baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005779-U1 (DE)
Title: Klammer mit Verbindungselement zur flexiblen Fixierung von Nasentamponaden
IPC: A61F13/56
Filed: 2008-04-25
Abstract: Klammer
mit Verbindungselement 1 zur flexiblen Fixierung von Nasentamponaden,
die aus mindestens zwei im jeweils linken und rechten Nasenloch
angeordneten Nasenschienen 3 bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Klammer außerhalb
der Nase 4 ein kraftschlüssiges,
formschlüssiges
und/oder stoffschlüssiges Verbindungselement
1 aufweist, an dem zumindest zwei Schenkel 2 derart angeordnet sind,
dass sie Druck auf die Nasenschienen 3 ausüben.
Patent DE-202008006044-U1 (DE)
Title: Keramische Schutzhülle aus SiC
IPC: C04B35/565
Filed: 2008-05-02
Abstract: Keramische
Schutzhülle
für Rohre, dadurch
gekennzeichnet, dass das keramische Material, aus welchem die Hülle besteht,
siliciuminfiltriertes reaktionsgebundenes Siliciumcarbid (SiSiC)
ist.
Patent DE-202008009367-U1 (DE)
Title: Malstock und Anlageteil für einen derartigen Malstock
IPC: B44D3/00
Filed: 2008-07-11
Abstract: Malstock
mit einer stabförmigen Pinselführung (1) und mindestens
zwei an der stabförmigen Pinselführung (1) angeordneten
Anlageteilen (2, 3), die mehrere in Umfangsrichtung voneinander
beabstandete und nach außen vorstehende Ecken (4) zur Anlage
an einer Fläche aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens ein Anlageteil (3) an der stabförmigen Pinselführung
(1) in deren Längsrichtung verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202008009725-U1 (DE)
Title: Luftführungselement mit erweiterter Funktionalität
IPC: B60H1/26
Filed: 2008-07-18
Abstract: Luftführungselement (1) zur Führung einer von einer Klimaanlage eines Fahrzeuges erzeugten Luftströmung, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftführungselement (1) mit einem Leitelement (2) zur Unterstützung der Entfaltung eines Airbags versehen ist.
Patent DE-202008010019-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Formulierung von Kontrastmitteln
IPC: A61K31/28
Filed: 2008-07-25
Abstract: Flüssige pharmazeutische Formulierung, die einen Komplex eines makrocyclischen Chelats mit einem Lanthanid und einem Gehalt an freiem makrocyclischen Chelat mol/mol zwischen 0,002 und 0,4 enthält, wobei die Formulierung geeignet ist, nach einem Verfahren hergestellt zu werden, welches die folgenden aufeinanderfolgenden Schritte umfasst:  a) Bestimmung einer theoretischen Zielkonzentration an freiem makrocyclischen Chelat C tcl  in der finalen flüssigen pharmazeutischen Formulierung;  b) Herstellung einer flüssigen pharmazeutischen Zusammensetzung, die einerseits den Komplex eines makrocyclischen Chelats mit einem Lanthanid und andererseits freies makrocyclisches Chelat und/oder freies Lanthanid enthält;  c) Messung der Konzentration an freiem makrocyclischen Chelat C cl  und/oder an freiem Lanthanid C ll  in der im Schritt b) erhaltenen pharmazeutischen Formulierung;  d) Einstellung von C cl  und/oder C ll  derart, dass man C cl  = C tcl  und C ll  = 0 erhält.
Patent DE-202008010463-U1 (DE)
Title: Optischer Datenträger sowie eine Vorrichtung zum Aufzeichnen auf einen scheibenförmigen optischen Datenträger
IPC: G11B7/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Aufzeichnen auf einen optischen Datenträger, wobei die Vorrichtung eine Aufzeichnungseinrichtung zum Aufzeichnen von Daten und einem primären Datenorganisationssystem, in dem die Datenorganisiert sind, in der Aufzeichnungsschicht aufweist,  wobei die Aufzeichnungseinrichtung ferner zum Drucken eines visuell erkennbaren Musters in einer ringförmigen Zone einer Aufzeichnungsschicht des Datenträgers geeignet ist,  wobei das primäre Datenorganisationssystem nicht auf eine physische Adresse innerhalb der ringförmigen Zone verweist und die Aufzeichnungseinrichtung ferner in der Lage ist, mindestens einen Teil der Daten oder des primären Datenorganisationssystems in einem Bereich auf dem Datenträger aufzuzeichnen, der in Bezug auf die ringförmige Zone peripher angeordnet ist.
Patent DE-202008010584-U1 (DE)
Title: Befestigung für eine Kopfstützenhalterung
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-08-08
Abstract: Befestigung
für Halterung
von Kopfstütze,
die aus einer Querstange (20) besteht, die an den Stützstangen
(10) der Kopfstütze
befestigt ist und in den beiden Enden jeweils einen Schlitz (21)
aufweist, in denen jeweils ein Haken (30) und ein Hebel (40), der
mit dem Haken (30) gelenkig verbunden ist, angeordnet sind, wobei  die
Querstange (20) an der Rückseite
der Stützstangen (10)
der Kopfstütze
angeordnet ist und ein Verbindungselement (22) aufweist,  die
Haken (30) jeweils ein bogenförmiges
Hakenende (31) aufweisen, das sich an der vorderen Seite der Querstange (20)
befindet und an die Stützstange
(10) haken kann, wobei die anderen Enden der Haken (30) durch die
Schlitze (21) der Querstange (20) geführt sind und jeweils einen
Gelenkteil (32) bilden, und  die Hebel (40) sich an der hinteren
Seite der Querstange (20) befinden, mit den Gelenkteilen (32) der
Haken (30) gelenkig verbunden sind und eine Breite haben, die größer ist...
Patent DE-202008014395-U1 (DE)
Title: Glasdeckel- und Schraubverschlußkappenöffner
IPC: B67B7/14
Filed: 2008-10-28
Abstract: Glasdeckel-
und Schraubverschlusskappenöffner,
welcher beim Öffnnen
eines Konservenglases bzw. einer Flüssigkeits- bzw. Getränkeflasche
verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Glasdeckel (2) und
der Glasdeckelöffner
(3) bzw. die Schraubverschlusskappe (215) und der Schraubverschlusskappenöffner (315) die
zueinander passende formschlussbildende Elemente aufweisen, so dass
die Formschschlussbildung zwischen dem Glasdeckel (2) und dem Glasdeckelöffener (3)
bzw. zwischen der Schraubverschlusskappe (215) und dem Schraubverschlusskappenöffner (315)
zum formschlüssigen Öffnen des
Glasdeckels bzw. der Schraubverschlusskappe hergestellt werden kann,
wobei die Formschlusselemente durch Mitgiessen, Tiefziehen, Formstanzen,
Anschweissen hergesetellt werden können.
Patent DE-202008014511-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Luftfilter
IPC: B01D46/52
Filed: 2008-10-31
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere Luftfilter, mit einem Filterelement (5), das ein Filtermedium (6) umfasst, mit einem ein Gehäuseunterteil (3) und ein Gehäuseoberteil (4) aufweisendes Gehäuse (2), wobei das Filterelement (5) in das Gehäuse (2) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rasteinrichtung (8) vorgesehen ist, über die das Filterelement (5) in der montierten Position sowohl mit dem Gehäuseunterteil (3) als auch mit dem Gehäuseoberteil (4) verrostet ist.
Patent DE-202008016096-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für mindestens ein eine Lochung aufweisendes Kalenderblatt und/oder Kunstblatt
IPC: A47B97/02
Filed: 2008-12-05
Abstract: Haltevorrichtung
(1) für mindestens ein eine Lochung aufweisendes Kalenderblatt
und/oder Kunstblatt, wobei die Haltevorrichtung; (1) eine Halteplatte (2),
mindestens einen Haltevorsprung (3) zum Aufhängen des Kalenderblattes
und/oder des Kunstblattes und mindestens eine Abdeckleiste (4) aufweist,
wobei der Haltevorsprung (3) von einer Vorderseite (5) der Halteplatte
(2) vorsteht und so angeordnet und/oder anordenbar ist, dass das Kalenderblatt
und/oder das Kunstblatt an der Lochung auf den Haltevorsprung (3)
aufhängbar ist, und wobei die Abdeckleiste (4) über
den Haltevorsprung (3) überdeckend anordenbar und/oder
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckleiste (4)
und/oder der Haltevorsprung (3) derart ausgestaltet ist, dass die
Abdeckleiste (4) und der Haltevorsprung (3) durch eine Magnetkraft
lösbar miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202008016533-U1 (DE)
Title: Multifunktionsring für Führleinen
IPC: A01K27/00
Filed: 2008-12-13
Abstract: Multifunktionsring für Führleinen, dadurch gekennzeichnet das dieser Ring aus Metall oder jeglichen anderen Material besteht.
Patent DE-202008016663-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: D01B1/10
Filed: 2008-12-12
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung
(1) mit einem Behälter (2) mit einer Behälterinnenwand
(21), in welchem eine drehbare, vertikal verlaufende Welle (7) vorgesehen
ist, wobei die Zerkleinerungsvorrichtung (1) wenigstens einen Zerkleinerungsbereich
(3) mit wenigstens einem an der Welle (7) vorgesehenen Zerkleinerungswerkzeug (5,
6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Zerkleinerungsbereiches
(3) ein Zwischenboden (31), zwischen welchem und der Behälterinnenwand
(21) ein Spalt (32) ausgebildet ist, und an der Behälterinnenwand (21)
eine ringförmige Auskragung (22) in einem vertikalen Abstand
(33) zu dem Zwischenboden (31) vorgesehen ist.
Patent DE-202009001970-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für Speisen
IPC: A47J39/00
Filed: 2009-03-16
Abstract: Transportbehälter (1) mit einem isolierten Gehäuse (2) für zubereitete Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) mehrere Tabletts (8) einschiebbar sind, auf denen Teller oder Schalen mit den Speisen isoliert abgestellt sind.
Patent DE-202009002642-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung des Antriebsleistungsbedarfes eines Schiffes
IPC: B63H1/28
Filed: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung des Antriebsleistungsbedarfes eines Ein- oder Mehrschraubenschiffes, insbesondere für völlige und nicht-völlige, nicht sehr schnelle Schiffe, dadurch gekennzeichnet, dass die in einem geringen Abstand vor dem Propeller (101) am Schiffskörper (100) angebrachte Vorrichtung (10) aus einer Vordüse (20) mit innerhalb der Vordüse angeordneten Flossen bzw. Tragflügeln (30; 30a, 30b, 30c, 30d) besteht, wobei die Vordüse um eine horizontale, quer liegende Achse, die durch den Vordüsenmittelpunkt verläuft, bevorzugterweise um bis zu 8°, oben nach vorn drehbar ist.
Patent DE-202009005142-U1 (DE)
Title: Keder sowie flexibles flächiges Element mit einem solchen Keder
IPC: B68G7/05
Filed: 2009-08-14
Abstract: Keder zum Anschließen eines flexiblen flächigen Elementes, etwa eines technischen Textils wie einen Print oder einen Markisenstoff (8) mittels eines Keders (1, 11) an einen eine hinterschnittene Kedernut (9) aufweisenden Gegenstand (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Keder (1, 11) eine Fahne (5) zum Befestigen des flexiblen flächigen Elementes (8) an dem Keder (1, 11) aufweist und über zumindest zwei geneigt zueinander angeordnete und zum Einsetzen in eine Kedernut (9) elastisch gegeneinander verstellbare Verriegelungsleisten (7, 7.1; 12, 12.1) verfügt, deren Spannweite (S) im unbelasteten Zustand größer ist als die lichte Weite der sich quer zum Keder (1, 11) erstreckenden Öffnung der Kedernut (9) ist.
Patent DE-202009005348-U1 (DE)
Title: Flächiges Dekorelement mit mehrfarbigen Teilbereichen
IPC: B44C1/28
Filed: 2009-04-07
Abstract: Flächiges Dekorelement mit mehrfarbigen Teilbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass eine feste Trägerplatte (10) verwendet ist, die auf der Vorderseite (11) und der Rückseite (12) einfarbig beschichtet ist, dass eine Folienplatte (20) mit rückseitiger Klebeschicht (22) und vorderseitiger Farbschicht (21) mit als Dekor ausgebildeten Aussparungen (30) auf die Vorderseite (11) der Trägerplatte (10) vollflächig aufgeklebt ist und dass die Farbe der Farbschicht (21) der Folienplatte (20) sich von der Farbe der Beschichtung auf der Vorderseite (11) der Trägerplatte (10) unterscheidet.
Patent DE-202009005369-U1 (DE)
Title: Schlauchmembran-Prozeßpumpe
IPC: F04B43/08
Filed: 2009-04-09
Abstract: Schlauchmembran-Prozeßpumpe, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (6, 7, P 2 , P 3 ) zum Überwachen der korrekten Einspannung der Schlauchmembran (2a, 2b) vorgesehen sind.
Patent DE-202009006950-U1 (DE)
Title: Heckspoiler für Fahrzeuge
IPC: B62D35/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Heckspoiler für Fahrzeuge, aufweisend:  einen Spoiler, der einen Aufnahmeraum aufweist, der mit einem Spoilerrahmen (5) gebildet ist;  ein elektronisches Display (2), das auf einer Rückseite des Spoilerkörpers (1) montiert ist;  eine Rolle (4), die rotierbar am Spoilerrahmen (5) montiert ist;  einen wärmeisolierenden Sonnenschirm (8) mit einer beweglichen Seite, an der eine Zugstange (9) angeordnet ist, auf die zum Ziehen eine Kraft ausgeübt wird, um diesen wärmeisolierenden Sonnenschirm (8) auszurollen; und  mindestens eine Rückstellfeder (3), die an den Enden der Rolle (4) angebracht ist und mit der der wärmeisolierende Sonnenschirm (8) auf die Rolle (4) aufgerollt wird, wenn keine Kraft zum Ziehen dieser Zugstange (9) ausgeübt wird.
Patent DE-202009007933-U1 (DE)
Title: Gepolsterte Wandmatte für Dusche
IPC: A47K3/00
Filed: 2009-06-06
Abstract: Gepolsterte Wandmatte für Dusche oder als Einlage für Dusche, mit extra starken Sauger, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung der gepolsterter Wandmatte für Dusche Nr. 4 aus Softlatex besteht und mindestens 2 cm, maximal 4 cm, vorzugsweise 3 cm dick ist.
Patent DE-202009009800-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Lochs in einem blattförmigen Material
IPC: B26D7/20
Filed: 2009-07-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erzeugen eines Lochs (62) in einem blattförmigen Material (60) mit einem Lochwerkzeug (20) und einer Matrize (30), wobei das Lochwerkzeug (20) an einem um eine erste Achse (A1) rotierenden ersten Element (40) und die Matrize (30) an einem um eine zweite Achse (A2) rotierenden zweiten Element (50) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Matrize (30) aus einem reversibel verformbaren Material gefertigt ist.
Patent DE-202009014471-U1 (DE)
Title: Behälter als Verteilerkübel
IPC: B65D8/02
Filed: 2009-10-28
Abstract: Behälter als Verteilerkübel zur Aufnahme und zum Aufbringen von Materialien zur Bodenbeschichtung, wie Grundierungen, Fließbelagmaterialien, flüssigen Kunststoffen, auf vorbereitete Böden, dadurch gekennzeichnet, daß ein Fahrwerk aus mindestens teilweise gelenkig angeordneten Transportrollen (3) im Bodenbereich des Behälters (1) angeordnet sind und der untere Bereich des Behälters (1) ein Entleerungsventil (4) aufweist, das über ein in den oberen Bereich des Behälters (1) geführtes Bedienungsgestänge (5) betätigbar ist.
Patent DE-202010003106-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung in Anwendung mit einem flexiblen Saugrohr für einen Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2010-02-25
Abstract: Reinigungsvorrichtung in Anwendung mit einem flexiblen Saugrohr (Staubsauger) für schwer zugänglich, umständlich zu reinigende und normale Bereiche zum Absaugen von Staub, Staubflocken und Spinnenweben dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung aus mehreren Saugröhrchen (1) besteht, die zu einem Bündel zusammengefasst in einem Rohrstück (2), welches dem Bündeldurchmesser entspricht münden, und das ein Rohrstück (3) die Saugröhrchen umschließt und eine Verbindungsstück (4) für den Anschluss an einem flexiblen Saugrohr besitzt.
Patent DE-202010003202-U1 (DE)
Title: Montageplatte für elektrische Geräte
IPC: H02B1/052
Filed: 2010-03-05
Abstract: Montageplatte für elektrische Geräte, insbesondere Überspannungsschutzgeräte in Schaltanlagen, wobei die elektrischen Geräte ein Basisteil aufweisen, welches zur Hutschienenmontage ausgebildet und am Basisteil mindestens eine elektrische Anschlussklemme vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Montageplatte eine Auskragung zum Aufnehmen eines Hutschienenmontageabschnitts des Basisteils ausgebildet ist, wobei die Montageplatte eine Abwinklung umfasst, von der sich mindestens eine starre Anschlusszunge oder Anschlusslasche in Richtung der mindestens einen Anschlussklemme des Basisteils erstreckt und weiterhin die Abwinklung Mittel zum Befestigen auf einer Erd- oder Masseschiene bzw. Null- oder Schutzleiterschiene der Schaltanlage aufweist, so dass das elektrische Gerät von der Auskragung einerseits und der in der jeweiligen Anschlussklemme fixierten Anschlusszunge andererseis mechanisch befestigt und erd- oder masseseitig angeschlossen ist.
Patent DE-202010004710-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Fluidzustandsänderung
IPC: F01M11/12
Filed: 2010-04-09
Abstract: Messvorrichtung (4, 8) für Fluide, insbesondere für Betriebs- und/oder Schmiermittel in einem Antrieb (2) oder einem Gerät, gekennzeichnet durch ein Füllstandssensor oder Füllstandsschalter (1) in einem Behälter (8) bzw. mit einer und/oder mehreren waagrechten und/oder senkrechten Wandungen (4) versehen ist.
Patent DE-202010004882-U1 (DE)
Title: Umwandlungssystem zur Umwandlung von Abwärme in Wellenleistung
IPC: F01K7/16
Filed: 2010-04-13
Abstract: Umwandlungssystem (30) zur Umwandlung von Abwärme von einer Abwärmequelle (7) in Wellenleistung, wobei das Umwandlungssystem (30) ein System (16) mit geschlossenem organischem Rankine-Kreisprozess ORC aufweist, welches aufweist:  – einen Verdampfer (1), der durch die Abwärme erwärmt wird, um ein ORC-Arbeitsmedium zu verdampfen,  – eine Turbine (2), die von dem verdampften ORC-Arbeitsmedium angetrieben wird, und an eine Welle (3) angeschlossen ist,  – einen Kondensator (5), der in Fluidverbindung zwischen die Turbine (2) und den Verdampfer (1) geschaltet ist,  – eine Pumpe (6), die zwischen dem Kondensator (5) und dem Verdampfer (1) angeordnet ist,  – ein Untergeschoßmodul (31) mit der Turbine (2) und der Pumpe (6); und  – ein Obergeschoßmodul (32) mit dem Kondensator (5), wobei das Obergeschoßmodul (32) oberhalb des Untergeschoßmoduls (31) angeordnet ist.
Patent DE-202010007121-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter und dafür geeigneter Rohling
IPC: B65D5/54
Filed: 2010-05-21
Abstract: Verpackungsbehälter (1) mit einem eine Bodenwand (4), eine Frontwand (5), eine Rückwand (6) und Seitenwände (7, 8) aufweisenden Bodenteil (2) und mit einem eine Oberwand (9), eine Frontwand (10), eine Rückwand (11) und Seitenwände (12, 13) aufweisenden Deckelteil (3), wobei die Rückwände (6, 11) mit Hilfe einer zwischen ihnen liegenden Drehgelenklinie (20) verschwenkbar verbunden sind, und mit Verriegelungseinrichtungen (14, 33, 34, 35, 36) von Bodenteil (2) und Deckelteil (3) zum wieder lösbaren Verschließen des Behälters, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Aufreißlinie (62; 63) zum Teilen des Behälters senkrecht zu der Drehgelenklinie (20) in den Frontwänden (5, 10), den Rückwänden (6, 11) und Boden- und Frontwänden (4, 10) des Bodenteils (2) sowie des Deckelteils (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202010007352-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteilgehäuse
IPC: E05B65/12
Filed: 2010-05-28
Abstract: Kraftfahrzeugbauteilgehäuse (2), insbesondere Schlossgehäuse (2), zur Anbringung an einer Halterung (1) eines Kraftfahrzeuges, beispielsweise am Türinnenblech (1) einer Kraftfahrzeugtür, mit wenigstens einem Gehäusekörper (3, 4, 5), und mit zumindest einem Befestigungselement (6, 7) zur Kopplung des Geäusekörpers (3, 4, 5) mit der Halterung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (7) als am Gehäusekörper (3, 4, 5) anliegende Ausformung (7) der Halterung (1) und/oder an der Halterung (1) anliegende Ausformung des Gehäusekörpers (3, 4, 5) ausgebildet ist.
Patent DE-202010012145-U1 (DE)
Title: Leistungsstarke LED-Leuchte mit Kühleinrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Leistungsstarke LED-Leuchte, insbesondere zur Verwendung als Straßenleuchte oder dergleichen, mit einem Beleuchtungsmodul (2), der eine Grundplatte (5) und eine darauf angeordnete, nach oben abstrahlende LED-Anordnung (3) aufweist, und mit einem mit Abstand unterhalb der Grundplatte (5) des Beleuchtungsmoduls (2) angeordneten Wärmesumpf (7), und mit einer zwischen der Grundplatte (5) des Beleuchtungsmoduls (2) und dem Wärmesumpf (7) verlaufenden Kühleinrichtung (4) in Gestalt einer Anordnung aus einer Anzahl von Wärmeableitrohren (6), die eine innere Kapillarstruktur aufweisen und mit einem Wärmeleitmedium gefüllt sind.
Patent DE-202010012814-U1 (DE)
Title: Gastronormbehälter
IPC: A47J27/14
Filed: 2010-09-18
Abstract: Gastronormbehälter, mit einem Behälterboden sowie eine diesen umgebene Behälterwand, welche in einen umlaufenden Kragen mündet, dessen Außenkontur im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) aus Metallguss hergestellt ist und eine plan gedrehte Bodenfläche (6) aufweist.
Patent DE-202010014208-U1 (DE)
Title: Montagemöbel
IPC: A47B3/06
Filed: 2010-10-12
Abstract: Montagemöbel zum mehrfachen Montieren und Demontieren, dadurch gekennzeichnet, daß das Möbel komplett in seine Einzelteile zu zerlegen ist.
Patent DE-202010018535-U1 (DE)
Title: Pumpe für ein flüssiges Pflegemittel zur Verwendung in einem Dosierspendergehäuse
IPC: A45D34/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Dosierpumpe (1) für ein flüssiges Pflegemittel, z. B. Flüssigseife, alkoholische Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten und Cremes zur Aufnahme durch eine hier nicht näher dargestellte Spendereinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierpumpe ein Verbindungselement hat, das durch seine Formung nur in eine entsprechend passende Negativform in der Spendeeinrichtung passt.
Patent DE-202011001912-U1 (DE)
Title: Indachmontagesystem für gerahmte Solarmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-01-14
Abstract: Indachmontagesystem enthaltend:  – Tragschiene  – Abdeckprofil  – Entwässerungsprofil  – oberer Eindeckrahmen  – seitliche Abschlussblenden
Patent DE-202011004322-U1 (DE)
Title: WC-Einmalvorlage
IPC: A47K17/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Die WC Einmalvorlage für Standard- und Hänge WC die auf einen ebenen Fußboden aufgelegt und mit einem Haushaltsclip befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die WC Einmalvorlage (1) in ausgefertigter Form rechteckig und mit einer an einer der langen Seiten angebrachten halbkreisförmigen Aussparung versehen ist. Diese Aussparung wird vermittelt angebracht.
Patent DE-202011107000-U1 (DE)
Title: Dichtband
IPC: C08J9/42
Filed: 2011-10-21
Abstract: Dichtband aus einem weichen Polyurethan-Schaumstoff, welches eine Luftdurchlässigkeit von höchstens 150 l/m2s aufweist und welches zur verzögerten Rückstellung zumindest im wesentlichen homogen über dessen gesamten Querschnitt und Länge imprägniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Imprägniermittel zur verzögerten Rückstellung eine Acrylatdispersion mit in homogener Phase dispergierten Acrylatpolymerteilchen ist.
Patent DE-202011108861-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/22
Filed: 2011-12-12
Abstract: Palette zur Lagerung von stapelfähigen Transportgebinden, vorzugsweise Rundballen, insbesondere in einem Schiff, wobei zumindest ein Transportgebinde stirnseitig auf einer Trägerplatte der Palette aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Trägerplatte (3) ein Kragen (7) mit einem zumindest weitgehend oder vollständig ringsum verlaufenden Freiraum (4) zum Eingriff von Hebe- und/oder Greiferzangen (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202011109232-U1 (DE)
Title: Baßmechanik für ein Handzuginstrument
IPC: G10D11/02
Filed: 2011-12-19
Abstract: Bassmechanik für ein Handzuginstrument mit parallelen, drehbar gelagerten Wellen, an denen radial wegragende Wellenstifte starr befestigt sind, und mit quer zu den Wellen angeordneten Schiebern mit seitlichen Mitnehmerstiften, die in Eingriff mit den Wellenstiften stehen, um Schieber- und Wellenbewegungen miteinander zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenstifte (2) mit aufgeschobenen Dämpfungshülsen (9) versehen sind, die ein Nachschwingen der Wellenstifte (2) bei Freigabe der Kraftübertragung zwischen ihnen und den Mitnehmerstiften (3) dämpfen.
Patent DE-202012001884-U1 (DE)
Title: Wandregal mit einem Regalträger und mindestens zwei Ablageflächen
IPC: A47B57/04
Filed: 2012-02-27
Abstract: Wandregal mit nur einem Regalträger und mindestens zwei einseitig gehaltenen Ablageflächen, deren Winkel relativ zu dem Regalträger verstellbar ist, so dass die Ablagefläche bei unterschiedlich orientiertem Träger dennoch horizontal eingestellt werden kann.