baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008044704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von Vortriebskupplungen
Inventor: SINALOGLU MUSTAFA
IPC: F16L21/02
Filed: 2008-08-28
Granted: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Fertigung einer Rohrkupplung mit eingepasster Dichtung, wobei die Vorrichtung mindestens einen Rahmen zur Aufnahme der Rohrkupplungsrohlings (4), mindestens ein Modul zur Anpassung der Dichtungsmasse an den Rohrkupplungsrohling aufweist und wobei das Modul zur Anpassung der Dichtungsmasse an den Rohrkupplungsrohling so ausgestaltet ist, dass es mindestens eine Öffnung zur Zuführung des Dichtungsmaterials (11) aufweist und dem Dichtungsmaterial ein gewünschtes Profil aufprägen kann.
Patent DE-102009012556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorwärmung des Kreislauf-Quenchwassers für einen Vergasungsprozess
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: C10J3/80
Filed: 2009-03-10
Granted: 2011-04-14
Abstract: In einer Vergasungseinrichtung zur Vergasung von aschebildenden festen oder flüssigen Brennstoffen ist der Quenchwasserkreislauf in einen ersten, Rußwasser führenden Kreislauf ohne Erhitzungseinrichtung und einen zweiten, gering belastetes Wasser führenden Kreislauf mit einer Erhitzungseinrichtung aufgeteilt. Durch die erheblich verringerte Belagbildung in dem Wärmetauscher der Erhitzungseinrichtung wird eine erhöhte Verfügbarkeit der Vergasungseinrichtung erzielt.
Patent DE-102009014216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer optischen Abbildung eines dreidimensionalen Objektes und elektronische Bildausgabeeinrichtung
Inventor: NAUJOKS CHRISTIAN
IPC: H04N13/02
Filed: 2009-03-25
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer optischen Abbildung eines dreidimensionalen Objektes, insbesondere für eine Rekonstruktion geometrischer Informationen für das dreidimensionale Objekt, mit:  – einem optischen Abbildungssystem, welches konfiguriert ist, das dreidimensionale Objekt (10, 20) in eine Bildebene (4) abzubilden, und  – einer von dem optischen Abbildungssystem umfassten Lochblendenanordnung mit drei Lochblenden (20, 21, 22), die beabstandet voneinander angeordnet sind und denen jeweils ein unterschiedlicher Farbfilter zugeordnet ist, derart, dass in der Bildebene (4) unter Beibehaltung von das dreidimensionale Objekt (10, 20) betreffender Rauminformation und den Farbfiltern entsprechend farblich differenzierte Einzelbilder des dreidimensionalen Objektes (10, 20) innerhalb eines Unschärferadius des Abbildungssystems erzeugt werden,  wobei die Lochblendenanordnung benachbart zu einer Aperturblende (9) und die drei Lochblenden (20, 21, 22) der Lochblendenanordnung in einem Bereich gegenüber einer Öffnung der Aperturblende (9) angeordnet sind.
Patent DE-102009014304-B4 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung
Inventor: LAUFENBERG MARKUS DR
IPC: F02D9/10
Filed: 2009-03-25
Granted: 2011-09-22
Abstract: Aktuatorvorrichtung mit einem als Reaktion auf eine elektrische Ansteuerung vorbestimmt verkipp- und/oder verschwenkbaren Antriebselement (26), welches zum Übertragen mechanischer Antriebsenergie von einem Abtriebspartner kontaktierbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement als Verbindungselement mit zwei mittels magnetischem Formgedächtnislegierungsmaterial realisierter Expansionseinheiten (10, 12; 40, 42) so in Wirkverbindung steht, dass als Reaktion auf ein durch die elektrische Ansteuerung sowie ein damit erzeugtes Magnetfeld bewirkte Expansions- oder Kontraktionsbewegung einer der Expansionseinheiten das Verbindungselement eine Kipp- und/oder Schwenkbewegung ausführt.
Patent DE-102009014316-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHÜTTERLE INGO
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-03-25
Granted: 2019-03-14
Abstract: Getriebe,
 wobei eine Öl-Abstreifvorrichtung (101) an einem planen Bereich der Stirnseite eines drehbar gelagerten Zahnrades (120) angeordnet ist,
 wobei eine an der Öl-Abstreifvorrichtung (101) angeordnete Rohrleitung (100) aufwärts verläuft,
 so dass eine Fördereinrichtung die Öl-Abstreifvorrichtung (101) umfasst, die Öl von der Stirnseite des drehenden Zahnrades (120) abstreifbar macht und das abgestreifte Öl durch die aufwärts gerichtet angeordnete Rohrleitung (100) einem Zwischenspeicher (80) oder einer Sammeltasche (90) zuführbar macht,
 wobei das Öl aus einer im Innenraum des Getriebes angeordneten Sammelvorrichtung, wie Zwischenspeicher (80) oder Sammeltasche (90), durch eine weitere Rohrleitung (50, 51, 53; 60, 61, 62) nach außen und von dort wieder zurück in den Ölsumpf fließt,
 wobei die weitere Rohrleitung (50, 51, 53; 60, 61, 62) an der Außenseite des Getriebes in einem Kühlluftstrom eines Lüfters (2) angeordnet ist und ein Gefälle aufweist.
Patent DE-102009014392-B4 (DE)
Title: Lenksystem mit variabler Lenkübersetzung
Inventor: KALLMEYER FELIX
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-03-26
Granted: 2018-11-22
Abstract: Lenksystem mit variabler Lenkübersetzung (6, 8), bei dem das globale Übersetzungsverhältnis aus einem Lenkwinkel eines Lenkrades (1) zu einem Radeinschlagwinkel oder das lokale Übersetzungsverhältnis aus der Veränderung des Lenkwinkels zu der Veränderung des Radeinschlagwinkels von einer Mittellage des Lenkrades (1) zu einem größeren Lenkwinkel hin abnimmt, wobei der Verlauf des globalen bzw. lokalen Übersetzungsverhältnisses (6, 8) in Abhängigkeit des Lenkwinkels des Lenkrades (1) einen ersten begrenzten Lenkwinkelbereich (E1l - SP - E1r) um die Mittellage des Lenkrads aufweist, in dem das Übersetzungsverhältnis eine Funktion zweiten oder höheren Grades des Lenkwinkels ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf einen zweiten Lenkwinkelbereich (Gl bzw. Gr) aufweist, der an den ersten Lenkwinkelbereich anschließt und in dem das Übersetzungsverhältnis eine lineare Funktion des Lenkwinkels ist, wobei sich an den ersten Lenkwinkelbereich (E1l - SP - E1r) beidseits jeweils nur ein einziger, linear verlaufender zweiter Lenkwinkelbereich (Gl bzw. Gr; E1l - E2l bzw. E1r - E2r) anschließt, wobei die Steigung ungleich null ist oder sich an den zweiten Lenkwinkelbereich (E1l - E2l bzw. E1r - E2r) ein dritter Lenkwinkelbereich anschließt (E2l - E3l bzw. E2r - E3r), in dem der Abfall der globalen bzw. lokalen Lenkübersetzung im Vergleich zum zweiten Lenkwinkelbereich vermindert ist, wobei die lokale Lenkübersetzung im dritten Lenkwinkelbereich zu betragsgrößeren Lenkwinkeln nach dem Verlauf einer e-Funktion oder eines höhergradigen Polynoms abfällt.
Patent DE-102009020867-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffinjektor
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: F02M61/14
Filed: 2009-05-12
Granted: 2022-01-27
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffinjektor (1) zur Einspritzung von Kraftstoff direkt in einen Brennraum der Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor (1) an einem Einspritzende an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine und an einem Befüllende (1') an eine Kraftstoffleitung (3) in einem Kraftstoffrail (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befüllende (1') und das Kraftstoffrail (2) (3) an ihren Kontaktflächen (4, 5) zueinander konkav und/oder konvex ausgeformt sind, so dass von den Kontaktflächen (4, 5) nach einer Montage des Kraftstoffinjektors (1) an das Kraftstoffrail (2) eine ringförmig geschlossene Linienpressung ausgebildet ist, wobei das Befüllende (1') das Kraftstoffrail (2) mit einer Kontaktfläche (4) gegen eine Kontaktfläche (5) am Kraftstoffrail (2) berührt.
Patent DE-102009023104-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, sowie Abdeckung einer solchen Scheibenbremse
Inventor: JAEGER HELLMUT
IPC: F16D65/02
Filed: 2009-05-28
Granted: 2011-05-05
Abstract: Scheibenbremse mit  beidseitig einer Bremsscheibe angeordneten Bremsbelägen (3),  die mittels jeweils einer Niederhaltefeder (19, 20, 21) federbelastet in einem Belagschacht eines ortsfesten Bremsenträgers oder Bremssattels (1) gehalten sind, und  an denen sich ein in Achsrichtung der Bremsscheibe erstreckender, am Bremssattel befestigter Bremsbelagniederhaltebügel (18) abstützt,  einer Montageöffnung (4) zum Einsetzen und Entnehmen der Bremsbeläge und der Niederhaltefedern und  einer Abdeckung (8) zum Abdecken der Montageöffnung,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Abdeckung (8) ein von den Niederhaltefedern (19, 20, 21) und dem Bremsbelagniederhaltebügel (18) unabhängiges Teil ist,  die Abdeckung (8) verstellbar ist und mindestens zwei Zustände annehmen kann, nämlich einen ersten Zustand, in dem sie in eine die Montageöffnung (4) abdeckende Betriebsstellung verbracht werden kann, und einen zweiten Zustand, in dem sie in der die Montageöffnung (4) abdeckenden Betriebsstellung gehalten ist,  die Abdeckung (8) in dem zweiten Zustand gegen eine elastische Rückstellkraft verspannt ist...
Patent DE-102009030345-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeits-Regelung in einem Kraftfahrzeug mit einer Begrenzungsfunktion
Inventor: PASENAU THIEMO
IPC: B60W30/14
Filed: 2009-06-25
Granted: 2022-02-03
Abstract: Geschwindigkeits-Regelung in einem Kraftfahrzeug mit einer Begrenzungsfunktion, durch die eine grundsätzlich vorgegebene maximal zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht überschritten wird, auch wenn die Betätigung des Fahrpedals durch den Fahrer eine höhere Fahrzeuggeschwindigkeit als die maximal zulässige Höchstgeschwindigkeit ergeben würde, wobei durch einen definierten Eingriff des Fahrers die vorgegebene maximal zulässige Höchstgeschwindigkeit doch überschritten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der definierte Eingriff des Fahrers das Überschreiten eines Fahrpedalwinkel-Schwellwertes (S) ist, wobei der Fahrpedalwinkel-Schwellwert (S) mindestens um einen ersten vorgegebenen Fahrpedalwinkelbereich (y%) größer ist als der Fahrpedalwinkel (x%), durch den sich die maximal zulässige Höchstgeschwindigkeit ergeben würde, und- entweder der Fahrpedalwinkel-Schwellwert (S) um mindestens einen zweiten definierten Fahrpedalwinkelbereich (z%) kleiner als der einem vollständigen Durchtreten des Fahrpedals entsprechende Fahrpedalwinkel (100%) vorgegeben wird, wenn kein Kick-Down-Druckpunkt vorhanden ist oder wenn der Kick-Down-Druckpunkt bei dem einem vollständigen Durchtreten des Fahrpedals entsprechenden Fahrpedalwinkel (100%) liegt,- oder der Fahrpedalwinkel-Schwellwert (S) um mindestens einen zweiten definierten Fahrpedalwinkelbereich (z%) kleiner als der dem Kick-Down-Druckpunkt entsprechende Fahrpedalwinkel (KD%) vorgegeben wird, wenn ein Kick-Down-Druckpunkt vorhanden ist, der unterhalb dem einem vollständigen Durchtreten des Fahrpedals entsprechenden Fahrpedalwinkel (100%) liegt.
Patent DE-102009032185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen eines Mediums oder eines Instruments in den menschlichen Körper
Inventor: GEUDER VOLKER
IPC: A61F9/007
Filed: 2009-07-07
Granted: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung zum Einführen eines Mediums oder eines Instruments in das menschliche Auge (3), mit einem Anschlusskörper (4), einem im Anschlusskörper (4) ausgebildeten Durchgang (5) und einer sich an den Durchgang (5) anschließenden Sonde (6), wobei die Sonde (6) zum Einstecken in das Auge (3) und der Anschlusskörper (4) auf der der Sonde (6) zugewandten Seite zur Anlage außerhalb des Auges (3) und auf der der Sonde (6) abgewandten Seite zum Ankoppeln oder Einführen eines Schlauchs oder Instruments, wobei sich der im Anschlusskörper (4) ausgebildete Durchgang (5) vom anschlussseitigen Ende in Richtung Sonde (6) auf den Innendurchmesser der Sonde (6) verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem sich verjüngenden Bereich (8) Abdichtmittel (9) vorgesehen sind, die bei in das Auge (3) eingesetzter Vorrichtung, in Abwesenheit eines angekoppelten Schlauchs oder Instruments oder gegenüber einem eingesteckten Schlauch oder Instrument ein Herausströmen von Körperflüssigkeit verhindern, dass die Abdichtmittel (9) einteilig mit dem Anschlusskörper (4) ausgebildet sind und dass der sich verjüngende Bereich (8) des Durchgangs (5) konisch ausgebildet ist.
Patent DE-102009042756-B4 (DE)
Title: Gasfeder
Inventor: KAISER NADJA
IPC: F16J15/56
Filed: 2009-09-25
Granted: 2019-06-27
Abstract: Gasfeder mit einem Zylinder (1) mit einem geschlossenen ersten Ende (7), an dem ein erstes Anschlusselement (9) angeordnet ist, einem in dem Zylinder (1) verschiebbar angeordneten Kolben (2), der den Zylinder (1) in einen dem ersten Ende (7) nahen ersten Arbeitsraum (3) und einen dem ersten Ende (7) fernen zweiten Arbeitsraum (4) unterteilt und einer einseitig an dem Kolben (2) angeordneten Kolbenstange (10), die den zweiten Arbeitsraum (4) durchragt und konzentrisch zur Mittellängsachse (A) des Zylinders (1) an einem dem ersten Ende (7) gegenüberliegenden zweiten Ende (12) durch eine Dichtungs- und Führungseinheit (11) abgedichtet aus dem Zylinder (1) herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Haltehülsen (15, 16) auf die Kolbenstange (10) mit einem geringen Spiel aufgeschoben sind, welche die Enden einer die Kolbenstange (10) wenigstens teilweise umgebenden Schraubendruckfeder (17) aufnehmen, und dass zwischen dem zweiten Ende (12) des Zylinders (1) und der dem zweiten Ende (12) nahen Haltehülse (16) und/oder zwischen einem zweiten Anschlusselement (14) und der dem zweiten Ende (12) fernen Haltehülse (15) eine Anzahl von Scheiben (18) in radialer Richtung auf die Kolbenstange (10) aufgesteckt sind.
Patent DE-102009055080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Struktur, Abformwerkzeug
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: B29D11/00
Filed: 2009-12-21
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Struktur aus aushärtbarem Material durch Abformung, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 Anordnen (110) eines Abformwerkzeugs (310; 310a-310f) oberhalb einer Oberfläche (330), so dass in einem Bereich (340) zwischen dem Abformwerkzeug (310; 310a-310f) und der Oberfläche (330) das aushärtbare Material (320) an die Oberfläche (330) und eine der Oberfläche (330) zugewandten Abformfläche (312) des Abformwerkzeugs (310; 310a-310f) angrenzt, und so dass weiteres aushärtbares Material (321) in den Bereich (340) nachfließen kann;
 Lokal variierendes Bestrahlen (120) des aushärtbaren Materials (320) in dem Bereich (340), so dass das aushärtbare Material (320) lateral variierend unterschiedlich schnell aushärtet, und Schrumpfungen beim Aushärten des aushärtbaren Materials (320) durch das weitere aushärtbare Material (321) ausgeglichen werden; und
 Anlegen (130) eines externen Drucks an das weitere aushärtbare Material (321) während des Bestrahlens.
Patent DE-102009058996-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
Inventor: STOLL ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-12-17
Granted: 2012-12-06
Abstract: Belüftungseinrichtung (20) für einen klimatisierbaren Gegenstand (2), wobei die Belüftungseinrichtung (20) mindestens eine Luftführungseinrichtung (22) zum Führen von Luft durch den zu klimatisierenden Gegenstand (2) aufweist und dass sie mindestens eine Umhüllungseinrichtung (224) und mindestens eine Beabstandungseinrichtung (225) aufweist, und dass die Beabstandungseinrichtung (225) mindestens einen Abstandhalter (2252) aufweist, um trotz mechanischer Belastung der Hülleinrichtung mindestens einen Freiraum (226) innerhalb der Luftführungseinrichtung (22) für Luft offen zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Beabstandungseinrichtung (225) und die Umhüllungseinrichtung (224) zumindest teilweise aus einem Stück gefertigt sind.
Patent DE-102010002777-B4 (DE)
Title: Halbzeug für einen Solarkollektor, Solarkollektor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WILHELMS CLAUDIUS
IPC: F24S10/55
Filed: 2010-03-11
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen (3) für einen Solarkollektor (4) mit folgenden Verfahrensschritten: a) kontinuierliche Bereitstellung von mindestens drei Materialbahnen (15, 16, 21), b) Umformung von zwei Materialbahnen (16, 21) zu einem mäanderförmigen Profil mit Grundschenkeln (18) und nach außen divergierenden Seitenschenkeln (19, 20), c) kontinuierliches Fördern von zwei Materialbahnen (15, 16) mit einem Abstand (28) derart, dass zwischen den beiden Materialbahnen (15, 16) ein Zwischenraum (27) gebildet ist, d) Einbringen einer Masse (26) eines Trag- und/oder Dämmmaterials (17) in den Zwischenraum (27), e) Herstellung eines Kontakts und einer Verbindung zwischen der Masse (26) und den Materialbahnen (15, 16), f) Aushärten der Masse (26), g) wobei das Verfahren kontinuierlich durchgeführt wird und die Materialbahnen (15, 16) und die ausgehärtete Masse (26) gemeinsam abgelängt werden, wobei h) die Materialbahn (16) mit mäanderförmigem Profil, an welche die Trag- und/oder Dämmschicht (17) stoffschlüssig angebunden wird, sowie die weitere Materialbahn (21) mit mäanderförmigem Profil miteinander verbunden werden, wobei zwischen den beiden mäanderförmigen Materialbahnen (16, 21) Strömungskanäle (10) ausgebildet sind, in denen ein Fluid des Solarkollektors (4) aufgenommen und geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass i) die weitere Materialbahn (21) so von oben auf die Materialbahn (16) aufgesetzt wird, dass die Grundschenkel (18) und ein Teilbereich der Seitenschenkel (19, 20) der weiteren Materialbahn (21) in Strömungskanäle (10), die von der Materialbahn (16) gebildet sind, eintreten, so dass Strömungskanäle (10a, 10b, 10c) in Umfangsrichtung begrenzt sind durch Grundschenkel (18) sowie Seitenschenkel (19, 20) der Materialbahn (16) sowie zumindest durch den Grundschenkel (18) der weiteren Materialbahn (21), wobei Seitenschenkel (19, 20) der Materialbahn (21) unter Abdichtung zur Anlage kommen an Seitenschenkeln (19, 20) der Materialbahn (16).
Patent DE-102010008760-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: LOEW JOHANN
IPC: F16F15/12
Filed: 2010-02-22
Granted: 2012-09-13
Abstract: Schwingungstilger (10), mit  – einem um eine Drehachse (M) drehbaren Innenträger (12),  – einem zu dem Innenträger (12) koaxialen Massering (14), der in einem radialem Abstand zu dem Innenträger (12) angeordnet ist, sowie  – einer Mehrzahl von Federelementen (16), die den Innenträger (12) und den Massering (14) miteinander verbinden,  wobei der Massering (14) an seiner Innenumfangsfläche (15) wenigstens eine Radialprofilformation (18) zur gleitenden Abstützung in Umfangsrichtung aufweist, und wobei der Massering (14) eine zwischen Innenring (12) und Massering (14) angeordnete elastomere Dämpfungsschicht (26) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass die elastomere Dämpfungsschicht (26) bei einer Relativdrehung zumindest im Bereich der wenigstens einen Radialprofilformationen (18) in Umfangsrichtung auf dem Innenträger (12) gleitet.
Patent DE-102010012082-B4 (DE)
Title: Funktionsdiagnose eines Nach-Sauerstoffsensors mit minimaler Luftströmung
Inventor: ANILOVICH IGOR
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-03-19
Granted: 2013-12-12
Abstract: Maschinensteuersystem, umfassend: ein Sauerstoff-(O2)-Sensordiagnosemodul, das einen O2-Sensor diagnostiziert und einen vorbestimmten Wert an Luft pro Zylinder (APC) anfordert; und ein Drosselaktuatormodul, das eine Drossel steuert, um einen Luftmassenstrom auf Grundlage des vorbestimmten APC-Werts einzustellen, wobei das Drosselaktuatormodul die Steuerung der Drossel auf Grundlage des vorbestimmten APC-Werts aussetzt, wenn der vorbestimmte APC-Wert geringer als zumindest eine einer Mehrzahl von APC-Anforderungen ist.
Patent DE-102010018670-B4 (DE)
Title: Sanitärer Brausekopf, insbesondere Körper- oder Handbrausekopf
Inventor: VOREL THOMAS
IPC: B05B1/18
Filed: 2010-04-28
Granted: 2012-04-19
Abstract: Der sanitärer Brausekopf (10), insbesondere Körper- oder Handbrausekopf, ist mit einem Gehäuse (30), das eine Vielzahl von Wasseraustrittsöffnungen (44) für den Austritt von Wasserstrahlen und eine Montageöffnung (36) aufweist. Ferner weist der Brausekopf (10) eine im Bereich der Wasseraustrittsöffnungen (44) im Gehäuse (30) angeordnete Abdichtmatte (48) auf, die Strahldüsen (52) zur Bildung der Wasserstrahlen aufweist. Der Brausekopf (10) weist ferner einen Wasserführungskörper (54) auf, der einen in dem Gehäuse (30) angeordneten einseitig offenen und von einem umlaufenden Begrenzungsrand (64) begrenzten Wasservertellraum (62) mit einem zu einem aus der Montageöffnung (36) vorstehendes Anschlussende (60) führenden Wasserzulaufkanal aufweist, wobei der Wasserführungskörper (54) auf seiner dem Wasserverteilraum (62) abgewandten Seite (72) ferner mit einer Anlageebene versehen ist. Der Brausekopf (10) ist mit einem in dem Gehäuse (30) angeordneten und an der Anlageebene des Wasserführungskörpers (54) anliegenden Spannkeilelement (70) zum Spannen des Wasserführungskörpers (54) sowie des Begrenzungsrandes (64) des Wasserverteilraums (62) des Wasserführungskörpers (54) gegen die Abdichtmatte (48) versehen, wobei das Spannkeilelement (70) eine Keilflächenebene (76) aufweist, die mit der als Gegenkeilflächenebene (77) ausgebildeten Anlageebene des Wasserführungskörpers (54) zusammenwirkt. Das Spannkeilelement (70) zur Einführung in das Gehäuse (30) über dessen Montageöffnung (36) bei bereits in dem Gehäuse (30) angeordnetem Wasserführungskörper (54) als bogenförmiges Profilelement (70) mit Längsrändern (74) ausgebildet und die Längsränder (74) des Spannkeil-Profilelements (70) bilden dessen Keilflächenebene (76).
Patent DE-102010021511-B4 (DE)
Title: Kabelführung für eine Tattoo-Maschine
Inventor: PIGA MARCO
IPC: F16M11/06
Filed: 2010-05-26
Granted: 2012-05-24
Abstract: Kabelführung für eine Tattoo-Maschine zur Führung eines die Tattoo-Maschine (M) mit einem Netzgerät verbindenden Kabels (K), wobei die Kabelführung (1) eine Kabelführungseinheit (2) aufweist, die ein erstes Kabelführungselement (3) und ein zweites Kabelführungselement (4) besitzt, deren erste Enden (3', 4') jeweils mit einem Winkelstück (5) verbunden sind, die beiden Kabelführungselemente (3, 4) und das Winkelstück (5) einen Kabelkanal aufweisen, so dass durch diesen Kabelkanal das die Tattoo-Maschine (M) mit dem Netzgerät verbindende Kabel (K) führbar ist, das zweite Ende (3'') des ersten Kabelführungselements (3) mit einer Lagerung (6) verbunden ist, durch welche (6) die Kabelführungseinheit ( 2) mit einer Unterlage verbindbar ist, und wobei einem zweiten Ende (4'') des zweiten Kabelführungselements (4) eine flexible Führung (8) für das Kabel (K) angeordnet ist.
Patent DE-102010041775-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Hörvorrichtung mit Perzentilanalyse und Anpassvorrichtung
Inventor: CHALUPPER JOSEF
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-09-30
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Anpassen einer Hörvorrichtung durch – Ausführen einer Perzentilanalyse (10) zum Gewinnen mindestens eines Frequenzgangs der Hörvorrichtung, gekennzeichnet durch – Bestimmen (11) einer Abweichung des Frequenzgangs von einer Zielverstärkungskennlinie, – Ändern (13) einer Einstellung der Hörvorrichtung, so dass die Abweichung verringert wird, und – Bestimmen (12, 12') eines aktuellen Frequenzgangs nach dem Ändern der Einstellung mittels Darbieten eines konstanten Rauschsignals oder eines einzigen Sinus-Sweep am Eingang der Hörvorrichtung und Pegelmessung am Ausgang, wobei – vor dem Schritt des Änderns (13) der Einstellung der Hörvorrichtung das gleiche Bestimmen (12, 12') des aktuellen Frequenzgangs erfolgt wie nach dem Ändern (13), und daraus eine relative Änderung des Frequenzgangs durch das Ändern der Einstellung ermittelt wird.
Patent DE-102010048371-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Fahrzeugs mit einer Steckdose
Inventor: KORTE MICHAEL DR
IPC: B60L53/18
Filed: 2010-10-13
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung (5) zum Verbinden eines mit elektrischem Strom betriebenen Fahrzeugs (1) mit einer Steckdose eines Niederspannungs-Wechselstromnetzes, mit einem Ladekabel (6), welches einen zu der Steckdose passenden Stecker (7) aufweist, wobeidas Ladekabel (6) als Spiralkabel ausgebildet und in einem zumindest mittelbar mit dem Fahrzeug (1) verbundenen, rohrförmigen Aufnahmeelement (8) angeordnet ist, und dass das Ladekabel (6) an seinem dem Stecker (7) gegenüberliegenden Ende (11) zumindest mittelbar fest mit dem Fahrzeug (1) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas rohrförmige Aufnahmeelement (8) als Versteifungselement desjenigen Bauteils des Fahrzeugs (1) ausgebildet ist, in dem das rohrförmige Aufnahmeelement (8) angeordnet ist.