baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19929658-B4 (DE)
Title: Unterdruckbremskraftverstärker
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/575
Filed: 1999-06-28
Granted: 2005-09-08
Abstract: Unterdruckbremskraftverstärker (10), mit  einem
Gehäuse
(14), das wenigstens einen Druckraum umschließt;  einer beweglichen
Wand (17, 20), die im Gehäuse
relativ zu diesem bewegbar eingebaut ist und den Druckraum in eine vordere
Kammer (23, 25) die mit einer Unterdruckquelle (90) verbindbar ist,
und eine hintere Kammer (24, 25) unterteilt, die wahlweise mit der
vorderen Kammer (23) oder der Atmosphäre verbindbar ist;  einem
Steuergehäuse
(22), das in einer Axialrichtung im Gehäuse (14) verschiebbar ist und
mit der beweglichen Wand (17, 20) fest verbunden ist;  einem
Eingabebauteil (28), das innerhalb des Steuergehäuses (22) relativ zu diesem
in Axialrichtung bewegbar angeordnet ist;  einer in Axialrichtung
bewegbaren Betätigungsstange
(27), die mit dem Eingabebauteil (28) verbunden ist und die bei ihrer
Betätigung
auf das Eingabebauteil (28) eine in Axialrichtung vorwärts gerichtete
Kraft ausübt;  einem
Ventilmechanismus (32), der ein Unterdruckventil (V2) zum Verbinden
der hinteren Kammer (24, 26) mit der vorderen...
Patent DE-19937921-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verdampfen eines flüssigen Brennstoffes für einen Brenner
Inventor: STALDER MARCEL
IPC: F23D11/44
Filed: 1999-08-11
Granted: 2010-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verdampfen eines flüssigen Brennstoffes für einen Brenner (4), die eine Verdampfungskammer (2) aufweist. Die Verdampfungskammer (2) weist an ihrem Eingang eine Fluidzuführung (10), die ein gas- oder dampfförmiges Fluid in die Verdampfungskammer (2) einleitet, und eine Zerstäubungseinrichtung (7) auf, die einen flüssigen Brennstoff als Nebel in die Verdampfungskammer (2) einleitet. Die Verdampfungskammer (2) ist an ihrem Ausgang an den Brenner (4) angeschlossen. Der Brennstoff wird in der Verdampfungskammer (2) mit dem Fluid vermischt und durch Erhitzung verdampft. Um eine frühzeitige Zündung des Gemisches aus Fluid und Brennstoff zu vermeiden wird ein inertes Fluid verwendet.
Patent DE-19938842-B4 (DE)
Title: Dübel
Inventor: MAYR ALFRED FRIEDRICH
IPC: F16B13/14
Filed: 1999-08-17
Granted: 2006-12-07
Abstract: Dübel aus
Kunststoff, welcher zwischen einem Halsteil (6), durch den eine
Schraube einführbar
ist, und einem Kopfteil (1), welcher mit einem ringartigen, im Umfang
geschlossenen Bund (10) versehen ist, mehrere durch Schlitze (9)
voneinander getrennte längs verlaufende
Spreizbalken (7) aufweist, wobei jeder Spreizbalken (7) über einen
sich radial erstreckenden Längssteg (8)
mit dem kopfseitigen Bund (10) verbunden ist,  die Längsstege
den Bund (10) vor dem Eindrehen der Schraube von den Spreizbalken
(7) in Abstand halten,  wobei die Breite der Längsstege
(8) maximal ein Drittel von jener der Spreizbalken (7) beträgt, und
der Anfangsbereich der Spreizbalken (7) mit Zungen oder Lamellen
(4) ausgestattet ist, um beim Eindrehen der Schraube eine Verdrillung
der Spreizbalken (8) vor der Verdrehung der Stege (8) zu verhindern.
Patent DE-19983858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen von Parametern einer fliegenden Schere vom Trommeltyp an eine gewünschte maximale Dicke des zu schneidenden Materials
Inventor: GAO YUTIAN
IPC: B23D25/12
Filed: 1999-12-29
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Anpassen von Parametern einer fliegenden Schere vom Trommeltyp an eine gewünschte maximale Dicke des zu schneidenden Materials von bis zu 5,5 mm, vorzugsweise bis zu 4,5 mm, mit den Schritten  A) Vorgabe von Anfangswerten für die Parameter  Rotationsradius R D  des unteren Scherenmessers um eine untere Mittelachse mit Rotationsradius R G  des oberen Scherenmessers um eine obere Mittelachse mit Abstand H O  der Mittelachsen des unteren und des oberen Scherenmessers mit Exzentrizität E der Mittelachsen des unteren und des oberen Scherenmessers in Transportrichtung des zu schneidenden Materials mit Schrägungswinkel θ C  des unteren Scherenmessers in Transportrichtung des Materials mit und...
Patent AU-2015100156-B4 (AU)
Title: Cabin
Inventor: CUNNINGHAM RAY
IPC: B60P3/34
Filed: 2015-02-10
Granted: 2015-09-17
Abstract: Abstract A transport vehicle having an expandable roof mounted module configured to provide living space and transition between the stowed and the deployed configuration, the expandable module including a roof movably coupled to a base structure, a base structure partly or wholly attached to the drive cabin or wholly or partly attached to the roof of the living space below, a pair of articulated side panels on opposing sides coupled to the roof and base structure and articulated end panels coupled to the roof and base structure which collectively define the exterior walls in the deployed configuration and wherein the base structure, roof and side panels provide a weatherproof enclosure, whereby the module is transitioned between the stowed and deployed configuration by hydraulic cylinders communicating pressurised fluid from motor engaged pumps. The module being connected between the main living area and the module by stairs or a similar device.
Patent DE-102004036278-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zum Betreiben des Halbleiterbauelements als elektronischer Schalter
Inventor: ECKEL HANS-GUENTER
IPC: H01L29/861
Filed: 2004-07-27
Granted: 2006-07-06
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  a) wenigstens einem ersten Halbleitergebiet (6),  b)
wenigstens einem zweiten Halbleitergebiet (7), das in wenigstens
einem Übergangsbereich
(67) unmittelbar an das erste Halbleitergebiet (6) angrenzt,  c)
wenigstens einem dritten Halbleitergebiet (8) eines vorgegebenen,
zum Leitungstyp des zweiten Halbleitergebiets (7) entgegengesetzten
Leitungstyps (p oder n),  d) wenigstens einer ersten Betriebselektrode
(2), die mit dem ersten Halbleitergebiet (6) elektrisch kontaktiert
ist, und wenigstens einer zweiten Betriebselektrode (3),  e)
wobei das erste Halbleitergebiet (6), das zweite Halbleitergebiet
(7) und das dritte Halbleitergebiet (8) elektrisch in Reihe zwischen
die beiden Betriebselektroden (2 und 3) geschaltet sind,  f)
wenigstens einer Halbleiteranordnung (10, 11, 12, 13, 81), die  f1)
elektrisch isoliert von dem dritten Halbleitergebiet (8) zwischen
dem zweiten Halbleitergebiet (7) und der zweiten Betriebselektrode
(3) angeordnet ist und  f2) einen Stromfluss zwischen dem zweiten
Halbleitergebiet (7) und der zweiten Betriebselektrode (3) in Sperrrichtung
eines zwischen...
Patent DE-102004036629-B4 (DE)
Title: Kamera
Inventor: KUROSAWA YUICHI
IPC: H04N5/225
Filed: 2004-07-29
Granted: 2012-01-26
Abstract: Kamera mit einem Kamerakörper, der einen Hauptkörper (10) und einen an dem Hauptkörper (10) befestigten Spiegelkasten (11) hat, wobei der Hauptkörper (10) aus einem Material besteht, dessen Wärmeausdehnungskoeffizient kleiner als der Wärmeausdehnungskoeffizient des Materilals ist, aus dem der Spiegelkasten (11) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass  der Spiegelkasten (11) an dem Hauptkörper (10) über acht jeweils ein Schraubloch (MH1 bis MH8), ein Durchgangsloch (BH1 bis BH8) und eine Schraube aufweisende Befestigungsvorrichtungen (N1 bis N8) befestigt ist, der Spiegelkasten (11) die Durchgangslöcher (BH1 bis BH8) und der Hauptkörper (10) die Schraublöcher (MH1 bis MH8) aufweist,  die Durchgangslöcher (BH1 bis BH8) des Spiegelkastens (11) vier Lochpaare bilden, wobei das erste Durchgangsloch (BH1) und das fünfte Durchgangsloch (BH5) ein erstes Lochpaar, das zweite Durchgangsloch (BH2) und das sechste Durchgangsloch (BH6) ein zweites Lochpaar, das dritte Durchgangsloch (BH3) und das siebente Durchgangsloch (BH7) ein drittes Lochpaar und das vierte Durchgangsloch (BH4) und das achte...
Patent DE-102004046467-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01B51/02
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-08-31
Abstract: The self-propelled harvester (1) has a drive unit (8) with at least two drive motors (14) associated with at least one common transmission unit (9) transferring a torsional movement. A control and regulating device (30) is provided for controlling the chain for switching on the at least one additional drive motor : The drive unit can form a compact structural unit which can be pre-assembled as a module. A secondary frame rigidly connects the drive motors at the top to the torque-transferring unit.
Patent DE-102005004861-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Position eines Bildschirmzeigers mit niedriger Empfindlichkeit für Partikelkontamination, Verfahren zum Erzeugen von Bewegungsdaten bei einem optischen Zeigegerät und Navigationssensor zum Erzeugen von Bewegungsdaten
Inventor: BROSNAN MICHAEL J
IPC: G06F3/041
Filed: 2005-02-02
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung (100 oder 500) zum Steuern der Position eines Bildschirmzeigers, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: zumindest eine teilweise kohärente Lichtquelle (118) zum Beleuchten einer Bilderzeugungsoberfläche (124), wodurch reflektierte Bilder erzeugt werden; und einen Navigationssensor (102 oder 502) zum Erzeugen von Digitalbildern basierend auf den reflektierten Bildern, Durchführen einer Bewegungsberechnung basierend auf den Digitalbildern, Erzeugen von Bewegungsdaten basierend auf der Bewegungsberechnung, die eine Relativbewegung zwischen der Bilderzeugungsoberfläche und der Vorrichtung angeben, wobei die Bewegungsberechnung eine niedrige Empfindlichkeit für Effekte in den Digitalbildern aufweist, die durch eine Partikelkontamination bewirkt werden; wobei die Digitalbilder jeweils einen Satz von aktiven Pixeln (532A) und einen Satz von Reservepixeln (532B) umfassen und der Navigationssensor (102 oder 502) konfiguriert ist, um fehlerhafte Pixel in den Digitalbildern zu erfassen; und wobei die Bewegungsberechnung eine Korrelation des Satzes von aktiven Pixeln (532A) aus den Digitalbildern aufweist und fehlerhafte Pixel in den Digitalbildern nicht in...
Patent DE-102005009159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine zur Überwachung mindestens eines Faserbandes
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G31/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine• mit zwei rotierenden Walzen (11, 12, 31, 32;46, 47), die einen Walzenspalt bilden, durch den mindestens ein Faserband (14, 34) hindurchtritt, und• bei der eine optische Sensoreinrichtung (61, 61 a, 61b; 63, 63a, 63b; 64) in der Nähe der Walzen (11, 12; 31, 32; 46, 47) vorgesehen ist, die das Vorhandensein des Faserbandes (14, 34) kontrolliert, dadurch gekennzeichnet, dass• die Sensoreinrichtung (61, 61a, 61b; 63, 63a, 63b; 64) im Bereich zwischen den gemeinsamen, im wesentlichen senkrecht zur Faserlaufrichtung (c) angeordneten Tangenten (T1, T2) an den Mantelflächen der Walzen (11, 12; 31, 32; 46, 47) angeordnet ist und• der Strahlengang (61') der Sensoreinrichtung (61, 61a, 61b, 63, 63a, 63b; 64) parallel zu den Achsen der Walzen (11, 12; 31, 32; 46, 47) verläuft.
Patent DE-102005016257-B4 (DE)
Title: Reluktanzmotor
Inventor: BOTT ERICH
IPC: H02K1/17
Filed: 2005-04-08
Granted: 2008-03-13
Abstract: Reluktanzmotor
mit einem Ständer (2)
und einem Läufer
(4),  – wobei
der Ständer
(2) aus einem ferromagnetischen, aber nicht permanentmagnetischen
Material besteht und radial auf den Läufer (4) gerichtete Ständerzähne (6)
aufweist,  – wobei
je zwei tangential benachbarte Ständerzähne (6) zwischen sich je eine
Ständernut
(7) bilden, in der jeweils ein Teil einer Ständerwicklung (8) angeordnet
ist,  – wobei
am Ständer
(2) Permanentmagnete (10) tangential im Bereich der Ständernuten
(7) angeordnet sind,  – wobei
die Permanentmagnete (10) in Radialrichtung gleichsinnig magnetisiert
sind und  – wobei
den Permanentmagneten (10) Flussführungselemente (12) zugeordnet
sind, mittels derer von den Permanentmagneten (10) ausgehende Permanentmagnetfelder derart
in die Ständerzähne (6)
umgelenkt werden, dass die Permanentmagnetfelder, bezogen auf die
Tangentialposition, im Bereich der Ständerzähne (6) einerseits und im Bereich
der Ständernuten
(7) andererseits gegensinnig zueinander gerichtet sind.
Patent DE-102005040290-B4 (DE)
Title: Antrieb zur Verstellung von Klappen
Inventor: ZOERWEG ANDREAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2005-08-19
Granted: 2010-05-06
Abstract: Antrieb zur Verstellung von Klappen, insbesondere von Klappen für die Zuführung von Luft in Kraftfahrzeugen mit einem Gehäuse, einer im Gehäuse aufgenommenen Antriebseinheit mit Antriebsmotor und Untersetzungsgetriebe, wobei das Gehäuse miteinander verbindbare flache erste und zweite Gehäuseteile (1, 2) aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil (2) an seiner einen oberen Seite Aufnahmevertiefungen (12, 13, 14) für die Einsetzung der Getriebeteile (7, 8, 9) von oben her und an seiner anderen entgegengesetzten unteren Seite einen Hohlraum (15) für die Einsetzung des Antriebsmotors (5) von unten her aufweist, wobei die Getriebeteile von dem mit dem zweiten Gehäuseteil (2) verbindbaren ersten Gehäuseteil (1) und der Antriebsmotor (5) von einem dritten mit dem zweiten Gehäuseteil (2) verbindbaren Gehäuseteil (6) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Statorpaket (17) des Motors (5) direkt in dem Hohlraum (15) aufgenommen und an dem zweiten Gehäuse (2) fixiert ist und der Rotor (22) das Statorpaket (17) glockenartig übergreift, wobei der...
Patent DE-102005046244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mikroskoptischverstellung und Mikroskop mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SEIFERT ROLAND
IPC: G02B21/26
Filed: 2005-09-28
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Mikroskoptischverstellung, wobei der Mikroskoptisch (6) eine Ebene (6a) definiert, auf der ein zu untersuchendes Objekt (7) ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroskoptisch (6) zwischen zwei in ihrer Drehbewegung gekoppelten, von einem Antrieb angetriebenen Achsen (11, 12) geführt ist, dass der Mikroskoptisch (6) direkt mit den Achsen (11, 12) in Kontakt ist und dass die Drehbewegungen der Achsen (11, 12) auf den Mikroskoptisch (6) übertragbar sind, womit eine Verstellung des Mikroskoptischs (6) bewirkbar ist.
Patent DE-102005059018-B4 (DE)
Title: Elektromotor und Verbindung zwischen einer Rotorwelle und einem Rotorblechpaket
Inventor: SCHUELER GERD
IPC: F16D1/06
Filed: 2005-12-08
Granted: 2008-06-12
Abstract: Elektromotor,  umfassend
einen Rotor mit Rotorwelle und Rotorblechpaket  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Rotorwelle in eine Ausnehmung des Rotorblechpaktes eingeführt ist,  wobei
die Rotorwelle zumindest  – einen
ersten axialen Bereich A zur Vorzentrierung  – einen
zweiten axialen Bereich B zur Zentrierung und  – einen
dritten axialen Bereich C zur Drehmomentübertragung  aufweist,  wobei
die Bereich B und C Rändelung
und/oder Verzahnung aufweisen.  und die Durchmesser der Bereiche
A, B und C sowie der Innendurchmesser der Ausnehmung im Rotorblechpaket derart
festgesetzt sind,  dass im Bereich A Spielpassung und im Bereich
B Übergangspassung
bewirkt ist  und dass die Rotorwelle im Bereich C unter Kraftaufwand zur
Herstellung der eigentlichen Drehmomentübertragung einführbar ist.
Patent DE-102005060628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Prozessstromes
Inventor: HERRMANN BRUNO
IPC: F02C7/08
Filed: 2005-12-19
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Prozeßwärmestromes
mittels einer zweistufigen Komprimierung eines gas- oder dampfförmigen Arbeitsfluids
dadurch gekennzeichnet, dass der Niederdruckkompressor isentrop arbeitet,
der Hochdruckkompressor aber isotherm oder annähernd isotherm arbeitet und
dass in einem Wärmetauscher
das Arbeitsfluid, welches den Niederdruckkompressor verlässt, das
Arbeitsfluid, welches den Hochdruckkompressor verlässt, aufwärmt und
sich selbst dabei abkühlt.
Patent DE-102006004095-B4 (DE)
Title: Elektropneumatisches Sitzventil, insbesondere Vorsteuerventil
Inventor: BICHOT ISABELLE
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-01-28
Granted: 2009-03-12
Abstract: Elektropneumatisches
Sitzventil, insbesondere Vorsteuerventil, mit einer innerhalb eines
Gehäuses
(1) untergebrachten elektrischen Spule (2) zum elektromagnetischen
Antrieb eines beweglichen Ankers (3), der über eine Feder (7) rückgestellt
und über
Ankerführungsmittel
axial zur Betätigung
eines 3/2-Wegeventils zwischen zwei Ventilsitzen (4, 6) schaltend
geführt
ist, und der zur Verstärkung
der magnetischen Kraft mit magnetischen Flussleitmitteln zusammenwirkt,
wobei der Ventilsitz (4) Bestandteil eines Kunststoffelements (10)
ist, an welchem benachbart zum Ventilsitz (4) ein Ankerführungsabschnitt (13)
als Ankerführungsmittel
mit nachfolgendem Spulenkörperabschnitt
(11) zur Aufnahme der elektrischen Spule (2) angeformt ist, und
dass beide Ventilsitze (4) und (6) nur auf einer Seite bezüglich des
beweglichen Ankers angeordnet sind.
Patent DE-102006013951-B4 (DE)
Title: Lichtleitelement
Inventor: HIERETH WERNER
IPC: G02B6/36
Filed: 2006-03-27
Granted: 2010-05-12
Abstract: Lichtleitelement (1) mit einem Lichtleiter (4) und einem Stecker (3) zum Ankoppeln an ein Anschlussgerät, insbesondere ein Lasergerät (2), wobei der Stecker (3) eine Wickelhilfe (9) aufweist, mit welcher der Lichtleiter (2) in Form von Schlaufen (5) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelhilfe integral mit dem Stecker ausgebildet ist um eine unverlierbare, integrale Verbindung zu dem Stecker zu gewährleisten, und in aufgewickeltem Zustand ein Teil jeder Schlaufe (5) in der Wickelhilfe gehalten ist, während der überwiegende Teil jeder Schlaufe (5) von der Wickelhilfe beabstandet ist.
Patent DE-102006017323-B4 (DE)
Title: Sprühbeschichtungseinrichtung
Inventor: MENDELIN WALTER
IPC: B05B15/06
Filed: 2006-04-11
Granted: 2011-01-27
Abstract: Sprühbeschichtungseinrichtung mit mindestens einer von einem Roboterarm (1) geführten Sprühvorrichtung (2), welche über flexible Leitungen (8) mit den erforderlichen Medien versorgt wird, wobei die Sprühvorrichtung (2) vom Roboterarm (1) automatisch trennbar und in einer Ablagestation (16) ablegbar ist, und wobei jede Sprühvorrichtung (2) ständig mit einer Beschichtungsmaterialleitung (8) verbunden ist, wobei die zum Betreiben der Sprühvorrichtung (2) für den eigentlichen Lackiervorgang notwendigen Luftleitungen (5, 6, 7) dem Roboterarm (1) zugeordnet sind und erst beim Andocken der jeweiligen Sprühvorrichtung (2) an den Roboterarm (1) mit der Sprühvorrichtung (2) verbunden werden dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der dem Roboterarm (1) zugeordneten Luftleitungen (5, 6, 7) eine derartige Länge aufweist, dass eine pneumatische Ansteuerzeit für das Lackieren von weniger als 100 ms erzielt werden kann.
Patent DE-102006025279-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport von Werkstücken in einer Verpackungsmaschine oder Verpackungsanlage
Inventor: COTTONE NORBERT
IPC: B65B59/00
Filed: 2006-05-31
Granted: 2011-11-17
Abstract: Transportvorrichtung zum Transport von Werkstücken (T), insbesondere Produkten und/oder Verpackungen, in einer Verpackungsmaschine oder Verpackungsanlage, wobei die Werkstücke (T) auf zumindest einem Abschnitt ihres Transportweges in einem Werkstückträger (10) angeordnet sind, der ein Tragteil (11) und ein Adapterteil (15) umfasst, das auswechselbar am Tragteil (11) gehalten ist und eine Werkstückaufnahme (16) aufweist, die an die Art und/oder Größe des aufzunehmenden Werkstücks angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (11) becher- oder kastenförmig ausgebildet ist und eine Aufnahme (12) aufweist, in die das Adapterteil (15) unter enger Passung einsetzbar ist, und dass mehrere Werkstückträger (10) zu einer Werkstückträgergruppe (20) verbindbar sind, bei der benachbarte Werkstückträger (10) der Werkstückträgergruppe (20) biegesteif miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006032812-B4 (DE)
Title: Übertragungselement mit Drehmoment begrenzender Schutzstruktur
Inventor: CHUANG CHIA-CHIUNG
IPC: B25B23/14
Filed: 2006-07-14
Granted: 2012-06-21
Abstract: Übertragungselement (10) mit Drehmoment begrenzender Schutzstruktur, mit einem ersten Übertragungsabschnitt (20), einem zweiten Übertragungsabschnitt (30), der von dem ersten Übertragungsabschnitt (20) mit einem vorbestimmten Abstand fern gehalten wird, einem ersten Spannabschnitt (40), der mit dem ersten Übertragungsabschnitt (20) verbunden ist und ein erstes Spannende aufweisen, das gegenüber ist von dem zweiten Übertragungsabschnitt (30), einem zweiten Spannabschnitt (50), der mit dem zweiten Übertragungsabschnitt (30) gleitend verbunden ist und linear hin und her bewegbar ist zwischen einer Spannstellung und einer Lösestellung, wobei der zweite Spannabschnitt (50) ein zweites Spannende aufweist, wobei wenn der zweite Spannabschnitt (50) in der Spannstellung ist das zweite Spannende zusammen wirkt mit dem ersten Spannende und wenn der zweite Spannabschnitt in der Lösestellung ist das zweite Spannende frei ist von dem ersten Spannende, einem federnden Element (60) zum federnden Anordnen des zweiten Spannabschnitts (50) in der Spannstellung und einem Antidreh-Abschnitt (80), der...
Patent DE-102006047480-B4 (DE)
Title: Kugelmühle mit Mitnahmemitteln für eine formschlüssige Verbindung zwischen Mahlgefäß und Aufnahmevorrichtung
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: B02C17/24
Filed: 2006-10-05
Granted: 2015-10-01
Abstract: Kugelmühle, insbesondere Planeten- oder Fliehkraftkugelmühle im Labormaßstab, mit einem Gehäuse, einer Trägervorrichtung, die am Gehäuse um eine Zentrumsachse drehbar gelagert ist, zumindest einer Aufnahmevorrichtung für zumindest ein Mahlgefäß, die um eine Aufnahmeachse drehbar zur Trägervorrichtung gelagert ist und von dieser um die Zentrumsachse mitgeführt wird, einem Antrieb für die Trägervorrichtung, einem Antrieb für die Aufnahmevorrichtung, zumindest einem mit Mahlkugeln befüllbaren Mahlgefäß, welches einen Mahlbecher und einen Deckel zum lösbaren Verschließen des Mahlbechers umfaßt, wobei das Mahlgefäß in der Aufnahmevorrichtung gehalten wird, wenn es in die Aufnahmevorrichtung eingesetzt ist, wobei das Mahlgefäß und die Aufnahmevorrichtung zueinander komplementäre Mitnahmemittel (71, 21; 500, 22, 550; 92, 93, 95) aufweisen, um das Mahlgefäß bei der Rotation der Aufnahmevorrichtung um die Aufnahmeachse mitzunehmen, wobei das Mahlgefäß über die Mitnahmemittel (71, 21; 500, 22, 550; 92, 93, 95) sowie seine Mantelfläche (55) in Kontakt mit der Aufnahmevorrichtung steht, und die Mitnahmemittel einen Formschluß zwischen der Seitenwand des Mahlgefäßes und der Aufnahmevorrichtung herstellen, wenn das Mahlgefäß in die Aufnahmevorrichtung eingesetzt ist.
Patent DE-102006052217-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit Empfangsantenneneinrichtung
Inventor: FISCHER HUBERTUS DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-11-06
Granted: 2012-04-26
Abstract: Magnetresonanzanlage, die umfasst: ein Magnetsystem (2, 3), mittels dessen in einem Anregungsbereich Magnetfelder generierbar sind, auf Grund derer ein Untersuchungsobjekt (1) in dem Anregungsbereich zum Aussenden eines Magnetresonanzsignals anregbar ist, und eine Empfangsantenneneinrichtung (4) mit mehreren Lokalspulen (7) zum Empfangen des Magnetresonanzsignals, die in den Magnetfeldern in der Nähe des Untersuchungsobjektes angeordnet ist und die ein Basisteil (5) und ein Aufsatzteil (6) umfasst, wobei das Aufsatzteil (6) auf das Basisteil (5) aufsetzbar ist, so dass sich das Untersuchungsobjekt (1) zwischen dem Basissteil (5) und dem Aufsatzteil (6) befindet, wobei die mehreren Lokalspulen (7) jeweils mit einer Auswertungseinrichtung (9) zum Auswerten von Magnetresonanzsignalen verbunden sind, die mehreren Lokalspulen (7) in dem Aufsatzteil (6) jeweils über ein Basiskoppelelement (11), das an einer vorbestimmten Basisteilstelle an dem Basisteil (5) angeordnet ist, und ein Aufsatzkoppelelement (10), das an einer vorbestimmten Aufsatzteilstelle an dem Aufsatzteil (6) angeordnet ist, mit der Auswertungseinrichtung...