baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361548-B4 (DE)
Title: Türband
IPC: E05D5/14
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Türband, ein
inneres und ein äußeres Türbandteil
(1, 2) aufweisend, wobei das innere und äußere Türbandteil (1, 2) Befestigungsmittel
zur Montage am Türrahmen
bzw. an der Tür
aufweisen, wobei das innere Türbandteil
(2) zwischen zwei am äußeren Türbandteil
(1) angeordneten zylindrischen Lagerabschnitten (1a) angeordnet
ist, wobei innerhalb eines Lagerabschnitts (1a) zwei Lagerteile
(4, 6) angeordnet sind, zwischen denen eine Kugel (5) angeordnet
ist,, dadurch gekennzeichnet, dass das erste, dem inneren Türbandteil
(2) zugewandte Lagerteil (4) das freie Ende (3b) eines Lagerbolzen
(3) umgreift, und dass eine Stellschraube (7) in den Lagerabschnitt
(1a) einschraubbar ist und mittels der Stellschraube (7) das zweite Lagerteil
(6) gegen die Kugel (5) und diese gegen das erste Lagerteil (4)
druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-10361989-B4 (DE)
Title: Komponentenanordnung einer Heiz-Klimaanlage
Inventor: ABOUCHAAR NICOLAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-09-07
Abstract: Heiz-
und/oder Klimaanlage, insbesondere für ein Fahrzeug, mit  • einem Gebläse (2) zur
wahlweisen Beschleunigung von Frisch- und/oder Umluft,  • einem Luftführungsgehäuse (1),
enthaltend  – mindestens
einen Wärmetauscher
(5),  – einen
den Wärmetauscher
(5) umgehenden Luftpfad,  – einen
Luftpfad (8), in dem Luft in einer Richtung strömt, die im Wesentlichen einer
Luftströmungsrichtung
des den Wärmetauscher
umgehenden Luftpfads (7) entgegengesetzten ist,  – einen
Mischraum (21),  – sowie
unterschiedliche Luftausströmer
(9, 10, 11, 12),  dadurch gekennzeichnet, dass der Luftpfad
(8) zunächst oberhalb
des Wärmetauscher
(5) und dann durch den Wärmetauscher
(5) verläuft
und dass sich der Mischraum (21) im Wesentlichen unterhalb des Wärmetauschers
(5) befindet.
Patent DE-19510206-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für einen Hydraulikkreis
Inventor: MERZ JOHANN
IPC: B60G17/015
Filed: 1995-03-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Regeleinrichtung
für einen
Hydraulikkreis mit einer Hochdruckpumpe (1), die über eine
Druckleitung (4) einen Verbraucher (5) mit Drucköl versorgt, wobei der Verbraucher
durch ein in die Druckleitung eingesetztes, in der Neutralstellung
geschlossenes Steuerventil betätigbar
ist, und mit einem in einer Saugleitung (2) der Hochdruckpumpe vorgesehenen
Saugdrosselventil (6), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – die Druckleitung
(4) enthält
einen Speicher (7);  – die
Druckleitung (4) steht mit einem an einen Pumpenregler (12) angeschlossenen
Drucksensor (10) in Verbindung und der Pumpenregler (12) steuert
in Abhängigkeit
eines vom Drucksensor (10) abgegebenen Signals das Saugdrosselventil
(6);  – mit
dem Pumpenregler (12) steht ein Verbraucherregler (13) über eine
Steuerleitung (11) in Verbindung.
Patent DE-19521071-B4 (DE)
Title: Luft- bzw. Gassack
Inventor: YOSHIDA RYOICHI
IPC: B60R21/2342
Filed: 1995-06-09
Granted: 2005-05-19
Abstract: Gassack
(18, 18A, 18B) für
eine Gassackeinrichtung (14) für
einen Beifahrersitz, umfassend:  ein oberes flächiges Teil
(36, 44, 46, 48, 62a) und ein unteres flächiges Teil (34, 42, 62b),
von denen jedes einen flächigen
Hauptteil (34, 36, 62a, 62b) und einen flächigen Endteil (42, 44, 46,
48) an einem Ende desselben hat, wobei die flächigen Hauptteile (34, 36,
62a, 62b) übereinandergelegt
und ihre äußeren Umfänge zur
Ausbildung eines Hauptsackteils verbunden sind, wobei sich das Hauptsackteil
in einer Längsrichtung
erstreckt, wenn der Gassack aufgeblasen wird, und wobei die flächigen Endteile
(42, 44, 46, 48) Klappen umfassen und umfänglich zum Begrenzen eines
Endsackteils verbunden sind, welches sich von einem Ende des Hauptsackteils
in der Längsrichtung
erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, daß eine durch die Klappen (42, 44,
46, 48) begrenzte Öffnung
zum Einführen
von Gas aus einer Aufblaseinrichtung in das Hauptsackteil im wesentlichen
senkrecht zu der Längsrichtung
gerichtet ist.
Patent DE-19525234-B4 (DE)
Title: Luft-/Kraftstoffgemischregler für einen Motor
Inventor: NISHIOKA FUTOSHI
IPC: F02D41/34
Filed: 1995-07-11
Granted: 2008-01-24
Abstract: Luft-/Kraftstoffgemischregler
für einen Mehrzylinder-Verbrennungsmotor,
der mit einer Schichtungsvorrichtung zur Erzeugung eines geschichteten
Kraftstoffgemisches in einem Brennraum jedes Zylinders und mit einer
Luft-/Kraftstoffgemischreglervorrichtung zur Veränderung eines Luft-/Kraftstoffgemisches
in Richtung Magermix während
des Betriebs der Schichtungsvorrichtung ausgestattet ist, wobei
der Luft-/Kraftstoffgemischregler folgendes umfaßt:  Betriebssteuerungsvorrichtung
zur Steuerung des Betriebs der Schichtungsvorrichtung;  Funktionsstörungserkennungsvorrichtung
zur Erkennung einer auftretenden Funktionsstörung der Betriebssteuerungsvorrichtung
oder der Schichtungsvorrichtung und  Vorrichtung zur Verhinderung
einer Veränderung
des Luft-/Kraftstoffgemisches in Richtung Magermix durch die Luft-/Kraftstoffgemisch-Steuerungsvorrichtung.
Patent DE-19539925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Öffnung und Schließung eines Fensters
Inventor: YOSHIMI KAZUYA
IPC: H02H7/085
Filed: 1995-10-26
Granted: 2004-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Öffnung und Schließung eines Fensters (12) mit  einer Antriebseinrichtung (20, 60) zum Öffnen und Schließen des Fensters (12) mittels eines Motors (M),  einer Erfassungseinrichtung (40) zum Erfassen des Betriebszustandes des Motors (M),  einer Entscheidungseinrichtung (50, 150) zum Entscheiden, ob ein Fremdkörper von der Fensterscheibe eingeklemmt ist, abhängig von einem Schwellenwert, und  einer Steuereinrichtung (30, 111, 151) zur Steuerung der Antriebseinrichtung in Abhängigkeit von der Entscheidung der Entscheidungseinrichtung (50, 150) ob ein Fremdkörper von der Fensterscheibe eingeklemmt ist, gekennzeichnet durch  eine Aktualisierungseinrichtung (141, 142), die abhängig von der Änderung des erfassten Motorbetriebszustandes den Schwellenwert zur Entscheidung über einen von der Fensterscheibe eingeklemmten Fremdkörper erneuert.
Patent DE-19542211-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Rühreinrichtung für eine Brammenstranggießkokille
Inventor: FLEMMING GUENTER
IPC: B22D11/049
Filed: 1995-11-13
Granted: 2005-09-01
Abstract: Elektromagnetische
Rühreinrichtung für eine Brammenstranggießkokille,
wobei eine durch einen Tauchausguß in die Kokille eingeleitete
Stahlschmelze durch elektromagnetische Spulen wahlweise mit unterschiedlichen
elektromagnetischen Feldern beaufschlagt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die entlang der Breitseitenwände
(2) der Brammenkokille (1) angeordneten elektromagnetischen Spulen
(6a, 6b, 7a, 7b) in den Feldwirkungen  • beidseits der Kokillenmitte
auf die Schmalseitenwände
(3) gerichtet (I) zur Beschleunigung der Gießstrahlen, oder  • zur Kokillenmitte
entgegengesetzt (II) zum Abbremsen der Gießstrahlen, oder  • statisch
(III) zum Abbremsen der Schmelze  mit Strom beaufschlagbar sind,  wobei
die elektronische Strombeaufschlagung der Rührspulen (6a, 6b, 7a, 7b) von
einem Stranggießprozeßrechner
gesteuert wird.
Patent DE-19654190-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: OZAKI AKIYOSHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 1996-12-23
Granted: 2005-12-15
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer,
welcher aufweist:  einen kapselförmigen Leuchtenkörper (10),
der eine vordere Öffnung
aufweist;  eine Vorderlinse (13), die mit der vorderen Öffnung des Leuchtenkörpers (10)
gekuppelt ist;  eine Leuchtenkammer (S), die durch den Leuchtenkörper (10)
und die Vorderlinse (13) gebildet wird;  eine in der Leuchtenkammer
(S) angeordnete Reflektoreinheit (16);  eine Entladungslampe
(14, 15), die als Lichtquelle dient, und an der Reflektoreinheit
(16) angebracht ist;  eine Öffnung
(11, 12) für
den Lampenaustausch, die in einer Rückwand des Leuchtenkörpers vorgesehen
ist;  einen Deckel (31, 32), der abnehmbar an der Öffnung befestigt
ist;  ein leitfähiges
Abschirmteil (50A, B, C, D) für
elektromagnetische Wellen, welches in der Öffnung (11, 12) angeordnet
ist; und  ein Stromversorgungskabel (42), das mit der Entladungslampe
(14, 15) verbunden ist  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Abschirmteil (50A, B, C, D) zumindest den hinteren Teil der Entladungslampe
(14) umgibt...
Patent DE-19726402-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: SCHAEFFELER ALOIS
IPC: H01H9/06
Filed: 1997-06-21
Granted: 2009-03-05
Abstract: Elektrischer
Schalter, insbesondere für
Elektrohandwerkzeuge mit einem mittels Gleichstrom betriebenen Elektromotor,
mit einem Kontaktsystem (9), das aus einem Festkontakt (10) und
einem Schaltkontakt (11) besteht, und mit einem auf den Schaltkontakt
(11) zur Auslösung
eines Schaltvorgangs zwischen einer Aus- und einer Ein-Stellung
des Kontaktsystems (9) einwirkenden Betätigungsorgan (3), wobei dem
Kontaktsystem (9) aus einer Abschirmung (19) bestehende, in der
Art einer Haube (20) ausgebildete Mittel (18) zur Löschung eines
zwischen dem Festkontakt (10) und dem Schaltkontakt (11) beim Schaltvorgang
entstehenden Lichtbogens zugeordnet sind, wobei die Abschirmung
(19) mittels Drehzapfen (22) drehbar im Gehäuse (2) gelagert ist und mit
dem Schaltkontakt (11) gekoppelt bewegbar ist, wobei beim Schaltvorgang des
Schaltkontakts (11) von der Ein- in die Aus-Stellung die Abschirmung
(19) in den zwischen dem Festkontakt (10) und dem Schaltkontakt
(11) befindlichen Bereich bewegt wird, und beim Schaltvorgang des
Schaltkontakts (11) von der Aus- in die Ein-Stellung die Abschirmung
(19) aus den...
Patent DE-19827659-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Speichern von Daten und zum Schützen der Daten gegen einen nichtauthorisierten Zugriff
Inventor: THOMLINSON MATTHEW W
IPC: G06F21/62
Filed: 1998-06-22
Granted: 2010-01-28
Abstract: System zum Speichern von Datenelementen und zum Schützen dieser Datenelemente gegen unerlaubten Zugriff, mit  einem Speicherserver (104), der Datenelemente von Anwendungsprogrammen empfängt und diese Datenelemente abhängig von Anfragen der Anwendungsprogramme zurückgibt;  einem oder mehreren Speicherprovidern (106), die von dem Speicherserver aufgerufen werden und die Datenelemente sicher speichern und wiedergewinnen; und  einem oder mehreren Authentisierungsprovidern (108), die von dem Speicherserver aufgerufen werden, um momentane Benutzer des Systems zu identifizieren.
Patent DE-19828688-B4 (DE)
Title: Gärprozeß-Steuerung und Gärgefäß
Inventor: STIPPLER KURT
IPC: C12M1/36
Filed: 1998-06-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Gärprozesses, insbesondere bei der Getränkeherstellung, dadurch gekennzeichnet, dass vom Inneren eines Gärgefäßes (3) kontinuierlich oder in Intervallen mit einer optischen Aufnahmeeinrichtung (30, 31) vom oberen Bereich des Gärgefäßes aus optische Signale aufgenommen werden, die während des Gärprozesses die Oberfläche (6) einer gärenden Substanz (4) darstellen, dass die optischen Signale elektronisch verarbeitet und ausgewertet werden und dass in Abhängigkeit davon bestimmte Parameter des Gärprozesses geregelt werden.
Patent DE-19839272-B4 (DE)
Title: Steuerbare Fadenbremse
Inventor: LOEHR HEINZ PETER
IPC: B65H51/22
Filed: 1998-08-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Steuerbare
Fadenbremse für
Vorspulgeräte
mit stationärer
Fadentrommel für
Webmaschinen,  – mit
stationären
Bremsmitteln (11, 12; 2, 21) und mit relativ dazu axial beweglich
gelagerten beweglichen Bremsmitteln (7, 9; 23 24), die beide einander
zugewandte Bremsflächen tragen
und elastisch aufeinander zu druckbar sind, und  – mit elektromagnetischen
Betätigungsmitteln,
die wenigstens einen elektrisch anteuerbaren Elektromagneten (13; 30)
und ein mit diesem zusammenwirkendes Ankerteil (33) aufweisen, von
denen der Elektromagnet stationär
angeordnet und das Ankerteil mit den beweglichen Bremsmitteln verbunden
oder als Teil von diesen ausgebildet ist,  – wobei die Bremsmittel koaxial
zu der Fadentrommel (2) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass die beweglichen Bremsmittel (7, 9; 23, 24) unter der Einwirkung
von die Bremsflächen aufeinander
zu oder im Sinne einer Vergrößerung ihres
gegenseitigen Abstandes vorspannenden Federmitteln (8; 35) stehen,
und dass zur modulierten Bremsung des Fadens (3) durch einen für eine bestimmte
Fadendicke eingestellten Luftspalt zwischen den Bremsflächen...
Patent DE-19856407-B4 (DE)
Title: Beifahrer-Airbagvorrichtung
Inventor: HAMADA MAKOTO
IPC: B60R21/20
Filed: 1998-12-07
Granted: 2006-06-08
Abstract: Beifahrer-Airbagvorrichtung,
die in einem Armaturenbrett (13) auf einer Beifahrersitzseite angeordnet
ist, mit:  einem Airbag (31), der gefaltet und in einem Gehäuse (16) angeordnet
ist, das an einer Seite eine Öffnung
aufweist, und  einen Innensack (41), der im Airbag (31) angeordnet
ist, wobei  der Airbag (31) und der Innensack (41) so angeordnet
sind, daß der
Innensack (41) vor dem Airbag (31) aufgeblasen wird, und  der
Innensack (41) so ausgestaltet ist, daß er im aufgeblasenen Zustand
Bereiche des Airbags (31) gegen wenigstens eine Windschutzscheibe
(12) oder das Armaturenbrett (13) preßt, dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Innensack (41) in der Weise gefaltet und im Airbag (31) angeordnet
ist, daß Bereiche
des Airbags (31), die bei vollständig
aufgeblasenem Innensack (41) noch nicht entfaltet sind, hinterhalb
derjenigen Bereiche liegen, die durch den Innensack (41) gegen die
Windschutzscheibe (12) und/oder das Armaturenbrett (13) gepreßt sind.
Patent DE-19917889-B4 (DE)
Title: Energiegesteuertes Zündsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TOZZI LUIGI P
IPC: F02P3/05
Filed: 1999-04-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: Energiegesteuertes Zündsystem für einen Verbrennungsmotor, mit:  – einer Zündkerze (50) mit ersten und zweiten Elektroden (66, 68), die einen dazwischenliegenden Zündspalt (78) definieren,  – einer Zündspule, die mit den ersten und zweiten Elektroden (66, 68) der Zündkerze (50) verbunden ist, wobei die Zündspule auf ein Steuersignal anspricht, um einen Entladestrom über dem Zündspalt (78) zu erzeugen, und  – einem Widerstand (118), der über dem Zündspalt (78) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerstand (118) derart dimensioniert ist, dass der Entladestrom in einem ersten vordefinierten Zeitintervall nach der Erzeugung des Steuersignals auf einen Wert unterhalb eines ersten Grenzstrompegels begrenzt ist und über einem zweiten Grenzstrompegel gehalten wird, der kleiner als der erste Grenzstrompegel ist.
Patent DE-19929641-B4 (DE)
Inventor: GREWE HARALD
IPC: G08C13/00
Filed: 1999-06-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: The aim of the invention is to provide a device with which the series-connected units of a control and data transmission system can be switched on in an operationally reliable manner. To this end, the invention provides a device which comprises a power supply voltage input and a power supply voltage output assigned thereto, whereby a first device for detachably connecting the power supply voltage input to the assigned power supply voltage output, and a second device for detecting an electrical load and/or for detecting the supply current are included. The inventive device is connected, with regard to the power supply voltage, in incoming or outgoing circuit to the assigned unit. Before connecting the power supply voltage input to the assigned power supply voltage output, the power supply voltage output is tested for an overload or a short-circuit. Units extending at least up to the fault location can be placed into operation.
Patent DE-19942903-B4 (DE)
Title: Läuferkern und mit Bürsten ausgestatteter Gleichstrommotor unter Verwendung desselben
Inventor: SUZUKI MASAO
IPC: H02K1/24
Filed: 1999-09-08
Granted: 2011-09-29
Abstract: Läuferkern (1) enthaltend einen zentralen kreisförmigen Abschnitt (2, 12, 22, 32); und eine Vielzahl in gleichem Abstand voneinander angeordneter Ansätze bzw. Arme (3, 13, 23, 33), die sich vom zentralen kreisförmigen Abschnitt (2, 12, 22, 32) radial nach außen erstrecken, wobei die Arme (3, 13, 23, 33) und der zentrale kreisförmige Abschnitt (2, 12, 22, 32) eine einheitliche Konfiguration darstellen, wobei die Arme (3, 13, 23, 33) jeweils einen Basisabschnitt (3a, 13a, 23a, 33a) und einen distalen Endabschnitt (3b, 13b, 23b, 33b) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (3, 13, 23, 33) und der zentrale kreisförmige Abschnitt (2, 12, 22, 32) durch Formen von mit einem Isoliermaterial überzogenen magnetischen Metallpulverteilchen gebildet sind, jeder Basisabschnitt (3a, 13a, 23a, 33a) in seiner axialen Höhe kleiner als der entsprechende Endabschnitt (3b, 13b, 23b, 33b) ist, und der Basisabschnitt (3a, 13a, 23a, 33a) jedes Armes (3a, 13,...
Patent DE-19946148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und metastabil an Gips und/oder Anhydrit übersättigten Mischlösungen zur Abdichtung und/oder zum Verfestigen von Gesteinen und/oder zur Schadstoffimmobilisierung in diesen
Inventor: ZIEGENBALG GERALD
IPC: C01F11/46
Filed: 1999-09-27
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von metastabil an Gips und/oder Anhydrit übersättigten
Mischlösungen
zur Abdichtung und/oder zum Verfestigen von natürlichen und/oder künstlichen
Gesteinen und/oder zur Schadstoffimmobilisierung in diesen, wobei
die metastabil an Gips und/oder Anhydrit übersättigten Lösungen durch Auflösen von
Ca(OH) 2  in verdünnter Schwefelsäure, die
einen Fällungsverzögerer enthält, hergestellt
werden.
Patent DE-19952667-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C7/06
Filed: 1999-11-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Nichtflüchtiger
ferroelektrischer Speicher mit  – einem Hauptzellenarray (71)
mit:  – einer
Anzahl von Unterzellenarrays (71_1, 71_2, ...),  – einer
Anzahl globaler Hauptbitleitungen (BLG_n, BLG_n+1, ...) und mindestens
einem Paar globaler Bezugsbitleitungen (BLRG_1, BLRG_2), die über die
Unterzellenarrays (71_1, 71_2, ...) hinweg ausgebildet sind,  – lokalen
Hauptbitleitungen (BLLn_n, BLLn_n+1, ...) und lokalen Bezugsbitleitungen
(BLLR_1, BLLR_2), die entsprechend den globalen Hauptbitleitungen
(BLG_n, BLG_n+1, ...) und den globalen Bezugsbitleitungen (BLRG_1, BLRG_2)
ausgebildet sind, und  – Schaltern
(SW11, SW12, SW21, SW22), die zwischen lokalen Bitleitungen (BLLn_n,
BLLn_n+1, ...; BLLR_1, BLLR_2) und entsprechenden globalen Bitleitungen (BLG_n,
BLG_n+1, ...; BLLR_1, BLLR_2) vorhanden sind,  – einer über oder
unter den Hauptzellenarray (71) ausgebildeten Bezugsbitleitungssteuerung
(77) mit einem Bezugsleseverstärker
(77a), der mit einer Bezugsbitleitung (BLRG_2) des Paars globaler
Bezugsbitleitungen (BLRG_1, BLRG_2) verbunden ist, um ein über diese
Bezugsbitleitung (BLRG_2) geliefertes Signal zu erfassen, und der
eine Bezugsspannung (CREF) liefert,  – einer...
Patent AU-2012101847-B4 (AU)
Title: Respiratory physiotherapy device
Inventor: POTTER KATHRYN
IPC: A61M16/00
Filed: 2012-12-18
Granted: 2014-01-16
Abstract: A device for providing positive expiratory pressure therapy to a patient wherein exhaled air is at a comparatively higher pressure than atmospheric 5 pressure, said device including a container to hold liquid, an air inlet means to allow entry of air into the container and an air outlet to allow air to vent from the container. The air inlet means includes a conduit to discharge the exhaled air. The conduit is fixed in position so that the exhaled air is discharged at or substantially adjacent the base of the container. Prior to use, liquid is introduced into the container to a o predetermined level and the bottom of the conduit is below the predetermined level of liquid to provide a desired level of positive pressure and the air outlet is above the predetermined level of liquid.
Patent AU-2013101732-B4 (AU)
Title: Improvements in packing organic matter
Inventor: PURCELL KEVIN DUNMORE
IPC: A01F15/00
Filed: 2013-08-28
Granted: 2016-07-28
Abstract: Abstract The invention involves a method of compressing a mixture of hay or chaff with other organic material(s) into a self supporting block comprising providing a predetermined quantity of hay or 5 chaff and other organic material in a substantially uncompressed loose form, compressing said predetermined quantity from a first volume to a second reduced volume and holding said material at said reduced second volume for a predetermined period of time at a predetermined pressure, said time being increased by approximately 30-500% as compared with compression of a pure Lucerne chaff material into a self supporting block.
Patent AU-2015100387-B4 (AU)
Title: A Security Document or Token
Inventor: POWER GARY FAIRLESS
IPC: D21H21/40
Filed: 2015-03-26
Granted: 2015-10-29
Abstract: The invention relates to a security document 10 and a method of making the security document 10. The security document 10 has an optically transmissive region with a first surface and a second surface on an opposite side to the first surface. On a portion of the first surface is a first opacifying layer 14, with an area B of the optically transmissive region not being covered by the first opacifying layer 14. Similarly, on a portion of the second surface is a second opacifying layer 16, with an area A of the optically transmissive region not being covered by the second opacifying layer 16. The uncovered area B of the first surface does not substantially overlap the uncovered area A of the second surface. Further, the uncovered area B of the first surface and uncovered area A of the second surface appear to be substantially contiguous when viewed in transmitted light.
Patent AU-2018101666-B4 (AU)
Title: Proactive actions on mobile device using uniquely-identifiable and unlabeled locations
Inventor: LEDVINA BRENT M
IPC: H04W4/00
Filed: 2018-11-07
Granted: 2019-08-22
Abstract: A method for identifying a suggested application on a mobile device is disclosed. The method includes detecting an event, determining a first location of the mobile device, identifying that the first location is within a first location region of a plurality of predetermined location regions, and then measuring one or more sensor values at one or more times. The measured sensor values may then be used to create a first- data point. In response to identifying the first location region, a plurality of clusters of data points may be retrieved. A first cluster of the plurality of clusters corresponding to the first data point may then be identified. The method may further include identifying a set of one or more applications, and then providing a message to the user based on the identified set of one or more applications.
Patent DE-102004015962-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines nach einer Kreditierung nutzbaren Automaten
IPC: G07F17/34
Filed: 2004-04-01
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines nach einer Kreditierung nutzbaren Automaten, wobei der Automat – eine einen Mikroprozessor umfassende Steuereinheit; eine Spieleinrichtung (3); – einen Kreditspeicher zur Erfassung eines zugeführten und akzeptierten Kreditwertes; – einen Kreditzähler (2) mit einem zugeordneten Anzeigemittel zur Darstellung des zugeführten Kredits, sowie – einen Kreditpunktezähler (4) mit einer zugeordneten Anzeigeeinheit aufweist, und bei dem verfahrensgemäß – der Zählerstand des Kreditzählers (2) in einen Punktestand transformiert und von dem Kreditpunktezähler erfasst wird; – von dem Kreditpunktezähler Punkte als Spieleinsatz für ein Spiel mit der Spieleinrichtung abgebucht werden, um mit der Spieleinrichtung eine Gewinnkombination zu ermitteln und anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass – mittels der Steuereinheit bei einer Veränderung des Kreditzählers (2) geprüft wird, ob der Zählerstand größer als ein Spieleinsatz ist; – bei Vorliegen eines Zählerstandes des Kreditzählers (2) größer als der Spieleinsatz von der Steuereinheit periodisch ein Betrag...