baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011076845-A1 (DE)
Title: Niedrigtemperaturbindeverfahren
Inventor: GAUDIN GEWELTAZ
IPC: H01L21/58
Filed: 2011-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenfügen eines ersten Elementes, das wenigstens ein erstes Substrat (2) oder wenigstens einen Chip umfasst, und eines zweiten Elementes, das wenigstens ein zweites Substrat (12) umfasst, wobei das Verfahren umfasst:  (a) das Bilden einer als Bindeschicht bekannten Oberflächenschicht (4, 4' 2 , 4' 4 , 4' 6 , 4' 8 , 14) auf jedem Substrat, wobei wenigstens eine dieser Bindeschichten bei einer Temperatur kleiner oder gleich 300°C gebildet wird;  (b) ein als Entgasungsglühen bekanntes erstes Gühen der Bindeschichten vor dem Zusammenfügen wenigstens teilweise bei einer Temperatur von wenigstens gleich der nachfolgenden Bindegrenzflächenfestigungstemperatur (Tr), jedoch unter 450°C;  (c) ein Zusammenfügen der Substrate durch Inkontaktbringen der freiliegenden Oberflächen der Bindeschichten (4, 4' 2 , 4' 4 , 4' 6 , 4' 8 , 14);  (d) ein Glühen der zusammengefügten Struktur bei einer Bindegrenzflächenfestigungstemperatur (Tr) unter 450°C.
Patent DE-102011076999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOELLMANN MANUEL
IPC: H02P9/48
Filed: 2011-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine in einem Kraftfahrzeug, wobei die elektrische Maschine eine Läuferwicklung,g nachgeschalteten Stromrichter mit ansteuerbaren Schaltelementen aufweist, wobei die elektrische Maschine in einem ersten Betriebsmodus gemäß einem PWM-Betrieb und in einem zweiten Betriebsmodus gemäß einem Blockbetrieb betreibbar ist, wobei die elektrische Maschine während eines Umschaltens von dem ersten in den zweiten Betriebsmodus oder umgekehrt in einem dritten Betriebsmodus betrieben wird, in dem die Pulsdauern von Ansteuersignalen für die ansteuerbaren Schaltelementen verändert werden.
Patent DE-102011078073-A1 (DE)
Title: Steigeisen, Steigeisensystem und Verfahren zur Herstellung eines Steigeisens
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: A43C15/02
Filed: 2011-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Steigeisen 10 bereit, umfassend einen Grundkörper 12, an welchem mindestens eine Spitze 14 zur Abstützung an einem Untergrund angeordnet ist, mindestens ein Befestigungsmittel 16a, 18a zur Befestigung des Grundkörpers 12 an einem Schuh 20, und lösbare Kopplungsmittel 30a, 32a zur Kopplung und Entkopplung des Befestigungsmittels 16a, 18a am oder vom Grundkörper 12, wobei die lösbaren Kopplungsmittel 30a, 32a, in Bezug auf ein Schuhkoordinatensystem, linke lösbare Kopplungsmittel zur Kopplung des mindestens einen Befestigungsmittels 16a, 18a in einem linken seitlichen Kopplungsabschnitt des Steigeisens 10 sowie rechte lösbare Kopplungsmittel zur Kopplung des mindestens einen Befestigungsmittels 16a, 18a in einem rechten seitlichen Kopplungsabschnitt des Steigeisens 10 aufweisen.
Patent DE-102011086726-A1 (DE)
Title: Verfahren zur redundanten Kommunikation zwischen einem Nutzer-Terminal und einem Leitsystem-Server
Inventor: BERNHARD RENE
IPC: G05B9/03
Filed: 2011-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur redundanten Kommunikation zwischen einem Nutzer-Terminal (210, 220) und einem Leitsystem-Server (300) für ein Automatisierungssystem (100), wobei das Automatisierungssystem (100) eine Steuereinrichtung (400) zur automatischen Steuerung einer Anlage oder eines Geräts (500) umfasst und der Leitsystem-Server (300) zur Projektierung, zum Engineering, zum Bedienen und/oder zum Überwachen der Steuereinrichtung (400) eingerichtet und ausgebildet ist, wobei weiterhin vorgesehen ist, dass das Nutzer-Terminal (210, 220) eine erste (212, 222) und eine zweite Terminalschnittstelle (214, 224) zur Kommunikation mit dem Leitsystem-Server (300) über mindestens ein Kommunikationsnetz (250, 252, 260) umfasst, dass der Leitsystem-Server (300) eine erste (312) und eine zweite Serverschnittstelle (314) zur Kommunikation mit dem Nutzer-Terminal (210, 220) über das mindestens eine Kommunikationsnetz (250, 252, 260) umfasst, und dass eine erste Terminal-Nachricht mit Terminal-Nutzdaten zum Projektieren, zum Engineering, zum Bedienen und/oder zum Überwachen der Steuereinrichtung (300) über die erste Terminalschnittstelle (212, 222) an den Leitsystem-Server (300) gesendet wird und eine zweite Terminal-Nachricht mit den Terminal-Nutzdaten über die zweite Terminalschnittstelle (214, 224) an den Leitsystem-Server (300) gesendet wird, wobei der Leitsystem-Server (300) nach dem Empfang einer neuen Terminal-Nachricht prüft, ob er bereits eine Terminal-Nachricht mit denselben Nutzdaten empfangen hat, und die neue Terminal-Nachricht verwirft, wenn er bereits eine Terminal-Nachricht mit denselben Nutzdaten empfangen und gespeichert hat oder die neue Terminal-Nachricht speichert und weiter verarbeitet, wenn er noch keine Terminal-Nachricht mit denselben Nutzdaten empfangen hat.
Patent DE-102011089522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung einer Windenergieanlage
Inventor: VOGEL MARKUS
IPC: E02D27/42
Filed: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung einer Windenergieanlage, insbesondere der Verbindung einer Fundamentsektion der Windenergieanlage mit dem Fundament der Windenergieanlage, umfassend die Schritte: Durchführen einer Stabilisierungsmaßnahme, umfassend Vorbereiten zumindest eines Abschnitts der Oberfläche eines Fundaments der Windenergieanlage zum Ansetzen von Bohrmitteln, Einbringen einer Vielzahl von Bohrungen mittels der Bohrmittel in die vorbereitete Oberfläche bis zu einer vorbestimmten Tiefe, vorzugsweise bis zu einem Ankersegment der Fundamentsektion, Einbringen einer aushärtbaren Masse in die Vielzahl von Bohrungen, Aushärten der eingebrachten, aushärtbaren Masse in den Bohrungen, und Nachbereiten des zumindest einen Abschnitts der Oberfläche des Anlagenfundaments. Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Stabilisierung einer Windenergieanlage, umfassend eine Früherkennung des Stabilisierungsbedarfs der Windenergieanlage mittels Messen der Turmbewegung während des Betriebs der Windenergieanlage erfolgt.
Patent DE-102011100137-A1 (DE)
Title: Method for producing cover for motor vehicles, particularly for buses, involves providing multiple support elements of complete support structure of cover, where support elements are preassembled glue-free for formation of support structure
Inventor: HAGER PETER DIPL ING
IPC: B62D27/02
Filed: 2011-04-30
Abstract: The method involves providing multiple support elements (21 to 26) of a complete support structure (20) of a cover (1), where the support elements are preassembled glue-free for the formation of the complete support structure. The support structure is bonded with an outer skin (10) of the cover, where an adhesive layer is applied on the inner side (11) of the outer skin of the cover for bonding with the support structure. A contact surface of the support structure and the inner side is formed by the elongated plates (24a to 26a) partially deviated by the support.
Patent DE-102011100427-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wählen eines Ring-Managers eines Netzwerks mit Ring-Topologie (Ring-Netzwerk) und Netzknoten
Inventor: KWON YOUNG CHAN
IPC: H04L12/42
Filed: 2011-05-04
Abstract: Ein Verfahren zum Wählen eines Ring-Managers eines Netzwerks mit Ringtopologie (Ring-Netzwerk) und ein Netzknoten hierfür sind offenbart, wobei ein für die Wahl eines Ringmanagers zuständiger Netzknoten periodisch von jedem Netzknoten im Ring-Netzwerk Diagnose-Information über den Paketverkehr anfordert, einen Netzknoten für Aufgabe eines Ring-Managers neu wählt und jedem Netzknoten Informationen über den neu gewählten Ring-Manager mitteilt, wobei das Ring-Netzwerk dadurch sehr viel effektiver betrieben werden, da der Ring-Manager unter Berücksichtigung der jeweiligen Netzlast gewählt werden kann, die sich in Echtzeit auch dann ändert, wenn der Ring-Manager ursprünglich auf der Grundlage der strukturellen Bedingungen des Ring-Netzwerks einschließlich des Zählwerts einer Hop-Zählung an jedem Netzknoten und der MAC-Adresse eingerichtet und dann betrieben wurde.
Patent DE-102011102010-A1 (DE)
Title: Method for determining quality of e.g. weld seam, for interconnecting conductor lugs of single cells for manufacture of cell block of motor car battery in automobile industry, involves determining quality based on image data density value
Inventor: BRANDNER MICHAEL
IPC: G01N21/88
Filed: 2011-05-19
Abstract: The method involves optically detecting optical image data of a surface region of a weld seam (S) by an image capture unit, where the weld seam is produced from two components (1, 2) of different materials by a beam welding method i.e. laser beam welding method. The optical image data is evaluated with respect to a predefinable surface parameter e.g. color value and/or gray value, such that a value of image data density is determined corresponding to the surface parameter. The quality of the weld seam is determined based on the value of the image data density.
Patent DE-102011102662-A1 (DE)
Title: RO-(Umkehrosmose)Anlage
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: C02F1/467
Filed: 2011-05-27
Abstract: Die RO-(Umkehrosmose)Anlage hat ein Permeatsammelrohr, das an einem Ende mit einem Verteilungssystem für das Permeat verbunden ist, das wenigstens eine Einrichtung zur Reinigung und/oder Desinfektion aufweist. Das Permeatsammelrohr, die Reinigungs- und/oder Desinfektionseinrichtung und eine Zirkulationspumpe sind in einem Zirkulationskreis angeordnet.
Patent DE-102011105616-A1 (DE)
Title: Hybridroboter auf der Basis von drei Linearaktoren deren Achsen sich schneiden, eines Parellelitätshalters, eines multifunktionalen Raumgelenkes, eines Mehrachsenraumgelenkes und einer Raumorientierungseinheit
Inventor: EZECHIAS JOZEF DR
IPC: B25J11/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Hybridroboter für unterschiedlichsten Anwendungen in der Handhabung von Werkstücken, in der Verpackungsindustrie, Waferhandling und für Anwendungen in automatisierbaren Prozessen, dadurch gekenzeichnet, dass dieser sich aus den drei erfinderischen Komponenten dem multifunktionalen Raumgelenk (3), dem Paralielitäthalter (5), dem Mehrfachachsenraumgelenk (31) die gleichzeitig zum Einsatz kommen und einer Raumorientierungseinheit (4) für Werkzeug und drei Linearaktoren (2) zusammensetzt.
Patent DE-102011106158-A1 (DE)
Title: Sensor mit Laser-geschweißtem Deckel
Inventor: STEINICH KLAUS-MANFRED
IPC: G01D11/24
Filed: 2011-06-30
Abstract: Um das Gehäuse eines Sensors, insbesondere eines Winkelsensors, möglichst dauerdicht auszubilden, wird der Deckel in das topfförmige Gehäuse nicht eingeklebt oder eingeschraubt und abgedichtet, sondern mittels Laser im Gehäuse verschweißt. Trotz des dabei bereits im Gehäuse befindlichen Sensorchips ist der Hitzeeintrag dabei so gering, dass auch bei den geringen Abmessungen des Sensors der Sensorchip dabei nicht beschädigt wird.
Patent DE-102011107625-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Injektion eines Fluids in einen Organismus
Inventor: PEROUSE ERIC
IPC: A61M5/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Die medizinische Vorrichtung (10) weist eine Stütze (12) auf, die sich zwischen einem proximalen Ende (12A) und einem distralen Ende erstreckt, eine Nase (16) in Form einer durchstechenden Spitze, die mit dem distalen Ende der Stütze (12) verbunden ist, eine Hülle (18), in der die Stütze (12) gleitend verschiebbar zwischen einer ersten Stellung im Kontakt mit der Nase (16) und einer zweiten, von dieser Nase (16) beabstandeten Stellung untergebracht ist, und mindestens ein Rohr (22), das sich in der Hülle (18) zwischen einem proximalen Ende (22A), das außerhalb der Hülle (18) zugänglich ist, und einem distalen Ende (22B), das mit der Nase verbunden ist (16), erstreckt, wobei das Rohr (22) mindestens einen Durchbruch (24) in der Nähe seines distalen Endes (22B) aufweist. Jedes Rohr (22) ist zwischen einer eingezogenen Konfiguration, in der jedes Rohr (22) imstande ist, von der Hülle (18) bedeckt zu sein, und einer radial hervorstehend entfalteten Konfiguration, radial entfaltbar.
Patent DE-102011108942-A1 (DE)
Title: Method for producing component e.g. metal-plastic hybrid component, involves pressing workpiece against tool by punch and plastically deforming workpiece, so that plastic is filled in cavity and workpiece is connected
Inventor: WERNER MARKUS
IPC: B21D26/02
Filed: 2011-07-29
Abstract: The method involves introducing solid component (101) comprising metal into a cavity (102) of a tool (103). The solid component is provided between the tool and workpiece (104) such as semi-finished metal preferably sheet, profile and/or pipe and the workpiece is pressed against the tool by a punch. The workpiece is plastically deformed and the plastic is plasticized, so that plastic is filled in cavity and the workpiece is connected. An independent claim is included for a component.
Patent DE-102011114087-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung von Drehsensoren und Verfahren zum Bestimmen von Drehmoment
Inventor: LI DONGXU
IPC: B60W30/188
Filed: 2011-09-21
Abstract: Ein Antriebsstrang umfasst ein mit einem Endantrieb gekoppeltes Getriebe. Ein Verfahren zum Überwachen von Drehmoment in dem Antriebsstrang umfasst das Überwachen von Signalausgängen von einem ersten Drehsensor und einem zweiten Drehsensor, die konfiguriert sind, um jeweilige Drehpositionen an einem ersten Ort bzw. einem zweiten Ort eines Endantriebs zu überwachen, das Bestimmen einer räumlichen Beziehung zwischen dem ersten Ort und dem zweiten Ort unter Verwendung von Positionsidentifizierern des ersten bzw. des zweiten Drehsensors, das Ableiten eines Verwindungswinkels aus der räumlichen Beziehung zwischen dem ersten und dem zweiten Drehsensor, das Berechnen einer Größe eines Endantriebdrehmoments, die dem Verwindungswinkel entspricht, und das Steuern des Fahrzeugantriebsstrangs in Übereinstimmung mit der berechneten Größe des Endantriebdrehmoments.
Patent DE-102011114835-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Fahrradkettenschaltwerk
Inventor: NIEMANN WOLFRAM
IPC: B62J23/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1) für ein Fahrradkettenschaltwerk (2) vor äußerer mechanischer Beschädigung mit einer Abdeckeinrichtung (5) zum zumindest teilweisen Abdecken des Fahrradkettenschaltwerkes (2) und mit einer Befestigungseinrichtung (6) zum Befestigen der Schutzvorrichtung (1) an wenigstens einer Fahrradkomponente (8) des Fahrrades, bei welcher die Befestigungseinrichtung (6) eine an der wenigstens einen Fahrradkomponente (8) selbsthaltende Schnellmontageeinheit (7) mit zwei oder mehr an der wenigstens einen Fahrradkomponente (8) beabstandet voneinander fest aber lösbar anbringbaren Befestigungselementen (9, 10) aufweist.
Patent DE-102011115114-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/66
Filed: 2011-10-07
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug mit a) einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1), b) einer im Bremssattel (1) angeordneten Zuspanneinrichtung (4) zum Andrücken von Bremsbelägen (3) an die Bremsscheibe (2), c) zwei parallel und abständig zueinander angeordneten Stellspindeln (6), die mit der Zuspanneinrichtung (4) in Wirkverbindung stehen, d) einer im Bremssattel (1) positionierten Nachstelleinrichtung, mit der über eine axiale Verstellung der Stellspindeln (6) eine verschleißbedingte Änderung eines Luftspiels zwischen dem Bremsbelag (3) und der Bremsscheibe (2) im Wesentlichen ausgleichbar ist, sowie e) einer Synchroneinrichtung (7) mit einem Zugmitteltrieb (5), mit dem die beiden Stellspindeln (6) synchron verstellbar sind und der ein Zugmittel mit zwei Trumen (12) aufweist, ist so ausgebildet, dass f) einseitig am Zugmittel an einem der beiden Trume (12) ein in Richtung des anderen Trums (12) wirkendes Spannelement (13) angreift.
Patent DE-102011117509-A1 (DE)
Title: Laser transmission path for laser treatment in laser treatment tool of laser treatment system, has hollow waveguide path that is formed in hollow and oblong manner for guiding laser light
Inventor: OKAGAMI YOSHIHIDE
IPC: G02B6/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: The laser transmission path has a hollow waveguide path that is formed in hollow and oblong manner for guiding laser light. An outer channel is provided, in which the hollow waveguide path is inserted. A gas guiding path is formed between the hollow waveguide path and the outer channel. An assistance gas is passed through the gas guiding path. Independent claims are also included for the following: (1) a laser treatment tool provided with endoscope outer tube; and (2) a laser treatment system provided with a device main part.
Patent DE-102012004417-A1 (DE)
Title: Preparing amine-borane compound by hydrodehalogenation involves performing hydrodehalogenation of boron amine adduct in presence of catalyst based on transition metal borides and silicides of eighth transition group at specific temperature
Inventor: RELLER CHRISTIAN
IPC: C01B35/08
Filed: 2012-03-08
Abstract: Preparing an amine-borane compound by hydrodehalogenation of amine adducts, comprises performing hydrodehalogenation of boron amine adducts in the presence of a catalyst based on transition metal borides and metal silicides of the eighth transition group at a temperature of 40-200[deg] C and a pressure of less than 200 bar. Preparing an amine-borane compound of formula (R 3NBH 3) comprises performing hydrodehalogention of a boron compound of formula (BX 3)-amine adducts and a trialkylamine adduct of formula (R 3NBX 3) in the presence of a catalyst based on transition metal borides and metal silicides of VIII-transition group metals at a temperature of 40-200[deg] C and a pressure of less than 200 bar. R : alkyl; and X : Cl or Br.
Patent DE-102012004630-A1 (DE)
Title: Tank venting device e.g. petrol tank venting device of passenger car, has float for closing valve opening based on liquid level of liquid tank, and made of buoyant material having medium density lesser than that of liquid stored in tank
Inventor: KEMPKA KARL-HEINZ
IPC: B60K15/035
Filed: 2012-03-06
Abstract: The device has a ventilation valve (10) e.g. rollover float valve, for ventilating a liquid tank of a motor car. A float (11) e.g. solid body, closes a valve opening (13) based on a liquid level (12) of the liquid tank. A steel counter weight (14) i.e. positively driven ball, pushes the float against the valve opening based on an inclination angle of the liquid tank. The float is made of buoyant material i.e. solid foam, having medium density that is lesser than that of liquid e.g. fuel, stored in the liquid tank. A spring (16) of the ventilation valve is partially arranged within the float.
Patent DE-102012005588-A1 (DE)
Title: Composite material based on chitosan matrix, useful for producing e.g. insulation boards, construction shells, comprises connection of carrier and fiber material with the matrix, substitute of adhesives and substitute composite material
Inventor: BRINKMEYER DENNIS
IPC: C08J3/24
Filed: 2012-03-20
Abstract: Composite material based on a chitosan matrix comprises: (a) connection of a carrier and fiber material with a chitosan matrix for the production of construction shells, insulation materials and building and construction panels; (b) substitute of commonly used adhesives in oriented strand board and particle board, fiber-optic connections and insulation materials; and (c) a substitute composite material with a plastic-like properties.
Patent DE-102012008720-A1 (DE)
Title: Method for simulative imaging of metal sheet holder dissociation of metal sheet material-deforming tool, involves introducing modified displacement boundary conditions in edge areas of metal sheet holder
Inventor: EMRICH ALBERT
IPC: G06F17/50
Filed: 2012-05-03
Abstract: The method involves performing electronic description of a metal sheet holder (5). The metal sheet holder is exported in a form of a network of a finite element node by setting thickness and material parameters of metal sheet holder. The modified displacement boundary conditions are introduced in edge areas of holder. The network is exported based on boundary conditions. The holder is replaced by a deformed metal sheet holder. An independent claim is included for a computer program product comprising a computer readable medium storing program for simulative imaging of metal sheet holder dissociation of metal sheet material-deforming tool.
Patent DE-102012009152-A1 (DE)
Title: Inspection device for crane slewing ring utilized to ensure relative movement between crane upper part and crane base part, has H-shaped stacking device directly provided at base body and receiving crane jib
Inventor: BURGER MARKUS
IPC: B66C23/26
Filed: 2012-05-08
Abstract: The device has a rectangular base body (10) i.e. inspection desk, attachable with a crane (2). An adjustment device (11) is arranged at the base body for adjusting a position of a crane upper part (21) relative to a crane base part (22). An H-shaped stacking device (12) i.e. transverse strut, is provided for receiving a crane jib (20). The stacking device is directly provided at the base body. The stacking device is provided at the crane in a remote end of the base body. The base body comprises a centering device for centering the base body at the crane base part.
Patent DE-102012009666-A1 (DE)
Title: Clothes hanger for hanging of clothing pieces in e.g. house, has hooks attached to clothes rail, and sliding element or rolling element rotated relative to hooks located on hooks, and sliding or rolling element arranged in apex of hooks
Inventor: VON FINTEL MAIK
IPC: A47G25/32
Filed: 2012-05-12
Abstract: The hanger has hooks (2) attached to a clothes rail. A sliding element or a rolling element (3) rotated relative to the hooks is located on the hooks. The sliding element or the rolling element is arranged in an upper apex of the hooks. The rolling element is formed in a hollow-cylinder-shape. A support element (5) is arranged at the hooks in a torque-proof manner and rotatably linked at a hollow cylinder (4). The support element is formed by the sliding element. The support element and/or the sliding element or the rolling element are joined from parts.
Patent DE-102012010310-A1 (DE)
Title: Wafer retainer used during inspection in processing station, has movement device that is provided to move movable receiving unit transversely to peripheral edge of wafer
Inventor: SCHEURING GERD
IPC: B65G49/07
Filed: 2012-05-24
Abstract: The wafer retainer (1) has three holding devices (3) that are provided for jointly receiving a wafer (6). A contact portion is adapted to engage the wafer in the edge region (6a). The receiving unit is moved relative to the other receiving units transversely to the peripheral edge (13) of the wafer. The movement device (4) is provided to move the movable receiving unit transversely to the peripheral edge of the wafer.