baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116998-A1 (DE)
Title: Strebfördereinrichtung
Inventor: BRAUN EBERHARD
IPC: E21F13/06
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strebfördereinrichtung 1 mit einem Kettenkratzerförderer 6. Der Kettenkratzerförderer 6 umfasst einen aus Verschleißeinsätzen 7 gebildeten Rinnenstrang 7, der aus miteinander gekoppelten Rinnentrögen 8 mit eingelegten Verschleißeinsätzen 9 gebildet ist. Jeder Rinnentrog 8 weist ein Liegendblech 15 sowie zwei Seitenwände 16, 17 auf. Jeder Verschleißeinsatz 9 besitzt zwei Seitenprofile 10, 11 sowie ein die Seitenprofile 10, 11 unter Bildung von Obertrum 12 und Untertrum 13 verbindendes Bodenblech 14. Die Verschleißeinsätze 9 und die Rinnentröge 8 sind über Verbindungsmittel 18 lösbar verbunden.
Patent DE-102015119277-A1 (DE)
Title: Automatisch angetriebenes tor mit lüftungsstellung
IPC: E06B9/06
Filed: 2015-11-09
Abstract: Um bei einem Tor eine gute Durchlüftung bei verbesserter Sauberkeit und Sicherheit zur Verfügung zu stellen, schafft die Erfindung ein automatisch angetriebenes Tor (10) mit einem zwischen einer Öffnungsendstellung und einer Schließendstellung bewegbaren Torblatt (18) und einer Antriebsvorrichtung (26) zum Antreiben des Torblatts (18), wobei die Antriebseinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, das Torblatt (18) wahlweise in eine Lüftungsstellung (16) zu fahren, in der zwischen einer Schließkante (14) des Torblatts (18) und einem ortsfesten Bereich, gegen den die Schließkante (14) in der Schließendstellung anliegt, ein Torspalt (40) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Torblatt (18) eine Spaltabdeckung (44) zum Abdecken des Torblattes (18) angeordnet ist, welche zumindest teilweise relativ zu der Schließkante (14) des Torblatts (18) in Öffnungs- und Schließbewegungsrichtung beweglich ist.
Patent DE-102015203105-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: BURST HEIKO
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-02-20
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einem Energiespeicher (108), und eine Sekundäranschlageinrichtung, wobei das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) jeweils korrespondierende Sekundäranschläge (118, 120, 124, 126) aufweisen, bei dem die Sekundäranschläge (118, 120) des Eingangsteils (102) und/oder die Sekundäranschläge (124, 126) des Ausgangsteils (104) durch wenigstens einen Zusatzflansch (128) gebildet sind.
Patent DE-102015203215-A1 (DE)
Title: Lampe mit lichtdurchlässigem Kolbenrohr
Inventor: VOLLKOMMER FRANK
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Eine Lampe (1) weist ein lichtdurchlässiges Kolbenrohr (3), mindestens eine im dem Kolbenrohr (3) untergebrachte Trägerplatine (2), an deren Vorderseite (4) mindestens eine Lichtquelle (5) angeordnet ist und eine teilweise innenseitig an dem Kolbenrohr (3) anliegende, längsseitig offene, lichtdurchlässige Folie (9), insbesondere Diffusorfolie, mit zwei Längskanten, welche Folie (9) die Vorderseite (4) der Trägerplatine (2) überwölbt, auf, wobei die Folie (9) sich an der Trägerplatine (2) elastisch federnd abstützt. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf Retrofitlampen mit mindestens einer Halbleiter-Lichtquelle, insbesondere zum Ersatz von rohrförmigen Lampen wie Leuchtstofflampen, Leuchtröhren, Linienlampen usw.
Patent DE-102015204960-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-03-19
Abstract: Es wird ein elektronisches Bauelement angegeben, das ein aktives Element (10), das mit einer Verkapselungsanordnung (7) beschichtet ist, und eine Abdeckung (20) aufweist, die über dem aktiven Element (10) und der Verkapselungsanordnung (7) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (20) ein zumindest teilweise transparentes Deckelement (22) mit einer dem aktiven Element (10) zugewandten Oberfläche (220) aufweist, auf der ein verdampfbares Abdichtmaterial (23) angeordnet ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eins elektronischen Bauelements angegeben.
Patent DE-102015208786-A1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul für den Ladevorgang eines Fahrzeugs
Inventor: BERGER JENS
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es wird ein Kommunikationsmodul (400) für einen elektrischen Ladevorgang eines Fahrzeugs (100) an einer Ladestation (110) über ein Ladekabel (112) beschrieben. Das Fahrzeug (100) ist eingerichtet, über das Ladekabel (112) gemäß einem ersten Kommunikations-Protokoll (421) zu kommunizieren. Die Ladestation (110) ist eingerichtet, über das Ladekabel (112) gemäß einem zweiten Kommunikations-Protokoll (422) zu kommunizieren. Dabei ermöglicht das zweite Kommunikations-Protokoll (422) die Übermittlung von Daten, die nicht mit dem ersten Kommunikations-Protokoll (421) übermittelt werden können. Das Kommunikationsmodul (400) ist eingerichtet, Ladestations-Daten gemäß dem zweiten Kommunikations-Protokoll (422) von der Ladestation (110) zu empfangen. Das Kommunikationsmodul (400) ist weiter eingerichtet, den Ladestations-Daten entsprechende Daten gemäß dem ersten Kommunikations-Protokoll (421) an das Fahrzeug (100) zu senden, wenn das erste Kommunikations-Protokoll (421) die Übermittlung der Ladestations-Daten ermöglicht. Desweiteren ist das Kommunikationsmodul (400) eingerichtet, den Ladestations-Daten entsprechende Daten über ein von dem Ladekabel (112) getrenntes Übertragungsmedium an eine Benutzereinheit (410) zu senden, wenn das erste Kommunikations-Protokoll (421) nicht die Übermittlung der Ladestations-Daten ermöglicht.
Patent DE-102015209573-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung und Verfahren zum Schmieren eines Getriebes für eine Windkraftanlage
Inventor: SCHNURR BERND
IPC: F03D15/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Eine Schmiervorrichtung für ein Getriebe (106) für eine Windkraftanlage weist einen Getriebeöltank (100) zum Bevorraten von Getriebeöl für das Getriebe (106), ein Getriebeölleitungssystem zum Führen des Getriebeöls zwischen dem Getriebeöltank (100) und dem Getriebe (106), eine Getriebeölfördereinrichtung, die mit dem Getriebeölleitungssystem gekoppelt und ausgebildet ist, um das Getriebeöl zu dem Getriebe (106) zu fördern, einen Elektromotor (108), der über eine mechanische Kopplung mit der Getriebeölfördereinrichtung gekoppelt und ausgebildet ist, um über die mechanische Kopplung eine Antriebsbewegung zum Antreiben der Getriebeölfördereinrichtung bereitzustellen, ein Hydraulikflüssigkeitsleitungssystem zum Führen von Hydraulikflüssigkeit, einem Energiespeicher (110) zum zumindest temporären Bereitstellen eines Drucks innerhalb des Hydraulikflüssigkeitsleitungssystems und einen Hydraulikmotor (112) auf, der mit dem Hydraulikflüssigkeitsleitungssystem gekoppelt und über die Hydraulikflüssigkeit antreibbar ist, um eine weitere Antriebsbewegung zum Antreiben der Getriebeölfördereinrichtung bereitzustellen.
Patent DE-102015209723-A1 (DE)
Title: Fluidfahrzeug mit reduzierter Signatur
Inventor: TEPPNER RANDOLF
IPC: H01Q17/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidfahrzeug, insbesondere ein Luft- und Wasserfahrzeug, insbesondere ein Unterseeboot 10, mit einer ersten Hülle 20 und einer zweiten Hülle 30. Die zweite Hülle 30 ist wenigstens in einem ersten Bereich unter der ersten Hülle 20 angeordnet, wobei die Form der ersten Hülle 20 fluiddynamisch optimiert ist, während die zweite Hülle 30 signaturoptimiert ist.
Patent DE-102015210793-A1 (DE)
Title: Stößelanordnung und Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: KEMNA CHRISTIAN
IPC: F02M59/10
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stößelanordnung (26) zum Übertagen einer Bewegungskraft (FB) von einer Antriebswelle (16) auf einen Pumpenkolben (20), wobei die Stößelanordnung (26) ein Stößelelement (40) und eine axiale Führungsanordnung (48) aufweist, wobei die axiale Führungsanordnung (48) eine axiale Nut (58) in einer Oberfläche (60) des Stößelelements (40) und eine sich axial ersteckende Eingreifeinrichtung (50) zum Eingreifen in die Nut (58) aufweist. Weiter betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10), die eine solche Stößelanordnung (26) aufweist.
Patent DE-102015211876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dekorieren von Behältern
Inventor: NOLL WERNER
IPC: B41F17/18
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Dekorieren von Behältern mit einem Plattenzylinder mit einer vollflächigen oder teilweise flächigen, oder teilweise mit Raster Druckplatte und einen Gummituchzylinder, der auf seiner Umfangsrichtung aufeinanderfolgend eine Mehrzahl von Gummitüchern trägt. Der Gummituchzylinder ist bezüglich des Plattenzylinders so angeordnet, dass die Gummitücher mit dem Plattenzylinder abrollend im Eingriff stehen. Die Gummitücher sind mit Rasterbildern versehen, die von erhabenen Rasterpunkten verschiedenen Durchmessers und dazwischen liegenden, vertieften Bereichen gebildet sind. Die Rasterpunkte sind entlang eines regelmäßigen Rasters angeordnet. Die Rasterpunkte nehmen im Betrieb Farbe von dem flächigen Bereich der Druckplatte ab und geben diese wiederum auf einen zu dekorierenden Behälter ab. Erfindungsgemäß sind die Raster, in dem die Rasterpunkte der Rasterbilder aufeinander folgender Gummitücher angeordnet sind, um einen Rasterwinkel größer 0° relativ zueinander winkelversetzt.
Patent DE-102015214236-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Gleichspannungswandlers, elektrisches System
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Multiphasenwandlers (4), der mehrere parallel geschaltete Gleichspannungswandlermodule (4_1, 4_2 ... 4_N) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Gleichspannungswandlermodule (4_1, 4_2 ... 4_N) in Abhängigkeit von ihren aktuellen Betriebszuständen individuell aktiviert oder deaktiviert werden.
Patent DE-102015215144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beeinflussen der Temperaturen in Innenringsegmenten einer Gasturbine
Inventor: LAUER CHRISTOPH
IPC: F01D25/12
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Beeinflussen der Temperaturen in Innenringsegmenten (6) einer Gasturbine, wobei die Vorrichtung in Umfangsrichtung U der Gasturbine mindestens eine Außenmantelanordnung (2) mit einer Vielzahl von Außenringsegmenten (3) und mindestens eine Innenmantelanordnung (5) mit einer Vielzahl von Innenringsegmenten (6) umfasst, wobei die Vielzahl von Innenringsegmenten (6) größer ist als oder gleich ist wie die Vielzahl von Außenringsegmenten (3) und zwischen jeweils zwei benachbarten Außenringsegmenten (3) ein Außenringsegmentspalt (4) und zwischen jeweils zwei benachbarten Innenringsegmenten (6) ein Innenringsegmentspalt (7) vorhanden sind. Um eine Vorrichtung bereit zu stellen, die eine Temperaturverteilung in Innenringsegmenten einer Gasturbine verbessert, dabei aber einfach aufgebaut ist, mit wenig Aufwand gefertigt werden kann und wenig wiegt, liegt in radialer Richtung (R) der Gasturbine jedem Innenringsegmentspalt (7) ein Außenringsegmentspalt (4) oder zumindest ein radialer Kühlluftkanal (13) in einem Außenringsegment (3) gegenüber.
Patent DE-102015221928-A1 (DE)
Title: Kantenanleimvorrichtung
Inventor: ZANATTA ADRIAN
IPC: B27D5/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Kantenanleimvorrichtung (10) zum Fixieren eines Kantenabschlussstreifens (11) an einer Kante (14a) einer Platte (14), beinhaltend eine Heizvorrichtung (12), die eine Seite (A) aufweist, welche im Gebrauch von dem Streifen (11) berührt wird, um diesen zu erwärmen, wobei diese Heizvorrichtung (12) dafür ausgelegt ist, eine Fläche des Streifens (11) zu erwärmen und dafür konfiguriert ist, an diesen eine Wärmeleistung durch Strahlung und erzwungene Konvektion zu übertragen.
Patent DE-102015223752-A1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F5/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Eine Einrichtung zur Feststellung eines Flügels einer Tür oder dergleichen umfasst einen zwischen dem Flügel und einem Blendrahmen angeordneten Gleitarm, der einerseits mit einem Antrieb und andererseits mit einem in einer Gleitschiene geführten Feststellgehäuse gekoppelt ist, in dem ein Elektromagnet fixiert und ein Rastkeil verschiebbar angeordnet ist, der mit einer Schräge versehen und bei aktiviertem Elektromagneten durch den Elektromagneten angezogen wird, so dass wenigstens ein Feststellelement auf die Schräge aufläuft und durch eine Rückstellfedereinheit zwischen die Gleitschiene und den Rastkeil gedrückt wird und bei einem jeweiligen Versuch, die Tür zu schließen, der Türflügel festgestellt wird, indem das Feststellelement zwischen der Gleitschiene und dem Rastkeil verklemmt.
Patent DE-102015225585-A1 (DE)
Title: Wicklung für eine elektrische Maschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SHAGHAGHI ARASH
IPC: H02K3/34
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine einfach, zuverlässig und kostengünstig herstellbare und kleine Wickelköpfe ermöglichende Wicklung (100) für eine elektrische Maschine umfasst eine Anzahl je eine gebogene Endwindung (104, 107, 110) und zwei Beine (105, 106, 108, 109) aufweisender Haarnadelleiter (101, 102, 103). Die Wicklung ist durch endseitige Verbindungen der Beine der Haarnadelleiter miteinander an Verbindungsstellen (111, 112) gebildet. Die Beine sind in ihrer Querschnittsform dazu ausgebildet, in im Wesentlichen in einer axialen Richtung (201) der Maschine sich erstreckende Nuten (202, 203; 210) in einem Stator- und/oder Rotorkern (200) der Maschine aufgenommen zu sein. Die Beine sind in ihrer Länge gegenüber einer Abmessung des Stator- und/oder Rotorkerns in der axialen Richtung der Maschine derart bemessen, dass die Verbindungsstellen der Beine der Haarnadelleiter miteinander innerhalb der Nuten zu liegen kommen. Je miteinander verbundene Beine ergänzen sich zu je einem in der axialen Richtung der Maschine durchgehenden Leiter. Beschrieben wird auch ein Herstellungsverfahren für die Wicklung.
Patent DE-102015226392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen einer Ziel-Übersetzungsstufe und Kraftfahrzeug mit einer Getriebeeinrichtung
Inventor: FLACH ANDREA
IPC: F16H59/60
Filed: 2015-12-22
Abstract: Verfahren zum Auswählen einer Ziel-Übersetzungsstufe einer Getriebeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Ziel-Übersetzungsstufe sowohl unter Berücksichtigung von Signalen (102) einer Navigationseinrichtung als auch unter Berücksichtigung von Signalen (104) einer Verkehrszeichenerkennungseinrichtung ausgewählt wird, Kraftfahrzeug aufweisend eine Getriebeeinrichtung mit einer elektrischen Kontrolleinrichtung, einem ersten Teilgetriebe mit ersten schaltbaren Übersetzungsstufen und einem zweiten Teilgetriebe mit zweiten schaltbaren Übersetzungsstufen, eine Navigationseinrichtung und eine Verkehrszeichenerkennungseinrichtung, bei dem die Navigationseinrichtung und die Verkehrszeichenerkennungseinrichtung mit der Kontrolleinrichtung signalleitend verbunden sind, um in einem nicht in den Leistungsfluss geschalteten Teilgetriebe die ausgewählte Ziel-Übersetzungsstufe vorab zu schalten, und Kraftfahrzeug aufweisend eine Getriebeeinrichtung mit schaltbaren Übersetzungsstufen und einer elektrischen Kontrolleinrichtung, eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen einer empfohlenen Übersetzungsstufe, eine Navigationseinrichtung und eine Verkehrszeichenerkennungseinrichtung, bei dem die Navigationseinrichtung, die Verkehrszeichenerkennungseinrichtung und die Anzeigeeinrichtung mit der Kontrolleinrichtung signalleitend verbunden sind, um die ausgewählte Ziel-Übersetzungsstufe als empfohlene Übersetzungsstufe anzuzeigen.
Patent DE-102016002551-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Bohrloches in ein Gestein und Bohrvorrichtung
Inventor: NOURRISSON VINCENT
IPC: B28D1/14
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Bohrvorrichtung zum Einbringen eines Bohrloches (B) in ein Gestein oder ein gesteinsartiges Material mittels der einen Bohrer (3), insbesondere Gesteinsbohrer, aufweisenden Bohrvorrichtung (1) mit den Verfahrensschritten: • Zuführen einer viskoelastischen Flüssigkeit, insbesondere eines Gels (G) zur Bindung des bei der Bohrung entstehenden Gesteinsmehls M) vor und/oder während des Bohrens auf die Oberfläche (O), von der aus das Bohrloch (B) in das Gestein einzubringen ist, sowie • Einbringen der Bohrung unter gleichzeitiger Aufnahme des durch die Bohrung entstehenden Gesteinsmehles (M) in das Gel (G).
Patent DE-102016008251-A1 (DE)
Title: Eigenbeheizbare keramische Scheibe
Inventor: MOOS RALF
IPC: G01N27/416
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ionen- oder elektronenleitfähige Keramik, ausgeführt als eigenbeheizbare kreisförmige Scheibe (1), die durch ein integriertes Heizelement (4) (inmitten der Keramik bevorzugt durch Herstellung in Mehrlagen-Technik erzeugt) so beheizt werden kann, dass sich eine radialsymmetrische Temperaturverteilung ergibt. Dann kann der vom Heizelement umrundete Bereich (3) auf eine homogene Temperatur von bis zu 500°C gebracht werden, während der äußere Radius (5) nicht wärmer als 250°C wird. Durch diese niedrige Randtemperatur ist es möglich, Gasräume, die die Oberflächen der Scheibe umgeben, mittels zweier handelsüblicher Kunststoff O-Ringe oder einer Klebung abzudichten. Entscheidend ist dabei, dass der hohe Temperaturgradient über dem Radius der Scheibe nicht zum Bruch des Bauteils führt.
Patent DE-102016009970-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation zumindest einer Person
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation zumindest einer Person (2) in einem Fahrzeug (1), wobei mittels einer mobilen Sendeeinheit (3) der zumindest einen Person (2) ein Signal über eine Drahtlos-Schnittstelle an eine Empfangseinheit (4) des Fahrzeuges (1) gesendet wird. Erfindungsgemäß wird mittels einer Triangulation des Signals eine Position der zumindest einen Person (2) im Fahrzeug (1) ermittelt.
Patent DE-102016012053-A1 (DE)
Title: Schützeinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Überwachen einer Schützeinrichtung
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H01H50/08
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schützeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Schützeinrichtung (10) ein Gehäuse (18) und eine im Gehäuse (18) angeordnete Spule (12), einen Anker (14a) und ein mit dem Anker (14a) gekoppeltes erstes Kontaktelement (18) aufweist, wobei die Spule (12) zum Bewegen des Ankers (14a) mit Strom beaufschlagbar ist, wobei die Schützeinrichtung (10) zwei zweite Kontaktelemente (16a, 16b) aufweist und derart eingerichtet ist, dass die zweiten Kontaktelemente (16a, 16b) in einem geschlossenen Zustand der Schützeinrichtung (10) über das erste Kontaktelement (18) elektrisch verbunden sind und in einem geöffneten Zustand der Schutzeinrichtung (10) nicht verbunden sind. Weiterhin weist die Schützeinrichtung (10) eine im Gehäuse (18) angeordnete Diagnoseeinrichtung (20) auf, die dazu ausgelegt ist, einen nicht betriebsgemäßen geöffneten Zustand und/oder einen nicht betriebsgemäßen geschlossenen Zustand der Schützeinrichtung (10) zu detektieren.
Patent DE-102016014328-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei das Fahrzeug (1) und Fahrzeugeinstellungen mittels Informationen eines mit dem Fahrzeug (1) gekoppelten elektronischen Nutzerkalenders (7) bereitgestellt werden, wobei in Abhängigkeit eines Kalendereintrages mittels eines Navigationssystems (3) automatisch eine Fahrtroute zu einem in dem Kalendereintrag enthaltenen Ort ermittelt wird und eine Klimaanlage (4) des Fahrzeuges (1) automatisch aktiviert wird. Erfindungsgemäß ist eine Kalenderschnittstelle vorgesehen, mittels welcher nutzerspezifische Klimaeinstellungen im Fahrzeug (1) automatisch bereitgestellt werden.
Patent DE-102016014755-A1 (DE)
Title: Elektromagnet mit auswechselbarer Magnetspule und Verfahren zum Zusammenbau des Elektromagneten
Inventor: KRALLMANN JENS
IPC: H01F41/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Aufgabe: Um eine kostengünstige Ausführung der Kernbaugruppe zu erreichen, soll statt eines Polrohres ein tiefgezogenes Röhrchen zur Medientrennung verwendet werden, dieses soll aber nur mit dem Magnetpol und nicht zusätzlich mit einem weiteren Bauteil verschweißt werden. Dazu ist eine für diese Anwendung neue Befestigung der Magnetspule an der Kernbaugruppe einzusetzen.Lösung: Die Magnetspule (3) ist im zusammengebauten Zustand des Elektromagneten nach dem Einrasten einer Verriegelung (21) oder dem Spannen einer Klemmvorrichtung (15) auf der Kernbaugruppe (2) unverschieblich und drehfest in jeweils einer vorbestimmten Lage befestigt und die Magnetspule (3) ruht nach einem Lösen der Verriegelung (21) oder der Klemmvorrichtung (15) lose auf der Kernbaugruppe. Anwendung: Betätigung von Schaltventilen oder von proportionalwirkenden Druckregelventilen in hydraulischen Steuerungen für selbstfahrende Arbeitsmaschinen, aber auch in stationären hydraulischen Steuerungen.
Patent DE-102016101347-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Bauelementen
Inventor: HUPPMANN SOPHIA
IPC: H01L33/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Bauelementen (100) angegeben, bei dem ein Trägerverbund (10) mit einem zusammenhängenden Grundkörper (13) und ein Waferverbund (200) mit einem zusammenhängenden Halbleiterkörperverbund (20) und einem Substrat (9) bereitgestellt werden. Der Waferverbund wird mit dem Trägerverbund zur Bildung eines gemeinsamen Verbunds verbunden. In einem nachfolgenden Verfahrensschritt wird eine Mehrzahl von Trenngräben (60) zumindest durch den Grundkörper (13) hindurch zur Bildung einer Rasterstruktur (6) erzeugt, welche die Dimensionen der herzustellenden Bauelemente (100) festlegt. Eine Passivierungsschicht (61) wird derart geformt, dass sie Seitenflächen der Trenngräben (60) bedeckt. Abschließend wird der gemeinsame Verbund vereinzelt, wobei das Substrat (9) von dem Halbleiterkörperverbund (20) abgelöst wird und der gemeinsame Verbund entlang der Trenngräben (60) zu einer Mehrzahl von Bauelementen (100) vereinzelt wird.
Patent DE-102016101493-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kontaktierung eines elektrischen Bauelements mit einem Hohlleiter
Inventor: LAABS MARTIN
IPC: H01P5/08
Filed: 2016-01-28
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung zur Kontaktierung eines elektrischen Bauelements mit einem Hohlleiter betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zu schaffen, womit ein in einem beliebigen Substrat mit einer Oberflächenmetallisierung eingelassener Bauelement mit einem Hohlleiter verbunden wird, welcher mit einem externen Messequipment gekoppelt ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Hohlleiter im Substrat eingebracht angeordnet ist, dass zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem elektrischen Bauelement und dem Hohlleiter über einer auf dem Substrat aufgebrachten Lackschicht eine planare Leitung angeordnet ist, dass auf einer ersten Seite der planaren Leitung zwischen dem elektrischen Bauelement und der planaren Leitung eine Durchkontaktierung angeordnet ist, dass ein Ende der planaren Leitung auf einer zweiten Seite zumindest teilweise im Bereich des Hohlleiters angeordnet ist.