baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009118-U1 (DE)
Title: PBAT-Harzzusammensetzung
IPC: C08L101/12
Filed: 2016-12-15
Abstract: PBAT-Harzzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten umfasst:
 (a) Poly(butylenadipat-co-terephthalat);
 (b) das Element Eisen; wobei der Gewichtsanteil des Elements Eisen 1 ppm-500 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der PBAT-Harzzusammensetzung, und durch ein Mikrowellenaufschluss-ICP-OES-Verfahren gemessen wird: 0,1 g einer zerkleinerten Probe werden abgewogen und in einen Mikrowellenkocher gegeben; 5 ml Salpetersäure werden hinzugefügt, so dass die Probe vollständig bedeckt wird, und anschließend wurden 1,0 ml Wasserstoffperoxid langsam tropfenweise hinzugefügt; nach 2 Minuten Umsetzung wird der Kocher mit einem Deckel bedeckt und verschlossen und zum Aufschluss in einen Mikrowellen-Aufschlussofen gegeben; nachdem der Ofen auf Raumtemperatur abgekühlt ist, wird die Lösung in dem Kocher mit einer 0,45-µm-Filtermembran filtriert und anschließend in einen Messkolben übergeführt und dann mit destilliertem Wasser auf 50 ml verdünnt und durch ICP-OES gemessen, wobei, nachdem die PBAT-Harzzusammensetzung 24 Stunden bzw. 48 Stunden in siedendem Wasser altern gelassen wurde, die Variation des b-Werts kleiner als 2 ist.
Patent DE-202016100210-U1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung fürs Greifen von Blöcken von in Scheiben zu schneidenden Lebensmitteln
IPC: B26D7/01
Filed: 2016-01-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Greifen von in Scheiben aufzuschneidenden Lebensmitteln, des Typs umfassend einen Kopf (2), zum Schieben und/oder zum Schieben und Greifen vorgesehen, um die Blöcke gegen eine Scheibe oder Klinge zu schieben und/oder zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens ein Kamm (5) mit einer Vielzahl von Spitzen (6) umfasst; einen Aktuator (7) der auf einem Kipphebel (8) wirkt und ein Gleitelement (9) für die obigen Reihen von Spitzen (6) gleiten lässt; wodurch die besagte Reihe von Spitzen beweglich nach zwei Grenzkonfigurationen sind: a. Die erste ist eine Konfiguration oder eine Position außerhalb einer Arbeitslage, wobei es außerhalb der Arbeitslage meint, dass solche Position weder das produktblock noch den Arbeitsbereich des Kopfes (2) stört, b. Die zweite ist eine Konfiguration oder Arbeitsposition, in welcher die Spitzen das Produkt und/oder den Arbeitsbereich des Kopfes (2) zu stören.
Patent DE-202016101104-U1 (DE)
Title: Luftverdichter
IPC: F04B39/10
Filed: 2016-03-01
Abstract: Luftverdichter, der ein Hauptgestell (11) aufweist, an dem ein Motor (12) befestigt ist, wobei der Motor (12) ein Zahnrad (13) drehen kann, das einen Kolben (14) im Zylinder (2) mitbewegt, wobei durch das Hin- und Herbewegen des Kolbens (14) im Zylinder (2) Luft verdichtet wird, wobei die verdichtete Druckluft in einen Luftvorratsbehälter (3) fließt, wobei der Luftverdichter dadurch gekennzeichnet ist, dass der Zylinder (2) eine Stirnwand (21) aufweist, die eine Vielzahl von Luftaustrittslöchern (4, 5, 6) besitzt, die einen unterschiedlichen Durchmesser X, Y, Z haben, wobei X > Y > Z ist.
Patent DE-202016104268-U1 (DE)
Title: Gebäude- oder Einfriedungsabschlusspositionserfassungsvorrichtung für einen Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieb sowie damit versehener Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieb
IPC: E05F15/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Gebäude- oder Einfriedungsabschlusspositionserfassungsvorrichtung (40) für einen Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieb (12) zum Erfassen einer Position eines mit dem Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieb (12) anzutreibenden Gebäude- oder Einfriedungsabschlusses (10), umfassend einen Drehwinkelsensor (42) zur Erfassung eines Drehwinkels einer an den Gebäude- oder Einfriedungsabschluss (10) getrieblich anzukoppelnden Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebswelle (50) des Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebes (12), wobei der Drehwinkelsensor (42) mit einem Zahnradgetriebe (48) mit der Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebswelle (50) verbunden ist, welches wenigstens eine mit dem Drehwinkelsensor (42) verbundene Zahnradeinheit (52) und eine mit der Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebswelle (50) verbundene Zahnradeinheit (54) hat, wobei die Zahnradeinheiten (52, 54) miteinander kämmen, wobei eine erste Zahnradeinheit (52) der Zahnradeinheiten (52, 54) eine erste Zahnanordnung (56) und eine zweite Zahnanordnung (58) hat, die beide mit der anderen, zweiten Zahnradeinheit (54) kämmen, wobei die erste und die zweite Zahnanordnung (56, 58) relativ zueinander drehbar elastisch derart miteinander verbunden sind, dass Zähne der ersten Zahnanordnung (56) im unbelasteten Zustand winkelversetzt zu Zähnen der zweiten Zahnanordnung (58) stehen.
Patent DE-202016104824-U1 (DE)
Title: Rollschuh mit Gestänge-Rollen-Steller
IPC: A63C17/22
Filed: 2016-09-01
Abstract: Rollschuh mit einem Gestänge-Rollen-Steller, aufweisend einen Schuh (1) und einen Rollenrahmen (2), der an dem Boden des Schuhs (1) angeordnet ist, eine Mehrzahl an Rollen (3), die an dem Rollenrahmen (2) durch eine Verbindungswelle beweglich montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass: die Seite des Rollenrahmens (2) mit einer Montageposition (21) bereitgestellt ist und ein Gestängesteller (4) in der Montageposition (21) angeordnet ist und von der Rolle (3) in einer lose eingestellten Weise getrennt oder mit der Rolle (3) in einer lose eingestellten Weise in Kontakt ist.
Patent DE-202017000972-U1 (DE)
Title: Warenträger mit Lasche
IPC: A47F5/16
Filed: 2017-02-23
Abstract: Einrichtung zur Warenpräsentation im Verkaufsregal, bestehend aus einem Warenträger (1) und einem aus mindestens zwei Segmenten (3) bestehenden Regalboden (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Warenträger (1) auf der dem Boden zugewandten Unterseite über mindestens eine Lasche (4) verfügt, die in einen Spalt (5) zwischen den Segmenten des Regalbodens eintaucht und dadurch den Warenträger (1) auf dem Regalboden (2) fixiert.
Patent DE-202017004801-U1 (DE)
Title: Fleischwaren mit Erotisierenden Wirkstoffen
IPC: A61P15/10
Filed: 2017-09-14
Abstract: Fleischwaren mit Zusatz von natürlichen Erotisierenden Wirkstoffen
Patent DE-202017101587-U1 (DE)
Title: Sockelplatte für einen zahntechnischen Artikulator
IPC: A61C13/34
Filed: 2017-03-19
Abstract: Sockelplatte (10) für einen zahntechnischen Artikulator mit einer ein Justierprofil (16) aufweisenden Aufnahmeseite (14) zur zentrierten Aufnahme einer Montageplatte (32), wobei das Justierprofil (16) zur Zentrierung der Montageplatte (32) konisch ausgebildete Kontaktflächen (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmeseite (14) mindestens eine Aussparung (24) zur Aufnahme von Verunreinigungen ausgebildet ist.
Patent DE-202017104005-U1 (DE)
Title: Komposit-Folien-Vorrichtung als Verpackungsmaterial für Lebensmittel
IPC: B65D85/36
Filed: 2017-07-05
Abstract: Komposit-Folien-Vorrichtung (100) zur Bereitstellung eines Verpackungsmaterials für erwärmte Lebensmittel wie insbesondere Fastfood, gekennzeichnet durch eine für einen direkten Kontakt mit einem Lebensmittel vorgesehene metallische Basisfolie (110), auf die eine Kunststofffolie (120) aus einem wärmebeständigen Kunststoffmaterial fest aufgebracht ist.
Patent DE-202017106910-U1 (DE)
Title: Flugdeckleuchte mit mindestens zwei separaten Beleuchtungsfunktionen
IPC: F21S8/08
Filed: 2017-11-14
Abstract: Flugdeckleuchte (100), welche auf einem Wasserfahrzeug (300) anordbar oder angeordnet ist, wobei die Flugdeckleuchte (100) mindestens zwei separate Beleuchtungsfunktionen aufweist, wobei eine erste Beleuchtungsfunktion als Perimeterlicht (10) mit mindestens zwei Abstrahlwinkeln (11, 12) unterschiedlicher Intensität für die Unterstützung eines Landeanflugs eines Luftfahrzeugs (50) auf dem Wasserfahrzeug (300) ausgebildet ist, wobei die zweite Beleuchtungsfunktion als Deckbeleuchtung (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flugdeckleuchte (100) ausfahrbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017107081-U1 (DE)
Title: Besonders dehnbarer Bezugsstoff
IPC: D04B21/00
Filed: 2017-11-22
Abstract: Maschenstoff in Form eines doppelflächigen Gestrickes oder Gewirkes, mit einer oberen und unteren textilen Seite, die unter Ausbildung eines Zwischenraumes voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass pro cm Maschenstofflänge in Längsrichtung des Maschenstoffs mindestens ein Einlegefaden mit einem dtex von mindestens 300 im Zwischenraum beinhaltet ist und in Querrichtung über die gesamte Erstreckung des Maschenstoffs verläuft, wobei der Einlegefaden aus Polyester, PES und/oder Polyamid gebildet ist und dass der Maschenstoff mindestens 0,3 Gewichtsprozent Elasthan aufweist und die Erstreckung des ungekrumpften Maschenstoffes in Querrichtung mindestens 2 m beträgt.
Patent DE-202018002935-U1 (DE)
Title: Drone und Steuergerät und Kommunikationsanschlussgerät dafür
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-06-22
Abstract: Ein Steuergerät, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Trägerbaugruppe (1) und eine Hauptsteuerbaugruppe (2), die abnehmbar an der Trägerbaugruppe (1) angebracht ist, beinhaltet, wobei die Hauptsteuerbaugruppe (2) elektrisch mit der Trägerbaugruppe (1) verbunden ist und diese Trägerbaugruppe (1) mit einem Schnittstellengerät (3) ausgerüstet ist, mit dem Verbindungen einer Vielzahl von Typen von externen Steuergeräten mit der Trägerbaugruppe (1) herstellbar sind.
Patent DE-202018102193-U1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappe mit Drehleuchte
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-04-19
Abstract: An einer Heckklappe eines Fahrzeugs montierte Drehleuchtenbaugruppe, umfassend:eine Drehblende, die drehbar an der Heckklappe gekoppelt ist; undeine Leuchte, die an der Blende gestützt ist, wobei die Blende bezogen auf die Heckklappe um zumindest eine Achse drehbar ist, um eine Lichtausgabe von der Leuchte umzulenken.
Patent DE-202018104855-U1 (DE)
Title: Heizungsanordnung
IPC: F24D3/10
Filed: 2018-08-23
Abstract: Heizungsanordnung umfassend einen Wärmetauscher (7), umfassend eine zu dem Wärmetauscher (7) geführte Warmwasserleitung (1), umfassend eine zu dem Wärmetauscher (7) geführte Kaltwasserleitung (2), umfassend eine Heizungsvorlaufleitung (3), welche von einem Wärmeversorger zu einer Heizung geführt ist, umfassend eine Heizungsrücklaufleitung (5), welche von der Heizung weggeführt ist, umfassend eine von der Heizungsvorlaufleitung (3) zu dem Wärmetauscher (7) geführte Heizungsvorlaufabzweigungsleitung (4), umfassend eine von der Heizungsrücklaufleitung (5) zu dem Wärmetauscher (7) geführte Heizungsrücklaufabzweigungsleitung (6), umfassend ein motorisch betätigtes Einstellmittel (9) zum Einstellen einer Flüssigkeitsdurchflussmenge in der Heizungsvorlaufleitung (3) und/oder der Heizungsrücklaufleitung (5) und umfassend einen Motor (10) zum Betätigen des Einstellmittels (9), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Warmwasserleitung (1) oder der Heizungsvorlaufleitung (3) einerseits und der Heizungsrücklaufleitung (5) oder der Kaltwasserleitung (2) andererseits ein Peltier-Element (8) vorgesehen ist und dass aus einer Temperaturdifferenz der in der über das Peltier-Element (8) verbundenen Leitungen (2, 3) geführten Flüssigkeiten eine Energie zum Betrieb des Motors (10) bereitgestellt ist.
Patent DE-202019000475-U1 (DE)
Title: Mittels Akku beheizbare Satteldecke für Fahrräder, welche sich durch einen bestimmten Falt-, bzw. Befestigungsmechanismus auf unterschiedlichen Sattelgrössen verwenden lässt.
IPC: B62J1/18
Filed: 2019-01-30
Abstract: Mittels Akku beheizbare Fahrradsatteldecke, welche sich durch einen bestimmten Falt-, bzw. Befestigungsmechanismus auf unterschiedlichen Sattelgrösse verwenden lässt, dadurch gekennzeichnet, daß das Heizelement (13) zwischen zwei Dämpfungs-, und oder Schutzeinlagen (11,12),) und dem Stoffober-(5), sowie Unterteil (10) der Fahrradsatteldecke angeordnet ist.
Patent DE-202019000800-U1 (DE)
Title: Betätigungselement zur Steuerung eines Rollatorantriebs
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-02-19
Abstract: Betätigungselement für einen Rollatorantrieb (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement aus Stütz- und Schiebegriff (1) und Bremsgriff (2) sowie einem Schalter (4) mit Schalteraufnahme (5) und Klemmelement (6) besteht.
Patent DE-202019003180-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zeiterfassung zwischen zwei Messpunkten in einem Fahrzeug und zur Anzeige dieser im Fahrzeug
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Zeiterfassung zwischen zwei Messpunkten in einem Fahrzeug und zur Anzeige dieser im Fahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtschranken-Sensoreinheit (1), angebracht an dem zu messenden Fahrzeug, beim Passieren eines Lichtschranken-Senders (3) einen Impuls erzeugt, der eine Anzeigeeinheit im Fahrzeug (2) zur Messung bedient.
Patent DE-202019003369-U1 (DE)
Title: Elektroauto oder Hybridauto
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Elektroauto oder Hybridauto, das ein System zum Ermitteln von Menschen oder anderen Verkehrsteilnehmern, die vorwarnt werden sollen, zum Bestimmen des Momentes ab wann ein akustisches Warnsignal an diesen Menschen oder Verkehrsteilnehmern emittiert werden soll und der Lautstärke dieses Warnsignals hat, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich ein System zum Ermitteln der laufenden Tageszeit hat und die Berechnung der Lautstärke des Warnsignals mit Einbeziehung der ermittelnden laufenden Tageszeit berechnet wird.
Patent DE-202019003567-U1 (DE)
Title: Anti-Kipp-Abstandshalter zur Arretierung von starren Anzugfliegen
IPC: A41D25/12
Filed: 2019-08-28
Abstract: Anti-Kipp-Abstandshalter (X): dadurch gekennzeichnet, dass der Anti-Kipp-Abstandshalter unabhängig von der Form, Größe oder Konstruktion eine oder mehrere der folgenden Funktionen erfüllt:
 - Verhinderung des Kippens einer starren Fliege (materialunabhängig)
 o Entweder durch eine einfache Keilform (Z1 - Z.1.4) (materialunabhängig)
 o Oder über eine Konstruktion mit diversen zusätzlichen Funktionen (Zeichnung 2) (materialunabhängig)
 - Integrierung einer Befestigungsmöglichkeit für das Kragenband (K) innerhalb oder außerhalb der Keil- oder Winkel-Konstruktion
 - Integrierung einer Befestigungsmöglichkeit für das Befestigungs-Band (BB) innerhalb oder außerhalb der Keil- oder Winkel-Konstruktion
 - Stabilisierung des Mittelstegs der Fliege (MS) durch Flügel (FL)
Patent DE-202019003583-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Sisalstämme eines Katzenkratzbaumes
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Sisalstämme eines Katzenkratzbaumes die über einen alten Sisalstamm nahtlos gesteckt und diesen komplett umschließt. dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Aufbereitung von Sisalstämme eines Katzenkratzbaumes (1) aus einer Röhre besteht.
Patent DE-202019004103-U1 (DE)
Title: CE-Zertifizierter intelligenter mobiler kollaborativer Roboter für den Einsatz in medizinischen Laboren
IPC: G16H40/60
Filed: 2019-10-05
Abstract: Der Schutzanspruch ist durch Folgendes gekennzeichnet:1. die Verbindung zu einer funktionierenden Einheit von einem mobilen, selbstplanenden und selbst-navigierenden Untersatz inklusive Steuerung und Rechner mit einem kollaborativen Roboterarm mit intelligentem Vision System und spezialangefertigten Greifereinheit. Das Produkt ist vollumfänglich CE-Zertifiziert und ist für die Zusammenarbeit mit Menschen zugelassen.
Patent DE-202019004291-U1 (DE)
Title: Künstlicher Angelköder nach dem Prinzip eines Durchlaufblinkers mit 11g Wurfgewicht
IPC: A01K85/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Durchlaufblinker mit spezieller Formgebung, der durch die beschriebenen Eigenschaften ein verbessertes Flug- und Laufverhalten erreicht.Gewichtsverteilung:Durch die spezielle Formgebung hat der Blinker von vorn nach hinten eine linear steigende Gewichtsverteilung. Etwa 2/3 des Gesamtgewichtes ist nach hinten verlagert.Abmessungen: 61,5 × 10,5 × 4,2 mm
Patent DE-202019004403-U1 (DE)
Title: Zweistufiges Kreisellaufrad mit dem doppelflutige Einlauf.
IPC: F04D29/22
Filed: 2019-10-25
Abstract: Zweistufiges Kreisellaufrad mit dem doppelflutige Einlauf, dadurch gekennzeichnet, das es aus der zwei äußerlichen Deckscheiben und mittlere Deckscheibe mit Nabe besteht und Einsaugschaufeln der ersten Stufe und Schaufeln der zweiten Stufe dazwischen angeordnet sind. Dabei bilden die Stufen einen Zwischenstufen - Ringkanal.
Patent DE-202019005398-U1 (DE)
Title: Photoakustisches kontaktloses Abtasten (Photoacoustic remote sensing- PARS)
IPC: G01N21/17
Filed: 2019-12-19
Abstract: System zum photoakustischen kontaktlosen Abtasten (PARS) zum bildlichen Darstellen einer Struktur unter der Oberfläche einer Probe, umfassend:
 eine oder mehrere Laserquellen, die konfiguriert sind, um eine Vielzahl von Erregungsstrahlen zu erzeugen, die konfiguriert sind, um Signale in der Probe an einer Erregungsposition zu erzeugen;
 wobei die eine oder mehreren Laserquellen zudem konfiguriert sind, um eine Vielzahl von Untersuchungsstrahlen zu erzeugen, die an der Erregungsposition auf die Probe treffen, wobei ein Teil der Vielzahl von Untersuchungsstrahlen von der Probe zurückkehrt, der auf die erzeugten Signale hindeutet;
 ein optisches System, das konfiguriert ist, um die Vielzahl von Erregungsstrahlen an einem ersten Brennpunkt und die Vielzahl von Untersuchungsstrahlen an einem zweiten Brennpunkt zu konzentrieren, wobei der erste und der zweite Brennpunkt unter der Oberfläche der Probe liegen, und
 eine Vielzahl von Detektoren, die jeweils konfiguriert sind, um einen zurückkehrenden Teil von mindestens einem der Vielzahl von Untersuchungsstrahlen zu erfassen.
Patent DE-202019100659-U1 (DE)
Title: Sensor zum Bestimmen einer Prozessgröße
IPC: G01F23/26
Filed: 2019-02-05
Abstract: Sensor (10) zum Bestimmen einer Prozessgröße in einem Behälter (12), der eine langgestreckte Sonde (16) zum Eintauchen in ein Medium (14) in dem Behälter (12), eine Steuer- und Auswerteeinheit (24) zum Messen der Prozessgröße mittels der Sonde (16) und ein Gehäuse (22) mit einem Verbindungsbereich zum Verbinden eines oberen Endes der Sonde (16) mit dem Gehäuse (22) aufweist, wobei der Verbindungsbereich mit einer schrägen Auflagefläche (32) auf einem in dem Verbindungsbereich angeordneten Kegelelement (26) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kegelelement (26) mit seiner Grundfläche nach unten Richtung unteres Ende der Sonde (16) angeordnet ist.
Patent DE-202019103577-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen von stehenden und bewegten Bildern auf einer dreidimensionalen Projektionsleinwand
IPC: G03B21/585
Filed: 2019-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen von stehenden und bewegten Bildern auf einer dreidimensionalen Projektionsleinwand aufweisend
 - eine mit einem Gas aufblasbare Hülle (1) aus einem flexiblen Material mit einer als dreidimensionale Projektionsleinwand dienenden Innenfläche (2),
 - eine Gaseinlassöffnung (3),
 - ein Gebläse (4), das mit der Gaseinlassöffnung (3) in Verbindung steht und einen die Hülle (1) aufblasende Gasstrom (5) erzeugt,
 - ein von der Hülle (1) umgebener Innenraum (6),
 - einen einen Projektionsstrahl (7) emittierende Projektor (8) und
 - einen im Zenit (9) der Hülle (1) eingerichteten Reflektionsspiegel (10) mit einer gekrümmten Spiegeloberfläche (11) zur Umlenkung des vom Projektor (8) emittierten Projektionsstrahls (7) auf die Innenfläche (2) der Hülle (1), wobei das durch den Projektionsstrahl (7) erzeugte stehende Bild (12) oder bewegte Bild (12) auf der Außenfläche (13) der Hülle (1) sichtbar und von außen betrachtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Projektor (8) innerhalb des Innenraums (6) der Hülle (1) eingerichtet ist und derart ausgerichtet ist, dass der von Projektor (8) emittierte Projektionsstrahl (7) über den im Zenit (9) eingerichteten Reflektionsspiegel (10) auf die als dreidimensionale Projektionsleinwand dienenden Innenfläche (2) reflektiert wird.
Patent DE-202019104377-U1 (DE)
Title: Massenverbindungssystem für ein Testsystem
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Massenverbindungssystem (1) für ein Testsystem, aufweisend:
 einen Aufnahmerahmen (10); und
 wenigstens einen Trägerrahmen (30, 30', 30", 30#);
 wobei der Aufnahmerahmen (10) mehrere Ausnehmungen (12) aufweist, welche den Aufnahmerahmen (10) in Dickenrichtung jeweils vollständig durchdringen und zu einer Einschubkante (11) des Aufnahmerahmens (10) hin jeweils offen sind, wobei jede Ausnehmung (12) zwei zueinander parallele Seitenwände (121, 122) festlegt, die mit der Einschubkante (11) jeweils einen Winkel von zwischen 60° und 120° und bevorzugt 90° einschließen,
 wobei jeder Trägerrahmen (30, 30', 30", 30#) zwei zueinander parallele Seitenwände (131, 132) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, mit den parallelen Seitenwänden (121, 122) einer jeden Ausnehmung (12) des Aufnahmerahmens (10) in Formschluss zu kommen, und
 wobei wenigstens ein Trägerrahmen (30, 30', 30", 30#) weiter eine Öffnung (31) zur Aufnahme wenigstens eines Kontaktträgers (40, 40', 40#) aufweist.
Patent DE-202020000448-U1 (DE)
Title: Kastenüberzug für Friseurarbeitswagen
IPC: B65D65/04
Filed: 2020-02-04
Abstract: Der Kastenüberzug für den Friseurarbeitswagen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung von den Wänden und von der Öffnung aus einem Textilen Material (11) besteht, zudem bedeckt er alle Ecken bis zum unteren Umschlagbereich (12) so, dass die Längsseiten mit einer Wölbung ausgespart sind und sich somit von den Ecken leicht abziehen lässt um an den Inhalt zu kommen.
Patent DE-202020001551-U1 (DE)
Title: Gerät zur Desinfektion von Schreibgeräten
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-04-15
Abstract: Gerät zur Desinfektion von Schreibgeräten
Patent DE-202020100849-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Elektrisch angetriebenes Werkzeug, aufweisend:einen Staubsammlerverbindungsabschnitt (40), mit dem ein Staubsammler verbindbar ist, der Staub sammeln kann,einen Staubsammelkanal (40), der sich von dem Staubsammlerverbindungsabschnitt (40) erstreckt und ein Kanalluftdurchlassloch (48) aufweist, undein Gehäuse, in dessen Innerem ein Bauteil (82) angeordnet ist und das ein Luftdurchlassloch (116) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass durch erste Blasluft (G1, G2, G3) im Staubsammelkanal (40), die durch den Antrieb eines Staubsammlers erzeugt wird, der mit dem Staubsammlerverbindungsabschnitt (40) verbunden ist, zweite Blasluft (H2) vom Luftdurchlassloch (116) zum Kanalluftdurchlassloch (48) hin erzeugt wird und das Bauteil (82) derart angeordnet ist, dass die zweite Blasluft (H2) darauf trifft.
Patent DE-202020102272-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
IPC: G02B23/24
Filed: 2020-04-23
Abstract: Medizinische Vorrichtung mit einem Endoskopkopf (1), der dazu ausgebildet ist, mit Endoskoprohren (2) lösbar verbunden zu werden, wobei der Endoskopkopf (1) einen Längskanal (4) zur Aufnahme eines Endoskoprohrs (2) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Längskanal (4) eine variable Öffnungsweite (D1) zur Aufnahme von Endoskoprohren (2) unterschiedlicher Durchmesser (D2) besitzt und wobei der Endoskopkopf (1) eine Spannvorrichtung (5) besitzt, um ein in den Längskanal (4) eingesetztes Endoskoprohr (2) klemmend zu halten.
Patent DE-202020102447-U1 (DE)
Title: Textillaminat für Schutzkleidung und Schutzkleidung
IPC: B32B7/12
Filed: 2020-04-30
Abstract: Textillaminat für Schutzkleidung, mit einer ersten Materiallage (9) aus einem textilen Material und einer zweiten Materiallage (10), die mittels eines Klebstoffs (1) mit der ersten Materiallage (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (1) in der Form eines hexagonalen oder dreieckförmigen Gittermusters (2) aufgebracht ist.
Patent DE-202020106534-U1 (DE)
Title: Tisch mit zumindest einer Tischplatte
IPC: A47B13/08
Filed: 2020-11-13
Abstract: Tisch mit zumindest einer Tischplatte und mit wenigstens einem Tischbein, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Tischplatte (2) vorzugsweise nahezu vollständig aus einer und nur einer Stein-Fliese ausgebildet ist.