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Patent DE-102013222059-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsrohr und Cracking-Ofen, der das Wärmeübertragungsrohr verwendet
Inventor: WANG GUOQING
IPC: C10G9/20
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Wärmeübertragungsrohr und einen Cracking-Ofen, der das Wärmeübertragungsrohr verwendet. Das Wärmeübertragungsrohr umfasst ein verdrilltes Umlenkelement, das in einer Innenwand des Rohrs angeordnet ist, wobei sich das verdrillte Umlenkelement spiralförmig entlang einer Axialrichtung des Wärmeübertragungsrohrs erstreckt. Das verdrillte Umlenkelement definiert von einem Ende des Wärmeübertragungsrohrs betrachtet einen geschlossenen Kreis. Entlang der Trajektorie des Kreises ist ein Gehäuse angeordnet, das fest an einem Radialinnenende des verdrillten Umlenkelements angeordnet ist. Das verdrillte Umlenkelement ist mit einer Vielzahl von Ausnehmungen versehen. Das Wärmeübertragungsrohr gemäß der vorliegenden Offenbarung hat eine gute Wärmeübertragungswirkung und einen geringen Druckverlust.
Patent DE-102013222800-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgischer Generator
Inventor: ATWELL ANTHONY K
IPC: A61B18/12
Filed: 2013-11-08
Abstract: Ein elektrochirurgischer Generator (1) umfasst eine Radiofrequenz(RF)-Energie, mindestens ein Paar Ausgangsanschlüsse zur Verbindung mit einem bipolaren elektrochirurgischen Instrument (3) und eine Impulsschaltung für die Quelle. Der Generator (1) liefert dem elektrochirurgischen Instrument (3) ein amplitudenmoduliertes RF-Stromsignal in Form einer Impulsfolge. Der elektrochirurgische Generator (1) hat einen gemischten Betriebsmodus, umfassend eine schnell wechselnde Sequenz eines ersten Schneidmodus und eines zweiten Koagulationsmodus. Der erste Schneidmodus umfasst Impulse (11) mit einer vorbestimmten Spannungsamplitude und einer ersten Impulsdauer, und der zweite Koagulationsmodus umfasst Impulse (13) mit einer ähnlichen Spannungsamplitude, aber einer kürzeren Impulsdauer.
Patent DE-102013223538-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Erzeugen einer Zwischenkreisspannung für einen Wechselrichter
Inventor: DEURINGER JOSEF
IPC: H05G1/18
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung gibt eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung einer Zwischenkreisspannung (Udc) zur Versorgung eines Wechselrichters (2) an. Die Anordnung umfasst mindestens einen die Zwischenkreisspannung (Udc) abgebenden Zwischenkreiskondensator (12), und eine Vorladeschaltung (9) mit einer Stromquelle (14), die ausgebildet ist, einen lastunabhängigen Vorladestrom (IVL) zu erzeugen, wobei die Vorladeschaltung (9) ausgebildet ist, vor einem Anschalten einer mehrphasigen Netzeingangsspannung (10) den Zwischenkreiskondensator (12) aufzuladen. Ein Hochfrequenz-Röntgengenerator und ein zugehöriges Verfahren zur Erzeugung einer Zwischenkreisspannung (Udc) werden ebenfalls angegeben. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass durch den Wegfall des Ladewiderstands und des Ladeschützes Bauraum gespart werden kann und dass gegenüber bekannten Lösungen die Kosten wegen der Einfachheit der Schaltungsanordnung gespart werden können.
Patent DE-102013225541-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer feuchtigkeitsdicht abschließenden Kühlgutschublade
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen thermisch isolierten Innenbehälter (2), der zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a, 3b), eine Bodenwand (4) und eine Deckenwand (5), sowie eine Rückwand (6) aufweist, die einen Lagerraum (8) für Kühlgut begrenzen, der über ein bezüglich des Innenbehälters (2) beweglich gelagertes Türblatt (7) zugänglich ist, sowie aufweisend wenigstens einen im Lagerraum (8) zwischen den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b) angeordneten Fachboden (13), der eine Abstellfläche für das Kühlgut bildet, und eine im Lagerraum (8) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbar gelagerte Kühlgutschublade (14), die einen von wenigstens einer Schubladenwand begrenzten Schubladenraum (15) aufweist, wobei die Kühlgutschublade (14) ausgebildet ist, in ihrer Schließstellung mit einer Unterseite des Fachbodens (13) abzudichten, um den Schubladenraum (15) feuchtigkeitsdicht abzuschließen.
Patent DE-102013225907-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung eines statisch oder dynamisch belastbaren kurzfaserverstärkten Bauteils für ein Fahrzeug, entsprechendes kurzfaserverstärkten Bauteil,  Herstellungsverfahren sowie Computerprogramm
Inventor: STEBER GERHARD
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zur Herstellung eines statisch oder dynamisch belastbaren faserverstärkten Bauteils (10), vorzugsweise für ein Fahrzeug, wobei das Werkzeug einen zumindest eine Eintrittsöffnung (22) und zumindest eine Austrittsöffnung (24) aufweisenden Formhohlraum festlegt, der derart ausgebildet ist, dass ein Fasern aufweisender formloser Werkstoff in den Formhohlraum über die Eintrittsöffnung (22) eingebracht und aus dem Formhohlraum über die Austrittsöffnung (24) abgeführt werden kann, wobei der Formhohlraum zumindest abschnittsweise derart begrenzt ist, dass in dem Formhohlraum zwischen Eintrittsöffnung (22) und Austrittsöffnung (24) zumindest ein den formlosen Werkstoff in seiner Strömung begrenzender Strömungsweg (30) vorgegeben ist, wobei der Strömungsweg (30) zumindest abschnittsweise durch einen Bereich des Formhohlraums verläuft, der einem Bereich des bestimmungsgemäß statisch oder dynamisch belastbaren faserverstärkten Bauteils (10) entspricht, in dem die über das Bauteil (10) variierende Bauteilbeanspruchung bei bestimmungsgemäßer Belastung größer als in einem oder mehreren benachbarten Bereichen des Bauteils (10) ist. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes faserverstärktes Bauteil, entsprechende Herstellungsverfahren, ein entsprechendes Fahrzeug mit einem solchen Bauteil sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102013226326-A1 (DE)
Title: Energieversorgungskupplung
Inventor: NACHTRAB JOHANNES
IPC: B60R16/027
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungskupplung (2) für ein Kraftfahrzeug (4) mit einer Fahrzeugbasis (6) und mit einem Anbauteil (8), wobei die Fahrzeugbasis (6) und das Anbauteil (8) beweglich miteinander verbunden und zur Übertragung von elektrischer Energie zumindest zeitweise kapazitiv gekoppelt sind.
Patent DE-102013226463-A1 (DE)
Title: Hochspannungskomponente
Inventor: FREUDENBERGER JÖRG
IPC: H05K9/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochspannungskomponente mit einem Gehäuse, das eine vorgegebene Anzahl von Gehäusewänden (1) umfasst, die einen Innenraum bilden, in dem wenigstens ein elektrisches Bauteil (2) angeordnet ist, das eine vorgegebene Anzahl von Bauteilwänden aufweist, wobei wenigstens eine Gehäusewand aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht und eine erste Potentialfläche (10) bildet und wenigstens eine Bauteilwand eine zweite Potentialfläche (20) bildet, und wobei zwischen beiden Potentialflächen (19, 20) der Innenraum des Gehäuses zumindest teilweise mit einem Verguss (3) aus einem elektrisch isolierenden Material gefüllt ist. Erfindungsgemäß ist auf wenigstens einer der beiden Potentialflächen (10, 20) zumindest teilweise eine Beschichtung (5) aus einem elektrisch leitfähigen Material aufgebracht, die mit dem Verguss (3) eine dauerhafte Verbindung bildet. Man erhält dadurch eine konstruktiv einfach aufgebaute und betriebssichere Hochspannungskomponente.
Patent DE-102014002789-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur mit Dickengradienten für faserverstärkte Kunststoffe sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung
Inventor: THIELEMANN GÜNTHER
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-02-21
Abstract: Verstärkungsstruktur mit Dickengradienten für faserverstärkte Kunststoffe, insbesondere für Rotorblätter, bestehend aus einem Kettengewirke (1) mit Schussfadenlagen dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Stehschussfadenlagen (2), die im Bereich vorwählbarer Gewirkeabschnitte (3) zur Erzielung von Dickengradienten lagenweise reduziert oder erweitert sind.
Patent DE-102014013001-A1 (DE)
Title: Motorträger mit einem Motorlager und einem Schockanschlag
Inventor: OSTERLOFF ECKHARD
IPC: F16M7/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: Es wird ein Motorträger (1), insbesondere für einen als Brennkraftmaschine ausgebildeten Motor (2), mit zumindest einem integrierten Motorlager (3), das wenigstens ein Dämpfungselement (4) aufweist, das für eine permanente Abstützung des Motors (2) an einem Grundträger (5) vorgesehen ist, und mit zumindest einem integrierten Schockanschlag (6), der dazu vorgesehen ist, bei einer Auslenkung des zumindest einen Motorlagers (3) um ein maximal zulässiges Sollmaß eine zusätzliche Abstützung bereitzustellen, vorgeschlagen.
Patent DE-102014017745-A1 (DE)
Title: Nutverschluss einer elektrischen Maschine und elektrische Maschine
Inventor: SONTHEIM JOHANN
IPC: H02K9/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutverschluss 10, 110, 210, 310 für eine elektrische Maschine 20, 120, 220, die einen Stator 40, 120, 240, 340 mit wenigstens einer Statornut 16, 116, 216 umfasst, wobei in der Statornut 16, 116, 216 wenigstens eine elektrische Statorwicklung 14, 114, 214 aufgenommen ist. Der Nutverschluss 10, 110, 210, 310 ist dazu ausgebildet, die wenigstens eine Statornut 16, 116, 216 zumindest abschnittsweise zu verschließen. Dabei weist der Nutverschluss 10, 110, 210, 310 wenigstens einen Kühlkanal 12, 112, 212, 312 zum Kühlen der Statorwicklung 14, 114, 214 auf.
Patent DE-102014102665-A1 (DE)
Title: Verbesserte Kalman-Filter in Prozesssteuerungssystemen
Inventor: BLEVINS TERENCE LYNN
IPC: G05B13/04
Filed: 2014-02-28
Abstract: Eine Steuerungstechnik, die die Benutzung von empfangenen Prozessvariablenwerten in einem Kalman-Filter-basierten Steuerungsschema ermöglicht, ohne das Erfordernis, den Steuerungsalgorithmus zu ändern, beinhaltet einen Controller, wie einen PID-Controller, und einen Kalman-Filter, gekoppelt zum Empfangen von Feedback in der Form von beispielsweise Prozessvariablenmessungssignalen von einem Prozess. Der Kalman-Filter ist konfiguriert zur Erzeugung einer Schätzung des Prozessvariablenwerts von langsamen oder intermittierenden Prozess-Feedbacksignalen, während eine neue Prozessvariablenschätzung während jedem der Controller-Ausführungszyklen an den Controller bereitgestellt wird, um es dem Controller zu ermöglichen, ein Steuerungssignal zu erzeugen, das zur Steuerung des Prozesses benutzt wird. Der Kalman-Filter ist auch konfiguriert, um das nicht-mittelwertfreie Prozessrauschen der Prozessvariablenschätzung zu kompensieren, das in dem Prozess vorhanden sein kann. Der Kalman-Filter kann diese Kompensation sowohl auf fortlaufend als auch intermittierend empfangene Prozessvariablenwerte anwenden.
Patent DE-102014105023-A1 (DE)
Title: Rüttelplatte und Verfahren zum Steuern einer Rüttelplatte
Inventor: HÖRSTER JOCHEN
IPC: E01C19/38
Filed: 2014-04-09
Abstract: Offenbart ist zunächst ein Verfahren zum Steuern einer Rüttelplatte mit einer Grundplatte und einem Schwingungserreger, der einen Antrieb und eine mittels des Antriebs rotierbare Primärwelle (10) mit einem ersten Stirnrad (13) und mit einer Primärunwucht sowie mindestens eine parallel zu der Primärwelle (10) angeordnete und mittels des Antriebs gegenläufig zu der Primärwelle (10) rotierbare Sekundärwelle mit einem zweiten Stirnrad, das mit dem ersten Stirnrad (13) kämmt, und mit einer Sekundärunwucht aufweist, wobei mindestens ein bezogen auf eine Arbeitsrichtung (6) der Rüttelplatte linkes Unwuchtelement (16) und ein bezogen auf die Arbeitsrichtung (6) rechtes Unwuchtelement (17) die Primärunwucht bilden, und zum Steuern eines Vortriebs der Rüttelplatte in der Arbeitsrichtung (6) gleichsinnig und zum Lenken der Rüttelplatte aus der Arbeitsrichtung (6) gegensinnig gegen das erste Stirnrad (13) verschwenkt werden. Offenbart ist des Weiteren eine solche Rüttelplatte. Um eine intuitive Steuerung zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass das erste Stirnrad (13) eine wendelförmig um die Primärwelle (10) verlaufende Kulisse (26) aufweist, in die ein auf der Primärwelle (10) axial verschiebbarer Kulissenstein (25) radial eingreift, und dass zum Steuern des Vortriebs der Kulissenstein (25) auf der Primärwelle (10) verschoben wird, um das linke Unwuchtelement (16) und das rechte Unwuchtelement (17) gleichsinnig zu verschwenken.
Patent DE-102014106367-A1 (DE)
Title: Schalthebelanordnung
Inventor: YANG HEE-SOO
IPC: B60K20/02
Filed: 2014-05-07
Abstract: Schalthebelanordnung, aufweisend einen Schalthebel (20), der ein oberes Ende aufweist und in dessen Außenumfangsfläche eine Verriegelungsnut (21) ausgebildet ist, einen Schaltknauf (100), der einen unteren Abschnitt mit einer Einsetzöffnung (11) aufweist, in die das obere Ende des Schalthebels (20) eingesetzt ist, einen Knaufkern (10), in dem die Einsetzöffnung (11) längs ausgebildet ist, und einen Clip (30), der an dem Knaufkern (10) drehbar installiert ist und einen Verriegelungsvorsprung (31) aufweist, der an einer Außenumfangsfläche des Clips (30) ausgebildet ist, wobei, wenn der Schalthebel (20) in den Knaufkern (10) eingesetzt ist, der Clip (30) derart gedreht ist, dass der Verriegelungsvorsprung (31) in Richtung zu einer Innenseite des Knaufkernes (10) vorsteht und in die Verriegelungsnut (21) eingesetzt ist.
Patent DE-102014106393-A1 (DE)
Title: Folienhandlinganordnung, Verpackungsmaschine und deren Betrieb
IPC: B65B9/02
Filed: 2014-05-07
Abstract: Folienhandlinganordnung (1) für Verpackungsmaschinen, insbesondere für Straffbanderoliermaschinen, mit einer Folienrolle (2) und einem Tänzersystem (5) als Vorratsspeicher und Kraftbegrenzer, wobei dem Tänzersystem (5) eine steuerbare Abzugseinrichtung (9) nachgeschaltet ist. Verpackungsmaschine mit dieser Folienhandlinganordnung (1) und Verfahren zum Betrieb.
Patent DE-102014106438-A1 (DE)
Title: Batterie-Einhausungssysteme- und -verfahren
Inventor: MCLAUGHLIN BARTON W
IPC: H01M50/249
Filed: 2014-05-08
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zum Zurückhalten eines in einem Fahrzeug enthaltenen Batteriesystems vorgestellt. In bestimmten Ausführungsformen kann ein System zum Einhausen eines Batteriesystems eine Vielzahl von modularen Komponenten umfassen. Die modularen Komponenten können eine Vielzahl von ersten Seitenkomponenten und eine Vielzahl von zweiten Seitenkomponenten umfassen, die mit der Vielzahl von ersten Seitenkomponenten gekoppelt ist. Eine erste obere Komponente und eine zweite obere Komponente können mit den ersten Seitenkomponenten gekoppelt sein. In bestimmten Ausführungsformen kann die zweite obere Komponente ausgestaltet sein, um zu verhindern, dass die erste obere Komponente von den ersten Seitenkomponenten entkoppelt wird.
Patent DE-102014111539-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Deckel für ein Fahrzeugdach
Inventor: HÖLZEL DOMINIK
IPC: B60J7/04
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (AO) mit einem Deckel (D) für ein Fahrzeugdach (FD), der ausgehend von einer Schließstellung zum Verschließen einer Dachöffnung (DOE) zum Öffnen durch Ausstellmittel in seinem hinteren Bereich anhebbar und nach hinten über das Fahrzeugdach (FD) in eine Offenstellung verschiebbar ist. Die Ausstellmittel weisen einen in Fahrzeuglängsrichtung mittels eines Antriebs in einer Führungsschiene (FS) verschiebbaren Schlitten (S) auf, welcher ein erstes Koppelelement (KE1) und ein zweites Koppelelement (KE2) aufweist. Weiter weisen die Ausstellmittel einen mit dem Deckel (D) mechanisch gekoppelten Deckelträger (DT) auf, welcher bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung eine vordere Kulisse (KV) und eine hinter der vorderen Kulisse (KV) angeordnete hintere Kulisse (KH) aufweist.
Patent DE-102014111990-A1 (DE)
Title: Heterogener Speicherzugriff
Inventor: SARASWAT RUCHIR
IPC: G11C11/407
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Speicher-Controller, der für den selektiven Speicherzugriff auf Speicherbereiche eingesetzt werden kann, die unterschiedliche Merkmale aufweisen, gleicht unterschiedliche Speicherkapazitäten aus, die u. a. die Zugangsgeschwindigkeit, die Retentionsdauer und den Stromverbrauch variieren. Verschiedene Speicherbereiche haben verschiedene Merkmale, sind jedoch für Anwendungen als ein einziger durchgängiger, adressierbarer Speicherbereich verfügbar. Der Speicher-Controller wendet eine Betriebsart an, die operative Prioritäten für einen Rechner erkennt, z. B. Geschwindigkeit, Energieeinsparung oder Effizienz. Der Speicher-Controller erkennt einen Speicherbereich auf Grund einer erwarteten Nutzung der in dem Bereich gespeicherten Daten, z. B. eine Zugriffshäufigkeit, die auf den zukünftigen Datenabruf hinweist. Der Speicher-Controller wählt deshalb Speicherbereiche auf Grund der Betriebsart und der erwarteten Nutzung der in dem Bereich zu speichernden Daten gemäß einer Heuristik aus, die Speicherbereiche auf der Grundlage dieser Merkmale, die der erwarteten Datennutzung am ehesten entsprechen, begünstigt.
Patent DE-102014112915-A1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Steuergerät
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: G05D25/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Steuergerät mit einem kombinierten Tast-/Drehbetätigungselement vorgeschlagen, welches über seine, durch eine Tastbetätigung angesteuerten Tastschalter die Ein- und Ausschaltung zumindest eines angeschlossenen Aktors und über seine, durch eine Drehbetätigung angesteuerte Drehbetätigungserkennungsstufe den zumindest einen Aktor in Abhängigkeit seines Verstellwinkels in einer ersten Funktionsebene beeinflusst. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Steuergerät zu schaffen, bei welchem der Benutzer auf besonders einfache Art und Weise über ein einziges Tast-/Drehbetätigungselement die Möglichkeit besitzt, bedarfsgerecht eine Vielzahl von Funktionsebenen (Helligkeit, Farbtemperatur, Farbeinstellungen, Lichtszenen usw.) eines Aktors beeinflussen zu können, steht die Drehbetätigungserkennungsstufe mit einer Verzweigungsstufe in Verbindung, und wird der Aktor bei Erkennung einer bestimmten Drehrichtung und/oder Drehgeschwindigkeit durch die Drehbetätigungserkennungsstufe mittels der Verzweigungsstufe in zumindest einer weiteren zweiten Funktionsebene in Abhängigkeit des Verstellwinkels beeinflusst.
Patent DE-102014116048-A1 (DE)
Title: Endoskopisches, bipolares Instrument zur Hochfrequenzchirurgie
Inventor: WULFSBERG JENS
IPC: A61B18/12
Filed: 2014-11-04
Abstract: Ein endoskopisches, bipolares Instrument (100; 200; 300; 400; 500) zur Hochfrequenzchirurgie, mit dem, steuerbar durch einen Operateur (523), ein schneller, gründlicher Gewebeabtrag ermöglicht, ein Eindringen des Instruments in andere Gewebearten bzw. -bereiche jedoch vermieden wird, umfasst: zwei Elektroden (101, 102; 509, 510), eingerichtet zum Ausbilden eines zwischen den Elektroden verlaufenden elektrischen Lichtbogens (103), eine Stromerzeugungseinrichtung (517) zum Erzeugen eines den Elektroden zuführbaren, hochfrequenten Wechselstroms (I) zum Hervorrufen und/oder Speisen des Lichtbogens, eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (519) mit wenigstens einer Magnetspule (201, 202; 301; 401, 402; 501, 502, 503, 504) zum Erzeugen eines zum Formen des räumlichen und/oder zeitlichen Verlaufs des elektrischen Lichtbogens räumlich und/oder zeitlich variabel ausbildbaren Magnetfelds in einem vom Lichtbogen zu durchsetzenden Raumbereich, eine Steuereinrichtung (522) zum Steuern wenigstens der Magnetfelderzeugungseinrichtung und/oder der Stromerzeugungseinrichtung nach vorgebbaren Betriebsparametern und/oder durch den Operateur und eine Überwachungseinrichtung (533) zum Überwachen wenigstens eines Teils des vom Lichtbogen zu durchsetzenden Raumbereichs wenigstens durch den Operateur.
Patent DE-102014117016-A1 (DE)
Title: Kontaktloses Kommunikationssystem
Inventor: BUCHSBAUM MARTIN
IPC: H04B5/00
Filed: 2014-11-20
Abstract: Es werden Techniken in Bezug auf eine weibliche Vorrichtung zur Verwendung bei induktiver Kommunikation mit einer männlichen Vorrichtung und eine entsprechende männliche Vorrichtung offenbart. Die weibliche Vorrichtung umfasst eine Aufnahme und ein induktives Kopplungselement. Die Aufnahme ist mit einer Halterung versehen, die dafür ausgelegt ist, die männliche Vorrichtung an einem Eingriffsort in Eingriff zu nehmen. Die männliche Vorrichtung umfasst ein induktives Kopplungselement. Die männliche Vorrichtung ist dafür ausgelegt, mit der Aufnahme der weiblichen Vorrichtung an dem Eingriffsort in Eingriff zu kommen.
Patent DE-102014118759-A1 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit zwei Anschlussklemmen unterschiedlichen Typs an einer Gehäuseseite
Inventor: MAJEWSKI JOACHIM
IPC: H01H71/08
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Installationsschaltgerät (1, 1'), welches ein Gehäuse (2) mit einer Frontseite (3), einer Schmalseite (4) und an der Schmalseite (4) einen Klemmenanschlussraum (5) hat, wobei in dem Klemmenanschlussraum (5) zwei Anschlussklemmen (6, 7, 8) unterschiedlichen Klemmentyps zum Anschließen zweier Anschlussleiter (9) untergebracht sind.
Patent DE-102014119315-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine, insbesondere Mixgerät
Inventor: KRAUT-REINKOBER STEFAN
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Küchenmaschine (1), insbesondere Mixgerät, mit einem Gehäuse (2) zur Anordnung eines Gefäßes (3) und eines das Gefäß (3) verschließenden Deckels (4), und mit einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Gefäßes (3) mit dem Deckel (4), wobei die Verriegelungseinrichtung ein Verriegelungselement (5), insbesondere eine Verriegelungswalze, aufweist, welches relativ zu dem Gefäß (3) und/oder dem Deckel (4) von einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung und umgekehrt verlagerbar ist. Um Küchenmaschinen der in Rede stehenden Art weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass das Verriegelungselement (5) neben der oder zusätzlich zu der Funktion der Verriegelung des Gefäßes (3) mit dem Deckel (4) für eine ergänzende Einwirkung auf das Gefäß (3) und/oder den Deckel (4) oder für eine ergänzende Zusammenwirkung mit dem Gefäß (3) und/oder dem Deckel (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102014200161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Lecks in einem Klimaanlagenkreislauf
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: G01M3/02
Filed: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Lecks in einem Klimaanlagenkreislauf, in dem ein Gemisch strömt, welches eine erste, primär oder ausschließlich als Kältemittel fungierende Substanz, insbesondere Kohlendioxid, und eine zweite Substanz enthält, wobei im Falle eines Lecks in dem Klimaanlagenkreislauf mittels eines an eine Auswerteelektronik angeschlossenen Sensors detektiert wird, ob im Bereich des Sensors zweite Substanz vorhanden ist, wobei im Falle des Vorhandenseins zweiter Substanz darauf geschlossen wird, dass der Klimaanlagenkreislauf ein Leck aufweist.
Patent DE-102014200878-A1 (DE)
Title: Doppelballiger Innenring für zweireihige Zylinderrollenlager
Inventor: HOFMANN SVEN
IPC: F16C33/64
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylinderrollenlager (1) aufweisend einen Innenring (2) mit einer Laufbahn (6), wobei der Innenring (2) eingerichtet ist, zwei zueinander parallel verlaufende Reihen von Wälzkörpern (4, 4’) entlang der Laufbahn (6) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbahn (6) einen doppelt-balligen Querschnitt aufweist.