einschiebbar ist, so dass er auf zumindest der Hälfte seines Querschnittsumfangs von der Einbuchtung (22) umgeben ist.
Patent DE-202016001609-U1 (DE)
Title: Angriffs- und Personenschutz durch Blitzeffekt
IPC: G08B15/00
Filed: 2016-03-12
Abstract: Geschützt wird die technische Einrichtung, mit der durch einen Ruf mit einem Codewort ein Geräusch ausgelöst wird das sofort im Anschluß einen Lichtblitz durch ein intensives LED Licht auslöst. Damit wird der Überraschungseffekt genutzt um kriminelle Einbrecher Terroristen oder Angreifer zu vertreiben oder kampfunfähig zu machen. Gleichzeitig wird der oder die Täter fotografiert und ein akustisches und leuchtendes Hilfesignal vor dem Objekt aktiviert. Der Anspruch gilt für Gebäude, Autos, Wohnmobile, Boote und Flugzeuge.
Patent DE-202016100992-U1 (DE)
Title: Drainage-Fliese
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-02-25
Abstract: Fliese (1), umfassend eine Oberschicht (2) aus einem witterungsbeständigen Granulatmaterial, sowie eine an einer Unterseite (10) der Oberschicht (2) fest angeordnete Unterschicht (3), wobei die Oberschicht (2) und die Unterschicht (3) wasserdurchlässig sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschicht (3) zur Bewirkung einer Wasserdurchlässigkeit und/oder eines Drainageeffektes einen Polymerfilamenthohlraumkörper und die Oberschicht (2) ein kunststoffgebundenes hartes unelastisches Mineral- und/oder Gesteinsgranulat umfasst, welches Quarz- und/oder Marmorgranulat aufweist.
Patent DE-202016103073-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Gewebe mittels Laserstrahlung
IPC: A61N5/067
Filed: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Behandlung, insbesondere zur Bestrahlung von menschlichem oder tierischem Gewebe, insbesondere von Weichgewebe mittels Laserstrahlung, umfassend eine Laserlichtquelle (L) zur Erzeugung und Emission von Laserlicht (9), wobei das Laserlicht (9) eine Wellenlänge in einem Bereich von 400 bis 410 nm, insbesondere 405 nm, aufweist.
Patent DE-202016103990-U1 (DE)
Title: Kompresse für die Applikation von medizinischen Wirkstoffen oder Arzneimitteln
IPC: A61K9/70
Filed: 2016-07-21
Abstract: Kompresse (1) für die Applikation von Stoffen (5) und elektromagnetischen Strahlungen an einer Hautoberfläche (7) eines menschlichen oder tierischen Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kompresse (1) aus Kautschuk, Silikon, Gummi oder einem vergleichbaren Kunststoff besteht; – wahlweise flüssige, pastöse oder rieselförmige Stoffe (5) mit dem Kautschuk, Silikon, Gummi oder dem vergleichbaren Kunststoff vermischt, geschmolzen und zu einem einstückigen verformbaren Wirkstoffkörper (2) mit Seitenflächen (3, 4) verformt sind, wobei die Stoffe (5) aus mindestens Quarzsand- oder -mehl sowie einem oder mehreren Wirkstoffen sowie einem oder mehreren Arzneimitteln bestehen, – und mindestens eine Wirkstoffabgabeschicht (10) umfassen, die im applizierten Zustand der Hautoberfläche (7) zugewandt ist.
Patent DE-202016106619-U1 (DE)
Title: Digitales Otoskop
IPC: A61B1/227
Filed: 2016-11-28
Abstract: Digitales Otoskop, das ein Greifmodul (10), ein Anzeigemodul (11) und ein Otoskopmodul (12) umfasst, um das menschliche Organ (2) zu untersuchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemodul (11) ein Montagloch (111) und einen Sicherheitsriegel (112) aufweist, wobei im Montageloch (111) ein Mini-USB-Stecker (1110) und eine Vielzahl von Löchern (1111) vorgesehen sind, wobei das Otoskopmodul (12) eine Mini-USB-Buchse (121) und entsprechend dem Sicherheitsriegel (112) eine Vielzahl von Ausnehmungen (122) aufweist, wobei das Otoskopmodul (12) in das Montageloch (111) eingesetzt wird, wodurch der Mini-USB-Stecker (1110) in die Mini-USB-Buchse (121) gesteckt wird, wonach der Sicherheitsriegel (112) gelöst wird, wodurch der Sicherheitsriegel (112) durch die Löcher (1111) hindurchgehen und in die Ausnehmungen (122) eingreifen, so dass das Otoskopmodul (12) an dem Anzeigemodul (11) befestigt ist, wobei das Anzeigemodul (11) die digitale Bilder des menschlichen Organs aus dem Otoskopmodul (12) anzeigt oder speichert.
Patent DE-202017002561-U1 (DE)
Title: Verpackungsbox
IPC: B65D85/36
Filed: 2017-05-12
Abstract: Verpackungsbox zur Aufnahme von Lebensmitteln, insbesondere für Schnellrestaurants und/oder Mitnahmerestaurants, mit einer Aufnahmeschale mit einer Bodenwand und sich hiervon nach oben erstreckenden Seitenwänden sowie mit einem Deckel mit einer Deckwand und sich hiervon nach unten erstreckenden Seitenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einer Seitenwand (4, 15) der Aufnahmeschale (1) oder des Deckels (2) eine trapezförmige äußere Eintiefung (5, 9) vorgesehen ist, deren parallele Seiten (10, 11) parallel zur Bodenwand (8) oder Deckwand (3) verlaufen und deren Tiefe bei einer Seitenwand (4) der Aufnahmeschale (1) in Richtung von der Bodenwand (8) weg zum Aufnahmeschalenrand und bei einer Seitenwand (4, 15) des Deckels (2) in Richtung von der Deckwand (3) weg zum Deckelrand zunimmt.
Patent DE-202017002587-U1 (DE)
Title: Einkaufstrolley
IPC: B62B5/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Einkaufstrolley zum Transport von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einkaufstrolley (10) Folgendes umfasst: – ein Gestell (100), das dem Stützen des Einkaufstrolleys (10) dient; – zwei Zugstangen (200), die einander gegenüber beabstandet angeordnet und mit dem Gestell (100) verbunden sind, wobei die beiden Zugstangen (200) eine erste Seite (210) und eine zweite Seite (220) aufweisen, die einander gegenüber angeordnet sind, wobei die erste Seite (210) zum Liegen nah am Benutzer und die zweite Seite (220) zum Liegen nah an den Gegenständen gebracht wird, wobei sich das Gestell (100) auf der zweiten Seite (220) befindet; und – eine Sitzplatte (300), die mit den Zugstangen (200) drehbar verbunden ist, wobei die Sitzplatte (300) durch Drehen relativ zu den beiden Zugstangen (200) auf einen ersten Winkel in eine ausgeklappte Stellung zum Sitzen gebracht und durch Drehen relativ zu den beiden Zugstangen (200) auf einen zweiten Winkel in eine eingeklappte Stellung zum Ziehen des Einkaufstrolleys (10) gebracht wird.