baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000575-T5 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung und elektronisches Gerät
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-01-22
Abstract: Es wird eine Abbildungsvorrichtung mit Speicherfunktion bereitgestellt. Ferner wird eine Abbildungsvorrichtung bereitgestellt, die zum Abbilden eines sich bewegenden Gegenstands geeignet ist.
 Eine Abbildungsvorrichtung umfasst eine erste Schicht, eine zweite Schicht und eine dritte Schicht, wobei die zweite Schicht zwischen der ersten Schicht und der dritten Schicht bereitgestellt ist, wobei die erste Schicht eine photoelektrische Umwandlungsvorrichtung umfasst, wobei die zweite Schicht eine erste Schaltung und eine zweite Schaltung umfasst, wobei die dritte Schicht eine dritte Schaltung und eine vierte Schaltung umfasst, wobei die erste Schaltung und die photoelektrische Umwandlungsvorrichtung eine Funktion zum Erzeugen von Abbildungsdaten aufweisen, wobei die dritte Schaltung eine Funktion zum Lesen der Abbildungsdaten aufweist, wobei die zweite Schaltung eine Funktion zum Speichern der von der dritten Schaltung gelesenen Abbildungsdaten aufweist, wobei die vierte Schaltung eine Funktion zum Lesen der von der zweiten Schaltung gespeicherten Abbildungsdaten aufweist, und wobei die erste Schaltung und die zweite Schaltung einen Transistor mit einem Metalloxid in einem Kanalbildungsbereich aufweisen.
Patent DE-112020001154-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TAKAHASHI NATSUMI
IPC: B60C11/12
Filed: 2020-04-07
Abstract: Um eine Nassleistung sicherzustellen und gleichzeitig eine Verringerung der Lenkstabilität zu unterdrücken, schließt ein Luftreifen (1) eine Mehrzahl von abgeschrägten Lamellen (41), die in einem Stegabschnitt (20) ausgebildet ist, wobei jede der abgeschrägten Lamellen (41) eine Lamelle (40) ist, die einen abgeschrägten Abschnitt (42) einschließt, und eine Mehrzahl von nicht abgeschrägten Lamellen (46), die in dem Stegabschnitt (20) ausgebildet ist, ein wobei jede der nicht abgeschrägten Lamellen (46) eine Lamelle (40) ist, die den abgeschrägten Abschnitt (42) nicht einschließt. Die abgeschrägte Lamelle (41) schließt ein Ende, das mit der Hauptrille (30) verbunden ist, die den Stegabschnitt (20) definiert, und ein anderes Ende, das innerhalb des Stegabschnitts (20) endet, ein. Die abgeschrägten Lamellen (41) und die nicht abgeschrägten Lamellen (46) sind in Reifenumfangsrichtung abwechselnd angeordnet. Bei den nicht abgeschrägten Lamellen (46), die in Reifenumfangsrichtung auf beiden Seiten der abgeschrägten Lamelle (41) angeordnet sind, liegt ein Verhältnis zwischen einem Abstand a und einem Abstand b im Bereich 1,5 ≤ (b/a) ≤ 12, wobei der Abstand a ein Abstand zwischen der abgeschrägten Lamelle (41) und einer nahen Lamelle (47) ist, bei der es sich um die nicht abgeschrägte Lamelle (46) handelt, die auf einer Seite nahe der abgeschrägten Lamelle (41) angeordnet ist, und der Abstand b ein Abstand zwischen der abgeschrägten Lamelle (41) und der nicht abgeschrägten Lamelle (46)
Patent DE-112020006488-T5 (DE)
Title: Verfahren, Infrastrukturgerät und drahtlose Kommunikationsnetze
Inventor: WEI YUXIN
IPC: H04W40/12
Filed: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Route in einer „Integrated Access Backhaul“- bzw. IAB-Mesh-Zone in einem Mobiltelekommunikationsnetz, das ein Endgerät umfasst, wobei die IAB-Mesh-Zone eine zentralisierte Einheit und mehrere IAB-Knoten umfasst, wobei die Route zum Übertragen eines Pakets durch einen Pfad, der mindestens zwei der mehreren IAB-Knoten umfasst, dient, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Übertragen eines oder mehrerer Entdeckungsparameter für jeden IAB-Knoten durch eine Routingsteuerschaltung und zu jedem IAB-Knoten der mehreren IAB-Knoten, um zu bestimmen, ob ein anderer IAB-Knoten der mehreren IAB-Knoten entdeckbar ist; Bestimmen eines oder mehrerer Routenauswahlparameter für den jeden IAB-Knoten durch die Routingsteuereinheit, um eine Route auszuwählen; wobei der erste IAB-Knoten der mehreren IAB-Knoten auf der Basis des einen oder der mehreren Entdeckungsparameter bestimmt, dass ein zweiter IAB-Knoten der mehreren IAB-Knoten entdeckbar ist; und bei Empfang eines Pakets, Auswählen einer Route von dem ersten IAB-Knoten auf der Basis des einen oder der mehreren Routenauswahlparameter und darauf, dass der erste IAB-Knoten bestimmt, dass der zweite IAB-Knoten entdeckbar ist.
Patent DE-112021000651-T5 (DE)
Title: Klebeband
Inventor: WATANABE DAISUKE
IPC: C09J7/30
Filed: 2021-01-14
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Klebeband mit hoher Wiederabziehbarkeit aus dem Zustand bereitzustellen, in dem ein Teil des Klebebandes bereits von einem Fügeteil abgezogen wurde.Die vorliegende Erfindung stellt ein Klebeband bereit, das eine Substratschicht und eine Klebeschicht enthält, wobei die Substratschicht eine Bruchspannung im Bereich von 1 bis 90 MPa und eine Bruchdehnung im Bereich von 400% bis 3000% aufweist und der folgende Relationsausdruck (i) erfüllt ist: [Math. 1] P400/P0≤ 0,9 (i), wobei P0die anfängliche Haftkraft (N/25 mm) des Klebebandes bezeichnet und P400die Haftkraft (N/25 mm) bezeichnet, wenn das Klebeband um 400% gedehnt wird.
Patent DE-112021002371-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: MURASAKI Kohei
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-08-02
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend: eine Halbleiterschicht, die eine erste Hauptoberfläche auf einer Seite und eine zweite Hauptoberfläche auf der anderen Seite aufweist; einen Driftbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps, der innerhalb der Halbleiterschicht ausgebildet ist; einen Basisbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der auf einem Oberflächenschichtabschnitt des Driftbereichs ausgebildet ist; mehrere Grabenstrukturen, die eine erste Grabenstruktur, eine zweite Grabenstruktur und eine dritte Grabenstruktur aufweisen, die in Abständen auf der ersten Hauptoberfläche ausgebildet sind, so dass sie durch den Basisbereich hindurchgehen; einen ersten Bereich, der zwischen der ersten Grabenstruktur und der zweiten Grabenstruktur in der Halbleiterschicht angeordnet ist; einen zweiten Bereich, der zwischen der zweiten Grabenstruktur und der dritten Grabenstruktur in der Halbleiterschicht angeordnet ist; einen Kanalbereich, der durch die erste Grabenstruktur gesteuert wird; und einen Hochkonzentrationsbereich des ersten Leitfähigkeitstyps, der eine Verunreinigungskonzentration des ersten Leitfähigkeitstyps aufweist, die höher ist als die des Driftbereichs, und der in einem Bereich auf Seiten der zweiten Hauptoberfläche in Bezug auf den Basisbereich auf einer Seite des ersten Bereichs oder des zweiten Bereichs ausgebildet ist und nicht auf einer anderen Seite des ersten Bereichs oder des zweiten Bereichs.
Patent DE-112021004576-T5 (DE)
Title: Elektronisches System zur Implementierung einer kritischen Funktion und assoziiertes Verfahren
Inventor: DE GRANCEY FLORENCE
IPC: G06F11/16
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10), das geeignet ist, um eine kritische Funktion zu implementieren, und umfassend:- ein erstes Modul (14), das konfiguriert ist, um erste Zwischendaten (S1A) abhängig von ersten Eingangsdaten (A) und einem ersten automatischen oder evolutionären Lernalgorithmus zu berechnen,- ein zweites Modul (16), das konfiguriert ist, um zweite Zwischendaten (S1 B) abhängig von zweiten Eingangsdaten (B) und dem ersten Algorithmus zu berechnen,- ein drittes Modul (18), das konfiguriert ist, um dritte Zwischendaten (S2A) basierend auf den ersten Eingangsdaten und einem zweiten Algorithmus zu berechnen,- ein viertes Modul (20), das konfiguriert ist, um vierte Zwischendaten (S2B) basierend auf dem zweiten Eingangsdaten und dem zweiten Algorithmus zu berechnen,- ein Überwachungsmodul (22), das konfiguriert ist, um die Zwischendaten paarweise zu vergleichen, um mindestens eine mögliche Inkonsistenz zu erkennen.
Patent AT-3444-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur dämmung des trittschalles
IPC: E04F15/20
Filed: 1998-12-30
Abstract: Trittschalldämmung mindestens zwei aufeinander liegenden Hartschaumplatten (1,2), wobei die Platten (1,2) nur teilflächig aufeinanderliegen. Durch die zwischen den einzelnen teilflächigen Auflagen (3) befindlichen Zwischenräume (4) wird die Schalldämmung wesentlich verbessert, das Trittschallverbesserungsmaß wird erhöht.
Patent BG-2061-U1 (BG)
Title: Стоманено-бетонни колове
Inventor: DIMOVA MILENA
IPC: E04H12/12
Filed: 2014-07-09
Abstract: Полезният модел се отнася до стоманено-бетонни колове, който ще намери приложение в селското стопанство, както и за създаване на носещи и защитни конструкции против градушки и слънцезащитни системи. Създадените стоманено-бетонни колове са съставени от армираща структура (1) и тяло (2), изработено от предварително хомогенизирана бетонна смес, включваща пясък, трошен камък, цимент и вода в следните тегл. %: пясък от 28 до 40, трошен камък от 42 до 50, цимент от 12 до 25, вода от 6 до 8, както и суперпластификатор от 0,17 до 0,50. Армиращата структура (1) е съставена от 4 до 12 броя успоредни помежду си и предварително напрегнати стоманени арматурни въжета с дебелина от 3,50 до 7,50 mm, като всяко едно от въжетата включва най-малко два броя стоманени жила с дебелина минимум 1,5 mm. Предварително напрегнатите стоманени арматурни въжета от армиращата структура (1) са разположени във вътрешността на тялото (2), симетрично спрямо централната му ос и в близост до неговата периферия. 2 претенции, 4 фигури
Patent BG-2485-U1 (BG)
Title: An ironing board
Inventor: ZLATAREV MOMCHIL
IPC: A47B77/10
Filed: 2016-07-22
Abstract: The utility model can be used domestically and grants an opportunity for easy and compact mounting to walls and easy placement of the board in working position, as it increases the useful ironing surface and stability. The creation includes a board (1), movably attached to a carrier element (2), mounted to a vertical support surface, such as a wall (3). The carrier element (2) has a protruding flat (9). In a working position the board (1) is propped up by a support (4). The movable attachment of the board (1) to the carrier element is accomplished along its long side by hinges (5), mounted to the protruding flat (9). The support (4) has a horizontal (6) and vertical part (7), which is mounted by a swivel connection (8) to the carrier element (2). The board (1) is being propped up over the horizontal part (6) of the support (4). The carrier element (2) has a T-like shape, as to its vertical shoulder (10) is mounted the vertical part (7) of the support (4).
Patent BG-4332-U1 (BG)
Title: Technological line for production of gynaecology chairs
Inventor: MANOLOV RUSI
IPC: A61G15/00
Filed: 2022-08-05
Abstract: The present utility model relates to a technological line for production of gynaecology chairs, which will find application in medicine and in particular when equipping doctors' offices and medical institutions with medical equipment. The technological line designed comprises machines for the production, all the main modules of the gynaecology chair, namely: base, inner column, outer column, adjustable seat frame, adjustable backrest, footrests and armrests, running gear and decorating elements.
Patent SK-942013-U1 (SK)
Title: MP construction system for diaphragm valve to control suction two-stroke internal combustion engine
Inventor: PUSKAR MICHAL
IPC: F02B15/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Construction system of eight diaphragm valve to control intake two-stroke internal combustion engine consists of a total number of eight membranes ( 2 ) , which are attached to the valve frame ( 1 ) and are opened and closed down at different angles , , y. The technical solution makes use of various combinations of membranes ( 2 ) with different stiffness and the of the individual opening in accordance with the intensity of the intake negative pressure of the engine . The membrane (2 ) are placed beside usually used places for membrane of standard valves also on the inner side and the outer side of the side wall of the valve frame ( 1 ) , where they have pyramid walls form. Technical solution ensures the flow of the mixture of eight streams . The main are four streams ( 10 ), inner side are two streams ( 11 ) and the outer side are also two streams ( 12 ) . Technical solution effectively improves the course of the power curve , extending the range of its usable rpm , so it can be compared with the power curve four- stroke engines .
Patent AT-15470-U1 (AT)
Title: Mechanismus und Verfahren zur Variation des Achsabstandes eines Fahrzeuges
Inventor: MARIO HIRZ
IPC: B62K5/10
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Mechanismus zur Variation des Achsabstandes für Fahrzeuge ohne zusätzliche Hilfsantriebe, wie z.B. Linearmotoren oder Hydrauliksysteme. Stattdessen wird der Hauptantrieb des Fahrzeuges für den Faltvorgang genutzt. Zur Kraftunterstützung wirken ein Federsystem sowie die spezifische Anordnung masserelevanter Antriebskomponenten, welche einem niedrigen Fahrzeugschwerpunkt dient und die mechanischen Kräfte Mechanismus verringert. Ein oder mehrere Gelenkhebel, (3) und (4), sind an beiden Enden mit dem Hauptträger (5) und der Antriebseinheit (2) drehgelagert.
Patent DE-8127224-U1 (DE)
IPC: D06H7/20
Filed: 1981-09-17
Abstract: Equipment for severing a segment from a length of fabric in a thread-adjusted manner has a bench with spaced first and second sides. A clamping system is mounted to the first side for releaseably clamping a first edge of the fabric. A carriage is displaceably mounted to the bench and is adapted for being displaced from the first to the second side. First and second adjacently disposed rotatable rollers are mounted to the carriage for engaging and ripping the fabric. A cylinder and piston system for displacing the carriage is mounted to the bench.
Patent DE-8703275-U1 (DE)
IPC: G09F3/02
Filed: 1987-03-04
Abstract: The label has a base sheet and a covering sheet which masks the base sheet and is connected thereto, the front side of the base sheet, facing the covering sheet, and at least the front side of the covering sheet being information media, and the reverse of the base sheet, facing away from the covering sheet, being provided with a contact adhesive making it possible for the base sheet to be detached from a substrate, in particular a sales packaging, and allowing reattachment of the base sheet to a substrate, and the covering sheet being connected to the base sheet in two opposite edge sections and being capable of separation from the base sheet by separation of these edge sections. <IMAGE>
Patent SK-1912015-U1 (SK)
Inventor: ORAVEC MILAN
IPC: G05D23/20
Filed: 2015-11-30
Abstract: Neodymová tepelná poistka pre sprinklery s veľkým prietokom je tvorená teplocitlivou neodymovou platničkou (1) a kovovou feromagnetickou sponou (2).
Patent DE-20023730-U1 (DE)
Title: Stand for storing motor vehicle wheels has pillar made up from number of elements each of which has sections with outside diameter which is slightly smaller than inside diameter of other pillar element
IPC: A47F7/04
Filed: 2000-10-13
Abstract: The stand for storing motor vehicle wheels comprises a foot which rests on the ground and from a pillar extends vertically upwards. Support components for the wheel rims are installed one above the other on the pillar. The pillar is made up of a number of elements each of which has sections with an outside diameter which is slightly smaller than the inside diameter of the other pillar element. The stand foot is also assembly from several sections.
Patent DE-20112272-U1 (DE)
IPC: A01D45/02
Filed: 2001-07-25
Abstract: The crop cutter has a blade with a cutting edge having a hardened outer layer adjacent to the blade. The thickness of the hard material layer (10) varies over the group of cutters (8). The hardened layer is thicker at at least one end of the cutter than in the middle of the cutter. The thicker hardened layer is positioned on the leading edge of the cutter in the direction of movement of the cutter. The cutter can have two parallel cutters with a hardened surface.
Patent DE-20212642-U1 (DE)
Title: Grill for cooking food comprises right-angled base plate having hinges with removable bolts connected to four side plates
IPC: A47J37/07
Filed: 2002-01-03
Abstract: The grill comprises a right-angled base plate (1) which has several hinges with removable bolts (2). The hinges are fixed to four side plates (3-6). The side plates can be folded onto the base plate and together form a fire-resistant container.
Patent DE-20215518-U1 (DE)
Title: Seat and device assisting in entering bathing tub, comprising non-slip soft upper area and non-slip rubber element integrated in bottom
IPC: A47C15/00
Filed: 2002-10-09
Abstract: The seat (1) is provided with an exchangeable upper area (3) for being used hygienically by several people. The base (2) has various flanged sections (5) for the accommodation of the flat outer edge (4) of the top part (3) and is fitted with projections in the gaps between the flange sections and spikes (10) across its upper surface (7) in order to prevent an unintentional rotation of the top part (3). A guide element (12) protruding from the lower side (11) of the base (2), can be inserted into an matching recess at the top of a device assisting in entering a bathing tub or the appropriate part located at a lifting device.
Patent DE-20217399-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Futter an Futtermischwagen
IPC: A01F25/20
Filed: 2002-11-08
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Futter an Futtermischwagen, die an der Rückseite derselben angeordnet ist (und eine kreisbogenförmige Rückwand einschließt), auf deren Mittelachse eine Ladeklappe und ein Schneidwerk jeweils verschwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß in der Rückwand 13) ein Abstandsmeßgerät 35) angeordnet ist, welches einen Meßbereich zwischen der Schnittlinie 34) des Schneidwerkes 17) und der Rückwand 13) erfaßt.
Patent DE-20218572-U1 (DE)
Title: Ointment for treating dry, stressed or wounded skin comprises olive oil, sea-buckthorn oil, nigella oil and a perfume oil
IPC: A61K36/63
Filed: 2002-11-30
Abstract: Ointment for treating dry, stressed or wounded skin comprises olive oil, sea-buckthorn oil, nigella oil and a perfume oil in an ointment base. ACTIVITY : Vulnerary; Antiulcer; Antiinflammatory. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given in source material.
Patent DE-20301922-U1 (DE)
Title: Pocket clip for writing pen has two opposing tabs which located within shallow notches within pen housing upper section
IPC: B43K25/00
Filed: 2003-02-07
Abstract: A writing pen has an essentially trapezoidal cross-section as seen in plan view. The housing has two short grooves (30) on opposite sides of the trapezoidal housing for a metal spring clip (32) which, seen in plan view, is an open-sided square.
Patent DE-20302039-U1 (DE)
Title: Ships anchor bag consists of a water impermeable flexible water-filled sack at the end of an anchor chain
IPC: B63B21/24
Filed: 2003-02-10
Abstract: A ship's anchor consists of a water impermeable flexible water-filled sack at the end of an anchor chain. The displacement weight of the sack and its contents exceeds the specific weight of the surrounding sea water. The lowest part of the anchor bag has apertures which admit water to displace residual air upwards. The bag has top apertures through which residual air escapes. When the anchor is hoisted, water escapes and facilitates subsequent compressed stowage.
Patent DE-20303723-U1 (DE)
IPC: F16B13/04
Filed: 2003-03-08
Abstract: The dowel (1) is divided into a spreading segment (4) located at its lower end and the upper area (5) with a flat head (6) on top. A transitional segment (12) between both parts (4, 5) is designed as a cylindrical part made of a thin material (7) and surrounded by a helical elevation (8). When the screw, inserted into the dowel, (1) is tightened the central area (12) is compressed, resulting in only a slight radial extension.
Patent DE-20306286-U1 (DE)
Title: Hand protector for wheelchair users is made of textile material or leather
IPC: A41D19/015
Filed: 2003-04-21
Abstract: The protector consists of a protection area (12), provided for the protection of the palm and the adjacent underarm, and side sections (14,16), which adjoin the protection area laterally. An opening (13) for the thumb is formed in the transition area from the protection area to the associated side section. Each side section is equipped with at least one notch (19), which widens at an angle in the direction of the edge. The side sections are connected to each other to provide for the fastening of the protector on the hand.
Patent DE-20306659-U1 (DE)
Title: Equipment for laying slabs, particularly of natural stone or artificial stone with predetermined length and width and laid next to each other in a plane
IPC: E04F15/02
Filed: 2003-04-30
Abstract: The equipment is for laying slabs, particularly of natural stone or artificial stone with predetermined length and width and laid next to each other in a plane. The equipment involves a rigid mat with grid-type longitudinal ribs (2) and cross ribs (4), which are formed to accommodate the slab edges. The ribs have an upwardly directed formation (8) which provides the seam width between adjacent slabs. The mat at the edge has connecting components (22,24) so formed that a further mat can be positively engaged with it.
Patent DE-20308420-U1 (DE)
Title: Device for generating fractal figures uses optical feedback between video camera, television set when camera directly connected to television set via conventional video frequency amplifier
IPC: H04N5/74
Filed: 2003-05-27
Abstract: The device uses optical feedback between a television screen and a video camera that can be projected with a video beamer. The optical feedback effect arising between a a video camera and television set when the camera is directly connected to the television set via a conventional video frequency amplifier is used with an interface for generating fractal figure projections.
Patent DE-20309093-U1 (DE)
Title: Method for safely operating a vertically sliding door, has transmitting and receiving units and a position sensor incorporated into the door lower edge buffer
IPC: E05F15/00
Filed: 2003-06-10
Abstract: The door (3) has a rubber buffer (4) at the lower edge containing a transmitter (5), receiver (6) and a position sensor (10) connected by a spiral cable (7) to an electronic control unit (8). A closed position switch (9) registers the rest position.
Patent DE-20310498-U1 (DE)
Title: Adjustable bicycle shaft has a tube with a toothed section on the upped tube end and a side tube with a connecting part whose end has a rotating connection
IPC: B62K21/16
Filed: 2003-07-09
Abstract: The adjustable bicycle shaft has a tube (10) with a toothed section (101) on the upped tube end and a side tube (20) with a connecting part (202) whose end has a rotating connection on one side of the vertical tube. The shaft also has a recess (204) in the base end and a hole (205) in the side of the tube. A gripping block (30) has a toothed section (301) with a longitudinal hole (302).
Patent DE-20311904-U1 (DE)
Title: Electrical hand grinding machine has an additional operating switch activated by a vertically orientated pad above the machine housing
IPC: B24B49/16
Filed: 2003-08-01
Abstract: The machine has a grinding plate (6,7) driven by a motor (3) through gears (35) when the normal control lever (26) in the hand grip is depressed and the additional switch (9) is activated by pressing the pad (10) by the hand applying pressure during operation.
Patent DE-20317522-U1 (DE)
Title: Fixing of electrical cable into a crocodile clamping element is made using a set screw tightened within body to clamp wire securely
IPC: H01R11/24
Filed: 2003-11-13
Abstract: The electrical connector has a so called crocodile clamp at one end that is formed by a spring loaded contact arm that engages a contact surface against a main part. An electrical cable [5] end [4] is inserted into connecting socket [2] using a flat U strip [1]. The cable is secured by clamping with a set screw [6].