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Patent DE-102017217110-A1 (DE)
Title: Um eine drehachse rotierende optische empfangseinrichtung und empfängeroptik für einen optischen empfänger derselben
Inventor: SCHNEIDER TOBIAS
IPC: H04B10/60
Filed: 2017-09-26
Abstract: Eine Empfängeroptik (10) für einen optischen Empfänger (30) zum Empfang eines optischen Signals von einem optischen Sender (20), wobei der optische Empfänger (30) und der optischen Sender (20) zueinander drehbar und beabstandet von der Drehachse (D) angeordnet sind, umfasst eine Einkoppelstruktur (100) zum Empfang von Licht von dem optischen Sender (20), eine Auskoppelstruktur (200) zum Ausgeben von Licht an den optischen Empfänger (30), und eine ringförmige Lichtleiterstruktur (300), die ausgebildet ist, um Licht, das durch die Einkoppelstruktur (100) empfangen wird, zu der Auskoppelstruktur (200) zu leiten. Die Einkoppelstruktur (100) erstreckt sich entlang des Umfangs der ringförmigen Lichtleiterstruktur (300) und umfasst eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Einkoppelabschnitten (102) zum Einkoppeln von Licht von dem optischen Sender (20) in die ringförmigen Lichtleiterstruktur (300). Die Auskoppelstruktur (200) ist am Umfang der ringförmigen Lichtleiterstruktur (300) zwischen zwei Einkoppelabschnitten (102) der Einkoppelstruktur (100) angeordnet.
Patent DE-102017217803-A1 (DE)
Title: Dachfenster zur Montage in einer Dachöffnung eines Dachs, Dachanordnung sowie Verfahren zum Montieren eines Dachfensters
Inventor: MÖSLANG DANIEL
IPC: E06B5/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachfenster (1) zur Montage in einer Dachöffnung eines Dachs, mit einem Blendrahmen (2) und einem bezüglich des Blendrahmens (2) verschwenkbaren Flügelrahmen (3), wobei der Blendrahmen (2) zwei parallele Vertikalholme (8,9) und zwei jeweils die beiden Vertikalholme (8,9) miteinander verbindende Horizontalholme (6,7) aufweist und zumindest an den Vertikalholmen (8,9) Einbauwinkel (5) zur Befestigung des Dachfensters (1) an einer Dachkonstruktion des Dachs angebracht sind. Dabei ist vorgesehen, dass an jedem der Vertikalholme (8,9), insbesondere zwischen jedem der Vertikalholme (8,9) und dem entsprechenden Einbauwinkel (5), ein Trageelement (20) eines Trageelementenpaars befestigt ist, wobei ein Abstand der Trageelemente (20) von einer einen Schwerpunkt des Dachfensters (1) aufnehmenden und senkrecht auf den Vertikalholmen (8,9) stehenden gedachten Schwerpunktebene in Abhängigkeit von einer Größe des Dachfensters (1) derart gewählt ist, dass das Dachfenster (1) bei Aufhängung an den Trageelementen (20) aufgrund eines Schwerkrafteinflusses unter einem Fensterneigungswinkel vorliegt, der mindestens einem Dachneigungswinkel des Dachs entspricht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Dachanordnung sowie ein Verfahren zum Montieren eines Dachfensters (1).
Patent DE-102017218854-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: MORGENROTH PATRICK
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-10-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) einen elektrischen Traktionsmotor (2) und eine Traktionsbatterie (3) umfasst, wobei mittels einer Kommunikationseinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (1) bei Vorliegen eines Entladungszustands über eine Datenkommunikationsverbindung eine Ladeinformation an wenigstens eine fahrzeugexterne Datenempfangseinrichtung (6) übermittelt wird, wobei ein Entladungszustand vorliegt, wenn ein Ladestand der in der Traktionsbatterie (3) gespeicherten elektrischen Energie nicht ausreichend ist, um den Traktionsmotor (2) zu betreiben und/oder wenn ein Ladestand der in der Traktionsbatterie (3) gespeicherten elektrischen Energie nicht ausreichend ist, um die zur Position des Kraftfahrzeugs (1) nächstliegende Ladestation zu erreichen.
Patent DE-102017222638-A1 (DE)
Title: Magnetventil und Verfahren zur Herstellung eines Magnetventils
Inventor: SPEER HARALD
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe und einer Ventilpatrone, welche einen Polkern, eine mit dem Polkern verbundene Ventilhülse und einen innerhalb der Ventilhülse axial beweglich geführten Anker, der mit einem Hauptschließelement gekoppelt ist, umfasst, wobei die Magnetbaugruppe durch Bestromen einer Spulenwicklung ein Magnetfeld erzeugt, welches den Anker gegen die Kraft einer Rückstellfeder bewegt, und wobei ein Ventilköper innerhalb der Ventilhülse positioniert ist, wobei ein Hauptventilsitz des Ventilkörpers mit dem Hauptschließelement ein Hauptventil bildet, welches einen Fluidstrom zwischen einer mindestens einen ersten Fluidöffnung und einer mindestens einen zweiten Fluidöffnung einstellt, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass eine formschlüssige Verbindung zwischen der Ventilhülse und dem Ventilkörper derart ausgebildet ist, so dass diese eine Bewegung des in die Ventilhülse eingebrachten Ventilkörpers entgegen dessen Einbringungsrichtung verhindert. Weiterhin ist ein Verfahren zur Herstellung des Magnetventils vorgesehen.
Patent DE-102017223557-A1 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, und Fahrzeug mit einem Sitz
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-12-21
Abstract: Ein Sitz, insbesondere ein Fahrzeugsitz, mit einem Sitzkissenteil (1) und einer Sitzlehne (2), wobei das Sitzkissenteil (1), einen Sitzboden (11; 211), ein Sitzpolster (12; 212) und einen zumindest abschnittsweise luftdurchlässigen Sitzbezug (10) aufweist, wobei das Sitzkissenteil (1) mit aufblasbaren Luftkammereinrichtungen (24, 26; 214, 216) versehen ist, die jeweils eine zumindest eine Blase (140, 142, 160, 162; 240, 242, 260, 262) bildende Wandungshaut (144, 164; 243, 263) aufweisen und die zwischen dem Sitzpolster (12; 212) und dem Sitzboden (11, 211) angeordnet sind, wobei das Sitzpolster (12; 212) zumindest einen Durchgangskanal (15; 215, 215') zur Sitzbelüftung aufweist, der sich mit einem ersten, äußeren Ende zum Sitzbezug (10) hin öffnet und der sich mit einem zweiten, inneren Ende in Richtung zu einem im oder am Sitzboden (11; 211) vorgesehenen Lüftergebläse (5; 205, 205') hin öffnet, zeichnet sich dadurch aus, dass in zumindest einer Luftkammereinrichtung (214, 216) oder zwischen benachbarten Luftkammereinrichtungen (24, 26) eine Kanalverlängerung (17, 27; 217, 217') ausgebildet ist, die eine Fluidverbindung zwischen dem inneren Ende des Durchgangskanals (15; 215, 215') und dem Lüftergebläse (5; 205, 205') bildet.
Patent DE-102018000932-A1 (DE)
Title: Medienleitung mit Verbindungskontur sowie Verfahren zum Herstellen einer mit zumindest einer Verbindungskontur versehenen Medienleitung
Inventor: DE BEER DANIEL
IPC: F16L53/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Bei einer Medienleitung (1) mit Verbindungskontur (2), wobei die Medienleitung (1) mehrlagig und an zumindest ihrem einen Leitungsende (14) mit der Verbindungskontur (2) versehen ist, wobei die mehrlagige Medienleitung (1) mit der Verbindungskontur (2) umspritzt ist, weist die Medienleitung (1) an dem Leitungsende (14) oder im Bereich des Leitungsendes (14) zumindest eine Fügezone (16) zum mediendichten Fügen von Medienleitung (1) und Verbindungskontur (2) und entfernt von der Fügezone (16) der Medienleitung (1) zumindest einen Anspritzbereich (22) auf, wobei die mehrlagige Medienleitung (1) in der Fügezone (16) zumindest einen bis zu einer inneren Fügeschicht (F) der Leitungswandung (13) der Medienleitung (1) freigelegten Freilegungsabschnitt (17) aufweist, und über den Anspritzbereich (22) die Verbindungskontur (2) außenseitig an die Medienleitung (1) angespritzt ist.
Patent DE-102018004426-A1 (DE)
Title: Windleiteinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Windleiteinrichtung
Inventor: GOTTMANN ACHIM
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windleiteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) zum Beeinflussen, insbesondere Umlenken und/oder Beschleunigen, eines Luftstroms, mit einem ersten Strömungsleitelement (5), welches eine erste Festigkeit aufweist und zur Anordnung quer zu einer Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (2) vorgesehen ist, wobei die Windleiteinrichtung (1) zum Beeinflussen des Luftstroms ein Strömungsprofil (11) aufweist, welches in eine Strömungsrichtung (9) von dem Luftstrom umströmt wird, wobei die Windleiteinrichtung (1) ein sich in Strömungsrichtung (9) an das erste Strömungsleitelement (5) anschließendes zweites Strömungsleitelement (7) aufweist, welches zumindest abschnittsweise eine zweite Festigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Festigkeit von der ersten Festigkeit verschieden ist.
Patent DE-102018005099-A1 (DE)
Title: Vorhersageeinrichtung für schwer vorherzusagende Verzweigungen
Inventor: TARSA STEPHEN J
IPC: G06F9/38
Filed: 2018-06-27
Abstract: Prozessor, umfassend: eine Ausführungseinheit, die eine Verzweigungsschaltungsanordnung einschließt; eine Verzweigungsvorhersageeinrichtung, die einen Filter für schwer vorherzusagende (Hard To Predict, HTP) Verzweigungen zum Identifizieren einer HTP-Verzweigung einschließt; und eine spezielle Verzweigungsvorhersageeinrichtung zum Empfangen einer Identifikation einer HTP-Verzweigung vom HTP-Verzweigungsfilter, wobei die spezielle Verzweigungsvorhersageeinrichtung eine Verzweigungsvorhersageeinrichtung mit einem faltenden neuronalen Netz (Convolutional Neural Network, CNN) zum Vorhersagen eines Verzweigungsvorgangs für die HTP-Verzweigung einschließt.
Patent DE-102018007600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und/oder Befestigen eines Anhängermittels an einer Halterung, Verwendung und Verfahren
Inventor: STEINBACH MATTHIAS
IPC: A44B11/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Halten und/der Befestigen eines Anhängermittels n einer Halterung, insbesondere einem Gürtel und/oder einer Gurtlasche, umfassend ein Halteumgreifungsmittel, das einerseits das Anhängermittel tragend ausgebildet ist und andererseits die Halterung, insbesondere einem Gürtel und/oder Gurtlasche, umgreifend ausgebildet ist, mittels eines Umgreifungsringmittels, wobei das Umgreifungsringmittel zumindest ein erstes Umgreifungsringelement und ein zweites Umgreifungsringelement aufweist, wobei das erste Umgreifungsringmittel gabelförmig ausgebildet ist mit zumindest zwei Gabelzinkenmitteln, wobei ein erstes Gabelzinkenmittel eine oberes Handmittel und ein zweites Gabelzinkenmittel ein unteres Handmittel aufweist, das mit dem oberen Handmittel korrespondierend ausgebildet ist, so dass zugeordnete Gabelzinkenmittel ineinander eingreifend ausgebildet sind, wobei von einer unteren Gabelzinkenmittelseite bis zu einem Innenbereich des oberen Handmittels ein Befestigungsmittel, insbesondere ein Stiftmittel, durch eine angepasst ausgebildete Bohrung durchführbar ist.
Patent DE-102018009383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Multistrahllasers
IPC: H01S5/024
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Multistrahllasers (2).
 Ein kompakter Multistrahllaser (2) mit präzise zueinander ausgerichteten Laserchips (24) kann erreicht werden, wenn mehrere Laserelemente (22) mit jeweils einem Laserchip (24) auf mehrere zueinander angewinkelte Seitenflächen (8) eines Wärmespreizers (6) aufgelegt werden, wobei im Zwischenraum zwischen jedem Laserelement (22) und seiner Seitenfläche (8) jeweils ein Lot angeordnet ist, die Laserelemente (22) jeweils auf ihrer Seitenfläche (8) klemmend befestigt werden und der Wärmespreizer (6) aufgeheizt, das Lot geschmolzen und eine lotfeste Verbindung der Laserelemente (22) mit dem Wärmespreizer (6) erzeugt wird.
Patent DE-102018009390-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für einen Lastkraftwagen mit einem Roboterarm und Verfahren zum Laden eines Energiespeichers eines Lastkraftwagens
Inventor: TOLBA MOHAMED GOMAA ABDULFATTAH
IPC: B60L53/35
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (10) für einen ersten Lastkraftwagen (L1). Die Ladevorrichtung weist wenigstens ein Ladekabel (15) zum Übertragen elektrischer Energie an eine Batterie (19) des ersten Lastkraftwagens (L1) oder an eine Batterie (19') eines zweiten Lastkraftwagens (L2) auf. Die Ladevorrichtung weist zudem einen Roboterarm (12) als mechanischen Träger des wenigstens einen Ladekabels (15) und ein Anschlusselement (14) zum Anschließen des wenigstens einen Ladekabels (15) an eine dazugehörige Ladeeinrichtung (16) auf. Vorzugsweise kann die Ladevorrichtung (10) eine Position der dazugehörigen Ladeeinrichtung (16) ermitteln. In Abhängigkeit von dieser ermittelten Position kann der Roboterarm (12) sich selbständig an die dazugehörige Ladeeinrichtung (16) anschließen.
Patent DE-102018102073-A1 (DE)
Title: Diamantähnliche kohlenstoffbeschichtung (diamond-like carbon coating; dlc) für einspritzanwendungen für ethanolhaltige kraftstoffgemische
Inventor: LUKITSCH MICHAEL J
IPC: C23C30/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Ein Fahrzeugteil oder eine Komponente beinhaltet eine Oberfläche, die konfiguriert ist, einen ethanolhaltigen Kraftstoff zu kontaktieren. Die Oberfläche weist eine Schicht aus einem auf der Oberfläche angeordneten nichthydrierten diamantähnlichen Kohlenstoff (NH-DLC)-Material auf. Die Schicht des NH-DLC weist eine Dicke von mehr als oder gleich etwa 100 nm oder weniger als oder gleich etwa 100 µm auf. Das NH-DLC-Material weist einen Kohlenstoffgehalt von mehr als oder gleich etwa 90 Atom -% (At. -%), einen Kohlenstoff-Kohlenstoff-sp-Hybridbindungsgehalt von mehr als oder gleich etwa ungefähr 60 % oder weniger als oder gleich etwa 100 % und einen Kohlenstoff-Kohlenstoff-sp-Hybridbindungsgehalt von mehr als oder gleich etwa 0 oder weniger als oder gleich etwa 40 % auf. Das NH-DLC-Material ist weitgehend frei von Wasserstoffatomen. Verfahren zum Herstellen des Fahrzeugteils oder der Komponente werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102018102745-A1 (DE)
Title: Lagerungssystem zur elastischen Lagerung eines Federbeins oder eines Schwingungsdämpfers sowie ein Federbein oder ein Schwingungsdämpfer
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: F16F1/38
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerungssystem (10) zur elastischen Lagerung eines Federbeins (12) oder eines Schwingungsdämpfers an einer Fahrzeugkarosserie (14), aufweisend eine Lagereinheit (16) zur Lagerung einer Kolbenstange (18) des Federbeins (12) oder des Schwingungsdämpfers, einen karosserieseitigen Aufnahmetopf (20), in die die Lagereinheit (16) einsetzbar ist, und eine Fixierungseinrichtung (22), die die Lagereinheit (16) vor einem Herausziehen aus dem Aufnahmetopf (20) sichert, wobei die Lagereinheit (16) wenigstens ein Elastomerlager (34) zur elastischen Lagerung der Kolbenstange (18) aufweist, das einen Kern (40) zur Aufnahme der Kolbenstange (18), einen Elastomerkörper (46) und wenigstens ein Ringelement (42) aufweist, wobei das Elastomerlager (34) und die Fixierungseinrichtung (22) derart in den Aufnahmetopf (20) eingesetzt sind, dass die Fixierungseinrichtung (22) einen am Aufnahmetopf (20) ausgebildeten Hinterschnitt (30) hintergreift, dass sich das Ringelement (42) auf der Fixierungseinrichtung (22) abstützt und dass der Elastomerkörper (46) vorgespannt ist und das Ringelement (42) gegen die Fixierungseinrichtung (22) drückt.
Patent DE-102018104446-A1 (DE)
Title: Induktivitätsschutz während einer schnellen Transientenantwort bei isolierten Spannungswandlern
Inventor: TSCHIRHART DARRYL
IPC: H02M3/337
Filed: 2018-02-27
Abstract: Es werden Techniken zum Steuern von Leistungsschaltern, die in einem Spannungswandler eine Eingangsleistungsquelle mit einem Transformator koppeln, zu steuern, um die Leistungsübertragung durch den Transformator und an die Last des Spannungswandlers zu steuern. Es werden verschiedene Techniken für verschiedene Betriebsarten bereitgestellt. Bei einem anfänglichen stationären Intervall werden die Schalter unter Verwendung einer festen ersten Schaltperiode und eines veränderlichen Tastgrads geschaltet. Auf die Detektion einer Lasttransiente, z. B. eines plötzlichen Anstiegs der Leistungsanforderungen der Last, hin wird in ein Anstiegsintervall, während dem die Schalter unter Verwendung einer zweiten Schaltperiode und eines zweiten Tastgrad geschaltet werden, übergegangen, um den Ausgangsstrom des Wandlers mit einer maximalen Rate zu erhöhen. Auf die Detektion hin, dass ein Strom innerhalb des Spannungswandlers einen maximal zulässigen Pegel erreicht hat, wird in ein strombegrenztes Intervall übergegangen, während dem die Schalter unter Verwendung einer dritten Schaltperiode und eines dritten Tastgrad geschaltet werden.
Patent DE-102018104856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2018-03-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) beschrieben, wobei einem Brennraum (17) ein Kraftstoff über eine Anzahl X von Injektoren (8, 9) größer gleich zwei zuführbar ist. Der Brennraum (17) wird in einem Teillastbetrieb mit einer Anzahl Y kleiner X von Injektoren (8, 9) mit Kraftstoff versorgt. Einspritzvorgänge der einzelnen Injektoren (8, 9) werden jeweils von einem Zähler erfasst, wobei die einzelnen Injektoren (8, 9) in dem Teillastbetrieb in Abhängigkeit eines Zählerstands des jeweiligen Zählers angesteuert werden. Es wird weiterhin ein Kraftstoffeinspritzsystem (2) einer Brennkraftmaschine (1) beschrieben, bei dem einem Brennraum (17) über wenigstens zwei Injektoren (8, 9) Kraftstoff zuführbar ist, wobei eine Steuereinrichtung (11) zur Ansteuerung der Injektoren (8, 9) vorgesehen ist, die eine zur Zählung der Einspritzvorgänge der einzelnen Injektoren (8, 9) ausgeführte Speichereinrichtung (13) aufweist. Die Steuereinrichtung (11) ist zur Durchführung eines derartigen Verfahrens ausgeführt.
Patent DE-102018104959-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei in einem korrelierten Signal eines Ultraschallsensors Rauschmaxima unterdrückt werden, Ultraschallsensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BAICRY MATHIEU
IPC: G01S15/10
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einem Ultraschallsensor (5a), wobei mittels einer Sendeeinrichtung (6) des Ultraschallsensors (5a) ein Ultraschallsignal (8) in eine Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1) ausgesendet wird und ein Echosignal (9) des Ultraschallsignals (8) von einem Objekt (3) in der Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1) durch eine Empfangseinrichtung (7) des Ultraschallsensors (5a) empfangen wird, wobei für eine Bestimmung einer Entfernung des Objekts (3) zum Ultraschallsensor (5a) ein Empfangssignal, welches dem elektrischen Echosignal (9) entspricht, mit einem Korrelationssignal zu einem korrelierten Signal (19) korreliert wird, wobei das Korrelationssignal derart erzeugt wird, dass zumindest ein ein Objekt charakterisierendes Maximum (11) im korrelierten Signal (19), welches durch eine Reflexion am Objekt (3) auftritt, erkannt wird und eine Vielzahl von bei einem Korrelieren verursachten Rauschmaxima (12) im korrelierten Signal (19) durch das Korrelieren mit dem Korrelationssignal unterdrückt wird.
Patent DE-102018107465-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung sowie maschinelle Anordnung zum Bearbeiten von Werkstücken mit einer Kupplungsvorrichtung
Inventor: HARNISCH GUNTER
IPC: B23Q3/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Eine Kupplungsvorrichtung (26) zwischen einem Werkstückträger und einer Antriebseinheit für den Werkstückträger umfasst einen dem Werkstückträger zugeordneten trägerseitigen Kupplungsteil (28), einen der Antriebseinheit zugeordneten antriebsseitigen Kupplungsteil (25) sowie eine Betätigungsvorrichtung (54), mittels derer die Kupplungsvorrichtung (26) in einen Kupplungszustand überführbar ist. Mittels einer Vorspannvorrichtung (53) der Betätigungsvorrichtung (54) sind der trägerseitige Kupplungsteil (28) und der antriebsseitige Kupplungsteil (25) in einer Wirkrichtung der Kupplungsvorrichtung (26) gegeneinander vorgespannt. Von dem trägerseitigen Kupplungsteil (28) und dem antriebsseitigen Kupplungsteil (25) der Kupplungsvorrichtung (26) weist der eine Kupplungsteil eine Kupplungsaufnahme (30) und der andere Kupplungsteil einen Kupplungsvorsprung (29) auf. Die Kupplungsaufnahme (30) und ein Anbindungselement für die Kupplungsaufnahme (30) und/oder der Kupplungsvorsprung (29) und ein Anbindungselement (31) für den Kupplungsvorsprung (29) sind in der Wirkrichtung der Kupplungsvorrichtung (26) spielfrei aneinander abgestützt, wobei zwischen der Kupplungsaufnahme (30) und/oder dem Kupplungsvorsprung (29) einerseits und dem betreffenden Anbindungselement (31) andererseits in der Querrichtung der Wirkrichtung der Kupplungsvorrichtung (26) ein Spiel vorgesehen ist, aufgrund dessen die Kupplungsaufnahme (30) und/oder der Kupplungsvorsprung (29) einerseits und das betreffende Anbindungselement (31) andererseits in der Querrichtung der Wirkrichtung der Kupplungsvorrichtung (26) relativ zueinander beweglich sind.Eine maschinelle Anordnung zum Bearbeiten von Werkstücken weist eine Antriebseinheit, einen Werkstückträger und zwischen der Antriebseinheit und dem Werkstückträger eine Kupplungsvorrichtung (26) der vorgenannten Art auf.
Patent DE-102018109216-A1 (DE)
Title: LED-Modul, LED-Leuchtmittel und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: RIEDER BERNHARD
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-04-18
Abstract: Ein LED-Modul umfasst einen länglich ausgebildeten flächigen Träger mit einem ersten Längsende, mit einem dem ersten Längsende gegenüberliegenden zweiten Längsende und mit elektrisch leitenden Bereichen. Ferner umfasst das LED-Modul wenigstens eine auf dem flächigen Träger montierte LED sowie eine Treiberelektronik mit wenigstens einem auf dem flächigen Träger montierten Treiberelektronik-Bauteil zum Antreiben der wenigstens einen LED, wobei die elektrisch leitenden Bereiche ein erstes Paar von Kontaktstellen an einem der beiden Längsenden zum Anschließen des LED-Moduls an eine Stromquelle und ein zweites Paar von Kontaktstellen an einem der beiden Längsenden zum Anschließen eines Glättungskondensators an dem LED-Modul aufweisen.
Patent DE-102018110436-A1 (DE)
Title: Abrechnungssystem und Verfahren für einen mobilen Werbeträger
Inventor: MÜLLER CHRIS-STEVEN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2018-05-01
Abstract: Abrechnungssystem für einen mobilen Werbeträger zur Erfassung einer ortsbezogenen und/oder zeitabhängigen Werbedienstleistung sowie ein Verfahren zur Abrechnung einer ortsbezogenen und/der zeitabhängigen Werbedienstleistung mittels eines mobilen Werbeträgers.
Patent DE-102018111221-A1 (DE)
Title: Windabweiservorrichtung
Inventor: SHOJI AKITOSHI
IPC: B60J7/22
Filed: 2018-05-09
Abstract: Eine Windabweiservorrichtung (20) weist auf: eine Windabweiserbasis (29), die an beiden Seitenkantenabschnitten eines Dachöffnungsabschnitts befestigt ist, der in einem Dach eines Fahrzeugs vorgesehen ist; einen Windabweiserarm (27), der an der Windabweiserbasis montiert ist, um sich entlang beider Seitenkantenabschnitte des Dachöffnungsabschnitts zu erstrecken, und drehbar gelagert ist, um sich dem Dachöffnungsabschnitt in Reaktion auf einen Öffnungs- und Schließvorgang einer Platte zum Öffnen und Schließen des Dachöffnungsabschnitts anzunähern und von diesem zu trennen; eine Windabweisereinheit (50), die konfiguriert ist, um bereitgestellt zu werden, wenn der Windabweiserarm von dem Dachöffnungsabschnitt getrennt ist und gelagert zu werden, wenn sich der Windabweiserarm dem Dachöffnungsabschnitt annähert; und ein Vorspannelement (28), das so installiert ist, dass dessen Endseite an der Windabweiserbasis montiert ist und dessen andere Endseite den Windabweiserarm in einer Richtung vorspannt, in welcher der Windabweiserarm von dem Dachöffnungsabschnitt getrennt ist.