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Patent DE-102015207676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hinderniserkennung auf Basis einer monokularen Kamera
Inventor: YU HONGFEI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-27
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Hinderniserkennung auf Basis einer monokularen Kamera vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet: Gewinnen eines Zieleinzelbilds und seines angrenzenden Einzelbilds, von der monokularen Kamera aufgenommen; Löschen eines instabilen Merkmalpunkts aus einem Ausgangsmerkmalpunktsatz des angrenzenden Einzelbilds, um einen bevorzugten Merkmalpunktsatz zu gewinnen; Teilen eines Zielmerkmalpunktsatzes, um mehrere Zielmerkmalpunktteilsätze zu gewinnen; Beurteilen, auf Basis einer Veränderung einer Distanz zwischen Punkten in einem Bodenprojektionspunktsatz des Zielmerkmalpunktteilsatzes von dem Zeitpunkt des angrenzenden Einzelbilds bis zu dem Zeitpunkt des Zieleinzelbilds, ob der Zielmerkmalpunktteilsatz einem Hindernis entspricht; und Bestimmen einer Vereinigung aller Zielmerkmalpunktteilsätze, die als Hindernissen entsprechend beurteilt werden, als einen Hindernispunktsatz des Zieleinzelbilds. Mit der Erfindung werden die Genauigkeit und Effizienz zur Erkennung eines Hindernispunkts verbessert.
Patent DE-102015208126-A1 (DE)
Title: Vorratsrolle mit Funktionsmarkierung, Verfahren zum Umgang mit auf Vorratsrollen aufgewickeltem Flach- und/oder Bandmaterial sowie System zum Umgang mit Flach- und/oder Bandmaterial
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B65H19/18
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es ist ein eine Vorratsrolle (5) offenbart. Die Vorratsrolle (5) umfasst einen Rollenkern (6), Flach- und/oder Bandmaterial (8), welches mit einer Vielzahl an Wicklungen vom Rollenkern (6) getragen wird und wenigstens eine Funktionsmarkierung (2). Die wenigstens eine Funktionsmarkierung (2) ist an einem außen liegenden freien Endbereich (7) des Flach- und/oder Bandmaterials (8) in definierter Relativposition ausgebildet, so dass über die wenigstens eine Funktionsmarkierung (2) Informationen zur relativen Lage des freien Endbereichs (7) optisch erkennbar sind.
Patent DE-102015209289-A1 (DE)
Title: Panik Motorschloss
Inventor: SCHENKEL BERND
IPC: E05B65/10
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein Panik-Motorschloss für eine Tür oder ein Fenster umfasst über einen motorischen Antrieb betätigbare Verriegelungselemente, die im Panikfall über eine Handhabe aus einer ausgefahrenen Verriegelungsposition in eine eingefahrene Freigabeposition bewegbar sind. Der motorische Antrieb und die Verriegelungselemente sind rahmenseitig vorgesehen. Die rahmenseitigen Verriegelungselemente umfassen einen Riegel und wenigstens eine durch ein Kniegelenk abgestützte Falle, die im Panikfall über die flügelseitig vorgesehene Handhabe so beaufschlagbar sind, dass der Riegel der Falle vorauseilend aus seiner ausgefahrenen Verriegelungsposition in seine eingefahrene Freigabeposition bewegt wird.
Patent DE-102015209384-A1 (DE)
Title: Wischblatt sowie dessen Adapter
Inventor: BENNER ANDREAS
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt sowie dessen Adapter. Der Adapter umfasst einen Oberteil und zwei von zwei in Querrichtung einander gegenüberliegenden Seiten jeweils nach unten herausragende Seitenteile, zwischen denen ein nach unten offener Aufnahmeraum gebildet ist. Jeder der Seitenteile ist mit einem zu dem Aufnahmeraum vorstehenden Stützteil versehen, und jeder der Stützteile ist mit einem von dem Aufnahmeraum zu den in Querrichtung verlaufenden beiden Außenseiten abgedankten Verschlussteil versehen. Ein Federblech des Wischblattes ist in einem Verschlussteil fixiert, der die Verschiebung des Federbleches in Aufwärts- und Abwärtsrichtung begrenzt. Der Adapter kann einfach und zulässig an dem Wischblatt befestigt werden.
Patent DE-102015211717-A1 (DE)
Title: MR-Übertragungsvorrichtung für eine MR-Antennenvorrichtung
Inventor: FISCHER HUBERTUS
IPC: A61B5/055
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine MR-Übertragungsvorrichtung zur Übertragung von Energie und/oder Information zwischen einer MR-Antennenvorrichtung und einem Magnetresonanzgerät, einen MR-Übertragungsvorrichtungssatz, eine MR-Antennenvorrichtung, ein MR-Antennensystem, ein Magnetresonanzgerät und eine Magnetresonanzvorrichtung. Die erfindungsgemäße MR-Übertragungsvorrichtung umfasst eine antennenseitige Verbindungseinheit, eine geräteseitige Verbindungseinheit und eine Übertragungseinheit, die zwischen der antennenseitigen Verbindungseinheit und der geräteseitigen Verbindungseinheit angeordnet ist.
Patent DE-102015216524-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Strukturen in die Oberfläche eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: JABRI MOHAMED AYMEN
IPC: B29D30/68
Filed: 2015-08-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einbringen von Strukturen in die Oberfläche eines Fahrzeugluftreifens (5), mittels eines gepulst betriebenen Lasers (3) vorgestellt, wobei erfindungsgemäß ein Festkörperlaser verwendet wird, welcher mit einer Pulsdauer von weniger als 2 µs betrieben wird. Weiter wird eine Vorrichtung zum Einbringen von Strukturen in die Oberfläche eines Fahrzeugluftreifens (5) vorgestellt, zumindest aufweisend eine Halteeinrichtung (1.1, 1.2) für den Fahrzeugluftreifen (5), einen Laserhaltearm (2.1, 2.2) mit einem Laser (3) und eine Bewegungseinrichtung zum Bewegen eines Laserstrahls (3.1) des Lasers (3) über die Oberfläche des Fahrzeugluftreifens (5), wobei erfindungsgemäß der Laser (3) ein gepulst betriebener Festkörperlaser mit einer Pulsdauer von weniger als 2 µs ist.
Patent DE-102015217107-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung einer kollisionsroute eines fahrzeugs
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Kollisionsroute (300; 700) eines Fahrzeugs (200), mit den Schritten: Bereitstellen (S1) einer Umgebungskarte einer Fahrzeugumgebung des Fahrzeugs (200); Feststellen (S2), ob eine Kollisionsgefahr für das Fahrzeug (200) besteht; und Berechnen (S3) der Kollisionsroute (300; 700) des Fahrzeugs (200) innerhalb der bereitgestellten Umgebungskarte, sobald festgestellt wird, dass eine Kollisionsgefahr besteht.
Patent DE-102015218511-A1 (DE)
Title: Rotierendes Zerspanungswerkzeug
Inventor: ARCHAMBAULT STEVEN P
IPC: B23C5/10
Filed: 2015-09-25
Abstract: Ein rotierendes Zerspanungswerkzeug (10; 270) weist einen Zerspanungswerkzeugkörper (102) mit einem Schneidende (112) und einem an das Schneidende (112) angrenzenden Schneidabschnitt (110) auf. Der Schneidabschnitt (110) beinhaltet eine erste Klinge (116; 272), welche einen ersten Schneidabschnitt zum Schlichten (140; 274) und einen an den ersten Schneidabschnitt zum Schlichten (140; 274) angrenzenden ersten Schneidabschnitt zum Schruppen (142; 280) aufweist. Der Schneidabschnitt (110) beinhaltet eine zweite Klinge (118; 300), welche einen zweiten Schneidabschnitt zum Schlichten (162; 308) und einen an den zweiten Schneidabschnitt zum Schlichten (162; 308) angrenzenden zweiten Schneidabschnitt zum Schruppen (164; 302) aufweist. Der erste Schneidabschnitt zum Schlichten (140; 274) überschneidet einen oder beide des zweiten Schneidabschnitts zum Schlichten (162; 308) und des zweiten Schneidabschnitts zum Schruppen (164; 302). Der erste Schneidabschnitt zum Schruppen (142; 280) überschneidet einen oder beide der zweiten Schneidabschnitte zum Schruppen (164; 302) und den zweiten Schneidabschnitt zum Schlichten (162; 308).
Patent DE-102015219150-A1 (DE)
Title: Motor für Lüfter bzw. Ventilatoren, Pumpen oder Kompressoren, Verfahren zum Betrieb eines solchen Motors und Ventilatorsystem mit einem oder mehreren Motor(en)/Ventilator(en)
Inventor: HOFMANN SVEN
IPC: H02K11/20
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein Motor für Lüfter bzw. Ventilatoren, Pumpen oder Kompressoren, insbesondere elektronisch kommutierter Motor (EC-Motor), mit einer integrierten Motorelektronik und mindestens einer Sensoreinheit (11) zur unmittelbaren oder mittelbaren Druck-/Volumenstromregelung, wobei die Regelung intern oder extern erfolgen kann. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (11) als auf die Motorelektronik aufsteckbares oder in die Motorelektronik einsteckbares Modul ausgeführt oder zumindest teilweise in die Motorelektronik integriert ist und vorzugsweise über die Motorelektronik, d.h. intern, mit Energie versorgt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Motors (2) und ein Ventilatorsystem mit mindestens einem erfindungsgemäßen Motor (2) bzw. Ventilator.
Patent DE-102015221431-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Hinterlegteil und Verfahren zum Herstellen eines Kältegerätes mit Hinterlegteil
Inventor: KINZLER THOMAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), mit einem Korpus (2) und einer Tür (2), die jeweils durch eine Wandung (5, 6) einen zumindest bereichsweise mit Isolationsmaterial (27) gefüllten Hohlraum (24) begrenzen, weiterhin mit einem Hinterlegteil (18), welches isolationsseitig an einer Rückseite (19) der Wandung (6) anliegt und eine Öffnung (16, 17) der Wandung (6) gegenüber einem Austritt von Isolationsmaterial (27) abdichtet. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Hinterlegteil (18) an einem Durchbruch (28, 51) eines innerhalb des Hohlraumes (24) angeordnetem Abschnittes (23) eines Wandelementes (22) der Wandung (6) mit einem an einem Federarm (31, 32) angeordnetem Haltemittel (33, 34) verankert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines Kältegerätes.
Patent DE-102015221518-A1 (DE)
Title: Elektrischer Wandler
Inventor: GALEK MAREK
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-11-03
Abstract: Es wird ein elektrischer Wandler angegeben mit einer Mehrzahl von Leistungshalbleiterschaltern und einer die Leistungshalbleiterschalter steuernden Steuereinrichtung, wobei die Steuereinrichtung zur Übermittlung von Steuersignalen an die Leistungshalbleiterschalter mit einer Mehrzahl von Treiberschaltungen verbunden ist und je eine der Treiberschaltungen mit einem Gateanschluss wenigstens eines Leistungshalbleiterschalters verbunden ist, wobei die Verbindungen zwischen der Steuereinrichtung und den Treiberschaltungen zumindest für einen Teil der Treiberschaltungen kabellos ausgeführt sind.
Patent DE-102015223476-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserung der gesamtreichweite (dte) eines hybrid-elektrofahrzeugs
Inventor: LEE KANG HO
IPC: B60W50/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Hierin wird ein Verfahren zur Verbesserung der Gesamtreichweite (DTE) eines Hybrid-Elektrofahrzeugs offenbart. Das Verfahren enthält: eine Hybrid-Steuereinheit des Hybrid-Elektrofahrzeugs, die in Abhängigkeit von der DTE eine Warnung vor zur Neige gehendem Benzinkraftstoff zum Zeitpunkt des zur Neige gehenden Benzinkraftstoffs ausgibt, die Entscheidung der Hybrid-Steuereinheit, ob der Modus des Hybrid-Elektrofahrzeugs vom HEV-Modus in den EV-Modus in Abhängigkeit von einer Warnung vor zur Neige gehendem Benzinkraftstoff gewechselt wird oder nicht; und Fahren des Hybrid-Elektrofahrzeugs im gewechselten EV-Modus, und erneutes Wechseln des Modus des Hybrid-Elektrofahrzeugs in den HEV-Modus, wenn die gesamte elektrische Energie während der Fahrt des Hybrid-Elektrofahrzeugs verbraucht ist, wodurch der restliche Benzinkraftstoff verbraucht wird.
Patent DE-102016002148-A1 (DE)
Title: Motoreinzelschlossanordnung mit motorbetätigter Zuziehhilfe und motorbetätigter Freigabe, die eine Soft-Öffnungsfunktion aufweist
Inventor: OTTINO FRANCO GIOVANNI
IPC: E05B81/32
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine motorbetätigte Schlossanordnung für ein Kraftfahrzeugverschlusssystem ist dazu konfiguriert, ein motorbetätigtes Zuziehmerkmal und ein motorbetätigtes Freigabemerkmal bereitzustellen. Das motorbetätigte Zuziehmerkmal ist dazu konfiguriert, die Drehfalle in einer Zuzieh-Schließbolzen-Eingriffstellung zu halten, wobei die Sperrklinke von dem Zahnrad gelöst ist. Das motorbetätigte Freigabemerkmal ist dazu konfiguriert, die Drehfalle aus ihrer Zuzieh-Schließbolzen-Eingriffstellung in eine Zuziehhilfe-Freigabe-Schließbolzen-Eingriffstellung zu bewegen, um vor Freigabe der Drehfalle in ihre Schließbolzen-Freigabestellung die Dichtungen zu entlasten.
Patent DE-102016007093-A1 (DE)
Title: Holzbehandlungsvorrichtung zur Behandlung von Holz und Verfahren zur Holzbehandlung
Inventor: HUNGER ERICH
IPC: B27K3/02
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Holzbehandlungsvorrichtung (1) zur Behandlung von Holz bereit, sowie ein Verfahren zur Holzbehandlung. Die Holzbearbeitungsvorrichtung (1) weist einen zylindrischen Hohlkörper (2) mit einem Innenende, das bei der Anwendung innerhalb des Holzes zu liegen kommt, und ein von dem Innenende abgewandtes Außenende und zumindest eine Austrittsöffnung (4) auf. Der zylindrische Hohlkörper (2) weist einen Aufnahmeraum (20') auf, der zur Aufnahme eines Trägermaterials (20) mit Holzbehandlungswirkstoff ausgebildet ist. Weiter umfasst die Holzbearbeitungsvorrichtung (1) einen Schubstift (10), der sich entlang der Längsachse des zylindrischen Hohlkörpers (2) erstreckt, und der an dem Außenende von außerhalb des zylindrischen Hohlkörpers (2) verschiebbar ist. Der Schubstift (10) weist zumindest einen Verschlussabschnitt (11,12) auf, der in einem Nichtanwendungszustand der Holzbehandlungsvorrichtung (1), die zumindest eine Austrittsöffnung verschließt und in einem Anwendungszustand der Holzbehandlungsvorrichtung (1) nach Verschieben die zumindest eine Austrittsöffnung freigibt und den Aufnahmeraum mit dem Holz in Kontakt bringt.
Patent DE-102016007282-A1 (DE)
Title: Dekor- und/oder Funktionsteil für den Einbau in einen Eckbereich oder eine Nische, beispielsweise eines zumindest teilweise gefliesten Raumes
Inventor: DOMMERMUTH JOHANNES
IPC: A47K5/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekor- und/oder Funktionsteil (1; 1') für den Einbau in einen Eckbereich (100) oder eine Nische, beispielsweise eines zumindest teilweise gefliesten Raumes. Das Dekor- und/oder Funktionsteil (1; 1') ist zumindest zweiteilig aufgebaut und hat ein Flächenteil (2; 2') mit wenigstens einer flächigen Außenseite (5) sowie ein an dem Flächenteil (2; 2') direkt oder indirekt angebundenes Profilteil (3), welches mit einem Materialabschnitt (4) von der flächigen Außenseite (5) des Flächenteils (2; 2') wegragt und Bestandteil einer Dekorseite (7) ist oder eine Dekorseite (7) bildet. Die Erfindung betrifft ferner einen Eckbereich (100) oder eine Nische eines Raumes mit einem solchen Dekor- und/oder Funktionsteil (1; 1').
Patent DE-102016007990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedienen wenigstens eines elektronischen Geräts
Inventor: MEENERS KLAUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedienen wenigstens eines elektronischen Geräts (10), mit wenigstens einer Halteeinrichtung (14), mittels welcher das Gerät (10) an der Vorrichtung befestigbar ist, und mit einer Befestigungseinrichtung (16), mittels welcher die Vorrichtung an einem Unterarm (18) einer Person reversibel lösbar befestigbar ist, wobei die Vorrichtung eine Erfassungseinrichtung (20) aufweist, mittels welcher bei an dem Unterarm (18) über die Befestigungseinrichtung (16) befestigter Vorrichtung wenigstens eine muskuläre Anspannung des Unterarms (18) erfassbar und in Abhängigkeit von der erfassten muskulären Anspannung wenigstens ein Signal zum Bewirken wenigstens einer Funktion des Geräts (10) bereitstellbar ist.
Patent DE-102016008136-A1 (DE)
Title: Steuerungs-System und Verfahren zum Unterstützen oder Erhalten eines sicheren Lenkbetriebs eines zumindest teilautonom fahrfähigen Kraftfahrzeuges
Inventor: MEYER MANFRED
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-07-05
Abstract: Steuerungs-System und Verfahren, das zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug eingerichtet und bestimmt ist, basierend auf aus einem oder mehreren dem Kraftfahrzeug zugeordneten Umfeldsensor/en gewonnenen Umfelddaten mittels zugeordneter Aktoren einen zumindest teilautonomen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges zu bewirken, und wobei das Steuerungs-System dazu eingerichtet und bestimmt ist, ein Ausfall einer herkömmlichen Lenkung des Kraftfahrzeug zu erkennen, aus aktuellen Fahrparametern mittels abgestimmter Beschleunigungs- und/oder Verzögerungs-Eingriffe einzelner Radantriebe bzw. Radbremsen des Fahrzeugs ein Anstreben einer einem Soll-Lenkwinkel entsprechenden Richtungsänderung des Fahrzeugs zu bewirken.
Patent DE-102016009272-A1 (DE)
Title: Elektrophoretische Beschichtung von additiv gefertigten zellularen Strukturen zur Verwendung als schaltbare Katalysatorsysteme
Inventor: SCHWIEGER WILHELM
IPC: C25D13/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Für chemische Reaktoren kann der Einsatz von zellularen Strukturen zur Verbesserung der Wärme- und Stofftransports beitragen. Heterogen katalysierte Reaktionen benötigen auf der Strukturoberfläche eine katalytisch aktive Trägerschicht, beispielsweise bestehend aus Aluminiumoxid, Zeolithe oder Siliziumoxid und einer Metallkomponente. Die gleichmäßige Aufbringung des porösen Trägermaterials aus einer Suspension stellt für konventionelle Beschichtungsverfahren wie Tauch, Sprüh und Pumpverfahren eine große Herausforderung dar. Das folgende Beschichtungsverfahren mit bestimmter Strukturenkonfiguration soll zur homogenen und effektiven Beschichtung führen. Durch die additive Fertigung können zwei oder mehrere zellulare Bauteile ineinander, bestehend aus der Vervielfältigung einer Monomereinheit, gefertigt und kontaktlos gelagert werden. Die elektrische Kontaktierung einer Struktur als Anodenelektrode und die zweite Struktur als Kathodenelektrode führt zu einem elektrischen Feld im Suspensionsraum zwischen den Elektroden. Hierdurch werden die Partikeln in der Suspension entsprechend ihrer Ladungen auf die gegensinnig geladene Elektrode gleichmäßig über die gesamte Struktur abgeschieden. Durch die Umpolung der elektrischen Kontaktierung kann auch die zweite Struktur analog zur ersten Struktur beschichtet werden. Diese gleichmäßige elektrophoretische Beschichtung führt zu einer effektiven und gleichmäßigen Partikelabscheidung in feinen Strukturen, die als Trägergerüst in chemischen Rohrreaktoren eingesetzt werden können. Durch die örtlich definierte Abscheidung mehrerer Katalysatorsysteme kann durch eine Strukturverschiebung eine bestimmte Katalysatorspezies bevorzugt angeströmt werden. Hierdurch wird die Selektivität einer Reaktion maßgeblich beeinflusst.
Patent DE-102016009994-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Aufspulmaschine und Aufspulmaschine
Inventor: STAMMEN MARKUS
IPC: B65H67/04
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Aufspulmaschine mit zwei an einem drehbaren Spulrevolver auskragend gehaltenen Spulspindeln sowie eine Aufspulmaschine. Die Spulspindeln werden dabei abwechselnd in einem Betriebsbereich zum Aufwickeln mehrerer Fäden zu mehreren Spulen und in einem Wechselbereich zur Abnahme der fertig gewickelten Spulen gehalten. Die fertig gewickelten Spulen werden zur Abnahme am Umfang der jeweils im Wechselbereich gehaltenen Spulspindel durch eine Abschiebevorrichtung zum freien Ende der Spulspindel hin verschoben. Um die Abnahme in ihrer Art flexibel zu gestalten, ist die Abschiebevorrichtung mit einer von mehreren Schubgeschwindigkeiten zum Verschieben der Spulen am Umfang der Spulspindel steuerbar ausgeführt. Somit lässt sich in Abhängigkeit von der Abnahme eine von mehreren Schubgeschwindigkeiten frei wählen.
Patent DE-102016100296-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines thermodynamischen Systems in einem Fahrzeug
Inventor: ZHOU STEVEN
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-01-11
Abstract: Ein Fahrzeug weist ein Fahrzeugsystem mit einem Wärme führenden Fluid auf. Ein Expander, ein Kondensator, eine Pumpe und ein Verdampfer stehen in sequenzieller Strömungsverbindung in einem ein Arbeitsfluid enthaltenden thermodynamischen Kreisprozess. Der Verdampfer ist dazu konfiguriert, Wärme aus dem Wärme führenden Fluid auf das Arbeitsfluid zu übertragen. Mindestens ein Ventil neben der Pumpe wird dahingehend gesteuert, den Fluidstrom durch mindestens eine Kammer dahingehend zu steuern, bei variierender Umgebungstemperatur einen Druck des Fluids an einem Pumpeneinlass bei einem Schwellendruck über einem Sättigungsdampfdruck, der mit einer Temperatur am Kondensatorauslass in Zusammenhang steht, zu halten.
Patent DE-102016100325-A1 (DE)
Title: Flexibler Fahrzeugsitz
Inventor: LAVERNE HALL AMBER
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-01-11
Abstract: Ein Verfahren zur Auswahl und Steuerung von Massagefunktionen eines Fahrzeugsitzes, das ein Steuersystem aufweist, umfasst die folgenden Schritte: Umschalten des Systems auf einen Auswahlmodus und Starten des Auswahlmodus; Bereitstellen einer Menüliste mit Optionen zur Abfrage der Anforderungen des Benutzers während der Massage; Auswahl einer Option durch den Benutzer und Bereitstellen von vordefinierten Antworten auf die jeweilige Abfrage und Auswahl der Antwort durch den Benutzer und, wenn notwendig, Wiederholen der Schritte für weitere Abfragen; und Beenden des Auswahlmodus und automatisches Bestimmen von geeigneten Massageeinstellungen auf Basis der Auswahl des Benutzers, und Steuern der Massage-Bedienungselemente im Fahrzeugsitz auf Basis der bestimmten Massageeinstellungen zur Durchführung der Massagefunktion.
Patent DE-102016102216-A1 (DE)
Title: Linse für LED
Inventor: SHIM HYUNG ROK
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-02-09
Abstract: Es wird eine Linse für eine Leuchtdiode (LED) eines Fahrzeugs offenbart. Die Linse umfasst eine Einfallsoberfläche, in welche Licht von der LED einfällt; eine Emissionsoberfläche, von welcher das durch die Einfallsoberfläche einfallende Licht von der LED emittiert ist; und eine Vielzahl von seitlichen Oberfläche, welche zwischen der Einfallsoberfläche und der Emissionsoberfläche positioniert sind. Jede der Einfallsoberfläche und der Emissionsoberfläche kann einen Y-Achsenlichtverunschärfungsbereich an einer Seite der Einfallsoberfläche und der Emissionsoberfläche umfassen. Der Y-Achsenlichtverunschärfungsbereich verunschärft das LED-Licht in einer Y-Achse, die senkrecht zu der optischen Achse der Linse ist.
Patent DE-102016103316-A1 (DE)
Title: Schienenbefestigungssystem
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: E01B9/68
Filed: 2016-02-25
Abstract: Schienenbefestigungssystem für den Eisenbahnoberbau, umfassend eine Zwischenlage und eine Winkelführungsplatte, welche in einem Einbauzustand nebeneinander quer zu einer Schienenrichtung angeordnet sind, wobei die Winkelführungsplatte zumindest ein Halteelement aufweist, und wobei die Zwischenlage zumindest einen Kontaktbereich aufweist, und wobei das zumindest eine Halteelement im Einbauzustand ausgelegt ist, die Zwischenlange über den zumindest einen Kontaktbereich zu fixieren.
Patent DE-102016105151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs sowie landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: MÖRSCH CLAUS
IPC: B60T8/52
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs (24), insbesondere eines Traktors, wobei das Fahrzeug (24) einen Antriebsstrang (1) mit an einer ersten Fahrzeugachse (2) und einer zweiten Fahrzeugachse (3) angeordneten Rädern (4, 5), mit einem Schaltgetriebe (7), sowie mit einem Bremssystem (15) zur Beaufschlagung von Radbremsen (14) in Abhängigkeit vom Radbremsverhalten, aufweist. Zur Ansteuerung der Beaufschlagung der Radbremsen (14) ist eine Steuerungseinrichtung (16) vorgesehen, der von den Rädern (4, 5) zugeordneten Drehzahlsensoren (23) Signale zugeführt und von dieser ausgewertet werden, so dass die Bremskraft der jeweiligen Radbremse (14) individuell geregelt wird. Das Verfahren der eingangs genannten Art soll derart weiterentwickelt werden, dass dadurch der Fahrkomfort erhöht wird. Danach soll die Beaufschlagung der Radbremse (14) mindestens eines Rades (4, 5) zudem in Abhängigkeit von einer durch den Antriebsstrang (1) auf das mindestens eine Rad (4, 5) übertragenen Kraft und/oder eines Momentes geregelt werden.