baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000936-T5 (DE)
Title: Geformter artikel, elektrisches produkt und verfahren zur herstellung eines geformten artikels
Inventor: TANIGUCHI CHUZO
IPC: H05K13/04
Filed: 2021-01-22
Abstract: Problem
 Es wird ein geformter Artikel oder ein elektrisches Produkt bereitgestellt, der/das das Layout einer Verdrahtungsleitung von einer elektrischen Schaltung einer Schaltungsfolie, die einstückig mit einem Formkörper zu einem Verbindungsanschluss geformt ist, erleichtert.
 Mittel zur Lösung
 Ein geformter Artikel 10 schließt eine Schaltungsfolie 20 und einen geformten Artikel 30 ein. Die Schaltungsfolie 20 schließt eine Isolierfolie 21 und eine elektrische Schaltung 22 ein. Der Formkörper 30 ist einstückig mit der Schaltungsfolie 20 geformt. Die Schaltungsfolie 20 schließt einen flexiblen Verdrahtungsabschnitt 25 ein. Der Formkörper 30 weist ein Durchgangsloch 35 auf, das von einer Hauptoberfläche 31 zu einer anderen Hauptfläche 32 dringt. In dem flexiblen Verdrahtungsabschnitt 25 ist ein Verbindungsanschluss 26 an einer Position angeordnet, die durch das Durchgangsloch 35 und über die andere Hauptoberfläche 32 hinaus läuft.
Patent DE-112021001025-T5 (DE)
Title: Edelmetallspitze für Zündkerzen, Elektrode für Zündkerzen, und Zündkerze
Inventor: YOSHIMOTO OSAMU
IPC: C22C5/04
Filed: 2021-02-02
Abstract: Eine Edelmetallspitze für eine Zündkerze gemäß der vorliegenden Erfindung enthält Iridium (Ir) in einer Menge von 50 Masse% oder mehr und Aluminium (Al) in einer Menge von 0,1 Masse% oder mehr und 5 Masse% oder weniger; und Rhodium (Rh), wobei eine faserähnliche Elemente R enthaltende metallografische Struktur beobachtet wird, wobei die faserähnlichen Elemente R der metallografischen Struktur ein durchschnittliches Aspektverhältnis von 150 oder mehr und eine durchschnittliche Länge von 25 µm oder weniger in einer Nebenachsenrichtung aufweisen.
Patent DE-112021003678-T5 (DE)
Title: Gasbehandlungsvorrichtung und Vakuumleitung
Inventor: BEAUJON EMMANUEL
IPC: F04C29/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Eine Gasbehandlungsvorrichtung (6), die konfiguriert ist, die von wenigstens einer Vorpumpvorrichtung (10) gepumpten Gase bei Atmosphärendruck zu behandeln, wobei die Gasbehandlungsvorrichtung (6) eine Behandlungskammer (26) und wenigstens ein Auslassrohr (7), das konfiguriert ist, einen Auslass (8) der wenigstens einen Vorpumpvorrichtung (10) mit einem Einlass (9) der Behandlungskammer (26) in Verbindung zu bringen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasbehandlungsvorrichtung (6) ferner wenigstens eine Hilfspumpvorrichtung (13) umfasst, die konfiguriert ist, den Druck in dem wenigstens einen Auslassrohr (7) zu senken, und die weniger als 1 Meter, wie z. B. weniger als 50 cm, von dem Einlass (9) der Behandlungskammer (26) entfernt ist.
Patent DE-112021003809-T5 (DE)
Title: Linearkörper-stützstruktur und roboter
Inventor: HAMANO KAZUKI
IPC: B25J19/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Diese Stützstruktur für einen Linearkörper umfasst: zwei Glieder, die so miteinander gekoppelt sind, dass sie um eine vorgegebene Achslinie drehbar sind; einen linearen Körper, der quer über/durch die beiden Glieder gelegt ist; und einen elastischen Körper, der direkt oder indirekt an mindestens einem der beiden Glieder in einer von der Achslinie entfernten Position befestigt ist und der den linearen Körper direkt oder indirekt stützt.
Patent DE-112021006594-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Bildes und zur Bestimmung einer Umgebungslichtintensität
Inventor: TANG ZOE
IPC: G01J1/42
Filed: 2021-12-17
Abstract: Ein Gerät umfasst einen Körper, einen Bildsensor und einen Umgebungslichtsensor. Der Bildsensor umfasst eine Anordnung von Sensorelementen. Der Körper definiert eine Blendenöffnung. Der Bildsensor und der Umgebungslichtsensor sind jeweils derart angeordnet, dass sie Strahlung von der Blendenöffnung empfangen. Daher umfasst das Gerät sowohl einen Bildsensor als auch einen Umgebungslichtsensor, die beide Strahlung (z. B. sichtbares Licht) von einer gemeinsamen Blendenöffnung empfangen. Bei dem Gerät kann es sich um eine Baugruppe oder ein Modul handeln, die bzw. das im Gebrauch Teil eines mobilen elektronischen Geräts (z. B. eines Mobiltelefons oder eines Tablets) sein kann.
Patent DE-112022000093-T5 (DE)
Title: Magnetooptisches material und verfahren zur herstellung hiervon
Inventor: IWAMOTO SATOSHI
IPC: G01R33/032
Filed: 2022-01-12
Abstract: Es werden ein magnetooptisches Material, das den steuerbaren Bereich der magnetooptischen Eigenschaften, wie den Faraday-Drehwinkel, verbessern kann, und ein Verfahren zur Herstellung hiervon bereitgestellt. Die Temperatur eines Substrats 20 wird auf eine erste Temperatur im Bereich von 300 bis 800 [°C] gesteuert, und der Atmosphärendruck des Substrats 20 wird auf 1,0×10-4[Pa] oder weniger gesteuert (erster Schritt). Unter Verwendung eines Verbundtargets oder mehrerer einzelner Targets eines TCO-Materials, das ENZ-Eigenschaften im Infrarot-Wellenlängenbereich aufweist, zusammen mit einem magnetischen Metall wird ein magnetooptisches Material 10 auf dem Substrat 20 abgeschieden, während die Temperatur des Substrats 20 auf eine zweite Temperatur im Bereich von 300 bis 800 [°C] gesteuert wird und der Atmosphärendruck des Substrats 20 auf den Bereich von 0,1 bis 10 [Pa] gesteuert wird (zweiter Schritt). Das magnetooptische Material 10 weist eine nanogranulare Struktur auf, die eine aus einem transparenten, leitfähigen Oxid gebildete Matrix 11 und in der Matrix 11 dispergierte magnetische Metallpartikel 12 umfasst.
Patent DE-112022001263-T5 (DE)
Title: Drahtloskommunikationssystem, steuerung, drahtlosbasisstation und datenpaketübertragungsverfahren
Inventor: TANIMOTO YOSHIFUMI
IPC: H04L65/1023
Filed: 2022-02-17
Abstract: Bereitgestellt ist ein Drahtloskommunikationssystem, in dem eine Verarbeitungslast reduziert wird. Ein Drahtloskommunikationssystem (1) umfasst eine Übertragungseinheit (61). In einem Fall, in dem ein Ziel eines Datenpakets (DP), das von einem Server (11A) gesendet wird, ein erstes Drahtloskommunikationsendgerät (3A) ist, wandelt die Übertragungseinheit (61) das Datenpaket DP in einen vorbestimmten Datenrahmen (DF) um und überträgt denselben an das erste Drahtloskommunikationsendgerät (3A). In einem Fall, in dem das Ziel des Datenpakets (DP), das von dem Server (11A) gesendet wird, ein zweites Drahtloskommunikationsendgerät (3B) ist, überträgt die Übertragungseinheit (61) andererseits das Datenpaket (DP) an das zweite Drahtloskommunikationsendgerät (3B), ohne dasselbe in den Datenrahmen (DF) umzuwandeln.
Patent DE-60210833-T8 (DE)
Inventor: ASANO HIROSHI
IPC: H01L21/306
Filed: 2002-01-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: A polishing composition comprising the following components (a) to (g):   (a) at least one abrasive selected from the group consisting of silicon dioxide, aluminum oxide, cerium oxide, zirconium oxide and titanium oxide,   (b) an aliphatic carboxylic acid, (c) at least one basic compound selected from the group consisting of an ammonium salt, an alkali metal salt, an alkaline earth metal salt, an organic amine compound and a quaternary ammonium salt, (d) at least one polishing accelerating compound selected from the group consisting of citric acid, oxalic acid, tartaric acid, glycine,  alpha -alanine and histidine, (e) at least one anticorrosive selected from the group consisting of benzotriazole, benzimidazole, triazole, imidazole and tolyltriazole,   (f) hydrogen peroxide, and (g) water. f
Patent DE-69920524-T8 (DE)
Inventor: KIM SEUNG-HWAN
IPC: C07C319/20
Filed: 1999-04-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: A method of preparing N,N-disubstituted-3,3'-dithiodipropionamide of formula (2) is provided. In the method, 3-mercaptopropionamide of formula (4) reacts with an aqueous solution of amine to prepare N-substituted-3-mercaptopropionamide of formula (3) andN-substituted-3-mercaptopropionamide reacts with an aqueous solution of hydrogen peroxide. In addition, a method of preparing substituted 3-isothiazolone is provided. In the method, the produced N,N-disubstituted-3,3'-dithiodipropionamide reacts with a halogenating agent, wherein X and Z are same or different and each selected from the group consisting of hydrogen or a lower alkyl group; Y is selected from the group consisting of hydrogen, an alkyl group of 1 to 18 carbon atoms, a cycloalkyl group of up to 10 carbon atoms, an aralkyl group of up to 10 carbon atoms, an aryl group of up to 10 carbon atoms, a halogen-, lower alkyl- or lower alkoxy-substituted aryl group, a cyano alkyl group, a carboalkoxyalkyl group, a haloalkyl group, an alkoxyalkyl group, an aryloxyalkyl group of up to 12 carbon atoms, an aralkoxyalkyl group of up to 12 carbon atoms, a dialkylaminoalkyl group, an alkylacyl group of up to 8 carbon atoms, a lower alkylsulfonyl group, an arylsulfonyl group of up to 10 carbon atoms, a cyano group and a carbamoyl group.
Patent AT-1273-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum aufbewahren oder präsentieren eines brettförmigen gerätes, insbesondere eines snowboards
IPC: A47F7/00
Filed: 1996-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren oder Präsentieren eines brettförmigen Gerätes, insbesondere eines Snowboards, bestehend aus einer von Hand zu betätigende, unabhängig von der Lage bzw. Ausrichtung des Gerätes wirkende Einspannvorrichtung (1), die am brettförmigen Gerät (10) an dessen Oberseite und Unterseite angreift. Vorzugsweise ist zwischen der Einspannvorrichtung (1) bzw. der Stützvorrichtung (2) und deren jeweiligen Befestigungsteilen (11,12) zur Befestigung an einem Trägerbauteil (5) ein vorzugsweise feststellbares Gelenk (13,14) ausgebildet, dessen Gelenkachse (X) parallel zum einzuspannenden Gerät (10) verläuft.
Patent AT-6532-U1 (AT)
Title: Sitzfläche zur entspannung und mobilisierung der wirbelsäule
Inventor: BERGER FELIX M DR
IPC: A47C3/027
Filed: 2003-01-07
Abstract: Die schwerpunktmäßige Mobilisierung in den unteren Bereichen der Wirbelsäule, die sich aber letztlich auf das gesamte Achsenorgan auswirkt, geschieht durch eine auf einer stabilen Gleitvorrichtung (v.a. Kugeln) gelagerten mobilen, durch eine einstellbare Begrenzungseinrichtung in der Auslenkbarkeit variabel eingeschränkte ""Schüssel"" als sozusagen ""schwimmende"" Sitzfläche, deren Radius nach außen hin zunimmt. Dabei verändert sich der Sitzwinkel ähnlich wie bei einer Schaukel. Die Positionierung der Gleitelemente zum Zentrum hin ist veränderbar, sodass der Hauptmobilisierungsbereich an der Wirbelsäule nach Belieben geändert werden kann. Die Verbindung von stabilem Unter- und mobilem Oberteil erfolgt über ein zentrales elastisches Element (etwa Stahlfeder) und über mehrere elastische Elemente an einem stabilen zirkumferenten Rahmen. Dieses Prinzip kann in jeder beliebigen Sitzvorrichtung eingebaut sein.
Patent AT-3845-U1 (AT)
Title: Optoelektronische messeinrichtung
Inventor: PHILIPP HARALD ARNULF DIPL ING
IPC: G01J1/02
Filed: 1999-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Meßeinrichtung (4) zur Erfassung von Verbrennungsvorgängen im Brennraum (5) einer im Betrieb befindlichen Brennkraftmaschine, mit dem Brennraum (5) zugeordneten optischen Sensoren (7), welche mit einer Auswerteeinheit in Verbindung stehen, wobei die brennraumseitigen Sensorenden (8) im wesentlichen in einer Ebene (15) angeordnet sind und die Sensoren (7) so ausgerichtet sind, daß die Akzeptanzwinkelbereiche (A) der einzelnen Sensoren (7) einen vordefinierten Meßsektor (M) des Brennraumes (5) möglichst gleichmäßig erfassen. Um mit möglichst geringem Aufwand Entstehungsorte klopfender Verbrennung im Brennraum (5) erfassen zu können, ist vorgesehen, daß die optischen Sensoren (7) in einem im wesentlichen zylindrischen, in den Brennraum (5) mündenden Bauteil (6) und die Sensorenden (8) im wesentlichen radial am Mantel (14) des Bauteiles (6) angeordnet sind.
Patent AT-3205-U1 (AT)
Title: Verfahren zum betreiben einer fremdgezündeten viertakt-brennkraftmaschine mit indirekter kraftstoffeinspritzung
Inventor: KAPUS PAUL DR
IPC: F02M26/01
Filed: 1998-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Viertakt-Brennkraftmaschine mit indirekter Kraftstoffeinspritzung, mit mindestens einem durch ein Einlaßventil gesteuerten, drallerzeugenden Einlaßkanal und mindestens einem durch ein Auslaßventil gesteuerten Auslaßkanal, wobei bei Vollast im Bereich des oberen Totpunktes des Ladungswechsels Kraftstoff in den Einlaßkanal eingespritzt wird. Um mit möglichst geringem Aufwand bei einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine mit indirekter Kraftstoffeinspritzung einen weitgehend ungedrosselten Betrieb mit geringen Ladungswechselverlusten und günstigem Kraftstoffverbrauch zu erzielen, ist vorgesehen, daß bei Teillast die Einlaßsteuerzeit um einen Kurbelwellen-Winkel von etwa 30o bis 100o, vorzugsweise etwa 40o bis 80o nach spät verschoben wird, und daß während der Einlaßphase Kraftstoff in die Einlaßströmung eingespritzt und eine Ladungsschichtung im Brennraum erzeugt wird, welche zumindest bis zum Einlaßschluß im wesentlichen aufrechterhalten wird, wobei der Einspritzbeginn vorzugsweise nach dem oberen Totpunkt des Ladungswechsels liegt.
Patent AT-5880-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur aufbewahrung von skiern, snowboards oder dergleichen
Inventor: KOECK ROLAND ING
IPC: A63C11/02
Filed: 2002-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbewahrung von Skiern, Snowboards oder dergleichen an der Wand eines Gebäudes mit einem ersten Halteelement (10, 20), das an der Wand (4) befestigt ist, mit Halterungen (11, 21, 31), die dazu ausgebildet sind Skier (1) oder Snowboards (2) im Bereich ihrer Spitzen zu halten und mit einer Stützschiene (12), die die unteren Enden der Skier (1) oder Snowboards (2) trägt. Eine große Vielseitigkeit wird dadurch erreicht, dass das Halteelement (10, 20) mehrere Befestigungsstellen (14) in unterschiedlicher Höhe aufweist und dass die Halterungen (11, 21, 31) an diesen Befestigungsstellen (14) lösbar zu befestigen sind.
Patent AT-5695-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur wasseraufbereitung
IPC: C02F1/00
Filed: 2002-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Aufbereitung von Wasser, wobei das Wasser vor Gebrauch über einen Kristall geleitet wird.
Patent AT-16810-U1 (AT)
Title: Nagelfeile zum Polieren und Informbringen
IPC: A45D29/04
Filed: 2019-04-30
Abstract: Nagelfeile zum Polieren und lnformbringen, die einen flachen Glaskörper (1), vorzugsweise mit einer länglich geformten Platte (2) umfasst, deren eine Seite eine aufgeraute Oberfläche (4) mit einer Rauheit im Bereich von 10 bis 120 µm mit einer chemisch geätzten Mikrostruktur zum Nagelinformbringen aufweist. Die aktive Oberfläche auf der entgegengesetzten Seite des Feilenkörpers (1) ist zum Nagelpolieren ausgebildet und ist durch ein Metallraster fertiggestellt, das aus Chrom Cr oder Titan Ti besteht, das aus voneinander getrennten Erhebungen kreisförmiger Facetten (5) mit einer Dicke im Bereich von 0,5 bis 2 µm und mit einem Durchmesser von 1 ,5 bis 3 µm gebildet ist.
Patent AT-1625-U1 (AT)
Title: Einspritzsystem für eine brennkraftmaschine
Inventor: HEIMEL GERHARD DIPL ING
IPC: F02M45/04
Filed: 1995-11-22
Abstract: Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffbohrung (1), in der eine Drossel (6) angeordnet ist, mit einer Bypaßbohrung (9) zur Umgehung der Drossel (6) sowie mit einem Kolben (4), der in einem Zylinder (14) axial gleitbar geführt ist und der die Bypaßbohrung (9) aufsteuert. Eine optimale Voreinspritzung über einen weiten Drehzahlbereich wird dadurch erreicht, daß die Kraftstoffleitung (1) aus zwei Abschnitten (1a und 1b) besteht, die auf verschiedenen Seiten des Kolbens (4) in den Zylinder (14) münden.
Patent BG-1295-U1 (BG)
Title: Floating hydroelectric plant
Inventor: NIKOLOV NIKOLAY
IPC: F03B13/18
Filed: 2009-04-02
Abstract: The floating hydroelectric plant comprises a platform (1) composed of service sites (2) and pontoons (16). There, waterwheel with blades (3) is placed, which via connector (9) and GallÆs chain is driving a revolution synchroniser (8), a reductor (14) and an electric generator (4). On its shaft, a revolution meter (15) is placed. Anchoring devices - anchors or spiked concrete weights (5), steel ropes (6) and winches (7) provide the immobility of platform (1) in the water space. The planes (10) placed on the rear section make the floating pontoons (16) stable. A rubberised cable (11) placed on the river bottom or in the air on a tension member of steel rope, transfers the electricity produced to the river bank. The limiters (12) are protecting the waterwheel (3) against hitting the river bottom in the case of drop in the water level. On the pontoons (16), inspection manholes (13) are formed, to eliminate any leaks occurring. When in operation, the floating hydroelectric plant does not destroy aquatic animals, nor affect their population and can be connected to the countryÆs energy system.
Patent BG-2476-U1 (BG)
Title: A system for governing technological processes in software companies
Inventor: DOKUZANOV VLADIMIR
IPC: G06F21/00
Filed: 2016-03-25
Abstract: A system for governing technological processes in software companies, which includes a system for license governing, which is bidi connected as to exchange information with a module for cloud based services, as through the cloud based services are connected an n number of creators of software products an n number of users of software products, is characterized by the inclusion of a communications hub (1), which is bidi connected as to exchange information through software interfaces (2) with the system for managing licenses (3), with the system for safe data storage (4), with the system for managing user requests (6), with a notifications module (7) and with a catalog module of software products (8), as the communications hub (1) joins data base module (1.1), dialogically connected on the one side to Host server (1.2) and on the other side through programing logic (1.3) to interface (1.4), with mail server (1.5) and with user interface (1.6), thus the system for governing licenses (3) includes a data base module (3.1), dialogically connected with Host server (3.2), dialogically connected to a module with a software for managing licensing (3.3); the system for safe data storage (4) includes a data base module with encrypted information (4.1), dialogically connected to Host server (4.2), dialogically connected to module with specialized software for safe data storage (4.3) and the system for managing user requests (5) includes a data base module (5.1), dialogically connected to Host server (5.2), dialogically connected to a system for tracking requests (5.3).
Patent BG-2932-U1 (BG)
Title: Medicinal and aromatic crops treatmrnt production line
Inventor: PENEV DINKO
IPC: B65B25/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: This utility model relates to a production line for the treatment of medicinal and aromatic crops, which will find application in the production of herbs and aromatic plants applicable both to the development of new nutritional supplements, cosmetics or medicines, and to the preparation of different teas, extracts and more. The designed production line for the treatment of medical and aromatic crops includes a series and functionally connected feed hopper (1) with vibrating trigger (2), manual sorting and cleaning line (3), elevator (6), separator - winnower (7), second elevator (6), vibrating separator (8), inspection line (10), metal detector (11), conveyor belt (4) and baling press (5). From the baling press (5), the baled medical and aromatic crops pass through a shock freezing chamber (12) functionally connected to a packaging line (13) and to a labeling printer (14). 1 claim, 1 figure
Patent BG-3661-U1 (BG)
Title: Holistic diagnostic and treatment system
Inventor: HADZHIEVA D-R SOFIA
IPC: G16H10/60
Filed: 2020-02-28
Abstract: A system for holistic diagnostics and treatment, characterized in that it includes a central server with specialized software for diagnostic protocols and analysis and an Internet connection (1), which is connected in both directions by means of computer configurations with an interface for information exchange with module registration portal for patient data entry (2), module for bioresonance diagnostics via APC - Metatron (3), module for bioresonance therapy via Driver resonator (4), module for orthomolecular therapy (5), module for bioenergy massages by device FOHOW (6) and a module for statistical analysis of data for completed treatment and for the appointment of maintenance treatment (7), where the module registration portal for data entry for the patient (2) includes a submodule online based card (2.1) and a module orthomolecular therapy (5) includes a library for standardized forms for implementation for each medicinal manipulation (5.1).
Patent SK-552017-U1 (SK)
Inventor: KUBIZNA DALIBOR
IPC: A63B69/34
Filed: 2017-03-06
Abstract: Boxovací úderník (1) je vybavený suchým zipsom (2) s háčikmi z vnútornej strany a suchým zipsom (3) s očkami z vonkajšej strany na zaistenie boxovacieho úderníka (1) proti pohybu a skĺzavaniu po strome alebo oválnom telese, na ktorom je boxovací úderník (1) pripevnený, a je vyplnený molitanom (4).
Patent AT-11866-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur lokalen beeinflussung des erdmagnetfeldes
Inventor: WIEBECKE ADOLF
IPC: A43B7/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur lokalen Beeinflussung des Erdmagnetfeldes, wobei an einem flächigen Grundkörper (2) zwei Fortsätze (4) an zwei einander gegenüberliegenden Kanten (3) angeordnet sind, und die Fortsätze (4) jeweils eine wellenartige Struktur (5) aufweisen und an dem Grundkörper (2) ein das Erdmagnetfeld beeinflussendes Element (6) angeordnet ist.
Patent AT-11825-U1 (AT)
Title: Beschattungsvorrichtung und führungselement dafür
Inventor: MAIER WILFRIED
IPC: E06B9/322
Filed: 2010-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschatten einer Gebäudeöffnung, insbesondere Raffstore, mit einem Behang aus Lamellen (1) zum Beschatten der Gebäudeöffnung, einer Anzahl die Lamellen (1) durchgreifender und an einer Endleiste (1, 3) angreifender Aufzugbänder zum Aufziehen und Ablassen des Behangs zwischen einer abgelassenen Position und einer aufgezogenen Position, wobei die Endleiste (1, 3) schwerer als eine Lamelle (1) ist, um den Behang auf Zug zu halten, einer weiteren Anzahl an Längsseiten der Lamellen (1) und der Endleiste (1, 3) angreifender Zugelemente zum Verschwenken der Lamellen (1) und der Endleiste (1, 3) bei abgelassenem Behang zwischen einer aufgeschwenkten Position und einer zugeschwenkten Position, und zwei in Lamellenlängsrichtung neben dem Behang angeordneten, in Behangablassrichtung verlaufenden Führungsschienen (4), in denen zumindest die Endleiste (1, 3) oder auch die Lamellen (1) geführt sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an der Endleiste (1, 3) zumindest ein Anschlagselement (5) befestigt ist, dem zumindest ein gegenüber der Endleiste (1, 3) ortsfest angebrachtes Führungselement (6) zugeordnet ist, derart, dass das Anschlagselement (5) kurz vor Erreichen der abgelassenen Behangposition auf das Führungselement (6) auffährt und bei einem weiteren Ablassen des Behangs über das Anschlagselement (5) ein Zuschwenkmoment auf die Endleiste (1, 3) ausgeübt wird, um diese in eine vollständig zugeschwenkte Position zu bringen.
Patent DE-8422585-U1 (DE)
IPC: B22D41/08
Filed: 1984-07-28
Abstract: 1. Apparatus for bottom-tapping a metal melt (2) from a melting furnace (1) with a tapping orifice (5) in its floor, in which a) a closure plate (6) is arranged below the tapping orifice (5) and is capable of being pivoted or slid in a plane parallel to the floor of the furnace (1) between a closed position and an open position of the tapping orifice (5), and b) a filling (8) of refractory granular material is provided in the tapping orifice (5) which is closed off by the closure plate (6), characterized in that c) the closure plate (6) is arranged at a spacing of 2 to 15 mm from the adjacent mouth of the tapping orifice (5) and has a width which corresponds to at least double the clearance diameter of the tapping orifice (5), and d) the gap (7) so formed between the closure plate (6) and the adjacent mouth of the tapping orifice (5) is likewise filled with refractory granular material.