baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005863-U1 (DE)
Title: Socken mit Anti-Rutsch-Sohle
IPC: A41B11/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Socke (20) mit einer Anti-Rutsch-Sohle (10), die an der Unterseite angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anti-Rutsch-Sohle (10) Schichten aus weichem Kunststoffmaterial (11), Gewebematerial (12), Ethylvinylacetat (EVA) (13) enthält, die jeweils übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202015007531-U1 (DE)
Title: Halter für Bannwabe zum Einfangen eines Bienenschwarmes
IPC: A01K57/00
Filed: 2015-10-31
Abstract: Halter für eine Bannwabe (Bienenwabe mit offener Brut) dadurch gekennzeichnet, dass in der oben liegenden Aufnahmegabel ein Bienenrähmchen eingehängt werden kann.
Patent DE-202015008263-U1 (DE)
Title: Stromtechnisch vernetzbare lnfrarotheizungen zur Wandmontage
IPC: H05B3/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Stromtechnisch vernetzbare Infrarotheizungen zur Wandmontage. dadurch gekennzeichnet, dass jede Infrarotheizung auf der Rückseite über fest installierte Steckanschlüsse verfügt, die mit den Verbinderkabeln und den entsprechenden Steckern vernetzt werden können oder auch separat an das Stromnetz angeschossen werden können.
Patent DE-202015100624-U1 (DE)
Title: Dosiermaschine
IPC: B01F7/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Dosiermaschine zur Herstellung eines Gemisches, insbesondere eines 2-Komponenten-Klebstoffs, mit einem Gehäuse (7) und einer hierin gelagerten Mischerwelle (2) an deren Stirnseite ein Rotor (3) angeordnet ist, wobei die Mischerwelle (2) von einer Betriebsposition, bei der der Rotor (3) in eine Mischerkammer (5) eingreift, in eine Wartungsposition längsaxial verschiebbar ist, bei der der Rotor (3) frei zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischerwelle (2) innerhalb einer Hohlwelle (11) gelagert ist und mit der Hohlwelle (11) drehfest verbindbar ist, wobei die Hohlwelle (11) drehbar innerhalb des Gehäuses (7) gelagert ist.
Patent DE-202015101086-U1 (DE)
Title: Verstellbare Befestigung einer Vorderschafterhöhung eines Druckluftgewehrs und Druckluftgewehr
IPC: F41B11/56
Filed: 2015-03-05
Abstract: Verstellbare Befestigung (1) einer Vorderschafterhöhung (2) eines Druckluftgewehrs (3) mit einer Druckluftkartusche (6), wobei die Druckluftkartusche (6) am Druckluftgewehr (3) parallel zum Lauf (4) des Druckluftgewehrs (3) in einer Druckluftkartuschen-Führung (5) auswechselbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbare Befestigung (1) an der Druckluftkartuschen-Führung (5) in Klemmung gehalten ist, wobei die verstellbare Befestigung (1) entlang der Druckluftkartuschen-Führung (5) an dieser verschieblich ausgeführt ist.
Patent DE-202015103232-U1 (DE)
Title: Übungsbank für Bauchmuskeltraining
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Trainingsgerät, das Folgendes umfasst: einen Basisrahmen, der seitliche Elemente und ein Querstangenelement aufweist, um das Gerät auf dem Boden abzustützen, wobei die seitlichen Elemente ein erstes seitliches Element und ein zweite seitliches Element enthalten, wobei das Querstangenelement quer zwischen dem ersten und dem zweiten seitlichen Element gekoppelt ist; eine Rückenstützenbaugruppe, die drehbar mit dem Basisrahmen gekoppelt ist, wobei die Rückenstützenbaugruppe zwei oder mehr Drehachsen aufweist, wobei die Rückenstützenbaugruppe dafür konfiguriert ist, mit gleichzeitigen rotierenden Bewegungen um die zwei oder mehr Drehachsen zu schwenken, wobei die Rückenstützenbaugruppe Folgendes umfasst: zwei oder mehr Paare von Drehgelenken, wobei mindestens zwei der Paare von Drehgelenken drehbar an den seitlichen Elementen befestigt sind, wobei jedes Paar von Drehgelenken eine der Drehachsen definiert, und mindestens eine Griffstange, die im Wesentlichen quer zu den Drehachsen montiert ist; und eine Sitzbaugruppe mit einer Sitzfläche, wobei die Sitzbaugruppe an dem Querstangenelement befestigt ist, um es einem auf der Sitzfläche sitzenden Benutzer zu erlauben, das Schwenken der Rückenstützenbaugruppe mittels Drückbewegungen gegen die Griffstangen zu bewirken.
Patent DE-202015103295-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zur Verbindung eines Hauptrohrs mit einem Seitenrohr
IPC: F16L41/08
Filed: 2015-06-23
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zur Verbindung eines Hauptrohrs mit einem Seitenrohr, mit einem ersten, in das Hauptrohr einführbaren Ende (3), und einem zweiten, an das Seitenrohr anschließenden Ende (10), mit einem als Rohrabschnitt ausgestalteten Grundkörper (2), einem im Bereich des ersten Endes (3) angeordneten und dem Hauptrohr von innen anlegbaren Stützring (5), wobei der Stützring (5) in mehrere, um den Umfang des Stützrings (5) verteilt angeordnete, Segmente (4) unterteilt ist, und einer in axialer Richtung des Grundkörpers (2) verlagerbaren Spannhülse (6), die in einer ersten Ruhestellung eine radiale Beweglichkeit der Segmente (4) ermöglichend angeordnet ist, derart, dass der Stützring (5) einen ersten, vergleichsweise geringeren Durchmesser aufweist, und die in einer zweiten Stützstellung die Segmente (4) radial nach außen spannt, derart, dass der Stützring (5) einen zweiten, vergleichsweise größeren Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur der Spannhülse (6) und die Innenkontur des Stützrings (5) derart ausgestaltet sind, dass die Spannhülse (6) aus ihrer Ruhestellung in ihre Stützstellung in einer vom ersten Ende zum zweiten Ende der Anschlussvorrichtung gerichteten Bewegung beweglich ist.
Patent DE-202015105279-U1 (DE)
Title: Kondensatoranordnung
IPC: H01G4/38
Filed: 2015-10-06
Abstract: Kondensatoranordnung, aufweisend:  mehrere Kondensatorelemente, jedes von welchen eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode hat, welche mehreren Kondensatorelemente ein erstes Kondensatorelement (21; 21') und ein zweites Kondensatorelement (22; 22') umfassen;  Anschlussmittel, die angeordnet sind, die mehreren Kondensatorelemente elektrisch leitend mit einer elektrotechnischen Komponente (501) wie einem Halbleitermodul zu verbinden, welche Anschlussmittel einen ersten Anschluss (211; 31') und einen zweiten Anschluss (212; 32') aufweisen, die voneinander elektrisch isoliert sind; und  ein Gehäuse (4, 4'), das das erste Kondensatorelement (21; 21') zumindest teilweise umgibt und das mit dem ersten Kondensatorelement (21; 21') verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4, 4') jedes der mehreren Kondensatorelemente (21, 22, 23; 21', 22') zumindest teilweise umgibt und mit jedem der mehreren Kondensatorelemente verbunden ist.
Patent DE-202015106056-U1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2015-11-10
Abstract: Zerspanungswerkzeug (2, 2.2, 2.3) zur spanenden Bearbeitung von faserverstärkten Werkstoffen, mit einer Mehrzahl von Spannuten (3, 4), welche Flügel (5, 6, 7, 20, 5.3, 6.3) in Umfangsrichtung voneinander beabstanden, wobei zumindest ein Flügel (5, 6, 7, 20, 5.3, 6.3) an seiner Umfangsseite mehrere Schneiden (10, 21, 30, 31, 39) aufweist, die einen Spiralwinkel (a1–an, b1–bn, c1–cn, d1–dn) zur Längsachse (15) des Zerspanungswerkzeugs (2, 2.2, 2.3) von betragsmäßig > 25° aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zumindest einen Flügel (5, 6, 7, 20, 5.3, 6.3) zumindest zwei Schneiden (10, 21, 30, 31, 39) unterschiedliche Spiralwinkel (a1–an, b1–bn, c1–cn, d1–dn) aufweisen.
Patent DE-202015107034-U1 (DE)
Title: Sauglanze für eine Saugförderanlage
IPC: B65G53/24
Filed: 2015-12-23
Abstract: Sauglanze (1) für eine Saugförderanlage zum Fördern von Kunststoffgranulat aus einem Behälter, mit einem Außenrohr (2) und mit einem im Außenrohr (2), in dessen Längsrichtung versschiebbar, gehaltenen Saugrohr (3), welches Außenrohr (2) einen Innenabschnitt (21) mit zwei einander gegenüberliegenden in Längsrichtung verlaufenden Vorsprüngen (4) mit jeweils einer darin angeordneten Ausnehmung (41) zur Aufnahme eines im Betrieb anströmseitiges Ende des Saugrohrs (31) umschließenden Bügels (5) umfasst, wobei eine Außenkontur (42) der zwei Vorsprünge (4) derart ausgebildet ist, um das Saugrohr (3) in Längsrichtung verschiebbar zu halten.
Patent DE-202016001189-U1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung, bei der wenigstens eine zweite Leiterplatte vermittels einer ersten Leiterplatte kühlbar ist
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-02-22
Abstract: Leiterplattenanordnung (10; 110), umfassend eine erste Leiterplatte (12; 112) und wenigstens eine zweite Leiterplatte (14; 114), welche über wenigstens eine Steckverbindungsanordnung (18) miteinander elektrisch gekoppelt oder elektrisch koppelbar sind; wobei die zweite Leiterplatte (14; 114) eine vorzugsweise wenigstens einen Prozessor umfassende elektronische Schaltungsanordnung (20; 120) umfasst, welche im Betrieb abzuführende Wärme erzeugt, die über wenigstens eine Wärmeabfuhrschnittstelle (22) von der zweiten Leiterplatte (14; 114) abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeabfuhrschnittstelle (22) an einer der ersten Leiterplatte (12; 112) zugewandten Seite der zweiten Leiterplatte (14; 114) angeordnet ist und mit einer Wärmeaufnahmeschnittstelle (24; 124) der ersten Leiterplatte (12; 112) in Wärmeübertragungsverbindung steht oder bringbar ist, um die von der zweiten Leiterplatte (14; 114) abzuführende Wärme über die erste Leiterplatte (12; 112) abzuführen.
Patent DE-202016002273-U1 (DE)
Title: Dosierkapsel für Zusatzstoffe für Mix-Getränkeflaschen
IPC: B65D81/32
Filed: 2016-04-06
Abstract: Dosierkapsel für Zusatzstoffe für Mix-Getränkeflaschen, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierkapsel (2) eine pfropfenförmige Gestalt aufweist mit einer konischen Einführschräge von 3° bis 5° und mit wulstartigen Ringen (3), des weiteren mit einer Dosierkammer (8) für die Zusatzstoffe, die durch ein Deckelelement (4) mit gewelltem dünnwandigen Verbindungsring (5) und einer an der Stirnseite verschweißten oder verklebten Verschlußfolie (7) gebildet wird, sowie mit einem an den elastisch aufgehängtem Deckelelement befestigtem Durchstech-Dorn (6).
Patent DE-202016008275-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Verkehrssicherungseinrichtung
IPC: E01F9/692
Filed: 2016-06-28
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Verkehrssicherungseinrichtung, insbesondere einer Bake, an einer eine Einstecköffnung (14) aufweisenden Fußplatte (13), mit einer als Adapter (1) ausgebildeten Steckaufnahme (1), die in die Einstecköffnung (14) der Fußplatte (13) anordenbar ist und einen Steckschaft (2) aufweist, und einem am unteren Ende der Verkehrssicherungseinrichtung anordenbaren Fußstück (3), wobei das Fußstück (3) und der Steckschaft (2) derart ausgeführt sind, dass das Fußstück (3) in dem Steckschaft (2) befestigbar und wieder lösbar ist.
Patent DE-202016008773-U1 (DE)
Title: Fester, insbesondere bandförmiger lsolationswerkstoff, Verwendung davon und elektrische Maschine
IPC: H01F27/32
Filed: 2016-05-19
Abstract: Fester Isolationswerkstoff, der zusammen mit einer Formulierung eines Imprägniermittels zur Herstellung eines Isolationssystems in einem Vakuumimprägnierprozess einsetzbar ist, wobei der Isolationswerkstoff einen Träger, einen Barrierewerkstoff aus plättchenförmigem Glimmer, einen ersten ionisch-wirkenden Härtungskatalysator und einen Bandkleber umfasst, wobei der Bandkleber in Form eines Epoxy-Novolaks und/oder Epoxy-Phenol-Novolaks mit Funktionalitäten n= 0,1 bis 8 vorliegt und inert ist gegenüber dem ersten Härtungskatalysator, der in Form einer Supersäure und/oder eines Supersäurenderivats vorliegt und unter den Bedingungen der Vakuumimprägnierung mit cycloaliphatischen Epoxidgruppen eines Imprägniermittels wie es in der Formulierung des Imprägniermittels enthalten ist, mit Gelierzeiten von 1 bis 15 h, bevorzugt 2 bis 12 h, besonders bevorzugt 2,5 bis 10h bei einer Imprägniertemperatur reagiert.
Patent DE-202016008889-U1 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Gerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2016-10-05
Abstract: Tragbares elektronisches Gerät, das Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse, das eine erste Öffnung mit einer ersten Größe und eine zweite Öffnung mit einer zweiten Größe, die kleiner ist als die erste Größe, aufweist, wobei die zweite Öffnung an die erste Öffnung angrenzend angeordnet ist;
 eine Buchse, die in dem Gehäuse angeordnet ist;
 ein Tablett, das konfiguriert ist, um abnehmbar an der Buchse durch die erste Öffnung des Gehäuses montiert zu sein, wobei das Tablett eine Vertiefung aufweist, in der mindestens eine einer Speicherkarte oder einer Teilnehmerkennungsmodulkarte (Subscriber Identification Module - SIM) aufgenommen ist;
 eine Freigabe, die es der Buchse erlaubt, mindestens einen Abschnitt des Tabletts zu einer Außenseite des Gehäuses freizugeben; und
 ein Dichtelement, das bewegbar in die zweite Öffnung des Gehäuses eingefügt ist, wobei das Dichtelement Folgendes umfasst:
 einen Stiftabschnitt, der einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt aufweist, wobei der erste Endabschnitt die Freigabe als Reaktion auf das Anlegen einer externen Kraft an den zweiten Endabschnitt durch ein externes Element berührt, und
 ein wasserdichtes Element, das aus einem federnden Material gebildet und auf dem Stiftabschnitt zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt angeordnet ist,
 wobei das wasserdichte Element Folgendes umfasst:
 ein erstes Teil, und
 ein zweites Teil, das einen zweiten Außendurchmesser aufweist, der größer ist als ein erster Außendurchmesser des ersten Teils, wobei das zweite Teil konfiguriert ist, um eine innere Oberfläche der zweiten Öffnung des Gehäuses zu berühren.
Patent DE-202016102903-U1 (DE)
Title: Durch Spritzguss einstückig hergestelltes Schneidbrett
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-05-31
Abstract: Einstückig spritzgegossenes Schneidbrett (2), das zwei vorgeformte und verschleißfeste Tranchierbretter (21) beinhaltet, wobei eine Halteöffnung (211) an einer Seite eines jeden vorgeformten, verschleißfesten Tranchierbretts (21) ausgebildet ist, wobei die beiden Halteöffnungen (211) einander entsprechend ausgebildet sind und zur Begrenzung der Spritzgussform (3) vor dem Schließen der Spritzgussform (3) an einer oberen Seite bzw. einer unteren Seite eines Positionierblocks (31), der inwendig in einer Spritzgussform (3) angeordnet ist, überbrückend mittels Presspassung anbringbar sind, wodurch die beiden Tranchierbretter (21) an einer Oberseite und einer Unterseite der Spritzgussform (3) und in einem Abstand voneinander parallel zueinander derart positionierbar sind, dass zwei offene Rillenabschnitte (32), die in einem mittleren Abschnitt der Spritzgussform (3) vorgesehen sind, jeweils mit einer oberen Seite des Tranchierbretts (21), das sich in der oberen Position befindet, und mit einer unteren Seite des anderen Tranchierbretts (21), welches in der unteren Position angeordnet ist, korrespondieren, wobei die beiden offenen Rillenabschnitte (32) parallel angeordnet sind, sodass diese nach dem Schließen der Spritzgussform (3) durch eine obere Fläche und eine untere Fläche der Spritzgussform (3) zusammengedrückt und abgeschnitten werden können, wobei mittels eines Abdeckungsrillenabschnitts (33), der in der Spritzgussform (3) vorgesehen ist, die Peripherien der beiden Tranchierbretter (21) umhüllt werden, wobei eine mittlere Stützschicht (22) zwischen den beiden Tranchierbrettern (21) dadurch ausgebildet ist, dass nach dem Schließen der Spritzgussform (3) ein Plastikmaterial in einen Hohlraum zwischen den beiden Tranchierbrettern (21) so eingespritzt wird, dass der Hohlraum mit dem Plastikmaterial ausgefüllt ist, wobei mittels der Anordnung eines Teilerventilkolbens (311) an einer Innenseite des Positionierblocks (31) das Plastikmaterial gleichzeitig ebenfalls in den Abdeckungsrillenabschnitt (33) eingespritzt wird und die Peripherien der beiden Tranchierbretter (21) umgibt, sodass ein Rahmen (23) ausgebildet ist, der die Peripherien der beiden Tranchierbretter (21) vollständig abschließt und bedeckt, sodass ein einstückiges Schneidbrett (2) direkt spritzgegossen und nach dem Öffnen der Spritzgussform entnommen werden kann.
Patent DE-202017003920-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Haltevorrichtung (Befestigungshaken) zum flexiblen Befestigen von Taschen und anderen Gepäckstücken am Fahrradgepäckträger oder -lenker
IPC: B62J9/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Multifunktionale Haltevorrichtung (Befestigungshaken) zum flexiblen Befestigen von Taschen und anderen Gepäckstücken am Fahrradgepäckträger oder -lenker, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungshaken zwei unterschiedlich große Öffnungen für das flexible Anhängen am Fahrradgepäckträger (1) und das Anhängen an Lenkerstangen (2) aufweist. Weiterhin ist keine Komponente am Fahrrad fest zu installieren, um ein Gepäckstück am Fahrrad anzuhängen, sodass ein flexibler Einsatz der Gepäckstücke an beliebigen Fahrrädern möglich ist.
Patent DE-202017005578-U1 (DE)
Title: Einzughilfe zum Einziehen von Planen in Zeltprofile
IPC: E04H15/64
Filed: 2017-10-18
Abstract: Einzughilfe dadurch gekennzeichnet, dass die Zeltplanen über zwei Führungsklötze geführt werden
Patent DE-202017101152-U1 (DE)
Title: Drehachse einer Lenkrolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Drehachse einer Lenkrolle, umfassend – einen Schaft (10), an dessen einem Ende ein Kopfteil (11) ausgebildet ist, an welches angrenzend ein Konus (12) angeordnet ist, der sich vom Kopfteil (11) in Richtung des dem Kopfteil (11) abgewandten Endes konisch erweitert, wobei der Bereich zwischen dem Konus (12) und dem Kopfteil (11) vertieft ausgebildet ist, wobei an der dem Konus (12) zugewandten Seite des Kopfteils (11) eine Anschlagebene (111) ausgebildet ist; – eine Buchse (20), die hutförmig ausgebildet ist, wobei an der Buchse (20) eine untere Öffnung (21) und ein oberes Deckelteil (22) ausgebildet sind, wobei in der Buchse (20) eine nach innen verjüngende konische Bohrung (23) ausgebildet ist, die von der unteren Öffnung (21) in Richtung des oberen Deckelteils (22) verläuft, wobei die Buchse (20) ferner mit einer Aufnahmekammer (24) versehen ist, die mit dem Boden der konischen Bohrung (23) verbunden ist, wobei die Aufnahmekammer (24) mit einer Anstoßebene (241) versehen ist, die an die konische Bohrung (23) angrenzend ausgebildet ist, wobei die Buchse (20) mit der unteren Öffnung (21) so um das Kopfteil (11) des Schafts (10) herum gelegt ist, dass das Kopfteil (11) imstande ist, entlang der konischen Bohrung (23) der Buchse (20) soweit in die Aufnahmekammer (24) zu gleiten, bis die Anschlagebene (111) an die Anstoßebene (241) anstößt, um ein Lösen der Buchse (20) vom Schaft (10) zu verhindern, wobei die Wandung der konischen Bohrung (23) der Buchse (20) gleichzeitig gegen den Konus (12) des Schafts (10) drückt, sodass die Buchse (20) auf den Schaft (10) aufgesteckt wird und somit den Schaft (10) beschränkt, wobei das Fassungsvermögen der Aufnahmekammer (24) größer als das Volumen des Kopfteils (11) ist, wodurch ein zusammenpressbarer Raum (A) zwischen dem Kopfteil (11) des Schafts (10) und dem oberen Deckelteil (22) der Buchse (20) entsteht.
Patent DE-202017101452-U1 (DE)
Title: Thermobehälter für Lebensmittel
IPC: A47J36/04
Filed: 2017-03-14
Abstract: Ein Thermobehälter für Lebensmittel, der dazu bestimmt ist, auf einer Induktionsplatte (P) erwärmt zu werden und auf einer Auflagefläche (S), die durch die Wärme des Thermobehälters (1) verformbar ist, abgestellt zu werden, wobei der Thermobehälter (1) Folgendes aufweist: – mindestens eine erste Schicht aus metallischem Material (10) mit einer Außenfläche (11) und einer Innenfläche (12), die dazu bestimmt ist, mit Lebensmitteln in Kontakt zu kommen, und – eine Bodenplatte (20) mit einer oberen Fläche (22), die in Kontakt mit der mindestens einen ersten Schicht aus metallischem Material (10) ist, und einer unteren Fläche (21), die dazu bestimmt ist, an der Induktionsplatte (P) angeordnet zu werden und auf der Auflagefläche (S), die durch die Wärme verformbar ist, abgestellt zu werden, wobei die Bodenplatte (20) mindestens eine erste Platte aus ferromagnetischem Material (30) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass, wenn die Bodenplatte (20) an der Induktionsplatte (P) ist, die obere Fläche (22) von dieser (20) ihre Temperatur erhöht, um die mindestens eine erste Schicht (10) zu erwärmen, wobei die Bodenplatte (20) ferner mindestens eine Schicht aus thermisch isolierendem Material (50) mit einer Oberseite (52), die der mindestens einen ersten Platte aus ferromagnetischem Material (30) zugewandt ist, und einer Unterseite (51) aufweist, die mit der unteren Fläche (21) zusammenfällt, wobei die mindestens eine Schicht aus thermisch isolierendem Material (50) derart dimensioniert und/oder konfiguriert, dass, wenn die obere Fläche (22) eine Arbeitstemperatur von 140°C erreicht, die mindestens eine Schicht aus thermisch isolierendem Material (50) nicht beschädigt wird und der Behälter (1) auf der Auflagefläche (S) abgestellt werden kann, ohne diese Letztere zu verändern, wobei das thermisch isolierende Material von Lebensmittelqualität ist, sodass es bei der Arbeitstemperatur keine Gase freisetzt, die für die Umwelt und für die Lebensmittel, die in dem Behälter enthalten sind, giftig sind.
Patent DE-202017101653-U1 (DE)
Title: Signalübertragungseinrichtung für Kommunikationstechnik
IPC: G02B6/04
Filed: 2017-03-22
Abstract: Signalübertragungseinrichtung für Kommunikationstechnik, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalübertragungseinrichtung eine Kabelseele umfasst, deren Außenumfang mit einer ersten Klebeschicht beschichtet ist, wobei mindestens sechs Lichtwellenleiter gleichmäßig im Außenumfang der ersten Klebeschicht verteilt sind, wobei der Querschnitt des Lichtwellenleiters kreisförmig ist und ein Zwischenraum zwischen den annähenden Lichtwellenleitern liegt, wobei die Kreismittelpunkte alle Querschnitte der Lichtwellenleiter zu einem Kreis miteinander verbunden sind, dessen Kreismittelpunkt sich mit der geometrischen Mitte der Kabelseele deckt; dass eine erste Füllschicht zwischen den Lichtwellenleitern angeordnet ist, die außen mit einer zweiten Klebeschicht beschichtet ist, wobei der Außenumfang der zweiten Klebeschicht mit einer Saugschicht versehen ist, die aus mehreren gleichmäßig nebeneinander angeordneten Saugeinheiten besteht, wobei eine zweite Füllschicht zwischen den Saugschichten angeordnet ist; dass die zweite Füllschicht außen mit einer Stützschicht versehen ist, die aus starrem Material besteht, wobei der Außenumfang der Stützschicht mit einer korrosionsbeständigen Hülse verhüllt ist.
Patent DE-202017105873-U1 (DE)
Title: Auffang- und Sichtschutz für einen Vordersitz eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-09-27
Abstract: Auffang- und Sichtschutzvorrichtung zur Transportsicherung von Gegenständen auf einem eine Sitzfläche (2.1) und eine Rückenlehne (2.2) aufweisenden Sitz (2) eines Kraftfahrzeugs umfassend ein flächiges Abdeckelement (3), an dem Haltemittel (4, 5, 6) zum Fixieren des Abdeckelements (3) vorgesehen sind, wobei die Haltemittel (4, 5, 6) folgendes umfassen:  – ein erstes, elastisches Haltemittel (4), das im Bereich einer ersten Schmalseite (3.1) des Abdeckelements (3) befestigt und zum umfangsseitigen Umschlingen der Sitzfläche (2.1) oder einer Tragstruktur (2.4) des Sitzes (2) vorgesehen ist;  – ein zweites, elastisches Haltemittel (5), das zum umfangsseitigen Umschlingen der Rückenlehne (2.2) vorgesehen ist, und  – ein drittes Haltemittel (6), das im Bereich einer zweiten, der ersten Schmalseite (3.1) gegenüberliegenden Schmalseite (3.2) des Abdeckelements (3) befestigt ist und das zum umfangsseitigen Umschlingen einer Kopfstütze (2.3) oder einer Kopfstützenfixierung ausgebildet ist.
Patent DE-202017107429-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für Drahtgewindeeinsätze
IPC: B25B27/14
Filed: 2017-12-06
Abstract: Montagesystem zur Montage eines Gewindeeinsatzes in ein Werkstück (6), umfassend: eine Mantelhülse (4) zur Aufnahme des Gewindeeinsatzes und eine Einbauspindel (1) zum Eindrehen des Gewindeeinsatzes in das Werkstück (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelhülse (4) und die Einbauspindel (1) separat ausgebildet sind.