baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018001723-T5 (DE)
Title: Berührungsloses Energieübertragungssystem
Inventor: SAITA AKIRA
IPC: B60L53/38
Filed: 2018-03-23
Abstract: Es ist ein berührungsloses Energieübertragungssystem (10) vorgesehen, mit dem es möglich ist, individuell eine Position einer Empfangseinheit im Hinblick auf eine Übertragungseinheit zu erfassen, sogar dann, wenn es Positionen gibt, an denen dieselben schwache Spannungswerte sogar dann angezeigt werden, wenn der Abstand variiert, aufgrund der Form der Übertragungsspule (11) der Übertragungseinheit und der Empfangsspule (12) der Empfangseinheit. An einer Position, an der der Positionsdifferenzwert der erfassten schwachen Spannung einen Nullwert überschreitet, wird diese Position als Anfangswert (+int) der Bewegungsverschiebung des Fahrzeugs gesetzt, und die Bewegungsverschiebung (cvp) wird auf Basis der Fahrzeuggeschwindigkeit (Vv) von dieser Anfangsposition aus bis zu einer Position (+xc) berechnet, an der die Kennlinie der schwachen Spannung (2020s) verwendet werden kann (+xc bis 0). Von der Position (+xc) an, bei der die Kennlinie der schwachen Spannung (2020s) verwendet werden kann, bis zu der Mittenposition der Übertragungsspule (11) wird die Bewegungsverschiebung (Abstand (x)) bis zu dem maximalen Spitzenwert (vlpemax) berechnet, indem auf die Kennlinie der schwachen Spannung (2020s) mit der erfassten schwachen Spannung (vlpe) als Argument Bezug genommen wird.
Patent DE-112018002500-T5 (DE)
Title: Speicherarray für Hybriddaten
Inventor: XU JUN
IPC: G06F3/06
Filed: 2018-06-20
Abstract: Ein Datenspeichersystem schließt Speicherarrays mit einem ersten Set Solid-State-Laufwerke und einem ersten Set unterteilter Festplattenlaufwerke ein. Jedes Solid-State-Laufwerk des ersten Sets Solid-State-Laufwerke weist einen ersten Datendurchsatz auf und das Set der unterteilten Festplattenlaufwerke weist einen zweiten Datendurchsatz innerhalb eines Schwellenwerts des ersten Datendurchsatzes auf. Das Datenspeichersystem schließt außerdem eine Verarbeitungsvorrichtung zum Empfangen einer Zugriffsanforderung zum Schreiben erster Daten auf das Speicherarray und zum Bestimmen einer Lesezugriffsfrequenz der ersten Daten ein. Die Verarbeitungsvorrichtung kann eine Schreibzugriffsfrequenz der ersten Daten bestimmen und die ersten Daten in das erste Set Solid-State-Laufwerke oder das erste Set Festplattenlaufwerke schreiben, basierend auf der Lesezugriffsfrequenz und der Schreibzugriffsfrequenz.
Patent DE-112018003676-T5 (DE)
Title: Abdeckelement und Informationsvorrichtung
Inventor: KAJIOKA TOSHIYUKI
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung löst das Problem des Bereitstellens: eines Abdeckelements, das zweckmäßig auf eine Anzeigevorrichtung angewendet werden kann, die mit einer Anzeigetafel und Funktionsteilen, die nicht die Anzeigetafel sind, ausgestattet ist; und einer Informationsvorrichtung, die mit einem solchen Abdeckelement ausgestattet ist. Dieses Abdeckelement (11), das zum Bedecken einer Anzeigevorrichtung (10) verwendet wird, ist mit einer ersten Hauptfläche (SA) auf einer sichtbaren Seite und einer zweiten Hauptfläche (SB) auf der der ersten Hauptfläche (SA) gegenüberliegenden Seite versehen. Das Abdeckelement (11) weist einen ersten Lichtdurchlassabschnitt (11a) und einen zweiten Lichtdurchlassabschnitt (11b) auf. Die arithmetisch-mittlere Höhe (Sa) der ersten Hauptfläche (SA2) in dem zweiten Lichtdurchlassabschnitt (11b) des Abdeckelements (11) ist kleiner als die arithmetisch-mittlere Höhe (Sa) der ersten Hauptfläche (SA1) in dem ersten Lichtdurchlassabschnitt (IIa).
Patent DE-112018003999-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für effiziente Verarbeitung von abgeleiteten einheitlichen Werten in einem Grafikprozessor
Inventor: SCHLUESSLER TRAVIS T
IPC: G06T1/20
Filed: 2018-08-21
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen ermöglichen die Berechnung von abgeleiteten einheitlichen Werten mit geringer Frequenz. Ein Compiler kann einen oder mehrere Abschnitte von einem Shader identifizieren, die einen abgeleiteten Wert basierend auf einem Eingabewert berechnen. Beispielsweise kann dieser Abschnitt Anweisungen umfassen, die konstante Werte oder die Ergebnisse vorheriger Funktionen verwenden, die konstante Werte verwendet haben. Die konstanten Werte können hartcodierte Werte, die durch das Programm bereitgestellt sind (z. B. direkte Werte), und/oder andere konstante Werte umfassen. Dieser Abschnitt des Shaders kann durch den Compiler extrahiert und in ein erstes Programm kompiliert werden. Der Compiler kann den Rest des Shaders in ein zweites Programm kompilieren, das die abgeleiteten einheitlichen Werte von dem ersten Programm erhält. Durch Extrahieren des Abschnitts/der Abschnitte des Programms, das einen abgeleiteten Wert in ein separates Programm berechnet, kann der abgeleitete einheitliche Wert/können die abgeleiteten einheitlichen Werte bei einer geringeren Frequenz berechnet werden, als wenn sie für jedes Pixel berechnet würden.
Patent DE-112018005469-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: MIURA KOJI
IPC: G09G3/20
Filed: 2018-08-17
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst Folgendes: eine Lichtquelle zum Emittieren mehrerer vorgeschriebener Farben von Licht; eine Bilddatenverarbeitungseinheit, die ein Einheitseinzelbild basierend auf Eingabebildsignalen einschließlich mehrerer vorgeschriebener Farben von Bildsignalen in mehrere Subeinzelbilder aufteilt, um monochromatische Subeinzelbild-Bilder mit jeder der mehreren vorgeschriebenen Farben zu erzeugen, während Bilder eines Subeinzelbild-Bildes mit gemischten Farben, die verschieden von den mehreren vorgeschriebenen Farben sind, basierend auf wenigstens zwei Farbbildsignalen der mehreren vorgeschriebenen Farben erzeugt werden; ein Anzeigeelement, das von der Lichtquelle emittiertes Licht basierend auf jedem Subeinzelbild-Bild moduliert, das durch die Bilddatenverarbeitungseinheit erzeugt wird; und eine Lichtquellensteuereinheit, die Licht einer Farbe, die dem monochromatischen Subeinzelbild-Bild von der Lichtquelle entspricht, während einer Periode des Anzeigens eines monochromatischen Subeinzelbild-Bildes innerhalb einer Einheitseinzelbildperiode emittiert, während wenigstens zwei Farben von Licht von der Lichtquelle basierend auf einer sequentiellen Zeitteilung während einer Periode des Anzeigens eines Subeinzelbild-Bildes mit gemischter Farbe emittiert werden.
Patent DE-112018006069-T5 (DE)
Title: Aushärtbare Harzzusammensetzung und elektrisches Bauteil unter Verwendung selbiger
Inventor: TAKAKURA AKIRA
IPC: C09K3/10
Filed: 2018-11-19
Abstract: Eine aushärtbare Harzzusammensetzung umfasst ein (Meth)acrylpolyol, ein hydriertes Polyolefin-basiertes Polyol und ein Polyisocyanat. Das (Meth)acrylpolyol umfasst ein Polymer, welches eine Hydroxylzahl zwischen 5 mg KOH/g oder mehr und 150 mg KOH/g oder weniger aufweist, eine Glasübergangstemperatur zwischen -70°C oder mehr und -40°C oder weniger und ein Zahlenmittel des Molekulargewichts zwischen 500 oder mehr und 20000 oder weniger, und welches bei 25°C flüssig ist. Das hydrierte Polyolefin-basierte Polyol weist eine Iodzahl von 15 oder weniger auf. Ein elektrisches Bauteil (1) umfasst ein Dichtungsbauelement (2), welches ein ausgehärtetes Produkt der aushärtbaren Harzzusammensetzung umfasst.
Patent DE-112018006795-T5 (DE)
Title: Schmiedevorrichtung und schmiedeverfahren für ein äusseres gelenkelement eines gleichlaufgelenks
Inventor: NUMAMOTO JUN
IPC: F16D3/223
Filed: 2018-12-26
Abstract: Eine Schmiedevorrichtung umfasst einen Abstreckziehmechanismus und einen Phasenausrichtmechanismus. Der Abstreckziehmechanismus umfasst: einen Stempelsatz, der in einen zylindrischen Abschnitt eines Vorverarbeitungsmaterials eingefügt wird, das zu dem äußeren Gelenkelement ausgebildet werden soll, und der radial ausdehnbar und zusammenziehbar ist, wobei der zylindrische Abschnitt Rillen aufweist, die in einer Innenumfangsfläche desselben ausgebildet sind; und eine Matrize mit einem Loch, in das der zylindrische Abschnitt eingepresst wird. Der Phasenausrichtmechanismus ist dazu eingerichtet, die Phasen der Rillen in der Innenumfangsfläche des Vorverarbeitungsmaterials und die Phasen der Spurrillenabschnitts-Ausformflächen des Stempelsatzes miteinander auszurichten, bevor das Vorverarbeitungsmaterial in den Stempelsatz eingefügt wird.
Patent DE-112019001357-T5 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Katalysator
Inventor: MATSUMURA YASUHIRO
IPC: F01N3/38
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein elektrisch beheizter Katalysator (1) umfasst eine Wabenstruktur (10) und ist so konstruiert, dass er in einem Abgasrohr (2) montiert werden kann, in dem das Abgas strömt. Die Wabenstruktur (10) weist katalytische Aktivitäten auf und erzeugt bei elektrischer Erregung Wärme. Die Wabenstruktur (10) umfasst einen Gitterabschnitt (11), der eine Vielzahl von Zellen (13) definiert, und einen äußeren peripheren Abschnitt (12), der einen äußeren Umfang des Gitterabschnitts abdeckt. Eine Oberfläche (11b) des Gitterabschnitts (11) und eine Oberfläche des äußeren Umfangsabschnitts (12) sind so gestaltet, dass sie eine elektrische Isolierung vom Auspuffrohr (2) gewährleisten.
Patent DE-112019002245-T5 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtungen
Inventor: BOTTACCHI FRANCESCA
IPC: G02F1/1335
Filed: 2019-04-30
Abstract: Eine Technik umfassend: Bereitstellen einer oder mehrerer erster Komponenten mit einer Sauerstofftransmissionsrate (OTR), die mindestens 100.000-mal niedriger ist als die eines Trägerfilms einer Flüssigkristallzelle auf einer Außenseite des Trägerfilms der Flüssigkristallzelle; wobei das Verfahren ferner ein Einfügen eines vorbereiteten sauerstoffdurchlässigen Klebefilms zwischen dem Trägerfilm der Flüssigkristallzelle und einer innersten der einen oder mehreren ersten Komponenten umfasst; wobei der vorbereitete sauerstoffdurchlässige Klebefilm eine Dicke aufweist, die größer ist als die eines anderen Klebefilms, der auf der Außenseite des Trägerfilms außerhalb des innersten der einen oder mehreren ersten Komponenten angeordnet ist.
Patent DE-112019004062-T5 (DE)
Title: Vorgezogenes Antreiben einer taktilen Rückkopplungspräsentationsvorrichtung
Inventor: TAKEDA HIROFUMI
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, durch die Empfindlichkeit einer taktilen Rückkopplungspräsentationsvorrichtung verursachte Verzögerungen des taktilen Rückkopplungspräsentationszeitpunkts zu verhindern und die Reproduzierbarkeit von taktiler Rückkopplung zu verbessern. Eine Antriebssteuervorrichtung gemäß der vorliegenden Technologie umfasst eine Antriebssteuereinheit, die eine Antriebseinheit zum Antreiben einer taktilen Rückkopplungspräsentationsvorrichtung gemäß einem auf einem taktilen Rückkopplungssignal basierenden Antriebssignal dazu veranlasst, vorgezogenes Antreiben der taktilen Rückkopplungspräsentationsvorrichtung vor dem Startzeitpunkt des taktilen Rückkopplungssignals auszuführen. Durch besagtes vorgezogenes Antreiben kann der Zeitpunkt, zu dem die taktile Rückkopplungspräsentation tatsächlich begonnen wird, nahe an den Startzeitpunkt des taktilen Rückkopplungssignals gebracht werden.
Patent DE-112020000467-T5 (DE)
Title: Endliche zustandsmaschinen zum implementieren von workflows für von einem datenverarbeitungssystem verwaltete datenobjekte
Inventor: PARKS ROBERT
IPC: G06Q10/10
Filed: 2020-01-22
Abstract: Techniken zum Verwenden von endlichen Zustandsmaschinen (FSM) zum Implementieren von Workflows in einem Datenverarbeitungssystem, das mindestens einen Datenspeicher, der Datenobjekte speichert, und ein Workflow-Verwaltungssystem (WMS) umfasst. Das WMS ist so konfiguriert, dass es Folgendes durchführt: Bestimmen eines aktuellen Wertes eines Attributs eines ersten Datenobjekts durch Zugreifen auf den aktuellen Wert in dem mindestens einen Datenspeicher; Identifizieren eines Akteurs, der zum Durchführen einer Workflow-Aufgabe für das erste Datenobjekt autorisiert ist, unter Verwendung des aktuellen Wertes und von Metadaten, die Beziehungen zwischen wenigstens einigen der Mehrzahl von Datenobjekten spezifizieren; Erzeugen einer GUI, durch die der Akteur die Eingabe bereitstellen kann, dass die Workflow-Aufgabe durchgeführt werden soll; und in Reaktion auf den Empfang der Eingabe, die spezifiziert, dass die Workflow-Aufgabe durchgeführt werden soll, vom Akteur und durch die GUI: Durchführen der Workflow-Aufgabe; und Aktualisieren des aktuellen Workflow-Zustands der ersten FSM auf einen zweiten Workflow-Zustand.
Patent DE-112020001446-T5 (DE)
Title: Flexibles schwungrad
Inventor: OTA TSUYOSHI
IPC: F16F15/126
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein flexibles Schwungrad 10 weist auf: einen Wellenbefestigungsabschnitt 11, der an einem Endabschnitt einer Motorkurbelwelle befestigt wird; einen ringförmigen Trägheitsring 12, der um den Wellenbefestigungsabschnitt 11 herum vorgesehen ist; eine Mehrzahl elastischer Speichenabschnitte 13, die sich in der radialen Richtung zwischen dem Wellenbefestigungsabschnitt 11 und dem Trägheitsring 12 erstrecken und den Wellenbefestigungsteil und den Trägheitsring miteinander verbinden, und die eine Schwingung, die auf die Kurbelwelle wirkt, absorbieren, indem sie eine Verbiegung erfahren; und Gewichtabschnitte 14, die zwischen angrenzenden der elastischen Speichenabschnitte 13 vorgesehen sind. Der Befestigungsabschnitt 11, der Trägheitsring 12, die elastischen Speichenabschnitte 13 und die Gewichtabschnitte 14 sind durch Gießen oder Schmieden integral ausgebildet.
Patent DE-112020001791-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: KURACHI TAISUKE
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-03-24
Abstract: Eine Steuervorrichtung (20) zielt auf das Beschränken der Maximalleistung (WB) ab, die in eine Leistungsspeichereinrichtung (11) eingegeben oder aus der Leistungsspeichereinrichtung (11) ausgegeben werden kann, wenn eine Anschlussspannung der Leistungsspeichereinrichtung in einem Batterielademodus oder einem Batterieentlademodus sich in zumindest einem Grenzbereich (XH, XL) in einem Hoch-Ladungs-Speicherungszustand der Leistungsspeichereinrichtung oder einem Gering-Ladungs-Speicherungszustand der Leistungsspeichereinrichtung liegt. Die Steuervorrichtung enthält eine Stromerhalteeinrichtung (S18), die zum Erhalten eines Werts eines Stroms (IB), der in die Leistungsspeichereinrichtung im Batterielademodus eingegeben oder aus der Leistungsspeichereinrichtung im Batterieentlademodus ausgegeben wird, in jedem vorbestimmten Zeitabschnitt eingerichtet ist. Die Steuervorrichtung umfasst eine Bereichseinstelleinrichtung (S40, S54), die zur variablen Einstellung des zumindest einen Grenzbereichs gemäß dem durch die Stromerhalteeinrichtung erhaltenen Werten des Stroms eingerichtet ist.
Patent DE-112020006100-T5 (DE)
Title: Verfahren zum umschalten des sensormodus in einem ereignisbasierten sensor und einer bildgebungskamera für eine anwendung mit geringem stromverbrauch
Inventor: XIAO SA
IPC: H04N5/232
Filed: 2020-12-07
Abstract: Ein Bildsensor weist eine Vielzahl von Pixeln auf. Pixel können eine Änderung eines Betrags einer Lichtintensität detektieren, und Pixel können einen Betrag der Lichtintensität detektieren. In einem ersten Modus gibt der Sensor Daten von dem ersten ein oder mehr der Pixel aus. In einem zweiten Modus gibt der Sensor Daten von dem zweiten ein oder mehr der Pixel aus. Zumindest einer des ersten Modus und des zweiten Modus wird von einem Prozessor basierend auf zumindest einem eines Ergebnisses der Verarbeitung von im ersten Modus ausgegebenen Daten und eines Ergebnisses der Verarbeitung von im zweiten Modus ausgegebenen Daten ausgewählt.
Patent DE-112020006902-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, Konvoiverwaltungsvorrichtung und Konvoiverwaltungsverfahren
Inventor: OYANAGI AYAKO
IPC: G08G1/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Konvoibildungseinheit (13) verwendet Fahrsteuerinformationen, die von Fahrzeugen (#1 bis #N) gesammelt werden, um eine Fahrreihenfolge in einem Konvoi der Fahrzeuge (#1 bis #N) zu bestimmen, so dass Fahrzeuge, die Führungsfahrzeuge sein können, an einem Kopf des Konvois und im Inneren des Konvois angeordnet sind, und benachrichtigt die Fahrzeuge (#1 bis #N) über Fahrreihenfolgeinformationen. Wenn das Auftreten eines Einfahrfahrzeugs in den Konvoi von einem der Fahrzeuge (#1 bis #N) gemeldet wird, die eine Konvoifahrt in Übereinstimmung mit der Fahrreihenfolgeinformation durchführen, verwendet eine Konvoiverwaltungseinheit (14) die Fahrsteuerinformation, um ein neues Führungsfahrzeug unter den folgenden Fahrzeugen zu bestimmen, die dem Führungsfahrzeug des Konvois folgen, und teilt den Konvoi in einen ersten Konvoi vor dem Einfahrfahrzeug und einen zweiten Konvoi hinter dem Einfahrfahrzeug, wenn das Einfahrfahrzeug weiter einfährt. Eine Konvoisteuereinheit (15) informiert das neue Führungsfahrzeug, das von der Konvoiverwaltungseinheit (14) bestimmt wurde, über eine Fahrsteuerinformation, die eine Anweisung enthält, das Einfahrfahrzeug zu veranlassen, vor dem neuen Führungsfahrzeug enzufahren, und eine Anweisung, ein Führungsfahrzeug des zweiten Konvois zu sein.
Patent DE-112021002959-T5 (DE)
Title: Montagestruktur für halbleitermodule
Inventor: YASUTAKE IPPEI
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-05-17
Abstract: Eine Montagestruktur für ein Halbleitermodul weist auf: ein Substrat mit einer Vorderfläche und einer Rückfläche, die in einer Dickenrichtung voneinander abgewandt sind; ein Halbleitermodul, das auf einer Seite des Substrats montiert ist, in deren Richtung die Vorderfläche gerichtet ist; und ein wärmeableitendes Element, das Wärme von dem Halbleitermodul ableitet. Das Substrat hat einen Hohlraum, der in die Dickenrichtung eindringt. Das wärmeableitende Element weist einen Körperabschnitt auf, der auf einer Seite des Substrats angeordnet ist, in deren Richtung die Rückfläche gerichtet ist, und einen vorstehenden Abschnitt, der in dem Hohlraum aufgenommen ist. Das Halbleitermodul ist mit dem vorstehenden Abschnitt gebondet.
Patent DE-112021003617-T5 (DE)
Title: Separator mit ldh-ähnlicher verbindung und zink-sekundärbatterie
Inventor: OKOCHI Sota
IPC: H01M50/409
Filed: 2021-08-19
Abstract: Es wird ein hydroxidionenleitfähiger Separator bereitgestellt, der eine ausgezeichnete Alkalibeständigkeit aufweist und ferner in der Lage ist, Kurzschlüsse aufgrund von Zinkdendriten wirksamer zu unterdrücken, was dem LDH-Separator überlegen ist. Der Separator mit LDH-ähnlicher Verbindung für Zink-Sekundärbatterien enthält ein aus einem Polymermaterial hergestelltes poröses Substrat; und eine LDH-ähnliche Verbindung, die die Poren des porösen Substrats verstopft. Der Separator mit LDH-ähnlicher Verbindung weist eine Dendritenpufferschicht darin auf, wobei die Dendritenpufferschicht wenigstens eine ist, aus der Gruppe ausgewählt ist, die besteht aus: (i) einer porenreichen inneren porösen Schicht in dem porösen Substrat, wobei die innere poröse Schicht frei von der LDH-ähnlichen Verbindung oder arm an der LDH-ähnlichen Verbindung ist; (ii) einer ablösbaren Grenzschicht, die dadurch bereitgestellt ist, dass zwei benachbarte Schichten, die einen Teil des Separators mit LDH-ähnlicher Verbindung bilden, in lösbarem Kontakt miteinander sind; und (iii) einer inneren Abstandsschicht, die frei von der LDH-ähnlichen Verbindung und dem porösen Substrat ist und die dadurch bereitgestellt ist, dass zwei benachbarte Schichten, die einen Teil des Separators mit LDH-ähnlicher Verbindung bilden, getrennt voneinander gebildet sind.
Patent DE-112022000898-T5 (DE)
Title: Wellenleiterelement
Inventor: KONDO JUNGO
IPC: H01P3/16
Filed: 2022-01-25
Abstract: Es wird ein Wellenleiterelement bereitgestellt, das eine geringe Verzögerung eines elektrischen Signals aufweist, einen geringen Ausbreitungsverlust über einem breiten Frequenzbereich aufweist und einfach und billig hergestellt werden kann. Das Wellenleiterelement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Dielektrikumabschnitt mit Löchern, die periodisch in einem aus einem Keramikmaterial hergestellten Substrat ausgebildet sind; einen Abschnitt mit niedriger Dielektrizitätskonstante mit einer Dielektrizitätskonstante, die kleiner ist als eine Dielektrizitätskonstante des Dielektrikumabschnitts; und ein Trägersubstrat, das unterhalb des Dielektrikumabschnitts angeordnet ist, wobei das Trägersubstrat zum Stützen des Dielektrikumabschnitts ausgebildet ist. Das Wellenleiterelement ist zum Leiten einer elektromagnetischen Welle mit einer Frequenz von 30 GHz oder mehr und 20 THz oder weniger ausgebildet und ein Frequenzbereich der elektromagnetischen Welle, bei dem ein Absolutwert eines Ausbreitungsverlusts 1 dB/cm oder weniger erreicht, beträgt 50 GHz oder mehr.
Patent ES-2248565-T7 (ES)
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: A47B88/00
Filed: 2002-04-04
Granted: 2014-08-05
Abstract: A storage container which can be mounted in the door of a refrigerator, consisting of a container body (1) and a decorative panel (10) forming a part which is separate from the body of the container.
Patent DE-60014348-T8 (DE)
Inventor: KLENERMAN DAVID
IPC: G01N33/53
Filed: 2000-04-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: The subject invention pertains to a method for determining the affinity between binding partners, or a property of one of the binding partners dependent on the affinity, comprising the steps
Patent DE-69828592-T8 (DE)
Inventor: MERTENS PAUL
IPC: H01L21/306
Filed: 1998-09-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: A method and an apparatus for removing a liquid, i.e. a wet processing liquid, from at least one surface of at least one substrate is disclosed. A liquid is supplied on a surface of substrate. Simultaneously or thereafter the liquid or the substrate is locally heated to thereby reduce the surface tension of said liquid. By doing so, at least locally a sharply defined liquid-ambient boundary is created. According to the invention, the substrate is subjected to a rotary movement at a speed to guide said liquid-ambient boundary over the surface of the substrate thereby removing said liquid from said surface.
Patent AT-1992-U1 (AT)
Title: Möbelbeschlag
IPC: E05D5/08
Filed: 1997-04-03
Abstract: Ein Möbelbeschlag zur lösbaren Befestigung an einem Möbelteil (5) mit einem vom Möbelteil (5) abstehenden Beschlagkörper (1), einer in eine Bohrung des Möbelteiles (5) einsetzbaren Spreizhülse (6) und einem stiftförmigen Spreizteil (3) für die Spreizhülse (6), der durch den Beschlagkörper (1) ragt. Der Spreizteil (3) ist an seinem in den Möbelteil (5) ragenden Ende mit einem vorzugsweise kegelstumpfförmigen Spreizkörper (12) versehen und an seinem gegenüberliegenden Ende an einem kippbaren Spannhebel (2) angelenkt, der sich am Beschlagkörper (1) abstützt. Der Spreizteil (3) weist eine Schulter (8) auf, die in der Spreizstellung an einer nach innen vorspringenden Schulter (7) der Spreizhülse (6) anliegt.
Patent AT-3964-U1 (AT)
Title: Sortiergerät
Inventor: GASSNER ERWIN ING
IPC: B65G47/57
Filed: 1999-10-19
Abstract: Sortiergerät mit einem Linearförderer (1) für Behälterverschlüsse (9), insbesonders an einem Hauptrahmen (21) angebrachten Kettenförderer, der einen, im Wesentlichen horizontal angeordneten, Beladeteil (2) in einer Belademulde (4) aufweist und in einen zum Lot geneigten nach oben fördernden Sortier- und Steilförderteil (3) übergeht, in dessen oberen Bereich eine Übergabeeinrichtung (5) angeordnet ist, an die eine Förderrinne (6) anschließt, wobei der Linearförderer (1) mit Förderelementen ausgestattet ist, die an einem endlosen umlaufenden Fördermittel angebracht sind, auf denen die Behälterverschlüsse (9) getragen werden, wobei der Linearförderer (1) als Förderelemente in rechtem Winkel zu der Förderrichtung (10) ausgerichtete Mitnehmer (11) aufweist, die in einem stufenlos oder zumindest feinstufig verstellbaren Abstand (13) an einer, hinter den Mitnehmern (11) ortsfest angeordneten Stützbahn (12) für die Behälterverschlüsse (9) entlang bewegbar sind.