baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019121951-B4 (DE)
Title: Paketierpresse und verfahren zum paketieren von verformbarem material
Inventor: HEINEN ANDREAS
IPC: B30B9/30
Filed: 2019-08-14
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Paketierpresse (30) zum Paketieren von verformbarem Material, umfassend: einen Verdichter (34) und eine Verschlussplatte (33), die eine Seite eines Arbeitsraumes (31) des Verdichters (34) begrenzt; wobei die Paketierpresse (30) derart ausgestaltet ist, dass die Verschlussplatte (33) die Seite des Arbeitsraumes (31) bei Betätigung in eine erste Richtung verschließt und in eine zweite Richtung öffnet, und dass der Verdichter (34) entlang der Verschlussplatte (33) in den Arbeitsraum (31) hineinbewegbar ist.
Patent DE-102020100198-B4 (DE)
Title: Schiebeventil für ein Filtersystem, Filtersystem mit einem Schiebeventil und Dichtungskopf für ein Schiebeventil
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D35/153
Filed: 2020-01-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Filtersystem (100), insbesondere für eine Flüssigkeit, insbesondere für Schmieröl einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuse (10) mit Deckel (12), wobei das Gehäuse (10) einen Rohflüssigkeitszulauf (20), einen Reinflüssigkeitsablauf (22) und einen Flüssigkeitsablauf (26) aufweist, weiterhin umfassend ein Filterelement (16), das eine Rohseite (30) von einer Reinseite (32) trennt, und ein Schiebeventil (40) mit einer Ventilstange (50) und einem Dichtungskopf (70), und wobei der Dichtungskopf (70) so angeordnet ist, dass der Flüssigkeitsablauf (26) des Gehäuses (10) öffenbar verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplung (68) zwischen dem Dichtungskopf (70) und der Ventilstange (50) angeordnet ist, mit einer axialen Sicherung der Ventilstange (50) am Dichtungskopf (70) und einer davon separaten radialen Sicherung der Ventilstange (50) am Dichtungskopf (70), wobei der Dichtungskopf (70) zur radialen Sicherung zumindest ein Klemmelement (86) aufweist.
Patent DE-102020111071-B4 (DE)
Title: Zwischenschicht einer Teilstruktur, welche Erhebungen hat, und einer weiteren Teilstruktur mit Füllpartikeln in Aussparungen zwischen den Erhebungen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHWAB STEFAN
IPC: H01L23/29
Filed: 2020-04-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Eine Struktur (150), wobei die Struktur (150) aufweist:• eine erste Teilstruktur (152); und• eine zweite Teilstruktur (154), welche mit der ersten Teilstruktur (152) gekoppelt ist und welche ein Verbund ist, welcher Füllpartikel (156) in einer Matrix (158) aufweist;• wobei eine Oberfläche der ersten Teilstruktur (152) ein Oberflächenprofil mit ersten Erhebungen (160) und ersten Aussparungen (162) hat, welche konfiguriert sind, zumindest einem Teil der Füllpartikel (156) zu ermöglichen, zumindest teilweise in die ersten Aussparungen (162) einzutreten, um dadurch eine Zwischenschicht (164) zu bilden, welche die ersten Erhebungen (160) der ersten Teilstruktur (152) und Füllpartikel (156) in der Matrix (158) der zweiten Teilstruktur (154) aufweist;• wobei die Oberfläche der ersten Teilstruktur (152) zweite Erhebungen (168) und zweite Aussparungen (170) hat, welche auf den ersten Erhebungen (160) und den ersten Aussparungen (162) gebildet sind;• wobei die zweiten Aussparungen (170) dimensioniert sind, zumindest einem Teil der Matrix (158) zu ermöglichen, zumindest teilweise in die zweiten Aussparungen (170) einzutreten und dimensioniert sind, zu verhindern, dass die Füllpartikel (156) in die zweiten Aussparungen (170) eintreten.
Patent DE-102020112172-B4 (DE)
Title: Bugteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage eines Bugteils
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-05-06
Granted: 2023-01-05
Abstract: Bugteil (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem oder mehreren Sensoren (22, 24, 26) für Fahrerassistenzsysteme, wobei im Bugteil (10) eine Sensoreinheit (20) vorgesehen ist, in welcher der oder die Sensoren (22, 24, 26) angeordnet sind, wobei die Sensoreinheit (20) mittels einer Blende (28) abgedeckt ist, wobei die Blende (28) an die in der Sensoreinheit (20) angeordneten Sensoren (22, 24, 26) anpassbar ist,
 wobei ein Träger (32) vorgesehen ist, an dem die Sensoreinheit (20) befestigbar oder befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet
 dass die Sensoreinheit (20) mittels des Trägers (32) an einem Crash-Management-System (34) des Kraftfahrzeugs befestigbar ist, insbesondere verschraubbar ist, und
 dass das Crash-Management-System (34) als Querträger ausgebildet ist.
Patent DE-102020130376-B4 (DE)
Title: Behälter zur Entleerung mittels einer Drehvorrichtung und Behälterentleerungssystem umfassend einen Behälter und eine Drehvorrichtung
Inventor: WILKEN BERNHARD
IPC: B65D88/54
Filed: 2020-11-17
Granted: 2023-12-07
Abstract: Behälter (4) zur Entleerung mittels einer Drehvorrichtung (6), umfassend eine Bodenplatte (7), zumindest eine Seitenwand (8) und zumindest eine erste Aufnahme (10) und eine zweite Aufnahme (12) für Drehvorrichtungszinken (20) der Drehvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die erste Aufnahme (10) im Bereich der Seitenwand (8) angeordnet ist, über die der Behälter bei der Entleerung mittels der Drehvorrichtung (6) entleert wird, wobei zumindest eine Aufnahme (10, 12) mit zumindest einem Einfahrbügel und/oder zumindest einer Einfahrtasche ausgebildet ist.
Patent DE-102021002405-B4 (DE)
Title: Bearbeitungszelle mit abgedichteter Einhausung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q11/08
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungszelle mit einer Einhausung und mit einem innerhalb der Einhausung angeordneten werkzeugtragenden oder werkzeugaufnehmenden Industrieroboter, wobei die Einhausung zumindest drei abdichtend verschließbare Betriebsöffnungen hat. Die erste Betriebsöffnung ist eine Beschickungsöffnung, die mittels eines, mindestens zwei Werkstückaufspannvorrichtungen aufweisenden Werkstücktischs verschließbar ist. Die zweite Betriebsöffnung ist eine im Dach der Einhausung angeordnete Werkzeugwechselöffnung. Die dritte Betriebsöffnung ist eine Späneaustragsöffnung.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Berabeitungszelle entwickelt zur Bearbeitung sämtlicher Werkstücke unter gleichen Arbeitsbedingungen.
Patent DE-102021004675-B4 (DE)
Title: Hybrid-Verfahren und Hybrid-Vorrichtung für CO2-ärmere bzw. CO2-freie Hochtemperaturtechnologien zur thermischen Behandlung bzw. Herstellung von anorganischen Werkstoffen
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS
IPC: F23D23/00
Filed: 2021-09-17
Granted: 2024-02-01
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Behandlung, Sinterung oder Schmelzen von anorganischen Rohstoffen mit oder ohne Kohlenstoff oder weiteren organischen Zusätzen zur Herstellung oder thermischen Nachbehandlung von Keramiken, Feuerfestkeramiken, Glas, Zement, Metallen, Verbundwerkstoffen oder kohlenstoffhaltigen oder kohlenstoffgebundenen Erzeugnissen, mit einem Ofenaggregat dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ofenaggregat mindestens ein Gasbrenner für die Verbrennung von Wasserstoff, Methan, Propan, Butan, Erdgas oder Mischungen davon mit mindestens einem Mikrowellenplasmabrenner kombiniert wird.
Patent DE-102021108302-B4 (DE)
Title: Seifenhaltervorrichtung
Inventor: TRAN PHUC-AN
IPC: F16B47/00
Filed: 2021-03-31
Granted: 2023-01-12
Abstract: Seifenhaltervorrichtung (100, 200, 300, 400), aufweisend:- eine Halterung mit einem ersten magnetischen Element (110);- ein zweites magnetisches Element (1000, 1100), das dazu ausgebildet ist, in eine Seife gedrückt zu werden;- wobei die Halterung aufweist:- einen ersten Bereich (102, 202), in dem eine konisch geformte Lippe einen Saugnapf ausbildet, und- einen zweiten Bereich (104, 204), der sich radial einwärts des ersten Bereichs (102, 202) und axial beabstandet vom ersten Bereich (102, 202) befindet, wobei der zweite Bereich (104, 204) dazu ausgebildet ist, das erste magnetische Element (110) in radialer Richtung mittels eines Wandbereichs (106, 206) und in axialer Richtung mittels eines Dachbereichs (108, 208) in einer Richtung entgegengesetzt zum ersten Bereich (102, 202) zu halten;- wobei die sich konisch geformte Lippe des ersten Bereichs (102, 202) in Richtung des zweiten Bereichs (104, 204) ihren Durchmesser verringert;- wobei im Einsatz das zweite magnetische Element (1000, 1100) lösbar an dem Dachbereich (108, 208) des zweiten Bereichs angeordnet ist; und- im zweiten Bereich (104, 204) an einer dem Dachbereich (108, 208) entgegengesetzten Öffnung eine umlaufende Dichtlippe (112, 212) angeordnet ist, die sich vom Wandbereich (106, 206) radial einwärts erstreckt.
Patent DE-102021203783-B4 (DE)
Title: Innenrückspiegelanordnung mit fahrerüberwachungssystem
Inventor: PETERSON AUSTEN C
IPC: B60R1/12
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-04-28
Abstract: Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10), wobei die Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) Folgendes umfasst:einen Spiegelkopf, der einstellbar an einer Befestigungsbasis befestigt ist, wobei die Befestigungsbasis zur Befestigung an einem Innenteil eines Fahrzeugs ausgebildet ist;wobei der Spiegelkopf ein Spiegelgehäuse und ein Spiegelreflexionselement umfasst;eine Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218), die von dem Spiegelkopf aufgenommen ist, wobei sich die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) zusammen mit dem Spiegelkopf bewegt, wenn mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der Spiegelkopf bezüglich der Befestigungsbasis eingestellt wird, um die Sicht eines Fahrers nach hinten einzustellen;eine vorwärtsblickende Kamera (26), die von der Befestigungsbasis aufgenommen ist, wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis die vorwärtsblickende Kamera (26) durch eine Windschutzscheibe des Fahrzeugs vor das Fahrzeug blickt;einen ersten Prozessor, der dahingehend betreibbar ist, durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfasste Bilddaten zu verarbeiten;wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der erste Prozessor durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfasste Bilddaten verarbeitet, um mindestens eines aus der aus (i) Fahreraufmerksamkeit, (ii) Fahrermüdigkeit und (iii) Fahrerblickrichtung bestehenden Gruppe ausgewähltes zu ermitteln;einen zweiten Prozessor, der dahingehend betreibbar ist, durch die vorwärtsblickende Ka-mera (26) erfasste Bilddaten zu verarbeiten undwobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der zweite Prozessor durch die vorwärtsblickende Kamera (26) erfasste Bilddaten verarbeitet, um Fahrbedingungen und/oder potenzielle Gefahren vor dem Fahrzeug zu ermitteln; undwobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der erste Prozessor entsprechend einer Verarbeitung von durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfassten Bilddaten die Verarbeitung der durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfassten Bilddaten einstellt, um einer Einstellung des Spiegelkopfs Rechnung zu tragen, wenn der Fahrer den Spiegelkopf einstellt, um seine Sicht nach hinten einzustellen.
Patent DE-102021210597-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Antriebsstrang für ein Fahrzeug aufweisend ein derartiges Leistungshalbleitermodul
Inventor: SAUERBIER JÜRGEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-09-23
Granted: 2023-08-31
Abstract: Leistungshalbleitermodul (10), aufweisend ein Substrat (12), auf welchem ein elektrischer Schaltkreis (14) angeordnet ist, wobei der elektrische Schaltkreis (14) wenigstens ein Leistungs-Halbleiterbauelement (16) aufweist, wobei das Leistungshalbleitermodul (10) einen Leiterrahmen mit einer DC+ Sammelschiene (18) und einer DC- Sammelschiene (20) zum externen Kontaktieren des Leistungshalbleitermoduls (10) umfasst, wobei der elektrische Schaltkreis (14) ferner wenigstens einen Kondensator (26) aufweist, und wobei das Leistungshalbleitermodul (10) durch ein Einhausungsmaterial (36) zumindest teilweise eingehaust ist, wobei der wenigstens eine Kondensator (26) auf den Sammelschienen befestigt ist und in thermischem Kontakt im Sinne einer Wärmekonduktion mit einer durch das Substrat (12) verlaufenden Wärmeabführung (28) ist, und die Wärmeabführung (28) in thermischem Kontakt im Sinne einer Wärmekonduktion mit wenigstens einem Leistungs-Halbleiterbauelement (16) ist.
Patent DE-102022100655-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuerstrategie für motor und drehmomentwandler für eine elektrische antriebseinheit mit einem motorgetriebenen drehmomentwandler
Inventor: BUCKNOR NORMAN K
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-01-12
Granted: 2023-11-09
Abstract: Ein Antriebsstrangsystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend:eine angetriebene Last (11); undeine elektrische Antriebseinheit (13), EDU (13), die an die angetriebenen Last (11) gekoppelt ist, wobei die EDU (13) umfasst:einen elektrischen Traktionsmotor (16A), der mit der angetriebenen Last (11) betriebsmäßig verbunden ist;einen Drehmomentwandler (14) mit einem Pumpenrad (14P) und einem Turbinenrad (14T), wobei das Pumpenrad (14P) mit dem elektrischen Traktionsmotor (16A) verbunden ist und von diesem angetrieben wird; undeine Steuerung (50), die mit dem elektrischen Traktionsmotor (16A) und dem Drehmomentwandler (14) in Kommunikation steht, wobei die Steuerung (50) konfiguriert ist:ein Anforderungssignal (CCR) zu empfangen, das für ein angefordertes Ausgangsdrehmoment (TO) der EDU (13) indikativ ist;den elektrischen Traktionsmotors (16A) mit einem kalibrierten Geschwindigkeitsprofil auf eine Zielmotordrehzahl (NTGT) zu beschleunigen, wobei das kalibrierte Geschwindigkeitsprofil einer vorbestimmten Fahrzeugbeschleunigungsrate entspricht, wobei die Zielmotordrehzahl (NTGT) und das kalibrierte Geschwindigkeitsprofil konfiguriert sind, die Gesamtsystemverluste der EDU (13) zu minimieren, während das angeforderte Ausgangsdrehmoment (TO) erreicht wird;einer Drehmomentwandler-Kupplung (14C), TCC (14C), des Drehmomentwandlers (14) zu befehlen, in einen verriegelten Zustand überzugehen oder in diesem zu verbleiben, wenn die vorbestimmte Fahrzeugbeschleunigungsrate unter einem kalibrierten Beschleunigungsschwellenwert bleibt und eine Turbinendrehzahl des Turbinenrads (14T) des Drehmomentwandlers (14) geringer ist als eine Eckdrehzahl des elektrischen Traktionsmotors (16A); undder TCC (14C) zu befehlen, in einen entriegelten Zustand überzugehen, um die Zielmotordrehzahl (NTGT) zu erreichen, wodurch selektiv die Multiplikation eines Eingangsdrehmoments (TI) von dem elektrischen Traktionsmotor (16A), wenn dieser mit der Zielmotordrehzahl (NTGT) betrieben wird, ermöglicht wird;wobei der kalibrierte Beschleunigungsschwellenwert eine vorbestimmte Fahrzeugbeschleunigungsrate ist, bei der ein von dem Drehmomentwandler (14) erzielbares Ausgangsdrehmoment, wenn sich die TCC (14C) in dem entriegelten Zustand befindet, gleich einem von dem Drehmomentwandler (14) erzielbaren Ausgangsdrehmoment ist, wenn sich die TCC (14C) in einem verriegelten Zustand befindet.
Patent DE-102022121665-B4 (DE)
Title: Pressformvorrichtung zur Herstellung einzelner Lotkörper; Lötvorrichtung; Lotaufbringungsmaschine; und Verfahren
Inventor: KOLBASOW ANDREJ
IPC: B21F45/00
Filed: 2022-08-26
Granted: 2024-01-18
Abstract: Pressformvorrichtung (1) zur Herstellung einzelner Lotkörper (2) aus einem kontinuierlichen Draht (3) aus Lötmaterial, aufweisend:einen Pressformmechanismus (4), der zum Pressformen des Drahtes (3) ausgebildet ist, um einen kontinuierlichen Strang (5) aus vorgeformten Lotabschnitten (6) zu erhalten, wobei die vorgeformten Lotabschnitte (6) entlang der Länge des Stranges (5) äquidistant nebeneinander angeordnet und über durch gepresste Kerben (8) geformte Verbindungsstege (7) miteinander verbunden sind, undeine Trenneinrichtung (9), die dazu ausgebildet ist, einzelne Lotkörper (2) von dem Strang (5) abzutrennen, indem die einzelnen vorgeformten Lotabschnitte (6) nacheinander an den Verbindungsstegen (7) getrennt werden,dadurch gekennzeichnet, dass der Pressformmechanismus (4) derart ausgebildet ist, dass er radial sich gegenüberliegende Kerben (8a, 8b) in den Draht (3) hineinpresst und dabei kugelartige Drahtabschnitte in den Draht (3) formt.
Patent DE-112007002855-B4 (DE)
Title: Festkörperlaser und Wellenlängenumwandlungslaser
Inventor: IWASHIRO KUNIAKI
IPC: H01S3/117
Filed: 2007-12-06
Granted: 2015-01-15
Abstract: Festkörperlaser, der umfasst: einen Teilreflexionsspiegel (12) und einen Totalreflexionsspiegel (11), welche einen Resonator bilden; zwei stabförmige Festkörperlaserelemente (21, 22), die in einem symmetrischen Muster entlang einer optischen Achse eines Laserstrahls zwischen dem Teilreflexionsspiegel (12) und dem Totalreflexionsspiegel (11) angeordnet sind; und zwei konvexe Linsen (61, 62) und einen 90-Grad-Polarisationsdreher (5), die entlang der optischen Achse des Laserstrahls zwischen den zwei Festkörperlaserelementen (21, 22) angeordnet sind, wobei jede der konvexen Linsen (61, 62) eine Brennweite „f” aufweist, bei dem der optische Abstand zwischen den zwei Linsen (61, 62) kleiner als 2f ist und der optische Abstand zwischen dem Zentrum jedes Festkörperlaserelements (21, 22) und der entsprechenden benachbarten Linse (61, 62) ”f” ist, wobei zwischen den zwei Linsen (61, 62) ein Abstand ist.
Patent DE-112007003262-B4 (DE)
Title: Inneninformationsanzeigevorrichtung und für dieselbe verwendete Lichtstrahlungsvorrichtung
Inventor: SATO YOSHIHISA
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-12-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fahrzeuginterne Informationsanzeigevorrichtung mit: einer Strahlungsvorrichtung (6) eines sichtbaren Lichts, die an einem Fahrzeug (2) angebracht ist und konfiguriert ist, um ein kondensiertes sichtbares Licht als entweder ein Flecklicht oder ein Bereichslicht zu einer vorbestimmten Position in einer Fahrzeugzelle zu strahlen; einer Lichtstrahlungssteuerung (1), die einen Lichtrichtungsanpasser (11) und einen Strahlungsrichtungszeiger (12) aufweist, wobei der Lichtrichtungsanpasser (11) eine Strahlungsrichtung des sichtbaren Lichts, das von der Strahlungsvorrichtung (6) eines sichtbaren Lichts gestrahlt wird, anpasst, und der Strahlungsrichtungszeiger (12) Daten, die der Strahlungsrichtung zugeordnet sind, zu dem Lichtrichtungsanpasser (11) ausgibt, um die Strahlungsrichtung des sichtbaren Lichts anzupassen; und einer elektronischen Steuerungseinheit (20–23, 54–56), die Informationen über ein Informationsanzeigebild basierend auf mindestens entweder Fahrzeugzustandsinformationen, Fahrzeugumgebungsinformationen und Fahrzeuginneninformationen spezifiziert und die Informationen über das Informationsanzeigebild zu dem Strahlungsrichtungszeiger (12) überträgt, wobei der Strahlungsrichtungszeiger (12) die Daten, die der Strahlungsrichtung zugeordnet sind, basierend auf den Informationen über das Informationsanzeigebild, die von der elektronischen Steuerungseinheit (20–23, 54–56) übertragen werden, zu dem Lichtrichtungsanpasser (11) ausgibt, und wobei der Lichtrichtungsanpasser (11) die Strahlungsrichtung des sichtbaren Lichts anpasst, das von dem Strahler (6) eines sichtbaren Lichts zum Strahlen des sichtbaren Lichts, das in die Fahrzeugzelle gemäß den Informationen über das Informationsanzeigebild gestrahlt wird, gestrahlt wird.
Patent DE-112011102592-B4 (DE)
Title: Optisches System zur Laserlichtumformung und Wellenfrontsteuerung
Inventor: ITO HARUYASU
IPC: G02B27/09
Filed: 2011-07-13
Granted: 2022-06-30
Abstract: Optisches Laserlichtumformungs- und Wellenfrontsteuerungssystem (1, 1A, 1X, 1Y), das umfasst:
 eine asphärische Intensitätskonversionslinse (24) zum Konvertieren und Umformen einer Intensitätsverteilung von auf sie auftreffendem Laserlicht in eine gewünschte Intensitätsverteilung;
 eine optische Modulationsvorrichtung (34) zum Modulieren des von der asphärischen Intensitätskonversionslinse (24) emittierten Laserlichts zum Steuern einer Wellenfront desselben;
 ein optisches Kondensorsystem (36) zum Konvergieren des von der optischen Modulationsvorrichtung ausgegebenen Laserlichts; und
 ein zwischen der optischen Modulationsvorrichtung (34) und dem optischen Kondensorsystem (36) angeordnetes optisches Bilderzeugungssystem (30, 30X), das eine eingangsseitige Bilderzeugungsebene zwischen einer Ebene (24x), wo das von der asphärischen Intensitätskonversionslinse (24) emittierte Laserlicht eine gewünschte Intensitätsverteilung erreicht, und einer Modulationsebene (34a) der optischen Modulationsvorrichtung (34) und eine ausgangsseitige Bilderzeugungsebene (36a) in dem optischen Kondensorsystem (36) aufweist,
 wobei die asphärische Intensitätskonversionslinse (24) die Wellenfront des auftreffenden Laserlichts verändert, um eine sphärische Aberration zu korrigieren.
Patent DE-112011102903-B4 (DE)
Title: Übertragungssystem und Übertragungsverfahren
Inventor: SHIMODA TATSUYA
IPC: H01L21/027
Filed: 2011-08-31
Granted: 2014-11-27
Abstract: Übertragungssystem, das aufgebaut ist, um ein feines Übertragungsmuster, das in einer Form ausgebildet ist, auf ein auszuformendes Material, das auf einem Substrat vorgesehen ist, zu übertragen, wobei dieses aufweist: eine Positionierungseinrichtung, die aufgebaut ist, um das Substrat relativ zur Form zu positionieren und die Form und das Substrat nach der Positionierung miteinander zu verbinden; und eine Übertragungseinrichtung, die getrennt von der Positionierungseinrichtung vorgesehen ist und aufgebaut ist, um die Form und das Substrat, die von der Positionierungseinrichtung positioniert und miteinander verbunden sind, aufzunehmen und das auszuformende Material durch gegeneinander Pressen der Form und des Substrats auszuformen, wodurch die Übertragung durchgeführt wird, wobei die Positionierungseinrichtung aufgebaut ist, um das Verbinden entfernt von einem Bereich durchzuführen, der von der Übertragungseinrichtung gepresst wird.
Patent DE-112012003279-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUZUKI NOBUYUKI
IPC: F02F3/00
Filed: 2012-08-09
Granted: 2023-04-27
Abstract: Kolben (1) für einen Verbrennungsmotor, in welchem der Kolben entlang einer Zylinderinnenfläche (12) gleitet, in der Mitte eines Kolbenhemdabschnitts (6) ein Abschnitt (14) mit hohem Flächendruck entsteht und an beiden Seiten des Abschnitts (14) mit hohem Flächendruck Abschnitte (15) mit niedrigem Flächendruck auftreten, wobei die Abschnitte (15) mit niedrigem Flächendruck mit einer Schrägnut (17) ausgebildet sind, die nach unten in Richtung des Abschnitts (14) mit hohem Flächendruck geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (14) mit hohem Flächendruck mit einer Horizontalnut (16) versehen ist; die Schrägnut (17) mit einem Endbereich der Horizontalnut (16) verbunden ist, und die Horizontalnut (16) mit einem Aufnahmebereich (20a, 20b) ausgestattet ist, wo die Horizontalnut (16) sich teilweise in mindestens einer von der Aufwärts- und der Abwärtsrichtung ausdehnt.