baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10248728-B4 (DE)
Title: Heizaggregat für die Herstellung einer Halbleitervorrichtung und dessen Verwendung
Inventor: CHOI CHUL-HWAN
IPC: H01L21/68
Filed: 2002-10-18
Granted: 2007-06-14
Abstract: Heizaggregat
zum Erwärmen
eines Halbleiterwafers, das aufweist:  ein erstes Halteteil
(400) zum Halten des Wafers (500);  eine Vielzahl von Heizelementen
(120, 140), die unterhalb des ersten Halteteils (400) zum Erwärmen des
Wafers (500) angeordnet sind, wobei die Heizelemente (120, 140) voneinander
thermisch isoliert sind; und  eine zweite Halterung (300; 360,
380), die unterhalb der Heizelemente (120, 140) zum Halten der Heizelemente (120,
140) angeordnet ist, wobei die zweite Halterung (300; 360, 380)
einen Wärmeabschirmabschnitt
(330) enthält, der
die Wärmeleitung
zwischen den Heizelementen (120, 140) begrenzt, wobei der Wärmeabschirmabschnitt
ein hitzebeständiges
Material (334) aufweist, das in einer Nut (332) angeordnet ist,
die in der zweiten Halterung (300; 360, 380) ausgebildet ist, und
der Wärmeabschirmabschnitt
(330) einen Umfangsabschnitt von benachbarten Heizelementen (120,
140) hält.
Patent DE-10252757-B4 (DE)
Title: Kosmetische und/oder dermatologische Zubereitung in der Form einer O/W- Emulsion und deren Verwendung
Inventor: RIEDEL HEIDI
IPC: A61Q17/04
Filed: 2002-11-13
Granted: 2004-09-23
Abstract: Kosmetische und/oder dermatologische Zubereitung in Form einer O/W-Emulsion enthaltend  a) mindestens einen Emulgator mit einem HLB-Wert unterhalb von 8  b) mindestens einen hydrophilen Gelbildner,  dadurch gekennzeichnet, daß der Emulgator gewählt wird aus der Gruppe Polyglyceryl-3-Diisostearat, Polglyceryl-12-Polyhydroxystearat, cetyl PEG/PPG-10/1 Dimethicon, Bis-PEG/PPG-14/14 Dimethicon.
Patent DE-10255070-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden eines Erdungskabels mit einem flachen abgeschirmten Kabel und Verfahren zum Verbinden derselben
Inventor: IDE TETSURO
IPC: H01R12/77
Filed: 2002-11-25
Granted: 2006-08-31
Abstract: Anordnung
zum Verarbeiten eines flachen abgeschirmten Kabels (1) umfassend  – das flache
abgeschirmte Kabel (1), das  mehrere abgeschirmte Leiter (4),
die jeweils einen Leiter (2), der von einer inneren Isolierschicht
(3) abgedeckt wird, aufweisen,  ein leitendes Abschirmabdeckelement
(6), das die äußeren Umfänge der
mehreren abgeschirmten Leiter (4) abdeckt und einen Kontaktabschnitt
(6a) für
ein Erdungskabel (13) aufweist, und  eine äußere Isolierschicht (7), die
einen äußeren Umfang des
Abschirmabdeckelements (6) abdeckt,  aufweist,  – ein Erdungskabel
(13),  – zwei
ein Paar bildende Harzelemente (10, 11; 30, 31),  die jeweils
Verbindungsflächen
(10a, 11a) und Ausnehmungen (10b, 10c, 10d, 11b, 11c, 11d, 30d,
31d) umfassen, wobei, wenn die Verbindungsflächen (10a, 11a, 30a, 31a) der
zwei ein Paar bildenden Harzelemente (10, 11; 30, 31) aneinander
liegen, die Ausnehmungen (10b, 10c, 10d, 11b, 11c, 11d; 30d, 31d)
jeweils eine Bohrung bilden, die im wesentlichen der äußeren Form
eines...
Patent DE-10255080-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Gassensor
Inventor: JESCHKE DIRK DR
IPC: G01N27/407
Filed: 2002-11-26
Granted: 2011-11-24
Abstract: Schutzeinrichtung für einen Gassensor, zur Analyse von Abgasen von Brennkraftmaschinen, mit einem in einem Gehäuse angeordneten Sensorelement, wobei – das Gehäuse einen sensorseitigen Endbereich sowie einen anschlussseitigen Endbereich aufweist, – anschlussseitig Leitungen zum Anschluss des Sensors aus dem Gehäuse führen und ausgehend vom Gehäuse die Anschlussleitungen von einem flexiblen Schutzrohr (222) umgeben sind, das hitzebeständig, wärmereflektierend und/oder wärmeisolierend ausgebildet ist, wobei der Raum (221) zwischen Anschlussleitungen (226) und Schutzrohr (222) offen is2) ein Aluminiumwellrohr ist.
Patent DE-10259588-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Einkristalls aus Silicium
Inventor: AMMON WILFRIED VON
IPC: C30B15/14
Filed: 2002-12-19
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Einkristalls aus Silicium durch Ziehen des
Einkristalls gemäß der Czochralski-Methode
aus einer Schmelze, die in einem sich drehenden Tiegel vorgehalten
wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schmelze im Bereich einer
Erstarrungsfront durch Anlegen eines teilweise abgeschirmten magnetischen
Wanderfeldes eine Temperaturverteilung bewirkt wird, die von der
Rotationssymmetrie abweicht.
Patent DE-10260638-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Anzahl von übereinstimmenden Minutien zweier Fingerprints
Inventor: OESTMAN FREDERIK
IPC: G06K9/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Anzahl (M) von übereinstimmenden Minutien (M11,
M1K, M21, M2L) zweier Fingerprints, bei welchem zum Vergleich von
Minutien auf Übereinstimmung
die Minutien eines ersten Fingerprints gegenüber den Minutien eines zweiten
Fingerprints gedreht und verschoben werden, wobei Minutien (M11,
M1K) des ersten Fingerprints und Minutien (M21, M2L) des zweiten
Fingerprints, die innerhalb einer gemeinsamen Umgebung zu liegen
kommen, zu Minutienpaaren zusammengefasst werden, und für jedes
Minutienpaar eine Relativposition (Δx1, Δy1, Δxi, Δyi) seiner Minutien zueinander
bestimmt sowie aus den Relativlagen Klassen eines Histogramms (HIS)
gebildet werden, wobei die Klassen des Histogramms Elementarzellen
gleicher Form und Größe bilden
und die Anzahl (M) der übereinstimmenden
Minutienpaare der in der mengengrößten Klasse des Histogramms
(HIS) enthaltenen Anzahl von Relativpositionen entspricht, dadurch
gekennzeichnet, dass die Elementarzellen so verschoben werden, dass
ihre neuen Mittelpunkte mit Eckpunkten ihrer ursprünglichen
Lagen übereinstimmen,
wobei aus den ursprünglichen
und den verschobenen Elementarzellen die Elementarzelle, welche
die...
Patent DE-10296592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines basischen Metallnitrats
Inventor: TOMIYAMA SHOGO
IPC: C01G3/08
Filed: 2002-03-27
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines basischen Metallnitrats, das umfasst die Zugabe einer wässrigen Lösung eine Metallnitrats oder einer wässrigen Lösung einer Mischung aus einem Metallnitrat und einem wasserlöslichen Additiv und einer wässrigen Lösung eines Alkali zu einem Reaktionsbehälter, in dem ein Reaktionslösungsmittel vorliegt, dessen pH-Wert (bei 20°C) vor Beginn der Reaktion auf einen Wert zwischen 1,5 und 2,5 eingestellt worden ist, und die Durchführung der Reaktion unter Rühren mittels einer Rühreinheit, sodass der maximale pH-Wert während der Reaktion einen Wert von 5,0 bis 6,5 erreicht.
Patent DE-10312149-B4 (DE)
Title: SRAM-Zelle auf SOI-Substrat und Herstellungsverfahren
Inventor: JUNG MU-KYOUNG
IPC: H01L21/8244
Filed: 2003-03-17
Granted: 2010-05-06
Abstract: SRAM-Zelle, die auf einem Silicium-auf-Isolator(SOI)-Substrat ausgebildet ist, das ein Basissubstrat (607), eine auf dem Basissubstrat ausgebildete vergrabene Isolationsschicht (609) und eine auf der vergrabenen Isolationsschicht ausgebildete Halbleiterschicht aufweist, mit folgenden Merkmalen:  – einem Feldbereich (610) der Halbleiterschicht, der einen aktiven Bereich definiert,  – einer Wortleitung (WL), die den aktiven Bereich kreuzt,  – einer Gate-Elektrode (630a, 630b), die den aktiven Bereich kreuzt, wobei die Gate-Elektrode im Wesentlichen senkrecht zu der Wortleitung angeordnet ist,  – einem Knotenbereich (602a, 602b) eines ersten Leitfähigkeitstyps in dem aktiven Bereich zwischen der Wortleitung und der Gate-Elektrode, wobei sich der Knotenbereich mit seiner Unterseite bis zur vergrabenen Isolationsschicht erstreckt,  – einem Source-Bereich (603) eines Treibertransistors (DT 1 , DT 2 ) des ersten Leitfähigkeitstyps in dem aktiven Bereich, wobei der Source-Bereich benachbart zu der Gate-Elektrode und auf einer Seite der Gate-Elektrode liegt, die entgegengesetzt  zu dem Knotenbereich ist, und sich mit seiner Unterseite bis zur vergrabenen...
Patent DE-10313616-B4 (DE)
Title: Durchsatzratenmessvorrichtung mit einem Durchsatzsensor
Inventor: KITAHARA NOBORU
IPC: G01F5/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2010-10-07
Abstract: Einlassluftdurchsatzratenmessvorrichtung (1), gekennzeichnet durch:  einen Durchsatzratensensor (8), der in einem Einlassrohr (6) einer Kraftmaschine (5) angeordnet ist, um eine Durchsatzrate einer durch das Einlassrohr (6) in einer Vorwärtsströmungsrichtung strömenden Einlassluft und eine Durchsatzrate einer durch das Einlassrohr (6) in einer Rückwärtsströmungsrichtung strömenden Einlassluft durch Verwenden eines exothermen Widerstands zu messen;  eine Betriebszustandserfassungseinrichtung (21) zum Erfassen von Betriebszuständen der Kraftmaschine (5);  eine Korrekturbereichsschwellwertbestimmungseinrichtung (22) zum Bestimmen eines Korrekturbereichsschwellwerts in Übereinstimmung mit den durch die Betriebszustandserfassungseinrichtung (21) erfassten Betriebszuständen der Kraftmaschine (5) derart, dass sich der Korrekturbereichsschwellwert in Übereinstimmung mit den Betriebszuständen der Kraftmaschine (5) ändert;  eine Korrekturbereichsabgabekorrektureinrichtung (23) zum Berechnen eines Rückwärtsströmungsseitenkorrekturabgabewerts durch Korrigieren eines Abgabewerts von Abgabewerten des Durchsatzratensensors (8), der sich in einem Korrekturbereich befindet, der sich in Bezug auf den Korrekturbereichsschwellwert auf einer Rückwärtsströmungsseite befindet, wobei sich der  Korrekturbereich in Übereinstimmung mit dem Korrekturbereichsschwellwert ändert; und  eine Durchsatzratenberechnungseinrichtung (9) zum Berechnen einer Durchschnittseinlassluftdurchsatzrate...
Patent DE-10315036-B4 (DE)
Title: Bildgebungsanordnung
Inventor: LEE JI-UNG
IPC: H01L27/146
Filed: 2003-04-02
Granted: 2014-11-20
Abstract: Strahlungserfassungseinrichtung (18) mit: einem Topgatedünnschichttransistor (TFT) (28) mit einer Sourceelektrode (50), einer Drainelektrode (52), einer Gateelektrode (62), einer dielektrischen TFT-Schicht (64), einer halbleitenden TFT-Schicht (66) und einer intrinsischen amorphen TFT-Siliziumschicht (a-Si) (58); und einem Kondensator (68) mit einer ersten Elektrode (54), einer mit der Gateelektrode koplanaren zweiten Elektrode (72), und einem Kondensatordielektrikum (70), wobei das Kondensatordielektrikum eine zu der dielektrischen TFT-Schicht koplanare dielektrische Kondensatorschicht (74), eine zu der halbleitenden TFT-Schicht koplanare halbleitende Kondensatorschicht (76) sowie eine zu der a-Si-TFT-Schicht koplanare a-Si-Kondensatorschicht umfasst.
Patent DE-10319208-B4 (DE)
Inventor: HEINER ARMIN
IPC: B27L5/04
Filed: 2003-04-29
Granted: 2005-10-20
Abstract: For known veneer-cutting machines the start-up is a problem since it is a relatively time-consuming operation which at least partially is difficult to carry out. For this reason, the aim of said invention is to improve a veneer-cutting machine in such a way that the start-up thereof is simplified and accelerated. For this purpose, a device for automatically positioning a tool slide (2) with respect to a fixed block of wood (19) is used.
Patent DE-10343068-B4 (DE)
Inventor: BREITBACH JOHANNES MARKUS
IPC: H04B7/06
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: A data transmission is sent from an emitting station to a receiving station in a radio communication system via an antenna device in the emitting station that produces an electromagnetic field with a temporally changing field intensity at the site of the receiving station. An emission moment for data transmission is defined according to the temporal course of the field intensity at the site of the receiving station, data being transmitted to the receiving station at the emission moment.
Patent DE-10343881-B4 (DE)
Title: Kugellager
Inventor: BAYER OSWALD
IPC: F16C19/16
Filed: 2003-09-23
Granted: 2012-01-26
Abstract: Kugellager (1) mit einem Lagerinnenring (4), einen Lageraußenring (3) und einem Käfig (5, 35) sowie mit wenigstens einer Anlauffläche (15) an einem der Lagerringe (3, 4), wobei der Käfig (5, 35) mit umfangsseitig um eine Rotationsachse (1a, 35a) des Kugellagers (1) zueinander benachbarten Taschen (9, 41) versehen ist und dabei jede der Taschen (9, 41) in eine mit der Rotationsachse (1a, 35a) gleichgerichtete axiale erste Richtung von einem ersten Bord (11, 36) sowie in wenigstens in eine zu der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung von einem zweiten Bord (12, 37) zumindest teilweise begrenzt ist und wobei zumindest einer der Borde (11, 12, 36, 37) in eine radiale Richtung von einer radialen Führungsfläche (14, 45) begrenzt ist und dabei die Führungsfläche (14, 45) der Anlauffläche (15) zumindest radial gegenüberliegt, wobei – die den Verlauf der Anlauffläche (15) in die axialen Richtungen definierenden radialen Abstände (20a, 20b, 20c) zwischen der Rotationsachse...
Patent DE-10351658-B4 (DE)
Title: Greifwerkzeug zur automatisierten Montage eines Sitzes
Inventor: RAU PETER
IPC: B60N2/01
Filed: 2003-11-05
Granted: 2008-12-18
Abstract: Greifwerkzeug
zur automatisierten Montage eines Sitzes, wobei das Greifwerkzeug
zumindest ein erstes Greifelement (1) und zumindest ein zweites Greifelement
(2) aufweist, und wobei die Greifelemente (1, 2) durch einen Sitzspalt
(3) zwischen einer Sitzlehne (4) und einem Sitzkissen (5) einführbar sind,
und wobei das erste Greifelement (1) mit einem unteren Sitzlehnenrand
in Presskontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite
Greifelement (2) mit einem hinteren Sitzkissenrand des Sitzes in
Presskontakt bringbar ist.
Patent DE-19511140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum seriellen Datenaustausch zwischen zwei Stationen
Inventor: WAGENER MARTIN
IPC: H04Q9/00
Filed: 1995-03-27
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zum seriellen Datenaustausch zwischen zwei Stationen, wobei jede
Station eine serielle Schnittstelle aufweist, wobei jede serielle
Schnittstelle an eine gemeinsame Datenübertragungsleitung angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (15, 14, 26, 24, 25) vorhanden
sind, die bei der Übertragung
von Daten vier verschiedene Spannungspegel (U Bat ,
2/3 U Bat , 1/3 U Bat ,
2/7 U Bat ) auf der Datenübertragungsleitung (40) erzeugen,
je nachdem welcher Bitzustand "1" oder "0" von jeder Station (10,
20) übertragen
wird, dass in jeder Station (10, 20) Mittel (12, 13, 22, 30, 31,
32) vorhanden sind, die beim Datenempfang jeweils zwei der vier
möglichen
Spannungspegel (U Bat , 2/3 U Bat ,
1/3 U Bat , 2/7 U Bat )
einen definierten Bitzustand "1" oder "0" zuordnen und den beiden
anderen Spannungspegeln jeweils den anderen definierten Bitzustand
"0" oder "1" zuordnen.
Patent DE-19544365-B4 (DE)
Title: Schraubenfeder und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WEINMANN PETER
IPC: B21F3/02
Filed: 1995-11-28
Granted: 2007-11-08
Abstract: Schraubenfeder
mit im positionierten Zustand bogenförmig verlaufender Federachse
(2), insbesondere für
Drehschwingungsdämpfer
im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, deren Federdraht (D) einen
im wesentlichen kreisförmigen
Querschnitt hat und an seinem Umfang zumindest teilweise profiliert
oder abgeflacht ausgebildet ist, derart, dass das Profil oder die
Abflachung (4) einer Federwindung (3) bei auf Block beanspruchter
Feder an der benachbarten Federwindung (3) in Anlage kommt, wobei
die am äußeren Radius
der Schraubenfeder gelegenen Bereiche der Federwindungen (3) auch
bei einer auf Block beanspruchten Feder nicht in Anlage kommen und wobei
die Profile oder Abflachungen (4) am Federdraht (D) lokal begrenzt
an den am inneren Radius (r i ) der positionierten
Schraubenfeder gelegenen Bereichen der Federwindungen (3) vorgesehen
sind.
Patent DE-19629114-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heizen und/oder Kühlen eines Fahrgastraumes
Inventor: INGELMANN HANS-JOACHIM
IPC: F25B9/00
Filed: 1996-07-19
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zum Heizen und/oder Kühlen
eines Fahrgastraums eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Fahrzeugs
mit Verbrennungsmotor, mit mindestens einem in einem Kühlmittelkreislauf
angeordneten Wärmeübertrager
zur Temperierung des dem Fahrgastraum zugeführten Luftstroms und mit einem
einen Kältemittelkreislauf
umfassenden Kältemodul
mit mindestens einem Verdampfer und einem Kondensator, wobei das
Kältemodul über den
Verdampfer mit einem Kühlmittelkreislauf in
Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Kältemodul (4) im Motorraum angeordnet
ist und daß dem Wärmeübertrager
(6, 7) eine Steuereinheit (8) zugeordnet ist zur wahlweisen Zuschaltung
eines den Verdampfer (24) beaufschlagenden Kühlmittelstroms (26) oder eines
erhitzten Kühlmittelstroms
(20) oder des den Verdampfer (24) beaufschlagenden und des erhitzten
Kühlmittelstroms
(20, 26).
Patent DE-19640895-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit einer integrierten Drehzahlmeßeinrichtung
Inventor: LUNZ ERICH
IPC: F16C19/54
Filed: 1996-10-04
Granted: 2007-07-12
Abstract: Wälzlager
mit einer integrierten Drehzahlmesseinrichtung, das einen Lagerinnenring,
einen Lageraußenring
und zwischen diesen angeordnete Wälzkörper für die radiale Lagerung enthält, wobei
die Drehzahlmesseinrichtung mindestens einen Messwert-Sensor und einen
Messwert-Geberring aufweist, der an einem der Lagerringe befestigt
ist und an seiner Außenmantelfläche eine
in Umfangsrichtung verlaufende Skala aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Lagerinnenring (1) an dem Lageraußenring (2) zusätzlich mit
Axialwälzlagern
(8) drehbar gelagert ist und dass der Geberring (9) eine Laufbahn für eines
der beiden Axialwälzlager
(8) bildet.
Patent DE-19648936-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60T13/68
Filed: 1996-11-26
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, welches aus wenigstens zwei Teilfahrzeugen besteht, bei welchem die Bremsen wenigstens eines Teilfahrzeugs elektrisch wenigstens auf der Basis des Fahrerbremswunsches gesteuert werden und bei der Bremsensteuerung die zum Anlegen der Bremsen und/oder zum Lösen der Bremsen notwendige Steuergröße berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Anlegen und/oder zum Lösen der Bremsen des zweiten Teilfahrzeugs notwendige Steuergröße während eines Bremsvorgangs auf der Basis des Kräftegleichgewichts des Gesamtfahrzeugs aus mehreren Messwertsätzen nach Maßgabe der Methode der kleinsten Quadrate ermittelt wird.
Patent DE-19700547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur stereoskopischen Darstellung
Inventor: HAMMER MATTHIAS
IPC: H04N13/128
Filed: 1997-01-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur graphischen Darstellung von an sich als zweidimensionale Darstellung
vorliegenden Zusatzinformationen zusätzlich zu einem stereoskopisch
dargestellten Raum, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusatzinformationen mit
einer Parallaxe versehen und derart für das linke und rechte Auge
versetzt dargestellt werden, daß sie
in einer Tiefe des dargestellten Raumes abgebildet werden, welche
in einer vorgegebenen Beziehung zu der Tiefe von im dargestellten
Raum vorhandenen Objekten steht.
Patent DE-19720621-B4 (DE)
Title: An einem Aufbaurahmen eines Zweiradkraftfahrzeuges angeordneter, nach oben expandierbarer Airbag
Inventor: IIJIMA SATOSHI
IPC: B60R21/276
Filed: 1997-05-16
Granted: 2006-12-28
Abstract: An
einem Aufbaurahmen (1) eines Zweiradkraftfahrzeugs angeordneter,
nach oben expandierbarer Airbag (14), dadurch gekennzeichnet, dass
der Airbag (14) zwischen einem Kraftstofftank (4) und einem Sitz
(5) des Zweiradkraftfahrzeugs angeordnet ist und ein auf der in
Fahrtrichtung vorderen Seite des expandierten Airbags (14) angeordnetes,
in einem Ablassloch (17) des Airbags (14) angeordnetes Druckregulierventil
(V) aufweist, wobei das Druckregulierventil (V) ein das Ablassloch (17) öffnendes
und schließendes
Ventil (24), sowie ein das Ventil (24) in Schließrichtung vorspannendes Vorspannelement
(26) aufweist, derart, dass das Ablassloch (17) geöffnet ist,
wenn der Innengasdruck des Airbags (14) einen vorbestimmten Wert überschreitet
und das Ablassloch (17) geschlossen ist, wenn der Innengasdruck
auf den vorbestimmten Wert absinkt, um den Airbag (14) in einem
halb expandierten Zustand zu halten.
Patent DE-19746090-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: DEININGER HORST
IPC: F15B11/16
Filed: 1997-10-17
Granted: 2008-08-28
Abstract: Hydrostatisches
Antriebssystem für ein
Fahrzeug, insbesondere Flurförderzeug,
mit einem hydrostatischen Fahrantrieb (16), einer Arbeitshydraulik
(13), und einer hydraulischen Lenkung (9), dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Versorgung des Fahrantriebs (16), der Arbeitshydraulik (13) sowie
der Lenkung (9) eine im offenen Kreislauf betriebene, hydraulische
Pumpe (1) mit verstellbarem Fördervolumen
vorgesehen ist, die in eine Förderleitung
(5) fördert,
in der ein Fahrventil (19) zur Beaufschlagung des Fahrantriebs angeordnet
ist, das mit einer zu einem Behälter
führenden
Ablaufleitung (22) in Verbindung steht und mit zum Fahrantrieb (16)
führenden
Förderleitungen
(20a, 20b) in Verbindung bringbar ist, wobei in der Förderleitung
(5) sowie in der Ablaufleitung (22) jeweils ein Stromregler (23;
24) vorgesehen ist, der jeweils von dem Druck stromauf der Drosselstelle
des Fahrventils (19) in Schließrichtung
und dem Druck stromab der Drosselstelle des Fahrventils (19) sowie
einer Feder in Öffnungsrichtung beaufschlagbar
ist.
Patent DE-19750067-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen eines Bauteils an einen Hohlkörper und dadurch herstellbarer Halter-Rohrelement-Komplex
Inventor: HAEGELE JUERGEN
IPC: B21D26/02
Filed: 1997-11-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Fügen
eines Bauteils an einen Hohlkörper
insbesondere ein Rohrelement, gekennzeichnet durch folgende Schritte:
das Bauteil (3) und der Hohlkörper
(2) werden in einem Hochdruckumformwerkzeug (1) lagefixiert angeordnet,
und mittels Hochdruckumformung wird an dem Bauteil-Hohlkörper Komplex wenigstens
ein Nebenformelement (6) hergestellt, durch welches das Bauteil
und der Hohlkörper
formschlüssig
miteinander verbunden sind, wobei das mit dem Hohlkörper zu verbindende
Bauteil (3) vor deren lagefixiertem Anordnen im Hochdruckumformwerkzeug
(1) mit einer Bohrung (3'), einer Ausstanzung oder einem Durchzug
(3'') versehen wird, die von dem mit Hilfe des Hochdruckumformprozesses
hergestellten Nebenformelement (6', 6'') hintergriffen wird oder
das mit dem Hohlkörper
(2) zu verbindende Bauteil als flächiges Blech (3) ausgeführt ist,
das gemeinsam mit dem Hohlkörper
umgeformt wird.
Patent DE-19814647-B4 (DE)
Title: Elektrischer Installationsgeräteträger
Inventor: KANDT RICHARD
IPC: H02G3/12
Filed: 1998-04-01
Granted: 2006-05-11
Abstract: Installationsgeräteträger zur
Aufnahme vorkonfektionierter herkömmlicher Installationsgeräte, dadurch
gekennzeichnet, daß als
Installationsgeräteträger ein
mehrgeteilt aufgebauter Hohlkörper
dient, dessen Unterteil (2) mit gegenüber zu seiner Oberseite zurückgesetzten
Befestigungsebenen (9) oder Befestigungsschenkel versehen ist, die
zur Aufnahme und Haltung von Installationsgeräten dienen.
Patent DE-19831947-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Bestimmung der Filtrierbarkeit von Flüssigkeiten
Inventor: BRETT ELKE
IPC: G01N33/14
Filed: 1998-07-16
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Filtrierbarkeit von Flüssigkeiten, insbesondere Getränken, bei welchem Flüssigkeit unter konstant gehaltenem Druck durch ein Meßfilter bestimmter Porengröße gepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchfluß bei Erreichen eines festgelegten Verblockungsgrades beendet, die bis dahin durch das Meßfilter hindurchgetretene Flüssigkeitsmenge festgestellt und als Maß der Filtrierbarkeit ausgewertet wird, und daß der Verblockungsgrad (VG) gemäß der Gleichung   in welcher der Enddurchfluß und der Anfangsdurchfluß als Menge pro Zeiteinheit (ml/min) definiert sind, ermittelt wird.