baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016221138-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe zur dosierten Förderung von flüssigen und pastösen Medien insbesondere zur Mikrodosierung und Spritzgießmaschine mit einer Kolbenpumpe
Inventor: OBLOTZKI JÖRG
IPC: F04B3/00
Filed: 2016-10-26
Granted: 2018-05-09
Abstract: Kolbenpumpe (10) zur dosierten Förderung einer Flüssigkeit, aufweisend- eine Flüssigkeitskammer (11), die über einen Ansaugkanal (14) mit der Flüssigkeit befüllbar und mit einem Ausgabekanal (15) zum Ausgeben der Flüssigkeit fluidverbindbar ist;- einen in der Flüssigkeitskammer (11) angeordneten Ansaugkolben (17); und- einen in der Flüssigkeitskammer (11) angeordneten Ausstoßkolben (18); wobei die Kolbenpumpe (10) folgende Merkmale aufweist:- der Ansaugkolben (17) ist zwischen einer ersten Position, einer zweiten Position und einer dritten Position innerhalb der Flüssigkeitskammer (11) verschiebbar, wobei der Ansaugkolben (17)- in dessen ersten Position den Ansaugkanal (14) verschließt,- in dessen zweiten Position den Ansaugkanal (14) freigibt, und- in dessen dritten Position den Ausgabekanal (15) freigibt;- der Ausstoßkolben (18) ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position innerhalb der Flüssigkeitskammer (11) verschiebbar, wobei der Ausstoßkolben (18)- in dessen ersten Position den Ansaugkanal (14) freigibt, und- in dessen zweiten Position den Ansaugkanal (14) verschließt;- durch Verschieben des Ansaugkolbens (17) von dessen zweiten Position in Richtung dessen dritten Position bei sich in der ersten Position befindlichem Ausstoßkolbens (18) wird die Flüssigkeit in die Flüssigkeitskammer (11) gesaugt; und- durch Verschieben des Ausstoßkolbens (18) in Richtung dessen zweiten Position bei sich in der dritten Position befindlichen Ansaugkolben wird die Flüssigkeit durch den Ausgabekanal (15) gedrückt, wobei die Kolbenpumpe (10) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:- die Flüssigkeitskammer (11) ist über einen Entlüftungskanal (16) mit der Atmosphäre fluidverbindbar;- der Ansaugkanal (14) ist zwischen dem Ausgabekanal (15) und dem Entlüftungskanal (16) angeordnet; und- in einer dritten Position des Ausstoßkolbens (18) gibt dieser sowohl den Ansaugkanal (14) als auch den Entlüftungskanal (16) frei, so dass die Flüssigkeitskammer (11) mit der Atmosphäre fluidverbunden ist.
Patent DE-102017000104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Diagnostizieren von Schmiermitteldegradation in einem Verbrennungsmotor
Inventor: WADA KUNIAKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-01-09
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren von Degradation eines Schmiermittels in einem Verbrennungsmotor (2), wobei das Verfahren umfasst:Schätzen einer Rußmenge, die in einem vorbestimmten Zeitraum in einem Brennraum (28) des Verbrennungsmotors (2) gebildet wird, beruhend auf einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) und einem Lastparameter, der mit einem durch den Verbrennungsmotor (2) erzeugten Drehmoment in Verbindung steht;Korrigieren der geschätzten Rußmenge auf einen erhöhten Wert, wenn ein Temperaturparameter, der mit einer Temperatur des Brennraums (28) korreliert ist, niedriger als eine vorbestimmte erste Temperatur ist;Berechnen eines kumulativen Werts der geschätzten Rußmenge; undErmitteln von Degradation des Schmiermittels in dem Verbrennungsmotor (2) beruhend auf dem kumulativen Wert der Rußmenge, dadurch gekennzeichnet, dasswenn der Temperaturparameter kleiner oder gleich einer zweiten Temperatur ist, die niedriger als die erste Temperatur ist,eine Schätzung vorgenommen wird, dass die Rußmenge abnimmt, wenn die Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) in einem Bereich niedriger Motordrehzahl steigt, unddass die Rußmenge zunimmt, wenn die Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) in einem Bereich hoher Motordrehzahl, in dem die Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) höher als in dem Bereich niedriger Motordrehzahl ist, steigt.
Patent DE-102017002148-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vorhersage der Restlebensdauer einer Bremsscheibe in einem Scheibenbremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: MELLBERG LARS
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-03-06
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur Vorhersage der Restlebensdauer einer Bremsscheibe (10) in einem Scheibenbremssystem (B) eines Fahrzeugs (1), wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die folgenden Schritte:wenn die Bremsbeläge neu sind,i) Bestimmen einer Startdicke (d1) der Bremsscheibe (10) und erster Fahrdaten (a1) mindestens einer Art als Startdaten an einem ersten Zeitpunkt (t1), an dem die Bremsbeläge und die Bremsscheibe neu sind;ii) Bestimmen einer zweiten Dicke (d2) der Bremsscheibe (10) und zweiter Fahrdaten (a2) an einem zweiten Zeitpunkt (t2), wenn die Bremsbeläge neu sind, die Bremsscheibe aber benutzt wurde; wobei die zweiten Fahrdaten (a2) den ersten Fahrdaten (a1) an einem späteren Zeitpunkt entsprechen;iii) Bestimmen, durch eine Steuereinheit, der Restlebensdauer der Bremsscheibe (10) auf der Basis der Beziehung zwischen der Differenz in den Fahrdaten und der Differenz in der Dicke der Bremsscheibe (10), die am ersten Zeitpunkt (t1) und am zweiten Zeitpunkt (t2) bestimmt wurden.
Patent DE-102017004530-B4 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: LWAKURA JUN
IPC: B29C45/17
Filed: 2017-05-11
Granted: 2022-08-04
Abstract: Spritzgießmaschine (10), die eine Sicherheitstür (24) aufweist, die man öffnen und schließen kann, umfassend:eine Türantriebseinheit (54), die konfiguriert ist, um die Sicherheitstür (24) zu öffnen und zu schließen;einen Anwesenheitsdetektor (30, 80, 90), der detektiert, ob ein Bediener oder ein Objekt innerhalb des Türbetätigungsraums (DAa) anwesend ist, der innerhalb eines Nachbarbereichs (DA) der Sicherheitstür (24) ist, und / oder ob ein Bediener oder ein Objekt innerhalb eines nahegelegenen Bereichs (DAb) anwesend ist, der ein Bereich in dem Nachbarbereich (DA) ist, der sich von dem Türbetätigungsraum (DAa) unterscheidet; undeinen Controller (50), der konfiguriert ist, die Türantriebseinheit (54) mit einem Referenzsteuerbetrag zu steuern, um einen Schließvorgang der Sicherheitstür (24) auszuführen, undwobei während einer Zeit, in der durch den Anwesenheitsdetektor (30, 80, 90) detektiert wird, dass ein Bediener oder ein Objekt in dem nahegelegenen Bereich (DAb) anwesend ist, der Controller (50) bewirkt, dass ein Steuerbetrag, der den Servomotor (54) steuert, gegenüber dem Bezugssteuerbetrag verringert wird, undwobei während einer Zeit, in der durch den Anwesenheitsdetektor (30, 80, 90) detektiert wird, dass ein Bediener oder ein Objekt innerhalb des Türbetätigungsraums (DAa) anwesend ist, der Controller (50) den Schließvorgang der Sicherheitstür (24) zeitweilig anhält.
Patent DE-102017008031-B4 (DE)
Title: Unfallschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Unfallschutzvorrichtung
Inventor: MOST JERMAINE
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-08-24
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unfallschutzvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend wenigstens zwei Trägerelemente (30, 32), sowie zumindest ein Zugelement (50), welches sich über einen Abstand (A) zwischen den wenigstens zwei Trägerelementen (30, 32) erstreckt und mit diesen gekoppelt ist. Die Unfallschutzvorrichtung (20) umfasst zumindest ein, in dem Abstand (A) zwischen den wenigstens zwei Trägerelementen (30, 32) bewegbares Kraftübertragungselement (60), mittels welchem unfallbedingte Kräfte (F) auf das Zugelement (50) derart übertragbar sind, dass zumindest ein Trägerelement der wenigstens zwei Trägerelemente (30, 32) mittels des Zugelements (50) in einen Deformationszustand (34, 36) verformt wird und dadurch eine Verformungskraft (F_V) auf zumindest ein mit den wenigstens zwei Trägerelementen (30, 32) gekoppeltes Abstützelement (70) der Unfallschutzvorrichtung (20) ausübt. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Unfallschutzvorrichtung (20).
Patent DE-102017008065-B4 (DE)
Title: Verbindersystem, Verbinderelement und Verfahren zur Herstellung eines Verbinderelements
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R12/75
Filed: 2017-08-25
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verbindersystem (100) zum Verbinden einer PCB-Karte mit einem Zentralrechner eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein rechnerseitiges Verbinderelement (10) und ein kartenseitiges Verbinderelement (30), wobei das rechnerseitige Verbinderelement (10) aufweist:- ein rechnerseitiges Zinkdruckguss-Gehäuse (20) mit einer Vielzahl von rechnerseitigen Kontakthohlräumen (11a-11c);- eine Vielzahl von rechnerseitigen hohlförmigen Isolierkörpern (12a-12c), welche im montierten Zustand innerhalb der rechnerseitigen Kontakthohlräume (11a-11c) angeordnet sind;- eine Vielzahl von rechnerseitigen Kontaktelementen (13a-13c), welche im montierten Zustand zumindest bereichsweise innerhalb von rechnerseitigen Isolierhohlräumen der rechnerseitigen Isolierkörper (12a-12c) angeordnet sind; und wobei das kartenseitige Verbinderelement (30) aufweist;- ein kartenseitiges Zinkdruckguss-Gehäuse (40) mit einer Vielzahl von kartenseitigen Kontakthohlräumen (31a-31c);- eine Vielzahl von kartenseitigen Isolierkörpern (32a-32c), welche im montierten Zustand innerhalb der kartenseitigen Kontakthohlräume (31a-31c) angeordnet sind und kartenseitige Isolierhohlräume aufweisen, die ausgelegt sind, um im montierten Zustand die rechnerseitigen Kontaktelemente (13a-13c) zumindest bereichsweise aufzunehmen;- eine Vielzahl von kartenseitigen Kontaktelementen (33a-33c), welche im montierten Zustand zumindest bereichsweise innerhalb der kartenseitigen Isolierhohlräume angeordnet sind und die rechnerseitigen Kontaktelemente (13a-13c) elektrisch kontaktieren.
Patent DE-102017012250-B4 (DE)
Title: Übertragen von Daten auf einem Lokalbus
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-05-24
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Lokalbusses (6), wobei der Lokalbus (6) ein Ringbus ist, mit Datenbusteilnehmern (7a, 7b, ..., 7n), das Verfahren aufweisend:
 Übertragen einer ersten Kennung (18) eines Zyklusrahmens (17) über den Lokalbus (6), wobei die erste Kennung (18) den Beginn des Zyklusrahmens (17) definiert;
 Übertragen von Prozessdaten (28) über den Lokalbus (6) in zumindest einem isochronen Datenpaket (25) bestehend aus einem Kopfteil, einem Informationsteil und einem Prüfsummenteil, wobei das zumindest eine isochrone Datenpaket (25) eine zweite Kennung (26) im Kopfteil des isochronen Datenpakets (25) aufweist, wobei die zweite Kennung (26) unterschiedlich ist zur ersten Kennung (18);
 Übertragen von Managementdaten (34, 39b, 40b) über den Lokalbus (6) in zumindest einem asynchronen Datenpaket (30, 35), bestehend aus einem Kopfteil, einem Informationsteil und einem Prüfsummenteil, wobei das zumindest eine asynchrone Datenpaket (30, 35) eine dritte Kennung (31, 36) im Kopfteil des asynchronen Datenpakets (30, 35) aufweist, wobei die dritte Kennung (31, 36) unterschiedlich ist zur ersten Kennung (18) und zweiten Kennung (26); und
 wobei das zumindest eine isochrone Datenpaket (25) und das zumindest eine asynchrone Datenpaket (30, 35) innerhalb ein und desselben Zyklusrahmens (17) übertragen werden.
Patent DE-102017106202-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung, umfassend eine ätzung eines halbleitermaterials
Inventor: MODER IRIS
IPC: H01L29/861
Filed: 2017-03-22
Granted: 2018-11-29
Abstract: Gemäß Ausführungsformen umfasst ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung ein Ausbilden einer Maske mit einem Muster inerter Strukturen auf einer Seite einer ersten Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats. Über der ersten Hauptoberfläche wird eine Halbleiterschicht ausgebildet, und das Halbleitersubstrat wird von einer der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche aus abgedünnt. Danach wird ein lateral an die inerten Strukturen grenzender Halbleiterbereich anisotrop geätzt.
Patent DE-102017113930-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Substratdurchkontaktierung in einem Halbleitersubstrat
Inventor: BIRNER ALBERT
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-06-23
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren, das aufweist:Ausbilden einer ersten leitenden Schicht (38) in einem unteren Abschnitt eines Blind-Vias (33) in einem Halbleitersubstrat (30) unter Verwendung von ersten Abscheidungsparametern derart, dass die erste leitende Schicht (38) das Blind-Via (33) in dem unteren Abschnitt füllt und so einen leitenden Stopfen in dem unteren Abschnitt bildet;Ausbilden einer zweiten leitenden Schicht (40) auf dem durch die erste leitende Schicht (38) gebildeten leitenden Stopfen in einem oberen Abschnitt des Blind-Via (33) unter Verwendung von zweiten Abscheidungsparametern derart, dass die zweite leitende Schicht (40) einen Spalt in dem oberen Abschnitt begrenzt;Ausbilden einer ersten Isolierschicht über der zweiten leitenden Schicht (40), die den Spalt (43) umgibt; undAusbilden einer zweiten Isolierschicht über dem Spalt (43), um einen abgeschlossenen Hohlraum (45) in dem Blind-Via (33) auszubilden,wobei die ersten Abscheidungsparameter so ausgewählt werden, dass sie ein Wachstum der ersten leitenden Schicht (38) in einer vertikalen Richtung in Bezug auf eine Oberfläche (31) des Halbleitersubstrats (30) unterstützen,wobei die zweiten Abscheidungsparameter so ausgewählt werden, dass sie ein Wachstum der zweiten leitenden Schicht (40) in einer lateralen Richtung in Bezug auf die Hauptoberfläche (32) des Halbleitersubstrats (30) unterstützen,wobei die erste leitende Schicht (38) und die zweite leitende Schicht (40) hochreines Kupfer aufweisen undwobei die erste leitende Schicht (38) und die zweite leitende Schicht (40) durch Elektroplattieren ausgebildet werden.
Patent DE-102017116492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Sensors
Inventor: MARRA MARTIN
IPC: G02B27/62
Filed: 2017-07-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Sensors (10), der eine Empfangseinheit (22) mit einer Empfangsoptik (24), einem Lichtempfänger (28) und einer Blende (26) dazwischen aufweist, wobei die Blende (26) in einer Fokalebene der Empfangsoptik (24) angeordnet wird, so dass ein von der Empfangsoptik erzeugtes Empfangslichtbündel (20) am Punkt kleinster Einschnürung durch die Blendenöffnung (42) der Blende (26) fällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (26) als individuelle Blende unter Verwendung der Empfangsoptik (24) spezifisch für gerade die Empfangsoptik (24) hergestellt wird, mit der gemeinsam sie in dem Sensor (10) eingesetzt wird, so dass die individuelle Herstellung der Blende (26) die Justierung ersetzt oder zumindest ergänzt.
Patent DE-102017208825-B4 (DE)
Title: Übertragen von Daten auf einem Lokalbus
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/423
Filed: 2017-05-24
Granted: 2019-01-17
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Lokalbusses (6), insbesondere eines Ringbusses, mit Datenbusteilnehmern (7a, 7b, ..., 7n) sowie ein Lokalbusmaster (3) sind beschrieben. Das Verfahren aufweisend Übertragen einer ersten Kennung (18) eines Zyklusrahmens (17), wobei die erste Kennung (18) den Beginn des Zyklusrahmens (17) definiert, Übertragen von Prozessdaten (28) und Managementdaten (34, 39b, 40b) über den Lokalbus (6), wobei die Prozessdaten (28) und Managementdaten (34, 39b, 40b) innerhalb des Zyklusrahmens (17) übertragen werden, wobei in einem ersten zeitlichen Abstand, τ, zur ersten Kennung (18) zumindest ein isochrones Datenpaket (25) übertragen wird, welches die Prozessdaten (28) beinhaltet, und wobei wenn innerhalb des Zyklusrahmens (17) Managementdaten (34, 39b, 40b) übertragen werden, diese Managementdaten (34, 39b, 40b) disjunkt zu den Prozessdaten (28) übertragen werden und wobei sich die Managementdaten (34, 39b, 40b) auf die Prozessdaten (28) in dem zumindest einen isochronen Datenpaket (25) beziehen.
Patent DE-102017209860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Körperbereichzustands
Inventor: WELSS THOMAS
IPC: G16Z99/00
Filed: 2017-06-12
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Körperbereichzustands, aufweisend:Ermitteln mindestens eines Körperbereichzustandsparameters, aufweisend:während eines sequenziellen Belichtens eines Körperbereichs (102K) eines Nutzers (102) mit Licht (110) unterschiedlicher Farben mittels eines Displays einer tragbaren Datenverarbeitungsvorrichtung (100), Aufnehmen einer Mehrzahl von Abbildungen von zumindest einem Teil des Lichts (112), welches mit dem Körperbereich (102K) gewechselwirkt hat;Ermitteln einer Spektralcharakteristik des Körperbereichs mittels der Mehrzahl von Abbildungen;Vergleichen der Spektralcharakteristik mit für eine Mehrzahl von Kalibrier-Körperbereichen gewonnenen Kalibrier-Spektralcharakteristika; undErmitteln des mindestens einen Körperbereichzustandsparameters unter Einbeziehung eines Ergebnisses des Vergleichs; undErmitteln des Körperbereichzustands unter Verwendung des mindestens einen Körperzustandsparameters.
Patent DE-102018112910-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Antriebseinrichtung und Prüfeinrichtung
Inventor: HEHLE MARC
IPC: B23P19/04
Filed: 2018-05-30
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für eine Antriebseinrichtung (1001), aufweisend die Schritte:- Montieren der Antriebseinrichtung (1001) in einem Montageablauf (AM),- Prüfen eines Montagezustands (ZM) in dem Montageablauf (AM), wobei- ein dreidimensionales virtuelles Referenzmodell (ARD) der Antriebseinrichtung (1001) auf einer Auswerteeinheit (800) bereitgestellt wird, wobei- das dreidimensionale virtuelle Referenzmodell (ARD) aus einem Datensystem (900) bereitgestellt wird, das für die Antriebseinrichtung (1001) produktspezifische, insbesondere Lebenszyklusphasen übergreifende, Daten vorhält, und- eine dreidimensionale Aufnahme (AD) der Antriebseinrichtung (1001) als reales Abbild auf der Auswerteeinheit (200) bereitgestellt wird, wobei- die dreidimensionale Aufnahme (AD) mit einer Anzahl stereoskopischer bildgebender Einrichtungen (10, 20, 30) eines an einem Portal (102) angebrachten Aufnahmesystems (200) erstellt wird, wobei das Portal (102) und die Antriebseinrichtung (1001) relativ zueinander beweglich sind,- wobei zum Prüfen eines Montagezustands (ZM) das dreidimensionale virtuelle Referenzmodell (ARD) und die dreidimensionale Aufnahme (AD) abgeglichen werden und im Falle einer Abweichung eine Anzahl von Differenzmerkmalen (MDIF) bestimmt wird,- und zum Montieren ein Korrekturhinweis (310) auf ein Differenzmerkmal (MDIF) der Anzahl interaktiv in einem Interaktionsgerät (300) angezeigt wird.
Patent DE-102018115690-B4 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Sanitäreinrichtung
Inventor: WEISS DEBORAH
IPC: A47K3/00
Filed: 2018-06-28
Granted: 2021-11-18
Abstract: Sanitäreinrichtung (1) mit einem Körper (2) aus einem mit einer Emailschicht (14) versehenen Stahlblech (10), wobei in dem Stahlblech (10) mindestens eine Öffnung (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Öffnung (11) durch die Emailschicht (14) überdeckt ist und an oder in der Öffnung (11) ein Steuer- oder Signalelement (15, 18) vorgesehen ist.
Patent DE-102018207689-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen mindestens einer Membrananordnung, Membrananordnung für einen mikromechanischen Sensor und Bauteil
Inventor: MUELLER RENATE
IPC: B81B1/00
Filed: 2018-05-17
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren (18) zum Herstellen mindestens einer Membrananordnung (1) für einen mikromechanischen Sensor zum kalorimetrischen Detektieren von Gasen, wobei
 - ein waferförmiges Substrat (4) bereitgestellt wird (20),
 - mindestens ein Referenzvolumen (6) unter Bildung einer das Referenzvolumen (6) zumindest bereichsweise bedeckenden Referenzmembran (2) von einer Vorderseite (V) in das waferförmige Substrat (4) durch einen oberflächen- oder volumenmikromechanischen Prozess eingebracht (22) wird,
 - mindestens ein zu dem mindestens einen Referenzvolumen (6) benachbartes Messvolumen (14) von einer Rückseite (R) oder der Vorderseite (V) des waferförmigen Substrats (4) unter Bildung einer Messmembran (10) in das waferförmige Substrat (4) eingebracht (25) wird, wobei eine fluidleitende Verbindung zum Messvolumen (14) von der Rückseite (R) des waferförmigen Substrats (4) eingebracht wird,
 - ein waferförmiges Kappensubstrat (8) auf die Vorderseite (V) des waferförmigen Substrats (4) aufgebracht wird (23).
Patent DE-102018207764-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MATSUI HAYATO
IPC: B60N2/04
Filed: 2018-05-17
Granted: 2021-01-21
Abstract: Fahrzeugsitz (1) zur Anbringung in einem Fahrzeug, wobei der Fahrzeugsitz (1) Folgendes umfasst:einen Kissenrahmen (7), der einen Rahmen eines Sitzkissens (3) bildet;einen Kopplungshalter (13, 14, 15, 16), der von dem Kissenrahmen (7) nach unten beabstandet angeordnet ist und ein plattenförmiges Paneel umfasst, wobei der Kopplungshalter (13, 14, 15, 16) einen Kopplungsabschnitt (15A) und einen Flanschabschnitt (15B, 15C) aufweist;eine Hubverbindung (9, 10, 11, 12); undein Befestigungselement (20L, 20R) mit einer Befestigungsfläche (20CL, 20CR), mit der eine Endfläche des Kopplungsabschnitts (15A) verschweißt ist, wobei das Befestigungselement (20L, 20R) direkt oder indirekt am Fahrzeug befestigt ist;der Kopplungsabschnitt (15A) ein plattenförmiges Paneel umfasst, das im Wesentlichen senkrecht zur Befestigungsfläche (20CL, 20CR) und im Wesentlichen parallel zur Sitzlängsrichtung verläuft, wobei eine Endfläche des plattenförmigen Paneels an die Befestigungsfläche (20CL, 20CR) geschweißt ist;wobei der Flanschabschnitt (15B, 15C) ein plattenförmiges Paneel im Wesentlichen senkrecht zur Befestigungsfläche (20CL, 20CR) umfasst und in einer Sitzbreitenrichtung von einem Ende in der Sitzlängsrichtung des Kopplungsabschnitts (15A) vorsteht, und der Flanschabschnitt (15B, 15C) einstückig mit dem Kopplungsabschnitt (15A) geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubverbindung (9, 10, 11, 12) dazu aufgebaut ist, in einer Sitzlängsrichtung zu schwenken, um den Kissenrahmen (7) in der Senkrechten zu verschieben, wobei ein oberes Ende der Hubverbindung (9, 10, 11, 12) schwenkbar mit dem Kissenrahmen (7) gekoppelt ist und ein unteres Ende der Hubverbindung (9, 10, 11, 12) schwenkbar mit dem Kopplungsabschnitt (15A) gekoppelt ist, und dass eine Einfallstelle (H), die eine Vertiefung auf der Plattenoberfläche ist, in einem geschweißten Abschnitt zwischen dem Kopplungshalter (13, 14, 15, 16) und der Befestigungsfläche (20CL, 20CR) erzeugt wird, undder Kissenrahmen (7) in Sitzbreitenrichtung relativ zum Kopplungshalter (13, 14, 15, 16) zur Seite der Einfallstelle (H) verschoben ist.
Patent DE-102018219616-B4 (DE)
Title: Suspension zur Beschichtung von Festigkeitsträgern für Gummiartikel, Verfahren zur Herstellung einer Kautschukmischungsbahn und Gummiartikel
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: C09D191/00
Filed: 2018-11-16
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Suspension zur Beschichtung von Festigkeitsträgern für Gummiartikel, wobei die Suspension folgendes enthält:- 300 phr bis 800 phr Mineralölweichmacher,- 100 phr Dien-Kautschuk(e),- 30 phr bis 120 phr Kieselsäure und/oder Ruß,- 0,1 phr bis 5,0 phr Stearinsäure,- 0,1 phr bis 15,0 phr Zinkoxid,- 0,1 phr bis 3,0 phr Beschleuniger,- 0,1 phr bis 8,0 phr Schwefel und/oder Schwefelspender,- Haftsystem bestehend aus:- 0,2 phr bis 3,0 phr organische Kobaltverbindung(en), und /oder- 0,5 phr bis 6,0 phr Resorcin und/oder Resorcinderivat(e) und/oder aus Resorcin bzw. Resorcinderivat(en) gebildete Oligomere, jeweils in Kombination mit 0,5 phr bis 10,0 phr Formaldehydspender, wobei die Suspension eine dynamische Viskosität bei 20°C von 1,0 Pa·s bis 100,0 Pa·s aufweist.