baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100654-U1 (DE)
Title: Gesundheitsschlafkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Gesundheitsschlafkissen, insbesondere CPAP-Schlafkissen (1), mit einem Kissenkörper (2), der eine im Wesentlichen ebene Grundfläche und eine gewölbte, ergonomisch ausgeformte Deckfläche aufweist und der in einem diesen umgebenden Kissenbezug (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kissenbezug (4) an seiner der Grundfläche des Kissenkörpers (2) zugewandten Seite wenigsten eine Distanzlage (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016101914-U1 (DE)
Title: Planetenträger mit Federkupplung
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-04-12
Abstract: Planetengetriebeanordnung, die Folgendes umfasst: a. ein Gehäuse, das Folgendes enthält: i. einen Planetenträger; ii. ein Sonnenrad; iii. mindestens ein Planetenrad; iv. ein Hohlrad; und v. eine Schraubenfeder, die sich um den gesamten oder einen Teil des Planetenträgers erstreckt; b. eine Eingangswelle; und c. eine Ausgangswelle; wobei die Schraubenfeder einen ersten Anschlusshaken, der mit dem Hohlrad in Verbindung steht, und einen zweiten Anschlusshaken, der mit dem Gehäuse in Verbindung steht, umfasst; wobei sich der Planetenträger, wenn Drehmoment an die Eingangswelle angelegt wird, in der Schraubenfeder in eine oder mehrere Antriebsrichtungen dreht, so dass Drehmoment auf die Ausgangswelle übertragen wird; und wobei sich die Schraubenfeder, wenn kein Drehmoment an die Eingangswelle angelegt wird und Drehmoment in einer Richtung an die Ausgangswelle angelegt wird, zusammenzieht und dem Planetenträger und dem Gehäuse ausreichend Kontaktkraft bereitstellt, um eine Bewegung des Planetenträgers bezüglich des Gehäuses zumindest in eine der Antriebsrichtungen zu verhindern.
Patent DE-202016105616-U1 (DE)
Title: Schlingentrainer mit einer Wippe
IPC: A63B7/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Schlingentrainer (1) zur körperlichen Ertüchtigung, der Schlingentrainer (1) umfassend: ein Aufhängeelement (2), zur Befestigung des Schlingentrainers (1) an einer Befestigungsstelle (6); ein erstes und ein zweites Zugelement(4, 5); und einen Querträger (3), wobei der Querträger (3) einen Verbindungspunkt (7) zur Verbindung mit dem Aufhängeelement (2) aufweist und wobei das erste und das zweite Zugelement (4, 5) mittels des Querträgers (3) mit dem Aufhängeelement (2) verbunden sind.
Patent DE-202016107001-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung in Gelform
IPC: A61Q1/10
Filed: 2016-12-15
Abstract: Kosmetische Zubereitung auf Emulsionsbasis in Form eines Gels, umfassenda) eine Lipidphase, umfassend mindestens einen Filmbildner auf Poly(acrylat-co- siloxan)basis und mindestens ein Lösemittel,b) eine wässrige Phase, umfassend mindestens einen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Filmbildner auf Acrylat- oder Polyurethanbasis, und ein wässriges Mediumc) mindestens einen auf Polyglyceryl-Fettsäureester basierenden Emulgatord) mindestens ein Pigment.
Patent DE-202017000689-U1 (DE)
Title: Diebstahlsichere Halterung zur Aufnahme von Echoloten und Seekartenplottern im maritimen Bereich
IPC: B63B49/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Abschließbare Halterung zur Diebstahlsicherung von Echoloten und Kartenplottern (1) im maritimen Bereich dadurch gekennzeichnet, dass die Echolote und Kartenplotter untrennbar mit der Halterung (2) verbunden sind.
Patent DE-202017001169-U1 (DE)
Title: Stromversorgung im Beistelltisch für Behandlungsliegen/-betten
IPC: A61G7/05
Filed: 2017-03-03
Abstract: Stromversorgung im Beistelltisch für Behandlungsliegen/-betten, dadurch gekennzeichnet, dass direkt im Beistelltisch eine Stromversorgung über AKKU und/oder Netzversorgung zur Stromversorgung für Mobilgeräte (z. B. Handy, Smartphone, Tabletts und/oder Laptops) integriert ist.
Patent DE-202017001384-U1 (DE)
Title: Buntlichtring für Handys / Farbenlynette
IPC: H04M1/21
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die bwssere und erweiterte Verwendung des Handylichts besteht aus einer sogenannten Lünette, wie etwa der bei einer Armbanduhr. Dieses Prinzip greift auch hier. Dieser drehhbare Ring ist 1. wie folgt gekennzeichnet: dieser besteht aus zwei aufeinanderliegenden, im Außendurchmesser 2.5 cm bis 5 cm und 4 mm bis 10 mm hohen Ringen, welche welche 2: dadurch gekennzeichnet sind, daß diese mittels einer Presspassung von 15 mm Innendurchmesser sich aufeinanderliegend drehen und ist 3. dadurch gekennzeichnet, daß in der Lünette, dem Plastikring kleine Farbfenster von der Größe Höhe 2 mm bis 5 mm und Breite oben etwa 6 mm und Breite unten 4.25 mm eingefaßt sind. Die Beschaffenheit des Materials der Farbfenster ist 4. durch die Verwendung von Plexiglas gekennzeichnet, welche 5. dadurch gekennzeichnet sind, daß die Grundfarben Rosa, Orange, Rot, Grün, Hellblau und Tiefblau als Farbfenster eingefaßt sind, die je nach Beschaffenheit der Oberfläche mittels einer angeschliffenen Wölbung nach oben einen Lupeneffekt erziehlen. Die Lünette für Handys ist 6. dadurch gekennzeichnet, daß als Befestigung eine Anhaftung vorgesehen ist, und aktiviert wird, indem eine Schutzfolie von der Rückseite abgezogen wird und so die Lünette direkt über dem normalen Handylicht geklebt wird und ist 7. dadurch gekennzeichnet, daß nun somit bestimmt wird, mit welchem Licht das Foto...die Aufnahme gemacht wird und so eine bestimmte Atmosphäre wiedergibt.
Patent DE-202017001860-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung und Tisch- oder Formatkreissäge mit der Zuführvorrichtung
IPC: B27B25/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Zuführvorrichtung zum sicheren Zuschneiden, insbesondere Zusägen von, insbesondere kleinvolumigen Werkstücken, umfassend – ein Basisteil, an dem anliegend das Werkstück in einer Ausdehnungsrichtung einer Schnittebene fortbewegbar ist, wobei das Basisteil einen Führungsabschnitt umfasst, mit dem das Basisteil in einer parallel zur Schnittebene verlaufenden und zur Schnittebene beabstandeten Führung führbar ist, – ein Einstellteil, an dem das Werkstück zum seitlichen Anliegen vorgesehen ist und das mit dem Basisteil derart einstellbar verbunden ist, dass der Abstand des Einstellteils zur Schnittebene und zum Führungsabschnitt veränderbar ist, so dass das Werkstück durch das Fortbewegen auf das eingestellte Maß zuschneidbar ist, und – einen Andrückarm, der parallel zur Ausdehnungsrichtung der Schnittebene und senkrecht zur Fortbewegungsrichtung zum Aufliegen auf dem Werkstück vorgesehen ist und der mit dem Basisteil derart verbunden ist, dass der Andrückarm gegenüber dem Basisteil lageveränderlich ist.
Patent DE-202017005013-U1 (DE)
Title: Universelle und programmierbare Wolfram-Inertgas-Schweißvorrichtung mit Armen und einem Wolframelektroden aufnehmenden Magazin
IPC: B23K9/28
Filed: 2017-09-23
Abstract: Universelle und programmierbare Wolfram-Inertgas-Schweißvorrichtung mit Armen (3, 4) und einem Wolframelektroden (7) aufnehmenden Magazin (2), dadurch gekennzeichnet, dass einer der Arme (4) einen Schweißbrennerkopf (5) und eine Schweißdrahtzuführung (6) besitzt, dass der Schweißbrennerkopf (5) – eine Hülse (6) mit einer mittels eines Mechanismus lösbaren Klemmeinrichtung zum Halten der Wolframelektrode (7) und eine Verbindung zu einer elektrischen Energiequelle, – einen Kühlkanal (12) mit einem Einlass (13) und einem Auslass (14) des Kühlmittels zur Kühlung der Hülse (6) mit der Wolframelektrode (7) und – einen Schutzgaskanal (15) mit einem Einlass (16) und einem ringförmigen Auslass (17) des Schutzgases, so dass der Endenbereich der Wolframelektrode (7) den ringförmigen Auslass (17) durchdringt und so der Endenbereich der Wolframelektrode (7) beim Schweißen von Schutzgas umgeben ist, aufweist, dass die Schweißdrahtzuführung (6) eine Drahtfördereinrichtung (18) mit einer rohrförmigen Führung (19) umfasst, so dass der Schweißdraht (20) dem von der Wolframelektrode (7) abgehenden Lichtbogen und der Schweißstelle zugeführt wird, und dass das Magazin (2) im Bewegungsraum des Schweißbrennerkopfes (5) so angeordnet und ausgebildet ist, dass diesem eine Wolframelektrode (7) zuführbar ist.
Patent DE-202017101397-U1 (DE)
Title: Armaturen-Baugruppe für flüssige, gasförmige und/oder dampfförmige Medien zum Vorschalten vor eine Armatur, eine Messeinrichtung und/oder ein Leitungssystem-Anbauteil
IPC: F16K31/44
Filed: 2017-03-10
Abstract: Armaturen-Baugruppe (1) für flüssige, gasförmige und/oder dampfförmige Medien zum Vorschalten vor eine Armatur, eine Messeinrichtung und/oder ein Leitungssystem-Anbauteil, beispielsweise für den Einsatz in der Prozessindustrie, mit einem Eingang (2) und einem Ausgang (3), welche über wenigstens einen Kanal (4) miteinander strömungsverbunden sind, mit wenigstens einer Armatur (5) zum Verändern des wirksamen Querschnitts des Kanals (4) und mit einer Überdruckschutzeinrichtung (7), durch welche ein sich in dem Kanal (4) aufbauender Druck auf einen vorgegebenen maximalen Wert begrenzt ist, wobei die Armatur (5) und die Überdruckschutzeinrichtung (7) ein gemeinsames Gehäuse (8) nutzen, welches den Eingang (2), den Ausgang (3) und den Kanal (4) umfasst.
Patent DE-202017104230-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, und Elektrofahrrad hiermit
IPC: B62K19/30
Filed: 2017-07-14
Abstract: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, mit mehreren Rahmenstreben, die zumindest ein Unterrohr, ein Sattelrohr und ein Lenkkopfrohr des Fahrradrahmens bilden, mit einer Halteeinrichtung für einen Elektromotor, mit wenigstens einer Aufnahme zur vorzugsweise lösbaren Anordnung einer Energieversorgungseinheit für den Elektromotor am Fahrradrahmen, wobei das Sattelrohr einen Außenumfang und innerhalb des Außenumfangs eine Einschiebeöffnung für eine Sattelstütze aufweist, und wobei wenigstens eine Rahmenstrebe eine in die Rahmenstrebe integrierte Kammer als Kabelführungskanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sattelrohr (20; 120) eine am Außenumfang (22) geschlossene Kammer (25; 125) als Kabelführungskanal für wenigstens ein Elektrokabel aufweist, wobei der Kabelführungskanal mit einem sich entlang des Einschubraums für die Sattelstütze erstreckenden offenen Durchgangs (26; 126) zur Einschiebeöffnung für die Sattelstütze versehen ist.
Patent DE-202017104558-U1 (DE)
Title: Krankenbett bzw. krankenbettspezifische Luftpolsterbalkenanordnung
IPC: A61G7/065
Filed: 2017-07-31
Abstract: Krankenbett, bestehend aus: • mehreren Luftpolsterbalkenanordnungen, die jeweils eine Innenschicht und eine Außenschicht aufweisen, wobei die Innenschicht als ein Luftsack ausgebildet ist, dessen Inneres als ein erster Luftraum ausgeformt ist, wobei die Außenschicht mit einem Überzugstuch ausgebildet ist, welches den Luftsack umhüllt, wobei zwischen dem Überzugstuch und dem Luftsack ein zweiter Luftraum ausgebildet ist, wobei die Luftpolsterbalkenanordnungen miteinander verbunden sind, • mehreren Luftverrohrungen, welche an den nicht von dem Überzugstuch umhüllten Stellen auf dem Luftsack jeder Luftpolsterbalkenanordnung angeordnet sind, und • einer Lüftungsvorrichtung, welche an die Luftverrohrungen angeschlossen ist, um den ersten Luftraum des Luftsacks zu belüften oder zu entlüften.
Patent DE-202017105524-U1 (DE)
Title: Unterbekleidungsstück mit Taschen
IPC: A41D27/20
Filed: 2017-09-12
Abstract: Unterbekleidungsstück, insbesondere Unterhemd, zum Tragen unmittelbar auf der Haut, mit zumindest einer Tasche (2,2'), dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (2,2') in ihren Abmessungen an ein für Information tragende Plastikkarten (6) verwendetes Standardformat angepasst ist.
Patent DE-202017106442-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C7/02
Filed: 2017-10-24
Abstract: Mehrteilige Brille, umfassend eine erste Brillenhälfte (10) mit einem ersten Brillenglas (20), eine zweite Brillenhälfte (12) mit einem zweiten Brillenglas (22), und eine Befestigungsvorrichtung (24) zur Befestigung der ersten Brillenhälfte (10) mit der zweiten Brillenhälfte (12), wobei das erste Brillenglas (20) und das zweite Brillenglas (22) unterschiedliche Dioptrie-Werte aufweisen.
Patent DE-202018004436-U1 (DE)
Title: Blähgasableitdüse
IPC: A61F5/44
Filed: 2018-09-22
Abstract: Blähgasableitdüse zum Ableiten der Blähgase aus dem Enddarm des menschlichen Körpers.
Patent DE-202018005244-U1 (DE)
Title: Gerät für Aufbewahrung von Lebensmittel
IPC: B65B31/02
Filed: 2018-11-13
Abstract: Gerät für Aufbewahrung von Lebensmittel wie Essenreste, Obst, Gemüse, Brot und andere Nahrungsmittel die unter eine Vakuumglocke für Verlängerung der Nutzung gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gerät (1) aus eine Ablageplatte (3) für abstellen eines Teller (11) oder anderen Schalenförmigen Teil, eine Glocke (2) mit über Glocke (2) angebrachte Vakuumerzeugerkopf (4) welche Funktionselemente aufweist die für Erzeugung von Vakuum in der Glocke (2) dienen und einen Griff (5) besteht.
Patent DE-202018103315-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Tragsystem
IPC: E04H12/22
Filed: 2018-06-13
Abstract: . Befestigungsvorrichtung (1) für ein Tragsystem, mit wenigstens einem Ankerelement (2), welches zumindest teilweise in einem Bodengrund (B) angeordnet ist, wenigstens einem Fundamentkörperelement (4) und wenigstens einem Adapterelement (6), wobei das Ankerelement (2) teilweise in das Fundamentkörperelement (4) hineinragt, und wobei das Adapterelement (6) an einer dem Ankerelement (2) abgewandten Seite des Fundamentkörperelements (4) anordbar ist.
Patent DE-202018105156-U1 (DE)
Title: Querschneideeinrichtung zur Stabilisierung einer Schnittkante beim Quetschschnitt
IPC: B65H35/04
Filed: 2018-09-10
Abstract: Querschneideeinrichtung (1), insbesondere zum Schneiden oder Quertrennen einer laufenden Materialbahn (2) aus vorzugsweise Papier, Karton, Kunststoff und/oder Metall in Bögen (3), mit einer um eine quer zur Materialbahn (2) und ihrer Förderrichtung verlaufenden Drehachse drehbaren Messertrommel (5) als rotierbare Schneideinrichtung, wobei die Messertrommel (5) wenigstens ein sich in Achsrichtung der Messertrommel (5) erstreckendes mit der Messertrommel (5) umlaufendes Messer (8) aufweist, mit einer korrespondierenden um eine quer zur Materialbahn (2) und ihrer Förderrichtung verlaufenden Drehachse drehbaren Ambosstrommel (6), wobei die Ambosstrommel (6) vorzugsweise vertikal unterhalb der Messertrommel (5) angeordnet ist, wobei bei einem Kontakt eines Messers (8) der Messertrommel (5) mit der Ambosstrommel (6) ein Quetsch-Schnitt in einer Schneidlinie durchführt wird, wobei die Messertrommel (5) auf ihrem Umfang wenigstens einen Niederhalter (9) in Transportrichtung (10) der Materialbahn (2) vor dem Messer (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (9) einen Abstand zum Messer (8) und/oder eine radiale Erstreckung derart aufweist, dass die Materialbahn (2) beim Quetschschnitt mit dem Niederhalter (9) in Kontakt steht und von dem Niederhalter (9) in Richtung zur Ambosstrommel (6) gewölbt wird.
Patent DE-202018105643-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein mobiles Kommunikationsgerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-10-01
Abstract: Schutzhülle (1) für ein mobiles Kommunikationsgerät, umfassend eine Rahmenstruktur (2) und einen Boden (3), wobei die Rahmenstruktur (2) und der Boden (3) mindestens in einem Bereich derart ausgebildet sind, elektromagnetische Strahlung abzuschirmen.
Patent DE-202019000034-U1 (DE)
Title: SevenIDE ist eine Komplettlösung für die schnelle Erstellung und unmittelbare Anwendung fortschrittlicher grafischer Benutzerschnittstellen in 2D und 3D
IPC: G06F8/38
Filed: 2019-01-02
Abstract: SevenIDE Studio und SevenIDE - Ein PC basierendes Werkzeug für Designer,
 dadurch gekennzeichnet,
 eine Werkzeuge zum erstellen von 2D und 3D Benutzer Schnittstellen. Durch die Verwendung von vorbereiteten Komponenten muss fast kein Programmiercode verwendet werden. Die Komponenten werden per einfachem Drag & Drop auf dem Bildschirm platziert und man kann damit sofort arbeiten. Beim einstellen von Parametern seitens des Benutzers ist dieser in der Lage, die Komponenten einfach für sich selbst anzupassen,- so wie er es möchte.
 Die Applikation ist an populäre Spielegrafikengines angelehnt, somit ist sie intuitiv und leicht zu benutzen. Das gilt speziell für Designer, die schon Erfahrung mit ähnlichen Werkzeugen haben. Es erlaubt angepasste Grafiken, Objekte, Texte und Tasten das Erstellen von eigenen virtuellen Aktionen die durch Drag und Drop auf dem Bildschirm herbeigeführt werden können. Alle Design Resultate kann man in Echtzeit in einem separaten Sichtfenster sehen. Es unterstützt importierte, populäre 3D Modellformate wie z.B. *.obj,(tm?) *.fbx.(tm?)
Patent DE-202019000074-U1 (DE)
Title: Modulare Bremsankerplatte in flacher Bauweise
IPC: F16D65/22
Filed: 2019-01-10
Abstract: Modulare Bremsankerplatte in flacher Bauweise, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsankerplatte (1) über spezielle Aufnahmen (9 und 11) für modulare Komponenten verfügt.
Patent DE-202019000314-U1 (DE)
Title: Vibrationsentkoppelte Maschienleuchte, für nasse und aggressive Umgebungen
IPC: F21V31/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Maschinenleuchte zum Einsatz an nassen und aggressiven Arbeitsbereichen und an Maschinen.
Patent DE-202019101904-U1 (DE)
Title: Balkenartige Brücke für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine
IPC: F01L3/24
Filed: 2019-04-03
Abstract: Balkenartige Brücke (1) für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Nockenhubes auf zwei gleichwirkende Gaswechselventile, welche Brücke (1) im Abschnitt ihrer Längsmitte, an einer Oberseite (2) ihrer deren Seitenwände (3) verbindenden Querwand (4), eine Kontaktfläche (5) für einen hebelartigen Nockenfolger oder einen Hubnocken sowie an einer Unterseite (6) der Querwand (4), bei jedem ihrer Längsenden (7), eine Ventilkontaktfläche (8) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die balkenartige Brücke (1) aus Stahlblech besteht und eine umgekehrt napfartige Geometrie mit einer Wandstärke von 4 - 6 mm besitzt.
Patent DE-202019103636-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung einer technischen Anlage im Bereich der Automation eines Gebäudes
IPC: H04L12/437
Filed: 2019-07-02
Abstract: System zur Steuerung einer technischen Anlage im Bereich der Automation eines Gebäudes umfassend ein erstes Bussystem (10) und ein zweites Bussystem (12), wobei das erste Bussystem (10) ein global arbeitendes Netzwerk (14) umfasst und das zweite Bussystem (12) ein erstes lokales Netzwerk (16) und ein zweites lokales Netzwerk (18) umfasst, wobei das erste lokale Netzwerk (14) mit einer seriellen Verbindung (20) mit dem global arbeitenden Netzwerk (14) des ersten Bussystems (10) verbunden vorliegt und das zweite lokale Netzwerk (18) mit einer seriellen Verbindung (20) mit dem global arbeitenden Netzwerk (14) des ersten Bussystems (10) verbunden vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das System dazu eingerichtet ist, im Fehlerfall eine Umschaltung zwischen einem Ringbetrieb und einem Stichbusbetrieb vorzunehmen.
Patent DE-202019103743-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von rechteckigen Kanalelementen und Kanalsystem
IPC: F24F13/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen von rechteckigen Kanalelementen (1), insbesondere Lüftungskanalelementen, mit einer Tragschiene (3), welche aus einem querschnittlich C-förmigen Profil besteht, in dessen C-Steg (6) entlang der Längsachse eine Mehrzahl von Öffnungen (7) zum Durchstecken einer Gewindestange (8) oder dgl. ausgespart sind, dadurch gekennzeichnet, dass im C-Steg (6) der Tragschiene (3) eine nach außen offene, querschnittlich C-förmige Längsnut (9) mit beidseitigem seitlichen Hinterschnitt (9a,9b) ausgebildet ist.
Patent DE-202020003793-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduktion einer Infektionsrate
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Vorrichtung zur Reduktion einer Infektionsrate zwischen Personen (3), wobei die Vorrichtung (1) einen Raum (2) aufweist, in dem sich mindestens eine der Personen (3) aufhält und die Vorrichtung mindestens ein Desinfektionsmittel (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Desinfektionsmittel (5) in fester Form vorliegt und wenigstens zeitweise in kommunizierender Verbindung mit dem Raum (2) steht und eine von der mindestens einen Person (3) und/oder einem Luftaustausch abhängigen Verdampfungsrate aufweist.
Patent DE-202020004722-U1 (DE)
Title: Preisrechnende, elektronische Ladenwaage mit integriertem Drucker zur Additionshilfe für mehrere Verkäufer an einer Waage und mit Verbundsystem für mehrere Waagen
IPC: G01G19/40
Filed: 2020-11-10
Abstract: Preisrechnende, elektronische Ladenwaage, gekennzeichnet dadurch , daß sich in der Waage zur Additionshilfe ein integrierter Drucker befindet.
Patent DE-202020100621-U1 (DE)
Title: Querbrücker und Klemmenanordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-02-05
Abstract: Querbrücker (1) für Federkraftklemmanschlüsse mit einer Betätigungsvorrichtung,
 - mit mindestens einer ersten Steckzunge (2a) und einer zweiten Steckzunge (2b), die in eine gemeinsame Steckrichtung S weisen und einem die Steckzungen (2a, 2b) elektrisch leitend verbindenden Steg (3) und
 - mit einem zumindest den elektrisch leitenden Steg (3) umgebenden Isolierkörper (4), dadurch gekennzeichnet, dass
 - an dem Isolierkörper (4) ein Blockierabschnitt (5) angeordnet ist, welcher ein in die Steckrichtung (S) weisendes freies Ende (8) aufweist,
 - und dass der Blockierabschnitt (5) über einen Verbindungsabschnitt (6) mit dem Isolierkörper (4) verbunden ist.
Patent DE-202020101740-U1 (DE)
Title: System umfassend zwei Schienen, vorzugsweise zwei C-Schienen, sowie eine Befestigungsvorrichtung zum Verbinden der zwei Schienen
IPC: E04F13/21
Filed: 2020-03-31
Abstract: System umfassend zwei Schienen (1), vorzugsweise zwei C-Schienen (1), sowie eine Befestigungsvorrichtung (2) zum Verbinden der zwei Schienen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (2) zum Verbinden der zwei Schienen (1) in einem Abstand zueinander
 - zwei Haltewinkel (3), wobei jeder Haltewinkel (3) zwei, vorzugsweise in einem rechten Winkel zueinander ausgerichtete, Halteschenkel (4) aufweist und wobei einer der beiden Halteschenkel (4) des einen Haltewinkels (3) mit einer der beiden Schienen (1), vorzugsweise durch Verschrauben, verbunden ist und einer der beiden Halteschenkel (4) des anderen Haltewinkels (3) mit der anderen Schiene (1), vorzugsweise durch Verschrauben, verbunden ist,
 - zumindest ein, vorzugsweise als Schraube ausgebildetes, Befestigungsmittel (7), mittels dem die beiden jeweils anderen Halteschenkel (4) der beiden Haltewinkel (3) gegeneinander befestigt sind, und
 - zumindest ein Schallentkoppelungselement (8), das einerseits einen Kontakt zwischen den beiden gegeneinander befestigten Halteschenkeln (4) und andererseits einen Kontakt zwischen dem Befestigungsmittel (7) und zu zumindest einem der beiden Haltewinkel (4), vorzugsweise zwischen dem Befestigungsmittel (7) und zu beiden Haltewinkeln (4), verhindert, umfasst.