baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10036931-B4 (DE)
Inventor: MILLER STEFAN
IPC: G01N37/00
Filed: 2000-07-28
Granted: 2004-06-03
Abstract: The present invention relates to a method to detect bacteria, the method comprising the following steps: coupling of the bacteriophages and/or bacteriophage proteins to a support, incubating the support coupled with the bacteriophages and/or bacteriophage proteins with a sample, optionally removing the sample and the bacteria in the sample not bound to the bacteriophages and/or bacteriophage proteins, optionally adding substances permeabilizing or destroying the bacterial membrane, and detecting the bacteria in the sample bound to the bacteriophages and/or bacteriophage proteins, wherein the bound bacteria are not subjected to a cultivation step.
Patent DE-10102376-B4 (DE)
Title: Aufgeladener Schichtladebenzinmotor mit Direkteinspritzung
Inventor: KOLMANOVSKY ILYA VLADIMIR
IPC: F02B29/04
Filed: 2001-03-01
Granted: 2010-01-28
Abstract: Brennkraftmaschine mit:  mindestens einem Zylinder (18) mit einem darin angeordneten Hubkolben (22);  einem Kraftstoffinjektor (80) für das Einspritzen von Kraftstoff in den Zylinder (18);  einer mit dem Zylinder (18) verbundenen Zündkerze;  einem Ansaugkrümmer (32) zur Zuführung von Luft zu dem Zylinder (18) und  einer Aufladevorrichtung, welche mit dem Ansaugkrümmer (32) verbunden ist und einem Drosselklappenkörper (52) vorgeschaltet ist,  wobei mittels des Kraftstoffinjektors (80) während eines Schichtladebetriebs in die Zylinder (18) während eines Verdichtungshubes des jeweiligen Kolbens (22) Kraftstoff einspritzbar ist, um eine Schichtladung in den Zylindern (18) zu erzeugen,  und während eines homogenen Ladebetriebs in die Zylinder (18) während eines Ansaughubes des jeweiligen Hubkolbens (22) Kraftstoff einspritzbar ist, um in den Zylindern (18) eine homogene Ladung zu erzeugen,  dadurch gekennzeichnet,   daß die Aufladevorrichtung ein Turbolader (38) mit Verstellgeometrie ist, wobei mittels des Turboladers (38) die Luft in dem Ansaugkrümmer (32) komprimierbar...
Patent DE-10106723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung mehrerer Spannungsbordnetze und Batterien
Inventor: KOELLE GERHARD
IPC: H02J7/14
Filed: 2001-02-14
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zur Energieversorgung mehrerer Spannungsteilbordnetze (8, 10) und
Batterien (9, 11) in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Versorgung jedes Spannungsteilbordnetzes (8, 10) und zu diesen
gehörigen
Batterien (9, 11) je eine sowohl im Generator- als auch im Motorbetrieb
betreibbare elektrische Maschine (14), der jeweils eine Pulswechselrichterbrücke (25) zugeordnet
ist, eingesetzt werden.
Patent DE-10107156-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur therapeutischen Behandlung in Nasennebenhöhlen
Inventor: SCHAAF HANSGEORG
IPC: A61B1/018
Filed: 2001-02-15
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
zur therapeutischen Behandlung in Nasennebenhöhlen enthaltend  – eine im
Winkel von etwa 50° gebogene
Endoskopsonde (1) mit integrierter Optik und einem Außendurchmesser
von etwa 3 mm, welche zum Einbringen in eine Nasennebenhöhle ausgebildet
ist, wobei  – die
Endoskopsonde (1) einen Arbeitskanal (2) mit ovalem Querschnitt
aufweist, dessen Achsen 2,0 mm und 1,8 mm betragen, und in den Arbeitskanal
(2) vom distalen Sondenende her eine am distalen Ende einen Bohrer
(13) aufweisende flexible Werkzeugwelle (3), die im Arbeitskanal
(2) drehbar gelagert ist, einschiebbar ist;  – die Endoskopsonde
(1) ferner einen separaten Spülkanal mit
ovalem Querschnitt und einen separaten Saugkanal mit ovalem Querschnitt
aufweist, wobei die Achsen dieser ovalen Querschnitte Abmessungen
von 0,5 mm bis 0,85 mm aufweisen und  – eine Kupplungseinrichtung
(4), welche ein proximales Ende der flexiblen Werkzeugwelle (3)
mit einem Drehantrieb (8) verbindet.
Patent DE-10115034-B4 (DE)
Title: Gelenkmechanismus für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz, der mit einem solchen Mechanismus ausgestattet ist.
Inventor: CILLIERE FRANCOIS
IPC: A47C1/025
Filed: 2001-03-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Gelenkmechanismus
für einen
Fahrzeugsitz, der Folgendes aufweist:  – erste und zweite starre Flansche
(8, 7; 108, 107), die um eine Rotationsachse (X) gegeneinander verschwenkbar befestigt
sind,  – eine
mit dem ersten Flansch (8, 108) fest verbundene Zahnung (13; 113),
die einen auf der Rotationsachse (X) zentrierten Kreisbogen bildet,  – mindestens
ein gezahntes Verriegelungsorgan (Sperre 11; 111), das an dem zweiten
Flansch (7; 107) im Wesentlichen ohne Spiel in einer Umfangsrichtung
befestigt ist, solange der Gelenkmechanismus (5; 105) kein Moment
erfährt,
das einen bestimmten Normalwert übersteigt,
wobei das Verriegelungsorgan (Sperre 11; 111) in einer im Wesentlichen
radialen Richtung (R) beweglich ist, zwischen einer aktiven Position
einerseits, in der es im Eingriff mit der Zahnung (13; 113) des
ersten Flansches (8; 108) steht und die ersten und zweiten Flansche(8,
7; 108, 107) gegeneinander verriegelt, und einer gelösten Position
andererseits, in der es nicht in die Zahnung (13; 113) des...
Patent DE-10116437-B4 (DE)
Title: Karosserie eines Fahrzeuges
Inventor: RIES MARK
IPC: B62D25/08
Filed: 2001-04-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Karosserie
eines Fahrzeuges mit einem Seitenteil, wobei ein Abschnitt des Seitenteils
durch einen Dachrahmen und eine Abschluss-Säule gebildet ist, wobei zumindest
die Abschluss-Säule
ein unteres und ein oberes Seitenrahmenteil aufweist, mit einem
Knoten, an dem ein Heckfensterrahmen mit dem Dachrahmen und der Abschluss-Säule verbunden
ist, wobei der Heckfensterrahmen aus einem Unterteil und einem Oberteil
gebildet ist, die im miteinander verbundenen Zustand ein geschlossenes
Profil bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (7) des
Heckfensterrahmens (4) eine Verlängerung
(15, 29) aufweist, die mit einer seitlichen Fläche (17) sowie mit mindestens
einer hinteren Fläche
(16) sowie einer Oberseite (24) versehen ist und dass die Verlängerung
(15, 29) über
mindestens einen Flansch (12) mit dem Dachrahmenprofil (5) und einem
unteren Seitenrahmenteil (10) verbunden ist und dass im unteren
Seitenrahmenteil (10) des Seitenteils (9) eine Öffnung (19) vorgesehen ist,
deren Form und Größe so ausgelegt
ist, dass eine Elektrode (20) einer Schweißzange (21) an einer...
Patent DE-10119906-B4 (DE)
Title: Farbspritzanlage
Inventor: NÜSSER OTTO
IPC: B05B12/12
Filed: 2001-04-23
Granted: 2014-07-24
Abstract: Farbspritzanlage (10) umfassend einen Förderer (16) und einen Farbspritzroboter (13), wobei der Förderer (16) eingerichtet ist, zu beschichtende Werkstücke durch den Arbeitsbereich des Farbspritzroboters (13) zu transportieren, der Farbspritzroboter (13) mit wenigstens einer Farbspritzpistole (14) ausgestattet ist, die Farbspritzpistole (14) mittels des Farbspritzroboters (13) um mehrere Achsen beweglich ist, der Farbspritzroboter (13) entlang einer zusätzlichen Hilfsachse (15) verfahrbar ist, die zu spritzenden Werkstücke auf einem dem Förderer (16) vorgeschalteten Teile-Erfassungsband (17) auflegbar sind und zur Steuerung des Farbspritzroboters (13) die Farbspritzanlage (10) mit einer Erfassungseinrichtung und einer Auswerteinrichtung ausgestattet ist, wobei die Hilfsachse (15) in Förderrichtung der Werkstücke verläuft und die Hilfsachse (15) in der Mittellängsachse des Förderers (16) und im Abstand zum Obertrum des Förderers (16) liegt.
Patent DE-10122730-B4 (DE)
Title: Federsystem für Fahrräder
Inventor: ACHENBACH MARTIN
IPC: F16F13/00
Filed: 2001-05-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Federsystem
für Fahrräder mit  – einem
ersten Lasteinleitungsabschnitt (22) und einem zweiten Lasteinleitungsabschnitt
(26);  – wenigstens
einer Positivfeder (14) und wenigstens einer Negativfeder (12, 88),
die wirkungsmäßig zwischen
dem ersten und dem zweiten Lasteinleitungsabschnitt (26) angeordnet
sind;  – wenigstens
einem zwischen der Positivfeder (14) und der Negativfeder (12, 88)
angeordneten Kolben (106), der schwimmend gelagert ist; und  – einem
ersten Zylinder (20) sowie einem zweiten Zylinder (24), in welchem
der erste Zylinder (20) axialbeweglich aufgenommen ist,  wobei
die radial innen gelegenen Oberfläche (118) des schwimmend gelagerten
Kolbens (106) im Betrieb auf der Außenoberfläche (78) der Mantelwandung
(80) des ersten Zylinders (20) gleitet, und wobei die radial außen gelegenen
Oberfläche
(120) des schwimmend gelagerten Kolbens (106) im Betrieb auf der
Innenoberfläche
(82) der Mantelwandung (84) des zweiten Zylinders (24) gleitet.
Patent DE-10130043-B4 (DE)
Title: Instrumententafel für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit aufgesetzter Instrumentenhutze
Inventor: KRUMMA FRANK
IPC: B60K37/00
Filed: 2001-06-21
Granted: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Instrumententafel (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit aufgesetzter Instrumentenhutze (2). Die als Einzelteil ausgeführte Instrumentenhutze (2) ist auf der Instrumententafel (1) so befestigt, dass diese durch einen auf sie auftreffenden Kraftimpuls nachgiebig ist. So ein Kraftimpuls kann z. B. bei einer Kollision des Fahrzeuges und einer daraus resultierenden axialen Verschiebung des Lenkradkranzes (4) in Lenksäulenrichtung (3) entstehen. Durch die Nachgiebigkeit der Instrumentenhutze (2) wird der Weg der Lenksäule nicht eingeschränkt und so die Insassensicherheit erhöht.
Patent DE-10135334-B4 (DE)
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: H01M8/124
Filed: 2001-07-19
Granted: 2012-09-06
Abstract: The fuel cell unit (114) has a housing bounding at least one gas chamber (124) and gas passage openings in opposing first and second housing walls (118,120). The fuel cell unit contains at least one annular closed support element (200) with gas passage openings arranged between the first and second housing walls to hold the walls at a distance apart. AN Independent claim is also included for the following: a block of fuel cell units.
Patent DE-10144704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Bauelements mit einem Träger
Inventor: MERGENTHALER EGON
IPC: H01L23/485
Filed: 2001-09-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines Bauelements (104) mit einem Träger, wobei
das Bauelement (104) zumindest einen ersten Anschlussbereich (110)
aufweist, wobei der Träger
zumindest einen zweiten Anschlussbereich aufweist, mit folgenden
Schritten  Erzeugen von elektrisch leitfähigen, flexiblen Mikroteilchen (100)
auf dem ersten Anschlussbereich (110) und auf dem zweiten Anschlussbereich;  Verbinden
des ersten Anschlussbereichs (110) und des zweiten Anschlussbereichs über die
elektrisch leitfähigen, flexiblen
Mikroteilchen (100),  wobei die Mikroteilchen (100) beim Verbinden
des ersten Anschlussbereichs (110, 118) und des zweiten Anschlussbereichs
ineinander greifen, nach Art eines Klettverschlusses, wodurch eine
lösbare
Verbindung erzeugt wird.
Patent DE-10146260-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: HAUSER MANFRED
IPC: B60T17/06
Filed: 2001-09-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Hydraulikaggregat
für eine
hydraulische Steuer- und/oder Regelvorrichtung, insbesondere für blockierschutz- und/oder schlupfgeregelte
Bremsanlagen, mit einer hydraulischen Fördereinrichtung, die ein Antriebsmittel
und eine Verdrängereinheit
umfasst, wobei die Verdrängereinheit
in einen Arbeitsraum eines Gehäuseblocks eingreift,
mit einer in einem Reglergehäuse
angeordneten Steuer- und Regelelektronik, wobei das Reglergehäuse am Gehäuseblock
befestigt ist, und mit einem im Gehäuseblock ausgebildeten, in
den Arbeitsraum mündenden
Ablaufkanal für
ein Leckagefluid, der andererseits in dem Reglergehäuse mündet, dadurch
gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (12) ein Reservoir (27)
für das
Leckagefluid ausbildet, wobei der Ablaufkanal (14) und eine Querbohrung
(70) in das Reservoir (27) münden
und das Reservoir (27) gegenüber
einem die Steuer- und Regelelektronik (24) aufnehmenden, durch das
Reglergehäuse (12)
und den Gehäuseblock
(22) ausgebildeten Innenraum (26) abgedichtet ist, und das Reservoir
(27) von einer einstückig
mit dem Reglergehäuse
(12) ausgebildeten Kammer (28), die dichtend am Gehäuseblock
(22) angeordnet ist, oder von einem Hohlkörper (30) gebildet ist, der
mittels...
Patent DE-10152401-B4 (DE)
Title: Fräsmaschine mit einem Spanabsauggehäuse
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: B23Q11/00
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-01-29
Abstract: Fräsmaschine mit einem eine Spanabsaugkammer in seinem Inneren definierenden Spanabsauggehäuse, mit einer in die Spanabsaugkammer hinein ragenden Werkzeugspindel und mit an die Spanabsaugkammer angeschlossenen Luftführungseinrichtungen, wobei an dem freien Ende der Werkzeugspindel ein drehantreibbares Werkzeugfutter für ein spanabnehmendes Werkzeug vorgesehen ist, das beim Bearbeiten eines Werkstücks durch eine Werkzeugaustrittsöffnung hindurch über das Spanabsauggehäuse vorsteht, wobei das Spanabsauggehäuse beim Bearbeiten des Werkstücks auf einer Oberfläche des Werkstücks angeordnet und gemeinsam mit der Werkzeugspindel über die Oberfläche verfahrbar ist und wobei die Luftführungseinrichtungen beim Bearbeiten des Werkstücks eine Luftströmung durch die Spanabsaugkammer hervorrufen, die mit dem Werkzeug abgenommene Späne durch die Spanabsaugkammer abführt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des Spanabsauggehäuses (11) ein Niederhaltering (23) um die Werkzeugaustrittsöffnung (12) angeordnet ist, über den sich das Spanabsauggehäuse (11) beim Bearbeiten des Werkstücks (2) an dessen Oberfläche (13) flächig abstützt, und wobei zwischen jedem Anschluss (15–17) der Luftführungseinrichtungen und der Umgebung (22) des Spanabsauggehäuses (11) schalldämpfende und/oder -dämmende Mittel angeordnet sind, so dass die Spanabsaugkammer (14) beim Bearbeiten des Werkstücks (2) bis auf die Werkzeugaustrittsöffnung (12) und Anschlüsse (15-17) der Luftführungseinrichtungen gegenüber dem Austreten von Luftschall abgedichtet ist.
Patent DE-10216669-B4 (DE)
Inventor: SCHUPPAN HOLGER
IPC: H04N1/40
Filed: 2002-04-15
Granted: 2007-10-18
Abstract: The invention relates to a printing device and a method of operating the printing device, it being possible for the following steps to be carried out: printing a calibration print by means of the printing device, the calibration print having a plurality of measuring areas with different colour mixture relationships, spectrophotometric measurement of the measuring areas, producing a colour profile, the spectrophotometric measurement of the measuring areas being carried out at a plurality (N) of measuring times (Tn), producing a colour profile which is extended by a description of the behaviour over time and which comprises a plurality of colour profiles in each case associated with a measuring time, and setting the colour mixture relationships of the printing device on the basis of the colour profile extended by a description of the behaviour over time.
Patent DE-10224883-B4 (DE)
Title: Trockenstation und Verfahren zum Trocknen von bedruckten Bogen
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B41F23/04
Filed: 2002-06-05
Granted: 2010-07-29
Abstract: Trockenstation in einer Druckmaschine zum Trocknen von bedruckten Bogen (2), die mittels eines Transportbandes (1) transportiert werden wobei die Trockenstation eine Bestrahlungseinrichtung (3) zur Bestrahlung der bedruckten Bogen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trockenstation im Bereich der Bestrahlungseinrichtung (3) eine Umlenkstrecke (4, 5, 6) aufweist, die das Transportband (1) von der Bestrahlungseinrichtung (3) wegführt und eine Abschirmvorrichtung (7), die zwischen dem Transportband (1) und der Bestrahlungseinrichtung (3) angeordnet ist und das Transportband (1) gegen die Strahlung der Bestrahlungseinrichtung (3) abschirmt ohne die Bogen (2) abzuschirmen.
Patent DE-10228594-B4 (DE)
Title: Herstellung von farblosem Dibenzylamin
Inventor: HEUER LUTZ
IPC: C07C209/84
Filed: 2002-06-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von farblosem Dibenzylamin mit einer Farbzahl von
weniger als 100 Hazen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Additiv
dem zu reinigendem Dibenzylamin zugegeben und die Mischung anschließend destilliert
wird und das reine Dibenzylamin gegebenenfalls stabilisiert wird,
wobei das Additiv der folgenden Formel entspricht:  R 1 R 2 R 3 N-HCl  ,
wobei  R 1 , R 2  und
R 3  unabhängig
voneinander H oder einen organischen Rest bedeuten, und der organische
Rest C 1 -C 6 -Aliphaten
oder Benzyl ist oder  das Additiv einer der folgenden Formeln
(I) oder (II) entspricht:  H p -N(CH 2 -CH 2 ) q -[NH r -(CH 2 -CH 2 ) s ]-NH t  (I)   NH 2 -CH 2 -CH 2 -CH 2 -[NH r -(CH 2 -CH 2 -CH 2 ) s ] n -NH t  (II) wobei "n"
für 0 oder
eine ganze Zahl von 0 bis 300 steht,  p, q, s und t für 1 und/oder
2 stehen und  r für
0 oder 1 steht,  wobei die Verbindungen der Formel (I) und (II)
entweder als freies Amin oder als Salz vorliegen können und
wobei das Amin höher
siedet als Dibenzylamin.
Patent DE-10234432-B4 (DE)
Inventor: CASTIGLIA CIACINTO
IPC: H05B3/56
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: The invention relates to a flexible electrical heating element (1) for tools (14), particularly for injection molding tools. According to the invention, the heating element (1) comprises at least one heat conductor (3), which is situated inside a metal tube (2) while being embedded in an insulating compound (4), and the metal tube (2) is surrounded by at least one gas-permeable metallic covering (5).
Patent DE-10234824-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Person oder eines Objekts im Fahrzeuginnenraum
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
mindestens einer Person (6) oder mindestens eines Objekts im Innenraum
(1) eines Fahrzeuges mit einer im Innenraum (1) angeordneten Kamera
(8) zur Aufnahme eines Bildes des Innenraums (1), dadurch gekennzeichnet,
dass die Kamera (8) an einem Fahrzeugdach (7) integral derart angeordnet
ist, dass sie bündig
mit der innenseitigen Oberfläche des
Fahrzeugdaches (7) abschließt
und sie das Bild des Innenraums (8) aufnimmt, wobei das Bild auf
einer innerhalb des Innenraums im Armaturen- oder Frontscheibenbereich (2,
11) angeordneten Anzeigevorrich- tung (9, 9') anzeigbar ist, wobei
die Kamera (8) entlang einer sich entlang der Fahrzeuglängsachse
erstreckenden im Fahrzeugdach angeordneten Schiene zur Überwachung
einer Person oder eines Objekts im fahrzeugvorderseitigen Bereich
des Innenraums (1) verschiebbar ist.
Patent DE-10235340-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Mischungen und ihre Verwendung
Inventor: HIRSCHMANN HARALD DR
IPC: C09K19/18
Filed: 2002-08-02
Granted: 2012-03-29
Abstract: Nematische Flüssigkristallmischung, dadurch gekennzeichnet, dass sie 15–75 Gew.-% einer flüssigkristallinen Komponente A, bestehend aus mehreren Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie von über +1,5 und 25–85 Gew.-% einer flüssigkristallinen Komponente B, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie zwischen –1,5 und +1,5 enhält, wobei die Komponente A jeweils  eine oder mehrere Verbindungen der Formel Ii,  eine oder mehrere Verbindungen der Formel II,  eine oder mehrere Verbindungen der Formel III*j,  und eine oder mehrere Verbindungen der Formel I**C1  enthält,  worin die einzelnen Reste folgende Bedeutungen besitzen:  R 11 , R 21 , R 22  einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 15 C-Atomen, woebei in diesen Resten auch eine oder mehere CH2-Gruppen durch -O-, -S-, -C≡C-, -OC-O-, oder -O-CO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  alkyl einen Alkylrest mit 1 bis 7...
Patent DE-10247069-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für die Rückenlehne von Sitzen
Inventor: HUETTEMANN VOLKER
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-10-09
Granted: 2007-08-09
Abstract: Sitz,
insbesondere Rücksitz
(1) für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (2) und einer im Übergang zum
Sitzteil drehbar gelagerten, aus einer im Wesentlichen aufrechten
Gebrauchsstellung nach vorne in eine im Wesentlichen horizontale
Transportstellung klappbaren Rückenlehne
(3), die in Gebrauchsstellung mittels einer Verriegelungseinrichtung
(5) gegenüber
der Fahrzeugstruktur (6) drehfest arretierbar ist, wobei die Rückenlehne
in mindestens zwei zueinander neigungsverschiedenen Gebrauchsstellungen
(A, A') gegenüber
der Fahrzeugstruktur (6) verriegelbar ist und die Verriegelungseinrichtung
(5) eine bevorzugt an der Rückenlehne
(3) angeordnete Drehfalle (12) und einen bevorzugt an der Fahrzeugstruktur
befestigten, in der Drehfalle einrastbaren Schloßbügel (8) mit mindestens einem
ersten, kurzen Bügelschenkel
(9.2) sowie einem zweiten, längeren
Bügelschenkel
(9.1) aufweist, wobei in jeder Gebrauchsstellung ein anderer Bügelschenkel
in im Wesentlicher horizontaler Stellung im Drehfallenschloß einrastet,
dadurch gekennzeichnet, dass der kurze (9.2) und der längere Bügelschenkel
(9.1) winkelförmig
miteinander verbunden und gemeinsam schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-10312355-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter
Inventor: KIM BYUNG-JIK
IPC: F04B35/04
Filed: 2003-03-20
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kolbenverdichter, umfassend: einen Kolben, der sich in einem Verdichtungsraum eines Zylinders dadurch, daß er mit einem Kolbenmotor in Eingriff gebracht ist, bewegt und einen Saugkanal aufweist, der mit dem Verdichtungsraum verbunden ist; ein Saugventil, das an einer Endabschnittfläche des Kolbens zum Steuern eines Ansaugens von Gas durch Öffnen und Schließen des Saugkanals des Kolbens angebracht ist; einen Ablaßventilzusammenbau, der an der Ablaßseite des Zylinders zum Steuern eines Ablassens von Gas durch Öffnen und Schließen des Verdichtungsraums angebracht ist; und eine haftungsverhindernde Einheit, die an einem Kontaktabschnitt zwischen der Endabschnittfläche des Kolbens und dem Saugventil zum Minimieren einer Haftung von Öl durch Verringern eines Kontaktbereichs zwischen dem Kolben und dem Saugventil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die haftungsverhindernde Einheit eine Rille mit einer Tiefe von 20–200 μm ist und dass das Saugventil durch einen Bolzen an der Endabschnittfläche des Kolbens befestigt ist.
Patent DE-10312364-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer zur Erzeugung einer deutlichen Hell-Dunkel-Grenze auf der Fahrbahn
Inventor: GRIESINGER MANFRED
IPC: F21V5/04
Filed: 2003-03-20
Granted: 2007-02-15
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung,
insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, welche durch ein
Feld von einzelnen Optiken gebildet wird, denen jeweils wenigstens
eine Halbleiterlichtquelle, insbesondere eine Lumineszenzdiode zugeordnet
ist,  wobei die Lichteintrittsöffnung der Optiken eine längliche, im
wesentlichen rechteckige Form und senkrecht zur Lichteintrittsfläche einen
Zentralbereich (10) aufweist, dessen Projektion in eine zweidimensionale
Ebene einem zylindrischen 2-dimensionalen Kartoval entspricht, und
wobei dieser Zentralbereich mit zwei parabolischen Reflektoren kombiniert
wird,  und wobei die Parabelbereiche der zwei parabolischen
Reflektoren (40a, 42a und 40b, 42b) als auch die den Optiken zugeordneten
Halbleiterlichtquellen senkrecht zur Hauptstrahlrichtung der Optiken
verschoben werden.
Patent DE-10318329-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit Schild
Inventor: ANSORGE RAINER
IPC: H02G3/14
Filed: 2003-04-19
Granted: 2016-03-31
Abstract: Elektrisches Installationsgerät mit einem plattenförmigen Tragorgan (10), einer dem Tragorgan vorgesetzten Abdeckung (11) und einem an dem Tragorgan unmittelbar anbringbaren Schildhalter (17) zur Aufnahme eines Schildes (20), wobei der Schildhalter in eine Aufnahme (16) der Abdeckung (11) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (16) ein offener Durchbruch der Abdeckung (11) ist, in den der Schildhalter von der Frontseite her einführbar ist.