baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006058086-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHULZE THOMAS
IPC: B60C11/03
Filed: 2006-12-09
Granted: 2014-07-03
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen, welcher zumindest ein in Umfangsrichtung umlaufendes profiliertes Band (1) aufweist, welches sich in Umfangsrichtung aus in Draufsicht etwa S-förmigen Profilblöcken (2) zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Profilblock (2) aus einem gegenüber der Umfangsrichtung schräg verlaufenden Mittelabschnitt (3) und zwei an diesen anschließende, in Umfangsrichtung verlaufende Zwischenabschnitte (4) besteht, welche in Querrichtung weisende Endabschnitte (5) aufweisen, wobei die Endabschnitte (5) von in Umfangsrichtung benachbarten Blöcken (2) in Querrichtung einander übergreifen und einander zugewandte, etwa in Querrichtung verlaufende Stützflächen (5a) aufweisen, welche zwischen sich jeweils einen schmalen Einschnitt (8) mit einer Breite von 0,5 mm bis 1,5 mm einschließen.
Patent DE-102007032148-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät, insbesondere zum Trainieren der Rückenmuskulatur
Inventor: RAHIMI MEHRDAD
IPC: A63B23/02
Filed: 2007-07-04
Granted: 2010-12-16
Abstract: Trainingsgerät, insbesondere zum Trainieren der Rückenmuskulatur eines Anwenders (10), mit einer Auflagefläche (110) zur Aufnahme des Anwenders (10) entlang einer Längsachse (30), wobei ein Liegebereich (112) der Auflagefläche (110) größtenteils durch eine Mehrzahl von an der Längsachse (30) aufeinanderfolgend angeordneten Querelementen (120, 120a) gebildet ist, der den Anwender (10) vorzugsweise in Bauchlage aufnimmt, wobei die Querelemente (120, 120a) um die Längsachse (30) zur Ausführung einer Wippbewegung schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Knieteil (160) zur Aufnahme von einem oder zwei Knien (12, 14) des Anwenders (10) vorgesehen ist, das gegenüber dem Liegebereich (112) geodätisch unterhalb des Liegebereichs (112) abgewinkelt oder zumindest abwinkelbar ist, wobei das Knieteil (160) für einzelne Knie (12, 14) separat beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-102007034827-B4 (DE)
Title: Spreizbolzen
Inventor: BASILE ANTONIO
IPC: F16B19/02
Filed: 2007-07-26
Granted: 2012-03-29
Abstract: Spreizbolzen zum Fixieren eines Vorspannringes für Backen eines Zwei-, Drei-, Vier- oder Sechsbackenfutters, umfassend eine Schraube (1, 8) mit Gewinde, die sich in einem schräg geteilten zweiteiligen Bolzen (4, 7) befindet, welcher ein bewegliches Bolzenteil (7) und ein unbewegliches Bolzenteil (4) aufweist sowie eine Sicherheitskante (3) und eine Teilscheibe (5) hat, wobei die Teilscheibe (5) am unbeweglichen Bolzenteil (4) angeordnet ist und einen größeren Radius als der unbewegliche Bolzenteil (4) aufweist, zwischen der Sicherheitskante (3) und der Teilscheibe (5) beim Einsatz im Backenfutter ein Vorspannring eingerastet werden kann, nur das bewegliche Bolzenteil (7) ein Innengewinde (10) als Ansatz für die Schraube (1, 8) hat, die beiden Bolzenteile (4, 7) im entspannten Zustand mittels eines elastischen Ringes (6) zusammengehalten werden, welcher in einer Kerbe eingelassen ist, und durch Drehen der Schraube (1, 8) die Bolzenteile (4, 7) zusammengezogen werden, so dass der Durchmesser des...
Patent DE-102007046695-B4 (DE)
Title: Plasmaschneidvorrichtung, Plasmabrenner und Kühlvorrichtung für Plasmabrenner
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: H05H1/34
Filed: 2007-09-28
Granted: 2016-06-09
Abstract: Plasmabrenner, der eine Elektrode (80) und eine Düse (88) aufweist, und der mit Kühlflüssigkeit von einer Kühlflüssigkeitszufuhrvorrichtung (20) versorgt wird, umfassend: einem Elektroden-Kühlflüssigkeitskanal (60, 84, 85, 86 und 64), der die Kühlflüssigkeit von der Kühlflüssigkeitszufuhrvorrichtung (20) an der Elektrode (80) zuführt; und einen Düsen-Kühlflüssigkeitskanal (56, 70, 92, 72 und 68), der die Kühlflüssigkeit von der Kühlflüssigkeitszufuhrvorrichtung (20) an die Düse (88) zuführt; wobei wenigstens ein Abschnitt des Elektroden-Kühlflüssigkeitskanals (60, 84, 85, 86 und 64) und wenigstens ein Abschnitt des Düsen-Kühlflüssigkeitskanals (56, 70, 92, 72 und 68) sich parallel zueinander erstrecken, so dass wenigstens ein Teil der Strömung der Kühlflüssigkeit von der Kühlflüssigkeitszufuhrvorrichtung (20) aufgeteilt wird und in den Elektroden-Kühlflüssigkeitskanal (60, 84, 85, 86 und 64) und den Düsen-Kühlflüssigkeitskanal (56, 70, 92, 72 und 68) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Basisende des Plasmabrenners eine Düsen-Kühlflüssigkeits-Zufuhrleitung (14), eine Elektroden-Kühlflüssigkeits-Zufuhrleitung (12), eine Elektroden-Kühlflüssigkeits-Rückführungsleitung (16) und eine Düsen-Kühlflüssigkeits-Rückführungsleitung (18), die von der Außenseite des Plasmabrenners her kommen, zusammen mit einer Plasmagaszufuhrleitung (100) und einer Hilfsgaszufuhrleitung (104), die ebenfalls von außen zu dem Plasmabrenner kommen, in einem Kreis angeordnet sind, der um die Mittelachse des Plasmabrenners (10) herum zentriert ist, und dass der proximale Düsen-Kühlflüssigkeitseinlasskanal (70) und der proximale Düsen-Kühlflüssigkeitsauslasskanal (72) im Querschnitt gebogene, elliptische Formen haben und in einem Kreis angeordnet sind, der ebenfalls um die Mittelachse des Plasmabrenners (10) herum zentriert ist.
Patent DE-102007063698-B4 (DE)
Title: Optisches Bauelement mit Oberflächenbeschichtung
Inventor: WEIPPERT HANS-JOACHIM
IPC: C08J3/28
Filed: 2007-09-13
Granted: 2010-10-28
Abstract: Optisches Bauelement mit einer Oberflächenbeschichtung, die eine Zusammensetzung aufweist, welche ein thermoplastisches Oligomer oder Polymer umfasst, wobei das thermoplastische Oligomer oder Polymer einen Erweichungspunkt, gemessen nach der Ring-und-Kugel-Methode, im Bereich von 35°C bis 90°C aufweist, und wobei die Zusammensetzung erhältlich ist durch Oligomerisation oder Polymerisation einer polymerisierbaren Zusammensetzung, welche (i) eine cycloaliphatische Epoxidverbindung, (ii) einen einwertigen Alkohol, und (iii) einen Photopolymerisationsstarter umfasst, wobei das molare Verhältnis der Epoxidgruppen der cycloaliphatischen Epoxidverbindung zu den Hydroxylgruppen des einwertigen Alkohols 0,9:1,0 bis 4,0:1,0 beträgt und die Hydroxylfunktionalität aller organischen Verbindungen der polymerisierbaren Zusammensetzung mit OH-Gruppe(n) im Bereich von 1,0 bis 1,25 liegt.
Patent DE-102008000797-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil und Kraftstoffeinspritzventil mit dem selben
Inventor: SUGIYAMA KOUICHI
IPC: F02M51/00
Filed: 2008-03-20
Granted: 2014-05-22
Abstract: Elektromagnetventil mit einem beweglichen Kern (26); einem Ventilelement (24), das gestaltet ist, um sich gemeinsam mit dem beweglichen Kern (26) zu bewegen, um eine Fluidverbindung zu steuern; einem magnetischen gegenüberliegenden Abschnitt (30), der weiter weg von dem Ventilelement (24) angeordnet ist als der bewegliche Kern (26) und gegenüberliegend zu dem beweglichen Kern (26) ist, wobei der magnetische gegenüberliegende Abschnitt (30) und der bewegliche Kern (26) gestaltet sind, um zwischen sich einen Spalt (200) zu begrenzen; einem nicht magnetischen zylindrischen Abschnitt (16), der den Spalt (200) radial außerhalb umgibt; einem ersten magnetischen zylindrischen Abschnitt (14), der axial näher an dem beweglichen Kern (26) angeordnet ist als der nicht magnetische zylindrische Abschnitt (16); einem zweiten magnetischen zylindrischen Abschnitt (18), der um einen äußeren Umfang des magnetischen gegenüberliegenden Abschnitts (30) angeordnet ist, wobei der magnetische gegenüberliegende Abschnitt (30) axial weiter weg von dem ersten magnetischen zylindrischen Abschnitt (14) angeordnet ist als der nicht magnetische zylindrische Abschnitt (16); und einer Spule (44), die um einen äußeren Umfang des nicht magnetischen zylindrischen Abschnitts (16) angeordnet ist, wobei die Spule (44) gestaltet ist, um eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem magnetischen gegenüberliegenden Abschnitt (30) und dem beweglichen Kern (26) zu erzeugen, wenn sie mit Energie beaufschlagt wird, wobei der nicht magnetische zylindrische Abschnitt (16) eine Dicke t hat, der magnetische gegenüberliegende Abschnitt (30) eine Querschnittsfläche S1 hat, der magnetische gegenüberliegende Abschnitt (30) und ein zylindrisches Bauteil, das den magnetischen gegenüberliegenden Abschnitt (30) hält und die Dicke t hat, eine Gesamtquerschnittsfläche S2 haben, und die Dicke t, die Querschnittsfläche S1 und die Gesamtquerschnittsfläche S2 t ≤ 0,6 mm und 0,55 ≤ (S1/S2) erfüllen.
Patent DE-102008016812-B4 (DE)
Title: Faltbares Verdeck
Inventor: BÜLOW STEFAN
IPC: B60J7/20
Filed: 2008-04-02
Granted: 2018-05-24
Abstract: Faltbares Verdeck für ein Cabrio-Fahrzeug in Form eines „Soft- oder Hardtops“, mit einem Verdeckhimmel (1), mit einem den Verdeckhimmel (1) tragenden Verdeckgestell (2) und mit einer beidseitig des Fahrzeugs angeordneten Verdeckmechanik (3) zum Öffnen und Schließen des Verdecks, wobei die Verdeckmechanik (3) jeweils zumindest durch eine Mehrzahl untereinander mittels Lagern (5) schwenkbeweglich verbundener Lenker (6a, 6b, 6c) gebildet ist, wobei im Hinblick auf einen etwaigen infolge eines Crash- oder sonstigen Ereignisses bewirkten Anstoßes des Kopfes eines Fahrzeuginsassen gegen ein im geschlossenen Zustand befindliches Verdeck zumindest ein im potentiellen Anstoßbereich (8) zwischen dem Kopf des Fahrzeuginsassen und dem Verdeckhimmel (1), dem Verdeckgestell (2) und/oder der Verdeckmechanik (3) angeordnetes Anstoßenergie umwandelndes Element (9) vorgesehen ist, wobei in Bezug auf besagte Umwandlung der Anstoßenergie zumindest wirksame Bestandteile des Anstoßenergie umwandelnden Elementes (9) während des Öffnens und Ablegens des Verdecks definiert vom potentiellen Anstoßbereich (8) im geschlossenen Zustand des Verdecks in einen davon abweichenden Bereich des Verdecks oder der Umgebung desselben und wieder zurück während eines neuerlichen Schließens des Verdecks überführbar sind, und wobei das zumindest eine Anstoßenergie umwandelnde Element (9) durch ein Deformationselement (9b) gebildet ist, welches von einer im geöffneten und abgelegten Zustand des Verdecks vorgesehenen Ablageposition (15) in eine im geschlossenen Zustand des Verdecks potentielle Anstoßposition (16) an einem ausgewählten Lenker (6a) der Verdeckmechanik (3) und zurück überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageposition (15) des Deformationselementes (9b) in einem für die Verdeckablage unkritischen Bereich derart vorgesehen ist, dass das Deformationselement (9b) unmittelbar am betreffenden Lenker (6a) der Verdeckmechanik (3) oder mittelbar über ein separat ausgebildetes und am Lenker (6a) festgelegtes Führungselement (17) von der Ablage- zur Anstoßposition (15, 16) und zurück linear geführt ist, oder dass eine separate Schwenkmechanik zur Überführung des Deformationselementes (9b) von der Ablage- zur Anstoßposition (15, 16) und zurück vorgesehen ist.
Patent DE-102008026065-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit drehbarem Handgriff
Inventor: JIN MIN
IPC: B23B45/00
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-10-14
Abstract: Handwerkzeugmaschine (110) mit  einem Handgriff (112) und einem Motorgehäuse (114), die durch ein Lagerelement (113) relativ zueinander um eine Längsachse (126) der Handwerkzeugmaschine (110) drehbar sind, und  einer Fixiervorrichtung (116) zum Fixieren des drehbaren Handgriffs (112) gegenüber dem Motorgehäuse (114) in mindestens zwei Positionen,  wobei die Fixiervorrichtung (116) relativ zur Längsachse (126) in radialer Richtung (124) im Wesentlichen zentral am Handgriff (112) bzw. am Motorgehäuse (114) angebracht ist,  wobei die Fixiervorrichtung (116) von einer Fixierposition in eine Verstellposition überführbar ist, wobei in der Verstellposition der Handgriff (112) und das Motorgehäuse (114) relativ zueinander drehbar sind und in der Fixierposition der Handgriff (112) und das Motorgehäuse (114) nicht relativ zueinander drehbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Fixiervorrichtung (116) ein Fixierelement (118) mit einer Fixierausnehmung (120) und einen Fixieransatz (122) aufweist,  die Fixierausnehmung (120) und der Fixieransatz (122) punktsymmetrisch zur Drehachse (126), um die der...
Patent DE-102008026853-B4 (DE)
Title: Abgasanlage mit Diagnosesystem für elektrisch beheizte Partikelfilter
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/027
Filed: 2008-06-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Abgasanlage, die umfasst: einen elektrisch beheizten Partikelfilter (34), der abwechselnd geschlossene Kanäle (50) und geöffnete Kanäle (52) sowie ein Widerstandsgitter (64) umfasst, wobei das Widerstandsgitter (64) aus rostfreiem Stahl besteht und mit Hilfe von Klebstoff oder Presspassung an dem Partikelfilter (34) befestigt ist, wobei zwischen dem Partikelfilter (34) und dem Widerstandsgitter (64) zusätzlich eine thermisch leitfähige Beschichtung (72) vorgesehen ist und wobei die thermisch leitfähige Beschichtung (72) an den Einlässen (62) der Kanäle (50, 52) aufgebracht ist, sich eine Strecke die geöffneten Enden der geschlossenen Kanäle (50) hinab erstreckt und das Widerstandsgitter (64) kontaktiert, und ein System, das die Regeneration des elektrisch beheizten Partikelfilters (34) diagnostiziert, wobei das Diagnosesystem umfasst: ein Gittermodul (80), das einen Betriebszustand des Gitters (64) beruhend auf einem Stromsignal (90) und/oder einem Spannungssignal (88) diagnostiziert; ein Temperaturmodul (82), das einen Betriebszustand des Partikelfilters (34) beruhend auf einer Temperatur von aus dem Partikelfilter (34) austretendem Abgas diagnostiziert, wobei das Temperaturmodul (82) die Abgastemperatur erst prüft, wenn seit einer Gitteraktivierung ein vorbestimmter Zeitraum verstrichen ist, und wobei das Temperaturmodul (82) eine Störung des Partikelfilters (34) diagnostiziert, wenn die Temperatur des Abgases einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt; und ein Diagnosemodul (84), das beruhend auf dem Betriebszustand des Gitters (64) und dem Betriebszustand des Partikelfilters (34) einen Fehlerstatus (100) setzt und/oder ein Warnsignal (104) erzeugt.
Patent DE-102008029534-B4 (DE)
Title: Reifenmodul mit piezoelektrischem Wandler
Inventor: SCHRÄBLER SIGHARD DR
IPC: H02N2/18
Filed: 2008-06-21
Granted: 2019-11-07
Abstract: Reifenmodul zur Erfassung von Reifenzustandsgrößen, welches einen piezoelektrischen Wandler mit einem Biegeelement (1, 1') umfasst, wobei das Biegeelement mit piezoelektrischem Material gekoppelt ist oder aus piezoelektrischem Material besteht, wobei das Reifenmodul zweiteilig ausgeführt ist mit einem ersten (7, 7') und einem zweiten (6, 6') Modulteil, welche aufeinander gesetzt oder ineinander gesteckt sind und relativ zueinander zumindest in einer Annäherungsrichtung bewegbar sind, und wobei das Biegeelement (1, 1') mittels mindestens einer Einspannvorrichtung (2, 3, 2') an dem zweiten Modulteil (6, 6') befestigt ist und bei einer Bewegung der beiden Modulteile (6, 7; 6', 7') relativ zueinander in der Annäherungsrichtung durch mechanische Wechselwirkung mit dem ersten Modulteil (7, 7') verformt wird, wobei an dem ersten Modulteil (7, 7') mindestens ein Verformelement (5, 5') angeordnet ist, welches mit dem Biegeelement (1, 1') bei einer Bewegung der beiden Modulteile (6, 7; 6', 7') relativ zueinander mechanisch wechselwirkt und das Biegeelement (1, 1') so verformt, wobei ein Dämpferelement (4, 4') an dem zweiten Modulteil (6, 6') angeordnet ist, wobei das Dämpferelement (4, 4') gegenüber dem an dem ersten Modulteil (7, 7') angeordneten Verformelement (5, 5') angeordnet ist, und wobei das Biegeelement (1, 1') sich zumindest teilweise zwischen Verformelement (5, 5') und Dämpferelement (4, 4') befindet.
Patent DE-102008035804-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-07-31
Granted: 2019-08-01
Abstract: Elektrische Servolenkvorrichtung, umfassend:einen Motor (4), der mit einem Lenksystem verbunden ist;eine Antriebssteuereinrichtung (30) zum Steuern eines Antriebs des Motors (4);eine Motor-Anlagespannungs-Erfassungseinrichtung (12) zum Erfassen einer an den Motor (4) angelegten Spannung (VM); undeine Anomalie-Bestimmungseinrichtung (50) zum Bestimmen einer Anomaliedadurch gekennzeichnet, dassdie Anomalie-Bestimmungseinrichtung (50) eine Anomalie auf Grundlage eines Vergleichsergebnisses der erfassten Motor-Anlagespannung (VM) und einer Ausgabespannung (VM*) der Antriebssteuereinrichtung (30) bestimmt.
Patent DE-102008037437-B4 (DE)
Title: Duschstuhl
Inventor: WIPPER BERND
IPC: A47C7/54
Filed: 2008-10-13
Granted: 2013-07-18
Abstract: Duschstuhl mit einer Sitzfläche (4, 5) und mindestens einer Armlehne (30), wobei in der Sitzfläche (4, 5) mindestens eine Armlehnenausnehmung (22) vorgesehen ist, durch die ein Seitenrohr (11) verläuft, die mindestens eine Armlehne (30) einen Armlehnenfuß (20) aufweist, der in die Armlehnenausnehmung (22) steckbar und in dieser fixierbar ist, und wobei der Armlehnenfuß (20) eine Armlehnenfußausnehmung (23) aufweist, die zur Aufnahme des Seitenrohrs (11) ausgelegt ist.
Patent DE-102008039572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erheben von Positionsdaten einer Brennkraftmaschinen-Kurbelwelle eines Hybridantriebssystems
Inventor: AVALLONE XUAN DUNG T
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-08-25
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Erheben von Positionsdaten einer Brennkraftmaschinen-Kurbelwelle (25) eines Hybridantriebssystems, wobei die Kurbelwelle (25) funktional mit einem Hybridgetriebe gekoppelt ist, das einen Elektromotor (30) enthält,- wobei das Verfahren umfasst:- Drehen der Kurbelwelle (25) innerhalb eines ausgewählten Winkelgeschwindigkeitsbereichs mit dem Elektromotor (30), ohne dass die Maschine (20) mit irgendwelchem Kraftstoff beaufschlagt wird; und- Messen von Kurbelwellenpositionsdaten,- wobei der Elektromotor (30) und die Maschine (20) Teil des Hybridantriebssystems sind, wobei entweder (i) das Drehen der Kurbelwelle (25) mit dem Elektromotor (30) ein Drehen der Kurbelwelle (25) bis in den ausgewählten Winkelgeschwindigkeitsbereich umfasst, ohne dass die Maschine (20) Kraftstoff zum Beschleunigen der Kurbelwelle (25) nutzt, wobei das Messen beginnt, wenn die Geschwindigkeit der Kurbelwelle (25) den ausgewählten Winkelgeschwindigkeitsbereich erreicht hat, oder wobei (ii) die Kurbelwelle (25) mit der Maschine (20) bis in den ausgewählten Winkelgeschwindigkeitsbereich beschleunigt wird, wobei das Messen erst nach einer definierten Übergangszeitdauer mit einer Solldauer beginnt, während der die Kraftstoffversorgung der Maschine (20) abgeschaltet ist; wobei das Drehen der Kurbelwelle (25) das Drehen der Kurbelwelle (25) durch Rückwärtsantrieb der Maschine (20) während des Fahrzeugleerlaufs umfasst, wobei der Rückwärtsantrieb der Maschine (20) den Rückwärtsantrieb der Maschine (20) während des Fahrzeugleerlaufs durch das Hybridgetriebe und das Steuern der Kurbelwellendrehzahl mit dem Elektromotor (30) umfasst.
Patent DE-102008040565-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Halbleiterbauelement
Inventor: WALLISCH THORSTEN
IPC: H01L23/057
Filed: 2008-07-21
Granted: 2024-01-11
Abstract: Gehäuse (1) für ein Halbleiterbauelement, wobei das Gehäuse (1) mehrere Pins (2, 2', 2'', 2''') aufweist, die am Rand des Gehäuses (1) in Abständen (e, e') vorgesehen sind, wobei die Pins (2, 2', 2'', 2''') jeweils eine Breite (B), eine Dicke (C) und eine Länge (F) haben, dadurch gekennzeichnet, dass entweder mindestens einer der Abstände (e, e') außerhalb des Bereichs von 1,24 mm bis 1,30 mm liegt, oder mindestens eine der Breiten (B) außerhalb des Bereichs von 0,33 mm bis 0,51 mm liegt, oder mindestens eine der Dicken (C) außerhalb des Bereichs von 0,23 mm bis 0,32 mm liegt, um geeignete Eigenfrequenzen des Gehäuses (1) festzulegen.
Patent DE-102008045783-B4 (DE)
Title: Düsenvorrichtung eines Geschirrspülers
Inventor: LEE GANG-HYUN
IPC: A47L15/14
Filed: 2008-09-04
Granted: 2012-03-29
Abstract: Eine Düsenvorrichtung eines Geschirrspülers verfügt über eine Spüldüse, die so konfiguriert ist, daß sie Spülwasser auf zu spülende Ziele einspritzt, ein Wasserzulaufkanalteil zum Ermöglichen des Durchflusses von Spülwasser, das der Spüldüse zugeführt wird, ein Ablaufkanalteil zum Ermöglichen des Durchflusses von abzuführendem Spülwasser und einen Siphonverhinderungsabschnitt, der so konfiguriert ist, daß er das Auftreten einer Siphonerscheinung am Ablaufkanalteil verhindert, wodurch ein Raum minimiert sein kann, der zum Konfigurieren eines Ablaufkanals und eines die Siphonerscheinung verhindernden Aufbaus erforderlich ist, um eine kompakte Größe des Geschirrspülers zu wahren und die Raumausnutzung zu verbessern.
Patent DE-102008053673-B4 (DE)
Title: Stoffwicklungsverfahren
Inventor: MIYOSHI TOSHIAKI
IPC: B65H18/04
Filed: 2008-10-29
Granted: 2019-02-21
Abstract: Stoffwicklungsverfahren zum Wickeln einer kernlosen Stoffrolle, umfassend:
 - Verwenden einer Wicklungsvorrichtung, wobei die Wicklungsvorrichtung umfasst:
 einander mit einer Lücke zugewandte bewegbare Rahmen (1),
 einen ausziehbaren/zusammenziehbaren Mechanismus (3), der so zwischen den bewegbaren Rahmen (1) vorgesehen ist, dass die Lücke zwischen den bewegbaren Rahmen (1) durch Ausziehen/Zusammenziehen des ausziehbaren/zusammenziehbaren Mechanismus (3) veränderbar ist,
 eine Wicklungswelle (11) in jedem dieser bewegbaren Rahmen (1), die zwischen diesen bewegbaren Rahmen (1) nach Innen hervorsteht, und
 einen erweiterbaren/zusammenziehbaren Kern (5), der über jeweils eine drehbar an der Wicklungswelle (11) angebrachte Verbindung (7) an dem äußeren Umfang der Wicklungswelle (11) vorgesehen ist,
 - Zusammenziehen des ausziehbaren/zusammenziehbaren Mechanismus (3), wodurch vordere Enden der erweiterbaren/zusammenziehbaren Kerne (5) in Kontakt kommen und sich die Verbindungen (7) aufrichten, wodurch der Kerndurchmesser der erweiterbaren/zusammenziehbaren Kerne (5) erweitert wird,
 - Durchführen einer Stoffwicklung so dass sich, wenn die Stoffwicklung fortschreitet, der Bindungsdruck der Wicklungsrolle (R) erhöht, und sich, wenn der Bindungsdruck die Kernerweiterungskraft der erweiterbaren/zusammenziehbaren Kerne (5) übersteigt, die Verbindungen (7) zusammenlegen, wodurch sich der Kerndurchmesser der erweiterbaren/zusammenziehbaren Kerne (5) verkleinert und der Bindungsdruck verringert wird;
 - Auseinanderziehen des ausziehbaren/zusammenziehbaren Mechanismus (3), nachdem die Stoffwicklung abgeschlossen ist, wodurch sich die erweiterbaren/zusammenziehbaren Kerne (5), die sich miteinander in Kontakt befinden, in entgegengesetzter Richtung bewegen, um sich voneinander zu trennen, und
 - Entfernen der gewickelten Stoffrolle von den erweiterbaren/zusammenziehbaren Kernen (5).
Patent DE-102008057440-B4 (DE)
Title: Druckgussanlage mit Füllung des Druckgusszylinders von unten
Inventor: GLUECKLICH JENS
IPC: B22D17/12
Filed: 2008-11-14
Granted: 2013-01-10
Abstract: Druckgussanlage, enthaltend einen Dosierofen (1) zur Bereitstellung und Abgabe einer dosierten Menge flüssigen Metalls, insbesondere Aluminiumlegierung, über ein Steigrohr (12) und eine Druckgussmaschine (2) mit einem Druckgusszylinder (23) und einem Arbeitskolben (24), der die dosierte Menge in eine Druckgussform (20) spritzt, wobei das Steigrohr (12) und der Arbeitszylinder (23) zur Überführung des flüssigen Metalls miteinander in Verbindung stehen, und zwar über eine untere Queröffnung (26) in der Zylinderwand an dem Füllende (28) des Arbeitszylinders (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Überführungsverbindung im unteren Bereich des Füllendes (28) des Druckgusszylinders (23) als eine ständige Verbindung geschaffen und als Kupplung (3) ausgebildet ist, die einen Rohrstutzen (31) aus Keramik und einen Kompensator (32) umfasst, wobei sich das Rohrstutzenende in der unteren Queröffnung (26) des Druckgusszylinders (23) fortsetzt und der Kompensator (32) das obere Ende (13) des Steigrohres (12) schwingungsentkoppelt mit dem Rohrstutzen (31) verbindet.