baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4311256-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Choke und Drosselklappe zum Starten
Inventor: STRAUB WILLI
IPC: F02M1/02
Filed: 1993-04-06
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vergaser (2) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere einer Motorsäge, mit einer eine Drosselklappe (24) aufweisenden Drosseleinrichtung und einer eine Starterklappe (10) aufweisenden Starteinrichtung, wobei bei still stehender Brennkraftmaschine die Drosselklappe (24) in eine Schließlage vorgespannt und über eine Gasbetätigungsvorrichtung (26) verstellbar ist und die Starterklappe (10) über ein Bedienelement zwischen einer Schließlage und einer Offenstellung verstellbar ist, und mit einer über ein Verstellelement bewegbaren und die Drosselklappe (24) in einer Startstellung haltenden Rasteinrichtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement als Schlepphebel (11) für das Bedienelement ausgebildet ist, und dass das Bedienelement ein in Richtung der Schließlage der Starterklappe (10) wirkendes Mitnahmeelement für den Schlepphebel (11) aufweist, dass der Schlepphebel (11) nur dann fühlbar ist, wenn er in Arbeitsstellung und das Bedienelement in Ruhelage ist und dass das Bedienelement einen Stellhebel (3) mit einem außerhalb eines Gehäuses (5) angeordneten Zugknopf (15) aufweist, aus dem ein freies Ende (13) des Schlepphebels (11)...
Patent DE-4321589-B4 (DE)
Title: Fehlerüberwachungssystem für die Fahrzeuginsassen-Rückhalteeinheit eines Automobils
Inventor: KONDO AKIRA
IPC: B60R21/01
Filed: 1993-06-29
Granted: 2010-02-18
Abstract: Fehlererfassungssystem für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs, das eine Beschleunigungserfassungseinrichtung (61) zum Erfassen einer Beschleunigung eines Fahrzeugs, um ein eine Beschleunigung angebendes Signal bereitzustellen, einen Sicherheitsschalter (50), welcher geschlossen wird, wenn die Beschleunigung des Fahrzeugs größer als oder gleich einem gegebenen Schwellenwert ist, eine Kollisions-Erfassungseinrichtung (70) zum Bereitstellen eines Kollisionssignals, wenn auf der Grundlage des die Beschleunigung angebenden Signals, wie es durch die Beschleunigungserfassungseinrichtung (61) bereitgestellt wird, bestimmt wird, dass eine Kollision des Fahrzeugs aufgetreten ist, und eine Betriebseinrichtung (80), welche in Reaktion auf das Kollisionssignal arbeitet, um einen Startstrom von einer Batterie (20) an ein Startelement (10) durch einen Eigenantriebskraftzufuhr-Schlüsselschalter (IG) und den Sicherheitsschalter (50) bereitzustellen, um einen Fahrzeuginsassen zu schützen, aufweist,  gekennzeichnet durch  eine Rücksetzimpuls-Erzeugungseinrichtung (120), welche auf ein Einschalten des Schlüsselschalters (IG) anspricht, um einen Rücksetzimpuls zu erzeugen;  eine Einschaltfolgesignal-Erzeugungseinrichtung (230, 31, 32, 140, 230A, 150, 160) zum Erzeugen eines Einschaltfolgesignals für eine Zeitdauer, welche...
Patent DE-4447698-B4 (DE)
Inventor: HAHN RAINER
IPC: A61C5/40
Filed: 1994-02-27
Granted: 2005-04-14
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00710 Sec. 371 Date Aug. 28, 1996 Sec. 102(e) Date Aug. 28, 1996 PCT Filed Feb. 27, 1995 PCT Pub. No. WO95/22938 PCT Pub. Date Aug. 31, 1995For ultrasonic preparation of hard or soft tissues or of tissue replacement material a apparatus is proposed comprising a hand piece (10), which includes an ultrasonic vibration generator (16), an ultrasonics deflecting head (28) as well as a tool (36) carried by the output member of the deflecting head. An abrasive treatment medium (48) is supplied to the working region defined between the tool (36) and the material (66) to be prepared. Thus even in places, which are difficult to access, cavities can be produced in dental or bone tissue in a gentle and precise manner.
Patent DE-10019005-B4 (DE)
Title: Schutzrohr für Kabel oder dgl. sowie Vorrichtung zu seiner Herstellung
Inventor: RUMPEL JUERGEN
IPC: B29C48/12
Filed: 2000-04-17
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schutzrohr aus elastisch flexiblem Material für Kabel od. dgl., wobei das Schutzrohr in Längsrichtung in zwei Rohrschalen (10, 20) geteilt ist, die in ihren Rändern zusammenwirkende Rastvorsprünge (9, 15) bzw. Rastvertiefungen (11) aufweisen, mit denen die beiden Rohrschalen (10, 20) durch Einrasten zu einem geschlossenen Rohr verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutzrohr ein ringförmig gewelltes Rohr ist, und daß die eine Rohrschale (10) an ihren Rändern in Fortsetzung jedes Wellenberges (3) eine Abwinklung (7) nach innen und mit Abstand (11) von dieser eine nach außen gerichtete Nase (9) aufweist und die andere Rohrschale (20) an den Enden jedes Wellenberges eine nach innen gerichtete Querwand (15) aufweist derart, daß diese Querwand (15) unter der entsprechenden Nase (9) der Rohrschale (10) einrastbar ist.
Patent DE-10029375-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Hochdruck-Reinigungsvorrichtung
Inventor: FRYE-HAMMELMANN HERMANN
IPC: B08B3/02
Filed: 2000-06-20
Granted: 2004-04-29
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Hochdruck-Reinigungsvorrichtung (2) mit einer Hochdruckpumpe (4) und wenigstens einer an die Hochdruckpumpe über eine Hochdruckleitung anschließbaren Spritzvorrichtung, vorzugsweise eine Spritzpistole (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung folgendes aufweist:  – wenigstens eine Pistolenschaltung (32) in/an der Spritzpistole (18a-c),  – wenigstens eine zur Ermittlung des Schaltzustandes eines Ein-/Ausschalters an der Spritzpistole (18a-c) mit der Pistolenschaltung verbundene Auswertungsschaltung (24a-c), die an einem Hochdruckverteiler (15) oder an der Hochdruckpumpe (4) angeordnet ist und  – welche dazu ausgelegt ist, über wenigstens ein, vorzugsweise zwei, Relais (RS1) Umschaltventile (14a-c) anzusteuern und damit die Wasserzufuhr zur Spritzpistole (18a-c) freizugeben oder abzusperren,  – wobei die wenigstens eine Pistolenschaltung (32) über eine leitende Verbindung im/am Hochdruckschlauch (20a-c) mit der Maschinenmasse, insbesondere der Hochdruckpumpe (4) verbunden ist und den Ein-Ausschalter (S1) und wenigstens einen Oszillator (O1, O2) aufweist, mit welchem dem Stromfluss zur Auswertungsschaltung (24a-c) eine Signalscharakteristik zur Identifizierung des Schaltzustandes des Ein-/Ausschalters...
Patent DE-10043866-B4 (DE)
Title: Rollband- oder Rollvorhang-Werbevorrichtung zur dynamischen Wiedergabe von Bild- und/oder Schriftinformationen, sowie Zuschnitt zur Herstellung eines Rollvorhanges
Inventor: FRIEMUTH BERND
IPC: G09F11/24
Filed: 2000-09-04
Granted: 2009-12-17
Abstract: Rollband- oder Rollvorhang-Werbevorrichtung (100, ..., 500) zur dynamischen Wiedergabe von Bild- und/oder Schriftinformationen, aufweisend:  – wenigstens einen endlich oder endlos ausgebildeten Rollvorhang (2), der über wenigstens eine, im Scheitel waagerecht angeordnete, rotierbare Transportrolle (6) geführt ist,  – wobei die von der Transportrolle (6) herabhängenden Teile des Rollvorhanges (2) der Schwerkraft folgend in vertikaler Richtung ausgerichtet und ausgebreitet sind,  – und wenigstens einen in den Rollvorhang (2) eingearbeiteten, inneren Ausschnitt (3.1, 3.2, ..., 3.n) besitzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  Bild- und/oder Schriftinformationen (10.1, ..., 10.n) auf einer Innenseite (5.1) des Rollvorhanges (2) aufgebracht sind, so dass die Bild- und/oder Schriftinformationen (10.1, ..., 10.n) durch die Ausschnitte (3.1, 3.2, ... ,3.n) von außen her sichtbar sind und bei einem in Gang gesetzten Rollvorhang (2) gegen die Laufrichtung der Ausschnitte (3.1, 3.2, ..., 3.n) ablaufen.
Patent DE-10052930-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Filtereinheit sowie zugehörige Filtereinheit und deren Verwendung
Inventor: GEHLERT MATTHIAS
IPC: H04B3/21
Filed: 2000-10-25
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Filtereinheit (50),  bei dem die Filtereinheit
(50) abhängig
von mindestens einem Filterkoeffizienten (wf0) aus Eingangssignalwerten (y(k))
Ausgangssignalwerte (xE(kT)) erzeugt,  bei dem in einer Entzerrer-Betriebsart
ein Wert für
den Filterkoeffizienten (wf0) so vorgegeben wird, dass die Ausgangssignalwerte
(xE(kT)) weniger stark von den Übertragungseigenschaften
einer Übertragungsstrecke
(16) abhängen
als die Eingangssignalwerte (y(k)),  bei dem in einer Analyse-Betriebsart
für den
Filterkoeffizienten (wf0) Werte vorgegeben werden, die das Erfassen einer
spektralen Leistung und/oder einer spektralen Leistungsdichte aus
den Ausgangssignalwerten (xE(kT)) ermöglichen,  und bei dem mit
einer Auswahlfunktion (128) wahlweise die Entzerrerbetriebsart oder
die Analysebetriebsart ermöglicht
wird.
Patent DE-10062007-B4 (DE)
Title: Feste waschaktive Zubereitung mit verbessertem Einspülverhalten
Inventor: RAEHSE WILFRIED
IPC: C11D1/83
Filed: 2000-12-13
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verwendung von feinteiligem Alkalicarbonat zur Erzielung eines verbesserten Einspülverhaltens einer waschaktiven Zubereitung in Pulver- oder Granulatform mit hohem Schüttgewicht, wobei man ein vorgefertigtes waschaktives Pulver oder Granulat mit einem Schüttgewicht über 500 g/l unter Mischen allein mit feinteiligen Alkalicarbonat-Teilchen, die zu mindestens 90% Durchmesser von höchstens 0,05 mm aufweisen, in Kontakt bringt, wobei das Gewichtsverhältnis von vorgefertigtem Pulver oder Granulat zu Alkalicarbonat-Teilchen im Bereich von 10:1 und 2000:1 eingestellt wird.
Patent DE-10106965-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfangsgerät
Inventor: KOERBER MATTHIAS
IPC: H05K11/02
Filed: 2001-02-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Rundfunkempfangsgerät (1) mit
einem Gehäuse
(G), welches vorzugsweise im Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges
angeordnet ist, bestehend aus einer Bedieneinheit (2) sowie mindestens
zwei untereinander angeordneten Datenträger-Wiedergabeeinheiten (3,
4) mit zumindest jeweils einer Datenträgerzuführungsöffnung, wobei die Bedieneinheit
(2) vertikal verschiebbar an der Front des Gehäuse (G) gelagert ist, in jeder
Lage mindestens eine der Datenträgerzuführungsöffnungen
der Datenträger-Wiedergabeeinheiten
(3, 4) überdeckt
und in Schienen (5, 6), welche mit der Frontseite des Gehäuses (G)
verbunden sind, geführt
ist, wobei die Bedieneinheit (2) ein Display (10), sowie Bedienelemente
(11) und elektrische und mechanische Trennkontaktstellen aufweist
und auf einem Träger
(7) aufgeschnappt ist, der verschiebbar gelagert ist und elektrische
Trennkontaktstellen (8) und mechanische Trennkontaktstellen (9)
aufweist, welche bei auf den Träger
(7) aufgesetzter Bedieneinheit (2) die elektrischen und mechanischen
Trennkontaktstellen (8, 9) der Bedieneinheit (2) kontaktieren und über die
Schienen (5, 6) eine Verbindung des auf den Träger (7) aufgesetzten Bedienteils
(2) mit dem Rundfunkempfangsgerät...
Patent DE-10107489-B4 (DE)
Title: Warmhalte- und Abtropfauflage für einen Topf
Inventor: NETZ HEINO
IPC: A47J36/16
Filed: 2001-02-15
Granted: 2004-12-16
Abstract: Auflage
auf einen Topf zum Garen von Speisen, wobei  – die Auflage
(12, 32) aus einem wärmeleitenden
Material, insbesondere einem Metall, ist,  – die Auflage (12, 32) eine
weitgehend geschlossene Fläche
und eine Mehrzahl von Abtropf-Öffnungen
(19) oder Rinnen aufweist,  – das Verhältnis der Gesamtfläche der Öffnungen
zu der Gesamtfläche
der weitgehend geschlossenen Fläche
weniger als 40% beträgt,  – und die
Auflage in Form eines Kreissegments (12), eines Rings oder Ringsegments
ausgebildet ist.
Patent DE-10107631-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung des Federungsverhaltens bei Fahrzeugen mit hydropneumatischen Federungseinrichtungen und stark veränderbaren Achslastverhältnissen
Inventor: BRANDENBURGER WALTER
IPC: B60G17/04
Filed: 2001-02-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer hydropneumatischen Federungseinrichtung für Fahrzeuge
mit stark veränderbaren
Achslastverhältnissen,
bei der zwischen den gefederten und ungefederten Massen Federzylinder
(1; 2) angeordnet sind, die die Last tragenden Kolbenräume (3;
4) und die abgedichtete Kolbenstange umgebende, druckbeaufschlagte
Ringräume
(7; 8) aufweisen, wobei die Kolbenräume (3; 4) mit einem ersten
Hydrospeicher (15) und die Ringräume
(7; 8) mit einem zweiten Hydrospeicher (12) verbunden sind und ein
Druckregelventil (20) in die Druckleitung (19) zu den Ringräumen (7;
8) eingesetzt ist, dessen Steuerkolben vom Druck in den Ringräumen (7;
8) als Regeldruck gegen die Kraft einer Regelfeder (41) beaufschlagt
wird, die ihr Widerlager an einem Vorspannkolben (55) findet, dessen
Steuerraum (54) mit einem Steuerdruck beaufschlagt werden kann und
sich bei einem ersten Steuerdruck an einem ersten, der Regelfeder
(41) eine maximale Vorspannung verleihenden Anschlag befindet und
bei einem zweiten Steuerdruck sich an einem gegenüberliegenden,
der Regelfeder (41) eine minimale Vorspannung verleihenden Anschlag...
Patent DE-10109522-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: SASSE CHRISTOPH DR ING
IPC: F16H45/02
Filed: 2001-02-28
Granted: 2012-08-16
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere Drehmomentwandler oder Fluidkupplung, umfassend eine Gehäuseanordnung (12; 12a), ein in der Gehäuseanordnung (12; 12a) vorgesehenes Turbinenrad (30), eine mit einem Kupplungskolben (48) versehene Überbrückungskupplungsanordnung (46; 46a), durch welche wahlweise eine Drehmomentübertragungsverbindung zwischen dem Turbinenrad (30) und der Gehäuseanordnung (12; 12a) herstellbar ist, wobei die Überbrückungskupplungsanordnung (46a) umfasst: wenigstens zwei mit einer Baugruppe von Gehäuseanordnung (12; 12a) und Turbinenrad (30) drehbare Reiborgane (56a, 58a), zwischen jeweils zwei Reiborganen (56a, 58a) wenigstens ein mit der anderen Baugruppe von Gehäuseanordnung (12; 12a) und Turbinenrad (30) drehbares Gegen-Reiborgan (68a), welches in Reibflächenbereichen desselben in Anlagekontakt mit Reibflächenbereichen der Reiborgane (56a, 58a) bringbar ist, wobei an den Reiborganen (56a, 58a) zur Reibwechselwirkung mit dem wenigstens einen Gegen-Reiborgan (68a) Reibbeläge (62a, 64a) vorgesehen sind, und wobei in den Reibbelägen (62a, 64a) Flüssigkeitsströmungskanalanordnungen (80a, 82a) vorgesehen sind, und dass in dem wenigstens einen Gegen-Reiborgan (68a) eine Durchtrittsöffnungsanordnung (90a, 90'a) vorgesehen ist zum Vorsehen einer...
Patent DE-10129468-B4 (DE)
Title: Verdichtungseinrichtung zur Verdichtung von Formkörpern aus kornförmigen Stoffen und Verfahren zur Anwendung der Verdichtungseinrichtung
Inventor: BALD HUBERT
IPC: B30B11/02
Filed: 2001-06-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Einrichtung
zum Verdichten von körnigem
Formstoff, umfassend  eine Grundplatte (114), die eine Form
(108) zur Aufnahme des körnigen
Formstoffs trägt,  Pralleisten
(114) als Auflage für
die Grundplatte (112),  eine den in der Form (108) befindlichen
Formstoff von oben mit einer Preßkraft beaufschlagenden Preßplatte
(180),  einen Schwingtisch (120) unterhalb der Grundplatte (112), der
von einer Erregereinrichtung (106) in vertikale Schwingungen versetzbar
ist, wodurch der Schwingtisch (120) Stöße von unten gegen die Grundplatte
(112) ausübt,  wobei
ein den Schwingtisch (120) als hauptsächliche Masse umfassendes,
schwingfähiges
Masse-Feder-System (140) mit einer zumindest für die abwärts gerichtete Schwingbewegung
hart eingestellten Systemfeder (142) vorgesehen ist, die kinetische
Energie des Masse-Feder-Systems (140) speichert und wieder abgibt,
wobei eine Eigenfrequenz des Masse-Feder-Systems (140) im Bereich
einer vorbestimmten Verdichtungsfrequenz einstellbar oder eingestellt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Masse-Feder-System (140)
durch die Erregereinrichtung (106) zur Erzeugung von erzwungenen
Schwingbewegungen mit wenigstens einer vorgebbaren...
Patent DE-10134355-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: KOCZEWSKI ZBIGNIEW
IPC: B60N2/225
Filed: 2001-07-14
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verstellbeschlag
für Kraftfahrzeugsitze,
insb. Neigungsverstellbeschlag für
deren Rückenlehnen,
bei dem ein einem festen Sitzbereich zugeordneter fester Beschlagteil
(1) und ein einem beweglichen Sitzbereich zugeordneter drehverstellbarer
Beschlagteil (2) über einen
um eine Drehachse (3) drehbar antreibbaren Mitnehmer (4) und einen
damit betätigbaren
Exzenterbereich (5) verbunden sind, der zwischen einem äußeren Drehlager (1b)
in einem Beschlagteil (1) und einem gegenüber dem äußeren Drehlager (1b) exzentrischen
inneren Drehlager (2b) im anderen Beschlagteil (2) wirksam ist,
wobei beide Beschlagteile (1; 2) Teile eines Taumelgetriebes bildende Verzahnungen
(1a; 2a) aufweisen, die radial zur Lage des Exzenterhöchstpunktes
miteinander im Eingriff stehen und wobei der Exzenterbereich (5)
Klemmelemente aufweist, die bei der Verstellung des Beschlags durch
einen dem Exzenterhöchstpunkt
gegenüberliegenden
Mitnehmerbereich (4a) des Mitnehmers (4) in Richtung auf den Exzenterhöchstpunkt
hin im sich gekrümmt
keilförmig
erweiternden Abschnitt des Exzenterbereichs (5) gegen die Vorspannung
einer ersten Feder (6) unter Bildung einer verkleinerten Exzentrizität der Drehlager
(1b; 2b) aus...
Patent DE-10134559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Bauteilen, mit dem Verfahren herstellbare Dispersionsschichten und Verwendung
Inventor: BINGEL ULRICH
IPC: C25D15/02
Filed: 2001-07-16
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung von Bauteilen durch  a) galvanische Abscheidung
von Aluminium- oder Magnesiumdispersionsschichten aus einer nichtwässrigen
oder aprotischen Aluminium- oder Magnesiumverbindungen enthaltenden
Elektrolytlösung
mit darin dispergierten Hartstoffen, wobei eine gleichmäßige Verteilung
der Hartstoffe durch Rühren,
Inertgaseinleitung und/oder Ultraschall hergestellt wird und  b)
anodische Oxidation der Aluminium- oder Magnesiumbeschichtung.
Patent DE-10139421-B4 (DE)
Title: Griffteil für einen Motorradsozius
Inventor: KREITMEIER JUERGEN
IPC: B62J1/28
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-07-13
Abstract: Griffteil
für einen
Motorradsozius mit mindestens zwei ersten Halteschlaufen (2, 3),
wobei das Griffteil mit Hilfe eines üblichen Gürtels (6) an dem Körper des
Motorradfahrers befestigt werden kann, jedoch ein von dem Gürtel (6)
separates Teil darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem
Mittelteil (4) ausgestattet ist und die zwei ersten (2, 3) Halteschlaufen
einander in etwa gegenüberliegend
an dem Mittelteil (4) befestigt sind und zusammen mit dem Mittelteil
(4) jeweils eine geschlossene Ringschlaufe bilden.
Patent DE-10164940-B4 (DE)
Title: Traction distribution apparatus has housing as outer rotor of reversible hydraulic motor connected to right axle and cylinder block as inner rotor to left axle
Inventor: FUJIE TORU
IPC: F16H48/18
Filed: 2001-01-19
Granted: 2008-01-24
Abstract: The apparatus comprises input gear (4A) on input side of housing (2) to gear with the differential gear mechanism (5) in output housing (3) to distribute torque to the wheel axles (16,17). A reversible hydraulic motor (18) has its casing (19) as outer rotor is connected to the right axle (17) and the relatively rotatable cylinder block (25) as inner rotor is connected with the left axle (16).
Patent DE-10204232-B4 (DE)
Title: Sperreinrichtung
Inventor: KRAEMER KLAUS
IPC: F16H63/34
Filed: 2002-02-02
Granted: 2010-11-11
Abstract: Sperreinrichtung mit einem Sperrglied zum wahlweisen Sperren wenigstens einer mittels einem Schaltfinger (2a) betätigten ersten Schaltschiene (4, 5, 6, 7) sowie einer zweiten Schaltschiene (4, 5, 6, 7), wobei der um eine Kippachse (9a, 34) geschwenkte Schaltfinger (2a) formschlüssig beweglich wahlweise in eine der Schaltschienen (4, 5, 6, 7) eingreift und wobei die Schaltschiene (4, 5, 6, 7), in die der Schaltfinger (2a) eingreift, mittels des um die Schwenkachse (8a, 36) schwenkenden Schaltfingers (2a) in mindestens eine Richtung längs verschiebbar ist und wobei die erste Schaltschiene (4, 5, 6, 7) mittels des Sperrgliedes zu der zweiten Schaltschiene (4, 5, 6, 7) längs festgesetzt ist, wenn der um die Kippachse (9a, 34) geschwenkte Schaltfinger (2a) formschlüssig beweglich in die zweite Schaltschiene (4, 5, 6, 7) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied ein Sperrfinger (12) ist, wobei der Sperrfinger (12) wahlweise in einen in Richtung der Kippachse (9a, 34) sowie in die...
Patent DE-10207669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Maschinenaggregates
Inventor: SPIELVOGEL ARTUR
IPC: F01D25/28
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung einer einer Wärmedehnung
ausgesetzten Maschine oder eines Maschinenaggregates, insbesondere
eines aus einer Kreiselpumpe und einem Motor bestehenden Aggregates,
mit mehreren Befestigungspunkten für die Maschine oder die Maschinen
des Aggregates, wobei im Bereich der Befestigungspunkte der Ausdehnungsrichtung
der jeweiligen Maschine entsprechende Führungen vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Führungen
(10) außerhalb der
Befestigungspunkte (7) liegen und sich die Längsachsen (11) aller Führungen
(10) in einem gemeinsamen Schnittpunkt (12) treffen, der den Mittelpunkt
einer durch die Befestigungspunkte (7) aufgespannten Fläche bildet, wobei
in den Befestigungspunkten (7) jeweils ein Spiel besteht, welches
eine im Rahmen eines vorgegeben Wertes liegende Wärmedehnung
zuläßt.
Patent DE-10211538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von supraleitenden Drähten und Bändern auf Basis der Verbindung MgB2
Inventor: FISCHER CLAUS
IPC: C01B35/04
Filed: 2002-03-13
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von supraleitenden Drähten und Bändern mittels der Pulver-im-Rohr-Technologie,
bei der ein Verbund, der aus einem Hüllrohr aus normalleitenden
Material und einem darin enthaltenen Pulver einer Supraleiterverbindung
oder eines Vorproduktes dieser Verbindung, das nur partiell zu einer MgB 2 -Verbindung reagiert ist, besteht, durch
Umformungs- und
Wärmebehandlungsschritte
zum supraleitenden Draht oder Band verarbeitet wird, indem der Verarbeitung
ein Verbund zugeführt
wird, der in dem Hüllrohr
eine pulverförmige supraleitende
MgB 2 -Verbindung oder ein pulverförmiges Vorprodukt
für eine
supraleitende MgB 2 -Verbindung, das nur partiell
zu einer MgB 2 -Verbindung reagiert ist, oder
eine Pulvermischung, die aus den Einzelkomponenten der gewünschten
MgB 2 -Verbindung besteht, enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass das Pulver in ein Hüllrohr aus Mg oder dessen Legierungen
eingebracht und dieses mit einem weiteren Hüllrohr bestehend aus Fe, Nb,
oder Ta umhüllt wird.
Patent DE-10219427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mechanischen und einer elektrischen Verbindung zwischen einer Leiterplatte und einem auf dieser anzuordnenden Kontaktstift
Inventor: MARQUAS KARSTEN
IPC: H01R12/55
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer mechanischen und einer elektrischen Verbindung
zwischen einer Leiterplatte (10) und einem auf dieser anzuordnenden Kontaktstift
(14), der an zumindest einem seiner beiden Enden (20, 22) hohl ausgebildet
ist und einen nahe des holen Endes (20) angeordneten Außenwulst
(24) umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  a)
Auftragen eines Lötmaterials
(17) um und/oder in eine Aufnahmedurchgangsöffnung (16) der Leiterplatte
(10) für den
Kontaktstift (14),  b) Anordnen des Kontaktstiftes (14) an der
Leiterplatte (10) derart, dass sich das hohle Ende (20) des Kontaktstiftes (14)
durch die Aufnahmedurchgangsöffnung
(16) erstreckt und bei Anlage des Außenwulstes (24) an der einen
Seite der Leiterplatte (10) über
deren andere Seite hervorsteht,  c) Erwärmen einer Aufweitvorrichtung
zum Aufweiten des hohlen Endes (20) des Kontaktstiftes (14),  d)
Aufweiten des hohlen Endes (20) des Kontaktstiftes (14) mittels
der erwärmten
Aufweitvorrichtung und  e) Aufschmelzen des Lötmaterials
(17) in Folge eines...