baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009017022-A1 (DE)
Title: Swimming pool is provided with side walls, where on inner side solar cells are provided for generating electricity, where water in swimming pool acts as light guide
Inventor: PRAGST WALTER
IPC: H01L31/052
Filed: 2009-04-14
Abstract: The swimming pool is provided with side walls, where on the inner side solar cells are provided for generating electricity. The water in the swimming pool acts as a light guide by exposure to light and directs more light on the solar cells at the side walls.
Patent DE-102009019122-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing optical surface of micro-lithography projection exposure apparatus, involves removing material in isotropic and anisotropic manner by local chemical and/or physical dry etching, and polishing removed material
Inventor: LUTZ ANDREAS
IPC: G02B5/10
Filed: 2009-04-29
Abstract: The method involves removing the material in isotropic and anisotropic manner by a local chemical and/or physical dry etching, and polishing the removed material. A surface roughness is visually qualified for the chemical dry etching, and a colloidal dispersion with a particle size is carried out, where the particle size lies between 5 to 70 nanometer. The colloidal dispersion is provided with silicon dioxide, where space-resolved treatment of an optical surface is carried out by the local chemical and/or physical dry etching. An independent claim is also included for a micro-lithography projection exposure apparatus comprising an optical element.
Patent DE-102009025525-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Einpressverbindung zwischen einem Fügeelement und einem Werkstück, Einpressverbindung sowie Fügeelement
Inventor: NIEDERMUELLER JULIANE
IPC: F16B19/05
Filed: 2009-06-19
Abstract: Um eine zuverlässige, prozesssichere auspress- und verdrehsichere Einpressverbindung zwischen einem Fügeelement (2A, 2B) und einem Werkstück (10) auszubilden, ist vorgesehen, dass das Fügeelement (2A, 2B) mit einem Schaftbereich (8A) in ein Loch (12) des Werkstücks (10) eingepresst wird, wobei hierzu Schaftmaterial des Schaftbereichs (8A) in einen Aufnahmeraum (18) zwischen dem Schaftbereich (8A) und dem Lochrand (16) zur Ausbildung eines Reibschlusses eingepresst wird, ohne dass sich ein in Axialrichtung wirkender Formschluss ausbildet. Hierdurch ist eine auspresssichere Einpressverbindung ohne Verformen des Lochs (12) bei ebener Blech-Unterseite (14B) und ohne die Ausbildung eines Befestigungskragens ermöglicht. Die Einpressverbindung ist insbesondere bei einer Kombination eines niederfesten Fügeelements (2A, 2B) mit einem höherfesten Blech (10) geeignet.
Patent DE-102009026108-A1 (DE)
Title: Production method for sidewall-segment of container with shaping involves inserting shaping before forming sidewall-segment into sidewall of container and extends around entire periphery of container
Inventor: MARSHALL NEIL
IPC: B31C11/04
Filed: 2009-07-06
Abstract: The method involves inserting shaping (3) before forming a sidewall-segment (1) into sidewall of container (2) and extends around the entire periphery of a container. The sidewall-segment is transported and rotated along a horizontal plane while the shaping are inserted. The shaping is made by plastic deformation. The shaping is made by material removal. An independent claim is included for a flat sidewall segment.
Patent DE-102009027693-A1 (DE)
Title: Dosiermodul für ein flüssiges Reduktionsmittel
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dosiermodul (10) für ein flüssiges Reduktionsmittel, insbesondere einer Harnstoff-Wasser-Lösung, zum Eindüsen des Reduktionsmittels in ein Abgasrohr einer Brennkraftmaschine. Das Dosiermodul (10) weist dabei ein Gehäuse (14, 16) auf, das eine Dosiereinrichtung (18) und eine die Dosiereinrichtung (18) betätigende Antriebseinheit (36) umschließt. Die Dosiereinrichtung (18) und die Antriebseinheit (36) sind als separate Baugruppen in das Gehäuse (14, 16) eingesetzt, wobei zumindest der Bereich der Antriebseinheit (36) durch einen Adapterring (42) abdeckbar ist und die Dosiereinrichtung (18) und der Adapterring (42) dichtend mit dem Gehäuse verbunden sind.
Patent DE-102009027799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Inventor: BOSEN PETER
IPC: G01R22/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Von einem Stromanbieter zur Verfügung gestellte Informationen sollen in einem Haushaltsgerät (1) besser genutzt werden. Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1) bereitgestellt, bei welchem das Haushaltsgerät (1) mit elektrischer Energie aus einem elektrischen Versorgungsnetz (5) versorgt wird. Es werden Daten durch eine Steuereinrichtung (2) empfangen, die Informationen über die Versorgung mit der Energie umfassen, insbesondere Informationen über eine Erzeugungsart der elektrischen Energie und/oder über einen Belastungszustand des elektrischen Versorgungsnetzes (5). Die Steuereinrichtung (2) überprüft, ob ein auf diese Informationen bezogenes vorbestimmtes Kriterium erfüllt ist. Nach Erfülltsein des vorbestimmten Kriteriums erzeugt die Steuereinrichtung (2) ein Steuersignal, welches eine Änderung eines Betriebszustands des Haushaltsgeräts (1) veranlasst.
Patent DE-102009029602-A1 (DE)
Title: Rain sensor for motor vehicle, has pulse width modulator, which is connected with stray field capacitor at input side, where pulse width modulator is formed to produce temporally successive pulse with pulse duration
Inventor: SZOKE SZILARD
IPC: G01N27/22
Filed: 2009-09-18
Abstract: The rain sensor (1) has a pulse width modulator (16,18), which is connected with a stray field capacitor (10,12) at the input side. The pulse width modulator is formed to produce temporally successive pulse (17,19) with pulse duration, where the pulse duration represents the detected stray field capacity. The rain sensor is produced to detect the pulse duration of a pulse, particularly multiple pulses and to generate an output signal in dependence of the pulse duration. Independent claims are also included for the following: (1) a motor vehicle with a windscreen; and (2) a method for detecting rain on a windscreen, particularly by a rain sensor.
Patent DE-102009032549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Mindern von Schwingungsamplituden
Inventor: ARRIETA HERNAN VICTOR
IPC: F01D5/16
Filed: 2009-07-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Mindern einer Schwingung einer schwingfähigen Struktur (10), die durch eine Anregungskraft zum Schwingen angeregt werden kann, wird entweder eine Ortsabhängigkeit oder eine Zeitabhängigkeit einer Anregungskraft, die auf die Struktur (10) einwirkt und eine Schwingung der Struktur (10) anregen kann, bestimmt (10). Eine Gegenkraft wird derart erzeugt (105), dass die Gegenkraft der Anregungskraft überwiegend entgegengerichtet ist, um die Anregung einer Schwingung zu mindern.
Patent DE-102009035371-A1 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät zum Betreiben mindestens einer Entladungslampe
Inventor: GERBER MAXIMILIAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Vorschaltgerät (10) zum Betreiben mindestens einer Entladungslampe mit einem Eingang mit einem ersten und einem zweiten Eingangsanschluss zum Koppeln mit einer Versorgungsgleichspannung, wobei der zweite Eingangsanschluss mit einem externen Bezugspotential (M) verbunden ist; einem Lastkreis (R) mit einem Ausgang mit einem ersten und einem zweiten Ausgangsanschluss zum Anschließen der mindestens einen Entladungslampe; einem Drosselwandler (12), der eine Wandlerdrossel (L1), eine Wandlerdiode (D1) und einen Wandlerschalter (S1) umfasst, wobei die Wandlerdrossel (L1) seriell zwischen dem ersten Eingangsanschluss (E1) und dem Lastkreis (R) gekoppelt ist; einer Ansteuerschaltung, die ausgelegt ist, den Wandlerschalter (S1) im Betrieb mit einem HF-Signal anzusteuern; wobei eine erste Kapazität (C) definiert ist durch die Bereiche des elektronischen Vorschaltgeräts (10), die im Betrieb mit einer HF-Spannung verbunden sind, wodurch eine erste Spannung (U) definiert ist, die im Betrieb über der ersten Kapazität (C) bezogen auf das externe Bezugspotential (M) abfällt; und wobei eine zweite Kapazität (C) definiert ist durch die Bereiche des elektronischen Vorschaltgeräts (10), die im Betrieb HF-mäßig bezogen auf ein internes Bezugspotential (M) mit einer DC-Spannung versorgt werden; wobei zwischen das interne (M) und das externe Bezugspotential (M) mindestens ein Bauelement ...
Patent DE-102009039326-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: UITZ KARSTEN
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Es wird eine Wärmepumpe (1) mit einem ersten Wärmepumpenkreis (2) vorgeschlagen, der einen Eingangswärmetauscher (4) und einen Ausgangswärmetauscher (8) umfasst, wobei der Eingangswärmetauscher (4) im Arbeitszustand von einem Primärmedium einer Wärmequelle durchflossen wird und sekundärseitig zur Verdampfung eines Wärmepumpenkreismediums ausgelegt ist, das den ersten Wärmepumpenkreis (2) durchströmt, wobei eine Verdichtereinheit (6) vorgesehen ist, die verdampftes Wärmepumpenkreismedium verdichtet, wobei Zuführmittel vorhanden sind, über welche verdichtetes Wärmepumpenkreismedium dem Ausgangswärmetauscher (8) zugeführt werden kann und wobei die Sekundärseite des Ausgangswärmetauschers (8) im Arbeitszustand von einem Sekundärmedium durchflossen wird, das eine höhere Temperatur besitzt als das Primärmedium. Erfindungsgemäß umfasst die Wärmepumpe (1) mindestens einen zweiten Wärmepumpenkreis (3), mit einem Eingangswärmetauscher (4) und einem Ausgangswärmetauscher (8), wobei die Eingangswärmetauscher (4) des ersten und zweiten Wärmepumpenkreises (2), (3) primärseitig und die Ausgangswärmetauscher (8) des ersten und zweiten Wärmepumpenkreises (2), (3) sekundärseitig jeweils in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102009039777-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Strukturierung einer Zinkoxidschicht und Zinkoxidschicht
Inventor: BUNTE EERKE
IPC: C09K13/08
Filed: 2009-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von ZnO-Schichten mit Flusssäure.
Patent DE-102009042502-A1 (DE)
Title: Schrumpffutter
IPC: C23C16/34
Filed: 2009-09-22
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Schrumpffutter zum Spannen eines Werkzeugs im Schrumpfsitz, wobei das Schrumpffutter umfasst: einen ersten Abschnitt 102 zur Aufnahme des Werkzeugs, wobei der erste Abschnitt 102 dazu geeignet ist, in einem erwärmten Zustand ein Werkzeug aufzunehmen und in einem kühleren Zustand das Werkzeug zu spannen und einen zweiten Abschnitt 103, 104, wobei der zweite Abschnitt 103, 104 zur Kupplung an eine Motorspindel einer Bearbeitungsmaschine geeignet ist, wobei zumindest bereichsweise die Oberfläche des ersten Abschnitts 102 und/oder die Oberfläche des zweiten Abschnitts 103, 104 mit einer ersten Schicht beschichtet ist.
Patent DE-102009042581-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for vehicle, is connected with electrical energy source and is operated as inductive heating, where heat exchanger is formed area by area from electrical conductive material
Inventor: ABERLE MARKUS
IPC: F28D1/053
Filed: 2009-09-24
Abstract: The heat exchanger (10) is connected with an electrical energy source and is operated as inductive heating. The heat exchanger is formed area by area from an electrical conductive material. The area is electromechanically coupled with a coil (16) of the heat exchanger for forming the inductive heating. The coil is admittable with electric current. The area formed from electrically conductive material is a housing part. An independent claim is also included for an arrangement with a heat exchanger and an electric machine as an energy source.
Patent DE-102009043465-A1 (DE)
Title: Verlegehilfe
Inventor: HILLEBRANDT WOLFGANG
IPC: E04F13/08
Filed: 2009-09-30
Abstract: Um eine Vorrichtung (1) als Verlegehilfe für Fliesenarbeiten, umfassend ein Grundelement (7, 8) mit einem Auflagebereich (12) zum flachen Auflegen auf eine mit Fliesen (16) zu belegende Fläche und einem Fliesenauflagebereich (2) zum Auflegen von Fliesen (16), wobei der Fliesenauflagebereich (2) mindestens zwei sich senkrecht zu einer durch den Fliesenauflagebereich (2) definierten Ebene erstreckende, in besagter Ebene in einem Winkel von einem ganzzahligen Vielfachen von 90° zueinander angeordnete stegartige Abstandselemente (9) mit einer einem angestrebten Fugenabstand entsprechenden Dicke (10) aufweist, anzugeben, bei der unter Vermeidung der Nachteile der bekannten Verlegehilfe ein gleichmäßiger Fugenabstand und eine Ebenflächigkeit erreicht wird, wobei die Verlegehilfe besonders handlich sein soll, wird vorgeschlagen, dass das Grundelement (7, 8) als scheibenartiges Element mit einer Grundfläche, die kleiner ist als eine Grundfläche der zu verlegenden Fliesen (16), ausgestaltet ist.
Patent DE-102009046163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung beim Ausparken
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: G01S15/931
Filed: 2009-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Ausparken eines Fahrzeugs (1) aus einer Parklücke (21), bei dem in einem ersten Schritt das Fahrzeug in eine Position gebracht wird, die ein Ausfahren aus der Parklücke (21) durch eine Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs (1) erlaubt, unter Einsatz einer automatischen Lenkführung und bei dem anschließend die lenkbaren Räder (17) durch einen automatischen Lenkeingriff in einer Radstellung ausgerichtet werden, die ein Ausfahren aus der Parklücke (21) in Richtung der Straßenführung ermöglicht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrassistenzsystem zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Ausparken einer Parklücke, umfassend - Mittel zur Bestimmung von Fahrtrajektorien, um das Fahrzeug (1) in eine Position zu bringen, die ein Ausfahren aus der Parklücke (21) durch eine Vorwärtsbewegung erlaubt, - Mittel zur Bestimmung der Straßenführung sowie einen Lenkaktor (19), der in Abhängigkeit der Fahrtrajektorien einen Lenkeingriff vornimmt, um das Fahrzeug (1) entlang der Fahrtrajektorien zu bewegen sowie nach dem in Position zu bringen, durch ein Ausfahren aus der Parklücke (21) durch eine Vorwärtsbewegung erlaubt ist, einen Lenkeingriff vornimmt, um die Räder (17) in eine Radstellung zu bringen, die ein Ausfahren aus der Parklücke (21) entlang der Straßenführung ermöglicht.
Patent DE-102009048013-A1 (DE)
Title: Personalizing system for personalizing smart card, has card printer with coding module, which utilizes encryption codes for coding, where codes are decoded and processed by digital certificate of signature card
Inventor: JAECKLE FRITZ
IPC: G06K19/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: The system has a signature card (12) provided as an authentication unit of a personalizing unit (10), where the signature card has a digital certificate for authenticating application of a personalization software installed in the personalizing unit. The certificate comprises serial numbers of a card printer (11), in order to allow interaction between the card printer and the personalization software. The card printer comprises a coding module, which utilizes encryption codes for coding, where the codes are decoded and processed by the certificate of the signature card. An independent claim is also included for a method for personalizing a smart card using a personalizing system.
Patent DE-102009051856-A1 (DE)
Title: Vehicle interior equipment component for motor vehicle, has front seat and rear seat that is arranged behind front seat
Inventor: ROSENBOHM OLIVER
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-10-29
Abstract: The vehicle interior equipment component has a front seat (2) and a rear seat (4) that is arranged behind the front seat. A backrest (5) of the rear seat is moved independently from a bracket (8) in a transport position, in which an upper side of the movable backrest represents a bearing surface for a luggage item.
Patent DE-102009052577-A1 (DE)
Title: Method for activating portable data carrier for user data communication with reading device of security system, involves transmitting release request signal or release signal on optical path
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: G06K19/10
Filed: 2009-11-10
Abstract: The method involves partially raising a data carrier internal locking of radio based transmission of user data (103) by commands received by a radio based user data communication device (20) of a data carrier (1) over a radio based user communication device (55) of a reading device (30) and/or a processor. Release request signal (101) or release signal (102) are transmitted on optical path, where radio based user data communication device is not involved during transmission of the release signals at the data carrier. An independent claim is also included for a security system comprising a reading device.
Patent DE-102009056775-A1 (DE)
Title: Tolerance compensation element arrangement for motor vehicle i.e. passenger car, has tolerance compensation element integrated in body-fixed support and arranged between seat feet of attachment unit and support or integrated into seat feet
Inventor: HAMADER GERSON TOREN
IPC: B60N2/015
Filed: 2009-12-03
Abstract: The arrangement has a tolerance compensation element (20) integrated in a body-fixed support (12) and arranged between seat feet (14) of an attachment unit and the body-fixed support or integrated into the seat feet. The seat feet are arranged in the body-fixed support by a locking and unlocking unit in an installation state of a removable seat (10), and are locked along z-direction in a tolerance-afflicted manner. The tolerance compensation element is designed as a covering element, which is fastenable on the body-fixed support.
Patent DE-102009056809-A1 (DE)
Title: Neon sign i.e. neon character, has memory storing signal representative of initial brightness of LEDs, and control device controlling current supply device for LEDs so that actual value is brought closer to target value
Inventor: ONDRISEK THOMAS
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: The sign has a brightness sensor (8) measuring light intensity produced by LEDs (7). A memory stores a signal representative of initial brightness of the LEDs. An actual output signal of the sensor is supplied as an actual signal. The signal stored in the memory is supplied as a target-signal. A control device (11) controls a current supply device (9) for the LEDs so that an actual value is brought closer to the target value. Another memory stores a set of characteristic curves describing aging behavior of the LEDs under influence of parameters detected by a temperature sensor (13).
Patent DE-102009058922-A1 (DE)
Title: Führung für einen Schiebeflügel
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-12-17
Abstract: Eine Führung für einen entlang eines Verfahrwegs bewegbaren Flügel umfasst zumindest ein Führungsteil (6, 20). Die Führung umfasst für jedes Führungsteil (6, 20) jeweils zumindest ein Klemmteil (2), das eingerichtet ist, entlang der Längserstreckung des Führungsteils (6, 20) stirnseitig in dieses Führungsteil (6, 20) eingesetzt zu werden. Das Führungsteil (6, 20) umfasst zwei zueinander im Wesentlichen parallel verlaufende Wandabschnitte (21). Sie haben zueinander zumindest in einem Klemmabschnitt (23) einen Abstand, der geringer als eine Abmessung des eingesetzten Klemmteils (2) in eine Richtung entlang des Abstands zwischen den Wandabschnitten (21) ist. Das Führungsteil (6, 20) umfasst einen Führungsabschnitt (24), der gestaltet ist, in einer Führungsschiene (50) gleitend geführt aufgenommen zu werden.  Alternativ umfasst die Führung zumindest ein Führungsteil (6, 20), das eingerichtet ist, in den Flügel (1) ortsfest eingesetzt zu werden. Ferner umfasst sie eine Führungsschiene (40). Das Führungsteil (6, 20) ist eingerichtet, mit der Führungsschiene (40) entlang des Verfahrwegs geführt zu werden. Sie ist eingerichtet, an einem sich entlang des Verfahrwegs erstreckenden Teil (5) befestigt bzw. darin eingesetzt zu werden.  Eine Anordnung umfasst zumindest einen derartigen Flügel, der an einem zu führenden Rand eine Aufnahmenut (31) aufweist. Die Aufnahmenut (31) ist gestaltet, ein Führungsteil (6, 20) mit seinem Klemmabschnitt (23) aufzunehmen. Die Aufnahmenut (31) weist zum Klemmabschnitt (23) solch einen Abstand auf, dass die Klemmabschnitte (23) aufgrund des Klemmteils (2) mit der Aufnahmenut (31) verklemmt werden.
Patent DE-102010005624-A1 (DE)
Title: Power device for transmission of rotary motion in vehicle, has actuator providing rotary motion of body, delimiting chambers communicating with actuator, and inlet valve bodies fixed with fixed elements
Inventor: LEPPAENEN MARKO
IPC: F16H63/16
Filed: 2010-01-25
Abstract: The device has a body (101) twisted firmly with a fixed element (100), and another body (201) twisted firmly with another fixed element (200). An actuator (300) provides rotary motion of the latter body (201). Delimiting chambers communicate with the actuator. Inlet valve bodies are fixed with the fixed elements. The former fixed element (100) includes outlet valve bodies forming an exhaust port for each delimiting chamber. An independent claim is also included for a vehicle equipped with a gearbox and a power device.
Patent DE-102010005976-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Zugmaschine
Inventor: FALK ALEXANDER
IPC: B60K6/46
Filed: 2010-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine allradgetriebene, landwirtschaftliche Zugmaschine (1) mit luftbereiften Rädern (7) und Rahmenknicklenkung, mit einem Vorderrahmen (2), einem Hinterrahmen (3) und einem zwischen diesen angeordnetem Knickgelenk (4), wobei jeweils vier Räder (7) an Vorderrahmen (2) und Hinterrahmen (3) angeordnet sind eine Verbrennungskraftmaschine (9) mit einem Generator (10) in Form eines seriellen Hybridantriebs gekoppelt ist und eine Mehrzahl von mit dem Generator (10) elektrisch verbundenen Elektromotoren (8) die einzelnen Räder (7) antreibt.
Patent DE-102010008507-A1 (DE)
Title: Abdeckrahmen für Installationsgeräte
Inventor: HAUGK CHRISTIAN
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abdeckrahmen für Installationsgeräte aus transluszentem Material. Der Abdeckrahmen weist mindestens eine Öffnung auf, die von einer Einfassung begrenzt ist. In dem Abdeckrahmen ist mindestens eine Tasche vorgesehen, in der ein Leuchtmittel angeordnet ist.
Patent DE-102010009946-A1 (DE)
Title: Exhaust-gas recycling plant for cleaning exhaust gas from two-stroke diesel engine system, has common inlet and delivery pipes connected with containers arranged upstream and downstream of catalytic converter devices, respectively
Inventor: STROBL KLAUS DIPL ING
IPC: B01D53/86
Filed: 2010-03-02
Abstract: The plant (2) has a reactor arrangement (3) comprising multiple parallelly arranged reactors (4) that are provided with containers (6), where catalytic converter devices (8) are arranged in the containers. A common inlet pipe (16) and a common delivery pipe (18) for exhaust gas (A) are connected with the containers arranged upstream and downstream of the catalytic converter devices, respectively, where height and diameter of the containers is 3-7 m and 2-4 m, respectively. The reactors are arranged such that the exhaust gas flows through the reactors in a uniformly distributed manner. An independent claim is also included for a method for cleaning exhaust gas from an industrial combustion engine plant.