baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Energietransfer für Akkusysteme
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Energietransfer für Akkuzellen zum Zweck des Ladungsausgleichs bzw. der Akkuladung oder Teilspannungserzeugung oder -versorgung, gekennzeichnet durch den Ladungstransfer mittels einer Transfereinheit, die mindestens aus dem Kondensator als zentralem Element besteht und die über eine vorzugsweise mit elektronischen Schaltern realisierte Schaltmatrix zwischen einzelnen Akkuzellen bzw. parallelen Zellverbänden mehrerer in Serie geschalteter Zellen hin- und hergeschaltet werden kann, um somit für einen Ladungsausgleich während des Lade- und oder Entladevorganges zu sorgen. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Transfereinheit wahlweise zusätzlich durch die Schaltmatrix nicht nur zwischen den Zellen Ladungen transferieren kann, sondern durch weitere Schaltpositionen auch Ladungen von einer Ladeschaltung aufnehmen und ganz oder teilweise an bestimmte Zellen abgeben oder Ladungen von bestimmten Zellen an eine Teilspannungsversorgung, die in Bezug zu einem beliebigen Potential des versorgten Gerätes stehen kann, transferieren kann. Weiter gekennzeichnet durch eine wahlweise ergänzte Koppelung der Transfereinheit über ein Interface mit einem die Schaltmatrix steuernden Mikrokontroller oder einer...
Patent DE-202009013060-U1 (DE)
Title: Holzgitter-Verbundelement
IPC: B27M3/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Verbundelement, das ein Gitterelement (1) und ein in die Gitterzwischenräume eingefülltes verfestigtes Material (2) umfasst, wobei das Gitter mindestens die zwei Sätze Stäbe (3) und (4) in einer Ebene aufweist, wobei die Stäbe (3) in einer Richtung und die Stäbe (4) in einer anderen Richtung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der Stäbe (3) und/oder (4) an mindestens einer Stelle unterbrochen ist/sind und an dieser Stelle ein Stababschnitt durch einen Stab des anderen Satzes Stäbe ersetzt ist und auf der unteren Oberfläche und/oder der oberen Oberfläche des Verbundelements das Gitterelement (1) und das Material (2) flächenbündig vorliegen.
Patent DE-202009015025-U1 (DE)
Title: Faltschachtel zur Verpackung eines Produktes
IPC: B65D5/50
Filed: 2009-11-04
Abstract: Faltschachtel zur Verpackung eines Produktes, insbesondere eines Tiegels, aufweisend  – mindestens drei den Schachtelkorpus mitbildende Hauptwände (1, 2, 3, 4),  wobei  an einer Hauptwand (1) seitlich mindestens eine erste Lasche (5) direkt oder indirekt angelenkt ist,  die darüber hinaus direkt oder indirekt an einer weiteren Stelle (S1) am Schachtelkorpus befestigt ist,  wodurch ein Tragestrukturelement (T) dahingehend gebildet wird/ist,  daß sich die Laschenbreite (LB) der ersten Lasche (5) oder ein Teil der Laschenbreite (LB) der ersten Lasche (5) von oben nach unten erstreckt.
Patent DE-202010002259-U1 (DE)
Title: Einteiliges Zahnimplantat aus Zirkonoxidkeramik
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Zahnimplantat, bestehend aus:  – einem enossalen Abschnitt, der in einen Knochen eingeschraubt wird und einen direkten Kontakt zum Bindegewebe ausbildet;  – einem trans-mukosalen Abschnitt, der aus dem Zahnfleisch heraus schaut,  – einem supra-mukosalen Abschnitt, der zur Aufnahme einer Zahnkrone dient,  dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnimplantat einteilig und metallfrei aus Zirkonoxidkeramik gefertigt ist, wobei der enossale Abschnitt ein Gewinde ist.
Patent DE-202010003254-U1 (DE)
Title: Klammer für das Befestigen eines Pinsels
IPC: B44D3/12
Filed: 2010-03-08
Abstract: Eine Klammer für das Befestigen eines Pinsels besteht im Wesentlichen aus dem Folgenden:  Einem ersten und einem zweiten Klammerteil, wobei das erste Klammerteil und das zweite Klammerteil an einem Ende eine Klammer besitzt, und an dem anderen Ende wird ein Ausführungsteil angebracht, und zwischen dem Klammerteil und dem Ausführungsteil des ersten und zweiten Klammerteils wird für die Verbindung eine Achse angebracht, und weiterhin wird auf dem ersten Klammerteil ein Pinsel angebracht;  Einem elastischen unterstützenden Teil, wobei an diesem das erste und zweite Klammerteil angebracht sind, wobei sich auf diesen eine obere und eine untere Platte befindet, wobei an der oberen und der unteren Platte ein Verbindungsteil verwendet wir, um diese zu verbinden, und das Verbindungsteil wird seitlich durch die lange Öffnung der Achse gesteckt; sowie  Einem Befestigungsstift, wobei dieser durch die Achse des ersten und des zweiten Klammerteils gesteckt wird sowie durch die lange Öffnung des elastischen...
Patent DE-202010004942-U1 (DE)
Title: Wandhaltesystem für Körperwaagen
IPC: F16B45/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: Das Wandhaltesystem für Körperwaagen in seiner speziellen Form mit seinen besonderen Konstruktionsmerkmalen, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer (37 cm × 35 cm × 1,0 cm) großen Sperrholzlplatte (1) eine längsseitig, mittig sitzende Aussparung (2) von 5 cm in der Tiefe, sowie 15 cm in der Länge sich befindet.
Patent DE-202010006577-U1 (DE)
Title: Kühlmodul für Fahrzeugbatterie
IPC: H01M50/202
Filed: 2010-05-05
Abstract: Kühlmodul für Fahrzeugbatterie, umfassend  eine Fahrzeugbatterie (1), und  mindestens eine Kühleinrichtung (2), die an einer Seite der Fahrzeugbatterie (1) haftet und eine Nut (21) und eine Wärmeaufnahmefläche (22) aufweist, wobei die Nut (21) der Fahrzeugbatterie (1) zugewandt ist und die Wärmeaufnahmefläche (22) an der Seite der Fahrzeugbatterie (1) anliegt.
Patent DE-202010008913-U1 (DE)
Title: Gerät für Warnhinweise auf ein Verfallsdatum
IPC: B65D79/02
Filed: 2010-10-27
Abstract: Verfallsdatumwarnvorrichtung beinhaltend:  ein Gehäuse;  eine im Gehäuse angeordnete Verarbeitungseinheit, wobei die Verarbeitungseinheit eine Stromversorgungseinheit, einen Schalter und eine Warneinheit beinhaltet, die elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Warneinheit einen Anwender vor dem Verfallsdatum eines Gegenstandes wart, wenn das Verfallsdatum erreicht wird; und  eine Anschlusseinheit, die mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei die Anschlusseinheit abnehmbar am Gegenstand befestigt sein kann.
Patent DE-202010010466-U1 (DE)
Title: Bierhocker
IPC: A47C3/16
Filed: 2010-07-16
Abstract: Der Bierhocker nutzt eine handelsübliche Getränkekiste als zentrales Element zur Herstellung eines Sitzmöbels. Das Ziel ist, ein originelles, hochwertiges Möbel und den gewünschten Imagetransfer, durch Form, Farbe und Logo der Getränkekiste zu erreichen. Alle Bestandteile des Bierhockers können als Werbefläche dienen.
Patent DE-202010010638-U1 (DE)
Title: Nano-Hydrogele für die therapeutische und nichttherapeutische Behandlung, insbesondere zur Therapie von Stresszuständen und Regeneration
IPC: A61K9/10
Filed: 2010-07-24
Abstract: Zusammensetzung bestehend aus oder mit  – einem Hydrogel,  – in das Hydrogel eingelagerten Siliziumdioxid-Nanopartikeln und  – einer oder mehreren an die Siliziumdioxid-Nanopartikel angelagerten und/oder in die Siliziumdioxid-Nanopartikel eingelagerten biologisch aktiven Substanz/en oder Zellen  – sowie ggf. wenigstens einem Mineral ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Zeolithen, Bentoniten und Montmorilloniten.
Patent DE-202010013628-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G01H1/00
Filed: 2010-09-25
Abstract: Sensoranordnung mit einem Ultraschallsensor (2) und einem optischen Sensor (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallsensor (2) und der optische Sensor (3) über Kopplungsmittel verbunden sind und eine Funktionseinheit bilden.
Patent DE-202010014351-U1 (DE)
Title: Verriegelbare Anbausteckdose
IPC: H02G3/10
Filed: 2010-10-18
Abstract: Anbausteckdose (100), wenigstens aufweisend – einen verschieblichen Riegel (9) zum Verriegeln eines in eine Steckeraufnahme (1) der Anbausteckdose (100) eingesteckten Steckers (300); und – einen Stellmotor (5), der, bezogen auf die Anbausteckdose (100), in einer ersten Montageposition montierbar ist, wobei der Stellmotor (5) in dieser e7) direkt mit dem Riegel (9) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellmotor (5), bezogen auf die Anbausteckdose (100), in einer zweiten, anderen Montageposition montierbar oder montiert ist, wobei der Stellmotor (5) in dieser zweiten Montageposition mittels wenigstens einer Übertragungseinrichtung (400) mit dem Riegel (9) koppelbar oder gekoppelt ist.
Patent DE-202010015563-U1 (DE)
Title: Skitragesystem Ski + Stöcke! Einfach - tragen!
IPC: A63C11/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Das Material ist ein Nylonband in variabler Breite und Länge.
Patent DE-202010015674-U1 (DE)
Title: Kugelgeführter Käfig
IPC: F16C33/38
Filed: 2010-11-19
Abstract: Kugelgeführter Schnappkäfig (16, 30, 32) für Kugellager, der zumindest eine spanend erzeugte Kugeltasche (18) umfasst, wobei die Kugeltasche (18) eine im wesentlichen zylindrische Kugelkalotte (20) und zumindest eine die Kugelkalotte (20) teilweise abdeckende Schnappkante (22) umfasst, die ein Einführen einer Kugel (14) in die Kugelkalotte (20) ermöglicht, wobei die Symmetrieachse der zylindrischen Kugelkalotte (20) parallel zu der Symmetrieachse des Schnappkäfigs (16, 30, 32) ist.
Patent DE-202010015828-U1 (DE)
Title: Schutzbeschlag für Fenster
IPC: E05B17/14
Filed: 2010-11-24
Abstract: Schutzbeschlag (1) für ein Fenster, mit einem am Fensterrahmen (2) befestigbaren Grundkörper (4), in dem eine Aufnahmenkammer (8) mit einem darin aufgenommenen Adapterkopf (10) geformt ist, der durch einen einsteckbaren Drehgriff (12) rotierbar ist und über eine Antriebswelle (14) auf einen Schließmechanismus (16) zum Verschließen des Fensters wirkt, sowie mit einem am Grundkörper (4) beweglich aufgenommenen und durch einen Verriegelungsmechanismus (20) verriegelbaren Verschlusselement (18), welches relativ zum Grundkörper (4) aus einer Freigabeposition, in der der Adapterkopf (10) in der Aufnahmekammer (8) zur Verdrehung des Adapterkopfes (10) mittels des Drehgriffs (12) von außen her zugänglich ist, in eine Schließposition bewegt werden kann, in der die Aufnahmekammer (8) durch das Verschlusselement (18) abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Verschlusselement (18) eine Kontaktfläche (28a) vorgesehen ist, die in der Schließposition formschlüssig mit dem Adapterkopf (10) zusammenwirkt und diesen drehfest in der Aufnahmekamme (8) arretiert.
Patent DE-202011003107-U1 (DE)
Title: Verschlusselement zum Verschließen eines Blasinstrumententonlochs
IPC: G10D9/04
Filed: 2011-02-24
Abstract: Verschlusselement, dass zum Verschließen eines Blasinstrumententonlochs dienen kann, mit einem Klappendeckel (1) und einem an dem Klappendeckel angeordneten Dichtelement (2), welches ein Polster beinhalten kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement um einen Drehpunkt beweglich gelagert ist, der sich in geschlossenem Zustand des Blasinstrumententonlochs nahe, bzw. auf einer Linie befindet, die senkrecht durch die Mitte der virtuellen Fläche verläuft, die von dem Tonlochrand eingeschlossen wird.
Patent DE-202011004351-U1 (DE)
Title: Von einem Wärmeträger durchströmtes Trägermodul, insbesondere Trägermodul für Photovoltaikzellen; Vorrichtung zur Herstellung eines derartigen Trägermoduls
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-03-24
Abstract: Von einem Wärmeträger durchströmtes Trägermodul (10), insbesondere Trägermodul (10) für Photovoltaikzellen, mit einer Bodenwanne (12) mit eingeformten Wärmeträgerkanälen (121), die in ihrem Randbereich (126) und zwischen den Wärmeträgerkanälen (121) erhabene Bereiche (124; 125) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den Wärmeträgerkanälen (121) angeordneten erhabenen Bereiche (124; 125) der Bodenwanne (12) und der Randbereich (126) der Bodenwanne (12) umlaufend mit einer darauf angeordneten Deckplatte (14) materialschlüssig mit dieser verbunden sind.
Patent DE-202011050760-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Abdeckung aus Kunststoff
IPC: E05C19/06
Filed: 2011-07-19
Abstract: Abnehmbare, im Wesentlichen viereckige Abdeckung (1) aus Kunststoff für eine Öffnung (2) in einer Wand (3), welche Abdeckung (1) an einer Seite vorstehende Ansätze (4) aufweist, die in Aufnahmen (5) in oder an der korrespondierenden Wandseite einsteckbar sind, und an der gegenüberliegenden Seite mindestens einen Nocken (6) aufweist, der eine Kante eines Lagerungsprofils (7) in oder an der Wand (3) für die Abdeckung (1) beim Einsetzen der Abdeckung (1) rastend hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ansatz (4) federnd ausgeführt ist und durch Abstützung an den Seitenwänden (5a, 5b) und/oder der Bodenwand (5c) der Aufnahme (5) eine Kraftkomponente in die Abdeckung (1) beim und nach dem Einrasten des mindestens einen Nockens (6) in Richtung dieser wirkend einleitet.
Patent DE-202011052255-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lokalen Beeinflussung des Erdmagnetfeldes
IPC: A61N1/16
Filed: 2011-12-09
Abstract: Vorrichtung zur lokalen Beeinflussung des Erdmagnetfeldes, wobei in einem Fußbodenbelag (1) eine Aussparung oder Einfräsung (2) angeordnet ist, die ein Element (3) mit zumindest einem Permanentmagneten (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen oder Einfräsungen (2) in regelmäßigen Abständen in einem Fußbodenpaneel (8) angeordnet sind, wobei die das Erdmagnetfeld beeinflussenden Elemente (3) in Draufsicht auf das Fußbodenpaneel (8) in zwei oder drei Reihen zueinander versetzt sowie in Richtung der Paneellängsachse in einem Abstand (a) von 30 cm bis 50 cm angeordnet sind.
Patent DE-202011101678-U1 (DE)
Title: Bissfestes fleischhaltiges Snackprodukt
IPC: A23L13/60
Filed: 2011-06-10
Abstract: Bissfestes fleischhaltiges Snackprodukt in Form eines Konfektes mit einem Körper aus einem Fleischmaterial der Konsistenz einer grob gehackten luftgetrockneten, festen Dauerwurstsorte wie insbesondere Salami-Wurst, der zumindest bereichsweise einen Überzug aus Schokolade trägt.
Patent DE-202011101797-U1 (DE)
Title: Greifeinrichtung für eine Etikettiermaschine
IPC: B65C9/08
Filed: 2011-06-14
Abstract: Greifeinrichtung (9) für eine Etikettiermaschine (M), mit einem Träger (12), an dem wenigstens ein Greifer (11) angeordnet ist, der wenigstens einen zum Festhalten und Freigeben eines Etiketts relativ zu einem Widerlager (20) bewegbaren Greiferfinger (16a, 16b) und einen Antrieb (19) für diese Relativbewegung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (19) einen Einzelantrieb für jeden Greifer (11) umfasst.
Patent DE-202011105250-U1 (DE)
Title: Baby- und Kleinkinddecke mit Befestigungselementen und Anpassungsmöglichkeiten für den Kindertransport
IPC: B62B9/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Baby und Kleinkind-Decke mit Befestigungselementen und Anpassungsmöglichkeiten für den Kindertransport, die einen Einsatz an allen Kindertransport Gegenständen ermöglicht. dadurch gekennzeichnet: dass mit Clips (/2) unterschiedlicher Materialien die Decke (/1) an allen Obermaterialen (Verkleidungen, Stoffe u. ä.) der Kindertransport-Gegenstände, anderer Gegenstände in der Umgebung und an der Decke (/1) selbst befestigt werden können.
Patent DE-202011107198-U1 (DE)
Title: Ethernet-Koppelgerät mit galvanischer Trennung und Schutz von Überspannungen und Blitzereignissen
IPC: G08C23/04
Filed: 2011-10-27
Abstract: Ethernet-Koppelgerät mit galvanischer Trennung und Schutz von Überspannungen und Blitzereignissen im Folgenden Opto Line Driver genannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe Portelektronik 4 ist mit Baugruppe Portelektronik 1 der optischen Kopplung 2 sowie dem DC/DC-Wandler 3 dem Powereingang 8 und den RJ45-Steckern 5 und 7 in einem Gehäuse 6 untergebracht sind. Die Bauteile können auf einem Printed Circut Board (PCB) oder auf mehreren getrennten Circut Boards (PCB) untergebracht sein.
Patent DE-202011109656-U1 (DE)
Title: Magnetleiste für Flipchartblöcke und andere Schreibmedien, vorwiegend zur Fixierung an Blechwänden.
IPC: A47B97/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Haltevorrichtung für mindestens eine Lochung aufweisende Papier- oder Folienmedien, Papierblöcke und andere blattförmige Gegenstände sowie Schreibmedien, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung aus einer Leiste mit angebrachten Magneten besteht während diese in einer bestimmten Anordnung zueinander stehen, so dass alle gängigen Blöcke für Flipcharts dort aufgenommen werden können und formschlüssig von den Magneten gehalten werden während die Leiste mit dem Medium an allen magnethaftenden Flächen fixiert werden kann.
Patent DE-202012000013-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: A61B17/02
Filed: 2012-01-03
Abstract: Werkzeug (1) zur Aufweitung von außen am menschlichen Körper angelegten Lochungen (2a; 2b), insbesondere im Ohrläppchen (3) angelegten Lochungen (2a; 2b), dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug (1) ein nachstellbares Spreizelement bildet.
Patent DE-202012001229-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Transport und/oder Sortieren von Gegenständen
IPC: B65G43/10
Filed: 2012-02-07
Abstract: Fördervorrichtung zum Transport und/oder Sortieren von Gegenständen, wie Stückgütern oder dergleichen, mit zumindest einem Fördermittel (21), das aus einer Vielzahl von Fördermodulen (1) ausgebildet ist, wobei jedes Fördermodul (1) mit wenigstens einem Antrieb (3) ausgerüstet ist, der mit wenigstens einem Steuermodul (10) Fördersignale übertragend gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Fördermodul (1, 1', 1'') wenigstens eine Signalsende- und Empfangseinheit (16) mit mindestens einem Signalsender (17, 17') und einem Signalempfänger (18, 18') aufweist, welche signalleitend mit dem Steuermodul (10) verbunden ist, und dass wenigstens ein Signalempfänger (18, 18') eines Fördermoduls (1, 1', 1'') korrespondierend zu einem Signalsender (17, 17') mindestens eines benachbart angeordneten Fördermoduls (1) angeordnet ist, wobei das Steuermodul (10) jedes Fördermoduls (1, 1', 1'') durch Fördersignale wenigstens des benachbarten, in Förderrichtung davor angeordneten Fördermoduls (1, 1', 1'') gesteuert wird, die zumindest in Abhängigkeit von der Förderbewegung und der Förderrichtung ausgesendet werden.
Patent DE-202012001346-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B11/02
Filed: 2012-02-13
Abstract: Eine Zahnbürste, die einen Hauptkörper (2), welcher eine Oberfläche zum Aufbringen von Borsten (211), ein Zahncremematerial (80), enthalten in dem Hauptkörper (2), ein Austreibelement (23), welches sich in den Hauptkörper (2) erstreckt und beweglich ist, um das Zahncremematerial (80) auf die Oberfläche zum Aufbringen der Borsten (211) zu schieben und eine Vielzahl von Borsten (24), welche auf dieser Oberfläche zum Aufbringen von Borsten (211) angebracht sind, umfasst: dadurch charakterisiert, dass der Hauptkörper (2) einen Kopfwandteil (21), einen in der Hand zu haltenden Wandteil (22), welcher mit dem Kopfwandteil (21) verbunden ist und hinter diesem angeordnet ist, und eine innere Öffnung mit einem vorderen Teil der inneren Öffnung (210), welche in dem Kopfwandteil (21) ausgebildet ist, und einem hinteren Teil der inneren Öffnung (220), welcher durch den in der Hand zu haltenden Wandteil (22) ausgebildet ist und mit dem vorderen Teil der inneren Öffnung (210) verbunden ist, wobei der Kopfwandteil...
Patent DE-202012002312-U1 (DE)
Title: Zugangskontrolle zu geschützten Bereichen durch lesen und auswerten eines verschlüsselten 1D- oder 2D-Barcodes mit der eingebauten Kamera eines Mobiltelefons oder Tablet-PCs
IPC: G07C9/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Hauptanspruch: Automatische Zugangskontrolle, dadurch gekennzeichnet, dass zur Definition der Zugangsstelle ein Barcode verwendet wird, der mit einem Mobiltelefon oder Tablet-PC ausgelesen und zusammen mit der IMEI des auslesenden Geräts zur Gültigkeitsprüfung per Netzwerk an einen Server geschickt wird. Unteranspruch 1: Automatische Zugangskontrolle, dadurch gekennzeichnet, dass der Barcode der die Zugangsstelle definiert verschlüsselt ist. Unteranspruch 2: Automatische Zugangskontrolle, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung des gescannten Barcodes und die IMEI verschlüsselt zum Server übertragen werden. Unteranspruch 3: Automatische Zugangskontrolle, dadurch gekennzeichnet, die Entschlüsselung und Prüfung des Barcodeinhalts und der IMEI am Server erfolgt. Unteranspruch 4: Automatische Zugangskontrolle, dadurch gekennzeichnet, der Server nach erfolgreicher Überprüfung der Zugangsrechte die Zugangsstelle über ein abgesetztes Relais freigibt.
Patent DE-202012004511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Fräsvorrichtung
IPC: B23C9/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung einer Fräsvorrichtung (2) zum Nachbearbeiten einer Punktschweißelektrode, mit einem Haltearm (6) zur Befestigung der Fräsvorrichtung (2), mit einer Schwenkvorrichtung (7) zum Verschwenken des Haltearms (6) zwischen zumindest einer Ruhestellung und einer Frässtellung, wobei die Schwenkvorrichtung (7) einen Elektromotor (8) mit einer Abtriebswelle (9) aufweist, deren Drehbewegung in die Verschwenkung des Haltearms (6) zwischen der Ruhestellung und der Frässtellung umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anschlagvorrichtung (15) vorgesehen ist, mit welcher die Verschwenkung des Haltearms (6) bis zum Erreichen einer der Ruhe- bzw. Frässtellung entsprechenden Anschlagposition begrenzt wird
Patent DE-202012007272-U1 (DE)
Title: Tonerkartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2012-07-30
Abstract: Tonerkartusche (10) für Laserdrucker, Kopiergeräte, Faxgeräte oder dergleichen mit – einem Gehäuse (12) mit zumindest einem Tonervorratsbehältnis, – einem an einer Stirnwandung des Gehäuses (12) angeordneten Funktionsradeinheitgehäuse (24), in dem eine Funktionsradeinheit (20) drehbar von einer Startposition (S) in eine Endposition (E) gelagert ist, wobei – in der Kartusche (10) zumindest eine Magnetwalze beziehungsweise Tonertransferwalze zum Auftragen des Toners rotierbar gelagert ist, die mit einem Zwischenzahnrad in Eingriff steht, das eine nach außen überstehende Formschlussachsenkontur (34) aufweist, – die Tonerkartusche (10) lösbar rastend in eine Ausnehmung beziehungsweise Aufnahme des Geräts einsetzbar ist und – beim Einsetzen der Tonerkartusche (10) in das Gerät die Funktionsradeinheit (20) automatisch um einen vorgegebenen Winkel (D1) von der Startposition (S) in die Endposition (E) gedreht wird und dadurch eine im Gerät vorhandene Steuereinheit aktiviert wird, die daraufhin den Nullzustand des Geräts und die maximal zulässige Anzahl von Drucken festlegt, wobei...
Patent DE-202012007313-U1 (DE)
Title: Kinderautositz, der eine mangelhafte Installation eines oberen Verankerungsgurts verhindert
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-07-31
Abstract: Kinderautositz (1, 4, 5, 6, 7), der dazu bestimmt ist, auf einem Sitz (2) eines Fahrzeugs installiert zu werden, der einen Sessel (11, 72) aufweist, der dazu bestimmt ist, ein Kind aufzunehmen, und einen oberen Verankerungsgurt (14, 41, 51, 61, 711), der dazu bestimmt ist, mit einer Verankerungsstelle des Fahrzeugs in einer richtigen Verriegelungsposition fest verbunden und gespannt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Autositz (1, 4, 5, 6, 7) mindestens ein bewegliches Element aufweist, dessen Verlagerung von dem oberen Verankerungsgurt (14, 41, 51, 61, 711) in Abhängigkeit von dem Spannungsniveau und/oder der Position des Gurts gesteuert wird zwischen: – einer Alarmposition, die meldet, dass der Gurt (14, 41, 51, 61, 711) nicht gespannt oder nicht ausreichend gespannt ist, in der das bewegliche Element in einer ersten Position platziert ist, die die Installation eines Kinds in dem Sessel verhindert oder stört, und – einer richtigen Gebrauchsposition, wenn...