baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118735-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe eines Automatikgetriebes für Fahrzeuge
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-11-02
Abstract: Ein Planetengetriebe eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Eingangswelle (IS), welche ein Drehmoment eines Motors erhält, eine Ausgangswelle (OS), welche ein verändertes Drehmoment ausgibt, einen ersten Planetenradsatz (PG1), welcher ein erstes, ein zweites und ein drittes Drehelement (N1, N2, N3) aufweist, einen zweiten Planetenradsatz (PG2), welcher ein viertes, ein fünftes und ein sechstes Drehelement (N4, N5, N6) aufweist, einen Verbundplanetenradsatz (CPG), welcher durch Kombinieren eines dritten und eines vierten Planetenradsatzes (PG3, PG4) ausgebildet ist und welcher ein siebtes, ein achtes, ein neuntes und ein zehntes Drehelement (N7, N8, N9, N10) aufweist, einen fünften Planetenradsatz (PG5), welcher ein elftes, ein zwölftes und ein dreizehntes Drehelement (N11, N12, N13) aufweist, und sechs Reibelemente (C1, C2, C3, C4, B1, B2), welche zwischen wenigstens einem Drehelement unter den dreizehn Drehelementen (N1–N13) und einem anderen Drehelement oder der Eingangswelle (IS) oder zwischen wenigstens einem Drehelement unter den dreizehn Drehelementen (N1–N13) und einem Getriebegehäuse (H) angeordnet sind.
Patent DE-102015118827-A1 (DE)
Title: Laderegler
Inventor: STOUT STEFAN
IPC: H02J7/14
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laderegler und ein System zum Laden einer Batterie oder eines Akkumulators (2) eines Fahrzeugs mit einer Lichtmaschine (6) sowie ein Verfahren zum Umbau eines Ladereglers, wobei der Messpunkt für die Referenzspannung des Ladereglers von der Lichtmaschine getrennt ist.
Patent DE-102015118881-A1 (DE)
Title: Austragungswalze zum Austrag von Material, Vorrichtung mit einer Austragungswalze und ein Fertigungssystem zur Bereitstellung von Material im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten
Inventor: LEDERER CHRISTIAN
IPC: B27N3/14
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Austragungswalze zum Austrag von Material (48) aus einem Materialspeicher (50) in eine dem Materialspeicher (50) nachgelagerte Verarbeitungseinrichtung, mit: einem zylindrischen Grundkörper (12) der Austragungswalze (10) zum Aufnehmen einer Rotationskraft bezüglich einer Zentralachse (14); einer Kammleiste (18) zur Vereinzelung und zum Transport des Materials mit einer Mehrzahl von Zähnen (28) und einem Leistenbereich (30), um die Zähne (28) zu verbinden; und einem Verbindungselement zum Verbinden der Kammleiste (18) mit dem Grundkörper (12) im Leistenbereich (30) der Kammleiste (18) zur radialen Ausrichtung der Zähne (28) bezüglich des Grundkörpers (12). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung einer wie zuvor beschrieben Austragungswalze (10) zum Austrag von Material aus einem Materialspeicher in eine dem Materialspeicher nachgelagerte Verarbeitungseinrichtung. Weiter bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung (40) zum Austrag von Material (48) aus einem Materialspeicher (50) in eine dem Materialspeicher nachgelagerte Verarbeitungseinrichtung mit zwei parallel angeordneten Austragungswalzen (18) und ein Fertigungssystem (46) zur Bereitstellung von Material im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten. Die Verarbeitungseinrichtung umfasst bevorzugt dabei Streueinrichtung (54) zum Streuen des Materials (48) als Vlies (58) auf einen Bandförderer (56), eine Mischvorrichtung, eine Beleimungseinrichtung oder eine Sichtungsvorrichtung.
Patent DE-102015119266-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KAKENO YUJI
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem zum Einbau in ein Fahrzeug weist auf: eine Brennstoffzelle, eine Sekundärbatterie, einen SOC-Detektor, der eine Temperatur und einen Ladungszustand der Sekundärbatterie erfasst; einen Beschleunigerpositionsdetektor, der einen Betrag des Niederdrückens des Beschleunigers erfasst; und eine Steuereinrichtung, die eine von der Brennstoffzelle zu erzeugende Leistung steuert. Die Steuereinrichtung weist auf: einen Erzeugungsleistungsforderungsrechner, der auf Basis des Betrags des Niederdrückens des Beschleunigers und der Temperatur und des Ladungszustands der Sekundärbatterie eine geforderte Erzeugungsleistung berechnet; und einen Leistungsforderungsobergrenzenrechner, der auf Basis des Betrags des Niederdrückens des Beschleunigers und der Temperatur und des Ladungszustands der Sekundärbatterie ein höchste geforderte Leistung berechnet. Die höchste geforderte Leistung beinhaltet eine zulässige Ladeleistung, die mit einem Höchstwert der Ladeleistung korreliert ist. Falls die Steuereinrichtung entscheidet, dass eine Bedingung für eine schnelle Reduzierung der Verbrauchsleistung eines Elektromotors erfüllt ist, stellt sie die zulässige Ladeleistung auf null und berechnet die höchste geforderte Leistung. Falls die geforderte Erzeugungsleistung die höchste geforderte Leistung überschreitet, bewirkt die Steuereinrichtung, dass die Brennstoffzelle Leistung unter Berücksichtigung der höchsten geforderten Leistung erzeugt.
Patent DE-102015119473-A1 (DE)
Title: Steckkontakt
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R12/58
Filed: 2015-11-11
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Steckkontakt (1) zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterplatte (2) mittels Einsteckens des Steckkontakts (1) in ein Kontaktloch (3) der Leiterplatte (2), mit zwei flachen, relativ zueinander federnden Kontaktschenkeln (4, 5) und einem Verbindungsbereich (6), von dem aus sich die beiden Kontaktschenkel (4, 5) in Einsteckrichtung (E) des Steckkontakts (1) erstrecken, wobei der Steckkontakt (1) in einem Stück aus einem metallischen Flachmaterial ausgestanzt ist. Bei dem erfindungsgemäßen Steckkontakt (1) wird auch bei kleinen Abmessungen eine hohe Kontakt-Normalkraft ermöglicht, so dass der Steckverbinder auch bei Kontaktlöchern (3) mit geringen Durchmesser einen guten und dauerhaften elektrischen Kontakt gewährleistet, dass im Verbindungsbereich (6), angrenzend an die beiden Kontaktschenkel (4, 5), eine Ausnehmung (7) ausgebildet ist, dass die beiden Kontaktschenkel (4, 5) ausgehend von der Ausnehmung (7) einen in Richtung ihrer freien Enden (4a, 5a) sich vergrößernden Abstand zueinander aufweisen, wobei die beiden Kontaktschenkel (4, 5) relativ zueinander einen gespreizten Zustand aufweisen, und dass die beiden Kontaktschenkel (4, 5) zusammen eine Breite (B) aufweisen, die gleich oder nur geringfügig kleiner als der Durchmesser (D) des korrespondierenden Kontaktlochs (3) in der Leiterplatte (2) ist.
Patent DE-102015202503-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme einer Baugruppe mit zumindest einem elektronischen Gerät
Inventor: BUCHSTALLER DOMINIC
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inbetriebnahme einer Baugruppe (2) mit zumindest einem elektronischen Gerät (3), durch Bereitstellen einer Mehrzahl von Applikationen (5) auf einer baugruppenexternen Servereinrichtung (4), Auswählen zumindest einer der Applikationen (5) für die Baugruppe (2) aus der Mehrzahl von Applikationen (5) mittels einer baugruppenexternen Inbetriebnahmeeinrichtung (6), Kompilieren eines Basissystems (8) und der zumindest einen ausgewählten Applikation (5) zu einem Gesamtprogramm (10) mittels der Inbetriebnahmeeinrichtung (6), Übertragen des Gesamtprogramms (10) von der Inbetriebnahmeeinrichtung (6) zu einer Recheneinrichtung (11) der Baugruppe (2) und Ausführen des Gesamtprogramms (10) auf der Recheneinrichtung (11) der Baugruppe (2).
Patent DE-102015203839-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Einbringen einer Bespannung in eine Bahnbildungsmaschine
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: F16G13/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Einrichtung (10) zum Einbringen einer Bespannung (B) in eine Bahnbildungsmaschine, mit mindestens einer Wälzvorrichtung (15), welche einen statischen Kern (16) und mindestens eine zum Endlosumlauf um den Kern eingerichtete Kette (20) aufweist, die mit einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Kettengliedern (21) gebildet ist, die jeweils ein Wälzelement (22) zum Abwälzen auf dem Kern aufweisen. Gemäß der Erfindung weisen die Kettenglieder jeweils ein Winkelelement (25) auf, an welchem das Wälzelement des jeweiligen Kettengliedes abwälzfähig gelagert ist und welches mindestens einen Laschenabschnitt, über den die Verbindung des jeweiligen Kettengliedes mit den angrenzenden Kettengliedern hergestellt ist, und einen sich abgewinkelt an den mindestens einen Laschenabschnitt anschließenden Stützabschnitt hat, welcher eine bezüglich des Endlosumlaufs der Kette radial außenliegende Auflagefläche (29) für die einzubringende Bespannung bereitstellt.
Patent DE-102015204282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges, Steuervorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges, sowie eine Steuervorrichtung zur Durchführung des Verfahrens (1) und ein Computerprogrammprodukt mit Programmcode zur Durchführung des Verfahrens (1). Um die Nutzungssicherheit des Kraftfahrzeuges zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass Funktionen des Kraftfahrzeuges in Abhängigkeit von zum Fahrer gespeicherten Daten freigegeben werden (5).
Patent DE-102015205546-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zugsicherungssystems und Zugsicherungssystem
Inventor: PINGER RALF
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Zugsicherungssystems mittels verschlüsselten Datenaustauschs in Form von Datentelegrammen (DT1, DT2) zwischen einem Zug (1) und Streckeneinrichtungen (5). Um ein solches Verfahren mit einer vergleichsweise hohen Funktionssicherheit durchführen zu können, werden Datentelegramme (DT1, DT2) mit einem kryptografischen Sicherungsanhang (8) verwendet, der durch einen privaten Schlüssel einer asymmetrischen Verschlüsselung verschlüsselt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Zugsicherungssystem.
Patent DE-102015206849-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Klassierung und Entstaubung von Polysiliciumgranulat
Inventor: FRICKE MICHAEL
IPC: B07B4/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren zur Klassierung und Entstaubung von Polysiliciumgranulat, wobei das Polysiliciumgranulat in eine Siebanlage aufgegeben, mittels einer oder mehrerer Siebflächen in zwei oder mehr Fraktionen aufgeteilt wird, wobei durch eine Wurfbewegung des Polysiliciumgranulats in der Siebanlage anhaftende Staubpartikel vom Polysiliciumgranulat abgetrennt werden, wobei die abgetrennten Staubpartikel mittels einer der Siebanlage zugeführten Gasströmung aus der Siebanlage abgeführt werden, wobei die Siebanlage gasdicht ausgeführt ist und Zufuhr und Abführung der Gasströmung derart erfolgen, dass in der Siebanlage Überdruck gegenüber der Umgebung herrscht, sowie eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102015207267-A1 (DE)
Title: Verwendung von Hibifolin gegen Hautalterung
Inventor: WINNEFELD MARC
IPC: A61Q19/08
Filed: 2015-04-22
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit einem Gehalt an Hibifolin
Patent DE-102015215195-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung mit einer Getriebewelle, mit wenigstens einem Zahnrad, und mit wenigstens einem mehrreihigen Wälzlager, das zumindest zwei Reihen Wälzkörper aufweist, wobei das Zahnrad mittels des mehrreihigen Wälzlagers drehbar auf der Getriebewelle gelagert ist, und wobei das mehrreihige Wälzlager wenigstens eine Reihe Kugeln als Wälzkörper aufweist.
Patent DE-102015218620-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische Maschine
Inventor: GOVINDASAMY KARTHICK
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es sind schon Gehäuse bekannt, mit einem topfförmigen Außengehäuse, einem in dem Außengehäuse angeordneten topfförmigen Innengehäuse und einem in radialer Richtung bezüglich einer Statorachse zwischen dem Außengehäuse und dem Innengehäuse gebildeten Mantelzwischenraum, in dem in Umfangsrichtung bezüglich der Statorachse verlaufende Kühlrippen zur Bildung eines spiralförmig verlaufenden Kühlkanals vorgesehen sind. Zwischen dem Boden des Außengehäuses und dem Boden des Innengehäuses ist ein Bodenzwischenraum gebildet. Im Boden des Innengehäuses ist ein Lager für die Rotorwelle vorgesehen, das sich durch die Wärme der elektrischen Maschine erwärmt. Der spiralförmige Kühlkanal zur Kühlung des Lagers für die Rotorwelle ist nicht in den Bodenzwischenraum geführt. Die Kühlung des Lagers für die Rotorwelle kann dadurch noch verbessert werden. Außerdem sind die Herstellungskosten eines solchen Gehäuses vergleichsweise hoch, da die Kühlrippen als separates Teil ausgebildet und in den Mantelzwischenraum eingelegt sind. Bei dem erfindungsgemäßen Gehäuse wird die Kühlung des im Boden des Innengehäuses angeordneten Lagers verbessert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Mantelzwischenraum (5) mehrere, in axialer Richtung verlaufende Kühlrippen (8) vorgesehen sind, die sich in den Bodenzwischenraum (11) erstrecken und im Bodenzwischenraum (11) in radialer Richtung verlaufen.
Patent DE-102015220575-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige kameravorrichtung und fahrzeugseitiges system
Inventor: WATO KOJI
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-10-21
Abstract: Ein Kameramodul nimmt ein Bild eines Bereichs vorderhalb eines Fahrzeugs auf. Eine Steuerplatine führt einen Erkennungsprozess durch, um Zustände vorderhalb des Fahrzeugs zu erkennen, und führt aus einem Fahrspurabweichungswarnprozess, einem Scheinwerfersteuerprozess und einem Frontalzusammenstoßvermeidungsprozess wenigstens zwei Fahrzeugsteuerprozesse durch. Ein Gehäuse nimmt das Kameramodul und die Steuerplatine auf: Eine Halterung (12) befestigt das Gehäuse an der Windschutzscheibe des Fahrzeugs und hat eine Öffnung, welche gestattet, dass Gehäuse und Windschutzscheibe aufeinander zuweisen, wenn das Gehäuse an der Windschutzscheibe über die Halterung befestigt ist. Eine Haube (13) bedeckt das Kameramodul. Ein erstes thermisch leitfähiges Bauteil (14) ist in der in der Halterung ausgebildeten Öffnung in Kontakt mit dem Gehäuse und der Windschutzscheibe angeordnet.
Patent DE-102015221860-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erleichterung einer Bedienung eines Haushaltsgeräts
Inventor: LOCHNY PETER
IPC: G07C3/08
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (25, 32) und ein Verfahren (M) zur Erleichterung einer Bedienung eines Haushaltsgeräts (18–22; 30, 31). Das System umfasst eine Zustandsübertragungseinrichtung (27) zum Übertragen von Zustandsdaten, die mindestens einen Aspekt eines Zustands des Haushaltsgeräts beschreiben und eine Zustandsempfangseinrichtung (7, 37) zum Empfang der Zustandsdaten von der Zustandsübertragungseinrichtung. Eine Verarbeitungseinheit (9, 38) wählt oder erstellt visualisierbare Daten auf Basis der empfangenen Zustandsdaten. Ein Sichtgerät (1, 3, 11), das dafür eingerichtet ist, vor einem Auge eines Nutzers (2) des Systems angeordnet zu werden, zeigt dann die visualisierbaren Daten an.
Patent DE-102015224280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übergabe einer Bahn innerhalb einer Papiermaschine
Inventor: OTT FRANK-JOCHEN
IPC: D21F7/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Übergabe einer Bahn innerhalb einer Papier- oder Kartonmaschine von einer ersten Behandlungseinheit (11) mit einer umlaufenden ersten Bespannung (8), an der die Bahn (2) innerhalb eines ersten Bahnlaufpfades (15) anliegt, zu einer zweiten Behandlungseinheit (13) mit einer umlaufenden zweiten Bespannung (9), an die die Bahn (2) übergeben wird und innerhalb eines zweiten Bahnlaufpfades (17) geführt wird, wobei eine als Saugwalze ausgebildete Umlenkwalze (7) vorgesehen ist, die geeignet ist, die Bahn (2) von der ersten Bespannung (8) abzuheben und in Richtung der zweiten Bespannung (9) umzulenken. Um die Übergabe sicherer zu gestalten, ist vorgesehen, dass in Bahnlaufrichtung hinter der als Saugwalze ausgebildeten Umlenkwalze (7) ein Bahntrennelement (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015225034-A1 (DE)
Title: Lamellenträgerverbindung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenträgerverbindung für eine Kupplungseinrichtung, die drehbar um eine Drehachse, die eine axiale Richtung definiert, lagerbar ist. Die Lamellenträgerverbindung umfasst einen ersten Lamellenträger und einen weiteren Lamellenträger, wobei der erste Lamellenträger einen ersten radialen Abschnitt und einen ersten axialen Abschnitt aufweist, welche miteinander verbunden sind. Der erste axiale Abschnitt ist dazu ausgebildet, wenigstens einen Reibpartner eines ersten Reibpakets zu tragen. Ein weiterer Lamellenträger umfasst ferner einen zweiten axialen Abschnitt, wobei der zweite axiale Abschnitt des weiteren Lamellenträgers ausgebildet ist, einen Reibpartner eines zweiten Reibpakets zu tragen. Der erste Lamellenträger und der weitere Lamellenträger sind mittels einer formschlüssigen Verbindung drehmomentschlüssig miteinander verbunden, wobei die formschlüssige Verbindung wenigstens eine im ersten Lamellenträger ausgebildete Aussparung mit einer Aussparungskontur aufweist und ferner wenigstens ein korrespondierend zur Aussparung und axial stirnseitig an einem ersten Ende des weiteren Lamellenträgers angeordnetes Eingriffselement mit einer Außenkontur umfasst, sodass das Eingriffselement federelastisch unter Vorspannung in die Aussparung eingreift und den weiteren Lamellenträger mit dem ersten Lamellenträger in Umfangsrichtung und/oder in radialer Richtung weitestgehend spielfrei verspannt.
Patent DE-102015225239-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit zwei um eine Drehachse (d) verdrehbaren, ein Eingangsteil und ein gegenüber diesem um die Drehachse (d) entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung begrenzt verdrehbares Ausgangsteil bildenden, ersten und zweiten Dämpferteilen (2, 3). In einer vorteilhaften Weiterbildung des Drehschwingungsdämpfers (1) ist die Federeinrichtung aus einem an dem ersten Dämpferteil (2) angeordneten Beaufschlagungsmittel (6) mit zwei exzentrisch und diametral zu der Drehachse (d) angeordneten Beaufschlagungseinrichtungen (8) gebildet, welche bei einer Verdrehung der Dämpferteile (2, 3) gegeneinander zwei gespiegelt zueinander und diametral zu der Drehachse (d) an dem zweiten Dämpferteil (3) angeordnete Blattfedern (5) beaufschlagen.
Patent DE-102015226491-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit Faltenbalg
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend einen Aktor (2), ein Ventilglied (3), einen Dichtsitz (4) mit einem ersten Dichtelement (41) und einem zweiten Dichtelement (42), wobei das erste Dichtelement (41) eine erste Dichtfläche und das zweite Dichtelement (42) eine zweite Dichtfläche aufweist, derart, dass der Dichtsitz (4) ein Flachdichtsitz ist, und einen Faltenbalg (5), welcher mit dem ersten Dichtelement (41) verbunden ist.
Patent DE-102016006273-A1 (DE)
Title: Einlage für einen Schuh
Inventor: WITZEL STEFAN
IPC: A61F5/14
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Einlage für einen Schuh, die zumindest einen Formgebungsteil (1) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Formgebungsteil (1) auf seiner Oberseite (3) und/oder seiner Unterseite (4) mindestens eine sich in Längsrichtung des Formgebungsteils (1) erstreckende Längsrille (6) und/oder mindestens eine sich in Querrichtung des Formgebungsteils (1) erstreckende Querrille (7) aufweist. Eine solche Einlage kann sich durch einen besonders hohen Tragekomfort auszeichnen.
Patent DE-102016006530-A1 (DE)
Title: Straßenbaumaschine vom Typ Straßenfertiger oder Beschicker
Inventor: NEUMANN TOBIAS
IPC: E01C19/48
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Straßenfertiger (1) oder Beschicker (9), mit einem von einem Antriebsaggregat (4) betriebenen Fahrwerk (6), und einem in Arbeitsrichtung (a) vorne am Straßenfertiger (1) oder Beschicker (9) angeordneten Materialbunker (5), der eine in Arbeitsrichtung (a) verlaufende Bunkerseitenwand (14) und eine um eine quer zur Arbeitsrichtung (a) verlaufende Schwenkachse (S) kippbar ausgebildete Entladeklappe (22) aufweist, wobei die Entladeklappe (22) einen Klappenboden (12) und eine neben der Bunkerseitenwand (14) verlaufende, am Klappenboden (12) befestigte und gegenüber der Bunkerseitenwand (14) beweglich gelagerte Klappenseitenwand (16) aufweist, wobei an der Bunkerseitenwand (14) eine Schutzabdeckung (21) angeordnet ist, die den Rand der Klappenseitenwand (16) zumindest teilweise umgreift.
Patent DE-102016006780-A1 (DE)
Title: Anlage zur optischen Überprüfung von Oberflächenbereichen von Gegenständen
Inventor: HAMMERMANN JAN REINER
IPC: G01N21/956
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Anlage zur optischen Überprüfung von Oberflächenbereichen (16) von Gegenständen (12), insbesondere von lackierten Fahrzeugkarosserien (14), umfasst eine Prüflichtvorrichtung (52), mittels welcher Gegenstände (12), die sich in einer Prüfzone (18) befinden, mit einem Prüflicht (54) bestrahlbar sind und ein Prüfmuster (56) auf dem Oberflächenbereich (16) erzeugbar ist. Mittels eines Leuchtsystems (66), das mehrere Leuchteinheiten (86, 100) umfasst, ist Prüflicht (54) emittierbar. Das Leuchtsystem (66) ist von einer beweglichen Prüfeinrichtung (68) getragen und mitgeführt, welche mittels eines Antriebs (78) auf einer vorgegebenen Bewegungsbahn bewegbar ist.
Patent DE-102016007595-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer dekorativen holzoberfläche
Inventor: WENK THOMAS JOSEF
IPC: B27D1/04
Filed: 2016-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer dekorativen Holzoberfläche in Form eines ebenflächigen Furniers mit einer Dicke von unter 1 mm, vorzugsweise 0,5 bis 0,6 mm, aufweisend mindestens die Stufen (A) bis (E): (A) Vermischen von geschnittenen ebenflächigen Furnierstücken, deren Oberseite oder Unterseite jeweils eine Oberfläche im Bereich von 200 mm2 bis 2000 mm2 aufweist, wobei die Furnierstücke jeweils eine Dicke im Bereich von unter 1 mm, vorzugsweise 0,5 mm bis 0,6 mm, aufweisen; (B) Beleimen der vermischten Furnierstücke; (C) Anordnen der beleimten Furnierstücke zu einer Schicht, die eine Dicke bis zu 15 mm aufweist; (D) Verpressen der in der Schicht angeordneten beleimten Furnierstücke in eine Platte mit einer Plattendicke kleiner als 6 mm; (E) Abschleifen der Platte solange, bis das beim Abschleifen entstandene ebenflächige Furnier eine Dicke im Bereich von unter 1 mm, vorzugsweise 0,5 mm bis 0,6 mm, aufweist.
Patent DE-102016007783-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Öffnen von Wertdokumentverpackungen
Inventor: HELD STEFFEN
IPC: B65D75/58
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Öffnen von Wertdokumentverpackungen, in welchen Wertdokumente, insbesondere Banknoten, mit einem Verpackungsmaterial (1) verpackt sind, wobei ein Bereich (4) des Verpackungsmaterials (1) mit Heißluft (2) derart erwärmt wird, dass sich das Verpackungsmaterial (1) entlang eines Schnittmusters (7) öffnet. Die Erfindung betrifft ferner ein System aus einer solchen Vorrichtung und einer Wertdokumentverpackung.
Patent DE-102016011508-A1 (DE)
Title: Schraubenkompressorsystem für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HEBRARD GILLES
IPC: F04C28/28
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubenkompressorsystem (100) für ein Nutzfahrzeug mit wenigstens einem Schraubenkompressor (10), wenigstens einem Schraubenkompressorantrieb, wenigstens einem Temperaturfühler (38) und wenigstens einer Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (110), wobei die Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (110) mit dem Schraubenkompressorantrieb und dem Temperaturfühler (38) in Verbindung steht, wobei die Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (110) derart beschaffen und konfiguriert ist, dass sie in Abhängigkeit von einem Temperaturschwellwertsignal erhalten vom Temperaturfühler (38) den Schraubenkompressorantrieb hinsichtlich seiner Drehzahl ansteuert.