baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008003424-B4 (DE)
Title: Navigationsgerät, das Videobilder einer Kamera verwendet
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHISA
IPC: G01C21/00
Filed: 2008-09-10
Granted: 2013-09-05
Abstract: Ein Navigationsgerät umfassend: eine Kartendatenbank (5), die Kartendaten hält; eine Orts- und Richtungs-Messeinheit (4), die einen momentanen Ort und eine momentane Richtung eines Fahrzeugs misst; eine Wegdaten-Erfassungseinheit (16), die von der Kartendatenbank Kartendaten der Umgebungen des Ortes erfasst, der durch die Orts- und Richtungs-Messeinheit gemessen wird, und die Wegdaten von den Kartendaten sammelt; eine Kamera (7), die Videobilder vor dem Fahrzeug aufnimmt; eine Videobild-Erfassungseinheit (8), die die Videobilder vor dem Fahrzeug erfasst, die aufgenommen werden durch die Kamera; eine Videobild-Zusammensetz-Verarbeitungseinheit (14), die ein Videobild erzeugt, in dem ein Bild darstellend den Verlauf eines Wegs, abgeleitet aus den Kartendaten, überlagert wird auf dem Videobild, das erfasst wird durch die Videobild-Erfassungseinheit, unter Verwendung einer perspektivischen Transformation, wobei die Anzahl von Fahrspuren des zu überlagernden Wegs aus den Kartendaten erfasst wird und hieraus die Breite des zu überlagernden Wegs bestimmt wird; und eine Anzeigeeinheit (10), die das Videobild anzeigt, das erzeugt wird durch die Videobild-Zusammensetz-Verarbeitungseinheit.
Patent DE-112009000497-B4 (DE)
Title: Ursprungspositions-Signaldetektor
Inventor: MUSHA TAKESHI
IPC: G01B7/00
Filed: 2009-02-25
Granted: 2012-12-13
Abstract: Ursprungspositions-Signaldetektor mit einer Erfassungszieleinheit mit einer Imkrementalspur (3) und einer Ursprungspositions-Erfassungsspur (4); und einem magnetischen Sensor (5), konfiguriert zur Erfassung magnetischer Felder in der Inkrementalspur und der Ursprungspositions-Erfassungsspur, wobei die Inkrementalspur (3) Auslenkungserfassungs-Magnetteilstücke (3a) in gleichen Intervallen entlang einer Auslenkungsrichtung zum Erfassen einer Auslenkungsgröße aufweist, wobei die Ursprungspositions-Erfassungsspur (4) ein Ursprungspositions-Magnetteilstück (11) zum Erfassen einer Ursprungsposition für die Erfassung der Auslenkungsgröße und ferner Seitenmagnetteilstücke (12) auf beiden Seiten des Ursprungspositions-Magnetteilstücks (11) in der Auslenkungsrichtung umfasst, und wobei die Seitenmagnetteilstücke (12) mit einer Magnetisierung in der gleichen Richtung wie das Ursprungspositions-Magnetteilstück (11) magnetisiert sind.
Patent DE-112009005212-B4 (DE)
Title: Spannungsfreier käfigförmiger Spannungsregelungs-Stufenschalter für einen Transformator
Inventor: QIN WEI
IPC: H01F29/04
Filed: 2009-12-18
Granted: 2019-05-29
Abstract: Spannungsfreier käfigförmiger Positiv- und Negativ- Stufenschalter für einen Transformator, umfassend:eine obere und untere Halterung (2, 3), Isolationsstäbe (4) zwischen der oberen und unteren Halterung (2, 3), feste Ringkontakte (7), die entlang der axialen Richtung der Isolationsstäbe (4) angeordnet sind, und eine Bewegungskontaktanordnung (6), die zwischen der oberen und unteren Halterung (2, 3) und innerhalb der festen Ringkontakte (7) angeordnet ist, wobei die Bewegungskontaktanordnung (6) mit einem Getriebe zur Aufwärts-Abwärts- Bewegung der Bewegungskontaktanordnung verbunden ist, wobei das Getriebe mit einem Betätigungsmechanismus (1) verbunden ist, und wobei der äußere Rand der Bewegungskontaktanordnung (6) Bewegungskontakte enthält, die zwei benachbarte feste Kontakte mit festen Ringkontakten verbinden, wobei in jeder Phase des Schalters zwei käfigförmige Teile entlang der axialen Richtung des Stufenschalters oder in der parallelen Richtung angeordnet sind, wobei die zwei käfigförmigen Teile durch die obere Halterung (2) und die untere Halterung (3) zu einem Teil verbunden sind, das aus zwei Gruppen käfigförmiger Teile besteht, wobei eine Gruppe käfigförmiger Teile feste Ringkontakte (7-1) aufweist, die mit dem Hauptleitungsspulenabgriff (K) verbunden sind, und feste Ringkontakte (7-3), die mit dem Spannungsregelungs-Spulenabgriff verbunden sind, wobei weiter die mit dem Hauptleitungsspulenabgriff (K) verbundenen festen Ringkontakte (7-1) und die mit dem Spannungsregelungs-Spulenabgriff verbundenen festen Ringkontakte (7-3) in gleicher Zahl vorgesehen und in Aufwärts-Abwärtsrichtung alternierend angeordnet sind, wobei eine weitere Gruppe des Stufenschalters feste Ausgangs-X-Ringkontakte (7-2) und feste Ringkontakte (7-4) aufweist, die mit dem Spannungsregelungsabgriff verbunden sind, wobei weiter die festen Ausgangs-X-Ringkontakte (7-2) und die mit dem Spannungsregelungs-Spulenabgriff verbundenen festen Ringkontakte (7-4) in gleicher Zahl vorgesehen und in Aufwärts-Abwärtsrichtung alternierend angeordnet sind, und wobei zwei Gruppen von mit dem Spannungsregelungs-Spulenabgriff verbundenen Ringkontakten (7-3, 7-4) verbunden oder zu einem Teil kombiniert sind, wobei die zwei Gruppen von Bewegungskontakten der käfigförmigen Teile einander entsprechend und mit entgegengesetzter Aufwärts-Abwärts-Verschiebungsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-112010003972-B4 (DE)
Title: Fahrzeugberganfahrhilfssystem
Inventor: YANAGIDA HISANORI
IPC: F16H61/12
Filed: 2010-10-07
Granted: 2015-02-05
Abstract: Das Berganfahrhilfesystem verhindert, dass sich das Fahrzeug in einer unerwarteten Weise verhält, selbst dann, wenn die erfasste Antriebsrichtung oder die erfasste Antriebskraft der Antriebsräder unnormal ist, so dass der Eindruck des Fahrzeugs verbessert werden kann. [Mittel zum Lösen der Aufgabe] Die ECU (20) des Berganfahrhilfesystems (1) umfasst eine Erfasster-Zustand-Ermittlungseinheit (25) zum Ermitteln eines erfassten Zustands von Schalthebelstellungsschaltern (14) und eine Haltesteuerungseinheit (26) zum Durchführen einer Haltesteuerung, die die Reduzierung der Bremskraft der Bremsvorrichtung (5) bei Lösen des Bremspedals (2) steuert, und die Haltesteuerungseinheit (26) umfasst eine erste Haltesteuerungsausführungseinheit (27), die auszuwählen ist, wenn ein Ermittlungsergebnis der Erfasster-Zustand-Ermittlungseinheit (25) normal ist, und eine zweite Haltesteuerungsausführungseinheit (29), die auszuwählen ist, wenn ein Ermittlungsergebnis der Erfasster-Zustand-Ermittlungseinheit (25) unnormal ist. Bei der Haltesteuerung hält die zweite Haltesteuerungsausführungseinheit (29) das Fahrzeug für einen kürzeren Zeitraum (zweiter Ortsfesthaltezeitraum T2) ortsfest als der Zeitraum (erster Ortsfesthaltezeitraum T1), für den die erste Haltesteuerungsausführungseinheit (27) das Fahrzeug ortsfest hält.
Patent DE-112010006002-B4 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R21/207
Filed: 2010-11-17
Granted: 2015-12-17
Abstract: Seitenairbagvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit: einem Gasgenerator (44), der an einem Seitenabschnitt (26) einer Sitzlehne (16) vorgesehen ist und bei einer Seitenkollision ein Gas ausstößt; einem Seitenairbag (42), der in einem gefalteten Zustand in einem Seitenabschnitt (26) der Sitzlehne (16) untergebracht ist und an welchem einstückig ein einen Taillenabschnitt schützender Sackabschnitt (56), welcher aufgrund eines vom Gasgenerator (44) zugeführten Gases zwischen einem Taillenabschnitt eines sitzenden Insassen und einem Fahrzeugkarosserieseitenabschnitt (54) entfaltet wird, und ein einen Brustabschnitt schützender Sackabschnitt (58), der zumindest zwischen einem Brustabschnitt des sitzenden Insassen und einem Fahrzeugkarosserieseitenabschnitt (54) entfaltet wird, ausgebildet sind; und einem nicht aufblasbaren Abschnitt (64), welchem kein Gas zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der nicht aufblasbare Abschnitt (64) von einem genähten Außenumfangsabschnitt (74), an welchem ein Umfangsrandabschnitt einer Fahrzeugvorderseite des Seitenairbags (42) vernäht ist, zu Außenumfangsabschnitten des den Taillenabschnitt schützenden Sackabschnitts (56) und des den Brustabschnitt schützenden Sackabschnitts (58) so erstreckt, dass bei einer Expansion ein oberer Vorderseitenendabschnitt (56B) des den Taillenabschnitt schützenden Sackabschnitts (56) an einer Unterseite eines Gurts (84B) zum Zurückhalten eines Taillenabschnitts, der bandförmig ist und den Taillenabschnitt des sitzenden Insassen zurück hält, positioniert ist.
Patent DE-112012004363-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem eines gebäudeeinrichtungsgerät- verwaltungssystems, verbindungsverfahren eines gebäudeeinrichtungsgerät-verwaltungssystems und verbindungsprogramm eines gebäudeeinrichtungsgerät- verwaltungssystems
Inventor: TAKAOKA DAIGO
IPC: H04M11/00
Filed: 2012-03-08
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verbindungssystem eines Gebäudeeinrichtungsgerät-Verwaltungssystems (103), das ein Gebäudeeinrichtungsgerät-Verwaltungssystem (103) mit einem IP-Netzwerkgerät-Verwaltungssystem (108) verbindet, wobei das Gebäudeeinrichtungsgerät-Verwaltungssystem (103) zum Verwalten eines Gebäudeeinrichtungs-Überwachungsgerätes (101) vorgesehen ist, das in einem Gebäude installiert ist, unter Verwendung eines BACnet- oder Lontalk-Protokolls, wobei das IP-Netzwerkgerät-Verwaltungssystem (108) zum Verwalten eines IP-Netzwerk-Überwachungsgerätes (106) unter Verwendung eines IP-Protokolls vorgesehen ist, so dass das Gebäudeeinrichtungs-Überwachungsgerät (101) mit dem IP-Netzwerk-Überwachungsgerät (106) koordiniert ist, wobei das IP-Netzwerkgerät-Verwaltungssystem (108) umfasst: eine Verwaltungsdatenbank (401), in der die Status des Gebäudeeinrichtungs-Überwachungsgerätes (101) und des IP-Netzwerk-Überwachungsgerätes (106) und Parameterinformation des IP-Protokolls und des BACnet- oder Lontalk-Protokolls gespeichert sind; ...
Patent DE-112012006952-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Hintergrundbeleuchtungsmodul für diesselbe
Inventor: SU SANJIA
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-10-26
Granted: 2021-10-07
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul (20), umfassend;ein Substrat (21), eine Lichtführungsplatte (22), eine erste Säule (23), eine Lichtquelle (25, 26), zumindest ein Trennstück (27) und ein elastisches Stück (28);wobei die Lichtführungsplatte (22) auf dem Substrat (21) angeordnet ist, wobei die Lichtführungsplatte (22) eine erste Kante (221), eine zweite Kante (222), eine dritte Kante (223) und eine vierte Kante (224) umfasst, welche von Kopf bis Schwanz miteinander verbunden sind, wobei die Lichtquelle (25, 26) in der Nähe der ersten Kante (221) angeordnet ist, wobei die zweite Kante (222) oder die vierte Kante (224) der Lichtführungsplatte (22) einen Befestigungsschlitz (225) oder ein Befestigungsloch umfasst;wobei die Lichtquelle (25, 26) eine Basis (25) und eine Beleuchtungseinheit (26) umfasst, welche auf der Basis (25) angeordnet ist, wobei die Beleuchtungseinheit (26) in Richtung der ersten Kante (221) der Lichtführungsplatte (22) ausgerichtet ist, wobei das Trennstück (27) zwischen der ersten Kante (221) der Lichtführungsplatte (22) und der Basis (25) der Lichtquelle (25, 26) angeordnet ist, so dass zwischen der ersten Kante (221) der Lichtführungsplatte (22) und der Beleuchtungseinheit (26) der Lichtquelle (25, 26) ein Mindestabstand (D) besteht;wobei mindestens Teile der ersten Säule (23) an dem Befestigungsschlitz (225) oder am Befestigungsloch der Lichtführungsplatte (22) angeordnet sind, wobei mindestens Teile der ersten Säule (23) aus der Lichtführungsplatte (22) hervorstehen, so dass die hervorstehenden Teile der ersten Säule (23) durch einen Spalt (211) des Substrats (21) verlaufen;wobei das elastische Stück (28) auf einer ersten Oberfläche des Substrats (21) angeordnet ist, wobei die erste Oberfläche des Substrats (21) von der Lichtführungsplatte (22) weiter entfernt ist als die andere Oberfläche des Substrats (21), wobei das elastische Stück (28) ein erstes Ende (281) und ein zweites Ende (282) umfasst, wobei das erste Ende (281) des elastischen Stückes (28) mit einem Ende der ersten Säule (23) verbunden ist, welche durch den Spalt (211) des Substrats (21) verläuft, wobei das zweite Ende (282) direkt oder indirekt mit dem Substrat (21) verbunden ist, und wobei das zweite Ende (282) des elastischen Stückes (28) von der ersten Kante (221) der Lichtführungsplatte (22) weiter entfernt ist als das erste Ende (281);wobei das elastische Stück (28) die Lichtführungsplatte (22) zur Bewegung in Richtung der Lichtquelle (25, 26) über die erste Säule (23) schiebt, bis der Abstand zwischen der Lichtführungsplatte (22) und der Beleuchtungseinheit (26) der Lichtquelle (25, 26) gleich dem Mindestabstand (D) ist, und wobei das elastische Stück (28) in einem komprimierten Zustand verbleibt;wobei die Längsrichtung des Spaltes (211) einer Bewegungsrichtung der Lichtführungsplatte (22) in Richtung der Lichtquelle (25, 26) entspricht.
Patent DE-112013000147-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: OKUDA KOZO
IPC: F01N3/24
Filed: 2013-09-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Arbeitsfahrzeug (100), umfassend:  einen Reduktionsmitteltank (18);  eine Batterie (17), die in einer Reihe mit dem Reduktionsmitteltank (18) mit einem Spalt dazwischen angeordnet ist;  gekennzeichnet durch  ein Reduktionsmitteltankbefestigungselement (50), das eine Bodenplatte (51), auf der der Reduktionsmitteltank (18) montiert ist, und eine Trennplatte (52) aufweist, die sich von der Bodenplatte (51) nach oben erstreckt und zwischen dem Reduktionsmitteltank (18) und der Batterie (17) positioniert ist;  eine Batterieabdeckung (60), die eine oberhalb der Batterie (17) angeordnete obere Platte (65) und eine Seitenplatte (61) aufweist, die sich von einer Seite der oberen Platte (65) nach unten erstreckt und die zwischen dem Reduktionsmitteltank (18) und der Batterie (17) positioniert ist;  ein erstes Führungselement (71), das sich von der Seitenplatte (61) auf den Reduktionsmitteltank (18) zu erstreckt und das nach unten geneigt ist;  ein zweites Führungselement (75), das unterhalb des ersten Führungselements (71) angeordnet ist und nach unten auf den Reduktionsmitteltank (18) zu geneigt ist;  wobei das zweite Führungselement (75) ein erstes Ende (771) aufweist, das näher an der Batterie (17) positioniert ist als ein distales Ende (731) des ersten Führungselements (71).
Patent DE-112013006694-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrzeugmotor
Inventor: KAWAI TAKASHI
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-02-19
Granted: 2021-09-02
Abstract: Steuervorrichtung (100) für einen Fahrzeugmotor, die so gestaltet ist, dass sie einen Motor (MG1, MG2) steuert, der eine Mehrzahl von Kennlinien verwirklichen kann, bei denen Drehmoment-Ausgabeobergrenzen voneinander verschieden sind, wobei die Steuervorrichtung (100) für den Fahrzeugmotor aufweist:eine Kennlinienumschalteinrichtung (120), die so gestaltet ist, dass sie eine Kennlinie des Motors (MG1, MG2) zwischen einer ersten Kennlinie, bei der die Ausgabeobergrenze ein erstes vorgegebenes Drehmoment (Tr1) ist, und einer zweiten Kennlinie, bei der die Ausgabeobergrenze ein zweites vorgegebenes Drehmoment (Tr2) ist, das niedriger ist als das erste vorgegebene Drehmoment (Tri), umschaltet;eine Kennlinienumschaltanomalie-Feststellungseinrichtung (130), die so gestaltet ist, dass sie feststellt, ob oder ob nicht eine Anomalie beim Umschalten der Kennlinie des Motors (MG1, MG2) vorliegt; undeine Fehlerbeherrschungs-Durchführungsvorrichtung (140), die so gestaltet ist, dass sie einen Fehlerbeherrschungsprozess gemäß der Kennlinie des Motors (MG1, MG2) durchführt, falls festgestellt wird, dass die Anomalie beim Umschalten der Kennlinie des Motors (MG1, MG2) vorliegt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kennlinienumschaltanomalie-Feststellungseinrichtung (130) aufweist: (i) eine Logikfehler-Feststellungseinrichtung (131), die so gestaltet ist, dass sie feststellt, dass ein logischer Widerspruch in der Kennlinie des Motors (MG1, MG2) vorliegt, wenn eine Kennlinie, auf die durch das unmittelbar davor durchgeführte Umschalten der Kennlinie des Motors (MG1, MG2) umgeschaltet werden sollte, und eine aktuelle Kennlinie des Motors (MG1, MG2) voneinander verschieden sind, und (ii) eine Umschaltunvermögen-Feststellungseinrichtung (132), die dafür ausgelegt ist, festzustellen, dass die Kennlinie des Motors (MG1, MG2) nicht umschaltbar ist, wenn das Umschalten der Kennlinie des Motors(MG1, MG2) nicht durchgeführt werden kann, unddie Fehlerbeherrschungs-Durchführungseinrichtung (140) die Frequenz des Umschaltens der Kennlinie des Motors (MG1, MG2) durch die Kennlinienumschalteinrichtung (120) nach einer Feststellung, dass die logische Anomalie vorliegt, höher einstellt als eine Frequenz des Umschaltens der Kennlinie des Motors (MG1, MG2) durch die Kennlinienumschalteinrichtung (120) nach einer Feststellung, dass die Kennlinie nicht umschaltbar ist.
Patent DE-112013007520-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: SCHMIDT MARK
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-10-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:ein Eingangselement (18), ein erstes Zahnrad (5), ein zweites Zahnrad (6) undein Ausgangselement (28), wobei das erste Zahnrad (5) und das zweite Zahnrad (6) miteinander antriebsverbunden sind;eine Schmiermittelfüllung, die in einem statischen Einbauzustand der Getriebeanordnung (2) einen Schmiermittelpegel definiert;ein erstes Reservoir (3), das oberhalb des Schmiermittelpegels angeordnet ist und bei Antrieb der Getriebeanordnung (2) durch Rotation des ersten Zahnrads (5) mit Schmiermittel befüllbar ist;ein zweites Reservoir (4), das oberhalb des Schmiermittelpegels angeordnet ist und bei Antrieb der Getriebeanordnung (2) durch Rotation des zweiten Zahnrads (6) mit Schmiermittel befüllbar ist; undeine Kupplung (12) im Leistungspfad zwischen dem Eingangselement (18) und dem Ausgangselement (28), mit der eine Drehmomentübertragung optional herstellbar oder unterbrechbar ist;dadurch gekennzeichnet, dass das erste Reservoir (3) und das zweite Reservoir (4) axial beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei ein Getriebegehäuse (7) mit einem ersten Gehäuseteil (56) und einem zweiten Gehäuseteil (57) vorgesehen ist, die in einer Fügeebene (E) miteinander verbunden sind, wobei das erste Reservoir (3) und das zweite Reservoir (4) auf unterschiedlichen Seiten der Fügeebene (E) liegen.
Patent DE-112015001202-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: SUPARMAN ADRIANUS NOVADRI
IPC: F01N3/08
Filed: 2015-10-28
Granted: 2018-08-30
Abstract: Arbeitsfahrzeug umfassend:einen Motor (35);einen Fahrzeugkörperrahmen, an dem der Motor (35) befestigt ist;eine Außenabdeckung (61), welche den Fahrzeugkörperrahmen abdeckt;eine Abgasnachbehandlungseinheit (10), welche Abgas von dem Motor (35) durch eine Reduktionsreaktion nachbehandelt;einen Reduktionsmitteltank (36), welcher einen Tankhauptkörper (70) aufweist, der ein Reduktionsmittel speichert, mit dem die Abgasnachbehandlungseinheit (10) versorgt wird, und eine Speiseleitung (75) zum Auffüllen des Tankhauptkörpers (70) mit einem Reduktionsmittel aufweist, die von dem Tankhauptkörper (70) hervorsteht; undeine Stützbasis (100), die als eine von der Außenabdeckung (61) getrennte Komponente ausgebildet ist und einen Behälter (300) für das Reduktionsmittel zum Auffüllen des Reduktionsmitteltanks (36) stützt,wobei die Stützbasis (100) einen Stützpfostenbereich (101), der an dem Fahrzeugkörperrahmen befestigt ist, einen beweglichen Armbereich (111), der um 90° schwenkbar bezüglich des Stützpfostenbereichs (101) ist, und einen beweglichen Basisbereich (121), der um 90° schwenkbar bezüglich des beweglichen Armbereichs (111) ist, aufweist,wobei die Stützbasis (100) bezüglich seiner Position zwischen einer entwickelten Position, in welcher die Stützbasis (100) in einer Draufsicht mit einem größeren Abstand von dem Tankhauptkörper (70) als von der Speiseleitung (75) in einer Richtung des Hervorstehens der Speiseleitung (75) von dem Tankhauptkörper (70) angeordnet ist, und einer eingelagerten Position, in welcher die Stützbasis (100) in der Außenabdeckung (61) aufgenommen ist, variabel ist.
Patent DE-112017000682-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor und ein Verfahren zum Erhöhen der Verdampfungstemperatur eines in einem Kraftstoffsystem verwendeten Kraftstoffs
Inventor: KYLSTRÖM KIM
IPC: F02M37/20
Filed: 2017-02-02
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kraftstoffsystem (4) für einen Verbrennungsmotor (2), wobei das Kraftstoffsystem (4) einen Kraftstofftank (20), eine Kraftstoffpumpe (22), eine Kraftstofffiltervorrichtung (12), die stromabwärts der Kraftstoffpumpe (22) angeordnet ist, eine erste Kraftstoffleitung (24), wobei die Kraftstoffpumpe (22) dafür vorgesehen ist, Kraftstoff durch die erste Kraftstoffleitung (24) zu leiten, um ihn durch die Kraftstofffiltervorrichtung (12) zuzuführen, umfasst, wobei ein Steuerventil (30), das sich bei einem vorgegebenen Druck öffnet und/oder schließt, stromaufwärts der Kraftstofffiltervorrichtung (12) und stromabwärts der Kraftstoffpumpe (22) angeordnet ist, und ein Rückschlagventil (26) stromaufwärts der Kraftstoffpumpe (22) angeordnet ist, um zu verhindern, dass der Kraftstoff zurück zu dem Kraftstofftank (20) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgegebene Öffnungsdruck für das Steuerventil (30) derart eingestellt ist, dass der Druck die Verdampfungs- und/oder Siedetemperatur des Kraftstoffs erhöht.
Patent DE-112017003974-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO YUSUKE
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-08-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung, die auf ein Fahrzeug angewandt wird, das eine Bildaufnahmevorrichtung (11) aufweist, die eine Ansicht in einer Fahrtrichtung vor einem Eigenfahrzeug erfasst, wobei die Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung aufweist:- eine Positionserfassungseinheit (10), die eine Position eines vorausfahrenden Fahrzeugs, das in der Fahrtrichtung vor dem Eigenfahrzeug fährt, auf der Grundlage von durch die Bildaufnahmevorrichtung erfasster Bildinformation erfasst;- eine Spurerzeugungseinheit (10), die eine Spur des vorausfahrenden Fahrzeugs auf der Grundlage der durch die Positionserfassungseinheit erfassten Position des vorausfahrenden Fahrzeugs erzeugt; und- eine Folgefahrtsteuereinheit (10), die eine Folgefahrtsteuerung zum Folgen des vorausfahrenden Fahrzeugs ausführt, durch Berechnen eines Steuerbetrags zum Veranlassen des Eigenfahrzeugs, entlang der durch die Spurerzeugungseinheit erzeugten Spur des vorausfahrenden Fahrzeugs zu fahren, und durch Veranlassen des Eigenfahrzeugs, auf der Grundlage des berechneten Steuerbetrags zu fahren, wobei- die Folgefahrtsteuereinheit den Steuerbetrag im Ansprechen auf eine Bestimmung, dass eine Breite des vorausfahrenden Fahrzeugs geringer als eine vorbestimmte Breite ist, derart berechnet, dass eine Krümmungsänderung einer Spur des Eigenfahrzeugs unter der Folgefahrtsteuerung geringer ist als in einem Fall, in dem bestimmt wird, dass die Breite des vorausfahrenden Fahrzeugs größer oder gleich der vorbestimmten Breite ist.