baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121647-A1 (DE)
Title: Waveguide-Displayanordnung für eine 3D-Blickfeldanzeigevorrichtung in einem Fahrzeug und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: JANZER MICHAEL ARTHUR
IPC: G02B30/26
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waveguide-Displayanordnung für eine 3D-Blickfeldanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:
 - einen flächigen, insbesondere planaren, Waveguide mit einer in dessen Flächenseite ausgebildeten Lichtauskopplungsfläche;
 - eine Durchlassfilterschicht, die die Lichtauskopplungsfläche vollständig überdeckt und in mehrere unabhängig voneinander auf Lichtdurchlass schaltbare Flächensegmente unterteilt ist;
 - eine Bilderzeugungseinheit, die dazu ausgebildet ist, zwei verschiedene 2D-Bilder, die jeweils nur für ein Auge eines Benutzers zur autostereoskopischen 3D-Darstellung bestimmt sind, zu erzeugen und in den Waveguide in Form kollimierter Lichtstrahlenbündel, deren Ausbreitungsrichtungen den einzelnen Bildpunkten entsprechen, einzukoppeln; sowie
 - eine Steuerungseinheit, die dazu eingerichtet ist, die Bilderzeugungseinheit und die Durchlassfilterschicht so anzusteuern, dass jeweils nur eines oder eine Teilmenge der Flächensegmente auf Lichtdurchlass geschaltet sind und die Bilderzeugungseinheit synchron hierzu nur ein solches Bildflächensegment des für ein Auge des Benutzers bestimmten 2D-Bilds erzeugt, dass die durchgelassenen Lichtstrahlenbündel nicht eine für das jeweils andere Auge des Benutzers vorbestimmte Eyebox erreichen können.
Patent DE-102020121819-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ausstrahlung von Licht an einer Frontseite eines Fahrzeuges
Inventor: ABT FRANK
IPC: F21S41/24
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Ausstrahlung von Licht an einer Frontseite eines Fahrzeuges, umfassend zwei Scheinwerfer, wobei jeder Scheinwerfer einen ersten Lichtleiter aufweist. Bei einer Anordnung, mit welcher Inhomogenitäten im abgestrahlten Licht unterbunden werden, bilden die beiden ersten Lichtleiter (19) der Scheinwerfer (7, 9) mit einem zweiten Lichtleiter (21), welcher sich entlang eines scheinwerferfreien Abschnitts (15) der Frontseite (3) zwischen den ersten Lichtleitern (19) erstreckt und beabstandet zu jedem ersten Lichtleiter (19) angeordnet ist, ein Leuchtband (5), wobei eine als optisches Einkoppelfläche (29) ausgebildete Begrenzung des zweiten Lichtleiters (21) und/oder eine Längsinnenseite (41) des zweiten Lichtleiters (21) eine Störungsgeometrie (31) zur Streuung des einfallenden Lichtes aufweisen.
Patent DE-102020121991-A1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Wasserfilter
Inventor: FREISEISEN HUBERT
IPC: C02F9/02
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit einem Wasserfilter (1), welcher umfasst:
 ein unteres Element (2), ein mittleres Element (3) sowie ein oberes Element (4),
 wobei das mittlere Element (3) das untere Element (2) sowie das obere Element (4) miteinander verbindet,
 wobei im unteren Element (2) ein Wasserzulauf (5) vorgesehen ist, und im oberen Element (4) ein Wasserauslauf (6) vorgesehen ist,
 und mindestens eines des unteren Elements (2) sowie des oberen Elements (4) eine Filtervorrichtung (7, 7') aufweist,
 und das mittlere Element (4) eine Pumpe (8) oder eine Filtervorrichtung (7") aufweist.
 Durch den modularen Aufbau können Filter mit unterschiedlichen Standzeiten einfach ausgetauscht werden, und durch die Möglichkeit, statt einer Filtervorrichtung (7, 7', 7") auch eine Pumpe (8) vorzusehen, sind die Einsatzgebiete des Wasserfilters (1) sehr variabel.
Patent DE-102020122190-A1 (DE)
Title: Schwenk-Station sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: VÖLKL SEBASTIAN
IPC: B67D7/06
Filed: 2020-08-25
Abstract: Damit der Schankkellner ein Glas während des Füllens nicht die ganze Zeit halten muss, wird das Glas (G) in einer Schwenk-Station (1) eingestellt und durch diese automatisch gesteuert angehoben und schräg gestellt unter der Auslass-Öffnung der Zapf-Station gehalten, bis es gefüllt ist und automatisch wieder abgestellt wird.Eine solche Schwenk-Station (1) kann weiter automatisiert werden durch eine automatische Zufuhr-Einheit (30).
Patent DE-102020122268-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für ein Batteriesystem und Batteriesystem mit einer Temperiervorrichtung
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (10) für ein Batteriesystem, umfassend einen Temperierkörper (12) mit zumindest einer Einfüllöffnung (18) zum Einfüllen eines Temperierfluids (22) und einen an der zumindest einen Einfüllöffnung (18) angeordneten Einfüllaufsatz (20). Der Einfüllaufsatz (20) weist an einer sich von einer Außenoberfläche (24) des Temperierkörpers (12) weg erstreckenden Seite einen Anbindeabschnitt (26) zum Anbinden einer Temperierfluidzuleitung auf und stützt sich innerhalb eines Randabschnitts (36) der Einfüllöffnung (18) mit dem Anbindeabschnitt (26) an der Außenoberfläche (24) ab. Der Einfüllaufsatz (20) mündet zudem mit einer Aufsatzmündung (30) in einen die zumindest eine Einfüllöffnung (18) mit einem Innenraum (14) des Temperierkörpers (12) strömungsverbindenden Leitungsabschnitt (16) ein. Der Einfüllaufsatz (20) ist durch ein Kragenelement (32) in den Leitungsabschnitt (16) hinein verlängert, wobei das Kragenelement (32) den Randabschnitt (36) der Einfüllöffnung (18) hintergreift und sich innerhalb des Randabschnitts (36) zumindest abschnittsweise an einer dem Innenraum (14) des Temperierkörpers (12) zugewandten Innenoberfläche (38) abstützt.
Patent DE-102020125384-A1 (DE)
Title: Schutz gegen eine Schädigung des menschlichen Auges durch UV-Licht einer UV-Lichtquelle
Inventor: WIESER ANDREAS
IPC: F21V11/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Leuchtengehäuse (3) für eine UV-Lichtquelle (5), insbesondere UV-C-Lichtquelle, wobei
 - das Leuchtengehäuse (3) eine Lichtabgabefläche zur Abgabe von UV-Licht (8), insbesondere UV-C-Licht, umfasst, das durch die UV-Lichtquelle (5) abgebbar ist, wenn die UV-Lichtquelle (5) innerhalb des Leuchtengehäuses (3) angeordnet ist;
 - die Lichtabgabefläche eine Mehrzahl von Öffnungen (6a) einer Mehrzahl von Kanälen (6) umfasst;
 - jeder Kanal (6) der Mehrzahl von Kanälen (6) eine Längserstreckung (6b) innerhalb des Leuchtengehäuses (3) aufweist und einen Durchgang von innerhalb des Leuchtengehäuses (3) nach außerhalb des Leuchtengehäuses (3) für das durch die UV-Lichtquelle (5) abgebbare UV-Licht (8) bereitstellt; und
 - die Innenseite der Kanäle (6) aus einem UV-Licht, insbesondere UV-C-Licht, absorbierendem Material gebildet ist.
Patent DE-102020132544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für doppelpräzisionsstrahlquerung in einer raytracing-pipeline
Inventor: GUENTHER JOHANNES
IPC: G06T15/06
Filed: 2020-12-08
Abstract: Vorrichtung und Verfahren für Doppelpräzisionsquerung und -kreuzung. Zum Beispiel weist eine Ausführungsform einer Vorrichtung auf: einen Begrenzungsvolumenhierarchie- (BVH) Generator zum Konstruieren einer BVH, aufweisend mehrere hierarchisch angeordnete BVH-Knoten; einen Strahlspeicher zum Speichern von Strahlen, die einen oder mehrere der BVH-Knoten queren sollen; Strahlquerungsschaltkreise, die eine erste Vielzahl von 64-Bit arithmetischen Logikeinheiten (ALUs) aufweisen, die nativ Doppelpräzisionsgleitkommaoperationen unterstützen, wobei die Strahlquerungsschaltkreise mindestens eine erste ALU der einen oder mehreren ALUs verwenden, um einen ersten Strahl einen ersten BVH-Knoten bei einer Doppelpräzisionsgleitkommapräzision queren zu lassen, um Doppelpräzisionsgleitkommaquerungsergebnisse zu erzeugen; mehrere Ausführungseinheiten (EUs), die an die Strahlquerungsschaltkreise gekoppelt sind, wobei mindestens eine der mehreren EUs eine zweite Vielzahl von 64-Bit ALUs aufweist, die im Stande ist, nativ Doppelpräzisionsgleitkommaoperationen durchzuführen, wobei die mindestens eine der mehreren EUs einen oder mehrere Kreuzungsshader ausführt, um Strahl-Primitiv-Kreuzungstestung bei Doppelpräzisionsgleitkommapräzision basierend auf dem Doppelpräzisionsgleitkommaquerungsergebnissen durchzuführen.
Patent DE-102020133187-A1 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: G01S7/4913
Filed: 2020-12-11
Abstract: PMD-Lichtlaufzeitsensor (22) für einen optischen Entfernungsmesser, mit einem Array aus PMD-Lichtlaufzeitpixeln (21),wobei die Lichtlaufzeitpixel Diodenknoten (Ga, Gb) für einen A- und einen B-Kanal aufweisen (A, B),und über einen ersten Schalter (S1) mit einer zugehörigen Spaltenleitung (cola, colb) und über einen zweiten Schalter (S2) mit einem Resetpotenzial (vreset) verbindbar sind,mit mehreren Schieberegistern, die derart aufgebaut und mit den Pixeln verschaltet sind, dass ausgehend von Registereinträgen der einzelnen Register (FF) die beiden Schalter (S1, S2) wechselnd umschaltbar sind,wobei zumindest teilweise mehrere Spalten oder Zeilen einem Schieberegister zugeordnet sind,mit einer Schaltmatrix (80), die derart ausgestaltet ist, dass die Spaltenleitungen (cola, colb) auf einen von mehreren Verstärkern (100) aufschaltbar sind,und mehrere Spaltenleitungen (cola, colb) auf einen gemeinsamen Verstärker (100) aufschaltbar sind;wobei der Lichtlaufzeitsensor (22) derart ausgebildet ist, dass während einer Integrationszeit die am Lichtlaufzeitpixel photogenerierten Ladungen an den Diodenknoten (diode a, diode b) und den zugeschalteten Spaltenleitungen (cola, colb) akkumuliert werden.
Patent DE-102020134555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lokalisieren von geräusch in einem lenksystem
Inventor: SEO JAE YONG
IPC: B62D7/22
Filed: 2020-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Lokalisieren eines in einem Lenksystem auftretenden Geräuschs weist auf: eine Tonaufnahmeeinheit, die ein in einem Lenksystem auftretendes Geräusch detektiert; eine Verarbeitungseinheit, die Daten bezüglich des Geräuschs in dem Lenksystem in ein Neuronales-Netzwerk-Modell, das ein Vorablernen durchführt, eingibt und eine Position oder eine Komponente, an der das Geräusch in dem Lenksystem auftritt, lokalisiert, wobei das Geräusch von der Tonaufnahmeeinheit aufgenommen wird; und eine Speichereinheit, in der das Neuronales-Netzwerk-Modell, das das Vorablernen durchführt, gespeichert ist.
Patent DE-102020134740-A1 (DE)
Title: Verstellpropeller
Inventor: PEIN MATHIAS
IPC: B63H3/08
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellpropeller (14) mit (a) einer Nabe (18), (b) zumindest einem Propellerblatt (20), das an der Nabe (18) gelagert ist, und (c) einem Feststofflagerelement (34) zwischen Propellerblatt (20) und Nabe (18). Erfindungsgemäß vorgesehen ist (d) ein Kontaktelement (46), das die Nabe (18) und das Propellerblatt (20) elektrisch verbindet.
Patent DE-102020201242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Hinweisinformation als Hinweis für ein nachfolgendes Abbiegen eines Fahrzeugs an einer Abbiegestelle auf einer Anzeigeeinheit des Fahrzeugs kontaktanalog, sowie Anzeigevorrichtung und Fahrzeug
Inventor: WUTTKE ULRICH
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer Hinweisinformation als Hinweis für ein nachfolgendes Abbiegen eines Fahrzeugs (2) an einer Abbiegestelle (10) auf einer Anzeigeeinheit (4) des Fahrzeugs (2), wobei- die Hinweisinformation abhängig von einem Korrelationskriterium zwischen dem Fahrzeug (2) und der Abbiegestelle (10) als Überlagerung in einem Bild (9) des aktuellen Umgebungsbereichs des Fahrzeugs (2) angezeigt wird, wobei- entlang einer Navigationsroute des Fahrzeugs (2) erkannt wird, wenn die Abbiegestelle (10) naht, und bei einem Erfülltsein des Korrelationskriteriums überprüft wird, ob die Abbiegestelle (10) auf dem Bild (9) auf der Anzeigeeinheit (4) aktuell dargestellt wird, wobei dann, wenn ein derartiges Darstellen aktuell noch nicht möglich ist ein das Annähern des Fahrzeugs (2) an die Abbiegestelle (10) signalisierendes Annäherungs-Hilfssymbol (11) als Hinweisinformation als erweiterte Realität kontaktanalog in dem Bild (9) überlagert angezeigt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anzeigevorrichtung (3) und ein Fahrzeug (2).
Patent DE-102020201475-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit einem Federsystem und Verfahren zum Messen des axialen Spiels des Wälzlagers
Inventor: CAPOLDI BRUNO
IPC: F16C19/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Das Wälzlager umfasst einen ersten Ring 10, einen zweiten Ring 12, zumindest eine Reihe von axialen Wälzkörpern 20, die zwischen den Ringen angeordnet sind, zumindest einen Druckring 24, der axial zwischen den axialen Wälzkörpern 20 und dem ersten Ring 10 angeordnet ist und eine Laufbahn 32 der axialen Wälzkörper begrenzt, und zumindest ein Federsystem 42, um den Druckring 24 gegen die axialen Wälzkörper 20 axial zu drücken.Das Federsystem 42 ist mit einem Drückelement 44, das in einem Durchgangsloch 46 des ersten Rings aufgenommen ist, und mit zumindest einem Federelement 48 versehen, das eine axiale Kraft ausübt, die das Drückelement 44 gegen den Druckring 24 drückt.Das Drückelement 44 des Federsystems 42 ist mit einem Gewindeloch 50 versehen, das von der Außenseite des Wälzlagers zugänglich ist.
Patent DE-102020203542-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NOMIYAMA HIROSHI
IPC: F21V29/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) gemäß der vorliegenden Anmeldung umfasst: eine stromführende Einheit, die ein Halbleiterelement aufweist; ein Gehäuse (8), das die stromführende Einheit umschließt; eine wärmeableitende Platte, die auf einer Rückseite der stromführenden Einheit und des Gehäuses (8) gelegen ist; eine Vielzahl von Gewindebefestigungslöchern (8a), die in dem Gehäuse (8) und/oder der wärmeableitenden Platte gelegen sind, für eine Befestigung an einem externen wärmeableitenden System; und eine Vielzahl von Strukturen (8b) zur Anzeige einer Anziehreihenfolge, die nahe den jeweiligen Gewindebefestigungslöchern (8a) gelegen sind, um eine Reihenfolge, in der die Schrauben in die Gewindebefestigungslöcher (8a) eingedreht werden, anzuzeigen.
Patent DE-102020203645-A1 (DE)
Title: Led-modul für fahrzeuge
Inventor: JOOSS SEBASTIAN
IPC: H05B45/46
Filed: 2020-03-20
Abstract: Ein LED-Modul (14) für Fahrzeuge umfasst: einen ersten Anschluss (41a) zum Versorgen mit einem ersten Spannungspotential, einen mit dem ersten Anschluss (41a) verbundenen ersten Strang (6) mit einer LED oder mit mehreren in Reihe geschalteten LEDs (11-13), wenigstens einen zweiten Anschluss (41b) zum Versorgen mit einem von dem ersten Spannungspotential unabhängigen zweiten Spannungspotential, einen mit dem zweiten Anschluss (41b) verbundenen zweiten Strang (7) mit einer LED oder mit mehreren in Reihe geschalteten LEDs (21-23), einen Konstantstromregler (17), dessen Eingang mit einem Knoten (18) verbunden ist, der seinerseits mit einem kathodenseitigen Anschluss der einen LED beziehungsweise der letzten LED in der Reihe des ersten Strangs (6) als auch mit einem kathodenseitigen Anschluss der einen LED beziehungsweise der letzten LED des zweiten Strangs (7) verbunden ist, sowie einen dritten Anschluss (42a) zum Versorgen mit einem Bezugspotential. Eine im Betrieb an dem ersten Strang (6) zwischen dem ersten Anschluss (41a) und dem Knoten (18) am Eingang des Konstantstromreglers (17) abfallende Spannung ist geringer ist als eine im Betrieb an dem zweiten Strang (7) zwischen dem zweiten Anschluss (41b) und dem Knoten (18) am Eingang des Konstantstromreglers (17) abfallende Spannung.
Patent DE-102020204592-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung von Radardaten und Radarsystem
Inventor: STRAUSS TOBIAS
IPC: G01S7/295
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verarbeiten von Radardaten eines Radarsensors. Durch adaptiv angepasstes Zuordnen der Radardaten zu einem Radarcluster kann die Datenmenge der Radardaten von dem Radarsensor reduziert werden. Insbesondere wird vorgeschlagen, die Radardaten einem bereits existierenden Radarcluster zuzuordnen, falls eine geeignete Assoziation zwischen den Radardaten von dem Radarsensor und einem bereits existierenden Radarcluster detektiert wird. Ansonsten kann ein neues Radarcluster mit den Radardaten erstellt werden.
Patent DE-102020206414-A1 (DE)
Title: Verbinder und kabelbaum
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: H01R31/08
Filed: 2020-05-22
Abstract: Ein Verbinder (1), der an einer Außen-Umfangs-Fläche von einem Kabelbaum (W1) gehalten ist, hat ein Verbinder-Gehäuse (10), das eine Außen-Umfangs-Wand (11) beinhaltet, an der ein Band umlaufend zu wickeln ist, und eine äußerste Fläche von der Außen-Umfangs-Wand (11) von dem Verbinder-Gehäuse (10) ist vorgesehen mit: einer Mehrzahl von ebenen Außen-Flächen (11a, 11b, 11c), Leisten-Linien-Abschnitte (11r), der Leisten-Linien-Abschnitt (11r) ist mit einem abgerundeten abgeschrägten Abschnitt (11s) und einem nicht-abgeschrägten Abschnitt (11t) vorgesehen, und der nicht-abgeschrägte Abschnitt (11t) ist mit einer Seiten-Kante von einem Band (T) in Eingriff, das um die Außen-Flächen (11a, 11b, 11c) gewickelt ist, sodass er als ein Position-Verlagerungs-Regulierungs-Vorsprung (11t) verwendet ist, der konfiguriert ist, um eine Axial-Position-Verlagerung von dem Verbinder-Gehäuse (10) mit Bezug auf das Band (T) zu regulieren.
Patent DE-102020208500-A1 (DE)
Title: Wasserführendes system und lithographieanlage
Inventor: BIEHLER JASMIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein wasserführendes System (200), insbesondere ein Kühlsystem, für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend einen Kühler (202), welcher eine Flanschfläche (214) umfasst, eine Leitung (216) zum Zuführen von Kühlwasser (206) zu dem Kühler (202) oder zum Abführen von Kühlwasser (206) von dem Kühler (202), wobei die Leitung (216) einen Flanschabschnitt (220) aufweist, welcher an der Flanschfläche (214) anliegt, und eine Dichtungsvorrichtung (300A, 300B), welche zumindest abschnittsweise in dem Kühler (202) aufgenommen ist und welche sowohl einer Axialrichtung (A) axial verpresst als auch entlang einer Radialrichtung (R) radial verpresst ist.
Patent DE-102020211635-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Rotors einer elektrischen Maschine an einem Getriebe und eine elektrische Antriebseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: GAERTNER STEPHAN
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Rotors (12) einer elektrischen Maschine an einem Getriebe (11) einer elektrischen Antriebseinheit (10) und eine elektrische Antriebseinheit (10) für ein Fahrzeug, wobei der Rotor (12) eine Rotorwelle (14) mit einem Aufnahmeabschnitt (16) zur Aufnahme eines Eingangsritzels (18) aufweist, umfassend die Schritte:- Bereitstellen mindestens eines Dichtelements (20) und mindestens eines Wälzlagers (22);- Durchführen der Rotorwelle (14) durch das Dichtelement (20) und durch das Wälzlager (22), so dass der Aufnahmeabschnitt (16) in das Getriebe (11) ragt;- Montieren des Eingangsritzels (18) am Aufnahmeabschnitt (16) der Rotorwelle (14) und- Fügen des Eingangsritzels (18) mit der Rotorwelle (14) mittels eines Schweißvorgangs.
Patent DE-102020216118-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufteilen eines angeforderten Drehmoments zum Antreiben eines Fahrzeugs mit Rädern
Inventor: ALBRECHT NICOLAI
IPC: B60W30/188
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufteilen eines angeforderten Drehmoments zum Antreiben eines Fahrzeugs mit Rädern, wobei mehrere Radteilmengen mit jeweils wenigstens einem Rad zum Übertragen von Antriebskraft auf einen Untergrund unabhängig voneinander antreibbar sind, mit den folgenden Schritten: Bestimmen (300), dass wenigstens ein Rad einer der mehreren Radteilmengen durchzudrehen beginnt, Bestimmen (320), für jede der mehreren Radteilmengen, eines Grenz-Drehmoments (MG,max,VA, MG,max,HA), das einer maximal über die jeweilige Radteilmenge übertragbaren Antriebskraft entspricht, bei der kein Rad der jeweiligen Radteilmenge durchdreht, Bestimmen einer Aufteilung des angeforderten Drehmoments (MA) auf die mehreren Radteilmengen so, dass an keiner der mehreren Radteilmengen mehr als das jeweilige Grenz-Drehmoment (MG,max,VA, MG,max,HA) anliegt, und Veranlassen einer Umsetzung der bestimmten Aufteilung.
Patent DE-102021003351-A1 (DE)
Title: Vakuumbearbeitungssystem mit einer Prozesskammer mit einem Vakuumregelventil
Inventor: NAEF SIMON
IPC: H01L21/67
Filed: 2021-06-30
Abstract: Vakuumbearbeitungssystem (1) aufweisend eine Vakuumkammer (10) und ein Vakuumregelventil (20). Das Vakuumventil (20) weist einen ersten Ventilsitz (21a) auf, der eine eine erste Öffnungsachse (O) definierende erste Ventilöffnung (22a) und eine die erste Ventilöffnung (O) umlaufende erste Dichtfläche aufweist, und einen ersten Ventilteller (23a) mit einer zu der ersten Dichtfläche korrespondierenden ersten Kontaktfläche. Ferner weist das Vakuumbearbeitungssystem eine Antriebseinheit (30) auf, die derart ausgebildet ist und mit dem ersten Ventilteller (23a) derart gekoppelt ist, dass dieser zumindest von einer Offenposition in eine Schliessposition und zurück verstellbar ist. Der erste Ventilsitz (21a) ist innerhalb der Vakuumkammer (10) angeordnet unterteilt die Vakuumkammer (10) in eine Hauptprozesskammer (11) zur Bearbeitung des Substrats und in eine Nebenprozesskammer (12). Die erste Dichtfläche erstreckt sich orthogonal zur ersten Öffnungsachse (O) und weist in Richtung der Nebenprozesskammer (12). Der erste Ventilteller (23a) ist in der Nebenprozesskammer (12) verstellbar angeordnet.
Patent DE-102021003480-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: ZELLHAUSEN BENEDIKT
IPC: B01D35/30
Filed: 2021-07-06
Abstract: Filtervorrichtung und Filterelementverbund mit einem Filtergehäuse (10), in dem mindestens zwei Filterelemente (12, 14) jeweils zwischen einem Unfiltratraum (16, 18) und einem Filtratraum (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unfiltraträume (16, 18) fluidisch voneinander getrennt sind und jeder Unfiltratraum (16, 18) einen eigenen Zulauf (22, 24) für Unfiltrat aufweist, der von dem Zulauf (22, 24) des jeweils anderen Unfiltratraums (16, 18) fluidisch getrennt ist.
Patent DE-102021102850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit UV-Tinte in einem Druckgerät
Inventor: HAS MICHAEL
IPC: B41J3/407
Filed: 2021-02-08
Abstract: Ein Aufzeichnungsträgers (11) wird mit UV-Tinte unter Schutzgas (25) bedruckt und die Tinte mittels UV-Bestrahlung ausgehärtet. Um das Schutzgas (25) zuzuführen sind entsprechende Strömungskörper (36) mit planparallelen Flächen zum Aufzeichnungsträger (11) ausgebildet, die Engstellen darstellen und dadurch aufgrund des Bernoulli-Effekts einen Unterdruck erzeugen, wodurch Schutzgas (25) aus Strömungskanälen (30) in den Druckspalt (32) gesaugt wird. Die Tinte wird mit UV-Licht beidseitig bestrahlt, um die Tinte gut auszuhärten. Somit können polymere Aufzeichnungsträger (11) wie Kunststoff-Folien bedruckt werden, die dann als Druckgut im Lebensmittelbereich verwendet werden können.
Patent DE-102021103798-A1 (DE)
Title: Elektromotor-kühlstruktur
Inventor: OMORI KOHEI
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-02-18
Abstract: Zum Bereitstellen einer Elektromotor-Kühlstruktur, die in der Lage ist, einen Elektromotor effizient zu kühlen, während die Bearbeitungskosten mit einer einfachen Ölkanalstruktur gesenkt werden.In einer Elektromotor-Kühlstruktur zum Kühlen eines in einer Antriebseinheit (P) vorgesehenen Elektromotors durch Spritzen von Öl (O) auf den Elektromotor (M), ist ein Ölkanal (48) zum Durchleiten des Öls (O) zwischen einem Abdeckelement (40), das den Elektromotor (M) von der Außenseite her abdeckt, und einem Deckelelement (50), das an dem Abdeckelement (40) sitzt, ausgebildet. Das Abdeckelement (40) ist mit mehreren Spritzlöchern (60) ausgebildet, die als Durchgangslöcher mit dem Ölkanal (48) kommunizieren; und die mehreren Spritzlöcher (60) sind in der gleichen Richtung wie eine Achsrichtung des Motors (M) orientiert. Der Ölkanal (48) ist, bei Betrachtung in der Achsrichtung des Elektromotors (M), ringförmig ausgebildet. Das Abdeckelement (40) ist mit einem zweiten Ölkanal (45a) ausgebildet, um das Öl (O) einer Drehwelle (53) des Elektromotors (M) zuzuführen.