baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009050375-B4 (DE)
Title: Filtersystem zur Filtration von Fluid
Inventor: WALZ STEFAN
IPC: F02M35/04
Filed: 2009-10-22
Granted: 2015-04-09
Abstract: Filtersystem (10) zur Filtration von Fluid mit einem wenigstens zweiteiligen offenbaren Filtergehäuse, das einen Einlass (24) für zu filterndes Fluid und einen Auslass (22) für gefiltertes Fluid aufweist und mit einem Filterelement (16), das in dem Filtergehäuse derart angeordnet ist, dass der Einlass (24) dichtend von dem Auslass (22) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aktivierungs-/Deaktivierungseinrichtung (432) vorgesehen ist, die einen als Signalquelle ausgestalteten Fluidkanal (122) des Filtergehäuses bei eingebautem Filterelement (16) zur Verhinderung eines Signals gezielt mittelbar oder unmittelbar automatisch öffnet, schließt oder geschlossen hält.
Patent DE-102009052977-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeughebebühnenanlage
Inventor: HOERNSTEIN ROLAND
IPC: B66F7/16
Filed: 2009-11-12
Granted: 2011-07-21
Abstract: Hydraulische Fahrzeughebebühnenanlage (1) mit mindestens einer hydraulischen Fahrzeughebebühne (2.1, 2.2) und einer hydraulischen Antriebseinheit (3.1) zum Heben und Senken der mindestens einen Fahrzeughebebühne (2.1, 2.2), mit mindestens einer weiteren hydraulischen Fahrzeughebebühne (2.3–2.4) und mindestens einer weiteren hydraulischen Antriebseinheit (3.2) zum Heben und Senken der mindestens einen weiteren hydraulischen Fahrzeughebebühne (2.3–2.4), mit einer hydraulischen Verbindungsleitung (17) zwischen Druckleitungen (13, 14), die an die eine Antriebseinheit (3.1) angeschlossen sind, und Druckleitungen (13, 14), die an die weitere Antriebseinheit (3.2) angeschlossen sind, und mit einem Ventil (18), das in der Verbindungsleitung (17) angeordnet ist, das geschlossen ist, wenn beide Antriebseinheiten (3.1, 3.2) funktionieren und das geöffnet wird, wenn an einer Antriebseinheit (3.1, 3.2) ein Defekt auftritt.
Patent DE-102010004698-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Teiles mithilfe von Formgedächtnispolymeren
Inventor: BERGER ELISABETH J
IPC: C08J5/00
Filed: 2010-01-15
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Teiles (20) mit einer gewünschten Form aus einer Formmasse (18), umfassend, dass: ein Formgedächtnispolymer von einer permanenten Form (10) in eine temporäre Form (10') verformt wird, wobei die permanente Form (10) eine der gewünschten Form des zu bildenden Teils (20) entsprechende vorbestimmte Teileform ist und die temporäre Form (10') eine Form ist, die größer ist als die vorbestimmte Teileform, und wobei das Formgedächtnispolymer sowohl in der permanenten Form (10) als auch in der temporären Form (10') einen Hohlraum (12, 12') aufweist; eine Formmasse (18) in den Hohlraum (12, 12') des Formgedächtnispolymers (10, 10') eingeleitet und bewirkt wird, dass die Formmasse (18) die vorbestimmte Teileform annimmt, indem das Formgedächtnispolymer aus seiner temporären Form (10) in seine permanente Form (10) zurückgebracht wird.
Patent DE-102010007431-B4 (DE)
Title: Doppellagige Schaltklappe
Inventor: HÜSGES HANS-JÜRGEN
IPC: F16K1/22
Filed: 2010-02-09
Granted: 2016-08-25
Abstract: Klappenventil mit einem Klappengehäuse, in dem eine Klappenwelle mit einer Klappe (4) gelagert ist, wobei die Klappe (4) mehrteilig ausgeführt ist und aus zumindest zwei Klappenhälften (5, 6) aufgebaut ist, von denen eine Hälfte, die die Oberseite der Klappe (4) bildet, eine erste Lagerhälfte (7) aufweist, die die Klappenwelle (3) auf der Oberseite umgreift, und von denen die andere Hälfte (6), die die Unterseite der Klappe (4) bildet, eine zweite Lagerhälfte (8) aufweist, die die Klappenwelle (3) auf der Unterseite umgreift und wobei zumindest eine Klappenhälfte (5, 6) einen in Richtung der anderen Klappenhälfte (5, 6) gebogenen Randbereich (9, 10) aufweist, der über den Randbereich (9, 10) der anderen Klappenhälfte (5, 6) zumindest teilweise übersteht und in Schließstellung der Klappe (4) mit seinem Biegeradius gegenüber dem Gehäuse (2) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenhälften (5, 6) als Stanzteile hergestellt sind und in einander greifende Bohrungen (11) und Zapfen (12) aufweisen.
Patent DE-102010012256-B4 (DE)
Title: Planetenachsantrieb mit Doppeleingang
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H48/06
Filed: 2010-03-22
Granted: 2012-08-16
Abstract: Getriebe/Differentialeinheit für ein Kraftfahrzeug, umfassend  ein Getriebe (20) und  eine Achsantriebsbaugruppe (22, 22', 180, 200, 230, 260),  wobei die Achsantriebsbaugruppe (22, 22', 180, 200, 230, 260) umfasst:  einen ersten Eingang zur Aufnahme von Leistung im unteren Drehzahlbereich von dem Getriebe (20);  einen zweiten Eingang zur Aufnahme von Leistung im höheren Drehzahlbereich von dem Getriebe (20);  eine Planetenradeinheit (80, 186, 206, 236, 266) mit einem festgelegten Hohlrad (96, 196, 216, 246, 276), einem mit dem ersten Eingang verbundenen Sonnenrad (88, 188, 208, 238, 268), einem mit dem zweiten Eingang verbundenen Planetenradträger (90, 92, 212, 242, 272) und mit einer Vielzahl von Planetenrädern (94, 194, 214, 244, 274); und  ein Differenzial (100, 110, 250, 290) mit einem äußeren Element (102, 112, 252, 292), das mit dem Planetenradträger (90, 192, 212, 242, 272) verbunden ist und einem Paar von differentiell rotierbaren Ausgängen, die gestaltet sind, um...
Patent DE-102010016234-B4 (DE)
Title: Halter für eine Schneidplatte beziehungsweise Halter mit Schneidplatte sowie zugehörige Schneidplatte
Inventor: NEUMANN VOLKER
IPC: B23B29/04
Filed: 2010-03-30
Granted: 2015-07-09
Abstract: Halter mit Schneidplatte (15), wobei die Schneidplatte eine Spannöffnung (17) mit Senkung (18) und der Halter eine Anlagefläche (3) mit einer ein Innengewinde (6) aufweisenden Gewindebohrung (5) und einem vom Innengewinde (6) entfernt liegenden Widerlager (7) aufweist, mit einer einen Senkkopf (9) aufweisenden Spannschraube (8), die durch die Spannöffnung (17) hindurchgesteckt und in das Innengewinde (6) derart eingeschraubt ist, dass der Konus (10) des Senkkopfes (9) eine Spannkraft auf die Senkung (18) ausübt, mit der die Breitseitenfläche der Schneidplatte (15) gegen die Anlagefläche (3) beaufschlagt wird, wobei sich am Widerlager (7) ein Widerlagerabschnitt (21) der Schneidplatte (15) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager einem der Anlagefläche (3) entspringenden Widerlagerzapfen (7) ausgebildet ist, der an parallel zueinander verlaufenden Wanden (21) eines radial zur Spannöffnung (17) sich erstreckenden Widerlagerschlitzes (20) der Schneidplatte (15) anliegt.
Patent DE-102010041191-B4 (DE)
Title: Erstellung von MR-Bilddaten mit paralleler Schichtanregung und teilweiser Überlappung der Schichten im Frequenzbereich
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: G01R33/561
Filed: 2010-09-22
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur Erstellung von MR-Bilddaten eines vorbestimmten Volumenabschnitts (24) innerhalb eines Untersuchungsobjekts (O) mittels einer Magnetresonanzanlage (5), folgende Schritte umfassend: gleichzeitiges Anregen mehrerer Schichten (S1–S8) des Volumenabschnitts (24) mittels mindestens eines HF-Anregungspulses (25; 26), wobei während des Anregens ein Schichtselektionsgradient (GZ) geschaltet wird, Erfassen von Messsignalen der mehreren Schichten (S1–S8), wobei die Messsignale mit mehreren HF-Empfangsantennen (A1–A4; A1,2–A4,5) erfasst werden, welche zumindest teilweise entlang der Ausbreitungsrichtung (Z) des Schichtselektionsgradienten (GZ) beabstandet sind und wobei während des Erfassens der Messsignale der Schichtselektionsgradient (GZ) geschaltet wird, um eine partielle spektrale Trennung der Messsignale aus unterschiedlichen der Schichten (S1–S8) zu erzielen, wodurch eine teilweise Überlappung der Schichten (S1–S8) im Frequenzbereich erreicht wird, und Erstellen der MR-Bilddaten mittels der Messsignale.
Patent DE-102010044064-B4 (DE)
Title: Katalysator und Abgasanlage
Inventor: KAST PETER
IPC: F02B39/00
Filed: 2010-11-17
Granted: 2023-03-30
Abstract: Katalysator für eine Abgasanlage (1) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,- mit einem Gehäuse (9), das einen Einlasstrichter (10) aufweist,- wobei am Einlasstrichter (10) an einer einlassseitigen Stirnseite ein Ringflansch (14) integral ausgeformt ist, der sich zur Realisierung einer Schellenverbindung (12) mit einem Flansch (7) am Auslass (6) einer Turbine (2) der Abgasanlage (1) eignet, dadurch gekennzeichnet,- dass der Einlasstrichter (10) zumindest einen luftspaltisolierten Bereich (16) aufweist und einen Außentrichter (17) sowie einen Innentrichter (18) umfasst, wobei der Ringflansch (14) am Außentrichter (17) ausgeformt ist,- dass am Innentrichter (18) ein weiterer Ringflansch (19) integral ausgeformt ist, der axial außen am Ringflansch (14) des Außentrichters (17) anliegt,- dass der weitere Ringflansch (19) als axiale Flanschdichtung ausgestaltet ist, die zur Abdichtung der Schellenverbindung (12) mithilfe der Schellenverbindung (12) axial zwischen dem Flansch (7) und dem Ringflansch (14) des Außentrichters (17) fest einspannbar ist,- dass der weitere Ringflansch (19) zumindest an einer Axialseite eine geschlossen umlaufende Ringsicke aufweist, oder- dass der weitere Ringflansch (19) zumindest zwei Ringsicken aufweist, von denen die eine am Flansch (7) axial anliegt, während die andere am Ringflansch (14) des Außentrichters (17) axial anliegt.
Patent DE-102010053022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Drehrate
Inventor: ROMBACH STEFAN
IPC: G01C19/56
Filed: 2010-12-02
Granted: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung einer Drehrate, mit einem mechanischen Drehratensensor (2), der eine träge Masse aufweist, die mittels einer Anregungseinrichtung entlang einer Primärachse in eine Primärschwingung versetzbar und entlang einer quer zur Primärachse verlaufenden Sekundärachse derart auslenkbar ist, dass sie beim Auftreten einer Drehrate um eine quer zur Primärachse und quer zur Sekundärachse verlaufende sensitive Achse entlang der Sekundärachse eine durch die Coriolis-Kraft angeregte Sekundärschwingung durchführt, mit mindestens einem Sensorelement (4) zur Erfassung eines amplitudenmodulierten Sensorsignals für die Sekundärschwingung, mit einem Sigma-Delta-Modulator, der einen mit dem Sensorelement verbundenen Tiefpassfilter (6), einen diesem nachgeschalteten Quantisierer und einen in einem Rückkopplungspfad angeordneten Sekundäraktor (10) aufweist, mittels dem eine der Coriolis-Kraft entgegenwirkenden Kraft auf die Masse ausübbar ist, wobei der Sekundäraktor (10) derart über den Rückkopplungspfad mit dem Quantisierer verbunden ist, dass ein Rückkopplungssignal im zeitlichen Mittel die Auslenkung der Masse in Richtung der Sekundärschwingung kompensiert, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschieben des Frequenzbands des amplitudenmodulierten Sensorsignals in einen niedrigeren Frequenzbereich zwischen dem Sensorelement und dem Tiefpassfilter (6) eine erste Modulationsstufe (5) angeordnet ist, und dass zum Rückgängigmachen der Frequenzverschiebung im Rückkopplungspfad zwischen dem Quantisierer und dem Drehratensensor (2) eine zweite Modulationsstufe (9) angeordnet ist.
Patent DE-102011012461-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verwendung einer Gurtaufhängungsbefestigung
Inventor: HANER MARKUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-02-25
Granted: 2016-01-28
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), mit einer Rückenlehne (3) und mit einer an dem Fahrzeugsitz (1) integrierten Gurtrückhaltevorrichtung (4) umfassend eine Gurtaufhängung (6), bei welchem die Gurtaufhängung (6) eine Befestigung (8) zum Befestigen an der Rückenlehne (3) aufweist, wobei die Befestigung (8) ein Crash-Element (13) mit einem Verformungsbereich (18) zum Abbau von kinetischer Energie bei einem unfallbedingten Aktivieren der Gurtrückhaltevorrichtung (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Crash-Element (13) zwei voneinander beabstandete Anlageebenen (25, 26) aufweist, welche durch eine Rippenstruktur (27) voneinander distanziert sind.
Patent DE-102011016624-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Fahrzeug-Elektroantriebs und Fahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: SJENAR DZEMAL
IPC: B60K5/12
Filed: 2011-04-09
Granted: 2012-11-29
Abstract: Anordnung (10) eines Fahrzeug-Elektroantriebs mit schwingungsdämpfenden Lagerungsmitteln (21A–21E) und einer Vielzahl funktionaler Module (11–19), welche jeweils Teilfunktionen eines Elektroantriebs bereitstellen und jeweils ein formstabiles Gehäuse umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die funktionalen Module (11–19) in direktem physischen Kontakt miteinander stehen und mittels einer Ummantelung (20), bei welcher an der Außenseite die schwingungsdämpfenden Lagerungsmittel (21A–21E) ausgebildet sind, aneinander fixiert sind.
Patent DE-102011017015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lambdasonde
Inventor: GRILLENBERGER MARTIN DIPL -ING
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-04-14
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lambdasonde (10), bei welchem in einem ersten Betriebsmodus ein Widerstand einer Nernstzelle (12) der Lambdasonde (10) gemessen und auf Grundlage des gemessenen Widerstands eine Temperatur der Lambdasonde (10) ermittelt wird, wobei eine Heizspannung einer Heizeinrichtung (24) der Lambdasonde (10) in Abhängigkeit von einer Differenz zwischen der gemessenen Temperatur und einer Solltemperatur eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Betriebsmodus die Lambdasonde (10) mit einer vorgegebenen Temperatur betrieben wird, wobei die vorgegebene Temperatur durch Betreiben der Heizeinrichtung (24) mit einer vorgegebenen Heizspannung eingestellt wird, und während des Betriebs mit der vorgegebenen Temperatur der Widerstand der Nernstzelle (12) gemessen wird, wobei aus der Differenz des gemessenen Widerstands zu einem vorgegebenen Sollwiderstand ein Korrekturfaktor für die Ermittlung der Temperatur der Lambdasonde (10) im ersten Betriebsmodus bestimmt wird, und die vorgegebene Heizspannung nach Einbau einer neuen Lambdasonde (10) ermittelt wird, indem die Heizspannung solange variiert wird, bis der Widerstand der Nernstzelle (12) den Sollwiderstand erreicht.
Patent DE-102011081068-B4 (DE)
Title: Reibungskupplungen mit weggesteuertem Nachstellmechanismus
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-08-17
Granted: 2020-06-04
Abstract: Reibungskupplung umfassend ein Kupplungsgehäuse (3) und eine Anpressplatte (4), die gegenüber dem Kupplungsgehäuse (3) axial mittels einer Hebelfeder (6) verlagerbar ist, wobei zwischen der Hebelfeder (6) und der Anpressplatte (4) ein Rampenring (12) angeordnet ist, der mit der Anpressplatte (4) eine Rampeneinrichtung bildet, die bei einer Relativdrehung des Rampenringes (12) in Umfangsrichtung relativ zu der Anpressplatte (4) den axialen Abstand eines Kontaktbereiches zwischen Anpressplatte (4) und Hebelfeder (6) verändert, wobei die Relativdrehung des Rampenringes (12) mittels einer Spindeleinrichtung (13) umfassend eine Spindel (14) mit einem Ritzel (15) sowie eine mit der Spindel (14) zusammenwirkende Spindelmutter (17) erfolgt, wobei das Ritzel (15) mit einer Antriebsklinke (22) und einer Sperrklinke (25) zusammenwirkt, wobei die Spindelmutter (17) mit dem Rampenring (12) verbunden ist, und wobei die Hebelfeder (6) die Antriebsklinke (22) entgegen ihrer Verstellrichtung vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (14) drehbar an dem Kupplungsgehäuse (3) gelagert ist, und die Hebelfeder (6) im unbetätigten Zustand der Reibungskupplung in Kontakt mit dem Rampenring (12) steht und die Antriebsklinke (22) mit einem Kraftrand (11) der Hebelfeder (6) an einer Anschlagfahne der Antriebsklinke (22) in Richtung des Ritzels (15) drückt.
Patent DE-102012001773-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: GRIMM THILO
IPC: B25J15/04
Filed: 2012-01-31
Granted: 2013-09-12
Abstract: Es wird eine Greifvorrichtung (1) vorgeschlagen, die einen Greifbackenträger (2) und eine daran durch Steckmontage montierbare Greifbacke (3) aufweist. Zu ihrer Verriegelung enthält die Greifbacke (3) ein an einem zweiten Federarm (42) aufgehängtes Verriegelungsglied (34), zu dessen Betätigung ein über einen ersten Federarm (47) schwenkbeweglich aufgehängtes Löseglied (52) vorhanden ist. Alle Komponenten sind einstückig mit einem Befestigungsschuh (5) ausgebildet, der in eine Steckaufnahme (15) des Greifbackenträgers (2) einsteckbar ist.
Patent DE-102012004399-B4 (DE)
Title: Material-Recyclinganlage mit Waschelementen entlang einer Spirallinie
Inventor: HÄUSSERMANN FRANK
IPC: B03B5/52
Filed: 2012-03-02
Granted: 2022-05-05
Abstract: Material-Recyclinganlage (1) zum Separieren von Bestandteilen aus aushärtbarem, Flüssigkeit aufweisendem Material, insbesondere Restbeton, Restmörtel und dergleichen, mit einer Fördervorrichtung (4), die zum Auswaschen und Fördern von mindestens einem der Bestandteile mindestens ein um eine Drehachse (6) drehbar gelagertes, antreibbares Fördermittel (5) aufweist, wobei das Fördermittel (5) mehrere im Wesentlichen dem Auswaschen dienende Waschelemente (11,13) aufweist, die mit Abstand zueinander entlang einer um die Drehachse (6) verlaufenden, gedachten Spirallinie (12) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass das Fördermittel (5) mindestens ein im Wesentlichen dem Fördern dienendes Förderelement (20) aufweist, das radial nach außen beabstandet zu dem am weitesten von der Drehachse (6) entfernten Waschelement (11,13) angeordnet und becherförmig oder U- oder V-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-102012008531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur  zerstörungsfreien Prüfung einer Fügeverbindung eines Bauteils mittels Induktions-Thermografie und  Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KRASKA MARTIN DR
IPC: G01N25/72
Filed: 2012-04-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen einer Fügeverbindung eines Bauteils (8) mittels Induktions-Thermografie, bei dem das Bauteil (8) in einer Prüfzone (10) des Bauteils (8) mit einem Induktor (1), der gleichsinnig gewickelte Spulen mit ferromagnetischem Spulenkern (5) aufweist, thermografisch angeregt wird und das durch die induktive Anregung des Bauteils (8) bedingte Temperaturprofil in der Prüfzone (10) des Bauteils (8) mit einer Thermografiekamera (11) erfasst und mittels eines mit der Thermografiekamera (11) gekoppelten Rechners (19) ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den ferromagentischen Spulenkernen (5) der gleichsinnig gewickelten Spulen des Induktors (1) ein ein Sichtfenster für die Thermografiekamera (11) bildender Durchbruch ausgebildet wird, der auf die Anregungsoberfläche des Bauteils (8) in der Prüfzone (10) des letzteren ausgerichtet wird, in die Anregungsoberfläche des Bauteils von dem Induktor (1) ein Wärmeimpuls eingebracht wird, der einen transversalen Wärmefluss in der Anregungsoberfläche erzeugt und die Prüfzone (10) des Bauteils (8) homogen erwärmt, und zugleich die Thermografiekamera (11) auf der Seite der Anregungsoberfläche des Bauteils (8) positioniert und zu dem das Sichtfenster bildenden Durchbruch des Induktors (1) ausgerichtet wird, wobei eine hindernisfreie Sicht der Thermografiekamera (11) durch den Durchbruch des Induktors (1) hindurch auf die homogen erwärmte Prüfzone (10) des Bauteils (8) hergestellt wird.
Patent DE-102012100183-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Magnetotherapie auf Basis bewegter Permanentmagnete sowie deren Verwendung
Inventor: SCHALL DIETER T
IPC: A61N2/08
Filed: 2012-01-11
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung zur Magnetotherapie auf Basis bewegter Permanentmagnete – mit einer Volumenschicht (2), welche mehrere Hohlräume (3) umfasst, in denen ein oder mehrere Permanentmagnete (4) abgestimmt auf den jeweiligen Hohlraum (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – in die Hohlräume (3) ein Gleitkörper (5) in Form eines Ringes oder einer Scheibe eingesetzt ist, auf oder in die ein oder mehrere Permanentmagnete (4) befestigt sind, – nach dem Aufbringen der Volumenschicht (2) auf einen aktiv bewegten Grundkörper (1) oder – nach dem Ausbilden dieser Hohlräume (3) in einer bereits bestehenden Volumenschicht (2) eines aktiv bewegten Grundkörpers (1), – in den Hohlräumen (3), die als flache Zylinder ausgeprägt sind, der Gleitkörper (5) um seine Rotationsachse drehend anregbar ist.
Patent DE-102012103633-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierende Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Vorrichtung
Inventor: AUEN KARSTEN
IPC: H01L23/04
Filed: 2012-04-25
Granted: 2020-08-27
Abstract: Strahlungsemittierende Vorrichtung (10) mit einem optoelektronischen Halbleiterbauelement (1) und mit zumindest einem optischen Element (2, 2a, 2b), wobei- das optische Element (2, 2a, 2b) dem Halbleiterbauelement (1) in Abstrahlrichtung nachgeordnet ist,- das optische Element (2, 2a, 2b) an dem Halbleiterbauelement (1) mit einer Klammer (3) mechanisch befestigt ist,- die Klammer (3) auf einer dem optischen Element (2, 2a, 2b) gegenüberliegenden Seite des Halbleiterbauelements (1) zum Befestigen untergehakt ist, und- zwischen dem Halbleiterbauelement (1) und dem optischen Element (2, 2a, 2b) ein Träger (4) angeordnet ist, der zusammen mit dem optischen Element (2, 2a, 2b) mit der Klammer (3) an dem Halbleiterbauelement (1) mechanisch befestigt ist.
Patent DE-102012107527-B4 (DE)
Title: Notbetätigungsventil
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: F16K31/02
Filed: 2012-08-16
Granted: 2015-12-31
Abstract: Eine manuelle Notöffnung einer ansonsten fluidisch betätigten Fahrzeugtür wird durch ein Notbetätigungsventil (1) gewährleistet. Das Notbetätigungsventil (1) besitzt dazu ein Handbetätigungsmittel (3), über das ein Ventilelement (4) von einer Normalbetriebsstellung in eine Notbetriebsstellung überführbar ist, wobei in der Notbetriebsstellung eine manuelle Notöffnung möglich ist. Außerdem weist das Notbetätigungsventil (1) eine elektrisch angesteuerte Beaufschlagungseinrichtung (7) auf, die mit einem Elektromagneten gebildet ist. Indem der Elektromagnet elektromagnetisch auf das Ventilelement (4) einwirkt, ist das Ventilelement (4) mittels der Beaufschlagungseinrichtung (7) von der Notbetriebsstellung in die Normalbetriebsstellung überführbar sowie in der Normalbetriebsstellung sicherbar.
Patent DE-102012216421-B4 (DE)
Title: Anordnung, aufweisend eine Griffbrücke und zumindest zwei Elektroinstallationsgeräte
Inventor: STURM TOBIAS
IPC: H01H71/10
Filed: 2012-09-14
Granted: 2023-08-10
Abstract: Anordnung,- aufweisend ein erstes und ein zweites Elektroinstallationsgerät (1), welche nebeneinander angeordnet sind und jeweils ein Betätigungselement (10) zum Schalten zumindest einer Schaltstelle des jeweiligen Elektroinstallationsgeräts (1) aufweisen,- mit einer Griffbrücke (20), durch die die Betätigungselemente (10) der mindestens zwei Elektroinstallationsgeräte (1) mechanisch gekoppelt sind, um gemeinsam betätigt werden zu können,- wobei die Betätigungselemente (10) eine vordefinierte erste geometrische Kontur aufweisen, welche mit einer an der Griffbrücke (20) invers ausgebildeten, zweiten geometrischen Kontur derart zusammenwirkt, dass die Betätigungselemente (10) ausschließlich mit einer Griffbrücke (20) diesen Typs koppelbar sind, um eine zielgerichtete Schaltung der der Griffbrücke (20) zugeordneten Betätigungselemente (10) der beiden Elektroinstallationsgeräte (1) zu ermöglichen,- wobei die Griffbrücke (20) im Bereich einer ihrer beiden Stirnseiten (24) eine Aussparung (27) zur Aufnahme eines entsprechend invers geformten Zapfens aufweist, um eine Zusatzkomponente, an deren Betätigungselement ein entsprechender Zapfen ausgebildet ist, mechanisch zu koppeln,- wobei die erste geometrische Kontur als schwalbenschwanzartiges Verbindungsmittel (11), aufweisend eine Deckfläche (14), ausgebildet ist, welches mit der an der Griffbrücke (20) entsprechend invers ausgebildeten zweiten Kontur eine formschlüssige Verbindung bildet,- wobei die erste geometrische Kontur im Bereich der Deckfläche (14) eine Nut-Feder-Kontur (15, 16), aufweisend eine Nut (15) sowie eine Feder (16), aufweist, welche mit der entsprechend invers als Nut-Feder-Kontur (25, 26) ausgebildeten zweiten Kontur derart zusammenwirkt, dass nur vorbestimmte Elektroinstallationsgeräte (1) mit einem entsprechend ausgebildeten, die Nut-Feder-Kontur (15, 16) aufweisenden Betätigungselement (10) ausschließlich mit einer eine entsprechend invers ausgebildete Nut-Feder-Kontur (25, 26) aufweisenden Griffbrücke (20) koppelbar sind.