baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021004434-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, bildverarbeitungsverfahren und -programm
Inventor: TANAKA KIYOAKI
IPC: G06V10/40
Filed: 2021-07-21
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Bildverarbeitungseinrichtung, die ein Bewegtbild erhält, das einen mit einem Bildsensor erfassten Operationsbereich enthält, eine Bilderzeugungseinrichtung, die basierend auf dem Bewegtbild ein Bild eines Gesichtsbereichs eines Arbeiters erzeugt, der eine Operation in dem Operationsbereich ausführt, einen Statistik-Generator, der basierend auf dem Bewegtbild Statistiken für die von dem Arbeiter ausgeführte Operation erzeugt, eine Datenerzeugungseinrichtung, die Daten erzeugt, die das erzeugte Bild des Gesichts des Arbeiters enthalten, die mit den erzeugten Statistiken für die von dem Arbeiter ausgeführte Operation verknüpft sind, und eine Ausgabeeinheit, die die erzeugten Daten ausgibt.
Patent DE-112021005346-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für erweiterte Realität und Anzeigesystem für erweiterte Realität
Inventor: NAKADA YOUHEI
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-12-07
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der Arbeitsbereich eines Roboters leicht überprüft werden. Diese Augmented-Reality-Anzeigevorrichtung umfasst: eine Kamera; eine Anzeigeeinheit; und eine Anzeigesteuereinheit, die auf der Anzeigeeinheit ein von der Kamera aufgenommenes Bild eines Roboters und ein Augmented-Reality-Bild des Arbeitsbereichs des Roboters anzeigt.
Patent DE-112021005730-T5 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung eines anomalieerkennungsmodells
Inventor: LEE WON KEUN
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Anomalieerkennungsmodells durch ein Computersystem umfassend einen Prozessor zum Empfangen von Signalen von einem ersten Sensor und einem zweiten Sensor, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: einen Normalzustands-Empfangsvorgang, bei dem der Prozessor ein erstes Normalzustandssignal, das von dem ersten Sensor für eine vorbestimmte Zeit erkannt wird, und ein zweites Normalzustandssignal, das von dem zweiten Sensor für die vorbestimmte Zeit erkannt wird, empfängt; einen Normalzustands-Datensatz-Erzeugungsvorgang, bei dem der Prozessor einen Normalzustands-Datensatz basierend auf dem ersten Normalzustandssignal und dem zweiten Normalzustandssignal erzeugt; einen Anomalie-Variablenwert-Erkennungsvorgang, bei dem der Prozessor einen ersten Variablenwert und einen zweiten Variablenwert erkennt; einen Anomaliesignalerzeugungsvorgang, bei dem der Prozessor ein erstes Anomaliesignal erzeugt, das dem ersten Normalzustandssignal entspricht, indem er den ersten Variablenwert auf eine Impulsfunktion anwendet, und ein zweites Anomaliesignal erzeugt, das dem zweiten Normalzustandssignal entspricht, indem er den zweiten Variablenwert auf eine Gaußsche Verteilungsfunktion anwendet; einen Anomalie-Datensatz-Erzeugungsvorgang, bei dem der Prozessor einen Anomalie-Datensatz auf der Grundlage des ersten Anomaliesignals und des zweiten Anomaliesignals erzeugt; einen Lernsatz-Erzeugungsvorgang, bei dem der Prozessor einen Erkennungsmodell-Lernsatz zum Erzeugen eines Anomalieerkennungsmodells durch Kombinieren des Normalzustands-Datensatzes und des Anomalie-Datensatzes erzeugt; und einen Anomalieerkennungsmodell-Erzeugungsvorgang, bei dem der Prozessor ein Anomalieerkennungsmodell basierend auf dem Erkennungsmodell-Lernsatz erzeugt.
Patent DE-112021005806-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zu einer kamerabasierten Verringerung falsch erkannter Radarspuren
Inventor: SONG XIUFENG
IPC: G01S13/72
Filed: 2021-10-21
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betreiben von Radarsystemen. Die Verfahren umfassen durch einen Prozessor: Empfangen von Punktwolkeninformationen, die durch mindestens eine Radarvorrichtung erzeugt werden; Erzeugen eines Radarspurinitialisierers unter Verwendung der Punktwolkeninformationen; Bestimmen, ob der Radarspurinitialisierer falsche Informationen beinhaltet; Erzeugen einer Radarspur für ein erfasstes Objekt, wenn eine Bestimmung durchgeführt wird, dass der Radarspurinitialisierer keine falsche Information enthält; und/oder Verwenden der Radarspur, um Operationen eines Fahrzeugs zu steuern.
Patent DE-112021007263-T5 (DE)
Title: Struktur zur teilchenbeschleunigung und ladungsträgerstrahlvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA RYO
IPC: H01J37/07
Filed: 2021-05-21
Abstract: Es werden eine Struktur zur Teilchenbeschleunigung und eine Ladungsträgerstrahlvorrichtung geschaffen, die die Unterdrückung der Konzentration des elektrischen Feldes ermöglichen, die in der Nähe eines negativen Elektrodenteils auftritt. Die Struktur zur Teilchenbeschleunigung umfasst: einen Keramikkörper 1 mit einem Durchgangsloch 10, das durch eine Innenwandfläche ausgebildet ist; und eine negative Elektrode 2 und eine positive Elektrode 3, die an einem Ende bzw. dem anderen Ende des Durchgangslochs 10 in dem Keramikkörper angeordnet sind. Die Innenwandfläche des Keramikkörpers 1 ist so ausgelegt, dass ein erster Bereich 22, der mit der negativen Elektrode 2 elektrisch verbunden ist, und ein zweiter Bereich 23, der mit der positiven Elektrode 3 elektrisch verbunden ist, elektrisch miteinander verbunden sind. Der Oberflächenwiderstand des ersten Bereichs 22 ist niedriger als der Oberflächenwiderstand des zweiten Bereichs 23.
Patent DE-112022001200-T5 (DE)
Title: Ankerwicklung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K3/04
Filed: 2022-02-10
Abstract: In einer mehrphasigen Ankerwicklung (51), die in einem Anker (50) vorgesehen ist, der eine rotierende elektrische Maschine (10) bildet und der durch leitendes Drahtmaterial (CR) konfiguriert ist, beinhaltet das leitende Drahtmaterial für jede Phase eine Anordnung von Litzen, die einen Leiter (81) haben, und eine innere Isolierschicht (82) aus isolierendem Material, die den Leiter umgibt, und eine äußere Isolierschicht (90) aus isolierendem Material, die die Anordnung von Litzen (83) umgibt. Die äußere Isolierschicht ist an einem Ende des leitenden Drahtmaterials abgeschält. Eine Spitze des leitenden Drahtmaterials an dem geschälten Abschnitt der äußeren Isolierschicht ist durch Schweißen oder Crimpen zum Auszubilden eines Verbindungsabschnitts (WL) verbunden. Mindestens ein Abschnitt außer dem Verbindungsabschnitt in dem leitenden Drahtmaterial an dem geschälten Abschnitt der äußeren Isolierschicht ist lackiert.
Patent DE-112022001321-T5 (DE)
Title: Elektrische Drehmaschine
Inventor: KIBA EIJI
IPC: H02K3/28
Filed: 2022-02-24
Abstract: Eine Ankerwicklung (431) einer elektrischen Drehmaschine (400) weist Mehrphasenwicklungen (431 U, 431V, 431W) auf. Die Phasenwicklung jeder Phase weisen eine Mehrzahl von in Reihe geschalteter Teile (600) der Wicklungssegmente auf, und die in Reihe geschalteten Teile sind parallel geschaltet, um die Phasenwicklung auszubilden. Die Wicklungssegmente weisen ein erstes Wicklungssegment (441A) und ein zweites Wicklungssegment (441 B) auf, die beide einen Spulenwiderstand, der sich voneinander unterscheidet, aufweisen. Jeder der in Reihe geschalteten Teile ist durch in Reihenschaltung des ersten Wicklungssegments und des zweiten Wicklungssegments ausgebildet.
Patent FI-U20040070-U0 (FI)
Inventor: ROMO PASI
IPC: A01G23/00
Filed: 2004-02-13
Abstract: The invention relates to a device for processing wood, a compression device and also to a method for processing wood material. In the invention, wood material is arranged into a compression chamber (8) and compressed by means of a bendable transmission element (28) in the compression chamber into a smaller volume. <IMAGE>
Patent AT-1666-U1 (AT)
Title: Verpackung und verfahren zum herstellen derselben
IPC: B65D81/03
Filed: 1997-05-14
Abstract: Es wird eine flexiblere Verpackung für Gegenstände vorgeschlagen, die einen aufblasbaren Hohlkörper enthält oder aus diesem besteht, in dem der oder die zu verpackende Gegenstände nach dem Aufblasen des Hohlkörpers fixiert ist (sind). Diese Hohlkörper können durch geeignete Falt- und Verbundtechniken in jede gewünschte Form gebracht werden und ermöglichen dadurch nicht nur eine Transportverpackung für geometrisch einfach, oder komplex geformte Gegenstände, sondern eine ebenso flexible und wirkungsvolle Schutzverkleidung einzelner, verletzungsgefährdeter Objektspartien. Die vorgeschlagene Verpackungstechnik zeichnet sich durch problemloses Handling, platzsparende Lagerung vor und nach der Verwendung, Leichtigkeit und durch die Vermeidung von Verbundstoffbildung als optimales Wiederverwertungskonzept aus. Die Wahl eines geeigneten Ausgangsmateriales ermöglicht die schonende Wiedergewinnung des Materialrohstoffes und ist damit eine Optimierung des Recyclingprozesses und leistet ferner damit einen wesentlichen Beitrag zur Müllvermeidung.
Patent AT-2173-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von begrenzten, dotierten teilgebieten in einem substratmaterial aus monokristallinem silizium
IPC: H01L29/06
Filed: 1997-06-19
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung von begrenzten, dotierten Teilgebieten in einem Substratmaterial aus monokristallinem Silizium werden wenigstens zwei benachbarte Gräben (1, 2) mit einem im wesentlichen rechteckigen Querschnittprofil geätzt, deren längere Achse im wesentlichen normal auf die Oberflächenebene des Substrats orientiert ist. Anschließend werden wenigstens auf die sich normal zur Oberflächenebene erstreckenden Seitenwände der Gräben (1, 2) Dotierstoffe aufgebracht und die Dotierstoffe durch Hochtemperaturdiffusion bei Temperaturen von über 1000o C in das den Seitenwänden benachbarte Substratmaterial verteilt, wobei sich die Diffusion über die Breite des zwischen benachbarten Gräben vorhandenen Substratmaterials erstreckt und wenigstens ein Graben mit isolierendem Material, insbesondere Si-Oxid gefüllt wird.
Patent AT-3147-U1 (AT)
Title: Pistole mit abzugssperrvorrichtung
Inventor: AIGNER FRIEDRICH
IPC: F41A17/46
Filed: 1998-07-14
Abstract: Eine Pistole besteht aus einem einen Abzugsmechanismus enthaltenden Griffstück (1,2) und einem in Längsrichtung verschiebbaren Laufschlitten (5), wobei im oberen Teil des Griffstückes ein Züngel (3) geführt ist. Um ein schnelles, einfaches und doch zuverlässiges Zusperren und Aufsperren zu ermöglichen, ist in einer seitlichen Querbohrung (12) des Griffstückes (1,2) ein Sperrbolzen (11;36) verschiebbar und verdrehbar geführt, der in gesperrtem Zustand in die Bahn des Züngels (3) ragt, wobei am Sperrbolzen (11;36) eine Druckfeder (15) in Öffnungsrichtung angreift und der Sperrbolzen einen Kopf (13) aufweist, der bajonettartig mit einer Bohrung (14) in einer Seitenwand (9) des Griffstückes (1) zusammenwirkt, sodaß zwei verschiedenen Winkelstellungen des Sperrbolzens (11;36) zwei Hubstellungen desselben entsprechen.
Patent BG-2637-U1 (BG)
Title: Composition for sustainable coating on a product from aluminmum alloy
Inventor: TOMILO VYACHESLAV
IPC: C22C21/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: The utility model relates to compositions for surface processing of products from aluminum alloys, which are used in the outer space industry and can be used for the manufacturing of details with a sustainable surface coating, applicable in outer space conditions for a long time, without the need for extra servicing. The composition constitutes a water solution of oxalic acid, potassium chloride, disodium salt ethylenediamine--N-N-N-N-tetra-acetic acid, as it additionally contains boric acid and nitric acid, in quantitative rations of the components, weight %, potassium chloride 2.0-3.0 %, oxalic acid 1.0-2.0 %, disodium salt ethylenediamine--N-N-N-N-tetra-acetic acid 1.0- 2.0 %, boric acid 0.01-2.9 %, nitric acid 0.1-2.0 %, and distilled water- up to 100 %. 2 claims
Patent AT-14025-U1 (AT)
Title: Leuchtengehäuse mit Lochkaschierung
IPC: G09F13/08
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtengehäuse, welches wenigstens einen Wandabschnitt (2) mit mehreren Montagelöchern (4, 6) für Leuchtenbauteile (10) aufweist, wobei die Montagelöcher (4, 6) Durchgangsöffnungen von einer Gehäuseinnenseite zu einer Aussenseite bilden. Der Wandabschnitt (2) ist mit wenigstens einem Layer (8) abgedeckt, wobei das Layer (8) eine Materialstärke aufweist, die ein Durchstossen des Layers mit dem zu montierenden Leuchtenbauteil (10) ermöglicht.
Patent AT-11794-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur photodynamischen therapie des gewebes eines lebewesens
Inventor: KURKAYEV ABDULA
IPC: A61N5/06
Filed: 2010-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur photodynamischen Therapie des Gewebes eines Lebewesens, mit einem zumindest eine Laserdiode (2) aufweisenden Lasersystem (I), einem System (II) zur Zuführung einer Suspension eines Photosensibilisators, und einer Einrichtung (III) zur gleichzeitigen Bestrahlung und Verabreichung der Suspension des Photosensibilisators, wobei eine zentrale Steuereinrichtung (1) vorgesehen ist, welche mit dem System (II) zur Zuführung der Suspension des Photosensibilisators und mit einer Steuerung (3) der zumindest einen Laserdiode (2) des Lasersystems (I) verbunden ist.
Patent AT-11257-U1 (AT)
Title: Ablauf
IPC: E03C1/12
Filed: 2009-07-09
Abstract: Ein Ablauf (3) für eine Duschtasse oder Duschwanne (1), der in die Duschtasse integriert oder mit der Duschtasse (1) einstückig ausgebildet ist, besitzt einen Grundkörper (7) mit nach oben weisenden Zentriervorsprüngen (17) und einer mittigen Öffnung für ein Ablaufrohr. Auf dem Grundkörper (7) liegt eine Abdeckplatte (5) auf, die insbesondere viereckig ausgebildet ist, wobei an der Unterseite der Abdeckplatte (5) Zentriervorsprünge (19) in Form von Ringsegmenten (21) vorgesehen sind, die über die Zentriervorsprünge (17) des Grundkörpers (7) passen. Um zu verhindern, dass die Abdeckplatte (5) unwillkürlich und unerwünscht aus ihrer Gebrauchslage, in der sie den Grundkörper (7) des Ablaufs (3) überdeckend angeordnet ist, abgehoben wird, sind Magnete vorgesehen, welche die Abdeckplatte (5) am Grundkörper (7) durch Magnetkräfte festlegen.
Patent AT-5537-U1 (AT)
Title: Gleitbrett
Inventor: HUYGHE CHRISTIAN
IPC: A63C9/00
Filed: 2001-07-16
Abstract: Bei einem Ski, welcher ein Gleitbrett (1, 80, 120, 150) aufweist, welches sich gemäß einer longitudinalen Richtung (L) zwischen einem ersten Ende (2, 151) und einem zweiten Ende (3, 152) erstreckt, wobei die Enden (2, 3, 151, 152) abgerundet und hochgezogen sind, und welches einen zentralen Teil (10, 85, 125, 157) aufweist, welcher mit mindestens einem Verankerungsorgan (13, 21) einer Haltegesamtheit eines Schuhs versehen ist, ist da Verankerungsorgan (13, 21) symmetrisch und reversibel, d.h. für eine Montage der Haltegesamtheit gemäß zwei entgegengesetzten Richtungen gemäß der lonitudinalen Richtung (L) vorgesehen, und mindestens einer seiner Gleitparameter ist beidseitig von dem Verankerungsorgan (13, 21) verschieden.Bei einer Gesamtheit zum Skifahren mit einem solchen Ski und einer Übergangseinrichtung zur Aufnahme einer Haltegesamtheit eines Schuhs weist die Übergangseinrichtung ein Einhakorgan zum Zusammenwirken mit dem Verankerungsorgan für ein Zusammenfügen der Übergangsvorrichtung auf dem Ski in zwei entgegengesetzten Richtungen gemäß der longitudinalen Richtung auf.
Patent AT-4769-U1 (AT)
Title: Geräte zum verteilen von asphalt
IPC: E01C19/18
Filed: 2000-08-25
Abstract: Gerät zur Arbeit mit Asphalt wie z.B. Schaufeln, Schieber und Kellen, mit welchen der Asphalt aufgebracht und verteilt wird, sind auf der oder den mit Asphalt in Berührung kommenden Flächen mit einer für Asphalt kraftvermindernden Beschichtung, insbesondere einer Teflonbeschichtung ausgestattet.
Patent AT-13945-U1 (AT)
Title: Drehschneidevorrichtung
IPC: B27G15/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Drehschneidevorrichtung (1) in einer Vortriebsrichtung (2) rotierend in ein Naturfaserwerkstück (3), eintreibbar welche Drehschneidevorrichtung (1) zumindest - einen entlang einer Schaftachse (5) sich erstreckenden hohlen Schaft (6) mit einem offenen ersten Schaftende (7) und einem zweiten Schaftende (8) und - einem mit dem zweiten Schaftende (8) gekoppelten Antrieb (4), welcher Antrieb eine Rotation des Schaftes (6) um die parallel zu der Vortriebsrichtung (2) orientierten Schaftachse (5) bewirkt, wobei der Schaft (6) eine an dem ersten Schaftende (7) angeordnete gerade Schneidkante (9) umfasst, wobei die innere Schaftoberfläche (10) und die äußere Schaftoberfläche (11) des Mantels des Schaftes (6) in einem Winkel von 90° zu der Schaftachse glatt verlaufend sind, sodass eine zwischen einer losgelösten Faser des Naturfaserwerkstückes (3) und der inneren Schaftoberfläche (10) und/oder äußeren Schaftoberfläche (11) wirkende erste Reibungskraft geringer ist als eine zwischen der losgelösten Faser und dem Naturfaserwerkstück (3) wirkenden zweiten Reibungskraft, wobei zumindest die Schneidkante (9) aus einem gehärtetem Metall hergestellt ist.
Patent AT-16796-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum therapeutischen Behandeln eines menschlichen Patienten
IPC: A61M21/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Einrichtung zum therapeutischen Behandeln eines menschlichen Patienten mit einer Aufnahme für den Patienten in einer Sitz- und/oder Liegeposition, wobei eine Kappe (4) zum Umgeben eines Kopfes eines auf der Aufnahme (1) befindlichen Patienten vorgesehen ist, wobei in dem von der Kappe umgebenen Bereich mindestens ein Bildschirm (5), mindestens ein Lautsprecher (6), mindestens eine Lichtquelle (8) und/oder mindestens eine Austrittsöffnung (7) für ein Gas angeordnet sind.
Patent DE-20009992-U1 (DE)
IPC: F16L55/035
Filed: 2000-03-23
Abstract: A noise-dampening clamp fixture holds a water drain pipe against a wall or upright support. The two-part rubber clamp fixture consists of a support part and a fixing part which on assembly is self-centering on the support part. When disassembled, the support and fixing part have the same inner radius.
Patent DE-20214739-U1 (DE)
Title: Scooter has two wheels and a handle which is attached to the wheels near the rear wheel and brakes
IPC: B62H7/00
Filed: 2002-09-24
Abstract: The scooter has two wheels (2,3) and a handle (4) which is attached to the wheels near the rear wheel. The scooter has a hand-driven rear wheel (5) and rear wheel brakes (6). Rear lights (7,8) are positioned at the front and back, with front and rear reflectors and side reflectors. An acoustic signaler (10) provides warning and a stand (12) supports the scooter when not in use. A multi-function tachometer (11) shows the speed of the rider.
Patent DE-20217027-U1 (DE)
Title: Arrangement for setting and monitoring position of equipment that includes sensor detecting deviations of desired position and generates signal when current position deviates from desired position exceeding allowable range
IPC: B60P1/28
Filed: 2002-11-01
Abstract: The arrangement sets and monitors position of equipment, which includes a sensor arrangement detecting deviations of the desired position (10). The sensor arrangement generates a signal when the current position of the equipment deviates from the desired position exceeding the allowable range. The signal is fed to a following signal processing unit.
Patent DE-20219630-U1 (DE)
Title: Rain cover for vehicle windscreen is extended over the top of the windscreen by a geared drive
IPC: B61D39/00
Filed: 2002-12-18
Abstract: A rain cover for a vehicle windscreen is fitted over the top of the windscreen and is deployed by a geared drive. The drive is operated manually by turning a knob or has a servomotor operated by a switch. The drive has a reduction gear train and operates in either direction.
Patent DE-20220747-U1 (DE)
Title: Mixer block for feeding melt from an extruder to an extruder has a ring of outer channels flowing to inner outlets and a ring of inner channels flowing to outer outlets
IPC: B29C48/90
Filed: 2002-08-17
Abstract: The block separates an extruded melt flow into several flows passing through channels (36, 38, 40; 41, 42, 44). Melt flows which are radially outermost at the inlet side are diverted during passage through the block so that they become the innermost flows at the outlet end. Conversely the inner melt flows at the inlet become the outer flows at the outlet end. Inlets (24, 26, 28, 30, 32, 34) of a first group of channels (36, 38, 40) surround inlets (46, 48, 50, 52, 54, 56) of a second group of channels (41, 42, 44). Inlets of the first group of channels form a ring around the inlets of the second channel group and outlets of the second group of channels form a ring surrounding outlets of the first channel group. Each inlet and outlet has a trapezium cross-section with circular arc bases. Inlets and outlets surrounded by the outer rings form circles and each inlet or outlet has a triangular cross-section with an outer shank following a circular arc. All channels run along a straight path at an angle to the block axis (58). Channels may have a different cross-section to that of their inlets and outlets. The block has between 6 and 18, preferably 12 channels and forms an insert in an extrusion die and/or extruder. Channels may comprise three or more sections each with a long axis at 0-45[deg] to the block axis.
Patent DE-20280353-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Papier- oder Kartonendbearbeitungseinrichtung
IPC: D21G9/00
Filed: 2002-02-13
Abstract: Reinigungsvorrichtung
für eine
Papier- oder Kartonendbearbeitungseinrichtung (10), wobei die Reinigungsvorrichtung
Einrichtungen zum Zuführen
eines Reinigungsmediums zu der Endbearbeitungseinrichtung zum Entfernen
der darin enthaltenen Verunreinigungen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Reinigungsvorrichtung mehrere Reinigungseinrichtungen
aufweist, die erste (3, 4, 5) und/oder zweite Reinigungseinrichtungen
(2) umfassen, wobei die mehreren Reinigungseinrichtungen (3, 4,
5; 2) ferngesteuert und gemeinsam oder separat betätigbar und
in jedem Fall so. angeordnet sind, dass sie einen Reinigungsmediumstrahl (20,
30, 40, 50) auf ge wünschte
Stellen der Endbearbeitungseinrichtung richten, und dass die Reinigungsvorrichtung
weiterhin eine Fördermatte
(1) in dem unteren Teil der Endbearbeitungseinrichtung aufweist,
um herabgefallene Verunreinigungen von der Endbearbeitungseinrichtung wegzutransportieren.
Patent DE-20303917-U1 (DE)
Title: Hinge-joint, especially for carrier arm, e.g. of electrical device especially. light, has half shells designed with peripherally extending tube-shaped attachments
IPC: F16C11/10
Filed: 2003-03-12
Abstract: A hinge- or swivel-joint, has a first hinge part (1) and a second hinge part (2), in which each part is designed as a half shell (1b,2b) provided with a tubular attachment (1a,2a), which is positioned with one end-face (1c,2c) on one end-face (2c,1c) of the respectively other half-shell (2a,1a) and can be connected with the other half-shell (2,1) by a screw (3) and a nut (4) forming a screw connection carried axially (X-X) through the end-faces (1c,2c). A shaped-molded part (5) which is inserted into a receiving aperture (1d) of the first hinge part (1) and therein can be fixed on the second hinge part (2) and which has on its face, a device for a torsionally-resistant fixture of the nut (4) and on the other face, a device for torsionally-resistant connection with the second hinge part (2).
Patent DE-20305098-U1 (DE)
Title: Rotary piston two-stroke engine rotary piston inside elongated type combustion chamber and equipped with shaft located near to its orbital axis, and executes rotational as well as reciprocating movement
IPC: F01C1/10
Filed: 2003-03-29
Abstract: The rotary piston two-stroke engine running on gaseous media has a rotary piston inside an elongated type combustion chamber and equipped with a shaft located near to its orbital axis, and executes a rotational as well as a reciprocating movement. The shaft is constructed in such a way that it can move only inside a radial track which allows it to rotate around its own axis. A gearwheel fixed to the shaft of the rotary piston, and with a common center point with the shaft, meshes with another gearwheel, the center point of which with the gearwheel located on the shaft and moving in a radial track, forms a constant gap.