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Patent DE-102009033959-B4 (DE)
Title: Temperaturmanagement für ein Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungssystem und ein aufladbares Energiespeichersystem eines Fahrzeugs
Inventor: NEMESH MARK D
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-07-20
Granted: 2021-01-14
Abstract: Temperaturmanagementsystem (22) für ein Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungssystem (HLK-System) und ein aufladbares Energiespeichersystem (RESS) (44) eines Fahrzeugs mit einem Fahrgastraum (30), einem Antriebsaggregat (78) und einem Batteriesatz (46), wobei das System umfasst:einen RESS-Kühlmittelkreis (53), der derart ausgebildet ist, um ein Kühlmittel durch den Batteriesatz (46) zu leiten, und der umfasst: eine Pumpe (54) zum Pumpen des Kühlmittels durch den RESS-Kühlmittelkreis, einen Kühlmittel-Heizstrang (57) mit einem Kühlmittel/Kühlmittel-Wärmetauscher (66) und ein steuerbares Kühlmittel-Umsteuerventil (56), welches betätigbar ist, um das Kühlmittel selektiv durch den Kühlmittel-Heizstrang (57) zu leiten; undeinen Antriebsaggregat-Kühlmittelkreis (75), welcher einen Heizungswärmetauscherstrang (83) umfasst, wobei der Heizungswärmetauscherstrang (83) aufweist: eine HLK-Pumpe (74) zum Pumpen des Kühlmittels durch den Heizungswärmetauscherstrang (83), eine Kühlmittelheizung (76), einen Heizungswärmetauscher (68), welcher derart ausgebildet ist, um in einem HLK-Modul (28) angeordnet zu sein, um Wärme an den Fahrgastraum (30) bereitzustellen, und den Kühlmittel/Kühlmittel-Wärmetauscher (66), wobei der Kühlmittel/Kühlmittel-Wärmetauscher (66) derart ausgebildet ist, um eine Wärmeübertragung zwischen dem Kühlmittel in dem Kühlmittel-Heizstrang (57) und dem Kühlmittel in dem Heizungswärmetauscherstrang (83) bereitzustellen,wobei der Antriebsaggregat-Kühlmittelkreis (75) ferner umfasst: einen Antriebsaggregatstrang (81), welcher derart ausgebildet ist, um das Kühlmittel durch das Antriebsaggregat (78) zu leiten, und ein steuerbares Heizkreiskühlmittel-Umsteuerventil (70), welches betätigbar ist, um das Kühlmittel selektiv durch den Antriebsaggregatstrang (81) zu leiten und um den Antriebsaggregatstrang (81) selektiv zu umgehen,wobei der RESS-Kühlmittelkreis (53) einen Kühlaggregatstrang (59) mit einem Kühlaggregat (38) umfasst, wobei das steuerbare Kühlmittel-Umsteuerventil (56) betätigbar ist, um das Kühlmittel selektiv durch den Kühlaggregatstrang (59) zu leiten, wobei der Kühlmittel/Kühlmittel-Wärmetauscher (66) umgangen wird,wobei das Kühlaggregat (38) derart ausgebildet ist, um eine Kältemittelströmung durch dieses hindurch aufzunehmen, die geeignet ist, Wärme von dem durch das Kühlaggregat (38) strömenden Kühlmittel aufzunehmen, undwobei das Kühlaggregat (38) über eine Expansionseinrichtung (36) mit dem HLK-Modul (28) gekoppelt ist, durch welches das Kältemittel hindurchströmt.
Patent DE-102009041011-B4 (DE)
Title: Verdampfer sowie Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHMID EUGEN DIPL -ING (FH)
IPC: F25B39/02
Filed: 2009-09-10
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verdampfer (10) für ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Einlass (20), wenigstens einem Auslass (50), wenigstens einer Einlassleitung (22) und wenigstens einer Auslassleitung (52) für Kältemittel (K), wobei der Einlass (20) in die Einlassleitung (22) mündet und die Auslassleitung (52) in den Auslass (50) mündet, wobei mehrere Kältemittelleitungen (31, 32, 33, 34, 35, 36) parallel oder annähernd parallel angeordnet und/oder parallel durchströmt sind und von der Einlassleitung (22) abzweigen, wobei mehrere und vorzugsweise alle Kältemittelleitungen (31, 32, 33, 34, 35, 36) mit steigender Entfernung vom Einlass (30) einen zunehmenden Durchmesser (d 1 , d 2 , d 3 , d 4 , d 5 , d 6 , d n ) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassleitung (22) mit steigender Entfernung vom Einlass (20) einen zunehmenden Durchmesser aufweist.
Patent DE-102009043282-B4 (DE)
Title: Adaptive Aufteilung von Verkehr ohne zusätzlichen Probe-Verkehr
Inventor: KARACALI-AKYAMAC BENGI
IPC: H04L69/14
Filed: 2009-09-29
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfang der Werte q1, ..., qK einer Betriebsgüte-Metrik für K Kommunikationskanäle, wobei K eine ganze Zahl größer als eins ist und wobei die Werte q1, ..., qK gewonnen werden, ohne einen Probe-Verkehr in einen der K Kommunikationskanäle zu injizieren; und Ermittlung von Werten für K Koeffizienten α1, ..., αK, welche quantifizieren, wie der Nachfolgeverkehr unter den K Kommunikationskanälen aufzuteilen ist; wobei die Ermittlung der Koeffizienten α1, ..., αK auf Folgendem basiert: (i) den Werten q1, ..., qK, (ii) einem oder mehreren vorherigen Werten der Koeffizienten α1, ..., αK und (iii) einem Maß der Kanalunabhängigkeit für ein oder mehrere Paare der K Kommunikationskanäle.
Patent DE-102009045802-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines Transistors
Inventor: STRZALKOWSKI BERNHARD
IPC: H03K17/06
Filed: 2009-10-19
Granted: 2013-05-29
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines High-Side Transistors (THS), der einen Steueranschluss (G) und einen Lastanschluss (S) umfasst; die Schaltungsanordnung weist folgendes auf: eine Treiberschaltung (11), die dazu ausgebildet ist, abhängig von einem Steuersignal (SHS) ein Treibersignal (VGHS) für den Steueranschluss des High-Side Transistors (THS) zu erzeugen, eine Hochfrequenzsignalquelle (QRF); eine kapazitiv mit der Hochfrequenzsignalquelle (QRF) gekoppelte Spannungsversorgungsschaltung (20), die dazu ausgebildet ist, an einem Ausgang (OUT) für die Treiberschaltung (11) eine auf ein erdfreies Referenzpotential (VREFHS) bezogene Versorgungsspannung (V2) bereit zu stellen; und ein induktives Bauelement (LEL), das zwischen einen Eingang (IN) der Spannungsversorgungsschaltung (20) und einen Schaltungsknoten geschaltet ist, der eine konstante Betriebsspannung (V1) in Bezug auf ein konstantes Referenzpotential (VSS) aufweist.
Patent DE-102009051651-B4 (DE)
Title: Windkraftgenerator mit Innenkühlkreislauf
Inventor: BALZER CHRISTOPH
IPC: H02K1/32
Filed: 2009-11-02
Granted: 2012-01-26
Abstract: Windkraftgenerator (1) mit einem geschlossenen Innenkühlkreislauf, mit einem geblecht ausgeführten Ständer (4), der ein Wicklungssystem aufweist, das an den Stirnseiten des Ständers Wickelköpfe (10) ausbildet, wobei der Ständer (4) zumindest im Bereich seines Blechpakets von einem Kühlmantel (3) umgeben ist, wobei Permanentmagnete (18) eines Läufers (5) auf einem als Hohlwelle ausgebildeten Polradmantel (6) angeordnet sind, wobei der Polradmantel (6) über Tragelemente (28) an seinen Stirnseiten mit einer Welle (7) oder Wellenstummeln drehfest verbunden ist, wobei die Hohlwelle in ihrem Inneren ein erstes und ein zweites Rohr (29, 33) aufweist, deren Mantelflächen in äquidistantem Abstand zum Polradmantel (6) verlaufen, und wobei an den Stirnseiten des Läufers (5) Lüfter (24, 25) angebracht sind, die einem Kühlluftstrom eine ausreichende Strömungsgeschwindigkeit verleihen, wobei das erste und das zweite Rohr (29, 33) innerhalb der Hohlwelle derart angeordnet sind, dass sich innerhalb der Hohlwelle Kühlkanäle ergeben, die eine gegensinnige Strömungsrichtung des Kühlluftstromes (30) innerhalb der Hohlwelle...
Patent DE-102010002133-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Schlauchrollenpumpe
Inventor: NÜRNBERGER THOMAS
IPC: F04C5/00
Filed: 2010-02-18
Granted: 2015-11-12
Abstract: Schlauchrollenpumpe, vorzugsweise für eine Dialysiereinrichtung, aufweisend eine Rotoraufnahme, einen mit der Rotoraufnahme verbindbaren Rotor, der eine oder mehrere Markierungsvorrichtung(en) aufweist, durch deren Art und/oder Anordnung der Typ des Rotors kodiert ist, und eine Sicherheitseinrichtung mit mindestens einer Erfassungsvorrichtung, mittels welcher der durch die Markierungsvorrichtung(en) kodierte Typ des Rotors kontrollierbar ist, wobei die Sicherheitseinrichtung in Abhängigkeit vom Typ des Rotors aktivierbar ist.
Patent DE-102010006367-B4 (DE)
Title: Schalungssystem zur Herstellung von Beton-Fertigteilen
Inventor: WECKENMANN HERMANN
IPC: B28B7/02
Filed: 2010-01-29
Granted: 2011-09-01
Abstract: Ein Schalungssystem zur Herstellung von Beton-Fertigteilen weist eine Basisschalungseinheit und eine Aufsatzschalungseinheit auf, wobei beide Schalungseinheiten jeweils ein Profil umfassen und im aufgesetzten Zustand eine Befestigungseinrichtung am Basisschalungsprofil über eine Betätigungseinrichtung am Aufsatzschalungsprofil zu betätigen ist.
Patent DE-102010020452-B4 (DE)
Title: Schwenkbare Hubstütze
Inventor: EVESQUE CHRISTIAN
IPC: B60S9/12
Filed: 2010-05-12
Granted: 2015-07-23
Abstract: Hubstütze (1), umfassend einen schwenkbar an einer Halterung (4) gelagerten hydraulischen Zylinder (2) mit einem beidseitig beaufschlagbaren Kolben, wobei der Zylinder (2) außenseitig von einem Stützrohr (8) umgeben ist, das axial verschiebbar relativ zum Zylinder (2) geführt und mit der Kolbenstange des Zylinders (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr (8) mindestens ein in Richtung zur Halterung (4) vorstehendes Anschlagelement (10) aufweist, welches mit einem zu einer von der Schwenkachse (3) des Zylinders (2) ausgehenden radialen Richtung seitlich versetzten Endbereich (11) an einem Widerlagerbereich (12) der Halterung (4) anliegt, wenn der Kolben maximal einen vorgegebenen Weg aus dem Zylinder (2) ausgefahren ist.
Patent DE-102010022245-B4 (DE)
Title: Mobilfunknetz und Verfahren zum Nachrichtenversand in einem Mobilfunknetz
Inventor: WELTERSBACH ERIC
IPC: H04W4/14
Filed: 2010-05-31
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Versenden einer Kurznachricht in einem Mobilfunknetz, wobei das Verfahren die Schritte beinhaltet: i. Versenden einer Kurznachricht mit einer beliebigen Zieladresse einer beliebigen Nachrichtenverwaltungseinheit von einem Endgerät an eine Netzeinheit des Mobilfunknetzes, ii. Überprüfen der beliebigen Zieladresse innerhalb der Netzeinheit und Erkennen, ob die beliebige Zieladresse fehlerhaft ist und iii. Ändern der beliebigen Zieladresse in eine vordefinierte Zieladresse, falls die beliebige Zieladresse fehlerhaft ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachrichtenverwaltungseinheit anhand der empfangenen Kurznachricht den sendenden Teilnehmer identifiziert und die Kurznachricht verwirft, falls der Teilnehmer kein Kunde des Mobilfunknetzbetreibers ist.
Patent DE-102010040820-B4 (DE)
Title: Anbauvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SCHMID ULRICH
IPC: E01H1/00
Filed: 2010-09-15
Granted: 2016-06-16
Abstract: Anbauvorrichtung für ein Fahrzeug (10), umfassend – eine Fahrzeug-Halteeinrichtung (40), über welche die Anbauvorrichtung an dem Fahrzeug (10) fixierbar ist oder fixiert ist, – eine Arbeitsgerät-Halteeinrichtung (44), an welcher ein oder mehrere Arbeitsgeräte (148) fixierbar sind oder fixiert sind, wobei die Arbeitsgerät-Halteeinrichtung (44) an der Fahrzeug-Halteeinrichtung (40) feststellbar beweglich gelagert ist, – einen ersten Arbeitszylinder (86), welcher über eine erste Anlenkstelle (88) an der Fahrzeug-Halteeinrichtung (40) und über eine zweite Anlenkstelle (90) an der Arbeitsgerät-Halteeinrichtung (44) angelenkt ist, und – einen zweiten Arbeitszylinder (94), welcher beabstandet zu dem ersten Arbeitszylinder (86) über eine dritte Anlenkstelle (96) an der Fahrzeug-Halteeinrichtung (40) und über eine vierte Anlenkstelle (98) an der Arbeitsgerät-Halteeinrichtung (44) angelenkt ist, wobei über den ersten Arbeitszylinder (86) und den zweiten Arbeitszylinder (94) eine relative Stellung der Arbeitsgerät-Halteeinrichtung (44) zu der Fahrzeug-Halteeinrichtung (40) feststellbar einstellbar ist, wobei der erste Arbeitszylinder (86) und der zweite Arbeitszylinder (94) hydraulisch in Serie geschaltet sind, wodurch diese in einer Grundstellung mit unterschiedlicher Menge an Hydraulikfluid versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abstand zwischen der ersten Anlenkstelle (88) und der zweiten Anlenkstelle (90) und ein zweiter Abstand zwischen der dritten Anlenkstelle (96) und der vierten Anlenkstelle (98) in der Grundstellung der Arbeitsgerät-Halteeinrichtung (44) unterschiedlich sind und dass der erste Arbeitszylinder (86) und der zweite Arbeitszylinder (94) in der Grundstellung der Arbeitsgerät-Halteeinrichtung (44) unterschiedliche Hebelarme für die Arbeitsgerät-Halteeinrichtung (44) aufweisen, wobei die Beaufschlagung mit einer unterschiedlichen Hydraulikfluidmenge auf den ersten Arbeitszylinder (86) und den zweiten Arbeitszylinder (94) ausgeglichen ist.
Patent DE-102010042339-B4 (DE)
Title: Digital/Analog-Wandler mit einem Mischer
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03M1/74
Filed: 2010-10-12
Granted: 2017-08-31
Abstract: Digital/Analog-Wandler (11) umfassend: einen digitalen Signaleingang, eine Vielzahl von Zellen (23), wobei jede Zelle (23) einen Mischer (45, 46) umfasst, und eine Kopplungsschaltung (44, 47), welche eingerichtet ist, ein Lokaloszillatorsignal (10) wahlweise mit jedem der Mischer (45, 46) basierend auf einem Signal an dem digitalen Signaleingang zu koppeln.
Patent DE-102010060484-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Fokussieren und Regeln/Steuern eines Strahls in einer indirekt geheizten Kathode
Inventor: ZOU YUN
IPC: H05G1/34
Filed: 2010-11-10
Granted: 2020-02-13
Abstract: Indirekt geheizte Kathodenanordnung (52), zu der gehören:
 wenigstens eine Elektronenquelle (58), die eine einzelne zylindrische Glühwendel (59) aufweist, um einen ersten Elektronenstrahl (64) zu erzeugen;
 ein Emitter (60), der dazu dient, bei Erwärmung durch den ersten Elektronenstrahl (64) einen zweiten Elektronenstrahl (66) hervorzubringen; und
 eine Fokussierungselektrode (72), die wenigstens eine Seitenwand (74), eine horizontale Wand (76) und eine zentrale Wand (106) aufweist, die mit der horizontalen Wand (76) verbunden ist, wobei die einzelne zylindrische Glühwendel (59) die zentrale Wand (106) umgibt und wobei die Seitenwand (74), die horizontale Wand (76) und die zentrale Wand (106) gezielt in Bezug auf die einzelne zylindrische Glühwendel (59) positioniert sind, um eine Intensitätsverteilung des auf den Emitter (60) auftreffenden ersten Elektronenstrahls (64) zu steuern.
Patent DE-102011003326-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wasserenthärtungsanlage und Wasserenthärtungsanlage zur Durchführung  des Verfahrens
Inventor: DOPSLAFF HARTMUT
IPC: C02F1/42
Filed: 2011-01-28
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Wasserenthärtungsanlage mit< einer Enthärtungsvorrichtung (6) umfassend ein Ionentauschermaterial (5), einer automatisch verstellbaren Verschneideeinrichtung (9) zum Mischen eines Verschnittwasserstroms V(t)verschnitt aus einem ersten, enthärteten Teilstrom V(t)teil1weich und einem zweiten, rohwasserführenden Teilstrom V(t)teil2roh, einem ersten Leitfähigkeitssensor (11) im Rohwasserbereich, einem zweiten Leitfähigkeitssensor (12) im Bereich des enthärteten Wassers, und einer elektronischen Steuereinrichtung (18), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit LFroh des Rohwassers mittels des ersten Leitfähigkeitssensors (11); – Bestimmung einer Gesamthärte GLF,roh des Rohwassers aus der elektrischen Leitfähigkeit LFroh des Rohwassers mit einer in der elektronischen Steuereinrichtung (18) hinterlegten ersten Kalibrierkennlinie (Kroh), – Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit LFweich des enthärteten Wassers mittels des zweiten Leitfähigkeitssensors (12), – Bestimmung einer Gesamthärte GLF,weich des enthärteten Wassers aus der elektrischen Leitfähigkeit LFweich des enthärteten Wassers mit einer in der elektronischen Steuereinrichtung (18) hinterlegten zweiten Kalibrierkennlinie (Kweich) gemäßwobei LFweich,0 die Leitfähigkeit im Bereich des enthärteten Wassers bei vollständiger Enthärtung ist, – automatische Steuerung der Regeneration oder automatische Signalisierung der Erschöpfung des Ionentauschermaterials (5) und/oder automatische Steuerung der Verschneideeinrichtung (9) in Abhängigkeit der so bestimmten Gesamthärte GLF,weich des enthärteten Wassers.
Patent DE-102011004828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Größe eines Lecks in einem Tank
Inventor: MAI WOLFGANG
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-02-28
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Größe (A) eines Lecks (110) in einem Tank (100) zur Versorgung einer Brennkraftmaschine (20) eines Kraftfahrzeugs (10) mit Kraftstoff (120),
 - wobei für mehrere festgelegte Werte der Größe (A) des Lecks (110) jeweils eine zu erwartende Zeitdauer berechnet wird, nach der sich eine festgelegte Druckdifferenz (Δp) zwischen einem Druck in dem Tank (100) und einem Druck in einer Umgebung (200) des Tanks (100) eingestellt hat,
 - wobei eine tatsächliche Zeitdauer, nach der sich die festgelegte Druckdifferenz (Δp) zwischen dem Tank (100) und der Umgebung (200) real eingestellt hat, ermittelt wird,
 - wobei die tatsächliche Zeitdauer mit den für mehrere festgelegte Werte der Größe (A) des Lecks (110) berechneten zu erwartenden Zeitdauern verglichen wird,
 - wobei als Größe (A) des Lecks (110) diejenige festgelegte Größe (A) bestimmt wird, bei der die zu erwartende Zeitdauer die geringste Abweichung von der tatsächlichen Zeitdauer aufweist,
 - wobei das Verfahren durchgeführt wird, nachdem die Brennkraftmaschine (20) abgeschaltet wurde.
Patent DE-102011050297-B4 (DE)
Title: Belagträgerplatte für einen Reibbelag
Inventor: GOLDBACH DIETER
IPC: F16D69/04
Filed: 2011-05-12
Granted: 2019-12-24
Abstract: Belagträgerplatte für einen Reibbelag (5) mit einem Rückhaltebolzen (12.1, 12.2) und mit einer Grundfläche (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche (2) oberflächenvergrössert ist, wobei die Grundfläche (2) eine Einformung (9) und eine Ausstülpung (8) aufweist, wobei die Grundfläche (2) über kreisrunde Bolzenaufstandsflächen (3) verfügt, wobei die Bolzenaufstandsflächen (3) der Verbindung der Belagträgerplatte (1) mit den Rückhaltebolzen (12.1, 12.2) dient, wobei die Oberfläche der Grundfläche (2) durch Einbringung von 1 mm tiefen Strukturen während des Stanzens vergrössert ist, wobei die Bolzenaufstandsflächen (3) eine ebene Form aufweisen, wobei die strukturierte Oberfläche über den gesamten Raum der Grundfläche (2) mit ebenen Bolzenaufstandsflächen (3) vorhanden ist, wobei durch eine gekreuzte Riffelung eine pyramidenförmige Struktur eingeprägt ist, wobei als Grundfläche (2) der Bereich der Belagträgerplatte (1) dient, welcher mit dem Reibbelag (5) zusammenwirkt.
Patent DE-102011087016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeug-Antriebsstranges
Inventor: SOLLER TOBIAS
IPC: B60W10/10
Filed: 2011-11-24
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeug-Antriebsstranges, bestehend aus mindestens einem Antriebsmotor (1), einem Drehmomentwandler, (3) und einem Automatikgetriebe(2), mit mindestens einem elektronischen Antriebssteuergerät (6, 7), in dem ein Funktionsmodul (8) zur Durchführung einer Kriechsteuerung (KS) implementiert ist, wobei diese Kriechsteuerung (KS) unabhängig von einer Bremsbetätigung aktivierbar ist, wenn die Ist-Drehzahl (n_ist) des Antriebsmotors (1) größer als eine bestimmte Soll-Drehzahl (n_soll) des Antriebsmotors (1) ist und die Ist-Drehzahl (n_ist) des Antriebsmotors (1) aufgrund mindestens einer Bedingung als minimal mögliche Drehzahl (n_min) nicht reduzierbar ist und wobei durch entsprechende Ausgestaltung des Funktionsmoduls (4) die Kriechsteuerung (KS) zweistufig durchführbar ist, wobei in einer ersten Stufe eine kraftschlüssige Hochschaltung (HS) in einen höheren Gang ohne Kraftschlussregelung (KR) und in einer zweiten Stufe bei Überschreiten einer vorgegebenen Fahrgeschwindigkeitsschwelle (Su) eine Rückschaltung (RS) durchführbar ist, wonach anschließend mindestens eine für den in der zweiten Stufe aktuell eingelegten Gang zuständige Kupplung (5) oder Bremse zur Kraftschlussregelung (KR) schlupfregelbar ist.
Patent DE-102011109108-B4 (DE)
Title: Flaschenkasten mit Prägefolie
Inventor: GÖTZ HARTMUT
IPC: B65D85/30
Filed: 2011-08-02
Granted: 2022-11-17
Abstract: Transportbehälter (1; 60) zur Aufnahme von Getränkeflaschen oder Flaschengebinden, wobei der Transportbehälter (1; 60) einen Boden und eine Behälterwand umfasst, die Behälterwand eine Außenwandfläche (3, 4) und eine Innenwandfläche (5, 6) aufweist und der Boden und die Innenwandfläche (5, 6) einen Aufnahmeraum des Transportbehälters (1; 60) ausbilden, und wobei die Außenwandfläche (3, 4) zumindest teilweise mit einem Etikett (20) bedeckt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Außenwandfläche (3, 4) einen Etikettenbereich (10; 10a) aufweist, dessen gesamte Fläche um einen Versatz (14) in die Außenwandfläche (3, 4) hinein nach innen versetzt ausgebildet ist und in dem ein Etikett (20) angebracht ist, so dass der Etikettenbereich (10; 10a) zumindest teilweise mit dem Etikett (20) bedeckt ist,das Etikett (20) in dem Etikettenbereich (10; 10a) mindestens eine nach innen versetzte, eingeprägte Struktur (11) aufweist, unddie mindestens eine nach innen versetzte Struktur (11) des Etiketts (20) flächenartige Bestandteile umfasst, welche natürlichen und/oder industriellen Oberflächenstrukturen nachempfunden sind.
Patent DE-102011114905-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: NAKANO KIMIAKI
IPC: F28F1/10
Filed: 2011-10-05
Granted: 2020-12-03
Abstract: Wärmetauscher, in dem eine Lamelle (2) zwischen einer Anzahl Flachrohre (1) , die parallel angeordnet sind, oder innerhalb der Flachrohre befestigt ist, und ein Gas, das eine körnige Substanz enthält, auf einer Seite der Lamelle (2) zirkulieren gelassen wird, wobei:die Lamelle (2) in einer Rechteckwellenform gefaltet ist, wobei die Rechteckwellenform einen Bergabschnitt und einen Talabschnitt und eine erste Ebene (4) und eine zweite Ebene (3), die zwischen Berg- und Talabschnitten angeordnet sind, enthält,die erste Ebene (4) und die zweite Ebene (3) der Lamelle (2) jeweils konvexe Abschnitte (9) mit v-förmigen Prägungen, die in Richtung einer Luftströmung (5) parallel angeordnet sind, aufweisen,die v-förmige Gestalt der konvexen Abschnitte (9) in Richtung zur Luftströmung (5) unter Bildung eines Öffnungswinkels auseinandergeht,wobei Schenkel (2a, 2b), die den jeweiligen konvexen Abschnitt (9) bilden, unter unterschiedlichen Winkeln α und β zur Mittellinie der ersten Ebene (4) bzw. derjenigen der zweiten Ebene (3) geneigt sind,wobei die Winkel α und β in der ersten Ebene (4) und der zweiten Ebene (3) vertauscht sind,wobei der Öffnungswinkel der konvexen Abschnitte (9) der Lamelle so ausgebildet ist, dass er in einen Bereich von 40° bis 90° fällt, und eine Differenz zwischen Absolutwerten des Winkels α und des Winkels β des Paares von geneigten Schenkeln (2a, 2b) so ausgebildet ist, dass sie in einen Bereich von 3° bis 15° fällt.
Patent DE-102011116822-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Überwachung des Umfeldes von Fahrzeugen, insbesondere von Kraft- und/oder Nutzfahrzeugen
Inventor: DÖRNER KARLHEINZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-10-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Überwachungssystem zur Überwachung des Umfeldes von Fahrzeugen, insbesondere von Kraft- und/oder Nutzfahrzeugen, das wenigstens einen seitlichen Erfassungsbereich (7) mittels Sensoren (11, 12) erfasst und ein Warnsignal auslöst, wenn innerhalb eines im Erfassungsbereich (7) liegenden Warnbereichs (10) eine Person, ein Radfahrer oder ein kollisionsgefährdetes Objekt erkannt wird, wobei bei einem Abbiegevorgang die seitliche Breite des Warnbereichs (10) an die vorhandene Verkehrssituation angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Abbiegevorgang der Warnbereich (10) bei einem kleinen Kurvenradius zu einem größeren Seitenabstand reicht als bei einem großen Kurvenradius.