baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19749328-B4 (DE)
Title: Diodengepumpter Festkörperlaser mit austauschbarem Pumpmodul
Inventor: HOLLEMANN GUENTER
IPC: H01S3/0941
Filed: 1997-11-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: Transversal
diodengepumpter Festkörperlaser
(DFKL) mit einer, einen Diodenstapel (2) aufweisenden Pumplichtquelle
(1), einem Laserstab (7) und einer Pumpkavität (8), wobei der Mittelpunkt
der emittierenden Fläche
(3) des Diodenstapels (2) eine definierte Raumlage zum Laserstab
(7) bzw. zur Pumpkavität
(8) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Pumplichtquelle (1),
welche alternativ unterschiedliche Außenmaße aufweisen kann, in einem
separaten Gehäuse
untergebracht ist und so ein austauschbares Pumpmodul bildet,  daß im Gerätegehäuse (5)
des DFKL eine Öffnung
vorhanden ist, in welche das Pumpmodul eingeschoben werden kann
und die mit Einschub des Pumpmoduls geschlossen wird,  daß im Gerätegehäuse (5)
des DFKL und am Gehäuse
des Pumpmoduls mechanische Mittel vorhanden sind, welche eine mechanische
Schnittstelle für
die Relativlage des Pumpmoduls zum Gerätegehäuse (5) des DFKL bilden,  daß der Laserstab.
(7) bzw. die Pumpkavität
(8) zu diesen im Gerätegehäuse (5)
befindenden mechanischen Mitteln eine einmalig einjustierte Relativlage
aufweisen und  daß der
Mittelpunkt der...
Patent DE-19802605-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Riemenscheibenzylinders in einem stetig veränderbaren Getriebe der Riementype
Inventor: IMAIDA MAKOTO
IPC: F16H9/24
Filed: 1998-01-23
Granted: 2007-12-06
Abstract: Riemenscheibenaufbau,
mit:  – einem
ersten konischen Riemenscheibenteil (52) mit einem Wellenabschnitt
und einer ersten konischen Seitenfläche,  – einem zweiten konischen Riemenscheibenteil
(56), welcher auf dem Wellenabschnitt angeordnet ist, um sich mit diesem
zu drehen, und mit einer zweiten konischen Seitenfläche in Gegenüberlage
der ersten konischen Seitenfläche,
wobei der zweite konische Riemenscheibenteil (56) zur Relativbewegung
gegenüber
dem Wellenabschnitt auf dem Wellenabschnitt in einer solchen Richtung
verschiebbar angeordnet ist, um einen Abstand zwischen der ersten konischen
Seitenfläche
und der zweiten konischen Seitenfläche in Gegenüberlage
zu verändern,  – einer
Riemenscheiben-Zylinderkammer (54), welche an einer hinteren Oberfläche des
zweiten konischen Riemenscheibenteils (56) mit Bezug auf die zweite
konische Seitenfläche
ausgebildet ist,  wobei die Riemenscheiben-Zylinderkammer (54)
aufweist:  – ein
annähernd
zylinderförmiges
erstes Kolbenelement (1), dessen eines Ende fest an der hinteren
Oberfläche
des zweiten konischen Riemenscheibenteils (56) angeordnet ist und
sich koaxial in eine Richtung erstreckt, die von der zweiten...
Patent DE-19806874-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden, mittels Zwischenschaltung eines Computers, eines Stroms, der durch Elemente eines elektronischen Gerätes fließt
Inventor: OHTSU SHINICHI
IPC: G06F19/00
Filed: 1998-02-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Auffinden, mittels Zwischenschaltung eines Computers, eines
Stroms, der durch Elemente eines elektronischen Geräts fließt, unter
Verwendung des Momentenverfahrens auf der Basis einer Reaktionsgleichung,
mit:  einem ersten Schritt des Eingebens von Daten der Konfigurationsinformation
des zu analysierenden elektronischen Geräts in den Computer;  zweiten
bis fünften
Schritten, die mit Hilfe des Computers durchgeführt werden, wobei diese Schritte
umfassen:  einen zweiten Schritt des Segmentierens des elektronischen
Gerätes
in eine Vielzahl von Elementen, gemäß der Konfigurationsinformation;  einen
dritten Schritt des Berechnens einer gegenseitigen Impedanz zwischen
durch den zweiten Schritt segmentierten Elementen des elektronischen
Gerätes,
unter der Annahme, daß ein
Dreieckswellenstrom durch die Monopole fließt, durch Verwenden einer Approximationsgleichung
der gegenseitigen Impedanz zwischen Monopolen, welche Approximationsgleichung
durch ein Polynom der Potenz von k ausgedrückt wird, abgeleitet durch
exp(–jkr),
das durch eine Multiplikation von exp(–jkr 0 )
und einer Taylorentwicklung von exp[–jk(r – r 0 )]
approximiert wird (wo j eine imaginäre Zahl ist,...
Patent DE-19811811-B4 (DE)
Title: Harzzusammensetzung für Zahnfüllungen
Inventor: AKAHANE SHOJI
IPC: A61K6/884
Filed: 1998-03-18
Granted: 2007-08-16
Abstract: Harzzusammensetzung
für Zahnfüllungen,
umfassend:  (A) ein Reaktionsprodukt zwischen einem Fluoroaluminosilikat-Glaspulver,
das mindestens ein Element, ausgewählt aus Ca, Sr und Ra, enthält und einer
organischen Säure, die
eine oder mehrere Carbonsäuregruppen
in einem Molekül
davon enthält,
ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus L-Asparaginsäure, L-Arginin, Zitronensäure, Glycin, Glycolsäure, DL-Glycerinsäure, Gluconsäure, Glucuronsäure, Glutarsäure, Acetondicarbonsäure, Weinsäure, Cyclopentantetracarbonsäure, Diglycolsäure, Diethylmalonsäure, L-Cysteinsäure, Oxalsäure, Sulfosalicylsäure, Tartronsäure, Tricarballylsäure, Tetrahydrofurantetracarbonsäure, meso-Butan-1,2,3,4-tetracarbonsäure, Trimellitsäure, Milchsäure, Benzolpentacarbonsäure, Malonsäure, DL-Mandelsäure, Benzolhexacarbonsäure und Äpfelsäure und
in einer Menge von 0,1 bis 45 Gewichtsprozent in dem Reaktionsprodukt
enthalten ist,  (B) ein Polymer, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus
Polymethylmethacrylat, 2-Hydroxyethylmethacrylat-Methylmethacrylat-Copolymer,
Styrol-Maleinsäureanhydrid-Copolymer,
Acrylpolymer, Acrylsäure-Maleinsäure-Copolymer,  (C)
ein Monomer, das mindestens eine ungesättigte Doppelbindung enthält und keine
saure Gruppe aufweist, und  (D) einen Polymerisationsstarter,  wobei
die Harzzusammensetzung für
Zahnfüllungen
kein Monomer enthält,
das mindestens eine ungesättigte
Doppelbindung enthält
und eine saure Gruppe aufweist.
Patent DE-19812216-B4 (DE)
Title: Modul für freiprogrammierbare Steuerung
Inventor: DOMONT ERIC
IPC: G05B19/05
Filed: 1998-03-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Modul
einer frei programmierbaren Steuerung, das über eine Serien- oder Parallelverbindung mit
einer Zentraleinheit dialogiert, umfassend:  einen Sicherheitsblock
(2) aus verkabelten Komponenten, der über eine Reihe von ersten Kontakten
(S4 bis S7) das Pluspotential einer kontinuierlichen Versorgung
erhält
und der über
eine Reihe von weiteren Kontakten (S0 bis S3) das Null-Potential
erhält,
und der Sicherheitsrelais (K1 und K2) steuert, die diejenigen Ausgänge (A3,
O1, O2) steuern, an denen an den Leistungsleitungen angeordnete
Elektrogeräte
(K3, K4) angeschlossen werden; sowie  Mittel (L0-L7) zum Ablesen
des Zustands der einzelnen Kontakte (S0 bis S3; S4 bis S7).
Patent DE-19821468-B4 (DE)
Title: Messverfahren
Inventor: GEMBRIS DANIEL
IPC: G06F17/18
Filed: 1998-05-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Messen von Daten, bei dem zwischen Signalen und dem Einfluss
von Rauschen unterschieden werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Rauschsignal über
einen Zeitraum ermittelt wird und dass eine statistische Verteilung
des Rauschsignals ermittelt wird, wobei die ermittelte Verteilung
der Rauschsignale in eine Formel eingesetzt wird, die numerisch
im Wesentlichen der nachfolgenden Formel  entspricht, wobei N die Anzahl
der Messwerte bedeutet und wobei ein so ermitteltes Maximum des
Rauschsignals als Schwellenwert für das Auftreten eines Signals
eingesetzt wird.
Patent DE-19901903-B4 (DE)
Title: Tastenschalter mit Pantograph-Mechanik und Tastatur mit solchen Tastenschaltern
Inventor: KUMAMOTO KIYOMI
IPC: H01H3/12
Filed: 1999-01-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Tastenschalter,
umfassend:  eine Schalterfolienanordnung (12) mit einer darauf
gebildeten Kontaktmusteranordnung (12A, 12B), wobei die Kontaktmusteranordnung
(12A, 12B) eine Schalteranordnung bildet;  einen aus Metallfolie
gebildeten Rahmen (14), der auf einer Seite der Schalterfolienanordnung
(12) angeordnet ist, wobei der Rahmen (14) eine ihn durchsetzende Öffnung (14A) in
einem Bereich aufweist, der die Kontaktmusteranordnung (12A, 12B) überdeckt;  ein
Paar erster Lageranordnungen (14B) und ein Paar zweiter Lageranordnungen
(14C), die durch Ziehen einstückig
mit dem Rahmen (14) gebildet sind, wobei die Paare erster und zweiter
Lageranordnungen so angeordnet sind, daß sie um die Öffnung (14A)
herum und nahe der Umfangslinie dieser Öffnung (14A) angeordnet sind;  einen
ersten Bügel
(15) und einen zweiten Bügel
(16), die zwischen ihren entgegengesetzten Enden aneinander angelenkt
sind, um eine Pantograph-Mechanik zu bilden, und die an ihren einen
Enden mit dem Paar erster bzw. dem Paar zweiter Lageranordnungen
bewegbar in Eingriff stehen;  einen Tastenkopf...
Patent DE-19918907-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: DIAS DOMINIQUE
IPC: H01H3/32
Filed: 1999-04-26
Granted: 2008-12-24
Abstract: Schaltvorrichtung
für einen
Gebläsemotor
(14) in einem Fahrzeug, umfassend einen Steuerkreis (2, 4, 6, 8,
9, 10) mit einer Eingabeeinrichtung (2, 4, 6) zum Eingeben von Benutzereinstellungen,
einen Lastkreis (12, 14) mit einer Einrichtung (12) zum Bereitstellen
unterschiedlicher Leistungsstufen des Gebläsemotors, und eine Kopplungseinrichtung
(8, 10, 11, 12), die den Lastkreis (12, 14) mit dem Steuerkreis
(2, 4, 6, 8, 9, 10) mittels Schaltpulsen koppelt, wobei die Kopplungseinrichtung
(8, 10, 11, 12) eine elektromechanische Einrichtung (8, 10, 11,
12) ist, die zwei Zahnräder
umfaßt,
wobei in bestimmten Positionen ein verzahnter Eingriff stattfindet,
während
in anderen Positionen kein Eingriff vorliegt.
Patent DE-19941882-B4 (DE)
Title: Defibrillator mit einem konfigurierbaren Rhythmusstörungsanalysealgorithmus und Verfahren zum Konfigurieren eines Defibrillators
Inventor: BARDY GUST H
IPC: A61N1/39
Filed: 1999-09-02
Granted: 2005-02-03
Abstract: Defibrillator
mit folgenden Merkmalen:  Elektroden (140), die mit einer Leistungsversorgung
(164) koppelbar sind, um zu einem Patienten einen Defibrillationsschock
zu liefern;  einer elektronischen Schaltungsanordnung (166),
die mit den Elektroden (140) koppelbar ist und wirksam ist, um Herzrhythmen über die
Elektroden (140) zu erfassen; und  einer Steuerungsschaltungsanordnung
(118), die mit der elektronischen Schaltungsanordnung (166) gekoppelt
und mit der Leistungsversorgung (164) koppelbar ist und die ausgebildet
ist, um aufgrund der erfassten Herzrhythmen und basierend auf Klassifizierungsparametern
zu bestimmen, ob zu dem Patienten ein Defibrillationsschock geliefert
werden soll, wobei die Steuerungsschaltungsanordnung (118) wirksam
ist, um die Leistungsversorgung (164) für ein Inbetriebsetzen der Elektroden
(140) zur Lieferung des Defibrillationsschocks ansprechend auf eine
Bestimmung hin, dass zu dem Patienten ein Defibrillationsschock geliefert
werden soll, scharf zu machen;  eine Einrichtung zum Einstellen
einer Fähigkeitsstufe und/oder
einer Ausbildung eines erwarteten Betreibers des Defibrillators;
und  einer Einrichtung zum Einstellen der Klassifizierungsparameter
gemäß der...
Patent DE-19953646-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für folienisolierte Leiter
Inventor: CZABANSKI JOACHIM
IPC: H01R11/20
Filed: 1999-11-08
Granted: 2005-12-22
Abstract: Steckverbindung
für flexible
Leiterfolien mit folienisolierten Leitern (1), mit einem Stecker
(S) und einem Gegenstecker (G), die jeweils an einem Leiterfolienendbereich
vorgesehen sind und zu Zwecken einer elektrischen Kontaktierung
der folienisolierten Leiter (1) ineinander steckbar sind, wobei  – der Stecker
(S) und der Gegenstecker (G) jeweils einen Grundkörper (7)
und einen Deckel (6) aufweisen, der über einen Fixiermechanismus
mit dem Grundkörper
(7) in innigen festen Kontakt bringbar ist,  – zwischen
dem Grundkörper
(7) und dem Deckel (6) jeweils wenigstens ein Durchdringungskontaktelement
(19) vorgesehen ist, das wenigstens eine Basisplatte aus elektrisch
leitendem Material mit Durchdringungskörpern (21)vorsieht,  – die Durchdringungskörper (21)
dreieckige, aus dem Basisplattenmaterial geformte Formkörper sind,
mit jeweils einer aus der Basisplatte erhabenen Dreiecksspitze und
einer der Dreiecksspitze in der Basisplatte gegenüberliegenden
Dreiecksbasis (22), um die jeder Formkörper gebogen ist,  – eine Vielzahl
von Durchdringungskörper
(21) in der Basisplatte vorgesehen ist, deren Dreiecksbasen (22)
jeweils einen...
Patent DE-19954387-B4 (DE)
Title: Linearkugellager
Inventor: GREINER HEINZ DIPL -ING (FH)
IPC: F16C29/06
Filed: 1999-11-12
Granted: 2017-03-02
Abstract: Linearkugellager mit einer als Welle (2) ausgebildeten Führungsschiene und mehreren die Welle (2) umgebenden, in Umfangsrichtung in Abständen hintereinander angeordneten, eine Hülse (1) bildenden Kugelumläufen, die jeweils einen Tragabschnitt mit an der Welle (2) abrollbar abgestützten tragenden Kugeln (7), einen Rücklaufabschnitt mit rücklaufenden Kugeln (8) und zwei diese Abschnitte miteinander verbindende Umlenkabschnitte (9) aufweisen, wobei die tragenden Kugeln (7) eines Umlaufs zusätzlich an einer Laufbahn (6) eines Tragbahnelementes (5) abrollbar abgestützt sind, welches kippbar ausgeführt und einem die Kugeln (7, 8) führenden Käfigelement zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hülse (1) an den Käfigelementen ein die Tragbahnelemente (5) in Bezug auf die Welle (2) radial nach außen drückender Federring (14) angeordnet ist.
Patent DE-19955802-B4 (DE)
Title: Wartungsfreies Prüfsystem
Inventor: SUGAMORI SHIGERU
IPC: G01R31/3183
Filed: 1999-11-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: Prüfsystem
zum Prüfen
eines Halbleiterbauteils, wobei das Prüfsystem eine der Anzahl der
Anschlusspins des zu prüfenden
Halbleiterbauteils entsprechende Anzahl von Prüfkanälen (Prüfgerätpins) aufweist und die folgenden
Bestandteile umfasst:  – eine
Prüfgerät-Kontrolleinheit
(14) zur Kontrolle verschiedener Arbeitsschritte im Prüfsystem,
einschließlich
der dem Prüfling
(18) zuzuführenden
Prüfmuster
sowie der jeweiligen Taktsteuerung und Wellenform der Prüfmuster;  – für jeden
Prüfkanal
je eine Prüfeinheit
(15) zur Erzeugung der Prüfmuster
und von Soll-Wertmustern mit einer bestimmten Taktsteuerung auf
der Grundlage von durch die Prüfgerät-Kontrolleinheit
(14) gelieferten Kontrollsignalen;  – einen zwischen der Prüfgerät-Kontrolleinheit
(14) und den Prüfeinheiten
(15) angeordneten Pinbelegungsumwandler (22), der Umwandlungsdaten
liefert, welche eine Umwandlungsbeziehung zwischen physikalischen
Pinzahlen der Prüfeinheiten
(15) und Pinzahlen von zum Ersatz defekter Prüfgerätpins der Prüfeinheit
dienender Zusatz-Prüfgerätpins anzeigt;  – einen
Prüfkopf
(16), welcher für
jeden Prüfkanal
je einen Treiber zur Zuführung
der Prüfmuster
von der Prüfeinheit (15)
zum Prüfgerätpin mit
vorbestimmten Amplituden, für jeden...
Patent DE-19958318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Ernteertrages beim Ernten bzw. Roden von Wurzelfrüchten, beispielsweise Zuckerrüben, sowie Erntefahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HOLMER ALFONS
IPC: A01D33/10
Filed: 1999-12-03
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Ernteertrages beim Ernten bzw. Roden von Wurzelfrüchten, beispielsweise Zuckerrüben (2) mit einem Aufwärtsförderer (17) für die Wurzelfrüchte, der von wenigstes einem Förderelement (18, 25) gebildet ist und wenigstens einen Förderabschnitt (26, 26') besitzt, dessen Förderrichtung (A) zumindest eine vertikale Komponente aufweist, mit einem Antrieb für das wenigstens eine Förderelement (18, 25), und mit Sensor-Mitteln (33, 34) zur Erzeugung wenigstens eines Meß- oder Sensor-Signals, welches abhängig ist vom Massengewicht der in dem wenigstens einem Förderabschnitt (26, 26') jeweils angeordneten Wurzelfrüchte, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensor-Mittel (33, 34) wenigstens ein dem Antriebsdrehmoment des Förderelementes (18, 25) und/oder der Antriebsleistung für das Förderelementes (18, 25) entsprechendes Meß- oder Sensor-Signal erzeugen.
Patent AU-2015100783-B4 (AU)
Title: Methods of treating patients having hypoxic respiratory failure associated with clinical or echocardiographic evidence of pulmonary hypertension
Inventor: ROSSKAMP RALF
IPC: A61M21/00
Filed: 2015-06-10
Granted: 2015-08-06
Abstract: Abstract The invention relates to methods of reducing the risk or preventing the occurrence of an adverse event 9AE) or a serious adverse event (SAE) in patients scheduled to undergo treatment with nitric oxide inhalation, by excluding patients who have pre-existing left ventricular.
Patent AU-2017101232-B4 (AU)
Title: Roof rack
Inventor: BOYLE NORMAN
IPC: B60R9/042
Filed: 2017-09-07
Granted: 2018-01-18
Abstract: Disclosed herein is a roof rack comprising a plurality of roof attachments for attaching the roof rack to a roof of an automobile; at least two cross bars that are arrangeable transversely across the roof of the automobile, each cross bar comprising a plurality of members configured to move relative to each other such that the cross bar is extendable into an extended configuration in which a portion of the cross bar would overhang a side of the automobile; a mounting rack configured to receive articles on an upper portion thereof, the mounting rack being mounted to the at least two cross bars in a spaced relationship thereto, whereby extending the at least two cross bars into their extended configurations moves the mounting rack between a first position where it would overlie the roof of the automobile and a second position where it would overhanging the side of the automobile; a pivot that is not operable until the mounting rack is in the second position, the mounting rack being pivotable between the second position and a third position where the mounting rack would be adjacent the side of the automobile with the upper portion facing away from the side of the automobile for loading or unloading of the articles; and a ground engaging portion configured to engage the ground when the mounting rack is in the third position.
Patent AU-2017101376-B4 (AU)
Title: A retaining wall
Inventor: DIDONATO ANTHONY
IPC: E02D29/02
Filed: 2017-10-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Abstract A retaining wall comprises a first post and a second post and a plurality of panels extending from the first post to the second post or extending between the first post and the second post. The panels comprise steel or steel alloy or aluminium or aluminium alloy.
Patent DE-102004003861-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Halterung von einem Flächenelement, ein System mit wenigstens zwei solcher Vorrichtungen und deren Verwendung
Inventor: LEITGEB PETER
IPC: E04B2/82
Filed: 2004-01-26
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zur lösbaren
Halterung von einem Flächenelement
(12) mit einer Verbindungseinrichtung (14) zur Halterung des Flächenelementes
(12) und einer mit der Verbindungseinrichtung (14) zusammenwirkenden
Halteeinrichtung (16), die zwei im Wesentlichen plattenförmige Halteelemente
(20, 20') umfasst, welche von zwei einander gegenüberliegenden
Oberflächen
(22, 24) des wenigstens einen Flächenelementes
(12) her über eine
dem Flächenelement
(12) zugeordnete, sich zur Kante (12') des wenigstens einen Flächenelementes
(12) hin erstreckende Ausnehmung (18) an dem Flächenelement (12) fixierbar
ist, wobei die Verbindungseinrichtung (14) von bzw. an den zwei
im Wesentlichen plattenförmigen
Halteelementen (20, 20') längsverschiebbar
aufgenommen und über
eine Einstell- und Befestigungseinrichtung (54, 108) an den zwei
im Wesentlichen plattenförmigen
Halteelementen (20, 20') befestigbar ist.
Patent DE-102004021337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbund-Karosserieteils für ein Fahrzeug
Inventor: DICHTL MATTHIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-04-30
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbund-Karosserieteils für ein Fahrzeug, insbesondere zur Herstellung eines Dachmoduls (38), in einem Werkzeug (10), welches ein erstes (14) und ein zweites Werkzeugteil (12) umfasst, die relativ zueinander verstellbar sind, wobei eine Außenhaut (16) in das erste Werkzeugteil eingelegt wird, mindestens ein Teil des Umfangsrandbereichs (20) der dem ersten Werkzeugteil zugewandten Seite der Außenhaut an einer an dem ersten Werkzeugteil vorgesehen Dichtungsanordnung (18) zur dichtenden Anlage gebracht wird, Kunststoffmaterial (36) auf der von dem ersten Werkzeugteil abgewandten Seite der Außenhaut aufgebracht wird, wobei mittels des zweiten Werkzeugteils für eine Formgebung des Kunststoffmaterials gesorgt wird, und das Verbund-Karosserieteil von der Dichtungsanordnung gelöst und aus dem Werkzeug entnommen wird, wobei mindestens in einem Teilbereich zwischen dem ersten Werkzeugteil (14) und der Außenhaut (16) ein Unterdruck erzeugt wird, um die dichtende Anlage der Außenhaut an der Dichtungsanordnung (18) zu bewirken, wobei das erste Werkzeugteil (14) so ausgebildet ist, dass das...
Patent DE-102004024080-B4 (DE)
Title: Bürstendichtung
Inventor: RAUSCHMEIER ALEXANDER
IPC: F16J15/32
Filed: 2004-05-14
Granted: 2014-03-20
Abstract: Bürstendichtung für die Verwendung zwischen einem Rotor und einem Stator (24), wobei die Bürstendichtung einen Bürstendichtring (10) umfasst und der Bürstendichtring (10) über seinen Umfang aus mindestens zwei getrennten Ringteilen (28, 30) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ringteil (28, 30) mindestens eine Eingriffsaussparung (34, 36) aufweist und die Bürstendichtung weiterhin Eingriffsmittel (32) für den Eingriff mit mindestens einer Eingriffsaussparung (34, 36) eines der Ringteile (28, 30) umfasst, wobei die Eingriffsmittel (32) an dem Stator (24) befestigt sind und ausgelegt sind, jeweils so mit der Eingriffsaussparung (34, 36) zusammenzuwirken, dass auf jeden Ringteil (28, 30) eine Kraft aufgebracht wird, die den jeweiligen Ringteil (28, 30) in den Stator (24) drückt.
Patent DE-102004025783-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: BENZ EBERHARD
IPC: B60R21/02
Filed: 2004-05-26
Granted: 2009-02-12
Abstract: Fahrzeugkarosserie
(1), mit unteren, äußeren Längsträgern (11),
von denen – in
Richtung der Fahrzeuglängsachse
gesehen – der
eine Längsträger (11) mit
auf der linken Fahrzeugseite angeordneten Rädern und der andere Längsträger (11)
mit auf der rechten Fahrzeugseite angeordneten Rädern fluchtend angeordnet ist,
wobei auf der den Vorderrädern
(13) zugewandten Stirnseite der Längsträger (11) jeweils eine Anschlagfläche (21)
für das jeweilige
Vorderrad (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Anschlagflächen
(21) als Rampe für
das jeweilige Vorderrad dienen und gegenüber einer gedachten Horizontalen
(H) in Fahrtrichtung (29) ansteigend verlaufen.
Patent DE-102004039155-B4 (DE)
Inventor: BREUER VOLKER
IPC: H04Q7/20
Filed: 2004-08-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: The invention relates to a method for conducting measurements via at least one subscriber terminal (UE1) of a radio communications system. To this end, signals of at least one first service (s1, s2, s3) in a first channel (MBMS-ch) are received by the subscriber terminal (UE1), and the reception of the signals for conducting measurements on at least one second channel (pilot2) is interrupted by the subscriber terminal (UE1, UE2). The interruption (MES) ensues simultaneously with an interruption (MES) of at least one other subscriber terminal (UE2) that also receives signals of the first service (s1). The invention also relates to components of a radio communications system with means for carrying out the inventive method.
Patent DE-102004059870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Beschichtung von Gegenständen
Inventor: SCHAEFER WOLF-HASSO
IPC: B05D1/12
Filed: 2004-12-13
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Gegenständen, bei dem das Beschichtungsmaterial zu einer Applikationseinrichtung befördert und von dieser abgegeben wird, wobei das Beschichtungsmaterial zumindest auf einem Teil der Strecke zur Applikationseinrichtung in einem abriebfesten Behälter befördert wird, dem das Beschichtungsmaterial erst in der Nähe der Applikationseinrichtung entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Beschichtungsmaterial in Pulverform vorliegt, b) die Behälter als Pulverbehälter (22) ausgebildet sind, c) Portionen von Beschichtungsmaterial, die gegenüber der Gesamtmenge des Beschichtungsmaterials, die für einen Beschichtungsvorgang benötigt wird, klein sind, in entsprechend kleinen Pulverbehältern (22) befördert werden, und d) die Gesamtmenge des der Applikationseinrichtung (6) zugeführten Beschichtungsmaterials durch Zählen der beförderten Pulverbehälter (22) bestimmt wird