baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013004034-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Warmumformen und/oder Presshärten mit wenigstens einem Schneidstempel zum Erzeugen einer Ausnehmung im noch warmen Blechmaterial
Inventor: OELKERS PETER
IPC: C21D8/00
Filed: 2013-03-08
Granted: 2021-03-25
Abstract: Formwerkzeug (200) zum Warmumformen und/oder Presshärten eines Blechmaterials (M), umfassend wenigstens zwei zueinander relativ bewegliche Werkzeugteile (210, 220) mit korrespondierenden Werkzeugwirkflächen (211, 221), zwischen denen das Blechmaterial (M) geformt werden kann, und wenigstens einen Schneidstempel (230), mit dem bei geschlossenem Formwerkzeug (200) in das zwischen den Werkzeugteilen (210, 220) befindliche Blechmaterial (M) im noch warmen Zustand eine Ausnehmung (110) eingebracht werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassdie Werkzeugwirkflächen (211, 221) im umgebenden Bereich (B) der in das Blechmaterial (M) einzubringenden Ausnehmung (110) derart gestaltet sind, dass in diesem Bereich (B) das Blechmaterial (M) bei geschlossenem Formwerkzeug (200) mit einer lokal höheren Flächenpressung beaufschlagt ist, und dassdie Werkzeugwirkflächen (211, 221) im umgebenden Bereich (B) der in das Blechmaterial (M) einzubringenden Ausnehmung (110) derart gestaltet sind, dass das Blechmaterial (M) in diesem Bereich (B) eine tellerförmige Verprägung (120) erfährt.
Patent DE-102013004924-B4 (DE)
Title: Bildgebungssystem und -verfahren
Inventor: JOBST MATTHIAS
IPC: G01N29/50
Filed: 2013-03-22
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines bildgebenden Ultraschallprüfsystems (1), welches zumindest ein erstes und ein zweites lineares Array (12, 14) mit einer Vielzahl von individuell ansteuerbaren Ultraschallwandlern (11) aufweist, wobei das erste und das zweite lineare Array (12, 14) in verschiedenen Raumrichtungen orientiert sind, mit den folgenden Verfahrensschritten:a. Einschallen einer Mehrzahl von Ultraschallsignalen in einen Prüfling mit dem ersten linearen Array (12),b. Aufnehmen der resultierenden Echosignale aus dem Prüfling mit dem zweiten linearen Array (14),c. Erzeugen eines ersten dreidimensionalen Abbilds zumindest eines Teils des Volumens des Prüflings,d. Einschallen einer Mehrzahl von Ultraschallsignalen in den Prüfling mit dem zweiten linearen Array (14),e. Aufnehmen der resultierenden Echosignale aus dem Prüfling mit dem ersten linearen Array (12),f. Erzeugen eines zweiten dreidimensionalen Abbilds zumindest eines Teils des Volumens des Prüflings,g. Berechnen einer Korrelation des ersten und des zweiten Abbilds und Generieren eines dreidimensionalen Abbilds zumindest eines Teils des Volumens des Prüflings aus der Korrelation.
Patent DE-102013010512-B4 (DE)
Title: Anordnung mit zumindest einer metameren Leuchtvorrichtung und Passagierkabine
Inventor: SCHMID FRANK
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-06-22
Granted: 2015-05-28
Abstract: Anordnung aus zumindest einer metameren Leuchtvorrichtung (4), welche zumindest eine erste, zweite, dritte und vierte LED (6) und eine interne Steuerung (5) zur Änderung des Farbwiedergabeindex eines durch additive Farbmischung der ersten, zweiten, dritten und vierten LED (6) erzeugten Lichts mit einer vorgegebenen Farbe umfasst, einer externen Steuerung (8) zur Einstellung eines den Farbwiedergabeindex beeinflussenden Parameters (K) und einer Datenübertragungseinrichtung (7) zur Übertragung des Parameters (K) an die interne Steuerung (5) der zumindest einen metameren Leuchtvorrichtung (4), wobei die interne Steuerung (5) ein Programm zur Durchführung eines Verfahrens zur Änderung des Farbwiedergabeindex mit folgenden Schritten umfasst: Bestimmung eines zur vorgegebenen Farbe korrespondierenden Farborts (3) im RGB-Farbdreieck (1); Berechnung von zum Farbort (3) korrespondierenden ersten Intensitätsverhältnissen I1R:I1G:I1B für die erste, zweite und dritte LED (6) aus dem RGB-Farbdreieck (1); Auswahl eines im RGB-Farbdreieck (1) enthaltenen und den Farbort (3) enthaltenden R/G/B/W-Sub-Farbdreiecks (2), dessen eine Ecke durch den Farbort der vierten LED und dessen beide andere Ecken durch zwei der drei Farborte des RGB-Farbdreiecks (1) gebildet ist; Berechnung von zum Farbort (3) korrespondierenden zweiten Intensitätsverhältnissen I2W:I2F1:I2F2 für die vierte LED und für die beiden weiteren farbigen LEDs aus dem R/G/B/W-Sub-Farbdreieck (2); Berechnung dritter Intensitätsverhältnisse I3W:I3R:I3G:I3B gemäß der folgenden Beziehung: I3W:I3R:I3G:I3B = K·(I1R:I1G:I1B) + (1 – K)·(I2W:I2F1:I2F2),wobei K der Parameter mit 0 ≤ K ≤ 1 ist; und Berechnung von zu den dritten Intensitätsverhältnissen I3W:I3R.I3G:I3B korrespondierenden Pulsweitenmodulationswerten (PWM) für jede der LEDs (6).
Patent DE-102013103686-B4 (DE)
Title: Umschaltventil und Verbrennungsmotor mit einem solchen Umschaltventil
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2013-04-12
Granted: 2023-06-01
Abstract: Umschaltventil für einen Verbrennungsmotor, welcher ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, nämlich zum Steuern eines Hydraulikölstroms insbesondere für eine Exzenter-Verstelleinrichtung des Verbrennungsmotors, mit einem Steuerkolben (39), der abhängig von seiner Schaltstellung den Hydraulikölstrom steuert, und mit einem kugelschreibermechanikartigen Schaltmechanismus für den Steuerkolben (39), wobei der Schaltmechanismus zumindest ein Betätigungselement (40) und ein Rastierelement (41) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Steuerkolben (39), das Betätigungselement (40) und das Rastierelement (41) derart ineinander verschachtelt sind, dass der Steuerkolben (39) das Betätigungselement (40) gegenüber einem Druckraum (50), in welchem ein der Verlagerung des Steuerkolbens (39) dienender Hydrauliköldruck aufbaubar ist, abschirmt.
Patent DE-102013107575-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Justage eines Optikelements
Inventor: MAST GERNOT
IPC: G02B7/00
Filed: 2013-07-17
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Justage eines Optikelements relativ zu einem Bauelement, mit einem massiven Grundkörper (2), an welchem das Bauelement in einer vorgegebenen Sollposition gelagert ist, wobei eine Aufnahme für das Optikelement vorgesehen ist, welche über elastisch und/oder plastisch verformbare Aufnahmeelemente und ein Justageelement mit dem Grundkörper (2) verbunden sind, wobei die Aufnahme (3), die Aufnahmeelemente und das Justageelement einstückig mit dem Grundkörper (2) ausgebildet sind, und wobei durch eine Stellbewegung des Justageelements die Aufnahme (3) in eine Justageposition eingebracht ist, wobei sich die Aufnahmeelemente bei Einbringen der Aufnahme (3) in die Justageposition elastisch oder plastisch verformen, dadurch gekennzeichnet, dass als Aufnahmeelemente zwei Torsionsstege (5) vorgesehen sind, welche Torsionsdrehungen bezüglich deren Längsachsen ausführen, und dass das Justageelement in Form einer Zunge (4) ausgebildet ist, welches mittels nur eines Stellelements ausgelenkt wird.
Patent DE-102013212579-B4 (DE)
Title: Mittelarmlehne für einen Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-06-28
Granted: 2016-11-24
Abstract: Mittelarmlehne für einen Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs mit einer Aufnahmevorrichtung für wenigstens ein Behältnis, die wenigstens einen Stützboden (9, 9d) sowie eine Seitenstützblende (7 bis 7d) umfasst, wobei Mittel zum Verändern eines Abstands zwischen der Seitenstützblende und dem Stützboden vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnenoberteil (6a, 6b, 6d) und der Lehnenunterteil (5a, 5b, 5d) relativ zueinander beweglich gelagert sind, und dass die Seitenstützblende (7a, 7b, 7d) einen oberseitigen Abschluss des Lehnenoberteils bildet und der Stützboden (9, 9d) an dem Lehnenunterteil (5a, 5d) vorgesehen ist.
Patent DE-102013216478-B4 (DE)
Title: Ultraflexibler und klappbarer sitz mit eintritts/austrittseinrichtung
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/06
Filed: 2013-08-20
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10), umfassend:eine Schienenanordnung (22) mit einer Schiene (24) und einem Basiselement (26), das gleitend mit der Schiene (24) in Eingriff steht und eine Rückenlehne (16) unterstützt;einen Bügel (30), der mit der Schiene (24) verbunden ist und einen Sitz (12) mit einer Gelenkeinrichtung (36) unterstützt; und ein Gestänge (40), das den Sitz (12) mit der Rückenlehne (16) verbindet, umfassend:ein mit der Gelenkeinrichtung (36) in Eingriff stehendes Verbindungsglied (48), worin eine Bewegung des Verbindungsglieds (48) im Verhältnis zu der Gelenkeinrichtung (36) die Sitzanordnung (10) zwischen einer Einsatzstellung (52), in welcher der Sitz (12) allgemein orthogonal zur Rückenlehne (16) ist, und einer verstauten Stellung (54), in welcher die Rückenlehne (16) an dem Sitz (12) anliegt und allgemein parallel zu der Schiene (24) ist, verschiebt; undein Scharnier (56) im Gestänge (40), das drehbar ist, um den Übergang von der Einsatzstellung (52) zu einer Zugangsstellung (58) zu bewirken, worin der Sitz (12) allgemein orthogonal zu der Schiene (24) ist und die Rückenlehne (1) zu einem vorderen Segment (32) der Schiene (24) geschoben wird,dadurch gekennzeichnet,dass der Bügel (30) schwenkbar mit dem vorderen Segment (32) der Schiene (24) verbunden ist und einen mittleren Abschnitt (38), der die Gelenkeinrichtung (36) umfasst, sowie einen hinteren Eingriffsabschnitt (128), der schwenkbar mit einem hinteren Abschnitt (34) des Sitzes (12) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102014000888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur katalytischen, photochemischen Aufspaltung von Wasser zur Gewinnung von Wasserstoff
Inventor: JABLONKA KEVIN
IPC: C01B3/04
Filed: 2014-01-23
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorrichtung zur photochemischen Abspaltung von Wasserstoff aus Wasser bei gleichzeitiger Oxidation eines weiteren Stoffes mithilfe eines polymeren Kohlenstoffnitrid-Katalysators, dadurch gekennzeichnet, dass das Kohlenstoffnitrid als graphitisches Polymer vorliegt, welches an Fasern oder tröpfchenförmige Partikel eines wasserunlöslichen Trägerpolymeres mit einer Faserdicke, beziehungsweise einem Tröpfchendurchmesser, im Nano- bis Mikrometer-Bereich angelagert ist, die zu einer makroskopisch zusammenhängenden Struktur verarbeitet sind, die durch ein sogenanntes Electrospinning/spraying-Verfahren hergestellt wird.
Patent DE-102014006863-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Ventilverstellung
Inventor: LEINWEBER MARC
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-05-10
Granted: 2018-05-24
Abstract: Ein elektromechanisches Stellsystem (1) zur proportionalwirkenden Verstellung eines Hydraulikventils (2) enthält ein Gehäuse (3) mit einer geringeren oder gleichen Breite wie das Hydraulikventil (2), einen Elektromotor (4), ein mechanisches Getriebe (5) zur Wandlung einer Drehbewegung in eine Längsbewegung eines Koppelelements (6) und eine elektrische Steuerung (7) und ist dadurch gekennzeichnet, dassdas Getriebe (5) einstufig ausgeführt ist und in Achsrichtung einseitig oder beidseitig neben dem Elektromotor (4) angeordnet ist,wobei bei einer Anordnung des Getriebes (5) einseitig neben dem Elektromotor (4) das Koppelelement (6) gekröpft ausgeführt ist,und wobei bei einer Anordnung des Getriebes (5) als zwei parallelwirkende Teilgetriebe (10, 11) beidseitig neben dem Elektromotor (4) das Koppelelement (6) zwei Stangen (8) aufweist, die in die Teilgetriebe (10, 11) eingreifen und in ein gemeinsames Schubelement (9) münden, das mit dem Hydraulikventil (2) gekoppelt ist,und wobei das Getriebe (5) als Zahnrad- oder Kurvengetriebe aufgeführt ist, das Bewegungen und Kräfte in Zug- und Druckrichtung des Koppelelements (6) senkrecht zur Achse des Elektromotors (4) überträgt, und wobei das Gehäuse (3) zentrisch zu dem Hydraulikventil (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014011413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der Energiequelle dual gespeister Verbraucher
Inventor: OVERHOFF DIETMAR
IPC: H02J7/34
Filed: 2014-07-31
Granted: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung der Energiequelle dual gespeister Verbraucher (10), die sowohl aus einer Batterie (20) als auch einem Wandler (30) nichtelektrischer Energie in elektrische Energie versorgt sind, in der Prozessautomatisierung. Dazu wird vorgeschlagen, das Rauschspektrum der Versorgungsspannung in einer Auswerteeinheit (40) zu untersuchen und in Abhängigkeit vom ermittelten Rauschverhalten die speisende Energiequelle (20 oder 30) zu bestimmen. Diese Auswerteeinheit (40) umfasst eine Kettenschaltung bestehend aus einem Hochpassfilter (41), einer Gleichrichterschaltung (42) und einer Diskriminatorschaltung (43).
Patent DE-102014015343-B4 (DE)
Title: Gurtschlossbringer
Inventor: KLAASSEN JENS
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-10-17
Granted: 2018-08-23
Abstract: Gurtschlossbringer mit einem stationären, fahrzeugfest anbringbaren Grundkörper (12), der einen Antrieb (22) mit zwei angetriebenen Zahnrädern (32) trägt, sowie einem am Grundkörper (12) verfahrbar gelagerten Schlitten (14), der mit einem Gurtschloss (18) koppelbar ist, wobei der Schlitten (14) zwei seitlich angeordnete Zahnstangenabschnitte (24) aufweist, deren Verzahnung (30) mit den Zahnrädern (32) in Eingriff ist, und wenigstens eine Stirnwand (26, 28), die mit beiden Zahnstangenabschnitten (24) verbunden ist, und wobei der zum jeweiligen Zahnstangenabschnitt (24) gerichtete Seitenrand (36) der Stirnwand (26, 28) sowie die jeweiligen Seitenränder (36) der Zahnstangenabschnitte (24) durch nicht gerade verlaufende, komplementäre, ineinandergreifende Konturen (38) formschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102014100638-B4 (DE)
Title: Radnabe
Inventor: ZSCHOCKE SWEN
IPC: B60B27/00
Filed: 2014-01-21
Granted: 2023-04-20
Abstract: Radnabe (10),mit einem an einer ersten Seite ausgebildeten, rohrförmigen Abschnitt (11), der der Anbindung einer Antriebswelle und eines Radlagers dient, undmit einem an einer zweiten Seite ausgebildeten, scheibenförmigen Abschnitt (15), der der Anbindung eines Rads und einer Bremsscheibe dient,wobei der scheibenförmige Abschnitt (15) eine Radzentrierungseinrichtung (18) und mehrere Radmontagebohrungen (19) aufweist, die in Radialrichtung gesehen außerhalb der Radzentrierungseinrichtung (18) positioniert sind, wobei die Radzentrierungseinrichtung (18) als selbstständig handhabbare Baugruppe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dasssich der rohrförmige Abschnitt (11) durch den scheibenförmigen Abschnitt (15), der gemeinsam mit dem rohrförmigen Abschnitt (11) als Schmiedeteil ausgebildet ist, hindurch erstreckt und einen Vorsprung (20) zur Aufnahme der Radzentrierungseinrichtung (18) bildet,die Radzentrierungseinrichtung (18), die aus einem Leichtbaumaterial hergestellt ist, mit dem Vorsprung (20) des scheibenförmigen Abschnitts (15) fest verbunden ist.
Patent DE-102014110592-B4 (DE)
Title: Nachbehandlungskomponente
Inventor: MORAN ROBERT J
IPC: F23J15/00
Filed: 2014-07-28
Granted: 2015-07-30
Abstract: Eine Nachbehandlungskomponente zur Aufnahme eines Abgasstromes von einem Verbrennungsmotor umfasst ein Gefäß, das ein erstes Ende, ein zweites Ende und ein Zwischenteil besitzt. Das Gefäß definiert einen Einlassdurchlass und einen Auslassdurchlass. Der Einlassdurchlass steht in Fluidkommunikation mit einem Einlassdiffusor, der in dem Gefäß angeordnet ist. Der Einlassdiffusor steht in Fluidkommunikation mit dem Einlassdurchlass und mit einem Dieseloxidationskatalysator, der in dem Gefäß angeordnet ist. Der Dieseloxidationskatalysator steht in Fluidkommunikation mit dem Einlassdiffusor und mit einem Übertragungsrohr. Das Übertragungsrohr steht in Fluidkommunikation mit dem Dieseloxidationskatalysator und mit einem Zwischendiffusor, der in dem Gefäß angeordnet ist. Der Zwischendiffusor steht in Fluidkommunikation mit dem Übertragungsrohr und mit einem katalysierten Filter, der in dem Gefäß angeordnet ist. Der katalysierte Filter steht in Fluidkommunikation mit dem Zwischendiffusor und mit dem Auslassdurchlass.
Patent DE-102014216987-B4 (DE)
Title: Schlüsselloses System und mobile Vorrichtung
Inventor: HIRAMINE MASANOBU
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-08-26
Granted: 2022-05-12
Abstract: Schlüsselloses System, das Kommunikationen für eine Fahrzeugsteuerung zwischen einer Im-Fahrzeug-Vorrichtung (1) und einer mobilen Vorrichtung (3) durchführt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Im-Fahrzeug-Vorrichtung (1) einen UHF-Bidirektionalkommunikationsabschnitt (11, 20) und einen LF-Übertragungsabschnitt (12-19) umfasst, der ein LF-Aufforderungssignal und eine LF-Leistungsträgerwelle separat überträgt;die mobile Vorrichtung (3) einen UHF-Bidirektionalkommunikationsabschnitt (31, 40), einen LF-Resonanzabschnitt (38), der das LF-Aufforderungssignal und die LF-Leistungsträgerwelle separat empfängt, einen LF-Empfänger (32), der das LF-Aufforderungssignal demoduliert, einen Leistungsgleichrichtungsempfänger (33), der eine Leistung aus der LF-Leistungsträgerwelle erzeugt, und einen Energiequelle-Verwaltungsabschnitt (34) umfasst, der die erzeugte Leistung an einen Kondensator (36) lädt und umschaltet, um wenigstens einen von dem Kondensator (36) und einer eingebauten Batterie (37) als eine Schaltkreisenergiequelle innerhalb der mobilen Vorrichtung (3) auszuwählen, wobeidie Im-Fahrzeug-Vorrichtung (1) bestimmt, dass die eingebaute Batterie (37) gestorben ist, in Abwesenheit einer Antwort auf das LF-Aufforderungssignal, und die LF-Leistungsträgerwelle überträgt, undder Energiequelle-Verwaltungsabschnitt (34) das Umschalten durchführt, um den Kondensator (36) auszuwählen, wenn die geladene Spannung des Kondensators (36) einen vorbestimmten Wert erreicht hat durch die Leistung von der LF-Leistungsträgerwelle, und eine UHF-Bidirektionalkommunikation eines UHF-Aufforderungssignals und eines UHF-Antwortsignals mit der Im-Fahrzeug-Vorrichtung (1) durchführt.
Patent DE-102014219099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes in einem elektromotorisch angetriebenen Fahrzeug
Inventor: GRESSER STEFAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2014-09-23
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes in einem elektromotorisch angetriebenen Fahrzeug, bei dem das Schaltgetriebe zumindest eine unsynchronisierte Schaltkupplung mit einem antriebsseitigen Teil und mit einem abtriebsseitigen Teil aufweist, bei dem eine Eingangswelle des Schaltgetriebes mit einer motorisch und generatorisch betreibbaren Elektromaschine und mit dem antriebsseitigen Teil der Schaltkupplung verbunden oder verbindbar ist, wobei bei Schaltungen der Schaltkupplung eine Synchronisierung einer Eingangsdrehzahl zu einer Ausgangsdrehzahl mittels der Elektromaschine erfolgt, wobei ein Zieldrehzahlfenster für die Eingangsdrehzahl bestimmt wird, und wobei das Einkuppeln der Schaltkupplung bewirkt wird, wenn die Eingangsdrehzahl innerhalb des Zieldrehzahlfensters liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zieldrehzahlfenster bei Hochschaltungen oberhalb der Ausgangsdrehzahl liegt, sodass bei Hochschaltungen die Eingangsdrehzahl beim Einkuppeln immer größer als die Ausgangsdrehzahl ist.
Patent DE-102015005739-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines fluiddynamischen Lagers mit einem Lagerfluid
Inventor: JIANG LEI
IPC: F16C17/10
Filed: 2015-05-07
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Befüllen eines fluiddynamischen Lagers mit einem Lagerfluid, wobei ein Lagerspalt (20, 120, 220) zwischen einem feststehenden Lagerbauteil und einem rotierenden Lagerbauteil gebildet ist, und ein Rezirkulationskanal (30, 130, 230) im rotierenden Lagerbauteil angeordnet ist, der in einen Verbindungsspalt (21, 121, 221) mündet, wobei der Verbindungsspalt (21, 121, 221) den Lagerspalt (20, 120, 220) mit einem Einfüllreservoir (50, 150, 250) zum Einbringen des Lagerfluids (56) verbindet, wobeia. in einem ersten Schritt das fluiddynamische Lager in einer auf Umgebungsdruck stehenden Unterduckkammer (62) angeordnet wird,b. in einem weiteren Schritt die Unterdruckkammer (62) bis auf einen vorgegebenen Druck evakuiert wird,c. in einem weiteren Schritt die sich an das Einfüllreservoir (50, 150, 250) anschließende Öffnung des Lagerspalts (20, 120, 220) in ihrer Spaltbreite minimiert wird,d. in einem weiteren Schritt eine vorgegebene Menge an Lagerfluid (56) in das Einfüllreservoir (50, 150, 250) eingebracht wird,e. in einem weiteren Schritt eine vorgegebene Ruhezeit abgewartet wird, in der das Lagerfluid (56) durch Kapillarwirkung in Richtung des Rezirkulationskanals (30, 130, 230) wandert,f. in einem weiteren Schritt der Druck in der Unterdruckkammer (62) ausgehend vom herrschenden Druck entsprechend einer vorgegebenen Druck-Zeit-Funktion bis auf Umgebungsdruck erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spaltbreite des Verbindungsspalts (21, 121, 221) durch eine axiale Verschiebung (60) des rotierenden Lagerbauteils (14) in Bezug auf das feststehende Lagerbauteil minimiert wird.
Patent DE-102015105896-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils
Inventor: FRISCHEISEN JÖRG
IPC: G02B5/20
Filed: 2015-04-17
Granted: 2023-03-09
Abstract: Optoelektronisches Bauteil (1) mit- mindestens einer Lichtquelle (3) zur Erzeugung einer Primärstrahlung (P),- einem Konversionselement (4), durch das ein Teil der Primärstrahlung (P) in eine langwelligere Sekundärstrahlung (S) umgewandelt wird, sodass das Bauteil (1) im Betrieb eine Mischstrahlung (M) emittiert, die aus der Primärstrahlung (P) und der Sekundärstrahlung (S) besteht, und- einem Filterelement (5), das einen langwelligen Anteil (B) der Sekundärstrahlung (S) am Verlassen des Bauteils (1) hindert, wobei durch das Filterelement (5) eine Summe aus einer CIE-x-Koordinate und einer CIE-y-Koordinate eines Farborts der Mischstrahlung (M) verkleinert ist,- das Filterelement (5) ein Tiefpassfilter ist, der im Spektralbereich zwischen einschließlich 410 nm und 530 nm eine Transmission von mindestens 90 % aufweist,- das Filterelement (5) eine Abschneidewellenlänge Lcut aufweist, die auf halber Höhe einer Filterstufe des Tiefpassfilters liegt und und wobei hinsichtlich des Intensitätsmaximums Isek der Sekundärstrahlung (S) gilt: Isek + 10 nm < Lcut ≤ Isek + 65 nm, und das Filterelement (5) nur eine Filterstufe im relevanten Spektralbereich von 400 nm bis 750 nm aufweist und die spektrale Breite der Filterstufe, gemessen von 10 % bis 90 % der Höhe der Filterstufe, zwischen einschließlich 50 nm und 160 nm liegt, und- die Sekundärstrahlung (S) vor Durchlaufen des Filterelements (5) ein Intensitätsmaximum (Isek) aufweist, das zwischen einschließlich 590 nm und 615 nm liegt und durch das Filterelement (5) das Intensitätsmaximum (Isek) um mindestens 5 nm und um höchstens 25 nm hin zu kleineren Wellenlängen verschoben ist.
Patent DE-102015122426-B4 (DE)
Title: Verbundwasserzähler
Inventor: BÜHLER DIETER
IPC: G01F15/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verbundwasserzähler, bestehend aus einem an eine Hauptleitung anschließbaren Hauptzähler (1) zur Erfassung größerer Durchflußmengen und einem in einem Ringkanal (2) angeordneten Nebenzähler (3) zur Erfassung kleinerer Durchflußmengen, wobei einem Meßeinsatz (4) des Hauptzählers (1) ein mit ihm verbundenes, den Durchgang durch die Hauptleitung bei Erreichen eines bestimmten Differenzdruckes gegen die Wirkung eines Federelementes (5) öffnendes Schaltventil (6) zugeordnet ist, wobei der Meßeinsatz (4) des Hauptzählers (1) ebenso wie der Nebenzähler (3) in einem Gehäuse (7), mit dessen Deckel (10) sie in Verbindung stehen, angeordnet sind, das eine das Gehäuse (7) in eine stromaufwärtige und eine stromabwärtige Kammer unterteilende Trennwand (8) mit einer Durchlaßöffnung (9) zwischen dem Meßeinsatz (4) des Hauptzählers (1) und dem Nebenzähler (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (5) im Innern des Schaltventils (6) angeordnet ist und das Schaltventil (6) nur durch eine Abdichtung (11) abgedichtet wird, wobei die Abdichtung (11) des Schaltventils (6) axial auf dem nicht beweglichen Teil des Schaltventils (6) angeordnet ist.