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Patent DE-102014200661-A1 (DE)
Title: Detektion eines Einparkvorgangs eines Kraftwagens
Inventor: WYSIETZKY NADJA
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung führt ein Verfahren zum Detektieren eines Einparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs (1) ein. Das Verfahren weist wenigstens die folgenden Schritte auf:  – Bestimmen einer Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) und Feststellen anhand der bestimmten Geschwindigkeit, ob das Kraftfahrzeug (1) zum Stillstand gekommen ist;  – wenn festgestellt wurde, dass das Kraftfahrzeug (1) zum Stillstand gekommen ist, Feststellen, ob ein Rückwärtsgang des Kraftfahrzeugs (1) eingelegt wurde;  – wenn festgestellt wurde, dass der Rückwärtsgang des Kraftfahrzeugs (1) eingelegt wurde, Bestimmen eines Lenkradstellwinkels eines Lenkrades (2) des Kraftfahrzeugs (1) und Vergleichen des bestimmten Lenkradstellwinkels mit einem ersten Winkelschwellwert; und  – wenn der bestimmte Lenkradstellwinkel größer als der erste Winkelschwellwert ist, Detektieren des Einparkvorgangs des Kraftfahrzeugs (1).  Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1), das einen Einparkvorgang detektieren kann.
Patent DE-102014202217-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KLEPPA OLIVER
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10) mit einer Brennstoffzelle (12). Kennzeichnend ist vorgesehen, dass das Brennstoffzellensystem (10) in einem Kathodengaspfad (38) des Brennstoffzellensystems eine Filtereinrichtung (36) umfasst und ein Anodenabgaspfad (32) des Brennstoffzellensystems (10) stromauf der und/oder in die Filtereinrichtung (36) mündet, wobei die Filtereinrichtung (36) dazu ausgebildet ist, Brennstoff aus einem Anodenabgas (70) herauszufiltern.
Patent DE-102014209302-A1 (DE)
Title: Getriebe, Antriebssatz und Scheibenwischersystem
Inventor: KOESTERS MATTHIAS
IPC: F16H1/22
Filed: 2014-05-16
Abstract: Das Gebrauchsmuster stellt eine Getriebe bereit, umfassend ein Gehäuse und einen Planetensatz. Der Planetensatz umfasst ein Sonnenrad, ein oder mehrere erste Planetenräder, die mit dem Sonnenrad im Eingriff stehen und von ihm angetrieben sind, einen Zahnkranz, der mit dem ersten Planetenrad oder der ersten Planetenrädern im Eingriff steht und von ihm/ihnen zum Drehen gegenüber dem Gehäuse angetrieben ist, wobei sich jedes der ersten Planetenräder um eine gehäusefest angeordnete Mittelachse drehabr ist, und eine Ausgangswelle, die sich mit dem Zahnkranz mitdreht. Das Gebrauchsmuster betrifft ferner einen Antriebssatz umfassend einen Elektormotor und ein gesagtes Getriebe, sowie ein Scheibenwischersystem umfassend den Antriebssatz.
Patent DE-102014213268-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1), insbesondere für Personenkraftwagen, mit zwei Seitenflanken (3), welche die mit der Fahrbahn in Kontakt bringbare mantelförmige Bodenaufstandsfläche (4) des Laufstreifens (5) zwischen sich einschließen, wobei in einer Höhe (H) von 75 %–100 % jeder Seitenflanke je eine Offshoulder (6) angeordnet ist, gemessen ab Höhe des Felgenhornes (7) des auf eine Felge (2) aufgezogenen und Betriebsdruck aufweisenden Reifens (1) in Richtung Bodenaufstandsfläche (4). In die Oberfläche zumindest einer Offshoulder (6) ist eine technisch wirksame Struktur aus ringkreisförmig über den Umfang der Offshoulder (6) umlaufenden Rillen (8) vertieft eingebracht, wobei die Rillen (8) parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnet sind und wobei die Rillen (8) einen gerundeten Rillengrund (9) aufweisen.
Patent DE-102014213690-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-07-15
Abstract: Getriebe (G) mit vier Planetenradsätzen (P1, P2, P3, P4), mehreren Wellen (W1–W7) und einem ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Schaltelement (B1, B2, K1, K2, K3), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2) bewirkt, wobei eine erste Welle (W1) mit der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und mit einem Steg (St-P3) des dritten Planetenradsatzes (P3) ständig verbunden ist, wobei eine zweite Welle (W2) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) und mit einem Steg (St-P1) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig verbunden ist, wobei eine dritte Welle (W3) mit einem Sonnenrad (So-P3) des dritten Planetenradsatzes (P3) ständig verbunden ist und über das erste Schaltelement (B1) drehfest festsetzbar ist, wobei eine vierte Welle (W4) mit einem Steg (St-P2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist, wobei eine fünfte Welle (W5) mit einem Hohlrad (Ho-P2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist, wobei eine sechste Welle (W6) mit einem Hohlrad (Ho-P1) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig verbunden ist, wobei ein Hohlrad (Ho-P3) des dritten Planetenradsatzes (P3) mit einem Sonnenrad (So-P2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist und einen Bestandteil einer siebenten Welle (W7) bildet, wobei die erste Welle (W1) über das dritte Schaltelement (K1) mit der fünften Welle (W5) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (W2) über das fünfte Schaltelement (K3) mit der vierten Welle (W4) verbindbar ist, wobei durch Schließen des zweiten Schaltelements (B2) Drehmoment zwischen den Elementen Sonnenrad (So-P4), Steg (St-P4) und Hohlrad (Ho-P4) des vierten Planetenradsatzes (P4) übertragbar ist, wobei das Getriebe (G) ein sechstes Schaltelement (K4) umfasst, durch welches die fünfte Welle (W5) entweder direkt oder über das zweite Schaltelement (B2) mit dem Sonnenrad (So-P4) des vierten Planetenradsatzes (P4) verbindbar ist, und wobei die vierte Welle (W4) über das vierte Schaltelement (K2) entweder direkt oder über das zweite Schaltelement (B2) mit dem Sonnenrad (So-P4) des vierten Planetenradsatzes (P4) verbindbar ist.
Patent DE-102014214151-A1 (DE)
Title: Mehrgenerator-Kraftwerksanordnung, Energieversorgungsnetz mit einer Mehrgenerator-Kraftwerksanordnung und Verfahren zur Verteilung der Blindleistungserzeugung in einer Mehrgenerator-Kraftwerksanordnung
Inventor: MÜNZ ULRICH
IPC: H02J3/18
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Mehrgenerator-Kraftwerksanordnung, sowie ein Verfahren zur Verteilung der Blindleistungserzeugung in einer Mehrgenerator-Kraftwerksanordnung. Dabei werden die Steuerparameter für die Regler der einzelnen Generatoren einer Mehrgenerator-Kraftwerksanordnung anhand von vorbestimmten Parametern individuell berechnet und an die Regler der einzelnen Generatoren übertragen. Somit kann für jeden Generator einer Mehrgenerator-Kraftwerksanordnung individuell der jeweils zu erzeugende Blindleistungsanteil vorgegeben werden.
Patent DE-102014217678-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Programm zum Bereitstellen eines Schaltsignals für einen Notfallbetrieb einer Synchronmaschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2014-09-04
Abstract: Gemäß einem ersten Aspekt beziehen sich Ausführungsbeispiele auf ein Verfahren 1200 zum Bereitstellen 1220 eines Schaltsignals für einen zu einer Fehlfunktion bei einem Halbleiter einer Phase einer Versorgungsspannungsquelle korrespondierenden Notfallbetrieb einer Synchronmaschine. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln 1210 einer aktuellen Drehzahl der Synchronmaschine. Außerdem umfasst das Verfahren das Bereitstellen 1220 des Schaltsignals, falls die aktuelle Drehzahl unter einem oberen Grenzwert liegt, für sämtliche störungsfreien Halbleiter eines der Synchronmaschine zugeordneten Wechselrichters derart, dass die sämtlichen störungsfreien Halbleiter des Wechselrichters in Folge des Schaltsignals einen identischen Betriebszustand einnehmen.
Patent DE-102014217718-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Augmented-Reality-Systems
Inventor: KORIATH DIRK
IPC: G06T7/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung eines virtuellen Bildbestandteils (VIRT) auf einem Display (11), wobei mittels einer realen Kamera ein reales Bild (RB) eines realen Objektes aufgenommen wird, das ein Betrachter bei Durchsicht durch das transparente Display (11) sieht, wobei in Abhängigkeit des realen Bildes (RB) ein Kantenbild (KANTE) des realen Objektes generiert wird, wobei in Abhängigkeit des Kantenbildes (KANTE) ein virtueller Bildbestandteil (VIRT) ausgewählt wird, und wobei der ausgewählte virtuelle Bildbestandteil (VIRT) mittels des transparenten Displays (11) dargestellt wird.
Patent DE-102014219538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von mobilen Plattformen und mobile Plattform
Inventor: FERCH MARKUS
IPC: G05D1/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben von mobilen Plattformen (31, 32) sind die mobilen Plattformen jeweils für eine Signalgebung zur Projektion des eigenen Bewegungspfades (33, 34) der mobilen Plattformen im räumlichen Umfeld der mobilen Plattform eingerichtet. Weiterhin sind die mobilen Plattformen mit wenigstens einem Sensor zur Detektion von projizierten Bewegungspfaden von mobilen Plattformen ausgestattet. Erfindungsgemäß projizieren die mobilen Plattformen (31, 32) ihren jeweiligen Bewegungspfad (33, 34) durch eine Signalgebung in das räumliche Umfeld. Weiterhin detektieren die mobilen Plattformen gegebenenfalls projizierte Bewegungspfade von mobilen Plattformen. Durch eine Auswertung der detektierten Signale wird das Fahrverhalten der mobilen Plattformen in Abhängigkeit von einer Detektion der projizierten Bewegungspfade angepasst.
Patent DE-102014225053-A1 (DE)
Title: Prozessflüssigkeitszuführvorrichtung, Prozessflüssigkeitszuführverfahren- und Speichermedium
Inventor: SASA TAKASHI
IPC: B05C11/10
Filed: 2014-12-05
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Förderpumpe (6), die als Schlauchpumpe ausgeführt ist, verwendet, um eine Prozessflüssigkeit zuzuführen. Die Schlauchpumpe weist ein Quetschelement (65) auf, das sich von einer ersten Achsposition eines Schlauches (62), an der das Quetschelement beginnt den Schlauch zusammenzudrücken, zu einer zweiten Achsposition, an der das Quetschelement sich von dem Schlauch löst, nachdem die Prozessflüssigkeit in Richtung auf ein Ausstoßteil, wie z. B. eine Düse (51) zugeführt wurde, bewegt. Lediglich ein zusammengedrückter Teil, der zwischen dem Quetschelement und einem Führungselement (61) zusammengedrückt ist, ist zwischen der ersten Achsposition und der zweiten Achsposition des Schlauches gebildet, und der lediglich eine gequetschte Teil bewegt sich entlang der Achsrichtung des Schlauches während eine Dosis der Prozessflüssigkeit in Richtung auf das Ausstoßteil gefördert wird.
Patent DE-102015000712-A1 (DE)
Title: Eletrohydraulische Vorrichtung
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F04B53/16
Filed: 2015-01-21
Abstract: Aufgabe: Ein Anschluss der Vorrichtung soll so beschaffen sein, dass im Fall einer Überlastung der Anschluss bei seinem Versagen ein benachbartes Rückschlagventil in der Vorrichtung nicht beschädigt, so dass dieses Ventil die Menge des austretenden Arbeitsfluids begrenzen kann. Lösung: Eine erste Leitung (3) ist über den ersten Anschluss (2) mit einem Rückschlagventil (6) verbunden, das Bestandteil der Vorrichtung (1) ist, und der Anschluss (2) weist eine Sollbruchstelle (7) auf, die bei einer mechanischen Überlastung des Anschlusses so bricht, dass das Rückschlagventil (6) nicht beschädigt oder in seiner Funktion beeinträchtigt wird. Anwendung: Die erfindungsgemäße Ausführung eines Anschlusses wird bei Hubkolbenpumpen, Membranpumpen und elektrohydraulischen Steuerventilen eingesetzt, die in Fahrzeugen zur Förderung, Dosierung oder Steuerung von Flüssigkeiten verwendet werden.
Patent DE-102015003964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Befahren einer Trajektorie durch ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Befahren einer Trajektorie (14a, 14b) durch ein Kraftfahrzeug, umfassend die folgenden Schritte: a) Aufzeichnen einer von einem Kraftfahrzeug (1) befahrenen Trajektorie (14a), wobei während des Aufzeichnens der Trajektorie (14a) wenigstens ein Betriebsparameter in Abhängigkeit von der momentanen Position des Kraftfahrzeugs (1) entlang der Trajektorie (14a) bestimmt und aufgezeichnet wird, b) Teilautonomes oder autonomes Befahren der in Schritt a) aufgezeichneten Trajektorie (14a) durch das Kraftfahrzeug (1), wobei der wenigstens eine Betriebsparameter beim Befahren der Trajektorie (14b) erneut bestimmt wird, wobei ein auf der Trajektorie (14b) vorhandenes Hindernis (15) basierend auf einem Vergleich des Werts des wenigstens einen Betriebsparameters mit dem in Schritt a) aufgezeichneten Wert erkannt wird.
Patent DE-102015013508-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M10/6553
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (2), umfassend zumindest einen in einem Gehäuse (4) angeordneten Zellblock (1) und zumindest eine an einer Außenseite des Gehäuses (4) angeordnete Temperierplatte (7). Erfindungsgemäß ist der Zellblock (1) mittels Halteelementen (8) am Gehäuse (4) befestigt, welche in Durchführungsöffnungen (9) des Gehäuses (4) angeordnet sind, wobei diese Durchführungsöffnungen (9) in einem Gehäusebereich angeordnet sind, auf dessen Außenseite die Temperierplatte (7) angeordnet ist und wobei die Durchführungsöffnungen (9) mittels einer zwischen der Temperierplatte (7) und dem Gehäuse (4) angeordneten einstückigen Folie (10) und/oder Vergussmasse und/oder mittels der Temperierplatte (7) und eines in einem umlaufenden Randbereich der Temperierplatte (7) zwischen der Temperierplatte (7) und dem Gehäuse (4) angeordneten Dichtungselements (15) und/oder mittels einer die Temperierplatte (7) vollständig bedeckenden und abgedichtet am Gehäuse (4) angeordneten Temperierplattenabdeckung (11) abgedichtet verschlossen sind.
Patent DE-102015014912-A1 (DE)
Title: Beschichtung für ein medizinisches Instrument, Verfahren zu dessen Beschichten und mit diesem Verfahren beschichtetes medizinisches Instrument
Inventor: MUSCAT DIRK
IPC: A61L29/08
Filed: 2015-11-18
Abstract: Eine Beschichtung für ein medizinisches Instrument, das auf seiner Oberfläche Polyurethan enthält oder daraus gänzlich besteht und das nach seinem Einführen in einen menschlichen oder tierischen Körper mit dessen Körperflüssigkeit, insbesondere mit Urin in Kontakt gelangt, enthält eine auf dem Instrument aufgebrachte Haftungsvernetzungsschicht aus einem chemischen Haftvermittler und einem mit diesem vernetzten Alkohol und eine auf der Haftungsvernetzungsschicht aufgebrachte sowie auf dieser und gegebenenfalls mit dieser vernetzte Schicht aus wenigstens ein Phosphorylcholin umfassenden Copolymeren.
Patent DE-102015016408-A1 (DE)
Title: Variables Auspuffendstück für Verbrennungsmotoren insbesondere für Motorräder, PKW und LKW In Auslassdurchmesser und Länge variabler Druck abhängiger Auspuffendtopf.
Inventor: VIETH THOMAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-12-18
Abstract: Durch das variable Auspuffendstück für Verbrennungsmotoren wir optisch sichtbar ob ein Verbrennungsmotor arbeitet. Der Abgasdruck des laufenden Motors trifft über Auspuffkrümmer und Schalldämpfer auf das variable Auspuffendstück. Hier werden die Auspuffabgase in Kanäle des variablen Auspuffendstückes geleitet. Dieser Teil des Auspuffendstückes mit Kanälen sitzt fest auf dem Auspuffende. In dem Kanal ist ein Wiederstand an einer Zahnschiene, in einer Führung, der den Durchlass des Kanals abdeckt. der Variable Teil wird durch Federn in seiner Position gehalten. Übersteigt der Abgasdruck den Wiederstand im Kanal des festen Teils des Auspuffendstückes wird durch die Zahnschiene über ein Zahnrad eine weitere Zahnschiene in die entgegengesetzte Richtung bewegt. Diese Zahnschiene die sich in entgegengesetzte Richtung bewegt ist mit dem beweglichen Teil des variablen Auspuffendstückes verbunden. Abhängig von der Stärke des Abgasdruckes bewegt sich der hintere variabel Teil des Auspuffendstückes in die entgegengesetzte Richtung der Auspuffabgase. Das Auspuffendstück verkürzt sich, da der bewegliche Teil über den unbeweglichen Teil des variablen Auspuffendstückes gezogen wird. Die einzelnen Elemente des variabeln Endstückes sind so angeordnet dass sie sich fächerartig öffnen können und der Auslassdurchmesser erweitert wird.
Patent DE-102015100988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung der Oberfläche von rotativ angetriebenen Rollen
Inventor: ÖZHAN SELIM
IPC: B24C3/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reinigung der Oberfläche von rotativ angetriebenen Rollen, insbesondere von Aushubrollen und den Rollen von Rollenkühlöfen in der Flachglasindustrie, bei dem eine Lanze längs einer solchen Rolle verfahren wird und auf die Mantelfläche der Rolle aufzustrahlendes Reinigungsmittel trägt, wird vorgeschlagen, als Reinigungsmittel Trockeneis einzusetzen.
Patent DE-102015101794-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs
Inventor: DAILLY ANNE M
IPC: F02D19/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs umfasst, dass ein ausgewählter Betriebsmodus des Antriebsstrangs ermittelt wird. Es wird ein Anforderungsanteil ermittelt. Eine Brennkraftmaschine (ICE) soll eine maximale Leistung ausgeben, wenn ein gasförmiger Kraftstoff bei einem Quellendruck größer als ein Abschaltdruck zu einem Injektor des ICE transportiert wird. Der Quellendruck in einem Behälter, der mit dem Injektor in fluidtechnischer Verbindung steht, wird ermittelt. Der gasförmige Kraftstoff wird bei dem Quellendruck durch den Injektor aufgenommen, um den gasförmigen Kraftstoff in Ansprechen darauf, dass auf der Quellendruck, der Anforderungsanteil oder der ausgewählte Betriebsmodus des Antriebsstrangs einen ersten Satz von Kriterien erfüllt, zur Verbrennung in den ICE zu injizieren. In Ansprechen darauf, dass der Quellendruck, der Anforderungsanteil oder der ausgewählte Betriebsmodus des Antriebsstrangs einen zweiten Satz von Kriterien erfüllt, wird verhindert, dass der Injektor den gasförmigen Kraftstoff in den ICE injiziert, und wird der Antriebsstrang mit einer alternativen Leistungsquelle angetrieben.
Patent DE-102015106843-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Parkbremssystems für Nutzfahrzeuge, sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: BALOGH LEVENTE
IPC: B60T13/38
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines druckluftbetriebenen Parkbremssystems (1) eines Nutzfahrzeugs, mit einer Parkbremseinrichtung (3), mittels derer Druckluft in einen Federspeicherzylinder (2) eingespeist und dieser entlüftet wird, wodurch eine zugeordnete Bremse regelbar gelöst und angelegt wird, sowie mit einer Notlöseeinrichtung (4) zur Drucklufteinspeisung in den Federspeicherzylinder (2) während einer Fehlfunktion der Parkbremseinrichtung (3), wobei mittels der Notlöseeinrichtung (4) während Abwesenheit einer solchen Fehlfunktion Druckluft in den Federspeicherzylinder (2) eingespeist wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Parkbremssystem (1) und Fahrzeug.
Patent DE-102015107131-A1 (DE)
Title: Kommissioniereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Kommissioniereinrichtung
Inventor: FELLNER HERBERT
IPC: B65G61/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Offenbart ist eine Kommissioniereinrichtung, bei der die auf einem Tablar angeordneten Güter/Gebinde mit Hilfe von Stiften anhebbar sind, die sich durch das Tablar hindurch erstrecken.
Patent DE-102015107612-A1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für eine Prüf-, Mess-, oder Fertigungseinrichtung
Inventor: MUTH CHRISTIAN
IPC: F16P3/08
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein Schutzgehäuse (1) für eine Prüf-, Mess-, oder Fertigungseinrichtung hat ein Schutzelement (14), das eine Gehäuseöffnung verschließt und von Führungseinrichtungen (23, 24) gehalten und geführt und mittels einer Antriebsvorrichtung (37) in eine Offenstellung bewegbar ist. Die Führungseinrichtungen (23, 24) haben nach vorne außen gewölbte, bogenförmige Abschnitte und verlaufen an einer Oberseite des Schutzgehäuses (1) geradlinig nach hinten. Das Schutzelement (14) umfasst zwei biegesteife, rechteckige Platten (18, 19), die gerade Längsseiten und eine den bogenförmigen Abschnitten angeglichene Krümmung haben und an einer Längsseite durch ein Scharnier miteinander verbunden sind. Die Führungseinrichtungen (23, 24) weisen mehrere an einer Führungsschiene (25) geführte Führungselemente auf, wobei jeweils ein Führungselement an dem Scharnier und weitere Führungselemente auf beiden Seiten des Scharniers angeordnet ist, Die Antriebsvorrichtung (37) treibt über zwei Zugmittelgetriebe (38, 39), die parallel zum geradlinigen Abschnitt der Führungseinrichtungen (23, 24) verlaufende Zugmittel haben, das hinterste Führungselement (30) an.
Patent DE-102015108049-A1 (DE)
Title: Bremsbelag bei Scheibenbremsen, insbesondere von Fahrzeugen, mit Nutausbildung im Reibbelag
Inventor: HOFFRICHTER WOLFGANG
IPC: F16D69/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsbelag bei Scheibenbremsen, insbesondere von Fahrzeugen, mit einer Nutausbildung im Reibbelag.
Patent DE-102015108968-A1 (DE)
Title: Verfahren, Auftrageinrichtung und Maschine zur Herstellung eines Filterstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: WOHLGEMUTH LOTHAR
IPC: A24D3/02
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Filterstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie, in dem ein Filtermaterialstreifen (12) der Tabak verarbeitenden Industrie ausgebreitet, im ausgebreiteten Zustand mit einem flüssigen Zusatzmittel (20) durch wenigstens eine Auftragdüse (22) besprüht und anschließend zu einem Filterstrang geformt wird, wobei Zusatzmittel (20) aus einem Zusatzmittelvorratsbehälter (38) durch einen Zulauf (30) zu der wenigstens einen Auftragdüse (22) gepumpt wird und versprühtes Zusatzmittel (20), das nicht vom Filtermaterialstreifen (12) aufgenommen wird, durch einen Rücklauf (34) zum Zusatzmittelvorratsbehälter (38) zurückgeführt wird, sowie eine entsprechende Auftrageinrichtung (10, 100, 102) und eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie. Erfindungsgemäß werden ein Zulauf-Volumenstrom ( ν. Zulauf ) des Zusatzmittels (20) im Zulauf (30) und ein Rücklauf-Volumenstrom ( ν. Rücklauf ) des Zusatzmittels (20) im Rücklauf (34) ermittelt und wird ein Differenz-Volumenstrom ( ν. Diff ) des Zusatzmittels (20) als Differenz zwischen Zulauf-Volumenstrom ( ν. Zulauf ) und Rücklauf-Volumenstrom ( ν. Rücklauf ) bestimmt, die als Regelgröße einer Volumenstrom-Regelung (50) des Zusatzmittelauftrags verwendet wird und auf einen vorbestimmten oder vorbestimmbaren Soll-Volumenstrom ( ν. Soll ) hin geregelt wird.
Patent DE-102015109887-A1 (DE)
Title: Wärmedämmsystem zur vertikalen, lastabtragenden Verbindung von aus Beton zu erstellenden Gebäudeteilen
IPC: E04B1/76
Filed: 2015-06-19
Abstract: Um ein Wärmedämmsystem zur vertikalen, lastabtragenden Verbindung von aus Beton zu erstellenden Gebäudeteilen anzugeben, welches variabel einsetzbar ist und entsprechend der jeweiligen statischen Erfordernisse an eine Vielzahl von Anwendungsfällen angepasst werden kann, wird ein Wärmedämmsystem angegeben, welches einen Isolationskörper und ein oder mehrere Druckelemente aufweist. Dabei ist der Isolationskörper erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass er eine Mehrzahl von sich vertikal von einer Oberseite bis zu einer Unterseite durch den Isolationskörper erstreckender Ausnehmungen aufweist, in welcher eine variable Anzahl der als Einzeldruckelemente ausgeführten Druckelemente einsetzbar sind. Somit kann die Anzahl und gegebenenfalls auch die Beschaffenheit der Einzeldruckelemente an die jeweils vorliegenden statischen Anforderungen angepasst werden, so dass das Wärmedämmsystem für eine Vielzahl unterschiedlicher Anwendungsfälle geeignet ist.