baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013905-B4 (DE)
Title: Ermittlung der Zuordnung von Datenströmen zu Nutzverbindungen durch Benachrichtigung bei detektierten Daten mindestens eines Datenstroms an einen Steuerungsknoten
Inventor: BELLING THOMAS
IPC: H04L29/02
Filed: 2005-03-24
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Zuordnung von Datenströmen zu Nutzverbindungen durch
Benachrichtigen eines Steuerungsknotens (PDF, CRF) bei detektierten
Daten mindestens eines Datenstroms in einer Netzeinheit (GGSN, PDG)
eines Kommunikationsnetzes,  dadurch gekennzeichnet,  dass
mit mindestens einem vom Steuerungsknoten (PDF, CRF) gesendeten
Paketfilter in der Netzeinheit (GGSN, PDG) Daten mindestens eines
Datenstroms hinsichtlich der Übereinstimmung
mit mindestens einem Parameter des Paketfilters ausgewertet werden,  dass
von der Netzeinheit (GGSN, PDG) in Abhängigkeit vom Auswertergebnis
an den Steuerungsknoten (PDF, CRF) mindestens eine das Auswertergebnis
betreffende Information gesendet wird und  dass die das Auswertergebnis
betreffende Information mindestens einen Datenstrom angibt.
Patent DE-102005016724-B4 (DE)
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16C29/10
Filed: 2005-04-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: The invention relates to a braking and/or squeezing device for mounting on a slide (1) guided parallel to a rail (9) At least two brake shoes (41, 42) contacting the rails for braking or squeezing are opposite one another while being mounted in an articulated manner on a base body (11). The brake shoes are pressed against the rail by means of a draw-spring element (60) for squeezing and braking, whereas a drive (70) presses the brake shoes away from one another for opening the device. The invention provides a braking and/or squeezing device that, while having high squeezing forces, has a simple and installation space-saving design and, in addition, is maintenance-free over a long period of time.
Patent DE-102005036646-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip und Herstellungsverfahren
Inventor: LEE IN-YOUNG
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-07-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Halbleiterchip
mit  – einem
Halbleitersubstrat (32) mit einer Oberseite (35) und einer Unterseite
(39) und wenigstens einer ersten Kontaktstelle (31), die auf der
Oberseite benachbart zu einem Seitenrand des Halbleitersubstrats
angeordnet ist,  – einem
Durchgangsloch (41), das durch einen seitlich am Halbleitersubstrat
(32) vorgesehenen elektrischen Isolationsbereich hindurch an einer
Stelle lateral zwischen der ersten Kontaktstelle und dem betreffenden
Seitenrand eingebracht ist, und  – einer Verbindungselektrode
(43a, 43b), die elektrisch mit der ersten Kontaktstelle verbunden
ist und sich einteilig von der ersten Kontaktstelle zu dem Durchgangsloch
(41) und durch dieses hindurch zur Unterseite des Isolationsbereichs
erstreckt, wobei der elektrische Isolationsbereich mit einer Unterseite
koplanar zur Unterseite des Halbleitersubstrats abschließt.
Patent DE-102006011611-B4 (DE)
Title: Transportcontainer zur Personenbeförderung
Inventor: SCHUMANN MANFRED
IPC: F41H7/02
Filed: 2006-03-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: Transportcontainer
zur Personenbeförderung,
der als Norm-Container
ausgebildet ist, welcher mit Verstärkungsstrukturen und mindestens
an den Außenwänden mit
einer zusätzlichen
Panzerung versehen ist und der an seiner Rückseite eine Ein-/Ausstiegsöffnung und
in mindestens einer Seitenwand mindestens eine Notausstiegsöffnung aufweist,
die jeweils mittels einer Tür
verschließbar
ist, bei welcher mindestens in den Seitenwänden Sichtfenster angeordnet
sind und in dessen Innenraum eine vorgegebene Anzahl von Sitzen
angeordnet ist, die jeweils vom Container entkoppelt montiert und
mit einem Fußgestell
und mit Kopfstützen
versehen sind, welche eine seitliche Führung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
die in Längsrichtung
des Containers (1) ausgerichteten Sitze (9.1, 9.2, 9.3) in mehreren
Reihen hintereinander derart angeordnet und montiert sind, dass
sie aus einer Einstiegsstellung, in der sie so angeordnet sind,
dass ein in Längsrichtung
des Containers verlaufender Durchgang (9.5) frei bleibt, quer zu
dieser Längsrichtung
in eine Fahrtstellung verschiebbar sind, in der die jeweils äußeren Sitze (9.1,
9.3) einen derart vorgegebenen...
Patent DE-102006012243-B4 (DE)
Title: Mobile Arretiervorrichtung
Inventor: BARTHEN HELMUT
IPC: B60N3/00
Filed: 2006-03-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Mobile
Arretiervorrichtung zur Anordnung in oder an Beförderungseinrichtungen, die
aus einem Aufnahmeteil zur Aufnahme ein oder mehrerer Gegenstände und
einem Klemmteil zur Arretierung des Aufnahmeteils besteht, dadurch
gekennzeichnet, dass das Klemmteil zur Arretierung des Aufnahmeteils
(2, 12) mindestens einen aufblasbaren Klemmkörper (1, 13) aufweist.
Patent DE-102006029196-B4 (DE)
Title: Bluetooth-Übertragungsvorrichtung für Hörgeräte und entsprechendes Übertragungsverfahren
Inventor: LOTTER THOMAS
IPC: H04L25/52
Filed: 2006-06-26
Granted: 2009-12-10
Abstract: Übertragungsvorrichtung zum Übertragen von Audiodaten an ein Hörgerät (2) mit  – einer Sendeeinrichtung (13) zum Senden der Audiodaten in einem Bluetooth-Signal,  – einem Codierer (14), der in die Sendeeinrichtung (13) integriert ist, zum Komprimieren der Audiodaten vor dem Senden und  – einer Relaisstation (16) zum Wandeln des Bluetooth-Signals von der Sendeeinrichtung (13) in ein Signal zur induktiven Übertragung an das Hörgerät (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – in der Relaisstation (16) bei der Wandlung keine Umcodierung durchgeführt wird,  – die Sendeeinrichtung (13) entsprechend dem A2DP-Protokoll von Bluetooth sendet und  – der Codierer (14) mit einer niedrigeren Abtastrate arbeitet als Standard-A2DP-Codierer.
Patent DE-102006051835-B4 (DE)
Title: Schalungsroboteranordnung zur Herstellung von Betonfertigteilen
Inventor: WECKENMANN HERMANN
IPC: B28B17/00
Filed: 2006-11-03
Granted: 2008-07-17
Abstract: Bei einer Schaltungsroboteranordnung (50) zur Herstellung von Betonfertigteilen mit zumindest einem Schalungstisch (52) und wenigstens einer in X-Richtung verfahrbaren Brücke (51) sowie mit zumindest zwei in Z-Richtung bewegbaren Greifeinrichtungen (55, 56) ist der Abstand (A) in einer Richtung senkrecht zur Z-Richtung zumindest zwischen zwei Greifeinrichtungen (55, 56), die an derselben Brücke (51) angeordnet sind, einstellbar. Dadurch kann bei der Befestigung von Schalungsprofilen auf einem Schalungstisch (52) Zeit gespart werden.
Patent DE-102006052007-B4 (DE)
Title: Medikamentenbehälter
Inventor: GERLT AXEL
IPC: A61J7/04
Filed: 2006-11-03
Granted: 2011-12-22
Abstract: Medikamentenbehälter (2) mit zumindest einem verschließbaren Fach (4) zur Aufnahme eines Medikaments (6), dadurch gekennzeichnet, – dass ein Speicherelement (16) zum Speichern von medikamentenbezogenen Daten und ein Anzeigeelement (10) auf Basis eines digitalen Papiers zur Anzeige von Daten vorgesehen sind, – dass eine Kommunikationsschnittstelle (30) zum Datenaustausch vorgesehen ist, – dass der Datenaustausch mit einem Datenmanagementsystem (20) erfolgt, – dass für den Datenaustausch mit dem Datenmanagementsystem (20) ein RFID-Transponder (12) vorgesehen ist und – dass das Anzeigeelement (10), der RFID-Transponder (12) sowie weitere Komponenten (14, 18, 36, 38, 42, 44) auf einer selbsthaftenden Folie (60) als Träger appliziert sind
Patent DE-102007000573-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines kompakten Wabenkörpers und Trocknungsgerät zum Gebrauch bei einem derartigen Verfahren
Inventor: ISHIDA SHUUICHI
IPC: C04B33/30
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines kompakten Wabenkörpers (10), mit den folgenden Schritten:  Ausbilden eines kompakten Wabenkörpers (10) einschließlich eines Mischens eines Keramik bildenden Rohmaterials, eines Formhilfsmittels und Wasser, um ein Gemisch auszubilden, und eines Knetens des Gemisches zu einer Wabenform, um den kompakten Wabenkörper (10) auszubilden; und  Trocknen des kompakten Wabenkörpers (10) durch Bestrahlen des kompakten Wabenkörpers mit Mikrowellen in einer sehr feuchten Atmosphäre;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schritt zum Trocknen des kompakten Wabenkörpers (10) ein Zirkulieren eines Flüssigkeitsstroms (CW) durch ein Übertrocknungsschutzelement (55) beinhaltet, das in einem Bestrahlungsbereich der Mikrowellen platziert wird, und das Übertrocknungsschutzelement (55) einen Kanal (550), der in einem Bereich angeordnet ist, auf den die Mikrowellen ausgestrahlt werden, aufweist, durch den der Flüssigkeitsstrom (CW) hindurch strömt;  wobei das Übertrocknungsschutzelement (55) eine dielektrische Konstante oder einen dielektrischen Verlustkoeffizienten für die Mikrowellen aufweist, die eine Beziehung erfüllen, die ausgedrückt wird als nicht getrockneter kompakter...
Patent DE-102007009408-B4 (DE)
Title: Armatur mit ausziehbarem Auslauf
Inventor: MOENIG BENEDIKT
IPC: E03C1/04
Filed: 2007-02-23
Granted: 2008-11-13
Abstract: Armatur
mit ausziehbarem Auslauf, mit  – einem abnehmbaren Wasserauslaufstück (16),
an das ein Schlauch (20) angeschlossen ist, und  – einem
Gehäuse
(12) mit einer Aufnahme (14) zur Aufnahme des Wasserauslaufstücks (16)
und mit einem Führungsrohr
(48) zum Hindurchführen
durch eine Öffnung
in einer Haltekonstruktion, an der das Gehäuse (12) anbringbar ist,  – wobei
sich durch das Führungsrohr
(48) der Schlauch (20), Leitungen (32, 34, 36) für Warm-, Kalt- sowie Mischwasser
und eine Steuerstange (38) zum wahlweisen Öffnen und Schließen eines
Wasserbeckenablaufs erstrecken,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in
dem Führungsrohr
(48) ein Führungselement
(50) mit einer Führungsöffnung (53)
zum Führen
des Schlauches (20) und zum Halten des Schlauches (20) im Abstand zu
den Leitungen (32, 34, 36) für
das Warm-, Kalt- sowie Mischwasser und/oder der Steuerstange (38)
angeordnet ist.
Patent DE-102007011248-B4 (DE)
Title: Prozesssteuersystem und Verfahren
Inventor: GUTMANN ALOIS
IPC: H01L21/66
Filed: 2007-03-08
Granted: 2016-05-19
Abstract: Eine Prozesssteuermethode, umfassend: Beeinflussen eines ersten Halbleitererzeugnisses (220), verwendend einen ersten Prozess (202); Messen (204) einer Wirkung des ersten Prozesses (202) auf dem ersten Halbleitererzeugnis (220); Beeinflussen des ersten Halbleitererzeugnisses (220), verwendend mindestens einen zweiten Prozess (206); Messen (208) einer Wirkung des mindestens einen zweiten Prozesses (204) auf dem ersten Halbleitererzeugnis (220); Vorwärtskoppeln (270) und Rückkoppeln (262, 272) der auf dem ersten Halbleitererzeugnis (220) gemessenen Wirkung des ersten Prozesses (202) und Rückkoppeln (266b, 266a) der auf dem ersten Halbleitererzeugnis (220) gemessenen Wirkung des mindestens einen zweiten Prozesses (206); Verändern des ersten Prozesses (202), des mindestens einen zweiten Prozesses (206), oder sowohl des ersten Prozesses (202) als auch des mindestens einen zweiten Prozesses (206), basierend auf den vorwärtsgekoppelten (270) und rückgekoppelten (262, 272) gemessenen Wirkungen des ersten Prozesses (202) und den rückgekoppelten (266b, 266a) gemessenen Wirkungen des mindestens einen zweiten Prozesses (206); und Beeinflussen eines zweiten Halbleitererzeugnisses, verwendend den veränderten ersten Prozess (202) und/oder den veränderten mindestens einen zweiten Prozess (206), worin das zweite Halbleitererzeugnis weniger Wafer-zu-Wafer- und Rohchip-zu-Rohchip-Variationen hat in kritischen Abmessungen der Merkmale als das erste Halbleitererzeugnis (220), worin der erste Prozess (202) einen Lithografieprozess umfasst, und worin der mindestens eine zweite Prozess (206) einen Ätzprozess umfasst, worin Verändern des ersten Prozesses (202) umfasst, Reduzieren von Rohchip-zu-Rohchip-Variationen, und worin Verändern des zweiten Prozesses (206) umfasst, Reduzieren von Wafer-zu-Wafer-Variationen, worin der erste Prozess (202) umfasst sequenzielles Bestrahlen einer Vielzahl von Abschnitten des ersten Halbleitererzeugnisses, worin Verändern des ersten Prozesses (202) umfasst, Verändern eines Bestrahlungsprozesses für einen ersten Abschnitt des zweiten Halbleitererzeugnisses, aber nicht Verändern eines Bestrahlungsprozesses für einen zweiten Abschnitt des zweiten Halbleitererzeugnisses.
Patent DE-102007015730-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindergehäuse
Inventor: EJIMA TAKUMI
IPC: H01R13/506
Filed: 2007-04-02
Granted: 2010-06-24
Abstract: Ein elektrisches Verbindergehäuse zur Anordnung an oder in einem Kraftfahrzeug, wobei ein Bündel elektrischer Drähte nach oben hin mit internen Schaltkreiselementen verbunden ist, die in einem Gehäusekörper des elektrischen Verbindergehäuses aufgenommen sind, wobei weiterhin das Bündel elektrischer Drähte durch einen Herausführanschluss für einen elektrischen Draht in einer Bodenwand einer unteren Abdeckung herausgeführt wird, die an einem unteren Teil des Gehäusekörpers angeordnet ist, wobei das herausgeführte Bündel elektrischer Drähte umgelegt wird, um entlang einer rückwärtigen Oberfläche der Bodenwand der unteren Abdeckung angeordnet zu sein;  wobei die untere Abdeckung in eine erste untere Abdeckung und eine zweite untere Abdeckung unterteilt ist;  wobei die zweite untere Abdeckung an einer Bodenwand mit einem Biege- und Verlegeführungsabschnitt für einen elektrischen Draht versehen ist, der an einer Position tiefer als eine Bodenwand der ersten unteren Abdeckung angeordnet und in Richtung der ersten unteren Abdeckung offen ist, wobei die zweite untere Abdeckung an Seitenwänden mit...
Patent DE-102007021000-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnungen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ELLER MANFRED
IPC: H01L29/06
Filed: 2007-05-04
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Fabrikation einer Halbleiteranordnung mit den Schritten: Bereitstellen eines Werkstücks (201; 220; 301), wobei das Werkstück (201; 220; 301) eine vertikale Richtung und eine horizontale Richtung auf der planaren Oberfläche des Werkstücks (201; 220; 301) umfasst, wobei die horizontale Richtung rechtwinklig zu der vertikalen Richtung ist; Ausbilden zumindest eines ersten Merkmals (250a; 350a) in einem ersten Bereich (206; 306) des Werkstücks (201; 220; 301), wobei das zumindest eine erste Merkmal (250a; 350a) eine erste Länge (y1) und eine erste Breite (x1L; x1) umfasst, wobei die erste Länge (y1) parallel zu der vertikalen Richtung des Werkstücks (201; 220; 301) positioniert ist; Ausbilden zumindest eines zweiten Merkmals (250b; 350b) in einem zweiten Bereich (208; 308) des Werkstücks (201; 220; 301), wobei das zumindest eine zweite Merkmal (250b; 350b) eine zweite Länge (x2L; x2) und eine zweite Breite (y2) umfasst, wobei die zweite Länge (x2L; x2) parallel zu der horizontalen Richtung des Werkstücks (201; 220; 301) positioniert ist; und Implantieren der Halbleiteranordnung (200) mit einer ersten Dotierstoffart unter Verwendung eines ersten Implantationsprozesses (224; 324) in der vertikalen Richtung des Werkstücks (201; 220; 301), Implantieren der Halbleiteranordnung (200) mit der ersten Dotierstoffart unter Verwendung eines zweiten Implantationsprozesses (222; 322) in der horizontalen Richtung des Werkstücks (201; 220; 301), wobei der zweite Implantationsprozess (222; 322) anders als der erste Implantationsprozess (224; 324) ist.
Patent DE-102007029944-B4 (DE)
Title: Längsfalzeinheit eines Falzapparats einer Druckmaschine
Inventor: HIESINGER WOLFGANG
IPC: B41F13/58
Filed: 2007-06-28
Granted: 2015-02-19
Abstract: Längsfalzeinheit eines Falzapparats einer Druckmaschine, mit mindestens einem ersten Falztrichter einer ersten Breite, und mit mindestens einem zweiten Falztrichter einer zweiten Breite, wobei die zweite Breite größer als die erste Breite und kleiner als das Zweifache der ersten Breite ist, und wobei der erste Falztrichter mit der ersten Breite und der zweite Falztrichter mit der zweiten Breite in einer Ebene nebeneinander positioniert sind, wobei der erste Falztrichter mit der ersten Breite und der zweite Falztrichter mit der zweiten Breite in der Ebene relativ zueinander zwischen zwei Positionen verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Position, in welcher der erste Falztrichter (11) und der zweite Falztrichter (12) unter Minimierung ihres seitlichen Abstands in der Ebene angeordnet sind, der erste Falztrichter (11) und der zweite Falztrichter (12) aktiv sind und beide dem Falzen einer Bedruckstoffbahn oder einer Bedruckstoffteilbahn mit der ersten Breite dienen, und dass in einer zweiten Position, in welcher der seitliche Abstand zwischen dem ersten Falztrichter (11') und dem zweiten Falztrichter (12') gegenüber der ersten Position vergrößert ist, der zweite Falztrichter (12') aktiv ist und dem Falzen einer Bedruckstoffbahn oder einer Bedruckstoffteilbahn mit der zweiten Breite dient, wohingegen der erste Falztrichter (11') inaktiv ist.
Patent DE-102007044633-B4 (DE)
Title: Fotolithografie-Immersionsscanner und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: PENG JUI-CHUN
IPC: B81C99/00
Filed: 2007-09-19
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fotolithografie-Immersionsscanners mit einem Wafertisch mit einem Kühlwasserkanal, der mit Linsenkühlwasser durchsetzt ist, wobei der Wafertisch über einen Einlass zum Einlassen von Linsenkühlwasser in den Kühlwasserkanal sowie einen Auslass zum Auslassen des Linsenkühlwassers aus dem Kühlwasserkanal verfügt, mit den folgenden Schritten: – Anschließen eines Wassertanks am Einlass und/oder Auslass des Wafertischs; – Überwachen des Wasserdrucks im Wassertank; und – Aufrechterhalten des Wasserdrucks im Wassertank auf einem vorbestimmten Wert.
Patent DE-102008023535-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Auswertung einer variablen Kapazität
Inventor: GULBA THOMAS
IPC: G01R27/26
Filed: 2008-05-14
Granted: 2011-05-12
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur Bestimmung des Werts einer variablen Kapazität, wobei die elektronische Vorrichtung Folgendes aufweist: eine Stufe zur Erzeugung von digitalen Signalen, die ein digitales pulsbreitenmoduliertes Erregungssignal aus einem Taktsignal mit einer Taktperiode bereitstellt, ein analoges Tiefpassfilter, das das digitale pulsbreitenmodulierte Erregungssignal empfängt und aus dem digitalen pulsbreitenmodulierten Erregungssignal ein analoges gefiltertes sinusförmiges Signal mit einer Periodendauer, die mindestens um einen Faktor zehn größer ist als die Taktperiode des Taktsignals des digitalen pulsbreitenmodulierten Erregungssignals bereitstellt, eine Amplitudenmodulationsstufe, die die variable Kapazität aufweist, wobei die Amplitudenmodulationsstufe das gefilterte sinusförmige Signal empfängt und aus dem gefilterten sinusförmigen Signal ein amplitudenmoduliertes sinusförmiges Signal mit einer Amplitude bereitstellt, die eine Funktion des Kapazitätswerts der variablen Kapazität ist, einen Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler zur Umwandlung des amplitudenmodulierten Signals in ein digitales sinusförmiges amplitudenmoduliertes Signal mit der gleichen Taktperiode wie die des gefilterten sinusförmigen Taktsignals, wobei der Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler das amplitudenmodulierte Signal empfängt und ein Sigma-Delta-moduliertes Signal bereit stellt, und...
Patent DE-102008063718-B4 (DE)
Title: Tintentank mit Mahlwerk
Inventor: OTTE FRANK
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-12-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Tintentank (1) für einen Tintenstrahldrucker, wobei im Inneren des Tintentanks (1) ein Mahlwerk (40, 30) angeordnet ist und wobei das Mahlwerk (40, 30) frei bewegliche Mahlkörper (40) umfasst und wobei die Mahlkörper (40) mittels eines in eine Ansammlung der Mahlkörper (40) eintauchenden Rotationselements (30), insbesondere Flügelrads (30) bewegbar und/oder bewegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotationselement (30) wenigstens einen magnetischen oder magnetisierbaren oder mit Kurzschlussspulen ausgestatteten, ein Antreiben des Rotationselements (30) ermöglichenden Bereich (30b) aufweist, auf welchen mit wenigstens einem, außerhalb des Tintentanks (1) angeordneten elektromagnetischen Antrieb (50) eine Antriebskraft ausübbar ist.
Patent DE-102009007904-B4 (DE)
Title: Handschalthebel
Inventor: DEUSE MARIO
IPC: F16H59/02
Filed: 2009-02-06
Granted: 2010-11-18
Abstract: Handschalthebel für ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einem langgestreckten, an seinem einen Ende einen Schaltknauf (5) tragenden Grundkörper (1), dessen anderes Ende in einem Schalthebelgehäuse gelagert ist, wobei die axiale Position des Schaltknaufs (5) auf dem Grundkörper (1) zwecks Variierung der aktiven Hebellänge einstellbar ausgebildet ist, mit einer, auf den Grundkörper (1) aufsteckbaren, mit dem Schaltknauf (5) in fester Verbindung stehenden, in diskreten axialen Positionen eines Einstellbereichs entlang des Grundkörpers (1) feststellbaren Hülse (4) und mit einer auf dem Grundkörper (1) befindlichen, den Einstellbereich des Schaltknaufs (5) darstellenden Nutenanordnung (20), gekennzeichnet durch einen, in die Hülse (4) eingeformten Schlitz (7), ein Mittel zur Darstellung eines Formschlusses zwischen dem Schlitz (7) und einer wählbaren Nut der Nutenanordnung (20), wobei das Mittel zwischen einer, einen Formschluss herstellenden Verriegelungsposition und einer, einen Formschluss aufhebenden Freigabeposition bewegbar ist, eine zur Darstellung einer Sperrfunktion bestimmte, mit einem Schaltorgan in Verbindung stehende Anbindung (8), deren Verbindung mit dem...
Patent DE-102009017037-B4 (DE)
Title: Compressor
Inventor: HOTTA TADASHI
IPC: F04C29/02
Filed: 2009-04-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kompressor, der umfasst:ein Gehäuse (2);einen in dem Gehäuse (2) angeordneten mechanischen Kompressorteil (4);eine Welle (30), die angetrieben wird, um den mechanischen Kompressorteil (4) drehend anzutreiben; undein erstes Lager (13) und ein zweites Lager (14), welche die Welle (30) drehbar lagern;wobei die Welle (30) versehen ist mit: einem Hauptölzuführungsweg (31), der sich in einer Axialrichtung durch die Welle (30) erstreckt, einem ersten sekundären Ölzuführungsweg (33) und einem zweiten sekundären Ölzuführungsweg (34), die sich durch die Seitenwand der Welle (30) erstrecken, zum Schmieren des ersten Lagers (13) und des zweiten Lagers (14), und einem Schmiermittelverteilungselement (35, 135, 235), das in dem Hauptölzuführungsweg (31) angeordnet ist, undwobei das Schmiermittelverteilungselement (35, 135, 235) mit einem Verzweigungsteil (40, 140) versehen ist, der das durch den Hauptölzuführungsweg (31) laufende Schmiermittel in Richtung des ersten sekundären Ölzuführungswegs (33) und des zweiten sekundären Ölzuführungswegs (34) verzweigt.
Patent DE-102009018083-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: F02B29/04
Filed: 2009-04-20
Granted: 2010-12-30
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Ladeluftkühler (1), mit einem Zylinderkopf (3), in welchem ein Lufteinlasskanal (4) zum Brennraum der Brennkraftmaschine integriert ist, und mit einem elektrisch ansteuerbaren Heizelement (5) zur temporären Vorwärmung der Ladeluft, welches eine Steckdose (6) mit einem ersten Anschlussbolzen (7) zum Anlegen eines positiven Spannungspotentials (Ub) und einen zweiten Anschlussbolzen (8) zum Anlegen eines Bezugspotentials aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (5) eine Verdrehsicherung (9) zum Festsetzen der Anschlussbolzen (7, 8) aufweist, wobei die Verdrehsicherung (9) ein Sicherungsblech (10) mit einer konturierten Öffnung (11) zur formschlüssigen Aufnahme des Anschlussbolzens (7, 8) und ein Widerlager umfasst.