baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009030895-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
Inventor: ACKERET PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-06-29
Granted: 2021-06-02
Abstract: Befestigungseinrichtung zum Anschliessen einer Vorrichtung an zwei voneinander beabstandeten Kopfstützenstangen (30a, 30b) eines Fahrzeugsitzes (2), mit einer Aufnahmebuchse (40) zur Aufnahme eines an der Vorrichtung (17; 110) angeordneten Steckelementes (7; 50) und einer manuell lösbaren Verriegelungsvorrichtung (60), die das Steckelement (7; 50) in der Aufnahmebuchse (40) arretiert, sowie ersten und zweiten Befestigungselementen (80, 90), mit denen die Aufnahmebuchse (40) an den Kopfstützenstangen (30a, 30b) befestigbar ist, wobei das erste Befestigungselement (80) die Aufnahmebuchse (40) und die Verriegelungsvorrichtung (60) umfasst, und wobei das erste Befestigungselement (80) mit mindestens einem zweiten Befestigungselement (90) an den Kopfstützenstangen (30a, 30b) befestigbar ist, wobei die Aufnahmebuchse (40) zwischen der Oberseite (10c) der Rückenlehne (10) und der Unterseite (20c) der Kopfstütze (20) zwischen den Kopfstützenstangen (30a, 30b) angeordnet ist, wobei die Einsteckrichtung des Steckelementes (7; 50) in die Aufnahmebuchse (40) etwa senkrecht zu einer Verbindungsebene der beiden Kopfstützenstangen (30a, 30b) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebuchse (40) auf beiden Seiten eine Öffnung (40a, 40b) aufweist, durch die das Steckelement (7; 50) von beiden Seiten in die Aufnahmebuchse (40) eingesteckt und verriegelt werden kann.
Patent DE-102009032348-B4 (DE)
Title: Montagehilfe für einen Geberzylinder
Inventor: CHEVET ALEXANDRE
IPC: B25B27/00
Filed: 2009-07-09
Granted: 2021-01-14
Abstract: Montagehilfe für einen Geberzylinder (1) für eine hydraulisch betätigte Kupplung oder Bremse eines Fahrzeuges, der vorzugsweise an einem Pedalbock/einer Spritzwand (2) mittels Befestigungselementen befestigt und über eine Kolbenstange (1K) mit einem manuell zu betätigenden Pedal verbunden ist, wobei der Geberzylinder (1) ein Gehäuse (1G) sowie ein oder mehrere Befestigungsflansche (3) mit Bohrungen zum Durchgreifen von Befestigungsmitteln aufweist und der Pedalbock/die Spritzwand (2) eine Öffnung (7) zum Hindurchführen der Kolbenstange (1K) und des Gehäuses (1G) aufweist, wobei die Montagehilfe in Form wenigstens eines Klemmelementes ausgebildet ist, welches am Gehäuse (1G) des Geberzylinders (1) angeordnet ist und in Montagerichtung hinter die Öffnung (7) des Pedalbockes/der Spritzwand (2) greift und den Geberzylinder (1) an dem Pedalbock/der Spritzwand (2) in einer vormontierten Position lagefixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement in Form eines radial zusammendrückbaren Klemmringes (K) ausgebildet ist.
Patent DE-102009037474-B4 (DE)
Title: Kleiderbügel mit Informationsträger und Halteteil zur Anbringung des Informationsträgers
Inventor: DECKERS HANS
IPC: A47F7/24
Filed: 2009-08-13
Granted: 2013-11-28
Abstract: Kleiderbügel (10) mit einem Mittelteil (11), der mit einem Aufhängehaken (12) versehen ist, zwei sich vom Mittelteil (11) zu entgegengesetzten Seiten erstreckenden Bügelarmen (13, 14) und einem am Mittelteil (11) angebrachten Informationsträger (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger (20) in lösbarer Weise mit einem Halteteil (30) verbunden ist, das in lösbarer Weise mit dem Mittelteil (11) in Eingriff steht.
Patent DE-102009038485-B4 (DE)
Title: Zweiradrahmenabschntt zur Einbringung eines endlosen Zugmittels
Inventor: SCHINDLHAUER JOERG
IPC: B62K25/02
Filed: 2009-08-21
Granted: 2012-03-22
Abstract: Zweiradrahmenabschnitt mit folgenden Merkmalen:  einem oberen Ausfallendenteil (110) mit einer oberen Ausfallendenauflagefläche (370), wobei das obere Ausfallendenteil (110) mit einer ersten Strebe (510) eines Zweiradrahmens verbunden ist;  einem unteren Ausfallendenteil (120) mit einer unteren Ausfallendenauflagefläche (380), wobei das untere Ausfallendenteil (120) mit einer zweiten Strebe (520) des Zweiradrahmens verbunden ist;  einem Zwischenstück (130) mit einer oberen Zwischenstückauflagefläche (160) und einer der oberen Zwischenstückauflagefläche (160) gegenüberliegenden unteren Zwischenstückauflagefläche (190), wobei die obere Zwischenstückauflagefläche (160) an die obere Ausfallendenauflagefläche (370) angepasst ist, wobei die untere Zwischenstückauflagefläche (190) an die untere Ausfallendenauflagefläche (380) angepasst ist;  wobei das obere Ausfallendenteil (110) und das untere Ausfallendenteil (120) so ausgebildet sind, dass durch Herausnehmen des Zwischenstücks (130) eine Lücke zwischen der ersten Strebe (510) und der zweiten Strebe (520) des Zweiradrahmens entsteht, die groß genug ist, um ein Zugmittel hindurchzuführen; und  einer Spanneinrichtung (140, 150) zum Verspannen der Ausfallendenteile und des...
Patent DE-102009046467-B4 (DE)
Title: Leiterbahnstanzgitter mit einer speziellen Oberflächenkontur sowie Steuergerät mit einem solchen Leiterbahnstanzgitter
Inventor: OTT HARALD
IPC: H05K7/02
Filed: 2009-11-06
Granted: 2023-11-09
Abstract: Leiterbahnstanzgitter mit einem Kernelement (1), einer daran angrenzenden kunststoffhaltigen Vorumspritzung (2), die zumindest teilweise von einer kunststoffhaltigen Hauptumspritzung (8) umgeben ist, wobei die Vorumspritzung (2) zumindest einen Abstützbereich (6) für ein Werkzeug (7) umfasst, der sich durch die Hauptumspritzung (8) hindurch bis zur Oberfläche (11) der Hauptumspritzung (8) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberflächenkontur der Vorumspritzung (2) geometrisch so ausgestaltet ist, dass ein Eindringen einer Flüssigkeit zwischen der Hauptumspritzung (8) und der Vorumspritzung (2) erschwert ist, wobei von der Vorumspritzung (2) ein sich in Richtung der Oberfläche (11) der Hauptumspritzung (8) erstreckender Vorsprung (14) ausgebildet ist und zumindest ein Teil des Vorsprungs (14) als Schmelzrippe ausgebildet ist.
Patent DE-102009046586-B4 (DE)
Title: Blattspitze für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage und Verfahren zur Montage der Blattspitze an ein Rotorblatt
Inventor: LUEBBE LUTZ
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-11-10
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattspitze für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage und ein Verfahren zur Montage der Blattspitze an ein Rotorblatt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Blattspitze für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage zur Verfügung zu stellen, die den Einbau und den Austausch der Blattspitze vereinfacht, sowie ein Verfahren zur Montage einer derartigen Blattspitze. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Blattspitze für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage. Eine wesentliche Neuerung ist, dass sich die Blattspitze mittels eines verstellbaren Klemmkeils einsetzen lässt. Bei auftretenden Beschädigungen ist so die Blattspitze einfach auswechselbar. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage der Blattspitze außerhalb der Schalenform hat den besonderen Vorteil, dass keine Beschädigung der Schalenform durch das Sägen erfolgt.
Patent DE-102009049613-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: SUDO SHINGO
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-10-16
Granted: 2013-07-04
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung mit: einem Substrat (23), das eine Strahlungsplatte (18) an einer Bodenoberfläche davon enthält; einem Halbleiterelement (24, 26), das an einer oberen Oberfläche des Substrats (23) befestigt ist; einem Harzgehäuse (10), das das Substrat (23) und das Halbleiterelement (24, 26) derart bedeckt, dass die Strahlungsplatte (18), die die Bodenoberfläche des Substrats (23) darstellt, zu der Außenseite offen liegt; einer Elektrode (12, 14) mit einer zylindrischen Elektrode (12), die elektrisch mit dem Halbleiterelement (24, 26) verbunden ist, und einer Stiftelektrode (14), die an einer oberen Oberfläche des Harzgehäuses (10) zu der Außenseite offen liegt, wobei die obere Oberfläche eine entgegen gesetzte Oberfläche zu der Bodenoberfläche des Harzgehäuses (10) ist; und einer Befestigungsplatte (16) mit einem Durchgangsloch (17), an der eine Wärmesenke (52) zu befestigen ist, worin das Durchgangsloch (17) außerhalb des Harzgehäuses (10) angeordnet ist und ein Abschnitt der Befestigungsplatte (16) mit dem Harzgehäuse (10) bedeckt ist; worin das Durchgangsloch (17) an einer Position angeordnet ist, an der es von dem Niveau der Bodenoberfläche des Substrats (23) zu dem Niveau der oberen Oberfläche des Substrats (23) hin verschoben ist.
Patent DE-102009050289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Brikettieren von Schlämmen
Inventor: SCHUELER JULIAN
IPC: B30B9/04
Filed: 2009-10-15
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Brikettieren von Schlämmen, insbesondere Metallpartikel enthaltende Schleifschlämme, mit einer Zuführeinrichtung des Schlamms zu einer Presse, wobei die Presse aus einer im Wesentlichen zylindrischen Formkammer (3) besteht, in der ein Pressstempel (2) mit radialem Spalt (8) zum Pressen des Pressgutes axial bewegbar angeordnet ist, einem senkrecht dazu verfahrbar angeordneten Schieber (5), gegen den der Pressstempel (2) zum Pressen des Schlamms verfahrbar angeordnet ist und wobei der Schieber (5) mit einer Durchtrittsöffnung (6) für das Ausstoßen des gepressten Briketts aus der Formkammer (3) versehenen ist und in die der Pressstempel (2) bis zu einer Endposition einfahrbar ist und die Formkammer (3) eine Austrittsöffnung für die beim Pressvorgang in den radialen Spalt (8) ausgepresste Flüssigkeit aufweist. Erfindungsgemäß ist im Bereich der Durchtrittsöffnung (6) des Schiebers (5) aber außerhalb der druckbeaufschlagten Formkammer (3) eine Spülmittelzuführung (7) zum Einbringen eines den radialen Spalt (8) zwischen Pressstempel (2) und Formkammer (3) durchspülenden Mediums angeordnet.
Patent DE-102010008697-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem
Inventor: THYLMANN CARSTEN
IPC: F16B12/24
Filed: 2010-02-19
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verbindungssystem für die Verbindung von Bauteilen, insbesondere im Möbelbau, Messebau, Innenausbau, umfassend wenigstens ein in eine Bohrung (23) eines ersten Bauteils (12) einführbares erstes Riegelelement (10), welches durch eine mittels Magnetkraft veranlasste axiale Verschiebebewegung in eine mit der Bohrung (23) fluchtende erste Bohrung (14) wenigstens eines mit dem ersten Bauteil (12) zu verbindenden zweiten Bauteils (13, 17) mit diesem zweiten Bauteil (13, 17) in lösbaren Verriegelungseingriff bringbar ist, wobei ein dem ersten Riegelelement (10) zugeordnetes zweites Riegelelement (11) vorgesehen ist, welches in einer zweiten Bohrung (20) des zweiten Bauteils (13, 17) aufgenommen ist, wobei das zweite Riegelelement (11) quer zur Verschiebebewegung des ersten Riegelelements (10) beweglich ist und beide Riegelelemente (10, 11) in der verriegelten Stellung formschlüssig ineinander greifen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verriegelungsstellung das zweite Riegelelement (11) durch Magnetkraft im Verriegelungseingriff mit dem ersten Riegelelement (10) gehalten wird.
Patent DE-102010026383-B4 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einem Dokumentenhalter
Inventor: PRINZ THOMAS
IPC: B66F9/00
Filed: 2010-07-07
Granted: 2022-06-30
Abstract: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug (1), mit einem im Bereich des Fahrerarbeitsplatzes (5) angeordneten Dokumentenhalter (15), wobei der Dokumenthalter (15) mittels einer magnetischen Halteeinrichtung (20) an der Arbeitsmaschine abnehmbar angeordnet und befestigt ist, wobei der Dokumentenhalter (15) an einem fahrzeugseitigen Dokumentenhalterträger (21) mittels der magnetischen Halteeinrichtung (20) abnehmbar angeordnet und befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leseleuchte (40) für den Dokumentenhalter (15) vorgesehen ist, wobei der fahrzeugseitige Dokumentenhalterträger (21) mit der Leseleuchte (40) versehen ist.
Patent DE-102010033520-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung mit Klappdeckel
Inventor: BERGER ERWIN
IPC: H01R13/447
Filed: 2010-08-05
Granted: 2012-03-29
Abstract: Elektrische Steckverbindung (100) mit einem Stecker (10) und einer eine Einstecköffnung (21) für den Stecker (10) aufweisenden, mit ihm in Gebrauchsstellung verbundenen Dose (20), wobei die Einstecköffnung (21) der Dose (20) bei entnommenem Stecker (10) durch einen schwenkbaren Klappdeckel (30) verschlossen ist, wobei an der Dose (20) ein parallel zu der in Steckrichtung gerichteten Längsmittelachse (M1) bewegbares Schiebeteil (40) vorgesehen ist, welches bei axialer Verschiebung den Stecker (10) beaufschlagt und wenigstens teilweise aus der Dose (20) ausschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (40) ein Schiebering (41) ist, dass der Schiebering (41) mit dem schwenkbaren Klappdeckel (30) derart verbunden ist, dass dessen Verschwenkung den Schiebering (41) in axialer Richtung verstellt, wobei an dem Klappdeckel (30) beidseits der Dose (20) jeweils ein Schwenkhebel (60) und jeweils ein axial geführtes Schubelement (70) zur Übertragung der Schwenkbewegung des Klappdeckels (30) in eine lineare Ausschiebebewegung des Schieberinges (41) oder wenigstens eine an der Dose...
Patent DE-102010046989-B4 (DE)
Title: Begasungsvorrichtung für Bioreaktoren
Inventor: WEISSHAAR STEFAN
IPC: C12M1/04
Filed: 2010-09-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Begasungsvorrichtung (1, 1') für Bioreaktoren (25) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Begasungselement (4) mit Gasaustrittsöffnungen (46), dadurch gekennzeichnet, dass das Begasungselement (4) als ein Mikrobegaser (Microsparger) (15) aus einem nicht porösen Material ausgebildet ist und dass die Gasaustrittsöffnungen (46) jeweils beabstandet zueinander angeordnet sind und eine gleiche, vorgegebene Größe zwischen 100 μm und 200 μm aufweisen.
Patent DE-102010049941-B4 (DE)
Title: Drehgelenk und höhenverstellbarer Tisch
Inventor: GERG BLASIUS
IPC: A47B9/00
Filed: 2010-10-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Erweiterbares Drehgelenk bestehend aus mindestens zwei baugleichen, gegeneinander in einem Freiheitsgrad verdrehbaren Befestigungselementen (A, B), an deren einander zugekehrten Verbindungsseiten jeweils eine erste und eine zweite in deren Achsrichtung parallel zueinander stehende und in Querrichtung gegeneinander um gleiche Abstände gegenüber einer zur Drehebene senkrecht verlaufenden Ebene (X, X') versetzte Gleitlager-Buchse (3, 4) angesetzt sind, wobei die äußere Umfangskontur der Buchsen des Buchsenpaars (3, 4) eines Befestigungselements in einem der jeweiligen Partnerbuchse zugewandten inneren Teilbereich nach Art einer Gleitschale (7) so ausgebildet ist, dass bei Fixierung der beiden Befestigungselemente an über das Drehgelenk verschwenkbar verbundenen Bauteilen die Gleitschale (7) auf der Umfangskontur der ersten Gleitlager-Buchse (3) des einen Befestigungselements (B) an die Außenkontur der zweiten Gleitlager-Buchse (4) des jeweils anderen Befestigungselements (A) angepasst ist, und dass die Befestigungselemente (A, B) so an den gegeneinander zu verschwenkenden Bauteilen fixiert sind, dass die jeweils ersten (3, 3) und die jeweils zweiten Buchsen...
Patent DE-102011005140-B4 (DE)
Title: Rasteinrichtung für ein Pumpengehäuse und Pumpe
Inventor: PARKER DANIEL DIPL ING
IPC: F04D29/40
Filed: 2011-03-04
Granted: 2013-06-27
Abstract: Rasteinrichtung (16) für ein Pumpengehäuse (12) zur Herstellung einer lösbaren Rastverbindung zwischen zwei Gehäuseteilen (13, 14) des Pumpengehäuses, wobei die Rasteinrichtung an einem ersten Gehäuseteil (13) einen länglichen abstehenden Rasthaken (19) aufweist mit einem Rastvorsprung (20) an der Oberseite des Rasthakens und Einführschrägen (23, 24) an der Oberseite und der Unterseite, wobei am zweiten Gehäuseteil (14) eine Rastöffnung (30) vorgesehen ist mit einer die Rastöffnung nach außen begrenzenden Rastlasche (31), an der bei fertig gestellter Rastverbindung der Rastvorsprung (20) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rastöffnung (30) an der Unterseite gegenüberliegend von der Rastlasche (31) ein Einführsteg (36) mit einer Einführschräge 37) für den Rasthaken (19) angeordnet ist und mindestens eine Sicherungslasche (40) von der Seite her in die Rastöffnung (30) eingreift, welche mit einem freien Laschenende (41) in den Weg des Rasthakens (19) beim Einstecken in die Rastöffnung (30) ragt, wobei die Sicherungslasche (40) dazu dient und ausgebildet ist, durch eine federelastische Ausbildung an der Unterseite des Rasthakens (19) oder nahe dieser Unterseite ein selbstättiges Lösen der Rastverbindung, nämlich des Rastvorsprungs (20) weg von der Rastlasche (31), zu verhindern, indem die Federkraft der Sicherungslasche (40) durch ihre Federkraft gegen die Unterseite des Rasthakens (19) wirkt.
Patent DE-102011016277-B4 (DE)
Title: Plastisch verformbares, biodegradierbares Hämostyptikum und Verfahren zum Formen eines solchen
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61L15/64
Filed: 2011-04-06
Granted: 2013-02-21
Abstract: Plastisch verformbares, biodegradierbares Hämostyptikum enthaltend (a) wenigstens einen gesättigten Glycerin-1,2,3-trifettsäureester mit einer Schmelztemperatur von mehr als 37°C, (b) wenigstens einen zumindest teilweise in partikulärer Form vorliegenden Füllstoff mit einer Schmelztemperatur von mehr als 37°C und (c) wenigstens eine Verbindung mit einer Schmelztemperatur von nicht mehr als 37°C, die bei einer Temperatur von 25°C eine Löslichkeit von weniger als 50 Gramm pro Liter Wasser aufweist.
Patent DE-102011018430-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: SPÄHN HANS-PETER DIPL -ING
IPC: H03K17/95
Filed: 2011-04-21
Granted: 2019-03-21
Abstract: Bei einem induktiven Näherungsschalter (1) bestehend aus einem Schaltkreis (2), durch den eine Spule (3) impulsweise mit einer Spannungsquelle (9) elektrisch verbunden ist und in dem ein Kondensator (5) vorgesehen ist, durch den eine Induktions-Spannung erfasst ist, und aus einer Auswerteeinrichtung (10), durch die ein Schaltsignal bei Überschreiten einer Schwellwertspannung des Kondensators (5) erzeugt ist, soll der Näherungsschalter (1) in einem räumlich engen Abstand zu benachbarten Näherungsschaltern (1) störungsfrei betrieben werden können.
 Dies wird dadurch erreicht, dass durch die Auswerteeinrichung (10) die Spannungsversorgung der Spule in Abhängigkeit von zeitlich gemessenen Induktions-Spannungen (11) des Kondensators (5) um dt verschoben ist und dass die Auswerteeinrichtung (10) diese Spannung (11) unmittelbar vor der Zuschaltung der Spule (3) an die Spannungsquelle (9) mit Hilfe der an dem Kondensator (5) gemessenen Spannung (11) erfasst.
Patent DE-102011052429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbau von Meeresgrund
Inventor: VON WIRTH HERMANN JOSEF
IPC: E21C50/00
Filed: 2011-08-05
Granted: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Abbau von Meeresgrund, mit einem zumindest teilweise vom Meerwasser umgebenen Förderstrang (1), durch den abgebauter Meeresgrund (16) in Förderrichtung an die Oberfläche (O) transportierbar ist, wobei der Förderstrang (1) eine Notentleerungseinrichtung (4) umfasst, mittels welcher sich entgegen der Förderrichtung (S) bewegender, abgebauter Meeresgrund (16) aus dem Förderstrang (1) in das Meerwasser ableitbar ist wobei die Notenleerungseinrichtung (4) mindestens eine wahlweise öffen- oder verschließbare Notenleerungsöffnung (5) umfasst, die eine zum Öffnen derselben derart ins Innere des Förderstranges (1) verlagerbare Notentleerungsklappe (8) aufweist, dass entgegen der Förderrichtung sich bewegender, abgebauter Meeresgrund (16) unter Wirkung der Notentleerungsklappe (8) durch die Notentleerungsöffnung (5) in das Meerwasser ableitbar ist, wobei zur Verlagerung der Notenleerungsklappe (8) eine wasserhydraulisch betätigbare Kolben/Zylinderanordnung (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein den wasserhydraulischen Druck bereitstellendes Wasserreservoir (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102011075820-B4 (DE)
Title: Traktionsbatterie
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: H01M10/625
Filed: 2011-05-13
Granted: 2018-06-28
Abstract: Traktionsbatterie (1), bestehend auseinem Gehäuse (10),zumindest einer im Gehäuse (10) befindlichen Anordnung von elektrochemischen Zellen (20), undzumindest einer von einem Fluid durchströmbaren Temperiervorrichtung (30), die aus einem starren Grundkörper (31) und zumindest an den korrespondierend zu einer nahezu plan ausgestalteten Seite der Anordnung von elektrochemischen Zellen (20) ausgebildeten Bereichen aus einem flexiblen, folienartigen Material (33) gebildet ist, wobeidie Temperiervorrichtung (30) in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und von einer Betriebsstellung, in der diese zumindest bereichsweise in einem wärmeleitenden Kontakt mit der Anordnung von elektrochemischen Zellen (20) steht, in eine Montagesstellung überführt werden kann, in der die Temperiervorrichtung (30) nicht in einem wärmeleitenden Kontakt mit der Anordnung von elektrochemischen Zellen (20) steht und durch eine Öffnung (11) oder unter Bildung einer Öffnung (11) aus dem Gehäuse (10) entnommen oder in das Gehäuse (10) eingeführt werden kann, und umgekehrt, wobei die Öffnung (11) derart gestaltet ist, dass in der Montagestellung die Anordnung von elektrochemischen Zellen (20) nicht von außerhalb des Gehäuses (10) zugänglich ist.
Patent DE-102011086657-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Ladengehäuse und einer Auszugslade
Inventor: HRUSCHKA KLAUS
IPC: H05G1/02
Filed: 2011-11-18
Granted: 2014-06-26
Abstract: Anordnung mit einem Ladengehäuse (1) und einer Auszugslade (2) eines Röntgenbildgerätes zum Einlegen eines Bildaufnahmemittels (3) gekennzeichnet durch: – eine Ausziehvorrichtung, mittels derer die Auszugslade (2) beim Ausfahren aus dem Ladengehäuse (1) und beim Einfahren in das Ladengehäuse (1) auf einer schiefen Ebene bewegbar ist, wobei der Auszugsladenboden parallel zum Ladengehäuseboden bleibt.
Patent DE-102011103242-B4 (DE)
Title: Eigensichere Leuchte
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: H05B45/50
Filed: 2011-06-03
Granted: 2018-10-18
Abstract: Eigensichere Leuchte im Untertagebau mit einem Gehäuse (3), in dem zumindest eine bei einer Niederspannung betreibbare Lichtquelle (7), eine Steuerung (9) für die Lichtquelle (7), und ein elektrischer Speicher (11) für die Lichtquelle (7) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (9) dazu ausgebildet ist, die Lichtquelle (7) wahlweise mit elektrischer Energie, die von dem elektrischen Speicher (11) oder von einem externen Stromkreis bereitgestellt wird, zu betreiben, und dass die Steuerung (9) dazu ausgebildet ist, die Lichtquelle (7) mit elektrischer Energie aus dem elektrischen Speicher (11) zu betreiben, wenn der externe Stromkreis eine hohe Stromlast aufweist.
Patent DE-102011104928-B4 (DE)
Title: Kühlungsaufbau eines Kondensators und Umrichter damit
Inventor: SOTOME HIDEYUKI
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-06-21
Granted: 2016-10-27
Abstract: Anordnung zum Kühlen eines Kondensators (1) aufweisend: eine Schaltplatte (3) mit Leiterzügen (303), die auf einer auf einer metallischen Basisplatte (301) aufgebrachten Isolierschicht (302) ausgebildet sind; einen auf der Schaltplatte (3) angeordneten zu kühlenden keramischen Vielschichtkondensator (1) mit einem keramischen Grundkörper (101) und Außenanschlüssen (102), wobei der Vielschichtkondensator über Anschlussleiter (103) mit den Leiterzügen (303) verbunden ist und die Außenanschlüsse (102) mit den Anschlussleitern (103) verbunden sind; eine metallische Platte (5), die wärmeleitend mit dem Grundkörper (101) des Kondensators (1) zum Ableiten von Wärme von dem Kondensator verbunden ist; und ein elektrisch isolierendes Wärmeleitelement (4), welches an der oberen Oberfläche oder der seitlichen Oberfläche des Grundkörpers (101) des Kondensators (1) zwischen der Platte (5) und dem Grundkörper (101) des Kondensators (1) angeordnet ist, ferner aufweisend einen elektrisch isolierenden Abstandshalter (6), der zwischen den Außenschlüssen (102) des Kondensators (1) und der Platte (5) angeordnet ist.