baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017218970-A1 (DE)
Title: Selbstsperrende Fliehkraftpendelvorrichtung und Verwendung einer derartigen Fliehkraftpendelvorrichtung
Inventor: BERTRAM ULRICH
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-10-24
Abstract: Fliehkraftpendelvorrichtung (1) mit einem um eine Rotationsachse (2) drehbaren Pendelmassenträger (3) und auf dem Pendelmassenträger (3) beweglich und zur Rotationsachse (2) beabstandet angeordneten Pendelmassen (4a, 4b, 4c), wobei die Pendelmassen (4a, 4b, 4c) über Aussparungen (6a, 6b, 6c) verfügen, in welche Laufbolzen (5a, 5b, 5c) des Pendelmassenträgers (3) eingreifen.Es soll eine Fliehkraftpendelvorrichtung (1) bereitgestellt werden, die optimiert ist.Erreicht wird dies durch eine Fliehkraftpendelvorrichtung (1), bei der jeder Pendelmasse (4a, 4b, 4c) eine passive selbststeuernde Sperreinrichtung (7) zugeordnet ist, die ein Fliehgewicht (7a), ein Sperrelement (7b) und ein Federelement (7c) umfasst, wobei- das Federelement (7c) und das Sperrelement (7b) jeweils zwischen der Pendelmasse (4a, 4b, 4c) und der Rotationsachse (2) angeordnet ist,- das Federelement (7c) in der Art vorgespannt ist, dass das von dem Federelement (7c) kraftbeaufschlagte Sperrelement (7b) die Pendelmasse (4a, 4b, 4c) bei stillstehendem Pendelmassenträger (3) radial nach außen kraftbeaufschlagt und in einer äußeren Position fixiert, und- das Federelement (7c) mit steigender Drehzahl ndes Pendelmassenträgers (3) infolge der wachsenden Fliehkraft, die an dem mit dem Federelement (7c) gekoppelten Fliehgewicht (7a) angreift, bei Überschreiten einer Drehzahl nzunehmend deformiert, so dass das Sperrelement (7b) die Pendelmasse (4a, 4b, 4c) zunehmend freigibt.
Patent DE-102017222229-A1 (DE)
Title: Prüfadapter zum Prüfen der Befestigung eines Befestigungselements auf Torsionsfestigkeit sowie Prüfvorrichtung
Inventor: RIEGER JOSEF
IPC: G01L5/24
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfadapter (2) zum Prüfen der Befestigung eines Befestigungselements (24) auf Torsionsfestigkeit, insbesondere eines Schweißbolzens an einer Fahrzeugkomponente, mit mindestens einem Grundkörper (4), der mindestens eine Aufnahme (6) aufweist, die einteilig ausgebildet ist, in die das Befestigungselement (24) mit einem Koppelabschnitt entlang einer Fügerichtung (8) einführbar und in dieser zumindest in einer Prüfposition drehfest festlegbar ist und durch die ein Drehmoment von dem Grundkörper (4) auf das Befestigungselement (24) übertragbar ist. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (6) lösbar und verdrehfest im oder am Grundkörper (4) festlegbar ist.
Patent DE-102017222996-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verhinderung optischer Artefakte bei Verwendung eines optischen Sensors als Umgebungssensor
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Verhinderung optischer Artefakte bei Verwendung eines optischen Sensors (2) als Umgebungssensor eines Fahrzeugs (10), umfassend eine Glasscheibe (3) zum Trennen eines Innenraums (4) des Fahrzeugs (10) von dessen Umgebung, eine keilförmige Struktur (5), die an der Glasscheibe (3) angebracht ist, wobei der optische Sensor (2) an der keilförmigen Struktur (5) anordenbar ist, wobei die keilförmige Struktur (5) optisch wirksam ist, und wobei die keilförmige Struktur (5) eine Heizvorrichtung (6) aufweist.
Patent DE-102017223805-A1 (DE)
Title: Steigungsverbesserungsschaltung für geschaltete, geregelte Stromspiegel
Inventor: NARAYANAN SHYAM
IPC: G05F3/26
Filed: 2017-12-27
Abstract: [0044] Eine Aufgabe der Offenbarung ist, eine Steigungsverbesserungsschaltung vorzusehen, die einen Verstärker und eine spezifische Anordnung von Kondensatoren und Schaltern aufweist, die weiter einen Strom-Digital-Analog-Wandler (IDAC) aufweist, in einem geschalteten, geregelten Stromspiegel. Ein Abtast-Halte-Verfahren nutzt die transiente Dynamik des geschalteten Stromspiegels, um die Ausgangsstromsteigung während eines PWM-Betriebs zu verbessern. Eine weitere Aufgabe der Offenbarung ist, eine geregelte Stromspiegelarchitektur des geschalteten Typs mit niedriger Leistung und hoher Geschwindigkeit vorzusehen. Eine weitere Aufgabe der Offenbarung ist, eine schnelle Reaktion auf einen plötzlichen Strombedarf mit einem hohen Grad an Genauigkeit vorzusehen. Noch eine weitere Aufgabe der Offenbarung ist, eine signifikante Einsparung an Schaltungsfläche vorzusehen.
Patent DE-102018000047-A1 (DE)
Title: Optische Spektren messende Einrichtung und optische Spektren messendes Verfahren
Inventor: MAEDA GORO
IPC: H01L27/14
Filed: 2018-01-05
Abstract: Eine optische Spektren messende Einrichtung (11) beinhaltet: einen CCD-Detektor (ladungsgekoppelte Vorrichtung CCD) (6), die eine Mehrzahl von Lichtempfangsvorrichtungen beinhaltet, die zweidimensional angeordnet sind; ein optisches System (5, 7), das dafür ausgelegt ist, einfallendes Licht in Strahlen zu teilen und den CCD-Detektor (6) mit den Strahlen zu bestrahlen; und eine Ausschlusseinheit (21, 22), die dafür ausgelegt ist, eine oder mehrere Reihen und/oder eine oder mehrere Spalten von den Reihen und Spalten aus der Mehrzahl von Lichtempfangsvorrichtungen von der Bestrahlung mit Licht aus dem optischen System (5, 7) auszuschließen.
Patent DE-102018001750-A1 (DE)
Title: Integrierte Anzeige von Fahrerassistenzfunktionen
Inventor: ECKSTEIN LUTZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriertes Fahrerassistenzsystem mit mindestens einem Sensor, einer Recheneinheit und einer Anzeigeeinheit, welches Informationen in einer einfachen und intuitiv zugänglichen Art und Weise darstellt, wobei der gewünschte Effekt durch analoge Gestaltung und Anordnung zwischen den angezeigten Informations-Grafikobjekten und den originären Informationsquellen, welche durch direkte Sicht des Fahrers z.B. durch die Windschutzscheibe gewonnen werden können, hergestellt wird.
Patent DE-102018006324-A1 (DE)
Title: Ergonomisches Bedienelement für ein Fahrzeug
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: G05G5/06
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (10) für ein Fahrzeug, umfassend ein Führungselement mit einer konkaven Oberfläche (12) und einen auf der konkaven Oberfläche (12) verschiebbar angeordneten Bedienkörper (14), wobei- die konkave Oberfläche (14) einen oder mehrere magnetische Abschnitte (16) aufweist,- der Bedienkörper (14) an einer Kontaktfläche (18) mit der konkaven Oberfläche (12) des Führungselements ein zu einer magnetischen Wechselwirkung befähigtes Material umfasst und mittels magnetischer Wechselwirkung mit dem oder einem der magnetischen Abschnitte (16) an der konkaven Oberfläche (12) reversibel fixierbar ist, wobei die Position des Bedienkörpers (14) auf der konkaven Oberfläche (12) über wenigstens einen Sensor (20) ermittelbar ist.
Patent DE-102018008159-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Kastenmöbel
IPC: F16B12/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Eine Montagevorrichtung (10) für Kastenmöbel, umfasst ein Basiselement (30) mit einer Lagerplatte (32) und einem Halteelement (36), wobei die Lagerplatte teilweise von dem Halteelement abgedeckt und das Halteelement von der Lagerplatte beabstandet ist und ein Rastelement (50), das mit zumindest einem Einhakvorsprung (58) an die Lagerplatte bewegbar ist und das Rastelement an der Lagerplatte verschwenkbar ist, so dass der Einhakvorsprung in Umfangsrichtung unter das Halteelement bewegbar ist.
Patent DE-102018109337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer TCO-Schicht und Gegenstand mit einer TCO-Beschichtung
Inventor: DOMNICK RALPH
IPC: C23C14/08
Filed: 2018-04-19
Abstract: Eine transparente, elektrisch leitfähige Oxid-Beschichtung (TCO-Beschichtung), insbesondere Indiumzinnoxid-Beschichtung (ITO-Beschichtung), wird folgendermaßen auf ein Substrat, beispielsweise einen Gegenstand aus Metall oder Glas, aufgebracht:
 - Ein flächiges, transparentes, flexibles oder starres Trägerobjekt (4) wird bereitgestellt,
 - auf das Trägerobjekt (4) wird im PVD-Verfahren eine metallische Absorptionsschicht (5), insbesondere Zinnschicht, sowie eine TCO-Schicht (6) aufgebracht,
 - das Trägerobjekt (4) wird auf einem Substrat (7) platziert,
 - Material der TCO-Schicht (6) wird durch Laserbestrahlung vom Trägerobjekt (4) auf das Substrat (7) transferiert.
Patent DE-102018109541-A1 (DE)
Title: Batterieträger für ein Elektrokraftfahrzeug sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FROST GEORG
IPC: B23P13/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterieträger 1 für ein Elektrokraftfahrzeug, aufweisend einen umlaufenden Rahmen 2 sowie einen Boden 5. Erfindungsgemäß ist an dem Rahmen 2 ein Flansch 13 ausgebildet, so dass der Boden 2 formschlüssig durch Abbiegen des Flansches 13 mit dem Rahmen 2 gekoppelt ist. Zusätzlich ist ein Klebstoff 11 eingegliedert.Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102018112322-A1 (DE)
Title: Servolenkvorrichtung
Inventor: UEYAMA Masao
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Servolenkvorrichtung ist konfiguriert, um: eine erforderliche Unterstützungskraft lediglich von einem ersten Elektromotor aufzubringen, bis eine vorbestimmte Zeitspanne verstrichen ist, welche eine Zeitspanne von einem Zeitpunkt, an dem ein Fahrer zu lenken beginnt, bis zu einem Zeitpunkt ist, an dem eine Antriebsstartbedingung für einen zweiten Elektromotor, welche eine Bedingung zum Starten des Antriebs eines zweiten Elektromotors ist, erfüllt ist; die erforderliche Unterstützungskraft von dem ersten Elektromotor und einem hydraulischen Stellglied aufzubringen, wenn die vorbestimmte Zeitspanne verstrichen ist; und eine Unterstützungskraft des ersten Elektromotors derart zu regulieren, dass die Unterstützungskraft des ersten Elektromotors ein Wert ist, der durch Subtrahieren einer Unterstützungskraft des hydraulischen Stellglieds von der erforderlichen Unterstützungskraft erhalten ist. Infolgedessen kann die Vorrichtung verkleinert werden und eine ausreichende erforderliche Unterstützungskraft kann ab einer Anfangsphase des Lenkens erzeugt werden.
Patent DE-102018112470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Endes eines elektrischen Kabels
Inventor: BAUMGÄRTNER ANDREAS
IPC: H01R43/28
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bearbeiten eines Endes (2) eines elektrischen Kabels, umfassend eine Klemmvorrichtung (3) zum Fixieren des Kabels. Es ist vorgesehen, dass mehrere antreibbare Bürsten (7) entlang des Umfangs des durch die Klemmvorrichtung (3) fixierten Kabels verteilt angeordnet und ausgebildet sind, um ein zumindest im Bereich des zu bearbeitenden Endes (2) des Kabels freigelegtes Kabelschirmgeflecht (8), in Richtung auf das zu bearbeitenden Ende (2) des Kabels geradezubürsten, wobei die Klemmvorrichtung (3) ausgebildet ist, um das Kabel während des Bürstens verdrehsicher zu fixieren.
Patent DE-102018115778-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: NAGAHAMA TATSUYA
IPC: H02K11/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Vorgesehen ist ein Kraftwerkzeug, wodurch eine Reduzierung zeitaufwändiger Anstrengung und Kosten, die bei einem Problem, einer Inspektion usw. in Zusammenhang mit einem Motor erforderlich sind, vorgenommen wird.
 Ein Schlagbohrer, der ein Beispiel eines Kraftwerkzeugs ist, weist eine Mehrzahl von Spulen (112), einen Isolator (122), der die Mehrzahl von Spulen (112) hält, eine Anschlusseinheit (114), die elektrisch mit der Mehrzahl von Spulen (112) verbunden ist und an dem Isolator (122) angebracht ist, einen Rotor (14), der in Bezug auf den Isolator (122) drehbar ist, und eine Sensorplatine (116), die eine Drehung des Rotors (14) erfasst und an der Anschlusseinheit (114) angebracht ist, auf. Die Sensorplatine (116) ist von der Anschlusseinheit (114) lösbar, während die Anschlusseinheit (114) an dem Isolator (122) angebracht ist.
Patent DE-102018119950-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, anzeigesteuerverfahren und programm
Inventor: SATO MASAHIRO
IPC: G09G5/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst eine Anzeigeeinheit (104), die Bilder anzeigt, eine Bilderfassungseinheit (101), die konfiguriert ist zum Erfassen eines Bilds, das auf der Anzeigeeinheit anzuzeigen ist, eine Empfangseinheit (107), die eine Luminanzeinstellung empfängt, die mit einer Luminanz einer in der Anzeigeeinheit umfassten Lichtquelle in Zusammenhang steht, und eine Steuereinheit (103, 108), die ein Anzeigebild, das erhalten wird durch Ersetzen von zumindest einem Bereich des anzuzeigenden Bilds durch ein ein-/gefärbtes Bild, auf der Anzeigeeinheit anzeigt. Die Steuereinheit (103, 108) stellt eine erste Luminanz als eine Luminanz des ein-/gefärbten Bilds ein, falls ein erster Luminanzeinstellwert als die Luminanzeinstellung eingestellt ist, und stellt eine zweite Luminanz, die niedriger ist als die erste Luminanz, als die Luminanz des ein-/gefärbten Bilds ein, falls ein zweiter Luminanzeinstellwert, der höher ist als der erste Luminanzeinstellwert, als die Luminanzeinstellung eingestellt ist.
Patent DE-102018121918-A1 (DE)
Title: Leistungsverstärker für den Hochfrequenzbereich
Inventor: EBERT MICHAEL
IPC: H03F3/19
Filed: 2018-09-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verstärken eines Hochfrequenzsignals umfasst mindestens eine erste Verstärkereinheit und eine Summierleitung. Die Summierleitung kann insbesondere ein Summierhohlleiter sein. Die erste Verstärkereinheit umfasst ein Verstärkerelement. Das Verstärkerelement kann insbesondere ein Transistor sein. Die erste Verstärkereinheit umfasst ferner einen ausgangsseitigen Richtkoppler, ein ausgangsseitiges Abschlusselement und einen ausgangsseitigen Leitungsabschnitt. Der ausgangsseitige Leitungsabschnitt ist zwischen einen Ausgang des Verstärkerelements und das ausgangsseitige Abschlusselement gekoppelt. Die erste Verstärkereinheit ist so ausgebildet, dass eine Leitungsimpedanz des ausgangsseitigen Leitungsabschnittes an eine Ausgangsimpedanz des Ausgangs des Verstärkerelements angepasst ist. Die erste Verstärkereinheit ist so ausgebildet, dass ein Richtkoppler eine erste Seite an dem ausgangsseitigen Leitungsabschnitt und eine zweite Seite an der Summierleitung aufweist. Der Richtkoppler koppelt das Hochfrequenzsignal in die Summierleitung ein.
Patent DE-102018124857-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und Fahrassistenzverfahren
Inventor: SATO NOERU
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-10-09
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung enthält eine Ermüdungsgradschätzvorrichtung und eine Anzeigesteuervorrichtung. Die Ermüdungsgradschätzvorrichtung schätzt einen Ermüdungsgrad eines Fahrers eines Fahrzeugs. Die Anzeigesteuervorrichtung ändert einen Anzeigebereich eines dem Fahrer zu präsentierenden optischen Flusses auf Basis des Ermüdungsgrads.
Patent DE-102018125886-A1 (DE)
Title: Ladungsträger sowie Transportsystem zum Transportieren wenigstens eines Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: KRAFT FRANZ
IPC: B65D85/68
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungsträger (4) zum Transportieren wenigstens eines Kraftfahrzeugbauteils (2), mit einer eine Mehrzahl an Öffnungen (6) aufweisenden Grundplatte (5), an welcher in wenigstens einer Öffnung (5) ein jeweiliges Absteckelement (7) eingesteckt ist, mittels welchem eine Position des wenigstens einen Kraftfahrzeugbauteils (2) auf dem Ladungsträger (4) vorgebbar ist, wobei das jeweilige Absteckelement (7) wenigstens eine Aufnahme (8) für ein Wandelement (9) aufweist, mittels welcher das Wandelement (9) quer zur Grundplatte (5) an dieser fixiert ist.
Patent DE-102018126256-A1 (DE)
Title: Wellenenergiekonverter mit elastischem Schlagschutzsystem
Inventor: PECKOLT JAN
IPC: F03B13/18
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellenenergiekonverter mit mindestens einem Auftriebskörper (13) und mindestens zwei Zugsträngen (1 und 8), von denen mindestens ein Zugstrang eine Energiewandlungseinheit aufweist, wobei mindestens ein Zugstrang (1 und 8) mindestens ein elastisches Element (25, 25a) enthält, welches mindestens in einzelnen Betriebsbereichen bei ansteigender Last zu einer Längung des jeweiligen Zugstrangs führen kann.
Patent DE-102018126378-A1 (DE)
Title: Tisch mit einem Bedienelement zur Höhenverstellung und/oder einem Überschub-Hüllelement und/oder einer Seitenverblendungseinheit und/oder einem Kabelkanal sowie deren Verwendung
Inventor: MÖCKEL RICO
IPC: A47B9/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch (1), insbesondere Arbeitstisch, mit wenigstens einem Traversegestell (33), wenigstens einer Tischplatte (3), wenigstens einem Tischbein (7) und einem Verstellmechanismus zur Höhenverstellung der Tischplatte (3), insbesondere zwischen einer Sitz- und Stehposition, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilabschnitt (5) der Tischplatte (3) als ein relativ zur übrigen Tischplatte (3) bewegbares Bedienelement (5) zur Betätigung des Verstellmechanismus vorgesehen ist.Die Erfindung betrifft auch ein Bedienelement (5) zur Höhenverstellung eines Tisches (1) und/oder ein Überschub-Hüllelement (13) für ein Tischbein und/oder eine Seiten-Verblendungseinheit (19) eines Tisches (1) und/oder einen Kabelkanal (41) eines Tisches (1), insbesondere eines Arbeitstisches sowie deren Verwendung.
Patent DE-102018129148-A1 (DE)
Title: Dosier- und Mischsystem
Inventor: WEINEKÖTTER RALF
IPC: B01F15/04
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Dosier- und Mischsystem (10) mit zumindest einer Mischvorrichtung (12), insbesondere einer kontinuierlichen Mischvorrichtung, welche zumindest einen Mischbehälter (14) mit einem Aufnahmebereich zu einer Aufnahme eines Mischguts und zumindest eine Mischeinheit (16) zu einem Mischen des in dem Mischbehälter (14) befindlichen Mischguts aufweist, mit einer ersten Dosiervorrichtung (18), die zumindest einen ersten Dosierbehälter (20) mit einem Aufnahmebereich zu einer Aufnahme einer ersten Mischgutkomponente und zumindest eine Fördereinheit (22) zu einer Förderung der ersten Mischgutkomponente von dem ersten Dosierbehälter (20) zu dem Mischbehälter (14) aufweist, und mit einer zweiten Dosiervorrichtung (24), die zumindest einen zweiten Dosierbehälter (26) mit einem Aufnahmebereich zu einer Aufnahme einer zweiten Mischgutkomponente und zumindest eine Dosiereinheit (28) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Dosiereinheit (28) dazu vorgesehen ist, die zweite Mischgutkomponente von dem zweiten Dosierbehälter (26) der ersten Dosiervorrichtung (18) zuzuführen.
Patent DE-102018130034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Trennschalteranordnung
Inventor: EGELHOF ANDRÉ
IPC: G01R31/26
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Trennschalteranordnung (18, 20, 34) zum Herstellen/Trennen einer Verbindung zweier Schaltungsbereiche (36, 38, 40, 42), insbesondere in einem Fahrzeug, wobei die Trennschalteranordnung (18, 20, 34) wenigstens ein MOSFET-Schaltelement (44) umfasst, wobei ein Source-Anschluss (46) des wenigstens einen MOSFET-Schaltelements (44) in Verbindung mit einem der Schaltungsbereiche (36, 38, 40, 42) ist und ein Drain-Anschluss (48) des wenigstens einen MOSFET-Schaltelements (44) in Verbindung mit dem anderen Schaltungsbereich (36, 38, 40, 42) ist, und wobei dem wenigstens einen MOSFET-Schaltelement (44) ein Gate-Treiberanordnung (52) zum Anlegen einer Gate-Spannung an einen Gate-Anschluss (50) des wenigstens einen MOSFET-Schaltelements (44) zum Schalten der Trennschalteranordnung (18, 20, 34) in einen die beiden Schaltungsbereiche (36, 38, 40, 42) miteinander verbindenden Verbindungs-Schaltzustand zugeordnet ist, umfasst die Maßnahmen:A) in einer Verbindungsphase, Schalten der Trennschalteranordnung (18, 20, 34) in einen die beiden Schaltungsbereiche (36, 38, 40, 42) miteinander verbindenden Verbindungs-Schaltzustand durch Anlegen einer Gate-Spannung an den Gate-Anschluss (50) des wenigstens einen MOSFET-Schaltelements (44),B) Überwachen der Gate-Spannung während der Verbindungsphase,C) Überwachen einer während der Verbindungsphase am Source-Anschluss (46) oder/und Drain-Anschluss (48) anliegenden Grundspannung,D) dann, wenn eine Differenz zwischen Gate-Spannung und Grundspannung während der Verbindungsphase eine vorbestimmte Referenz-Differenz unterschreitet, entscheiden, dass ein Schaltungsdefekt in wenigstens einem MOSFET-Schaltelement (44) der Trennschalteranordnung (18, 20, 34) vorliegt.
Patent DE-102018131385-A1 (DE)
Title: Anschlusspol für einen akkumulator und akkumulatorgehäuse
Inventor: FIRL JULIAN
IPC: H01M50/543
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlusspol (1) für einen Akkumulator. Der Anschlusspol (1) weist einen Anschlussbereich (2) zum Befestigen einer Polklemme an dem Anschlusspol (1) und einen Befestigungsbereich (3) zum Befestigen des Anschlusspols (1) mit einem Gehäuseteil (5) des Akkumulators auf. Der Anschlussbereich (2) ist zumindest an seinem dem Befestigungsbereich (3) zugewandten Ende insbesondere kreisförmig oder im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist, wobei in einem dem Anschlussbereich (2) zugewandten Endbereich des Befestigungsbereiches (3) ein umlaufender Bereich (14) vorgesehen ist, welcher zumindest im Wesentlichen eine Ringform aufweist und zum Zwecke einer Verdrehsicherung des Anschlusspols (1) an seinem Außenumfang eine von dem umlaufenden Bereich (14) radial hervorstehende Verzahnung (20) aufweist. Der Durchmesser des im Wesentlichen ringförmig umlaufenden Bereiches (14) ist dabei durchweg kleiner ist als der Durchmesser des dem Befestigungsbereich (3) zugewandten Endes des Anschlussbereiches (2).
Patent DE-102018132692-A1 (DE)
Title: Rettungstür für Krankenhäuser, Pflegeheime und Seniorenwohnheime
Inventor: Müller Peter
IPC: E05B1/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine Rettungstür (10) für Krankenhäuser, Heime und Seniorenwohnheime, umfassend: einen Hauptflügel (11), der ein Schloss (13) mit Griffen (13a, 13b) jeweils auf einer ersten Seite (A) und auf einer zweiten Seite (B) aufweist, um das Öffnen oder das Schließen des Hauptflügels (11) von beiden Seiten (A, B) der Rettungstür (10) her zu gestatten; einen Sekundärflügel (12), der mit dem Hauptflügel (11) wirkverbunden ist; einen Rahmen (14), der zum Haltern des Hauptflügels (11) und des Sekundärflügels (12) ausgestaltet ist. Der Hauptflügel (11) ist so an dem Rahmen angelenkt (14), dass er sich in einer Öffnungsrichtung (P) gegenüber dem Rahmen (14) dreht, und der Sekundärflügel (12) ist ausgestaltet, um dem Hauptflügel (11) wenigstens einen Schließanschlag (15) bereitzustellen. Der Hauptflügel (12) ist seinerseits an dem Rahmen (14) so angelenkt, dass er sich entlang einer Öffnungsrichtung (S) dreht, die zu der Öffnungsrichtung (P) des Hauptflügels (11) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102018132769-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: BRUELHEIDE RALPH
IPC: D06F35/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Waschautomaten, mit einer Trommel, welche dazu eingerichtet ist, Waschgut aufzunehmen, einem Trommelantrieb, welcher dazu eingerichtet ist, die Trommel rotierend anzutreiben, einer Steuerungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, den Trommelantrieb entsprechend einer Antriebskennlinie zu steuern, und einer Erfassungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Unwucht der Trommel zu erfassen, wobei die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, die Antriebskennlinie in Abhängigkeit der erfassten Unwucht anzupassen.
Patent DE-102018200574-A1 (DE)
Title: Parksystem zur Detektion und Verwaltung von belegten und nicht belegten Parkständen
Inventor: ZHANG BIN
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-01-15
Abstract: Mehrdimensionaler Code (1) mit codierten Informationen, die durch ein Erfassen des Codes lesbar sind, zur Markierung eines Parkstandes (11, 12, 13) einer Parkfläche (10), wobei der Code (1) an den Parkstand (11, 12, 13) anordenbar ist, und eine codierte Information eine Nummer (2) des Parkstands (11, 12, 13) ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Verwendung eines erfindungsgemäßen mehrdimensionalen Codes (1) in einem Parkhaus (14), einen Parkroboter (20), ein Parksystem (40), eine Verwendung eines erfindungsgemäßen Parksystems (40) in einem Parkhaus (14) und ein Verfahren zum automatisierten Transportieren und Parken von Fahrzeugen (5) auf einer Parkfläche (10) mit Parkständen (11, 12, 13), wobei die Parkstände (11, 12, 13) jeweils mit einem erfindungsgemäßen mehrdimensionalen Code (1) markiert sind.