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Patent DE-102019002395-A1 (DE)
Title: Vertikaler Unterdruck-Zirkulationsbrunnen zur Wärme- und Kältenutzung oberflächennah verfügbaren Grundwassers
Inventor: KRUCK WERNER
IPC: F24T10/17
Filed: 2019-04-01
Abstract: Verfahren zur geothermischen Nutzung oberflächennah verfügbaren Grundwassers mittels eines Unterdruck-Zirkulationsbrunnens, dessen Ansaugrohr sich vertikal unterhalb der Rückführungsstelle des Wassers befindet. Das Grundwasser wird in einem luftdichten Rohrsystem über die Wasserlinie an die Erdoberfläche geführt und vor Inbetriebnahme der Zirkulationspumpe mittels einer Vakuumpumpe evakuiert.
Patent DE-102019003123-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines automatischen Fahrvorganges eines Fahrzeuges
Inventor: HERMANN VALENTIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines automatischen Fahrvorganges eines Fahrzeuges, bei welchem mittels eines optischen Sensors (9) Gesten einer sich außerhalb des Fahrzeuges (1) aufhaltenden Person (11) zur Steuerung des Fahrvorganges des Fahrzeuges (1) aufgenommen werden. Bei einem Verfahren wird zur Steuerung des automatischen Fahrvorganges eine Remote-Steuerung im als Nutzfahrzeug (1) ausgebildeten Fahrzeug aktiviert und die den Fahrvorgang des Nutzfahrzeuges (1) über die Remote-Steuerung steuernde Person (11) in einem Sichtfeld des außen am Nutzfahrzeug (1) angeordneten, als Mirror-Cam (9) ausgebildeten optischen Sensors positioniert, wobei die Steuerung des Nutzfahrzeug (1) über Gesten erfolgt.
Patent DE-102019101473-A1 (DE)
Title: Längsförderer, insbesondere Rollenbahn mit Eingriffsschutz
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G39/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Längsförderer, insbesondere Rollenbahn zur Förderung von Stückgütern bestehend aus einer Anzahl von drehangetriebenen Förderrollen (2), die in gegenseitigem Teilungsabstand (22) in den Seitenwänden (6) eines Längsprofils (3) mittels Achsbolzen (7) drehbar gelagert sind und einen von Treibriemen (9) gebildeten, paarweisen Antrieb aufweisen, wobei für den paarweisen Antrieb jede angetriebene Förderrolle (2) ein von zwei Treibriemen (9) umschlungenes Antriebsrad (8) aufweist, wobei dem Antriebsrad (8) der Förderrolle (2) ein Einklemmschutz (10) mit einer Lagerschildplatte (11) zugeordnet ist, die von dem Achsbolzen (7) der Förderrolle (2) durchgriffen ist und sich flächig an der Innenseite der Seitenwand (6) des Längsprofils (3) anlegt und dass an der Lagerschildplatte (11) mindestens zwei einen gegenseitigen Abstand zueinander aufweisende und annähernd zueinander parallele Abdeckplatten (12) befestigt sind, welche das Antriebsrad (8) der Förderrolle (2) mindestens teilweise abdecken.
Patent DE-102019103171-A1 (DE)
Title: Ionenselektive Elektrode für einen elektrochemischen Sensor
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ionenselektive Elektrode (1) für einen elektrochemischen Sensor sowie einen elektrochemischen Sensor. Die Elektrode umfasst einen, insbesondere zylinderförmigen, Sondenkörper (2), eine Emaille-Schicht (4), welche zumindest in einem ersten Teilbereich (T1) des Sondenkörpers (2) angeordnet ist, und eine Analyt-sensitive Schicht (5), welche zumindest in einem zweiten Teilbereich (T2) des Sondenkörpers angeordnet ist derart, dass die Analyt-sensitive Schicht (5) zumindest teilweise in Kontakt mit der Emaille-Schicht (4) ist. Erfindungsgemäß umfasst die Elektrode (1) eine elektrisch leitfähige Schicht (8), welche in einem dritten Teilbereich (T3) des Sondenkörpers (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019105096-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines drahtlosen Feldgerätenetzwerkes
Inventor: PAUL TOBIAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines drahtlosen Feldgerätenetzwerkes (1) umfassend folgende Schritte:
 - Drahtlose Übertragung zumindest einer Prozessgröße und einer erwarteten Restlaufzeit von jedem Feldgerät (2) an die anderen Feldgeräte (2) innerhalb eines Feldgerätenetzwerkes (1), sodass in jedem Feldgerät (2) zumindest die Prozessgröße und die erwartete Restlaufzeit der anderen Feldgeräte (2) des Feldgerätenetzwerkes vorgehalten werden;
 - Aktivieren eines zweiten Funkmoduls (4) desjenigen Feldgerätes (2a), welches die höchste zu erwartende Restlaufzeit aufweist und Deaktivieren zumindest der zweiten Funkmodule (4) der anderen Feldgeräte (2b) innerhalb des Feldgerätenetzwerks (1), sodass nur dasjenige Feldgerät (2) aktiv ist, welches die höchste zu erwartende Restlaufzeit aufweist und zumindest die zweiten Funkmodule der anderen Feldgeräte (2) deaktiviert sind;
 - Drahtlose Übertragung der in dem aktiven Feldgerät (2a) vorgehaltenen Prozessgrößen aller Feldgeräte (2) des Feldgerätenetzwerkes (1) oder zumindest einer Teilmenge der vorgehaltenen Prozessgrößen an die übergeordnete Einheit (5), welche nicht Teil des Feldgerätenetzwerkes (1) ist, durch das zweite Funkmodul (4) des aktiven Feldgeräts (2a).
Patent DE-102019108083-A1 (DE)
Title: Verkehrszeichenerkennung für vernetzte Fahrzeuge
Inventor: WATANABE KOSUKE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Offenbarung enthält Ausführungsbeispiele zur Bereitstellung einer Verkehrszeichenerkennung für vernetzte Fahrzeuge. Bei einigen Ausführungsbeispielen enthält ein Verfahren ein Bestimmen, dass ein erster Satz erster Fahrzeuge beurteilt hat, dass ein Inhalt für ein Verkehrszeichen ein erster Wert ist. Bei einigen Ausführungsbeispielen enthält das Verfahren ein Bestimmen, dass der Inhalt für das Verkehrszeichen ein zweiter Wert ist, der durch einen zweiten Satz zweiter Fahrzeuge beurteilt wird, zumindest teilweise beruhend auf den ersten Fahrzeugen derselben Marke und desselben Modells.
Patent DE-102019110574-A1 (DE)
Title: Toilettenbeckeneinrichtung
Inventor: HIGUCHI KEN
IPC: E03D1/01
Filed: 2019-04-24
Abstract: Bereitstellung einer Toilettenbeckeneinrichtung, die einen Toilettenbecken-Spülkasten aufweist und deren vordere Einrichtungsabmessung dennoch reduziert werden kann. Eine Toilettenbeckeneinrichtung 1 umfasst einen Toilettenbecken-Hauptkörper 21, einen Toilettenbecken-Spülkasten 4, der auf einer oberen Oberfläche 21a des Toilettenbecken-Hauptkörpers 21 angeordnet ist, und eine Kastenabdeckung 5, die den Toilettenbecken-Spülkasten 4 abdeckt. Ein Kastenvolumen des Toilettenbecken-Spülkastens 4 beträgt 3 L oder mehr. Eine Beziehung Db ≤ Da/5 ist erfüllt, wenn ein waagerechter Abstand von einem vordersten Ende P1 der Kastenabdeckung 5 bis zu einem hintersten Ende P3 der Kastenabdeckung 5 Da ist und ein waagerechter Abstand von einem vordersten Ende P2 der Kastenabdeckung 5 bis zu dem hintersten Ende P3 der Kastenabdeckung 5 Db ist.
Patent DE-102019114788-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Brenners und eine Vorrichtung hierfür
Inventor: SCHÜRG FRANK
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Brenners (5) im Abgasstrang (3) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem Verbrennungsmedien (6,7) in eine Brennkammer (8) eingelassen werden und anschließend mittels einer Zündvorrichtung (10) gezündet werden, wobei die bei der Verbrennung entstehenden heißen Verbrennungsgase aus dem Brenner (5) ausgelassen werden zur Abgasreinigung eines Verbrennungsmotors (2), wobei zumindest ein akustischer Sensor (11) vorgesehen ist, welcher die Verbrennungsgeräusche detektiert. Auch betrifft die Erfindung eine Vorrichtung hierfür.
Patent DE-102019117040-A1 (DE)
Title: System zum induktiven Laden elektrischer Batterien in einem Straßenfahrzeug
Inventor: AUNKOFER THOMAS
IPC: B60L53/30
Filed: 2019-06-25
Abstract: Das System dient zum induktiven Laden einer elektrischen Batterie (34) in einem Straßenfahrzeug (16) durch eine Primärspule (26), die in die von dem Straßenfahrzeug (16) überfahrene Fahrbahn (14) integriert ist und elektrische Leistung an eine im Fahrzeug (16) untergebrachte und mit der Batterie (34) verbundene Sekundärspule (30) berührungslos überträgt. Gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Primärspule (26) an ein Erdkabel (22) einer Überlandleitung angeschlossen ist.
Patent DE-102019120807-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: FLOTHMANN JÖRG
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) mit zwei schräg aufeinander zu laufenden Luftkanälen (6, 7). Zur Steuerung der Größe und der Richtung des Luftstroms mit zwei Flächenelementen (12, 14) aber nur einem Elektromotor schlägt die Erfindung vor, dass eine Koppelscheibe (16) mit zwei Steuerkurven (18, 19) vorgesehen wird und die Steuerkurven (18, 19) derart ausgebildet sind, dass matrixartig jede Kombination von jeweils mindestens drei verschiedenen Stellungen der Flächenelemente (12, 14) ansteuerbar ist.
Patent DE-102019123108-A1 (DE)
Title: Führungsprofil und Förderboden
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: B65G65/44
Filed: 2019-08-28
Abstract: Bei einem Führungsprofil (6) zur Verwendung in einem Förderboden, wobei der Förderboden eine Förderorgane tragende Förderschiene aufweist, und die Förderschiene an dem Führungsprofil (6) längsbeweglich gelagert ist, und wobei der Förderboden einen Boden (10) aufweist, mit welchem das Führungsprofil (6) verschraubt ist und die Schraubverbindung an der Unterseite des Bodens (10) zugänglich ist, schlägt die Erfindung vor, dass innerhalb des Führungsprofils (6) ein separates Element verdrehsicher festgelegt ist, welches eine Schraube (19) oder eine Mutter der Schraubverbindung aufnimmt. Außerdem schlägt die Erfindung einen Förderboden mit einem dementsprechend ausgestalteten Führungsprofil (6) vor.
Patent DE-102019123645-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum einbetten eines web-frames in prozessgrafik
Inventor: STRINDEN DANIEL R
IPC: G06F15/173
Filed: 2019-09-04
Abstract: Techniken zum Einbetten eines Web-Browsers in eine grafische Anzeigeansicht einer Prozessanlage umfassen das Präsentieren einer grafischen Anzeigeansicht, die (i) Angaben von einem oder mehreren Prozessregelelementen, wie etwa einem Regelmodul, einem Funktionsblock, einer Prozessanlagenentität oder einem Prozessabschnitt der Prozessanlage, und (ii) einen Web-Browser, der Web-Inhalt einer Ausgangsadresse aufweist, umfasst. Der Web-Browser wird gemäß einem oder mehreren Präsentationsparametern, wie etwa Größe und Position des Web-Browsers, innerhalb der Anzeigeansicht präsentiert. Außerdem umfassen die Präsentationsparameter Einschränkungen für Funktionen, die innerhalb des Web-Browsers ausgeführt werden, wie etwa eine Sandbox oder Sandbox-Attribute. Die Präsentationsparameter umfassen auch eine Ausgangspositivliste, die Web-Adressen, die als die Ausgangsadresse zum Präsentieren von Web-Inhalt eingestellt werden dürfen, vorgibt.
Patent DE-102019125659-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: BEKAVAC NIKOLA
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) mit einem ersten Funktionskörper (11) und einem zweiten Funktionskörper (12), die zur Drehmomentübertragung mit einem Nabenkörper (3) verbunden sind.Um die Übertragung von Drehmomenten, insbesondere von großen Drehmomenten, zu verbessern, ist der erste Funktionskörper (11) so zwischen dem Nabenkörper (3) und dem zweiten Funktionskörper (12) angeordnet, dass mindestens ein durch einen Formvorsprung (10) des zweiten Funktionskörpers (12) bleibend verformter Verformungsbereich (18) des ersten Funktionskörpers (11) in eine Ausnehmung (8) des Nabenkörpers (3) eingreift, um eine drehfeste Verbindung zwischen den beiden Funktionskörpern (11,12) und dem Nabenkörper (3) darzustellen.
Patent DE-102019125789-A1 (DE)
Title: Pitch-Antriebsregler einer Windkraftanlage, Pitch-Antriebssteuergerät und Verfahren zum Steuern eines Pitch-Antriebsreglers
Inventor: BACH-PRECKWINKEL HEIKO
IPC: F03D7/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Pitch-Antriebsregler einer Windkraftanlage, ein Pitch-Antriebssteuergerät und ein Verfahren zum Steuern eines Pitch-Antriebsreglers. Die Windkraftanlage hat mehrere an einer Rotornabe festgelegte Rotorblätter zur elektromotorischen Drehverstellung der Rotorblätter an der Rotornabe, wobei der Pitch-Antriebsregler (1) für jedes Rotorblatt jeweils mindestens ein Pitch-Antriebssteuergerät (10, 20, 30) zur Ansteuerung mindestens eines Pitch-Antriebsmotors aufweist. Das Pitch-Antriebssteuergerät (10, 20, 30) umfasst eine Ansteuerelektronik für den Pitch-Antriebsmotor, einen Steuerausgang zu dem Pitch-Antriebsmotor und eine Recheneinheit mit mindestens einem zum Betrieb des Pitch-Antriebssteuergeräts eingerichteten Prozessor. Es ist vorgesehen, dass jedes der Pitch-Antriebssteuergeräte (10; 20; 30) einen lokalen Kommunikationsanschluss aufweist und über diesen lokalen Kommunikationsanschluss mit den anderen Pitch-Antriebssteuergeräten (20, 30; 10, 30; 10, 20) der Windkraftanlage in einer Querkommunikation (2) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102019125954-A1 (DE)
Title: Beschleunigungsverfahren für einen Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: ADRIAN MARCEL
IPC: B60W20/40
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschleunigungsverfahren für einen Hybrid-Antriebsstrang (1), wobei das Beschleunigungsverfahren zumindest die folgenden Schritte in der folgenden Reihenfolge umfasst:a. Erhalten eines Beschleunigungsbefehls, während eine mittlere Drehmomentanforderung an der Getriebeausgangswelle (4) vorliegt und an dem Umschlingungsgetriebe (2) der untere Übersetzungszustand (5) eingestellt ist, sowie mittels der ersten Trennkupplung (11) eine Drehmomentübertragung zwischen der Verbrennungskraftmaschine (7) und der elektrischen Antriebsmaschine (9) unterbrochen ist;b. Verschieben des unteren Übersetzungszustands (5) mit einem Verstellgradienten (12) in Richtung hin zu dem oberen Übersetzungszustand (6) und Anheben der Rotor-Drehzahl der Rotorwelle (10); undc. nach Beginn von Schritt b., Schließen der ersten Trennkupplung (11) zum Anschleppen der Verbrennerwelle (8) und Anheben der Verbrenner-Drehzahl der Verbrennerwelle (8) hin zu der aktuellen Rotor-Drehzahl.Das hier vorgeschlagene Beschleunigungsverfahren ermöglicht unter effizientem Einsatz des Triebstrangs eine schnelle Beschleunigung eines Hybrid-Antriebsstrangs ohne hohe Leistungsaufnahme.
Patent DE-102019126209-A1 (DE)
Title: Rolle oder Trommel mit Drucksensoren
Inventor: STEFFEN JONAS
IPC: B65G39/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderrolle (1) oder Trommel für eine Förderanlage zum Fördern von vereinzelten Gütern, insbesondere Paletten, Paketen und dergleichen, umfassend einen sich entlang einer Rotationsachse (A) erstreckenden Rollenkörper (2), eine koaxial in Bezug auf die Rotationsachse (A) zum Rollenkörper (2) ausgerichtete Achseinheit (4), einen ersten endseitigen Deckel (12), welcher den Rollenkörper (2) an einem ersten axialen Ende verschließt und durch den sich ein erster Achsabschnitt (8) der Achseinheit (4) erstreckt und einen zweiten endseitigen Deckel (14), welcher den Rollenkörper (2) an einem zweiten axialen Ende verschließt und durch den sich ein zweiter Achsabschnitt (10) der Achseinheit (4) erstreckt, wobei die Förderrolle (1) oder Trommel mittels der ersten und zweiten Achsabschnitte (8, 10) in einem Gestell (20) befestigbar ist. Gemäß der Erfindung ist eine Sensoreinheit (30) vorgesehen, die wenigstens ein erstes und ein zweites Gewichtssensorelement (32, 34) aufweist, die beabstandet voneinander an der Förderrolle (1) oder Trommel angeordnet sind, zum Erfassen einer auf die Förderrolle (1) oder Trommel wirkenden Last.
Patent DE-102019127731-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer vielzahl von halbleiterbauelementen, halbleiterbauelement und halbleiterbauteil mit einem solchen halbleiterbauelement
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird unter anderem ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterbauelementen mit den folgenden Schritten angegeben:- Bereitstellen eines Trägers (1) mit einer Vielzahl erster Durchbrüche (11) und zweiter Durchbrüche (12), die sich jeweils vollständig durch den Träger (1) erstrecken,- Füllen der ersten Durchbrüche (11) und der zweiten Durchbrüche (12) mit einem Anschlussmaterial (3),- Aufbringen einer Vielzahl von Halbleiterchips (4) auf den Träger (1), wobei zumindest manche der Vielzahl von Halbleiterchips (4) einen ersten Durchbruch (11) und einen zweiten Durchbruch (12) überdecken,- Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zumindest manchen der Vielzahl von Halbleiterchips (4) und dem Anschlussmaterial (3) in den überdeckten ersten Durchbrüchen (11) und in den überdeckten zweiten Durchbrüchen (12),- Vereinzeln in eine Vielzahl von Halbleiterbauelementen (100), wobei jedes Halbleiterbauelement (100) zumindest einen Halbleiterchip (4) umfasst, der über das Anschlussmaterial (3) von der dem Halbleiterchip (4) her abgewandten Seite elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102019128272-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines aus einer Stabstruktur gebildeten Leichtbauteils
Inventor: JÄSCHKE ANJA
IPC: B29C70/24
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus einer Stabstruktur gebildeten Leichtbauteils (300), umfassend folgende Schritte:- Herstellen oder Bereitstellen eines strangartigen Rohlings, aus flexiblem Fasermaterial und ungehärtetem Matrixmaterial;- abschnittsweises Aushärten des Matrixmaterials, sodass der Rohling ausgehärtete Längenabschnitte (210) und ungehärtete Zwischenabschnitte (220) aufweist;- Ablegen des Rohlings, wobei die ausgehärteten Längenabschnitte (210) zueinander in unterschiedlichen Richtungen ausgerichtet werden und hierbei die ungehärteten Zwischenabschnitte (220) als flexible Gelenke fungieren;- Aushärten des Matrixmaterials in den Zwischenabschnitten (220).Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019129744-A1 (DE)
Title: Coriolis-Massendurchflussmessgerät und Knotenelement
Inventor: WANG TAO
IPC: G01F1/84
Filed: 2019-11-05
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Coriolis-Massedurchflussmessgerät (1) mit wenigstens einem Messrohr (6), mit wenigstens einem Schwingungserzeuger (8) und wenigstens zwei Schwingungsaufnehmern (9) und mit wenigstens zwei Knotenelementen (2), wobei der wenigstens eine Schwingungserzeuger (8) das Messrohr (6) im Betrieb zu einer Schwingung anregt, wobei die wenigstens zwei Knotenelemente den Schwingungsbereich definieren und wobei wenigstens ein Knotenelement (2) wenigstens ein Versteifungselement (3) aufweist. Die Aufgabe, ein Coriolis-Massedurchflussmessgerät anzugeben, das eine besonders effektive Separation von unerwünschten Störschwingungen des Messrohrs gewährleistet, ist dadurch gelöst, dass das wenigstens eine Knotenelement (2) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das Versteifungselement (3) die Steifheit des Messrohrs (6) gegenüber zur Anregungsmode und zur Coriolismode orthogonalen Schwingungen erhöht, sodass im Betrieb die Schwingungsfrequenz der zur Anregungsmode und zur Coriolismode orthogonalen Schwingung höher ist als die Schwingungsfrequenz der Anregungsmode, vorzugsweise höher als die Frequenz der Coriolismode.
Patent DE-102019130597-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erweitern der Flugenveloppe eines Verkehrsflugzeugs
Inventor: BACKHAUS KAI
IPC: B64C30/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Zum Erweitern der Flugenveloppe (18) eines Flugzeugs (1), das ein Paar von Flügelhälften (4) und ausfahrbare Vorderkantenklappen (11) an Flügelvorderkanten (10) der Flügelhälften (4) aufweist, zu höheren transsonischen Flugmachzahlen wird beim Annähern an die Flugenveloppe (18) mit steigender Flugmachzahl des Flugzeugs (1) mindestens eine der Vorderkantenklappen (11) an einer der beiden Flügelhälften (4) in Flugrichtung (25) ausgefahren.
Patent DE-102019134837-A1 (DE)
Title: Bespannung
Inventor: EBERHARDT ROBERT
IPC: D21F7/10
Filed: 2019-12-18
Abstract: Bespannung, insbesondere Nahtfilz zur Verwendung in einer Pressenpartie einer Maschine zur Herstellung einer Faserbahn, wobei die Bespannung (1) zumindest eine Grundstruktur und zumindest eine an der Grundstruktur angeordnete Stapelfaserlage aufweist, welche zumindest eine Stapelfaserlage an einer der Faserbahn zugewandten Seite und/oder an einer der Maschine zugewandten Seite angeordnet ist, wobei die Bespannung zumindest eine Nahtzone aufweist, in welcher Nahtschlaufen durch zumindest einen Steckdraht zum Endlosmachen der Bespannung miteinander verbunden sind, und wobei die zumindest eine Stapelfaserlage im Bereich der Nahtzone durch zumindest einen Schnitt unter Ausbildung einer Nahtklappe und eines Nahtkeils geteilt ist, wobei zwischen der Nahtklappe und dem Nahtkeil zumindest ein Verbindungselement (20) eingefügt ist, wobei das zumindest eine Verbindungselement mit Stapelfasern der Nahtklappe und/oder des Nahtkeils stoffschlüssig verbunden, insbesondere verschweißt ist. Verfahren zur Verwendung einer solchen Bespannung
Patent DE-102019135378-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener Verdichter
Inventor: HATTORI YUYA
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Verdichter weist ein Gehäuse, einen stationären Block, eine Antriebswelle, einen Motormechanismus, eine stationäre Schnecke und eine bewegliche Schnecke auf. Der stationäre Block ist an dem Gehäuse fixiert und ist zwischen dem Motormechanismus und der beweglichen Schnecke angeordnet. Der Motormechanismus weist einen Stator und einen Rotor auf. Die Antriebswelle ist mit einem Ausgleichsgewicht versehen. Das Ausgleichsgewicht erstreckt sich in die Radialrichtung der Antriebswelle und ist zwischen dem stationären Block und dem Stator angeordnet. Der Stator weist einen Statorkern und ein Spulenende auf. Das Ausgleichsgewicht bedeckt einen Teil des Spulenendes in der Radialrichtung und der Axialrichtung der Antriebswelle.
Patent DE-102019202191-A1 (DE)
Title: Spule sowie Verfahren zur Herstellung einer Spule
Inventor: PAESLER THOMAS
IPC: H02K3/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spule (1), aufweisend mehrere in einem Verlauf der Spule (1) aufeinanderfolgende Windungen (11, 12, 13,...) die aus einem elektrisch leitfähigen Material gebildet sind oder zumindest ein solches Material be-inhalten. Um bei einer derartigen Spule (1) eine hohe Lebensdauer insbesondere auch dann zu ermöglichen, wenn eine im Betrieb an der Spule (1) anliegende Spannung abrupten zeitlichen Änderungen unterworfen ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Spule (1) eine Abstandhalteranordnung (50) aufweist, um in Querrichtung (A, R) bezüglich eines Verlaufs der Windungen (11, 12, 13,...) betrachtet einander benachbarte Abschnitte der Windungen (11, 12, 13,...) auf Abstand voneinander zu halten, wobei die Abstandhalteranordnung (50) wenigstens einen Abstandhalterkörper (50-1, 50-2, 50-3) aufweist, in welchem wenigstens eine Aufnahme (52-1, 52-2, 52-3) zur Unterbringung von Windungen (11, 12, 13,...) oder Abschnitten von Windungen (11, 12, 13,...) der Spule (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102019204943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum teleoperierten Fahren eines Fahrzeuges
Inventor: ECKERT KURT
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Verfahren (10) zum teleoperierten Fahren eines Fahrzeuges (21), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- hinsichtlich einer zukünftigen Dienstgüte einer Mobilfunkverbindung (22) des Fahrzeuges (21) zu einer Fahrzeugleitstelle (23) wird eine Vorhersage (28) getroffen (11),- bezüglich eines Umfeldes des Fahrzeuges (21) werden Kenntnisse (14, 15, 16) erlangt (12) und- anhand der Kenntnisse (14, 15, 16) und der Vorhersage (28) werden das teleoperierte Fahren betreffende Anpassungen vorgenommen (13).