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Patent DE-102014219359-B3 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Hybrid-Kraftfahrzeug
Inventor: KNEISSLER MARKUS
IPC: B60K6/387
Filed: 2014-09-25
Granted: 2016-02-04
Abstract: Eine Antriebseinrichtung für ein Hybrid-Kraftfahrzeug, umfassend eine Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors, eine Welle eines Elektromotors, ein sowohl mit der Kurbelwelle als auch mit der Welle gekoppeltes Schaltgetriebe, ein drehfest mit der Kurbelwelle verbundenes Schwungrad, eine zwischen das Schwungrad und eine Getriebeeingangswelle des Schaltgetriebes geschaltete Reibungskupplung, sowie ein Planetengetriebe, dessen Hohlrad mit dem Schwungrad, dessen Sonnenrad mit der Welle des Elektromotors und dessen Planetenträger mit einer Kupplungsscheibe der Reibungskupplung verbunden ist.
Patent DE-102014219946-B3 (DE)
Title: Schaltgerät mit federunterstütztem Hilfsschaltmechanismus
Inventor: KAISER MICHAEL
IPC: H01H50/56
Filed: 2014-10-01
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät (10), das einen Hauptkontaktträger (20) und einen Hilfskontaktträger (30) umfasst. Der Hilfskontaktträger (30) ist entlang einer Hauptachse (32) beweglich in einem Hilfsschalterblock (40) mit einer Mehrzahl an Hilfsfedern (31, 51) aufgenommen. Die Hilfsfedern (31, 51) sind jeweils zwischen dem Hilfskontaktträger (30) und dem Hilfsschalterblock (40) aufgenommen sind, wobei die Hilfsfedern (31, 51) jeweils bezüglich einer Federachse (33) gegenüber Hauptachse (32) schwenkbar gelagert sind. Ferner üben die Hilfsfedern (31, 51) im Betrieb des Schaltgeräts (10) stets jeweils eine Axialkraft (36, 56) in eine Schließrichtung (44) auf den Hilfskontaktträger (30) aus. Der Winkel (34) zwischen der Hauptachse (32) und der Federachse (33) jeweils einer Hilfsfeder (31, 51) ist in einer Aus-Stellung des Schaltgeräts (10) größer als in einer Ein-Stellung. Der Winkel (34) beträgt dabei zwischen 20° und 50°.
Patent DE-102015206590-B3 (DE)
Title: Spannmodul und Spannsystem, insbesondere Nullpunktspannsystem
Inventor: KOCH ALEXANDER
IPC: B23Q3/18
Filed: 2015-04-14
Granted: 2016-06-16
Abstract: Spannmodul, insbesondere Ausgleichsmodul, mit einer Spannaufnahme zur Aufnahme eines Spannbolzens eines Spannsystems, insbesondere eines Nullpunktspannsystems, und mit wenigstens einem Verriegelungselement, das in radialer Richtung derart in eine Verriegelungslage verlagerbar ist, dass es in einer radial inneren Lage gegen einen in der Spannaufnahme angeordneten Spannbolzen wirkt, wobei ein verlagerbarer Kolben vorgesehen ist, der mit dem Verriegelungselement mittels einer Mechanik derart bewegungsgekoppelt ist, dass eine Verlagerung des Kolbens eine radiale Verlagerung des Verriegelungselements bewirkt, wobei der Kolben einen Grundkörper und einen Ausgleichkörper aufweist, der die Mechanik für die Bewegungskopplung aufweist und der in radialer Richtung derart beweglich am Grundkörper angeordnet ist, dass das wenigstens eine Verriegelungselement den Spannbolzen in der Verriegelungslage radial zwangsfrei in der Spannaufnahme spannt.
Patent DE-102015208929-B3 (DE)
Title: Verfahren zur 2D-3D-Registrierung, Recheneinrichtung und Computerprogramm
Inventor: BORSDORF ANJA
IPC: G16H30/40
Filed: 2015-05-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Registrierung eines dreidimensionalen Bilddatensatzes eines Zielgebiets eines Patienten mit einem zweidimensionalen, in einer Aufnahmegeometrie aufgenommenen Röntgenbild (2) des Zielgebiets, wobei nach Vorgabe einer Ausgangstransformation als zu optimierende Testtransformation – aus in einer Auswertung ermittelten, im Bilddatensatz enthaltenen anatomischen Strukturen (4) wenigstens eine in dem Röntgenbild (2) sichtbare, rigide Referenzstruktur (16) mit einer zugeordneten Kontur ausgewählt wird, – ein zweidimensionales Gradientenröntgenbild (9) und ein dreidimensionaler Gradientendatensatz des Bilddatensatzes ermittelt werden, wonach aus dem Gradientendatensatz wenigstens ein in der Aufnahmegeometrie des Röntgenbildes (2) unter Verwendung der Testtransformation vorwärtsprojiziertes zweidimensionales Gradientenvergleichsbild (6) ermittelt wird, – für mehrere Ausgangspunkten auf der dreidimensionalen Kontur der wenigstens einen ausgewählten Referenzstruktur (16) in der Aufnahmegeometrie des Röntgenbildes (2) entsprechende Konturpunkte (7) in dem Gradientenvergleichsbild (6) eine einer lokalen Umgebung (8) des Konturpunktes (7) aufgrund eines Vergleichsmaßes am besten entsprechende, sich um einen Vergleichspunkt (15) erstreckende Umgebung (14) in dem Gradientenröntgenbild (9) aus mehreren sich um Testpunkte (11, 13) erstreckenden Umgebungen (14) aufgefunden wird, – lokale zweidimensionale Verschiebungsinformationen durch Vergleich der Konturpunkte (7) mit den zugeordneten Vergleichspunkten (15) ermittelt werden, und – eine Bewegung des Zielgebiets zwischen der Aufnahme des Bilddatensatzes und des Röntgenbildes (2) beschreibende Bewegungsparameter eines dreidimensionalen Bewegungsmodells aus den lokalen zweidimensionalen Verschiebungsinformationen und eine die Registrierung beschreibende Registrierungstransformation (5) durch Korrektur der Testtransformation anhand der Bewegungsparameter ermittelt werden.
Patent DE-102016008298-B3 (DE)
Title: Wasserpfeife mit Entlüftungssystem
Inventor: ULSHÖFER FABIAN
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-07-06
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neuartige Wasserpfeife (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens ein Ventil (9), das an das Entlüftungsrohr (8) angebracht ist, innerhalb des ersten Behälters (2) befindet, wobei durch ein Entlüftungssystem (8, 9, 10, 11) der Rauch mittels des Rauchschlauches (7) gleichzeitig aus dem ersten Behälter (2) und dem zweiten Behälter (3), die durch das Entlüftungsrohr (8) miteinander in Verbindung stehen, durch die Ventile (10, 11) ausgeblasen werden kann und wobei die Wasserpfeife (1) aus mindestens zwei Behältern (2, 3) besteht, wobei die erste Rauchsäule (5) in den ersten Behälter (2) hineinragt und eine zweite Rauchsäule (6), deren obere Öffnung das untere Ende der ersten Rauchsäule (5) überragt, sofern die Behälter (2, 3) übereinander angebracht sind, so angebracht ist, dass sie den ersten Behälter (2) mit dem zweiten Behälter (3) verbindet und offen im zweiten Behälter (3) endet und wobei innerhalb des zweiten Behälters (3) ein Ventil an den Rauchschlauch (7) angebracht sein kann und wobei mindestens der erste Behälter (2) einen Deckel (4) beinhaltet, an dem die Rauchsäule (5) mit mindestens einem Kohleteller (14) und mindestens einem Tabakkopf (15) angebracht ist, die in den ersten Behälter (2) hineinragt und wobei der erste Behälter (2) und der zweite Behälter (3) aufeinander oder seitlich zueinander angebracht sind und zueinander in Verbindung über die Rauchsäule (6) stehen, wobei sich zumindest am unteren Behälter mindestens ein Rauchschlauch (7) befindet und beide Behälter (2, 3) mit Wasser oder einer anderen Flüssigkeit (12, 13) befüllt werden können.
Patent DE-102016215116-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten einer Brennkraftmaschine mit hohem Alkoholanteil im Kraftstoff
Inventor: BECKMANN REINER OTTO
IPC: F02D41/06
Filed: 2016-08-12
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Brennkraftmaschine weist einen Ansaugtrakt mit einer darin angeordneten Drosselklappe zum Einstellen von Verbrennungsluft auf und das Verfahren ist in mehrere, zeitlich nacheinander ablaufenden Phasen (Ph1–Ph4) aufgeteilt ist, wobei in einer ersten, unmittelbar nach dem Aktivieren des Startvorganges (t = 0) der Brennkraftmaschine beginnenden Phase (Ph1) ein Öffnungsgrad (TPS_ST) der Drosselklappe auf einen Wert nahe Null oder gleich Null eingestellt wird, so dass der Druck (MAP) im Ansaugtrakt auf einen Wert unterhalb des Umgebungsdruckes (AMP) abgesenkt wird, eine Kraftstoffmasse (MFF_ST) in den Ansaugtrakt eingespritzt wird, deren Wert oberhalb einer Fett-Brenngrenze liegt, bei der das Kraftstoff-Luftgemisch gerade noch brennfähig wäre, in einer zweiten Phase (Ph2) die Kraftstoffmasse (MFF_ST) in Relation zum abnehmenden Druck (MAP) im Ansaugtrakt reduziert wird, in einer dritten, gegenüber der zweiten Phase (Ph2) zeitlich kürzeren Phase (Ph3) die Kraftstoffmasse (MFF_ST) weiter reduziert wird, der Öffnungsgrad (TPS_ST) der Drosselklappe vergrößert wird, so dass der Druck (MAP) im Ansaugtrakt wieder ansteigt, in einer vierten Phase (Ph4) die Kraftstoffmasse (MFF_ST) in Abhängigkeit des ansteigenden Druckes (MAP) im Ansaugtrakt erhöht wird.
Patent DE-102018108547-B3 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60K17/08
Filed: 2018-04-11
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Leistungsabgriffsorgan, einem zweiten Leistungsabgriffsorgan, einer Differentialgetriebeeinrichtung, mit einem Planetenträger und einer von diesem getragenen Stirnradanordnung, zur gegensinnig drehbaren Koppelung des ersten und des zweiten Leistungsabgriffsorgans und einer elektromechanischen Antriebseinheit, wobei die elektromechanische Antriebseinheit einen Elektromotor und ein hinsichtlich seines Übertragungsverhaltens in unterschiedlichen Schaltzuständen betreibbares Getriebe umfasst, das Getriebe in einem ersten Schaltzustand den Elektromotor mit dem Planetenträger mit einem Übersetzungsverhältnis kinematisch koppelt, das größer ist als das Übersetzungsverhältnis mit welchem der Elektromotor mit dem Planetenträger in einem zweiten Schaltzustand kinematisch gekoppelt ist, und das Getriebe in einem dritten Schaltzustand den Elektromotor derart mit der Differentialgetriebeeinrichtung koppelt, dass nach Maßgabe des vom Elektromotor aufgebrachten Drehmomentes ein Differenzmoment zwischen dem ersten und dem zweiten Leistungsabgriffsorgan einstellbar ist, die Stirnradanordnung ein erstes Sonnenrad umfasst, das mit dem ersten Leistungsabgriffsorgan gekoppelt ist, die Stirnradanordnung ein zweites Sonnenrad umfasst, das mit dem zweiten Leistungsabgriffsorgan gekoppelt ist, und die Stirnradanordnung Koppelplaneten umfasst, die um Koppelplanetenachsen drehbar sind, die parallel zur Umlaufachse des Planetenträgers ausgerichtet sind und radial von außen her in das entsprechende Sonnenrad eingreifen.
Patent DE-102018217818-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit umfassend eine Brennkraftmaschine und eine Elektromaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Antriebseinheit
Inventor: DYLONG KRYSTIAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2018-10-18
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) umfassend eine Brennkraftmaschine (2), eine Elektromaschine (3), ein Getriebe (4) und mindestens zwei Kupplungen (5, 6), bei der- zwei Kupplungen (5, 6) zwischen der Brennkraftmaschine (2) und dem Getriebe (4) angeordnet sind, wobei eine erste Kupplung (5) brennkraftmaschinenseitig und eine zweite Kupplung (6) getriebeseitig angeordnet ist, und- ein Riementrieb (8) vorgesehen ist, der neben dem Riemen (8c) als Zugmittel ein im Antriebsstrang (7) zwischen der ersten Kupplung (5) und der zweiten Kupplung (6) angeordnetes erstes Riemenrad (8a) sowie ein zweites Riemenrad (8b), das auf einer Welle (3a) der Elektromaschine (3) angeordnet ist, umfasst, wobei der Riemen (8c) um das erste Riemenrad (8a) sowie das zweite Riemenrad (8b) geführt ist.Es soll eine Antriebseinheit (1) der vorstehenden Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Kühlung verbessert ist.Erreicht wird dies mit einer Antriebseinheit (1), bei der- zur Kühlung der Brennkraftmaschine (2) eine erste Flüssigkeitskühlung vorgesehen ist, die eine erste Pumpe (9a) zur Förderung von Kühlmittel umfasst, wobei die erste Pumpe (9a) via einem Riemenrad (8d) mit dem Riementrieb (8) antriebsverbindbar ist, und- zur Kühlung des elektrischen Antriebs eine zweite Flüssigkeitskühlung vorgesehen ist, die eine zweite Pumpe (9b) zur Förderung von Kühlmittel umfasst, wobei die zweite Pumpe (9b) via einem Riemenrad (8d) mit dem Riementrieb (8) antriebsverbindbar ist.
Patent DE-102019126350-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: CASAL-KULZER ANDRÉ
IPC: F02M26/43
Filed: 2019-09-30
Granted: 2020-12-17
Abstract: Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit acht Zylindern (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), wobei jeweils vier Zylinder in einer Zylinderbank (9, 10) angeordnet sind, die in V-Stellung mit einem Winkel von 90° zueinander ausgerichtet sind, wobei die Kolben der Zylinder über Pleuel an eine Crossplane-Kurbelwelle derart gekoppelt sind, dass sich die Pleuel von jeweils zwei gegenüberliegenden Zylindern sich gegenüberliegender Zylinderbänke (9, 10) einen gemeinsamen Hubzapfen der Crossplane-Kurbelwelle teilen, und wobei die Zylinder eine Zündreihenfolge aufweisen, in welcher in jeder Zylinderbank (9, 10) Zylinder mit einem Kurbelwellenwinkelversatz von 90° unmittelbar hintereinander mit Ventilüberschneidung gezündet werden. Die Brennkraftmaschine weist ein Luftsystem (11), über welches den Zylindern Verbrennungsluft zuführbar ist, und ein Abgassystem (14), über welches von den Zylindern Abgas abführbar ist, auf, wobei das Abgassystem (14) derart ausgebildet ist, dass jeweils einer der Zylinder jeder Zylinderbank, die mit einem Kurbelwellenwinkelversatz von 90° und Ventilüberschneidung unmittelbar hintereinander gezündet werden, eine separate Abgasleitung (15, 16) nutzt, um das Abgas dieses Zylinders einer Abgasrückführung (17) zuzuführen, wohingegen die übrigen Zylinder jeder Zylinderbank (9, 10) jeweils mindestens einen Abgaskrümmer (18, 19) nutzen, um das Abgas dieser Zylinder nicht der Abgasrückführung (17) zuzuführen.
Patent DE-102020104374-B3 (DE)
Title: Illuminations-vorrichtung mit homogen ausgeleuchteter langschmaler lichtemissionsfläche
Inventor: GERUM THOMAS
IPC: F21V5/02
Filed: 2020-02-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Bei einer mittels einer externen Lichtquelle (200) zu bestrahlenden Illuminations-Vorrichtung (100) mit einer langschmalen Emissionsfläche (110) für ein Emittieren von Licht, wird eine hohe Lichtintensität bei einem leicht durchführbaren Einbau in einen Schubkasten (300) eines verschließbaren Schrankes dadurch erreicht, dass die Emissionsfläche (110) als Teil eines Illuminationskörpers (101) ausgebildet ist, der eine in einem spitzen Winkel zur Emissionsfläche (110) angeordnete interne Reflektorfläche (120) sowie eine senkrecht zur Emissionsfläche (110) angeordnete lichtaufnehmende Kollektorfläche (122) aufweist, die als der Emissionsfläche (110) ferner Teil einer senkrecht zur Emissionsfläche (110) angeordneten Seitenfläche (121) des Illuminationskörpers (101) ausgebildet ist.
Patent DE-102020128643-B3 (DE)
Title: Deuteriumlampe
Inventor: JENEK TORSTEN
IPC: H01J61/02
Filed: 2020-10-30
Granted: 2022-02-03
Abstract: Bekannte Deuteriumlampen haben einen mit Gas gefüllten Lampenkolben, der einen Elektrodeneinsatz umgibt. Um eine Deuteriumlampe mit hoher Strahldichte bereitzustellen, die sich durch einfachen konstruktiven Aufbau bei gleichzeitig guter Zündung und niedriger Brennspannung auszeichnet, wird vorgeschlagen, dass der Elektrodeneinsatz aufweist: (a) eine Zwischenwand aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff, (b) eine an einer Vorderseite der Zwischenwand montierte, kathodenseitige Baugruppe, die eine Kathode, ein Kathodenfenster und ein Lichtaustrittsfenster umfasst, (c) eine an einer Rückseite der Zwischenwand montierte, anodenseitige Baugruppe, umfassend eine Anode und mindestens eine Blende, die mit dem Lichtaustrittsfenster eine optische Achse definiert, entlang der eine durch Entladung erzeugte Strahlung aus dem Lichtaustrittsfenster abgegeben wird, wobei mindestens die Anode und die mindestens eine Blende zu einem Bauteil-Ensemble zusammengefasst sind, und wobei von der Rückseite der Zwischenwand mindestens ein Halteprofil zur Halterung des Bauteil-Ensembles absteht.
Patent DE-102020210470-B3 (DE)
Title: System, computerimplementiertes Verfahren und Computerprogramm zum Erkennen eines Fahrstreifens für die Regelung und/oder Steuerung eines automatisierten Fahrsystems, automatisiertes Fahrsystem und Verfahren zur Absicherung einer Querführung eines derartigen Fahrsystems
Inventor: RUCHTI MARTIN
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-08-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: System (1) zum Erkennen eines Fahrstreifens (FS1, FS2) für die Regelung und/oder Steuerung eines automatisierten Fahrsystems (AD), das System (1) umfassend wenigstens einen Sensor (001a, 001b, 001c), der nach dem Prinzip einer Lichtschranke Fahrstreifenmarkierungen (FSM1, FSM2, FSM3) derart erkennt, dass der Sensor (001a, 001b, 001c) ein Erkennungssignal auslöst, wenn eine der Fahrstreifenmarkierungen (001a, 001b, 001c) durch ein Sichtfeld des Sensors (001a, 001b, 001c) bewegt wird, ein erstes Steuergerät (002) umfassend eine erste Schnittstelle (INT1) zu dem Sensor (001a, 001b, 001c), über die das erste Steuergerät (002) das Erkennungssignal erhält, einen Computer (IPU), der Befehle ausführt, die bewirken, dass der Computer (IPU) Regelungs- und/oder Steuerungssignale zur automatisierten Führung des Fahrsystems (AD) bestimmt, und eine zweite Schnittstelle (INT2) zu einer Aktuatorik (003) des Fahrsystems (AD), über die die Regelungs- und/oder Steuerungssignale der Aktuatorik (003) bereitgestellt werden, wobei das erste Steuergerät (002), wenn es das Erkennungssignal erhält, bestimmt, ob die Fahrstreifenmarkierung (FSM1, FSM2, FSM3) überfahren wurde oder überfahren wird und eine Fahrt des Fahrsystems (AD) in dem Fahrstreifen (FS1, FS2) oder einen Fahrstreifenwechsel regelt und/oder steuert.
Patent DE-102021200691-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung und Befestigung einer Leuchte an einem Karosserieteil eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: THOMAS ERIK
IPC: F21S45/50
Filed: 2021-01-27
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die vorgeschlagene Anordnung zeichnet sich im Wesentlichen durch eine Positioniervorrichtung aus, die an in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) gesehen gegenüberliegenden Seitenabschnitten eines Gehäuses (8) der Leuchte (7) angeordnete Rastelemente (16, 17) umfasst. Letztere sind derart eingerichtet und/oder ausgebildet, dass diese infolge einer von Fahrzeug-außen her auf die Leuchtenaufnahme (6) einwirkenden und zum Aufnahmeboden (12) hin gerichteten Montagekraft „FM“ in die Bodenöffnung (18) eindringen und formschlüssig hinter eine die Bodenöffnung (18) begrenzende Kante (19) des Aufnahmebodens (12) greifen und diese kontaktieren sowie im Falle ein am Gehäuse (8) der Leuchte (7) befestigtes und eine korrespondierende Öffnung (15) im Aufnahmeboden (12) durchsetzendes mechanisches Befestigungselement (13) in Form eines Gewindebolzen (13a) wird mittels einer Befestigungsmutter (14) am Aufnahmeboden (12) festgelegt, ein zwischen dem Gehäuse (8) und dem Aufnahmeboden (12) angeordnetes komprimierbares Dichtungselement (11) komprimiert wird und sich die Rastelemente (16, 17) von der die Bodenöffnung (18) begrenzenden Kante (19) des Aufnahmebodens (12) abheben.
Patent DE-102022112318-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Ausdehnungsinformation eines Zielobjekts, Kraftfahrzeug, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: GARREIS SEBASTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer die Position, Orientierung und Ausdehnung zumindest in einer Bodenebene (30) für ein sich relativ zu einem Egoobjekt, insbesondere einem Kraftfahrzeug (38), bewegendes Zielobjekt (2, 12, 22), insbesondere Fahrzeug, beschreibenden Ausdehnungsinformation aus einer Zeitserie von zweidimensionalen, mit einer Kamera (39) des Egoobjekts aufgenommenen Kamerabildern (1, 11, 21), wobei die Kamera (39) intrinsisch und extrinsisch bezüglich des Egoobjekts kalibriert ist, wobei- eine Bodeninformation, die die dreidimensionale Lage der Bodenebene (30) unter dem Zielobjekt (2, 12, 22) zu der Kamera (39) beschreibt, ermittelt wird, und- für jedes Kamerabild (1, 11, 21) eine Basisinformation, die eine das Zielobjekt (2, 12, 22) in der Bodenebene (30) einschließende Bodenfläche, die durch Bodenflächenparameter beschrieben wird, für den Zeitpunkt des jeweiligen Kamerabilds (1, 11, 21) beschreibt, unter Verwendung der Bodeninformation und der Kamerabilder (1, 11, 21) ermittelt wird, wobei zur Ermittlung der die Bodenfläche für jeden durch ein Kamerabild (1, 11, 21) der Zeitserie abgedeckten Zeitpunkt beschreibenden Ausdehnungsinformation ein Optimierungsverfahren bezüglich wenigstens eines Teils der Bodenflächenparameter unter Verwendung einer zu minimierenden Zielfunktion durchgeführt wird, wobei die Zielfunktion einen einen möglichst geringen Abstand zu den jeweiligen Bodenflächen der Basisinformationen und einen eine möglichst große Glattheit des zeitlichen Verlaufs der zu optimierenden Bodenflächenparameter begünstigenden Term aufweist.
Patent DE-102022200216-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen einer Online-Funktion eines Fahrerassistenzsystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-01-12
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System (19) zum Bereitstellen einer Online-Funktion (15) eines Fahrerassistenzsystems (13) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend: Überprüfen (S3), ob zu einem aktuellen Zeitpunkt eine Querführung des Kraftfahrzeugs (1) mittels des aktivierten Fahrerassistenzsystems (13) ansteuerbar ist; falls die Querführung nicht ansteuerbar ist; Überprüfen (S5), ob die Online-Funktion (15) automatisch aktivierbar ist; falls die Online-Funktion (15) nicht automatisch aktivierbar ist, Bereitstellen (S7) einer Aktivierungsanfrage (22) im Kraftfahrzeug (1); Erfassen (S8) einer Antwortinformation (23), als Reaktion auf die bereitgestellte Aktivierungsanfrage (22), wobei die Antwortinformation (23) eine Zustimmung (24) oder eine Ablehnung (25) einer Aktivierung der Online-Funktion (15) beschreibt; abhängig von der erfassten Antwortinformation (23), Bereitstellen (S9) der Online-Funktion (15) durch deren Aktivieren oder kein Bereitstellen der Online-Funktion (15), wobei bei aktivierter Online-Funktion (15) das Kraftfahrzeug (1) eine ergänzende Onlineinformation (16) von einer externen Einrichtung (14) empfängt, sodass die Querführung des Kraftfahrzeugs (1) mittels des Fahrerassistenzsystems (13) ansteuerbar ist.
Patent DE-4234713-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Changieren einer Flachkanne
Inventor: UEDING MICHAEL
IPC: B65H54/78
Filed: 1992-10-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Ablegen von textilem Faserband in eine Flachkanne, die beim
Ablegen des Faserbandes in ihrer Längsrichtung mit im wesentlichen
konstanter Changiergeschwindigkeit zwischen zwei Umkehrpunkten (P1,
P2) hin- und herbewegt wird, wobei das Faserband von einem oberhalb
der Flachkanne (4) stationär angeordneten
Drehteller (2) der Flachkanne zugeführt und in weitgehend kreisförmigen Schlaufen
in der Flachkanne abgelegt wird, und wobei die Umkehrung der Bewegungsrichtung
der Flachkanne derart vorgenommen wird, daß in der Nähe der Umkehrpunkte ein Bremsen
bis zum Stillstand und anschließend
wieder ein Beschleunigen auf den konstanten Wert der Changiergeschwindigkeit
der Flachkanne erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schaltzeitpunkt
für Beginn
und Ende der Änderung
der Changiergeschwindigkeit im Bereich der Umkehrpunkte (P1, P2)
abhängig
von der Liefergeschwindigkeit des Faserbandes einstellbar ist.
Patent DE-4403620-B4 (DE)
Title: Zeigerinstrument
Inventor: MAY NORBERT
IPC: G12B11/04
Filed: 1994-02-05
Granted: 2008-04-10
Abstract: Zeigerinstrument
mit einem auf einer Zeigerwelle angeordneten Zeiger und einem die
Zeigerwelle antreibenden, eine Abtriebswelle aufweisenden Meßwerk, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Zeigerwelle (12) nahe des äußeren Endes
eines Getriebearms (11) angeordnet ist, der verstellbar oder umsetzbar
auf der Stirnseite des Meßwerkes
(3) sitzt und in den die Abtriebswelle (20) als Antrieb hineinführt.