baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104790-U1 (DE)
Title: Abfallbehälter mit Schwenkdeckel
IPC: B65F1/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Abfallbehälter (1) mit Schwenkdeckel, umfassend einen Aufnahmebehälter (2) für Abfall und einen Deckelaufsatz (3), wobei der Deckelaufsatz (3) eine Haltevorrichtung (4), eine Einwurföffnung (5) und einen Schwenkdeckel (6) zum Verschließen der Einwurföffnung aufweist, wobei der Schwenkdeckel (6) auf zwei Achszapfen (7) an der Haltevorrichtung (4) gelagert ist und um eine horizontale Schwenkachse (S) schwenken kann und wobei Aufnahmebehälter (2) und Deckelaufsatz (3) aus Kunststoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Schwenkachse (S) parallel zur Mittelachse (M) des Schwenkdeckels (6) ist und zum Rand des Schwenkdeckels versetzt angeordnet ist, so dass der Schwenkdeckel (6) durch die Schwenkachse (S) in einen ersten großen Bereich (8) und einen zweiten kleineren Bereich (9) unterteilt wird, wobei der erste große Bereich (8) bevorzugt mindestens doppelt so groß, wie der zweite kleinere Bereich (9) ist,
 - der Schwenkdeckel (6) zwei zueinander entgegengesetzte Schwenkrichtungen hat und
 - der Deckelaufsatz (3) ein Verriegelungselement (10) in der Haltevorrichtung (4) aufweist, das den Schwenkdeckel (6) in der Verschlusslage fixiert und die Verriegelung bevorzugt im ersten großen Bereich (8) des Schwenkdeckels erfolgt.
Patent DE-202020001715-U1 (DE)
Title: Allwetter-Schutz System
IPC: E04H15/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Das Allwetter-Schutz System, das vor den Unwillen der jeweiligen Witterung schützt, wie Hitze, Kälte, Wind und Niederschlag; aber auch vor dem unkontrollierten Eindringen und der Verbreitung von Pilzsporen, Keimen, Bakterien und Tröpfchen-Infektionen, die mit Hilfe der Umgebungs- und Atemluft übertragen werden können, sowie vor Rauch, Staub, Abgasen und Fluginsekten dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittelmastschirm (3) oder Ampelschirm (29) mit fächerförmig bewegbare bogenförmige Segmente (1) oder mit einer Rundumummantelung (27) aufgebaut ist.
Patent DE-202020005120-U1 (DE)
Title: TV Kunst für Jederman
IPC: G06Q30/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Fernseherbildschirm für Standbild oder Stumm-Video dadurch gekennzeichnet
 Bildschirm geeignet für ein Standbild oder Stummvideo mit sparsamen Energieverbrauch.
 Mit Online Anschluss für den Ankauf von Bildern von einem Kunstbildverlag.
 Bildanzeige nach ausschalten des TV-Programes
Patent DE-202020005392-U1 (DE)
Title: Magnetische Halterung für fotografische Filter an Mobiltelefonen, Smartphones und Tablets
IPC: G03B11/00
Filed: 2020-12-24
Abstract: dass die magnetische Halterung eine oder mehrere Aussparungen enthält, in denen Magnete befestigt werden (1). Mittels dieser Magnete wird die Haltevorrichtung auf der Rückseite eines Mobiltelefones, Smartphones oder Tablets, oder an der Schutzhülle für die genannten Geräte befestigt.
Patent DE-202020005513-U1 (DE)
Title: Bespannungen
IPC: D21F7/08
Filed: 2020-05-14
Abstract: Bespannung (1) für eine Maschine zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, wobei die Bespannung (1) mit ab- bzw. auslesbaren Kenndaten (6) versehen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kenndaten (6) auf einem Label (2) aufgebracht, insbesondere aufgedruckt sind, welches an einer Oberseite (1a) oder einer Unterseite (1b) der Bespannung (1) befestigt ist, und das Label (2) aus wasserlöslichen Materialien (3, 4, 5) besteht.
Patent DE-202020101829-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Tragbares, handgeführtes Arbeitsgerät (Ai; i=1,2,...N) mit einer an ein externes Stromnetz anschließbaren Spannungsversorgung zur Bereitstellung der für den Betrieb des Arbeitsgeräts (Ai) erforderlichen Betriebsspannung, sowie einem manuell bedienbaren Auslöseschalter (2) zum Ein- und Ausschalten des Arbeitsgeräts (Ai) bei bereitgestellter Betriebsspannung, wobei das Arbeitsgerät (A i ) mit einem Nahbereichs-Funksender (5) zur drahtlosen Übermittlung einer das Arbeitsgerät (A i ) identifizierenden Identifizierungsinformation versehen ist, und der Nahbereichs-Funksender (5) zur Aufrechterhaltung der Übermittlung der Identifizierungsinformation bei fehlender Betriebsspannung eine Eigenspannungsversorgung aufweist, die von einem bei aufrechter Betriebsspannung aufgeladenen Schnellladekondensator (7) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Nahbereichs-Funksender (5) mit einem Bewegungssensor (12) zur Detektion von Bewegungen des handgeführten Arbeitsgerätes (Ai) versehen ist, der ausgelegt ist um während des Zeitraumes einer aufrechten Betriebsspannung die Dauer der detektierten Bewegungen als eine über den Nahbereichs-Funksender (5) zusätzlich übermittelbare Betriebsdauerinformation zu protokollieren.
Patent DE-202020102138-U1 (DE)
Title: Musterkoffer mit einem Handgriff
IPC: A45C5/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Musterkoffer (10; 10') mit einem Handgriff (4; 4'), wenigstens umfassend eine Vorderseite (2) und eine Rückseite (3), die über einen Seitensteg (1) miteinander verbunden sind, wobei der Handgriff (4; 4') in seinen beiden Endbereichen jeweils über wenigstens ein Befestigungselement (5) mit dem Seitensteg (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (4; 4') aus einem länglichen Zuschnitt eines wenigstens zweilagigen Schichtstoffs gebildet ist, welcher wenigstens eine zugfeste Kernschicht (4.2) und wenigstens eine damit verbundene, elastisch verformbare Deckschicht (4.2) umfasst.
Patent DE-202020104370-U1 (DE)
Title: Mund-Nasenschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-29
Abstract: Mund-Nasenschutz (1) zur Verhinderung einer Tröpfcheninfektion, aufweisend zumindest ein über den Nasenrücken (2) geführtes und um den Kopf (3) des Trägers herumführbares Fixierungsband (4), das mit einem den Mund- und Nasenbereich (5) des Gesichts des Trägers bedeckenden Filtermedium (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermedium (6) vorhangartig vor dem Mund-Nasenbereich (5) hängend und mit einem Abstand (7) zu dem Mund-Nasenbereich (5) angeordnet ist.
Patent DE-202021003438-U1 (DE)
Title: Mobiles Klimagerät zum kühlen von Wohngewerbe oder Industrieräumen mit Abluft und Zuluft in einem Schlauch, manueller und automatischer Frischluftzufuhr sowie Hepa Filter
IPC: F24F1/04
Filed: 2021-11-06
Abstract: Mobiles Klimagerät zum Kühlen von Wohn-, Gewerbe- oder Industrieräumen mit Abluft und Zuluft in einem Schlauch, manueller und automatischer Frischluftzufuhr sowie Hepa-Filter. dadurch gekennzeichnet, dass sich Abluft (2) sowie Frischluft (1) in einem doppelwandigem, flexiblem Schlauch befinden.
Patent DE-202021004345-U1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2021-12-07
Abstract: Fahrerloses Transportfahrzeug (10) zum Transport von Ladungsträgern (50), insbesondere Gestellen, welche von dem fahrerlosen Transportfahrzeug (10) unterfahrbar sind, umfassend
 einen Rahmen (20) mit einem zumindest annähernd rechteckigen Querschnitt mit einer Frontseite (21), einer der Frontseite (21) gegenüberliegenden Heckseite (22), einer rechten Längsseite (23) und einer der rechten Längsseite (23) gegenüberliegenden linken Längsseite (24), wobei die Frontseite (21) und die Heckseite (22) in eine Querrichtung (Y) verlaufen, und
 die Längsseiten (23, 24) in eine Längsrichtung (X) verlaufen,
 eine Hubeinrichtung zum Anheben eines unterfahrenen Ladungsträgers (50) relativ zu dem Rahmen (20) und
 mindestens einen Laserscanner (11, 12, 13, 14) zur Erkennung von Hindernissen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein erster Laserscanner (11) an der Frontseite (21) angeordnet ist,
 ein zweiter Laserscanner (12) an der Heckseite (22) angeordnet ist,
 ein dritter Laserscanner (13) an der rechten Längsseite (23) angeordnet ist, und
 ein vierter Laserscanner (14) an der linken Längsseite (24) angeordnet ist.
Patent DE-202021104835-U1 (DE)
Title: Wasserflaschenbaugruppe, Wasserflasche und Tragevorrichtung
IPC: B62J11/04
Filed: 2021-09-08
Abstract: Eine Wasserflaschenbaugruppe, umfassend:eine Wasserflasche, die einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt, die einander gegenüberliegen, und eine sich vom oberen Abschnitt zum unteren Abschnitt erstreckende Flaschenwand aufweist, die Außenfläche der Flaschenwand mehrere erste Positionierungsabschnitte aufweist und die Flaschenwand eine erste Seite und eine zweite Seite, die einander gegenüberliegen, aufweist; undeine Tragevorrichtung, die eine Basis und einen mit der Basis verbundenen und zur Aufnahme der Wasserflasche geeigneten Wasserflaschenhalter umfasst und der Wasserflaschenhalter mehrere auf die ersten Positionierungsabschnitte abgestimmte zweite Positionierungsabschnitte aufweist;wobei die Wasserflasche einen ersten Montagemodus und einen zweiten Montagemodus bietet, wobei im ersten Montagemodus die zweite Seite der Basis zugewandt ist und die zweiten Positionierungsabschnitte und zumindest ein Teil der ersten Positionierungsabschnitte miteinander befestigt sind und im zweiten Montagemodus die erste Seite der Basis zugewandt ist und die zweiten Positionierungsabschnitte und zumindest ein Teil der ersten Positionierungsabschnitte miteinander befestigt sind.
Patent DE-202021105111-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines kegelförmigen Hauses
IPC: E04B1/32
Filed: 2021-09-22
Abstract: Konstruktion eines kegelförmigen Hauses (1) mit Stützbalken (2) und einem Ringkopf (3), wobei die Stützbalken (2) an dem Ringkopf (3) enden, dadurch gekennzeichnet, dass das Haus (1) mindestens eine Rohrleitung (4) aufweist, wobei die Rohrleitung (4) außenseitig um die Stützbalken (2) in horizontaler oder diagonaler Richtung ringförmig angeordnet ist.
Patent DE-202021105172-U1 (DE)
Title: System zur Abdichtung und Einbindung des Mündungsbereiches einer in ein begehbares Kanalrohr einmündenden Zulaufleitung
IPC: F16L55/179
Filed: 2021-09-24
Abstract: System zur Abdichtung und Einbindung des Mündungsbereiches einer in ein begehbares Kanalrohr (1) einmündenden Zulaufleitung (2), umfassend- ein Hutprofil (3) mit einem zylindrischen, in die Zulaufleitung (2) einführbaren Hutschaft (30) und einer am aus der Zulaufleitung (2) herausführenden Ende des Hutschafts (30) radial abstehenden Krempe (31) zur innenseitige Anlage am Kanalrohr (1);- eine in die Zulaufleitung (2) einführbare und vorübergehend aufweitbare Absperrblase (4), mittels derer der Hutschaft (30) innenseitig an die Zulaufleitung (2) anpressbar ist;- ein ringförmiges flexibles Anpressschild (5) zum Anlegen an die Krempe (31); und- Anpressmittel zum Anpressen des Anpressschildes (5) an die Krempe (31), dadurch gekennzeichnet, dass die Anpressmittel einen im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Anpressbügel (6) mit zwei Schenkelenden (60, 61) und einem Verbindungsschenkel (62) umfassen, der die Absperrblase (4) im Bereich des nicht in die Zulaufleitung (2) weisenden Endes (40) übergreift und mit seinen Schenkelenden (60, 61) an diametral gegenüberliegenden Bereichen des Anpressschildes (5) lösbar aufsetzbar ist und eine am Verbindungsschenkel (62) angreifende Spanneinrichtung vorgesehen ist, mittels derer eine Presskraft von den Schenkelenden (60, 61) auf das Anpressschild (5) in Richtung der Krempe (31) erzeugbar ist.
Patent DE-202021105826-U1 (DE)
Title: System zur Bodenbearbeitung nach Baumfällarbeiten sowie einen Adapter zur Verwendung in einem solchen System zur Bodenbearbeitung
IPC: A01B37/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: System zur Bodenbearbeitung nach Baumfällarbeiten, aufweisend eine Rückemaschine, welche einen Kran (1) mit Greifer (2) aufweist,zumindest einen Adapter (3),zumindest einen Pflug (4),wobei der Adapter (3) mit dem Pflug (4) verbunden ist, derart, dass bei Eingreifen des Greifers (2) in den Adapter (3) der Pflug (4) mit der Rückemaschine gekoppelt wird.
Patent DE-202021106784-U1 (DE)
Title: Implantierbare Elektroden auf Basis 3D-strukturierter flexibler Leiterplatten
IPC: A61N1/372
Filed: 2021-12-14
Abstract: Implantierbare Elektrodenleitung (1), aufweisend:
 - einen distalen Endabschnitt (12) aufweisend ein Substrat (30) mit einer Vorderseite (31), auf der zumindest zwei Elektrodenkontakte (10, 11) angeordnet sind, und mit einer der Vorderseite (31) abgewandten Rückseite (32), die einen elektrischen Isolator bildet,
 - ein proximales Ende (14) zum Verbinden der Elektrodenleitung (1) mit einem aktiven Implantat (2), wobei die Elektrodenkontakte (10, 11) jeweils über einen elektrischen Leiter (3) mit dem proximalen Abschnitt (11) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (30) flexibel ist und von einem kollabierten Zustand in einen expandierten Zustand expandierbar ist, wobei das Substrat (30) im expandierten Zustand eine Wellenstruktur mit Wellenbergen (33) und Wellentälern (34) aufweist, wobei die beiden Elektrodenkontakte (10, 11) beabstandet zueinander auf einem Wellenberg (33) angeordnet sind, und wobei die Rückseite (32) des Substrats (30) im Bereich der Wellentäler (34) zum Abstützen des Substrats (30) am Implantationsort konfiguriert ist.
Patent DE-202022001991-U1 (DE)
Title: Doppelplane als aufblasbare Luftkammer zum Absprengen von Schnee und Vereisungen auf LKWs und -Anhängern
IPC: B60P7/04
Filed: 2022-09-09
Abstract: Doppelplane als aufblasbare Luftkammer zum Absprengen von Schnee und Vereisungen auf Lkws und -Anhängern, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Plane auf dem möglichst eben ausgeführten Dach eines Lkw oder -Anhängers aufliegt und randseitig mit der darüber angeordneten Deckplane luftdicht verbunden ist.
Patent DE-202022101118-U1 (DE)
Title: Batterie-Abwärmenutzungssystem mit thermoelektrischen Einheiten
IPC: H01M10/6572
Filed: 2022-02-28
Abstract: Batterie-Abwärmenutzungssystem mit thermoelektrischen Einheiten, umfassend:
 eine Steuerung (10);
 mehrere erste Batteriemodule (20), einschließlich:
 eine erste Batterie (21) mit zwei ersten Verbindungsenden (N1, N2), die mit einem Hochspannungsgerät (51) verbunden sind, um das Hochspannungsgerät (51) mit Strom zu versorgen;
 eine thermoelektrische Einheit (22) mit einer ersten Oberfläche (221) und einer zweiten Oberfläche (222), die einander gegenüberliegen, und mit zwei Verbindungsenden (P1, P2); wobei die erste Batterie (21) auf der ersten Oberfläche (221) der thermoelektrischen Einheit (22) so angeordnet ist, so dass eine Oberfläche der ersten Batterie (21) die erste Oberfläche (221) der thermoelektrischen Einheit (22) berührt;
 ein zweites Batteriemodul (30) mit zwei zweiten Verbindungsenden (N3, N4), die mit einem Niederspannungsgerät (52) verbunden sind, um das Niederspannungsgerät (52) mit Strom zu versorgen;
 ein Verbindungsschaltmodul (40), das elektrisch mit den beiden Verbindungsenden (P1, P2) jeder thermoelektrischen Einheit (22) und der Steuerung (10) verbunden ist, und zwei Reihenverbindungsenden (S1, S2) aufweist, die mit den beiden zweiten Verbindungsenden (N3, N4) des zweiten Batteriemoduls (30) verbunden sind;
 wobei, wenn sich die ersten Batterien (21) der mehreren ersten Batteriemodule (20) in einem Entladezustand befinden, die Steuerung (10) das Verbindungsschaltmodul (40) steuert, um die thermoelektrischen Einheiten (22) in Reihe zwischen den beiden Reihenverbindungsenden (S1, S2) zu schalten, so dass die mehreren in Reihe geschalteten thermoelektrischen Einheiten (22) elektrische Energie an die zweiten Verbindungsenden (N3, N4) abgeben.
Patent DE-202022103378-U1 (DE)
Title: Schnurschloss
IPC: A44B11/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Schnurschloss mit einem langgestreckten rohrförmigen Hauptkörper (12), in dem ein Reibelement (14, 14', 14") mit einem Durchgangsloch (20, 20', 20") aufgenommen ist, das so geformt ist, dass es im Gebrauch das Gleiten einer darin eingeführten Schnur (C) beschränkt, wobei der Hauptkörper und das Reibelement zueinander fixiert sind.
Patent DE-202022105014-U1 (DE)
Title: Strahlregler und korrespondierende Verwendung
IPC: E03C1/08
Filed: 2022-09-06
Abstract: Strahlregler (1), mit einer Auslaufstruktur (14), durch welche im Gebrauch ein Strahl (21) austritt, wobei die Auslaufstruktur (14) einen äußeren Ringbereich (18) und einen inneren Kernbereich (17) aufweist, durch welche im Gebrauch gleichzeitig Wasser des Strahls (21) austritt, wobei die Auslaufstruktur (14) Trennelemente (19, 20) aufweist, durch welche die Auslaufstruktur (14) in eine Vielzahl von Zellen (32) mit jeweils einer Austrittsöffnung (15, 16) unterteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Ringbereich (18) zumindest ein Teil nach außen laufender Trennelemente (19, 20) dicker ausgeführt ist als zumindest ein Teil von vorzugsweise nach außen laufenden Trennelementen (19, 20) im Kernbereich (17).
Patent DE-202023000170-U1 (DE)
Title: Mobiles Oberflächen-Inspektions-System
IPC: G01N21/90
Filed: 2023-01-25
Abstract: Ein mobiles Messsystem mit mehreren, auf einer Linie oder auf einer Fläche angeordneten Sensoren und Beleuchtungsmitteln unterschiedlicher Wellenlängen, die in linearen, mäanderförmigen oder anderen Formen folgenden Bewegungen Oberflächeneigenschaften einer definierten Teiloberfläche mittels elektronischer Sensoren, z. B. Kameras simultan erfassen.
Patent DE-202023001460-U1 (DE)
Title: Fingerring
IPC: A44C9/00
Filed: 2023-07-12
Abstract: Ein Fingerring, gekennzeichnet dadurch, dass eine Kette zu einem Ring geformt ist mit einem Durchmesser von mindestens 1 Zentimeter, maximal 3 Zentimeter, die Kette aus einzelnen Segmenten (1) besteht, jedes Segment (1) die Form eines Rechtecks mit stark abgerundeten Ecken hat, aus einem Eisendraht besteht, Anfang und Ende des Drahts einen Spalt (2) im Segment bilden, jedes Segment eine Länge von mindestens 4 Millimeter, maximal 12 Millimeter, eine Breite von mindestens 3 Millimeter, maximal 9 Millimeter hat und der Durchmesser des Eisendrahts mindestens 0,4 Millimeter, maximal 2,4 Millimeter ist, die Querschnittsfläche des Drahts kreisförmig ist, der Draht jedes Segments durch zwei benachbarte Segmente hindurchführt und ein Segment (3) aus Stahlfeder-Draht oder thermoplastischem Kunststoff besteht mit einem Spalt (4).
Patent DE-202023102086-U1 (DE)
Title: Kantenschutzstruktur
IPC: E04G21/32
Filed: 2023-04-21
Abstract: Eine Kantenschutzstruktur, die an der Seite der Baugrube vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 Bodenschicht;
 Schutzzaun, der auf der in der Baugrube befindlichen Seite der Bodenschicht vorgesehen ist;
 Umfassungsstruktur, die auf der dem Schutzzaun gegenüberliegenden Seite der Bodenschicht vorgesehen ist;
 Leiterkorbstruktur mit einer Anzahl von zusammengesetzten Leiterkörben und Aufhängebalken; die Aufhängebalken sind fliegend gelagert und an der Kronenbalkenstützwand befestigt, wobei der oberste zusammengesetzte Leiterkorb mit den Aufhängebalken verschweißt ist;
 Der zusammengebaute Leiterkorb umfasst Leiterkorbrahmen und Treppe; der Leiterkorbrahmen besteht aus zusammengeschweißtem Vierkantstahl, der Leiterkorbrahmen hat eine erste Stahlplatte, die an den Ecken des entsprechenden Vierkantstahls angeschweißt ist, der Leiterkorbrahmen hat Plattformen auf der Ober- und Unterseite, und die obere und untere von Plattformen sind an gegenüberliegenden Ecken des Leiterkorbrahmens angebracht, der Leiterkorbrahmen hat Abstandsstangen auf der Ober- und Unterseite, die Abstandsstangen liegen neben den Plattformen; die oberen und unteren Enden der Treppe sind an die Abstandsstangen angeschweißt;
 Der zusammengebauten Leiterkorb ist durch Bolzen und die erste Stahlplatte fest miteinander verbunden.
Patent DE-212017000220-U1 (DE)
Title: Riemengetriebe
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-09-19
Abstract: Riemengetriebe (1) mit einem schlaufenförmigen Riemen (6), der um ein erstes Riemenrad (2) und ein zweites Riemenrad (10) herum verläuft, wobei das erste Riemenrad (2) und das zweite Riemenrad (10) um parallele Radachsen (4, 14) drehbar gelagert sind, wobei der Riemen (6) mit seinem Innenumfang an Außenumfangskonturen (5, 9) der Riemenräder (2, 10) angreift, um ein Drehmoment zwischen den Riemenrädern (2, 10) zu übertragen, wobei in beiden Bereichen des Riemens (6) zwischen den Riemenrädern (2, 10) je eine Spannrolle (17) an einem Außenumfang des Riemens (6) anliegt,
 - wobei die beiden Spannrollen (17) um Rollenachsen (19) drehbar gelagert sind, die parallel zu den Radachsen (4, 14) verlaufen,
 - wobei jede der beiden Spannrollen (17) an beiden Riemenrädern (2, 10) direkt und/oder unter Zwischenordnung des Riemens (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenachsen der beiden Spannrollen (17) einen festen Abstand zueinander aufweisen, so dass die beiden Spannrollen (17) jedes der beiden Riemenräder (2, 10) in Richtung zu dem anderen der beiden Riemenräder (2, 10) hin abstützen.
Patent DE-212017000319-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
IPC: H01L29/872
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfassend:ein einkristallines Siliziumkarbidsubstrat eines ersten Leitfähigkeitstyps;eine Driftschicht des ersten Leitfähigkeitstyps, die Driftschicht aus einem Siliziumkarbidfilm auf einer Oberfläche des Siliziumkarbidsubstrats gestaltet;eine einzelne Elektrode, die Schottky-verbunden mit der Driftschicht ist;eine erste JTE Region, die um einen aktiven Bereich gestaltet ist, in der die Driftschicht und die einzelne Elektrode Schottky-verbunden sind;eine zweite JTE Region, die um die erste JTE Region gestaltet ist;eine dritte JTE Region, die um die zweite JTE Region gestaltet ist;eine weitere Elektrode, die auf einer weiteren Oberfläche des Siliziumkarbidsubstrats angeordnet ist, wobeidie erste JTE Region, die zweite JTE Region und die dritte JTE Region mit einer Verunreinigung eines zweiten Leitfähigkeitstyps, verschieden vom ersten Leitfähigkeitstyps, dotiert sind;ein Konzentrationsverhältnis R21 wiedergegeben durch (Konzentration der Verunreinigung in der zweiten JTE Region) / (Konzentration der Verunreinigung in der ersten JTE Region) und ein Konzentrationsverhältnis R32 wiedergegeben durch (Konzentration der Verunreinigung in der dritten JTE Region) / (Konzentration der Verunreinigung in der zweiten JTE Region) größer als oder gleich 0.50 und kleiner als oder gleich 0.65 sind; undeine Breite W1 der ersten JTE Region, eine Breite W2 der zweiten JTE Region und eine Breite W3 der dritten JTE Region größer als oder gleich 130 µm und kleiner als oder gleich 190 µm sind.
Patent AT-5198-U2 (AT)
Title: Zulaufzone für eine kleinkläranlage
IPC: C02F3/12
Filed: 2001-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine speziell ausgebildete Zulaufzone (1) für eine Kleinkläranlge, die durch den Einbau einer schrägen Lochplatte (3) gekennzeichnet ist. In der Zulaufzone (1) befindet sich ein rechteckiger Auffangbehälter (2) mit einer schrägen Lochplatte (3), welche durch einen gelochten Bodenteil (4) gekennzeichnet ist. Die Höhe des Auffangbehälters ist so gewählt, daß der gelochte Bodenteil (4) immer in Schmutzwasser getaucht ist. Durch die Ausstattung der Zulaufzone (1) mit einer Sicherheitszone (8) wird ein zusätzliches Überstauvolumen geschaffen, und das Volumen der Zulaufzone (1) ist so gewählt, daß das zufließende Schmutzwasser eine Aufenthaltszeit von zumindest 3,5 Stunden in der Zulaufzone (1) aufweist. Die technische Aufgabe, welche mit der Erfindung gelöst werden soll, war es, das Eindringen von nicht abbaubaren Schmutzstoffen (div. Hygieneartikel, Windeln usw.) in den Belebungsraum sowie das Verlegen der Abflüsse zu verhindern. Dies wird durch die schräge Ausführung der Lochplatte (3), welche ein Verlegen des gesamten Auffangbehälters (2) verhindert, gewährleistet.
Patent BR-MU8200254-U2 (BR)
Title: boné ciclista
Inventor: IVO GOMES DE LIMA
IPC: A42B3/00
Filed: 2002-02-18
Abstract: boné ciclista, patente de modelo de utilidade para uma nova opção de acessório ciclístico que, apesar do seu visual esportivo, foi concebido esteticamente para ser utilizado em qualquer circunstância e local, bastando apenas que o usuário encontre-se pedalando, ou seja, um novo conceito do ponto de vista de utilidade. outro fator importantíssimo é a utilização de uma matéria prima até então desconhecida para essa fmalidade, o uso do eva - espuma emborrachada ou, como é conhecida tecnicamente de polímero de baixa densidade.