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Patent DD-282196-A5 (DD)
Title: Verfahren zum korrosionsschutzgerechten spanen metallischer werkstoffe
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: C21D7/04
Filed: 1989-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum korrosionsschutzgerechten Spanen metallischer Werkstoffe im Rahmen der spanenden Bearbeitung mit geometrisch bestimmter Schneide. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, ohne zusaetzliche Hilfsstoffe oder -einrichtungen spanende Formgebung und Korrosionsschutz in einem Prozeszschritt zu vereinen, besteht deren Aufgabe darin, durch die Vorgabe oder Steuerung von Schnittparametern eine in ihrem Korrosionsverhalten optimale Oberflaeche zu erzeugen. Erfindungsgemaesz wird bei der Endbearbeitung der Bauteile die sich aus Meiszelverschleisz und Schnittgeschwindigkeit errechenbare Kontaktzeit des Meiszels mit der Werkstueckoberflaeche so klein als technologisch oder oekonomisch moeglich gehalten.{Metallbearbeitung; Fertigung, spanende; Schneide, geometrisch bestimmte; Drehen; Fraesen; Meiszelverschleisz; Schnittgeschwindigkeit; Metalloberflaeche; Korrosionsbestaendigkeit; Werkstoffe, metallische}
Patent DD-286964-A5 (DD)
Title: Fungizide mittel, insbesondere zur bekaempfung von phytophthora infestans
Inventor: ZEUNER FRANK
IPC: A01N43/54
Filed: 1989-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues fungizides Mittel, insbesondere zur Bekaempfung von Phytophthora infestans in Tomaten- und Kartoffelkulturen, welches zusaetzlich bakterizide Eigenschaften aufweist. Erfindungsgemaesz enthalten die neuen Mittel neben den ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen Halogenmethyl-pyrimidine der allgemeinen Formel I. Die neuen Mittel zeigen eine gute Wirkung bei sehr guter Pflanzenvertraeglichkeit und hoher Regenbestaendigkeit. Formel I{fungizides Mittel; Phytophthora infestans; Kraut- und Knollenfaeule der Kartoffel; Braunfaeule der Tomate; Halogenmethyl-pyrimidin; Pflanzenvertraeglichkeit; Regenbestaendigkeit; bakterizide Wirkung}
Patent DD-290275-A5 (DD)
Title: Verfahren zur absoluten bestimmung der absorbierbaren strahlleistung in einem stationaeren elektronenstrahlfeld
Inventor: PLEUL DIETER
IPC: G01T1/12
Filed: 1989-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur absoluten Bestimmung der pro Oberflaechenelement absorbierbaren Strahlleistung in einem stationaeren Elektronenstrahlungsfeld in einer Materieschicht, deren Dicke gleich oder groeszer der maximalen Reichweite des Elektronenstrahlungsfeldes ist. Dabei wird ein Strahlungsabsorber mit Elektronenstrahlen bestrahlt, die entstehende Waermeleistung abgefuehrt und die ueber einen Waermewiderstand abfallende Temperaturdifferenz gemessen. Durch diese Erfindung wird eine Meszmethode erhalten, die es gestattet, die Strahlleistungsdichte absolut zu bestimmen.{Strahlleistungsdichte; Elektronenstrahlungsfeld; Absolutbestimmung; Strahlungsabsorber; Waermewiderstand; Temperaturdifferenz; Meszanordnung; Sensorscheibe; Thermoelementbatterie; Kuehlkoerper}
Patent DD-292334-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur permanenten funktionsdiagnose einschliesslich der regelung des systemvakuums von melkanlagen
Inventor: KREMP ROSEMARIE
IPC: A01J5/007
Filed: 1990-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung mit dem vorgenannten Ziel als kombinierte permanente Diagnose- und Regeleinrichtung. Dabei werden die Diagnoseparameter direkt aus den Signalen von Druck-, Temperatur- und Volumenstrommessung gewonnen und nach einem Diagnosealgorithmus in einer Rechen- und Auswerte- oder Logikeinheit (20, 21, 22, 23, 24) verarbeitet und dargestellt, wobei der Volumenstromsensor 15 direkt die Reserveluftmenge, der bzw. die Drucksensoren (17 a bis 17 n) zeitvariable elektrische Druckwerte fuer das statische Verhalten des Systemvakuums fuer die Funktionsdiagnose und der/die Temperatursensoren (16 a bis 16 n) Meszwerte fuer die Zustandsbewertung der Vakuumerzeuger (1 a bis 1 n) liefern sowie infolge dessen das UEberschreiten von Grenzwerten signalisiert bzw. alarmiert und den Diagnoseparameter Systemvakuum im Milchentzugsbereich, direkt und mehrfach gekoppelt, geregelt wird. Anwendungsgebiete: Permanente Funktionsdiagnose einschlieszlich der Regelung dessen Systemvakuums von kompletten Melkanlagen in Tierproduktionsstaetten der Landwirtschaft. Fig. 1{Melkanlage; Funktionsdiagnoseeinrichtung; Regelvorrichtung; Drucksensor; Volumenstromsensor; Temperatursensor; Diagnoseparameter; Systemvakuum; Volumenstromreserve; Rechen-/Auswerte-/Logikeinheit; Signalisierung/Alarmierung; Diagnosealgorithmus}
Patent DD-293572-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur eindickung von schlaemmen
Inventor: GOLDBERG BERND
IPC: C02F11/12
Filed: 1990-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Eindickung von Schlaemmen der Wasser- und Abwasserbehandlung. Ziel der Erfindung ist eine Einrichtung, mit der die leistungsbegrenzenden Bedingungen der nach dem Schwerkraftprinzip arbeitenden Eindicker ueberwunden, der Eindickeffekt erhoeht und die nachteiligen Effekte der Zersetzungsprozesse bei der Eindickung unterbunden werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, mit der ein hoher Eindickeffekt ohne Stoerungen durch biologische Zersetzungsprozesse erzielt wird. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe geloest mit einem zylindrischen oben offenen Reaktor mit einem Filterboden, einer Schlammzufuehrung, einem Schlammwasserabzug und einer Belueftungseinrichtung, wobei der Filterboden aus poroesem Material bestehend im Reaktor in einer Neigung 1:2 angeordnet und mit einem mittigen Schlammabzug ausgestattet, die Belueftungseinrichtung rotierend mit einer Rohrachse ausgebildet und an ihr eine Reinigungsvorrichtung zur Unterbindung von Sekundaerfilterbildungen auf dem Filterboden angeordnet ist.{Schlammeindickung; Leistungsbegrenzung; Eindickeffekt; Reaktor; Belueftung; Durchmischung; Filterboden; bewegliche Reinigungsvorrichtung; Unterbindung Sekundaerfilterbildung}
Patent DD-295096-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines katalysators fuer die glucosehydrierung
Inventor: ARING HEINZ
IPC: B01J23/74
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Nickeltraegerkatalysatoren fuer die Hydrierung von Glucose zu Sorbit im Festbettverfahren. Ziel ist es, einen billigen, aktiven und sparsamen Katalysator mit guten Langzeithydriereigenschaften zu gewinnen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz Nickel aus Nickelnitratloesung in einer Soda-Silikatloesung mit einem Silizium-/Karbonationen-Verhaeltnis von 0,45 bis 0,56 gefaellt wird und in Abhaengigkeit von der aus dem Niederschlag mit Ethylendiamin extrahierbaren Nickelmenge weiteres Nickel ausgefaellt wird. Eine Berechnungsvorschrift fuer die zusaetzlich zu faellende Nickelmenge ist vorgegeben.{Nickeltraegerkatalysatoren; Hydrierung; Glukose; Sorbit; Silizium-/Karbonationen-Verhaeltnis; Ethylendiaminextraktion; Berechnung; Nickelzugabe}
Patent DD-295592-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur kraftstoffzufuehrung
Inventor: VOGEL UWE
IPC: B62J37/00
Filed: 1990-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftstoffzufuehrung mit zwei an einem Ventilkoerper befindlichen und unterschiedlich hoch in den Tank reichenden Zufuehrungskanaelen, deren OEffnungen mit einem Sieb abgedeckt sind, vorzugsweise fuer Motorraeder. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz sich die zwei Zufuehrungskanaele in einem Rohr mit Trennwand befinden, die Trennwand am in den Ventilkoerper hineinragenden Ende ueber das Rohrende hinaus verlaengert ist, einen parallel zur Wand liegenden Schlitz aufweist und mit diesem geschlitzten Ende in eine im Ventilkoerper befindliche konische Nut mit einer schmaleren mittleren Breite als die der Trennwand eingreift. Die Montage der Baugruppe Ventilkoerper - Zufuehrungskanaele wird sehr einfach und kann mit herkoemmlichen Mitteln jederzeit automatisiert werden. Auch die Fertigung der Einzelteile ist wesentlich vereinfacht. Auch bei der Fertigung des Ventilkoerpers werden Einsparungen erzielt. Die Ausnehmung wird mit einem statt bisher zwei Kernen gefertigt, der zudem im Durchmesser wesentlich groeszer ist und deshalb eine hoehere Standzeit aufweist. Die Ausnehmung musz nicht nachgearbeitet werden. Zugleich bedeutet der grosze bis kurz ueber die Abfluszoeffnungen gezogene Durchmesser der Ausnehmung eine bei den groszen Stueckzahlen deutlich bemerkbare Materialeinsparung (Zink). Fig. 1{Kraftstoffzufuehrung; Ventilkoerper; Tank; Sieb; Motorrad; Zufuehrungskanal; Trennwand; Kern}
Patent DD-296307-A5 (DD)
Title: Vergrauungsinhibitor und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: JANIETZ SILVIA
IPC: C11D3/37
Filed: 1990-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vergrauungsinhibitor und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Der Inhibitor laeszt sich vorteilhaft in Waschmittelformulierungen, die auf der Basis von nichtionogenen und kationischen Tensiden aufgebaut sind, einsetzen. Der Waschprozesz eignet sich vor allem bei Geweben, die besonders zur Vergrauung neigen, z. B. Polyestern. Er besteht aus 0,4 bis 1,5% Masseanteilen * bzw. Copolymeren aus Vinylacetat und * oder Copolymeren aus Vinylalkohol und * und wird mit der Molmasse von 5 000 bis 20 000 in Einsatzmengen von 0,5 bis 1,5% Masseanteilen, bezogen auf die eingesetzte Waschmittelformulierung, verwendet. Die Herstellung des Inhibitors erfolgt, indem kationische Vinylmonomere mit Vinylacetat in Loesung in Gegenwart von 10 1 bis 10 4 mol/l loeslicher Initiatoren bei Temperaturen von 20C bis zum Siedepunkt des Systems im p H-Bereich von 2 bis 7 bei einer Gesamtmonomerkonzentration von 1 bis 4 mol/l radikalisch copolymerisiert und anschlieszend in einem dafuer geeigneten Nichtloeser ausgefaellt werden. Dadurch bilden sich wasserloesliche, in waeszriger Loesung aggregierte Strukturen bildende kationische Copolymere, die sich hervorragend als Vergrauungsinhibitoren eignen.{Vergrauungsinhibitor; Waschmittel; kationische Tenside; kationische Copolymere; Vinylacetat}
Patent BE-1019674-A5 (BE)
Title: Katalysator voor de productie van ethyleenoxide en werkwijze voor de productie van ethyleenoxide.
Inventor: HIROYUKI HIROTA
Filed: 2011-03-28
Granted: 2012-09-04
Abstract: Er wordt een katalysator verschaft voor de productie van ethyleenoxide met een hoge efficiëntie en een hoge selectiviteit, alsook stabiel voor een lange periode van tijd. De katalysator voor de productie van ethyleenoxide omvat zilver en een reactiepromotor, gekozen uit de groep bestaande uit lithium, natrium, kalium, rubidium, cesium, thallium, zwavel, chroom, molybdeen, wolfraam en rhenium, gedragen op een poreuze drager omvattende a-alumina, waarin de hoeveelheid a-alumina in de drager groter dan of gelijk is aan 90 massa% ten opzicht van de totale massa, 100 massa% van de drager, met het kenmerk dat een relatieve standaardafwijking van de zilverbeladingsgraad van elk deeltje van de katalysator 0,001 of meer en 0,1 of minder is.
Patent DE-112006003509-A5 (DE)
Inventor: NETO SALVADOR MANGANO
IPC: F16F15/123
Filed: 2006-12-27
Abstract: The invention relates to a torsional vibration damper having at least one input part (2) and at least one output part (3) which are rotatable counter to a damping device (1) which has energy stores (8,9,10), which are aligned at least substantially in the peripheral or tangential direction, and hysteresis means which act parallel to said energy stores (8,9,10), wherein the damping device (1) comprises at least three dampers (5,6,7) which act parallel to one another.
Patent BE-1000787-A6 (BE)
Title: Groupe de branchement d'une lampe de signalisation.
Inventor: GALIZZI RENZO
IPC: F21S8/00
Filed: 1988-07-01
Granted: 1989-04-04
Abstract: Groupe de branchement (1) d'une lampe de signalisation (2) comprenant un corps de support (3) sur une première face (9) duquel est disposé un circuit imprimé superficiel (16) et dans lequel est réalisé un trou passant (21); une douille (5) montée à travers le trou (21) est munie de moyens de branchement électrique entre la lampe (2) et le circuit imprimé (16); et un joint à baionnette (4) pour le blocage de la douille (5) sur le corps (3). L'invention consiste dans le fait que ledit joint (4) comporte au moins un évidement (22) réalisé le long du bord périphérique du trou (21), au moins une paire de saillies axiales (23 et 24) s'étendant d'une seconde face (19) du corps (3) le long du bord périphérique du trou (21) et au moins une dent (26) portée par la douille (5) capable de s'engager par déclic dans un siège prévu entre les saillies (23 et 24) pour le blocage angulaire de la douille (5) sur le corps de support (3).
Patent BE-1009782-A6 (BE)
Title: Ventilator
IPC: E06B7/02
Filed: 1995-12-08
Granted: 1997-08-05
Abstract: Ventilator including one or more shutters able to swivel between an open position allowing gas or air or smoke to pass through the ventilator and a closed position preventing gas or air or smoke from passing through the ventilator, said ventilator including: a means acting on one or more shutters to exert a force tending to bring it or to bring them into the open position or into the closed position; at least one electric motor activating the rotation of a pulley or a drum; one or more cables extending between a shutter and the drum or the pulley, such that rotating the drum or the pulley by the motor will cause the winding of the cable or cables onto the drum or onto the pulley and/or the unwinding of said cable or said cables from the drum or from the pulley so as to open and/or close a shutter or shutters, said winding of said cable or said cables onto the drum or onto the pulley being carried out against the action of said means.
Patent ES-2003293-A6 (ES)
Title: 5-Arylalkyl-4-alkoxy-2(5H)-furanones, intermediates and process for their preparation as well as their application as therapeutically active ingredients.
Inventor: SUNDER CHATTERJEE SHYAM
IPC: A61K31/34
Filed: 1987-05-04
Abstract: The present invention provides 5-arylalkyl-4-alkoxy-2(5H)-furanones of the formula: < IMAGE > (I) wherein the oxygen atoms on C-5 and C- alpha , relative to one another, are in the threo-position, with the exclusion of those compounds of the formula (I) wherein R2 is H or CH3 when n=0 or 2, Ro=H, R1=CH3, R3=H and R4=H. The present invention also provides processes for their preparation, as well as new 3-alkoxy-5-(subst.)-phenyl-2(E), 4(E)-pentadienoates as reactive intermediates for the preparation of the new furanone derivatives. The new furanone derivatives of the threo series are active as anticonvulsives/anti-epileptics. Therefore, the present invention also provides medicaments which contain these new furanone derivatives, as well as known furanones, the anticonvulsive/anti-epileptic effectiveness of which has been found for the first time.
Patent ES-2008900-A6 (ES)
Title: Dust extraction appliance for flat knitting machines
Inventor: GOLLER ERNEST
IPC: D04B35/32
Filed: 1987-10-03
Abstract: In the dust extraction appliance for flat knitting machines, a vacuum is generated in the suction nozzles (17) by means of at least one suction-flow device (16) which is arranged on the slide of the flat knitting machine and into with a conveyed, via a flexible delivery line (20), compressed air which carries the sucked-up dust further into a dust collecting bag (18) via an exhaust-air duct (22).
Patent ES-2009944-A6 (ES)
Title: Process for the enantiospecific preparation of (S)2-ethyl amino-1-3-(trifluoromethyl phenyl) propane.
Inventor: FUGIER CLAUDE
IPC: C07C209/66
Filed: 1988-06-22
Abstract: New process for the enantiospecific preparation of (S)-2-ethylamino-1-(3-trifluoromethylphenyl)propane, characterised in that benzaldehyde is condensed with (S)-alaninol and that, after reduction, the product originating from the reaction is condensed with acetaldehyde to obtain (S)-N-benzyl-N-ethyl alaninol, which is subjected to the action of thionyl chloride to give, after neutralisation, (S)-2-(N-benzyl-N-ethylamino)-1-chloropropane, which is in its turn condensed with 3-trifluoromethylphenylmagnesium bromide to give (S)-2-(N-benzyl-N-ethylamino)-1-(3-trifluoromethylphenyl)- propane which, after debenzylation by hydrogenolysis, produces (S)-2-ethylamino-1-(3-trifluoromethylphenyl)propane.
Patent ES-2018100-A6 (ES)
Title: Safening of herbicidal clomazone applications with organophosphorus compounds
Inventor: TYMONKO JOHN MICHAEL
IPC: A01N25/32
Filed: 1989-01-04
Abstract: The spectrum of crops which can be protected against weeds by clomazone is widened to include cotton, corn, wheat, oats, barley, sorghum and others, by combining the clomazone treatment with application of antidotal amounts of an organophosphorus pesticide of the formula < IMAGE > wherein W1 and W2 independently are oxygen or sulfur, x is an integer of from 1 to 4, Q is SR2 or < IMAGE > and R, R1, R2 and R3 are alkyl(C1-C13), provided that when Q is SR2, both W1 and W2 are not oxygen. The organophosphorus compounds include phorate, disulfoton, terbufos, demeton and dimethoate.
Patent ES-2020354-A6 (ES)
Title: Movable system with a fixed base and a platform which can be inclined with respect to said base
Inventor: BRISTOW DAVID WILLIAM
IPC: A63G31/16
Filed: 1989-03-25
Abstract: The movable system 10 has a base 12, a platform arranged generally horizontally 20 separated on the base by support means arranged centrally 18, actuation means 32 which are moved in order to incline the platform alternately from the horizontal in at least certain directions and stabiliser means 46 for controlling the movement of the platform through the action of the actuation means 32. The stabiliser means 46 include at least one contiguous container 44 on or defined by the base for containing a body of liquid 48 and float means 66, 68 provided on the platform 26 and extending under said platform in order to be at least partially inside the liquid 48 in said container 44 and in order therefore to facilitate a floating action on said platform 20. Applicable to the construction of a special effects platform for the spectators in a cinematographic projection room.
Patent ES-2013435-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for packaging refrigerated goods
Inventor: HOLLANDER DAVID S
IPC: F25D3/06
Filed: 1989-04-13
Abstract: A chill box for shipping refrigerated goods formed of a plurality of insulating portions which are collapsible and have foiled surfaces and polyurethene foam inbetween. 45 degrees chamfers on each of the adjoining sides of each of the corners that are located between the panels of the portions to facilitate bending.
Patent ES-2014689-A6 (ES)
Title: Portable barbecue
IPC: A47J37/06
Filed: 1989-06-28
Abstract: Portable barbecue of the type which comprises a hearth receptacle and a grill, characterized in that, unlike known barbecues, which are tiresome to assemble and dismantle and complicated to store and transport, the present barbecue eliminates these drawbacks since its hearth receptacle consists of a single piece 1 of cast metal which, at the bottom, has feet 2 and, at the top, in two suitable areas of its opening, holes 5 for the engagement of handles 6 and recesses 3 for the coupling of the grill 7, either in order for it to be used or for it to be stored, said grill 7 consisting of two identical, superposed grill pieces 8 which are articulated together via respective edges by means of rings 9, whilst, close to the opposite edges, and via the facing faces of said grill parts 8, individual handles 10 and 10' are articulated, one of which comprises a keeper 11 which secures it to the other handle in the position of use of said grill 7.
Patent ES-2015194-A6 (ES)
Title: A segmentation method for use against moving objects.
Inventor: LO THOMAS K
IPC: G06T7/20
Filed: 1989-08-04
Abstract: Three image frames containing the object of interest and background clutter are taken at successive time intervals and stored in memory. The background of images A, B and C are registered preferably using an area correlator (12). A median filter (16) is used to select a median value from the registered image frames. Then, subtractor (18) serves to subtract the median pixel values from one of the image frames. This difference output is then thresholded to provide a binary signal whose pixel values exceeding the threshold levels are generally associated with the position of the moving object.
Patent ES-2017558-A6 (ES)
Title: Dispenser with closure cap.
Inventor: CRAWFORD JOHN C
IPC: B65D35/44
Filed: 1989-08-23
Abstract: A dispenser for a flowable material comprising, a container having a chamber for retaining the material, and a nozzle defining an outlet orifice for dispensing the material from the container. The dispenser has a cap defining a cavity for covering the nozzle, with the cap being secured to the container at a plurality of rotational positions relative to the container. The cap has a plurality of spaced plugs extending from an inner portion of the cap in the cavity with each of the plugs registering with the nozzle and closing the orifice at different rotational positions of the cap.
Patent ES-2028674-A6 (ES)
Title: Method for making chalcography printer forms on curved surfaces
IPC: G03F7/24
Filed: 1991-02-25
Abstract: The process is comprised of a photographic phase wherein there is used a film with appropriate dimensions in order to adapt the film to the side surface of a cylinder which is intended to embody the definitive printer form or printing plate, film wherein the effects are repeated and located in accordance with their number and arrangement, and which have to appear on said cylinder, the film being adapted to said cylinder, the cylinder being of copper and covered by a light-sensitive emulsion, whereafter an insulation of said assembly is achieved with a highly actinic light to finally subject the cylinder to a developping process. The second operative phase, subsequent to the photographic phase hereabove described, is a chemical phase wherein the cylinder is immersed in an iron perchloride solution or other solution capable of etching the uncovered parts of copper in order to obtain the corresponding low relief, the cylinder being subsequently and finally hardened by means of a chromium coating in a depositing bath.
Patent BE-1013302-A6 (BE)
Title: Battery protection control device for lead ignition storage battery
IPC: G01R31/36
Filed: 2000-02-28
Granted: 2001-11-06
Abstract: Calibrated electronic controller for informing the manager of a stock ofbatteries of the charge status of a lead ignition storage battery, filled andloaded, 12V or 2 x 6V model, in serial connection. The possibility of sellingand installing a lead ignition storage battery with liquid on a vehicledepends on its charge; this diminishes with time given the inevitablephenomenon of "automatic run-down". The charge status can be evaluated by thevoltage at rest which can be measured between the 2 terminals. The deviceconnected to the terminals of a test battery, part of a homogenous batch,will produce a particular optical signal, visible at a distance to inform themanager in charge of storage that it can operate with no danger ofmalfunction during use. The device can be used on "open" or "dry" batterymodels.<IMAGE>
Patent BE-1016174-A6 (BE)
Title: Modulaire veldhamer.
Inventor: FRANK DEN EYNDE VAN
Filed: 2004-09-02
Granted: 2006-04-04
Abstract: Een modulaire veldhamer en een kit bestaande uit een hol hoofd, voor het inbrengen van verzwarend materiaal, eenhandvat en een trekelement die door middel van een snelle bevestigingsmethode gekoppeld worden en waarin een lichtgevend lichaam voorzien is.
Patent BE-1000667-A7 (BE)
Title: Flashing indicator lights for lorry - are mounted on hydraulic tail board lift drawing attention to its horizontal position
IPC: B60Q1/30
Filed: 1987-06-24
Granted: 1989-03-07
Abstract: The flashing indicator lights are mounted on a lorry tailboard and supplied from the same system as the other lights. This draws the attention of other drivers to the rear to the fact that the tailboard is in the horizontal position.