baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014203607-A1 (DE)
Title: Schaufelreihengruppe
Inventor: GÜMMER VOLKER
IPC: F01D9/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaufelreihengruppe, die in einem Hauptströmungspfad einer Strömungsmaschine anordbar ist und aus N benachbarten und sowohl in Meridionalrichtung (m) als auch in Umfangsrichtung (u) relativ zueinander fest angeordneten Mitgliedsschaufelreihen besteht. Es ist vorgesehen, dass die relative Nebenpassagenlänge v’ und die relative Nebenpassagenweite w’ jeweils wenigstens in einem Teil des Bereiches zwischen der mittleren Meridionalstromlinie (SLM) und wenigstens einer der Hauptströmungspfadberandungen (HB) zur Hauptströmungspfadberandung (HB) hin ansteigen, und dass in einer Ansicht, die stromaufwärts und parallel zur ersten Koordinatenrichtung (s) im mittleren Meridionalstromlinienschaufelschnitt gerichtet ist, der Wölbungsgrad WGh2 der Hinterkantenlinie HK(i) der vorderen Schaufel (i) im Bereich zwischen der mittleren Meridionalstromlinie (SLM) und der Hauptströmungspfadberandung (HB) größer ist als der Wölbungsgrad WGp der saugseitigen Projektionslinie PLSS(i + 1) der hinteren Schaufel (i + 1).
Patent DE-102014204275-A1 (DE)
Title: Rückspiegelverstellanordnung für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, sowie Rückspiegel hiermit
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/072
Filed: 2014-03-07
Abstract: Bei einer Rückspiegelverstellanordnung für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem ersten fahrzeugseitigen Element (4), welches mittels einer Befestigungsanordnung im wesentlichen unbeweglich an dem Fahrzeug festlegbar ist; und einem zweiten beweglichen Element (6), welches gegenüber dem fahrzeugseitigen Element (4) um wenigstens eine Achse verstellbar ist und welches wenigstens eine reflektierende Fläche (12) aufweist, weist wenigstens eines der beiden Elemente (4, 6) eine Dichtungsanordnung (28) auf, welche zumindest teilweise in Gleitanlage mit dem entsprechenden anderen Element ist. Eines der beiden Elemente (4, 6) kann zumindest in einem Teilbereich eine konkave, insbesondere kugelschalenförmige Oberfläche (20) aufweisen und das andere Element (6, 4) zumindest in einem Teilbereich eine hierzu komplementäre konvexe, insbesondere kugelflächenförmige Oberfläche (16), wobei beide Oberflächen (20, 16) im Zuge der Verstellung aufeinander abgleiten und wobei die Dichtungsanordnung (28) einen Fügespalt (24) zwischen den beiden Oberflächen (20, 16) unmittelbar abdichtet. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin ein Rückspiegel für Fahrzeuge mit wenigstens einer derartigen Rückspiegelverstellanordnung (2).
Patent DE-102014208530-A1 (DE)
Title: Wechselwerkzeug für den Einsatz mittels eines Roboters oder einer menschlichen Hand
Inventor: LAHMAR YOUSSEF
IPC: B25J15/04
Filed: 2014-05-07
Abstract: Es werden ein Roboter, ein Wechselwerkzeug sowie ein Verfahren zum Einsatz eines Wechselwerkzeugs in Verbindung mit einem Roboter vorgeschlagen. Das Wechselwerkzeug ist für den Einsatz in einer zumindest teilautomatisierten Fertigung vorgesehen und umfasst: einen Werkzeugkopf (2), eine erste mechanische Schnittstelle (3), und eine zweite mechanische Schnittstelle (4), wobei das Wechselwerkzeug (1) eingerichtet ist, mittels der ersten mechanischen Schnittstelle (3) von einem Greifer (5a, 5b, 6) eines Roboters (7) gegriffen und bestimmungsgemäß verwendet zu werden, und mittels der zweiten mechanischen Schnittstelle (4) von einer menschlichen Hand gegriffen und bestimmungsgemäß verwendet zu werden.
Patent DE-102014209941-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, insbesondere wälzendes Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe zur Verzweigung der an einem Leistungseingang anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang auf einem gegenüber der Antriebsdrehzahl abgesenkten Drehzahlniveau, mit einer Überlagerungsgetriebestufe die ein erstes Sonnenrad, ein zweites Sonnenrad, einen ersten Planetensatz, und einen ersten Planetenträger umfasst, und einer Wendegetriebestufe die ein drittes Sonnenrad, einen zweiten Planetensatz, und einen zweiten Planetenträger umfasst, wobei das erste Sonnenrad der Überlagerungsgetriebestufe als Leistungseingang fungiert, über die Überlagerungsgetriebestufe eine Leistungsverzweigung auf den ersten Planetenträger und das zweite Sonnenrad erfolgt, die Wendegetriebestufe als reduzierter Koppelsatz ausgebildet ist, die Wendegetriebestufe über den ersten Planetenträger getrieben wird, und der erste Leistungsausgang an das zweite Sonnenrad der Überlagerungsgetriebestufe angekoppelt ist.
Patent DE-102014210087-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufzug-Abstützsystem
Inventor: SHANI HAIM
IPC: E04H6/18
Filed: 2014-05-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeugaufzugsystem, das aufweist: eine Transportplattform zum Transportieren eines Fahrzeugs zu und von einer Parketage in einer mehrstöckigen Parkeinrichtung; ein Förderelement, das an einem Ende an der Transportplattform und an einem anderen Ende an einem Gegengewicht angebracht ist; ein motorbetriebenes Fördertransportelement, um das Förderelement in Bewegung zu versetzen; ein gespanntes Kabel, das an einem Ende an der Transportplattform und an einem anderen Ende am Gegengewicht angebracht ist; und eine Rolle, um Gleitbewegung des gespannten Kabels zu ermöglichen.
Patent DE-102014210456-A1 (DE)
Title: Trommelbremse mit zwei Bremsschuhen
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/22
Filed: 2014-06-03
Abstract: Es wird eine elektromotorisch betätigbare Trommelbremse (1) beschrieben, bei der mittels eines Doppelexzenters (7) die beiden Bremsschuhe (3, 4) auseinandergedrückt werden. Um eine automatische, den Bremsbelagverschleiß ausgleichende Rückstellung zu erreichen, erfolgt die Verbindung zwischen einem Ausgangszahnrad (15) des Elektromotors, der zum Antrieb des Doppelexzenters (7) vorgesehen ist, und dem Doppelexzenter (7) über eine spielbehaftete Klauenverbindung. Mit einem Sensor (22) kann die relative Winkelstellung zwischen einem Ausgangszahnrad (15) und einer Gabel (17) der Klauenverbindung festgestellt werden, was es erlaubt, den Elektromotor (14) beim Lösen der Bremse genau dann wieder anzuhalten, wenn das ursprüngliche Lüftspiel wieder vorliegt.
Patent DE-102014212254-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steueranordnung mit bedarfsabhängiger Tankvorspannung
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: F15B13/06
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steueranordnung (10; 10a) für wenigstens zwei Verbraucher (11a; 11b), wobei jedem Verbraucher (11a; 11b) ein Steuerventil (30) und ein erster und ein zweiter Verbraucheranschluss (20; 21) zugeordnet sind, wobei ein erster Tankkanal (15) vorgesehen ist, wobei das Steuerventil (30) eine erste Arbeitsstellung (31) aufweist, in der sich ein erster Fluidströmungspfad (34) ausgehend vom ersten Verbraucheranschluss (20) zum ersten Tankkanal (15) erstreckt, wobei das Steuerventil (30) eine zweite Arbeitsstellung (32) aufweist, in der sich ein zweiter Fluidströmungspfad (35) ausgehend vom zweiten Verbraucheranschluss (21) entweder zum ersten Tankkanal (15) oder zu einem zweiten Tankkanal (16) erstreckt, wobei ein Vorspannventil (50) vorgesehen ist, mit dem zumindest ein Tankkanal (15; 16) mit einem Tankanschluss (14) verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist das Vorspannventil (50) hinsichtlich eines Auslösedrucks und/oder einer Arbeitsstellung (60; 61; 62) verstellbar, wobei die hydraulische Steueranordnung (10) so eingerichtet ist, dass das Vorspannventil (50) während des Betriebs der hydraulischen Steueranordnung (10) bedarfsabhängig verstellt wird.
Patent DE-102014212401-A1 (DE)
Title: Fliehkraftsperre zur fliehkraftbedingten Sperrung eines Verstellrings einer Nachstelleinrichtung
Inventor: BAERWALD BENJAMIN
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-06-27
Abstract: Es ist eine Fliehkraftsperre zur fliehkraftbedingten Sperrung eines Verstellrings einer Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte einer Reibungskupplung zu einer Gegenplatte vorgesehen mit einer unter Fliehkrafteinfluss von einer Ruheposition nach radial außen in eine Sperrposition elastisch bewegbaren Sperrfeder zum drehfesten Sperren des Verstellrings der Nachstelleinrichtung, insbesondere durch Formschluss, in der Sperrposition und einem mit einem relativ zum Verstellring verdrehbaren Kupplungsteil, insbesondere ein Kupplungsdeckel der Reibungskupplung, verbindbaren Halter zur definierten Positionierung der Sperrfeder, wobei der Halter mindestens einen Befestigungshaken zur Herstellung einer lösbaren Hakenverbindung mit dem Kupplungsteil aufweist. Durch die Fliehkraftsperre ist ein Risiko eines unbeabsichtigten Nachstellens der für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen Nachstelleinrichtung reduziert, wobei durch den Befestigungshaken des Halters der Fliehkraftsperre die Fliehkraftsperre eine lösbare formschlüssige Befestigung eingehen kann, wodurch die Nachstelleinrichtung leicht montiert und leicht gewartet werden kann.
Patent DE-102014212511-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Prüfung einer Oberflächengüte
Inventor: TORNOW CHRISTIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prüfeinheit (6) für eine Vorrichtung zur Prüfung einer Oberflächengüte, eine Lerneinheit für eine solche Prüfeinheit (6), eine Vorrichtung (1) zur Prüfung einer Oberflächengüte, ein Verfahren zur Prüfung einer Oberflächengüte und ein Computerprogrammprodukt mit entsprechenden Computerprogrammmitteln. Aufgabe der Erfindung ist es, Vorrichtungen (1, 6) und Verfahren (100) zur Prüfung einer Oberflächengüte bereitzustellen, die schnell und mit moderaten Anforderungen an die Prüfbedingungen in reproduzierbarer und verlässlicher Weise Ergebnisse liefern. Hierzu wird eine Prüfeinheit (6) für eine Vorrichtung (1) zur Prüfung einer Oberflächengüte vorgeschlagen, wobei eine zu prüfende Oberfläche (3) mit einem Medium (4) belegt wird, mit einem Eingabemittel zum Empfang eines Bildes der zu prüfenden Oberfläche (3) mit aufgelegtem Medium (4), einem Texturbestimmungsmittel zum Bestimmen wenigstens eines Texturmerkmals des aufgelegtem Mediums (4) auf der zu prüfenden Oberfläche (3) im empfangenen Bild und einem Beurteilungsmittel zum Beurteilen der Oberflächengüte der zu prüfenden Oberfläche (3) auf Basis des wenigstens einen bestimmten Texturmerkmals und Erstellen eines Prüfergebnisses.
Patent DE-102014216039-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende Emulsionen mit geringer Adhäsivität
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Schweißhemmende Zusammensetzungen, die zur Applikation mit einem Rollapplikator geeignet sind und enthalten a) Wasser, b) mindestens eine schweißhemmende Aluminium- oder Aluminium-Zirconium-Verbindung, c) eine Ölphase, enthaltend: i. mindestens ein Siliconelastomer, ii. mindestens ein unter Normalbedingungen flüssiges Siliconöl, ausgewählt aus Dimethicone und Cyclomethicone, sowie iii. mindestens ein nur aus C und H bestehendes Kohlenwasserstofföl, wobei die Zusammensetzung kein Copolymer, bestehend aus mindestens zwei Monomeren, ausgewählt aus der Gruppe, die gebildet wird aus Ethylen, Propylen, Buten und Styren, enthält. Nach Roll-on-Applikation auf die Haut weisen diese schweißhemmenden Zusammensetzungen eine verringerte Adhäsivität auf der Haut auf.
Patent DE-102014216522-A1 (DE)
Title: Kugellager
Inventor: GORLICKÝ MIROSLAV
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugellager (2) mit einem radial äußeren Lagerring (4) und einem radial inneren Lagerring (6), wobei die am radial äußeren Lagerring (4) ausgebildete radial innere Laufbahn und die am radial inneren Lagerring (6) ausgebildete radial äußere Laufbahn im Querschnittsprofil jeweils aus wenigstens zwei ineinander übergehenden Kreisbögen mit einem gegenüber dem Radius der zugeordneten Lagerkugeln (8) größeren Kreisradius gebildet ist. Um die Lagerkugeln (8) gegen die Wirkung großer axialer Lagerkräfte ausreichend abzustützen und um ein lastbedingtes Wandern der Kontaktpunkte zwischen Lagerkugeln und Lagerringen möglichst gering zu halten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Querschnittsprofil der Laufbahn des radial äußeren Lagerringes (4) und/oder des radial inneren Lagerringes (6) jeweils aus mehr als zwei ineinander übergehenden Kreisbögen gebildet ist, so dass sich mehr als vier Kontaktpunkte ergeben.
Patent DE-102014218400-A1 (DE)
Title: Druckmittelbetätigungszylinder
Inventor: NIESEN THOMAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckmittelbetätigungszylinder (1) mit einem Zylinder (2) und einem in dem Zylinder (2) ausgebildeten Zylinderraum (3), in welchem ein Kolben (201, 301) verlagerbar angeordnet ist, wobei der Kolben (201, 301) mit einem in axialer Richtung vorstehenden ersten Fortsatz (202, 302) versehen ist, auf welchen ein Magnetelement (206) und optional ein Abstandselement (207) aufschiebbar ist, wobei ein Halteelement (208, 304) vorgesehen ist, welches einen hohlzylindrischen zweiten Fortsatz (209, 303) aufweist, mittels welchem das Halteelement (208, 304) auf den ersten Fortsatz (202, 302) aufschiebbar ist, wobei weiterhin ein Dichtelement (211) vorgesehen ist, welches auf dem zweiten Fortsatz (209, 303) aufgenommen ist, wobei der zweite Fortsatz (209, 303) des Halteelements (208, 304) mit dem ersten Fortsatz (202, 302) des Kolbens (201, 301) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102014219352-A1 (DE)
Title: Berührungsgeschützte elektrische Verbinderanordnung
Inventor: LINSE CHRISTIAN
IPC: H01R13/44
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung offenbart eine elektrische Verbinderanordnung, aufweisend  – einen elektrischen Verbinder, mit  – einem leitenden Kontaktelement und  – einem Isolationsbereich, der das leitende Kontaktelement an allen Seiten außer an einer Kontaktfläche des leitenden Kontaktelementes zumindest teilweise umschließt, wobei sich an der Kontaktfläche des leitenden Kontaktelementes der Isolationsbereich von dem leitenden Kontaktelement weg erstreckt und der Isolationsbereich das leitende Kontaktelement an der Kontaktfläche zumindest teilweise nicht bedeckt; und  – einen komplementären elektrischen Verbinder, mit  – einem komplementären leitenden Kontaktelement und  – einem komplementären Isolationsbereich, der das komplementäre leitende Kontaktelement an allen Seiten außer an der komplementären Kontaktfläche des komplementären leitenden Kontaktelementes zumindest teilweise umschließt, wobei sich an der Kontaktfläche des komplementären leitenden Kontaktelementes der komplementäre Isolationsbereich von dem komplementären leitenden Kontaktelement weg erstreckt und der komplementäre Isolationsbereich das komplementäre leitende Kontaktelement an der komplementären Kontaktfläche zumindest teilweise nicht bedeckt;  – wobei sich im elektrisch verbundenen Zustand des elektrisch Verbinders und des komplementären elektrischen Verbinders die Kontaktfläche des leitenden Kontaktelementes und die komplementäre Kontaktfläche des komplementären leitenden Kontaktelements berühren, sich der Isolationsbereich des elektrischen Verbinders in zumindest eine komplementäre Schutzöffnung in der komplementären Kontaktfläche des komplementären leitenden Kontaktelementes erstreckt und sich der komplementäre Isolationsbereich des komplementären elektrischen Verbinders in zumindest eine Schutzöffnung in der Kontaktfläche des leitenden Kontaktelementes erstreckt.
Patent DE-102014222985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Feder sowie Feder und Kraftfahrzeug
Inventor: SIMEK DAVID
IPC: B29C70/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Feder aus faserverstärktem Kunststoff für ein Federbein mit den Schritten: Bereitstellen eines Kerns, Aufflechten einer Faserstruktur auf den Kern, wobei die Fasern multiaxial angeordnet sind und in einer Richtung mehr Fasern vorgesehen werden als in den anderen Richtungen, wobei die Fasern der Richtung mit dem höchsten Anteil die Hauptfasern bilden, und wobei die Hauptfasern mit der Hauptachse der Feder einen Winkel einschließen, und Verfestigen der Faserstruktur. Daneben betrifft die Erfindung eine Feder und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014223643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Betriebs eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KWON SANG UK
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Brennstoffzellensystems wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Diagnostizieren Wassermangelzustandes in einem Brennstoffzellenstapel auf der Grundlage einer Herabsetzung der Kühlleistung und einer Verschlechterung des Brennstoffzellenstapels und ein Bestimmen eines Diagnoselevels des Brennstoffzellensystems auf der Grundlage des diagnostizierten Wassermangelzustandes des Brennstoffzellenstapels. Darüber hinaus wird ein regenerativer Betrieb durch Auswählen eines regenerativen Betriebsmodus, der dem bestimmten Diagnoselevel entspricht, durchgeführt.
Patent DE-102014224939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode, Elektrode und Batterie
Inventor: DOERNE STEFAN
IPC: H01M4/04
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (10), wobei Graphit und ein Treibmittel bei einer Temperatur und bei einem Umgebungsdruck, bei denen das Treibmittel in festem Zustand oder in flüssigem Zustand vorliegt, vermischt werden, der mit dem Treibmittel gemischte Graphit zu einer glatten Folie gewalzt wird, und anschließend der Umgebungsdruck verringert wird und/oder die Folie erwärmt wird, bis das Treibmittel in einen gasförmigen Zustand übergeht, wodurch eine poröse Graphitfolie (14) entsteht. Die Erfindung betrifft auch eine nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellte Elektrode (10), sowie eine Batterie, welche mindestens eine erfindungsgemäße Elektrode (10) umfasst.
Patent DE-102014225904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Flüssigkeitsstrahlschneiden
Inventor: NAGEL JENS-PETER
IPC: B26F3/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Verfahren zum Flüssigkeitsstrahlschneiden mit einer Verdichtereinheit (3), die eine Flüssigkeit zur Erzeugung eines Flüssigkeitsstrahls verdichtet, und mit einer Düse (10), die mit der Verdichtereinheit (3) verbunden ist und die eine Austrittsöffnung (11) aufweist, durch die die verdichtete Flüssigkeit in Form eines Flüssigkeitsstrahls (14) austritt. Durch eine Unterbrechereinheit (8) kann die eine Strömung der verdichteten Flüssigkeit zu der Austrittsöffnung (11) unterbrochen oder freigegeben werden. Dabei werden folgende Verfahrensschritte durchgeführt: Verdichten der Flüssigkeit durch die Verdichtereinheit (3), annähern der Austrittsöffnung (11) an ein zu bearbeitendes Werkstück (15) bis auf eine Bearbeitungsdistanz (d), abwechselnd freigeben und unterbrechen des Flüssigkeitsstrahls (14) durch die Unterbrechereinheit (8), wobei gleichzeitig die Düse relativ zum Werkstück in einer Bearbeitungsrichtung (22) bewegt wird und der Bearbeitungswinkel zwischen der Werkstückoberfläche (115) und dem Flüssigkeitsstrahl (14) weniger als 90° beträgt.
Patent DE-102015000183-A1 (DE)
Title: Trommelzylinder DSLR
Inventor: KLUSS HILMAR
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-01-02
Abstract: Es liegen keine Patentansprüche vor
Patent DE-102015002477-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur ästhetischen gestaltung einer gassackabdeckung, gassackabdeckung, gassackmodul und fahrzeuglenkrad mit jeweils einer derartigen baugruppe sowie herstellungsverfahren
Inventor: BANA CASTRO RAMON
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe zur ästhetischen Gestaltung einer Gassackabdeckung (30) mit einem ringartigen Dekorelement (10) zur Anordnung auf einer Vorderseite (37) einer Vorderwand (31) der Gassackabdeckung (30), wobei das Dekorelement (10) wenigstens einen Befestigungsstift (11) aufweist, der zum Durchgreifen der Vorderwand (31) angepasst ist. Die Erfindung zeichnet sich durch eine Halteplatte (20) zur Anbringung an einer Rückseite (32) der Vorderwand (31) aus, wobei die Halteplatte (20) wenigstens einen Klippverbinder (21) aufweist, der mit dem Befestigungsstift (11) in Eingriff bringbar ist derart, dass das Dekorelement (10) und die Halteplatte (20) unlösbar miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Gassackabdeckung, ein Gassackmodul, ein Fahrzeuglenkrad und ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102015005567-A1 (DE)
Title: Filtersystem
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) mit wenigstens einem Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, umfassend ein Gehäuse (12), eine an dem Gehäuse (12) angeordnete Verschlussvorrichtung (16), wobei an der Verschlussvorrichtung (16) ein erster Verbindungsbereich (17) zum Verbinden des Filtersystems (100) mit einem zweiten Verbindungsbereich (101) eines Gegenelements (102) sowie ein Abdichtbereich (27) zwischen Verschlussvorrichtung (16) und dem Gegenelement (102) vorgesehen sind, wobei die beiden Verbindungsbereiche (17, 101) einen Rastverschluss (18) umfassen. Die Erfindung betrifft ferner ein wechselbares Filterelement (10) zur Verwendung in einem solchen Filtersystem (100).
Patent DE-102015007677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems und Navigationssystem
Inventor: HAINZLMAIER ANDRE
IPC: G01C21/26
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems, mit den Schritten: Bereitstellen einer Mehrzahl von Points of Interest (24) mit diesen jeweils zugeordneten Positionsdaten mittels einer fahrzeugexternen Servereinrichtung (22); Rrfassen eines im Umfeld (26) eines Kraftfahrzeugs (10) angeordneten Objekts (28) und dessen Position mittels einer Erfassungseinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10); Ermitteln, ob das erfasste Objekt (28) an der erfassten Position in der fahrzeugexternen Servereinrichtung (22) in Form eines der bereitgestellten Points of Interest (24) gespeichert ist, mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10); falls das erfasste Objekt (28) nicht in Form eines der bereitgestellten Points of Interest (24) in der fahrzeugexternen Servereinrichtung (22) gespeichert ist: Übermitteln von das erfasste Objekt (28) und dessen Position beschreibende Daten mittels einer Kommunikationseinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) an die fahrzeugexterne Servereinrichtung (22) und Hinzufügen der das erfasste Objekt (28) und dessen Position beschreibende Daten in Form eines neuen Point of Interest in der fahrzeugexternen Servereinrichtung (22). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Navigationssystem mit einer fahrzeugexternen Servereinrichtung 22 und zumindest einem Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102015013060-A1 (DE)
Title: Antennenspeisenetzwerk
Inventor: SCHÖNIG VOLKER
IPC: H03H7/18
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennenspeisenetzwerk bestehend aus vier Netzwerkeingängen (Pin1, Pin2, Pin3, Pin4), vier Hybridteilern (1, 2, 3, 4), zwei Phasenschiebern (5, 6) und vier Netzwerkausgängen (Pout1, Pout2, Pout3, Pout4), wobei zwei Hybridteiler (1, 3) als symmetrische Hybridteiler ausgestaltet sind. Weiterhin ist je ein Hybridteiler (1, 2, 3, 4) mit einem anderen Hybridteiler (1, 2, 3, 4) und einem Phasenschieber (5, 6) verbunden und zwei Hybridteiler (2, 4) sind mit je zwei Netzwerkausgängen (Pout1, Pout2, Pout3, Pout4) verknüpft. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Antennenspeisenetzwerk zu schaffen, welches innerhalb der Butler-Matrix eine unsymmetrische Leistungsverteilung auf die Antennenelemente ermöglicht, ohne dass Anpassungen der Antennenstruktur oder zusätzliche Bauteile zwischen Butler-Matrix und Antennenelementen notwendig sind. Diese Aufgabe wird gelöst, indem zwei Hybridteiler (2, 4) als unsymmetrische Hybridteiler gestaltet sind und in den Verbindungen zwischen den Hybridteilern (2, 4) und den Netzwerkausgängen (Pout1, Pout2, Pout3, Pout4) weitere Phasenschieber (7, 8, 9, 10) und Transferschalter (11, 12) angeordnet sind.