baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020211669-A1 (DE)
Title: Indikation der Möglichkeit zum parallelen Ausparken
Inventor: KREKEL MARKUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-09-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum parallelen Ausparken eines ein Parkassistenzsystem mit einer Funktion zum parallelen Ausparken aufweisenden Fahrzeugs aus einer Parkposition bereitgestellt, wobei die Parksituation darauf analysiert wird, ob sie zum parallelen Ausparken geeignet ist, wobei sie unter anderem mit bekannten, in einer Tabelle gespeicherten Situationen verglichen wird, und bei einer geeigneten Situation die Information im Fahrzeug eingeblendet wird, dass die Funktion zum parallelen Ausparken genutzt werden kann. Es wird weiterhin ein Fahrzeug zum Ausführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102020212329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Sensors und elektronische Schaltung
Inventor: SANTORO MANUEL SALVATORE
IPC: G01D18/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Sensors innerhalb einer elektronischen Schaltung. Der Sensor umfasst ein erstes Sensorelement und ein erstes Referenzelement in einem ersten Zweig und ein zweites Sensorelement und ein zweites Referenzelement in einem zum ersten Zweig parallelen zweiten Zweig einer Wheatstone-Brückenschaltung. Diese weist einen ersten Eingang für ein erstes Referenzsignal und einen zweiten Eingang für ein zweites Referenzsignal auf, die jeweils mit den Zweigen verbunden sind. Die Referenzsignale werden mittels einer Ansteuerungslogik bereitgestellt. Der erste Zweig weist einen ersten Signalausgang zwischen dem ersten Sensorelement und dem ersten Referenzelement auf. Der zweite Zweig weist einen zweiten Signalausgang zwischen dem zweiten Sensorelement und dem zweiten Referenzelement auf. Ein erstes Nutzsignal kann am ersten Signalausgang und ein zweites Nutzsignal am zweiten Signalausgang bestimmt werden. Der erste Signalausgang ist über einen ersten Schalter mit einem ersten Verstärkereingang und der zweite Signalausgang über einen zweiten Schalter mit einem zweiten Verstärkereingang eines Verstärkers verbunden. Das Verfahren umfasst die Schritte:• Öffnen des ersten oder zweiten Schalters;• Anlegen eines vorgegebenen ersten und/oder zweiten Referenzsignals;• Auswerten des ersten oder zweiten Nutzsignals dahingehend, ob eine Beschädigung des Sensors oder einer elektrischen Verbindung zwischen Sensor und elektronischer Schaltung vorliegt.
Patent DE-102020215185-A1 (DE)
Title: Gehäuse für die Montage eines Sensormoduls in eine Ausnehmung einer Verkehrsinfrastruktur
Inventor: PAHARUKOV ALEXANDER
IPC: E01F11/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Gehäuse (10) für die Montage eines Sensormoduls (100) mit wenigstens einem Umfeldsensor in eine Ausnehmung (55) einer Verkehrsinfrastruktur (50), wobei das Gehäuse (10) dazu eingerichtet ist, in der Ausnehmung (55) fixiert zu werden und das insbesondere lösbare Sensormodul (100) im Gehäuse (10) aufzunehmen. Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, dass das Gehäuse (10) zumindest teilweise ein lumineszierendes Material und/oder ein lichtreflektierendes Material aufweist.
Patent DE-102020216389-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Leiterplatte an eine Schnittstelle
Inventor: BOCK JOHANNES
IPC: H05K1/11
Filed: 2020-12-21
Abstract: Anordnung einer Leiterplatte (1) an eine Schnittstelle (6), wobei die Leiterplatte umfasst eine erste Oberfläche (1.1) und eine gegenüberliegende zweite Oberfläche (1.2), eine durchgehende, elektrisch leitfähig ausgeführte Durchkontaktierung (2) mit einem ersten Rand (2.1) und einem zweiten Rand (2.2), und wobei die Leiterplatte (1) und die Schnittstelle (6) mittels einer Zwischenlage (7) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei eine die Durchkontaktierung (2) teilweise umgebende Fräsung (5) einen flexiblen Bereich (1.3) der Leiterplatte (1) ausbildet, und dass die Leiterplatte (1) und die Schnittstelle (6) im Bereich der Durchkontaktierung (2) und der Fräsung (5) frei von der Zwischenlage (7) sind, und eine Kunststoffumhüllung (10) der Leiterplatte (1) zumindest die Durchkontaktierung (2) und die Fräsung (5) derart ausfüllt, dass ein elektrisch leitender Kontakt zwischen der Durchkontaktierung (2) und der Schnittstelle (6) hergestellt ist.
Patent DE-102021000853-A1 (DE)
Title: Zeolithmembrankomplex, Verfahren zur Herstellung eines Zeolithmembrankomplexes und Hydrothermalsynthesevorrichtung
Inventor: MIYAHARA MAKOTO
IPC: B01D71/02
Filed: 2021-02-18
Abstract: Ein Zeolithmembrankomplex (1) umfasst einen Träger (11), der ein längliches Element mit einer Länge von 50 cm oder mehr ist und mindestens ein Durchgangsloch (111) aufweist, das sich in einer Längsrichtung erstreckt, und eine Zeolithmembran (12), die auf einer Innenumfangsoberfläche des Durchgangslochs in dem Träger oder auf einer Außenumfangsoberfläche des Trägers von einem Endabschnitt des Trägers in der Längsrichtung zu dem anderen Endabschnitt davon bereitgestellt ist. Von Bestandteilselementen der Zeolithmembran, ausgenommen Sauerstoff, wird ein Element mit dem höchsten Prozentsatz als ein Hauptelement angenommen und in einem Fall, bei dem die Konzentration des Hauptelements der Zeolithmembran an drei Abschnitten gemessen wird, die durch Aufteilen des Trägers in drei gleiche Teile in der Längsrichtung festgelegt sind, nimmt die Konzentration des Hauptelements von einem Abschnitt auf der einen Endabschnittseite zu einem Abschnitt auf der anderen Endabschnittseite allmählich ab und das Verhältnis der Konzentration des Hauptelements an dem Abschnitt auf der anderen Endabschnittseite zu derjenigen an dem Abschnitt auf der einen Endabschnittseite beträgt 0,90 oder mehr. Es ist dadurch möglich, einen länglichen Zeolithmembrankomplex bereitzustellen, der eine Zeolithmembran mit wenig Defekten aufweist.
Patent DE-102021004826-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer Traktionsunterstützungsfunktion zum Vortrieb von Rädern bei Traktionsverlust
Inventor: MITTMANN PHILIPP
IPC: B60B39/10
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer Traktionsunterstützungsfunktion zum Vortrieb von Rädern bei Traktionsverlust, umfassend eine anhebbare Liftachse (9). Bei einem Fahrzeug, welches die Traktionsunterstützungsfunktion ohne externen Eingriffe ausführt, ist die anhebbare Liftachse (9) zusätzlich zur vertikalen Bewegung parallel in einer Ebene zu einem Fahrzeugrahmen beweglich ausgebildet.
Patent DE-102021103172-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lithiumionenbatterie sowie Lithiumionenbatterie
Inventor: ROH HYUNCHUL
IPC: H01M4/134
Filed: 2021-02-11
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Lithiumionenbatterie (10) umfasst folgende Schritte: es wird ein Gehäuse (11) bereitgestellt und eine Elektrodenanordnung (12) in das Gehäuse (11) eingebracht. Die Elektrodenanordnung (12) ist aus abwechselnden Schichten einer Kathode (16) und einer Anode (14) gebildet, wobei die wenigstens eine Anode (14) ein Anoden-Aktivmaterial enthält, das eine silizium- und/oder titanbasierte Komponente umfasst. Zwischen der Elektrodenanordnung (12) und dem Gehäuse (11) wird wenigstens ein flexibles Volumenausgleichselement (28) angeordnet, wobei das Volumenausgleichselement (28) eine Hülle (30) und ein innerhalb der Hülle (30) aufgenommenes Inertgas (32) oder einen innerhalb der Hülle (30) aufgenommenen Elektrolyten umfasst, und wobei das Volumenausgleichselement (28) einer Ausdehnung der Elektrodenanordnung (12) entgegengewirkt. Das Gehäuse (11) wird unter Bildung der Lithiumionenbatterie (10) verschlossen. Anschließend wird die Lithiumionenbatterie (10) geladen, wobei die Hülle (30) des Volumenausgleichselements (28) bei Erreichen einer Zielausdehnung der Elektrodenanordnung (12) unter Freisetzung des Inertgases (32) oder des Elektrolyten geöffnet wird.Ferner wird eine Lithiumionenbatterie (10) angegeben.
Patent DE-102021106184-A1 (DE)
Title: Gatestruktur und verfahren
Inventor: CHENG CHUNG-LIANG
IPC: H01L21/283
Filed: 2021-03-15
Abstract: Ein Bauelement weist ein Substrat, einen Halbleiterkanal über dem Substrat und eine Gatestruktur über dem Halbleiterkanal, die diesen seitlich umgibt. Die Gatestruktur weist eine erste dielektrische Schicht über dem Halbleiterkanal, eine erste Austrittsarbeitsmetallschicht über der ersten dielektrischen Schicht, eine erste Schutzschicht über der ersten Austrittsarbeitsmetallschicht, eine zweite Schutzschicht über der ersten Schutzschicht und eine Metallfüllschicht über der zweiten Schutzschicht auf.
Patent DE-102021107440-A1 (DE)
Title: Integrierter RFID-Tag in einem Handinstrument
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: A61B17/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Handinstrument (1) mit einem Instrumentenkörper, welcher zumindest einen Effektorabschnitt (2), zumindest einen Greifabschnitt (3) und einen RFID-Tag (4) hat, der vorzugsweise als Glass-/Keramiktag nach dem Unterflur-Prinzip in dem Instrumentenkörper eingesetzt ist, wobei in dem Instrumentenkörper in einem bei einer Eingriffsbetätigung des Handinstruments (1) im Wesentlichen kraftfreien Bereich eine Aussparung (5) oder ein Ausbruch (6) ausgebildet ist, in die eine separate Unterflurtaghalterung (7) eingesetzt ist, die die Aussparung (5) oder den Ausbruch (6) in an das Handinstrument (1) formangepasster Weise auffüllt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein System mit einem medizinischen Handinstrument (1) und einer mit dem RFID-Tag (4) signaltechnisch koppelbaren Auslesevorrichtung (15).
Patent DE-102021109043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern eines Laser-Bearbeitungsprozesses einer Oberfläche eines Werkstücks und Bearbeitungssystem zum Bearbeiten einer Oberfläche eines Werkstücks mittels eines Laser-Bearbeitungsprozesses
Inventor: LANGEBACH JAN
IPC: B23K26/082
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Laser-Bearbeitungsprozesses einer Oberfläche eines Werkstücks (X). Das Verfahren ist in Verbindung mit einem Bearbeitungssystem (100) ausführbar, das einen Bearbeitungskopf (110) mit einer optischen Erfassungseinrichtung (111, 112), einem Laser (115) und einer ersten Bewegungseinrichtung (114) zum Bewegen eines Laserstrahls (116) des Lasers (115) relativ zu dem Werkstück (X) und eine zweite Bewegungseinrichtung (105) zum Bewegen des Bearbeitungskopfes (110) und des Werkstücks (X) relativ zueinander aufweist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bewirken einer Relativbewegung zwischen dem Bearbeitungskopf (110) und dem Werkstück (X) mittels der zweiten Bewegungseinrichtung (105), um den Bearbeitungskopf (110) in einem ersten Bearbeitungsfeld des Werkstücks (X) anzuordnen; Auslösen einer Aufnahme von Bilddaten des Bearbeitungsfeldes mittels der optischen Erfassungseinrichtung (111, 112); Korrigieren von vordefinierten Bearbeitungskoordinaten unter Verwendung von Korrekturwerten, um korrigierte Bearbeitungskoordinaten zu erzeugen, wobei die Korrekturwerte unter Verwendung von Bildkoordinaten im Vergleich zu den vordefinierten Bearbeitungskoordinaten ermittelt werden; Ansteuern des Lasers (115) und der ersten Bewegungseinrichtung (114) unter Verwendung der korrigierten Bearbeitungskoordinaten, um das Bearbeitungsfeld zu bearbeiten; und Bewirken einer weiteren Relativbewegung zwischen dem Bearbeitungskopf (110) und dem Werkstück (X), um den Bearbeitungskopf (110) in einem zweiten Bearbeitungsfeld anzuordnen.
Patent DE-102021113660-A1 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine, kollaborativer Roboter mit einer elektrischen Axialflussmaschine
Inventor: KEGELER JÖRG
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Axialflussmaschine (100) aufweisend einen scheibenförmigen Rotor (1) mit einem Grundkörper (5) und mit P magnetischen Polen (8), die entlang einer Umfangsrichtung (10) des Grundkörpers (5) jeweils durch eine identische Polteilung (9) beabstandet angeordnet sind, sowie einen scheibenförmigen Stator (2) mit Z Zähnen (4), wobei die P magnetischen Pole (8) entlang der Umfangsrichtung (10) alternierend mit einer ersten Polbreite (6) und einer zweiten Polbreite (7) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen kollaborativen Roboter (200).
Patent DE-102021114328-A1 (DE)
Title: Zentralplatte
Inventor: MARQUEZ ANGEL JESUS
IPC: F16D13/70
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentralplatte (1) einer Doppelkupplung (2) umfassend ein in einer Lagerbuchse (3) eingesetztes Lager (4), wobei die Lagerbuchse (3) mittels eines lösbaren Sicherungsrings (5) an der Zentralplatte (1) fixiert ist
Patent DE-102021118174-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: YASUI DAIKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-07-14
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (10) bestimmt, dass eine Steuerungsstartbedingung erfüllt ist, wenn es ein Objekt in einem Bereich einer Route gibt, auf der sich das Bezugsfahrzeug (100) bewegt, und führt eine Lenksteuerung des Lenkens des Bezugsfahrzeugs aus, um einen Gierwinkel des Bezugsfahrzeugs mit Bezug auf eine Bewegungsspur des Bezugsfahrzeugs zu erhöhen und den Gierwinkel zu verringern, um eine Kollision des Bezugsfahrzeugs mit dem Objekt zu vermeiden, wenn bestimmt ist, dass die Steuerungsstartbedingung erfüllt ist. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung bestimmt, dass eine Steuerungsbeendigungsbedingung erfüllt ist, wenn der Gierwinkel gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Gierwinkel wird und ein Lenkwinkel des Bezugsfahrzeugs gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Lenkwinkel wird, nachdem bei einer Ausführung der Lenksteuerung ein Lenken des Bezugsfahrzeugs gestartet ist, um den Gierwinkel zu verringern.
Patent DE-102021118727-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16F15/129
Filed: 2021-07-20
Abstract: Eine Dämpfungsscheibe hat einen ersten Rotor, einen zweiten Rotor, einen elastischen Verbindungsbereich mit einem ersten und einem zweiten elastischen Element und einen Hysterese-Erzeugungsmechanismus. Der Hysterese-Erzeugungsmechanismus umfasst ein Reibelement und erzeugt ein Hysteresedrehmoment. Es erfolgt kein Reibkontakt des Reibelements mit dem ersten und dem zweiten Rotor in einem ersten Torsionswinkelbereich, in dem die Torsion zwischen dem ersten und dem zweiten Rotor von einem Neutralzustand um einen ersten Torsionswinkel bewirkt wird. Es erfolgt ein Reibkontakt des Reibelements mit dem ersten oder dem zweiten Rotor in einem den ersten Torsionswinkel übersteigenden zweiten Torsionswinkelbereich, um ein Hysteresedrehmoment zu erzeugen, und es erfolgt kein Reibkontakt des Reibelements mit dem ersten und dem zweiten Rotor in einem vorgegebenen Torsionswinkelbereich innerhalb des zweiten Torsionswinkelbereichs. Im Neutralzustand wird das Reibelement durch die Betätigung des elastischen Verbindungsbereichs in eine neutrale Position gebracht.
Patent DE-102021119574-A1 (DE)
Title: Fixiermittel für eine Prothese
Inventor: MEIER NORBERT
IPC: A61F2/32
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein für eine Prothese, insbesondere für eine Oberschenkelprothese bestimmtes, mit einem Prothesenanker ausgestattetes Fixiermittel (2), wobei das Fixiermittel (2) zumindest zwei relativ zueinander bewegliche Kontaktflächen hat, die mittels einer Spannachse (5) radial ausgelenkt und dadurch in einer Ausnehmung in dem Knochen (1) fixiert werden. Um einen zuverlässigen und belastbaren Sitz des Fixiermittels (2) innerhalb der spongiösen Strukturen (6) des Knochens (1) zu erreichen, sind die Kontaktflächen umfangsseitig durch einen Köcher (7) eingeschlossen, welcher sich koaxial zu der Spannachse (5) in axialer Richtung erstreckt. Dadurch wird der Köcher (7) nicht wie bei bekannten Knochendübeln keilförmig, sondern über seine gesamte Längserstreckung synchron und konzentrisch zu der Spannachse aufgespreizt, wodurch eine optimale Krafteinleitung in die spongiösen Strukturen (6) erreicht wird.
Patent DE-102021122324-A1 (DE)
Title: Ausschleuseeinrichtung zum Ausschleusen von Behältnissen mit Kniehebelsystem
Inventor: HABENSCHADEN NINA
IPC: B65G47/64
Filed: 2021-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (T) transportiert und mit einer Ausschleuseeinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, einzelne Behältnisse (10) aus dem Transportpfad (T) auszuschleusen, wo-bei die Ausschleuseeinrichtung (4) ein auf die Behältnisse zustellbares Kontaktelement (42) aufweist, welches die Behältnisse kontaktiert, um sie aus dem Transportpfad (T) auszuschleusen und eine Antriebseinrichtung (44), welche mechanisch mit diesem Kontaktelement (42) gekoppelt ist, um dieses zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (44) über einen Kniehebelmechanismus (50) mit dem Kontaktelement (42) gekoppelt ist.
Patent DE-102021123629-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur vereinzelung von zylindrischen werkstücken
Inventor: ERLER JOCHEN
IPC: B65G65/23
Filed: 2021-09-13
Abstract: In einem Behälter bereitgehaltene zylindrische Werkstücke können sich bei der Entnahme über eine Vereinzelungsvorrichtung in Form einer Lade verkanten, bevor der Behälter leer ist. Dies erfordert ein händisches Eingreifen, bis zu dem die Arbeitsstation stillsteht. Bekannte Lösungen sind vergleichsweise aufwändig oder lösen dieses Problem nicht zuverlässig.
 Die vorliegende Erfindung sieht vor, den Behälter mithilfe eines Aktuators zu kippen und nach dem Kippen in seine Entnahmelage zurückzubringen, so dass sich die Werkstücke in dem Behälter durch den Kippvorgang neu anordnen können. Nach dem Zurückkippen in die Entnahmelage ist dann sichergestellt, dass wieder wenigstens ein Werkstück in die Entnahmestelle nachrücken kann.
Patent DE-102021124906-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Faserverbundelemente, Faserverbundelement und Faserverbundwerkzeuganordnung
Inventor: BECHTOLD MICHAEL
IPC: B29C70/46
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundelements umfasset die Schritte vom Erzeugen einer Sichtlackschicht in einer Werkzeug, Einbringen eines Stacks in das Werkzeug, Pressen und/oder Harzen des Stacks und Entformen, wobei die Schritte im Werkzeug durchgeführt werden.
Patent DE-102021127361-A1 (DE)
Title: Skalierbare sd-wan-topologie und routenautomatisierung
Inventor: GUPTA DILIP
IPC: H04L45/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Eine beispielhafte Netzwerkinfrastruktureinrichtung eines softwaredefinierten Weitverkehrsnetzes (SD-WAN) umfasst eine Verarbeitungsschaltung und einen Speicher, der Anweisungen enthält, die die Netzwerkinfrastruktureinrichtung veranlassen, einen Satz von SD-WAN-Overlay-Tunneln zu bewerben, die an der Netzwerkinfrastruktureinrichtung enden, einen Netzwerkkonnektivitätsgraphen empfängt, der einen kategorisierten Satz von Netzwerkinfrastrukturvorrichtungen, die Mitglieder eines Ankündigungsbereichs sind, und Verbindungen zwischen dem Satz von Netzwerkinfrastrukturvorrichtungen enthält, Datenverkehr empfängt, der für eine Zielvorrichtung des Satzes von Netzwerkinfrastrukturvorrichtungen bestimmt ist, auf der Grundlage des Netzwerkkonnektivitätsgraphen einen bevorzugten Pfad zu der Zielvorrichtung bestimmt und den Datenverkehr über eine mit dem bevorzugten Pfad verbundene Schnittstelle überträgt.
Patent DE-102021128794-A1 (DE)
Title: Changierfadenführer
Inventor: FILZ INGO
IPC: B65H57/28
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Changierfadenführer zum Traversieren eines Fadens an einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, mit einem an einer Changierstange anordbaren Grundträger und einem an dem Grundträger angeordnetem Fadenführungselement, das zwei im Abstand voneinander angeordnete, einen Fadeneinführungsschlitz und einen Fadenführungskanal begrenzende Wandungsabschnitte aufweist. Um einen Changierfadenführer bereitzustellen, welcher unter Vermeidung des Risikos eines Verhakens mit der Spulenoberfläche eine zuverlässige Fadenverlegung gewährleistet, ist vorgesehen, dass die Wandungsabschnitte jeweils an ihrer einer Grundfläche des Fadenführungselements abgewandten Oberseite eine durch eine Ebene gebildete Stützfläche aufweisen.
Patent DE-102021129136-A1 (DE)
Title: Dreieckige platinenanordnung für festkörperlaufwerk
Inventor: HUNG JOHN
IPC: G06F1/20
Filed: 2021-11-09
Abstract: Eine Ausführungsform einer elektronischen Vorrichtung umfasst eine Hauptplatine, eine Flügelplatine, die durch einen flexiblen Verbinder entlang einer Kante der Hauptplatine elektrisch mit der Hauptplatine gekoppelt ist, wobei die Flügelplatine in einem Winkel angeordnet ist, der in Bezug auf die Hauptplatine nicht parallel ist. Andere Ausführungsformen werden offenbart und beansprucht.
Patent DE-102021130199-A1 (DE)
Title: Heizherd und Verfahren zur Herstellung eines Heizherdes
Inventor: IZUTANI TAMOTSU
IPC: H05B6/12
Filed: 2021-11-18
Abstract: Der Heizherd ist ein Heizherd, der mit einem Gehäuse und einer Deckplatte ausgestattet ist, die eine obere Fläche des Gehäuses abdeckt. Die obere Platte umfasst eine Glasplatte und eine farbige Schicht, die auf einer unteren Fläche der Glasplatte angebracht ist. Die farbige Schicht weist ein Bildobjekt auf, das durch einen oder mehrere Schlitze konfiguriert ist, von denen jeder eine Tiefe aufweist, die von einer unteren Fläche bis zu einer oberen Fläche der farbigen Schicht reicht. Ein Unterrahmen, der dem einen oder den mehreren Schlitzen gegenüberliegt, kann unter einem Bereich angeordnet werden, in dem das Bildobjekt vorgesehen ist. Unter dem Bereich, in dem sich das Bildobjekt befindet, kann ein Spalt mit einer Dicke von 1 mm oder mehr vorhanden sein.
Patent DE-102021131241-A1 (DE)
Title: Kokille, Vorrichtung und Verfahren zum Niederdruckgießen
Inventor: BILOTTA ERNESTO
IPC: B22C9/06
Filed: 2021-11-29
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Kokille zum Niederdruckgießen vorgesehen. Diese Kokille umfasst einen Basisteil, einen Deckelteil, wobei das Basisteil und das Deckelteil einen Formraum begrenzen, und einen in den Formraum mündenden Steigrohranschluss. Das Deckelteil weist einen Deckel und ein Stempelelement auf, wobei das Stempelelement an der zum Formraum weisenden Seite des Deckels angeordnet ist, sodass es einen Teil des Formraums begrenzt. Das Basisteil und das Stempelelement weisen in einem geschlossenen Zustand zumindest einen Bereich auf, in dem sie einander kontaktieren und eine Kontaktfläche ausbilden. In der Kontaktfläche ist zumindest teilweise eine Entlüftungseinrichtung ausgebildet, die kommunizierend mit dem Formraum und mit einer Entlüftungsöffnung verbunden ist. Die Entlüftungsöffnung wird durch einen sich nach oben durch eine entsprechende Öffnung im Deckel des Deckelteils erstreckenden Kanalabschnitt begrenzt, wobei der Kanalabschnitt etwas an der Oberseite des Deckels des Deckelteils vorsteht.
Patent DE-102021132621-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, Lenkungsaktuator und Verfahren zum Betrieb einer Sensoranordnung
Inventor: PATHAN HABEEB KHAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2021-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer Sensoranordnung (10), insbesondere eines Lenkungsaktuators (2), weist folgende Merkmale auf:
 - Bereitstellung einer Getriebeanordnung (7), welche ein Rotativ-Rotativ-Getriebe (8) und ein diesem nachgeschaltetes Rotativ-Linear-Getriebe (14) umfasst, wobei ein Rotativsensor (11) zur Detektion der Winkellage eines Eingangselementes (9) des Rotativ-Rotativ-Getriebes (8) und ein Linearsensor (12) zur Detektion der Lage eines Ausgangselementes (3) des Rotativ-Linear-Getriebes (14) ausgebildet ist,
 - Vergleich zwischen mittels der verschiedenen Sensoren (11, 12), das heißt des Rotativsensors (11) und des Linearsensors (12), gewonnenen Messdaten durch Kreuzkorrelation während des Betriebs der Getriebeanordnung (7).
Patent DE-102021133516-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil sowie Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils
Inventor: GASSLHUBER JOHANN
IPC: B60K37/00
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil mit einem Oberflächenbezug (20), wobei- der Oberflächenbezug (20) als Gestrick ausgebildet ist, und- mindestens einen vorbestimmten Bereich (21, 22, 23) aufweist, mit höheren mechanischen Eigenschaften, insbesondere mit höherer Festigkeit, als der Hauptbereich (24) des Oberflächenbezug (20). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils