baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104098-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende
Inventor: TAMAOKI AKIHIRO
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-03-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Fahrzeugsonnenblende mit:einer ersten lichtblockierenden Platte (28, 58), die gebildet ist mit einem Material, das eine lichtblockierende Eigenschaft hat, in einer Plattenform ausgebildet ist, einen Basisendabschnitt (34, 60) hat, der an einer fahrzeuginnenseitigen Fläche (24) einer Kopfstütze (20) eines Fahrzeugsitzes (12) angebracht ist über eine erste Achse, deren Axialrichtung mit der Sitzbreitenrichtung übereinstimmt, und die selektiv einen Aufbewahrungszustand, in dem die erste lichtblockierende Platte (28, 58) um die erste Achse derart positioniert ist, dass ihre Längsrichtung entlang der Sitz-Oben-Und-Unten-Richtung liegt, und einen Verwendungszustand annimmt, in dem die erste lichtblockierende Platte (28, 58) um die erste Achse derart positioniert ist, dass ihre Längsrichtung entlang der Sitz-Vorne-Und-Hinten-Richtung liegt,einer zweiten lichtblockierenden Platte (30, 66), die gebildet ist mit einem Material, das eine lichtblockierende Eigenschaft hat, in einer Plattenform ausgebildet ist, einen Basisendabschnitt (35, 61) hat, der über die erste Achse an einer fahrzeugaußenseitigen Fläche (22) der Kopfstütze (20) des Fahrzeugsitzes angebracht ist, und die selektiv den Aufbewahrungszustand und den Verwendungszustand annimmt, undeiner dritten lichtblockierenden Platte (32, 74), die gebildet ist mit einem Material, das eine lichtblockierende Eigenschaft hat, in einer Plattenform ausgebildet ist und die einen distalen Endabschnitt (38, 68) der ersten lichtblockierenden Platte (28, 58) und einen distalen Endabschnitt (39, 69) der zweiten lichtblockierenden Platte (30, 66) miteinander verbindet.wobei die dritte lichtblockierende Platte (32, 74) über eine zweite Achse, deren Axialrichtung mit der Sitzbreitenrichtung übereinstimmt, drehbar an der ersten lichtblockierenden Platte (28, 58) und der zweiten lichtblockierenden Platte (30, 66) angebracht ist.
Patent DE-102016110402-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für ein Abgasreinigungsgerät
Inventor: HAGIMOTO TAIGA
IPC: F01N3/035
Filed: 2016-06-06
Granted: 2021-12-30
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung für ein Abgasreinigungsgerät (60), mittels der festgestellt wird, ob das Abgasreinigungsgerät fehlerhaft ist, wobei das Abgasreinigungsgerät einen SCR-Filter (51), der in einer Auslasspassage (5) der Verbrennungskraftmaschine (1) angeordnet ist und derart aufgebaut ist, dass ein SCR-Katalysator, zum Herabsetzen von NOxin einem Abgas, an einem Filter zum Einfangen von in dem Abgas enthaltenen Feinstaub (FS) aufgenommen ist; sowie einen nachgelagerten SCR-Katalysator (52), der in der Auslasspassage (5), zum Herabsetzen des NOxin dem Abgas, zu einer strömungsabwärts gerichteten Seite des SCR-Filters (51) hin angeordnet ist, aufweist; und wobei die Fehlerdiagnosevorrichtung aufweist:einen NOx-Sensor (56), der in der Auslasspassage (5) an einem Ort zwischen dem SCR-Filter (51) und dem nachgelagerten SCR-Katalysator (52) angeordnet ist;eine NOx-Reinigungsraten-Berechnungseinheit, die eine NOx-Reinigungsrate (Rf) des SCR-Filters (51) durch Verwendung eines gemessenen Wertes des NOx-Sensors (56) berechnet;eine Bestimmungseinheit (S106), die feststellt, dass das Abgasreinigungsgerät (60) fehlerhaft ist, wenn die NOx-Reinigungsrate (Rf) in dem SCR-Filter (51), wie sie durch die NOx-Reinigungsraten-Berechnungseinheit berechnet worden ist, gleich oder kleiner als eine vorbestimmte festgelegte Reinigungsrate (Rfth) ist; undeine Ascheablagerungsmengen-Kalkulationseinheit , die eine Menge (Aash) einer an dem SCR-Filter (51) abgelagerten Asche kalkuliert;wobei, wenn die Ascheablagerungsmenge (Aash) in dem SCR-Filter (51), wie sie durch die Ascheablagerungsmengen-Kalkulationseinheit bestimmt worden ist, groß ist, die festgelegte Reinigungsrate (Rfth) einen kleineren Wert (RfthO x k1) aufweist als in dem Fall, in dem die Ascheablagerungsmenge klein ist.
Patent DE-102016111316-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: MURATA SHIGEAKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-06-21
Granted: 2021-02-11
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug weist einen Vorderraum; einen Fahrzeuginnenraum; eine Brennstoffzelle in dem Vorderraum; einen Mitteltunnel; einen Tank, der zumindest teilweise in dem Mitteltunnel platziert ist, und ein Gas speichert, das der Brennstoffzelle zugeführt wird; und ein Armaturenbrett, das den Vorderraum von dem Fahrzeuginnenraum trennt, auf, wobei die Brennstoffzelle über dem Tank derart platziert ist, so dass ein Profil der Brennstoffzelle sich nicht mit einer Mittelachse des Tanks überschneidet, das Armaturenbrett einen Überschneidungsabschnitt aufweist, welcher derart angeordnet ist, dass er mit einem Hinterabschnitt der Brennstoffzelle überschneidet und der hinter einem Vorderende des Tanks angeordnet ist, zumindest ein anderer Teil eines verbleibenden Abschnitts des Armaturenbrett als der Überschneidungsabschnitt bündig mit dem Vorderende des Tanks in einer Fahrzeuglängsrichtung ist, oder vor dem Vorderende des Tanks platziert ist, und in einem Normalzustand ein Aufnahmeraum zwischen einem Hinterende der Brennstoffzelle und dem Überschneidungsabschnitt ausgebildet ist und derart konfiguriert ist, das zumindest ein Teil des Hinterabschnitts der Brennstoffzelle hinter das Vorderende des Tanks bewegt werden kann, wenn eine Vorderkollision auftritt.
Patent DE-102016115592-B4 (DE)
Title: Formende Lebensmittelklößchenherstellungs-Portionieranordnung sowie Lebensmittelklößchenherstellungsanordnung
Inventor: POSTELS JOHANN
IPC: A23P30/10
Filed: 2016-08-23
Granted: 2018-08-09
Abstract: Formende Lebensmittelklößchenherstellungs-Portionieranordnung (11) aufweisend:- eine Druckkammer (111) mit einem innenliegenden Aufnahmeraum (112);- einen an der Druckkammer (111) angeordneten Zufuhrstuzen (113), der mit einer Zufuhrvorrichtung (12) zur Zuführung einer zu verarbeitenden Lebensmittelmasse verbindbar ist;- einer in Förderrichtung stromabwärtigen Auslassanordnung (114) bestehend aus unterschiedlich ausgebildeten Scheiben (1141, 1142, 1143, 1144, 1145), wobei diese in stromabwärtiger Richtung hintereinander angeordnet sind, umfassend:- eine erste Scheibe, nämlich Druckkammerbegrenzungs- und Lagerplatte (1141) mit einer ersten Öffnungsvariante, nämlich runde Durchgangsbohrungen (11411, 11412, 11413) zum Durchgang für die zu verarbeitende Masse auf einem Radius R um den Scheibenmittelpunkt, wobei diese Scheibe rotationsfest zu dem Druckkammergehäuse ist und im Zentrum eine Durchführung für eine Welle (115) aufweist;- eine zweite Scheibe, nämlich Statorscheibe (1142) mit der ersten Öffnungsvariante, nämlich runde Durchgangsbohrungen (11421, 11422, 11423) zum Durchgang für die zu verarbeitende Masse auf dem Radius R um den Scheibenmittelpunkt, wobei diese Scheibe rotationsfest zu dem Druckkammergehäuse ist und im Zentrum eine Durchführung für eine Welle aufweist und die Durchgangsbohrungen (11421, 11422, 11423) mit denen (11411, 11412, 11413) der ersten Scheibe übereinstimmen;- eine dritte Scheibe, nämlich rotierende Formscheibe (1143) mit einer zweiten Öffnungsvariante, nämlich Langlochbohrungen (11431, 11432, 11433, 11434, 11435) auf dem Radius R um den Scheibenmittelpunkt zum Durchgang und Strangabschneiden für die zu verarbeitende Masse aufweist, wobei diese Scheibe um eine zentrale Drehachse rotiert und an einer Welle (115) zum Rotieren der rotierenden Formscheibe (1143), wobei die Welle über einen Antrieb (14) angetrieben wird, angeordnet ist, die durch die erste (1141) und zweite Scheibe (1142) geführt ist, wobei diese rotierende Formscheibe (1143) eine erste Dicke aufweist und einen kleineren Durchmesser hat als die erste (1141) und zweite Scheibe (1142) und in einem Distanzring (1144), nämlich einer vierten Scheibe gelagert ist, wobei der Distanzring (1144) eine minimal größere Dicke als die rotierende Formscheibe (1143) aufweist, so dass die rotierende Formscheibe (1143) frei rotieren kann,und- einer fünften Scheibe, nämlich einer Abstreiferscheibe (1145) mit einer dritten Öffnungsvariante (11451), nämlich einer aus dem Zentrum ausgehenden Öffnung, die sich bis zu oder bis nahe zu dem inneren Radius der Durchgangsbohrungen (11411, 11412, 11413 bzw. 11421, 11422, 11423) ausdehnt und weitere die Öffnung erweiternde wirbelartig ausgebildete Ausleger aufweist, die sich bis zu oder bis kurz nach dem Radius des äußeren Radius der Durchgangsbohrungen (11411, 11412, 11413 bzw. 11421, 11422, 11423) erstrecken, wobei die Abstreiferscheibe (1145) rotationsfest zu dem Druckkammergehäuse (111) ist.
Patent DE-102016116050-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: SIQUEIRA FERNANDO A
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-08-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Sitzanordnung (100), umfassend:eine Sitzfläche (102);eine Sitzlehne (104), die dicht an der Sitzfläche (102) angebracht ist, wobei die Sitzlehne (104) umfasst:einen Hauptteil (106);eine Armlehne (112), die derart beweglich mit dem Hauptteil (106) der Sitzlehne (104) gekoppelt ist, dass die Armlehne (112) relativ zum Hauptteil (106) der Sitzlehne (104) zwischen einer geschlossenen Position, einer Freigabeposition und einer geöffneten Position beweglich ist; undwobei die Armlehne (112) derart abnehmbar mit dem Hauptteil (106) der Sitzlehne (104) gekoppelt ist, dass die Armlehne (112) vom Hauptteil (106) der Sitzlehne (104) nur dann abgenommen werden kann, wenn die Armlehne (112) in der Freigabeposition ist.;einen Freigabemechanismus (101), der den Hauptteil (106) der Sitzlehne (104) beweglich an die Armlehne (112) ankoppelt, wobei die Armlehne (112) einen Tragrahmen (128) umfasst, der Freigabemechanismus (101) einen Kopplungsflansch (130), der aus dem Tragrahmen (128) ragt, umfasst, und der Freigabemechanismus (101) den Tragrahmen (128) abnehmbar an den Hauptteil (106) der Sitzlehne (104) derart ankoppelt, dass die Armlehne (112) vom Hauptteil (106) der Sitzlehne (104) nur dann abgenommen werden kann, wenn die Armlehne (112) in der Freigabeposition ist;wobei der Freigabemechanismus (101) einen Kopplungsrahmen (132) umfasst, der direkt an den Hauptteil (106) der Sitzlehne (104) angekoppelt ist und den Tragrahmen (128) über den Kopplungsflansch (130) beweglich am Hauptteil (106) der Sitzlehne (104) ankoppelt,wobei der Freigabemechanismus (101) einen ersten Stift (136) umfasst, welcher den Kopplungsflansch (130) drehbar an den Kopplungsrahmen (132) ankoppelt, so dass sich der Tragrahmen (128) relativ zum Kopplungsrahmen (132) um den ersten Stift (136) drehen kann, undwobei der Kopplungsflansch (130) einen ersten Flanschabschnitt (156), einen zweiten Flanschabschnitt (158), der an den ersten Flanschabschnitt (126) angekoppelt ist, und eine Verbindungswand (160) zwischen dem ersten Flanschabschnitt (156) und dem zweiten Flanschabschnitt (158) umfasst, der erste Flanschabschnitt (156) vom zweiten Flanschabschnitt (158) entlang einer ersten Richtung auseinanderliegt, wenn die Armlehne (112) in der geschlossenen Position ist, der Kopplungsflansch (130) eine Öffnung (162) aufweist, die durch den ersten Flanschabschnitt (156) geht, und die Öffnung (162) so bemessen ist, dass sie den ersten Stift (136) aufnehmen kann.
Patent DE-102016124389-B4 (DE)
Title: Oberflächenmessvorrichtung
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01B5/20
Filed: 2016-12-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Oberflächenmessvorrichtung zur Vermessung der Oberfläche eines Werkstücks,mit einem Grundkörper,mit einem Messtaster mit einem Tastelement zur Antastung der Oberfläche des Werkstücks,mit einer Vorschubeinrichtung zum Führen des Tastelements entlang einer Führungsbahn relativ zu der zu vermessenden Oberfläche, wobei die Vorschubeinrichtung wenigstens ein Präzisionsgleitlager (2) aufweist, das ein mit dem Grundkörper verbundenes erstes Teil (4) und ein mit dem Messtaster verbundenes zweites Teil (6) aufweist, die gleitfähig oder gleitend miteinander in Eingriff stehen,dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Teil (6) zur Bildung einer Gleitlagerfläche (8) plan ausgebildet ist,dass in das erste Teil (4) Vertiefungen (10) eingeformt oder eingearbeitet sind, zwischen denen eine Auflagerfläche bildende plane Auflagerflächenteile (12) gebildet sind, auf denen das zweite Teil (6) mit seiner Gleitlagerfläche (8) gleitfähig oder gleitend aufliegt,dass die Ausdehnung der Vertiefungen (10) in Richtung parallel zu der Auflagerfläche relativ zu der Ausdehnung der Auflagerflächenteile (12) in dieser Richtung gering ist, derart, dass die Vertiefungen (10) grabenartig ausgebildet sind,dass die Vertiefungen (10) derart ausgebildet sind, dass die Auflagerflächenteile (12) wenigstens abschnittsweise entlang der Auflagerfläche inselartig von umlaufenden grabenartigen Vertiefungen (10) umgeben sind unddass die Auflagerflächenteile (12) wenigstens abschnittsweise entlang der Auflagerfläche als in der Draufsicht regelmäßige Sechsecke ausgebildet sind.
Patent DE-102016200206-B4 (DE)
Title: Entnahmearmatur für flüssigkeitsbehälter
Inventor: PAUL ULRICH
IPC: B65D77/06
Filed: 2016-01-11
Granted: 2020-08-13
Abstract: Entnahmearmatur (10, 51) für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere zum Anschluss an den Auslaufstutzen oder die Auslauföffnung eines Transport- und Lagerbehälters für Flüssigkeiten, mit einem Armaturengehäuse (11, 80), in dem ein mittels eines Handgriffs (12, 52) um eine Ventilachse verschwenkbarer Ventilkörper zum Öffnen und Schließen eines Durchflussquerschnitts (40) eines Auslaufrohres (13) angeordnet ist, wobei an dem Auslaufrohr (13) ein Gehäusedom (23, 53) zur Lagerung einer an ihrem aus dem Auslaufrohr (13) herausgeführten Wellenende (21) mit dem Handgriff (12, 52) versehenen Ventilwelle (20) ausgebildet ist, wobei der Handgriff (12, 52) zur drehfesten Verbindung mit der Ventilwelle (20) mit einem Nabenteil (18, 56) auf dem Wellenende (21) angeordnet ist, wobei der Nabenteil (18, 56) zur Definition einer Absperrstellung des Ventilkörpers mit einem Handgriffanschlag (25, 69) und der Gehäusedom (23, 53) mit einem Gehäuseanschlag (27, 61) versehen ist, die zur Sicherung der Absperrstellung in ihrer Relativanordnung mittels einer Sicherungseinrichtung (16, 77) arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (16, 77) einen Anschlagriegel (17, 71) aufweist, der an einer am Nabenteil (18, 56) angeordneten Führungseinrichtung gehalten und mittels der Führungseinrichtung zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung translatorisch in Richtung der Ventilachse bewegbar ist, wobei der Anschlagriegel (17, 71) in der Verriegelungsstellung zur Sicherung der Absperrstellung in einem Eingriffsverbund mit einem ersten Riegelanschlag und einem zweiten Riegelanschlag angeordnet ist.
Patent DE-102016204619-B4 (DE)
Title: Einpressverbindung zwischen einem hochfesten Bauteil und einem Einpresselement, Verfahren zur Ausbildung einer solchen Einpressverbindung sowie Einpresselement für eine solche Einpressverbindung
Inventor: HIRSCHMANN MARKUS
IPC: F16B37/06
Filed: 2016-03-21
Granted: 2019-10-17
Abstract: Einpressverbindung (2) zwischen einem hochfesten Bauteil (8) mit einer Festigkeit von >600 MPa und einem Einpresselement (4, 6), das in ein vorgefertigtes Loch (26) des Bauteils (8) eingepresst ist, welches zur Ausbildung einer Verdrehsicherung einen von der Kreisform abweichenden Lochrand (28) aufweist, wobei das Einpresselement (4, 6) einen Kopfteil (10) sowie einen Kragen (18) aufweist und- sich vom Kopfteil in Richtung zum Kragen in einer Längsrichtung (16) erstreckt, wobei- das Kopfteil (10) eine Kopfauflage (12) zum Aufliegen auf das Bauteil (8) aufweist und- der Kragen (18) zur Ausbildung einer entgegen der Längsrichtung (16) wirksamen Auszugssicherung dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch (26) einen Lochrand (28) aufweist und der Kragen (18) durch einen Stauchprozess gegen den Lochrand (28) gepresst ist und eine Presspassung ausbildet, ohne dass der Kragen (18) eine Unterseite (30) des Bauteils (8) umgreift und dass das Bauteil (8) im Bereich des Loches (26) keine Umformung aufweist.
Patent DE-102016207994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Proofs
Inventor: HAUCK AXEL
IPC: G01N21/25
Filed: 2016-05-10
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Proofs (10) für die Herstellung von Druckprodukten (11) mit nachfolgenden Schritten: a) Bestimmung der Wirkung eines Aufhellers in einem Auflagenpapier (1000) b) Berechnung des erforderlichen Anpassungsbedarfs eines Proof-Papiers (1001) c) Flächige Bearbeitung des Proof-Papiers (1001) mittels einer Auftragseinrichtung (2) d) Drucken des Proofs (10) auf das Proof-Papier (1001).
Patent DE-102016215249-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrerassistenzsystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G01S19/45
Filed: 2016-08-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrerassistenzsystems (4) in einem Kraftfahrzeug (50), umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen einer Karte (7), wobei in der Karte (7) klassifizierte Objekte (20-1, 20-2, 20-3, 20-4) an zugehörigen Positionen hinterlegt sind,Erfassen von Umfelddaten (8) mittels mindestens einer Umfeldsensorik (5) des Fahrerassistenzsystems (4),Auswerten der erfassten Umfelddaten (8) mittels einer Auswerteeinrichtung (6) des Fahrerassistenzsystems (4), wobei die erfassten Umfelddaten (8) zur Objekterkennung in Abhängigkeit der in der Karte (7) hinterlegten klassifizierten Objekte (20-1, 20-2, 20-3, 20-4) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dasseine Existenzwahrscheinlichkeit eines in den erfassten Umfelddaten erkannten Objekts (20-1, 20-2, 20-3, 20-4) auf Grundlage von mindestens einem in der Karte (7) hinterlegten klassifizierten Objekt (20-1, 20-2, 20-3, 20-4) verringert wird.
Patent DE-102017108403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Stahlbands
Inventor: LOMMEL TANJA
IPC: B05D7/14
Filed: 2017-04-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum beidseitigen Beschichten eines in einer Bandlaufrichtung (v) bewegten und chromfrei verzinnten Stahlbands (S), wobei auf eine Oberfläche (O) des chromfrei verzinnten Stahlbands (S) eine Lackierung aus einem organischen Lack und auf die andere Oberfläche (U) des Stahlbands (S) eine mehrschichtige Folie (F) aus einem thermoplastischen Polymer mit einer Trägerschicht (t) und einer Haftvermittlerschicht (h) appliziert wird und das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Lackieren einer Oberfläche (O) des chromfrei verzinnten Stahlbands (S) mit einem organischen Lack in einer Lackierstation (8),- Erhitzen des einseitig lackierten Stahlbands (S) in einer ersten Heizeinrichtung (1) auf Temperaturen oberhalb der Schmelztemperatur der Haftvermittlerschicht (h);- Durchführen des Stahlbands (S) durch einen Laminierspalt (4), der von einem Paar von Laminierwalzen (2, 3) ausgebildet ist,- Zuführen von zumindest einer mehrschichtigen Folie (F) aus einem thermoplastischen Polymer mit einer Trägerschicht (t) und einer Haftvermittlerschicht (h) zum Laminierspalt (4) und thermisches Auflaminieren der Folie (F) auf die andere Oberfläche (U) des verzinnten Stahlbands (S) mit der Haftvermittlerschicht (h) zur anderen Oberfläche (U) gewandt;- Erhitzen des laminierten Stahlbands (S) auf Temperaturen oberhalb der Schmelztemperatur der Folie (F) in einer zweiten Heizeinrichtung (7);- Kühlen des lackierten und laminierten Stahlbands (S) auf Temperaturen unterhalb der Schmelztemperatur der Folie (F),- wobei die Temperatur des Stahlbands (S) in der ersten Heizeinrichtung (1) und in der zweiten Heizeinrichtung (7) 232°C nicht überschreitet.
Patent DE-102017201632-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum vorhersagen von kalibrierungswerten aufgrund von vorhandenen kalibrierungen
Inventor: JASON ZINK
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-02-01
Granted: 2021-10-14
Abstract: System (10) zum Vorhersagen eines Kalibrierungswerts für ein Fahrzeug (12), wobei das System umfasst:einen elektronischen Prozessor (24), der konfiguriert ist zum:Empfangen einer Vielzahl von Trainingsdatensätzen für eine Fahrzeugkomponente;automatischen Entwickeln eines Vorhersagemodells, das auf der Vielzahl von Trainingsdatensätzen beruht;Empfangen eines Eingangsdatensatzes;Ermitteln mithilfe des Vorhersagemodells eines vorhergesagten Kalibrierungswerts, der auf dem Eingangsdatensatz beruht; undSenden des vorhergesagten Kalibrierungswerts an eine elektronische Steuereinrichtung, die in dem Fahrzeug (12) enthalten ist;wobei jeder der Vielzahl von Trainingsdatensätzen eine oder mehrere Eingaben und eine oder mehrere entsprechende Ausgaben umfasst, undwobei das automatische Entwickeln des Vorhersagemodells ein Auswählen einer Lernanwendung aus einer Vielzahl von Lernanwendungen umfasst.
Patent DE-102017215958-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Sicherheitsgurtanordnung
Inventor: WENDT MARIO
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-09-11
Granted: 2019-09-26
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit- einem Sicherheitsgurt (11);- einem Gurtaufroller (12) zum Aufnehmen eines Teils des Sicherheitsgurtes (11); und- einer Bremseinrichtung (2), die in einen Blockierzustand, in dem sie eine Einzugsbewegung des Sicherheitsgurtes (11) blockiert, und/oder in einen Bremszustand, in dem sie eine Einzugsbewegung des Sicherheitsgurtes (11) bremst, schaltbar ist, wobei- die Bremseinrichtung (2) angrenzend an den Gurtaufroller (12) oder in einem Abstand von dem Gurtaufroller (12) angeordnet ist, gekennzeichnet durch- einen Motor zum Antreiben einer Gurtspindel (14) des Gurtaufrollers (12); und- eine Steuereinheit zum Ansteuern des Motors und der Bremseinrichtung (2), wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, die Bremseinrichtung (2) in den Blockier- oder Bremszustand zu schalten und, während sich die Bremseinrichtung (2) in dem Blockier- oder Bremszustand befindet, eine Rotation der Gurtspindel (14) in Einzugsrichtung (R) zu aktivieren, um eine im Bereich des Gurtaufrollers (12) vorhandene Gurtlose zu reduzieren und/oder einer Bildung einer Gurtlosen im Bereich des Gurtaufrollers (12) entgegenzuwirken, wobei- die Bremseinrichtung (2) in einen Auszugsbremszustand schaltbar ist, in dem sie einer Auszugsbewegung des Sicherheitsgurtes (11) entgegenwirkt.