baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016224199-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60K17/354
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (10) hat einen Verbrennungsmotor (18), wenigstens zwei Elektromotoren (20,22), wenigstens vier Räder (12) und eine erste Achse (14) und wenigstens eine zweite Achse (16), wobei jeweils zwei der Räder (12) einer der Achsen (16) zugeordnet sind. Der Verbrennungsmotor (18) ist zum Antreiben der Räder (12) der ersten Achse (14) vorgesehen und jeweils einer der Elektromotoren (20, 22) ist zum Antreiben je eines der Räder (12) der zweiten Achse (16) vorgesehen.
Patent DE-102016224407-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausdrucken von auf einer Fahrtschreiberdatenkarte gespeicherten Daten
Inventor: GÖTZ MANFRED
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Ausdrucken von auf einer Fahrtschreiberdatenkarte von einem Fahrtschreiber oder von mehreren Fahrschreibern gespeicherten Daten für einen bestimmten Zeitraum, wobei die Fahrtschreiberdatenkarte einen ersten Datenspeicherbereich 10 und einen zweiten Datenspeicherbereich 20 aufweist und wobei ein erster Fahrtschreiber den ersten Datenspeicherbereich 10 und ein zweiter Fahrtschreiber den ersten Datenspeicherbereich 10 und den zweiten Datenspeicherbereich 20 zum Speichern von Daten verwendet. Zur Minimierung eines Umfangs eines Ausdrucks und Vereinfachung einer Auswertung des Ausdrucks wird vorgeschlagen, dass zunächst geprüft wird, ob Daten des bestimmten Zeitraums in einem der beiden Datenspeicherbereiche 10, 20 oder in beiden Datenspeicherbereichen 10, 20 gespeichert sind, und dass in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Prüfung derart Daten aus dem ersten Datenspeicherbereich 10 oder aus dem zweiten Datenspeicherbereich 20 oder aus beiden Datenspeicherbereichen 10, 20 ausgedruckt werden, dass nur dann Daten aus beiden Datenspeicherbereichen 10, 20 ausgedruckt werden, wenn die Daten des bestimmten Zeitraums von dem ersten Fahrtschreiber und von dem zweiten Fahrtschreiber oder von einem hinsichtlich einer Verwendung der Datenspeicherbereiche 10, 20 zum Speichern von Daten unbekannten Fahrtschreiber und dem zweiten Fahrtschreiber oder ausschließlich von einem oder mehreren hinsichtlich einer Verwendung der Datenspeicherbereiche 10, 20 zum Speichern von Daten unbekannten Fahrtschreiber auf der Fahrtschreiberdatenkarte gespeichert worden sind. Außerdem wird ein Fahrtschreiber zum Durchführen des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102016224511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Roll- bzw. Segelmodus eines Fahrzeugs
Inventor: MANSOUR RACHID
IPC: B60W30/182
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Roll- oder Segelmodus eines Fahrzeugs, mit einem Antriebsstrang (1) mit einem Antriebsmotor, einem automatischen oder automatisierten Getriebe und ansteuerbaren Schaltmitteln zur Unterbrechung des Kraftschlusses im Antriebsstrang (1). Es ist vorgesehen, dass eine aktuelle Fahrzeugposition (s_act) und eine erste Wegstrecke (s1) zwischen der aktuellen Fahrzeugposition (s_act) und einem vorausliegenden Fahrstreckenbereich mit Geschwindigkeitsbegrenzung ermittelt werden. Während einer Fahrt mit geschlossenem Antriebsstrang (1) wird für einen vorausliegenden Streckenabschnitt ein prognostizierter Geschwindigkeitsverlauf (v_fzg_roll) bei getrenntem Kraftschluss im Antriebsstrang (1) berechnet und in Abhängigkeit des prognostizierten Geschwindigkeitsverlaufs (v_fzg_roll) wird eine zweite Wegstrecke (s2) ermittelt, die das Fahrzeug bei getrenntem Kraftschluss zurücklegt, bis ein Wert des prognostizierten Geschwindigkeitsverlaufs (v_fzg_roll) zumindest annähernd mit einem Wert der vorausliegenden Geschwindigkeitsbegrenzung (v_limit) übereinstimmt. Unter Berücksichtigung der so ermittelten Wegstrecken (s1, s2) wird ein vor dem Fahrzeug liegender Wegstreckenpunkt (s_start_roll) oder eine Fahrzeugposition zur Freigabe des Roll- oder Segelmodus ermittelt.
Patent DE-102016225036-A1 (DE)
Title: Reibungsvorrichtung und Reibungsdämpfer mit einer derartigen Reibungsvorrichtung
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: F16F9/54
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Reibungsvorrichtung für einen Reibungsdämpfer umfasst einen Reibbelagsträger (11), mindestens einen an dem Reibbelagsträger (11) angeordneten verstellbaren Reibbelag (12) sowie ein Verstellelement (13) zum verstellbaren Anordnen des mindestens einen Reibbelags (12) am Reibbelagsträger (11).
Patent DE-102017001074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Kollektorfolien für Akkumulatoren mit erhöhter Energiedichte der Ladung und anderen flexiblen Filmen mit Nichtleiter-/Leiterkombination, die temperaturempfindlich sind.
IPC: C23C14/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Kollektorfolien werden jetzt aus extrem dünn ausgewalzten Kupferfolien hergestellt, die mechanisch sehr empfindlich sind. Das kann bei unsachgemäßer Behandlung durch die Nutzer entsprechender Akkumulatoren zur Zerstörung des Akkus durch Abbrand führen.Die Verwendung von flexiblen Plastik-Kupfer-Folien ist aus Kostengründen nicht eingeführt. Die Anwendung der beschriebenen Erfindung erlaubt die Unterdrückung der Brandgefahr bei gleichzeitiger erheblicher Kostensenkung.Die Lösung des Problems erfolgt durch Bandbeschichtung mittels unterschiedlicher PVD-Prozesse im Vakuum unter Regelung der maximal zulässigen Wärmelast auf das Produkt.
Patent DE-102017001173-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F25D27/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindng betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, wobei das Gerät wenigstens ein Beleuchtungsmittel aufweist, wobei das Beleuchtungsmittel als flächiges Lichtmodul ausgeführt ist, das einen Rahmen mit einer transparenten oder transluzenten Schutzscheibe, ein hinter der Schutzscheibe angeordnetes Lichtpaneel sowie ein Halteteil aufweist, wobei das Lichtpaneel entweder als flächiger selbst leuchtender Körper oder als Licht leitende Platte mit Leuchtmitteln ausgeführt ist, die angeordnet sind, um Licht unmittelbar oder mittels eines Lichtleiters in eine Kante der Platte einzukoppeln, wobei die Licht leitende Platte eine Auskoppelstruktur aufweist, die so ausgebildet ist, dass das Licht gleichmäßig über die Fläche der Platte emittiert wird.
Patent DE-102017003305-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung mit Getriebe
Inventor: HÖSCHEN DANIEL
IPC: F16J15/52
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehdurchführung, umfassend eine erste Welle (1), die über ein Mittel (2) zur Kopplung dieser Welle mit einem ersten Zahnrad (5, 6) verbunden ist, eine in einem Gehäuse (4) lagerbare zweite Welle (3), die fest mit einem zweiten Zahnrad (5, 6) verbunden ist, wobei eines der Zahnräder ein Außenzahnrad/Kurvenscheibe/Zykloidscheibe (6) mit i Zähnen und das andere Zahnrad ein Innenzahnrad/Bolzenring (5) mit i+x Zähnen ist, mit i = 3, 4, 5, ...n und mit x = 1, 2, ...n, und wobei das Außenzahnrad innerhalb des Innenzahnrades angeordnet ist und sich in diesem abzuwälzen vermag, wenigstens ein Mittel (2) zur Kopplung eines Zahnrades an die erste Welle (1) derart, dass eine Drehbewegung dieser Welle zu einer Exzenterbewegung des daran gekoppelten Zahnrads führt, sowie ein Mittel zur Abdichtung (7), welches das mit der ersten Welle (1) gekoppelte Zahnrad (5, 6) mit dem Gehäuse (4) zu verbinden vermag.Der entscheidende Punkt bei der erfindungsgemäßen Drehdurchführung liegt in dem Übergang einer rotatorischen Bewegung D1 einer ersten Welle (insbesondere einer Antriebswelle) in eine nur translatorische Bewegung (Exzenterbewegung), und von dieser wieder auf eine rotatorische Bewegung D2 der Abtriebswelle, kombiniert mit der Möglichkeit einer hermetischen Abdichtung, die so die Anwendung dieser Vorrichtung insbesondere an der Grenze zwischen Atmosphärendruck und Vakuum ermöglicht.
Patent DE-102017003696-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Laborgerät
Inventor: PETEK MAX
IPC: B01L1/04
Filed: 2017-04-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Gehäuse für ein Laborgerät mit Boden (2), Decke (4), Rückwand (5), Seitenwänden (6) und Frontwand (7), die gemeinsam einen von ihnen umschlossenen Arbeitsraum (8) bilden. Die Frontwand (7) ist zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegbar. Im Arbeitsraum (8) ist ein in einer Ebene ausgerichteter Arbeitsbereich (13) vorgesehen, in dem Flüssigkeiten gehandhabt werden können. Eine Filtereinrichtung (14) für Umgebungsluft ist strömungstechnisch über mindestens einen Luftauslass (15) mit dem Arbeitsraum (8) des Gehäuses (1) verbunden. Sie weist mindestens einen mit der Umgebung verbundenen Lufteinlass (16) und stromabwärts des Lufteinlasses (16) und stromaufwärts des Luftauslasses (15) einen Lüfter (17) und einen Luftfilter (18) auf. Am Gehäuse befindet sich auch eine Ausströmöffnung (20). Der mindenstens eine Luftauslass (15) einerseits und die mindestens eine Ausströmöffnung (20) andererseits sind am Gehäuse (1) so angeordnet, dass bei Betrieb der Filtereinrichtung (14) der Filterluftstrom (19) im Wesentlichen parallel zu und entlang dem Arbeitsbereich (13) strömt.
Patent DE-102017004114-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines vollautonom oder zumindest teilautonom fahrenden Fahrzeugs
Inventor: KNOEPPEL CARSTEN
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines vollautonom oder zumindest teilautonom fahrenden Fahrzeugs (1), bei dem – Daten einer Umgebung des Fahrzeugs (1) erfasst und analysiert werden, – ein Umgebungsmodell anhand aus den erfassten Daten extrahierten Merkmalen und Objekten erstellt wird, – im Umgebungsmodell mindestens ein anderer Verkehrsteilnehmer und Parameter des mindestens einen Verkehrsteilnehmers ermittelt werden und – das Umgebungsmodell betreffende Daten in einem digitalen Speichermedium (2.2) hinterlegt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – anhand der ermittelten Parameter des mindestens einen Verkehrsteilnehmers ein Verhalten des mindestens einen Verkehrsteilnehmers gegenüber dem Fahrzeug (1) ermittelt wird, – eine Kritikalität des ermittelten Verhaltens bestimmt wird, – die im digitalen Speichermedium (2.2) hinterlegten Daten des Umgebungsmodells nach einer vorgegeben Zeitdauer überschrieben werden, wenn die Kritikalität unterhalb eines vorgegeben Schwellwerts ist und – die im digitalen Speichermedium (2.2) hinterlegten Daten des Umgebungsmodells in ein weiteres digitales Speichermedium (2.5) übertragen werden, wenn die Kritikalität den vorgegebenen Schwellwert überschreitet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (2) zum Betrieb eines vollautonom oder zumindest teilautonom fahrenden Fahrzeugs (1).
Patent DE-102017009644-A1 (DE)
Title: Leistungseffiziente, symmetrische und zuverlässige echte drahtlose bluetooth-stereo-audiolösung
Inventor: CHEN XIANBO
IPC: H04S1/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Es wird eine leistungseffiziente, symmetrische und zuverlässige echte drahtlose Bluetooth-Stereo-Audiolösung vorgesehen. Es werden zwei Audiosenkenvorrichtungen verwendet, um von einer Audioquelle empfangenen Audioinhalt wiederzugeben. Eine Senkenvorrichtung ist über eine primäre Verbindung mit der Audioquelle verbunden. Die andere Senkenvorrichtung „erschnüffelt“ die Kommunikation auf der primären Verbindung. Die beiden Senkenvorrichtungen sind über eine Hybridverbindung verbunden. Bei einigen Ausführungsbeispielen wird zwischen den beiden Senkenvorrichtungen dynamisch ein Token übergeben. Die Senkenvorrichtung, die das Token besitzt, fungiert als primäre Senkenvorrichtung auf einer primären Verbindung zu der Quelle. Die andere Senkenvorrichtung fungiert als Slave für die primäre Verbindung.
Patent DE-102017101498-A1 (DE)
Title: Sensor-Schaltkreis und Verfahren zum Kompensieren von Temperaturänderungen
Inventor: WIESBAUER ANDREAS
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Es werden ein Sensor-Schaltkreis und ein Verfahren zum Kompensieren von Temperaturänderungen bereitgestellt. Der Sensor-Schaltkreis weist auf: mindestens einen Sensor zum Ermitteln einer Messgröße, eine Heizstruktur, mindestens einen Kompensations-Schaltkreis, wobei der Kompensations-Schaltkreis eingerichtet ist, eine Information über eine Temperaturänderung in einer Umgebung des Sensors zu erfassen, und basierend auf der Information mittels Ansteuerns der Heizstruktur einer Temperaturänderung in dem Sensor entgegenzuwirken.
Patent DE-102017106085-A1 (DE)
Title: Radaufhängungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B60G21/05
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Radaufhängungsanordnung (100) für die Aufhängung von zumindest einem Rad (101), das durch einen Radträger (103) eines Fahrzeugs gestützt ist, wobei das Rad (101) um eine Radachse (105) rotierbar ist, mit einem Querstabilisator (107) mit einem Stabilisatorende (109) und einem Lager (111), welches an dem Radträger (103) befestigbar und ausgebildet ist, das Stabilisatorende (109) in Querrichtung (112) zur Radachse (105) des Rades (101) beweglich zu lagern.
Patent DE-102017109040-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung zur Klassifizierung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAAR TOBIAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung eines Objekts (A, B) in einer Umgebung (E) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei mittels einer Erfassungseinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) ein Objekt (A, B) in der Umgebung (E) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird und mittels einer Steuerungseinrichtung (13) das Objekt (A, B) klassifiziert wird, wobei die Erfassungseinrichtung (3) an einem Unterboden (U) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet wird und als Umgebung (E) ein Bereich zwischen dem Unterboden (U) und einer Oberfläche (O), auf der das Kraftfahrzeug (1) steht oder fährt, erfasst wird und ein elektro-magnetisches Feld (7, 11, 12) zwischen zumindest zwei Elektroden (5, 6, 9, 10) der Erfassungseinrichtung (3) erzeugt wird, und in Abhängigkeit von einer Feldänderung des elektro-magnetischen Felds (7, 11, 12), aufgrund der Anwesenheit des Objektes (A, B) innerhalb des elektro-magnetischen Felds (7, 11, 12), mittels der Steuerungseinrichtung (13) das Objekt (A, B) klassifiziert wird.
Patent DE-102017109067-A1 (DE)
Title: Selbstschließender Schutzdeckel
Inventor: WU ZHIWEI
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbinderschutzgehäuse bestehend aus einem Gehäuse (1) und einem Deckel (2), die über eine Verbindungswelle (3) miteinander verbunden sind, so dass sich eine Scharnierfunktion mit zwei Drehrichtungen ergibt, über die der Deckel (2) von einer geöffneten Stellung in eine Schließstellung, in der der Deckel (2) auf dem Gehäuse (1) aufliegt und zurück verschwenkbar ist, wobei eine Federkraft eines Federelements eine Kraft auf den Deckel (2) in Richtung der Schließstellung ausübt. Ein Stift (5), der beweglich am Gehäuse (1) oder am Deckel (2) montiert ist und eine erste und zweite Position einnehmen kann, blockiert in der zweiten Position bei geöffneter Stellung des Deckels (2) die vom Federelement auf den Deckel (2) wirkende Kraft.
Patent DE-102017111983-A1 (DE)
Title: Motor und Gebläse mit Motor
Inventor: QIN RUI FENG
IPC: H02P7/29
Filed: 2017-05-31
Abstract: Es werden ein Gebläse (100) und ein Motor (20, 200 oder 700) davon angegeben. Der Motor (20, 200 oder 700) umfasst eine Motortreibervorrichtung (30, 600 oder 900). Die Motortreibervorrichtung (30, 600 oder 900) umfasst eine Leiterplatte (41, 610 oder 910). Eine Steuerungs-Managementeinheit (320) und ein Spannungswandler (310) sind auf der Leiterplatte (41, 610 oder 910) angeordnet. Die Steuerungs-Managementeinheit (320) klassifiziert Zieldrehzahlsignale, die von einer ECU (95) geliefert werden, in mehrere Drehzahlbereiche, deren jeder einem bestimmten ausgegebenen Tastverhältnis entspricht. Die Steuerungs-Managementeinheit (320) empfängt ein von der ECU (95) übertragenes Zieldrehzahlsignal in Echtzeit und gibt ein Spannungsregelungssignal aus, welches ein Impulsweitenmodulationssignal mit einem Tastverhältnis ist, das einem der Drehzahlbereiche entspricht, in welchen das von der ECU (95) übertragene Zieldrehzahlsignal fällt. Der Spannungswandler (310) ist zwischen eine Stromquelle (90) und den Motor (20, 200 oder 700) geschaltet und ist konfiguriert für die Regelung einer an den Motor ausgegebenen Spannung in Reaktion auf das Spannungsregelungssignal mit dem bestimmten Tastverhältnis, das von der Steuerungs-Managementeinheit (320) ausgegeben wird, um eine Drehzahl des Motors (20, 200 oder 700) zu regeln.
Patent DE-102017113520-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für Einspritzsystem
Inventor: LAUMEN HERMANN
IPC: F02M59/46
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Ventilvorrichtung für ein Einspritzsystem. Die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung umfasst ein Ventilgehäuse (2), einen im Ventilgehäuse (2) angeordneten Ventilschieber (3), eine Hochdruckleitung (4) für Kraftstoff, eine Schmierölleitung (5) für Schmieröl, und eine erste Leckageableitung (6), wobei die Hochdruckleitung (4) und die Schmierölleitung (5) mit dem Ventilgehäuse (2) verbunden sind, und wobei die erste Leckageableitung (6) im Bereich des Ventilgehäuses (2) und des Ventilschiebers (3) zwischen der Hochdruckleitung (4) und der Schmierölleitung (5) ausgebildet ist zwecks Ableitung von aus der Hochdruckleitung (4) und der Schmierölleitung (5) in einen zwischen Ventilgehäuse (2) und Ventilschieber (3) sich bildenden Leckagespalt (16) gelangenden Kraftstoff und Schmieröl.
Patent DE-102017115276-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung sowie Lenksäulenbaugruppe
Inventor: LINGEMANN MARKUS
IPC: B62D1/184
Filed: 2017-07-07
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung (20) für eine verstellbare Lenksäulenbaugruppe (10) eines Kraftfahrzeugs ist beschrieben, mit einem Bedienelement (22), das wenigstens eine Schließ- und eine Offenstellung aufweist, einem mit dem Bedienelement (22) gekoppelten Steuerelement (28), und wenigstens einem vom Steuerelement (28) angesteuerten Exzenterteil (34). Ein Halteteil (40) ist vorgesehen, das in der Schließstellung mit dem Exzenterteil (34) zusammenwirkt, wobei ein Verriegelungsabschnitt (42) des Exzenterteils (34) in der Schließstellung an einem Eingreifabschnitt (46) des Halteteils (40) angreift. Das Exzenterteil (34) weist einen Kraftübertragungsabschnitt (48) auf, der zum Verriegelungsabschnitt (42) im Wesentlichen entgegengesetzt ist, wobei der Kraftübertragungsabschnitt (48) in der Schließstellung an einer zum Eingreifabschnitt (46) im Wesentlichen gegenüberliegenden Anlagefläche (50) anliegt. Ferner ist eine Lenksäulenbaugruppe (10) beschrieben.
Patent DE-102017118639-A1 (DE)
Title: Verfahren und computerbasiertes System zur modellgestützte Entwicklung eines Software-Codes für eine sicherheitsrelevante Kraftfahrzeug-Anwendung
Inventor: FEVE FLORENT
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur modellgestützten Entwicklung eines Software-Codes für eine sicherheitsrelevante Kraftfahrzeug-Anwendung. Es sind folgende Schritte vorgesehen:
 Bereitstellen eines Modell-Komponenten umfassenden Modells der Kraftfahrzeug-Anwendung (S1), wobei dieses Modell (20) eine Mehrzahl von Operationen und die Abfolge dieser Operationen beschreibt, und
 automatisches überprüfen, ob das bereitgestellte Modell (20) mindestens einer an die Kraftfahrzeug-Anwendung gestellten Sicherheitsanforderung genügt (S2.1) und bei Nichterfüllen der Sicherheitsanforderung eine derartige Modifikation des Modells (20) auf Grundlage der Überprüfung (S2.2), dass das modifizierte Modell bei Abschluss dieser Modifikation der mindestens einen Sicherheitsanforderung genügt (S2).
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und ein entsprechendes computerbasiertes System (10) zur modellgestützten Entwicklung eines eine Mehrzahl von Operationen und die Abfolge dieser Operationen beschreibenden Software-Codes für eine sicherheitsrelevante Kraftfahrzeug-Anwendung.
Patent DE-102017122111-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01S5/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Es wird ein elektronisches Bauteil angegeben, mit- einer ersten Kontaktstelle (11) zur n-seitigen Kontaktierung,- einer zweiten Kontaktstelle (12) zur p-seitigen Kontaktierung, und- einer Schutzdiode (20), die zur ersten Kontaktstelle (11) und zur zweiten Kontaktstelle (12) antiparallel verschaltet ist, wobei- die Schutzdiode (20) eine erste Diodenstruktur (21) umfasst, die p-leitend ist,- die Schutzdiode (20) eine zweite Diodenstruktur (22) umfasst, die n-leitend ist,- die erste Diodenstruktur (21) als Schicht ausgebildet ist, die stellenweise mit der ersten Kontaktstelle (11) in einem ersten Überlappungsbereich (71) überlappt,- die zweite Diodenstruktur (22) als Schicht ausgebildet ist, die stellenweise mit der zweiten Kontaktstelle (12) in einem zweiten Überlappungsbereich (72) überlappt, und- die erste Diodenstruktur (21) und die zweite Diodenstruktur (22) in einem dritten Überlappungsbereich (73) miteinander überlappen.
Patent DE-102017122682-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zur Optimierung eines Fertigungsprozesses
Inventor: KÖNIG KLAUS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2017-09-29
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zur Optimierung eines Fertigungsprozesses umfassend:
 • Bereitstellung von wenigstens einer Datenbank (1) zur Erfassung von für den Fertigungsprozess erforderlichen Produktionsmaschinen bzw. Werkstoffen mit wenigstens folgenden Daten:
 i. technische Daten (2) der in der wenigstens einen Datenbank erfassten Produktionsmaschinen bzw. Werkstoffen,
 ii. situationsbedingte Daten (3, 4, 5) zum Fertigungsprozess,
 • Erfassung eines Datensatzes (6) mit wenigstens einem Produktionsparameter (7, 8, 9, 10), der den Fertigungsprozess beschreibt, u.a. 2-dimensionaler Konstruktionsplan (7),
 • Vektorisierung (11) des wenigstens einen Produktionsparameters (7, 8, 9, 10), • Erstellung wenigstens einer Optimierungsfunktion (12), insbesondere über ein CAD/CAM-Verfahren, zur Beschreibung des Fertigungsprozesses unter Verwendung der Produktionsparameter (7, 8, 9, 10)
 • Bestimmung von wenigstens einer Optimierungsgröße (15) auf Basis der wenigstens einen Optimierungsfunktion.
Patent DE-102017123207-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
Inventor: TÖPFER CLAUS
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-10-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine elektrische Anschlussvorrichtung für insbesondere Elektro- oder Hybridkraftfahrzeuge. Diese verfügt in ihrem grundsätzlichen Aufbau über eine Ladesteckdose (3) und einen Ladestecker (4), wobei der Ladestecker (4) in der Ladesteckdose (3) mit Hilfe eines verfahrbaren Riegelelementes (6) lösbar verankert ist. Ferner ist ein elektromotorischer Antrieb (8 bis 11) für das Riegelelement (6) vorgesehen. Außerdem ein Stellbewegungen des Riegelelementes (6) erfassender Sensor (16). Erfindungsgemäß überwacht der Sensor (16) Drehbewegungen des Antriebes (8 bis 11).
Patent DE-102017124162-A1 (DE)
Title: Metallbalg und Verfahren zum Herstellen eines Metallbalgs
Inventor: SCHILL ANDREAS
IPC: F16J3/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Ein Metallbalg (10), mit einer sich um eine Längsachse (12) erstreckenden und einen Balginnenraum (14) umschließenden Balgwandung (16), wobei die Balgwandung (16) Innenfalten (18) und Außenfalten (20) aufweist, die über Wandungsflanken (22) miteinander verbunden sind, ist im Hinblick auf eine kostengünstige Herstellung eines hinreichend haltbaren und verformbaren Metallbalgs derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Innenfalten (18) und/oder die Außenfalten (20) derart geformt sind, dass diese jeweils einen Ringraum (24, 25)umschließen.
 Ein Verfahren zur Herstellung eines Metallbalgs (10) ist angegeben.
Patent DE-102017129235-A1 (DE)
Title: Dynamische Rücklaufbremse mit Dämpfungselement
Inventor: GAILE ANTON
IPC: B64C13/28
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Rücklaufsperre für eine Fluggeräteanwendung, wobei die Fluggeräteanwendung Teil einer Flugsteuerung sein kann. Die Rücklaufsperre umfasst wenigstens eine Konstantbremse, wenigstens eine Hauptbremse und wenigstens einen Kugelrampenmechanismus.