baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005699-T5 (DE)
Title: Sammelschiene-sensordraht-befestigung unter verwendung eines blindniets
Inventor: RODENBURG JUSTIN
IPC: H01M50/502
Filed: 2019-11-13
Abstract: Offenbart werden Systeme und Verfahren, die einen verbesserten Mechanismus zum Befestigen eines Sensordrahts an einer Sammelschiene in einem Batteriemodul vorsehen. Ein Batteriemodul gemäß der vorliegenden Offenbarung kann eine Sammelschiene beinhalten, die ein Nietloch und eine Vielzahl von Batteriezellen umfasst, die elektrisch mit der Sammelschiene gekoppelt sind. Das Batteriemodul kann außerdem einen Sensordraht beinhalten, der ein Anschlussende aufweist, sowie einen Blindniet, der durch das Nietloch der Sammelschiene verläuft und die Sammelschiene mit dem Anschlussende des Sensordrahtes koppelt. Das Anbringen des Sensordrahtes an der Sammelschiene mit einem Blindniet kann einen oder mehrere der folgenden mechanischen Vorteile bieten: schnelle Montage, Robustheit für Anwendungen mit geringer Leistung, Wegfall der Notwendigkeit, auf das Aushärten eines Klebstoffs zu warten, und Wegfall der Notwendigkeit eines doppelseitigem Sammelschienenzugangs.
Patent DE-112020001602-T5 (DE)
Title: Harzzusammensetzung für abdichtungsmaterial, mehrschichtiger körper, verpackungsmaterial und verpackungsbehälter
Inventor: ISHIHARA TAKUYA
IPC: C08L53/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Harzzusammensetzung für ein Abdichtungsmaterial, umfassend ein Ethylen/polares Monomer-Copolymer (A), ein haftungsvermittelndes Harz (B) und ein 4-Methyl-1-penten/α-Olefin-Copolymer (C), wobei ein Gehalt an dem 4-Methyl-1-penten/a-Olefin-Copolymer (C) von 1 Masse-% bis 20 Masse-% in Bezug auf eine Gesamtmasse der Harzzusammensetzung für ein Abdichtungsmaterial beträgt.
Patent DE-112020002313-T5 (DE)
Title: Tragbare Werkzeugmaschine
Inventor: FUJIMORI TAKAHIRO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: [Technisches Problem] Beleuchten eines Arbeitswerkzeugs aus einer seitlichen Richtung durch eine Beleuchtungseinrichtung und gleichzeitig Verhindern, dass die Beleuchtungseinrichtung durch Bearbeitungsspäne beeinträchtigt wird.[Lösung des Problems] Eine tragbare Werkzeugmaschine 1 weist eine Beleuchtungseinrichtung 46 in einem Werkzeugmaschinenkörper 10 auf. Die Beleuchtungseinrichtung 46 weist eine LED-Einrichtung 52 und ein Lichtleiterelement 54 auf. Licht L der Beleuchtungseinrichtung 46 tritt durch ein Fenster 64 in einer Unterseite 10a des Werkzeugmaschinenkörpers 10 aus.Das Licht L wird schräg in Richtung einer vorderen Seitenfläche (reflektierende Fläche) 12a einer Befestigungseinheit 12 abgestrahlt und von der Seitenfläche 12a reflektiert, um ein distales Ende 36a eines Mittelstifts 36 eines ringförmigen Schneidwerkzeugs 16 und die Umgebung des distalen Endes 36a zu beleuchten.
Patent DE-112020006416-T5 (DE)
Title: Rohr mit Widerstandstemperaturerkennungssensor
Inventor: HERRERO DIEGO
IPC: H01C13/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines Widerstandstemperaturerkennungssensors an einem Rohr mittels physikalischer Gasphasenabscheidung. Und ein Rohr, aufweisend mindestens einen Widerstandstemperaturerkennungssensor, der an einer Außenfläche des Rohrs aufgewachsen ist, wobei der mindestens eine Widerstandstemperaturerkennungssensor mindestens eine Sensorschicht und eine Schutzschicht auf mindestens einem Teil der Sensorschicht aufweist.
Patent DE-112021000468-T5 (DE)
Title: Schätzung von latenten biosignalen durch verwenden von biosignal-detektoren
Inventor: DAS SUBHRO
IPC: A61B5/02
Filed: 2021-03-03
Abstract: Beschrieben wird eine Vorhersage für latente Biosignale, die aus mindestens einem Biosignal von einer verbraucherorientierten Gesundheitsüberwachungseinheit erhalten werden können. Die Biosignal-Messwerte eines Benutzers von einer Gesundheitsüberwachungseinheit können durch ein Modell analysiert werden, das mit den Gesundheitsdaten einer Mehrzahl von Personen geschult wird. Das Modell kann ferner für den Benutzer auf Grundlage der individuellen Merkmale des Benutzers personalisiert werden. Das Modell kann das Biosignal analysieren und eine Vorhersage für latente Biosignale generieren. Eine Vorhersage für latente Biosignale kann zu einer elektronischen Einheit für einen Benutzer oder Heilberufler zur Überwachung übertragen werden.
Patent DE-112021001016-T5 (DE)
Title: Polymerverbindung, Zusammensetzung, Tinte und photoelektrisches Umwandlungselement
Inventor: ARAKI TAKAFUMI
IPC: C09D11/52
Filed: 2021-01-28
Abstract: Bereitgestellt wird eine Polymerverbindung, die hohe EQE in einem festgelegten Wellenlängenbereich von 1000 nm oder mehr erreichen kann, wenn sie in einem photoelektrischen Umwandlungselement verwendet wird. Eine Polymerverbindung schließt eine konstituierende Einheit, dargestellt durch Formel (1) und eine konstituierende Einheit, dargestellt durch Formel (2), ein.(wobei X1und X2jeweils unabhängig ein Schwefelatom oder ein Sauerstoffatom darstellen, Z ein Stickstoffatom oder eine durch -C(Ra)= dargestellte Gruppe darstellt, und R1, R2, R3und Rawie in der Beschreibung beschrieben sind.) Die Polymerverbindung kann weiter eine Einheit einschließen, in der die durch Formel (1) dargestellte konstituierende Einheit und die durch Formel (2) konstituierende Einheit direkt miteinander verbunden sind.
Patent DE-60015390-T9 (DE)
Inventor: FISCHER JANOS
IPC: A61P3/10
Filed: 2000-12-14
Granted: 2006-01-26
Abstract: The invention relates to a compound of formula (I) where the meaning of X<+> is potassium cation, and to its use as antidiabetic. <CHEM>
Patent AT-1861-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung für das ess- bzw. trinkgeschirr für kleintiere
IPC: A01K1/035
Filed: 1996-11-14
Abstract: Haltevorrichtung für das Eß- bzw. Trinkgeschirr für Kleintiere, welche in Boxen mit einem Boden und Seitenwänden mit oberer Abschlußkante gehalten sind, wobei die Vorrichtung (1) eine Rückwand (2) mit am unteren Ende rechtwinklig davon abstehender, als Abstellfläche für das Geschirr dienender Stützfläche (3) aufweist, wobei am oberen Ende der Rückwand (2) Mittel (4) vorgesehen sind, um die Vorrichtung an einer oberen Abschlußkante (5) der Boxe (6) einzuhängen und die Höhe der Rückwand geringer ist als die Höhe der Boxenseitenwand.
Patent AT-16991-U1 (AT)
IPC: H05B45/39
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung, welche derart ausgestaltet ist, einen ersten Schalter und einen zweiten Schalter einer Halbbrückenschaltung einer LLC-Schaltung zum Betreiben eines oder mehrerer Leuchtmittel anzusteuern, wobei der erste Schalter und der zweite Schalter in Serie geschaltet sind, wobei die Steuerschaltung ausgestaltet ist, den ersten Schalter und den zweiten Schalter derart anzusteuern, dass eine Totzeit zwischen dem Ausschalten des ersten Schalters und dem Einschalten des zweiten Schalters und zwischen dem Einschalten des ersten Schalters und dem Ausschalten des zweiten Schalters vorliegt, ebenfalls ist die Steuerschaltung derart ausgestaltet, die Totzeit in wenigstens zwei Stufen und/oder kontinuierlich abhängig von einem der Steuerschaltung zugeführten Signal anzupassen, wobei das der Steuerschaltung zugeführte Signal die Spannung über das eine oder die mehreren Leuchtmittel direkt oder indirekt wiedergibt, oder der Totzeit einen vorbestimmten Wert zuzuweisen und im weiteren Verlauf des Ansteuerns des ersten und des zweiten Schalters die Totzeit zu verringern oder zu erhöhen oder die Totzeit abhängig von einer oder mehreren Informationen zu Leuchtmittelspannungen und abhängig von dem der Steuerschaltung zugeführten Signal anzupassen, wobei jede der einen oder mehreren Informationen eine erste Angabe und eine zweite Angabe aufweist, wobei die erste Angabe einen Leuchtmittelspannungswert oder einen Leuchtmittelspannungsbereich umfasst und die zweite Angabe eine einzustellende Totzeit für den Leuchtmittelspannungswert oder für den Leuchtmittelspannungsbereich der ersten Angabe umfasst.
Patent BG-921-U1 (BG)
Title: Indicator panels for route transport vehicles
Inventor: NIKOLOV NIKOLAY
IPC: G08G1/123
Filed: 2006-12-04
Abstract: The indication panel comprises a buffer unit (1), two-way connected to a memory coordinate unit and advertising information (2) and a memory unit of coordinates and names of bus stops (3) which are single-way connected to the coordinates comparison unit (4). To the latter, the output of a GPS receiver (5) with a reception aerial (6) has also been unilaterally connected. The output of the coordinates comparison unit (4) is one-way connected to the input of the unit for preparing indication text (7) the output of which is one-way connected to an indication control unit (8), to which, across the luminance control unit (9) a sensor for illuminance (10) is connected, and the output of the indication control unit (8) is one-way connected to the light emitting diode indication matrix (11).
Patent BG-3165-U1 (BG)
Title: Production line for liquified petroleum gas propane-butane in gas cylinders
Inventor: ANDONOV PETAR
IPC: F17C5/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: The utility model finds application in filling gas cylinders for domestic and industrial use. It ensures an increased production capacity, reduced manual processing of the gas cylinders/bottles, improved quality and safety and the ability to fill gas bottles with different sizes and valves. It comprises a chain conveyor (1), to which more than one automatic filling machines (6) are located in series, a gas cylinder leak detection valve (7), a machine for placing heat-shrinkable capsules on the gas cylinder valve (8), next to which is located steam generator (10). A measuring part with a strain gauge (9) is provided for each filling machine (6). After the gas cylinder leak detection valve (7) a roller conveyor (11) for defective gas cylinders is installed, next to which are located a stand for emptying and degassing (12) and a machine for disassembling and assembling of the valve (13) . A control unit (18) is provided thereto.
Patent BG-3902-U1 (BG)
Title: Device for real-time production monitoring and control
Inventor: VARGANOV IVO
IPC: G05B19/18
Filed: 2020-04-13
Abstract: The device for real-time production monitoring and control comprises a main station (1) located in a central / control point and a number of secondary stations (2.1, 2.2 ... 2n) located on the working, monitored and controlled machines / places, as the main station (1) consists of a microcontroller (4.2) connected to an interactive display (5.2), a database (9), working libraries (8), an interface for entering of parameters and a communication module (10.2), through which is made a constant real-time connection with the secondary stations (2.1, 2.2 ... 2n), which also contains specialized IP-based software for monitoring and management of the work process, as the secondary stations (2.1, 2.2 ... 2n) consist of a microcontroller (4.1), a display (5.1), ADC / DAC inputs (6) and outputs (7) for sensors monitoring and controlling the parameters of the work process and a communication module (10.1) for constant real-time connection with the main station, also comprising an additional software which processes the information from the sensors and accordingly controls the machines connected via an interactive connection to the main station (1).
Patent SK-742010-U1 (SK)
Inventor: BUDAY JOZEF
IPC: B60L50/13
Filed: 2010-03-01
Abstract: Spôsob obmedzenia voľnobehu motorových posunovacích a traťových rušňov umožňuje na ľubovoľný čas obmedziť voľnobeh hlavného spaľovacieho motora (110) a v tomto čase zabezpečuje náhradný elektrický pohon ventilátorov (130, 131) chladenia trakčných motorov. Súčasne v tomto čase zabezpečuje prídavný ohrev nafty umiestnenej v palivovej nádrži (113) rušňa (100). Zároveň umožňuje na ľubovoľný čas obmedziť voľnobeh hlavného spaľovacieho motora (110) a v tomto čase zabezpečuje cirkuláciu nafty v palivovom systéme rušňa (100) prostredníctvom pôvodného elektrického dopravného palivového čerpadla (112) rušňa (100). Taktiež umožňuje na ľubovoľný čas obmedziť voľnobeh hlavného spaľovacieho motora (110) a v tomto čase zabezpečuje prídavný elektrický ohrev (240) stanovišťa (140) rušňovodiča.
Patent AT-13230-U1 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen einer aus wenigstens zwei leiterplattenbereichen bestehenden leiterplatte sowie leiterplatte
IPC: H05K1/14
Filed: 2010-03-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer aus wenigstens zwei Leiterplattenbereichen (1, 2, 3) bestehenden Leiterplatte, wobei die Leiterplattenbereiche (1, 2, 3) jeweils wenigstens eine leitende Schicht und/oder wenigstens einen Bauteil oder eine leitende Komponente (6, 7) beinhalten, ist vorgesehen, daß die miteinander zu verbindenden Leiterplattenbereiche (1, 2, 3) im Bereich von jeweils wenigstens einer unmittelbar aneinander angrenzenden Seitenfläche (9, 10, 11, 12) miteinander durch eine Kopplung bzw. Verbindung verbunden werden, wodurch eine einfache und zuverlässige Verbindung bzw. Kopplung von miteinander zu verbindenden Leiterplattenbereichen (1, 2, 3) zur Verfügung gestellt werden kann.Darüber hinaus wird eine aus einer Mehrzahl von Leiterplattenbereichen (1, 2, 3) bestehende Leiterplatte zur Verfügung gestellt.
Patent DE-9113333-U1 (DE)
IPC: B65D81/20
Filed: 1991-10-26
Abstract: The packaging for the transport and the storage of perishable goods, in particular foods such as fresh meat pieces (4) etc., consists of a rigid outer container (1) which can be closed on the cover-side and an inner container (3) made of flexible plastic foil for receiving the product to be transported, which container is adapted in its dimensions to the transport space in the outer container (1) and can be closed in a gastight manner. Inserted into the inner container (3) is a rigid, flat insert body (6) which can be applied to the outer container bottom, inner container foil being interposed, and corresponds at least essentially thereto in outline. The insert body (6) forms a support surface for the product to be transported, which surface is situated at a distance from the bottom surface of the outer container (1) and is interrupted by ventilation openings or ducts (7), and delimits an intermediate space (9) between its underside and the bottom region of the inner container (3), which, via passage openings (8) in the insert body (6), is connected to its upper side. <IMAGE>
Patent SK-1132012-U1 (SK)
Title: Technological complex of municipal waste
Inventor: BUDAY JOZEF
IPC: B09B3/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Technological complex of municipal waste to produce fuel consists of the management, control and monitoring system (70), which is through inputs and outputs (71, 72, 73, 74, 75, 76) associated with stock (10) municipal waste sorting line (20), stock materials containing plastics (30), stock materials containing paper and textiles (40), preparatory (50) fuel thermal process and fuel depots (60), where the sorting line (20) consists of a system of conveyors with automatic separator is equipped with inlet (12) pre-sorted municipal waste and outputs ferromagnetic metals (21), ferrous metals (22), glass (23) and inert material (24), the output of plastic units (25) and shares with a paper and textiles (26) are associated with stock materials with a plastic (30) and stock materials with a paper and textiles (40) and are output through (31), (41) associated with the preparatory (50) fuel thermal process and then through a output (51) with stock fuel (60).
Patent AT-17099-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Betreiben einer schienengeführten Gleisbaumaschine und Gleisbaumaschine
IPC: E01B27/17
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Gleisbaumaschine zum Bearbeiten eines Gleises umfasst mindestens eine Bearbeitungseinheit, eine Energiebereitstellungseinheit (22) und einen Energiespeicher (29). Beim Bearbeiten des Gleises mittels der mindestens einen Bearbeitungseinheit wird der Energiespeicher (29) geladen, wenn eine von der Energiebereitstellungseinheit (22) maximal abnehmbare Leistung (PMAX) größer als eine aufgenommene Leistung (PB) der mindestens einen Bearbeitungseinheit ist, und entladen, wenn die von der Energiebereitstellungseinheit (22) maximal abnehmbare Leistung (PMAX) kleiner als die aufgenommene Leistung (PB) der mindestens einen Bearbeitungseinheit ist.
Patent AT-11904-U1 (AT)
Title: Möbel mit einem schaltelement
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-12-06
Abstract: Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil (3) und einer über ein Schaltelement (4) auslösbaren Antriebsvorrichtung (5) zum Bewegen des Möbelteils, wobei das Schaltelement (4) in einer Schließlage des Möbelteils (3) im oder am Möbelkorpus (2) durch das Möbelteil (3) verdeckt ist, wobei die Antriebsvorrichtung (5) auch bei einem von der Schließlage weg bewegten Möbelteil (3) durch das Schaltelement (4) auslösbar ist.
Patent AT-8340-U1 (AT)
Title: 2-kammerflasche
Filed: 2005-12-22
Abstract: Ein Behälter (1) mit zwei Kammern besteht aus zwei Teilbehältern (3 und 5), von welcher jeder eine Kammer aufweist. Die Teilbehälter (3 und 5) liegen mit kongruent geformten Wänden (15 und 17) aneinander an, und ergänzen einander mit ihren Außenwänden (31 und 33) insbesondere zu einem flaschenförmigen Behälter. Die Ausgießöffnungen (4 und 6) der Teilbehälter (3 und 5) sind in dem unteren Teil eines Mündungsringes (7), dem ein Verschluss (11) zugeordnet ist, aufgenommen, wobei der Teil des Mündungsringes (7) oberhalb der Ausgussöffnungen (4 und 6) durch wenigstens eine Wand (39) in zwei Teilräume unterteilt ist. Ein allenfalls vorgesehener Griff (23) mit Griffausnehmung (25) ist lediglich in einem (3) der Teilbehälter (3 und 5) ausgebildet.
Patent DE-20118418-U1 (DE)
IPC: B01D53/74
Filed: 2001-11-14
Abstract: Device for thermal and/or catalytic purification of exhaust air containing combustible components comprises a combustion chamber (114), at least two containers (102) containing heat-storage bodies (106) through which gas flows, a crude gas channel (128), and a clean gas channel (156). The surface normal (136a) of at least one inlet opening (126) of at least one container is perpendicular to the middle flow direction (138) through the heat storage body of the container. The prechamber (118) has a section (122) having a cross-section widening toward the heat storage body.
Patent DE-20213233-U1 (DE)
Title: Drill attachment for fitting heavy duty masonry bolts has a drive shaft with sliding fit inside an outer support tube and with a torque limited drive
IPC: B25B31/00
Filed: 2002-08-23
Abstract: A drill attachment for fitting heavy duty masonry bolts has a drive shaft (3) with sliding fit on a second drive shaft fitted to a torque limiting drive (2) and secured into the chuck of a power hand drill. The free end of the first drive shaft is fitted with a drive head (5) to fit the masonry bolt while the other end is driven into the outer position by a spring (17). The drive system is inside a fixed support tube (6) which is grips the sleeve of the masonry bolt via a grip flange and two grip pins (13). The operator presses the tool head onto the bolt, with the drive shaft pushed in against spring pressure, and operates the drill to set the bolt with a controlled torque.
Patent DE-20216073-U1 (DE)
Title: Variable ceiling system has support rods mounted in room by at least one fastening device, and transverse rods supported by support rods, with positional locking devices to secure position of transverse rods on support rods
IPC: E04B9/06
Filed: 2002-10-18
Abstract: The variable ceiling system has at least two support rods (12) mounted in the room (14) by at least one fastening device, and at least one transverse rod (56) supported by the support rods, and positional locking devices (58) to secure the position of the transverse rods on the support rods. The support rods are installed on the same level and especially parallel to one another. The support rods are connected to opposite walls and/or to a ceiling of a room.
Patent DE-20216124-U1 (DE)
Title: Lighting device for a drinks holder such as can or flask, has element which fixes to the top of the holder outside of the holder
IPC: F21V21/088
Filed: 2002-10-18
Abstract: A lighting device (10) for a drinks holder (21) comprises a fastening element (15) which is fixable on the top of the holder so that both the holder and the light are in a fixed position outside of the holder.
Patent DE-20217290-U1 (DE)
Title: Reading stand for books and magazines can be positioned by seated or semi-seated person and has overall height of approximately 60 cm
IPC: A47B23/04
Filed: 2002-11-09
Abstract: The reading stand for books and magazines can be positioned by a seated or semi-seated person and has an overall height (1) of approximately 60 cm. The rail (2) for book location commences in a cavity of approximately 3 cm with a small end edge at a height of approximately 45 cm. The angle of inclination of the stand (3) is approximately 85 degrees. Two foot stands (4) are approximately 20 cm long, approximately 2 cm wide, and are approximately 45 cm apart. The rear wall (5) in the locating area is closed.
Patent DE-20217761-U1 (DE)
Title: Water recovery plant with water treatment plant, hydrogen generator, hydrogen tank, fuel cell, DC generator, energy accumulator and heat exchanger, can be used for energy and heat generation
IPC: F03B13/00
Filed: 2002-11-15
Abstract: The water recovery plant (1) in the form of a de-salination plant, evaporating plant or water tank, with a water treatment plant (2), a hydrogen generator (3), a hydrogen tank (4), a fuel cell (5) with shut-off valves, control valves and other devices for the control of the plant, a DC generator (6), energy accumulator (7) and heat exchanger (8), can be used for energy and heat generation. The propellant is water and the plant is emissions-free as no combustion takes place.
Patent DE-20220514-U1 (DE)
Title: Power supply device for plasma burner has smoothing stage with at least two power circuits with clocked power switches and associated smoothing devices
IPC: H05H1/36
Filed: 2002-03-01
Abstract: The power supply device provides a rectified voltage to an electrode arrangement (14) of the plasma burner (12) and contains a transformer (22), a rectifier stage (24) and a smoothing stage (28) with a power circuit, whereby a smoothing device is driven by a clocked power switch. The smoothing stage has at least one further power circuit with a clocked power switch and an associated smoothing device. An independent claim is also included for the following: a plasma burner.
Patent DE-20221387-U1 (DE)
Title: Pocket torch is of a cylindrical form with a metal housing that is coated with such as a decorative wood
IPC: F21L4/00
Filed: 2002-12-17
Abstract: The pocket torch has a metal body [2] containing the battery, light bulb, reflector and lens. The surface is covered with a bonded wood material [3] or lacquer coating and can be of various colors.
Patent DE-20302597-U1 (DE)
Title: Furniture plate has a stabilising support made from supporting struts which are connected via a clamp fixing
IPC: E04C2/36
Filed: 2003-02-17
Abstract: The furniture plate has a stabilising support (1) made from supporting struts (2) which are connected via a clamp fixing. The empty area is filled with same strength web plates (4) in the same strength as the supports (1-3). The inside stabilising struts (5) and complete construction is made from variable covering material (6) which is covered according to use. The material strength is at least 33mm and is 40% lighter than comparable material.
Patent DE-20316646-U1 (DE)
Title: Vibration-damping fixing device for internal combustion engine filter has housing round filter and able to be released
IPC: F02M37/32
Filed: 2003-10-29
Abstract: The fixing device consists of an elastomer coupling with a groove for fixing to a housing, and a receiving element consisting of a ball head and a shaft. The ball head fits the fixing hole (17) of the elastomer coupling. The housing encloses a fluid filter (10). It can be removed. It has at least three fixing holes, which are fixed via the elastomer couplings to a corresponding number of receiving elements fitted to the engine.