baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009022545-B3 (DE)
Inventor: BOEKSTEGERS HANS-JOACHIM
IPC: G01N21/64
Filed: 2009-05-25
Granted: 2010-12-16
Abstract: The machine has a closed chamber (17) that is sealable in an airtight manner around packages i.e. closed packages. A gas flushing unit (34) flushes the packages contained with gas e.g. oxygen. A gas line (32) is led into or outside the chamber. A measuring device (35) determines concentration of the gas. The measuring device comprises a measuring head (37) for reading an indicator (39) for the concentration of the gas by electromagnetic radiation, where the indicator is arranged at interior parts of the chamber, the packages and/or the gas line.
Patent DE-102010061022-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Stapels von Blechen
Inventor: RUDNICKI ALEX FRITZ
IPC: B21D28/00
Filed: 2010-12-03
Granted: 2012-03-01
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Stapels (12) von Blechen (11) beinhaltet den Schritt des vertikalen Relativpositionierens eines Stapeltisches (6) relativ zu horizontal verstellbaren Anschlagelementen (7), die oberhalb des Stapeltisches (6) angeordnet sind. In einem weiteren Schritt erfolgt ein horizontales Positionieren der horizontal verstellbaren Anschlagselemente (7) derart, dass mehrere horizontale Sollpositionen (10) für mehrere abzulegende Bleche (11) jeweils ausschließlich durch die Anschlagselemente (7) vollständig festgelegt sind und derart dass die Bleche (11) beim Ablegen von den Anschlagelementen (7) – vorzugsweise ausschließlich – seitlich geführt werden. Danach erfolgt ein sequentielles oder simultanes Ablegen der Bleche (11) in den Sollpositionen (10) und schließlich das Wiederholen der genannten Schritte mit weiteren Blechen (11) solange, bis der gewünschte Stapel (12), hergestellt ist.
Patent DE-102011118926-B3 (DE)
Title: Gegengewichtsfixierung
Inventor: DOERZBACH ULRICH
IPC: B66C23/72
Filed: 2011-11-21
Granted: 2013-05-16
Abstract: Beschrieben ist eine Gegengewichtsfixierung für einen Kran, die vergleichsweise einfach montierbar ist und insbesondere auch für Krane mit Wippausleger, bei denen der Wippausleger mit dem Gegenausleger starr verbunden ist, einsetzbar ist und dabei eine sichere Konstruktion ohne große Geräuschentwicklung beim Betrieb darstellt. Kernprinzip der Gestaltung der Gegengewichtsfixierung ist, dass eine einfache Einhängung der Gegengewichtsblöcke auf eine Trägerstange erfolgt; die Geräuschentwicklung aber aufgrund der Unterbindung der Bewegungsfreiheit der Gegengewichtsblöcke niedrig gehalten wird.
Patent DE-102013022494-B3 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Funksignals
Inventor: MURGAN TUDOR
IPC: H04B1/40
Filed: 2013-08-23
Granted: 2021-08-26
Abstract: Mobile Kommunikationsvorrichtung, aufweisend:Mindestens einen Funkfrequenzempfänger (RF), der zum Empfangen eines Funksignals ausgebildet ist;einen Oszillator, der zum Erzeugen eines Referenzsignals ausgebildet ist;eine Genauigkeitsbestimmungseinrichtung, die zum Bestimmen von Informationen über eine Frequenzgenauigkeit des Referenzsignals basierend auf einer von einem Temperatursensor detektierten Temperatur ausgebildet ist;einen Signaldetektor, der zum Erfassen des Vorhandenseins eines Funksignals ausgebildet ist;ein Steuerung, die zum Steuern des Signaldetektors auf Grundlage der Informationen ausgebildet ist,wobei die Steuerung zum Bestimmen eines Frequenzbereichs auf Grundlage der Informationen und zum Steuern des Signaldetektors zum Detektieren, ob das Funksignal in dem Frequenzbereich vorhanden ist, ausgebildet ist, undwobei die Erfassungsprozedur eine Funkzellensuchprozedur ist.
Patent DE-102013225484-B3 (DE)
Title: Signalauswahl bei der Erfassung von Empfangssignalen für Empfangsantennen einer Anzahl von Lokalspulen eines Magnetresonanztomographiegerätes
Inventor: CAMPAGNA SWEN
IPC: G01R33/36
Filed: 2013-12-10
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalauswahleinrichtung (3) für Empfangsantennen (A1, A2, A3, A4, ... An) einer Anzahl von Lokalspulen (1) einer Empfangseinrichtung (2) eines Magnetresonanztomographiegerätes (MRT). Die Signalauswahleinrichtung (3) weist eine Mehrzahl von Signaleingängen (l1, l2, l3, l4, ... ln) für den Empfang von Signalen der Empfangsantennen (A1, A2, A3, A4, ... An) über eine Schnittstellenanordnung (5), sowie eine Mehrzahl von Signalausgängen (g1, g2, g3, g4, ... gk) für die Abgabe von veränderten Signalen der Empfangsantennen (A1, A2, A3, A4, ... An) auf. Die Signalauswahleinrichtung (3) dient zur Selektion/Auswahl/Reduktion von Empfangssignalen der Empfangsantennen (A1, A2, A3 ... An) und Weiterleitung an eine Bildverarbeitungseinrichtung (6). Die Signalauswahleinrichtung (3) beinhaltet eine Mehrzahl von A/D-Wandlerbausteinen (8) und eine Mehrzahl von Digital-Auswahlbausteinen (9) sowie mindestens physische und/oder logische Teile einer Steuereinheit (4). Die Empfangssignale der Empfangsantennen (A1, A2, A3 ... An) werden über eine Mehrzahl von Signaleingängen (e11-e1a1, e21-e2a2, e31-e3a3, ... ek1-ekak) der Mehrzahl von A/D-Wandlerbausteinen (8) in diese eingespeist, dort in digitale Datenströme verwandelt und über Signalausgänge (f11-f1d1, f21-f2d2, f31-f3d3, ... fk1-fkdk) der A/D-Wandlerbausteine (8) den Digital-Auswahlbausteinen (9) zugeführt. Bereits in den A/D-Wandlerbausteinen (8) erfolgt dabei eine Selektion/Auswahl/Reduktion der für den aktuellen Datenerfassungsvorgang, d. h. „Readout”, ausgewählten logischen Datenströme über Metadaten aus der Steuereinheit.
Patent DE-102014012506-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mehrgelenkskurbeltriebs für eine Brennkraftmaschine sowie entsprechender Mehrgelenkskurbeltrieb
Inventor: KISZKIEL MICHAEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-08-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mehrgelenkskurbeltriebs (8) für eine Brennkraftmaschine (1), mit wenigstens einem drehbar auf einem Hubzapfen einer Kurbelwelle (2) gelagerten Koppelglied (9) und wenigstens einer drehbar auf einem Hubzapfen (17) einer Exzenterwelle (6) gelagerten Anlenkpleuelstange (13), wobei das Koppelglied (9) schwenkbar mit einer Kolbenpleuelstange (4) eines Kolbens (3) der Brennkraftmaschine (1) schwenkbar mit der Anlenkpleuelstange (13) verbunden ist, wobei die Exzenterwelle (6) mittels einer Stellvorrichtung (22) auf eine Solldrehwinkelstellung eingestellt wird, und wobei eine Istdrehwinkelstellung der Exzenterwelle (5) mittels eines Drehwinkelsensors (29) ermittelt wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Iststromstärke des zum Einhalten der Solldrehwinkelstellung von der Stellvorrichtung (22) benötigten Stroms ermittelt wird, und dass bei Unterschreiten einer Schwellenstromstärke durch die Iststromstärke auch bei Übereinstimmung der Istdrehwinkelstellung mit der Solldrehwinkelstellung auf einen Fehler des Mehrgelenkskurbeltriebs (8) erkannt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Mehrgelenkskurbeltrieb (8) für eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102014119477-B3 (DE)
Title: Bestimmen des Fortschritts von Harz in einem Resin-Transfer-Moulding-(RTM)-Werkzeug
Inventor: ESCHL JOHANNES
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-12-23
Granted: 2016-02-11
Abstract: Für die Herstellung von Faser-verstärkten Kunststoff-Teilen in großer Stückzahl wird ein vorgefertigtes Faser-Gelege in ein RTM-Formwerkzeug eingelegt und ein Harz-Härter-Gemisch in die Form eingespritzt. Um hierbei die Ausbreitung des Harz-Härter-Gemisches in den verschiedenen Richtungen durch dieses spezifische Faser-Gelege mittels EDV-Simulation und ohne bzw. mit möglichst wenigen Hardware-versuchen genau bestimmen zu können, wird die Ausbreitung eines Simulation-Fluides durch dieses spezifische Faser-Gelege ermittelt und die Ausbreitung des Harz-Härter-Gemisches daraus bestimmt.
Patent DE-102016214441-B3 (DE)
Title: Hochfrequenz-Interface-Schaltkreis, Hochfrequenzsystem und Magnetresonanzapparatur mit einem Hochfrequenz-Interface-Schaltkreis
Inventor: MAIXNER MICHAEL
IPC: G01R33/36
Filed: 2016-08-04
Granted: 2017-11-30
Abstract: Ein Hochfrequenz-Interface-Schaltkreis (6') zum Leiten von Sendesignalen über einen Eingang (TX) des Hochfrequenz-Interface-Schaltkreises (6') zu einem Anschluss (PR) für eine HF-Anordnung (4) in einem Sendebetrieb und zum Leiten von Empfangssignalen von dem Anschluss (PR) über einen Ausgang (RX) des Hochfrequenz-Interface-Schaltkreises (6') zu einem Empfangssystem (7) in einem Empfangsbetrieb, umfasst: einen Sendepfad (SP), der den Eingang (TX) mit dem Anschluss (PR) verbindet; einen Empfangspfad (EP), der den Anschluss (PR) mit dem Ausgang (RX) verbindet, wobei der Empfangspfad (EP) einen ersten Schaltkreis (K1) umfasst, der mit dem Anschluss (PR) verbunden ist, wobei der erste Schaltkreis (K1) mindestens ein erstes Schaltelement (S1) umfasst, welches im Sendebetrieb elektrisch leitend und im Empfangsbetrieb elektrisch isolierend ist, wobei im Sendebetrieb der erste Schaltkreis (K1) zwei in Serie geschaltete Parallelresonanzkreise bildet. Der Hochfrequenz-Interface-Schaltkreis (6') ist dadurch gekennzeichnet, dass im Empfangsbetrieb der erste Schaltkreis (K1) zwei parallel geschaltete Serienresonanzkreise umfasst.
Patent DE-102018001801-B3 (DE)
Title: Flaschenöffner für Schraubverschlüsse
IPC: B67B7/14
Filed: 2018-03-07
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handlichen, ergonomischen und kompakten Flaschenöffner für Schraubverschlüsse zum bequemen und sicheren Öffnen und Schließen von Schraubverschlüssen verschiedener Ausführungen, welcher aus einem Gehäuse, einem Gehäusedeckel mit mindestens 2 Magneten, sowie einer Anzahl von mindestens 3 rotativ oszillierenden Kegeln, welche mit Drallrändelprofilierungen versehen sind, mit mindestens 3 Achsen, die in je einer vorgesehenen Bohrung des Gehäuses, des Gehäusedeckels und der Kegel, welche exzentrisch gebohrt sind, eingefügt sind, besteht. Der Flaschenöffner ist insbesondere zum Öffnen und Schließen der fest sitzenden Schraubverschlüssen von Getränkeflaschen wie beispielsweise Wasser- Saft-, Wein- und Schaumweinflaschen geeignet, welcher sowohl für die Profinutzer, gewerblich anwendbar z.B. in der Gastronomie, normale Haushaltsanwendung, aber auch für die Nutzer mit weniger Körperkraft und mit weniger oder reduzierter motorischer Sensibilität geeignet. Der Flaschenöffner kann als Dekoration oder Kennzeichnung für eine bereits geöffnete Flasche auf der Flasche verbleiben und wahlweise an eine magnetische Oberfläche wie Kühlschranktür angeheftet wird.
Patent DE-102018120928-B3 (DE)
Title: Spatel für Rührschüsseln
Inventor: WUNDERLE JOHANNES
IPC: A47J43/28
Filed: 2018-08-28
Granted: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spatel. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Spatel für Rührschüsseln aus dem Haushaltsbereich mit durch den Boden durchführbarem Rührwerk.Die Entnahmehilfe (1) dient dem Entnehmen von Mischgut (M) aus einer Rührschüssel (2), diese umfassend eine Öffnung (3), eine Innenwand (4), einen Boden (5), sowie ein rotierbares Rührwerk (6), welches mindestens ein Funktionselement (7) aufweist, wobei die Entnahmehilfe (1) ein Griffstück (8) und ein Arbeitsteil (9) umfasst und zur Rotation in eine Arbeitsrichtung vorgesehen ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsteil (9) (i) eine Zentrierhilfe (10) umfasst, welche zum Zusammenwirken mit einem in Richtung der Öffnung (3) weisenden Rührwerkende (11) des Rührwerks (6) eingerichtet ist, und (ii) einen konvexen Aufnahmebereich (12) mit einer spatelartigen, in die Arbeitsrichtung weisende Arbeitskante (13) aufweist, so dass die Entnahmehilfe (1) auf besagtem Ende (11) zentrierbar und in der Rührschüssel (2) in Arbeitsrichtung rotierbar ist.Die Erfindung schlägt auch ein Verfahren zur Verwendung der erfindungsgemäßen Entnahmehilfe (1) vor.
Patent DE-102020129060-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Schwellwertkurve einer Ultraschallsensorvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/931
Filed: 2020-11-04
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen zumindest einer Schwellwertkurve (12) einer Ultraschallsensorvorrichtung (2), mit den Schritten:- Erzeugen einer Empfangskurve (13) in Abhängigkeit von dem empfangenen Ultraschallsignal (8);- Bestimmen einer Vielzahl von Echosignalen (14) in der Empfangskurve (13) durch Vorgeben eines minimalen Schwellwerts (15) durch zeitliches Verschieben eines vorgegebenen Zeitintervalls (16) über die Empfangskurve (13); (S1)- Erzeugen einer Initialkurve (17), wobei die Initialkurve (17) derart erzeugt wird, dass eine jeweilige Empfangsamplitude (A) der Echosignale (14) unterhalb der Initialkurve (17) liegt; (S2) und- Ausdünnen der Initialkurve (17) zur Schwellwertkurve (12) wobei iterativ Stützpunkte (18) aus der Initialkurve (17) auf Basis einer Vorgabe eines geringsten Flächenzuwachses zwischen der Initialkurve (17) und den Echosignalen (14) und auf Basis einer Vorgabe, dass die Empfangsamplituden (A) aller Echosignale (14) unterhalb der Schwellwertkurve (12) verbleiben, entfernt werden.Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie eine Ultraschallsensorvorrichtung (2).
Patent DE-102021003356-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lichtverstärkung mittels Reflexionen in Leitungen
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: G02B5/09
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung verwendet ein System von vorrangig metallischen Spiegelpaaren, die in 90° Winkel zueinander und in 45° Winkel zur Leitungsachse stehen, die nur eine Innenwand einer Leitung für Fluide in einer parallelen Anordnung bedecken, während die anderen Wände einfach verspiegelt sind. Durch kleine Durchbrüche in der Talsohle zwischen zwei Spiegel eine Paares kommt die nützliche Strahlung von z.B. UV-Leuchtdioden konzentriert in die Leitung hinein. Die doppelte Reflexion in den Spiegelpaaren schickt die Strahlung in jedem Abschnitt der Leitung zurück, wo sie herkommt - zumindest die axiale Komponente - während gleichzeitig ein seitlicher Versatz der Strahlen zu einer Kettenreflexion rund um die Wände der Leitung bewirkt, wobei dies nur in einem abgegrenzten Bereich stattfindet, der in etwa die Ausdehnung des Strahlenkegels der Lichtquelle auf die gegenüber liegenden Wand hat, welche zudem leicht konkav ist, um eine bessere Bündelung der Strahlen zu erreichen. Dabei intensiviert sich der Strahlungspegel im abgegrenztem Abschnitt um so mehr, je mehr Kettenreflexionen stattfinden können. Dadurch sit es möglich auch mit einer relativ schwachen UV-Lichtquelle beachtlich hohe Bestrahlungswerte in der Leitung zu erreichen und so für eine sehr effektive Desinfektion von den darin enthaltenen Fluiden zu sorgen.
Patent DE-102021111413-B3 (DE)
Title: Aktuatorsystem sowie Verfahren zur Federsteifigkeitsanpassung in einem Aktuatorsystem
Inventor: PANZIRSCH MICHAEL
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-05-03
Granted: 2022-06-09
Abstract: Ein Aktuatorsystem (10) mit einem Aktuator, und einem Aktuatorregler (14) mit einer Feder mit anpassbarer Federsteifigkeit zur Übertragung einer Position und/oder Geschwindigkeit und/oder Kraft zur Steuerung des Aktuators, wobei der Aktuatorregler (14) ausgebildet ist zur Anpassung der Federsteifigkeit, anhand eines am Aktuatorreglers (14) erfassten Energiewerts einer potentiellen Energie und/oder einer dissipierten Energie des Aktuatorsystem (10), und wobei die Federsteifigkeit während einer Auslenkung der Feder über die Auslenkung hinweg angepasst wird. Ferner ein Verfahren zur Steifigkeitsanpassung in einem Aktuatorsystem (10) mit den Schritten: Erfassung eines Energiewerte einer potentiellen Energie und/oder einer dissipierten Energie des Aktuatorsystems (10), und Anpassung einer Federsteifigkeit eines Aktuatorreglers (14) mit einer Feder des Aktuatorsystems (10) anhand des erfassten Energiewerts, wobei die Federsteifigkeit, während einer Auslenkung der Feder über die Auslenkung hinweg angepasst wird.
Patent DE-102021116782-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ventilsteuerung eines Hydraulikventils
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Ventilsteuerung eines Hydraulikventils (32), das in einer Betätigungsvorrichtung (16) einer Kupplung (12) einen Betätigungsdruck (p) zur Betätigung der Kupplung (12) abhängig von einer das Hydraulikventil (32) betätigenden elektrischen Betätigungsgröße (38) beeinflusst, wobei die Kupplung (12) wechselweise wenigstens zwischen einem ersten Kupplungsbetätigungszustand (C1), bei dem ein Betätigungsdruck (p) mit einem Druckwert in einem ersten Betätigungsdruckbereich (50) vorliegt und einem zweiten Kupplungsbetätigungszustand (C2), bei dem ein kleinerer Betätigungsdruck (p) als der Betätigungsdruck (p) des ersten Betätigungsdruckbereichs (50) vorliegt umschaltbar ist, wobei während des ersten Kupplungsbetätigungszustands (C1) die elektrische Betätigungsgröße (38) abhängig von dem Betätigungsdruck (p) verändert wird.
Patent DE-102021116870-B3 (DE)
Title: Schwenkantrieb
Inventor: SPITZMESSER HORST
IPC: E05F15/611
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkantrieb, der sich die Aufgabe stellt, eine kompakte und robuste Bauweise mit integriertem Kontrollsystem, bei gleichzeitiger Minimierung der Verschleißteile, bereitzustellen.Diese Aufgabe löst der erfindungsgemäße Schwenkantrieb dadurch, dass die Antriebseinrichtung innerhalb des verschwenkbaren Rohrs angeordnet ist und die Antriebseinrichtung einen Kupplungsflansch und einen Anschlagsflansch aufweist, wobei der Anschlagsflansch mit dem Kupplungsflansch wirkverbunden ist und der Kupplungsflansch und der Anschlagsflansch jeweils über einen Anschlag verfügen, sodass die von der Antriebseinrichtung übertragene Drehbewegung auf das verschwenkbare Rohr durch die Anschläge begrenzt ist.
Patent DE-102021120106-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen des Inhalts einer Fadenspule
Inventor: DIGEL BENJAMIN
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-08-03
Granted: 2022-10-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erkennen des Inhaltes einer Fadenspule (18), die von innen nach außen abgewickelt wird, soll ein Bild oder ein Bildausschnitt der Fadenspule (18) von außen erstellt, gegebenenfalls mit einem gespeicherten Bild verglichen, Änderungen erkannt und aus den Änderungen auf den Inhalt der Fadenspule (18) geschlossen werden.
Patent DE-102021123349-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters
Inventor: KRÖGER MATHIAS
IPC: B65D6/16
Filed: 2021-09-09
Granted: 2022-10-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Behälter umfassend einen Grundkörper und ein Schwenkteil, wobei das Schwenkteil über eine Scharnierverbindung mit dem Grundkörper verbunden ist, wobei die Herstellung der Scharnierverbindung folgende Schritte umfasst: ein Scharnierbolzen wird durch eine am Schwenkteil ausgebildete Öffnung geführt und in eine am Grundkörper ausgebildete Aufnahme in einer Einführungsrichtung eingeführt (Verbindungsposition des Scharnierbolzens), ein am Scharnierbolzen ausgebildetes, sich radial von der Achse des Scharnierbolzens erstreckendes Arretierungselement wird durch Drehung um die Achse des Scharnierbolzens in eine Position bewegt, in der ein am Schwenkteil ausgebildetes Sperrelement eine Bewegung des Scharnierbolzens entgegen der Einführungsrichtung sperrt (Sperrposition des Arretierungselements).
Patent DE-102021129910-B3 (DE)
Title: Türband
Inventor: LIERMANN NICOLAS
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-11-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband (1) mit einem ersten Bandteil (2) und einem schwenkbeweglich mit dem ersten Bandteil (2) verbundenen zweiten Bandteil (3). Das erste Bandteil (2) weist einen ersten Verstellpartner (5) und einen in einer Verstellrichtung (6) gegenüber dem ersten Verstellpartner (5) verstellbaren zweiten Verstellpartner (7, 7`) auf. An dem ersten Verstellpartner (5) ist ein Exzenter (8) um eine Exzenterachse (3) drehbar gelagert, welcher in den zweiten Verstellpartner (7, 7`) eingreift. Erfindungsgemäß ist der Exzenter (8) in dem ersten Verstellpartner (5) mit einem Gewinde (5a, 8b) geführt.
Patent DE-102021129978-B3 (DE)
Title: Betätigungsanordnung und Verfahren zum hydraulischen Betätigen von mindestens zwei Teilkupplungen/-bremsen
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F16D25/10
Filed: 2021-11-17
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung (9) zum hydraulischen Betätigen von mindestens zwei Teilkupplungen/-bremsen (11,12), bei deren Betätigung jeweils ein Lüftweg überbrückt wird, bevor die jeweilige Teilkupplung/-bremse (11,12) ein Drehmoment überträgt, wobei die Betätigungsanordnung (9) für eine schnelle Überbrückung des Lüftwegs mindestens eine hydraulische Lüftwirkfläche und mindestens eine Anpresswirkfläche aufweist, die zum Erzeugen einer zur Drehmomentübertragung benötigten Anpresskraft größer als die Lüftwirkfläche ist.Um das Betätigen von mindestens zwei Teilkupplungen/-bremsen herstellungstechnisch und/oder funktionell zu vereinfachen, weist die Betätigungsanordnung (9) zum Überbrücken der Lüftwege der Teilkupplungen/-bremsen (11,12) einen gemeinsamen Lüftanschluss (20) auf.
Patent DE-102022207140-B3 (DE)
Title: Elektromagnetisch verträgliche Gehäusevorrichtung
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: H05K9/00
Filed: 2022-07-13
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetisch verträgliche Gehäusevorrichtung (10) für eine Hochvolt-Batterie (14) eines Fahrzeugs, aufweisend: ein elektromagnetische Strahlung abschirmendes erstes Gehäuseteil (16) mit einer elektrisch leitenden Kontaktfläche, und ein als Federteil ausgebildetes und elektromagnetische Strahlung abschirmendes zweites Gehäuseteil (18), das mit der elektrisch leitenden Kontaktfläche des ersten Gehäuseteils (16) elektrisch leitend verbunden und dazu ausgebildet ist, einen elektrisch leitenden Kontakt zu einem Batteriegehäuseteil (12) der Hochvolt-Batterie herzustellen, wobei das zweite Gehäuseteil (18) an einer ersten Seite, die der elektrisch leitenden Kontaktfläche des ersten Gehäuseteils (16) zugewandt ist, erste Federkontaktelemente (22) zum Kontaktieren der Kontaktfläche aufweist und wobei die elektrisch leitende Kontaktfläche des ersten Gehäuseteils (16) abschnittsweise ausgebildete Stegabschnitte (20) aufweist, die in elektrisch leitendem Kontakt mit den ersten Federkontaktelementen (22) sind.
Patent DE-102023002017-B3 (DE)
Title: Demontageverfahren
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: B62D67/00
Filed: 2023-02-06
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Demontageverfahren zum Demontieren eines an einem Befestigungsteil (1) eines Kraftfahrzeugs befestigten Bauteils (5) von dem Kraftfahrzeug, wobei in einer Demontageabfolge- ein an einem ersten Befestigungsbereich (7) des Bauteils (5), in dem das Bauteil (5) an einem zweiten Befestigungsbereich (9) des Befestigungsteils (1) befestigt ist, und/oder an dem zweiten Befestigungsbereich (9) des Befestigungsteils (1) angeordnetes Wärmeleitungselement (11) erwärmt wird, wobei- das erwärmte Wärmeleitungselement (11) mittels Wärmeleitung den ersten Befestigungsbereich (7) und/oder den zweiten Befestigungsbereich (9) erwärmt, wobei- eine Festigkeit des ersten Befestigungsbereichs (7) und/oder des zweiten Befestigungsbereichs (9) herabgesetzt wird, und wobei- das wenigstens eine Bauteil (5) von dem Kraftfahrzeug demontiert wird, indem- der erste Befestigungsbereich (7) und/oder der zweite Befestigungsbereich (9) deformiert wird.Außerdem betrifft die Erfindung eine Anordnung (13), aufweisend ein Bauteil (5), ein Befestigungsteil (1) und ein Wärmeleitungselement (11), insbesondere zur Durchführung eines solchen Demontageverfahrens, sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung (13).