baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110486-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Wälzlager
Inventor: TRAVAIOLI SOUZA FELIPE
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für Wälzlager, aufweisend einen an einem ersten Lagerring (4) befestigbaren Dichtungsring (16) aus einem elastischen Material, welcher eine zum zweiten Lagerring (6) hin ausgerichtete Dichtlippe (28) aufweist, und mit einem mit dem zweiten Lagerring (6) fest verbindbaren, auf der von dem zugeordneten Lager abgewandten Seite des Dichtungsringes (16) angeordneten Profilring (14) aus einem starren Material, welcher einen zum Lager hin ausgerichteten Axialflansch (22) aufweist, dessen radiale Außenseite eine Anlagefläche für die Dichtlippe (28) bildet, und welcher einen den Dichtungsring (16) an dessen von dem zugeordneten Lager abgewandten Seite überlappenden Radialflansch (24) aufweist. Um die Dichtwirkung der Dichtungsanordnung zu verbessern ist vorgesehen, dass an dem Dichtungsring (16) wenigstens eine an dem Radialflansch (24) oder an dem zweiten Lagerring (6) beziehungsweise mit diesen verbundenen Bauteilen dichtend anliegende zusätzliche Dichtlippe (32, 34, 38) ausgebildet ist.
Patent DE-102017111391-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, Verfahren zum Antreiben einer Abtriebswelle mit einer Antriebseinrichtung und Zweirad mit einer Antriebseinrichtung
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: B62M23/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Zweirad, umfassend eine um eine Kurbelwellenlängsachse (22) rotierbare Kurbelwelle (16), eine auf der Kurbelwelle (16) angeordnete, wenigstens einen Rotor (26) und einen Stator (28) aufweisende, elektromotorische Kupplung (24), wobei der Rotor (26) drehfest auf der Kurbelwelle (16) angeordnet ist, und der Stator (28) beabstandet zur äußeren Umfangsfläche des Rotors (26) angeordnet ist, so dass zwischen dem Stator (28) und dem Rotor (26) ein Luftspalt (32) ausgebildet ist, und der Stator (28) über den Rotor (26) in eine Drehbewegung versetzbar ist, wobei der Stator (28) mit einer Abtriebswelle (40) gekoppelt ist, so dass die von dem Rotor (26) auf den Stator (28) übertragene Drehbewegung auf die Abtriebswelle (40) übertragbar ist.
Patent DE-102017112095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von produktbezogenen Daten von Produkten und Handhabungsvorrichtung zur Handhabung von Produkten
Inventor: KEUDELL LEOPOLD VON
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum Zuordnen von produktbezogenen Daten von Produkten (2), insbesondere von Lebensmitteln in einem Handhabungsprozess wird beschrieben. Das Verfahren hat die Schritte:- Detektieren von individuellen Merkmalen eines Produktes (2),- Zuordnen produktbezogener Daten zu den detektierten individuellen Merkmalen und- Abspeichern dieser Zuordnung.
Patent DE-102017117522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Signals
Inventor: FRÖHLICH BERND
IPC: H04N19/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Signals, welches einen Signalwert zwischen zuvor aufgenommenen Datenwerten repräsentiert. Das Verfahren startet mit der Aufnahme einer mehrdimensionalen Datenmenge aus zahlreichen Daten mithilfe einer Aufnahmeeinheit. Es folgt die Zerlegung der Datenmenge in zahlreiche mehrdimensionale Datenblöcke und das Auffüllen der Datenblöcke an jeweils genau einer vorbestimmten Seite pro Dimension mit Datenwerten aus dem jeweils an dieser Seite angrenzenden Datenblock. Nachfolgend wird die Abspeicherung der aufgefüllten Datenblöcke als Codewörter in einem Codebuch vorgenommen. Schließlich folgt die Abfrage einer gewünschten Position in einem Codewort, für die kein Datenwert gespeichert ist, wobei die Bestimmung eines interpolierten Datenwerts für diese Position zwischen zu der abgefragten Position benachbarten Datenwerten vorgenommen wird, sofern benachbarte Datenwerte in jeder Dimension beidseitig der abgefragten Position vorhanden sind, oder die Abfrage der gewünschten Position in einem zu dem zunächst ausgewählten Codewort benachbarten Codewort vorgenommen wird, sofern an der Position in dem zunächst ausgewählten Codewort an mindestens einer Seite kein benachbarter Datenwert vorhanden ist. Abschließend erfolgt die Ausgabe des interpolierten Datenwerts an eine Signalerzeugungseinheit, welche ein dem Datenwert entsprechendes Signal erzeugt.
Patent DE-102017118207-A1 (DE)
Title: Tablett zur Aufnahme von Farbe
Inventor: CHAN KIT-CHING
IPC: B44D3/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tablett zur Aufnahme von Farbe mit einem Boden (1), wobei der Boden (1) mit einer aus Fasern gebildeten Farbhalteschicht (8) versehen ist. Zur Verbesserung der Haltefähigkeit von Farbe in der Farbhalteschicht (8) sowie Übertragbarkeit der Farbe auf ein Farbauftragwerkzeug wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die sich von einer Oberseite einer Trägerschicht (9) erstreckenden Fasern eine Höhe von 3 bis 15 mm aufweisen, eine Dichte der sich von der Trägerschicht (9) erstreckenden Fasern 850 bis 7300 Fasern/cm 2  beträgt und eine Dicke der Fasern im Bereich von 20 bis 80 µm ist.
Patent DE-102017118560-A1 (DE)
Title: Zweiwalzenbrecher
Inventor: DICK MATTHIAS
IPC: B02C4/42
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweiwalzenbrecher (1) mit in einem Brechergehäuse drehbar gelagerten, motorisch synchron gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3), deren Mittellängsachsen parallel zueinander gerichtet sind, wobei jede Walze (2, 3) mit jeweils einem motorischen Antrieb (6, 7) verbunden ist, der die jeweilige Walze (2, 3) antreibt, wobei mindestens eine erste durch eine Walze (2) und ein Getriebe (4) gebildete Funktionseinheit gegenüber der aus der zweiten Walze (3) und deren Getriebe (5) gebildeten zweiten Funktionseinheit verschieblich an einem Maschinengestell gelagert ist, sodass der Spaltabstand der gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3) veränderbar oder verändert ist, wobei die Synchronisierung der Walzenrotation durch die Steuerung der motorischen Antriebe (6, 7) der Walzen (2, 3) erfolgt.
Patent DE-102017119547-A1 (DE)
Title: Verteiling zurückgewonnener bremsleistung
Inventor: KOK DANIEL BENJAMIN
IPC: B60L7/24
Filed: 2017-08-25
Abstract: Ein Fahrzeugsystem weist einen Spannungswandler auf, der dazu ausgelegt ist, zwischen Hochspannungs(HV)- und Niederspannungs(LV)-Bussen Leistung elektrisch zu isolieren und umzuwandeln, und eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, als Reaktion darauf, dass eine zurückgewonnene Leistung über einer Ladeleistungsgrenze einer Traktionsbatterie, die Ladung über den HV-Bus empfängt, liegt, eine Ausgangsspannung des Wandlers zu erhöhen, um eine Übertragung eines Teils der zurückgewonnenen Leistung an eine Zusatzbatterie einzuleiten, die mit dem LV-Bus verbunden ist.
Patent DE-102017122305-A1 (DE)
Title: Stützbaugruppe eines fahrzeugs
Inventor: RITTER JUN DONALD ALLEN
IPC: B60R9/06
Filed: 2017-09-26
Abstract: Eine Stützbaugruppe für eine persönliche Mobilitätsvorrichtung, die mit einem Fahrzeug integriert ist, schließt ein Paar von Baugruppen, ein Verbindungselement und eine Halterung ein. Jede des Paars von Baugruppen schließt ein Gehäuse, das in einem Rückplattenabschnitt des Fahrzeugs gesichert ist, ein erstes Element, das montiert ist, um aus dem Inneren des Gehäuses zu übersetzen, und ein zweites Element ein, das schwenkbar an dem ersten Element montiert ist, um sich zwischen verstauten und entfalteten Positionen zu drehen. Das Verbindungselement sichert Enden der zweiten Elemente aneinander, wenn sie sich in der entfalteten Position befinden. Die Halterung kann bemessen sein, um an einem der Elemente montiert zu werden, um eine Mobilitätsvorrichtung zu stützen. Das Verbindungselement kann angepasst sein, um Enden des dritten Elements aneinander zu sichern.
Patent DE-102017127338-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern von zündspulen
Inventor: CARTWRIGHT JUSTIN
IPC: F02P3/04
Filed: 2017-11-20
Abstract: Verfahren und Systeme zum Bestimmen einer Zündspulenverweilzeit auf Grundlage einer eingeschätzten Zündspulentemperatur sind bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Einschätzen der Zündspulentemperatur auf Grundlage einer Wärmeübertragung zwischen dem Motor und der Zündspule, einer Wärmeübertragung zwischen der Umgebung und der Zündspüle und einer inneren Widerstandserwärmung der Zündspule beinhalten.
Patent DE-102017128316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallhalbzeugs, Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats und Metall-Keramik-Substrat
Inventor: ENGEL MAXIMILIAN
IPC: C04B35/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Metallhalbzeugs (2), insbesondere eines Kupferhalbzeugs, für ein Metall-Kupfer-Substrat, insbesondere für ein Kupfer-Keramik-Substrat, umfassend:- Bereitstellen einer ersten Metallschicht (11), insbesondere einer ersten Kupferschicht, und einer zweiten Metallschicht (12), insbesondere einer zweiten Kupferschicht,- Verbinden der ersten Metallschicht (11) und der zweiten Metallschicht (12) zur Bildung des Metallhalbzeugs (2), wobei zeitlich vor dem Verbinden der ersten Metallschicht (11) mit der zweiten Metallschicht (12) mittels unterschiedlicher Temperaturbehandlungen, eine Kornwachstum in der ersten Metallschicht (11) und/oder der zweiten Metallschicht (12) derart initiiert wird, dass sich im gefertigten Metallhalbzeug (2), insbesondere im gefertigten Metall-Kupfer-Substrat, eine erste Korngröße in der ersten Metallschicht (11) von eine zweiten Korngröße in der zweiten Metallschicht (12) unterscheidet.
Patent DE-102017129086-A1 (DE)
Title: Profilanordnung
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: B62D25/18
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilanordnung zur Beseitigung störender Sprühwasserbildung wenigstens eines Fahrzeugrades, eines PKW, eines LKW, eines Busses, eines Hängers und dergleichen, welche etwa parallel zur Lauffläche des Fahrzeugrades von diesem beabstandet, senkrecht zur Fahrtrichtung, angeordnet ist, bestehend aus wenigstens einem polymeren Werkstoff, umfassend wenigstens eine Basis, mit wenigstens einem, in einem spitzen Winkel davon wegragenden Profilelement sowie wenigstens einem Dämpfungselement, welche der Lauffläche des Fahrzeugrads zugewandt sind, welche sich dadurch auszeichnet, dass das Profilelement wenigstens ein, in einem spitzen und / oder stumpfen Winkel zur Basis angeordnetes Dämpfungselement aufweist, dass das Dämpfungselement zumindest teilweise aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff hergestellt ist mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90 und dass das Dämpfungselement einstückig mit dem Profilelement verbunden ist.
Patent DE-102017129146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kohlenstoffnanoröhren in hoher Konzentration enthaltenden leitenden Harzzusammensetzung
Inventor: KIM KYUNG YL
IPC: B29C70/88
Filed: 2017-12-07
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer leitenden Harzzusammensetzung unter Einsatz eines Extruders mit einer Füllöffnung und einer Seitenöffnung, das folgende Stufen umfasst: a) Herstellung der Kohlenstoffnanoröhrenpellets durch Pressformung eines Kohlenstoffnanoröhrenpulvers und b) Zufuhr eines thermoplastischen Harzes und eines Verstärkers zur Füllöffnung und zur Seitenöffnung, und Zufuhr der Kohlenstoffnanoröhrenpellets zur Füllöffnung bzw. zur Seitenöffnung zur Durchführung der Extrusion.
Patent DE-102017204146-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer sowie Antriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: SEMET WOLFGANG
IPC: F16F15/139
Filed: 2017-03-14
Abstract: Es wird ein Torsionsschwingungsdämpfer (10) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs beschrieben. Dieser umfasst ein primäres Mitnehmerrad (12), das einen primärseitigen Mitnehmer (16) aufweist, und ein im Wesentlichen koaxial zum primären Mitnehmerrad (12) angeordnetes, sekundäres Mitnehmerrad (14), das einen sekundärseitigen Mitnehmer (42) umfasst, wobei der primärseitige Mitnehmer (16) und der sekundärseitige Mitnehmer (42) sich in einer Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise gegenüberliegen und über ein erstes Dämpfungselement (30) in einer ersten Drehrichtung (46) drehgekoppelt sind. Darüber hinaus hat der Torsionsschwingungsdämpfer (10) ein im Wesentlichen koaxial zum primären Mitnehmerrad (12) und sekundären Mitnehmerrad (14) angeordnetes, erstes Zwischenrad (22). Ferner wird ein Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit einem solchen Torsionsschwingungsdämpfer (10) präsentiert.
Patent DE-102017205229-A1 (DE)
Title: Energieübertragungsvorrichtung zur kapazitiven Energieübertragung, Kraftfahrzeug mit einem fahrzeugseitigen Übertragungsteil, Ladestation mit einem stationären Übertragungsteil sowie ein Verfahren zum Betreiben der Energieübertragungsvorrichtung
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: H02J50/05
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieübertragungsvorrichtung (10) mit einem stationären Übertragungsteil (11) und einem fahrzeugseitigen Übertragungsteil (12) mit jeweils zumindest zwei elektrisch gegeneinander isolierten Kondensatorflächen (22, 23, 14', 14"), die ausgestaltet ist, per kapazitiver Energieübertragung elektrische Energie zu oder von zumindest einem Energiespeicher (36) eines Kraftfahrzeugs (13) zu übertragen, wobei die Kondensatorflächen (14', 14") des fahrzeugseitigen Übertragungsteils (12) an einer außenseitigen Sichtfläche sind und die Kondensatorflächen (22, 23) des stationären Übertragungsteils (11) zumindest an der zum Kraftfahrzeug (13) gewandten Seite mit einem Isolationsmaterial (18) bedeckt sind und mechanisch flexibel sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug (13), eine Ladestation und ein Verfahren zum Betreiben der Energieübertragungsvorrichtung (10).
Patent DE-102017210096-A1 (DE)
Title: Datenkabel für explosionsgefährdete Bereiche
Inventor: RUDOLF UWE
IPC: H01B13/22
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Datenkabel. Ein Ausführungsbeispiel des Datenkabels weist mindestens ein Aderpaar und einen das mindestens eine Aderpaar umhüllenden Kabelmantel auf. Das mindestens eine Aderpaar weist zwei in Längsrichtung des Datenkabels miteinander verseilte Adern auf. Zwischen dem mindestens einen Aderpaar und dem Kabelmantel bestehende Hohlräume sind zumindest teilweise mit einem Füllstoff gefüllt. Der Füllstoff weist eine derartige Viskosität auf, dass er in dem Datenkabel derart haftet, dass er bei einem vorgegebenen Druckunterschied zwischen einem Ende des Datenkabels und einem anderen Ende des Datenkabels zumindest nahezu vollständig in dem Datenkabel verbleibt.
Patent DE-102017211283-A1 (DE)
Title: Schuh mit einem Schuhelement und einer Sohle mit einem Tragstrukturelement sowie Verwendung des Schuhs für ein Virtual Reality System
Inventor: WANDERNOTH BERNHARD
IPC: A63C17/26
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schuh mit einem Schuhelement und einer Sohle sowie einem Tragstrukturelement.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass auf der zur Sohle (11) des Schuhelements (10) hinweisenden Seite ein an dem Tragstrukturelement (7) angeordnetes Aktivelement (12) vorgesehen, das Aktivelement (12) Aktuatoren vorsieht und diese über eine Reglereinheit (17) eine der Laufrichtung (13) entgegengesetzte und / oder in Laufrichtung (13) ausgelegte Bewegung ausüben. Zudem ist der Schuhs für ein Virtual Reality System S vorgesehen.
Patent DE-102017215993-A1 (DE)
Title: Kabel, elektrische Servolenkungsvorrichtung, bei der das Kabel verwendet wird, und Verfahren zur Herstellung des Kabels
Inventor: SUZUKI TOSHIRO
IPC: H02G1/14
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein leitender Draht 30 weist ein Randanordnungsteil 300, das um ein Mittelelement 20 herum angeordnet ist, und ein Verlängerungsteil 301, das integral mit dem Randanordnungsteil 300 gebildet ist, um sich vom Randanordnungsteil 300 zu erstrecken, auf. Eine Mehrzahl an elektrischen Drähten 30 ist angeordnet. Eine Ummantelung 40 ist angeordnet, um das Mittelelement 20 und das Randanordnungsteil 300 zu umfassen. Ein Schlauch 50 ist angeordnet, um einen Endabschnitt der Ummantelung 40 und einen Teil des Verlängerungsteils 301 zu umgeben, und ist thermisch schrumpfbar. Ein Klebemittel 60 ist im Inneren des Schlauchs 50 angeordnet und wird durch Wärme geschmolzen oder erweicht.
Patent DE-102017216815-A1 (DE)
Title: Angriffsdetektionsvorrichtung, Angriffsdetektionsverfahren und Angriffsdetektionsprogramm
Inventor: YAJIMA JUN
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-09-22
Abstract: Eine Angriffsdetektionsvorrichtung umfasst eine Übertragung/Empfangseinheit, welche eine von einer Kommunikationsvorrichtung in einem Netzwerk periodisch übertragene Nachricht empfängt, eine Berechnungseinheit, welche einen Empfangsbereich zum Empfangen einer Nachricht berechnet, welche eine Identifikationsinformation in einer aus den empfangenen Nachrichten ausgewählten Referenznachricht umfasst, durch Verwenden einer Übertragungsperioden einer durch die Identifikationsinformation identifizierten Nachricht, wobei die Nachricht zwei oder mehr Perioden nach der Referenznachricht übertragen ist, Speichereinheit, welche den Empfangsbereich speichert, welcher mit einer Empfangsreihenfolge einer Nachricht verknüpft ist, für welche vorhergesagt ist, in der Empfangsreihenfolge empfangen zu werden, wenn die Referenznachricht als eine Referenz verwendet ist, und eine Bestimmungseinheit, welche bestimmt, dass ein Angriff auf das Netzwerk detektiert ist, wenn eine Empfangszeit der die Identifikationsinformation umfassenden empfangenen Nachricht nicht innerhalb des Empfangsbereichs ist, welcher mit der Empfangsreihenfolge der empfangenen Nachricht verknüpft ist, falls die Referenznachricht als eine Referenz verwendet ist.
Patent DE-102017217827-A1 (DE)
Title: Parkierfahrzeug und Verfahren zum Befördern und Parken eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-10-06
Abstract: Ein Parkierfahrzeug (1) zum Befördern und Parken eines Fahrzeugs weist auf einen Grundkörper (2), eine Antriebsvorrichtung (3), die ein Antriebsrad (4) aufweist, und die in dem Grundkörper (2) angeordnet ist, eine Radaufnahmevorrichtung (5) die zwei Arme (7a, 7b) aufweist und verbunden ist mit dem Grundkörper (2), wobei mit jedem Arm (7a, 7b) ein Rad (6a, 6b) verbunden ist, und eine Steuervorrichtung, die mit der Antriebsvorrichtung (3) und der Radaufnahmevorrichtung (5) verbunden ist. Jeder Arm (7a, 7b) der Radaufnahmevorrichtung (5) ist mittels eines Schiebeelements (8a, 8b) beweglich verbunden mit dem Grundkörper (2). Ein Abstand zwischen den beiden Armen (7a, 7b) ist entlang einer Achse (S) veränderbar. Jeder Arm (7a, 7b) weist ein Hebeelement (9a, 9b) auf. Mittels der Radaufnahmevorrichtung (5) ist ein Rad des Fahrzeugs aufnehmbar, welches mittels der Hebeelemente (9a, 9b) anhebbar ist.
Patent DE-102017220990-A1 (DE)
Title: Eingabesystem
Inventor: LII NEAL YI-SHENG
IPC: G09B9/02
Filed: 2017-11-23
Abstract: Eingabesystem zur Steuerung eine Vielzahl von unterschiedlichen Anwendungen mit einem Eingabeelement, wobei das Eingabeelement eine Vielzahl von Freiheitsgraden der Bewegung aufweist. Dabei sind Bewegungen und/oder Kräfte auf das Eingabeelement erfassbar zur Steuerung der jeweiligen Anwendung. In Abhängigkeit der Anwendung sind dabei einzelne Freiheitsgrade des Eingabeelements blockierbar.
Patent DE-102017221549-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: PLÜCKERS MATTHIAS
IPC: B60C15/04
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es wird ein Fahrzeugluftreifen (1) vorgestellt, dessen profilierte Lauffläche (2) beidseitig in Seitenwände (3) übergeht, deren Ende jeweils durch einen Reifenwulst (4) gebildet wird, wobei die Reifenwulste (4) luftdicht in eine Felge eines Fahrzeugrades einsetzbar sind und in den Reifenwulsten (4) ein von mindestens einer Karkasse (5) umschlossener, aus gewickeltem Draht (6) bestehender Wulstkern (7) eingebettet ist.
 Die Erfindung ist darin zu sehen, dass der Wulstkern (7) eine tropfenförmige Querschnittsgeometrie aufweist, die durch mehrere, koaxial gewickelte und übereinander angeordnete Drahtreihen (8, 9, 10, 11, 12) gebildet ist, wobei jede Drahtreihe (8, 9, 10, 11, 12) entweder aus, in Axialrichtung des Fahrzeugreifens (1) betrachtet, in einer Reihe nebeneinander angeordneten Einzeldrähten (6) besteht oder durch Wicklung aus einem Einzeldraht (6) gebildet ist.
Patent DE-102017222460-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2017-12-12
Abstract: Aus der DE 102015204819 A1 ist bereits eine aufblasbare Ablageeinrichtung bekannt, die sich in einem mit Gas befüllten Zustand in ihrer Gebrauchslage befindet und die im Gas entleerten Zustand in der Nichtgebrauchslage ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ablageeinrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeuges zu schaffen, die von einem harten Gebrauchszustand in einen nachgiebigen Nichtgebrauchszustand überführbar ist.Dies wird dadurch erreicht, dass die jeweilige Ablageeinrichtung eine Umhüllung mit einem Hohlraum aufweist, dass in dem Hohlraum der Umhüllung ein pulverförmiges Material eingefüllt ist, und dass der mit dem pulverförmigen Material gefüllte Hohlraum der jeweiligen Ablageeinrichtung zumindest in der Gebrauchsposition vakuumiert ist.
Patent DE-102017223337-A1 (DE)
Title: Aufnahmesystem für ein Parkierfahrzeug und Parkierfahrzeug
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: B66F11/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein Aufnahmesystem (1) zum Aufnehmen eines Rades (R) eines zu befördernden Fahrzeugs für ein Parkierfahrzeug (10) weist eine Aufnahmevorrichtung und einen Rahmen auf, wobei die Aufnahmevorrichtung (2) mit dem Rahmen (3) verbunden ist. Die Aufnahmevorrichtung (2) ist verformbar, so dass das Rad (R) des zu befördernden Fahrzeugs mittels der Aufnahmevorrichtung (2) in einem Teilbereich formschlüssig umschließbar und somit aufnehmbar ist.
Patent DE-102018002063-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: WÖHRLE PHILIPP
IPC: H02K11/30
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Antriebseinrichtung hat einen Motor mit einer Motorwelle. Der Motor ist an eine auf wenigstens einer Leiterplatte befindliche Elektronik angeschlossen und hat wenigstens einen Motor- und/oder Sensorkontakt, der die elektrische Verbindung zur Leiterplatte herstellt. Der Motor- und/oder Sensorkontakt ist als Pressfitkontakt ausgebildet, der durch Verpressen mit wenigstens einem Kontakt der Leiterplatte die elektrische Verbindung herstellt.
Patent DE-102018005730-A1 (DE)
Title: Formfräser, insbesondere Sägenfräser
Inventor: GRIGO THOMAS
IPC: B23C5/12
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formfräser, welcher einen zylindrischen oder konischen Grundkörper (2) und vom Grundkörper (2) getragene, über dessen Umfangsfläche (2') hinweg quer oder schräg zur Längsachse des Grundkörpers (2) ausgerichtete Schneidzähne (3, 3a, 3b) besitzt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens ein Schneidzahn (3, 3a, 3b) des Formfräsers (1) mindestens einen Streifen (8a, 8b) aus einem verschleißfesten oder zumindest verschleißreduzierten Material besitzt.
Patent DE-102018007725-A1 (DE)
Title: Protokolle zur flexiblen Kanalnutzung
Inventor: VANKA SUNDARAM
IPC: H04W16/06
Filed: 2018-09-28
Abstract: In einigen Erscheinungsformen ist die Offenbarung auf Verfahren und Systeme zum Nutzen von Protokollen gerichtet, um es zwei 802.11-Vorrichtungen zu ermöglichen, ihre sich dynamisch ändernde lokale Kanalverfügbarkeitstabelle auszutauschen und eine gegenseitige Kanalverfügbarkeitstabelle mit verfügbaren Zeit-, Frequenz- und Übertragungsgeschwindigkeitsbereichen auszubilden. Diese Tabelle kann verwendet werden, um durch das Anpassen von Paketdauer, Frequenznutzung und Übertragungsgeschwindigkeit an die Kanalbedingungen auf optimale Weise einen opportunistischen Gebrauch von den Verbindungsressourcen zu machen.
Patent DE-102018100528-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/90
Filed: 2018-01-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss (1) aufweisend einen Türaußengriff (2), wobei mittels des Türaußengriffs (2) ein Schließsystem (15) entsperrbar ist, einen Energieumwandler (14), wobei der Energieumwandler (14) eine mit dem Türaußengriff (2) in Eingriff befindlichen Dynamo (16) aufweist, und wobei mittels des Dynamos (16) erzeugbaren Notstroms ein elektrisch betätigbares Schließsystem (15) ansteuerbar, vorzugsweise entsperrbar ist.