baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10020999-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Stapelverarbeitung bei der Ereignisentwicklungsverarbeitung und Betrachtung
Inventor: WILSON GRANT
IPC: G06Q10/06
Filed: 2000-04-28
Granted: 2014-07-24
Abstract: Ereignisgeschichtsaufzeichnungssystem (200) für die Stapelverarbeitung, mit einem Anwenderschnittstellensystem; einem Entwicklungs-Ausführungselement (history executive element) (202), welches Prozessereignisinformationen (101) von einer oder mehreren Eingangsquellen, welche die physikalischen Elemente eines Prozesses betreiben, wobei die Prozessereignisinformationen (101) die spezifische Aktivität der physikalischen Elemente in einer bestimmten Zeitspanne anzeigen, und Stapelprozedur-Ereignisinformationen (214), die Stapelereignisinformationen einschließen, empfängt, wobei die Stapelereignisinformationen Informationen über eine oder mehrere Stapelprozeduren, Einheit-Prozeduren, Operationen oder Phasen einschließen, und welches Beziehungen unter Abschnitten der Prozessereignisinformationen (101) und Stapelprozedur-Ereignisinformationen (214), die auf generierten Ereignisnachrichten basieren, automatisch ableitet, um bestimmte Prozessereignisinformationen einer bestimmter oder mehreren bestimmten Stapelprozeduren, Einheit-Prozeduren, Operationen oder Phasen zu zuordnen; einem Speicherelement (204), welches an das Entwicklungs-Ausführungselement (202) gekoppelt ist, und welches dauerhaft die Prozessereignisinformationen (101) und die Stapelprozedur-Ereignisinformationen (214) und die abgeleiteten Beziehungen im Ansprechen auf Anfragen vom Entwicklungs-Ausführungselement (202) speichert; und einem Ereignisinformationen-Wiederauffindelement, welches die Prozessereignisinformationen (101) und die Stapelprozedur-Ereignisinformationen (214) in Einklang mit den abgeleiteten Beziehungen im Ansprechen auf Anfragen von einem Anwendungsprozeß wieder auffindet.
Patent DE-10050286-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Abdeckung für Fahrzeuge
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-10-10
Granted: 2004-08-05
Abstract: Mehrteilige Abdeckung für Fahrzeuge mit versenkbarem Verdeck (2), insbesondere für die karosserieseitige Verdeckaufnahme (7) bei Cabriolets, bei denen die karosserieseitige Abdeckung (119) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position umstellbar ist und ein Mittelteil (150) und daran anschließende, vom Mittelteil (150) getragene Seitenteile (151) umfasst, die aus ihrer Seitenstellung zum Mittelteil (150), in der sie mit dem Mittelteil (150) in einer durch das Mittelteil (150) bestimmten Bezugsebene (163) liegen, unter Höhenversatz zur Bezugsebene (163) in eine Überdeckungsstellung zum Mittelteil (150) überführbar sind, dadurch gekennzeichnet , dass die Seitenteile (151) in Richtung des Höhenversatzes elastisch nachgiebig gegen das Mittelteil (150) abgestützt sind und dass bei Umstellung der Abdeckung (119) in ihre geschlossene Position die Seitenteile (151) in ihrer Seitenstellung über karosserieseitige Anschläge (169) beaufschlagt und entgegen der nachgiebigen Abstützung in die das Mittelteil (150) enthaltende Bezugsebene (163) gedrückt sind.
Patent DE-10053577-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Chirurgiegerät
Inventor: BECKERS GEORG
IPC: A61B17/00
Filed: 2000-10-28
Granted: 2004-11-04
Abstract: Hochfrequenz-Chirurgiegerät mit mehreren
Ausgängen,
an die monopolare oder bipolare Chirurgieinstrumente anschließbar sind,
mit einer Umschalteinrichtung zur Versorgung jedes Ausganges mit
einer Betriebsspannung in einer von mehreren möglichen Betriebsarten, dadurch
gekennzeichnet, daß an
das Chirurgiegerät
mindestens zwei externe Aktivierungsglieder (15) angeschlossenen
sind, und daß eine
Auswahleinrichtung (16) vorgesehen ist, durch welche jedes der mindestens
zwei Aktivierungsglieder (15) jedem Ausgang (2, 3, 4, 5) und einer
bestimmten Betriebsart zuordenbar ist, wobei die Zuordnung so gewählt ist,
daß verschiedene
Aktivierungsglieder immer verschiedenen Ausgängen (2, 3, 4, 5) zugeordnet
sind.
Patent DE-10053835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lithium-Mangan-Oxid-Pulvern für Lithium-Sedundärbatterien
Inventor: HAN YI SUP
IPC: C01G45/00
Filed: 2000-10-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Lithium-Mangan-Oxid-Pulvern zur Verwendung in
einer Lithium-Sekundärbatterie,
bei welchem  a) eine manganhaltige Lösung hergestellt wird, wobei
ein Vertreter der Gruppe aus Manganoxid, Mangankarbonat und Mangan
vollständig
in einer Salpetersäure
als Lösungsmittel
gelöst
wird und ein Vertreter der Gruppe aus Lithiumkarbonat, Lithiumhydroxid
und Lithiumacetat vollständig
in der manganhaltigen Lösung
gelöst
wird, so dass das Verhältnis
von 2Li/Mn 0,95 bis 2,0 beträgt
und eine Metallsalzmischlösung
gebildet wird,  b) eine wässrige
Mischungslösung
aus Zitronensäure
und Ethylenglykol oder Zitronensäure
in die Metallmischlösung eingegeben
wird,  c) die im Schritt b) erhaltene Lösung bei einer Temperatur von
120°C bis
200°C in
einem Vakuumtrockner wenigstens einmal getrocknet wird so dass ein
Harz gebildet wird, das spontan verbrennbar ist, und dann das Harz
nach Entzündung
spontan verbrannt wird, und  d) die im Schritt c) erhaltenen
Produkte kalziniert bzw. geröstet
werden.
Patent DE-10055865-B4 (DE)
Title: Abdichtmittel zur Erstellung eines rahmeninnenseitig diffusionsdichten und rahmenaußenseitig diffusionsoffenen und schlagregendichten wärmegedämmten Wandanschlusses für in Außenwände eingebaute Fenster- oder Türrahmen
Inventor: BLOS ALFRED
IPC: E06B1/62
Filed: 2000-11-10
Granted: 2004-01-29
Abstract: Abdichtmittel zur Erstellung eines rahmeninnenseitig diffusionsdichten und rahmenaußenseitig diffusionsoffenen und schlagregendichten wärmegedämmten Wandanschlusses für in Außenwände eingebaute Fenster- oder Türrahmen, bestehend aus zwei Profilleisten (1, 1', 1'', 1''') mit jeweils einer Folie (3, 3', 3''), wobei die rahmeninnenseitig angebrachte oder anzubringende Profilleiste (1') mit einer diffusionsdichten Folie (3') verklebt ist und die rahmenaußenseitig angebrachte oder anzubringende Profilleiste (1'') mit einer diffusionsoffenen Folie (3'') verklebt ist.
Patent DE-10084492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen eines Nahrungsmittelteigs
Inventor: HAYASHI TORAHIKO
IPC: A21C3/02
Filed: 2000-11-13
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Nahrungsmittelteig, aufweisend:  einen Trichter (3), in welchen ein großer Nahrungsmittelteigblock (F) zugeführt wird,  eine Schneidvorrichtung (7), die an dem unteren Öffnungsteil des Trichters (3) angeordnet ist, um den Block in kleine Blöcke zu schneiden, die im Wesentlichen dasselbe Volumen aufweisen, einen Teigzuführer (9) mit mehreren Walzen (55; 57), die in Gestalt eines V angeordnet sind, um die kleinen Blöcke in eine Nahrungsmittelteiglage (F1) zu formen,  einen Überführungsförderer (11) zum Überführen der kleinen Blöcke zu dem Teigzuführer (9),  einen Zuführförderer (13), um die Nahrungsmittelteiglage zu fördern, die durch den Teigzuführer (9) gebildet ist, so dass sie eine konstante Dicke aufweist,  einen Wiegeförderer (23, 25) zum Messen des Gewichts eines Teils der Lage, die durch den Zuführförderer (13) gefördert wird, und die auf dem Wiegeförderer (23, 25) abgelegt wird, wenn die Lage gefördert wird, und   eine Schneidvorrichtung (27) zum Schneiden der Nahrungsmittelteiglage...
Patent DE-10111982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Stellung eines Magneten in einem Halleffektsensor
Inventor: NICHOLSON WARREN B
IPC: G01D5/14
Filed: 2001-03-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: Anordnung (10) zur drehbaren Lagerung eines Magneten (12), wobei die Anordnung umfaßt: ein Lager (16) für den Magneten, das eine innere Öffnung (14) aufweist, in welcher der Magnet (12) aufgenommen ist, eine Aufnahme (18) für das Lager, eine Welle (32), die mit dem Magneten in Verbindung steht und deren eines Ende mit einem Mechanismus zur Lieferung einer Drehkraft an die Welle gekoppelt ist, und einen Sensor (28) zur Erfassung des Stellungswinkels des Magneten, dadurch gekennzeichnet, daß  a) die Aufnahme für das Lager (16) ein Außenringelement (18) ist;  b) das Lager (16) drehbar in dem Außenringelement (18) befestigt ist;  c) der Magnet (12) eine innere Öffnung (30) aufweist;  d) das andere Ende der Welle (32) mit der inneren Öffnung (30) des Magneten in Eingriff steht; und  e) der Sensor ein Halleffektsensor (28) ist, der in einer Ausnehmung (26) des Lagers (16) befestigt ist.
Patent DE-10116876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dotierung elektrisch leitfähiger organischer Verbindungen, organischer Feldeffekttransistor sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KLAUK HAGEN
IPC: H01L51/05
Filed: 2001-04-04
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Dotierung elektrisch leitfähiger organischer Verbindungen, wobei eine durch Belichtung mit einer Aktivierungsstrahlung aktivierbare Dotiersubstanz in eine elektrisch leitfähige organische Verbindung eingebracht wird und die elektrisch leitfähige organische Verbindung mit der Aktivierungsstrahlung belichtet wird, wodurch die aktivierbare Dotiersubstanz irreversibel in der elektrisch leitfähigen organischen Verbindung fixiert wird und nach der Belichtung ungebundene Dotiersubstanz aus der elektrisch leitenden organischen Verbindung wieder entfernt wird.
Patent DE-10117300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Schwingungen in einem Hohlraum und überströmte Flächenanordnung
Inventor: DELFS JAN
IPC: F15D1/12
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Schwingungen in einem Hohlraum (2) mit einer Öffnung und mindestens zwei Seitenkanten, wobei die Öffnung (12) des Hohlraumes (2) von einer Strömung in eine Strömungsrichtung (S) überströmt wird, gekennzeichnet durch Erzeugen einer Längswirbelpaarströmung mit zwei Längswirbelstrukturen (13a, 13b) im Bereich der Seitenkanten des Hohlraums (2) in Strömungsrichtung (S), wobei die Rotationsrichtungen der beiden Längswirbelstrukturen (13a, 13b) der Längswirbelpaarströmung derart gegenläufig zueinander sind, dass die Längswirbelstrukturen (13b) einen Sog aus dem Hohlraum bewirken.
Patent DE-10130198-B4 (DE)
Title: Herdschaltuhr
Inventor: KOTOUCZEK ALFRED
IPC: G04G17/00
Filed: 2001-06-22
Granted: 2016-10-13
Abstract: Herdschaltuhr mit einer Beleuchtung für deren Anzeigeeinrichtung, wobei die Beleuchtung schaltbar ist, wobei in die Herdschaltuhr (1) ein Sensor (7) integriert ist, der die Beleuchtung über eine Auswerteelektronik (5) einschaltet, wenn sich der Nutzer dem Herd nähert, wobei die Auswerteelektronik (5) die Beleuchtung mit einer Zeitverzögerung abschaltet, und wobei der Sensor (7) zugleich als Datenempfänger zum drahtlosen Einlesen von Einstelldaten für die Herdschaltuhr ausgelegt ist.
Patent DE-10142511-B4 (DE)
Title: Fehlerbehandlung von Softwaremodulen
Inventor: MAYER CHRISTIAN-MICHAEL
IPC: G06F19/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Fehlerbehandlung von Softwaremodulen (3-5) für redundant ausgelegte Systeme (15) in Fahrzeugen, wobei  – die Softwaremodule (3-5) in Steuergeräten (1) ablaufen,  – die Steuergeräte (1, 8-14) und/oder die Softwaremodule (3-5) über ein Datenbussystem (7) Daten austauschen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass aus direkten und/oder redundanten indirekten Eingangsdaten bereinigte Eingangsdaten für die Softwaremodule (3-5) mittels einer Plausibilitätsprüfung ermittelt werden, die auf dem vorgegebenen Wertebereich für die jeweiligen direkten Eingangsdaten sowie des physikalischen Zusammenhangs zwischen direkten und indirekten Eingangsdaten beruht,  – dass mindestens ein Softwaremodul (3-5) mittels dieser bereinigten Eingangsdaten Ausgangsdaten erzeugt,  – dass aufgrund der Plausibilitätsprüfung den Ein- und/oder Ausgangsdaten eines Softwaremoduls Daten-Qualitätsattribute zugewiesen werden,  – dass mittels eines Fehlerbehandlungsmoduls (2) dem Softwaremodul ein Softwaremodul-Qualitätsattribut zugewiesen wird und  – dass mittels des Fehlerbehandlungsmoduls (2) in Abhängigkeit des Softwaremodul-Qualitätsattributs Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung wie Aktivierung einer Notlauffunktion des Softwaremoduls oder Aktivierung eines redundant ausgelegten...
Patent DE-10151328-B4 (DE)
Title: Gasmessfühler
Inventor: SCHEER HEINER
IPC: G01N27/419
Filed: 2001-10-17
Granted: 2005-05-04
Abstract: Gasmeßfühler, vorzugsweise
zum Nachweis mindestens einer physikalischen Größe eines Gases, insbesondere
von Abgasen eines Verbrennungmotors, mit einem Sensorelement (10,
110), das einen ersten Festelektrolytkörper (21, 121) aufweist, auf
dem eine erste Elektrode (41, 141, 241) und eine zweite Elektrode
(42, 142) aufgebracht sind, wobei die erste und die zweite Elektrode
(41, 141, 241, 42, 142) durch den ersten Festelektrolytkörper (21,
121) elektrisch verbunden sind und eine elektrochemische Pumpzelle
bilden, wobei die erste Elektrode (41, 141, 241) in Kontakt zu dem
Gas steht und auf einer dem Gas zugewandten Fläche des Sensorelements (10, 110)
angeordnet ist, wobei die zweite Elektrode (42, 142) in einem in
das Sensorelement (10, 110) eingebrachten Meßgasbereich (31, 131) angeordnet
ist, in den das Gas über eine
Diffusionsbarriere (34) gelangen kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche der
ersten Elektrode (41, 141, 241) höchstens 60 Prozent der Fläche der
zweiten Elektrode (42, 142) beträgt.
Patent DE-10154816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Überwachen von Siebgut
Inventor: HARDT KLAUS
IPC: B07B13/18
Filed: 2001-11-08
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen Überwachen
von Siebdurchgang mit den folgenden Verfahrensschritten:  1.1
der Siebdurchgang wird nach dem Durchgang durch ein Sieb auf einen
schwingungsfähigen
Körper
geleitet;  1.2 es wird jene Schwingung erfasst, die im schwingungsfähigen Körper durch
den Aufprall des Siebdurchganges erzeugt wird;  1.3 das Schwingungsbild
des schwingungsfähigen
Körpers wird
erfasst, während
der schwingungsfähige
Körper
sich in einem Strom einer Siebfraktion einer gewünschten, bestimmten Zusammensetzung
befindet, so dass ein Soll-Schwingungsbild definiert wird;  1.4
das Schwingungsbild wird über
eine längere
Zeitspanne hinweg überwacht;  1.5
Abweichungen des Schwingungsbildes von dem Soll-Schwingungsbild
werden erfasst.
Patent DE-10160961-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anlagenanpassung für einen Halbleiterherstellungsprozess
Inventor: CHIOU HUNG-WEN
IPC: G05B19/418
Filed: 2001-12-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines optimalen Prozessweges aus einer Mehrzahl von
unterschiedlichen Prozesswegen für
einen Halbleiterherstellungsprozess zur Bearbeitung von Waferlosen,
wobei jeder Prozessweg durch die serielle Kombination von Prozessschritten
gebildet wird und jeder Prozessschritt mit einer von mehreren möglichen
Anlagen zur Waferbearbeitung durchgeführt wird, umfassend:  Bereitstellen
eines Sollwerts T;  Ermitteln einer Gruppe von Testergebnissen
für jedes
Los mit Wafern, die über
einen der Prozesswege bearbeitet wurden;  Berechnen eines Mittelwertes
und einer Variation für
jede Gruppe von Testergebnissen, wobei W(i, j) der Mittelwert und σ(i, j) die
Variation eines Loses j der Wafer sind, die über den Prozessweg i bearbeitet
wurden;  Bereitstellen von Gewichtswerten für die Waferlose, wobei R(i,
j) der Gewichtswert für
das Los j ist, das über
den Prozessweg i bearbeitet wurde;  Berechnen von Abschätzungen
für die
Prozesswege, wobei die Abschätzung
P(i) des Prozessweges i unter Verwendung der Wafer aus dem M0-ten
bis zu dem...
Patent DE-10162057-B4 (DE)
Title: Abschluss für ein Seitenteil oder eine Tür einer sanitären Einrichtung
Inventor: BLOEBAUM ERNST UDO
IPC: E06B7/23
Filed: 2001-12-17
Granted: 2004-04-15
Abstract: An einer Wanne, einer Duschtasse oder bodenbündig angeordneter Abschluss für ein Seitenteil oder eine Tür einer sanitären Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschluss (1) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem mit der Wanne, der Duschtasse (3) oder bodenbündig verklebten oder verschraubten Basisteil (4) und einem mittels eines Clipverschlusses (5) lösbar mit dem Basisteil (4) verbundenen Dichtungsprofil (6) besteht.
Patent DE-10162246-B4 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung für einen Spannungszwischenkreis-Umrichter
Inventor: GAKSCH SUSANNE
IPC: H02M1/00
Filed: 2001-12-18
Granted: 2009-10-15
Abstract: Stromversorgungseinrichtung (6) für einen Spannungszwischenkreis-Umrichter (2) mit einem eingangsseitigen Netzgleichrichter (26), einem Pufferkondensator (28) und einem ausgangsseitigen DC/DC-Wandler (30), wobei der Pufferkondensator (28) und der ausgangsseitige DC/DC-Wandler (30) elektrisch parallel zu gleichspannungsseitigen Ausgangsanschlüssen (32, 34) des Netzgleichrichters (26) geschaltet sind, wobei diese gleichspannungsseitigen Ausgangsanschlüsse (32, 34) des Netzgleichrichters (26) jeweils mittels einer Entkopplungsdiode (40, 42) mit einem Gleichspannungs-Eingangsanschluss (44, 46) der Stromversorgungseinrichtung (6) verknüpft sind, wobei eine Schalteinrichtung (48) zur Unterbrechung der Energiezufuhr des Pufferkondensators (28) vorgesehen ist, wobei elektrisch parallel zum Pufferkondensator (28) eine Spannungsmesseinrichtung (52) geschaltet ist, und wobei eine Steuereinrichtung (56) vorgesehen ist, deren Messeingänge jeweils mit einem Ausgang der Messeinrichtungen (50, 52) und deren Ausgang mit einem Steuereingang der Schalteinrichtung (48) verknüpft ist.
Patent DE-10201867-B4 (DE)
Title: Wand- oder Bodenbelag
Inventor: VOEST GUENTHER
IPC: E04F13/00
Filed: 2002-01-18
Granted: 2004-08-05
Abstract: Wand- oder Bodenbelag aus einem bahnartigen Material, gekennzeichnet durch zwei Lagen eines Polyesterfaservlieses, welche mittels einer wasserundurchlässigen und wasserdampfundurchlässigen Kleberschicht flächig miteinander verklebt sind.
Patent DE-10203283-B4 (DE)
Inventor: LINDENAU RENE
IPC: C22C1/04
Filed: 2002-01-29
Granted: 2005-01-27
Abstract: The present invention relates to sintered components and methods for preparing sintered components, which include the steps of introducing a sinterable material into a first mold, pressing the sinterable material to form a green compact; partially post-compressing the green compact in a second press mold, and, sintering the green compact. The density of the post-compressed green compact is greater than the density prior to compression.
Patent DE-10227213-B4 (DE)
Title: Umsetzvorrichtung für Mikrosysteme
Inventor: HUEGLER KLAUS
IPC: H01L21/677
Filed: 2002-06-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Umsetzvorrichtung für Mikrosysteme, insbesondere für unter Reinraumbedingungen arbeitende Mikrosysteme, mit einem Werkteilmagazin und mit einem längs einer linearen Führungsbahn (10) verfahrbaren Hubtisch (11) sowie, vom Hubtisch (11) getragen und mit diesem verfahrbar, mit einem Handhabungssystem (13) mit Zugriff auf das Werkteilmagazin, wobei das Handhabungssystem (13) wenigstens ein quer zur Hubrichtung ausgreifendes, gegenüber dem Hubtisch (11) drehbar abgestütztes Handhabungsgerät (14, 15) für Werkteile aufweist und wobei das Werkteilmagazin und das Handhabungsgerät (14, 15) in ihrer Höhenlage zueinander verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkteilmagazin vom Hubtisch (11) getragen ist und einen dem Hubtisch (11) zugeordneten und mit diesem verfahrbaren Zwischenspeicher (16) bildet.
Patent DE-10233549-B4 (DE)
Title: Scanmikroskop mit Manipulationslichtstrahl und Verfahren zur Scanmikroskopie
Inventor: STORZ RAFAEL DR
IPC: G02B21/06
Filed: 2002-07-23
Granted: 2021-10-14
Abstract: Scanmikroskop mit einer Lichtquelle, die einen Beleuchtungslichtstrahl zum Beleuchten einer Probe emittiert, der entlang eines Beleuchtungsstrahlenganges verläuft und der mit einer Strahlablenkeinrichtung über oder durch die Probe führbar ist, und mit einem Detektor, der von der Probe ausgehendes Detektionslicht, das entlang eines Detektionsstrahlenganges verläuft, empfängt, und mit einer weiteren Lichtquelle, die einen Manipulationslichtstrahl, der entlang eines Manipulationsstrahlenganges verläuft, erzeugt, wobei der Manipulationslichtstrahl ebenfalls von der Strahlablenkeinrichtung über oder durch die Probe führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Manipulationslichtstrahl dem Beleuchtungslichtstrahl durch Einstellen des Winkels zwischen dem Beleuchtungslichtstrahl und dem Manipulationslichtstrahl vorauseilend geführt ist.
Patent DE-10260734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Schwelkoks
Inventor: ORTH ANDREAS
IPC: C10B49/10
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Schwelkoks, bei dem körnige Kohle in einem Reaktor
(2) mit Wirbelbett in Gegenwart eines sauerstoffhaltigen Gases auf
eine Temperatur von 700 bis 1.050°C
erhitzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Gas oder Gasgemisch
von unten durch wenigstens ein Gaszufuhrrohr (3) in einen Wirbelmischkammerbereich
(8) des Reaktors (2) eingeführt
wird, wobei das Gaszufuhrrohr (3) wenigstens teilweise von einer
durch Zufuhr von Fluidisierungsgas fluidisierten, stationären Ringwirbelschicht
(6) umgeben wird, und dass die Gasgeschwindigkeiten des ersten Gases
oder Gasgemisches sowie des Fluidisierungsgases für die Ringwirbelschicht
(6) derart eingestellt werden, dass die Partikel-Froude-Zahlen in
dem Gaszufuhrrohr (3) zwischen 1 und 100, in der Ringwirbelschicht (6)
zwischen 0,02 und 2 sowie in der Wirbelmischkammer (8) zwischen
0,3 und 30 betragen.
Patent DE-10301027-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrrades mit einem zusätzlichen Motorantrieb
Inventor: GRINBERG IACOV
IPC: B62M6/60
Filed: 2003-01-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Fahrrades mit einem zusätzlichen Motorantrieb, das
darin besteht, dass bei Notwendigkeit die Zugkraft des Motorantriebs
zusätzlich
zu der Zugkraft, die durch den Pedalantrieb entsteht, dazugeschaltet
wird, wobei  – im
Voraus ein bestimmtes Moment (maximale Kraft), das für den Fahrradbenutzer
zugelassen wird (MZM), eingegeben wird,  – im Betrieb das Moment, das
momentan für
die Bewegung des Fahrrades notwendig ist (MB), bestimmt wird, und  – das maximal
zulässige
Moment mit dem derzeit benötigten
Moment verglichen wird, und  – bei Überschreiten des maximal zulässigen Moments
das automatische Einschalten des Motorantriebs, und zwar mit einem
Moment, das nicht kleiner ist, als der Unterschied zwischen dem
MZM und dem MB erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die maximal
zulässigen
Momente für
jede Drehgeschwindigkeit der Pedale eingegeben werden,  – im Betrieb
die Drehgeschwindigkeit der Pedale gemessen wird und  – der Motorantrieb
automatisch sich mit einem...
Patent DE-10301069-B4 (DE)
Title: Thermisch belastbarer Werkstoffverbund aus einem faserverstärkten und einem weiteren Werkstoff
Inventor: LENZ EBERHARD
IPC: H01J35/08
Filed: 2003-01-14
Granted: 2007-08-02
Abstract: Werkstoffverbund
aus einem faserverstärkten
Werkstoff (1) und einem weiteren Werkstoff (2), wobei die Fasern
(3) des faserverstärkten
Werkstoffs (1) eine bevorzugte Orientierung (5) aufweisen, und wobei
die Größe des thermischen
Ausdehnungskoeffizienten α C/C  des faserverstärkten Werkstoffs (1) richtungsabhängig ist und
von der bevorzugten Orientierung (5) der Fasern (3) abhängt, dadurch
gekennzeichnet, dass die bevorzugte Orientierung (5) der Fasern
(3) zumindest in einem Bereich (7) nahe der Verbindung zwischen
dem faserverstärkten Werkstoff
(1) und dem weiteren Werkstoff (2) einen von Null verschiedenen
Winkel zu der Verbindungsebene ausbildet, derart, dass der thermische
Ausdehnungskoeffizient des faserverstärkten Werkstoffs (1) und der
thermische Ausdehnungskoeffizient des weiteren Werkstoffs (2) im
Bereich (7) in Richtung der Erstreckung der Verbindungsebene gleich
groß sind.