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Patent DE-102017223025-A1 (DE)
Title: Wasserstoffperoxid-Formulierungen in Sperrschicht-Folien mit einer SiOx-Schicht
Inventor: KRIPPAHL MARC
IPC: A61Q5/08
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens ein Oxidationsmittel, mindestens einen Cs-C-Alkohol, mindestens ein spezielles anionisches Tensid, mindestens ein nichtionisches Tensid sowie mindestens ein Verdickungsmittel auf Acrylsäurebasis. Der Einsatz der Verpackung (VP) in Kombination mit der kosmetischen Zusammensetzung (KM) führt überraschenderweise nicht zu einem Aufblähen der Verpackung oder einem übermäßigen Wasserverlust des Mittels (KM) während der Lagerung.
Patent DE-102017223212-A1 (DE)
Title: Beschickvorrichtung zum Beschicken von Mischvorrichtungen mit Kautschukmischungsbestandteilen, Verfahren zum Beschicken einer Mischvorrichtung zum Mischen von Kautschukmischungen mittels der Beschickungsvorrichtung und Mischvorrichtung zum Mischen von Kautschukmischungen umfassend die Beschickvorrichtung
Inventor: WORTMANN CHRISTOPHER
IPC: B29B7/24
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschickvorrichtung zum Beschicken von Mischvorrichtungen mit Kautschukmischungsbestandteilen, umfassend einen Einfüllschacht, eine Schließeinheit zum Einstellen der Beschickungsöffnung des Schachtgehäuses, wobei die Schließeinheit sich in einem geschlossenen oder geöffneten Zustand befinden kann, und eine Stempeleinheit zum Schließen einer Einfüllöffnung einer Mischvorrichtung, welche ein Stempelgewicht umfasst, wobei sich das Stempelgewicht in einem hochgefahrenen oder in einem heruntergefahrenen Zustand befinden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschickvorrichtung eine Feinpositionierungskomponente aufweist, wobei die Feinpositionierungskomponente derart eingerichtet ist, sodass zwischen dem sich im hochgefahrenen Zustand befindlichen Stempelgewicht und der sich im geschlossenen Zustand befindlichen Schließeinheit ein vordefinierter Zwischenraum vorliegt und Kautschukmischungsbestandteile von dem Innenraum des Einfüllschachtes oberhalb des sich im hochgefahrenen Zustand befindlichen Stempelgewichts durch den vordefinierten Zwischenraum in den Innenraum des Einfüllschachtes unterhalb des sich im hochgefahrenen Zustand befindlichen Stempelgewichts überführt werden kann. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Beschicken einer Mischvorrichtung mittels der Beschickungsvorrichtung sowie eine entsprechende Mischvorrichtung.
Patent DE-102017223880-A1 (DE)
Title: Überdachungsvorrichtung
Inventor: KNEER INGO
IPC: E04B7/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überdachungsvorrichtung, insbesondere Terrassenüberdachung, mit: einem Längsträgerprofil, welches zur Lagerung eines Sparrenhalters ausgebildet ist und einen Lagerprofilabschnitt aufweist; einem Sparrenhalter zur Halterung eines Sparrens an dem Längsträgerprofil , wobei der Sparrenhalter einen zu dem Lagerprofilabschnitt korrespondierenden Umgreifabschnitt aufweist, der zur formschlüssigen Lagerung an dem Lagerprofilabschnitt ausgebildet ist, wobei das Längsträgerprofil in Längsrichtung lokal begrenzt einen Einführabschnitt aufweist, an welchem der Lagerprofilabschnitt derart ausgenommen ist, dass er zur Montage in den Umgreifabschnitt des Sparrenhalters einführbar ist, wobei der Umgreifabschnitt an dem Lagerprofilabschnitt längsverschieblich ausgebildet ist und durch Längsverschiebung ein Formschluss zwischen dem Umgreifabschnitt und dem Lagerprofilabschnitt herstellbar ist, und wobei an dem Umgreifabschnitt des Sparrenhalters ein Rastmittel und an dem Lagerprofilabschnitt des Längsträgerprofils ein in Längsrichtung versetzt zu dem Einführabschnitt angeordnetes in Längsrichtung wirkendes Gegenrastmittel vorgesehen ist, welche durch Längsverschieben des Umgreifabschnitts an dem Lagerprofilabschnitt miteinander in Eingriff bringbar ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Überdachungsvorrichtung.
Patent DE-102018000425-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbrechen eines autonomen Fahrvorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbrechen eines autonomen Fahrvorgangs eines Fahrzeugs, insbesondere eines autonomen Einpark- und oder Ausparkvorgangs, bei dem der Fahrvorgang von einem sich außerhalb des Fahrzeugs befindenden Benutzer des Fahrzeugs überwacht wird und bei dem der Benutzer mit einem Kamerasystem (3) des Fahrzeugs erfasst wird. Der Fahrvorgang wird dabei unterbrochen, wenn eine Auswertung von Kameradaten (3.1 ... 3.n) des Kamerasystems (3) ergibt, dass der Benutzer sich in einem Zustand der Starre oder einem Zustand einer reflexartigen Bewegung befindet.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018005483-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Walken eines Drahtadernbandes
Inventor: STAHL KARL-HERMANN
IPC: B21D11/08
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Walken eines Drahtadernbandes 1, das von einem einseitig oder beidseitig vorgekerbten Blechband gebildet ist, bei welchem die nach dem Kerben noch mit Stegen 2 verbundenen Drahtadern 3 zur anschließenden Umbildung der Stege 2 zu dünnen, leicht voneinander trennbaren und beim Abtrennen glatte und gratarme Trennflächen bildenden Trennstegen einem Walkprozess unterworfen werden. Dazu durchläuft das Drahtadernband 1 mehrere, in Laufrichtung des Drahtadernbandes 1 hintereinander angeordnete Walkwalzenpaare, wodurch im Bereich der Stege 2 nach einer mehrfachen Biegeverformung um deren Längsachse einen Trennsteg bildende Anrisse durch Dauerbruch entstehen. Vor jedem Walkwalzenpaar sind mehrere, in Laufrichtung des Drahtadernbandes 1 hintereinander angeordnete, profilierte
Patent DE-102018006427-A1 (DE)
Title: Küchenhelfer für die Pfanne
Inventor: HIMPEL KLAUS
IPC: A47J36/22
Filed: 2018-08-01
Abstract: Ein Küchenhelfer für die Pfanne, der mit Hilfe des eigens durch die extra dafür geschaffene Pfannenarretierung und die dafür angordneten Gitterstäbe dafür sorgt, das Bartgut stehend auf den Kantenseiten goldbraun gebraten werden kann. Eine Haltegriff erleichtert das Aufsetzen. auf die Pfanne.Für Haushalt und Großküchen gleichermassen geeignet.
Patent DE-102018006703-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: SCHULZE WEHNINCK REMBERT
IPC: B60R21/215
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung mit einer über dem Schusskanal des Airbags angeordneten Airbagdurchtrittsöffnung, die mit mindestens einer Airbagklappe und einer über der Airbagklappe befestigten insbesondere aufgespritzten Abdeckung aus Kunststoff verschlossen ist, wobei die Abdeckung am Rand der Airbagklappe mindestens eine Sollbruchlinie aufweist, um das Entfalten des Airbagkissens zu ermöglichen, und wobei die Airbagklappe über eine Gelenkstelle mit einer Klappenstützwand angeformt verbunden ist, die auf der Innenseite der Schusskanalwand befestigt anliegt, wobei im Schusskanal zwischen Airbagkissen und Airbagklappe ein zusätzliches Flächenelement (als Cover) einliegt, das die Airbagklappe und die Innenseite der Schusskanalwand zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102018010054-A1 (DE)
Title: Steuerung und maschinelle Lernvorrichtung
Inventor: UNO KOUSUKE
IPC: B23Q15/12
Filed: 2018-12-19
Abstract: Eine maschinelle Lernvorrichtung hat eine Zustandsüberwachungseinheit, welche als Zustandsvariablen, die einen laufenden Zustand einer Umgebung repräsentieren, Folgendes überwacht: PID-Regelungsparameterdaten, welche einen Parameter der PID-Regelung bei der Bearbeitung angeben, Bearbeitungsbedingungsdaten, welche eine Bearbeitungsbedingung bei der Bearbeitung angeben und Bearbeitungsumgebungsdaten bezüglich der Bearbeitungsumgebung bei der Bearbeitung; weiterhin eine Bestimmungsdatengewinnungseinheit, welche als Bestimmungsdaten Werkzeuglebensdauerbestimmungsdaten, welche ein Eignungsbestimmungsergebnis bezüglich der Verringerung der Lebensdauer eines Werkzeuges bei der Bearbeitung angeben, und Zykluszeitbestimmungsdaten, welche ein Eignungsbestimmungsergebnis bezüglich der Zykluszeit bei der Bearbeitung angeben, gewinnt; und eine Lerneinheit, welche die Bearbeitungsbedingungen und die Bearbeitungsumgebung bei der Bearbeitung und den Parameter der PID-Regelung in Verknüpfung miteinander erlernt.
Patent DE-102018104068-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserstands-Überwachung eines Bootsantriebes
Inventor: BASLER HENDRIK
IPC: B63H21/21
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwachung eines Bootsantriebes, bevorzugt zur Überwachung einer Batterie eines Bootsantriebes, umfassend einen ersten Wassersensor (2), der dazu eingerichtet ist, beim Erreichen eines ersten Wasserstandes (20) den Bootsantrieb abzuschalten, wobei ein zweiter Wassersensor (3) vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, beim Erreichen eines zweiten Wasserstandes (30) eine Wasserstandswarnung auszugeben.
Patent DE-102018105186-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelle
Inventor: KOCH SEBASTIAN
IPC: F16F15/26
Filed: 2018-03-07
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Ausgleichswelle (1), umfassend eine Welle (3) mit einem Lagerzapfen (7), der teil- oder vollumfänglich gegenüber Axialschultern (13) von an den Lagerzapfen angrenzenden Wellenabschnitten (14, 15) radial zurückspringt, und ein auf dem Lagerzapfen angeordnetes Nadellager (4) mit einem Außenring (9), der die Außenlaufbahn der Nadeln (6) bildet. Der Außenring soll mit Axialschultern (19) versehen sein, wobei die Nadeln sowohl an den Axialschultern der Wellenabschnitte als auch an den Axialschultern des Außenrings in beide Axialrichtungen abgestützt sind.
Patent DE-102018107571-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensoranordnung und Anordnung zum Messen eines Drehmomentes sowie Verfahren zum Herstellen der Magnetfeldsensoranordnung
Inventor: SEUFERT TOBIAS
IPC: G01R33/06
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst eine Magnetfeldsensoranordnung (03) zum Messen eines Drehmomentes an einem sich in einer Achse erstreckenden Maschinenelement (01) unter Nutzung des invers-magnetostriktiven Effektes. Das Maschinenelement (01) weist mindestens zwei sich umfänglich um die Achse herum erstreckende Magnetisierungsbereiche für eine Magnetisierung auf. Die Magnetfeldsensoranordnung (03) umfasst mindestens zwei Magnetfeldsensoren (07) zum Messen eines durch die Magnetisierung sowie durch das Drehmoment bewirkten Differenzmagnetfeldes. Erfindungsgemäß erstrecken sich die Magnetfeldsensoren (07) jeweils umfänglich um die Achse, um das Maschinenelement (01) umfänglich zu umschließen. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Messen eines Drehmomentes an einem sich in einer Achse erstreckenden Maschinenelement (01), wobei die Anordnung die erfindungsgemäße Magnetfeldsensoranordnung (03) umfasst. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Verfahren zum Herstellen der erfindungsgemäßen Magnetfeldsensoranordnung (03).
Patent DE-102018109389-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H9/30
Filed: 2018-04-19
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung (100) angegeben, die zumindest einen feststehenden Kontakt (2, 3) und einen beweglichen Kontakt (4) in einer Schaltkammer (11) mit einem Gas (14) aufweist, das Henthält, wobei die Schaltkammer (11) eine Schaltkammerwand (12) und einen Schaltkammerboden (13) aufweist und die Schaltkammer (11) zumindest teilweise ein Polymermaterial aufweist, aus dem bei Erwärmung Wasserstoff freigesetzt werden kann.
Patent DE-102018110922-A1 (DE)
Title: Planiervorrichtung
Inventor: JANSEN THOMAS
IPC: E02F3/815
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planiervorrichtung (1) zum Planieren eines Bodensubstrats. Die Planiervorrichtung (1) weist ein plattenförmiges Bodenteil, einen Substratbehälter, sowie ein Kupplungsmittel (4) auf und ist mittels des Kupplungsmittels (4) an einer Arbeitsmaschine festlegbar. Bei ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung liegt die Planiervorrichtung (1) mit einer Auflagefläche (7) auf einer Bodensubstratoberfläche (8) auf. Der Substratbehälter (3) ist an einer der Auflagefläche (7) des Bodenteils (2) gegenüberliegenden Bodenteiloberseite (11) festgelegt und erstreckt sich von der Bodensubstratoberfläche (8) weg. Der Substratbehälter (3) weist eine Substrataufnahme (14) sowie eine in eine Arbeitsrichtung (10) weisende Substrataufnahmeöffnung (15) auf. Durch die Substrataufnahmeöffnung (15) ist Bodensubstrat (9) in die Substrataufnahme (14) des Substratbehälters (3) überführbar. Die Planiervorrichtung (1) weist einen Schildabschnitt (16) mit einer sich von einer in die Arbeitsrichtung (10) weisenden Bodenteilvorderkante (20) des Bodenteils (2) entgegen der Arbeitsrichtung (10) und von dem Bodenteil (2) weg erstreckenden Schildfläche (17) auf. Eine Planierkante (18) des Schildabschnitts (16) ist deckungsgleich mit der Bodenteilvorderkante. Durch eine Scheitelkante (19) des Schildabschnitts (16) ist eine Einfüllkante (21) der Substrataufnahmeöffnung (15) gebildet. Die Substrataufnahme (14) weist einen zwischen der Bodenteiloberseite (11) und der Einfüllkante (21) ausgebildeten Bunkerabschnitt (23) auf. Beim Planieren läuft Bodensubstrat (9) gegen die Schildfläche (17) des Schildabschnitts (16) auf, wobei überschüssiges Bodensubstrat (9) über die Schildfläche (17) und die Scheitelkante (19) des Schildabschnitts (16) hinaus durch die Substrataufnahmeöffnung (15) in den Bunkerabschnitt (23) der Substrataufnahme (14) verlagert wird.
Patent DE-102018111370-A1 (DE)
Title: Werkstückaufnahmesystem
Inventor: ANDO TOSHIYUKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-05-14
Abstract: Ein Werkstückaufnahmesystem 1, umfassend: einen Roboter 2; eine Hand 4 zum Aufnehmen von Werkstücken, die an einem Handspitzenabschnitt 3 des Roboters 2 befestigt ist; einen dreidimensionalen Sensor 5 zum Erfassen von Positionsinformationen einer Gruppe dreidimensionaler Punkte in einer Teilregion in einem Behälter Y, der an dem Handspitzenabschnitt 3 befestigt ist; eine Werkstückzustand-Berechnungseinheit 8, die eine Position und Stellung eines Werkstücks W basierend auf Positionsinformationen einer Gruppe dreidimensionaler Punkte in einer erfassten ersten Teilregion berechnet; eine Datenerfassungsposition-Berechnungseinheit 9, die eine Roboterposition entsprechend einer zweiten Teilregion berechnet, in der als Nächstes Positionsinformationen zu erfassen sind, basierend auf den Positionsinformationen der dreidimensionalen Punktegruppe in der erfassten ersten Teilregion; und eine Steuereinheit 7, die den Roboter 2 und die Hand 4 basierend auf der berechneten
Patent DE-102018113923-A1 (DE)
Title: Bewegliche Feder und Relais mit dieser beweglichen Feder
Inventor: WU SUNG-JEN
IPC: H01H50/28
Filed: 2018-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bewegliche Feder (1), die in einem Relais (2) angeordnet ist und in Bezug auf einen korrespondierenden festen Kontakt (20) bewegt werden kann, um ein daraus gebildetes Kontaktpaar zu öffnen oder zu schließen, wobei die erfindungsgemäße Feder (1) einen starren Kontaktabschnitt (10), einen weichen flexiblen Abschnitt (11), einen weichen Angriffsabschnitt (12) und einen beweglichen Kontakt (13) umfasst, wobei der weiche flexible Abschnitt (11) mit dem starren Kontaktabschnitt (10) verbunden ist, wobei zwischen dem weichen flexiblen Abschnitt (11) und dem starren Kontaktabschnitt (10) ein erster Verformungsschlitz (111) vorgesehen ist, wobei die Härte des starren Kontaktabschnitts (10) größer als die Härte des weichen flexiblen Abschnitts (11) ist, wobei sich der weiche Angriffsabschnitt (12) an dem weichen flexiblen Abschnitt (11) befindet, und wobei der bewegliche Kontakt (13) an dem starren Kontaktabschnitt (10) angeordnet ist, wobei, wenn der weiche Angriffsabschnitt (12) gedrückt wird, der bewegliche Kontakt (13) bewegt und das mit dem festen Kontakt (20) geformte Kontaktpaar dadurch geschlossen wird, wobei der weiche flexible Abschnitt (11) in Bezug auf den starren Kontaktabschnitt (10) verformt wird. Dadurch kann ein Lichtbogen gelöscht werden.
Patent DE-102018114692-A1 (DE)
Title: Malerpinsel mit nicht endseitig befestigten Borstenbündeln
Inventor: STOLLBERG ARNDT-WILHELM
IPC: A46B3/16
Filed: 2018-06-19
Abstract: Ein Malerpinsel (1) weist einen Borstenträger (4) mit einer konvex gewölbten Borstenträgerfläche und einer Mehrzahl beabstandet in der Borstenträgerfläche angeordneter Ausnehmungen (8) auf. Außerdem weist der Malerpinsel (1) eine Mehrzahl von aus Borsten (3) mit Borstenspitzen (10) gebildeten Borstenbündeln (9) auf, wobei die Borstenbündel (9) U-förmig gebogen ausgebildet sind. Die Borstenbündel (9) weisen jeweils ein aus den Borstenspitzen (10) gebildetes Spitzenende (11), ein gegenüberliegendes Biegungsende (13) und einen zwischen dem Spitzenende (11) und dem Biegungsende (13) angeordneten Längenabschnitt (12) auf. Das Biegungsende (13) ist in einer der Ausnehmungen (8) befestigt und benachbarte Borstenbündel (9) berühren sich in einem Teilbereich ihrer Längenabschnitte (12).
Patent DE-102018119248-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Kupplungstemperatur eines Fahrzeuges
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Kupplungstemperatur eines Fahrzeuges, bei welchem die aktuelle Kupplungstemperatur eines Kupplungssystems (2) über ein Temperaturmodell berechnet wird, wobei zur Initialisierung des Temperaturmodels eine Starttemperatur in Abhängigkeit einer Abstellzeit (t) eines Fahrzeugmotors (1) bestimmt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem Fehler der Systemuhr ausgeglichen werden, wird die Abstellzeit des Fahrzeugmotors (1) aus einer Kombination von einer durch eine Systemuhr (13) bereitgestellten Zeit und einer geschätzten Zeit ermittelt.
Patent DE-102018119807-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensorvorrichtung, Verfahren zum Bestimmen eines Drehmoments, Stator und Statoranordnung
Inventor: FROEHLICH EKKEHARDT
IPC: G01L3/10
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentsensorvorrichtung (10) zur Erfassung eines auf eine Welle aufgebrachten Drehmoments, ein Verfahren zum Bestimmen eines auf eine Welle aufgebrachten Drehmoments mittels einer Drehmomentsensorvorrichtung (10), einen Stator sowie eine Statoranordnung (11) für eine Drehmomentsensorvorrichtung (10), wobei die Drehmomentsensorvorrichtung (10) eine Magnetanordnung, eine Statoranordnung (11) und eine Magnetsensoranordnung (13) aufweist, wobei die Magnetanordnung und die Statoranordnung (11) derart ausgebildet und relativ zueinander angeordnet sind, dass durch eine Relativbewegung zwischen der Magnetanordnung und der Statoranordnung in Umfangsrichtung ein erster magnetischer Fluss (F1) mit einer ersten magnetischen Flussrichtung erzeugbar ist und ein zweiter magnetischer Fluss (F2) mit einer der ersten Flussrichtung entgegengesetzten zweiten Flussrichtung, wobei die Magnetsensoranordnung (13) einen ersten Magnetsensor (13A) umfasst zum Erfassen des ersten magnetischen Flusses (F1) und einen zweiten Magnetsensor (13B) zum Erfassen des zweiten magnetischen Flusses (F2).
Patent DE-102018121617-A1 (DE)
Title: Labyrinthdichtung und Labyrinthdichtungsaufbau
Inventor: MORINAKA SHUNSUKE
IPC: F16J15/447
Filed: 2018-09-05
Abstract: Eine Labyrinthdichtung (40) weist eine Stufe (50), einen Hochdruckseitenabsatz (51), einen Niederdruckseitenabsatz (52), eine Hochdruckseitenrippe (61), eine Niederdruckseitenrippe (62) und einen Vorsprung (70) auf. Der Vorsprung (70) erstreckt sich vom Hochdruckseitenabsatz (52) zu einer ersten Gegenüberrichtungsseite (Y1) einer Gegenüberrichtung (Y) und ist bezüglich der Hochdruckseitenrippe (61) auf einer Niederdruckseite (X2) einer Strömungsrichtung (X) angeordnet. Ein Verbindungsabschnitt (80), der eine Fläche (61b) der Hochdruckseitenrippe (61) auf der Niederdruckseite (X2) und eine Fläche (62a) der Niederdruckseitenrippe (62) auf einer Hochdruckseite (X1) der Strömungsrichtung (X) verbindet, ist in einer zu der Gegenüberrichtung (Y) und der Strömungsrichtung (X) jeweils orthogonalen Richtung (Z) gesehen als eine Geradenform oder eine Bogenform gestaltet.
Patent DE-102018122368-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Rollstuhl
Inventor: ZITZLER SEBASTIAN
IPC: A61G5/04
Filed: 2018-09-13
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für einen Rollstuhl Antriebsvorrichtung für einen Rollstuhl weist mindestens ein elektrisch antreibbares Antriebsrad auf, eine elektronische Steuereinrichtung zur Steuerung von Funktionen der Hilfsantriebsvorrichtung und einen an dem Rollstuhl angeordneten oder anbringbaren und mit der elektronischen Steuereinrichtung verbundenen Bediensatellit zur Ansteuerung der Antriebsvorrichtung und zur Steuerung ihrer Funktionen durch einen Benutzer,wobei der Bediensatellit einen Dreh-Schaltring aufweist, der Dreh-Schaltring so ausgelegt ist, dass seine Drehung in einer ersten Richtung eine Geschwindigkeitszunahme der Drehgeschwindigkeit des elektrisch antreibbaren Antriebsrads durch Erzeugung eines entsprechenden elektrisch erzeugten Antriebsmoments bewirkt und dass seine Drehung in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung eine Geschwindigkeitsabnahme der Drehgeschwindigkeit des elektrisch antreibbaren Antriebsrads durch Reduzierung eines entsprechenden elektrisch erzeugten Antriebsmoments bewirkt, der Dreh-Schaltring eine Rastung aufweist und so ausgelegt ist, dass die Geschwindigkeitsänderung bei seiner Drehung in Stufen erfolgt und jede Rastung einer Stufe entspricht, und die Geschwindigkeitsänderung pro Raststufe und damit die Empfindlichkeit der Bedienung des Dreh-Schaltrings durch den Benutzer veränderbar ist, vorzugsweise durch ein dem Benutzer zur Verfügung gestelltes Computerprogramm in Form einer Smartphone App oder einer PC Service-Applikation.
Patent DE-102018124168-A1 (DE)
Title: Sterilbehälter
Inventor: KAMMERER SELINA
IPC: A61B50/34
Filed: 2018-10-01
Abstract: Um einen Sterilbehälter, insbesondere in Form eines Siebkorbs, für medizinische Instrumente und Implantate, umfassend einen Boden und eine vom Boden abstehende umlaufende Wand, so zu verbessern, dass er flexibel eingesetzt werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Wand vier Wandelemente und vier Eckverbindungselemente umfasst und dass jedes Eckverbindungselement zwei der vier Wandelemente lösbar verbindbar miteinander verbindet und mit dem Boden lösbar verbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018126209-A1 (DE)
Title: Sterilisierungsanordnung eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit einer Sterilisierungsanordnung und Verfahren zum Sterilisieren einer berührbaren Oberfläche eines Oberflächenelements eines Fahrzeugs
Inventor: WIEDEMANN STEFAN
IPC: A61L2/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sterilisierungsanordnung (1) eines Fahrzeugs (10). Die Sterilisierungsanordnung (1) umfasst ein Oberflächenelement (2) mit einer berührbaren Oberfläche (20), und ein Heizelement (3), welches im Oberflächenelement (2) integriert ist. Hierbei ist eine Steuervorrichtung (4) eingerichtet, das Heizelement (3) zu steuern, um eine vorbestimmte Temperatur auf der Oberfläche (20) des Oberflächenelements (2) zu erzeugen, die zum Sterilisieren der Oberfläche (20) geeignet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10) mit einer Sterilisierungsanordnung (1) und ein Verfahren zum Sterilisieren einer Oberfläche (20) eines Oberflächenelements (2) eines Fahrzeugs (10).