baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105246-A1 (DE)
Title: Authentifizierungscode-überprüfungseinrichtung und verfahren zum überprüfen eines authentifizierungscodeworts
Inventor: MAYER ALBRECHT
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-03-01
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine Authentifizierungscode-Überprüfungseinrichtung für eine Kommunikationsvorrichtung beschrieben aufweisend eine Eingangsschnittstelle, die eingerichtet ist, ein zu überprüfendes Authentifizierungscodewort, das einer Nachricht zugeordnet ist, zu empfangen, eine Verarbeitungseinrichtung, die eingerichtet ist, zu überprüfen, ob die Anzahl von Bits des zu überprüfenden Authentifizierungscodeworts eine vorgegebene Minimalanzahl erfüllt und zu überprüfen, ob das Authentifizierungscodewort für die Nachricht gültig ist und eine Ausgabeeinrichtung, die eingerichtet ist, als Ergebnis der Überprüfung auszugeben, dass das Authentifizierungscodewort gültig ist, falls die Anzahl von Bits des zu überprüfenden Authentifizierungscodeworts die vorgegebene Minimalanzahl erfüllt und das Authentifizierungscodewort für die Nachricht gültig ist.
Patent DE-102019107945-A1 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
Inventor: HIRAMATSU SHINICHI
IPC: B60J7/04
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine Schiebedachvorrichtung (12) hat ein Verbindungsglied (320, 320A) mit einer ersten Führungsfläche (326), die konfiguriert ist, um mit einer ersten Führungswelle (346) in einem Fall zu gleiten, in dem sich ein Schuh (340) in eine erste Richtung (Y2) bewegt, und einer zweiten Führungsfläche (327), die konfiguriert ist, um mit einer zweiten Führungswelle (347) zu gleiten, wobei sich das Verbindungsglied (320, 320A) in einem eine bewegliche Blende (30) tragenden Zustand zwischen einer stehenden Position und einer Neigungsposition dreht, wobei die bewegliche Blende (30) in der stehenden Position in einer nach oben gekippten Position angeordnet ist, und wobei die bewegliche Blende (30) in einer Neigungsposition in einer nach unten gekippten Position angeordnet ist. In einem Fall, in dem das Verbindungsglied (320, 320A) zwischen einer ersten Position und einer mittleren Position angeordnet ist, ist ein erster Abstand (L1) länger als ein zweiter Abstand (L2). In einem Fall, in dem das Verbindungsglied (320, 320A) zwischen einer zweiten Position und der mittleren Position angeordnet ist, ist der zweite Abstand (L2) länger als der erste Abstand (L1).
Patent DE-102019108117-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Endoskops
Inventor: SCHÖLER UWE
IPC: A61B1/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Herstellen eines Endoskops (2).Das Verfahren weist die Verfahrensschritte auf:- Bereitstellen eines eine seitliche Umfangsfläche (22) und zwei Planflächen (26) aufweisenden Fensters (20, 64), wobei das Fenster (20, 64) an der seitlichen Umfangsfläche (22) und/oder im Randbereich einer Planfläche (26) des Fensters (20, 64) mit einer metallischen Beschichtung (24) versehen ist, und wobei eine oder die, vorzugweise mit der metallischen Beschichtung (24) versehene, Planfläche (26) des Fensters (20, 64) mit einer Löt-Preform (40) versehen ist oder wird,- Einsetzen des mit der Löt-Preform (40) versehenen Fensters (20, 64) in eine Fensteraufnahme eines Endoskopschafts (4) des Endoskops, wobei insbesondere die mit der Löt-Preform (40) versehene Planfläche (26) des Fensters (20, 64) dem Innenraum des Endoskopschafts (4) zugewandt oder vom Innenraum des Endoskopschafts (4) abgewandt ist,- Erwärmen, vorzugsweise gleichzeitiges Erwärmen, der Löt-Preform (40) an mehreren Stellen oder, vorzugsweise gleichzeitiges, Erwärmen der gesamten Löt-Preform (40) mittels einer Heizvorrichtung (50, 70), so dass das fließfähige Lotmaterial der Löt-Preform (40) zwischen dem Fenster (20, 64) und der Fensteraufnahme verteilt wird und nach Abkühlung des Lotmaterials ein Lot zwischen dem Fenster (20, 64) und der Fensteraufnahme angeordnet ist.
Patent DE-102019108904-A1 (DE)
Title: Ein- und/oder Ausschrumpfspannstation für Werkzeuge und Verfahren mit einer Ein- und/oder Ausschrumpfspannstation für Werkzeuge
Inventor: ZOLLER ALEXANDER
IPC: H05B6/14
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Ein- und/oder Ausschrumpfspannstation (18a; 18b) für Werkzeuge (12a; 12b) zu einem zumindest zu einem Großteil automatisierten Ein- und/oder Ausschrumpfen von Werkzeugen (12a; 12b) in und/oder aus Werkzeugaufnahmen (14a; 14b), mit einer Induktionsheizeinheit (16a; 16b) und mit einer Kühleinheit (86a; 86b).Es wird vorgeschlagen, dass die Kühleinheit (86a; 86b) automatisiert in einen wärmeleitenden Kontakt mit einer zuvor durch die Induktionsheizeinheit (16a; 16b) aufgeheizten Werkzeugaufnahme (14a; 14b) verbringbar ist.
Patent DE-102019112708-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem für Fahrzeuge
Inventor: FOISSNER BERND
IPC: G01S19/40
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein Positionsbestimmungssystem für Fahrzeuge wird bereitgestellt, das eine an dem Fahrzeug vorzusehende erste Positionsbestimmungseinheit (5) mit einer ersten globales-Navigationssatellitensystem-Antenne (6), wobei die erste Positionsbestimmungseinheit (5) ausgebildet ist, erste Positionsdaten der ersten globales-Navigationssatellitensystem-Antenne (6) zu bestimmen, eine an dem Fahrzeug vorzusehende zweite Positionsbestimmungseinheit (7) mit einer zweiten globales-Navigationssatellitensystem-Antenne (8), wobei die zweite Positionsbestimmungseinheit (7) ausgebildet ist, zweite Positionsdaten der zweiten globales-Navigationssatellitensystem-Antenne (8) zu bestimmen, und eine Korrekturdatenbestimmungseinrichtung (11), die ausgebildet ist, aus den ersten Positionsdaten und den zweiten Positionsdaten und einem festgelegten Abstand zwischen der ersten globales-Navigationssatellitensystem-Antenne (6) und der zweiten globales-Navigationssatellitensystem-Antenne (8) Korrekturdaten für die ersten Positionsdaten und/oder die zweiten Positionsdaten zu bestimmen, aufweist, wobei die erste Positionsbestimmungseinheit (5) und zweite Positionsbestimmungseinheit (7) jeweils eine Datenübertragungseinrichtung (15) aufweisen, und für einen Datenaustausch mit der Korrekturdatenbestimmungseinrichtung (11) ausgebildet sind.
Patent DE-102019113139-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Stromsteuerung eines Aktuators
Inventor: BELLING-HOFFMANN MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Stromsteuerung eines Aktuators (10) ist offenbart. Die Vorrichtung umfasst zumindest ein Steuergerät (100, 200) mit einem ersten Terminal (110, 210), einem ersten Schalter (114, 124), einem zweiten Terminal (120, 220) und einen zweiten Schalter (124, 224), um einen Stromfluss durch den Aktuator (10) über das erste Terminal (110, 210) und das zweite Terminal (120, 220) unabhängig voneinander zu steuern. Außerdem umfasst die Vorrichtung eine erste Strommesseinrichtung (112) zur Messung eines ersten Stromes (11) durch das erste Terminal (110); und eine zweite Strommesseinrichtung (122) zur Messung eines zweiten Stromes (12) durch das zweite Terminal (120), wobei die erste Strommesseinrichtung (112) und die zweite Strommesseinrichtung (122) in dem zumindest einen Steuergerät (100, 200) integriert sind, um Fehlerströme (I1_fail, I2_fail) erfassbar zu machen
Patent DE-102019113629-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung und Sitz mit einer solchen Massagevorrichtung
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung (2) für einen Sitz (4), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest ein Luftkissen (6), wobei das zumindest ein Luftkissen (6) einen Lufteinlass (8) aufweist, um individuell mit Luft über ein Luftversorgungssystem (10) gefüllt zu werden, wobei zwischen Luftversorgungssystem (10) und Luftkissen (6) eine Schwingungserzeugungsvorrichtung (20) angeordnet ist und fluidisch mit dem Luftkissen (6) verbunden ist, um das Luftkissen (6) mit einer Druckschwingung zu beaufschlagen.Weiterhin betrifft die Erfindung einen Sitz.
Patent DE-102019116077-A1 (DE)
Title: Regalsystem, Regalseitenwand, Versteifungsplatte und Befestigungsset
Inventor: DAHNER JÜRGEN
IPC: B25H5/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein Regalsystem, insbesondere zum Einbau in ein Nutzfahrzeug weist wenigstens eine Regalseitenwand (1) auf, an der wenigstens ein Systembauteil (2, 2a, 2b) festgelegt ist. Die Regalseitenwand (1) weist ferner einen Anschlussbereich (3), mit einer sich in vertikaler Richtung erstreckenden T-Nut (4) auf. Vorgesehen ist wenigstens ein Nutenstein (8) zum Einsetzen in die T-Nut (4). Ferner ist wenigstens eine Befestigungsplatte (9) vorgesehen, welche mittels eines Befestigungselements (10) an dem in die T-Nut (4) eingesetzten Nutenstein (8) festlegbar ist. Des Weiteren ist eine Versteifungsplatte (11) vorgesehen, welche an einer ersten Seitenkante (11a) eine Abkantung (12) aufweist, welche in die T-Nut (4) einsetzbar ist. Die Versteifungsplatte (11) ist durch die Festlegung der Befestigungsplatte (9) an dem Nutenstein (8) kraftschlüssig zwischen dem Anschlussbereich (3) und der Unterseite (9a) der Befestigungsplatte (9) festgelegt, wobei die Versteifungsplatte (11) zusätzlich an dem Systembauteil (2) festgelegt ist.
Patent DE-102019116727-A1 (DE)
Title: Verdampferkartusche sowie Inhalator mit einer solchen Verdampferkartusche
Inventor: SCHUSTER CHRISTOF
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdampferkartusche (10) als Bestandteil eines Inhalators, umfassend einen Hohlkörper (15) mit einem durchgängigen Strömungskanal (16) sowie einen Vorratstank (17) zum Bevorraten von Flüssigkeit, wobei der Vorratstank (17) mindestens eine Zugangsöffnung (18) zum Strömungskanal (16) aufweist und im Bereich jeder Zugangsöffnung (18) eine sich über die gesamte Zugangsöffnung (18) erstreckende Verdampfereinheit (19) angeordnet ist, die ein Dochtorgan (20) und ein Heizorgan (21) aufweist, wobei die Verdampfereinheit (19) flüssigkeitspermeabel ausgebildet ist, derart, dass Flüssigkeit mindestens initial kapillar aus dem Vorratstank (17) durch die Verdampfereinheit (19) in Richtung des Strömungskanals (16) förderbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass das Dochtorgan (20) mindestens partiell als Wärmeisolator ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft es Weiteren einen entsprechenden Inhalator (14).
Patent DE-102019119417-A1 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: HOLZMANN DIRK
IPC: E04G11/06
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schalungselement (2) mit beabstandet zueinander gegenüberliegend angeordneten rechteckigen Schalungsplatten (4), die durch Verbindungselemente (6) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungselemente (6) den Zwischenraum (8) zwischen den gegenüberliegenden Schalungsplatten (4) überbrücken, die Verbindungselemente (6) einen verbindenden Schenkel (10) und zwei seitliche freie Schenkel (12) aufweisen, die sich in einer zur Schalungsplattenebene zumindest annähernd parallelen Richtung erstrecken, und die Schalungsplatten (4) von den freien Schenkeln (12) in ihrer räumlichen Lage gehalten sind.Um die Herstellung einer Schalung für Betonwandabschnitte im Bereich eines Kniestocks zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass die Schalungsplatten (4) in den Bereichen ihrer vier Ecken (14) durch Verbindungselemente (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019125097-A1 (DE)
Title: Fernbedienung mit mindestens einem Bedienelement für einen geldbetätigen Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/34
Filed: 2019-09-18
Abstract: Münzbetätigte Unterhaltungsautomaten umfassen eine Mehrzahl von Bedienelementen durch deren Betätigung der Spielablauf beeinflussbar ist. Bei den zum Einsatz kommenden Fernbedienungen ist auf kleinster Bedienfläche eine Vielzahl von Bedienelementen angeordnet. Auf Grund der geometrischen Gegebenheiten sind Fehlbetätigungen unvermeidbar.Mit der Neuerung soll sichergestellt werden, dass eine Betätigung eines nicht gewünschten Bedienelements vermieden wird. Erzielt wird dies dadurch, dass der Sender der Fernbedienung nur ein Bedienelement zur Beeinflussung des Spielablaufs umfasst und dass die unterschiedlichsten Funktionen dadurch aufgerufen werden, dass die Betätigungsdauer und -häufigkeit des Bedienelementes variiert.
Patent DE-102019125248-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anstellen einer Einlaufführung einer Schälmaschine und Schälmaschine
Inventor: BARTZ ALFRED
IPC: B23D79/12
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anstellen einer Einlaufführung einer Schälmaschine, bei welchem mittels der Einlaufführung ein Schälgut in Bezug auf einen Schälwerkzeuge tragenden Schälkopf derart geregelt wird, dass das von der Schälmaschine zu zerspanende Volumen pro Längeneinheit des Schälgutes bei der Herstellung eines Blankstahls mit hervorragender Oberflächenqualität minimiert wird.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Schälmaschine, welche entsprechende Messmittel bereitstellt, um das vorstehend beschriebene Verfahren ausführen zu können.
Patent DE-102019126229-A1 (DE)
Title: Staubsauger, vorzugsweise Handstaubsauger
Inventor: WINDHÖVEL SEBASTIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), vorzugsweise einen Handstaubsauger (1), mit einem elektrisch angetriebenen Gebläse, einer Bodendüse (13) und einer elektrisch angetriebenen Bodenbürste (14), wobei der Staubsauger (1) ausgebildet ist, mittels der Bodenbürste (14) eine bekannte Anregung in wenigstens einen Abschnitt des Staubsaugers (1) einzubringen, beim Führen des Staubsaugers (1) über einen Bodenbelag (2) wenigstens eine resultierende Beschleunigung des wenigstens einen Abschnitts des Staubsaugers (1) zu erfassen, und basierend auf der erfassten Beschleunigung einen Bodenbelag (2) zu erkennen, über welchen der Staubsauger (1) geführt wird.
Patent DE-102019127202-A1 (DE)
Title: Einstellanordnung für einbaubohlen-erweiterungsrohr
Inventor: SCHUETTE RYAN J
IPC: E01C19/42
Filed: 2019-10-09
Abstract: Offenbart wird eine Einbaubohlenanordnung (60) für eine Asphaltiermaschine, die einen Haupteinbaubohlenabschnitt (46) und einen Einbaubohlen-Erweiterungsabschnitt (40) beinhaltet, der sich seitlich außerhalb des Haupteinbaubohlenabschnitts befindet. Darüber hinaus ist ein Einbaubohlen-Erweiterungsrohr (42) mit einem Einbaubohlenrahmen und einem Einbaubohlen-Erweiterungsabschnittsrahmen (44) gekoppelt, wobei das Einbaubohlen-Erweiterungsrohr (42) eine Breite des Einbaubohlen-Erweiterungsabschnitts (40) einstellt. Die Einbaubohlenanordnung (60) kann ferner einen Erweiterungsrohr-Tragemechanismus (60) beinhalten, mit einer Laufbuchse (58), die in Umfangsrichtung das Einbaubohlen-Erweiterungsrohr (42) umgibt und innerhalb einer Laufbuchsenausnehmung (68) angeordnet ist, die in dem Einbaubohlen-Erweiterungsabschnittsrahmen (44) definiert ist. Der Erweiterungsrohr-Tragemechanismus (60) weist ferner einen Sicherungsring (70, 84) auf, der in Umfangsrichtung zumindest einen Abschnitt der Laufbuchse (58) umgibt und in direktem Kontakt damit steht, und der Sicherungsring (70, 84) ist in der Lage, zwischen der Laufbuchse (58) und dem Einbaubohlen-Erweiterungsabschnittsrahmen (44) eingestellt zu werden, um eine unkontrollierte Bewegung des Einbaubohlenerweiterungsrohrs (42) und des Einbaubohlen-Erweiterungsabschnitts (40) zu beseitigen.
Patent DE-102019133153-A1 (DE)
Title: Touchpanelvorrichtung, touchpanelvorrichtungssteuerverfahren, programm und nicht flüchtiges, reales, computerlesbares speichermedium, in dem das programm gespeichert ist
Inventor: KATAYA HIROYUKI
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Touchpanelvorrichtung (10) mit einem Touchpanel (18) umfasst eine Antriebseinheit (20) zum Senden von Antriebspulssignalen zu dem Touchpanel (18), eine Empfangseinheit (22) zum Empfangen von Abtastsignalen auf der Basis einer betätigten Position auf dem Touchpanel (18), eine Antriebssteuereinheit (24) zum Steuern der Antriebseinheit, so dass diese Antriebspulssignale sendet, eine Signalstärkenermittlungseinheit (26) zum Ermitteln der Stärke der Abtastsignale, die von der Empfangseinheit (22) empfangen werden, eine Signalstärkeneinstelleinheit (27), die die Abtastsignalstärke, die gleich oder größer ist als ein Schwellenwert, auf einen ersten Einstellwert einstellt und die Stärke, die kleiner ist als der Schwellenwert, auf einen zweiten Einstellwert einstellt, und eine Betätigungspositionsermittlungseinheit (28) zum Ermitteln der betätigten Position auf der Basis von Abtastsignalen, bei denen ein Durchschnitt der eingestellten Stärke, die den jeweiligen Antriebspulssignalen zugeordnet ist, gleich oder größer ist als ein bestimmter Durchschnitt.
Patent DE-102019133985-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: CWIK MATTHIAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Stator (10) und einem in dem Stator angeordnetem Rotor (20) mit einem auf einer Rotorwelle (22) angebrachten Rotorkörper (23), wobei ein Gehäuse (12) vorgesehen ist, welches den Stator (10) und den Rotorkörper (23) unter Ausbildung eines geschlossenen Raumes (45) zu einer Umgebung der elektrischen Maschine hin abschließt, wobei ein Rotorkühlkreislauf (50), der einen innerhalb des Rotors verlaufenden Rotorkühlabschnitt (52) und eine außerhalb des Rotors (20) verlaufende Verbindungsleitung (54) aufweist, vorgesehen ist, wobei der Rotorkühlabschnitt (52) einen Zulaufabschnitt (521), über den Kühlflüssigkeit in den Rotorkühlabschnitt (52) eingeführt wird, und einen Ablaufabschnitt (523), über den die Kühlflüssigkeit aus dem Rotorkühlabschnitt (52) abgeführt wird, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufabschnitt (521) und/oder der Ablaufabschnitt (523) jeweils wenigstens einen radial innerhalb der Rotorwelle verlaufenden Kanal (530) aufweisen.
Patent DE-102019204606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors zur Erzeugung von Oberflächenmessdaten eines Werkstücks und Anordnung mit einem derartigen Sensor
Inventor: GOLLER HEIKO
IPC: G01B11/03
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (1), der ausgestaltet ist, Oberflächenmessdaten eines Werkstücks (5), insbesondere zum Zweck der Koordinatenbestimmung einer Oberfläche des Werkstücks (5), zu erzeugen, mit folgenden Verfahrens-Schritten:a) Empfangen eines Positions-Signals durch die Steuerung (3), wobei durch das Positions-Signal der Steuerung (3) des Sensors (1) signalisiert wird, dass sich der Sensor (1) an einer beabsichtigten Position für die Erzeugung eines Satzes von Oberflächenmessdaten befindet,b) drahtloses Übertragen eines Datenerzeugungs-Auslösesignals von der Steuerung (3) zu dem Sensor (1),c) Erzeugen des Satzes von Oberflächenmessdaten durch den Sensor (1) ausgelöst durch das Datenerzeugungs-Auslösesignal,d) Speichern des Satzes von Oberflächenmessdaten durch den Sensor (1) in einem Datenspeicher des Sensors (1) und drahtloses Übertragen eines Bestätigungs-Signals von dem Sensor (1) zu der Steuerung (3), wobei durch das Bestätigungs-Signal signalisiert wird, dass der Sensor (1) den Satz von Oberflächenmessdaten erzeugt hat, wobei der Satz von Oberflächenmessdaten oder ein Teil des Satzes von Oberflächenmessdaten aus dem Datenspeicher des Sensors (1) ausgelesen und von dem Sensor (1) zu einer von dem Sensor (1) entfernten Einrichtung gesendet wird.
Patent DE-102019205005-A1 (DE)
Title: Zahnriemen mit profilseitiger Gewebelage
Inventor: BROCKE STEPHAN
IPC: F16G1/28
Filed: 2019-04-08
Abstract: Zahnriemen mit mindestens einer mit einem Zahnprofil versehenen Antriebsseite, dessen Zahnprofil mit einer Gewebelage versehen ist, wobei die Gewebelage mindestens auf ihrer dem Zahnprofil abgewandten Außenseite eine Beschichtung aus Kunststoff aufweist und von ihrer dem Zahnprofil zugewandten Seite aus mindestens teilweise von Grundmaterial des Zahnriemens durchdrungen ist, wobei mindestens in den seitlichen Randbereichen der Gewebelage eine bis an ihre seitlichen Kanten und die den Zahnriemen begrenzenden Seitenflächen reichende und die Gewebelage durchdringende Versiegelung der Gewebelage vorgesehen ist.
Patent DE-102019207198-A1 (DE)
Title: Schallwandler, modul und klangerzeugungssystem
Inventor: ZEMMRICH RENÉ
IPC: H04R23/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Schallwandler 2, umfassend einen Anreger 5, eingerichtet zum Erzeugen von Schwingungen, und ein Paneel 6, eingerichtet zum Umwandeln von durch den Anreger 5 erzeugten und auf das Paneel 6 übertragenen Schwingungen in Schall. Das Paneel 6 ist relativ zu dem Anreger 5 beweglich zwischen einer ersten Position, in welcher der Anreger 5 mit dem Paneel 6 so verbunden ist, dass von dem Anreger erzeugte Schwingungen auf das Paneel 6 übertragen werden können, und einer zweiten Position, in welcher der Anreger 5 von dem Paneel 6 getrennt ist. Die Anmeldung betrifft weiterhin ein Modul 1 für ein Fahrzeug mit einem solchen Schallwandler 2 sowie ein Klangerzeugungssystem für ein Fahrzeug mit einem solchen Schallwandler.
Patent DE-102019209706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rahmens und/oder eines Gehäuses
Inventor: FEHNER HENRIK
IPC: B21D53/88
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rahmens (10) bei dem zunächst ein Abschnitt eines Strangpressprofil bereitgestellt wird, dessen Länge auf den Umfang des aus dem Abschnitt herzustellenden Rahmens (10) abgestimmt ist, wobei der Abschnitt zu einem Ring (12) gebogen und die Enden des Abschnitts miteinander verbunden werden. Der Rahmen (10) wird nach dem Verbinden der Enden durch eine weitere Verformung in eine, zumindest im Wesentlichen, rechteckige Form gebracht.
Patent DE-102019209813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Navigieren eines Ist-Fahrzeugs durch zumindest einen Abschnitt einer Soll-Trajektorie, Verfahren und Verwendung
Inventor: RUCHTI MARTIN
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Navigieren eines Ist-Fahrzeugs (1) durch zumindest einen Ab-schnitt einer Soll-Trajektorie (10) umfassendeine Positionsbestimmungsvorrichtung (3) zur Bestimmung einer Ist-Position des Ist-Fahrzeugs (1) in Echtzeit, undeine Steuerungseinheit (4) zur Bestimmung der Ist-Fahrzeugparameter des Ist-Fahrzeugs (1) in Echtzeit, undeine Speichereinheit (5) in der eine, durch eine Trainingsfahrt eingelernte oder durch eine Simulation berechnete, Soll-Trajektorie (10) sowie entsprechende Soll-Fahrzeugparameter in Bezug auf die jeweilige Soll-Position auf der Soll-Trajektorie (10) gespeichert sind,wobei eine Recheneinheit (6) vorgesehen ist, zur Erstellung eines dreidimensionalen, virtuellen Soll-Objektes, welches derart ausgebildet ist, dass es die Soll-Fahrzeugparameter des Ist-Fahrzeugs (1) in Bezug auf die Ist-Position des Ist-Fahrzeugs (1) während der Fahrt des Ist-Fahrzeugs (1) in Echtzeit abbildet, undein Augmented-Reality-Display (7) vorgesehen ist, zum Darstellen des dreidimensionalen, virtuellen Soll-Objektes in Bezug auf die Ist-Position des Ist-Fahrzeuges (1) in Echtzeit und zum Darstellen zumindest eines Abschnittes der Soll-Trajektorie (10),wobei der Abschnitt in Bezug auf die Ist-Position des Ist-Fahrzeugs (1) ausgewählt ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, eine Verwendung und Computerprogramm.
Patent DE-102019213022-A1 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: LORENZ EDUARD
IPC: A01D61/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Fördersystem mit mindestens zwei beabstandet nebeneinander angeordneten, gleichsinnig und synchron über Umlenk- und Antriebsrollen umlaufenden Riemen aus elastomerem Material, wobei mindestens zwei der umlaufenden Riemen miteinander durch im Wesentlichen quer zu den Riemen angeordnete Mitnehmerleisten verbunden sind, die auf ein Fördergut einwirken und letzteres in Riemenlängsrichtung transportieren, wobei jeder der Riemen aus einer oder mehreren Einzellängen besteht, deren Enden zu einem Endlosriemen verbunden sind und mindestens eine der Mitnehmerleisten an mindestens einer Verbindung mit einem der Riemen als die Enden einer oder mehrerer Riemen-Einzellängen zu einem Endlosriemen verbindender Riemenverbinder ausgebildet ist.