baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006029182-B3 (DE)
Title: Larnyx mask with endotracheal tube comprising mask, shaft with tube-shaped section and guide rail and intubation tube fastened by pushing it through mask and pumping up tube cuff in tube-shaped section
Inventor: ROEMER THOMAS
IPC: A61M16/04
Filed: 2006-06-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: A larynx mask comprises a mask piece (10), shaft (18,22) and intubation tube, where the shaft has a tube-shaped section (18) next to the patient and section (24) attached to it embodied as open guide rail, an intubation tube can be fastened by pushing it through the mask part in a lengthwise direction and through pumping up a tube cuff in the tube-shaped section in the shaft next to the patient, a tube-shaped section has folds (20), grooves or holes near the patient, and its side is divided by a lengthwise slit on the sides when the opening for the section is designated as a guide rail.
Patent DE-102008020643-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Einstellung der Homogenität eines Grundmagnetfelds
Inventor: EBERLER MICHAEL
IPC: G01R33/385
Filed: 2008-04-24
Granted: 2009-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Einstellung der Homogenität eines Grundmagnetfelds bei einem Magnetresonanzgerät. Ein Gradientenspulenträger (GST) ist als Träger eines Gradientenspulensystems ausgebildet. Der Gradientenspulenträger (GST) weist zumindest einen Kanal (K11) auf, der zur Aufnahme einer zugeordneten Trägerschublade (ST11) ausgebildet ist. Die Trägerschublade (ST11) ist zur Aufnahme von ferromagnetischen Abstimmelementen an vorbestimmten Positionen ausgestaltet, um eine Homogenität des B0-Magnetfelds einzustellen. Erfindungsgemäß weist die Trägerschublade (ST11) ein mit ihr gekoppeltes erstes Verriegelungselement (VR11) auf. Der Kanal (K11) weist ein zweites Verriegelungselement (VT11) auf, wobei das erste und das zweite Verriegelungselement (VR11, VT11) derart geformt sind, dass beide bei einem aktiven Grundmagnetfeld des Magnetresonanzgeräts miteinander formschlüssig verbunden werden.
Patent DE-102008024445-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Zerteilen eines Baumstamms in Holzerzeugnisse
Inventor: OBERKOBLER THOMAS
IPC: B27B15/06
Filed: 2008-05-14
Granted: 2009-10-01
Abstract: Ein Verfahren dient zum Zerteilen eines Baumstamms (12) in Holzerzeugnisse. Bei dem Verfahren wird der Baumstamm (12) mittels mindestens eines Bandsägeblatts (30) in Längsrichtung zersägt und stromaufwärts des Bandsägeblatts (30) mittels eines Werkzeugs vorbearbeitet. Dies geschieht derart, dass das Werkzeug im Baumstamm (12) eine Ausnehmung (48) erzeugt, die quer zum Bandsägeblatt (30) eine Breite aufweist, die mindestens so groß wie die Schnittfugendicke des Bandsägeblatts (30) ist und die in Richtung des Bandsägeblatts (30) eine vorbestimmte Tiefe (T) im Baumstamm (12) aufweist. Die Tiefe (T) wird im Wesentlichen gleich der halben Differenz zwischen dem Durchmesser (D) am dickeren Ende (16) und dem Durchmesser (d) am dünneren Ende (14) des Baumstamms (12) eingestellt (Figur 1).
Patent DE-102008046468-B3 (DE)
Title: Lagerbox
Inventor: KALLINOWSKY HANS
IPC: B65D21/06
Filed: 2008-09-09
Granted: 2009-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lagerbox, insbesondere Lagersichtbox, mit einer unteren Bodenwand (12) und zwei sich zwischen einer hinteren Rückwand (14) und einer vorderen Frontwand (16) erstreckenden Seitenwänden (18), die einander abwechselnd Ausbuchtungen (20) und Einbuchtungen aufweisen, wobei die Seitenwände (18) in den Ausbuchtungen (20) Klappen (26) aufweisen, die jeweils um ein horizontales Filmscharnier (34) schwenkbar sind und die im ausgeklappten Zustand nach innen vorspringen, um eine Stütze für eine darübergestapelte, baugleiche Lagerbox (2) zu bieten, und im eingeklappten Zustand innen mit der Seitenwand (18) fluchten, um eine Schachtelung mit einer baugleichen Lagerbox (2) zu erlauben. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Oberkanten (40) der Einbuchtungen (22) jeweils in wenigstens einem Kantenendabschnitt (42) innen von einer nach oben über die Kantenebene des Kantenendabschnitts (42) hinausragenden Anlageschräge (44) flankiert sind und die Klappen (26) jeweils einen schmaleren, unteren Fußbereich (28) und einen breiteren, oberen Kopfbereich (30) aufweisen, dessen seitlich über den Fußbereich hinausragende Seitenabschnitte (32) mit den Anlageschrägen (44) der benachbarten Einbuchtungen (22) überlappen, sodass sie im ausgeklappten Zustand an diesen anliegen.
Patent DE-102009003977-B3 (DE)
Title: Steuern des Stromflusses durch einen Spulenantrieb eines Ventils unter Verwendung eines Stromintegrals
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D41/20
Filed: 2009-01-07
Granted: 2010-07-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren beschrieben, welche es erlauben für ein Direkteinspritzventil mit einem Spulenantrieb (110) durch eine Regelung basierend auf einem Stromintegral des Spulenantriebs (110) insbesondere während einer Boost-Phase eines Strom-Ansteuerprofils des Spulenantriebs (110) insbesondere die Puls zu Puls Variation der Menge an durch das Direkteinspritzventil eingespritzten Kraftstoff zu reduzieren. Es wird ferner ein Computerprogramm beschrieben, mit dem das genannte Verfahren durchgeführt werden kann.
Patent DE-102009008561-B3 (DE)
Title: Pressure blasting device for surface treatment of workpiece, has pipeline comprising valve between distributor and vessel, where valve and cylinder are designed in pneumatically-operated manner and pneumatically coupled with one another
Inventor: HALLENSLEBEN AXEL
IPC: B24C7/00
Filed: 2009-02-12
Granted: 2010-09-02
Abstract: The device (1) has a pressure blasting vessel (2) attached to a pressurizing medium distributor (4) by a pipeline, and a blasting medium releasing device attached to the distributor by another pipeline (6). The former pipeline has a locking valve between the distributor and the vessel. The vessel has an outlet for releasing a blasting medium, where the outlet is connected to the latter pipeline under interconnection of a metering cylinder. The cylinder and the valve are designed in a pneumatically-operated manner and pneumatically coupled with one another. An independent claim is also included for a pressure blasting method for loading a surface of a workpiece with a blasting medium.
Patent DE-102010030258-B3 (DE)
Title: Schiebetüranlage sowie Verfahren zur Montage einer Schiebetüranlage
Inventor: JUNG JUERGEN
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-06-18
Granted: 2011-11-17
Abstract: Es wird eine Schiebetüranlage mit mindestens einem verschiebbar gelagerten Schiebeflügel beschrieben. Der Schiebeflügel ist über mindestens einen Rollenwagen in einer ortsfest montierten Führungsschiene geführt, wobei die Verbindung zwischen dem Schiebeflügel und dem Rollenwagen zu Montage- oder Reparaturzwecken lösbar ist. Es ist eine Montagehilfseinrichtung vorgesehen, welche zwischen dem Rollenwagen und der Führungsschiene anordenbar ist, wobei die Montagehilfseinrichtung bei demontiertem Schiebeflügel den Rollenwagen in seiner bestimmungsgemäßen Lage fixiert, und wobei die Montagehilfseinrichtung nach dem Herstellen der Verbindung zwischen dem Schiebeflügel und dem Rollenwagen demontierbar ist. Ferner wird ein Verfahren zur Montage einer Schiebetüranlage beschrieben.
Patent DE-102013022299-B3 (DE)
Title: Schutz globaler Register in einem Multithreaded-Prozessor
Inventor: JACKSON HUGH
IPC: G06F9/46
Filed: 2013-08-26
Granted: 2016-07-21
Abstract: Es wird der Schutz globaler Register in einem Multithreaded-Prozessor beschrieben. In einer Ausführungsform werden globale Ressourcen innerhalb eines Multithreaded-Prozessors geschützt, indem Überprüfungen ausgeführt werden, bevor einem Thread erlaubt wird, in eine globale Ressource zu schreiben, um zu bestimmen, ob der Thread Schreibzugriff auf die betreffende globale Ressource hat. Die Überprüfung beinhaltet ein Zugreifen auf ein oder mehrere lokale Steuerregister oder ein globales Steuerfeld innerhalb des Multithreaded-Prozessors, und in einem Beispiel wird auf ein lokales Register, das jedem anderen Thread im Multithreaded-Prozessor zugeordnet ist, zugegriffen und überprüft, ob es einen Identifikator für die betreffende globale Ressource enthält. Nur wenn keine der zugegriffenen lokalen Ressourcen einen solchen Identifikator enthält, wird die Instruktion ausgegeben und dem Thread erlaubt, in die globale Ressource zu schreiben. Anderenfalls wird die Instruktion gesperrt, und es kann eine Ausnahme ausgelöst werden, um das Programm, das die Instruktion ausgegeben hat, zu alarmieren, dass der Schreibvorgang fehlgeschlagen ist.
Patent DE-102013108973-B3 (DE)
Title: Scharnier sowie Türanordnung
Inventor: BREI FRIEDHELM
IPC: E05D11/00
Filed: 2013-08-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft ein Scharnier für die Anordnung zwischen einem Türflügel (1) und einer Türzarge (2) mit einer ersten Befestigungseinrichtung (4), einer zweiten Befestigungseinrichtung (5), zumindest einem Scharnierbügel (6), der die erste Befestigungseinrichtung (4) und die zweite Befestigungseinrichtung (5) verbindet und von der ersten Befestigungseinrichtung (4) drehbar aufgenommen ist, und mit einer elektrischen Leitung (10) zwischen den beiden Befestigungseinrichtungen (4, 5). Erfindungsgemäß ist die elektrische Leitung (10) in den Scharnierbügel (6) eingesetzt und/oder an dem Scharnierbügel (6) befestigt, wobei die elektrische Leitung (10) an der ersten Befestigungseinrichtung (4) einen die Bewegung des Scharnierbügels (6) ermöglichenden Vorrat (14) aufweist. Gegenstand der Erfindung ist auch die gesamte Türanordnung mit Türflügel (1), Türzarge (2) und Türscharnier (3).
Patent DE-102014016899-B3 (DE)
Title: Hebe-Senk-Scharnier sowie Tür mit Hebe-Senk-Scharnier
IPC: E05F1/06
Filed: 2014-11-17
Granted: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (1, 20) und eine Tür (100) mit Scharnier (1, 20), wobei das Scharnier (1, 20) zumindest ein Scharnierteil (2), das wenigstens einen Schenkel (5) aufweist, und ein Gegenscharnierteil (3), das wenigstens ein hervorstehendes Segment (6) aufweist, hat, wobei das Scharnierteil (2) und das Gegenscharnierteil (3) am wenigstens einen Schenkel (5) und am hervorstehenden Segment (6) gelenkig miteinander verbunden sind und einen Hebe-Senk-Mechanismus (11) ausbilden, durch welchen das Scharnierteil (2) und das Gegenscharnierteil (3) bei einer Öffnungsbewegung relativ zueinander längs einer Gelenkachse (7) bewegbar sind, wodurch eine Spaltbreite eines Spaltes (8) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Scharnierteil (2) und dem Gegenscharnierteil (3) wenigstens ein längs der Gelenkachse (7) bewegliches Dichtelement (4, 40) angeordnet ist, welches den Spalt (8) in Schließstellung des Scharniers (1, 20) verschließt.
Patent DE-102014209640-B3 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: BECK THILO
IPC: F16C35/067
Filed: 2014-05-21
Granted: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) umfassend ein erstes Wälzlager (2) und ein zweites Wälzlager (3), die in axiale Richtung (a) der Lageranordnung (1) beabstandet angeordnet und gegeneinander axial vorgespannt sind, wobei jedes Wälzlager (2, 3) einen separaten Lageraußenring (4, 5) aufweist, der in einer Sitzfläche (6, 7) in einem Gehäuse (8) montiert ist. Um in effizienter und einfacher Weise ein Drehen der Lageraußenringe im Gehäuse zu verhindern, sieht die Erfindung vor, dass einer der Lageraußenringe (4) gegen eine axiale Anlagefläche (9) des Gehäuses (8) gezogen ist, dass der andere der Lageraußenringe (5) von einer axialen Anlagefläche (10) des Gehäuses (8) mit axialem Spiel (11) positioniert ist, wobei zwischen den beiden Lageraußenringen (4, 5) ein Distanzring (12) angeordnet ist, der Anlageflächen (13, 14) für eine Stirnseite der Lageraußenringe (4, 5) aufweist, wobei je ein Verbindungsmittel (15, 16) zwischen dem Distanzring (12) und jedem der beiden Lageraußenringe (4, 5) angeordnet sind, die eine relative Drehung zwischen Lageraußenring (4, 5) und Distanzring (12) verhindern oder erschweren.
Patent DE-102014213754-B3 (DE)
Title: Planen-Spannvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: F16B2/24
Filed: 2014-07-15
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planen-Spannvorrichtung (1) zum Spannen einer Mehrzweckabdeckplane (4, 6) mit einem Federelement (2), mit Befestigungsmitteln (3) zum Befestigen des Federelements (2) an der Mehrzweckabdeckplane (4, 6) einerseits und mit einem Einschlagteil (6) zum Einschlagen oder Einhaken in ein abzudeckendes Gut (5) andererseits, wobei das Federelement (2) einen eigensteifen Drahtkörper (10) mit zwei Drahtkörperendabschnitten (11, 12) umfasst, wobei eines der zwei Drahtkörperendabschnitten (11, 12) des eigensteifen Drahtkörpers (10) als ein Einschlagteil (6) zum Einschlagen des Federelements (2) in das abzudeckende Gut (5) ausgestaltet ist, so dass das Federelement (2) und das Einschlagteil (6) zum Einschlagen in dem abzudeckende Gut (5) einstückig ausgestaltet sind.
Patent DE-102015008093-B3 (DE)
Title: Flugkörper-Interface-Modul
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: F42B35/00
Filed: 2015-06-25
Granted: 2016-02-11
Abstract: Ein Flugkörper-Interface-Modul (1, 1') als Schnittstellenelement zwischen einem Waffenrechner (3) und einem Flugkörper-Startgerät (2) zeichnet sich aus durch eine waffenrechnerseitige, erste elektrische Schnittstelle (10, 10'); eine flugkörperstartgeräteseitige, zweite elektrische Schnittstelle (12, 12'); elektrische Energiemanagementmittel (14, 14'), die zwischen zumindest einem waffenrechnerseitigen Energieversorgungsanschluss (100, 100') der ersten elektrischen Schnittstelle (10, 10') und zumindest einem diesem zugeordneten flugkörperstartgeräteseitigen Energieversorgungsanschluss (170, 170') der zweiten elektrischen Schnittstelle (12, 12') vorgesehen sind, und elektrische Signalmanagementmittel (16, 16'), die zwischen zumindest einem waffenrechnerseitigen Signalleitungsanschluss (110, 110') der ersten elektrischen Schnittstelle (10, 10') und zumindest einem diesem zugeordneten flugkörperstartgeräteseitigen Signalleitungsanschluss (180, 180') der zweiten elektrischen Schnittstelle (12, 12') vorgesehen sind.
Patent DE-102018121084-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer rotierbaren Frässpindel einer Kantenfräsmaschine und Kantenfräsmaschine
Inventor: WELLMANN NICOLA
IPC: B23K37/00
Filed: 2018-08-29
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verstellung einer rotierbaren Frässpindel (2) einer Kantenfräsmaschine (3) entlang einer Längsachse (x) der Frässpindel (2) mit folgenden Merkmalen:einem zur Verstellung der Frässpindel (2) in Richtung der Längsachse (x) auf dieselbe wirkenden Verstellelement (6),einem mit dem Verstellelement (6) derart verbundenen Betätigungselement (5), dass eine Drehung des Betätigungselements (5) eine Verschiebung des Verstellelements (6) in Richtung der Längsachse (x) bewirkt,einem Gehäuse (4), gegenüber dem das Betätigungselement (5) drehbar gelagert ist und mit dem das Verstellelement (6) zumindest mittelbar drehfest verbunden ist,einer Blockiereinrichtung (9), mittels der das Betätigungselement (6) in Richtung der Längsachse (x) unverschieblich an dem Gehäuse (4) festgesetzt ist,einer Fixiereinrichtung (12), mittels der die Drehbarkeit des Betätigungselements (5) zumindest einschränkbar ist.
Patent DE-102019112911-B3 (DE)
Title: Leitgitter für einen Abgasbrenner eines Kraftfahrzeugs, Abgasbrenner für ein Kraftfahrzeug umfassend ein solches Leitgitter und Kraftfahrzeug mit einem solchen Abgasbrenner
Inventor: SOFAN ULI
IPC: F01N3/05
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitgitter (20) für einen Abgasbrenner (100) eines Kraftfahrzeugs. Das Leitgitter (20) ist aus wenigstens zwei Schichten (22, 24) gebildet, wobei die zwei Schichten (22, 24) in wenigstens einer definierten Richtung eine unterschiedliche Wärmeausdehnung aufweisen.
Patent DE-102020104458-B3 (DE)
Title: Drehmomentübertragungssystem und Verfahren zur Montage
Inventor: ASCENCION IVAN ALEJANDRO
IPC: F16D41/069
Filed: 2020-02-20
Granted: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehmomentübertragungssystem (1) mit einem inneren (2) und einem äußeren (3) Teilsystem, zwischen denen ein Drehmoment übertragbar ist, und mit einem Freilauf (5), der Klemmkörper (14) umfasst, die jeweils zwischen einer Freilaufstellung und einer Klemmstellung schwenkbar an einer Trageinrichtung (13) des inneren Teilsystems (2) angebracht sind.Um die Montage des Drehmomentübertragungssystems (1) zu vereinfachen, ist das innere Teilsystem (2) mit einer vorgespannten Verriegelungseinrichtung kombiniert, durch welche die Klemmkörper (14) in einer Montagestellung gehalten werden.
Patent DE-102021117652-B3 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden eines Glaselements mit einem Trägerelement und optische Vorrichtung
Inventor: HERGENHAHN GUIDO
IPC: C03C27/00
Filed: 2021-07-08
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum stoffschlüssigen Verbinden eines Glaselements mit einem Trägerelement, wobei das Verfahren (100) einen Schritt (105) des Einbringens mindestens eines Kontaktelements in eine Kontaktausnehmung in einer Oberfläche des Trägerelements aufweist. Zudem umfasst das Verfahren (100) einen Schritt (110) des Aufsetzens des Glaselements auf einen über die Oberfläche ragenden Abschnitt des Kontaktelements und einen Schritt (115) des lokalen Erhitzens des Kontaktelements, um das Glaselement über das Kontaktelement mit dem Trägerelement zu verbinden. Das Verfahren (100) umfasst außerdem einen Schritt (210) des Beschichtens mindestens eines Teils der Kontaktausnehmung (310) mit einer Trennlage (315) vor dem Schritt (105) des Einbringens.
Patent DE-102021125297-B3 (DE)
Title: Verfahren mit einer Intraokularlinse mit Permanentmagneten oder magnetisierbaren Bauteilen und Injektor mit der Intraokularlinse
Inventor: DAMM NIKLAS
IPC: A61F9/007
Filed: 2021-09-29
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem eine Intraokularlinse (1) einen Optikkörper (2), der eine optische Achse (11) aufweist, eine erste Haptik (3), die gekrümmt ausgeführt ist, ein erstes Haptiklängsende (12), das dem Optikkörper abgewandt angeordnet ist, und einen ersten Permanentmagneten (5) aufweist, und eine zweite Haptik (4) aufweist, die gekrümmt ausgeführt ist, ein zweites Haptiklängsende (13), das dem Optikkörper abgewandt angeordnet ist, und einen zweiten Permanentmagneten (6) aufweist, wobei die erste Haptik einen Beabstandungszustand, in dem das erste Haptiklängsende in einem ersten Radialabstand (31) zu dem Optikkörper in Richtung zu der optischen Achse hin angeordnet ist, und einen Annäherungszustand hat, in dem das erste Haptiklängsende auf den Optikkörper verlagert ist, wodurch in einer Axialrichtung (16) bezüglich der optischen Achse gesehen das erste Haptiklängsende in dem Bereich des Optikkörpers angeordnet ist, wobei die zweite Haptik einen Beabstandungszustand, in dem das zweite Haptiklängsende in einem zweiten Radialabstand (32) zu dem Optikkörper angeordnet ist, und einen Annäherungszustand hat, in dem das zweite Haptiklängsende auf den Optikkörper verlagert ist, wodurch in der Axialrichtung gesehen das zweite Haptiklängsende in dem Bereich des Optikkörpers angeordnet ist, und die Schritte aufweist: Verlagern der Haptiken durch ein Beaufschlagen des ersten und zweiten Permangentmagneten mit einem Magnetfeld in den Annäherungszustand.
Patent DE-102022002654-B3 (DE)
Title: Faltbarer Auslegerarm zum Ausbringen von Flüssigdünger
Inventor: DEMMLER ANDREAS
IPC: A01B73/02
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-09-14
Abstract: Faltbarer Auslegerarm (1) zum Ausbringen von Flüssigdünger, der zum paarweisen Anbau an einen Tankwagen beiderseits eines starren Mittelstücks (3) vorgesehen ist, besteht aus einem gelenkig mit dem Mittelstück (3) verbundenen Innenglied (4), einem damit gelenkig verbundenen Mittelglied (5), und eine mit diesem gelenkig verbundenen Endglied (6), die mit Ausbringelementen (7) bestückt sind und zwischen einer gestreckten, etwa horizontalen Arbeitsstellung und einer gefalteten, etwa vertikalen Transportstellung faltbar sind. Beim Falten aus der Arbeitsstellung in die Transportstellung wird das Mittelglied (5) auf die Oberseite des Innenglieds (4) und das Endglied (6) an die Unterseite des Mittelglieds geschwenkt und das Innenglied (4) in eine etwa vertikale Stellung geschwenkt, so dass der Ausleger (1) in der Transportstellung zu einer Zickzack-Anordnung gefaltet ist, wobei das Innenglied (4), bezogen auf das Mittelstück (3) seitlich außen, dass Endglied (6) seitlich innen, und das Mittelglied (5) dazwischen liegt.
Patent DE-102022134090-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatisierten Transport von Produktionsgütern
Inventor: WISCHMEYER MARTIN
IPC: B65G37/02
Filed: 2022-12-20
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System zum automatisierten Transport von Produktionsgütern, wobei ein fahrerloses Transportfahrzeug mit einer Hubeinrichtung ausgerüstet ist, um ein Produkt oder Zwischenprodukt von einer Produktionsmaschine zu transportieren, wobei die Produktionsmaschine eine Lagereinrichtung aufweist, aus welcher das Transportfahrzeug eine mit dem Produkt befüllte Lagereinheit abholt und ein leere Lagereinheit zur Befüllung zur Verfügung stellt.
Patent DE-4423216-B4 (DE)
Title: Transurethrale Nadelablationsvorrichtung mit Cystoskop
Inventor: LUNDQUIST INGEMAR H
IPC: A61N1/06
Filed: 1994-07-01
Granted: 2006-11-02
Abstract: Transurethrale
Nadelablationsvorrichtung zur Behandlung der Prostata eines Mannes
unter Verwendung von Radiofrequenzenergie aus einer Radiofrequenzenergiequelle,
wobei der Mann eine Blase mit einem Grund, eine Prostata und einen
Penis mit einer Harnröhre
darin aufweist, die von einer Harnröhrenwand gebildet wird, welche
sich entlang einer Längsachse
vom Grund der Blase durch die Prostata und den Penis erstreckt,
wobei die Prostata die Harnröhrenwand
nahe dem Grund der Blase umgebendes Prostatagewebe aufweist, umfassend eine
Scheide mit einem proximalen und distalen Ende und mit einem Lumen,
das sich vom proximalen Ende zum distalen Ende erstreckt, eine Führungsrohreinheit,
die verschiebbar im Lumen der Scheide angebracht ist und ein proximales
und distales Ende sowie ein Lumen aufweist, das sich vom proximalen
zum distalen Ende erstreckt und eine Längsachse aufweist, eine verschiebbar
im Lumen der Führungsrohreinheit
angebrachte und ein proximales und distales Ende aufweisende Nadelelektrode,
eine um die Nadelelektrode herum angeordnete und ein distales Ende aufweisende
Isolierhülle,
wobei...
Patent DE-10014541-B4 (DE)
Title: Fanghakensicherung eines Beschlages für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-03-23
Granted: 2007-12-27
Abstract: Fanghakensicherung
eines Beschlages für
Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze, wobei der Beschlag
einen das Freischwenken der Rückenlehne
ermöglichenden
Beschlagteil aufweist, der am Sitzteil des Fahrzeugsitzes schwenkbar
gelagert ist und einen in Schließrichtung durch einen Kraftspeicher
belasteten Fanghaken schwenkbar haltert, der mit seinem Hakenmaul einen
den Beschlagteil in Gebrauchslage abstützenden Anschlagzapfen des
Sitzteils hintergreift, wobei der Fanghaken ein Sperrelement lagert,
das in der Verriegelungslage durch federbelastete Anlage am Fanghaken
und an einem dazu ortsfesten Widerlager eine Öffnungsbewegung des Fanghakens
blockiert und zum Freischwenken der Rückenlehne von der Anlage am
ortsfesten Widerlager lösbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Sperrelement (21) aus einer Sperrschwinge (22) gebildet ist, deren
Schwenkachse (20) in Richtung der Öffnung des Hakenmauls (23) dem
Lagerzapfen (18) des Fanghakens (17) vorgelagert ist, wobei die
Sperrschwinge (22) eine Riegelnase (24) aufweist, die in Verriegelungslage
als Widerlager den Anschlagzapfen (16) an der der Schwenkachse (20)
der Sperrschwinge (22) nächstliegenden
Stelle derart tangierend übergreift,...