baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004022663-B4 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste mit Oszillationsmotor, Aufsteckbürste und Verfahren zum Betreiben der elektrischen Zahnbürste
Inventor: KRAUS BERNHARD DR
IPC: A61C17/34
Filed: 2004-05-07
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Zahnbürste (10), die ein Handteil (11) mit einem Oszillationsmotor und eine Aufsteckbürste (12) aufweist, die vom Oszillationsmotor mit einer festen Frequenz angetrieben wird, wobei die Aufsteckbürste (12) einen Bürstenschaft (13) und einen Bürstenkopf (15) aufweist, an dem Borsten (16) mit einer bestimmten Länge vorhanden sind, die eine um die Zahnbürstenlängsachse oszillierend-rotierende Reinigungsbewegung ausführen, wobei die beweglichen Teile der elektrischen Zahnbürste (10) eine mechanische Resonanzfrequenz aufweisen, die vom Anpressdruck abhängt, mit dem beim Zähneputzen die Aufsteckbürste (12) gegen die Zähne gedrückt wird, wobei bei einem bestimmten Anpressdruck die Amplitude der Reinigungsbewegung größer ist als sonst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Änderung des Massenträgheitsmoments der beweglichen Teile bei sich änderndem Anpressdruck darauf beruht, dass sich beim Zähneputzen der Bürstenschaft (13) senkrecht zur Zahnbürstenlängsachse verbiegt, sich die Borsten (16) beim Zähneputzen verbiegen, sich eine Federkonstante durch Wirken der Borsten (16) auf Zähne und/oder Zahnfleisch verändert, und sich die oszillierende Masse durch die an den Zähnen feststehenden Borstenenden verringert, wobei das Massenträgheitsmoment der beweglichen Teile im Bereich des zahnmedizinisch wünschenswerten Anpressdrucks einen solchen Wert annimmt, dass die mechanische Resonanzfrequenz im Bereich der Antriebsfrequenz liegt.
Patent DE-102004024114-B4 (DE)
Title: Sputter-Target aus einer Legierung auf Ag-Bi-Basis und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: TAKAGI KATSUTOSHI
IPC: G11B7/2585
Filed: 2004-05-14
Granted: 2009-11-26
Abstract: Sputter-Target aus einer Legierung auf Ag-Bi-Basis, das Bi in fester Lösung mit Ag enthält, mit einer durchschnittlichen Intensität von ausgefälltem Bi von 0,01 Atom-% –1  oder weniger, dargestellt durch den folgenden mathematischen Ausdruck, wobei eine durchschnittliche Intensität durch Auswählen einer Vielzahl von Positionen auf einer Sputter-Oberfläche des Sputter-Targets und durch Messen von Signalintensitäten der Röntgenbeugung gemäß einem Röntgenbeugungsverfahren hinsichtlich der Ag(111)-Ebene, der Ag(200)-Ebene, der Ag(220)-Ebene, der Ag(311)-Ebene und der Bi(102)-Ebene erhalten wird:  Intensität des ausgefällten Bi = [I Bi(102) /(I Ag(111)  + I Ag(200)  + I Ag(220)  + I Ag(311) )]/[Bi], wobei I Bi(102)  eine Signalintensität (Einheit: Zählungen pro Sekunde, counts per second (cps), wobei die Einheit im Folgenden die gleiche ist) der Röntgenbeugung hinsichtlich der Bi(102)-Ebene darstellt, I Ag(111)  eine Signalintensität der Röntgenbeugung hinsichtlich der Ag(111)-Ebene darstellt, I Ag(200)  eine Signalintensität der Röntgenbeugung hinsichtlich der Ag(200)-Ebene darstellt, I Ag(220)  eine Signalintensität der Röntgenbeugung hinsichtlich der Ag(220)-Ebene darstellt und I Ag(311)  eine Signalintensität der Röntgenbeugung hinsichtlich der Ag(311)-Ebene darstellt und [Bi] einen Bi-Gehalt (Einheit:...
Patent DE-102004031866-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: WOLF GÜNTER DIPL ING
IPC: B27B17/00
Filed: 2004-07-01
Granted: 2015-09-10
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere eine Motorsäge, ein Trennschleifer oder dgl., mit einem Gehäuse (2), in dem ein Verbrennungsmotor zum Antrieb eines Werkzeugs angeordnet ist, und mit mindestens einem oberen Handgriff (4), der sich an der Oberseite (3) des Arbeitsgerätes in Längsrichtung (X) des Arbeitsgerätes erstreckt und der über mindestens ein Antivibrationselement (6, 10) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsmittelachse (26) eines ersten Antivibrationselements (6) gegenüber der Längsmittelebene (52) des Arbeitsgeräts geneigt ist.
Patent DE-102004032519-B4 (DE)
Title: Hand-Tastatur und Pocket-Computer mit Hand-Tastatur
IPC: G06F3/023
Filed: 2004-07-06
Granted: 2007-08-30
Abstract: Hand-Tastatur,  die
Faltachsen umfasst, die waagerecht verlaufen,  wobei die Abmessungen
der Hand-Tastatur in einem gefalteten Zustand so dimensioniert sind,
dass die gefaltete Hand-Tastatur in einer Tasche an einem Kleidungsstück, insbesondere
Jackentasche, untergebracht werden kann,  wobei die Abmessungen
der Hand-Tastatur in einem auseinander gefalteten Zustand so dimensioniert
sind, dass die Hand-Tastatur mittels eines 10-Finger-Systems bedienbar
ist,  bei der die Tasten für
die Daumen auf der Oberseite der Hand-Tastatur angeordnet sind,
und bei der die Tasten für die übrigen Finger
auf der Unterseite der Tastatur angeordnet sind,  bei der die
Lage und die Belegung der Tasten für die übrigen Finger auf der Oberseite
der Tastatur dargestellt werden, und  bei der die Tasten folgendermaßen belegt
sind (Auflistung für
jeden Finger jeweils in der Form: linke Hand/rechte Hand, linke
Hand mit SHIFT/rechte Hand mit SHIFT):
Patent DE-102004039229-B4 (DE)
Title: Bauelement-Anordnung mit einem Trägersubstrat
Inventor: STELZL ALOIS
IPC: H05K3/30
Filed: 2004-08-12
Granted: 2022-12-22
Abstract: Bauelement-Anordnung (13) mit- einer ersten Abdeckschicht (11a),- einer zweiten Abdeckschicht (11b) mit metallischen Eigenschaften,- einem Trägersubstrat (4),- mindestens einem auf dem Trägersubstrat (4) angeordneten Bauelement (1), wobei das Trägersubstrat (4)- mindestens zwei Schichten Glasfolie (5, 5a, 5b),- eine Zwischenschicht (6) über einer ersten Glasfolie (5a) der mindestens zwei Schichten Glasfolie (5, 5a, 5b),- eine entlang des Umrisses des Bauelements (1) verlaufende Ausnehmung (17),- wobei die Ausnehmung (17)- durch die erste Glasfolie (5a), von der dem Bauelement (1) zugewandten Seite hindurch bis zu einer- Auflageebene (12) verläuft,- wobei die Auflageebene (12) gebildet ist- durch eine zweite Glasfolie (5b) der mindestens zwei Schichten Glasfolie (5, 5a, 5b),- auf der eine Metallisierung (23) angeordnet ist, enthält- und bei der das Bauelement (1) durch die auf dem Trägersubstrat (4) angebrachte erste Abdeckschicht (11a) abgedeckt und abdichtet ist und die zweite Abdeckschicht (11b) mit metallischen Eigenschaften elektrisch leitend mit der Metallisierung (23) auf der Auflageebene (12) verbunden ist.
Patent DE-102004041902-B4 (DE)
Title: Rolladenartige Abdeckung für Montagegruben
Inventor: BALZER HANS
IPC: E04H5/06
Filed: 2004-08-30
Granted: 2012-01-26
Abstract: Rolladenartige Abdeckung (10) für Montagegruben, bestehend aus einer Vielzahl paralleler Tragbalken (11), die mit ihren stirnseitigen Enden auf Laufschienen (13) am Grubenrand aufliegen und gelenkkettenartig miteinander verbunden sind, derart, daß jeder Tragbalken (11) ein Glied der Gelenkkette bildet, wobei die Tragbalken (11) zumindest unterseitig jeweils einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen, so daß die Gelenkverbindung (14) zwischen benachbarten Tragbalken (11) im Bereich zwischen Ober- (20) und Unterseite (21) der Tragbalken (11), insbesondere etwa auf halber Höhe derselben, möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den stirnseitigen Enden der Tragbalken (11) jeweils Laufrollen (12) angeordnet sind, über die die Tragbalken auf den Laufschienen (13) am Grubenrand aufliegen, und daß an der Oberseite (20) der Tragbalken (11) die eine Längsseite einen stufenartigen Rücksprung (25) und die gegenüberliegende Längsseite einen stufenartigen Vorsprung (26) umfaßt, wobei Rück- und Vorsprung komplementär zueinander ausgebildet sind, so daß in ebener Abdeckstellung der Tragbalken (11) der Vorsprung (26) des einen Tragbalkens...
Patent DE-102004045061-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines Anschlußstutzens an einem Fahrzeugheizgerät
Inventor: SCHATTENBERG FRANK
IPC: F24H3/02
Filed: 2004-09-15
Granted: 2010-05-06
Abstract: Anordnung zum Befestigen wenigstens eines Anschlußstutzens (7) für einen flüssigen Wärmeträger an einem Fahrzeugheizgerät (1), mit einer am Fahrzeugheizgerät ausgebildeten Eintrittsöffnung (2) zur Aufnahme eines Teils (11) des Anschlußstutzens (7), mit einem Flansch (3 bzw. 9) zur Abstützung des Anschlußstutzens (7) am Fahrzeugheizgerät (1), mit einer zwischen dem Anschlußstutzen (7) und der Eintrittsöffnung (2) angeordneten Dichtung (25), und mit einer Halteplatte (13), die einen Bund (9) am Anschlußstutzen (7) zumindest teilweise umgreift, und die mit wenigstens einer Befestigungsschraube (18) am Fahrzeugheizgerät (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (13) für die Befestigung jedes Anschlußstutzens (7) jeweils drei voneinander beabstandete Auflageflächen (15 bzw. 16) aufweist.
Patent DE-102004056290-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Grundnockenwelle
Inventor: DENGLER STEFAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2004-11-22
Granted: 2017-03-16
Abstract: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Grundnockenwelle (1), auf der mindestens ein Nockenträger (9) drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist, wobei der mindestens eine Nockenträger (9) mittels einer Rastvorrichtung fixiert wird, die in der mindestens einen Grundnockenwelle (1) in einer Aussparung angeordnet ist, und die aus einem als Druckfeder ausgestalteten Federelement und einem als Rastkugel (2) vorliegenden Rastelement besteht, wobei die Aussparung in der mindestens einen Grundnockenwelle (1) eine Primärbohrung (4) zur Aufnahme der Druckfeder und der Rastkugel (2) aufweist und wobei die Rastkugel (2) spielfrei in die Primärbohrung (4) der Grundnockenwelle (1) passt und durch die Druckfeder in der Grundnockenwelle (1) radial nach außen verschoben wird und wobei in jedem Nockenträger (9) zwei Rastnuten ausgebildet sind, in welchen die Rastkugel einrastet, dadurch gekennzeichnet, dass in der mindestens einen Grundnockenwelle (1) mindestens eine Ausnehmung, die an der Oberfläche der mindestens einen Grundnockenwelle (1) den Umfangskreis der Primärbohrung (4) durchbricht, so tief in die Grundnockenwelle (1) eingebracht ist, dass die von dem Nockenträger (8) nach innen verschobene Rastkugel (2) die Primärbohrung (4) nicht verschließen kann.
Patent DE-102004058482-B4 (DE)
Title: Folienschaltfeld
Inventor: IDE HIDEHIKO
IPC: H01H13/705
Filed: 2004-12-03
Granted: 2015-08-20
Abstract: Folienschaltfeld (1), aufweisend: – eine flexible, gedruckte Schaltungsplatte (2), an deren Oberseite kuppelförmige Druckschalter (3) angeordnet sind, die jeweils aufweisen: einen ersten feststehenden Kontakt (11); einen zweiten feststehenden Kontakt (12), der den ersten fest stehenden Kontakt (11) umgibt; einen beweglichen Kontakt (13), der auf dem zweiten feststehenden Kontakt (11) und über dem ersten feststehenden Kontakt (12) angeordnet ist, und eingerichtet ist zum Herstellen und Unterbrechen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen den festen Kontakten (11, 12); – eine auf der Schaltungsplatte (2) im pastösen Zustand aufgebrachte Isolierschicht (8a; 8b), die Belüftungskanäle (7a; 7b) an den beweglichen Kontakten (13) entsprechenden Stellen aufweist, mittels derer im Druckschalter (3) eingeschlossene Luft entweichen kann; und – eine Schalterhaltefolie (9a; 9b), die über der Isolierschicht (8a; 8b) angeordnet ist und die beweglichen Kontakte (13) der Druckschalter (3) hält, – wobei eine Deformationverhinderungswand (15) in jedem der Belüftungskanäle (7a; 7b) ausgebildet ist, um zu verhindern, dass die über der Isolierschicht (8a; 8b) angeordnete Schalterhaltefolie (9a; 9b) die die Belüftungskanäle (7a; 7b) beim Betätigen der Druckschalter (3) verschließt.
Patent DE-102004058972-B4 (DE)
Title: Trocknungsverfahren einer Waschmaschine und Vorrichtung dafür
Inventor: LEE TAE-HEE
IPC: D06F33/00
Filed: 2004-12-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Trocknungsverfahren,
das durch einen Waschtrockner durchgeführt wird, umfassend:  Erfassen
einer Temperatur durch einen Temperatursensor innerhalb eines Waschtrockners
wenn sich der Waschtrockner in einem Trocknungsmodus befindet;  Halten
einer internen Temperatur des Waschtrockners auf einer voreingestellten
Temperatur durch ein Heizgerät
auf der Grundlage der erfassten Temperatur;  Erfassen einer
Verminderung eines Heizwertes des Heizgerätes; und  Abschalten von
Strom, welcher dem Heizgerät
geliefert wird, wenn die erfasste Verminderung mehr als eine voreingestellte
Referenzverminderung erreicht.
Patent DE-102005002857-B4 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Abgasbehandlungsvorrichtung
Inventor: HERKOMMER OTTMAR
IPC: F01N3/021
Filed: 2005-01-20
Granted: 2007-08-30
Abstract: Baukastensystem
zum Herstellen einer Vorrichtung (1) zum Behandeln von Abgasen für eine Abgasanlage
(4) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  – wobei
die Vorrichtung (1) ein Gehäuse
(2) aufweist, das einen Gehäusemantel
(3) aufweist, der an wenigstens einem Gehäuseendbereich (6) einen Trichter
(7) aufweist, an den ein Rohr (8) anschließbar oder angeschlossen ist,
dessen Querschnitt (9) kleiner ist als ein Querschnitt (10) des Gehäusemantels
(3),  – wobei
der Gehäuseendbereich
(6) einen mit dem Trichter (7) verbundenen Endabschnitt (11) aufweist,
der als Kugelschicht geformt ist,  – wobei der Trichter (7) einen
mit dem Gehäuseendbereich (6)
verbundenen Anschlussabschnitt (14) aufweist, der als Kugelschicht
mit zum Endabschnitt (11) komplementärem Radius (18) geformt ist,  – wobei
das Baukastensystem wenigstens zwei verschiedene Gehäuse (2)
aufweist, deren Gehäusemäntel (3)
unterschiedliche Querschnitte (10) aufweisen und deren Endabschnitte
(11) dieselben Radien (17) aufweisen.
Patent DE-102005005619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des Abstandes zwischen einem Mikroskopobjektiv und einem Mikroskoptisch
Inventor: KUBEK MARTIN
IPC: G02B21/26
Filed: 2005-02-08
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur Abstandsverstellung eines Mikroskoptisches mit einem um eine
Achse (26) drehbaren ersten Excenter (50 1 ),
der an dem Mikroskoptisch (10) anliegt und bei Drehung den Relativabstand
zwischen Mikroskoptisch und Mikroskopobjektiv (8) verstellt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
zur Feinverstellung des Mikroskoptisches innerhalb des ersten Excenters
(50 1 ) ein relativ zu diesem drehbarer, zweiter
Excenter (50 2 ) auf der gleichen Achse (26)
angeordnet ist,  – wobei
die Drehung beider Excenter (50 1 , 50 2 ) mittels eines auf den zweiten Excenter
(50 2 ) einwirkenden Bedienknopfes (25) erfolgt,  – und wobei
innerhalb eines vorgegebenen Drehbereichs der zweite Excenter (50 2 ) gegenüber
dem ersten Excenter (50 1 ) frei verdrehbar
ist und außerhalb
dieses Drehbereichs der zweite Excenter (50 2 )
den ersten Excenter (50 1 ) in seiner Drehung
mitnimmt.
Patent DE-102005015088-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungssystem
Inventor: SHIMIZU HIROAKI
IPC: B60W30/06
Filed: 2005-04-01
Granted: 2015-06-18
Abstract: Fahrzeugumgebungsüberwachungssystem, welches aufweist: eine Hinderniserfassungseinheit (5) zum Erfassen des Vorliegens eines Hindernisses in einer Umgebung eines Fahrzeugs; eine Hinweiseinheit (6) zum Hinweisen auf das Vorliegen eines Hindernisses; eine Steuerungseinheit (3) zum Steuern der Hinweiseinheit so, dass sie auf das Vorliegen eines Hindernisses hinweist, wenn das Vorliegen des Hindernisses durch die Hinderniserfassungseinheit erfasst wird; und eine Bildgebungseinheit (4) zum Einfangen eines Bildes der Umgebung des Fahrzeugs; wobei dann, wenn der erfasste Abstand von dem Fahrzeug zu dem Hindernis, der durch die Hinderniserfassungseinheit erfasst wird, gleich oder größer als ein vorgegebener Abstand ist, die Steuerungseinheit (3) einen Bildverarbeitungsvorgang an einem hinsichtlich des Betrachtungspunkts geänderten Bildes, das durch Ändern des Betrachtungspunkts des durch die Bildgebungseinheit (4) eingefangenen Bildes erzeugt wird, durchführt, um dadurch die Höhe (X) des erfassten Hindernisses zu ermitteln, und die Hinweiseinheit (6) so steuert, dass sie entweder auf das erfasste Hindernis als ein sicheres Hindernis hinweist oder einen Hinweis auf das erfasste Hindernis verhindert, wenn die ermittelte Höhe (X) des erfassten Hindernisses geringer als eine vorgegebene Höhe (X') ist, und die Hinweiseinheit (6) so steuert, dass sie auf das erfasste Hindernis als ein gefährliches Hindernis hinweist, falls die ermittelte Höhe (X) des erfassten Hindernisses gleich oder größer als die vorgegebene Höhe (X') ist, und wobei die Steuerungseinheit (3) einen Bereich für die Bildverarbeitung zwischen einem Ort (L-La), welcher dem erfassten Abstand (L) von dem Fahrzeug zu dem Hindernis abzüglich eines Erfassungsfehlers (La) entspricht, und einem Suchvollendungsort (L3) begrenzt, der berechnet wird auf der Grundlage der Höhe (H) der Bildgebungseinheit (4), der vorgegebenen Höhe (X') des Hindernisses, des erfassten Abstands (L') gemäß der Bildverarbeitung und des Erfassungsfehlers (La).
Patent DE-102005019163-B4 (DE)
Title: Universalnuss
Inventor: HÖPFINGER SIEGFRIED
IPC: B25B13/48
Filed: 2005-04-25
Granted: 2016-05-25
Abstract: Universalnuss (1) zur Betätigung von Hydrantenhaubenköpfen mit unterschiedlicher Außenkontur umafassend:  einen ersten Nussabschnitt (2); und  einen sich daran anschließenden zweiten Nussabschnitt (3);  wobei der erste Nussabschnitt (2) eine Innenwandung mit einer im Wesentlichen hohlzylindrischen Kontur (6) und einem ersten Nenndurchmesser aufweist;  wobei der erste Nussabschnitt (2) ferner zumindest einen Verriegelungsstift (10) umfasst, der in der Wandung des ersten Nussabschnitts (2) in Längsrichtung verschiebbar zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsstellung gelagert ist; und  wobei der zweite Nussabschnitt (3) eine Innenwandung mit einer Innensechskantkontur (5) und einem zweiten Nenndurchmesser aufweist.
Patent DE-102005023950-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung disperser mineralischer Produkte
Inventor: MANGELBERGER THOMAS
IPC: B03C7/02
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-08-02
Abstract: Anlage
zur Herstellung disperser mineralischer Produkte, mit einer Mühle, einem
Strömungsklassierer
und einem System zur Abscheidung der Dispersionsluft, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Strömungsklassierer
(2) und dem Luftabscheidesystem (7, 8, 9) eine elektrostatische
Trennkammer (3) zur Abtrennung der in dem Strömungsklassierer triboelektrostatisch aufgeladenen
Fremdteilchen installiert ist.
Patent DE-102005028618-B4 (DE)
Title: Instantkaffeelöffel
Inventor: BOZKURT MOHAMMED
IPC: B65D85/808
Filed: 2005-06-20
Granted: 2007-09-06
Abstract: Instant-Kaffeelöffel, dessen Löffelstiel einen Hohlraum enthält, der mit Süßmittel und Milchpulver gefüllt ist, an dessen äußerem Ende ein abreißbarer Verschluss angeordnet ist und an dessen gegenüberliegendem Ende ein aus einem filterartigen Material gebildetes, geschlossenes Behältnis mit einem Kunststoffring befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis von weiteren Kunststoffringen umfasst ist, die der Stabilisierung des Behältnisses dienen, und dessen Volumen deutlich größer, insbesondere mehr als doppelt so groß, als das des in seinem Inneren enthaltenen Kaffeepulvers ist.
Patent DE-102005041274-B4 (DE)
Title: Airbag und Nichtinsassen-Schutzvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: UMEHARA JYUNICHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-08-31
Granted: 2014-07-10
Abstract: Airbag eines Fahrzeuges mit einer Motorhaube (3), die an einer Vorderseite einer Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist, einer Frontscheibe (5), die in einer Längsrichtung des Fahrzeuges hinter der Motorhaube (3) positioniert ist, und Säulen (14), die beide Seiten der Frontscheibe (5) abstützen, wobei der Airbag (21) unter einem hinteren Abschnitt der Motorhaube (3) angeordnet und durch Gaszufuhr derart aufblasbar ist, dass die Motorhaube (3) nach oben gedrückt wird und zumindest ein Abschnitt der Säulen (14) abgedeckt wird, wobei der Airbag (21) aufweist: eine erste Gaskammer (41), welche durch die Gaszufuhr derart aufgeblasen wird, dass die Motorhaube (3) durch Druck aufwärts bewegt wird, eine zweite Gaskammer (42), welche durch die Gaszufuhr über die erste Gaskammer (41) derart aufgeblasen wird, dass die Säulen (14) zumindest teilweise abgedeckt werden; einen Trennabschnitt (36), der die erste Gaskammer (41) von der zweiten Gaskammer (42) derart trennt, dass beim Aufblasen der zweiten Gaskammer (42) ein Abstand zwischen der zweiten Gaskammer (42) des Airbags (21) und einer unteren Fläche der Motorhaube (3) gebildet wird, so dass die zweite Gaskammer (42) des Airbags (21) von einem hinteren Ende der Motorhaube (3) getrennt ist; und einen Verbindungsabschnitt (38), der die erste Gaskammer (41) mit der zweiten Gaskammer (42) verbindet, so dass Gas aus der ersten Gaskammer (41) in die zweite Gaskammer (42) einführbar ist, wobei der Trennabschnitt (36) die Höhe des aufgeblasenen Airbags (21) derart regelt, dass die Höhe der zweiten Gaskammer (42) in der Nähe des Trennabschnitts (36) geringer als die Höhe der ersten Gaskammer (41) in der Nähe des Trennabschnitts (36) ist.
Patent DE-102005052696-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement
Inventor: LEE SUNG SOO
IPC: G11C16/06
Filed: 2005-10-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Nichtflüchtiges Speicherbauelement, das in einer Programmierbetriebsart und in einer Lesebetriebsart betreibbar ist, mit: – einer Speicherzellenmatrix (MCARR) mit mehreren nichtflüchtigen Speicherzellen, mehreren Wortleitungen (WL<n-1:0>) und mehreren Bitleitungen (BL<511:0>) und – einer internen Datenausgangsleitung (IDOUT0) zur Ausgabe von Daten, die von den Bitleitungen (BL<511:0>) der Speicherzellenmatrix gelesen werden, gekennzeichnet durch – einen zwischen eine Bitleitung der Speicherzellenmatrix (MCARR) und die interne Datenausgangsleitung (IDOUT0) eingeschleiften Seitenpuffer (NWBUF<7:0>) mit einem Abtastknoten (NSEN<7:0>), der selektiv mit der Bitleitung verbunden wird, einem Zwischenspeicherschaltkreis (810) mit einem Zwischenspeicherknoten (NLAT), der selektiv mit dem Abtastknoten (NSEN<7:0>) verbunden wird, einem Zwischenspeichereingangspfad, der eine logische Spannung des Zwischenspeicherknotens (NLAT) einstellt, und einem Zwischenspeicherausgangspfad, der von dem Zwischenspeichereingangspfad getrennt ist und eine logische Spannung auf der internen Datenausgangsleitung (IDOUT0) in Abhängigkeit von der logischen Spannung des Zwischenspeicherknotens (NLAT) einstellt.
Patent DE-102006001329-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur hochgenauen Messung der Oberfläche eines Prüflings
Inventor: HAERTIG FRANK
IPC: G01B11/24
Filed: 2006-01-09
Granted: 2008-02-28
Abstract: Vorrichtung
zur hochgenauen Messung der Oberfläche eines Prüflings (7,
7') durch Abtastung der Oberfläche
mit Hilfe einer hochpräzise
positionierbaren Abtastvorrichtung, wobei der Prüfling (7, 7') zwischen den Abtastungen
relativ zur Abtastvorrichtung bewegbar ist, wobei eine von der Abtastvorrichtung
gehaltene Linse (5) relativ zur Oberfläche des Prüflings (7, 7') positionierbar
ist, wobei eine Strahlenquelle (in  3 ) für einen
an der Oberfläche
des Prüflings
(7, 7') reflektierten Strahl so angeordnet ist, dass der Strahl
(4) durch die Linse (5) verläuft
und die Linse (5) mittels der Abtastvorrichtung so positionierbar ist,
dass der Strahl (4) auf einen Auftreffpunkt der Oberfläche des
Prüflings
(7, 7') fokussiert wird, und wobei eine zumindest einen Teil des
reflektierten Strahls (4) aufnehmende Empfangseinrichtung (in  3 )
vorgesehen ist, deren Ausgangssignal als ein Messsignal für die Oberfläche am Auftreffpunkt
mittels einer Auswertungseinrichtung auswertbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abtastvorrichtung ein Koordinatenmessgerät ist.