baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123373-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: JAUDAS STEFAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Flugzeugsitzvorrichtung mit zumindest einer Rückenlehne (20) und mit zumindest einem außen angeordneten Flugzeugsitzelement (24), das zumindest teilweise seitlich über die Rückenlehne (20) hinausragt, gekennzeichnet durch wenigstens ein Airbagelement (30), das bei einem Notfall dazu vorgesehen ist, einen Aufprall eines hinter dem Flugzeugsitzelement (24) sitzenden Passagiers auf das Flugzeugsitzelement (24) zumindest im Wesentlichen zu verhindern.
Patent DE-102016124819-A1 (DE)
Title: Anpressplatte für eine Reibkupplung eines Kraftfahrzeugs und Reibkupplung mit einer entsprechenden Anpressplatte
Inventor: MENESES JERONIMO REYNOSO
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-12-19
Abstract: Anpressplatte für eine Reibkupplung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Reibflächenelement mit zumindest einem Befestigungselement, wobei das Befestigungselement zumindest eine Nocke zur Anlage an einem Stellmittel der Anpressplatte und zumindest eine Lasche zur Befestigung der Anpressplatte umfasst und wobei das Befestigungselement mit zumindest einem Abstandshalter beabstandet zu dem Reibflächenelement an dem Reibflächenelement befestigt ist.
Patent DE-102016125118-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung für ein Rad eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Radnabe (1) sowie ein auf die Radnabe (1) angeordnetes Wälzlager (2), wobei das Wälzlager (2) zumindest einen Innenring (3) und einen Außenring (4) sowie zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) angeordnete Wälzkörper (5) aufweist, wobei das Wälzlager (2) zwei axial voneinander getrennte Wälzkörperreihen (6, 7) aufweist, und wobei zwischen den beiden Wälzkörperreihen (6, 7) ein Hohlraum (8) ausgebildet ist, wobei mindestens ein Entlüftungskanal (9) in der Radnabe (1) ausgebildet ist, welcher den Hohlraum (8) fluidtechnisch zumindest mittelbar mit einer Umgebung verbindet.
Patent DE-102016203213-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO RYUTA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung wechselt einen Fahrzustand eines Host-Fahrzeugs zwischen einer manuellen Fahrt und einer autonomen Fahrt und bestimmt in einem Fall, in dem der Fahrzustand des Host-Fahrzeugs die autonome Fahrt ist und das Host-Fahrzeug einen Überprüfungszeitpunkt, der im Voraus eingestellt wird, erreicht, ob ein anderes Fahrzeug in einem blinden Bereich eines Fahrers, der im Voraus diagonal hinter dem Host-Fahrzeug eingestellt wird, vorhanden ist. Außerdem führt die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung die Steuerung in einem Fall aus, in dem bestimmt wird, dass ein anderes Fahrzeug in dem blinden Bereich des Fahrers vorhanden ist und das andere Fahrzeug aus dem blinden Bereich des Fahrers durch die Steuerung einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Host-Fahrzeugs und/oder einer seitlichen Position des Host-Fahrzeugs entfernt werden kann.
Patent DE-102016206549-A1 (DE)
Title: Sensorelement für thermische Anemometrie
Inventor: KRAMER TORSTEN
IPC: G01P5/10
Filed: 2016-04-19
Abstract: Ein Sensorelement zur thermischen Anemometrie umfasst ein Halbleitersubstrat und eine am Halbleitersubstrat angebrachte Dünnschichtmembran mit einer Vorderseite und einer Rückseite. An der Vorderseite der Dünnschichtmembran sind ein resistives Heizelement und ein temperaturabhängiger Widerstand angebracht. Im Bereich der Rückseite der Dünnschichtmembran weist das Halbleitersubstrat eine erste Ausnehmung auf. Zwischen der Dünnschichtmembran und dem Halbleitersubstrat befindet sich eine Siliciumschicht mit einer Ausnehmung, die in die erste Ausnehmung des Halbleitersubstrats übergeht.
Patent DE-102016208251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit Erdgas betriebenen Brennkraftmaschine
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: F02D19/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mit Erdgas betriebenen Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs (30, 40). Das Verfahren umfasst ein Auslesen der Erdgasqualität aus einer fahrzeugentfernt bereitgestellten Datenbank (52) mittels einer Steuerung der Brennkraftmaschine. Die Datenbank (52) verknüpft Positionsdaten von Tankstellen (20), an der das Fahrzeug (30, 40) mit Erdgas betankt wurde, mit von Erdgaslieferanten (10) und/oder der Tankstellen (20) bereitgestellten Erdgasqualitätsdaten verknüpft und stellt diese bereit. Das Verfahren umfasst ferner ein Einstellen der Betriebsparameter der Brennkraftmaschine auf der Grundlage der ausgelesenen Erdgasqualitätsdaten mittels der Steuerung der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102016210204-A1 (DE)
Title: Verdrahtungsmodul
Inventor: SUGIYAMA KAZUTO
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein Verdrahtungsmodul, das in einer Batterieanordnung verwendet wird, in welcher eine säulenartige positive Elektrode und eine säulenartige negative Elektrode mehrerer Batterien, die in dünner Bauart in Form eines rechteckigen Parallelepipeds ausgebildet sind, abwechselnd angeordnet sind. Das Verdrahtungsmodul umfasst eine Anschlussstruktur auf einer Oberfläche eines isolierendem Harzsubstrats, die mit der säulenartigen positiven Elektrode und der säulenartigen negativen Elektrode verbunden ist; eine Spannungserfassungs-Verdrahtungsstruktur auf der Oberfläche, die mit der Anschlussstruktur verbunden ist; eine Sicherungsstruktur auf der Oberfläche, die in der Spannungserfassungs-Verdrahtungsstruktur dazwischen liegend angeordnet ist; und eine isolierende Harzschicht, die einen Randbereich der Anschlussstruktur abdeckt, wobei die Spannungserfassungs-Verdrahtungsstruktur und die Sicherungsstruktur mit der isolierendem Harzschicht bedeckt sind. Ein Paar aus Durchgangsbohrungen, in die die säulenartige positive Elektrode und die säulenartige negative Elektrode eingeführt sind, ist in der Anschlussstruktur und dem isolierenden Harzsubstrat ausgebildet.
Patent DE-102016212298-A1 (DE)
Title: Batterietyperkennung bei Notlichtbetriebsgeräten
Inventor: LADURNER SIMON
IPC: H05B37/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegenden Erfindung schlägt ein Notlichtbetriebsgerät zum Betreiben einer Leuchtmittelstrecke mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer Leuchtdiodenstrecke mit wenigstens einer Leuchtdiode, vor, wobei das Notlichtbetriebsgerät einen Versorgungspfad zum Bereitstellen einer elektrischen Energie für die Leuchtmittelstrecke, einen Batterieanschluss zum elektrischen Anschließen einer Batterie an den Versorgungspfad des Notlichtbetriebsgerätes, und einer Steuereinheit umfasst. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, wenigstens einen elektrischen Parameter der Batterie zu erfassen und auf Basis des wenigstens einen elektrischen Parameters der Batterie den Batterietyp der Batterie vorzugsweise automatisch zu bestimmen, wenn die Batterie durch den Batterieanschluss an den Versorgungspfad des Notlichtbetriebsgerätes elektrisch angeschlossen ist. Ferner wird ein Beleuchtungsgerät mit einem solchen Notlichtbetriebsgerät und einer Leuchtmittelstrecke sowie eine Verfahren zum Betreiben eines solchen Notlichtbetriebsgerätes vorgeschlagen.
Patent DE-102016212972-A1 (DE)
Title: Stellkolben mit wählbarer Höhe
Inventor: CARR STEPHEN
IPC: F16J1/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Es werden ein Stellkolben und eine Kolbenbaugruppe sowie ein Ausrücksystem bereitgestellt, das den Stellkolben enthält. Der Stellkolben enthält eine ringförmige Stützplatte, die einen axialen Vorsprung auf einer ersten Seite zwischen einem Innenradius und einem Außenradius aufweist, und einen ringförmigen Kolben, der eine ringförmige Aussparung zwischen einem Innenradius und einem Außenradius aufweist. Der ringförmige Kolben ist so auf der ringförmigen Stützplatte angeordnet, dass der axiale Vorsprung in die Aussparung aufgenommen wird. Der Stellkolben wird aus einer Gruppe von Stellkolben, die jeweils eine unterschiedliche Höhe haben, in Abhängigkeit davon ausgewählt, dass die Wanddicke des ringförmigen Kolbens und/oder die Höhe des axialen Vorsprungs variabel ist, und einer der Stellkolben mit einer gewünschten Höhe wird auf der Grundlage einer aktuellen Höhe der Reibungseinheit ausgewählt.
Patent DE-102016215024-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Sammeln von Verpackungsmaterial auf einer Vorratsrolle sowie System mit einer solchen Einrichtung
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65H19/18
Filed: 2016-08-11
Abstract: Es ist eine Einrichtung (70) zum Sammeln von Verpackungsmaterial (72) auf einer Vorratsrolle (12) offenbart. Die Einrichtung (70) umfasst – eine erste Aufnahme (75) für eine erste Vorratsrolle (12) mit nicht vollständig aufgebrauchtem Verpackungsmaterial (72) sowie eine zweite Aufnahme (76) für eine zweite Vorratsrolle (12) mit weiterem nicht vollständig aufgebrauchtem Verpackungsmaterial (72), – ein Koppelungsinstrument (82) und – eine Steuerungseinheit (38), die mit dem Koppelungsinstrument (82) sowie der ersten Aufnahme (75) und der zweiten Aufnahme (76) in Verbindung steht. Das Koppelungsinstrument (82) ist über die Steuerungseinheit (38) zum Verbinden des nicht vollständig aufgebrauchten Verpackungsmaterials (72) der ersten Vorratsrolle (12) mit dem weiteren nicht vollständig aufgebrauchten Verpackungsmaterial (72) ansteuerbar. Weiter sind die erste und die zweite Aufnahme (75, 76) durch die Steuerungseinheit (38) zum Übertragen des verbundenen und nicht vollständig aufgebrauchten Verpackungsmaterials (72) der ersten Vorratsrolle (12) auf die zweite Vorratsrolle (12) ansteuerbar.
Patent DE-102016217863-A1 (DE)
Title: Vermeidung von Artefakten im Rahmen einer Akquisition von Messdaten mittels Magnetresonanz-Technik
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/565
Filed: 2016-09-19
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Vermeidung von Artefakten bei der Akquisition von MR-Daten eines Untersuchungsobjekts werden ein erster und ein zweiter unterabgetasteter Datensatz aufgenommen, wobei die Messdaten des ersten Datensatzes und die Messdaten des zweiten Datensatzes derart gewählt sind, dass Artefakte in dem ersten Datensatz eine andere Phase aufweisen als in dem zweiten Datensatz und wobei die im ersten Datensatz und im zweiten Datensatz aufgenommenen Messdaten auch zusammengenommen einem gemäß Nyquist unterabgetasteten Datensatz entsprechen. Die aufgenommenen unterabgetasteten Datensätze werden mit Hilfe eines Ergänzungskernels eines parallelen Akquisitionsverfahrens zu ergänzten Datensätzen ergänzt auf deren Basis ein kombinierter, artefaktfreier Datensatzes erstellt wird. Durch die erfindungsgemäße Aufnahme der im ersten Datensatz und im zweiten Datensatz aufgenommenen Messdaten, derart dass auch zusammengenommen ein gemäß Nyquist unterabgetasteter Datensatz besteht, ist die Messzeit insgesamt reduziert sowohl gegenüber einem herkömmlichen PAT-Averaging-Verfahren als auch gegenüber einer Aufnahme ohne Verwendung eines parallelen Akquisitionsverfahrens.
Patent DE-102016223268-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen eines Luftdrucks für ein Fahrzeug
Inventor: GRIMM THOMAS
IPC: B60C23/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anpassen eines Luftdrucks in mindestens einem Reifen (1) eines Fahrzeugs, umfassend eine mit dem mindestens einen Reifen (1) fluidtechnisch verbundene Reifendruckregeleinrichtung (2) und eine Steuer- und Auswerteinheit (3) zur Beurteilung der Fahrbahneigenschaften und Steuerung der Reifendruckregeleinrichtung (2), wobei die Reifendruckregeleinrichtung (2) dazu vorgesehen ist, den Luftdruck in dem mindestens einen Reifen (1) im Wesentlichen in Abhängigkeit der Fahrbahneigenschaften automatisch einzustellen, um dadurch einen Rollwiderstand des mindestens einen Reifens (1) zu minimieren.
Patent DE-102017000678-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Schaltstrategie für eine Wandlerüberbrückungskupplung
Inventor: WEGEMANN TINO
IPC: F16H61/686
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang mindestens ein Antriebsaggregat, mindestens ein Automatikgetriebe, und mindestens einen hydrodynamischen Wandler aufweist, wobei der Wandler ein von einer Antriebswelle des Antriebsaggregates antreibbares Pumpenrad und ein eine Getriebeeingangswelle des Automatikgetriebes antreibendes Turbinenrad und mindestens eine Wandlerüberbrückungskupplung aufweist, wobei die Wandlerüberbrückungskupplung öffnenbar oder schließbar ist, und wobei die Wandlerüberbrückungskupplung im geschlossenen Zustand die Getriebeeingangswelle mit der Antriebswelle des Antriebsaggregats wirksam verbindet.Das Schließen der Wandlerüberbrückungskupplung ist nun dadurch verbessert, insbesondere auch ein sogenannter „Anfahrruck“ oder ein Beschleunigungseinbruch vermieden oder zumindest verringert, dass ein Wandlerüberhöhungsfaktor (5) ermittelt wird, dass der Wandlerüberhöhungsfaktor (5) aus dem Quotienten des Turbinenradmoments (6) und des Pumpenradmoments (7) ermittelt wird, wobei das Turbinenradmoment (6) mit Hilfe des Getriebeeingangswellendrehmoments und das Pumpenradmoment (7) mit Hilfe des Antriebswellendrehmoments des Antriebsaggregats ermittelt wird, und dass die Wandlerüberbrückungskupplung (8) geschlossen wird, wenn ein bestimmter Wandlerüberhöhungsfaktor (5) erreicht und/oder unterschritten wird.
Patent DE-102017003538-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung zum axialen und radialen Lagern einer Kurbelwelle einer Hubkolbenmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWENKEDEL DANIEL
IPC: F16C9/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung zum axialen und radialen Lagern einer Kurbelwelle (30) einer Hubkolbenmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem eine Lageröffnung (12, 31) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Wellenzapfens der Kurbelwelle (30) begrenzenden Lagerelement (10, 40), mit wenigstens einem zumindest teilweise in der Lageröffnung (12, 31) aufgenommenen und separat von dem Lagerelement (10, 40) ausgebildeten Radiallagerteil (60), über welches die Kurbelwelle (30) radial an dem Lagerelement (10, 40) zu lagern ist, und mit wenigstens einem separat von dem Lagerelement (10, 40) ausgebildeten Axiallagerteil (16), über welches die Kurbelwelle (30) in axialer Richtung an dem Lagerelement (10, 40) abstützbar ist, wobei das Axiallagerteil (16) und das Radiallagerteil (60) einstückig miteinander aus einem Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-102017011499-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung von Sensordaten und/oder Messdaten
Inventor: ROGGE KLAUS
IPC: B60Q3/20
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Visualisierung von Sensordaten aus dem Umfeld eines Fahrzeugs und/oder Messdaten aus dem Fahrzeug mittels Lichtmodulen (3) im Innenraum (1) des Fahrzeugs. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensordaten als Videodaten erfasst werden, wonach die Videodaten hinsichtlich relevanter wiedererkennbarer Strukturen ausgewertet werden, wonach die relevanten Strukturen in eine Videosequenz mit zum jeweiligen Lichtmodul (2) passenden Format übertragen werden und/oder dass nicht als Videodaten erfasste Sensordaten und/oder Messdaten über einen Algorithmus in Videosequenzen umgerechnet werden, wonach die Videosequenzen aus den verschiedenen Daten überlagert und auf den Lichtmodulen (3) angezeigt werden. Außerdem ist eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102017102312-A1 (DE)
Title: Ineinander verschachtelte hvac-leitungen
Inventor: KOBERSTEIN MANFRED
IPC: F16L9/18
Filed: 2017-02-07
Abstract: Eine Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungs-(HVAC-)Leitung umfasst eine erste HVAC-Leitung, die zumindest teilweise in einer zweiten HVAC-Leitung verschachtelt ist, die eine Konfiguration aufweist, die einen im Querschnitt U- oder C-förmigen Empfänger definiert. Die erste HVAC-Leitung ist aus einem ersten Material hergestellt und die zweite HVAC-Leitung ist aus einem zweiten Material hergestellt, das sich vom ersten Material unterscheidet.
Patent DE-102017102432-A1 (DE)
Title: Spleißprisma für eine Fadenspleißvorrichtung einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine und Einsatzteil für das Spleißprisma
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spleißprisma (23) für eine Fadenspleißvorrichtung (10) zum knotenfreien Verbinden zweier Fadenenden bei einer Arbeitsstelle (2) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, wobei das Spleißprisma (23) einen pneumatisch beaufschlagbaren Spleißkanal (41) mit zwei Spleißkanalkammern (17, 18) aufweist, deren Achsen (26, 27) in axialer Richtung gegeneinander versetzt angeordnet sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Spleißprisma (23) einen zwischen den Spleißkanalkammern (17, 18) angeordneten Lagerspalt (19) aufweist, in dem ein Einsatzteil (30) positionierbar oder positioniert ist, das über einen Fadeneinlegeschlitz (34) mit abgerundeten Kantenverfügt, welche im Montagezustand des Einsatzteils (10) die sich zwischen den Spleißkanalkammern (17, 18) ergebenden Stoßkanten ausbilden.
Patent DE-102017104510-A1 (DE)
Title: Lenksäule mit Lenkradverriegelung
Inventor: DELMARCO CLAUDIO
IPC: B62D1/184
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksäule mit Lenkradverriegelung,
 - mit einer Manteleinheit (32) zur Befestigung in einem Kraftfahrzeug,
 - mit einer Lenkwelle (3), die in der Manteleinheit (32) drehbar gelagert ist, und die an einem freien Ende einen Anschluss (4) für ein Lenkrad aufweist, und
 - mit einer Rasteinheit (6), die eine Entriegelungsstellung und eine Verriegelungsstellung einnehmen kann, wobei die Rasteinheit (6) an der Manteleinheit (32) befestigt ist und ein Rastelement (12) aufweist, das in der Verriegelungsstellung in einen an der Lenkwelle (3) befestigten Raststern (11) eingreift und so die Lenkwelle (3) gegenüber der Manteleinheit (32) bis auf ein restliches Spiel drehfest verriegelt,
 wobei
 - die Manteleinheit (32) eine Reibungskupplung (7) trägt,
 -- wobei die Reibungskupplung (7) ein drehfest an der Manteleinheit (32) befestigtes Gehäuse und einen an der Lenkwelle (3) drehfest befestigten Rotor (15) aufweist, und
 -- wobei die Reibungskupplung (7) in einem geschlossenen Zustand die Lenkwelle (3) reibschlüssig spielfrei mit der Manteleinheit (32) kuppelt und in einem offenen Zustand die Lenkwelle (3) gegenüber der Manteleinheit (32) entkuppelt.
Patent DE-102017106794-A1 (DE)
Title: Sporthose
Inventor: RIESENHUBER THOMAS
IPC: A41D27/12
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sporthose (1) umfassend einen Hauptteil (2) mit einem Hosenbund (3) und Hosenbeinen (4). Im Gesäßbereich (6) des Hauptteils (2) ist ein Schweißtuch (5) angeordnet, welches dazu vorgesehen ist, in dessen Gebrauchszustand an der Innenseite (7) des Hauptteils (2), insbesondere zwischen dem Benutzer und dem Hauptteil (2), platziert zu sein, wobei das Schweißtuch (5) mittels einem lösbaren Befestigungsmittel (8) am Hauptteil (2) der Sporthose (1) befestigt ist und bedarfsweise vom Hauptteil (2) der Sporthose (1) entfernbar ist.
Patent DE-102017107885-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16H61/32
Filed: 2017-04-12
Abstract: Betätigungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeuggetriebe, die Betätigungsvorrichtung (100) aufweisend ein Gehäuse (108), einen Elektromotor (102) mit einem Stator (114) und einem Rotor (116) und ein Betätigungsgetriebe (104) mit einer Spindelstange (118) und einer Spindelmutter (120), wobei die Betätigungsvorrichtung (100) eine mit der Spindelstange (118) verbundene Koppelstange (106) aufweist, um die Betätigungsvorrichtung (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102017108941-A1 (DE)
Title: Trennkörper
Inventor: WEINSTOCK MARK
IPC: G01N33/49
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennkörper 100 zum Trennen einer ersten von einer zweiten Phase einer Flüssigkeit in einem rohrförmigen Behälter. Der Trennkörper weist einen aus elastischem Material gefertigten Schwimmkörper 110 mit einem umlaufenden Dichtrand 112 und mindestens einen an der Unterseite des Schwimmkörpers 110 befestigten Ballastkörper 120 auf. Die Dichte des Ballastkörpers 120 ist größer als die Dichte des Schwimmkörpers 110 und die Dichte des gesamten Trennkörpers 100 liegt in einem Wertebereich zwischen der Dichte der ersten Phase und der Dichte der zweiten Phase der Flüssigkeit. Um sicherzustellen, dass ein Lösen des Trennkörpers aus einer Ausgangsposition in dem Behälter nur kontrolliert bei einer vorbestimmten Krafteinwirkung erfolgt, weist der Ballastkörper 120 erfindungsgemäß an seinem dem Schwimmkörper 110 abgewandten Ende eine vorbestimmte Haftreibungszahl an seiner Oberfläche oder mindestens ein Haftelement 122 auf, welches an seiner Oberfläche die vorbestimmte Haftreibungszahl aufweist.
Patent DE-102017109600-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementmodul
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-05-04
Abstract: Wärmemanagementmodul, umfassend ein Gehäuse und eine Leitung, wobei das Gehäuse M erste Verbindungspunkte aufweist, die Leitung N zweite Verbindungspunkte aufweist, M größer ist als N, aus allen ersten Verbindungspunkten N Verbindungspunkte als eine Gruppe ausgewählt werden und es mindestens zwei Gruppen von ersten Verbindungspunkten gibt, die mit allen zweiten Verbindungspunkten eins zu eins übereinstimmen können und wobei, wenn unterschiedliche Gruppen von ersten Verbindungspunkten mit allen zweiten Verbindungspunkten eins zu eins übereinstimmen, die Leitung gegenüber dem Gehäuse mit unterschiedlichen Winkeln angeordnet ist. Oder es ist N größer als M, wobei aus allen zweiten Verbindungspunkten M Verbindungspunkte als eine Gruppe ausgewählt werden und es mindestens zwei Gruppen von zweiten Verbindungspunkten gibt, die mit allen ersten Verbindungspunkten eins zu eins übereinstimmen können und wobei, wenn unterschiedliche Gruppen von zweiten Verbindungspunkten mit allen ersten Verbindungspunkten eins zu eins übereinstimmen, die Leitung gegenüber dem Gehäuse mit unterschiedlichen Winkeln angeordnet ist. Das Gehäuse und die Leitung sind an den eins zu eins übereinstimmenden ersten und zweiten Verbindungspunkten abnehmbar fest verbunden. Ein Wärmemanagementmodul mit der vorliegenden technischen Lösung kann für eine Montage von Leitungen mit unterschiedlichen Winkeln angepasst werden, sodass die universelle Anwendbarkeit des Wärmemanagementmoduls verbessert wird.
Patent DE-102017111781-A1 (DE)
Title: Spannklemme und Befestigungspunkt zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund
Inventor: BÖSTERLING WINFRIED
IPC: E01B9/30
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannklemme (1,101) zum Niederhalten einer Schiene für Schienenfahrzeuge und einen auf ihr aufbauenden Schienenbefestigungspunkt. Die Spannklemme (1,101) hat einen Mittelabschnitt (2;102) mit zwei Schenkeln (4,5;104,105), zwei daran angeschlossene, seitlich nach außen wegführende Torsionsabschnitte (8,9;108,109) mit einer Stützzone (10,11;110,111) an ihrer Unterseite und zwei Haltearme (12,13;112,113), die an die Torsionsabschnitte (8,9;108,109) angeschlossen sind. Die Haltearme (12,13;112,113) verlaufen zur Vorderseite (V) der Spannklemme (1,101) und haben einen Federabschnitt (14,15;114,115) sowie einen Stützabschnitt (18,19;118,119) mit einer Stützzone (10,11;110,111), mit der sie sich im Gebrauch auf dem Fuß der Schiene abstützen. Erfindungsgemäß sind dadurch, dass die Stützabschnitte (18,19;118,119) in Bezug auf den Mittelabschnitt (2,102) der Spannklemme (1,101) seitlich so nach außen weisen, dass sich die Geraden (G1,G2), die jeweils das Zentrum der Stützzonen (20,21;120,121) der Haltearme (12,13;112,113) mit dem Zentrum (Z10,Z11;Z110,Z111) der Stützzone (10,11;110,111) des dem Haltearm (12,13;112,113) zugeordneten Torsionsabschnitts (8,9;108,109) verbinden, in einem auf der Rückseite (R) der Spannklemme (1,101) gelegenen Bereich schneiden, die Eigenfrequenzen der Spannklemme (1,101) so erhöht, dass sie außerhalb der in der Praxis auftretenden Anregerfrequenzen liegen. Auf diese Weise ist eine optimierte Dauerhaltbarkeit gesichert.