baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256980-A1 (DE)
Title: Gestapelter keramischer Körper und Herstellverfahren für diesen
Inventor: IWASE AKIO
IPC: H01L41/22
Filed: 2002-12-05
Abstract: Diese Erfindung schafft einen gestapelten keramischen Körper, bei dem eine Delamination (ein Zwischenlagenabschälen) nicht ohne weiteres auftritt, und ein Herstellverfahren für diesen. Bei dieser Erfindung wird eine vorbestimmte Anzahl an Lageneinheiten 151 und 152 gestapelt, die jeweils eine keramische Lage 111 bzw. 112, eine Innenelektrodenlage 120, 122, einen Abstandshalter 131, 132 mit im Wesentlichen der gleichen Dicke wie die Innenelektrodenlage 121, 122 und Haftlagen 14 hat, die an der Oberfläche der Innenelektrodenlage und an der Oberfläche der Haftlage gestapelt werden. Ein Druckabschnitt für die Innenelektrodenlage 121, 122 und ein Druckabschnitt für den Abstandshalter 131, 132 werden an einem Rohblatt für die keramische Lage 111, 112 ausgebildet und Druckabschnitte für die Haftlage 14 werden an diesen beiden ausgebildet, so dass sich eine ungesinterte Einheit ergibt. Die ungesinterten Einheiten werden gestapelt, so dass sich ein ungesinterter gestapelter Körper ergibt, und sie werden druckverbunden und dann gesintert.
Patent DE-10260454-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren einer phasenverriegelten Schleife
Inventor: VALK ROBERTUS LAURENTIUS VAN D
IPC: H03L7/14
Filed: 2002-12-21
Abstract: Das Verfahren ist in der Lage, eine phasenverriegelte Schleife, die Überschwingen unterliegt, nach einem Phasen- oder Frequenzsprung schnell in die Verriegelung zu bringen. Die phasenverriegelte Schleife hat einen Phasendetektor, einen gesteuerten Oszillator und einen Integrator mit einer Ausgangsfrequenzeinstellung, die mit dem Ausgang des Phasendetektors eine Frequenzeinstellung des gesteuerten Oszillators festlegt. Das Verfahren umfaßt die Schritte des Speicherns eines Wertes der Ausgangsfrequenzeinstellung des Integrators vor dem Phasen- oder Frequenzsprung, das Feststellen, wenn nach dem Phasen- oder Frequenzsprung ein Phasentreffer auftritt und das Wiederherstellen der Ausgangsfrequenzeinstellung des Integrators auf den gespeicherten Wert bei oder bald nach dem Phasentreffer, um Überschwingen zu reduzieren. Auf diese Weise wird die Verschlechterung der Leistungsfähigkeit des PLL minimiert.
Patent DE-10261694-A1 (DE)
Title: Flüssiges Embolisat
Inventor: BRASSEL FRIEDHELM
IPC: A61K49/04
Filed: 2002-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssiges Embolisat, insbesondere zur Occlusion von Gefäßfehlbildungen, bestehend aus DOLLAR A (a) 20-80 Vol.-% einer Occlusionsmischung, die eine Zein-Emulsion in wässrigem Ethanol enthält, DOLLAR A (b) 10-40 Vol.-% eines Röntgenkontrastmittels in flüssiger Form und DOLLAR A (c) 10-40 Vol.-% Ethanol, DOLLAR A wobei die Komponenten (a), (b) und (c) getrennt vorliegen und erst unmittelbar vor der Applikation zu einer homogenen Emulsion vermischt werden, ein Verfahren zur Herstellung dieses Embolisats, dessen Verwendung sowie ein das Embolisat enthaltendes medizinisches Kit.
Patent DE-10300710-A1 (DE)
Title: Snowboardbindung
Inventor: HOLZER HELMUT
IPC: A63C10/04
Filed: 2003-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Snowboardbindung mit einer zur Abstützung eines Sportschuhes (3) vorgesehenen Basisplatte (11), welche in deren Randbereichen (33, 34) beidseits ihrer Längsachse jeweils wenigstens einen Fortsatz (42, 43) zur Halterung jeweils eines Schenkels (31, 32) eines U- bzw. bügelförmigen Tragelementes (24) aufweist. Dieses bügelförmige Tragelement (24) lagert im Bereich seiner Basis (28) ein begrenzt verschwenkbares Stützelement (25) in Art einer Wadenstütze (26 und/oder es ist dieses Tragelement (24) als Abschlagbegrenzung für ein an den Fortsätzen (42, 43) der Basisplatte (11) gelagertes Stützelement (25) vorgesehen. Das Tragelement (24) ist mittels wenigstens einer Schwenklagerung (36) um eine quer zur Bindungslängsachse (18) und im wesentlichen parallel zur Basisplatte (11) verlaufende Schwenkachse (38) begrenzt verschwenkbar gelagert und mittels einer Einstell- und Arretiervorrichtung (40) in der gewünschten Winkelstellung (39) gegenüber der Basisplatte (11) festlegbar und/oder es ist das Tragelement (24) mittels einer elastisch nachgiebigen und selbsttätig rückstellenden Dämpfungsvorrichtung in eine vordefinierte Winkelstellung (39) gegenüber der Basisplatte (11) gedrängt. Unabhängig davon ist eine Einstellvorrichtung zur bedarfsweisen Veränderung der lichten Weite zwischen den Schenkeln (31, 32) des Tragelementes (24) angegeben.
Patent DE-10303753-A1 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung, die eine drahtlose Fernsteuerung lernt
Inventor: TECU KIRK STEVEN
IPC: H04N5/232
Filed: 2003-01-30
Abstract: Eine Bilderfassungsvorrichtung umfaßt einen drahtlosen Empfänger, zumindest eine Eingabevorrichtung, einen Speicher und einen Prozessor. Der Speicher umfaßt eine Erlernte-Befehle-Tabelle, die einen oder mehrere empfangene Fernsteuerungsbefehle und zugeordnete Benutzereingabebefehle speichert. Der Prozessor empfängt einen Fernsteuerungsbefehl von dem drahtlosen Empfänger, empfängt eine Benutzereingabe von der zumindest einen Eingabevorrichtung, ruft einen Benutzereingabebefehl entsprechend der Benutzereingabe ab, ordnet den Fernsteuerungsbefehl dem Benutzereingabebefehl zu und speichert den Fernsteuerungsbefehl und den Benutzereingabebefehl in der Erlernter-Befehl-Tabelle.
Patent DE-10308784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Tankentlüftungsvorrichtung
Inventor: LEDERLE KARL-BERNHARD
IPC: B60K15/035
Filed: 2003-02-28
Abstract: Bei bekannten Verfahren zur Tankleckdiagnose wird während der Tankentlüftung ein vorbestimmter Unterdruck in einer Tankentlüftungsvorrichtung konstant gehalten. Ein Speicher nimmt aus dem Kraftstofftank verflüchtigten Kraftstoff auf, der in einer Regenerierphase als Kraftstoff-Luftgemisch in einem Spülvolumenstrom in ein Ansaugrohr einer Brennkraftmaschine zugemischt wird. Nachteilig ist, daß der Unterdruck im Kraftstofftank konstant gehalten wird, da dadurch die Kraftstoffkonzentration im Spülvolumenstrom, abhängig von der Kraftstoffbefüllung des Speichers, stark schwankt. Dies kann in bestimmten Betriebszuständen, beispielsweise im Leerlauf, dazu führen, daß die Brennkraftmaschine unruhig läuft. DOLLAR A Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Tankentlüftung dadurch verbessert, daß die Kraftstoffkonzentration unabhängig vom Spülvolumenstrom beeinflußt und somit optimiert werden kann. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die Kraftstoffkonzentration im Spülvolumenstrom mittels eines in der Belüftungsleitung (4) vorgesehenen Strömungselementes (10) zu regeln.
Patent DE-10309367-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dehydratisierung von Alkoholen zu a-Olefinen
Inventor: ZIEHE HOLGER
IPC: B01J37/00
Filed: 2003-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von alpha-Olefinen durch Dehydratisierung von Alkoholen in Gegenwart von gamma-Aluminiumoxid und die Verwendung des gamma-Aluminiumoxids als Dehydratisierungskatalysator.
Patent DE-10311767-A1 (DE)
Title: Conjugated phosphorescent and luminescent polymers containing covalently-bonded metal complexes, useful as emitters in light-emitting systems such as diodes and displays
Inventor: SAUTTER ARMIN
IPC: C08G61/02
Filed: 2003-03-18
Abstract: Phosphorescent polymers (PP) which are conjugated and neutral and contain at least one covalently-bonded phosphorescent metal complex (PMC). Independent claims are also included for (1) luminescent polymers (LP) containing a conjugated main chain and covalently-bonded metal complex(es), in which the luminescence is a combination of the fluorescence of the main chain and the phosphorescence of the complex(es); (2) a method for the production of (PP) or (LP) by complexing uncomplexed ligand polymers with iridium(III), platinum(II), osmium(II) or rhodium(III) precursor complexes; (3) electroluminescent arrays containing (PP) or (LP); and (4) a method for the production of electroluminescent elements in such arrays by the application of (PP) or (LP) from solution.
Patent DE-10316309-A1 (DE)
Title: Verstellbares Fußhebelwerk
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: B60T7/06
Filed: 2003-04-08
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen eines mittels einer Lagereinrichtung (11) drehbar gelagerten Anschlussteils (3), insbesondere eines Fußhebelwerks in einem Kraftfahrzeug, an das eine Übertragungseinheit (5) zum Übertragen der Bewegung des Anschlussteils (3) gekoppelt ist, umfassend einen Verstellmechanismus (12) zur Verstellung der Position des Anschlussteils (3), eine Sperreinheit, welche die ungewollte Verstellung der Position des Anschlussteils (3) verhindert, und Ausgleichsmittel (4) zur Kompensation etwaiger durch die Verstellung des Anschlussteils (3) hervorgerufener Positionsänderungen der Übertragungseinheit (5), wobei die Lagereinrichtung (11) eine erste, untere Grundplatte (1), welche ortsfest angeordnet ist, und eine zweite, obere Grundplatte (2) umfasst, sowie einen Verstellmechanismus, der eine gelenkige Verbindung (8) der beiden Grundplatten (1 und 2) herstellt, wobei die zweite, obere Grundplatte (2) verschwenkbar auf der ersten, unteren Grundplatte (1) gelagert ist und die zweite, obere Grundplatte (2) nach Lösen der Sperreinheit und/oder bei Betätigung einer Antriebseinheit (9) eine Verstellung des in der Lagereinrichtung (11) gelagerten Anschlussteils (3) bewirkt.
Patent DE-10316988-A1 (DE)
Title: Drive unit for heating system, comprises shaft driven by propeller located in cavity and generator driven by shaft
Inventor: FRANKE UDO
IPC: F24D19/00
Filed: 2003-04-11
Abstract: The drive unit (1) has a propeller (6) located rotatable in the cavity (3) and with a shaft (7) driven by the propeller. Inlet and outlet openings (4) provided in the housing (2) open out in the cavity. Connections (5) are provided for connecting the fluid line of a heating circuit system with the inlet and outlet openings (4) in such a way, that the heating fluid flowing through the cavity of the housing displace the propeller into rotation. A generator driven by the shaft (7) produces electric power.
Patent DE-10317373-A1 (DE)
Title: Zahnstangen-Ritzel-Lenkgetriebe mit hydraulischer Joch- bzw. Gabelanordnung
Inventor: SAARINEN JOHN
IPC: B62D3/12
Filed: 2003-04-15
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Drehen lenkbarer Räder eines Fahrzeugs weist ein Gehäuse (12) auf. Eine Zahnstange (54) ist längs relativ zum Gehäuse (12) bewegbar, um die lenkbaren Räder zu drehen. Ein Ritzelgetriebe (68) ist innerhalb des Gehäuses (12) gelegen. Zähne (76) des Ritzelgetriebes (68) befinden sich in Zahneingriff mit Zähnen der Zahnstange (54). Die Vorrichtung (10) weist außerdem einen Hydraulikmotor (60) auf zum Bewegen der Zahnstange (54) relativ zum Gehäuse (12). Eine Ventilanordnung (98), ansprechend auf eine Drehung eines Lenkrads (94), zum Leiten von Strömungsmittel zum Hydraulikmotor (60), hat eine betätigte Position. Die Vorrichtung (10) weist des Weiteren einen Mechanismus (156) auf zum Dämpfen von Längsoszillationen oder -schwingungen der Zahnstange (54). Der Mechanismus (156) weist ein Gabellager (158) auf, das die Zahnstange (54) mit einem variablen Druck kontaktiert, der abhängig ist von einer Geschwindigkeit der Zahnstange (54) relativ zum Gehäuse (12).
Patent DE-10318045-A1 (DE)
Title: Stabile Ammoniumsalze der alpha-Liponsäure, ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: KLATT MARTIN JOCHEN
IPC: A23L1/30
Filed: 2003-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Ammoniumsalze der alpha-Liponsäure der allgemeinen Formel I DOLLAR A (Lp)(A), DOLLAR A gebildet aus alpha-Liponsäure (Lp) und Aminoverbindungen (A) der allgemeinen Formel II DOLLAR F1 oder der allgemeinen Formel III DOLLAR F2 Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zur Herstellung dieser Salze, die Verwendung dieser Salze als Komponente in pharmazeutischen, dermatologischen, kosmetischen Mitteln, in Nahrungsmitteln, Futter- oder Nahrungsergänzungsmitteln. Die Erfindung betrifft auch pharmazeutische, dermatologische, kosmetische Mittel, Nahrungsmittel und Futter- oder Nahrungsergänzungsmittel, in denen die erfindungsgemäßen Salze verwendet werden.
Patent DE-10318679-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Sensor an einem Behältnis
Inventor: KOPP THOMAS
IPC: G01L19/00
Filed: 2003-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsanordnung für einen Sensor (2) an einem Behältnis (1) mit einer Behältnis-Durchgangsöffnung (13, 13a) zum Innenraum (12) des Behältnisses (1) hin, mit einem Behältnis-Anschlag (16) und einem Sensorgehäuse (20-23) mit einer Sensoreinrichtung (28) und einem umfangsseitigen Gehäuseanschlag (27). Zur vorteilhaften Befestigung des Sensors am Behältnis dient eine Druckschraube (4) mit einer Druckschraubendurchgangsöffnung (41), die das Gehäuse (20, 23) aufnimmt, und mit einer Druckfläche (43) zum Drücken des Gehäuseanschlags (27) gegen den Behältnis-Anschlag (16) zum Verspannen des Sensorgehäuses (20, 23) und des Behältnisses (1).
Patent DE-10319806-A1 (DE)
Title: Stirling engine, e.g. for obtaining energy from sunlight or regenerative or fossil fuels has a large surface heat exchanger in both the expansion and compression cylinders and does not require a regenerator
Inventor: KRAUSER RAIMUND
IPC: F02G1/055
Filed: 2003-04-26
Abstract: Heat power engine based on the Stirling principle has a large surface heat exchanger in the expansion and compression cylinders. Further it does not require a regenerator.
Patent DE-10323388-A1 (DE)
Title: Lightweight boards for display device, made of corrugated plastic profile with plane upper surface
Inventor: KRAUSE BERND
IPC: A47F5/00
Filed: 2003-05-23
Abstract: The board (5) is made of a relatively thin corrugated plastic sheet (1) with each of its crests (2) provided with a plane upper surface. The gaps (3) between the plane areas (2) are particularly narrow, resulting in an almost uninterrupted display area. For transport the material (1) can be rolled up and stabilized for use with u-profiles (4) attached to front and rear edge. Horizontal bars (7) serving as carrying elements are accommodated in the gaps (6) underneath the plane areas (2). The boards (5) can be also fixed in an attractive curved shape by using curved u-profiles (4).
Patent DE-10329897-A1 (DE)
Title: Querträger in Blechschalenbauweise
Inventor: GALLASCH OLAF
IPC: B62D25/14
Filed: 2003-07-03
Abstract: Bei einem Querträger (10) in Blechschalenbauweise für ein Instrumententafelfeld im Automobilbau mit einem Anschlussblock (24) für eine Lenksäule ist ein dem Lenksäulenbereich zugeordnetes, mit einer Bodenplatte (26) und einer an diese angeformten Längswand (30) versehenes Gussteil (24) mit einer querschnittlich winkelartig aus einem Blech geformten Halbschale (12) fest verbunden; Gussteil sowie Halbschale (12) bilden ein geschlossenes Profil (10) und begrenzen miteinander einen Innenraum (11). Die Halbschale (12) weist eine Seitenwand (14) sowie eine dazu etwa rechtwinkelige Querwand (16) auf, zudem sollen die Seitenwand einer Längskante (28) der Bodenplatte (26) und die Querwand der Firstfläche (29) der Längswand (30) zugeordnet sein.
Patent DE-10330807-A1 (DE)
Title: Electronic anti-theft system operating method for use in motor vehicle, involves performing data communications between key and control device, initiating unlocking of locking system, and deactivating alarm system/immobilizer
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: B60R25/24
Filed: 2003-07-08
Abstract: The method involves performing two data communications between an electronic key (6) and a control device of an anti-theft system, during which respective coded data for authentication of the key and for deactivation of an alarm system (5)/immobilizer (7) is exchanged, respectively. Mechanical unlocking of a locking system of the anti-theft system is initiated. The alarm system/immobilizer is deactivated. An independent claim is also included for an electronic anti-theft system with a control device to control a locking system, immobilizer and alarm system, and an electronic key, through which data is communicated with the device.
Patent DE-10335455-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmittel mit verbesserter Duftwahrnehmung
Inventor: BAYERSDOERFER ROLF
IPC: C11D3/12
Filed: 2003-08-02
Abstract: Verbesserte Dufteindrücke auch nach Ablauf des Spülprogramms beim maschinellen Geschirrspülen lassen sich realisieren, wenn Parfüme bzw. Parfümöle auf wasserunlösliche Trägermaterialien, welche unbeladen eine Dichte unterhalb von 1 gcm·-3· aufweisen, aufgebracht und diese parfümbeladenen Träger in maschinelle Geschirrspülmittel inkorporiert werden.
Patent DE-10335781-A1 (DE)
Title: Deactivation of dissolved nickel compounds in mixtures containing aluminum-alkyl compounds, useful in alpha-olefin production from ethylene or internal olefins by transalkylation, involves adding carbon monoxide
Inventor: WIEBELHAUS DAG
IPC: C07C2/88
Filed: 2003-08-05
Abstract: Deactivation of dissolved nickel compounds in mixtures containing aluminum-alkyl compounds involves adding carbon monoxide. Independent claims are also included for; (1) A process for separating a nickel (Ni) compound deactivated as above; and (2) A method for producing an alpha -olefin.
Patent DE-10336169-A1 (DE)
Inventor: MAYER BRUNO
IPC: B22D19/06
Filed: 2003-08-07
Abstract: The main body (2) is a highly-ductile impact-hardened steel alloy. Cast into it, held by interlocking only, the molding (3) is located in the impact region. It is a prefabricated, solid, highly wear-resistant metal alloy differing from that of the body.
Patent DE-10336308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines oder mehrerer Transponder
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-08-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Auswahl eines oder mehrerer Transponder aus einer Vielzahl von Transpondern durch eine Basisstation, bei dem für einen jeweiligen Auswahlvorgang in den Transpondern jeweils eine Identifikationsbitfolge (IB) bereitgestellt wird, eine Auswahlbitfolge (AB) durch die Basisstation bitweise an die Transponder übertragen wird, in dem jeweiligen Transponder ein bitweiser Vergleich zwischen den entsprechenden Bits der Identifikationsbitfolge (IB) und der Auswahlbitfolge (AB) anhand eines vorgebbaren Vergleichskriteriums durchgeführt wird und anhand des Vergleichsergebnisses einem Selektionsbit eine Wertigkeit zugewiesen wird und der jeweilige Transponder abhängig von der Wertigkeit seines Selektionsbits ausgewählt wird. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird in dem jeweiligen Transponder eine Zufallszahlbitfolge (ZB) erzeugt und als Identifikationsbitfolge (IB) eine solche bereitgestellt, welche die Zufallszahlbitfolge (ZB) enthält. DOLLAR A Verwendung z. B. für transponderbasierte Identifikationssysteme und Remote-Sensoren.
Patent DE-10344547-A1 (DE)
Title: Room lighting source, is arranged with circuit board crossing long axis of light source
Inventor: WARNKING STEFAN
IPC: F21K99/00
Filed: 2003-09-24
Abstract: A light source has a socket or base and a diffusing screen (7) which are arranged on a long axis (A) of the light source (1), one behind the other, and a circuit board (5) carrying light emitting diodes (6) arranged between a base/socket (3) and a diffusing screen emitting beamed light. The circuit board (5) is arranged crossing the long axis (A) and under the number of LEDs at least one first group is positioned, whose LEDs (6) are arranged so that the light emitted from them crosses the long axis.
Patent DE-10346925-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MURAKAMI TAKAO
IPC: H01R13/639
Filed: 2003-10-09
Abstract: Ein erstes Verbindergehäuse ist mit einem ersten Führungsteil versehen, das sich in einer ersten Richtung erstreckt. Ein zweites Verbindergehäuse ist dazu ausgebildet, mit dem ersten Verbindergehäuse in der ersten Richtung zusammengepasst zu werden. Das zweite Verbindergehäuse weist ein zweites Führungsteil auf, das sich in der ersten Richtung erstreckt. Das erste Führungsteil und das zweite Führungsteil sind so ausgebildet, dass sie den Vorgang des Zusammenpassens des ersten Verbindergehäuses und des zweiten Verbindergehäuses führen, während sie in Punkt- oder Linienberührung miteinander gebracht werden.
Patent DE-10354286-A1 (DE)
Title: Verbinder mit Abschirmschale
Inventor: MIYAZAKI SHO
IPC: H01R13/648
Filed: 2003-11-20
Abstract: Ein Verbinder weist auf: eine Mehrzahl von Anschlüssen, welche fest an einem Endabschnitt einer Mehrzahl von Drähten angebracht ist und dafür ausgelegt ist, mit den Anschlüssen des Geräts verbunden zu werden; ein Gehäuse, das dafür ausgelegt ist, die Mehrzahl von Anschlüssen aufzunehmen und in die Befestigungsöffnung eingesetzt zu werden; und eine Abschirmschale mit leitfähiger Eigenschaft und welche fest an einem Endabschnitt eines zylindrischen Abschirmteiles angebracht ist, welches die Mehrzahl von Drähten gemeinsam umfaßt und dafür ausgelegt ist, mit dem Abschirmgehäuse verbunden zu werden.
Patent DE-10356855-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhreinheit
Inventor: MASHIMO TORU
IPC: F04C2/10
Filed: 2003-12-05
Abstract: Eine Kraftstoffzufuhreinheit umfasst: DOLLAR A 1) eine Kraftstoffpumpe, umfassend: DOLLAR A i) einen Motorabschnitt und DOLLAR A ii) einen von dem Motorabschnitt angetriebenen Pumpenabschnitt, wobei der Pumpenabschnitt Kraftstoff pumpt; und DOLLAR A 2) einen Kraftstofftank, um den Kraftstoff, der von dem Pumpenabschnitt gepumpt werden soll und der durch den Pumpenabschnitt aus dem Kraftstofftank ausgegeben werden soll, in diesen zu tanken, wobei der Kraftstofftank ausgestattet ist mit: DOLLAR A i) einer Motorgehäusetrennwand, die in den Kraftstofftank eingesetzt ist, wobei die Motorgehäusetrennwand umfasst: DOLLAR A a) einen Innenabschnitt, um einen der Folgenden aufzunehmen: DOLLAR A alpha) den Motorabschnitt oder DOLLAR A beta) einen ersten Teil des Motorabschnitts, DOLLAR A b) einen Außenabschnitt, der mit einem der Folgenden ausgestattet ist: DOLLAR A alpha) dem Pumpenabschnitt, wobei der Motorabschnitt in dem Innenabschnitt untergebracht ist, oder DOLLAR A beta) dem Pumpenabschnitt und einem zweiten Teil des Motorabschnitts, wobei der erste Teil des Motorabschnitts in dem Innenabschnitt untergebracht ist. DOLLAR A Der Innenabschnitt der Motorgehäusetrennwand ist im Wesentlichen abdichtbar vom Außenabschnitt der Motorgehäusetrennwand in einer solchen Weise getrennt, um eine Öldichtigkeit herzustellen.
Patent DE-19506671-A1 (DE)
Title: Urethane] foam prodn. useful in prod. of block, moulded and integral foam with little fogging
Inventor: HORN PETER DR
IPC: C08G18/24
Filed: 1995-02-25
Abstract: The process involves reacting (a) organic polyisocyanates and/or modified organic polyisocyanates with (b) high mol. cpd(s). contg. at least 2 reactive H atoms and opt. (c) low mol. chain extender and/or cross-linking agent in the presence of (d) blowing agent and (e) catalyst and opt. (f) additives. The catalyst (I) comprises a mixt. of 35-65 pts. wt. di-n-octyl-Sn bis(2-ethylhexylthioglycolate) (IA) and 65-35 pts. wt. mono-n-octyl-Sn tris(2-ethylhexylthioglycolate) (IB). Also claimed are methods of producing integral and semi-rigid polyurethane foam using (I).
Patent DE-19506907-A1 (DE)
Title: Voltage or current level input signal changing circuit for e.g. EEPROM
Inventor: RAUTER WILHELM
IPC: H02M3/07
Filed: 1995-02-28
Abstract: The circuit has an optional number of circuit elements (1..N) with each individual circuit element (1) consisting of two capacitors (C1,C2) and four switches (S1-S4) with one input terminal (IN1) connected to a first input lead (SL1) through a switch and a second (IN2) to a second input lead (SL2), between these leads are connected series circuit of switch (S2) and capacitor (C2) a second series circuit of capacitor (C1) and switch (S4) with a further switch (S3) connected to the mid-points of these circuits. Across the input lead outputs there is an output signal with a voltage (UA) which is a specific multiple (2N) or a specific fraction (1/2N) of the input voltage (UE) or the output current of which is in one of the same ratios to the input current (IA). The switches can be mechanical, transistors or MOS-field effect transistors.