baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014528-U1 (DE)
Title: Transluzentes Abdruckmaterial
IPC: C09K3/00
Filed: 2007-10-17
Abstract: Transluzente
und gut verformbare Abdruckmasse (Abformmasse), die unter zu Hilfenahme
von speziellen Weichmachern in der Lage ist, auch weichere Materialien
als Form zu „scannen"
bzw. abzuformen,
Patent DE-202007019433-U1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung mit vertikaler Struktur, und Baugruppe hiervon
IPC: H01L33/00
Filed: 2007-02-12
Abstract: Eine Lichtemissionsvorrichtungsbaugruppe, aufweisend:  einen AlN-Keramik-Submount (60) mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche, einer Elektrode eines ersten Typs (62) und einer Elektrode eines zweiten Typs (63) an der oberen Oberfläche des Submounts,  einen Lichtemissionsvorrichtungschip (100) auf der oberen Oberfläche des Submounts, wobei der Lichtemissionsvorrichtungschip (100) aufweist:  eine Trägerschicht (40), die als eine Metallschicht ausgeführt ist,  eine erste Elektrode (30) auf der Trägerschicht (40),  eine Halbleiterschicht (20), die mit der ersten Elektrode (30) elektrisch verbunden und mit einer Lichtentnahmestruktur ausgebildet ist,  eine zweite Elektrode (70), die mit der Halbleiterschicht (20) elektrisch verbunden ist,  wobei die erste Elektrode (30) mit der Elektrode des ersten Typs (62) elektrisch verbunden ist und die zweite Elektrode (70) mit der Elektrode des zweiten Typs (63) elektrisch verbunden ist, wobei eine Zener-Diode (64) auf dem Submount (60) derart vorgesehen ist, dass die Zener-Diode (64) mit der Elektrode des ersten...
Patent DE-202008001101-U1 (DE)
Title: Schweißsystem für mehrschichtige Verbundrohre aus Kunststoff und Metall
IPC: B29C65/00
Filed: 2008-01-25
Abstract: Schweißsystem
für mehrschichtige Verbundrohre aus Kunststoff und Metall
zur Herstellung einer unlösbaren Verbindung zwischen Fitting
(1) und Rohr (2) durch das Aufheizen des Rohrendes und der Anliegefläche
(1c) des Fittings (1) mittels einer Heizvorrichtung (3) mit angebrachten
ringförmigen Heizelementen (4 und 5), dadurch gekennzeichnet,
dass der Fitting (1) formschlüssig so ausgebildet ist,
dass er nach Erhitzen seines Hohlraumes (1c) und des mit ihm zu
verbindenden Rohres (2) das Rohrende von seiner Innen- als auch
von seiner Außenwand umschließt.
Patent DE-202008004469-U1 (DE)
Title: Tür für einen Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug mit einer derartigen Tür
IPC: B62D33/023
Filed: 2008-04-01
Abstract: Tür für einen Nutzfahrzeugaufbau mit wenigstens einem Türblatt (20), an dem Scharnierelemente (21) zur Verbindung mit einem Türportal und wenigstens ein Verschlussmechanismus zum Verschließen der Tür vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (20) ein Versteifungspaneel (24) und eine auf dem Versteifungspaneel (24) angeordnete Außenhaut (22) aufweist, wobei das Versteifungspaneel (24) mehrere vertikal angeordnete, längliche Aussteifungsmittel (34) bildet, die alternierend nebeneinander angeordnet sind derart, dass das Versteifungspaneel (24) ein im Wesentlichen wellenförmiges Profil bildet.
Patent DE-202008006150-U1 (DE)
Title: Spülsystem ohne Druckluft- und Stromantrieb
IPC: A61L2/22
Filed: 2008-05-05
Abstract: Spülsystem
ohne Druckluft- und Stromantrieb auf der Basis einer Spraydose für montierbare
diverse Spülaufsätze für die Human-
und Veterinärmedizin, sowie
zur Selbst- und Fremdbehandlung durch medizinisches Fachpersonal
und Laien, dadurch gekennzeichnet, dass eine sterile Flüssigkeit
zusammen mit einem sterilen Gas als Energiequelle zur notwendigen
Druckerzeugung in einer Spraydose kombiniert ist und ohne zusätzliche
andere Energiequellen örtlich
unabhängig
für jedermann
anwendbar ist.
Patent DE-202008008088-U1 (DE)
Title: Medizinisches Abdrückgerät
IPC: A61B17/122
Filed: 2008-06-17
Abstract: Medizinisches
Abdrückgerät, insbesondere
Shuntklemme, mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Bügeln (1,
3), die relativ zueinander entgegen der Kraft einer Feder (4) bewegbar
sind, und mit einer Druckplatte (12), dadurch gekennzeichnet, dass
die Druckplatte (12) gelenkig (13, 15) mit einem Bügel (3)
verbunden ist.
Patent DE-202008015592-U1 (DE)
Title: Heissdrahtschneidgerät
IPC: B26F3/12
Filed: 2008-11-25
Abstract: Heissdrahtschneidgerät für das Schneiden
von Kunststoff, insbesondere Kunststoffschaumplatten, mit einer
Aufspannvorrichtung (11) und einem zwischen zwei elektrischen Anschlussstellen
(15, 17) an der Aufspannvorrichtung (11) aufgespannten Schneiddraht
(13), dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch mit einer der
Anschlussstellen (17) verbundener Stromabnehmer (19) vorhanden ist,
der an einer Stelle zwischen den Anschlussstellen (15,17) in einen
elektrisch leitenden Kontakt mit dem Schneiddraht (13) gebracht
werden kann.
Patent DE-202008016030-U1 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit mehreren Schaltausgängen
IPC: B65G43/08
Filed: 2008-12-03
Abstract: Ultraschallsensor (1) mit einer akustischen Abstrahlungs- und Empfangseinheit (2), welche zyklisch Ultraschallsendebursts (3a) emittiert, Messwerte (5) der hiervon hervorgerufenen Ultraschallechosignale (3b) erfasst und diese einer elektronischen Verarbeitungseinheit (4) zuführt, und der Ultraschallsensor (1) zumindest zwei separate Schaltausgänge (7a, 7b) aufweist, die von der Verarbeitungseinheit (4) ansteuerbar sind, wobei die Verarbeitungseinheit (4)  • zumindest zwei separate Filterstufen (6a, 6b) mit jeweils mindestens einem eigenständigen Filterkriterium und vorgebbarem Schwellwert verwaltet,  • zyklisch zumindest einen Messwert (5) den Filterstufen (6a, 6b) zuführt, welche bei einem Erreichen des jeweiligen Schwellwertes durch das Filterkriterium ein binäres Signal erzeugen und hiermit  • einen Schaltausgang (7a, 7b) aktivieren.
Patent DE-202008016932-U1 (DE)
Title: Doppellagige Fenster-Abdeckung und querliegende Verschiebe-Vorrichtung dafür
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-12-23
Abstract: Querliegende
Verschiebe-Vorrichtung für
doppel-lagige Fenster-Abdeckungen (10), von denen jede einen oberen
länglichen
Träger
(20), ein ersten Rollvorhang (51) und eine Zugschnurr-Baugruppe
(50) aufweist, die mit der querliegenden Verschiebe-Vorrichtung (40)
verbunden ist, gekennzeichnet durch:  ein erstes Blech (41)
und ein zweites Blech (42), die auf dem oberen länglichen Träger (20) angeordnet sind;  ein
Verankerungs-Element (43), das an dem oberen länglichen Träger (20) befestigt ist und
eine daran angeordnete Umlenk-Rolle (431) aufweist;  eine Sperrstange
(44), die an dem oberen länglichen
Träger
(20) angeordnet ist und zwei Enden aufweist, die jeweils mit dem
ersten Blech (41) bzw. dem zweiten Blech (42) verbunden sind; und  ein
erstes Befestigungs-Blech (45) und ein zweites Befestigungs-Blech
(46), die jeweils ein darauf angeordnetes erhabenes Element (451,
461) aufweisen, um durch den oberen länglichen Träger (20) zu laufen und an dem
ersten Blech (41) bzw. zweiten Blech (42) befestigt zu werden, und
jeweils ein senkrechtes...
Patent DE-202008017021-U1 (DE)
Title: Ausströmvorrichtung
IPC: F04D29/46
Filed: 2008-12-23
Abstract: Ausströmvorrichtung,
die an einem Luftströmungskanal angeordnet ist und zum
dortigen Durchlass eines warmen Luftstroms bereitgestellt ist, aufweisend:  eine
Vielzahl von Leitblechen, die an dem Luftströmungskanal
derart angeordnet sind, dass die Leitbleche drehbar und miteinander
verbunden sind, wobei die Vielzahl von Leitblechen ein linkes Leitblech
und ein rechtes Leitblech, die jeweils an einer von zwei Seiten
des Luftströmungskanals angeordnet sind, und eine linke
Auslassposition und eine rechte Auslassposition aufweist,  ein
erstes Formgedächtniselement, das mit dem rechten Leitblech
verbunden ist, wobei das rechte Leitblech das erste Formgedächtniselement
abschirmt, wenn sich die Leitbleche in der linken Auslassposition
befinden, und  ein zweites Formgedächtniselement, das
mit dem linken Leitblech verbunden ist, wobei das linke Leitblech
das zweite Formgedächtniselement abschirmt, wenn sich die Leitbleche
in der rechten Auslassposition befinden,  wobei das erste Formgedächtniselement
und das zweite Formgedächtniselement abwechselnd von dem
rechten Leitblech oder dem linken Leitblech abgeschirmt werden oder
abwechselnd von der...
Patent DE-202009002972-U1 (DE)
Title: Längseinsteller mit mindestens einem Endanschlag
IPC: B60N2/07
Filed: 2009-02-25
Abstract: Längseinsteller, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit mindestens einer ersten Sitzschiene (2), mindestens einer zweiten Sitzschiene (3), die relativ zur ersten Sitzschiene (2) gleitend verschiebbar angeordnet ist, und mindestens einem Endanschlag (11, 21, 31, 41, 51), welcher an der ersten Sitzschiene (2) angebracht ist und die relative Verschiebbarkeit der beiden Sitzschienen (2, 3) mittels Zusammenwirkens mit einem zweiten Endanschlag (3a), welcher durch die zweite Sitzschiene (3) gebildet oder an derselben angebracht ist, zueinander begrenzt, und in der ersten Sitzschiene (2) eine Mehrzahl von Durchbrüchen (2d, 2e) vorgesehen ist, in welche vorstehende Bereiche des Endanschlags (11, 21, 31, 41, 51) eingreifen, wobei mindestens einer der vorstehenden und in einen Durchbruch eingreifende Bereiche des Endanschlags (11, 21, 31, 41, 51) durch den Durchbruch hindurchragt und mit dem durchragenden Bereich in Zusammenwirken mit dem zweiten Endanschlag (3a) die Sitzschienenbewegung in Längsrichtung der Sitzschienen (2, 3) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Durchbrüche (2e) vorgesehen...
Patent DE-202009004521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gefäßen zur Aufnahme von Utensilien und zur Aufnahme von Gefäßen zur Bevoratung von Lebens- und Gwürzmitteln
IPC: A47G19/30
Filed: 2009-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gefäßen zur Aufnahme von Utensilien und zur Aufnahme von Gefäßen zur Bevorratung von Lebens- und Gewürzmittel mit einer in unterschiedlichen Varianten ausführbarer Aufnahme 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme 1 mit Aufnahmedome 2 versehenen ist und dass die Hülse 3 so gestaltet ist, dass sie auf den Aufnahmedom 2 der Aufnahme 1 aufsteckbar ist, wobei in einer weiteren Variante der Aufnahmedom 2 und die Hülse 3 in einem Teil fertigbar sind, und das in verschiedenen Varianten herstellbare Einsteckbehälter mit einer Haltevorrichtung versehen sind, deren Außengeometrie und Verbindung mit dem eigentlichen Gefäß, wobei zwischen dem eigentlichen Gefäß und der Haltevorrichtung ein Abstand vorhanden ist, in welchen die Hülse 3 eindringen kann, so gestaltet ist, dass die Haltevorrichtung in die Hülse 3 einsteckbar ist.
Patent DE-202009007234-U1 (DE)
Title: Untergestell für ein Campingbett
IPC: A47C17/80
Filed: 2009-05-20
Abstract: Untergestell für ein Campingbett für ein Fahrzeug mit Sitzbank (22) mit umklappbarem Rückenlehnenteil (20), insbesondere Kraftfahrzeug, Wasserfahrzeug oder Luftfahrzeug, wobei das Untergestell eine aus wenigstens einem Segment zusammengesetzte Liegefläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erstes Segment (10) der Liegefläche Befestigungsmittel (32, 42) zum Befestigen dieses Segmentes (10) an der umklappbaren Rückenlehne (20) der Sitzbank (22) des Kraftfahrzeugs aufweist.
Patent DE-202009007825-U1 (DE)
Title: Lampe mit einem verformbaren Verbindungselement
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-06-03
Abstract: Lampe 1, insbesondere Wohnraumlampe, die ein Basiselement 2, ein rohrförmiges Verbindungselement 3 sowie mindestens ein Leuchtelement 4 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement 3 an einem Ende mit dem mindestens einen Leuchtelement 4 verbunden ist, dass das Verbindungselement 3 an einem anderen Ende mit dem Basiselement verbunden ist, dass das Verbindungselement 3 einen sich über die Länge erstreckenden, vorzugsweise zur Längsachse koaxialen, insbesondere innen liegenden, Hohlraum 23 aufweist, dass das Verbindungselement 3 eine, insbesondere elastische, Querfederrate von 1 Nm/1° bis 10 Nm/1° aufweist, dass das Verbindungselement 3 ein Mehrschichtmaterial mit mindestens zwei Schichten 5, 6 aufweist, wobei die Schichten, zumindest abschnittsweise, radial auf einander folgend angeordnet sind und die Schichten sich über die im Wesentlichen gesamte Länge oder zumindest einer Teillänge des Verbindungselements 3 erstrecken.
Patent DE-202009011573-U1 (DE)
Title: Strangleimholz
IPC: B27M3/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: Strangleimholz, bestehend aus zahlreichen, miteinander verleimten Holzquadern  dadurch gekennzeichnet, dass die Holzquader Holzleisten 1 mit rechteckigem Profil von gleicher Breite 21 sind,  – die jeweils mit wenigstens einer ihrer beiden Breitseiten 2 an die Breitseite 2 der benachbarten Holzleiste 1 angeleimt sind und  – deren beide Schmalseiten 3 jeweils eine Außenfläche bilden und  – deren Stärke 31 geringer als etwa 1/10 der Länge 41 ist und  – deren Fasern in Längsrichtung 4 verlaufen und  – die Fehlstellen 5 wie Aststellen und/oder verfüllte Astlöcher oder andere verfüllte Öffnungen enthalten können.
Patent DE-202009012717-U1 (DE)
Title: Urnentransportgestell für Segway (c)
IPC: A61G17/08
Filed: 2009-09-22
Abstract: Gestell zum Transport von Urnen mit einem Segway ©  dadurch gekennzeichnet, das das Gestell die Möglichkeit gibt Urnen mit dem Segway ©  zu transportieren
Patent DE-202009014505-U1 (DE)
Title: Ein einfach zu öffnender Briefumschlag
IPC: B65D27/34
Filed: 2009-10-27
Abstract: Ein einfach zu öffnender Briefumschlag, bestehend aus:  einer vieleckigen, hohlen Umschlaghülle (4) mit einer Oberfläche (41 bzw. 42) und einer Öffnungskante (43, bzw. 44) sowie mit mehreren Verschlußkanten (45, 46 und 47), mit denen Kanten der Oberfläche (41 bzw. 42) gebildet werden; und  einer Klappe (5), die mit der Umschlaghülle (4) befestigt ist und mit der die Öffnungskante (43 bzw. 44) zugeklebt wird;  einer Aufreißlinie (62) auf der Oberfläche (41 bzw. 42), deren beide Enden mit einer identischen Verschlußkante (45) oder mit verschiedenen Verschlußkanten (61) verbunden sind und um eine Partie auf der Oberfläche (41 bzw. 42) verlaufen, die nach dem Aufreißen der Aufreißlinie (62) angehoben und entfernt werden kann.
Patent DE-202009016420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Garen von Lebensmitteln
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten von Lebensmitteln (1), insbesondere zum Zubereiten von Gargut, bestehend aus einem im Wesentlichen kastenartigen Gebilde (2), dessen seitliche Umfassungswände (3) gemeinsam mit einem Bodenelement (4) einen in Aufstellposition nach oben geöffneten Garraum (5) zur Aufnahme des Gargutes ausbilden, wobei die Umfassungswände (3) an ihren freien, oberen Stirnseiten (3.1) einen umlaufenden Öffnungsrand (6) definieren, über den sich eine den Garraum (5) abdeckende Feuerschale (7) zur Aufnahme einer Wärmequelle (8) derart erstreckt, dass das im Garraum (5) eingeschlossene Gargut zum Zwecke seines Garens durch die darüber platzierte Wärmequelle (8) mit Wärmestrahlung beaufschlagt wird.
Patent DE-202009017109-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: B60P3/32
Filed: 2009-12-18
Abstract: Reisemobil mit einem an einer Lenksäule angeordneten Lenkrad, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellvorrichtung (6) vorgesehen ist mittels derer die Neigung der Lenksäule (3) mit dem Lenkrad (2) mechanisch einstellbar und reversibel lösbar fixierbar ist.
Patent DE-202009017603-U1 (DE)
Title: Ladegerät mit einem klappbaren Stecker
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-12-29
Abstract: Ladegerät mit einem klappbaren Stecker, aufweisend:  einen Sockel (10), der unten mit einer Öffnung (11) versehen ist, auf deren beiden Seiten je eine erste halbkreisförmige Aussparung (12) ausgebildet ist, wobei ein Aufnahmeraum (14) unten im Sockel (10) ausgebildet ist;  einen Stecker (20), der zwei Strom führende Stifte (21) und ein Gehäuse (22) aufweist, wobei die beiden Strom führenden Stifte (21) in dem Gehäuse (22) untergebracht sind, und wobei die beiden Strom führenden Stifte (21) durch das Gehäuse (22) hindurchgeführt sind, derart, dass sich je ein Anschluss (211) unter dem Gehäuse (22) und je ein Stromeingang (212) auf dem Kopfabschnitt des Gehäuses (22) ergibt, und wobei auf den beiden Seiten des Gehäuses (22) jeweils ein Drehzapfen (23) angeordnet ist, wobei sich die Drehzapfen (23) in den ersten halbkreisförmigen Aussparungen (12) befinden, wodurch sich ein Drehgelenk ergibt, und wobei das Gehäuse (22) des Steckers (20) ein oberes Gehäuse (221), ein...
Patent DE-202010000610-U1 (DE)
Title: Elektronischer Schutz der Waschmaschine/Wäschetrockner vor Fremdbenutzung und Diebstahl der Wäsche durch digitales Codeschloss
IPC: D06F39/00
Filed: 2010-01-05
Abstract: Das digitale Codeschloss (3), das den elektronischen Schutz der Waschmaschine bzw. Wäschetrockner vor Fremdbenutzung und Diebstahl der Wäsche schützt.
Patent DE-202010001190-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen von Gegenständen an einem Rohr
IPC: F16B7/08
Filed: 2010-01-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Festlegen eines Gegenstandes an einer Stange oder an einem Rohr, gekennzeichnet durch  a) ein die Stange oder das Rohr zumindest bereichsweise umgreifendes Band (2) mit Ausnehmungen (5) oder sonstigen Mitteln zum Einhängen eines Elements an seinen beiden Enden (3),  b) ein in die Ausnehmungen (5) oder die sonstigen Einhängemittel des schlaufenförmig um die Stange oder das Rohr geschlungenen Bandes (2) eingreifendes Element (6), das auf seiner der Schlaufe abgewandten Seite ein Schraubgewinde (9) aufweist,  c) eine auf dieses Element (6) und/oder auf die überstehenden Enden (3) des Bandes (2) aufsteckbare Hülse oder Haube (14), sowie  d) einen auf das Gewinde (9) aufschraubbaren Adapter (23) zur Festlegung des betreffenden Gegenstandes.
Patent DE-202010004365-U1 (DE)
Title: Kombination aus Klatschpappe und Getränkebecher-Tragehilfe
IPC: A63H37/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Kombination aus Klatschpappe und Getränkebecher-Tragehilfe ist dadurch ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus starkem, zweiseitig gestrichenem Chromokarton gefertigt und zum Falten mehrfach genutet ist und mehrere runde Ausstanzungen zur Aufnahme von Getränkebechern, Gläsern oder dergleichen sowie zwei einklappbare Griffausstanzungen zum Tragen aufweist.
Patent DE-202010005374-U1 (DE)
Title: Dachdeckung mit bahnförmigem bituminösem Material
IPC: B32B11/12
Filed: 2010-05-05
Abstract: Bahnmaterial für Dachdeckungen, umfassend eine Schicht bituminösen Materials mit einer Unterseite und einer Oberseite, wobei an der Oberseite eine Schicht körnigen Materials befestigt ist, wobei das Kornmaterial aus Gestein gewonnen ist, das Olivin enthält.
Patent DE-202010007254-U1 (DE)
Title: Trinkflasche, deren Teile beiden in Längsrichtung geteilter Hälften mittels mindestens einer Schraube zusammen gehalten werden
IPC: B65D1/02
Filed: 2010-05-26
Abstract: Schutzanspruch wird gestellt auf das Merkmal, dass die beiden Hälften einer Flasche mittels Schrauben durch die Mitte des Holkörpers verbunden werden, dadurch fest verbunden und schadlos zerlegt werden können und zudem ohne Scharniere und Klammern gehalten werden.
Patent DE-202010007779-U1 (DE)
Title: Hülsen- oder buchsenförmiges Element
IPC: F16B7/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Hülsen- oder buchsenförmiges Element (1) mit einem über seine Längserstreckung hinweg unterschiedlichen Innendurchmesser (di), der größer als der Außendurchmesser (da) eines darin aufzunehmenden Elements, insbesondere einer Befestigungsschraube (4), ist, wobei das hülsen- oder buchsenförmige Element (1) einen mittleren (11) und zwei Endbereiche (12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Endbereich (12, 13) des Elementes (1) zumindest eine in das Innere des hülsen- oder buchsenförmigen Elements (1) vorstehende oder vorkragende Einrichtung (16, 17, 18, 19) zum Zentrieren des Bauteils (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202010009090-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
IPC: F01N13/18
Filed: 2010-06-15
Abstract: Flexibles Leitungselement (1), insbesondere für Abgasleitungen von Verbrennungsmotoren bei Kraftfahrzeugen mit einem mit zylindrischen Anschlussenden (3) versehenen, schraubengangförmigen oder ringgewellten Balg (2) und einer an den Anschlussenden festgelegten, koaxial außerhalb des Balgs angeordneten Längsabstützung in Form eines metallischen Geflechts- und/oder Gestrickeschlauchs (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Endhalbwellen (5) des Balgs und den am Balgende platzierten Winkelringen (7) jeweils ein ringförmiges, flexibles Pufferelement (6) derart angeordnet ist, dass die Umlenkung des Geflechts- und/oder Gestrickeschlauchs (4) vom Niveau des Balgaußendurchmessers auf das Niveau des zylindrischen Balgendes ausschließlich vom Pufferelement gestützt wird.
Patent DE-202010010113-U1 (DE)
Title: Stockbrot-Grillrohr
IPC: A47J37/04
Filed: 2010-07-09
Abstract: Ein Grillrohr für die Zubereitung von Gebäck über Grillfeuer, dadurch gekennzeichnet, dass es ein metallisches Rohrstück ist.
Patent DE-202010010561-U1 (DE)
Title: Elektrische Lampe
IPC: H01J7/30
Filed: 2010-07-23
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einem vakuumdicht abgeschlossenen Entladungsgefäß aus Keramik, das eine Längsachse (A) definiert, das eine ionisierbare Füllung und zwei Elektroden enthält, und das an mindestens einem Ende durch eine Kapillare verschlossen ist, wobei das Entladungsgefäß von einem Außenkolben umgeben ist, in dem das Entladungsgefäß durch ein Gestell mit Bügeldraht gehaltert ist, wobei eine Zündhilfe, die mit dem Bügeldraht verbunden ist, die Kapillare umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündhilfe eine Metallfolie ist, mit einem Stiel zur Befestigung am Bügeldraht und mit einem kreisförmigen Kopf, der einen eine Aussparung umgebenden Rand aufweist, von dem aus Zacken nach innen gerichtet sind.
Patent DE-202010013728-U1 (DE)
Title: Boden-Vogelfutterhaus mit Futterdepot
IPC: A01K31/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: das Boden-Vogelfutterhaus ist dadurch gekennzeichet  dass es vier kurze Beine hat und unmittelbar auf dem Boden steht. Ein Boden-Vogelfutterhaus ist erforderlich für alle Bodenfresser wie Amsel, Rotkehlchen, Braunelle, Zaunkönig und andere Vögel, die nicht in hoch angebrachte Futterhäuser fliegen, um Futter aufzunehmen.  Weiterhin ist es gekennzeichnet, dass es auf dem Vogelhaus-Boden einen nach allen vier Seiten durch Holzleisten begrenzten Futterplatz hat, in welchen bündig ein nach allen vier Seiten im Bodenbereich geöffnetes Futtersilo mit 4 Pfosten eingesetzt wird mit Wänden aus Glas oder Kunstglas und auf einem Depot-Boden steht, der über den Silobereich allseitig soweit hinaus geht, dass er im Bereich der Holzleistenbegrenzung steht. Der Depotboden ist um 1–2 cm dünner, als die Leistenbegrenzung hoch ist. Damit kann das aus dem Depot herausrieselnde Futter nicht über die Leistenbegrenzung verstreut werden. Dadurch kann sich das Futter nicht mit Vogelkot vermischen und die Gesundheit der Vögel gefährden. Durch den Schwerpunkt...
Patent DE-202010015170-U1 (DE)
Title: Doppelwandige Badewanne mit frei wählbarer und jederzeit wechselbarer Hohlraumfüllung
IPC: A47K3/02
Filed: 2010-11-05
Abstract: Transparente, doppelwandige Badewanne mit abnehmbarem Badewannenrand und einem Revisionsverschuss an der Unterseite der Badewanne. Im Hohlkörper der Doppelwand können feste, flüssige oder lichttechnische Materialien eingefüllt und jederzeit gewechselt werden. dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den beiden transparenten Badewannenwänden (2) ringsum mindestens 8 cm beträgt.
Patent DE-202010016769-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Transportbehälter mit RFID-Transponder
IPC: H04B1/59
Filed: 2010-12-14
Abstract: Fahrbarer Transportbehälter, insbesondere Trolley und Trolley für Catering an Bord von Flugzeugen, mit mehreren Rollen und einer elektronischen Identifikationseinrichtung, die einen RFID-Transponder und einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der RFID-Transponder einen Sender aufweist, der zum Erzeugen eines Sendesignals an den Energiespeicher angeschlossen ist.
Patent DE-202011000293-U1 (DE)
Title: Transportanker für vorgefertigte Stahlbetonelemente
IPC: E04G21/14
Filed: 2011-02-09
Abstract: Transportanker für vorgefertigte Stahlbetondecken, Hohl- oder Filigranwände, also sogenannte Doppelwände, bestehend aus einem Bügel mit Endhaken (5), Endhakenschenkel (3, 4) und parallel zueinander verlaufenden Bügelschenkeln (1, 2) sowie einem die Bügelschenkel (1, 2) verbindenden Druckbolzen (6) aus einem auf Querdruck nachgiebigem Werkstoff, gekennzeichnet durch auf den Druckbolzen (6) endseitig aufgesetzte wasserundurchlässige Kappen (11).