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Patent DD-292113-A5 (DD)
Title: Filmgebondeter schaltkreis zur montage auf mit thermoplastischen isolierschichten versehenen bauelementetraegern
Inventor: HELD KARL
IPC: H01L21/60
Filed: 1990-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft filmgebondete integrierte Schaltkreise zur Montage auf mit thermoplastischen Isolierschichten versehenen Bauelementetraegern. Der filmgebondete integrierte Schaltkreis zur Montage auf mit thermoplastischen Isolierschichten versehenen Bauelementetraegern dient dazu, dasz bei ausschlieszlicher Bestueckung des Bauelementetraegers mit derartigen Schaltkreisen ein strukturiertes Aufbringen dieser Schutzschichten entfallen kann. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz ein Traegerfilm verwendet wird, dessen Anschluszstrukturen im Auszenbondbereich Kontakthuegel aufweisen, der vereinzelte, filmgebondete integrierte Schaltkreis auf der Isolierschicht eines Bauelementetraegers plaziert wird und zwar so, dasz die unter der Isolierschicht vorhandenen metallischen Anschluszflaechen den Kontakthuegeln spiegelbildlich gegenueberliegen. Durch Aufheizung der Kontakthuegel und gleichzeitiger Druckbeauflagung, senkrecht zur Oberflaeche des Bauelementetraegers, schmelzen die Kontakthuegel durch den thermoplastischen Isolierstoff bis auf die metallischen Anschluszflaechen auf dem Bauelementetraeger.{Oberflaechenmontage; TAB (Tape Automated Bonding), Bauelementebestueckung; Halbleiterschaltkreise; Bauelementetraeger}
Patent DD-298792-A5 (DD)
Title: Polyurethanschicht mit absorbierenden eigenschaften
Inventor: BRAVET JEAN-LOUIS
IPC: C09D175/04
Filed: 1990-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schicht hoher optischer Qualitaet mit energieabsorbierenden Eigenschaften auf Polyurethanbasis, die durch reaktives Gieszen oder reaktive Pulverisierung eines Reaktionsgemisches aus einem Isocyanatbestandteil und einem Polyolbestandteil auf einen waagerechten, ebenen Traeger erzielt wird, wobei das Verhaeltnis der NCO-Isocyanatgruppenaequivalente zu den OH-Gruppenaequivalenten gleich 1 ist, dadurch gekennzeichnet, das der Isocyanatbestandteil aus einer Mischung aus * (Isocyanat I) und aus bis-4-Isocyanatocyclohexylmethan (Isocyanat II) mit 0,1 bis 0,8 AEquivalenten Isocyanat-NCO (I) und 0,9 bis 0,2 AEquivalenten Isocyanat-NCO (II) fuer insgesamt 1 NCO-AEquivalent gebildet wird. Die erfindungsgemaesze Schicht wird in Schichtverglasungen verwendet, die mindestens eine Schicht Glas und eine Schicht Plast umfassen.{Polyurethanbasis; Gieszen; Pulverisierung; Schicht; * bis-4-Isocyanatocyclohexylmethan; Schichtverglasung; Glas; Plast}
Patent DD-298004-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkalidichromaten und chromsaeuren durch elektrolyse
Inventor: KLOTZ HELMUT
IPC: C25B1/28
Filed: 1990-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkalidichromaten und/oder Chromsaeure durch Elektrolyse von Alkalimonochromat- und/oder Alkalidichromatloesungen in Elektrolysezellen, deren Anoden- und Kathodenraeume durch Kationenaustauschermembranen getrennt sind, wobei die Kationenaustauschermembranen einschichtige Membranen auf Basis von perfluorierten Polymeren mit Sulfonsaeuregruppen als Kationenaustauschergruppen sind und im Kathodenraum der Zellen eine waeszrige Loesung mit einem p H-Wert von 4 bis 14 erzeugt wird.
Patent DD-293643-A5 (DD)
Title: Schaltung zur signalisation einer sollneigung
Inventor: DICKFELD ERICH
IPC: G01C9/00
Filed: 1990-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zur Signalisation einer Sollneigung und wird bei geodaetischen Meszgeraeten zur Kontrolle der Einhaltung einer vorgegebenen Sollneigung angewandt. Nach der Aufgabenstellung, dasz Auswandern einer Gasblase in einer Roehrenlibelle von einer Sollneigung rueckwirkungsfrei ueber eine Auswerteschaltung zu erfassen und dabei ein stets neigungsproportionales Signal zu gewinnen, wurde gefunden, die an der konvexen Oberseite einer Roehrenlibelle angebrachten Elektrodenflaechen mit den Differenzeingaengen eines Verstaerkers zu verbinden, wobei die an der konkaven Unterseite der Roehrenlibelle befindliche Elektrodenflaeche geerdet ist. Weiterhin ist ein Generator vorgesehen, der in den Abgriff eines Potentiometers eine Wechselspannung einspeist, wobei die Anschluesse des Potentiometers mit den Elektrodenflaechen an der Oberseite der Roehrenlibelle verbunden sind.{Sollneigung; geodaetische Meszgeraete; Roehrenlibelle; Elektrodenflaechen; Verstaerker; Generator; Potentiometer; Wechselspannung}
Patent DD-294551-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betrieb eines kombinierten strahlplatten/lueftungssystems
Inventor: WETZEL JUERGEN
IPC: F24F3/00
Filed: 1990-05-17
Abstract: Die Erfindung ist vorgesehen fuer einen Einsatz auf dem Gebiet der Gebaeude-Heizung bzw. -Kuehlung. Das erfindungsgemaesze Verfahren nebst Vorrichtung ermoeglicht auf vorteilhafte Weise die Kuehlung bzw. die Beheizung von vorzugsweise Industriegebaeuden oder von Arbeitsplatzbereichen in Produktionshallen u. a. mittels der Kombination eines Strahlplatten-Systems mit einem Lueftungs-System. Die Aufgabe der Erfindung, die beim Kuehlbetrieb des Systems auftretende Kondensatbildung weitestgehend zu unterdruecken, wird dadurch geloest, dasz die dem zu konditionierenden Raumvolumen zugefuehrte Luft aus dem kombinierten Strahlplatten/Lueftungs-System parallel zur Ebene des Strahlungsbleches der Strahlplatte ausgebracht wird. Die Luftaustrittsoeffnungen des Strahlungsbleches sind dazu geeignet gestaltet. Um zu verhindern, dasz moegliche Feuchtigkeitsanteile der Zuluft in den zu konditionierenden Raum eintreten koennen, sind die Luftaustrittsoeffnungen auf der dem zu konditionierenden Raum abgewandten Seite des Strahlungsbleches mit einem luftdurchlaessigen, vliesaehnlichen Material in Streifenform abgedeckt, das bis auf obere Begrenzungsflaeche des kombinierten Strahlplatten/Lueftungs-Systems gefuehrt ist. Durch Kapillarwirkung wandert der moegliche Feuchtigkeitsanteil nach auszen und kann auf der Auszenflaeche verdunsten.{Raumklimatisierung; Heizung; Kuehlung; Verfahren; Konstruktion; kombiniertes Strahlplatten/Lueftungs-System; Luftaustrag; Gestaltung der Luftaustrittsoeffnung; Verhinderung der Kondensatbildung; Luftentfeuchtung}
Patent DD-294413-A5 (DD)
Title: Dynamische schienung der strecksehnen
Inventor: SEYFERT CHRISTINE
IPC: A61F5/04
Filed: 1990-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dynamische Schienung der Strecksehne. Es wird hierbei eine Spirale ueber Gummizuege kopfwaerts proximal des Handgelenkes mit einer Manschette verbunden, wobei die Spirale entsprechend den Fingerabmaszen variable Abmessungen aufweist. Diese Schienung wird unmittelbar nach der Sehnennaht postoperativ angewendet, wobei die freie Beweglichkeit der Hand einschlieszlich des Handgelenkes auch waehrend der Schonungsphase gewaehrleistet ist. Das Beugen der Finger erfolgt durch die Muskelkraft, d. h. durch die Beugemuskulatur und das Strecken passiv durch die Rueckholwirkung der Gummizuege und die Wirkung der Spirale.{Schienung; Strecksehne; Spirale; Gummizuege, kopfwaerts, proximal; Manschette; Fingerabmasze; Sehnennaht, postoperativ; Beugemuskulatur}
Patent DD-298830-A5 (DD)
Title: Verfahren zum animpfen von einkristallen bei der herstellung nach dem horizontalen bridgmanverfahren
Inventor: WEINERT BERNDT
IPC: C30B11/00
Filed: 1990-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Animpfen von Einkristallen, die nach dem horizontalen Bridgmanverfahren hergestellt werden. Das Ziel der Erfindung ist ein reproduzierbares Verfahren zum Animpfen der Schmelze an den Keim. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zu entwickeln, das durch eine entsprechende Animpfung der Schmelze an den Keim ein gleichmaesziges einkristallines Wachstum gewaehrleistet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz sich der Keim beim Animpfen der Schmelze an den Keim in einem Bereich befindet, in dem sich der globale aeuszere Gradient mit dem oertlichen Gradienten der Temperaturzone in UEbereinstimmung befindet.{Einkristallzuechtung; halbleitende Verbindungen; Bridgmanverfahren; Animpfen; Temperaturgradient}
Patent DD-296924-A5 (DD)
Title: Antipoden-trennungsverfahren fuer 3r(3-carboxybenzyl)-6-(5-fluor-2-benzothiazolye) methoxy-4r-chromanol
Inventor: FRIEDMANN ROBERT C
IPC: C07D407/12
Filed: 1990-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein praeparatives Verfahren zur Herstellung von * ueber sein Chininsalz.{* Chininsalz; Antagonist des Leukotrien-Rezeptors; 5-Lipoxygenase-Inhibitor; Asthma; Myokardinfarkt; Arthritis; Antipodentrennung; Enantiomere; Recycling der Ausgangsverbindung}
Patent BE-1005948-A6 (BE)
Title: Procede de fabrication de cartes de circuits imprimes.
Inventor: HEHIR PATRICK
IPC: H05K13/04
Filed: 1993-12-10
Granted: 1994-03-15
Abstract: L'invention concerne un procédé de fabrication de cartes de circuits impirmés comprenant diverses étapes qui peuvent être menées simplement et améliorent l'efficacité et la qualité du procédé global. Un sytème informatique enregistre en référence croisée les données d'identification des matières premières des fournisseurs et imprime des étiquettes de codes colorés pour identification immédiate de l'époque de réception des matériaux de départ. Dans une autre étape, la résine époxy est appliquée selon un procédé sérigraphique. Des piliers de support pour la carte sont prévus durant l'impression sérigraphique en utilisant une plaque guide avec des trous de passages, plaque qui est retirée après alignement des piliers magnétiques de support. Dans encore une autre étape, des sources lumineuses et des capteurs sont prévus pour l'alignement des dévidoirs et un détecteur de contact est placé pour détecter un trajet fautif d'une des têtes d'insertion.
Patent BE-1008639-A6 (BE)
Title: Conversion of leather waste from tanneries and the leather industry intoneutral synthetic leather
IPC: B29C70/58
Filed: 1994-09-12
Granted: 1996-07-02
Abstract: The method starts with sorting the waste. The waste is then shredded andground by a grinder. The floury mixture obtained is then mixed inwell-defined quantities and proportions with ethylene-vinyl acetatecopolymer until the paste obtained becomes completely homogeneous. Lastly,the paste is spread on a mat and pressed to the desired dimensions andthicknesses. Once the "sole" is obtained in this way, it is comparable inall points to natural leather and even has an increased resistance whilebeing "drained" of various impurities. At this stage of production, theleather obtained can be used in the leather industry (shoes, etc.) and as aninsulating material.
Patent BE-1012418-A6 (BE)
Title: Appareil de montage pour la fixation serrante de bandes profilees.
IPC: B60J10/32
Filed: 1999-12-02
Granted: 2000-10-03
Abstract: Appareil de montage pour la fixation serrante de bandes profilées d'étanchéité ou de recouvrement sur des bords de fixation, qui présente, pour plier l'une vers l'autre les parois latérales d'abord écartées d'un élément de fixation en genre de canal de la bande profilée au moins une paire de galets de serrage (3.1,3.2) à axes approximativement parallèles et écartés d'approximativement la largueur de la bande profilée, dans lequel, directement avant les galets de serrage dans le sens de travail, il est agencé au moins un galet d'appui (3.3) tournant, de façon à ce que par celui-ci des éléments d'étanchéité et/ou de recouvrement de la bande profilée qui s'étendent le long des parois latérales de l'élément de fixation sont pressés et/ou retenus dans une position voulue qui évite leur endommagement lors du façonnage des parois latérales et qui n'empêche pas leur façonnage serrant.
Patent ES-2000458-A6 (ES)
Title: Thieno-1,2-thiazole derivatives, process for their preparation, and pharmaceutical compositions containing them.
Inventor: BINDER DIETER
IPC: A61P9/00
Filed: 1986-07-04
Abstract: The invention relates to new thieno-1,2-thiazole derivatives of the formula < IMAGE > I wherein A, with the two carbon atoms of the thiazole ring, forms a group of the formula < IMAGE > IIa < IMAGE > IIb or < IMAGE > IIc and the broken line indicates the double bond present in the thieno structures of the formulae IIa and IIb, n denotes the integer 2, 3 or 4, R denotes hydrogen or lower alkyl, R1 denotes hydrogen, lower alkyl, halogen, trifluoromethyl, lower alkoxy or lower alkylthio and R2 denotes hydrogen, lower alkyl or halogen and the pharmaceutically acceptable salts of compounds of the formula I wherein R denotes hydrogen, a process for their preparation, pharmaceutical products containing these compounds, and their use in medicaments. The compounds of the formula I and salts thereof have a lipid-lowering action.
Patent ES-2000888-A6 (ES)
Title: Piston ring for the piston of shock absorber devices.
Inventor: BICKLE WOLFGANG
IPC: F16C33/20
Filed: 1986-09-11
Abstract: 1. Piston ring for the pistons of damper units, such as shock absorbers, shock struts or level controllers, consisting of a steel backing and a porous layer of tin or tin-lead bronze 0.2 to 0.35 mm thick which is sinter-bonded or sprayed thereon, whereon there is a bearing layer 0.01 to 0.2 mm thick of fluorine-containing polymer, such as polytetrafluoroethylene (PTFE), polyvinylidene fluoride (PVDF) or a mixture thereof, with 10 to 50% weight lead powder with a grain size of =< 35 mu m, with which the pores of the bronze layer are also filled, and which may also optionally contain, individually or in combination, additives for improving the sliding properties or for reducing wear, such as graphite powder, molybdenum disulphide, zinc sulphide, barium sulphate, lead borosilicate, glass fibres and carbon fibres, in a quantity of 5 to 50% weight, characterised in that one front face (1, 5, 6) has a projection (2, 7, 8) at the joint surface and the other front face (3, 5, 6) has a recess (4, 9, 10) at the joint surface which corresponds to the projection in size and shape, the projection engages in the recess without play and completely seals off the operating chamber from the pressure chamber.
Patent ES-2000900-A6 (ES)
Title: Method for controlling the liquid level in a tub of a washing machine, and washing machine carrying out the method.
Inventor: DIDIER LAURENT
IPC: D06F39/08
Filed: 1986-09-16
Abstract: 1. A method, utilizing a force couple signal, for ascertaining the level of water in the tub (10) of a washing machine with a perforated drum (12) containing the washing and adapted to rotate within the tub, characterized in that the variations in the friction force couple opposing the rotation of the drum (12) are measured while the frum is turning at constant speed.
Patent ES-2004681-A6 (ES)
Title: Fish fillet skinning device
Inventor: MARTINEZ COSTAS JOSE LUIS
IPC: A22C25/17
Filed: 1987-02-17
Abstract: The device consists of a metal rotary drum placed tangentially over the conveyor carrying the fish fillets with skin side upwards. These stick to the periphery of the drum which is cooled to below 0 deg.C by internal refrigerant. - A fixed knife near the drum surface separates the flesh which falls onto its own conveyor, while the skin is removed by a later knife and falls into a waste hopper. After the knives is a scraper to remove ice formed on the drum.
Patent ES-2003288-A6 (ES)
Title: Combustion plant.
Inventor: VIKEN NILS IVAR
IPC: F22B31/00
Filed: 1987-04-30
Abstract: A method of operating a combustion plant including a reactor, e.g. a fluidized-bed reactor which transfers heat from a fuel to a granular medium, such as sand, and wherein a part of the heated medium during operation is discharged from the combustion chamber (2) of the reactor (1) and supplied to a heat-producing heat exchanger (11). The plant further includes a storing means (9) which is connected to the combustion chamber (2) of the reactor (1), and a part of the discharged hot medium is tranferred to the storing means (9) which stores the medium in order to accumulate the heat therein. In case of increased energy demand, hot medium is supplied from the storing means (9) to one or more additional heat exchangers (28, 29, 30) for supplementing the heat production of the first-mentioned heat exchanger (11).
Patent ES-2010234-A6 (ES)
Title: Platinum or rhodium catalyzed multilayer ceramic coatings from hydrogen silsequioxane resin and metal oxides.
Inventor: HALUSKA LOREN ANDREW
IPC: H01L21/312
Filed: 1987-11-30
Abstract: This invention relates to materials produced by diluting in a solvent a platinum or rhodium catalyzed preceramic mixture of a hydrogen silsesquioxane resin and a metal oxide precursor selected from the group consisting of an aluminum alkoxide, a titanium alkoxide, and a zirconium alkoxide. The preceramic mixture solvent solution is applied to a substrate and ceramified by heating. One or more ceramic coatings containing silicon carbon, silicon nitrogen, or silicon carbon nitrogen can be applied over the ceramified SiO2/metal oxide coating. A CVD or PECVD top coating can be applied for further protection. The invention is particularly useful for coating electronic devices.
Patent ES-2011332-A6 (ES)
Title: Profile (section) for forming conduits for cables and the like
Inventor: LAUNAY GUY
IPC: F16L3/00
Filed: 1988-05-06
Abstract: Profile into which, in order to increase the transverse inertia, is incorporated, at the region of the right- angled join between its base 1 and each one of its flanges 2, a right-angled re-entrant longitudinal fold 7 whose two faces 8, 9 have similar transverse dimensions, each one being between 3 and 10 mm.
Patent ES-2011903-A6 (ES)
Title: System for carrying funds and/or documents
Inventor: MARIN PASCUAL ENRIQUE
IPC: B62J9/00
Filed: 1988-11-23
Abstract: It consists of the use of a suitcase-like box which is carried on a vehicle such as a motorcycle, provided with fastening means, which has the particular feature that it has a device for automatic destruction of its contents if an attempt should be made to apply violence to it or if an incorrect combination is applied more than a specific number of times, with the result that, as the rider (driver) does not know the precise key for opening the box and as the contents are destroyed if an attempt at robbery is made, it is possible, in addition to total security, to obtain rapid and flexible transportation and reduced cost of transportation, including a lower insurance premium, as it is possible for the Bank of Spain to make good the notes destroyed.
Patent ES-2014638-A6 (ES)
Title: Improved male contraceptive
IPC: A61F6/04
Filed: 1989-06-02
Abstract: Improved male contraceptive The present invention relates to an improved male contraceptive which presents the novelty of being designed in such a way that it has in its interior a reduction of the section in the zone near to the open end of the contraceptive which results in an increase in pressure which gives rise to a greater swelling of the penis. The design presents various alternatives for achieving said reduction of the section, such as an increase in the thickness of the internal body of the contraceptive in the zone near to the open end and a gradual reduction in the internal diameter of the contraceptive, with a minimum at the open end thereof.
Patent ES-2020026-A6 (ES)
Title: Shell base for carrier missiles.
Inventor: SIPPEL ACHIM
IPC: F42B30/00
Filed: 1989-08-14
Abstract: The base plate (23) of a shell base (20) for a carrier missile, with a cavity (26), for example for a parachute, on the side farther from the rear of the missile may be bent axially when the missile is fired. This results in radial constriction of the base envelope (22) and loss of contact between the guide strip (27) on the envelope (22) and the barrel of the weapon and frequently leads to escape of gas. To prevent the above-mentioned radial constriction in the region of the guide strip, the shell base (20) has a base plate (23) convex toward the rear of the missile. As a result of the convexity of the base plate (23), when the missile is fired a radial expansion occurs which ensures that the guide strip (27) remains gastight and transmits torsion even at high gas pressures.
Patent ES-2017351-A6 (ES)
Title: Improvements to plastics injection machines
Inventor: CORDO LOPEZ GUILLERMO
IPC: B29C45/20
Filed: 1989-11-15
Abstract: Improvements to plastics injection machines incorporating a tubular body equipped on the outside with heating means, inside which there is a spindle (shaft) able to move linearly in an axial direction and able to rotate, to which is fixed, in the front region, a conical point with two diametrically opposed planar cuts (indentations) and which extends, in the rear region, in the form of two cylindrical sections, the smaller of them incorporating a threaded end for coupling it to the spindle, there being mounted on said smaller-diameter section a supplement and a guide ring with a plurality of axial holes arranged circumferentially and, on the larger-diameter cylindrical section, a valve which can be moved over it in an axial direction. The machines which incorporate these improvements are used for injecting preestablished amounts of plastics into a mould.
Patent ES-2024840-A6 (ES)
Title: Module for the treatment of the gluing of footwear parts
IPC: A43D25/00
Filed: 1990-06-07
Abstract: It comprises a conveyor formed by two parallel belts 3-4 consisting of a succession of transverse rectangular plates which advance at the same speed. The conveyor is covered partially by a tunnel chamber 9 with end closure curtains 21, and divided longitudinally by a partition 10 with a different atmosphere in each zone it constitutes a drying and a gas-extraction chamber another, adjacent chamber 11 is covered by a transparent dome, and is for stabilization, and, finally, another chamber 12, similar to the first one, constitutes a reactivation chamber. Over the final portion of the conveyor there is a movable chamber 14 with arms 15 resting on lateral guides 16-17 which runs optionally along said final portion and constitutes an auxiliary adhesive reactivation chamber.
Patent ES-2032164-A6 (ES)
Title: Transmission equipment supervision system
Inventor: FERNANDEZ LOPEZ DE MUNAIN JOSE
IPC: G08B25/01
Filed: 1990-08-28
Abstract: By means of the use of a plant terminal for transmission alarms, a universal measurements terminal, a central control device, a local control centre, an operating system and a provincial concentrator and a provincial control centre, control of the transmission network is exercised from the control centres on the basis of the extraction of alarms from the transmission equipment on the part of the universal measurements terminals, a representation being given in the control centres and using, to that end, a man/machine interface and special- purpose software, the entire provincial control centre and the local control centre being configured in such a way that all the functions of the system are accessible.
Patent ES-2027604-A6 (ES)
Title: A bicycle frame having a raked end
Inventor: HILLIGES WOLFGANG
IPC: B62K25/02
Filed: 1991-01-18
Abstract: In order to provide a bicycle frame having a rear fork stay, a rear fork tube and a raked end secured to their converging ends, in which the bending forces arising upon using the bicycle, in particular those on the rear fork tubes, are reduced and in which an improved transfer into the raked ends of the forces arising is facilitated, and, by means of the raked ends, an improved transfer of the forces onto the wheel axle is also facilitated, the raked end (3) has, above the wheel axle receiving slot (4), an elongation (5) to which the ends of the rear fork stay (1) and the rear fork tube (2) are connected.
Patent ES-2034912-A6 (ES)
Title: Knickers/underpants incorporating a condom
IPC: A41B9/02
Filed: 1991-03-14
Abstract: Knickers/underpants 1 incorporating a condom, the basic characteristic of which consists in providing, in the crotch region, an attached, elongate pouch 4, made from flexible, impermeable laminar material, of suitable shape and dimensions so that it can be placed between the genital organs of persons taking part in the sex act.