baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311068-B4 (DE)
Title: Geräuscharme Seitenkanalpumpen
Inventor: MIURA SATOSHI
IPC: F04D5/00
Filed: 2003-03-13
Granted: 2010-08-19
Abstract: Seitenkanalpumpe, umfassend:  ein Pumpengehäuse (3), das mindestens eine Pumpenkammer definiert, wobei die Pumpenkammer einen ersten Seitenkanal (21; 51; 71; 73) und einen zweiten Seitenkanal (22; 52; 72; 74) umfasst, wobei ein Flügelrad (10; 40; 60; 80) innerhalb der Pumpenkammer angebracht ist und um eine Rotationsachse drehbar ist,  eine erste Gruppe von Ausnehmungen und eine zweite Gruppe von Ausnehmungen, die jeweils mehrere Ausnehmungen (12; 42; 62) umfassen, wobei die erste Gruppe von Ausnehmungen und die zweite Gruppe von Ausnehmungen auf gegenüberliegenden Oberflächen in einer Richtung der Rotationsachse des Flügelrads (10; 40; 60; 80) definiert sind, und die erste Gruppe von Ausnehmungen und die zweite Gruppe von Ausnehmungen jeweils dem ersten Seitenkanal (21; 51; 71; 73) und dem zweiten Seitenkanal (22; 52; 72; 74) gegenüberliegen, so dass ein Fluid jeweils in sowohl den ersten als auch den zweiten Seitenkanal (21, 22; 51, 52; 71, 72; 73, 74) eingesaugt und daraus...
Patent DE-10319288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Motors
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-04-29
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Motors mit einer ersten und einer zweiten Zylindergruppe,
umfassend:  Betreiben des Motors in einem ersten Modus, wobei
die erste Zylindergruppe eine magere Mischung aus Luft und eingespritztem
Kraftstoff bei einer ersten Zündzeitpunktsteuerung
verbrennt und die zweite Zylindergruppe keinen eingespritzten Kraftstoff
hat;  Bestimmen einer Anforderung, in einem zweiten Modus zu arbeiten;
und  als Reaktion auf die Anforderung, Beginnen mit der Kraftstoffeinspritzung
in die zweite Gruppe und Ausführen
von wenigstens einer der Maßnahmen,
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus: Verzögern der ersten Zündzeitpunktsteuerung
der ersten Zylindergruppe und Verringern des Luftstroms durch den
Motor.
Patent DE-10330334-B4 (DE)
Title: Toilettensystem
Inventor: HUMPERT JÜRGEN
IPC: E03C1/05
Filed: 2003-07-04
Granted: 2023-05-25
Abstract: Toilettensystem, umfassend ein WC-Becken mit zugeordnetem Spülkasten und fernauslösbarem Spülmechanismus sowie Systemzubehör, bestehend aus Papierhalter (1) und/oder WC-Brille (17) sowie einer Fernbedienung (5,18) zum Auslösen eines Spülmechanismus, die in zumindest einem Bestandteil (1,17) des Systemzubehörs integriert ist, wobei die Fernbedienung im Papierhalter und/oder in der WC-Brille integriert ist und mindestens ein Bedienelement (23,24,25,26,27,9,10,11,12) aufweist, wobei das mindestens eine Bedienelement Bestandteil eines Tastenfeldes (8,22) ist und die Belegung des Tastenfelds (8,22) zumindest teilweise frei programmierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Anzeigeeinheiten zur Beschriftung der einzelnen Tasten des Tastenfelds (8,22) vorgesehen sind.
Patent DE-10339384-B4 (DE)
Title: Einfahrbarer Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/02
Filed: 2003-08-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Einfahrbarer Linsentubus für ein Objektiv, mit einer ersten Fassung (51) und einer näher zur Objektseite hin angeordneten zweiten Fassung (6), die jeweils ein optisches Element (LG3, LG2) halten und beim Einfahren des Linsentubus einander längs der optischen Achse (Z1) angenähert werden, wobei die zweite Fassung (6) beim Einfahren des Linsentubus radial aus der optischen Achse (Z1) geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fassung (51) eine objektseitige erste Kontaktfläche (51g) und die zweite Fassung (6) eine bildseitige zweite Kontaktfläche (6n) hat, die bis zum vollständigen Herausschwenken der zweiten Fassung (6) aus der optischen Achse (Z1) einander zugewandt sind, und zur Vermeidung eines Zusammenstoßes der optischen Elemente (LG3, LG2) in Kontakt miteinander kommen, wenn die beiden Fassungen (51, 6) beim Einfahren des Linsentubus unbeabsichtigt zusammentreffen, wobei die objektseitige erste Kontaktfläche (51g) der ersten Fassung (51) eine schräge Fläche bildet, die in Richtung der Bewegung der bildseitigen zweiten Kontaktfläche (6n) der zweiten Fassung (6) aus einer Position, in der sich die zweite Fassung (6) auf der optischen Achse (Z1) befindet, in eine Position, in der die zweite Fassung (6) radial aus der optischen Achse (Z1) herausgeschwenkt ist, gegenüber einer zur optischen Achse (Z1) senkrechten Ebene zur Bildseite hin geneigt ist.
Patent DE-10343247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer μ-Split-Situation
Inventor: WOYWOD JüRGEN
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-09-17
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer μ-Split-Situation zur verbesserten Erkennung eines Reifendruckverlustes in einem indirekten Reifendrucküberwachungssystem (DDS), welches auf Raddrehzahlinformationen basiert, wobei eine Berücksichtigung des Fahrbahnreibwerts der rechten und linken Fahrzeugseite oder des an jedem Rad vorliegenden Reibwertes vorgenommen wird, in dem der Einfluss des Schlupfes in Abhängigkeit vom Radmoment, insbesondere Antriebsmoment, an den angetriebenen Rädern berücksichtigt wird, wobei – ein Vergleich einer aktuell ermittelten Kenngröße, die aus Raddrehzahlinformationen ermittelt wird, mit einer eingelernten Kenngröße, die aus Raddrehzahlinformationen ermittelt wurde, durchgeführt wird, wobei die Abweichung der eingelernten Kenngröße von der aktuell ermittelten Kenngröße berücksichtigt wird, und – jeweils eine erste eingelernte Kenngröße für Räder mit Traktion (Antriebsfall oder Verzögerungsfall, bei vorhandenem Mindestradmoment) Delta_VT_REF und mindestens eine weitere eingelernte Kenngröße mit einer von der ersten Kenngröße verschiedenen Traktion (auch ohne Traktion, z. B. auf Basis freirollender Räder) Delta_VF_Ref, berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuell zur Reifendruckverlusterkennung ermittelten Kenngrößen und/oder die eingelernten Kenngrößen zur Beseitigung des Reibwerteinflusses in einer μ-Split-Situation korrigiert werden.
Patent DE-10361028-B4 (DE)
Title: Sitzpositionserfassungsvorrichtung
Inventor: ENDOH HIROFUMI
IPC: B60N2/06
Filed: 2003-12-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Sitzpositionserfassungsvorrichtung mit:  einer
unteren Schiene (12), die an einem Fahrzeugboden befestigt ist,
wobei die untere Schiene (12) aus Eisen besteht,  einer oberen
Schiene (14) zum Gleiten an der unteren Schiene (12), wobei die
obere Schiene (14) aus Eisen besteht, und  einer Positionserfassungseinrichtung
(21), die an der oberen Schiene (14) montiert ist, um eine Relativposition
zwischen der unteren Schiene (12) und der oberen Schiene (14) zu
erfassen,  wobei die Positionserfassungseinrichtung (21) einen
Halterabschnitt (21a) zum Aufnehmen eines Magnetkrafterfassungsabschnitts
(32, 33, 38) und einen Montierabschnitt (21c) aufweist, der an einer
Seite des Halterabschnitts (21a) ausgebildet ist, so dass die Positionserfassungseinrichtung
(21) an der oberen Schiene (14) durch den Montierabschnitt (21c)
montiert wird, und  wobei eine Positionsdefinitionseinrichtung
(24, 25) an dem Halterabschnitt (21a) der Positionserfassungseinrichtung (21)
und der oberen Schiene (14) so ausgebildet ist, dass die Positionsdefinitionseinrichtung
(24, 25) an der oberen Schiene (14) vor der Montage der...
Patent DE-10392455-B4 (DE)
Title: Verbindungsleiste für elektrischen Verbinder
Inventor: DAVIS WAYNE SAMUEL
IPC: H01R13/514
Filed: 2003-03-25
Granted: 2019-12-19
Abstract: Elektrischer Verbinder, umfassend ein Gehäuse (24, 156), welches Anschlussmodule (26, 158) aufnimmt, die jeweils eine rückwärtige Kante (30) sowie eine erste und eine zweite Kupplungsfläche (28, 29, 162, 164) aufweisen, wobei die Anschlussmodule leitende Elemente (79) enthalten, die sich zwischen der ersten und der zweiten Kupplungsfläche (28, 29, 162, 164) erstrecken, wobei in den Anschlussmodulen (26, 158) Kerben (42, 180) ausgebildet sind und in den Kerben (42, 180) eine Verbindungsleiste (32, 182) angeordnet ist, die so konfiguriert ist, dass sie einer Relativbewegung der Anschlussmodule (26, 158) widersteht, und wobei die Verbindungsleiste (32, 182) eine Vorderkante (62) und eine Rückkante (64) hat und so mit der Vorderkante (62) voran in die Kerben (42, 180) eingeführt ist, dass ihre Rückkante (64) bündig mit den rückwärtigen Kanten (30) der Anschlussmodule (26, 158) ist.
Patent DE-10393221-B4 (DE)
Title: Anordnung für einen Plattenwärmetauscher
Inventor: THUNWALL PETER
IPC: F28F9/02
Filed: 2003-09-17
Granted: 2020-02-20
Abstract: Anordnung für einen Plattenwärmetauscher zum Anschluss an ein System, wobei der Plattenwärmetauscher ein Ölkühler ist, wobei die Anordnung ein längliches Paket (1) zu einander paralleler Platten (2) umfasst, wobei zwischen diesen Platten (2) Kanäle für ein erstes Medium und für ein zweites Medium definiert sind, und wobei die äußersten Platten (2a; 2b) des Pakets (1) an ihrem jeweiligen kurzen Ende ein Plattenelement (6a; 6b) haben, das das kurze Ende teilweise abdeckt, wovon das dem System am nächsten liegende Plattenelement (6a) durchgehende Löcher (7) für die Montage des Pakets (1) am System und mindestens ein durchgehendes Loch (9) hat, das eine Öffnung zu einem Sammelkanal (10) für das erste Medium bildet, wobei das erste Medium zu kühlendes Öl ist, wobei die Plattenelemente (6a; 6b) überwiegend innerhalb der Breite des Pakets (1) liegen, wobei Kantenabschnitte der Platten (2) mit Rücksprüngen (8) ausgebildet sind, so dass die Löcher (7) seitlich versetzt zu den Platten (2) angeordnet und Montageelemente von oben in die Löcher (7) zur Montage des Plattenwärmetauschers am System, in dem der Plattenwärmetauscher als Teil vorgesehen ist, einsetzbar sind, wobei die Kanäle für das zweite Medium an den kurzen Enden des Pakets (1) zum Raum, in dem der Plattenwärmetauscher angeordnet ist, hin geöffnet sind, so dass das zweite Medium an einem kurzen Ende des Pakets (1) einströmt und am entgegengesetzten kurzen Ende des Pakets (1) ausströmt.
Patent DE-10393310-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenkatalysator und Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenkatalysators
Inventor: TAKEI FUMIO
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-07-10
Granted: 2010-01-14
Abstract: Brennstoffzellenkatalysator, umfassend: einen leitenden Träger und eine ununterbrochene Katalysatorschicht, die gebildet ist, um den leitenden Träger zu bedecken und die aus Pt, Ru oder einer Legierung auf Pt-Basis besteht.
Patent DE-19543410-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren von Endoskopie und virtuelles Untersuchungssystem zum Betrachten innerer Hohlräume
Inventor: LORENSEN WILLIAM EDWARD
IPC: G06T1/00
Filed: 1995-11-21
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zum Simulieren von Endoskopie, mit den Schritten:  a) Erfassen von Abbildungsinformationen von inneren Strukturen eines Objekts (3);  b) Erzeugen eines dreidimensionalen (3D) Oberflächenmodells der Abbildungsinformationen;  c) Auswählen eines Start-Ansichtspunkts in einem inneren Hohlraum;  d) Auswählen eines Ziel-Ansichtspunkts in dem inneren Hohlraum;  e) Berechnen eines Ansichtspunktpfads um Hindernisse herum, der den Start-Ansichtspunkt und den Ziel-Ansichtspunkt verbindet, durch  i. Berechnen eines Abstands, in Umgehung von Hindernissen, wie eine Wellenfront laufen würde, von jedem Volumenelement des Oberflächenmodells zum Ziel-Ansichtspunkt;  ii. Kennzeichnen jedes Volumenelements mit seinem berechneten Abstand;  iii. Einstellen eines Volumenelements, das den Start-Ansichtspunkt enthält, als das gegenwärtige Volumenelement;  iv. Hinzufügen des gegenwärtigen Volumenelements zum Ansichtspunktpfad;  v. Bestimmen eines Volumenelements benachbart zum gegenwärtigen Volumenelement mit dem geringsten gekennzeichneten Abstandswert;  vi. Einstellen des Volumenelements mit dem niedrigsten gekennzeichneten Abstandswert als gegenwärtiges  Volumenelement; und  vii. Wiederholen der Schritte "iv" bis "vi", bis...
Patent DE-19728534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung zusätzlicher Fernoperationen in Telekommunikationsnetzen
Inventor: PETER ERHARD
IPC: H04M11/00
Filed: 1997-07-04
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Zusatzfunktionen wie zur Fernsteuerung, Fernüberwachung und Ferneinstellung in Systemen, Räumen und/oder Geräten mit Hilfe von Endgeräten, die ankommende Rufe entgegennehmen können, wobei die jeweiligen Zusatzfunktionen zum Fernüberwachen, Fernsteuern und Ferneinstellen in den Endgeräten mit Hilfe von entsprechend ausgeführter Software realisierbar sind, eine oder mehrere Schnittstelle(n) am Gerät zur Fremdanschaltung technischer Einrichtungen realisiert ist/sind, die über festgelegte Codewörter angesteuert wird/werden und nach Eingeben einer Zielrufnummer durch einen Anrufer und Entgegennahme des Rufes durch das jeweilige Endgerät über die bestehende Verbindung eine Geheimzahl und/oder die Codewörter eingegeben wird/werden und über Steuerbefehle je nach gewünschter Funktion die Fernsteuerung, Ferneinstellung, Fernübertragung oder Fernüberwachung initialisiert oder die gewünschte(n) Funktion(en) ausgeführt wird/werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Endgeräte ankommende Rufe aus mehreren Telekommunikationsnetzen, wie zum Beispiel Fernsprech-, Daten-, Breitband-, Funk- oder Informationsnetzen zur gezielten Weitergabe annehmen und nach Auswertung der eingegebenen Codewörter mit den jeweiligen Geräten zur Fernsteuerung, Fernüberwachung oder Ferneinstellung verbunden...
Patent DE-19747491-B4 (DE)
Title: Resonanzboden und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SEILER STEFFEN
IPC: G10C3/06
Filed: 1997-10-28
Granted: 2004-01-29
Abstract: Resonanzboden (1) zur Befestigung auf dem Resonanzbodenlager (27) der Rastzarge (28) eines Flügels (29) oder Pianos, an welchem der Resonanzboden (1) im Bereich seiner Peripherie (5) flächig angeleimt wird, wobei in einer der verleimten Fläche gegenüberliegenden Flachseite (15) des Resonanzbodens (1) eine im Bereich der Peripherie (5) rundumlaufende, sikkenartige Vertiefung (6) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (6) von einer maximalen Tiefe (8) an der Peripherie (5) des Resonanzbodens (1) zu dessen Zentrum hin stetig abnimmt, und der dem Zentrum des Resonanzbodens (1) zugewandte Rand (14) der Vertiefung (6) sanft und ohne Knick in eine unbehandelte Oberfläche (15) des Resonanzbodens (1) ausläuft.
Patent DE-19754802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Behandeln eines aus der Vergasung kohlenstoffhaltiger Materialien kommenden Gasgemisches
Inventor: ALBRECHT JOHANNES
IPC: C10K3/06
Filed: 1997-12-10
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum thermischen Behandeln eines Gasgemisches aus der Vergasung eines
kohlenstoffhaltigen Materials, wobei das Gasgemisch Wasserstoff,
Kohlenoxide und 0,5 bis 20 vol.-% kondensierbare Kohlenwasserstoffe
enthält,
deren atmosphärische
Siedepunkte oberhalb 80°C
liegen, dadurch gekennzeichnet, daß man das Gasgemisch auf eine
Temperatur von höchstens
500°C kühlt und
mindestens teilweise entstaubt und das gekühlte Gasgemisch mit einem definierten
O 2 -Gehalt in einen Thermospeicher leitet,
der eine gasdurchlässige Feststoff-Füllung enthält, wobei
der definierte O 2 -Gehalt im Thermospeicher
durch partielle Oxidation aufgebraucht wird und die kondensierbaren
Kohlenwasserstoffe im Thermospeicher mindestens teilweise thermisch
gespalten werden, daß das
Gasgemisch von einem Eintrittsbereich der Füllung zu einem Austrittsbereich
der Füllung
strömt,
daß die
maximale Temperatur in der Füllung
zwischen dem Eintrittsbereich und dem Austrittsbereich liegt und
900 bis 1500°C
beträgt,
daß die
Temperatur des Gasgemisches am Eintritt in die Füllung unter der Zündtemperatur
des Gasgemisches und mindestens 200°C unter der maximalen Temperatur
liegt und daß das
Gasgemisch am Austritt mit...
Patent DE-19781675-B4 (DE)
Title: Speicherzellengestaltung mit vertikal gestapelten Überkeuzungen
Inventor: BOHR MARK T
IPC: G11C11/34
Filed: 1997-03-20
Granted: 2006-08-24
Abstract: Halbleiterspeicherzelle
(50, 60, 70, 80) mit einem ersten Logikgatter mit einem ersten Eingang und
einem ersten Ausgang und einem zweiten Logikgatter mit einem zweiten
Eingang und einem zweiten Ausgang, wobei:  der erste Eingang
mit dem zweiten Ausgang und der zweite Eingang mit dem ersten Ausgang
verbunden ist,  die Verbindung zwischen dem ersten Eingang und
dem zweiten Ausgang (640b) als erste Überkreuzungsverbindung (621;
821a, 821b) in wenigstens einer ersten leitfähigen Schicht ausgebildet ist,  die
Verbindung zwischen dem zweiten Eingang (622, 640a; 822) und dem
ersten Ausgang (640c) als zweite Überkreuzungsverbindung (620;
820) in einer. zweiten leitfähigen Schicht
ausgebildet ist, und  die zweite leitfähige Schicht durch wenigstens
eine Isolatorschicht (670, 680) getrennt über der wenigstens einen ersten
leitfähigen
Schicht angeordnet ist, wobei sich die erste Überkreuzungsverbindung und
die zweite Überkreuzungsverbindung
im Layout teilweise überlappen,
wobei das erste und das zweite Logikgatter in einem gemeinsamen
Halbleitersubstrat (600, 800) ausgebildet...
Patent DE-19834215-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: DITTMANN MICHAEL
IPC: H01H50/14
Filed: 1998-07-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektromagnetisches Relais mit  – einem aus einer Erregerspule (3), einem Kern (4, 4a, 4b) und einem (5) Anker bestehenden Magnetsystem (1),  – Wicklungsanschlußelementen,  – einem durch eine Leiterplattenanordnung gebildeten Sockel (2), wobei eine erste Leiterplatte (7) der Leiterplattenanordnung dem Magnetsystem (1) zugewandt ist und eine zweite Leiterplatte (8) der Leiterplattenanordnung eine Grundseite des Relais bildet und jede der beiden Leiterplatten (7, 8) Leiterbahnen (9) aufweist,  – mindestens einem beweglichen, durch den Anker (5) betätigten Kontaktelement (10), welches zwischen den beiden Leiterplatten (7, 8) angeordnet ist,  – einem die Bewegung des Ankers (5) auf das bewegliche Kontaktelement (10) übertragenden Betätigungselement (11) mit einem stiftförmigen Endabschnitt, welcher durch eine Aussparung (12) in der ersten Leiterplatte (7) ragt und mit dem beweglichen Kontaktelement (10) verbunden ist,  – feststehenden Kontaktelementen (13), welche an einem dem beweglichen Kontaktelement (10) zugewandten Abschnitt einer Leiterplatte (7; 8) angeordnet sind, und...
Patent DE-19834673-B4 (DE)
Title: Spannungstransformator und dessen Verwendung
Inventor: MOCK RANDOLF
IPC: F02P3/12
Filed: 1998-07-31
Granted: 2004-02-05
Abstract: Spannungstransformator, aufweisend  – ein Primärteil (1) in Form eines aus einer alternierenden Folge von mindestens zwei piezoelektrischen Einzelschichten (11) und Kontaktelektroden (51) aufgebauten Vielschicht-Piezoelementes,  – ein Sekundärteil (2) in Form eines aus einer alternierenden Folge von mindestens zwei weiteren piezoelektrischen Einzelschichten (12)und weiteren Kontaktelektroden (52) aufgebauten Vielschicht-Piezoelementes,  – ein Joch (4), in das das Primärteil (1) und das Sekundärteil (2) eingespannt sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  das Primärteil (1) und das Sekundärteil (2) nebeneinander oder ineinander im Joch (4) eingespannt sind.
Patent DE-19845695-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit wenigstens einer Schutzeinrichtung gegen durch Mikrobewegungen bedingte Schäden
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/134
Filed: 1998-10-05
Granted: 2008-04-24
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Dämpferelement,
das einen mit einem Antrieb über
Befestigungsmittel fest verbundenen Radialflansch aufweist, und
mit einem abtriebsseitigen Dämpferelement,
das zu dem antriebsseitigen Dämpferelement koaxial
angeordnet und über
eine Dämpfungseinrichtung gegenüber dem
antriebsseitigen Dämpferelement
drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Radialflansch (7) als Schutzeinrichtung
(100, 130) gegen durch Mikrobewegungen bedingte Schäden mit
wenigstes einer spannungsmindernden Materialumformung (112, 142)
in dem Radialbereich (114, 144) ausgebildet ist, der zumindest entlang
eines Teils (115, 145) seiner radialen Erstreckung zur Aufnahme
wenigstens eines Befestigungsmittels (6) vorgesehen ist.
Patent DE-19860283-B4 (DE)
Title: Innenmaske für eine Atemschutzmaske
Inventor: SCHMIDTKE KLAUS
IPC: A62B18/08
Filed: 1998-12-19
Granted: 2005-09-15
Abstract: Innenmaske
für eine
Atemschutzmaske, mit einem am Gesicht des Maskenträgers anliegenden Dichtrand
(2), an der Außenseite
der Innenmaskenwand verlaufenden Luftführungselementen (4) zur Luftführung der über eine
Außenmaske
(5) zugeführten
Luft in den Raum zwischen Innen- und Außenmaske sowie Lufteintrittsöffnungen
(1) in der Innenmaskenwand zur Zuführung der Luft zum Mund des
Maskenträgers,
gekennzeichnet durch mindestens eine in der Innenmaskenwand hinter
dem Dichtrand (2) ausgeformte, zur Außenmaske hin gerichtete Wandstufe,
in der die jeweilige Lufteintrittsöffnung (1) ausgebildet ist,
wobei ausgehend von dieser ein in den mittigen Bereich der Innenmaske
verlaufender Luftkanal (3) in die Innenmaskenwand eingeformt ist.
Patent DE-19901457-B4 (DE)
Inventor: HAUTMANN HORST
IPC: E03D9/02
Filed: 1999-01-15
Granted: 2004-03-18
Abstract: The invention relates to a device for introducing active substances into the flushing water of a toilet pan or the like. The inventive device is made up of a holder which can be fixed to the edge of a toilet pan or the like. Said device is provided with a first chamber for receiving the active substance and a second chamber for enabling the flushing water to be flushed through. At least one connecting opening, a connecting slit or the like is provided between the two chambers so that the active substance can be introduced into the second chamber. A device is provided between the two chambers for maintaining a predetermined water level in the second chamber.
Patent DE-19901953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeuggespannes
Inventor: KOENIG WINFRIED DR
IPC: G01S13/931
Filed: 1999-01-20
Granted: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung eines Fahrzeuggespannes, welches aus einem Zugfahrzeug (1) und einem Anhänger (2) besteht, wobei die Vorrichtung ein Bestimmungsmittel (3, 4) aufweist, mit dem wenigstens eine Abstandsgröße (AL, AR) ermittelt wird, die den Abstand eines Ortes des Zugfahrzeuges zu einem rückwärtig des Zugfahrzeuges angeordneten Gegenstand beschreibt, wobei das Bestimmungsmittel wenigstens ein Meßmittel (3) aufweist, welches am rückwärtigen Teil (1a) des Zugfahrzeuges angebracht ist, wobei für den Fall, daß an das Zugfahrzeug kein Anhänger angekoppelt ist, die wenigstens eine Abstandsgröße (AL, AR) zur Unterstützung eines Einparkvorganges ausgewertet wird, wobei für den Fall, daß an das Zugfahrzeug ein Anhänger angekoppelt ist, die wenigstens eine Abstandsgröße (AL, AR) zur Ermittlung einer Instabilität des Anhängers ausgewertet wird, wobei bei einer vorliegenden Instabilität zur Stabilisierung des Fahrzeuggespannes wenigstens Bremseingriffe und/oder Motoreingriffe durchgeführt werden, und/oder wobei bei vorliegender Instabilität ein Signalgeber (15) betätigt wird (306), wobei die Auswerteeinrichtung (4) Mittel zur Feststellung eines periodischen Verhaltens der ermittelten Abstandsgrößen oder Mittel zur Weiterleitung der Sensorsignale oder der ermittelten Abstandsgrößen (AL, AR) an eine weitere Vorrichtung zur Feststellung des periodischen Verhaltens der ermittelten Abstandsgrößen (AL, AR) aufweist.