baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015896-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abtrennung von Schwermineralen aus einem feststoffbeladenen Fluidstrom
Inventor: ZIMMER CHRISTIAN
IPC: B07B1/46
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung dient zur Anreicherung und Abtrennung von Schwermineralen (z. B. Gold) aus Sedimenten oder zerkleinerten Erzgesteinen, welche der Anlage mittels eines Fluidstroms zugeführt werden. Dies geschieht innerhalb eines in Strömungsrichtung geneigten, rinnenförmigen Waschbehälters. In der oberen Ebene des Waschbehälters ist ein bedingt fluid- und feststoffdurchlässiger, Schwerminerale akkumulierender Belag über einer durchflussmengenregulierenden Vorrichtung angebracht. Der Belag wird von einem feststoffbeladenen Fluidstrom überströmt, wobei der Fluidstrom alle nicht vom Belag festgehaltenen Feststoffpartikel abtransportiert. Schwerminerale, die sich auf dem Belag absetzen, wandern strömungs- und gravitationsbedingt langsam durch den Belag hindurch und verlassen diesen gemeinsam mit dem Fluid über die durchflussmengenregulierende Vorrichtung. Die durchflussmengenregulierende Vorrichtung ist vom Boden des Waschbehälters beabstandet angeordnet. Die Durchflussmenge ist dabei so einzustellen, dass nur so viel Schwerminerale den Belag verlassen, wie sich auf der Oberseite des Belags neu akkumuliert werden. Die abgetrennten Schwerminerale können auf dem Boden des Waschbehälters gemeinsam mit dem Fluid abfließen und einem weiteren Separationsprozess zugeführt werden.
Patent DE-102015100031-A1 (DE)
Title: Rastersubstrat; Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-01-05
Abstract: Es werden ein Rastersubstrat, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung offenbart, wobei das Rastersubstrat mehrere Pixeleinheiten umfasst, von denen jede eine 2×2-Subpixelbereichmatrix enthält, jeder der Subpixelbereiche drei Subpixelelektroden enthält; die Bandelektrode wenigstens einer der Subpixelelektroden aus dem ersten Subpixelbereich und dem dritten Subpixelbereich parallel zu einer ersten Richtung ist; die Bandelektrode wenigstens einer der Subpixelelektroden aus dem zweiten Subpixelbereich und dem vierten Subpixelbereich parallel zu einer zweiten Richtung ist; und die erste Richtung die zweite Richtung schneidet, wobei ein erster Bereich durch die Subpixelelektroden, die die Bandelektroden parallel zu der ersten Richtung enthalten, und die Subpixelelektroden, die die Bandelektroden parallel zu der zweiten Richtung enthalten, definiert ist und mit einer Subpixelelektrode versehen ist.
Patent DE-102015100748-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur insbesondere fahrstreifengenauen Richtungsortung von Fahrzeugen auf Fahrstreifen und Ausgabe von Warnmeldungen bei Falschfahrten
Inventor: SINNING THORSTEN
IPC: G08G1/056
Filed: 2015-01-20
Abstract: Verfahren zur Erkennung der Fahrtrichtung und zur Ermittlung von Falschfahrten eines sich in einem Straßenabschnitt auf einem Fahrstreifen bewegenden Fahrzeugs (110, 210, 310, 330, 320, 340), wobei von einer Anordnung von Funkbaken (102–105; 201–207; 301–303; 401–406), die entlang des Fahrstreifens angeordnet sind, jeweils Kennungen („102”–„105”; „201”–„207”; „301”–„303”; „401”–„406”) ausgesendet werden, wobei beim Durchfahren des Straßenabschnitts ein im Fahrzeug angeordneter Funkempfänger, insbesondere Mobilfunkgerät, nacheinander die ausgesendeten Kennungen der Funkbaken empfängt und wobei anhand der Reihenfolge der nacheinander empfangenden Kennungen die tatsächliche Fahrtrichtung (R) des Fahrzeugs ermittelt wird.
Patent DE-102015104148-A1 (DE)
Title: Drehkran und Verfahren zum Ausrichten eines Drehkrans
Inventor: HAASE RALF
IPC: B66C23/88
Filed: 2015-03-19
Abstract: Offenbart ist zunächst ein Drehkran (1) mit einer vertikal verlaufenden Hochachse (5), einem von der Hochachse (5) ausladenden Ausleger (8), einem Antrieb zum Drehen des Auslegers (8) um die Hochachse (5), und einer Zustandsüberwachung, die eine Windbeanspruchung des Drehkrans (1) bestimmt. Offenbart ist darüber hinaus ein Verfahren zum Ausrichten eines solchen Drehkrans (1). Um die Ausrichtung des Auslegers (8) am außer Betrieb gesetzten Drehkran (1) zu verbessern wird vorgeschlagen, dass aus der Windbeanspruchung eine bevorzugte Richtung zum Feststellen des Auslegers (8) berechnet wird.
Patent DE-102015104440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dentaler Prothesen sowie gebrauchsfertiges Dentalmaterial und Kit enthaltend das Dentalmaterial
Inventor: RUPPERT KLAUS
IPC: A61K6/083
Filed: 2015-03-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung dentaler prothetischer Formteile sowie ein gebrauchsfertiges, polymerisierbares Dentalmaterial zur Herstellung dentaler prothetischer Formteile, wie von Teil- oder Totalprothesen, Brückenteilen, Kronen, vorgeschlagen. Das gebrauchsfertige Dentalmaterial ist, optional nach dem Mischen des getrennt als zwei Pasten vorliegenden Dentalmaterials mit einem in den Pasten aufgeteilten Initiatorsystems und ansonsten im Wesentlichen identischen Dentalmaterials, ohne Anquellzeit sofort zu prothetischen Formteilen aushärtbar bzw. polymerisierbar. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Kit umfassend das gebrauchsfertige, polymerisierbare Dentalmaterial sowie die Verwendung des Kits und ein Verfahren zur Herstellung dentaler prothetischer Formteile.
Patent DE-102015104704-A1 (DE)
Title: Spacerform und Verfahren zur Herstellung von Hüftspacern
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spacerform zur Herstellung eines Hüftspacers mit einem Basiselement (1), in dem eine Hohlform als Negativ einer Seite eines Femurschafts des zu erzeugenden Spacers vorgesehen ist, wobei am proximalen Ende der Hohlform im Basiselement (1) eine Ausnehmung angeordnet ist, die mit der Hohlform verbunden ist, einem Halbkugeleinsatz (2), der eine Femurkopfform als Negativ einer Seite eines Femurkopfs des zu erzeugenden Spacers aufweist, wobei der Halbkugeleinsatz (2) in der Ausnehmung im Basiselement (1) anzuordnen ist, einem Adaptereinsatz (3), der als zweiseitig offener Hohlkörper ausgebildet ist und der in der Ausnehmung des Basiselements (1) zwischen dem Halbkugeleinsatz (2) und der Hohlform angeordnet ist oder anzuordnen ist, so dass die Ausnehmung einen Druck auf den Adaptereinsatz (3) und den Halbkugeleinsatz (2) ausübt, einem Stempel (4), der eine Stempelhohlform in Form des Negativs des restlichen Femurschafts aufweist und der auf der Oberseite des Basiselements (1) angeordnet ist oder aufzudrücken ist, wobei am Rand der Hohlform des Basiselements (1) und/oder am Rand der Stempelhohlform des Stempels (4) eine die Verbindung der Hohlform des Basiselements (1) zur Stempelhohlform des Stempels (4) begrenzende Schneidkante angeordnet ist und am Rand der Femurkopfform und/oder an dem Rand der Öffnung des Hohlkörpers des Adaptereinsatzes (3) zur Femurkopfform eine die Verbindung der Femurkopfform zu dieser Öffnung des Hohlkörpers des Adaptereinsatzes (3) begrenzende Schneidkante angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Hüftspacers und einen Hüftspacer der mit einem solchen Verfahren und/oder einer solchen Spacerform hergestellt wurde.
Patent DE-102015106750-A1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
Inventor: GILBERT HARALD
IPC: E03F5/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es sind Schachtabdeckungen bekannt, die einen runden Rahmen (10) aufweisen, der an einer Innenseite (11) eine ringförmige Auflagefläche (20) umfasst, auf welcher ein in den Rahmen (10) eingesetzter Deckel abstützbar ist. Die Auflagefläche (20) umfasst eine Dämpfungseinlage (21, 22, 23, 24), die zwischen dem Rahmen (10) und dem Deckel angeordnet und in einer Nut des Rahmens (10) herausnehmbar mittels Halteabschnitten (25) befestigt ist. Zur Erleichterung der Montage und Verbesserung der Haltbarkeit wird vorgeschlagen, dass die Halteabschnitte (25) in Einbuchtungen an der Innenseite (11) des Rahmens (10) einsetzbar und über einen Radialabschnitt mit der Dämpfungseinlage (21, 22, 23, 24) verbunden sind.
Patent DE-102015108573-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren, Herstellungsvorrichtung und versteiftes dünnwandiges Faser-Verbundmaterialprodukt
Inventor: RÉGIS VOILLAT
IPC: B29C70/54
Filed: 2015-05-29
Abstract: Herstellungsverfahren für ein versteiftes dünnwandiges Faser-Verbundmaterialprodukt mit den folgenden Schritten: Anordnen eines Verstärkungselements in einer Gussform, wobei das Verstärkungselement eine Basisschicht und auf einer Seite der Basisschicht angeordnete Verstärkungsgarne aufweist; Unterteilen der Gussform mittels einer elastischen Membran in eine Produktkammer mit dem Verstärkungselement und in eine Druckkammer; Anordnen eines weichen Materials in der Druckkammer, so dass das weiche Material in die Zwischenräume zwischen den Verstärkungsgarnen gedrückt wird; Erzeugen eines Unterdrucks in der Produktkammer mittels einer Vakuumpumpe; Füllen der Produktkammer mit einer Matrix bis die Matrix die elastische Membran gegen das weiche Material drückt; Füllen der Druckkammer mit einem Druckfluid zur Druckausübung der elastischen Membran auf die Matrix zwischen den Verstärkungsgarnen, so dass die elastsiche Membran tiefer als das weiche Material zwischen die Verstärkungsgarnen gedrückt wird und das Verstärkungselement mit der Matrix durchtränkt wird; und Aushärten der Matrix zur Erzeugung des versteiften dünnwandigen Naturfaser-Verbundmaterialprodukts.
Patent DE-102015108750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anlegen im Bereich des Torsos
Inventor: KELLNER OLE
IPC: A47D13/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Anlegen im Bereich des Torsos (11) mit mindestens einer Gurtanordnung (12) umfassend mindestens einen Schulterabschnitt (13) und einen Halteabschnitt (14) und ein zur Aufnahme einer Last (15) eingerichtetes Hakenelement (16), die sich durch ein in einem Bereich des Halteabschnitts (14) relativ zu der Gurtanordnung (12) bewegbar angeordnetes Stützelement (18) auszeichnet, wobei das Hakenelement (16) an dem Stützelement (18) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Trage- und Stützvorrichtung (33).
Patent DE-102015109314-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren für eine Abzugsvorrichtung
Inventor: LIEBSCH JÜRGEN
IPC: B08B15/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfverfahren zur Prüfung einer Abzugsvorrichtung (80), insbesondere einer Laborabzugsvorrichtung, die ein Gehäuse (82) mit einer durch Arbeitskammer (81) aufweist, wobei die Arbeitskammer (81) durch eine Belüfteranordnung (86) mit einem Zufluftstrom (Z) belüftbar ist und mindestens einen Abluftkanal (85) aufweist, über den Abluft (A) aus der Arbeitskammer (81) absaugbar ist, wobei die Arbeitskammer (81) durch eine Arbeitsöffnung (83) des Gehäuses (82) für einen Bediener zugänglich ist, der sich in einem Aufenthaltsbereich (B) frontal vor der Arbeitskammer (81) außerhalb der Abzugsvorrichtung (80) befindet, mit den Schritten: – Ausbringen eines Partikelstromes (12) an einem ersten Ausbringungsort (61) im Bereich der Arbeitskammer (81), wobei der Partikelstrom (12) in einem Trägergas enthaltene Partikel (13) enthält, – Messen einer Partikelkonzentration (K) zumindest im Bereich der Arbeitsöffnung (83) anhand einer einen Messaufnehmer (73) aufweisenden Messeinrichtung (70), – Durchführung einer ersten Messung der Partikelkonzentration (K) in dem Aufenthaltsbereich (B) außerhalb der Arbeitskammer (81) in einem ersten Messabstand (P1–P4) von dem Ausbringungsort (61) des Partikelstroms (12) und Durchführung einer mindestens einer zweiten Messung der Partikelkonzentration (K) in einem zweiten, gegenüber dem ersten Messabstand (P1–P4) kleineren Messabstand (P1–P4) von dem Ausbringungsort (61) des Partikelstroms (12) und – Ermitteln einer Differenz oder Vergleichen der Partikelkonzentration (K) bei der ersten Messung und bei der mindestens einen zweiten Messung
Patent DE-102015109870-A1 (DE)
Title: Stirnrad
Inventor: MEFFERT PETER
IPC: F16H55/17
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es ist ein Stirnrad (10) zur Übertragung eines Antriebsdrehmoments in einer Verzahnung eines Kraftfahrzeuggetriebe vorgesehen mit einem schrägverzahnten ersten Radkörper (14) zur Ausbildung von ersten Zähnen (18), einem zum ersten Radkörper (14) zur Ausbildung einer Pfeilverzahnung gegenläufig schrägverzahnten zweiten Radkörper (16) zur Ausbildung von zweiten Zähnen (20), wobei an aufeinander zu weisenden Axialseiten des ersten Radkörpers (14) und des zweiten Radkörpers (16) die ersten Zähne (18) und die zweiten Zähne (20) jeweils paarweise zumindest teilweise einander überdeckend aufeinander zu weisen, wobei eine erste Zahnflanke (26) des ersten Zahns (18) an der auf den zweiten Radkörper (16) zu weisenden Axialseite des ersten Radkörpers (14) in axialer Richtung auf eine zweite Zahnflanke (28) eines zum gegenüberliegenden zweiten Zahn (20) in Umfangsrichtung nachfolgenden zweiten Zahns (30) weist. Da der nachfolgende zweite Zahn (30) bereits in Eingriff gelangt, wenn der erste Zahn (18) der vorherigen Zähne-Paarung außer Eingriff gelangt, kann die axiale Erstreckung zumindest eines Radkörpers (14, 16) reduziert werden ohne zusätzliche wesentliche Verzahnungsgeräusche in Kauf nehmen zu müssen, so dass ein geräuscharmes Kraftfahrzeuggetriebe mit einem geringen Bauraumbedarf ermöglicht ist. Zudem können dadurch die inneren Kräfte des Kraftfahrzeuggetriebes reduziert werden und ein hoher Gesamtwirkungsgrad für das Kraftfahrzeuggetriebe erreicht werden.
Patent DE-102015112720-A1 (DE)
Title: IML-Spritzgussteile-Handhabungsvorrichtung sowie Betriebsverfahren
Inventor: CZIZEGG WOLFGANG
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine IML-Spritzgussteile-Handhabungs-vorrichtung (1) mit einer eine Etagenspritzgusswerkzeug (3) aufweisenden Spritzgussvorrichtung (2), Magazinmittel (M1, M2), Aufnahmemitteln (17) und Transfereinheiten.
Patent DE-102015113830-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zum Auftragschweissen von Aluminium-Spritzgussformen
Inventor: MOUROU JULIEN P
IPC: B23K26/342
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt umfassen, das ein Substrat, welches eine Aluminium-Nickel-Legierung und zumindest eine Oberfläche umfassen kann, und eine Beschichtung umfassen kann, die ein metallisches Material, das mittels Laserplattieren über der zumindest einen Oberfläche aufgetragen ist, umfassen kann.
Patent DE-102015114501-A1 (DE)
Title: Farbige Textilien auf Basis von eingefärbten m-Aramid-Fasern, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: MERKEL ANDREAS
IPC: D06P3/24
Filed: 2015-08-31
Abstract: Beschrieben werden farbige Textilien auf Basis von mit Küpenfarbstoffen nachträglich eingefärbten m-Aramid-Fasern oder m-Aramid enthaltenden Fasermischungen, die gekennzeichnet sind durch 1.) eine Lichtechtheit nach DIN EN ISO 105-B02 (bei 50°C und 144 h Belichtung) von mindestens 6, 2.) eine Waschechtheit nach DIN EN ISO 105-C08 von mindestens 4 und 3.) eine Reibechtheit nach DIN EN ISO 105-X12 trocken von mindestens 4. Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Herstellung farbiger Textilien auf der Basis von mit Küpenfarbstoffen nachträglich eingefärbten m-Aramid-Fasern oder m-Aramid enthaltenden Fasermischungen, wobei die Textilien zur Einfärbung mit Küpenfarbstoffen behandelt werden, indem a) die Küpenfarbstoffe direkt als Küpenpigment auf die Fasern des m-Aramids bzw. der m-Aramid enthaltenden Fasermischungen aufgebracht werden oder die Küpenfarbstoffe durch Einsatz von Reduktionsmitteln in alkalischem Medium in die Leukoform überführt werden, die dabei erhaltene Küpe auf das Textil aufgebracht, der Küpenfarbstoff oxidativ aus der Leukoform gebildet und anschließend eine Fixierung des Küpenfarbstoffes auf den Fasern durchgeführt wird. Die erhaltenen farbigen Textilien werden mit Vorteil zur Herstellung von Bekleidungsstücken eingesetzt und zeigen vorteilhafte Farbechtheiten.
Patent DE-102015115430-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entnehmen von Formteilen
Inventor: TOKUYAMA YOSHIYUKI
IPC: B29C45/42
Filed: 2015-09-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Entnehmen eines Formteils, die fähig ist, ein Kunststoffformteil in weniger Schritten als bisher zu entnehmen, umfasst: einen Querrahmen, der oberhalb einer Kunststoffspritzgießmaschine angeordnet ist, so dass er sich in einer Querrichtung erstreckt, die rechtwinklig zu einer Längsrichtung verläuft; einen rechtwinkligen Rahmen, der durch den Querrahmen gestützt ist, um mindestens in der Querrichtung beweglich zu sein; einen vertikalen Arm, der an dem rechtwinkligen Rahmen vorgesehen ist, um mindestens in der vertikalen Richtung auf und ab beweglich zu sein; und ein Halteelement, das an einem Distalendabschnitt des vertikalen Armes vorgesehen ist, um ein durch die Kunststoffspritzgießmaschine gebildetes Kunststoffformteil zu halten. Der vertikale Arm ist so geneigt angeordnet, dass die Achsenlinie einer Hubstange des vertikalen Armes einen spitzen Winkel zu einer Normalen bildet, die in der vertikalen Richtung verläuft.
Patent DE-102015117236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Material in eine Prozesskammer und Vorrichtung zum Behandeln von Substraten in einer Prozesskammer
Inventor: REINHOLD EKKEHART
IPC: C23C14/56
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum Einbringen von Material in eine Prozesskammer. Ein vorgeschlagenes Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Materials (1) in einem in einer Hilfskammer (3) angeordneten Behälter (6), Herstellen einer kommunizierenden Verbindung der Hilfskammer (3) zu der Prozesskammer (2), zumindest teilweises Bewegen des Behälters (6) in die Prozesskammer (2) hinein, Abgabe des Materials (1) aus dem Behälter (6) in oder auf eine in der Prozesskammer (2) angeordnete Materialaufnahme (11, 12), Bewegen des Behälters (6) aus der Prozesskammer (2) heraus, in die Hilfskammer (3) hinein, Unterbrechen der kommunizierenden Verbindung zwischen Hilfskammer (3) und Prozesskammer (2).
Patent DE-102015201692-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Mikrohohlkugeln aus Glas
Inventor: DENNERT HANS VEIT
IPC: F27B1/20
Filed: 2015-01-30
Abstract: Zur Herstellung von Mikrohohlkugeln (H) aus Glas wird vorgeschlagen, durch Befeuerung in einer Brennkammer (4) eines Brennofens (2) eine aufwärts gerichtete, heiße Gasströmung zu erzeugen. In die Brennkammer (4) wird eine Charge von Mikropartikeln (M) aus einem Ausgangs-Glasmaterial eingefüllt und für eine vorgegebene Brennzeit (tb) der heißen Gasströmung ausgesetzt, so dass die Mikropartikel (M) unter Gasbildung zu den Mikrohohlkugeln (H) expandiert werden. Unmittelbar oder mittelbar nach Ablauf der Brennzeit (tb) wird die Brennkammer (4) entleert. Die Mikrohohlkugeln (H) werden somit in einem Batchprozess hergestellt.
Patent DE-102015202663-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannereinrichtung
Inventor: EMIZU OSAMU
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-02-13
Abstract: [Problem] Eine kleine, leichte und kostengünstige hydraulische Spannereinrichtung bereitzustellen, welche einen endlosen Übertragungsriemen in einem geeigneten Spannungszustand halten kann, ungeachtet des Betriebszustands. [Mittel zur Lösung der Probleme] In einer hydraulischen Spannereinrichtung 0, in welcher eine Hochdruck-Hydraulikkammer 32 zwischen einem Kolbenaufnahmeloch 20a von einem Spannerkörper 20, welches einen Kolben 23 aufnimmt, und dem Kolben 23 konfiguriert ist, um eine auf den Kolben 23 einwirkende Reaktionskraft zu dämpfen, umfasst der Spannerkörper 20 in einem Ölabgabedurchgang 38, um von der Hochdruck-Hydraulikkammer 32 ausgelaufenes Öl abzugeben, ein Druckerhaltungsventil 30, um den Ölabgabedurchgang 38 zu öffnen und zu schließen, wobei Entlüftungsdurchgänge 30e, 30f im Inneren des Druckerhaltungsventils 30 ausgebildet sind und ein Entlüftungsventil 31, um Luft abzugeben und zu verhindern, dass Luft zurück strömt, in den Entlüftungsdurchgängen 30e, 30f vorgesehen ist.
Patent DE-102015205059-A1 (DE)
Title: Motorpumpenaggregat mit einer einzelnen elastischen Membran
Inventor: KREBS STEPHAN
IPC: F04B43/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Um ein einfaches, kompaktes und preiswertes Motorpumpenaggregat(1) zur Unterdruckversorgung eines pneumatischen Bremskraftverstärkers einer KFZ-Bremsanlage wird vorgeschlagen, dass das Motorpumpenaggregats (1) als eine Membranpumpe mit einer einzelnen elastomeren Membran (2) ausgebildet ist, welche durch eine elektrisch betriebene Motoreinheit (3) mittels eines Exzentertriebes (4) bewegt ist, ein Pumpengehäuse (5) und einen Arbeitsraumdeckel (6) aufweist und die Membran (2) am ihren radialen Außenrand zwischen dem Pumpengehäuse (5) und dem Arbeitsraumdeckel (6) dichtend eingeklemmt ist und das Arbeitsraumdeckel (6) mehrteilig mit einem Oberdeckel (8) und einem Unterdeckel (9) sowie zwischen dem Oberdeckel (8) und dem Unterdeckel (9) angeordneten Einlass- (10) und Auslassventil (11), welche die Luftzirkulation durch den Arbeitsraum (7) steuern, ausgebildet ist.
Patent DE-102015205342-A1 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung
Inventor: SINHOFF VOLKER
IPC: B65H75/34
Filed: 2015-03-24
Abstract: Aufwickelvorrichtung zum Aufwickeln langgestreckter flexibler Elemente (25), mit einem Gehäuse (12) mit einer umlaufenden Seitenwand (16) und einer drehbar um eine Rotationsachse (22) in dem Gehäuse (12) gelagerten Trommel (20), die mindestens eine umlaufende Mantelfläche (24) zum Aufwickeln des langgestreckten Elements (25) aufweist, wobei das Gehäuse (12) eine Gehäuseöffnung (35) aufweist, die in zumindest zwei verschiedenen Abschnitten der Seitenwand (16) Aussparungen (36, 38) für das langgestreckte Element (25) bildet, so dass das langgestreckte Element (25) derart durch die Gehäuseöffnung in das Gehäuse (12) und in die Aussparungen (36, 38) eingelegt werden kann, dass durch Drehen der Trommel (20) das langgestreckte Element (25) durch die beiden Aussparungen (36, 38) hindurch in das Gehäuse (12) hineingezogen wird.
Patent DE-102015205732-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Lichtleiterelement, Lichtleiterelement-Anordnung mit mehreren solchen Lichtleiterelementen und Kraftfahrzeugleuchte mit einem solchen Lichtleiterelement oder einer solchen Lichtleiterelement-Anordnung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Lichtleiterelement (11) aus einem transparenten totalreflektierenden Material mit einer Lichteintrittsfläche (13), mindestens einer Lichtaustrittsfläche (15), einer Längsachse (12) und mehreren zwischen der Lichteintrittsfläche (13) und der Lichtaustrittsfläche (15) angeordneten totalreflektierenden Seitenflächen (16; 17). Eine Dicke des Lichtleiterelements (11) nimmt sowohl in einem horizontalen als auch in einem vertikalen Querschnitt von der Lichteintrittsfläche (13) zu der Lichtaustrittsfläche (15) zu. Es wird vorgeschlagen, dass in dem horizontalen Querschnitt betrachtet beabstandet zu der Lichteintrittsfläche (13) an gegenüberliegenden Seitenflächen (16) nach innen in das Lichtleiterelement (11) ragende Vertiefungen (18) derart ausgestaltet sind, dass sie eine horizontale Streuung des auftreffenden Lichts bewirken.
Patent DE-102015205782-A1 (DE)
Title: Kettenradanordnung
Inventor: STERN MANUEL
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kettenradanordnung für eine Ölpumpe, umfassend ein Kettenrad (1) mit einer Außenumfangsfläche (2) und einer Innenumfangsfläche (3), wobei an der Außenumfangsfläche (2) eine Verzahnung (4) ausgebildet ist, die zur Drehmomentübertragung mit einer Kette (5) zusammenwirkt, und wobei die Innenumfangsfläche (3) zumindest mittelbar an einer Achse (6) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist das Kettenrad (1) spanlos aus einem metallischen Blech hergestellt, wobei an der Innenumfangsfläche (3) des Kettenrads (1) ein Lagerelement (7) integriert ist.