baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022109122-A1 (DE)
Title: Fpga-chip mit geschützter jtagschnittstelle
Inventor: LIEW SIUNG SIEW
IPC: G06F21/76
Filed: 2022-04-13
Abstract: Ein Aspekt sieht einen FPGA-Chip vor, der auf einer gedruckten Schaltung (PCB) montiert ist. Der FPGA-Chip kann eine JTAG-Schnittstelle (Joint Test Action Group) umfassen, die eine Anzahl von Eingangs-/Ausgangsstiften und einen Freigabe-Stift umfasst, sowie einen Steuerlogikblock, der mit dem Freigabe-Stift der JTAG-Schnittstelle verbunden ist. Der Steuerlogikblock kann ein Steuersignal von einer Off-Chip-Steuereinheit empfangen und einen logischen Wert des Freigabepins auf der Grundlage des empfangenen Steuersignals steuern, wodurch die Off-Chip-Steuereinheit das Sperren oder Entsperren der JTAG-Schnittstelle erleichtert. Der FPGA-Chip kann ferner einen Erkennungslogikblock enthalten, um einen unbefugten Zugriff auf den FPGA-Chip zu erkennen. Ein Eingang der Erkennungslogik ist mit dem Freigabepin gekoppelt, und eine Leiterbahn, die den Eingang des Erkennungslogikblocks und den Freigabepin koppelt, befindet sich auf einer inneren Schicht der Leiterplatte.
Patent DE-102022109753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Bestimmen, ob in einem Energiespeicher eine bestimmte Mindestenergiemenge gespeichert ist oder nicht
Inventor: KALIN DOROTHEA
IPC: G01R31/388
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen, ob in einem Energiespeicher (12) eine bestimmte Mindestenergiemenge (M) gespeichert ist, die zu einem Ladezustand (SOCO) des Energiespeichers (12) korrespondiert, der kleiner oder gleich einem bestimmten Ladezustandsgrenzwert (G) ist, wobei dem Energiespeicher (12) eine Last-Kennlinie (16, 18) zugeordnet ist, die einen charakteristischen Bereich (B, B') aufweist, der die Last-Kennlinie (16, 18) in einen einem ersten Ladezustandsbereich (ΔSOC1) zugeordneten ersten Linienabschnitt (16a, 18a) mit einer ersten Verlaufscharakteristik und einen einem zweiten Ladezustandsbereich (ΔSOC2) zugeordneten zweiten Linienabschnitt (16b, 18b) mit einer zweiten Verlaufscharakteristik gliedert, wobei der charakteristische Bereich (B, B') dem bestimmten Ladezustandsgrenzwert (G) zugeordnet ist. In Abhängigkeit von einem Verlauf mehrerer ermittelter Spannungswerte (U) wird bestimmt, ob ein aktueller Ladezustand oberhalb des bestimmten Ladezustandsgrenzwert (G) liegt, und falls dem so ist wird bestimmt, dass im Energiespeicher (12) aktuell die bestimmte Mindestenergiemenge (M) gespeichert ist.
Patent DE-102022111024-A1 (DE)
Title: Rotorkern mit lasttragendem Polymer und Einsatz
Inventor: LAHR DEREK FREI
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-05-04
Abstract: Ein Rotorkern für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Kernstapel, der eine Vielzahl von Schichtplatten enthält. Jede Schichtplatte enthält eine Vielzahl von darin ausgebildeten Öffnungen. Die Vielzahl von Öffnungen in jeder der Schichtplatten sind axial ausgerichtet und bilden einen Schlitz, der sich durch den Kernstapel erstreckt und so geformt ist, dass er einen entsprechenden Einsatz aufnehmen kann. Der Rotorkern umfasst auch mindestens einen Einsatz, der von dem Schlitz aufgenommen wird und der der Vielzahl von Schichtplatten radiale strukturelle Stabilität verleiht, um zu verhindern, dass sich Abschnitte der Vielzahl von Schichtplatten, die an die Vielzahl von Magnetschlitzen angrenzen, aufgrund von Radialkräften, die während des Betriebs des Rotorkerns auf die Vielzahl von Schichtplatten ausgeübt werden, verbiegen. Der Rotorkern enthält ein lasttragendes Polymer, das in der Öffnung des Rotorkerns angeordnet ist und den Kontakt zwischen dem Einsatz und den Schichtplatten herstellt.
Patent DE-102022111414-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Neigefahrzeug
Inventor: ISING CHRISTIAN
IPC: B62J1/00
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (2) für ein Neigefahrzeug mit mindestens einer Hauptwanne (4), die an einer Tragstruktur des Neigefahrzeugs relativ zur Tragstruktur ortsfest festgelegt ist, mit mindestens einer Nebenwanne (6), die innerhalb oder an der Hauptwanne (4) relativ zur Hauptwanne (4) entlang mindestens einer Entkopplungsrichtung (8) bewegbar festgelegt ist, mit mindestens einem elastischen Entkopplungselement (14), das zwischen Nebenwanne (6) und Hauptwanne (4) angeordnet ist, durch das Nebenwanne (6) und Hauptwanne (4) berührungsfrei zueinander beabstandet sind und durch das eine Relativbewegung der Nebenwanne (6) zur Hauptwanne (4) zumindest entlang der Entkopplungsrichtung (8) begrenzbar ist, und mit mindestens einem Polsterelement (16), das eine Sitzfläche (18) umfasst, an der ein Nutzer des Neigefahrzeugs anordenbar ist, und das mit einer der Sitzfläche (18) abgewandten Oberfläche zumindest an der Nebenwanne (6) und/oder der Hauptwanne (4) anliegend festgelegt ist.
Patent DE-102022111864-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: HÄBERLE JÜRGEN
IPC: F01N3/20
Filed: 2022-05-12
Abstract: Eine Heizvorrichtung für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Trägeranordnung (18) und wenigstens ein an der Trägeranordnung (18) in Richtung einer Heizvorrichtung-Längsachse (L) von Gas durchströmbar getragenes Heizleiterelement (20), wobei die Trägeranordnung (18) ein an einer ersten axialen Seite des wenigstens einen Heizleiterelements (20) angeordnetes erstes Trägerelement (37), ein an einer zweiten axialen Seite des wenigstens einen Heizleiterelements (20) angeordnetes zweites Trägerelement (41) und einen das erste Trägerelement (37) mit dem zweiten Trägerelement (41) verbindenden, das wenigstens eine Heizleiterelement radial außen axial übergreifenden Trägerelement-Verbindungsbereich (44) umfasst, wobei zwischen dem ersten Trägerelement (37) und dem wenigstens einen Heizleiterelement (20) erstes elektrisch isolierendes Lagermaterial (47) angeordnet ist und zwischen dem zweiten Trägerelement (41) und dem wenigstens einen Heizleiterelement (20) zweites elektrisch isolierendes Lagermaterial (48) angeordnet ist. Das erste elektrisch isolierende Lagermaterial (47) oder/ und das zweite elektrisch isolierende Lagermaterial (48) erstreckt sich in wenigstens einen zwischen benachbarten Heizleiterabschnitten (22, 28, 30) oder/und benachbarten Heizleiterabschnitt-Verbindungsbereichen (26) gebildeten Zwischenraum (24).
Patent DE-102022112778-A1 (DE)
Title: Verstärkerschaltung mit einer stromquelle
Inventor: YU CHUANZHAO
IPC: H03F1/02
Filed: 2022-05-20
Abstract: Es sind Verstärkerschaltungen, Funkkommunikationsschaltungen, Funkkommunikationsvorrichtungen und Verfahren in dieser Offenbarung bereitgestellt. Die Verstärkerschaltung kann einen Verstärker beinhalten, der dazu ausgelegt ist, ein Eingangssignal zu verstärken, um ein Ausgangssignal bereitzustellen. Das Ausgangssignal des Verstärkers kann ein Gleichstrom(DC)-Signal beinhalten. Die Verstärkerschaltung kann ferner eine Stromquelle beinhalten, die mit dem Verstärker gekoppelt ist. Die Stromquelle kann dazu ausgelegt sein, eine elektrische Versorgung zu empfangen. Die Stromquelle kann ferner dazu ausgelegt sein, das Gleichstrom(DC)-Signal des Ausgangssignals basierend auf der elektrischen Versorgung zu teilen.
Patent DE-102022115600-A1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
Inventor: CLEFF MARCUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit einem an einer Unterseite des Gehäuses (2) ausgebildet und sich in einer Querrichtung (y) erstreckenden Saugmund (3), welcher durch eine in einer senkrecht zu der Querrichtung (y) ausgerichteten Arbeitsrichtung (x) vordere Saugmundkante (4) und eine in der Arbeitsrichtung (x) hintere Saugmundkante (5) begrenzt ist, und mit einem in dem Gehäuse (2) angeordneten und an den Saugmund (3) anschließenden Saugkanal (6, 6'), mit einem Sauganschlussstutzen (10), welcher auch strömungstechnisch mit dem Saugkanal (6, 6') verbunden und an einer bezüglich der Arbeitsrichtung (x) rückwärtigen Seite (13) des Gehäuses (2) angeordnet ist. Die Staubsaugerdüse umfasst ferner eine vor dem Saugmund (3) angeordnete und dem Saugkanal (6, 6') strömungstechnisch verbundenen Nebenluftöffnung (15). Erfindungsgemäß ist die Nebenluftöffnung (15) zumindest teilweise durch ein flexibles textiles Ventilelement (16, 16') abgedeckt.
Patent DE-102022116756-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätskontrolle, Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: EIRICH JOSCHA
IPC: G07C3/14
Filed: 2022-07-05
Abstract: Verfahren zur Qualitätskontrolle, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines ersten Messwerts einer ersten Messgröße eines Bauteils;- Bereitstellen eines zweiten Messwerts zumindest einer zweiten Messgröße des Bauteils, wobei für die Messgrößen jeweils Untergrenzen und Obergrenzen definiert sind;- Prüfen für das weitere Verfahren, ob die Messwerte innerhalb der Grenzwerte liegen;- Ermitteln einer Abweichung des ersten Messwerts relativ zum nächstliegenden Grenzwert;- Ermitteln einer Abweichung des zweiten Messwerts relativ zum nächstliegenden Grenzwert;- Verwenden der Abweichungen zur Fehleridentifikation.
Patent DE-102022116801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Biogas und/oder Erdgas zum Herstellen von verflüssigtem Methan und Aufbereitungsanlage
Inventor: GÜNTHER LOTHAR
IPC: C07C7/00
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten von Biogas und/oder Erdgas in einer Aufbereitungsanlage mit einer Abtrennung von Kohlendioxid und Wasser zum Herstellen und/oder Nutzen von verflüssigtem Methan und weiteren brennbaren organischen Komponenten, mit folgenden Schritten:- Abtrennen von Kohlendioxid aus dem Biogas in einer ersten Stufe bei einem ersten Druck, sodass ein vorgereinigtes Biogas vorliegt, und/oder- Abtrennen von Kohlendioxid aus dem vorgereinigten Biogas nach der ersten Stufe und/oder aus dem Erdgas in einer zweiten Stufe bei einem zweiten Druck, wobei der erste Druck und der zweite Druck unterschiedlich sind, sodass Biogas und Erdgas bei den unterschiedlichen Drücken in der Aufbereitungsanlage gleichzeitig aufbereitbar sind, und- Einstellen eines Wassergehaltes des Biogases und/oder Erdgases mittels einer Trocknungsstufe beim dem zweiten Druck auf einen Wassergehalt von unter 0,1 ppm, sodass ein aufbereitetes Biogas und/oder Erdgas vorliegt, welches oder welche direkt einer nachschaltbaren Methanverflüssigung, einem Erdgasnetz oder einer Erdgastankstelle zuführbar ist oder sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Aufbereitungsanlage.
Patent DE-102022117993-A1 (DE)
Title: Lichtausstrahlendes Modul und Leuchte für ein Fahrzeug, welches das lichtausstrahlende Modul und die Leuchte beinhaltet
Inventor: SEO TAESEOK
IPC: F21S43/14
Filed: 2022-07-19
Abstract: Bereitgestellt ist ein lichtausstrahlendes Modul. Das lichtausstrahlende Modul umfasst wenigstens eine Lichtquelle, die ausgebildet ist, um ein erstes Licht mit einem ersten Wellenlängenbereich zu erzeugen, und eine Wellenlängenumwandlungseinheit, die angeordnet ist, so dass das erste Licht darauf einfällt, und ausgebildet ist, um ein zweites Licht mit einem zweiten Wellenlängenbereich zu erzeugen, wobei die Wellenlängenumwandlungseinheit ein Wellenlängenumwandlungsmaterial beinhaltet, das ausgebildet ist, um von einem ersten Abschnitt des ersten Lichts angeregt zu werden, und um dadurch ein drittes Licht mit einem dritten Wellenlängenbereich zu erzeugen, wobei das zweite Licht einen zweiten Abschnitt des ersten Lichts und des dritten Lichts in einem vorgegebenen Verhältnis umfasst.
Patent DE-102022119807-A1 (DE)
Title: Getriebe, Gasturbinentriebwerk mit einem Getriebe und Verfahren zum Bestimmen einer Filterfeinheit einer Filtereinrichtung eines Getriebes
Inventor: UHKÖTTER Stephan
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-08-05
Abstract: Es wird ein Getriebe (30) mit wenigstens einem Planetenrad (32) vorgeschlagen, das über eine Lagereinheit (41A) an einem drehbaren Planetenträger (34) drehbar gelagert ist. Die Lagereinheit (41A) ist über eine Ölzuführung (45, 46) mit Öl beaufschlagbar. Die Ölzuführung (45,46) ist stromauf der Lagereinheit (41A) mit wenigstens einer Filtereinrichtung (62, 74) für das Öl ausgeführt, mit dem die Lagereinheit (41A) versorgbar ist. Eine Filterfeinheit (dFilter62, dFilter74) der Filtereinrichtung (62, 74) ist in Abhängigkeit der am Getriebe (30) jeweils anliegenden maximalen Antriebsleistung (P) und der maximalen Winkelgeschwindigkeit (ωB) des Planetenträgers (34) und/oder der Übersetzung des Getriebes (30) festgelegt. Des Weiteren werden ein Gasturbinentriebwerk (10) mit einem solchen Getriebe (30) sowie ein Verfahren zum Bestimmen der Filterfeinheit (dFilter62, dFilter74) der Filtereinrichtung (62, 74) vorgeschlagen.
Patent DE-102022127371-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung für ein fahruntüchtiges fahrzeug, die eine biegsame reifenhülse und eine hülle enthält
Inventor: TETTE ROBERT KOSI
IPC: B60S13/00
Filed: 2022-10-19
Abstract: Eine Bewegungsvorrichtung für ein fahruntüchtiges Fahrzeug, die dafür konfiguriert ist, die Bewegung eines Fahrzeugs zu ermöglichen, enthält eine Hülse, die aus einem biegsamen Material hergestellt ist und dafür konfiguriert ist, über einer radialen Außenoberfläche einer Reifen/Rad-Anordnung des Fahrzeugs, die für eine Drehung blockiert ist, montiert zu werden. Eine Hülle ist aus einem biegsamen Material hergestellt und dafür konfiguriert, über der Hülse und der Reifen/- Rad-Anordnung des Fahrzeugs montiert zu werden. Zwischen der Hülse und der Hülle ist ein Schmiermittel angeordnet. Die Hülle dreht sich relativ zu der Hülse und zu der Reifen/Rad-Anordnung, um zu ermöglichen, dass das Fahrzeug bewegt wird.
Patent DE-102022203271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines AVP-Typs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen zumindest eines AVP-Typs, basierend auf welchem ein AVP-Vorgang für ein Kraftfahrzeug innerhalb eines Parkplatzes unter Verwendung eines infrastrukturseitigen AVP-Systems durchgeführt werden soll, wobei ein AVP-Typ ein Element ausgewählt aus der folgenden Gruppe von AVP-Typen ist: AVP-Typ 1, AVP-Typ 2 und AVP-Typ3, wobei AVP-Typ 1 ein kraftfahrzeugzentrierter AVP-Vorgang ist, wobei AVP-Typ 2 ein infrastrukturzentrierter AVP-Vorgang ist und wobei AVP-Typ 3 ein kraftfahrzeug-infrastruktur-geteilter AVP-Vorgang ist, umfassend die folgenden Schritte:Ermitteln, für welchen oder welche infrastrukturseitigen AVP-Typen das AVP-System zur Durchführung eines AVP-Vorgangs eingerichtet ist, Ermitteln, für welchen oder welche kraftfahrzeugseitigen AVP-Typen das Kraftfahrzeug zur Durchführung eines AVP-Vorgangs eingerichtet ist,Bestimmen eines oder mehrerer AVP-Typen, basierend auf welchem oder welchen der AVP-Vorgang für das Kraftfahrzeug innerhalb des Parkplatzes unter Verwendung des AVP-Systems durchgeführt werden soll, basierend auf dem oder den ermittelten infrastrukturseitigen AVP-Typen und basierend auf dem oder den ermittelten kraftfahrzeugseitigen AVP-Typen.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102022203975-A1 (DE)
Title: Filterstufe
Inventor: KARA JÜRGEN
IPC: B01D46/12
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Filterstufe zur Verwendung in einem Filtermodul, welches zur Abscheidung von Partikeln aus verunreinigter Luft, insbesondere zur Abscheidung von Farbpartikeln aus einem Luftstrom, ausgebildet ist, mit einem Aufnahmeelement, das eine Eintrittsseite, für den Eintritt eines zu reinigenden Luftstroms, und eine Austrittsseite, für den Austritt des gereinigten Luftstroms, aufweist, wobei die Eintrittsseite und die Austrittsseite gegenüberliegend an dem Aufnahmeelement angeordnet sind, einem Filtereinsatz, der in dem Aufnahmeelement aufgenommen ist, wobei der Filtereinsatz zumindest zwei an einem Seitenabschnitt miteinander verbundene Teilabschnitte aufweist, die insbesondere jeweils als ebene Fläche ausgebildet sind, wobei jeder Teilabschnitt als Sandwichpaneel ausgebildet ist, und zumindest ein Filterelement und ein Rahmenelement aufweist.
Patent DE-102022204676-A1 (DE)
Title: Integrierter Mach-Zender-Modulator und Anordnung mit einem Integrierten Mach-Zender-Modulator
Inventor: KRESS CHRISTIAN
IPC: G02F1/21
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen integrierten Mach-Zender-Modulator (1) aufweisend• einen Eingang (I) und• eine zwei-armige Mach-Zender-Anordnung (MZM),• wobei zumindest im ersten Arm der Mach-Zender-Anordnung ein erster steuerbarer Phasenschieber (PS1) angeordnet ist,• wobei die Ausgänge der zwei Arme der Mach-Zender-Anordnung (MZM) auf einen 2:2-Koppler geführt sind,• wobei der steuerbare Phasenschieber durch ein Modulationssignal (Data) modulierbar ist,• wobei an den Eingang (I) im Betrieb eine optische Signalquelle (LD) anschließbar ist,• wobei hinter dem ersten Ausgang des 2:2-Kopplers ein erster Gitterkoppler (GK1) zur Auskopplung eines modulierten optischen Signales angeordnet ist, und• wobei hinter dem zweiten Ausgang des 2:2-Kopplers ein zweiter Gitterkoppler (GK2) zur Auskopplung des invertierten modulierten optischen Signales angeordnet ist,• wobei am Ende des ersten Gitterkopplers (GK1) ein im Betrieb vorhandenes, nicht ausgekoppeltes moduliertes Signal auf eine erste Photodiode (PD1) geführt wird,• wobei aus den im Betrieb erhaltenen elektrischen Signalen ein Korrektursignal für den ersten steuerbaren Phasenschieber (PS1) bereitgestellt wird.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung aufweisend einen Mode-Locked-Laser (MLL) als optische Signalquelle (LD) und am Ausgang für das modulierte Signal und das invertierte modulierte Signal einen symmetrischen Photodetektor (BPD) zur Ansteuerung eines spannungsgesteuerten Oszillators (VCO).
Patent DE-102022205165-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät zum Pflegen von Gegenständen
Inventor: BÖRNER OLIVER
IPC: D06F37/28
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (1) zum Pflegen von Gegenständen, wobei das Wäschepflegegerät (1) ein Gehäuse (5) und einen in dem Gehäuse (5) drehbar aufgenommenen Aufnahmebehälter (6) umfasst, wobei das Gehäuse (5) eine Beladungsseite (11) und Seitenwände (9) umfasst und wobei die Beladungsseite (11) eine Öffnung (13) umfasst, die zum Beladen des Aufnahmebehälters (6) ausgebildet ist. Das Wäschepflegegerät (1) umfasst weiterhin eine Türeinheit (3), wobei die Türeinheit (3) schwenkbar an der Beladungsseite (11) des Gehäuses (5) des Wäschepflegegeräts (1) angeordnet ist und die Öffnung (13) der Beladungsseite (11) verschließbar ausgebildet ist. Die Türeinheit (3) umfasst eine erste Türbaugruppe (15) und eine zweite Türbaugruppe (17), wobei die zweite Türbaugruppe (17) in einem geschlossenen Zustand der Türeinheit (3) zumindest teilweise in den Aufnahmebehälter (6) hineinragt, und wobei die erste Türbaugruppe (15) an der zweiten Türbaugruppe (17) angeordnet ist und in einem geschlossenen Zustand der Türeinheit (3) von außen sichtbar ist, wobei die erste Türbaugruppe (15) durch eine Relativbewegung an der zweiten Türbaugruppe (15) anordenbar ist, wobei die erste Türbaugruppe (15) ein erstes Rahmenelement (23) umfasst und an dem ersten Rahmenelement (23) mindestens ein Hakenelement (97) ausgebildet ist und die zweite Türbaugruppe (17) ein zweites Rahmenelement (77) umfasst, wobei an dem zweiten Rahmenelement (77) mindestens ein Verbindungselement (87) ausgebildet ist, wobei das mindestens eine Verbindungselement (87) mit dem mindestens einen Hakenelement (97) des ersten Rahmenelements (23) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102022212559-A1 (DE)
Title: Batteriesteuerungssystem und -Verfahren für ein Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: KIM KI CHANG
IPC: B60L58/40
Filed: 2022-11-24
Abstract: Ein Batteriesteuerungssystem und -verfahren für ein Brennstoffzellenfahrzeug weist eine Batterie, eine Brennstoffzelle und eine Steuerung auf. Die Batterie stellt die Antriebsenergie eines Fahrzeugs bereit. Die Brennstoffzelle stellt die Antriebsenergie des Fahrzeugs bereit oder lädt die Batterie. Die Steuerung schätzt einen Verschlechterungsgrad der Brennstoffzelle, leitet eine Änderungsrate eines SOC-Wertes der Batterie anhand des Verschlechterungsgrades der Brennstoffzelle ab und ändert einen Ladesteuerfaktor oder einen Entladesteuerfaktor der Batterie entsprechend der abgeleiteten Änderungsrate des SOC-Wertes der Batterie.
Patent DE-102023002168-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung des Fahrspurwechsels eines Fahrzeugs und und Computerprogrammprodukt
Inventor: HERMANN KLAUS ALFRED
IPC: B60W30/12
Filed: 2023-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Fahrspurwechsels eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Beurteilen, ob in einer ersten vorgegebenen Entfernung vor dem Fahrzeug möglicherweise ein Einfahrereignis mindestens eines ersten Fahrzeugs in die Fahrspur des Fahrzeugs eintritt (S1); falls das Ereignis möglicherweise eintritt, beurteilen, ob sich auf der Fahrspur links von der Fahrspur des Fahrzeugs in einer zweiten vorgegebenen Entfernung vor und/oder hinter dem Fahrzeug mindestens ein zweites Fahrzeug befindet (S2); falls kein zweites Fahrzeug vorhanden ist, wird das Fahrzeug so gesteuert, dass es in die linke Fahrspur einfährt (S3). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System zur Steuerung des Fahrspurwechsels eines Fahrzeugs und ein Computerprogrammprodukt zum Ausführen des genannten Verfahrens. Gemäß der vorliegenden Erfindung werden einerseits Verkehrsstaus vermieden und der Fahrkomfort sowie der Verkehrsfluss erhöht, andererseits werden Kollisionsunfälle mit vorausliegenden Fahrzeugen und/oder Hindernissen vermieden und die Fahrsicherheit erhöht.
Patent DE-102023114775-A1 (DE)
Title: Airbag und airbagmodul
Inventor: WALKER DAVID
IPC: B60R21/207
Filed: 2023-06-06
Abstract: Ein Airbagmodul weist einen Airbag, einen Gasgenerator und eine Montagehalterung auf. Der Airbag weist eine Befüllungskammer, eine Befüllungsöffnung für die Befüllungskammer und einen Hals auf, der in die Befüllungskammer um die Befüllungsöffnung öffnet. Der Airbag weist ferner eine Tasche auf. Die Tasche befindet sich an dem Hals und öffnet weg von dem Hals und der Befüllungsöffnung. Der Gasgenerator ist dazu konfiguriert, in den Hals eingeführt zu werden und die Befüllungskammer durch die Befüllungsöffnung aufzublasen. Die Montagehalterung ist dazu konfiguriert, an dem Hals in der Tasche installiert zu werden, den Gasgenerator aufzunehmen und zu lagern und den Airbag an einem Fahrzeug zu montieren.
Patent DE-102023119163-A1 (DE)
Title: Geklebte rotorplatte
Inventor: SMERCZAK JOHN R
IPC: H02K1/27
Filed: 2023-07-20
Abstract: Eine Rotoranordnung, die in einem Elektromotor verwendet wird, umfasst einen Rotor mit einem Innendurchmesser, einem Außendurchmesser und mehreren Rotorschlitzen; mehrere Permanentmagnete, die in den Rotorschlitzen aufgenommen sind; und eine Rotorplatte mit einem Innendurchmesser, einem Außendurchmesser und einer äußeren Lippe, die sich von einer radialen Fläche der Rotorplatte weg in Richtung des Rotors erstreckt, wobei ein Klebstoff die Rotorplatte an eine radiale Fläche des Rotors klebt.