baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009673-U1 (DE)
Title: Behälter mit Verschlusskappe
IPC: B65D41/34
Filed: 2007-07-11
Abstract: Behälter, mit  einem
Behälterkörper (12);  einem
am Behälterkörper (12)
vorgesehenen Kopfabschnitt (10) mit einer Einfüll- und Ausgabeöffnung (14),
an dessen Außenseite
ein erster Schraubverbindungsabschnitt (16) vorgesehen ist; und  einer
Verschlusskappe (22), die mit einem zweiten Schraubverbindungsabschnitt
(24) zum Aufdrehen auf den ersten Schraubverbindungsabschnitt (16)
des Kopfabschnitts (10) sowie einem sich an den zweiten Schraubverbindungsabschnitt
(24) auf der dem Behälterkörper (12)
zugewandten Seite anschließenden
Garantieband (26) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Behälter
eine Sicherheitseinrichtung besitzt, die wenigstens eines der folgenden
Merkmale aufweist:  a) der Kopfabschnitt (10) des Behälterkörpers (12)
ist mit einem ersten Eingriffsabschnitt (18, 30) versehen, der in
einen zweiten Eingriffsabschnitt (28) am Garantieband (26) der Verschlusskappe
(22) eingreift;  b) der erste Schraubverbindungsabschnitt (16)
des Kopfabschnitts (10) und der zweite Schraubverbindungsabschnitt
(24) der Verschlusskappe (22) sind derart ausgebildet, dass sie
im Wesentlichen kein Spiel zueinander haben, wenn die Verschlusskappe
(22) vollständig
auf...
Patent DE-202007010327-U1 (DE)
Title: Zubehörteil für eine Tafel
IPC: B43K29/00
Filed: 2007-07-23
Abstract: Zubehörteil für eine Tafel
mit metallischer Fläche,
wobei das Zubehörteil
ein Tafelschreiber oder eine Kappe für einen Tafelschreiber ist,
wobei das Zubehörteil
mit einem Magneten (5) und/oder mit einem Abwischmittel (6) versehen
ist.
Patent DE-202007017623-U1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung einer Telekommunikationsanlage
IPC: H04Q1/14
Filed: 2007-12-14
Abstract: Verteilereinrichtung
einer Telekommunikationsanlage, mit mehreren übereinander bzw. nebeneinander
angeordneten Verteilerleisten, die Funktionselemente für den Anschluss
signalführender
Adern eines Telekommunikationskabels aufweisen, und mit zwischen übereinander
bzw. nebeneinander angeordneten Verteilerleisten positionierten
Drahtführungselementen,
die Drahtführungskanäle bildenden,
wobei die signalführenden Adern
eines Telekommunikationskabels zusammen mit nicht signalführenden,
teilnehmerspezifischen Schirmungselementen, insbesondere Schirmungsadern,
des Telekommunikationskabels über
die Drahtführungskanäle einer
Vorderseite der Verteilereinrichtung, an der vorzugsweise als IDC-Kontake
ausgebildete Anschlusselemente der Funktionselemente angeordnet
sind, zuführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem Drahtführungselement
(10; 20; 21; 22) jeweils mindestens ein elektrisch leitendes, insbesondere
plattenförmiges
Element (16) zugeordnet ist, wobei dem oder jedem Element (16) des
jeweiligen Drahtführungselements
(10; 20; 21; 22) an der Vorderseite (13) der Verteilereinrichtung
Anschlusselemente (17) für
die elektrisch leitende Kontaktierung der nicht signalführenden
Schirmungselemente des Telekommunikationskabels zugeordnet sind.
Patent DE-202007019374-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Reinigen eines Quirls
IPC: A46B17/02
Filed: 2007-12-19
Abstract: Einrichtung, die zum Reinigen eines Quirls ausgebildet ist und einen Deckel (28, 46, 48) sowie eine Anzahl Bürstenköpfe (14) mit Borsten (16) aufweist, wobei der Deckel (28, 44, 48) eine Durchgangsöffnung (30) aufweist, und wobei jeweils ein Bürstenkopf (14) derart an dem Deckel (28, 44, 48) zu befestigen ist, dass die Borsten (16) dieses Bürstenkopfs (14) in Richtung einer Achse (40), die die Durchgangsöffnung (30) senkrecht schneidet, orientiert sind und die Bürstenköpfe (14) parallel zu der Achse (40) angeordnet sind.
Patent DE-202008000880-U1 (DE)
Title: Decklage für plattenförmige Körper
IPC: B32B5/08
Filed: 2008-01-21
Abstract: Decklage
(1) für
plattenförmige
Körper
(3) in Form eines Flächengebildes,
vorzugsweise zum Aufbringen auf Dämmstoffplatten auf Basis geschäumten Polyurethans,
dadurch gekennzeichnet, dass eine flexibel ausgebildete Trägerbahn
(4) eine Beschichtung (5) auf Basis mineralischer Werkstoffe mit
gering organisch basierendem Bindemittelanteil aufweist.
Patent DE-202008008388-U1 (DE)
Title: Digitales Türschild
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-06-23
Abstract: Digitales
Türschild, mit einer Einrichtung zum Verarbeiten, Senden
und Empfang von Informationen, wobei die Einrichtung derart ausgebildet
ist, so dass ein drahtloser Informationsaustausch mit einem mobilen Kommunikationsgerät
möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung
(1) zur Abfrage zugelassener Identifikationskennungen eine Identifikationsabfrageeinheit (4)
aufweist.
Patent DE-202008009010-U1 (DE)
Title: Solareinrichtung mit Reinigungssystem
IPC: A47L1/00
Filed: 2008-07-03
Abstract: Solareinrichtung
(1) zur Nutzung von Sonnenstrahlung, mit einem ansteuerbares Reinigungssystem,
welche Solareinrichtung (1)  – eine zu reinigende Fläche (2)
mit wenigstens vier sie begrenzenden Seiten (3, 4, 5, 6) aufweist,
wobei eine erste (3) und eine dritte (5) sowie eine zweite (4) und
eine vierte (6) Seite jeweils gegenüberliegend angeordnet sind,  – eine Vorrichtung
zur Abgabe von Flüssigkeit
(7) an der ersten Seite (3) befestigt aufweist,  – eine Vorrichtung
zum Auffangen von Flüssigkeit
(8) an der dritten Seite (5) befestigt aufweist, und  – eine Reinigungseinheit
(9) aufweist, welche beweglich zwischen der zweiten und der vierten
Seite (6), über
ein Schienensystem (10) an der ersten und der dritten Seite (5) befestigt
angeordnet ist, wobei ein mit der Reinigungseinheit (9) mechanisch
in Kontakt stehender Antrieb vorgesehen ist.
Patent DE-202008009329-U1 (DE)
Title: Eimer mit rastend verbindbarem Deckel
IPC: B65D43/06
Filed: 2008-07-11
Abstract: Eimer
(10) mit rastend verbindbarem Deckel (12), die gemeinsam ein Gebinde
bilden, wobei eine Wand des Deckels (12) den oberen Eimerrand (14)
beidseitig etwa U-förmig übergreift
und ein am Deckelaussenrand (18) mindestens teilweise umlaufender,
nach innen vorstehender Steg (20) einen nach aussen ragenden Befestigungsflansch
(16; 40) des Eimers (10) bei auf dem Eimer (10) aufgesetztem Deckel
(12) untergreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen
Eimerrand (14) und dem Steg (20) eine erste umlaufende Leiste des
Eimers (10) und eine zweite zumindest teilweise umlaufende Leiste
(24; 32; 38; 48) des Deckels (12) zumindest unter Belastung des
Gebindes aneinander zur Anlage kommen.
Patent DE-202008010707-U1 (DE)
Title: Eine kompakte, Wind-Sonnen-Generator Anlage mit Netzspannungsausgang
IPC: H02J9/00
Filed: 2008-08-12
Abstract: Das
Photovoltaikmodul (1) ist fest unter einem bestimmten Winkel oben
auf dem Käfig
des System angebracht.  Die Windturbine (2) befindet sich im
Käfig.  Der
Generator (9), Laderegler (8), der Wechselrichter (7), der Akku
(10), sowie zusätzliche
Elektronik und Schalter befinden sich im Wetter geschützten Gehäuse (3)
der Anlage.  Alle Teilsysteme sind mechanisch sowie elektrisch
kompakt miteinander verbunden.
Patent DE-202008013827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dachabsturzsicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2008-12-16
Abstract: Vorrichtung
zur Dachabsturzsicherung mit Pfosten zum Einhängen eines
Fangnetzes, wobei jeder Pfosten (20) an seinem unteren Ende einen
Fuß (22) zur Abstützung an einer aus Dachlatten
(12) und Konterlatten (18) gebildeten Dachkonstruktion (10) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (22) aus wenigstens einer
flachen Leiste (24) besteht, an deren in der Einsatzstellung auf
der Dachkonstruktion (10) unterem Ende der sich auf der Dachkonstruktion
(10) abstützende Pfosten (20) befestigt ist, während
das obere Ende als Dachlatten-Untergriffsende (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202008014128-U1 (DE)
Title: Medienwagen
IPC: A47B46/00
Filed: 2008-10-23
Abstract: Medienwagen,
insbesondere für Präsentationszwecke, mit einem
verfahrbaren Schrankteil (2), welches zwei ausziehbare Tablars (5,
6) bereitstellt, die seitlich zugänglich sind, wobei das
Tablar (5) über eine erste Seite (18) des Schrankteils
(2) und das andere Tablar (6) über eine der ersten Seite
(18) des Schrankteils (2) gegenüberliegende zweite Seite
(19) des Schrankteils (2) zugänglich ist.
Patent DE-202008016210-U1 (DE)
Title: Hausgerät
IPC: A47J31/06
Filed: 2008-12-09
Abstract: Hausgerät (10),
das einen Deckel (11, 20, 30, 40, 50) umfasst und zum Aufnehmen
eines Filters (22, 33, 43, 52) ausgebildet ist, der unter dem Deckel
(11, 20, 30, 40, 50) platziert werden kann und  der mittels
einer Auswerffeder (13, 21, 31, 41, 51, 60) von dem Deckel (11,
20, 30, 40, 50) entfernt werden kann  wobei die Auswerffeder
(13, 21, 31, 41, 51, 60) aus einem Formgedächtnismaterial hergestellt
ist, das bei höheren Temperaturen
eine größere Rückstellkraft
und bei niedrigeren Temperaturen eine kleinere Rückstellkraft aufweist.
Patent DE-202008017105-U1 (DE)
Title: Tracheostomastabilisierung zum Befestigen von Pflastern mit Filtern, Sprechventilen und Tracheostomiekanülen
IPC: A61F2/20
Filed: 2008-12-24
Abstract: Tracheostomastabilisierung
zum Unterstützen der Befestigung von Kanülen,
Filtern und Ventilen über einem Stoma als allgemein planares
Flachteil, das mit einer Öffnung versehen ist, die nicht
zur Tracheostoma-Kanülenbefestigung dient, dadurch gekennzeichnet, dass
das in der Nachbarschaft des Tracheostomas (15) mit einer Klebefolie
(8) auf die Haut (14) zu klebende Flachteil, zum seitlichen Abdichten
der Unebenheiten (17), weich und elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-202008018226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Produkten in einer Verkaufsmaschine
IPC: G07F11/42
Filed: 2008-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen von Produkten (2) in einer Verkaufsmaschine (1), wobei die Vorrichtung eine Rutsche (7) umfasst, auf welcher die Produkte (2) hinab zugeführt werden; ein Übertragungselement (11) zum Übertragen der Produkte (2) entlang der Rutsche (7); und Betätigungsmittel (15, 17, 26; 55, 58, 72) zum Bewegen des Übertragungselementes (11) entlang der Rutsche (7) zwischen einer oberen Aufnahmestellung zum Aufnehmen eines gewählten Produktes (2) und einer unteren Haltestation (16; 56) zum Abladen des gewählten Produktes (2); wobei die Übertragungsvorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Übertragungselement (11) veränderbare Konfigurationen hat; die Betätigungsmittel (15, 17, 26; 55, 58, 72) mit dem Übertragungselement (11) verbunden sind, um dessen Konfiguration zu verändern, und zwar als eine Funktion der Position des Übertragungselementes (11) entlang der Rutsche (7) zwischen einer ersten konkaven Konfiguration, um das gewählte Produkt (2) in einer gegebenen Position zu halten, und einer zweiten Konfiguration, in welcher das Übertragungselement (11) das...
Patent DE-202009000587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Einsetzen eines Übertragungskabels
IPC: H01R4/22
Filed: 2009-01-19
Abstract: Eine
Vorrichtung für
das Einsetzen eines Übertragungskabels
besteht aus dem Folgenden:  Einem inneren Modul, wobei oberhalb
eine Mulde angebracht ist, und in der Mitte befindet sich ein dehnbarer Raum,
wobei oben ein kreisförmiges
Teil eingesetzt wird;  Einem Übertragungskabel, wobei an
zwei Enden ein Anschluss eines Übertragungskabels
angebracht wird, und der Anschluss des Übertragungskabels wird in die
Mulde des inneren Moduls eingesetzt;  Einer Hülle, die
die Außenseite
des inneren Moduls abdeckt, und nach unten hin besitzt diese eine Öffnung,
und oben besitzt diese eine Bohrung, in die das kreisförmige Teil
eingesetzt wird;  Und die besonderen Charakteristiken sind die
Folgenden: Die Mulde des inneren Moduls besitzt an zwei Seiten eine Kante,
und die Hülle
bedeckt an der Außenseite
das innere Modul, und die Spitze der Hülle trägt die zweiseitigen Kanten
der Mulde, so dass der dehnbare Raum verkleinert wird, und die Hülle und
das innere Modul werden...
Patent DE-202009000859-U1 (DE)
Title: Landmaschine
IPC: A01B17/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Landmaschine, vorzugsweise Sämaschine und/oder Bodenbearbeitungsmaschine, mit zumindest einer Reihe (5, 6) von Bodenbearbeitungswerkzeugen (3), die an Schwenkarmen (8) befestigt sind, die schwenkbar an einem gemeinsamen Schwenkarmträger (9) gelagert sind, wobei die Schwenkarme (8) Lagerabschnitte (11) aufweisen, die den Schwenkarmträger (9) umgreifen, wobei zwischen den Lagerabschnitten (11) und den davon umgriffenen Abschnitten des Schwenkarmträgers (9) jeweils elastische Quetschlagerelemente (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest jeweils zwei Schwenkarme (8) einen gemeinsamen Lagerabschnitt (11) aufweisen.
Patent DE-202009005461-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/04
Filed: 2009-04-15
Abstract: Grill (1) zur thermischen Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere von weitgehend rotationssymmetrischen Lebensmitteln wie Würsten oder Maiskolben (2),  a) wobei ein Lebensmittel gleichzeitig jeweils auf zwei parallel zu einander benachbarte Walzen (W 1 , W 2 , W 3 , W 4 ...) auflegbar ist, und  b) wobei die Walzern wenigstens annährend zylindrisch geformt und um eine Walzenachse (A 1 , A 2 , A 3 , A 4 ...) antreibbar sind, um das aufliegende Lebensmittel in Rotation zu versetzen  dadurch gekennzeichnet,  c) dass zwischen den Walzen (W 1 , W 2 , W 3 , W 4 ...) Heizelemente (H 12 , H 23 , H 34 ...) angeordnet sind, um die darüber aufliegenden Lebensmittel zu erwärmen.
Patent DE-202009011186-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Fahrzeugrädern
IPC: B60S3/06
Filed: 2009-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Fahrzeugrädern, die einen um eine Zentralachse (2) drehbaren und durch einen Antriebsmotor (1) rotatorisch angetriebenen Drehkörper (3) mit stirnseitig angeordneten Reinigungselementen (10) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper (3) mindestens einen mit weiteren Reinigungselementen (11) bestückten Drehteller (8) enthält, der durch die Drehung des Drehkörpers (3) nicht nur um die Zentralachse (2), sondern über ein Getriebe (25, 26) auch um seine eigene Langsachse (9) gedreht wird.
Patent DE-202009012860-U1 (DE)
Title: Kompaktes, modular aufgebautes Hutschienen-Gehäusesystem
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-09-22
Abstract: Kompaktes, modular aufgebautes Hutschienen-Gehäusesystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusesystem aus einem und/oder mehreren Profilen und einem und/oder mehreren Snap-in-Blechgehäusen und/oder Komplettgehäusen besteht und dass das Profil als Strangpreßprofil aus Stahl und/oder Aluminium und/oder Kunststoff hergestellt ist und auf der Außenseite die Hutschienenführung integriert ist und auf der Innenseite die Führungen mit Anlaufschrägen zur Aufnahme von Leiterplatten und/oder Backplanes unterschiedlicher Dicke sowie der Haken der Snap-in-Blechgehäuse sowie Nuten mit Gewinderiffelung angeordnet sind und dass die Snap-in-Blechgehäuse und/oder Komplettgehäuse ohne sichtbare Schraubverbindung befestigt sind.
Patent DE-202009014226-U1 (DE)
Title: System zum Erstellen eines Flucht-, Rettungs- oder Dienstwegs in Gleisanlagen
IPC: E01B26/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: System (1) zum Erstellen eines Flucht-, Rettungs- oder Dienstwegs (2) in Gleisanlagen, mit einer zwischen den Schienen und/oder seitlich hiervon gebildeten Lauffläche (3),  wobei die Lauffläche (3) durch eine Vielzahl von Modul-Elementen (10) gebildet ist, welche auf mehreren Auflageelementen (45) gelagert sind,  wobei die Auflageelemente (45) an Montageteilen angeordnet (20) sind, welche den Schienenfuß klemmend umgreifen.
Patent DE-202009014373-U1 (DE)
Title: Spiegelleuchte
IPC: F21V21/08
Filed: 2009-10-23
Abstract: Spiegelleuchte (1), umfassend einen Grundkörper (2), der zumindest eine Leuchtmittelhalterung (5a, 5b) aufweist, in die ein Leuchtmittel (6) einsetzbar ist, eine Leuchtenabdeckung (3) und zumindest zwei voneinander beabstandete Halteelemente (8a, 8b), die so ausgebildet sind, dass die Spiegelleuchte (1) lösbar an einem Spiegel oder einem anderen Flächenelement angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (2) zwei voneinander beabstandete Haltenuten (50) ausgebildet sind und dass jedes der beiden Halteelemente (8a, 8b) einen mit den Haltenuten (50) korrespondierenden Haltevorsprung (81) aufweist und die Halteelemente (8a, 8b) mit ihrem jeweiligen Haltevorsprung (81) in die entsprechende Haltenut (5) eingesetzt sind.
Patent DE-202009015442-U1 (DE)
Title: Mechanischer Aufzug für die Uhr- oder Antriebsfeder von Armbanduhren
IPC: G04B5/02
Filed: 2009-11-16
Abstract: Mechanischer Federaufzug für Armbanduhren, insbesondere für Automatik-Armbanduhren, mit wenigstens einem mit einem Mini-Kugellager (3, 3a, 15, 21) dreh- und/oder schwenkbar gelagerten Funktionselement (1, 13, 14, 17), wobei das Mini-Kugellager (3, 3a, 15, 21) aus einem äußeren und inneren Ring (4, 5, 5a) mit jeweils einer rinnenartigen Laufbahn (4.1, 5.1) und aus zwischen den Ringen in den Laufbahnen (4.1, 5.1) angeordneten kugelförmigen Wälzkörpern (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Laufbahn (4.1) mit einem von der Kreisbogenform abweichenden der Rinnenquerschnitt in der Weise ausgeführt ist, dass der Abstand der Lauffläche (4.1) von einem Bezugspunkt (BP), der von dem Schnittpunkt einer senkrecht zur Lagerachse (RA) orientierten Mittelebene (ME) der Laufbahnen (4.1, 5.1) mit einer parallel zur Lagerachse (RA) orientierten Achse (A) gebildet ist, im Verlauf der Lauffläche (4.1) ausgehend von einem die Lagerachse (RA) konzentrisch umschließenden Laufbahnrand (4.1.1) zu dem anderen die Lagerachse (RA) ebenfalls konzentrisch umschließenden Laufbahnrand (4.1.2) zunächst zunimmt und...
Patent DE-202009017116-U1 (DE)
Title: System zum Verdrängen von Knochenschwamm
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-12-18
Abstract: Anordnung zum Verdrängen von Knochenmaterial, die dazu geeignet ist, weiches Knochenmaterial vorzubereiten, umfassend:  eine Kanüle, die dazu geeignet ist, um perkutan auf ein Zielgewebe innerhalb eines Knochenkörpers zuzugreifen, und einen röhrenförmigen länglichen Körper und einen Griff aufweist; und  eine Sonde, die eine Griffanordnung und einen länglichen Körper aufweist;  wobei der längliche Körper für ein gleitendes Einfügen in und Entnehmen aus der Kanüle geeignet ist, wobei der längliche Körper eine Längsachse und eine distale Spitze, die dazu geeignet ist, weiches Knochenmaterial zu verdrängen, aufweist;  wobei die Griffanordnung für eine präzise Bedienung der distalen Spitze geeignet ist, wobei die Griffanordnung einen Verbindungsabschnitt, ein Spitzendrehungs-Bedienelement und ein Spitzenverschiebungs-Bedienelement umfasst;  wobei der Verbindungsabschnitt dazu geeignet ist, um abnehmbar an dem Kanülengriff angebracht zu werden, wobei das Spitzendrehungs-Bedienelement dazu geeignet ist, die distale Spitze unabhängig im Wesentlichen um die Längsachse herum zu drehen, und wobei das Spitzenverschiebungs-Bedienelement dazu geeignet ist,...
Patent DE-202009019072-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine U-förmige Montagelinie
IPC: B65G47/52
Filed: 2009-04-21
Abstract: Anordnung zur Verwendung in einer Montagelinie, umfassend eine U-förmige Führungsbahn (1) für einen Werkstückträger (2), wobei die Führungsbahn (1) ein erstes Ende (3) und ein zweites Ende (4) aufweist, wobei die Führungsbahn (1) eine Führungsebene (1a) zur Aufnahme des Werkstückträgers (2) ausbildet und wobei der Werkstückträger (2) auf der Führungsebene (1a) aufliegend vom ersten Ende (3) zum zweiten Ende (4) führbar ist, gekennzeichnet durch ein Transportmittel (5) für den Werkstückträger (2), welches den Werkstückträger (2) außerhalb der U-förmigen Führungsbahn (1) von deren erstem Ende (3) zu deren zweitem Ende (4) führt.
Patent DE-202010001590-U1 (DE)
Title: Anbauteil für eine Anlegeleiter
IPC: E06C1/34
Filed: 2010-01-29
Abstract: Anbauteil für eine Anlegeleiter, insbesondere zum Verhindern eines Abrutschens der Leiter (100) von einer Anlegefläche, zum Beispiel eines Baumes, einer Hausecke o. ä. umfassend zwei Arme (30), die mit je einem ersten Ende schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil ein flexibles Element (60) umfasst, das an den ersten Enden gegenüberliegenden Enden der Arme (30) angebracht ist.
Patent DE-202010001735-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für Briefkasteneinwurfklappen
IPC: A47G29/122
Filed: 2010-02-03
Abstract: Arretiervorrichtung für Briefkasteneinwurfklappen solcher Briefkästen, die an der Unterkante der Einwurföffnung ein Eingriffschutz, der in das Briefkasteninnere hineinragt, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arretierblech (5) auf die Vorderkante der Briefkasteneinwurfklappe (3) aufsteckbar und so abgewinkelt ist, dass es bei geschlossener Briefkasteneinwurfklappe (3) auf dem Eingriffschutz (4) zur Anlage kommt, und dass eine lösbare Verbindung (6) zwischen Arretierblech (5) und Eingriffschutz (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202010001845-U1 (DE)
Title: Dosier-Vorrichtung für Granulate
IPC: B65D47/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Vorrichtung (100) zum Dosieren und Abgeben einer vorgebbaren Menge an Granulat, mit einem Speicherbehälter (110) zum Speichern von für eine Dosierung bereitstehendem Granulat und einer Dosiereinrichtung (120) mit einer Einlassöffnung (121) und einer Auslassöffnung (122) zur Ausgabe einer vorherbestimmt dosierten Menge an Granulat in eine Vorratskammer (130), dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (141) eine rotierbar gelagerte Trommel (140) enthält, in deren peripherem Bereich eine oder mehr Dosierkammern (141) zur Aufnahme einer vorgegebenen Menge an Granulat und zur späteren Abgabe der vorgegebenen Menge an Granulat ausgebildet sind, und ein Sensor (150) in Verbindung mit einer Zähleinrichtung vorgesehen ist, um die Zahl der befüllten Dosierkammern (141) zu messen, wobei die Zähleinrichtung mit einer Steuereinheit verbunden ist, die die Rotation der Trommel (140) über einen Zeitraum bewirkt, in dem die sich aus der gemessenen Summe befüllter Dosierkammern (141) ergebende Menge an Granulat der vorherbestimmt dosierten Menge an Granulat entspricht.
Patent DE-202010002836-U1 (DE)
Title: Fugbrett mit angebautem Schwingschleifer
IPC: E04F21/165
Filed: 2010-02-23
Abstract: Fugbrett, dadurch gekennzeichnet, dass es an einen Schwingschleifer angebaut ist.
Patent DE-202010007946-U1 (DE)
Title: Verfahrbarer Geflügelstall mit Folienboden
IPC: A01K31/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Verfahrbarer Geflügelstall (1), wobei ein Stallraum (26) nach oben durch eine Dachkonstruktion (3) und nach unten durch eine Bodenkonstruktion (2) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenkonstruktion (2) eine geschlossene Folienwanne (4) aufweist, die auf dem Untergrund aufliegt, auf dem der Geflügelstall (1) aufsteht.
Patent DE-202010015697-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon mit Tastaturfeld über dem Display
IPC: H04M1/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Mobiltelefon mit einem Tastaturfeld über dem Display als Bauform mit festem Abstand zum Display, oder durch klappende oder schiebende Mechanik veränderlichem Abstand zum Display. dadurch gekennzeichnet, dass das Display unterhalb der Tastatur angeordnet ist.
Patent DE-202011000654-U1 (DE)
Title: Unterputz-Ladegerät
IPC: H02J17/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Ladegerät zum Laden eines Verbrauchers (101), umfassend ein erstes Teil (102) zur Positionierung bzw. Aufnahme des Verbrauchers (101) und ein zweites Teil (103) zur Aufnahme eines wesentlichen Elements des Ladegeräts dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (103) „unter Putz” innerhalb einer Hauswand (104) und/oder innerhalb eines Kabelschachts und/oder innerhalb eines Möbelstücks anordenbar ist.
Patent DE-202011102552-U1 (DE)
Title: Stapel aus Zugbeuteln
IPC: B65D30/28
Filed: 2011-06-29
Abstract: Stapel (1) aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen Beuteln aus Kunststofffolie mit einer Einfüllöffnung (3) und einer einseitigen Aufhängelasche (4), die zumindest eine Abreißperforation (5) und zumindest eine Verblockungsstelle (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel ein Zugbeutel (2) ist.
Patent DE-202011108616-U1 (DE)
Title: Mörtelpumpe
IPC: B28C7/16
Filed: 2011-12-05
Abstract: Mörtelpumpe und/oder -mischer (1) mit einer automatischen Abgabeeinrichtung (17), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Abgabeeinrichtung (17) der freie Querschnitt des Strömungspfades für den Mörtel durch ein, zwei oder mehrere, in Strömungsrichtung des Mörtels hintereinander angeordnete, flächige Hindernisse (25) verjüngt ist.