baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014004215-B4 (DE)
Title: Abwärme-Rückgewinnungseinrichtung
Inventor: TANAKA YUUTA
IPC: F02G5/02
Filed: 2014-09-11
Granted: 2022-05-25
Abstract: Abwärme-Rückgewinnungseinrichtung (1A, 1B, 1C), aufweisend:eine Rankine-Prozess-Einrichtung (2A, 2B, 2C), die versehen ist mit: einem Heizer (22), der konfiguriert ist, ein Kältemittel mit Abwärme von einem Verbrennungsmotor (10) zu erhitzen und zu verdampfen; einem Expander (23), der konfiguriert ist, das durch den Heizer (22) geleitete Kältemittel zu expandieren, um Energie zu erzeugen; einem Kondensator (24), der konfiguriert ist, das durch den Expander (23) geleitete Kältemittel zu kondensieren; und einer Pumpe (25, 29), die konfiguriert ist, das durch den Kondensator (24) geleitete Kältemittel zu dem Heizer (22) zu schicken, wobei der Heizer (22), der Expander (23), der Kondensator (24) und die Pumpe (25, 29) in einer Kältemittel-Zirkulationspassage angeordnet sind;einen Kraftübertragungsmechanismus (3A, 3B, 3C), der eine Kupplung (31, 35, 37) hat und in der Lage ist, Kraft zwischen dem Verbrennungsmotor (10) und der Rankine-Prozess-Einrichtung (2A, 2B, 2C) zu übertragen, wenn die Kupplung (31, 35, 37) eingekuppelt ist; undeine Kupplungssteuerungseinheit (4A, 4B, 4C), die ein Einkuppeln und Auskuppeln der Kupplung (31, 35, 37) basierend auf einem ersten Korrelationswert, der in Beziehung mit einer verbrauchten Energie, wenn die Rankine-Prozess-Einrichtung (2A, 2B, 2C) gestartet wird, steht, und einem zweiten Korrelationswert, der in Beziehung mit einer verbrauchten Energie der Rankine-Prozess-Einrichtung (2A, 2B, 2C), wenn die Leistungsabgabe davon während eines Betriebs davon nach einem Start negativ ist, steht, steuert,wobei die Kupplungssteuerungseinheit (4A, 4B, 4C) die Kupplung (31, 35, 37) auskuppelt, wenn ein Betrag des zweiten Korrelationswerts größer oder gleich dem Betrag des ersten Korrelationswerts ist und eine Leistungsabgabe der Rankine-Prozess-Einrichtung (2A, 2B, 2C) während des Eingriffs der Kupplung (31, 35, 37) in einer abwärts gerichteten Tendenz ist.
Patent DE-112014004297-B4 (DE)
Title: Leiter-Rahmen und Elektronik-Steuervorrichtung mit einem Leiter-Rahmen
Inventor: HAGIWARA KATSUMASA
IPC: H01L25/00
Filed: 2014-02-03
Granted: 2023-06-01
Abstract: Ein Leiter-Rahmen (15) zur Schaffung einer elektrischen Verbindung zwischen einer ersten und zweiten Leiterplatte (8, 7), umfassend:eine Mehrzahl von Leitern (15d), die einen Anschluss-Flächen-Verbindungs-Abschnitt (15c), ausgebildet an einem Ende von jedem von einer Mehrzahl von stiftförmigen Anschluss-Polen (15a) mit einem Biege-Abschnitt (15b) dazwischen, hat, wobei ein anderes Ende von jedem von der Mehrzahl von stiftförmigen Anschluss-Polen (15a) mit der ersten Leiterplatte (8) verbunden ist, undeinen plattenförmigen Verbindungs-Abschnitt (15e), der ein unteres Ende von jedem der Mehrzahl von Leitern (15d) verbindet,wobei in der Mehrzahl von Leitern (15d), der Anschluss-Flächen-Verbindungs-Abschnitt (15c) ein Ende verbunden mit dem Verbindungs-Abschnitt (15e) hat, und ein anderes Ende, von dem ein entsprechender Anschluss-Pol (15a) von der Mehrzahl von Anschluss-Polen (15a) so ausgebildet ist, dass er aufrecht über dem Biege-Abschnitt (15b) ist,wobei, der Verbindungs-Abschnitt (15e) jeden Anschluss-Pol (15a) von der Mehrzahl von Anschluss-Polen (15a) in einen aufrecht stehenden Zustand über den Biege-Abschnitt (15b) beibehält,wobei der Verbindungs-Abschnitt (15e) einen ersten Abschnitt hat, der eingerichtet ist, an einer oberen Fläche (7b) von einem Seitenrand der zweiten Leiterplatte (7) positioniert und montiert zu werden, wenn der Anschluss-Flächen-Verbindungs-Abschnitt (15c) des Leiter-Rahmens (15) an einer Anschluss-Fläche (7d) angeordnet ist, die an der zweiten Leiterplatte (7) ausgebildet ist, undwobei der Verbindungs-Abschnitt (15e) einen zweiten Abschnitt hat, der eingerichtet ist, vom Seitenrand der zweiten Leiterplatte (7) nach außen vorzustehen, wenn der Anschluss-Flächen-Verbindungs-Abschnitt (15c) des Leiter-Rahmens 15 an einer Anschluss-Fläche (7d) angeordnet ist, die an der zweiten Leiterplatte (7) ausgebildet ist.
Patent DE-112015006397-B4 (DE)
Title: DNS Optimierung für Multi-Source Download bei Hybridzugriff
Inventor: RIPKE ANDREAS
IPC: H04L61/10
Filed: 2015-03-31
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Home-Gateways (2), das einen Hybridzugriff mit einer Anzahl von Schnittstellen (4) zu verschiedenen Zugangsnetzen (3) implementiert,wobei das Home-Gateway (2) eine DNS-Proxy-Funktion aufweist, welche von einem Client (1) des Home-Gateways (2) empfangene DNS-Auflösungsanfragen auflöst und entsprechende DNS-Auflösungsantworten an den Client (1) zurückgibt,wobei die DNS-Proxy-Funktion, basierend auf einer einzigen DNS-Auflösungsanfrage von dem Client (1), transparent für den Client (1) eine Anzahl von DNS-Auflösungen über verschiedene Schnittstellen (4) des Home-Gateways (2) anfordert,dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnittstelle zwischen dem DNS-Proxy und einer Multi-Source fähigen Anwendung auf dem Client (1) in Form einer Erweiterung des DNS-Protokolls bereitgestellt wird, die Ressourceneinträge, Resource Records RR, einführt, welche Listen von Quell-IP-Adressen entsprechend den Schnittstellen (4), auf denen die jeweiligen DNS-Auflösungsantworten empfangen wurden, separieren.
Patent DE-112018000009-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: STEMMER JÜRGEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2018-04-19
Granted: 2021-12-09
Abstract: Längseinsteller (2) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend- eine Schienenanordnung (SA) mit zwei Schienenpaaren (P1, P2) von Sitzschienen (3, 4), wobei das jeweilige Schienenpaar (P1, P2),- eine erste Sitzschiene (3),- eine relativ zur ersten Sitzschiene (3) verschiebbare zweite Sitzschiene (4) umfasst,- eine Motoreinheit (12),- eine Getriebeeinheit (G) mit zumindest einer Getriebespindel (6), welche zumindest mit der ersten Sitzschiene (3) einer der Sitzschienenpaare (P1, P2) verbunden ausgebildet ist,- ein mit der Getriebespindel (6) zusammenwirkendes drehbares Getriebeelement (7),- eine Übertragungseinheit (11), die sowohl mit der Getriebeeinheit (G) als auch der Motoreinheit (12) gekoppelt ist, zur Übertragung einer Drehkraft der Motoreinheit (12) auf die Getriebespindel (6),- ein Getriebegehäuse (9), welches die Getriebeeinheit (G) zumindest teilweise einhäust, und- eine Halterung (5) zur Aufnahme des Getriebegehäuses (9), wobei die Halterung (5) mit dem Getriebegehäuse (9) in einem zwischen der ersten Sitzschiene (3) und der zweiten Sitzschiene (4) des einen Schienenpaares (P1) gebildeten Hohlraum (BR) angeordnet ist und durch eine Schienenöffnung (13) in der zweiten Schiene (4) aus dieser zumindest teilweise derart herausragt, dass die Halterung (5) die Schienenöffnung (13) in der zweiten Schiene (4) schließt,wobei die Halterung (5) als ein U-förmiger Bügel mit zwei flexiblen Halteschenkeln (5.2) und einem diese verbindenden Abschnitt (5.3) ausgebildet ist,wobei die flexiblen Halteschenkel (5.2) jeweils zumindest an ihren seitlichen unteren Randbereichen (R) eine Anzahl von Vorsprüngen (5.5) umfassen, die mit einer Form von seitlichen Ausnehmungen (4.2 bis 4.3) in der zweiten Sitzschiene (4) korrespondieren und wobei die flexiblen Halteschenkel (5.2) mittels der Vorsprünge (5.5) in die seitlichen Ausnehmungen (4.2 bis 4.3) derart eingreifen, dass die Halterung (5) in der zweiten Schiene (4) klemmend oder geklipst gehalten ist.
Patent DE-112020001194-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Montageverfahren für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: TSUKADA TAKAHIRO
IPC: G02F1/1333
Filed: 2020-10-12
Granted: 2023-11-16
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung (1), umfassend:
 ein Flüssigkristallanzeigemodul (3), das ein Flüssigkristallpanel (31) und eine Polarisationsplatte (32,33) enthält;
 einen Halter (71), der ein Rücklicht (5) hält, das an eine rückwärtige Fläche des Flüssigkristallanzeigemoduls (3) geklebt ist;
 ein äußeres Panel (61), das eine Peripherie des Flüssigkristallanzeigemoduls (3) umgibt; und
 ein Befestigungsteil, das den Halter (71) und das äußere Panel (61) in einem Teil aneinander fixiert, an dem sich eine gerade Linie und ein Peripherieabschnitt des Halters (71) schneiden, wobei sich die gerade Linie in eine Richtung erstreckt, die sich von einer Lichtübertragungsachsenrichtung der Polarisationsplatte (32,33) unterscheidet;
 wobei das Befestigungsteil eine Schraube (8) enthält, die den Halter (71) und das äußere Panel (61) aneinander fixiert und wobei ein Teil einer Vielzahl von Befestigungsteilen eine Schnappverschlussstruktur enthält.
Patent CH-675044-B5 (CH)
Inventor: DANNER BERNARD DR
IPC: D06M101/16
Filed: 1985-06-04
Abstract: Textile substrates are impregnated with a aqueous disperison of a fine crystalline wax containing carboxy and carboxylic acid ester groups, a paraffin wax and a non-ionic emulsifier, optionally together with an optical brightener and/or a resin finish, and then submitted to a heat treatment. The treated textile substrates have improved sewability.
Patent IS-1451-B6 (IS)
Inventor: DUBOST BRUNO
IPC: C22C21/00
Filed: 1988-06-02
Abstract: The invention concerns a metal alloy with large lattice spacings (>than 1 nm), and consisting essentially of, by weight: at least one element selected from a group A consisting of Al, Zn and Cu, total group A elements being 44-92%; at least one element selected from a group B consisting of Ag, Ga and Au, total group B elements being 0-46%, with % group A+group B=88-92%, and   <IMAGE>   a group C element which is Li in an amount of 7.2-12%; at least one element selected from a group D consisting of Mg, K, Na, and Ca, total group D elements being 0-12%, with % group C+% group D=8-12%,   <IMAGE> and % group A+% group B+% group C+% group D=100%; said alloy additionally comprising elemental impurities in an amount of less than 1% each and less than 5% total, based on the total weight of the alloy.
Patent SK-282687-B6 (SK)
Title: Sulphur reducing bacterium and its use in biological desulphurisa tion processes
Inventor: STETTER KARL OTTO
IPC: B01D53/50
Filed: 1997-07-16
Abstract: A new sulphur-reducing bacterium denoted as KT7 is described. It is a low-GC Gram-positive bacterium related to the genus Desulfoto-maculum, capable of reducing sulphite and sulphate to sulphide, having an optimum growth at a temperature between 48 and 70 DEG C, at a pH of between 5 and 9 and at a conductivity of the liquid medium between 0 and 40 mS/cm. It can be used in a process for removing sulphur compounds from water, wherein the sulphur-containing water is subjected to anaerobic treatment with the new sulphur-reducing bacteria, with the addition of an electron donor. The sulphur-containing water can be spent scrubbing liquid from a flue gas desulphurisation step.
Patent SK-281777-B6 (SK)
Inventor: GREIG JOHN MARTYN
IPC: B29L23/00
Filed: 1994-07-19
Abstract: Na jednu z dvoch termoplastických rúrok (10, 12) sa nasunie elektrická taviaca návlačka (14), pričom každá z rúrok (10, 12) má výstužnú vrstvu alebo výstužné vrstvy (34) z výstužných vláken medzi stredom steny rúrky (10, 12) a vonkajším povrchom (38). Konce rúrok sa orežú v stroji na zváranie natupo a pritlačia sa k ohrievacej doske. Táto ohrievacia doska sa potom vyberie a koncové povrchy (40, 42) rúrok (10, 12) sa pritlačia k sebe. Vytečením nataveného termoplastického materiálu smerom von zo zvaru sa vytvorí vnútorný lem (50) a vonkajší lem (52). Pritom sa jedna alebo každá výstužná vrstva (34) úplne alebo primárne premiestni von zo svojej pôvodnej polohy ako výsledok vonkajšieho toku materiálu pri ubíjaní, takže v zvarenom spoji sa medzi výstužnou vrstvou alebo výstužnými vrstvami (34) výstužných vláken a spoločným vnútorným povrchom (32) spojených rúrok (10, 12) nachádza vrstva (60) termoplastického materiálu zbavená výstužných vláken.ŕ
Patent CZ-278888-B6 (CZ)
Title: Device for the distribution of hydraulic oil in a rotary table
Inventor: SLAMA PAVEL ING
IPC: B23Q1/25
Filed: 1991-02-20
Abstract: Device for the distribution of hydraulic oil in a rotary table, particularly for machine centres. A vertical cylinder (3) with piston (5) is inserted in the rotary table, which is extended in its lower part by a rod (4) with clearance (41) and a channel (42). The feed channel (21) of the body (2), fitted in the lower part of the rotary table, opens into the rod (4) clearance (41). The feed channel (21) is connected to the hydraulic oil feed (1). The piston channel (51) of the piston (5) links to the channel (42) of the rod (4) and, by its piston rod (52), runs through the axial hole of the horizontally fitted plate (6). In the area of transmission with the piston rod (52) the plate (6) has radial clearance (61), into which the piston channel (51) opens. A horizontal channel (62), forms in the plate (6), links to the radial clearance (61). The horizontal channel (62) opens into the central pin (7), fitted in the plate (6).<IMAGE>
Patent CZ-278593-B6 (CZ)
Title: Process for removing toxic substances from waste water containing heavy and other metals
Inventor: HENCL VLADIMIR RNDR DRSC
IPC: C02F1/62
Filed: 1992-03-23
Abstract: Removal of toxic substances from waste water containing heavy and other metals is performed so that samples of water containing dissolved metals MX<2+> are supplemented with a mixture of salts of Fe<3+> and Fe<2+> (in reciprocal of cations of Fe<3+> / Fe<2+> = 1.1 to 2) in an amount so that the content of ions of Mx<2+> in relation to the content of ions of Fe<2+> does not exceed 50%. A solution of alkalis is added to the above mixture until pH reaches at least 9. After a certain reaction time (up to 24 hours), which depends on the temperature and type of precipitated metal, a stable compound forms with a spinel structure - ferrites, which can be described by general formula MX . Fe203 . xH20 and (Mx).FeO.Fe20s . xH20.
Patent CZ-298444-B6 (CZ)
Title: Pleuromutilin derivative containing medicament for the therapy of secondary pneumonia in swine and process for its preparation
Inventor: BURCH DAVID GEORGE SIDNEY
IPC: A61P31/04
Filed: 1997-07-03
Abstract: In the present invention, there is disclosed the use of the compound of the general formula I in a free base or veterinarily acceptable salt form, preferably in the form of hydrochloride acid addition salt, for the manufacture of a medicament for the therapy of secondary pneumonia in swine associated with Pasteurella multocida, Actinobacillus (Haemophilus) pleuropneumoniae and/or Haemophilus parasuis infection as well as a process for the preparation of such medicament by mixing a therapeutically effective amount of the compound of the general formula I in the free base or veterinarily acceptable salt form together with at least one veterinarily acceptable carrier or diluent.
Patent SK-280659-B6 (SK)
Title: Conjugate comprising an immunogenic protein, method of its preparation, and its use for a vaccine
Inventor: MARBURG STEPHEN
IPC: A61P29/00
Filed: 1992-01-23
Abstract: A conjugate comprising an immunogenic protein which is the outer membrane protein complex (OMPC) of Neisseria meningitidis b, or the MIEP subunit thereof and is covalently linked to a polysaccharide derived from one or more subtypes of Streptococcus pneumoniae, said polysaccharide having, on average, less than about 1200 repeating units per molecule, a molecular weight between about 1 x 10exp(5) and 1 x 10exp(6), a polydispersity between 1.0 and 3.0, and a level of contamination by pneumococcal group-specific C-polysaccharide below 3.0 percent of the type-specific polysaccharride. There is further disclosed a method for the manufacture of this conjugate a vaccine based thereon. Also disclosed is the use of said conjugate for the preparation of a combined vaccine.
Patent SK-284687-B6 (SK)
Title: Single use hygiene article with combined mechanic and adhesive closing system
Inventor: MALOWANIEC KRZYSZTOF
IPC: A61F13/58
Filed: 1997-12-04
Abstract: A hygiene article contains a front part (12) and a rear part (14) and an intermediate area (16) for the legs, with closing tabs (24 and 26) on the side edges (20 and 22) of the rear part (14) for connecting the rear part (14) with the front part (12) in order to seal the article (10) which is placed on a support. The closing tabs (24 and 26) have first mechanical closing elements (32), which co-operate with second mechanical closing elements, fitted to the front part (12), upon closing of the article. The closing tabs (24 and 26) have each at least one adhesive zone, so that they can also be fixed to another part of the article (10). In order to be able to dispose of the article safely in rolled up state, the article is so designed, that at least one part of the mechanical closing elements (32) of the first type have an adhesive layer (38) at each end opposite the closing tab (24, 26), and these closing elements (32) at the same time form the adhesive zone, and thus fulfil a mechanical function on closing the article as well as an adhesive function on fixing the closing tabs to another part of the folded or rolled up article, with a view to the disposal of the article.
Patent SK-281586-B6 (SK)
Title: Bifunctional derivatives of urokinase with improved fibrinolytic activity and thrombin inhibiting activity
Inventor: STEFFENS GERD J
IPC: C12N9/72
Filed: 1994-07-14
Abstract: Bifunctional urokinase variants possessing improved fibrinolytic properties and thrombin inhibitory activities, plasmids used in the production of these polypeptides, as well as thrombolytic agents containing one of the bifunctional urokinase variants as active ingredient are described.
Patent CS-277328-B6 (CS)
Title: Cycloidal gearbox, particularly for direct connection with both driving and driven members
Inventor: KRATOCHVIL ERVIN ING
IPC: F16H1/32
Filed: 1990-03-12
Abstract: A gearbox 22 has a driving part 1 fixedly connected to an eccentric 2, on which circulates a planet wheel 3. The output driven body 11 of a cycloidal gearbox 22 is in the form of a disc and is provided with pins 10, which are engaged with a planet wheel 3. Between the surface at the circumference of a driven body 11 and an adjoining inner surface of a gearbox 22 case 7 at least one bearing 12 is arranged. In such a way is the axial dimension of a driving unit many times shorter, the weight of a gearbox and a quantity of work invested are smaller. A gearbox is preferably manufactured in one unit with a driving and driven elements, a case 7 being directly coupled to a driving element and said driven body 11 being directly coupled to a driven element.
Patent CZ-282644-B6 (CZ)
Title: N-/(1,3,5-triazin-2-yl)aminocarbonyl/benzenesulfonamides, process of their preparation, herbicidal agent and method of suppressing growth
Inventor: MAYER HORST DR
IPC: C07D251/16
Filed: 1992-05-28
Abstract: N-((1,3,5-triazin-2-yl)aminocarbonyl)benzene-sulphonamides of formula (I), and their salts are new. R1 = Me or Et; R2 = halogen, 1-3C alkylsulphonyl, CF3 or MeOCH2CH2O; R3 = H, Me, Et, MeO, EtO, Cl or F.
Patent CZ-280592-B6 (CZ)
Inventor: CHAPPLE ANDREW PAUL
IPC: C11D3/39
Filed: 1992-06-24
Abstract: Bělicí sypký prací prostředek sestávající z  jedné nebo více povrchově aktivních sloučenin,  jednoho nebo více detergentních plnidel včetně  zvláštního aluminosilikátu alkalických kovů,  zeolitu P s maximem hliníku (zeolitu MAP) a  bělicího systému obsahujícího peroxouhličitan  sodný.ŕ
Patent CS-277227-B6 (CS)
Inventor: SOPUCH TOMAS ING
IPC: C07C263/10
Filed: 1990-06-11
Abstract: Destilační zbytek se podrobí rozkladu vodou
při teplotě 120 až 300 "C, popřípadě 2a
přítomnosti kyseliny nebo zásady a vzniklý
arylamin se oddělí destilací nebo rektifikací.
Patent CZ-278787-B6 (CZ)
Title: Reactor for multisequential synthesis of peptides and oligonucleotides
Inventor: PAVLIK MANFRED ING CSC
IPC: C07K1/08
Filed: 1992-09-24
Abstract: A reactor for multisequential synthesis of peptides and oligonucleotides on a solid support, formed by a pipe (1) closed from above by a head (34) with central cone (32). In the body (34), between the cone (32) and walls of the pipe (1), around the perimeter of the reactor, there are chambers (2) with solid supports, closed from the lower end by sintered glass (3). Under that there is a discharge channel (8) connected through the discharge block (38) with the block (15) of switching valves for connection to the inert gas feeds (12), drain (11) and collector (14 ). The reactor head (5) is equipped with both the solvent and reagent feed (37), terminated in the inner reactor space by the atomiser (4), and above each chamber (2) by the feed (6) for amino acid and nucleotide solutions. The reactor is further equipped with a drive (22) for turning the head (5) around the vertical axis of the reactor.<IMAGE>
Patent CS-275765-B6 (CS)
Inventor: BULVAS ANTONIN
IPC: B25J15/00
Filed: 1988-12-29
Abstract: Řešení se týká pojistného zařízení proti·
přetížení chapadla průmyslového robotu
nebo manipulátoru obsahující kulový
kloub, jehož část s vnitrní kulovou třecí
plochou je spojena s pracovním válcem
tlakového upínacího zařízení a jehož
část s vnější kulovou třecí plochou ;}e
spojena s tělesem pojistného zařízeni.
Za účelem snadnější rektifikaoe pojistného
zařízení je část (6) s vnitřní kulovou
třecí plochou tenkostěnná a její
vnitřní prostor (4) je propojen s přívodem
(16) tlakového media.
Patent CZ-290722-B6 (CZ)
Title: Liquid herbicidal mixture, process of its preparation and method for preventing undesired growth of plants
Inventor: KARDORFF UWE
IPC: A01N43/56
Filed: 1995-09-30
Abstract: In the present invention there is disclosed a liquid herbicidal mixture containing: A) 20 to 60 percent by weight of 2-chloro-(2 ,6 -dimethyl-N-pyrazol-1-yl-methyl)-acetamide that can be replaced up to 40 percent by weight thereof with one or more other preparations for protecting plants, C) 30 to 70 percent by weight of water, D) 2 to 15 percent by weight of usual auxiliary formulation preparations, and it further comprises B) 0.02 to 10 percent by weight of a copolymer being prepared by polymerization of: b1) one or more monoolefins containing 2 to 20 carbon atoms, b2) one or more monoolefinic unsaturated anhydrides containing 4 to 8 carbon atoms and optionally b3) other monoolefinic unsaturated compounds that are co-polymerizable with the (b1) and (b2)copolymer and the anhydride and optionally other hydrolysable groups and/or free carboxyl groups of which can be at least partially converted to the form of salts.
Patent CZ-291997-B6 (CZ)
Title: Multi-shaft mixing device for continuous treatment of plastic materials
Inventor: ROCKSTEDT SIEGWARD
IPC: B29C48/405
Filed: 1994-11-11
Abstract: The invented multi-shaft mixing device for continuous treatment of plastic materials is provided with two shafts (1, 15) rotating in the same direction, mounted in a housing (2) and passing each through one part of the housing (2), provided with feeding and discharge sections and at least one melting and one mixing sections. The feeding and mixing sections are formed by transport screws (7, 17; 14, 24) engaging with each other and in the melting and mixing sections there are rotatably mounted mixing elements situated opposite to each other. The mixing element circumferential edges (25, 32) are located opposite to each another with a certain clearance. In order to form a chamber (27; 28) arranged alongside the mixing elements, said circumferential edges (25, 32) are placed at substantially greater distance from the housing (2) wall if compared with the clearance between the edges (25, 32). The mixing elements consist of working screw elements (8, 18; 11, 21; 30, 31; 35, 36) of equal length and with mutually opposite lead of the screw threads so that inside the chambers (27, 28) rotation of one working screw element (8, 11) provides forward transportation while rotation of the other working screw element (18, 21) provides backward transportation.