baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018836-U1 (DE)
Title: Natriumdampf-Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/30
Filed: 2009-06-26
Abstract: Entladungslampe (200) umfassend: einen Körperabschnitt (202) mit Körperinnen- (220) und Körperaußenwänden (218) sowie erste (224) und zweite (226) Enden, wobei die Körperinnenwand zumindest einen Teil eines zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende befindlichen Hohlraums (229) definiert; erste und zweite Buttons (204) mit Innen- (227) und Außenwänden (229) sowie einem sich zwischen dem Innenwandendteil und dem Außenwandendteil erstreckenden Buttonloch (223), wobei erster und zweiter Endteil jeweils, zumindest zum Teil, innerhalb des Hohlraums und voneinander getrennt angeordnet sind, um ein Gas unter Druck zu halten; erste und zweite Durchführungen (208) mit Innenenden (232) in dem Hohlraum; und eine Antenne (206) mit ersten und zweiten Antennenenden (230) sowie einer Antennenzuleitung (212), die auf der Körperaußenwand des Körperabschnitts und der Außenwand eines ersten oder zweiten Buttons ausgebildet ist, wobei die Antenne nicht unmittelbar mit den ersten und zweiten Elektroden verbunden ist; sowie mindestens eine Fritte (210), die, zumindest zum Teil, innerhalb des Loches eines entsprechenden ersten oder zweiten Buttons angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Fritte in Kontakt mit der Antennenzuleitung steht.
Patent DE-202010002114-U1 (DE)
Title: Stützfuß einer höhenverstellbaren Stütze für Sattelauflieger o.dgl.
IPC: B60S9/04
Filed: 2010-02-10
Abstract: Stützfuß einer höhenverstellbaren Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen, der ein am unteren Endbereich des ausfahrbaren Stützeninnenrohres (3) in einer zur Längsrichtung des Sattelaufliegers quer liegenden Achse schwenkbar gelagertes, mit einer sphärischen, tonnenartigen oder konkaven Wälzfläche (2b) versehenes Rollsegment (2), das sich auf einer schwenkbeweglichen Fußplatte (1) abwälzen kann, welche von Federn (8) getragen wird, die auch die Fußplatte (1) in Symmetrie zum Rollsegment (2) und der Stütze bringen können, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Fußplatte (1) wegweisende und durch die Einbauöffnung (2a) oder zwischen Segmentteilen des Rollsegments (2) weit in den Innenbereich des Rollsegments (2) hineinragende Kulissenteil (5) und die Federn (8) so angeordnet sind, dass sie sich in einer gemeinsamen Ebene befinden, wenn die Fußplatte (1) quer zum Sattelauflieger horizontal ausgerichtet ist.
Patent DE-202010006458-U1 (DE)
Title: Tragbares Übungsgerät für Ganzkörper-Muskeltraining
IPC: A63B21/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Tragbares Trainingsgerät zum Ganzkörper-Muskeltraining, gestaltet als stab- bzw. stangenförmiges Gebilde mit einer Länge von 1.8 bis 3.0 m aus einem elastischen Material, vorzugsweise aus Glasfaser, Kohlefaser oder Federstahl, in Form eines Stabes oder Rohres mit kreisförmigem, ovalem oder rechteckigem Querschnitt.
Patent DE-202010009984-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2010-07-08
Abstract: Handwerkzeug, im Wesentlichen bestehend aus einem Griffteil und einem Werkzeugteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeugteil zumindest einen nachleuchtenden Bereich (15, 16) aufweist, der die Stellung des Werkzeugteils im Raum erkennen lässt.
Patent DE-202010012934-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25C1/06
Filed: 2010-11-19
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend:  einen Treiber, der dauernd auf ein Bauteil schlägt, um das Bauteil schrittweise in das Werkstück einzufügen;  einen Spannmechanismus, der eine Hülse, mindestens ein Spannelement, eine erste vorspannende Vorrichtung und eine zweite vorspannende Vorrichtung enthält;  wobei an der Hülse Schlitze vorgesehen sind, die Spannelemente in den Schlitzen bezüglich der Hülse so beweglich sind, dass die Spannelemente geschlossen sind, wenn sie sich an einer ersten Position der Schlitze befinden, und die Spannelemente geöffnet sind, wenn sie sich an einer zweiten Position der Schlitze befinden;  wobei die erste vorspannende Vorrichtung zum Vorspannen der Hülse in Richtung des Schlagens des Bauteils angeordnet ist, die zweite vorspannende Vorrichtung zum Vorspannen eines Klemmrings in Richtung des Schlagens des Bauteils angeordnet ist.
Patent DE-202011000062-U1 (DE)
Title: Anschlussverbinder zum Anschließen eines Rohrendes
IPC: F16L17/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Anschlussverbinder zum Anschließen eines Rohrendes (17, 23), umfassend einen Grundkörper (2, 2.1) mit einer Aufnahme zur Aufnahme eines Rohrendes (17, 23), einen Klemmkörper (15; 22, 22.1), der für die Zwecke des Anschlusses des Rohrendes (17, 23) an den Grundkörper (2, 2.1) auf die Außenseite des Rohrendes (17, 23) wirkt und ein zum Beaufschlagen des Klemmkörpers (15; 22, 22.1) mit der notwendigen Klemmkraft in längsaxialer Richtung bewegbares Betätigungsorgan (7, 7.1), dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (7, 7.1) nach Art einer gegenüber dem Rohrende (17, 23) verschiebbaren Schiebehülse konzipiert ist und dass der Anschlussverbinder (1, 1.1) über eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Betätigungsorgans (7, 7.1) an dem Grundkörper (2, 2.1) verfügt.
Patent DE-202011000111-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau, der auf einem Fahrzeug montierbar ist und eine Seilwinde und einen Halteschild aufweist
IPC: B60P1/16
Filed: 2011-01-17
Abstract: Fahrzeugaufbau (10), der auf einem Fahrzeug (12), insbesondere Landfahrzeug (12) montiert oder montierbar ist und wenigstens eine Seilwinde (16) zum Ziehen eines bewegbaren Gerätes und wenigstens einen Halteschild (20) zum Verankern des Fahrzeuges (12) am Boden aufweist, wobei die Seilwinde (14) und der Halteschild (18) bezüglich der Fahrtrichtung hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugaufbau (10) mittels wenigstens zweier Lager (28, 30) und/oder Gelenke (28, 30) auf dem Fahrzeug (12) montiert oder auf das Fahrzeug (12) montierbar ist, wobei die Lager (28, 30) bzw. Gelenke (28, 30) bezüglich der Fahrtrichtung hintereinander angeordnet sind, so dass der Fahrzeugaufbau (10) schwenkbar auf dem Fahrzeug (12) angeordnet oder montierbar ist und sich die entsprechende Schwenkachse im Wesentlichen parallel zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges (12) erstreckt.
Patent DE-202011000589-U1 (DE)
Title: Zusatzgestell für Fahrrad und Fahrrad mit diesem Zusatzgestell
IPC: B62J1/16
Filed: 2011-03-16
Abstract: Zusatzgestell für Fahrrad, umfassend ein Hauptrohr (11), das ein Senkrechtrohr (114), ein Griffrohr (115) und an den beiden Enden jeweils ein Befestigungselement (111) aufweist, wobei ein Befestigungselement eine erste Gabel (112) und das andere Befestigungselement eine zweite Gabel (113) bildet, eine Griffstange (12), die am freien Ende des Griffrohrs (115) angeordnet ist, einen Sattel (13), der am freien Ende des Senkrechtrohrs (114) angeordnet ist, und eine Fußstütze (14), die zwei Seitenplatten (141) und zwei Bretter (142) aufweist, wobei die beiden Seitenplatten (141) an einer Seite mit dem Hauptrohr (11) verbunden sind und mit dem Hauptrohr (11) eine Positionierausnehmung (16) bilden, wobei die beiden Bretter (142) an einer Seite mit den Seitenplatten (141) verbunden sind, und wobei sich die freien Enden der beiden Bretter (142) in der entgegen gesetzten Richtung erstrecken.
Patent DE-202011003824-U1 (DE)
Title: Trageschachtel und Zuschnitt für eine Trageschachtel zum Transport oder zur Aufbewahrung von Lebensmitteln
IPC: B65D5/48
Filed: 2011-03-11
Abstract: Trageschachtel (10) zum Transport oder zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, mit einem kubisch geformten Grundkörper (12), dessen Innenraum (11) auf der einem Boden (13) gegenüberliegenden Seite eine Öffnung ausbildet, die von einem eine Einstecklasche (19) aufweisenden Deckel (17) verschlossen ist, der auf der der Einstecklasche (19) gegenüberliegenden Seite am einer Rückwand (15) des Grundkörpers (12) gelenkig angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) parallel zum Boden (13) in der Ebene der Öffnung auf gegenüberliegenden Seiten parallel zum Boden (13) angeordnete Zwischenwandabschnitte (36, 37) aufweist, an denen Seitenwandabschnitte (32, 33) gelenkig angeordnet sind, die in Richtung des Bodens (13) einklappbar sind und dabei den Querschnitt des Grundkörpers (12) zumindest im Wesentlichen ausfüllen, und dass die in Richtung des Bodens (13) eingeklappten Seitenwandabschnitte (32, 33) die Seitenwände (30, 31) des Grundkörpers (12) ausbilden.
Patent DE-202011050777-U1 (DE)
Title: Fahrrad
IPC: B62K19/40
Filed: 2011-07-20
Abstract: Fahrrad mit einem Fahrradrahmen und einem an dem Rahmen montierbaren Energiespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradrahmen (12) ein von mindestens zwei Rahmenrohren (13, 14) oder -streben (17) begrenztes Aufnahmefach (18) bildet, in das der Energiespeicher (11) in Anlage an die mindestens zwei Rahmenrohre (13, 14) oder -streben (17) einsetzbar ist.
Patent DE-202011052281-U1 (DE)
Title: Klemmgerät
IPC: B25B7/02
Filed: 2011-12-13
Abstract: Klemmgerät, das zwei Handgriffe (1), zwei Klemmbacken (2) und einen Positioniermechanismus (7) umfasst, wobei der Positioniermechanismus (7) einen Schaft (71), einen Träger (72), einen Griff (73) und eine Druckfeder (74)) aufweist, wobei das obere Ende des Schaftes (71) mit einem Handgriff (1) verschraubt und das untere Ende des Schaftes (71) in den Innenraum (75) des Trägers (72) gesteckt wird, wobei das untere Ende des Trägers (72) mit dem anderen Handgriff (1)) verschraubt ist, wobei das vordere Ende des Griffs (72) in eine Ausnehmung (76) des Trägers (72) eingreift, wobei die Druckfeder (74) zwischen dem Griff (73) und dem Träger (72) angeordnet ist, wobei der Griff (73) ein Loch (77) besitzt, durch das der Schaft (71) gesperrt werden kann, wodurch die beiden Handgriffe (1) positioniert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klemmbacken (2) am Ende jeweils einen Rundkörper (31) bilden, der in der Mitte ein Loch (32) besitzt, durch das...
Patent DE-202011101876-U1 (DE)
Title: Halter
IPC: B60B30/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Halter zur Festlegung eines Fahrzeugrads an einem Wand- oder Deckenbereich, mit einem zur Befestigung am Wand- oder Deckenbereich ausgebildeten Haltedorn (2), der zum Eingriff in eine zentrale Nabenbohrung des Fahrzeugrads ausgebildet ist. und mit einer Abdeckplatte (3), deren Hauptausdehnungsebene quer zu einer Längsachse (7) des Haltedorns (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-202011105135-U1 (DE)
Title: Meta-MRT-Antennenvorrichtung für die Wanderwellen-Magnetresonanztomographie
IPC: G01R33/34
Filed: 2011-08-29
Abstract: Meta-MRT-Antennenvorrichtung für die Wanderwellen-Magnetresonanztomographie – sowohl zum Erzeugen von hochfrequenten magnetischen gepulsten Wechselfeldern, den sogenannten B1-Feldern, im jeweiligen Untersuchungsvolumen (13) von Wanderwellen-Magnetresonanztomographen (10), wobei die gepulsten Wechselfelder zusätzlich zum statischen magnetischen Hauptfeld, dem sogenannten B0-Feld, generiert werden und durch resonante Wechselwirkung mit den präzedierenden Kernspins in den dort befindlichen zu untersuchenden Objekten oder Patienten (17) die temporären Auslenkungen der Kernspins initiieren, – als auch zum Empfangen dieser gepulsten B1-Feldern, – als auch zum Empfangen der bei der Relaxation der Kernspins ausgesendeten hochfrequenten elektromagnetischen Echosignalsequenzen, – wobei das Untersuchungsvolumen (13) des jeweiligen Wanderwellen-Magnetresonanztomographen (10) an beiden Enden offen ist und sowohl ein Kopfende (14) besitzt, durch welches das jeweils zu untersuchende Gewebe oder der zu untersuchende Patient (17) in das Untersuchungsvolumen (13) eingebracht wird, als auch ein dieser Seite gegenüberliegendes Fußende (15) besitzt, – wobei als Wechselwirkungselemente der Antennenvorrichtungen mit den B1-Feldern im Untersuchungsvolumen (13) in...
Patent DE-202011108855-U1 (DE)
Title: Aufladehilfe für Dachgepäckträger mittels seitlich ausziehbarem und fixierbarem Rohr innenliegend oder außen liegend
IPC: B60R9/042
Filed: 2011-12-06
Abstract: Aufladehilfe für Dachgepäckträger mittels seitlich ausziehbarem Rohr.
Patent DE-202011110547-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterchip mit oberseitigen Potentialflächen
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-10-15
Abstract: Leistungshalbleiterchip (10) mit wenigstens einer oberseitigen Potentialfläche und kontaktierenden Dickdrähten (50) oder Bändchen, gekennzeichnet durch – eine Verbindungsschicht (1) auf den Potentialflächen, und – wenigstens einen metallischen Formkörper (24, 25) auf der oder den Verbindungsschicht(en), dessen zur Potentialfläche gewandte untere Flachseite zur Fügung mit einem Verbindungsverfahren der Verbindungsschicht (1) gemäß beschichtet ausgebildet ist, und dessen Materialzusammensetzung und Dicke derjenigen der im Kontaktverfahren verwandten Dickdrähte (50) oder Bändchen auf der Formkörper-Oberseite in der Größenordnung entsprechend gewählt ist.
Patent DE-202012000261-U1 (DE)
Title: Magnetische Gürtelhalterung für Softstock oder Peitsche in der Hundeausbildung
IPC: A01K15/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Softstock oder Peitsche in der Hundeausbildung mit aufgebrachtem/integriertem Metallring
Patent DE-202012001056-U1 (DE)
Title: WC-Einlage
IPC: A47K13/16
Filed: 2012-02-01
Abstract: WC-Einlage dadurch gekennzeichnet, dass 0,1 mm starkes Faserpapier verwendet wird, welches sich erst langsam mit Wasser aufsaugt und welches mit der Toilettenspülung entsorgt wird.
Patent DE-202012005382-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesicherten Fallenfeststellung
IPC: E05B15/10
Filed: 2012-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Fallenfeststellung in einem Schloss (1), mit einem Schließzylinder (2) und einem Wechsel (3), wobei der Wechsel (3) durch den Schließzylinder (2) verlagerbar ist und eine Koppeleinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Koppeleinrichtung eine Verlagerung des Wechsels (3) eine Verlagerung der Falle (4) bedingt, und dass die Vorrichtung ein Sperrelement (5) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, die Falle (4) mittelbar über den Wechsel (3) festzustellen, und welches derart angeordnet ist, dass der Wechsel (3) durch das Sperrelement (5) in einer Position arretierbar ist, in welcher die Falle (4) eingezogen ist.
Patent DE-202012006409-U1 (DE)
Title: Radabdeckung bzw. Radzierblende
IPC: B60B7/02
Filed: 2012-07-04
Abstract: Radabdeckung bzw. Radzierblende für Räder von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Radzierblende über Mittel zur Befestigung an einer Felge oder einer Nabe verfügt und die äußere Kontor der Radzierblende über den Felgenrand und einen Teilbereich der Reifenwand ragt und diese wenigstens zu einem Teil überdeckt.
Patent DE-202012009909-U1 (DE)
Title: Aktiveinlage gegen Spreizfußbeschwerden und Zehendeformitäten
IPC: A43B17/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Aktiveinlage gegen Spreizfußbeschwerden und Zehendeformitäten dadurch gekennzeichnet, daß sie in einen beliebigen Schuh gelegt wird und mit diesem getragen wird.
Patent DE-202012101407-U1 (DE)
Title: Rollbare Tankvorrichtung
IPC: B60S5/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Betanken flüssiger Medien, insbesondere von leicht entzündbaren, explosiven Treibstoffen beziehungsweise von Lösungsmitteln, mit einem Behälter (3), in dem das flüssige Medium aufgenommen ist, an dem wenigstens zwei Räder (5) angebracht sind, wodurch die Vorrichtung (1) rollbar ist, einer Ausgabeöffnung (15) mit Absperrventil, an die ein Tankschlauch (17) anschließbar ist, einer Einfüllöffnung (11) mit Verschlussdeckel für das flüssige Medium, einer Luftpumpen-Anschlussöffnung (11), in die ein Adapter (21) einsetzbar ist, der zur Verbindung des Behälters (3) mit einer Luftpumpe (23) dient, wobei im Betrieb durch Betätigung der Luftpumpe (23) Druckluft in den Behälter (3) einbringbar ist, die den Druck im Behälter (3) zur Ausgabe des Behälterinhalts erhöht, wobei der Adapter (21) eine Einrichtung zum Ableiten elektrostatischer Aufladungen (35) aufweist, und wobei der Adapter (21) und/oder die Luftpumpe (23) und/oder der Luftpumpenschlauch und/oder der Behälter (3) wenigstens ein Überdruckventil aufweisen.
Patent DE-202012101496-U1 (DE)
Title: Halter für mindestens einen Schuh mit einem Absatz
IPC: A47B61/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: Halter für mindestens einen Schuh (14) mit einem Absatz (13), insbesondere einen sogenannten High Heel, mit mindestens einer Aufhängung (12) zur gestellfesten Befestigung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Öffnung (3) zur einsteckbaren Aufnahme des Absatzes (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202012102399-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt für ein interaktives Spielevent
IPC: A63F13/12
Filed: 2012-06-28
Abstract: Computerprogrammprodukt für ein interaktives Spielevent aufweisend mindestens drei und für unterschiedliche Nutzergruppen über einen Zentralserver zugängliche Web-Frontends sowie eine auf mobilen Datenverarbeitungsgeräten (Tabs) installierte Applikation (TabTour), wobei seitens der Nutzergruppen in hierarchisch absteigender Reihenfolge zwischen Administrator, Supervisor, Eventmanager, Operator und Team unterschieden wird und jeder hierarchisch höher positionierte Nutzer auf alle Funktionalitäten der hierarchisch unteren Nutzergruppen zugreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens ein Administrator zur generellen Verwaltung des Spielevents und zum Einstellen allgemeingültiger Parameter berechtigt ist, – mindestens ein Supervisor Zugang zu einem ersten Web-Frontend hat und über diesen Accounts für die niedriger liegenden Nutzer anlegt und deren Zugriffsrechte auf die einzelnen Web-Frontends verteilt sowie für den Eventmanager einzelne Spielmodule freischaltet, – mindestens ein Eventmanager Zugang zu einem zweiten Web-Frontend hat und darüber ein Spielevent planen und generieren, dessen Leitung bzw. Manipulation übernehmen sowie Operatoraccounts anlegen kann, – mindestens ein Operator Zugang zu einem dritten...
Patent DE-202012103307-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/16
Filed: 2012-08-30
Abstract: Schraubenschlüssel, umfassend  einen Handgriff (10), der an einem Ende einen gabelförmigen Gelenkteil (11) aufweist, der zwei Durchgangslöcher (12) besitzt, durch die ein Gelenkbolzen (13) geführt ist,  einen Verbinder (20), der an einer Seite einen Vorsprung (21) aufweist, der in den gabelförmigen Gelenkteil (11) geschoben wird und eine Durchgangsbohrung (211) besitzt, durch die der Gelenkbolzen (13) geführt ist, wobei der Verbinder (20) ein Führungsloch (22) bildet, das eine erste Position (221) und eine zweite Position (222) besitzt und durch das ein zapfen (23) geführt ist, der ein radiales Sackloch (23) besitzt, in dem eine Positionierbaugruppe (25) angeordnet ist, wobei sich die Positionierbaugruppe in der ersten Position (221) des Führungsloches (22) befindet, wobei der Verbinder (20) an der dem Vorsprung (21) abgewandten Seite einen Raum (26) bildet, dessen Wände jeweils eine Aussparung (27) bilden, die mit dem Raum (26) verbunden ist, wobei der Verbinder (20) an einer Seite zwei...
Patent DE-202013002800-U1 (DE)
Title: Steuerung für einen Automobilsitz
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-03-22
Abstract: Einstellsystem für einen Automobilsitz vermittels von Messungen eines Benutzers, wobei die Messungen vermittels eines Touchscreens (42) einer Einrichtung (4) die mit einer bildgebende Kamera (44) ausgestattet ist vorgenommen werden, und wobei die Länge von Massschablonen, die mit einem Bild des Benutzers überlagert werden, so angepasst werden, dass sie dem Bild entsprechen.
Patent DE-202013004693-U1 (DE)
Title: Steuerung für ein Telefonsystem und entsprechendes Telefonsystem
IPC: H04M3/523
Filed: 2013-05-22
Abstract: Steuerung zur Verbindung einer ersten Telefonanlage (3), die in einer operativen Zentrale (2) angeordnet ist, mit einer zweiten Telefonanlage (5), die in einem Service Center (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuerung (9) – in der ersten Telefonanlage (3) unter verschiedenen Rufnummern Anrufe annehmbar sind, wobei die Rufnummern jeweils einer Ringschaltung (10, 18) zugeordnet sind, an die eine vorgegebene Anzahl von Telefonen (11, 12, 13, 14, 15) angeschlossen ist, – ein in der ersten Telefonanlage (3) zu einer der Rufnummern eingehender Anruf in vorgegebenen Zeiträumen wahlweise direkt mit einer automatischen Ansage beantwortet wird oder zu der Ringschaltung (10, 18) geleitet wird, – die Telefone (11, 12, 13, 14, 15) in der Ringschaltung (10, 18) wahlweise anmeldbar oder abmeldbar sind und der Anruf nach dessen Eingang in der Ringschaltung (10, 18) an eine vorbestimmte Anzahl der angemeldeten Telefone (11, 12, 13, 14, 15), an sogenannte ausgewählte Telefone (11, 12, 13, 14, 15), weitergeleitet wird, – nach Eingang des weitergeleiteten Anrufs an den ausgewählten Telefonen (11, 12, 13, 14, 15) für eine vorbestimmte maximale Zeitspanne abgewartet wird, ob der Anruf an einem dieser Telefone (11, 12, 13, 14, 15) entgegengenommen wird, und falls der Anruf innerhalb dieser Zeitspanne nicht entgegengenommen wird, der Anruf automatisch an eine Übernahmeeinheit (5, 20, 21) weiter geleitet wird.
Patent DE-202013006427-U1 (DE)
Title: Profilkörper zur Konstruktion einer Hilfsvorrichtung
IPC: E04F21/05
Filed: 2013-07-17
Abstract: Profilkörper zur Konstruktion einer Hilfsvorrichtung (20) zum Verputzen von Gebäudeflächen, mit einer dem Gebäude zugewandten Montageseite (8) und einer dem Gebäude abgewandten Verputzseite (7), wobei durch jeweils zwei nebeneinander angeordnete Profilkörper (1) eine Verputzebene geschaffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (1) im Querschnitt rechteckig ist und neben der Montageseite (8) und der Verputzseite (7) eine Nutseite (2) und eine Federseite (4) aufweist, wobei auf der Federseite (4) eine kammartig hervorstehende Feder (5) mit der Dicke dF und der Höhe hF und auf der Nutseite (2) eine Nut (3) mit der Tiefe tN und der Breite bN angeordnet sind, wobei sowohl die Nut (3) als auch die Feder (5) endseitig des Profilkörpers (1) jeweils in eine Ausnehmung (6, 6', 6'') der Länge lA und der Breite bA übergehen.
Patent DE-202013006964-U1 (DE)
Title: Ringschiene für leuchtende, idealerweise chemolumineszierende, Gravuren
IPC: F21K2/06
Filed: 2013-08-05
Abstract: Ringschiene für leuchtende Gravuren, die einen Schienenmantel (2) und einen transparenten beziehungsweise transluzenten, idealerweise lichtleitenden Schienenkern (1) mit innen liegendem Leuchtstoffkörperkanal (3) zum Einschub und Wechsel eines Leuchtstoffkörpers umfasst, wobei der Schienenkern (1) fest mit dem umgebenden Schienenmantel (2) verbunden ist, dessen Gravur (5) Lichtaustritt ermöglicht.
Patent DE-202013007988-U1 (DE)
Title: Heizkörper sowie nachrüstbare Absperr- und Freigabeeinrichtung zum Nachrüsten bei einem solchen
IPC: F16K31/05
Filed: 2013-09-12
Abstract: Heizkörper (1) mit zumindest einem ersten Heizelement (10) und zumindest einem zweiten Heizelement (11), zumindest einem Vorlaufanschluss (2) und zumindest einem Rücklaufanschluss (3) und Abstandshalte- und/oder Verbindungselementen (12, 13, 14, 15) zwischen den Heizelementen (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass zum Vorsehen einer asymmetrischen Ansteuerung der Heizelemente (10, 11) eine in den Heizkörper (1) nachrüstbare Absperr- und Freigabeeinrichtung (4) vorgesehen ist, die in und/oder an zumindest eines der Abstandshalte- und/oder Verbindungselemente (12, 13, 14) und/oder in eine Mediumeinlassöffnung (111, 112, 113, 114) des zumindest einen zweiten Heizelements (11) und/oder in eine Mediumauslassöffnung (101, 102, 103, 104) des zumindest einen ersten Heizelements (10) und/oder in eines der Heizelemente (10, 11) ein- oder angefügt ist, wobei die nachrüstbare Absperr- und Freigabeeinrichtung (4) zumindest eine verstellbare Einrichtung (41, 49, 55, 56, 61, 72) umfasst zum teilweisen oder vollständigen Zulassen oder Verhindern des Durchtritts von Heizmedium in das zumindest eine zweite Heizelement (11).
Patent DE-202013008689-U1 (DE)
Title: Stecksieb für Bong-Kupplungen mit Normschliff
IPC: A24F1/30
Filed: 2013-10-04
Abstract: Stecksieb für Bong-Kupplungen mit Normschliff, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb (1) passgenau für den Normschliff (7) (Hülse) einer Kupplung (3) ist und der Pfeifenkopf dadurch überflüssig wird.