baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen und effektiven Vernichtung von Ungeziefer
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Vorrichtung zur Ungeziefervernichtung, bestehend aus einer gefüllten Aerosoldose, wobei die Aerosoldose ausschließlich ein biozidfreies Ungeziefervernichtungsmittel enthält und die Vorrichtung eingerichtet ist, das biozidfreie Ungeziefervernichtungsmittel bei Betätigung der Aerosoldose mit einer Temperatur von max. -25 °C freizusetzen.
Patent DE-202018006487-U1 (DE)
Title: Krankentransportvorrichtung
IPC: A61G1/02
Filed: 2018-08-20
Abstract: Krankentransportvorrichtung mit
 - einer Krankentrage, die zwei Längsholme (99) mit einer zwischen diesen angeordneten Liegefläche (14) aufweist,
 - wobei die Liegefläche (14) ein kopfseitiges Ende (68) und ein fußseitiges Ende (78) aufweist,
 - einem Patientenrückhaltesystem, das neben einem Gurtsystem zum Anschnallen des Patienten auch eine Fußstütze aufweist,
 - wobei die Fußstütze als ein U-förmiger Rückhaltebügel (100) ausgebildet ist, der einen quer zu den Längsholmen (99) verlaufenden Basisschenkel (102) mit an dessen beiden Enden abstehenden Seitenschenkeln (104) aufweist, die an ihren dem Basisschenkel (102) abgewandten freien Enden (106) mit den Längsholmen (99) gekoppelt sind,
 - wobei der Rückhaltebügel (100) als Rohr (101) ausgebildet ist, und
 - einem strangförmigen Element (120), insbesondere einem Innengurt, das bzw. der durch das Rohr (101) des Rückhaltebügels (100) hindurchgeführt ist und ein Material aufweist, welches reißfester ist als das Material des Rückhaltebügels (100),
 - wobei die Enden des strangförmigen Elements (120) an den freien Enden (106) der Seitenschenkel (104) des Rückhaltebügels (100) befestigt sind und/oder aus diesem herausgeführt sowie an den Längsholmen (99) befestigt sind.
Patent DE-202018100216-U1 (DE)
Title: Mehrreihiges Wälzlager
IPC: F16C19/54
Filed: 2018-01-16
Abstract: Mehrreihiges Wälzlager, insbesondere mittenfreies Großwälzlager, mit einem Innenring (2) und einem Außenring (3) sowie zumindest zwei Axialwälzlagerreihen (8, 9) zum Abstützen axialer Kräfte zwischen Innen- und Außenring, wobei die beiden Axialwälzlagerreihen (8, 9) auf gegenüberliegenden Axialseiten einer radial vorspringenden Ringnase (4) sitzen, die in eine Ringnut (5) eingreift und durch die genannten Axialwälzlagerreihen (8, 9) an der Ringnut (5) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der beiden Axialwälzlagerreihen (8, 9) als Schrägrollenlager mit einem Schrägstellungswinkel (a) von größer 0° bis maximal 15° ausgebildet ist.
Patent DE-202018103011-U1 (DE)
Title: Gepäcksystem unter Verwendung einer teleskopartig ausziehbaren Griff- und Batterieleistungsversorgungsanordnung
IPC: A45C5/04
Filed: 2018-05-29
Abstract: Ein Gepäcksystem, mit:einem vorderen und einem hinteren Gehäusebereich, die gelenkig verbunden sind, so dass eine Gehäuseanordnung geschaffen wird, die mit einem Satz aus Laufrädern versehen ist; undeiner Anordnung aus einem teleskopartig ausziehbaren Griff und einer aufladbaren Leistungsversorgung, die in dem hinteren Gehäusebereich montiert ist und ein Paar aus beabstandeten Führungsrohren aufweist, die in dem hinteren Gehäusebereich montiert sind und ein Paar aus teleskopartig ausziehbaren Stäben hält, die zum Ziehen des Gepäcksystems auf dem Satz aus Laufrädern zu einer Griffstruktur vereinigt sind;wobei die Anordnung aus teleskopartig ausziehbarem Griff und wieder aufladbarer Leistungsversorgung aufweist(i) eine Basisgehäusekomponente, die in einer in dem hinteren Gehäusebereich ausgebildeten Öffnung montiert ist und eine Oberseitenfläche mit einer Leistungsanschlusszugangsöffnung hat;(ii) ein Batteriemodulgehäuse, das an und unter der Basisgehäusekomponente montiert und im Wesentlichen zwischen dem Paar aus beabstandeten Führungsrohren und in der gleichen Ebene angeordnet ist; und(iii) einen semi-automatischen Batterieleistungsmodulauswurfmechanismus, der in dem Batteriemodulgehäuse montiert ist und zum Auswerfen des Batterieleistungsmoduls aus dem Batteriemodulgehäuse dient, wenn der Finger eines Benutzers auf das Batterieleistungsmodul nach unten drückt, während es in dem Batteriemodulgehäuse gehalten wird, so dass das Batterieleistungsmodul automatisch über der Oberfläche der Leistungsanschlusszugangsöffnung zur manuellen Entnahme des Batterieleistungsmoduls aus dem Batteriemodulgehäuse hervorspringt.
Patent DE-202018104206-U1 (DE)
Title: Elektronische Leuchtvorrichtung zur Flammensimulation
IPC: F21S10/04
Filed: 2018-07-23
Abstract: Elektronische Leuchtvorrichtung zur Flammensimulation, umfassend eine Basis, an der ein simulierter Flammenkörper angeordnet ist, wobei die Basis auf einer Seite des simulierten Flammenkörpers mit einem Leuchtkörper versehen ist, der elektrisch leitfähig mit einer Steuerschaltung verbunden ist, und das durch den Leuchtkörper emittierte Licht auf den simulierten Flammenkörper gestrahlt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl des Leuchtkörpers eins beträgt, und er eine lichtdurchlässige Dichtabdeckung ausweist, wobei in der Dichtabdeckung mindestens zwei LED-Kristallquellen eingekapselt sind.
Patent DE-202018104619-U1 (DE)
Title: Anordnung schildförmiger Flankenschutzelemente und deren Verbindung zueinander
IPC: B60B7/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Kreis- oder kreissegmentförmige Anordnung (1) schildförmiger Flankenschutzelemente (2) für eine auf einen Fahrzeugreifen (4) montierbaren Reifenschutzvorrichtung (43) mit radial innenliegenden Basen (8), zur Befestigung der Flankenschutzelemente (2) an einem Halteorgan (48) der Reifenschutzvorrichtung (43), mit den das radial außenliegende Ende (6) bildenden, sich in Umfangsrichtung (U) erstreckenden Außenkanten (12), und mit sich von den Außenkanten (12) radial nach innen wenigstens zur wenigstens einen Basis (8) erstreckenden, im Wesentlichen senkrecht zur axialen Richtung (A) liegenden Schildflächen (10), die in Umfangsrichtung (U) jeweils in einer Seitenkante (24a, 24b) enden, wobei mindestens eine Seitenkante (24a, 24b) der Schildfläche eines Flankenschutzelements (2) mit mindestens einer Seitenkante (24a, 24b) der Schildfläche (10) mindestens eines benachbarten Flankenschutzelements (2) zusammengefügt ist.
Patent DE-202018105495-U1 (DE)
Title: Signaleinrichtung für ein Kraftfahrzeug und/oder Lastkraftfahrzeug
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-09-25
Abstract: Einrichtung für ein Kraftfahrzeug und/oder Lastkraftfahrzeug (1, 2, 3, 4) umfassend eine am Fahrzeug (1, 2, 3, 4) vorgesehene Signaleinrichtung (5), welche Verkehrsteilnehmern im mittelbaren Verkehrsumfeld eine Zustandssituation des Fahrzeugs (1, 2, 3, 4) im aktivierten Zustand der Signaleinrichtung (5) im Verkehr vermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinrichtung (5) den Verkehrsteilnehmern im unmittelbaren Verkehrsumfeld den Zustand von wenigstens einem aktivierten Fahrassistenssystem im Fahrzeug (1, 2, 3, 4) visualisiert.
Patent DE-202018105701-U1 (DE)
Title: Schutz von Wertsachen
IPC: G07F19/00
Filed: 2018-10-05
Abstract: Schutzvorrichtung für den Schutz von Wertsachen innerhalb eines Behälters, wobei die Schutzvorrichtung eine Halterung umfasst, die einen Markierungsflüssigkeitsbehälter trägt, der eine Markierungsflüssigkeit enthält und mit Öffnungen ausgestattet ist, die es der Markierungsflüssigkeit ermöglichen, sich bei Bruch des Markierungsflüssigkeitsbehälters im Fall einer Explosion auf die Wertsachen zu ergießen.
Patent DE-202018107327-U1 (DE)
Title: Schaumbildende Zusammensetzung zum Auftragen auf die Haut zur Behandlung und Vorbeugung von Muskelkrämpfen
IPC: A61P21/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Schaumbildende Zusammensetzung zum Auftragen auf die Haut zur Behandlung und Vorbeugung von Muskelkrämpfen, umfassend
 - mindestens ein Magnesium-Salz, insbesondere Magnesiumsulfatheptahydrat und/oder Magnesiumaspergat als Wirkstoff,
 - mindestens eine die Durchblutung der Haut fördernde Substanz, und
 - mindestens einen Schaumbildner bzw. Schaumverstärker.
Patent DE-202019003882-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit zwei im Kraftnebenschluss wirkenden Dichtungen zur Anordnung zwischen lösbar zu verbindenden Bauteilen
IPC: F16L23/16
Filed: 2019-09-15
Abstract: Baugruppe mit zwei im Kraftnebenschluss wirkenden Dichtungen, insbesondere zum Austausch von Doppelkonus-Dichtungen an vorhandenen undichten Gehäuse- / Deckelverbindungen, mit einem Tragring (1) zur Dichtungsaufnahme, mit zwei auf einer Längsachse (2) angeordneten rotationssymmetrischen Bauteilen (3, 3') und mit Spannmitteln (4) dadurch gekennzeichnet,
 dass der Tragring (1) zu seinem Außendurchmesser hin einen reduzierten Querschnitt aufweist, an dem zu beiden Seiten eine radial verlaufende Verspannfläche (5, 5') angeordnet ist,
 dass der Tragring (1) an beiden Seiten des nicht reduzierten Querschnitts eine zylindrische Fläche (6, 6') aufweist,
 dass zu beiden Seiten des Tragrings (1) eine Dichtung (9) angeordnet ist, die jeweils an den Flächen (5, 5') und (6, 6') anliegt,
 dass an den Bauteilen (3, 3') jeweils zur offenen Stirnfläche hin eine radial verlaufende Anlagefläche (7, 7') und eine kegelige Fläche (8, 8') angeordnet ist und
 dass mit den Spannmitteln (4) die Bauteile (3, 3') mit ihren Anlageflächen (7, 7') bis zur Blocklage gegen die Verspannflächen (5, 5') des Tragrings (1) zu verspannen sind, so dass nach dem Verspannvorgang die vorverformten Dichtungen (9) zwischen den kegeligen Flächen (8, 8') der Bauteile (3, 3') und den radial verlaufenden Verspannflächen (5, 5') sowie den zylindrischen Flächen (6, 6') des Tragrings (1) jeweils im Kraftnebenschluss wirken.
Patent DE-202019004750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken bei der elektrolytischen Behandlung
IPC: C25D17/06
Filed: 2019-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken bei der elektrolytischen Behandlung in mindestens einem Behälter mit einem Anodisierungs- und/oder Lackbeschichtungsbad mindestens aufweisend eine oder mehrere heb- und absenkbare Gestellstreben (1) mit in der Höhe an den Gestellstreben (1) paarweise angeordneten Tragarmen (3, 4) zwischen denen jeweils ein Werkstück (9) einspannbar ist und wobei über die Gestellstreben (1) und Tragarme (3, 4) eine Stromversorgung des Werkstückes (9) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Tragarm (3) jedes Trägerarmpaares einen abgewinkelten Abschnitt oder ein Formstück (5) aufweist, mit denen eine Kante des Werkstückes (9) durch Übergreifen fixierbar istund der zweite Tragarm (4) maulartig mit einem inneren Maulschenkel (7) und einem äußeren Maulschenkel (6) und in Richtung des ersten Tragarmes (3) weisend gekröpft ausgebildet ist zur Aufnahme einer weiteren Kante des Werkstückes (9) und die Maulöffnung so ausgelegt ist, dass der innere Maulschenkel (7) bei einem zwischen den Tragarmen (3, 4) eingespannten Werkstück (9) einen Druck auf das Werkstück (9) ausübt.
Patent DE-202019005190-U1 (DE)
Title: Verbindung Sisalteppich mit Schraube per Metallöse, um den Sisalteppich am Kratzbaum bzw. Brett zu befestigen
IPC: A47G27/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Verbindung Sisalteppich mit Schraube per Metallöse, um den Sisalteppich am Kratzbaum bzw. Brett zu befestigen.
 Wesentliches Merkmal der Verbindung ist die neuartige Verbindung eines Sisalteppichs mit einem Kratzbaum oder aber an einem Brett (Befestigung). Dabei wird eine Metallöse in ein gestanztes Loch eingelassen. Gleichzeitig wird in einen Sisalteppich ein Loch gestanzt. Dann wird eine Schraube, eine Rändelschraube in die Metallöse eingesetzt. Als Gegenstück zur Schraube wird z. B. in vorgebohrtes Loch in einem Brett oder Kratzbaum gesetzt und dadurch mit der Schraube samt Sisalteppich verschraubt.
Patent DE-202019102874-U1 (DE)
Title: HF-Schirmtür mit beweglichem Kontaktsystem
IPC: E06B7/18
Filed: 2019-05-22
Abstract: Tür für eine Türöffnung einer HF-Schirmungskabine, wobei die Tür ein Türblatt (2) und eine die Türöffnung mindestens teilweise umgebende Türzarge umfasst und wobei in der Ebene der Türöffnung bewegliche Dichtungskörper (9) zwischen dem Türblatt (2) und der Türzarge vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungskörper (9) im Bereich mindestens einer Ecke der Tür über mindestens einen Eckverbinder (11) zueinander beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019102876-U1 (DE)
Title: Flammen-Analogschaltung für eine Kerzenlampe
IPC: F21S10/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Flammen-Analogschaltung für eine Kerzenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass die Flammen-Analogschaltung für eine Kerzenlampe einen Mikrocontroller U1, eine Induktivität L1, Kondensatoren C1, C2, eine Batterie BT1, Leuchtdioden LED1, LED2, LED3 und einen Widerstand R1 umfasst, wobei ein erstes Pin des Mikrocontrollers U1 elektrisch mit einer +3V-Stromquelle verbunden und ein achtes Pin des Mikrocontrollers U1 geerdet ist, wobei ein Ende des Kondensators C1 elektrisch mit der +3V-Stromquelle verbunden und das andere Ende des Kondensators C1 geerdet ist, wobei ein Ende der Induktivität L1 elektrisch mit einem zweiten Pin des Mikrocontrollers U1 verbunden und das andere Ende der Induktivität L1 elektrisch mit dem Pluspol der Batterie BT1 verbunden ist, wobei der Minuspol der Batterie BT1 geerdet ist, wobei der Kondensator C2 parallel zu der Batterie BT1 geschaltet ist, wobei die Kathode der Leuchtdiode LED1, die Kathode der Leuchtdiode LED2 und die Kathode der Leuchtdiode LED3 jeweils elektrisch mit dem fünften, sechsten, siebten Pin des Mikrocontrollers U1 verbunden sind, wobei die Anode der Leuchtdiode LED1, die Anode der Leuchtdiode LED2 und die Anode derLeuchtdiode LED3 jeweils elektrisch mit einem Ende des Widerstands R1 verbunden sind, wobei das andere Ende des Widerstands R1 elektrisch mit der +3V-Stromquelle verbunden ist.
Patent DE-202019103589-U1 (DE)
Title: Dimmer-Steuergerät für Smart-Home mit niedrigen Verdrahtungskosten
IPC: H04B3/54
Filed: 2019-06-28
Abstract: Dimmer-Steuergerät für Smart-Home mit niedrigen Verdrahtungskosten, dadurch gekennzeichnet, dass das Dimmer-Steuergerät ein Signalerzeugungsmodul (2) zum Empfangen eines Steuersignals des Hauptsteuermoduls (1) und Ausgeben eines Dimmersignals und ein Signalerfassungsmodul (3) zum Erfassen und Analysieren des Dimmersignals und zum Durchführen einer Dimmer-Steuerung für die LED-Lampe (4); wobei das Signalerzeugungsmodul (2) ein Nulldurchgangs-Abtastmodul (21) zum Erfassen des Nulldurchgangspunktsignals der einzelnen aktiven Leitung und Ausgeben eines Anzeigesignals, ein Steuermodul (22) zum Empfangen eines Steuersignals und eines Anzeigesignals des Hauptsteuermoduls (1) und Ausgeben eines Verzögerungssignals sowie ein Zerhackermodul (23) zum Empfangen eines Verzögerungssignals, Steuern des Ausgangstastverhältnisses der aktiven Leitung und Ausgeben eines Dimmersignals umfasst, und wobei das Steuermodul (23) jeweils mit dem Nulldurchgangs-Abtastmodul (21) und dem Zerhackermodul (23) verbunden ist, und wobei das Nulldurchgangs-Abtastmodul (21) und das Zerhackermodul (23) jeweils mit der aktiven Leitung verbunden sind; und wobei das Signalerfassungsmodul (3) ein Signalabtastmodul (31) zum Erfassen eines Dimmersignals, Umwandeln des Dimmersignals in ein elektrisches Signal und Ausgeben des elektrischen Signals, ein Antriebsmodul (32) zum Empfangen des elektrischen Signals, Berechnen von diesem in ein Pulsweitenmodulationssignal und Ausgeben von diesem sowie ein Dimmermodul zum Empfangen des Pulsweitenmodulationssignals und Durchführen eines Dimmens in Übereinstimmung mit dem Tastverhältnis des Pulsweitenmodulationssignals umfasst, und wobei das Antriebsmodul (32) jeweils mit dem Signalabtastmodul (31) und dem Dimmermodul verbunden ist, während das Dimmermodul mit der aktiven Leitung und der neutralen Leitung verbunden ist.
Patent DE-202019104735-U1 (DE)
Title: Handtuchhalter
IPC: A47K10/10
Filed: 2019-06-14
Abstract: Handtuchhalter mit einer Anzahl von Stangen (2, 2') und mit einem winkelförmigen Halteteil (4) enthaltend einen ersten Schenkel (5) und einen zweiten Schenkel (6), wobei über Befestigungsmittel (8, 10) der erste Schenkel (5) mit einer Wand (3) und der zweite Schenkel (6) mit der Stange (2, 2') lösbar verbindbar ist, so dass das Halteteil (4) wahlweise in unterschiedlichen Relativlagen zu der Stange (2, 2') bringbar und das Halteteil (4) mit dem ersten Schenkel (5) um eine um mindestens 90° verdrehte Montageposition festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (8, 10) an dem zweiten Schenkel (6) des Halteteils (4) derart ausgebildet sind, dass das Halteteil (4) direkt an der Stange (2, 2') befestigbar ist.
Patent DE-202019105875-U1 (DE)
Title: Scroll-Verdichter
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Scroll-Verdichter, der eine obere Kappe (1), in der eine feste Spirale (2) vorgesehen ist, aufweist, wobei mindestens zwei Schrumpfbänder (23', 23", 26, 26', 28, 28') um einen Außenumfang der festen Spirale (2) zwischen einen Außenumfang der festen Spirale (2) und einer Innenwandfläche der oberen Kappe (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202019106057-U1 (DE)
Title: Roboter mit wenigstens einer Drehgeberanordnung
IPC: B25J19/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Roboter, aufweisend einen Roboterarm (2) mit mehreren Gelenken (3) und mehreren Gliedern (4), wobei jeweils ein Gelenk (3) ein benachbartes antriebsseitiges Glied (4.1) der Glieder (4) mit einem benachbarten abtriebsseitigen Glied (4.2) der Glieder (4) verbindet, derart, dass die Glieder (4) durch die Bewegungen der Gelenke (3) des Roboterarms (2) gegeneinander verstellbar sind, wobei wenigstens einem der Gelenke (3) eine Drehgeberanordnung (5) zugeordnet ist, welche ausgebildet ist, die momentane Drehwinkelstellung des zugeordneten Gelenks (3) zu erfassen, und die Drehgeberanordnung (5) dazu einen Aufnehmer (6) und einen durch den Aufnehmer (6) auslesbaren Codierungsstreifen (7) aufweist, wobei der Codierungsstreifen (7) an seiner Außenseite eine sich längserstreckende Codierung aufweist und der eine gegenüberliegende Innenseite aufweist, die an einer der Umgebung des Roboter (1) zugewandten äußeren Mantelwand des abtriebsseitigen Glieds (4.2) aufliegt, derart, dass der Codierungsstreifen (7) sich in Umfangsrichtung längserstreckend auf dem abtriebsseitigen Glied (4.2) angeordnet ist, und die Drehgeberanordnung (5) einen Halter (8) umfasst, der ausgebildet ist, wenigstens einen in Längserstreckung endseitigen Randabschnitt des Codierungsstreifens (7) an der Mantelwand des abtriebsseitigen Glieds (4.2) zu fixieren.
Patent DE-202020003596-U1 (DE)
Title: Kaffee-Vollautomat mit Zufuhrvorrichtung für Kaffeebohnen und Zuführen von Kaffeebohnen zu Kaffee-Vollautomaten
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-08-24
Abstract: Ein Kaffee-Vollautomat als Einbau- oder freistehender Vollautomat ausgeprägt, in dem Kaffeebohnen in einer bestimmbaren Menge in einem Mahlwerk gemahlen, das gemahlene Kaffeemehl aus dem Mahlwerk über einen Mahlwerkskanal einer Brüheinheit zugeführt, Wasser erhitzt und eine bestimmbare Menge erhitzen Wassers durch das Kaffeemehl in der Brüheinheit gepresst wird, so dass im Ergebnis ein gepresstes Kaffeegetränk entsteht dadurch gekennzeichnet, dass der Einbau- oder freistehender Kaffee-Vollautomat in mindestens einer Wand, entweder in den beiden Seitenwänden und/oder der oberen Wand und/oder in der vorderen Wand mindestens eine teilweise Öffnung des Gehäuses für eine Kaffeebohnen-Zufuhrvorrichtung enthält, um als Nachfüllöffnung für Kaffeebohnen zu dienen, und dass die Kaffeebohnen-Zufuhrvorrichtung so konfiguriert ist, dass sie durch die Öffnung des Gehäuses in den Einbau- oder freistehenden Kaffee-Vollautomaten eingeführt werden kann.
Patent DE-202020004143-U1 (DE)
Title: Wandhalter für eine Ballettstange
IPC: A63B17/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Wandhalter für eine Ballettstange mit einer Grundplatte zum Befestigen an der Wand, einem Trage- und Abstandsbügel und einer Stangenaufnahme, wobei für eine Ballettstange mindestens zwei Wandhalter eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet,
 dass an der Grundplatte(1) mit Befestigungsbohrungen eine im Winkel zur Grundplatte angeordnete Hohlprofilstange (2) angeordnet ist,
 dass im oberen Endbereich der Holprofilstange (2) ein Feststellelement (3) angeordnet ist,
 dass eine zweite Hohlprofilstange (4) mit kleineren Außenabmessungen als die Innenabmessungen der Hohlprofilstange (2) und so in diese Hohlprofilstange (2) einführbar und in dieser verschiebbar angeordnet ist und dass die Hohlprofilstange (4) an ihrem oberen Ende eine profilierte Auflage (5) mit Befestigungsbohrungen für die Aufnahme und Befestigung der Ballettstange aufweist.
Patent DE-202020005087-U1 (DE)
Title: Formierkappe (kurze Bauform)
IPC: B23K37/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Der erste Schutzanspruch ergibt sich durch das Vorhandensein von zwei Fixierklemmringen (E), die durch die doppelte Abdichtung eine sichere Verklemmung des Werkstücks gewährleistet.
Patent DE-202020102881-U1 (DE)
Title: Boxkörper-Positionierungseinrichtung
IPC: B65D43/20
Filed: 2020-05-20
Abstract: Eine Boxkörper-Positionierungseinrichtung, umfassend:
 einen Boxkörper, der einen ersten Gehäusekörper und einen zweiten Gehäusekörper umfasst, wobei sich der erste Gehäusekörper und der zweite Gehäusekörper gegenseitig bedecken, um eine hohle Aufnahmekammer innerhalb des Boxkörpers zu bilden;
 einen Schwenkverbindungsabschnitt, der auf einer Seite des Boxkörpers vorgesehen ist, wobei der Schwenkverbindungsabschnitt eine Schwenkachse aufweist, wobei der Schwenkverbindungsabschnitt schwenkbar mit dem ersten Gehäusekörper und dem zweiten Gehäusekörper verbunden ist, wobei dem ersten Gehäusekörper und dem zweiten Gehäusekörper zum Ausführen einer Öffnungs- oder Schließbetätigung die Schwenkachse als Achse dient; und
 eine magnetische Baugruppe, die ein Magnetelement und ein magnetisch angezogenes Element umfasst, wobei das Magnetelement und das magnetisch angezogene Element jeweils am Schwenkverbindungsabschnitt befestigt sind, wobei die Position des Öffnungswinkels zwischen dem ersten Gehäusekörper und dem zweiten Gehäusekörper festgelegt wird, indem das magnetisch angezogene Element durch das Magnetelement angezogen wird.
Patent DE-202020104183-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für eine Lupenbrille und Lupenbrille
IPC: F21V21/08
Filed: 2020-07-21
Abstract: Beleuchtungseinheit (1) für eine Lupenbrille (18) mit einem Versorgungs- und Bedienungsmodul (2), einem Leuchtkopf (3) und einem den Leuchtkopf (3) und das Versorgungs- und Bedienungsmodul (2) verbindenden Kabel (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Versorgungs- und Bedienungsmodul (2) ein Befestigungselement (6,19,20,21,24) umfasst, welches zur Befestigung am Oberkörper (23) des menschlichen Körpers ausgebildet ist.
Patent DE-202020105367-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung des Bodens eines Kofferraums von einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R5/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abdeckung des Bodens eines Kofferraums von einem Kraftfahrzeug, welche aus einem flächigen und wenigstens bereichsweise flexiblen sowie mattenartigen Formteil (10) gebildet ist, das zum rückseitigen Überstülpen der Kofferraum-Schwelle und/oder des Heckspoilers im Bereich des Kofferraums ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mattenartige Formteil (10) im rückseitigen Bereich (100) zum Überstülpen der Kofferraum-Schwelle und/oder des Heckspoilers im Bereich des Kofferraums zumindest eine mittige Aussparung (101) zur Freigabe des in diesem Bereich befindlichen Verriegelungsmittels (3) der Heckklappen-Verriegelung aufweist.
Patent DE-202020107507-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung für einen Traktionsmotor
IPC: H02K11/25
Filed: 2020-12-23
Abstract: Anschlussanordnung für einen Traktionsmotor, die eine Sammelschiene mit einer Ringform und einen Anschlusshalter aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Sammelschiene darin aufzunehmen, um ein Äußeres der Sammelschiene zu bedecken, wobei die Anschlussanordnung Folgendes aufweist:
 den Anschlusshalter, der perforiert ist, um darin ein Kopplungsloch zu bilden,
 durch das eine Fläche der Sammelschiene freiliegt; und
 eine Temperatursensoreinheit, die in das Kopplungsloch eingesetzt ist und
 eine Temperatur der Sammelschiene sensiert.