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Patent DE-102012101918-A1 (DE)
Title: Magnetic gear box has magnetic flux and gear elements whose magnetic fluxes between magnetic poles are arranged axially adjacent to each other and/or displaced radially within or outside of magnetic poles in circumferential direction
Inventor: VONDERSCHMIDT REINER
IPC: H02K49/10
Filed: 2012-03-07
Abstract: The magnetic gear box (1) comprises and three gear elements (2-4) and magnetic flux elements (8) that are arranged coaxially relative to each other. The magnetic fluxes between the pairs of magnetic poles of the magnetic flux elements and gear elements are arranged axially adjacent to each other and/or are displaced radially within or outside of pairs of magnetic poles in circumferential direction.
Patent DE-102012103751-A1 (DE)
Title: Combustion engine has sliding cam whose locking sleeve is provided in rest position of contour portion, and sliding cam which is axially displaced and engaged with sliding sleeve
Inventor: GRUENBERGER JOACHIM
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-04-27
Abstract: The combustion engine has a sliding cam (3) that is arranged on a camshaft (1) in an axial position relative to an actuatable gas exchange valve. One portion of a slide element (10) is connected with a groove of a cam section (4) while other portion is provided for axial displacement of the sliding cam. A locking sleeve of the sliding cam is provided in a rest position of a contour portion (17). The sliding cam is axially displaced and engaged with a sliding sleeve (15).
Patent DE-102012103864-A1 (DE)
Title: Lichtvorhang
Inventor: SCHOENLEITNER ARNOLD
IPC: G01V8/20
Filed: 2012-05-03
Abstract: Der erfindungsgemäße Lichtvorhang (1) dient zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich und umfasst eine Sendereinheit (2) mit einer Anzahl von Lichtstahlen emittierenden Sendern (5), und eine Empfängereinheit mit (3) einer Anzahl von Lichtstrahlen (4) empfangenden Empfänger (6). Jedem Sender (5) ist wenigstens ein Empfänger (6) so zugeordnet, dass bei freiem Überwachungsbereich die Lichtstrahlen (4) dieses Senders (5) auf den zugeordneten Empfänger (6) treffen, wobei die Sender (5) und diesen zugeordnete Empfänger (6) zyklisch jeweils während eines Messzyklus aktiviert werden. Mit einer Auswerteeinheit (13) wird in Abhängigkeit von Empfangssignalen von Empfängern (6) ein Objektfeststellungssignal generiert. Die Sender (5) der Sendereinheit (2) und die Empfänger (6) der Empfängereinheit (3) sind jeweils zu einzelnen Kaskaden (K1, K2, K3) zusammengefasst, wobei Sender (5) oder Empfänger (6) einer Kaskade (K1, K2, K3) innerhalb eines Kaskadenzyklus aktiviert werden. Die Kaskadenzyklen einzelner Kaskaden (K1, K2, K3) von Sendern (5) oder Empfängern (6) fallen innerhalb eines Messzyklus zumindest teilweise zeitlich zusammen.
Patent DE-102012106522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung eines Fahrers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GENNERMANN SVEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Authentifizierung eines Fahrers (2) in einem Kraftfahrzeug (1), mit einer im Kraftfahrzeug (1) angeordneten Erkennungsvorrichtung (10) zur Erfassung von Istdaten (50) des Fahrers (2), die während der Authentifizierung zu einer Überprüfungsvorrichtung (20), die in einer externen Station (3) außerhalb des Kraftfahrzeuges (1) angeordnet ist, gesendet werden, wobei die Überprüfungsvorrichtung (20) die Istdaten (50) mit Solldaten (60) vergleicht und bei einer Übereinstimmung der Istdaten (50) mit den Solldaten (60) ein Freigabesignal (70) von der externen Station (3) zum Kraftfahrzeug (1) gesendet wird, wodurch ein Startvorgang des Kraftfahrzeuges (1) für den Fahrer (2) ermöglicht wird.
Patent DE-102012106554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Zerkleinerung von Mahlgut mit einer Rollenmühle
Inventor: GUERRERO PALMA PEDRO
IPC: B02C25/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Zerkleinerung von Mahlgut mit einer Rollenmühle, wobei ein Mahlteller mit wenigstens zwei Mahlrollen zusammenwirkt und das im Massenfluss zugeführte Mahlgut zwischen Mahlteller und Mahlrolle zerkleinert wird. Wenigstens zwei Mahlrollen werden über eigene Antriebe angetrieben, wobei eine Leistungsausgleichsregelung für die Antriebe der Mahlrollen durchgeführt wird, sodass die Leistung der Antriebe in einem vorgegebenen Verhältnis zueinander geregelt wird. Die Leistungsregelung erfolgt dabei durch Veränderung des Massenflusses des wenigstens einer der Mahlrollen zugeführten Mahlguts.
Patent DE-102012106562-A1 (DE)
Title: Rinnenabdeckung
IPC: E03F1/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Rinnenabdeckungen zum Abdecken einer in einen Boden (1) eingebauten länglichen Rinne zum Entwässern einer Oberfläche sind bekannt. Es wird vorgeschlagen, die Rinnenabdeckung mit mindestens zwei begehbaren Flächenelementen (10, 11) und mindestens einer schlitzförmigen Entwässerungsöffnung (13) zwischen den Flächenelementen (10, 11) auszubilden. Es sind Auflageabschnitte zum Auflegen der Flächenelemente (10, 11) auf Randabschnitten der Rinne vorgesehen, wobei die mindestens eine Entwässerungsöffnung (13) in einer Längsrichtung der Abdeckung verläuft. Dadurch wird eine gute (Barfuß-)Begehbarkeit bei sehr guter Entwässerungsleistung insbesondere gegenüber überschießendem Wasser gewährleistet.
Patent DE-102012202933-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BEHR GERHARD
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit einem Halbleiterlichtquellenmodul (1) und einer Optik (2) sowie einem gemeinsamen Träger (3) für das Halbleiterlichtquellenmodul (1) und die Optik (2), wobei die Optik (2) auf einer Vorderseite (31) des Trägers (3) montiert ist und mindestens einen Passstift (23) aufweist, der sich in eine passgerechte Bohrung (121) im Halbleiterlichtquellenmodul (1) erstreckt, wobei – das Halbleiterlichtquellenmodul (1) an einer der Vorderseite (31) gegenüberliegenden Rückseite (32) des Trägers (3) anliegt, – der mindestens eine Passstift (23) durch einen Durchbruch (34) im Träger (3) hindurchragt und sich in die passgerechte Bohrung (121) des Halbleiterlichtquellenmoduls (1) erstreckt, und – der mindestens eine Passstift (23) einen Absatz (230) ausbildet, der an einer an der Rückseite (32) des Trägers (3) anliegenden Auflagefläche (120) des Halbleiterlichtquellenmoduls (1) anliegt.
Patent DE-102012203101-A1 (DE)
Title: Roller for material sheets, is designed to engage in contact with sheet of material, where groove is formed in outer surface of roller, where groove has variable radial depth or variable axial length across roller axial direction
Inventor: DIENST SEBASTIAN
IPC: B65G39/07
Filed: 2012-02-29
Abstract: The roller (1) is designed to engage in direct or indirect contact with a sheet of material, where a groove is formed in an outer surface of the roller. The groove has a variable radial depth or variable axial length across a roller axial direction. The radial depth or the axial length of the groove is extended from an axial center of the roller in the axially outward direction. The groove is spirally formed as multiple individual circumferentially oriented grooves. The groove is formed in a surface region and is extended over the width of the material sheet.
Patent DE-102012204238-A1 (DE)
Title: Flammschutzmittel aufweisend stickstoff- und phosphorhaltige Polysaccharidderivate sowie deren Verwendung zur Verbesserung der Flammschutzeigenschaften von Holz und Holzverbundwerkstoffen
Inventor: PASSAUER LARS
IPC: B27N1/02
Filed: 2012-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Flammschutzmittel aufweisend stickstoff- und phosphorhaltige Polysaccharide mit einem Stickstoff- sowie Phosphorgehalt von jeweils 2,5–25 % sowie deren Verwendung zur Verbesserung der Flammschutzeigenschaften von Holz und Holzverbundwerkstoffen. Weiterhin Gegenstand der Erfindung ist ein Holzverbundwerkstoff mit verbesserten Flammschutzeigenschaften sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102012205872-A1 (DE)
Title: Heißschmelztinte und deren Verwendung
Inventor: BELELIE JENNIFER L
IPC: B41M5/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feste Tintenzusammensetzung, die einen amorphen Bestandteil, ein kristallines Material und gegebenenfalls einen färbenden Bestandteil umfasst und die beim Tintenstrahldrucken, insbesondere beim Bedrucken von beschichteten Papiersubstraten, verwendet werden kann. Die Kombination von amorphen und kristallinen Bestandteilen ermöglicht die Herstellung einer Heißschmelztinte, mit der widerstandsfähige Bilder oder Ausdrucken auf beschichteten Papiersubstraten hergestellt werden können.
Patent DE-102012208286-A1 (DE)
Title: Wasserarmes, flüssiges Waschmittel mit aus nachwachsenden Rohstoffen gewonnenen Tensiden
Inventor: MEIER FRANK
IPC: C11D17/00
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine wasserlösliche Verpackung, die ein flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel und eine wasserlösliche Umhüllung enthält. Das flüssige Wasch- oder Reinigungsmittel enthält a) nichtionisches Tensid ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus ethoxylierten Fettalkoholen, Alkylpolyglycosiden, ethoxylierten Methylestern von natürlichen Fettsäuren und Mischungen daraus, b) anionisches Tensid ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Fettalkoholsulfaten, Fettalkoholethersulfaten, Fettsäureseifen, sulfonierten Estoliden und Mischungen daraus, c) organisches Lösungsmittel, welches eine Mischung aus 1,2-Propandiol und Ethanol ist, und d) bis zu 15 Gew.-%, bezogen auf das gesamte Wasch- oder Reinigungsmittel, Wasser.
Patent DE-102012211599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Rückgewinnung von Energie aus einem Abgas eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: F01N5/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Rückgewinnung von Energie (30) aus einem Abgas eines Fahrzeugs (4), umfassend: – Schätzen eines Betriebsverhaltens (54) des Fahrzeuges (4) auf einer mit dem Fahrzeug (4) zu fahrenden Route (6); und – Planen der Rückgewinnung von Energie (30) aus dem Abgas des Fahrzeugs (4) basierend auf einer Wahrscheinlichkeit, dass das geschätzte Betriebsverhalten (54) des Fahrzeugs (4) einem für die Rückgewinnung geeigneten Betriebsverhalten (68) entspricht.
Patent DE-102012221052-A1 (DE)
Title: Initiator for internal combustion engine of vehicle e.g. motor car, has state detection unit that is provided for detecting harming state of semiconductor switch and for displaying detected harming state over control line
Inventor: SCHMIDT KARL-OTTO
IPC: F02N11/08
Filed: 2012-11-19
Abstract: The initiator has a power-output stage (101) that is provided with a semiconductor switch (103) for switching an electric machine (105) over a control line (107). A state detection unit is provided for detecting a harming state of the semiconductor switch and for displaying the detected harming state over the control line. The state detection unit is provided with a potential divider (109). An independent claim is included for an initiator system.
Patent DE-102013002083-A1 (DE)
Title: Cleaning set for separating organic contaminants from plastics as packaging residues of e.g. silage, has drainage system including outlet, and first settling basin connected with overflow pipes and second and third settling basins
Inventor: KAMINIARZ JOZEF
IPC: B08B3/04
Filed: 2013-02-06
Abstract: The set has a rotatable cylindrical element including a spray nozzle that sprays a cleaning agent with spraying holes along a variable spraying direction. A cleaning unit is directly arranged on a contamination separation unit (2), and forms a contamination settling basin in the form of gravel layers. A drainage system (9) is attached below the layers, and includes an outlet in an upper region of a first settling basin (10) that is connected with overflow pipes (22) and second and third settling basins (10a, 10b). An impermeable layer (14) forms a longitudinal recess (18).
Patent DE-102013003413-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abtrennung flüssiger Schlackepartikel
IPC: C10J3/84
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abtrennung flüssiger Schlackepartikel aus einem Heißgasstrom in einem Vergasungsreaktor einer Synthesegasgewinnungseinrichtung. Der Vergasungsreaktor weist einen konzentrisch unter der Schlackeablauföffnung angeordneten Ringbrenner 4 auf. Unterhalb des Ringbrenners 4 und spaltfrei an- diesen anschließend ist ein gekühlter ringförmiger Kühlschirm 6 mit glatter und ebener Oberfläche angeordnet, dessen offener Querschnitt größer als die Schlackeablauföffnung ist.
Patent DE-102013004783-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-03-20
Abstract: Ein Gurtschlossbringer hat einen Spindelantrieb (16), der eine Spindel (22) und einen die Spindel (22) in Drehung versetzenden Motor (24) aufweist, wobei die Spindel (22) mit einem Gurtschloss (12) gekoppelt ist, das in eine Anreichposition und eine Fahrposition verfahren werden kann. Motor (24) und Spindel (22) sind in Radialrichtung (r) nebeneinander angeordnet und überlappen sich in Axialrichtung (x) wenigstens abschnittsweise.
Patent DE-102013010361-A1 (DE)
Title: Spielausgleich für eine Ritzellagerung
Inventor: MAIER AKSEL
IPC: F16H55/24
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnstangenlenkgetriebe mit einem Lenkungsgehäuse ohne Druckstückstutzen, wobei in dem Lenkungsgehäuse eine Zahnstange verschiebbar gelagert ist, und mit einem Ritzel (3), das in einem Lager (8) in einem Gehäuse (4), aufweisend eine Längsachse, drehbar gelagert ist und das eine Ritzelverzahnung aufweist, die mit einer Verzahnung der Zahnstange in Eingriff steht, wobei eine Lageranordnung (1) das Lager (8) des Ritzels in dem Gehäuse (4) lagert, und wobei die Lageranordnung (1) ein in Anlage an das Gehäuse (4) angeordnetes Führungsstück (11) mit innenliegender Führungsfläche (14) und ein das Lager (8) umgebendes Schiebestück (9) mit außenliegender Führungsfläche (13) aufweist, wobei das Schiebestück (9) in Richtung der Längsachse des Gehäuses durch die Führungsflächen (13, 14) verschiebbar geführt ist, so dass das Ritzel (3) in Richtung auf die Zahnstange zustellbar ist.
Patent DE-102013011057-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: NIGORRA PERE ANTONI PASTOR
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) für ein Brennstoffzellensystems, bei welchem wenigstens eine Brennstoffzelle (3) und Systemkomponenten (4) des Brennstoffzellensystems mittels eines flüssigen Kühlmediums gekühlt sind, wobei die wenigstens eine Brennstoffzelle (3) und die Systemkomponenten (4) in wenigstens zwei parallel verlaufenden Leitungszweigen (5, 6) von dem Kühlmedium durchströmt sind, welches zur Wärmeabfuhr einen Kühlwärmetauscher (7) durchströmt, welcher zusammen mit einer Kühlmittelfördereinrichtung (8) in Reihe zu den beiden parallelen Leitungszweigen (5, 6) angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Leitungszweig (5) mit der Brennstoffzelle (3) eine parallel zur Brennstoffzelle (3) verlaufende Zusatzleitung (9) aufweist, in welcher eine weitere Kühlmittelfördereinrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102013012516-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Hinterspritzen eines Obermaterials mit einem Kunststoff und Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: BASTIAANSE MARCEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (18) zum Hinterspritzen eines Obermaterials (12) mit einem Kunststoff (14). Das Werkzeug (18) weist eine Kavität (22) auf, in welche das Obermaterial (12) einbringbar ist. Mittels wenigstens eines Kerns (28) des Werkzeugs (18) ist in einem Bauteil, welches das mit dem Kunststoff hinterspritzte Obermaterial (12) umfasst, ein Durchbruch ausbildbar. Der wenigstens eine Kern (28) ist in eine Richtung (34) verschiebbar, welche zumindest im Wesentlichen mit einer sich beim Hinterspritzen des Obermaterials (12) einstellenden Fließrichtung (30) des Kunststoffs (14) zusammenfällt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils.
Patent DE-102013017545-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Sitzanlage im Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: BRESSEL FRANK
IPC: B60N2/015
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (1) für eine Sitzanlage im Innenraum eines Kraftwagens, mit jeweiligen Halteschienen (2), an welchen über jeweilige Zwischenelemente (3) ein Sitzuntergestell der Sitzanlage abstützbar ist, wobei die Zwischenelemente (3) ein jeweiliges, entlang der zugeordneten Halteschiene (2) verschiebbares und mittels wenigstens eines Befestigungselements (4) am Kraftwagenrohbau festlegbares inneres Halteschienenelement (5) umfasst, an welchem ein Verbindungsstück (6) zur Festlegung des Sitzuntergestells angeordnet ist.
Patent DE-102013017876-A1 (DE)
Title: Relaisventil, Ventileinrichtung sowie Fahrzeug damit
Inventor: SIEKER ARMIN
IPC: B60T15/18
Filed: 2013-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Relaisventil 2 für eine Druckluftanlage mit einem Gehäuse, welches einen mit einer Druckmittelquelle verbindbaren Druckmitteleingang, wenigstens einen mit einem Verbraucher verbindbaren Druckmittelausgang, wenigstens einen Steuereingang sowie wenigstens eine zur Atmosphäre führende Entlüftung 32 aufweist. Ferner weist das Relaisventil 2 einen Relaisventilkolben 14 auf, welcher in dem Gehäuse entlang einer Relaisventilkolbenachse 16 verschiebbar angeordnet ist und im Gehäuse eine Steuerkammer 22 und eine Arbeitskammer 26 voneinander abteilt. Das Relaisventil 2 zeichnet sich durch ein Dämpfungsvolumen 52 aus, welches pneumatisch mit der Steuerkammer 22 verbunden ist, wodurch sich vorteilhaft die Schwingungsfähigkeit des Relaisventilkolbens 14 reduzieren lässt. Ferner betrifft die Erfindung eine Ventileinrichtung für eine Druckluftanlage, welche das erfindungsgemäße Relaisventil 2 aufweist, sowie ein Fahrzeug, welches wenigstens ein Relaisventil 2 und/oder wenigstens eine Ventileinrichtung aufweist.
Patent DE-102013018745-A1 (DE)
Title: Receiving die for reproducible alignment of vehicles in measuring unit, has stamp portion whose stamp foot is placed on displacement device for moving stamp portion, and locking device that fixes stamp portion in horizontal direction
Inventor: DIRNBERGER THOMAS
IPC: B25B27/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: The receiving die (1) has stamp portion (5) that is adjustably arranged on ball head housing (7) having ball head (9). A stamp foot (11) of stamp portion is placed on displacement device (13) for moving the stamp portion. A locking device (15) is provided for fixing the stamp portion in horizontal direction.
Patent DE-102013022050-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verfolgen eines Zielfahrzeugs, insbesondere eines Motorrads, mittels eines Kraftfahrzeugs, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: REBUT JULIEN
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verfolgen eines Zielfahrzeugs (6), insbesondere eines Motorrads (7), mittels eines Kamerasystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei durch eine Kamera (3) des Kamerasystems (2) eine Sequenz von Bildern eines Umgebungsbereichs (4) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt wird und das Verfolgen des Zielfahrzeugs (6) durch eine Bildverarbeitungseinrichtung des Kamerasystems (2) anhand der Sequenz der Bilder erfolgt. Das Zielfahrzeug (6) wird durch die Bildverarbeitungseinrichtung in einem Bild (10) der Sequenz unter Verwendung eines Detektionsalgorithmus nach Eintritt des Zielfahrzeugs (6) in einen Detektionsbereich (8) des Detektionsalgorithmus detektiert, in welchem das Zielfahrzeug (6) durch Scheinwerfer (9) des Kraftfahrzeugs (1) beleuchtet wird. Es wird ein vorbestimmter Referenzpunkt (13) an dem Zielfahrzeug (6) in dem Bild (10) identifiziert, und das Verfolgen des Referenzpunkts (13) erfolgt in nachfolgenden Bildern (15) der Sequenz über den Detektionsbereich (8) des Detektionsalgorithmus hinaus.
Patent DE-102013101750-A1 (DE)
Title: Kommissionieranlage und kommissionierplatz sowie verfahren zur kommissionierung von gegenständen
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B65G1/137
Filed: 2013-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommissionierung von verschiedenen Artikeln in einen Auftragsbehälter sowie entsprechende Kommissionierplätze, bei welchen mindestens ein Auftragsbehälter an mindestens einem Beladeplatz (8) bereitgestellt wird, in welchen die verschiedenen Artikel aus Lagerbehältern kommissioniert werden, wobei nacheinander Lagerbehälter mit verschiedenen Artikeln automatisiert an einer Entnahmeposition (13) bereitgestellt werden, so dass die Artikel aus dem jeweiligen Lagerbehälter entnommen und in den Auftragsbehälter überführt werden können, wobei nach dem Entnehmen der in den Auftragsbehälter zu kommissionierenden Artikel ein erstes Quittiersignal erzeugt wird, so dass der Lagerbehälter in eine Nach-Entnahmeposition (26) befördert wird, während gleichzeitig der nächste Lagerbehälter, der in einer Vor-Entnahmeposition (27) bereitgehalten worden ist, in die Entnahmeposition (13) überführt wird. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Kommissionieranlage und einen Bereitstellungsförderer (5) für eine derartige Kommissionieranlage.
Patent DE-102013103143-A1 (DE)
Inventor: SU CHENG-WEI
IPC: B25B23/16
Filed: 2013-03-27
Abstract: A pivoting assembly for a hand tool includes first and second stems pivotally connected with each other, and a positioning device. The first stem includes first and second jaw portions extending from an end thereof. An opening is formed between the first and second jaw portions. An inner periphery surface is formed between the first and second jaw portions. An aperture is extended in the inner periphery surface. The second stem includes at least one arm portions extending from an end thereof. An engaging portion is formed at an end of the arm portion. The engaging portion is engaged with the first and second jaw portions. The positioning device is received in the aperture and abutted against the engaging portion of the second stem.
Patent DE-102013108194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Steuerung der Pedalkraft eines Fahrpedals
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: B60K26/02
Filed: 2013-07-31
Abstract: Verfahren zur aktiven Steuerung der Pedalkraft eines Fahrpedals, aufweisend einen Datenspeicherungsschritt des Speicherns von Informationsdaten über Betriebsprozente eines Fahrpedalpositionssensors (APS) in einem vorbestimmten Zeitraum, während ein Fahrzeug mit einem pedalkraftsteuerbaren Fahrpedal gefahren wird, einen Betätigungsgewohnheits-Änderungsbestimmungsschritt des Bestimmens, ob sich eine momentane Fahrpedalbetätigungsgewohnheit eines Fahrers beim Fahren eines Fahrzeuges von einer bisherigen Fahrpedalbetätigungsgewohnheit des Fahrers beim bisherigen Fahren des Fahrzeuges geändert hat, durch Vergleichen der momentanen Fahrpedalbetätigungsgewohnheit mit der bisherigen Fahrpedalbetätigungsgewohnheit basierend auf den gespeicherten Informationsdaten, und einen Pedalkraftsteuerungsschritt des Bestimmens eines momentanen Pedalkraftsteuerungswertes basierend auf den Ergebnissen des Betätigungsgewohnheits-Änderungsbestimmungsschrittes, und des Steuerns einer momentanen Fahrpedalkraft des fahrenden Fahrzeuges mittels des bestimmten momentanen Pedalkraftsteuerungswertes.
Patent DE-102013110952-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung von bei der Herstellung von aliphatischen Nitratestern anfallenden Verunreinigungen
Inventor: PÖHLMANN JÜRGEN
IPC: C07C203/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entfernung von bei der Herstellung von aliphatischen oder cycloaliphatischen Salpetersäureestern anfallenden Verunreinigungen, insbesondere zur Entfernung von Verunreinigungen aus bei der Nitrierung von nitrierbaren ein- oder mehrwertigen aliphatischen oder cycloaliphatischen Alkoholen nach Abtrennung der Nitrierendsäure anfallenden nitrierten Rohsalpetersäureestern, sowie eine Produktionsanlage zur Nitrierung nitrierbarer ein- oder mehrwertiger aliphatischer Alkohole mit nachfolgender Aufreinigung der nitrierten Salpetersäureester.