baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119764-A1 (DE)
Title: Temperatursensor, Sensorvorrichtung und Schaltgetriebe für Nutzfahrzeuge
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: G01K7/16
Filed: 2016-10-18
Abstract: Ein Temperatursensor (100) für ein Schaltgetriebe umfasst: ein Sensorelement (110), eine Auswerteeinheit (120), eine Datenschnittstelle (130) und ein Gehäuse (140). Das Sensorelement (110) erfasst ein Sensorsignal, das von der Temperatur in einem Innenraum des Schaltgetriebes abhängt. Die Auswerteeinheit (120) wertet das erfasste Sensorsignal aus und die Datenschnittstelle (130) stellt das ausgewertete Sensorsignal bereit. In dem Gehäuse (140) sind die Sensoreinheit (110), die Auswerteeinheit (120) und die Datenschnittstelle (130) untergebracht und es ist ausgebildet, um zumindest das Sensorelement (110) in thermischen Kontakt zu dem Innenraum zu platzieren.
Patent DE-102016119783-A1 (DE)
Title: Modularer Rohrwärmetauscher zu indirekter Erwärmung oder zur Kühlung
Inventor: EHRLICH JINDRICH
IPC: F28F99/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Rohrwärmetauscher zu indirekter Erwärmung oder Kühlung, welcher aus Sektionen zusammengesetzt ist, die aus einer primären Rohrleitung, die in eine sekundäre Rohrleitung, die aus einem Zylinder mit doppelten Wänden gebildet ist, eingeschoben wurde, wobei die primäre Rohrleitung parallel mit den Krümmern der primären Rohrleitung und der sekundären Rohrleitung parallel mit Krümmern der sekundären Rohrleitung verknüpft sind und die Berührung zwischen der primären Rohrleitung und der inneren Wand der sekundären Rohrleitung für die Erreichung zur größten Wärme- und Kälteübertragung bei möglicher Detektion von eventuellem Schwund des wärmetragenden Mediums hergerichtet wurde.
Patent DE-102016121721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Klappenträgers für eine Abgasklappe
Inventor: STARK ANNIKA
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Klappenträgers für eine Abgasklappe, insbesondere für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, umfasst die Maßnahmen:Bereitstellen eines Klappengehäuses (50),Bereitstellen eines Anschlagrings (48),Einsetzen des Anschlagrings (48) in das Klappengehäuse (50) in eine einer Einbauposition entsprechende Positionierung,Festlegen des Anschlagrings (48) am Klappengehäuse (50),nach Durchführung der Maßnahme d), Einbringen wenigstens einer Wellenöffnung (60, 62) für eine eine Klappenblende mit wenigstens einem Klappenflügel tragende Schwenkwelle wenigstens in und den Anschlagring (48).
Patent DE-102016121726-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrspurhaltesteuerung für Fahrzeuge
Inventor: CHANG IL YOUNG
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Verfahren zur Fahrspurhaltesteuerung für ein Fahrzeug kann aufweisen: Ermitteln, durch eine Steuervorrichtung, ob eine Raddrehzahldifferenz zwischen den vorbestimmten Rädern beim Bremsen besteht (S100), während das Fahrzeug geradeaus fährt, Bestimmen, durch die Steuervorrichtung, eines Referenzrades (S110-1/S110-2) und eines Steuerrades (S110-1/S110-2) basierend auf der Raddrehzahldifferenz zwischen den vorbestimmten Rädern (S100) und Reduzieren, durch die Steuervorrichtung, einer Raddrehzahldifferenz zwischen dem Referenzrad (S110-1/S110-2) und dem Steuerrad (S110-1/S110-2) durch Durchführen einer Vor-Dekompressions-Steuerung (S120) für das Steuerrad (S110-1/S110-2), falls die Raddrehzahldifferenz besteht (S100).
Patent DE-102016123901-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAGAWA NAOYUKI
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-12-09
Abstract: Eine Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung (20) enthält einen Adsorptionsmittelbehälter (21), einen Dampfweg (22), der den Adsorptionsmittelbehälter (21) mit einem Kraftstofftank (15) verbindet, und ein Strömungssteuerungsventil (24), das in dem Dampfweg (22) angeordnet ist. Das Strömungssteuerungsventil (24) wird geschlossen gehalten, während eine Bewegungsstrecke eines Ventilkörpers (24c) aus einer vorgegebenen Ausgangsposition in Richtung einer Ventilöffnungsrichtung kleiner als eine vorgegebene Strecke ist. Eine Steuerungseinheit (16), die einen Teil der Vorrichtung (20) enthält, ist angepasst, eine Ventilöffnungsgeschwindigkeit des Strömungssteuerungsventils (24) auf eine erste Geschwindigkeit in einem Zustand zu setzen, in dem die Bewegungsstrecke des Ventilkörpers (24c) geringer als die vorgegebene Strecke ist, und die Ventilöffnungsgeschwindigkeit des Strömungssteuerungsventils (24) auf eine zweite Geschwindigkeit zu setzen, die geringer als die erste Geschwindigkeit ist, in einem Zustand, in dem die Bewegungsstrecke des Ventilkörpers (24c) größer als die vorgegebene Strecke ist.
Patent DE-102016124296-A1 (DE)
Title: Innere Kühlkonfigurationen in Turbinenlaufschaufeln
Inventor: CHOUHAN ROHIT
IPC: F01D5/18
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Turbinenlaufschaufel, die enthält: ein zwischen einer Druckseite und einer Saugseite definiertes Schaufelblatt; ein Spitzendeckband, das eine von einer äußeren Fläche vorragende Abdichtschiene und einen daran ausgebildeten Schneidezahn enthält; und eine Kühlkonfiguration, die einen Kühlkanal zur Aufnahme und Leitung eines Kühlmittels durch einen Innenraum der Laufschaufel enthält. Der Kühlkanal kann strömungsmäßig verbundene Segmente enthalten, in denen: sich ein Zufuhrsegment radial durch das Schaufelblatt erstreckt; ein Schneidezahnsegment innerhalb des Schneidezahns der Abdichtschiene ausgebildet ist; und Verzweigungssegmente innerhalb mindestens einem von dem Spitzendeckband und einem äußeren Bereich des Schaufelblatts ausgebildet sind. Jedes der Verzweigungssegmente kann sich zwischen einer stromaufwärtigen Öffnung, die mit dem Schneidezahnsegment verbunden ist, und einer Auslassöffnung, die auf einer Zielfläche ausgebildet ist, erstrecken, so dass das Verzweigungssegment einen Zielinnenbereich zweiteilt.
Patent DE-102016125481-A1 (DE)
Title: Einbauwerkzeug für einen Drahtgewindeeinsatz
Inventor: MARXKORS ANDREAS
IPC: B25B31/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorliegende Anmeldung offenbart ein Werkzeug zum Ein- oder Ausbauen eines Drahtgewindeeinsatzes. Dieses Werkzeug zeichnet sich durch einen Spindelkörper mit einem darin axial bewegbaren Stellglied aus. Das Stellglied wirkt mit einer Mitnahmeklinge zusammen. Mithilfe der axialen Bewegung des Stellglieds ist die Mitnahmeklinge aus der axialen Aussparung ausstellbar und in diese zurück versetzbar.
Patent DE-102016201913-A1 (DE)
Title: Fliehkraftbetätigbarer Nockenwellenversteller für ein Motorrad
Inventor: LAZAR MARIUS
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fliehkraftbetätigbaren Nockenwellenversteller (1) zum Verstellen von Ventilsteuerzeiten einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Antriebsrad (2), einem nockenwellenfest anbringbaren Abtriebsteil (3) und einer einen Fliehkraftkörper (4a, 4b, 4c) aufweisenden Fliehkraftbetätigungseinrichtung (5), wobei der Fliehkraftkörper (4a, 4b, 4c) derart mit dem Antriebsrad (2) und dem Abtriebsteil (3) in Wirkverbindung steht, dass ein fliehkraftbedingtes Verschieben des Fliehkraftkörpers (4a, 4b, 4c) eine Veränderung einer Relativdrehstellung zwischen dem Antriebsrad (2) und dem Abtriebsteil (3) bewirkt, wobei der Fliehkraftkörper (4a, 4b, 4c) derart auf einer schienenartigen Führungserhabenheit (7) eines antriebsradfesten Leitbereichs (6) angeordnet ist, dass der Fliehkraftkörper (4a, 4b, 4c) bei Veränderung der Relativdrehstellung in seiner Verschieberichtung entlang der Führungserhabenheit (7) geführt ist.
Patent DE-102016206371-A1 (DE)
Title: Martensitischer Stahl mit Z-Phase, Pulver und Bauteil
IPC: C22C38/18
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein Stahl mit der Zusammensetzung Kohlenstoff (C): 0,08%–0,12%, vorzugsweise 0,10%, Silizium (Si): 0,04%–0,08%, Mangan (Mn): 0,08%–0,012%, Chrom (Cr): 9%–11%, Molybdän (Mo): 0,4%–1,0%, Wolfram (W): 1,6%–2,4%, Kobalt (Co): 2,5%–3,5%, Nickel (Ni): 0,10%–0,24%, Bor (B): 0,006%–0,01%, Stickstoff (N): 0,002%–0,01%, Titan (Ti): 0,008%–0,03%, Vanadium (V): 0,015%–0,029%, Niob (Nb): 0,03%–0,07%, optional Kupfer (Cu): 1,00%–2,5%, Aluminium (Al): 0,04%–0,10%, Rest Eisen (Fe) weist verbesserte Eigenschaften auf, da die Z-Phase sich nicht weiter ausbildet.
Patent DE-102016206446-A1 (DE)
Title: Spliceanordnung
Inventor: GNAN ALFONS
IPC: B65H19/18
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spliceanordnung, die umfasst eine Abrollanordnung (4, 7) zum Abrollen einer endlichen ersten Materialbahn (2) von einer ersten Materialrolle (3) oder einer endlichen zweiten Materialbahn (5) von einer zweiten Materialrolle (6), eine Bremsanordnung (54, 57) zum Aufbringen einer Bremskraft auf die Abrollanordnung (4, 7) und/oder auf die abrollende endliche Materialbahn (2, 5), eine Verbindeanordnung (18) zum Verbinden der endlichen Materialbahnen (2, 5) zu einer endlosen Materialbahn (1), einen Speicherwagen (42) zum unterbrechungsfreien Fördern der endlosen Materialbahn (1), mindestens eine dem Speicherwagen (42) vorgeordnete Materialbahn-Spannungsbeeinflussungsvorrichtung (37) und eine Betätigungseinrichtung (60), die mit der mindestens einen Materialbahn-Spannungsbeeinflussungsvorrichtung (37, 39) zum Betätigen derselben in Signalverbindung steht.
Patent DE-102016208174-A1 (DE)
Title: Optisches system, insbesondere lithograpieanlage, sowie verfahren
Inventor: FIGUEREDO STACY
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein optisches System (200), insbesondere eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend eine biegsame Blende (202) mit einer lichtbestimmenden Kante (206), welche dazu eingerichtet ist, einen Teil (208) eines Arbeitslichts (210) in dem optischen System (200) auszublenden, und zumindest einen Aktuator (204), welcher dazu eingerichtet ist, die lichtbestimmende Kante (206) mittels Verbiegens der Blende (202) zu verformen, wodurch der ausgeblendete Teil (208) des Arbeitslichts (210) einstellbar ist.
Patent DE-102016208778-A1 (DE)
Title: Trägerscheibe für eine Kupplungsscheibe, sowie Kupplungsscheibe
Inventor: KIMMIG CHRISTOPH
IPC: F16D13/64
Filed: 2016-05-20
Abstract: Trägerscheibe (102, 104, 202, 204) für eine Kupplungsscheibe (100, 200), wobei die Trägerscheibe (102, 104, 202, 204) mindestens eine in Umfangsrichtung verlaufende Verformung (132, 134, 234, 236) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerscheibe (102, 104, 202, 204) mindestens eine zumindest teilweise radial verlaufende Verformung (136, 238) aufweist. Kupplungsscheibe, insbesondere für eine Reibungskupplungseinrichtung, mit wenigstens einer Trägerscheibe (102, 104, 202, 204) nach wenigstens einer derartigen Trägerscheibe.
Patent DE-102016209546-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-06-01
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Injektorgehäuse (1), in welchem ein Hochdruckbereich (29) und ein Niederdruckbereich (13) ausgebildet ist, wobei das Kraftstoffeinspritzventil eine Düsennadel (5), welche zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (6) mit einem Dichtsitz (11) zusammenwirkt, und ein Steuerventil (30) aufweist. Dieses Steuerventil (30) kann Kraftstoff aus einem in dem Hochdruckbereich (29) ausgebildeten Steuerraum (8) in den Niederdruckbereich (13) absteuern. Im Niederdruckbereich (13) ist dabei ein Dämpfungselement (21) zur Dämpfung von Druckschwingungen angeordnet.
Patent DE-102016213998-A1 (DE)
Title: Radsatzgetriebe und Verfahren zur Montage
Inventor: JAROS MICHAEL
IPC: F16H57/031
Filed: 2016-07-29
Abstract: Radsatzgetriebe (1, 1‘) für ein Schienenfahrzeug, sowie Verfahren zur Demontage eines Teils davon, aufweisend – ein Getriebegehäuse (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘), das mindestens zweiteilig ausgeführt ist, mit einem ersten Gehäuseteil (2a, 2a‘, 2a‘‘, 2a‘‘‘) und einem zweiten Gehäuseteil (2b, 2b‘, 2b‘‘, 2b‘‘), welche an einer Trennfuge (2c, 2c‘, 2c‘‘, 2c‘‘‘) verbunden sind, – eine Eingangswelle (3. 3‘) verbunden mit einem ersten Zahnrad (6, 6‘) – und eine Ausgangswelle (4, 4‘) verbunden mit einem zweiten Zahnrad (7, 7‘), wobei das erste Zahnrad (6, 6‘) und das zweite Zahnrad (7, 7‘) zumindest mittelbar so in mechanischer Wirkverbindung stehen, dass Leistung von der Eingangswelle (3, 3‘) auf die Ausgangswelle (4, 4‘) übertragen werden kann, wobei die Trennfuge (2c, 2c‘, 2c‘‘, 2c‘‘‘) so angeordnet ist, dass die getriebeseitige Lagerung der Eingangswelle (3, 3‘) vollständig im ersten Gehäuseteil (2a, 2a‘, 2a‘‘, 2a‘‘‘) und die getriebeseitige Lagerung der Ausgangswelle (4, 4) vollständig im zweiten Gehäuseteil (2b, 2b‘, 2b‘‘, 2b‘‘) aufgenommen ist.
Patent DE-102016214100-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Querführung des Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-29
Abstract: Verfahren zur Ausführung eines zumindest teilautomatisierten Manövers mittels einer elektronischen Steuereinheit für ein Fahrzeug, bei dem zumindest ein Eingriffsparameter in die Querführung des Fahrzeugs abhängig von zumindest einem Parameter der Verkehrssituation gesteuert wird, wobei die Verkehrssituation auch eine Verkehrssituation vor dem vorausfahrenden Fahrzeug umfasst.
Patent DE-102016216819-A1 (DE)
Title: Nockenwellenanordnung sowie Fahrzeug mit der Nockenwellenanordnung
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/352
Filed: 2016-09-06
Abstract: Nockenwellen werden zur Steuerung von Ventilen in Verbrennungsmotoren, zum Beispiel bei Kraftfahrzeugen verwendet. Es wird eine Nockenwellenanordnung 1 mit einer Nockenwelle 3, mit einer Nockenwellenverstelleinrichtung 2, und mit einer Zentralschraube 17, wobei die Nockenwelle 3 durch die Zentralschraube 17 mit der Nockenwellenverstelleinrichtung 2 verbunden ist, wobei die Zentralschraube 17 koaxial zu der Nockenwelle 3 ausgerichtet ist und wobei zwischen einem Kopf 18 der Zentralschraube 17 und einem Endbereich 19 der Zentralschraube 17 mehrere Komponenten der Nockenwellenverstelleinrichtung 2 angeordnet sind und durch die Zentralschraube 17 zusammengepresst werden, so dass ein Klemmverband 20 gebildet ist, vorgeschlagen, wobei in dem Klemmverband 20 mindestens eine Diamantscheibe 24 zur Reibungserhöhung in dem Klemmverband 20 angeordnet ist.
Patent DE-102016219420-A1 (DE)
Title: Tripodenrolle für ein Gleichlaufgelenk mit Gleichborden, Gleichlaufgelenk mit der Tripodenrolle sowie Verfahren zum Montieren der Tripodenrolle
Inventor: DIETRICH JEAN-PHILIPPE
IPC: F16D3/205
Filed: 2016-10-06
Abstract: Gleichlaufgelenke sind Gelenke zur gleichmäßigen Winkelgeschwindigkeit- und Drehmomentübertragung von einer Welle auf einer winklig dazu angebrachten weiteren Welle. Beispielsweise werden Gleichlaufgelenke eingesetzt, um ein Antriebsdrehmoment von einem Motor auf die Räder einer gelenkten Achse eines Fahrzeugs zu übertragen. Es wird eine Tripodenrolle 9 für ein Gleichlaufgelenk 1 vorgeschlagen mit einem Innenring 11 und mit einem Außenring 12 als Ringe, wobei die Ringe 11, 12 koaxial zu einer Tripodenrollenachse T angeordnet sind, mit einer Mehrzahl von Rollen 13, wobei die Rollen 13 abwälzend zwischen den Ringen 11, 12 angeordnet sind, wobei einer der Ringe 11 zwei Laufbahnseiten 19a, b aufweist, wobei der Ring 11 an den Laufbahnseiten 19a, b bordfrei ausgebildet ist und wobei der andere Ring 12 zwei Schulterseiten 20a, b mit Borden 28a, b aufweist, wobei die Borde 28a, b jeweils eine Anlauffläche 21a, b für die Rollen 13 aufweisen, wobei die beiden Ringe 11, 12 unmittelbar miteinander in beide axiale Richtungen formschlüssig verbunden sind, und wobei sich die Borde 28a, b der Schulterseiten 20a, b in radialer Richtung gleich weit erstrecken und/oder den gleichen Teilkreisdurchmesser aufweisen.
Patent DE-102016219636-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit einer Außendichtung aus Kunststoff
Inventor: ALFONSO JORGE DIAZ
IPC: H01T13/08
Filed: 2016-10-10
Abstract: Es wird eine Zündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine vorgeschlagen, die ein Gehäuse (2), einen im Gehäuse (2) angeordneten Isolator (3), eine im Isolator (3) angeordnete Mittelelektrode (6) und eine an einer brennraumzugewandten Stirnseite (20) des Gehäuses (2) angeordnete Masseelektrode (7) umfasst. Die Masseelektrode (7) und die Mittelelektrode (6) sind so zueinander angeordnet, dass zwischen der Masseelektrode (7) und der Mittelelektrode (6) ein Zündspalt ausgebildet ist, wobei am Gehäuse (2) eine Außendichtung (10) angeordnet ist, wobei die Zündkerze (1) zur Montage in einem Motorblock geeignet ist, und wobei die Außendichtung (10) dazu geeignet ist, die Zündkerze (10) gegenüber dem Motorblock gasdicht abzudichten. Die Außendichtung (10) weist ein Element (10a, 11a, 11b, 12a) auf, das aus Kunststoff besteht.
Patent DE-102016220186-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen von Aussparungen in die Seitenfläche eines Profilblockelements
Inventor: JABRI MOHAMED AYMEN
IPC: B60C11/13
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Einbringen von Aussparungen (8) in eine Seitenfläche (10) eines Profilblockelements (11) eines Fahrzeugluftreifens (5.0), wobei das Profilblockelement (11) auf einem Laufstreifen (5.1) des Fahrzeugluftreifens (5.0) angeordnet ist, wobei ein gepulst betriebener Laser (3.0, 3.1) verwendet wird.
Patent DE-102016220980-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Türbremseinrichtung sowie Ansteuereinrichtung für eine Türbremseinrichtung
Inventor: BUSSE FRANK
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren (1) zum Ansteuern einer Türbremseinrichtung (12). Dazu wird ein Wert, der die Größe einer Türöffnung beschreibt, gemessen (2). Es wird auch eine Zeitdauer der Türöffnung gemessen (3). Basierend auf diesen beiden Werten wird eine Bremswirkung der Türbremseinrichtung ermittelt (4). Anschließend erfolgt ein Vergleichen (5) der Bremswirkung mit einem Vergleichswert. Basierend auf dem Vergleich wird dann eine Kraft, mit der die Türbremseinrichtung wirkt, eingestellt (6).
Patent DE-102016221812-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Störung in einem einen Abgasstrom eines Verbrennungsmotors führenden Abgassystem
Inventor: TOPHOVEN JENS
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Erkennung einer Störung in einem einen Abgasstrom eines Verbrennungsmotors (10) führenden Abgassystem (14), das einen Katalysator (26), eine stromaufwärts des Katalysators (26) angeordnete und dem Abgas ausgesetzte vordere Abgassonde (32) und eine stromabwärts des Katalysators (26) angeordnete und dem Abgas ausgesetzte hintere Abgassonde (34) aufweist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass überprüft wird, ob das Signal der hinteren Abgassonde (34) in einem ersten Betriebsbereich (56) des Verbrennungsmotors (10) in vorbestimmter Weise von einem Erwartungswert für das Signal der hinteren Abgassonde (34) abweicht, und dass eine unspezifische Fehlermeldung erzeugt und gespeichert wird, wenn dies der Fall ist.
Patent DE-102017004554-A1 (DE)
Title: Wartungslogistiksystem für Müllsammelfahrzeuge
Inventor: KIRCHHOFF JOHANNES F
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wartungslogistiksystem für Müllsammelfahzeuge mit mindestens einem Müllsammelfahrzeug und einer Programmsystematik zur Planung wartungslogistischer Aufgaben, welche drahtlos mit dem mindestens einen Müllsammelfahrzeug kommuniziert, wobei das mindestens eine Müllsammelfahrzeug mindestens einen Sensor zur Erfassung und automatischen Überwachung des Verschleißzustandes von mindestens einem verschleißanfälligen Bauteil umfasst, und wobei das mindestens eine Müllsammelfahrzeug in festlegbaren Zeitabständen und/oder bei Auftreten eines definierbaren Ereignisses, insbesondere das Erreichen eines definierbaren Verschleißzustandes eines überwachten Bauteils, drahtlos ein Signal an die Programmsystematik übermittelt.
Patent DE-102017004623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spielsteingebilden aus flüssigkeitsvernetzbaren Spielsteinen
Inventor: ASCHENBRENNER MICHAEL
IPC: A63F9/10
Filed: 2017-05-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Spielsteingebilden (1) aus flüssigkeitsvernetzbaren Spielsteinen (3, 3a, 3b), aufweisend die Schritte:
 a) Anordnen einer gelochten Schablone (5) auf einem Steckboard (7), welches mit einer Vielzahl von Pins (11, 11a, 11b) versehen ist, derart, dass ein erster Pin (11a) und ein zweiter (11b), zu dem ersten Pin (11a) benachbarter Pin, Löcher (9a, 9b) der Schablonenlochung durchtreten und freie Enden des ersten (11a) und zweiten (11b) Pins aus den Löchern (9a, 9b) herausragen,
 b) Anordnen eines ersten flüssigkeitsvernetzbaren Spielsteins (3a) über dem freien Ende des ersten Pins (11a) und eines zweiten flüssigkeitsvernetzbaren Spielsteins (3b) über dem freien Ende des zweiten Pins (11b), insbesondere durch Überstülpen bzw. Aufstecken je auf das freie Ende, welches die Lochung durchtreten hat,
 c) Bilden eines Spielsteingebildes (1) mittels Befeuchten (A) des ersten (3a) und zweiten (3b) Spielsteins mit einer Flüssigkeit, im Rahmen welches Befeuchtens die Spielsteine (3, 3a, 3b) eine dauerhafte Verbindung miteinander eingehend vernetzen.
Patent DE-102017005524-A1 (DE)
Title: Vorbau für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BENDER HELMUT
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorbau (10) für ein Nutzfahrzeug, mit einem Rahmen (20), welcher ein erstes Rahmenteil (26) und ein gegenüber dem ersten Rahmenteil (26) breiteres zweites Rahmenteil (32) aufweist, durch welches zumindest in Fahrzeugquerrichtung ein Aufnahmebereich (40) begrenzt ist, in welchem eine Kühleinrichtung (42) angeordnet ist, welche in Fahrzeugquerrichtung nach außen beidseits zumindest teilweise durch das zweite Rahmenteil (32) überdeckt ist, wobei eine den Aufnahmebereich (40) und die Kühleinrichtung in Fahrzeughochrichtung nach unten zumindest teilweise überdeckente Schutzplatte (54) an dem zweiten Rahmenteil (32) gehalten ist.
Patent DE-102017008964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung eines Luftdruckes
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60H1/26
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung eines Luftdruckes in einem Innenraum eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß bei einem Öffnen einer Hecktür (2) des Fahrzeuges (1) automatisch zumindest ein Fahrzeugfenster (3) zumindest teilweise geöffnet wird.
Patent DE-102017011187-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Proportionalventileinheit einer Gelenksteuerung und Gelenksteuerung
Inventor: SANDBERG JESPER
IPC: F16K37/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose einer Proportionalventileinheit (100) einer Gelenksteuerung (10), wobei die Gelenksteuerung (10) umfasst: wenigstens ein zum Dämpfen einer Drehbewegung um eine Gelenkeinheit (8) ausgebildetes hydraulisches Dämpfungsmittel (20); wenigstens eine zum Regeln der Dämpfwirkung des wenigstens einen Dämpfungsmittels (20) ausgebildete Proportionalventileinheit (100); und eine zum Steuern der Proportionalventileinheit (100) durch Liefern eines Steuerstroms ausgebildete Steuereinheit (200). Das Verfahren umfasst die Schritte zum: Ermitteln (s101) des Stroms (I) durch die Proportionalventileinheit (100); Ermitteln (s102) eines Zielstroms (I) durch die Proportionalventileinheit; und Ermitteln (s103) der Funktion der Proportionalventileinheit (100) durch Vergleichen des ermittelten Stroms (I) mit dem Zielstrom (I).
Patent DE-102017101271-A1 (DE)
Title: Sensor zur erfassung einer herzfrequenz und/oder eines blutsauerstoffgehalts und verfahren zum betrieb eines sensors
Inventor: PERÄLÄ MIKKO
IPC: G01N33/483
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur Erfassung einer Herzfrequenz und/oder eines Blutsauerstoffgehalts mit einer Strahlungsquelle und einem Photodetektor, wobei die Strahlungsquelle ein Leuchtdioden-Array aufweist. Das Leuchtdioden-Array weist mehrere Emissionsbereiche auf, die jeweils eine erste Leuchtdiode und eine zweite Leuchtdiode aufweisen. Die erste Leuchtdiode weist eine erste Wellenlänge auf. Die zweite Leuchtdiode weist eine zweite Wellenlänge auf. Der Abstand der ersten Leuchtdiode und der zweiten Leuchtdiode innerhalb der Emissionsbereiche beträgt 100 Mikrometer oder weniger.