baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012224309-A1 (DE)
Title: Winkelprofil
Inventor: WILLERSCHEID HEINER
IPC: F16S3/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Es wird ein Winkelprofil mit zwei Profilschenkeln beschrieben, von denen jeder eine Außenfläche und eine Innenfläche sowie eine die Außen- und die Innenfläche miteinander verbindende, freie Längskante umfasst und die entlang einer Eck-Längskante miteinander verbunden sind. Die beiden Außenflächen der Profilschenkel sind über einen äußeren Verbindungsabschnitt und die beiden Innenflächen der Profilschenkel über einen inneren Verbindungsabschnitt miteinander verbunden. Der äußere Verbindungsabschnitt definiert im Querschnitt einen Außenradius und der innere Verbindungsabschnitt definiert im Querschnitt einen Innenradius, wobei der Innenradius größer ist als der Außenradius. Bei einem oder bei beiden Profilschenkeln ist die Materialdicke des Profilschenkels im Bereich seiner freien Längskante größer als in dem sich an die freie Längskante anschließenden Bereich des Profilschenkels.
Patent DE-102013002622-A1 (DE)
Title: Quick change device for coupling tool e.g. shovel on forklift in agriculture field, has clutch element positioned in displaced position, in which tool is coupled to tool carrier by return displacement of carrier toward zero position
Inventor: REERS ANDRE
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-02-18
Abstract: The device (10) has a tool carrier (15) for supporting a tool at the device and comprising a clutch element for coupling the tool with the tool carrier. The tool carrier is supported at a supporting device (11) and moved relative to the supporting device, where the tool carrier is moved from a zero position into a displaced position i.e. coupling position, by a controllable position actuator. The clutch element is positioned in the displaced position, in which the tool is coupled with the tool carrier by an autonomous return displacement of the tool carrier toward the zero position. The controllable position actuator is designed as a tilting cylinder, and the tool carrier is designed as a bilateral lever part. Independent claims are also included for the following: (1) a work vehicle with a quick change device (2) a method for coupling a tool on a working vehicle by a quick change device.
Patent DE-102013002874-A1 (DE)
Title: Control device for motor vehicle, has indicator element that is adapted to permanently change electrical characteristic in event of polarity reversal in temporary current flow through positive-pole and negative-pole lines
Inventor: MERKEL ROLF
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-02-20
Abstract: The device (10) has an electrical terminal (14) that is adapted for connecting an external direct current (DC) voltage source (12). The terminal comprises a positive-pole line (20) and a negative-pole line (22) that are respectively connected to each other through a branch line (28). A diode (D) and an indicator element (F) are connected in series in the branch line. The indicator element is adapted to permanently change an electrical characteristic in the event of polarity reversal in a temporary current flow through the positive-pole and negative-pole lines.
Patent DE-102013005153-A1 (DE)
Title: GASGENERATOR, lNSBESONDERE FÜR ElN lNSASSENRÜCKHALTESYSTEM ElNES KRAFTFAHRZEUGS, GASSACKMODUL, FAHRZEUGSlCHERHElTSSYSTEM UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES GASENERATORS
Inventor: WEBER BERND
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (10) für ein Insassenrückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Diffusor (11), der mit einem Verschlusskörper (12) ein Außengehäuse des Gasgenerators bildet, und eine Anzündereinheit (20) mit einem Anzünderträger (24), der in einer Öffnung (45) des Verschlusskörpers (12) angeordnet und mit diesem verbunden ist. Erfindungsgemäß bildet ein Umfangsrand der Öffnung (45) einen Teil eines verformbaren Federelementes (30), das zumindest abschnittsweise an einer Außenwand (25) des Anzünderträgers (24) derart anliegt, dass die Anzündereinheit (20) durch einen Druckanstieg im Außengehäuse unter Verformung des Federelements (30) axial bewegbar ist.
Patent DE-102013006966-A1 (DE)
Title: Messvorrichtungsanordnung zum Messen einer Lagervorspannkraft eines Rollenlagerpaares
Inventor: SCHWARZER JOCHEN
IPC: G01M13/04
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtungsanordnung zum Messen einer Lagervorspannkraft eines Rollenlagerpaares (1a, 1b), wobei jedes Rollenlager (1a, 1b) einen an einem Maschinenelement (2) anliegenden Lageraußenring (3a, 3b), einen an einer Welle (4) anliegenden Lagerinnenring (5a, 5b) und mehrere dazwischen angeordnete Wälzkörper (6a, 6b) umfasst. Erfindungsgemäß ist axial zwischen den beiden Rollenlagern (1a, 1b) ein Ring (7) mit mindestens einer an einer Außenumfangsfläche ausgebildeten Aussparung (8) angeordnet, wobei in der mindestens einen Aussparung (8) eine Messzelle (9) zum Messen der Lagervorspannkraft des Rollenlagerpaares (1a, 1b) angeordnet ist.
Patent DE-102013015853-A1 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere Mittelarmlehne für einen Fahrzeugsitz mit Tischplattenfunktion sowie Fahrzeugsitz mit einer solchen Armlehne
Inventor: LORENZ STEPHAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (1) für einen Fahrzeugsitz (10, 11) mit einer Armauflage (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Realisierung einer Tischplattenfunktion ein Armauflagenteil (3) mit einer Tischfläche (3.1) vorgesehen ist, welches ausgebildet ist mittels einer Verfahrvorrichtung (4) aus Ablageposition (I) in eine mit einer Oberseite (2.1) der Armauflage (2) hinsichtlich der Tischfläche (3.1) in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) fluchenden Gebrauchsposition (II) verfahren zu werden. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (10, 11) mit einer erfindungsgemäßen Armlehne (1).
Patent DE-102013016001-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konvektionstrocknung von Gütern
Inventor: UHKÖTTER STEFAN
IPC: F26B21/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konvektionstrocknung von Gütern, bei dem ein zu trocknendes Gut auf einer Unterlage (1) angeordnet wird und einer Strömung eines zur Trocknung vorgesehenen gasförmigen Fluids ausgesetzt wird, wobei mit dem Fluid ein in Strömungsrichtung (A) vor dem Gut, insbesondere vor der Unterlage (1) angeordnetes Anströmprofil (2), insbesondere seitlich neben der Unterlage (1) angeordnetes Anströmprofil (2) angeströmt und die Unterlage (1) überströmt wird, insbesondere wobei die Oberkante des Anströmprofils (2) zumindest im Wesentlichen mit der Oberfläche der Unterlage (1) in Strömungsrichtung (A) fluchtet, und das zu trocknende Gut in einem Bereich der Unterlage (1) positioniert wird, der in Strömungsrichtung nach einer über der Unterlage (1) gebildeten, insbesondere transitionalen Ablöseblase (3b) des Fluids liegt. Die Erfindung betrifft weiterhin auch eine Trocknungsvorrichtung zur konvektiven Trocknung von Gütern umfassend eine Unterlage (1), insbesondere eine aus wenigstens einem Förderband ausgebildete Unterlage (1), auf der ein zu trocknendes Gut positionierbar ist und Mittel, insbesondere wenigstens ein Gebläse, zur Erzeugung einer Strömung eines zur Trocknung vorgesehenen gasförmigen Fluids, bei der die Mittel zur Erzeugung einer Strömung ausgerichtet sind zur Erzeugung einer Strömung über die Unterlage (1) hinweg, wobei eine erzeugte Strömung des Fluids auf wenigstens ein in Strömungsrichtung vor der Unterlage (1), insbesondere seitlich neben der Unterlage (1) angeordnetes Anströmprofil (2) ausgerichtet ist zur Erzeugung einer transitionalen Ablöseblase (3b) und eines in Strömungsrichtung (A) auf die Ablöseblase (3b) folgenden turbulenten Strömungsbereichs (3c) des Fluids.
Patent DE-102013018554-A1 (DE)
Title: Applikationsanlage zur Applikation eines Beschichtungsmittels
IPC: B05C11/10
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationsanlage zur Applikation eines Beschichtungsmittels auf ein Bauteil, insbesondere zur Applikation eines Abdichtmittels auf ein Kraftfahrzeugkarosseriebauteil, mit einer Materialversorgung zur Bereitstellung des zu applizierenden Beschichtungsmittels, einer Temperiereinrichtung (15–18) zum Temperieren des Beschichtungsmittels, einem Applikator (7) zum Applizieren des Beschichtungsmittels, und mit einer Beschichtungsmittelleitung (10) zwischen der Materialversorgung und dem Applikator (7). Es wird vorgeschlagen, dass die Temperiereinrichtung (15–18) das Beschichtungsmittel in der Beschichtungsmittelleitung (10) stromabwärts hinter der Materialversorgung (30) temperiert.
Patent DE-102013100354-A1 (DE)
Title: Hebebühne und Tragelement für Hebebühne mit Gewichtsmessung
IPC: B66F7/28
Filed: 2013-01-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Heben von Kraftfahrzeugen, mit einem Trageelement (2) zum Tragen des zu hebenden Kraftfahrzeugs, wobei dieses Trageelement (2) wenigstens eine Sensoreinrichtung (4) zum Erfassen einer Gewichtskraft des zu hebenden Fahrzeugs aufweist, wobei das Trageelement (2) wenigstens zwei an einem Zentralbereich (22) des Tragelelements angeordnete Tragarme (24, 26, 28, 30) aufweist, welche sich ausgehend von dem Zentralbereich in wenigstens zwei unterschiedliche Richtungen erstrecken. Erfindungsgemäß ist an diesen Tragarmen (24, 26, 28, 30) wenigstens je ein Sensorelement (42) zum Erfassen einer Teil-Gewichtskraft angeordnet, wobei eine Kraftermittlungseinrichtung (70) zur Ermittlung der Gewichtskraft die von den wenigstens drei Sensorelementen ermittelten Teil-Gewichtskräfte berücksichtigt.
Patent DE-102013101406-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-02-13
Abstract: Eine Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit mindestens einem Federkraftklemmanschluss (11) in dem Isolierstoffgehäuse (2), sowie mit mindestens einem Betätigungselement (4), das schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen und zum Öffnen jeweils mindestens eines zugeordneten Federkraftklemmanschlusses (11) ausgebildet ist, wird beschrieben. Das Betätigungselement (4) hat zwei voneinander beabstandete Seitenwandabschnitte (8a, 8b), die mindestens teilweise mit einem Schwenklagerbereich (14) in das Isolierstoffgehäuse (2) eintauchen und gegenüberliegend zu dem Schwenklagerbereich (14) mit einem Quersteg (5) zu einem Hebelarm miteinander verbunden sind. Die Schwenklagerbereiche (14) der voneinander beanstandeten Seitenwandabschnitte (8a, 8b) eines Betätigungselementes (4) bilden eine Drehachse (D), um die das Betätigungselement (4) schwenkbar im Isolierstoffgehäuse (2) gelagert ist. Ein zugeordneter Federkraftklemmanschluss (11) ist mindestens teilweise im Raum zwischen den Schwenklagerbereichen (14) eines Betätigungselementes (4) aufgenommen. Die Schwenklagerbereiche (14) haben Betätigungsabschnitte (16), die jeweils zur Beaufschlagung einer zugeordneten Klemmfeder (17) eines Federkraftklemmanschlusses (11) bei Verschwenken des Betätigungselementes (16) von einer Schließstellung in eine Offenstellung ausgebildet sind. und dass die Betätigungsabschnitte (4) an den Schwenklagerbereichen (14) der Seitenwandabschnitte (8a, 8b) mit einem geringeren Abstand voneinander angeordnet sind, als der Abstand zwischen den Seitenwandabschnitten (8a, 8b), Die Betätigungsabschnitte (16) erstrecken sich parallel zu den Seitenwandabschnitten (8a, 8b) und sind integral mit den Seitenwandabschnitten (8a, 8b) so geformt, dass jeweils ein Führungsschlitz (30) zwischen einem Betätigungsabschnitt (16) und dem zugeordneten direkt benachbarten Seitenwandabschnitt (8a, 8b) vorhanden ist, und dass jeweils ein Führungssteg (27) des Isolierstoffgehäuses (2) in einen zugeordneten Führungsschlitz (30) zur Führung des Betätigungselementes (4) bei Schwenkbewegung um eine Drehachse (D) im Schwenklagerbereich (14) eintaucht.
Patent DE-102013102621-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: ZINI LORENZO
IPC: H01L25/075
Filed: 2013-03-14
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement angegeben aufweisend wenigstens einen Halbleiterchip (1) zur Abstrahlung elektromagnetischer Strahlung (6), wobei der Halbleiterchip (1) wenigstens eine Seitenfläche (4) aufweist und wobei ein Teil der elektromagnetischen Strahlung (6) im Betrieb des Halbleiterchips (1) durch die Seitenfläche (4) austritt. Das Halbleiterbauelement weist ferner wenigstens ein Umlenkelement (7) auf, wobei das Umlenkelement (7) strahlungsdurchlässig ausgebildet ist. Das Umlenkelement (7) und der Halbleiterchip (1) sind nebeneinander (11) angeordnet, das Umlenkelement (7) ist an der Seitenfläche (4) des Halbleiterchips (1) angeordnet und das Umlenkelement (7) weist ein Material auf, dessen Brechungsindex größer ist als ein mittlerer Brechungsindex eines Halbleitermaterials des Halbleiterchips (1). Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-102013103639-A1 (DE)
Title: Füllelement, Füllsystem sowie Verfahren zum Füllen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/32
Filed: 2013-04-11
Abstract: Füllelement eines Füllsystems zum Füllen von Behältern insbesondere in Form von Dosen mit einem flüssigen Füllgut, mit einem in einem Füllelementgehäuse ausgebildeten Flüssigkeitskanal, der an einer Unterseite des Füllelementes wenigstens eine Abgabeöffnung zur Abgabe des Füllgutes in den jeweiligen Behälter bildet, mit einem Flüssigkeitsventil im Flüssigkeitskanal, mit einem an der Unterseite des Füllelementes offenen Rückgasrohr, welches ein achsgleich mit einer Füllelementachse angeordnetes Spülrohr mit Abstand umschließt.
Patent DE-102013104986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beaufschlagung der Außenseite eines rotationssymmetrischen Bauteils mit Laserstrahlung
Inventor: MITRA THOMAS
IPC: B29C65/16
Filed: 2013-05-15
Abstract: Vorrichtung zur Beaufschlagung der Außenseite eines rotationssymmetrischen Bauteils (11) mit Laserstrahlung (13), umfassend eine Mehrzahl von Linsen (10), die derart gestaltet und/oder angeordnet sind, dass sich die Symmetrieachse (12) des Bauteils (11) im Fokus einer jeder der Linsen (10) befindet.
Patent DE-102013104996-A1 (DE)
Title: Staubsauger mit Filterwechselanzeige
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L9/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, umfassend eine Saugluftzuführung, eine Staubsammelvorrichtung in Form eines Staubbeutels oder eines Staubabscheiders (5) mit einem Staubsammelbehälter (4) zur Aufnahme des eingesaugten Staubes und sonstiger Schmutzpartikel (6), einen der Staubsammelvorrichtung nachgeschalteten Feinstaubfilter (8), ein Sauggebläse (9), eine Steuereinrichtung (14) zur Steuerung des Saugbetriebs sowie eine Bedieneinheit (10) mit mindestens einer Ausgabevorrichtung (15), die dazu ausgebildet ist, in Verbindung mit einer im Staubsauger vorhandenen Messvorrichtung ein Ausgabesignal über die Notwendigkeit eines Filterwechsels zu aktivieren. Die erfindungsgemäße Anordnung sieht vor, dass in der Saugluftzuführung (31) zur Staubsammelvorrichtung und/oder in der Luftzuführung (7) zum Feinstaubfilter (8) ein piezoelektrischer Sensor (11, 12) angeordnet ist, dessen Signale (16, 17) in einer Auswerteeinheit der Steuereinrichtung (14) kumulativ erfasst werden und dass die Steuereinrichtung (14) in der Ausgabevorrichtung (15) ein Ausgabesignal über einen vorzunehmenden Filterwechsel oder über die Entleerung des Staubsammelbehälters (4) aktivieren kann.
Patent DE-102013108904-A1 (DE)
Title: Gefäß mit einem Außenbehälter und einem Innenbehälter
Inventor: SCHNEIDER UWE
IPC: A47J37/12
Filed: 2013-08-19
Abstract: Ein Gefäß umfasst einen Außenbehälter (1) für heißes Wasser und einen unter Freilassung eines Zwischenraums (12) darin einsetzbaren Innenbehälter (2) für Schokolade. Ein Deckel (4) verschließt zumindest den Innenbehälter (2) abdichtend form- und oder kraftschlüssig und ist mit einem Spieß (3) für mit Schokolade zu überziehende Nahrungsmittel bestückbar.
Patent DE-102013110673-A1 (DE)
Title: Feldgerät zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: BAUER MAX
IPC: G05B19/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Feldgerät (1) zur Bestimmung oder Überwachung einer Prozessgröße in der Automatisierungstechnik mit einem bistabilen Display (2), das zur Anzeige von Informationen des Feldgerätes (1) und/oder der Prozessgröße dient, wobei das Display (2) über eine Versorgungsleitung (3) mit einer Hauptelektronik (4) des Feldgerätes (1) verbunden ist und wobei die Hauptelektronik (4) im Online-Zustand des Feldgerätes (1) das Display (2) mit Energie versorgt, wobei das Display (2) einen Displaycontroller (5) aufweist, der über einen Datenbus (6) mit der Hauptelektronik (4) verbunden ist und im Online-Zustand die Hauptelektronik (4) in einem vorgegebenen Zeitabstand die Informationen an den Displaycontroller (5) sendet, um diese auf einer Displayanzeige (7) des Displays (2) darzustellen, wobei ein Energiespeicher (8) vorgesehen ist, der im Offline-Zustand des Feldgerätes (1) das bistabile Display (2) mit Energie versorgt, so dass der Displaycontroller (5) die Displayanzeige (7) anstelle der zuletzt dargestellten Information des Feldgerätes (1) und/oder der Prozessgröße in einen definierten Anzeigenzustand (9) schaltet.
Patent DE-102013111340-A1 (DE)
Title: Method for adjusting operation of hybrid vehicle, involves automatically restarting engine in response to specific condition while hybrid vehicle is respectively operated and not operated in four wheel drive low gear range
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: B60K6/52
Filed: 2013-10-15
Abstract: The method involves automatically restarting an engine (10) in response to a first condition while the hybrid vehicle is operated in a four wheel drive low gear range. The engine is automatically restarted in response to a second condition other than the first condition while the hybrid vehicle is not operated in the four wheel drive low gear range. The engine is not started in response to releasing a brake pedal during the second condition and the engine is started in response to releasing the brake pedal during the first condition.
Patent DE-102013113368-A1 (DE)
Title: Verfahren und Testanordnung zum Testen eines Betriebszustandes einer Prozessanlage
Inventor: WENTLAND DIETRICH
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-12-03
Abstract: Verfahren zum Testen eines Betriebszustandes einer Prozessanlage, wobei die Prozessanlage eine Messkette (1) mit einem Messumformer (5) aufweist, welcher eine Sensorschnittstelle (3) zum Anschluss eines Sensors (2) aufweist, wobei über die Sensorschnittstelle (3) ein simuliertes Sensorsignal an den Messumformer (5) ausgegeben wird und das simulierte Sensorsignal in dem Messumformer (5) in einen Messwert umgewandelt wird, welcher auf seine Korrektheit überprüft wird. Bei einem Verfahren, bei welchem Servicepersonal nicht vor Ort anwesend sein muss, wird nach dem Entfernen des Sensors (2) aus der Sensorschnittstelle (3) das simulierte Sensorsignal von einer messkettenexternen Einheit (8, 15) erzeugt und über die sensorfreie Sensorschnittstelle (3) an den Messumformer (5) übertragen.
Patent DE-102013114510-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für Zentrifugen
Inventor: OSTKAMP WILHELM
IPC: B04B9/12
Filed: 2013-12-19
Abstract: Eine Lageranordnung mit wenigstens einem Wälzlager (30), insbesondere zur Lagerung einer Trommel (2) einer Dekanterzentrifuge bzw. Vollmantel-Schneckenzentrifuge (1), aufweisend eine Wälzlagerkühlungseinrichtung (10) mit einer Schmiermittelzuleitung (28) und einer Schmiermittelableitung (32), zeichnet sich dadurch aus, die Wälzlagerkühlungseinrichtung (10) ferner eine Kühlluftzuleitung (31) und eine Kühlluftableitung (33) aufweist. Vorzugsweise ist dabei die Schmiermittelzuleitung (28) beabstandet zur Kühlluftzuleitung (31) und gegenüberliegend der Kühlluftableitung (33) und die Kühlluftzuleitung (31) gegenüberliegend der Schmiermittelableitung (32) in Bezug auf das Wälzlager (30) angeordnet ist.
Patent DE-102013200581-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Hochspannungsimpulsen
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H03K3/53
Filed: 2013-01-16
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Hochspannungsimpulsen mit induktiv voneinander entkoppelten Hochspannungsimpulsgeneratorstufen, welche jeweils über einen zugehörigen Spaltabschnitt generierte Hochspannungsimpulse in einen zugehörigen Bandleiterabschnitt eines Bandleiters induktiv einkoppeln, wobei der Spaltabstand zu dem Bandleiter bei jedem Bandleiterabschnitt stufenweise zunimmt.
Patent DE-102013202528-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: BUTZKE JÜRGEN
IPC: B66F9/08
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, insbesondere Gabelstapler, mit einem Fahrerplatz (5), einem ineinander schiebbaren Hubgerüst (7) und einem Hubzylinder (19), wobei das Hubgerüst (7) ein äußeres Ständerpaar (9) und wenigstens ein daran zu Hub- und Senkbewegungen aktivierbares inneres Ständerpaar (13) aufweist und die Ständer des inneren Ständerpaares (13) durch einen Quertäger (14) in einer vorbestimmten Höhe relativ zum inneren Ständerpaar (13) miteinander verbunden sind, der sich bei den Hub- und Senkbewegungen des inneren Ständerpaares (13) in einem Durchsichtsbereich (20) des Hubgerüstes (7) für eine auf dem Fahrerplatz (5) befindliche Bedienperson bewegt, und wobei der Hubzylinder (19) zum Heben und Senken einer an dem Hubgerüst (7) geführten Lasttragvorrichtung (15) relativ zu dem inneren Ständerpaar (13) eingerichtet ist, wobei der Querträger (14) Durchsichtsaussparungen (25) aufweist, die so angeordnet und dimensioniert sind, dass eine sich auf dem Fahrerplatz (5) befindende und dem Durchsichtsbereich des Hubgerüstes (7) zugewandte Bedienperson durch die Durchsichtsaussparungen (25) hindurch auf einen Teil der Lasttragvorrichtung (15) sehen kann, wenn das innere Ständerpaar (13) relativ zum äußeren Ständerpaar (9) um ein Mindesthubmaß angehoben ist und sich die Lasttragvorrichtung (15) in ihrem Hubbewegungsspiel um ein Mindestmaß höher als der Querträger (14) befindet.
Patent DE-102013203480-A1 (DE)
Title: Device for activating air bag for vehicle, has pilot valve is designed to close shut-off state, and pre-chamber is gas-tight to hold piston in rest position and is opened at opening state to trigger movement of piston
Inventor: NITSCHKE WERNER
IPC: B60R21/268
Filed: 2013-03-01
Abstract: The device (102) has a rupture element (110) which is provided for gas-tight sealing of gas duct (118). A piston (108) which is arranged in tank (106) divided into a main chamber (120) and a pre-chamber (122), is movable between rest position and release position. An outlet opening (114) is released in a movement (130) in the release position and the rupture element is destroyed. A pilot valve (112) is designed to close a shut-off state, and the pre-chamber is gas-tight to hold piston in the rest position, and is opened at an opening state to trigger the movement of piston. An independent claim is included for method for activating air bag for vehicle.
Patent DE-102013204554-A1 (DE)
Title: Spülventil mit dampfrückgewinnungssystem und verfahren
Inventor: PLYMALE KEVIN
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es werden ein Kanisterspülventil, Rückgewinnungsystem für Kraftstoffdampf und Verfahren bereitgestellt. Das Kanisterspülventil kann eine Einlassöffnung, die zum Koppeln mit einer Einlassleitung zum Aufnehmen eines Fluids von einem Rückgewinnungskanister für Dampf konfiguriert ist, aufweisen. Das Kanisterspülventil kann auch einen Auslass mit zwei oder mehreren Austrittsöffnungen, die zum Koppeln mit einer gemeinsamen Austrittsöffnung zum Weiterleiten von Fluid an einen Motor konfiguriert sind, aufweisen. Auf diese Weise kann eine verbesserte Mischung erreicht werden, ohne dass der Strömungswiderstand und/oder Geräusch im Wesentlichen erhöht werden.