baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006363-U1 (DE)
Title: Lichtkörper
IPC: F21V35/00
Filed: 2008-05-08
Abstract: Halterung
für Leuchtkörper (3), insbesondere Teelichte (3),
zum Einsatz in eine aufnehmende Vorrichtung (7), dadurch gekennzeichnet,
dass die Halterung (1) einen Haltestift (4) zum Einsatz in eine Öffnung
der aufnehmenden Vorrichtung (7) und eine Aufnahmeeinrichtung (2)
für Leuchtkörper (3) besitzt, wobei um die Aufnahmeeinrichtung
(2) eine Schutzvorrichtung (5) zur aufnehmenden Vorrichtung (7)
derart angeordnet ist, dass diese zur Wandung (6) der aufnehmenden
Vorrichtung (7) einen vorher festgelegten Abstand aufweist und dass
die aufnehmende Vorrichtung (7) mittels mindestens zweier Haltestifte
(8) auf einer Trägerplatte (9) angeordnet ist.
Patent DE-202008008961-U1 (DE)
Title: Befestigungsbinder
IPC: F16B2/08
Filed: 2008-07-02
Abstract: Befestigungsbinder
mit einem wenigstens einseitig mit Querrillen oder querstehenden
Sägezähnen (16)
versehenen Band (18) und einem Schloss (20), das das in dasselbe
eingesteckte Band in Rückzugrichtung
verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass an ein Ende des Bandes
ein Kopf (12) angeformt und das Schloss (20) als separates, auf
das Band (18) aufsteckbares Teil ausgebildet ist.
Patent DE-202008011538-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche biologisch abbaubare Schuhe und Textilien mit Leuchteffekt und Nanobeschichtung
IPC: A43B3/35
Filed: 2008-08-25
Abstract: Die
Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein RFID Chip in den Schuh
bzw. Textilien eingebettet ist.
Patent DE-202008016842-U1 (DE)
Title: Weiterentwicklung des Blindenschachbretts
IPC: A63F3/02
Filed: 2008-12-19
Abstract: Spielgerät, zum Spielen
von Schach vorwiegend für
blinde Menschen, das aber auch für
das Spiel von Sehende geeignet ist und das die folgenden Merkmale
aufweist:  1. Schachbrett, bei dem die dunkleren Felder deutlich
erhöht
sind und alle Quadrate eine gleich große bevorzugt zylindrische Vertiefung
aufweisen, die den größten Teil
des jeweiligen Feldes einnimmt und so dimensioniert ist, dass die
zugehörigen
Spielsteine vom Durchmesser her ganz hineinpassen und eine hohe
Standfestigkeit auch beim Abtasten aufweisen.  2. 32 Spielsteine,
die der Vertiefung des Spielbrettes in der Form genau angepasst
sind und nur so weit über
die Vertiefung hinausragen, dass sie leicht mit der Hand herauszulösen sind.  3.
Von den 32 Spielsteinen sind jeweils 16 gleich gefärbt und
entsprechend der Zuordnung zu einer klassischen Schachfigur mit
einem deutlich erfühlbaren
Symbol auf der Oberfläche
versehen. Die dunklen Figuren weisen darüber hinaus eine deutlich tastbare
randliche Oberflächenstruktur,
vorzugsweise...
Patent DE-202009005933-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Matratzenunterlage und/oder Decke mit Edelsteinen und/oder Heilsteingranulat
IPC: A44C15/00
Filed: 2009-04-22
Abstract: Vorrichtung einer Unterlage und/oder Auflage und/oder Decke zum entspannen und wohlfühlen während der Ruhephase und zum kurieren von körperlichen oder chronischen Leiden und Beschwerden. Das die Vorrichtung aus mehren Lagen (40, 60) bestehen kann, und/oder nur aus der Lage (60) mit den Edelsteinen und/oder Heilsteinen (50) bestückten Lage hergestellt ist.
Patent DE-202009006304-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Abrunden von Kanten bei durch Wärmeeinwirkung zu trennende Dämmkörper
IPC: B26F3/12
Filed: 2009-04-27
Abstract: Einrichtung zum Abrunden von Kanten bei durch Wärmeeinwirkung zu trennende Dämmkörper mittels eines elektrischen Heizdrahts, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Grundplatte (1) zwei erste Führungsbahnen (2) mit Feststellmechanismen für zwei Drehgelenke (4) beabstandet zueinander angeordnet sind und dass die Drehgelenke (4) zweite Führungsbahnen (5) mit Feststellmechanismen für Befestigungselemente für den elektrischen Heizdraht (3) tragen.
Patent DE-202009011136-U1 (DE)
Title: Modularer Tank für Flüssiggastransport
IPC: B63B25/16
Filed: 2009-08-14
Abstract: Ladungsbehälter (unabhängige Tanks) für den Einbau in die Laderäume von Schiffen für den Flüssiggastransport (LNG oder PLNG) dadurch gekennzeichnet, das die unabhängigen Tanks in der Regel eine Quaderform haben und begrenzt werden durch einen räumlichen Rahmen aus Rohren geeigneten Querschnitts und dass in die Rahmenfelder ein Trägerrost aus aneinander gereihten, in der Ebene des Feldes liegenden miteinander und mit den Rahmen gasdicht verbundenen Schalen eingesetzt ist
Patent DE-202009017464-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
IPC: F01M1/08
Filed: 2009-12-28
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem in einer Laufbahn (1) zwischen einem oberen Totpunkt (OT) und einem unteren Totpunkt (UT) beweglichen Kolben (3), wobei der obere Totpunkt (OT) und der untere Totpunkt (UT) einen Hubraum (12) begrenzen, mit einem Brennraum (11) und mit einem Einlassventil (8) und einem Auslassventil (9), gekennzeichnet durch eine Einrichtung (17) zur Eindüsung von flüssigem Schmierstoff oder Additiv oberhalb von Kolbenringen (16) oder zwischen den Kolbenringen (16) des sich am unteren Totpunkt (UT) befindlichen Kolbens (3) mittels einer Düse (18).
Patent DE-202009017852-U1 (DE)
Title: Diebstahlsichere elektrische Lampe sowie hiermit ausgerüstete Leuchte
IPC: F21K99/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Elektrische Lampe (20), insbesondere eine LED- oder OLED-Lampe, zum Einsetzen in eine Leuchtenfassung, aufweisend  – einen Lampensockel (30),  – einen mit dem Lampensockel (30) verbundenen Lichtemissionskörper (40), und  – eine Absperrvorrichtung (50), die im Sperrzustand das Entnehmen der Lampe (20) aus der Leuchtenfassung verhindert und im entsperrten Zustand das Entnehmen der Lampe (20) aus der Leuchtenfassung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrvorrichtung (50) ein individualisiertes Schloss (52) aufweist, durch das sie entsperrbar ist.
Patent DE-202009018013-U1 (DE)
Title: Der Betriebsmotor veränderlicher Medien unter Druck auf die Arbeitskolbenfläche
IPC: F01B21/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: Der Betriebsmotor veränderlicher Medien unter Druck auf die Arbeitskolbenfläche zeichnet sich dadurch aus, dass der Motor, der für den Betrieb der Arbeitszylinder komprimierte Luft benutzt, aus mindestens einem Paar identischer, gegenständiger, konjugierter Zylinder (1) und (2) mit veränderlichem Volumen und veränderlicher Fläche der Arbeitskolben (10) und (11) besteht, die durch die Verbindungsrohre (3) und (4) mit dem Behälter, in dem sich die Luft unter hohen Druck befindet, der durch den Kompressor (6) und dem Gefüge für die Verschiebungssynchronisation der beweglichen Zylinderwände (9) sowie durch die Gefüge für die Beseitigung negativer Arbeitseffekte des Geräts, wenn sich die Kolben (10) und (11) in den äußersten unteren und oberen Punkten des Arbeitsgangs befinden, bzw. durch Verluste, die infolge der Reibung beweglicher Geräteelemente erscheinen, realisiert wurde, verbunden sind.
Patent DE-202009018129-U1 (DE)
Title: Adapter sowie Pumpenanlage
IPC: F16L19/025
Filed: 2009-09-23
Abstract: Adapter (10) für eine Pumpenanlage (100), wobei die Pumpenanlage (100) wenigstens eine Pumpe (20) und wenigstens ein Anschlusselement (30), insbesondere wenigstens ein Anschlussrohr (30) umfasst, und wobei Pumpe (20) und Anschlusselement (30) mittels des Adapters (10) mittelbar und/oder unmittelbar miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (10) einen Flansch (41) aufweist, mittels dessen Pumpe (20) und Adapter (10) mittels einer Flanschverbindung (40) verbindbar sind, und dass der Adapter (10) einen Stutzen (12) aufweist, mittels dessen Adapter (10) und Anschlusselement (30) ineinanderschiebbar verbindbar sind.
Patent DE-202009018499-U1 (DE)
Title: Tarnschema für Tarnmuster an Objekten
IPC: F41H3/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: Tarnschema mit einer mehreckigen Schemafläche für ein Tarnmuster für zu tarnende Objekte, wobei die mehreckige Schemafläche des Tarnschemas solche Abmessungen aufweist, dass die mehreckige Schemafläche eine Objektfläche eines zu tarnenden Objekts im Wesentlichen vollständig abdeckt, wobei die Schemafläche eine erste Seitenlänge aufweist, die eine wesentliche erste Ausdehnung des zu tarnenden Objekts umfasst, und wobei die Schemafläche eine zweite Seitenlänge aufweist, die eine wesentliche zweite Ausdehnung des zu tarnenden Objekts umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf der mehreckigen Schemafläche wenigstens zwei benachbarte und in eine erste gleiche Laufrichtung ausgerichtete Eigenschaftsbänder (2a, 2b; 3a, 3b) vorgesehen sind, welche vorgegebenen Breiten aufweisen, wobei sich benachbarte Eigenschaftsbänder (2a, 2b; 3a, 3b) alternierend wenigstens in der Ausprägung einer wahrnehmbaren Eigenschaft unterscheiden, wobei die Abmessungen der Schemafläche und die Breiten der Eigenschaftsbänder derart bemessenen sind, dass sich nur maximal drei und insbesondere nur zwei Eigenschaftsbänder mit ihrer vollen Breite auf der...
Patent DE-202009018874-U1 (DE)
Title: Nackenstützkissen aus einem elastischen Schaumstoff oder Latex
IPC: A47G9/10
Filed: 2009-12-24
Abstract: Nackenstützkissen mit einem eine Breite (B), Tiefe (T) und Höhe (H) aufweisenden Kissenkern aus einem elastischen Schaumstoff oder Latex, der von einer Kissenhülle umgeben ist und wenigstens eine sich über Breite (B) und Tiefe (T) erstreckende Auflagefläche aufweist, wobei der Kissenkern mit zu einer Oberfläche (O, O'), die zur Auflagefläche hin zeigt, offenen, sich über die gesamte Breite (B) erstreckenden Einschnitten (2) versehen ist, zwischen denen sich Stege (1) über die gesamte Breite (B) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung der Tiefe 3 bis 7 Stege (1) hintereinander angeordnet sind, dass die Einschnitte (2) ausgehend von der Oberfläche (O, O') des Kissenkerns über ihre Einschnitttiefe wenigstens einseitig mäanderförmig so ausgebildet sind, dass unterhalb der Oberfläche (O, O') mit wenigstens einer Erweiterung (5) und wenigstens einer Einschnürung der Einschnittbreite eine Taillierung eines benachbarten Stegs (1) gebildet ist und dass durch unterschiedliche Taillierungen und/oder unterschiedliche Höhen der Stege (1) Zonen unterschiedlicher Abstützhärten gebildet sind.
Patent DE-202010002113-U1 (DE)
Title: Standard zur Referenzierung von Lumineszenzsignalen
IPC: C03C4/12
Filed: 2010-02-03
Abstract: Standard zur Referenzierung von Lumineszenzsignalen, insbesondere für Emissionsabklingzeitmessungen, bestehend aus einem transparenten Glas oder einer transparenten Glaskeramik, mit folgenden Bestandteilen (in Gew.-%):        SiO 2     35–60     AlF 3     20–35     CaF 2     15–30     PbF 2     0,005–2,5     R 2 O   < 5     Läutermittel   < 1,     wobei R 2 O Alkalioxide sind.
Patent DE-202010002341-U1 (DE)
Title: Informationsschildchen in einem Anzeigesystem an Verkaufseinheiten in Verkaufsstätten
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Informationsschildchen in einem Anzeigesystem an Verkaufseinheiten in Verkaufsstätten, insbesondere als Inventurhilfe, wobei das Informationsschildchen (1) einen Befestigungsabschnitt (2) zur Befestigung an einer Trägereinrichtung, einen Klarsichtabschnitt (3) und einen Informationsabschnitt (4) aufweist, wobei der Klarsichtabschnitt (3) durchsichtig ausgebildet ist und der Informationsabschnitt (4) an den Klarsichtabschnitt (3) angrenzt,
Patent DE-202010004883-U1 (DE)
Title: Weiches Gepäckstück
IPC: A45C13/04
Filed: 2010-04-13
Abstract: Weiches Gepäckstück, das eine C-förmig ausgebildete Platte (1) aufweist, die durch obere Verstärkungen (3a, 3b) und untere Verstärkungen (9, 10) verstärkt ist, wobei diese C-förmig ausgebildete Platte (1) ins Innere einer weichen Hülle (14) eingeführt ist, um die Hülle (14) dergestalt zu spannen, dass die Bildung von unästhetischen Falten und Kräuselungen vermieden wird, wobei dieses weiche Gepäckstück ferner untere Eckverstärkungen (5 bis 8) mit dazwischen angeordneten Verstrebungsstangen (2a, 2d) aufweist.
Patent DE-202010005084-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Beleuchtungskörper
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Haltevorrichtung (1, 10) für zumindest einen Beleuchtungskörper, umfassend ein stabförmiges Halteelement (2, 11, 14) mit radial angeordneten und abspreizbaren Standelementen (3, 13), wobei der Beleuchtungskörper reversibel am Halteelement (2, 11, 14) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (2, 11, 14) zumindest einen rohrförmigen Hohlraum (4) aufweist, der sich über den größten Teil des Halteelements (2, 11, 14) erstreckt und zur Aufnahme wenigstens einer Spannungsquelle (5, 15) vorgesehen ist.
Patent DE-202010006010-U1 (DE)
Title: Vibrationseinheit
IPC: B65D88/66
Filed: 2010-04-23
Abstract: Vibrationseinheit, insbesondere zur Anordnung an einem Saugkopf (4) oder Saugrohr (25) zum Entnehmen von Schüttgut (13) aus einem Transportbehälter (6), umfassend  – wenigstens ein Schwingelement und  – wenigstens einen Vibrator (31), um das Schwingelement in Schwingung zu versetzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vibrationseinheit mehrere Schwingelemente aufweist, die jeweils nur an einem Ende schwingungstechnisch mit dem Vibrator (31) gekoppelt sind und das andere Ende frei ausläuft.
Patent DE-202010007695-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes, luftdichtes Leitungs- und Kabeldurchführungs- Tableau
IPC: H02G3/22
Filed: 2010-06-08
Abstract: Selbstklebendes, luftdichtes Leitungs- und Kabeldurchführungs-Tableau, das aus einem selbstklebenden, flexiblen, gummi- oder kunststoffartigen Klebekragen (1) und aus einer Hartkunststoffplatte (2) besteht, die mit dem Klebekragen (1) dauerhaft verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hartkunststoffplatte (2), entsprechend der zur Verfügung stehenden Fläche und je nach Bedarf, mindestens mit einer Kabeldurchführung (3) aus einem Weichkunststoff bestückt und beides in einem Prozess nach dem Zweikomponenten-Spritzgussverfahren (2 K) hergestellt ist.
Patent DE-202010011227-U1 (DE)
Title: Halterloses Band zum Schutz der Oberschenkelinnenseiten
IPC: A41D13/05
Filed: 2010-08-10
Abstract: Halterloses Band zum Schutz der Oberschenkelinnenseiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Band aus elastischer Spitze oder einem anderen elastischen Textilmaterial besteht.
Patent DE-202010011858-U1 (DE)
Title: Stecker, inbesondere Photovoltaikstecker
IPC: H01R4/18
Filed: 2010-08-25
Abstract: Stecker, insbesondere Photovoltaikstecker, mit einem Gehäuse (16, 24), welches einen Aufnahmeraum (66) aufweist, in welchen ein Kontaktstift (61, 71) einsetzbar ist und durch eine Verrastung (20) darin gehalten ist, wobei der Kontaktstift (61, 71) einen hülsenförmigen Grundkörper (62) aufweist, der ein Kontaktelement (17, 25) umfasst und gegenüberliegend einen Crimpbereich (63) aufweist, an welchem ein Kabel (19, 27) durch Vercrimpen verbindbar ist, und zum Abdichten des Crimpbereiches (63) zum Kontaktelement (17, 23) im Inneren des Grundkörpers (62) einen Dichtkörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktstift (61, 71) zur Verrastung und Abdichtung des hülsenförmigen Grundkörpers (62) zum Abdichten einen Einsatz (70) aufweist, der innerhalb des hülsenförmigen Grundkörpers einen Dichtkörper (68) aufweist, an dem zum Verrasten an einer Vertiefung (73) im Aufnahmeraum (66) zumindest ein Rastelement (67) angeordnet ist, welches sich durch zumindest eine Ausnehmung (86) im hülsenförmigen Grundkörper (62) nach außen erstreckt.
Patent DE-202010015480-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Kraftfahrzeugklimaanlage (1), umfassend  – ein Gehäuse (5),  – ein Gebläse (6),  – wenigstens einen Luftauslassstutzen (11) mit einer Luftauslassöffnung (12) an einem Ende (13) des wenigstens einen Luftauslassstutzens (11), wobei  – an dem wenigstens einen Luftauslassstutzen (11) wenigstens eine Formschlussgeometrie zur formschlüssigen Befestigung eines Luftschlauches (17) an dem wenigstens einen Luftauslassstutzen (11) vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die wenigstens eine Formschlussgeometrie als eine Arretierungsöffnung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000341-U1 (DE)
Title: Schloss für eine Klappe oder Tür
IPC: E05B65/32
Filed: 2011-02-15
Abstract: Schloss für eine Tür oder Klappe mit einem Schlossgehäuse, einem Gesperre aus Drehfalle (4) und mindestens einer Sperrklinke (6) und mindestens einer Feder (23), die eine verschwenkbare Komponente des Schlosses durch Federkraft von einer Ausgangsstellung in Richtung einer Endstellung zu verschwenken vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (23) durch einen Lagerdorn (22) gehalten wird, der einteilig mit dem Schlossgehäuse (25) des Schlosses verbunden ist und wobei der Lagerdorn einen Anschlag (24) für die Feder aufweist und/oder wobei der Lagerdorn (22) einteilig mit dem Anschlag (24) verbunden, wobei der Anschlag (24) bewirkt, dass die verschwenkbare Komponente in ihrer Endstellung nicht federbelastet ist.
Patent DE-202011000565-U1 (DE)
Title: Fahrzeugprüfstand
IPC: H01Q17/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Fahrzeugprüfstand mit einer Messanordnung (1), die vor einem an einer Sollposition im Fahrzeugprüfstand positionierten Fahrzeug angeordnet ist, wobei das mit einer fahrzeugseitigen Abstandsmesseinheit ausgestattet ist, wobei die fahrzeugseitige Abstandsmesseinheit die Messungen mittels Radarstrahlen durchführt, wobei die Messanordnung (1) eine Umlenkspiegelanordnung (6) umfasst sowie wenigstens einen Reflektor (7, 8) für von der fahrzeugseitigen Abstandsmesseinheit ausgesandte Radarstrahlen, die über die Umlenkspiegelanordnung (6) auf den darüber angeordneten wenigstens einen Reflektor (7, 8) geleitet werden, wobei die Umlenkspiegelanordnung (6) und der wenigstens eine Reflektor (7, 8) über eine Trägeranordnung (5) zu einer baulichen Einheit verbunden sind, wobei diese bauliche Einheit einen Bestandteil der Messanordnung (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung vom Fahrzeug ausgehender Radarstrahlen hinter dem wenigstens einen Reflektor (7, 8) ein Absorptionsmodul (10) zur Absorption von Radarstrahlen als weiterer Bestandteil der Messanordnung (1) angeordnet ist, wobei das Absorptionsmodul (10) ortsfest in der Messanordnung (1) angebracht ist, und dass die bauliche Einheit des...
Patent DE-202011001922-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragerstation und Wärmepumpe
IPC: F25B30/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Wärmeübertragerstation (1) mit einem Gehäuse mit einer Vorderwand (100) und einer Rückwand (200) und mit Anschlüssen (401, 402) für einen ersten Kreislauf und Anschlüssen (501, 502) für einen zweiten Kreislauf und einem Wärmeübertrager (600), wobei der Wärmeübertrager (600) in dem Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-202011003263-U1 (DE)
Title: Tragenetz für Einzelgetränkebehältnisse
IPC: A45C3/04
Filed: 2011-02-25
Abstract: Tragenetz für Einzelgetränkebehältnisse wie Flaschen oder Getränkekartons, umfassend einen unten geschlossenen, längsnahtfreien Schlauchabschnitt (2) aus Netz-Schlauchware (3) zur Aufnahme des Einzelgetränkebehältnisses, wobei an den Schlauchabschnitt (2) axial übergangslos ein einstückig mit dem Schlauchabschnitt (2) ausgebildeter Tragriemen (6) anschließt
Patent DE-202011003793-U1 (DE)
Title: Taster mit Strangulierschutz
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-03-10
Abstract: Zugtaster (1), insbesondere Zugtaster (1) für Schwesternrufanlagen, zur Abgabe eines Signals in Folge einer an dem Zugtaster angreifenden Zugkraft, umfassend: – eine Schaltanordnung mit einem bewegbaren Schaltelement (11, 12), das eine Ruhestellung und wenigstens eine durch die Zugkraft bewirkte Aktivstellung einnehmen kann; – eine Federanordnung (8), welche das Schaltelement (11, 12) mit einer Federkraft in der Ruhestellung hält; – ein Zugmittel (31) mit einem benutzerseitigen Ende und einem schalterseitigen Ende (30), welches mit dem Schalterelement (11, 12) verbunden ist; und – einen Strangulierschutz, der sicherstellt, dass das benutzerseitige Ende (30) des Zugmittels (31) und das Schaltelement (11, 12) voneinander getrennt werden, wenn die an dem benutzerseitigem Ende eingeleitete Zugkraft einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass Federanordnung (8) und Strangulierschutz einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202011004214-U1 (DE)
Title: Selbstreinigende Filtervorrichtung
IPC: B01D29/66
Filed: 2011-03-19
Abstract: Selbstreinigende Filtervorrichtung für bei spanenden Formgebungen anfallendes flüssiges Bearbeitungsmedium mit Bearbeitungsabfällen, insbesondere auch in Form von Band-, Wirr- und/oder Schraubenspänen, mit – einem Behälter (1) mit einem Rohrfilter (2) beabstandet zur Innenwand des Behälters (1), – mindestens einem Einlass (3) für das Bearbeitungsmedium in Richtung Innenraum des Rohrfilters (2), – wenigstens einem Auslass (4) für das gefilterte Bearbeitungsmedium in Fließrichtung nach dem Rohrfilter (2), – wenigstens einem Ventil (5) und einer Fördereinrichtung (6) zwischen Einlass (3) und Auslass (4), so dass der Rohrfilter (2) mit gefiltertem Bearbeitungsmedium rückspülbar ist, – einer mit einem Antrieb (7) gekoppelten Schneckenwelle (8) im Rohrfilter (2) für Bearbeitungsabfälle im Rohrfilter (2) und – einem Auslass (9) für die Bearbeitungsabfälle nach dem Förderende der Schneckenwelle (8).
Patent DE-202011050363-U1 (DE)
Title: Überdachung für Stellplätze
IPC: E04B7/00
Filed: 2011-06-06
Abstract: Überdachung (1) für mehrere Stellplätze (7) für Personenkraftwägen, wobei die Überdachung (1) eine lichte Spannweite von mehr als 7 Metern aufweist, mit: – zumindest einer aus Holz hergestellten Dachplatte (2), welche in Richtung der Spannweite durchgängig ist, und – zumindest einer aus Holz hergestellten Rippe (3), welche unterhalb der Dachplatte (2) angeordnet und mit der Dachplatte (2) schubstarr verbunden ist.
Patent DE-202011100446-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K1/46
Filed: 2011-05-09
Abstract: Ventiloberteil mit einem Kopfstück, einer das Kopfstück mittig durchsetzenden Spindel und einem über die Spindel betätigbaren Ventilkörper zur Anlage an einem Ventilsitz eines Gehäuses, wobei an dem Ventilkörper auf seiner der Spindel abgewandten Seite eine Dichtvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtvorrichtung einen im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Ventilstempel (31) umfasst, der konzentrisch zur Spindelachse mit einer Nut (34) versehen ist, die eine die Nut (34) in ihrer Höhe überragende Dichtscheibe (4) aufnimmt.
Patent DE-202011101263-U1 (DE)
Title: Federnde Stütze für Blechblasinstrumente
IPC: G10D9/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Schraubbare Stütze, die im Inneren mit einer Druckfeder versehen ist und dadurch einen spannungsfreien Einbau der Schallstücke bzw. anderen Komponenten des Musikinstrumentes gewährleistet. Durch den Aufbau der Stütze werden Toleranzen bei der Fertigung ausgeglichen.
Patent DE-202011102526-U1 (DE)
Title: Reaktorbehälter
IPC: C10B47/46
Filed: 2011-06-28
Abstract: Reaktorbehälter eines Pyrolyseofens mit mindestens einer Gasaustrittsöffnung im Deckel des Reaktorbehälters, wobei die Gasaustrittsöffnung reaktorbehälteraußenseitig mit mindestens einer Gasabzugsleitung verbunden und reaktorbehälterinnseitig mit einer Siebeinrichtung am Deckelboden gegenüber dem Reaktorbehälterinnenraum gasdurchlässig umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebeinrichtung (4) oder ein Teil der Siebeinrichtung gegenüber dem Deckelboden absenkbar angeordnet ist, so dass im abgesenkten Zustand ein offener Schlitz hin zu der mindestens einen Gasaustrittsöffnung entsteht, der im nichtabgesenkten Zustand verschlossen ist.