baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008001377-B4 (DE)
Title: Transmissionsriemen und Verfahren zur Herstellung eines Transmissionsriemens
Inventor: SUETO YOSUKE
IPC: B29D29/00
Filed: 2008-04-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Transmissionsriemen (10), umfassend:einen Körper (12) mit einer Länge, einer Breite (W) zwischen seitlich beabstandeten Seiten (26, 28), einer Innenseite (30) und einer Außenseite (32) der Körper (12) umfasst ein Gummi (14), in dem wenigstens ein lasttragendes Element (16) eingebettetist und sich in Längsrichtung des Körpers (12) erstreckt,das Gummi (14) umfasst ein Ethylen-α-Olefin-Gummi,das wenigstens eine lasttragende Element (16) ist eine durch Verdrehen einer aus einer Polyester-Faser, einer Polyethylen-Terephtalat-Faser (PET-Faser), einer Polyethylen-Naphtalat-Faser (PEN-Faser), einer Polytrimethylen-Terephtalat-Faser (PTT-Faser) oder einer Aramid-Faser ausgebildete Schnur, und hat eine äußere Oberfläche (48),und erste, zweite und dritte Schichten (18, 20, 22) sind auf der äußeren Oberfläche (48) des wenigstens einen lasttragenden Elementes (16) gebildet, die erste Schicht (18) umfasst wenigstens eine von einer Isocyanat-Verbindung und einer Epoxyd-Verbindung,die zweite Schicht (20) umfasst Polybutadien-Gummi, und die dritte Schicht (22) umfasst ein Ethylen-Propylen-Dien-Polymer (EPDM), wobei der Dien-Gehalt von dem in der dritten Behandlungsflüssigkeit verwendeten Ethylen-Propylen-Dien-Polymer (EPDM) einen Wert von 5 bis 12,5 Masse-% aufweist, so dass es zu einer starken Anhaftung zwischen der zweiten und der dritten Schicht (20, 22) kommt.
Patent DE-102008005882-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROESEL GERD DR
IPC: F01N3/28
Filed: 2008-01-24
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z1 bis Z4) und den Zylindern (Z1 bis Z4) zugeordneten Einspritzventilen (18), die Kraftstoff zumessen, und einem Abgastrakt (4), in dem ein Abgaskatalysator (21) angeordnet ist, bei dem – eine Kenngröße (OSC) für eine Sauerstoffspeicherkapazität des Abgaskatalysators ermittelt, – abhängig von der Kenngröße (OSC) eine Heizmaßnahme (HM) zum Aufheizen des Abgaskatalysators (21) durchgeführt wird, bei dem die Kenngröße (OSC) für die Sauerstoffspeicherkapazität abhängig von einem Messsignal (MS2) einer Abgassonde (43) ermittelt wird, die in dem Abgaskatalysator (21) oder stromabwärts des Abgaskatalysators (21) in dem Abgastrakt (4) angeordnet ist und bei dem ein vorgegebenes Luft/Kraftstoff-Verhältnis einer Zwangsanregung (ZWA) unterworfen wird in einem Zeitraum bis zum Herstellen einer Betriebsbereitschaft (BB) des Abgaskatalysators (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangsanregung (ZWA) abhängig von einer Zeitdauer (T_ST) ab dem Start der Brennkraftmaschine in ihrer Amplitude (A_ZWA) angepasst wird.
Patent DE-102008011325-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Inventor: SCHLIERF MANFRED
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-02-27
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kopfstütze für Fahrzeugsitze mit einem Grundteil (11) und einem Kopfanlageteil (12), welches durch eine Bewegung relativ zu dem Grundteil (11) aus einer Grundposition in eine Sicherheitsposition verlegerbar ist, wobei das Grundteil (11) mit Haltemitteln versehen ist, welche in der Sicherheitsposition mit Gegenmitteln des Kopfanlageteils (12) zusammenwirken, um eine zusätzliche Bewegung des Kopfanlageteils (12) über die Sicherheitsposition hinaus zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel und/oder die Gegenmittel wenigstens ein Dämpfungselement umfassen, und dass durch den Eingriff der Haltemittel und der Gegenmittel das Kopfanlageteil gedämpft abbremsbar ist.
Patent DE-102008017280-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Beeinflussung des Umsatzverhaltens von Abgaskatalysatoren
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F02B37/013
Filed: 2008-04-04
Granted: 2017-01-26
Abstract: Anordnung zur Veränderung der Abgastemperatur und des Abgasdrucks als Betriebsparameter mindestens eines Katalysators (5) zur Veränderung der Zusammensetzung des Abgases einer Brennkraftmaschine (1), wobei die Anordnung umfasst: mindestens zwei abgasbetriebene Aufladegruppen (4, 7) mit mindestens zwei Abgasturbinen, welche eine Hochdruckturbine (3) und eine Niederdruckturbine (6) umfassen, die strömungstechnisch hintereinander angeordnet sind; mindestens einen Katalysator (5), der strömungstechnisch zwischen den mindestens zwei Abgasturbinen (3, 6) angebracht ist; und mindestens eine Einstell-Vorrichtung zum Verändern von Verdichterleistungen, Turbinenwirkungsgraden oder Verdichterwirkungsgraden der Aufladegruppen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Katalysator (5) einen SCR-Katalysator umfasst, und dass strömungstechnisch zwischen der Hochdruckturbine (3) und dem SCR-Katalysator Ammoniak oder ammoniakabspaltendes Reduktionsmittel zuführbar ist, und ferner eine elektronische Kontrolleinheit umfassend, die zur Regelung der am SCR-Katalysator anliegenden Abgastemperatur und Abgasdruck mittels der Einstell-Vorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102008027197-B4 (DE)
Inventor: KNODE BURKHARD
IPC: B23C3/00
Filed: 2008-06-06
Granted: 2022-02-10
Abstract: The method involves machining work piece surface (2) by a machining tool based on initially fixed reference surface (3). The reference surface is determined by insertion of a recess (4) into the work piece surface, where base (5) of the recess forms supporting points of the reference surface. A reference plane (6) is used for determining the reference surface, and distance measures (A1, A2) of the base of the recess for the reference plane are determined based on location of the supporting points on the work piece surface.
Patent DE-102008029274-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung in einem Getriebe und Schaltungsanordnung mit der Verbindungsanordnung
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/30
Filed: 2008-06-19
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verbindungsanordnung (1) in einem Getriebe, mit einer Welle und mit einer Übertragungseinrichtung (3), wobei die Übertragungseinrichtung (3) Mittel zur Unterscheidung der Stellung der Welle aufweist, wobei die Übertragungseinrichtung (3) von der Welle mitgeführt ist und wobei die Übertragungseinrichtung (3) aufgesteckt ist und/oder bei der Fertigung der Verbindungsanordnung (1) selbsthaltend und/oder klemmend aufgesteckt wird, wobei eine Adaptereinrichtung (2) mit der Welle mechanisch verbunden und/oder verbindbar ist und wobei die Übertragungseinrichtung (3) auf die Adaptereinrichtung (2) aufgesteckt ist bzw. wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (3) zwei Schenkel (10) aufweist, welche elastisch zueinander bewegbar sind, wobei mindestens einer der Schenkel (10) eine Randaussparung (15) und/oder eine Fixieraussparung (11) aufweist.
Patent DE-102008033158-B4 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungssystem
Inventor: SPAHN MARTIN DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-07-15
Granted: 2012-04-05
Abstract: Medizinisches Bildgebungssystem, aufweisend eine Bildaufnahmeeinheit zur Aufnahme von ein Untersuchungsobjekt repräsentierenden Bildern, eine Systemsteuerung (14) zur Ansteuerung des Bildgebungssystems, ein Bildsystem (15) zur Verarbeitung der Bilder, einen Patiententisch (19) zur Lagerung des Untersuchungsobjekts und mindestens zwei Anzeigeeinheiten (25) zur Anzeige von Bildern oder Daten, wobei die mindestens zwei Anzeigeeinheiten (25) – flach und verformbar ausgebildet sind, – jeweils eine Kommunikationseinheit (29) zum kabellosen Datenaustausch mit der Systemsteuerung (14) aufweisen, – einzeln ansteuerbar sind, – jeweils zumindest ein Befestigungselement zur Befestigung aufweisen, und – portabel und umpositionierbar sind, und bei welchem Bildgebungssystem – die gezeigten Daten und Informationen auf die jeweilige darauf Einsicht habende Person abgestimmt sind und – mittels Eingabeeinheiten auswählbar ist, welche Daten und Informationen an welcher der portablen Anzeigeeinheiten (25) dargestellt sein sollen.
Patent DE-102008036736-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsschaltgerät mit einer elektronischen Baugruppe
Inventor: NIEWOEHNER GUIDO
IPC: H01L25/18
Filed: 2008-08-07
Granted: 2010-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsschaltgerät, insbesondere elektromagnetisch betätigbares Schütz, mit einer Schützspule, das zum Anschluss an ein Wechselspannungsnetz eine elektronische Baugruppe, insbesondere eine Gleichrichteranordnung umfasst. Die elektronische Baugruppe ist wenigstens teilweise als mehrschichtiger Verbundkörper mit elektronischer Funktion, umfassend wenigstens ein elektronisches organisches Bauelement, ausgeführt.
Patent DE-102008049269-B4 (DE)
Title: Wischarm/Wischblatt-Verbindung sowie Wischblatt
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/38
Filed: 2008-09-26
Granted: 2020-08-27
Abstract: Wischarm/Wischblatt-Verbindung zwischen einem Wischblatt (3, 3a, 3b) und einem Wischarm (1) einer Scheibenwischanlage für Fahrzeuge, mit einem am Wischblatt (3, 3a, 3b) vorgesehenen Wischblattadapter (4) zur lösbaren Befestigung des Wischblattes (3, 3a, 3b) am Wischarm (1), wobei das Wischblatt (3, 3a, 3b) als flaches Wischblatt (3, 3a, 3b) ausgebildet ist und an wenigstens einer Wischblattlängsseite zumindest eine Düsenöffnung (11.1, 12.1) und/oder zumindest einen Spritzkanal (11, 12) mit Düsenöffnungen (11.1, 12.1) zum Ausbringen einer Reinigungs- oder Waschflüssigkeit auf eine Fahrzeugscheibe aufweist, sowie mit wenigstens einem adapterseitigen Flüssigkeitsanschluss (32, 33) am Wischblattadapter (4) zum lösbaren Verbinden der wenigstens einen Düsenöffnung (11.1, 12.1) und/oder des wenigstens einen Spritzkanals (11, 12) mit wenigstens einer äußeren Flüssigkeitsleitung (14) zum Zuführen der Wasch- oder Reinigungsflüssigkeit, und zwar über eine an die wenigstens eine Flüssigkeitsleitung (14) angeschlossene und lösbar mit dem Wischblattadapter (4) verbundene Kupplungseinheit (39), dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbildung des Wischblattes (3, 3a, 3b) als elektrisch beheizbares Wischblatt (3, 3a, 3b) der Wischblattadapter (4) zusätzlich zu dem wenigstens einen Flüssigkeitsanschluss (32, 33) auch wenigstens einen elektrischen Anschluss (35) aufweist, der über die Kupplungseinheit (39) mit wenigstens einer äußeren elektrischen Leitung (15) zum Zuführen des Heizstromes an das Wischblatt (3, 3a, 3b) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102008050015-B4 (DE)
Title: Photodiodenstruktur, Halbleiterbauelement diese aufweisend und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: GROISS STEFAN
IPC: H01L27/146
Filed: 2008-10-01
Granted: 2012-11-15
Abstract: Photodiodenstruktur (100, 200, 300), die folgende Merkmale aufweist: einen Halbleiter eines ersten Leitfähigkeitstyps, wobei der Halbleiter eine Hauptoberfläche aufweist; eine in dem Halbleiter an der Hauptoberfläche gebildete erste Wanne, wobei die erste Wanne einen zu dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist; eine in dem Halbleiter an der Hauptoberfläche seitlich außerhalb der ersten Wanne gebildete zweite Wanne, wobei die zweite Wanne den zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist; einen ersten Anschluss, der mit der ersten Wanne und der zweiten Wanne elektrisch verbunden ist, und einen zweiten Anschluss, der mit dem Halbleiter elektrisch verbunden ist, derart, dass eine Verarmungszone einer lateral variierenden Entfernung von der Hauptoberfläche aus einem Anlegen einer Sperrspannung an den ersten und den zweiten Anschluss resultiert; und. eine Zone des zweiten Leitfähigkeitstyps, die eine höhere Dotierungskonzentration aufweist als die erste und die zweite Wanne, wobei die Zone des zweiten Leitfähigkeitstyps in dem Halbleiter lateral zwischen der...
Patent DE-102008063091-B4 (DE)
Title: Fußbekleidung
Inventor: SCHMIDT MANFRED H
IPC: A41B11/00
Filed: 2008-12-24
Granted: 2011-01-13
Abstract: Textiler Strumpf oder textile Socke (1) welcher/welche außenseitig im unteren Bereich des Fußes eine Laufsohle mit einer Vielzahl von Noppen (2) aufweist,  – wobei die Noppen aus Gummi, Kunststoff oder dergleichen nicht-textilen Materialien hergestellt und zumindest über die Lauffläche des Strumpfes/Socken verteilt angeordnet sind,  – wobei die Noppen (2) eine vor Steinen, Stöcken oder dergleichen Bodenunebenheiten schützende, den Fuß vom Boden beabstandete Laufsohle bilden, die durch einen Sohlenrand berandet ist, welcher über den Rand der Lauffläche des Strumpfes oder Sockens zumindest im Fersen- und/oder Zehenbereich frei nach oben übersteht und einen Seitenschutz (4) bildet,  – wobei die Noppen (2) gelenkig miteinander verbunden und zumindest im Bereich der Lauffläche (3) derart dicht verteilt und in geringem Abstand zueinander angeordnet sind, dass der Abstand der unmittelbar benachbarten Noppen (2) kleiner als die Höhe der Noppen (2) ist,  – und wobei die Noppen eine kugelsegmentförmige Außenkontur haben.
Patent DE-102009009696-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Freisprecheinrichtung
Inventor: SUZUKI HIDEAKI
IPC: H04W92/18
Filed: 2009-02-19
Granted: 2017-09-14
Abstract: Fahrzeug-Freisprecheinrichtung (1) mit: – einem Freisprechverbindungsabschnitt (3), der dazu ausgelegt ist, eine Verbindung mit einer Mehrzahl von Mobiltelefonen herzustellen, die jeweils dazu ausgelegt sind, (i) eine Anrufverbindung, die sich in einem Anrufzustand befindet, in einen Wartezustand zu schalten, wenn ein Warteanfragesignal oder ein Anfragesignal zur Beantwortung eines eingehenden Unterbrechungsanrufs ausgegeben wird, und (ii) eine Anrufverbindung, die sich in einem Zustand eines Empfangs eines eingehenden Anrufs befindet, in einen Anrufzustand zu schalten, wenn ein Anfragesignal zur Beantwortung eines eingehenden Anrufs oder ein Anfragesignal zur Beantwortung eines eingehenden Unterbrechungsanrufs ausgegeben wird, – einem Steuerabschnitt (2), der dazu ausgelegt ist, in Fällen, in denen ein eingehender Anruf vorliegt, während sich ein erstes Mobiltelefon in einem Anrufzustand befindet, das erste Mobiltelefon in der Mehrzahl von Mobiltelefonen enthalten ist, zu denen der Freisprechverbindungsabschnitt gleichzeitig eine Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll herstellt, (i) zu bestimmen (S3), ob das in dem Anrufzustand befindliche erste Mobiltelefon den eingehenden Anruf empfängt oder ein zweites Mobiltelefon, das sich von dem ersten Mobiltelefon unterscheidet, den eingehenden Anruf empfängt, wobei das zweite Mobiltelefon in der Mehrzahl von Mobiltelefonen enthalten ist, und (ii) (a) eine Meldung eines bei einem anderen Telefon eingehenden Unterbrechungsanrufs auszuführen, wenn bestimmt wird, dass das zweite Mobiltelefon den eingehenden Anruf empfängt (S6), und (b) eine Meldung eines bei demselben Telefon eingehenden Unterbrechungsanruf auszuführen, wenn bestimmt wird, dass das in dem Anrufzustand befindliche erste Mobiltelefon den eingehenden Anruf empfängt (S5), – einem Bedienabschnitt (16) zur Beantwortung eines bei einem anderen Telefon eingehenden Unterbrechungsanrufs, der für einen Benutzer ausgelegt ist, damit dieser eine Bedienung zur Beantwortung des bei einem anderen Telefon eingehenden Unterbrechungsanrufs im Ansprechen auf die Meldung des bei einem anderen Telefon eingehenden Unterbrechungsanrufs ausführen kann, und – einem Bedienabschnitt (16) zur Beantwortung eines bei demselben Telefon eingehenden Unterbrechungsanrufs, der für einen Benutzer ausgelegt ist, damit dieser eine ...
Patent DE-102009013457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Steinformlingen für Mauerwerksteine, insbesondere Kalksandsteine
Inventor: FOERSTER WOLFGANG
IPC: B28B13/04
Filed: 2009-03-18
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Steinformlingen (50) für Mauerwerksteine, insbesondere Kalksandsteine, bei dem a) eine Formmatrize (2) mit wenigstens zwei Formräumen (20, 21, 22, 23), die sich in einem Querschnitt oder in wenigstens einer Abmessung (d1, d2, d3, d4) senkrecht zu einer Pressrichtung (P) unterscheiden, verwendet wird und für jeden Formraum der Formmatrize ein zugehöriges Paar von gegeneinander in einer Pressrichtung beweglichen Pressstempeln vorgesehen wird, b) eine Befüllungseinrichtung (7) mittels eines Befüllungsantriebs an einen ersten Formraum (22) der Formmatrize (2) bewegt wird, c) von dieser Befüllungseinrichtung (7) wenigstens einmal Rohmaterial (10) in den wenigstens ersten Formraum (22) eingefüllt wird und mittels eines ersten Paares von Pressstempeln (32, 42) in dem ersten Formraum zu wenigstens einem ersten Steinformling (50) verpresst wird, d) eine Entnahmeeinrichtung (8) mittels eines Entnahmeantriebs an den ersten Formraum (22) der Formmatrize (2) bewegt wird, e) der erste Steinformling (50) von dieser Entnahmeeinrichtung (8) entnommen wird, und bei dem anschließend f) die Befüllungseinrichtung (7) oder eine weitere Befüllungseinrichtung mittels des oder eines weiteren Befüllungsantriebs an einen zweiten Formraum (23) der Formmatrize (2) bewegt wird, g) von dieser Befüllungseinrichtung (7) wenigstens einmal Rohmaterial (10) in den zweiten Formraum (23) eingefüllt wird und mittels eines zweiten Paares von Pressstempeln (33, 43) in dem zweiten Formraum zu wenigstens einem zweiten Steinformling (50) verpresst wird, h) die oder eine weitere Entnahmerichtung (8) mittels des oder eines weiteren Entnahmeantriebs an den zweiten Formraum (22) der Formmatrize (2) bewegt wird und i) der zweite Steinformling (50) von dieser Entnahmeeinrichtung (8) entnommen wird.
Patent DE-102009017008-B4 (DE)
Inventor: KUMMERT BERNHARD
IPC: F16L55/26
Filed: 2009-04-14
Granted: 2014-08-28
Abstract: The camera (1) has an adjusting device positioning a camera lens (9) relative to a front end of a feeder strand (5). A supporting element (6) is connected with the strand. A camera head (7) is adjusted relative to the supporting element via an adjusting device. The device is designed in a type of a swivelable drive, with which the camera head is swiveled around a rotation axis (13) relative to the supporting element. An imaging axis (12) of the lens stands perpendicular to an imaging level and is inclined at an inclination angle (alpha) of 45 degree in relation to the axis of the device. An independent claim is also included for a method for operating an inspection camera.
Patent DE-102009017502-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-montierte Stromversorgung
Inventor: YUYAMA ATSUSHI
IPC: H02P9/48
Filed: 2009-04-15
Granted: 2016-09-08
Abstract: Fahrzeug-montierte Stromversorgung, umfassend: einen Wechselstromgenerator (210), der durch einen Verbrennungsmotor (100) eines Fahrzeugs oder eine andere Antriebsquelle angetrieben wird; eine Gleichrichterschaltung (220) zum Gleichrichten einer von dem Wechselstromgenerator erzeugten Wechselspannung in eine Gleichspannung und Ausgeben einer Gleichspannung V1; eine Feldregelvorrichtung (230) zum Einregeln eines Feldstroms an den Wechselstromgenerator, um eine erzeugte Spannung des Wechselstromgenerators variabel zu machen; eine Spannungswandlervorrichtung (402) zum Umwandeln der Gleichspannung V1 aus der Gleichrichtervorrichtung in eine Gleichspannung V2, die einen anderen Spannungswert als die Gleichspannung V1 aufweist; eine Speicherbatterie (700) zum Speichern der Gleichspannungsausgabe aus der Gleichrichtervorrichtung und Zuführen von Strom an eine in einem Fahrzeug montierte elektrische Last (600) durch die Spannungswandlervorrichtung; und eine Spannungssteuerung (300), die eine Zielspannung (Vt) so bestimmt, dass eine Ausgangsleistung des Wechselstromgenerators maximal ist, anhand einer Beziehung zwischen einer Rotationsgeschwindigkeit (N1 bis N5) des Wechselstromgenerators und der erzeugten Spannung (Vo1 bis Vo5) des Wechselstromgenerators, wenn die Ausgangsleistung (P1 bis P5) des Wechselstromgenerators maximal ist, zum Steuern der erzeugten Spannung des Wechselstromgenerators, so dass die betreffende erzeugte Spannung gleich der Zielspannung ist; wobei die Spannungswandlervorrichtung (402) vom Isolationstyp ist und weiter eine Stromzufuhrumschalteinheit (800) vorgesehen ist zum Umschalten der Stromversorgung der Feldregelvorrichtung (230) auf eine Stromversorgung aus der Gleichspannung V1 an der Eingangsseite der Spannungswandlervorrichtung (402) oder der Ausgangsseite der Spannungswandlervorrichtung (402) derart, dass die Stromversorgung der Feldregelvorrichtung (230) durch die Gleichspannung V2 an der Ausgangsseite der Spannungswandlervorrichtung (402) ausgeführt wird, wenn die erzeugte Spannung des Wechselstromgenerators (201) gleich oder kleiner als ein vorgegebener Wert ist, und die Stromversorgung der Feldregelvorrichtung (230) durch die Gleichspannung V1 an der Eingangsseite der Spannungswandlervorrichtung (402) ausgeführt wird, wenn die erzeugten Spannung größer als der vorgegebene Wert ist.
Patent DE-102009037667-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Produkten
Inventor: GLAS FRANZ
IPC: B65B11/12
Filed: 2009-08-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Verpacken von Produkten, insbesondere von feuchten Produkten, bei dem ein flächiges Verpackungsmaterial (10) unter Ausbildung von Faltlinien derart an den Außenflächen eines Produktes positioniert ist, dass dieses vom Verpackungsmaterial (10) vollständig umschlossen ist, wobei das Verpackungsmaterial (10) zunächst angrenzend an einen Unterseitenbereich (18) derart unter Ausbildung von Seiten- und Stirnflächenbereichen (20, 22) gefaltet wird, dass ein einseitig offenes Behältnis entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass Abschnitte des Verpackungsmaterials (10), die im Bereich einander gegenüberliegender Produkt-Seitenflächen über den Rand des einseitig offenen Behältnisses überstehen, unter Bedeckung der Produkt-Oberseite des Produktes so weit aufeinander zu gefaltet werden, bis sie sich berühren, um dann in einem ersten Siegelbereich (28) miteinander versiegelt zu werden, und dass in einem zweiten und dritten Siegelbereich Abschnitte (24) des Verpackungsmaterials, die im Bereich einander gegenüberliegender Stirnflächenbereiche (22) vom Produkt nach außen abstehen, mit solchen Bereichen des Verpackungsmaterials (10) versiegelt werden, die vom Oberseitenbereich (26) des Verpackungsmaterials (10) vom Produkt nach außen abstehen.
Patent DE-102010016183-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Neigungssensor
Inventor: MÜLLER RALF DR
IPC: G01C9/18
Filed: 2010-03-29
Granted: 2015-10-15
Abstract: Optoelektronischer Neigungssensor zur Bestimmung der Neigung einer Bezugsebene (06) gegenüber der Horizontalen, umfassend: – einen Sensorkörper mit einer Flüssigkeitsschicht (11), deren freie Oberfläche einen zur Bezugsebene (06) kippbaren Horizont darstellt und eine optische Grenzfläche (12) zum angrenzenden Medium bildet; – mindestens eine unterhalb der Flüssigkeitsschicht (11) angeordnete Lichtquelle (02), zur Emission eines Lichtstrahls (14) auf die Grenzfläche (12) durch die Flüssigkeitsschicht (11) hindurch; – mindestens eine optische Sensorfläche (03, 04) zur Detektion des von der Grenzfläche (12) reflektierten Lichtstrahls (14’), die unterhalb der Flüssigkeitsschicht (11) angeordnet ist; und – eine Auswerteeinheit zur Bestimmung der Neigung der Bezugsebene (06) in Abhängigkeit von der durch die optische Sensorfläche (03, 04) empfangenen Lichtmenge; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lichtquelle (02) und der Flüssigkeitsschicht (11) ein Ablenkelement (09) zur ersten Totalreflexion des Lichtstrahls (14) angeordnet ist, sodass der Lichtstrahl (14) im Ergebnis dieser ersten Totalreflexion gegenüber der Grenzfläche (12) derart geneigt ist, dass eine zweite Totalreflexion an der Grenzfläche (12) eintritt, sowohl in geneigter als auch nicht geneigter Lage.