baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10344397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kantenhervorhebung bei der Bildverarbeitung
Inventor: PARK SANG-HYUN
IPC: H04N5/369
Filed: 2003-09-24
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
einer Kantenhervorhebung, welche folgendes umfasst:  eine Speichereinheit
(401, 402, 501, 502), welche Bilddaten als Bayer-Muster in der Einheit
eines Fensters mit Zeilen speichert, von denen jede eine vorher
festgelegte Anzahl von Pixeln aufweist;  eine Interpolationseinheit
(403, 503), welche einen Interpolationsvorgang an den von der Speichereinheit
empfangenen Bilddaten durchführt;  eine
Kantenerkennungseinheit (406, 506), welche einen Kantenerkennungsvorgang
parallel zum Interpolationsvorgang der Interpolationseinheit an
den von der Speichereinheit empfangenen Bilddaten durchführt, um
einen Kantenerkennungswert zu bestimmen; und  eine Kantenhervorhebungseinheit
(408, 508) eine Ausgabe der Interpolationseinheit (403, 503) entsprechend
dem Kantenerkennungswert der Kantenerkennungseinheit (406, 506)
hervorhebt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Pixel ein Mittelpixel
und Nachbarpixel umfassen und die Kantenerkennungseinheit den Kantenerkennungswert
aus dem Multiplikationswert eines Pixelwerts des Mittelpixels mit
der Anzahl der Nachbarpixel und einer Summe der Pixelwerte der Nachbarpixel
erzeugt,  die Interpolationseinheit R-, G- und B-Komponenten
ausgibt und ein Auswahlsignal ausgibt, das angibt,...
Patent DE-10351690-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung eines Bindemittelschaumes
Inventor: KINDERMANN KLAUS
IPC: B01F5/04
Filed: 2003-11-06
Granted: 2005-11-17
Abstract: Einrichtung
zur Herstellung eines Bindemittelschaumes in Form eines Zement- oder Mörtelschaumes,
unter Verwendung von mineralischen Bindemitteln, Luftporenbildner,
Wasser und Gas, bestehend aus rohrförmig gefügten Bauteilen, die einen Injektionsbereich (I),
einen Mischbereich (II) und einen Verschäumbereich (III) herausbilden,
dadurch gekennzeichnet, dass zentrisch in der Einrichtung ein Luftzuführrohr (1)
angeordnet ist, welches umfänglich
Austrittsöffnungen
(12) besitzt, mit Trenn-Mischscheiben (2) ausgebildet ist, die zueinander beabstandet
auf dem Luftzuführrohr
(1) angeordnet sind und das Luftzuführrohr (1) in einem Förderrohr
(3) stützen, und
dass die Trenn-Mischscheiben
(2) mit der Innenwandung des Förderrohres
(3) einzelne Mischkammern (13) herausbilden, dass das Förderrohr
(3) Aufnahme findet im einen Ende eines rohrförmigen Längsteils (15) eines aus diesem
Längsteil
(15) und einem winklig dazu verlaufenden Materialzuführstutzen
(14) bestehenden Bauteils (7), das an dem dem Verschäumbereich
(III) abgewandten Ende des Förderrohres
(3) angeordnet ist, und dass in dem dem einen Ende des Längsteils
(15) gegenüberliegenden
Ende des Längsteils
(15) des Bauteils...
Patent DE-10353063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von (N-Organylaminoorganyl)- und (N,N-Diorganylaminoorganyl)triorganylsilanen sowie (N-Cyclohexylaminomethyl)trimethoxysilan und [N,N-Bis-(N',N'-dimethylaminopropyl)aminomethyl]triorganylsilan erhältliche mittels dieses Verfahrens
Inventor: KORNEK THOMAS
IPC: C07F7/08
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von (N-Organylaminoorganyl)- und (N,N-Diorganylaminoorganyl)-triorganylsilanen
der allgemeinen Formel (1)  R 3-n R 1   n Si-R 2 -NR 3 R 4  (1) durch Umsetzung
von cyclischen oder acyclischen Aminen der allgemeinen Formel (2)  H-NR 3 R 4 , (2) deren Wassergehalt
zwischen 0 und 20000 ppm liegt,  mit Halogenorganylsilanen der
allgemeinen Formel (3)  R 3-n R 1   n Si-R 2 -X (3) wobei  R
ein Kohlenwasserstoff- oder ein Alkoxyrest mit 1-10 C-Atomen, der gesättigt oder
ungesättigt,
verzweigt oder unverzweigt, substituiert oder unsubstituiert sein
kann, bedeutet,  R 1  ein Kohlenwasserstoffrest
mit 1-10 C-Atomen, der gesättigt
oder ungesättigt,
verzweigt oder unverzweigt, substituiert oder unsubstituiert sein
kann, bedeutet,  R 2  ein Kohlenwasserstoffrest
mit 1-10 C-Atomen, der gesättigt
oder ungesättigt,
verzweigt oder unverzweigt, substituiert oder unsubstituiert sein
kann, bedeutet,   R 3 , R 4  Wasserstoff
oder einen Kohlenwasserstoffrest mit 1-10 C-Atomen, der gesättigt oder
ungesättigt,
verzweigt oder unverzweigt, substituiert oder unsubstituiert sein kann,
bedeuten, mit der Maßgabe,
dass R 3 , R 4  gleich
oder verschieden sein können
und...
Patent DE-10353139-B4 (DE)
Title: Stapelbares modulares Gehäusesystem und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: H01L25/10
Filed: 2003-11-14
Granted: 2008-12-04
Abstract: Stapelbares
modulares Gehäusesystem,
insbesondere stapelbare modulare Mikrosysteme, bestehend aus:  – einem,
aus einem metallorganischen Werkstoff gefertigten Hauptteil in Form
einer Wanne oder Doppelwanne mit jeweils nach außen geneigten inneren Seitenwänden,  – wobei
elektrische Leitungs- und Anschlussstrukturen auf beiden Seiten
der jeweiligen Wanne ausgebildet sind und durch elektrische Durchkontaktierungen
verbunden sind,  – und
die elektrischen Leitungs- und Anschlussstrukturen nach außen metallisierte
ein- oder mehrzeilige Pad-Line-Strukturen, die mittels Laserstrukturierung,
Aktivierung und Metallisierung des metallorganischen Werkstoffes
erzeugt sind, aufweisen,  – das
Hauptteil ergänzende
separate Zusatzteile, welche eine äußere Umverdrahtungsplatte,
eine innerhalb der Wanne angeordnete Montageplatte für Bauelemente,
eine Zwischeninterfaceplatte zur Anpassung an verschiedene Wannengrößen, eine
Kopplungsplatte zur Anpassung verschiedener Fremdsysteme, und eine
Abdeckplatte zum Schutz der Bauelemente, umfassen.
Patent DE-10354360-B4 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16L19/12
Filed: 2003-11-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Rohrverbinder
mit:  einem Verbinderkörper
(14) mit einer in Axialrichtung ausgebildeten Durchgangsöffnung (12)
als Fluiddurchgang und einem an wenigstens einem Ende ausgebildeten
ersten Gewindeabschnitt,  einem Mutternelement (20), welches
ein Rohrelement mit dem Verbinderkörper (14) verbindet, wobei
das Mutternelement (20) durch einen zweiten Gewindeabschnitt, der
mit dem ersten Gewindeabschnitt verschraubt wird, auf ein Ende des
Verbinderkörpers
(14) aufgesetzt wird,  einem Befestigungsmechanismus, der an
dem einen Ende des Verbinderkörpers
(14) vorgesehen ist und durch eine Innenwandfläche des Mutternelementes radial
nach innen gepresst wird, um mit einer diametral erweiterten äußeren Umfangsfläche des
Rohrelementes in Eingriff zu treten,  dadurch gekennzeichnet,
dass ein Regulierelement an einer Endfläche des Mutternelementes (20),
das auf den Verbinderkörper
(14) geschraubt wird, vorgesehen ist und eine Einschraubtiefe des
Mutternelementes (20) auf dem Verbinderkörper (14) reguliert,  dass
das Regulierelement einen ringförmigen
Vorsprung (60) aufweist, welcher um eine festgelegte Länge von
der Endfläche
des Mutternelementes (20) zu dem...
Patent DE-19516129-B4 (DE)
Title: Selbstsichernde Mutter
Inventor: HOVEN HELMUT
IPC: F16B39/286
Filed: 1995-05-03
Granted: 2006-11-09
Abstract: Selbstsichernde
Mutter mit einem zwar einstückigen,
aber in zwei zueinander form- und funktionsunterschiedliche Axialabschnitte
(11, 12) gegliederten Mutternkörper
(10),  der eine Gewindebohrung (14) mit durchgehend gleichförmigem Mutterngewinde
(13) aufweist für
das konforme Schraubengewinde (33) eines zugeordneten Gewindebolzens
(30),  wobei der Mutternkörper
einerseits einen formsteifen Betätigungsabschnitt
(11) besitzt mit vorzugsweise unrundem Umriss (15) zum Angriff eines
Drehwerkzeugs,  und andererseits einen demgegenüber radial
abgesetzten, elastischen Rohrabschnitt (12) mit einem im Wesentlichen rotationssymmetrischen
Umfang aufweist,  der Rohrabschnitt (12) Längsschlitze (16) aufweist,
die ihn in radial biegsame Rohrsegmente (17) gliedern,  die
Umfangsfläche
des Rohrabschnitts (12) ein zum freien Rohrende (27) hin sich erweiternder
Konus (21) ist  und auf den Umfang des Rohrabschnitts (12) ein radial
elastisches Anpresselement (20) sitzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Anpresselement aus einer zylindrischen Hülse (20) besteht, die einen
Spalt (24) aufweist und bei der Montage axial auf den Axialabschnitt
(12) aufschiebbar ist,...
Patent DE-19538352-B4 (DE)
Title: Gelenkwelle
Inventor: MEINECKE WERNER
IPC: F16D3/223
Filed: 1995-10-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: Gelenkwelle
(1), insbesondere Antriebsgelenkwelle für Kraftfahrzeuge, enthaltend
einen Wellenteil (2) mit jeweils außenverzahnten Wellenenden (21,
22), auf den außenverzahnten
Wellenenden (21, 22) mittels Steckverzahnung drehschlüssig gehalterte
Antriebsgelenke (3) mit innenverzahnten Innenkörpern (31) und über Kugelkörper (32)
drehschlüssig
mit diesen gekoppelten Außenkörpern (33),
sowie die Antriebsgelenke (3) nach außen abdichtende Dichtungsstulpen
(4), die jeweils mit einem wellenseitigen Stulpenbund (41) dichtend
auf dem Wellenteil (2) aufliegen, wobei das Wellenteil (2) zwischen
den Dichtungsstulpen (4) der Antriebsgelenke (3) eine in den Bereich
der Dichtstulpen (4) hineinreichende Kunststoffummantelung (5) aufweist,
die das Wellenteil (2) zwischen den Dichtungsstulpen (4) nach außen abdichtet, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kunststoffummantelung (5) aus einem zumindest begrenzt elastischen
Kunststoff an das Wellenteil (2) angespritzt ist und im Bereich
der Dichtungsstulpen (4) Materialverdickungen ausbildet, die in Form
wellenbundartiger erster Mantelbereiche (51) in Verbindung mit umfangsrillenartigen
zweiten Mantelbereichen (52) die Stulpenbünde (41) axial und radial abstützen.
Patent DE-19613431-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit einem stereo-endoskopischen Vorsatzsystem sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BIBER KLAUS
IPC: A61B19/00
Filed: 1996-04-04
Granted: 2008-01-03
Abstract: Operationsmikroskop
mit einem stereo-endoskopischen Vorsatzsystem, wobei das stereo-endoskopische
Vorsatzsystem (4) aus mindestens zwei starren Einzelsegmenten (5a,
5b, 5c; 35a, 35b; 45a) besteht, die über eine Gelenk-Verbindung (6a, 6b)
optisch-mechanisch miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-19620250-B4 (DE)
Title: Mikrobieller Sensor zur Bestimmung des biochemischen Sauerstoffbedarfs
Inventor: KUNZE GOTTHARD
IPC: G01N33/18
Filed: 1996-05-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des biochemischen Sauerstoffbedarfs (BSB) mit einem
physikalischen Transducer und auf diesem immobilisierten Mikroorganismen
gekennzeichnet dadurch, dass die Mikroorganismen der salztoleranten
und thermostabilen Hefegattung Arxula angehören.
Patent DE-19654956-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: WALTZ UWE
IPC: E05B81/80
Filed: 1996-06-04
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türaußenblech
und einem Türinnenblech,
das einen großen
Ausschnitt aufweist, der von einer Trägerplatte mit mehreren elektrisch
betriebenen Funktionseinheiten dichtend abschließbar ist, mit einem zwischen
dem Türaußenblech
und dem Türinnenblech
beziehungsweise der Trägerplatte
gebildeten Naßraum,
an den sich zum Fahrzeuginneren hin ein Trockenraum anschließt, mit
einem am Türinnenblech befestigten
Schloß,
das mit wenigstens einer mechanischen oder elektrischen Betätigungseinheit
wie Türgriff, Schließzylinder,
elektrische Geber- oder Steuereinrichtung oder dergleichen in Verbindung
steht, mit einer in den Naßraum
der Tür
gerichteten Ausformung des Türinnenblechs, die
das Schloß zumindest
teilweise aufnehmen kann, und mit einem karosseriefesten Schließelement,
das mit dem Schloß im
Bereich der Stirnfläche
der Tür
formschlüssig
in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Schloß (4), oder
einem Schloßträger (30,
30') elektrische Kontakte (90, 90') vormontiert sind, die einerseits
mit elektrischen Betätigungseinheiten
(6, 80) des Schlosses (4) und weiteren elektrischen Funktionseinheiten
(38, 53, 60, 71) der Kraftfahrzeugtür verbunden sind...
Patent DE-19706540-B4 (DE)
Title: Steuersystem in einem Ultraschallsystem, das zwischen abbildenden und nicht-abbildenden Umgebungen unterscheidet
Inventor: MIELE FRANK R
IPC: A61B8/08
Filed: 1997-02-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Steuersystem
für eine
Ultraschalleinrichtung zum Beurteilen einer akustischen Umgebung,
wobei das System folgende Merkmale aufweist:  einen Sender (24)
zum Anlegen eines Treibersignals (18) an einen Wandler, wobei der
Wandler in der Lage ist, ansprechend auf das Treibersignal (18)
akustische Signale in die akustische Umgebung zu senden;  einen
Empfänger
(26) zum Empfangen eines empfangenen Signals von dem Wandler ansprechend
auf akustische Antworten, die aus der akustischen Umgebung empfangen werden,
und zum Erzeugen akustischer Daten aus dem empfangenen Signal;  einen
Speicher (32), der mit dem Empfänger
(26) gekoppelt ist, zum Speichern der akustischen Daten;  eine
Steuerung (28) zum Auswählen
eines ersten Satzes und eines zweiten Satzes aus akustischen Daten
in dem Speicher (32), wobei der erste Satz von akustischen Daten einer
akustischen Antwort (c) während
einem ersten Zeitintervall entspricht, und wobei der zweite Satz
von akustischen Daten der akustischen Antwort (c) während einem zweiten
Zeitintervall entspricht, das...
Patent DE-19732304-B4 (DE)
Title: Luftführungskanal für eine Belüftungs-,Klimatisierungs-und/oder Heizungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CUCCHIARA SALVATORE
IPC: B60H1/24
Filed: 1997-07-26
Granted: 2007-03-29
Abstract: Luftführungskanal
für eine
Belüftungs-,
Klimatisierungs- und/oder Heizungsanlage eines Kraftfahrzeugs, der
in einen Innenraum des Kraftfahrzeugs mündet, von Luft durchströmt wird
und in dem ein Geruchsstoffe adsorbierendes Filtermedium angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Oberfläche einer Außenwand
(8) des Lüftungskanals
(6) mindestens teilweise mit dem Filtermedium (20) überzogen
ist, so dass die Luft auf ihrem Weg durch den Lüftführungskanal (6) am Filtermedium
(20) entlangströmt.
Patent DE-19737595-B4 (DE)
Title: Schwungradanordnung mit einem Dämpfungsmechanismus, der eine eine Reibungshysterese erzeugende Vorrichtung aufweist
Inventor: MIZUKAMI HIROSHI
IPC: F16F15/139
Filed: 1997-08-28
Granted: 2004-08-19
Abstract: Schwungradanordnung mit:  einem ersten Schwungrad (2), wobei ein radial mittlerer Abschnitt des ersten Schwungrades (2) eine ringförmige Kammer (S) aufweist;  einer ersten Platte (21), die in der ringförmig umlaufenden Kammer (S) für eine Drehung bezüglich des ersten Schwungrades (2) angeordnet ist, wobei die erste Platte (21) ein erstes Fenster (21a) aufweist;  einer zweiten Platte (22), welche benachbart der ersten Platte (21) innerhalb der ringförmigen Kammer (S) angeordnet ist, wobei die zweite Platte (22) einen äußeren Umfangsabschnitt und ein zweites Fenster (22a) aufweist, welches radial innerhalb des äußeren Umfangsabschnittes liegt;  einem elastischen Bauteil (24), das in den ersten und zweiten Fenstern angeordnet ist und die ersten und zweiten Platten (21, 22) elastisch mit einer angetriebenen Platte (23) verbindet und eine relative Rotationsversetzung zwischen den ersten und zweiten Platten und der angetriebenen Platte beschränkt; und  einem Reibungskupplungsmechanismus (7), der an dem äußeren Umfangsabschnitt radial außerhalb der ersten...
Patent DE-19747095-B4 (DE)
Title: Bestimmungsvorrichtung für ein spezifisches Dokument und Bildleseapparat mit einer solchen Bestimmungseinrichtung
Inventor: HASEGAWA YUTAKA
IPC: H04N1/40
Filed: 1997-10-24
Granted: 2007-06-06
Abstract: Bestimmungsvorrichtung
für ein
spezifisches Dokument, das durch in das Dokument eingearbeitete
Metallfasern als solches kenntlich gemacht ist, mit  – einer
Dokumentenauflagefläche
(201) mit einer Dokumentenandruckplatte (202), mit der ein zu bestimmendes Dokument
auf der Dokumentenauflagefläche
(201) abgedeckt ist,  – einer
Vorrichtung, die Mikrowellen abstrahlt und mittels eines Detektors
(161) einen reflektierten Teil der Mikrowellen erfasst,  – einer
Steuereinrichtung (180), die  – bei einem ersten Messvorgang
vor dem Auflegen eines Dokuments auf die Dokumentenauflagefläche (201)
das Abstrahlen der Mikrowellen auf einen vorgegebenen Bereich der
Bestimmungsvorrichtung, das Abtasten dieses Bereichs mit den Mikrowellen,
das Erfassen des von diesem Bereich reflektierten Teils der Mikrowellen
mittels des Detektors (161) und das Speichern der entsprechenden Messergebnisse
veranlasst und die  – bei
einem zweiten Messvorgang mit auf der Dokumentenauflagefläche (201)
aufliegendem Dokument das Abstrahlen der Mikrowellen auf die Dokumentenauflagefläche (201),
das Abtasten des Dokuments mit den Mikrowellen, das Erfassen des
von...
Patent DE-19753488-B4 (DE)
Title: Innenverzahntes Teil sowie Verfahren und Vorrichtung zu seiner Formgebung
Inventor: MARUKI MICHIO
IPC: B21K1/76
Filed: 1997-12-02
Granted: 2007-01-18
Abstract: Innenverzahntes
Teil (70) mit der Form eines Napfs mit einer Mittelachse, einer
Innenumfangsfläche,
einer Außenumfangsfläche und
einem offenen Ende;  wobei mehrere erste Innenzähne (73)
in Axialrichtung im wesentlichen parallel zu der Mittelachse verlaufen
und auf der Innenumfangsfläche
an über
den Umfang beabstandeten Stellen gebildet sind, wobei Endflächen (73a)
der ersten Innenzähne
(73) zu dem offenen Ende weisen;  mehrere zweite Innenzähne (74)
in Axialrichtung verlaufen und auf der Innenumfangsfläche an über den
Umfang beabstandeten Stellen gebildet sind, wobei die zweiten Innenzähne (74)
zu dem offenen Ende als die ersten Innenzähne (73) verlaufen; und  eine
Nut (74a) zum Aufnehmen eines Sprengrings (33) in den zweiten Innenzähnen (74)
gebildet ist, die näher
an dem offenen Ende als die Endflächen der ersten Innenzähne (73)
sind.
Patent DE-19843657-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: NII KOJI
IPC: G11C11/419
Filed: 1998-09-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung,  die folgendes aufweist:  – wenigstens eine Bitleitung (BL1);  – wenigstens eine mit der Bitleitung verbundene Speicherzelle (MC);  – wenigstens eine Voraufladeschaltung(PCC), die mit der Bitleitung verbunden ist, um diese voraufzuladen; und  – eine Potentialwandlerschaltung (SA), die mit der Bitleitung verbunden ist, um ein elektrisches Potential der Bitleitung umzuwandeln,  – wobei die Potentialwandlerschaltung (SA) einen ersten, einen zweiten und einen dritten Transistor (T3, T4, T6) aufweist, die sequentiell in Reihe zwischen ein erstes und ein zweites Potential (V2, GND) geschaltet sind,  – wobei ein Ausgang der Potentialwandlerschaltung (SA) ein Verbindungspunkt zwischen dem zweiten und dem dritten Transistor (T4, T6) ist,  – wobei der erste Transistor (T3) an einer Steuerelektrode ein erstes Modussignal (PC) empfängt und in Abhängigkeit davon, ob das erste Modussignal (PC) einen vorbestimmten Modus bezeichnet, EIN- oder AUS-geschaltet wird,  – wobei eine Steuerelektrode des zweiten Transistors (T4) mit der Bitleitung (BL1) verbunden ist,  – wobei der dritte Transistor (T6) das erste Modussignal (PC) an einer Steuerelektrode empfängt und in Abhängigkeit davon, ob das erste Modussignal (PC) den vorbestimmten Modus bezeichnet, EIN- oder AUS-geschaltet wird, und  – wobei die Voraufladeschaltung (PCC) ein zweites Modussignal (PCB) empfängt und die Bitleitung (BL1) nur dann, wenn das zweite Modussignal (PCB) den vorbestimmten Modus bezeichnet, auf ein elektrisches Potential vorauflädt, mit dem der zweite Transistor (T4) AUS-geschaltet wird.
Patent DE-19851272-B4 (DE)
Title: Elektromotor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YAMAMURA MASASHI
IPC: H02K15/09
Filed: 1998-11-06
Granted: 2008-03-06
Abstract: Ankerwicklungsverfahren
für einen vierpoligen
Gleichstrommotor, der einen Anker (23) mit 4m + 1 Nuten (27) zwischen
benachbarten Kernteilen (28) sowie einen Kommutator (29) mit derselben
Anzahl Kommutatorsegmente (30) wie Nuten (27) aufweist, wobei m
eine natürliche
Zahl ist, und das Verfahren die Schritte aufweist:  einen ersten
Schritt Plazieren von ersten und zweiten Spulenerzeugungseinrichtungen
(32, 33) an den Kernteilen derart, dass lediglich einer der Kernteile
zwischen der ersten und der zweiten Spulenerzeugungseinrichtung
angeordnet wird, von denen jede ein Paar Führungsoberflächen (32a,
32b, 33a, 33b) um den Anker (23) derart aufweist, dass das Führungsoberflächenpaar
(32a, 32b) der ersten Spulenerzeugungseinrichtung (32) zur Führung eines Drahtes
(31) in ein erstes Paar (S1, S8) der Nuten (27) mit einem Abstand
von m Nuten untereinander angeordnet ist und das andere Führungsoberflächenpaar
(33a, 33b) der zweiten Spulenerzeugungseinrichtung (33) zur Führung eines
anderen Drahts (31) in ein zweites Paar (S4, S2) der Nuten (27)
mit einem Abstand...
Patent DE-19909949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen eines Hohlprofils od. dgl. Werkstückes auf dem Wege des Innenhochdruck-Umformens
Inventor: HEIN JOERG
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-03-06
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zum Umformen eines Hohlprofils od.dgl. Werkstückes (10) mittels eines durch
ein strömbares
Wirkmedium erzeugten Innenhochdrucks im abgedichteten Profilraum
(12) des Hohlprofils (10), wobei wenigstens ein Dichtungselement
(26, 26 c , 40) durch das Wirkmedium aus einem
es aufnehmenden Raum (24, 24 a , 24 c ) eines stempelartigen Werkzeugteils (16,
16 a  bis 16 c ) radial
nach außen
geführt
und das Wirkmedium aus dem Raum für das Dichtungselement in den
Profilraum (12) eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das
stempelartige Werkzeugteil (16, 16 a  bis
16 c ) eine radiale Schulterfläche (18)
als Anschlag für
eine Stirnkante (14) des als Ein- oder Mehrkammerprofil ausgebildeten
Hohlprofils (10) aufweist sowie am Umfang (22) eines in den Profilraum (12)
einführbaren
Stempelteils oder Stempelansatzes (20, 20 a ,
20 b , 20 c ) wenigstens
eine Ringnut (24, 24 a , 24 c )
für das Dichtungselement
(26, 26 c , 40) vorgesehen ist, das zur Stempellängsachse
(A) hin zumindest einen Zuführraum (25)
für das
Wirkmedium überspannt
sowie durch dieses vom Zuführraum
abhebbar und in der Nut...
Patent DE-19920921-B4 (DE)
Title: Tintenversorgungstank für einen Tintenstrahldruckkopf
Inventor: MICHELE HELMUT
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-05-06
Granted: 2005-03-03
Abstract: Tintenversorgungstank
(1) für
einen Tintenstrahldruckkopf, der feststehend in einem Tintenstrahldrucker
(2) anbringbar ist, mit einem Tintenvorratsbehälter (4), der an eine zum Tintenstrahldruckkopf
führende Tintenversorgungsleitung
(7) anschließbar
ist, und mit einer Tintenabgabevorrichtung, die von außen zugängliche Betätigungselemente
(9) aufweist, welche mit korrespondierenden, motorisch antreibbaren
Antriebselementen (8) des Tintenstrahldruckers (2) in Wirkeingriff
bringbar sind, wobei die Tintenabgabevorrichtung bei Betätigung der
Betätigungselemente
(9) Tinte mit Überdruck
in die Tintenversorgungsleitung (7) einspeist, wobei die Tintenabgabevorrichtung
eine auf den Tintenvorratsbehälter
(4) wirkende Druckerzeugungsvorrichtung (11) mit einem Druckstempel (11)
aufweist, der mit den Betätigungselementen
(9) gekoppelt ist, und der beim Antrieb der Betätigungselemente (9) den Tintenvorratsbehälter (4)
zusammenpreßt
und dadurch mit Überdruck
beaufschlagt.
Patent DE-19922369-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: BIRKE LARS
IPC: G02F1/1335
Filed: 1999-05-14
Granted: 2004-09-02
Abstract: Flüssigkristallanzeige, bei welcher in einem Gehäuse (10) ein als Flüssigkristallzelle wirkendes Display (1), ein als Reflektor ausgebildeter Träger (2) und eine Heizvorrichtung für das Display (1) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Heizvorrichtung eine direkt auf dem Träger (2) aufgebrachte metallische Schicht (8) ist und  dass die metallische Schicht (8) durch Beschichten des aus Kunststoff bestehenden Trägers (2) mit einer Verbindungsschicht (Primer) und durch anschließende galvanische Beschichtung hergestellt ist.
Patent DE-19939199-B4 (DE)
Title: Verwendung von Lacken auf Polymerbasis
Inventor: SCHULTE KLAUS
IPC: C09D5/24
Filed: 1999-08-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Lacke auf Polymerbasis dienen als schützende Filme für Felgen von Kraftfahrzeugen gegen Witterungs-, chemische und/oder mechanische Einflüsse. Zur Vermeidung von elektrischer Aufladung sind in den Lacken feinteilige, elektrisch leitende Feststoffpartikel dispergiert.