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Patent DE-102019205620-A1 (DE)
Title: Thermische Entkeimung von Frischwasseranlagen in Schienenfahrzeugen
Inventor: SCHLESS GÜNTHER
IPC: C02F1/02
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Frischwasseranlage zur thermischen Entkeimung einer Frischwasseranlage umfassend eine frischwasserführende Rohrleitung und eine der Rohrleitung zugeordnete Rohrbegleitheizung, wobei das Frischwasser in wenigstens einem Abschnitt der Rohrleitung mittels der Rohrbegleitheizung auf wenigstens eine vorgegebene, biologisch wirksame Entkeimungstemperatur TEerwärmt und insbesondere über einen biologisch relevanten Entkeimungszeitraum ΔtEgehalten wird.
Patent DE-102019205970-A1 (DE)
Title: Bodenmatte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEICKUM MATTHIAS
IPC: B60S1/64
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenmatte (10), die auf einem Boden in einem Kraftfahrzeug auslegbar ist, mit einem an seinen Enden elektrische Schnittstellen (12, 22) aufweisenden elektrischen Leiter (21), wobei zur elektrischen Versorgung von mindestens einem auf der Bodenmatte (10, 30) anordenbaren Verbraucher eine erste Schnittstelle (12) mit einem elektrischen Bordnetz und mindestens eine zweite Schnittstelle (22) mit dem mindestens einen Verbraucher (11) koppelbar ist.
Patent DE-102019208458-A1 (DE)
Title: System zur Verbesserung einer Bremswirkung eines Fahrzeugs während einer Notsituation sowie Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B60B39/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Verbesserung einer Bremswirkung eines Fahrzeugs (1) während einer Notsituation, umfassend zumindest ein in Fahrtrichtung (2) vor Rädern (3, 4) wenigstens einer Fahrzeugachse (5, 6) des Fahrzeugs (1) angeordnetes Luftkissenmodul (7) mit einem Luftkissen (13), das dazu eingerichtet ist, bei einer Notbremsung des Fahrzeugs (1) auszudehnen und mit dem jeweiligen Rad (3) und einer Fahrbahnoberfläche (8) zusammenzuwirken, um einen Reibwert zwischen dem jeweiligen Rad (3, 4) und der Fahrbahnoberfläche (8) zu vergrößern. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben dieses Systems sowie ein Fahrzeug mit einem solchen System.
Patent DE-102019214453-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Funktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Ausführen einer mittels eines Kraftfahrzeugs bereitgestellten Funktion, umfassend die folgenden Schritte: Empfangen von Infrastrukturdatensignalen, welche Infrastrukturdaten repräsentieren, welche für eine mittels eines Kraftfahrzeugs bereitgestellte Funktion bestimmt sind,Empfangen von Sicherheitsbedingungssignalen, welche zumindest eine Sicherheitsbedingung repräsentieren, welche erfüllt sein muss, damit die Funktion basierend auf den Infrastrukturdaten ausgeführt werden darf, Prüfen, ob die zumindest eine Sicherheitsbedingung erfüllt ist,Ermitteln, ob die Funktion basierend auf den Infrastrukturdaten ausgeführt werden darf, basierend auf einem Ergebnis des Prüfens,Erzeugen von Ergebnissignalen, welche ein Ergebnis des Ermittelns repräsentieren,Ausgeben der erzeugten Ergebnissignale.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019214479-A1 (DE)
Title: Automatischer Analysator
Inventor: SAITO MICHIHIRO
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-09-23
Abstract: Es wird ein automatischer Analysator geschaffen, der zur Probenuntersuchung in der Lage ist, die nicht nur unter dem Gesichtspunkt der biologischen Sicherheit, sondern auch unter dem Gesichtspunkt der biologischen Sicherung sicher ist. Der automatische Analysator umfasst eine Detektionseinheit, die einen Befehl eines Benutzers durch einen Klang und/oder ein Bild detektiert, eine Aufzeichnungseinheit, in der Analyseinformationen zum Analysieren eines Gehalts des Klangs oder des Bildes aufgezeichnet sind, eine Erkennungseinheit, die den Befehl des Benutzers auf der Basis des Klangs oder des Bildes, das durch die Detektionseinheit detektiert wird, und der Analyseinformationen erkennt, und eine Steuersignalausgabeeinheit, die ein Steuersignal ausgibt, das den Betrieb des automatischen Analysators auf der Basis eines Befehlsgehalts, der durch die Erkennungseinheit erkannt wird, steuert.
Patent DE-102019216474-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Betätigung einer Redundanzbremsung im Fall eines Ausfalls einer Hauptbremse für autonomes Fahrzeug
Inventor: KIM IN-SU
IPC: B60T17/18
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System und Verfahren zur Betätigung einer Hauptbremse im Fall einer Störung einer autonomen Fahrfunktion eines autonomen Fahrzeugs. Das System zur Betätigung der Hauptbremse im Fall einer Störung der autonomen Fahrfunktion des autonomen Fahrzeugs weist eine autonome Fahrsteuereinheit, welche eingerichtet ist, um eine Steuerung derart durchzuführen, dass das autonome Fahrzeug in dem autonomen Fahrmodus fährt, eine Hauptbremssteuereinheit, welche eingerichtet ist, um eine erste Kommunikation mit der autonomen Fahrsteuereinheit durchzuführen und ein erstes Steuersignal auszugeben, sodass durch Hydraulikdruck eine Reibungsbremskraft für eine Hauptbremse erzeugt wird, und eine Steuereinheit für regeneratives Bremsen auf, welche eingerichtet ist, um eine zweite Kommunikation mit der Hauptbremssteuereinheit durchzuführen und ein zweites Steuersignal auszugeben, sodass eine regenerative Bremskraft für einen Motor erzeugt wird.
Patent DE-102019216726-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Berücksichtigen eines ersten Störsignalanteils in einem ersten Messsignal eines Ultraschallsensors eines Fortbewegungsmittels
Inventor: SCHMID DIRK
IPC: G01S7/52
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zum Berücksichtigen eines ersten Störsignalanteils in einem ersten Messsignal (S1) eines Ultraschallsensors (60) eines Fortbewegungsmittels. Die Schaltungsanordnung umfasst eine erste Auswerteinheit (10), eine zweite Auswerteeinheit (20) und eine dritte Auswerteeinheit (30), wobei die erste Auswerteeinheit (10) eingerichtet ist, das erste Messsignal (S1) von einem ersten elektrischen Anschluss (32) des Ultraschallsensors (60) zu empfangen, wobei der erste elektrische Anschluss (32) zur Anbindung einer Spannungsversorgungsleitung (40) und/oder einer Datenleitung (45) des Ultraschallsensors (60) verwendet wird und ein zweites Messsignal (S2) von einem Ultraschallwandler (50) des Ultraschallsensors (60) über einen zweiten elektrischen Anschluss (34) des Ultraschallsensors (60) zu empfangen, wobei die zweite Auswerteeinheit (20) eingerichtet ist, eine Information über den ersten Störsignalanteil im ersten Messsignal (S1) zu ermitteln und wobei die dritte Auswerteeinheit (30) eingerichtet ist, einen Straßenzustand und/oder Objekte im Umfeld des Fortbewegungsmittels auf Basis des zweiten Messsignals (S2) und unter Berücksichtigung der Information zu ermitteln.
Patent DE-102019218760-A1 (DE)
Title: Elektrische fahrzeug-antriebsvorrichtung
Inventor: SHIN KUROSAKI
IPC: B60K1/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Eine elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst: eine rotierende Maschine (12) zum Verwenden als eine Antriebskraftquelle zum Fahren des Fahrzeugs; eine Differenzialvorrichtung (30) zum Verteilen einer von der rotierenden Maschine übertragen Leistung auf ein rechtes und ein linkes Antriebsrad; und einen Retarder (36), der in einem Leistungsübertragungsweg zwischen der rotierenden Maschine (12) und der Differenzialvorrichtung (30) angeordnet ist und ausgelegt ist, um eine Bremskraft zu erzeugen, wobei der Retarder (36) entweder ein elektromagnetischer Retarder oder ein Fluidretarder ist, wobei die rotierende Maschine (12) und der Retarder (36) in einer Draufsicht des Fahrzeugs auf in einer Vorn-hinten-Richtung des Fahrzeugs gegenüberliegenden Seiten einer Achse der Differenzialvorrichtung (30) angeordnet sind, wobei die Achse der Differenzialvorrichtung (30) parallel zu einer Breitenrichtung des Fahrzeugs ist.
Patent DE-102019220559-A1 (DE)
Title: Messsystem sowie Verfahren zum Starten und Verfahren zum Betreiben dieses Messsystems
Inventor: SCHRANZ BURKHARD
IPC: G06F15/167
Filed: 2019-12-23
Abstract: Es ist ein Messsystem (1) beschreiben, das einen Speicherbereich (13), mehrere Datenproduzenten (10), mehrere Datenkonsumenten (11) und eine Steuereinheit (16) umfasst. In dem Speicherbereich (13) sind mehrere Speicherkanäle (12) ausgebildet. Die mehrere Datenproduzenten (10) sind jeweils zum Erzeugen von produzierten Daten ausgebildet, wobei jeder der mehreren Datenproduzenten (10) dazu ausgebildet ist, produzierte Daten in mindestens einen der mehreren Speicherkanäle (12) abzulegen, und wobei mindestens einer der mehreren Datenproduzenten (10) durch einen Sensor gebildet ist oder einen Sensor umfasst. Die mehrere Datenkonsumenten (11) sind zum Auslesen von produzierten Daten aus mindestens einem der mehreren Speicherkanäle (12) ausgebildet. Die Steuereinheit (16) ist zum Steuern und/oder Überwachen des Speicherbereichs (13), der mehreren Datenproduzenten (10) und/oder der mehreren Datenkonsumenten (11) ausgebildet. Dabei sind Schreibvorgänge durch die mehreren Datenproduzenten (10) in die mehreren Speicherkanäle (12) und Lesezugriffe durch die mehreren Datenkonsumenten (11) auf die mehreren Speicherkanäle (12) nicht miteinander synchronisiert.Ferner ist ein Verfahren zum Starten dieses Messsystems (1) und ein Verfahren zum Betreiben dieses Messsystems (1) offenbart.
Patent DE-102020001699-A1 (DE)
Title: Distanzhaltemedium zum digitalen Mundscan
IPC: A61C13/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Distanzhaltemedium zum digitalen Mundscan dadurch gekennzeichnet, dass es mit vorhandenem Scanhatter lösbar, aber stabil verbunden werden kann und einen gleichmäßigen Mindestabstand zu den zu scannenden Zähnen gewährleistet.
Patent DE-102020002141-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Präsentation zugangsbeschränkter Informationen
Inventor: CLAUSS ROLAND
IPC: G06Q10/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Bei der Präsentation von Objekten und Diensten innerhalb eines Virtuellen Rundgangs (Virtual Reality) oder des durch zusätzliche Informationen erweiterten Umfelds (Augmented Realität) wird ein Verfahren beschrieben, den unbeschränkten Zugriff auf allgemeine Informationen gewährt, Detailinformationen aber nur beschränkt zur Verfügung zu stellt. Vorrangiger Einsatzzweck sind virtuelle Rundgänge von Ausstellungen, Galerien, Sammlungen und Museen, bei denen die Details der Exponate nur zahlenden Besuchern vorbehalten werden.
Patent DE-102020003233-A1 (DE)
Title: Dentalbearbeitungsmaschine
Inventor: STARK CHRISTOPH
IPC: A61C13/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dentalbearbeitungsmaschine, aufweisend eine erste und eine zweite Dentalbearbeitungseinheit und einen verfahrbaren Dentalobjektträger, wobei die erste Dentalbearbeitungseinheit ein erstes Gehäuse und einen ersten Bearbeitungskopf aufweist, wobei das erste Gehäuse einen ersten Bearbeitungsraum ausbildet, wobei der erste Bearbeitungskopf in dem ersten Bearbeitungsraum angeordnet ist, und wobei dem ersten Bearbeitungskopf eine erste Bearbeitungszone zugeordnet ist, wobei die zweite Dentalbearbeitungseinheit ein zweites Gehäuse und einen zweiten Bearbeitungskopf aufweist, wobei das zweite Gehäuse einen zweiten Bearbeitungsraum ausbildet, wobei der zweite, Bearbeitungskopf in dem zweiten Bearbeitungsraum angeordnet ist und wobei dem zweiten Bearbeitungskopf eine zweite Bearbeitungszone zugeordnet ist, wobei der verfahrbare Dentalobjektträger ausgebildet ist, ein Dentalobjekt aufzunehmen und dieses in einer X-Achse linear zu verfahren, wobei sich der verfahrbare Dentalobjektträger über die erste Bearbeitungszone, zweite Bearbeitungszone und eine Zwischenzone zwischen den beiden Bearbeitungszonen erstreckt, wobei der verfahrbare Dentalobjektträger ausgebildet ist, eine erste Bearbeitungsbewegung in der X-Achse der ersten Bearbeitungszone, eine zweite Bearbeitungsbewegung in der X-Achse der zweiten Bearbeitungszone und eine Transportbewegung in der Zwischenzone zwischen den Bearbeitungszonen auszuführen.
Patent DE-102020005901-A1 (DE)
Title: Klauenkupplung für ein Getriebe, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Getriebe
Inventor: APPELTAUER PETER
IPC: F16D11/14
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klauenkupplung (10) für ein Getriebe, mit einem ersten Schaltelement (12), und mit einem zweiten Schaltelement (24), welches relativ zu dem ersten Schaltelement (12) zwischen wenigstens einer Koppelstellung (K), in welcher die Schaltelemente (12, 24) formschlüssig drehfest miteinander verbunden sind, und wenigstens einer Entkoppelstellung (E) verschiebbar ist, in welcher die Schaltelemente (12, 24) voneinander entkoppelt und dadurch um eine Drehachse (20) relativ zueinander drehbar sind. An einem der Schaltelemente (12, 24) ist ein erstes Fangelement (28) vorgesehen. An dem anderen Schaltelement (24) ist ein zweites Fangelement (30) verschwenkbar gehalten, welches bei einer Relativdrehung zwischen den Schaltelementen (12, 24) aus einer Ruhestellung (R) in eine Fangstellung (F) verschwenkbar und dadurch in formschlüssiges Zusammenwirken mit dem ersten Fangelement (28) bewegbar ist, infolgedessen das zweite Schaltelement (24) aus der Entkoppelstellung (E) in die Koppelstellung (K) verschiebbar ist.
Patent DE-102020006348-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60K7/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit mehreren Rädern (7), wobei mindestens einem der Räder jeweils ein elektrischer Radnabenmotor (1) zugeordnet ist, umfassend ein Motorgehäuse (2) und einen im Motorgehäuse (2) angeordneten Rotor (3), wobei im Motorgehäuse (2) ein Sensor (4) zum Zählen von Umläufen des Rotors (3) angeordnet ist, wobei im Fahrzeug (10) eine Steuereinheit (5) für eine Fahrdynamikregelung und/oder andere Fahrer- und Fahrassistenzsysteme abhängig von einer Raddrehzahl vorgesehen ist, wobei die Steuereinheit (5) mit dem Sensor (4) verbunden ist, um von diesem bereitgestellte Signale für die Ermittlung der Raddrehzahl zu nutzen, wobei für das Rad (7), dem der elektrische Radnabenmotor (1) zugeordnet ist, kein weiterer Raddrehzahlsensor vorgesehen ist.
Patent DE-102020101240-A1 (DE)
Title: Auf quantenpunkt basierte avalanche-photodioden auf silizium
Inventor: KURCZVEIL GEZA
IPC: H01L31/107
Filed: 2020-01-20
Abstract: Eine auf Quantenpunkten basierende Avalanche-Photodiode (QD-APD) kann ein Siliziumsubstrat und einen Wellenleiter enthalten, auf dem ein Quantenpunktstapel (QD) aus Schichten mit einer QD-Lichtabsorptionsschicht, einer Ladungsmultiplikationsschicht (CML) und einem Abstandshalter gebildet ist Schichten. Der QD-Stapel kann innerhalb eines pn-Übergangs gebildet werden. Der Wellenleiter kann einen Modenwandler enthalten, um die optische Kopplung und die Lichtübertragung vom Wellenleiter zur QD-Lichtabsorptionsschicht zu erleichtern. Die QD-Absorptionsschicht und die CML-Schicht können kombinierte oder getrennte Schichten sein. Die CML kann elektrischen Strom aus dem absorbierten Licht mit einer Quanteneffizienz von mehr als 100% erzeugen, wenn der pn-Übergang in Sperrrichtung vorgespannt ist.
Patent DE-102020101295-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle der vollständigen Entlüftung eines eine Kühlflüssigkeit enthaltenden Kühlkreislauf, Kühlkreislauf sowie Brennstoffzellenvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: HAUK ANDREAS
IPC: H01M8/04029
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle der vollständigen Entlüftung eines eine Kühlflüssigkeit enthaltenden Kühlkreislaufs (200), dem eine Kühlmittelpumpe (202) und ein Drucksensor (203) zugeordnet ist, umfassend die Schritte der Durchführung einer Entlüftungsroutine und nachfolgend Erzeugen eines Druckhubes mit einem vorgegebenen Druck mittels der Kühlmittelpumpe (202), Erfassen des Druckes in der Kühlflüssigkeit mittels des Drucksensors (203), Vergleich des erzeugten Druckes mit dem erfassten Druck und Schließen auf eine unzureichende Entlüftung, wenn die Druckdifferenz zwischen dem erzeugten Druck und dem erfassten Druck größer als ein Schwellenwert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kühlkreislauf (200), eine Brennstoffzellenvorrichtung und ein Kraftfahrzeug mit einem Kühlkreislauf (200).
Patent DE-102020101956-A1 (DE)
Title: Verpackungseinheit, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung solcher Verpackungseinheiten
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65B61/14
Filed: 2020-01-28
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen von jeweils mindestens zwei Artikel (14) umfassenden Verpackungseinheiten (10) offenbart. Bei dem Verfahren werden zwei oder mehr gruppierte Artikel (14) in ein bereitgestelltes und zumindest einseitig offenes Papierverpackungsbehältnis (18) eingefügt, das die darin eingefügten Artikel (14) unter Ausbildung der Verpackungseinheit (10) mit einer definierten Zugspannung umfängt und zusammenhält. Während des Einfügens der Artikel (14) und um diese einfügen zu können, wird das Papierverpackungsbehältnis (18) auseinandergezogen und/oder gedehnt.Die Erfindung betrifft zudem solchermaßen hergestellte Verpackungseinheiten (10) und eine Verpackungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020102412-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit isoliertem gate
Inventor: MIYASHITA HIROYUKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit isoliertem Gate beinhaltet: eine Trägertransportschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps aus einem Halbleitermaterial mit einer größeren Bandlücke als Silizium; eine untere vergrabene Region eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die in einem oberen Abschnitt der Trägertransportschicht vergraben ist; eine Mehrzahl von oberen vergrabenen Regionen des zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der unteren vergrabenen Region verteilt aufgebracht sind; eine Injektionssteuerregion des zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf den oberen vergrabenen Regionen aufgebracht ist; und eine isolierte Gate-Struktur, die ein Flächenpotential der Injektionssteuerregion neben einer Seitenwand eines Grabens steuert, wobei der Graben eine streifenartige Form hat, die untere vergrabene Region einen ersten Streifen beinhaltet, der separat von dem Graben bereitgestellt ist, und die jeweiligen oberen vergrabenen Regionen in Intervallen auf dem ersten Streifen bereitgestellt sind.
Patent DE-102020103604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum routing in zeitsensitiven netzwerken
Inventor: HELLMANNS DAVID
IPC: H04L45/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Routing in einem Netzwerk vorgestellt. Dabei besteht das Netzwerk aus einer Vielzahl von Netzwerkknoten. Das Netzwerk kann dazu verschiedene Vernetzungen und Verbindungen von einem Netzwerkknoten zu den anderen aufweisen. Dadurch erhält das Netzwerk eine tatsächliche Topologie. Erfindungsgemäß wird nun das Routing in zwei Phasen durchgeführt. Zunächst wird in einer Reduktionsphase die Anzahl der möglichen Links zu den Netzwerkknoten reduziert. Dadurch erhält man eine reduzierte Topologie, in welcher Netzwerkknoten oder Links zu Netzwerkknoten, welche nicht zur Routenfindung benötigt werden, verworfen werden. In einer nachfolgenden Routing- und Zeitplanungsphase wird dann eine optimierte Route zu einem Netzwerknoten in der reduzierten Topologie errechnet.
Patent DE-102020103622-A1 (DE)
Title: Bordsteuereinrichtung und verfahren zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: BABA MASAYUKI
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-02-12
Abstract: Eine Bordsteuereinrichtung führt einen Drehmomentreduzierungsprozess aus, der das von einem Elektromotor erzeugte Drehmoment reduziert, wenn ein Bremspedal eines Fahrzeugs niedergedrückt wird und das Fahrzeug während des Motorkriechantriebs angehalten wird. Wenn eine Startanfrage für einen Verbrennungsmotor ausgegeben wird, führt die Bordsteuereinrichtung einen Motorstartprozess aus, der einen Kupplungsmechanismus in einen Einrückzustand versetzt, der eine Ausgangswelle des Verbrennungsmotors mit einer Ausgangswelle des Elektromotors in Eingriff bringt und den Elektromotor antreibt, um das Anlassen durchzuführen. Wenn ein Zustand, in dem der Kupplungsmechanismus unmittelbar vor dem Einrückzustand aufrechterhalten wird, als ein Einrückvorbereitungszustand definiert ist, führt die Bordsteuereinrichtung einen Vorbereitungsprozess aus, der den Kupplungsmechanismus während des Ausführens des Drehmomentreduzierungsprozesses mit Hydraulikdruck beaufschlagt, so dass der der Kupplungsmechanismus auf den Einrückvorbereitungszustand versetzt wird.
Patent DE-102020106217-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GAJDA LUKASZ
IPC: B60N2/42
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Rückhaltevorrichtung für einen Fahrzeugsitz bereit. Eine Fahrzeugsitzanordnung beinhaltet ein Polster, das von einem Sitzrahmen gestützt wird, und eine Rückhaltevorrichtung, die seitlich durch das Polster vor einem vorbestimmten H-Punkt angeordnet ist, sodass sie dazu imstande ist, einen sitzenden Insassen zurückzuhalten. Die Rückhaltevorrichtung ist als Reaktion auf eine plötzliche Entschleunigung eines Fahrzeugs selektiv aus einer Auslegungsposition in eine Einsatzposition einsetzbar.
Patent DE-102020108285-A1 (DE)
Title: Steckverbindung sowie Steckverbinder
Inventor: SCHUMACHER RALF
IPC: H01R13/64
Filed: 2020-03-25
Abstract: Eine elektrische und/oder optische Steckverbindung, mit wenigstens einem ersten Steckverbinder (1) und wenigstens einem mit dem ersten Steckverbinder (1) zusammensteckbaren, zum ersten Steckverbinder korrespondierenden zweiten Steckverbinder (2), wobei der jeweilige erste und der jeweilige zweite Steckverbinder (1, 2) jeweils ein Steckgesicht aufweisen, das einen ersten Blechkontakt (101) aufweist bzw. einen korrespondierenden, damit elektrisch kontaktierend zusammensteckbaren zweiten Blechkontakt (201) aufweist, sowie erste bzw. zweite zusammensteckbare elektrische und/oder optische Steckkontakte (102, 202), wobei ferner zwischen dem jeweiligen ersten und dem jeweiligen zweiten Steckverbinder (1, 2) im zusammengesteckten Zustand eine Rastverbindung (3) ausgebildet ist, die ein erstes Rastmittel am ersten Steckverbinder (1) und ein dazu korrespondierendes zweites Rastmittel am zweiten Steckverbinder (2) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass der zweite Steckverbinder eine Leiterplatte (205) aufweist, und die Steckverbindung einen oder zwei der ersten Steckverbinder (1) aufweist und einen oder zwei der zweiten Steckverbinder (2), wobei der zweite Steckverbinder als ein Einzelsteckverbinder oder als ein Zweifachverbinder ausgebildet ist, der ein oder zwei Steckgesichter von einem oder zwei der zweiten Steckverbinder (2) aufweist, die jeweils einen der Blechkontakte (201) und jeweils wenigstens einen Steckkontakt (202) aufweisen, wobei sich das erste Rastmittel (106) beim Lösen aus einem zweiten Rastmittel (206) parallel zur Leiterplatte (205) des zweiten Steckverbinders (2) in einer Richtung A bewegt und ein Betätigungsmittel (112) an einem wirksamen Ende in einer Richtung B winklig, insbesondere senkrecht zur Leiterplatte (205) als auch senkrecht zur Richtung A hinbewegt.