baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006210-T5 (DE)
Title: Vorhang-Airbag mit Verdrehsicherungsstrukturen
Inventor: KOSTEN GREG
IPC: B60R21/214
Filed: 2019-12-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs weist einen Vorhangairbag (curtain airbag CAB) mit einem gepackten Zustand auf, in dem der Vorhangairbag gerollt und/oder gefaltet ist, um entlang einer Dachreling in ein Fahrzeug eingebaut zu werden. Der Vorhangairbag ist so ausgelegt, dass er entlang einem Seitenaufbau des Fahrzeugaufbaus aufgeblasen und entfaltet wird. Die Vorrichtung weit eine Verdrehsicherungsstruktur zur Positionierung innerhalb der Rollen und/oder Falten auf, um eine Relativverdrehung des gepackten Vorhangairbags in den Rollen und/oder Falten zu verhindern. Die Vorrichtung weist eine Vorhangairbag-Halterung auf, die sich um den gepackten Vorhangairbag in dem Fahrzeug erstreckt und diesen abstützt. Die Vorhangairbag-Halterung wirkt mit der Verdrehsicherungsstruktur zusammen, um die Position und Ausrichtung der Verdrehsicherungsstruktur und somit des gepackten Vorhangairbags bezüglich des Fahrzeugs festzulegen.
Patent DE-112019006576-T5 (DE)
Title: Touchpanel-Druckausübungserfassungsvorrichtung, elektronisches Gerät und Touchpanel-Druckausübungserfassungsverfahren
Inventor: HAN FUQIANG
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-02-08
Abstract: Bereitgestellt werden ein Bewegungsgeschwindigkeitsberechnungsabschnitt (102), der auf Grundlage einer elektromotorischen Kraft, die im Zuge der Bewegung eines Spulenabschnitts (20A) erzeugt wird, eine Bewegungsgeschwindigkeit des Spulenabschnitts (20A) während der Bewegung des Spulenabschnitts (20A) berechnet, ein Zeitberechnungsabschnitt (103), der eine Zeit zwischen einem Zeitpunkt, an dem die durch den Bewegungsgeschwindigkeitsberechnungsabschnitt (102) berechnete Bewegungsgeschwindigkeit größer als null wird, und einem Zeitpunkt, an dem sie wieder null wird, als Beurteilungszeit berechnet, ein Bewegungsmaßberechnungsabschnitt (104), der die durch den Bewegungsgeschwindigkeitsberechnungsabschnitt (102) berechnete Bewegungsgeschwindigkeit und den durch den Zeitberechnungsabschnitt (103) berechneten Beurteilungszeitanteil zu integrieren und ein Bewegungsmaß des Spulenabschnitts (20A) während der Beurteilungszeit berechnet, und ein Druckausübungsbeurteilungsabschnitt (105), der auf Grundlage der durch den Zeitberechnungsabschnitt (103) berechneten Beurteilungszeit und des durch den Bewegungsmaßberechnungsabschnitt (104) berechneten Bewegungsmaßes urteilt, ob eine druckausübende Bedienung vorliegt oder nicht.
Patent DE-112019007496-T5 (DE)
Title: Energiewandlervorrichtung und verfahren zum antreiben einer energiewandlervorrichtung
Inventor: TADA KEIKO
IPC: H02M1/12
Filed: 2019-06-28
Abstract: In einer Energiewandlervorrichtung zum Durchführen einer Umwandlung von Gleichspannung (DC) in Wechselspannung (AC) sind ein Kondensator (5a) auf der positiven Seite und ein Kondensator (5b) auf der negativen Seite mit ihrem Verbindungspunkt, der als Neutralpunkt dient, zwischen der positiven Seite und der negativen Seite der eingegebenen Gleichspannung bereitgestellt, und ein Schaltmuster zum Spezifizieren von Schaltphasen, die Timings zum EIN/AUS-Schalten von Schaltelementen (6) eines Umrichters (4) sind, der eine Wechselspannung ausgibt, die zumindest ein Potential auf der positiven Seite, ein Potential auf der negativen Seite und ein Potential am Neutralpunkt aufweist, wird so berechnet, dass die Bedingungen zum Sicherstellen eines Modulationsfaktors, zum Eliminieren von Oberschwingungskomponenten für jeweilige Ordnungen einer Ausgabespannung, zum Sicherstellen eines vorgegebenen Werts einer Phasendifferenz zwischen benachbarten Schaltphasen und zum Ausgleichen der Spannung des Kondensators (5a) auf der positiven Seite und der Spannung des Kondensators (5b) auf der negativen Seite erfüllt sind.
Patent DE-112020005044-T5 (DE)
Title: Zonenanhang-befehlsplanung basierend auf zonenzustand
Inventor: BENISTY SHAY
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich im Allgemeinen auf das Planen von Zonenanhangbefehlen für einen in Zonen unterteilten Namensraum (ZNS). Anstatt Zonenanhangbefehle in Reihenfolge oder zufällig zu nehmen, können die Zonenanhangbefehle auf effizienteste Weise mit den offenen Zonen des ZNS geplant werden. Eine Zonenpriorität wird basierend auf der Zeitdauer bestimmt, in der eine Zone zusammen mit dem Zonenzustand geöffnet war. Im Allgemeinen gilt, je älter die Zone und/oder je voller eine Zone, desto höher die Priorität. Sobald die Zonenpriorität festgelegt wurde, werden die Zonenanhangbefehle geplant, um sicherzustellen, dass die Zonenanhangbefehle für die Zonen mit hoher Priorität zuerst verarbeitet werden, sodass die offene Zone vor dem Schließen gefüllt werden kann.
Patent DE-112020006093-T5 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOKUTO Daisuke
IPC: B60T7/04
Filed: 2020-12-11
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug enthält: ein Bremspedal (81) mit einem Pedalteil (811) und einem Hebelteil (812), das sich um eine Drehwelle (O) dreht, wenn das Pedalteil betätigt wird; ein Gehäuse (88), das das Hebelteil drehbar trägt; einen Reaktionskraftgenerator (90), der mit dem Gehäuse und dem Hebelteil verbunden ist, um eine Reaktionskraft (Fr) gegen das Hebelteil in Übereinstimmung mit einem Hubbetrag (X) des Bremspedals zu erzeugen; und einen Stopper (95), der konfiguriert ist, das Hebelteil zu stoppen, indem er mit dem Hebelteil so in Kontakt kommt, dass verhindert wird, dass sich das Hebelteil in eine entgegengesetzte Richtung zu einer Drehrichtung, wenn das Pedalteil betätigt wird, dreht.
Patent DE-112020006506-T5 (DE)
Title: Netzwerkinspektionssystem und Netzwerkinspektionsverfahren
Inventor: OMORI YASUHIRO
IPC: H04L43/08
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ein Netzwerk (101) besteht aus einem Bus, der an einem oder mehreren Punkten verzweigt ist, und an jede Zweigleitung sind ein oder mehrere Knoten angeschlossen. Ein Inspektionssteuereinheit (220) gibt ein Basissignal aus. Eine Verstärkungssteuereinheit (210) bestimmt eine Verstärkungsperiode und einen Verstärkungsfaktor auf der Grundlage eines Parameters und verstärkt das Basissignal mit dem bestimmten Verstärkungsfaktor während der bestimmten Verstärkungsperiode. Die Inspektionssteuereinheit (220) annimmt als Inspektionssignal das Basissignal, dessen Wellenform sich infolge des Durchflusses durch den Bus geändert hat, und beurteilt anhand der Wellenform des Inspektionssignals, ob ein neuer Knoten mit dem Bus verbunden ist oder nicht.
Patent DE-112021000004-T5 (DE)
Title: Sicherheitsfrühwarnverfahren und -system für die Führungsdrahtaktionen des Roboters für interventionelle Chirurgie
Inventor: XIE JING
IPC: G16H40/60
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Sicherheitsfrühwarnverfahren und -system für die Führungsdrahtaktionen des Roboters für interventionelle Chirurgie, umfassend: Erhalten des Abstandswerts des Führungsdrahts zu der Innenwand der Höhle und des Widerstandswerts der Innenwand der Höhle gegen den Führungsdraht, wenn sich der Führungsdraht in der Höhle bewegt; Ansteuern des Führungsdrahts zum Durchführen entsprechender Aktionen in Übereinstimmung mit der Beziehung zwischen dem Abstandswert und dem eingestellten Schwellenwert des Abstandes und/oder der Beziehung zwischen dem Widerstandswert und dem eingestellten Schwellenwert des Widerstandes. Bei der vorliegenden Erfindung wird durch die Bild- und Widerstanddetektion die Alarmstrategie mehrdimensional eingestellt, wodurch eine niedrige Fehlalarmrate erzielt wird; eine automatische Fehlerkorrektur wird durch automatische Rückwärtsbewegung realisiert, um das Risiko zu vermeiden, dass sich der Benutzer aufgrund des Stresses während des Betriebs nicht rechtzeitig korrigieren kann, und der Gesamtautomatisierungsgrad der Aktionssteuerung des interventionellen Roboters wird erhöht.
Patent DE-112021002093-T5 (DE)
Title: Verfahren zum ändern des blickpunkts im virtuellen raum
Inventor: MENO TAIHEI
IPC: G02B30/20
Filed: 2021-03-24
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (Steuervorrichtung) so konfiguriert, dass sie mit einer Steuereinheit versehen ist, die beim Steuern einer Anzeige eines virtuellen Raums einschließlich Blickpunktänderungen eine Steuerung zum Anzeigen eines Modells eines virtuellen Raums, sodass das Erscheinungsbild des Modells auf ein beliebiges von einem Benutzer gewünschtes Erscheinungsbild geändert werden kann, Bewegen eines virtuellen Benutzerblickpunkts zu einer Position in dem virtuellen Raum, an der das gleiche Erscheinungsbild wie das Erscheinungsbild des Modells erhalten wird, und Anzeigen des virtuellen Raums durchführt.
Patent DE-112021006920-T5 (DE)
Title: Anpassbare erfahrung mit autonomen fahrzeugen für grossveranstaltungen
Inventor: MIRDHA AAKANKSHA
IPC: G06Q10/047
Filed: 2021-08-30
Abstract: Systeme und Verfahren für anpassbare autonome Fahrzeugdienste für Großveranstaltungen. Ein zentralisiertes Fahrtenverwaltungssystem ermöglicht es Veranstaltern, sich in eine Rideshare-Fahrzeugflotte zu integrieren, um Fahrten für Gäste zu buchen, anzupassen, zu verfolgen und zu verwalten. Das zentrale Fahrtenmanagementsystem sammelt grundlegende Veranstaltungsinformationen vom Gastgeber, wie z. B. den Veranstaltungsort, die Startzeit der Veranstaltung, die Anzahl der Veranstaltungsgäste und die Abholorte der Gäste. Anhand dieser Informationen plant das zentrale Fahrtenmanagementsystem verschiedene Abholzeiten für die Gäste und legt Routen zum Veranstaltungsort fest, die die Verkehrsbedingungen optimieren und Staus am Abholort reduzieren.
Patent DE-112022000492-T5 (DE)
Title: Nicht permanente datenbank-zwischenspeicherung in einem datenbankbeschleuniger
Inventor: BEIER FELIX
IPC: G06F16/27
Filed: 2022-02-16
Abstract: Ein durch einen Computer ausgeführtes Verfahren für eine Wiederherstellung nach einem Absturz für verknüpfte Datenbanken kann bereitgestellt werden. Die verknüpften Datenbanken weisen eine Quellendatenbank und eine zugehörige Zieldatenbank auf, und ausgewählte Teile vom Inhalt von Tabellen der Quellendatenbank werden mit jeweiligen Teilen des Inhalts der Tabellen der Zieldatenbank synchronisiert. Dabei werden ausgewählte, an ein Datenbankverwaltungssystem gerichtete Abfragen, welches die Quellendatenbank aufweist, zur Verarbeitung an ein Datenbankverwaltungssystem übertragen, das die Zieldatenbank aufweist. Und das Verfahren umfasst auch ein Synchronisieren der Teile des Inhalts der ausgewählten Tabellen in der Zieldatenbank mit den Teilen des Inhalts der ausgewählten Tabellen in der Quellendatenbank, indem Einträge einer Wiederherstellungsprotokolldatei, die sich auf die Quellendatenbank bezieht, gelesen und die gelesenen Einträge auf die Zieldatenbank angewendet werden.
Patent DE-112022001338-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
Inventor: OSAKI JUNICHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2022-02-04
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (eine Wiederbeschleunigungsvorhersagefunktion) sagt zu einem ersten Zeitpunkt das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des Beschleunnigungsbedarfs eines Fahrzeugs zu jedem vorgegebenen Zeitintervall für eine Periode von einem ersten Zeitpunkt bis zu einem zweiten Zeitpunkt voraus und speichert das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des Beschleunnigungsbedarfs des Fahrzeugs zu jedem vorgegebenen Zeitintervall. Wenn ein Betriebszustand eines Stellglieds zum ersten Zeitpunkt ein erster Zustand ist, und Beschleunnigungsbedarf des Fahrzeugs ab einem dritten Zeitpunkt in der Periode zum zweiten Zeitpunkt fehlt, verschiebt die Steuerungsvorrichtung (ECU) den Betriebszustand des Stellglieds in der Periode vom ersten Zustand zu einem zweiten Zustand des Energiesparens.
Patent DE-60107415-T9 (DE)
Inventor: RATH KLAUS
IPC: H04R1/08
Filed: 2001-04-30
Granted: 2006-11-23
Abstract: Communication unit comprising a housing (1) in which at least one transducer is placed, and on which a microphone arm (2) is suspended. The housing also has an ear hook (6) for fastening the communication unit to the head of a user. The microphone arm (2) is pivotally connected to the housing (1) by a hinge link (3,4,5) at an outer area of the housing, and so that the microphone arm (2) can be moved between a position in which it lies up against the housing (1), and a position in which it extends away from the housing. The microphone arm has a length, which in the main is less than or of the same order as the greatest extent of the housing, so that in the folded-in state the microphone arm does not project out over the circumference of the housing.
Patent DE-112017002803-T9 (DE)
Title: Thermoelektrisches Material, thermoelektrisches Element, optischer Sensor und Verfahren zur Herstellung eines thermoelektrischen Materials
Inventor: ADACHI MASAHIRO
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-02-13
Granted: 2019-04-04
Abstract: Es werden bessere thermoelektrische Eigenschaften eines thermoelektrischen Materials mit Nanoteilchen erzielt. Das thermoelektrische Material enthält eine Vielzahl von Nanoteilchen, die in einer Mischung aus einem ersten Material mit einer Bandlücke und einem zweiten Material, das sich vom ersten Material unterscheidet, verteilt sind. Das erste Material enthält Si und Ge. Eine Atomkonzentration des zweiten Materials und ein Zusammensetzungsverhältnis von Si zu Ge genügen den Beziehungen in den folgenden Formeln (1) und (2), wobei c eine Atomkonzentration (Einheit: Atom%) des zweiten Materials im thermoelektrischen Material darstellt, und r das Zusammensetzungsverhältnis von Ge zu Si darstellt:
Patent AT-1740-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur dämpfung von druckschlägen
IPC: F17D1/20
Filed: 1997-01-08
Abstract: Die beschriebene Einrichtung zur Dämpfung von Druckschlägen in einem unter Druck geförderten Medium in einem mit einem Absperrorgan (7) versehenen Rohrleitungssystem (4) ist mit einem ein Gas enthaltenden, mit dem Rohrleitungssystem (4) verbundenen Ausgleichsvolumen versehen, das durch wenigstens eine sich vom Rohrleitungssystem (4) allgemein nach oben erstreckende Nebenschluß-Rohrleitung (10) gebildet ist, die mit ihren Enden (11, 12) an das Rohrleitungssystem (4) angeschlossen ist und im Betrieb eine geschlossene Leitungsschleife bildet.
Patent AT-3694-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur zugangskontrolle von personen
IPC: G07B15/04
Filed: 1998-10-07
Abstract: Eine Einrichtung zur Zugangskontrolle von Personen mit mehreren für die vereinzelte Passage bemessenen Zugangsspuren ist mit Erkennungs- und/oder Sperrmitteln für die Personen versehen. Den jeweiligen Zugangsspuren sind Leser zugeordnet. Für zwei benachbarte Zugangsspuren (2, 2) ist ein zwischen diesen angeordnetes Kontrollgerät (1) vorgesehen, welches in Durchgangsrichtung gesehen jeweils nach links und nach rechts gerichtet die Erkennungs- und/oder Sperrmittel (3, 3) beherbergt. Das Kontrollgerät (1) beherbergt in Durchgangsrichtung gesehen jeweils nach links und nach rechts gerichtet die Erkennungs- und/oder Sperrmittel (3, 3) sowie die zur Steuerung dieser Mittel erforderlichen Elektronikbaugruppen.
Patent AT-2593-U1 (AT)
Title: Takteinrichtung zum beschicken des stationsgleises einer umlaufseilbahn mit an ihr förderseil kuppelbaren fahrzeugen
IPC: B61B12/02
Filed: 1997-11-24
Abstract: Bei einer Umlaufseilbahn ist das das Stationsgleis aus einer Garage mit kuppelbaren Sesseln (5) (oder Kabinen) beschickende Zubringergleis (4) zum Stationsgleis hin fix geneigt, so daß die Sessel (5) beim Ausgaragieren, sich aneinander abstützend durch ihr Eigengewicht in Richtung Stationsgleis rollen. An der Einfahrt zur Umfahrung des Stationsgleises ist ein kurzer getakteter Pneuradförderer (7) angeordnet, der mit zumindest zwei Sesseln (5) in Eingriff steht und im Gleichlauf mit den Folgeförderern in der Umfahrung des Stationsgleises angetrieben ist. Das in Förderrichtung (G) letzte Pneurad (7`2) des Taktförderers (7) ist mit einer Kupplungsbremse von der Gleichlaufsteuerung abkuppel- und einbremsbar und bildet im eingebremsten Zustand eine Haltestelle für den jeweils nachfolgenden Sessel (5); die Kupplungsbremse wird über eine elektrische Steuerleitung vom Stationsgleis her getaktet, um die Sessel (5) in vorbestimmten Zeitintervallen an die Folgeförderer weiterzugeben und mit gleichen Abständen an das Förderseil der Seilbahn zu kuppeln.
Patent AT-16546-U1 (AT)
Title: Pulsweitenmodulierte Ansteuerung einer getakteten Schaltung mit einstellbarer Leistungsübertragung
Inventor: HANS AUER
IPC: G05F1/70
Filed: 2015-02-02
Abstract: Verfahren und Betriebsgerät zur pulsweitenmodulierten Ansteuerung einer getakteten Schaltung insbesondere einer Leistungsfaktorkorrektur-Schaltung (PFC-Schaltung) Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf die Verbesserung der Regel- und Steuerung dimmbarer Leuchtmittel bei Niedriglast. Dabei bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Betriebsgerät (1) für Leuchtmittel, insbesondere Konverter für wenigstens eine LED, aufweisend eine Steuereinheit (14), die dazu ausgelegt ist, eine getaktete Schaltung (20), wie bspw. eine PFC-Schaltung, mittels eines gepulsten Signals (52) anzusteuern: - das sich in einem Dimmbereich oberhalb eines vorgegebenen Schwellenwerts dadurch verändert, dass sich bei vorzugsweise fester Frequenz der Impulse die Einschaltzeitdauer ton der Impulse verändert, und - das sich in einem Dimmbereich unterhalb eines vorgegebenen Schwellenwerts dadurch verändert, dass sich in Richtung niedriger Dimmwerte die Ausschaltzeitdauer toff der Impulse stufenweise erhöht und in den Bereichen konstanter Ausschaltzeitdauer die Einschaltzeitdauer ton kontinuierlich ändert und in den Bereich der Sprünge der Stufen der Ausschaltzeitdauer toff die Einschaltzeitdauer ton sprungweise erhöht.
Patent BG-1294-U1 (BG)
Title: Hydroelectric plant mounted on the river bottom
Inventor: LAZAROV LAZAR
IPC: F03B13/18
Filed: 2009-03-23
Abstract: The hydroelectric plant mounted on the river bottom consists of a metal structure with spiked heels (1). There, following units are placed: service area (2), waterwheel with blades (3), which via connector (4) and GallÆs chain is driving the revolution synchronizer (5), reductor (6) and electric generator (7). On its shaft, there is a reference revolution meter (8) placed. The concrete weights (9) placed on the spiked heels ensure the immobility of the metal structure (1) in the water space. The hydraulic jacks (10) are levelling the structure in compliance with the bottom relief. When in operation, the hydroelectric plant mounted on the river bottom does not affect the aquatic animalsÆ population and destroy them. The plant can be connected to the countryÆs energy system.
Patent BG-1440-U1 (BG)
Title: Starter culture for lactic acid products
Inventor: MOURGOV IVAN
IPC: A23C9/12
Filed: 2010-11-22
Abstract: The useful model relates to a starter culture representing a combination of selected strains of lactic acid bacteria and bifid bacteria with probiotic properties, applicable for production of lactic acid products with high content of active cells and high durability for the purposes of the rational, prophylactic and dietetic nutrition. The starter culture includes the probiotic strains Lactobacillus delbrueckii subsp. bulgaricus MZ, NBIMCC 3708 (NBIMCC - National Bank for Industrial Microorganisms and Cell Cultures) and/or Lactobacillus fermentum GB 15, NBIMCC 3706 and/or Streptococcus thermophilus-35 NBIMCC 3597 and/or Bifidobacterium bifidum BB-87 NBIMCC 3601.
Patent BG-3686-U1 (BG)
Title: Mattress with built-in geopathogenic radiator
Inventor: TODOROV ELIN
IPC: A47C27/20
Filed: 2020-03-10
Abstract: The mattress is used in everyday life, hospitality and in complementary medicine as a means of protection and treatment by extinguishing harmful geopathogenic radiation. It includes a knitted covering fabric located on the bottom and the surface, and on the inside of the two fabrics there are layers of wadding, first layer of polyurethane foam, first non-woven fabric, polyurethane memory foam, second non-woven fabric, individually packaged springs, third non-woven fabric, damper, polyurethane memory foam, fourth nonwoven fabric, second layer polyurethane foam. With the effect provided by the damper and enhanced by individually packaged springs, it is protected from the other elements of the mattress, ensuring its versatility, independent of the size and strength of geopathological radiation, increased reliability and greater durability.
Patent AT-6504-U1 (AT)
Title: Kompensator für die chemische industrie
IPC: F16L58/10
Filed: 2002-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompensator für die chemische Industrie ausgebildet als flexibles Rohrelement mit einem Balg (2) aus rostfreiem Stahl und mit aufgeschweißten Endstücken (1) in der Form von Flanschen, Gewinden oder anderen Verbindungselementen und ist gekennzeichnet durch einen Überzug (3) aus thermoplastischem Kunststoff auf der Innen- und/oder Außen-Oberfläche des Balges oder durch einen Überzug zwischen mindestens zwei Wanden des Balgs (2).
Patent DE-8237157-U1 (DE)
IPC: B62D53/04
Filed: 1982-11-18
Abstract: PCT No. PCT/AT82/00033 Sec. 371 Date Aug. 12, 1983 Sec. 102(e) Date Aug. 12, 1983 PCT Filed Nov. 18, 1982 PCT Pub. No. WO83/02258 PCT Pub. Date Jul. 7, 1983.The supporting frame (1) for the loading crane of a truck (2) is transported by a trailer, whose swingability is blocked in the operating position of the loading crane. In the operating position the truck (2) is rigidly connected to the supporting frame (1) via hydraulic units (5,8).
Patent DE-9300871-U1 (DE)
IPC: A61F2/30
Filed: 1993-01-22
Abstract: An acetabular cup for a total hip prosthesis including an outer backing (10) and an inner bearing component (11), characterised in that said backing (10) comprises a part-spherical main portion (16) and two independent arms (17,18) projecting therefrom and which are separated from each other. <IMAGE>
Patent DE-20000873-U1 (DE)
IPC: E05D7/00
Filed: 2000-01-20
Abstract: The door leaf (2) is mounted on a swinging linkage (3,5), so that it can move outwards from a closed to an open position. The door seal has a blade (8) which engages on a flat horizontal surface of an L-shaped capping plate or sill (4.1) on the edge of the floor (4) of the bus. The blade is set into a beam (6) which is hinged to swivel about its longitudinal axis (7.3). When the beam is in its operative position, the blade extends downward, and a face on the beam engages a sealing flap (9) on the bottom edge of the door.
Patent DE-20106046-U1 (DE)
IPC: B60J5/06
Filed: 2001-04-05
Abstract: A sliding door guide for motor vehicles, in particular vans and utility vehicles, includes an upper, lower and a central guide mechanism to hold the door in place. The door is flush with the side panel of the vehicle when closed and extends beyond the side of the side panel when open and can essentially be moved parallel to the side panel. The central guide mechanism includes a carriage and sliding rails. The sliding rails are arranged on the inside of the door, in which the carriage is hinge-mounted on a reversing lever and in turn the reversing lever is hinge-mounted on a pillar of the vehicle body. A first anchor is mounted in front of the carriage when seen in the direction of opening, and a second anchor is mounted in the side panel approximately half way along the path of opening. Together with the first anchor, this second anchor automatically activates a mechanical coupling or trap on reaching the corresponding opening positing, forming a further fixing point for the door-guide mechanism at the location of the second anchor.
Patent DE-20111998-U1 (DE)
IPC: B60J10/18
Filed: 2001-07-19
Abstract: A profiled seal for sealing a side window that can be raised and lowered relatively to a roof frame of an automobile is disclosed. The seal includes a support rail co-extruded with an elongated elastomeric strip. Retaining elements are attached to the support rail and are positioned in spaced relation to one another. The retaining elements have slotted bases and are attached to the support rail using rivets received within the slots. The slots are oriented lengthwise parallel to the support rail and allow the retaining elements to be positionally adjusted. The retaining elements project outwardly from the support rail and are adapted to engage the roof frame for attachment of the profiled seal thereto.