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Patent DE-102014220262-A1 (DE)
Title: Gasventil
Inventor: SPINDLER SUSANNE
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil 11 zur Zuführung eines Gases insbesondere durch einen Einlasskanal 8 in einen Brennraum 5, wobei das Gasventil 11 einen Düsenkörper 12 mit zumindest zwei in Richtung des Brennraums 5 ausgerichteten und Gasstrahlen 14a, 14b führende Auslasskanäle 13a, 13b aufweist, deren Strömungsachsen verschiedene Ausrichtungen aufweisen, und wobei durch den Einlasskanal 5 Brennluft 10 in den Brennraum 5 einleitbar ist. Erfindungsgemäß wird ein Gasventil 11 bereitgestellt, mit dem die Vermischung des durch das Gasventil 11 in einen Brennraum 5 eingeführten Gases mit dem Brennraum 5 zugeführten Brennluft 10 zur Verringerung schädlicher Abgasemissionen verbessert ist. erreicht wird dies dadurch, dass die Ausrichtungen der Auslasskanäle 13a, 13b so angeordnet sind, dass die Gasstrahlen 14a, 14b an zumindest einem Kreuzungspunkt 15 aufeinander treffen.
Patent DE-102015000398-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer elektronischen Aufnahmeeinheit für ein tragbares Kommunikationsendgerät und Verfahren
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Bordelektronik und einer mit der Bordelektronik elektrisch verbundenen fahrzeuginternen elektronischen Aufnahmeeinheit (2) für ein tragbares Kommunikationsendgerät (6), wobei die Aufnahmeeinheit (2) zumindest einen separaten Aufnahmeplatz (9) aufweist, welcher zur individuellen Aufnahme eines reversibel von dem Kommunikationsendgerät (6) separierbaren und wieder anbringbaren Funktionsmoduls (7) im von dem Kommunikationsendgerät (6) separiertem Zustand ausgebildet ist, und zur elektronischen Kopplung des separierten Funktionsmodul (7) mit der Bordelektronik zur Durchführung der bestimmungsgemäßen Funktion des Funktionsmoduls (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102015001590-A1 (DE)
Title: Wärmeenergiesystem mit einem Wärmeerzeuger und einem Behälter
Inventor: OXE CHRISTIAN
IPC: F24D17/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeenergiesystem (100), welches zweiteilig aus einem Wärmeerzeuger (300) und einem Behälter (190) zusammenbaubar ist. Im Wärmeerzeuger (300) ist eine Wärmepumpe zur Beheizung eines im Behälter (190) angeordneten Wasserspeichers vorgesehen. Der Wärmeerzeuger (300) ist über eine Konsole (192) befestigbar, wobei die Konsole (192) kraftübertragend in einer Wärmedämmung (191) eingebettet ist.
Patent DE-102015001968-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Abdrucks auf einem Spurenträger
IPC: G01N21/3563
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung eines Abdrucks auf einem Spurenträger umfassend eine IR-Lichtquelle, und einen IR-Sensor, wobei die Vorrichtung eine Rastereinheit umfasst, mit der das Licht der IR-Lichtquelle punktweise auf die Oberfläche des Spurenträgers abbildbar ist oder das von der Oberfläche des Spurenträgers kommende Licht punktweise auf den IR-Sensor abbildbar ist.
Patent DE-102015006560-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: HIEMEYER JOCHEN
IPC: F25D3/08
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit einem thermoelektrischen Element, insbesondere mit einem Peltier-Element, das derart angeordnet ist, dass der Innenraum mittels des thermoelektrischen Elementes gekühlt wird, wobei Mittel zur Verdunstung von Kondenswasser vorhanden sind, die einen außerhalb des gekühlten Innenraums befindlichen Wärmetauscher aufweisen.
Patent DE-102015011436-A1 (DE)
Title: Thermoprozesseinrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln
Inventor: JAISER STEFFEN
IPC: E05C17/02
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Thermoprozesseinrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln, mit einer Kammer (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, einer Tür (12) zum Verschließen der Kammer (10) und einer Schließvorrichtung für die Tür (12). Gemäß der Erfindung weist die Schließvorrichtung einen Verschlussriegel (20) mit einer Steuerkulisse (22) zur Aufnahme eines Verschlussbolzens (18) auf, wobei der Verschlussriegel (20) zwischen einer ersten Stellung, in der die Tür (12) zum Öffnen freigegeben ist, einer zweiten Stellung, in der die Tür (12) einen Spalt (30) geöffnet ist, und einer dritten Stellung, in der die Tür (12) geschlossen ist, bewegbar ist.
Patent DE-102015016220-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtung, insbesondere gasgeschmierte Gleitringdichtung
Inventor: GENESIUS ANDREAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Gleitringdichtung hat einen Gleitring und einen Gegenring, die unter einer axial wirkenden Kraft unter Bildung eines Dichtspaltes dichtend aneinanderliegen. Der Gegenring ist in einer Halterung und der ruhende Gleitring in einem Gehäuse untergebracht. Der Gleitring ist gegenüber dem Gehäuse statisch abgedichtet. Zur statischen Abdichtung ist wenigstens eine Dichtlippe wenigstens eines Dichtelementes vorgesehen. Die Dichtlippe liegt über den Umfang des Gleitringes flächig an einer Dichtfläche an. Die Dichtlippe bildet im Kontaktbereich mit der Dichtfläche eine geschlossene Ringfläche und erlaubt ein nahezu stick-slip-freies Verschieben des ruhenden Gleitringes im Falle von geringen Axialbewegungen der Kurbelwelle.
Patent DE-102015101626-A1 (DE)
Title: Beschichtung dentaler, prothetischer Oberflächen mit einer deutlichen Schicht eines synthetischen Hydroxyapatits
Inventor: BALKENHOL MARKUS
IPC: A61L27/12
Filed: 2015-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind prothetische Formteile, die zumindest bereichsweise an ihrer Oberfläche mindestens eine Schicht biomimetischem Apatits ausgewählt aus Fluorapatit, Hydroxylapatit oder deren Gemischen aufweisen, wobei die Oberfläche der Formteile mindestens in diesem Bereich mikromechanische Verankerungsstellen zur Verbesserung der mechanischen Anbindung von Apatit an die Oberfläche aufweist. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung sind Formteile zur Verwendung zur dentalen, prothetischen Versorgung bei Zahnverlust, insbesondere zur zellulären Anheftung von Zellen an prothetische Formteile. Ferner ist Gegenstand der Erfindung das Verfahren zur Herstellung der prothetischen Formteile.
Patent DE-102015103620-A1 (DE)
Title: Mechanischer Gravitationswandler sowie Verfahren zur Nutzbarmachung von Gravitationsenergie unter Verwendung desselben
Inventor: Fischer Jürgen
IPC: F03G3/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Mechanischer Gravitationswandler (2) zur Nutzbarmachung von Gravitationsenergie, umfassend eine ortsfeste Drehachse (25), mindestens einen auf der Drehachse (25) um einen Angelpunkt (20) drehbar angeordneten, rundstahlkettengliedförmigen Hebel (10) mit einheitlicher Stärke (4) aus zwei gegenüberliegenden Hebelkreisbögen (6) mit einem Außendurchmesser (15), welche über zwei geradlinige Hebelschenkel (8) jeweils mit einer einheitlichen Hebelschenkellänge (65) miteinander verbunden sind, und ein rad- oder walzenförmiges Abtriebselement (30), wobei die Drehachse (25) und das Abtriebselement (30) unter Bildung eines vorzugsweise horizontalen Spalts (9) parallel zueinander angeordnet sind und der Hebel (10) in dem Spalt (9) auf einer Seite mit der Drehachse (25) in direktem Kontakt steht und auf der gegenüberliegenden Seite an das Abtriebselement (30) zur Kraftübertragung kraft- und/oder formschlüssig gekoppelt ist, und Verfahren zur Nutzbarmachung von Gravitationsenergie unter Verwendung desselben.
Patent DE-102015103734-A1 (DE)
Title: Schwenkkolbenmaschine
Inventor: HÜTTLIN HERBERT
IPC: F01C9/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Eine Schwenkkolbenmaschine (10) weist ein Gehäuse (12) auf, in dem ein erster Kolben (14, 18) und ein zweiter Kolben (16, 20) angeordnet sind, die um eine Schwenkachse (38) voneinander weg und aufeinander zu verschwenkbar sind. Der erste Kolben (14, 18) weist eine erste Endfläche (26, 30) und der zweite Kolben (16, 20) eine zweite Endfläche (28, 32) auf, wobei zwischen der ersten Endfläche (26, 30) und der zweiten Endfläche (28, 32) eine Arbeitskammer (34, 36) für ein Arbeitsmedium angeordnet ist, die sich beim Verschwenken des ersten Kolbens (14, 18) und des zweiten Kolbens (16, 20) abwechselnd verkleinert und vergrößert. In die Arbeitskammer (34, 36) mündet ein Einlass (76, 80) zum Einlassen von Arbeitsmedium in die Arbeitskammer (34, 36) und ein Auslass (78, 82) zum Auslassen von Arbeitsmedium aus der Arbeitskammer (34, 36). Ein Schließglied (92, 94, 96, 98) zum Verschließen und Freigeben zumindest des Einlasses (76, 80) oder zumindest des Auslasses (78, 82) weist einen Ventilteller (100, 134, 138) auf, der mit einem Ventilsitz (132, 136) zusammenwirkt. Eine Mündung (84, 86, 88, 90) zumindest des Einlasses (76, 80) oder zumindest des Auslasses (78, 82) ist in der Arbeitskammer (34, 36) zwischen der ersten Endfläche (26, 30) und der zweiten Endfläche (28, 32) angeordnet, und der Ventilsitz (132, 136) und der Ventilteller (100, 134, 138) sind an der Mündung (84, 86, 88, 90) angeordnet.
Patent DE-102015112967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: STREITEL REINHARD
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauele ments umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Trägers, zum Anordnen einer Tinte auf einer Oberseite des Trägers und zum Befestigen eines optoelektronischen Halbleiterchips an der Oberseite des Trägers.
Patent DE-102015118873-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von nanostrukturierten ferritischen Legierungen und dabei hergestellte Produkte
Inventor: DIAL LAURA CERULLY
IPC: C22C14/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Ein Verfahren zum Formen eines Produkts, das eine nanostrukturierte ferritische Legierung enthält, ist geschaffen. Das Verfahren stellt Schritte bereit, um Kornwachstum eines Werkstücks, das eine nanostrukturierte ferritische Legierung aufweist, während einer Erwärmung und Verformung bei hohen Temperaturen und bei hohen Verformungsgeschwindigkeiten im Wesentlichen zu verhindern. Vorteilhafterweise wird das Produkt durch herkömmliche, hohe Verformungsgeschwindigkeiten verwendende Techniken geformt, was Kosteneinsparungen ermöglicht. Weiter sind Produkte geschaffen, die durch das Verfahren geformt werden, und die in dieser Weise hergestellten Produkte zeigen gute mechanische Eigenschaften bei hohen Betriebstemperaturen und werden daher als Turbomaschinenbauteile und im Besonderen als Bauteile einer Hochleistungsgasturbine oder Dampfturbine eingesetzt. Ein Turbomaschinenbauteil, das eine NFA aufweist, ist bereitgestellt.
Patent DE-102015120654-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler mit verringerten Nichtlinearitäten zweiter Ordnung
Inventor: RUILE WERNER
IPC: H03H9/25
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es wird ein Wandler mit verringerten Nichtlinearitäten zweiter Ordnung angegeben. Der Wandler umfasst zur Verringerung der Nichtlinearitäten einen Isolationsbereich zwischen den Elektrodenfingern und der jeweils gegenüberliegenden Stromsammelschiene und ein dielektrisches Material zur Reduzierung der elektrischen Feldstärke im Isolationsbereich.
Patent DE-102015122438-A1 (DE)
Title: Hitzeaktivierbares Klebeband
Inventor: KÜHL OLIVER
IPC: C09J7/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hitzeaktivierbares strukturelles Haftklebeband mit einer auf Epoxidharz basierenden Klebemasse, die im nicht-ausgehärteten Zustand haftklebend ist. Während der thermischen Aushärtung ist die Fließfähigkeit der Klebemasse zunächst hoch, um ein gutes Ausfließen zu gewährleisten. Nach Beendigung der Aushärtung bildet die Klebemasse eine nahezu unzerstörbare Verklebung oder Versiegelung.
Patent DE-102015200748-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung einer Nachtfahrt
Inventor: Müller Michael
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (K) mit wenigstens einem Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung einer Nachtfahrt, bei dem durch wenigstens eine Umfeld-Erfassungseinrichtung (2) zumindest ein Teil (EV, EVR, ER, EHR, EH) des Umfeldes erfassbar ist oder erfasst wird und dem Fahrzeugführer über wenigstens eine Anzeigeeinrichtung (3) optisch zugänglich machbar ist oder gemacht wird. Die Erfindung schlägt vor, dass durch die wenigstens eine Umfeld-Erfassungseinrichtung (2) die topographische Oberflächenbeschaffenheit (5, 6) einer Fahrbahn (F) erfassbar ist oder erfasst wird und auf der wenigstens einen Anzeigeeinrichtung (3) graphisch darstellbar ist oder dargestellt wird. Auf diese Weise kann einem Fahrer bei einer nächtlichen Fahrt im Gelände eine gute Hilfestellung zur Steuerung seines Kraftfahrzeugs (K) gegeben werden.
Patent DE-102015202679-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares mehrgängiges Wendegetriebe
Inventor: REGENSCHEIT NORMAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein lastschaltbares mehrgängiges Wendegetriebe weist eine Eingangswelle (1) auf, auf welcher ein erstes Festrad (2) und ein zweites Festrad (3) angeordnet sind, wobei das erste Festrad (2) mit einem ersten Losrad (4), welches mit einer Kupplung für Rückwärtsfahrt (KR) verbunden ist, in Wirkverbindung steht und mit einem zweiten Losrad (5), welches mit einer Kupplung für Vorwärtsfahrt (KV) verbunden ist, in Wirkverbindung steht. Die weiteren Fest- und Losräder sowie Kupplungen sind auf weiteren beabstandeten Wellen angeordnet, wobei auf jeder Welle nur eine einzige Kupplung angeordnet ist.
Patent DE-102015204265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beidseitigen Belegen von Festigkeitsträgern mit Gummimischungsbahnen
Inventor: WIENER STEFAN
IPC: B32B37/16
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird vorgeschlagen, dass der Maschinenrahmen des Kalanders einen oberen und unteren Kalanderrahmenteil (1, 2) aufweist, wobei am unteren Kalanderrahmenteil (1) eine erste und eine zweite Kalanderrolle (3, 4) drehbar gelagert sind, wobei die zweite Kalanderrolle (4) in einer festen Position gegenüber dem unteren Kalanderrahmenteil (1) positioniert ist und wobei die erste Kalanderrolle (3) in ihrer relativen Position zur zweiten Kalanderrolle (4) verstellbar im unteren Kalanderrahmenteil (1) gelagert ist, wobei am oberen Kalanderrahmenteil (2) eine dritte und eine vierte Kalanderrolle (5, 6) drehbar gelagert sind, wobei die dritte Kalanderrolle (5) in einer festen Position gegenüber dem oberen Kalanderrahmenteil (2) positioniert ist und wobei die vierte Kalanderrolle (6) in ihrer relativen Position zur dritten Kalanderrolle (5) verstellbar im oberen Kalanderrahmenteil (2) gelagert ist, wobei das obere Kalanderrahmenteil (2) am unteren Kalanderrahmenteil (1) auf einer ersten Rahmenseite mit einem Drehgelenk (8) gelagert ist, wobei das obere Kalanderrahmenteil (2) auf der zweiten Rahmenseite mit einem Verstellmechanismus (7) mit dem unteren Kalanderrahmenteil (1) verbunden ist, wobei mit dem Verstellmechanismus (7) der Kalanderspalt (10) zwischen der zweiten und dritten Kalanderrolle (4, 5) einstellbar ist.
Patent DE-102015205865-A1 (DE)
Title: Optimierte Spule für induktives Laden
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H01F41/04
Filed: 2015-04-01
Abstract: Es wird eine elektrische Spule (400, 500) beschrieben, wobei die Spule (400, 500) L Einzeldrähte (403) umfasst, mit L > 1. Die Einzeldrähte (403) sind jeweils isoliert und elektrisch leidend, und ein erster Einzeldraht (403) der L Einzeldrähte (403) bildet N Windungen um einen Innenbereich (321) der Spule (400, 500), mit N > 1. Die L Einzeldrähte (403) sind derart angeordnet, dass ein Querschnitt (420, 520) der Spule (400, 500), durch den die L Einzeldrähte (403) senkrecht geschnitten werden, eine Vielzahl von parallelen Kurven (402) aufweist. Die parallelen Kurven (402) verlaufen jeweils zwischen einem Außenbereich und dem Innenbereich (321) der Spule (400, 500) und auf jeder Kurve (402) sind zumindest einige der L Einzeldrähte (403) angeordnet. Der erste Einzeldraht (403) ist auf N Kurven (402) angeordnet. Desweiteren ist der erste Einzeldraht (403) auf unterschiedlichen Kurven (402) unterschiedlich weit entfernt vom Innenraum (321) angeordnet.
Patent DE-102015207691-A1 (DE)
Title: Elektromotorbaugruppe und Verfahren zur Herstellung der Elektromotorbaugruppe
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: H02K1/18
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektromotorbaugruppe (1), insbesondere für einen Verstellmotor zur Anwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Polrohr (2) mit zumindest einer Aussparung (5) an der Innenfläche des Polrohrs (2), und einen in das Polrohr (2) eingesetzten Ringmagneten (4) mit zumindest einem sich insbesondere durch das Entspannen des eingepressten Magneten in die Aussparung 5 bildenden Fortsatzes (6) an der Außenfläche des Ringmagneten (4), wobei zur Fixierung des Ringmagneten (4) im Polrohr (2) der Fortsatz (6) formschlüssig in der Aussparung (5) sitzt.
Patent DE-102015209137-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Fahrfunktion eines Fahrzeuges
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-05-19
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zur Steuerung einer Fahrfunktion eines Fahrzeuges beschrieben, wobei in einem ersten Betriebszustand die Fahrfunktion von einem Fahrzeugführungssystem gesteuert wird, wobei in einem zweiten Betriebszustand die Fahrfunktion von einem Fahrerwunsch eines Fahrers gesteuert wird, wobei ein Übergang vom ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand mittels – einer geordneten Übergabe durch eine vorgegebene Übergabeprozedur erfolgt, wenn erkannt wird, dass eine vorgegebene erste Bedingung erfüllt ist, oder – mittels einer Übergabe in einer Rückfallebene erfolgt, wenn erkannt wird, dass eine vorgegebene zweite Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102015209304-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller mit im Querschnitt trapezartigem Kurzschluss-Hydraulikmittelleitkanal-Rückschlagventil
Inventor: STAYS RAFAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-05-21
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller des Flügelzellentyps mit einem Stator und einem innerhalb des Stators drehbar gelagerten Rotor (1), wobei der Rotor (1) mindestens einen Kurzschluss-Hydraulikmittelleitkanal (2) zum hydraulikmittelleitenden Verbinden von zwei benachbarten, radial zwischen dem Stator und dem Rotor (1) angeordneten Arbeitskammern aufweist, wobei mindestens ein diesen Kurzschluss-Hydraulikmittelleitkanal (2) bedarfsweise verschließendes Rückschlagventil (3) vorhanden ist, wobei die Form des Rückschlagventils (3) und die Form der entsprechenden Rotor-Nut (4) trapezähnlich mit zwei sich gegenüberliegenden, zueinander schrägen Seitenflächen (21) ausgebildet sind.
Patent DE-102015212348-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: SILLER ANTON
IPC: B23B51/06
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (10) zur spanabhebenden Bearbeitung mit einem Werkzeughalter (11), mindestens einem Schneidwerkzeug (20), das an dem Werkzeughalter (11) anordenbar ist und einem internen Kühlsystem, das mit einem Kühlmedium durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmedium aus einem Auslass (12) des Werkzeughalters (11) in ein Kühlkanal (21) des Schneidwerkzeugs (20) und aus dem Kühlkanal (21) des Schneidwerkzeugs (20) in einen Einlass (13) des Werkzeughalters (11) überführbar ist. Die Erfindung betrifft weiters auch die Kombination des internen Kühlsystems und des Auslasses des externen Kühlsystems (14) am Werkzeughalter (11), wobei die Kühlmedien verschieden sein können aber nicht müssen.
Patent DE-102015213661-A1 (DE)
Title: Fluidsystem
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16H61/662
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidsystem (1) für ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit einem Momentenfühler (30) und mit zwei Kegelscheibensätzen (4, 5), deren Anpressung und/oder Verstellung unter Zwischenschaltung von Ventilen über den von einer Volumenstromquelle (10) bereitgestellten Druck gesteuert wird, mit dem hydraulische Wirkflächen beaufschlagt werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Volumenstromquelle (10) über eine Ventileinrichtung (20) fluidisch, insbesondere hydraulisch, so mit den Kegelscheibensätzen (4, 5) verschaltet ist, dass sowohl die Bereitstellung einer momentenabhängigen Grundanpressung als auch die Verstellung der Kegelscheibensätze (4, 5) über zwei hydraulische Wirkflächen ermöglicht werden.
Patent DE-102015215917-A1 (DE)
Title: Aufbau für Wechselbehälter für ein Lastentransportfahrzeug mit Bewegungsvariation und Verfahren dazu
Inventor: STÜHLER HORST
IPC: B60P1/64
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbau (2) für Wechselbehälter (20) für ein Lastentransportfahrzeug (3), insbesondere für ein Abrollkipperfahrzeug oder für ein Absetzkipperfahrzeug, umfassend einen Grundrahmen (1) und mindestens einen relativ zum Grundrahmen (1) beweglichen Auslegerarm (10) zum Abladen und/oder Kippen eines Behälters (20), mindestens eine Betätigungsvorrichtung (28a, 28b) zum Ausüben einer Kraft auf den mindestens einen Auslegerarm (10), eine Steuereinrichtung (100) zur Steuerung der mindestens einen Betätigungsvorrichtung (28a, 28b) und eine Sensoranordnung (5, 7), wobei die Sensoranordnung einen Winkelsensor (5) zur Messung des Winkels bzw. der Neigung gegenüber dem Erdschwerefeld umfasst, bevorzugt an oder im Auslegerarm, wobei die Steuereinrichtung (100) dafür eingerichtet ist, in einer Nullpunktsstellung des Auslegerarms (10) den vom Winkelsensor gemessenen Winkel als einen relativen Winkelnullpunktswert zu erfassen (102), bevorzugt automatisch, und eine Steuerung der mindestens einen Betätigungsvorrichtung (28a, 28b) in Abhängigkeit von der Winkeldifferenz des vom Winkelsensor (5) gemessenen Winkels und des Winkelnullpunktwertes zu variieren, wobei der Winkelsensor (5) bevorzugt ein Neigungssensor und/oder ein Beschleunigungssensor ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrzeug umfassend einen solchen Aufbau sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Aufbaus.
Patent DE-102015215986-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-08-21
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise in einem Getriebe-Gehäuse (7) eines Fahrzeuges mit einer ersten Welle (1) als Antrieb (An) und einer zweiten Welle (2) als Abtrieb (Ab), mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), mit vier weiteren Wellen (3, 4, 5, 6) als dritte Welle (3), vierte Welle (4), fünfte Welle (5) und sechste Welle (6) sowie mit fünf Schaltelementen (B1, K1, K2, K3, K4) vorgeschlagen, durch deren Betätigung zumindest acht Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8) realisierbar sind, wobei ein zusätzliches sechstes Schaltelement (B2) vorgesehen ist, und wobei zum Realisieren zumindest eines Rückwärtsganges (R1, R2) das sechste Schaltelement (B2) im geschlossenen Zustand die fünfte Welle (5) mit dem Gehäuse (7) verbindet.
Patent DE-102015217076-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Mehrzahl von elektrischen Energiespeichereinheiten
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/24
Filed: 2015-09-07
Abstract: Gehäuse (10) für eine Mehrzahl von elektrischen Energiespeichereinheiten, umfassend eine flüssigkeitsundurchlässige Gehäusewanne (105), eine flüssigkeitsundurchlässige Gehäuseabdeckung (103) und ein umlaufendes, gegen Flüssigkeit abdichtendes Dichtelement (104) zwischen Gehäusewanne (105) und Gehäuseabdeckung (103), wobei die Gehäuseabdeckung (103) einen vertieften Bereich (118) aufweist und in dem vertieften Bereich (118) mindestens eine Durchführung (111), insbesondere für Kabel und elektrische Anschlüsse (108), vorhanden ist.