baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104854-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem mit Datenübertragungsfunktion
IPC: F21S2/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Lichtbandsystem (1), aufweisendzumindest eine Tragschiene (6) zum Befestigen von Komponenten (7..13) des Lichtbandsystems (1) an der Tragschiene (6),in der Tragschiene (6) verlaufende und von den Komponenten (7..13) zur Stromversorgung der Komponenten (7..13) kontaktierbare elektrische Leitungen (L3, L4),einen Datenanschluss (D1, D2) zum Empfangen von Daten, undeinen mit den elektrischen Leitungen (L3, L4) und dem Datenanschluss verbundenen ersten Adapter (16), der dazu ausgebildet ist, von dem Datenanschluss (D1, D2) empfangene Daten mittels eines Modulationsverfahrens über die elektrischen Leitungen (L3, L4) an einen zweiten Adapter (17) zu senden.
Patent DE-202020002008-U1 (DE)
Title: Glas Getränkefass
IPC: B65D13/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Getränkefass als Glaskorpus (1) mit Stabilisierungsringen (2) und eingelassenem Spund (3) für den Zapfhahn und eingelassenem Spund (4) für die Zuluft inkl. Hartschaum Halbschalen (5) zur Isolierung und Transportsicherung. dadurch gekennzeichnet, dass das Fass (1) aus zwei Halbschalen aus thermisch bzw. chemisch gehärtetem Glas besteht, welches hohen Drücken und mechanischen Belastungen standhalten kann. Die beiden Halbschalen werden im Bereich des mittleren Stabilisierungsrings(2) zu einem Fass verschmolzen (horizontale Trennung mit oberer und unterer Hälfte), alternativ sind die Halbschalen vertikal ausgeführt (linke und rechte Hälfte). Die Glasdicke wird den jeweiligen Notwendigkeiten angepasst.
Patent DE-202020004798-U1 (DE)
Title: Bambus-Hygienemundstück für Wasserpfeifen und Verpackungseinheit
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-11-16
Abstract: Hygienemundstück (100) für Wasserpfeifen, das einen ersten Endabschnitt (110) zum Verbinden mit einer Wasserpfeife und einen zweiten Endabschnitt (120) zum Einführen in den Mund eines Rauchers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Hygienemundstück (100) aus einem Bambusmaterial gebildet ist.
Patent DE-202020005329-U1 (DE)
Title: Bauwerk
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-12-30
Abstract: Bauwerk zum Einbau in Gebäuden oder zum Aufbau im Freienmit zumindest drei Wandelementen (1) und die Wandelemente (1) verbindenden Verbindungselementen (2, 3),wobei die Wandelemente (1) jeweils aus einer Kernwand (4) und zwei Wanddecken (5, 6) bestehen,wobei bei allen Wandelementen (1) eine außenliegende Wanddecke (5) über eine äußere Hauptfläche (7) der Kernwand (4) entlang einer äußeren oberen Kante (8) der Kernwand (4) vorsteht und wobei eine innenliegende Wanddecke (9) über eine innere Hauptfläche (10) entlang einer inneren oberen Kante (11) der Kernwand (4) vorsteht, wodurch in den Wandelementen (1) an deren Oberseite eine Montagerinne (12) gebildet ist, deren Rinnenboden (13) durch die Oberseite der Kernwand (4) und deren Rinnenwände (14, 15) durch die außenliegende Wanddecke (5) und die innenliegende Wanddecke (9) gebildet ist,wobei die Verbindungselemente (2, 3) in die Montagerinnen (12) der Wandelemente (1) einlegbar und miteinander verbindbar sind,wobei die Enden der Verbindungselemente (2, 3) formschlüssig und wieder lösbar mit den Enden anschließender bzw. benachbarter Verbindungselemente (2, 3) verbindbar sind.
Patent DE-202020100325-U1 (DE)
Title: Hitzebeständige, mehrschichtige Fluidleitung
IPC: F16L13/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Fluidleitung (1), umfassend ein Rohr (2) sowie wenigstens einen Leitungsverbinder (3) an einem Ende des Rohres (2), wobei eine innere Schicht (4) des Rohres (2) ein Polyolefin umfasst, wobei eine äußere Schicht (5) des Rohres (2) ein thermoplastisches Elastomer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsverbinder (3) einen Kunststoff umfasst, wobei der Leitungsverbinder (3) und das Rohr (2) über wenigstens eine Schweißnaht (6, 7, 18) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202020100809-U1 (DE)
Title: Schiebetüranlage
IPC: E05F15/56
Filed: 2020-02-14
Abstract: Schiebetüranlage (1) mit einer Schiebetür (4) und einem Blendrahmen, der ein oberes Rahmenprofil (2) aufweist, das an gegenüberliegenden Enden jeweils auf einem Pfosten (3) abgestützt ist, wobei das Rahmenprofil (2) ein Trägerprofil (25) aufweist und an dem Rahmenprofil (2) eine Antriebseinheit vorgesehen ist, um die Schiebetür (4) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position zu verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektromotor (5) der Antriebseinheit in einer Hohlkammer des Trägerprofils (25) angeordnet ist und an dem Trägerprofil (25) mindestens eine Abdeckleiste (26) fixiert ist.
Patent DE-202020101745-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-31
Abstract: Gesichtsschutz (1), insbesondere zur Überdeckung von Nase, Mund und Kinn,aufweisend ein annähernd rechteckiges Schutzelement (2) mit zwei ersten, insbesondere kurzen, sich gegenüberliegenden Seitenkanten (3) und zwei zweiten, insbesondere langen, sich gegenüberliegenden Seitenkanten (9),welches mindestens teilweise luftdurchlässig ausgebildet ist, an welchem an den ersten Seitenkanten (3) jeweils mindestens ein Halteelement (4) zur Anbringung an einem Kopf (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Schutzelement (2) aus zwei mindestens annähernd gleich gro-ßen, übereinander liegenden, entlang der ersten und zweiten Seitenkanten (3,9) miteinander verbundenen Wandelementen (10) gebildet ist, wobei mindestens ein Wandelement (10) einen Eingriff (11) aufweist.
Patent DE-202020103008-U1 (DE)
Title: Biegevorrichtung zum Biegen eines Strangmaterials
IPC: B21D7/024
Filed: 2020-05-26
Abstract: Biegevorrichtung (22) zum Biegen eines Strangmaterials (12), mit- einer Biegeeinheit (31) aufweisend ein Radiuselement und ein Mitnehmerelement, die zur Biegung des dazwischen angeordneten Strangmaterials (12) in einer Biegeebene (B) verschwenkbar sind,- einem Zuführbereich zur Zuführung des ungebogenen Strangmaterials (12) entlang einer Zuführachse (Z) zur Biegeeinheit (31) hin,- einem im Zuführbereich angeordneten Gegenhalter (28), zur seitlichen Anlage an das Strangmaterial (12), wobei der Gegenhalter (28) eine erste Anlagefläche (54a) und eine zweite Anlagefläche (54b) aufweist, und- einer Verstellmechanik (57), welche dazu ausgebildet ist, den Gegenhalter (28) mindestens zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position derart zu verfahren, dass sich in der ersten Position die erste Anlagefläche (54a) in einer Halteposition neben der Zuführachse (Z) befindet und sich in der zweiten Position die zweite Anlagefläche (54b) in der Halteposition befindet.
Patent DE-202020104260-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler textiler Gegenstand
IPC: A45C9/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Multifunktionaler textiler Gegenstand (1, 101, 201) mit:- einem schlauchförmigen Hauptkörper (2),- einer an einem ersten axialen Endbereich (2a) des Hauptkörpers (2) ausgebildeten Verschließvorrichtung (3) zum Verschließen des ersten axialen Endbereichs (2a), und- Trägern (4), die an einem zweiten axialen Endbereich (2b) des Hauptkörpers (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202020107510-U1 (DE)
Title: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung, Aufzeichnungsmedium und System
IPC: G16H50/50
Filed: 2020-12-23
Abstract: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung mit
 einer Erhalteeinheit, die zum Erhalten medizinischer Bilddaten eingerichtet ist, die sich auf eine Koronararterie eines Probanden beziehen,
 einer Analyseeinheit, die zum Herleiten eines Werts eines Blutflussparameters, der eine Hämodynamik der Koronararterie angibt, auf der Grundlage der medizinischen Bilddaten eingerichtet ist, und
 einer Anzeigesteuereinheit, die zur Anzeige von Informationen, die eine Änderung des Werts des Blutflussparameters entlang der Koronararterie angeben, durch Verwenden eines Graphs eingerichtet ist, dessen vertikale Achse Werte des Blutflussparameters ausdrückt, und dessen horizontale Achse einer Entfernungsrichtung entlang der Koronararterie entspricht, und ferner zur Anzeige von Zusatzinformationen, die eine Struktur der Koronararterie angeben, zusammen mit dem Graph eingerichtet ist.
Patent DE-202021100882-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-23
Abstract: Kleidungsstück (1) zur Reduktion des Übertragungsrisikos von Krankheitserregern mit wenigstens einem flächig ausgebildeten Kleidungselement (2), welches wenigstens abschnittsweise flexibel formbar an einem Körper eines Benutzers (5) tragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Messeinrichtung (3) zur Bestimmung des Abstands (4) zwischen einem Benutzer (5) und wenigstens einer weiteren Person (6) im Alltag umfasst ist, welche wenigstens teilweise an dem Kleidungselement aufgenommen ist.
Patent DE-202021101335-U1 (DE)
Title: Schutzsystem für einen ersten Deckel eines Tanks für Abgasreinigungsadditiv in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60K15/05
Filed: 2021-03-16
Abstract: Schutzsystem für einen ersten Deckel eines Tanks für Abgasreinigungsadditiv in einem Kraftfahrzeug, wobei das Schutzsystem innerhalb einer Einbuchtung (6) installiert ist, in der sich der Stutzen (5a) eines Kraftstofftanks (5) und der Stutzen (3a) des Tanks für Abgasreinigungsadditive (3) befinden; dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Verriegelungsvorrichtung (1, 1'), die eine Hauptöffnung (13) zum Einsetzen der Verriegelungsvorrichtung (1, 1') durch ihre Hauptöffnung (13) in den Stutzen (5a) des Kraftstofftanks (5) unterhalb eines zweiten Tankdeckels (4) umfasst, wenn dieser über einem Endbereich des Stutzens (5a) des Kraftstofftanks (5) angebracht ist, wobei dieser zweite Deckel (4) ein Sicherungselement darstellt, das die Entfernung der Verriegelungsvorrichtung (1, 1') verhindert;
 - eine Verriegelungsvorrichtung zum Verhindern des Entfernens oder Abschraubens des ersten Deckels (2) des Tanks für Abgasreinigungsadditiv (3) mindestens einen physischen Kontakt zwischen der Verriegelungsvorrichtung (1, 1') und einem Teil des genannten ersten Deckels (2) aufweist, wobei dieser erste Deckel (2) an einem Endbereich des Stutzens (3a) des Tanks für Abgasreinigungsadditiv (3) angebracht ist.
Patent DE-202021105405-U1 (DE)
Title: Schließsystem und Anordnung für das Feststellen einer Schranke
IPC: E01F13/04
Filed: 2021-10-06
Abstract: Schließsystem für das Feststellen einer Schranke, mit
 - einem Gehäuse (1), welches einen in Längsrichtung des Gehäuses (1) vollständig durch das Gehäuse (2) verlaufenden Innenraum (2) umgibt, wobei das Gehäuse (1) entlang eines Innengewindeabschnitts (3) des Innenraums mit einem Innengewinde (4) gebildet ist;
 - einem Schließbolzen (5);
 - einem Zustellelement (6) mit
 - einem Außengewindeabschnitt (7), an dem ein Außengewinde (8) gebildet ist, und
 - einem Betätigungsabschnitt (9); und
 - einem elastisch verformbaren Rückstellelement (13), wobei
 - der Schließbolzen (5) in dem Innenraum (2) entlang der Längsrichtung des Gehäuses (1) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verlagerbar angeordnet ist;
 - der Schließbolzen (5) in der Bewegungsrichtung der Verlagerung zwischen der ersten und der zweiten Stellung in einem Führungsabschnitt (11) des Gehäuses geführt ist;
 - der Schließbolzen (5) in der ersten Stellung vollständig innerhalb des Innenraums (2) angeordnet ist;
 - der Schließbolzen (5) in der zweiten Stellung zumindest teilweise aus dem Gehäuse (2) herausragt;
 - das Zustellelement (6) in dem Innenraum (2) angeordnet ist, wobei das Außengewinde (8) in dem Innengewinde (4) derart angeordnet ist, dass
 - sich das Zustellelement (6) bei einer über den Betätigungsabschnitt (9) dem Zustellelement (6) aufgeprägten Rotation des Zustellelements (6) um seine Längsachse entlang der Längsrichtung bewegt, und
 - eine Bewegung des Zustellelements (6) entlang der Längsrichtung in einer ersten Richtung kraftschlüssig auf den Schließbolzen (5) übertragen wird; und
 - das Rückstellelement (13) in dem Innenraum (2) angeordnet ist, derart, dass eine Bewegung des Schließbolzens (5) von der ersten in die zweite Stellung zu einer Verformung des Rückstellelements (13) führt, so dass eine Rückstellkraft in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung auf den Schließbolzen (5) wirkt.
Patent DE-202021106449-U1 (DE)
Title: Intelligente Handschuhe zur Druckmessung und Überwachung der Hautgesundheit
IPC: A61B5/053
Filed: 2021-11-26
Abstract: Intelligente Handschuhe zur Druckmessung und zur Überwachung des Gesundheitszustandes der Haut, wobei die intelligenten Handschuhe umfassen:eine Hülle;mindestens einen Wärmeisolator, wobei die Wärmeisolatoren eine erste Druckmesseinheit und eine zweite Druckmesseinheit umfassen, die jeweils fest mit der Hülle durch ein Gummi verbunden sind, wobei eine Flüssigkeitszufuhreinheit für die Umfangsausdehnung im Inneren des Handschuhs verwendet wird, undein Bioimpedanzsensor, der zur Messung der Bioimpedanz der Haut der den Handschuh tragenden Person verwendet wird, wobei der Bioimpedanzsensor auf der Rückseite der Hülle des Handschuhs angeordnet ist.
Patent DE-202022001598-U1 (DE)
Title: Brandschutzbox als Fahrradakkunotkasten
IPC: A62C3/00
Filed: 2022-07-15
Abstract: Brandschutzbox ist eine nahezu vollständig geschlossene Box, Kiste, Kasten, oder Hohlkörper aus einem stabilen feuerfestem Material vorzugsweise aus Stahl in Kombination mit Aluminium welches einfach, aber sicher zu schliessen ist und auf Isolationskörpern ruht, beziehungsweise diese, fester Bestandteil als so genannte Gerätefüsse (6) bilden, in denen auch eine Steuerelektronik verbaut sein kann, die den Ladeprozess unterbricht, oder diesen modifiziert als Impulsbreitenregelung. dadurch gekennzeichnet, dass ein Unterteil (2) mit Isolationskörpern (6) zur Aufnahme eines elektrischen Energiespeicher, auch kurz als Akku bezeichnet, möglichst formschlüssig solche, oder anders geartete Konstruktionen/ Formen, aufnehmen kann und eine geeignete Kabeldurchführung (4) für das Ladekabel in der Weise ausgebildet ist, dass das Oberteil (1) einfach aufgelegt , oder als Deckel (1) geklappt werden kann, um diese Kombination aus Oberteil (1) mit Unterteil (2) automatisch, oder manuell sicher, aber auch möglichst luftdicht zu verschliessen.
Patent DE-202022001891-U1 (DE)
Title: Sicherheitsriemen für Kinderhochstühle
IPC: A47D15/00
Filed: 2022-08-16
Abstract: Verbesserter Sicherheitsriemen für Kinderhochstühle , umfassend einen Riemen und ein Sperrelement (4) dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen aus einem dem Kindzugewandten ersten Riementeil (2) und einem zweiten Riementeil (3) besteht und die beiden Riementeile (2,3) mit Klettverschluss (5,6) verbunden werden.Beide Riementeile werden dann mit den zwei vorhandenen Sicherheitsklettverschlüsse (7,8) miteinander verschlossen.
Patent DE-202022100120-U1 (DE)
Title: Ein intelligentes Hausautomatisierungssystem
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Ein intelligentes Hausautomatisierungssystem, das System umfasst:
 ein Sensormodul, das so konfiguriert ist, dass es Handgesten, Berührungseingaben sowie die Anwesenheit und Fortbewegung von Personen innerhalb eines Campus oder eines benutzerdefinierten Bereichs des Campus erkennt;
 eine Vielzahl von induktiven Sensoren, die mit mehreren Geräten gekoppelt sind, um den EIN/AUS-Status der mehreren Geräte zu erfassen, um einen Kurzschluss oder ein Verbrennen von Geräten und Drähten des Geräts aufgrund einer ungewöhnlichen Verwendung zu verhindern;
 ein Steuergerät, das mit dem Sensormodul und den induktiven Sensoren verbunden ist und so konfiguriert ist, dass es das Ausgangssignal des Sensormoduls und der induktiven Sensoren empfängt, um den EIN/AUS-Status von Geräten und mehreren Vorrichtungen auf dem Campus zu steuern und zu überwachen;
 einen mit künstlicher Intelligenz ausgestatteten Cloud-Server, der mit dem Steuergerät verbunden ist, um das Ausgangssignal des Sensormoduls und der induktiven Sensoren zu interpretieren, um den EIN/AUS-Status der Geräte und mehrerer Geräte des Campus zu überwachen und den registrierten Benutzer über ungewöhnliche/unpraktisch eingeschaltete Geräte und mehrere Geräte zu alarmieren, um Missgeschicke zu vermeiden;
 eine Computervorrichtung, die über ein Kommunikationsmodul drahtlos mit der Steuerung verbunden ist, um den Betriebszustand von Geräten und mehreren Vorrichtungen in Echtzeit zu überwachen und dadurch zu steuern, wobei die Computervorrichtung mit einer in der Nähe einer Eingangstür installierten Kamera verbunden ist, um einen Besucher aus der Ferne zu überwachen; und
 eine Sprachassistenz, die mit der künstlichen Intelligenz verbunden ist, um akustische Warnungen zu geben, und die so konfiguriert ist, dass sie Sprachbefehle zur Bedienung der Türen, Geräte und mehrerer Vorrichtungen empfängt.
Patent DE-202023002362-U1 (DE)
Title: Automatische Fixierung des Regnerwagens zum Austrommeln der Beregnung
IPC: A01G25/00
Filed: 2023-11-12
Abstract: Automatische Fixierung des Regners am Regnerwagen ein Rohr angebracht in das ein Zinken mit einem Winkeleisen eingeschoben ist
Patent DE-202023100672-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit integrierter Pumpe
IPC: F04C15/00
Filed: 2023-02-13
Abstract: System, das umfasst:
 einen Elektromotor mit einer Rotorwelle;
 eine Hydraulikpumpe mit einem Zahnrad; und
 ein Endglockengehäuse, das ein Ende des Elektromotors umschließt, wobei das Endgehäuse eine Vielzahl von Kühlrippen aufweist, das Endgehäuse ferner das mit der Rotorwelle gekoppelte Zahnrad lagert und das Zahnrad Hydraulikflüssigkeit unter Druck setzt.
Patent DE-202023102358-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkonsole mit ausfahrbarer beheizter Ablage
IPC: B60N3/10
Filed: 2023-05-01
Abstract: Fahrzeugkonsole, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse, das mindestens einen Becherhalter aufweist,
 eine ausfahrbare Ablage, die sich in der Nähe des Gehäuses befindet und zwischen einer vertieften Position in thermischer Kommunikation mit dem mindestens einen Becherhalter und einer erweiterten Position, die sich von dem Gehäuse nach außen erstreckt, bewegbar ist, wobei die ausfahrbare Ablage eine thermisch leitfähige Fläche aufweist; und
 eine Heizung, die mit der thermisch leitfähigen Fläche wirkgekoppelt ist.
Patent DE-202023105836-U1 (DE)
Title: Kühlkörper eines Radiators für unbemannte Fahrzeuge
IPC: F28D1/00
Filed: 2023-10-09
Abstract: Kühlkörper eines Radiators für unbemanntes Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:ein Befestigungsteil (100), dass eine Kühlkomponente (101) und eine an der Kühlkomponente (101) angeordnete Anschlusskomponente (102) umfasst;ein Verbindungsteil (200), das ein zwischen der Kühlkomponente (101) und der Anschlusskomponente (102) angeordnetes oberes Befestigungsrohrstück (201) und unteres Befestigungsrohr (202) sowie einen zwischen dem oberen Befestigungsrohrstück (201), dem unteren Befestigungsrohr (202) und der Anschlusskomponente (102) angeordneten Dichtringsatz (203) umfasst.
Patent DE-212007000110-U1 (DE)
Title: Führungsanordnung
IPC: B60J7/02
Filed: 2007-12-04
Abstract: Führungsanordnung, die eine Führungsschiene (1) und einen Gleitschuh (2) aufweist, der in der Führungsschiene für eine Längsbewegung relativ zu jener aufgenommen ist, wobei in einer Unbelastet-Situation die Innenabmessungen der Führungsschiene kleiner als die zugehörigen Außenabmessungen des Gleitschuhs sind, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Führungsschiene bezüglich der Innenabmessungen verformbar ist, wohingegen der Gleitschuh bezüglich der Außenabmessungen im Wesentlichen nicht komprimierbar ist.
Patent DE-212009000170-U1 (DE)
Title: Erkennungsvorrichtung zum Feststellen des Vorhandenseins einer Flüssigkeit
IPC: G01F23/72
Filed: 2009-04-10
Abstract: Eine Erkennungsvorrichtung zum Feststellen des Vorhandenseins einer Flüssigkeit, aufgebaut aus:  einem Stabilisator (12), der im Tank montiert ist und von dem sich eine Stange (121) erstreckt;  einem Schwimmkörper (13), der ebenfalls im Tank montiert ist, wobei der Schwimmkörper (13) zum Betätigen am Stabilisator (12) befestigt ist und ein erstes Ende (131) und ein zweites Ende (132) gegenüber zum ersten Ende (131) aufweist; ein Gewicht des ersten Endes (131) größer ist als jenes des zweiten Endes (132), ein Auftrieb des ersten Endes (131) größer ist als der des zweiten Endes (132) und der Schwimmkörper (13) inwendig mit einer Vertiefung (133) versehen und zwischen dem ersten Ende (131) und dem zweiten Ende (132) montiert ist; der Schwimmkörper (13) mit einer ersten unteren Fläche (134) im ersten Ende (131) und mit einer zweiten Fläche (135) im zweiten Ende (132) versehen ist; die zweite untere Fläche (135) im Verhältnis zur ersten unteren...
Patent DE-212016000300-U1 (DE)
Title: Kondensator mit integriertem Kurzschließer, insbesondere für zweipolige Sub-Module eines Mehrstufenumrichters, sowie einen mehrphasigen Mehrstufenumrichter mit einem solchen Kondensator
IPC: H01G11/16
Filed: 2016-12-21
Abstract: Kondensator (1020) für zweipolige Sub-Module (610) eines Mehrstufenumrichters (3),
 mit einem Wickel (1021), der aus elektrisch leitenden ersten Folien und mindestens einer dazwischenliegenden elektrisch isolierenden zweiten Folie gebildet ist,
 mit Anschlüssen (1023, 1024), die mit den beiden elektrisch leitenden Folien verbunden sind, und
 mit einem elektrisch isolierendes Trennmaterial (1027), welches zwischen den beiden einander zugewandten Anschlüssen (1023, 1024) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Trennmaterial (1027) eine Schmelztemperatur aufweist, bei der es sich verflüssigt,
 dass ein Kurzschließer (1022) vorhanden ist, der ein Kurzschlusselement (1025) aufweist, das a) im Bereich der beiden Anschlüsse (1023, 1024) angeordnet ist, b) mit dem einen Anschluss (1024) elektrisch verbunden ist, c) vom festen Trennmaterial (1027) in einer ersten Position gehalten ist und d) von einer Kraft beaufschlagt ist, die den Kurzschließer (1022) bei geschmolzenem Trennmaterial (1027) in eine zweite Position bewegt, in welcher der Kurzschließer (1022) zumindest auch den anderen Anschluss (1023) kontaktiert und dadurch einen elektrischen Kurzschluss zwischen den beiden Anschlüssen (1023, 1024) herstellt.
Patent DE-212019000291-U1 (DE)
Title: Verbesserungen beim Einfangen von Xenon aus Narkosegas und dessen Wiederverabreichung an denPatienten
IPC: C01B23/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Rückgewinnung von Xenon-Anästhesiemittel aus einer medizinischen Umgebung, umfassend einen Behälter einschliesslich ein Filter, durch welches Gas aus einer medizinischen Umgebung durchgeleitet werden kann, so dass Xenon-Anästhesiemittel daran reversibel gebunden ist.
Patent DE-212019000426-U1 (DE)
Title: Scheinwerfermodul, Beleuchtungsvorrichtung, Scheinwerfer und Fahrzeug
IPC: F21S41/60
Filed: 2019-10-09
Abstract: Scheinwerfermodul, umfassend eine Lichtquellenbaugruppe (1) und eine Sekundärlinsenbaugruppe (2), wobei die Sekundärlinsenbaugruppe (2) in einer Lichtaustrittsrichtung der Lichtquellenbaugruppe (1) angeordnet ist; die Lichtquellenbaugruppe (1) ein Baugruppenträgerteil (105), ein Lichtquellenträgerteil (104) und eine an dem Lichtquellenträgerteil (104) angebrachte Lichtquelle umfasst; das Lichtquellenträgerteil (104) an dem Baugruppenträgerteil (105) befestigt ist; mindestens ein Langloch (1051) in dem Baugruppenträgerteil (105) ausgebildet ist; die Sekundärlinsenbaugruppe (2) mit Befestigungsteilen (2021) verbunden ist, und die Anzahl der Befestigungsteile (2021) mit der Anzahl der Langlöcher (1051) übereinstimmt; die Befestigungsteile (2021) und die Langlöcher (1051) in einer eineindeutigen Beziehung zueinander angeordnet sind; ein Verriegelungsteil (3) in dem Langloch (1051) angeordnet ist und mit dem Befestigungsteilen (2021) in einer lösbaren Weise verbunden ist; so dass, wenn sich die Verriegelungsteile (3) und die Befestigungsteile (2021) in einem gelösten Zustand befinden, die Sekundärlinsenbaugruppe (2) in einer Erstreckungsrichtung des Langlochs (1051) gleiten kann; und die Sekundärlinsenbaugruppe (2) an der Lichtquellenbaugruppe (1) befestigt ist, wenn sich die Verriegelungsteile (3) und die Befestigungsstücke (2021) in einem festgezogenen Zustand befinden, und eine Führungsstruktur, die verhindert, dass sich die Sekundärlinsenbaugruppe (2) und die Lichtquellenbaugruppe (1) in einer Richtung senkrecht zu der Erstreckungsrichtung der Langlöcher (1051) bewegen, ist zwischen den Befestigungsteilen (2021) und den Langlöchern (1051) angeordnet.