baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103634-U1 (DE)
Title: Stockgriff mit einer Steckeraufnahme zur lösbaren Befestigung einer Handhaltevorrichtung
IPC: A63C11/22
Filed: 2011-07-22
Abstract: Stockgriff (1), insbesondere für Nordic-Walking-, Ski-, Langlauf- oder Wanderstöcke, wobei der Stockgriff an seiner Rückseite für eine lösbare Befestigung einer Handhaltevorrichtung eine Steckeraufnahme aufweist, in welche ein mit der Handhaltevorrichtung verbundener Stecker (10) eingeführt und verrastet in der Steckeraufnahme gehalten werden kann, wofür der Stecker (10) an seiner Unterseite und/oder Oberseite einen Rastabschnitt (11) aufweist, welcher im verrasteten Zustand an einem korrespondierenden Gegenrastabschnitt (32) im unteren bzw. oberen Bereich der Steckeraufnahme gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckeraufnahme zwischen einer Oberseite (21) eines Griffkorpus (20) und einer diese Griffkorpusoberseite (21) überdeckenden Kappe (30) ausgebildet ist, wobei die Kappe (30) derart um eine Schwenkachse (A) verschwenkbar am Griffkorpus (20) angelenkt ist, dass ausgehend vom verrasteten Zustand durch eine manuelle Verschwenkung der Kappe (30) ein hinterer Kappenabschnitt (31) so weit nach oben verschwenkt werden kann, dass der an der Griffkorpusoberseite (21) bzw. an einer Unterseite des hinteren Kappenabschnittes (31) vorgesehene Gegenrastabschnitt...
Patent DE-202011105842-U1 (DE)
Title: Schließeinheit einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine
IPC: B29C33/20
Filed: 2011-09-20
Abstract: Schließeinheit (1) einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine, die mindestens eine Gelenkstelle (2) umfasst, an der zwei Bauteile (3, 4) relativ zueinander um eine Achse (a) verschwenkbar angeordnet sind, wobei die Gelenkstelle (2) ein Wellenteil (5) aufweist, das in Aufnahmebohrungen (6, 7) mindestens eines Laschenabschnitts (8, 9) der Bauteile (3, 4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Wellenteil (5) und den Aufnahmebohrungen (6, 7) der Laschenabschnitte (8, 9) mindestens eine hohlzylindrisch ausgebildete Lagerhülse (10) angeordnet ist, wobei die Lagerhülse (10) mindestens eine Gleitlagerschicht (11) umfasst, die Kunststoffmaterial aufweist.
Patent DE-202011106037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbrennen von Kerzenresten
IPC: F21V37/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Verbrennen von Brennstoffen, insbesondere Kerzenresten, unter Erzeugung einer Licht spendenden Flamme, mit: – einer ersten Schale (1) zur Aufnahme des Brennstoffs (4), – einer unterhalb der ersten Schale (1) angeordneten, für die erste Schale (1) eine Auflage bildenden zweiten Schale (2) zur Bevorratung eines Dochts (3), und – einem Docht (3), wobei der Boden der ersten Schale (1) ein Loch (6) zum Durchführen des Dochts (3) aus der zweiten Schale (2) in die erste Schale (1) aufweist und der Querschnitt des Dochts (3) das Loch (6) abdichtend ausgebildet ist.
Patent DE-202011107911-U1 (DE)
Title: Medizinische Rehabilitationsvorrichtung
IPC: A61B5/22
Filed: 2011-11-15
Abstract: Medizinische Rehabilitationsvorrichtung mit einem Körper aus einem elastisch verformbaren Material, der auf einen vorgegebenen Innendruck aufblasbar ist, und eine Anordnung zur Überwachung der Änderungen des Innendrucks in dem Körper, die als Reaktion auf die Verformung des Körpers infolge der von außen auf den Körper einwirkenden Kräfte eintreten.
Patent DE-202011108191-U1 (DE)
Title: Schlaucheinband für einen Druckschlauch
IPC: F16L33/025
Filed: 2011-11-23
Abstract: Schlaucheinband (10) für einen Druckschlauch (12), insbesondere für einen großvolumigen Feuerwehrschlauch an einer Schlauchkupplung, mit einem Schlauchstutzen (14), der mit einem ersten axialen Ende (18) mit einer Schlauchkupplung, insbesondere einer Storz-Kupplung oder einer auf dem System Storz basierenden modifizierten Schnellkupplung, verbindbar und mit einem zweiten axialen Ende (20) in den Schlauch (12) einführbar ist, und einem Sicherungselement (16), insbesondere einem Segmentring, zum radialen Verpressen des Schlauches (12) auf dem Schlauchstutzen (14), dadurch gekennzeichnet, dass in Axialrichtung auf der vom ersten axialen Ende (18) des Schlauchstutzens (14) abgewandten Seite des Sicherungselements (16) ein Entlastungselement (30) so angeordnet ist, dass der Schlauch (12) zwischen dem zweiten axialen Ende (20) des Schlauchstutzens (14) und dem Entlastungselement (30) durchführbar ist.
Patent DE-202011108863-U1 (DE)
Title: Faltbarer Spiel Kaufladen mit Einrichtung
IPC: A63H3/52
Filed: 2011-12-10
Abstract: Spielladengehäuse mit einem abnehmbaren Bogen zur Verbindung und Stabilisierung der beiden Seitenwände, die mit der Bodenplatte durch Scharniere verbunden sind und auf die Bodenplatte eingeklappt werden können.
Patent DE-202011109357-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines Abgases einer Verbrennungsanlage
IPC: B01D47/06
Filed: 2011-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines Abgases einer Verbrennungsanlage (100) mit – einer Einspritzeinrichtung (52) zum Einspritzen einer Flüssigkeit in eine Abgasleitung (130) für einen Abgasstrom, – wenigstens einem in der Abgasleitung (130) angeordneten Leitblech (54), welches zum Bilden eines Flüssigkeitsfilms und zum Leiten der Flüssigkeit entgegen dem Abgasstrom ausgebildet ist, und – einer Sammeleinrichtung (70) zum Sammeln der Flüssigkeit aus der Abgasleitung (130), – wobei die Sammeleinrichtung (70) zum sammeln und abführen der im Wasser gebundenen Abgaspartikel und Feinstäube dient und einen Wärmetauscher (74) aufweist, welcher zum Abführen von Wärme aus der Flüssigkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202011110355-U1 (DE)
Title: Behandlung von Uterusmyomen durch intravaginale Verabreichung einer niedrigen Dosis eines selektiven Progesteronrezeptormodulators, eines Antigestagens oder eines Antigestagen-Wirkstoffes
IPC: A61F6/14
Filed: 2011-12-06
Abstract: Eine intravaginale Arzneimittelabgabevorrichtung, umfassend einen selektiven Progesteron-Rezeptormodulator (SPRM), bei welcher die benannte Abgabevorrichtung (i) den genannten SPRM direkt an die Uterusmyome abgibt und (ii) eine tägliche Dosis des genannten SPRM abgibt, die im Bereich von 50 µg bis 1 mg liegt.
Patent DE-202011110411-U1 (DE)
Title: Verwendung eines ungebrannten Kalkprodukts zur Behandlung von Gewässern
IPC: B63B35/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Verwendung eines ungebrannten Kalkprodukts, welches eine Körnung mit einem Anteil < etwa 10 μm von ≥ 50% aufweist, zur Behandlung von Gewässern.
Patent DE-202011110569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen von Werkstücken
IPC: B25J15/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Greifen von Werkstücken (12), mit einem Gehäuse (14) und mehreren aus dem Gehäuse (14) aus- beziehungsweise und einfahrbaren, das Werkstück (12) ergreifenden Nadeln (26), sowie einem die Nadeln (26) bewegenden Antrieb (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (16) ein elektrischer Antrieb (16) ist.
Patent DE-202012002307-U1 (DE)
Title: Gedrillte Bürste mit am distalen Ende parallelen Borsten
IPC: A46D9/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Drahtkernbürste mit einem aus mindestens zwei miteinander verdrillten Drähten bestehenden Kern (2), zwischen denen borstenbildende Elemente gehalten sind, die von dem Kern abstehende Borsten bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtkernbürste so hergestellt worden ist, dass sie nach dem Verdrillen im Wesentlichen in radialer Richtung abstehende erste Borsten (3) mit einer ersten Länge (LI) aufweist und zusätzlich im Wesentlichen in radialer Richtung abstehende zweite Borsten (4) mit einer zweiten Länge (L2), die größer ist als die erste Länge (LI), so dass die zweiten Borsten (4) in im Wesentlichen radialer Richtung über die ersten Borsten hinausstehen, woraufhin die Bürste durch ein heißes Rohr (8) gezogen worden ist, deren Innendurchmesser und Temperatur so gewählt und auf die Verweilzeit der Bürste in dem Rohr abgestimmt ist, dass ein Abschnitt (7) der zweiten Borsten (4) dauerhaft im Wesentlichen parallel zur Längsachse (L) des Drahtkerns (2) ausgerichtet wird;
Patent DE-202012004637-U1 (DE)
Title: Steck-/Klick-Stollen
IPC: A43B5/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Steck-/Klick-Verbindung für Stollen an Fußballschuhen bzw. Sportschuhen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung von Stollen und Fußball- bzw. Sportschuh aus einer konischen (A) Buchse (1) mit Bohrung, integriert in der Sohle des Schuhs und einem Stollen (2) mit Konus (B) und darin integrierter Feder (C) und mindestens einer Kugel (D) besteht.
Patent DE-202012008145-U1 (DE)
Title: Kunststoffband mit Clips zum Befestigen von Löffeln, verbunden mit einer Auffangvorrichtung (Löffelgürtel)
IPC: A47G19/14
Filed: 2012-08-27
Abstract: Kunststoffband mit Clips zum Befestigen von Löffeln, das mit einer Kunststoffauffangvorrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Kunststoffband (1) von der Mitte ausgehend eine gleiche Anzahl von Clips vorhanden ist, in die die Stiele der Löffel hineindrückbar sind und jeweils an den äußeren Seiten des Kunststoffbandes (1) und der Kunststoffauffangvorrichtung (5) ein verstellbarer Verschluss (3) vorhanden ist.
Patent DE-202012009231-U1 (DE)
Title: Notunterkunft
IPC: E04B1/343
Filed: 2012-09-25
Abstract: Steck-, zerleg- und transportierbare, doppelwandig, modular aufgebaute sechs- oder mehreckig in Wabenform ausgebildete Notunterkunft.
Patent DE-202012011265-U1 (DE)
Title: Reiseführer
IPC: B42D3/12
Filed: 2012-11-23
Abstract: Reiseführer mit Landkarte, bei dem eine Faltkarte in eine extra hierfür vorgesehene Schutzhülle in Form einer Kunststofftasche gesteckt werden kann, damit die Karte auch bei aufgeschlagenem Reiseführer, also während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs, leicht aus der Kunststofftasche entnommen und gleichzeitig gelesen werden kann. Nach Gebrauch kann die Faltkarte wieder in die an den Reiseführer fest angebrachte Kunststofftasche eingeschoben und mit dem Reiseführer fest verbunden werden, sodass sie vor Beschädigung, Verschmutzung und Verlust geschützt ist. – Die Schutzhülle in Form einer Kunststofftasche ist rechteckig und transparent oder durchsichtig und hat eine überhängende Lasche (1), ebenfalls aus transparentem oder durchsichtigem Kunststoff. – Die Schutzhülle in Form einer Kunststofftasche ist an den drei geschlossenen Seiten des Rechtecks am Rand verschweißt (2), die Lasche ist an der offenen längeren Seite darüber geklappt (1). – Die Schutzhülle in Form einer Kunststofftasche ist fest mit dem Bucheinband verbunden. – Die feste Verbindung des...
Patent DE-202012013419-U1 (DE)
Title: Eine Kaffeevorrichtung zum Verdichten von Kaffee
IPC: B01F25/90
Filed: 2012-08-08
Abstract: Kaffeeverdichter, der Folgendes umfasst: ein längliches Gehäuse mit einer Mischkammer, konfiguriert zum Aufnehmen von gemahlenem Kaffee; einen Mischmotor; eine Mischwelle, die von dem Mischmotor angetrieben wird und sich entlang einer Längsachse der Mischkammer erstreckt; und, eine Vielzahl von Stiften, die an der Mischwelle befestigt und konfiguriert sind, ein Bett von Kaffee innerhalb der Mischkammer zu rühren.
Patent DE-202012102310-U1 (DE)
Title: Trennwandelement für einen Tisch und Tisch damit
IPC: A47B37/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: Trennwandelement (1) für einen Tisch, insbesondere für einen Bürotisch, aufweisend: – eine plattenförmige Blende (2); und – einen Saugfuß (4).
Patent DE-202012103889-U1 (DE)
Title: Holzfenster
IPC: E06B3/10
Filed: 2012-10-11
Abstract: Holzfenster mit einem Rahmen, mehreren Glasscheibensegmenten (4, 7), aus denen sich die Fensterscheibe (3, 6) des Holzfensters zusammensetzt, und mehreren glasteilenden Sprossen (5, 8), mittels derer die Glasscheibensegmente (4, 7) eingefasst sind, wobei die Sprossen (5, 8) jeweils aus einem Stegelement (9), das zwischen den Stoßseiten von zwei aneinandergrenzenden Glasscheibensegmenten (4, 7) angeordnet ist, und aus zwei Deckleisten (12, 13) bestehen, die jeweils auf den gegenüberliegenden Seiten der aneinandergrenzenden Glasscheibensegmente (4, 7) angeordnet sind und welche jeweils eine Stirnseite des Stegelements (9) überdecken, wodurch die aneinandergrenzenden Glasscheibensegmente (4, 7) von der zugehörigen Sprosse (5, 8) klammerartig umfasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Stegelement (9) aus mindestens zwei miteinander verbundenen Einzelelementen zusammensetzt, wobei sich das erste Einzelelement (10) der mindestens zwei Einzelelemente auf der der Innenseite des Holzfensters zugewandten Seite und das zweite Einzelelement (11) der mindestens zwei Einzelelemente auf der der Außenseite zugewandten Seite des Holzfensters befindet, und das...
Patent DE-202012104718-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlelement
IPC: H01L23/473
Filed: 2012-12-05
Abstract: Ein Flüssigkeitskühlelement zur Abkühlung einer Verlustleistung erzeugenden elektrischen Komponente (1), welches Kühlelement (2; 20; 120; 220) ein aus mehreren parallelen Kanälen (8; 80; 180; 280) gebildetes Kühlflüssigkeitskanalsystem (3; 30; 130; 230) aufweist zur Übertragung der aus der elektrischen Komponente (1) in das Kühlelement (2; 20; 120; 220) geleitet werdenden Wärme in die in dem Kühlflüssigkeitskanalsystem (3; 30; 130; 230) fließende Kühlflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet , dass das Kühlflüssigkeitskanalsystem (3; 30; 130; 230) mindestens eine im Wesentlichen diagonale Bearbeitung (13, 14; 53; 151–153; 231) aufweist, die den Querschnitt des Kühlflüssigkeitskanalsystems an der Bearbeitung verändert.
Patent DE-202013003122-U1 (DE)
Title: Angelköder Typ "Jerkbait" mit magnetischem Krautschutz
IPC: A01K85/02
Filed: 2013-04-02
Abstract: Der Erfinder sieht bei der Erfindung Angelköder Typ ”Jerkbait” mit magnetischem Krautschutz insbesondere den innenliegenden, und somit vor dem Verhaken mit Hindernissen geschützeten, Angelhaken, sowie die Magnetfixierung des Hakens im Köderkörper als schätzenswert. Dies ist, nach aktuellem Wissensstand, so bei keinem sogenannten Hardbait (künstlicher Angelköder mit hartem Körper) bekannt. Schutzanspruch 1: Innenliegender Angelhaken der vor Verhaken geschützt ist Schutzanspruch 2: Magnetfixierung des Angelhakens im Köderkörper
Patent DE-202013004865-U1 (DE)
Title: Trinkflasche
IPC: B65D47/06
Filed: 2013-05-28
Abstract: Trinkflasche mit einem aus dem Flaschenverschluss in die Flasche hineinführenden und einem weiteren aus der dem Flaschenverschluss herausführenden Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass der innen liegende Schlauch 1 in die Führung des Stößels gesteckt wird und der nach außen liegende Schlauch 2 in den hülsenförmigen Stößel 3 hineingesteckt wird, einen zentralen Führungsstift 4 umschließt und durch den Anpressdruck in seiner Position gehalten wird.
Patent DE-202013005162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer für Fahrzeuge vorgesehenen zweiten Vorrichtung und die Vorrichtungen aufweisendes System
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer für Fahrzeuge vorgesehenen, zweiten Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist: Mittel zum Empfangen einer Fahrzeugkennzeichnung oder einer eine Kennzeichnung enthaltenden Information von einem Fernlesemittel; Speicher oder einen Zugang zu einem Speicher, in dem eine Kennzeichnung/en eines oder mehrerer Fahrzeuge gespeichert ist/sind, die ein Recht auf die Benutzung eines mit der zweiten Vorrichtung verbundenen Dienstes haben; und Steuermittel zum Vergleichen der empfangenen Kennzeichnung mit den zur Benutzung berechtigten Fahrzeugkennzeichnungen und zur Steuerung der zweiten Vorrichtung aufgrund des Vergleichsergebnisses.
Patent DE-202013007144-U1 (DE)
Title: Holzschraube mit einer Anti-Riss-Funktion
IPC: F16B25/04
Filed: 2013-08-09
Abstract: Holzschraube mit einer Anti-Riss-Funktion, aufweisend: einen Schraubenkopf (30), der unterseitig mit einem Halsabschnitt (32) versehen ist, der unten einen ersten Führungsabschnitt (33) aufweist, der sich von oben nach unten allmählich verjüngt; und einen Schraubenschaft (40), der unten an dem ersten Führungsabschnitt (33) angebracht ist und endseitig an seinem unteren Ende (401) einen Spitzenkonus (41) aufweist, wobei ein erstes Gewinde (5), das mit einer vollen Umdrehung den Spitzenkonus (41) in einer nach der vorderen Spitze (411) weisenden Richtung umwickelt, außenoberflächig an dem unteren Ende (401) des Schraubenschaftes (40) ausgebildet ist, wobei das erste Gewinde 5 ein erstes Ende (51) aufweist, das sich allmählich verjüngt und nach der vorderen Spitze (411) des Spitzenkonus (41) erstreckt, und wobei der Spitzenkonus (41) außenumfangsseitig an einer unterhalb eines zweiten Endes (52) des ersten Gewindes (5) befindlichen Stelle ein zweites Gewinde (6) aufweist, das gekreuzt zu dem ersten Gewinde (5) angeordnet ist und sich mehrfach mit einer vollen Umdrehung von dem Spitzenkonus (41) nach dem unteren Ende (401) des Schraubenschaftes (40) windet, und wobei das dritte Ende (61) des zweiten Gewindes (6) sich allmählich in einer dem Spitzenkonus (41) zugewandten Richtung verjüngt und mit einem bestimmten Abstand zu dem ersten Ende (51) des ersten Gewindes (5) angeordnet ist, und wobei das zweite Gewinde (6) außenumfangsseitig an dem unteren Ende (401) des Schraubenschaftes (40) eine Mehrzahl von sägezahnförmigen Schneiden (63) und eine Mehrzahl von Zahnspitzen (64) aufweist, welche ringförmig in einer zueinander versetzten Reihenfolge angeordnet sind, und wobei der Schraubenschaft (40) außenumfangsseitig ein drittes Gewinde (7) aufweist, das mit dem vierten Ende (62) des zweiten Gewindes (6) verbunden ist und sich mehrfach mit einer vollen Umdrehung auf einen Mittelabschnitt des Schraubenschaftes (40) wickelt.
Patent DE-202013010477-U1 (DE)
Title: Reinigungstuch mit strukturiertem Rand
IPC: A47L13/16
Filed: 2013-11-21
Abstract: Reinigungstuch (1) mit strukturiertem Rand (2), welcher aufgrund eines Heißschneideverfahrens im randseitigen Schnittbereich (10) eine Schmelzfläche (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des strukturierten Randes (2) mindestens ein Schweißpunkt angeordnet ist, der im Winkel zur Oberfläche des Reinigungstuches das Fasermaterial des Reinigungstuches (1) mindestens teilweise durchdringt und als Faserverfestigungspunkt (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202013010506-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum positionsgerechten Befestigen einer Antennenanordnung an einer Fläche
IPC: H01Q1/12
Filed: 2013-11-20
Abstract: Vorrichtung zum positionsgerechten Befestigen einer Antennenanordnung an einer Fläche (1), welche eine Aussparung (2) für Antennenanschlussmittel aufweist, wobei die Antennenanordnung eine Bodenplatte (3) besitzt, von der sich Verbindungsmittel zur Aussparung (2) erstrecken, welche eine gegen Verlust gesicherte Klemmplatte (6) und eine Schraube oder einen Schraubbolzen (7) umfassen derart, dass die Klemmplatte (6) mittels Schraube oder Schraubbolzen (7) in Richtung Bodenplatte (3) axial beweg- und verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B) der Aussparung (2) im Wesentlichen gleich der Breite der Klemmplatte (6) und die Länge (L) der Aussparung (2) kleiner als die Länge der Klemmplatte 6) ist derart, dass ein kreisbogenförmiges Eintauchen der Verbindungsmittel in die Aussparung (2) und ein anschließendes Verspannen realisierbar ist.
Patent DE-202013105428-U1 (DE)
Title: Spannschlitten und Positioniervorrichtung mit einem solchen
IPC: F24S23/70
Filed: 2013-11-28
Abstract: Spannschlitten (18, 19) zum Positionieren oder Fixieren einer Anlage auf einem Schienenelement (3) aufweisend, eine Bremszange (22), über die der Spannschlitten (18, 19) an dem Schienenelement (3) festlegbar ist, eine Laufrolle (42, 43), über die der Spannschlitten (18, 19) auf dem Schienenelement (3) verfahrbar ist, sowie eine beweglich gelagerte Spurrolle (34, 35, 44, 45) und ein Spannmittel, über das die Spurrolle (34, 35, 44, 45) an einer ersten Funktionsfläche der Spurrolle (34, 35, 44, 45) an das Schienenelement (3) andrückbar ist und so die Position der Laufrolle (42, 43) auf dem Schienenelement (3) einstellbar ist.
Patent DE-202014001166-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einer Drehzahl-Anzeigefunktion
IPC: B25B23/142
Filed: 2014-02-07
Abstract: Handwerkzeug, gekennzeichnet durch – eine eine Mittelwelle (27) umfassende Hauptwelleneinheit (20), die sich entlang einer Achse (I) erstreckt und ein Vorderende sowie einen Werkzeugkopf (272) aufweist, wobei ein Werkzeugkopf (21) drehbar auf das Vorderende der Mittelwelle (27) aufgeschoben ist, – eine Einstelleinheit (50) mit einer beweglich auf die Mittelwelle (27) aufgeschobenen Druckeinheit (51), einem mit dem Werkzeugkopf (272) der Mittelwelle (27) über ein Gewinde in Eingriff stehendes Einstellelement (52), das zum Bewegen der Druckeinheit (51) drehbar ist, sowie einem manuell betätigbaren Drehknopf (53), der auf das Einstellelement (52) aufgeschoben und zusammen mit diesem drehbar ist, – ein erstes elastisches Element (40), das zum Vorspannen der Druckeinheit (51) und dem Werkzeugkopf (21) weg voneinander zwischen der Druckeinheit (51) und dem Werkzeugkopf (21) auf die Mittelwelle (27) aufgeschoben ist, – eine Handgriffeinheit (60) mit einem Handgriff (61), der benachbart zum Drehknopf (53) fest auf die Mittelwelle aufgeschoben ist, und – eine Anzeigeeinheit (70) mit einem in dem Handgriff (61) ausgebildeten Gleitschlitz (72), einem beweglich auf dem Handgriff (61) angeordneten Anzeigeelement (74) mit einem in einer Richtung parallel zur Achse (I) beweglich in dem Gleitschlitz (72) angeordneten Führungsvorsprung (742), und einer benachbart zu dem Gleitschlitz (72) auf dem Handgriff (61) angeordneten Drehzahlskala (75), wobei das Anzeigeelement (74) mit dem Einstellelement (52) verbunden und zusammen mit diesem drehbar ist.
Patent DE-202014005149-U1 (DE)
Title: Carportsystem, insbesondere Solar-Carportsystem
IPC: B60L7/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Carportsystem (1), insbesondere Solar-Carportsystem, mit zumindest einer Stellfläche (4) für ein Elektrofahrzeug (2), mit über die Stellfläche (4) für das Fahrzeug (2) auskragendem Dach (6) und mit zumindest einer einfahrseitig zur Stellfläche (4) für das Fahrzeug (2) liegenden Ladestation (15), die eine Ladesäule (16) aufweist, welche sich in ihrer Betriebsstellung seitlich neben dem auf der Stellfläche (4) abgestellten Fahrzeug (2) erstreckt und aus dieser zum Fahrzeug (2) benachbarten Betriebsstellung in eine aus dem Zufahrtsbereich zur Fahrzeugstellfläche (4) entfernte Außerbetriebslage verstellbar ist.
Patent DE-202014010732-U1 (DE)
Title: Kompensation einer Signal-Dämpfung bei der Übertragung von Sendesignalen eines Mobilfunkgeräts
IPC: H04B1/38
Filed: 2014-04-29
Abstract: Schaltungsanordnung zum Kompensieren einer Signaldämpfung bei der Übertragung von Sendesignalen eines Mobilfunkgeräts (1), wobei die Schaltungsanordnung aufweist: – eine einstellbare Signalpegel-Verstärkungseinrichtung, die zumindest einen Signalverstärker (7) zum Verstärken der Sendesignale mit einer von dem Signalverstärker (7) erzeugten Signalverstärkung aufweist, – eine Einstelleinrichtung (11) zur Einstellung einer von der Signalpegel-Verstärkungseinrichtung erzeugten resultierenden Signalverstärkung, – eine Detektoranordnung (9), die ausgestaltet ist zu detektieren, ob ein Signalpegel der Sendesignale des Mobilfunkgeräts (1) einen vorgegebenen oberen Grenzwert (SWO) erreicht oder überschreitet und ob der Signalpegel einen vorgegebenen unteren Grenzwert (SWU) erreicht oder unterschreitet, wobei a) die Detektoranordnung (9) und die Einstelleinrichtung (11) miteinander verbunden sind, b) die Detektoranordnung (9) ausgestaltet ist, bei Erreichen oder Überschreiten des oberen Grenzwertes (SWO) die Einstelleinrichtung (11) zu veranlassen, die von der Signalpegel-Verstärkungseinrichtung erzeugte resultierende Signalverstärkung zu verkleinern, und c) die Detektoranordnung (9) ausgestaltet ist, bei Erreichen oder Unterschreiten des unteren Grenzwertes (SWU) die Einstelleinrichtung (11) zu veranlassen, die von der Signalpegel-Verstärkungseinrichtung erzeugte resultierende Signalverstärkung zu verkleinern.
Patent DE-202014100071-U1 (DE)
Title: Schaltschrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Schaltschrank für elektrotechnische Außeninstallationen, mit einem Gehäuse (10), dessen Wände (14, 16, 18) außenseitig eine witterungsbeständige Beschichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die witterungsbeständige Beschichtung mindestens einer Wand durch eine auf der Oberfläche haftende Folie (20) gebildet wird.