baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10347817-B4 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: ABELS FRANK O
IPC: B60D1/54
Filed: 2003-10-10
Granted: 2014-07-10
Abstract: Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge mit einem Kupplungsarm (4), der an seinem freien Ende ein hochstehend angeordnetes Kopfstück (6) zum lösbaren Befestigen eines Anhängers trägt und zwischen einer im am Fahrzeug montierten Zustand nach hinten gerichteten Gebrauchsstellung und einer weiter vorne angeordneten Nichtgebrauchsstellung verstellbar ist, wobei der Kupplungsarm (4) mit einem Drehachsglied (30a) fest verbunden ist, das in einer Drehlagereinrichtung verdrehbar gelagert ist, so dass beim Verdrehen des Drehachsglieds (30a) der Kupplungsarm (4) um die Achslinie des Drehachsglieds (30a) schwenkt und das Kopfstück (6) dabei seine Lage in Fahrzeug-Längsrichtung verändert, wobei die Drehlagereinrichtung um eine im Wesentlichen in Fahrzeug-Längsrichtung gerichtete Schwenkachse schwenkbar ist, so dass der Kupplungsarm (4) beim Verschwenken der Drehlagereinrichtung eine Hoch-Tief-Bewegung ausführt, und wobei der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung des Kupplungsarms (4) jeweils ein Endanschlag zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenk- und/oder Drehbewegung des Kupplungsarms (4) von der Ruhestellung in die Betriebsstellung oder zurück durch eine oder mehrere Antriebsmotoren (43, 57) durchgeführt werden, die über Seil-, Riemen-, Hebel- oder Kettenantrieb mit der Kupplungsarmführung (4) oder der Kugelstange in Verbindung stehen und durch die konstruktionsbedingte Elastizität dieser Übertragungselemente keine Betriebskräfte unmittelbar in die Getriebe des oder der Antriebsmotoren (43, 57) eingeleitet werden müssen, weil die Befestigung des Kupplungsarms (4) an dem Gehäuse der Anhängekupplung durch zusätzliche Verriegelungsstücke (14, 17) erfolgt.
Patent DE-10354224-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur digitalen Phasendifferenzmessung
Inventor: KRAMER RONALF
IPC: H03L7/087
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Schaltungsanordnung
(10) zum digitalen Messen einer Phasendifferenz zwischen einem Ist-Signal
(fout) und einem Referenzsignal (fref),  mit einer oszillierenden
Schaltung (14),  die ein als Äquivalenz-Gatter (15) oder
als Antivalenz-Gatter
ausgebildetes erstes Gatter (15) aufweist, dem eingangsseitig das
Ist-Signal (fout) und das Referenzsignal (fref) zugeführt wird,  die
ein als NAND-Gatter (16) ausgebildetes zweites Gatter (16) aufweist,
dessen erster Eingang mit dem Ausgang des ersten Gatters (15) verbunden
ist, das ausgangsseitig ein Taktsignal (CLK) bereit stellt,  die
eine Verzögerungseinrichtung
(17) aufweist, welche mit dem Ausgang des zweiten Gatters (16) verbunden
ist, welche das Taktsignal (CLK) verzögert und welche das verzögerte Taktsignal
(CLK') in einen zweiten Eingang des zweiten Gatters (16) eingekoppelt,  wobei
eine erste Taktanzahl des an einem Ausgang der oszillierenden Schaltung
(14) abgreifbaren Taktsignals (CLK) ein Maß für die Phasendifferenz ist,  mit
einem mit dem Ausgang der oszillierenden Schaltung (14) verbundenen
Zählereinrichtung
(18),  deren...
Patent DE-10355597-B4 (DE)
Title: Kühlsystem zur Kühlung einer in einem Computersystem angeordneten elektronischen Komponente
Inventor: VEH GUENTHER
IPC: H01L23/467
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kühlsystem
zur Kühlung
einer in einem Computersystem (4) angeordneten elektronischen Komponente
(2), wie z. B. einem Prozessor, mit einem Kühlkörper (3), der auf der elektronischen
Komponente (2) angeordnet ist, mit einer Kühlanordnung (8), die einen Kühlkopf (9)
aufweist, der in einem Kühlkreislauf
der Kühlanordnung
(8) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Kühlkörper (3) ein weiterer Kühlkörper (5)
angeordnet ist der zur Ableitung von Verlustwärme mit dem Kühlkopf (9)
der in dem Computersystem (4) angeordneten Kühlanordnung (8) thermisch leitend
verbunden ist.
Patent DE-10356755-B4 (DE)
Title: Kraftstoffstand-System für ein Automobil
Inventor: KIM HYUN BOK
IPC: B60K15/077
Filed: 2003-12-04
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kraftstoffstand-System
für ein
Automobil,  – mit
einer Pegel-Sendeeinheit, die in einem Kraftstofftank des Automobils
angeordnet ist und einen Pegelwiderstand aufweist,  – mit einem
Kraftstoffanzeiger, der den von der Pegel-Sendeeinheit ermittelten Pegelstand
des Kraftstoffs im Kraftstofftank einem Benutzer anzeigt,  – wobei
der Pegelwiderstand mit einem ersten festen Anschluss, einem zweiten
festen Anschluss und einem dritten, über einen Kontakt gekoppelten
beweglichen Anschluss verbunden ist, und wobei der Gesamtwiderstand zwischen
dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss durch den dritten
Anschluss in einen variablen ersten Widerstand und einen dazu komplementären zweiten variablen
Widerstand aufgeteilt ist, wobei der dritte Anschluss mit einem
bewegbaren Teil verbunden ist, das mit einem Schwimmer gekoppelt
ist, sodass sich der dritte Anschluss in Abhängigkeit der Bewegung des Schwimmers bewegt,  – mit einem
ersten Strompfad, durch den ein erster elektrischer Strom geleitet
wird, wobei ein Teil des ersten Strompfads zwischen dem ersten Anschluss
und dem dritten...
Patent DE-10358763-B4 (DE)
Title: Kugelhülsengelenk
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: G01D5/16
Filed: 2003-12-12
Granted: 2005-12-29
Abstract: Kugelhülsengelenk
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse
(1), einer sich beidseitig aus dem Gehäuse (1) herauserstreckenden
und eine Durchgangsbohrung (8) und einen Lagerbereich (4) aufweisenden
Kugelhülse
(5), die mit dem Lagerbereich (4) derart in dem Gehäuse (1)
gelagert ist, dass von der Kugelhülse (5) und von dem Gehäuse (1)
zwei relativ zueinander drehbare und schwenkbare Gelenkteile gebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – an einem der Gelenkteile
ein Sensor (13) angeordnet ist, der mit einem an dem anderen Gelenkteil
angeordneten Signalgeber (2) in Wechselwirkung steht und  – sowohl
der Sensor (13) als auch der Signalgeber (2) zwischen der Durchgangsbohrung
(8) und dem Gehäuse
(1) angeordnet sind.
Patent DE-10392590-B4 (DE)
Title: Kabelverbinder-Verriegelungsanordnung
Inventor: DAVIS WAYNE SAMUEL
IPC: H01R13/633
Filed: 2003-04-28
Granted: 2010-09-09
Abstract: Elektrische Verbinderanordnung mit einer ersten elektrischen Verbindereinrichtung (90, 186), die einen an dieser angebrachten stationären Arm (107, 204) aufweist, und mit einer zweiten elektrischen Verbindereinrichtung (2), die mit der ersten elektrischen Verbindereinrichtung (90, 186) verbindbar ist, wobei die zweite elektrische Verbindereinrichtung (2) ein bewegliches Verriegelungsglied (26) aufweist, das beim Verbinden der ersten elektrischen Verbindereinrichtung (90, 186) und der zweiten elektrischen Verbindereinrichtung (2) mit dem stationären Arm (107, 204) verbindbar ist, wobei das bewegliche Verriegelungsglied (26) in Richtung auf eine verriegelte Position zur Verriegelung mit dem stationären Arm (107, 204) federnd gelagert ist und in Richtung auf eine gelöste Position zum Freigeben des stationären Arms (107, 204) beweglich ist,  wobei die erste elektrische Verbindereinrichtung (90, 186) einen Freigabearm (94, 190), der in Bezug auf den stationären Arm (107, 204) beweglich ist und zum Bewegen des beweglichen Verriegelungsglieds (26) aus der verriegelten Position in die gelöste Position betätigbar ist, ein Antriebselement...
Patent DE-19629176-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einer Pumpe
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: F04B49/03
Filed: 1996-07-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: Sicherheitseinrichtung
an einer Pumpe, die aus einer Einlaßleitung ansaugt und in eine
Auslaßleitung
fördert,
welche Sicherheitseinrichtung mindestens eine durch ein Entlastungsventil öffenbare
und schließbare auslaßseitige
Druckentlastungsleitung aufweist, wobei  a) ein Störfalldetektor
(4; 104; 204) an der Pumpe oder an der Auslaßleitung (22; 122; 222) angeordnet
ist,  b) die Druckentlastungsleitung (20; 120; 220) mit der
Einlaßleitung
(12; 112; 212) der Pumpe über
das als Servoventil ausgebildete Entlastungsventil (16; 116; 216)
zumindest zeitweise verbunden ist,  c) das Entlastungsventil
(16; 116; 216) durch den Störfalldetektor
(4; 104; 204) gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,  die
Druckentlastungsleitung (220) durch einen Abschnitt der Einlaßleitung
(212) gebildet ist, daß das
Entlastungsventil (216) das Einlaßventil (236) der Pumpe umfaßt und daß das Entlastungsventil
(216) durch einen Stellmotor (242) in Abhängigkeit vom Ausgangssignal
des Störfalldetektors
(204) in ständiger
Offenstellung gehalten wird.
Patent DE-19631633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lactid
Inventor: OHARA HITOMI
IPC: C07B63/00
Filed: 1996-08-05
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Lactid mit den folgenden Stufen:  (a) Synthetisieren
von Lactid unter Verwendung von Milchsäure als einem Ausgangsstoff;  (b)
Entnahme des in Stufe (a) synthetisierten Lactids und der bei der
Synthese gebildeten Verunreinigungen in gasförmigem Zustand;  (c) Verflüssigen der
gasförmigen
Komponenten aus Stufe (b) und Verfestigen nur des Lactids zur Trennung
der Verunreinigungen von dem so erhaltenen, verfestigten Lactid; und  (d)
Rückführen der
abgetrennten Verunreinigungen aus Stufe (c) in die Synthesestufe
(a), dadurch gekennzeichnet, daß  die
gasförmigen
Komponenten auf 80 bis 95°C
abgekühlt werden,
wodurch das Lactid nach Verflüssigung
der gasförmigen
Komponenten verfestigt wird.
Patent DE-19642988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Fisch auf einen beweglichen Verarbeitungstisch
Inventor: LEANDER LEIF
IPC: A22C25/12
Filed: 1996-10-18
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von Fisch (4) auf einen beweglichen Verarbeitungstisch (1) in der Form
eines Förderbandes,
das quer in Fächer
(2) geteilt ist, gekennzeichnet durch eine stationäre Sammelplatte
(3), die über
der Fördereinrichtung
(1) zur Aufnahme von Fisch (4) angeordnet ist, der quer bezüglich der
Fördereinrichtung
gerichtet ist, und eine Kippvorrichtung (5) zum Kippen des Fisches
(4) von der Platte (3), wobei die Kippvorrichtung sich bezüglich der
Laufrichtung der Fördereinrichtung (1)
synchron hin- und
herbewegt.
Patent DE-19721078-B4 (DE)
Inventor: JAEGGI STEFAN
IPC: F16L33/207
Filed: 1997-05-20
Granted: 2009-05-14
Abstract: The connection is between a pipe fitting with connection socket (2) and e.g. an aluminum plastic-jacketed installation pipe (8) with press sleeve (10). A snap ring (9) forms a snap connection with the press sleeve. It also has a collar suitable for guiding and positioning the press jaws (11) of compression pliers. The snap ring has apertures and/or consists of a transparent material. It holds the end face of the installation pipe at a distance to the pipe fitting.
Patent DE-19802883-B4 (DE)
Title: Einspritzdüse
IPC: F02M61/18
Filed: 1998-01-27
Granted: 2008-02-28
Abstract: Einspritzdüse für eine dieselmotorisch
betriebene Brennkraftmaschine mit einer Düsennadel, die in einem Düsenkörper achsial
beweglich gelagert ist, wobei die Düsennadel einen konisch geformten
Teil aufweist, der mit einem ebenfalls konischen Ventilsitz des
Düsenkörpers so
zusammenwirkt, daß der
Druckraum der Einspritzdüse
gegenüber
einer in einen Brennraum mündenden
Auslaßöffnung abdichtbar
ist und wobei die Düsennadel
einen Zapfen aufweist, mit dem die Auslaßöffnung durchstoßbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß in
den Düsenkörper um
die Auslaßöffnung ein
offener Ringkanal eingearbeitet ist, der eine die Auslaßöffnung umgebende
Plateaufläche
auf einen schmalen Ring begrenzt und dessen innere Seitenwand mit
dem konischen Ventilsitz einen Winkel im Bereich von +/-10° bildet.
Patent DE-19805397-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Verdichtungseinrichtung
Inventor: SCHWAB THOMAS
IPC: D01H5/72
Filed: 1998-02-11
Granted: 2009-03-19
Abstract: Spinnmaschine
mit einer Materialvorlage (7), einem Streckwerk (1), einer Changiervorrichtung (9),
einer Verdichtungseinrichtung (3) und einer Spinneinrichtung (5),
wobei ein Faserverband (71) über
ein Verdichtungselement (31) der Verdichtungseinrichtung (3) geführt wird,
welches einen Verdichtungsbereich (311, 311') mit Durchbrüchen bzw.
Saugöffnungen
(313) aufweist, dessen Innenraum an eine Saugeinrichtung (4) angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Breite SB des Verdichtungsbereichs
(311) von 1 bis 3 mm der Changierhub CH der Changiervorrichtung
(9), mit anderen Worten der Verlagerungsweg des Faserverbandes (71)
auf dem Verdichtungselement (31), das 2 bis 4 fache von SB beträgt.
Patent DE-19842975-B4 (DE)
Title: Geoelektrisches Vorauserkundungsverfahren für maschinelle und konventionelle Tunnel- und Hohlraumvortriebe und Messvorrichtung dazu
Inventor: KAUS ARNIM
IPC: E21C39/00
Filed: 1998-09-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Geoelektrisches Vorauserkundungsverfahren für maschinelle und konventionelle Tunnel- und Hohlraumvortriebe zur fortlaufenden Erfassung einer spezifischen Gebirgswiderstandsverteilung in einem Vortriebsvorfeld innerhalb eines Gebirges während dessen Durchörterung, dadurch gekennzeichnet, dass   eine Geoelektrikapparatur (2) einen Schirmstrom (I1) über eine erste Außenringelektrode (A1) und einen Zentralstrom (I0) über mindestens eine gleichpolig zur ersten Außenringelektrode (A1) ausgebildete Innenelektrode (A0) in das Gebirge einspeist,   durch den Schirmstrom (I1) eine konstante Nullpotentialkreislinie (0) zwischen der ersten Außenringelektrode (A1) und der Innenelektrode (A0) ausgebildet wird,   mindestens eine zur ersten Außenringelektrode (A1) und Innenelektrode (A0) gegenpolige, mit der Geo- elektrikapparatur (2) verbundene erste Gegenpol-Elektrode (B0) in relativ großer Entfernung zu denselben in dem Gebirge angeordnet wird, und die Geoelektrikapparatur (2) zur Berechnung eines scheinbaren Gebirgswiderstandes (rho-s) die Stärke des Zentralstromes (I0) bei konstanter Spannung (U0) oder einer Spannung (U(0)) bei konstantem  Zentralstrom (I0) zwischen der Innenelektrode (A0) und der Gegenpol-Elektrode (B0) misst.
Patent DE-19906716-B4 (DE)
Title: Behälter mit kammartig geschlitzten Trennwänden
Inventor: KUEHWEG PETER
IPC: B65D25/06
Filed: 1999-02-18
Granted: 2006-10-26
Abstract: Behälter mit
kammerartig geschlitzten Trennwänden,
deren Länge
im allgemeinen der Innenfänge oder
-breite des Behälters
entspricht und die mit bauartgleichen Trennwänden lösbar, kreuzweise ineinandergesteckt sind,
die Trennwände
durch parallele Schlitze in zahnähnliche
Segmente unterteilt sind, die zahnähnlichen Segmente durch Stege,
deren Länge
kleiner oder gleich der halben Trennwandhöhe ist, verbunden sind, wobei  – die Stege
(2) quadratischen Querschnitt haben und  – die Seiten (5) der Stäbe (1),
die mit dem Steg (2) verbunden sind und die dazu senkrecht angeordneten
Außenseiten
(6) der Stäbe
(1) die gleichen Kantenlänge
wie der quadratische Stegquerschnitt haben,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
zahnähnlichen
Segmente Stäbe
(1) mit achteckigem Querschnitt sind, und  – die Kantenlänge aller
Seiten der Stäbe
(1), sich in Richtung der Stablängsachsen
derart verringern, dass die Stäb (1)
ein sich quer zur Trennwandebene verjüngendes konisches Profil erhalten,
wobei  – der
gegenseitige Abstand der Außenseiten
(6) der...
Patent DE-19908704-B4 (DE)
Title: Manuell betätigbarer Zündanlaßschalter
Inventor: WELSCHHOLZ JOERG
IPC: B60R25/0215
Filed: 1999-02-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Manuell
betätigbarer
Anlaßschalter für ein elektronisches
Zündstartsystem
eines Kraftfahrzeuges mit einem um seine Längsachse zum Herbeiführen eines
Motorstarts drehbaren Stellglied (2), auf welches Stellglied (2)
das Riegelelement (5) einer Verriegelungseinrichtung (6) zum Sperren
oder Freigeben der zum Bewirken eines Motorstarts notwendigen Drehbewegung
des Stellgliedes (2) wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement
(5) in einer Wirkverbindung mit einem einer Lenkspindelverriegelungseinrichtung
(13) zugeordneten, ein Riegelglied (15) aus seiner die Lenkspindel
(16) verriegelnden Sperrstellung in seine eine Drehbewegung der
Lenkspindel (16) freigebende Stellung bewegendes Stellmittel (14)
dergestalt steht, daß im
Zuge einer durch das Stellmittel (14) bewirkten Lenkspindelentriegelung
das Riegelelement (5) der auf das Stellglied (2) des Zündanlaßschalters
(1) wirkenden Verriegelungseinrichtung (6) in seine eine Drehbewegung
des Stellgliedes (2) zum Bewirken eines Motorstarts freigebende
Stellung gebracht ist.
Patent DE-19926964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Temperatur eines Katalysators
Inventor: SUZUKI MAKOTO
IPC: F01N9/00
Filed: 1999-06-14
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Temperatur eines Katalysators (39) zur Reinigung der aus einem Verbrennungsmotor (1) ausgestoßenen Abgase, wobei der Verbrennungsmotor (1) folgende Bauteile aufweist:  eine Verbrennungsheizung (17) zur Erwärmung der Ansaugluft, um den Motor vorzuwärmen; und  eine Einlassdrosselklappe (20) in einem Luftansaugsystem zur Regulierung der in den Verbrennungsmotor einzusaugenden Luftmenge; wobei das Verfahren  Drosselung der Ansaugluftmenge mittels der Einlassdrosselklappe (20) zur Erhöhung des Brennstoff-Luftverhältnisses umfasst, wenn eine Anforderung zur Anhebung der Temperatur des Katalysators (39) besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verbrennungsheizung (17) zusätzlich dann in Betrieb genommen wird, wenn eine Anforderung erfolgt, den Öffnungsgrad der Einlassdrosselklappe (20) zu reduzieren, um die Temperatur der aus dem Verbrennungsmotor (1) abgegebenen Abgase durch sowohl das Verbrennungsgas der Verbrennungsheizung als auch durch die Verbrennung eines fetteren Brennstoff-Luftgemisches in dem Verbrennungsmotor zu erhöhen.
Patent DE-19938211-B4 (DE)
Title: Belichtungssteuersystem für eine Kamera und Kamera
Inventor: IIDA YOSHIKAZU
IPC: G03B7/099
Filed: 1999-08-12
Granted: 2011-07-21
Abstract: Belichtungssteuersystem für eine Kamera (100), umfassend: eine Lichtmeßvorrichtung (13) zum Erfassen der Helligkeit eines Objektes, eine Farbmeßvorrichtung (12) mit mehreren Lichtmeßelementen (9R, 9G, 9B), die das von dem Objekt stammende Licht empfangen und die Lichtmenge in unterschiedlichen Wellenlängenbereichen messen, und mit einem Farbbestimmungssystem, das die Farbe des Objektes auf Grundlage der von den Lichtmeßelementen (9R, 9G, 9B) erfaßten Lichtmenge bestimmt, und eine Steuerung zum Ermitteln eines Belichtungswertes in Abhängigkeit der von der Lichtmeßvorrichtung (13) erfaßten Helligkeit des Objektes und zum Korrigieren dieses Belichtungswertes in Abhängigkeit der von der Farbmeßvorrichtung (12) bestimmten Farbe des Objektes, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtmeßelemente (9R, 9G, 9B) so ausgebildet sind, daß sie das Licht aus dem gleichen Bereich innerhalb eines Aufnahmerahmens empfangen.
Patent AU-2012100878-B4 (AU)
Title: Heavy duty excavator bucket
Inventor: LESLIE BRUCE ALEXANDER
IPC: E02F3/14
Filed: 2012-06-14
Granted: 2012-08-30
Abstract: A heavy duty excavator bucket having a floor, opposed side walls and a rear wall. The bucket has a lip member extending transversely of a front portion of said floor. The bucket also has opposed wing members 5 adjacent respective front portions of said side walls wherein said side walls extend substantially parallel to each other and are incline outwardly towards respective upper regions thereof at an angle of from 5* to 200 relative to a plane perpendicular to a plane of said floor, further wherein a ratio of lip width to side wall height in the region of said lip member is in the range of 10 from 3.1 to 3.8 :1.
Patent AU-2018100582-B4 (AU)
Title: Transferring playback queues between devices
Inventor: GRAHAM DAVID C
IPC: G06F3/16
Filed: 2018-05-07
Granted: 2019-02-14
Abstract: In some implementations, a computing device can transfer a playback queue between the computing device and a playback device. For example, the computing device can detect when the computing device is within a threshold distance of a playback device. The computing device can establish a connection to the playback device and receive state information describing the media playback state of the playback device. The computing device can determine the media playback state of the computing device. The computing device can present graphical user interfaces for initiating a transfer of a playback queue between the computing device and the playback device based on the playback state of the devices. The computing device can initiate a transfer of the playback queue in response to user input to one of the graphical user interfaces or automatically based on the context of the computing device.
Patent AU-2018100971-B4 (AU)
Title: Cleaning apparatus
Inventor: NAM BOHYUN
IPC: A47L9/32
Filed: 2018-07-09
Granted: 2019-02-14
Abstract: Abstract A cleaner comprising a main body comprising; a suction motor that generates suction force; a dust separation unit that separates dust from air suctioned by the suction force; a motor housing that surrounds the suction motor; a pre-filter to receive the air from the dust separation unit, the pre-filter surrounding the motor housing; a flow guide that surrounds an outer side of the motor housing and guides air discharged from the dust separation unit to the suction motor; and a body that surrounds the flow guide and guides air discharged from the suction motor together with the flow guide a filter unit detachably coupled to the main body; wherein the suction motor is positioned between the impeller and the dust separation unit; and wherein, when the filter unit is mounted to the main body, the pre-filter is pressed to prevent movement of the pre-filter.
Patent DE-102004025998-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Filterung von Brauchwasser
Inventor: BEYER ARNIM
IPC: B01D24/46
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Filterung von Brauchwasser, insbesondere Schwimmbeckenwasser,
wobei das Brauchwasser durch eine Filterschüttung (6) durchgeleitet wird,
die in einem in einem Brauchwasserkreislauf angeordneten Filterbehälter (4)
stromabwärts
von einem Stauraum (7) für
Brauchwasser aufgenommen ist und von Zeit zu Zeit durch Rückspülung mit
Brauchwasser regeneriert wird, das gegenläufig zur Durchsatzrichtung
bei Filterbetrieb durch die Filterschüttung (6) durchgeleitet und
anschließend
als Abwasser abgeleitet wird, und wobei vor der Rückspülung der
Filterschüttung
(6) der Wasserstand im Stauraum (7) bis auf ein vorgegebenes Niveau
abgesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Absenkung des Wasserstands
im Stauraum (7) in diesem mittels eines Druckgases ein Überdruck
erzeugt und hiermit aus dem Stauraum (7) eine entsprechende Wassermenge
verdrängt wird,
die dem Brauchwasserkreislauf wieder zugeführt wird.
Patent DE-102004027215-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung mit wenigstens zwei aufeinander angeordneten Hubscheren
Inventor: HEIDE GOTTHARD
IPC: B66F7/06
Filed: 2004-06-03
Granted: 2007-07-19
Abstract: Hubvorrichtung
mit wenigstens zwei aufeinander angeordneten Hubscheren (20, 22)
und einem Antrieb (52, 54, 56) zum Aufrichten der Scherenanordnung, wobei
der Antrieb einen Motor (52) mit drehbarer Spindel (54) umfaßt, auf
der wenigstens eine drehfeste Spindelmutter (56) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet dass die Spindelmutter (56) mit einem Verbindungspunkt
(44) der Scherenglieder (24, 30) der unteren und oberen Hubschere (20,
22) und der Motor (52) über
Streben (60, 62) mit den benachbarten Scherengliedern (24, 30) der
unteren und oberen Hubschere (20, 22) verbunden sind, und dass die Streben
an beiden Enden gelenkig gelagert sind.