baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006029749-B4 (DE)
Title: Anordnung der Biege- und Pressräder-Sätze einer Rohrbiegemaschine
Inventor: WANG SHENG-TSUNG
IPC: B21D7/02
Filed: 2006-06-28
Granted: 2010-01-28
Abstract: Eine Anordnung der Biege- und Preßrädersätze einer Rohrbiegemaschine, die einen oberen und einen unteren Biege- und Preßrädersatz 2, 3 aufweist, wobei jeder der beiden Biege- und Preßrädersätze 2, 3 jeweils aus einem gestellfesten Biegerädersatz 2 und einem angetriebenen, dazu relativ in einer Fahrtrichtung Y zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung hin- und herfahrbaren Preßrädersatz 3 besteht, wobei jeder Biegerädersatz 2 eine Anzahl von in einer quer zur Y-Richtung gerichteten Z-Richtung koaxial übereinander gelagerten Biegerädern 21 verschiedenen Radius und jeder Preßrädersatz 3 dementsprechend eine Anzahl von auf einem gemeinsamen Träger 31 in der Z-Richtung koaxial übereinander gelagerten Preßrädern 311 aufweist, wobei der obere Preßrädersatz 3 und der untere Preßrädersatz 3 immer im entgegengesetzten Sinn in der Y-Richtung zueinander angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Preßrädersätze 3 durch einen einzigen doppelseitigen Antriebsmotor 32 über ein Lineargetriebe mit einem um die Y-Achse drehbar gelagerten Zylinder 33 angetrieben werden, wobei der Antriebsmotor...
Patent DE-102006041934-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines Beeinflussungselementes
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: H01F17/00
Filed: 2006-09-07
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines Auslösers/Beeinflussungselements mit einer Vielzahl von Empfangsspulenanordnungen (1), die bei Annäherung des Auslösers/Beeinflussungselements jeweils ein Empfangssignal erzeugen, wobei jede Empfangsspulenanordnung (1) eine zumindest erste (1') und eine dazu gegensinnig gepolte zweite (1'') Einzelspule aufweist, wobei die Empfangssignale mittels eines Umschalters (2) nacheinander einer Auswerteeinrichtung (3) zugeführt werden, und mit mindestens einer Sendespule (4) zur Erzeugung eines die Empfangssignale beeinflussenden Wechselfelds, die eine Sendespulenfläche aufweist, in welcher mehrere Empfangsspulenanordnungen (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gegensinnig gepolten Einzelspulen (1', 1'') der Empfangsspulenanordnung (1) derart im Wesentlichen deckungsgleich zueinander und voneinander beabstandet in der Sendespulenfläche angeordnet sind, dass sie als Spulenpaar eine Differenzspannung liefern.
Patent DE-102006041984-B4 (DE)
Title: Dynamoelektrische Fahrzeugvorrichtung
Inventor: MORIKAKU HIDEKI
IPC: H02K5/16
Filed: 2006-09-07
Granted: 2016-10-27
Abstract: Dynamoelektrische Fahrzeugvorrichtung umfassend: ein Gehäuse (1), an dem ein lageraufnehmender Teil (2, 2A, 2B) integral ausgeformt ist, ein Rotor (7), der ein Feld magnetischen Flusses erzeugt, ein Wälzlager (4), das in dem lageraufnehmenden Teil (2, 2A, 2B) so aufgenommen ist, dass dieses eine Welle (5) des Rotors (7) drehbar trägt, ein Gleitring (6), der an einem Teil der Welle (5), der aus dem Gehäuse (1) durch den lageraufnehmenden Teil (2, 2A, 2B) herausragt, montiert ist, eine Bürstenvorrichtung (15), in welcher ein Bürstenhalterteil (17) so angeordnet ist, dass es sich integral von einem äußeren Umfang eines Ölschleuderringteils (18) erstreckt, der eine einen Boden aufweisende, zylindrische Form in einer Richtung aufweist, die senkrecht zu einer axialen Richtung des Ölschleuderringteils (18) ist, und der an dem Gehäuse (1) montiert ist, so dass der Ölschleuderringteil (18) an einem Endteil der Welle (5) montiert ist, um so den Gleitring (6) abzudecken, ein Gleichrichter (21), der in unmittelbarer Nähe zu dem lageraufnehmenden Teil (2, 2A, 2B) und zu dem Ölschleuderringteil (18) angeordnet ist, und ein Lüftungsmittel (8), das eine Außenluft in das Gehäuse durch eine Einlassöffnung (3), die durch das Gehäuse (1) in einer Umgebung zu dem lageraufnehmenden Teil (2, 2A, 2B) angeordnet ist, strömen lässt, wobei: das Wälzlager (4) in einem Lager zum Verhindern von Kriechen ausgebildet ist, in welchem ein Kunstharzband (14) in einer ringförmigen, ausgesparten Nut (13) montiert ist, die in einer äußeren Umfangsoberfläche eines äußeren Rings (9) ausgespart ist, und ein erster Lüftungskanal (20, 20a) durch den Ölschleuderringteil (18) angeordnet ist, um so nach unten weisend bei Montage an ein Fahrzeug positioniert zu sein, und um so zwischen einem inneren Teil und einem äußeren Teil ...
Patent DE-102006056286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergabe von Textinformationen durch Sprache in einem Fahrzeug
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: G06F3/16
Filed: 2006-11-29
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Wiedergabe von Textinformationen durch Sprache in einem Fahrzeug, bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden: a) Bereitstellen von Textelementen in einer fahrzeugexternen Einheit; b) Erzeugen und Bereitstellen von spezifischen Ausspracheinformationen für die jeweiligen Textelemente; c) Übermitteln der Textelemente und der spezifischen Ausspracheinformationen an eine fahrzeuginterne Verarbeitungseinheit; d) Zuordnen der spezifischen Ausspracheinformationen zu den jeweiligen Textelementen; e) Wiedergabe der Textelemente unter Berücksichtigung der spezifischen Ausspracheinformationen durch eine elektronische Spracheinrichtung in dem Fahrzeug, wobei die Textelemente und die spezifischen Ausspracheinformationen im Betrieb des Fahrzeugs in das Fahrzeug übertragen, insbesondere drahtlos übertragen werden, wobei in der fahrzeuginternen Einheit vor der grundlegenden Inbetriebnahme des Sprachausgabesystems Basis-Textelemente mit zugeordneten Basis-Ausspracheinformationen abgespeichert werden, wobei in das Fahrzeug übertragene Textelemente mit Basis-Textelementen verglichen werden und bei einem Abweichen die spezifischen Ausspracheinformationen der Textelemente für die Sprachausgabe des Textes berücksichtigt werden, und wobei die Texte durch entsprechende Lautschriften ergänzt werden.
Patent DE-102006056500-B4 (DE)
Title: Siebdruckschablone mit Rahmen
Inventor: SCHAUMBERGER FRANZ
IPC: B41F15/36
Filed: 2006-11-30
Granted: 2009-10-01
Abstract: Siebdruckschablone (1) mit einem Rahmen (3), auf dem ein Abschnitt (2) eines Gewebes aufgespannt ist, wobei der Gewebeabschnitt (2) eine Anzahl von freien, für Druckfarbe durchlässigen und zum Erzeugen eines Druckmusters (2M) auf einem Substrat geeigneten Durchbrüchen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3) mit dem aufgespannten Gewebeabschnitt (2) an zwei oder winklig zueinander angeordneten Faltachsen (4) faltbar ausgeführt ist, wobei der aufgespannte Gewebeabschnitt (2) entlang dieser Achsen mitgefaltet wird und der Rahmen (3) einen Mittel- oder Gelenkteil (3.3) sowie zwei beidseitig davon angelenkte Schenkel (3.1, 3.2) umfasst.
Patent DE-102006059577-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: COERDT MARTIN
IPC: E03C1/042
Filed: 2006-12-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Ventil (1) mit einem Ventilverschlussstück (3), das von einem Temperaturweggeber (16) gesteuert ist, für den Einbau in den Kreislauf von Warmwasserleitungen bestimmt ist, und den Volumenstrom ab einer von außen durch eine erste Einstellvorrichtung (32) mittels eines Bedienelementes (2) einstellbaren Wassertemperatur auf einen Restvolumenstrom reduziert, wobei der Restvolumenstrom durch eine an dem Ventilverschlussstück (3) angeordnete Einstellhülse (4) einstellbar ist, als Zusatz zu DE 10 2005 038 699 B4, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite von außen zugängliche Einstellvorrichtung (34) vorgesehen ist, mittels derer die Stellung der Einstellhülse (4) einstellbar ist.
Patent DE-102007003873-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fluoreszenzfärbung und zur Untersuchung von Gewebe
Inventor: YAMAMOTO AKIRA
IPC: G01N33/48
Filed: 2007-01-25
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zum Fluoreszenzfärben eines Gewebes, gekennzeichnet durch Behandeln eines Gewebes mit einer Lösung von Fluorescein oder einem seiner Salze und anschließendes Beobachten der Fluoreszenz des behandelten Teils unter sauren Bedingungen bei einem pH-Wert von 4 bis 6,5, wobei das Gewebe ein Gewebe des Dünndarms oder des Dickdarms ist, bei dem die Behandlung des Gewebes mit der das Fluorescein oder eines seiner Salze enthaltenden Lösung in dem Aufbringen der Lösung auf das Gewebe oder in dem Eintauchen des Gewebes in die Lösung besteht, und bei dem die das Fluorescein oder eines seiner Salze enthaltende Lösung eine saure Lösung mit einem pH-Wert von 4 bis 6,5 ist.
Patent DE-102007012400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Positionieren von Lasten in verschiedenen Höhenbereichen, zum Beispiel von Karosserien im Kfz-Bau
Inventor: GIEBENHAIN FRANK
IPC: B66F7/14
Filed: 2007-03-15
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
zum Anheben und Positionieren von Lasten in verschiedenen Höhenbereichen, zum
Beispiel von Karosserien im Kfz-Bau, mit wenigstens zwei beabstandeten,
vertikal angeordneten Hebertürmen (1,
2), denen je mindestens eine Walze (4, 5) mit einer oder mit mehreren
sich in Achsrichtung erstreckenden, schraubenlinienförmig gewundenen
Führungsnut
oder Führungsnuten
(6, 7) zugeordnet ist oder sind, in die jeweils ein oder mehrere
einer Hebebühne
(3) zugeordneten Rollenbolzen (8, 9) eingreifen, wobei die Walzen
(4, 5) synchron zwecks Hubbewegung (A-B) der Hebebühne (3)
in entgegengesetzten Richtungen durch als Asynchronmotoren ausgebildete
Motoren (16, 17) motorisch angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jedem Rollenbolzen (8, 9) je eine Schlitteneinheit (10, 11)
zugeordnet ist, denen die Hebebühne
(3) getrieblich zugeordnet ist, und dass die Asynchronmotoren (16,
17) direkt an dem Getriebeelement für den Antrieb der betreffenden
Walze (4, 5) angeflanscht und die Übertragung des Dreh moments
auf die betreffende Walze (4, 5) jeweils über ein Kegelradgetriebe (12,
13) oder...
Patent DE-102007013637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von metallischen Werkstücken
Inventor: REUSMANN GERHARD
IPC: B05C11/00
Filed: 2007-03-19
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Beschichten von metallischen Werkstücken mit einem flüssigen, aushärtbarem lösungsmittelhaltigen Beschichtungsmittel, durchgeführt in einer Vorrichtung (1) mit Mitteln zum Fördern von Werkstücken, Mitteln (9) zum Auftragen von flüssigen Beschichtungsmitteln und mit einem Gehäuse (3), das die Mittel (10) zum Fördern und die Mittel (9) zum Auftragen mindestens teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (3) im Betriebszustand eine Atmosphäre mit oberhalb des Explosionspunktes liegenden Lösungsmittelkonzentrationen, jedoch keine mit gasförmigen Lösungsmittel gesättigte Atmosphäre eingestellt ist.
Patent DE-102007027697-B4 (DE)
Title: Wirbelgeneratoranordnung an der Triebwerksgondel eines Flugzeugs
Inventor: SCHWETZLER DETLEV
IPC: B64C3/58
Filed: 2007-06-15
Granted: 2014-01-02
Abstract: Wirbelgeneratoranordnung (3, 4, 5) an einer Triebwerksgondel (2) eines Flugzeugs, wobei die Wirbelgeneratoranordnung (3, 4, 5) zumindest drei auf einer Seite der Triebwerksgondel (2) angeordnete Wirbelgeneratoren (3, 4, 5) aufweist, von denen ein erster Wirbelgenerator (3) und ein zweiter Wirbelgenerator (4) in Umfangsrichtung der Triebwerksgondel (2) voneinander beabstandet angeordnet sind und ein dritter Wirbelgenerator (5) bezüglich des Umfangs der Triebwerksgondel (2) zwischen dem ersten Wirbelgenerator (3) und dem zweiten Wirbelgenerator (4) und gegenüber diesen näher zum vorderen Ende (9) der Triebwerksgondel (2) hin versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102007031174-B4 (DE)
Title: Intelligentes Regal
Inventor: DIERKES MARKUS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-07-04
Granted: 2010-01-28
Abstract: Anordnung aus mehreren Behältern (2, 2') an einem jeweils dem betreffenden Behälter zugeordneten ortsfesten Aufbewahrungsort (1), wobei deren Anordnungsverhältnis gegenüber dem Aufbewahrungsort (1) veränderbar ist und der Füllzustand des Behälters (2, 2') mit dem Anordnungsverhältnis zwischen dem Behälter (2, 2') und dem Aufbewahrungsort (1) korreliert ist oder mechanisch oder elektromechanisch automatisch korreliert wird, wobei die Anordnung Mittel (4) zur Bestimmung einer Lageinformation, die anhand des Anordnungsverhältnisses jedes Behälters (2, 2') bezüglich des ortsfesten Aufbewahrungsorts (1) ermittelt wird, eine vom Aufbewahrungsort (1) entfernt angeordnete Auswerteinheit (3) und kabellose Übertragungsmittel (5) zur Übertragung der Gegenstand spezifischen Lageinformation an die Auswerteinheit (3) umfasst, wobei die Auswerteinheit (3) ein optisches, akustisches und/oder elektrisches, dem betreffenden Gegenstand zugeordnetes Signal (5') erzeugt, wenn das Anordnungsverhältnis eines Behälters (2, 2') von einem vorgegebenen Anordnungsverhältnis abweicht, wobei die Mittel (4) zur Bestimmung einer Lageinformation mehrere dem jeweiligen Behälter (2, 2') zugeordnete Magnetfeldsensoren umfassen und das Anordnungsverhältnis des betreffenden...
Patent DE-102007032768-B4 (DE)
Title: Ölabscheider und Ventilhaube, die selbigen Ölabscheider aufweist
Inventor: LEMKE KAI UWE
IPC: F01M13/04
Filed: 2007-07-13
Granted: 2015-06-03
Abstract: Ölabscheider (1) zur Abscheidung von Öltröpfchen und/oder Ölnebel aus Gasen mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Durchlass für die Gase mit einer in der Wandung des Gehäuses angeordneten flächigen Einlassöffnung (4) und einer Auslassöffnung für die Gase, einem in dem Durchlass zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung im Strömungsweg der Gase angeordneten Ölabscheideelement zur Abscheidung von Öltröpfchen und/oder Ölnebel aus den Gasen, wobei die Fläche der Einlassöffnung (4) in mindestens drei flächige Bereiche unterteilt ist, für jeden der Bereiche ein Prallelement (8a–c, 9a + b, 10a–f) bereitgestellt ist, und die Prallelemente (8a–c, 9a + b, 10a–f) unter Freilassung von Durchgangsöffnungen (11a, b) zwischen den Prallelementen in mindestens drei Ebenen (5, 6, 7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallelemente (9a + b, 10a–f), die in einer weiter von der Fläche der Einlassöffnung (4) entfernten Ebene (6, 7) angeordnet sind, mittels Stützelementen (12a–d, 13a + b) an den Prallelementen (8a–d) befestigt sind, die in der benachbarten, der Fläche der Einlassöffnung (4) näherliegenden Ebene (5) angeordnet sind, wobei die Prallelemente senkrecht zur Einlassöffnung betrachtet keine Hinterschneidungen aufweisen.
Patent DE-102007033727-B4 (DE)
Title: Mehrgang-Vorgelegewellengetriebe mit einem Planetenradsatz
Inventor: RODGERS II DANE L
IPC: F16H37/04
Filed: 2007-07-19
Granted: 2017-12-28
Abstract: Getriebe (14), umfassend: ein Antriebselement (28); ein Abtriebselement (32); eine Hauptwelle (34), die zur gemeinsamen Rotation mit dem Antriebselement (28) verbunden ist; eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (36, 38), die jeweils von der Hauptwelle beabstandet sind und parallel zu dieser liegen; mehrere Zahnräder (40, 42, 44, 46, 48, 50, 52, 54, 56, 58, 60, 62) zum Übertragen von Drehmoment zwischen der Hauptwelle, der ersten Vorgelegewelle (36) und der zweiten Vorgelegewelle (38), wobei die mehreren Zahnräder (40, 42, 44, 46, 48, 50, 52, 54, 56, 58, 60, 62) mehrere jeweils in sich koplanare, kämmende Zahnradsätze bilden; wobei jede der Vorgelegewellen (36, 38) verschiedene der kämmenden Zahnräder (40, 42, 44, 46, 48, 50, 52, 54, 56, 58, 60, 62) aufweist, die mit dieser konzentrisch sind und die nicht mehr als vier der Zahnradsätze teilweise bilden; wobei die Zahnradsätze umfassen: einen ersten Stirnrädersatz (40, 42), der einen ersten der Zahnradsätze bildet, um Drehmoment von der Hauptwelle (34) nur zu der ersten Vorgelegewelle (36) zu übertragen; einen zweiten Stirnrädersatz (44, 46), der einen zweiten der Zahnradsätze bildet, um Drehmoment von der Hauptwelle (34) nur zu der zweiten Vorgelegewelle (38) zu übertragen; einen dritten und einen vierten Stirnrädersatz (52, 56, 60; 54, 58, 62), von denen ein jeder ein um die erste Vorgelegewelle (36) drehbares Zahnrad (60; 62), ein damit kämmendes und um die Hauptwelle (34) drehbares Zahnrad (56; 58) sowie ein damit kämmendes und um die zweite Vorgelegewelle (38) drehbares Zahnrad (52; 54) umfasst, wobei die um die Hauptwelle (34) drehbaren Zahnräder (56; 58) des dritten und vierten Stirnrädersatzes (52, 56, 60; 54, 58, 62) über eine Hohlwelle (80) miteinander verbunden sind; einen Planetenradsatz (70), dessen Sonnenrad (72) über ein Nabenelement (82) mit der Hohlwelle (80) verbunden ist, die die um die Hauptwelle (34) drehbaren Zahnräder (56; 58) des dritten und vierten Stirnrädersatzes (52, 56, 60; 54, 58, 62) miteinander verbindet, wobei der Planetenradsatz (70) funktional zwischen das Antriebselement (28) und das Abtriebselement (32) geschaltet ist, das zur gemeinsamen Rotation mit einem Träger (76) des Planetenradsatzes (70) verbunden ist; wobei alle Zahnradsätze axial zwischen dem Antriebselement (28) und dem Planetenradsatz (70) beabstandet sind; und ...
Patent DE-102007037634-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Parallel-Kinematik-Mechanismus-Maschine und Steuerungsvorrichtung hierfür
Inventor: UENO HIROSHI
IPC: B25J9/16
Filed: 2007-08-09
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Parallel-Kinematik-Mechanismus-Maschine, welche umfasst: eine Basis (1), die mit der Außenseite verbunden ist; eine Vielzahl von Streben (4), die mit der Basis (1) über erste Kugelgelenke (2) verbunden sind; Stellglieder (3), die die einzelnen Streben (4) antreiben; ein Endbetätigungsglied (6), welches jeweils mit einer Strebe (4) über zweite Gelenkkupplungen (5) verbunden ist; Steuerungsmittel (16), um Stellgliedsteuerungsbefehle auf ein jedes Stellglied (3) auszugeben; Mittel (12) zum Speichern von Drehwiderstandswerten, die bereit gestellt werden mit den Steuerungsmitteln (16) zum Speichern von Drehwiderstandswerten der ersten Gelenkkupplung (2) und/oder der zweiten Gelenkkupplung (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: einen ersten Schritt, welcher die Drehwiderstandswerte der ersten Gelenkkupplungen (2) und/oder der zweiten Gelenkkupplungen (5) abschätzt, und einen jeden Stellgliedsteuerungsbefehlswert für die Endausführungsteilpositionssteuerungsbefehlswerte und die Ausrichtungssteuerungswerte auf Basis der vorbestimmten kinematischen Parameter in der Parallel-Kinematik-Mechanismus-Maschine bestimmt; einen zweiten Schritt, welcher Drehwiderstandswerte der ersten Gelenkkupplung (2) und/oder der zweiten Gelenkkupplung (5) aus den Drehwiderstandswertspeichermitteln (12) erhält; einen dritten Schritt, welcher die Kraft und das Drehmoment berechnet, welches auf eine jede Gelenkkupplung (5) unter Verwendung der Drehwiderstandswerte einwirkt; einen vierten Schritt, welcher die resultierende Kraft und das resultierende Drehmoment ermittelt, welche auf das Endausführungsteil (6) aus der Kraft und dem Drehmoment, welches auf eine jede Gelenkkupplung (5) einwirken, ausgeübt werden; ...
Patent DE-102007050259-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit integriertem Abgaskrümmer und Flüssigkeitskühlung
Inventor: SCHORN NORBERT
IPC: F01N13/00
Filed: 2007-10-22
Granted: 2011-06-09
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit  – einem Zylinderkopf (3) mit mindestens zwei Zylindern (3a), von denen jeder mindestens eine Auslaßöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (4a) zum Abführen der Abgase aus diesem Zylinder (3a) anschließt, wobei die Abgasleitungen (4a) der mindestens zwei Zylinder (3a) unter Ausbildung eines Abgaskrümmers (4) zu einer Gesamtabgasleitung (5) zusammenführen,  – einer Ansaugleitung (2) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Frischluft bzw. Frischgemisch,  – mindestens einem Abgasturbolader (7), der eine in der Gesamtabgasleitung (5) angeordnete Turbine (7a) und einen in der Ansaugleitung (2) angeordneten Verdichter (7b) umfaßt, und  – einer ersten im Zylinderkopf (3) integrierten Flüssigkeitskühlung (8a), welche den zumindest teilweise im Zylinderkopf (3) integrierten Abgaskrümmer (4) unter Ausbildung eines ersten Kühlmittelmantels zumindest teilweise umgibt, wobei zur Ausbildung eines ersten Kühlmittelkreislaufs (8) für das Kühlmittel ein Eintritt (11) in den und ein Austritt (12) aus dem Zylinderkopf (3) vorgesehen und dazwischen liegend...
Patent DE-102007050905-B4 (DE)
Inventor: HESTERMANN JÖRG-OLIVER
IPC: F16C19/38
Filed: 2007-10-23
Granted: 2015-08-20
Abstract: A handling device which has a first bearing device forming a pivot point for two inner pivot arms, to each of which one outer pivot arm is pivotally attached. The two outer pivot arms support a platform. The platform is pivotally connected to the outer pivot arms by an outer three-ring bearing.
Patent DE-102007052188-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Halten eines Schlauchabschnitts und Tauchpumpenanordnung mit einer derartigen Halteeinrichtung
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: E03F5/22
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-01-28
Abstract: Halteeinrichtung zum Halten eines Schlauchabschnitts am Rand der Öffnung eines Behälters, mit einem Schlauchführungsteil zur Führung des Schlauchabschnitts und mit einem mit dem Schlauchführungsteil verbundenen Halteteil zum lösbaren Befestigen der Halteeinrichtung am Behälterrand, wobei das Halteteil einen auf den Behälterrand aufsetzbaren Haltebügel aufweist mit einem ersten und einem zweiten Schenkel, die über einen Steg miteinander verbunden sind und zwischen sich den Behälterrand aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (95) zur Halterung eines Schwimmerschalters (26) einer Tauchpumpe (12) ausgestaltet ist.
Patent DE-102008008517-B4 (DE)
Title: Antimikrobielle Ausstattung von Titan und Titanlegierungen mit Silber
Inventor: SPEITLING ANDREAS
IPC: C25D11/02
Filed: 2008-02-11
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zur antimikrobiellen Ausstattung von Implantatoberflächen mit Silber, wobei das Verfahren umfasst: eine Silber-Implantation (S2) und ein Anodisieren der Implantatoberfläche in Gegenwart von einem Elektrolyt (S1a), wobei das Elektrolyt eine silberabgebende Substanz (19) umfasst, wobei das Anodisieren ein Anodisieren vom Typ II (S1a) oder Typ III (S1b) umfasst.
Patent DE-102008013410-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KEES MARKUS DR
IPC: F02N11/10
Filed: 2008-03-10
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), das mit einer Brennkraftmaschine (12), einer Starteinrichtung (40) zum Starten der Brennkraftmaschine (12) und einer Start-Stopp-Steuereinrichtung (30) zur Ansteuerung der Brennkraftmaschine (12) und der Starteinrichtung (40) ausgerüstet ist, mit den Schritten:- Detektieren einer Startanforderung zum automatisierten Starten der Brennkraftmaschine (12),- Einleiten des Startvorgangs durch Aktivieren der Starteinrichtung (40),- Detektieren wenigstens einer Abbruchbedingung während des Startvorgangs,- Abbrechen des Startvorgangs, wenn wenigstens eine Abbruchbedingung erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abbruchbedingung anhand wenigstens eines von der Start-Stopp-Steuereinrichtung (30) zu detektierenden Zustands anhand der Betätigungsgeschwindigkeit eines Kupplungspedals (24) und/oder eines Gaspedals (20) und/oder eines Bremspedals (26) und/oder eines Gangwahlhebels (22) ermittelt wird.
Patent DE-102008017441-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung von Säcken aus Gewebematerial
Inventor: DUWENDAG RÜDIGER
IPC: B31B1/74
Filed: 2008-04-03
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Säcken aus Gewebematerial, welches gereckte Kunststoffbändchen umfasst, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:  – Beschichten des Gewebematerials,  – Bedrucken des Gewebematerials,  – Überprüfung des Gewebematerials zumindest auf Fehler im Gewebe mittels einer Prüfeinrichtung, wobei die Überprüfung des Gewebematerials auf Fehler berührungslos erfolgt,  – Erzeugen von Schlauchstücken aus dem Gewebematerial und Anformen von Böden an die Enden der Schlauchstücke zur Herstellung von Säcken in einer Verarbeitungsmaschine,  – Ausscheiden eines Schlauchstücks oder eines Sacks aus dem Produktionsfluss, wenn das Gewebematerial dieses Schlauchstücks oder dieses Sacks einen Fehler enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Überprüfung des Gewebematerials vor dem Beschichten und/oder Bedrucken des Gewebematerials erfolgt.