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Patent DE-102015206889-A1 (DE)
Title: Verzögerung von Übertragungen von Anwendungsdaten basierend auf einer Netzwerkbelastung
Inventor: VANGALA SARMA V
IPC: H04W72/12
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf Techniken zum vorherigen Einplanen von Funkressource-Steuerung-Verbindungen zwischen einer Drahtlosvorrichtung und einem Netzwerkelement von einem Netzwerk. Gemäß einigen Ausführungsformen kann eine Drahtlosvorrichtung dem Netzwerkelement eine Anzeige von einem oder mehreren Typen von einem bevorstehenden Datenverkehr bereitstellen. Das Netzwerkelement kann eine oder mehrere Funkressource-Steuerung-Verbindungen für die Drahtlosvorrichtung basierend zumindest teilweise auf der Anzeige von einem oder mehreren Typen von bevorstehendem Datenverkehr einplanen. Das Netzwerkelement kann der Drahtlosvorrichtung eine Anzeige von der bzw. den eingeplanten Funkressource-Steuerung-Verbindung(en) bereitstellen. Die Drahtlosvorrichtung und das Netzwerk können die eingeplante Funkressource-Steuerung-Verbindung zum eingeplanten Zeitpunkt aufbauen.
Patent DE-102015211646-A1 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug, insbesondere Winkelschleifer, mit in ein Tüllenhalteelement integriertem Filter
Inventor: MAUTE JOERG
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es wird ein elektrisches Werkzeug (1) vorgeschlagen, welches einen Elektromotor (3), ein längliches Gehäuse (5), in dem der Motor (3) aufgenommen und gehalten ist, eine elektrische Leitung (9) zum Zuführen elektrischer Leistung zu dem Motor (3), eine an dem Gehäuse (5) befestigte und die elektrische Leitung (9) umgebende Tülle (23) sowie ein Tüllenhalteelement (25), welches die Tülle (23) an dem Gehäuse (5) befestigt, aufweist. Ferner ist ein Filterelement (31) zum Filtern von durch Kühlluftöffnungen (29) in ein Inneres des Gehäuses (5) eingesaugter Kühlluft vorgesehen. Das Werkzeug (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Kühlluftöffnungen (29) in dem Tüllenhalteelement (25) ausgebildet sind und das Filterelement (31) an dem Tüllenhalteelement (25) gehalten ist. Das Tüllenhalteelement (25) übernimmt somit eine Doppelfunktion zum Halten der Tülle (23) einerseits und zum Halten des Filterelements (31) andererseits. Das Filterelement (31) kann somit zusammen mit dem Tüllenhalteelement (29) einfach und reversibel montiert werden.
Patent DE-102015211727-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-06-24
Abstract: Eine Einspritzvorrichtung (50) hat ein integrales Gehäuseelement (2), das sich entlang dieser Achse (A) erstreckt. In dem Gehäuseelement (2) ist eine sich entlang der Achse (A) erstreckende axiale Bohrung (26) ausgebildet. In einem ersten Bereich (26a) der axialen Bohrung (26) ist ein entlang der Achse verschiebbarer Kolben (1) angeordnet, und in einem zweiten Bereich (26b) der axialen Bohrung (26) ist ein Austrittsventil (57) angeordnet.
Patent DE-102015213513-A1 (DE)
Title: Lasermessvorrichtung
Inventor: GOLKS FREDERIK
IPC: G01S17/08
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lasermessvorrichtung, insbesondere von einer handgehaltenen Lasermessvorrichtung, mit einem Gehäuse (12), das zumindest eine Gehäusehauptachse (14) aufweist, mit einer Hauptstrahleinheit, die zumindest dazu vorgesehen ist, zumindest einen Hauptstrahl (16) zu einer Bestimmung einer Entfernung auszusenden, dessen Abstrahlrichtung (18, 20, 22) relativ zu der Gehäusehauptachse (14) veränderbar ist, und mit zumindest einer Referenzstrahleinheit, die dazu vorgesehen ist, wenigstens einen Referenzstrahl (24) in eine Referenzstrahlrichtung (26) relativ zu der Gehäusehauptachse (14) auszusenden. Es wird vorgeschlagen, dass die Hauptstrahleinheit und die Referenzstrahleinheit zu einer Aussendung an unterschiedlichen Gehäuseseiten (32, 36) des Gehäuses (12) vorgesehen sind.
Patent DE-102015213834-A1 (DE)
Title: Endstufenbaustein
Inventor: NAPOLSKICH WADIM
IPC: H03K17/693
Filed: 2015-07-22
Abstract: Es werden ein Endstufenbaustein und ein Steuergerät mit einem solchen Endstufenbaustein vorgestellt, wobei der Endstufenbaustein (10) einen ersten Funktionsbereich (60) mit einer bestimmten Anzahl an definierten Endstufen (66), die bekannten Funktionen zugeordnet werden können, einen zweiten Funktionsbereich (62) mit einer Anzahl an Endstufen (66), die Funktionen, deren Anforderungen nicht genau bekannt sind, zugeordnet werden können, und einen dritten Funktionsbereich (64) mit Endstufen (66), die flexibel zugeordnet werden können, umfasst.
Patent DE-102015214585-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Hydraulikblock mit einem Elektromotor
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1). Zur Kontaktierung schlägt die Erfindung einen kreisringförmigen Kontaktträger (7) mit achsparallel angeordneten, zungenförmigen Kontakten (10) vor, die Gabelkontakte (11) aufweisen, in denen Kontaktierabschnitte (6) von Stromleitern von Spulen (3) des Stators (2) einliegen und zusätzlich durch Verschweißen verbunden sind. Die Erfindung ermöglicht eine gut zugängliche Kontaktierung der Spulen (3) des Elektromotors.
Patent DE-102015215259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwärmen einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellensystems
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: H01M8/04828
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die hier offenbarte Technologie umfasst ein Verfahren zum Aufwärmen einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellensystems. Es umfasst die Schritte: 1) Bereitstellen von einem Brennstoff an einer Anode der Brennstoffzelle; und 2) Bereitstellen von einem Oxidationsmittel an einer Kathode der Brennstoffzelle. Die Massenströme an Brennstoff und/oder Oxidationsmittel nehmen mit steigender Temperatur der Brennstoffzelle.
Patent DE-102015215500-A1 (DE)
Title: Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle, Batteriezelle und Verfahren zum Betrieb der Batteriezelle
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H01M50/569
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einer Elektrodeneinheit (10) für eine Batteriezelle, umfassend eine Anode (21), welche ein anodisches Aktivmaterial (41) und einen anodischen Stromableiter (31) aufweist, sowie eine Kathode (22), welche ein kathodisches Aktivmaterial (42) und einen kathodischen Stromableiter (32) aufweist, sowie einen Separator (18), welcher die Anode (21) von der Kathode (22) trennt. Dabei liegt das anodische Aktivmaterial (41) in Form von streifenförmigen Anodensegmenten (71, 72) vor, und/oder das kathodische Aktivmaterial (42) liegt in Form von streifenförmigen Kathodensegmenten (81, 82) vor, wobei der Separator (18) durchgehend ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle, welche eine derartige Elektrodeneinheit (10) umfasst, sowie ein Verfahren zum Betrieb der Batteriezelle, wobei ein von einem Anodensegment (71, 72) zu einem benachbarten Anodensegment (71, 72) fließender Ausgleichsstrom detektiert wird, und/oder ein von einem Kathodensegment (81, 82) zu einem benachbarten Kathodensegment (81, 82) fließender Ausgleichsstrom detektiert wird.
Patent DE-102015216505-A1 (DE)
Title: Silica Formkörper mit geringer thermischer Leitfähigkeit
Inventor: JANTKE DOMINIK
IPC: C04B40/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Silica Formkörper mit einem C-Gehalt von unter 8 Gew.-%, einer Dichte, bestimmt durch Hg-Porosimetrie, von unter 0,30 g/cm3, einem Porenvolumen für Poren kleiner 4 μm bestimmt durch Hg-Porosimetrie von mehr als 2,0 cm3/g, einem Anteil der Poren kleiner 4 μm am Gesamtporenvolumen von wenigstens 60% und einer thermischen Leitfähigkeit, bestimmt über eine stationäre oder instationäre Methode von unter 30 mW/K·m; ein erstes Verfahren zur Herstellung der Silica Formkörper, bei dem i) eine feuchte Mischung enthaltend Silica, mindestens einen Binder und ein organisches Lösungsmittel hergestellt, und ii) das Lösungsmittel aus der feuchten Mischung verdampft wird, wobei die Formgebung der Silica Formkörper stattfindet; ein zweites Verfahren zur Herstellung der Silica Formkörper, bei dem i) eine Mischung enthaltend Silica und mindestens einen Binder hergestellt wird und ii) die Mischung zu Silica Formkörpern gepresst wird; sowie Verwendung der Silica Formkörper zur thermischen oder akustischen Isolierung.
Patent DE-102015218040-A1 (DE)
Title: Desinfektionsmittelspender zur Bevorratung und Entnahme eines Mittels zur Oberflächen- und/oder Hautdesinfektion, Desinfektionsmittel und Verfahren zur öffentlichen Signalisierung eines Desinfektionszustandes von Personen
Inventor: HELLMUNDT ROBERT
IPC: A61L2/28
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Desinfektionsmittelspender zur Bevorratung und Entnahme eines Mittels zur Oberflächen- und/oder Hautdesinfektion, ein Desinfektionsmittel und ein Verfahren zur öffentlichen Signalisierung eines Desinfektionszustandes von Personen. Der Desinfektionsmittelspender umfasst einen ersten Vorratsbehälter mit einem darin enthaltenen Desinfektionsmittel, einen zweiten Vorratsbehälter mit einem darin enthaltenen Markierungsstoff, wobei der Markierungsstoff innerhalb des zweiten Vorratsbehälters inaktiv ist, und einen Mischabschnitt, in welchem der Markierungsstoff bei einer Betätigung des Desinfektionsmittelspenders dem Desinfektionsmittel beigemischt wird, wobei der Markierungsstoff nach dem Entnahmevorgang aus dem Desinfektionsmittelspender in einem aktivierten Zustand vorliegt. Das Desinfektionsmittel besteht aus einer desinfizierenden Grundkomponente und einem der Grundkomponenten zumischbaren Markierungsstoff, wobei der Markierungsstoff vor dem Zumischen zur desinfizierenden Grundkomponente inaktiv ist und nach dem Zumischen und Auftragen des Desinfektionsmittels auf eine Oberfläche die desinfizierte Oberfläche durch eine Einfärbung für das menschliche Auge wahrnehmbar und technisch detektierbar markiert, wobei die markierende Wirkung sich bei nachlassendem Desinfektionszustand verflüchtigt. Das Verfahren zur öffentlichen Signalisierung eines Desinfektionszustandes von Personen umfasst die Verfahrensschritte: Auftragen einer desinfizierenden Mischung bestehend aus einer desinfizierenden Komponente und einer Markierungskomponente auf ein zu desinfizierendes Hautareal an einer Desinfektionsstation, Einfärben des zu desinfizierenden Hautareals durch die Markierungskomponente während des Desinfektionsvorgangs, eine sich daraus ergebende sichtbare Persistenz der Einfärbung auf dem desinfizierten Hautareal, wobei der desinfizierte Zustand des Hautareals allgemein wahrnehmbar und detektierbar signalisiert wird und ein Abklingen der Persistenz der Einfärbung spätestens mit nachlassender Sterilität des Hautareals, wobei eine dadurch eintretende Ent- oder Umfärbung ebenfalls allgemein wahrnehmbar und detektierbar signalisiert wird.
Patent DE-102015223531-A1 (DE)
Title: Supraleitendes Wälzlagerlager und Wälzlageranordnung
Inventor: FILIPENKO MYKHAYLO
IPC: F16C19/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager sowie eine Anordnung, die zwei oder mehr derartige Wälzlager aufweist. Die wesentlichen Komponenten des Wälzlagers, bspw. ein Innenring, ein Außenring sowie die Wälzkörper, über die die Ringe gegeneinander rotierbar sind, sind supraleitend, so dass elektrischer Strom weitestgehend verlustfrei über diese Komponenten des Lagers übertragen werden kann. Die Wälzlageranordnung weist zwei derartige supraleitende Wälzlager sowie einen Rotor mit einem supraleitenden Leiter und einen Stator mit Mitteln zur Erzeugung eines Magnetfeldes auf. Der Leiter des Rotors ist mit den rotierbaren Komponenten des Wälzlagers verbunden, so dass elektrischer Strom übertragen werden kann. Die Anordnung kann als Gleichstrom- bzw. Unipolarmaschine ausgebildet sein.
Patent DE-102015224611-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung mit Kraftbegrenzung
Inventor: NEUMANN ANATOLI
IPC: B60R22/28
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gurtband (2) und einer Schikane (3), wobei das Gurtband (2) zumindest abschnittsweise durch die Schikane (3) geführt ist, wobei die Schikane (3) derart ausgelegt ist, dass sie sich bei Überschreiten eines definierten Kraftbegrenzungsniveaus einer Gurtauszugskraft plastisch verformt, und wobei die Schikane (3) durch eine mehrfach gebogene, metallische Platte (4) gebildet ist, an welcher mindestens zwei Durchführöffnungen (5, 6) für eine meanderförmige Führung des Gurtbands (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102015224746-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zur Verwendung bei der Unterdrucktherapie von Wunden
Inventor: CROIZAT PIERRE
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (2) zur Verwendung bei der Unterdrucktherapie von Wunden, mit einem biegsamen Leitungsmittel (6) und mit einem Anschlusskörper (4) aus einem elastomeren biegsamen Material, der auf einen die Wunde überfangenden und gegen die Atmosphäre dichtend abschließenden Unterdruckverband aufbringbar ist, wobei der Anschlusskörper (4) einen zentral angeordneten sich emporerhebenden ersten Bereich (8), welcher das Leitungsmittel (6) aufnimmt, und einen demgegenüber flacher bauenden krempenförmigen zweiten Bereich (10) aufweist, der eine Anlageebene (12) an den Unterdruckverband bildet, wobei sich an ein freies Ende des in dem zentralen ersten Bereich mündenden Zuführlumens (42) des Leitungsmittels (6) ein allseits abgeschlossener von dem zentralen ersten Bereich gebildeter Leitungsabschnitt (46) anschließt, der erst an einem distalen Ende in einen Innenraum (16) des zentralen ersten Bereichs (8) mündet und von dort aus in Strömungskommunikation mit dem Sauglumen (40) des Leitungsmittels (6) steht, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale erste Bereich (8) eine einzige zum Unterdruckverband hin in der Anlageebene (12) mündende und zusammenhängende Öffnung (20) aufweist, so dass durch diese zusammenhängende Öffnung (20) hindurch das wenigstens eine Sauglumen (40) mit dem Wundraum kommuniziert, und dass in diese zusammenhängende Öffnung (20) mit dem ersten Bereich (8) einstückige und in der Anlageebene (12) erstreckte und frei endende Fortsätze (22) einragen, die eine Eindringverhinderung für aus dem Wundraum angesaugte Verband- oder Wundeinlagematerialien bilden.
Patent DE-102016000215-A1 (DE)
Title: Numerisches Steuersystem mit Selbstrücksetzfunktion für ein internes Register mit serieller Kommunikationssignalüberwachung
Inventor: BABA TAKAHIRO
IPC: G05B19/414
Filed: 2016-01-08
Abstract: In einem numerischen Steuersystem mit einer numerischen Steuerung und einer Mehrzahl von I/O-Einheiten ist eine Überwachungsschaltung für ein serielles Kommunikationssignal in der I/O-Einheit vorgesehen zur Überwachung eines seriellen Kommunikationssignals (Daten- und Leersignal). Wird ein Zustand detektiert, in welchem ein serielles Kommunikationssignal für eine vorgegebene Zeit oder länger auf einem hohen oder tiefen Pegel ist, erkennt das numerische Steuersystem den Zustand als Unterbrechung des seriellen Kommunikationssignals und erzeugt ein Rücksetzpuls-Signal zum Rücksetzen eines internen Registers in der I/O-Einheit. Wenn mit dieser Konfiguration die Stromversorgung der numerischen Steuerung aus-/eingeschaltet wird, ist es nicht erforderlich, die Stromversorgung der I/O-Schaltung aus-/einzuschalten.
Patent DE-102016013430-A1 (DE)
Title: Zahnrad für ein Massenausgleichsgetriebe
Inventor: HEBER PATRICK
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (10) für ein Massenausgleichsgetriebe einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Nabenöffnung (12) zur Aufnahme des Zahnrades (10) an einer Welle, mit einem Verzahnungsbereich (14), welcher sich in radialer Erstreckungsrichtung (Z) des Zahnrades (10) von einem Zahnfußbereich (16) des Zahnrades (10) bis zu einem Zahnkopfbereich (18) des Zahnrades (10) erstreckt, und mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (30, 32, 34, 36) zur zumindest bereichsweisen Kühlung des Zahnrades (10), wobei die wenigstens eine Durchgangsöffnung (30, 32, 34, 36) ein, an oder unter dem Verzahnungsbereich (14) in eine Umgebung (U) des Zahnrades (10) mündendes, erstes Öffnungsende (40) und ein in der radialen Erstreckungsrichtung (Z) im Vergleich zu dem ersten Öffnungsende (40) radial innenliegenden, zweites Öffnungsende (42) aufweist.
Patent DE-102016014608-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für die manuelle Befüllung von Drillmaschinen
Inventor: GROTE FREDERIK
IPC: A01B69/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Überwachungsvorrichtung bestehend aus mindestens einem Sensor(2) und einer Auswerteelektronik(6), dadurch gekennzeichnet, dass das Einfüllen von Saatgut in eine Säeinrichtung(4) detektiert werden kann.
Patent DE-102016014988-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung für Elektrohandwerkzeuge
Inventor: WESSELMANN WINFRIED
IPC: G01B11/14
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Patentanmeldung bezieht sich auf eine Positionsbestimmung und Positionsanzeige in horizontaler und / oder vertikaler Richtung bei Elektrohandwerkzeugen wie Handbohrmaschinen, Handbandschleifmaschinen, Handelektrohobel etc.
Patent DE-102016100318-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung von Schalen aus einer schmelzflüssigen Masse
Inventor: RUNKEL RAINER
IPC: A23G1/21
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Formung von Schalen aus einer schmelzflüssigen Masse (7) mittels eines Presswerkzeugs (1), das eine Form (2) mit wenigstens einer Formvertiefung (3) und einen Pressstempel (4) mit wenigstens einem Stempelelement (5) umfasst, wobei vor Beginn eines Formungsvorgangs schmelzflüssige Masse (7) in die Formvertiefung (3) dosierbar ist, wobei die Form (2) und der Pressstempel (4) zwecks des Pressvorgangs relativ zueinander bewegbar sind, mit der Maßgabe, dass die Form (2) und der Pressstempel (4) relativ zueinander eine Endposition einnehmen können, in der gemeinsam ein schalenförmiger Hohlraum (6) erzeugbar ist, und wobei im Verlauf des Pressvorgangs schmelzflüssige Masse (7) in den schalenförmigen Hohlraum (6) verdrängbar ist, so dass mit einem Teil der eindosierten Masse (7) eine Schale mit der gewünschten Gestalt herstellbar ist, und wobei ein überschüssiger Anteil der schmelzflüssigen Masse (7) aus der Formvertiefung (3) hinaus verdrängbar ist, wobei ein Strömungskanal (8) vorgesehen ist, über welchen der schalenförmige Hohlraum (6) mit der Umgebung außerhalb des Presswerkzeugs (1) verbindbar ist, und dass der schalenförmige Hohlraum (6) durch den Strömungskanal (8) entlüftbar ist.
Patent DE-102016101678-A1 (DE)
Title: Motoranker
Inventor: LI YUE
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein Motoranker hat einen Kern (10) und Wicklungen (20), die um den Kern herumgeführt sind. Der Kern hat ein ringförmiges Joch (12) und eine Vielzahl von Zähnen (14), die sich von dem Joch radial nach außen erstrecken. Jeder der Zähne (14) hat einen Wicklungsbereich (16), der mit dem Joch verbunden ist, und eine Spitze (18), die an einem distalen Ende des Wicklungsbereichs gebildet ist. Jede Spitze hat einander in Umfangsrichtung gegenüberliegende Enden, die sich über den Wicklungsbereich hinaus erstrecken. Eine Schlitzöffnung (19) ist zwischen Enden von benachbarten Spitzen gebildet. Jeder der Zähne hat auf einer einzigen seiner Umfangsseiten einen Schlitz (17), so dass eines der Enden der Spitze in einer Ursprungsposition relativ zu dem anderen der Ende nach außen geneigt ist und um den Schlitz nach innen in eine verformte Position gebogen werden kann, in der eine Breite der Schlitzöffnung kleiner ist als jene der Schlitzöffnung in der Ursprungsposition.
Patent DE-102016102504-A1 (DE)
Title: Aluminiumbasierte Beschichtung für Stahlbleche oder Stahlbänder und Verfahren zur Herstellung hierzu
Inventor: KOLL THOMAS
IPC: C23F17/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aluminiumbasierte Beschichtung für Stahlbleche oder Stahlbänder, wobei die Beschichtung einen im Schmelztauchverfahren aufgebrachten, aluminiumbasierten Überzug umfasst. Um eine aluminiumbasierte Beschichtung anzugeben, die eine hervorragende Eignung zur Warm- und Kaltumformung aufweist, wird vorgeschlagen, dass auf dem Überzug eine Aluminiumoxid und/oder -hydroxid enthaltene Deckschicht angeordnet ist, welche durch anodische Oxidation und/oder Plasmaoxidation und/oder einer Heißwasserbehandlung bei Temperaturen von mindestens 90 °C, vorteilhaft mindestens 95 °C und/oder einer Behandlung in Wasserdampf bei Temperaturen von mindestens 90 °C, vorteilhaft mindestens 95 °C hergestellt wurde. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Stahlbleches oder Stahlbandes mit einer aluminiumbasierten Beschichtung mit besonderer Eignung zum Warm- oder Kaltumformen und ein Verfahren zur Herstellung von pressgehärteten Bauteilen hieraus.
Patent DE-102016103530-A1 (DE)
Title: Substrathaltevorrichtung mit aus einer Ringnut entspringenden Tragvorsprüngen
Inventor: O'DOWD JAMES
IPC: C23C16/458
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung mindestens eines Substrates (20) in einer Prozesskammer eines CVD- oder PVD-Reaktors, in dessen flacher Oberseite sich zumindest eine von zumindest einer Positionierflanke (3) begrenzte Lagertasche (2) zur Aufnahme des mindestens einen Substrates (20) befindet, wobei die Lagertasche (2) einen Lagertaschenboden (4) aufweist, aus dem in der Nachbarschaft der Positionierflanke (3) ein Tragvorsprung (8) entspringt, der eine von einer Seitenwand (10) umgebene Auflagezone (9) ausbildet, die in einer Auflageebene (E) liegt, welche von einem Boden (6) einer den Tragvorsprung (8) umgebenen Nut (5) einen größeren Vertikalabstand aufweist als vom Lagertaschenboden (4). Zur Erhöhung der Temperaturhomogenität auf der Oberseite des Substrates ist vorgesehen, dass sich die Nut (5) in einer Vertiefung (11) erstreckt, deren Vertikalniveau zwischen dem Boden (6) der Nut (5) und dem Lagertaschenboden (4) liegt. Der Tragvorsprung (8) und/oder die den Tragvorsprung (8) umgebende Nut (5) besitzen einen horizontalen Abstand von der Positionierflanke (3).
Patent DE-102016104386-A1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für Heizungs-, Lüftungs- oder Klimageräte
Inventor: STEINBERGER MARKUS
IPC: F24F13/20
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10), insbesondere für Heizungs-, Lüftungs- oder Klimageräte mit einem aus Profilen (11) hergestellten Rahmen und mehreren an diesem befestigbaren, eine Deckenwand, eine Bodenwand, sowie Seitenwände definierenden Wandpaneelen, wobei die Rahmenprofile (11) jeweils als Hohlprofile (16) ausgebildet sind, die jeweils zwei über eine gemeinsame Längskante (17) miteinander verbundene Profile (11), die vorzugsweise als Vierkantprofile (18) ausgebildet sind, umfassen, von welchen sich in montiertem Zustand ein inneres Profil (18a) in ein Gehäuseinneres des Gehäuses (10) und ein äußeres Profil (18b) außerhalb des Gehäuses (10) erstrecken, wobei das äußere Profil (18b) von einer Abdeckung (19), die wenigstens eine Schicht eines thermisch isolierenden Kunststoffs aufweist, umhüllt ist sowie eine Abdeckung (19) für ein solches Gehäuse.
Patent DE-102016105760-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür und zugehörige Kraftfahrzeugtür
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05B81/64
Filed: 2016-03-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür (1). Diese ist in ihrem grundsätzlichen Aufbau mit einer Grundplatte (14), ferner mit einem an der Grundplatte (14) gelagerten Antriebselement (10, 11, 12), und mit einem Antrieb (8) ausgerüstet. Erfindungsgemäß ist ein dem Antriebselement (10, 11, 12) zugeordneter erster Sensor (9) vorgesehen, welcher zumindest zwischen einem Ausstellvorgang und einem manuellen Öffnungsvorgang der Kraftfahrzeugtür (1) unterscheidet.