baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018116387-A1 (DE)
Title: Halterung für sich längs erstreckende Elemente mit im Wesentlichen kreisförmigen oder kreisringförmigen Querschnitt, sowie Verfahren zum Halten solcher Elemente
Inventor: LULL ROLAND
IPC: F16L3/24
Filed: 2018-07-06
Abstract: Bei einer Halterung für mindestens ein, vorzugsweise im Querschnitt kreis- oder kreisringförmiges, sich längs erstreckendes Element, vorzugsweise Rohrelement, mit mindestens einer ortsfest nicht lösbar an einer vorgegebenen Befestigungsstelle auf einem maschinellen Untergrund zu befestigenden Positionierungseinrichtung, die eine Aussparung zur Aufnahme eines lösbaren Befestigungselementes aufweist und mit mindestens einem dem sich längserstreckenden Element im Querschnitt angepassten Halbschalenelement, das das sich längs erstreckende Element umfasst und mit dem Befestigungselement an der Befestigungsstelle in Position hält, weist das Halbschalenelement auf der der Befestigungsstelle zugewandten Seite eine Ausnehmung auf, die außer dem Befestigungselement auch die ortsfeste Positionierungseinrichtung aufnimmt.
Patent DE-102018116924-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Audiosignalverarbeitung für einen piezoelektrischen Lautsprecher
Inventor: RUSCONI CLERICI BELTRAMI ANDREA
IPC: H04R3/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und Verfahren zur Audiosignalverarbeitung für einen piezoelektrischen Lautsprecher (2) zum Erzeugen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenspektrum mit einem Signaleingang (3) für ein digitales Audiosignal (V), mit einer digitalen Korrektureinheit (4) zur Korrektur einer Nichtlinearität des Lautsprechers (2), mit einem digitalen PWM-Generator (5), mit dem das von der Korrektureinheit (4) korrigierte Signal in ein pulsweitenmoduliertes Schaltsignal umwandelbar ist, mit einer Leistungsstufe (6), die mit dem von dem PWM-Generator (5) umgewandelten Schaltsignal derart ansteuerbar ist, dass ein piezoelektrischer Aktor des Lautsprechers (2) zum Auslenken einer Membran mit einer Spannung (X) aufladbar ist, und mit einer einen Regelkreis ausbildenden Rückkopplung, mit der die Spannung als Rückführsignal (Y(z), Y) rückkoppelbar ist, wobei das Rückführsignal (Y(z), Y) im bestimmungsgemäßen Gebrauch im hörbaren Frequenzbereich ein von der Korrektureinheit (4), dem PWM-Generator (5), der Leistungsstufe (6) und/oder dem piezoelektrischen Lautsprecher (2) verursachtes erstes Signalrauschen (Q) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Rauschformungseinheit (16) auf, die derart ausgebildet und/oder derart in den Regelkreis implementiert ist, dass mittels dieser eine Rauschenergie des ersten Signalrauschens (Q) außerhalb des hörbaren Frequenzbereichs verschiebbar ist.
Patent DE-102018120126-A1 (DE)
Title: Zweiflutiger Abgasturbolader
Inventor: AYMANNS RICHARD
IPC: F01D9/06
Filed: 2018-08-17
Abstract: Ein zweiflutiger Abgasturbolader (10) mit einem Turbinengehäuse, einem Einlasskanal (45) und einem Laufrad (30), bei dem ein Umlaufkanal (t) für das Abgas im Turbinengehäuse umlaufend um das Laufrad (30) vorgesehen ist und zwischen dem Einlasskanal (45) und dem Umlaufkanal (u) eine Zunge (50) ausgebildet ist, die in Abgasströmungsrichtung mit einem Zungenende (54) endet, wobei ein Zungenabstand (z) zwischen dem Zungenende (54) und dem Laufrad (30) kleiner ist, als zumindest ein Trennwandabstand (t) von einer zwischen den beiden Abgaskanälen (44) des zweiflutigen Abgasturboladers (10) befindlichen Trennwand (40) zu dem Laufrad (30).
Patent DE-102018121366-A1 (DE)
Title: Verfahren und optischer Sensor zum Nachweis von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: BRANDT SÖNKE
IPC: G01S17/88
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis von Objekten in einem Überwachungsbereich bei dem Lichtpulse mit einer, insbesondere in einer Ebene, rotierenden Senderichtung in einen Überwachungsbereich ausgesendet werden, von einem nachzuweisenden Objekt im Überwachungsbereich zurückgestrahlte Lichtpulse nachgewiesen werden, aus einer Differenz zwischen einem Empfangszeitpunkt eines von dem Objekt zurückgestrahlten Lichtpulses und einem Aussendezeitpunkt dieses Lichtpulses eine Entfernung des Objekts ermittelt wird, und aus einer Richtung, aus der ein zurückgestrahlter Lichtpuls nachgewiesen wird, eine Richtung, in welcher sich das Objekt befindet, ermittelt wird, Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass Pulsenergien der ausgesendeten Lichtpulse variabel eingestellt werden in Abhängigkeit von zuvor gemessenen Pulsenergien von zurückgestrahlten Lichtpulsen. Die Erfindung betrifft außerdem einen optischen Sensor zum Nachweis von Objekten in einem Überwachungsbereich.
Patent DE-102018122872-A1 (DE)
Title: Display mit integriertem Matrixsensor und Verfahren zur optischen Aufnahme der Papillarstruktur wenigstens eines Fingers mit dem Display
Inventor: HILLMANN JÜRGEN
IPC: G06K9/58
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Display mit integriertem Matrixsensor (3) zur optischen Aufnahme der Papillarstruktur wenigstens eines Fingers (F), bei dem den einzelnen Sensorelementen (3.1) des Matrixsensors (3) jeweils eine Winkelblende (4) mit einer zum Sensorelement (3.1) jeweils in einer Versatzrichtung (R) versetzten Blendenöffnung vorgeordnet ist. Durch eine differenzierte Dimensionierung der Blendenöffnungen und / oder unterschiedliche Versatzrichtungen (R) wird der Akzeptanzwinkel der Sensorelemente (3.1) des Matrixsensors (3) auch in orthogonaler Richtung zur Versatzrichtung (R) beeinflusst, womit das Display zur Erstellung einer Aufnahme geeignet ist, die einen isotropen und hohen Kontrast aufweist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren, mit dem unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Displays mit integriertem Matrixsensor (3) eine initiale Aufnahme in eine korrigierte Aufnahme, die einen wenigstens annähernd isotropen und hohen Kontrast aufweist, transformiert wird.
Patent DE-102018123391-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Sensoranordnung, Sensoranordnung, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: IRLE HENNING
IPC: G01P15/18
Filed: 2018-09-24
Abstract: Um die Verwendung einer Sensoranordnung (8) bei einem Fahrzeug (2) zu vereinfachen, wird ein Verfahren für eine Sensoranordnung (8) eines Fahrzeugs (2) mit folgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen:- Selbstkalibrierung des Fahrzeuggrößensensors (10) der Sensoranordnung (8) in einer Selbstkalibrierungsroutine der Sensoranordnung (8), wobei die Ist-Lage und/oder die Ist-Position der Sensoranordnung (8) mittels der Sensoranordnung (8) automatisch ermittelt und mit mindestens einer Soll-Lage und/oder Soll-Position der Sensoranordnung (8) für die mindestens eine Betriebsroutine der Sensoranordnung (8) verglichen wird und- Ausgabe einer Fehlermeldung, falls die mittels der Sensoranordnung (8) automatisch ermittelte Ist-Lage und/oder Ist-Position mit keiner der mindestens einen Soll-Lage und/oder Soll-Position im Wesentlichen übereinstimmt oder,- falls die mittels der Sensoranordnung (8) automatisch ermittelte Ist-Lage und/oder Ist-Position mit einer der mindestens einen Soll-Lage und/oder Soll-Position im Wesentlichen übereinstimmt, Abspeicherung die zu dieser Soll-Lage und/oder Soll-Position der Sensoranordnung (8) korrelierenden Betriebsroutine der Sensoranordnung (8) für einen zeitlich nachfolgenden Betrieb des selbstkalibrierten Fahrzeuggrößensensors (10) der Sensoranordnung (8).Ferner betrifft die Erfindung eine Sensoranordnung, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102018124341-A1 (DE)
Title: Bauelement mit vergrößerter aktiver Zone und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HÖPPEL LUTZ
IPC: H01L33/62
Filed: 2018-10-02
Abstract: Es wird ein Bauelement (10) mit einem Halbleiterkörper (2), einer ersten Elektrode (3) und einer zweiten Elektrode (4) angegeben, wobei der Halbleiterkörper eine erste Halbleiterschicht (21), eine zweite Halbleiterschicht (22) und eine dazwischenliegende aktive Zone (23) aufweist. Die erste Elektrode ist zur elektrischen Kontaktierung der ersten Halbleiterschicht eingerichtet und weist einen ersten Verteilungssteg (30) zur gleichmäßigen Stromverteilung in der ersten Halbleiterschicht auf. Die zweite Elektrode ist zur elektrischen Kontaktierung der zweiten Halbleiterschicht eingerichtet und weist einen zweiten Verteilungssteg (40) zur gleichmäßigen Stromverteilung in der zweiten Halbleiterschicht auf. Der erste Verteilungssteg und der zweite Verteilungssteg sind bereichsweise übereinander auf derselben Seite des Halbleiterkörpers angeordnet, wobei sie in Draufsicht bereichsweise überlappen und den Halbleiterkörper nur stellenweise bedecken. Außerdem erstreckt sich der erste Verteilungssteg stellenweise durch die zweite Halbleiterschicht und die aktive Zone hindurch zur ersten Halbleiterschicht, wobei die aktive Zone in Überlappungsbereichen des Halbleiterkörpers mit dem ersten Verteilungssteg nur stellenweise entfernt ist.
Patent DE-102018124933-A1 (DE)
Title: Abdichtelement für Behältnisse, insbesondere Kaffeekapseln
Inventor: KOBLER PIERO
IPC: B65D85/804
Filed: 2018-10-09
Abstract: Abdichtelement (1) zum Rückhalten von pulverartigen Substanzen in einem Behältnis (10), insbesondere Kaffeekapseln (10), wobei das Abdichtelement (1) insbesondere eine im Wesentlichen kreisförmige Grundfläche und/oder einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist und dazu geeignet und bestimmt ist, permanent an einem Heißgetränkesystem (22) angebracht zu werden, wobei das Abdichtelement (1) eine Halteeinrichtung (26) aufweist, welche dazu geeignet und dazu bestimmt ist, das Abdichtelement an einem Bereich des Heißgetränkesystem (22) zu halten. Erfindungsgemäß weist das Abdichtelement (1) einen ersten Bereich (50) auf, welcher dazu geeignet und dazu bestimmt ist, perforiert zu werden, und/oder einen perforierten Bereich auf, welcher mindestens eine Perforation und bevorzugt eine Vielzahl Perforationen aufweist.
Patent DE-102018126234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgeben von pastösem oder zähfließendem Gut
Inventor: FREY HEINRICH
IPC: A22C11/02
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abgeben von pastösem oder zähfließendem Gut, insbesondere zum Befüllen von Därmen mit Wurstbrät, mit einer Abgabeeinheit, die zwischen einer Abgabestellung und einer Wartestellung bewegbar ist, wobei die Abgabeeinheit einen Einlass zum Aufnehmen des Guts und zumindest einen Auslass, insbesondere ein Füllrohr, zum Abgeben des Guts aufweist, und wobei ein Verschlusssystem vorgesehen ist, das für einen Wechsel von der Abgabestellung in die Wartestellung einen durch die Abgabeeinheit zwischen Einlass und Auslass verlaufenden Transportweg für das Gut automatisch unterbricht, um ein durch das Bewegen der Abgabeeinheit in die Wartestellung verursachtes Nachlaufen von Gut durch den Transportweg zu verhindern.
Patent DE-102018126269-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfinderkarte mit einer dünnschichtbatterie
Inventor: DELONG AARON MATTHEW
IPC: B60R25/10
Filed: 2018-10-22
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen für eine Fahrzeugfinderkarte mit einer Dünnschichtbatterie offenbart. Ein Beispiel beinhaltet eine Finderkarte und ein Fahrzeug. Die Finderkarte beinhaltet eine Dünnschichtbatterie, eine mechanische Taste, die mit einer Oberfläche der Finderkarte bündig ist, ein passives Nahfeldkommunikationsmodul und ein aktives Funkmodul. Das aktive Funkmodul sendet eine drahtlose Meldung mit einem Befehl basierend auf einem Schema der gedrückten Taste. Das Fahrzeug sieht eine Vielzahl von audiovisuellen Alarmen basierend auf dem Befehl in der drahtlosen Meldung vor.
Patent DE-102018126635-A1 (DE)
Title: Verdichtereinheit, Druckwalzenaggregat und Streckwerk
Inventor: HUBER KARLHEINZ
IPC: D01H5/72
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verdichtereinheit für zwei nebeneinander angeordnete Streckwerke (1) einer Textilmaschine mit einer Halterung (24), an der eine erste und eine zweite Anlagefläche (12,13) angeordnet ist, die bei einem Betrieb des Streckwerks (1) an einer Streckwerkswalze (5) anliegen können. An jeder der Anlageflächen (12,13) ist ein Verdichtungsbereich (22) angeordnet, um einen längs durch den Verdichtungsbereich (22) geführten Faserverband (17) verdichten zu können, wobei die erste und die zweite Anlagefläche (12,13) quer zu den Verdichtungsbereichen (22) voneinander beabstandet und mit einem Kopplungselement für eine Changiereinrichtung zum Changieren der Verdichtereinheit (11) quer zu den beiden Verdichtungsbereichen (22) verbunden sind. Erfindungsgemäß weist die Verdichtereinheit (11) eine dritte Anlagefläche (14) zur Abstützung der Verdichtereinheit (11) bei einem Betrieb des Streckwerks (1) an der Streckwerkswalze (5) auf, wobei die dritte Anlagefläche (14) zwischen der ersten und der zweiten Anlagefläche (12,13) und längs zu den Verdichtungsbereichen (22) versetzt angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Druckwalzenaggregat (8) sowie ein Streckwerk (1) für zwei nebeneinander angeordnete Streckwerke (1) einer Textilmaschine, wobei die Verdichtereinheit (11) gemäß der vorangegangenen Beschreibung ausgebildet ist.
Patent DE-102018128549-A1 (DE)
Title: Einlassventil, Luftfeder oder Luftfederdämpfer mit einem derartigen Einlassventil sowie Verfahren zur Befestigung eines Einlassventils
Inventor: HARMS INGO
IPC: B60G17/056
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einlassventil (26) zum Zuführen eines Fluids in eine Luftfeder oder einen Luftfederdämpfer (10), aufweisend ein Ventilgehäuse (38) mit einer Auslassöffnung (40), ein Ventilstößel (42), der bewegbar innerhalb eines in dem Ventilgehäuse (38) ausgebildeten Arbeitsraums (44) angeordnet ist, und wenigstens ein Federelement (46), das mit dem Ventilstößel (42) und dem Ventilgehäuse (38) gekoppelt ist, um den Ventilstößel (42) gegen die Auslassöffnung (40) in eine Schließstellung zu drängen, wobei in das Ventilgehäuse (38) eine Anschlusseinrichtung (48) zum Anschließen einer Fluidquelle an das Einlassventil (26) integriert ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Luftfeder oder einen Luftfederdämpfer (10) für ein Fahrzeug oder eine Fahrerkabine eines Fahrzeugs sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Einlassventils (26) an einer Luftfeder oder einem Luftfederdämpfer (10).
Patent DE-102018132309-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe und Verfahren zum Betrieb einer Kolbenpumpe
Inventor: LEHMANN ANDREAS
IPC: F04B15/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Betrieb einer Kolbenpumpe mit einem Differentialzylinderantrieb (1) mit mindestens zwei Differentialzylindern (2, 3) zum Antrieb von mindestens zwei in Förderzylindern beweglichen Förderkolben, wobei jeder Förderkolben über einen zugeordneten Differentialzylinder (2, 3) des Differentialzylinderantriebs (1) angetrieben ist, mit einer Hydraulikschaltung (4) zur Steuerung des Differentialzylinderantriebs (2, 3), wobei die Hydraulikschaltung (4) mindestens eine Haupthydraulikpumpe (5) zum Antrieb, d.h. zur Beaufschlagung der Differentialzylinder (2, 3) mit Hydraulikfluid aufweist. Die Erfindung schlägt vor, dass zur Vorkomprimierung des angesaugten Gutes in jeweils einem Förderzylinder der zugeordnete Differentialzylinder (2, 4) und zum gleichzeitigen Ausstoß des Gutes aus dem anderen Förderzylinders der zugeordnete Differentialzylinder (2, 3) über die Hydraulikschaltung (4) von der Haupthydraulikpumpe (5) mit Gleichdruck beaufschlagt werden. Außerdem betrifft die Erfindung eine Kolbenpumpe zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018132728-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur temperaturkompensation für datenwandler für automobilanwendungen
Inventor: BARINGER CYNTHIA D
IPC: H03J3/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Temperaturkompensation für Datenwandler in einem softwaredefinierten Funkgerät. Insbesondere das System und Verfahren sind Teach-Überwachung der Temperatur von kritischen Signalverarbeitungskomponenten, wie beispielsweise Bandpassfilter, ADCs und DACs und Abrufen von Modulatorkoeffizienten als Reaktion auf die Temperaturen und dergleichen. Die Modulatorkoeffizienten werden dann verwendet, um Temperaturänderungen, Leistungsänderungen und dergleichen zu kompensieren.
Patent DE-102018133584-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbaugruppe mit flächigem Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ERBEN ARNOLD
IPC: B60N2/64
Filed: 2018-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbaugruppe mit mindestens einem flächigen Bauelement. Das mindestens eine Bauelement weist eine materialspezifische Verformbarkeit auf. Zur zumindest lokalen Vergrößerung der Verformbarkeit sind an mindestens einem Abschnitt des mindestens einen Bauelementes Durchbrüche vorgesehen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung des Bauelementes.
Patent DE-102018200217-A1 (DE)
Title: Kolben mit Dämpfungsvolumen für einen 3D-Druckkopf für Metalle
Inventor: RIEGLER UDO
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-01-09
Abstract: Es wird ein Druckkopf (10) für einen 3-D Drucker für Metalle mit einem Schmelztiegel (12) mit flüssiger Metallschmelze (14) vorgeschlagen, wobei ein Kolben (20) in Längsrichtung bewegbar an einer Innenwandung (22) des Schmelztiegels (12) angeordnet ist. Zwischen einer Innenwandung des Schmelztiegels (12) und dem Kolben (20) ist ein Ringspalt (30) ausgebildet, durch den die flüssige Metallschmelze (14) zwischen Schmelzraum (28) und Kolbenraum (24) fließen kann. Der Ringspalt (30) weist zwischen einem oberen Strömungsabschnitt (42) des Ringspaltes (30) und einem unteren Strömungsabschnitt (44) des Ringspaltes (30) einen Dämpfungsabschnitt (38) auf, der derart vergrößert ist, dass er ein Reservoir (32) für die flüssige Metallschmelze (14) ausbildet.
Patent DE-102018202811-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Türflügel und damit ausgestattete Türanordnung
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/18
Filed: 2018-02-23
Abstract: Antriebsvorrichtung für Türflügel, insbesondere Türschließer, mit einem Gehäuse, mit einem in dem Gehäuse verschiebbar angeordneten Schließkolben, der mit einem Türflügel koppelbar ist, und mit einer in dem Gehäuse angeordneten und eine Schließfeder aufweisende Federanordnung zur Bereitstellung einer auf den Schließkolben wirkenden Schließkraft, wobei die Federanordnung eine Hilfsfeder zur adaptiven Schließkraftanpassung aufweist, die im Gehäuse relativ zum Schließkolben auf der Seite der Schließfeder angeordnet und mit dem Schließkolben über ein Zugmittel gekoppelt ist.
Patent DE-102018204000-A1 (DE)
Title: Dynamisch abschaltbares Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines dynamisch abschaltbaren Batteriesystems
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H02H7/18
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dynamisch abschaltbares Batteriesystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend mehrere Batteriezellen (14), die jeweilige Batteriezellgehäuse (24) mit elektrischen Anschlüssen (26, 28) aufweisen, über welche die Batteriezellen (14) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei in den Batteriezellgehäusen (24) jeweils ein die Anschlüsse (26, 28) verbindender Zellzweig (30) mit einer galvanischen Zelle (32) angeordnet ist, wobei jeder Zellzweig (30) ein Schaltelement (36) zum Öffnen und Schließen des Zellzweigs (30) aufweist; das Batteriesystem (12) eine Steuereinrichtung (16) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, alle Schaltelemente (36) der Zellzweige (30) zum Öffnen der Schaltelemente (36) anzusteuern, wenn die Steuereinrichtung (16) ein Gefahrsignal von wenigstens einem Sensor (22) empfangen hat. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines dynamisch abschaltbaren Batteriesystems (12).
Patent DE-102018205798-A1 (DE)
Title: Schaltreluktanzmotorsystem und verfahren zum steuern des schaltreluktanzmotorsystems
Inventor: DEGUCHI JUNICHI
IPC: H02P25/08
Filed: 2018-04-17
Abstract: Ein Schaltreluktanzmotorsystem enthält einen Schaltreluktanzmotor (1), einen Rotor (20), der mehrere Schenkelpole (21) enthält, einen Stator (10), der mehrere Schenkelpole (11) enthält, Spulen (12) von drei Phasen, die um die Schenkelpole (11) des Stators (10) gewickelt sind, und eine elektronische Steuereinheit (100). Die elektronische Steuereinheit (100) ist ausgelegt, den Schaltreluktanzmotor (1) gemäß einem Polkonfigurationsmuster von NSNSNS anzusteuern, bei dem die Schenkelpole des Stators (10), die unterschiedliche Polaritäten aufweisen, abwechselnd angeordnet sind. Die elektronische Steuereinheit (100) ist ausgelegt, eine Stromwellenformsteuerung durchzuführen, wenn eine Anregungsschallfrequenz einer gegebenen Ordnung mit einer Resonanzfrequenz des Schaltreluktanzmotors (1) übereinstimmt.
Patent DE-102018206263-A1 (DE)
Title: Polsterelemente, die mittels mindestens einer Aktorik hinsichtlich ihrer Sitzhärte veränderbar sind
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polsterelement, umfassend mindestens ein Element aus einem Schaum oder einem Schaumersatz.Es ist vorgesehen, dass der Schaum oder Schaumersatz des Polsterelements mittels mindestens einen Aktor, der ein dem Polsterelement zugeordnetes Element aktiviert, hinsichtlich seiner Sitzhärte veränderbar ist.
Patent DE-102018207344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von vertikalen Feldeffekttransistoren mit selbstausgerichteten Gates und Gateerweiterungen um die sich ergebende Struktur
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2018-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden einer integrierten Schaltung (IC) beschrieben, das mehrere vertikale Feldeffekttransistoren (VFETs) umfasst (z. B. in einer VFET-Anordnung). In dem Verfahren werden selbstausgerichtete Gates für jedes Paar von VFETs und eine selbstausgerichtete Gateerweiterung zum Kontaktieren dieser selbstausgerichteten Gates im Wesentlichen gleichzeitig gebildet, sodass sich die Gates um ein Paar von Halbleiterfinnen wickeln, die sich in einer Ausrichtung befinden, in der sie Ende an Ende ausgerichtet sind, und sodass die Gateerweiterung den Raum zwischen benachbarten Enden dieser Halbleiterfinnen füllt. Durch Bildung von selbstausgerichteten Gates und einer selbstausgerichteten Gateerweiterung für ein Paar von VFETs vermeidet das Verfahren den Bedarf an einer lithografischen Strukturierung von Erweiterungsschnittisolationsbereichen zwischen benachbarten Paaren von VFETs in einer VFET-Anordnung. Demzufolge ermöglicht das Verfahren eine Umsetzung von VFET-Anordnungsdesigns mit einem verringerten Finnenabstand, ohne Defekte zu erzeugen, die z. B. durch Überlagerungsfehler hervorgerufen werden. Hierin wird auch ein IC beschrieben, der gemäß dem Verfahren gebildet wird.
Patent DE-102018209694-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: VILISOV ANDREJ
IPC: F16D61/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungsvorrichtung (1) aufweisend einen ersten Federenergiespeicher (2) und einen zweiten Federenergiespeicher (3), eine Koppeleinheit (4), die sowohl an den ersten Federenergiespeicher (2) und an den zweiten Federenergiespeicher (3) angebunden ist, wobei die Koppeleinheit (4) an eine erste Führung (5) und an eine zweite Führung (6) gekoppelt ist, wobei die erste Führung (5) und die zweite Führung (6) innerhalb jeweils einer Ebene angeordnet sind und nichtparallele Erstreckungsrichtungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinheit (4) einen ersten Lagerblock (7) mit einer ersten Aufnahme (9) aufweist, in der ein Stab (11) der Koppeleinheit (4) gelagert ist, die Koppeleinheit (4) einen zweiten Lagerblock (8) mit einer zweiten Aufnahme (10) aufweist, in der der Stab (11) gelagert ist, die erste Aufnahme (9) und die zweite Aufnahme (10) eine kreisbogenförmige Kontur aufweisen, und eine Kontur des Stabs (11) einen ersten Kreisbogen (12) und einen zweiten Kreisbogen (13) aufweist, wobei der erster Kreisbogen (12) und der zweite Kreisbogen (13) verschiedene Kreismittelpunkte (100a, 100b) aufweisen.