baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146826-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Silizium-Germanium-Legierungen und Vorrichtung zur Herstellung von Halbleiterschichtstrukturen mit Silizium-Germanium-Legierungsschichten
Inventor: KLOSE MANFRED
IPC: G01N21/65
Filed: 2001-09-19
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Analyse von Verspannung, Relaxationsgrad und Ge-Konzentration
von Si-Ge-Legierungen, bei dem ein Ramanspektrum der Probe aufgenommen
wird und Ramanfrequenzen und Ramanintensitäten der Si-Si-Moden und der
Si-Ge-Moden der Legierungsschicht ausgewertet werden, wobei ein
oder mehrere außerhalb
der Si-Ge-Moden und der Si-Si-Moden liegende Zwischenmoden-Spektrumsanteile
lokaler Si-Si-Moden
oder Si-Deckschichten oder Si-Zwischenschichten als Schwingungsmoden
ausgewertet werden und die Zwischenmoden-Spektrumsanteile jeweils
durch eine symmetrische Kurve angepaßt werden.
Patent DE-10201652-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter mit Deckel
Inventor: POZGAINER GUENTHER DR
IPC: B60K15/03
Filed: 2002-01-17
Granted: 2013-01-31
Abstract: Kraftstoffbehälter (1) mit einer Öffnung (3), auf der ein Deckel (4) mittels Gewinde oder Bajonett abnehmbar angebracht ist, wobei die Öffnung (3) und der Deckel (4) jeweils eine Dichtfläche (12, 19) aufweisen, wobei – zwischen den Dichtflächen (12, 19) zwei Dichtringe (22, 23) angeordnet sind, wobei der innere Dichtring (22) flüssigkeitsdicht ist und der äußere Dichtring (23) aus einem Elastomer mit hohem Permeationswiderstand besteht, – die Dichtflächen (12, 19) innerhalb des äußeren Dichtringes (23) einen engen, bis an den äußeren Dichtring heranführenden Spalt (27) aufweisen, und – der Kraftstoffbehälter (1) eine die Öffnung (3) umgebende Verstärkung (13) aufweist, die ein die Öffnung (3) umgebender Teil ist, der die eine Hälfte des Gewindes oder Bajonettes (16, 17) trägt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Rand der Öffnung (3) zur Bildung der einen Dichtfläche (12) einwärts eingebördelt ist, – dass die Verstärkung (13) an der Innenseite der...
Patent DE-10217164-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Vorrichtung
Inventor: WALLNOEFER WOLFGANG
IPC: H01L41/053
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-06-03
Abstract: Piezoelektrische Vorrichtung mit zumindest einem piezoelektrischen Element (2), welches in der Kontaktebene (4) zu zumindest einem Auflageelement (3) eine anisotrope thermische Ausdehnung aufweist, so dass in einer Richtung der Kontaktebene ein maximaler Ausdehnungsunterschied zwischen dem piezoelektrischen Element (2) und dem Auflageelement (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem piezoelektrischen Element (2) und dem Auflageelement (3) mindestens ein Anpassungselement (5) angeordnet ist, dessen anisotrope thermische Ausdehnung in der Ebene seiner beiden Kontaktflächen (6) – zumindest in der Richtung der maximalen Ausdehnungsunterschiede – zwischen jener des piezoelektrischen Elementes (2) und des Auflageelementes (3) liegt.
Patent DE-10222422-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Steuer/Regelvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI TOMOKI
IPC: B60L11/18
Filed: 2002-05-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Brennstoffzellen-Steuer/Regelvorrichtung
umfassend:  einen Kompressor (21) zum Zuführen von Luft als Reaktionsgas
zu einer Brennstoffzelle (11);  eine Atmosphärendruck-Erfassungsvorrichtung
(45) zum Erfassen des Atmosphärendrucks
(PA);  eine Last (13, 43), die durch von der Brennstoffzelle
(11) zugeführte
elektrische Energie antreibbar ist; und  eine mit der Atmosphärendruck-Erfassungsvorrichtung (45)
verbundene Strom-Steuer/Regelvorrichtung (41) zum Steuern und/oder
Regeln eines von der Brennstoffzelle (11) erzeugten und an die Last
(13, 43) angelegten elektrischen Stroms in Antwort auf den von der
Atmosphärendruck-Erfassungsvorrichtung
(45) erfassten Atmosphärendruck (PA),  dadurch
gekennzeichnet, dass die Strom-Steuer/Regelvorrichtung (41) eine
Strombegrenzungsvorrichtung (S03-S07) zum Begrenzen des von der
Brennstoffzelle (11) ausgegebenen Stroms enthält.
Patent DE-10230009-B4 (DE)
Title: Tastgerät
Inventor: AUST MANFRED
IPC: G01B5/28
Filed: 2002-07-04
Granted: 2007-03-08
Abstract: Tastgerät (1)  mit
einer Aufnahmeeinrichtung (6) zur ortsfesten Lagerung eines Messobjekts
(3),  mit einem Tastarm (24), der über eine Vorschubeinrichtung (22)
relativ zu dem Messobjekt (3) in einer Messrichtung bewegbar ist,  mit
wenigstens zwei an dem Tastarm (24) angeordneten Tastspitzen (29,
31) zur Erfassung unterschiedlicher Messstreckenabschnitte (32,
33) des Messobjekts (3) in einem kontinuierlichen Messvorgang.
Patent DE-10232054-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage und Bremsbetätigungseinheit
Inventor: SCHAEFER ERNST-DIETER
IPC: B60T13/68
Filed: 2002-07-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: Hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einer fremdkraftbetätigten Betriebsbremse und einer muskelkraftbetätigten Hilfsbremse,  mit einem mittels eines Bremspedals (36) betätigbaren Hauptbremszylinder (34), der mindestens einen Hauptzylinderraum (44; 48) aufweist, der mit einem Druckmittelvorratsbehälter (28) sowie mit mindestens einem Bremskreis verbunden ist;  mit einer ersten Leitung (54), die von dem Druckmittelvorratsbehälter (28) zu wenigstens einer Radbremse (16,18;20,22) des Bremskreises führt und in welche eine Hochdruckquelle (56,58) eingeschaltet ist;  mit einer zweiten, die Radbremse (16, 18; 20, 22) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (28) verbindenden Leitung (66); und  mit einer Ventilanordnung zur Druckmodulation in der Radbremse (16,18;20,22), umfassend wenigstens ein mit der ersten Leitung (54) verbundenes Einlaßventil (62) und wenigstens ein mit der zweiten Leitung (66) verbundenes Auslaßventil (64);  dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptbremszylinder (34) einen über eine Druckraumleitung (72) mit dem Bremskreis verbundenen Druckraum (40) aufweist, der zwischen einem mit dem Bremspedal (36) verbundenen Betätigungskolben (38) und einem den Hauptzylinderraum (44) begrenzenden...
Patent DE-10232166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Verfügbarkeit eines Gebläsesystems
Inventor: KOCH STEFAN
IPC: F04D27/00
Filed: 2002-07-16
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines elektrischen Antriebs (2) über ein Ansteuerungsmodul (9), das mit einer Elektronikplatine (4) elektrisch verbundene Leistungsschalter (3) über ein PWM-Signal (27) ansteuert, mit nachfolgenden Verfahrensschritten: a) bei Erreichen einer ersten Grenztemperatur ϑ1 (24) der die Leistungsschalter (3) ansteuernden Elektronikplatine (4) wird das momentane Tastverhältnis TV auf ein modifiziertes, maximales Tastverhältnis (22) TV = 100% geändert und b) bei Erreichen einer zweiten Grenztemperatur ϑ2 (26), die höher liegt als die erste Grenztemperatur ϑ1 (24), wird das momentane Tastverhältnis TV auf ein modifiziertes, minimales Tastverhältnis (21) TV' = 0% zurückgenommen.
Patent DE-10232496-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZIMMERMANN MARTIN
IPC: H02H3/00
Filed: 2002-07-18
Granted: 2017-10-05
Abstract: Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge, welches Betriebssituationen des Kraftfahrzeugs oder vorbestimmter Kraftfahrzeugbauteile überwacht, um sicherheitskritische Betriebssituationen im Vorfeld zu erkennen, wobei – eine in einem Antriebsstrang angeordnete Kupplungseinrichtung vorgesehen ist sowie eine in diesem Antriebsstrang angeordnete Getriebeeinrichtung; – wenigstens zwei Aktoren vorgesehen sind, die jeweils einen Elektromotor aufweisen und mittels welcher wenigstens eine der Kupplungseinrichtung und der Getriebeeinrichtung betätigt werden kann; – wenigstens eine der Kupplungseinrichtung und der Getriebeeinrichtung von einem elektronischen Steuergerät gesteuert wird; – diese Elektromotoren mit jeweils einer Endstufe verbunden sind, wobei wenigstens eine dieser Verbindungen als verkabelte Verbindung gestaltet ist, bei welcher zumindest ein Kabelabschnitt außerhalb des elektronischen Steuergeräts freiliegt, und wenigstens eine dieser Verbindungen so gestaltet ist, daß außerhalb des elektronischen Steuergeräts kein freiliegender Kabelabschnitt dieser Verbindung vorgesehen ist; – das Sicherheitssystem bewirkt, daß die Endstufen abgeschaltet werden, wenn eine bevorstehende sicherheitskritische Betriebssituation erkannt wird; – die Endstufe, die über eine Kabelverbindung mit dem einen der Elektromotoren gekoppelt ist, welche zumindest abschnittsweise außerhalb des elektronischen Steuergeräts freiliegt, zum Abschalten der Endstufe in einen ersten Schaltzustand geschaltet wird; – die Endstufe, die mit einem der Elektromotoren derart verbunden ist, daß in dieser Verbindung kein Kabelabschnitt gegeben ist, der außerhalb des elektronischen Steuergeräts freiliegt, zum Abschalten dieser Endstufe in einen zweiten Schaltzustand geschaltet wird; und – der erste Schaltzustand anders gestaltet ist als der zweite Schaltzustand, wobei die Kupplungseinrichtung mittels eines ersten Aktors betätigt wird, ...
Patent DE-10236441-B4 (DE)
Title: Konvergenzsteuerungsvorrichtung und Verfahren zum Kompensieren eines Winkelfehlers eines Referenzmusters
Inventor: SHIM JAE-SEUNG
IPC: H04N9/28
Filed: 2002-08-08
Granted: 2004-10-14
Abstract: Konvergenzsteuerungsverfahren
für eine
Projektionsfernsehanlage mit den Schritten:  Erzeugen eines
vorbestimmten Referenzmusters, das sich auf einem Bildschirm bewegt;  Messen
einer Änderung
einer Luminanz des Referenzmusters, während sich das Referenzmuster
bewegt;  Detektieren eines Winkelfehlers des Referenzmusters,
das von einem umgebenden Magnetfeld verzerrt wird, auf der Grundlage
einer Differenz einer gemessenen Position, an der eine maximale
Luminanz gemessen wird, und einer Standardposition des Referenzmusters;
und   Berechnen von Kompensationsdaten zum Kompensieren des Winkelfehlers.
Patent DE-10240714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung gestreifter Bonbons
Inventor: MUELLER-VIVIL AXEL M
IPC: A23G3/50
Filed: 2002-09-04
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung gestreifter Produkte, insbesondere Süßigkeiten
(1), indem  – ein
endloses wenigstens zweifarbig längsgestreiftes Grundmasseband
(6) einem Massekegel (7) zugeführt wird,  – Abschnitte
(A) des längsgestreiften
Grundmassebandes (6) zur Rotationsachse des Massekegels (7) ausgerichtet werden
und  – ausgerichtete
Abschnitte entlang eines Massekegelumfangs in einem Massekegelabschnitt
(8) nebeneinander aufgelegt werden und  – die aufgelegten Abschnitte
(A) zu einem verjüngten
Ende des Massekegels vorgeschoben werden und  – ein gestreifter
Grundmassestrang (11) ausgebildet wird.
Patent DE-10242780-B4 (DE)
Title: Motorrad mit Seitenwagen
Inventor: KUNZ-VIZENETZ THOMAS
IPC: B62K27/02
Filed: 2002-09-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Motorrad
mit Seitenwagen, umfassend  – einen Rahmen, bestehend aus
einem Motorradrahmenteil (4) und einem Seitenwagenrahmenteil (6),
mit einem in einer Längsachse
(10) hintereinander angeordnetem Vorderrad (1) und Hinterrad (2),  – einen
zwischen dem Vorderrad (1) und dem Hinterrad (2) angeordneten Motor
(5),  – ein
Seitenwagenrad (3) im seitlichen Abstand von der Längsachse
(10) und vor der durch das Hinterrad (2) gehenden Querachse (11),  – ein Getriebe
(8), das in etwa zwischen Längsachse
(10) und Seitenwagenrad (3) angeordnet ist und über das das Hinterrad (2) angetrieben
wird,  – eine
vom Motor (5) wegführende,
kraftübertragende
Welle (17, 18)  dadurch gekennzeichnet, dass  – die kraftübertragende
Welle (17, 18) parallel zur Querachse (11) liegt, und  – die Aufhängung des
Hinterrades (2) über
einen Lenker (7), der am Seitenwagenrahmenteil (6) angeordnet ist,
erfolgt.
Patent DE-10243318-B4 (DE)
Title: Fahrberechtigungssystem
Inventor: DORNBACH HANNELORE
IPC: B60R25/20
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-08-05
Abstract: Fahrberechtigungssystem (1) für Verkehrsmittel, mit  – fahrzeugfester Erkennungseinrichtung (2) zum Durchführen einer die Nutzungsberechtigung prüfender Kommunikation mit einer mobilen Freigabeeinrichtung (31) sowie  – einem Zündschloss (4) für einen Zündschlüssel (3) und  – einer Steuergeräteeinheit (5) zum Aktivieren von Zündschloss-Funktionen, wie Anlassen und Abschalten des Motors, wenn der Zündschlüssel im Zündschloss in eine entsprechende Stellung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die Zündschloss-Funktionen mittels der Steuergeräteeinheit (5) über einen alternativ zum Zündschlüssel (3) an das Zündschloss (4) anbringbaren, betätigbaren und abnehmbaren Taster (6) aktivierbar sind.
Patent DE-10254219-B4 (DE)
Title: Durchflussarmatureinheit und Überwachungsverfahren für Durchflussarmaturen
IPC: F16K37/00
Filed: 2002-11-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Durchflussarmatureinheit
(4) für
Fluide  mit einer Durchflussarmatur (5), deren Durchflusswiderstand
mittels einer Stelleinrichtung (7) veränderbar ist,  mit einer
Sensoreinrichtung (8, 9) zur Erfassung von Messgrößen, die
für Betriebbedingungen
der Durchflussarmatur (5) kennzeichnend sind, und zur Erzeugung
entsprechender Messsignale,  mit einer Regeleinrichtung (11),
die die von der Sensoreinrichtung (8, 9) generierten Signale entgegen
nimmt und in Abhängigkeit
von diesen die Stelleinrichtung (7) zwecks gezielter Veränderung
des Durchflusswiderstands ansteuert, und  mit einer Überwachungseinrichtung
(12), zu der gehören:  eine
Speichereinrichtung (14) zur Abspeicherung von Daten, zu denen instandhaltungsbezogene
Daten (D IH , D II )
gehören,
die für
den Zeitpunkt einer angestrebten Instandhaltungsmaßnahme kennzeichnend
sind,  Eingabemittel (28), die zur Eingabe der instandhaltungsbezogenen
Daten (D IH , D II )
dienen, um diese gemäß dem Alter,
dem aktuellen Verschleißzustand,
dem Nutzungsgrad und/oder den Betriebsbedingungen der Durchflussarmatureinheit
(4) festzulegen und in der Speichereinrichtung (14) abzuspeichern,  eine
Verarbeitungseinrichtung (17), die vorgegebene Logikelemente (23)
aufweist, um die instandhaltungsbezogenen...
Patent DE-10306493-B4 (DE)
Title: Bogen verarbeitende Rotationsdruckmaschine mit einem Stanzwerk und Verfahren zum Betrieb einer solchen Maschine
Inventor: FRIEDRICHS JENS
IPC: B41G7/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Bogen verarbeitenden Rotationsdruckmaschinen mit einem Stanzwerk und einem die verarbeiteten Bogen zu einem Stapel aufschichtenden Ausleger, wobei während des Fortdruckes der Rotationsdruckmaschine in einem ersten Verfahrensschritt das Stanzwerk (2) aus einem die Bogen (5) stanzenden ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand versetzt wird, in welchem die Bogen (5) das Stanzwerk (2) ungestanzt passieren, und nach dem Durchlauf einer bestimmten Anzahl ungestanzter Bogen (5) in einem zweiten Verfahrensschritt in den ersten Betriebszustand zurückversetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein nach dem ersten Verfahrensschritt das Stanzwerk (2) ungestanzt durchlaufender Bogen (5) an einem Rand desselben oberhalb des Stapels (3.7) unterfangen wird.
Patent DE-10307679-B4 (DE)
Title: Gerät zur kosmetischen Behandlung
Inventor: EYCHMUELLER THOMAS
IPC: A45D34/04
Filed: 2003-02-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Gerät zur kosmetischen
Behandlung, bestehend aus einem Spenderbehälter (3) für ein kosmetisches Mittel,
wobei der Spenderbehälter
(3) auf einer Seite einen offenen Wirkungsbereich (12) besitzt und
auf der gegenüberliegenden
Seite durch einen Verschlussdeckel (6) geschlossen ausgeführt ist,
wobei der Verschlussdeckel (6) als Widerlager für ein das kosmetische Mittel
belastendes Federelement (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Spenderbehälter
(3) in seinem Inneren einen Aufnahmeraum (8) für das kosmetische Mittel besitzt,
der Aufnahmeraum (8) des Spenderbehälters (3) mit mindestens einem
formstabilen Trägerelement
für das
kosmetische Mittel ausgestattet ist und die offene Seite des Spenderbehälters (3)
aus einem Anschlag (9) für
das vom Federelement (17) belastete Trägerelement gebildet wird.
Patent DE-10308482-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: PIOCH BERND
IPC: F16H61/02
Filed: 2003-02-26
Granted: 2006-11-09
Abstract: Elektromagnetventil
zur Einstellung eines Drucks und/oder eines Durchflusses eines Hydraulikfluids,
welches über
einen Anker (20) verfügt,
welcher mit einem Betätigungsglied
(26) in Wirkverbindung steht, wobei im Kraftfluss zwischen dem Anker
(20) und dem Betätigungsglied
(26) ein Absorptionselement (64) angeordnet ist, der Anker (20)
bewegungsfest mit einer Ankerstange (22) verbunden ist und das Betätigungsglied
(26) zumindest teilweise in einer Ausnehmung (Bohrung 63) der Ankerstange
(22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied
(26) relativ zur Ankerstange (22) beweglich in der Ausnehmung (Bohrung
63) geführt
ist.
Patent DE-10310072-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Aktor
Inventor: KOHN ERHARD
IPC: H01H61/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-07-14
Abstract: Mikromechanischer
Aktor (1) mit einem Substrat (2) und einem freitragenden Balken
(3), wobei der Balken (3) zu beiden Seiten seines freitragenden Bereiches
bzw. an seinen beiden Enden über
jeweils einen Anker (4) mit dem Substrat (2) verbunden und auf diesem gelagert
ist, und der Balken (3) gegenüber
dem Substrat (2) derart verspannt ist, dass er mindestens zwei verschiedene stabile
mechanische Zustände
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Balken (3) zumindest
in zwei Bereichen (7a, 7b, 7c, 7d) bereichsweise mit einer Metallbeschichtung (7)
versehen ist, wobei der Balken (3) zumindest in den mit Metall beschichteten
Bereichen (7) aus einem Material besteht, das einen geringeren thermischen
Ausdehnungskoeffizienten als das Metall der Beschichtung (7) aufweist
und wobei der Balken in den mit Metall beschichteten Bereichen (7)
heizbar ist, wobei eine Erwärmung
verschiedener Bereiche (7a–7d)
unterschiedliche Durchbiegungen des Balkens (3) und damit ein Umschalten
des Balkens (3) zwischen zwei seiner stabilen Zustände bewirkt.
Patent DE-10310780-B4 (DE)
Title: Steuerung der Leistungsaufnahme eines Datenverarbeitungssystems
Inventor: BAUMANN DIETER
IPC: G06F1/32
Filed: 2003-03-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Anordnung
eines Datenverarbeitungssystems, umfassend:  – eine Prozessoreinheit
(3) sowie zum Betrieb des Datenverarbeitungssystems verwendete Soft-
und/oder Hardwarekomponenten (5);  – eine Stromversorgungseinrichtung
(1), bei der die Stromversorgungseinrichtung (1) zumindest eine
Versorgungsleitung (2) mit zumindest einer Ausgangsspannung zur
Versorgung der Prozessoreinheit (3) und der Hardwarekomponenten
(5) aufweist,  – eine
Meß- und
Auswertevorrichtung (4), die zur Ermittlung und Auswertung des aktuellen
Leistungsverbrauchs des Datenverarbeitungssystems mit der Stromversorgungseinrichtung
(1) verbunden ist, wobei die Auswertevorrichtung (4) eine Verbindung
(9) zu der Prozessoreinheit (3) und/oder zu weiteren Komponenten
(5) aufweist und zur Leistungsreduzierung des Datenverarbeitungssystems
bei Überschreitung
eines Grenzwerts ausgebildet ist.  dadurch gekennzeichnet, daß  das
Datenverarbeitungssystem eine Temperaturmeßeinrichtung (22) aufweist,
die mit der Auswertevorrichtung (4) für eine Auswertung verbunden
und  die Meß-
Auswerteeinrichtung (4) zur Ableitung des Grenzwertes aus dem Wert
der Temperaturmeßeinrichtung
(22) ausgebildet ist.
Patent DE-10316353-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einem hydraulischen Ventilspielausgleich
Inventor: FOERDERER WOLFGANG
IPC: F01L1/24
Filed: 2003-04-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einem hydraulischen Ventilspielausgleich (1), dadurch gekennzeichnet, dass Ablagerungen auf den Gaswechselventilen der Brennkraftmaschine abgelöst werden, indem das Ventilspiel mittels des hydraulischen Ventilspielausgleiches auf einen Maximalwert gestellt wird.
Patent DE-10316454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Kupplung
Inventor: REIBOLD EKKEHARD DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2003-04-10
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer automatisierten Kupplung eines Getriebes eines Fahrzeuges bei einer aktivierten Kriechfunktion, wobei bei Erreichen eines vorgegebenen Grenzwertes von zumindest einer Motor- und/oder Getriebegröße ein Warnsignal als Fahrerwarnung ausgegeben wird und die Kupplungsübertragungseigenschaften angepasst werden, wobei als Motorgröße das Motormoment verwendet wird, wobei das Motormoment und/oder der Gradient des Motormoments bei aktivierter Kriechfunktion gemessen oder bestimmt wird, wobei wenn das Motormoment einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet und der Gradient des Motormoments unterhalb eines vorgegebenen Grenzwertes bleibt, ein Warnsignal aktiviert wird und die Kupplungsübertragungseigenschaften angepasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Getriebegröße die Schlupfdrehzahl an der Kupplung verwendet wird, wobei die Schlupfdrehzahl bei aktivierter Kriechfunktion gemessen wird, und dass, wenn für ein vorbestimmtes Zeitintervall ein vorgegebener Grenzwert der Schlupfdrehzahl überschritten wird, ein Warnsignal aktiviert wird, und wobei als Getriebegröße das Kupplungsmoment verwendet wird, wobei das Kupplungsmoment mit einem Drehmomentensensor gemessen wird, und dass, wenn das gemessene Kupplungsmoment einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, ein Warnsignal aktiviert wird und die Kupplungsübertragungseigenschaften angepasst werden.
Patent DE-10319089-B4 (DE)
Title: Flip-Flop-Schaltungsanordnung
Inventor: HOES WOLFGANG
IPC: H03K3/26
Filed: 2003-04-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Flip-Flop-Schaltungsanordnung,
umfassend  – ein
Paar von Eingangsanschlüssen
(CP, CN), ausgelegt zum Zuführen
eines differentiellen Taktsignals,  – ein Paar von Ausgangsanschlüssen (QP,
QN), ausgelegt zum Abgreifen eines differentiellen Ausgangssignals,  – vier Differenzverstärker (1,
2, 3, 4) mit je zwei Transistoren (5, 6; 7, 8; 9, 10; 11, 12), deren
gesteuerte Strecken in je einer Serienschaltung mit einem Widerstand
(R1, R2, R3, R4) angeordnet sind, wobei die Serienschaltungen zwischen
einem Versorgungspotentialanschluß (VCC) und einem ersten beziehungsweise
zweiten gemeinsamen Emitterknoten (E1, E2) angeordnet sind, deren
Steueranschlüsse
unter Bildung einer D-Flipflop-Struktur miteinander gekoppelt sind
und bei denen am Ausgang von zumindest einem Differenzverstärker (3)
das Paar von Ausgangsanschlüssen
(QP, QN) gebildet ist,  – eine
erste Stromquelle (Q1), die den ersten gemeinsamen Emitterknoten
(E1) mit einem Bezugspotentialanschluß (VEE) verbindet,  – eine zweite
Stromquelle (Q2), die den zweiten gemeinsamen Emitterknoten (E2)
mit dem Bezugspotentialanschluß (VEE)
verbindet,  – einen
ersten Schalter...
Patent DE-10322207-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe eines Signals einer Sicherheitsgurt-Warneinrichtung
Inventor: KEMMER MARTIN
IPC: B60R21/015
Filed: 2003-05-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Ausgabe eines Signals einer Sicherheitsgurt-Warneinrichtung,
wobei ein akustisches Signal ausgegeben wird, wenn die Zündung eingeschaltet
ist und das Gurtschloss zumindest des Fahrersitzes sich in einem
nicht angeschnallten Zustand befindet, dadurch gekennzeichnet, dass
die Lautstärke
und/oder die Frequenz des akustischen Signals der Sicherheitsgurt-Warneinrichtung
in Abhängigkeit
von zumindest einem Betriebsparameter, welcher das Innengeräusch des
Fahrzeuges beeinflusst, veränderbar
ist.
Patent DE-10323644-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Anpasssung der lokalen flächenspezifischen Gasströme
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M8/00
Filed: 2003-05-26
Granted: 2009-05-28
Abstract: Brennstoffzelle mit einer Membran-Elektroden-Anordnung (MEA), bei der die Reaktionsgase jeweils von einem Eingangssport (1) durch Kanäle (2) einer Flowfield-Struktur zum Ausgangsport (3) geführt werden, wobei das vom Reaktionsgas durchströmte Kanalvolumen entlang des Verlaufs der Kanäle (2) vom Eingangsport (1) zum Ausgangsport (3) in Strömungsrichtung abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalvolumen durch abschnittsweise Verringerung einer Anzahl parallel durchströmter Kanäle abnimmt.
Patent DE-10324126-B4 (DE)
Title: Gehäuseteil und Verfahren zur Fertigung eines Gehäuses
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: F16M1/00
Filed: 2003-05-26
Granted: 2005-11-17
Abstract: Gehäuse,  umfassend
zumindest ein Gehäuseteil,
das mit einem weiteren Gehäuseteil
mittels einer Dichtung dicht verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Gehäuseteil
(2) zumindest eine Ausnehmung umfasst, in die thermoplastisches
Elastomer als Dichtungsmaterial (1) Zur Herstellung der Dichtung
eingespritzt ist.