baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119415-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Reibwerts
Inventor: DAHLKE FRANZ
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-11-11
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Reibwerts zwischen mindestens einem Reifen eines Fahrzeugs und einer Fahrbahn, bei dem der Reibwert im Normalfall ausgehend von einem Startwert kontinuierlich über einen graduellen Verlauf einem vorgegebenen Zielreibwert angenähert wird und für den Fall, dass sich das Fahrzeug in einer vorgegebenen Fahrsituation befindet, ein neuer Zielreibwert auf Grundlage von mittels mindestens eines Beschleunigungssensors des Fahrzeugs gemessenen Beschleunigungswerten ermittelt wird, und wobei der Reibwert zum Adaptieren mindestens eines Regelungssystems des Fahrzeugs an aktuelle Fahrbahnverhältnisse verwendet wird, wobei eine Geschwindigkeit, mit der ein neuer Zielreibwert ermittelt werden soll, über einen Filter gesteuert wird, wobei eine entsprechende Filterkonstante von mindestens einem mittels eines Sensors gemessenen Fahrzeugparameter abhängig ist.
Patent DE-102015121192-B4 (DE)
Title: Rahmengestell für einen Schaltschrank
Inventor: REUTER WOLFGANG
IPC: H05K7/18
Filed: 2015-12-04
Granted: 2019-09-19
Abstract: Rahmengestell (100) für einen Schaltschrank, das vier Vertikalprofile (101) und acht Horizontalprofile (102) aufweist, wobei alle zwölf Profile (101, 102) ein im Querschnitt identisches Rahmenprofil (1) sind, von denen jeweils drei in acht Ecken (103) des Rahmengestells (100) senkrecht zueinander ausgerichtet miteinander verbunden sind, wobei an den sechs Seiten des Rahmengestells (100) Dichtkanten (4, 5) von vier rechtwinklig aneinander grenzenden Rahmenprofilen (1) eine rechteckige, umlaufend geschlossene Dichtkante bilden, die eine äußere Kante der jeweiligen Seite des Rahmengestells (100) bildet, über die das Rahmengestell (100) dichtend an einem Flachteil anliegt, wobei das Rahmenprofil (1) aufweist:
 - einen ersten und einen zweiten Profilsteg (2, 3), wobei ein freies Ende des ersten Profilstegs (2) eine erste Dichtkante (4) und ein freies Ende des zweiten Profilstegs (3) eine zweite Dichtkante (5) aufweist, wobei mindestens einer der Profilstege (2, 3) einen Hinterschnitt (11) aufweist,
 - eine erste Montageseite (6) mit Befestigungsaufnahmen (7), die um eine erste Abmessung (A1) einer ersten Verbindungsseite (8) des ersten Profilstegs (2), die die erste Montageseite (6) mit der ersten Dichtkante (4) verbindet, von der ersten Dichtkante (4) beabstandet ist, 
 - eine zweite Montageseite (9) mit Befestigungsaufnahmen (7), die um eine zweite Abmessung (A2) einer zweiten Verbindungsseite (10) des zweiten Profilstegs (3), die die zweite Montageseite (9) mit der zweiten Dichtkante (5) verbindet, von der zweiten Dichtkante (5) beabstandet ist, wobei die Verbindungsseite (8, 10) des den Hinterschnitt (11) aufweisenden Profilstegs (2, 3) an der Dichtkante (4, 5) über eine Umkantung (U) von mehr als 180° in eine weitere Profilseite (12) des den Hinterschnitt (11) aufweisenden Profilstegs (2, 3) übergeht.
Patent DE-102015204079-B4 (DE)
Title: Montagestruktur für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: ISHIKAWA CHOICHI
IPC: B60K8/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: Eine Montagestruktur (10) enthält Seitenhalterungen (80a, 80b), um einen Brennstoffzellenstapel (12) zu halten, um so den Brennstoffzellenstapel (12) an ersten Fahrzeugrahmen (13R, 13L) zu fixieren und Heckhalterungen (98), um den Brennstoffzellenstapel (12) an einem zweiten Fahrzeugrahmen (13SF) zu fixieren. Die Festigkeit der Seitenhalterungen (80a, 80b) ist geringer als die Festigkeit der Heckhalterungen (98). In der Struktur sind, wenn eine externe Last an dem Brennstoffzellenfahrzeug appliziert ist, die Seitenhalterungen (80a, 80b) vor dem Bruch der Heckhalterungen (98) gebrochen.
Patent DE-102015214302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung zweidimensionaler Beleuchtungsmuster und Vorrichtung zur optischen Bestimmung von Geschwindigkeitsfeldern in Fluidströmungen
Inventor: SKUPSCH CHRISTOPH
IPC: G01P3/36
Filed: 2015-07-28
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines zweidimensionalen Beleuchtungsmusters (BM) aus Lichtstrahlbündeln (LSB), umfassendeine Steuereinrichtung (2), welche zum Steuern einer Sequenz (SEQ) zur Erzeugung des Beleuchtungsmusters (BM) ausgebildet ist;ein Mikrospiegelarray (3), welches zum Beugen von flächig einfallendem kohärentem Licht (KL) ausgebildet ist, und welches eine Vielzahl von Mikrospiegeln (4) aufweist, welche durch die Steuereinrichtung (2) jeweils wenigstens um eine Achse verkippbar sind;eine Beleuchtungseinrichtung (5, 6, 7), welche zum Erzeugen des flächig einfallenden kohärenten Lichts (KL) ausgebildet ist, und welche durch die Steuereinrichtung (2) steuerbar ist;eine Sammeleinrichtung (8), welche zum Sammeln von an dem Mikrospiegelarray (3) gebeugtem Licht (GL) ausgebildet ist; undein Mikrolinsenarray (11) mit einer Vielzahl von Mikrolinsen (12), wobei die Mikrolinsen (12) eine gemeinsame Fourierebene (FEM) aufweisen, welche deckungsgleich mit einer Fourierebene (FEF) der Sammeleinrichtung (8) angeordnet ist;wobei die Steuereinrichtung (2) zum derartigen Verkippen der Mikrospiegel (4) ausgebildet ist, dass in der Fourierebene (FEF) der Sammeleinrichtung (8) Intensitätsmaxima (IM) von durch die Sammeleinrichtung (8) gesammeltem Licht (GSL) erzeugt werden, wobei die Intensitätsmaxima (IM) jeweils einer der Mikrolinsen (12) zugeordnet sind, wobei aus dem jeweils erzeugten Intensitätsmaximum (IM) durch die jeweils zugeordnete Mikrolinse (12) eines der Lichtstrahlbündel (LSB) erzeugt ist;wobei die Lichtstrahlbündel (LSB) jeweils aus Lichtstrahlen bestehen, die im Wesentlichen parallel ausgerichtet sind, so dass Öffnungswinkel der Lichtstrahlbündel (LSB) jeweils weniger als 2° betragen.
Patent DE-102015215143-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schwachgaserzeugung durch thermochemische partielle Oxydation fester Biomasse
Inventor: BENDIX DIETMAR
IPC: C10J3/58
Filed: 2015-08-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Schwachgaserzeugung durch thermochemische partielle Oxydation fester Biomasse mit den Verfahrensschrittena) Zerkleinerung und Trocknung von Biomasse,b) thermochemische partielle Oxydation der zerkleinerten und getrockneten festen Biomasse,c) Rohgasaufbereitung mittels Heißgasfilter und Quencheinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass zur thermochemischen partiellen Oxydation mittels eines Hochtemperaturreaktors (1)- mit einem Pyrolysespeicher (3) für Pyrolysematerial mit in den Reaktorraum reichenden, unten offenen Pyrolyserohren (5), an deren Ende ein kegelstumpfförmiges Zentralluftleitblech (6) angeordnet ist,- mit einer unter dem Zentralluftleitblech (6) befindlichen Oxidationszone (10),- mit einer im wandnahen Bereich des Reaktors befindlichen Glutbettzone,- mit im Außenbereich des Austritts der Pyrolyserohre (5) im Reaktorraum angeordneten Glutbettluftdüsen (8),- mit einem Rohgasabgang (9) am Reaktorkopf,- mit einem Ascheausbrand (13) mit einer Ascheausbrandluftzufuhr (4), mit einem Brennstoffeintrag für Feinanteil aus der Biomassetrocknung und der Rohgasaufbereitung (15a und 15b) und mit einem Ascheaustrag (14), zerkleinerte, getrocknete Biomasse über den Pyrolysespeicher (3) und die Pyrolyserohre (5) durch Schwerkraft in die Oxidationszone (10) eingetragen und mittels, über eine Zentralluftdüse (7) eingedüste, vorgewärmte Luft oxidiert und Reaktionsprodukte in die Glutbettzone überführt werden, dass über die Glutbettluftdüsen (8) eingedüste Luft das Glutbett zyklisch als Festbett oder als Wirbelschicht betrieben wird, wobei in der Wirbelschichtphase über die Glutbettluftdüsen (8) so viel Luft eingedüst wird, dass Vergasungsstoffe und -mittel in den Reaktionsraum oberhalb des Zentralluftleitbleches (6) zur Ausbildung einer Wirbelschicht überführt werden, wobei in der Wirbelschichtphase die Luftzufuhr über die Zentralluftdüse (7) gegenüber der Luftzufuhr über die Glutbettluftdüsen (8) reduziert ist, dass in die Wirbelschicht gelangende Vergasungsstoffe und sich ausbildende Rohgase Wärme zur Einleitung der Pyrolyse der zerkleinerten, getrocknete Biomasse im Pyrolysespeicher (3) und in den Pyrolyserohren (5) abgegeben, dass über den Ascheausbrand (13) eine nahezu vollständige Umsetzung verbleibender Reaktionsprodukte erfolgt, und dass durch einen zyklischen Ascheaustrag (14) am Boden des Hochtemperaturreaktors (1) der Füllstand im Reaktorraum reguliert und der Wechsel zwischen Festbett und Wirbelschicht unterstützt wird.
Patent DE-102015220432-B4 (DE)
Title: Gesicherter Schneidklemmverbinder und damit ausgestattete Leiterplatte
Inventor: SIMON KLEMENS
IPC: H01R4/24
Filed: 2015-10-20
Granted: 2020-01-09
Abstract: Schneidklemmverbinder (1) zum in Kontakt bringen einer elektrischen Leitung mit einer Leiterplatte (2), mit
 - einem Schneidklemmkontakt (3), der wenigstens einen Kontaktfuß (5) zum elektrischen Kontaktieren der Leiterplatte (2) und eine davon weg weisende Schneidklemme (4) zum elektrischen Kontaktieren der elektrischen Leitung aufweist, und
 - einem elektrisch isolierenden Gehäuse (6), in dem der Schneidklemmkontakt (3) gehalten ist, wobei das Gehäuse (6) einen Befestigungsflansch (10) zum kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Befestigen an der Leiterplatte (2) durch ein Befestigungsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (10) wenigstens ein Fügehilfselement (21, 22) zum Durchsetzfügen mit der Leiterplatte (2) aufweist.
Patent DE-102016100592-B4 (DE)
Title: Projektor zum Projizieren von Bildern
Inventor: MOFFAT BRYCE ANTON
IPC: H04N9/31
Filed: 2016-01-14
Granted: 2018-12-13
Abstract: Projektor zum Projizieren von Bildern, mit
 einem ersten Modulator (3), der mit Licht einer Lichtquelle (2) beaufschlagbar ist, und einem zweiten Modulator (5), der dem ersten Modulator (3) nachgeordnet ist,
 einer Abbildungsoptik (4), die den ersten Modulator (3) auf den zweiten Modulator (5) abbildet,
 wobei der erste Modulator (3) mehrere in Zeilen und Spalten angeordnete erste Pixel (K1) und
 der zweite Modulator (5) mehrere in Zeilen und Spalten angeordnete zweite Pixel (K2) aufweist,
 wobei die ersten und zweiten Pixel (K1, K2) voneinander unabhängig jeweils in einen ersten
 Zustand, in dem auf sie treffendes Licht zur Bilderzeugung verwendet wird, und in einen zweiten Zustand, in dem auf sie treffendes Licht nicht zur Bilderzeugung dient, schaltbar sind, um das Licht zur Erzeugung der Bilder pixelindividuell zu modulieren,
 wobei der Projektor (1) ferner eine Projektionsoptik (6), die vom zweiten Modulator (5) kommendes Licht auf eine Projektionsfläche (10) abbildet, um die Bilder zu projizieren,
 und eine Steuereinheit (7), die die beiden Modulatoren (3, 5) anhand von zugeführten Bilddaten (BD) ansteuert, aufweist,
 wobei jedem zweiten Pixel (K2; K24) mindestens ein erstes Pixel (K1; K13, K1 4 , K1 5 ) in der Art zugeordnet ist, dass die Abbildungsoptik (4) das zweite Pixel (K2; K24)
 a) mit Licht vom jeweils zugeordneten ersten Pixel (K1; K1 3 , K1 4 , K1 5 ) beaufschlagt, wenn das zugeordnete erste Pixel (K1; K1 3 , K1 4 , K1 5 ) in den ersten Zustand geschaltet ist, um das zweite Pixel (K2; K2 4 ) aktiv zu beleuchten, und
 b) nicht mit Licht vom jeweils zugeordneten ersten Pixel (K1; K1 3 , K1 4 , K1 5 ) beaufschlagt, wenn das zugeordnete erste Pixel (K1; K1 3 , K1 4 , K1 5 ) in den zweiten Zustand geschaltet ist, um das zweite Pixel (K2; K2 4 ) nicht aktiv zu beleuchten, so dass nur nicht zu vermeidendes Restlicht auf das zweite Pixel (K2; K2 4 ) fällt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuereinheit (7) die Modulatoren (3, 5) so ansteuert, dass für zumindest ein zweites Pixel (K2; K24), das gemäß den Bilddaten einen Helligkeitswert darstellen soll, der größer als Null sowie kleiner oder gleich einem vorbestimmten ersten Schwellwert ist, das bzw. die zugeordneten ersten Pixel (K1; K13, K14, K15) mindestens zu den Zeitabschnitten, in denen das zweite Pixel (K2; K24) in den ersten Zustand geschaltet wird, in den zweiten Zustand geschaltet ist bzw. sind, so dass keine aktive Beleuchtung erfolgt und das zweite Pixel (K2; K24) das Restlicht moduliert.
Patent DE-102016123867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Verschattungseinrichtung eines Fensters
Inventor: WERNER ANDREAS
IPC: E06B9/68
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung (10) zur Steuerung einer Verschattungseinrichtung (11) eines Fensters (14), welche mittels eines am Gehäuse (20) der Vorrichtung (10) angeordneten Halteelementes (18) auf der Fensterscheibe (16) angeordnet ist und eine Sensoreinheit sowie wenigstens eine Bedieneinheit und eine Steuerungseinrichtung für die Verschattungseinrichtung (11) aufweist, wobei die Sensoreinheit mindestens einen Sensor (26) zur Messung eines Istwertes eines Sensor-Parameters umfasst und mittels der Bedieneinheit mindestens ein Sollwert des Sensor-Parameters zur Steuerung der Verschattungseinrichtung (11) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) als Bedieneinheit ausgebildet sowie zumindest teilweise um eine Achse des Halteelementes (18) drehbar gelagert ist und einen Gravitationssensor (21) aufweist, welcher die Lage des Gehäuses relativ zur Erdanziehung misst und dass das Gehäuse (20) zusätzlich mindestens ein relativ zu ihm drehbaren Drehring (22) aufweist.
Patent DE-102016200496-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Anlage zum Herstellen eines Zellmoduls
Inventor: THANNHEUSER JOHANNES
IPC: B65B27/00
Filed: 2016-01-15
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Zellmoduls (25), insbesondere für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug, bei dem ein Stapel (21) von Speicherzellen (23) mithilfe eines Bandes (24), insbesondere ein faserverstärktes Kunststoffband, umwickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Speicherzellen (23) des Stapels (21) in einer Spanneinheit (10) gegeneinander verspannt werden,- der gespannte Stapel (21) von einem Greifer (30) gegriffen und einer Bandierungsvorrichtung (44) zugeführt wird,- der gespannte Stapel (21) und die Bandierungsvorrichtung (44) relativ zueinander automatisiert derart geführt werden, sodass das Band (24) um den gespannten Stapel (21) gewickelt wird und den Stapel (21) nach der Bandierung im gespannten Zustand hält,- anschließend die Spanneinheit (10) gelöst und der Stapel (21) freigegeben wird.
Patent DE-102016204471-B4 (DE)
Title: Integriertes eigenständiges Klimatisierungssystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: KIM JAE WOONG
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-03-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Integriertes eigenständiges Klimatisierungssystem, welches einen Sitz (257) und ein Klimatisierungssystem integriert, aufweisend:eine Kältemittelleitung (100), durch die ein Kältemittel zirkuliert, mit einem Kompressor (101), einem Kondensator (103) und einem Verdampferkern (105);einen Peltier-Wärmetauscher (205), der angeordnet ist, um eine Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums durch ein Peltier-Element durchzuführen;den belüfteten Sitz (257) für ein Fahrzeug, in dem ein Lüfter (253) und ein Wärmetauscher (251) angeordnet sind;eine Kühlkreislaufleitung (200), die derart angeordnet ist, dass ein Kühlmittel durch eine erste Pumpe (201), den Verdampferkern (105) der Kältemittelleitung (100), ein Schaltventil (203), den Peltier-Wärmetauscher (205) und ein erstes 3-Wege-Ventil (207) strömt;eine Sitzkreislaufleitung (250), die an einer Verzweigungsstelle zwischen einer stromabwärtigen Seite des Schaltventils (203) der Kühlkreislaufleitung (200) und einer stromabwärtigen Seite des Wärmetauschers (251) des belüfteten Sitzes (257) abzweigt, durch den Wärmetauscher (251) des belüfteten Sitzes (257) geht und sich dann zwischen einer stromabwärtigen Seite der ersten Pumpe (201) und einer stromaufwärtigen Seite des Schaltventils (203) mit diesen verbindet;eine Heizkreislaufleitung (300), die derart angeordnet ist, dass ein Kühlmittel durch eine zweite Pumpe (301), den Kondensator (103) der Kältemittelleitung (100), ein zweites 3-Wege-Ventil (303), den Peltier-Wärmetauscher (205) und das erste 3-Wege-Ventil (207) strömt;eine Kühlerkreislaufleitung (350), die von dem zweiten 3-Wege-Ventil (303) der Heizkreislaufleitung (300) abzweigt, durch einen Kühler (351) geht und sich dann mit einer stromaufwärtigen Seite der zweiten Pumpe (301) verbindet; undeine Steuerung (400) zum Steuern von Betätigungen des Schaltventils (203), des Peltier-Wärmetauschers (205), des Lüfters (253), des ersten 3-Wege-Ventils (207), des zweiten 3-Wege-Ventils (303), der ersten Pumpe (201) und der zweiten Pumpe (301) .
Patent DE-102016211361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle eines Reifendrucks entsprechend einer Reifencharakeristik
Inventor: KIM TAE-HUN
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-06-24
Granted: 2021-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle eines Reifendrucks entsprechend einer Reifencharakteristik, wobei die Vorrichtung (100) umfasst:eine Frequenzberechnungseinheit (110), die eine geschwindigkeitsintervallspezifische Mittenfrequenz berechnet, indem sie eine Resonanzfrequenz in Abhängigkeit von einem Reifenluftdruck unter Anwendung eines Frequenzanalyseschemas erkennt und Frequenzdaten (S 202) in Abhängigkeit von der Resonanzfrequenz für jedes Geschwindigkeitsintervall bezogen auf eine Raddrehzahl akkumuliert und mittelt (S 206);eine Reifensucheinheit (120), die einen Reifen entsprechend der berechneten geschwindigkeitsintervallspezifischen Mittenfrequenz sucht, indem sie die berechnete geschwindigkeitsintervallspezifische Mittenfrequenz mit einer vorgespeicherten reifenspezifischen Mittenfrequenz vergleicht (S214);eine Niederdruckschwellenwert-Auswahleinheit (130), die einen Niederdruckwahrscheinlichkeitsschwellenwert in Abhängigkeit vom gesuchten Reifen auswählt; undeine Niederdruckermittlungseinheit (140), die einen niedrigen Druck ermittelt, indem sie eine Integrationsniederdruckwahrscheinlichkeit dadurch berechnet (S 308), dass sie Niederdruckwahrscheinlichkeiten in Bezug auf die Frequenz und den dynamischen Halbmesser integriert und den ausgewählten Niederdruckwahrscheinlichkeitsschwellenwert und die berechnete Integrationsniederdruckwahrscheinlichkeit vergleicht (S 408) , wobei das Frequenzanalyseschema Frequenzdaten von einem Raddrehzahlsensor erfasst (S 202), der auf einem Fahrzeug zur Messung der Raddrehzahl montiert ist, und die entsprechende Resonanzfrequenz berechnet, wobei der Niederdruck einen Alarm in Bezug auf einen Luftdruck eines entsprechenden Reifens anzeigt, wobei der niedrige Druck durch einen Multiplikationsvorgang eines Frequenzalarms und eines Alarms in Bezug auf einen dynamischen Halbmesser ermittelt wird (S 306).
Patent DE-102016224432-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Staubsensor und Verfahren zur Minderung von Staubaufwirbelung oder Staubemission durch ein Kraftfahrzeug
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: B01D46/00
Filed: 2016-12-08
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Streulicht-Photometer (2) zur Messung einer Partikelkonzentration in einem bestimmten Bereich des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Streulicht-Photometer (2) in einem Radgehäuse, an einem Unterboden oder an einem Stoßfänger des Kraftfahrzeugs angebracht ist, wo während der Fahrt von den Rädern des Fahrzeugs aufgewirbelter und von den Bremsen des Fahrzeugs emittierter Staub tendenziell auftritt, wobei das Streulicht-Photometer (2) während der Fahrt in erster Linie den von den Rädern aufgewirbelten und von den Bremsen emittierten Staub erfasst, aber keine oder vergleichsweise wenig aus einem Auspuff des Kraftfahrzeugs emittierte Abgaspartikel, und dass das Kraftfahrzeug (1) eine Einrichtung zur Minderung von Staubaufwirbelung oder Staubemission durch die Räder oder Bremsen aufweist, welche die Messdaten des Streulicht-Photometers (2) empfängt, auf Basis der Messdaten entscheidet, ob Maßnahmen gegen die Staubaufwirbelung oder Staubemission durch die Räder oder Bremsen zu treffen sind, und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen trifft.
Patent DE-102017006661-B4 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung für Rohrleitungen mit einer schwimmenden Lagerung der Brandschutzklappen
Inventor: BARTHOLOMÄUS GERT
IPC: A62C2/14
Filed: 2017-07-13
Granted: 2020-02-06
Abstract: Brandschutzeinrichtung für Lüftungsrohrleitungen, mit einem Gehäuse (1), das parallel zur Ebene der Wandung des Gehäuses (1) federbelastet verschwenkbare, gegenüber liegende Verschlussklappenteile (2, 3) aufnimmt, deren Schwenkachse senkrecht zur Mittenlängsachse (38) der Rohrleitung ausgerichtet ist, und sich die Verschlussklappenteile (2, 3) in der Ruhestellung an die Wandung des rundprofilierten Gehäuses (1) anlegen und in der abgeschwenkten Arbeitsstellung eine etwa gerade Flächenerstreckung unter Bildung eines Schließspaltes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegenden Verschlussklappenteile (2, 3) in Querrichtung zur Mittenlängsachse (38) des Gehäuses (1) derart schwimmend im Gehäuse (1) gelagert sind, dass die Verschlussklappenteile (2, 3) im Schließfall eine von der Gehäuseinnenwand weg gerichtete, radiale Verschiebebewegung ausführen.
Patent DE-102017104205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einen Schaft, an dessen einem Ende ein Kopf angeordnet ist, aufweisenden Befestigungs- oder Verbindungsmittels, insbesondere einer Schraube, einen Gewindebolzen, einem Niet, einem Nagel odgl., aus einem Rohling
Inventor: HINCKEL WOLFGANG
IPC: F16B35/04
Filed: 2017-03-01
Granted: 2018-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines einen Schaft, an dessen einem Ende ein Kopf (8) angeordnet ist, aufweisenden Befestigungs- oder Verbindungsmittels, insbesondere einer Schraube, einen Gewindebolzen, einem Niet, einem Nagel odgl., aus einem Rohling, vorgeschlagen, wobei zur Anformung des Kopfes (8) mittig in eine Stirnseite des Schaftes, der einen konstanten oder einen variablen (z.B. vom Kopf hin abnehmenden) Querschnitt, wobei unter einem Querschnitt ein Schnitt senkrecht zu einer Längsachse des Befestigungs- oder Verbindungsmittels verstanden wird, aufweist, eine Vertiefung (z.B. Bohrung) eingebracht wird, um anschließend mittels eines Anformwerkzeuges die die Vertiefung aufweisende Stirnseite des Schaftes derart zu verformen, dass durch die Verformung ein Kopf (8), der einen konstanten oder einen variablen Querschnitt aufweist, gebildet wird, wobei mindestens an einer Stelle des Kopfes (8) ein Querschnitt des Kopfes (8) größer ist als der größte Querschnitt des Schaftes, wodurch unter Vereinfachung des Herstellungsverfahrens ein Befestigungs- oder Verbindungsmittel herstellbar ist.