baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012113143-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung einer ölpumpe
Inventor: LEE SUNGHA
IPC: F01M1/16
Filed: 2012-12-28
Abstract: Es werden offenbart ein Ölpumpensteuersystem und ein Verfahren, wobei das Ölpumpensteuerverfahren aufweist: Festsetzen eines Anfangszielöldrucks einer Ölpumpe (500) basierend auf einer Drehzahl eines Verbrennungsmotors (600) oder einer Öltemperatur (S20); Ermitteln eines Druckkompensationswertes (P4) unter Berücksichtigung des Zieldrehmoments oder der Zielkraftstoffmenge des Verbrennungsmotors (600) basierend auf dem Anfangszielöldruck (S30); Ermitteln eines Endzielöldrucks (P5) mittels Addierens des Druckkompensationswertes (P4) zum Anfangszielöldruck (S40); und Rückführregeln der Ölpumpe (500), so dass ein momentaner Öldruck, welcher in Echtzeit gemessen wird, dem Endzielöldruck (P5) folgt (S60)
Patent DE-102012202082-A1 (DE)
Title: Sortieranlage mit mehreren Sortierendstellen, die eigene abschaltbare Antriebe aufweisen
Inventor: SKRDLANT ROLF-PETER
IPC: B07C3/06
Filed: 2012-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sortieranlage und ein Sortierverfahren mit abschaltbaren Sortierendstellen. Die Sortieranlage mit mehreren Sortierendstellen (Ses.1, Ses.2, ...) sortiert mehrere Gegenstände gemäß eines Sortiermerkmals. Für jeden Gegenstand wird jeweils eine Sortierendstelle (Ses.1, Ses.2, ...) ausgewählt. Eine Haupt-Transport-Einrichtung (10, 10.4, 9.1, 9.2, ...) transportiert einen Gegenstand bis zur Weiche (1.1, 1.2, ...) der ausgewählten Sortierendstelle (Ses.1, Ses.2, ...). Eine Verbindungs-Transport-Einrichtung (9.1, 6.1, 9.2, 6.2, ...) der ausgewählten Sortierendstelle (Ses.1, Ses.2, ...) transportiert den Gegenstand von der Weiche (1.1, 1.2, ...) weiter bis zu einer Sammelstelle (3.1, 3.2, ...). Jede Sortierendstelle (Ses.1, Ses.2, ...) hat einen eigenen lokalen Antrieb (19.1, 19.2, ...), der in einem Start-Stopp- Betrieb betrieben wird. Der lokale Antrieb (19.1, 19.2, ...) einer Sortierendstelle (Ses.1, Ses.2, ...) wird spätestens dann aktiviert, wenn ein Gegenstand die Weiche (1.1, 1.2, ...) dieser Sortierendstelle (Ses.1, Ses.2, ...) erreicht hat und der Gegenstand in diese Sortierendstelle (Ses.1, Ses.2, ...) auszuschleusen ist. Der lokale Antrieb (19.1, 19.2, ...) wird wieder deaktiviert, sobald oder nachdem der Gegenstand die Sammelstelle (3.1, 3.2, ...) dieser Sortierendstelle (Ses.1, Ses.2, ...) erreicht hat.
Patent DE-102012206702-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-04-24
Abstract: Ein Getriebe umfasst ein Eingangs- und Ausgangselement, vier Planetenradsätze die jeweils ein erstes, zweites und drittes Element aufweisen, fünf Verbindungselemente, die ständig Elemente der vier Planetenradsätze verbinden, und sechs Drehmomentübertragungsmechanismen, die selektiv einrückbar sind, um eines der ersten Elemente, der zweiten Elemente und der dritten Elemente mit zumindest einem anderen der ersten Elemente, der zweiten Elemente, der dritten Elemente und einem feststehenden Element zu verbinden. Die Drehmomentübertragungsmechanismen sind selektiv in Kombinationen von zumindest zweien einrückbar, um zumindest neun Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang zwischen dem Eingangselement und dem Ausgangselement herzustellen.
Patent DE-102012206997-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Schutztextil-Verankerungsklappen und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: URSINO GIORGIO
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-04-27
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsitzfläche mit einem Schaumpolster angegeben, wobei ein Schutztextil in das Schaumpolster eingegossen ist und zusammen mit dem Sitzbezugmaterial an dem Sitzrahmen befestigt ist. Eine Aufhängungsmatte ist an dem Schutztextil unter dem Schaumpolster befestigt, um einen zusätzlichen Halt vorzusehen.
Patent DE-102012208998-A1 (DE)
Title: Method for preventing collision of backward or forward moving motor car with crossing vehicle in e.g. transverse parking lot, involves performing automatic reset of motor car at preset direction, if collision hazard is detected
Inventor: FISCHER GERHARD
IPC: B60W30/06
Filed: 2012-05-29
Abstract: The method involves detecting whether a hazard of collision exists with a crossing vehicle (102). The automatic reset of a motor car (100) is performed in the forward and reverse direction to avoid collision, when the collision hazard is detected. The trajectory information during reverse or forward motion of the motor car is recorded. An independent claim is included for a system for preventing collision of backward or forward moving motor car.
Patent DE-102012209425-A1 (DE)
Title: Preparing bismuth tungstate catalyst useful to prepare acrolein from propene, comprises hydrothermally synthesizing catalyst starting material from bismuth and tungsten precursor compound, and mildly calcining using water-saturated oxygen
Inventor: FRANZKE THOMAS
IPC: B01J23/31
Filed: 2012-06-04
Abstract: Preparing bismuth tungstate catalyst, comprises (a) hydrothermally synthesizing the catalyst starting material from bismuth- and tungsten precursor compounds, and (b) carrying out mild calcination of the obtained catalyst starting material with water-saturated oxygen. Independent claims are also included for: (1) preparing molybdenum-coated bismuth tungstate catalyst, comprises carrying out the step (a), crushing the catalyst starting material, mixing the crushed catalyst starting material with a molybdenum compound, and carrying out the step (b); (2) the bismuth tungstate catalyst obtainable by the above method; (3) the molybdenum-coated bismuth tungstate catalyst obtainable by the above method, comprising 0.1-1 wt.% molybdenum; and (4) preparing acrolein from propene, comprising oxidizing propene with oxygen in presence of the bismuth tungstate catalyst or the molybdenum-coated bismuth tungstate catalyst.
Patent DE-102012210258-A1 (DE)
Title: Batterie mit einem Batteriesteuergerät und integriertem Temperatursensor
Inventor: REIHLEN ECKART
IPC: H01M50/51
Filed: 2012-06-19
Abstract: Es wird eine Batterie (200) umfassend ein Batteriesteuergerät (40) und eine Batteriezelle (100) mit einem Gehäuse (70) und einer in dem Gehäuse (70) der Batteriezelle (100) angeordneten Elektrodenanordnung (10) vorgeschlagen, wobei das Batteriesteuergerät (40) dazu eingerichtet ist, eine direkt innerhalb der Batteriezelle (100) gemessene Temperatur (T) zu empfangen. Das Batteriesteuergerät (40) ist ferner dazu eingerichtet, die Batteriespannung (U) als Funktion des Batteriewiderstandes zu berechnen, wobei der Batteriewiderstand als Funktion der direkt innerhalb des Batteriegehäuses (70) gemessenen Temperatur (T) gegeben ist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Batterie (200) vorgeschlagen.
Patent DE-102012211263-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung
Inventor: GLAENTZ WOLFGANG
IPC: F16B4/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung (1), umfassend ein erstes rotierendes Maschinenteil (2) und ein zweites rotierendes Maschinenteil (3), wobei Kupplungsmittel (4) vorhanden sind, um die beiden Maschinenteile (2, 3) drehfest miteinander zu verbinden, wobei die Kupplungsmittel (4) einen drehfest mit dem ersten Maschinenteil (2) verbundenen ersten Flanschabschnitt (5) und einen drehfest mit dem zweiten Maschinenteil (3) verbundenen zweiten Flanschabschnitt (6) aufweisen, wobei die beiden Flanschabschnitte (5, 6) mit einer Anzahl Verbindungselemente (7) miteinander verbunden sind. Um auch bei beengten Einbauverhältnissen die Kupplungsmittel lösen und wieder zuverlässig drehfest verbinden zu können, sieht die Erfindung vor, dass zwischen den beiden Flanschabschnitten (5, 6) ein ring- oder scheibenförmiges Reibelement (8) angeordnet ist, wobei das Reibelement (8) aus einem Grundkörper (9) besteht, der mit einer Hartstoffschicht (10) versehen ist, und wobei das Reibelement (8) eine Anzahl Durchgangsbohrungen (11) für die Verbindungselemente (7) aufweist.
Patent DE-102012213050-A1 (DE)
Title: Leichtgewichtige Fahrzeugräder mit Karbonfasereinsätzen
Inventor: KIA HAMID G
IPC: B60B1/04
Filed: 2012-07-25
Abstract: Das Aufbringen von mit Karbonfasern verstärkten Polymerstrukturen auf Metall-Fahrzeugräder bewirkt eine Verringerung der Masse des Rades, während ein geeignete Steifigkeit in der Radstruktur aufrecht erhalten wird. Für eine maximale Wirkung müssen die verstärkte Polymerstruktur und das Metallrad zusammenwirken. Aufgrund des weiten Bereichs von Betriebstemperaturen, denen die Räder ausgesetzt sind, und aufgrund der großen Differenz in dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten zwischen Metallen und mit Karbonfasern verstärkten Verbundwerkstoffen ist die Befestigung der Polymerstruktur an dem Rad durch Klebstoff allein problematisch. Es kann jedoch ein Rad mit einer wirksamen und haltbaren Verstärkung hergestellt werden, indem das verstärkte Polymer durch einen mechanischen Eingriff in einem Hohlraum in oder an der Speiche eingeschlossen wird und indem das Rad vor dem Aushärten des Polymers vorgeheizt wird.
Patent DE-102012215484-A1 (DE)
Title: Cooling device for cooling electronic component e.g. power semiconductor, has sonotrode element that is arranged closer to first open end of resonance tube than second open end
Inventor: MOCK RANDOLF
IPC: H01L23/467
Filed: 2012-08-31
Abstract: The cooling device (10) has a sonotrode element (12) for generating ultrasonic waves of a predetermined wavelength, that is associated with a resonance tube (16) with first and second open ends (50,55). The first open end of resonance tube is arranged closer to the sonotrode element than the second open end. The distance of the sonotrode element and second open end and/or the distance (L) of the first open end and second open end is equal to an integer multiple of half wavelength.
Patent DE-102012216713-A1 (DE)
Title: Fahrradbedienvorrichtung
Inventor: KOSAKA KENTARO
IPC: B62K23/02
Filed: 2012-09-19
Abstract: Eine Fahrradbedienvorrichtung ist mit einer Positionsbeibehaltungsanordnung versehen, die ein bewegliches Element wahlweise in einer beliebigen von einer Mehrzahl von Haltepositionen bezüglich eines feststehenden Elementes hält. Die Bewegungsanordnung bewegt das bewegliche Element wahlweise in einer ersten Bewegungsrichtung aus einer aktuellen Halteposition zu einer anderen von der Mehrzahl von Haltepositionen. Das erste Bedienelement bewegt sich in einer ersten Betätigungsrichtung aus einer Ruheposition in eine erste Endposition, und bewegt sich in einer zweiten Betätigungsrichtung aus der Ruheposition in eine zweite Endposition. Das bewegliche Element wird um eine unterschiedliche Anzahl der Haltepositionen in der ersten Bewegungsrichtung bewegt, wenn das erste Bedienelement sich aus der Ruheposition in die erste Endposition bewegt, verglichen damit, wenn sich das erste Bedienelement aus der Ruheposition in die zweite Endposition bewegt.
Patent DE-102012220082-A1 (DE)
Title: Fuel cell system for vehicle, has control device which controls heating operation of auxiliary heat exchanger to flow auxiliary heat of fuel cell exhaust gas from auxiliary heat exchanger prominently through bypass path
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-11-05
Abstract: The system has a fuel cell exhaust system (4) which discharges the fuel cell exhaust gas. The fuel cell exhaust system is integrated with an auxiliary heat exchanger (5) for transferring the heat of the fuel cell exhaust gas to a heating medium. A heating medium path (24) is merged with a bypass path (6) of exhaust system for bypassing the auxiliary heat of the fuel cell exhaust gas from auxiliary heat exchanger. A control device (7) controls the heating operation of auxiliary heat exchanger to flow the fuel cell exhaust gas prominently through the bypass path. An independent claim is included for method of operating vehicle fuel cell system.
Patent DE-102012220411-A1 (DE)
Title: Commutator for electrical machine e.g. direct current (DC) motor, has magnetic transducer unit that is integrated into second end of commutator housing whose two ends are arranged in mounted state on armature shaft
Inventor: SCHOEN LUDWIG
IPC: H01R39/04
Filed: 2012-11-09
Abstract: The commutator (100) comprises commutator housing (102) having first end that is arranged near an armature (12) of an electric machine (10) in a mounted state on an armature shaft (14). The second end of the commutator housing is arranged away from the armature on the armature shaft. A magnetic transducer unit (120) is integrated into the second end away from the armature. The magnetic transducer unit is integrated into a recess portion of the commutator housing.
Patent DE-102012221389-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte mit einem Lichtleiter und einer durch den Lichtleiter hindurch sichtbaren Blende
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-11-22
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugleuchte mit einer Lichtquelle, einem Lichtleiter, der ein von einer ersten Seite und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite begrenztes Auskopplungsvolumen aufweist, wobei die zweite Seite Auskoppelelemente aufweist, die Licht um eine Hauptabstrahlrichtung herum verteilt auskoppeln, und wobei die Kraftfahrzeugleuchte eine farbige Blende aufweist, die in einer der Hauptabstrahlrichtung entgegengesetzten Richtung hinter der zweiten Seite angeordnet ist. Die Blende ist eine schwarze Blende.
Patent DE-102012222750-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung und verfahren zur entwicklerherstellung
Inventor: KAMEL MAJID
IPC: B01F11/02
Filed: 2012-12-11
Abstract: Die vorliegenden Lehren beschreiben eine Vorrichtung zum Mischen von Entwickler. Die Vorrichtung umfasst eine erste Ladeeinrichtung zur Ausgabe einer vorab definierten Menge an Tonerpartikeln in ein Behältnis und eine zweite Ladeeinrichtung zur Ausgabe einer vorab definierten Menge an Trägerpartikeln in das Behältnis. Eine Versiegelungseinrichtung versiegelt das Behältnis. Ein akustischer Mischer ist zum Mischen des Behältnisses, der Tonerpartikel und der Trägerpartikel bei einer Resonanzfrequenz vorgesehen. Es wird ein Verfahren zum Mischen von Entwickler offenbart.
Patent DE-102013002974-A1 (DE)
Title: Device for utilizing gas heat exhausted from petrol engine, has intake system fluidically connected with heat engine according to pulse tube principle, and heat exchanger receiving gas heat of engine and coupled with gas/heat accumulator
Inventor: MOLDENHAUER STEFAN
IPC: F02B29/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: The device has a cylinder (2) and an intake system (1) provided with an intake control (3) of a combustion engine. The intake system is fluidically connected with a heat engine according to pulse tube principle. A heat exchanger (5) receives exhaust gas heat of the combustion engine, and is coupled with a gas/heat accumulator (6). The heat exchanger and the gas/heat accumulator are fluidically coupled with one another in series. A pulse tube (4) and the gas/heat accumulator are coaxially arranged and fluidically coupled over the heat exchanger. An independent claim is also included for a method for using gas heat exhausted from a combustion engine.
Patent DE-102013004174-A1 (DE)
Title: Sealing machine, useful for forming laminated lens, comprises first and second holding units and driving units, where second holding unit comprises moving unit for positioning second holding unit in position for holding intermediate plates
Inventor: BALBI MARIO
IPC: C03C27/12
Filed: 2013-03-11
Abstract: The sealing machine comprises a base frame, first holding unit for holding two side glass sheets in a vertical position, a second holding unit for holding intermediate glass plates between lateral side edges, a dispensing head for forming a sealing material on a joint or a bead, and a first driving unit. The first holding unit comprises a pair of motor-powered lateral conveyors that face to each other and are spaced apart from each other, where each of the conveyors is configured to move a side of the glass plate in a longitudinal direction. The sealing machine comprises a base frame, a first holding unit for holding two side glass sheets in a vertical position, a second holding unit for holding intermediate glass plates between lateral side edges, a dispensing head for forming a sealing material on a joint or a bead, and a first driving unit. The first holding unit comprises a pair of motor-powered lateral conveyors that are spaced apart from each other, where each of the conveyors is configured to move a side of the glass plate in a longitudinal direction. The second holding unit moves in the longitudinal direction with respect to the glass plates, and comprises a first moving unit for positioning the second holding unit in a position for holding the intermediate plates and in a rest position in which the moving allows free adjustment of the distance between the lateral conveyors in the transverse direction. The driving unit comprises a second moving unit configured to move the second holding unit between the holding position and the rest position relative to the base frame. The second holding unit moves in the vertical direction. The second holding unit comprises a ring-conveyor. The second driving unit is adjusted about a height position of a forward strand and the ring conveyor relative to the lateral conveyor. The sealing machine further comprises a third driving unit. The third driving unit is positioned on the leading rod of the ring-conveyor in a direction that is horizontal and/or parallel to the transverse direction, supports the second driving unit, and comprises two drive blocks. The drive blocks are connected to each other by a torsion bar, which is driven by a single motor (30) and is located below the lateral conveyors. Each of the drive blocks includes a carriage, which includes a linear actuator for raising the forward motion of the ring-conveyor. The blocks support an assembly of motor drives of the ring-conveyor.
Patent DE-102013004249-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHERFENBERG SÖNKE
IPC: B60H3/06
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise eine mehrstufige Zyklon-Filtervorrichtung (1). Die Filtervorrichtung (1) umfasst zumindest eine Einlassöffnung (E) für zu filternde Luft und zumindest eine Auslassöffnung (A) für gefilterte Luft. Die Filtervorrichtung (1) zeichnet sich insbesondere durch eine Zyklonfilteranordnung (Z1) aus, die eine erste Zyklonfiltereinrichtung (2.1) und eine nachgeschaltete zweite Zyklonfiltereinrichtung (3.1) umfasst.
Patent DE-102013006003-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Lenkflugkörpers
Inventor: HINDING WILHELM
IPC: F42B15/20
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Starten eines Lenkflugkörpers (2), bei dem der Lenkflugkörper (2) aus einem unter Wasser positionierten Wasserfahrzeug (6) gestartet und von einem Aufstiegsantrieb (24) angetrieben die Wasseroberfläche (52) durchbricht und in der Luft aufsteigt. Um einen energieeffizienten Unterwasserflug des Lenkflugkörpers (2) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Lenkflugkörper (2) unter Wasser von einem zum Aufstiegsantrieb (24) zusätzlichen Unterwasserantrieb (26, 44, 60) angetrieben wird.
Patent DE-102013011514-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitz
Inventor: CLUCAS DANIEL WILLIAM
IPC: B64D11/06
Filed: 2013-07-11
Abstract: Es wird ein Flugzeugsitz (1, 2) mit einem eine Sitzfläche (4) und eine Rückenlehne (5) umfassenden Sitzbereich (3), der sich mit einer Blickrichtung (9) von der Rückenlehne (5) nach vorne über die Sitzfläche (4) entlang einer Sitzlängsachse (10, 10') erstreckt, und mit einer seitlich des Sitzbereichs (3) angeordneten Konsole (6) angegeben, in deren Innenraum ein entgegen der Blickrichtung (9) zur Lehnenrückseite offener Fußraum (7) ausgebildet ist, der sich mit einer Einführrichtung (11) nach vorne entlang einer Fußraumlängsachse (12, 12') erstreckt, Dabei ist vorgesehen, dass der Sitzbereich (3) und der Fußraum (7) gewinkelt zueinander angeordnet sind, wobei die Sitzlängsachse (10, 10') und die Fußraumlängsachse (12, 12') zueinander einen in Blickrichtung (9) nach vorne geöffneten Winkel (14) bilden.
Patent DE-102013011936-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kombinierten Randschichtbehandlung von Bauteilen aus Gusseisenwerkstoffen
Inventor: BUCHWALDER ANJA
IPC: C23C8/56
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kombinierten Randschichtbehandlung von Bauteilen aus Gusseisenwerkstoffen mit folgenden Verfahrensschritten: – Randschichtumschmelzen einer Randschicht des Bauteiles durch einen Energiestrahl, – Aufrechterhalten einer flüssigen Phase in die Randschicht bis der Graphit in der Randschicht in der flüssigen Phase in Lösung gegangen ist, – Abkühlen der Randschicht und Umwandlung der flüssigen Phase in einen ledeburitischen harten und graphitfreien Gefügezustand und anschließende thermochemische Behandlung des mit einer umgeschmolzenen Randschicht versehenen Grundwerkstoffes zur Ausbildung einer Verbindungsschicht an der Oberfläche des Bauteiles, vorzugsweise einer Nitrier- oder Nitriercarburierschicht.
Patent DE-102013014777-A1 (DE)
Title: Neue Lockmittel für Fische und jagdbares Wild
Inventor: SCHNABEL GERHARD
IPC: A01P19/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Dir vorliegende Erfindung basiert auf Anethol bzw. Anethol-haltigen Lockstoffzubereitungen als Lockmittel für Fische und jagdbares Wild. Es werden deren Verwendung sowie Verfahren zum Anlocken von Fischen und jagdbarem Wild beschrieben. Auch die Zusammensetzung von Anethol-haltigen Lockstoffzubereitungen sowie Verfahren zu deren Herstellung werden beschrieben.
Patent DE-102013015309-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von personen- oder produktbezogenen Daten- oder Visitenkarten, sowie Daten- und Visitenkarten selbst
Inventor: KOTHEN NORBERT
IPC: G06Q50/04
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung von personen- oder produktbezogenen Daten- oder Visitenkarten, sowie ein Softwareprogrammprodukt, sowie eine Daten- oder Visitenkarte selbst, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1, 5 und 6. Um hierbei zu erreichen, dass diesenr Aufwand bei der Erstellung und Versendung diesbezüglicher Unterlagen erheblich vereinfacht wird, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zu jedem personen- oder produktbezogenen Datensatz automatisch ein individueller Code, oder Barcode, oder QR-Code zugewiesen wird, mit welchem der besagte Datensatz abrufbar ist und das dieser Code, oder Barcode, oder QR-Code auf der Datenkarte und/oder der Visitenkarte abgedruckt wird.
Patent DE-102013015710-A1 (DE)
Title: Producing welded joint between two components, comprises generating weld seam by laser welding in overlapping region of components, completely melting first and second component and forming weld seam profile in spiral or meandering manner
Inventor: LEITZ ANDREAS
IPC: H01M50/50
Filed: 2013-09-20
Abstract: Producing a welded joint between at least two components, comprises generating a weld seam (4) by laser welding in an overlapping region of the components, completely melting the first component (2) in the region of the weld seam to be produced, melting second component (3) at least up to a predetermined penetration depth, and forming a profile of the weld seam in spiral or meandering manner. An independent claim is also included for an arrangement (1) comprising at least two components with a welded joint, where at least one weld seam produced by laser welding is formed in an overlap region of the components, which passes completely through one of the components.
Patent DE-102013017451-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung, Klappe mit einer Verstelleinrichtung und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: DORFNER WOLFGANG
IPC: B62D25/12
Filed: 2013-10-21
Abstract: Verstelleinrichtung (1) für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs, die zum Bewegen der Klappe zwischen einer eingefahrenen Stellung und wenigstens einer ausgefahrenen Stellung ausgebildet ist, wobei dass die Verstelleinrichtung (1) als zweiachsiger Aktuator ausgebildet ist und eine Bewegung der Klappe entlang einer ersten Achse und entlang einer dazu senkrechten zweiten Achse ermöglicht.