baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201245-B3 (DE)
Title: Target für eine Strahlungsquelle, Strahlungsquelle zum Erzeugen invasiver elektromagnetischer Strahlung, Verwendung einer Strahlungsquelle und Verfahren zum Herstellen eines Targets für eine Strahlungsquelle
Inventor: ERLER MARCO
IPC: H01J35/08
Filed: 2018-01-26
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Target (10) für eine Strahlungsquelle (1) invasiver elektromagnetischer Strahlung, mit wenigstens einem Targetelement (20), das dazu eingerichtet ist, bei einer Bestrahlung mit Teilchen eine invasive elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, und das mit einer Substratanordnung (28) zur Ableitung von Wärme aus dem Targetelement gekoppelt ist, wobei das Targetelement (20) eine Umfangsfläche aufweist, welche einen ersten Teil der Außenoberfläche des Targetelements (20) bildet, wobei die Außenoberfläche des Targetelements (20) außerdem durch eine Seitenfläche (38) des Targetelements (20) gebildet ist, wobei eine Erstreckung der Seitenfläche (38) eine Dicke (D) des Targetelements (20) definiert, wobei eine Umfangslinie der Seitenfläche (38) eine Randlinie der Umfangsfläche bildet, wobei das Target (10) eine Stirnfläche (22) aufweist, als deren Teil die Seitenfläche (38) des Targetelements (20) zur Bestrahlung mit den Teilchen freiliegend angeordnet ist, und wobei die Substratanordnung (28) mit der Umfangsfläche in Kontakt ist.
Patent DE-102019204292-B3 (DE)
Title: Vordereinheit einer Tourenskibindung mit einer Befestigungsanordnung für ein Harscheisen
Inventor: STELZER CHRISTOPHER
IPC: A63C7/12
Filed: 2019-03-27
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung eine Befestigungsanordnung (20) für ein mit einem Ski zu koppelndes Harscheisen (100) mit einem Scharnierstift (102), welcher einen Montageabschnitt (132) mit einer in einer ersten Richtung kleineren Abmessung (m) und einer in einer zweiten Richtung größeren Abmessung (m) sowie einen Sicherungsabschnitt (142) mit einer in der ersten und der zweiten Richtung im Wesentlichen gleich großen Abmessung (s) aufweist, wobei die Befestigungsanordnung (20) wenigstens einen Montagebefestigungsabschnitt (32) umfasst, welcher einen sich in einer quer zu einer Skilängsrichtung und parallel zu einer Skioberfläche verlaufenden Richtung erstreckenden Freiraum (36) zur Aufnahme des Montageabschnitts (132) definiert sowie eine sich in einer quer zu einer Skilängsrichtung und parallel zu einer Skioberfläche verlaufenden Richtung erstreckende Öffnung (38) zum Einfügen des Montageabschnitts (132) definiert, wobei die Abmessung (am) der Öffnung (38) größer als die Abmessung (m) des Montageabschnitts (132) in der ersten Richtung und kleiner als die Abmessung (m) des Montageabschnitts (132) in der zweiten Richtung ist, wobei die Befestigungsanordnung (20) einen Sicherungsbefestigungsabschnitt (42) umfasst, welcher einen sich in einer quer zu einer Skilängsrichtung und parallel zu einer Skioberfläche verlaufenden Richtung erstreckenden Freiraum (46) zur Aufnahme des Sicherungsabschnitts (142) definiert sowie eine sich in einer quer zu einer Skilängsrichtung und parallel zu einer Skioberfläche verlaufenden Richtung erstreckende Öffnung (48) zum Einfügen des Sicherungsabschnitts (142) definiert, wobei der Sicherungsbefestigungsabschnitt (42) zumindest teilweise elastisch nachgiebig ist und die Abmessung (a) der Öffnung (48) des Sicherungsbefestigungsabschnitts (42) kleiner ist als die Abmessung (s) des Sicherungsabschnitts (142).
Patent DE-102020110481-B3 (DE)
Title: Induktionssensoranordnung einer Sicherungs- und Verriegelungseinheit eines Teleskopauslegers eines Fahrzeugkrans
Inventor: HEINTZ ROLF
IPC: B66C23/88
Filed: 2020-04-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktionssensoranordnung (10) für eine Sicherungs- und Verriegelungseinheit, insbesondere eines Teleskopauslegers. Diese umfasst wenigstens einen Signalgeber (20a), der zur Erzeugung eines zu seiner aktiven Schaltfläche (40a) hin ausgerichteten elektromagnetischen Streufelds (30a) ausgebildet ist, sowie mindestens ein Schaltelement (50), welches zum kontaktfreien Zusammenwirken mit dem Signalgeber (20a) vorgesehen ist. Der Signalgeber (20a) und das Schaltelement (50) sind in Bezug auf eine parallel zu einer Grundebene (E) verlaufende Verstellrichtung (Y) relativ zueinander verlagerbar.Um trotz hoher Erfassungssicherheit einen einfachen und insgesamt kostengünstigen Einbau der Induktionssensoranordnung (10) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die aktive Schaltfläche (40a) des Signalgebers (20a) und die Grundebene (E) zueinander geneigt sind. Auf diese Weise ist auch das elektromagnetische Streufeld (30a) des Signalgebers (20a) vorteilhaft geneigt, so dass ein möglicher Versatz (V) zwischen Signalgeber (20a) und Schaltelement (50) keinen Einfluss auf die Genauigkeit der Positionserfassung in Bezug auf die Verstellrichtung (Y) ausüben kann.
Patent DE-102020125490-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Konfektionieren eines mehradrigen Kabels und entsprechend konfektioniertes Kabel
Inventor: FIEDLER TOBIAS
IPC: H01R13/405
Filed: 2020-09-30
Granted: 2022-03-31
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Konfektionieren eines mehradrigen Kabels (100) und ein entsprechend konfektioniertes Kabel (100) beschrieben. Das Kabel umfasst mindestens eine mit einem ersten Kontaktelement (106a) elektrisch leitfähig verbundene erste Ader (102a) und eine mit einem zweiten Kontaktelement (106b) elektrisch leitfähig verbundene zweite Ader (102b). Das Verfahren umfasst: Anordnen des ersten und zweiten Kontaktelements in einem Kontaktträger (114) mit einer Kontaktierseite (120) und einer Kabelseite (122), wobei der Kontaktträger einen die Kontaktierseite mit der Kabelseite verbindenden ersten Längskanal (116a), einen die Kontaktierseite mit der Kabelseite verbindenden zweiten Längskanal (116b), eine den ersten Längskanal kreuzende erste Durchgangsöffnung (118a) und eine den zweiten Längskanal kreuzende zweite Durchgangsöffnung (118b) aufweist, wobei zumindest ein Abschnitt des ersten Kontaktelements in einem sich zwischen der Kontaktierseite und der ersten Durchgangsöffnung erstreckenden vorderen Teil des ersten Längskanals angeordnet wird und zumindest ein Abschnitt des zweiten Kontaktelements in einem sich zwischen der Kontaktierseite und der zweiten Durchgangsöffnung erstreckenden vorderen Teil des zweiten Längskanals angeordnet wird; Fluiddichtes Verschließen des ersten Längskanals und der ersten Durchgangsöffnung durch Einführen zweier erster Dichtstücke (900a, 900b) in die erste Durchgangsöffnung; Fluiddichtes Verschließen des zweiten Längskanals und der zweiten Durchgangsöffnung durch Einführen zweier zweiter Dichtstücke (902a, 902b) in die zweite Durchgangsöffnung; und Formen eines den Kontaktträger mit einem Außenmantel (104) des Kabels verbindenden Verbindungsstückes (200) durch Umspritzen zumindest eines die erste und zweite Durchgangsöffnung umfassenden hinteren Abschnitts (202) des Kontaktträgers und eines an der Kabelseite herausragenden Abschnitts (204) des Kabels in einem Spritzgussverfahren.
Patent DE-102021133011-B3 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Steckverbindungen sowie Steckverbindung mit einer solchen Verriegelungsvorrichtung
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H01R13/629
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für Steckverbindungen mit einem Steckverbinderstecker und einem Steckverbindergegenstecker, aufweisend wenigstens einen Bügel, wobei der wenigstens eine Bügel schwenkbar ist und mit wenigstens zwei Schiebern beweglich gekoppelt ist, derart, dass durch die Schwenkbewegung des wenigstens einen Bügels eine lineare Antriebsbewegung hinein in die wenigstens zwei Schieber durch die Übersetzung der Schwenkbewegung in eine translatorische Bewegung erfolgt, sodass die wenigstens zwei Schieber zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar sind, wobei die bewegliche Kopplung des wenigstens einen Bügels mit den wenigstens zwei Schiebern durch eine jeweils bügelendseitige Abrundung des wenigstens einen Bügels und eine Ausnehmung in dem jeweils dem Bügelende zugeordneten Schiebers erfolgt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steckverbindung mit einer derartigen Verriegelungsvorrichtung.
Patent DE-102022115007-B3 (DE)
Title: Cobaltfreie elektrochemische hochleistungszelle
Inventor: KONG DEWEN
IPC: H01M4/62
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Eine elektrochemische Zelle umfasst eine positive Elektrode, die 90 Gew.-% bis 98 Gew.-% eines cobaltfreien elektroaktiven Materials, das durch LiNi x M 1-x O 2  dargestellt ist (wobei M Mangan, Aluminium, Magnesium, Zirconium, Chrom oder eine Kombination davon ist und x ≥ 0,75 ist), 0,05 Gew.-% bis 3 Gew.-% eines Polytetrafluorethylenbindemittels (PTFE-Bindemittels) mit einem Molekulargewicht (MW) von größer oder gleich ungefähr 6.000.000 u und 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% eines ersten elektronenleitenden Materials umfasst. Die elektrochemische Zelle umfasst außerdem eine negative Elektrode, die 90 bis 98 Gew.-% eines graphithaltigen negativen elektroaktiven Materials, 0,05 bis 3 Gew.-% eines Polytetrafluorethylenbindemittels (PTFE-Bindemittels) mit einem Molekulargewicht (MW) von größer oder gleich ungefähr 6.000.000 u, 0,05 bis 2 Gew.-% eines Hilfsbindemittels und 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% eines zweiten elektronenleitenden Materials umfasst.
Patent DE-4211245-B4 (DE)
Title: Prozessorsystem in Parallelverarbeitungsbauart und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: AIKAWA TAKESHI
IPC: G06F9/38
Filed: 1992-04-03
Granted: 2009-05-14
Abstract: Prozessor
in Parallelverarbeitungs-Bauart mit:  N Ausführungseinheiten (103–110) zur
gleichzeitigen Verarbeitung von Befehlen, wobei N eine ganze Zahl
ist;  einer Befehlszufuhreinrichtung (102) zur Zuführung von Befehlen,
die durch die N Ausführungseinheiten
(103–110) gleichzeitig
verarbeitet werden sollen; und  einer Trap-Steuervorrichtung
(133) zur Steuerung der N Ausführungseinheiten
(103–110)
in solcher Weise, daß dann,
wenn M Befehle aus der Befehlszufuhreinrichtung (102) den N Ausführungseinheiten
(103–110)
gleichzeitig zugeführt
werden, wobei M eine ganze Zahl ist und N ≥ M, und eine Ausnahmebedingung
bei der Verarbeitung mindestens eines der M Befehle in einem Zyklus
verursacht wird, die Verarbeitungen aller M Befehle, die den N Ausführungseinheiten
(103–110)
gleichzeitig zugeführt
werden, in diesem Zyklus abgebrochen werden, ohne in diesem Zyklus
eine Trap-Adresse
eines Befehls unter den M Befehlen festzulegen, durch welchen die
Ausnahmebedingung hervorgerufen wird.
Patent DE-4243955-B4 (DE)
Inventor: SCHOELL ANDREAS
IPC: H05B41/282
Filed: 1992-12-23
Granted: 2010-11-18
Abstract: A ballast for at least one pair of gas discharge lamps in parallel has a rectifier (G) to be connected to the a.c. mains and a converter (WR) connected downstream thereof. A series resonant circuit (LR, CR) is connected to the output of the converter. To the pair of lamps (L1, L2) is allocated a balancing transformer (TS1) having two counteraction windings (WS1, WS2). The two windings are interconnected at one end. The connection point is connected to that of the choke (LR) and of the resonant capacitor (CR) of the series resonant circuit. The other end of the two windings are connected to one electrode of the two lamps (L1, L2).
Patent DE-4320148-B4 (DE)
Title: Schalthebel
Inventor: KNOBLICH THORSTEN
IPC: G05G1/06
Filed: 1993-06-17
Granted: 2012-03-15
Abstract: Schalthebel mit einer Schaltstange und einem lösbar auf einem Ende derselben befestigten Schaltknopf, der einen relativ harten Kern enthält, wobei Schaltstange (1) und Schaltknopf (2) mit Relativdrehungen um die Längsachse (8) der Schaltstange (1) verhindernden, aber Relativbewegungen in Richtung der Längsachse (8) zulassenden Profilen (6, 7) ineinandergreifen, und wobei eine ohne Zerstörung des Schaltknopfes (2) aufhebbare Abzugssicherung (9) für den Schaltknopf (2) mit einer Umfangsnut (10) auf der Schaltstange (1) im unteren Bereich des Kerns (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugssicherung (9) eine äußere Klemmschelle (11) zum partiellen Eindrücken des Kerns (4) in die Umfangsnut (10) enthält.
Patent DE-10009227-B4 (DE)
Title: Sperreinrichtung
Inventor: PANNWITZ LOTHAR
IPC: E04G5/00
Filed: 2000-02-28
Granted: 2004-05-19
Abstract: Sperreinrichtung (1) für ein Gerüst mit einem ersten Gerüstrahmen (2), an welchem die Sperreinrichtung (1) angeordnet ist und wobei die Sperreinrichtung (1) die freie Fläche des Gerüstrahmens (2) zumindest teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperreinrichtung (1) durch Anordnung eines weiteren Gerüstrahmens (6) und/oder eines Gerüstbrettes (8) und/oder einer am Gerüstrahmen (6) angeordneten Querstrebe (7) über diesen ersten Gerüstrahmen (2) gegen Entfernen oder Aushängen gesichert ist.
Patent DE-10009815-B4 (DE)
Title: Injektionsgerät mit einer Nadelabdeckung
Inventor: BRAND ANDREAS
IPC: A61M5/32
Filed: 2000-03-01
Granted: 2009-07-16
Abstract: Injektionsgerät mit einer Nadelabdeckvorrichtung,  umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Reservoir (3), insbesondere einer Ampulle (3), für ein zu verabreichendes Produktfluid und  eine Einstechnadel (4) zum Injizieren des Produktfluids aus dem Reservoir (3),  wobei die Nadelabdeckvorrichtung (1)  in einer ausgefahrenen Stellung die Einstechnadel (4) umgibt und in einer eingefahrenen Stellung freigibt,  einen Durchlass für die Einstechnadel (4),  einen vorderen Abschnitt (5), mit dem die Nadelabdeckvorrichtung (1) auf eine Einstichstelle aufgesetzt wird, und  einen weiteren Abschnitt (6, 8) aufweist, der zumindest in der ausgefahrenen Stellung dem Gehäuse (2) näher ist als der vordere Abschnitt (5), wobei  die Abschnitte (5, 6, 8) relativ zu dem Gehäuse (2) und relativ zueinander axial beweglich sind, so dass die Nadelabdeckvorrichtung (1) in ihrer Länge veränderbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der vordere Abschnitt (5) mittels mindestens eines Führungskörpers (9) in Längsrichtung der Einstechnadel (4) an dem...
Patent DE-10015177-B4 (DE)
Title: Mischschaltung
Inventor: KOMURASAKI HIROSHI
IPC: H03D7/14
Filed: 2000-03-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Mischschaltung mit:  einer ersten Differenztransistorstufe mit einem ersten Transistor (1; 11; 31; 51; 71; 81; 101; 131) und einem zweiten Transistor (2; 12; 32; 52; 72; 82; 102; 132), deren Emitter jeweils an einem ersten Verbindungsknoten zusammengeführt sind, wobei an der Basisdes ersten Transistors eine erste Komponente (in2+) eines ersten Eingangssignals und an der Basis des zweiten Transistors eine zweite Komponente (in2–) des ersten Eingangssignals anliegt;  einer zweiten Differenztransistorstufe mit einem dritten Transistor (3; 13; 33; 53; 73; 83; 103; 133) und einem vierten Transistor (4; 14; 34; 54; 74; 84; 104; 134), deren Emitter jeweils an einem zweiten Verbindungsknoten zusammengeführt sind, wobei die Basis des dritten Transistors mit der Basis des zweiten Transistors und die Basis des vierten Transistors mit der Basis des ersten Transistors verbunden ist; einem ersten Ausgangsanschluss (TA), der mit den Kollektoren des ersten und dritten Transistors verbunden ist und von dem eine erste...
Patent DE-10015281-B4 (DE)
Title: Sound damping device for expansion joint of road bridge, has sound damping elements pivotable or bendable by flexible bearings and/or by material selection after opening of closure unit in maintenance position
Inventor: MIYAZAKI HIROSHI
IPC: H02K15/04
Filed: 2000-03-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: The device (1) has sound damping elements (6, 7) fastened to building structures (4, 5). One of the elements comprises a closure unit (8) that is directed for repeated releasing and closing of the device. The element is connected with another element along a building column (3) such that the elements lie together in an operating position. The elements are bendable by flexible bearings and/or by material selection after opening of the closure unit in a maintenance position. The elements have a support structure consisting of a rubber sheet, leather, plastic and/or a textile material.
Patent DE-10027349-B4 (DE)
Title: Umlauf-A/D-Wandler
Inventor: HORIE MASAKIYO
IPC: H03M1/14
Filed: 2000-06-02
Granted: 2009-08-13
Abstract: Nachdem ein zweiter (d. h. ein zweiter Schritt) A/D-Wandlungscode n2 von einer A/D-Wandlungsschaltung 1 erzeugt worden ist, wird ein Schalter S10 ausgeschaltet und wird ein Schalter S11 eingeschaltet, so daß ein Operationsverstärker 3 und eine Kondensator CF als eine Halteschaltung zusammenarbeiten. Gruppierte Kondensatoren C0 bis C7 werden auf der Grundlage einer Ausgangsspannung des Operationsverstärkers 3 geladen. Als nächstes werden Schalter S11 und S12 ausgeschaltet und werden Schalter S13 und S15 eingeschaltet, um die elektrische Ladung des Kondensators CF auf 0 zu initialisieren und um einen Kondensator CIN auf einen vorbestimmten Pegel (= V1 + VOFF) zu laden, wobei VOFF eine Versatzspannung des Operationsverstärkers 3 ist. Nachfolgend werden Schalter S13 und S15 ausgeschaltet und wird der Schalter S12 eingeschaltet. Dann wird der Schalter S10 eingeschaltet und werden Schalter S0 und S7 zu einem Referenzspannungsanschluß 2 oder zu einem Masseanschluß GND geschaltet, um dadurch eine Ladungsneuverteilung durchzuführen.
Patent DE-10028375-B4 (DE)
Title: Laservorrichtung
Inventor: IWASHITA YOSHITAKA
IPC: B23K26/06
Filed: 2000-06-08
Granted: 2005-07-28
Abstract: Laservorrichtung,
umfassend:  einen Laserresonator (2) zum Emittieren eines Laserstrahls,  eine
optische Faser (23), in die der Laserstrahl, der von dem Laserresonator
durch einen den Strahl übertragenden optischen
Weg übertragen
wird, eingekoppelt wird, um den Laserstrahl zu einem Werkstück zu übertragen,  eine
Einrichtung (44) zum Messen der Ausgabeleistung des von der optischen
Faser emittierten Laserstrahls, zum Messen eines ringförmigen Musters,
das an dem Umfang des Strahlprofils des Laserstrahls auftritt, und  eine
Einrichtung (22) zum Justieren des Einfalls des Laserstrahls auf
die optische Faser, basierend auf der Ausgabe von der Einrichtung
zum Messen der Ausgabeleistung des von der optischen Faser emittierten
Laserstrahls, zu justieren.
Patent DE-10040694-B4 (DE)
Title: Structural element for building parts; has insulation plate between shells, where shells are connected by arrangement of U-shaped plug-in elements and holders
Inventor: NOWACK PETER
IPC: E04C2/292
Filed: 2000-08-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: The structural element (1) has an insulation plate (4), preferably of mineral fibre, arranged between two spaced shells (2,3). A first end of each shell has a U-shaped plug-in element (11) and a second end of each shell has a U-shaped plug holder (6). The plug-in element is non-positively fixed to the plug holder of the adjacent shell. The plug holders and plug-in elements face the insulation plate.
Patent DE-10046165-B4 (DE)
Inventor: TRUTSCHEL HARTWIG
IPC: B65H75/24
Filed: 2000-09-19
Granted: 2005-06-23
Abstract: An adjusting device is mounted for rotation about a central axis and can be axially actuated. The adjusting device can be displaced or shifted between an inoperative position and at least one working position by an axially displaceable fluid-driven piston.
Patent DE-10055586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen flachen Materials auf einer Transportfläche
Inventor: WHITTEN DAVID
IPC: B41F13/60
Filed: 2000-11-09
Granted: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von flachem Material (1, 24) auf einer Umfangsfläche (15), mit einem ersten Zylinder (7), in dessen Außenoberfläche (9) Messeranordnungen (12) aufgenommen sind, und mit einem Papier führenden Zylinder (14), dessen Umfangsfläche (15) ein flaches Material (1, 24) stützt, mit einem der Außenoberfläche (9) des ersten Zylinders (7) zugeordneten vorgespannten Produkterfassungselement (27), das in Kooperation mit dem von der Umfangsfläche (15) gestützten flachen Material (1, 24) in eine Erfassungsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkterfassungselement (27) in einem in der Peripherie des ersten Zylinders (7) angeordneten Messergehäuse (10) aufgenommen ist.
Patent DE-10062372-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit Topfzentrierhilfe
Inventor: SACHON ROBERT
IPC: G01G19/56
Filed: 2000-12-14
Granted: 2005-01-13
Abstract: Kochfeld
mit zumindest einer Kochstelle (21) mit einem von einem Gasbrenner
gebildeten Heizelement (17) zur Beheizung eines auf der Kochstelle (21)
abstellbaren Gargutbehälters
(10) und mit einer Detektionseinheit (6), die abhängig von
der Gewichtsbelastung der Kochstelle durch den Gargutbehälter (10)
Signale an eine Auswerteeinheit (7) leitet, in der die Position
des Heizelements (17) gespeichert ist und die die Position des auf der
Kochstelle (21) abgestellten Gargutbehälters (10) ermittelt, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Anzeigeeinheit (8) vorgesehen ist, die
ein Signal erzeugt bei Abweichung der Position des Gargutbehälters (10)
von der des Heizelements (17).
Patent DE-10063970-B4 (DE)
Title: Lippendichtring
Inventor: LUTAUD DOMINIQUE
IPC: F16J15/3244
Filed: 2000-12-20
Granted: 2004-11-25
Abstract: Lippendichtring
für ein
relativ bewegbares Maschinenelement (1) mit einer flexiblen Dichtlippe (2)
aus polymerem Werkstoff, die das Maschinenelement (1) im Bereich
des Dichtspalts (3) unter einer elastischen Vorspannung anliegend
umschließt,
wobei der Dichtspalt (3) an zumindest einer Umfangsstelle von einer
Drallstufe (4) in Längsrichtung
durchdrungen ist, wobei die Drallstufe (4) durch eine schraubengangförmige Nut
(6) in der Dichtlippe (2) und die der Nut (6) zugewandte abzudichtende Oberfläche (7)
des Maschinenelements (1) begrenzt ist und wobei die Nut (6) den
abzudichtenden Raum (8) mit der Umgebung (9) verbindet und während der
Druckprüfung durch
ein Medium verschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
den Dichtspalt (3) im Bereich der die Drallstufe (4) begrenzenden
Nut (6) hermetisch dicht verschließende Medium ein thixotropes
Medium (10) ist, welches nach abgeschlossener Druckprüfung sich
infolge der Wellendrehung und/oder Vibrationen verflüssigt und
aufgrund der Förderwirkung
der Nut (6) in den abzudichtenden Raum (8) gelangt.
Patent DE-10123139-B4 (DE)
Inventor: NUESSER PETER
IPC: F04D3/00
Filed: 2001-04-30
Granted: 2005-08-11
Abstract: Method for controlling an assist pump for fluid delivery systems with pulsatile pressure. If for example a heart assist pump is driven with a constant number of revolutions, it is achieved, that the blood is also delivered through the assist pump, even when the heart chamber is in the decontraction phase. With the present method it is achieved, that an assist pump only acts supportingly in the pressure phase of the main pump, in such a way, that the pressure difference between the input side and the output side of the assist pump is continuously determined and the number of revolutions of the assist pump is controlled in such a way, that the determined pressure difference does not fall below a predetermined value and the rate of flow does not sink below zero.
Patent DE-10131627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: BRUCHHAUS RAINER
IPC: H01L27/11507
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterspeichervorrichtung mit in einem
Halbleiterkörper
(20) angeordneten Source- und
Drainbereichen (SD), in Zwischenbereichen (20b) zwischen den Source-
und Drainbereichen (SD) oberhalb eines Gateoxidbereichs (G) vorgesehenen
Gates, einer auf der Oberfläche
(20a) des Halbleiterkörpers
(20) vorgesehenen Passivierungsschicht (21) und mit auf der Passivierungsschicht
(21) vorgesehenen Kondensatoren (10-1, ..., 10-4), deren Elektroden
(14, 18) über
Plugs (P), die durch die Passivierungsschicht (21) hindurch verlaufen,
mit den Source- und Drainbereichen (SD) elektrisch verbunden sind,  – bei welchem
auf dem Halbleiterkörper
(20) mit den Source- und
Drainbereichen (SD) und mit den Gateoxidbereichen (G) und den Gates
ein Passivierungsbereich (21, 12, 31) aufgebracht wird, welcher
mindestens die Passivierungsschicht (21) umfasst,  – bei welchem
im Passivierungsbereich (21, 12, 31) an definierten ersten Stellen
(K1) oberhalb der Gates und der Gateoxidbereiche (G) erste Ausnehmungen
(22) eingebracht werden, die nicht bis zu den Gates reichen, und zwar
derart,  – dass
erhabene...