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Patent DE-102016219501-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (1a) umfassend mindestens zwei Zylinder (2), bei der – jeder Zylinder (2) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen von Abgasen (4´) via Abgasabführsystem (4) aufweist, – jeder Zylinder (2) mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen von Ladeluft (3´) via Ansaugsystem (3) aufweist, – mindestens ein Abgasturbolader (7) vorgesehen ist, der eine Turbine (7a) und einen Verdichter (7b) umfasst, die über eine gemeinsame Welle (7c) verfügen, und – mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (5) stromabwärts der mindestens einen Turbine (7a) angeordnet ist. Es soll eine Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt werden, die über ein dichtes Packaging verfügt und bei der insbesondere eine möglichst vorteilhafte bzw. motornahe Anordnung sowohl der Turbine und des Verdichters als auch des Abgasnachbehandlungssystems realisiert wird. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – mindestens ein Abgasturbolader (7) seitlich des Zylinderkopfes (1a) angeordnet ist, wobei die Welle (7c) dieses Abgasturboladers (7) im Wesentlichen in Richtung der Zylinder (2) ausgerichtet ist, und – mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (5) seitlich des Zylinderblocks (1b) angeordnet ist, wobei sich dieses Abgasnachbehandlungssystem (5) im Wesentlichen in Richtung der Zylinder (2) erstreckt.
Patent DE-102016222779-A1 (DE)
Title: Peilhilfe für den Batteriewechsel
Inventor: LEIPOLD KARSTEN
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein batteriebetriebenes Fahrzeug, insbesondere ein Flurförderzeug, umfassend eine Batteriekammer, welche dazu vorgesehen ist, einen Batterieblock aufzunehmen, wobei innerhalb der Batteriekammer eine Betriebsposition (14) festgelegt ist, an welcher der Batterieblock in einem fahrbereiten Zustand des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die Batteriekammer ferner eine in horizontaler Richtung zugängliche Aufnahmeöffnung (12) mit einem Öffnungsumriss (16) aufweist, in welche hinein der Batterieblock zu seiner Betriebsposition (14) einführbar bzw. aus welcher heraus der Batterieblock entnehmbar ist, wobei in einer Draufsicht auf die Aufnahmeöffnung (12) an wenigstens einer Seite des an seiner Betriebsposition (14) befindlichen Batterieblocks ein Ausrichteabstand (d1, d2, d3) zum Öffnungsumriss (16) der Aufnahmeöffnung (12) vorliegt. Hierbei ist wenigstens ein Konturelement (18, 20) vorgesehen, welches zwischen einer ersten Position, in welcher es sich von dem Öffnungsumriss (16) über den Ausrichteabstand (d1, d2, d3) hinaus erstreckt, und einer zweiten Position, in welcher es sich nicht über den Ausrichteabstand (d1, d2, d3) hinaus erstreckt, verlagerbar ist, wobei an dem Konturelement (18, 20) wenigstens eine Markierung vorgesehen ist, welche die Betriebsposition (14) des Batterieblocks in der Aufnahmeöffnung (12) repräsentiert.
Patent DE-102016224042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen von hochgenauen Kartendaten für Fahrerassistenzfunktionen eines Kraftahrzeugs
Inventor: LOTTES ALEXANDER
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen von hochgenauen HD-Kartendaten für die Durchführung von Fahrerassistenzfunktionen in Kraftfahrzeugen, mit folgenden Schritten:Bereitstellen von HD-KartendatenDurchführen einer Simulation, bei der ein Fahrzeug virtuell über eine oder mehrere durch die HD-Kartendaten definierte Fahrstrecken bewegt wird,Überprüfen von Fahrzeugparameter während der Simulation anhand von vorgegebenen Testbedingungen; undErkennen von fehlerhaften HD-Kartendaten abhängig davon, ob die Testbedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102016224904-A1 (DE)
Title: Dreidimensionales Rundumsichtsystem
Inventor: PETZOLD JOHANNES
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dreidimensionales Rundumsichtsystem für ein Gespann (10) aus einem Fahrzeug (1) und einem Anhänger (6), wobei der Anhänger (6) mittels einer geraden Zugstange (11) um eine Hochachse (z) des Fahrzeugs (1) gelenkig an dem Fahrzeug (1) befestigt ist. Das Rundumsichtsystem umfasst mehrere Kameras (2 bis 5) des Fahrzeugs (1), mehrere Kameras (7 bis 9) des Anhängers (6), eine Bildverarbeitungseinheit (13) und eine optische Ausgabeeinheit (14). Die Bildverarbeitungseinheit (13) ist dazu eingerichtet, aus einem von einer der Kameras (5) des Fahrzeugs (1) aufgenommenen Bild einen ersten Drehwinkel (α) zu bestimmen, um welchen die Zugstange (11) relativ zu dem Fahrzeug (1) um dessen Hochachse (z) relativ zu einer Vorausrichtung (x) des Fahrzeugs (1) verdreht ist. Basierend auf dem bestimmten ersten Drehwinkel (α) der Zugstange wird ein durch den Anhänger (6) verdeckter Bildbereich eines durch die Kameras (2 bis 5) des Fahrzeugs (1) generierten Fahrzeug-Rundumbilds durch einen korrespondierenden Bildbereich eines durch die Kameras (7 bis 9) des Anhängers (6) generierten Anhänger-Rundumbilds ersetzt. Auf diese Weise kann auf der Anzeigeeinheit (14) ein dreidimensionales Rundumbild des gesamten Gespanns (10) dargestellt werden.
Patent DE-102016225366-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren von Nutzerinformationen in einer automatisch lernenden Einrichtung
Inventor: DORNA MICHAEL
IPC: G06F21/60
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren von Nutzerinformationen in einer automatisch lernenden Einrichtung (1), wobei von mindestens einer Datenquelle (3, 5, 7, 9) Nutzerinformationen zu einer Recheneinheit der lernenden Einrichtung (1) übertragen und die Nutzerinformationen von der Recheneinheit zum Erzeugen mindestens eines Nutzermodells (23) unter Verwendung mindestens eines maschinellen Lerners (19) verwendet werden, wobei das mindestens eine Nutzermodell (23) durch eine Anpassung von Parametern, die von dem mindestens einen maschinellen Lerner (19) zum Erzeugen des mindestens einen Nutzermodells (23) verwendet werden, angepasst wird, und wobei die Parameter, die von dem mindestens einen maschinellen Lerner (19) zum Erzeugen des mindestens einen Nutzermodells (23) verwendet werden, in Abhängigkeit mindestens einer vorgegebenen Regel angepasst werden, und wobei das auf Grundlage der angepassten Parameter erzeugte Nutzermodell (23) verwendet wird, um mindestens ein Endgerät (7, 9) zu personalisieren.
Patent DE-102016225609-A1 (DE)
Title: Waschtrockner und System zur Reinigung und Trocknung von Wäsche sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HANSEL ROBERT
IPC: D06F58/36
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Wäsche 4 in einem Waschtrockner 1, enthaltend einen Behälter 2 zur Aufnahme von Wäsche 4, einen Beladungssensor 3 zur Bestimmung der Beladung mit Wäsche 4, eine Steuereinrichtung 5, eine interne oder externe Anzeigevorrichtung 6, und eine an die Steuereinrichtung 5 angeschlossene Kommunikationseinrichtung 7 zum Verbinden der Steuereinrichtung 5 mit dem Internet, so dass die Steuereinrichtung 5 in der Lage ist, Daten aus dem Internet zu empfangen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:(a) Ermitteln eines Gewichtes Wder Wäsche 4 im Behälter 2 vor einer Trocknungsphase durch Auswertung von Signalen des Beladungssensors 3;(b) Ermitteln eines Gewichtes Wder Wäsche 4 im Behälter 2 zu Beginn einer Trocknungsphase durch Auswertung von Signalen des Beladungssensors 3;(c) Berechnung des Differenzgewichtes ΔW= (W- W) durch die Steuereinrichtung 5;(d) Empfangen von Wetterdaten D‘ zu aktuellen, historischen und/oder zukünftigen lokalen Wetterbedingungen aus dem Internet durch die Kommunikationseinrichtung 7;wobei die Schritte (a) bis (d) über einen vorgegebenen Zeitraum Δt i-fach durchgeführt werden, die Daten W, W, ΔWund D‘ jeweils in der Steuereinrichtung 5 gespeichert werden, und wobei i ≥ 5 ist; und(e) Auswerten der empfangenen Wetterdaten und der Differenzgewichte ΔWdurch die Steuereinrichtung 5 in Hinblick auf Informationen zur Zusammensetzung eines Wäschebestandes, insbesondere zu nicht für eine Trocknungsphase geeignete Wäsche 4, den Ablauf einer Trocknungsphase und/oder Vorschläge für einen Wasch- und Trocknungszeitpunkt von nicht für eine Trocknungsphase geeigneter Wäsche 4; und(f) Anzeige der Informationen durch die Anzeigevorrichtung 6.Die Erfindung betrifft außerdem einen Waschtrockner, ein System zur Reinigung und Trocknung von Wäsche, sowie ein Verfahren zum Betrieb dieses Systems.
Patent DE-102017001619-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere Kraftfahrzeuggetriebe, mit zumindest einer Parksperrklinke
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einer Parksperrklinke (11), welche einen Hebelarm (12), der einen Rastzahn (13) zu einer direkten Bereitstellung einer Sperrfunktion aufweist, und eine Befestigungsaufnahme (14) umfasst, die ein Bolzenauge (15) und ein Materialfortsatz (16), welcher sich senkrecht zu einer Haupterstreckungsrichtung (17) des Hebelarms (12) und senkrecht zu einer Rotationsachse (18) des Bolzenauges (15) von dem Bolzenauge (15) weg erstreckt, aufweist, wobei das Getriebe ein Getriebeteil (19) aufweist, welches die Befestigungsaufnahme (14) auf einer dem Materialfortsatz (16) abgewandten Seite des Bolzenauges (15) teilweise umgibt, wobei ein minimaler Abstand (20) des Getriebeteils (19) zu der Rotationsachse (18) des Bolzenauges (15) geringer ist als ein maximaler Abstand (21) des Materialfortsatzes (16) zu der Rotationsachse (18) des Bolzenauges (15).
Patent DE-102017001992-A1 (DE)
Title: Heizkörper und zugehöriges Heizkörperventil
Inventor: IIVONEN MIKKO
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkörper aufweisend eine vordere und eine hintere Heizkörperplatte (2, 3); einen in der oberen Ecke des Heizkörpers zwischen den Heizkörperplatten befindlichen, sich in beide Heizkörperplatten öffnenden Ventilblock (4) zur Führung der Wärmeträgerflüssigkeit in den Heizkörper; einen in der unteren Ecke des Heizkörpers zwischen den Heizkörperplatten befindlichen Ventilblock zur Führung der Wärmeträgerflüssigkeit aus dem Heizkörper; und ein an dem in der oberen Ecke des Heizkörpers befindlichen Ventilblock (4) angeordnetes Einlegestück (6) des Heizkörperventils zur Führung der in die Heizkörperplatten einzuleitenden Wärmeträgerflüssigkeit, wobei das Einlegestück (6) des Heizkörperventils eine Ventilspindel (7) und eine daran angepasste Absperrorgananordnung (8, 9) zur Ausführung der genannten Führung aufweist. Die Absperrorgananordnung umfasst ein erstes Absperrorgan (8) zur Führung der Wärmeträgerflüssigkeit in die vordere Heizkörperplatte (2) und ein zweites Absperrorgan (9) zur Führung der Wärmeträgerflüssigkeit in die hintere Heizkörperplatte (3), wobei das erste Absperrorgan (8) vor dem zweiten Absperrorgan (9) öffnend angeordnet ist; und wobei die Verbindung zwischen den in die vordere Heizkörperplatte (2) und die hintere Heizkörperplatte (3) öffnenden Ventilblockteilen (4a, 4b) geschlossen ist. Die Erfindung betrifft auch das genannte Einlegestück des Heizkörpers.
Patent DE-102017007281-A1 (DE)
Title: Intermittierende Verpackungsmaschine zur Herstellung einer Rauchartikelschachtel
Inventor: MILANDRI FRANCESCO
IPC: B65B19/14
Filed: 2017-07-31
Abstract: Intermittierende Verpackungsmaschine (12) zur Herstellung einer Rauchartikelschachtel (1); die Verpackungsmaschine (12) weist Folgendes auf: eine erste Einwickeleinheit (14), welche eine Innenverpackung (3) um eine Gruppe (4) von Rauchartikeln verwirklicht, indem sie eine Einwickelfolie (7, 9) faltet; eine zweite Einwickeleinheit (15), die ein äußeres Behältnis (2) um die Innenverpackung (3) verwirklicht, indem sie eine Vorform (10; 33) faltet; und eine Ausrichtungseinheit (16), die in einer Eingangsstation (S1) die Innenverpackung (3) von der ersten Einwickeleinheit (14) erhält, und die die Innenverpackung (3) der zweiten Einwickeleinheit (15) in einer Ausgangsstation (S2) abgibt; die zweite Einwickeleinheit (15) umfasst Einwickelräder (25, 29), die vertikal ausgerichtet sind, die um entsprechende, horizontal angeordnete Rotationsachsen (26, 30) drehbar sind, und die jeweils eine Vielzahl an Taschen (27, 31) tragen, die entlang eines Einwickelpfads (P3, P4) voranschreiten.
Patent DE-102017007354-A1 (DE)
Title: Nagler für Elektroschalterdosen im Bereich Betonbau
Inventor: WINTERSTEIGER HERBERT
IPC: B25C1/02
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nagler mit dem Nägel (3) in die Nageldome (12) von einem Deckel (13) oder in Dosen genagelt werden.
 Dieser Nagler ist speziell für den genormten (VDE) Abstand von 60 mm der Schraubendome der Deckel (13) und Dosen konstruiert worden.
 Mit den Stahlstiften (3) könne alle Deckel (13) und Dosen sicher aufgenommen werden und auch durch die Armierung bis zur Schalung geführt werden, um mit der Nagelstange (5) sicher festgenagelt zu werden.
Patent DE-102017009131-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie und Verfahren zum Überwachen einer Temperatur einer Batteriesteuerungseinrichtung in einem aktiven und inaktiven Betriebszustand
Inventor: ZEDDOUG EL MEHDI
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (10) für ein zumindest teilweise elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug, mit einer Batteriesteuerungseinrichtung (14), welche in zumindest einem ersten, aktiven und einem zweiten, inaktiven Betriebszustand betreibbar ist und eine Temperaturüberwachungseinrichtung (16) aufweist, welche zumindest einen ersten Stromkreis (20) aufweist, mittels welchem eine Temperatur der Hochvoltbatterie (10) erfassbar ist, und bei einem Überschreiten eines vorbestimmten Temperaturschwellwerts durch die Temperatur im ersten, aktiven Betriebszustand die Batteriesteuerungseinrichtung (14) ein Steuersignal (22) für eine Warneinrichtung (24) der Hochvoltbatterie (10) erzeugt, wobei die Temperaturüberwachungseinrichtung (16) zumindest einen zweiten Stromkreis (26) aufweist, mittels welchem die Temperatur der Hochvoltbatterie (10) erfassbar ist, und bei einem Überschreiten des vorbestimmten Temperaturschwellwerts durch die erfasste Temperatur in dem zweiten, inaktiven Betriebszustand der Batteriesteuerungseinrichtung (14) ein Wecksignal (28) für die Batteriesteuerungseinrichtung (14) erzeugt, wodurch die Batteriesteuerungseinrichtung (14) in den ersten, aktiven Betriebszustand wechselt und ein Steuersignal (22) für die Warneinrichtung (24) erzeugt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102017009552-A1 (DE)
Title: Flüssigkeits-ablasseinrichtung und mit einer flüssigkeits-ablasseinrichtung ausgerüstete werkzeugmaschine
Inventor: SUZUKI TOYOAKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-10-13
Abstract: Eine Flüssigkeits-Ablasseinrichtung (10) lässt Öl (Flüssigkeit) aus einem Y-Achsenschlitten (54) ab, der sich entlang einem vorbestimmten Pfad bewegt. Die Flüssigkeits-Ablasseinrichtung (10) umfasst ein Ausströmloch (84) und einen Düsen-Strömungsdurchlass (86), die in einer C-Achsen-Dreheinrichtung (70) vorgesehen sind und dazu ausgestaltet sind, das Öl in einen Stator (72) fließen zu lassen, eine Düse (80), die dazu ausgestaltet ist, sich einstückig mit dem Y-Achsenschlitten (54) zu bewegen und das Öl abzuführen, und ein Y-Achsen-Führungsteil (52), das dazu ausgestaltet ist, den Y-Achsenschlitten (54) zu führen. Die Düse (80) ist an einer Position angeordnet, die sich nahe an dem Y-Achsen-Führungselement (52) befinden, jedoch nicht damit in Kontakt ist, und die Düse (80) führt das Öl ab, sodass das Öl das Y-Achsen-Führungselement (52) erreicht.
Patent DE-102017012226-A1 (DE)
Title: Sender und Empfänger und entsprechende Verfahren
Inventor: KNEISSL JAKOB
IPC: H04B1/707
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Sender (1) ist derartig ausgestaltet, Signale mit jeweils einer mehrere Pi-lotsequenz-Symbole aufweisenden Pilotsequenz auszusenden, wobei die Pilotsequenz eine der folgenden oder daraus durch eine Umkehr der Bit-reihenfolge gewonnenen Formen aufweist:
 00001101 oder 11110010 oder 10110000 oder 01001111 oder 01011000 oder 10100111 oder 00011010 oder 11100101 oder 01000011 oder 10111100 oder 11000010 oder 00111101 oder 00010110 oder 11101001 oder 01101000 oder 10010111 oder 10000110 oder 01111001 oder 01100001 oder 10011110 oder 00101100 oder 11010011 oder 00110100 oder 11001011, und
 wobei die Nullen und Einsen jeweils die binären Pilotsequenz-Bits sind.
Patent DE-102017100458-A1 (DE)
Title: Induktives Bauteil
Inventor: SCHWETJE CARSTEN
IPC: H01F38/14
Filed: 2017-01-11
Abstract: Ein induktives Bauteil weist wenigstens eine auf einer Leiterplatte angeordnete Leiterschleife auf und wenigstens einen mit der Leiterschleife induktiv zusammenwirkenden Kern aus induktivem Material. Die Leiterplatte umfasst eine Oberseite und eine Unterseite sowie Schmalseiten und darüber hinaus wenigstens zwei Leiterplattenteile. Jeder Leitplattenteil weist einen Teil der wenigstens einen Leiterschleife auf. Wenigstens einer der Leiterplattenteile umfasst einen ersten und einen zweiten Kontaktabschnitt. Der erste Kontaktabschnitt ist mit einer ersten Seite, insbesondere der Oberseite, des zweiten Leiterplattenteils verbunden und der zweite Kontaktabschnitt ist mit einer von der ersten Seite verschiedenen zweiten Seite, insbesondere der Unterseite, des zweiten Leiterplattenteils verbunden.
Patent DE-102017103077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Torsionssteifigkeit eines Torsionsprofils
Inventor: KEIL WALERI
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-02-15
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Torsionssteifigkeit eines Torsionsprofils für eine oder an einer Verbundlenkerachse mit folgenden Schritten:a. Bereitstellen einer Grundform eines Torsionsprofiles mit einem im Querschnitt U- oder V-förmigen mittleren Bereich (3) und sich an den mittleren Bereich (3) anschließende Endbereichen (4, 5) oderb. Umformen einer Platine oder eines Hohlprofils zu einer Grundform eines Torsionsprofils (2) in wenigstens einer Fertigungsstufe, wobei das Torsionsprofil (2) einen im Querschnitt U- oder V-förmigen mittleren Bereich (3) und sich an den mittleren Bereich (3) anschließende Endbereiche (4, 5) besitzt;c. Bereitstellen unterschiedlicher Kalibrierstufen, um das auf eine vorgegebene Torsionssteifigkeit zu kalibrierende Torsionsprofil (2) in seinem mittleren Bereich (3) zu kalibrieren;d. Kalibrieren des Torsionsprofils (2) in einer Kalibrierstufe zu einer Endform des Torsionsprofils (2), indem ein Schenkel (12, 13) oder beide Schenkel (12, 13), des es über einen Rücken (11) verbundenen U- oder V-förmigen mittleren Bereichs (3) aufeinander zu oder voneinander weg gebogen werden.
Patent DE-102017104410-A1 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: KUSABA KOSUKE
IPC: F17C1/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Eine Auskleidung umfasst einen Abdeckungsbereich, der eine Innenfläche über den gesamten Umfang der Innenfläche eines Flanschbereichs des Mundstücks abdeckt. Ein abdeckender gegenüberliegender Bereich, der die Innenfläche des Flanschbereichs ist und mit dem Abdeckungsbereich abgedeckt ist, umfasst eine Haltenut und eine Dichtungsnut, die auf einer radial weiter außen liegenden Seite des Flanschbereichs als die Haltenut vorgesehen ist. In einem axialen Querschnitt des Druckbehälters ist die Haltenut so vorgesehen, dass sie sich von einer Nutöffnung zu einem Nutboden in einer Richtung erstreckt, die zu einer radial inneren Seite des Flanschbereichs in Bezug auf eine Axialrichtung des Nabenbereichs geneigt ist, und die Dichtungsnut ist so vorgesehen, dass sie sich von der Nutöffnung zu dem Nutboden in einer Richtung erstreckt, die sich von einer Richtung, in der sich die Haltenut erstreckt, unterscheidet. Der Abdeckungsbereich umfasst eine Halterippe, die in die Haltenut so eingesetzt ist, dass sie innerhalb der Haltenut vorwärts und rückwärts bewegbar ist, und eine Dichtungsrippe, die in die Dichtungsnut eingesetzt ist.
Patent DE-102017117886-A1 (DE)
Title: Ein bremspedalemulator eines brake-by-wire systems und verfahren zum betrieb
Inventor: PENNALA BRANDON C
IPC: B60T8/17
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein Bremspedalemulator für ein Brake-by-Wire-System eines Fahrzeugs verläuft zwischen und verbindet eine Stützstruktur und ein Bremspedal, das mit der Stützstruktur in Wirkverbindung steht. Der Bremspedalemulator beinhaltet einen Hydraulikzylinder mit einer magneto-rheologischen Hydraulikflüssigkeit und einem elektrischen Element, das so konfiguriert ist, dass es einen elektrischen Strom zum Steuern der Viskosität der magneto-rheologischen Hydraulikflüssigkeit trägt und dadurch eine erste Kraft steuert, die von dem Hydraulikzylinder ausgeübt wird, wenn er durch das Bremspedal betätigt wird.
Patent DE-102017118672-A1 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: SEIFERMANN ANIKA
IPC: F16H9/24
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsgetriebe (2), wobei das Umschlingungsgetriebe (2) mittels eines Umschlingungsmittels (3) drehmomentübertragend miteinander verbundene Kegelscheibenpaare (4,5) aufweist, wobei die Gleitschiene (1) zumindest die folgenden Komponenten umfasst:- ein Führungsflächenpaar (6) zum tangentialen Führen des Umschlingungsmittels (3), wobei das Führungsflächenpaar (6) eine außenseitige Führungsfläche (7) und eine innenseitige Führungsfläche (8) aufweist;- eine Schwenkmittelaufnahme (11) zum Ausführen einer Neigebewegung entsprechend der vorliegenden tangentialen Ausrichtung des geführten Umschlingungsmittels (3); und- eine erste Schienenhälfte (14) und eine zweite Schienenhälfte (15), welche miteinander gefügt sind. Die Gleitschiene (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass eine uniaxiale Steckverbindung (9,10) vorgesehen ist, welche eine Pressverbindung bildet, mittels welcher die Schienenhälften (14,15) fest miteinander gefügt sind, wobei das Fügen der Schienenhälften (14,15) miteinander ausschließlich in der Richtung ausführbar ist, welche quer zu der tangentialen Ausrichtung und parallel zu den Führungsflächen (7,8) ausgerichtet ist.Die hier vorgeschlagene Gleitschiene erlaubt ein einfaches Fügen bei geringstem Montageraum, wobei zugleich eine gute Dämpfung des geführten Trums und damit eine geringe Geräuschemission erreichbar sind.
Patent DE-102017120602-A1 (DE)
Title: Optische Bildstabilisierung für gefaltete Optikkameramodule
Inventor: CHEN XI
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-09-07
Abstract: Bei einigen Implementierungen umfasst eine Kamera einen Bildsensor, einen ersten Abschnitt, der konfiguriert ist, Licht entlang einer ersten optischen Achse zu empfangen, einen zweiten Abschnitt, der mehrere Objektivelemente umfasst, die eine zweite optische Achse teilen, die sich von der ersten optischen Achse unterscheidet, ein reflektierendes Element, das ausgeführt ist, einen Weg des Lichts, das in die Kamera in einer Richtung entlang der ersten optischen Achse eintritt, in eine Richtung entlang der zweiten optischen Achse zum Bildsensor zu verändern, und mindestens zwei unabhängige Aktoren, die konfiguriert sind, das reflektierende Element um einen Drehpunkt zu neigen, und ein oder mehrere elastische Elemente, um eine Position des reflektierenden Elements vorzuspannen.