baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120835-B4 (DE)
Title: Stiftkühlkörperumformverfahren
Inventor: INOSHITA HIROFUMI
IPC: B21H8/00
Filed: 2015-12-01
Granted: 2017-03-02
Abstract: Ein Stiftkühlkörperumformverfahren ist ein Verfahren des Umformens einer Vielzahl von Stiftkühlkörpern (2c) an einer Oberfläche einer Metallplatte (2), indem die Metallplatte (2) unter Verwendung eines Formwerkzeugs (11), das eine Vielzahl von Durchgangslöchern (11a) hat, und einer Walze (12) einer Extrusion unterzogen wird. Das Stiftkühlkörperumformverfahren beinhaltet das Platzieren der Metallplatte (2) zwischen dem Formwerkzeug (11) und der Walze (12), und das Pressen der Metallplatte (2) von einem ersten Ende (2a) der Metallplatte (2) zu einem zweiten Ende (2b) der Metallplatte (2) durch Bewegen der Walze (12) relativ zu dem Formwerkzeug (11). Die Metallplatte (2) wird von dem ersten Ende (2a) der Metallplatte (2) zu dem zweiten Ende (2b) der Metallplatte (2) in einem Zustand gepresst, in dem eine Seitenfläche des zweiten Endes (2b) der Metallplatte (2) und eine obere Fläche des zweiten Endes (2b) der Metallplatte (2) fixiert sind.
Patent DE-102015203355-B4 (DE)
Title: Von einem zellularen Netzwerk unterstützte Umgebungsdienste-Registrierungsprozeduren und Ereignis-Framework für Umgebungsanfragen/-Alerts unter Verwendung des Sitzungsinitiierungsprotokolls
Inventor: KISS KRISZTIAN
IPC: H04L9/40
Filed: 2015-02-25
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren für eine drahtlose Benutzergeräte-(UE)-Vorrichtung (106A), umfassend:durch die drahtlose Vorrichtung (106A):Registrieren für von einem zellularen Netzwerk unterstützte Umgebungsdienste mit einer Umgebungsdienste-(ProSe)-Funktion (328A) eines zellularen Kernnetzwerkes, unter Verwendung einer Signalisierung nach dem Sitzungsinitiierungsprotokoll (SIP); wobei das Registrieren für von dem zellularen Netzwerk unterstützen Umgebungsdienste weiterhin umfasst:- Senden (1602) einer SIP-Registrierungsanfrage an die ProSe-Funktion (328A), wobei die SIP-Registrierungsanfrage Anwendungsidentifikationsinformationen für eine Anwendung umfasst, in Verbindung mit welcher sich die UE-Vorrichtung (106A) für Umgebungsdienste registriert;- Empfangen (1610) einer SIP 200 OK-Antwort von der ProSe-Funktion (328A) in Reaktion auf die SIP-Registrierungsanfrage;- Senden (1612) einer SIP-Anmeldeanfrage zum Anmelden für ein Registrierungsereignispaket an die ProSe-Funktion (328A);- Empfangen (1614) einer SIP 200 OK-Antwort von der ProSe-Funktion (328A) in Reaktion auf die SIP-Anmeldeanfrage, die die Anmeldung bestätigt;- Empfangen (1616) einer SIP-Mitteilungsanfrage von der ProSe-Funktion (328A), die die UE-Vorrichtung (106A) informiert, dass die Registrierung der UE-Vorrichtung (106A) für Umgebungsdienste erfolgreich ist; und- Senden (1618) einer SIP 200 OK-Antwort an die ProSe-Funktion (328A) in Reaktion auf die SIP-Mitteilungsanfrage;Erhalten von Umgebungsdiensten von der ProSe-Funktion (328A) von dem zellularen Kernnetzwerk;Abmelden von den Umgebungsdiensten, die durch das zellulare Netzwerk unterstützt werden, mit der ProSe-Funktion (328A) des zellularen Kernnetzwerkes unter Verwendung von SIP-Signalisierung.
Patent DE-102015204458-B4 (DE)
Title: Gasexpansionsanlage sowie Verfahren zur Verwendung einer solchen Gasexpansionsanlage
Inventor: GRÖNNER JÜRGEN
IPC: F02C1/04
Filed: 2015-03-12
Granted: 2023-01-12
Abstract: Gasexpansionsanlage (6) in einem Gasleitungssystem mit einem nutzbaren Druckgefälle mit wenigstens einer Gasentspannungsmaschine (7), die unter Erzeugung von mechanischer Arbeit Gas aus einer Gasleitung (1) von einem ersten höheren Gasdruck (p1) auf einen zweiten geringeren Gasdruck (p2) entspannt, mit einer Einrichtung zur Vorwärmung des zu entspannenden Gases, die eine erste elektrische Heizeinrichtung (12) umfasst, wobei die erste elektrische Heizeinrichtung (12) unter Ausnutzung einer elektrischen Betriebsspannung aus einem Stromnetz (10) betreibbar ist, wobei die Einrichtung zur Vorwärmung des Gases weiterhin eine zweite Heizeinrichtung umfasst, wobei die zweite Heizeinrichtung unter Ausnutzung der Verbrennungswärme des Gases betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Vorwärmung des zu entspannenden Gases einen Wärmespeicher (13) umfasst, dass die zweite Heizeinrichtung als Gastherme (16) ausgebildet ist und dass die Gastherme (16) und die erste elektrische Heizeinrichtung (12) an den Wärmespeicher (13) angeschlossen sind.
Patent DE-102015226477-B4 (DE)
Title: Plattenbearbeitungsanlage
Inventor: KEIM STEFAN
IPC: B27B5/06
Filed: 2015-12-22
Granted: 2021-02-18
Abstract: Plattenbearbeitungsanlage (10) zum Bearbeiten mindestens eines plattenförmigen Werkstücks, mit einem Handhabungstisch (18), wobei sie eine Handhabungseinrichtung (28) umfasst, welche oberhalb von dem Handhabungstisch (18) anordenbar ist und welche eine Klemmeinrichtung (30) umfasst, mit der mindestens zwei auf dem Handhabungstisch (18) nebeneinander liegende Werkstücke (32) in horizontaler Richtung aneinander gepresst werden können, wobei der Handhabungstisch ein Luftkissentisch (18) ist.
Patent DE-102016005481-B4 (DE)
Title: Bremshauptzylinder
Inventor: KANG DONG KOO
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-05-03
Granted: 2021-11-25
Abstract: Bremshauptzylinder (100) mit:einem Zylinderkörper (110), der einen Hohlraum hat;einem Kolben (111), der so bereitgestellt ist, dass er sich in dem Hohlraum hin und her bewegt; undeinem Sensormodul (200), das an dem Zylinderkörper (110) angeschlossen ist und so konfiguriert ist, dass es eine Bewegung entsprechend einer Hin- und Herbewegung des Kolbens (111) erfasst,wobei das Sensormodul (200) Folgendes aufweist:. ein Sensorgehäuse (210), das mit einem Führungsloch (120) gekoppelt ist, das parallel zu dem Hohlraum des Zylinderkörpers (110) gebildet ist, und das einen Hohlraum darin in einer Längsrichtung hat;einen Magneten (220), der so installiert ist, dass er durch den Hohlraum des Sensorgehäuses (210) gleiten kann; undein Betätigungselement (240), das mit dem Kolben (111) gekoppelt ist unddafür konfiguriert ist, den Magneten (220) entsprechend einer Bewegung des Kolbens (111) zu bewegen;wobei:das Führungsloch (120) ein Stangenloch (121) und ein Kopplungsloch (122) aufweist, die unterschiedliche Durchmesser voneinander haben, und das Betätigungselement (240) so installiert ist, dass es in dem Stangenloch (121) rückwärts und vorwärts bewegbar ist;das Sensorgehäuse (210) von dem Zylinderkörper (110) getrennt ist undeinen Kopplungsabschnitt (211), der auf einer Seite bereitgestellt ist und in das Kopplungsloch (122) im Innern des Zylinderkörpers (110) eingeführt ist,um mit dem Kopplungsloch (122) in Eingriff gebracht zu werden, und einen Torsoabschnitt (213) aufweist, der auf einer anderen Seite bereitgestellt istund sich zu der Außenseite des Zylinderkörpers (110) hin erstreckt; und der Kopplungsabschnitt (211) und der Torsoabschnitt (213) von dem Hohlraum des Sensorgehäuses (210) durchdrungen sind, um einen Hubabschnitt zu bilden, durch den sich der Magnet (220) bewegt.
Patent DE-102016008665-B4 (DE)
Title: Jalousieanordnung mit einem Schließkörper für Schrankmöbel
Inventor: NOLTEMEIER GERD
IPC: E06B9/68
Filed: 2016-07-20
Granted: 2020-02-06
Abstract: Jalousieanordnung (4) für Schrankmöbel (2) mit parallel zu einander angeordneten, schwenkbeweglich aneinander festgelegten Jalousieelementen (6), in Seitenaußenbereichen der Jalousieelemente (6) in Führungen (5) beweglich geführt sind, um eine Schranköffnung (3) des Schrankmöbels (2) zu verschließen und freizugeben, wobei die Führungen (5) jeweils ein bogenförmiges Führungselement (5.1) aufweisen, welches geradlinig ausgebildete Führungselemente (5.2) der Führungen (5) der Jalousieelemente (6) miteinander verbindet, und mit einem von einem Jalousieelement (6) abgestützten Aktuator (14, 14.1), der mit einem an dem Schrankmöbel (2) festgelegten Schließkörper (11) zusammenwirkt, der in einer Endschließposition der Jalousieanordnung (4) auf zumindest ein Jalousieelement (6) eine Schließkraft ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (11) zumindest zweiteilig ausgebildet ist mit einem von dem Aktuator (14, 14.1) beaufschlagbaren Mitnehmerelement (13) und mit einem von dem Mitnehmerelement (13) im Verlaufe der Schließbewegung der Jalousieelemente (6) aus einer Ausgangsstellung in eine Endbetriebsstellung überführbaren Schließkraftelement (12), wobei das Schließkraftelement (12) in der Endbetriebsstellung die Schließkraft auf ein Jalousieelement (6) ausübt und wobei das Schließkraftelement (12) translatorisch bewegbar auf einem Stützkörper (10) angeordnet ist.
Patent DE-102016013718-B4 (DE)
Title: Atemhalbmaske
Inventor: RÖSSLER PETER
IPC: A62B18/02
Filed: 2016-11-17
Granted: 2020-11-19
Abstract: Atemhalbmaske (10), wobeia) die Atemhalbmaske (10) den Mund und den Nasenbereich des Kopfes eines Benutzers (12) überdeckt,b) die Atemhalbmaske (10) mindestens einen mit einem Einlassgebläse (24) versehenen Einlass (22) hat, wobei der Einlass (22) seitlich vom Mund und das Einlassgebläse (24) außerhalb des Mundbereichs des Benutzers (12) angeordnet sind,c) die Atemhalbmaske (10) ein Auslassventil (38) aufweist, durch welches vom Benutzer (12) ausgeatmete Luft entweichen kann, wobeid) an dem mindestens einen Einlassgebläse (24) ein Luftfilter (26) angeordnet ist, dessen Filterwiderstand beim Einatmen zumindest teilweise durch die Förderleistung des Einlassgebläses (24) kompensiert wird,e) das Einlassgebläse (24) und das Auslassventil (38) über eine Maskentragstruktur (14) verbunden sind, an welcher eine austauschbare Filterstoffmaske (30) befestigt werden kann, und wobeif) die Maskentragstruktur (14) und die Filterstoffmaske (30) eine Verbindungseinrichtung (32) umfassen, mit welcher die Filterstoffmaske (30) mit der Maskentragstruktur (14) werkzeugfrei formschlüssig verbindbar und wieder lösbar ist.
Patent DE-102016108251-B4 (DE)
Title: Trampolin
Inventor: ZHOU JIE
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-05-03
Granted: 2018-11-08
Abstract: Ein Trampolin, welches eine Sprungoberfläche, ein die Sprungoberfläche umgebendes elastisches Maschengeflecht und einen Stützrahmen umfasst,wobei die Sprungoberfläche ein federndes Gewebe umfasst, welches einen äußeren Umfang aufweist, welcher mit einem inneren Umfang des elastischen Maschengeflechts verbunden ist,wobei das elastische Maschengeflecht einen äußeren, mit dem Stützrahmen verbundenen Umfang aufweist, undwobei das elastische Maschengeflecht eine Vielzahl miteinander verbundener, elastischer Schnüre umfasst, wobei jede Schnur entlang ihrer Länge mit einer benachbarten Schnur auf einer Seite an einer ersten Gruppe durch Abstände getrennter Verbindungspunkte verbunden ist, sowie mit einer benachbarten Schnur auf der gegenüberliegenden Seite an einer zweiten Gruppe durch Abstände getrennter Verbindungspunkte, wobei die ersten und die zweiten Verbindungspunkte in der Richtung, in welcher die Schnüre verlaufen, zueinander versetzt liegen.
Patent DE-102016115303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einfach daran anbringbarem motorantriebsgerät
Inventor: INABA KIICHI
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-08-18
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung mit einem Motorantriebsgerät (2), umfassend:ein Motorantriebsgerät (2); undeine Stützplatte (51) mit einem Öffnungsteil (51a) zum Stützen des Motorantriebsgeräts (2), wobeidie Stützplatte (51) ein erstes Kantenteil (61) um das Öffnungsteil (51a) und ein zweites Kantenteil (71) auf der gegenüberliegenden Seite des ersten Kantenteils (61) enthält,das Motorantriebsgerät (2) ein erstes ausgespartes Teil (32), das an einem Endteil in einer vorgegebenen Richtung ausgebildet ist, und ein zweites ausgespartes Teil (42), das am anderen Endteil auf der gegenüberliegenden Seite des einen Endteils ausgebildet ist, enthält, unddas erste Kantenteil (61) in dem ersten ausgesparten Teil (32) angeordnet ist und das zweite Kantenteil (71) in dem zweiten ausgesparten Teil (42) angeordnet ist,und das erste Kantenteil (61) mit einer Fläche des ersten ausgesparten Teils (32) in Kontakt ist und das zweite Kantenteil (71) mit einer Fläche des zweiten ausgesparten Teils (42) in Kontakt ist, sodass das Motorantriebsgerät (2) durch die Stützplatte (51) gestützt ist, wobeidie Stützplatte (51) derart ausgebildet ist, dass sie in jeglicher Richtung außer der horizontalen Richtung verläuft,das erste ausgesparte Teil (32) in der Oberseitenfläche des Motorantriebsgeräts (2) in vertikaler Richtung ausgebildet ist, unddas zweite ausgesparte Teil (42) in der Bodenseitenfläche des Motorantriebsgeräts (2) ausgebildet ist und ein Bodenteil (42a) aufweist, das schmal genug zum Halten eines Oberseitenendes des zweiten Kantenteils (71) ist, wobei die Breite des zweiten ausgesparten Teils (42) zu seinem Bodenteil (42a) hin kontinuierlich abnimmt, wobei die Breite des zweiten ausgesparten Teils (42) an seinem Bodenteil (42a) der Breite des Oberseitenendes des zweiten Kantenteils (71) entspricht.
Patent DE-102016123901-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAGAWA NAOYUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-12-09
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung (20), enthaltend:einen Adsorptionsmittelbehälter (21), der mit einem Adsorptionsmittel (21a) gefüllt ist;einen Dampfweg (22), der den Adsorptionsmittelbehälter (21) mit einem Kraftstofftank (15) verbindet;ein Strömungssteuerungsventil (24), das in dem Dampfweg (22) angeordnet ist und einen Ventilkörper (24c) und einen Ventilsitz (24b) enthält; undeine Steuereinheit (16), die mit dem Strömungssteuerungsventil (24) verbunden ist;wobei das Strömungssteuerungsventil (24) geschlossen gehalten wird, solange eine Bewegungsstrecke des Ventilkörpers (24c) relativ zu dem Ventilsitz (24b) aus einer vorgegebenen Ausgangsposition in Richtung einer Ventilöffnungsrichtung kleiner als eine vorgegebene Strecke ist;wobei das Strömungssteuerungsventil (24) offen gehalten wird, während die Bewegungsstrecke des Ventilkörpers (24c) aus der vorgegebenen Ausgangsposition größer als die vorgegebene Strecke ist;wobei eine Öffnungsmenge des Strömungssteuerungsventils (24) in Abhängigkeit von einer Zunahme in der Bewegungsstrecke des Ventilkörpers (24c) unter einem Zustand zunimmt, in dem die Bewegungsstrecke des Ventilkörpers (24c) größer als die vorgegebene Strecke ist; undwobei die Steuereinheit (16) angepasst ist, eine Ventilöffnungsgeschwindigkeit des Strömungssteuerungsventils (24) am Beginn eines Ventilöffnens auf eine erste Geschwindigkeit unter einem Zustand zu setzen, in dem die Bewegungsstrecke des Ventilkörpers (24c) aus der vorgegebenen Ausgangsposition geringer als die vorgegebene Strecke ist, und die Ventilöffnungsgeschwindigkeit des Strömungssteuerungsventils (24) auf eine zweite Geschwindigkeit zu setzen, die geringer als die erste Geschwindigkeit ist, in einem Zustand, in dem die Bewegungsstrecke des Ventilkörpers (24c) aus der vorgegebenen Ausgangsposition größer als die vorgegebene Strecke ist.
Patent DE-102016203899-B4 (DE)
Title: Flachdichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WINTER MARIUS
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-03-10
Granted: 2023-11-30
Abstract: Flachdichtung (1) mit mindestens einer ersten (10) und einer zweiten (20) metallischen Lage, wobei mindestens die erste und die zweite metallische Lage (10,20) sich zumindest bereichsweise überdeckend übereinander angeordnet sind und an mindestens einer Verbindungsstelle (2) miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass an mindestens einer der Verbindungsstellen (2) die erste Lage (10) eine Durchgangsöffnung (11) aufweist, die auf zwei gegenüberliegenden Seiten je eine freie erste Kante (12,13) aufweist und jede erste freie Kante (12,13) zur zweiten Lage (20) hin abgekröpft ist,dass die zweite Lage (20) einen Steg (21) aufweist, der in Projektion in die Lagenebene der ersten Lage (10) betrachtet innerhalb der Durchgangsöffnung (11) verläuft und dessen einander gegenüberliegende Außenkanten (22,23) zumindest bereichsweise je eine zweite freie Kante (24,25) aufweisen, die je einer der ersten Kanten (12,13) benachbart sind,wobei der Steg (21) in einem Bereich zwischen seinen beiden Enden (26a,26b) zur ersten Lage (10) hin abgekröpft ist derart, dass benachbarte erste und zweite freien Kanten (12,13,24,25) im Wesentlichen innerhalb der Gesamtdicke der Flachdichtung (1) verlaufen und nach Herstellung der Verbindung der ersten und der zweiten metallischen Lage (10, 20) zumindest längs benachbarter Abschnitte der freien Kanten (12,13,24,25) zur Herstellung eines senkrecht zur Lagenebene der ersten (10) und der zweiten Lage (20) wirkenden Formschlusses einander hintergreifen, wobei der Steg (21) im Bereich der Verbindungsstelle (2) eine flachgepresste Prägestruktur (30) zur Herstellung des senkrecht zur Lagenebene der ersten Lage (10) und der zweiten Lage (20) wirkenden Formschlusses aufweist.
Patent DE-102016209402-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines mobilen Objekts
Inventor: RODRIGUEZ HENAR MARTIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-05-31
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10) zur Überwachung eines mobilen Objekts (100) mit einer Sensoreinheit (20), welche wenigstens einen Sensor (30) zur Überwachung des mobilen Objekts (100) aufweist. Zudem weist die Vorrichtung (10) eine Verarbeitungseinheit (50) auf, welche dazu eingerichtet ist, Messwerte (40) von der Sensoreinheit (20) innerhalb einer Zeitspanne zu erfassen.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Verarbeitungseinheit (50) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den erfassten Messwerten (40) zu bestimmen, in was für einem Vorgang in einer Transportkette sich das Objekt (100) befindet.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Überwachung eines mobilen Objekts (100).
Patent DE-102016222589-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Steuern einer selbstfahrenden Fräsmaschine
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-11-16
Granted: 2020-01-16
Abstract: Selbstfahrende Fräsmaschine (1a, 1b), insbesondere Straßenfräse oder Surface Miner oder Recycler, zum Fräsen einer Bodenoberfläche (6),- mit einem Maschinenrahmen (2) mit einer Längsachse (9),- mit einem Fahrwerk mit Rädern oder Kettenlaufwerken, die den Maschinenrahmen (2) tragen,- mit einer Steuerung (3) für den Fahr-, und Fräsbetrieb,- mit einer höhenverstellbaren Arbeitswalze (22),- mit einem in Fahrtrichtung der Fräsmaschine (1a, 1b) vor oder hinter der Arbeitswalze (22) angeordneten schwenkbaren Transportband (12) mit einem Abwurfende (13), von dem abgearbeitetes Fräsgut (14) auf eine Auftreffstelle (16) auf einer Ladefläche (15) eines Transportmittels (10) abwerfbar ist,- wobei das Transportband (12) wenigstens um eine im Wesentlichen orthogonal zum Maschinenrahmen (2) verlaufende erste Schwenkachse (23) seitlich unter einem Schwenkwinkel verschwenkbar ist,- wobei die Steuerung (3) ein Steuerungssystem (24) aufweist, das zumindest den Schwenkwinkel des Transportbandes (12) im Fahr - und Fräsbetrieb automatisch steuert, dadurch gekennzeichnet,dass das Steuerungssystem (24) zumindest in Abhängigkeit einer in einem von Position und Ausrichtung des Maschinenrahmens (2) unabhängigen ortsfesten Koordinatensystem frei vorgebbaren, virtuellen Trajektorie (25) für die Positionierung des Transportbandes (12) zumindest den Schwenkwinkel des Transportbandes (12) derart automatisch steuert oder regelt, dass ein Bezugspunkt des Transportbandes (12), vorzugsweise das Abwurfende (13) des Transportbandes (12) oder die Auftreffstelle (16) des abgearbeiteten Fräsgutes (14) bei einer Positionsveränderung des Maschinenrahmens (2) innerhalb des Koordinatensystems stets auf der vorgegebenen Trajektorie (25) verbleibt.
Patent DE-102017006468-B4 (DE)
Title: Bundlagerschale und Herstellverfahren dafür
Inventor: THUMM GERHARD
IPC: B21D53/10
Filed: 2017-07-08
Granted: 2019-05-16
Abstract: Bundlagerschale (1) mit einem halbzylindrischen Lagerbereich (20), durch welchen eine Axialrichtung, eine Radialrichtung und eine Umfangsrichtung definiert werden,wobei der halbzylindrische Lagerbereich (20) einen aus einem ersten Werkstoff gebildeten Stützkörper (21) und eine mit dem Stützkörper (21) flächig verbundene, in Radialrichtung innen liegende Auflage (31) aus einem zweiten Werkstoff umfasst, welcher weicher als der erste Werkstoff ist,und wobei der Stützkörper (21) in Form eines zu einer halbzylindrischen Schale gebogenen Streifens mit im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt gebildet und in Axialrichtung durch Längskanten (22) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Auflage (31) jeweils einen aus dem zweiten Werkstoff bestehenden Überstand (32) in Axialrichtung über die Längskanten (22) des Stützkörpers (21) aufweist und die Überstände (32) in Radialrichtung nach außen derart umgebogen sind, dass sie sich in Radialrichtung über den Stützkörper (21) hinaus erstrecken und so aus den Überständen (32) der Auflage (31) Flansche (38) gebildet sind, die sich jeweils in Axialrichtung an den halbzylindrischen Lagerbereich (20) anschließen.
Patent DE-102017129382-B4 (DE)
Title: Fahrradbefestigungseinrichtung und Batteriekastenanordnung
Inventor: LI MING-HSIEN
IPC: B62M6/90
Filed: 2017-12-11
Granted: 2019-05-16
Abstract: Eine Fahrradbefestigungseinrichtung und Batteriekastenanordnung (10) wird bereitgestellt, die an einem Fahrradrahmen (2) eines Fahrrads (1) angeordnet ist und einen Batteriekasten (20) und einen Befestigungsmechanismus (30) beinhaltet. Der Batteriekasten (20) beinhaltet eine vertiefte Aufnahme (24) und eine Öffnung (25). Der Befestigungsmechanismus (30) beinhaltet einen Griff (50) und eine Lokalisierungseinheit (40), die mit dem Fahrradrahmen (2) verbunden ist und darin eine Aufnahmekammer (72) definiert, um den Batteriekasten (20) aufzunehmen. Der Griff (50) ist drehbar mit der Lokalisierungseinheit (40) verbunden und beinhaltet einen Anstoßendbereich (56a, 56b) und einen Drückendbereich (57). Der Anstoßendbereich (56a, 56b) kann in die Aufnahmekammer (72) eingeführt und in Eingriff mit der Öffnung (25) durch ein Drehen des Griffs (50) gebracht werden. Der Drückendbereich (57) kann in die Aufnahmekammer (72) eingeführt und gegen die vertiefte Aufnahme (24) durch ein weiteres Drehen des Griffs (50) gebracht werden. So kann ein Nutzer den Griff (50) einfach greifen, um den Batteriekasten (20) über den Drückendbereich (57) zu entfernen.
Patent DE-102017207229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Lenkrads
Inventor: MIHAILESCU ADRIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-04-28
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Ausrichten eines Lenkrads (12) eines Fahrzeugs mit einem aktiven Lenksystem während der Fahrt, umfassend die Schritte:- Erkennen, dass ein Fahrer das Lenkrad (12) mit seinen Händen nicht greift, aufgrund eines automatisierten Fahrzustandes des Fahrzeugs,- Bestimmen eines Lenkwinkels (ΔLWI) des Lenkrads (12), der eine Stellung des Lenkrads (12) wiedergibt,- Bestimmen einer Stellung (ΔEPS) einer Lenkungszahnstange (32), die mit einem Lenkwinkel von gelenkten Rädern (24) korrespondiert,- Vergleichen des Lenkwinkels (ΔLWI) des Lenkrads (12) mit der Stellung (ΔEPS) der Lenkungszahnstange (32) und Bestimmen eines Differenzwertes (ΔÜL) zwischen dem Lenkwinkel (ΔLWI) des Lenkrads (12) und der Stellung (ΔEPS) der Lenkungszahnstange (32), wobei die Stellung (ΔEPS) der Lenkungszahnstange (32) mit einer einzustellenden Lenkübersetzung (iVAR) zusammengeführt wird,- Hinterlegen des Differenzwertes (ΔÜL) in einem Steuergerät einer Überlagerungslenkung (34),- Ausgleichen des Differenzwerts (ΔÜL) bei einer nachfolgenden automatisierten Lenkbewegung, wobei die Überlagerungslenkung (34) einen der Lenkbewegung entsprechenden Lenkwinkel (ΔLWI) des Lenkrads (12) um den Differenzwert (ΔÜL) korrigiert.