baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19921810-B4 (DE)
Title: Rastbeschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: B60N2/235
Filed: 1999-05-11
Granted: 2004-11-18
Abstract: Rastbeschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem Beschlagunterteil (103),  b)
einem am Beschlagunterteil (103) gelagerten Beschlagoberteil (102),  c)
wenigstens einem zwischen Beschlagoberteil (102) und Beschlagunterteil
(103) in einer Führung
(115) geführten Riegel
(113), der mit einer Begrenzungsfläche (102'') eines Beschlagteils
(102) zusammenwirkt, wobei die Führung (115)
zugleich das Lager für
die Lagerung des Beschlagoberteils (102) am Beschlagunterteil (103)
bildet und die Begrenzungsfläche
(102'') zugleich die Anlagefläche
für die das
Lager bildende Führung
(115) bildet,  d) einem Steuerstück (111) zum Bewegen des Riegels (113),
das mit einem Spannkurvenbereich (111'') für den Riegel (113) ausgebildet
ist, wobei jeder Spannkurvenbereich (111'') sich mit immer größerem Radius
nach außen erstreckt
und jeder Riegel (113) einen Steuernocken (113'') zum Zusammenwirken
mit dem Spannkurvenbereich (111'') aufweist, und  e) einer Steuerscheibe
(119) zum Zusammenwirken mit dem Riegel (113), welche seitlich zur
Bewegungsrichtung des Riegels (113) an diesem anliegt,...
Patent DE-19955866-B4 (DE)
Title: Form zum Einbetten von Modellen in eine Einbettmasse zur Erstellung von Gußformen für Dental-Werkstücke
Inventor: SCHLEICHER WOLFGANG
IPC: B22C9/12
Filed: 1999-11-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Form
zum Einbetten von Modellen in einer Einbettmasse zur Erstellung
von Gussformen für Dental-Werkstücke, wie
Kronen, Brücken,
mit einem zumindest ein Modell aufnehmenden und mit der Einbettmasse
auffüllbaren
Formraum, der von der zylindrischen Umfangswand (7, 7a) sowie von
einem Bodenteil (2) verschlossen ist, wobei die Umfangswand von
einem Zuschnitt (7', 7a') eines Kunststoff-Flachmaterials gebildet
ist, und sich der Zuschnitt (7', 7a') an zwei Enden zur Bildung der
geschlossenen Umfangswand überlappt,
ohne dass die Enden miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Zuschnitt (7', 7a') transparent oder durchsichtig ausgebildet
ist, und dass an der zylindrischen Umfangswand (7, 7a) eine auf
die Temperatur der Einbettmasse beim Aushärten ansprechende Anzeige (15)
vorgesehen ist.
Patent DE-19958067-B4 (DE)
Title: Blendeneinrichtung, Verschlusseinrichtung und Kamera mit einer solchen Einrichtung
Inventor: SIMAMURA TAKASHI
IPC: H04N5/225
Filed: 1999-12-02
Granted: 2014-03-27
Abstract: Blendeneinrichtung für eine digitale Kamera, die ein optisches Bildeingabesystem (101–104) aufweist, das ein Fotografie- oder Bildaufnahmeelement (104) zum Umwandeln eines optischen Bildes, das mit Hilfe des optischen Systems eingegeben wird, in elektrische Signale sowie einen Signalprozessor (111) umfasst, um an den mit Hilfe des Bildaufnahmeelements (104) erhaltenen elektrischen Signalen eine vorbestimmte Signalverarbeitung vorzunehmen, welche Blendeneinrichtung die Belichtungszeit steuert, indem die auf das Bildaufnahmeelement (104) auffallende Lichtintensität und die Speicherzeit für elektrische Ladungen des Bildaufnahmeelements (104) gesteuert wird, umfassend: eine Blendenplatte oder Blendenscheibe (18), die drehbeweglich um ihre zentrale Drehwelle gelagert ist, welche Welle parallel zu der fotografischen optischen Achse (26) des optischen Systems angeordnet ist und eine Anzahl von Blendenöffnungen mit verschiedenen Blendendurchmessern aufweist, die in revolverartiger Anordnung auf einem Referenzkreis um die zentrale Drehwelle herum angeordnet sind, mit einem Radius, der gleich dem Abstand von der zentralen Drehwelle zu der fotografischen optischen Achse (26) ist; eine Drehantriebseinrichtung (2); und einen Stellmechanismus (15), der die Blendenplatte (18) in eine Stellung bringt, mit der eine vorausgewählte Blendenöffnung eingestellt wird; Verschlusslamellen (19, 20), gekennzeichnet durch einen Drehring (5), der in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung drehbeweglich um die fotografische optische Achse (26) gelagert ist und der durch die Drehantriebseinrichtung (2) angetrieben wird; ein Schnapp- oder Rastelement (6), das von dem Drehring (5) nur in eine Richtung drehbar gelagert ist, um so die Blendenplatte (18) in eine Richtung zu drehen, wobei der Drehring (5) einen Abschnitt (5a) aufweist, der das Schnappelement (6) zurückhält, um die Blendenöffnung einzustellen, sowie ein Element, um die Vorgänge zum Öffnen und Schließen der Verschlusslamellen (19, 20) zu steuern, wobei diese Elemente jeweils in den Drehring (5) integriert sind.
Patent AU-2018102076-B4 (AU)
Title: Curtain Blind for Blind-type Curtain
Inventor: KIM SUNG CHUL
IPC: A47H13/00
Filed: 2018-12-17
Granted: 2021-03-11
Abstract: CURTAIN BLIND FOR BLIND-TYPE CURTAIN 
ABSTRACT 
In one aspect there is disclosed herein a curtain blind (100) for a blind-type curtain. The 
curtain blind (100) comprises a single light transmitting curtain part (110) and two 
blackout curtain parts (120) connected to the light transmitting part wherein a single 
blackout curtain part (120) is disposed on opposite sides of the single light transmitting 
curtain part (110).
Patent DE-102004008500-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Strahlungsleistung und eine Belichtungsvorrichtung
Inventor: SCHWARZL SIEGFRIED
IPC: G01J1/10
Filed: 2004-02-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer mittleren Strahlungsleistung einer
mit Modulationsfrequenz ω 0  intensitätsmodulierten elektromagnetischen
Strahlung (12) einer Strahlungsquelle in einem vorbestimmten Zeitintervall
t 0  bis t 0  + Δt umfassend
die Schritte  – Bereitstellen
einer Reflektoreinrichtung (14, 16, 18, 20), welche ausgelegt ist,
elektromagnetische Strahlung (12) der Strahlungsquelle und elektromagnetische
Strahlung (24) einer Teststrahlungsquelle (28) zu reflektieren;  – Bestrahlen
einer vorbestimmten Fläche
(32) der Reflektoreinrichtung (18) mit der elektromagnetischen Strahlung (12)
der Strahlungsquelle;  – zumindest
teilweise Bestrahlen der Fläche
(32) der Reflektoreinrichtung (18) mit elektromagnetischer Strahlung (24)
der Teststrahlungsquelle;  – Messen
eines mit ω 0  modulierten Leistungsanteils  einer
reflektierten Teststrahlungsleistung P test (t)
einer von der Fläche
(32) reflektierten elektromagnetischen Strahlung (26) der Teststrahlungsquelle
in dem vorbestimmten Zeitintervall;  – Ermitteln eines Mittelwertes des
gemessenen mit ω 0  modulierten Leistungsanteils der
reflektierten Teststrahlungsleistung P test (t)
in dem vorbestimmten Zeitintervall;  – Ermitteln der mittleren Strahlungsleistung aus
der   wobei a...
Patent DE-102004009464-B4 (DE)
Title: Montagehilfe für ein an eine Lippendichtung anzusetzendes Bauteil
Inventor: BUERKLEN HEINZ
IPC: B62D65/00
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: Montagehilfe
für ein
an eine Lippendichtung (2) eines ersten Bauteiles (3) anzusetzendes zweites
Bauteil (1) mit einer Lippendichtung (2) des ersten Bauteiles (3),
deren gegenüber
dem zweiten Bauteil (1) dichtende Dichtlippe (5) beim Ansetzen des
zweiten Bauteiles (1) aus einer gestreckten Ausgangs- in eine gebogene
Wirkform verlagert werden muss, wobei das vollständige Ansetzen des zweiten
Bauteiles (1) an die Lippendichtung (2) durch ein Längsverschieben
entlang der Lippendichtung (2) ausgehend von einem Ende dieser Lippendichtung
(2) erfolgt,  gekennzeichnet durch die Merkmale,  – an dem
anzusetzenden zweiten Bauteil (1) ist ein ausschließlich zum
erforderlichen Verlagern der Dichtlippe (5) der Lippendichtung (2)
aus der gestreckten Ausgangs- in die gebogene Wirkform dienendes
Verlagerungs-Hilfsmittel (6)
bleibend angesetzt oder angeformt,  – das Verlagerungs-Hilfsmittel
(6) ist nur auf einer Teillänge der
zwischen erstem und zweitem Bauteil (3, 1) liegenden Lippendichtung
(2) vorgesehen, innerhalb der das zweite Bauteil (1) zu Beginn des
Montagevorganges an die...
Patent DE-102004014323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung von Gradientenschichten oder Schichtenfolgen durch physikalische Vakuumzerstäubung
Inventor: FIUKOWSKI JOERG
IPC: C23C14/56
Filed: 2004-03-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Gradientenschicht oder Schichtenfolge auf
einem Substrat durch physikalische Vakuumzerstäubung von zumindest zwei Targets,
wobei die Beschichtung unter einer geeigneten Beschichtungsatmosphäre erfolgt,
dabei das Substrat relativ zur Beschichtungsquelle bewegt wird und
die Parameter der Leistungseinspeisung der die Targets tragenden Magnetron-Kathoden
voneinander abweichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung
in einem Beschichtungskompartment (1) mittels zwei, jeweils ein
Target tragenden Magnetron-Kathoden (7, 8) erfolgt, indem gleichzeitig
mittels des ersten Targets (9) eine erste Teilschicht, im Übergangsbereich
vom ersten (9) zum zweiten Target (10) eine Mischschicht und mittels
des zweiten Targets (10) eine zweite Teilschicht abgeschieden wird,
dass die Leistung für
jede Magnetron-Kathode (7, 8) unabhängig geregelt wird und dass
die beiden Targets (9, 10) zum Substrat (5) durch zwei separate
Blenden (13) mit unabhängig
voneinander einzustellender Blendenöffnung (14) abgeschirmt werden.
Patent DE-102004032335-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter und Schalteranordnung
Inventor: VILLING GERD
IPC: H01H25/04
Filed: 2004-07-02
Granted: 2018-11-29
Abstract: Elektrischer Schalter in der Art eines Cursor-Schalters mit einem Betätigungsorgan (2), wobei das Betätigungsorgan (2) in wenigstens zwei, aufeinander senkrecht stehende Richtungen aus einer neutralen Stellung in Schwenkstellungen verschwenkbar ist, wobei das Betätigungsorgan (2) um wenigstens eine Strecke aus der neutralen Stellung in eine Verschiebestellung linear bewegbar ist, wobei die Schwenkstellungen sowie die Verschiebestellung jeweils als Schaltstellungen ausgebildet sind, derart daß das Betätigungsorgan (2) in der Schaltstellung auf ein Schaltelement (4) schaltend einwirkt, wobei das Betätigungsorgan (2) linear beweglich an einem in der Art einer Wippe ausgestalteten Schwenkelement (5) gelagert ist, wobei das Schwenkelement (5) mittels eines in der Art eines Kardangelenks ausgebildeten Kreuzgelenks (6) an einem Trägerelement (7) schwenkbar gelagert ist, derart daß das Betätigungsorgan (2) zum einen relativ zum Schwenkelement (5) in die Verschiebestellung und zum anderen mitsamt dem Schwenkelement (5) in die Verschwenkstellungen bewegbar ist, wobei die Bewegung des Betätigungsorgans (2) in die Verschwenkstellungen mittels eines Übertragungselements (10) auf das jeweilige Schaltelement (4) zu dessen Betätigung übertragbar ist, und wobei die Bewegung des Betätigungsorgans (2) in die Verschiebestellung mittels eines am Betätigungsorgan (2) angeordneten Zapfens (13) auf das zugehörige Schaltelement (4) zu dessen Betätigung übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (13) bei dessen linearer Bewegung in die Verschiebestellung in eine im Trägerelement (7) befindliche Aussparung (16) eintaucht, derart daß in der Verschiebestellung die Verschwenkung des Schwenkelements (5) gesperrt ist, und daß Ansätze (17) am Zapfen (13) mit dem Rand (18) der Aussparung (16) zusammenwirken, derart daß in der Schwenkstellung die lineare Bewegung des Betätigungsorgans (2) gesperrt ist.
Patent DE-102004037026-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay-Modul
Inventor: BYUN SUNG-UK
IPC: G02F1/13357
Filed: 2004-07-30
Granted: 2016-06-09
Abstract: Flüssigkristalldisplay-Modul mit: – einer Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (10); – einer Flüssigkristalltafel (120) über der Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (10); – einer gedruckten Leiterplatte (150) unter der Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (10); – einem oberen Gehäuse (130), das die Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (10) und die Flüssigkristalltafel (120) aufnimmt und hält sowie den Rand der Flüssigkristalltafel (120) überlappt; – einem Treiber-IC (160) zwischen der Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (10) und dem oberen Gehäuse (130); und – einem Isolierelement (200); dadurch gekennzeichnet, dass sich das zwischen dem oberen Gehäuse (130) und dem Treiber-IC (160) angeordnete Isolierelement (200) in den Überlappungsbereich zwischen dem oberen Gehäuse (130) und der Flüssigkristalltafel (120) erstreckt.
Patent DE-102004038752-B4 (DE)
Title: Touch-Sensor-Anordnung und Verwendung einer Touch-Sensor-Anordnung
Inventor: WOEHLERT MANFRED
IPC: F24C7/08
Filed: 2004-08-09
Granted: 2009-02-19
Abstract: Touch-Sensor-Anordnung,
umfassend ein Trägermaterial
(5), dem eine Berührfläche (1)
zugeordnet ist, wobei auf dem Trägermaterial
(5) elektrische Elemente (4, 6) angeordnet sind und wobei zumindest
ein Teil der Elemente (4) bei Berührung der Berührfläche (1) und/oder
Annäherung
an diese elektrische Signale erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Trägermaterial (5)
als Folie ausgebildet zusammen mit den Leiterbahnen (6) und Elektroden
(4) umfassenden Elementen (4, 6) flexibel verformbar und an komplex
geformte dreidimensionale Strukturen anschmiegbar ist, und die Elektroden
(4) als Kondensatorplatten ausgebildet sind und eine Elektrode (4)
als erste Kondensatorplatte und der menschliche Körper, welcher
die Berührfläche (1)
berührt,
als zweite Kondensatorplatte fungieren.
Patent DE-102004040829-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ELSER JUERGEN DIPL ING
IPC: B60R16/037
Filed: 2004-08-24
Granted: 2013-09-12
Abstract: Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer Speichereinrichtung (1) mit zumindest einem Speicherbereich (1a, 1b, 1c, 1d, ...) und zumindest einer Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, ...), der der zumindest eine Speicherbereich (1a, 1b, 1c, 1d, ...) zugeordnet ist, wobei mittels der zumindest einen Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, ...) Fahrzeugeinstellungen betreffend im Fahrzeug elektrisch steuerbare Fahrzeugsysteme zur Fahrerassistenz für zumindest eine bestimmte Fahrsituation abrufbar und aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Anpassen der zumindest einen Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, ...) durch den Fahrer, unabhängig von einer werkseitigen Voreinstellung, mittels der zumindest einen Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, ...) eine Veränderung der Fahrzeugeinstellungen betreffend im Fahrzeug elektrisch steuerbare Fahrzeugsysteme zur Fahrerassistenz für die zumindest eine bestimmte Fahrsituation abspeicherbar ist.
Patent DE-102004042556-B4 (DE)
Title: Laserlichtquelle, Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken mittels gepulster Laserstrahlung
Inventor: MAYER HANS JUERGEN
IPC: H01S3/081
Filed: 2004-09-02
Granted: 2008-05-08
Abstract: Laserlichtquelle,
insbesondere zur Verwendung in einer Laserbearbeitungsmaschine zum Bohren
und/oder Strukturieren von elektronischen Schaltungsträgern mittels
gepulster Laserstrahlung, mit  – einem Laserresonator, welcher
einen teildurchlässigen Auskoppelspiegel
(112) und einen Endspiegel (114a, 114b, 114c) aufweist,  – einem
aktiven Lasermedium (111), welches innerhalb des Laserresonators
angeordnet ist, und  – einer
Strahlumschalteinrichtung (113), welche ebenfalls innerhalb des
Laserresonators angeordnet ist,  wobei die Strahlumschalteinrichtung
(113) und der Laserresonator derart eingerichtet sind, dass ein
in dem Laserresonator geführter
Laserstrahl zwischen einem ersten Strahlengang (115a) und einem
zweiten Strahlengang (115b) umschaltbar ist, wobei der zweite Strahlengang (115b)
eine im Vergleich zum ersten Strahlengang (115a) unterschiedliche
Länge aufweist,
und  bei der die Strahlumschalteinrichtung ein erstes Strahlumschaltelement
(413a) und ein zweites Strahlumschaltelement (413b) aufweist, welche
beide innerhalb des Laserresonators angeordnet sind.
Patent DE-102004045820-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer verschließbaren Öffnung des Innenraumes
Inventor: SCHREIER HANS-HERBERT
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-09-22
Granted: 2008-04-03
Abstract: Sicherheitseinrichtung
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer verschließbaren Öffnung eines Innenraumes (2),
wobei ein mit einem elektrischen Verstellantrieb (3) angetriebenes
Verschlusselement (4) zur Schließung der Öffnung vorgesehen ist, und
außerdem
eine Steuereinheit (5) vorgesehen ist, welche die für einen
Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten (6) hinsichtlich eines drohenden
Unfallereignisses auswertet und den elektrischen Verstellantrieb
(3) so ansteuert, dass in einem Überstrombetrieb
des elektrischen Verstellantriebs (3) ein Schnellschließvorgang
für das
Verschlusselement (4) vor dem Eintritt des Unfallereignisses eingeleitet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (4) vor
dem Eintritt eines zu erwartenden Unfallereignisses in eine vorgegebene
Position bewegt wird, bei welcher die verschließbare Öffnung einen offenen Spalt
aufweist, und der offene Spalt anschließend in einem Normalbetrieb
des elektrischen Verstellantriebs (3) geschlossen wird.
Patent DE-102004050003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut mit Kühlluftkanal
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C7/00
Filed: 2004-10-14
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut (54; 77) mit zwei innerhalb eines einen Zerkleinerungsraum (4; 62) umschließenden Gehäuses (3; 61) koaxial zueinander angeordneten Scheiben (33, 44; 67,70), deren ringförmige Randbereiche unter Bildung eines Mahlspalts (53; 72) mit sich gegenüberliegenden und dabei zusammenwirkenden Zerkleinerungswerkzeugen (36, 49; 71,73) besetzt sind, wobei zur Erzeugung einer Relativbewegung der Scheiben (33, 44; 67, 70) untereinander zumindest eine der Scheiben (33, 44; 70) eine Rotationsbewegung um die gemeinsame Achse (14; 60) ausführt, und wobei das Aufgabegut (54; 77) durch eine Beschickungsöffnung (10) in der aufgabeseitigen Gehäusevorderwand (7; 63) axial in den Zerkleinerungsraum (4; 62) gelangt und radial dem Mahlspalt (53; 72) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die aufgabeseitige Scheibe (44; 70) und die aufgabeseitige Gehäusevorderwand (7; 63) zur Ausbildung eines ringscheibenförmigen Kühlluftkanals (51; 79) in axialem Abstand zueinander angeordnet sind und in der aufgabeseitigen Gehäusevorderwand (7; 63) eine oder mehrere Öffnungen (15; 66) zur Beschickung des...
Patent DE-102004056477-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Elektroschockers (Selbstverteidigungsgerät) zur Entzündung von Gasen
Inventor: KRAUSE HANS-JOACHIM
IPC: F23Q21/00
Filed: 2004-11-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verwendung
eines Elektroschockers (2) (Selbsverteidigungsgerät)  A)
zur Entzündung
von bei chemischen Reaktionen in Kokereien oder in der chemischen
Industrie entstehenden unerwünschten
Gasen,  B) wobei der Elektroschocker (2) am Ende einer Stange oder
eines Rohres (8) angeordnet ist.
Patent DE-102004058596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur veredelnden Bearbeitung von bogenförmigen Substraten an Vorder- und Rückseite
Inventor: WITTMAIER KLAUS
IPC: B31B50/88
Filed: 2004-11-26
Granted: 2017-09-14
Abstract: Vorrichtung (1) einer Bogendruckmaschine (46) zum veredelnden Bearbeiten von bedruckten und/oder beschichteten bogenförmigen Substraten (5), mittels eines Rotationsvorgangs, bei dem das Substrat (5) in Vorschubrichtung zwischen einer rotierenden Bearbeitungswalze (3; 4) und einer Gegendruck-Bearbeitungswalze (2) einführbar ist und beim Durchlaufen durch in einem Arbeitsspalt (55) wirksame Werkzeugteile (89, 90) seine Bearbeitung erfährt, wobei die Gegendruck-Bearbeitungswalze (2) und eine Auslagetrommel (7) jeweils mindestens einen Greifer (6) für einen registergerechten Transport des bogenförmigen Substrates (5) aufweisen, wobei die Gegendruck-Bearbeitungswalze (2) und die Auslagetrommel (7) angrenzend angeordnet sind und zusammenwirken,, wobei der Gegendruck-Bearbeitungswalze (2) und der Auslagetrommel (7) jeweils mindestens eine Bearbeitungswalze (3, 4; 4') zugeordnet ist, wobei in Vorschubrichtung gesehen die erste Gegendruck-Bearbeitungswalze (2) im Zusammenwirken mit der mindestens einen Bearbeitungswalze (3, 4) eine Vorderseite des Substrats (5) veredelnd bearbeitet und in Vorschubrichtung gesehen die nachfolgende Auslagetrommel (7) im Zusammenwirken mit der mindestens einen Bearbeitungswalze (4') eine Rückseite des Substrats (5) veredelnd bearbeitet.
Patent DE-102005005857-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein-/Ausführen von Tragelementen für Gardinen/Vorhänge
Inventor: FRIEDT CARSTEN
IPC: A47H13/00
Filed: 2005-02-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Ein-/Ausführen
von Tragelementen für
Gardinen/Vorhänge
in eine geschlitzte hohlprofilartige Gardinenschiene, umfassend
ein geschlitztes Hohlprofil dessen neben dem Schlitz liegende innere Wandbereiche
Laufflächen
bilden für
die Tragelemente, wobei an einem offenen Ende des Hohlprofils zwei
unter einem Winkel zum Hohlprofil angeordnete und voneinander beabstandete
Zungen vorgesehen sind, deren Oberflächen, die insbesondere Laufflächen für Tragelemente
bilden, jeweils in die Laufflächen
des Hohlprofils direkt oder indirekt übergehen, wobei unter jeder
Zunge (8a, 8b) je eine zumindest mit dem Hohlprofil (5) verbundene
Stabilisationsfläche
(9a, 9b) angeordnet ist, so dass sich beim Einführen der Vorrichtung (4) in
eine Gardinenschiene (1) eine Steck-/Klemmverbindung mit dieser ausbildet,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Zunge (8a, 8b) und einer
Stabilisationsfläche
(9a, 9b) ein, insbesondere nachgiebiges, Element (10a, 10b) angeordnet
ist, mit welchem ein die Lauffläche
(3) bildender Profilbereich einer Gardinenschiene (1) kraft- und/oder
formschlüssig,
insbesondere klemmend festhaltbar ist.
Patent DE-102005007081-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Stapelstruktur, Herstellungsverfahren der piezoelektrischen Stapelstruktur und Verwendung
Inventor: KOBANE YOICHI
IPC: H01L41/297
Filed: 2005-02-16
Granted: 2012-02-02
Abstract: Piezoelektrische Stapelstruktur (1), welche durch abwechselndes Stapeln einer piezoelektrischen Schicht (111, 112), die PZT (Blei-Zirkonat-Titanat) umfasst, und einer inneren Elektrodenschicht (121, 122), erhalten wird, wobei der Korngrenzenfüllfaktor der Stapelstruktur eines Pb-basierten Glases (32) in der Kristallkorngrenze (310) der piezoelektrischen Schicht (111, 112) 95% oder mehr beträgt, wobei der Korngrenzenfüllfaktor der Stapelstruktur ein Mittelwert der Korngrenzenfüllfaktoren von Kristallkörnern ist, die jeweils durch Teilen der Korngrenzenlänge (31) des Abschnitts, in dem das Pb-basierte Glas (32) an der Grenzfläche des jeweiligen Kristallkorns (31) anhaftet, durch die gesamte Korngrenzenlänge (J) des jeweiligen Kristallkorns (31) erhalten werden, beobachtet über jeweils zwei Kristallkörner von drei Bruchflächen der piezoelektrischen Stapelstruktur (1) in dem Bereich, an dem ein elektrisches Feld angelegt ist, und wobei die Piezoelektrische Stapelstruktur (1) innere Elektrodenschichten (121, 122) aufweist, die jeweils mit Ausnahme eines zu einer der Seitenflächen des Stapelelements liegenden Abschnitts (110) bereitgestellt sind, und diese Abschnitte (110) aufeinander folgend...
Patent DE-102005009383-B4 (DE)
Title: Zaunsystem
Inventor: SPENGLER RICHARD
IPC: E04H17/14
Filed: 2005-03-01
Granted: 2008-07-10
Abstract: Zaunsystem
mit zwei bandartigen Profilelementen (3a; 3b), die an zumindest
einem Pfostenelement (2a; 2b) befestigt sind, und mit zumindest
einem Verkleidungselement (5), wobei die beiden Profilelemente (3a;
3b) nach oben offen ausgebildet sind, wobei in den Profielementen
(3a; 3b) eine Bepflanzung angeordnet ist und wobei das Verkleidungselement
(5) an den beiden Profilelementen (3a; 3b) befestigt ist.