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Patent DE-102015211846-A1 (DE)
Title: Ablassvorrichtung für Öl-Kreislauf von Motor
Inventor: MIYAJIMA JUNICHI
IPC: F04B49/08
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Ablassvorrichtung enthält eine Ölpumpe, einen stromauf liegenden Strömungskanal, der von einer Seite des Austrittsabschnitts der Ölpumpe zu einem Motor verläuft, ein Öldruck-Ablassventil, das Öl mittels Bewegen eines Ventilkörpers aufgrund von Öldruck ablässt; und ein temperaturempfindliches Ablassventil B, das Öl durch Erfassen einer Öltemperatur sowie stufenloses Öffnen und Schließen ablässt. Das Öldruck-Ablassventil und das temperaturempfindliche Ablassventil sind parallel in dem stromauf liegenden Strömungskanal angeordnet. Ein Abschnitt eines Pumpengehäuses der Ölpumpe ist integral mit einer Verkleidung eines Öl-Umlaufmechanismus ausgebildet.
Patent DE-102015214381-A1 (DE)
Title: Abtragsoptimierte bearbeitung von optischen elementen
Inventor: KUHLMANN VOLKER
IPC: G05D5/02
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von optischen Elementen, bei welchem in mehreren aufeinander folgenden Bearbeitungsschritten von der Oberfläche des optischen Elements mit Werkzeugen Material abgetragen wird, so dass die Oberfläche des optischen Elements einer gewünschten Form angenähert wird, wobei der Materialabtrag nacheinander in Bearbeitungsschritten mit verschiedenen Werkzeugen erfolgt, deren Kontaktzone kleiner ist als die zu bearbeitende Oberfläche und von Werkzeug zu Werkzeug kleiner wird, und wobei der Materialabtrag für ein Werkzeug in einem Bearbeitungsschritt, dem ein weiterer Bearbeitungsschritt folgt, so eingestellt wird, dass der Materialabtrag in Abhängigkeit von den in der Oberfläche gegenüber der gewünschten Form enthaltenen Senken erfolgt und das im darauffolgenden Bearbeitungsschritt abzutragende Materialvolumen minimiert, wobei die Minimierung entweder durch geeignete Korrektur der Verweilzeit oder durch Konditionierung des Sollabtrags erreicht werden kann.
Patent DE-102015214547-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: SAKASHITA TAKAYASU
IPC: F16D65/28
Filed: 2015-07-30
Abstract: Ein Rotations-Translations-Umwandlungsmechanismus umfasst ein Rotationsübertragungselement, ein Wellenelement, das in Gewindeeingriff mit dem Rotationsübertragungselement gefügt ist, sodass eine Rotation und eine Translation des Wellenelements möglich sind, und einen Kugel-und-Rampenmechanismus, der in Gewindeeingriff mit dem Wellenelement gefügt ist, der dazu ausgestaltet ist, durch die Rotation des Wellenelements einen Schub in der axialen Richtung auf einen Kolben anzulegen. Das Wellenelement umfasst ein erstes Gewinde, das an einer Innenseite hiervon ausgebildet ist, und ein zweites Gewinde, das an der anderen Endseite hiervon ausgebildet ist. Ein Rotationswiderstandsdrehmoment des ersten Gewindes ist größer als ein Rotationswiderstandsdrehmoment des zweiten Gewindes.
Patent DE-102015214949-A1 (DE)
Title: Innenraumleuchte und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V14/06
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Eine Innenraumleuchte, insbesondere zur Regal- oder Vitrinenbeleuchtung, mit: einer Verstelleinheit, welche eine Linse aufweist; einem Grundkörper, welcher eine zylinderförmige Ausnehmung aufweist, innerhalb der ein Leuchtmittel angeordnet ist; zumindest einer an der Ausnehmung vorgesehenen Führung, welche parallel zu einer Zylinderachse der Ausnehmung verläuft; und im Bereich der Ausnehmung angeordneten Rastmitteln, welche mehrere Raststufen aufweisen, wobei die Verstelleinheit mit den Rastmitteln verrastbare Gegenrastmittel und Führungsmittel zum Führen der Verstelleinheit in der Führung aufweist; wobei bei Verrasten der Gegenrastmittel an den unterschiedlichen Raststufen die Führungsmittel jeweils an unterschiedlichen Stellen innerhalb der Führung angeordnet sind und sich zwischen dem Leuchtmittel und der Linse jeweils ein unterschiedlicher Abstand einstellt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102015220283-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer fahrerunabhängigen Bremskrafthaltefunktion bei einem Kraftfahrzeug bei dessen Stillstand an einer in Fahrzeuglängsrichtung geneigten Fahrbahn
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer fahrerunabhängigen Bremskrafthaltefunktion bei einem Kraftfahrzeug bei dessen Stillstand an einer in Fahrzeuglängsrichtung geneigten Fahrbahn, wobei die fahrerunabhängig aufrechterhaltene Bremskraft bei Erfülltsein einer Lösebedingung abgebaut wird, wobei bei dem Verfahren – mittels einer ersten Abstandssensorik der Bergaufabstand, welcher dem Abstand bzw. der Entfernung zum in Bergaufrichtung benachbarten Fahrzeug entspricht, ermittelt wird und – bei Unterschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes durch den Bergaufabstand die Bremskraft bereits vor Erfülltsein der Lösebedingung reduziert wird, so dass sich das Kraftfahrzeug bewegt.
Patent DE-102015222081-A1 (DE)
Title: Zeiger und Anzeigevorrichtung zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs
Inventor: AMANN MARC
IPC: G12B11/04
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zeiger (10) für eine Anzeigevorrichtung (40) zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs, wobei der Zeiger (10) aus transparentem Material besteht und ein Basisteil (14) mit einer daran angeordneten Zeigerfahne (16) umfasst, welche aus einem in Betrachtungsrichtung (18) vorn liegenden Vorderteil (26) und einem hinten liegenden Hinterteil (24) besteht. Es ist vorgesehen, dass das Basisteil (14) eine Lichteinkopplungsfläche (20) aufweist und im Übergang zu dem Hinterteil (24) ein Lichtumlenkelement (30) vorgesehen ist, dass sich das Hinterteil (24) vom Basisteil (14) ausgehend zu einem, an einem äußeren Ende des Zeigers (10) befindlichen Zwischenteil (28) erstreckt, dass sich das Vorderteil (26) von dem Zwischenteil (28) bis oberhalb des Basisteils (14) erstreckt, und dass im Vorderteil (26) zumindest am äußeren Ende des Zeigers (10) ein Lichtauskopplungsbereich (32) vorgesehen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufbau einer Anzeigevorrichtung zu vereinfachen.
Patent DE-102015223640-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel, der einen Stapel zwischen zwei Endplatten (16) angeordneter Paare von je einer Membran-Elektroden-Anordnung (14) und einer zugehörigen Bipolarplatte (15) umfasst. Dabei umfasst die Membran-Elektroden-Anordnung (14) ein Elastomer zur Versiegelung. Es ist vorgesehen, dass bei jedem Paar die Membran-Elektroden-Anordnung (14) aus dem Elastomer geformte Vorsprünge (41) umfasst, die so in zugehörigen Aussparungen (51) der zugehörigen Bipolarplatte (15) angeordnet sind, dass die Membran-Elektroden-Anordnung (14) konsistent zur Bipolarplatte (15) ausgerichtet ist. Dadurch kann eine verlässliche und reproduzierbare Ausrichtung von Membran-Elektroden-Anordnung zu Bipolarplatte erfolgen.
Patent DE-102015224555-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: HOETZER DIETER
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer Vorrichtung zur Aufforderung des Fahrers zur Interaktion, wobei das Kraftfahrzeug wenigstens in einem Betriebsmodus mit teilautonomer oder autonomer Fahrzeugführung und in einem Betriebsmodus mit einer durch den Fahrer kontrollierten Fahrzeugführung betrieben werden kann, wobei bei einem Betreiben der teilautonomen oder autonomen Fahrzeugführung eine Reaktion des Fahrer in Bezug auf eine Aufforderung zur Interaktion überprüft wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der Überprüfung der Reaktion des Fahrers eine Blickrichtung des Fahrers berücksichtigt wird und/oder eine Lautäußerung des Fahrers berücksichtigt wird.
Patent DE-102015226001-A1 (DE)
Title: Schaltwählhebelvorrichtung zum Wählen und/oder Schalten von Gangstufen eines Schaltgetriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LUTHER NORBERT
IPC: B60K20/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltwählhebelvorrichtung (1) zum Wählen und/oder Schalten von Gangstufen eines Schaltgetriebes eines Kraftfahrzeuges, wobei die Schaltwählhebelvorrichtung ein Gehäuse (2) aufweist, wobei mindestens ein Schaltwählhebel (3) vorgesehen ist, wobei der Schaltwählhebel (3) mit einer ersten Koppelstange (8a) zum Wählen der jeweiligen Gangstufen und mit einer zweiten Koppelstange (8b) zum Schalten der jeweiligen Gangstufen funktional wirksam verbunden ist, wobei ein erster und ein zweiter Umlenkhebel (9a/9b) zumindest teilweise verschwenkbar innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet und/oder gelagert sind, wobei die erste Koppelstange (8a) mit dem ersten Umlenkhebel (9a) und die zweite Koppelstange (8b) mit dem zweiten Umlenkhebel (9b) wirksam verbunden ist, wobei der erste Umlenkhebel (9a) mit einem ersten Betätigungszug (4a) und der zweite Umlenkhebel (9b) mit einem zweiten Betätigungszug (4b) wirksam verbunden ist, und wobei das Gehäuse (2) bei im Kraftfahrzeug eingebautem Zustand eine im Wesentlichen vertikal, insbesondere parallel zur Fahrzeug-Hochachse verlaufende Gehäusehochachse (Z-Achse), eine im Wesentlichen quer, insbesondere parallel zur Fahrzeug-Querachse verlaufende Gehäusequerachse (Y-Achse), und eine im Wesentlichen längs, insbesondere parallel zur Fahrzeug-Längsachse verlaufende Gehäuselängsachse (X-Achse) aufweist. Von besonderem Vorteil ist, dass die Schaltwählhebelvorrichtung für ein Linkslenker-Fahrzeug sowie für ein Rechtslenker-Fahrzeug geeignet bzw. verwendbar ist, nämlich dadurch, dass die jeweilige Schwenkachse (SW) des ersten und/oder zweiten Umlenkhebels (9a/9b) in einem bestimmten ersten Winkel (α) schräg zu der aus Gehäuselängsachse (X-Achse) und Gehäusequerachse (Y-Achse) gebildeten Ebene angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-102016000141-A1 (DE)
Title: Leerrohr-Verlegemaschine
Inventor: GRATHOFF HARTMUT
IPC: F16L1/032
Filed: 2016-01-12
Abstract: Starkstromtrassen werden vielfach noch oberirdisch verlegt, da die Verlegung unterirdischer Kabeltrassen bisher wesentlich teurer ist. Diese werden bisher noch weitgehend in unstetiger Fördertechnik in kilometerlangen Baugruben verlegt. Mit einer stetig fördernden Maschine gemäß AZ 10 2015 009 590.0 kann dies erheblich schneller, landschaftschonender und kostengünstiger geschehen. Diese Anmeldung ist eine Ergänzung zur genannten Leerrohr-Verlegemaschine und wird gebraucht, wenn die Leerrohre in Wärmeleitbeton oder Flüssigboden eingebettet werden sollen. In die Leerrohre werden später die Kabel eingezogen.
Patent DE-102016000705-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Feststellung einer Funktionsstörung bei einer Getriebevorrichtung
Inventor: UDD JONAS
IPC: F16H61/682
Filed: 2016-01-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Ermittlung einer Funktionsstörung bei einer Getriebevorrichtung (250), die eine Getriebewelle (251; 252) umfasst, die mit einer zusätzlichen Welle (275) verbunden ist, die an der genannten Getriebewelle (251; 252) befestigt ist, sowie ein Bremsmittel (271) zur Bremsung der genannten zusätzlichen Welle (275) und folglich der genannten Getriebewelle (251; 252) umfasst. Dieses Verfahren umfasst die folgenden Schritte: – kontinuierliche Ermittlung (s410) der aktuellen Drehzahl (N) der genannten Getriebewelle (251; 252), – Ermittlung (s420) einer Drehzahlfunktion der Getriebewelle mindestens nach Aktivierung des genannten Bremsmittels (271) auf Grundlage der aktuellen Drehzahl (N) der genannten Getriebewelle (251; 252); und – Ermittlung (s430) einer Funktionsstörung bei der genannten Getriebevorrichtung (250) auf Grundlage des Auftretens von bestimmten charakteristischen Änderungen der genannten Drehzahlfunktion der Getriebewelle. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt mit Programmcode (P) für einen Computer (200; 210) zur Implementierung eines Verfahrens gemäß der Erfindung. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein System zur Ermittlung einer Funktionsstörung bei einer Getriebevorrichtung (250) und ein mit dem System ausgestattetes Fahrzeug (100; 110).
Patent DE-102016007618-A1 (DE)
Title: Autonomes Fluggerät zum Transport von Waren zwischen verschieden Bodenstationen
Inventor: BRAUN MARCEL
IPC: A63H27/24
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonomes Fluggerät zum Transport von Waren zwischen verschiedenen Bodenstationen, umfassend ein Gehäuse (13), welches eine Batterieschnittstelle (9) zur Verbindung mit einer Batterie (7) aufweist. Bei einem autonomen Fluggerät lässt sich die Batterie automatisch wechseln, da die Batterie (7) über einen Drehmechanismus (11) an der Batterieschnittstelle (9) gehalten ist.
Patent DE-102016011146-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Testen einer Funktion einer Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: MOHN FRANK-WERNER
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Testen mindestens einer Funktion einer Fahrerassistenzvorrichtung (1.1) eines Fahrzeugs (1) mit – zumindest einer ein querendes Objekt repräsentierenden Attrappe (3.2) und – einem Geschwindigkeitsübertragungselement (3.1), mittels welchem die Attrappe (3.2) mit einer vorgebbaren Geschwindigkeit annähernd quer zum Fahrzeug (1) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Geschwindigkeitsübertragungselement (3.1) als ein Flaschenzug ausgebildet ist, wobei – die Attrappe (3.2) ein Lastelement des Flaschenzugs und das Fahrzeug (1) ein Zugelement des Flaschenzugs bilden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Testen mindestens einer Funktion einer Fahrerassistenzvorrichtung (1.1) eines Fahrzeugs (1) mit einer Vorrichtung (3).
Patent DE-102016012823-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit fahrsattel
Inventor: OKITA KAZUHIRO
IPC: F02B37/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Vorgesehen ist ein Fahrzeug mit Fahrsattel. Eine Lufteintragrohrleitung ist zwischen einem Luftreiniger und einem Auflader verbunden. Eine Luftaustragrohrleitung ist zwischen dem Auflader und einem Zwischenkühler verbunden. Ein Luftnebenströmdurchgang ist zwischen der Luftaustragrohrleitung und der Lufteintragrohrleitung vorgesehen ist und erlaubt ein Entweichen der komprimierten Luft stromab von dem Auflader zu einer stromaufwärtigen Seite des Aufladers, ohne dass die komprimierte Luft in den Auflader strömt. Ein Luftnebenströmventil ist konfiguriert, um den Luftnebenströmdurchgang zu öffnen und zu schließen. Der Auflader ist vor der Antriebsmaschine angeordnet. Der Luftreiniger ist über der Antriebsmaschine angeordnet. Die Lufteintragrohrleitung erstreckt sich in einer oben-unten Richtung in einer Region, die von der Oberseite der Antriebsmaschine zu einer Vorderseite der Antriebsmaschine an einer Seite in einer Fahrzeug-Querrichtung reicht. Das Luftnebenströmventil ist an der Hinterseite der Lufteintragrohrleitung angeordnet.
Patent DE-102016013713-A1 (DE)
Title: Infrarotstrahler
Inventor: STEINMETZ ALEXANDER
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die bekannten keramischen Infrarotstrahler flächiger Bauform verfügen über ein geschlossenes Gehäuse mit zum Teil integrierter Wärmedämmung. Die Heizwendel ist ortsfest an der Abstrahlseite des Gehäuses positioniert.Die Strahler emittieren überwiegend im Wellenlängenbereich von 5.000 bis 6.000 Nanometer. Die Strahlerbefestigung erfolgt durch einen mit der Strahlerrückseite verbundenen, länglichen, keramischen Sockel. Typische, äußere Strahlerabmessungen sind:Die bekannten Quarzrohr-Infrarotstrahler flächiger Bauart verfügen über ein einseitig offenes Metallgehäuse ohne integrierte Wärmedämmung. Die Heizwendel durchzieht mehrere Quarzrohre, die an der offenen Seite des Metallgehäuses, nebeneinander angeordnet, eine Heizfläche bilden. Die Strahler emittieren anteilig im Wellenlängenbereich von 2.000 bis 4.000 Nanometer.Die Strahlerbefestigung erfolgt rückseitig mittels angeschweißter Schrauben, angeschraubter Keramik-Sockel oder elektrischer Steckkontakte.Typische, äußere Strahlerabmessungen sind:Der erfindungsgemäße Infrarotstrahler ist reaktionsschnell und emittiert IR-Strahlung anteilig im Wellenlängenbereich von 2.000 bis 4.000 Nanometer. Er verfügt über ein allseitig geschlossenes, glaskeramisches, gas- , dampf- und staubdichtes Gehäuse mit integrierter Wärmedämmung. Die Heizwendel (2) sowie ein optionales Thermoelement (4) sind ortsfest am Isolierkörper (10) fixiert.Der weltweit typische Befestigungssockel (9) ist stoffgleicher, integraler Bestandteil des Gehäuseoberteils (11).Der erfindungsgemäße Infrarotstrahler überwindet die technischen und wirtschaftlichen Nachteile des unter Punkt 3. benannten Quarzrohr-Infrarotstrahlers mit Metallgehäuse.Der neue Strahler ermöglicht eine relevante Energieeinsparung, eine längere Lebensdauer sowie eine erweiterte Betriebssicherheit. Durch seine Bauform ist er mit den weltweit verbreiteten, keramischen Infrarotstrahlern, bauformkompatibel. Er kann problemlos gegen Strahler mit anderen Strahlungsspektren, gemäß Punkt 2, ausgetauscht werden.
Patent DE-102016014169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von Schimmel und Verhinderung des Befalls von Wänden, Decken, Böden, Fugen, Leisten
IPC: E04B1/70
Filed: 2016-11-26
Abstract: die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beseitigung von Schimmel und Verhinderung des Befalls mit Schimmel von Wänden, Decken, Böden, Fugen, Leisten und Gebäuden.In der Praxis kommt es immer wieder zur Unterschreitung der Taupunkttemperatur und damit zu Schimmelbildung in Verbindung mit Tauwasser in Wohnräumen.Um kritische Punkte (1) oder Flächen an Außenwänden vor Schimmelbefall zu schützen, ist ein glatter Überzug (2) aus diffusionsbremsendem Kunststoff (Folie bzw. flüssiger Kunststoff) vorgesehen, um die Ablagerung von Schimmelkeimen, die sich an feinen Staubkörnern befinden, zu verhindern. Dieser Überzug wird dann entsprechend großflächig mit mindestens 30 cm (3) Abstand zu Punkt (1) angebracht. Ein weiterer Vorteil ist, dass dieser Überzug vorhandenen Schimmelsporen in Nährböden der Sauerstoffzufuhr verhindert und damit am Wachstum sowie an Freisetzung von Schimmelsporen gehindert wird.
Patent DE-102016015501-A1 (DE)
Title: Heckunterfahrschutz für ein Fahrzeug
Inventor: WILKE FLORIAN
IPC: B60R19/56
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterfahrschutz (1) zur Anordnung an ein Heck eines Fahrzeugs (K), mit einem Querträger (2) und zwei Tragarmen (3) zum Tragen des Querträgers (2) und zur Montage an einer Montagekonstruktion (M) des Fahrzeugs (K). Der Unterfahrschutz (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass er zwei Verbindungseinrichtungen (10) zur Montage des Querträgers (2) an die Tragarme (3) umfasst und die Verbindungseinrichtungen (10) als Verstärkungsteile zur abschnittsweisen Verstärkung des Querträgers (2) dienen und/oder die Verbindungseinrichtungen (10) zur Verstellbarkeit entlang des Querträgers (2) ausgeführt sind.
Patent DE-102016104462-A1 (DE)
Title: Regler zum Regeln eines Klimaanlagenauslasses in einem Fahrzeug
IPC: B60N2/04
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt einen Regler zum Regeln eines Klimaanlagenauslasses in einem Fahrzeug vor, umfassend: einen Auslöseschalter, eine elektronische Steuereinheit und eine erste Antriebskomponente zum Regeln eines Drehwinkels des Klimaanlagenauslasses; wobei ein erstes Ende der elektronischen Steuereinheit mit dem Auslöseschalter verbunden ist, ein zweites Ende der elektronischen Steuereinheit mit der ersten Antriebskomponente verbunden ist und die elektronische Steuereinheit dazu ausgebildet ist, nach Empfang eines Auslösesignals durch den Auslöseschalter gemäß vorgespeicherten Speichermodelldaten einen voreingestellten Wert für einen Winkel des Klimaanlagenauslasses zu ermitteln und ein erstes elektrisches Signal, das den voreingestellten Wert für den Winkel des Klimaanlagenauslasses enthält, an die erste Antriebskomponente zu senden. Die erste Antriebskomponente empfängt das erste elektrische Signal und treibt eine Abdeckung des Klimaanlagenauslasses so an, dass sich diese in eine dem voreingestellten Wert für den Winkel des Klimaanlagenauslasses entsprechende Stellung dreht. Mit dem von der vorliegenden Erfindung vorgeschlagenen Regler kann der Klimaanlagenauslass automatisch auf einen voreingestellten Winkel geregelt werden, indem der Nutzer lediglich den Auslöseschalter betätigt, so dass sich der Vorgang zeit- und mühesparend, bequem und effizient gestaltet und zu einem präzise geregelten Winkel führt.
Patent DE-102016107397-A1 (DE)
Title: Bahnanzeigevorrichtung zur darstellung  der bahn einer werkzeugachse
Inventor: OGAWA HAJIME
IPC: G05B19/4068
Filed: 2016-04-21
Abstract: Eine Bahnanzeigevorrichtung umfasst einen Positionsinformationserlangungsteil, der eine Positionsinformation einer Antriebsachse einer Werkzeugmaschine erlangt, einen Werkzeugkoordinatenberechnungsteil, der auf Basis der Positionsinformation den Koordinatenwert eines Werkzeugspitzenpunkts berechnet, und einen Werkzeugvektorberechnungsteil, der einen Werkzeugvektor entlang der Werkzeugachse mit dem Werkzeugspitzenpunkt als Anfangspunkt festlegt. Die Bahnanzeigevorrichtung umfasst einen Schnittpunktberechnungsteil, der die Koordinatenwerte der Schnittpunkte des Werkzeugvektors mit vorab festgelegten flachen Ebenen berechnet, und einen Anzeigeteil, der die Werkzeugachsenbahnen, die durch eine Linie, welche die Schnittpunkte verbindet, dargestellt werden, darstellt.
Patent DE-102016109779-A1 (DE)
Title: Verstärkte Nahfeldkommunikationsvorrichtung
Inventor: HÖLZL JÜRGEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-05-27
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine verstärkte Nahfeldkommunikationsvorrichtung eine elektronische Schaltung, eine Sendeempfangsschaltung, eine Schnittstelle, welche die elektronische Schaltung mit einem Hostcontroller koppelt, und einen Speicher, der eine erste Information über eine Aktivierungscharakteristik der elektronischen Schaltung enthält. Die Sendeempfangsschaltung ist so konfiguriert, dass sie eine Taktungsanforderung einer Lesevorrichtung basierend auf einem oder mehreren Abfragesignalen bestimmt. Die Sendeempfangsschaltung ist so konfiguriert, dass sie die elektronische Schaltung mit Energie aktiviert, die aus einem elektromagnetischen Feld, das von der Lesevorrichtung erzeugt wird, bei Empfang eines Abfragesignals von der Lesevorrichtung erhalten wird. Außerdem ist die Sendeempfangsschaltung so konfiguriert, dass sie sicherstellt, dass die elektronische Schaltung nach der Aktivierung der elektronischen Schaltung ein Abfragesignal von der Lesevorrichtung, das der bestimmten Taktungsanforderung entspricht, durch Verwenden der bestimmten Taktungsanforderung und der ersten Information über eine Aktivierungscharakteristik empfangen und verarbeiten kann.
Patent DE-102016110326-A1 (DE)
Title: Drahtkorbeinheit, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MIKLOSOVIC MIROSLAV
IPC: B21F27/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drahtkorbeinheit für ein medizinisches Fangdrahtinstrument (11) und ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, mit mehreren Drahtfäden (19.1, 19.2, 19.3, 19.4), die ein Drahtkörbchen (18) bilden, das in einem ersten Abschnitt (23) Zweige (24) umfasst, die in einem offenen Zustand des Drahtkörbchens (18) große Zwischenräume aufweisen, in einem zweiten Abschnitt (28) eine Maschenstruktur (29) umfassen, wobei ausgehend von einem proximalen Ende des Drahtkörbchens (18) durch ein aufeinander folgendes Verdrillen und Verflechten oder durch ein aufeinander folgendes Verflechten und Verdrillen von zwei oder mehreren Drahtfäden (19.1 bis 19.4) die Maschenstruktur (29) im zweiten Abschnitt (28) gebildet ist und darauf folgend durch Verdrillen der zwei oder mehreren Drahtfäden (19.1 bis 19.4) zumindest jeweils zwei Zweige (24) gebildet sind, die sich in distaler Richtung zur Bildung des Drahtkörbchens (18) erstrecken.