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Patent DE-102016112746-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuer- und/oder -regelvorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung und Leuchte
Inventor: HASHIMOTO TOMOMI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-07-12
Abstract: Eine Aufgabe ist es, einfach mit einer Erweiterung einer Funktion umzugehen, die zusätzliche Hardware erfordert. Eine Beleuchtungssteuer- und/oder -regelvorrichtung (A) beinhaltet: eine Stromversorgungsschaltung (1) und eine erste Steuer- und/oder Regeleinheit (2). Die erste Steuer- und/oder Regeleinheit (2) beinhaltet eine erste Steuer- und/oder Regelschaltung (20), eine Signalausgabeschaltung (21) und eine erste Schnittstelle (26). Die erste Steuer- und/oder Regelschaltung (20) ist konfiguriert, es der Signalausgabeschaltung (21) zu erlauben, ein Lichtsteuer- und/oder -regelsignal an die Stromversorgungsschaltung (1) auszugeben. Die Signalausgabeschaltung (21) ist konfiguriert, das Lichtsteuer- und/oder -regelsignal zum Angeben der Stärke der Ausgangsleistung an die Stromversorgungsschaltung (1) auszugeben. Die erste Steuer- und/oder Regelschaltung (20) ist konfiguriert, die Steuer- und/oder Regelinformation über die erste Schnittstelle (26) an die zweite Steuer- und/oder Regeleinheit (3) auszugeben und die Steuer- und/oder Regelinformation von dieser zu erhalten. Wenn die Steuer- und/oder Regelinformation von der zweiten Steuer- und/oder Regeleinheit (3) über die erste Schnittstelle (26) empfangen wird, ist die erste Steuer- und/oder Regelschaltung (20) konfiguriert, es der Signalausgabeschaltung (21) zu erlauben, das Lichtsteuer- und/oder -regelsignal, das der Steuer- und/oder Regelinformation entspricht, an die Stromversorgungsschaltung (1) auszugeben.
Patent DE-102016113426-A1 (DE)
Title: Bedrucktes Substrat mit individueller Anordnung von Partikeln für einen Fälschungsschutz, Verfahren zum Herstellen eines bedruckten Substrats mit individueller Anordnung für einen Fälschungsschutz und Verwendung des bedruckten Substrats für einen Fälschungsschutz
Inventor: MISOF PETER
IPC: B65B61/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Bedrucktes Substrat mit individueller Anordnung von Partikeln für einen Fälschungsschutz umfassend ein Substrat, individualisiert durch mindestens eine auf einer Seite des Substrats aufgedruckte, ausgehärtete Beschichtung und in der ausgehärteten Beschichtung in chaotischer Anordnung eingebettete Partikel.
Patent DE-102016114335-A1 (DE)
Title: Pulverbeschichtungsvorrichtung
IPC: G01F23/56
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Anmeldung umfasst eine Pulverbeschichtungsvorrichtung mit in einem Behälter (1) aufgenommenem Pulver (2) und mit einer unter diesem angeordneten Luftzuführvorrichtung (3) zum Erzeugen einer Pulverwolke (23), in der das zu beschichtende Bauteil positioniert wird, sowie mit mindestens einem Füllstandsfühler (4, 4'), der einen bei einem Beschichtungsvorgang von der Pulverwolke (23) bewegten Schwimmer (41) aufweist. Dabei weist der Füllstandsfühler (4, 4') eine käfigförmige oben und unten begrenzte Aufnahmekammer (5) auf, in welcher der Schwimmer (41) unter Wirkung der Pulverwolke (23) bezüglich der Schwerkraftrichtung vertikal über einen begrenzten Weg nach oben und unten bewegbar ist, wobei an der Aufnahmekammer (5) eine Sensoreinheit (44) angeordnet und eine vertikale Position des Schwimmers (41) während seiner Bewegung mittels der Sensoreinheit (44) erfassbar ist. Der Schwimmer (41) weist dabei eine geringere Dichte als die Pulverwolke (23) auf und ist in einer solchen Höhe mit der Aufnahmekammer (5) in dem Behälter (1) positioniert, dass ein vorgegebener Füllstandspegel des Pulvers (2) in dem Behälter (1) feststellbar ist.
Patent DE-102016118448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage von Steckkontaktelementen
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: H01R13/627
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Montage von Steckkontaktelementen (4, 7), insbesondere zur Kontaktierung elektrischen Strom führender Leitungen, mit einem mit einer im Wesentlichen umlaufenden Nut (3) versehenden Buchsenteil (4), einem Steckerteil (7) und einem im Wesentlichen U-förmigen Befestigungselement (5) zum Festlegen der Steckkontaktelemente (4, 7) über die Nut (3) in Montageposition, wobei auf das Buchsenteil (4) ein dessen umlaufende Nut (3) so abdeckende Sperrkappe (1) aufschiebbar ist, dass das Buchsenteil (4) am Befestigungselement (5) und Steckerteil (7) am Buchsenteil (4) ausschließlich in einer Position aufschiebbar sind.
Patent DE-102016118638-A1 (DE)
Title: Verfahren und Wärmebildkamera zur berührungslosen Temperaturmessung oder zur Beobachtung von schnell bewegten IR-Szenen mit einem thermischen IR-Bildsensor
Inventor: RAABE CHRISTIAN
IPC: H04N5/33
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Wärmebildkamera zur berührungslosen Temperaturmessung oder zur Beobachtung von schnell bewegten IR-Szenen mit einem thermischen IR-Bildsensor.
Patent DE-102016119066-A1 (DE)
Title: Verteilte Leistungsüberwachung und Analyseplattform für industrielle Anlagen
Inventor: ENVER ALPER TURHAN
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-10-07
Abstract: wird ein System zur Überwachung und zur Analyse von Daten in einem verteilten Prozesssteuerungssystem bereitgestellt. Das System beinhaltet eine Benutzeroberfläche mit einem Satz von Benutzersteuerungen zum Auswählen und Konfigurieren von Datenblöcken, um ein Datendiagramm zu erzeugen, das ein Datenmodell darstellt. Die Datenblöcke sind mit Datenoperationen, beispielsweise Datenanalysefunktionen, assoziiert und können vom Benutzer für bestimmte Instanzen allgemeiner Blöcke konfiguriert werden. Die Datenblöcke werden von Drähten verbunden, die Ausgaben oder Eingaben der Blöcke übertragen und die auch Datenquellen mit den Datenblöcken verbinden können. Die Datenquellen können Online-Daten (d.h. Datenströme) oder Offline-Daten (d.h. gespeicherte Daten) aus dem Prozesssteuerungssystem beinhalten. Zusätzliche Benutzersteuerungen können verwendet werden, um das Datendiagramm zu evaluieren oder um das Datendiagramm aus einer Offline- in eine Online-Version umzuwandeln.
Patent DE-102016119480-A1 (DE)
Title: Düsenbalken für die Bearbeitung von Fasern mit Wasserstrahlen
Inventor: STORK BERND
IPC: D04H18/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Düsenbalken (1) für die Bearbeitung von Fasern mit Wasserstrahlen, aufweisend ein sich länglich erstreckendes Oberteil (10), in dem eine länglich ausgebildete Druckkammer (11) eingebracht ist, wobei die Druckkammer (11) eine Endseite mit einer Öffnung (12) zur Einspeisung von Wasser und eine gegenüberliegende geschlossene Endseite aufweist, und wobei im Oberteil (10) eine Druckverteilkammer (13) eingebracht ist, die sich parallel zur Druckkammer (11) erstreckt und wobei über der Länge des Oberteils (10) verteilt mehrere Durchflussbohrungen (14) in der Zwischenwandung (15) zwischen der Druckkammer (11) und der Druckverteilkammer (13) eingebracht sind, durch die das Wasser von der Druckkammer (11) in die Druckverteilkammer (13) führbar ist, und aufweisend ein sich länglich erstreckendes Unterteil (16), das am Oberteil (10) flüssigkeitsdicht angeordnet ist, und wobei ein Düsenstreifen (17) mit Bohrungen (18) für den Wasseraustritt im oder am Unterteil (16) aufgenommen ist, und wobei im Oberteil ein Schlitz (19) eingebracht ist, der sich zwischen der Druckverteilkammer (13) und dem Düsenstreifen (17) zur Wasserbeaufschlagung des Düsenstreifens (17) erstreckt. Erfindungsgemäß ist die Druckkammer (11) zylindrisch ausgeführt und weist einen Kreisquerschnitt mit einem Durchmesser von 70mm bis 90mm auf und die Druckverteilkammer (13) ist zylindrisch ausgeführt und weist einen Kreisquerschnitt mit einem Durchmesser von 30mm bis 40mm auf.
Patent DE-102016123526-A1 (DE)
Title: Formkernanordnung und Verfahren zum Feingießen
Inventor: WU YINGNA
IPC: B22C7/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Formkernanordnungsverfahren. Die Formkernanordnung enthält einen Kern. Das Hauptkörperelement des Kerns hat ein hochtemperaturbeständiges Material mit einem Schmelzpunkt über 1500°C, auch das Durchmesserverhältnis des Hauptkörperelements ist größer als 50 und das Hauptkörperelement enthält ein hochschmelzendes Metall mit einem Schmelzpunkt von über 1500°C, auch eine Gehäuseform, wo die Gehäuseform den Kern zur Bildung einer Ausnehmung zwischen der Gehäuseform und dem Kern umschließt, um ein geschmolzenes Gießmetall aufzunehmen. Die vorliegende Erfindung offenbart außerdem ein Feingießverfahren.
Patent DE-102016124109-A1 (DE)
Title: Fahrzeugenergieverwaltung für die verwendung der fahrplandaten des bedieners
Inventor: RAJAGOPALAN SAI S
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Energieverwaltungssystem eines Elektrofahrzeugs, minbeinhaltend eine Verarbeitungshardwareeinheit und mehrere Module, die über die Verarbeitungshardwareeinheit ausgeführt werden. Die Module beinhalten ein Kalendermodul, das zum Erfassen einer Benutzerroute, die mehrere durch den Benutzer eines Elektrofahrzeugs zu besuchende Terminstandorte und zugehörige Zeitpunkte zum Besuchen der Terminstandorte über die Verarbeitungshardwareeinheit anzeigt, konfiguriert ist. Die Module beinhalten ferner ein Routenführungsmodul, das zum Bestimmen optionaler Routen, die die Terminstandorte verbinden, die durch die Benutzerroute über die Verarbeitungshardwareeinheit angezeigt werden, konfiguriert ist und ein Fahrzeugenergiemodul, das zum Vorhersagen der Ladezustände oder Änderungen des Ladezustands für das Fahrzeug in Verbindung mit den optionalen Routen, aus denen die Ladezustandsvorhersagen über die Verarbeitungshardwareeinheit resultieren, konfiguriert ist. Das Routenführungsmodul bestimmt eine ausgewählte Routenführung, basierend auf den Ladezustandsvorhersagen des Fahrzeugenergiemoduls. Entsprechende Verfahren und computerlesbare Speichergeräte werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102016125556-A1 (DE)
Title: Saugerspitze zum schonenden Absaugen von Blut aus Operationsfeldern
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Bei einer erfindungsgemäßen Saugerspitze (1) zum Absaugen von Blut aus Operationsfeldern mit einem eine Hauptachse (3) und eine Wandung (4) aufweisenden Hauptkörper (12), einem auf der Hauptachse (3) an dem Hauptkörper (12) ausgebildeten und einen freien Anschlussquerschnitt (6) der Saugerspitze (1) definierenden Anschluss (5) für eine Absaugleitung (2) und mehreren seitlich in den Hauptkörper (12) eintretenden, durch die Wandung (4) des Hauptkörpers (12) hindurch verlaufenden und in dem Hauptkörper (12) mit dem Anschluss (5) kommunizierenden dezentralen Sauglöchern (7) überlappt ein freier Mindestquerschnitt (10) jedes dezentralen Sauglochs (7) bei kontinuierlicher Fortsetzung dessen Verlaufs (13) durch die Wandung (4) des Hauptkörpers (12) vollständig mit dem freien Anschlussquerschnitt (6) des Anschlusses (5).
Patent DE-102016200517-A1 (DE)
Title: Mikroelektronische Bauelementanordnung und entsprechendes Herstellungsverfahren für eine mikroelektronische Bauelementanordnung
Inventor: PIRK TJALF
IPC: G01N21/66
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikroelektronische Bauelementanordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren für eine mikroelektronische Bauelementanordnung. Die mikroelektronische Bauelementanordnung zum dynamischen Detektieren zumindest eines Gases umfasst einen Durchflusskanal, einen Strömungswiderstand, wobei der Strömungswiderstand eine Eintrittsöffnung des Durchflusskanals bedeckt, zumindest zwei Elektroden, wobei die zumindest zwei Elektroden dazu vorgesehen sind, ein Plasma im Durchflusskanal zu erzeugen, eine Mikropumpe, wobei die zumindest zwei Elektroden zwischen der Mikropumpe und dem Strömungswiderstand angeordnet sind sowie eine Detektionsvorrichtung, wodurch zumindest eine Strahlungsintensität und/oder zumindest ein Wellenlängenbereich zumindest eines durch das Plasma hindurchtretenden Gases bestimmbar ist, und wobei durch die Mikropumpe ein Unterdruck zwischen der Mikropumpe und dem Strömungswiderstand erzeugbar ist.
Patent DE-102016200524-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer oder mehrerer Bugklappen
Inventor: SCHOLZ DENNY
IPC: B61G7/10
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen einer oder mehrerer Bugklappen einer Verkleidung einer Kupplung eines spurgeführten Fahrzeuges, insbesondere Schienenfahrzeuges von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und umgekehrt, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: mindestens einen mit dem Fahrzeuguntergestell verbundenen oder verbindbaren Tragrahmen und eine einer einzelnen Bugklappe zugeordnete und mit dem mindestens einen Tragrahmen einerseits und der zu verschwenkenden Bugklappe andererseits verbundenen Betätigungseinrichtung zum Bewegen dieser Bugklappe relativ zum Tragrahmen vom geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand und umgekehrt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung zumindest einer der Bugklappen einen Koppelmechanismus mit zumindest einem Antrieb und einem Abtrieb umfasst, die Bugklappe mit dem Koppelmechanismus zwischen An- und Abtrieb gekoppelt ist und der Koppelmechanismus derart angeordnet und ausgebildet ist, eine Bewegungskurve der mit diesem verbundenen Bugklappe beim Bewegen zwischen dem geschlossenem Zustand und geöffneten Zustand und umgekehrt mit einem von einer Kreissegmentbahn abweichenden Verlauf durch zumindest teilweise Überlagerung einer Schwenk- und Verschiebebewegung zu beschreiben.
Patent DE-102016200735-A1 (DE)
Title: Schnappmechanismus
Inventor: PENZKOFER MARTIN
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-01-20
Abstract: Lösbarer Schnappmechanismus zum Verbinden einer Gehäuseschale, geeignet zur Aufnahme einer Leiterplatte, und eines Gehäuseoberteils, wobei das Gehäuseoberteil einen stegartig ausgebildeten Steckerkörper mit Schnappelementen aufweist, und wobei die Gehäuseschale zumindest eine entsprechende Aufnahmeöffnung für die Schnappelemente des jeweiligen Steckerkörpers aufweist, und wobei die Leiterplatte eine Aussparung aufweist, in die die jeweiligen Schnappelemente durchgreifen, wobei durch eine formschlüssige Verbindung eines Steckerkörpers mit der entsprechenden Aufnahmeöffnung eine Fixierung der Leiterplatte erfolgt. Dadurch ist insbesondere das Verbinden von zwei Gehäuseteilen ohne zusätzliche Teile oder Mechanismen (z.B. Schrauben) möglich. Weiterhin dient der Schnappmechanismus gleichzeitig als Fixierung (Niederhalter) einer dritten Komponente (z.B. Leiterplatte, Bauteil) im Gehäuseinneren. Weiterhin ist der Schnappmechanismus unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs (Schraubendreher) wieder beschädigungsfrei lösbar. Die Gehäuseteile können z.B. zur Abdeckung eines elektrischen Gerätes, insbesondere eines Raumautomationsmoduls, verwendet werden.
Patent DE-102016201553-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines oder mehrerer Trägheitsparameter eines Körpers, insbesondere Kraftfahrzeugs
Inventor: LONGIN DAVID
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Bestimmung eines oder mehrerer Trägheitsparameter eines Körpers (4), die eine Aufnahmeplattform (3), auf welcher der Körper (4) positionierbar ist und einen Träger (2) und drei Aufhängeinrichtungen (6), mittels derer die Aufnahmeplattform (3) am Träger (2) hängend befestigt ist, aufweist, wobei jede der Aufhängeinrichtungen (6) an einem Aufnahmepunkt (7) an der Aufnahmeplattform schwenkbeweglich befestigt ist und an wenigstens einem Haltepunkt (9) am Träger (2) schwenkbeweglich befestigt ist, wobei die Aufnahmepunkte (7) untereinander und die Haltepunkte (9) untereinander beanstandet sind und die Vorrichtung (1) ferner wenigstens einen Aktuator (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5f) aufweist, um wenigstens eine Länge (L) zwischen einem Haltepunkt (9) und einem Aufnahmepunkt (7) einer der drei Aufhängeinrichtung (6) zu verändern, um eine Bewegung der Aufnahmeplattform (3) relativ zum Träger (2) zu bewirken.
Patent DE-102016203002-A1 (DE)
Title: Förderanlage zum Fördern von Fördergut
Inventor: MICHAELI GERHARD
IPC: B65G47/58
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Förderanlage (10) zum Fördern von Fördergut (14) aufweisend, ein Förderband (12), eine Aufgabevorrichtung (18) zur Aufgabe von Fördergut (14) auf das Förderband (12), eine Bandanlage, in der das Förderband (12) geführt ist, wobei die Bandanlage eine Bandformeinrichtung (20) aufweist, mit der das Förderband (12) bis zum Erreichen der Aufgabevorrichtung (18) in eine U-Form formbar ist, sodass das Fördergut (14) in die U-Form einbringbar ist und wobei mit der Bandformeinrichtung (20) das Förderband (12) in Förderrichtung hinter der Aufgabevorrichtung (18) zu einem geschlossenen Schlauch formbar ist und wobei die Aufgabevorrichtung (18) einen Auffangbereich (36) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass sich Fördergut (14) in diesem anlagert und eine Prallfläche (38) ausbildet, auf die das Fördergut (14) aufgebbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betrieb einer Förderanlage (10) zum Fördern von Fördergut (14), wobei die Förderanlage (10) ein Förderband (12), eine Aufgabevorrichtung (18) zur Aufgabe von Fördergut (14) auf das Förderband (12) und eine Bandanlage, in der das Förderband (12) geführt ist, mit einer Bandformeinrichtung (20) zum Formen des Förderbandes (12) aufweist, wobei das Förderband (12) bis zum Erreichen der Aufgabevorrichtung (18) in eine U-Form und in Förderrichtung hinter der Aufgabevorrichtung (18) zu einem geschlossenen Schlauch geformt wird und wobei das Fördergut (14) in einen Auffangbereich (36) der Aufgabevorrichtung (18) fällt, sich in dem Auffangbereich (36) anlagert und eine Prallfläche (38) ausbildet, auf die Fördergut (14) aufgegeben wird.
Patent DE-102016203383-A1 (DE)
Title: Wagen mit einer Mehrzahl von Frisch- oder Trinkwasserbehältern sowie Verfahren zur Befüllung einer Mehrzahl von Frisch - oder Trinkwasserbehältern
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: B61D35/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Es wird ein Wagen (1) für ein Schienenfahrzeug zur Verfügung gestellt, welcher eine Mehrzahl von innerhalb des Wagens (1) angeordneter Frisch- oder Trinkwasserbehälter (111, 112) aufweist, wobei jedem Frisch- oder Trinkwasserbehälter (111, 112) mindestens eine Verbrauchereinheit (101, 102) zum Verbrauch des Frisch- oder Trinkwassers zugeordnet ist. Ferner weist der Wagen (1) einen Anschluss zum gemeinsamen Befüllen der Mehrzahl von Frisch- oder Trinkwasserbehältern (111, 112) mit Frisch- oder Trinkwasser sowie eine Leitung (3, 13) zum Befördern von Frisch- oder Trinkwasser, wobei die Leitung von dem Anschluss (2, 12) zu den Frisch- oder Trinkwasserbehälter (111, 112) führt. Ferner ist vor jedem Frisch- oder Trinkwasserbehälter (111, 112) innerhalb der Leitung (2, 12) ein Ventil vorgeschaltet (V1, V2, V3, V4). Ferner wird ein Verfahren zur Befüllung einer Mehrzahl von Frisch- oder Trinkwasserbehältern (111, 112) vorgeschlagen. Ferner wird ein Steuergerät (S) vorgeschlagen, das das Verfahren ausführt.
Patent DE-102016203778-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung
Inventor: WOHLFAHRT ANDREAS
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transporteinrichtung mit einem Übergabeelement (1, 1'), das eine erste Transportgutaufnahme (7, 8) für ein Transportgut (15) aufweist, und mit einem Transportmittel (14, 14'), das eine zweite Aufnahmeeinrichtung (17, 18) für ein Transportgut (15) aufweist, wobei das Übergabeelement und das Transportmittel relativ zueinander bewegbar sind, wobei das Übergabeelement und das Transportmittel derart eingerichtet sind, dass beim gegenseitigen Passieren des Übergabeelementes und des Transportmittels ein Element des Transportmittels oder des mit ihm transportierten Transportgutes an einem Element des Übergabeelementes anstößt oder umgekehrt, derart, dass ein Impuls zwischen dem Transportmittel und dem Übergabeelement übertragen wird, wobei der übertragene Impuls in dem Transportmittel und/oder dem Übergabeelement derart umgelenkt wird, dass eine Transportgutaufnahme (7, 8, 17, 18) des Transportmittels und/oder des Übergabeelementes quer zu der relativen Bewegungsrichtung (13) von Übergabeelement und Transportmittel bewegt wird derart, dass ein Transportgut durch eine der Transportgutaufnahmen von der jeweils anderen Transportgutaufnahme abgehoben oder auf dieser abgesetzt wird. Ein Transportgut kann damit praktisch schlupffrei und damit auch schonend, auch ohne Zufuhr externer Energie übergeben werden.
Patent DE-102016204242-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit und verfahren zum herstellen einer elektronischen steuereinheit
Inventor: SAEGUSA TOSHIAKI
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit beinhaltet: eine Platine (30); ein Gehäuse (31), welches in eine Tasche geformt ist, die in einer Tiefenrichtung einen Boden (40) an einem Ende und eine Öffnung (41) an dem anderen Ende hat; ein Verbindungsstück (32), welches an der Platine montiert ist und die Öffnung des Gehäuses schließt; einen Atmosphärendrucksensor (30a), welcher an der Platine montiert ist und in einem Aufnahmebereich angeordnet ist, welcher durch das Gehäuse und das Verbindungsstück definiert ist; ein Dichtharz (60, 61, 62), welches in dem Aufnahmebereich angeordnet ist und die Platine abdichtet, ohne den Atmosphärendrucksensor zu bedecken; und einen Filter (30b), welcher in einem Teil des Gehäuses angeordnet ist. Das Dichtharz definiert mit zumindest einem von dem Gehäuse und dem Verbindungsstück einen Innenraum (31a), in welchem der Atmosphärendrucksensor angeordnet ist. Der Filter blockiert eine Strömung einer Flüssigkeit zwischen dem Innenraum und einem Externen des Gehäuses, während er eine Strömung von Gas zwischen dem Innenraum und dem Externen zulässt.
Patent DE-102016205058-A1 (DE)
Title: Rückenlehnen-Anordnung
Inventor: DAUPHIN FRIEDRICH-WILHELM
IPC: A47C7/44
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehnen-Anordnung (8) für einen Stuhl. Die Rückenlehnen-Anordnung (8) umfasst eine Rückenlehne (11) mit einer Benutzer-Rücken-Anlehnfläche (24), einen die Rückenlehne (11) tragenden Rückenlehnen-Träger (10) zur Befestigung an einem Stuhlteil (4) und eine Lageranordnung zur schwenkbaren Lagerung der Rückenlehne (11) an dem Rückenlehnen-Träger (10). Die Lageranordnung gibt eine Rückenlehnen-Schwenkachse (19) vor. Sie umfasst mindestens ein an dem Rückenlehnen-Träger (10) angeordnetes erstes Lagerteil (20) und mindestens ein an der Rückenlehne (11) seitlich angeordnetes, zweites Lagerteil (29), das mit dem mindestens einen ersten Lagerteil (20) in direkter oder indirekter Lagerverbindung steht.
Patent DE-102016206268-A1 (DE)
Title: Wulstband für Fahrzeugluftreifen und Verfahren zur Herstellung eines Wulstbandes
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: B60C5/16
Filed: 2016-04-14
Abstract: Wulstband (1) für einen Fahrzeugluftreifen, welches im Bereich des Ventilloches (4) einen Abschnitt (2a) größerer Materialdicke mit einer Verstärkung aufweist. Im Abschnitt (2a) um das Ventilloch (4) ist eine Verstärkungsschicht (5) aus faserverstärktem Gummi einvulkanisiert und daher eingebettet.