baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102103-U1 (DE)
Title: Faltbare Schaufel und Luftregister, das eine faltbare Schaufel enthält
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-04-17
Abstract: Faltbare Schaufel für ein Luftregister, die Folgendes umfasst:einen Schaufelkörper, der einen ersten Teil, einen zweiten Teil und ein Scharniergelenk aufweist, das den ersten Teil mit dem zweiten Teil verbindet.
Patent DE-202018103486-U1 (DE)
Title: An einer vertikalen Wand montierbares Dach
IPC: E04D13/064
Filed: 2018-06-20
Abstract: An einer vertikalen Wand (1) montierbares Dach (2) mit mehreren Dachsparren (3), mit einem an den Dachsparren befestigten Trägeranschlussprofil (7, 107), mit Stützen (4) zur Abstützung der Dachsparren (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (8) auf der Höhe der Dachsparren (3) angeordnet ist und dass das Trägeranschlussprofil (7, 107) mit einer den Längsträger (8) übergreifenden Abwinklung (21, 121) eine nach unten offene Kammer (22, 122) zur Aufnahme des Längsträgers (8) bildet.
Patent DE-202018105555-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsbeschlag für einen Laufrollenträger und zugehörige Schiebetüranordnung
IPC: E05F15/632
Filed: 2018-09-27
Abstract: Stromversorgungsbeschlag (14) für eine Schiebetür (12, 12a-12c), die einen Laufrollenträger (10) aufweist, mit einem an dem Laufrollenträger (10) befestigbaren Kabelträger (16) und mit einer Energiekette (18), die einenends am freien Ende (20) des Kabelträgers (16) befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-202018105649-U1 (DE)
Title: Leckageerkennung für Biogasspeicher
IPC: B65D90/50
Filed: 2018-10-01
Abstract: Gasleckagefolie zur Erkennung eines Lecks in einem Gasspeicher, mindestens umfassend- eine untere Dichtungsbahn (2),- eine obere Dichtungsbahn (3), wobei die untere Dichtungsbahn (2) zusammen mit der oberen Dichtungsbahn (3) eine gasdichte Kontrollkammer (4) bildet- zumindest einen Abstandshalter (5), der in der Kontrollkammer (4) angeordnet ist,- zumindest ein Kontrollrohr (6), welches mit der Kontrollkammer (4) verbunden ist.
Patent DE-202018106804-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter und Absorberelement für einen Aufbewahrungsbehälter
IPC: F42D5/045
Filed: 2018-11-29
Abstract: Aufbewahrungsbehälter für vor unberechtigtem Zugriff zu schützende Gegenstände, nämlich Tresor, Safe, Geldautomat oder Wertsicherungsschrank, aufweisend ein Gehäuse mit einer Tür und einem Innenraum zur Aufnahme der Gegenstände, wobei im Innenraum ein, zwei große Oberflächen und diese verbindende Seitenflächen aufweisendes Absorberelement an einer Innenwand angeordnet ist, welches bei einer Explosion entstehende Energie absorbiert und aus einer, im Wesentlichen aus Fasern bestehenden Platte und einer Halterung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (20) aus einem Bodenelement (21) zur Verbindung mit der Innenwand (11) und zur Anlage an einer großen Oberfläche (17, 18) des Absorberelements (10) und einem Befestigungselement (24) besteht, wobei die Seitenflächen (19) des Absorberelements (10) möglichst weitgehend frei von einer Abdeckung durch das Befestigungselement (24) ausgebildet sind.
Patent DE-202019003612-U1 (DE)
Title: Pfeilziehhilfe für den Bogensport mit Hebelunterstützung und selbstverriegelnden Klemmbacken
IPC: F41B5/14
Filed: 2019-08-31
Abstract: Hebelunterstützte Klemmbacken (FIG. 3 [1&2]) Die Klemmbacken (FIG. 1 [1&2]) können in Gegenzugrichtung über Hebelgelenke (FIG. 2 [3]) geöffnet werden. Diese Klemmbacken sind ausgelegt um Pfeile von einem (theoretischen) Druchmesser von 2,5mm bis zu maximalen Durchmesser von 12mm zu halten. Die Vertiefung der Klemmbacken wir mit einem adhäsionsstarken Material (Gummi, Kork) belegt, was die Zugkräfte der Vorrichtung verstärkt. Wird über den Handhebel (FIG. 2 [4]) Druck auf die Zielscheibe ausgeübt, greifen die Klemmbacken durch die Hebelgelenke umso fester.
Patent DE-202019003702-U1 (DE)
Title: Bauzaun L - Schildhalterung
IPC: G09F7/18
Filed: 2019-09-06
Abstract: L Halterung dadurch gekennzeichnet, dass die L-förmige Aufnahme/ Halterung mit Aussparung für die Vertikalstange, (1.2) auf das Bauzauneck (Querstange und Vertikalstange) wie ein Schuh auf unterschiedlichste Herstellertypen aufgesteckt werden kann, um darauf eine Stange oder andere Dinge anzubringen.
Patent DE-202019005705-U1 (DE)
Title: Duschwanne
IPC: A47K3/40
Filed: 2019-06-05
Abstract: Duschwanne mit einer Grundfläche (1), eine bezogen auf die Grundfläche (1) außermittigen Ablauföffnung (2) und mit einer Bewegungsfläche (3), die sich über zumindest 30 % der Grundfläche (1) erstreckt und über zumindest 20 % eines Außenumfangs unmittelbar oder über einen Wannenrandabschnitt (4) mit einer Steigung von weniger als 0,3° an einen Außenrand (5) anschließt, wobei die Bewegungsfläche (3) ein Gefälle zwischen 0,3° und 1,5° aufweist.
Patent DE-202019103188-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltelement für Maschinen oder Roboter
IPC: H01H13/14
Filed: 2019-06-04
Abstract: Sicherheitsschaltelement (1) zur Verwendung in Kombination mit Programmier- und/oder Bedienelementen (18) einer Maschinen- bzw. Robotersteuerung für manuelle Steuer- bzw. Programmiervorgänge an Maschinen (4) oder Robotern (5) umfassend
 ein Nothalt-Schaltmittel (19), wobei das Nothalt-Schaltmittel (19) die wechselweise Einnahme der Nothalt-Schaltzustände Inaktivzustand (I) und Aktivzustand (A) ermöglicht; und
 einen Zustimmtaster (20), wobei der Zustimmtaster (20) die wechselweise Einnahme wenigstens zweier Zustimmtaster-Schaltzustände, wie Ruhezustand (R) und Zustimmungszustand (Z) ermöglicht;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Zustimmtaster (20) lastabtragend am Nothalt-Schaltmittel (19) abgestützt ist.
Patent DE-202019104155-U1 (DE)
Title: Tragstruktur insbesondere für On- und/oder Offshore-Windenergieanlagen
IPC: F03D13/20
Filed: 2019-07-29
Abstract: Tragstruktur (1) insbesondere für On- und/oder Offshore-Windenergieanlagen, mit einem ersten im Betrieb unteren Ende (2), welches einem die Tragstruktur aufnehmenden Untergrund zugewandt ist, und einem dem ersten Ende gegenüberliegend angeordneten zweiten oberen Ende (4), und
 mehreren sich im Wesentlichen vom unteren zum oberen Ende der Tragstruktur erstreckenden und im Betrieb unter einem Winkel gegenüber einer Vertikalen geneigten Stützstreben (6, 6'),
 wobei die Stützstreben (6, 6') mehrere bogenförmige, gekrümmte Strebenabschnitte (8, 8') aufweisen, und
 zwei benachbart zueinander angeordnete Stützstreben (6, 6') im Bereich ihrer gekrümmten Strebenabschnitte (8, 8') mittels wenigstens eines plattenförmigen Verbindungselementes (18, 36, 36') miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019105113-U1 (DE)
Title: Anschlussleitung für eine Lokalspule an einem Magnetresonanztomographen mit Zugentlastung
IPC: G01R33/36
Filed: 2019-09-16
Abstract: Anschlussleitung zum Anschluss einer Lokalspule an einen Magnetresonanztomographen umfassend
 - mehrere starre Zugentlastungselemente, die in Form einer Kette aneinander angeordnet sind, wobei die Zugentlastungselemente derart ineinandergreifen, dass die Zugentlastungselemente zur Änderung ihrer relativen Anordnung relativ zueinander gedreht werden können,
 wobei die Kette der Zugentlastungselemente unabhängig von der relativen Anordnung der Zugentlastungselemente zueinander eine konstante Länge aufweist,
 - zumindest eine Übertragungsleitung, die parallel zur Kette der Zugentlastungselemente angeordnet ist.
Patent DE-202019106142-U1 (DE)
Title: System zur Reinigung der Frontscheibe eines Kameragehäuses zumindest einer Überwachungskameraeinheit
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-11-05
Abstract: System (1) zur Reinigung der Frontscheibe (5) eines Kameragehäuses (4) zumindest einer Überwachungskameraeinheit (2) umfassend zumindest eine Überwachungskameraeinheit (2) mit einem eine Frontscheibe (5) aufweisenden Kameragehäuse (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Versorgungseinheit (3) zur Bereitstellung eines Reinigungsmediums (RM) vorgesehen ist, die über zumindest eine Versorgungsleitung (7) mit zumindest einer der Frontscheibe (5) des Kameragehäuses (4) zugeordneten Düseneinheit (6) verbunden ist, wobei die zumindest eine Düseneinheit (6) zur Beaufschlagung der äußeren Oberfläche der Frontscheibe (5) mit dem über die Versorgungsleitung (7) von der Versorgungseinheit (3) bereitgestellten Reinigungsmedium (RM) ausgebildet ist.
Patent DE-202020000383-U1 (DE)
Title: Fensterbankanordnung
IPC: E06B7/14
Filed: 2020-01-30
Abstract: Fensterbankanordnung mit einem zum Abdecken des äußeren Bereichs der unteren Begrenzung einer Gebäudeöffnung (2) vorgesehenen, über die Gebäudeaußenseite auskragenden Abdeckblech (7) und mit einem mit Abstand unter dem Abdeckblech (7) angeordneten Wannenelement (10) mit einem Sammelraum (11) für unter das Abdeckblech (7) gelangendes Wasser, der an seinem vorderen, der Gebäudeaußenseite zugewandten Ende durch einen gegenüber seinem nach vorne abfallenden Boden (12) erhöhten Wall (13) begrenzt ist und mit einem in das Wannenelement (10) eingelassenen Plattenelement (15), das wenigstens einen den Wall (10) durchdringenden, nach außen führenden Drainagekanal (14) enthält und auf dem wenigstens ein in eine das äußere Ende des Abdeckblechs (7) bildende Randklaue (8) zum Eingriff bringbares Niederhalteorgan (9) mit variablem, nach außen gerichtetem Überstand festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenelement (15) einen der Kontur der Oberseite des Wannenelements (10) folgenden Längsverlauf mit einem dem Wall (13) zugeordneten Anstieg (16) aufweist, von dessen unterem Bereich der den Wall (13) durchdringende Drainagekanal (14) abgeht, der mit Abstand oberhalb seines stufenlos an den dem Anstieg (16) vorgeordneten Bereich der Oberseite des Plattenelements (15) anschließenden Gerinnebodens (18) eine Aufnahme für das Niederhalteorgan (9) aufweist, und dass das Plattenelement (15) wenigstens eine nach unten abstehende, längs verlaufende Halteleiste (20) aufweist, die in eine zugeordnete Haltenut (21) des Wannenelements (10) einführbar ist.
Patent DE-202020000629-U1 (DE)
Title: Absorbierender Artikel
IPC: A61L15/28
Filed: 2020-02-14
Abstract: Absorbierender Artikel mir einer Breitenrichtung und einer Vorne-hinten-Richtung, der eine aufragende Klappe aufweist, die auf einer zur Haut weisenden Seite davon vorgesehen ist, wobei
 die aufragende Klappe einen Basisteil als einen Aufragestartpunkt und ein freies Ende als eine aufragende Spitze aufweist und durch Falten einer klappenbildenden Lage an dem freien Ende gebildet ist,
 zwischen einem Seitenabschnitt und dem anderen Seitenabschnitt der gefalteten klappenbildenden Lage, mit dem freien Ende der gefalteten klappenbildenden Lage dazwischen, ein elastisches Klappenelement vorgesehen ist, das sich in Vorne-hinten-Richtung erstreckt,
 das elastische Klappenelement an dem einen Seitenabschnitt der klappenbildenden Lage angebracht ist, und
 zwischen dem elastischen Klappenelement und dem anderen Seitenabschnitt der klappenbildenden Lage eine Acetatfaseranordnung vorgesehen ist.
Patent DE-202020000709-U1 (DE)
Title: Luft-Hybrid (für Fahrzeuge)
IPC: F02B37/20
Filed: 2020-02-20
Abstract: Luft-Hybrid für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die beim Bremsen gespeicherte Druckluft (z.B. durch Nutzen der durch die Konstant Drossel (Daimler) ausströmende Luft aus dem Verbrennungsmotor) im Antriebsfall mindestens einem separaten Turbolader zugeführt wird (Turbinenseite). Dieser Turbolader kann im Antriebsfall zunächst allein den Verbrennungsmotor mit komprimierter Luft (Verdichterseite) versorgen (Überbrücken des Turbolochs, ähnlich Registeraufladung, sequenzielle Aufladung) oder schon ab Leerlaufdrehzahl zusammen mit dem mindestens einmal vorhandenen herkömmlichen Abgasturbolader (Biturbofunktion) Sowohl der Turbolader des Luft-Hybrides als auch der Abgasturbolader sind mit Ladedrucksensoren auf der Turbinenseite ausgerüstet. Mit zunehmendem Ladedruck des Abgasturboladers wird der Ladedruck des Turbolader des Luft-Hybrides in der Form zurückgefahren, dass möglichst kurz nach der Leistungsabfrage durch den Fahrer (möglichst ab Leerlaufdrehzahl, möglichst nahezu verzögerungsfrei) bei Bedarf ein vor allem konstanter hoher Ladedruck (bis Maximalladedruck) bereitgestellt wird. Der tatsächliche Gesamtladedruck (bzw. Maximalladedruck) ist die Summe aus dem Ladedruck des Turboladers des Luft-Hybrids plus des Ladedrucks des Abgasturboladers. Dies wird dadurch erreicht, indem mindestens ein Druckregelventil den antreibenden Drucklufttstrom zur Turbinenseite des Turboladers des Luft-Hybrides variabel gestaltet (z.B. durch Änderung der Durchströmöffnung für die Druckluft die zum Turbolader geführt wird und/oder mindestens einem Bypass (Wastegate-Funktion, z.B. durch Unterdruck oder Überdruckdose), welcher die evtl. überschüssige Druckluft am Turbolader vorbeiführt). Sobald der Abgasturbolader allein den maximalen Ladedruck erzeugen kann (ermittelt durch den Ladedrucksensor), wird der Turbolader des Luft-Hybrids komplett abgeschalten (vollständiges Schließen des Druckregelventils zum Druckluftkessel, Schließen der Verbindung der Verdichterseite zum Verbrennungsmotor). Das Schließen der Verbindung der Verdichterseite zum Verbrennungsmotor kann z.B. durch eine Klappe im Ansaugtrakt erfolgen. Über mindestens ein Umluftventil (z.B. Membran und/oder Kolben) zwischen Klappe und Verdichterrad kann der evtl. entstehende Staudruck abgelassen werden, so dass das Verdichterrad (bzw. der Turbolader des Luft-Hybrids) durch die sonst evtl. umkehrenden und sich sonst evtl. vor dem Verdichterrad stauenden Luftmassen nicht unerwünscht abgebremst wird. Sollte der Druckkessel für eine Beaufschlagung des Turboladers des Luft-Hybrids zu gering befüllt sein, keine Befüllung (z.B. über die Konstantdrossel) möglich sein, da kein Bremsvorgang ansteht, ist eine Befüllung über den Luftpresser des Fahrzeugs oder über einen separaten Kompressor, der nur durch den Luft-Hybrid genutzt wird, möglich.
Patent DE-202020004025-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Systeme zum Erfassen einer Sättigung von empfangenen Echosignalen
IPC: H03G3/30
Filed: 2020-09-23
Abstract: Parkassistenzsensorsystem (PASS), umfassend:
 eine elektronische Steuereinheit (ECU);
 einen Stärkendetektor, der mit der ECU gekoppelt ist und konfiguriert ist zum:
 Erfassen eines oder mehrerer Signalpegel in einem empfangenen Signal und
 während eines Messintervalls;
 basierend auf einem oder mehreren Ergebnissen des Erfassens,
 Identifizieren von Teilen des empfangenen Signals, die während des Messintervalls einen gegebenen Schwellenwert für die Stärke überschreiten;
 in einem korrelierten Ausgabesignal;
 Bereitstellen des korrelierten Ausgabesignals an die ECU; und
 einen Sättigungsdetektor, der konfiguriert ist zum:
 Bestimmen, ob das empfangene Signal während eines oder mehrerer Abschnitte des Messintervalls gesättigt ist;
 Erzeugen eines Sättigungssignals, wenn das empfangene Signal gesättigt ist;
 Erzeugen eines verzögerten Sättigungssignals durch Verzögern des Sättigungssignals; und
 Bereitstellen des verzögerten Sättigungssignals an die ECU im Wesentlichen gleichzeitig mit dem Bereitstellen des korrelierten Ausgabesignals an die ECU.
Patent DE-202020005891-U1 (DE)
Title: Glasartikel und Behälter
IPC: C03B5/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Glasartikel, hergestellt in einem Verfahren umfassend die folgenden Schritte:
 Zuführen von geschmolzenem Eingangsglas (12) in eine Läuterkammer (20, 420) eines Läutergefäßes (10), wobei sich das geschmolzene Eingangsglas mit einem in der Läuterkammer befindlichen Glasschmelzbad (22) verbindet und mitgerissene Gasblasen (88) in das Glasschmelzbad einführt, wobei das geschmolzene Eingangsglas über eine Dichte und eine Konzentration von Gasblasen verfügt;
 Strömen des Glasschmelzbades durch die Läuterkammer in einer Strömungsrichtung (F), wobei das Glasschmelzbad eine Unterströmung (62) hat, die unterhalb eines Skimmers (50, 250, 350, 481, 589), der teilweise in das Glasschmelzbad eingetaucht ist, und durch einen untergetauchten Durchgang (60, 460) fließt, der teilweise durch den Skimmer definiert ist;
 Einbringen eines oder mehrerer Läutermittel in die Unterströmung des Glasschmelzbades direkt unterhalb des Skimmers aus einer löslichen Läutermaterialkomponente (68, 268, 368, 468);
 Abgeben von geschmolzenem Ausgangsglas (16) aus dem Läutergefäß, wobei das geschmolzene Ausgangsglas über eine Dichte verfügt, die größer ist als die Dichte des geschmolzenen Eingangsglases und ferner eine Konzentration von Gasblasen, die geringer ist als die Konzentration von Gasblasen des geschmolzenen Eingangsglases; und
 Formen eines Glasartikels aus dem geschmolzenen Ausgangsglas.
Patent DE-202020100122-U1 (DE)
Title: Energie-Schale sowie hiermit ausgestattetes Gebäude
IPC: F24S25/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Halteprofil zum Halten eines insbesondere länglichen Gegenstandes, wobei
 - das Halteprofil aus einem thermisch gut leitenden Material besteht,
 - der Querschnitt des Halteprofiles im mittleren Bereich einen Haltebereich zum Aufnehmen des länglichen Gegenstandes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - von dem Haltebereich beidseits jeweils ein Kontakt-Schenkel abragt, deren von der Ausnehmung des Haltebereiches abgewandte Kontaktseiten zueinander fluchten.
Patent DE-202020100469-U1 (DE)
Title: Stromzange
IPC: G01R19/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Stromzange (1) zur vorzugsweise berührungslosen Prüfung von elektrisch leitenden Kabeln (18), vorzugsweise zur Gleich- und Wechselstrommessung umfassend
 ein Gehäuse (2),
 eine ein erstes sowie zweites Aufnahmeelement (4a, 4b) umfassende Aufnahme (3) für das zu prüfende Kabel, die im geöffneten Zustand der Aufnahmeelemente (4a, 4b) eine einseitig offene Durchgangsöffnung (11) und im geschlossenen Zustand der Aufnahmeelemente (4a, 4b) eine geschlossene, vorzugsweise längliche oder als Langloch ausgebildete, Durchgangsöffnung (11) bildet, wobei mindestens ein Aufnahmeelement (4a und/oder 4b) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Aufnahme (3) im geöffneten Zustand der Aufnahmeelemente (4a, 4b) an der dem Gehäuse (2) zugeordneten Seite der Aufnahme (3) einen Anschlag für das zu prüfende Kabel bildet.
Patent DE-202020103794-U1 (DE)
Title: Kratzfestes Lacksystem mit Marker
IPC: C09D5/22
Filed: 2020-07-01
Abstract: Transparentes Lacksystem mit einem strahlenhärtbaren, wie UV härtbaren Lack und einen im nicht sichtbaren Licht anregbaren, fluoreszierenden Farbstoff.
Patent DE-202020105633-U1 (DE)
Title: Elektrolysevorrichtung zur elektrolytischen Erzeugung eines Gasgemisches für Verbrennungsmotoren und Heizungsanlagen
IPC: C25B1/04
Filed: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Elektrolyse, umfassend- Elektrolyseplatten, welche parallel oder umeinander verdrillt angeordnet sind, und- Trennisolierstreifen zwischen den Elektrolyseplatten aufweisen.
Patent DE-202020105730-U1 (DE)
Title: Interaktive Trennwand
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Interaktive Trennwand (A), geeignet hauptsächlich für Verwaltungsgebäude, Messen und private Gebäude, gekennzeichnet dadurch, dass sie aus zwei Platten besteht, einer Frontglasplatte (1) und einer Rückplatte (10), die im Umfang verbunden sind und voneinander durch eine mit Luft gefüllte Lücke (M) getrennt sind, wobei an der Frontglasplatte (1), an ihrer Rückseite (11), eine kapazitive Touchfolie (2) befestigt ist, hinter der ein Display (3) angebracht ist, wobei die kapazitive Touchfolie (2) und das Display (3) über ein Kabel mit einem Computer (4)verbunden sind, der über ein Audiokabel mit einem Verstärker (5) verbunden ist und über diesen mit elektromagnetischem Wellenwandler (6), der die Quelle für akustische Schwingungen für die Frontglasplatte (1) ist.
Patent DE-202021100024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung von Gegenständen
IPC: G09B19/02
Filed: 2021-01-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anordnung von Gegenständen mit einem Halterungsrahmen (3) an dem ein oder mehrere Gegenstandshalter (11) angeordnet sind wobei die Gegenstände an dem Gegenstandshalter (11) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit mindestens einem Abgrenzer (10), der im Wesentlichen quer zum Gegenstandshalter (11) ausgerichtet und relativ zu diesem bewegbar ist, verschiedene Gegenstände auf dem Gegenstandshalter (11) voneinander abgrenzbar sind.
Patent DE-202021100263-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Verkleidungsbauteil eines Personentransportmittels, Verkleidungsbauteil mit einer solchen Beleuchtungsvorrichtung sowie Personentransportmittel mit einem derartigen Verkleidungsbauteil
IPC: B60Q3/20
Filed: 2021-01-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (16) für ein Verkleidungsbauteil (14) eines Personentransportmittels (10), umfassend
 - eine Lichtquelle (18) zum Bereitstellen von Licht,
 - ein textiles Flächengebilde (20) mit einer Vielzahl von Kettfäden (22) und einer Vielzahl von Schussfäden (24), wobei
 o die Kettfäden (22) als optische Fasern (26) ausgebildet und die Schussfäden (24) als nicht-lichtleitende Fasern ausgebildet sind, oder
 o die Schussfäden (24) als optische Fasern (26) ausgebildet und die Kettfäden (22) als nicht-lichtleitende Fasern ausgebildet sind, wobei
 - die optischen Fasern (26)
 o an einem ersten Ende (28) zumindest einen Einkopplungsabschnitt (30), in welchem das von der Lichtquelle (18) bereitgestellte Licht in die optischen Fasern (26) einkoppelbar ist, und
 o zumindest einen Auskopplungsabschnitt (32) aufweisen, in welchem das eingekoppelte Licht aus den optischen Fasern (26) austreten kann, und
 o an einem zweiten Ende (38) mit einem Verschlussmittel (40) verschlossen sind.
Patent DE-202021102384-U1 (DE)
Title: Sack für Schüttgut
IPC: B65D30/26
Filed: 2021-05-04
Abstract: Sack (10) für Schüttgut aus Papier und/oder anderem flächigen Material, mit mindestens einem in Kreuz- oder Blockbodenfaltweise gebildeten Boden, wobei die Bodenfaltung zwei Seitenklappen (25, 26) aufweist, die zur Bodenbildung um in Bodenlängsrichtung verlaufenden Seitenfalzlinien (28, 29) geklappt sind, wobei die Seitenklappen im zugeklappten Zustand eine Überlappung ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Überlappung maximal 10 Millimeter, vorzugsweise maximal 6 Millimeter und weiter vorzugsweise maximal 4 Millimeter beträgt.
Patent DE-202021106335-U1 (DE)
Title: Abisolierzange
IPC: H02G1/12
Filed: 2021-11-19
Abstract: Abisolierzange mit einem ersten (1) und einem zweiten (2) Schenkel, wobei der erste Schenkel (1) einen ersten Griff (3) und eine erste Backe (4) umfasst, wobei der zweite Schenkel (2) einen zweiten Griff (5) und eine zweite Backe (6) umfasst, wobei die erste Backe (4) ein erstes Einspannelement (21) und ein erstes Schneidelement (20) aufweist, wobei die zweite Backe (6) ein zweites Einspannelement (21) und ein zweites Schneidelement (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Backe (4) einen ersten Einsatz (7) aufweist, an dem das erste Einspannelement (21) und das erste Schneidelement (21) vorgesehen sind, dass die zweite Backe (6) einen zweiten Einsatz (7) aufweist, an dem das zweite Einspannelement (21) und das zweite Schneidelement (20) vorgesehen sind, dass der erste Einsatz (7) lösbar an der ersten Backe (4) befestigt ist, und dass der zweite Einsatz (7) lösbar an der zweiten Backe (6) befestigt ist.
Patent DE-202022001617-U1 (DE)
Title: Elektrisch aufwärmbarer Ärmel für sportliche Aktivitäten
IPC: A41D13/005
Filed: 2022-07-18
Abstract: Elektrisch aufwärmbarer Ärmel für sportliche Aktivitäten, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Tasche (1) hat, die den Energiespeicher (2) (Powerbank, Batterie) aufnimmt und fixiert; USB-Wärmepads hat (3), die an den Ärmel (4) durch Nähte oder Textilkleber befestigt sind; Kabel der USB-Wärmepads hat (7), die über Stofftunnel (5) entlang der Ärmel geführt werden; Schalter hat (6), der die Energiezufuhr ein- und ausschaltet und durch den die Leistungsstufe vorgegeben wird.
Patent DE-202022105807-U1 (DE)
Title: Treppenwange
IPC: E04G5/10
Filed: 2022-10-14
Abstract: Treppenwange für aus Stützen (1) und Riegeln (2) gebildete Treppentürme mit Befestigungsvorrichtungen (9), bestehend aus einem Holm (61), der mindestens zwei Aufnahmen (62) aufweist, die stufenförmig angeordnet sind und von denen sich mindestens eine Aufnahme (62) an einem Stab (63) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Holm (61) aus mindestens zwei Teilen (61.1 bis 61.n) besteht.