baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001798-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) mit diesem abstützenden Rahmenteilen (11), dadurch gekennzeichnet, dass zwei Rahmenteile (3, 4) durch zumindest eine Längstraverse miteinander verbunden sind, die über jeweils eine Stützplatte (8) mit einem seitlichen Rahmenteil verbunden ist, wobei die Stützplatte (8) in unterschiedlichen Montagestellungen an dem Rahmenteil (3, 4) befestigbar ist mit einer ersten Montageposition, in der sie einen Querholm (5) eines Rahmenteils (3, 4) sowie einen daran befestigten Möbelkorpus (2) untergreift und mit einer zweiten Montageposition, in der sie sowohl den Querholm (5) eines seitlichen Rahmenteils (3, 4) als auch zwei benachbarte Möbelkorpi (2) untergreift und abstützt.
Patent DE-202016008024-U1 (DE)
Title: Zahnputzpulver mit Magermilchpulver zur Unterstützung der Remineralisation der Zähne
IPC: A61Q11/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Zahnputzpulver bestehend aus den Komponenten, Kreide, Magermilchpulver, Xanthan Gum, Natriumcitrat, Kalziumhydroxid und Aroma.
Patent DE-202016008325-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur bidirektionalen Kommunikation
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-03-21
Abstract: Vorrichtung zur bidirektionalen Kommunikation zwischen einer Befehlseinheit (BE) und einer daran in Serie elektrisch angeschlossenen Mehrzahl von LED-Steuereinheiten (SE1, SE2, SE3), aufweisend: – die Befehlseinheit (BE), welche zum Übermitteln eines Steuerbefehls an die angeschlossene LED-Steuereinheit (SE1) eingerichtet ist; – die Mehrzahl von LED-Steuereinheiten (SE1, SE2, SE3) jeweils eingerichtet zum Ausführen des übermittelten Steuerbefehls in der jeweiligen LED-Steuereinheit (SE1, SE2, SE3) und zum Weiterreichen des Steuerbefehls an die nächste angeschlossene LED-Steuereinheit (SE1, SE2, SE3), welche den Steuerbefehl nicht übermittelt hat, derart iterativ, dass jede LED-Steuereinheit (SE1, SE2, SE3) den Steuerbefehl ausführt, wobei die Mehrzahl von LED-Steuereinheiten (SE1, SE2, SE3) eingerichtet zum Zurückgegeben jeweils eines Ausführungsergebnisses des Steuerbefehls ist, beginnend von der letzten in Serie geschalteten LED-Steuereinheit (SE3) an die jeweils vorhergehende Einheit, wobei jede aus der Mehrzahl von LED-Steuereinheiten (SE1, SE2) ihr Ausführungsergebnis an das jeweils empfangene Ausführungsergebnis anhängt, derart iterativ, dass die Befehlseinheit (BE) die Ausführungsergebnisse einer jeden LED-Steuereinheit (SE1, SE2, SE3) empfängt, wobei das Weiterreichen des Steuerbefehls im Wesentlichen unmittelbar nach dem Ausführen innerhalb einer LED-Steuereinheit (SE1, SE2, SE3) erfolgt, wobei kein Abspeichern eines Ausführungsergebnisses erfolgt, da die Ausführungsergebnisse empfangen, aufaddiert und weitergereicht werden.
Patent DE-202016101002-U1 (DE)
Title: LED-Modul mit Gehäuse
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Gehäuse (1) für eine Leuchtvorrichtung mit – wenigstens einem Durchgangsloch (4a); – wenigstens einer Öffnung (6), in der ein Lichtabgabebereich eines LED-Moduls (2) anordenbar ist; – wobei in dem wenigstens einem Durchgangsloch (4a) ein Hohlniet (5) angeordnet ist, mit dem das LED-Modul (2) an einer Befestigungsseite (1b) des Gehäuses (1) befestigbar ist; und – wobei der Hohlniet (5) einen Schaft (5c) und einen Kragen (5a) an einem Ende des Schafts (5c) umfasst und wobei der Hohlniet (5) derart in dem wenigstens einem Durchgangsloch (4a) angeordnet ist, dass der Kragen (5a) des Hohlniets (5) auf der der Befestigungsseite (1b) des Gehäuses (1) gegenüberliegenden Seite (1a) angeordnet ist.
Patent DE-202016101505-U1 (DE)
Title: Messlehre für Wurzelkanalinstrumente
IPC: A61C19/04
Filed: 2016-03-18
Abstract: Messlehre (1) für Wurzelkanalinstrumente, mit einem Grundkörper (2) und einer länglichen Vertiefung (3), die in der Oberfläche des Grundkörpers (2) verläuft und am Rand des Grundkörpers (2) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine Vielzahl von derartigen Vertiefungen (3) aufweist, wobei die Vertiefungen (3) jeweils eine definierte Länge aufweisen, und die Vertiefungen (3) unterschiedlichen lang ausgestaltet sind.
Patent DE-202016101829-U1 (DE)
Title: Barcodeleser
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-04-07
Abstract: Codeleser mit einem Lichtstrahlen (4) emittierenden Sender (5), einem Lichtstrahlen empfangenden Empfänger (7) und einer Auswerteeinheit (10), wobei Empfangssignale des Empfängers (7), die durch von auf einen Code geführten Lichtstrahlen (4) im Empfänger (7) generiert sind, in der Auswerteeinheit (10) zur Dekodierung des Codes ausgewertet werden, wobei durch Einlesen eines externen Steuerungssignals in die Auswerteeinheit (10) ein Leseabstand eingebbar ist und in Abhängigkeit des Leseabstands selbsttätig Parameterwerte des Codelesers eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens einen Parameter eine Tabelle in der Auswerteeinheit (10) abgespeichert ist, wobei die Tabelle eine Anzahl von Stützstellen mit jeweils einem Parameterwert und einem zugeordneten Abstandswert umfasst, und dass anhand der Tabelle abhängig vom Leseabstand ein Parameterwert für den Betrieb des Codelesers bestimmt wird.
Patent DE-202016102182-U1 (DE)
Title: Elektrodenmaske
IPC: A61N1/18
Filed: 2016-04-25
Abstract: Elektrodenmaske zur elektrischen Stimulation eines Teils der Körperoberfläche eines Lebewesens, mit einem flächig ausgedehnten, dreidimensional gekrümmten, flexiblen Träger (10) aus einem textilen Material und mit in der Fläche des Trägers (10) verlaufenden Elektrodenbahnen (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenbahnen (20) tunnelartige Strukturen (24) in oder auf dem textilen Material des Trägers (10) aufweisen, in denen elektrisch leitfähige flexible Fasern (22) in Faserrichtung verschiebbar aufgenommen sind.
Patent DE-202016103913-U1 (DE)
Title: Dämmschale für einen Ringanker eines Mauerwerks, Dämmschalenverbund mit zwei Dämmschalen und Ringanker mit dem Dämmschalenverbund
IPC: E04G13/04
Filed: 2016-05-17
Abstract: Dämmschale für einen Ringanker (1) eines Mauerwerks (3), mit einer Dämmstoffplatte (7), die zum Abdecken eines Betonkerns (16) des Ringankers (1) eingerichtet ist, wobei der Beton des Betonkerns (17) an die Innenseite (8) der Dämmstoffplatte (7) angießbar ist und die Dämmstoffplatte (7) an ihrer Innenseite (8) mindestens eine Aussparung (12) aufweist, die von einem Hohlraum (14) mit einer Öffnung (13) geformt ist, durch die der Hohlraum (14) von außerhalb der Dämmstoffplatte (7) für den flüssigen Beton beim Gießen des Betonkerns (17) zugänglich ist, wobei der Hohlraum (14) sich in Bezug zur Öffnung (13) in der Dämmstoffplatte (7) sich so erstreckt, dass zwischen dem Hohlraum (14) und der Innenseite (8) mindestens ein Vorsprung (15) aus dem Dämmstoffplattenmaterial geformt ist, durch den in der Dämmstoffplatte (7) eine Hinterschneidung (16) ausgebildet ist, so dass die Dämmstoffplatte (7) von dem im Hohlraum (14) ausgehärteten Betonvorsprung (19) des Betonkerns (17) formschlüssig von diesem festlegbar ist.
Patent DE-202016104133-U1 (DE)
Title: Muffenadapter mit Höhenanpassung
IPC: F16L25/14
Filed: 2016-07-27
Abstract: Muffenadapter (1), • mit einem zylindrischen Rohrabschnitt (2), • einer den Rohrabschnitt (2) zirkumferent außen umgebenden Dichtung (3) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff, wobei die Dichtung (3) einen ersten Abschnitt (15) aufweist, mit welchem sie dicht an den Rohrabschnitt (2) anschließt, sowie einen zweiten Abschnitt (16), der gegenüber dem Rohrabschnitt (2) radial nach außen beweglich ist, • und mit mehreren Dehnelementen, welche zwischen dem Rohrabschnitt (2) und dem zweiten Abschnitt (16) der Dichtung (3) um den Umfang des Rohrabschnitts (2) verteilt angeordnet sind, und radial nach außen beweglich sind, derart, dass der Außendurchmesser der Dichtung (3) in Abhängigkeit von der jeweiligen Stellung der Dehnelemente veränderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Umfangsabschnitt des Muffenadapters (1) ein als Hubelement (9) bezeichnetes Dehnelement angeordnet ist, welches separat betätigbar ist, derart, dass mittels des Hubelements (9) die Sohlenhöhe des Muffenadapters (1) einstellbar ist.
Patent DE-202016105826-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme mit wenigstens einem Federkraftklemmanschluss
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-10-18
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit wenigstens einem Isolierstoffgehäuse (2) und wenigstens einem darin angeordneten Federkraftklemmanschluss (4), der wenigstens eine Klemmfeder (41) aufweist, mit der ein elektrischer Leiter an einer mittels der Klemmfeder (41) und einem Stromschienenabschnitt (44) gebildeten Klemmstelle (45) festklemmbar ist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) eine manuelle Betätigungsanordnung (3) aufweist, bei der durch manuelles Betätigen der manuellen Betätigungsanordnung (3) die Klemmfeder (41) in eine geöffnete Stellung der Klemmstelle (45) auslenkbar ist, wobei die manuelle Betätigungsanordnung (3) wenigstens zwei separate, unabhängig voneinander betätigbare manuelle Betätigungselemente (31, 32) aufweist, umfassend ein erstes Betätigungselement (31) und ein zweites Betätigungselement (32), dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Betätigungselement (31) eine Beaufschlagungsfläche (34) zum Betätigen der Klemmfeder (41) aufweist und – das erste Betätigungselement (31) eine Arretierkante (35) aufweist, welche in einem arretierten Zustand des ersten Betätigungselements (31), in welchem die Klemmstelle (45) zum Einführen eines elektrischen Leiters geöffnet ist, mit einem Arretierelement (37) des zweiten Betätigungselements (32) oder einem am Isolierstoffgehäuse (2) angeordneten Arretierelement (37) zusammenwirkt, – das zweite Betätigungselement (32) dazu ausgebildet ist, durch eine Linearoder Schwenkbewegung oder einer kombinierten Bewegung den arretierten Zustand des ersten Betätigungselements (32) zu lösen oder aufzuheben.
Patent DE-202016106535-U1 (DE)
Title: Materialteil Lagersystem
IPC: B65G1/137
Filed: 2016-11-22
Abstract: Materialteil-Lager-System zur Handhabung von Materialteilen in individuell gekennzeichneten Materialteil-Transportbehältern (M), in denen sie aus dem Lager (L) entnommen und ins Lager (L) zwecks ortsspezifischer Lagerung an Lagerplatzen (L1, L2, L3 ...) transportiert werden; umfassend – Mindestens ein Lager (L) mit individuell gekennzeichneten, mit ansteuerbaren/abfragbaren Sensoren und Anzeigen (A) ausgestatteten Lagerplätzen (L1, L2, L3 ...) für ortsspezifische Lagerung und Anzeige spezifischer Materialteile; – mindestens ein elektronisches Lager-Lesegerät (S) mit Mitteln zur Identifizierung von Materialteilen in individuell spezifisch gekennzeichneten Transportbehältern (M) am mindestens einen Lagerzugang, das mit der elektronischen Zentralverwaltung (Z) verbunden ist; – eine elektronische Zentralverwaltung (Z) zur Speicherung und Verarbeitung der vom Lager-Lesegerät (S) und den Lagerplatz-Sensoren übermittelten Signale zur Überwachung des Materialteileflusses sowie der Ansteuerung von Sensoren (S) von Anzeigen (A) für Lagerplätze (L1, L2, L3) gesuchter Materialteile, wobei – das Lagerzugangslesegerät (S) automatisch eine individuelle, Teile-spezifische Kennung am an ihm vorbeigeführten Transportbehälter (M) erfasst und an die Zentralverwaltung (Z) sendet; – der Sensor am ausgewählten Lagerplatz (L1, L2, L3 ...) für die Materialteile mit der Teile-spezifischen Kennung von der Zentralverwaltung (Z) angesteuert wird und eine Anzeige auslöst, anhand derer der spezifische Lagerplatz (L1, L2, L3 ...) spezifischer Materialteile auffindbar ist, so daß die Materialteile entnommen, in spezifische Materialteil Transportbehälter (M) überführt und aus dem Lager (L) in die Produktion/Versand transportiert werden können oder daß Materialteile aus spezifischen Materialteiltransportbehältern (M) in das Lager (L) an spezifischen Lagerplätzen (L1, L2, L3 ...) eingelagert werden können.
Patent DE-202016106546-U1 (DE)
Title: Kaltleiter-Bauteil, insbesondere zum Einsatz in elektrisch leitfähigen Flüssigkeiten
IPC: H01R4/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Kaltleiter-Bauteil (1) mit einem Kaltleiter (2) und mit einem Glas- oder Keramikkörper (3), in dem der Kaltleiter (2) eingeschmolzen ist und der an seinen beiden Enden jeweils einen Anschlussdraht (4a, 4b) des Kaltleiters (2) aufweist, wobei der eine, erste Anschlussdraht (4a) mit dem einen Ende des Kaltleiters (2) fest verbunden, insbesondere angelötet, und der andere, zweite Anschlussdraht (4b) an das andere Ende des Kaltleiters (2) angedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des ersten Anschlussdrahts (4a) vollständig mit einer Goldschicht (6) beschichtet, insbesondere galvanisiert ist, dass das freie Ende des zweiten Anschlussdrahts (4b) und das zugehörige Ende des Glas- oder Keramikkörpers (3) von einem Schrumpfschlauch (7) aus elektrisch isolierendem Material flüssigkeitsdicht überzogen sind, und dass die freien Enden der beiden Anschlussdrähte (4a, 4b) an ein Anschlusskabel (8) angelötet sind und diese Lötverbindung (9) flüssigkeitsdicht abgedichtet und elektrisch isoliert ist.
Patent DE-202016106753-U1 (DE)
Title: Überspannungs-Schutzvorrichtung für Stromquellen mit hohem Stromdurchfluss zur Verwendung für elektrische Leiterplatten
IPC: H02H7/24
Filed: 2016-12-05
Abstract: Überspannungs-Schutzvorrichtung für Stromquellen mit hohem Stromdurchfluss zur Verwendung für elektrische Leiterplatten, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Isolationsgehäuse, ein Innengehäuse (3), eine elektrische Gasentladungsröhre (4), spannungsempfindliche elektrische Widerstände (5), einen herausgeführten elektrischen Stromstreifen (7), einen elektrischen Freigabemetallstreifen (8), ein Separationsgleitteil (9), eine Fernsignalalarmvorrichtung (11) und eine metallische elastische Platte (15) umfasst, wobei drei der vorstehend bezeichneten Innengehäuse (3) innerhalb des Isolationsgehäuses vorgesehen und entlang von drei benachbarten Kanten des Isolationsgehäuses angeordnet sind, wobei drei spannungsempfindliche elektrische Widerstände (5) jeweils einzeln innerhalb der drei Innengehäuse (3) vorgesehen sind, wobei die elektrische Gasentladungsröhre (4) zwischen zwei zueinander parallel befindlichen Innengehäusen (3) vorgesehen ist, wobei an dem Innengehäuse (3) in der Nähe zu der Position der Innenseite der spannungsempfindlichen elektrischen Widerstände (5) ein Fenster (10) vorgesehen ist, wobei der elektrische Freigabemetallstreifen (8) einen ersten elektrischen Freigabemetallstreifen (80) und einen zweiten elektrischen Freigabemetallstreifen (81) umfasst, wobei eine Spitze des ersten elektrischen Freigabemetallstreifens (80) jeweils durch das Fenster (10) mit zwei parallel zueinander befindlichen spannungsempfindlichen elektrischen Widerständen (5) verbunden ist, während die andere Spitze gegen die elektrische Gasentladungsröhre (4) stößt, wobei eine Spitze des vorstehend bezeichneten zweiten elektrischen Freigabemetallstreifens (81) durch das Fenster (10) mit dem spannungsempfindlichen elektrischen Widerstand (5) verbunden ist, welcher parallel zu der elektrischen Gasentladungsröhre (4) befindlich ist, während die andere Spitze aus dem Innengehäuse (3) herausragt, wobei der vorstehend bezeichnete herausgeführte elektrische Stromstreifen (7) insgesamt zwei Stück umfasst, welche jeweils an beiden Seiten des spannungsempfindlichen elektrischen Widerstands (5) vorgesehen sind, welcher parallel zu der elektrischen Gasentladungsröhre (4) befindlich ist, wobei an dem vorstehend bezeichneten Innengehäuse (3) eine Gleitschiene (12) zur Ermöglichung der Gleitbewegung des Separationsgleitteils (9) vorgesehen ist, wobei an der vorstehend bezeichneten Gleitschiene (12) eine gegen das vorstehend bezeichnete Separationsgleitteil (9) stoßende Kompressionsfeder (19) angebracht ist, wobei an dem vorstehend bezeichneten Separationsgleitteil (9) eine dem Fenster (10) entsprechende Öffnung (14) sowie eine gegen die metallische elastische Platte (15) stoßende Klemmkralle (16) vorgesehen sind.
Patent DE-202016107516-U1 (DE)
Title: Schreibgerät mt mehreren Funktionen
IPC: B43K29/04
Filed: 2016-12-30
Abstract: Schreibgerät (100) mit mehreren Funktionen, umfassend:  einen Schreiberschaft (200),  eine Farbstiftbaugruppe (300), die an einem Ende des Schreiberschafts (200) vorgesehen ist und die folgenden Einzelteile umfasst:  einen Patronensitz (310), der an einem Ende des Schreiberschafts (200) befestigt ist,  einen Federsitz (320), der am Patronensitz (310) befestigt ist, wobei ein Ende des Federsitzes (320) mehrere Patronenschlitze (321) aufweist,  mehrere bunte Patronen (330), die jeweils in den Patronenschlitzen (321) aufgenommen sind,  mehrere Relaispatronen (340), die jeweils an den bunten Patronen (33) aufgenommen und im Patronensitz (310) angeordnet sind, und  mehrere Filzröhrchen (350) mit farbiger Tinte, die jeweils an den Relaispatronen (340) befestigt und im Schreiberschaft (200) und parallel zueinander in der Patrone aufgenommen sind, und  eine Löschstiftbaugruppe (400), die am anderen Ende des Schreiberschafts (200) gegenüber der Farbstiftbaugruppe (300) vorgesehen ist, wobei die Löschstiftbaugruppe (400) die folgenden Einzelteile umfasst:  eine Löschpatrone (410), und  ein Filzröhrchen (420) mit Tintenlöscher, das an der Löschpatrone (410) befestigt ist.
Patent DE-202017002362-U1 (DE)
Title: Kippspendermarkierungen
IPC: B65D25/56
Filed: 2017-05-04
Abstract: Kippspendermarkierungen sind Markierungen auf Tetrapackungen, Verbundstoff-, Metall- oder Kunststoffbehältern und Glasflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anzeige des Füllstandes nicht die ruhende/stehende Lage des Behälters herangezogen wird, sondern Markierungspunkte gewählt werden, die sich auf den Neigungswinkel des Behälters beim Entleeren beziehen.
Patent DE-202017002826-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer medizinischen Kamera während des nicht operativen Einsatzes
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer medizinischen Kamera während des nicht operativen Einsatzes, dadurch gekennzeichnet, 1. der Okularschutz kraftunterstützt stabil in einer ergonomischen Ankoppelposition gehalten wird 2. die angekoppelte Kamera automatisch, weil die Kraftunterstützung für die Gewichtskraft der Kamera ausgelegt ist, in die Parkposition sinkt
Patent DE-202017004948-U1 (DE)
Title: Arbeitsständer zur Wimpernverlängerung
IPC: A45D44/02
Filed: 2017-09-22
Abstract: Arbeitsständer zur Wimpernverlängerung dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Magnetvorrichtung bestehend aus zweier am Arbeitskopf befestigten Topfmagneten und einer Metallkugel eine feste Ausrichtung für einen magnetischen Kleberdosierer durch einen beliebig einstellbaren Winkel ermöglicht wird, die entfernt werden kann (6).
Patent DE-202017006808-U1 (DE)
Title: Aggregatanschluss für ein Fahrzeug
IPC: H02G3/04
Filed: 2017-04-25
Abstract: Aggregatanschluss (100) für ein Fahrzeug, mit einem elektrisch isolierenden, einseitig offenen Gehäuse (104) und einem elektrisch leitfähigem Kontaktblech (102), das eine aus dem Gehäuse (104) herausragende Kontaktzunge (110), eine Anzahl im Gehäuse (104) angeordneter Pins (112) und einen die Kontaktzunge (110) und die Anzahl Pins (112) verbindenden Verbindungsabschnitt (114) umfasst, wobei der Verbindungsabschnitt (114) fluiddicht mit dem Gehäuse (104) verbunden ist.
Patent DE-202017101198-U1 (DE)
Title: Gießwerkzeug zum Herstellen von Riemen zur Übertragung von Bewegungsenergie
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-03-02
Abstract: Gießwerkzeug zum Herstellen von Riemen zur Übertragung von Bewegungsenergie, mit einem Formkern und einer den Formkern umgebenden Außenform, wobei der Formkern und die Außenform eine die Form des herzustellenden Riemens abbildende Kavität umgrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gießwerkzeug in einer achsparallel zur Längsachse (LX) des Gießwerkzeugs (1) ausgerichteten Trennebene (T) in zwei Werkzeughälften (2, 3) geteilt ist, die jeweils eine Hälfte (6, 7) der Außenform und eine Hälfte (10, 11) des Formkerns umfassen und eine im Schnitt halbkreisförmige Kavitätshälfte (4, 5) umgrenzen, dass die Werkzeughälften (2, 3) auseinanderrückbar sind und dass bei auseinander gerückten Werkzeughälften (2, 3) zwischen den Werkzeughälften (2, 3) mindestens ein ebenfalls eine Außenform (14) und einen Formkern (15) umfassendes Einlegeteil (13) angeordnet ist, bei dem sich der zwischen der Außenform (14) und dem Formkern (15) begrenzte Kavitätsabschnitt (17) im Längsschnitt des Gießwerkzeugs (1) betrachtet geradlinig erstreckt.
Patent DE-202017101402-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung mit zumindest einer Teilschale aus einem bioabbaubaren Kunststoffmaterialabschnitt
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-03-10
Abstract: Lebensmittelverpackung mit zumindest zwei Teilschalen (13, 13’, 113, 113’, 413, 413’), welche über einander gegenüberliegende und zumindest abschnittsweise aneinander anliegende Flansche (14, 14’, 114, 114’, 414, 414’) miteinander verbunden sind und ein Lebensmittelprodukt (100) einhausen, wobei die Teilschalen (13, 13’, 113, 113’, 413, 413’) im Wesentlichen konturabbildend an dem Lebensmittelprodukt (100) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der zumindest zwei Teilschalen (13, 13’, 113, 113’, 413, 413’) aus einem bioabbaubaren Kunststoffmaterialabschnitt gebildet ist.
Patent DE-202017102545-U1 (DE)
Title: Treibfähiges Tragsystem für eine Anordnung von Sonnenkollektoren
IPC: H02S20/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Treibfähiges Tragsystem (1) für eine Sonnenkollektoranordnung mit mindestens einer Anzahl nebeneinander platzierter Reihen von Sonnenkollektoren (2), umfassend eine treibfähige Struktur und eine auf dieser treibfähigen Struktur befestigte Tragstruktur (3), die zum Stützen der Sonnenkollektoranordnung dient, dadurch gekennzeichnet, dass die treibfähige Struktur mindestens zwei sich in Längsrichtung erstreckende treibfähige Profile (4) umfasst, die einen Laufweg zwischen den Reihen von Sonnenkollektoren (2) bilden.
Patent DE-202017102934-U1 (DE)
Title: Angepasster Helm
IPC: A42B3/10
Filed: 2017-05-16
Abstract: Sporthelm (1), welcher aufweist: – eine Haube (22), welche aus einem stoßdämpfenden Material realisiert ist, wobei die Haube eine innere Oberfläche (221) aufweist, welche zumindest teilweise dazu bestimmt ist, den Schädel eines Nutzers zu bedecken, – ein Trägerband (42), von dem jedes Ende (421, 422) an einem jeweils rechten und linken seitlichen Teil (2211, 2212) der inneren Oberfläche der Haube befestigt ist, wobei das Trägerband den frontalen Teil (2213) der inneren Oberfläche bedeckt, ohne mit diesem frontalen Teil verbunden zu sein, wobei das Trägerband eine innere Seite (428) aufweist, welche in Richtung zu dem Schädel eines Nutzers gerichtet ist, – ein Komfortelement (51), welches zwischen die innere Seite des Trägerbands und den Schädel des Nutzers eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerband einen stoßdämpfenden Teil (423) aufweist, welcher aus einem Schaummaterial gebildet ist.
Patent DE-202017103662-U1 (DE)
Title: Fingerkreisel mit Licht und Ton
IPC: A63H1/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Fingerkreisel (21) mit – einem Drehkörper (22) und einer Drehachse (23), an der der Drehkörper (22) drehbar angeordnet ist und die an ihren beiden Enden jeweils ein Halteelement (12, 20) umfasst, – mindestens einer Leiterplatte (17) mit einem Mikroprozessor (19), – einer Stromversorgung in Form einer Batterie oder eines Akkus (4), die mit der Leiterplatte (17) verbunden ist, – mindestens einem Lichtelement (8), das mit der Leiterplatte (17) verbunden ist, – mindestens einem Lautsprecher (15), der mit der Leiterplatte (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper (22) einen Schalter (16) umfasst und die Drehachse (23) einen Auslöser (13) umfasst, wobei der Auslöser (13) geeignet ist, den Schalter (13) einmal pro Umdrehung des Drehkörpers (22) um die Drehachse (23) zu aktivieren und wobei der Schalter (16) mit der Leiterplatte (17) mit dem Mikroprozessor (19) verbunden ist.
Patent DE-202017103792-U1 (DE)
Title: Haltbarer Cold Brew
IPC: A23L2/54
Filed: 2017-06-26
Abstract: Kalt aufgegossenes Getränk hergestellt durch kaltes Aufgießen gerösteter und gemahlener Kaffeebohnen mit einer kalten Flüssigkeit und Ziehen lassen und anschließender Filtrierung aufweisen eine Zuckerkonzentration, insbesondere von mindestens 4 Volumen%, insbesondere mindestens 5 Volumen%, insbesondere maximal 16 Volumen%, und/oder aufweisend einen pH-Wert von maximal 5,5, insbesondere unter 5.