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Patent DE-102019106985-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät sowie Küchenmöbel
Inventor: LERCHER DOMINIK
IPC: A47B77/10
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, wobei im Innenraum wenigstens ein Ablageboden für Waren angeordnet ist, wobei an einer Hauptfläche des Gerätekorpus eine Entnahmeöffnung vorgesehen ist, um Waren in den Innenraum einbringen und daraus entnehmen zu können, und wobei eine wärmeisolierte Gerätetür vorgesehen ist, um die Entnahmeöffnung reversibel zu verschließen, wobei sich die Entnahmeöffnung nur über einen Teilabschnitt an einer Seite der Hauptfläche erstreckt, während der verbleibende Abschnitt an der anderen Seite der Hauptfläche durch eine Vorderwand des Korpus gebildet ist und einen Bereich des Innenraums verdeckt, wobei der Ablageboden sich in den verdeckten Bereich des Innenraums erstreckt, und wobei der Ablageboden so im Innenraum befestigt ist, dass er bei geöffneter Gerätetür aus dem verdeckten Bereich bewegt werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Küchenmöbel mit einer Möbelnische, in welcher ein derartiges Kühl- und/oder Gefriergerät eingebaut ist.
Patent DE-102019110169-A1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: WINTERS ANDREAS
IPC: B21D28/34
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stanzwerkzeug mit einer Stanzeinheit und einer Führungsbuchse zum Führen der Stanzeinheit, wobei die Stanzeinheit einen Stanzstempel, ein Wechselsystem für den Stanzstempel, das einen Stempelhalter aufweist, und einen Stanzbolzen aufweist, der mit dem Stanzstempel wirkverbunden ist. Das Stanzwerkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stempelhalter einen Führungsabschnitt zum Führen der Stanzeinheit durch die Führungsbuchse aufweist.
Patent DE-102019110840-A1 (DE)
Title: Rf-vorrichtungen mit konformen antennen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: RIEDER BERNHARD
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine RF-Vorrichtung beinhaltet eine konforme RF-Antenne, die dazu ausgelegt ist, auf einer nichtmetallischen Komponente eines Fahrzeugs befestigt zu werden, und die dazu ausgelegt ist, bei Frequenzen höher als 10 GHz zu arbeiten. Die RF-Vorrichtung beinhaltet ferner einen RF-Chip, der auf der konformen RF-Antenne befestigt und elektrisch mit der konformen RF-Antenne gekoppelt ist, um ein RF-Signal mit einer Frequenz von höher als 10 GHz an die konforme RF-Antenne zu übertragen.
Patent DE-102019116055-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erkennung und abschwächung eines keilrippenriemenausfalls
Inventor: GUMPERT DAVID
IPC: G01M13/023
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung eines Keilrippenriemenausfalls und entsprechende Schadensbegrenzungstechniken nach der Ausfallerkennung in einem Kraftfahrzeug. Insbesondere ist das System ausgeführt, um einen Ausgang einer ersten Vorrichtung, wie beispielsweise eines Wechelstromgenerators, zu bestimmen, eine zweite Vorrichtung zu aktivieren, die von demselben Keilrippenriemen angetrieben wird, als Reaktion auf einen unerwarteten Wert des Ausgangs der ersten Vorrichtung, und um einen Riemenausfall als Reaktion auf den Ausgang der zweiten Vorrichtung mit einem unerwarteten Wert vorherzusagen.
Patent DE-102019120911-A1 (DE)
Title: Steuer- und/oder Regelsystem für ein landwirtschaftliches Ausbringgerät
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C23/04
Filed: 2019-08-02
Abstract: Steuer- und/oder Regelsystem für ein landwirtschaftliches Ausbringgerät, insbesondere Feldspritze, zur Steuerung und/oder Regelung einer Durchflussmenge eines Fluids (2) innerhalb einer fluidführenden Versorgungseinrichtung, umfassend zumindest eine Dosiervorrichtung (7), welche zwischen einer Versorgungsleitung (3) und einer Ausbringeinrichtung (8), insbesondere Spritzdüse, angeordnet ist, zumindest einer ersten Messvorrichtung (4) die der Ausbringeinrichtung (8) zugeordnet ist, wobei die erste Messvorrichtung (4) als eine Durchflussmessvorrichtung, vorzugsweise als ein Volumendurchfluss- oder Massedurchflussmesser, ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, den Durchfluss, insbesondere eine Ausbringmenge, zu erfassen, und wobei die erste Messvorrichtung (4) ein Messsignal in Abhängigkeit der gemessenen Ausbringmenge ausgeben kann und zumindest eine Auswerteeinheit (10) zur Erfassung und/oder Verarbeitung von Messsignalen, wobei die Auswerteeinheit (10) ein Ausgangssignal in Abhängigkeit der Messsignale erzeugen und/oder an eine Ausgabeeinheit (11) ausgeben kann. Um ein Steuer- und/oder Regelsystem zu schaffen, dass auf der einen Seite kostengünstig ist und auf der anderen Seite eine vereinfachte Bedienbarkeit gegenüber dem Stand der Technik aufweist, ist vorgesehen, dass der Versorgungsleitung (3) zumindest eine zweite Messvorrichtung (6) zum Erfassen der Durchflussmenge, insbesondere einer Gesamtdurchflussmenge, zugeordnet ist, wobei die zweite Messvorrichtung (6) als eine Durchflussmengenmessvorrichtung, vorzugsweise als ein Mengenmesser und/oder ein Volumenzähler, ausgebildet ist und ein Messsignal in Abhängigkeit des Durchflussmenge, insbesondere der Gesamtdurchflussmenge, ausgeben kann, wobei die erste Messvorrichtung (4) in Abhängigkeit der Messsignale der ersten Messvorrichtung (4) und der zweiten Messvorrichtung (6) kalibrierbar ist.
Patent DE-102019122152-A1 (DE)
Title: VCR Pleuel mit Fluidkanälen
Inventor: SCHAFFRATH UWE
IPC: F02B75/04
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pleuel (100) zur Anordnung zwischen einer Kurbelwelle (200) und einem Kolben (300), wobei eine effektive Wirklänge (I) des Pleuel (100) zur Änderung eines Verdichtungsverhältnisses mittels eines Exzenters (10) und eines Verstellsystems (20) mit einer ersten Stützstange (22), einem ersten Stützzylinder (24) und einem ersten Stützkolben (26) und mit einer zweiten Stützstange (32), einem zweiten Stützzylinder (34) und einem zweiten Stützkolben (36) am Pleuel (100) verstellbar ist, indem die erste Stützstange (22) und die zweite Stützstange (32) an zueinander entfernten Anbindungspunkten (23,33) mit dem Exzenter (10) verbunden sind, und eine Drehposition des Exzenters (10) mittels wechselweiser Druckbeaufschlagung des ersten und zweiten Stützkolbens (26,36) in dem ersten und zweiten Stützzylinder (24,34) beeinflussbar ist und wobei der erste Stützzylinder (24), der zweite Stützzylinder (34) und eine Kurbelwellenlagerschale (40) des Pleuels (100) über Fluidkanäle (50) miteinander verbunden sind, wobei ein sich an den ersten Stützkolben (26) anschließender erster Leitungsabschnitt (52) der Fluidkanäle (50) wenigstens ein fluidisches Dämpfungsmittel (60) zur Verringerung einer Druckschwingung aufweist.
Patent DE-102019123180-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Verbrennung von Schlamm
Inventor: MCGARIAN PETER
IPC: F23G7/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Verbrennung von Material, z. B. Schlamm, insbesondere von Klärschlamm, mit einer Verbrennungseinrichtung, die einen Verbrennungsraum aufweist, und mit einer Beschickvorrichtung, mit der der Verbrennungsraum der Verbrennungseinrichtung mit dem zu verbrennenden Material Schlamm beschickbar ist.Diese Anlage ist dadurch gekennzeichnet,dass die Beschickvorrichtung als pneumatische (Schlammpfropfen-)Förder- und Beschickvorrichtung ausgebildet ist, welche eine Exzenterschneckenpumpe und eine pneumatische Förderleitung für eine Material- bzw. Schlammpfropfenförderung aufweist,wobei die Exzenterschneckenpumpe einen Stator, einen in dem Stator rotierenden Rotor, ein an den Stator angeschlossenes Sauggehäuse mit einer Einfüllöffnung und eine Auslassöffnung aufweist,wobei die pneumatische Förderleitung an die Auslassöffnung der Exzenterschneckenpumpe angeschlossen und das zu fördernde Material mit der Exzenterschneckenpumpe als verdichteter Materialstrang in die Förderleitung drückbar ist,wobei an die Förderleitung über zumindest ein Ventil, eine Druckmedienzufuhr angeschlossen ist, mit der in zeitlichen Abständen Druckpulse in die Förderleitung injizierbar sind, wobei mit den Druckpulsen von dem komprimierten Materialstrang Material- bzw. Schlammpfropfen begrenzter Länge abtrennbar und durch die Förderleitung transportierbar sind undwobei die Förderleitung zur Beschickung der Verbrennungseinrichtung mit den Material- bzw. Schlammpfropfen an den Verbrennungsraum der Verbrennungseinrichtung angeschlossen ist.
Patent DE-102019126755-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Lagern und Positionieren eines portablen mobilen Endgeräts, System und Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (12, 12') zum Lagern und Positionieren eines portablen mobilen Endgeräts (14). Die Haltevorrichtung (12, 12') umfasst eine Fixiereinrichtung (16, 16') und eine Halteeinrichtung (18, 18') zum Lagern des portablen mobilen Endgeräts (14), welche an der Fixiereinrichtung (16, 16') gehalten und relativ zu der Fixiereinrichtung (16, 16') beweglich gelagert ist. Dabei ist die Halteeinrichtung (18, 18') um eine Schwenkachse (30) verschwenkbar, wobei die Fixiereinrichtung (16, 16') mehrere Rastaufnahmen (22) aufweist, welche an einer der Halteeinrichtung (18, 18') zugewandten Seite der Fixiereinrichtung (16, 16') angeordnet sind, wobei an der Halteeinrichtung (18, 18') ein Rastelement (24) angeordnet ist, welches in Abhängigkeit von einer Verschwenkposition der Halteeinrichtung (18, 18') in eine vorbestimmte Rastaufnahme der Rastaufnahmen (22) zum Positionieren der Halteeinrichtung (18, 18') eingreift.
Patent DE-102019127553-A1 (DE)
Title: Dynamische Dämpfungsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA YOSHIHIRO
IPC: F16F15/12
Filed: 2019-10-14
Abstract: Eine dynamische Dämpfungsvorrichtung soll konstruktiv vereinfacht und kompakt ausgebildet werden. Darüber hinaus soll das Entstehen von Anschlaggeräuschen in der dynamischen Dämpfungsvorrichtung verhindert werden. Die dynamische Dämpfungsvorrichtung umfasst ein erstes und zweites Drehelement (3, 4), ein Massenelement (5) und einen magnetischen Dämpfungsmechanismus (6). Das erste und zweite Drehelement (3, 4) sind in axialer Ausrichtung angeordnet und sind relativ zueinander nicht drehbar. Das Massenelement (5) ist derart angeordnet, dass dieses sich zusammen mit und relativ zu dem ersten und zweiten Drehelement (3, 4) drehen kann. Der magnetische Dämpfungsmechanismus (6) verbindet das erste und zweite Drehelement (3, 4) elastisch mit dem Massenelement (5). Wenn zwischen dem ersten und zweiten Drehelement (3, 4) und dem Massenelement (5) in einer Drehrichtung eine relative Bewegung entsteht, erzeugt der magnetische Dämpfungsmechanismus (6) eine Federkraft, die zum Verringern der relativen Bewegung dient.
Patent DE-102019127986-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellen für ferngesteuerte fahrzeugeinparkhilfe
Inventor: MATUK CINDERELLA
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-10-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt Benutzerschnittstellen für ferngesteuerte Fahrzeugeinparkhilfe bereit. Es werden ein Verfahren und Einrichtungen für Benutzerschnittstellen für ferngesteuerte Fahrzeugeinparkhilfe offenbart. Ein beispielhaftes ferngesteuertes Einparkhilfesystem beinhaltet eine mobile App. Die mobile App beinhaltet eine Schnittstelle für einen Touchscreen einer mobilen Vorrichtung. Die Schnittstelle beinhaltet eine Drucktaste zum Empfangen einer kontinuierlichen stationären Eingabe und ein Eingabefeld zum Empfangen einer dynamischen Eingabesequenz. Das beispielhafte ferngesteuerte Einparkhilfesystem beinhaltet zudem ein Kommunikationsmodul zur Kommunikation mit der mobilen Vorrichtung und eine Autonomieeinheit zum Durchführen von Bewegungsfunktionen, während die Schnittstelle gleichzeitig die kontinuierliche stationäre Eingabe und die dynamische Eingabesequenz empfängt.
Patent DE-102019130372-A1 (DE)
Title: Synchronisierung von Sensoren
Inventor: AFRASIABI VAYGHAN HAMID
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-11-11
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Synchronisierung von Sensoren (2, 3, 4, 5), die dazu eingerichtet sind, Messsignale (6, 7, 8, 9) auszusenden und basierend auf reflektierten Anteilen (10, 11) der ausgesendeten Messsignale (6, 7, 8, 9) Sensorsignale zu erzeugen, werden während aufeinanderfolgender Messzyklen (C1, C2, C3, C4, C5) jeweils eine erste Messung mittels eines ersten Sensors (2) und eine zweite Messung mittels eines zweiten Sensors (3) durchgeführt. Taktsignale für die Sensoren (2, 3) werden erzeugt und synchronisiert. Ein erster Triggerprozess wird durchgeführt, gemäß dem ein erstes Triggersignal erzeugt wird, das jeweilige Zeitpunkte zum Auslösen der ersten Messungen definiert. Es wird ein erster Anpassungsprozess durchgeführt, gemäß dem der erste Triggerprozess abhängig von einer Taktzahl des ersten Taktsignals vorübergehend unterbrochen wird.
Patent DE-102019130622-A1 (DE)
Title: Notfallbremssystem
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: B60T15/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notfallbremssystem, ein Fahrzeug, umfassend ein Notfallbremssystem, und ein Verfahren zum Betreiben eines Notfallbremssystems.Das erfindungsgemäße Notfallbremssystem (1) umfasst- einen hydraulischen Bremsdruckgeber (2), ausgebildet, eine Bremsflüssigkeit mit einem Bremsdruck zu beaufschlagen,- einen ersten Bremskreis (3), welcher mit dem Bremsdruckgeber (2) hydraulisch verbunden ist, umfassend eine erste hydraulisch ansteuerbare Scheibenbremse (5),- einen zweiten Bremskreis (4), welcher mit dem Bremsdruckgeber (2) hydraulisch verbunden ist, umfassend eine zweite hydraulisch ansteuerbare Scheibenbremse (6), und- ein Verbindungselement (7), welches den ersten Bremskreis (3) und den zweiten Bremskreis (4) miteinander hydraulisch verbindet, ausgebildet, einen temporär oder dauerhaft unterbindbaren oder reduzierbaren Druckausgleich zwischen den beiden Bremskreisen (3, 4) zu ermöglichen zwecks einer temporären oder dauerhaften Aufrechterhaltung einer Mindestbremsleistung der ersten Scheibenbremse (5), falls es im zweiten Bremskreis (4) zu einer plötzlichen Druckverminderung kommt.
Patent DE-102019132861-A1 (DE)
Title: Radialverdichterlaufrad
Inventor: BEHNKE KLAUS
IPC: F04D29/28
Filed: 2019-12-03
Abstract: Radialverdichterlaufrad (10), mit einem nabenartigen Grundkörper (11), dessen strömungsführende Fläche (13) eine sich von einem Strömungseintrittsende (14) in Richtung auf ein Strömungsaustrittsende (15) in Radialrichtung vergrößernde Kontur aufweist; mit an dem nabenartigen Grundkörper (11) angeordneten Laufschaufeln, nämlich ersten Laufschaufeln (12a) und zweiten Laufschaufeln (12b), wobei die ersten Laufschaufeln (12a) länger ausgebildet sind als die zweiten Laufschaufeln (12b), wobei zwischen jeweils zwei benachbarten ersten Laufschaufeln (12a) jeweils eine zweite Laufschaufel (12b) angeordnet ist. Gekennzeichnet durch dritte Laufschaufeln (12c), die kürzer ausgebildet sind als die zweiten Laufschaufeln (12b), wobei zwischen jeweils benachbarten ersten und zweiten Laufschaufeln (12a, 12b) jeweils eine dritte Laufschaufel (12c) angeordnet ist.
Patent DE-102019133363-A1 (DE)
Title: Kühlsystem, elektrische Antriebseinheit, Elektrofahrzeug und Verfahren zum Kühlen einer elektrischen Antriebseinheit
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: B60K11/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kühlsystem (1), insbesondere für einen Antriebs-Elektromotor (M) bei einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug (F), welches Kühlsystem eine Kühlhülse (2) mit einer Längsachse (3) und ein Wärmeleitmittel (4) aufweist, welche Kühlhülse (2) das Wärmeleitmittel (4) in einem Bereich entlang der Längsachse (3) umgibt, wodurch zwischen der Kühlhülse (2) und dem Wärmeleitmittel (4) ein Kühlkanal (5) gebildet ist, um darin ein Kühlfluid (6) zu leiten, welches Wärmeleitmittel (4) zum Aufnehmen einer ersten Wärmequelle (7), insbesondere eines Stators eines Antriebs-Elektromotors (M) bei einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug (F), in dem Bereich ausgebildet und bestimmt ist. Das Wärmeleitmittel (4) ist dazu ausgebildet, eine zweite Wärmequelle (8), insbesondere eine Leistungselektronik für einen Antriebs-Elektromotor (M) bei einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug (F), welche entlang der Längsachse (3) axial zu der ersten Wärmequelle (7) angeordnet ist, wärmeleitend zu kontaktieren.
Patent DE-102019205383-A1 (DE)
Title: Kühler zur Kühlung einer Elektronikschaltung, Leistungselektronikvorrichtung mit einem Kühler
Inventor: KATKAR ROHIT
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-04-15
Abstract: Offenbart wird ein Kühler (KL) zur Kühlung einer Elektronikschaltung, aufweisend:- einen Kühlkanal (KK) zum Durchleiten eines Kühlmediums entlang einer Flussrichtung (X);- mehrere flächig ausgeführte Wärmeleitplatten (WP), die jeweils eine Vielzahl von durchgehenden Aussparungen (AS) aufweisen;- wobei die Wärmeleitplatten (WP) über ihre jeweiligen flächigen Oberflächen (OF) zueinander gestapelt in dem Kühlkanal (KK) angeordnet sind und miteinander thermisch verbunden sind;- wobei sich die Oberflächen (OF) der Wärmeleitplatten (WP) in der Flussrichtung (X) erstrecken;- wobei mindestens zwei der zueinander benachbarten Wärmeleitplatten (WP) zueinander derart angeordnet sind, dass die Aussparungen (AS) der zueinander benachbarten Wärmeleitplatten (WP) in der Flussrichtung (X) betrachtet zueinander versetzt angeordnet sind und in einer Senkrechtrichtung (Z) zu den Wärmeleitplatten (WP) betrachtet sich in der Flussrichtung (X) teilweise überlappen. Ferner wird eine Leistungselektronikvorrichtung mit einem Kühler (KL) beschrieben.
Patent DE-102019205962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von digitalen Bildpaaren als Trainingsdaten für Neuronale Netze
Inventor: MEINKE MARTIN
IPC: G06T5/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines digitalen Bilderpaares zum Training eines Neuronalen Netzes verrauschte Bildanteile verrauschter Bilder zu korrigieren, mit den Schritten:
 Bestimmen eines Ausmaßes von Objektbewegungen innerhalb eines überlappenden Bereiches eines gespeicherten ersten digitalen Bildes und eines gespeicherten zweiten digitalen Bildes einer Umgebung einer mobilen Plattform;
 Bestimmen eines jeweils erfassten Raumwinkels der Umgebung der mobilen Plattform, des ersten und zweiten digitalen Bildes;
 Erstellen des digitalen Bilderpaares aus dem ersten digitalen Bild und dem zweiten digitalen Bild, sofern der jeweils erfasste Raumwinkel der Umgebung des ersten und des zweiten digitalen Bildes um nicht mehr als um einen festgelegten Unterschied voneinander abweichen, und das Ausmaß der Objektbewegungen innerhalb des überlappenden Bereiches des ersten und des zweiten digitalen Bildes unter einem festgelegten Wert liegt.
Patent DE-102019210317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Bestimmen einer Betriebsart für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BLATTNER STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-07-12
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Betriebsart für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, das eine erste Antriebsquelle (2), mindestens eine zweite Antriebsquelle (20), ein Schaltgetriebe (1), ein Planetengetriebe (22), und einen Abtrieb (21) aufweist, wobei ein erstes Element (SR) des Planetengetriebes (22) permanent an die erste Antriebsquelle (2) angebunden ist, wobei ein zweites Element (ST) des Planetengetriebes (22) permanent an eine erste Eingangswelle (4) eines ersten Teilgetriebes (1a) des Schaltgetriebes (1) angebunden ist, und wobei ein drittes Element (HR) des Planetengetriebes (22) abhängig von der Schaltstellung eines ersten und zweiten Schaltelements bei geschlossenem ersten Schaltelement (I) an die mindestens eine zweite Antriebsquelle (20) und eine zweite Eingangswelle (5) eines zweiten Teilgetriebes (1b) des Schaltgetriebes (1) oder bei geschlossenem zweiten Schaltelement (J) gehäusefest angebunden ist. Das erste und zweite Teilgetriebe (1a, 1b) stellen schaltbare Gänge für die Antriebsquellen (2, 20) bereit. Abhängig von Zustandsgrößen wird ein Ist-Zustand des Antriebsstrangs des Kraftfahrzeugs ermittelt. Abhängig von dem Ist-Zustand des Antriebsstrangs und abhängig von einem angeforderten Soll-Zustand des Kraftfahrzeugs wird eine jeweilige Betriebsart für den Antriebsstrang ermittelt.
Patent DE-102019211146-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Tank mit Heizeinrichtung
Inventor: ZENTHOEFER TILL
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (1) zum Beheizen eines eine gefrierfähige Flüssigkeit (2) aufnehmenden Tankvolumens (3), umfassend ein topfförmiges Gehäuse (4), das zur Ausbildung eines Ringraums (5) zumindest abschnittsweise doppelwandig ausgebildet ist und/oder aus mindestens zwei konzentrisch angeordneten Gehäuseteilen (4.1, 4.2) gebildet ist, ferner umfassend mindestens einen Heizkörper (6) mit mindestens einem integrierten Heizleiter (7), wobei der mindestens eine Heizkörper (6) in den Ringraum (5) eingesetzt, insbesondere eingepresst, eingeklemmt oder eingeschraubt, ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Tank (16) mit einer erfindungsgemäßen Heizeinrichtung (1).
Patent DE-102019214288-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/0432
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, insbesondere eines PEM-Brennstoffzellensystems, bei dem einer Anode (1) einer Brennstoffzelle über einen Anodenpfad (2) ein Anodengas zugeführt und rezirkuliert wird und bei dem zum Abführen einer im Anodengas enthaltenen Stickstoffmenge zeitweise ein Spülventil (3) geöffnet wird. Erfindungsgemäß wird vor dem Öffnen des Spülventils (3) einem dem Spülventil (3) vorgeschalteten Puffervolumen (4) Anodengas zugeführt und im Anodengas enthaltener Wasserstoff wird mit Hilfe eines an das Puffervolumen (4) angeschlossenen elektrochemischen Verdichters (5) rekuperiert und zurück in den Anodenpfad (2) gefördert.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem, insbesondere ein PEM-Brennstoffzellensystem, das zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102019215038-A1 (DE)
Title: Öl-Einfüllstutzen, Öl-Einfüll- und Messeinrichtung und Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MANDIC NENAD
IPC: F01M11/04
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Öl-Einfüllstutzen (4) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, zum Einfüllen von Öl. Es ist vorgesehen, dass der Öl-Einfüllstutzen (4) ein Oberteil (6) und ein Unterteil (5) umfasst, die miteinander verbunden sind; wobei das Oberteil (6) und das Unterteil (5) aus unterschiedlichem Material gefertigt sind.
Patent DE-102019215791-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: B60T15/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betätigbares Mehrwegeventil, mit zwei in einem Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordnete, von zwei Druckfedern (5, 9) beaufschlagte Schaltelemente (4, 8), wodurch drei in das Ventilgehäuse (1) einmündende Druckanschlüsse (A, B, C) wahlweise miteinander verbindbar bzw. voneinander trennbar sind, mit der Besonderheit, dass in der elektromagnetisch nicht erregten Grundstellung der beiden Schaltelemente (4, 8) die drei Druckanschlüsse (A, B, C) unter der Wirkung beider Druckfedern (5, 9) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102019217181-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines Bildaufnahmesystems einer Reifenprüfeinrichtung
Inventor: MOREIRA EDUARDO JOÃO
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren eines Bildaufnahmesystems (10) einer Reifenprüfeinrichtung, mit den Schritten: mehrfaches Verändern der Konfigurationseinstellungen des Bildaufnahmesystems (10), Erzeugen jeweils zumindest einer Bildaufnahme eines zu prüfenden Reifens (100, 100a, 100b) bei den unterschiedlichen Konfigurationseinstellungen des Bildaufnahmesystems (10), und Ermitteln von geeigneten Konfigurationseinstellungen des Bildaufnahmesystems (10) für den zu prüfenden Reifen (100, 100a, 100b) auf Grundlage der erzeugten Bildaufnahmen des zu prüfenden Reifens (100, 100a, 100b) bei den unterschiedlichen Konfigurationseinstellungen des Bildaufnahmesystems (10) durch eine Datenverarbeitungseinrichtung (18).