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Patent DE-102007018191-A1 (DE)
Title: Endrohrblendenanordnung und Heckverkleidung
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: F01N13/20
Filed: 2007-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endrohrblendenanordnung für ein Abgasendrohr eines Kraftfahrzeugs mit einer Endrohrblende (1) und mit einem Heckverkleidungsteil (3), wobei zwischen der Endrohrblende (1) und dem Heckverkleidungsteil (3) mindestens ein Einsatzteil (2) angeordnet ist, welches zumindest teilweise aus einem hochtemperaturfesten Kunststoff, vorzugsweise aus einem thermoplastischen Konstruktionswerkstoff auf Basis eines teilkristallinen partiell aromatischen Copolyamids, besteht. Derart wird das Heckverkleidungsteil (3) wirksam vor übermäßiger Aufwärmung und insbesondere vor wärmebedingter Deformation bzw. Beschädigung geschützt. Die Wirksamkeit des Wärmeschutzes kann weiter gesteigert werden, wenn das mindestens eine Einsatzteil (2) die Endrohrblende (1) und das Heckverkleidungsteil (3) voneinander flächig abschirmend ausgebildet ist.
Patent DE-102007020363-A1 (DE)
Title: Positronen-Emissions-Tomographieeinheit
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-04-30
Abstract: Positronen-Emissions-Tomographieeinheit 2, die derart ausgebildet ist, dass sie abwechselnd mit einem Magnetresonanztomographen 1 und mit einem Computertomographen 4 kombinierbar ist.
Patent DE-102007025930-A1 (DE)
Title: One-piece reinforcement element for use during construction of ship, has expandable adhesive material attached over section of surface of rigid structure reinforcement and oblong cup-shaped base body
Inventor: DAJEK ULRICH
IPC: B62D29/00
Filed: 2007-06-02
Abstract: The element has an oblong cup-shaped base body (h) hose interior ridges fixedly connected with a base body, where the interior ridges are made of molded plastic. A connection with the base body takes place at discrete connection points by openings in the base body. The reinforcement is essentially matched to a form of a cross section of a hollow section to be reinforced at the areas of a body, and is made from metal or plastic. An expandable adhesive material is attached over a section of a surface of the rigid structure reinforcement and the oblong cup-shaped base body. An independent claim is also included for a method for reinforcing a hollow element.
Patent DE-102007027220-A1 (DE)
Title: Casting blank i.e. alluminium alloy cylinder head, determining, controlling and positioning method for four-cylinder petrol engine, involves obtaining best adapting position of combustion chamber emboss by adjusting and/or rotating blank
Inventor: FIEDLER DIRK
IPC: B23Q15/22
Filed: 2007-06-13
Abstract: The method involves supporting a casting blank by using a supporting device and detecting a spatial position of a supporting surface raised at the casting blank such that a workpice coordinating system is formed on the spatial position. A best adapting position of combustion chamber emboss of a combustion chamber is obtained by adjusting and/or rotating the casting blank with reference to a computer-aided design model of the cylinder head. The value of adjusting and/or rotating of the casting blank or the workpice coordinating system is detected as a transformation matrix.
Patent DE-102007027849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: MUTIUS MARTIN VON
IPC: F03D7/00
Filed: 2007-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage (WEA). Das Verfahren wird dadurch weitergebildet, dass, vorzugsweise vor oder während der Durchführung von Wartungsarbeiten an der Windenergieanlage (WEA), - wenigstens ein durch Windbewegung außerhalb der Windenergieanlage (WEA) induzierter physikalischer Zustand der Umgebung außerhalb der Windenergieanlage (WEA) als äußerer physikalischer Zustand erfasst wird und/oder wenigstens ein physikalischer Zustand eines Bauteils der Windenergieanlage (WEA), der durch die Windbewegung außerhalb der Windenergieanlage (WEA) beeinflusst wird, als innerer physikalischer Zustand erfasst wird, - der wenigstens eine äußere physikalische Zustand und/oder der wenigstens eine innere physikalische Zustand ausgewertet werden, - der wenigstens eine äußere physikalische Zustand mit einem vorbestimmten Referenzwert für den äußeren physikalischen Zustand verglichen wird und/oder der wenigstens eine innere physikalische Zustand mit einem vorbestimmten Referenzwert für den inneren physikalischen Zustand verglichen wird, - in Abhängigkeit des Vergleichs und a.) bei Überschreitung eines vorbestimmten Grenzwertes für den wenigstens einen äußeren physikalischen Zustand und/oder b.) bei Überschreitung eines vorbestimmten Grenzwertes für den wenigstens einen inneren physikalischen Zustand wenigstens ein Warnmitteilung, insbesondere Wartungswarnmitteilung, erzeugt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine ...
Patent DE-102007028237-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Metallkomplexes als p-Dotand für ein organisches halbleitendes Matrixmaterial, organisches Halbleitermaterial und elektronisches Bauteil
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: H01L51/46
Filed: 2007-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Metallkomplexes als p-Dotand für ein organisches halbleitendes Matrixmaterial, ein organisches Halbleitermaterial und organisches elektronisches Bauteil. Die Erfindung offenbart dabei die Verwendung von Metallkomplexen, die als Lewis-Säuren fungieren, als p-Dotanden in organischen Matrixmaterialien.
Patent DE-102007031521-A1 (DE)
Title: System for waking by cooling, has bed surface, which is cooled, in which bed surface is provided as intermediate insert between mattress and sheet
Inventor: KERSKEN MATTHIAS
IPC: G08B21/00
Filed: 2007-07-06
Abstract: The system has a bed surface, which is cooled. The bed surface is provided as an intermediate insert between a mattress and a sheet. The cooling is produced by an external device with a backing by electric current and is brought in by a mass flow of air or liquid into the intermediate insert.
Patent DE-102007033572-A1 (DE)
Title: Serviette
Inventor: HUEMMERICH LOTHAR
IPC: A47G11/00
Filed: 2007-07-19
Abstract: Eine Serviette mit einer viereckigen Grundform (2) umfasst einen Schlitz (7), der beabstandet zu mindestens einer Außenkante (3) ist und eine Länge zum Durchschieben mindestens eines Teils eines Essbesteckes aufweist.
Patent DE-102007037879-A1 (DE)
Title: Hausgerät und Verfahren zum Betreiben eines Hausgeräts
Inventor: GROSER JOERG
IPC: G06F13/12
Filed: 2007-08-10
Abstract: Das erfindungsgemäße Hausgerät (10) umfasst somit eine Steuereinrichtung (12) und einen Speicher (18) mit zumindest einem ersten Speicherbereich (20) und einem zweiten Speicherbereich (22), wobei der Zugriff auf den ersten Speicherbereich (20) ausschließlich lesend und der Zugriff auf den zweiten Speicherbereich (22) lesend und schreibend ist. Bei Inbetriebnahme des Hausgeräts (10) liest die Steuereinrichtung (12) aus einem der beiden Speicherbereiche (20 oder 22) ein Initialisierungsprogramm und führt es anschließend aus, wobei die Steuereinrichtung (12) während des Betriebs dessen Komponenten (14) steuert. Das Initialisierungsprogramm umfasst eine Information über mindestens eine Blockadresse des ersten Speicherbereichs (20), wodurch festgelegt ist, dass der Zugriff auf den mit der Blockadresse korrespondierenden Block ausschließlich lesend ist. Die einzulesenden Blockadressen definieren praktisch denjenigen Speicherbereich (20), der im normalen Betrieb des Hausgeräts (10) ausschließlich lesbar ist, d. h. weder überschrieben noch gelöscht werden darf. Aufgrund des geschilderten Speicherzugriffs durch das im Allgemeinen als Bootloader realisierte Initialisierungsprogramm wird verhindert, dass ein versehentliches Löschen oder Überschreiben sicherheitskritischer Daten den Betrieb des Hausgeräts (10) beeinträchtigen. Dies stellt einen erheblichen Beitrag zu einem stabilen, sicheren Betrieb des Hausgeräts (10) dar.
Patent DE-102007038404-A1 (DE)
Title: Korrugator zum Herstellen von Rohren mit einer querprofilierten Rohrwandung mit Formbacken unterschiedlicher Länge
Inventor: NEUBAUER GERHARD
IPC: B29C33/36
Filed: 2007-08-14
Abstract: Beschrieben wird ein Korrugator zum Herstellen von Rohren mit einer querprofilierten Rohrwandung mit Formbacken 101 bis 110, die entlang mindestens zweier Umlaufbahnen bewegt werden. Die Umlaufbahnen sind so ausgebildet, dass sie jeweils einen Arbeitsabschnitt 135 und einen Rückführungsabschnitt aufweisen. In ihrem Arbeitsabschnitt 135 führen die Umlaufbahnen die Formbacken 101 bis 110 unter Ausbildung eines gemeinsamen Formkanals. In den Rückführungsabschnitten erfolgt jeweils eine über eine Rückführungseinrichtung gesteuerte Rückführung der Formbacken 101 bis 110. Wesentlich ist, dass mindestens zwei in einer Umlaufbahn hintereinander angeordnete Formbacken unterschiedliche Länge aufweisen. Zur Steuerung des Formbackenantriebs ist eine Erfassungseinrichtung 141, 142 zur Erfassung eines Ist-Zustands der in den Umlaufbahnen geführten Formbacken 101 bis 110 vorgesehen. Die Steuerung erfolgt über eine elektronische Steuerungseinrichtung.
Patent DE-102007040645-A1 (DE)
Title: Extruder i.e. planetary gear extruder, for use during extrusion of plastic i.e. polyethylene terephthalate, has degasifying vent that is formed in housing, where degassing opening runs oblong and diagonal to longitudinal axis of extruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2007-08-27
Abstract: The extruder has a degasifying vent (20) that is formed in a housing (1), where a degassing opening runs oblong and diagonal to a longitudinal axis of the extruder. The vent has curved or straight surfaces. Side flanks of the degasifying vent, run parallel to each other. A slot (10) formed in the degasifying vent, crosses a worm spirally on a planetary spindle under enlargement of the crossing angle. A recess is formed in the housing. The slot guides the melt to the vent which absorbs the melt from the slot. A level probe is provided for indicating melt conditions in the vent.
Patent DE-102007041334-A1 (DE)
Title: Leiterplatte für bürstenlose Gleichstrommotore
Inventor: HELLINGER LEOPOLD
IPC: H02K29/06
Filed: 2007-08-31
Abstract: Leiterplatte (1) mit Sensoren (4) für die Erkennung der Position eines in einer Ausnehmung (10) der Leiterplatte (1) geführten Rotors eines bürstenlosen Gleichstrommotors, wobei die Sensoren (4) im Umfangsbereich der Ausnehmung (10) angeordnet sind und die Leiterplatte (1) eine Stromzuführung für die Stromversorgung der Sensoren (4) und des Gleichstrommotors aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sensoren (4) an vom Inneren der Ausnehmung (10) in eine zur Leiterplatte (1) senkrechten Lage aufgebogenen Flügel (3) der Leiterplatte (1) mittels lötfähiger Anschlussflächen befestigt sind.
Patent DE-102007042373-A1 (DE)
Title: Sheet guiding device for use in sheet fed press, has sheet retaining unit to which free ends of drawn sheets are transferable, where sheet retaining unit is guided at distance to feed table and band table
Inventor: PREUS KARL
IPC: B65H11/00
Filed: 2007-09-06
Abstract: The device has an accelerating roller device (7), which detects sheets (19, 20) aligned on the front edge of a feed table (1) with the help of lay marks (3). The accelerating roller device accelerates the leading sheets to machine speed and discharges the sheets to a subordinate feed drum. The sheets are supplied to the feed table through a band table (2). The free ends of the drawn sheets (21) are transferable to a sheet retaining unit (11) that is guided at a distance to the feed table and the band table.
Patent DE-102007042614-A1 (DE)
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: H01Q3/26
Filed: 2007-09-07
Abstract: An HPEM module (1,10) is provided, wherein the output pulse or the trigger pulse is transmitted on a single input trigger pulse (Trigger 2, 11) with an intermediate TTD network (5, 14) in a phase-defined and time-defined manner independent of frequency depending on the selected input of the electromagnetic lens via the geometric form of the lens. The trigger signal defines the time point for the generation of an UWB pulse in the pulse generator (3, 16). The main lobe of an antenna array (1*n) of several antennae (7, 15) is thus altered in the same number of positions in a plane accordingly as the number of adjustable phase differences or time differences. For an m*n array the alignment of the antenna lobe is no longer restricted to the plane.
Patent DE-102007043780-A1 (DE)
Title: Variator adjusting device for continuously variable transmission of internal combustion engine, has electrical actuator operating as electric motor in direction and operating as generator in opposite direction during variator adjustment
Inventor: ABERSON PETER
IPC: F16H9/18
Filed: 2007-09-13
Abstract: The device has an electrical actuator (11) whose rotary movement is converted into a translation movement of an axially adjustable primary disk (4) by an adjusting spindle (13), which is twistable by the actuator and is connected with the actuator. The adjusting spindle includes a self-locking screw or taper thread (12) standing in effective connection with the axially adjustable primary disk. The actuator operates as an electric motor in a direction during adjustment of a variator (1), and operates as a generator in an opposite direction during the variator adjustment.
Patent DE-102007044471-A1 (DE)
Inventor: HOHE HANS-PETER
IPC: G01R33/07
Filed: 2007-09-18
Abstract: An embodiment of a method for a determination, section after section, of a parameter-dependent correction value approximation course includes determining a first measurement signal value with a first parameter value associated with a sensor arrangement when the first parameter value fullfils a predetermined condition or a trigger condition is fulfilled, changing the first parameter value to obtain a second parameter value, determining a second signal value with the second parameter value and determining a second partial section of the correction value approximation course for a second parameter range based on a functional connection describing the second partial section, the first parameter value, the second parameter value, the first measurement signal value, the second measurement signal value and an initial correction value.
Patent DE-102007046925-A1 (DE)
Title: Method for producing a metallic and/or non-metallic substrate, which is protected against corrosion in regions and/or is shiny, comprises provisioning a substrate or a carrier layer having a surface, which is coated in regions
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: C23F17/00
Filed: 2007-09-28
Abstract: The method for producing a metallic and/or non-metallic substrate, which is protected against corrosion in regions and/or is shiny, comprises provisioning a substrate or a carrier layer having a surface, which is coated in regions, applying a first priming layer and if necessary a second priming layer on the metallic or plastic substrate and/or cutting and/or polishing the metallic substrate surface, and applying a metallic protective layer or a metal layer comprising a first metal, a first noble metal or a first metal alloy on the coated substrate surface. The method for producing a metallic and/or non-metallic substrate, which is protected against corrosion in regions and/or is shiny, comprises provisioning a substrate or a carrier layer having a surface, which is coated in regions, applying a first priming layer and if necessary a second priming layer on the metallic or plastic substrate and/or cutting and/or polishing the metallic substrate surface, applying a metallic protective layer or a metal layer comprising a first metal, a first noble metal or a first metal alloy on the coated substrate surface by vapor-depositing and/or coating of a coating material and/or a vaporizing material in vacuum, entering the components of acid, oxide, double oxide, oxide-hydrate, sulfide, halide, nitride, carbide, carbonitride, boride, silicide, oxyhalide or salt of the second metal in the metal layer by treating the metal layer with the aqueous system containing the components, and removing and insulating the formed metal layer from the carrier layer. The vapor-depositing and/or coating process is carried out by physical vapor deposition coating, evaporating by an electron beam evaporator and a resistance evaporator, induction evaporation, an arc-evaporation and/or cathodic sputtering coating in a high vacuum. The carrier layer is a plastic carrier foil and has a replacement foil at its coating side, which is coated with the metal layer. The aqueous system has a pH value of 1.5-6.5. The thickness of the metallic protective layer is 30-1 mu m. The coated substrate surface is subjected to a rinsing step with demineralized water after applying the metallic protective layer. The first metal, the first noble metal or the first metal alloy and/or the metallic layer impact under pressure in the form of fluid jets. A transparent coating varnish layer and/or a glaze layer are applied after the metallic protective layer metallic layer applying step or entering step. An independent claim is included for a substrate, which is protected against corrosion in regions and/or is shiny.
Patent DE-102007049896-A1 (DE)
Title: Extreme digital picture card for photo industry, comprises data carrier housing made of polyamide plastic granulates or polycarbonate plastic granulates or transparent polystyrene plastic granulate housing, and magnetic material storage
IPC: G11C11/02
Filed: 2007-10-15
Abstract: The extreme digital (XD) picture card for photo industry, comprises a data carrier housing made of polyamide plastic granulates or polycarbonate plastic granulates or transparent polystyrene plastic granulate housing, and a magnetic material storage made of Vacoperm(RTM: Ferro-nickel alloy), Sifferit(RTM: Nickel-iron alloy or hard sintered iron oxide), Vacozet(RTM: Magnetic semi-hard cobalt-iron-nickel alloy) or aluminum/nickel/cobalt (Al/Ni/Co 12-6). The disposal of picture card is carried out by separating housing part and magnetic material. The extreme digital (XD) picture card for photo industry, comprises a data carrier housing made of polyamide plastic granulates or polycarbonate plastic granulates or transparent polystyrene plastic granulate housing, and a magnetic material storage, which is made of Vacoperm(RTM: Ferro-nickel alloy), Sifferit(RTM: Nickel-iron alloy or hard sintered iron oxide), Vacozet(RTM: Magnetic semi-hard cobalt-iron-nickel alloy), or aluminum/nickel/cobalt (Al/Ni/Co 12-6). The disposal of picture card is carried out by the separation of housing part and magnetic material and/or the plastic housing part is stored in an acid bath with decomposition acid and the resultant decomposed plastics are skimmed, and/or granulate mixture grinded into copolymers is recycled to the plastic industry. The magnetic material is brought to hazardous waste disposal.
Patent DE-102007050075-A1 (DE)
Title: Component adjusting device for use in motor vehicle, modifies and verifies adjustment of component of motor vehicle depending on detected position of passenger by surrounding sensor system that is formed as optical scanners
Inventor: SCHIRLING ANDREAS
IPC: G01S17/88
Filed: 2007-10-19
Abstract: The device modifies and verifies adjustment of a component of motor vehicle (1) depending on detected position of a passenger by a surrounding sensor system (2) that is formed as micro electromechanical system (MEMS). The system produces infrared (IR) light pulses and guides the IR light pulses to a seat area of the passenger over a mirror, where the reflected IR light pulses are detected by a photodiode and evaluated in the device. Time between the transmitted and the reflected IR light pulses are detected and evaluated.
Patent DE-102007050990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Steuergerät und einem Stellgeber
Inventor: KAZMIERCZAK HARALD
IPC: G05B23/02
Filed: 2007-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Stellgebersystems (1) mit einer Steuereinheit (2) und einer über eine Ansteuerleitung (6) mit der Steuereinheit (2) verbundenen Stellgebereinheit (3), mit den folgenden Schritten: - Übertragen eines periodischen Ansteuersignals an die Stellgebereinheit über die Ansteuerleitung (6), um mithilfe eines Stellgebers (4) ein Stellelement (42) zu bewegen; - Feststellen, ob das Stellelement (42) blockiert wird; - wenn festgestellt wird, dass das Stellelement (42) blockiert wird, Aufgeben eines Fehlersignals durch die Stellgebereinheit (3) auf die Ansteuerleitung (6).
Patent DE-102007052040-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für Türzargen
Inventor: KAELBER GERHARD
IPC: E06B1/56
Filed: 2007-10-30
Abstract: Einstellvorrichtung
zur Einstellung einer Türzarge (1) in einer Bauwerksöffnung
(18), wobei die Türzarge mindestens zwei Vertikalschenkel
(2, 3) und einen diese am oberen Ende verbindenden Horizontalschenkel
(4) aufweist, mit mindestens einem Abstandsmittel, das die Innensollbreite
der Türzarge definieren und im Wesentlichen horizontal
zwischen den Vertikalschenkeln (2, 3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Abstandsmittel ein seitenstabilen Körper (9, 9 1 , 9 2 , 9 3 )
ist, der zwischen den Vertikalschenkeln (2, 3) betriebsgemäß verbindbar
ist.
Patent DE-102007053040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Endstufe
Inventor: EIMERTENBRINK RALF
IPC: H04B1/10
Filed: 2007-11-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einstellen einer Endstufe (8) einer Audioanlage (12) vorgestellt, bei dem eine Grundfrequenz eines pulsweitenmodulierten Signals der Endstufe (8) in Abhängigkeit einer Eingangsfrequenz eines Rundfunkempfangsteils (6) derart eingestellt wird, dass sich Oberwellen des pulsweitenmodulierten Signals von der Eingangsfrequenz unterscheiden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (18) zum Einstellen einer Endstufe (8) sowie eine Audioanlage (12).
Patent DE-102007053717-A1 (DE)
Title: Flat belt drive for internal combustion engine, comprises crankshaft belt pulley, generator belt pulley, fan belt pulley, tensioning roller and deflection roller interconnected over flat belt
Inventor: NENNO HORST-JOSEF
IPC: F16H7/18
Filed: 2007-11-10
Abstract: The flat belt drive has a crankshaft belt pulley, a generator belt pulley (4a), a fan belt pulley (5), a tensioning roller (7a) and a deflection roller (6a) interconnected over a flat belt (2b). The deflection roller is arranged between the adjacent generator belt pulley and the fan belt pulley to increase the angle of wrap. The fan belt pulley and the generator belt pulley are mounted on a housing independent of each other, particularly a crankcase. The deflection roller is so formed or mounted that the axial offset between the generator belt pulley and the fan belt pulley is compensated.
Patent DE-102007060460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung und Modifikation von Oberflächeneigenschaften verschiedener Materialien
Inventor: RANGELOW IVA W
IPC: B82B3/00
Filed: 2007-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung und Modifikation von Oberflächen verschiedenartiger Materialien, mittels Raster-Kraft-Mikroskopie unter Anwendung von resonanter Raman-Streuung, plasmonischen Resonanzen und Photoelektronenspektroskopie, sowie Laser- oder Synchrotronstrahlung. Die Erfindung liefert eine Vorrichtung und Verfahren, die eine wesentliche Vereinfachung und Erweiterung der Oberflächenanalytik und Nanotechnologie erlaubt. Es werden verschiedene Methoden integriert, die nach dem Stand der Technik getrennte Apparaturen erfordern. Dieser Umstand allein soll es ermöglichen, neue Erkenntnisse zu gewinnen. Zusätzlich werden erhebliche Zeiteinsparungen durch das schnelle Scanverfahren und durch die konstante Form des Cantilevers und der Messspitze mit dem Plasmonresonator erreicht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist charakterisiert durch die selbstaktuierten Cantilever, seiner gelochten Messspitze, die mit Kontakten funktionalisiert ist, um gleichzeitig als plasmonische Antenne und nanoskopischer Lichtkollimator zu dienen. Die erfindungsgemäßen Verfahren sind charakterisiert durch die voneinander unabhängige, lokale Kumulation der verschiedenen analytischen Daten (Technologie, Raman, XPS, XAS).