baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013204248-B4 (DE)
Title: Straßenkappe
Inventor: SPRENKELING CORNELIS THEODORUS MARIA
IPC: E03B9/10
Filed: 2013-03-12
Granted: 2023-05-25
Abstract: Straßenkappe mit einem Einbaukörper (1), der am oberen Ende einen Rahmen (2) zur Aufnahme eines Deckels hat, wobei ein oberer Randbereich des Einbaukörpers (1), nämlich der Rahmen (2), einen mit dem Rahmen (2) nach oben bündig mehr oder weniger abschließenden Fugenring (7) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fugenring (7) außen um den Rahmen (2) herum angeordnet ist und durch Temperatureinwirkung beim Einbau in eine Straßendecke (9), nämlich beim Asphaltieren, erweicht, so dass zwischen dem oberen Rand des Einbaukörpers (1) und der Straßendecke (9) eine durch den erweichten Fugenring (7) zumindest weitestgehend ausgefüllte Fuge (10) verbleibt.
Patent DE-102013217823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Drehstrommaschine, Antriebseinrichtung
Inventor: KIENZLE RALF
IPC: H02P27/06
Filed: 2013-09-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung (8) zum Betreiben einer Drehstrommaschine (1), der insbesondere ein Inverter (2) zugeordnet ist, mit drei Phasenleitungen (3,4,5), die mit der Drehstrommaschine, und insbesondere mit dem Inverter (2), verbindbar/verbunden sind, wobei jeder der Phasenleitungen (3,4,5) jeweils eine elektromagnetische Abschirmung (10), insbesondere ein Schirmmantel zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Phasenleitungen (3,4,5) abschnittsweise über zumindest einen Umfangsabschnitt jeweils eines Ringkerns (14) mit einer vorgegebenen Anzahl (A) von Umwicklungen aufgewickelt ist, und dass die Abschirmung (10) der jeweiligen Phasenleitung (3,4,5) abschnittsweise über zumindest einen Umfangsabschnitt desselben Ringkerns (14) mit einer vorgebbaren Anzahl (B) von Umwicklungen gegensinnig zu der jeweiligen Phasenleitung (3,4,5) aufgewickelt ist, und dass die Abschirmungen (10) auf beiden Seiten des jeweiligen Ringkerns (14) über ein jeweiliges Gehäuse des Inversters (2) und der Drehstrommaschine (1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013220908-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-10-15
Granted: 2015-09-24
Abstract: Sensorelement mit einem Messelement, einem Trägersubstrat, das zum Messelement führende und in Kontakt/Bondstellen auf dem Trägersubstrat endende Kontaktierungen trägt, und einem eine Anschlussbeschaltung für die Kontakt/Bondstellen enthaltenden, als Kunststoffmoldgehäuse ausgebildeten Funktionsgehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Messelement als Hotplate (4) ausgebildet ist, die mithilfe von schmalen Armen (9) weitgehend thermisch entkoppelt am Trägersubstrat (1) gelagert ist, und dass das Trägersubstrat (1) mit den Kontakt/Bondstellen (6) unter Freihaltung der Hotplate (4) in das Kunststoffmoldgehäuse (2) zumindest teilweise integriert ist.
Patent DE-102013226818-B4 (DE)
Title: Maschine zum trennenden Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: SCHMAUDER FRANK
IPC: B23Q3/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks (2) mittels eines Bearbeitungsstrahls (3), mit: einer ersten Bewegungseinrichtung (7) zur Bewegung des Werkstücks (2) in einer ersten Richtung (X), einer zweiten Bewegungseinrichtung (11) zur Bewegung eines den Bearbeitungsstrahl (3) auf das Werkstück (2) ausrichtenden Bearbeitungskopfs (9) in einer zweiten, zur ersten senkrechten Richtung (Y), sowie zwei Werkstückauflageflächen (4, 5) zur Auflage des Werkstücks (2), zwischen denen ein sich entlang der zweiten Richtung (Y) erstreckender Spalt (6) gebildet ist. Innerhalb des Spalts (6) sind mindestens zwei in der zweiten Richtung (Y) unabhängig voneinander verfahrbare Unterstützungsschlitten (13a, 13b) angeordnet, die jeweils eine Auflagefläche (14a, 14b) zur Unterstützung von beim trennenden Bearbeiten geschnittenen Werkstückteilen (18) aufweisen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum trennenden Bearbeiten von Werkstücken (2) mittels einer solchen Maschine, umfassend: Positionieren von mindestens zwei der Unterstützungsschlitten (13a, 13b) unter einem beim trennenden Bearbeiten freizuschneidenden Werkstückteil (18).
Patent DE-102014008949-B4 (DE)
Title: Planenaufbau
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-06-23
Granted: 2020-12-31
Abstract: Planenaufbau für einen Unterbau, wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon, Muldenkipper oder Container, umfassendein Verdeckgestell (16), undeine Plane (12) aus wetterbeständigem Material, wobei das Verdeckgestell (16) eine Mehrzahl von Holmen (34) aufweist, die endseitig jeweils einen Schlitten (32) aufweisen, der entlang einer Führung (20) verlagerbar ist,wobei an jedem Paar gegenüberliegender Schlitten (32; 32') zumindest ein Bügel (36) schwenkbar angeschlossen ist, der mit einem Bügel (36) eines benachbarten Schlittenpaars (32) eine Planenfalthilfe bildet, wobei die Bügel (36) der Planenfalthilfe miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,dass die verbundenen Bügel (36) einen Schwenkwinkelbegrenzer (38) aufweisen, der nur eine begrenzte Verschwenkung der Bügel (36) zulässt, unddass der Schwenkwinkelbegrenzer (38) zwei Aufnahmen (39) zur parallelen Aufnahme von je einem zylindrischen Rohrabschnitt der verbundenen Bügel (36) aufweist.
Patent DE-102014012967-B4 (DE)
Title: Übertrageranordnung mit einem Primärteil und einem Sekundärteil
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-09-08
Granted: 2021-09-30
Abstract: Übertrageranordnung mit einem Primärteil und einem Sekundärteil,wobei das Primärteil eine Primärwicklung aufweist und das Sekundärteil eine an die Primärwicklung induktiv gekoppelte Sekundärwicklung aufweist,wobei das Sekundärteil drei Ausgangsspannungen bereit stellt,wobei das Sekundärteil zwei Einweggleichrichter (4, 6, 7) und eine Kaskadenschaltung (5) aufweist,wobei die Polung der Diode eines ersten Einweggleichrichters (4, 6, 7) unterschiedlich ist zur Polung der Diode eines zweiten Einweggleichrichters (4, 6, 7),der jeweilige Einweggleichrichter (4, 6, 7) eine Kapazität umfasst, welcher der aus der Sekundärwicklung austretende Strom über eine Diode zugeführt wird,die Kaskadenschaltung (5) aus der Sekundärwicklung versorgt ist und ausgangsseitig einen im Vergleich zur Ausgangsspannung des Einweggleichrichters (4, 6, 7) erhöhten Spannungsbetrag bereitstellt,wobei bei der Kaskadenschaltung (5) der aus der Sekundärwicklung austretende Ausgangsstrom über eine Kapazität und eine erste Diode einer Kapazität zugeführt wird, an der die Ausgangsspannung anliegt und/oder bereitgestellt wird, wobei eine weitere Diode zwischen einerseits dem Verbindungspunkt zwischen der ersten Kapazität und der ersten Diode und andererseits zwischen dem Verbindungspunkt zwischen der Sekundärwicklung und der ersten Kapazität angeordnet ist,wobei der Primärteil eine Vollbrücken-Schaltung aufweist, die die Primärwicklung des Primärteils speist, wobei zwei Halbbrücken, wobei jede Halbbrücke zwei in Reihe geschaltete Schalter aufweist, parallelgeschaltet sind, wobei die so gebildete Parallelschaltung aus einer Gleichspannungsquelle versorgt ist, wobei die Primärwicklung aus der zwischen den Ausgängen der Halbbrücken anliegenden Spannung versorgt ist,wobei die am Sekundärteil ausgangsseitig bereit gestellten Spannungen erfasst werden und mit jeweiligen Sollwerten verglichen werden,wobei die größte relative Regelabweichung bestimmt wird und nur die größte relative Regelabweichung einem Regler zugeführt wird, der die Schalter davon abhängig ansteuert, so dass diese Regelabweichung gegen Null geregelt wird.
Patent DE-102014100803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenanordnung für ein berührungsempfindliches kapazitives Eingabegerät sowie Elektrodenanordnung und Eingabegerät
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-01-24
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenanordnung (1) für ein berührungsempfindliches kapazitives Eingabegerät mit den folgenden Schritten:• Bereitstellen einer Gitteranordnung (1), die als Flächengebilde aus zwei Gittern ausgebildet ist, und die Gitteranordnung mehrere, wenigstens tangential entlang einer gemeinsamen Fläche angeordnete, gleichförmige, elektrisch leitende Elektrodenflächen (2, 3, 4, 5, 9, 10) aufweist und jedes Gitter mehrere über Leiterbahnen (6, 7, 12, 13) elektrisch leitend verbundene Elektrodenfläche (2, 3, 4, 5, 9, 10) aufweist und die Gitter zueinander isoliert sind;• Trennen jeweils zwei der Leiterbahnen (12, 13) pro Elektrodenfläche, so dass die Elektrodenflächen (2, 3, 4, 5, 9, 10) jedes Gitters der Gitteranordnung (1) lediglich reihenweise oder spaltenweise elektrisch verbunden sind; dadurch gekennzeichnet,• dass die jeweils elektrisch verbundenen Elektrodenflächen (2, 3, 4, 5, 9, 10) und die damit elektrisch verbundenen Leiterbahnen der bereitgestellten Elektrodenanordnung (1) einstückig ausgebildet sind; und• dass die elektrisch verbundenen Elektrodenflächen (2, 3, 4, 5, 9, 10) und die Leiterbahnen der bereitgestellten Gitteranordnung in einem vorhergehenden Ausstanzschritt aus Blech hergestellt sind.
Patent DE-102014106026-B4 (DE)
Title: Elektrische Installationsvorrichtung für wandbündigen Einbau
Inventor: KLAUER WILFRIED
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-04-29
Granted: 2018-04-26
Abstract: Elektrische Installationsvorrichtung für wandbündigen Einbau umfassend:wenigstens eine Unterputzdose (50, 50') mit einer Außenseite (51) und einer an der Außenseite (51) angeordneten ersten Anlagefläche (52),ein Rahmenteil (60) mit einer zweiten Anlagefläche (63), die zumindest abschnittsweise eine zu der ersten Anlagefläche (52) komplementäre Fläche bildet, undeiner Einbaurichtung (E),wobei die erste Anlagefläche (52) durch eine Bewegung der Unterputzdose (50, 50') in Einbaurichtung (E) mit der zweiten Anlagefläche (63) in Berührung bringbar ist,wobei die Unterputzdose (50, 50') wenigstens ein Befestigungselement (53) aufweist und die Installationsvorrichtung (10) wenigstens ein Halteelement (80) mit einer Haltefläche (81) umfasst, undwobei das Halteelement (80) an dem Befestigungselement (53) befestigbar ist und die Haltefläche (81) an dem Rahmenteil (60) anlegbar ist, um die Unterputzdose (50, 50') entgegen der Einbaurichtung (E) formschlüssig festzuhalten.
Patent DE-102014119409-B4 (DE)
Title: Federkraftklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-12-22
Granted: 2019-03-07
Abstract: Federkraftklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), in dem eine Stromschiene (3) mit mindestens einer Käfigzugfeder (4) aufgenommen ist, wobei das Isolierstoffgehäuse (2) mindestens eine sich in Leitereinsteckrichtung (L) zu einer jeweiligen Leiterdurchführungsöffnung (19) der betätigten, gespannten Käfigzugfeder (4) hin erstreckende Leitereinführungsöffnung (11) hat,
 wobei die mindestens eine Käfigzugfeder (4) einen Anlageschenkel (5), einen sich an den Anlageschenkel (5) anschließenden Federbogen (7), einen sich an den Federbogen (7) anschließenden Betätigungsschenkel (8) und einen von dem Betätigungsschenkel (8) in Richtung Anlageschenkel (5) abragenden Klemmschenkel (9) hat,
 wobei der Klemmschenkel (9) die durch einen Quersteg (10) am freien Ende des Klemmschenkels (9) begrenzte Leiterdurchführungsöffnung (19) aufweist, ein Anlageabschnitt (6) der Stromschiene (3) durch die Leiterdurchführungsöffnung (19) hindurch ragt und der Anlageschenkel (5) auf dem Anlageabschnitt (6) der Stromschiene (3) aufgelagert ist,
 wobei der Anlageabschnitt (6) der Stromschiene (3) einen Versatz (12) an seiner Leiterklemmseite hat, die der Anlageseite, auf der der Anlageschenkel (5) auf dem Anlageabschnitt (6) aufliegt, gegenüberliegt, und die Stromschiene (3) einen sich an den Versatz (12) anschließenden Abschnitt (13) auf der Seite, die dem Federbogen (7) der aufgelagerten Käfigzugfeder (4) diametral gegenüberliegt, aufweist, wobei der Abschnitt (13) schräg zu einer lotrecht auf die Ebene der Leiterdurchführungsöffnung (19) gerichteten Leitereinführungsrichtung (L) ausgerichtet ist,
 wobei das Isolierstoffgehäuse (2) auf der Seite, die der Stromschiene (3) gegenüberliegt, ebenfalls eine geneigte Innenwand hat, sodass auch dort ein trichterförmiger Einlass in Richtung Stromschiene (3) geschaffen ist, 
 wobei der Quersteg (10) der Käfigzugfeder (4) in der Klemmstellung, ohne angeklemmten elektrischen Leiter, in einen von der Leiterdurchführungsöffnung (19) gesehen hinter dem Versatz (12) gebildeten Freiraum (F) vollständig eintaucht,
 wobei die seitlichen Innenwände des Isolierstoffgehäuses (2) an den einander gegenüberliegenden Innenseiten eine Führungsnut (14) aufweisen, in welcher der Klemmschenkel (9) der Käfigzugfeder (4) geführt ist, und
 wobei der Quersteg (10) der Käfigzugfeder (4) in der Offenstellung, der vollständig ausgelenkten Lage der Klemmfeder, in eine Quernut (140) an der Unterseite des Isolierstoffgehäuses (2) eintaucht, so dass ein elektrischer Leiter während eines Einführvorganges durch den Quersteg (10) nicht behindert wird.
Patent DE-102014202470-B4 (DE)
Title: Additive DA-Wandlung über einen einzigen R2R-Netzwerk-Zweig
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: H03M1/80
Filed: 2014-02-11
Granted: 2023-01-12
Abstract: Schaltung (1) zum Wandeln eines durch eine Anzahl von Bits (116 bis 130) beschriebenen Digitalsignals (100) in ein Analogsignal (104), umfassend- eine Widerstandsreihe (132) aus einem Massewiderstand (136) und einem Querwiderstand (134), wobei aus Sicht des Massewiderstandes (136) vor dem Querwiderstand (134) und nach dem Querwiderstand (134) ein elektrischer Verbindungspunkt (140) ausgebildet ist,- einen ersten Biteingang (138) an jedem elektrischen Verbindungspunkt (140), wobei jedem ersten Biteingang (138) ein Bit (116, 120, 124, 128) der Anzahl der Bits (116 bis 130) zugeordnet ist und wobei jeder erste Biteingang (138) eingerichtet ist, ein elektrisches Potential (144, 146) in Abhängigkeit eines Zustandes seines ihm zugeordneten Bits (116, 120, 124, 128) zu empfangen,- wenigstens einen zweiten Biteingang (139) an jedem elektrischen Verbindungspunkt (140), wobei jedem zweiten Biteingang (139) ein verbleibendes Bit (118, 122, 126, 130) der Anzahl der Bits (116 bis 130) zugeordnet ist, wobei jeder zweite Biteingang (139) eingerichtet ist, ein elektrisches Potential (144, 146) in Abhängigkeit eines Zustandes seines ihm zugeordneten Bits (118, 122, 126, 130) zu empfangen, und- einen Analogausgang zum Abgreifen des von einem Strom (150) durch die Widerstandsreihe (132) abhängigen Analogsignals (104).
Patent DE-102014211950-B4 (DE)
Title: Kompressionsvorrichtung und Kühlereinheit
Inventor: OBA SHO
IPC: F04D29/62
Filed: 2014-06-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Kompressionsvorrichtung (1), die Folgendes aufweist:
 einen Kompressor (52), der ein Gas komprimiert;
 einen Kühler (54A - 54F), der ein Gas kühlt, das von dem Kompressor (52) in einem komprimierten Zustand abgegeben wird; und
 eine Stützbasis (10), die den Kompressor (52) und den Kühler (54A - 54F) stützt,
 wobei die Stützbasis (10) eine Hauptstützbasis (20), die den Kompressor (52) aufweist, der darauf angeordnet ist, und einen Hilfsstütztisch (30) aufweist, der mit der Hauptstützbasis (20) verbindbar ist, und
 wobei der Hilfsstütztisch (30) eine Basisplatte (31), die den Kühler (54A - 54F) stützt, und eine Vielzahl von Fußabschnitten (32) aufweist, die die Basisplatte (31) stützen, und durch die Vielzahl von Fußabschnitten (32) von selbst steht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kühler (54A - 54F) an der Unterseite der Basisplatte (31) angeordnet ist, und
 die Vielzahl von Fußabschnitten (32) derart angeordnet ist, dass sich zumindest zwei Fußabschnitte (32) an beiden Seiten der Anordnungsposition des Kühlers (54A - 54F) mit einem dazwischen angeordneten Abstand befinden.
Patent DE-102015100105-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: NAGANO HIROKI
IPC: F04C18/02
Filed: 2015-01-07
Granted: 2018-12-27
Abstract: Kompressor (10), der durch einen Elektromotor (12) angetrieben wird und der folgendes aufweist:
 einen Kompressionsmechanismus (11) mit einer Vielzahl von Kompressionskammern (20);
 den Elektromotor (12), der den Kompressionsmechanismus (11) antreibt, um Kühlmittel in die Kompressionskammern (20) zu ziehen und das Kühlmittel in den Kompressionskammern (20) zu verdichten;
 ein Motorgehäuse (14), das den Elektromotor (12) und den Kompressionsmechanismus (11) beherbergt, wobei das Motorgehäuse (14) einen Einspeiseanschluss (39) aufweist, der mit einer von den Kompressionskammern (20) in Verbindung steht, wobei die Kompressionskammer (20) in der Mitte der Kompression ist; und
 ein Abgabegehäuse (16) mit einer Abgabekammer (58), in die das komprimierte Kühlmittel abgegeben wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kompressor (10), der durch den Elektromotor (12) angetrieben wird, ein Zwischendruckgehäuse (15) aufweist, das zwischen dem Motorgehäuse (14) und dem Abgabegehäuse (16) angeordnet ist, wobei das Zwischendruckgehäuse (15) einen Einleitungsanschluss (51) zum Einleiten eines Kühlmittels mit mittlerem Druck von einem externen Kühlmittelkreislauf, und einen Verbindungsdurchgang (45, 51, 52) aufweist, der eine Verbindung zwischen dem Einleitungsanschluss (51) und dem Einspeiseanschluss (39) des Motorgehäuses (14) vorsieht, wobei der Einleitungsanschluss (51) und der Verbindungsdurchgang (45, 51, 52) mit dem Einspeiseanschluss (39) zusammenarbeiten, um es dem Kühlmittel mit mittlerem Druck zu ermöglichen, in die Kompressionskammer (20) eingespeist zu werden, wobei der Verbindungsdurchgang (45, 51, 52) in der Mitte von diesem eine Dämpferkammer (45) aufweist, deren Volumen größer als ein Volumen des Verbindungsdurchgangs (45, 51, 52) ist, der zu der Dämpferkammer (45) verschieden ist, wobei ein Druck des Kühlmittels mit mittlerem Druck höher als ein Druck des angesaugten Kühlmittels und geringer als ein Druck des komprimierten Kühlmittels ist, das in die Abgabekammer (58) abgegeben wird, wobei ein Unterteilungsbauteil (44) die Dämpferkammer (45) und die Abgabekammer (58) trennt, und wobei das Unterteilungsbauteil (44) eine Bodenplatte (67, 68) und eine Seitenwand (69) hat, die sich von der Bodenplatte (67, 68) zu dem Zwischendruckgehäuse (15) erstreckt und von der Abgabekammer (58) umgeben ist.
Patent DE-102015104698-B4 (DE)
Title: Struktur und verfahren für mosfet-vorrichtung
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L27/088
Filed: 2015-03-27
Granted: 2021-05-20
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:einen oder mehrere Finnen (106, 108), die auf einem Substrat (202) ausgebildet sind und sich entlang einer ersten Richtung (192) erstrecken;mehrere Gates (110, 111, 112, 224, 114, 115), die auf dem einen oder den mehreren Finnen (106, 108) ausgebildet sind und sich entlang einer zweiten Richtung (194) erstrecken, die im Wesentlichen rechtwinklig zu der ersten Richtung (192) ist, wobei die mehreren Gates (110, 111, 112, 224, 114, 115) ein erstes Isolier-Gate (224) und mindestens ein funktionales Gate (110, 111, 112, 114, 115) umfassen;Source/Drain-Einrichtungen (208), die auf zwei Seiten jedes der mehreren Gates (110, 111, 112, 224, 114, 115) ausgebildet sind;eine Zwischendielektrikums-Schicht (218), die auf den Source/Drain-Einrichtungen (208) ausgebildet ist und eine koplanare obere Fläche mit dem ersten Isolier-Gate (224) bildet;wobei sich das Isolier-Gate (224) in einen Graben (222) erstreckt, der zwischen Seitenwand-Abstandshaltern (216) an dem Isolier-Gate (224) definiert undselbstausgerichtet zu den Seitenwandabstandshaltern (216) in die eine bzw. die mehreren Finnen (106, 108) vertieft ist, wobei in dem Graben (222) mehrere Materialschichten (212, 224) abgeschieden sind, die eine Grenzschicht (212) und/oder eine high-K-dielektrische Schicht (212) und ein Metallgate umfassen.
Patent DE-102015113464-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Folienbahnen und derart erhältliche Folienbahn
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: B65H19/18
Filed: 2015-08-14
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier Folienbahnen (2), welche jeweils eine Trägerlage (22) und eine Transferlage (23) aufweisen, wobei die Transferlagen (23) jeweils eine Mehrzahl Motivbereiche (24) umfassen, mit den Schritten:a) Anordnen der Folienbahnen (2), so dass jeweilige quer zur Haupterstreckungsrichtung der Folienbahnen (2) verlaufende Endkanten im Stumpfstoß aneinander anliegen;b) zumindest partielles Aufbringen eines Klebstoffs (3) auf einen Verbindungsbereich (26) der Folienbahnen (2), der sich auf beiden Folienbahnen (2) jeweils von der Endkante um einen vorgegebenen Abstand B in Haupterstreckungsrichtung der Folienbahn erstreckt, wobei der Verbindungsbereich (26) zumindest einen Motivbereich (24) der Folienbahn (2) einschließt.;c) Aufbringen einer Verbindungsfolie (4) auf den Verbindungsbereich (26);d) Aushärten des Klebstoffs (3), dadurch gekennzeichnet, dass der vorgegebene Abstand B der Gleichung (n-1)X+M≤2B<nX+Z genügt, wobei n eine ganze Zahl ≥ 2, M eine Breite der Motivbereiche (24) in Haupterstreckungsrichtung der Folienbahn (2), X einen Raportabstand der Motivbereiche (24) in Haupterstreckungsrichtung der Folienbahn (2) und Z eine Breite von in Haupterstreckungsrichtung der Folienbahn (2) zwischen den Motivbereichen (25) angeordneten motivfreien Bereichen (25) bezeichnet.
Patent DE-102015210448-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung mit einem Sonderbremszustand, Bremssystem, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: AGTHE BERNHARD
IPC: B60T13/36
Filed: 2015-06-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Bremsvorrichtung (6; 106; 206; 306) mit einem Sonderbremszustand aufweisend- zumindest einen Bremszylinder (24; 124; 224; 324) mit einem Bremskolben (25; 125; 225; 325),- ein im Zuge einer Wirkverbindung (28; 128; 228; 328) zwischen dem Bremskolben (25; 125; 225; 325) und zumindest einem Reibelement (29; 129; 229; 329) angeordnetes und zum Andrücken des Reibelementes (29; 129; 229; 329) an eine Bremsfläche (30; 130; 230; 330) in einer Zuspannrichtung (31; 131; 231; 331) geführtes Koppelglied (32; 132; 232; 332),- eine Bremssteuerung (10; 110; 210; 310) mit Steuerventil (11; 111; 211; 311), die geeignet ausgebildet ist, einen den Bremskolben (25; 125; 225; 325) beaufschlagenden Druck in dem Bremszylinder (24; 124; 224; 324) zu steuern, und- eine Sperrvorrichtung (33; 133; 233; 333) mit Betätigungsglied (34; 134; 234; 334), die in einem aktivierten Zustand das Koppelglied (32; 132; 232; 332)entgegen der Zuspannrichtung (31; 131; 231; 331) sperrt, wobei die Bremssteuerung (10; 110; 210; 310) geeignet ausgebildet ist, zum Wechsel in den Sonderbremszustand ein Ventilglied (42; 142; 242; 342) des Steuerventils (11; 111; 211; 311) entlang einer Bewegungsbahn (43; 143; 243; 343) in eine Sonderposition zu bewegen, woraufhin eine die Sperrvorrichtung (33; 133; 233; 333) aktivierende Betätigung des Betätigungsgliedes (34; 134; 234; 334) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (34; 134; 234; 334) in die Bewegungsbahn (43; 143; 243; 343) des Ventilgliedes (42; 142; 242; 342) ragt, so dass die Betätigung des Betätigungsgliedes (34; 134; 234; 334) mechanisch durch das Ventilglied (43; 143; 243; 343) erfolgt.
Patent DE-102016114433-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Armlehnenkörpers
Inventor: VIELHUBER ULRICH
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-08-04
Granted: 2022-06-30
Abstract: Armlehne zur Abdeckung eines Ablagefaches (2) eines Kraftfahrzeugs, mit◯ einem drehbaren, mit einer Lagervorrichtung (3) verbundenen Armlehnenkörper (1),◯ einer Welle (4) bestehend aus einem ersten Wellenabschnitt (4.1) und einem zweiten Wellenabschnitt (4.2), welche in der Lagervorrichtung (3) angeordnet ist, wobei jeder Wellenabschnitt (4.1, 4.2) an einem Ende eine rechtwinklig angeformte Drehmomentabstützung (5) aufweist, und die beiden Wellenabschnitte (4.1, 4.2) derart in die Lagervorrichtung (3) eingeführt sind, dass der erste und zweite Wellenabschnitt (4.1, 4.2) jeweils an einem der Drehmomentabstützung (5) gegenüberliegendem Ende miteinander in Kontakt treten, gekennzeichnet durch, eine Zangenvorrichtung (6) mit einem Zangenkopf (7) und einem Zangenschenkel (8), wobei der Zangenkopf (7) die Welle (4) umgreifend angeordnet ist und der Zangenschenkel (8) in den Armlehnenkörper (1) eingreift, so dass sich der Armlehnenkörper (1) um die Welle (4) dreht.