baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009074-B4 (DE)
Title: Drehzahlregler einer Brennkraftmaschine
Inventor: LAMPE JÜRGEN
IPC: F02D31/00
Filed: 2017-09-28
Granted: 2020-11-19
Abstract: Drehzahlregler für insbesondere eine stationäre Brennkraftmaschine mit einer einstellbaren Angleichvorrichtung, der drehzahlabhängig angetriebene Fliehgewichte (21) aufweist, welche eine Muffe axial verschieben, die einen auf einer Achse gelagerten Regelhebel (19) verschiebt, welcher auf der Regelstange (13) einer Einspritzpumpe gegen die Kraft wenigstens einer Feder wirkt und mit einem unter Federkraft stehenden Spannhebel, der auf einer Achse gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Regelhebel (19) mit dem Spannhebel und mit einer Angleichfederkapsel (17) in Wirkverbindung steht und wobei die Angleichfederkapsel (17) mit einem variablen Korrektor (18) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102017011880-B4 (DE)
Title: Teleskopförderer
Inventor: SACHS ALEXANDER
IPC: B65G15/26
Filed: 2017-12-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Teleskopförderer (1) mit zumindest zwei Förderbändern (10), die übereinander angeordnet und in Längsrichtung in Bezug zueinander relativ bewegbar sind, wobei jedes Förderband (10)- einen Rahmen (11),- ein Umlaufband (12),- eine erste endständige Umlenkrolle (13) an einem ersten Ende (A) und eine- zweite endständige Umlenkrolle (14) an einem zweiten Ende (B) des Förderbands (10) aufweist, wobei das zweiten Ende (B) ein Übergabeende des Förderbands (10) ist, und wobei jeweils zwischen zwei übereinander liegenden und benachbarten Förderbändern (10) eine Überbrückungsvorrichtung (2',2) vorgesehen ist, die die an dem Übergabeende zu überwindende Höhendifferenz (H) zwischen den zwei übereinander angeordneten Förderbändern (10) zumindest teilweise überbrückt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Überbrückungsvorrichtung (2)- eine Rampe (3,3') mit einer Steigung (S) und- eine erste Umlenkrolle (4), die an dem höher liegenden Ende der Rampe (3,3') angeordnet ist,- eine erste Niederhaltevorrichtung (5) aufweist, die unterhalb der ersten Umlenkrolle (4) angeordnet ist, und- eine zweite Niederhaltevorrichtung (7) am Fuß der Rampe (3,3') aufweist, wobei das Umlaufband (12) des jeweils unteren Förderbands (10) von einer Förderebene (E1) unter der zweiten Niederhaltevorrichtung (7) über die Rampe (3,3') mit der Steigung (S) geführt und von dort über die erste Umlenkrolle (4) umgelenkt und unter der zweiten Niederhaltevorrichtung (5) zurück auf die Förderebene (E1) geführt wird,und wobei die Steigung (S) der Rampe (3,3') sich stufenlos tangential entlang dem über seine zweite endständige Umlenkrolle (14) geführten Umlaufbandes (12) des darüber liegenden Förderbandes (10) fortsetzt.
Patent DE-102017106926-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für die visuelle Kontrolle eines Flüssigkeitsfüllstands insbesondere in einem Getriebe
Inventor: HÄUSSLER PIERRE
IPC: G01F23/02
Filed: 2017-03-30
Granted: 2019-02-07
Abstract: Anzeigeeinrichtung (100), an der ein Flüssigkeitsstand visuell ablesbar ist, die Anzeigeeinrichtung (100) umfassend:
 a) einen Grundkörper (101), der mindestens eine erste Sitzfläche (102) bildet, die sich zumindest teilweise über einen Umfang des Grundkörpers (101) erstreckt,
 b) eine sich zumindest teilweise über den Umfang des Grundkörpers (101) erstreckende Vertiefung (104),
 c) einen zumindest abschnittsweise transparenten Abdeckring (105) oder ein zumindest abschnittsweise transparentes Abdeckringsegment, der oder das die erste Sitzfläche (102) abdeckt und die Vertiefung (104) mit seiner Innenfläche abdeckt oder begrenzt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 d) der von der Vertiefung (104) und dem Abdeckring (105) oder Abdeckringsegment eingefasste Raum zur Aufnahme der Flüssigkeit, deren Stand abgelesen werden soll, dient.
Patent DE-102017114980-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil mit dichtung
Inventor: HIMMEL JÖRG
IPC: F16J15/06
Filed: 2017-07-05
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrzeugbauteil (1), aufweisend- ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), die sich an jeweiligen Stirnflächen (4, 5) über einen Spalt (6) gegenüberliegen, und aufweisend- eine Dichtung (9) mit einem ersten Teilbereich (10) und einem zweiten Teilbereich (11), wobei- der erste Teilbereich (10) den Spalt (6) sowie zu dem Spalt (6) benachbarte Randflächen (12) der Gehäuseteile (2, 3) an einer Innenseite (21) überdeckt,- der zweite Teilbereich (11) ausgehend von dem ersten Teilbereich (10) in den Spalt (6) ragt und- der erste Teilbereich (10) eine Lamellenstruktur (13) aufweist, die auf den Randflächen (12) aufliegt, wobei die Lamellenstruktur (13) Lamellen (14, 15) aufweist, wobei die Lamellen (14, 15) der Lamellenstruktur (13) in Richtung des zweiten Teilbereichs (11) gekrümmt sind.
Patent DE-102017119968-B4 (DE)
Title: Anhänger und System zur Identifikation eines Anhängers und zur Unterstützung eines Ankupplungsprozesses an eine Zugmaschine
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2017-08-31
Granted: 2020-06-18
Abstract: Anhänger (60, 60a) mit einem Königszapfen (62) oder mit einer Zugdeichsel zum Ankuppeln einer Zugmaschine (64) auf einer Ankupplungsseite (72) des Anhängers (60, 60a), wobei der Anhänger (60, 60a) auf seiner Ankupplungsseite (72) ein detektierbares Muster zur Identifikation des Anhängers (60, 60a) und/oder zur Unterstützung des Ankupplungsprozesses aufweist, wobei ein vordefinierter Abstand (102) zwischen dem detektierbaren Muster der Ankupplungsseite (72) des Anhängers (60, 60a) und dem Königszapfen (62) oder der Zugdeichsel in dem Muster hinterlegt ist.
Patent DE-102017120609-B4 (DE)
Title: Streuvorrichtung für eine Teigbearbeitungsanlage
Inventor: WAGNER ALEX
IPC: A21C9/04
Filed: 2017-09-07
Granted: 2021-05-06
Abstract: Streuvorrichtung (01) für eine Teigbearbeitungsanlage, mit einer rotatorisch antreibbaren Streuwalze (03) und mit einem mit Streugut, insbesondere Mehl, befüllbaren Streugutgehäuse (02), wobei das Streugutgehäuse (02) zumindest eine Ausgabeöffnung (12) aufweist, an der das Streugut auf einen nach oben weisenden Oberflächenabschnitt der rotierenden Streuwalze (03) übertragen werden kann, und wobei das Streugut von einem nach unten weisenden Oberflächenabschnitt der rotierenden Streuwalze (03) auf einen darunter befindlichen Teig gestreut werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Streuvorrichtung (01) einen Vorratsbehälter (04) umfasst, in dem ein Streugutvorrat aufgenommen werden kann, wobei der Vorratsbehälter (04) zumindest eine Ausgabeöffnung (10) aufweist, an der das Streugut entnommen werden kann, und wobei der Vorratsbehälter (04) seitlich der Streuwalze (03) angeordnet ist, und wobei das Streugut mit einer Querfördereinrichtung (06) vom Vorratsbehälter (04) zum Streugutgehäuse (02) gefördert werden kann, und wobei im Streugutgehäuse (02) zusätzlich eine Rückfördereinrichtung (17) vorgesehen ist, mit der das Streugut aus dem Streugutgehäuse (02) zurück in den Vorratsbehälter gefördert werden kann..
Patent DE-102017121662-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erzeugung von asymmetrischem, blendfreiem Fernlicht
Inventor: NEUMANN RAINER DR
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-09-19
Granted: 2020-01-02
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von blendfreiem Fernlicht für ein Fahrzeug (1) mit Frontscheinwerfern (2), wobei die Frontscheinwerfer (2) mehrere von einer Regel- und Steuereinheit (10) für blendfreies Licht (ADB) ansteuerbare LEDs (9) aufweisen und dass eine Frontkamera (8) vorgesehen ist, wobei die Frontkamera (8) mit der Regel- und Steuereinheit (10) für blendfreies Licht verbunden ist und wobei die Frontkamera (8) Informationen über entgegenkommende und/oder vorausfahrende Fahrzeuge an die Regel- und Steuereinheit (10) für blendfreies Licht übertragbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontscheinwerfer (2) jeweils asymmetrisch mit einem Bereich für eine eigene Fahrspur (6) und einen Bereich für eine entgegenkommende Fahrspur (7) ausgebildet sind, dass die Frontscheinwerfer (2) nur für den Bereich der eigenen Fahrspur (6) einen Ausleuchtbereich (11) für blendfreies Licht aufweisen und dass die Frontscheinwerfer (2) für den Bereich der entgegenkommenden Fahrspur (7) nur einen Abblendlichtbereich (4) und einen Aufblendlichtbereich (5) aufweisen.
Patent DE-102017200527-B4 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung, Positionierungssystem und Verfahren zur Positionierung eines Instrumentes
Inventor: SIEGFARTH MARIUS
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-01-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Positionierungsvorrichtung zur Positionierung und/oder Orientierung eines Instrumentes (18) an einem Objekt (3), aufweisend zumindest eine Lichtsensoreinheit (6), die in einem Strahlengang eines Lichtmusterprojektors (1), mit welchem das Lichtmuster (4)auf das Objekt (3) projizierbar ist, anordenbar ist, und die so eingerichtet ist, dass mit einem Messergebnis der Lichtsensoreinheit (6) eine Position und/oder eine Orientierung des Lichtmusters (4) bestimmbar ist, weiter aufweisendeine Handhabungsvorrichtung (16), an der das Instrument (18) befestigbar ist und mit welcher anhand der aus dem Messergebnis der Lichtsensoreinheit (6) bestimmten Position und/oder Orientierung das Instrument (18) zu einem vorgegebenen Ort bewegbar und/oder in eine vorgegebene Orientierung orientierbar ist,wobei die Lichtsensoreinheit (6) eine erste Gruppe von drei länglichen Sensoren (7a, 7b, 7c) und eine zweite Gruppe von drei länglichen Sensoren (8a, 8b, 8c) aufweist,wobei mit den länglichen Sensoren jeweils ein Ort eines Lichteinfalls auf den länglichen Sensor in Richtung der Längsrichtung des länglichen Sensors lokalisierbar ist,wobei die länglichen Sensoren (7a, 7b, 7c) der ersten Gruppe mit ihren Längsrichtungen parallel zueinander angeordnet sind und in Richtung senkrecht zu ihren Längsrichtungen nebeneinander angeordnet sind,wobei die Längsrichtungen der drei länglichen Sensoren (7a, 7b, 7c) der ersten Gruppe nicht alle in der gleichen Ebene verlaufen,wobei die länglichen Sensoren (8a, 8b, 8c) der zweiten Gruppe mit ihren Längsrichtungen parallel zueinander angeordnet sind und in Richtung senkrecht zu ihren Längsrichtungen nebeneinander angeordnet sind,wobei die Längsrichtungen der drei länglichen Sensoren (8a, 8b, 8c) der zweiten Gruppe nicht alle in der gleichen Ebene verlaufen,wobei die Längsrichtungen der länglichen Sensoren (7a, 7b, 7c) der ersten Gruppe in einem Winkel von größer als Null Grad und kleiner als 180 Grad, zu den Längsrichtungen der länglichen Sensoren (8a, 8b, 8c) der zweiten Gruppe stehen.
Patent DE-102017201460-B4 (DE)
Title: Kamera und verfahren zur herstellung der kamera
Inventor: RO HEEJIN
IPC: G03B17/55
Filed: 2017-01-30
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kamera (100), aufweisend:einen Objektivteil (110), in dem ein Objektiv (111) installiert ist;ein mit dem Objektivteil (110) gekoppeltes Gehäuse (120); undein Substrat (140), das mit dem Objektivteil (110) elektrisch gekoppelt ist,wobei das Gehäuse (120) eine Metallverbindung enthält, eine Heizelementnut (131) ist über eine oder mehrere Oberflächen des Gehäuses (120) ausgebildet und ein Heizelement (130), das ein leitfähiges Material enthält, ist in der Heizelementnut (131) angeordnet, undwobei das Substrat (140) ein mit dem Heizelement (130) gekoppeltes Kopplungsteil (141) enthält,wobei eine Oberfläche des Gehäuses (120), in der die Heizelementnut (131) ausgebildet ist, eine gekrümmt Oberfläche oder eine unzusammenhängende Oberfläche enthält; unddas Heizelement (130) auf der gekrümmten Oberfläche oder der unzusammenhängenden Oberfläche des Gehäuses (120) angeordnet ist.
Patent DE-102017219126-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/02
Filed: 2017-10-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), einen ersten Planetenradsatz (RS1) mit ersten (E11 ), zweiten (E12) und dritten Elementen (E13), der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2) mit ersten (E21), zweiten (E22) und dritten Elementen (E23), einen mit dem zweiten Planetenradsatz (RS2) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und Abtriebswelle (2) angeordneten dritten Planetenradsatz (RS3) mit ersten (E31), zweiten (E32) und dritten Elementen (E33), eine Variator-Einheit (10) die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (K1, K1', K1'') und ein drittes Schaltelement (K2, K2', K2") vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen zwischen Antriebswelle (1) und Abtriebswelle (2) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (FB1), eines zweiten Fahrbereichs (FB2) und eines dritten Fahrbereichs (FB3) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) mit dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist,- das zweite Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist,- das dritte Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit dem dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist,- das erste Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist,- das dritte Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das erste Schaltelement (B1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist,- das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit dem zweiten Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist,- die Antriebswelle (1) mit dem ersten Element (E31) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist,- das zweite Schaltelement (K1, K1', K1") ausgebildet und angeordnet ist, in einem geschlossenen Zustand durch den dritten Planetenradsatz (RS3) zu verblocken,- das dritte Schaltelement (K2, K2', K2") ausgebildet und angeordnet ist, in einem geschlossenen Zustand den zweiten Planetenradsatz (RS3) zu verblocken.
Patent DE-102017222772-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridkraftrads sowie Hybridkraftrad
Inventor: GORDNER ACHIM
IPC: B62M23/02
Filed: 2017-12-14
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridkraftrads (1), welches sowohl mittels einer Verbrennungskraftmaschine (3) als auch mittels einer elektrischen Maschine (2) antreibbar ist, bei welchem mittels einer Steuereinrichtung (4)
 - eine von einer Gasgriffpositionsermittlungseinrichtung (6) bereitgestellte Gasgriffpositionsinformation, welche eine Gasgriffposition eines Gasgriffs (5) des Hybridkraftrads (1) charakterisiert, empfangen wird,
 - eine von einer Kupplungsgriffpositionsermittlungseinrichtung (8) bereitgestellte Kupplungspositionsinformation, welche eine Kupplungsposition eines Kupplungsgriffs (7) des Hybridkraftrads (1) charakterisiert, empfangen wird,
 - eine von einer Raddrehzahlermittlungseinrichtung (9) bereitgestellte Raddrehzahlinformation, welche eine Raddrehzahl wenigstens eines Rads (10) des Hybridkraftrads (1) charakterisiert, empfangen wird,
 - die elektrische Maschine (2) in Abhängigkeit von einer Auswertung der Gasgriffpositionsinformation, der Kupplungspositionsinformation und der Raddrehzahlinformation anhand einer Auswertevorschrift betrieben wird.
Patent DE-102018112866-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit elektrischem Widerstand
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H02M7/44
Filed: 2018-05-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), die aufweist:
 ein Halbleitersubstrat (102) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;
 eine Halbleiterschicht (104) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp auf dem Halbleitersubstrat (102), wobei der zweite Leitfähigkeitstyp verschieden ist vom ersten Leitfähigkeitstyp;
 eine Isolationsstruktur (106), die einen ersten Bereich (1041) der Halbleiterschicht (104) von einem zweiten Bereich (1042) der Halbleiterschicht (104) elektrisch isoliert;
 eine Flachgrabenisolationsstruktur (108), die sich von einer Oberfläche (110) der Halbleiterschicht (104) in den ersten Bereich (1041) der Halbleiterschicht (104) vertikal erstreckt; und
 einen elektrischen Widerstand (112) auf der Flachgrabenisolationsstruktur (108), wobei
 die Isolationsstruktur (106) eine Graben-Isolationsstruktur (1062) ist, die sich von der Oberfläche (110) der Halbleiterschicht (104) durch die Halbleiterschicht (104) in das Halbleitersubstrat (102) erstreckt, wobei die Graben-Isolationsstruktur (1062) eine Isolationsschicht (116) und eine leitende Füllung (118) aufweist;
 die Isolationsschicht (116) die leitende Füllung (118) und die Halbleiterschicht (104) elektrisch isoliert; und
 die leitende Füllung (118) und das Halbleitersubstrat (102) an einem Boden (120) der Graben-Isolationsstruktur (1062) elektrisch verbunden sind, und die leitende Füllung (118) sich vom Boden (120) der Graben-Isolationsstruktur (1062) bis zur Oberfläche (110) der Halbleiterschicht (104) in einer vertikalen Richtung (y) erstreckt.
Patent DE-102018124497-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung
Inventor: BEYER STEFAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-10-04
Granted: 2022-06-30
Abstract: Halbleitervorrichtung (200), die Folgendes umfasst:ein Halbleitersubstrat (234), das einen aktiven Bereich (226) umfasst;eine Metallschichtstruktur (108) über dem aktiven Bereich (226), wobei die Metallschichtstruktur (108) dazu konfiguriert ist, einen elektrischen Kontakt zu bilden,wobei die Metallschichtstruktur (108) Folgendes umfasst:einen Lötbereich (230),einen Pufferbereich (232),einen Barrierebereich (220) zwischen dem Lötbereich (230) und dem Pufferbereich (232),wobei die Metallschichtstruktur (108) in dem Barrierebereich (220) über einer Barrierebasisstruktur (228), die ein dielektrisches Material umfasst oder daraus besteht, angeordnet ist, undeine Passivierungsschicht (224), die gleichzeitig mit der Barrierebasisstruktur (228) über dem Halbleitersubstrat (234) außerhalb des aktiven Bereichs (226) gebildet ist,wobei ein Material der Passivierungsschicht (224) das gleiche wie das dielektrische Material der Barrierebasisstruktur (228) ist,wobei die Metallschichtstruktur (108) in dem Barrierebereich (220) weiter von dem aktiven Bereich (226) entfernt ist als in dem Lötbereich (230) und in dem Pufferbereich (232);wobei sich sowohl der Lötbereich (230) als auch der Pufferbereich (232) in direktem Kontakt mit dem aktiven Bereich (226) oder mit einer Verdrahtungsschichtstruktur (236), die zwischen dem aktiven Bereich (226) und der Metallschichtstruktur (108) angeordnet ist, befindet.
Patent DE-102018132745-B4 (DE)
Title: Fmcw radar mit störsignalunterdrückung im zeitbereich
Inventor: MEISSNER PAUL
IPC: G01S7/36
Filed: 2018-12-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Verfahren, das folgendes umfasst:Bereitstellen eines digitalen Basisbandsignals (Y[n, m]) mittels eines Radarempfängers, wobei das Basisbandsignal (Y[n, m]) eine Vielzahl von Segmenten (Y[n, 0], .., Y[n, M - 1]) umfasst, wobei jedes Segment einem Chirp einer abgestrahlten Chirp-Sequenz zugeordnet ist und jedes Segment eine bestimmte Anzahl von Samples umfasst;für jede Signalfolge (yn[m] = Y[n, m]) n-ter Samples der Segmente (Y[n, 0], ..., Y[n, M - 1]), wobei n jeweils eine bestimmte Sample-Position innerhalb des jeweiligen Segments bezeichnet:Detektieren interferenzbehafteter Samples der Signalfolge (yn[m]);Zerlegen der Signalfolge (yn[m]) in zwei oder mehr Subbandsignalfolgen (yn,1[m], ..., yn,S[m]), wobei jede Subbandsignalfolge (yn,1[m], ..., yn,S[m]) jeweils einem Frequenzsubband zugeordnet ist;Ersetzen interferenzbehafteter Samples in den zwei oder mehr Subbandsignalfolgen (yn,1[m], ..., yn,S[m]) durch jeweils einen Wert, der auf benachbarten Samples basiert, um korrigierte Subbandsignalfolgen (yn,1'[m], ..., yn,S'[m]) zu erhalten;Ermitteln einer korrigierten Signalfolge (yn'[m]) n-ter Samples der Segmente basierend auf den korrigierten Subbandsignalfolgen (yn,1'[m], ..., yn,S'[m]).
Patent DE-102018201998-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Zoomobjektiv mit wenigstens zwei relativ zueinander verdrehbaren Linsen
Inventor: ADLEFF KURT
IPC: G02B7/10
Filed: 2018-02-08
Granted: 2021-03-04
Abstract: Optische Vorrichtung mit wenigstens zwei relativ zueinander verdrehbaren Linsen (1, 2);1.1 mit einem ersten Linsenträger (6), der wenigstens eine erste der Linsen (1) drehbar um eine Drehachse (4) trägt;1.2 mit einem zweiten Linsenträger (7), der wenigstens eine zweite der Linsen (2) in Richtung der Drehachse (4) neben der ersten Linse (1) trägt, wobei die Linsen (1, 2) einen konstanten axialen Abstand zueinander aufweisen;1.3 und mit einer Antriebseinheit, welche dazu eingerichtet ist, den ersten Linsenträger (6) rotatorisch anzutreiben;dadurch gekennzeichnet, dass1.4 der erste Linsenträger (6) und der zweite Linsenträger (7) zumindest im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet und sich einander in der Radialrichtung umschließend konzentrisch zu der Drehachse (4) positioniert sind, wobei der erste Linsenträger (6) um die Drehachse (4) drehbar an dem zweiten Linsenträger (7) gelagert ist.
Patent DE-102018214362-B4 (DE)
Title: Direkt an gerät zu montierender abschirmverbinder
Inventor: HAYASAKA NOBORU
IPC: H01R13/627
Filed: 2018-08-24
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein direkt an einem Gerät zu montierender Abschirmverbinder (1), der ausgebildet ist, in einem Öffnungsabschnitt (O), der in einem Gehäuse (C) ausgebildet ist, montiert zu werden, mit:einem nicht-leitenden Verbindergehäuse (10) mit einem zylindrischen Haubenabschnitt (F), der einen Anschlussgehäuseabschnitt (11) zur Aufnahme eines leitenden Anschlusses (TM) aufweist, wobei das Verbindergehäuse (10) ausgebildet ist, mit einem komplementären Verbinder (100) von der Seite eines vorderen Endes des Verbindergehäuses (10) her zusammengesteckt zu werden; undeiner Metallabschirmhülse (30), die in dem Verbindergehäuse (10) montiert ist und einen Umfang des Anschlussgehäuseabschnitts (11) abdeckt,wobei die Metallabschirmhülse (30) einen freigelegten Abschnitt (31a) und einen Befestigungsabschnitt (33) als integrale Komponenten aufweist;wobei in einem Zustand, in welchem die Metallabschirmhülse (30) in dem Verbindergehäuse (10) montiert ist, der freigelegte Abschnitt (31a) in Bezug auf eine Innenseite des Haubenabschnitts (F) freigelegt und ausgebildet ist, mit einer Schirmhülse (120) des komplementären Verbinders (100) in Kontakt zu treten, wenn der komplementäre Verbinder (100) mit dem Verbindergehäuse (10) verbunden ist;wobei der Befestigungsabschnitt (33) eine Durchgangsbohrung (33c) hat und auf Seite eines hinteren Endes des Verbindergehäuses (10) auf der gegenüberliegenden Seite in Bezug auf die Seite des vorderen Endes ausgebildet ist, und die Metallabschirmhülse (30) an dem Gehäuse (C) nur durch Einführen einer Schraube in die Durchgangsbohrung (33c), die in dem Befestigungsabschnitt (33) vorgesehen ist, und eine Schraubbohrung (B), die in dem Gehäuse (C) ausgebildet ist, und durch Festziehen der Schraube befestigbar ist,wobei eine Aufnahmefläche auf Seite des vorderen Endes des Verbindergehäuses (10) derart ausgebildet ist, dass ein Durchmesser in einer zulaufenden Form größer wird, so dass der komplementäre Verbinder (100) aufnehmbar ist; undwobei der freigelegte Abschnitt (31a) der Metallabschirmhülse (30) eine zulaufende geneigte Fläche (31c) hat, die mit der Aufnahmefläche (16a) zusammenhängt und mit dieser bündig ist.