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Patent DD-235852-A1 (DD)
Title: Dosiervorrichtung fuer farb- und feuchtmittelwalzen an druckmaschinen
Inventor: APITZ JOACHIM
IPC: B41F31/20
Filed: 1985-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung fuer Farb- und Feuchtmittelwalzen an Druckmaschinen, insbesondere an der Farb- oder Feuchtmitteluebertragung dienenden Rasterwalze. Durch den Gegenstand der Erfindung wird beruehrungsloses, verschleissfreies Abrakeln der Rasterwalze derart gesichert, indem die Rasterwalze und eine ueber deren Laenge eine oder mehrere zonal angeordnete, mit einer Saugluftquelle und mit einer oder mehreren Saugdruckregeleinrichtungen verbundenen Saugkammern aufweisende Saugleiste eine Funktionseinheit bilden. Ausserdem weist die Saugleiste in Drehrichtung vor ihrem Saugbereich Saugoeffnungen auf, die eine funktionelle Verbindung der Saugkammern mit der Aussenluft darstellen, wobei deren Abstaende maximal der kleinsten Farb- bzw. Feuchtmittelzonenbreite entsprechen. Mit der erfindungsgemaessen Dosiereinrichtung ist es moeglich, die Farbe eines Farbwerkes bzw. das Feuchtmittel eines Feuchtwerkes zonenweise entsprechend dem vorgegebenen Farb- bzw. Feuchtmittelprofil zu dosieren. Fig. 1
Patent DD-236517-A1 (DD)
Title: Fluessiger bor-duenger
Inventor: KLUGE RAINER
IPC: C05D9/02
Filed: 1985-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fluessigen B-Duenger, der aus einer Loesung eines Alkaliborates in einem mehrwertigen Alkohol besteht und fuer die B-Duengung landwirtschaftlicher und gaertnerischer Nutzpflanzen geeignet ist. Seine Vorzuege kommen besonders bei materialsparenden Duengungsverfahren (Bandduengung, Blattduengung) und in Kombination mit Pflanzenschutzmitteln zur Geltung.
Patent DD-243156-A1 (DD)
Title: Verstaerkerschaltung mit symmetrischem eingang
Inventor: KRATZSCH ROLF
IPC: H03F1/56
Filed: 1985-11-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine uebertragerlose Verstaerkerschaltung mit symmetrischem Eingang, die insbesondere fuer Geraete der Tonstudiotechnik vorteilhaft nutzbar ist, wenn deren Einsatzbedingungen eine geringe Stoerempfindlichkeit des Einganges erfordern. Ziel der Erfindung ist die Vermeidung der Nachteile bekannter Schaltungen wie Impedanz- oder Verstaerkeranzahl-Unterschiede in den Eingangszweigen und erhoehte Anforderungen z. B. hinsichtlich ihres Eigenrauschens. Die Aufgabe, eine symmetrische Summierschaltung, deren Eingaenge einen virtuellen Nullpunkt darstellen bzw. symmetrische Eingangsschaltung mit uebertrageraehnlichem Verhalten zu realisieren, loest die Erfindung mit der Erweiterung der bekannten Schaltung des "Subtrahierverstaerkers" durch einige Zusatzwiderstaende und einen zweiten Operationsverstaerker, dessen Ausgangssignal in einem bestimmten Verhaeltnis zum Eingangssignal der Verstaerkerschaltung steht und das als Korrektursignal gleichtaktmaessig den Eingaengen des Substrahierverstaerkers zugefuehrt wird. Fig. 3
Patent DD-246190-A1 (DD)
Title: Halbleiterspeicher mit dynamischen speicherzellen nach dem ladungsschichtungsprinzip
Inventor: KOSCH JENS
IPC: G11C11/40
Filed: 1986-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halbleiterspeicher mit Speicherzellen nach dem Ladungsschichtungsprinzip, der eine kurze Zugriffszeit aufweist, so dass er vorzugsweise in digitalen Rechenanlagen eingesetzt wird, in denen ein schneller Lesezugriff notwendig ist. Die Aufgabe besteht darin, eine Begrenzung der wirksamen Drainspannung durch das Maximalpotential des vergrabenen n-Kanals zu verhindern, so dass eine Sourceschaltung effektiv eingesetzt werden kann. Erfindungsgemaess ist in dem beschriebenen Speicher eine konstante Sourcespannung an das am vergrabenen n-Kanal angrenzende n -Gebiet der Speicherzellen angelegt, wobei das zweite n -Gebiet und das Speichergate mit der Bitleitung verbunden ist.
Patent DD-255971-A1 (DD)
Title: Druckmittelverteilungsnut fuer die montage und demontage von pressverbaenden
Inventor: MOELLER LOTHAR
IPC: F16C35/073
Filed: 1986-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmittelverteilungsnut fuer die Montage und Demontage von Pressverbaenden, insbesondere von Waelzlagern mit Spann- und Abziehhuelsenbefestigung mit Hilfe des Hydraulikverfahrens. Jeweils eine der zu verbindenden oder zu loesenden Passflaechen ist mit einer oder mehreren Druckmittelverteilungsnuten versehen. Die Druckmittelverteilungsnuten sind keilfoermig ausgebildet. Der Querschnitt derselben entspricht dem eines gleichschenkligen Dreieckes mit stumpfem Winkel, wodurch ein flacher Uebergang zur Passflaeche entsteht. Fig. 1
Patent DD-254708-A1 (DD)
Title: Demontagevorrichtung fuer reifen von tiefbett- und sprengringfelgen
Inventor: FISS HARALD
Filed: 1986-12-16
Abstract: Die Erfindung ist geeignet fuer eine Reifendemontage mittlerer bis grosser Durchmesser, wobei folgende Vorteile entstehen: kein Wenden des Reifens, Loesen und Entfernen des Reifens in einem Arbeitsgang, keine Wulstbeschaedigung, Bedienung der Demontagevorrichtung ist zeitsparend, die Unterhaltung und Pflege ist einfach, Umruesten der Vorrichtung auf unterschiedliche Reifengroessen, die Justierung der Demontagewerkzeuge ist zeitsparend und ohne manuellen Aufwand. Nach Figur 1 wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Radaufnahme (1) am oberen Ende einen - auswechselbaren Montagehebel - (6) aufnimmt, dass eine - schwenkbare, verschiebbare Saeule - (7), aus einem Gelenkhebel (8), einer Traverse (9), einem Druckzylinder (10) und dem Demontierwerkzeug (5) als eine Druckrolle (1) besteht, und dass unterhalb der Druckrolle (11) eine - ausfahrbare Gegendruckrolle - (12), die auf einem Arbeitszylinder (13) und der wiederum an einem Bock (14) der Demontagevorrichtung sitzt, angeordnet ist und dass der Antrieb (2) fuer die Radaufnahme (1) mit einer Sicherheitseinrichtung (15) versehen ist, wobei die Druckrolle (11) ueber den Reifen (16) mit der - ausfahrbaren Gegendruckrolle (12) in Wirkverbindung steht. Fig. 1
Patent DD-257890-A1 (DD)
Title: Anordnung zur realisierung, messung und kontrolle insbesondere sehr kurzer verschlusszeiten in technischen einrichtungen
Inventor: CHRIST ERICH
IPC: G03B7/00
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung eines Drehscheibenverschlusses zur Realisierung, Messung und Kontrolle sehr kurzer Verschlusszeiten in technischen Einrichtungen, fuer ein oder mehrere gleichzeitig synchron oder asynchron beeinflussbare Strahlen, die gleichzeitig oder mit unterschiedlichen Zeiten freigegeben oder abgedeckt werden, wobei die kurzen Verschlusszeiten reproduzierbar und konstant sind. Das wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass in der optischen Achse des Strahlenganges eine drehbare Scheibe mit mindestens einer Oeffnung vorgesehen ist, dass entweder auf der Scheibe beweglich in Fuehrungen oder raumfest radial beweglich zur Scheibe mindestens ein Schieber angeordnet ist, dessen Bewegung vorzugsweise durch zeitlich oder raeumlich veraenderliche elektrische oder magnetische Felder beruehrungslos erfolgt. Fig. 1
Patent DD-259437-A1 (DD)
Title: Dichtung fuer sich drehende teile
Inventor: LENK DIETER
IPC: F16J15/16
Filed: 1987-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung fuer sich drehende Teile, wie sie in lueftungs- und gastechnischen Anlagen angewendet wird. Die Dichtung besteht im wesentlichen darin, dass zwischen einem Dichtringtraeger und Dichtflaechentragelement ein Dichtring angeordnet ist, der aus drei Stuetzringen mit parallel zueinander verlaufenden Schenkeln besteht, in deren Zwischenraeume je eine Durchschlagssicherungsscheibe und eine Dichtringscheibe fest eingepresst sind, wobei deren gebogene Raender an Dichtflaechen anliegen. Figur
Patent DD-266182-A1 (DD)
Title: Leiterplatte zum verzerrungsfreien zufuehren und messen von digitalen hf-signalen
Inventor: SCHOENFELD BERND
IPC: G01R31/28
Filed: 1987-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte zum verzerrungsfreien Zufuehren und Messen von digitalen HF-Signalen im Nanosekundenbereich, die mehrere Signalleiter-, Masse- und Stromversorgungsebenen und eingangsseitig hochpolige Steckverbinder aufweist. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass eine Mittelzone der Leiterplatte mit Taktverstaerkerschaltkreisen und Brueckenelementefeldern ausgebildet ist, deren Kontaktelemente mit den Taktverstaerkerschaltkreisen und HF-Leiterzuegen verbunden sind, die wiederum an den Taktsignal fuehrenden Kontakten der Steckverbinder angeschlossen sind. Fig. 1
Patent DD-265434-A1 (DD)
Title: Anordnung zur automatischen ver- und entsorgung eines technischen bedienbereiches in der ringspinnerei und -zwirnerei mit spulen, vorzugsweise vorgarnspulen
Inventor: HAGEN FRIEDRICH
IPC: D01H9/00
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen technischen Bedienbereich in der Spinnerei, der aus mehreren Ringspinnmaschinen mit, in Hoehe des Spulengatters angeordneten, als Reservegatter dienenden Transportketten besteht, die in Abhaengigkeit von den jeweiligen Betriebszustaenden mittels mobiler Industrierobotertechnik mit Vorgarnspulen und Leerhuelsen programmiert ver- und entsorgt werden, wobei dieser Vorgang bei umlaufender Kette geschieht. Den einzelnen Ringspinnmaschinen ist dabei jeweils eine Roboterstation zugeordnet, in die ein mobiler, verfahrbarer Industrieroboter einfaehrt, der die Spulen aus einer speziellen Palette entnimmt. Fig. 2
Patent DD-264623-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen verlegen von duennen lackdraehten im raster mit hoher genauigkeit
Inventor: HENSEL DIETHARD
IPC: B21F27/00
Filed: 1987-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung mit programmierbarem Speicher zum automatischen gitterfoermigen Verlegen von duennen Lackdraehten mit hoher Genauigkeit insbesonders zur Herstellung von Messplatten fuer Digitalisiergeraete auf einem x-; y-Koordinatentisch. Auf dem Koordinatentisch sind zwei um 90 horizontal schwenkbare CCD-Zeilenkameras vorgesehen, die Massabweichungen der Lage der Draehte und die Draehte auf Risse, Knicke und Knotenbildungen kontrollieren und bei Qualitaetsmaengeln die Vorrichtung stillsetzen. Fig. 1
Patent DD-264965-A1 (DD)
Title: Anordnung zur mischgasversorgung fuer das schutzgasschweissen
Inventor: FROEHLICH HANS
Filed: 1987-11-20
Abstract: Die Erfindung dient zur Versorgung mit Mischgasen an Schweissgeraeten, wobei die Mischgase aus den Einzelgasen zusammengemischt werden. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Schutzgasdruckminderer mit jeweils einem nachgeschalteten Gassparventil parallelgeschaltet sind, wobei der Schliessdruck der Gassparventile auf hoechstens 50% des niedrigsten Absperrstaudrucks der Schutzgasdruckminderer eingestellt ist und die Abgangsleitungen sowie die Gemischleitung bestimmte Grenzwerte von Laenge und lichter Weite erfindungsgemaess einhalten muessen.
Patent DD-267257-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung verbesserter germanatleuchtstoffe
Inventor: MAIHOLD BODO
IPC: C09K11/66
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung verbesserter Germanatleuchtstoffe. Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Bestrahlungsstabilitaet eines Zn, Mg, Mn-Germanat-Leuchtstoffes fuer den Einsatz in Lumineszenzlampen. Die Erfindung beschreibt ein Verfahren, bei dem in einem Faellungsprozess eine duenne Schicht eines Pyrophosphates von Elementen der 2. Gruppe des Periodensystems und/oder Zirconium auf den Leuchtstoff aufgebracht wird, die sowohl eine bessere Stabilitaet als auch eine erhoehte Ausgangsintensitaet der Lumineszenz bewirkt.
Patent DD-268760-A1 (DD)
Title: Kaltdachlueftung
Inventor: GAUDIG HANS-JUERGEN
IPC: F24F7/02
Filed: 1988-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaltdachlueftung fuer den industriellen Wohnungsbau. Die Drempelelemente der Laengswaende des Gebaeudes weisen Lueftungsoeffnungen auf, durch die Aussenluft eindringen und sich mit der Dachraumluft vermischen und deren Wasserdampfgehalt herabsetzen kann bzw. durch die feuchte Luft abgefuehrt werden kann. Die Lueftungsoeffnungen werden von der Horizontalfuge zwischen Drempel- und Aussenwandelement 1; 2 und der zwischen den Aufstandsflaechen 3 des Drempelelements 1 angeodneten Aussparung 6 gebildet. Die ueber das Aussenwandelement 2 greifende Innenflaeche des Drempelelements 1 ist mit schmalen Vorspruengen 4 versehen und die Rueckflaeche der Aussparung 6 weist angeformte Rippen 5 auf, so dass die Funktionstuechtigkeit der Lueftungsoeffnung unabhaengig von der Genauigkeit der Montage des Elements bzw. der Verlegung der Waermedaemmplatten 8 erhalten bleibt. Fig. 1
Patent DD-270192-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung von impulsen mit einstellbarer phasenlage
Inventor: ARNOLD RAINER
IPC: H03K5/13
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Impulsen mit einstellbarer Phasenlage. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung anzugeben, bei der die Phasenlage ueber die volle Periodendauer der Eingangsspannung einstellbar ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Eingangsfrequenz in zwei Takte der halben Frequenz geteilt wird. Aus den zwei Takten werden in der ueblichen Weise verschiebbare Impulse erzeugt, deren Phasenlage ueber eine Steuergleichspannung einstellbar ist. Beide Impulse werden dann ueber eine Verknuepfungsschaltung wieder phasenrichtig zusammengefuegt, so dass sich die Phasenlage ueber einen Bereich von mindestens einer Periodenlaenge der Eingangsfrequenz einstellen laesst. Die Schaltungsanordnung findet z. B. bei der Erzeugung von Sample-and-Hold-Impulsen Anwendung.
Patent DD-271580-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur schrittweisen abarbeitung von assemblerprogrammen in mikroprozessorsystemen
Inventor: HARTENSTEIN DIETMAR
IPC: G06F9/44
Filed: 1988-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur schrittweisen Abarbeitung von Assemblerprogrammen in Schaltungen, welche 8-Bit-Mikroprozessoren mit WAIT-Steuerung enthalten, um die Fehlersuche bzw. Inbetriebnahme derartiger Schaltungen zu unterstuetzen. Ziel der Erfindung ist es, eine solche Schaltungsanordnung zu schaffen, die durch einen geringen Aufwand an Hardware gekennzeichnet ist, somit ortsunabhaengig eingesetzt werden kann und einen erweiterten Funktionsumfang gegenueber bekannten technischen Loesungen besitzt. Erfindungsgemaess steuert ein Einchipmikroprozessor eine Logik, welche mit der zu testenden Schaltung verbunden ist, so dass der Nutzer mittels einer Bedieneinheit alle implementierten Funktionen wie Schrittbetrieb, Programmlauf, -stop, Speicherdaten lesen bzw. schreiben, prozessorinterne Register lesen, Sprung zu beliebigen Befehlszaehlerstaenden und Eingabe von Haltepunkten aktivieren kann.
Patent DE-10000879-A1 (DE)
Title: Christmas tree stand has offset groups of clamps around the tree trunk at the baseplate carrier with locking ratchets for stability and safety especially when carrying lit wax candles
Inventor: GRASSKAMP HANS-JOACHIM
IPC: A47G33/12
Filed: 2000-01-12
Abstract: The tree stand, especially for a Christmas tree, has a holding zone for the tree trunk (6) at a baseplate carrier (7), with a number of clamps (1) around it with clamping pads to hold the tree in place. The clamping pads are divided into at least two groups, each with three clamping zones. The clamping pad groups are offset against each other towards the axis of the holding zone. The clamps are held in place by a locking ratchet (4), released for opening by a pull cord (8). A cable drum ring (11) is on the baseplate (7) on plastics slides (10). A draw spring (12) gives the cable rewinding action.
Patent DE-10004409-A1 (DE)
Inventor: FEITEN WENDELIN
IPC: B25J9/16
Filed: 2000-02-02
Abstract: The invention relates to a method and arrangement for computer assisted processing of a structure, comprising a first element and a second element, belonging together, whereby a third position of the first element is determined by means of a first position of the first element and a changed second position of the first element. On processing the structure at least one fourth position of the second element of the structure is altered, by means of the third position of the first element.
Patent DE-10004730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Zahlungsinformationen
Inventor: KASTELEWICZ GEORG
IPC: G06Q20/00
Filed: 2000-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von für die Bezahlung von Produkten und Leistungen vorgesehenen Zahlungsinformationen eines sein Kommunikationsgerät (KG) bedienenden Zahlungswilligen an eine mit dem Kommunikationsgerät (KG) verbundene Kommunikationseinrichtung (KE) eines Informationsempfängers nach Feststellung der Identität des Zahlungswilligen durch das das Kommunikationsgerät (KG) enthaltende Kommunikationssystem (K). DOLLAR A Um die Zahlungsinformationen sicher und bequem zu übertragen, werden aus in einem an das Kommunikationssystem (K) angeschlossenen Datenspeicher gespeicherten Zahlungsdaten unter Nutzung der ermittelten Identität des Zahlungswilligen die diesem Zahlungswilligen zugeordneten Zahlungsinformationen kommunikationssystemseitig ausgewählt und an die Kommunikationseinrichtung (KE) des Informationsempfängers übermittelt.
Patent DE-10008268-A1 (DE)
Title: Fuel injection device for internal combustion engine, with at least two valves operable by actuator
Inventor: MAHR BERND
IPC: F02M57/02
Filed: 2000-02-23
Abstract: The fuel injection device has an injection nozzle (12), a primary pressure amplifier (16), an arrangement of valves (18, 20) for operating the amplifier and an actuator (22) operating the valves. The valves are both 2/2 valves. The two valves may be operated by the actuator via a common hydraulic coupling cavity.
Patent DE-10008585-A1 (DE)
Title: Hierarchical clock line tree design method for application specific integrated circuit, involves connecting clock line trees of same structure with clock signal input terminals of hierarchical structures
Inventor: HIROSE KENJI
IPC: G06F17/50
Filed: 2000-02-24
Abstract: An integrated circuit (1) has hierarchical structures (11-13) with clock signal input terminals (14-16,17-20,21). The clock line trees of same structure are connected with the input terminals.
Patent DE-10010420-A1 (DE)
Title: New ethylhexyl polyglucoside with a high degree of polymerization, useful as an emulsfier in industrial surface cleaner concentrates based on concentrated alkali
Inventor: BERKELS WOLFGANG
IPC: C11D3/04
Filed: 2000-03-03
Abstract: Ethylhexyl polyglucoside (I) with a degree of polymerization (DP) of 1.7-3 is new. An independent claim is also included for mixtures of (I) and one or more other alkyl polyglucosides in which the alkyl group has 6-24 carbon atoms.
Patent DE-10012222-A1 (DE)
Title: Vehicle, especially motor car, has opposing alternating transmission ratios between input and output members and in cardan joint
Inventor: CLAS JUERGEN
IPC: F16D3/26
Filed: 2000-03-14
Abstract: The alternating transmission ratio for the cardan joint (8) between the steering wheel (1) and steering mechanism (3) overlaps an opposite alternating transmission ratio between the input and output members (3, 4) of the steering mechanism. The transmission ratio between the intermeshing input and output members is variable.
Patent DE-10012284-A1 (DE)
Title: Generating pilot signals for synchronization and/or channel estimation in a cellular communication system using code division multiple access modulation technology
Inventor: SONG YOUNG JOON
IPC: H04B1/7075
Filed: 2000-03-14
Abstract: The table illustrates the frame synchronization words C1 - C ith according to a preferred embodiment of the present invention where each word comprises L number of sequences of pilot bits from a prescribed bit position of the N pilot bits from each slot. The number of synchronization words equals 8, the number of slots equals 16 and the number of pilot bits is between 4 and 16. The pilot symbol of each slot is received, the receiving position of the symbols are correlated to a corresponding pilot sequence and the correlation results are combined and summed.  Independent claims are included for a method for eliminating side lobes in a communication channel, for a method of establishing a communication channel, for a communication link and for a collator circuit.
Patent DE-10018117-A1 (DE)
Title: Gripper has modular structure of jaw, support, and holder, with connecting and contact surfaces, wire threaded through holes.
Inventor: SCHMITTEL OTTMAR
IPC: B25J15/04
Filed: 2000-04-12
Abstract: The modular-structured gripper (1) consists of a variously-shaped jaw (2), a uniform support (3) with flat or circular connecting surface (5), and a holder (4). The jaw possesses a contact surface (6) which exactly matches the object being gripped, and leaving no clearance between the jaw and object. the jaw and support are joined by at least one wire each of which is threaded through four holes - two in a groove in the jaw, two in the support, and the loose ends are secured on the reverse side (8) of the support.
Patent DE-10019472-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: OZAWA NARITOSHI
IPC: B05B7/04
Filed: 2000-04-19
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung umfaßt Düseneinrichtungen, welche eine Ausspritzöffnung, einen Reinigungsflüssigkeitsweg, welcher mit der Ausspritzöffnung in Verbindung steht, und einen Druckgasweg aufweisen, welcher mit der Ausspritzöffnung in Verbindung steht. Die Reinigungsvorrichtung umfaßt weiter Reinigungsflüssigkeits-Zufuhreinrichtungen zum Zuführen einer Reinigungsflüssigkeit zu dem Reinigungsflüssigkeitsweg und Druckgas-Zufuhreinrichtungen zum Zuführen eines Druckgases zu dem Druckgasweg. Das Druckgas wird aus der Ausspritzöffnung durch den Druckgasweg ausgestoßen, während eine Reinigungsflüssigkeit aus der Ausspritzöffnung durch den Reinigungsflüssigkeitsweg ausgestoßen wird.
Patent DE-10020199-A1 (DE)
Title: Temperature measuring device for motor car catalytic converters based on thermoelectric wires set at intervals along device length
Inventor: MUELLER REIMUND
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-04-25
Abstract: Along the central axis of the converter (8) is fitted a thermal profile sensor enclosed in a sleeve with high thermal conductivity. The core of the sensor is a wire spiral to which are attached at intervals along its length thermoelectric wires (4). The wires are connected to an evaluator (7) to obtain a thermal profile (9) along the body (13) of the converter.
Patent DE-10020396-A1 (DE)
Title: Production of glass stoppers for bottle spring clip closures has an underpressure in the mold to draw in a charge of molten glass to be shaped and cooled free of faults and stress
Inventor: KRISCHKE ALFRED
IPC: C03B11/07
Filed: 2000-04-26
Abstract: To produce the glass stopper, in a bottle spring clip closure structure, a charge of molten glass (20) is drawn into the mold (2) by underpressure. The underpressure is generated at the base (9) of the molding zone (5) below a narrowed waist (12). The glass charge is cooled when it has filled the mold, by direct contact with a cooling die.
Patent DE-10027734-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem zum Betätigen von wenigstens zwei Funktionsbereichen in einem Fahrzeug,vorzugsweise zum Lenken und Schalten eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TRZMIEL ALFRED
IPC: B60T7/04
Filed: 2000-06-03
Abstract: Das Hydrauliksystem hat wenigstens einen Tank für das Hydraulikmedium, von dem aus Hydraulikmedium über ein Verteilerventil den beiden Funktionsbereichen zuführbar ist. Das Verteilerventil ist an eine Steuereinheit angeschlossen und steuert den Strom des Hydraulikmediums zu den beiden Funktionsbereichen so, daß der eine Funktionsbereich Vorrang vor dem anderen Funktionsbereich hat. DOLLAR A Um das Hydrauliksystem so auszubilden, daß es im Fahrzeug optimal eingesetzt werden kann, ist an die Steuereinheit eine Bremseinrichtung angeschlossen, die einen Bremskraftverstärker und einen Hauptbremszylinder aufweist, von denen der Bremskraftverstärker über ein Bremsventil an die Steuereinheit angeschlossen ist. Dadurch läßt sich die Bremseinrichtung unmittelbar von der Steuereinrichtung betätigen, beispielsweise über eine Abstandsregelung des Fahrzeuges. DOLLAR A Das Hydrauliksystem eignet sich zum Betätigen der Lenkung, des Bremssystems und des Schaltgetriebes oder beispielsweise zum Betätigen eines Schiebedaches eines Kraftfahrzeuges.