baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2012100263-B4 (AU)
Title: Wager Refund Card and Method
Inventor: PARLE ALEX
IPC: G07F17/34
Filed: 2012-03-09
Granted: 2012-06-07
Abstract: Abstract A method, system and token are disclosed for use with gaming machines. The refund token, where interacting with a gaming machine, allows a player to receive a refund for wagers where the player does not win. The credit does not transfer immediately to be regular credit on the machine, only when the player does not win.
Patent AU-2017100082-B4 (AU)
Title: Ezinet - the fish friendly catch net
Inventor: GOODHEW KEVIN JAMES
IPC: A01K77/00
Filed: 2017-01-23
Granted: 2020-08-13
Abstract: A landing net for retrieving fish from fishing lines comprising a "J" shaped 
frame supporting a mesh and a handle.
Patent DE-102004004543-B4 (DE)
Title: Lade- und Dockingstation für Raumfahrzeuge, Weltraum-Solarkraftwerk, Weltraum-Käscher
Inventor: ELLINGHAUS FRANK
IPC: B64G1/10
Filed: 2004-01-23
Granted: 2010-08-26
Abstract: Thruster-Solar-Segler nach dem Patent Nr.    DE 102 34 902 B4   ,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Thruster-Solar-Segler ein Lade- und Docking-System aufweist, bestehend aus einer Lade- und Dockingstation zum Ankoppeln und Ablegen mindestens einer dockingfähigen Tochtereinheit, wobei die Lade- und Dockingstation  a) alternativ  • aus einem starren Innenring (5), oder  • aus einem Innenring (5), der bei waagerechter Ausrichtung durch mehrere Docking-Vertikalrohre (5.3) mit parallel darüber oder darunter liegenden Abschluss-Ringen (5.4) zu einer doppelten Docking- und Ladeeinrichtung verbunden ist, oder  • aus einem Innenring (5), der mit mehreren Docking-Vertikalrohren (5.3) verbunden ist, die sich parallel zueinander vom waagerecht ausgerichteten Innenring (5) aus gesehen nach oben und nach unten fortsetzen und ein Magazin-Dock bilden,  besteht, wobei der oder die Ringkörper aus mindestens einer eisenhaltigen Ringscheibe zur magnetischen Kopplung oder aus mindestens einem ringförmigen Rohr besteht, und wobei  b) die Lade- und Dockingstation mittels Gurten...
Patent DE-102004005897-B4 (DE)
Inventor: BASSISTA KURT
IPC: A47K3/30
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-02-09
Abstract: The invention relates to a shower partition, consisting of at least one panel-type element (36, 40), in or on which illumination means (43) are located. The electric energy required to supply said illumination means (43) is provided independently of the power mains by means of a battery (21).
Patent DE-102004011362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Neigen von Gegenständen sowie Optikneigegerät
IPC: F16M11/14
Filed: 2004-03-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Neigen von Gegenständen, insbesondere von fotooptischen Geräten wie Kameras und dergleichen, wobei die Vorrichtung einen Grundkörper besitzt, auf dem sich ein gegenüber dem Grundkörper verstellbarer Neigkörper abstützt und der Neigkörper mit dem Gegenstand verbunden ist, wobei die Vorrichtung eine Festlegeinrichtung zum stabilen Festlegen des Neigkörpers gegenüber dem Grundkörper aufweist und wobei der Neigkörper (2) über dem Grundkörper (6) angeordnet ist und die Festlegeinrichtung (3) beim Festlegen des Neigkörpers (2) auf diesen eine Kraft in Richtung des Grundkörpers (6) einprägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) insbesondere die Festlegeinrichtung (3) beziehungsweise die Hülse (37) drei Ausnehmungen (31) zur jeweiligen Aufnahme eines Anschlussaufsatzes (20) des Neigkörpers (2) aufweist.
Patent DE-102004012200-B4 (DE)
Title: Spänebrecher
Inventor: HAPPE JOSEF
IPC: B02C23/16
Filed: 2004-03-12
Granted: 2007-08-30
Abstract: Spänebrecher
zum Zerkleinern von Spänen
mit einem in einem Brechergehäuse
angeordneten Zerkleinerer mit mindestens einer quer zur Aufgaberichtung
rotierenden, umfangsseitig mit Schneidkanten versehenen Messerwelle,
der mindestens ein Gegenmesser zugeordnet ist, wobei die Messerwelle
und das Gegenmesser jeweils eine Mehrzahl Messerelemente aufweisen,
die mit Scherwirkung ineinander greifen, und das Brechergehäuse zum
Austragen der zerkleinerten Späne
einen Lochsiebboden hat, der entsprechend dem Radius der Messerelemente
der mindestens einen Messerwelle gewölbt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Sieblöcher
(4, 5) trapezförmig ausgebildet
sind mit jeweils zwei parallelen Kanten parallel der Messerwelle
(W) und zwischen wählbaren
Reihen dieser Sieblöcher
(4, 5) längs
der Messerwelle (W) Spüllöcher (6)
angeordnet sind.
Patent DE-102004013629-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILLE FRANK MARTIN
IPC: G06F13/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Kommunikationssystem (20) für ein Kraftfahrzeug (1) zur Übertragung einer den Betrieb des Kraftfahrzeuges (1) betreffenden Information von einem sendenden Steuergerät zu einem empfangenden Steuergerät, wobei das Kommunikationssystem (20) eine Schnittstelle (160) zur Eingabe oder Ausgabe der den Betrieb des Kraftfahrzeuges (1) betreffenden Information umfasst, wobei die den Betrieb des Kraftfahrzeuges (1) betreffende Information eine Motordrehzahl, einen Öldruck, eine Kühlmitteltemperatur, eine Fahrzeugneigung, einen Abstand zu einem Hindernis, eine Innenraumtemperatur, einen im Empfangsbereich des Kraftfahrzeuges (1) liegenden Radiosender, den geographischen Ort des Kraftfahrzeuges (1), einen Schließzustand von Türen, einen Telefonbucheintrag und/oder einen ausgewählten Musiktitel umfasst, wobei über die Schnittstelle (160) mittels eines Protokolls (60) kommunizierbar ist, das ein Operationsfeld (61) zur Identifikation einer mittels der den Betrieb des Kraftfahrzeuges (1) betreffenden Information auszuführenden Aufgabe umfasst, wobei das Operationsfeld (61) als zulässigen Eintrag- eine Anforderung zur Übersendung eines aktuellen Wertes der den Betrieb des Kraftfahrzeuges betreffenden Information,- eine Aufforderung zur Änderung der den Betrieb des Kraftfahrzeuges betreffenden Information, und- eine Kennzeichnung der Übersendung eines aktuellen Wertes der den Betrieb des Kraftfahrzeuges betreffenden Information umfasst, und wobei das Protokoll (60) ein Datenfeld (63) mit einem Wert für die den Betrieb des Kraftfahrzeuges (1) betreffende Information umfasst.
Patent DE-102004021842-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Steuerung der Energieversorgung
Inventor: KOBAYASHI TOSHIKAZU
IPC: B05B11/00
Filed: 2004-05-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Energieversorgungs-Steuerungseinrichtung
mit:  – einer
Energieversorgungsvorrichtung (230) für ein Fahrzeug, die einem System
des Fahrzeugs Energie zuführt;  – einem
Fahrzeugstartmittel (270, 272), das zwischen der Energieversorgungsvorrichtung
(230) und dem System des Fahrzeugs angeordnet ist und das während des
Starts des Fahrzeugs von einem Zustand in einen weiteren Zustand geschaltet
wird, die dem System des Fahrzeugs während einer vorbestimmten Zeitspanne,
nachdem das Fahrzeugstartmittel (270, 272) ausgeschaltet worden
ist, Energie zuführt;  – einem
Fehlfunktionserfassungsmittel (290, 292) zum Erfassen einer Fehlfunktion
in dem Fahrzeug; und  – einem
Steuerungsmittel (296), um auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses
von dem Fehlfunktionserfassungsmittel (290, 292) eine während der
vorbestimmten Zeitspanne, nachdem das Fahrzeugstartmittel (270,
272) ausgeschaltet worden ist, von der Energieversorgungsvorrichtung
(230) gelieferte Energiemenge zu steuern,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – wenn
die Fehlfunktion in dem Fahrzeug erfasst wurde, das Fehlfunktionserfassungsmittel
(290, 292) die Art der Fehlfunktion bestimmt, und das Steuerungsmittel
(296), entsprechend der...
Patent DE-102004024304-B4 (DE)
Title: Behangführung
Inventor: WILLING PETER
IPC: E04F10/06
Filed: 2004-05-15
Granted: 2010-01-14
Abstract: Sonnenschutzanlage mit einem ausfahrbaren, auf eine Wickelwelle aufwickelbaren flächigen Behang (12), an dessen freiem Ende ein Fallstab (14) oder dergleichen vorgesehen ist, und zwischen der Wickelwelle und dem Fallstab (14) wenigstens ein den Behang (12) wenigstens teilweise umgreifender Windlastträger (22) vorgesehen ist, der relativ zu dem Behang (12) beweglich und in einer bestimmten Ausfahrposition an einem Anschlag abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallstab (14) und der Windlastträger (22) an gleichen Spannseilen (16) seitlich neben dem Behang (12) geführt sind, der Anschlag durch jeweils einen an den Spannseilen (16) in bestimmter Höhe festgelegten Stopper (32) gebildet ist und der Fallstab (14) seitliche Führungsöffnungen (20) aufweist, deren Querschnitt derart ausgebildet ist, daß sie die Stopper (32) passieren können, wobei die Stopper (32) mit sich zum Spannseil (16) hin verjüngenden Enden (36) ausgebildet sind und/oder die Führungsöffnungen (20) des Fallstabes (14) an beiden Rändern Einlauftrichter (37) aufweisen.
Patent DE-102004031715-B4 (DE)
Title: Kombinierte On-Chip-Befehls- und Antwortdatenschnittstelle
Inventor: KUNJAN THOMAS
IPC: G06F13/14
Filed: 2004-06-30
Granted: 2013-05-29
Abstract: Ein integrierter Schaltkreischip, insbesondere eine Southbridge, wird bereitgestellt, der eine erste und eine zweite Schaltungseinheit hat. Jede Schaltungseinheit kann Anforderungen an die andere senden und eine Antwort zurücksenden, wenn sie eine Anforderung empfängt, die eine Antwort erfordert. Die erste Schaltungseinheit ist mit der zweiten Schaltungseinheit verbunden, um an die zweite Schaltungseinheit Anforderungsdaten, die eine durch die erste Schaltungseinheit zu sendende Anforderung betreffen, und Antwortdaten, die eine durch die erste Schaltungseinheit zu sendende Antwort betreffen, über eine gemeinsame Signallinie zu senden.
Patent DE-102004048638-B4 (DE)
Title: 3D-Vermessung ausgedehnter Messflächen
Inventor: AMMON DIETER
IPC: G01C7/04
Filed: 2004-10-04
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Vermessung des Höhenprofils einer quer zur Verfahrrichtung eines Messsystems ausgedehnten Fahrbahn,  bei welchem die Oberfläche einer Fahrbahn bei der Überfahrt mit einer am Messfahrzeug angebrachten ersten Sensoranordnung, deren Messbereich sich quer zur Fahrbahn erstreckt, vermessen wird,  und bei dem die Messwerte in einem Speicher gespeichert werden, um hieraus das Höhenprofil der Fahrbahn über die Messstrecke hinweg zu rekonstruieren,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fahrbahn in mehrere Messbahnen längs zur Fahrtrichtung eingeteilt wird,  dass diese Messbahnen durch das Messfahrzeug sequentiell mittels der ersten Sensoranordnung vermessen wird, wobei gleichzeitig mittels einer zweiten Sensoranordnung in einer der zur aktuell durch die erste Sensoranordnung vermessenen Messbahn benachbarten Messbahn ein weiteres Höhenprofil ermittelt wird und dieses im Speicher abgespeichert wird,  wobei bei der Rekonstruktion des Höhenprofils der Messbahnen aus den gespeicherten Messdaten, die zugehörigen Messdaten sowohl der ersten als auch der zweiten Sensoranordnung korreliert werden,  wobei im...
Patent DE-102004049657-B4 (DE)
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/04
Filed: 2004-10-11
Granted: 2007-09-20
Abstract: A brake pad with markings for different types of brakes is described. A passage or a recess is provided in the brake pad carrier of the brake pad, wherein a badge is inserted. The badge is made of a material which is less firm than the brake pad carrier, such that information can be placed thereon using a stamping method.
Patent DE-102004052034-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Erfassen einer Kapazitätsänderung in einem variablen Kondensator
Inventor: ITAKURA TOSHIKAZU
IPC: G01P15/125
Filed: 2004-10-26
Granted: 2013-02-21
Abstract: Erfassungsschaltung (13), welche eine Kapazitätsänderung in einem Kondensatorteil (C1, C2) erfasst, dessen Kapazität sich entsprechend einer darauf aufgebrachten physikalischen Größe ändert, mit: einem Operationsverstärker (16) mit einem invertierenden Eingangsanschluss, der mit dem Kondensatorteil (C1, C2) verbunden ist; und einem Schaltkreis mit geschaltetem Kondensator, der sich aus einem Rückkopplungskondensator (Cf) und einem Schalter (17) zusammensetzt, die parallel geschaltet sind, wobei der Schaltkreis mit geschaltetem Kondensator zwischen dem invertierenden Eingangsanschluss und einem Ausgangsanschluss des Operationsverstärkers (16) angeschlossen ist und wobei die Erfassungsschaltung im Betrieb der folgenden Gleichung dahingehend genügt, dass die am Ausgangsanschluss des Operationsverstärkers (16) ausgegebene Ausgangssignalspannung während einer Rücksetzzeit (t) zu null wird: t > (ΔC + m)/n, wobei t die Rücksetzzeit ist, während der der Schalter geschlossen ist, ΔC eine Anfangskapazität des Kondensatorteils ist, wenn keine physikalische Größe darauf aufgebracht ist, m ein erster Faktor mit einem Wert in einem Bereich von 0,235–1150000 ist und n...
Patent DE-102005001334-B4 (DE)
Title: Kompartmentsystem einer längserstreckten Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: GAWER OLAF
IPC: C23C14/34
Filed: 2005-01-11
Granted: 2006-09-21
Abstract: Kompartmentsystem
einer längserstreckten
Vakuumbeschichtungsanlage, gebildet aus einem kanalartigen und evakuierbarem
Anlagengehäuse,
in welchem durch eine, sich in den Innenraum erstreckende, rechtwinklig
zu den Gehäuseaußenwänden angeordnete Zwischenwand
oder mehrere solcher Zwischenwände Kompartments
derart abgeteilt sind, dass das zu beschichtende Substrat in einer
Transportebene mittels eines Transportsystems durch das Anlagengehäuse hindurch
bewegbar ist, und in dessen oberer und/oder unterer Gehäuseaußenwand
mit Deckeln verschließbare Öffnungen
ausgebildet sind, wobei an einem Deckel eine in eine Kompartment ragende
Beschichtungsquelle montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Zwischenwand oder die Zwischenwände
an einem Deckel montiert und durch die Öffnung, welche der Deckel verschließt, aus
dem Anlagengehäuse entnehmbar
sind.
Patent DE-102005009593-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen der Ausgangsimpedanz einer Treiberstufe
Inventor: MAUTHE MANFRED
IPC: H04L25/03
Filed: 2005-02-28
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Ausgangsimpedanz einer Treiberstufe, wobei die Ausgangsimpedanz der Treiberstufe abhängig von einem Steuersignal (BN0, ..., BNn, BP0, ..., BPn) einstellbar ist, und wobei das Verfahren umfasst: – Erzeugen eines Impedanzsignals (VImp), welches ein Maß für die Ausgangsimpedanz der Treiberstufe darstellt, gekennzeichnet durch die Schritte – Bilden der Differenz zwischen dem Impedanzsignal (VImp) und einem Referenzsignal (VRef), um ein Differenzsignal zu erzeugen, – Verarbeiten des Differenzsignals durch einen Sigma-Delta-Modulator (58), um ein Bitstromsignal zu erzeugen, und – Erzeugen des Steuersignals (BN0, ..., BNn, BP0, ..., BPn) zum Einstellen der Ausgangsimpedanz abhängig von dem Bitstromsignal.
Patent DE-102005027056-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Klimaanlage
Inventor: ELSNER THOMAS
IPC: F24F13/22
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-02-15
Abstract: Steuerung
einer Klimaanlage, insbesondere einer Klimaanlage für Innenräume von
Gebäuden, mit
einer Sensorik zur Erfassung von Ist-Werten von Klimaparametern,
und zwar zumindest von Temperaturen innen- sowie außenseitig
einer vorgegebenen Wandfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung die Istwerte auf vorzugebende
Wertekombinationen überwacht,
bei denen an der vorgegebenen Wandfläche Kondenswasserbildung wahrscheinlich
ist, und dass die Steuerung bei Erkennung einer solchen Wertekombination
vorgegebene Mittel zur Verminderung der relativen Luftfeuchte an
der Wandfläche in
Betrieb setzt.
Patent DE-102005044763-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auslösung von Personenschutzmitteln bei einem Überrollvorgang
Inventor: GOLOMBECK MARC-ANDRE
IPC: B60R21/0136
Filed: 2005-09-20
Granted: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung zur Auslösung von Personenschutzmitteln (RHS) bei einem Überrollvorgang mit – einer Wankratensensorik (DR), die eine Wankrate (ωx) bestimmt – einer Beschleunigungssensorik, die eine Transversal- und eine Vertikalbeschleunigung (az, ay) erfasst – einem Integrator (10), der die Wankrate (ωx) zu einem Winkel integriert, wobei der Integrator (10) derart konfiguriert ist, dass eine Integration der Wankrate (ωx) bei einem Überschreiten eines ersten Schwellwerts (S1) durch die Wankrate (ωx) beginnt und beim Unterschreiten eines zweiten Schwellwerts (S2) durch die Wankrate (ωx) endet – einer Schwellwertsteuerung (SW), die den ersten und/oder zweiten Schwellwert in Abhängigkeit von der Transversal- und/oder der Vertikalbeschleunigung (ay, az) einstellt – einem Prozessor (μC), der in Abhängigkeit von dem Winkel die Personenschutzmittel (RHS) ansteuert.
Patent DE-102005050360-B4 (DE)
Title: Spritzgiessvorrichtung mit Seitenanguss
Inventor: DEWAR NEIL
IPC: B29C45/27
Filed: 2005-10-20
Granted: 2015-11-05
Abstract: Eine Seitenanguss-Spritzgießvorrichtung (10) umfassend: einen Verteiler (12) mit einem Verteilerkanal (14) zum Aufnehmen eines Schmelzestroms von unter Druck stehendem formbaren Material; eine Düse (32), die mit dem Verteiler (12) verbunden ist und einen Düsenschmelzekanal (36) aufweist zum Aufnehmen des Schmelzestroms aus dem Verteilerkanal (14); einen Formhohlraum (56), der in Fluidverbindung mit dem Düsenschmelzekanal (36) steht, um den Schmelzestrom durch eine Formangussöffnung (46) aufzunehmen, die Formangussöffnung (46) ist entlang einer Kante des Formhohlraums (56) angeordnet; eine Aufweitung (52) zum Aufnehmen des Schmelzestroms aus dem Düsenschmelzekanal (36) und zum Ausbilden einer Fluidverbindung des Schmelzestroms mit dem Formhohlraum (56) durch die Formangussöffnung (46); und eine Ventilnadel (42), wobei die Ventilnadel (42) in dem Düsenschmelzekanal (36) gleitet von einer zurückgezogenen Position, in der die Formangussöffnung (46) geöffnet ist, zu einer vorgeschobenen Position, in der die Ventilnadel (42) die Formangussöffnung (46) blockiert; dadurch gekennzeichnet, dass die Aufweitung (52) einen vorderen Teil (64) aufweist, der sich zumindest teilweise vor die in einer seitlichen Wand (55) der Aufweitung (52) angeordneten Formangussöffnung (46) erstreckt; die Ventilnadel (42) weist eine Spitze (66) auf, wobei in der zurückgezogenen Position die Spitze (66) ungelagert von dem vorderen Teil (64) der Aufweitung (52) ist, und wobei in der vorgeschobenen Position eine äußere Seitenoberfläche (54) in der Ventilnadel (42) die Formangussöffnung (46) blockiert und die Spitze (66) in dem vorderen Teil (64) der Aufweitung (52) sitzt.
Patent DE-102005060981-B4 (DE)
Title: Ölwannenanordnung
Inventor: SUZUKI YOSHINORI
IPC: F01M11/12
Filed: 2005-12-20
Granted: 2017-10-12
Abstract: Ölwannenanordnung, die eine Ölwanne (1; 1') mit einem Vorratsabschnitt (11; 11'), in dem Öl vorrätig gehalten wird, und ein röhrenartiges Element (4) einschließt, das den Vorratsabschnitt (11; 11') und die Außenseite der Ölwanne (1; 1') verbindet und so angeordnet ist, dass das eine Ende des röhrenartigen Elements (4) sich zum Vorratsabschnitt (11; 11') hin öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes aufweist: eine Düsenführung (16; 81; 82; 83; 84; 85; 86), die ein Ende einer Düse (51) eines Ölwechslers (5), der in das röhrenförmige Element (4) eingeführt wird und der Öl im Vorratsabschnitt (11; 11') durch neues Öl ersetzt, an eine Stelle nahe dem tiefsten Bereich des Vorratsabschnitts (11; 11') führt, wobei die Düsenführung (16; 81; 82; 83; 84; 85) im unteren Bereich der Ölwanne bereitgestellt ist; sowie einen Führungsabschnitt (7; 71; 72; 73), der das Ende der Düse (51) des Ölwechslers, der in den Vorratsabschnitt geführt wurde, zur Düsenführung (16; 81; 82; 83; 84; 85; 86) führt, wobei der Führungsabschnitt (7; 71; 72; 73) über einer Stelle bereitgestellt ist, an der die Unterseite der Ölwanne eine virtuelle Führungslinie (k) schneidet, die dem Weg entspricht, den die Düse (51) des Ölwechslers (5) nehmen würde, nachdem dieser in das röhrenartige Element (4) eingeführt und in den Vorratsabschnitt (11; 11') geführt wurde, falls keine Hindernisse im Weg vorhanden wären.
Patent DE-102006022977-B4 (DE)
Title: Sondeneinrichtung zur Messung von Prozessgrößen, insbesondere Schubstangenarmatur
Inventor: SCHIFFER JENS DIPL -ING
IPC: G01N27/28
Filed: 2006-05-15
Granted: 2016-09-15
Abstract: Sondeneinrichtung zur Messung von Prozessgrößen, wie pH-Wert, Leitfähigkeit oder Sauerstoffkonzentration in einem Prozessfluid, insbesondere Schubstangenarmatur, umfassend – eine Sondenhalterung (1) zur Anbindung der Sondeneinrichtung an einen Prozessbehälter, – einen für die Erfassung eines Prozessparameters ausgelegten Messsensor (5), der in einem axial verschieblichen Tauchrohr (18) angeordnet ist, – eine Antriebseinrichtung (7) zum axialen Verschieben des Tauchrohrs (18) mit Messsensor (5) zwischen einer in den Prozessbehälter eingefahrenen Messstellung und einer daraus ausgefahrenen Stellung, und – einer Ringdichtung (36) zwischen Messsensor (5) und Tauchrohr (18) zur Abdichtung des Ringspaltes (35) zwischen diesen Bauteilen gegen den Prozess, gekennzeichnet durch – einen rückwärtigen Dichtungsanschlag (37), der um den Messsensor (5) positioniert und mit diesem aus dem Tauchrohr (18) herausnehmbar ist, und – einen prozessseitigen Dichtungsanschlag (41), wobei die Ringdichtung (36) auf dem Messsensor (5) sitzt, in Einbauposition von den beiden Dichtungsanschlägen (37, 41) beaufschlagt ist und gegenüber dem Messsensor (5) und der glatten Innenwand (42) des Tauchrohres (18) abdichtet.
Patent DE-102006028555-B4 (DE)
Title: Trägermodul für zumindest eine Energiequelle eines Lastkraftwagens mit einer Aufstiegsvorrichtung
Inventor: VINCON FLORIAN
IPC: B60R3/00
Filed: 2006-06-22
Granted: 2009-09-10
Abstract: Trägermodul für zumindest eine Energiequelle (4, 5) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Lastkraftwagens, mit einem Grundträger (1a), in welchem die Energiequelle (4, 5) anbringbar ist und an welchem an einer Außenseite zumindest eine Trittstufe (11, 12) einer Aufstiegsvorrichtung befestigt ist, und einem Deckelelement (2) zum Abdecken des Grundträgers (1a), welcher zumindest eine Aussparung (25, 26) aufweist, durch welche sich die Trittstufe (11, 12) im durch das Deckelelement (2) abgedeckten Zustand des Grundträgers (1a) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (2) einen Rahmen (2a) aufweist, welcher sich im geschlossenen Zustand des Deckelelements (2) von einer Oberseite (21) des Deckelelements (2) nach unten erstreckt und die Aussparung (25, 26) umfasst.
Patent DE-102006029124-B4 (DE)
Title: Auskragen von Blechteilen
Inventor: ERHARDT RUEDIGER
IPC: B21D19/08
Filed: 2006-06-22
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Auskragen von dünnwandigen Blechen unter Benutzung eines Gegenhalters (2) und eines Stempels (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenhalter (2) mittels eines Gelenkprinzips beweglich zur selbstständigen Anpassung an ein auszukragendes Blech (5) ausgeführt ist, wobei das Gelenkprinzip des Gegenhalters (2) mindestens zweiteilig aus einem Gegenhalter-Grundkörper (1) und einem Gegenhalter (2) aufgebaut ist und der Gegenhalter-Grundkörper (1) und der Gegenhalter (2) jeweils entgegengesetzt konvexe und konkave Oberflächen haben und dadurch zueinander angepasst sind.