baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014001739-U1 (DE)
Title: Planarteilbasierter Spielzeugbausatz
IPC: A63H33/08
Filed: 2014-02-18
Abstract: Planarteilbasierter Spielzeugbausatz, umfassend mehrere planare Teile, die unterschiedliche Formen aufweisen und durch Stanzen einer Planarmaterialplatte mithilfe einer Stanzmaschine hergestellt sind, wobei die planare Teile Folgendes einschließen: wenigstens ein Körperteil mit wenigstens einem geschlitzten Ring, der an einer Außenseite mit einem Schneideschlitz versehen ist und eine kreisförmige Umschließung mit einem schmalen Abschnitt und einem breiten Abschnitt aufweist; und wenigstens ein Gliedmaßenteil mit wenigstens einem geschlossene Ring oder wenigstens einem geschlitzten Ring, wobei der geschlossene Ring einen Durchmesser aufweist, der größer als eine Breite des schmalen Abschnitts des geschlitzten Rings und kleiner als eine Breite des breiten Abschnitts des geschlitzte Rings ist, wobei der geschlossene Ring jedes Gliedmaßenteils dazu konfiguriert ist, durch den Schneideschlitz an der Außenseite des geschlitzten Rings des Körperteils zu treten und um den schmalen Abschnitt oder den breiten Abschnitt des geschlitzten Rings herum angbracht zu werden, um das Gliedmaßenteil und das Körperteil aneinander zu koppeln, und außerdem dazu konfiguriert ist, dass der geschlossene Ring durch den Schneideschlitz an der Außenseite des geschlitzten Rings eines anderen Gliedmaßenteilschlitzes tritt, um um den schmalen Abschnitt oder den breiten Abschnitt des geschlitzte Ring herum angebracht zu werden und die zwei Gliedmaßenteile aneinander zu koppeln, wobei, wenn der geschlossene Ring des Gliedmaßenteils um den schmalen Abschnitt des geschlitzten Rings herum angebracht ist, das Gliedmaßenteil schwingen kann, und wenn der geschlossene Ring des Gliedmaßenteils um den breiten Abschnitt des geschlitzten Rings herum angebracht ist, das Gliedmaßenteil in einem bestimmten Winkel fixiert ist, der von einem Spielenden einstellbar ist.
Patent DE-202014103311-U1 (DE)
Title: Seitensicherung für ein Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-07-17
Abstract: Seitensicherung (1) für ein Pflegebett (16) mit  – zwei Sockelelementen (2) zur lösbaren Befestigung an einem Rahmen des Pflegebetts (16),  – einem an und zwischen den beiden Sockelelementen (2) um eine horizontal verlaufende Schwenkachse (3) schwenkbar gelagerten Flächenelement (4) und  – einem an dem Flächenelement (4) von der Schwenkachse (3) weg ausziehbar und zu der Schwenkachse (3) hin wieder einschiebbar gelagerten und jeweils in seiner ausgezogenen und seiner eingeschobenen Stellung lösbar an dem Flächenelement (4) verriegelnden Handlauf (5),  – wobei das Flächenelement (4) aus einer nach unten abgeschwenkten vertikalen Stellung in eine nach oben gerichtete vertikale Stellung hochschwenkbar ist und in der nach oben gerichteten vertikalen Stellung lösbar an den Sockelelementen (2) verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösen der Verriegelung des Flächenelements (4) an den Sockelelementen (2) in seiner nach oben gerichteten vertikalen Stellung solange blockiert ist, wie der Handlauf (5) in seiner ausgezogenen Stellung ist.
Patent DE-202014104200-U1 (DE)
Title: Rückspülfilter und Filtereinsatz hierfür
IPC: F02M37/38
Filed: 2014-09-05
Abstract: Rückspülfilter für flüssige Medien, insbesondere für flüssige Brennstoffe, mit einem einen Filtereinlass, einen Filterauslass und einen Spülanschluss aufweisenden Filtergehäuse, mit einem im Filtergehäuse feststehend angeordneten, von dem zu filternden Medium von innen nach außen durchströmten Filtereinsatz (350), der mittels wenigstens eines mindestens zwei Gruppen von schlitzartigen Fenstern (353) aufweisenden Stützkäfigs (352) und mindestens eines am Stützkäfig (352) abgestützten Filtermittels (51) gebildet ist, wobei die Fenster (353) innerhalb jeder Gruppe (353A, 353B) zueinander parallel ausgerichtet verlaufen und durch zueinander parallele Stege (354) des Stützkäfigs (352) voneinander getrennt sind, und mit einer im Inneren des Filtereinsatzes (350) angeordneten, mittels eines Verstellantriebs (40) im Filtereinsatz um eine Achse (M) rotierbaren, mindestens eine Spaltöffnung (75) aufweisenden und sich über die Höhe des Filtereinsatzes erstreckenden Rückspülvorrichtung (60) zum zonenweisen Freispülen des Filtermittels (351) über Spaltöffnung (75) sowie Fenster (353) und zum Abführen von Filterrückstände zum Spülanschluss während eines Rückspülzyklus, wobei vorzugsweise die schlitzartigen Fenster (353) der einen Gruppe (353A) versetzt gegenüber denjenigen der anderen Gruppe(n) (353B) angeordnet sind und die Fenster (353) der einen Gruppe (353A) mit den Stegen (354) der anderen Gruppe(n) (353B) in einer gemeinsamen Ebene liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückspülvorrichtung (60) wenigstens zwei voneinander getrennte, höhenversetzt zueinander angeordnete Spülkammern (64A, 64B) mit zugehöriger Spaltöffnung (75) und eine relativ zu den Spülkammern (64) begrenzt drehbewegliche Hohlwelle (61) aufweist, die im Bereich der ersten Spülkammer (64A) einen ersten Radialauslass (69A) und im Bereich der zweiten Spülkammer (64B) einen zweiten Radialauslass (69B) aufweist, der höhenversetzt und umfangsversetzt zum ersten Radialauslass (69A) an der Hohlwelle angeordnet ist, wobei die Bewegungsrichtung der Rückspülvorrichtung (60) mittels des Verstellantriebs (40) während des Rückspülzyklus umkehrbar ist, und für beide Bewegungsrichtungen Mitnahmemittel (74) zum Mitbewegen von Spülkammern (64) und Hohlwelle (61) in die jeweilige Bewegungsrichtung nach einer Richtungsumkehr und Relativverdrehung zwischen Hohlwelle (61) und Spülkammern (64) vorgesehen sind, und dass das Filtermittel (351) aus einem plissierten, vorzugsweise mehrlagigen Filtergewebe oder Filtertuch mit Plissierungsfalten (351') besteht, und dass sämtliche Stege (354) mit einer Stegfront (385) jeweils in eine Plissierungsfalte (351') einfassen.
Patent DE-202014104326-U1 (DE)
Title: Ein Sammelständer für Mopps
IPC: A47L13/51
Filed: 2014-09-12
Abstract: Ein Sammelständer für Mopps, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei Fußbögen (1) aufweist, auf denen jeweils ein Standbein (2) aufgestellt ist. Jedes Standbein (2) weist im oberen Abschnitt auf der Innenseite eine Schiebeschiene (6) auf. In den Schiebeschienen (6) der Standbeine (2) ist eine Querstange (4) angebracht, die mehrere U-förmige Biegungen (5) aufweist. Jeder Fußbogen (1) weist ein paar Räder (9) auf. Auf der Außenseite der Standbeine sind auf der Höhe der Schiebeschienen (6) mehrere Positionslöcher (7) vorgesehen. Die Querstange (4) weist an ihren beiden Enden jeweils eine Bolzenhöhle (3) auf, in die ein Bolzen (8) durch ein Positionsloch (7) des Standbeines (2) hindurch steckt.
Patent DE-202015000691-U1 (DE)
Title: Flüssigkeits-Ablasshahn
IPC: B67D3/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Der Flüssigkeitshahn ist dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202015002655-U1 (DE)
Title: Gründungsstruktur zur Gründung einer Windenergieanlage
IPC: E02B17/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Gründungsstruktur (30) zur Gründung einer Windenergieanlage (10) im oder am Untergrund (2), welche ein Hohlprofil aufweist und an dessen Innenwandung (32) mindestens eine Auflagestruktur (50) angeordnet ist, die dazu geeignet ist, dass eine Tragstruktur (40) für die Windenergieanlage (10) auf ihr aufliegt.
Patent DE-202015008067-U1 (DE)
Title: Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-09-01
Abstract: Kapsel (1) für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels mit einem Deckel (3) und zwei Kammern (5, 6) zur Aufnahme zweier Substanzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flansch (8) zur randseitigen Auflage des Deckels (3) und ein Absatz (7) zur randseitigen Auflage eines Trenners (4) zum Abtrennen der beiden Kammern (5, 6) an der Kapsel (1) vorhanden sind.
Patent DE-202015009526-U1 (DE)
Title: Motorisch angetriebene Leuchtenbaugruppe
IPC: F21V21/15
Filed: 2015-03-26
Abstract: Motorisch angetriebene Baugruppe zum Anbringen auf einem Rahmen (26) eines Leuchtenträgers, aufweisend: ein zentrales Gehäuse (31, 32, 31', 32') mit einer ersten Außenfläche und einer zweiten Außenfläche, wobei die zweite Außenfläche eine Öffnung in dem zentralen Gehäuse definiert, wobei das zentrale Gehäuse eine erste Montagevorrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, mit dem Rahmen zusammenzuwirken und auf diesem angebracht zu werden, um eine Drehung des zentralen Gehäuses um eine erste Drehachse (12) zu ermöglichen, einen ersten Antriebsmechanismus (33; 33'), der nahe der ersten Außenfläche angeordnet ist und der mit der ersten Montagevorrichtung zusammenwirkt, um eine Drehung des zentralen Gehäuses um die erste Drehachse (12) zu ermöglichen, wenn das zentrale Gehäuse mit dem Rahmen in Eingriff steht; und und einen zweiten Antriebsmechanismus (33, 33'), der nahe der zweiten Außenfläche angeordnet und zum Zusammenwirken mit einer zweiten Montagevorrichtung ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Gehäuse weiterhin einen Innenbereich zwischen der ersten und der zweiten Außenfläche aufweist, wobei der erste und zweite Antriebsmechanismus (33, 33') innerhalb des Innenbereichs des zentralen Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-202015100626-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Haushalts-Waschmaschine oder -Geschirrspüler
IPC: H02H7/085
Filed: 2015-02-10
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushalts-Waschmaschine oder ein Haushalts-Geschirrspüler, das eine Ablaufpumpe (2), die einen Synchronmotor (3) umfasst, der wenigstens eine Wicklung (4) umfasst, einen Netzanschluss sowie eine Wärmeschutzschaltung umfasst, die in Reihe zwischen den Netzanschluss und die Wicklung (4) des Motors (3) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeschutzschaltung einen PTC-Thermistor (6) umfasst.
Patent DE-202015100652-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D75/58
Filed: 2015-02-11
Abstract: Verpackung (1), die aus Papier, aus Polymermaterialien, aus Folien, aus Metallfolien und deren Kombinationen durch bekannte Verfahren hergestellt und geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Längskanten (2) der Verpackung (1) mit einer ersten Verstärkung der Kante (3) ausgebildet ist, wobei parallel dazu eine zweite Verstärkung (4) entlang der beiden Flächen (5, 10) der Verpackung (1) angeordnet ist, wobei die nicht-verstärkte Fläche (6) zwischen der ersten Verstärkung (3) der Längskante (2) und der zweiten Verstärkung (4) der Flächen (5, 10) der Verpackung (1), die parallel zur Verstärkung der Kante (2) verläuft, zum Öffnen der Verpackung dient.
Patent DE-202015106522-U1 (DE)
Title: Innenausstattungssystem für eine Kabine eines Rettungsfahrzeugs
IPC: B62D31/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Innenausstattungssystem für eine Kabine eines Rettungsfahrzeugs, umfassend zumindest ein Ausstattungselement und eine Montagesystem zur Montage des Ausstattungselements im Innenraum der Kabine, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagesystem (10) ein Paar paralleler Schienen (14, 16) umfasst, die auf dem Kabinenboden montiert sind, und eine Mehrzahl im allgemeinen L-förmiger Montageelemente (18, 20, 22, 24, 26) mit einem horizontalen Schenkel (28), der derart auf den Schienen (14, 16) montiert ist, dass er beide Schienen (14, 16) in einer Querrichtung senkrecht zu der Erstreckungsrichtung der Schienen (14, 16) überquert, und einem im allgemeinen senkrechten Schenkel (30) mit einer Mehrzahl von Montageaufnahmen, die entlang der Höhe des vertikalen Schenkels (30) verteilt sind, wobei die Schienen (14, 16) und die Montageelemente (18, 20, 22, 24, 26) derart ausgebildet sind, dass die Montageposition der Montageelemente (18, 20, 22, 24, 26) entlang der Erstreckungsrichtung der Schienen (14, 16) wählbar ist.
Patent DE-202015106669-U1 (DE)
Title: Windelhaftstreifen
IPC: A61F13/58
Filed: 2015-12-07
Abstract: Einwegwindel mit einem Haftstreifen (5), der über eine Klebebeschichtung auf der im Gebrauch der Haut zugewandten Seite verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Haftstreifen (5) auf der Innenseite der Einwegwindel (1) parallel zum oberen Rand des Rückenteils der Einwegwindel (1) verläuft.
Patent DE-202016000130-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur Simulation röhrenähnlicher Verzerrung
IPC: H03F3/04
Filed: 2016-01-11
Abstract: Elektronische Schaltung zur Simulation röhrenähnlicher Verzerrung im Niederfrequenzbereich, dadurch gekennzeichnet, das die Schaltung mit Halbleiterbauteilen realisiert ist.
Patent DE-202016000413-U1 (DE)
Title: Abfallbeutel mit Befestigung für Mülltonnen
IPC: B65F1/06
Filed: 2016-03-02
Abstract: Geschützt werden soll Müllbeutel, der sich dadurch auszeichnet, dass er am unteren geschlossenen Ende (1) mit magnetischem bzw. magnetfähigem Material verbunden bzw. befestigt ist.
Patent DE-202016002595-U1 (DE)
Title: Ziehgerät für Gurte zur manuellen Rollladenbetätigung
IPC: E06B9/78
Filed: 2016-04-22
Abstract: Ziehgerät für Gurt (1) zur manuellen Rollladenbetätigung dadurch gekennzeichnet, 2. dass das Ziehgerät für Gurt (1) eine kompakte Baueinheit mit einem Gehäuse aus unterschiedlichen Materialien, Metallen oder Kunststoffen, Gewicht sparend hergestellt ist. dadurch gekennzeichnet, 3. dass Ziehgerät für Gurt für unterschiedliche Gurtbreiten und Materialien einsetzbar ist. dadurch gekennzeichnet, 4. dass das Ziehgerät für Gurt (1) mit selbst hemmender und selbst lösender, Zugkraft abhängiger, mechanischer Gelenk und Klemmvorrichtung (3) ausgerüstet ist. dadurch gekennzeichnet, 5. dass die mechanische Klemmvorrichtung im Ziehgerät für Gurt, mit ansteigender Zugkraft an der Gurt auch die Klemmkraft ansteigend ist. dadurch gekennzeichnet, 6. das die Gurt Klemmvorrichtung die Gurt automatisch entsichert. dadurch gekennzeichnet, 7. dass die Gurt Klemmvorrichtung Verschleiß schonend für die Gurt ist. dadurch gekennzeichnet, 8. dass das Ziehgerät für Gurt mit Gurt Führungsrollen ausgerüstet ist. dadurch gekennzeichnet, 9. dass das Gurt Ziehgerät mit Distanzrollen (5) zur ausgerüstet ist. dadurch gekennzeichnet, 10. dass für das Ziehgerät für Gurt an geeigneter Stelle, ein ergonomischer Handgriff (4) angebracht ist dadurch gekennzeichnet, 11. dass das Ziehgerät für Gurt für das Einführen der Gurt Öffnungen besitzt.
Patent DE-202017007381-U1 (DE)
Title: Winkeleinstellvorrichtung zum Ausrichten von Werkstücken in Spannvorrichtungen und Set
IPC: G01B5/24
Filed: 2017-10-13
Abstract: Winkeleinstellvorrichtung (100) zum Ausrichten von Werkstücken (35) in Spannvorrichtungen (33), wobei die Winkeleinstellvorrichtung (100) wenigstens eine Grundleiste (1), eine Schwenkleiste (3) und eine Spindel (5) mit einem Festlagerblock (7) und einem Loslagerblock (9) aufweist, und wobei der mittels der Spindel (5) translatorisch verschiebbare Loslagerblock (9) zum Einstellen und/oder zum Ausrichten von Winkeln (15) der Schwenkleiste (3) relativ zur Grundleiste (1) ausgestaltet und konfiguriert ist, wobei die Zunahme der Winkelstellung der Schwenkleiste (3) mittels oder aufgrund der translatorischen Verschiebung des Loslagerblocks (9) eine nichtlineare Funktion abbildet.
Patent DE-202017100307-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum Schleifen von flachem Schleifgut
IPC: B24B19/22
Filed: 2017-01-20
Abstract: Schleifvorrichtung (1) zum Schleifen von Füßen von Schleifgut (10), vorzugsweise flachen Keramikartikeln oder Porzellanartikeln, mit einer einen Schleifantrieb (33) aufweisenden Schleifrolle (31), der die Schleifrolle während des Schleifens um eine Drehachse (44) rotierend antreibt, und mit einer einen Linearantrieb (25) und einen Drehantrieb (24) aufweisenden Zustelleinrichtung (2), die das flache Schleifgut (10) der Schleifrolle (31) derart zustellt, dass ein Fuß des Schleifguts (10) in Kontakt mit der Schleifrolle (31) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifrolle (31) ausgehend von einer Anfangsstellung gegen eine Rückstellkraft um eine Kippachse (46) kippbar gelagert ist.
Patent DE-202017107474-U1 (DE)
Title: Einstichlanze mit mindestens einer Messsonde zur Erfassung mindestens der Feuchte von körnigem Schüttgut
IPC: G01N25/56
Filed: 2017-12-08
Abstract: Einstichlanze mit mindestens einer Messsonde zur Erfassung mindestens der Feuchte von körnigem Schüttgut, insbesondere Getreide, aufweisend mindestens einen Feuchtigkeitssensor, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Feuchtigkeitssensor mit mindestens einem Temperatursensor gemeinsam in einer Kammer in einem Messkopfgehäuse (1) angeordnet ist, welche Kammer vorderseitig eine der Querschnittsausbildung der Mantelwand des Messkopfgehäuses (1) angepasste konische Kappe (2) zum Verdrängen des Schüttgutes beim Einschieben der Einstichlanze und rückseitig ein Verbindungselement (3) zum Befestigen an einem Lanzenschaft (4) aufweist, dass die Gehäusemantelwand im Bereich der Kammer umlaufend mit einer Perforation (5) aus Durchbrüchen und/oder Schlitzen (10) zum Durchströmen der Umgebungsluft durch die Kammer versehen ist, deren Öffnungsweiten oder Schlitzbreiten kleiner sind als die Korngröße des Schüttgutes, in das die Einstichlanze einführbar ist, und dass die Anschlussleitungen für die mindestens zwei Sensoren aus der Kammer herausgeführt und durch den hohlen Lanzenschaft (4) oder an dem Schaft entlang geführt und mit einem Mikrocontroller verbunden sind, der in einem Gehäuse (6) an dem anderen Ende des Lanzenschaftes (4) befestigt ist und nach einem eingeschriebenen Programm die von den Sensoren ermittelten Daten aufbereitet zur Anzeige in einer integrierten Anzeigevorrichtung (13) bringt und/oder an eine elektronische Sendeeinheit für die Datenübertragung an eine Empfangsstation zur weiteren Datenverarbeitung und/oder Anzeige ausgibt.
Patent DE-202018001633-U1 (DE)
Title: Kompakte Zerstäubungsvorrichtung, und Zerstäubungsanordnung, die eine solche Vorrichtung umfasst
IPC: F24F6/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: Zerstäubungsvorrichtung (I), die geeignet ist, einen Tröpfchennebel (BR) einer Flüssigkeit ausgehend von einer Flüssigkeit (L) zu erzeugen, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:- einen Behälter (60) zum Aufnehmen der Flüssigkeit,- ein piezoelektrisches Element (30), das geeignet ist, akustische Wellen in die Flüssigkeit (L) zu senden,- eine Zerstäubungskammer (20), die umfassto Mittel (82) zum Einlassen von Luft in diese Kammer,o ein akustisches Reflexionsorgan (50), das eine akustische Reflexionsoberfläche (51) umfasst, die dazu bestimmt ist, in die Flüssigkeit (L) untergetaucht zu sein, wobei diese Oberfläche geeignet ist, die akustischen Wellen, die von dem piezoelektrischen Element (30) abgegeben werden, auf einer fokalen Zone (PF) zu fokussieren, um einen Strahl des Tröpfchennebels (J) zu schaffen,o Mittel (21) zum Nebeldiffundieren aus1 der Vorrichtung (1), wobei die Vorrichtung außerdem umfasst- einen Kasten (151), der im Wesentlichen geschlossen ist, wobei der Behälter und die Zerstäubungskammer in diesem Kasten angelegt sind,- wobei der Kasten außerdem eine Trennwand (10) zwischen diesem Behälter und der Zerstäubungskammer umfasst, wobei sich diese Band zwischen den Seitenwänden erstreckt und eine Passage (11) aufweist, die das Fließen der Flüssigkeit von dem Behälter zu der Zerstäubungskammer erlaubt.
Patent DE-202018002770-U1 (DE)
Title: Druckform aus einem Kunststoff zum Hochdruck mit bildtragenden erhabenen Bereichen als Druckelemente
IPC: B41N1/12
Filed: 2018-06-09
Abstract: Druckform aus einem Kunststoff zum Hochdruck mit bildtragenden erhabenen Bereichen als Druckelemente, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die äußere Schicht der Druckform aus wenigstens einem Kunststoff mit wenigstens zwei Komponenten unterschiedlicher Verschleißfestigkeit und/oder mit Partikeln aus wenigstens einem Stoff größerer Verschleißfestigkeit als die Verschleißfestigkeit des Kunststoffes oder der Kunststoffe besteht und dass die Oberfläche der Druckelemente entweder durch Beaufschlagung mit elektromagnetischen Wellen wenigstens einer Quelle für elektromagnetische Wellen, spanend und/oder mechanisch hervorgerufene Strukturen im Mikrometerbereich aufweist.
Patent DE-202018005474-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen und Elektrofarrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-11-27
Abstract: Fahrradrahmen (2, 100, 200) mit zumindest einem Rahmenabschnitt (18) der zur abnehmbaren Halterung mindestens eines separaten Energiespeichers, insbesondere eines Batteriepacks (20), ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmenabschnitt (18) einen zumindest abschnittsweise L-förmigen Aufnahmebereich (26) für den Energiespeicher (20) mit einem unteren Schenkel (210) und einem vertikalen Schenkel (202) aufweist, wobei an dem vertikalen Schenkel (202) des Rahmenabschnitts (18) ein Befestigungsschenkel (204) angeordnet ist.
Patent DE-202018005796-U1 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion
IPC: B04B9/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Verbindungskonstruktion (100) zwischen Zentrifugenrotor (102) und einer sich entlang einer Wellenachse (W) erstreckenden Antriebswelle (104) eines Zentrifugenmotors, wobei an einem der Elemente Zentrifugenrotor (102) und Antriebswelle (104) ein erstes Verriegelungselement (106) und an dem anderen der Elemente Zentrifugenrotor (102) und Antriebswelle (104) ein zweites Verriegelungselement (134) angeordnet ist, wobei das erste Verriegelungselement (106) mit dem zweiten Verriegelungselement (134) im verriegelten Zustand der Verbindung in Eingriff steht und im nicht verriegelten Zustand nicht im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsmittel (146) an einem der Elemente Zentrifugenrotor (102) und Antriebswelle (104) besteht, dessen Betätigung bewirkt, dass das erste Verriegelungselement (106) außer Eingriff mit dem zweiten Verriegelungselement (134) gerät, wodurch der Zentrifugenrotor (102) von der Antriebswelle (104) abnehmbar ist.
Patent DE-202018006528-U1 (DE)
Title: Elektrode mit Zwischenphasenstruktur
IPC: H01M50/46
Filed: 2018-07-25
Abstract: Elektrode, umfassend:
 eine elektrochemische Zellenelektrode, umfassend ein Stromabnehmersubstrat und einen auf das Stromabnehmersubstrat geschichteten aktiven Verbundstoff, wobei der aktive Verbundstoff umfasst:
 eine erste Schicht, die eine Vielzahl durch ein erstes Bindemittel verklebter erster aktiver Stoffpartikel umfasst, wobei die ersten aktiven Stoffpartikel eine erste durchschnittliche Partikelgröße aufweisen;
 eine zweite Schicht, die eine Vielzahl durch ein zweites Bindemittel verklebter zweiter aktiver Stoffpartikel umfasst, wobei die zweiten aktiven Stoffpartikel eine zweite durchschnittliche Partikelgröße aufweisen; und
 eine die erste Schicht mit der zweiten Schicht verklebende Zwischenphasenschicht, wobei die Zwischenphasenschicht eine nicht planare Grenze zwischen der ersten und zweiten Schicht umfasst, so dass die erste Schicht und die zweite Schicht sich gegenseitig durchdringen und die Zwischenphasenschicht eine dritte durchschnittliche Partikelgröße zwischen der ersten und der zweiten durchschnittlichen Partikelgröße aufweist;
 wobei die nicht planare Grenze eine Vielzahl im Wesentlichen diskreter erster Finger aus den ersten aktiven Stoffpartikeln umfasst, die mit einer Vielzahl im Wesentlichen diskreter zweiter Finger aus den zweiten aktiven Stoffpartikeln ineinandergreifen, wobei die ersten Finger jeweils eine Länge aufweisen, die etwa das Zweifache der jeweils kleineren der ersten und der zweiten durchschnittlichen Partikelgröße beträgt.
Patent DE-202018102601-U1 (DE)
Title: Bremsanordnung
IPC: F16D65/09
Filed: 2018-05-09
Abstract: Bremsanordnung mit einem Bremsschild (9) und einem Bremsträger (3) mit einem Tragzapfen (8), wobei der Bremsschild (9) und der Tragzapfen (8) durch eine bevorzugt umfangseitige Fügeverbindung (10) drehfest miteinander verbunden sind, wobei der Tragzapfen (8) und der Bremsschild (9) ineinander greifende Keilprofile (13,14) aufweisen, wobei die Fügeverbindung (10) eine dortige Pressverbindung (11) und zusätzlich eine Verstemmung (12) an der Pressverbindung (11) aufweist.
Patent DE-202018103134-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B22/14
Filed: 2018-06-05
Abstract: Trainingsgerät zur Mobilisierung und Stärkung des menschlichen Bewegungsapparates während stehend ausgeführter Tätigkeiten, umfassend:- einen im Gebrauch des Trainingsgerätes ortsfesten Grundkörper,- einen relativ zum Grundkörper um eine im Wesentlichen vertikale Achse drehbaren und/oder taumelfähig gelagerten Einsatz oder Aufsatz, der eine Standfläche aufweist, und- eine ein selbsttätiges Rotieren und/oder Taumeln des Einsatzes oder Aufsatzes relativ zum Grundkörper bewirkenden Antrieb.