baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10225177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation der chromatischen Dispersion in optischen Systemen mit gechirpten Bragg-Gittern
Inventor: KERBSTADT FABIAN
IPC: G02B6/34
Filed: 2002-05-31
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Kompensation der chromatischen Dispersion in optischen Systemen mit zwei gechirpten Bragg-Gittern mit entgegengesetztem intrinsischen Chirp und mit Mitteln zum Einstellen des Chirps der Bragg-Gitter, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als integriert-optische Wellenleiterstruktur ausgebildet ist, bei der die Bragg-Gitter (3, 4) in nacheinander zu durchlaufende integriert-optische Wellenleiter (31, 32; 41, 42) eingeschrieben sind, wobei die Bragg-Gitter (3, 4) einen linearen intrinsischen Chirp aufweisen und die Mittel zum Einstellen des Chirps der Bragg-Gitter (3, 4) jeweils einen linearen Temperaturgradienten auf die Bragg-Gitter (3, 4) aufbringen.
Patent DE-10226989-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abfüllen von mikronisierten Pulvern in Kleinstmengen und Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens
Inventor: ZILL TOBIAS DIPL ING
IPC: B65B1/16
Filed: 2002-06-18
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Abfüllen von mikronisiertem Pulver (12) in Kleinstmengen, – bei dem ein Pulver (12.1) aus einer Pulver (12.1) vorrätig haltenden Kammer (32) in eine Dosierkammer (26) eingefüllt wird, die in einer rotierbar antreibbaren Dosierwalze (18) enthalten ist, – wobei das Pulver (12.1) aus der Pulver (12.1) vorrätig haltenden Kammer (32) mittels Siebverfahren in einen Zwischenspeicher (28) überführt wird, so dass das Pulver (12.1) in dem Zwischenspeicher (28) ein mit homogener Dichte verteiltes lockeres Pulverbett (12.2) bildet, – wobei die Dosierwalze (18) in eine solche Lage gebracht wird, dass sich ihre zu befüllende Dosierkammer (26) unterhalb einer Auslassöffnung (40) des Zwischenspeichers (28) befindet, – wobei das Pulver (12.1) aus dem Pulverbett (12.2) in die Dosierkammer (26) gesaugt wird, – wobei die Dosierwalze (18) mit der mit Pulver (12.5) gefüllten Dosierkammer (26) so verdreht wird, dass die Dosierkammer (26) ihr Pulver (12.5) in einen bereitstehenden Behälter (62) hinein entleeren kann, dadurch gekennzeichnet, dass – während des Verdrehens der Dosierwalze (18) aus einer Position, in der die zu befüllende Dosierkammer (26) sich unterhalb der Austrittsöffnung (40) des Zwischenspeichers (28) befindet, bis in eine Position hinein, in der diese zwischenzeitlich entleerte Dosierkammer (26) sich wieder unterhalb der Austrittsöffnung (40) des Zwischenspeichers (28) befindet, das im Zwischenspeicher (28) befindliche, nicht in die Dosierkammer (26) eingesaugte Restpulver (12.3) des im Zwischenspeicher (28) vorhandenen Pulverbettes (12.2) in die Kammer (32) zurückgebracht wird und anschließend Pulver (12) mittels Siebverfahren wieder aus der Kammer (32) in den Zwischenspeicher (28) überführt wird.
Patent DE-10229035-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: F02D41/12
Filed: 2002-06-28
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei bei Detektion eines Schubbetriebes des Fahrzeugs die Übertragung eines Motorbremsmomentes unterbrochen wird und in Abhängigkeit einer Fahrsituation oder eines Betriebszustandes der Antriebseinheit das Motorbremsmoment wieder übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorbremsmoment wieder übertragen wird, wenn eine vorgegebene Zeit seit Unterbrechung der Übertragung des Motorbremsmomentes verstrichen ist und/oder wenn eine Bremse des Fahrzeugs betätigt und eine verminderte Bremswirkung der Bremse des Fahrzeugs detektiert wird.
Patent DE-10238271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zentrierten Spannen eines Kraftfahrzeugrades auf eine Hauptwelle einer Radauswuchtmaschine
Inventor: ROTHAMEL KARL
IPC: G01M1/16
Filed: 2002-08-21
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum zentrierten Spannen eines Kraftfahrzeugrades (19) auf eine mit einem Elektromotor (6) koppelbare Hauptwelle (1) einer Auswuchtmaschine, bei dem das Rad (19) auf einen an der Hauptwelle (1) gelagerten Zentrierkonus (20) mit axial gerichteter Spannkraft gespannt wird, wobei eine zur Spannkraft axial entgegengesetzt gerichtete Vorspannung zwischen dem Rad (19) und dem Zentrierkonus (20) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Nachzentriervorgang das Rad (19) nach einer Drehung um einen Drehwinkel von 160° bis 200° zumindest teilweise entspannt wird und dann das Rad (19) erneut gespannt wird.
Patent DE-10241934-B4 (DE)
Title: Kompaktes optisches Abtastsystem für ein Hardcopy-Gerät
Inventor: ARQUILEVICH DAN
IPC: G01J3/50
Filed: 2002-09-10
Granted: 2013-09-19
Abstract: Optisches Sensorsystem (100) für ein Hardcopy-Gerät (20) mit: einem Gehäuse (102), welches einen Ausgangslichtweg (128) und einen Eingangslichtweg (112, 114) definiert; mehreren lichtemittierenden Elementen (120, 122, 124, 126), die den Ausgangslichtweg gemeinsam zum Bestrahlen eines Objekts (169) innerhalb des Hardcopy-Geräts nutzen; und einem Sensor (108, 110), welcher von dem bestrahlten Objekt reflektiertes Licht über den Eingangslichtweg empfängt; dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren lichtemittierenden Elemente wenigstens vier Elemente umfassen, die jeweils unterschiedliche Farben emittieren, wobei die unterschiedlichen Farben blaues Licht, grünes Licht, rotes Licht und oranges Licht umfassen.
Patent DE-10244522-B4 (DE)
Title: Ansteuereinrichtung für eine Magnetspule
Inventor: SINNER ALFRED
IPC: H01F7/18
Filed: 2002-09-25
Granted: 2005-06-30
Abstract: Ansteuereinrichtung
für eine
Magnetspule (L),  mit einer Spannungsquelle, an die die Magnetspule
(L) angeschlossen ist,  mit einem gesteuerten Schalter (3),
der die Magnetspule (L) mit der Spannungsquelle verbindet,  mit
einer Einschalteinrichtung (12, 14), die ein Startsignal erzeugt
und den gesteuerten Schalter (3) einschaltet,  mit einer Zeitschaltung
(15), die mit der Einschalteinrichtung (14) verbunden ist und den
Schalter (3) steuert und die eine Zeitverzögerung (Δt 1 )
zwischen Empfang des Startsignals und der Signalweitergabe zu dem
Schalter (3) festlegt, um diesen wieder abzuschalten, wobei die
Zeitverzögerung
(Δt 1 ) von der Größe der von der Spannungsquelle gelieferten
Spannung abhängig
ist und wobei das Startsignal durch das Erreichen eines Stromschwellwertes
I s  vorgegeben ist.
Patent DE-10245179-B4 (DE)
Title: Leitungen auf mehreren Ebenen mit reduziertem Rasterabstand und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-09-26
Granted: 2012-12-06
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend: erste Leitungen (220), die auf einer ersten Ebene (260) angeordnet sind und jeweils einen ersten Abstand zueinander aufweisen; zweite Leitungen (225), die auf einer zweiten Ebene (265) angeordnet sind und jeweils einen zweiten Abstand zueinander aufweisen, wobei die zweite Ebene (265) über der ersten Ebene (260) angeordnet ist; wobei die ersten und die zweiten Leitungen (220, 225) durch eine dielektrische Schicht (205) voneinander isoliert sind; wobei die Querschnitte der zweiten Leitungen (225) jeweils zu den Querschnitten der ersten Leitungen (220) innerhalb einer Schnittebene lateral versetzt sind und die Querschnitte der ersten und zweiten Leitungen (220, 225) in dieser Schnittebene liegen; wobei der erste und der zweite Abstand jeweils eine Strukturmerkmalsgröße (F) beträgt; wobei die ersten Leitungen (220) der ersten Ebene und die zweiten Leitungen (225) der zweiten Ebene jeweils einen nicht rechteckigen Querschnitt umfassen derart, dass sich deren jeweiliger Querschnitt in...
Patent DE-10248705-B4 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung von Leuchtenbauteilen und zugehörige Leuchte
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F21V17/10
Filed: 2002-10-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Adapter
zur Befestigung von Leuchtenbauteilen (28, 50, 52), insbesondere
eines Leuchtenreflektors und/oder von Zubehörteilen, an einem Träger (22), welcher
eine durch einen Öffnungsrand
(26) begrenzte Trägeröffnung (24)
zur Befestigung von Leuchtenbauteilen aufweist, wobei der Adapter
eine Einrichtung (10, 12) zum Montieren des Adapters an dem Träger und
eine Einrichtung zum Montieren eines Leuchtenbauteils (28) an dem Adapter
aufweist, welche so eingerichtet sind, daß das Leuchtenbauteil (28)
in unterschiedlichen Stellungen relativ zu dem Öffnungsrand (26) montiert werden
kann, wobei der Adapter so ausgebildet ist, daß sein Umfang entgegen einer
elastischen Kraft verkleinert oder vergrößert werden kann.
Patent DE-10252217-B4 (DE)
Title: Probenahmeventil und damit durchführbares Verfahren zur sterilen Entnahme von Proben aus Fermentern oder Bioreaktoren
Inventor: RIETSCHEL WOLFGANG
IPC: C12M1/26
Filed: 2002-11-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Probenahmeventil
zur sterilen Entnahme von Proben aus Fermentern oder Bioreaktoren,
bei dem eine Probe über
einen Strömungskanal,
der in einem Ventilgehäuse
ausgebildet ist und über
den ein Probeneinlass mit einem Probenauslass verbunden ist, entnehmbar ist,
und bei dem das Ventilgehäuse
mittels eines den Probenströmungskanal über einen
eigenen Sterilisationsmitteleinlass durchströmenden Sterilisationsmittels
hitzesterilisierbar ist, und bei dem das Ventilgehäuse kühlbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in das Ventilgehäuse (1) eine separate Kühlungseinrichtung
(21) integriert ist, die als ein zu dem Probenströmungskanal
(17) benachbarter Kühlungsströmungskanal
(18) mit einem Anschluss (26') für
einen Kühlmitteleinlass
(23) und einem Anschluss (26'') für einen Kühlmittelaunlass (22) ausgebildet
ist, über
den der Probenströmungskanal
(17) aktiv kühlbar
ist.
Patent DE-10309529-B4 (DE)
Inventor: FRIEDRICH MATTHIAS
IPC: B60N2/28
Filed: 2003-03-04
Granted: 2006-05-04
Abstract: The shoulder padding (4) for a child's car seat has a support section (6), an energy absorber installed on the support section, and a reinforcing element in the form of a fabric layer installed between the support section and the energy absorber and which is rigidly connected to a fastening strap for the connection to the child's seat. The fastening strap may be sewn onto the reinforcing element or formed in one piece with it. A belt strap (2) is accommodated between the energy absorber and support section in such a way that it extends through the shoulder padding. An independent claim is included for a belt system of a child's car seat incorporating the aforesaid shoulder padding on the belt strap.
Patent DE-10311953-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HINZE THILO DR
IPC: B60G3/20
Filed: 2003-03-18
Granted: 2012-10-25
Abstract: Hinterradaufhängung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – einen Radträger (3), – einen Längslenker (4), über den der Radträger (3) in Fahrzeuglängsrichtung weich am Fahrzeugaufbau angebunden ist, und – zwei Querlenker (5, 6), die bei Betrachtung in der Horizontalebene trapezförmig an dem Radträger (3) angelenkt sind, – wobei der aufbauseitige Anlenkpunkt (8) des Längslenkers (4) höher liegt, als die radseitigen Anlenkpunkte (12, 13) der trapezförmig angeordneten Querlenker (5, 6), dadurch gekennzeichnet, daß die Trapezanordnung der Querlenker (5, 6) und die Längsnachgiebigkeit der Anbindung über den Längslenker (8) derart zueinander konfiguriert sind, daß sich in Abhängigkeit des Beladungszustands des Kraftfahrzeugs ein gegensätzliches Seitenkraftlenken einstellt, dahingehend, daß in einem Leerzustand des Fahrzeugs am kurvenäußeren Rad unter Seitenkrafteinfluß eine Radstellungsänderung in Richtung Nachspur auftritt in einem voll beladenen Zustand des Kraftfahrzeugs am kurvenäußeren Rad unter Seitenkrafteinfluß hingegen eine Radstellungsänderung in Richtung Vorspur auftritt.
Patent DE-10316549-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Kontaktlinsen
Inventor: HOHLA KRISTIAN
IPC: G02C7/04
Filed: 2003-04-10
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Kontaktlinsen, wobei von der Oberfläche (3)
eines vorgeformten Kontaktlinsen-Rohlings (2) mittels ultravioletter
Laserstrahlung (21) Material (4) abgetragen wird, mit einem Arbeitsschritt,
bei dem während
des Laserabtrages eine Blende (31, 32, 40, 41, 42) in einer Arbeitsposition
(34) im Laser-Strahlengang (21) nah vor der zu bearbeitenden Kontaktlinsenoberfläche (3)
positioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserabtrag
in einem Flying-Spot-Verfahren durchgeführt wird und die Blende (31,
32, 40, 41, 42) während
des Laserabtrages statisch gehalten wird, und dass der Laserabtrag
auf der optischen Zone (44) des Kontaktlinsen-Rohlings (2) erfolgt.
Patent DE-10316743-B4 (DE)
Title: Datenübertragungseinrichtung für einen Wagenverbund
Inventor: JASMER ULF
IPC: B61L15/00
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-05-04
Abstract: Datenübertragungseinrichtung
für einen
Wagenverbund mit mehreren Wagen, die jeweils mindestens eine Funkeinrichtung
geringer Reichweite aufweisen, wobei die Funkeinrichtung entweder
als Basismodul (B) für
den Aufbau zeitgleicher Verbindungen zu mehreren Terminals (T) oder
als Terminal (T) für
den Aufbau einer einzigen Verbindung zu einem Basismodul (B) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen jeweils ein Basismodul (B)
und mindestens zwei Terminals (T) aufweisen, wobei Mittel zum Aufbau
redundanter Verbindungen derart vorgesehen sind, dass eine dynamische
Verbindungssuche nach bestimmten Parametern, insbesondere Verbindungsqualität oder Feldstärke erfolgt.
Patent DE-10320550-B4 (DE)
Title: Lackdosiereinrichtung
Inventor: OTT WINFRIED
IPC: F04B43/10
Filed: 2003-05-07
Granted: 2008-09-18
Abstract: Lackdosiereinrichtung
mit einem Lack-Zuführanschluß, einem
Lack-Ausgabeanschluß und dazwischen
einer gesteuerten Fördereinrichtung,
die mindestens eine Leitung mit mindestens zwei Kammern aufweist,
die durch eine flexible Wandanordnung voneinander getrennt sind,
wobei eine erste Kammer zwischen dem Lack-Zuführanschluß und dem Lack-Ausgabeanschluß angeordnet
ist und eine zweite Kammer eine Druckmittelanschlußanordnung
aufweist, die mit einer Druckmittelquelle verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
zweite Kammer (9a, 9b) an einem Ende eine Druckmittelanschlußanordnung
mit einem Einlaßventil
(18a, 18b) und einem Auslaßventil
(20a, 20b) aufweist und am anderen Ende eine Druckmittelanschlußanordnung
mit einem Rückströmventil
(19a, 19b) und einem Auslaßventil
(21a, 21b) aufweist.
Patent DE-10325404-B4 (DE)
Inventor: THENN WILLY
IPC: A61M11/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2013-05-29
Abstract: The invention relates to a lyophilisate by which means the viability and activity of the micro-organisms to be used probiotically is secured during the period of use due to the specific composition of the suspension medium. Said suspension medium contains at least one amino acid and/or peptidic constituent, especially peptone, in a quantity of up to 0.2 % (m/v) in relation to the entire nitrogen content of the suspension medium. The inventive twin-chamber dosing dispensing system ensures a hygienic spray dosing of the suspension, without preservatives, before and during the period of use.
Patent DE-10327540-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: BERGMILLER ALEXANDER
IPC: B60J10/82
Filed: 2003-06-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Fahrzeugdach
mit zwei Deckeln (12, 14), die in einer eine Dachöffnung (18)
verschließenden Schließstellung
in Fahrzeuglängsrichtung
betrachtet hintereinander und etwa in der Höhe der Dachkontur angeordnet sind,
wobei der vordere Deckel (12) in eine Öffnungsstellung zum Freigeben
eines vorderen Dachöffnungsabschnitts über mindestens
einen Teil seiner Längserstreckung über den
hinteren Deckel (14) nach hinten verlagert und in dieser Öffnungsstellung
mittels seitlich angeordneter Stützhebel
(62) abgestützt
ist, die jeweils einerseits an einem hinteren Deckelbereich (28)
angelenkt sind und andererseits in einer unterhalb der Dachkontur
angeordneten Führungsschiene
(60) in Fahrzeuglängsrichtung
geführt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (60) sich seitlich
außerhalb
eines seitlichen Rands der Dachöffnung
(18) erstreckt und dass in der genannten Öffnungsstellung der hintere
Deckel (14) unter die Dachkontur abgesenkt ist, der Stützhebel
(62) sich durch einen aufgrund der Absenkung des hinteren Deckels
(14) entstandenen Spalt hindurch erstreckt und eine Hinterkante
des vorderen Deckels (12) über
die Dachkontur nach oben herausragend...
Patent DE-10335936-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung von Schriftstücken und Drucksachen oder dergleichen sowie Verwendungen desselben
Inventor: SPICHTIG HANS
IPC: F16B12/26
Filed: 2003-08-04
Granted: 2006-01-12
Abstract: Behälter zur
Aufbewahrung von Schrifstücken
und Drucksachen oder dergleichen, mit einer Bodenplatte, einer Rückwand und
mindestens zwei Seitenwänden,
wobei der Behälter
allein schon aus den genannten Teilen ohne weitere Hilfsmittel durch
Zusammenstecken gebrauchsfähig
aufbaubar ist und wobei die Seitenwände sowie weitere, gleich ausgebildete
Seitenwände
an einer Vielzahl von Positionen entlang der Bodenplatte und der
Rückwand
angeordnet werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte im Bereich ihrer Hinterkante
mit der Rückwand
im Bereich ihrer Unterkante durch eine Rastverbindung verbindbar
ist, dass die Seitenwände einen
ersten Haken für
einen formschlüssigen
Eingriff in die Rückwand
und einen zweiten Haken für
einen formschlüssigen
Eingriff in die Bodenplatte aufweisen, dass einer der beiden Haken
ein Federhaken ist und dass sich durch die beiden Haken eine Querverbindung
auf Zug zwischen der Vorderkante der Bodenplatte und der Oberkante
der Rückwand
ergibt.
Patent DE-10342326-B4 (DE)
Title: Integrierter optischer Encoder
Inventor: RUETTIGER ANTON
IPC: H03M1/30
Filed: 2003-09-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Drehschalter,
aufweisend  – ein
drehbares Bedienelement (13),  – eine hohlzylinderförmige Verlängerung
(5) des Bedienelements (13),  – eine im Inneren der Verlängerung
(5) auf einer Leiterplatte (3) angeordnete Infrarot-Lichtemissionseinrichtung
(4),  – zwei
auf einer zu einer Längsachse
der hohlzylinderförmigen
Verlängerung
(5) rechtwinkligen Ebene auf der Leiterplatte (3) nebeneinander
angeordnete Infrarot-Empfänger (10,
11) und  – eine
LED (2) zur Ausleuchtung des Bedienelements (13),  wobei die
Verlängerung
(5) bis in den Bereich zwischen der Lichtemissionseinrichtung (4)
und den Empfängern
(10, 11) reicht, die Verlängerung
(5) in Höhe
der Lichtemissionseinrichtung (4) regelmäßig am Umfang verteilte Öffnungen
(6) sowie geschlossene Bereiche (7) aufweist, zwischen der Verlängerung
(5) und den Empfängern
(10, 11) eine feststehende Lochmaske (8) angeordnet ist und die Öffnungen (6)
in der Verlängerung
(5) einen derartigen Abstand aufweisen, dass einer der Empfänger (10,
11) mit Licht beaufschlagt ist, beide Empfänger (10, 11) zusammen abgedeckt sind
oder beide...
Patent DE-10349465-B4 (DE)
Inventor: BERNARD JOERG DR
IPC: A23G3/42
Filed: 2003-10-23
Granted: 2014-04-03
Abstract: Disclosed is a gelatin-free soft caramel including a soft caramel base mass that contains at least one polysaccharide hydrocolloid as texturing agent, a crystalline sweetener phase formed by isomaltulose, and a noncrystalline sweetener phase, wherein the caramel is gelatin-free. It can be made by providing a noncrystalline sweetener phase by dissolving at least one soluble sweetener in water, adding polysaccharide hydrocolloid, fat component, emulsifier and a part of the total amount of the isomaltulose to the noncrystalline sweetener phase, steam heating the mixture to a temperature of at least 100° C., adding the remaining isomaltulose to the heated mixture while stirring, incorporating air into the mixture and cooling.
Patent DE-10354494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Daten- und Signalübertragung zwischen unterschiedlichen Teileinheiten einer medizintechnischen Anlage
Inventor: POPESCU STEFAN PROF DR
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-11-21
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verfahren zur Daten- und Signalübertragung zwischen unterschiedlichen Teileinheiten (5, 6, 7, 8, 10, 11, 12, 13, 14) einer medizintechnischen Anlage (1), insbesondere einer CT-Anlage, bei dem digitalisierte analoge Signale und/oder digitale logische Signale und digitale Daten gemeinsam auf einer Übertragungsleitung mittels seriellem Multiplexing übertragen werden, wobei die digitalisierten/digitalen Signale und die digitalen Daten in einzelnen Paketen zusammengefasst übertragen werden, die jeweils sowohl Bits der digitalisierten/digitalen Signale als auch Bits der digitalen Daten enthalten und deren Länge über die Gesamtzahl der Bits pro Paket so klein gewählt ist, dass die Einhaltung einer vorgegebenen Aktualisierungsrate der Signale erreicht wird, bei dem in jedem .Paket ein Synchronisationscode, ein Block mit den-digitalisierten Signalen, ein Block mit den digitalen Daten und ein Fehlerdetektionscode übertragen wird, und bei dem jeweils mehrere Pakete zu einem Frame zusammengefasst werden, wobei in jedem Paket eines Frames der Block mit den digitalen Daten einen vom vorangehenden Paket-Typ unterschiedlichen Übertragungskanal repräsentiert.
Patent DE-10356190-B4 (DE)
Inventor: ERKER CHRISTIAN
IPC: G01L1/00
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-10-04
Abstract: The invention concerns an arrangement for adjusting the seat back inclination of a seat into an optimum individual inclination position without manipulation or motor aids, which is characterised in that it comprises a sensor system for ascertaining the weight of the user of the seat and transfer of the result to a resilient element by way of which the sensor system result is transmitted to the seat back limbs.
Patent DE-19543321-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum drahtlosen Austausch von Informationen zwischen Stationen
Inventor: DRUMMER CLEMENS
IPC: F41G7/34
Filed: 1995-11-21
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum drahtlosen Austausch von Informationen zwischen einer ersten,
insbesondere flugkörperfesten,
Station (11) und einer zweiten, insbesondere stationären, Station(12) über eine
Relais-Station (13) mittels einer richtungsoptimierbaren Antenne
(21), wobei eine Antennenausrichtung zwischen erster und Relais-Station (11 bzw.
13) nach Maßgabe
einer Richtungsinformation erfolgt, die aus einem Vergleich der
momentanen Ortsdaten der ersten Station (11) mit den bekannten aktuellen Ortsdaten
der Relais-Station (13) berechnet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Relais-Station 13 ihre aktuellen Ortsdaten aus ein Satellitennavigationssystem
korrigiert oder gewinnt und an die erste Station (11) übermittelt.
Patent DE-19546974-B4 (DE)
Title: Radialgleitlager
Inventor: VOLLMER ANGELA
IPC: F16C33/10
Filed: 1995-12-15
Granted: 2011-08-11
Abstract: Radialgleitlager (1) enthaltend ein Lagergehäuse (2), mindestens einen Festschmierring (4), welcher auf einer Welle (6) koaxial befestigt ist, und mindestens eine innerhalb des Lagergehäuses (2) angeordnete Lagerschale (8), in welcher die Welle (6) drehbar gelagert ist und das Lagergehäuse (2) eine senkrecht zur Wellenachse (22) radiale Teilungsebene (10) aufweist und dass die Lagerschale eine Dünnwandlagerschale (8) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse (2) an seiner Außenfläche Kühlrippen (40) aufweist, welche einen Wärmeübergang vom Radialgleitlager (1) auf die Umgebung begünstigen und außerhalb des Lagergehäuses (2) auf der Welle (6) ein Lüfterrad (42) zum Erzeugen eines Kühlluftstroms (44) angeordnet und mit der Welle (6) drehfest verbunden ist, dass ein Luftstrom-Leitkörper (46) am Lagergehäuse (2) befestigt ist, der den Kühlluftstrom (44) über Außenflächen des Lagergehäuses (2) leitet.