baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10345364-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Vertrieb von Veranstaltungssendungen
Inventor: KINOSHITA HARUHIKO
IPC: H04N7/173
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-12-14
Abstract: Veranstaltungssendungs-Vertriebssystem
mit  einem Veranstaltungserfassungssystem, das mit einem Netz
verbunden ist;  einer Mehrzahl von Sendungsempfangsstätten, die
mit dem Netz verbunden sind, um eine Anforderungsnachricht an das
Netz zu senden, wobei jede Sendungsempfangsstätte einen Bildschirm aufweist,
dessen Größe zur Betrachtung
durch Publikum ausreicht;  einem Server, der mit dem Netz verbunden
ist, um die Anforderungsnachricht mit einem unausgefüllten Anmeldeformular
an die Empfangsstätten über das
Netz zu beantworten, welches Anmeldeformular mindestens eine planmäßige Veranstaltungssendung
und ein planmäßiges Datum und
eine Zeitskala der Sendung enthält,
wobei die Zeitskala Eröffnungs-
und Schluss-Tageszeiten der Veranstaltungssendung anzeigt;  wobei
die Sendungsempfangsstätten
auf das unausgefüllte Anmeldeformular
reagieren, um ein ausgefülltes
Anmeldeformular über
das Netz an den Server zurückzusenden, welches
Anmeldeformular eine oder mehrere angeforderte Veranstaltungssendungen
anzeigt;  wobei der Server auf das ausgefüllte Anmeldeformular reagiert,
um jede von einer Mehrzahl von in dem Anmeldeformular angezeigten
angeforderten Veranstaltungssendungen in einem Speicher auf eine
oder mehrere anfordernde...
Patent DE-10353860-B4 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen von Partikeln in einem Gasstrom, sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHNELL FRANK
IPC: G01N15/06
Filed: 2003-11-18
Granted: 2023-03-30
Abstract: Rußpartikelsensor (20) für ein Abgassystem (16) einer Brennkraftmaschine (10), mit einer ersten Elektrodeneinrichtung (24) und einer zweiten Elektrodeneinrichtung (32), welche in einem Abstand (D) voneinander angeordnet und wenigstens bereichsweise dem Gasstrom aussetzbar sind, wobei die Elektrodeneinrichtungen (24, 32) durch eine Zwischenschicht (36) aus einem elektrisch isolierenden Material voneinander getrennt sind, und dass sie um die Dicke (D) der Zwischenschicht (36) voneinander beabstandete, dem Gasstrom aussetzbare freie Ränder (38, 40) aufweisen, wobei der Rußpartikelsensor (20) einen planaren, schichtförmigen Aufbau aufweist, wobei die Elektrodeneinrichtungen (24, 32) schichtförmig ausgebildet sind und in Schichtrichtung zwischen ihnen die Zwischenschicht (36) als Schicht des planaren schichtförmigen Aufbaus angeordnet ist, wobei der Rußpartikelsensor (20) eine Heizeinrichtung (62) umfasst und eine Temperaturerfassungseinrichtung (54) umfasst, die schichtförmig ausgebildet in weiteren und voneinander verschiedenen Schichtebenen des planaren schichtförmigen Aufbaus angeordnet sind.
Patent DE-10354443-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelementanordnung mit einer Defekterkennungsschaltung
Inventor: GRAF ALFONS
IPC: H02H7/20
Filed: 2003-11-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: Halbleiterbauelementanordnung,
die folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (HLK),
mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R),  – wenigstens
ein erstes Halbleiterschaltelement (M) und eine Defekterkennungsschaltung
(110), die in dem Halbleiterkörper
(110) integriert sind,  – wobei
die Defekterkennungsschaltung (110), einen Temperatursensor (TS)
sowie eine Auswerteschaltung (AWS) umfasst, die dazu ausgebildet
ist, bei einer auf einen Defekt des wenigstens einen Halbleiterschaltelements
(M) hinweisenden Temperatur ein Defektsignal (DS) zur Verfügung zu stellen,
und beabstandet zu dem wenigstens einen Halbleiterschaltelement
(M) in einem Randbereich des Halbleiterkörpers (HLK) angeordnet ist,
und zwar in dem Randbereich, der am weitesten von dem wenigstens
einen Halbleiterschaltelement (M) entfernt ist,  – wobei
die Auswerteschaltung (AWS) zur Bereitstellung des Defektsignals
(DS) ein zweites Halbleiterschaltelement (HLS) und eine Ansteuerschaltung
(DRV) für
das zweite Halbleiterschaltelement (HLS) aufweist.
Patent DE-10356460-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie und einem Innenraum
Inventor: SIEBENEICK JUERGEN
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-12-03
Granted: 2009-10-29
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie und einem Innenraum mit Verkleidungen, wobei Teile der Karosserie und/oder der Verkleidungen durch eine Baugruppe (5) ersetzt sind, in der ein unter Druck stehendes gasförmiges Medium enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Baugruppe (5) Unterdruckkammern (7) vorhanden sind.
Patent DE-10356984-B4 (DE)
Title: Kunststoffspritzguss-Gegenstände mit Hohlrippenelementen
Inventor: HOMANN GREGORY A
IPC: B29C45/00
Filed: 2003-12-05
Granted: 2008-02-21
Abstract: System
für den
Spritzguss von Kunststoffgegenständen
(50, 68), in denen ein hohler Abschnitt (56, 72) vorhanden ist,
umfassend:  – ein
Gießformelement
(24) mit einem Gießformhohlraum (40,
60), der einen Gegenstand (50, 68) definiert und in dem wenigstens
ein Einsetzelement (70) angeordnet ist, wobei das Einsetzelement
(70) mit einem Federmechanismus (82) vorbelastet ist, der das Einsetzelement
(70) während
des Einspritzens von Kunststoff festhält,  – eine Spritzgussmaschine (22),
die eine bestimmte Menge geschmolzenen Kunststoffs (42) in den Gießformhohlraum (40,
60) einspritzt, und  – einen
Gaseinleitungsmechanismus (26, 36), der mit Druck beaufschlagtes
Gas wenigstens in einen Abschnitt des Kunststoffs (42) in dem Gießformhohlraum
(40, 60) einleitet,  wobei die Einleitung des Gases in den Kunststoff
(42) das Einsetzelement (70) entgegen der Kraft des Federmechanismus
(82) verlagert und die Bildung des vollständigen gegossenen Kunststoffgegenstands
ermöglicht,  gekennzeichnet
durch  einen Verriegelungsmechanismus (100), der eine Bewegung
des Einsetzelements (70) wahlweise verhindert, wobei...
Patent DE-19511231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von Walzen eines Farbwerks von Druckmaschinen
Inventor: JUNGHANS RUDI
IPC: B41F35/04
Filed: 1995-03-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Waschen von Walzen eines Farbwerks von Druckmaschinen mittels
mindestens einer Reinigungsmittelzuführeinrichtung zum Auftragen von
Reinigungsmittel auf die Walzen, einer Vorrichtung zum Abrakeln
der mit Farbresten verschmutzten Reinigungsflüssigkeit von einer Walze des
Farbwerks, wobei das Abrakeln nach dem Auftragen der Reinigungsflüssigkeit
erfolgt, und einer zusätzlichen
Rakelvorrichtung (8) mit einem Auffangbehälter (9) dadurch gekennzeichnet,  dass
die zusätzliche
Rakelvorrichtung (8) kurzzeitig an eine Walze (1) mit harter Mantelfläche angestellt
wird  und  das Anstellen der zusätzlichen Rakelvorrichtung (8)
vor dem Auftragen von Reinigungsflüssigkeit erfolgt.
Patent DE-19521783-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigbarer Arbeitszylinder
Inventor: HOLLERBACH BERNHARD
IPC: F15B15/26
Filed: 1995-06-15
Granted: 2004-07-29
Abstract: Druckmittelbetätigbarer Arbeitszylinder, mit einem abgedichtet in einer Seitenbohrung im wesentlichen senkrecht zur Zylinderachse angeordneten und mittels einer Belastungsfeder in eine mit dem Kolben in Verbindung stehende Rast gedrückten Sperrkolben, der über das zur Verstellung des Arbeitszylinders aus der gesperrten Stellung zugeführte Druckmedium gegen die Wirkung der Sperrfeder entsperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkolben (12) an seiner dem Kolben (5) abgewandten Seite einen seitlich aus der in diesem Bereich offenen Seitenbohrung (7) ragenden Betätigungsbolzen (14) für einen Überwachungsschalter aufweist und daß im Zentrumsbereich der Seitenbohrung (7) eine im wesentlichen axial aus der Seitenbohrung (7) geführte Handhabe (15) am Betätigungsbolzen (14) angreift, mittels welcher der Sperrkolben (12) unabhängig vom Druckmittel entsperrbar ist.
Patent DE-19636730-B4 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zum Betreiben einer Mobilstation
Inventor: STELZER MANFRED
IPC: H04B1/3816
Filed: 1996-09-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Mittel zum Betreiben einer Mobilstation mit Hilfe einer Chipkarte, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Zugang eines Teilnehmers zu einer Anzahl Mobilfunknetze änderbare teilnehmer- und netzbezogene Daten, die dem Teilnehmer den Netzzugriff einschließlich den netzspezifischen Leistungsmerkmalen ermöglichen und ihn gegenüber dem Netz als Teilnehmer identifizieren, auf der Chipkarte vorgesehen und per Funk über eine einem Mobilfunknetz zugeordnete Funkschnittstelle veränderbar sind.
Patent DE-19644086-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/48
Filed: 1996-10-31
Granted: 2005-08-11
Abstract: Kopfstütze für einen
Fahrzeugsitz mit einem Traggestell (20) und einem Kissen (32), das
gegenüber
dem Traggestell (20) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen Traggestell (20) und Kissen (32) zwei Gelenkarme (26, 28)
angeordnet sind,  a) die sich kreuzen  b) von denen ein
Gelenkarm (z. B. 28) an seinem einen Endbereich am Traggestell (20)
angelenkt und an seinem anderen Endbereich am Kissen (32) angelenkt
ist,  c) der andere Gelenkarm (z. B. 26) nur mit einem seiner Endbereiche
am Traggestell (20) oder Kissen (32) angelenkt ist, während der
andere Endbereich in einer Längsführung (36)
des jeweils anderen Teils geführt
ist und der in der Längsführung (36)
geführte
Endbereich über
ein elastisches Mittel (Feder 39) in eine Endstellung der Längsführung (36)
vorbelastet ist,  d) es gibt mindestens eine Relativposition
der beiden Gelenkarme (26, 28), in denen einer der beiden Gelenkarme (z.
B. 26) so an einer zum Traggestell...
Patent DE-19654284-B4 (DE)
Title: Hydraulikventil mit Magnetsteuerventil, insbesondere für Reinigungsmaschinen
Inventor: GINDRI PIETRO
IPC: F16K31/40
Filed: 1996-12-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: Hydraulikventil
(1), insbesondere für Reinigungsmaschinen,
in dem vorgesehen sind  ein Gehäuse (2), in dem zwischen einem
Eingangsanschluss (3) und einem Ausgangsanschluss (4) für die Flüssigkeit
ein Hauptventilsitz (5) ausgebildet ist, der normalerweise durch
ein als Membran ausgebildetes Verschlussorgan (6) abgeschlossen
ist, das eine enge Bohrung (11) aufweist, die den Durchtritt der
Flüssigkeit
vom Eingangsanschluss (3) zu einer Steuerkammer (12) ermöglicht,
die dem Verschlussorgan (6) nachgeschaltet ist, sowie  ein Magnetsteuerventil,
das einen zweiten Ventilsitz (15) enthält, der zwischen der Steuerkammer
(12) und einem Auslasskanal (16–18)
ausgebildet ist, welcher mit dem Ausgangsanschluss (4) in Verbindung
steht, und der normalerweise durch ein zweites Verschlussorgan (20)
verschlossen wird, das in der Steuerkammer (12) beweglich ist und
mit einem Teil (19) aus magnetischem Material zusammenwirkt, das
durch die Erregung einer Spule (22) beweglich ist und dadurch das Öffnen des
Magnetsteuerventils bewirkt, wobei zu der Spule (22) ein Magnetkreis
(25, 26, 27) gehört,
der...
Patent DE-19707014-B4 (DE)
Title: Sportschuh
Inventor: DONNADIEU THIERRY
IPC: A43B5/04
Filed: 1997-02-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Sportschuh,
dessen Schaftoberteil zumindest zwei Verstärkungsteile medial (21) und
lateral (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaftabschluss
(29) des lateralen Verstärkungsteils
(22) höher
ist als der Schaftabschluss des medialen Verstärkungsteils (21).
Patent DE-19737114-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: TIEMANN BURKHARD
IPC: B60R21/09
Filed: 1997-08-27
Granted: 2004-06-03
Abstract: Sicherheitseinrichtung für die Lagerung eines Pedals in einem Kraftfahrzeug, umfassend  einen Lagerbock (3), der zwischen einem bei einer Frontalkollision in einen Fahrgastraum hinein verformbaren Bereich einer Spritzwand (9) und einem in einem Abstand zu der Spritzwand (9) vorgesehenen karosseriefesten Querträger (8) angeordnet ist,  wenigstens ein schwenkbares Pedal (1) mit einer Pedalachse (2), wobei die Pedalachse (2) in einem an dem Lagerbock (3) angeordneten und radial offen ausgebildeten Lager (11) gelagert ist, und  eine relativ zu dem Lagerbock (3) verlagerbare und die Pedalachse (2) bei einer Frontalkollision aus dem Lager (11) freigebende Aushebeeinrichtung (4),  wobei ein die Pedalachse (2) übergreifendes und das Lager (11) verschließendes Lagerteil (16) vorgesehen ist, und  wobei die Pedalachse (2) und das Lagerteil (16) bei einer Frontalkollision durch die Aushebeeinrichtung (4) aus dem Lager (11) entfernbar sind,  nach Patent    197 33 512   ,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aushebeeinrichtung wenigstens eine...
Patent DE-19742813-B4 (DE)
Title: Crash-Verriegelung
Inventor: DIETZ HORST
IPC: B60N2/20
Filed: 1997-09-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Crash-Verriegelung, insbesondere für umklappbare Rückenlehnen von Kraftfahrzeugen, wobei die Rückenlehne an ihren oberen freien Seitenabschnitten lösbar an den Fahrzeugseitenwänden verriegelbar ist und wenigstens eine die Rückenlehne tragende Halteleiste (3) aufweist, die über einen Lagerbock (4) an dem Fahrzeugboden befestigt und mit der Rückenlehne gelenkig gegenüber dem Lagerbock (4) verschwenkbar ist, wobei die Halteleiste (3) über eine erste Schwenkachse (6) gelenkig an einem Hebel (7) gelagert ist und wobei der Hebel (7) über eine zweite Schwenkachse (9) gelenkig mit dem Lagerbock (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (7) federbelastet gegen einen Halteanschlag (11) anliegt und dadurch in seiner Ruheposition arretiert wird, dass der an dem Lagerbock (4) vorgesehene Anschlag (11) als Crash-Anschlag (11) ausgebildet ist, an dem die Halteleiste (3) mit der Rückenlehne im Normalbetrieb vorbeischwenkbar ist, und dass die zweite Schwenkachse (9) derart angeordnet ist, dass die erste Schwenkachse (6) bei einem entgegen der Wirkung der Feder...
Patent DE-19800234-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Motor
Inventor: OHI SHINICHI
IPC: H02K11/00
Filed: 1998-01-08
Granted: 2004-02-05
Abstract: Bürstenloser Motor (1), umfassend  eine drehbare Welle (2),  einen an der Welle (2) befestigten Anker (5),  eine Vielzahl von Magneten (11), die vorzugsweise an einer inneren Umfangsfläche des Ankers (5) angeordnet sind,  einen Stator (12) zur Erzeugung eines magnetischen Drehfelds für die Magneten (11),  Erregerspulen (38), die um den Stator (12) gewickelt sind,  eine Steuerkreisplatte (19), die mit einer Antriebsschaltung mit einer Vielzahl von Umschalteinrichtungen ausgestattet ist, welche die Richtung eines den Erregerspulen (38) zugeführten Stromes nach Bedarf umschalten, und  ein Gehäuse (45), das ein erstes Gehäuseelement (46), durch das die Welle (2) hindurchtritt, wobei der Anker (5) und der Stator (12) außen befestigt sind, die Steuerkreisplatte (19) innen befestigt ist und eine Wärmeableitungseinrichtung an den Umschalteinrichtungen befestigt ist, und ein zweites Gehäuseelement (50) umfaßt, das mit dem ersten Gehäuseelement (46) verbindbar ist, um die Steuerkreisplatte (19) von unten zu überdecken,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Schutzeinrichtung (60) auf der Steuerkreisplatte (19) zum zweiten Gehäuseelement (50) hin weisend in der Nähe der Umschalteinrichtungen vorgesehen ist,  wobei die Schutzeinrichtung (60) eine Verbindung zwischen einer Strom- bzw. Energiezufuhrleitung (90) und den Umschalteinrichtungen bildet und  wobei die Schutzeinrichtung (60) derart ausgebildet ist, daß die Verbindung bei Erreichen oder Überschreiten einer bestimmten Temperatur auftrennbar ist, um die Energiezufuhrleitung (90) von den Umschalteinrichtungen zu trennen und den Motor (1) abzuschalten.
Patent DE-19803966-B4 (DE)
Title: Absaugeinrichtung für Schnittabfälle bei einem Kryostat-Mikrotom und Kryostat-Mikrotom
Inventor: HEID HANS
IPC: A61L9/16
Filed: 1998-02-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Absaugeinrichtung
für Schnittabfälle bei
einem Kryostat-Mikrotom, wobei im Luftstrom der Absaugeinrichtung
ein Filter (6) zum Trennen des Luftstromes von den Schnittabfällen und
dem Filter (6) eine Einrichtung (12, 13, 14, 15) zur Desinfektion
und Entkeimung der Luft nachgeschaltet ist, wobei zur Entkeimung
eine Aufheizung des Luftstroms auf eine keimtötende Temperatur erfolgt und/oder
zur Entkeimung der Luftstrom einer UV-Strahlung oder einer anderen
kurzwelligen elektromagnetischen Strahlung ausgesetzt wird.
Patent DE-19901687-B4 (DE)
Title: Opioide Analgetika mit kontrollierter Wirkstofffreisetzung
Inventor: BARTHOLOMAEUS JOHANNES HEINRIC
IPC: A61P25/04
Filed: 1999-01-18
Granted: 2006-06-01
Abstract: Ein
oral zu verabreichendes Präparat mit
einer kontrollierten Freisetzung eines opioiden Analgetikums in
Form von Kristallen mit einer Partikelgröße von 10 μm bis 3 mm, vorzugsweise 50 μm bis 1 mm,
die wenigstens einen retardierenden Überzug aufweisen.
Patent DE-19914421-B4 (DE)
Title: Prüfschleife für Telekommunikationsnetze
Inventor: KESLER STEFFEN
IPC: H04L12/26
Filed: 1999-03-30
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Prüfschleife
für eine
Festverbindung mit S 0 -Schnittstelle in digitalen
Netzen mittels Bitfehlerratenmessung und Bildung von Schleifen an
verschiedenen Stellen einer Übertragungsstrecke,
wobei die Bildung einer Schleife durch eine bitmusterabhängige und
bitmustergesteuerte Schleifenbildung erfolgt, wobei die Schleifenbildung
ihre Aktivierung und/oder Deaktivierung durch ein übertragbares
wählbares Bitmuster
gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit
der Deaktivierung einer Endeinrichtung die Schleife gebildet wird.
Patent DE-19916675-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur relativen Winkelverstellung einer Nockenwelle
Inventor: SPEIER WOLFGANG
IPC: F01L1/344
Filed: 1999-04-14
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur relativen Winkelverstellung einer Nockenwelle, insbesondere
einer zur Betätigung
von Auslaßventilen
vorgesehenen Nockenwelle, gegenüber
der diese antreibenden Kurbelwelle mit folgenden Merkmalen:  1.1
einem von der Kurbelwelle angetriebenen Antriebselement,  1.2
einem gegenüber
dem Antriebselement verstellbaren Abtriebselement, welches zum Antrieb
der Nockenwelle vorgesehen ist,  1.3 einer Steuereinrichtung
zur Verstellung des Antriebselements gegenüber dem Abtriebselement,  1.4
das Abtriebselement ist wenigstens annähernd konzentrisch zu dem Antriebselement
angeordnet,  1.5 zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement
ist wenigstens ein Federelement zum Halten des Abtriebselements
in einer Grundstellung angeordnet,  1.6 das Abtriebselement
ist als Flügelrad
mit wenigstens einem Flügel
ausgebildet und innerhalb des hohlen und als Gehäuserad ausge bildeten Antriebselements
angeordnet,  1.7 das Gehäuserad
weist wenigstens einen nach innen ragenden Vorsprung auf, an welchem
der wenigstens eine Flügel
des Flügelrades
in der Grundstellung des Flügelrades
anliegt,  1.8 zwischen dem wenigstens einen Flügel und
dem wenigstens einen Vorsprung ist ein...
Patent DE-19929542-B4 (DE)
Title: Flächige Anordnung von Stimulationselektroden auf einem Chip und Herstellungsverfahren dazu und Verwendung als Retina-Implantat
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: H01L23/485
Filed: 1999-06-28
Granted: 2004-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung von Mikroelektroden (22) auf einem Chip (10) angegeben, bei dem zunächst auf der Oberfläche (12) eines Substrates (10) eine Passivierungsschicht (16) aufgebracht wird, wobei ausgewählte Bereiche (18) ausgespart werden. Anschließend erfolgt ein selektives epitaktisches Kristallwachstum über den ausgewählten Bereichen (18) des Chips (10), um räumlich hervorstehende Mikroelektroden (22) zu erzeugen, die zwecks einer ausreichenden Leitfähigkeit dotiert werden. Das erfindungsgemäße Verfahren kann in einem CMOS-Prozeß integriert werden, um eine große Anzahl von mikroskopisch kleinen, räumlich von der Oberfläche eines Chips hervorstehenden Mikroelektroden zu erzeugen, die unmittelbar mit Steuerschaltungen kombiniert werden können, die auf dem Chip im Rahmen des CMOS-Prozesses erzeugt werden (Fig. 1).
Patent DE-19941020-B4 (DE)
Inventor: POTH LUTZ
IPC: C04B41/51
Filed: 1999-08-28
Granted: 2007-07-19
Abstract: Bright noble metal preparations for the production of bright noble metal decoration contain at least one noble metal compound and at least one non-noble metal as flux dissolved in a carrier medium. Preparations according to the invention, which are stoved at 1050 to 1300° C., contain as flux at least one cobalt compound in a quantity of 0.3 to 1.0 wt. %, calculated as CoO, and a chromium compound in a quantity of 0.2 to 0.7 wt. %, calculated as Cr2O3. The ratio by weight of Cr2O3 to CoO is in the range from 1.0-2.3.
Patent DE-19949206-B4 (DE)
Title: Kolbenmotor mit Drehschwingungstilger sowie Drehschwingungstilger für einen Kolbenmotor
Inventor: SCHMITT RUBEN
IPC: F16F15/26
Filed: 1999-10-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kolbenmotor,
mit einer in einem Gehäuse
gelagerten Kurbelwelle und einem von einer Kurbelwelle im Inneren
des Gehäuses
getragenen Drehschwingungstilger mit einem Eingangsteil und wenigstens
einer Trägheitsmasse,
wobei zwischen dem Eingangsteil und der wenigstens einen Trägheitsmasse
zumindest ein Energiespeicher wirksam ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kurbelwelle (703) im Bereich einer Kurbelwellenwange einen
seitlich abgeflachten, zur Kurbelwellenachse radial verlaufenden
Flanschbereich besitzt, weiterhin der Drehschwingungstilger (710)
U-förmig
ausgebildet ist und den Flanschbereich derart umgreift, dass die
durch die U-förmige
Ausgestaltung gebildeten Seitenschenkel (730a, 730b) des Drehschwingungstilgers
(710) zumindest partiell am Flanschbereich zur Anlage kommen, wobei
der Drehschwingungstilger (710) und die Kurbelwelle (703) axial miteinander
verbunden (bei 737a) sind.
Patent DE-19951581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gleichstellung wenigstens zweier Zylinderbänke einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUSTOSCH MARIO
IPC: F02D41/14
Filed: 1999-10-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Gleichstellung wenigstens zweier Zylinderbänke einer Brennkraftmaschine, wobei jede der Zylinderbänke durch wenigstens eine Steuergröße gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Drehmomentenbeiträge der Zylinderbänke repräsentierende Größe ermittelt wird und abhängig von dieser Größe wenigstens eine Steuergröße im Sinne einer Gleichstellung der Zylinderbänke korrigiert werden.
Patent AU-2008101165-B4 (AU)
Title: Docking station for hand held electronic devices
Inventor: CROOIJMANS WIM
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-11-28
Granted: 2009-02-12
Abstract: A docking system is disclosed. The docking system includes a single docking station and a plurality of inserts that are placed in the docking station so that the docking station can accommodate hand held devices with differing sizes and shapes. The docking system is configured with a docking station and insert that matingly engage with one another via a rotating action. The docking system is also configured with a latching retention mechanism that secures the insert to the docking station when the insert is rotated into engagement with the docking station.
Patent AU-2009100785-B4 (AU)
Title: Integral profiled door jamb
Inventor: LEIF KLOK
IPC: E06B3/96
Filed: 2009-08-07
Granted: 2011-09-08
Abstract: An integral profiled door jamb assembly for a cubicle or compartment wherein the closing edge of the door and the edge of the partition or wall upon which the door closes, 5 each have a complementary or mating profile such that there is a partial overlapping of the closing edges. The thickness of the door and the thickness of the partition or wall are the same such that when the door is closed there is a flush surface when viewed both from the outside and the inside of the cubicle or compartment whereby privacy is afforded by the partially overlapping profiles. - 10 -