Patent DE-202016009173-U1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungskopf mit zu öffnender Agitatorkammer und abnehmbare Agitatoren zur Verwendung darin
IPC: A47L9/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ein Oberflächenreinigungskopf für einen Staubsauger, wobei der Oberflächenreinigungskopf folgendes umfasst:
 ein Reinigungskopfgehäuse (110, 710) mit einem vorderen Endabschnitt, einem hinteren Endabschnitt, seitlich angeordneten Seiten, einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt;
 eine Agitatorkammer (120, 720), die im vorderen Endabschnitt (112) des Reinigungskopfgehäuses angeordnet ist, wobei die Agitatorkammer eine obere Öffnung (117) durch den oberen Abschnitt des Reinigungskopfgehäuses und eine untere Öffnung (119) durch den unteren Abschnitt des Reinigungskopfgehäuses aufweist, und wobei die Agitatorkammer eine nicht-angetriebene Seite und eine angetriebene Seite enthält;
 einen Agitatorantriebsmechanismus (150, 750), der ein Keilwellenantriebselement (770) an der angetriebenen Seite der Agitatorkammer und einen Agitatorantriebsmotor (752) enthält, der antriebsmäßig mit dem Keilwellenantriebselement gekoppelt ist;
 eine externe Abdeckung (122, 722, 2422, 2522, 2622, 2722, 2822, 2922), die so konfiguriert ist, dass sie an dem Reinigungskopfgehäuse montiert ist, um die obere Öffnung der Agitatorkammer abzudecken, so dass die externe Abdeckung einen oberen Abschnitt der Agitatorkammer bildet, wobei die externe Abdeckung vollständig von dem Reinigungskopfgehäuse abnehmbar ist; und
 einen drehbaren, angetriebenen Agitator (130, 730), der abnehmbar innerhalb der Agitatorkammer montiert ist, so dass der drehbare Agitator eine Oberfläche durch die untere Öffnung der Agitatorkammer berührt, wobei der drehbare Agitator durch die obere Öffnung der Agitatorkammer zugänglich und entfernbar ist, wenn die externe Abdeckung entfernt wird,
 wobei der drehbare Agitator (130, 730) folgendes umfasst:
 einen Agitatorkörper (131, 531, 631, 731) mit einem angetriebenen Ende (132, 732) und einem nicht-angetriebenen Ende (134, 754), wobei, wenn der drehbare Agitator in der Agitatorkammer montiert ist, das nicht-angetriebene Ende an der nicht angetriebenen Seite der Agitatorkammer montiert ist, so dass sich der Agitatorkörper an dem nicht-angetriebenen Ende frei dreht und das angetriebene Ende an der angetriebenen Seite der Rührkammer montiert ist, so dass das angetriebene Ende durch den Agitatorantriebsmechanismus angetrieben wird; 
 eine Endkappe (790) mit einer Lasche (796), die so konfiguriert ist, dass sie vom Benutzer ergriffen werden kann, um das Entfernen und Einführen des nicht-angetriebenen Endes in eine Agitatorkammer durch die obere Öffnung zu erleichtern, und wobei die externe Abdeckung in die Lasche eingreift, wenn die externe Abdeckung an dem Reinigungskopfgehäuse montiert ist;
 ein mit Keilwellen angetriebenes Element (780), das am angetriebenen Ende des Agitatorkörpers angeordnet ist, wobei das mit Keilwellen angetriebene Element so konfiguriert ist, dass es axial mit dem Keilwellenantriebselement (770) des Antriebsmechanismus (750) zusammenpasst und in dieses eingreift, so dass das Keilwellenantriebselement ein Drehmoment und eine Drehung auf das mit Keilwellen angetriebene Element und den Agitatorkörper überträgt; und
 mindestens ein Agitatorelement (136, 536), das an mindestens einem Abschnitt des Agitatorkörpers zwischen dem angetriebenen Ende und dem nicht-angetriebenen Ende angeordnet ist.