baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311000-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Mikroskop
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: G02B21/08
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-04-06
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für ein
wenigstens einen Beobachtungsstrahlengang aufweisendes Mikroskop,
insbesondere ein Operationsmikroskop, mit einem Beleuchtungssystem
(3, 4, 5, 28, 29) und einer Umlenkeinrichtung (8; 48, 49) zum Umlenken
von aus dem Beleuchtungssystem austretendem Licht auf ein zu beobachtendes
Objekt, insbesondere ein zu operierendes Auge, wobei die Umlenkeinrichtung
eine Beleuchtung des Objektes unter verschiedenen Beleuchtungswinkeln
bezüglich des
wenigstens einen Beobachtungsstrahlengangs gestattet, und wobei  die
Umlenkeinrichtung (8; 48, 49) zwei wenigstens teilweise als physikalische
Strahlenteiler ausgebildete Umlenkelemente (16, 17, 18) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  wenigstens eines dieser Umlenkelemente
(17, 18) zumindest teilweise vollverspiegelt ausgebildet ist.
Patent DE-10317528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Calysteginen
Inventor: CSUK RENE
IPC: A61P5/48
Filed: 2003-04-16
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Calysteginen, insbesondere von Calystegin B2,
gekennzeichnet durch Extraktion von Blättern von Solanaceen mit Wasser,
Einengen der Extrakte, Eluieren der Rückstände mit methanolischer Ammoniaklösung, Einengen
dieser Eluate gefolgt von einer Feinreinigung durch Chromatographie.
Patent DE-10331691-B4 (DE)
Title: Abgaskatalysator für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BAHL HANS-ULRICH
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-07-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Abgaskatalysator
für eine
Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges  mit
einem Katalysator-Gehäuse,
das axial gegenüberliegend
einen Einström-Anschlussbereich
und einen Ausström-Anschlussbereich
aufweist,  mit einem in dem Katalysator-Gehäuse aufgenommenen Katalysator-Trägerkörper, der
einen mit einer katalytisch aktiven Beschichtung versehenen Monolithen
mit zwischen dem Einström-Anschlussbereich
und dem Ausström-Anschlussbereich
verlaufenden Monolithenkanälen
aufweist,  wobei der Einström-Anschlussbereich
zur Ausbildung eines mehrflutig durchströmten Abgaskatalysators wenigstens
zwei Einströmstutzen
aufweist, die im Bereich einer Einström-Stirnseite des Trägerkörpers münden und
denen jeweils ein Teil der Monolithenkanäle zur Ausbildung von wenigstens
zwei unabhängig
voneinander mittels einem Abgasstrom durchströmbaren Katalysator-Abgassträngen zugeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Trägerkörper (13)
im Anlagebereich der Einströmstutzen
(9) an dem Trägerkörper (13)
jeweils mit einem in den Trägerkörper (13)  integrierten
oder einbringbaren Trägerkörper-Verstärkungsbereich
(19) verstärkt
ist für
eine stabile Abstützung
der Einströmstutzen
(9) in deren Anlagebereich am Trägerkörper (13).
Patent DE-10333058-B4 (DE)
Title: Nebenstromfilter mit einer Zentrifuge
Inventor: GEBERT HANS
IPC: B04B5/00
Filed: 2003-07-18
Granted: 2014-05-08
Abstract: Nebenstromfilter (1) mit einer Zentrifuge (4) innerhalb eines Nebenstromfiltergehäuses zur Partikelabtrennung aus Flüssigkeiten, insbesondere Schmieröl eines Verbrennungsmotors eines insbesondere Kraftfahrzeuges, kombinierbar mit einem achsgleich an das Nebenstromfilter (1) anschließbaren Hauptstromfilter (11), wobei das Gehäuse des Nebenstromfilters (1) als lösbares Verschlusselement für das topfförmige Gehäuse des Hauptstromfilters (11) ausgebildet und mit Mitteln (12) für eine Halterung eines im Hauptstromfiltergehäuse untergebrachten Hauptstromfiltereinsatzes (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse des Nebenstromfilters (1) einen als Anschlussbereich des Hauptstromfilters (11) ausgebildeten Bodenbereich aufweist und sich in diesem Bereich ein Schraubgewinde (5), dem eine Radialdichtung (6) zugeordnet ist, befindet, wobei der Bodenbereich im zusammengebauten Zustand von Haupt- und Nebenstromfilter (11, 1) mit einer inneren Ringwand die Außenseite des topfförmigen Hauptstromfiltergehäuses dicht überlappt und zwischen der Außenseite der inneren Ringwand und der Innenseite einer die innere Ringwand umschließenden äußeren Ringwand einen mit dem Innenraum des Nebenstromfilters (1) kommunizierenden Ringkanal (14) aufweist, der seinerseits im zusammengebauten Zustand von Haupt- und Nebenstromfilter (11, 1) mit einem außen am Hauptstromfiltergehäuse angeordneten, zum Ringkanal (14) hin offenen Aufnahmeringkanal (16) und einer davon ausgehenden Ablassleitung (17) kommuniziert.
Patent DE-10333445-B4 (DE)
Title: Konfokales Rastermikroskop
Inventor: RIEDMANN JÜRGEN
IPC: G01N21/64
Filed: 2003-07-23
Granted: 2021-10-14
Abstract: Konfokales Rastermikroskop zum Abrastern einer Probe mit einem Beleuchtungsstrahlengang, der mindestens eine Punktlichtquelle und eine Strahlablenkeinrichtung umfasst, und mit einem Detektionsstrahlengang, der mindestens eine Detektionslochblende und die Strahlablenkeinrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf des Beleuchtungsstrahlengangs und/oder des Detektionsstrahlenganges an die Abrastergeschwindigkeit anpassbar ist.
Patent DE-10339093-B4 (DE)
Title: Programmierbare Sprech- und/oder Videoeinrichtung
Inventor: NEUMANN UDO
IPC: H04M11/02
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-07-07
Abstract: Programmierbare
Sprech- und/oder Videoeinrichtung (10), insbesondere einer Wechselsprech- und/oder
Videoanlage an Gebäuden,
mit einem Gehäuse (12),
welches eine mit Leiterbahnen versehene elektronische Schaltung
(16) abdeckt, wobei die elektronische Schaltung (16) zumindest ein
mit zumindest einem Teil der Leiterbahnen verbundenes speicherprogrammierbares Bauelement
(18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12)
mindestens eine Öffnung
(20; 22) aufweist, durch welche hindurch bei geschlossenem Gehäuse (12)
zumindest ein Teil der Leiterbahnen zur Programmierung des speicherprogrammierbaren
Bauelements (18) elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-10348098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Rohren oder Stäben sowie Verwendung
Inventor: LANGE ULRICH
IPC: C03B15/06
Filed: 2003-10-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Strängen
(3) durch Abziehen von zumindest einer aushärtbaren Flüssigkeit (35), insbesondere
einer Schmelze, aus einer Düse
in einer Abziehrichtung (4), mit zumindest einen Verdrängungskörper (25),
welcher derart in der Düse
angeordnet werden kann, dass er in Abziehrichtung (4) aus der Düse herausragt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (25) einen gegenüber der
umgebenden aushärtbaren
Flüssigkeit
offenen Hohlkörper
umfasst, welcher zwischen dem Außenmantel (12) und einer Nadel
(15) in der Düse
angeordnet ist.
Patent DE-10349416-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung, insbesondere für den Einsatz im Fahrwerkbereich
Inventor: KRUSE JOCHEN
IPC: B60G7/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2005-12-01
Abstract: Gelenkverbindung,
insbesondere für den
Einsatz im Fahrwerkbereich, vorzugsweise von PKW geringer Masse,
von der unter anderem Beschleunigungs-, Brems- und Radführungskräfte gegebenenfalls
unter Änderung
der Kraftwirkungsrichtung aufgenommen werden können, zu deren Herstellung
eine Magnesium-Legierung Verwendung findet, mit Gelenkelementen
und einem, die Gelenkelemente in Relativlage zueinander positionierenden
und zumindest teilweise umschließenden, mehrteiligen Gehäuse, dadurch
gekennzeichnet, dass es sich bei der Magnesium-Legierung um eine
duktile Magnesium-Lithium-Legierung handelt, deren Duktilität über eine
Anpassung des Lithium-Gehalts bestimmt ist.
Patent DE-10361020-B4 (DE)
Inventor: SCHEIDT ALEXANDER
IPC: A62C35/13
Filed: 2003-12-24
Granted: 2010-09-30
Abstract: The fire fighting system (1) installed in an aircraft has two containers (2,3) for an extinguishing fluid (16). The containers are pressurized with nitrogen (17). Fluid may flow directly through pipes (10,11,14) from the first container to the cargo space (13). A filter assembly (7) is connected to the second container and incorporates a water adsorption filter (8) and a solid particle filter (9). A measurement system (6) is connected (19) to a control circuit (4). It has a connection (18) to a control valve (5) releasing fluid into the cargo space.
Patent DE-10361481-B4 (DE)
Title: Modular interface to dampen mechanical vibrations, between structures in automotive and aerospace applications and the like, has a base with a tension support to take a loading link between them together with energy conversion actuators
Inventor: MELZ TOBIAS
IPC: F16F15/03
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-08-17
Abstract: The modular interface, for damping mechanical vibrations, has a base (10), a loading link (28) and a support (14) connected to the base through a pre-tensioning elastic tube (12). Energy conversion units (16,18) are between contacts (20,22) at the base and contacts (24,26) at the loading link. Similar energy conversion units (30,32) are between contacts (34,36) at the support and contacts (38,40) at the loading link. The energy conversion units can have a piezo-electric actuator, a shape memory retention actuator, an electro- or magneto-rheological fluid actuator or damper, or an electro- or magneto-restrictive actuator.
Patent DE-19511240-B4 (DE)
Title: Ruß und Verfahren zur Erzeugung
Inventor: OKUYAMA KOHEI
IPC: C09C1/56
Filed: 1995-03-27
Granted: 2005-07-21
Abstract: Ruß mit einem
Verhältnis
einer maximalen Absorption in einem Bereich von 1800 bis 1670 cm -1  zu einer maximalen Absorption in einem
Bereich von 1670 bis 1500 cm -1  von nicht
weniger als 0,65, wenn eine gerade Linie, die Absorptionen bei 1805
cm -1  und 900 cm -1  in
einem Absorptionsdiagramm des Infrarot-Absorptionsspektrums verbindet,
als eine Basislinie genommen wird, wobei der Ruß erhältlich ist durch Durchführen einer
Oxidation von Ruß mit
Ozon, worin die Ozonkonzentration von 0,01 bis 50 g/m 3  und
die Behandlungsdauer von 10 s bis 200 h ist.
Patent DE-19519587-B4 (DE)
Title: Hinterfahrwerksanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAMI YOZO
IPC: B60K15/03
Filed: 1995-05-29
Granted: 2010-10-21
Abstract: Hinterfahrwerksanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Treibstofftank (1) mit einem an einem Fahrzeugaufbau befestigten Außengehäuse (17) und ein Paar Hinterradaufhängungs-Baueinheiten (2) mit Verbindungsarmen (5, 6, 7, 8, 9), welche Basisenden aufweisen, die an Schwenkbereichen (12) befestigt sind, welche an dem Treibstofftank (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Treibstofftank (1) einen Innenrahmen (16) umfaßt, welcher wenigstens ein Strukturelement (14) aufweist, das sich in dem Treibstofftank (1) in Querrichtung durch diesen hindurch erstreckt, wobei die Schwenkbereiche (12) sowohl am Außengehäuse (17) als auch am Innenrahmen (16) des Treibstofftanks (1) befestigt sind.
Patent DE-19535809-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kompensieren von Frequenz-Chirpen
Inventor: GALVANAUSKAS ALMANTAS
IPC: G02F1/35
Filed: 1995-09-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zum Kompensieren von Frequenz-Chirpen, so dass ultrakurze Impulse
mit breiter Bandbreite von Lasern mit abstimmbarer Wellenlänge erhalten
werden, umfassend:  eine optische Einrichtung, die in einem
optischen Weg des Lasers mit abstimmbarer Wellenlänge angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die optische Einrichtung
eine Vielzahl von chirp-modulierten
Bragg-Gittern enthält,
die durch Überlappung
kombiniert sind, und wobei jedes der Gitter so gestaltet ist, dass es
eine unterschiedliche Ordnung des Frequenz-Chirpen kompensiert.
Patent DE-19540399-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B60N2/75
Filed: 1995-10-30
Granted: 2004-09-16
Abstract: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, die einen zwischen den Lehnen (1) der Vordersitze hochgezogenen kastenartigen Bereich (3a) zur Anordnung von Einbau- und Staufächern (21, 22) für den Rücksitzen zugeordnete Einbaumodule aufweist, zu dessen verstärkt ausgebildeten Seitenwänden (15) die Seitenbereiche der Lehnen einen solchen Abstand aufweisen, dass ein bei Seitenaufprall des Fahrzeuges wirksam mittragendes Stützelement für die Lehnen (1) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass beide Seitenwände (15, 5) untereinander durch in der Art von Hohlträgern ausgebildete Querverstrebungen (6, 7) verbunden sind, die bei Seitenaufprall des Fahrzeuges mittragende Stützelemente für die Lehnen (1) der Vordersitze bilden und in dem Trennbereich zwischen den Einbau- und Staufächern und einem zentralen Staufach (9, 21, 20) angeordnet sind.
Patent DE-19542779-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: EBERT KARL-HERBERT
IPC: F16H1/28
Filed: 1995-11-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Getriebe
mit einem mit einer Antriebswelle (2) drehfest verbundenen Sonnenrad
(3), zumindest einem sich am Sonnenrad (3) abwälzenden Planetenrad (4) und
einem zum Sonnenrad (3) koaxialen Planetenradträger (8), auf welchem das Planentenrad
(4) drehbar gelagert ist, sowie mit einem zum Sonnenrad (3) koaxialen Hohlrad
(7), in welchem sich das Planetenrad (4) abwälzt, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Innenverzahnungsring (17) drehfest mit dem Hohlrad (7) verbunden
ist und ein elastischer Verzahnungsring (19) mit einer Außenverzahnung
(20) vorgesehen ist, die mit dem Innenverzahnungsring (17 kämmt und
eine geringfügig
kleinere Zähnezahl
als der Innenverzahnungsring (17) aufweist, und daß der Planetenradträger (8)
zumindest eine exzentrische Stützeinrichtung
(23) aufweist, über
welche sich der Planetenradträger
(8) in radialer Richtung verdrehbar an der Innenseite des Verzahnungsringes
(19) abstützt,
wobei jeweils der mit dem Innenverzahnungsring in Eingriff sich
befindliche Verzahnungsabschnitt (22) des Verzahnungsringes (19)
in radialer Richtung des Planetenradträgers (8) zwischen der Stützeinrichtung
(23) und dem Innenverzahnungsring (17) angeordnet...
Patent DE-19708689-B4 (DE)
Title: Bausatz aus Wandbauelementen für Gebäude
Inventor: ROTH PAUL J
IPC: E04B1/10
Filed: 1997-03-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Bausatz
aus geschoßhohen
Wandbauelementen mit Rastermaßen
für den
Bau von Gebäuden,
dadurch gekennzeichnet, daß er
folgende Elemente mit unterschiedlichen Grundflächen aufweist:  a) ein
kleines rechtwinkliges Element (10, 10'), dessen beide Schenkel
außen
die Länge
eines Rastergrundmaßes haben;  b)
ein großes
rechtwinkliges Element (12, 12'), dessen beide Schenkel außen die
Länge des
doppelten Rastergrundmaßes
haben;  c) ein L-förmiges
Element (14, 14'), dessen kurzer Schenkel außen die Länge des Rastergrundmaßes und
dessen langer Schenkel außen
die Länge
des doppelten Rastergrundmaßes
hat;  d) ein spiegelbildlich L-förmiges Element (16, 16'), dessen kurzer
Schenkel außen
die Länge
des Rastergrundmaßes und
dessen langer Schenkel außen
die Länge
des doppelten Rastergrundmaßes
hat, und  e) ein T-förmiges
Element (18, 18'), dessen Flansch und dessen mit der Flanschdicke
gemessener Steg die Länge des
doppelten Rastergrundmaßes
haben.
Patent DE-19714346-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Mikroskopie mit Subwellenlängenauflösung mittels eines Tieftemperatur-Nahfeldmikroskops
Inventor: LIENAU CHRISTOPH
IPC: H01J37/28
Filed: 1997-03-26
Granted: 2006-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur optischen Mikroskopie mit Subwellenlängenauflösung mittels eines Tieftemperatur-Nahfeldmikroskops unter Einsatz von Kältemitteln und Verwendung einer Nahfeldsonde. DOLLAR A Vorgeschlagen wird ein Verfahren, bei dem DOLLAR A - die sich im Vakuum in thermischen Kontakt mit einem Kühlfinger befindliche Probe indirekt mittels des Kühlfingers, ohne direkten Kontakt der Probenoberfläche zu dem Kältemittel, abgekühlt wird und/oder DOLLAR A - mittels einer Gegenheizung bei weiterhin aktiver indirekter oder abgestellter Kühlung eine Temperatur der Probe im Bereich zwischen 5 und 500 Kelvin eingestellt wird, nachfolgend DOLLAR A - die temperierte Probe mit Licht beaufschlagt und DOLLAR A - das durch die Probe transmittierte und/oder von der Probe reflektierte und/oder emittierte Licht erfasst und ausgewertet wird. DOLLAR A Bei einer entsprechenden Vorrichtung ist die zu untersuchende Probe (1) in einer Vakuumkammer (25) auf einem Probenhalter (2) in unmittelbarer Nähe der Nahfeldsonde (6) angeordnet und der Probenhalter (2) mit einem Wärmetauscher, bestehend aus Kühlfinger (3) und Gegenheizung (5), mechanisch und thermisch verbunden (Fig. 1).
Patent DE-19719453-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Insassenschutzmittels zum Frontaufprallschutz sowie eines Insassenschutzmittels zum Heckaufprallschutz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R21/0132
Filed: 1997-05-07
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines Insassenschutzmittels zum Frontaufprallschutz
sowie eines Insassenschutzmittels zum Heckaufprallschutz in einem Kraftfahrzeug,  mit
zwei Beschleunigungssensoren (11, 21) zur Aufnahme von Fahrzeuglängsbeschleunigungen
(F), wobei jeder Beschleunigungssensor (11, 21) empfindlich ist
für eine
positive und eine negative Beschleunigung in Richtung seiner Empfindlichkeitsachse
(x1, x2),  bei der jeder Beschleunigungssensor (11, 21) ein
Beschleunigungssignal (b1, b2) liefert und ein Auswerter (3, 4) für jedes
Beschleunigungssignal (b1, b2) vorgesehen ist,  mit je einer
durch die Auswerter (3, 4) steuerbaren Freigabeschaltung (5, 6)
zum Auslösen
des Insassenschutzmittels zum Frontaufprallschutz und zum Auslösen des
Insassenschutzmittels zum Heckaufprallschutz,  bei der der erste
Auswerter (3) ein erstes Auslösesignal (a1)
liefert, wenn ein zum Auslösen
des Insassenschutzmittels zum Frontaufprallschutz ausreichend starker
Aufprall erkannt wird, und ein zweites Auslösesignal (a2), wenn ein zum
Auslösen
des Insassenschutzmittels zum Heckaufprallschutz ausreichend starker
Aufprall erkannt wird,  bei der der zweite Auswerter (4) ein
erstes Freigabesignal (f1)...
Patent DE-19733975-B4 (DE)
Title: Speicherzelle und Verfahren zum Programmieren sowie Verfahren zum Lesen derselben
Inventor: CHI MIN-HWA
IPC: G11C16/04
Filed: 1997-08-06
Granted: 2009-09-24
Abstract: Speicherzelle auf einem Halbleitermaterial (112) eines ersten Leitungstyps,  einerseits mit einem Source- und einem Drainbereich (114, 116) eines zweiten Leitungstyps sowie einem hierzwischen befindlichen Kanalbereich (118) des zweiten Leitungstyps, einer Gateoxidschicht (130) über dem Kanalbereich (118) und einem schwimmenden Gate (134) über der Gateoxidschicht (130)  und andererseits mit einem Wannenbereich (120) des zweiten Leitungstyps, der gegenüber dem Source-, Drain- und Kanalbereich (114, 116, 118) durch einen Feldoxidbereich (FOX) im Halbleitermaterial (112) getrennt ist,  wobei ein Steuergatebereich (128) und über dem Steuergatebereich (128) eine Tunneloxidschicht (210) vorgesehen sind und sich das schwimmende Gate (134) über den Feldoxidbereich (FOX) hinweg auf die Tunneloxidschicht (210) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, daß  im Wannenbereich (120) ein Kontaktbereich (122) vorgesehen ist, an den ein schwach dotierter Bereich (212) grenzt, so daß die Oberfläche des Kontaktbereichs (122) nur an die Oberfläche des schwach dotierten Bereichs (212) und die Oberfläche des Wannenbereichs (120) angrenzt,...
Patent DE-19744843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Informationen in Form von digitalen Daten
Inventor: MEYER JUERGEN
IPC: H04L25/06
Filed: 1997-10-10
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Informationen in Form von digitalen Daten von einem Sender zu einem
Empfänger,
in dem die Daten von einem Demodulator demoduliert werden, bei welchem
der Sender zur Einstellung des Demodulators vor der Übertragung
der die Informationen repräsentierenden
digitalen Daten eine Lernsequenz in Form einer binären Eins/Null-Folge
aussendet, dadurch gekennzeichnet, daß die Lernsequenz mit einer Baud-Rate übertragen
wird, die wesentlich höher
als die der anschließend übertragenen
Daten ist.
Patent DE-19755977-B4 (DE)
Title: Aktualisierungsgerät und -verfahren für eine Kraftfahrzeugsteuereinrichtung
Inventor: FUJIMOTO TAKANORI
IPC: F02D41/00
Filed: 1997-12-16
Granted: 2008-10-16
Abstract: Aktualisierungseinrichtung
(2) zum Aktualisieren eines Steuerprogramms in einer Kraftfahrzeugsteuereinrichtung
(1), wobei die Kraftfahrzeugsteuereinrichtung (1) eine Speichervorrichtung
(11) zum Speichern des Steuerprogramms und das Steuerprogramm einen
ersten Teil umfasst, der für
den Normalbetrieb der Kraftfahrzeugsteuereinrichtung (1) minimal
erforderlich ist, sowie einen zweiten Teil, der den Funktionsumfang
der Kraftfahrzeugsteuereinrichtung (1) ergänzt, enthaltend:  eine
erste Schreibvorrichtung zum Durchführen eines ersten Schreibprozesses
für den
zweiten Teil des Steuerprogramms in einen ersten Speicherbereich
der Speichervorrichtung (11);  eine Prüfvorrichtung zum Prüfen, ob
der erste Schreibprozess korrekt durchgeführt ist; und  eine zweite
Schreibvorrichtung zum Durchführen
eines zweiten Schreibprozesses für
den ersten Teil des Steuerprogramms lediglich dann, wenn die Prüfvorrichtung
ein korrektes Durchführen
des ersten Schreibprozesses anzeigt.
Patent DE-19808377-B4 (DE)
Title: Vollintegrierbare spannungsgesteuerte Oszillatorschaltung
Inventor: KROMAT OLIVER
IPC: H03B1/00
Filed: 1998-02-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vollintegrierbare
spannungsgesteuerte Oszillatorschaltung (VCO; Voltage Controlled
Oscillator) zur Erzeugung von sinusförmigen UHF-Schwingungen, die bipolare
Transistoren aufweist und bei der eine integrierte Spiralinduktivität in Parallelschaltung
mit einem integrierten Varaktor, an dessen PN-Übergang die resonanzfrequenzbestimmende
VCO-Regelspannung angreift, als Schwingkreis vorgesehen ist, der
durch eine kreuzgekoppelte sogenannte NIC(Negative Impedance Converter)-Schaltung entdämpft ist,
die einen negativen reellen Widerstand in den Schwingkreis hineintransformiert,
dadurch gekennzeichnet , daß die
Kreuzkopplung der NIC-Schaltung durch eine Wechselstromkopplung
(C3, C4) der beiden Ausgänge
realisiert ist, und daß nur
für die
Stromquellentransistoren bipolare Transistoren (T1 bis T4), dagegen
im Stromschalter CMOS-Transistoren (T5, T6) vorgesehen sind.
Patent DE-19817222-B4 (DE)
Title: Leuchtengehäuse für eine mehrlampige Leuchte sowie Verfahren zur Herstellung des Leuchtengehäuses
Inventor: LUTSCH UDO
IPC: F21V15/00
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: Leuchtengehäuse sowie Verfahren zur Herstellung eines Leuchtengehäuses für eine mehrlampige Leuchte, insbesondere für eine Ei0bauleuchte, mit zwei einander gegenüberliegend angeordneten Seitenwänden (17), die Aufnahmen (41) zur Befestigung von Lampenfassungen (19) in einer definierten Position aufweisen, wobei die Aufnahmen in einem, bezogen auf eine Mittelachse (29) der Seitenwand (17), symmetrischen Aufnahmemuster (30) angeordnet sind, das fünf Aufnahmeanordnungen (31, 32, 33) aufweist mit einer auf der Mittelachse (29) angeordneten zentralen Aufnahmeanordnung (31), zwei äußeren Aufnahmeanordnungen (32) und zwei jeweils zwischen der zentralen und einer äußeren Aufnahmeanordnung angeordneten mittleren Aufnahmeanordnungen (33).