baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2931922-C2 (DE)
IPC: H04M19/08
Filed: 1979-08-07
Granted: 1982-03-25
Abstract: A circuit arrangement for feeding a module requiring a constant operating voltage in a user station fed by a current-conducting connection path, composed of: components defining a current control unit connected for controlling the current in the connection path; components defining a resistance control unit connected for controlling the alternating current resistance presented by the circuit arrangement to the connection path; a first current conducting branch connected for feeding current supplied by the connection path to the module; a second current conducting branch connected for conducting current supplied by the connection path in a manner to bypass the module; and a signal responsive switch connected for establishing current flow between the connection path and a selected one of the branches.
Patent DE-2952528-C2 (DE)
IPC: H01J17/49
Filed: 1979-12-28
Granted: 1985-10-10
Abstract: A gas discharge display device has a discharge chamber and a post-acceleration chamber which are separated by a perforated control disc having line and column conductors thereon. The post-acceleration chamber is limited at its lateral boundary by at least one spacing frame which leaves the post-acceleration chamber support-free in its active volume. The inner boundary of the lateral spacing frame substantially coincides with the outer boundary of an active luminescent screen surface which limits one side of the post-acceleration chamber, and the frame has a width such that the inner frame boundary is free of sealing material and which further maintains a separation between the outer edge regions of the potential layers on the opposite sides of the post-acceleration chamber. A high post-acceleration voltage can thus be employed in the post-acceleration chamber without producing arcing.
Patent DE-3121354-C2 (DE)
Title: Regler mit einstellbarem Proportionalitätsbereich
IPC: G05B11/50
Filed: 1981-05-29
Granted: 1984-09-06
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Regler mit einem einstellbaren Proportionalitätsbereich beschrieben, bei dem ein Ring durch die Druckdifferenz in Meßwerken, wie z.B. Balgpaare, beaufschlagt wird und als Prallring mit einer schwenkbaren Düse zusammenarbeitet. Erfindungsgemäß sind die Meßwerke diametral gegenüber am Ring angelenkt und die Wirkachse des einen Meßwerkes verläuft radial und die des anderen Meßwerkes tangential oder parallel zur Tangentialrichtung. Es wird dadurch erreicht, daß die zurückgelegten Wege der Meßwerke entkoppelt voneinander erfolgen können und dadurch die Nachteile bekannter Bauarten vermieden werden können, daß sich die Regelgrößen gegenseitig beeinflussen und durch statische Druckbeaufschlagung der Ring sich verformen kann.
Patent DE-3131213-C2 (DE)
Title: Mikrowellenheizvorrichtung
IPC: H05B6/78
Filed: 1981-08-06
Granted: 1984-02-23
Abstract: Die Mikrowellenheizvorrichtung weist eine Streifenleitung auf, die von einem Koaxialkabel mit einem Mikrowellensignal versorgt wird. Die Streifenleitung weist einen zentralen Stromleiter auf, der auf einer dielektrischen Grundplatte ausgebildet ist, deren Rückfläche mit einem Masseleiter versehen ist, wobei eine Vielzahl von Schlitzen verteilt in der Ausbreitungsrichtung der Mikrowelle auf dem Zentralleiter oder dem Masseleiter angeordnet sind, um so einen Leiterschaltkreis zu bilden. Das zu heizende Material, wie z.B. Papierblätter, wird zum Leiterschaltkreisteil übertragen, wo es aufgeheizt wird durch die Mikrowellen, die durch die Schlitze im Zentral- oder Masseleiter herauslecken.
Patent DE-3131227-C2 (DE)
Title: Elektrisch ansteuerbarer optischer Modulator
IPC: G02B26/02
Filed: 1981-08-06
Granted: 1986-06-12
Abstract: Ein elektrooptischer Modulator besteht aus einem Reflektor mit einer reflektierenden flexiblen Membran, z.B. aus metallbedampfter Elektretfolie, die matrixartig abgestützt ist und dazwischen nicht abgestützte Flächenbereiche hat, die durch Erzeugen eines elektrostatischen Feldes im Takt eines Modulationssignals in eine die auftreffende Strahlung gestreut reflektierende Konfiguration auslenkbar sind, so daß die Intensität des reflektierten Strahlungsbündels moduliert wird. Der Reflektor ist vorzugsweise in einem parallelgerichteten optischen Strahlengang angeordnet mit Filtern oder Blenden, die gestreut reflektierte Strahlung abfangen. Der Modulator ist im Prinzip für optische Strahlung jeder Wellenlänge, sowie auch Strahlung im Submillimeterbereich geeignet, kann großflächig ausgebildet und mit hoher Modulationsfrequenz oder Bitraten und mit hohem Modulationswirkungsgrad betrieben werden.
Patent DE-3201263-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Dichtungsringaggregates
IPC: F16J15/12
Filed: 1982-01-16
Granted: 1984-03-22
Abstract: Die Erfindung beschäftigt sich mit der Herstellung eines Dichtungsringaggregates mit Spiraldichtring. Dieser besitzt ein umlaufendes, nach außen vorspringendes Verbundprofil, welches in eine angepaßte Aufnahmenut an der Innenkante der Außenringscheibe einfaßt. Bei der Herstellung wird zunächst ein ebener Außenringscheibenrohling zu einem Konusring verformt. Dieser weist an der Konusringkante mit dem kleineren Radius die Aufnahmenut auf. Der Spiraldichtring mit seinem Verbundprofil wird in die Aufnahmenut des Konusringes eingelegt. Danach wird der Konusring zusammen mit dem Spiraldichtring wieder in die Ebene zurückgestellt. Auf diese Weise gelingt ein sehr schonendes Einbringen des Spiraldichtringes in die Außenringscheibe. Die Aufnahmenut kann im Rahmen des Verfahrens in den Außenringscheibenrohling eingedrückt werden.
Patent DE-3215414-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für Video-Recorder
IPC: G11B20/02
Filed: 1982-04-24
Granted: 1984-03-08
Abstract: Schaltungsanordnung für Video-Recorder mit rotierenden Köpfen und einer Einrichtung zum Ein- und Ausschalten der Köpfe und einer Einrichtung zum Suchlauf in beiden Richtungen mit erhöhter Bandgeschwindigkeit. Die Einrichtung zum Ein- und Ausschalten der Video-Köpfe erzeugt ein Schaltsignal, welches unabhängig von Geschwindigkeit und Richtung des Magnetbandes ein Tastverhältnis von 0,5 besitzt.
Patent DE-3231968-C2 (DE)
Title: Feuerschutztüre
IPC: E06B5/16
Filed: 1982-08-27
Granted: 1986-03-20
Abstract: Bei Feuerschutztüren, -toren, -segmenten od.dgl. bestand das Problem, daß der Türkasten sich bei einseitiger Befeuerung verwirft, wodurch zwischen Türkasten und Türzarge ein Spalt entsteht, durch den Heißluft, giftige Dämpfe od.dgl. aus dem Brandraum entweichen können. Die Erfindung löst dieses Problem, indem auf mindestens drei Seitenflächen der Feuerschutztür (1) ein wärmeisolierendes Halteelement (12) vorgesehen ist, das die Wärmeleitung zwischen den beiden Türplatten (2, 4) unterbindet. Das Halteelement (12) weist ein in einem Metallprofil (14) geführtes wärmeisolierendes Kissen (13) auf, das das Metallprofil (14) zumindest von einer der Türplatten (2, 4) wärmeisolierend distanziert. Darüber hinaus ist am Halteelement (12) mindestens eine der Türplatten (2, 4) beweglich geführt, z.B. durch eine Nutenführung (8). Damit kann sich die beweglich geführte Türplatte frei gegenüber dem Halteelement (12) und der anderen Türplatte dehnen und es entstehen keine Verwerfungen mehr. Das wärmeisolierende Halteelement (12) kann auf unterschiedlichste Weise ausgebildet sein, wobei es auch einen geschlossenen starren Rahmen darstellen kann, in dem die Türplatten beweglich geführt sind.
Patent DE-3237249-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Roden von Wurzelfrüchten
IPC: A01D25/02
Filed: 1982-10-07
Granted: 1986-06-12
Abstract: Bei Rodevorrichtungen für Rübenerntemaschinen wird anstelle der bisher verwendeten Polderschare vorgeschlagen, Rodeelemente aus Metallstäben zu verwenden, die jeweils einen vertikalen, mit der Halterung befestigten Abschnitt, einen vom freien Ende dieses vertikalen Abschnittes ausgehenden, nach innen und hinten gerichteten Abschnitt, und einen sich daran anschließenden, nach hinten gerichteten Abschnitt besitzt. Der nach hinten gerichtete Abschnitt ist zur horizontalen Ebene ansteigend bzw. sich nach hinten verengend oder sich nach hinten erweiternd ausgebildet.
Patent DE-3242613-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Glas
IPC: C03B9/347
Filed: 1982-11-18
Granted: 1983-11-17
Abstract: Erste und zweite Arme, die eine Rohlingform tragen, sind um einen Bolzen zwischen einer offenen und einer geschlossenen Lage mittels eines Motors schwenkbar. Ein durch einen Motor angetriebenes Kurvenstück wirkt mit an den Armen angebrachten Rollen zusammen, um eine Klemmkraft aufzubringen, die ein vorzeitiges Bewegen der Arme in Öffnungsrichtung verhindert.
Patent DE-3249893-C2 (DE)
Title: Process and device for producing bags or similar packages from thermoplastic film
IPC: B29C65/74
Filed: 1982-03-26
Granted: 1989-10-05
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3310001-C2 (DE)
Title: Spreizdübel mit Setzkraftanzeige
IPC: G01N21/21
Filed: 1983-03-19
Granted: 1985-05-09
Abstract: Der Dübel (14) weist eine geschlitzte Spreizhülse (20) auf, die durch wenigstens einen in das bohrungsinnere Ende, vorzugsweise zwei in das bohrungsinnere und das bohrungsäußere Ende eingreifende(n) Spreizkörper (26; 28) aufweitbar ist. In den bohrungsinneren Spreizkörper (26) greift ein Gewindebolzen (30), welcher durch die Spreizhülse (20), den gegebenenfalls vorgesehenen bohrungsäußeren Spreizkörper (28) und eine bohrungsmündungsseitig anschließende Distanzhülse (32) frei verschieblich hindurchgeführt ist und in einen Bolzenkopf (34) ausläuft bzw. eine aufgeschraubte Mutter trägt, unter welchem bzw. welcher eine auf der Oberseite eines zu befestigenden Werkstücks (10) aufliegende, von der Distanzhülse verschieblich durchsetzte Unterlegscheibe (30) angeordnet ist.  Zwischen der Distanzhülse (32) und der Spreizhülse (20) bzw. dem bohrungsäußeren Spreizkörper (28) ist wenigstens ein hülsenförmiger Rohrabschnitt (36) aus weichem Stahl mit ausgeprägter Fließgrenze angeordnet, der entlang seiner Oberfläche eine dünne aufgekohlte Schicht trägt, die gehärtet ist, und dessen Wandstärke so bemessen ist, daß beim Aufbringen einer dübelspezifischen Setzkraft in diesem Rohrabschnitt gerade Druckkräfte herrschen, bei denen die Härteschicht aufbricht, worauf das restliche Material sich unter merklicher Verringerung der Setzkraft axial staucht.
Patent DE-3321323-C2 (DE)
Title: Abtastsicherungseinrichtung für einen Schließzylinder
IPC: E05B17/14
Filed: 1983-06-13
Granted: 1985-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sperrvorrichtung für ein Schloß mit einem Schlüsselkanal (15) und mit Sicherungselementen (86) für einen mittels eines Schlüssels (2) betätigbaren Körper (20), insbesondere einen Zylinder, wobei die Sicherungselemente (86) nach dem Einschieben des zugeordneten Schlüssels (2) in den Schlüsselkanal der Körper (20) zur Betätigung freigeben. Bei bisher bekannt gewordenen Schlössern konnten die Sicherungselemente nicht nur durch den zugeordneten Schlüssel, sondern auch durch unzulässige Hilfsmittel betätigt werden, so daß die Sicherheitsanforderungen nicht in befriedigender Weise erfüllt werden konnten. Mit der erfindungsgemäßen Sperrvorrichtung sollen diese Schwierigkeiten gelöst werden wobei ein geringes Bauvolumen und ein geringer Fertigungsaufwand gefordert werden. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß dem Schlüsselkanal (15) ein Sperrkörper (24, 80) zugeordnet ist, mittels welchem bei eingeschobenem Schlüssel (2) der Schlüsselkanal (15) abgesperrt ist. Ferner weist der Schlüssel (2) eine Aussparung (102) auf, in welche der genannte Sperrkörper (24, 80) bei eingeschobenem Schlüssel (2) eingreifen kann.
Patent DE-3333901-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchbauen von Strecken
IPC: E21D19/04
Filed: 1983-09-20
Granted: 1985-10-17
Abstract: Beim Durchbauen von Strecken im untertägigen Berg- und Tunnelbau wird eine Vorrichtung eingesetzt, die zum Teil in der nachgebauten Strecke, zum anderen Teil in der noch durchzubauenden Strecke angeordnet ist. Beide Teilbereiche, die einmal von der Arbeitsbühne und einmal von einem Nachrißtunnel gebildet werden, sind unabhängig voneinander verfahr- und verschiebbar. Der Nachrißtunnel besteht aus einzelnen Segmenten, wobei deren Verbindung verstarrbar ausgebildet ist. Insbesondere sind hier verstarrbare Gelenke vorgesehen, wobei die Verstarrung beispielsweise durch einlegbare und zu sichernde Begrenzungsplatten erreicht wird. Eine andere Möglichkeit ist die, Stirnzahnverbindungen einzusetzen, die über Schraubbolzen in Kraft oder außer Kraft gesetzt werden.
Patent DE-3430114-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbauen eines Werkstücks durch Auftragschweißen
IPC: B23K37/06
Filed: 1984-08-16
Granted: 1986-12-18
Abstract: Eine derartige Vorrichtung weist eine Trageinrichtung für das Werkstück sowie einen Schweißkopf zum Auftragen des Schweißzusatzwerkstoffs auf. Außerdem ist an beiden Seiten der aufzubauenden Werkstückwand je ein Formschuh angeordnet. Jeder Formschuh ist unabhängig vom anderen quer zur Werkstückwand bewegbar. Zwischen den Formschuhen ist der Schweißkopf pendelnd geführt, ferner ist eine Einrichtung zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Trageinrichtung mit Werkstück einerseits und/oder dem Schweißkopf und den Formschuhen andererseits vorgesehen. Mit einer derartigen Vorrichtung können Werkstücke beliebiger Form hergestellt werden.
Patent DE-3431792-C2 (DE)
Title: Faltenbalgvorrichtung
IPC: H01H33/662
Filed: 1984-08-29
Granted: 1986-06-26
Abstract: Eine Faltenbalgvorrichtung mit mehreren Vertiefungen und Wülsten in Expansions- und Kontraktionsrichtung dient als bewegliches Bauteil eines Vakuum-Schaltrohres. Die Wandstärke eines mittleren Abschnittes in Expansions- und Kontraktionsrichtung gesehen beträgt das 1,2fache der Wandstärke eines benachbart dem mittleren Abschnitt angeordneten Abschnittes oder mehr. Der mittlere Abschnitt hat drei oder mehr Wülste.
Patent DE-3743247-C2 (DE)
IPC: D21B1/34
Filed: 1987-12-19
Granted: 1989-12-21
Abstract: To achieve the best possible uniform pulping in a pulper in a shorter time with favourable energy input, it is proposed to optimise geometrical measurements of the base rotor (12) arranged at the base of the pulper vessel (2), and of a transport screw (6) directed towards the rotor and the arrangement of the screw. The lower end (14) of the transport helical screw (6) extends to the immediate vicinity of the highest point of the base rotor (12). The distance between the end of the transport screw (6) and the highest point of the base rotor (12) is smaller than 1/10 of the diameter of the base rotor (12). The diameter of the imagined circular surface of the lowest screw flight is about one third to one quarter of the diameter of the base rotor (12). The generatrix of the helix is inclined downwards to the axis of the transport screw (6) in the transport direction. Flat deflector plates are arranged on the inner circumference of the vessel (2) to direct the flow in the direction of the middle of the vessel (2). In this way, formation of a vortex in the transport flow in the vessel is prevented and a favourable toroidal transport flow is created. <IMAGE>
Patent DE-3913899-C2 (DE)
Inventor: HOPPE KURT
IPC: B07B1/46
Filed: 1989-04-27
Granted: 1996-11-14
Abstract: The invention relates to a screen frame with thin, plane screen mats 5 of rubber-elastic material which are held by profiles 1 arranged below them, on the upper sides of which profiles the screen mats are detachably mounted under tension, the profiles 1 having on the upper side a longitudinal recess 4 into which the screen mats 5 can be pressed, together with a cord 6 which is located on the top of the screen mats 5, the width of the longitudinal recess 4 being smaller than the diameter of the cord 6 plus double the screen mat thickness.   <IMAGE>
Patent DE-4211682-C2 (DE)
Inventor: RUNKEL GERHARD
IPC: A22B7/00
Filed: 1992-04-07
Granted: 1994-03-24
Abstract: Method for supplying (feeding) and clearing (discharging from) a buffer conveyor in the cooling room of a slaughter house, in the case of which conveying on a buffer conveyor, which is arranged between a feeding conveyor and a discharging conveyor, in a buffer conveyor loop (11) is carried out in only one direction and carcasses are fed into the buffer conveyor loop (11) and discharged from the buffer conveyor loop (11) by means of a distributing arrangement having an input distributor (12) and an output distributor (13), and a device for implementing the method. <IMAGE>
Patent DE-4413380-C2 (DE)
IPC: H02B1/30
Filed: 1994-04-19
Granted: 1996-05-23
Abstract: The box-shaped casing is closed with a front door (24) and contains fixing elements (10) with threaded bores near the edges of its rear wall (1). Screws (4) are driven through the wall for fixing of assembly eyelets (5). The elements serve for securing the ends of a horizontal rail (2) and a vertical rail (3) which either support the equipment carrier or constitute parts of it. The forces exerted on the eyelets are transmitted directly to the rails so that the rear wall and sidewalls (7) perform a covering function only. <IMAGE>
Patent NL-1000417-C2 (NL)
Title: Mobile machine lifting crop-filled net from ground
Inventor: ZWART GERARD JOZEF
IPC: A01D31/00
Filed: 1995-05-23
Granted: 1996-11-25
Abstract: The machine lifts the net from the ground or below it before cutting it open to remove the crop. The guide system (13,14) directs the net (7) vertically downwards from the initially horizontal position (12), and then into an inverted position (16) so as to remove the earth. It can comprise horizontal oblong rollers spaced apart in the vertical direction. Afterwards, the net can be guided at an angle to the lengthwise direction to the mechanism cutting it open and removing the crop. Before reaching the guide system the net and crop can be transported obliquely upwards between two belts (10,11) one above the other.
Patent NL-1001896-C2 (NL)
Inventor: DREXLER JOHANNES HERMAN
IPC: B60N2/28
Filed: 1995-12-13
Granted: 1997-06-17
Abstract: An infant safety seat of the type, comprising a bucket seat body (1) having a supporting bottom and a pivotable carrying handle and provided with attachment points for the hip belt portion and the shoulder belt portion respectively of a threepoints-safety belt (8). Between the support bottom surface and the seat surface thereabove there is a transverse through belt receiving space adjacent the front side of the bucket seat body (1), said space being delimited at the front side by a transverse and upstanding belt holding surface, that is accessible for a belt from an end of the bucket seat body (1). <IMAGE>
Patent NL-1003370-C2 (NL)
Title: Tobacco-preparation equipment
Inventor: BERG EWOUD ALPHONSUS VAN DEN
IPC: A24B3/16
Filed: 1996-06-19
Granted: 1997-12-23
Abstract: The leaves are transported along a processing track, being aligned in a first operation in the travel direction. In a second operation they are compressed at right angles to this direction to form a packet, and in a third they are cut, also at right angles to this direction. In the second operation, the leaves are compressed into a small cross-section at right angles to the transport direction. The maximum nerve length of the leaf nerves obtained after cutting in the third operation is a function of this cross-section. Compression can be such that the cross-section is at least nearly equal to the maximum possible nerve length. A large number of packets can be formed simultaneously in the second operation.
Patent NL-1012202-C2 (NL)
Title: Filling system for blast furnace, has hollow elastic seal connected to gas source provided in groove in adaptor surface of hopper in contact with bell jar
Inventor: DUIJN RONALD VAN
IPC: C21B7/18
Filed: 1999-06-01
Granted: 2000-12-04
Abstract: At least one groove (13) is provided in the adaptor surface (12) of the hopper (5), in which a hollow elastic seal (14) is located. The seal cavity (15) is connected to a first controllable gas system (20) for controlling the pressure inside the cavity and the temperature of the gas flowing through it.  A filling system for a shaft oven, especially a blast furnace, comprises two cone-shaped bell jars (6) which are vertically movable and positioned one above the other, two hoppers with an adaptor surface in their bottom side, and a system for moving each of the bell jars towards and away from the adaptor surface. At least one groove is provided in the adaptor surface, in which a hollow elastic seal is located. The seal cavity is connected to a first controllable gas system via an inlet (18) and outlet (19), used to control the pressure inside the cavity and the temperature of the gas flowing through it. An Independent claim is also included for a blast furnace with this filling system.
Patent NL-1022732-C2 (NL)
Title: Suction platform used in industrial processes to remove e.g. fumes, has suction generated by separate suction chambers
Inventor: ZWAANEVELD JOHANNES
IPC: B23Q11/00
Filed: 2003-02-18
Granted: 2004-08-19
Abstract: Suction is generated by two separate suction chambers (2).
Patent NL-1030682-C2 (NL)
Title: Energy storage and generation control system, uses fly wheel generator to store excess energy and release it during periods of energy shortage
Inventor: HENNEQUIN HENRI-LEONAARD
IPC: H02J3/28
Filed: 2005-12-16
Granted: 2007-06-19
Abstract: A first coupling means connects an energy source used to generate energy to the system, a fly-wheel generator (10, 12, 14, 16) is used to store energy during periods of excess energy and release energy during periods of energy shortage and a switching device is used to switch the system between different operating states.
Patent NL-1033023-C2 (NL)
Title: Hole forming device with drop driver, has driver assembled from parts which can be rigidly connected together
Inventor: NAPEL ALBERT TEN
IPC: E02D7/08
Filed: 2006-12-08
Granted: 2009-06-10
Abstract: The driver (1) comprises parts (4-1, 4-2) which can be rigidly interconnected. The driver is connected to a percussion mechanism (2) which is used to strike the driver in order to form the hole. Independent claims are also included for the following: (1) Driving method for forming a hole, in which a first part of the driver is used to form the hole, and at least one additional part which is elastically connected to the first part in a non-hinged manner is struck in order to make the hole deeper; and (2) Driver part for use in the hole forming device, having one end which is tapered in the length direction and one end which contains a locating cavity for the head of another part, the dimensions of the head and cavity being chosen so that space is left between the outer periphery of the head and inner periphery of the cavity when the two are connected together.
Patent NL-1034300-C2 (NL)
Title: Packaging assembly for packaging clinical or infectious substances such as feces and urine samples, has sleeve provided for guiding closure for closing container so that fluid remains sealed inside container by specific inner pressure
Inventor: VORLE-HOUBEN ELISABETH JOHANNA JACOBA VAN DE
IPC: B01L9/06
Filed: 2007-08-28
Granted: 2009-03-03
Abstract: The assembly (1) has a moisture proof container with a body and a closure (3) to protect substances inside the container. An opening (4) is provided in the body for introduction of substances into the container. A sleeve (2) is provided for guiding the closure for closing the moisture proof container so that fluid remains sealed inside the container by inner pressure of about 0.95 Pascal. The body is manufactured from plastic. An independent claim is also included for a method for packaging clinical or infectious substances.