baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004028676-B4 (DE)
Title: Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung und Staubsauger mit einer solchen Staubabscheidungsvorrichtung
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2004-06-14
Granted: 2008-02-28
Abstract: Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung
eines Staubsaugers,  mit einem ersten Wirbelungsabschnitt (111)
zur Abscheidung von Staub aus Luft, und  mit einer auf einem
oberen Teil des ersten Wirbelungsabschnitts (111) angeordneten Abdeckung
(190),  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Vielzahl von
zweiten Wirbelungsabschnitten (113) auf dem äußeren Umfang des ersten Wirbelungsabschnitts
(111) in einer umschließenden
Weise angeordnet ist, zur Abscheidung von kleinen Staubpartikeln
aus Luft durch Ausnutzung einer Zentrifugalkraft nach der Staubabscheidung
in dem ersten Wirbelungsabschnitt (111), der erste Wirbelungsabschnitt
(111) eine erste Kammer (115), in der Staub aus Luft durch eine
Zentrifugalkraft abgeschieden wird, einen in der ersten Kammer (115)
gebildeten ersten Einlass (121), durch den Luft und Staub einströmen, und
einen in der ersten Kammer (115) gebildeten ersten Auslass (123),
durch den Luft abgeführt
wird, aufweist,  die zweiten Wirbelungsabschnitte (113) jeweils
eine zweite Kammer (145), in der Staub weiter aus der Luft nach
der Staubabscheidung in dem ersten Wirbelungsabschnitt...
Patent DE-102004030505-B4 (DE)
Title: Crashoptimiertes Luftansauggehäuse einer Klimaanlage und/oder Heizung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KERNER WOLFGANG DIPL ING
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-06-24
Granted: 2012-11-08
Abstract: Luftansauggehäuse einer Klimaanlage und/oder Heizung eines Kraftfahrzeugs mit folgenden Merkmalen: – das Luftansauggehäuse weist eine Gehäuseunterschale (1) und eine Gehäuseoberschale (2) auf, – die Gehäuseoberschale (2) weist eine Zuluftöffnung (3) mit einer flexiblen Dichtung (4) auf, – die Gehäuseoberschale (2) und die Gehäuseunterschale (1) sind relativ zueinander von einer Zusammenbauposition in eine Crashposition ineinanderverschiebbar, – die Gehäuseoberschale ist ein Rahmenelement, das gegenüber der Gehäuseunterschale (1) seitlich verschiebbar ist, und – die Gehäuseoberschale (2) ist gegenüber der Gehäuseunterschale (1) mit einer flexiblen Rollstufe (5) abgedichtet.
Patent DE-102004038597-B4 (DE)
Title: DC/DC-Converter mit einer Converterstufe und einem Linearregler
Inventor: THIELE GERHARD
IPC: G05F1/56
Filed: 2004-08-06
Granted: 2007-10-25
Abstract: DC/DC-Converter
mit  – einer
Converterstufe (10), die einen Versorgungsspannungseingang (V IN ), einen umgewandelten Spannungsausgang
(V BOOT ) und einen Steuereingang umfasst,  – einem
Linearregler (12) für
die Verminderung der Ausgangsrestwelligkeit des DC/DC-Converters,
der einen Eingang aufweist, der mit dem umgewandelten Spannungsausgang
(V BOOT ) der Converterstufe verbunden ist,  – einem
Ausgang (V MAIN ), der mit einer Last verbunden
ist, und  – einer
Verfolgerschaltung (14) mit Eingängen
für eine Spannung
(V BOOT ) am umgewandelten Spannungsausgang der
Converterstufe, eine Spannung (V MAIN ) am
Ausgang des Linearreglers und einen Lastmessstrom (I SENSE ),
und einem Ausgang, der mit dem Steuereingang der Converterstufe
verbunden ist, bei dem die Verfolgerschaltung (14) einen Komparator
enthält,
der die Spannung (V MAIN ) am Ausgang des
Linearreglers (12) mit einer Spannung (V X )
vergleicht, die die Differenz aus der Spannung (V BOOT )
am umgewandelten Spannungsausgang der Converterstufe (10) und einer
vom Lastmessstrom abhängigen
Spannung (dV) ist, und der Komparatorausgang die Converterstufe
so steuert, daß die
Spannung (V BOOT ) am...
Patent DE-102004041653-B4 (DE)
Title: Verdrehbare Positionierungsvorrichtung
Inventor: KANG CHAN-JUNG
IPC: F16C11/04
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-08-24
Abstract: Drehpositioniervorrichtung,
umfassend:  ein feststehendes Element (20, 20a, 20d) mit einem
ersten Verschleißabschnitt
und einem Anschlagabschnitt (24, 24a);  zumindest eine Positionierscheibe,
die an dem ersten Verschleißabschnitt
des feststehenden Elements (20, 20a, 20d) angeordnet ist, wobei
die Positionierscheibe mit einem Positionierabschnitt (42, 42c)
ausgebildet ist, der gegen den Anschlagabschnitt (24, 24a) des feststehenden Elements
(20, 20a, 20d) stößt, und
zumindest ein vorspringender Abschnitt (44, 44c) sich radial auswärts erstreckt; und
ein Drehelement (60, 60b, 60d) mit einem zweiten Verschleißabschnitt,
der mit der Positionierscheibe in Eingriff gebracht ist, und einem
Schubabschnitt zum Schieben des vorspringenden Abschnitts (44, 44c)
der Positionierscheibe, so dass der Schubabschnitt eine Drehung
der Positionierscheibe antreibt, und der Positionierabschnitt (42,
42c) durch den Anschlagabschnitt (24, 24a) gestoppt wird, um eine
Positionierung während
der Drehung zu erreichen.
Patent DE-102004057193-B4 (DE)
Title: Kindertragrahmen
Inventor: BRITTON DANIEL WILLIAM
IPC: B62K27/02
Filed: 2004-11-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Kindertragrahmen umfassend einen unteren Rahmen (1) mit zumindest einem unteren linken Seitenteil (1a) und einem unteren rechten Seitenteil (1b), einen oberen Rahmen (2) mit zumindest einem oberen linken Seitenteil (2a) und einem oberen rechten Seitenteil (2b), einen Höhen-Abstand (H), der zwischen dem unteren Rahmen (1) und dem oberen Rahmen (2) definiert ist, einen Breiten-Abstand (W), der zwischen dem unteren und dem oberen linken Seitenteil (1a, 2a) und deren entsprechenden rechten Seitenteilen (1b, 2b) definiert ist, eine Schwenkverbindung zur Höheneinstellung, die zwischen dem oberen Rahmen (2) und dem unteren Rahmen (1) wirkt, um zuzulassen, dass sich zumindest der obere Rahmen (2) oder der untere Rahmen (1) drehen, um den Höhen-Abstand (H) einzustellen, und eine Schwenkverbindung zur Breiteneinstellung, um zuzulassen, dass sich zumindest das untere rechte Seitenteil (1b) oder das unteren linke Seitenteil (1a) in der durch das untere rechte Seitenteil (1b) und das untere linke Seitenteil (1a) aufgespannten Schwenkebene drehen, um den Breiten-Abstand (W) einzustellen, ein Verbindungsglied (4), das mit dem oberen Rahmen (2) und dem unteren Rahmen (1) verbunden ist und an dem die Schwenkverbindung zur Höheneinstellung und die Schwenkverbindung zur Breiteneinstellung angeordnet sind, und einen Rahmenträger (3) zum Tragen des unteren Rahmens (1) und des oberen Rahmens (2) und zum Kontrollieren des Schwenkens der Schwenkverbindung zur Höheneinstellung und der Schwenkverbindung zur Breiteneinstellung, wobei der Rahmenträger (3) einen zusammenklappbaren Rahmen umfasst, der schwenkbar mit dem unteren linken Seitenteil (1a), dem unteren rechten Seitenteil (1b), dem oberen linken (2a) und dem oberen rechten Seitenteil (2b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zusammenklappbare Rahmen eine zentrale Komponente (5), obere Abschnittsteile (3a), die zwischen dem oberen Rahmen (2) und der zentralen Komponente (5) verbunden sind, und untere Abschnittsteile (3b) umfasst, die zwischen dem unteren Rahmen (1) und der zentralen Komponente (5) schwenkbar verbunden sind, wobei es die zentrale Komponente (5) dem Rahmen ermöglicht, nach innen in Richtung Verbindungsglied (4) zusammengeklappt zu werden.
Patent DE-102004061830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit eines Viterbi Decoders und ein Viterbi Decoder
Inventor: CHIODINI ALAIN
IPC: H03M13/41
Filed: 2004-12-22
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit
eines Viterbi Decoders, gekennzeichnet durch das Fällen einer
Entscheidung über
die Gesamtqualität
eines empfangen Datenpakets durch die Überprüfung des Entfaltens des Viterbi
Decoderprozess aufgrund der ersten datentragenden Symbole, wobei
der überlebende Pfad
in einem Speicherarray bestehend aus einer M × N Matrix, bestehend aus Einzelbitzellen,
gespeichert wird, wobei M die Anzahl der möglichen Zustände bezeichnet, die
durch den Faltungsencoder angenommen werden können, und N den Rückverfolgungswert
angibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teilsumme oder die Gesamtsumme Σ von Bits über jede
Spalte N der Matrix berechnet wird, und die Summe Σ in einem
1 × N
Zeilenvektor vorzeichenloser Integerzahlen gespeichert wird, und
dass die Summe Σ,
welche in dem Zeilenvektor gespeichert ist, mit einer vorbestimmten
Schwelle verglichen wird, und über
den Wert des decodierten Bits in Abhängigkeit von dem Ergebnis dieses
Vergleichs entschieden wird.
Patent DE-102005005751-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung mit reflexionsarmer Signalverteilung
Inventor: ARNOLD RALF DIPL ING
IPC: G01R27/06
Filed: 2005-02-07
Granted: 2013-08-22
Abstract: Anordnung (1) zur Zuführung eines elektrischen hochfrequenten Signals an mehrere Empfänger, wobei die Anordnung (1) die folgenden Merkmale aufweist: – eine Zuleitung (6) zum Anschluss einer Signalquelle (2), die einen Innenwiderstand ZW,Sig aufweist, wobei die Zuleitung (6) einen Zuleitungs-Wellenwiderstand ZW aufweist, – einen an einem Ende der Zuleitung (6) vorgesehenen Eingangsanschluss (3), – einen am anderen Ende der Zuleitung (6) vorgesehenen Verzweigungspunkt (7), – N sich vom Verzweigungspunkt (7) aus erstreckende Verteilleitungen (11), die jeweils einen Verteilleitungs-Wellenwiderstand ZWN aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeder Verteilleitung (11) und dem Verzweigungspunkt (7) je ein ohmscher Widerstand (10) vorgesehen ist, wobei die Anordnung so ausgebildet ist, dass der Wert der ohmschen Widerstände (10) jeweils im wesentlichen gleich groß sind wie der Wert der Verteilleitungs-Wellenwiderstände ZWN, und dass die Summe der Werte von ohmschem Widerstand (10) und Verteilleitungs-Wellenwiderstand ZWN im wesentlichen gleich dem Produkt aus N und dem Wert des Zuleitungs-Wellenwiderstands ZW ist, wobei der Verzweigungspunkt (7), die Verteilleitungen (11) und die ohmschen Widerstände (10) und die Zuleitung (6) auf einer Leiterplatte (24) vorgesehen sind, wobei die Zuleitung (6) bzw. die Verteilleitungen (11) wenigstens teilweise als metallische Leiterbahnen (23) auf oder in der Leiterplatte (24) ausgebildet sind wobei die Leiterplatte (24) wenigstens im Bereich der Verteilleitungen (11) und im Bereich der Zuleitung (6) wenigstens eine an Massepotential angeschlossene metallische Masselage (25, 26) aufweist, die ohmschen Widerstände (10) eine kleine Bauform aufweisen und insbesondere als SMD-Typ ausgeführt sind, wobei Anlötflecken für die ohmschen Widerstände (10) so ausgebildet sind, dass sich unterhalb der Anlötflecken keine Masselage mehr befindet.
Patent DE-102005007101-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gesteuerten Aufschneiden von schlauchförmigen textilen Materialien, insbesondere Rundgestricken
Inventor: ENGELMEIER-STROER HERMANN
IPC: D04B35/34
Filed: 2005-02-16
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum gesteuerten Aufschneiden von schlauchförmigen textilen Materialien,
insbesondere Rundgestricken oder dergleichen Maschenware, wobei
die Schlauchwarenbahn (7) entwirrt über einen motorisch antreibbaren,
drehbar gelagerten Korb (2) geführt
und hierbei geöffnet,
anschließend
gegen den Korb (2) geschnitten und hiernach die Ware ausgebreitet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar ausgangsseitig des
Ausbreiters (4) mittels optoelektronischem Abtasten (6) die Istlage
der Fäden
oder Maschen der Ware bestimmt wird, auf der Basis dieser Werte
laufend Steuersignale zum Antrieb des Korbes (2) ermittelt werden
und der Korb (2) hiernach über
Drehzahl und/oder Drehrichtung gesteuert wird, wobei in der gewünschten
Korb- und damit Warenposition das Aufschneiden erfolgt.
Patent DE-102005007148-B4 (DE)
Title: Verfahren und Array zur Replizierung und Analytik von Nukleinsäuren
Inventor: FLECHSIG GERD-UWE
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-02-11
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Replizierung und elektrochemischen Analyse einer oder mehrerer
unterschiedlicher Target-Sequenzen
in Nukleinsäureproben,  dadurch
gekennzeichnet,  a) dass die unteschiedlichen Reaktionen für die Replizierung
der Target-Sequenzen gleichzeitig auf einem Array mit selektiv heizbaren
Arrayelementen (12) mit deren Reaktions flächen (1) sowie in der darüber befindlichen
Probelösung
(4) stattfinden, und  b) dass die elektrochemische Analyse der
Target-Sequenzen an mindestens einer individuell temperierten Reaktionsfläche (7)
des selben Arrays stattfindet, die zur molekularen Erkennung der
Target-Sequenzen durch Hybridisierung mit Sonden-Sequenzen modifiziert ist und als Arbeitselektrode
zur elektrochemischen Detektion dieser Hybridisierungsereignisse
mit einer elektrochemischen Messvorrichtung verbunden ist, und  c)
dass Replizierung der Target-Sequenzen in folgenden Schritten erfolgt:  – Anlagerung
der Primer an die als Template dienenden Target-Seguenzen,  – Verlängerung
der Primer durch Polymerase,  – Thermische Aufspaltung der
Nukleinsäuredoppelstränge und  d)
dass Replizierung und elektrochemische Analyse der Target-Stränge gleichzeitig,
nacheinander, oder alternierend erfolgen.
Patent DE-102005007533-B4 (DE)
Title: Objektträgervorrichtung
Inventor: STEELE CHRISTOPHER
IPC: G01N1/28
Filed: 2005-02-17
Granted: 2011-03-31
Abstract: Objektträgervorrichtung zur Verbesserung der Genauigkeit der Positionierung eines Mikroskopobjektträgers, bestehend aus: einem Objektträger (14) mit einer eingebauten Speichervorrichtung (28), wobei der Objektträger (14) ein feststehendes Teil zum wahlweisen Verbinden mit einem Mikroskop (12) und eine Plattform aufweist, und die Plattform relativ zum feststehenden Teil beweglich ist, ein Positionierungsmittel (22) zur Positionierung der beweglichen Plattform relativ zum feststehenden Teil und einen Regler zur Steuerung des Objektträgers (14), wobei die Speichervorrichtung (28) für die Speicherung von Daten, die sich auf die Positionierung der Plattform beziehen, vorgesehen ist und der Regler (16) so gestaltet ist, dass er das Positionierungsmittel (22) steuert und in der Lage ist, auf die Daten zuzugreifen, um Positionierungsfehler des Objektträgers (14) zu kompensieren.
Patent DE-102005016149-B4 (DE)
Title: Visiermechanik für einen Schutzhelm
Inventor: ZAHN ALEXANDER
IPC: F41H1/04
Filed: 2005-04-07
Granted: 2010-07-08
Abstract: Visiermechanik für eine Visierscheibe (1), die an einem Schutzhelm (100) schwenkbar gelagert ist, wobei die Visierscheibe (1) an einer schwenkbar an dem Schutzhelm gelagerten Trägerplatte (3) über eine Visieraufnahme (11) befestigt ist und die Visieraufnahme (11) eine erste Halterung (12) zur schwenkbaren Lagerung der Visieraufnahme (11) an der Trägerplatte (3) und eine zweite Halterung (13) mit einem Formschlusselement (14) aufweist, wobei das Formschlusselement (14) in eine Verriegelungseinrichtung (6) eingreift, die eine Verschwenkung der Visieraufnahme (11) um die erste Halterung (12) blockiert.
Patent DE-102005017066-B4 (DE)
Title: Variable Ventileinheit für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F01L1/047
Filed: 2005-04-13
Granted: 2010-07-29
Abstract: Variable Ventileinheit für einen Verbrennungsmotor, die durch eine drehbar in dem Verbrennungsmotor vorgesehene Nockenwelle (10) anzutreiben ist, und um dadurch einen Ventilhubbetrag von wenigstens einem von einem Einlassventil (5) und einem Auslassventil (6) zu verändern, wobei die variable Antriebseinheit aufweist:  einen ersten Kipphebel (25), welcher das wenigstens eine von dem Einlassventil (5) und dem Auslassventil (6) antreibt;  einen zweiten Kipphebel (35), welcher von einem auf der Nockenwelle (10) ausgebildeten Nocken (15, 16) angetrieben und hin und her bewegt wird, wobei der zweite Kipphebel (35) eine Antriebsoberfläche (40) besitzt; und  einen dritten Kipphebel (45), welcher den ersten Kipphebel (25) nach dem Übernehmen einer Auslenkung des zweiten Kipphebels (35) antreibt, wobei der dritte Kipphebel (45) ein Achsenelement (52) enthält,  wobei eine in einen Oberflächenkontakt mit der angetriebenen Oberfläche (40) kommende angetriebene Oberfläche (53a) auf dem Achsenelement (52) ausgebildet ist,  die Auslenkung des zweiten Kipphebels (35) auf den...
Patent DE-102005022967-B4 (DE)
Title: Haltezange
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B25B7/02
Filed: 2005-05-19
Granted: 2010-06-17
Abstract: Haltezange mit  einem ersten Schenkel (12) und einem zweiten Schenkel (14), die in einem Kreuzungsbereich mittels eines Gelenks (18) schwenkbar miteinander verbunden sind,  wobei  der erste Schenkel (12) einen ersten Griff (20) und eine Backe (22) umfaßt, und  der zweite Schenkel (14) einen zweiten Griff (24) und ein Federelement umfaßt, so daß ein Gegenstand zwischen der Backe (22) und dem Federelement gehalten werden kann.
Patent DE-102005026228-B4 (DE)
Title: Transistor vom GAA-Typ und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YUN EUN-JUNG
IPC: H01L29/786
Filed: 2005-06-07
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Transistors vom Gate-All-Around(GAA)-Typ, aufweisend:  Vorsehen eines Siliziumsubstats (10);  Ätzen des Substrats zum Ausbilden eines Paares von voneinander beabstandet angeordneten Gräben, so daß ein Aktivbereich (14) des Siliziums zwischen den Gräben angeordnet verbleibt;  Füllen der Gräben mit Isoliermaterial, so dass sich erste und zweite Isolationsbereiche (12) ergeben;  Ionen-Implantieren von Störstellen in das Substrat (10);  nachfolgendes Ausbilden einer Öffnung in dem Aktivbereich zum Trennen von Abschnitten des Aktivbereiches (14), wodurch voneinander beabstandet angeordnete Säulen aus Silizium ausgebildet werden, die mit den Störstellen implantiert sind, wobei Bereiche der Säulen, welche mit den Störstellen implantiert sind, Source- bzw. Drainbereiche bilden;  Ausbilden eines Kanalbereichs (26) in der Öffnung zum Überbrücken der Source- und Drainbereiche; und  Ausbilden einer Gate-Isolierschicht (30) und einer Gate-Elektrode (32) um den Kanalbereich herum.
Patent DE-102005030133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationseinrichtung zum Signalisieren von vermittlungstechnischen Zuständen zwischen einem Teammodul und einem Kommunikationsmodul
Inventor: LÖRSCHER JOSEF
IPC: H04M3/527
Filed: 2005-06-28
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Signalisieren von vermittlungstechnischen Zuständen zwischen einem in einer Kommunikationseinrichtung (HiPath) vorgesehenen Teammodul (MULAP), dem mehrere Endgeräte (E1..En) eines Teilnehmers (T) zugeordnet sind, und einem das Teammodul (MULAP) vermittlungstechnisch steuernden Kommunikationsmodul (ComAss), wobei im Teammodul (MULAP) die vermittlungstechnischen Zustände der Endgeräte (E1..E3) des Teilnehmers (T) erfasst werden, wobei der vermittlungstechnische Zustand jedes der Endgeräte (E1..E3) angibt, ob das jeweilige Endgerät belegt ist oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass im Teammodul (MULAP) und im Kommunikationsmodul (ComAss) dem Teilnehmer (T) ein logisches Endgerät (LE) zugeordnet wird, dass aus den erfassten vermittlungstechnischen Zuständen der Endgeräte (E1..E3) der vermittlungstechnische Zustand (v) des Teilnehmers (T), der angibt, ob der Teilnehmer (T) belegt ist oder nicht, ermittelt und im logischen Endgerät (LE) des Teammoduls (MULAP) eingetragen wird, und dass dem Kommunikationsmodul (ComAss) der im logischen Endgerät (LE) des Teammoduls (MULAP) eingetragene vermittlungstechnische Zustand (v) des Teilnehmers (T) signalisiert wird.
Patent DE-102005035315-B4 (DE)
Inventor: MEYER MARKUS
IPC: F01L1/12
Filed: 2005-07-28
Granted: 2007-05-10
Abstract: The variable valve drive has at least one camshaft, a pivoting lever (14) in the cylinder head that interacts with a valve (17) closed under spring force, a supporting body (5) with a control cam for valve lift adjustment and an intermediate element (9) guided between the supporting body and pivoting lever. The intermediate element engages the lever first via a supporting surface on the supporting body, second via the control cam and third via an outer contour surface on the intermediate element and can be displaced by a cam (2) on the camshaft (1).
Patent DE-102005049819-B4 (DE)
Title: Drahtlose Tastatur in Transponder-Technik und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: HEER FRANK
IPC: G06F3/00
Filed: 2005-10-18
Granted: 2011-08-18
Abstract: Drahtlose Tastatur (3) für eine Datenverarbeitungs-Einrichtung, mit – einem Schieberegister (14), – Tasten (T1 bis Tn), von denen jede durch ein Bit im Schieberegister (14) repräsentiert ist, und – einem einzelnen, allen Tasten (T1 bis Tn) zugeordneten, passiven Transponder (4), wobei das Schieberegister (14) ausgelegt ist, zur Modulationssteuerung des Transponders (4) ein Steuersignal (11) mit einer Bit-Sequenz, die bei Betätigung einer einzelnen Taste den Schaltzustand der betätigten Taste oder bei Betätigung von zwei und mehr Tasten gleichzeitig die jeweiligen Schaltzustände der betätigten Tasten angibt, und einer vorgegebenen Bitsequenz (12), die den Beginn der die Tastenbetätigung angebenden Bit-Sequenz angibt, in sequentieller Form auszugeben.
Patent DE-102005053409-B4 (DE)
Title: Variable Schotklemme
Inventor: KRINGE DIRK
IPC: B63B21/08
Filed: 2005-11-09
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schotklemme zur Verbindung wenigstens zweier Seile, umfassend zwei gegenüberliegend angeordnete Bereiche (A, B) zur Fixierung der Seile (4, 5), wobei der Bereich (A) einen Durchbruch (21) aufweist, in dessen umlaufenden Rand (22) eine Bohrung (23) zur Durchführung eines Seiles (5) vorgesehen ist, und der Bereich (B) im Wesentlichen durch einen U-förmigen Führungskanal (11) gebildet ist, in den ein Seil (4) einlegbar ist.
Patent DE-102006011138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung einer Baugruppe
Inventor: FEY WOLFGANG
IPC: G01P21/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Funktionsprüfung einer Baugruppe (1), wobei zumindest ein Zustandsparameter (x.1, x.2) erfasst und eine Regel vorgegeben ist, anhand der eine korrekte Funktionsweise der Baugruppe erkannt wird, wobei der Funktionsprüfung zu einem vorgegebenen Zeitpunkt ein Fehlerzustandsparameter (8.3.1, 8.3.2), der einer fehlerhaften Funktionsweise der Baugruppe entspricht, zugeführt und dabei geprüft wird, ob anhand der Regel der Fehler erkannt wird.
Patent DE-102006021136-B4 (DE)
Inventor: HUMPF BERNHARD
IPC: B27B33/08
Filed: 2006-05-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: The invention relates to a circular saw blade comprising a support body (1) and a plurality of cutting teeth (2) distributed over the circumference, in which the support body (1) has a plurality of material recesses (3) that in some areas have clearing edges (4) that project axially beyond the support body (1), which is characterized in that the clearing edges (4) are embodied in one piece with the support body (1).
Patent DE-102006027841-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines  III-Nitrid-Halbleiter-Bauteils
Inventor: BRIERE MIKE
IPC: C30B25/04
Filed: 2006-06-16
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines III-Nitrid-basierten Halbleiter-Bauteils wobei das Verfahren umfasst: Bilden einer III-Nitrid-Wachstum-Sperre (16) auf einer Oberfläche eines Substrates (14), wobei die III-Nitrid-Wachstum-Sperre eine III-Nitrid-Halbleiter-Wachstum-Oberfläche (18) umgibt; und Bilden eines Grabens (26) durch die III-Nitrid-Halbleiter-Wachstum-Oberfläche (18), um eine Mesa mit der III-Nitrid-Halbleiter-Wachstum-Oberfläche (18) an einer Oberseite derselben festzulegen; Füllen des Grabens (26) mit einem Material (28), das ein III-Nitrid-Wachstum hemmt; Aufwachsen eines III-Nitrid-Halbleiter-Körpers (20) über der Mesa, Durchschneiden der III-Nitrid-Wachstum-Sperre (16), welche die III-Nitrid-Halbleiter-Wachstum-Oberfläche (18) umgibt, um das III-Nitrid-basierte Halbleiter-Bauteil (36) zu gewinnen, wobei das III-Nitrid-basierte Halbleiterbauteil (36) die III-Nitrid-Wachstum-Sperre (16) an einem Außenumfang dieses Halbleiter-Bauteils aufweist.