baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003583-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-05-20
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit variablem Verdichtungsverhältnis mit einem Zylindergehäuse (2) mit wenigstens einem Zylinder (3) und einer ersten Gleitfläche (14), mit einem Kurbelgehäuse (4) mit einem Kurbeltrieb (5) und einer zur ersten Gleitfläche (14) senkrecht ausgerichteten zweiten Gleitfläche (15), mit zwei Exzenterwellen (6), mittels welchen das Zylindergehäuse (2) mit dem Kurbelgehäuse (4) verbunden ist, mit einer umlaufenden Dichtung (7), mittels welcher ein Kurbelgehäuseinnenraum (8) zur Umgebung abgedichtet ist, wobei die umlaufende Dichtung (7) einen Tragrahmen (9) mit einem ersten Dichtelement (10) in einer ersten Nut (11) und einem zweiten Dichtelement (12) in einer zweiten Nut (13) aufweist, und das erste Dichtelement (10) mit der ersten Gleitfläche (14) zur Abdichtung zwischen Tragrahmen (9) und Zylindergehäuse (2) und das zweite Dichtelement (12) mit der zweiten Gleitfläche (15) zur Abdichtung zwischen Tragrahmen (9) und Kurbelgehäuse (4) in Gleitkontakt steht, und die umlaufende Dichtung (7) weiter ein Federelement (16) zur Erhöhung der Anpressung im Gleitkontakt aufweist, wobei das Federelement (16) zwischen Zylindergehäuse (2) und Tragrahmen (9) und hinsichtlich seiner Wirkrichtung senkrecht zur zweiten Gleitfläche (15) oder zwischen Kurbelgehäuse (4) und Tragrahmen (9) und hinsichtlich seiner Wirkrichtung hauptsächlich senkrecht zur ersten Gleitfläche (14) angeordnet ist.
Patent DE-202015003641-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C17/02
Filed: 2015-05-19
Abstract: Schmuckstück (1), welches einen Käfig (2) mit einem im wesentlichen sphärischen Innenraum (3) des Durchmessers D mit zwei diametral angeordneten Polen P1 und P2, und einen im Käfig (2) drehbar gelagerten Schmuckstein (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Käfig (2) durch drei, vier oder fünf halbreisförmige, die Pole P1 und P2 verbindende Arme (5) gebildet wird; b) nur ein einziger Schmuckstein (4) im Käfig (2) enthalten ist; und c) der Schmuckstein (4) einen maximalen Durchmesser d ≤ D aufweist.
Patent DE-202015008420-U1 (DE)
Title: Durchsägeschutz im Schließriegel des Schlosskastens - Öffnung für Wasserablass im Schlosskasten für den Fußbodenbereich
IPC: E05B15/10
Filed: 2015-12-03
Abstract: Glastürbeschlag für Glaspendeltüren ist dadurch gekennzeichnet, dass im Schließriegel (C), (N) eine bewegliche innenliegende Edelstahlkugel (G), (O) den Durchsägeschutz des Schlosskastens (A), (I) gewährleistet.
Patent DE-202015008528-U1 (DE)
Title: Verschiebbare Universalhalterung für Hydrogeneratoren zum Anbau an Yachten und zum Ausgleich der unterschiedlichen Heckneigung
IPC: B63J99/00
Filed: 2015-12-12
Abstract: Drehbare Halterung in Führungsblock gelagert; durch diese Lagerung kann die Halteschiene in beliebigem Winkel verdreht und festgestellt werden
Patent DE-202015009384-U1 (DE)
Title: Regenschutz mit integriertem Wärme- und Feuchtigkeitsaustauscher
IPC: F24F7/04
Filed: 2015-10-19
Abstract: Wetterbeständige Gebäudeabschirmung, umfassend: – eine äußere wetterbeständige Fläche, – eine innere Fläche, – eine Membran, die parallel zur und zwischen der äußeren Fläche und der inneren Fläche angeordnet ist und einen inneren Kanal der Gebäudeabschirmung in erste und zweite Unterkanäle teilt, – einen ersten Einlass, der eine Fluidverbindung zwischen einer Umgebung außerhalb eines Gebäudes und dem ersten Unterkanal ermöglicht, – einen zweiten Einlass, der eine Fluidverbindung zwischen einem Inneren des Gebäudes und dem zweiten Unterkanal ermöglicht, – einen ersten Austritt, der eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Unterkanal und der Umgebung außerhalb der inneren Fläche ermöglicht, – einen zweiten Austritt, der eine Fluidverbindung zwischen dem zweiten Unterkanal und der Umgebung außerhalb der äußeren Fläche ermöglicht; und – eine Einrichtung zum Verbinden der inneren Fläche mit einem Strukturelement einer Gebäudewand, die parallel zur Wand und von der Wand durch einen Zwischenraum getrennt ist.
Patent DE-202015009821-U1 (DE)
Title: Mit einem Gehäuse isolierter ölgefüllter MEMS-Drucksensor
IPC: G01L19/06
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein ölgefüllter Drucksensor (100), umfassend:ein signaldrift-stabilisiertes Drucksensorelement (R1, R2, R3; R4), das an einem Kopfteil (115) montiert und von diesem durch mindestens eine Glas-Metall-Dichtung (125) elektrisch isoliert ist, definierend eine Anordnung, wobei das Drucksensorelement (R; RR; R) in einen ölgefüllten Hohlraum eingetaucht ist und temperaturstabilisiert ist, um einen Druck im Hohlraum ohne wesentliche Signaldrift zu erfassen,wobei das signaldrift-stabilisierte Drucksensorelement eine Drucksensoreinheit mit einer Feldabschirmung (R; R, R; R) ist; undder ölgefüllte Hohlraum (95) ist definiert und ist hermetisch von einem Druckanschluss (101) abgedichtet durch besagte Anordnung, die das Sensorelement (105), eine Grundplatte (104) und eine zwischen dem Hohlraum (95) und dem Druckanschluss (101) angeordnete Membran (103) umfasst, undeine elektronische Modulanordnung (107), die von der genannten Anordnung (105) versetzt ist, wobei die elektronische Modulanordnung über mindestens einen elektrischen Kontaktstift (121) in elektrischer Verbindung mit dem Drucksensorelement steht.
Patent DE-202015100498-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Werkzeuges
IPC: B25H3/04
Filed: 2015-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung eines Werkzeuges, umfassend: – einen Sitzkörper (30), bei dem eine Aufnahmekammer (31) an dem Sitzkörper (30) angeordnet ist, eine Seitenplatte (32) in einer Seite der Aufnahmekammer (31) angeordnet ist, und mindestens eine Anschlagplatte an dem unteren Ende der Aufnahmekammer (31) vorspringend angeordnet ist; – einen Lagerungsbauteil (40), bei dem ein Stecksitz (41) an dem Lagerungsbauteil (40) angeordnet ist, und mindestens ein Klemmstück (411) gegenüber der Anschalgsplatte (311) des Sitzkörpers (30) schiebbar in der Seite des Stecksitzes (41) angeordnet ist, und eine Mitbewegungsplatte (42) an dem oberen Ende des Stecksitzes (41) vorspringend angeordnet ist, und die Mitbewegungsplatte (42) in die Aufnahmekammer (31) des Sitzkörpers (30) geführt ist; – eine Postionsbegrenzungseinrichtung, bei der ein Positionsbegrenzungsstück (43) an der Mitbewegungsplatte (42) des Lagerungsbauteies (40) drehbar und mitbewegbar angeordnet ist, eine Bewegungsnute an der Seitenplatte (32) des Sitzkörpers (30) angeordnet ist, das Positonsbegrenzungsstück (43) in der Bewegungsnute schiebbar und drehbar ist, und ein Begrenzungsbereich (321) für die Bewegung des Positionsbegrenzungsstücks (43) in der Bewegungsnute vorgesehen ist, ein Erweiterungsbereich (322) mit dem Öffnungsende des Begrenzungsbereiches (321) verbunden ist und zur Verfügung für die Drehung des Positionsbegrenzungsstücks (43) dient, so daß das Positionsbegrenzungsstück (43) innerhalb des Erweiterungsbereiches (322) gedreht und an dem Öffnungsende des Begrenzungsbereich (321) geklemmt und begrenzt ist, die Anschlagplatten (311) des Sitzkörpers (30) mit den Klemmstücken (411) zusammenwirken, oder das Positionsbegrenzungsstück (43) innerhalb des Erweiterungsbereiches (322) gedreht und in den Begrenzungsbereich (321) geführt ist, und die Anschlagplatten (311) von den Klemmstücken (411) des Lagerungsbauteiles (40) getrennt sind.
Patent DE-202016006032-U1 (DE)
Title: Lautsprecherständer mit integrierter Verstärker- und/oder Abspiel- und/oder Funktechnik
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Lautsprecherständer mit integrierter Verstärker- und/oder Abspiel- und/oder Funktechnik dadurch gekennzeichnet, dass Verstärker- und/oder Abspiel- und/oder Funkkomponenten beliebiger Hersteller in einer oder mehrerer Baugruppen des Lautsprecherständers selbst integriert/eingebaut sind.
Patent DE-202016007063-U1 (DE)
Title: Laugengebäck mit Nuss-Nougat-Creme Füllung
IPC: A21C9/06
Filed: 2016-11-17
Abstract: Das Einbringen einer Nuss-Nougat-Creme in einen Laugengebäck Teigling.
Patent DE-202016009108-U1 (DE)
Title: Chirurgisches trabekuläres Werkzeug
IPC: A61F2/46
Filed: 2016-11-14
Abstract: Chirurgisches trabekuläres Werkzeug zum Manipulieren oder Entfernen von Knochengewebe, umfassend:
 einen Werkzeugkörper;
 wenigstens ein Schneidelement, das auf einer Schneidfläche des Werkzeugkörpers bereitgestellt ist, wobei jedes Schneidelement eine oder mehrere Schneidkanten umfasst;
 wobei der Werkzeugkörper wenigstens teilweise durch eine trabekuläre innere Struktur gebildet ist, die eine Vielzahl von Materialstreben einschließt, die eine regelmäßige oder unregelmäßige Gitterstruktur bilden.
Patent DE-202016101267-U1 (DE)
Title: Rotor für Nebenaggregatantriebskupplung sowie Nebenaggregatantriebskupplung
IPC: F16D27/112
Filed: 2016-03-08
Abstract: Rotor für eine Nebenaggregatantriebskupplung (1) in einem Kraftfahrzeug mit einem eine Anlagefläche (27) zum mittelbaren oder unmittelbaren Anlegen einer relativ zu dem Rotor (4) verstellbaren Reibscheibe (9) definierenden Rotorkörper (31) und mit einem im Rotorkörper (31) eingelagerten und sich in Umfangsrichtung erstreckenden magnetischen äußeren Trennabschnitt (23) zur Magnetflussbeeinflussung aus einem magnetisch nicht leitenden oder zumindest magnetisch schlechter als ein Rotorkörpermaterial leitendem Material, wobei der Rotorkörper (31) mit einer, insbesondere zylindrischen, Umfangswand (21) einen Ringraum zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme eines der Reibscheibe (9) zuordnenbaren Elektromagneten radial außen begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorkörper (31) gebildet ist von einem die Anlagefläche (27) defnierenden, insbesondere als Fräs-Drehteil ausgebildeten, Innenteil (25) und einem koaxial zu dem Innenteil (25) angeordneten, bevorzugt als Tiefziehteil ausgebildeten, die Umfangswand (21) aufweisenden Außenteil (24), und dass Außenteil (24) und Innenteil (25) über den äußeren magnetischen Trennabschnitt (23) aneinander drehfest fixiert sind.
Patent DE-202016105442-U1 (DE)
Title: Wärmetauscherintegration
IPC: F28F1/18
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine um einen Ventilator (10) herum anbringbare Wärmetauscherbaugruppe (20), wobei die Wärmetauscherbaugruppe (20) aus einem im Wesentlichen zylinderförmigen Ventilatorkühlturm (21) gebildet wird, der über einen Kühlkörper (22) mit einer Vielzahl von strömungswirksam miteinander verbundenen Fluidkanälen (23) für ein flüssiges Medium verfügt, wobei der Ventilatorkühlturm (21) eine Vielzahl von mit Luftleitlamellen (24) durchsetzte in Radialrichtung verlaufende Luftdurchgänge zum Durchströmen der Luft des Ventilators (10) aufweist.
Patent DE-202017000127-U1 (DE)
Title: Flaches Handtuchaufhängeband mit 180- Grad - Drehung
IPC: A47K10/02
Filed: 2017-01-11
Abstract: Flaches Handtuchaufhängeband mit 180-Grad-Drehung, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden des flachen Aufhängebandes vor dem Annähen an das Handtuch um 180 Grad gegeneinander verdreht werden.
Patent DE-202017000604-U1 (DE)
Title: Modulsystem für Fahrzeuge
IPC: B60P3/42
Filed: 2017-02-04
Abstract: Modulsystem für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das Modulsystem für Fahrzeuge aus mindestens einem Bauteil, nachfolgend Modul genannt, besteht und je nach geplantem Einsatzzweck beliebig viele Module miteinander verbunden werden können. Die Anordnung der Module ist dabei nebeneinander oder hintereinander möglich, die Module können fest oder über ein Gelenkteil miteinander verbunden werden, sie können auch nachträglich voneinander getrennt werden, so dass einzelne Module ausgetauscht werden können.
Patent DE-202017002770-U1 (DE)
Title: Kosmetisches oder naturkosmetisches Mittel mit Superfood
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Kosmetische Mischung aus Extrakten, Auszügen oder ätherischen Ölen aus Superfoods wie Avocados, Brokoli, Granatäpfel, Datteln, Chiasamen, Kürbiskerne, Blaubeeren, Acaibeeren, Cranberrys, Kutkapflanze, Moringa, Spirulina, Shiitake-Pilze, Baobab, Argan, Papaya, Mango, Gojibeerren, Heidelbeeren, Gerstengras, Grüner Tee/ Matchs, Acerolakirsche, Camau-Camu-Frucht, Brennnessel, Sanddorn, Ingwer, Curcuma und Oregano.
Patent DE-202017007200-U1 (DE)
Title: Antriebsgetriebe für einen Treibstangenbeschlag
IPC: E05D15/524
Filed: 2017-01-11
Abstract: Antriebsgetriebe (9) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einer antreibbaren Nuss (11) und einem durch Drehung der Nuss (11) antreibbaren Getriebe (12) zum Antrieb einer Treibstange (7), mit einem ersten Hebel (15) und einem an dem ersten Hebel (15) schwenkbar gelagerten zweiten Hebel (16) des Getriebes (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel (15, 16) zu einem Kniehebel (17) angeordnet sind und die Hebel (15, 16) mit einen in einer Kulisse (21) geführten Kurbelzapfen (20) verbunden sind.
Patent DE-202017102997-U1 (DE)
Title: Scanvorrichtung für Bilder
IPC: H04N1/029
Filed: 2017-05-18
Abstract: Scanvorrichtung für Bilder umfassend: eine Scan-Lichtquelle (10), um ein Licht zur Bestrahlung eines Objekts (A) bereitzustellen; eine Bilderfassungseinheit (20), die dem Objekt (A) gegenüber angeordnet ist; eine erste Antriebseinheit (30) zum Antreiben der Bilderfassungseinheit (20) und des Objekts (A), um sich in Bezug zueinander zwischen mehreren Abtastpositionen zu bewegen, um das Objekt (A) zu scannen; eine zweite Antriebseinheit (40), die mit der Bilderfassungseinheit (20) verbunden ist, um die Bilderfassungseinheit (20) dazu anzutreiben, um sich entlang einer Höhenrichtung (Z) zu bewegen, wobei die Höhenrichtung (Z) senkrecht zu einer Oberfläche des Objekts (A) ist; und eine Bildverarbeitungseinheit (50), die mit der Bilderfassungseinheit (20), der ersten Antriebseinheit (30) und der zweiten Antriebseinheit (40) elektrisch verbunden ist, wobei die Bilderfassungseinheit (20) mehrere Bilder des Objekts (A) erfasst, die verschiedenen Höhen an jeder Abtastposition entsprechen, und die mehreren Bilder an die Bildverarbeitungseinheit (50) liefert, und die Bildverarbeitungseinheit (50) gibt eines der mehreren Bilder als ein Teilbild an der Abtastposition aus und kombiniert das Teilbild an jeder unterschiedlichen Abtastposition, um ein gescanntes Bild des Objekts (A) zu erzeugen.
Patent DE-202017103549-U1 (DE)
Title: Schweissvorrichtung
IPC: H01L31/18
Filed: 2017-06-14
Abstract: Schweißvorrichtung für eine Maschine für das Herstellen von Fotozellenstreifen, umfassend: – eine bewegliche Basis (2), auf der sich durch leitende Drähte (71) in Reihe verbundene Fotozellen (70) in einer Längsrichtung bewegen, – Heizeinrichtungen zum Schweißen der leitenden Drähte (71) an die entsprechenden Fotozellen (70), und – bewegliche Niederhalteeinrichtungen mit einer Vielzahl von Niederhaltearmen (40, 50), die geeignet sind, um die leitenden Drähte (71) in Kontakt mit den Fotozellen (70) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass: – die beweglichen Niederhalteeinrichtungen wenigstens zwei bewegliche Niederhalteelemente (4, 5) umfassen, in denen die Niederhaltearme (40, 50) angeordnet sind, – jedes bewegliche Niederhalteelement (4, 5) sich unabhängig bewegt, – die beweglichen Niederhalteelemente (4, 5) konfiguriert sind, um sich vertikal über den Fotozellen (70) zu bewegen und sich zu beiden Seiten in der Längsrichtung zu bewegen, – sodass jedes bewegliche Niederhalteelement (4, 5) auf ein Streifensegment (72) mit wenigstens einer Fotozelle (70) entlang des gesamten Schweißabschnitts (10) drückt, wobei die beweglichen Niederhalteelemente (4, 5) auf aufeinander folgende Streifensegmente (72) drücken, und – sich jedes bewegliche Niederhalteelement (4, 5) zurück bewegt, wenn das entsprechende Streifensegment (72) aus dem Schweißabschnitt (10) austritt, um auf das Streifensegment, das nach dem zuletzt gedrückten Streifensegment (71) in den Schweißabschnitt (10) eintritt, zu drücken.
Patent DE-202017103783-U1 (DE)
Title: Flaschenkasten als Modulkasten für die wahlweise Aufnahme von Kartonumverpackungen und Einzelflaschen
IPC: B65D85/30
Filed: 2017-06-26
Abstract: Flaschenkasten als Modulkasten für die wahlweise Aufnahme von Kartonumverpackungen, insbesondere Sixpacks, und Einzelflaschen, mit einem Kastenboden, zwei Längsseitenwänden (2, 4) und zwei Querseitenwänden (4, 6), die zwischen sich insbesondere zwanzig Flascheneinstellplätze (10) in 4 x 5 zueinander senkrechten Reihen bilden, und mit Pinolen (28), die mittig zwischen jeweils vier Stellplätzen (10) angeordnet sind, wobei der Flaschenkasten mindestens, jedoch bevorzugt drei Kompartments (12 bis 16) für die Aufnahme von Kartonumverpackungen, insbesondere Sixpacks, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Kompartments (12, 14, 16) von Seitenwänden begrenzt sind, nämlich den Längsseitenwänden (2, 4) und Querseitenwänden (6, 8) und inneren Seitenwänden (20, 22, 24), deren Höhe insbesondere mindestens 1/3 der Höhe der Längs-und/oder Querseitenwände (2, 4, 6, 8) beträgt.
Patent DE-202017106792-U1 (DE)
Title: Ankerumbieger zum Umbiegen von Fassadenankern
IPC: E04G21/16
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ankerumbieger (1) zum Umbiegen von Fassadenankern, bestehend aus einem Hauptarm (2), der sich an einem Ende in zwei Seitenarme mit einem Winkel von 20–60° zwischen ihnen aufteilt, wobei zumindest ein Seitenarm (3) mit einer Aussparung (8) zum Umfassen des Ankers ausgerüstet und der andere Seitenarm ein aktiver Seitenarm (4) ist, der konisch ausläuft und in der Verlängerung des Hauptarms (2) liegt.
Patent DE-202018003025-U1 (DE)
Title: Hosentaschenhülle für Smartphones / Handys Taschenenweiterung für Smartphones / Handys
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Hülle mit Flügelerweiterung dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle als Tasche (1) durch Flügel erweitert wird (2) die eine Befestigung an und in Textilien ermöglichen (4) sowie Verschluss an der Einstecköffnung (3).
Patent DE-202018004001-U1 (DE)
Title: Universelles mechanisches Logikgatter
IPC: G09B1/22
Filed: 2018-08-25
Abstract: Universelles mechanisches Logikgatter beliebig einstellbar auf eine der 16 zweistelligen logischen Elementarfunktionen mit zwei Eingängen und einem Ausgang dadurch gekennzeichnet, dass die Eingänge A und B einzeln in eine Position auf der Achse in Längsrichtung durch die Nockenscheiben (12) und (13) gebracht werden, um den Zahnkranz des Ausgangs zu bewegen oder dass die Eingänge durch einen Stift auf der Achse in einer Position fixiert werden können, so dass sie bei Drehung nicht in den Zahnkranz des Ausgangs greifen können.
Patent DE-202018100523-U1 (DE)
Title: Mechanischer Rasenunkrautentferner zur Entfernung von Unkräutern aus dem Rasen in aufrechter Arbeitshaltung
IPC: A01B1/16
Filed: 2018-01-31
Abstract: Mechanischer Rasenunkrautentferner zur Entfernung von Unkräutern aus dem Rasen in aufrechter Arbeitshaltung dadurch gekennzeichnet, dass die kammartige Platte (1) Schlitze (2) in einem regelmäßigen Abstand aufweist.
Patent DE-202018102172-U1 (DE)
Title: Eine manipulationssichere Schachtel mit implementiertem RFID für Diamanten und dergleichen
IPC: G09F3/03
Filed: 2018-04-19
Abstract: Eine RFID-Etikett-Vorrichtung zur Erkennung von Manipulation, wobei diese RFID-Etikett-Vorrichtung folgendes umfasst:
 c. eine flexible Trägerschicht, die an ein parallelepipedartiges Gehäuse anfügbar ist, welches einen zu schützenden Vermögenswert beherbergt;
 d. einen RFID-Schaltkreis, der eingerichtet ist, einen Sicherheitsstatus an einen Auslesemechanismus zu melden;
 wobei die flexible Trägerschicht einen zentralen Abschnitt und wenigstens zwei Streifen, welche einstückig mit dem zentralen Abschnitt sind, umfasst, wobei die zwei Streifen eingerichtet sind, das parallelepipedartige Gehäuse untrennbar zu umschließen, wobei jeder dieser Streifen wenigstens eine Sicherheitsschleife umfasst, welche ein fester Bestandteil des RFID-Schaltkreises ist.
Patent DE-202018103329-U1 (DE)
Title: Kompositmaterial mit loser Füllung
IPC: G10K11/162
Filed: 2018-06-13
Abstract: Kompositmaterial mit loser Füllung, umfassend zumindest- einen Grundwerkstoff (7) und- einen Füllwerkstoff (8), wobei- der Grundwerkstoff (7) den Füllwerkstoff (8) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-202018103634-U1 (DE)
Title: Teilesatz für die Fertigung eines Radiallüfters
IPC: F04D29/42
Filed: 2018-06-26
Abstract: Teilesatz für einen Radiallüfter, mit einem Lüfterrad (2), einem Grundgehäuseteil (1) und einem ersten komplementären Gehäuseteil (3), die zusammenfügbar sind, um ein das Lüfterrad (2) umgebendes, eine Einlassöffnung und einen Auslass aufweisendes erstes Gehäuse zu bilden, wobei wenigstens ein zweites komplementäres Gehäuseteil (3', 3"), dessen Gestalt von der des ersten komplementären Gehäuseteils (3) abweicht, anstelle des ersten komplementären Gehäuseteils (3) mit dem Grundgehäuseteil (1) verbindbar ist, um ein zweites Gehäuse zu bilden, und wobei die komplementären Gehäuseteile (3, 3', 3") sich durch den Querschnitt eines Wandbereichs (28, 40', 40") unterscheiden, der einen das Lüfterrad (2) umgebenden Blasluftkanal (32) begrenzt
Patent DE-202018105880-U1 (DE)
Title: Applikator mit vereinfachter Reinigung
IPC: B05B9/01
Filed: 2018-10-15
Abstract: Applikatorsystem mit einem Applikator (1), wobei der Applikator (1) ein Anschlussstück (3) umfasst, das vorzugsweise zugleich als Handstück ausgebildet ist, sowie einen Dosator (2), einen Versorgungsschlauch (4), der den Applikator (1) mit der zu applizierenden Substanz speist, und ein mit dem Schlauch verbundenes Kupplungsteil (15), wobei das Anschlussstück (3) und der Dosator (2) lösbar, vorzugsweise werkzeuglos lösbar, miteinander gekuppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosator (2) eine Kupplungsmuffe (17) ausbildet, in die der Kupplungsnippel (16a; 16b) eines mit dem Versorgungsschlauch (4) verbundenen Kupplungsteils (15) fluiddicht eingeschoben ist oder umgekehrt, und dass der Kupplungsnippel (16a; 16b) durch das Kuppeln des Dosators (2) mit dem Anschlussstück (3) in Längsachsenrichtung in der Kupplungsmuffe (17) festgesetzt wird.
Patent DE-202019001399-U1 (DE)
Title: Schaltprinzip - Zahnradkonstrukt mit Achshülse(n)
IPC: B62M25/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung ist ein Schaltprinzip zum stufenlosen Gangwechsel,
 1. das dadurch gekennzeichnet ist, das ein schaltrelevantes Zahnradkonstrukt seinen Eigendurchmesser verändert
 2. das dadurch gekennzeichnet ist, das jedes antriebsrelevante Teilbestandteil des Zahnradkonstruktes mittels technisch geeigneter Streben mit mindestens einer, entlang einer Achse frei beweglichen Achshülse verbunden ist
 3. das dadurch gekennzeichnet ist, das die Veränderung des Eigendurchmessers des Zahnradkonstruktes durch das Bewegen der Achshülse(n) entlang dieser Achse erfolgt, so das sich die antriebsrelevanten Teilbestandteile des Zahnradkonstruktes dadurch heben oder senken.
Patent DE-202019003664-U1 (DE)
Title: Seitliche Abstandserfassung für Fahrzeuge
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-09-04
Abstract: Seitliche Abstandserfassung für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Ende eines Fahrzeugs (Heckbereich) links und rechts mindestens ein seitlich montierter oder mindestens ein seitlich abstrahlender Sensor befindet (ähnlich den Parksensoren bei PKWs), um v.a. bei Fahrzeugen mit einem großen hinteren Überhang (z.B. Kraftomnibusse) bei Kurvenfahrt die seitliche Distanz zu evtl. Hindernissen (z.B. zu anderen Fahrzeugen) zu ermitteln und zu erfassen.
Patent DE-202019003960-U1 (DE)
Title: Windkraftwandler
IPC: F03D9/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Der gesamte Windkraftwandler, dadurch gekennzeichnet, dass dieser im Motorraum zur Fahrtrichtung vorne im Fahrzeug eingebaut ist und wird durch die entgegengesetzte Windgeschwindigkeit eines fahrenden Fahrzeugs angetrieben.
Patent DE-202019005098-U1 (DE)
Title: Aufsatzpflanzsystem zur Begrünung von geneigten Dachflächen
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Aufsatzpflanzsystems zur Begrünung von bevorzugt geneigten Dachflächen (A) bestehend aus einem Grundkörper, welcher der Geometrie und Ausgestaltung einer herkömmlichen Dachpfannen und Dachziegel (1) folgt, sowie eines darauf integrierten, unlösbaren Aufsatzpflanzkasten (3), welcher die Vegetationstragschicht aufnimmt.