baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008765-U1 (DE)
Title: Träger für ein Lineardeckenelement
IPC: E04F13/07
Filed: 2016-09-08
Abstract: Lineardeckenelement-Befestigungssystem, aufweisend einen Träger zur Befestigung von Linearelementen an einer Decke, wobei sich der Träger in Längsrichtung erstreckt und mindestens eine Aussparung, die darin ausgebildet ist, aufweist, die Aussparung zum Aufnehmen eines Lineardeckenelements ist, die Aussparung sich durch den Querschnitt des Trägers erstreckt, die Aussparung durch eine Fläche definiert ist, die mindestens einen ersten Wandabschnitt und einen zweiten Wandabschnitt aufweist, die Aussparung den ersten Wandabschnitt von dem zweiten Wandabschnitt trennt, und der zweite Wandabschnitt einen Flansch definiert, der sich mindestens teilweise in die Aussparung erstreckt, wodurch die Aussparung mit einem Halsabschnitt und einem Hauptabschnitt versehen ist, und wobei der Halsabschnitt an seiner engsten Stelle einen Abstand d1 aufweist, der den ersten Wandabschnitt von dem zweiten Wandabschnitt trennt, und wobei das Lineardeckenelement-Befestigungssystem ferner aufweist:
 ein Lineardeckenelement mit einem flexiblen, elastischen Flansch, der sich entlang der gesamten oder eines Teils einer Kante des Elements erstreckt, wobei der Flansch dazu eingerichtet ist, in die Aussparung des Trägers hineinzupassen und darin gehalten zu werden, um dadurch das Lineardeckenelement an dem Träger zu befestigen, und wobei der Abstand d1 weniger als 9 mm beträgt und/oder der Abstand d1 etwa das Dreiviertelfache bis das Zweifache der kombinierten Dicke des Flansches und des Teils des Elements, der an den Flansch angrenzt, beträgt.
Patent DE-202016102022-U1 (DE)
Title: Rotorelement für eine Luftwirbelmühle
IPC: B02C13/00
Filed: 2016-04-17
Abstract: Rotorelement (10) für eine Luftwirbelmühle, mit wenigstens einer Trägerscheibe (1), an dessen Außenumfang eine Vielzahl von Aufnahmeelementen (3) angeordnet sind, an welchen jeweils wenigstens ein Mahlplattenelement (4) über wenigstens ein Befestigungselement (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbarten Aufnahmeelementen (3) bestehende Zwischenräume (6) durch wenigstens ein Abdeckelement (7) verschlossen sind, welches zwischen dem Mahlplattenelement (4) und dem Aufnahmeelement (3) eingefügt ist,
Patent DE-202016102521-U1 (DE)
Title: Arbeitsschutzvorrichtung für Bohrgeräte mit Bohrmast
IPC: E21B23/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung des Arbeitsschutzes bei Bohrgeräten mit einem Bohrmast (1), nämlich zum Schutz von Personen vor einem Kontakt mit sich an dem oder/und innerhalb des Bohrmastes (1) bewegenden Teilen, indem die hinsichtlich der Vermeidung eines Kontaktes zu sichernden bewegten Teile im Falle eines Eindringens eines Subjektes oder Objekts in ein sensorisches Abtastfeld mittels dafür an dem Bohrgerät vorgesehener, durch eine zur Auswertung von Sensorsignalen ausgebildete Verarbeitungseinheit angesteuerter Aktoren außer Betrieb gesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung des sensorischen Abtastfeldes an dem Bohrgerät mehrere Radarsensoren (21–2n; 31–3n) derart angeordnet oder/und unter Berücksichtigung des Öffnungswinkels (10) der von ihnen emittierten Radarstrahlen ausgerichtet sind, dass zumindest keine der Strahlungshauptkeulen (8) der von den Radarsensoren (21–2n; 31–3n) emittierten Radarstrahlen die Bohroberfläche (4) oder Teile des Bohrmastes (1) überstreicht.
Patent DE-202016103618-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einer Hinterleuchtung und einer Farbfilterebene
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-07-06
Abstract: Leuchte (1), mit einer mehrere Leuchtmittel (6) umfassenden und in einem Gehäuse (2) angeordneten Hinterleuchtung und einer Farbfilterebene (7), wobei die Leuchtmittel (6) an einer Rückwand (3) und/oder einer Seitenwand (4) oder mehreren Seitenwänden (4) des Gehäuses (2) angeordnet sind und das Gehäuse (2) einen der Rückwand (3) gegenüberliegenden und die Farbfilterebene (7) beherbergenden Gehäusedeckel (5) aufweist und die Farbfilterebene (7) eine Vielzahl von Farbfiltern (8) umfasst.
Patent DE-202016107130-U1 (DE)
Title: Thermoskanne
IPC: A47G19/14
Filed: 2016-12-19
Abstract: Thermoskanne (1), bestehend aus einem thermoisolierten Gehäuse (2), einem thermoisoliertem Verschluss und einer aufschraubbaren Tasse (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Halsbereich des thermoisolierten Gehäuses (2) eine Aufnahme für einen Teebeutel umfasst.
Patent DE-202017001073-U1 (DE)
Title: Spezial Spring Aligner (Zahntechnik, Kieferorthopädie)
IPC: A61C7/08
Filed: 2017-02-28
Abstract: Schutzansprüche, diese beruhen aus der Kombination und Anordnung der federharten Drähten, besonders in dem FrontzahnBogen (Labialbogen), Schraubenanordnung. 1) Ein 1,2 mm dicker Draht [1] verbindet die spezial Halteklammern [2], 0,7 mm Draht (mit der okklusalen Abstützung [3], aus 0,8 mm Draht) auf dem ersten Molar je Kiefer. 2) An dieser spezial Halteklammer, aus 0,7 mm Draht [2] wird auf der Bukkalseite ein Röhrchen [2] befestigt, wo hindurch das Ende eines Labial-Bogen aus 0,8 mm Draht führt und am Ende mit zwei handgefertigten spezial Federn [8] distal an der spezial Halteklammer befestigt wird. 3) FrontzahnLabialbogen gestaltung, aus 0,8 mm Draht [4]: Einmal mit klaren Acrylumfassung [6] (Bereich: zweiter Frontzahn, links bis zweiter Frontzahn, rechts, gegen über liegend) bis 3 mm vor Beginn der U-Schlaufe (Bereich: Eckzahn-Eckzahn) Draht, wobei die Labialfächen der Frontzähne durch Impressionen im Acryl [6] geführt werden. Hinter der U-Schlaufe gefolgen zur Befestigung zwei handebogenen Federn [8] dann ein Federweg zur Befestigung jeweils distal an der spezial Halteklammer [2]. 4) Innen zur Kunststoff ummantelten Schraube [9] hin, folgen je Quadrand zwei Federn [5] aus 0.7 mm Draht, die die innen Fläche der Frontzähne von hinten in die ideale Zahn-Position drücken.
Patent DE-202017005980-U1 (DE)
Title: Größenverstellbare Bekleidung, insbesondere Oberbekleidung, für individuelle Körperproportionen
IPC: A41D1/00
Filed: 2017-11-18
Abstract: Kleidungsstück, insbesondere Oberbekleidung, mit einer Vorrichtung zur Einstellung einer Größe.
Patent DE-202017100366-U1 (DE)
Title: Clipshaken für einen Kunststoff-Pflanzentopf mit einer hohlen Krempe
IPC: A47G7/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: Clipshaken (10) für einen Kunststoff-Pflanzentopf (20; 20') mit einer hohlen Krempe (21; 21'), wobei der Clipshaken (10) mit einem S-förmigen Grundkörper (15) mit zwei Hakenbereichen (11, 12) ausgebildet ist, von denen ein oberer Hakenbereich (11) mit einem in Gebrauchslage nach unten weisenden freien Schenkel (13) zum Aufhängen ausgebildet ist und ein unterer Hakenbereich (12) mit einem nach oben weisenden freien Schenkel (14) zur Aufnahme der Krempe (21; 21') des Pflanzentopfes (20; 20') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- dass der untere Hakenbereich (12) mit einem U-förmigen Bogen zur Aufnahme eines äußeren Krempenrandes (22) des Pflanzentopfes (20; 20') ausgebildet ist; wobei die Schenkel (14, 16) im unteren Hakenbereich (12) parallel zueinander angeordnet sind;- dass der freie Schenkel (14) des unteren Hakenbereichs (12) an der vom Grundkörper (15) weg weisenden Seite durch einen Klemmblock (18) verbreitert ist;- dass am Grundkörper (15) ein der Oberkante des freien Schenkels (14) und/oder des Klemmblocks (18) gegenüberliegendes Niederhalterelement (17) angeformt ist, und- dass zwischen einer Unterkante des Niederhalterelements (17) und der Oberkante (18.1) des Klemmblocks (18) und/oder des freien Schenkels (14) sowie zwischen den Schenkeln (14, 16) des unteren Hakenbereichs (12) ein Krempenaufnahmeschlitz (19.2, 19.3) zur Aufnahme des Krempenrands (22) gebildet ist.
Patent DE-202017101767-U1 (DE)
Title: Pilzventil mit Verstärkung
IPC: F16K15/14
Filed: 2017-03-28
Abstract: Pilzventil (50) zur Regelung des Durchflusses von Fluiden, umfassend einen Ventilsitz (22), der eine Ventilöffnung (23) aufweist, und einen Ventilkörper (1), der einen Ventilschirm (2) zum Verschließen der Ventilöffnung (23) mit mindestens einem Dichtbereich (5) zur Ausbildung mindestens einer die Ventilöffnung (23) umgebenden Dichtlinie (6) sowie einen mit dem Ventilschirm (2) verbundenen Ventilschaft (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschirm (2) in seinem Randbereich (3) zumindest bereichsweise oder vollständig eine Verstärkung (4) gegenüber benachbarten Bereichen des Ventilschirms (2) aufweist.
Patent DE-202017102659-U1 (DE)
Title: Stromschienensystemelement mit einem Supraleiterstrang und einem Verbindungsstück sowie Stromschiene mit einer Vielzahl von solchen Stromschienensystemelementen
IPC: H02G5/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Stromschienensystemelement (1), miteinem sich entlang des Stromschienensystemelements erstreckenden Gehäuse (3);einem Supraleiterstrang (2), welcher im Gehäuse (3) entlang des Gehäuses verläuft, wobeider Supraleiterstrang (2) eine Vielzahl nebeneinander verlaufender HTSL-Bänder (61,62) aufweist und jedes HTSL Band eine Gutseite mit einem keramischen Material als HTSL sowie eine der Gutseite abgewandte Rückseite umfasst,einem Verbindungstück (41) am Ende des Supraleiterstrangs (2) zum elektrischen Verbinden des Supraleiterstrangs mit einem weiteren Supraleiterstrang eines weiteren Stromschienensystemelements mit einem Gegenverbindungsstück (42),dadurch gekennzeichnet, dassam Verbindungsstück (41) die Rückseiten der Enden der HTSL Bänder befestigt sind, unddas Verbindungsstück (41) vorzugsweise derart ausgelegt ist, dass ein Verbinden zweier - vorzugsweise gleichartiger - Verbindungstücke in einer Richtung senkrecht zur Längsachse des Stromschienensystemelements möglich ist.
Patent DE-202017104586-U1 (DE)
Title: Fassadenkonstruktion zur Minimierung von Stoßbelastungen bei Fassaden
IPC: E04F13/26
Filed: 2017-08-01
Abstract: Verstärkte Fassadenkonstruktion, umfassend – mindestens ein Fassadenplatte (1), – mindestens ein Verstärkungselement und – ggf. mindestens eine Befestigungsvorrichtung (3) an der Fassadenplatte (1), mit der die Fassadenplatte (1) an einer Unterkonstruktion (4) oder der Gebäudewand (5) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Fassadenplatte (1) als Verstärkungselement mindestens eine Schutzplatte (2) und mindestens ein Verstärkungsprofil (6, 7) aufweist, – die eine Schutzplatte (2) oder die Schutzplatten (2) sich mindestens über einen Teil der Rückseite (8) der Fassadenplatte (1) oder über die gesamte Rückseite (8) der Fassadenplatte (1) erstrecken, – die Schutzplatte (2) aus Metall oder Kunststoff besteht, – die Schutzplatte (2) an der Rückseite (8) der Fassadenplatte (1) befestigt, bevorzugt verklebt, ist und – die Verstärkungsprofile (6, 7) an der Schutzplatte befestigt sind, bevorzugt verklebt, verschraubt, verschweißt oder verklebt und verschraubt sind.
Patent DE-202017105681-U1 (DE)
Title: Aufnahmekabine
IPC: G03B17/53
Filed: 2017-09-19
Abstract: Aufnahmekabine, insbesondere zur Anfertigung von fotografischen Aufnahmen, wobei die Aufnahmekabine (1) eine rahmenlose Aufnahmekabine ist und Wände (2, 3, 4, 5, 6) aufweist, die aus Pappe gebildet sind.
Patent DE-202017106305-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: E05G1/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine Verwahrung von sicherheitsrelevanten Objekten, mit zumindest – einem Aufbewahrungsdepot (1), das eine oder mehrere Steckaufnahmen (2) aufweist, – und einer oder mehreren Sicherheitssteckeinrichtungen (4), welche in die Steckaufnahmen (2) einsteckbar sind, wobei die Sicherheitssteckeinrichtung (4) einen in die Steckaufnahme (2) einsteckbaren Sicherheitsträger (6) und ein an dem Sicherheitsträger schwenkbar oder verschiebbar befestigtes und in den Sicherheitsträger (6) einschwenkbares oder einschiebbares Sicherheitselement (8) aufweist, wobei die Sicherheitssteckeinrichtung (4) mit dem in dem Sicherheitsträger (6) eingeschwenkten bzw. eingeschobenen Sicherheitselement (8) derart in die Steckaufnahme (2) einsteckbar ist, dass das Sicherheitselement (8) im eingesteckten Zustand nicht aus dem Sicherheitsträger (6) ausklappbar oder ausschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement (8) ein Beschriftungsfeld für eine Beschriftung mit einer sicherheitsrelevanten Information oder eine Informationsträgeraufnahme (8a) für einen mit einer sicherheitsrelevanten Information beschriften Informationsträger (9) aufweist.
Patent DE-202017107195-U1 (DE)
Title: Modulierbares Sicherheitsventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-11-28
Abstract: Sicherheitsventil (1) zur Steuerung eines Gasstroms, ausgebildet als Doppelsicherheitsventil, mit einem durch eine an einer Spule (2) angelegten Spannung bewegbaren magnetischen Anker (3), einem ersten Ventil mit einem ersten Ventilkörper (4), einer ersten Ventilfeder (5) sowie einem ersten Ventilsitz (6), und einem zweiten Ventil mit einem zweiten Ventilkörper (7), einer zweiten Ventilfeder (8) sowie einem zweiten Ventilsitz (9), wobei eine Bewegung des Ankers (3) aus einer Schließstellung des Sicherheitsventils (1) zunächst gegen eine Federkraft der ersten Ventilfeder (5) wirkt und den ersten Ventilkörper (4) von dem ersten Ventilsitz (6) löst und die Bewegung des Ankers (3) anschließend gegen eine Federkraft der zweiten Ventilfeder (8) wirkt und den zweiten Ventilkörper (7) von dem zweiten Ventilsitz (9) löst und damit eine Ventilöffnung für einen Durchfluss des Gasstroms freigibt, wobei eine Federkonstante der zweiten Ventilfeder (8) größer ist als eine Federkonstante der ersten Ventilfeder (5) und eine Durchflussmenge des Gasstroms durch die Ventilöffnung in Abhängigkeit der an der Spule (2) angelegten Spannung zwischen einer Schließstellung und einer vollständigen Öffnungsstellung auch in Teilöffnungsstellungen kontinuierlich regelbar ist.
Patent DE-202017107396-U1 (DE)
Title: Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung und System zum automatisierten Antreiben eines Gebäude- oder Einfriedungsabschlusses
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung (100), umfassend:
 einen Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieb (10) zum Antreiben eines Gebäude- oder Einfriedungsabschlusselements (12) eines Gebäude- oder Einfriedungsabschlusses (14),
 - eine Beleuchtungseinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, einen vorbestimmten Bereich in einer Umgebung des Gebäude- oder Einfriedungsabschlusses (14) zu beleuchten und
 - eine Steuereinrichtung (18), welche dazu eingerichtet ist, ein Signal (36) zu empfangen, wobei
 - die Steuereinrichtung (18) ferner dazu eingerichtet ist, die Beleuchtungseinrichtung (20) zumindest in Abhängigkeit von dem empfangenen Signal (36) zum Beleuchten des vorbestimmten Bereichs anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Steuereinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, bei Empfangen des Signals (36) zumindest eine Schaltbedingung zu überprüfen, wobei die Steuereinrichtung (18) erst bei Erfüllung der zumindest einen Schaltbedingung die Beleuchtungseinrichtung (20) ansteuert.
Patent DE-202018003853-U1 (DE)
Title: Solarladestation mit Garage für automatische Rasenmähroboter. Dadurch kann überall auch ohne Stromanschluß ein Mähroboter betrieben werden
IPC: H02S40/30
Filed: 2018-08-21
Abstract: Robotergarage mit gleichzeitig fest angebauten Solarmodulen für die Stromversorgung und Wetterschutz für Mähroboter.
 Gekennzeichnet durch Garage für Mähroboter mit einem darüber liegendem Technikraum für Solarakku, Ladegerät, Inverter und Batteriewächter.
 Fest montierte, drehbare Solarmodule welche die Solarbatterie in der Garage mit Strom zum laden der Mähroboter versorgt.
 Diese so genannte SLB1 kann als Modul an jedem beliebigen Ort aufgestellt werden um einen Rasenmähroboter mit Strom zu versorgen. Ohne irgendwelche zusätzlichen Bauteile zu benötigen.
Patent DE-202018101818-U1 (DE)
Title: Augennahe Anzeige mit Einzelbildrendering auf der Grundlage der Analyse einer reflektierten Wellenfront für die Augenchrakterisierung
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-04-04
Abstract: Augennahes Anzeigesystem, das umfasst:
 eine Anordnung von Lenslets;
 eine Anzeigetafel, die der Anordnung von Lenslets gegenüberliegt, wobei die Anzeigetafel umfasst:
 eine Anordnung Licht projizierender Elemente, wobei jedes Licht projizierende Element koaxial zu einer Achse eines entsprechenden Lenslets der Anordnung von Lenslets ist;
 eine Anordnung Licht detektierender Elemente; und
 eine Anordnung von Subpixelelementen;
 eine Steuerkomponente, die mit der Anzeigetafel gekoppelt ist und die dafür konfiguriert ist, die Anordnung Licht projizierender Elemente zu aktivieren, um ein Muster von Lichtpunkten zu einem Auge eines Nutzers zu projizieren und die Anordnung Licht detektierender Elemente dafür zu steuern, ein Bild zu erfassen, das eine Reflexion des projizierten Musters von Lichtpunkten von dem Auge darstellt; und
 eine Analysekomponente zum Bestimmen von Verlagerungen zwischen erwarteten Positionen und tatsächlichen Positionen wenigstens einer Teilmenge von Lichtpunkten in dem erfassten Bild und zum Charakterisieren des Auges auf der Grundlage der Verlagerungen.
Patent DE-202018105093-U1 (DE)
Title: Dämmelement
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-09-06
Abstract: Dämmelement zum Einsatz als Wanddämmelement oder Deckendämmelement in Wand- und/oder Deckendämmungen oder Dachbereichen zum Zwecke der Wärmedämmung, Schalldämmung und/oder Lichtdämmung und/oder Diffusionshemmung von Räumen, aus einer geschlossen ausgebildete Tasche, wobei die Tasche mit einem Dämmmaterial, insbesondere aus losen Mineralwollfasern, befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche aus zwei miteinander verbundenen wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehenden Bahnen gebildet ist, wobei sich die Bahnen hinsichtlich ihrer Zusammensetzung und/oder ihrer Oberflächenbeschaffenheit voneinander unterscheiden.
Patent DE-202018106716-U1 (DE)
Title: Laufrolle für einen Transportwagen und Transportwagen mit einer solchen Laufrolle
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Laufrolle (6) für einen Transportwagen (1), aufweisend- eine Stützanordnung (9, 10, 11), die - in einem wagenseitig montierten Zustand - an dem Transportwagen (1) angeordnet ist,- einen Rollenträger (13, 14), der um eine Drehachse (D) drehbeweglich an der Stützanordnung (9, 10, 11) gelagert ist,- einen Rollenmantel (17), der auf dem Rollenträger (13, 14) festgelegt ist und dessen radial äußerer Umfang eine Lauffläche (L) zum Abrollen und/oder zur Kraftübertragung auf eine Bodenfläche (B) ausbildet, und- ein Getriebe (G), das abtriebsseitig drehmomentfest mit dem Rollenträger (13, 14) verbunden ist und zur Übertragung eines um die Drehachse (D) wirkenden Antriebsmoments auf den Rollenträger (13, 14) eingerichtet ist,- dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe ein in den Rollenträger (13, 14) integriertes Planetengetriebe (G) ist, wobei das Planetengetriebe (G) ein Zentralrad (19), das einer Abtriebswelle (18) eines Antriebsmotors (8) zugeordnet ist, wenigstens zwei stationäre Planetenräder (20), die mit dem Zentralrad (19) in Eingriff sind, sowie ein Hohlrad (21), das mit den Planetenrädern (20) in Eingriff ist und abtriebsseitig drehmomentfest mit dem Rollenträger (13, 14) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-202019002504-U1 (DE)
Title: Funktionstaste für einen Spiel- oder Unterhaltungsautomaten
IPC: A63F13/90
Filed: 2019-06-08
Abstract: Funktionstaste für einen Spiel- oder Unterhaltungsautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit zur Steuerung aller Spielprozesse, Funktionstasten zur Spielablaufsteuerung, und mindestens ein Display zur Darstellung von Informationen und Spielverlauf aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass zumindest eine der Funktionstasten (1) als Schaltwippe ausgebildet ist, die aus einem im Drehpunkt (2) gelagerten Betätigungselement (3) besteht, welches mit an dessen seitlichen Endbereichen angeordneten Schaltelementen (4, 5) in Wirkverbindung steht oder
 dass das Betätigungselement (3) zwei Schaltnoppen (6a, 6b) zur Betätigung eines Schaltelementes (7) aufweist oder
 dass ein im Drehpunkt (2) des Betätigungselementes (3) drehbar schaltendes Schaltelement vorgesehen ist.
Patent DE-202019005592-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten und zum Trennen einer Verbundsicherheitsglastafel
IPC: C03B33/07
Filed: 2019-06-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bearbeiten entlang mindestens einer vorgebbaren Bearbeitungslinie, aufweisend mindestens ein Heizmittel (6) zum Aufheizen zumindest entlang eines Abschnitts der Bearbeitungslinie, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizmittel (6) mindestens eine Lasereinrichtung (7) mit zumindest einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Laserstrahlungsquellen (8) aufweist, und dass mit der Lasereinrichtung (7) eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Einzelintensitätsprofilen (11) zum Aufheizen zumindest entlang eines Abschnitts der Bearbeitungslinie erzeugbar ist.
Patent DE-202019005904-U1 (DE)
Title: Elektroinstallationsdose mit nachrüstbarem Deckel
IPC: H02G3/08
Filed: 2019-06-14
Abstract: Elektroinstallationsdose (12) mit einem einen Bauraum (18) begrenzenden und eine Öffnung (20) aufweisenden Gehäuse (16) und einem Deckel (24) zum Verschließen der Öffnung (20) des Gehäuses (16), umfassend
 einen Sensor (26), der dazu ausgestaltet ist, in der Umgebung des Deckels (24) eine physikalische und/oder chemische Eigenschaft zu erfassen und basierend darauf ein erstes Signal zu erzeugen,
 eine Sende- und Empfangsvorrichtung (28), die mit dem Sensor (26) kommunikationstechnisch verbunden ist und dazu ausgestaltet ist, in Abhängigkeit des ersten Signals ein zweites Signal (34) zu erzeugen, und
 eine elektrische Energieversorgungseinrichtung (30), die mit dem Sensor (26) und/oder der Sende- und Empfangsvorrichtung (28) elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (26), die Sende- und Empfangsvorrichtung (28) und die Energieversorgungseinrichtung (30) in den Deckel (24) integriert sind und
 der Sensor (26), die Sende- und Empfangsvorrichtung (28) und die Energieversorgungseinrichtung (30) keine physische Verbindung zu einer Einrichtung (22) im Bauraum (18) des Gehäuses (16) aufweisen.
Patent DE-202019100710-U1 (DE)
Title: Luftkissenvorrichtung und Sitz mit der Luftkissenvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-02-07
Abstract: Luftkissenvorrichtung (2) für einen Sitz (4), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einer elastischen Stützvorrichtung (22) mit einem mit Befestigungsdrähten (26) versehenen Sitzbezug (24), umfassend zumindest ein erstes Luftkissen und ein zweites Luftkissen (6a, 6b),
 wobei das erste Luftkissen (6a) dazu ausgelegt ist, in einem ersten Bereich des Sitzes (4) angeordnet zu werden und
 wobei das zweite Luftkissen (6b) dazu ausgelegt ist, in einem durch den Befestigungsdraht (26) vom ersten Bereich getrennten zweiten Bereich des Sitzes (4) angeordnet zu werden,
 wobei das erste Luftkissen (6a) einen ersten Lufteinlass (8a) und das zweite Luftkissen (6b) einen zweiten Lufteinlass (8b) aufweisen,
 wobei die Luftkissenvorrichtung (2) weiterhin zumindest eine erste Luftleitung (12a) und eine zweite Luftleitung (12b) umfasst,
 wobei die erste Luftleitung (12a) mit dem ersten Lufteinlass (8a) und die zweite Luftleitung (12b) mit dem zweiten Lufteinlass (8b) jeweils auf einer ersten Seite verbunden ist, wobei die erste Luftleitung (12a) und die zweite Luftleitung (12b) jeweils mit einem Luftversorgungseingang verbunden ist,
 wobei an oder in der zweiten Luftleitung (12b) ein Mittel (14) vorhanden ist, welches ein Abklemmen der zweiten Luftleitung (12b) durch einen Befestigungsdraht (26) des Sitzbezugs verhindert.
Patent DE-202019105854-U1 (DE)
Title: Spindelmotor für ein mit Helium gefülltes Festplattenlaufwerk
IPC: H02K15/14
Filed: 2019-10-22
Abstract: Spindelmotor mit einem fluiddynamischen Lagersystem, umfassend ein feststehendes Motorbauteil mit einer Basisplatte (10) und einer in einer Öffnung der Basisplatte (10) befestigten Welle (12) sowie einer an einem freien Ende der Welle (12) angeordneten Druckplatte (14),
 ein drehbares Motorbauteil umfassend ein aus einem oder mehreren Bauteilen bestehendes Rotorbauteil (34, 20, 18, 16) mit einer die Welle (12) und die Druckplatte (14) aufnehmenden Lagerbuchse (16),
 ein elektromagnetisches Antriebssystem umfassend eine am feststehenden Motorbauteil angeordnete Statoranordnung (36) und einen am drehbaren Motorbauteil angeordneten Permanentmagneten (38),
 wobei die Welle (12) mittels Pressverbindung und Klebstoff in einer Bohrung der Basisplatte (10) heliumdicht befestigt ist.