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Patent DE-102008057907-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Pseudozufallszahlengenerators und einer Verbraucherschaltung, die mit demselben gekoppelt ist
Inventor: RÜPING STEFAN
IPC: G06F7/58
Filed: 2008-11-18
Granted: 2015-07-23
Abstract: Ein System umfasst einen Pseudozufallszahlengenerator, eine Steuerschaltung, die konfiguriert ist, um eine Qualität eines Pseudozufallszahlenausgangssignals des Pseudozufallszahlengenerators zu erhöhen, durch Koppeln des Pseudozufallszahlengenerators mit einem Echte-Zufallszahlen-Ausgangssignal eines Echte-Zufallszahlen-Generators, und eine Verbraucherschaltung, die konfiguriert ist, um das Pseudozufallszahlenausgangssignal vor und nach der Erhöhung zu verwenden.
Patent DE-102009006580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung integrierter Schaltungen und Verfahren zum Vereinzeln eines Halbleiterwafers
Inventor: MARIANI FRANCO
IPC: H01L21/301
Filed: 2009-01-29
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung, wobei das Verfahren umfasst: Ausbilden eines ersten Grabens (60, 64; 160) in einer mit Metall beschichteten Rückseite (38) eines Halbleiterwafers (30, 130), wobei der erste Graben (60, 64; 160) die Metallschicht durchtrennt und eine sich teilweise durch eine Dicke des Halbleiterwafers (30, 130) erstreckende Tiefe aufweist; Beschichten der Rückseite (38) mit einer Schicht aus Beschichtungsmaterial (70, 170), wobei der erste Graben (60, 64; 160) mit dem Beschichtungsmaterial gefüllt wird; Ausbilden eines zweiten Grabens (74, 78; 174) in einer Vorderseite des Halbleiterwafers (30, 130), wobei der zweite Graben (74, 78; 174) auf den ersten Graben (60, 64; 160) ausgerichtet ist und eine Breite kleiner als eine Breite des ersten Grabens aufweist und wobei der zweite Graben (74, 78; 174) eine sich mindestens durch einen übrigen Abschnitt des Halbleiterwafers erstreckende Tiefe aufweist, um mit dem den ersten Graben (60, 64; 160) füllenden Beschichtungsmaterial verbunden zu sein; und Zertrennen des Beschichtungsmaterials (70, 170), wodurch der Halbleiterwafer (30, 130) getrennt wird, wobei das Zertrennen des Beschichtungsmaterials (70, 170) eine der folgenden Techniken umfasst: Schneiden und Sägen jeweils mit einer Breite kleiner oder gleich der Breite des zweiten Grabens.
Patent DE-102009022315-B4 (DE)
Title: Verschluss für ein Behältnis
Inventor: FEIERABEND JENS
IPC: B65D47/28
Filed: 2009-05-22
Granted: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für ein Behältnis, insbesondere für fluides Füllgut, mit einem ersten Teil, das eine Auslassöffnung aufweist, und mit einem zweiten Teil, das einen Trägerabschnitt aufweist, der eine Schließfläche trägt, wobei dieses erste Teil und dieses zweite Teil zumindest zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gegeneinander bewegbar angeordnet sind, und in dieser ersten Position diese Auslassöffnung durch diese Schließfläche verschlossen ist und in dieser zweiten Position diese Auslassöffnung geöffnet ist, wobei das erste Teil einen ersten Hohlraum begrenzt, durch den das Füllgut aus dem Behältnis zur Auslassöffnung gelangen kann und dieser Trägerabschnitt in dieser zweiten Position zumindest teilweise in diesem ersten Hohlraum angeordnet ist, und betrifft ferner ein mit diesem Verschluss versehenes Behältnis.
Patent DE-102009056663-B4 (DE)
Title: Metallisierung mit hoher Leistungsverträglichkeit und hoher elektrischer Leitfähigkeit und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BINNINGER CHARLES
IPC: H01L23/482
Filed: 2009-12-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Metallisierung (M) für stromtragende Strukturen in einem elektrischen Bauelement,
 - angeordnet auf einem Substrat (S),
 - mit einem Sockel und einer darauf angeordneten oberen Lage (TL), wobei
 - der Sockel eine untere Schicht (BL) aufweist, die oberhalb oder auf der Substratoberfläche angeordnet ist und als Hauptbestandteil Ti oder eine Titanverbindung aufweist,
 - der Sockel eine obere Schicht (UL) aufweist, die oberhalb oder direkt auf der unteren Schicht (BL) angeordnet ist und als Hauptbestandteil Cu aufweist,
 - die obere Lage (TL) direkt auf der oberen Schicht (UL) angeordnet ist und als Hauptbestandteil Al aufweist
 - die obere Lage (TL) eine Zwillings- oder eine Einfachtextur aufweist und
 - das Substrat (S) piezoelektrisch ist oder zwischen dem Substrat (S) und der unteren Schicht (BL) eine piezoelektrische Schicht (PL) angeordnet ist,
 - die untere Schicht (BL) TiN aufweist und
 - mit einer mittleren Schicht (ML) aus Ag zwischen der unteren Schicht (BL) und der oberen Schicht (UL).
Patent DE-102010000271-B4 (DE)
Title: Kapazitive Sensoranordnung
Inventor: LINDIC IKO
IPC: G01R27/26
Filed: 2010-02-01
Granted: 2021-07-01
Abstract: Kapazitive Sensoranordnung (1) miteiner sich entlang einer ersten Koordinatenlinie erstreckenden Sensorelektrode (2), mit deren Hilfe das Eindringen eines Objekts in einen Raum (8) vor der Sensorelektrode (2) erfasst werden soll,einer mit der Sensorelektrode (2) gekoppelten Steuer- und Auswerteschaltung (5), die eine Änderung der Kapazität der Sensorelektrode (2) gegenüber einem Referenzpotential erfasst, indem sie die Sensorelektrode (2) mit einer vorgegebenen Frequenz periodisch auf- und entlädt und wenigstens einen Parameter eines vom periodischen Laden und Entladen der Sensorelektrode (2) abhängigen Strom- oder Spannungsverlaufs zur Erfassung der Kapazitätsänderung auswertet,einer sich parallel zu der Sensorelektrode (2) erstreckenden Hintergrundelektrode (4),einer zwischen der Sensorelektrode (2) und der Hintergrundelektrode (4) angeordneten Schirmelektrode (3), die über die Steuer- und Auswerteschaltung (5) derart mit der Sensorelektrode (2) gekoppelt ist, dass ihr Potential dem Potential der Sensorelektrode (2) im wesentlichen nachgeführt wird,wobei die Sensorelektrode (2), die Schirmelektrode (3) und die Hintergrundelektrode (4) entlang einer zur ersten Koordinatenlinie senkrechten zweiten Koordinatenlinie hintereinander angeordnet sind, wobei sich ein Detektionsbereich der Sensoranordnung (1) in der Richtung der zweiten Koordinatenlinie in den Raum (8) vor der Sensorelektrode (2) sowie in einem vorgegebenen Winkelbereich (α) zu beiden Seiten der von der ersten und der zweiten Koordinatenlinie aufgespannten Ebene (7) erstreckt,wobei die Sensorelektrode (2) umgeben ist von Isolatormaterialien, die zwischen der Sensorelektrode (2) und dem Detektionsbereich in der Art eines halbkreisförmigen oder halbelliptischen Zylinders angeordnet sind, wobei die Zylindermittelachse in der Ebene (7) liegt, die von der ersten und der zweiten Koordinatenlinie aufgespannt wird, wobei die Isolatormaterialien zwischen dem Detektionsbereich und der Sensorelektrode (2) zumindest eine die Sensorelektrode (2) unmittelbar umgebende Kunststoffschicht (10) einer ersten Dicke und eine in einem vorgegebenen Abstand angeordnete äußere Kunststoffschicht (9) einer zweiten Dicke umfassen, wobei die Isolatormaterialien so angeordnet sind, dass die relative Dielektrizitätskonstante mit zunehmender Entfernung von der Sensorelektrode (2) zunächst einen relativ hohen Wert der umgebenden Kunststoffschicht (10) annimmt, dann auf einen sich dem Wert 1 annähernden Wert abfällt und dann wieder auf einen relativ hohen Wert der äußeren Kunststoffschicht (9) ansteigt.
Patent DE-102010060269-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtungen
Inventor: SHEN CHIEN-FU
IPC: H01L27/15
Filed: 2010-10-29
Granted: 2020-10-01
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung (10), die aufweist:- ein Substrat (11);- eine Vielzahl an Halbleitereinheiten, die miteinander elektrisch verbunden sind und auf dem Substrat (11) angeordnet sind, wobei jede Halbleitereinheit eine erste Halbleiterschicht (121), eine zweite Halbleiterschicht (123) und einen zwischen der ersten und der zweiten Halbleiterschicht (121, 123) angeordneten aktiven Bereich (122) aufweist;- eine Vielzahl an ersten Elektroden (141), die jeweils auf den ersten Halbleiterschichten (121) angeordnet sind;- eine Vielzahl an zweiten Elektroden (142), die jeweils auf den zweiten Halbleiterschichten (123) angeordnet sind;- eine Vielzahl an Verbindungsteilen (143), die jeweils zwischen zwei benachbarten Halbleitereinheiten ausgebildet sind, um die zwei benachbarten Halbleitereinheiten elektrisch in Reihe zu verbinden,- wobei eine der ersten Elektroden (141) erste Verlängerungen (1411) aufweist, die voneinander beabstandet sind, eine der zweiten Elektroden (142) miteinander verbundene zweite Verlängerungen (1421, 1421a, 1421b) aufweist,- wobei jede der einzelnen ersten Verlängerungen (1411) der ersten Elektroden (141) jeweils mit einem der Verbindungsteile (143) verbunden ist und- wobei jedes der Verbindungsteile (143) jeweils mit allen zweiten Verlängerungen (1421, 1421a, 1421b) einer der zweiten Elektroden (142) verbunden ist.
Patent DE-102010060621-B4 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung und zugehöriges Ansteuerverfahren
Inventor: SON HYEONHO
IPC: G02B27/22
Filed: 2010-11-17
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Bildanzeigevorrichtung, aufweisend: Einfügen eines Rücksetzframes, der Schwarzdaten anzeigt, zwischen benachbarten Datenframes, die abwechselnd Linkes-Auge-Daten und Rechtes-Auge-Daten anzeigen; Wiedergeben von Graustufeninformationen eines (n – 2)-ten Datenframes in einem Rücksetzframe, der einem (n – 1)-ten Frame entspricht, mittels einer vorgegebenen Datenberechnungsoperation; Detektieren einer Datenabweichung zwischen dem (n – 1)-ten Rücksetzframe und einem n-ten Datenframe, Auslesen eines Kompensationswertes, welcher dem Detektionsergebnis entspricht, aus einer Lookup-Tabelle, und Modulieren von Eingangsdaten des n-ten Datenframes unter Verwendung des ausgelesenen Kompensationswertes; und Invertieren der Polarität der modulierten Daten gemäß einer N-Frame-Inversion und Anlegen der Daten, welche die invertierte Polarität aufweisen, an ein Anzeigepanel, wobei N ein Vielfaches von 4 ist.
Patent DE-102010062170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer, an Glühstiftkerzen in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges anliegenden Glühkerzenspannung, ein Glühzeitsteuergerät und ein Motorsteuergerät
Inventor: KAPPELMANN PETER
IPC: F02P19/02
Filed: 2010-11-30
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer, an Glühstiftkerzen in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges anliegenden Glühkerzenspannung, wobei die Glühkerzenspannung (16) gemessen und die gemessene Glühkerzenspannung (16) korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrektur der Glühkerzenspannung (16) in Abhängigkeit von einem zeitlichen Verlauf einer Batteriespannung (15) innerhalb eines Messfensters (A, B, C) erfolgt,  – wobei bei konstanten Werten der Batteriespannung (15) und bei unterschiedlichen Werten der Glühkerzenspannung (16), welche innerhalb desselben Messfensters (A, B, C) ermittelt wurden, die unterschiedlichen Werte der Glühkerzenspannung (16) gemittelt werden, und dann der Mittelwert für die Bestimmung von mindestens einem weiteren Parameter der Glühstiftkerzen (2a bis 2n) genutzt wird und  – wobei bei unterschiedlichen Werten der Batteriespannung (15) und bei unterschiedlichen Werten der Glühkerzenspannung (16), welche innerhalb desselben Messfensters (A, B, C) ermittelt wurden, jeder unterschiedliche Wert der Glühkerzenspannung (16) zur Bestimmung von mindestens einem weiteren Parameter der Glühstiftkerzen (2a bis 2n) genutzt wird.
Patent DE-102011010931-B4 (DE)
Title: Stufenlos höhenverstellbares Schalungssystem zur Herstellung von Betonfertigteilen
Inventor: PRILHOFER CHRISTIAN
IPC: B28B7/02
Filed: 2011-01-26
Granted: 2016-03-03
Abstract: Stufenlos höhenverstellbares Schalungssystem zur Herstellung von Betonfertigteilen, welches aus einem Schalungsunterteil (1) und einem Schalungsoberteil (2) besteht, die durch mindestens eine oder aber mehrere horizontale Scherenkonstruktionen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Höhenverstellung des Schalungssystems mindestens eine oder aber mehrere Gewindespindeln (4) verwendet werden.
Patent DE-102011016660-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kurz-Kohärenz-Holografie
Inventor: KOERNER KLAUS DIPL ING
IPC: G01B9/023
Filed: 2011-04-04
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Kurz-Kohärenz-Holografie zur Abstandsmessung, zur Profilerfassung und/oder zur 3D-Erfassung eines oder mehrerer Objektelemente und/oder Objektbereiche und/oder Objekte oder zur Auslesung holografischer Volumenspeicher mit einem holografischen Interferometer und mit mindestens einer kurz-kohärenten Lichtquelle. Das holografische Interferometer weist für jedes optisch erfasste Objektelement im Hologramm einen optischen Gangunterschied deutlich ungleich null auf. Zur optischen Erfassung des Objekts in Form von Hologrammen ist mindestens ein spektral integral detektierender, gerasterter Detektor angeordnet. Erfindungsgemäß ist die kurz-kohärente Lichtquelle mit Frequenzkamm mit der optischen Verzögerungslänge Y ausgebildet. Detektierte Hologramme werden numerisch rekonstruiert. Aus den Hologramm-Rekonstruktionen werden relative Abstände von Objektelementen zueinander oder auch absolute Abstände zu einer Referenz in der Anordnung zur holografischen Interferometrie digital errechnet, so dass schließlich eine 3D-Punktwolke von Objektelementen und/oder Objektbereichen und/oder Objekten vorliegt. Mit dem erfindungsgemäßen Ansatz ist es auch möglich, Daten aus holografischen Volumenspeichern oder dreidimensional strukturierte Signaturen parallelisiert optisch auszulesen.
Patent DE-102011078735-B4 (DE)
Title: Finishvorrichtung
Inventor: HARTER THOMAS
IPC: B24B35/00
Filed: 2011-07-06
Granted: 2014-12-24
Abstract: Finishvorrichtung (10), umfassend einen Finishstein (18), einen Finishsteinhalter (72) zum Halten des Finishsteins (18) und einen Schwenkantrieb zum Verschwenken des Finishsteins (18) um eine Finishstein-Schwenkachse (20), wobei der Schwenkantrieb eine Antriebseinrichtung (14) zur Erzeugung einer Antriebsbewegung und eine Getriebeeinrichtung (16) zur Erzeugung einer Schwenkbewegung des Finishsteins (18) umfasst, wobei die Getriebeeinrichtung (16) einen ersten Schwenkarm (38), einen zweiten Schwenkarm (46) und ein Übertragungsgetriebe (44) umfasst, wobei der erste Schwenkarm (38) mittels der Antriebseinrichtung (14) angetrieben ist, wobei das Übertragungsgetriebe (44) mittels des ersten Schwenkarms (38) angetrieben ist und wobei der zweite Schwenkarm (46) mittels des Übertragungsgetriebes (44) angetrieben ist, wobei der zweite Schwenkarm (46) den Finishsteinhalter (72) und den Finishstein (18) umfasst, wobei das Übertragungsgetriebe (44) zwei Übertragungsglieder (47, 48) umfasst, welche jeweils schwenkbeweglich mit dem ersten Schwenkarm (38) und mit dem zweiten Schwenkarm (46) verbunden sind, gekennzeichnet durch Linearführungseinrichtungen (54, 56) zur Führung jeweils eines Übertragungsglieds (47, 48) in zueinander parallelen Führungsrichtungen (58, 60) und durch eine Lagereinrichtung (62) zur Lagerung der Linearführungseinrichtungen (54, 56) entlang einer Bahn (64) quer zu den Führungsrichtungen (58, 60).
Patent DE-102011103529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Empfehlung für die aerodynamische Effizienz eines Fahrzeugs und Fahrzeugsteuersystem
Inventor: BRYANT WADE W
IPC: B60W40/12
Filed: 2011-06-07
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren, das umfasst: Bestimmen von Effizienzwerten der aerodynamischen Effizienz eines Fahrzeugs, wobei anhand von aerodynamischen Verlusten die Effizienzwerte für Kombinationen aus dem Fahren mit nach oben gefahrenem Fenster oder mit nach unten gefahrenem Fenster und dem Fahren mit der momentanen Geschwindigkeit oder mit einer reduzierten Geschwindigkeit bestimmt werden; Vergleichen der Effizienzwerte der aerodynamischen Effizienz, um die effizienteste Kombination zu bestimmen; und Erzeugen einer Empfehlung auf der Grundlage der effizientesten Kombination.
Patent DE-102011112474-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überspannungsschutz von Wechselrichtern für photovoltaische Anlagen
Inventor: EHRLER JENS
IPC: H02M1/32
Filed: 2011-09-05
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Überspannungsschutz von Wechselrichtern für photovoltaische Anlagen, umfassend mindestens ein Überspannungsschutzgerät, welches räumlich im Wechselrichter integriert oder in dessen Nähe befindlich ist, wobei das mindestens eine Überspannungsschutzgerät mit der Gleichstromseite des Wechselrichters in Verbindung steht und wobei der Wechselrichter ein Signal zur Einstellung oder Nachführung des Arbeitspunkts auf einen Betrieb im Bereich des Maximum-Power-Point (MPP) liefert, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Basis dieses Signals die Ansprechspannung des Überspannungsschutzgeräts vorgegeben, eingestellt oder gewählt wird.
Patent DE-102011113280-B4 (DE)
Title: Rotor zur Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden gasförmigen Fluids in Rotationsenergie und Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie damit
Inventor: PACARDO STEPHAN
IPC: F03D3/06
Filed: 2011-09-07
Granted: 2016-06-09
Abstract: Rotor (1) zum Umwandeln von Strömungsenergie eines strömenden gasförmigen Fluids (4) in Rotationsenergie, insbesondere für eine Windkraftanlage bei der der Rotor (1) mittels einer Kopplungseinrichtung mit einem elektrischen Generator (53) zur Erzeugung von elektrischer Energie koppelbar ist, bei dem die Rotationsachse (2) des Rotors (1) im Wesentlichen senkrecht zur Strömungsrichtung des Fluids (4) ausgerichtet ist, wobei der Rotor (1) einen Rotorkorpus (31) mit einer den Rotorkorpus (31) umfänglich vollständig umlaufenden Hüllfläche (16) aufweist, die in einer Schnittebene senkrecht zu seiner Rotationsachse (2) eine umfänglich vollständig geschlossen umlaufende Hüllkontur aus mehreren wellenförmigen Abschnitten (6) aufweist, bei der jeder der wellenförmigen Abschnitte (6) zumindest einen ersten (7) bogenförmigen Abschnitt als Anströmabschnitt für die Luftströmung (4) und einen daran stetig anschließenden zweiten bogenförmigen Abschnitt (8) aufweist, wobei der erste bogenförmige Abschnitt (7) eine erste Krümmungsrichtung und der zweite bogenförmige Abschnitt (8) eine zweite, von der ersten Krümmungsrichtung verschiedene Krümmungsrichtung aufweist derart, dass zwischen dem ersten (7) und dem zweiten bogenförmigen Abschnitt (8) ein Wendepunkt (10) liegt, wobei wenigstens zwei wellenförmige Abschnitte (6) so zueinander angeordnet sind, dass der erste bogenförmige Abschnitt (7) eines ersten wellenförmigen Abschnitts (6) abschnittsweise von dem zweiten bogenförmigen Abschnitt (8) eines in Drehrichtung (3) des Rotors (1) unmittelbar benachbarten weiteren wellenförmigen Abschnitts (6) zumindest abschnittsweise umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste bogenförmige Abschnitt (7) abschnittsweise den Verlauf einer logarithmischen Spirale (13) mit einem Zentrum (11) aufweist, wobei die den ersten bogenförmigen Abschnitt (7) beschreibende logarithmische Spirale (13) eine goldene Spirale ist; der zweite bogenförmige Abschnitt (8) abschnittsweise den Verlauf einer logarithmischen Spirale (14) mit einem Zentrum (12) aufweist, wobei die den zweiten bogenförmigen Abschnitt (8) beschreibende logarithmische Spirale (14) eine goldene Spirale ist; und das Verhältnis der Abstände zwischen dem Zentrum (12) des zweiten bogenförmigen Abschnitts (8) und dem Wendepunkt (10) und zwischen dem Zentrum (11) des ersten bogenförmigen Abschnitts (7) und dem Wendepunkt (10) die goldene Zahl Φ ist.
Patent DE-102011120728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gravimetrischen Masse-Dosierung von Schüttgut und Differenzialdosierwaage
Inventor: ALLENBERG BERND
IPC: G01G11/08
Filed: 2011-12-12
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zur gravimetrischen Masse-Dosierung von Schüttgut mittels einem Behälter (1) mit dem zu dosierenden Schüttgut und einer volumetrischen Fördereinrichtung (2), mit der das Schüttgut mit einem Massestrom (F), vom Behälter kommend abgefördert wird, wobei der Massestrom zeitlich einem Sollwert (W) für eine Soll-Förderstärke folgt, wobei zur Ermittlung dieses Massestroms (F) ein Signal (M) ermittelt wird, welches das Gesamtgewicht einer aus Behälter (1) sowie hierbei umfasstem Schüttgut oder aus Behälter (1) und Fördereinrichtung (2) sowie hierbei umfasstem Schüttgut gebildeten Einheit repräsentiert, das Signal (M) anschließend Anlagen- und/oder Schüttgut-spezifisch verarbeitet wird, um ein den Massestrom repräsentierendes erstes Signal (P) zu berechnen, aus welchem zusammen mit dem Sollwert (W) für die Soll-Förderstärke ein erstes Stellsignal (Y) berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Verlassen des Massestroms (F) der Fördereinrichtung (2) ein den Massestrom (F) repräsentierendes, zweites Signal (Fm) gemessen wird, und basierend auf dem den Massestrom (F) repräsentierenden zweiten Signal (Fm) und dem ersten Stellsignal (Y) ein zweites Stellsignal (Y2) berechnet und einem Antrieb (7) der Fördereinrichtung (2) zur Steuerung der Fördereinrichtung (2) zugeführt wird.
Patent DE-102012003772-B4 (DE)
Title: Lautsprechersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SULOWSKI ADAM
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-02-24
Granted: 2014-01-23
Abstract: Ein Lautsprechersystem (1) für ein Kraftfahrzeug weist einen Lautsprecher (5) auf, der benachbart zu wenigstens einer Wandung (4, 7) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist. Von dem Lautsprecher (5) geht wenigstens eine Rohrleitung (8) aus und verläuft durch die Wandung (4, 7). In der Rohrleitung (8) ist eine Absperreinrichtung (9) zum wenigstens annähernd schalldichten Verschließen der Rohrleitung (8) angeordnet.
Patent DE-102012006543-B4 (DE)
Title: Pfeil-Dämpfungssystem
Inventor: BIERFREUND KARL-HEINZ
IPC: F42B6/08
Filed: 2012-04-02
Granted: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pfeil-Dämpfungssystem umfassend eine Pfeilspitze (100, 100', 100'', 100'''), die zur Bildung eines Pfeils in einen Pfeilschaft (300, 300', 300'', 300''') einzusetzen ist. Die Pfeilsspitze umfasst einen Kopfteil (105, 105', 105'', 105''') und einen sich vom Kopfteil in Einsetzrichtung erstreckenden Rumpfteil (110, 110', 110'', 110'''). Der Übergangsbereich zwischen Kopfteil und Rumpfteil ist durch einen quer zur Einsetzrichtung umlaufenden Hinterschnitt (115, 115', 115'', 115''') gegeben, welcher eine in Einsetzrichtung gerichtete, ringförmige Anlagefläche (116, 116', 116'', 116''') ausbildet, an der ein um den Rumpfteil geführter Ring (400, 400', 400'', 400''') aus Dämpfungsmaterial zur Anlage kommen kann. Der Rumpfteil ist in Einsetzrichtung (E) in eine Rumpfteilaufnahme (150, 250', 250'', 150''') einzusetzen und besitzt entlang und quer zur Einsetzrichtung eine äußere Formgebung, die derart an diese Rumpfteilaufnahme angepasst ist, dass im eingesetzten Zustand des Rumpfteils in der Rumpfteilaufnahme a) sich ein an der Anlagefläche des Kopfteils anliegender Ring aus Dämpfungsmaterial zwischen Kopfteil und Rumpfteilaufnahme befindet und b) eine entlang der Einsetzrichtung wirkende Gleitlagerung zwischen Rumpfteil und Rumpfteilaufnahme hergestellt ist.
Patent DE-102012007084-B4 (DE)
Title: Adapter
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-04-11
Granted: 2014-04-24
Abstract: Um einen Adapter (12) für eine im Querschnitt U-förmige mehrpolige Stromschiene (1) mit einem in den Aufnahmeschlitz (2) der Stromschiene (1) einsetzbaren Sockelteil (13) und einem außerhalb der Stromschiene anzuordnenden Kopfteil (14), an das ein elektrischer Verbraucher anschließbar ist, wobei eine erste Schaltwelle (15) vorgesehen ist, mittels derer Kontaktfinger (16–19) zur Kontaktierung der in der Stromschiene (1) vorgesehenen elektrischen Leiter (4–7) aus einer in das Sockelteil (13) eingeschwenkten Montagelage in eine ausgeschwenkte Kontaktlage verstellbar sind, sowie eine zweite Schalteinrichtung, mittels derer wahlweise eine Kontaktierung eines Phasenanschlusses mit einem der an Phase liegenden Kontaktfinger (16, 17, 18) und mit dem am Nullleiter (7) anliegenden Kontaktfinger (19) erfolgt, zu schaffen, der eine raumsparende Anordnung der Schaltelemente ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die zweite Schalteinrichtung eine zweite Schaltwelle (20) ist, und dass die erste Schaltwelle (15) koaxial zur zweiten Schaltwelle (20) ausgerichtet ist.