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Patent DE-3126371-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kursstabilisierung und Verminderung der Abdrift von Wasserfahrzeugen, insbesondere Schwert oder Finne für Segelbretter
IPC: B63B3/38
Filed: 1981-07-03
Granted: 1986-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Richtungsstabilisierung von Wasserfahrzeugen. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Schwert oder eine Finne (1) für Windsurfbretter. Zur selbsttätigen Einstellung eines jeweils entsprechend vorliegender Strömungsgeschwindigkeit oder Anströmrichtung tragflügelförmigen Profils der Vorrichtung besteht diese aus zwei elastisch verformbaren Seitenwandungen (4, 5), die mit einer starren Mittelwandung (3) nur im Bereich der in Strömungsrichtung vorne liegenden Kante verbunden sind. Die Seitenwandungen (4, 5) umschließen gemeinsam mit den einander gegenüberliegenden Oberflächen der Mittelwandung (3) zwei Hohlräume (16, 17). Entsprechend den vorliegenden Druckverhältnissen zwischen Luv und Lee stellt sich hierbei selbsttätig das jeweils optimale Strömungsprofil ein. Bei bevorzugten Ausführungsformen weist die Hinterkante (11) der Vorrichtung mit den Hohlräumen (16, 17) in Verbindung stehende Vakuumpumpen (18) auf, die als Wasserstrahlpumpen ausgebildet sind. Hierdurch wird zusätzlich eine strömungsgeschwindigkeitsabhängige Steuerung des Profiles erzielt.
Patent DE-3129745-C2 (DE)
Title: Offenporig-mikroporös ausgebildeter Formkörper mit inhärenter latenter Strukturumwandelbarkeit
IPC: G01N33/50
Filed: 1981-07-28
Granted: 1985-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Formkörper offenporiger Struktur auf Basis eines Copolymerisates, das aus copolymerisiertem fluorierten Olefin, copolymerisiertem Vinylacetat und gegebenenfalls copolymerisiertem Olefin aufgebaut ist, wobei die Acetatgruppen des Copolymerisates gegebenenfalls zu OH-Gruppen verseift sein können. Die Formkörper besitzen inhärente latente Strukturumwandelbarkeit sowie effektive Poren eines Durchmessers im Bereich von 0,002 bis 10  μm. Die Erfindung umfaßt ferner Verfahren zur Herstellung der bezeichneten Formkörper sowie Verfahren zu deren Strukturumwandlung. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung erfindungsgemäßer Formkörper.
Patent DE-3138753-C2 (DE)
Title: Feuersicherer Ventilantrieb
IPC: F16K31/00
Filed: 1981-09-29
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung schafft ein feuersicheres Verstellorgan für ein Absperrorgan, das mit einem verschraubten Absperrorgan von der Art mit Haube zusammenwirkt, um eine Schraubenkammer (66) mit einem äußeren Mantel (50) zu bilden, der das Verstellorgangehäuse (44) abstützt und eine Schranke praktisch ohne Öffnungen bildet, um ein äußeres Feuer daran zu hindern, in direkte Berührung mit den Schrauben oder Schraubbolzen und Muttern, die die Haube (14) mit dem Gehäuse (12) des Absperrorgans verbinden, zu gelangen. Die Schraubenkammer (66) kann auch mit einem Isoliermaterial (68) gefüllt sein. Das Verstellorgan kann eine Rückstellfeder (80) aufweisen, die mit der Verstellorganspindel (30) durch ein Lager (92) derart verbunden ist, daß das Auf- und Abwickeln der Feder nicht zu einem wesentlichen Drehmoment an der Verstellorganspindel führt. Ähnlich kann eine Membran (108) in dem Verstellorgan mit der Verstellorganspindel durch ein Lager (126) derart verbunden sein, daß eine Drehung der Spindel der Membran kein Drehmoment erteilt. Darüber hinaus kann ein Anschlag (72, 74, 76) vorgesehen sein, der die Auswärtsbewegung der Spindel unter dem Einfluß der Feder begrenzt, und durch die zusätzliche Schaffung eines geeigneten gleitenden Eingriffs zwischen dem Membran-Verstellorgangehäuse und der Spindel können das Verstellorgangehäuse und die Membran leicht von dem Rest des Verstellorgans entfernt werden, ohne den Leitungsdruck abzusenken.
Patent DE-3141647-C2 (DE)
Title: Chirugisches Instrument zum Anlegen von Klammern
IPC: A61B17/072
Filed: 1981-10-21
Granted: 1984-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Medizintechnik. Das chirurgische Instrument enthält einen langgestreckten Körper (1) mit einem Handgriff (2). Am distalen Ende des genannten Körpers (1) ist eine Matrize (4) mit einer Aushöhlung (5) für den Klammerschluß. Es ist auch am Körper (1) eine Andrückbacke (6) mit einem Klammeraufschieber (7), in Richtung der genannten Matrize hin- und hergehend bewegbar, angeordnet. Erfindungsgemäß ist in der Andrückbacke (6) ein Kanal (10) zur Drahtzuführung ausgeführt. An der Andrückbacke (6) ist ein in zum Austrittsende (12) des Kanals (10) rechtwinkliger Richtung hin- und hergehend bewegbares Messer (13) zum Abtrennen von Drahtstücken angeordnet. Am Körper (1) ist eine Vorrichtung (14) für die Formung von Klammern aus den Drahtstücken vorgesehen. Die vorliegende Erfindung eignet sich besonders gut für chirurgische Eingriffe beim Nahtanlegen an unterschiedlichen Organen und Weichgeweben des menschlichen Körpers.
Patent DE-3142607-C2 (DE)
Title: Differenzverstärker mit Darlingtonausgang
IPC: H03F3/45
Filed: 1981-10-28
Granted: 1984-05-24
Abstract: Bei einem Differenzverstärker mit Darlingtonausgang mit zwei Transistorpaaren und einer Darlingtonstufe ist jeder Emitter jedes ersten Transistorpaares mit einem zweiten Transistorpaar verbunden, während die Kollektoren des ersten Transistorpaares mit einer Versorgungsspannung verbunden sind. Das zweite Transistorpaar und die Darlingtonstufe sind zum ersten Transistorpaar komplementär.
Patent DE-3143022-C2 (DE)
Title: Inline-Elektronenstrahlsystem einer Farbbildröhre
IPC: H01J29/62
Filed: 1981-10-29
Granted: 1985-04-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung einer Farbbildröhre mit Inline-Elektronenstrahlsystem zur Erzeugung mehrerer Elektronenstrahlen, die entlang in einer Ebene liegenden Wegen auf einen Schirm der Röhre gerichtet sind. Das Strahlsystem enthält eine Hauptfokuslinse zur Fokussierung der Elektronenstrahlen. Die Verbesserung umfaßt eine Änderung der beiden, die Hauptfokuslinse bildenden beabstandeten Strahlsystemelektroden (40, 42). Jede Elektrode hat mehrere Öffnungen (z.B. 60, 66) in gleicher Anzahl wie die Zahl der Elektronenstrahlen. Jede Elektrode hat auch einen Umfangsrand (70, 72), und die Umfangsränder der beiden Elektroden liegen einander gegenüber. Der mit Öffnungen versehene Teil jeder Elektrode liegt innerhalb einer gegenüber dem Rand zurückversetzten Vertiefung (54, 56). Die Vertiefung hat im wesentlichen gerade Wandabschnitte, die parallel zu den Elektronenstrahlwegen verlaufen. Zur Korrektur des durch die Hauptfokuslinse entstehenden Astigmatismus ist zwischen Hauptfokuslinse und Schirm eine Korrektureinrichtung (96, 98) vorgesehen.
Patent DE-3213292-C2 (DE)
Title: Meßvorrichtung für Strömungsdruck
IPC: G01P5/14
Filed: 1982-04-08
Granted: 1985-02-07
Abstract: Eine Meßvorrichtung für Strömungsdruck weist eine oder mehrere Meßsonden für Strömungsdruck auf. Jede Meßsonde für Strömungsdruck besteht aus einem flachen hohlen Bauteil, der quer zur Strömungsrichtung eines Strömungsmediums liegt. Eine stromaufseitig gelegene Kammer ist durch Strömungsdruckmeßlöcher hindurch offen, die in Strömungsrichtung liegen, während eine stromabwärts gelegene Kammer durch Meßlöcher für statischen Druck hindurch offen ist, die quer zur Strömungsrichtung liegen. Die stromaufseitig gelegene Kammer bewirkt eine Mittelwertsbildung für den Staudruck, und die stromabwärts gelegene Kammer mißt den statischen Druck. Ein rippenartiges Hilfselement ist auf der stromabwärtigen Seite der Meßlöcher für den statischen Druck gelegen.
Patent DE-3220315-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen Plattenspieler, der zur Wiedergabe von auf einer Platte in Form von Grübchen aufgezeichneter Information ausgelegt ist
IPC: G11B20/14
Filed: 1982-05-28
Granted: 1984-10-04
Abstract: Eine Schaltanordnung für einen Plattenspieler zur Wiedergabe von in Grübchenform aufgezeichneter Information enthält eine Schaltung (4) mit variablem Gewinn zur Änderung der Frequenzcharakteristik des wiedergegebenen Signals. Der Pegel des wiedergegebenen Signals wird zunächst bei niederen und hohen Frequenzen erfaßt und miteinander verglichen und auf diese Weise ein Steuersignal (V ↓G) erzeugt, dessen Größe entsprechend der Pegeldifferenz zwischen den beiden Signalbestandteilen verläuft. Das Steuersignal wird dann der mit variablem Gewinn ausgestatteten Schaltung zugeführt, an die auch das wiedergegebene Signal angelegt ist, so daß die Frequenzcharakteristik des wiedergegebenen Signals gesteuert werden kann. Auf diese Weise wird der Pegel des wiedergegebenen Signals im höheren Frequenzbereich angehoben.
Patent DE-3222903-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen beschichteter Abstandhalterrahmen für Isolierglas von einem Förderer in eine Ansetzvorrichtung
IPC: E06B3/673
Filed: 1982-06-18
Granted: 1984-03-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umsetzen von Abstandhalterrahmen für Isolierglas von einem Hänge-Förderer in eine Vorrichtung, in der die Abstandhalterrahmen auf Glasscheiben angesetzt werden, weist Ringklauen auf, deren Ringe zum Erfassen und Abgeben der Abstandhalterrahmen geöffnet werden können, wobei die Ringklauen mit von ihnen hängend gehaltenen Abstandhalterrahmen über unten zwischen dem Förderer und der Ansetzvorrichtung hin- und herbewegbar sind.
Patent DE-3226330-C2 (DE)
Title: Automatisches Motorabschalt-/Wiederanlaßsystem
IPC: F02D17/00
Filed: 1982-07-14
Granted: 1985-10-03
Abstract: Bei einem automatischen Motorabschalt/Wiederanlaßsystem wird der Motor eines Kraftfahrzeugs bei Vorliegen vorgegebener Bedingungen automatisch abgeschaltet und sodann unter anderen vorgegebenen Bedingungen automatisch wieder angelassen. Die Bedingungen für eine automatische Motorabschaltung umfassen zumindest den Abschaltzustand einer Scheibenwischeranlage, die von einem mit zwei Geschwindigkeiten betreibbaren Motor angetrieben wird. Der Betriebszustand des Scheibenwischermotors wird durch Überwachung eines entweder von einem für niedrige Wischergeschwindigkeiten vorgesehenen Anschluß des Scheibenwischermotors abgegebenen Signals ermittelt.
Patent DE-3249389-C2 (DE)
Title: Rauh- und Schneidvorrichtung für Luftschläuche
IPC: B24B7/20
Filed: 1982-07-01
Granted: 1984-12-06
Abstract: Zum Einschneiden eines Ventilloches und Aufrauhen der Umgebungsfläche eines Luftschlauches in einem einzigen Arbeitsgang dient erfindungsgemäß eine Rauh- und Schneidvorrichtung mit einer auf den in einer Halterung (1) liegenden flachen Schlauch (4) absenkbaren, kreisförmigen Rauhscheibe (9), die in ihrem Zentrum einen nach unten herausragenden Schneidansatz (11) mit einer Höhe entsprechend der Dicke einer Schlauchwandung (5) zum Einschneiden des Ventilloches (12) trägt.
Patent DE-3307746-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung feiner metallischer Partikel
IPC: B22F9/10
Filed: 1983-03-04
Granted: 1983-12-29
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung feiner metallischer Partikel mit einer Partikelgröße von weniger als 50  μm, oder genauer gesagt von ultrafeinen Partikeln mit einer Partikelgröße von weniger als einem  μm aus einem metallischen Material weist einen Lichtbogenentladungsabschnitt auf, in dem das Material erhitzt und geschmolzen wird.
Patent DE-3314244-C2 (DE)
Title: Ausweiskarte und Verfahren zur Herstellung derselben
IPC: B42D25/00
Filed: 1983-04-20
Granted: 1986-10-09
Abstract: Ausweiskarte mit alphanumerischen Zeichen, die in geprägter Form vorliegen und als Druckstock verwendet werden können. Als Fälschungsschutz für die hochgeprägten Zeichen weist die Karte eine Schicht auf, die kongruent zu den Prägezeichen entfernt oder durch den Prägevorgang in ihrem Farbeindruck verändert ist. In einer Ausführungsform liegt die Schicht an der Kartenoberfläche und wird im Scheitelbereich der hochgeprägten Stellen chemisch oder mechanisch entfernt. In einer anderen Ausführungsform weist die Karte in ihrem Inneren z. B. eine Mikrokapsel-Farbschicht auf, wobei durch den beim Prägevorgang auftretenden Druck die Kapseln zerstört werden und dadurch eine bleibende farbliche Änderung auftritt.  einer zweiten Leitung (7) anstehende niedrigere Druck löst einen entfernt von
Patent DE-3339266-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Etherverbindungen
IPC: B01J23/00
Filed: 1983-10-28
Granted: 1985-05-09
Abstract: Eine Etherverbindung wird vorteilhaft hergestellt durch eine Umetherungsreaktion aus einer anderen Etherverbindung und einer Hydroxyverbindung, wobei eine Heteropolysäure oder ein saures Salz davon als Katalysator verwendet wird. Dieser Katalysator ist außerordentlich wirksam für das erfindungsgemäße Verfahren und führt zu weniger Nebenprodukten im Vergleich zu anderen Katalysatoren.
Patent DE-3401854-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verdichten von Schüttgut
IPC: B60P1/00
Filed: 1984-01-20
Granted: 1985-12-05
Abstract: Um loses Schüttgut in einem Behältnis, insbesondere in einem Fahrzeugaufbau, auf einfache Weise zu verdichten, werden ein Verfahren und eine Vorrichtung vorgeschlagen, bei welchen während des Zuführens des losen Schüttgutes ein Verdichterelement innerhalb eines Teilvolumens des Behältnisses mehrmals in Richtung auf unterschiedliche Wandflächen des Behältnisses bewegt wird, bei welchen das laufend zugeführte Schüttgut bei einer jeden Bewegung des Verdichterelements in Richtung auf die entsprechenden Wandflächen gedrückt und dadurch das Schüttgut in dem Behältnis verdichtet wird.
Patent DE-3600448-C2 (DE)
Inventor: MEETH ALFRED
IPC: E06B3/82
Filed: 1986-01-09
Granted: 1994-09-29
Abstract: 1. A door or window wing made of wood, wood chip material, or a material suitable to be processed by wood working tools and consisting of laminated plates (16, 18, 20) which extend parallel to the door leaf (11) and include strip-shaped inserts (22) of metal, especially aluminum, oriented perpendicularly with respect to the door leaf (11) and extending vertically at least approximately for the full height of the door or window wing, characterized in that, in horizontal section, the inserts (22, 22', 22") have outer surfaces which, at least in part, are of sawtooth shape, that at both sides of the contact surfaces between the plates the inserts (22, 22', 22") fit precisely and are cemented in blind cuts (32) provided in the plates (16, 18, 20).
Patent DE-3822583-C2 (DE)
IPC: F02D41/36
Filed: 1988-07-04
Granted: 1990-05-31
Abstract: A device for controlling and regulating a diesel engine, with a base controller (7) to which performance quantity signals of the engine are fed and an output signal of the base controller is used for driving an electromechanical final controlling element for the fuel and/or air quantity, with a rotational-speed calculator (8) for calculating a cylinder-specific rotational speed (n1) and a mean engine speed (), with a comparator unit (10) for outputting positive or negative alteration values ( DELTA Qi) for each cylinder if the cylinder- specific rotational speeds (ni) lie below or above the mean rotational speed (), with a correction value memory (18) with z cylinder memories (18-i) for cylinder-specific correction values ( DELTA RWi), to which the alteration values ( DELTA Qi) can be fed, and with a cylinder selection unit (24) for outputting the correction values. A drift compensator (31), to which the cylinder-specific correction values ( DELTA RWi) stored in the cylinder memories (18-i) are fed, is set up to form a mean value of the correction values and has subtracting elements (34-i) which are connected upstream of each input of the correction memory (18) and to which, on the one hand, each cylinder- specific alteration value ( DELTA Qi) determined in the comparator unit (10) and, on the other hand, a mean value of the correction values is in each case fed. <IMAGE>
Patent DE-4042543-C2 (DE)
Title: Compact camera zoom lens system
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: G02B15/16
Filed: 1990-11-22
Granted: 1995-07-20
Abstract: The unit comprises in succession from the subject side a positive first lens group consisting of positive front (1F) and rear (1R) sub-groups, and a negative second lens group. The focal length is altered by varying the distance between the first and second group. The first group incorporates a stop (A) between the front and rear sub-groups. The rear sub-group has lower refractive power, and consists of a single positive Meniscus plastic lens with a convex face at the picture side. The focal length of the first group when divided by that of the rear sub-group is between 0.05 and 0.35, and a formula determines the relationship between the lateral amplifications of the rear sub-group and the second group when the lens unit is set to minimum focal length.
Patent DE-4113277-C2 (DE)
Inventor: FLUEGEL HEINRICH
IPC: H01Q9/36
Filed: 1991-04-19
Granted: 1996-08-08
Abstract: The invention relates to an antenna with top-loading capacity (2), especially for a short linear antenna, for radio telephones, especially handsets, conforming to the GSM Standard. At the base point (4), the antenna has an elongation coil (3) and, for matching, an autotransformer. The top-loading capacity is formed by a metallised film which is bent approximately in a U-shape in order to increase the capacity. The complete circuit, consisting of the top-loading capacity, the elongation coil and autotransformer, is advantageously configured on a film, as a printed circuit. The antenna counterweight (1) is configured as a wave trap, especially as a part of the housing of the transmitting/receiving apparatus. <IMAGE>
Patent DE-4218331-C2 (DE)
Inventor: BENNIGSEN-MACKIEWICZ ANDREAS V
IPC: B65B69/00
Filed: 1992-06-04
Granted: 2003-01-02
Abstract: In order to achieve a metered emptying of containers for bulk materials, with the least possible generation of dust and avoiding complicated handling movements to be executed on the respective container, there is proposed a top-emptying device, in which a suck-off device, namely a suction pipe (10), is lowered into the container for bulk materials, the suction pipe (10) being guided so as to empty the container content respectively in layers. To guide the suction pipe (10) in layers, the latter is mounted rigidly on a quadrangular platform (7) which is itself fastened to an upper platform (5) via lifting devices (8) engaging at the four corner points. As a result of the synchronous actuation of all the lifting devices (8), a vertical lowering movement of the suction pipe (10) takes place, whereas, by a controlled varying activation of the lifting devices (8), the suction pipe (10) is set in pendulum movements corresponding to a movement pattern oriented to the cross-sectional shape of the container for bulk materials which is to be emptied. The emptying operation is continued cyclically until either it is stopped or the container is emptied completely. <IMAGE>
Patent DE-4237781-C2 (DE)
Inventor: ROSSMANN CHRISTOPH
IPC: B23D61/12
Filed: 1992-11-09
Granted: 1995-08-10
Abstract: The coupled chain links carry cutting elements. The inter-engaging, adjacent chain links (A, B) are coupled along edge faces, orthogonal to the common running plane, to a common set, transverse to the running plane. Pref., each chain link has a multilayer configuration with an inner core (K) and two side portions (5, 5'), with the latter identical. Each core portion has a downwards curved extension (1), starting at its front edge, and a downward and forward bent hook (2), starting at the link rear edge. The extension of the next link core is retained in a complementary recess (3). A front recess (4) with a link bolt (5) suspends the hook.
Patent DE-4336911-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Primer-Herstellung und Template-Bank dafür
Inventor: BLOECKER HELMUT
IPC: C12Q1/6853
Filed: 1993-10-28
Granted: 2002-11-21
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Primers für eine konsekutive DNA-Sequenzierung, bei dem man mindestens zwei Shortmers in Nachbarschaft zueinander mit einem Template hybridisiert und danach miteinander zum Primer ligiert, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, daß man (a) DOLLAR A ein Template in Form eines Einzelstranges aus Nukleotiden verwendet, bei dem die Anzahl der Nukleotide mindestens 6 beträgt und nicht größer als das Doppelte der Gesamtzahl der Nukleodite aller eingesetzten Shortmers ist, und DOLLAR A (b) danach den gebildeten Primer von Template und von unumgesetzten Shortmers abtrennt und gewinnt.
Patent NL-1002090-C2 (NL)
Title: Body construction for motor vehicles
Inventor: KARHOF JOHANNES GERARDUS
IPC: B62D33/04
Filed: 1996-01-15
Granted: 1997-07-16
Abstract: The body consists of a chassis (3) which is built-up from steel longitudinal and cross beams (5). Support brackets (6) are welded to the chassis. The floor of the body is built-up from aluminium alloy extruded profiles (16,17,18). The alloy profiles of the floor are mounted on the chassis using hook shaped mounting plates (22) which grip over rims on the floor profiles (16) and which are bolted onto the support brackets (6), which are welded to the chassis. The mounting plates are cut-offs from an extrusion.
Patent NL-1016767-C2 (NL)
Title: Food preparation device comprises holder accommodating food and heat source in heat contact with it, holder accommodating drivable drum in which is fork for stirring food and having teeth extending outwards from inner wall of drum
Inventor: HU SHI FAN
IPC: A47J37/04
Filed: 2000-12-01
Granted: 2002-06-04
Abstract: The food preparation device comprises a holder accommodating the food to be prepared and a heat source (2) in heat contact with it. The holder accommodates a drivable drum (1) in which i a fork (12) for stirring the food and which has teeth extending outwards from the inner wall of the drum. The drum is provided with an opening (9) for input and discharge of food.  The rotary axis of the drum is adjustable at an angle. Devices are provided for regulating the food preparation temperature. A temperature sensor (8) is in heat contact with the drum and regulates the heat supply from the heat source. The heat source is a gas burner. The drum is provided with a coating of polytetrafluoroethylene.
Patent NL-1018148-C2 (NL)
Inventor: ROELOFS BERNARDUS JOHANNES GER
IPC: F04B43/08
Filed: 2001-05-23
Granted: 2002-11-26
Abstract: The invention relates to a device for measuring a liquid flow through a tube, which tube, which has an inflow side and an outflow side disposed under said inflow side, is filled with said liquid, as a result of which a liquid column is formed in the tube, with human senses or sensors being used for measuring the liquid flow, and as well as applications therefor. The invention furthermore relates to a device for adjusting the flow-through opening of a flexible tube through deformation for the purpose of dosaging a medium, which tube has an inflow opening and an outflow opening. According to the invention, the device for measuring a liquid flow is characterized in that the measuring of the change in the length of the growing liquid in time is a measure of the liquid flow. In addition to that, the device for adjusting the flow-through opening of the flexible tube according to the invention is characterized by deforming the flexible tube about an axis substantially parallel to the direction of flow of the medium that flows through the flexible tube. <IMAGE>
Patent NL-1019789-C2 (NL)
Title: Connector and electrode combination, especially for measurements on human body, has additional signal carrier connectable to responder
Inventor: GOOVAERTS HENDRIK GEBHARD
IPC: A61B5/274
Filed: 2002-01-18
Granted: 2003-07-21
Abstract: At least one second signal carrier (10) is used to transfer signals between the electrode (3) and connector (2). The electrode is provided with a responder (9) connectable to the second signal carrier.  The electrode can be removed from the connector and when the two are connected together they form a first signal carrier. Independent claims are also included for the following: (a) the connector; (b)  the electrode
Patent NL-1022327-C2 (NL)
Title: Multi functional building for e.g. sports stadium or theatre, comprises fixed part and movable part with specific functionality such as stadium seating
Inventor: HONDIUS HANS
IPC: E04H3/10
Filed: 2003-01-08
Granted: 2004-07-09
Abstract: The building (1) comprises at least one part (3) with a specific functionality which can be moved relative to the other part(s) (2) of the building and stored inside or next to the other part(s) of the building.