baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213531-A1 (DE)
Title: Werkzeugteil für ein Blechumformwerkzeug mit additiv erzeugtem Wirkflächenbereich und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GEBEL LARS
IPC: B21D22/22
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugteil (130) für ein Blechumformwerkzeug, insbesondere ein Tiefziehwerkzeug, zur Umformung von Blechen, mit einem metallischen Grundkörper (131) und einer am Grundkörper (131) ausgebildeten Wirkfläche (132), die beim Umformen mit dem umzuformenden Blech in Berührung kommt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wirkfläche (132) wenigstens eine taschenartige Vertiefung (133) aufweist, in die mittels additivem Auftragsverfahren ein Werkstoff (M2) aufgetragen ist, welcher im Vergleich zum Metall (M1) des Grundkörpers (131) andere Eigenschaften aufweist und einen Wirkflächenbereich (132a) bildet.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Werkzeugteils (130).
Patent DE-102019214004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung in einer Umgebung eines ungeschützten Verkehrsteilnehmers auf Basis eines ermittelten Aufmerksamkeitsgrads des ungeschützten Verkehrsteilnehmers
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60W30/09
Filed: 2019-09-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines automatisierten Fahrzeugs (100) in einer Umgebung (400) mit wenigstens einem ungeschützten Verkehrsteilnehmer (200) beschrieben, umfassend die Schritte:- Empfangen eines Informationssignals (323) von einem von dem ungeschützten Verkehrsteilnehmer (200) mitgeführten mobilen Endgerät (300), umfassend wenigstens eine Information zu einem momentanen Aufmerksamkeitsgrad des ungeschützten Verkehrsteilnehmers (200), welche durch Erfassen des ungeschützten Verkehrsteilnehmers (200) und/oder des Umfelds (402) des ungeschützten Verkehrsteilnehmers (200) mithilfe einer Kamera (311, 313) des mobilen Endgeräts (300) ermittelt wurde, und- Generieren eines Steuersignals (122) auf Basis des empfangenen Informationssignals (323), welches das automatisierte Fahrzeug (100) veranlasst, eine Planung und/oder Regelung seiner Fahrtrajektorie (101) unter Berücksichtigung des momentanen Aufmerksamkeitsgrads des ungeschützten Verkehrsteilnehmern (200) durchzuführen.
Patent DE-102019216312-A1 (DE)
Title: Vorhersage und/oder Beurteilung der Emissionsmenge von Substanzen im Abgas von Brennkraftmaschinen
Inventor: SHEKAR ARVIND KUMAR
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Verfahren (100) zur Vorhersage und/oder Beurteilung (1a) der Emissionsmenge mindestens einer Substanz im Abgas einer Brennkraftmaschine (1) mit den Schritten:• eine Mehrzahl von Werten, die Zustandsgrößen (2a-2f) eines Antriebsstrangs (2) mit der Brennkraftmaschine (1) zu mindestens zwei verschiedenen zurückliegenden Zeitpunkten (t-τ1, t-τ2, ..., t-τD) in einem Zeithorizont (τD) annehmen, wird einem Klassifikator (3a), und/oder einem Regressor (3b), als Eingangsgrößen (31) zugeführt (110);• die Eingangsgrößen (31) werden von dem Klassifikator (3a), und/oder dem Regressor (3b), auf mindestens eine Ausgangsgröße (32) abgebildet (120);• aus der mindestens einen Ausgangsgröße (32) wird die gesuchte Vorhersage bzw. Beurteilung (1a) ausgewertet (130).Verfahren zum Trainieren eines Klassifikators (3a) und/oder Regressors (3b) für den Einsatz in dem Verfahren (100) unter Nutzung von Werten von Zustandsgrößen (2a-2j) des Antriebsstrangs (2) sowie Werten tatsächlicher Emissionsmengen (1b) der mindestens einen Substanz, die sich jeweils auf eine Mehrzahl zurückliegender Zeitpunkte (t-τ1, t-τ2, ..., t-τD) innerhalb eines Zeithorizonts (τD) beziehen.
Patent DE-102019217564-A1 (DE)
Title: 3D-Druckverfahren mit erhöhter Festigkeit des hergestellten Objekts
Inventor: JAHNLE HENDRIK
IPC: C08J5/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Verfahren (1) zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils, mit folgenden Schritten:- Herstellen (10) eines CAD Modells für ein zu fertigendes Bauteil,- Definition (20) von notwendigen Außenwände, bzw. Wandstärken in Abhängigkeit einer Topologieoptimierung des Bauteils,- Hinzufügen (30) von inneren Strukturen zur Festigkeitssteigerung und/oder einer Funktionsintegration,- Sicherstellung, dass ein Hohlraum, insbesondere ein Kern für ein Füllmaterial, insbesondere Caprolactam entsteht (40),- Auslegen (50) des Kerns aus Polyamid,- Anbringen (60) einer nötigen Angus und Entpulverungsgeometrie,- 3-D Trocknung (70) des Bauteils,- Entpulverung (80) oder Sintern (90) des Bauteils,- Erhitzen (100) des Bauteils durch Induktion (110) oder Wärmestrahlung (120),- Einfüllen eines Caprolactam Aktivators und Katalysator Gemisches (130),- Polymerisation (140) des Kernes zu einem PA6 oder PA12 unter Verwendung von Laurinlactam, oder einer Mischung beider, oder eines Epoxidharzes, oder eines PBT Verguss Monomers unter Nachdrücken (150) einer nötigen schwindungsausgleichenden Masse.
Patent DE-102019220398-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein fahrzeug und fahrzeug mit steuervorrichtung
Inventor: ISHII KUNIAKI
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es ist eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug (10) vorgesehen, in der das Fahrzeug (10) eine erste Bremsvorrichtung, die als Reaktion auf eine Betätigung einer Bremse durch einen Fahrer eine Bremskraft auf Fahrzeugräder (28) ausübt, eine zweite Bremsvorrichtung, die durch einen elektrischen Aktuator eine Bremskraft auf die Fahrzeugräder (28) ausübt, wenn eine Schaltbetätigungsstellung (Psh) in eine Parkstellung (P) gewechselt wird, und einen Parkverriegelungsmechanismus aufweist, der durch Stoppen der Drehung eines mit den Fahrzeugrädern ineinandergreifenden Parksperrenrads die Drehung der Fahrzeugräder (28) stoppt, wenn die Schaltbetätigungsstellung (Psh) in die Parkstellung (P) gewechselt wird. Die Steuervorrichtung weist eine elektronische Steuereinheit (100) auf, die so konfiguriert ist, dass sie einen Betätigungszustand der ersten Bremsvorrichtung aufrechterhält, bis durch die zweite Bremsvorrichtung eine Bremskraft auf die Fahrzeugräder (28) ausgeübt wird, wenn die Schaltbetätigungsstellung (Psh) nach Betätigung der ersten Bremsvorrichtung durch den Fahrer in die Parkstellung (P) gewechselt wird.
Patent DE-102020002817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung eines Einklemmereignisses eines motorisch betätigbaren Verschließsystems eines Fahrzeugs
Inventor: SCHELLHORN WOLFGANG
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Vermeidung eines Einklemmereignisses eines motorisch betätigbaren Verschließsystems eines Fahrzeugs (2) anhand einer Erfassung einer Ladungsverteilung in einer Sensorelektrode (3).Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung einer solchen Vorrichtung (1) in einem Fahrzeug (2) zur Vermeidung eines Einklemmereignisses zwischen einer motorisch betätigbaren Fensterscheibe und einer eine Fensteröffnung zumindest teilweise randseitig umgebenden Fahrzeugstruktur (11).
Patent DE-102020004795-A1 (DE)
Title: Lagersystem für Hochvoltbatterien für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: BERGELT CARSTEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Lagersystem für Hochvoltbatterien für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend eine an Längsträgern (3, 5) des Fahrzeugrahmens befestigbare Tragstruktur, welche Strukturebenen (9, 11, 13) zur Aufnahme jeweils einer Hochvoltbatterie (7) aufweist. Bei einem Lagersystem, welches eine Bauraummaximierung für größere Hochvoltbatterien erlaubt und gleichzeitig eine breite Lagerbasis für die Hochvoltbatterien bietet, weist jede Strukturebene (9, 11, 13) seitliche Trägerprofile (15, 17) auf und jedes Trägerprofil (15, 17) ist am unteren Ende mit einer Tragschiene (19) zur Aufnahme der Hochvoltbatterie (7) und am oberen Ende über eine Gusskonsole (27, 29; 39, 41) mit einem Querträger (31) verbunden, wobei die Gusskonsole (27, 29, 39, 41) starr mit dem Längsträger (3, 5) des Fahrzeugrahmens koppelbar ist, und an der Tragschiene (19) im Bereich des unteren Ende jedes Trägerprofils (15, 17) ein Lager (35) angeordnet ist.
Patent DE-102020005509-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Systems
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: H04L12/24
Filed: 2020-09-09
Abstract: System und Verfahren zum Betreiben eines Systems, aufweisend eine Steuerung und einen ersten Busteilnehmer und einen Nachfolger,wobei der Busteilnehmer und Nachfolger jeweils eine Schaltungsanordnung aufweist, die zwischen einem Ausgang OUT und einem Eingang IN angeordnet ist,wobei ein erster Widerstand R4 zwischen dem Ausgang OUT und dem Anschluss für Versorgungsspannung angeordnet ist,wobei ein zweiter Widerstand R2 zwischen dem Eingang IN und einem Anschluss für Masse angeordnet ist,wobei mittels eines ersten steuerbaren Halbleiterschalters ein dritter Widerstand R1 zwischen dem Eingang IN und dem Anschluss für Versorgungsspannung anordenbar ist,wobei mittels eines zweiten steuerbare Halbleiterschalters ein vierter Widerstand R3 zwischen dem Ausgang OUT und dem Anschluss für Versorgungsspannung anordenbar ist.
Patent DE-102020101425-A1 (DE)
Title: Rundum einsehbarer Beutel und Verfahren zur Herstellung eines solchen Beutels
Inventor: KRANNIG REINHARD
IPC: B65D30/06
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beutel, der, auch wenn er vollständig aus einem undurchsichtigen Material, wie z. B. aus Papier, besteht, im befüllten Zustand durch seine schlauchartige Wand (2) hindurch einsehbar ist. Zu diesem Zweck ist die schlauchartige Wand (2) wenigstens über einen Abschnitt in Längsrichtung (RL), vollständig über ihren Umfang eine Netzstruktur bildend, geschlitzt, wobei die Netzstruktur in Längsrichtung (RL) des Beutels senkrecht zu einem Verschluss (1) dehnbar ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung solcher Beutel.
Patent DE-102020108495-A1 (DE)
Title: Eingabegerät mit mittels Blattfederelement beweglich gelagertem Bedienteil, wobei das Blattfederelement als Geber für die kapazitive Betätigungskrafterkennung fungiert
Inventor: ZIRKELBACH SVEN
IPC: H03K17/975
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (1), aufweisend: ein Bedienteil (2), welches eine Eingabefläche (10) für einen Bediener aufweist; einen Träger (3); Mittel zur beweglichen Lagerung des Bedienteils (2) an dem Träger (3), um das Bedienteil (2) in einer Auslenkrichtung (S) aus einer Ruhestellung auslenkbar und in die Ruhestellung rückstellend zu lagern und um das Bedienteil (2) in einer Detektionsrichtung (D), die nicht mit der Auslenkrichtung (S) zusammenfällt, aus der Ruhestellung entgegen einer Rückstellkraft (F) verlagerbar zu lagern; und einen Aktor (7) der ausgebildet ist, eine Bewegung des Bedienteils (2) in Auslenkrichtung (S) zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung für den Bediener zu bewirken; wobei die Mittel zur beweglichen Lagerung des Bedienteils (2) mindestens ein Blattfederelement (4) umfassen, das einen ersten elastischen Abschnitt (4a), um das Bedienteil (2) in Auslenkrichtung (S) auslenkbar und rückstellend zu lagern, und einen metallischen oder metallisch beschichteten, zweiten elastischen Abschnitt (4b), um das Bedienteil (2) in Detektionsrichtung (D) entgegen der Rückstellkraft (F) verlagerbar zu lagern, aufweist; einen kapazitiven, mit dem zweiten Abschnitt (4b) unter Erzeugung einer Messkapazität zusammenwirkenden Kraftsensor (8), der ausgebildet ist, die Verlagerung des Bedienteils (2) in Detektionsrichtung (D) aufgrund einer auf die Eingabefläche durch den Bediener aufgebrachten Betätigungskraft anhand der Variation der Messkapazität zu detektieren; eine mit dem Kraftsensor (8) elektrisch leitend verbundene Auswerteinheit (9), die ausgebildet ist, bei oder nach Überschreiten einer vorgegebenen Verlagerung eine Schalt- oder Steuerfunktion zu bewirken und/oder die Erzeugung einer haptischen Rückmeldung durch den Aktor (7) zu triggern.
Patent DE-102020108850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden von zwei Bauteilen mittels wenigstens einer Kugel
Inventor: KORBER FRANZ
IPC: B25B27/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (22) zum Verbinden von zwei Bauteilen (1, 2) mittels wenigstens einer Kugel (3), welche an einem der Bauteile (1) befestigt und in einer Öffnung (4) des anderen Bauteils (2) befestigbar ist, mit einem Werkzeug (5), welches wenigstens zwei Greifelemente (10), mittels welchen die Kugel (3) zu umgreifen und in einer Befestigungsrichtung (13) in die Öffnung (4) zu ziehen ist, und eine Rückhalteeinrichtung (9) umfasst, mittels welcher das Bauteil (2) in seiner Position entlang der Befestigungsrichtung (13) relativ zu dem Werkzeug (5) zu halten ist und relativ zu welcher zum Ziehen der Kugel (3) in die Öffnung (4) die Greifelemente (10) entlang der Befestigungsrichtung (13) bewegbar sind, bis die beiden Bauteile (1, 2) aneinander anliegen, und mit einer Robotereinrichtung (23), mittels welcher das Werkzeug (5) dreidimensional bewegbar ist.
Patent DE-102020109408-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Be- und Entladen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: IRRENHAUSER THOMAS
IPC: B66F9/12
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (1) zum Be- und Entladen eines Kraftfahrzeugs, mit einer Plattform (3), mittels welcher wenigstens ein Transportgut (2) aufnehmbar ist, einer Verfahreinrichtung (4), mittels welcher die Plattform (3) relativ zu dem Kraftfahrzeug bewegbar ist, einer auf der Plattform (3) angeordneten Entnahmevorrichtung (5), mittels welcher das wenigstens eine Transportgut (2) aufnehmbar, abgebbar und transportierbar ist, und einer auf der Plattform (3) angeordneten Förderbandeinrichtung (6), auf welcher das Transportgut (2) mittels der Entnahmevorrichtung (5) ablegbar ist, von welcher das Transportgut (2) mittels der Entnahmevorrichtung (5) aufnehmbar ist, und über welche das Transportgut (2) aus der Fördervorrichtung (1) heraus transportierbar und in die Fördervorrichtung (1) hinein transportierbar ist, wobei mittels der Verfahreinrichtung (4) die Plattform (3) in einer Verfahrebene omnidirektional bewegbar ist.
Patent DE-102020113302-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Authentifizieren von audiovisuellen Einheiten
Inventor: KOOHESTANIAN GHAZALEH
IPC: G06F21/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: Es wird ein System (100) zum Authentifizieren von audiovisuellen Einheiten bereitgestellt, das eine Aufnahmevorrichtung (101), die eine Aufnahmesensoreinrichtung (102) zum Aufnehmen einer audiovisuellen Einheit und eine mit einem Cloud-Computing-Dienst (103) verbindbare Datenübertragungseinrichtung (104) aufweist, sowie einen Authentizitätsserver (105), der ein Authentifizierungsmodul (106) und ein Blockchain-Managementmodul (107) aufweist und über den Cloud-Computing-Dienst (103) bereitgestellt wird. Die Datenübertragungseinrichtung (104) ist dazu ausgelegt, die audiovisuelle Einheit beim Aufnehmen durch die Aufnahmesensoreinrichtung (102) über den Cloud-Computing-Dienst (103) an den Authentizitätsserver (105) zu übertragen, das Authentifizierungsmodul (106) des Authentizitätsservers (105) ist dazu ausgelegt, die übertragene audiovisuelle Einheit auf mindestens ein Authentizitätskriterium zu überprüfen und das Blockchain-Managementmodul (107) des Authentizitätsservers (105) ist dazu ausgelegt, Repräsentationswerte von Anteilen der überprüften audiovisuellen Einheit zu einer Blockchain (110) hinzuzufügen. Dabei ist das Blockchain-Managementmodul (107) dazu eingerichtet, die Repräsentationswerte der überprüften audiovisuellen Einheit in einer Mehrzahl von jeweils mindestens einen der Repräsentationswerte umfassenden Repräsentationswerteeinheiten als Transaktionsdaten von eigenen Blöcken (111) zu der Blockchain (110) hinzuzufügen.
Patent DE-102020116530-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: IM JONGHYEOK
IPC: H01L51/52
Filed: 2020-06-23
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst ein Substrat, das mit mehreren Pixeln versehen ist, eine Schaltungselementschicht, die auf dem Substrat vorgesehen ist und mit einer Hilfselektrode versehen ist, eine Isolationsschicht, die auf der Schaltungselementschicht vorgesehen ist und mit mehreren Verbindungselektroden, die voneinander beabstandet sind, und einem ersten Graben versehen ist, ein Gatter, das auf den mehreren Verbindungselektroden vorgesehen ist, eine organische lichtemittierende Schicht, die auf dem Gatter vorgesehen ist, und eine zweite Elektrode, die auf der organischen lichtemittierenden Schicht angeordnet ist, wobei die mehreren Verbindungselektroden mit der Hilfselektrode elektrisch verbunden sind, mindestens eine der mehreren Verbindungselektroden vom ersten Graben freigelegt ist und die zweite Elektrode mit einer Verbindungselektrode, die vom ersten Graben freigelegt ist, in Kontakt ist. Deshalb kann eine Leuchtdichtedifferenz zwischen einem Außenabschnitt eines Felds und einem Mittelabschnitt des Felds verringert werden.
Patent DE-102020117387-A1 (DE)
Title: Echtzeit-Probenahmevorrichtung
Inventor: RALPH CHRISTOPHER R
IPC: A61B1/018
Filed: 2020-07-01
Abstract: Eine längliche Zugangsvorrichtung, die in einem medizinischen System verwendet wird. Die längliche Zugangsvorrichtung nimmt ein medizinisches Werkzeug und eine Ultraschallsonde gleitend auf. Die längliche Zugangsvorrichtung schließt eine Hülle und eine intraluminale Spitze, die an dem distalen Ende der Hülse angebracht ist, ein. Die intraluminale Spitze schließt Rampen- und Bugkreisringe ein, die voneinander beabstandet sind und konfiguriert sind, um an einer oder mehreren länglichen Hülsen angebracht zu werden. Ein oder mehrere Ausrichtungsstifte stehen mit den jeweiligen Rampen- und Bugkreisringen in Eingriff und können innerhalb der Hülle verankert sein. Das medizinische Werkzeug steht mit einer Rampe, die in dem Rampenkreisring gebildet ist, oder einer Rampe, die innerhalb des Rampenkreisrings aufgenommen ist, in Eingriff. Die Ultraschallsonde ist konfiguriert, um mit der intraluminalen Spitze in Eingriff zu kommen, um sicherzustellen, dass die Ausrichtung des medizinischen Werkzeugs während eines Eingriffs auf ein Ziel ausgerichtet ist.
Patent DE-102020117463-A1 (DE)
Title: Gegenwerkzeug, Ultraschallschweißmaschine sowie Verfahren zur Erzeugung einer Dicht- und Kosmetiknaht
Inventor: RUNCK ANDREAS
IPC: B29C65/08
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gegenwerkzeug für eine Ultraschallschweißmaschine, wobei das Gegenwerkzeug zwei getrennte Siegelflächen aufweist, die dafür vorgesehen sind, mit einem zu bearbeitenden Material in Kontakt zu treten, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenwerkzeug zweiteilig ausgebildet ist, wobei die beiden Teile des Gegenwerkzeuges relativ zueinander bewegbar sind und jedes der beiden Teile eine der beiden Siegelflächen aufweist.
Patent DE-102020118654-A1 (DE)
Title: PECVD-Verfahren zur Abscheidung einer amorphen Silizium-Schicht auf einem Substrat
Inventor: JUNGHÄNEL MATTHIAS
IPC: H01L21/205
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein PECVD-Verfahren zur Abscheidung einer amorphen Silizium-Schicht auf einem Substrat, aufweisend folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge:a) Abscheiden (1) der amorphen Silizium-Schicht auf dem Substrat während einer vorbestimmten ersten Zeitdauer und/oder bis eine vorbestimmte erste Schichtdicke der amorphen Silizium-Schicht erreicht wird,b) Aussetzen (2) des Substrats und der amorphen Silizium-Schicht zu einem Plasma unter Verwendung eines unbeschichtenden Prozessgases während einer vorbestimmten zweiten Zeitdauer,c) Fortsetzen (3) des Abscheidens der amorphen Silizium-Schicht auf dem Substrat während einer vorbestimmten dritten Zeitdauer und/oder bis eine vorbestimmte zweite Schichtdicke der amorphen Silizium-Schicht erreicht wird.
Patent DE-102020119450-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit Kondensat- und Propagationsschutz, Traktionsbatterie sowie elektrifiziertes Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) für eine Traktionsbatterie eines elektrifizierten Kraftfahrzeugs, aufweisend:- einen Zellverbund (2) aus mehreren zylindrischen Rundzellen (3),- eine Kühleinrichtung (5) zum Kühlen der Rundzellen (3), wobei die Rundzellen (3) bereichsweise anliegend an ersten Kühlflächenbereichen (13a) einer Kühlfläche (13) der Kühleinrichtung (5) angeordnet sind und somit die ersten Kühlflächenbereiche (13a) bedecken, und- zumindest ein Schutzelement (15), welches in einem zwischen zwei benachbarten Rundzellen (3) gebildeten Freiraum (14) des Zellverbunds (2) angeordnet ist und welches einen ersten Abschnitt (15a) und einem zweiten Abschnitt (15b) aufweist, wobei der erste Abschnitt (15a) anliegend an einem von den Rundzellen (3) nicht bedeckten zweiten Kühlflächenbereich (13b) der Kühlfläche (13) der Kühleinrichtung (5) zum Vermeiden einer Kondensatbildung an dem zweiten Kühlflächenbereich (13b) angeordnet ist und der zweite Abschnitt (15b) zwischen einander zugewandten Bereichen (16) der zwei benachbarten Rundzellen (3) zum thermischen Isolieren der Rundzellen (3) voneinander angeordnet ist.
Patent DE-102020119722-A1 (DE)
Title: Temperatursteuerung in einem aktiven optischen Sensorsystem
Inventor: PARL CHRISTOPH
IPC: G01S17/10
Filed: 2020-07-27
Abstract: Ein aktives optisches Sensorsystem (1) weist eine Sendeeinheit (2) zum Aussenden von Licht (6) und eine Empfängereinheit (3) zum Detektieren von reflektierten Anteilen (7) des Lichts (6) auf. Eine Steuereinheit (4) ist dazu eingerichtet, die Sendeeinheit (2) zum Aussenden des Lichts (6) während einer Sequenz (14, 14') von Sendezeiträumen (16) anzusteuern, wobei jeweilige aufeinanderfolgende Sendezeiträume (16) der Sequenz (14, 14') durch entsprechende Pausenzeiträume (17) getrennt sind. Ein Temperatursensor (11) ist angeordnet und eingerichtet, eine charakteristische Temperatur des Sensorsystems (1) zu bestimmen. Die Steuereinheit (4) ist dazu eingerichtet, abhängig von der charakteristischen Temperatur eine Sendedauer wenigstens eines Sendezeitraums (16) und/oder eine Pausendauer wenigstens eines Pausenzeitraums (17) festzulegen.
Patent DE-102020120798-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung der harq-prozess-id
Inventor: DAVYDOV ALEXEI
IPC: H04W28/04
Filed: 2020-08-06
Abstract: Ein mobiles Funkkommunikationsendgerät kann einen Speicher aufweisen, auf dem computerlesbare Befehle gespeichert sind. Das UE kann auch einen oder mehrere Prozessoren aufweisen, die operativ mit dem Speicher gekoppelt und so eingerichtet sind, dass sie die computerlesbaren Befehle lesen und ausführen, um die Operationen durchzuführen oder zu steuern. Die Operationen können das Empfangen von Downlink-Steuerungsinformationen (DCI) von einer gNodeB (gNB) aufweisen. Die DCI kann Informationen aufweisen, die mit einem hybriden automatischen Wiederholungsanforderungs-(HARQ-)Prozessidentifizierer (ID) verbunden sind. Die Operationen können auch den Empfang eines Transportblocks (TB) aufweisen, der Daten von der gNB (gNB) aufweist. Darüber hinaus können die Operationen die Bestimmung der mit dem TB verbundenen HARQ-Prozess-ID auf der Grundlage des DCI und eines Indexwertes aufweisen. Ferner können die Operationen zumindest das Speichern eines Teils der Daten des TB in einem Soft-Puffer aufweisen, der der ermittelten HARQ-Prozess-ID entspricht.
Patent DE-102020122418-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: GORENZ PAUL
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe, das ein Sonnenrad (28), eine Mehrzahl von Planetenrädern (32), ein Hohlrad (38) und eine Mehrzahl von Planetenstiften (6) aufweist, wobei jeweils ein Planetenstift (6) in einem Planetenrad (32) angeordnet ist und der Planetenstift (6) und das Planetenrad (32) ein Lager (7) bilden. Es ist vorgesehen, dass der Planetenstift (6) einen Hauptkörper (61) sowie einen zum Hauptkörper (61) radial beabstandeten Lagerring (62) ausbildet, der das Lager (7) mit dem Planetenrad (32) bildet. Dabei sind der Hauptkörper (61) und der Lagerring (62) über mindestens einen sich radial erstreckenden Steg (63) miteinander verbunden, ist mindestens eine Aussparung (41, 42) vorgesehen, die sich ausgehend vom axial vorderen Ende (601) oder vom axial hinteren Ende (602) des Planetenstifts (6) zwischen dem Hauptkörper (61) und dem Lagerring (62) bis zu dem mindestens einen Steg (63) erstreckt, und sind im Falle von zwei Aussparungen (41, 42) diese asymmetrisch bezogen auf die axiale Mitte (M) des Planetenstifts (6) im Planetenstift (6) ausgebildet.