baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101960-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzeinrichtung
IPC: D03D15/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Sonnenschutzeinrichtung, insbesondere ein Fenster, eine Tür oder ein Fassadenelement, aus einer Isolierverglasung mit mindestens zwei in einem Rahmen auf Abstand gehaltenen, transparenten Scheiben und einem Gewebe, welches bewegbar in dem geschlossenen Scheibenzwischenraum angeordnet ist und dem Sonnenschutz dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe aus Kettgarnen und aus Schussgarnen auf Fluorpolymerbasis besteht und dieses sehr temperaturbeständige und wärmeisolierende Gewebe Reflexionswerte größer 65% aufweist.
Patent DE-202016006465-U1 (DE)
Title: System zur Ergänzung an einen Zaun oder Elektrozaun, um topografische Unebenheiten, die zu Lücken oder Öffnungen unter Zäunen führen, zu schließen
IPC: A01K3/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: System zur Ergänzung an einem Zaun oder Elektrozaun, um topografische Unebenheiten, die zu Lücken oder Öffnungen unter Zäunen führen, zu schließen. Dadurch gekennzeichnet, 2. dass unter einem zu bauenden oder existierenden Zaun oder Elektrozaun, Systemelemente hängend angebracht und nach Bedarf, horizontal, diagonal und/oder vertikal miteinander verbunden werden, und netz- oder gardinenartig angeordnet werden, um Lücken zwischen Zaun und Untergrund passgenau zu verschließen. Dadurch gekennzeichnet, 3. dass die leitenden oder nicht leitenden Elemente aus Stäben bestehen, die an einem oder an beiden Enden zu einer Art Öse ausgebildet sind. Diese Ösen können einfach geöffnet und mit Hilfe der eigenen Materialspannung wieder verschlossen werden, um Elemente miteinander zu verbinden. Dadurch gekennzeichnet, 4. dass die Elemente verschieden lang sind und entsprechend der Problemstellung zum Beispiel der Tierart, oder bei besonderen Anforderungen wie Fliessgewässer etc., geländeanpassbar kombiniert werden können. Dadurch gekennzeichnet, 5. dass das System stromführend in Elektrozaunanlagen anwendbar ist, und auch bei nicht stromführenden Zaunaufbauten angewandt werden kann.
Patent DE-202016008610-U1 (DE)
Title: Piezoelektrisches Ausstoßsystem
IPC: H01L41/09
Filed: 2016-05-17
Abstract: System zum Ausstoßen eines Fluids, wobei das System ein Ausstoß-Dosiergerät aufweist, das einen beweglichen Schaft, eine Auslassmündung und einen piezoelektrischen Aktuator umfasst, der betriebsmäßig mit dem beweglichen Schaft gekoppelt ist, um eine Menge des Fluids aus der Auslassmündung auszustoßen; und eine elektronische Steuerung aufweist, die betriebsmäßig mit dem piezoelektrischen Aktuator gekoppelt ist, wobei die elektronische Steuerung betrieben wird, um eine Spannung mit einer variierenden Änderungsrate an dem piezoelektrischen Aktuator aufzubringen, um eine Oszillationsamplitude des beweglichen Schafts während der Bewegung in Richtung und/oder weg von der Austrittsmündung zu reduzieren.
Patent DE-202016106805-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen einer Lasche an einer Zierleiste
IPC: B26D5/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Vorrichtung (5) zum Abtrennen einer Lasche (2) an einer Zierleiste (3), mit zwei gegeneinander beweglichen Schneidelementen (8, 9) und mit einer Antriebseinrichtung (10) zum Antrieb des ersten Schneidelements (8), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schneidelemente (8, 9) mittels einer Linearführungseinrichtung (11) derart schwimmend gelagert sind, dass beim Anliegen des ersten Schneidelements (8) an der Lasche (2) die Relativbewegung des ersten Schneidelements (8) gegenüber der Lasche (2) gestoppt wird und sich das zweite Schneidelement (9) relativ zu der Lasche (2) bewegt, so dass das Abtrennen der Lasche (2) erst dann stattfindet, wenn beide Schneidelemente (8, 9) an der Lasche (2) anliegen.
Patent DE-202017000452-U1 (DE)
Title: Installationsdose mit Steckdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2017-01-26
Abstract: Installationsdose mit Steckdose, dadurch gekennzeichnet, dass eine Installationsdose (1) am Boden (3) eine Steckdose (4) aufweist, die mit dem Steckdoseneinsatz (5) und dem Boden (3) eine feste Verbindung eingeht und ein Hohlraum (6) von einem Dosenkörper (2) umschlossen wird.
Patent DE-202017001786-U1 (DE)
Title: Speichersystem zur Lagerung von bahnförmigem Rollenmaterial um den Spleißvorgang unter entspannteren Bedingungen durchführen zu können und somit den Restbestand verringern zu können
IPC: B65H19/14
Filed: 2017-04-06
Abstract: Speichersystem zur Materialbereitstellung während eines Spleißvorganges dadurch gekennzeichnet, dass es durch eine wandernde Ablegeeinrichtung (5) befüllt und Material am Ausgang (7) entnommen wird
Patent DE-202017002434-U1 (DE)
Title: Maßstab/Zollstock mit Wasserwaagenlibelle
IPC: G01C9/24
Filed: 2017-05-06
Abstract: Der Maßstab/Zollstock mit Wasserwaagenlibelle (3), dadurch gekennzeichnet, daß am Anfangsglied (4) eine Wasserwaagenlibelle (5) angebracht ist.
Patent DE-202017006467-U1 (DE)
Title: Werkzeugkonfigurationen für Flächenvertiefungen in Extrudaten
IPC: B29C48/30
Filed: 2017-12-16
Abstract: Werkzeugkonfigurationen für Flächenvertiefungen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Extrudiervorrichtung zusätzlich zu einer Matrize oder Kokille, die den Extrusionsquerschnitt eines Guß- oder Preßstrangs bestimmt, ein Werkzeug aufweist, das im Gieß- oder Preßvorgang Material gezielt aus den Querschnittsgrenzen einer Matrize oder Kokille oder eines Matrizen- oder Kokillenkerns verdrängt.
Patent DE-202017007071-U1 (DE)
Title: Antibakterielle oder fungizide Kondens- oder Niederschlagswasserauffangvorrichtung
IPC: E06B7/14
Filed: 2017-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen von Kondens- oder Niederschlagswasser an Fensterscheiben oder Türverglasungen (1), bestehend aus einem zumindest einseitig haftklebend ausgerüsteten Klebefolienstreifen (2), an dessen unterem, einer Rinne (5) zugewandten Ende ein Absorptionsmaterial (4) als Niederschlagsfängerstreifen befestigt ist.
Patent DE-202017102499-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von Schrauben
IPC: B23Q7/04
Filed: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Förderung von Schrauben aus dem Spannfutter einer Herstellungsmaschine, umfassend eine Schraubenzange (3), die an einem Kolben (21) angeordnet ist, der in einem Zylinder (2) verschiebbar geführt ist, welcher Zylinder (2) um eine Schwenkachse verschwenkbar angeordnet ist, wobei eine Steuereinheit angeordnet ist, die mit der Steuerung der Herstellungsmaschine verbindbar ist und die derart eingerichtet ist, dass eine Positionierung der Schraubenaufnahme (33) der Schraubenzange (3) vor das Spannfutter zur Aufnahme einer hergestellten Schraube in Abhängigkeit von Signalen der Maschinensteuerung ermöglicht ist und wobei ein Anschlag (5) angeordnet ist, der mit Mitteln zum Öffnen der Schraubenzange (3) versehen ist.
Patent DE-202017104639-U1 (DE)
Title: Verbesserter Färberohraufbau für Färbemaschinen mit Förderbandantrieb
IPC: D06B3/00
Filed: 2017-08-03
Abstract: Ein verbesserter Färberohraufbau für Färbemaschinen mit Förderbandantrieb, wobei ein Färberohr bereitgestellt wird, durch das beim Gewebe im Bezug auf eine homogene Färbewirkung ein besseres Ergebnis erzielt wird, wobei das Färberohr hinter oder unterhalb der Düse angebracht ist, wobei das Färberohr einen Einlass für das Gewebe und für die Färbeflüssigkeit und einen Auslass für das Gewebe und für die Färbeflüssigkeit aufweist, wobei die Position des mittleren Abschnitts des Färberohrs niedriger als die Position des Einlasses für das Gewebe und für die Färbeflüssigkeit und die Position des Auslasses für das Gewebe und für die Färbeflüssigkeit liegt, womit beim Färberohr eine Höhendifferenz vorliegt und das Färberohr mit Färbeflüssigkeit vollgefüllt werden kann und diese im Färberohr gehalten werden kann, womit beim Fördervorgang des Gewebes eine längere Eindringzeit der Färbeflüssigkeit in das durch das Färberohr geförderte Gewebe ermöglicht wird, um dadurch beim Gewebe eine homogenere Färbewirkung zu bewirken, wobei die Form des Färberohrs entsprechend der Höhendifferenz zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende in beliebiger Form gestaltet werden kann.
Patent DE-202018001058-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Rollleine
IPC: B62J99/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Fahrzeug mit einem Lenker, insbesondere Fahrrad, mit einer an dem Fahrzeug festgelegten Rollleine, insbesondere für ein Führen von Hunden, die über eine Sperre für ein Festlegen bzw. Lösen der Leine verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lenker (8) ein wenigstens zwei Schaltstellungen aufweisender Schalter (6) für eine Betätigung der Sperre (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018003313-U1 (DE)
Title: Pickup - Strom - Aggregat zur Reichweitenvergrößerung von Elektrofahrzeugen
IPC: B60L50/15
Filed: 2018-07-17
Abstract: Das Stromaggregat kann verschiedene Bauarten haben; als Verbrennungsmotor mit Generator: z. B. Wasserstoff, Benzin, Diesel, Öl, Gas u. a.; oder aber auch Solarladung.
Patent DE-202018004154-U1 (DE)
Title: Tasche mit diebstahlhemmender Bodenverankerungsvorrichtung zur sicheren Aufbewahrung von Gegenständen im Freien
IPC: A45C13/18
Filed: 2018-09-08
Abstract: Tasche mit diebstahlhemmender Bodenverankerungsvorrichtung zur sicheren Aufbewahrung von Gegenständen im Freien dadurch gekennzeichnet, dass, die Tasche mittels Schlingen und Erdnägeln am Boden befestigt werden kann.
Patent DE-202018004250-U1 (DE)
Title: Wetterfestes Kompakt-Gehäuse zur Aufnahme von LWL-Spleißkassetten für die Verbindung von Glasfasern im Gleisbereich
IPC: G02B6/48
Filed: 2018-09-13
Abstract: Wetterfestes Kompakt-Gehäuse zur Aufnahme von LWL-Spleißkassetten für die Verbindung von Glasfasern im Gleisbereich dadurch gekennzeichnet, dass die vorkonfektionierten LWL-Spleißkassetten (2) wettersicher geschützt und die miteinander verbundenen LWL-Kabel mit den vorgeschriebenen Biegeradien und einer Kabelreserve (3) gelagert werden.
Patent DE-202018004518-U1 (DE)
Title: Lastenträger auf engstem Raum
IPC: B66F11/04
Filed: 2018-09-27
Abstract: Der Lastenträger auf engstem Raum wird auf sechs Rädern getragen das Besondere daran die mittlere Achse ist etwas tiefer angebracht.
Patent DE-202018006327-U1 (DE)
Title: Explosive Trennung von Verunreinigungen aus Abwasser in Gefrierkristallisations - Sprühkammern
IPC: C02F9/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Ein Abwasserreinigungssystem umfassend:
 a. eine Kammer mit einem oberen und einem unteren Ende
 b eine oder mehrere Abwasserdüsen, die in der Nähe des oberen Endes der Kammer angeordnet sind;
 c. einen Einlasskanal, um gekühlte Luft in die Kammer zu liefern;
 d. eine oder mehrere Abluftkanäle, um die gekühlte Luft aus der Kammer zu entfernen;
 e. ein oder mehrere perforierte Behälter, die nahe des unteren Endes der Kammer positioniert sind, um feste Nebenprodukte zu sammeln
 f. ein wasserdichter Behälter am unteren Ende der Kammer, um ein flüssiges Produkt zu sammeln; wobei Abwasser als Abwassertröpfchen über die eine oder mehrere Abwasserdüsen in die Kammer eintritt und wobei das Abwasser aufgrund eines Wärmeaustauschs mit einem hohen Massenstrom der gekühlten Luft zwischen dem Einlasskanal und dem einen oder den mehreren Abluftkanälen eine Gefriertrennung erfährt.
Patent DE-202018102255-U1 (DE)
Title: Handsteuergerät mit Funktionsschalter
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Handsteuergerät (10) zum Steuern von Maschinen, enthaltenda) einen Handgriff (12), welcher um wenigstens eine Achse schwenkbar ausgebildet ist,b) Signalerzeugungsmittel zur Erzeugung von Steuersignalen für eine Signalverarbeitungseinheit (48), wobei die Steuersignale in Bezug auf die jeweilige Auslenkung des Handgriffs (12) erzeugt werden,c) Funktionsschalter (18), mit welchen jeweils eine zusätzliche Funktion zur Steuerung der Maschine geschaltet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dassd) ein Auswahlschalter (24) vorgesehen ist, mit welchem bei Betätigung die Funktionen der Funktionsschalter (18) und/oder die Funktionen des Handgriffs (12) unterschiedlich belegt werden.
Patent DE-202019101768-U1 (DE)
Title: System zur Planung von Lampen durch ein Mobilgerät
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: System zur Planung von Lampen durch ein Mobilgerät, das auf ein DALI-System (200) angewendet wird und ein drahtloses Steuermodul (10), das mit dem DALI-System (200) elektrisch verbunden ist, und ein Mobilgerät (20) umfasst, das mit dem drahtlosen Steuermodul (10) eine drahtlose bidirektionale Übertragung durchführen kann, wobei das Mobilgerät (20) eine grafische Benutzeroberfläche aufweist, die ein Funktionsmenü für Gruppenplanung besitzt, wobei jedes Gruppenuntermenü in ein erstes Anzeigefeld (50) und ein zweites Anzeigefeld (60) geteilt wird, wobei die ungeplanten Lampen des DALI-Systems (200) im zweiten Anzeigefeld (60) angezeigt werden, wobei durch Ziehen der Lampe von dem zweiten Anzeigefeld (60) in das erste Anzeigefeld (50) die Gruppenplanung der Lampen ausgeführt und durch Ziehen der Lampe von dem ersten Anzeigefeld (60) in das zweite Anzeigefeld (50) die Gruppenplanung aufgehoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das DALI-System (200) einen DALI-Bus (30) und Lampen (40) enthält, wobei der DALI-Bus (30) mit dem drahtlosen Steuermodul (10) elektrisch verbunden ist und die Lampen (40) mit dem DALI-Bus (30) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202019106397-U1 (DE)
Title: Lichtschrankenanordnung
IPC: G01V8/20
Filed: 2019-11-15
Abstract: Lichtschrankenanordnung mit einer wenigstens einen Lichtimpulse (3a) emittierenden Sender (4) aufweisenden Sendereinheit (2), mit einer wenigstens einen Empfänger (7) aufweisenden Empfängereinheit (6) und mit einer Ausrichteeinheit zur Ausrichtung der Sendereinheit (2) und Empfängereinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausrichteeinheit als Ausrichtkriterium die Pulsbreiten der am Empfänger (7) registrierten Lichtimpulse (3a) bestimmt werden.
Patent DE-202019106719-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung (10) zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen, mit- einer Platte (12), die auf einer Ablagefläche fixierbar ist, und zwar insbesondere durch doppelseitige Klebepads,- wobei die Platte (12) eine Oberseite (28) aufweist, die längs mindestens eines Randabschnitts (16, 18) ihres Randes (14) eine von einem Mittenbereich (26) der Platte (12) zu deren Rand (14) hin abfallende Vertiefung mit einer zum Rand (14) parallel verlaufenden Anlagefläche (36, 38) aufweist.
Patent DE-202020000917-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Polsterungserzeugnisses
IPC: B65D81/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Vorrichtung (0) zur Herstellung eines Polsterungserzeugnisses, bestehend aus einem Vorschub- und Knautschmechanismus, aufweisend einen ersten Satz übereinander angeordneter Antriebsrollen (2, 3), die jeweils in Längsrichtung von einem Papierstreifen (1) mit Sollbruchlinien (1.2) und lose aufeinanderliegenden Randbereichen (1.3), ober- und unterhalb eines mittleren Beiches (1.1) angreifen und einen in Längsrichtung angeordneten, mit dem ersten Satz Antriebsrollen (2, 3) zusammenarbeitenden Antriebsrollensatz (4, 5) derart gebildet ist, dass der erste Satz Antriebsrollen eine höhere Winkelgeschwindigkeit aufweist als der folgende Antriebsrollensatz, und der erste Satz Antriebsrollen (2, 3) abzubremsen oder anzuhalten ist und der zweite Satz Antriebsrollen (4, 5) unabhängig vom ersten Satz Antriebsrollen (2, 3) weiter anzutreiben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (0) neben dem zweiten Satz Antriebsrollen (4, 5) in Laufrichtung einen dritten Satz Antriebsrollen (6, 7) aufweist, die jeweils ober- und unterhalb des mittleren Beiches (1.1) in Längsrichtung am Papierstreifens (1) angreifen und die durch eine Antriebsrolle (8), die auf und zwischen den oberen Rollen (4) und (6) des zweiten und dritten Satzes Antriebsrollen (4, 5) und (6, 7) angeordnet ist, gegenläufig zu den zweiten und dritten Antriebsrollenpaar (4, 5) und (6, 7) dreht und gleichzeitig antreibt und dass unabhängig vom Abstand der jeweiligen, quer zur Laufrichtung angeordneten Sollbruchlinien (1.2) des Papierstreifens (1) der Abstand zwischen dem ersten Satz Antriebsrollen (2, 3) und dem zweiten und dritten Satz Antriebsrollen (4, 5) (6, 7) zu bestimmen ist, wodurch der Papierstreifen (1) an jeder Sollbruchlinie (1.2) unabhängig von deren jeweiliger Position zu den drei Antriebsrollensätzen (2, 3), (4, 5) und (6, 7) exakt in zwei Bereiche zu trennen ist.
Patent DE-202020002050-U1 (DE)
Title: Diffusionsoffener, atmungsaktiver Hufschuh / Hufschutz aus Filz
IPC: A01L7/00
Filed: 2020-05-09
Abstract: Hufschuh aus Filz zum Anlegen oder Schützen eines Hufverbandes oder Wässern eines Hufes zur besseren Bearbeitung dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (3) auf der Sohle (5) dem Winkel des Hufes (1) entsprechend an der gebogenen Linie (5a) festgenäht ist.
Patent DE-202020005954-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammeranordnung
IPC: F16B2/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Befestigungsklammeranordnung (100) zum Anbringen einer ersten Komponente an einer zweiten Komponente (300), aufweisend:
 ein Steckelement (110) mit einem ersten Kopfabschnitt (130), der an einem ersten proximalen Ende (112) entlang einer ersten Mittelachse (A) vorgesehen ist, und einem Kopplungsabschnitt (118), der sich von dem ersten Kopfabschnitt (130) entlang der ersten Mittelachse (A) in Richtung eines ersten distalen Endes (114) erstreckt;
 ein Aufnahmeelement (160), aufweisend einen zweiten Kopfabschnitt (170), der an einem zweiten proximalen Ende (162) entlang einer zweiten Mittelachse (B) vorgesehen ist, einen Körperabschnitt (164), der sich von dem zweiten Kopfabschnitt (170) entlang der zweiten Mittelachse (B) in Richtung eines zweiten distalen Endes (168) erstreckt, wobei der Körperabschnitt (164) eine zentrale Öffnung (165) aufweist, die zum koppelnden Aufnehmen des Kopplungsabschnitts (118) des Steckelements (110) konfiguriert ist, und zumindest ein elastisch auslenkbares Halteelement (167), das zum fixierenden Eingriff ausgelegt ist, wenn es in eine Öffnung der zweiten Komponente (300) eingeführt wird, und
 zumindest ein Anzeigeelement (140), das sich von dem ersten Kopfabschnitt (130) aus und von der ersten Mittelachse (A) weg in Richtung des ersten distalen Endes (114) erstreckt und ausgelegt ist, dass es von einer ersten Position in Richtung einer zweiten Position seitlich nach außen auslenkt und bei der Verwendung betriebsfähig mit dem ersten Kopfabschnitt (130) in Eingriff kommt, wenn es bündig mit einer oberen Fläche (172) des zweiten Kopfabschnitts (170) in Eingriff steht; und
 wobei sich zumindest ein Anschlagelement von dem Kopplungsabschnitt (118) aus und von der ersten Mittelachse (A) weg in Richtung des ersten proximalen Endes (112) erstreckt.
Patent DE-202020100254-U1 (DE)
Title: Lebensmittel, insbesondere Snack
IPC: A47J43/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Lebensmittel, insbesondere Snack, mit einem aus einem Teig, insbesondere einem Nudelteig, hergestellten Grundkörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) durch Einbringen des Teigs in ein Wasser- und/oder Dampfbad (18) und durch anschließendes Frittieren hergestellt ist.
Patent DE-202021003780-U1 (DE)
Title: Bettdecke , Kopfkissen mit Funktionseinschüben oder / Taschen, welche mit Reißverschlüssen versehen sind unterschiedlichen Befüllungen
IPC: A47G9/10
Filed: 2021-12-13
Abstract: Bettdecke / Kopfkissen mit Funktionseinschüben in Form von eingenähten Taschen, die dafür vorgesehen kleine Kissen oder Matten aufnehmen, deren Inhalte das Wohlbefinden der Anwender positiv beeinflussen.
 Beispiel: die Taschen haben eine Öffnung von 100 mm und eine ähnliche Breite und Tiefe. Die Funktionskissen sind kleiner = ca. 90 x 90 mm mit Dicken zwischen 5 und 20 mm, die in die Taschen eingeschoben werden.
 Die Bettdecken / Kopfkissen können eine oder mehrere Taschen haben.
Patent DE-202021100045-U1 (DE)
Title: Kunststoffschredder mit Auffangbehälter
IPC: B02C18/00
Filed: 2021-01-06
Abstract: Kunststoffshredder (1),
 mit zwei profilierten, gegenläufigen Walzen (7), die in der Art angeordnet sind, dass zwischen die Walzen (7) gelangende, aus Kunststoff bestehenden Behälter von den Walzen (7) eingezogen und zerkleinert werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Walzen (7) innerhalb eines eine Einführöffnung (6) aufweisenden Walzengehäuses (2) angeordnet sind, wobei die Einführöffnung (6) das Einführen der Behälter zu den Walzen (7) ermöglichend angeordnet ist,
 die Walzen (7) oberhalb eines Auffangbehälters (8) angeordnet sind,
 und das Walzengehäuse (2) zusammen mit dem Auffangbehälter (8) oder einem den Auffangbehälter (8) umgebenden Untergehäuses (3) ein Shreddergehäuse bildet.
Patent DE-202022002796-U1 (DE)
Title: Schleuseneinrichtung zur Umsetzung von Substraten
IPC: H01L21/67
Filed: 2022-07-29
Abstract: Schleuseneinrichtung zur Umsetzung von Substraten, mit einem Transportbehälter (2) zur Aufnahme von Substraten (7) und mit einer mit Unterdruck, Schutzgas oder Atmosphärendruck beaufschlagbaren Schleusenkammer (3), an die der Transportbehälter (2) ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter (2) eine lösbare Behälterseite (10) aufweist und die Schleusenkammer (3) mit einer Hubvorrichtung (18) ausgestattet ist, die eine verstellbare Kammerwand (17) der Schleusenkammer (3) trägt, wobei die lösbare Behälterseite (10) des Transportbehälters (2) und die Kammerwand (17) der Schleusenkammer (3) in eine Kontaktposition verstellbar sind, in der eine Spülkammer (20) zwischen der Behälterseite (10) und der Kammerwand (17) eingeschlossen ist, wobei die Spülkammer (20) mit Unterdruck, Schutzgas oder Atmosphärendruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-202022101985-U1 (DE)
Title: Gehhilfestruktur für einen Fahrradschuh
IPC: A43B5/18
Filed: 2022-04-12
Abstract: Gehhilfestruktur für einen Fahrradschuh, mit
 einem Schuhkörper (20), dessen Sohle einen Schnallenblock (21) aufweist, der an dem Schnallenpedal angeschnallt werden kann, wobei der Schnallenblock (21) der Sohlenoberfläche vorsteht, und
 einem rutschfesten Überschuh (10), der aus einem elastischen, weichen Antirutschmaterial besteht und die Sohle des Schuhkörpers (20) umhüllt.
Patent DE-202022102124-U1 (DE)
Title: Schiebetor
IPC: E06B11/02
Filed: 2022-04-21
Abstract: Schiebetor für einen mobilen Absperrzaun bestehend aus mindestens zwei Torelementen (51), die faltbar miteinander verbunden sind und die an einem Bodenelement (54) angeordnet sind, auf dem ein Rahmen (55) aufgebaut ist.
Patent DE-202022102171-U1 (DE)
Title: Mehrwegeventil
IPC: F16K11/072
Filed: 2022-04-22
Abstract: Mehrwegeventil mit einem Ventilkörper (1), einem Ventildeckel (2) und einem Ventileinsatz (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Ventileinsatz (4) drehbar in einem axialen Hohlraum des Ventilkörpers (1) angeordnet und der Ventildeckel (2) fest mit dem Ventilkörper (1) verbunden ist, um den Ventileinsatz (4) in dem Hohlraum zu positionieren,
 wobei mehrere Strömungskanalöffnungen (3) gleichmäßig auf dem Umfang des Ventildeckels (2) verteilt vorgesehen und mehrere Hauptströmungskanäle (41) im Ventileinsatz (4) angeordnet sind, wobei jeder Hauptströmungskanal (41) zur Verbindung mit mindestens zwei Strömungskanalöffnungen (3) vorgesehen ist,
 wobei mehrere Ausgleichsöffnungen (8) gleichmäßig auf einem vom Ventildeckel (2) abgewandten Umfang des Ventilkörpers (1) verteilt vorgesehen sind, wobei die Ausgleichsöffnungen (8) jeweils über einen im Ventilkörper (1) angeordneten Ventilkörperströmungskanal (7) mit den Strömungskanalanschlüssen (3) in Verbindung stehen,
 und wobei der Ventileinsatz (4) auf einer Unterseite Ausgleichsströmungskanäle (42) im Bereich der Ausgleichsöffnungen (8) aufweist.