baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125227-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem und elektronisches Spiegelsystem mit dem Anzeigesystem
Inventor: IMAMURA NORIHIRO
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-09-28
Abstract: [Aufgabe] Schaffen eines miniaturisierten Anzeigesystems und eines elektronischen Spiegelsystems mit dem Anzeigesystem.[Mittel zum Erreichen der Aufgabe] Ein Anzeigesystem (1) enthält eine Anzeigevorrichtung (2), einen ersten Spiegel (10) und einen zweiten Spiegel (20). Die Anzeigevorrichtung (2) enthält eine Anzeigefläche (2A), die ein erstes Bild anzeigt. Durch die Anzeigevorrichtung (2) emittiertes Licht fällt direkt oder indirekt auf den ersten Spiegel (10). Der erste Spiegel (10) reflektiert das einfallende Licht. Das durch den ersten Spiegel (10) reflektierte Licht fällt direkt oder indirekt auf den zweiten Spiegel (20). Der zweite Spiegel (20) reflektiert das einfallende Licht zu einem Augenfeld (E1). Das durch den zweiten Spiegel (20) reflektierte Licht tritt in ein Auge (201) eines Betrachters (200) ein, das sich im Augenfeld (E1) befindet, um auf dem Auge (201) des Betrachters (200) ein zweites Bild auf Grundlage des ersten Bildes anzuzeigen. Der erste Spiegel (10) ist ein Fresnelspiegel.
Patent DE-102020126459-A1 (DE)
Title: Statoren und rotoren mit variierender isolierdichte
Inventor: LEONARDI FRANCO
IPC: H02K1/04
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Offenbarung stellt Statoren und Rotoren mit variierender Isolierdichte bereit. Eine elektrische Maschine beinhaltet eine Vielzahl von gedruckten Schichten, die angeordnet ist, um einen Stator mit einen Außenumfang und Zähnen zu bilden, die sich von dem Außenumfang aus radial nach innen erstrecken. Jede der gedruckten Schichten beinhaltet diskrete Abschnitte eines Metalls und diskrete Isolationsabschnitte. Die diskreten Isolationsabschnitte definieren ein zusammenhängendes Netzwerk von Isoliergrenzen, die diskrete Zellen trennen, welche durch die diskreten Abschnitte des Metalls gebildet sind. Ein Volumen der diskreten Zellen innerhalb des Außenumfangs ist größer als ein Volumen der diskreten Zellen innerhalb der Zähne, sodass eine Reluktanz der Zähne größer ist als eine Reluktanz des Außenumfangs.
Patent DE-102020131360-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe, insbesondere für eine Komponente eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFISTER MATTHIAS
IPC: F04C15/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidpumpe mit einem Elektromotor (22, 24), einem Pumpensatz (16, 18, 20), der von dem Elektromotor (22, 24) angetrieben wird, und einem Gehäuse (10), in dem der Elektromotor (22, 24) und der Pumpensatz (16, 18, 20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) als einstückiger, spritzgegossener Topf mit einem Boden (12) und Seitenwänden (14) ausgebildet ist, wobei der Pumpensatz (16, 18, 20) am Boden (12) anliegt und der Elektromotor (22, 24) auf der vom Boden (12) abgewandten, offenen Seite des Gehäuses (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020133951-A1 (DE)
Title: Gasturbinentriebwerk eines Luftfahrzeuges
Inventor: TREISCH NICO
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird ein Gasturbinentriebwerk (10) eines Luftfahrzeuges mit wenigstens einer ersten Welle (80), die mit einer Verdichtereinheit (23) verbunden ist, und mit wenigstens einer zweiten Welle (26) beschrieben, die mit einer Turbineneinheit (19) gekoppelt ist. Die erste Welle (80) und die zweite Welle (26) stehen jeweils mit einer Welle (36, 28) eines Getriebes (30) in Wirkverbindung. Die Wirkverbindung zwischen der ersten Welle (80) und einer Welle (36) des Getriebes (30) und/oder die Wirkverbindung zwischen der zweiten Welle (26) und einer weiteren Welle (28) des Getriebes (30) weist zum Trennen der Wirkverbindung wenigstens eine Kupplungseinheit (K1, K2) auf. Kupplungshälften (42, 43) der Kupplungseinheit (K1) stehen zur Übertragung eines Drehmomentes über eine asymmetrische Stirnverzahnung (44) formschlüssig miteinander in Eingriff, die bei einem Lastwechsel selbsttätig ausrückt. Der Kupplungseinheit (K1) ist eine Halteeinheit (54) zugeordnet, die dazu eingerichtet ist, an der Kupplungseinheit (K1) eine Haltekraft anzulegen, die dem Ausrücken der Stirnverzahnung (44) entgegenwirkt, bis von der Kupplungseinheit (K1) ein Drehmoment übertragen wird, das größer ist als ein Schwellwert, der mit der Haltekraft korrespondiert. Die Halteeinheit (54) umfasst ein reibschlüssiges Schaltelement (55), das in eine Schaltelementhälfte (57) mit der einen Kupplungshälfte (43) der Kupplungseinheit (K1) und dessen andere Schaltelementhälfte (56, 58) mit der anderen verstellbaren Kupplungshälfte (42) der Kupplungseinheit (K1) verbunden ist. Die Schaltelementhälften (57, 56) des reibschlüssigen Schaltelementes (55) sind mit einer Schließkraft reibschlüssig miteinander in Wirkverbindung bringbar und wirken bei vorliegendem Reibschluss einer Relativbewegung zwischen den Kupplungshälften (42, 43) in Umfangsrichtung (U) entgegen.
Patent DE-102020134126-A1 (DE)
Title: Bogenfederanordnung und Schwenkeinrichtung hiermit
Inventor: RUHOSE JÖRG
IPC: F16F1/06
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenfederanordnung umfassend eine gekrümmte Bogenfeder (1) mit einer Mehrzahl von Federwindungen, umfassend eine von den Federwicklungen der Bogenfeder (1) außenseitig abschnittsweise umgriffene, gekrümmte Federführung (2), wobei die Federführung (2) über Stirnseiten der Bogenfeder (1) hinausragt und an einer ersten Stirnseite der Bogenfeder (1) einen Führungsanschlag (3) vorsieht für die Bogenfeder (1), umfassend ein um eine Drehachse (4) drehbares Schwenkmodul (5), wobei die Federführung (2) verdrehsteif an dem Schwenkmodul (5) gehalten ist, und umfassend ein Trägermodul (6), an dem das Schwenkmodul (5) drehbar gehalten ist, wobei das Trägermodul (6) einen in einer Wirkverbindung mit einer zweiten Stirnseite der Bogenfeder (1) stehenden Trägeranschlag (7) für die Bogenfeder (1) vorsieht und wobei eine Federkraft (F) der Bogenfeder (1) über die Federführung (2) abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Schwenkeinrichtung mit der erfindungsgemäßen Bogenfederanordnung.
Patent DE-102020134762-A1 (DE)
Title: Spritzgussform
Inventor: SLISSE CHRISTIAN
IPC: B29C45/84
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf eine Spritzgussform (1), die geeignet ist, in einer Spritzgussmaschine (2) zum Spritzgießen von Kunststoffteilen angeordnet und während des Betriebs mit dieser verbunden zu werden. Die Spritzgussform (1) umfasst typischerweise mindestens einen Sensor (3) und eine manipulationssichere Schutzvorrichtung (4) zur Absicherung der Spritzgussform (1). Die Schutzvorrichtung umfasst in der Regel eine elektronische Schaltung (5), die mit dem mindestens einen Sensor (3) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie mindestens einen kritischen Zustand der Spritzgussform auf der Grundlage mindestens einer vorbestimmten Bedingung erkennt, und eine Störvorrichtung (6), die mit der elektronischen Schaltung (5) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie den Betrieb der Spritzgussform (1) zumindest vorübergehend direkt und/oder indirekt stört.
Patent DE-102020202131-A1 (DE)
Title: Axiallagersystem
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F04D29/056
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axiallagersystem (1) mit einem an einem Rotor (2) angebrachten Axiallagerteller (3), der mindestens eine im Betrieb rotierende Axiallagerfläche (14) aufweist, und mit mindestens einer nicht rotierenden Axiallagerscheibe (11,12), die eine der rotierenden Axiallagerfläche (14) zugewandte Gegenfläche (15) aufweist.Um das Axiallagersystem (1) funktionell zu verbessern, ist die nicht rotierende Axiallagerscheibe (11,12) durch eine Aufhängung (16) gelenkig so an einer gehäusefesten Tragstruktur (9) angebracht, dass statische und/oder dynamische Rotorschiefstellungen ausgeglichen werden.
Patent DE-102020208828-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems
Inventor: STAFFLER BENEDIKT SEBASTIAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-07-15
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems, umfassend folgende Schritte: Bereitstellen eines gerichteten Graphen mit einem Eingangs- und Ausgangsknoten, wobei jeder Kante jeweils eine Wahrscheinlichkeit zugeordnet ist, welche charakterisiert mit welcher Wahrscheinlichkeit eine Kante gezogen wird. Die Wahrscheinlichkeiten werden initial auf einen Wert gesetzt, dass Pfade ausgehend von der jeweiligen Kante bis zum Ausgangsknoten mit gleicher Wahrscheinlichkeit gezogen werden.
Patent DE-102020210483-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Kochfelds und Steuervorrichtung
Inventor: HORST GERALD
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Kochfelds (3), wobei mindestens eine Kochzone (12) des Kochfelds (3) und ein Objekt im Bereich (16) der erfassten Kochzone (12) berührungslos erfasst werden und mindestens eine Eigenschaft des erfassten Objekts durch Auswerten des erfassten Objekts identifiziert und die erfasste Kochzone (12) zum Identifizieren eines Kochgefäßes (14) auf der Kochzone (12) ausgewertet werden. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Beeinflussungsabsicht der Kochzone (12) durch das Objekt basierend auf dem Auswertungsergebnis vorhergesagt und ein aktueller Betriebszustand (18) der Kochzone (12) ermittelt werden, wobei in Abwesenheit eines Kochgefäßes (14) auf der erfassten Kochzone (12) und in Abhängigkeit der ermittelten Beeinflussungsabsicht und des Betriebszustands (18) der Kochzone (12) ein Warnsignal ausgegeben wird.
Patent DE-102020211048-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Spannungsmodul
Inventor: GLINKA MARTIN
IPC: G01R31/36
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Anordnung (5) mit einem Spannungsmodul (50), das zumindest eine Batterie (55) und/oder zumindest eine Brennstoffzelle umfasst, wobei beide Modulpole (51, 52) des Spannungsmoduls (50) gegenüber einem Modulgehäuse (53) des Spannungsmoduls (50) mittels einer Isolierung (56) isoliert sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Isolationscharakterisierungseinrichtung (200) vorhanden ist, die zumindest eine Spannungsbereitstellungseinrichtung und eine Messeinrichtung (100) umfasst, wobei die zumindest eine Spannungsbereitstellungseinrichtung geeignet ist, eine zeitlich variable Messspannung (Um), insbesondere eine sinus- oder rechteckförmige Wechselspannung, an die Isolierung (56) anzulegen, und die Messeinrichtung (100) dazu ausgestaltet ist, auftretende Teilentladungsströme (Ie), die durch die Isolierung (56) fließen, zu erfassen und auf der Basis der erfassten Teilentladungsströme (Ie) ein die Isolierung (56) charakterisierendes Messergebnis zu erzeugen.
Patent DE-102020212665-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf einer brennkraftmaschine
Inventor: KEPPL GERD
IPC: F02F1/42
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) einer Brennkraftmaschine mit zumindest einem Gaswechselkanal (2), welcher zumindest teilweise durch einen in einem Hohlraum (10) des Zylinderkopfes (1) - insbesondere lösbar - angeordneten Portliner (3) gebildet ist, wobei an den Gaswechselkanal (2) ein Anschlussteil (4) lösbar angeschlossen ist, und wobei ein erstes Ende (31) des Portliners (3) innerhalb des Zylinderkopfes (1) positioniert ist und ein zweites freies Ende (32) des Portliners (3) im montierten Zustand in das Anschlussteil (4) hineinragt.Um den Wärmeeintrag in den Zylinderkopf (1) und den Anschlussteil (4) zu vermindern ist vorgesehen, dass zwischen dem Portliner (3) und dem Anschlussteil (4) ein - vorzugsweise ringförmiger - Raum (33) aufgespannt ist, in welchem zwischen Portliner (3) und Anschlussteil (4) ein - vorzugsweise ringförmiges - Anpressteil (5) so angeordnet ist, dass der Portliner (3) durch das Anschlussteil (4) über das Anpressteil (5) in den Zylinderkopf (1) gepresst wird, und dass der Portliner (3) - zumindest bis zu einer definierten Betriebstemperatur - gegenüber dem Anschlussteil (4) freigestellt und ein definierter Mindestabstand (a, c) zwischen dem Portliner (3) und dem Anschlussteil (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102020215097-A1 (DE)
Title: Plasma-Vorrichtung
Inventor: SCHREINER DOMINIK
IPC: A61L2/14
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Plasma-Vorrichtung (1) zum Behandeln von Oberflächen, insbesondere bei Textilien.Um eine vereinfachte und zugleich zuverlässige Handhabung zu ermöglichen, ist an einer Oberschale (4) eines Gehäuses (2) ein zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung verstellbarer Haltegriff (6) angeordnet ist.
Patent DE-102021005276-A1 (DE)
Title: Verfahren und Framework zur Sensorfusion und Umgebungsrepräsentation
Inventor: HAAG STEFAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sensorfusion und Umgebungsrepräsentation basierend auf mindestens einem statischen Layer (2) und mindestens einem dynamischen Layer (3).Erfindungsgemäß sind für eine Vielzahl an Umgebungssituationen unterschiedliche Umgebungsrepräsentationen wählbar, wobei ein Klassifikationslayer vorgesehen ist, in welchem Messungen mit künstlicher Intelligenz klassifiziert werden, um externe Störeinflüsse zu unterdrücken und semantische Informationen bereitzustellen. Des Weiteren ist eine Parallelisierung vorgesehen, wobei durch Trennung das statische Layer (2) auf einem Hauptprozessor und das dynamische Layer (3) auf einem Grafikprozessor ausgeführt wird.
Patent DE-102021103202-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildverarbeitungssystem und Steuerungsverfahren für diese
Inventor: TSUYAMA KAZUYA
IPC: H04N21/27
Filed: 2021-02-11
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung überträgt erste Bilddaten an eine externe Vorrichtung, empfängt von der externen Vorrichtung zweite Bilddaten, die durch die externe Vorrichtung, die eine erste Bildverarbeitung bezüglich der ersten Bilddaten durchführt, erzeugt werden, und verarbeitet die empfangenen zweiten Bilddaten bei einem Level entsprechend einem Level der ersten Bildverarbeitung, das durch eine Benutzerschnittstelle angepasst ist.
Patent DE-102021104021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein verfahren zum steuern einer fahrzeugaufhängung
Inventor: LEE JIN HEE
IPC: B60G17/016
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugaufhängung, welche einen variablen Dämpfer unter Berücksichtigung einer virtuellen Reifendämpfung steuern, können aufweisen: einen variablen Dämpfer (200), welcher zwischen einem Fahrzeugkörper und einem Rad eines Fahrzeugs angebracht ist, einen ersten Beschleunigungssensor (110), welcher an jeder Ecke des Fahrzeugkörpers angebracht ist und dazu eingerichtet ist, eine Fahrzeugkörperecke-Vertikalbeschleunigung zu messen, einen zweiten Beschleunigungssensor (120), welcher an jedem Rad des Fahrzeugs angebracht ist und dazu eingerichtet ist, eine Rad-Vertikalbeschleunigung zu messen, und eine Steuereinrichtung (300), welche dazu eingerichtet ist, eine Straßenoberflächenrauheit in Abhängigkeit von der Fahrzeugkörperecke-Vertikalbeschleunigung und der Rad-Vertikalbeschleunigung zu ermitteln, eine für virtuelle Reifendämpfung erforderliche Dämpfungskraft in Abhängigkeit von der ermittelten Straßenoberflächenrauheit zu ermitteln und eine Dämpfungskraft des variablen Dämpfers in Abhängigkeit von der für virtuelle Reifendämpfung erforderlichen Dämpfungskraft einzustellen.
Patent DE-102021107828-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: IMAMURA NORIHIRO
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: [Zusammenfassung]Bereitstellung einer Anzeigevorrichtung, die fähig ist, die Größe der Anzeigevorrichtung zu reduzieren, während der Sehabstand beibehalten wird.[Mittel zum Lösen der Aufgabe]Eine Anzeigevorrichtung 2 enthält: ein Anzeigeelement 18 mit einer Anzeigefläche 34, auf der ein Bild angezeigt wird; einen ersten Spiegel 22 und einen zweiten Spiegel 26, die das von der Anzeigefläche 34 des Anzeigeelements 18 abgestrahlte Emissionslicht reflektieren; und ein Polarisationselement 20. Das Polarisationselement 20 ist dafür konfiguriert, das Emissionslicht von der Anzeigefläche 34 zu reflektieren und durchzulassen. Das Emissionslicht von der Anzeigefläche 34 wird von dem Polarisationselement 20 zweimal reflektiert und einmal durch das Polarisationselement 20 durchgelassen, wenn das Emissionslicht von dem ersten Spiegel 22 und von dem zweiten Spiegel 26 reflektiert wird, und tritt aus der Anzeigevorrichtung 2 aus.
Patent DE-102021116144-A1 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2021-06-22
Abstract: Es ist ein hoch integrativer Linearantrieb (1) offenbart, der eine von einem E-Motor (2) um seine Achse (A) drehbare Nabe (28) besitzt, mit der eine Kugelgewindespindel (45) fest verbunden ist. Eine Lineareinheit (4) weist zumindest ein Schubrohr (41) mit der Kugelgewindespindel (45) auf, wobei das Schubrohr (41) mittels einer Kugelnutbuchse (47) in axialer Richtung (6) geführt ist. Für eine lineare Bewegung in axialer Richtung (6) wirkt die sich drehende Kugelgewindespindel (45) mit einer Kugelgewindemutter (46) des Schubrohrs (41) zusammen.
Patent DE-102021117393-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16F15/121
Filed: 2021-07-06
Abstract: Eine Dämpfungsvorrichtung umfasst einen ersten Rotor, einen zweiten Rotor und einen elastischen Verbindungsbereich, der den ersten Rotor und den zweiten Rotor in einer Drehrichtung elastisch verbindet. Der elastische Verbindungsbereich hat ein erstes und ein zweites elastisches Element, die in einem Neutralzustand ohne relative Drehung zwischen dem ersten Rotor und dem zweiten Rotor zunächst in einem komprimierten Zustand angeordnet sind. Das erste elastische Element wird von dem komprimierten Zustand in einen freien Zustand überführt und wird dann weiter komprimiert, wenn eine Torsion des ersten Rotors gegenüber dem zweiten Rotor von dem Neutralzustand zu einer in Drehrichtung ersten Seite bewirkt wird. Das zweite elastische Element wird von dem komprimierten Zustand in einen freien Zustand überführt und wird dann weiter komprimiert, wenn die Torsion des ersten Rotors gegenüber dem zweiten Rotor von dem Neutralzustand zu einer in Drehrichtung zweiten Seite bewirkt wird.
Patent DE-102021120551-A1 (DE)
Title: Drosselkanal, Drosselkörper, Ventilkäfig, Ventilkolben und Stellventil
Inventor: ECKHOLZ HOLGER
IPC: F16K1/52
Filed: 2021-08-06
Abstract: Ein Drosselkanal (11, 13, 15, 17, 19) für einen Drosselkörper (1) zum Reduzieren des Fluiddrucks an einem Stellventil (100) zum Anordnen in einer Prozessfluidleitung einer prozesstechnischen Anlage, wie einer chemischen Anlage, einem Kraftwerk, einer Brauerei oder dergleichen, wobei der Drosselkörper (1) schichtweise additiv in einer Aufbaurichtung (A) gebildet ist, umfasst einen sich von einem stromaufwärtigen Drosselkanaleintritt zu einem stromabwärtigen Drosselkanalaustritt erstreckenden Drosselkanalverlauf, wobei der Drosselkanal (11, 15, 17, 19) einen Drosselkanalquerschnitt aufweist, der einen Giebelbogen (3) und wenigstens eine an den Giebelbogen (3) unmittelbar anschließende Überhangfläche (5, 7) aufweist, deren Überhangwinkel (α) einen Winkelschwellwert von höchstens 750 nicht überschreitet, wobei der Drosselkanal (11, 15, 17, 19) eine Drosselkanalbreite (B) quer zur Aufbaurichtung (A) aufweist und wobei der Giebelbogen (3) eine Bogenweite (w) im Bereich von 5% bis 30% der Drosselkanalbreite (B) definiert.
Patent DE-102021123441-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B77/40
Filed: 2021-09-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss und insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen den Gesperrebauteilen (1, 2) Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein in einem Eingriffsbereich (3) zwischen den beiden Gesperrebauteilen (1, 2) angeordnetes Rastelement (4) realisiert, welches an der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke (2) größtenteils in einer Gesperreebene (E) schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist zur axialen Sicherung des Rastelementes (4) zumindest ein Gesperrebauteil (1, 2) mit einer das Rastelement (4) wenigstens teilweise übergreifenden materialgleichen Überdeckung (6) ausgerüstet.
Patent DE-102021123928-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbag
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/231
Filed: 2021-09-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugairbag bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Trennwand. Das Fahrzeug beinhaltet einen Airbag, der durch die Trennwand gestützt wird und in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist. Der Airbag beinhaltet in der aufgeblasenen Position eine Hauptkammer und ein Paar von Seitenkammern, das sich quer von der Hauptkammer aus erstreckt. Das Fahrzeug beinhaltet einen Sitz, der eine Sitzrückenlehne und eine Sitzfläche, die sich von der Sitzrückenlehne aus in eine Richtung weg von der Trennwand erstreckt, aufweist. Die Sitzrückenlehne befindet sich in der aufgeblasenen Position zwischen den Seitenkammern.
Patent DE-102021125209-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung eines flächigen, ebenen Werkstücks
Inventor: BRIESENICK DAVID
IPC: B21D5/08
Filed: 2021-09-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bearbeitung eines flächigen, ebenen Werkstücks (2) wird das Werkstück (2) durch einen zwischen einem Walzenpaar (3) gebildeten Walzenspalt (4) hindurchgeführt. Das Werkstück (2) wird mittels eines von dem Walzenpaar (3) unabhängigen Werkzeugs (5,6) positioniert und zusammen mit dem Werkzeug (5) durch das Walzenpaar (3) hindurchgeführt. Zwischen dem Werkzeug (5,6) und dem Walzenpaar (3) findet eine Relativbewegung statt. Zwischen dem Werkstück (2) und dem Werkzeug (5) findet keine Relativbewegung statt.
Patent DE-102021126198-A1 (DE)
Title: Leuchte mit Längsfixierung für Stromleitschiene
Inventor: HADEIL MOHAMMED
IPC: F21V21/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Realisierung einer langgestreckten Leuchte, die Leuchte und ein Verfahren zu Herstellung des Systems 100 in seiner Betriebsposition. Das System umfasst zumindest eine Tragschiene 1, eine Stromleitschiene 2 und mehrere in Kanälen 21 der Stromleitschiene 2 angeordnete Leitungsdrähte 4. Die Stromleitschiene 2 ist in der Betriebsposition in dem Innenraum 10 angeordnet und an der Tragschiene 1 festgelegt, wobei das System 100 ferner einen Fixierteil 3 umfasst, der in der Betriebsposition zwischen Stromleitschiene 2 und Tragschiene 1 in einem mittleren Bereich 20 der Längserstreckung der Stromleitschiene 2 an einem Fixierabschnitt der Tragschiene 1 und an einem Fixierabschnitt der Stromleitschiene 2 positionsfest gehalten ist zur Vermeidung einer Relativverschiebung von Tragschiene 1 und Stromleitschiene 2 zueinander.
Patent DE-102021126540-A1 (DE)
Title: Organische Metallverbindung, organische Leuchtdiode und organische Lichtemissi-onsvorrichtung mit der Verbindung
Inventor: PARK HEE-JUN
IPC: H01L51/54
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine organische Metallverbindung mit der folgenden Struktur der Formel 1, eine organische Leuchtdiode (OLED) und eine organische Lichtemissionsvorrichtung, die die organische Metallverbindung umfasst. Die OLED und die organische Lichtemissionsvorrichtung mit der organischen Metallverbindung weisen eine höhere Leuchteffizienz und Leuchtfarbreinheit und eine längere Lebensdauer auf.Ir(LA)m(LB)n[Formel 1]
Patent DE-102021126736-A1 (DE)
Title: Alkalische Lösemittel-Vorwäsche der Haare zur Verlängerung des Pflegeeffektes von Haarpflegeprodukten
Inventor: SCHOEPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/12
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung zur Vorbehandlung von Haaren, wobei die kosmetische Zusammensetzung mindestens ein Polyethylenglykol, mindestens einen Alkohol und mindestens ein Alkalisierungsmittel enthält. Ferner betrifft die vorliegende Anmeldung ein kosmetisches Verfahren zur Vorbehandlung von Haaren. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Anmeldung die Verwendung einer alkalisch wässrigen oder einer alkalisch wässrig-alkoholischen Lösung umfassend mindestens ein Polyethylenglykol zur Verlängerung der Haltbarkeit von Pflegeeigenschaften von menschlichen Haare sowie die Verwendung der kosmetischen Zusammensetzung zur Steigerung der Haltbarkeit von Pflegeeigenschaften von menschlichen Haaren.