baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10065533-B4 (DE)
Title: Gestängekupplung für Gestängeschüsse mit einem Medienkanal
Inventor: PUETTMANN FRANZ JOSEF
IPC: E21B17/04
Filed: 2000-12-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gestängekupplung
als Bestandteil von zwei zu verbindenden Gestängeschüssen eines Bohrgestänges, die
von einem Medienkanal durchlaufen werden und die Arretierungsmittel
zum Zusammenstecken der Gestängeschüsse in einem
Einsteckwinkel von < 180° aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß  – ein Zapfen
(5) an dem einen Ende eines der Gestängeschüsse drehbar in eine korrespondierende
Ausnehmung (6) an einem Ende des zweiten Gestängeschusses eingreift, wodurch
gegen ein axiales Verschieben der Gestängeschüsse gesichert und eine Rotation
der Gestängeschüsse zueinander
um die Längsachse
des Zapfens (5) ermöglicht
wird;  – ein
Vorsprung (11, 12) an dem Ende eines der Gestängeschüsse in einen korrespondierenden
Hinterschnitt (9, 10) an dem Ende des zweiten Gestängeschusses
eindrehbar ist, so daß bereits
beim Drehen der Gestängeschüsse von der
Einstecklage in die koaxiale Strecklage gegen ein radiales Verschieben
der Gestängeschüsse gesichert
wird und  – der
Medienkanal (14) den Zapfen (5) derart durchläuft, daß er auf dessen Längsachse
aus diesem heraustritt.
Patent DE-10100072-B4 (DE)
Title: Durch Gewichtsverlagerung lenkbarer Roller
Inventor: PRINZ MICHAEL
IPC: B62K3/00
Filed: 2001-01-04
Granted: 2004-08-26
Abstract: Roller, beinhaltend ein vorderes Rad (5) und ein hinteres Rad (4), welche einspurig in Fahrtrichtung hintereinander etwa in einer Ebene angeordnet sind, wobei mindestens eines der Räder (4, 5) mittels einer Lenkmechanik lenkbar ausgebildet ist, und beinhaltend einen, diese Räder (4, 5) verbindenden Rahmen (2) mit Standfläche (1), wobei mittels der Lenkmechanik der Lenkkopfwinkel (φ) der Lenkkopfachse (14) zur Vertikalen bzw. Normalen des Untergrundes (19) abhängig vom Winkel (α) des Lenkeinschlages des lenkbaren Rades (4, 5) innerhalb eines vordefinierten Winkelbereichs variiert wird, und wobei die Lenkmechanik zum einen eine Lenkeinrichtung (10, 11; 28, 54) zur Veränderung des Winkels (α) des Lenkeinschlages des lenkbaren Rades (4, 5) aufweist und zum anderen eine Schwenkeinrichtung (8, 9; 29–32), welche die Bewegung des gelenkten Rades (4, 5) in Längsrichtung des Rollers um eine Schwenkachse eines Schwenklagers (8, 29) gestattet und somit den Lenkkopfwinkel (φ) der Lenkkopfachse (14) zur Vertikalen bzw. Normalen des Untergrundes...
Patent DE-10101258-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: TAKADA KENICHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-01-12
Granted: 2009-04-02
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
vom Projektionstyp mit rechteckiger Kontur, deren längere Seite
sich vertikal erstreckt, welcher umfasst:  eine Lichtquelle
(22), die mit einer optischen Achse (Ax) des Scheinwerfers im Wesentlichen
koaxial angeordnet ist, wobei die optische Achse (Ax) in Längsrichtung
des Fahrzeugs verläuft;  einen
Reflektor (24), um Licht von der Lichtquelle (22) nach vorn und
zur optischen Achse (Ax) der Lampe hin zu reflektieren;  eine
fokussierende Linse (28), die vor dem Reflektor (24) angeordnet
ist, wobei durch Verwendung des von der fokussierenden Linse (28)
durchgelassenen Lichts eine vorbestimmte Strahlaussendung erfolgt;
und  ein Paar Hilfsreflektoren (34A, 34B), um das Licht von
der Lichtquelle nach vorn zu reflektieren ohne das Licht von dort
durch die fokussierende Linse (28) zu führen, die entsprechend an der
oberen und unteren Seite des Reflektors (24) bereitgestellt sind,  wobei
die Breite jedes Hilfsreflektors (34A, 34B) im Wert kleiner ist
als die Breite der fokussierenden Linse...
Patent DE-10115132-B4 (DE)
Title: In einer Wandöffnung montierbarer Betätiger für Verschlüsse im Fahrzeug
Inventor: SPIES WOLFGANG UWE
IPC: E05B83/16
Filed: 2001-03-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: )
Betätiger
für Verschlüsse in Fahrzeugen,  mit
einem von der Wandaußenseite
(12) aus vor eine Wandöffnung
(11) zu montierenden Gehäuse
(21), welches den Verschlussbetätiger
beinhaltet und sich im Montagefall an der Wandaußenseite (12) abstützt,  mit
einem Druckglied (22), das sich im Montagefall an der Wandinnenseite
(13) vor der Wandöffnung
(11) abstützt,  und
mit das Druckglied (22) unter Zwischenschaltung der Wand (10) gegen
das Gehäuse
(21) drückenden
Spannmitteln (24),  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen
dem Gehäuse
(21) und dem Druckglied (22) ein nachgiebiger Abstandhalter (23)
angeordnet ist, dessen im Demontagefall vorliegender Anfangsabstand
(16.0) ein Übermaßgegenüber der
Wandstärke
(14) aufweist,  dass das Gehäuse
(21), der Abstandhalter (23), das Druckglied (22) und die Spannmittel
(24) eine vormontierte Baueinheit (20.1, 20.2, 20.3, 20.4) bilden,
deren Druckglied (22) von der Wandaußenseite (12) aus durch die
Wandöffnung
(11) einsteckbar (18) ist,  wobei das Druckglied (22) zwar eine
gegenüber
der lichten...
Patent DE-10127494-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturstabile anorganische Bornitridschichten
Inventor: NONNINGER RALPH
IPC: C03C17/00
Filed: 2001-06-09
Granted: 2005-07-07
Abstract: Hochtemperaturstabile
anorganische Schicht auf metallischen, keramischen, emaillierten und/oder
Glas-Substraten, hergestellt aus einem keramischen Versatz von Bornitrid
mit einer Primärteilchengröße zwischen
50 nm und 50 μm,
mindestens einem aus keramischen Nanoteilchen bestehenden anorganischen
Bindersystem und mindestens einem Lösungsmittel.
Patent DE-10130343-B4 (DE)
Title: Drehwinkelmeßvorrichtung für eine Drehwelle
Inventor: HAGER CHRISTIAN
IPC: G01D11/30
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Drehwinkelmeßvorrichtung für eine Drehwelle einer Fahrzeugschwenktüre, die mittels eines im Bereich eines ersten Drehwellenendes über einen Kurbelarm angreifenden Verstellzylinders zwischen zwei Drehendstellungen verstellbar ist und in den Drehendstellungen jeweils gegen einen Anschlag gehalten wird, umfassend ein an dem ersten Drehwellenende angeordnetes Drehpotentiometer, dessen Dreheingangswelle mit dem Drehwellenende drehgekoppelt ist, und dessen Gehäuse über einen mit der Fahrzeugkarosserie verbundenen Fixpunkt drehgesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Fixpunkt (30) am freien Ende eines um eine zur Drehwellenachse (12) parallele Schwenkachse (44) schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie gelagerten Schwenkhebels (32) so angeordnet ist, daß der Fixpunkt (30) ausschließlich in Richtung der in den Drehendstellungen auf die Drehwelle (2) aufgebrachten Querkräfte (22, 24) verstellbar an der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist.
Patent DE-10146342-B4 (DE)
Inventor: WEHR WOLFGANG
IPC: E02D1/02
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: The sub-surface vibrator (13), suspended on a rod (11), has an unbalanced weight (15) rotating about a vertical axis. With a supply of water and/or air if appropriate, it is vibrated into the ground. It is drawn up in a series of stages. It is held vibrating in individual strata. Compaction is calculated from the vibration amplitude, taking into account stress-dependent ground parameters.
Patent DE-10147690-B4 (DE)
Title: Aus Schaumstoff geschnittenes Nackenkissen
Inventor: SCHWENK HANS ULRICH
IPC: A47G9/10
Filed: 2001-09-27
Granted: 2011-07-28
Abstract: Aus Schaumstoff geschnittenes Nackenkissen mit auf mindestens einem seiner vier Seiten keilförmig erhöhtem Rand zur wulstartigen Unterstützung des Nackens, dadurch gekennzeichnet, dass in das Nackenkissen (1) von mindestens einem seiner Ränder ausgehend ein Einschubkeil (9, 10, 17) mit seiner Spitze zur Mitte des Nackenkissens weisend eingeschoben ist, durch den die Höhe des Randbereiches (2, 3) keilförmig erhöht oder dessen keilförmige Höhe weiter erhöht ist und dass der Kern (1') des Nackenkissens (1) mindestens ein Mittel (7, 8; 20/21) zum Einlegen eines Einschubkeiles (9, 10, 17) in den Kern (1') des Nackenkissens aufweist.
Patent DE-10153532-B4 (DE)
IPC: G05G1/10
Filed: 2001-10-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: In order to increase the grip of a hand wheel ( 4 ) which is especially intended for a roller file, said hand wheel consists of a base body ( 6 ), an outer shell ( 9 ) and a rubber-elastic insert ( 12 ) disposed between the base body ( 6 ) and the outer shell ( 9 ). Said insert is provided with protuberances ( 11 ) which jut out in the outer shell ( 9 ).
Patent DE-10155645-B4 (DE)
Title: Bremsenabdeckteil für eine Fahrzeugbremse
Inventor: SINTRAM ULF
IPC: F16D65/00
Filed: 2001-11-13
Granted: 2015-09-03
Abstract: Bremsenabdeckteil für eine Fahrzeugbremse, das eine Bremsscheibe der Fahrzeugbremse an ihrer zu einem Fahrzeugaufbau weisenden Seite abdeckt und eine Ausnehmung (2) für einen Bremssattel aufweist, und das Bremsenabdeckteil (1) zweiteilig ausgebildet ist und ein radial innenliegendes Innenringsegment (3) und ein radial weiter außen liegendes Außenringsegment (4) aufweist, das mit dem Innenringsegment (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ringsegmente (3, 4) konzentrisch zueinander angeordnet und fest miteinander verbunden sind, wobei die Ringsegmente (3, 4) im Bereich ihrer Verbindung jeweils einen abgesetzten, umlaufenden Flanschabschnitt (5, 6) aufweisen und mit diesen Flanschabschnitten (5, 6) sandwichartig aneinander anliegen und, wobei der Flanschabschnitt (5) des Innenringsegments (3) sich an diesem radial außen und der Flanschabschnitt (6) des Außenringsegments (4) sich an diesem radial innen befindet.
Patent DE-10157377-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdatenbussystem mit Sensormodul
Inventor: HIEMER PETER
IPC: B60T8/1761
Filed: 2001-11-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Fahrzeugdatenbussystem
mit einem oder mehreren Datenbussen (10, 12, 14), über die
mehrere angeschlossene Busteilnehmer (20, 30, 40, 50, 60, 70) in Datenübertragungsverbindung
stehen, einem als Busteilnehmer ausgebildeten Sensormodul (30) mit
einem Drehratensensor (32) und einem als Busteilnehmer ausgebildeten
Fahrdynamik-/Radschlupfregelsystem (20), das zum Empfangen von wenigstens
offsetkorrigierten Drehratendaten über den Datenbus (10, 14) ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormodul (30) zum Durchführen einer
Vorverarbeitung der Drehratendaten, zum Durchführen einer Offsetkorrektur
der vorverarbeiteten Drehratendaten und zum Ausgeben der offsetkorrigierten Drehratendaten
auf den Datenbus (10, 14) eingerichtet ist, dass mindestens ein
weiterer Busteilnehmer (40, 50) zum Empfang der offsetkorrigierten
Drehratendaten über
den Datenbus (10, 12) ausgebildet ist, wobei das Fahrdynamik/Radschlupfregelsystem
(20) zum Empfangen von wenigstens Raddrehzahldaten über den
Datenbus (10, 12), zur Gewinnung von wenigstens Offsetdaten und
zum Ausgeben der Offsetdaten auf den Datenbus (10, 14) eingerichtet
ist.
Patent DE-10162009-B4 (DE)
Title: Optisches System
Inventor: MASSEN JOACHIM DR RER NAT
IPC: G01S17/04
Filed: 2001-12-18
Granted: 2011-12-15
Abstract: 1. Optisches System für ein Kraftfahrzeug. 2.1. Es soll auf einfache Weise und mit geringen Kosten eine Vielzahl von Applikationen für das einen optischen Scanner und mehrere, an unterschiedlichen Positionen in oder an einem Kraftfahrzeug angeordnete Sensoreinheiten aufweisende optische System anhand der Bewertung der sich im Beobachtungsbereich befindlichen, aufgrund von Reflexionsmessungen bestimmten Reflexionsobjekte ermöglicht werden. 2.2. Hierzu weist der optische Scanner eine Meßeinheit zur Generierung eines optischen Sendesignals als Grun emittierte optische Sendestrahlung und zur Detektion eines von Empfangsoptiken der Sensoreinheiten aus der detektierten optischen Empfangsstrahlung gewonnenen optischen Empfangssignals auf. Weiterhin ist im optischen Scanner eine Steuereinheit zur Bewertung der im Beobachtungsbereich aufgrund einer Laufzeitmessung des Reflexionssignals bestimmten Reflexionsobjekte und eine optomechanische Scaneinheit zur Ablenkung des optischen Sendesignals und des optischen Empfangssignals sowie zur Selektion einer der Sensoreinheiten vorgesehen. 2.3. Optisches System zur gleichzeitigen Realisierung unterschiedlicher Fahrerassistenzsysteme für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-10207543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschreckung von Tieren
Inventor: KAISER KARLHEINZ
IPC: E01F9/619
Filed: 2002-02-22
Granted: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
zur Abschreckung von Tieren, insbesondere von Rot-/Haarwild, im
Straßen-
und Fahrzeugverkehr, die aus einer Sichtblende besteht, auf der
in regelmäßigen Abständen Reflektoren
angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtblende aus
einem flachen Metallprofil besteht, das in seinem Randbereich um
ca. 30° abgewinkelt
ist.
Patent DE-10208204-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AMENDT OLIVER DR
IPC: B60K28/10
Filed: 2002-02-26
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeugs, welches wenigstens eine Baugruppe aufweist, die im Betrieb mit einem elektronischen Steuergerät in Signalverbindung steht, wobei vorbestimmte Kennwerte sowohl im Rahmen der Inbetriebnahme als auch im Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs ausgehend von einem für diesen Kennwert gegebenen Wert ermittelt und/oder adaptiert werden, wobei – im Normalbetrieb die Änderung dieses Kennwerts in dem jeweiligen Ermittlungs- und/oder Adaptionszyklus auf einen vorbestimmten ersten Grenzwert beschränkt ist; und – im Rahmen der Inbetriebnahme dieser erste Grenzwert aufgehoben wird und auf einen zweiten Grenzwert gesetzt wird, der größer als der erste Grenzwert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Grenzwert und/oder die erste Grenzgeschwindigkeit zur Ermittlung und/oder Adaption vorbestimmter Kennwerte im Rahmen der Inbetriebnahme aufgehoben und/oder durch einen zweiten Grenzwert und/oder eine zweite Grenzgeschwindigkeit ersetzt wird, wobei das Aufheben und/oder Ersetzen des ersten Grenzwerts und/oder der ersten Grenzgeschwindigkeit durch einen vorbestimmten Diagnosebefehl bewirkt wird, und das Wiederherstellen des ersten Grenzwerts und/oder der ersten Grenzgeschwindigkeit nach Abschluß einer vorbestimmten Inbetriebnahmeroutine durch einen vorbestimmten weiteren Diagnosebefehl bewirkt wird.
Patent DE-10213454-B4 (DE)
Title: Grillvorrichtung
Inventor: SCHLEICHER JAKOB
IPC: A47J37/07
Filed: 2002-03-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: Grillvorrichtung
mit einer Kohlewanne (9), die auf Füßen angeordnet ist,  mit
einem über
der Kohlewanne (9) angeordneten Rost (7), an welchem eine senkrecht
nach unten sich erstreckende Schubstange (6) befestigt ist,  wobei
die Schubstange (6) in einem durch die Kohlewanne (9) hindurchgeführten Zylinder
(1) geführt
ist und mittels der unter der Kohlewanne (9) vorgesehenen Hebelvorrichtung (3)
mehrstufig in der Höhe
verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Zylinder
(1) gegenüber
den Füßen der
Kohlewanne (9) abgestützt
ist,  dass der Zylinder (1) eine schlitzförmige Öffnung (5) zur Durchführung eines
Hebels (3) der Hebelvorrichtung aufweist sowie einen Hebelhalter
(2),  wobei der Hebelhalter (2) einen Drehpunkt (8) für den Hebel
(3) festlegt und wobei der Hebel (3) am unteren Ende der Schubstange
(6) zur Verstellung derselben angreift.
Patent DE-10230612-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges, insbesondere zum Verbessern eines Anfahrvorganges
Inventor: BOLL BERNHARD
IPC: F16D48/08
Filed: 2002-07-08
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines automatisierten Getriebes und/oder einer automatisierten Kupplung eines Fahrzeugs, bei dem zu einem Einstellen eines Kupplungssollmomentes eine Anfahrkennlinie verwendet wird, wobei die Anfahrkennlinie zu einem Anpassen an unterschiedliche Betriebszustände des Fahrzeuges derart verändert wird, dass ein Fahrerwunsch bei einem Anfahren des Fahrzeuges berücksichtigt wird, wobei zur Ansteuerung der Kupplung bei vorbestimmten Betriebszuständen eine Zuziehfunktion verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuziehfunktion während einer bestimmten Anzahl von Anfahrsituationen während eines Fahrzyklusses unterbunden wird.
Patent DE-10246576-B4 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: ROSENKRANZ STEFFEN
IPC: H05K3/32
Filed: 2002-10-05
Granted: 2004-11-04
Abstract: Leiterplatte
aus einer elektrisch isolierenden Platte mit auf mindestens einer
Seite befestigten Leiterbahnen,  wobei die Platte mindestens
eine durchgehende Bohrung aufweist,  wobei ein Bauteil mit einem
Teil die Bohrung durchdringt und  wobei das Ende des Bauteils
zumindest über
einen wesentlichen Teil seines Umfangs und ein angrenzender Rand
einer der Leiterbahnen durch mindestens eine Laserschweißnaht verbunden
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ende (8) des Bauteils
längs der
Längsachse
eine kurze Bohrung (7) eingelassen ist.
Patent DE-10258248-B4 (DE)
Title: System zur interferometrischen Passeprüfung
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G01M11/02
Filed: 2002-12-13
Granted: 2006-02-23
Abstract: System
zur interferometrischen Passeprüfung
eines Prüflings
mit einer asphärischen
Oberfläche
in Reflexion, mit einem Interferometer und einem diffraktiven optischen
Element, durch welches die in dem Interferometer erzeugten und in
das diffraktive optische Element einfallenden Strahlen so umgeformt
werden, dass sie senkrecht auf den Prüfling treffen und von dort
aus in sich zurücklaufen,
wobei sich zwischen dem Interferometer und dem diffraktiven optischen
Element eine Referenzfläche zur
Erzeugung einer für
ein Interferogramm erforderlichen Referenzwelle befindet, und wonach
der Prüfling
in einer von Null (m ≠ 0)
verschiedenen Beugungsordnung vermessen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Prüfling
(2) ein Segment (footprint) eines rotationssymmetrischen Grundkörpers (1)
(parent) ist, wobei die optische Achse des Interferometers (3) einen
von Null verschiedenen Winkel zur Rotationsachse des Grundkörpers (1)
bildet, wobei vor der Passeprüfung
nicht-rotationssymmetrische Interferometerfehler bestimmt werden,
und wobei von den bezüglich
der optischen Achse des Interferometers nicht-rotationssymmetrischen
Fehlern des Prüflings
(2) auf die rotationssymmetrischen Fehler des...
Patent DE-10300577-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit vertikalem Leistungsbauelement aufweisend einen Trenngraben und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOHLMANN-VON PLATEN KLAUS DR
IPC: H01L21/331
Filed: 2003-01-10
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, das über ein erstes vertikales Leistungsbauelement (5) sowie wenigstens ein laterales, aktives Bauelement (6) und/oder zumindest ein zweites vertikales Leistungsbauelement verfügt mit den Schritten: – Bereitstellen eines eine Vorder- und e, – Ätzen wenigstens eines Grabens (2), der zumindest eine Teilfläche der Vorderseite vollumfänglich umschließt, in das Silizium-Substrat (1), – Auffüllen des wenigstens einen Grabens (2) mit einer Isolierung (4), die zumindest ein Dielektrikum enthält oder ein Dielektrikum ist, – Durchführen von Prozessschritten auf der Vorderseite des Silizium-Substrates (1) zum Herstellen des ersten vertikalen Leistungsbauelementes (5) sowie des wenigstens einen lateralen, aktiven Bauelements (6) und/oder des zumindest einen zweiten vertikalen Leistungsbauelements, so dass sowohl das erste Leistungsbauelement (5) als auch das wenigstens eine laterale aktive Bauelement (6) und/oder das zumindest eine zweite vertikale Leistungsbauelement konzentrisch oder exzentrisch einen gemeinsamen Bezugspunkt umschließen und jeweils durch den wenigstens einen...
Patent DE-10301788-B4 (DE)
Inventor: PETRY STEFAN
IPC: C07D487/04
Filed: 2003-01-20
Granted: 2005-08-25
Abstract: Pyrimidotriazine-dione derivatives (I) are new.  Pyrimidotriazine-dione derivatives of formula (I) and their salts are new. R1-R4 = H, fluoro, chloro, bromo, hydroxy, trifluoromethyl, nitro, cyano, trifluoromethoxy, 1-6C alkyl, 2-6C alkenyl, 2-6C alkynyl, 1-10C alkoxy, 2-10C alkenyloxy, 2-10C alkynyloxy, 1-6C alkylthio, 2-6C alkenylthio, 2-6C alkynylthio, 3-7C cycloalkyl or 3-7C cycloalkyl(1-4C) alkyl (all optionally substituted on alkyl, alkenyl, alkynyl and/or cycloalkyl by one or more S1), 1-6C alkylsulfinyloxy, 1-6C alkylsulfonyloxy, 6-10C arylsulfonyloxy, 6-10C aryloxy (optionally aryl-substituted by 1 or 2 fluoro, chloro, cyano, OR13, R13, trifluoromethyl or trifluoromethoxy), 1-6C alkylsulfinyl, 1-6C alkylsulfonyl, 6-10C arylsulfonyl (optionally ring-substituted by 1 or 2 fluoro, chloro, bromo, cyano, OR13, R13, trifluoromethyl, trifluoromethoxy, C(O)OR13 or C(O)NR14R15), SO2NR14R15, C(O)OR13, C(O)heteroalkyl, NR14R15 or heteroalkyl; S1 = fluoro, chloro, bromo, phenylsulfinyl, phenylsulfonyl or phenyl (optionally phenyl-substituted by fluoro, chloro, bromo or R13), OR13, C(O)OR13, C(O)NR14R15, NR14R15 or C(O)heteroalkyl; and R13-R15 = H, 1-6C alkyl or phenyl.
Patent DE-10305878-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuer- und/oder Regelgerät für eine Brennkraftmaschine, Computerprogramm und elektrisches Speichermedium einer Brennkraftmaschine
Inventor: JESSEN HOLGER
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-02-13
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem das Luft-Kraftstoff-Verhältnis (L) in einem Brennraum (14) von den Betriebsbedingungen bzw. dem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (10) abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass – mittels eines Datenmodells (58) aus einem gewünschten Drehmoment (MDS) und einer anhand eines Modells oder eines Messwerts ermittelten Luftmasse (MLI) eine Größe (1/L), welche ein gewünschtes Luft-Kraftstoff-Verhältnis ausdrückt, und weiter eine in den Brennraum (14) einzuspritzende Soll-Kraftstoffmenge (MKS) ermittelt wird, und – mittels des gleichen Datenmodells (56) aus dem gewünschten Drehmoment (MDS) und einer Größe (1/L), welche ein vorgegebenes Luft-Kraftstoff-Verhältnis im Brennraum (14) ausdrückt, eine dem Brennraum (14) zuzuführende Soll-Luftmasse (MLS) bestimmt wird.
Patent DE-10317272-B4 (DE)
Title: Gehhilfevorrichtung für gehbehinderte Personen
Inventor: LOESCHEL DORIS
IPC: A63C17/08
Filed: 2003-04-14
Granted: 2008-01-17
Abstract: Gehhilfevorrichtung
für gehbehinderte
Personen, wobei die Gehhilfevorrichtung im vorderen Sohlenbereich
(2) eines Schuhs angeordnet ist, wobei die Gehhilfevorrichtung (3)
mindestens eine Rolle (4, 5) zur rollenden Übertragung einer vorwärts gerichteten
Gehbewegung eines Fußes
der gehbehinderten Person auf einen zu begehenden Untergrund umfasst,
wobei die mindestens eine Rolle (4, 5) in demjenigen vorderen Abschnitt
des vorderen Sohlenbereiches (2) angeordnet ist, der sich von der Untergrundebene
aus mit einem Winkel (β)
mit der Untergrundebene einschießend nach oben neigt derart
gestaltet, dass ein Kontakt der Rollen (4, 5) mit dem Untergrund
erst stattfindet, wenn der Schuh durch Beugung des Knies nach vorne über die
Schuhsohle in Laufrichtung abgerollt wird, und wobei eine Rolldrehachse
(8, 9) der mindestens einen Rolle (4, 5) derart ausgerichtet ist,
dass die Rollrichtung der Rolle im Bezug auf die Sohlenebene im
vorderen Schuhbereich (2) mit einem Winkel (α) zur Sagittallinie des Fußes verläuft.
Patent DE-10323705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum geregelten Verstellen der relativen Drehlage zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle
Inventor: MEINTSCHEL JENS DIPL -ING
IPC: F01L1/352
Filed: 2003-05-22
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zum geregelten Verstellen der relativen Drehlage zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle (11) einer Hubkolbenmaschine mit einem von der Kurbelwelle angetriebenen Antriebsrad (12), das über einen Verstellmechanismus mit einem elektrischen, ansteuerbaren Stellmotor (24) triebmäßig mit der Nockenwelle (11) verbunden ist, wobei ein erstes Hohlrad (13) triebmäßig mit der Nockenwelle (11) verbunden ist und mit einem Planetenrad (15) kämmt, das auf einem Exzenter (20) einer Exzenterwelle (21) drehbar gelagert ist, und wobei ein zweites Planetenrad, das ebenfalls auf dem Exzenter drehbar gelagert ist, mit einem zweiten Hohlrad (18) kämmt, das drehfest mit der Nockenwelle (11) verbunden und relativ zum ersten Hohlrad (13) zumindest begrenzt drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Planetenrad zu einem einstückigen Planetenrad (15) zusammengefasst sind und eine gemeinsame, sich über die gesamte Breite erstreckende Verzahnung (16) aufweisen und dass die beiden Hohlräder (13, 18) durch unterschiedliche Profilverschiebungen unterschiedliche Zähnezahlen aufweisen, die eine entsprechende Getriebeübersetzung ergeben.