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Patent DD-294598-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung lithiumionenleitender festelektrolyte
Inventor: LOBITZ PETER
IPC: H01M4/60
Filed: 1985-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung lithiumionenleitender Festelektrolyte durch Umsetzung von Lithiumiodid mit einem N-Alkylurotropiniumiodid. Mit der Erfindung wird ein Verfahren angegeben, bei dem die Reaktionsprodukte einer Feststoffumsetzung eine deutlich bessere elektrische Leitfaehigkeit aufweisen als die reinen Ausgangskomponenten.
Patent DD-292282-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum abstuetzen und fuehren von abbauorganen fuer das kontinuierliche auffahren von erdschlitzen
Inventor: GYNZ-REKOWSKI GUNTHER VON
IPC: E02D17/13
Filed: 1986-02-11
Abstract: Die Erfindung ist vorrangig im Bergbau zur Grundwasserhaltung, im Bauwesen fuer Gruendungen sowie zur Abdichtung und Abriegelung von mit umweltgefaehrdeten Stoffen belastete Deponien einzusetzen. Ziel der Erfindung ist es, die Vorrichtung in einer konstruktiv einfachen und verschleiszfesten Form auszufuehren, die durch eine hohe Einsparung an Baugruppen gegenueber herkoemmlichen Verfahren gekennzeichnet ist und die sich verfahrensbedingt selbstaendig an jede Erdschlitzbreite anpaszt. Aufgabe der Erfindung ist es, die Fuehrung und Abstuetzung von Erdschlitzen gegenueber dem anstehenden Gebirge zu gewaehrleisten. Dabei sollen keine rotierenden Teile, Schubstangen, hydraulische bzw. elektrische Druckzylinder sowie deren Druckversorgungseinrichtungen verwendet werden und eine Anpassung der Vorrichtung an die Schlitzwandbreite erfolgen. Die Aufgabe wird geloest, indem eine Fuehrungseinrichtung mit Verspannplatten ausgeruestet ist und diese Verspannplatten durch eine geneigte Zwangsfuehrung und gleichzeitigem vertikalen Verschieben an den Schlitzwaenden verpreszt werden, so dasz der Fuehrungspfahl durch das System Verspannplatten und Fuehrungseinrichtung fest justiert ist. Fig. 1{Verfahren; Vorrichtung; Abbauorgane, fuehren; Abbauorgane, stuetzen; Erdschlitz; Fuehrungseinrichtung; Verspannplatte; Schlitzwand}
Patent DD-259059-A5 (DD)
Inventor: BLOOM STANLEY
IPC: H04N3/22
Filed: 1987-02-12
Abstract: A color display system (9) includes a cathode-ray tube (10) and yoke (30). The yoke is a self-converging type that produces an astigmatic magnetic deflection field within the tube. The cathode-ray tube has an electron gun (26) for generating and directing three electron beams (28) along paths toward a screen (22) of the tube. The electron gun includes electrodes (34,36,38,40) that comprise a beam-forming region and electrodes (44,46) that form a main focusing lens, and features electrodes (42,44) for forming a multipole lens between the beam-forming region and the main focusing lens in each of the electron beam paths. Each multipole lens is oriented to provide a correction to an associated electron beam to at least partially compensate for the effect of the astigmatic magnetic field on the associated beam. There are two multipole lens electrodes. A second of the two multipole lens electrodes (44) is connected to and combined with a main focusing lens electrode (44), and a first of the two multipole lens electrodes (42) is located between the second multipole lens electrode and the beam-forming region and faces the second multipole lens electrode.
Patent DD-298264-A5 (DD)
Title: Verfahren zur konzentrierung und reinigung von virussuspensionen
Inventor: DIETZ GERHARD
IPC: A61K39/00
Filed: 1987-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konzentrierung und Reinigung von Virussuspensionen, die zur Produktion von Impfstoffen vorzugsweise gegen Maul- und Klauenseuche verwendet werden. Das Verfahren ist durch den Zusatz eines Erdalkalikomplexes zu Virussuspensionen gekennzeichnet, in denen durch Zugabe von Polyethylenglykol ein Niederschlag erzeugt wird. Unter dem Einflusz des Erdalkalikomplexes kommt es in kurzer Zeit zur Bildung grober Flocken, die mit dem hieran adsorbierten Virus innerhalb von 14-18 Stunden selbstaendig sedimentieren. Damit wird die Zentrifugation oder Filtration des Gesamtvolumens der mit Polyethylenglykol besetzten Virussuspension zur Sedimentgewinnung vermieden, und geringwertige Virussuspensionen koennen verwertet werden. Das Sediment wird bis zu seiner Verwendung bei der Impfstoffproduktion tiefgefroren aufbewahrt.{Virus; Konzentrierung; Reinigung; Faellung; Polyethylenglykol; Erdalkalikomplex; Maul- und Klauenseuche; Impfstoffe}
Patent DD-284434-A5 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zum vor- und entspannen von gewindemuttern
Inventor: KUEHNEL TORSTEN
IPC: B23P19/06
Filed: 1989-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Vor- und Entspannen von Gewindemuttern unterschiedlicher Abmessungen, die in allen Bereichen der Wirtschaft, insbesondere zum Vor- und Entspannen von Spanngliederverankerungen bei Spannbetonkonstruktionen mit nachtraeglichem Verbund angewendet werden kann. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dasz die Vorrichtung ein Schneckengetriebe ist, an dessen Gehaeuse ein hervorspringender Anschlag angeordnet, deren im Gehaeuse gelagerte Hohlspindel als Gewindemutteraufnahme ausgebildet und an deren Schnecke ein Radial-Schlagimpulsantrieb angelenkt ist. Das Bewegen von Gewindemuttern erfolgt derart, dasz die als Gewindemutteraufnahme ausgebildete Hohlspindel des als Drehmomentenwandler arbeitenden Schneckengetriebes auf die Gewindemutter soweit aufgesteckt wird, bis der sich am Gehaeuse angeordnete Anschlag, der in Richtung des Bauteils orientiert ist, am Bauteil abstuetzt, so dasz das Schneckengetriebe verdrehsicher gegenueber der Gewindemutter gehalten wird und dasz durch die vom Radial-Schlagimpulsantrieb ausgehenden Radial-Schlagimpulse, die auf die Schnecke, das Schneckenrad und die Gewindemutter uebertragen werden, die Gewindemutter bewegt wird.{Bewehrungselement, aus Stahl; Vorspannglieder; Verankerungsvorrichtung; Verfahren zum Vorspannen}
Patent DD-286891-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reservierung eines als lokales netz ausgebildeten ringinterfaces
Inventor: KAMPFRATH ROLAND
IPC: G06F13/14
Filed: 1989-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reservierung eines als lokales Netz ausgebildeten Ringinterfaces. Die Erfindung bezieht sich auf den Zusammenschlusz von mehreren Sende- und Empfangsstationen, die ueber Mittel der Lichtleiternachrichtenuebertragung miteinander in Ringbussen in Verbindung stehen. In einem deterministischen Reservierungsverfahren wird nach einer CSMA-CD-Phase ein zeitoptimaler, fehlertoleranter, gleichmaesziger und prioritaetsgesteuerter Buszugriff dadurch erreicht, dasz sendewillige Stationen einen prioritaetssignifikanten TOKEN auf den Bus bringen. Diese TOKEN werden durch Stationen mit hoeherer Prioritaet unterdrueckt. Nur die Station, die ihren eigenen TOKEN wiederempfaengt, hat Sendeerlaubnis.{Lichtleiter; Ringbus; Sendestation; Station; Synchronisierung; Adresse; Sendebeteiligung; Speichern; Adressenverzeichnis}
Patent DD-290657-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6-basischsubstituierten 2,4-dihydro-4-oxopyrazolo[3,4-d][1,3]thiazinen
Inventor: BOEHM RALF
IPC: C07D513/04
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 6-basischsubstituierten * der allgemeinen Formel I, worinR1 H, alkyl, aralkyl{Pharmazie; Synthese; Wirkstoffentwicklung; Pyrazol; Thiazin; * Thioharnstoffe}
Patent DD-291754-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6-substituierten n-1-allylthyminen
Inventor: JANTA-LIPINSKI MARTIN VON
IPC: C07D239/54
Filed: 1990-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 6-substituierten N-1-Allylthyminen der allgemeinen Formel I, in der R das Fluoratom, die Aminogruppe, einen N-Alkyl- bzw. O-Alkylrest bedeutet. Anwendungsgebiet ist die chemische oder pharmazeutische Industrie. Erfindungsgemaesz wird die 2,4-Bis-O-Trimethylsilyl-Verbindung des 6-Fluorthymins in Gegenwart einer Lewissaeure mit einem Allylhalogenid behandelt. Aus dem erhaltenen 1-Allyl-6-fluorthymin werden durch Ersatz des Fluorsubstituenten die jeweiligen 6-O-Alkyl- bzw. 6-N-Alkylverbindungen erhalten. Die neuen Verbindungen besitzen cytostatische Wirksamkeit. Formel I{Verfahren; 6-substituiertes N-1-Allylthymin; 6-Fluorthymin; Allylhalogenid; Lewissaeure, cytostatisch; chemische, pharmazeutische Industrie; 2,4-Bis-O-Trimethylsilyl-Verbindung; 6-O-Alkylverbindung; 6-N-Alkylverbindung}
Patent DD-291976-A5 (DD)
Title: Verwendung eines selektiven zeolithischen trocknungsmittels
Inventor: HARMS UWE
IPC: C01B33/26
Filed: 1990-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines selektiven zeolithischen Trocknungsmittels in Abstandhaltern von mit Luft und/oder Daemmgasen gefuellten Isolierglaesern und Verglasungseinheiten. Neben voelliger Selektivitaet der Wasserdampfadsorption soll das Trocknungsmittel verbesserte Eigenschaften wie Adsorptionskinetik, Kapazitaet und Granulatfestigkeit aufweisen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz ein nach der Kalzinierung in einem Reaktor in Kreislauffahrweise bei einem Volumenverhaeltnis von Natronlauge zu Zeolithgranulat NaA von mindestens 1,0, vorzugsweise * bei einer Stroemungsgeschwindigkeit von 0,005-0,015 m/s, bezogen auf den freien Querschnitt des Reaktors, bis zu einer Kristallinitaet von mindestens 90%, behandeltes und anschlieszend K -ionenausgetauschtes Zeolithgranulat mit einem Porenvolumen in der Sekundaerporositaet von 0,18-0,25 cm3/g, davon mindestens 10%, resultierend aus Poren mit einem Porendurchmesser unter 50 nm verwendet wird.{Trocknungsmittel; Luft; Daemmgas; Isolierglas; Wasserdampfadsorption; Kapazitaet; Granulatfestigkeit; Natronlauge; Zeolithgranulat; Porenvolumen; Sekundaerporositaet; Porendurchmesser}
Patent DD-298072-A5 (DD)
Title: Verfahren der schweisstechnischen regenerierung an rotationssymmetrischen teilen
Inventor: PRZEWDZINK KARL-HEINZ
IPC: B23K9/18
Filed: 1990-09-27
Abstract: Das Verfahren basiert auf einer Variante der Schweiszbadsicherung und der daraus resultierenden Moeglichkeit verzugsarme Reparaturschweiszungen und Aufpanzerungen an rotationssymmetrischen Bauteilen, wie Wellen, Rollen, Kolben usw. vorzunehmen. Durch Einlegen oder Auflegen eines Metallringes aus gut schweiszbarem Material, der die Elastizitaet besitzt, die Schrumpfung der Schweisze waehrend des Abkuehlungsprozesses weitestgehend zu ermoeglichen, ist es realisierbar, rotationssymmetrische Teile schweisztechnisch zu regenerieren oder mit einem Material, das guenstigere Verschleiszeigenschaften hat, zu panzern. Ein Beispiel fuer das Einlegen eines Metallringes zur Regenerierung der Kolbenringunterpartie am Kolbenoberteil eines Groszdieselmotors ist in Fig. 2 dargestellt. Fig. 2{schweisztechnische Regenerierung; rotationssymmetrische Teile; Schweiszbadsicherung; verzugsarme Reparaturschweiszungen; Metallring; panzern}
Patent BE-1003832-A6 (BE)
Title: Couvre-bouton a element de fixation coulissant.
IPC: A44B5/00
Filed: 1990-10-18
Granted: 1992-06-23
Abstract: Couvre-bouton plus spécialement pour boutons de manchettes de chemises, comprenant un élément couvrant (2) et un support de fixation faisant corps avec celui-ci. Le support de fixation comprent un rebord circulaire (7) partant d'une face de l'élément couvrant et ayant un épauleéent semiannulaire (8) partant dudit rebord vers l'intérieur. Un élément annulaire (3) est fixé coaxialement au rebord afin de coulisser selon une direction tangentielle et possède un diamètre interne égal au diamètre externe du rebord, L'élément annulaire possède un épaulement semi-annulaire  (10) se projetant vers l'intérieur et des moyens de blocage (8a,10a) sont prévus pour empêcher toute rotation de l'elément annulaire (3) par rapport au rebord (7) lorsqu'un bouton a été inséré et bloqué dans le rebord.
Patent BE-1004494-A6 (BE)
Title: Traverse for railways and manufacturing method thereof.
IPC: E01B3/32
Filed: 1991-02-14
Granted: 1992-12-01
Abstract: Railway sleeper consisting of two reinforced concrete blocks (1) connected by means of a metal tie (2), each of the concrete blocks comprising two shoulders (3) for a rail, the reinforcement (4) of each of the two abovementioned concrete blocks (1) being fixed to the tie (3) connecting these blocks, and method for the production of this sleeper. <IMAGE>
Patent BE-1007564-A6 (BE)
Title: Remote signal break-in detection
IPC: B60R25/10
Filed: 1993-10-08
Granted: 1995-08-08
Abstract: Using a system for guarding against vehicles being broken into, or burglary,a signal is generated and transmitted at a distance using a transmitter witha frequency of 26.955 Mhz. A fixed or mobile receiver placed in a dwellingdecodes the signal and warns the person in question through a alarm siren, anindicator light or a command to activate a surveillance camera. This alarmwill be given without the knowledge of the intruder. Thus, the neighbourswill not be disturbed in the event of a false alarm.
Patent ES-2002069-A6 (ES)
Title: Air-borne and footstep noise insulating panels of synthetic resin foam for floating plaster floors or floating wooden floors
Inventor: NOEL GERT
IPC: B32B3/20
Filed: 1986-11-18
Abstract: An air-borne and footstep noise insulating panel of synthetic resin foam is provided for floating floor pavements or floating wooden floors, said panel having in the interior thereof a multiplicity of voids extending normal or obliquely from one panel edge to the opposite panel edge. The panel preferably consists of a flexible closed-cell synthetic resin foam having a volume weight of 15 to 25 kg/m3, especially less than 20 kg/m3, having a cell diameter of less than 0.3 mm, and exhibiting good elastic recovery. The insulating panel has a dynamic stiffness, measured according to DIN 52214, of 1 to 13 MN/m3 and also possesses the required properties regarding long-term, burning, and insulating behavior.
Patent ES-2009237-A6 (ES)
Title: Synergistic veterinary composition and/or fodder premix and process for preparing same
Inventor: MAGYAR KAROLY
IPC: A61P31/04
Filed: 1988-02-25
Abstract: The invention relates to a synergistic veterinary composition and/or a fodder premix useful for preventing or curing bacterial, fungal and protozoic infection particularly occurring at poultry species. Furthermore the invention relates to a process for preparing same. The composition or premix contains 1 to 100 parts by mass of 2,4-diamino-5-(3,4,5-trimethoxybenzyl)pyrimidine and/or 1 to 100 parts by mass of 2,4-diamino-5-(3,4-dimethoxybenzyl)pyrimidine as well as 1 to 100 parts by mass of 2,6-dimethoxy-4-sulfanilamidopyrimidine or a pharmaceutically acceptable salt thereof and 1 to 100 parts by mass of 8-hydroxyquinoline or a pharmaceutically acceptable acid addition salt thereof optionally in admixture with carrier(s) and/or additive(s) commonly used in the pharmaceutical industry or for the preparation of premixes.
Patent ES-2011091-A6 (ES)
Title: Metallic covering for faucet mixing valve plates.
Inventor: KNAPP ALFONS
IPC: F16K11/06
Filed: 1988-05-31
Abstract: PCT No. PCT/US88/01808 Sec. 371 Date Jan. 27, 1989 Sec. 102(e) Date Jan. 27, 1989 PCT Filed May 27, 1988.A cartridge for faucets having some parts which are assembled in the cartridge to function as a guide, an element of support for a movable small plate of hard material, forming a part of the above mentioned guiding parts, at least one small plate of hard material operatively mounted and fixed in the cartridge, and at least one movable small plate mounted in the aforementioned element of support and adapted to be movable in relation to the fixed small plate in order to bring about the regulation of fluid flow and the proportion of mixing. At least one of the surfaces of the parts of plastic material, adapted to slide against the surface of other pieces of plastic material, is provided with a metal layer, preferably by chemical or electrochemical means. It is preferred that the metal cover is applied on an intermediate part having surfaces adapted to slide in contact with different parts of plastic material, and precisely on a guiding ring.
Patent ES-2009627-A6 (ES)
Title: Giant-stride with climbing facility
IPC: A63G31/16
Filed: 1988-07-26
Abstract: The invention relates to a giant-stride with a hanging support which is attached to one end of a boom, capable of rotating about a vertical axis, and can be moved along a circular path about the vertical axis. According to the invention - the boom is also movable about a horizontal axis, perpendicular to the vertical axis, so that the height of the hanging support above the ground can be varied during its movement along the circular path, - the hanging support has a carrier wing and a carrying device arranged below the latter for a user, - a counterweight is attached to the end of the boom opposite the hanging support, at the other side of the vertical axis, and substantially compensates the weight of the hanging support and of the user, and - the carrier wing has a cage which can be twisted about the axis of the boom, so that the angle of attack of the carrier wing can be varied.
Patent ES-2012587-A6 (ES)
Title: System for actuating submerged hydraulic pumps
IPC: F04B17/00
Filed: 1989-01-16
Abstract: It consists in incorporating, into the submerged pump 1, an oleo-hydraulic motor 5 actuated by an oil pump 7 moved by the mechanical energy source 8. The oil is aspirated from a tank 6 to the pump 7 via 9, is impelled by 10 towards the oleo-hydraulic motor 5 and returns via 11 towards said vessel 6. There is a final conduit 13 regulated by the stopcock 14 which discharges the excess oil from impulsion into the tank 6.
Patent ES-2011577-A6 (ES)
Title: Use of a lysozyme dimer and/or a ribonuclease dimer for th emanufacture of an antiviral or antibiotic drug.
Inventor: KICKA WITOLD
IPC: A61P31/04
Filed: 1989-05-16
Abstract: A procedure for preparing an antiviral or antibacterial composition by means of enzymes, which involves dimerizing an enzyme selected from the group which consists of lysozyme and ribonuclease, and mixing the dimer obtained with a pharmaceutically acceptable vehicle, said mixing being carried out at a temperature from 20 to 60 degree C. The composition obtained is useful for treating viral or bacterial infections such as herpes, infectious wounds, vaginal infections, otitis and the like.
Patent ES-2015679-A6 (ES)
Title: Foldable articulated bed
IPC: A47C17/48
Filed: 1989-05-30
Abstract: The bed is formed from a general dismantleable frame with its corresponding legs, with which frame are associated the headboard and foot board, in a removable manner. The bed base is formed by three articulated parts, an intermediate part, another, front part and another, rear part. Said three portions can occupy any horizontal and inclined position, without distinction and independently, as a result of manual actuation, these positions being locked, in the front and intermediate portions, by means of a lateral lever, by the wedging, on a bolt, of a portion with a hole in which said bolt is accommodated, the latter arranged laterally, and the hole portion belonging to a plate connected to the lever. Locking of the rear part is effected by insertion of a pivot, corresponding to an arm articulated on said rear portion, into one of the holes made in the frame.
Patent ES-2013555-A6 (ES)
Title: Boiler for individual heating installations
IPC: F24H1/24
Filed: 1989-06-12
Abstract: Boiler which comprises a combustion chamber with liquid or gaseous fuel burner and a water-heating chamber. The combustion chamber is surrounded by a wall, based on refractory steel or ceramic fibre, which defines a catalyzing chamber. The water-heating chamber is located around the aforesaid wall, slightly separated therefrom, in order to define an annular passage via which the combustion gases will circulate, which passage opens into a collector (manifold) equipped with reflector partitions which constitute a retainer or retarder in the circulation of the gases.
Patent ES-2020825-A6 (ES)
Title: Synchronous, pulse-generator integrated circuit
Inventor: RUIS DEL PORTAL XABIER
IPC: G08C19/16
Filed: 1990-01-09
Abstract: Synchronous, pulse-generator integrated circuit, which has available means for: a) generating a pulse of fixed width every time the input sequence coincides with one of the sequences pre- established for the said purpose b) detecting inversion in the input sequence, taking in one and a half inverted sequences and continuing to generate pulses, once the said limit has been exceeded or caught up c) detecting faults in any of the external components tasked with generating the signals which serve as input to the integrated circuit, by means of the observation of erroneous input sequences d) generating a digital alarm level every time one of the following conditions occurs: - any of the inputs provided for detecting extraordinary external conditions is activated - input sequences corresponding to faults in the external circuitry are detected. Application in electricity distribution.
Patent ES-2024824-A6 (ES)
Title: Instrument for magnetotherapy
Inventor: GARCIA LOPEZ MANUEL
IPC: A61N2/04
Filed: 1990-06-04
Abstract: Instrument for magnetotherapy. The invention relates to an instrument for magnetotherapy, the basic characteristic of which consists in allowing the programming of a wide range of frequencies, furthermore allowing frequency scans to be performed, for which purpose it comprises a process control unit which contains the quartz oscillator which generates the time pattern and the program in which all the functions of the instrument are memorized, with the availability of various operating programs, one of which allows a fixed frequency to be selected within a wide range, at least one other allows two different frequencies of alternate cycles of determined duration to be applied, and at least one other allows cyclic frequency scans to be performed.
Patent BE-1016206-A6 (BE)
Title: Industrial production process, comprises allowing vessel containing material and distributor to drop from elevated position and returning vessel to this position for new fall cycle
Filed: 2004-09-22
Granted: 2006-05-02
Abstract: The material requiring processing and at least one distributor (10) are placed inside rotatable vessels which are then raised into an elevated position and allowed to fall. At the bottom of the trajectory the vessel is returned to an elevated position for additonal fall cycles. An industrial production process comprises placing a material requiring processing and at least one distributor inside one or more rotatable vessels, which are then sealed manually and/or mechanically and raised into an elevated position using a conventional transport system such as a conveyor belt, lift, cable or cogwheel track, from which it is allowed to fall along a downward trajectory formed by e.g. a rail, concrete channel or pipe. At the bottom of the trajectory the vessel is returned to an elevated position for one or more additional fall cycles. The distributor is made from e.g. ceramic, steel, plastic or biodegradable material and may contain at least opening (11, 15A, 15B) such as a shaft for receiving a corresponding male part (13-13D) comprising a soluble material such as a chemical reagent, bacteria, enzyme, degreasing agent, pigment, spice, deodorising agent or fragrance.
Patent BE-1017576-A6 (BE)
Title: Digital color image enlarging method for optical character recognition of e.g. business card, involves enlarging selected image layer using enlarging operation with preset quality, where quality and selection are selected to process image
Inventor: DAUW MICHEL
Filed: 2008-08-18
Granted: 2008-12-02
Abstract: The method involves converting a color image into image layers. A predetermined selection of one of the image layers among the layers for enlarging operation is sampled. The selected image layer is uniquely enlarged using an enlarging operation with predetermined quality, by forming an enlarged image layer at the output. The predetermined selection and predetermined quality are selected for facilitating successive processing of the color image. Independent claims are also included for the following: (1) a method for optical character recognition (2) a computer program product comprising software codes for implementing a digital color image enlarging method.