baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010023176-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Klarglas oder klarem Ziehglas unter Verwendung eines speziellen Läuterverfahrens
Inventor: GATTERMANN ARTUR
IPC: C03B5/225
Filed: 2010-06-09
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Klarglases oder klaren Ziehglases, umfassend die Schritte: (a) Schmelzen der Ausgangsmaterialien unter Erhalt einer Glasgemengeschmelze; (b) Läutern der erhaltenen Glasgemengeschmelze; (c) Homogenisieren der erhaltenen Glasgemengeschmelze und (d) Herstellen eines Glasprodukts unter Verwendung eines Ziehverfahrens, wobei als Läutermittel ein Sulfat-Läutermittel, ausgewählt aus einem Alkali-, Erdalkali- oder Zinksulfat oder Mischungen dieser, in einer vordefinierten Menge eingesetzt wird und eine vordefinierte Läutertemperatur beim Läutern der Glasgemengeschmelze eingesetzt wird, die um 0°C bis 100°C höher, bevorzugt 30°C bis 60°C höher, eingestellt wird als bei einem Läuterverfahren unter Verwendung eines Läutersystems, das Antimonoxid allein oder in Kombination mit einem oder mehreren anderen Läutermitteln enthält, wobei die Menge des Sulfat-Läutermittels gemäß der nachfolgenden Schritte bestimmt wird: (1) Messen der freigesetzten Gasmenge einer Referenz-Synthese mit einem Standard-Meßverfahren wobei das Läutermittel Antimon und Sulfat enthält, als Funktion der Temperatur und hieraus Bestimmen der gesamten freigesetzten...
Patent DE-102010037989-B4 (DE)
Title: Gurtspannvorrichtung
Inventor: GUSENBAUER THOMAS
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-10-05
Granted: 2013-08-08
Abstract: Gurtspannvorrichtung (1), mit – einem Gurtspannelement (2) zum Spannen eines Gurtes, wobei das Gurtspannelement als Gurtaufrollelement (2) ausgebildet ist, – einem Energiespeicher (18), und – einem Spannhebel (26, 28), wobei der Energiespeicher einen Speicher-Ratschenmechanismus (20, 20a, 22, 30) aufweist, wobei der Energiespeicher (18) mit einem Drehmoment in einer ersten Richtung vorgespannt wird, wobei der Speicher-Ratschenmechaninsmus (20, 20a, 22, 30) ein Speicher-Ratschenrad (20) und einen ersten Speicher-Ratschenriegel (30) aufweist, der mit dem Speicher-Ratschenrad (20) so zusammenwirkt, dass das Speicher-Ratschenrad (20) in die erste Richtung gedreht werden kann, und eine Drehung in die zweite Richtung blockiert wird, wenn sich der erste Speicher-Ratschenriegel (30) in seiner Sperrstellung befindet, wobei der Spannhebel (26) einen zweiten Speicher-Ratschenriegel (22) aufweist, der mit dem Speicher-Ratschenrad (20) so zusammenwirkt, dass, falls der Spannhebel (26) in die erste Richtung bewegt wird, der Energiespeicher (18) in die erste Richtung vorgespannt wird, und dass der Spannhebel (26) in eine zweite, der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung frei bewegt werden kann, wobei das Gurtspannelement (2) ein Aufroll-Ratschenrad (4) aufweist, das mit einem Aufroll-Ratschenriegel (6) zusammenwirkt, wobei das Gurtspannelement (2) und das Aufroll-Ratschenrad (4) koaxial auf einer ersten Achse angeordnet sind, wobei ein Speicher-Antriebsrad (16) koaxial zum Speicher-Ratschenrad (20) auf einer zweiten Achse angeordnet ist und wobei das Speicher-Antriebsrad (16) das Gurtaufrollelement (2) antreibt.
Patent DE-102010047557-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit automatischer Spannvorrichtung  für die Kette eines Werkzeugmagazins
Inventor: FEINAUER ACHIM DR
IPC: B23Q3/155
Filed: 2010-09-27
Granted: 2017-03-16
Abstract: Werkzeugmaschine zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken (42), die zumindest eine Werkzeugspindel (26) mit einer Spindelaufnahme (28) zum Einspannen eines Bearbeitungswerkzeugs (30) sowie zumindest ein Kettenmagazin (50) umfasst, das eine Vielzahl von Magazinplätzen (54) zum Vorhalten einer Vielzahl von Bearbeitungswerkzeugen (30) aufweist, wobei das Kettenmagazin (50) zumindest eine bewegliche Kette (52) aufweist, die an einer in sich geschlossenen Kettenlaufbahn (56) hin- und herfahrbar angeordnet ist, und an der die Magazinplätze (54) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenlaufbahn (56) einen stationären ersten Teil (69, 98, 114, 119) sowie einen relativ zu dem stationären ersten Teil (69, 98, 114, 119) verstellbaren zweiten Teil (70, 95, 113, 118) aufweist, und dass zwischen dem ersten (69, 98, 114, 119) und dem zweiten (70, 95, 113, 118) Teil der Kettenlaufbahn (56) eine Spanneinheit (99; 77, 81) zum automatisierten Verstellen des zweiten Teiles (70, 95, 113, 118) gegenüber dem ersten Teil (69, 98, 114, 119) angeordnet ist, um die Kette (52) zu spannen, und, dass die Spanneinheit (99; 77, 81) eine automatisierte Stellfunktion sowie eine automatisierte Klemmfunktion bereitstellt, so dass die Kette (52) auf eine vorgegebene Spannung bringbar und die Kettenlaufbahn (56) dann gegen weitere Verstellung arretierbar ist.
Patent DE-102010048757-B4 (DE)
Title: Schutzzaun für Fertigungsanlagen und Maschinen
Inventor: KRIEGLMEYER STEFAN
IPC: E04H17/16
Filed: 2010-10-16
Granted: 2017-12-21
Abstract: Schutzzaun (100) für Fertigungsanlagen und Maschinen, umfassend: – mehrere selbsttragende Zaunelemente (20a, 20b); – mehrere zueinander beabstandete und vertikal ausgerichtete Haltepfosten (10), wobei die Zaunelemente (20a, 20b) zwischen diesen Haltepfosten (10) angeordnet und an diesen Haltepfosten (10) gehalten sind; und – wenigstens einen vertikal ausgerichteten Eckhaltepfosten (30), an dem übereck zwei benachbarte Zaunelemente (20a, 20b) gehalten und befestigt sind; dadurch gekennzeichnet, – dass die Haltepfosten (10) im unteren Bereich wenigstens eine abragende Halterung (14) aufweisen, wobei zwei benachbarte Zaunelemente (20a, 20b) auf derselben Halterung (14) aufliegen und auch an dieser Halterung (14) befestigt sind, dergestalt, dass sich die benachbarten Zaunelemente (20a, 20b) stirnseitig berühren und eine durchgehend geschlossene Zaunfläche ausbilden und ferner der auf Nullmaß reduzierte Spalt (S) zwischen diesen benachbarten Zaunelementen (20a, 20b) durch den Haltepfosten (10) abgedeckt ist; und – dass auch der Eckhaltepfosten (30) im unteren Bereich abragende Halterungen (34a, 34b) aufweist, die an zwei benachbarten Seitenflächen des Pfostengrundkörpers (31) angeordnet sind, wobei die übereck benachbarten Zaunelemente (20a, 20b) auf diesen Halterungen (34a, 34b) aufliegen und auch an diesen Halterungen (34a, 34b) befestigt sind, dergestalt, dass ein Zwischenraum zwischen diesen übereck benachbarten Zaunelementen (20a, 20b) durch den Eckhaltepfosten (30) abgedeckt ist.
Patent DE-102010050576-B4 (DE)
Title: Abgabesammeleinheit zur Abgabe von Flüssigkeiten aus zumindest einem Tank bzw. Tankabteil und Tankfahrzeug
Inventor: PFEIFFER FRANZ
IPC: B67D7/36
Filed: 2010-11-05
Granted: 2017-11-09
Abstract: Abgabesammeleinheit (4, 4', 4'') zur Abgabe zumindest einer Flüssigkeit aus einem Tank bzw. Tankabteil (2, 2', 2'') eines Tankfahrzeuges umfassend zumindest einen Grundkörper (40) mit zumindest einem eine Mittellängsachse (MLA') aufweisenden Abgabesammelkanal (6) und zumindest einen eine Mittellängsachse (MLA) aufweisenden Abgabe-/Befüllkanal (7), wobei der Abgabesammelkanal (6) und der Abgabe-/Befüllkanal (7) über Kreuz zueinander verlaufen und über eine Ventilanordnung (8) miteinander verbindbar sind, wobei der Abgabesammelkanal (6) und der Abgabe-/Befüllkanal (7) im Kreuzungsbereich (K) zumindest abschnittsweise auf gleichem Höhenniveau angeordnet sind, und zwar derart dass die Mittellängsachsen (MLA, MLA') des Abgabesammelkanals (6) und des Abgabe-/Befüllkanals (7) in einer Ebene (E) verlaufen, wobei die Abgabesammeleinheit (4, 4', 4'') an einem freien Ende (7.1) des Abgabe-/Befüllkanals (7) einen ersten Anschluss (4.1) und an einem in Richtung der Mittellängsachse (MLA) gegenüberliegenden freien Ende (7.2) des Abgabe-/Befüllkanals (7) einen zweiten Anschluss (4.2) aufweist, wobei die Ventilanordnung (8) durch eine zumindest teilweise im Abgabe-/Befüllkanal (7) geführte, hülsenartige Ventileinheit (10) gebildet ist, die entlang der Mittellängsachse (MLA) des Abgabe-/Befüllkanals (7) verschiebbar und in einer Hauptströmungsrichtung entlang der Mittellängsachse (MLA) des Abgabe-/Befüllkanal (7) durchströmbar ausgebildet ist, und wobei die hülsenartige Ventileinheit (10) im geschlossenen Zustand der Ventilanordnung (8) einen Teil des Abgabe-/Befüllkanals (7) ausbildet und im geöffneten Zustand der Ventilanordnung (8) in einem Abschnitt (7') des Abgabe-/Befüllkanals (7) aufgenommen ist, der sich entlang der Mittellängsachse (MLA) vom ersten Anschluss (4.1) zum Kreuzungsbereich (K) erstreckt.
Patent DE-102010054943-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage
Inventor: MILLER PETER
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-12-17
Granted: 2014-02-20
Abstract: Beleuchtungsanlage (1a, b) für den industriellen Einsatz, aufweisend: eine Vielzahl von Leuchten (3a, 3b) mit jeweils einer Lichtquelle (14a, 14b), – eine Luftabsaugvorrichtung mit – wenigstens einer Lufteinlassöffnung (5), – wenigstens einem Gebläse (8) und – wenigstens einer Luftauslassöffnung (6) in der Beleuchtungsanlage (1a, b), und – jeweils ein Innengehäuse (13) der Leuchten (3a, 3b), in dem die Lichtquellen (14a, 14b) angeordnet sind, wobei die Innengehäuse (13) jeweils in einem Außengehäuse (12) angeordnet sind, in dem jeweils eine Luftauslassöffnung (6) für die Verbindung mit der Luftabsaugvorrichtung sowie jeweils ein Gebläse (8) angeordnet sind, wobei die Luftauslassöffnungen (6) mit einem Abluftkanal (18) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Lichtquellen (14a, 14b) jeweils eine Metalldampflampe aufweisen, – die Beleuchtungsanlage (1a, b) ein über den Leuchten (3a, 3b) angeordnetes Tragprofil (30) aufweist, an dem die Leuchten (3a, 3b) befestigt sind, welches mittels Abstandshalter in der gewünschten Höhe unterhalb einer Raumdecke (31) abhängbar ist, und – die nach oben weisenden Rückseiten der jeweiligen Außengehäuse mit einer Temperaturisolierung (32) versehen sind und zumindest auch die Oberseite und die Seitenwände des Abluftkanals (18) mit einer Temperaturisolierung (22) versehen sind.
Patent DE-102010060877-B4 (DE)
Title: Trokaranordnung
Inventor: KUNZ REINER
IPC: A61B1/04
Filed: 2010-11-29
Granted: 2013-08-29
Abstract: Trokaranordnung (7 bis 16) mit einer Trokarhülse (15), die zur Aufnahme eines Stifts (12) einschließlich bildgebender Mittel (7 bis 10, 14) versehen ist, wobei das distale Ende des Stifts für die Bildgebung transparent ausgeführt ist, die bildgebenden Mittel zur Sichtbarmachung des Arbeitsfelds durch das distale Ende des Stifts vorgesehen sind und eine Einrichtung (10) zur Übertragung der die Bildinformation enthaltenden Signale zu einer Anzeigevorrichtung (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Stift (12) oder in dessen proximalem Ende die bildgebenden Mittel (7 bis 10, 14) und die Übertragungseinrichtung oder Teile derselben eingebracht sind, die Trokaranordnung für den Einsatz an einem minimal-invasiven Arbeitsplatz ausgebildet ist, wobei der Stift (12) mit einem Ein-/Ausschalter (13) versehen ist und die Anzeigevorrichtung (6) diejenige des minimal-invasiven Arbeitsplatzes ist und so eingerichtet ist, dass sie im eingeschalteten Zustand des Stifts nur die von dem Stift übertragene Bildinformation anzeigt.
Patent DE-102011000195-B4 (DE)
Title: Faltbarer Wasserkessel und Kannengriffanordnung
Inventor: TUAN RONALD
IPC: A47G19/14
Filed: 2011-01-18
Granted: 2013-05-29
Abstract: Faltbarer Wasserkessel, umfassend: – einen Kannenboden (10), der als runde Schüssel aus Metall ausgebildet ist, wobei am Rand des Kannenbodens (10) eine Verschlussrille (11) ausgebildet ist; – eine faltbare Kanne (20), die aus Silikon hergestellt und mit einem runden Verbindungsring (21) versehen ist, der in die Verschlussrille (11) von oben eingreift, und wobei sich oberhalb des Verbindungsrings (21) ein dünner unterer Verbindungsabschnitt (211) anschließt, wobei der untere Verbindungsabschnitt (211) mit einer ungeraden Anzahl von Faltringen (221) verbunden ist, wobei zwischen den Faltringen (221) je ein dünner Verbindungsabschnitt ausgebildet ist, wobei der höchste Faltring (221) mit einem Kannenhals (23) über einen dünnen Verbindungssteg (223) verbunden ist, wobei der Kannenhals (23) oben eine runde Öffnung aufweist, wobei sich eine Ausgießöffnung (231) vom mittleren Bereich an der Vorderseite des Kannenhalses (23) nach vorne erstreckt; und – eine Griffanordnung (30), die einen Steckgriff (31) aufweist und über den Steckgriff (31) mit dem Kannenhals (23) verbunden ist, wobei an der Hinterseite des Steckgriffs (31) ein Griffhebel (316) angeordnet ist, wobei für die Öffnung des Kannenhalses (23) ein Deckel (33) vorgesehen ist.
Patent DE-102011003225-B4 (DE)
Title: Zugmitteltrieb eines Verbrennungsmotors und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HAUCK CHRISTIAN
IPC: F16H7/02
Filed: 2011-01-27
Granted: 2019-03-21
Abstract: Zugmitteltrieb eines Verbrennungsmotors, umfassend zwei parallele Triebebenen (1, 2) und:
 - ein mit einer Kurbelwelle (CR) des Verbrennungsmotors drehverbindbares erstes Kurbelwellenrad (6), das in der ersten Triebebene (1) angeordnet ist,
 - ein mit der Kurbelwelle (CR) drehverbindbares zweites Kurbelwellenrad (7), das koaxial zum ersten Kurbelwellenrad (6) in der zweiten Triebebene (2) angeordnet ist,
 - eine wahlweise als Generator oder als Motor betreibbare Elektromaschine (M) mit einer Maschinenwelle (3),
 - ein mit der Maschinenwelle (3) drehverbindbares erstes Maschinenrad (8), das in der ersten Triebebene (1) angeordnet ist, um im Generatorbetrieb der Elektromaschine (M) von der Kurbelwelle (CR) angetrieben zu werden,
 - ein mit der Maschinenwelle (3) drehverbindbares zweites Maschinenrad (9), das koaxial zum ersten Maschinenrad (8) in der zweiten Triebebene (2) angeordnet ist, um im Motorbetrieb der Elektromaschine (M) die Kurbelwelle (CR) anzutreiben,
 - einen Klimakompressor (A/C) mit einer Kompressorwelle (4),
 - ein mit der Kompressorwelle (4) drehverbindbares erstes Kompressorrad (10), das in der ersten Triebebene (1) angeordnet ist, um im Generatorbetrieb den Klimakompressor (A/C) anzutreiben,
 - ein endlos umlaufendes erstes Zugmittel (14), das die in der ersten Triebebene (1) angeordneten ersten Räder (6, 8, 10, 12) umschlingt,
 - sowie ein endlos umlaufendes zweites Zugmittel (15), das die in der zweiten Triebebene (2) angeordneten zweiten Räder (7, 9, 11, 13) umschlingt, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Kompressorwelle (4) drehverbindbares zweites Kompressorrad (11) vorgesehen ist, das koaxial zum ersten Kompressorrad (10) in der zweiten Triebebene (2) angeordnet ist, um im Motorbetrieb den Klimakompressor (A/C) anzutreiben.
Patent DE-102011008852-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum löschbaren Schreiben und/oder zur löschbaren Zeichenübertragung
Inventor: CHRISTL ELISABETH DR
IPC: B43L1/00
Filed: 2011-01-18
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum löschbaren Schreiben und/oder zur löschbaren Zeichenübertragung, wenigstens bestehend aus einem flächenförmigen Hintergrund und einer diesen in einem definierten Grundzustand abdeckenden, verdrängungsfähigen, nicht durchscheinenden Masse aus einem feinkörnigen, rieselfähigen Material (20), wobei die Schrift oder die Zeichnung durch Verdrängen des feinkörnigen Materials und Sichtbarmachen des sich optisch abhebenden Hintergrundes erzeugt wird. Erfindungsgemäß ist der flächenförmige Hintergrund (19) Teil einer das feinkörnige Material (20) aufnehmenden, tragbaren Lade (1), die darüber hinaus über eine Aufnahme (11) für Schreib- und/oder Zeichnungsvorlagen (12, 14, 15, 16) verfügt.
Patent DE-102011011428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Elektrofahrzeug, Hubwerk, Regalbediengerät mit Hubwerk oder Gabelstapler, mit Energiespeicher
Inventor: BUDZEN HARALD
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-02-16
Granted: 2013-05-23
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Elektrofahrzeug, Hubwerk, Regalbediengerät mit Hubwerk oder Gabelstapler, mit Energiespeicher, aus welchem ein Wechselrichter versorgbar ist, der einen Elektromotor speist, wobei der energiespeicher eine Reihenschaltung von Akkuzeilen aufweist, wobei jeder dieser Akkuzeilen eine Anordnung zur Steuerung des Ladestroms für die jeweilige Akkuzeile, insbesondere eine Balancerschaltung, parallel zugeordnet und elektrisch verbunden ist, wobei jede Anordnung einen steuerbaren Schalter, insbesondere Bypassschalter, aufweist, mit welchem der Ladestrom an der Akkuzeile vorbeileitbar ist, insbesondere als Bypassstrom, wobei ein Mittel zum Vergleichen eines ersten, der an der Akkuzeile anliegenden Spannung entsprechenden Spannungswertes mit einem Referenzspannungswert vorgesehen ist, dessen Ausgangssignal als Ansteuersignal dem steuerbaren Schalter zugeleitet wird und außerdem einem galvanisch getrennten Meldekanal, über welchen ein Analogwert übermittelbar ist, wobei ein Mittel zum Vergleichen eines zweiten, der an der Akkuzeile anliegenden Spannung entsprechenden Spannungswertes mit einem kritischen Spannungswert vorgesehen ist, dessen Ausgangssignal einem galvanisch getrennten Meldekanal zugeführt wird, über den ein analoger Wert übermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Anordnung bei Ausfall der Spannung an der Akkuzeile oder bei Unterschreiten eines kritischen Spannungsbetrages der an der Akkuzeile anliegenden Spannung die Versorgung der Mittel zum Vergleichen derart unterbrochen wird, dass die beiden Leitungen des Zweileitermeldebusses nicht kurzgeschlossen werden und auch kein im Wesentlichen endlicher Widerstand zwischen ihnen angelegt wird, wobei von der Anordnung bei Unterschreiten der Referenzspannung die beiden Leitungen des Zweileiterbusses kurzgeschlossen werden, insbesondere mittels eines galvanisch getrennt angeordneten Schalter, insbesondere eines Optokopplers, wobei von der Anordnung bei Überschreiten des kritischen Referenz-Spannungswertes zwischen den beiden Leitungen des Zweileiterbusses ein Widerstand angelegt wird, insbesondere mittels eines galvanisch getrennt angeordneten Schalter, insbesondere eines Optokopplers, wobei eine übergeordnete Steuerung die von der jeweiligen Anordnung wirksam gemachten, über den Zweileiterbus parallel oder in Reihe zusammengeschalteten Widerstände detektiert und daraus den Ladezustand des Energiespeichers bestimmt und/oder davon abhängig den Ladestrom steuert, wobei ein Vergleichsmittel derart vorgesehen ist, dass aus der anliegenden Spannung bestimmt wird, wie viele Bypass-Schalter leitend sind und ob eine Störung vorliegt.
Patent DE-102011014214-B4 (DE)
Title: Kabelgehäuse
Inventor: HOPPE UDO
IPC: H01R13/506
Filed: 2011-03-17
Granted: 2012-10-18
Abstract: Kabelgehäuse (1) zum Anschluss eines mit einem Leiter (2) versehenen Kabels (3). Das Gehäuse (4) umfasst eine Kabeldurchführung (5, 6, 7) und wenigstens zwei miteinander verbindbare Gehäuseteile (9, 10). Ein Gehäuseteil (9) weist eine Verschlusslasche (11) und ein Gehäuseteil (10) weist eine Laschenführung (12) zur Aufnahme der Verschlusslasche (11) auf, um eine nicht verwendete Kabeldurchführung (5–7) zu verschließen.
Patent DE-102011051480-B4 (DE)
Title: Nockenwelle mit axial verschiebbarem Nockenpaket
Inventor: WIESNER PETER
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-06-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Nockenwelle (1) mit einer Trägerwelle (10), die in einer Wellenachse (11) drehbeweglich lagerbar ist, wobei auf der Trägerwelle (10) wenigstens ein Nockenpaket (12) axial verschieblich angeordnet ist, und wobei das Nockenpaket (12) wenigstens zwei Nocken (13, 14, 26, 27, 28, 29) und wenigstens ein Verstellglied (15) zur axialen Verstellung des Nockenpaketes (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken (13, 14, 26, 27, 28, 29) und das wenigstens eine Verstellglied (15) in axial benachbarter Anordnung miteinander gefügt sind und als Verbund in direkter Anordnung auf der Trägerwelle (10) axial verschiebbar aufnehmbar sind, wobei sich durch die Nocken (13, 14, 26, 27, 28, 29) und durch das Verstellglied (15) eine Durchgangsbohrung erstreckt, durch die die Trägerwelle (10) hindurchgeführt ist und wobei die Durchgangsbohrung eine Innenverzahnung (16) aufweist, die direkt in die Nocken (13, 14, 26, 27, 28, 29) und/oder in das Verstellglied (15) eingebracht ist und die mit einer Außenverzahnung (17) der Trägerwelle (10) axial verschiebbar und drehmomentübertragend im Eingriff steht.
Patent DE-102011054396-B4 (DE)
Title: Verwendung von breitbandig absorbierenden und emittierenden NIR-Fluorophoren mit großem Stokes-Shift als Farbstoffe in core-shell-Nanopartikeln für die Biomarkeranalytik und als Komponenten von FRET-Systemen sowie darauf beruhendes Verfahren
Inventor: MATHEJCZYK JULIA
IPC: A61K49/00
Filed: 2011-10-11
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verwendung einer Verbindung gemäß der allgemeinen Formel (I)wobei B und B' unabhängig voneinander ausgewählt sind aus Methyl, Ethyl, Phenyl, einem 5,6-R'-Benzoxazol-2 Rest, einem 5,6-R'-Benzimidazol-2 Rest, einem 5,6-R'-Benzthiazol-2 Rest und einem 5,6-R'-Indol-2 Rest; X, X' und X'' unabhängig voneinander ausgewählt sind aus Methyl, Ethyl, Phenyl, einem Propansulfonsäure-Rest und einem Butansulfonsäure-Rest; D ausgewählt ist aus Wasserstoff, SO3 –, COO–, Methyl, Ethyl, Phenyl und Trifluoromethyl; Z gleich Stickstoff ist; R gleich Kohlenstoff oder Wasserstoff ist; K gleich H, Cl, Br,ist; L ausgewählt ist aus Thiol, Amin, Azid, Aldehyd, Carboxyl, Ethyn und Maleimid; n gleich 0 oder eine natürliche Zahl ist; mit der Maßgabe, dass n gleich 0 ist, wenn R gleich Wasserstoff ist; m gleich 0 oder eine natürliche Zahl zwischen 1 und 12 ist; ...
Patent DE-102011054527-B4 (DE)
Title: Verdrehbare Halterungskette für Wälzkörper und Linearführung mit dieser Halterungskette
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: F16C29/06
Filed: 2011-10-17
Granted: 2016-03-31
Abstract: Halterungskette für Wälzkörper, die einen Flachstreifen (2) und eine Vielzahl von Abstandshaltern (3) umfasst, wobei der Flachstreifen (2) in der Axialrichtung Löcher (21) aufweist, die jeweils durch eine Trennscheibe (22) voneinander getrennt werden, wobei die Abstandshalter (3) einen Oberteil (31) und einen Unterteil (32) besitzen, die an den beiden Seiten der Trennscheibe (22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (31) und der Unterteil (32) mit der Trennscheibe (22) jeweils eine Ausnehmung (4) bilden, wobei die Ausnehmungen (4) des Oberteils (31) und des Unterteils (32) seitlich versetzt sind.
Patent DE-102011081338-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für einen Sattelanhänger, mit einem Stützfuß und wenigstens einer Abdeckeinrichtung für diesen Stützfuß
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60S9/04
Filed: 2011-08-22
Granted: 2014-12-24
Abstract: Stützvorrichtung (100) für einen Sattelanhänger, umfassend ein Stützrohr (110) und einen am Stützrohr (110) angeordneten Stützfuß (120), wobei der Stützfuß (120) ein am Stützrohr (110) angeordnetes Ausgleichselement (130) und eine Aufstandsplatte (140) mit einem Tragbereich (142) für das Ausgleichselement (130) aufweist, wobei wenigstens eine an der Stützvorrichtung (100) angeordnete Abdeckeinrichtung (150a; 150b) vorgesehen ist, die das Ausgleichselement (130) und/oder den Tragbereich (142) der Aufstandsplatte (140) zumindest teilweise überdeckt, wobei das Ausgleichselement (130) über ein Schwenkgelenk (135) schwenkbar am Stützrohr (110) befestigt ist, und wobei die Abdeckeinrichtung (150a; 150b) auch dieses Schwenkgelenk (135) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102011084795-B4 (DE)
Title: Halbleiterleuchtvorrichtung mit einem galvanisch nicht-isolierten Treiber
Inventor: HOFMANN MARKUS
IPC: F21Y101/02
Filed: 2011-10-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Halbleiterleuchtvorrichtung (11; 11a–f), aufweisend  – mehrere Halbleiterlichtquellen (16) und  – einen galvanisch nicht-isolierten Treiber (14) zum Betreiben der Halbleiterlichtquellen (16),  wobei  – die Halbleiterlichtquellen (16) auf mindestens zwei Träger (22; 22a1, 22b1; 22a2, 22b2; 22a3, 22b3) aufgeteilt sind,  – die Träger (22; 22a1, 22b1; 22a2, 22b2; 22a3, 22b3) auf einer elektrisch leitfähigen Unterlage (12) aufgebracht sind,  – der Treiber (14) als auch an einer Oberfläche des Trägers (22; 22a1, 22b1; 22a2, 22b2; 22a3, 22b3) vorhandene stromführende Bereiche (24, 25; 34) gegenüber der Unterlage (12) elektrisch isoliert sind,  – mindestens zwei Träger (22a3, 22b3) als Leiterplattenbereiche einer gemeinsamen flexiblen Leiterplatte (32) ausgestaltet sind und  – die mindestens zwei Leiterplattenbereiche (22a3, 22b3) auf jeweils einem Wärmespreizelement (35; 38) angeordnet sind, das auf der elektrisch leitfähigen Unterlage (12, 17) angeordnet ist.