baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100218-U1 (DE)
Title: Sternum-Osteosynthese-System
IPC: A61B17/56
Filed: 2014-01-20
Abstract: Implantatkomponente (1, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a) zur Sternum-Osteosynthese, umfassend eine Klammer (10, 20, 30, 40) mit einem ersten Schenkel (101) und einem zweiten Schenkel (102), wobei der erste Schenkel (101) und der zweite Schenkel (102) über einen Verbindungsbereich (100) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungsbereich (100) ein Element (11) zum gegenseitigen Eingriff mit bzw. zum positionsstabilen Abstützen eines kompatiblen Positionierelements eines Biegewerkzeugs (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-202014101001-U1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung mit einer Messskala
IPC: G01C3/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Optische Vorrichtung (1) mit mindestens einer Messskala (9) zur Bestimmung der Entfernung E zu einem durch die Messskala (9) betrachteten Objekt (3) mit zumindest annähernd bekannter Größe B, wobei die Messskala (9) eine Bezugsmarkierung (6) und mindestens eine weitere Messmarkierung (7a–7j) mit einem ihr zugeordneten Zahlenwert (8a–8j) umfasst, der umgekehrt proportional zum Abstand der Bezugsmarkierung (6) von der jeweiligen Messmarkierung (7a–7j) ist, und sich die Entfernung E zu dem durch die Messskala (9) betrachteten Objekt (3) durch eine Multiplikation der Größe B des Objekts (3) mit einem von der Messskala (9) abgelesenen Messwert ergibt.
Patent DE-202014101336-U1 (DE)
Title: Eine Impulsaktivierungs-Ausgangsschaltung für elektrische Ladegeräte
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Eine Impulsaktivierungs-Ausgangsschaltung für elektrische Ladegeräte, die eine Stromversorgungsschaltung und eine Aktivierungsschaltung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungsschaltung die Aktivierungsschaltung mit Operationsspannungen von 12 V und 18 V versorgt, wobei die Aktivierungsschaltung einen Oszillator (U2A) aufweist, wobei der vierte Pol und der achte Pol des Oszillators (U2A) jeweils mit der Operationsspannung von 12 V verbunden sind. Ferner ist die Operationsspannung von 18 V über den zweiten Widerstand (R2) der Stromversorgungsschaltung mit der Anode der fünften Diode (D5), der Anode der sechsten Diode (D6) und dem siebten Pol des Oszillators (U2A) verbunden. Die Kathode der fünften Diode (D5) und die Kathode der sechsten Diode (D6) sind über den sechsten Widerstand (R6) mit dem Öffnungskontakt des Sechs-Weg-Drehschalters (SW-6WAY) verbunden. Der zweite Pol und der sechste Pol des Oszillators (U2A) sind mit der Anode des vierten Kondensators (C4), dem vierten Widertand (R4), dem fünften Widerstand (R5), dem sechsten Widerstand (R6), dem siebten Widerstand (R7), dem achten Widerstand (R8) und dem neunten Widerstand (R9) verbunden. Der besagte vierte, fünfte, sechste, siebte, achte und neunte Widerstand ist jeweils mit dem Sechs-Weg-Drehschalter (SW-6WAY) verbunden. Der vierte Pol des Oszillators (U2A) ist über den dritten Widerstand (R3) mit der Primärschnittstelle der zweiten Transformatorspule (T2) verbunden. Die Primärschnittstelle der zweiten Transformatorspule (T2) ist ferner mit dem zweiten Pol des Oszillators (U2A) verbunden. Die Sekundärschnittstelle der zweiten Transformatorspule (T2) ist nach der Art der Parallelschaltung mit der siebten Diode (D7) verbunden. Die Kathode der siebten Diode (D7) gibt Aktivierungsimpulse aus.
Patent DE-202014102345-U1 (DE)
Title: Bauelementsystem für Verkaufs- und Präsentationsmöbel
IPC: A47B97/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Bauelementsystem für Verkaufs- und Präsentationsmöbel unter Verwendung von im Wesentlichen quaderförmigen Stapelbehältern mit oberen Randabschnitten und zu diesen Randabschnitten zumindest partiell komplementären bodenseitigen Einsetzabschnitten zum formschlüssigen Stapeln übereinandergesetzter Stapelbehälter, gekennzeichnet durch multifunktionale Halteadapter zum formschlüssigen Aufsetzen auf die oberen Randabschnitte eines ersten Stapelbehälters, wobei die Halteadapter dazu ausgebildet sind, die oberen Randabschnitte eines mit der Oberseite nach unten auf den ersten Stapelbehälter gesetzten zweiten Stapelbehälters formschlüssig zu Haltern.
Patent DE-202014104703-U1 (DE)
Title: Bremsbelag und seine Bestandteile
IPC: F16D69/04
Filed: 2014-09-30
Abstract: Bremsbelag (100, 200), insbesondere für Fahrzeugbremsen und/oder Maschinenbremsen wie Bremsen einer Windkraftanlage, mit einer Trägerplatte (111, 211) und mit zumindest einem Reibmittel (13, 33, 53), insbesondere zur Verwendung als Oberflächen- oder Reibflächenbremsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Reibmittelplatte (11, 31, 51) vorgesehen ist, auf welcher das Reibmittel (13, 33, 53) aufgebracht ist, wodurch ein Bremsbelagselement (10, 30, 50) gebildet ist, und dass die Trägerplatte (111, 211) eine Position für das Bremsbelagselement (10, 30, 50) anbietet, in der insbesondere das Bremsbelagselement (10, 30, 50) auf der Trägerplatte (111, 211) unmittelbar befestigbar, vorzugsweise mit der Trägerplatte (111, 211) vernietbar, ist.
Patent DE-202015001591-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kassensystem
IPC: G07G1/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Elektronisches Kassensystem (100) mit einem Gehäuse (102), dadurch gekennzeichnet, dass das Kassensystem wenigstens eine Barcode-Leseeinrichtung (104) aufweist.
Patent DE-202015007252-U1 (DE)
Title: Anglerschrotdose
IPC: A01K97/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Anglerschrotdose (1), zur Aufbewahrung und Bereitstellung von geschlitztem Sinkblei (2), mit zumindest einem Fach (10) bestehend zumindest aus einem Boden (12), einer Seitenwand (14) und einer mittels eines Verschlusskörpers (3) in einer Grundstellung lösbar verschlossenen Öffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass Lamellen (20) mit Aufnahmekanten (22) auf die Öffnung (4) hin ausgerichtet in der Anglerschrotdose (1) angeordnet sind.
Patent DE-202015104102-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Sitzbezugs an einem Kraftfahrzeugsitz, Sitzbezuganordnung für einen Kraftfahrzeugsitz sowie Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-08-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung (9) zur Befestigung eines Sitzbezugs (8) an einem Kraftfahrzeugsitz (1), der eine Rückenlehne (3) und eine über wenigstens eine Haltestange (4) an der Rückenlehne (3) befestigte Kopfstütze (5) aufweist, wobei der Sitzbezug (8) eine benutzerseitige Stützfläche (6) der Rückenlehne (3) des Kraftfahrzeugsitzes (1) zumindest bereichsweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (9) wenigstens einen an der Haltestange (4) befestigbaren Halter (11) sowie eine den Sitzbezug (8) haltende Führungsschiene (10) aufweist, wobei der Halter (11) und die Führungsschiene (10) über ein Doppelschwenkgelenk (12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015106112-U1 (DE)
Title: Ein Schauschrank für Kosmetikartikel
IPC: A47F7/28
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein Schauschrank für Kosmetikartikel, umfassend einen Schrankkörper (1) und eine Anzahl von Stützbeinen (2), wobei in dem Schrankkörper (1) eine Anzahl von Böden (3) installiert sind, die die Probeartikel tragen, wobei links an der Seite des Schrankkörpers (1) eine Abfallabteilung (4) angebracht ist, in der durch eine Trennwand (5) zwei Aufnahmekammern (6) bereit gestellt sind, wobei die äußere Aufnahmekammer (6) an deren Boden eine Öffnung aufweist, wobei an die Öffnung ein Abflussschlauch (7) angeschlossen ist.
Patent DE-202016008334-U1 (DE)
Title: Abtastmikroskop
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Abtastmikroskop (20) mit einem in einem Beleuchtungsstrahlengang (26) angeordneten Objektiv (48) zum Fokussieren eines Beleuchtungslichtbündels (24) auf eine Probe (52), einer dem Objektiv (48) in dem Beleuchtungsstrahlengang (26) vorgeordneten Abtasteinheit (38) zum Ablenken des Beleuchtungslichtbündels (24) derart, dass das durch das Objektiv (48) fokussierte Beleuchtungslichtbündel (24) eine Abtastbewegung auf der Probe (52) ausführt, und einer in einem Detektionsstrahlengang (66) angeordneten Detektionseinheit (58) zum Empfangen durch die Abtasteinheit (38) nicht abgelenkten Detektionslichtbündels (54), wobei die Detektionseinheit (58) zur spektralen Beeinflussung des Detektionslichtbündels (54) mindestens ein spektral selektives Bauelement (10) enthält, das eine Wirkfläche (12) mit einer spektralen Kante aufweist, die mit dem Ort des Einfalls des Detektionslichtbündels (54) auf der Wirkfläche (12) variiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkfläche (12) des spektral selektiven Bauelementes (10) in dem Detektionsstrahlengang (66) am Ort eines Bildes einer Objektivpupille (50) angeordnet ist, oder dass die Wirkfläche (12) des spektral selektiven Bauelementes (10) in dem Detektionsstrahlengang (66) an einer Stelle angeordnet ist, an der eine Variation der spektralen Kante der Wirkfläche, die durch eine in Folge der Abtastbewegung des Beleuchtungslichtbündels (24) auftretenden Variation des Einfallwinkels, unter dem das Detektionslichtbündel (54) auf die Wirkfläche (12) fällt, verursacht ist, zumindest teilweise durch eine gegenläufige Variation der spektralen Kante der Wirkfläche (12) kompensiert ist, die durch eine Variation des Ortes, an dem das Detektionslichtbündel (54) auf die Wirkfläche (12) fällt, verursacht ist.
Patent DE-202016100136-U1 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion einer Schiffsbrandschutztür
IPC: B63B19/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Befestigungskonstruktion einer zur Verwendung in einem Schiff vorgesehenen Brandschutztür, welche Schiffsbrandschutztür einen Rahmen (1), ein Türblatt (2) und Mittel sowie ein System zum Bewegen des Türblattes hinsichtlich des Rahmens umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungskonstruktion einen Hilfsrahmen (5) umfasst, der in der Montageöffnung (4), die sich in der Wandkonstruktion (3) des Schiffes für die Brandschutztür befindet, befestigbar ist, an welchen der Rahmen (1) der Schiffsbrandschutztür befestigt werden kann.
Patent DE-202016101768-U1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung und Sensor
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-04-04
Abstract: Leiterplattenanordnung mit mindestens zwei senkrecht zueinander stehenden Leiterplatten (2, 8), wobei eine erste Leiterplatte (2) an einer Seite (4) an einer Leiterplattenkante (3) erste Kontaktflächen (6) aufweist, wobei eine zweite Leiterplatte (8) auf einer Seite (4) zweite Kontaktflächen (10) aufweist, wobei die zweiten Kontaktflächen (10) der zweiten Leiterplatte (8) senkrecht liegend an den ersten Kontaktflächen (6) der ersten Leiterplatte (2) angeordnet sind und die ersten Kontaktflächen (6) der ersten Leiterplatte (2) mit den zweiten Kontaktflächen (10) der zweiten Leiterplatte (8) elektrisch mittels Lötmittel (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen (6, 10) einer Leiterplatte (2, 8) entlang einer Verbindungsstelle (11) zur anderen Leiterplatte (8, 2) überstehend zu gegenüberliegenden Kontaktflächen (10, 6) der gegenüberliegenden Leiterplatte (8, 2) sind und mindestens die Kontaktflächen (6, 10) der gegenüberliegenden Leiterplatte (2, 8) sich in Richtung der Verbindungsstelle (11) verjüngen oder verkleinern.
Patent DE-202016103188-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
IPC: F02M26/51
Filed: 2016-06-16
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3), der mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (3e) auf einer drehbaren Welle (3c) gelagerten Verdichterlaufrad (3d) ausgestattet ist, – einer Abgasrückführung (4) umfassend ein Rückführleitungssystem, das stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (3d) in das Ansaugsystem (1) mündet, wobei das Rückführleitungssystem mindestens eine Leitung umfasst, die via Eintrittsöffnung (4b) ansaugseitig mit dem Ansaugsystem (1) strömungstechnisch zumindest verbindbar ist, und – einer verstellbaren Leiteinrichtung (5), die stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (3d) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist und mittels Verstelleinrichtung verdrehbare Leitschaufeln (5a) umfasst, wobei jede Leitschaufel (5a) auf einer leitschaufelzugehörigen Welle (5b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Eintrittsöffnung (4b) des Rückführleitungssystems eine Leitschaufel (5a) der Leiteinrichtung (5) zugeordnet ist, die mit einem auf der leitschaufelzugehörigen Welle (5b) quer angeordneten Schaufelfuß (5c) ausgestattet ist, welcher die Eintrittsöffnung (4b) in einer ersten Position versperrt und in einer zweiten Position zwecks Abgasrückführung (4) freigibt, wobei – ein Drehen der leitschaufelzugehörigen Welle (5b) beim Verstellen der Leiteinrichtung (5) dem Überführen des Schaufelfußes (5c) von einer Position in eine andere Position dient, und – beim Verstellen der Leiteinrichtung (5) die Leitschaufel (5a) das Ansaugsystem (1) zunehmend versperrt je weiter der Schaufelfuß (5c) die Eintrittsöffnung (4b) freigibt.
Patent DE-202016104252-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für eine Verpackungsmaschine sowie eine entsprechende Verpackungsmaschine
IPC: B65B39/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Dosiervorrichtung für eine Verpackungsmaschine, mit einer Dosiereinheit (1), welche ein vertikales Dosierrohr (2) aufweist, welches von einer Fördereinheit (4) getaktet mit einem Füllgut befüllt ist, wobei das Dosierrohr (2) an einem oberen Ende eine erste Absperreinheit (5) und am unteren Ende des Dosierrohrs (2) eine zweite Absperreinheit (6) aufweist, wobei die Absperreinheiten (5, 6) jeweils zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar sind, wobei die erste Absperreinheit (5) das Dosierrohr (2) verschließt, solange die zweite Absperreinheit (6) das Dosierrohr (2) freigibt und die Befüllung durch die Fördereinheit (4) unterbrochen ist, und wobei die erste Absperreinheit (5) das Dosierrohr (2) freigibt und die zweite Absperreinheit (6) das Dosierrohr (2) verschließt, solange die Fördereinheit (4) in Betrieb ist.
Patent DE-202016104562-U1 (DE)
Title: Gelenkarm-Markise mit Schwenkgelenk am Tragrohr
IPC: E04F10/06
Filed: 2016-08-19
Abstract: Gelenkarm-Markise, umfassend – zwei Haltekonsolen (1) zur Befestigung der Markise an einem Gebäudeteil, – ein davon gehaltenes Tragrohr (3), mit dem die Gelenkarme (8, 9) der Markise schwenkbar verbunden sind, sowie – eine über Seitenteile (6) am Tragrohr (3) gelagerte Tuchwelle (7) zur Aufnahme eines Markisentuchs, gekennzeichnet durch – ein direkt in das Tragrohr (3) integriertes Schwenkgelenk (10) für den jeweiligen Gelenkarm (8, 9).
Patent DE-202016105324-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Abfluss- oder Überlaufrinne
IPC: E04C2/42
Filed: 2016-09-23
Abstract: Abdeckung für eine Abfluss- oder Überlaufrinne (12) mit – einer Stützstruktur (40) mit einer Mehrzahl von parallel zueinander in einer Querrichtung (Q) verlaufenden, im Abstand voneinander angeordneten Trägerlamellen (20) und mindestens einem Spannelement (32), durch das die Trägerlamellen (20) in einer Längsrichtung (L) eingespannt sind, – wobei auf der Oberseite der Trägerlamellen (20) jeweils Erhöhungen (28a, 28b) vorgesehen sind, zwischen denen jeweils mindestens ein Aufnahmebereich (30) gebildet ist, – und wobei mindestens ein längliches Plattenelement (22) auf der Stützstruktur (40) so befestigt ist, dass es in den Aufnahmebereichen (30) auf den Trägerlamellen (20) aufliegt.
Patent DE-202017007600-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Oberflächen
IPC: B08B9/04
Filed: 2017-10-20
Abstract: Reinigungsvorrichtung für wenigstens eine Oberfläche (22) in einem Anwendungsraum (20), umfassend wenigstens eine Löseeinrichtung (4) zum Aufbringen eines Reinigungsfluids (7) und/oder zum Ablösen von Anhaftungen von der wenigstens einen Oberfläche (22) und wenigstens eine Einrichtung (12) zur Positionsbestimmung der Reinigungsvorrichtung (1) im Anwendungsraum (20), wobei die wenigstens eine Einrichtung (12) zur Positionsbestimmung in der Weise mit einer Steuerungseinrichtung (1), die eine Speichereinrichtung umfasst, und mit der wenigstens einen Löseeinrichtung (4) verbunden ist, so dass in der Speichereinrichtung der Steuerungseinrichtung gespeicherte Reinigungsparameter einer Position zuordenbar sind und durch die Steuerungseinrichtung an die Löseeinrichtung (4) übertragen und die Reinigungsparameter bei Erreichen der Position auf die Löseeinrichtung (4) angewendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Reinigungsvorrichtung (1) zu einem Einsatzort im Anwendungsraum (20) und während des Reinigungsvorgangs auf einem im Anwendungsraum (20) vorhandenen Förderband, das als Fördereinheit dient, erfolgt.
Patent DE-202017100154-U1 (DE)
Title: Mahler
IPC: A47J42/06
Filed: 2017-01-13
Abstract: Ein Mahler, umfassend: einen Aufnahmebehälter (1), in dem radial eine Trennplatte (11) angeordnet ist, um axial einen Aufnahmeraum (12), in dem die zu mahlenden Zutaten aufgenommen werden, sowie einen Einbauraum (13) zu bilden, wobei das untere Ende des Aufnahmebehälters (1) mit einem Verbindungsring (121) mit einer Einfüllöffnung (122) erweitert ist, während das untere Ende des Einbauraums (13) ein Durchgangsloch (131) aufweist, das nach der Einfüllöffnung (122) ausgerichtet ist; und wobei ein hohler Mahlsitz (14) bzw. ein Befestigungsring (15) abnehmbar in der Einfüllöffnung (122) und im Verbindungsring (121) angeordnet sind; ein elektrisches Antriebsaggregat (2), das abnehmar im Einbauraum (13) installiert und mit einem Netzschalter (22), der mit einer Netzanschlussbuchse (21) und einem Motor verbunden ist, ausgestattet ist, wobei ein Verzögerungsmechanismus mit dem Motor angetrieben wird und eine Antriebswelle (23) des Verzögerungsmechanismus im Durchgangsloch (131) aufgenommen ist; und einen Sockel (3), der abnehmbar am unteren Ende des Aufnahmebehälters (1) angeordnet und mit einer hohlen Mahlkammer (31) gebildet ist; wobei inwendig in der Mahlkammer (31) ein Trageteil (312) angeordnet ist, dessen obere Fläche mit einer rotierenden Welle (32) gebildet ist; der Trageteil (312) mit mindestens zwei Flügelblättern (313) an einer Innenwand der Mahlkammer (31) befestigt ist; mindestens eine Auslassöffnung (314) zwischen den Flügelblättern (313) gebildet ist; ein passiver Stab (33) an einer konischen Mahlscheibe (34) befestigt ist, die mit dem passiven Stab (33) verbunden ist; das obere Ende und das untere Ende des passiven Stabs (33) an der Antriebswelle (23) bzw. an der rotierenden Welle (32) befestigt sind, so dass die Mahlscheibe (34) in den Mahlsitz (14) ragen kann und eine Lücke zwischen der Mahlscheibe (34) und dem Mahlsitz (14) bildet; der passive Stab (33) mit der Antriebswelle (23) rotiert und die Mahlscheibe (34) synchron angetrieben werden kann, um ein Mahlen im Mahlsitz (14) zu bewirken.
Patent DE-202017100451-U1 (DE)
Title: Platte mit einer Beleuchtung
IPC: E04F13/074
Filed: 2017-01-27
Abstract: Platte (1, 1', 1") zur Verwendung im Sanitärbereich, umfassend eine Trägerlage (2, 2', 2") mit einer flächigen Vorderseite (2“a) und einer flächigen Rückseite (2“b), wobei in der Trägerlage (2") mindestens eine Nut (19) zur Aufnahme einer Lichtquelle ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (19) in die Fläche der Rückseite (2“b) und/ oder der Vorderseite (2“a) eingebracht und die Nut (19) innerhalb der Trägerlage (2") ausgebildet ist.
Patent DE-202018002621-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Fahrrad mit am Rahmen beziehungsweise an der Radgabel befestigter Bremsscheibe
IPC: B60T1/06
Filed: 2018-05-24
Abstract: Scheibenbremssystem für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsscheibe nicht am Laufrad, sondern über ein Kugellager freidrehend und innenseitig am Rahmen beziehungsweise an der Radgabel befestigt ist, wie auch die übrigen Bestandteile der Bremse, namentlich des Bremssattels.
Patent DE-202018002787-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz aus Abstandstextilien, verschiebbar
IPC: E06B9/24
Filed: 2018-06-12
Abstract: Textiler Sonnenschutz aus Abstandstextiliendadurch gekennzeichnet,dass die unterschiedlich transparent gestalteten Decklagen (1) und (2) eines mehrlagigen Textils über Abstandsfäden (3) so miteinander verbunden sind, dass sich die Decklagen parallel zueinander bewegen lassen, z.B. zur Regulierung des Lichtdurchlasses
Patent DE-202018101467-U1 (DE)
Title: Mehrspartendurchführungsdichtung und Installationsanordnung mit der Mehrspartendurchführungsdichtung
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-03-16
Abstract: Mehrspartendurchführungsdichtung (1) umfassend zwei einander beabstandet parallel gegenüberliegende Längsdichtlippen (2), zwei einander beabstandet parallel gegenüberliegende Querdichtlippen (3) und vier Dichtlippenverbindungsabschnitte (4), wobei die Längsdichtlippen (2) und die Querdichtlippen (3) und die Dichtlippenverbindungsabschnitte (4) eine umlaufende Dichtfläche (7) definieren und stets eine Längsdichtlippe (2) und eine Querdichtlippe (3) durch einen Dichtlippenverbindungsabschnitt (4) verbunden sind, umfassend einen umlaufenden Kragen (5), von dem die Längsdichtlippen (2) und die Querdichtlippen (3) und die Dichtlippenverbindungsabschnitte (4) nach innen abragen und umfassend einen von dem Kragen (5) nach außen abragenden Anschlussabschnitt (6), wobei der Anschlussabschnitt (6) den Kragen (5) voll umfänglich umschließt.
Patent DE-202018104973-U1 (DE)
Title: Lagersystem für pharmazeutische Zwischenprodukte mit einem faltbaren Lagergestell
IPC: B65D90/20
Filed: 2018-08-30
Abstract: Lagersystem (200) für pharmazeutische Zwischenprodukte, mit einem faltbaren Lagergestell (100), das im ausgefalteten Zustand einen rechteckigen Grundriss aufweist und das Haupt- und Seitenrahmen (10, 20) umfasst, die über jeweils wenigstens ein Scharnier (30; 30') miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,- dass das Lagergestell (100) zwei parallel zueinander ausgerichtete Hauptrahmen (10) aufweist, zwischen denen an beiden Seitenkanten jeweils ein Seitenrahmen (20) angeordnet ist, und- dass ein starres Trichterelement (50) in das ausgefaltete Lagerstell (100) einsetzbar ist, das einen umlaufenden Auflagerand (51) aufweist, der die Oberkante der Haupt- und Seitenrahmen (10, 20) umgreift.
Patent DE-202019002578-U1 (DE)
Title: Elastischer Schutzschild mit Tarnung
IPC: F41H13/00
Filed: 2019-06-15
Abstract: Elastischer Schutzschild mit Tarnung zur Abwehr körperlicher Angriffe, dadurch gekennzeichnet, dass eine leichte Platte als Tasche oder Tüte getarnt ist und über einklemmende Eigenschaften gegenüber eindringenden Stichwaffen verfügt.
Patent DE-202019003669-U1 (DE)
Title: Differentialflaschenzug für Seile
IPC: B66D3/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Differentialflaschenzug, dadurch gekennzeichnet, dass als Zugmedium (2) ein Seil verwendet wird.
Patent DE-202019004431-U1 (DE)
Title: Schallplattenspieler Tellerauflage mit samtweicher Flockbeschichtung
IPC: G11B33/08
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Schutzansprüche bestimmen den Schutzumfang des Gebrauchsmusters.
 Unter Schutz gestellt werden soll meine Erfindung einer Schallplattenspieler Tellerauflage mit dem technischen Merkmal, dass eine runde Plexiglasscheibe mit einem weichem Flockmaterial (PA= Polyamid) dauerhaft beschichtet wird.
 Meine Erfindung (Schutzanspruch 1) beruht auf einer Schallplattenspieler Plattentellerauflage, welche aus folgenden zwei verschiedenen Komponenten (Materialien) besteht:
 1.) Einer runden stabilen Plexiglasscheibe - siehe Bezugszeichenliste (3) - mit Durchmesser ca. 297-300 mm - in der Mitte ein Loch und in Bauform einer Vinyl Schallplatte, Materialstärke der Plexiglasscheibe von ca. 2-10 mm.
 2.) beschichtet mit einem Flockmaterial bestehend aus PA= Polyamid - siehe Bezugszeichenliste (1). Dieses Flockmaterial wird in einem Spezialverfahren (elektrostatisch) und in Kombination mit einem Dispersionsklebstoff - siehe Bezugszeichenliste (2) - dauerhaft auf die vorgenannte Plexiglasscheibe aufgebracht.
 Die Plexiglasscheibe kann auf beiden Seiten (Ober- und Unterseite) in verschiedenen Flockfarben (schwarz, rot, gelb etc.) beschichtet werden.
 Die beigefügte Zeichnung zeigt die Variante einer Plexiglasscheibe, welche einseitig mit Flockmaterial beschichtet ist - Fig.1 .