baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021131257-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Dämmstoff in eine Dämmstoffkammer
Inventor: MATTHIES GUNDULA
IPC: E04F21/08
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Einbringen von Dämmstoff in ein Konstruktionselement mittels eines Aufsatzelements, das eine zu befüllende Dämmstoffkammer des Konstruktionselements deckelförmig verschließt. Hierzu hat das Aufsatzelement einen Tragrahmen mit vier zueinander parallelen, als Hohlprofil ausgeführten Trägern (9), die in einem hier regelmäßigen Rastermaß durch Querstreben (10) verbunden sind und die jeweils eine Abluftleitung (11) für die bei der Zuführung des Dämmstoffs mitgeführte Luft einschließen. Die durch die Träger (9) und Querstreben (10) begrenzten rechteckigen Felder können wahlweise durch gasdurchlässige Elemente (12) oder gasundurchlässige Abdeckelemente (13) verschlossen werden, sodass sich das Aufsatzelement in einfacher Weise an unterschiedliche Konstruktionselemente anpassen lässt.
Patent DE-102021131677-A1 (DE)
Title: System aus Flurförderzeug und Untergrund
Inventor: BISTRY HANNES
IPC: B66F9/24
Filed: 2021-12-01
Abstract: System bestehend aus mindestens einem Flurförderzeug und einem Untergrund, der vorgesehen ist, um von dem mindestens einem Flurförderzeug befahren zu werden, wobei• das mindestens eine Flurförderzeug mit einem oder mehreren Beschleunigungssensoren ausgestattet ist und• der Untergrund an mindestens einem Ort mindestens eine Unebenheit aufweist, die mit dem Flurförderzeug überfahren werden kann,• wobei der mindestens eine Beschleunigungssensor das Überfahren der mindestens eine Unebenheit erfasst und dieses als eine Ortsinformation für das Flurförderzeug auf dem Untergrund auswertet.
Patent DE-102021132720-A1 (DE)
Title: BLDC-Motor
Inventor: HEISSENBERG STEFAN
IPC: H02K1/14
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen dreiphasigen BLDC-Motor umfassend eine Rotorbaugruppe (2) mit einer in eine Axialrichtung (5) längserstreckten Motorwelle (3) und mit einem an der Motorwelle (3) montierten Permanentmagnetrotor (4) mit einem mehr als zweipoligen Permanentmagneten und umfassend eine Statorbaugruppe (1) mit einem Blechstator, mit einer Mehrzahl von Spulenkörpern (12) und mit einer Mehrzahl von Wicklungen (13), die die Spulenkörper (12) umgreifen, wobei der Blechstator segmentiert ausgebildet ist und die Statorbaugruppe (1) eine Mehrzahl von Statorsegmenten (11) vorsieht, welche in eine Umfangsrichtung (7) aneinander angesetzt sind und welche jeweils einen Teil eines Statorjochs und einen Statorzahn (14) mit einem Polschuh (15) bereitstellen, wobei jeder Statorzahn (14) einen der Spulenkörper (12) mit einer Wicklung (13) trägt und wobei jedes Statorsegment (11) in die Axialrichtung (5) gestapelte Statorbleche vorsieht.
Patent DE-102021205438-A1 (DE)
Title: Bestückungseinrichtung für Funktionselemente im Bereich eines Textilwerkzeugs, Maschine und Verfahren zum Betreiben einer Bestückungseinrichtung
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: D05B3/22
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bestückungseinrichtung (1) zum Bereitstellen von, insbesondere paillettenartigen, Funktionselementen (10) an ein Textilwerkzeug, insbesondere eine Nähmaschine oder eine Stickmaschine (90), an einer Übergabeposition(40), wobei die Bestückungseinrichtung (1) eine Entpackungseinrichtung (5) aufweist, die eingerichtet ist, jeweils wenigstens ein auf einem eine Mehrzahl an Funktionselementen (10) aufweisenden, gurtartigen Verpackungselement (30) angeordnetes Funktionselement (10) vor Erreichen der Übergabeposition (40) aus einem verpackten Zustand (11) in einen entpackten Zustand (12) zu überführen.
Patent DE-102021209765-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Gummierungsmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: EICHHORST CHRISTOPH
IPC: B60C1/00
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Gummierungsmischung für metallische Festigkeitsträger, die- 0,25 bis 5 phr (Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile der gesamten Kautschuke in der Mischung) zumindest eines Novolak-Harzes, welches Alkylurethaneinheiten aufweist und durch Reaktion von einer Phenolverbindung, einem Aldehyd und einem Carbamat-Harz hergestellt ist, wobei das Carbamat-Harz durch Reaktion von Alkylurethan mit einem Aldehyd hergestellt ist, und- 0,5 bis 3 phr zumindest eines Sulfenimidbeschleunigers enthält.Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugluftreifen, der zumindest eine solche mit Schwefel vernetzte Gummierungsmischung aufweist.
Patent DE-102021211820-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung und Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2021-10-20
Abstract: Hybrid-Getriebeanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (30), mit einer ersten Welle (12), die mit einem Verbrennungsmotor (VM) verbunden oder verbindbar ist, mit einer ersten Elektromaschine (EM1); mit einer zweiten Welle (14), die mit der ersten Elektromaschine (EM1) verbunden ist, mit einem ersten Planetenradsatz (PS1), der ein erstes Glied (S1; H1'), ein zweites Glied (H1; S1') und ein drittes Glied (P1; P1') aufweist, wobei das erste Glied (S1; H1') mit der zweiten Welle (14) verbunden ist, wobei das zweite Glied (H1; S1') mittels eines Schaltelementes (A) mit der ersten Welle (12) verbindbar ist, und wobei das dritte Glied (P1; P1') mit einem Abtrieb (Ab) verbunden ist, mit einem ersten Stirnradsatz (ST1), einem zweiten Stirnradsatz (ST2) und einem dritten Stirnradsatz (ST3), mit einer dritten Welle (16), die mit dem zweiten Glied (H1; S1') verbunden ist, und mit einer vierten Welle (20), die achsparallel versetzt zu der ersten Welle (12) angeordnet und die über den dritten Stirnradsatz (ST3) mit der ersten Welle (12) verbunden ist, wobei die zweite Welle (14) über den ersten Stirnradsatz (ST1) mit der vierten Welle (20) verbindbar ist, wobei die erste Welle (12) über ein Schaltelement (C) mit der zweiten Welle (14) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (16) über den zweiten Stirnradsatz (ST2) mit der vierten Welle (20) verbindbar ist, und wobei ein Schaltelement (D) dazu eingerichtet ist, den ersten Planetenradsatz (PS1) zu verblocken.
Patent DE-102021211956-A1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungsapparat und wärmerückgewinnungssystem
Inventor: YOSHIHARA MAKOTO
IPC: F28F9/00
Filed: 2021-10-22
Abstract: Eine Wärmerückgewinnungsvorrichtung 100 umfassend: eine Wabenstruktur 10 mit einer äußeren Umfangswand 15, die mindestens eine ebene äußere Umfangsfläche aufweist, und mit Trennwänden 14, die an einer Innenseite der äußeren Umfangswand 15 angeordnet sind, wobei die Trennwände 14 eine Vielzahl von Zellen 13 bilden, die sich jeweils von einer ersten Endfläche 11 zu einer zweiten Endfläche 12 erstrecken, um einen Strömungsweg für ein erstes Fluid zu bilden; ein thermoelektrisches Umwandlungselement 20, das derart angeordnet ist, dass es der ebenen äußeren Umfangsfläche der äußeren Umfangswand 15 gegenüberliegt; ein zylindrisches Element 30, das die Wabenstruktur 10, in der das thermoelektrische Umwandlungselement 20 angeordnet ist, in Umfangsrichtung abdeckt; ein Gehäuse 40, das in einem Abstand angeordnet ist, um einen Strömungsweg für ein zweites Fluid zu bilden, wobei das Gehäuse 40 an einer radialen Außenseite des zylindrischen Elements 30 angeordnet ist; und ein Druckelement 50, das derart gestaltet ist, dass es das zylindrische Element 30 gegen das thermoelektrische Umwandlungselement 20 drückt. Das zylindrische Element 30 hat einen oder mehrere geschlitzte Abschnitte 31.
Patent DE-102021214864-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ERBELE SIMON
IPC: B25B21/02
Filed: 2021-12-22
Abstract: Es wird eine Handwerkzeugmaschine (100) mit einem Gehäuse (110), mit einem Antriebsmotor (114), mit einer Zwischenwelle (120), wobei die Zwischenwelle (120) durch den Antriebsmotor (114) antreibbar ist, mit einem Schlagwerk (122), das einen Schläger (300) und zumindest eine drehfest mit dem Schläger (300) verbundene Schlagwerkfeder (320) aufweist, wobei das Schlagwerk (320) zumindest teilweise durch die Zwischenwelle (120) antreibbar ist, und mit einer Werkzeugaufnahme (150) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs (140), wobei die Werkzeugaufnahme (150) mittels des Schlagwerks (122), insbesondere des Schlägers (300), und/oder der Zwischenwelle (120) antreibbar ist, offenbart.Es wird vorgeschlagen, dass die Zwischenwelle (120) zumindest ein Lager (200) aufweist, wobei die Schlagwerkfeder (320) drehbar an dem Lager (200) anliegt.
Patent DE-102022101975-A1 (DE)
Title: Verschachtelte codierung mit variabler breite für grafikverarbeitung
Inventor: JUNKINS STEPHEN
IPC: G06T1/20
Filed: 2022-01-28
Abstract: Es wird eine verschachtelte Codierung mit variabler Breite zur Grafikverarbeitung beschrieben. Ein Beispiel für eine Einrichtung beinhaltet einen oder mehrere Prozessoren einschließlich eines Grafikprozessors; und einen Speicher zum Speichern von Daten einschließlich Daten zur Grafikverarbeitung, wobei der Grafikprozessor eine Codierpipeline zum Bereitstellen einer verschachtelten Codierung mit variabler Breite und eine Decodierpipeline zum Decodieren der verschachtelten Codierung mit variabler Breite beinhaltet, und wobei die Codierpipeline ausgelegt ist zum: Empfangen einer Vielzahl von Bitströmen von Arbeitsgruppen; Durchführen einer parallelen Entropiecodierung an den Bitströmen, um eine Vielzahl von codierten Bitströmen für jede der Arbeitsgruppen zu generieren; Durchführen einer variablen Verschachtelung der Bitströme für jede Arbeitsgruppe zumindest teilweise basierend auf Datenanforderungen zum Decodieren, die von der Decodierpipeline empfangen werden; und Komprimieren von Ausgaben für jede der Arbeitsgruppen in einen zusammenhängenden Strom verschachtelter Daten.
Patent DE-102022107245-A1 (DE)
Title: Strömungswegelement und elektrische rotierende maschine
Inventor: WONGVITAVAS SIRAWIT
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-03-28
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Strömungswegelement mit einem Strömungsweg, durch dessen Inneres ein Fluid fließt, wobei der Strömungsweg mit einem ersten Strömungswegteil, der eine Bohrungsform mit einem Boden annimmt, die sich in einer ersten Richtung erstreckt, und einem zweiten Strömungswegteil versehen ist, der von dem ersten Strömungswegteil abzweigt und sich in einer zweiten Richtung erstreckt, die die erste Richtung schneidet. Der erste Strömungswegteil weist einen Boden auf, der das in der ersten Richtung einseitige Ende des ersten Strömungswegteils abdichtet. Der Boden weist einen konvexen Teil auf, der zur anderen Seite der ersten Richtung hin vorsteht.
Patent DE-102022108803-A1 (DE)
Title: Sicherheitsabschaltschaltung für leistungswandler
Inventor: IONESCU VLAD ALEXANDRU MIRCEA
IPC: H02M3/158
Filed: 2022-04-11
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt eine Schutzschaltung, die dazu ausgebildet ist, einen Leistungswandler zu schützen. Die Schutzschaltung kann dazu ausgebildet sein, festzustellen, wenn der Leistungswandler in einem Tristate-Modus arbeitet, und auf das Feststellen hin, dass der Leistungswandler im Tristate-Modus arbeitet, eine Versorgung des Leistungswandlers basierend auf einem Vergleich einer Schaltknotenspannung an einem Schaltknoten des Leistungswandlers mit einer Rückkopplungsknotenspannung an einem Ausgangsknoten des Leistungswandlers zu deaktivieren.
Patent DE-102022109343-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Testen eines nicht rückführbaren Systems
Inventor: MADSON RYAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: System und Verfahren zum Testen von nicht rückführbaren Systemen. In einer Ausführungsform schließt das System und das Verfahren mehrere Stellantriebe ein, die asynchron angetrieben werden, um interne Kräfte zu bewirken, die externe Lasten auf dem System nachahmen. Die Stellantriebe können überwacht werden, um zu bestimmen, ob die nicht rückführbaren Systeme wie erwartet ausgeführt werden, wenn Lasten auf die Stellantriebe angelegt werden.
Patent DE-102022110743-A1 (DE)
Title: Türbaugruppe für ein kraftfahrzeug
Inventor: LINDEN HOWARD PAUL TSVI
IPC: B60J5/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Diese Offenbarung betrifft eine Türbaugruppe für ein Kraftfahrzeug. Eine beispielhafte Türbaugruppe beinhaltet eine Tür, die frei von bewegbaren Türaul engriffen ist. Ferner ist die Tür in Bezug auf eine Öffnung in einer Karosserie des Kraftfahrzeugs montiert, sodass die Tür zwischen einer vollständig geschlossenen Position, einer vollständig offenen Position und einer teilweise offenen Position zwischen der vollständig geschlossenen und vollständig offenen Position bewegbar ist. Die Baugruppe beinhaltet ferner eine Schalterbaugruppe, die einen mechanischen Schalter beinhaltet, der dazu konfiguriert ist, ein Signal zu generieren, wenn er gedrückt wird, und eine Türpräsentatorbaugruppe, die dazu konfiguriert ist, die Tür als Reaktion auf das Signal von dem mechanischen Schalter von der vollständig geschlossenen Position in die teilweise offene Position zu bewegen.
Patent DE-102022117261-A1 (DE)
Title: Traktionsbatteriebaugruppe mit batteriearray, das für eine unterschiedliche anzahl von parallel zueinander geschalteten batteriezellen rekonfigurierbar ist
Inventor: KOTAK NIHAR
IPC: H01M50/552
Filed: 2022-07-11
Abstract: Eine Traktionsbatteriebaugruppe beinhaltet Batteriezellen eines Batteriearrays und Schalter des Batteriearrays. Die Schalter sind zwischen einer ersten Konfiguration und einer zweiten Konfiguration umschaltbar. Wenn sich die Schalter in der ersten Konfiguration befinden, sind die Batteriezellen des Arrays in eine erste Anzahl von Gruppen von parallel zueinander geschalteten Batteriezellen unterteilt. Wenn sich die Schalter in der zweiten Konfiguration befinden, sind die Batteriezellen des Arrays in eine andere, zweite Anzahl von Gruppen von parallel zueinander geschalteten Batteriezellen unterteilt.
Patent DE-102022119063-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Darstellung des Fahrzeugumfelds auf einer Datenbrille
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: G08G1/0962
Filed: 2022-07-29
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Darstellung des Fahrzeugumfelds auf einer Datenbrille, wobei die Datenbrille dazu eingerichtet ist, dreidimensionale Darstellungen kontaktanalog anzuzeigen, wobei das Fahrzeug Sensoren zur dreidimensionalen Tiefenerfassung des Umfeldes umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Dreidimensionales Erfassen von zumindest Teilen des Umfeldes mithilfe der Tiefensensoren des Fahrzeugs; Kontaktanaloges und dreidimensionales Darstellen der erfassten Teile des Umfeldes auf der Datenbrille.
Patent DE-102022119340-A1 (DE)
Title: Auslösen einer auffrischung für einen nichtflüchtigen speicher
Inventor: BUEB CHRISTOPHER JOSEPH
IPC: G11C29/08
Filed: 2022-08-02
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Auslösen einer Auffrischung für einen nichtflüchtigen Speicher beschrieben. Ein Hostsystem kann mit einem Speichersystem kommunizieren, wobei das Hostsystem und das Speichersystem in einem Fahrzeug (z. B. einem Kraftfahrzeugsystem) beinhaltet sein können. Das Hostsystem kann eine Angabe empfangen, dass das Fahrzeug abgeschaltet wird, und kann als Reaktion auf die Angabe in einen ausgeschalteten Zustand eintreten. Das Hostsystem kann einen Auslöser (z. B. unter Verwendung einer Zeit- oder Temperatureingabe) zum Zurückschalten in einen eingeschalteten Zustand erkennen, während das Fahrzeug abgeschaltet ist, wobei der Auslöser einem Durchführen einer Auffrischungsoperation an dem Speichersystem zugeordnet ist. Das Hostsystem kann in den eingeschalteten Zustand eintreten und einen Einschaltbefehl an das Speichersystem übertragen. Das Speichersystem kann die Auffrischungsoperation an einer oder mehreren Speicherzellen durchführen, während das Fahrzeug in dem abgeschalteten Zustand verbleibt.
Patent DE-102022122390-A1 (DE)
Title: Ausgleich der streuerverteilung durch manipulation des materialstroms
Inventor: FAULKNER CHRISTOPHER J
IPC: A01D41/12
Filed: 2022-09-05
Abstract: Ein Rückstandsverteilungssystem enthält einen Strömungskanal, in dem eine erste seitliche Seite und eine zweite seitliche Seite angeordnet sind. Eine Streuvorrichtung ist nahe einem stromabwärts gelegenen Ende des Strömungskanals positioniert und verstreut den Strom der Ernterückstände. Ein Rückstandsverteiler ist innerhalb des Strömungskanals und stromaufwärts der Streuvorrichtung positioniert, um den Ernterückstand zu der ersten seitlichen Seite oder der zweiten seitlichen Seite des Strömungskanals zu lenken, um eine Masse der Ernterückstände auf dieser Seite der Streuvorrichtung zu erhöhen, wodurch die Abflussdichte der Ernterückstände auf dieser Seite der Streuvorrichtung erhöht wird, um die Auswirkungen eines Seitenwinds oder einer Steigung der hangaufwärts gelegenen Seite auf das Verstreuen der Ernterückstände zu überwinden.
Patent DE-102022125931-A1 (DE)
Title: Formgebungsverfahren für gestanzte antennen
Inventor: CARPER DUANE S
IPC: H01Q1/22
Filed: 2022-10-07
Abstract: Offenbart werden ein Fahrzeug, eine Antennenanordnung des Fahrzeugs und ein Verfahren zum Zusammenbau der Antenne. Das Fahrzeug umfasst ein Gehäuse, in dem ein Durchgang ausgebildet ist. In dem Gehäuse befindet sich eine Platine. Ein Antennenelement ist mit der Platine verbunden und verläuft durch den Durchgang. Ein Stecker füllt ein ringförmiges Volumen des Durchgangs zwischen dem Antennenelement und dem Gehäuse aus.
Patent DE-102022201694-A1 (DE)
Title: Projektionssystem zum lenken und überwachen von aktivität in grossmassstäblichen einrichtungen
Inventor: RUEB KURT D
IPC: G01C15/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Eine erste Projektionsvorrichtung enthält einen ersten Laserprojektor und ein erstes Messsystem. Eine zweite Projektionsvorrichtung enthält einen zweiten Laserprojektor und ein zweites Messsystem. Die erste Projektionsvorrichtung und die zweite Projektionsvorrichtung sind mit einer Steuerung miteinander verbunden. Die Steuerung ist mit computergestützten Designdaten programmiert, die einen großmaßstäblichen Arbeitsbereich repräsentieren, und koordiniert elektronische Interaktion zwischen der ersten Projektionsvorrichtung und der zweiten Projektionsvorrichtung. Die erste Projektionsvorrichtung projiziert ein erstes Zeichen, das durch das zweite Messsystem detektierbar ist, und die zweite Projektionsvorrichtung projiziert ein zweites Zeichen, das durch das erste Messsystem detektierbar ist. Die Steuerung ist angepasst zum Bestimmen eines relativen Ortes innerhalb eines dreidimensionalen Koordinatensystems der ersten Projektionsvorrichtung zu der zweiten Projektionsvorrichtung aus dem ersten Zeichen, das durch das zweite Messsystem detektiert wird, und dem zweiten Zeichen, das durch das erste Messsystem detektiert wird.
Patent DE-102022202035-A1 (DE)
Title: Artikel, insbesondere ein Luftfederbalg, ein Metall-Gummi-Element oder ein Schwingungsdämpfer
Inventor: LEETHAUS THORSTEN
IPC: C08K3/105
Filed: 2022-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Artikel mit einem ein- oder mehrschichtigen Grundkörper mit elastischen Eigenschaften, insbesondere einen Luftfederbalg, ein Metall-Gummi-Element oder einen Schwingungsdämpfer.Der Grundkörper des Artikels besteht oder enthält zur Verbesserung der brandhemmenden Eigenschaften wenigstens eine Schicht D, die aus einer Kautschukmischung aufgebaut ist, die wenigstens eine Kautschukkomponente und eine Kombination aus Hydromagnesit (Mg5(CO3)4(OH)2•4H2O) und Huntit (Mg3Ca(CO3)4) als Flammschutzmittel enthält.
Patent DE-102022207347-A1 (DE)
Title: Schiebetür-befestigungsverstärkungsstruktur und mit dieser ausgestattete fahrzeugkarosserie
Inventor: SONG WON KI
IPC: B60J5/06
Filed: 2022-07-19
Abstract: Eine Ausführungsform einer Schiebetür-Verstärkungsstruktur umfasst eine untere Schiebetürverstärkung, die eingerichtet ist, an einer Seite einer Fahrzeugkarosserie entlang einer Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie montiert zu werden, wobei die untere Schiebetürverstärkung eine darin montierte Führungsschiene umfasst, wobei die Führungsschiene eingerichtet ist, die Bewegung einer Schiebetür zu führen, und eine Mittelboden-Quereinheit, die eingerichtet ist, in einer Breitenrichtung der Fahrzeugkarosserie angebracht zu werden, wobei die untere Schiebetürverstärkung und die Mittelboden-Quereinheit verbunden sind.
Patent DE-102022208611-A1 (DE)
Title: Schiebetüreinrichtung für fahrzeuge
Inventor: LEE JAESEUNG
IPC: E05D15/06
Filed: 2022-08-19
Abstract: Eine Schiebetüreinrichtung für ein Fahrzeug, beinhaltend: eine Tür, die eine in einer Fahrzeugkarosserie ausgebildete Türöffnung öffnet oder verschließt; einen Türarm aufweisend einen ersten Endabschnitt, der mit der Innenseite der Tür verbunden ist und sich in Richtung eines Seitenschwellers der Fahrzeugkarosserie erstreckt; eine Laufschiene, die so angeordnet ist, dass sie der Tür zugewandt ist und entlang des Seitenschwellers bewegt werden kann; einen Karosseriearm aufweisend einen ersten Endabschnitt, der mit einer Seite der Laufschiene verbunden ist, wobei der Karosseriearm parallel zu dem Türarm angeordnet ist, um sich in Richtung der Innenseite der Tür zu erstrecken; und eine Rollenvorrichtung aufweisend einen Kantenabschnitt, der jeweils mit dem Türarm und dem Karosseriearm gekoppelt ist, so dass sich der Türarm und der Karosseriearm mit Respekt zur Drehung der Rollenvorrichtung relativ zueinander bewegen.
Patent DE-102022210486-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzrahmen
Inventor: SON DONG HYEON
IPC: B60N2/68
Filed: 2022-10-04
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitzrahmen vorgeschlagen. Der Fahrzeugsitzrahmen umfasst: einen Grundrahmen, der an einem Fahrzeugsitz angeordnet ist und einen Anordnungsraum darin aufweist; einen Sperrstifthebel, der an einem Mittelabschnitt des Anordnungsraums ausgebildet ist; ein Innenzahnrad, das eingerichtet ist, sich bei einer Betätigung des Sperrstifthebels entlang einer Innenfläche des Anordnungsraums zu drehen; eine Getriebeplatte, die an einem unteren Ende des Grundrahmens angeordnet ist, und ein Außenzahnrad, das entlang einer Außenumfangsfläche von dieser ausgebildet ist, wobei, wenn der Sperrstifthebel betätigt wird, das Außenzahnrad derart mit dem Innenzahnrad des Grundrahmens in Eingriff kommt, dass sich das Innenzahnrad dreht.
Patent DE-102023001336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schaltungseinheit und Schaltungseinheit
Inventor: BÖCKLE JÜRGEN
IPC: G08B21/00
Filed: 2023-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Schaltungseinheit, umfassend eine elektronische Schaltung (10) mit mehreren Bauteilen (12), mindestens einen Temperatursensor (20) zur sicheren Erfassung einer Temperatur mindestens eines Bauteils (12) und eine Auswerteeinheit (30) zur sicheren Auswertung der von dem mindestens einen Temperatursensor (20) erfassten Temperatur, wobei von dem mindestens einen Temperatursensor (20) Messwerte einer Temperatur mindestens eines Bauteils (12) der elektronischen Schaltung (10) aufgenommen werden; die aufgenommenen Messwerte zu der Auswerteeinheit (30) sicher übertragen werden; die zu der Auswerteeinheit (30) übertragenen Messwerte ausgewertet werden, indem geprüft wird, ob während einer Zeitdauer aufgenommene Messwerte mindestens ein Kriterium erfüllen; und eine Warnmeldung ausgegeben wird, wenn das mindestens eine Kriterium erfüllt ist. Die Erfindung betrifft eine Schaltungseinheit, welche mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betreibbar ist.
Patent DE-102023002711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung eines Risikos eines Auftretens einer Stressreaktion eines Fahrzeugnutzers
Inventor: BOTSCHEN TERESA
IPC: B60R16/037
Filed: 2023-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung eines Risikos eines Auftretens einer Stressreaktion eines Fahrzeugnutzers (2) in einem Fahrzeug (1), wobei anhand erfasster Bildsignale zumindest einer Innenraumkamera (3) Objekte in einem Innenraum des Fahrzeuges (1) detektiert und klassifiziert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein detektiertes Objekt in Bezug auf eine allgemeine Angstrelevanz und ein Angstpotential klassifiziert wird,- anhand der erfassten Bilddaten Emotionen des Fahrzeugnutzers (2) in Bezug auf das Objekt ermittelt werden und- fahrzeugseitig eine auf das detektierte Objekt und durch dieses ausgelöste Emotionen gerichtete fahrzeugnutzerspezifische Bewältigungsstrategie ermittelt und dem Fahrzeugnutzer (2) zur Anwendung in dem Fahrzeug (1) vorgeschlagen wird.