baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-238092-A1 (DD)
Title: Biegeelastische ausgleichkupplung
Inventor: WOLF UDO
IPC: F16D3/00
Filed: 1985-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine biegeelastische Ausgleichkupplung fuer das Verbinden von winkel- und axialversetzten Wellen, deren Ziel es ist, den Fertigungsaufwand, die Reaktionskraefte in den Lagern sowie das Traegheitsmoment zu minimieren und eine rationelle Verbindungstechnik zu ermoeglichen. Aufgabe der Erfindung ist es somit, eine biegeelastische Ausgleichkupplung zu entwickeln, die bei verhaeltnismaessig kleiner Bauweise einen toleranzunempfindlichen Aufbau gewaehrleistet. Erfindungsgemaess ist dazu die Kupplung zweiteilig ausgebildet, wobei ein Kupplungsteil, welches mit einem Mitnehmerzapfen versehen ist, aus einem festen Plastmaterial besteht und das andere Kupplungsteil aus einem elastischen Plastmaterial gefertigt und mit einem in Achsrichtung beweglichen Plastring verbunden ist, in dem ein Langloch zur Aufnahme und spielfreien Lagerung des Mitnehmerzapfens ausgebildet ist. Ihre zweckmaessigste Anwendung findet die Erfindung in der Feingeraetetechnik, insbesondere in der Schreib- und Drucktechnik. Fig. 1
Patent DD-239138-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur herstellung von bunden an metallischen werkstuecken, vorzugsweise auf drueckmaschinen
Inventor: HARTWIG HELGE
IPC: B21H1/06
Filed: 1985-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Herstellung von Bunden an metallischen Werkstuecken, vorzugsweise auf Drueckmaschinen, mit der eine flexible, materialsparende Fertigung von Werkstuecken mit Bunden unterschiedlicher Geometrie im Bereich kleiner Stueckzahlen wirtschaftlich moeglich ist. Erfindungsgemaess wird diese Moeglichkeit dadurch geschaffen, dass mindestens eine Axialrolle unter einem beliebig veraenderbaren Winkel und mindestens eine, an sich bekannte Radialrolle unter einem beliebig veraenderbaren Winkel zur Werkstueckachse derart angeordnet sind, dass eine definierte, wahlweise, auch gleichzeitige Verschiebung der Axialrolle und der Radialrolle in axialer und/oder radialer Richtung moeglich ist. Durch eine derartige Einrichtung ist eine gezielte Steuerung des Werkstoffflusses bei der Ausformung des Bundes moeglich. Werkstuecke mit Bund werden in vielen Zweigen der Industrie eingesetzt, u. a. im Maschinen- und Fahrzeugbau.
Patent DD-256744-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbrennungsluftregulierung
Inventor: KOCH DIETER
IPC: F23N3/00
Filed: 1985-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der erforderlichen Verbrennungsluftmenge und eine Verbrennungsprozesssteuerung. Zielstellung ist, bei der Verbrennung von H2S zu Schwefel, Schwefelverluste zu minimieren, Kosten fuer Nachreinigungsanlagen zu vermeiden sowie Schwefeldioxyd- und H2S-Emission zu reduzieren. Die Aufgabenstellung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der fuer den Prozess erforderlichen Verbrennungsluftmenge vor dem Verbrennungsprozess und dessen Steuerung. Erfindungsgemaess wird der Luftverbrauch durch Messung von Druck und Temperatur des Einsatzgases in der Naehe der das Gas erzeugenden und das Gas verbrennenden Anlage sowie des Druckes und der Temperatur der Verbrennungsluft korrigiert und dieser korrigierte Wert dem Verhaeltnismengenregler fuer die Verbrennungsluft als Sollwert vorgegeben. Die Erfindung ist vorzugsweise in der chemischen Industrie einsetzbar. Figur
Patent DD-241725-A1 (DD)
Title: Spannvorrichtung fuer foerderbaender
Inventor: MUELLER ERICH
IPC: B65G23/44
Filed: 1985-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ausfuehrung der Spanneinrichtung von Foerderbaendern an der Abwurftrommel. Ziel der Erfindung ist, eine Spannvorrichtung fuer Foerderbaender zu schaffen, mit der die Abwurftrommel als Spanntrommel genutzt wird und beim Spannen die Abwurfgeometrie sich nicht veraendert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Abwurftrommel an einer Schwinge angeordnet ist, deren Drehpunkt dem Mittelpunkt A des Grundkreises der Abwurfparabel C des Foerdergutes entspricht. Fig. 1
Patent DD-245021-A1 (DD)
Title: Druckausgleichsventil fuer mehrspindelbohrkoepfe
Inventor: REISCHL HEINZ
IPC: F16K17/04
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckausgleichsventil fuer Mehrspindelbohrkoepfe insbesondere Wechselkoepfe mit hohen Drehzahlen bei Bearbeitungszentren, mit durch Feder beaufschlagter Kugel, welches jedes im Inneren anliegende Medium durchlaesst, wobei dieses Kugelventil mit einer diffusen inneren Filterscheibe (5), welche nahezu ausschliesslich gasfoermiges Medium durchlaesst, gekoppelt ist. Beim Oeffnen des Ventils (7) entweicht das gasfoermige Medium durch eine aeussere Filterscheibe (4), die das System gegen Verschmutzung von aussen schuetzt. Das fluessige Medium verbleibt dabei nahezu vollstaendig im Mehrspindelbohrkopf. Figur
Patent DD-249543-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur kuerzestmoeglichen einstellung eines schrittmotorgetriebenen revolvers
Inventor: FABER EBERHARD VON
IPC: G02B21/24
Filed: 1986-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Schaltungsanordnung zur kuerzestmoeglichen Einstellung eines schrittmotorgetriebenen Revolvers aus beliebiger Ausgangslage, insbesondere fuer einen Objektivrevolver mikroskopischer Systeme. Ziel ist die Verringerung des Aufwandes. Die Revolvereinstellung soll auf einfachste Weise, insbesondere ohne echte mathematische Addition von Zaehlvorgaengen unter Ueberlaufbildung, und auf kuerzestem Drehweg erfolgen. Erfindungsgemaess werden bei definierten Zaehlzustaenden eines Istwertzaehlers getaktete Istwert- und Sollwert-Zaehlvorgaenge gestoppt. Aus der Stellung des Sollwertgebers werden Richtungssignale fuer den Schrittantrieb und fuer weitere Zaehlvorgaenge des Sollwertzaehlers abgeleitet. Dieser zaehlt nun richtungsabhaengig Schrittimpulse bis zum gleichen Zaehlzustand wie der Istwertzaehler. Figur
Patent DD-250568-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbrennung von salzhaltigen kohlen in wirbelschichtfeuerungen
Inventor: FRIEDRICH ALFRED
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbrennung von salzhaltigen Kohlen in Wirbelschichtfeuerungen und kommt im Zusammenhang mit Dampf- oder Heisswassererzeugung zur Anwendung. Ziel der Erfindung ist, salzhaltige Kohlen in Wirbelschichtfeuerungen wirtschaftlich und umweltfreundlich zu verbrennen bei gleichzeitiger hoher Verfuegbarkeit des Dampf- bzw. Heisswassererzeugers. Dazu ist die Aufgabe zu loesen, eine Vergroeberung des Bettmaterials zu verhindern, die zu- und abzufuehrenden Bettmaterialmassen moeglichst klein zu halten und eine hohe Verbrennungstemperatur zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass als Bettmaterial kaolinhaltige Mineralien verwendet werden.
Patent DD-259841-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur erzeugung von festen wasserglaesern
Inventor: DEHLER EDGAR
IPC: C01B33/32
Filed: 1986-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die Anordnung zur Trocknung und gleichzeitigen Granulierung von Alkalisilikatglaesern, vorzugsweise Natron- und Kaliwasserglas. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, Alkalisilikatglaesern in fester Form mit hohen Aktivitaetseigenschaften herzustellen und den Herstellungsprozess so zu gestalten, dass festes Natron- und Kaliwasserglas in granulierter Form entsteht. Erfindungsgemaess wird dieses dadurch erreicht, indem eine Glasschmelze zu einer Wasserglasloesung mit einem Wasseranteil 60 Ma.-% verarbeitet wird. Die temperierte Wasserglasloesung wird in die Wirbelschicht eines Granuliertrockners eingeduest. Das Trocknungsmedium erzeugt gleichzeitig die Wirbelschicht. Dazu dient das Abgas aus dem Glasschmelzprozess. Mit dem Trocknungsprozess tritt im Granuliertrockner gleichzeitig eine Granulation ein. Fig. 1
Patent DD-255026-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung folienisolierter leitungen
Inventor: LEHMANN HELMUT
IPC: H01B13/22
Filed: 1986-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung folienisolierter Leitungen fuer hohe Temperaturbeanspruchungen. Erfindungsgemaess wird die Sinterung der umbaenderten Folie auf dem Leiter durch elektrische Erwaermung diskontinuierlich direkt an den Lieferringen oder Trommeln in Form von kurzzeitigen Stromstoessen bis Temperaturen oberhalb des Schmelzbereiches der Folien durchgefuehrt, wobei die Zeiten der Temperatureinwirkung extrem kurz gehalten werden und 1-100 Sekunden, vorzugsweise 5-30 Sekunden betragen.
Patent DD-257094-A1 (DD)
Title: Baggereimer fuer eimerkettentrockenbagger
Inventor: SCHOLZ SIEGFRIED
IPC: E02F3/14
Filed: 1987-01-08
Abstract: Die Erfindung ist im Braunkohlenbergbau und der baggerbauenden Industrie einsetzbar. Abweichend von bisher üblichen Maßnahmen wird die Ausgestaltung des Messerträgers 3 in seinem mittleren Bereich als Rundprofil und die teilweise oder vollständige Längsschlitzung der übrigen Elemente - Messer 1; Mantel 4; Stützrahmen 5 - und zusätzliche konstruktive Maßnahmen vorgeschlagen. Fig. 1{Eimerkettenbagger, Braunkohlenbergbau, Baggereimer, Ausgestaltung des Messerträgers, Verschleißsenkung}
Patent DD-259025-A1 (DD)
Title: Verfahren zur thermischen behandlung von schadstoffbelasteter abluft
Inventor: MICHEL WOLFGANG
IPC: F23G5/16
Filed: 1987-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Oxidation von Schadstoffen, wie z. B. organischen Loesungsmitteln, die bei der Trocknung oder Aushaertung in Trocknern oder aus anderen Arbeitsanlagen frei werden und aus diesen abgefuehrt werden muessen, aber nicht unbehandelt an die Atmosphaere abgegeben werden duerfen. Das Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens zur thermischen Nachverbrennung von schadstoffbelastetem Abgas aus Arbeitsanlagen, wie z. B. Trockner. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine energieoekonomische und betriebssichere vollstaendige Beseitigung von Schadstoffen aus der Abluft von Trocken- oder anderen Arbeitsanlagen zu erreichen. Ausgangspunkt fuer die Loesung dieser Aufgabe ist, den Gesamtprozess Trocknung bzw. Aushaertung und thermische Nachbehandlung des Schadstoffes energetisch zu optimieren und den anlagentechnischen Aufwand zu minimieren. Fig. 1
Patent DD-262502-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine speicherprogrammierbare steuerung
Inventor: HAUFERT RUEDIGER
IPC: G05B19/02
Filed: 1987-06-03
Abstract: Autarke speicherprogrammierbare Steuerungen (PLC) und speicherprogrammierbare Steuerung (PMC) fuer numerische Programmsteuerungen (CNC), eingesetzt fuer die Produktion von Klein- bis Mittelserien. Die Schaltungsanordnung enthaelt einen Programmspeicher fuer Verknuepfungsprogramme, einen Interpreter fuer die Abarbeitung und zur Ausgabe von Stellsignalen ueber Prozessein/ausgabebaugruppen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zur Erhoehung der Flexibilitaet der technologischen Ablaeufe und fuer die Umruestung der speicherprogrammierbaren Steuerung auf eine andere Steueraufgabe ohne manuelle Eingriffe in diese und ohne Zusatzgeraet eine Dekodier- und Ablaufsteuerung mit einem zugeordneten, Organisationsprogrammspeicher, der unterteilt ist in einen Bereich fuer Auftraege und einen Bereich fuer Reaktionsroutinen, dem Programmspeicher und dem Interpreter vorgelagert ist. Eine Zuteilungssteuerung steuert den zeitlichen Zugriff auf den Organisationsprogrammspeicher zur Abarbeitung der Auftraege und zur Ein/oder Ausgabe mittels Ein/ausgabemitteln von Auftraegen.
Patent DD-270960-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regelung des ofenraumdruckes in herdschmelzoefen
Inventor: GROTH WILFRIED
IPC: F27D7/06
Filed: 1988-02-22
Abstract: Verfahren zur Regelung des Ofenraumdruckes in Herdschmelzoefen bezieht sich auf Herdschmelzoefen der Metallurgie und Glasindustrie, vorzugsweise Siemens-Martin-Oefen. Der statische Ofenraumdruck wird in Bereichen des Ofengewoelbes gemessen, in denen ueber die Ofenlaengsachse Extremwerte auftreten. Weiterhin erfolgt seine Messung im Bereich der Ofentueren, um den dort moeglichen Falschlufteinfall zu beruecksichtigen. Die einzelnen Messwerte werden auf elektrischem Wege zu einem arithmetischen Mittelwert zusammengefasst, der auf die Steuerung des Abzuges der Ofenabgase wirkt. Bei Ueberschreitung eines vorgegebenen Extremwertes an einer der Messstellen wird der arithmetische Mittelwert fuer die Steuerung des Abzuges so veraendert, dass die Extremwertueberschreitung rueckgaengig gemacht wird. Bei gleichzeitiger Ueberschreitung eines Maximal- und eines Minimalwertes wird der Energieeintrag in den Ofen reduziert, bis mindestens eine Extremwertueberschreitung rueckgaengig gemacht wird. Figur
Patent DD-270545-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von vlies-gewirken bzw. vlies-naehgewirken mit zwei verfestigten warenseiten
Inventor: ZSCHUNKE HEINZ
IPC: D04B21/14
Filed: 1988-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Vlies-Gewirken bzw. Vlies-Naehgewirken mit zwei verfestigten Warenseiten. Unmittelbar im Anschluss an die Herstellung des Vlies-Gewirkes bzw. Vlies-Naehgewirkes stechen von der den Maschenstaebchen gegenueberliegenden Seite mit Widerhaken versehene Nadeln ein, erfassen Fasern und orientieren sie in Richtung des Einstechens um. Zur Durchfuehrung des erfindungsgemaessen Verfahrens dient eine Vorrichtung, bei der zwischen den Wirkwerkzeugen und dem Warenabzug eine Verfestigungseinrichtung angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-270676-A1 (DD)
Title: Schwenkeinheit mit achsparallelem messsystem
Inventor: PSCHIBERT KARL
IPC: B25J9/00
Filed: 1988-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft den Aufbau einer numerisch steuerbaren Schwenkeinheit, welche sich besonders zur Werkzeugmanipulation eignet. Durch die achsparallele Anordnung von elektromotorischen Antrieb mit Schwenkgetriebe und Messsystem ist diese Schwenkeinheit besonders in engen Manipulationsraeumen einsetzbar. Die Einbindung der Schwenkeinheit in das Bewegungssystem von Industrierobotern ist moeglich.
Patent DD-273683-A1 (DD)
Title: Anordnung zur schutzabschaltung bei lagerschaeden
Inventor: JURIANZ MICHAEL
IPC: G01M13/04
Filed: 1988-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Schutzabschaltung bei Lagerschaeden. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen in der Schaffung einer Anordnung, die bei einer durch Defekt des Lagers oder Schmierstoffmangel hervorgerufenen Temperaturgrenzwertueberschreitung die Pumpe oder andere Funktionselemente schuetzt und somit eine weitere Schaedigung verhindert. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass eine Thermosicherung, die sich in einem Schutzrohr befindet, am Lager oder an angrenzenden Bauelementen befestigt wird, wobei der Abstand sowohl zwischen Lager und Schutzrohr als auch zwischen Schutzrohr und Thermosicherung moeglichst gering zu halten ist, um eine gute Waermeleitung zu garantieren. Durch Kabel wird die Thermosicherung mit der Verriegelung verbunden, mit der ein Ausschalten des Antriebsaggregates der Pumpe moeglich ist.
Patent DD-278992-A1 (DD)
Title: Klebeverglasung, insbesondere fuer fahr-, kran- und nkw-kabinen
Inventor: LEMBERG HANS-GUENTER
IPC: B60J1/00
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klebeverglasung, insbesondere fuer Fahr-, und NKW-Kabinen und ist fuer einen Kran mit Fahr- und Krankabine oder auch nur mit Fahr- als NKW-Kabine verwendbar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine technisch-oekonomische einfache Scheiben- und Klebeverglasung in Kassettenausfuehrung mit T-Profilrahmen fuer alle Scheibeneinsatzraten bzw. Kassettenausfuehrung mit Flachrahmen sowie eine Direktklebeverbindung mit der Kabinenwand fuer Dachscheiben zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in Scheibenkassettenausfuehrung alle Scheibeneinsatzarten (Dach-, Seiten-, Front- und Rueckscheiben) in ein T-Profilrahmen bzw. Flachrahmen aus Stahl, Alu oder Plaste und auch in Direktklebeverbindung ohne Kassettenausfuehrung mittels elastischen Kleber, selbstklebendem Moosgummiband und in Kombination mit H-Gummiprofil sowohl in Kassettenrahmen als auch in die Kabinenwandausschnitte ein- bzw. aufgeklebt werden. Figuren 1 bis 3
Patent DD-280599-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung der ultraschallausbreitungsgeschwindigkeiten unter hochdruck-hochtemperaturbedingungen mit fluessigen druckuebertragungsmitteln
Inventor: MUELLER HANS J
IPC: G01H5/00
Filed: 1989-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Ultraschallausbreitungsgeschwindigkeiten unter Hochdruck-Hochtemperaturbedingungen mit fluessigen Druckuebertragungsmitteln. Die Erfindung findet in der hydrostatischen Hochdruck-Hochtemperaturtechnik Verwendung, insbesondere bei Ultraschallmessungen an zylindrischen Gesteinsproben. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Entwicklung einer Messapparatur, die die Erfassung der Ultraschallausbreitungsgeschwindigkeiten elastischer Longitudinal- und Transversalwellen von Gesteinsproben unter Hochdruck-Hochtemperatur-bedingungen mit hoher Messgenauigkeit erlaubt. Die erfindungsgemaesse Loesung zeichnet sich durch die Benutzung von Laufstrecken aus Aluminiumoxid-Keramik, die Anwendung von Bariumtitanat-Zirkonat-Ultraschallschwingern und den Einsatz von fuellstoffhaltigen Silikonlacken als temperaturbestaendige Koppelmittel aus. Die Formgebung der Laufstrecken sorgt fuer ein von Moden-Umwandlungen freies Empfangssignal bei dem unter allen Messbedingungen eine an den Grenzflaechen Probe-Laufstrecke reflektierte Kompressionswelle erst ein bis zwei Mikrosekunden nach dem Einsatz der Scherwelle den Empfangsschwinger erreicht. Die Curie-Temperatur der benutzten Bariumtitanat-Zirkonat-Schwinger wird bei 400 Grad Celsius Probentemperatur nicht erreicht.
Patent DE-10000537-A1 (DE)
Title: Reactor contains oxygen-containing oxidant in one reactor chamber which is limited by refractory lining within temperature-regulated pressure shell
Inventor: ADLER DIETMAR
IPC: C10J3/78
Filed: 2000-01-08
Abstract: A reactor contains an oxygen-containing oxidant in one reactor chamber formed as fly ash reactor operating at pressures of between ambient pressure and 80 bar, preferably between ambient pressure and 30 bar. The reaction chamber contour is limited by a refractory lining (6, 7) within the pressure shell (4). The temperature of the pressure shell is regulated.  An Independent claim is also included for a process for operating a reactor comprising regulating the temperature of the pressure shell so that it lies around more than 5 deg C above the dew point of the gas atmosphere in the reaction chamber of the gasification reactor. Preferred Features: The wall of the gasification reactor is composed of channels (5), a pressure shell (4) and a refractory lining (6, 7).
Patent DE-10003045-A1 (DE)
Title: Air spring system for vehicle, with control element of working length shorter than stroke of air spring
Inventor: GILSDORF JOACHIM
IPC: B60G17/048
Filed: 2000-01-25
Abstract: The air spring system includes a control element (37) of a working length which is less than the stroke of the air spring (9). The air spring construction group operating the control element can be released from its working connection to it. This is limited to a part region of the stroke path between the two air spring construction groups by an outer tube (10) and a rolling-out tube (23).
Patent DE-10004644-A1 (DE)
Title: Thickening of surfactant solutions using biodegradable derivatized oligofructoses obtained by alkoxylation and alkylation of inulines
Inventor: RATHJENS ANDREAS
IPC: A61Q19/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: Use of thickeners for surfactant solutions of derivatized oligofructoses obtained by reaction of inulines with alkylene oxides and alkylating agents.
Patent DE-10005587-A1 (DE)
Title: Fuel tank system for motor vehicle esp. car so that chemically reactive foam system is activated in event of esp. of serious accident and at least one essential element of system
Inventor: BIGALKE MANFRED
IPC: B60K15/035
Filed: 2000-02-09
Abstract: The fuel tank system is designed so that the filling pipe and-or the venting pipeline are sealed by the quickly hardening foam. The chemically reactive foam system is enclosed in at least one suitably arranged cartridge.
Patent DE-10007065-A1 (DE)
Title: Drying method for compact disks and digital versatile disks comprises applying liquid dye to plastic disk and drying it under reduced pressure
Inventor: GLOMB THOMAS
IPC: F26B5/04
Filed: 2000-02-16
Abstract: Drying method for compact disks (CD's) and digital versatile disks (DVD's) comprises applying a liquid dye to the plastic disk and drying it under reduced pressure. An independent claim is included for a device for drying CD's and DVD's comprising a chamber (2) fitted with vacuum hoses (4, 5) and a vacuum pump (11) for lowering the pressure in the chamber.
Patent DE-10010672-A1 (DE)
Inventor: BUERGER ADAM
IPC: C12M1/107
Filed: 2000-03-04
Abstract: The immersed motor is operated using a working medium. Lines (20) in the form of pipes or hoses, provide for supply and return of the medium. A compressor supplies the medium. Lines pass through the gas region (4) and are sealed through the wall of the fermenter (2). The compressor is electrically driven, outside the fermenter. Preferred features: The immersed motor is hydraulic or pneumatic, with appropriate medium, circuitry and pump. Further similar drives may be provided for pumping, base scraper, protective units, valves, lifting- and swinging equipment. All motors are operable from a central compressor via a control unit (33). The stirrer is vertically-adjustable on a lifting unit, wound up by a cable drum. Lines for the medium are coiled around or attached to the cable, and may be wound on a separate drum with rotary couplings; these arrangements being further detailed. A telescopic tube may be used to contain the cable and/or medium lines. Further variants and details of arrangements providing the vertical adjustment are described.
Patent DE-10011143-A1 (DE)
Title: Refrigerant-cooled internal combustion engine; has two-circuit cooling system with passageways controlled by temperature-dependent bimetal valves connecting cylinder crank casing and cylinder head
Inventor: GUIST CHRISTIAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2000-03-07
Abstract: The engine has a two-circuit cooling system, in which a refrigerant-cooled cylinder crank casing (1) and a refrigerant-cooled cylinder head (2) are connected by passageways (3) in an intermediate cylinder head seal (4), which are controlled by temperature-dependent valves (5). The valves are bimetal valves - preferably bimetal tongue valves - and are arranged in the passageways. The cylinder head seal may also have a bimetal plate (7).
Patent DE-10011846-A1 (DE)
Title: Door mounted safety airbag unit for vehicles having a guide channel is fitted to the edge of the door trim mount
Inventor: AMANN CHRISTIAN
IPC: B60R21/21
Filed: 2000-03-10
Abstract: This airbag is folded into a housing (2a) on the door inner panel (1) behind the door trim panel (3) which is provided with a breaking point (3a) to open when the airbag (4) is inflated.  A guide channel (6) is fitted to the edge of the door trim mount (5). In order to avoid the ingress of the expanding airbag (4) into the gap between the housing (2a) and the guide channel a sealer lip (8) is fitted to close this gap so that the airbag cannot snag on the end (6a) of the guide channel.
Patent DE-10013270-A1 (DE)
Title: Fluid-driven hammer mechanism has striking piston made immobile if its movement exceeds certain setting
Inventor: PROKOP HEINZ-JUERGEN
IPC: B25D9/26
Filed: 2000-03-17
Abstract: The hammer mechanism is arranged so that the striking piston (3) is made immobile if in normal operation (long or short stroke) the run-out setting in the working stroke direction (3e) has overrun a set part of its travel up to adopting an idling stroke setting. The cavity of the working cylinder (2) also has an idling stroke inlet (20a).