baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3136185-C2 (DE)
Title: Optisches Prüfgerät für Schneiden in Messerköpfen
IPC: B23Q17/24
Filed: 1981-09-12
Granted: 1984-11-22
Abstract: In einem Grundgestell (1) ist ein Aufnahmetisch (8) gelagert, der an seinem einen Ende höhenverstellbar ist. Eine optische Abtasteinrichtung (2, 5, 6) ist am Grundgestell (1) angebracht. Im Aufnahmetisch (8) ist eine Spannschiene (12) mittels eines Verstellantriebs (28, 30, 31) verstellbar; die Spannschiene (12) trägt eine drehbare Messerkopfaufnahme (22). An einem festen und zwei im Aufnahmetisch (8) verschiebbaren Auflagekörper (25) stützt sich der aufzunehmende Messerkopf mit seiner Rückseite ab.
Patent DE-3146476-C2 (DE)
Title: Schweiß- und/oder Schneidbrenner mit Halterung
IPC: B23K9/28
Filed: 1981-11-24
Granted: 1983-10-20
Abstract: Zur Sicherung eines Schweiß- und/oder Schneidbrenners (10) gegen Beschädigungen infolge seines Anstoßens gegen Hindernisse wird die Brennerhalterung (12) so ausgebildet, daß der Brenner (10) einerseits um die Halterung (12) schwenkbar, andererseits in seiner Längsachse (42) und in jeder der dazu senkrechten Achsen mittels an der Halterung (12) angebrachter Körper (36) elastisch verformbar und außerdem um seine Längsachse (42) mittels Haltevorrichtungen verdrehsicher an der Halterung (12) befestigt ist.
Patent DE-3248211-C2 (DE)
IPC: H02B13/02
Filed: 1982-12-27
Granted: 1987-05-27
Abstract: 1. Encapsulated medium-voltage switchgear filled with insulating gas, in particular for use in mains distribution stations, with at least three switch panels (5), which are each equipped with a triple-pole load-break switch and an earthing device, with bushings (6, 6', 6") for the connection of ring main cables (7, 7', 7") and of fuses of a transformer branch as well as with bus-bars for the phases L1 , L2 and L3 , with a common housing (1), in which the switch panels (5) are arranged one beside the other and enclosed in a gas-tight manner, characterized in that each switch panel (5) is divided by dividing walls into three superimposed, horizontal chambers, possibly gas-tight chambers (38, 39, 40) which are encapsulated one from the other, in which chambers a switch blade of the load-break switch constructed as a double blade is located, which is constructed as a double disconnecting blade (10, 10', 10") moving horizontally and contacting the bus-bar on both sides and that the load-break switches are actuated jointly by a switching shaft (19) mounted with one end within the housing (1).
Patent DE-3306487-C2 (DE)
Title: Spanneinrichtung für eine Vorrichtung zum Niederbringen von stabförmigen Elementen in den Boden
IPC: E02D11/00
Filed: 1983-02-24
Granted: 1986-01-09
Abstract: Die Spanneinrichtung hat ein Gehäuse (1) mit Öffnungen (2) in der Seitenwand und mit einem durchgehenden axialen kegelförmigen Raum (3). Im Raum (3) sind Verkeilungsglieder (4) untergebracht. In den Öffnungen (2) sind Hebel (8) angeordnet, deren Innenenden mit den Verkeilungselementen (4) in Berührung stehen. An der Außenfläche des Gehäuses (1) ist eine Anschlagbuchse (9) mit der Bohrung (10) vorgesehen. Die Anschlagbuchse (9) ist gegen eine Verschiebung nach unten durch einen Gummidämpfer (11) gesichert, der in der Bohrung (10) angeordnet und auf den Außenenden der Hebel (8) abgestützt ist. Mit der Spanneinrichtung lassen sich vor allem biegsame stabförmige Elemente in gefrorene und dichte Böden niederbringen.
Patent DE-3313634-C2 (DE)
Title: Entkopplungsvorrichtung für Schaltgestänge
IPC: F16H61/26
Filed: 1983-04-15
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die Entkopplungsvorrichtung wird zum Verbinden von zwei Stangen, insbesondere von den zwischen Getriebe und Schalthebel eines Kraftfahrzeuges angeordneten Schaltstangen, verwendet. Durch diese Vorrichtung wird nach dem Einschalten eines Ganges eine Hin- und Herbewegung der entkoppelten Schaltstange ermöglicht. Dadurch ist bei eingeschaltetem Gang die starre Verbindung zwischen Schalthebel und Schaltgetriebe unterbrochen. Eine Verbindung zwischen den beiden Schaltstangen wird nur dann hergestellt, wenn ein Anwählen des Ganges oder ein Aus- oder Einschalten des Ganges erfolgt. Die durch die Entkopplungsvorrichtung bewirkte Unterbrechung der Verbindung zwischen Schalthebel und Getriebe verhindert ein unerwünschtes Gangspringen.  Die Entkopplungsvorrichtung besteht aus einem den Entkopplungsvorgang steuernden Zwischenstück, das durch eine Bewegung der von dem Handschalthebel betätigten Schaltstange verschoben wird, wobei in das Zwischenstück senkrecht zur Längsachse desselben bewegbare Entkopplungselemente eingesetzt sind, die durch Bewegen der vom Handschalthebel betätigten Schaltstange relativ zum Zwischenstück mit den Enden der Schaltstangen zur Herstellung einer Verbindung zusammenwirken. Das Zwischenstück ist als mit Bohrungen für die Entkopplungselemente versehene Steuerhülse ausgebildet, durch die das Ende der mit dem Handschalthebel verbundenen Schaltstange hindurchragt und die in eine an der mit dem Getriebe verbundenen Schaltstange befestigten und ...
Patent DE-3338311-C2 (DE)
Title: Dichtemesser
IPC: G01N9/20
Filed: 1983-10-21
Granted: 1985-11-14
Abstract: Ein Dichtemesser (1) (Fig. 1), insbesondere für Flüssigkeiten, ggf. für Gase, weist einen Aufnahmebehälter (3) für das zu messende Medium und einen darin eintauchbaren, einer Auftriebskraft ausgesetzten Körper (4) auf. Zusätzlich zu dieser Auftriebskraft wird der Körper (4) einer magnetisch erzeugten und übertragenen Zusatzkraft ausgesetzt, die den Körper (4) zusammen mit seiner Auftriebskraft zum Schweben innerhalb des Meßmediums bringt. Diese erforderliche Zusatzkraft wird durch eine Meßeinrichtung (5) mit einem Wegaufnehmer (9) erfaßt und über eine Elektronik (10) ausgewertet. Die erforderliche Zusatzkraft ist ein Maß für die Dichte des Meßmediums (2). Um den Körper (4), insbesondere zur Vermeidung von Haftreibung, vor dem Meßvorgang zu bewegen, können entsprechende Vorrichtungen in verschiedenen Ausführungsformen vorgesehen sein. Im Ausführungsbeispiel ist neben einer hydrodynamischen Bewegung und Zentrierung des Körpers durch entsprechende Umströmung auch noch eine Ringspule (29) vorgesehen, mittels der bei Erregung über den Magneten (6) der Körper (4) bewegt werden kann.
Patent DE-3412016-C2 (DE)
Title: Ringlaser
IPC: G01C19/66
Filed: 1984-03-31
Granted: 1986-12-11
Abstract: Ringlaserkreisel mit drei Eckspiegeln mit einer Gasentladungsröhre, die in einem Ausschnitt des Trägerblocks angeordnet ist. Die Gasentladungsröhre ist über wenigstens einen piezokeramischen Stellantrieb radial in der Ebene des Strahlenganges am Trägerblock verstellbar gehaltert. Über eine Schaltung wird der Modulationshub des ausgekoppelten Strahlanteils gemessen und in ein vom Modulationshub abhängiges Hochspannungsstellsignal für den Stellantrieb umgesetzt. Von den Stellantrieben sind vorzugsweise zwei in Längsrichtung der Gasentladungsröhre in Abstand voneinander angeordnet, die auch unabhängig voneinander ansteuerbar sind. Die Gasentladungsröhre kann so bei Verlagerung des Strahlenganges infolge Wärmedehnungen des Trägerblocks jeweils genau koaxial mit dem sie durchsetzenden Strahl gehalten werden.
Patent DE-3419310-C2 (DE)
Title: Hebeklemme für einen Endrand eines Gefässes
IPC: B66C1/62
Filed: 1984-05-24
Granted: 1986-05-15
Abstract: Die Hebeklemme für einen Endrand eines Gefäßes hat ein Verriegelungsorgan zum Verriegeln der geschlossenen Stellung der Hebeklemme. Die Hebeklemme muß jeweils entriegelt werden bevor sie klemmend am Endrand eines Gefäßes angebracht werden kann. Dazu wird das Verriegelungsorgan der bekannten Hebeklemme von Hand aus der Verriegelungsstellung herausgeführt.  Erfindungsgemäß ist ein Keil mit einem Betätigungsorgan versehen, wodurch bei Berührung eines zu hebenden Gefäßes der Keil sich in eine Entriegelungsstellung führen läßt.
Patent DE-3439501-C2 (DE)
Title: Abgabe- und Abweisvorrichtung für mehrere Glasposten
IPC: C03B7/16
Filed: 1984-10-27
Granted: 1986-08-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Abgabe von Glasposten an eine Mehrsektionen-Glasformmaschine beschrieben, bei der ein hin- und hergehender Deflektor die Posten nicht nur an die Maschinensektionen verteilt, sondern über Befehl an den Servomotor-Antrieb des Deflektors auch an eine Abgaberinne, die zu einer Ausschußrutsche führt. Die Rutsche kann hinter oder vor der Maschine angeordnet sein. Wenn Posten von einer Sektion abgewiesen werden sollen, wird der Befehl an die Motorsteuerung abgegeben, die, anstatt einer Außerbetriebsetzung der Sektion, den Deflektor in die Ausstoßposition schaltet.
Patent DE-3535488-C2 (DE)
IPC: B65D47/06
Filed: 1985-10-04
Granted: 1987-07-16
Abstract: The spray bottle has a bottle body, an elbow mounted thereon in an impact connection, and a nozzle mouthpiece supported by the elbow and directed obliquely upwards. The spraying direction of the nozzle mouthpiece encloses an angle between 50 DEG  and 75 DEG , preferably approximately 73 DEG , with the longitudinal median axis of the bottle body. The nozzle mouthpiece is covered by a closure cap. The nozzle mouthpiece and closure cap can be locked by catching on a nipple supported by the elbow. A childproof connection may be provided for the closure cap.
Patent DE-3637317-C2 (DE)
IPC: E05C9/00
Filed: 1986-11-03
Granted: 1989-05-03
Abstract: A limitedly shiftable overlap connection between two platelike parts, as between a U-rail and a covering or blocking platelet of connection rod fittings in which the parts can be brought into connection with one another through a simple snap plug coupling without the need for riveting or welding.
Patent DE-3826673-C2 (DE)
Inventor: CONRAD ULRICH
IPC: B68B1/04
Filed: 1988-08-05
Granted: 1997-02-27
Abstract: The horse bridle bit comprises a mouthpiece and lateral cheek rings which are movably connected to the ends of the mouthpiece and to which cheek straps and reins can be attached. The ends of the mouthpiece (1) are arranged, in a slidingly moveable manner, on a forward-pointing curved section (3) of the cheek rings (2) between an eye for attaching the cheek strap (7) to the cheek ring (2) and a further eye (4), lying opposite the former, for attaching the curb-rein (10). <IMAGE>
Patent DE-4226047-C2 (DE)
Inventor: PARK YONG-BO
IPC: G05F3/24
Filed: 1992-08-06
Granted: 1994-10-06
Abstract: A circuit for generating an internal voltage to be supplied to memory elements of a semiconductor memory chip during normal operation and for providing an external voltage to the memory elements during a burn-in test operation. The circuit may be constructed with a driver circuit (50) which receives an external voltage and is controlled to generate the internal voltage. A comparator (300) compares the internal voltage to a first reference voltage to produce a control signal G2 to control the driver circuit (50). An external voltage detector (100) compares a second reference voltage to the external voltage to generate control signal B2. A driver control circuit (200) is enabled by control signal B2, if the external voltage is less than the second reference voltage, to pass control signal G2 to the driver circuit and thereby enable generation of the internal voltage to be equal to, or less than, the operating voltage of the semiconductor memory chip. The driver control circuit is disabled by control signal B2 if the external voltage is greater than the second reference voltage, thereby preventing the control signal G2 of the comparator from controlling conduction by the driver circuit (50) to enable output of the external voltage exhibiting an elevated amplitude to the memory elements for burn-in test operation.
Patent DE-4231777-C2 (DE)
Inventor: TACKE MAURUS DR
IPC: G01N21/72
Filed: 1992-09-23
Granted: 1995-11-30
Abstract: In a flame spectral analysis process by optical of measurement emission, the relatively narrow-band emitted radiation of a flame (1) and/or its waste gases, and relatively wide-band components of a background or parasite radiation (3a/3b) also present are separated by an optical narrow-band filter (4a, 4b) and the radiation passing through the filter (4a, 4b) is detected. This invention should allow rapid, reliable and highly sensitive spectral emission analysis to be carried out, so that, for example, even low noxious substances concentrations may be detected and optimum operational conditions may be set. For that purpose, the emissions from at least two gaseous components of the same flame (1) are detected simultaneously and independently from each other with a natural flickering frequency. The radiation (5a, 6a) passing through a first narrow-band filter (4a) tuned to a first gaseous component is received by a first detector (7a) and a first detector output signal is formed, and the radiation (5b, 6b) passing through a second narrow-band filter (4a) tuned to a second gaseous component is received by a second detector (7b) and a second detector output signal is formed. A correlation between the time functions of the detector output signals due to the natural flickering frequency of the flame (4b), which depends on the gaseous components, is used when the detector output signals are further processed for suppressing the detector output signal components generated by the components of the background or parasite radiation passing through the filter (7b). Also disclosed is a device for spectral emission analysis of flames and/or their waste gases.
Patent DE-4317895-C2 (DE)
Inventor: HEINECK FRANK
IPC: H04Q7/30
Filed: 1993-05-28
Granted: 1996-11-14
Abstract: The base stations (BS) in a multi-cellular cordless telephone system are connected to a communications system (KS) - particularly a telecommunications branch exchange, via connecting lines (VL). The base stations (BS) are arranged at a distance from one another in such a manner that synchronisation information (si) wirelessly sent out by a base station (BS) can be received at least partially in an adjacent base station (BS). Both the initial wireless synchronisation and the synchronisation during the operation is controlled by the communications system (KS) in such a manner that in each case one base station (PS) is synchronised to the synchronising information (si) sent out by an adjacent base station (BS). Compared with a synchronisation of the base stations (BS) via connecting lines (VL), phase deviations caused by delay times and different processing speeds in the circuits of the synchronising devices are avoided in the wireless synchronisation and, in addition, synchronisation of base stations (BS) covering the communications system is possible. <IMAGE>
Patent DE-4437021-C2 (DE)
Title: Näh-und/oder Stickmaschine
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05B21/00
Filed: 1994-10-07
Granted: 2002-02-28
Abstract: Es wird eine Näh- bzw. Stickmaschine vorgeschlagen, die zum Bilden von Stichen auf einem gekrümmten zu bearbeitenden Stoff durch einen oberen und unteren Faden über eine Zusammenarbeit eines Schiffchens und einer vertikal reziprok angetriebenen Nadel dient. Die Nähmaschine umfaßt eine Haltevorrichtung zum Festhalten des zu bearbeitenden Stoffes. Die Haltevorrichtung wird von einer Stützvorrichtung abgestützt und ist um eine parallel zur X-Achse liegenden Ebene drehbar. Die Stützvorrichtung ist in Richtung der Y-Achse bewegbar. Die X- und die Y-Achse sind in einer Ebene senkrecht zueinander angeordnet, die sich im wesentlichen senkrecht zur Antriebsrichtung der Nadel erstreckt. Die Haltevorrichtung wird von einem X-Achsen-Antriebsmechanismus in einer Ebene parallel zur X-Achse angetrieben. Die Stützvorrichtung wird von einem Y-Achsen-Antriebsmechanismus in Richtung der Y-Achse bewegt. Die Haltevorrichtung dient zum Halten des Stoffes, derart, daß ein Stickbereich für die im wesentlichen gesamte Umfangsfläche des Stoffes vorgesehen wird.
Patent NL-1001481-C2 (NL)
Title: Container for water plants - has side flaps to secure container to pond bottom using stone
Inventor: APPELDOOREN JOHANNES
IPC: A01G9/10
Filed: 1995-10-23
Granted: 1996-09-12
Abstract: The bag type plastics container has incisions for insertion of water plants. The bag (1) has side flaps (3) used for anchoring to pond bottom. The flaps are secured e.g. by a stone (9). The incisions (6) are used for inserting the water plants (7).
Patent NL-1003320-C2 (NL)
Title: Cushion for heat treatment and massage - comprises two joined sheets, made of vinyl, which have weld seam, has plastics flap with closure top lid which enables cushion to be filled with water
Inventor: VEEN-VEERMAN CHRISTINA AFKE JO
IPC: A47C27/08
Filed: 1996-06-12
Granted: 1997-04-03
Abstract: The refillable cushion for heat treatment and massaging, is made of two vinyl sheets, which have a weld seam (1). The cushion sizes are 70 cm x 60 cm. At the short side of the cushion is a plastic flap (3) the flap is 8 cm from the long side and 7 cm from the short side. In the flap is a closure top lid (2) to fill the cushion with cold or warm water.
Patent NL-1008319-C2 (NL)
Title: Modular display shelving system for self-service shop
Inventor: DEYZEN KOENRAAD WILHELMUS JOHA
IPC: A47F5/10
Filed: 1998-02-16
Granted: 1999-08-17
Abstract: The display shelf module (1) has wheels or casters to enable easy movement. The module has a mechanical and electrical connector (3). The connector is coupled to a socket (5, 9, 11) in the wall (7), floor (15) or ceiling (13). The display (17) on the front of the module is controlled by a central computer system (27). The display is used to show descriptions and prices of the products for sale.
Patent NL-1010560-C2 (NL)
Title: Inner tire for a wheel includes reinforcement so that it does not exceed a pre-defined maximum volume
Inventor: DIJK GERRIT JAN
IPC: B60C23/00
Filed: 1998-11-16
Granted: 2000-05-17
Abstract: An inner tire for a wheel includes reinforcement so that it can not exceed a predetermined maximum volume and that under normal conditions it does not contact the tire. An Independent claim is also included for a pressure change system for a vehicle tire, comprising an inner tire mounted on the rim, a first valve enabling gas to deflate from the tire, and a second valve enabling flow of gas from the inner tire to the tire.
Patent NL-1010834-C2 (NL)
Title: Yarn splicing method using a flow of air, carried out in a humid environment, preferably generated using steam or a nebuliser
Inventor: STAS LUC EDDY
IPC: B65H69/06
Filed: 1998-12-17
Granted: 2000-06-20
Abstract: Splicing is carried out in a humid environment.  A method for splicing yarns using a flow of air, in order to form a high tensile strength yarn, comprises carrying out the splicing in a humid environment.  An Independent claim is also included for the splicing device, comprising a splicing chamber with an air supply and means for creating a humid environment.
Patent NL-1024508-C2 (NL)
Title: Semi=trailer, has axle load distribution set using air bellows pressure system
Inventor: VELDHUIZEN PIETER GERRIT
IPC: B62D53/08
Filed: 2003-10-10
Granted: 2004-04-26
Abstract: The vehicle (1) has an air bellows pressure system for setting the desired axle load distribution.
Patent NL-1026546-C2 (NL)
Title: Cultivation arrangement with movable plant supports for greenhouse, has supports moved simultaneously using multiple drivers
Inventor: LEK PATRICIUS JACOBUS
IPC: A01G9/14
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-01-03
Abstract: The drive mechanism for moving the supports (1) comprises multiple drivers each driver acting against one support in a row so that all the supports can be moved simultaneously. The supports are arranged one after the other in rows. Plants are grown in troughs on top of the supports.
Patent NL-1027328-C2 (NL)
Title: Athlete training method, e.g. allowing running or cycling around track at predetermined speed, involves athlete carrying RFID transponder which is detected each time it passes given position on track
Inventor: STEVENS HENRICUS ALPHONS WILHE
IPC: A63B71/06
Filed: 2004-10-25
Granted: 2006-04-26
Abstract: Each athlete (A, B) carries an RF-ID transponder (11, 12) and the track (1) has at least one detection position with a transmitter/receiver device (2) for detecting each time the transponder passes. A signalling device (3) is used to indicate to the athlete the speed which they need to keep to. The speed signal generated by the device is dependent upon one or more transponder detections carried out by the transmitter/receiver device.
Patent NL-1027520-C2 (NL)
Title: Climate control system for painting on display, comprises flow of air parallel to wall and forming barrier between painting and surrounding atmosphere
Inventor: VEERMAN JACOB
IPC: F24F8/10
Filed: 2004-11-16
Granted: 2006-05-17
Abstract: A flow of air is generated running parallel to the wall (3) on which the painting (2) is hung and this flow creates a non-physical barrier between the climate in the immediate area of the painting and the climate in the rest of the display room (1). Cooled air is supplied from a position (6) above the painting and allowed to flow downwards by gravity. The flow of air has a thickness of ca. 20 cm and a preferred maximum velocity of 0.3 m/s.
Patent NL-1031362-C2 (NL)
Title: Preservative for cut flowers, comprises fragrance, nutrients and effervescent substance for adding to flower water
Inventor: GROOT FRANCISCUS JOHANNES DE
IPC: A01N3/02
Filed: 2006-03-14
Granted: 2007-09-17
Abstract: The product comprises a fragrance, nutrients and an effervescent substance. A care product for cut flowers comprises a fragrance, nutrients and an effervescent substance. An independent claim is also included for a method for caring for cut flowers by adding this product to water in a container (e.g. vase) for the flowers.
Patent NL-1032438-C2 (NL)
Title: Cobblestone, has bottom side with relief structure for improving stability on top of sand bed
Inventor: BAAL THEODORUS ALBERTUS JOHANN
IPC: E01C5/04
Filed: 2006-09-05
Granted: 2008-03-06
Abstract: The bottom side (15) of the stone (10), intended for contact with the sand bed, includes a relief structure (16-18) for engaging with this bed. The relief extends over the entire bottom side and comprises a repeat pattern with one or more recesses with a depth, height and/or vertical distance measuring several mm or more, preferably parallel grooves and/or channels, especially V-shaped grooves, provided in a corrugated or pleated profile.
Patent NL-1034448-C2 (NL)
Title: Tool for cutting e.g. bread, and spreading e.g. toppings, has scissor blades hinged at pivot point, where one of scissor blades has relatively large area to serve as tool for spreading toppings
Inventor: PUTTEN FEMKE MIRANDA JANINE VAN DER
IPC: B26B11/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2009-03-31
Abstract: The tool has two scissor blades hinged at a pivot point (3), where scissor blades include blade actuators (5A, 5B). The inner edges of the scissor blades are sharp, where one of the scissor blades has a relatively large area to serve as a tool for spreading toppings. One of the blade actuators includes an extension with a handle (9).
Patent NL-2010853-C2 (NL)
Title: Improvements relating to ferromagnetic transformer cores.
Inventor: CHAPMAN JACK
IPC: H01F27/34
Filed: 2013-05-24
Granted: 2014-12-17
Abstract: Ferromagnetic transformer cores comprise transformer beads with multiple holes or channels extending through the bead. The physical dimensions of individual core components are adjusted relative to each other to ensure that transformers to be associated with the core components are balanced in impedance.