baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19635717-B4 (DE)
Title: Absorptionsfähiger Gegenstand
Inventor: HAMAJIMA MITSUGU
IPC: A61F13/514
Filed: 1996-09-03
Granted: 2005-03-17
Abstract: Absorbierender
Artikel mit einer im wesentlichen langgestreckten Gestalt, der eine
flüssigkeitsdurchlässige Decklage
und eine flüssigkeitsundurchlässige Rückseitenlage
und ein zwischen der Decklage und der Rückseitenlage angeordnetes Flüssigkeit
zurückhaltendes
Absorptionselement aufweist, mit einer Antiauslauf-Lage, die an
den einander gegenüberliegenden Längsseitenabschnitten
einer oberen Oberfläche
des absorbierenden Artikels von dessen Seitenrändern nach innen angeordnet
ist, so dass die Antiauslauf-Lage ein Paar hydrophober Bereiche
bildet; wobei jeder dieser hydrophoben Bereiche mindestens einen
kontinuierlichen oder diskontinuierlichen versiegelten Abschnitt
aufweist, der durch Versiegelung der Decklage mit der Antiauslauf-Lage
entlang jedes inneren Randes der hydrophoben Bereiche und oberhalb
des Absorptionselements gebildet wird; und wobei ein Körperflüssigkeits-Rückhalteabschnitt an einer Stelle
vorgesehen ist, die auf der Außenseite
des versiegelten Abschnitts liegt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Decklage (2) ein Flächenelement
umfaßt,
dessen eine Oberfläche (2a)
hydrophobe Eigenschaften aufweist und dessen andere Oberfläche (2b)
hydrophile Eigenschaften aufweist, wobei die hydrophobe Oberfläche (2a)
auf der Seite der Hautkontaktoberfläche des absorbierenden Artikels
und die...
Patent DE-19711510-B4 (DE)
Title: Schraubenverdichter
Inventor: SEIDEL GUENTER
IPC: F04C29/00
Filed: 1997-03-19
Granted: 2005-03-17
Abstract: Schraubenverdichter
mit  – einer
ersten Schraubenverdichtereinheit (2),  – einer mit dieser strömungsmechanisch
in Reihe geschalteten zweiten Schraubenverdichtereinheit (3),  – einem
Antriebsaggregat (1) und  – einem
das Antriebsaggregat (1) mit den Schraubenverdichtereinheiten (2,
3) koppelnden Riemengetriebe (4)  – mit zumindest einer mit einer
Antriebswelle (20) der ersten Schräubenverdichtereinheit (2) zur
Drehmomentübertragung
verbundenen ersten Riemenscheibe (22),  – mit zumindest einer mit einer
Antriebswelle (30) der zweiten Schraubenverdichtereinheit (3) zur
Drehmomentübertragung
verbundenen zweiten Riemenscheibe (32) und  – mit zumindest einer mit einer
Antriebswelle (10) des Antriebsaggregats (1) zur Drehmomentübertragung
verbundenen Antriebsriemenscheibe (12),  wobei  – das Riemengetriebe
(4) zumindest einen Transmissionsriemen (40) aufweist, der in einer
Transmissionsebene (42) über
die erste Riemenscheibe (22), über
die zweite  Riemenscheibe (32) und über die Antriebsriemenscheibe
(12) läuft,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
das Antriebsaggregat (1) bezüglich
der Transmissionsebene (42) auf der den Schraubenverdichtereinheiten (2,
3) gegenübergelegenen
Seite...
Patent DE-19720410-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: MAEDA KAZUSHIGE
IPC: F01N1/24
Filed: 1997-05-15
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schalldämpfer zum
Reduzieren der Auspuffgeräusche
eines Kraftfahrzeugmotors, mit:  einem Gehäuse (1),  einer in dem
Gehäuse
(1) ausgebildeten Expansionskammer (2), sowie  einer ersten
und einer zweiten Volumenkammer (3, 4),  einem Einlaßrohr (7)
zum Einführen
von Abgasen von außerhalb
des Gehäuses
(1) in die erste Volumenkammer (3), wobei das Einlaßrohr (7)
eine Öffnung
zu der Expansionskammer (2) aufweist,   einem Endrohr (10) zum
Ausstoßen
der Abgase in der zweiten Volumenkammer (4) aus dem Gehäuse (1),
und  einem Ventil (16),  dadurch gekennzeichnet, daß  die
erste und zweite Ventilkammer (3, 4) der Expansionskammer (2) jeweils
benachbart in dem Gehäuse
(1) ausgebildet sind,  das Endrohr (10) eine Öffnung zu
der Expansionskammer (2) aufweist,  und daß das Ventil (16) die Abgase
aus der ersten Volumenkammer (3) in die zweite Volumenkammer (4)
in Abhängigkeit
von einer Druckdifferenz zwischen der ersten und der zweiten Volumenkammer
(3, 4) führt.
Patent DE-19732153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Anzahl passierender Personen
Inventor: ASOKAWA YOSHINOBU
IPC: G06T7/60
Filed: 1997-07-25
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zum Messen der Anzahl passierender Personen, aufweisend  eine
Vielzahl von Kameraeinrichtungen (1), die zum Aufnehmen eines Bildes
in einem Meßbereich
zum Messen der Anzahl von Personen hinsichtlich derer optischen
Achsen im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind,  eine
Extraktionseinrichtung (5) zum Extrahieren von Informationen in
Bezug auf eine Person, auf Bilddaten beruhend, die von der Vielzahl
von Kameraeinrichtungen (1) aufgenommen wurden,  eine Aufzeichnungseinrichtung
(6) zum Aufzeichnen der mittels der Extraktionseinrichtung (5) extrahierten
Informationen in Bezug auf eine Person und  eine Zähleinrichtung
(7) zum Zählen
der Anzahl von Personen, die eine vorbestimmte Meßposition
passieren (L, L1, L2, L3), aufgrund von durch die Aufzeichnungseinrichtung (6)
vorgesehenen Daten,  wobei die Vorrichtung Raumkoordinatendaten
mit Hilfe einer Übereinstimmung
zwischen einer Vielzahl von Bildern verwendet, die zum gleichen
Zeitpunkt mittels der Vielzahl von Kameraeinrichtungen (1) durch
Extrahieren von Informationen in Bezug auf die passierenden Personen
vorgesehen werden, und wobei die...
Patent DE-19732540-B4 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung zur mechanischen Trennung von Flüssigkeit und gasförmigen Medien
Inventor: STERZ GERARD
IPC: B01D45/10
Filed: 1997-07-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: Abscheideeinrichtung
zur mechanischen Trennung von Flüssigkeit
und gasförmigen
Medien, bestehend aus einem in einem Gehäuse angeordneten Tropfenfangsystem
und einem davorgeschalteten Agglomerator und einer dazugehörigen Kondensatableitung,
wobei das Tropfenfangsystem im Abstand voneinander angeordnete abgewinkelte
Fangbleche mit zwei Fangtaschen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Agglomerator (4) und das Tropfenfangsystem (5) ein Modul
bilden und in Strömungsrichtung
gesehen dem Modul ein Kühler
in Form von flüssigkeitsgekühlten Wärmetauscherbündeln (3)
vorgeschaltet ist und das Modul mit dem Kühler eine Einbaueinheit (2)
bildet und die Kondensatableitung (6) in einem Strömungstotraum
des Gehäuses
(1) liegt.
Patent DE-19832435-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Druckmessung in einem hydraulischen Steuergerät
Inventor: SOMMER STEFAN
IPC: G01L9/04
Filed: 1998-07-18
Granted: 2007-10-04
Abstract: Messanordnung
in einem hydraulischen Steuergerät
eines Automatgetriebes, wobei das hydraulische Steuergerät eine Kanalplatte,
ein Zwischenblech und ein Ventilgehäuse (1) umfasst und Aktuatoren und
Sensoren aufweist, wobei mit dem Ventilgehäuse (1) ein Elektronikmodul
(3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet , dass das Ventilgehäuse (1)
und das Elektronikmodul (3) eine gemeinsame Aufnehmereinheit zur
Druckmessung bilden.
Patent DE-19840113-B4 (DE)
Title: Alkalifreie Glaszusammensetzung zur Herstellung von Flachglas
Inventor: REESSING FRIEDRICH DR RER NAT
IPC: C03C3/093
Filed: 1998-09-03
Granted: 2016-07-07
Abstract: Alkalifreie Glaszusammensetzung zur Herstellung von dünnem Flachglas, geeignet als Substrat für AMLCD bzw. den TFT-Prozeß zur Herstellung von Displays, gekennzeichnet durch folgenden Bereich der chemischen Zusammensetzung in Masse-% und folgende Glaseigenschaften:Komponente Gehalt SiO2 57,5–60,5 B2O3 9–12 Al2O3 12–16 CaO 4–6 MgO 0–3 BaO 4–8,5 SrO 0–5 ZrO2 > 0–3 As2O3 0–0,5 Sb2O3 0–0,5 a20...300 10–6/K 3,75 ± 0,4 Dichte 103 kg/m3 2,55 Strainpunkt (14,5) °C >= 650
Patent DE-19842078-B4 (DE)
Title: Hochohmiges Substratmaterial, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Substrat für elektronische Bauteile
Inventor: WINNACKER ALBRECHT
IPC: H01L23/14
Filed: 1998-09-15
Granted: 2008-07-10
Abstract: Hochohmiges
Substratmaterial zur Herstellung von Substraten für elektronische
Bauteile, bestehend aus einem pulverförmigen, Akzeptoren und Donatoren
enthaltenden und mit zumindest einem Übergangsmetall dotierten SiC-Halbleitermaterial,
wobei die Konzentration [K] des Übergangsmetalls
der Bedingung.  [K] ≥ [A] – [D] mit  [A]/[D] > 1 genügt und [A]
die Konzentration der Akzeptoren und [D] die Konzentration der Donatoren
bezeichnen.
Patent DE-19903652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gehäusten Schaltkreiseinheiten
Inventor: APEL PETER
IPC: H01L21/56
Filed: 1999-01-29
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von gehäusten
Schaltkreiseinheiten mit folgenden Schritten:  a) Auslegen einer
Isolierfolienbahn (31; 41; 61),  b) Aufbringen wenigstens eines
Leitungszugelementes (33; 43) auf die Isolierfolienbahn (31; 41;
61), die zu- und untereinander beabstandet sind,  c) wenigstens
eine Schaltkreiseinheit (72, 72'; 42; 62, 62',62'') wird einer Leitungszugelementen-Gruppe (3') zugeordnet
auf eine Isolierfolienbahn (31; 41; 61) aufgesetzt,  d) die
wenigstens eine Schaltkreiseinheit (72, 72'; 42; 62, 62',62'') wird
mit Leitungszugelementen (33; 43) einer Leitungszugelementen-Gruppe
(3') mit Drahtbondleitungen verbunden  e) die Schaltkreiseinheiten
(72, 72'; 42; 62, 62', 62'') und die mit ihnen verbundenen Leitungszugelementen-Gruppen werden
wenigstens teilweise durch einen Isolierstoff einzeln mit einer
Isolierstoffschicht umspritzt, und   f) entlang einer Ablängungskante
(39; 49) oder einem Kreisschnitt (79) wird wenigstens die Isolierfolienbahn
(31; 41; 61) durchtrennt und IC-ElementEinheiten (40; 50; 70) mit
wenigstens einem Gehäuse
(38, 38'; 48; 68, 68', 68'') und Anschlussleitungen (35, 35', 45;
65,...
Patent DE-19905177-B4 (DE)
Title: Leitelement an Wendetrommeln in Druckmaschinen
Inventor: PETER GUNTER
IPC: B41F25/00
Filed: 1999-02-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Leitelement
an Wendetrommeln in Druckmaschinen zum Andrücken eines auf einem der Wendetrommel
(5) benachbarten Zylinder (4) geführten Bogens (12),  wobei
das Leitelement aus einem aus elastischem Material bestehenden Leitstreifen
(13) besteht, der über
ein axial verschiebbar gelagertes Bogenführungselement (14) der Wendetrommel
(5) am Umfang zugeordnet ist, wobei der Leitstreifen (13) einen
Grundkörper
(15), eine Führungsfläche (17)
und ein im Querschnitt offenes Profil aufweist,  wobei am Grundkörper (15)
für die
Führungsfläche (17) mindestens
eine Biegestelle (18) in radialer Richtung der Wendetrommel (5)
zu der Führungsfläche (17)
beabstandet ausgebildet und der Höhenunterschied (h) zwischen Biegestelle
(18) und Führungsfläche (17)
gleich oder größer der
größten zu
verarbeitenden Materialdicke ist.
Patent DE-19919398-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindlicher Flußratensensor
Inventor: YAMAKAWA TOMOYA
IPC: G01P5/12
Filed: 1999-04-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Wärmeempfindlicher
Flussratensensor, der ein Flussratenerfassungsgerät (14A)
aufweist, welches ein plattenförmiges
Substrat (1) enthält,
bei welchem ein Teil entfernt ist, so dass darin ein Hohlraum (33)
zur Verfügung
gestellt wird, einen Membranabschnitt (13), der in Form einer Dünnschicht
oberhalb des Hohlraums (33) so ausgebildet ist, dass er mit dem
plattenförmigen
Substrat vereinigt ist, und ein Heizelement (4), welches durch einen wärmeempfindlichen,
einen elektrischen Widerstand aufweisenden Film gebildet wird, der
auf dem Membranabschnitt (13) vorgesehen ist, wobei der wärmeempfindliche Flussratensensor
dazu ausgebildet ist, eine Flussrate eines Fluids zu messen, auf
der Grundlage der Wärmemenge,
die auf das Fluid von einem Bereich übertragen wird, welcher durch
Stromversorgung des Heizelements (4) erwärmt wird,  wobei ein Temperaturmesselement
(5), welches beabstandet von dem Membranabschnitt (13) angeordnet
ist, auf dem plattenförmigen
Substrat (1) vorgesehen ist, zur Feststellung einer Temperatur des
zu messenden Fluids, und  wobei mehrere Löcher (27a–27e, 28–30) in einem Außenumfangsabschnitt
des Heizelements...
Patent DE-19926749-B4 (DE)
Title: Farbwerk für eine Druckmaschine
Inventor: SCHOENBERGER WOLFGANG
IPC: B41F35/06
Filed: 1999-06-11
Granted: 2008-11-20
Abstract: Farbwerk
für eine
Druckmaschine mit wenigstens einer farbübertragenden, einem Luftstrom
ausgesetzten Walze (1) und Zwangsführungsmitteln (2) zum Führen des
Luftstroms entlang der Oberfläche
der Walze (1) auf einem Teil ihres Umfangs, wobei die Zwangsführungsmittel
eine Haube (2) umfassen, die den Teil des Umfangs der Walze (1)
abdeckt und die einen Kanal (3) für den Luftstrom zwischen sich
und der Walze (1) begrenzt, und wobei eine Heizeinrichtung (21)
zum Erwärmen
des Luftstroms vor seinem Eintritt in den Kanal (3) vorhanden ist, welche
sich entlang eines Randes (6, 7) der Haube (2) erstreckt.
Patent DE-19954857-B4 (DE)
Inventor: AUSPRUNG ERICH
IPC: B60N3/04
Filed: 1999-11-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: The invention relates to a fastening device for an additional mat (Z) with a plate-shaped part (3) in which an opening (5) with a larger diameter is disposed that opens into a recess (7) with a smaller diameter. A top part (19) of a partial section (23) of a base part (21) fastened to the fitted carpet (T) which extends across the fitted carpet (T) of a motor vehicle in direction of the additional mat (Z) is guided through said opening (5). Said partial section (23) can be slid into said recess in such a manner that the top part (19) extends across the edge section of the recess (7) and locks it. A snap-in device (31) is disposed in at least one transitional zone between the opening (5) and the recess (7). Said snap-in device is resiliently displaced outwards when the partial section (23) is slid into the recess (7) and it is resiliently returned once the partial section (23) is slid into the recess (7), thereby retaining the partial section (23) in the recess (7).
Patent DE-19954931-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung an einem von Hand führbaren, auf ein pulsierendes Drehmoment umschaltbaren Elektrowerkzeug
Inventor: WIESNER BERND
IPC: H02P29/00
Filed: 1999-11-16
Granted: 2007-08-16
Abstract: Schalteinrichtung
an einem von Hand führbaren
Elektrowerkzeug, insbesondere Bohrmaschine oder Schrauber, dessen
Motor über
einen Hauptschalter mit einem Betätigungsglied, das mit der das
Elektrowerkzeug während
einer Betriebsphase führenden
Bedienungshand erreichbar ist, ein- und ausschaltbar ist, und der
ferner zwei elektrisch umschaltbare Betriebsarten aufweist, in deren
erster Betriebsart der Motor mit einem kontinuierlichen Drehmoment
und in deren zweiter Betriebsart mit einem pulsierenden Drehmoment
betrieben ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptschalter (3) zugleich
als Umschalter für
den Wechsel zwischen den beiden Betriebsarten vorgesehen und mit
einer Steuereinheit (7) elektrisch verbunden ist, die bei jedem
Wiedereinschalten des Motors (1) während der Betriebsphase die
Betriebsart umsteuert.
Patent AU-2013100509-B4 (AU)
Title: Easy connect power control module
Inventor: GERARD JASON
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-04-14
Granted: 2014-01-16
Abstract: A modular power control system that includes a connector unit for making contact with a mains cable and an interchangeable control unit for distributing or utilising power from it. The mains cable further includes control signals such as DALI for communicating with the control unit. Control units can be readily interchanged to offer an upgrade path from simple switching using a conventional switch to an intelligent lighting system.
Patent AU-2014101042-B4 (AU)
Title: Method of roadway construction
Inventor: BERNARD STEFAN
IPC: E01C5/06
Filed: 2014-08-29
Granted: 2015-05-21
Abstract: A method for constructing or repairing a roadway is disclosed that comprises providing at least one concrete pavement panel having an abrasion resistant wear surface; and installing the at least one concrete pavement panel over a levelling surface formed in, or disposed over, a ground surface such that the wear surface forms part of a roadway surface of the roadway. The method has particular application for use in roadways for mines that are subject to high wear.
Patent AU-2014101366-B4 (AU)
Title: One piece top and bottom bed sheet
Inventor: HAMBLEY WARREN DUDLEY
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-11-14
Granted: 2015-04-09
Abstract: Page (1) : One piece top and bottom bed sheet .The corners of the top and bottom sheet at the "foot end" are formed of a widthwise cut edge and a lengthwise cut edge meeting at an angle of 90degrees and being attached to each other, evens lengths and from bottom of corners towards the "head end" 10cm. forming left and right individual pockets with a "box' depth to cover all standard mattresses.
Patent AU-2019100463-B4 (AU)
Title: Blind-Type Curtain
Inventor: KIM SUNG CHUL
IPC: A47H13/00
Filed: 2019-04-30
Granted: 2021-03-25
Abstract: BLIND-TYPE CURTAIN 
ABSTRACT 
In one aspect there is disclosed a blind-type curtain including at least one curtain blind 
(100) for operative detachable attachment to one or more other curtain blinds. The 
curtain blind (100) comprises a light transmitting curtain part (110) and blackout curtain 
parts (120) connected to the light transmitting part. A connector (200) is provided 
which is adapted for attaching blackout curtain parts of adjacent curtain blinds.
Patent DE-102004003508-B4 (DE)
Title: Nematische Flüssigkristallmischung und ihre Verwendung in Anzeigen
Inventor: HIRSCHMANN HARALD DR
IPC: C09K19/42
Filed: 2004-01-23
Granted: 2012-11-15
Abstract: Flüssigkristallmischung enthaltend wenigstens eine Verbindung der Formel Iwobei R11 einen Alkenyl- oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 7 Kohlenstoffatomen bedeutet; und R12 einen Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen oder einen Alkenyl- oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 12 Kohlenstoffatomen bedeutet, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen durch -O-, -S-, -C≡C-, -CO-, -OCO- oder -COO- so ersetzt sein können, dass Heteroatome (-O-, -S-) nicht direkt miteinander verknüpft sind, und eine oder mehrere Verbindungen der Formel IIeworin R21a H, CH3, C2H5 oder n-C3H7; und alkyl eine Alkylgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen bedeuten.
Patent DE-102004013406-B4 (DE)
Title: Steuergriff für intraluminale Vorrichtungen
Inventor: STEPHENS ADAM
IPC: A61F2/06
Filed: 2004-03-18
Granted: 2010-08-05
Abstract: Steuergriff für eine intraluminale Vorrichtung (96; 150; 160), wobei der Steuergriff (40; 110) umfasst:  ein Griffgehäuse (42; 112) mit einem Lumen (52), wobei das Griffgehäuse (42; 112) ein erstes Ende (46; 116) und ein zweites Ende (48; 118) aufweist;  eine Rollenanordnung (54), welche an einem ersten Ende des Lumens (52) angeordnet ist, wobei die Rollenanordnung (54) eine erste Rolle (56) und eine Basis umfasst, wobei das Lumen (52) zwischen der ersten Rolle (56) und der Basis angeordnet ist;  eine Klemmanordnung (66; 122), welche an einem zweiten Ende des Lumens (52) angeordnet ist, wobei die Klemmanordnung (66; 122) ein erstes Klemmelement (68; 124) und ein zweites Klemmelement (70; 126) umfasst, wobei das Lumen (52) zwischen dem ersten Klemmelement (68; 124) und dem zweiten Klemmelement (70; 126) angeordnet ist;  einen Schließmechanismus (100), welcher in Wirkverbindung mit der Klemmanordnung (66; 122) steht; und  eine Drehvorrichtung (80; 146), welche...
Patent DE-102004016088-B4 (DE)
Title: Zusatzgriffanordnung
Inventor: KOSCHEL CHRISTIAN
IPC: A63B55/04
Filed: 2004-04-01
Granted: 2012-07-19
Abstract: Ein Handwerkzeuggerät (2), insbesondere ein Winkelschleifgerät, weist ein Gehäuse (4), das einen Haupthandgriff (6) ausformt, und ein gegenüber dem Gehäuse (4) verschwenkbares Lagerelement (14) auf, an dem ein Seitenhandgriff (30) in verschiedenen Positionen festlegbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Lagerelement (14) über zwei Lagerpunkte (L) gegenüber dem Gehäuse (4) verschwenkbar ist.
Patent DE-102004018251-B4 (DE)
Inventor: GILG FRANZ XAVER
IPC: A45D40/16
Filed: 2004-04-15
Granted: 2010-11-11
Abstract: Method and apparatus for demolding (1) of molded material (2) out of a mold (3), in particular for demolding lipstick leads, wherein, said apparatus for demolding (1) comprises means with which the molded material (2) can be selectively demolded with one of at least two different techniques.
Patent DE-102004034080-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Beschichtungen
Inventor: WEBER JOSEF
IPC: C25F5/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zur Entfernung einer Beschichtung aus Kohlenstoff von einer Bauteiloberfläche mittels eines Behandlungsbades, wobei der Gegenstand in das Reinigungsbad zumindest teilweise eingetaucht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung aus Kohlenstoff oxidativ entfernt wird.
Patent DE-102004035816-B4 (DE)
Title: Kraftsensor
Inventor: TYROLLER TOBIAS
IPC: G02B6/00
Filed: 2004-07-23
Granted: 2008-07-03
Abstract: Kraftsensor,
der einen elastisch verformbaren Trägerkörper und eine Lichtwellenleiter
(13) hat, der spiralförmig
angeordnet ist und entlang eines Bereichs der spiralförmigen Anordnung
mit dem Trägerkörper gekoppelt
ist, wobei der Trägerkörper ein
Kernmaterial (21) hoher Steifigkeit umfasst, derart, dass sich das
Kernmaterial (21) in dem gewünschten
Kraftmessbereich des Kraftsensors im Wesentlichen nicht deformiert.
Patent DE-102004037341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gekühlten Aufbewahren und Abgeben von Proben und hierfür geeignete integrierte Flüssigkeits-Kühleinheit
Inventor: HOCHGRAEBER HERMANN
IPC: G01N1/28
Filed: 2004-08-02
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zum gekühlten
Aufbewahren und Abgeben von Proben, insbesondere Probengeber für die Chromatographie,  a)
mit einer Aufnahmeeinrichtung (7) zur Aufnahme einer oder mehrerer
Probensubstanzen (3), wobei zumindest ein Teil der Aufnahmeeinrichtung
(7) wenigstens einen Hohlraum (13) aufweist, welcher von einem flüssigen Kühlmedium
(29) durchströmt
ist,  b) wobei der wenigstens eine Hohlraum (13) mit einem Vorlaufanschluss
für das
Zuführen
des Kühlmediums
(29) und mit einem Rücklaufanschluss
für das
Abführen
des Kühlmediums
(29) verbunden ist, und  c) mit einer Flüssigkeits-Kühleinheit (21), welche mit
ihrem Vorlaufanschluss mit dem Vorlaufanschluss des wenigstens einen
Hohlraums (13) und mit ihrem Rücklaufanschluss
mit dem Rücklaufanschluss
des wenigstens einen Hohlraums (13) verbunden ist und welche eine
Pumpe (23) zur Förderung
des Kühlmediums
(29) durch den wenigstens einen Hohlraum (13) und eine Peltier-Kühleinheit (27)
zur Kühlung
des Kühlmediums
(29) aufweist.
Patent DE-102004058008-B4 (DE)
Title: Führungsdraht für Gefäßkatheter mit verbesserter Ortungs- und Navigiermöglichkeit
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61M25/09
Filed: 2004-12-01
Granted: 2007-08-23
Abstract: Führungsdraht
für in
Hohlräume,
vorzugsweise Koronargefäße, des
menschlichen oder tierischen Körpers
einführbare
Katheter, dadurch gekennzeichnet, dass er mit elektromagnetischen
Empfangs- oder Sendespulen (5, 6, 7) zum Orten seiner Position in
Verbindung mit entsprechenden externen elektromagnetischen Sende- oder
Empfangsantennen, sowie mit zu einer externen, auch die Sendeantennen
oder -spulen ansteuernden Verarbeitungseinheit führenden Signalleitungen (2,
3, 4) versehen ist, wobei der Führungsdraht
(1) aus Einzellitzen geflochten ist, von denen wenigstens eine mit
einer Isolierung versehen als Signalleitung (2, 3, 4) für die Empfangs-
oder Sendespulen (5, 6, 7) dient.