baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013948-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Absätze von Schuhen
IPC: A43B21/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Schutzhülle für Schuhe mit Absätzen die vor Beschädigung geschützt werden sollen, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Form des Absatzes angepasste Schutzhülle (2) über den Absatz (1) gestülpt wird und dort so befestigt wird das mit den Schuhen problemlos gelaufen werden kann.
Patent DE-202010016641-U1 (DE)
Title: Mechanische Einparkhilfe in Form vom schwenkbaren und angetriebenen Ersatzrades
IPC: B60G99/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: eine mechanische Park/Rangierhilfe in Form eines zusätzlichen Rades an einer beweglichen Konstruktion, welche flach am Fahrzeugboden oder Fahrzeugrahmen und hinter der Hinterachse befestigt wird ( 1 ), dadurch gekennzeichnet, dass dieses Rad mittels eines Antriebs und auf Schwingen, von der waagerechten Position in die senkrechte (quer zu Langsachse des Fahrzeugs) Position bewegt und geschwenkt werden kann ( 2 ), sodass dieses Rad das Fahrzeugheck anhebt und abstutzt, und dass dieses Rad mittels Antriebes sich drehen kann was die seitliche Bewegung des Fahrzeug Hecks bewirkt ( 3 ).
Patent DE-202011000606-U1 (DE)
Title: Struktur zur Verbindung eines Solarenergie-Plattenabsorbers mit einem Solarenergie-Röhrenabsorber
IPC: F24S10/70
Filed: 2011-03-16
Abstract: Struktur zur Verbindung eines Solarenergie-Plattenabsorbers mit einem Solarenergie-Röhrenabsorber, die eine Mehrzahl von beabstandet angeordneten Röhrenabsorbern (21) und einen Plattenabsorber (22) umfasst, wobei die Röhrenabsorber (21) mit dem Plattenabsorber (22) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stellen des Plattenabsorbers (22), an denen der Plattenabsorber (22) mit den Röhrenabsorbern (21) verbunden ist, Wölbungen (222) zur Aufnahme der Röhrenabsorber (21) vorgesehen und hinsichtlich des Profils komplementär zu den Röhrenabsorbern (21) ausgebildet sind, wobei die Wölbungen (222) über eine elastische Klemmkraft verfügen, wobei an der Wölbung (222) Rippen (223) axial beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202011001561-U1 (DE)
Title: Eimersystem
IPC: A47B77/18
Filed: 2011-01-14
Abstract: Eimersystem bestehend aus  mindestens einem Außeneimer (6), und  mindestens einem in den Außeneimer (6) von oben passend einsetzbaren und nach oben wieder herausnehmbaren Einsatz (7), vorzugsweise einem solchen mit einer einem speziellen Anwendungszweck zugeordneten Inneneinteilung,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Außeneimer (6) am Öffnungsrand mit einem Halter (8) versehen ist und am Halter (8) ein die Öffnung des Außeneimers (6) und damit einen im Außeneimer (6) befindlichen Einsatz (7) verschließender Deckel angebracht ist.
Patent DE-202011004299-U1 (DE)
Title: Schneeräumgerät
IPC: E01H5/02
Filed: 2011-03-23
Abstract: Schneeräumgerät zur Schneeberäumung von Flachdächern mit einem Schild und einem daran befestigtem Stiel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schild (1) an einem Stiel (2) so angeordnet ist, dass das Schild (1) senkrecht zum Stiel (2) nach unten zeigend angeordnet ist und dass sich der ergebende Winkel (6) zwischen Stiel (1) und Schild (2) mit ca. 90° ausgebildet ist.
Patent DE-202011004674-U1 (DE)
Title: Brandschutztür
IPC: E06B5/16
Filed: 2011-03-31
Abstract: Brandschutztür (1) mit mindestens einem Türflügel (2, 2a) und einer Türzarge (4), wobei die Türflügel jeweils zwei gegenüberliegende Türflügelflächen aufweisen, zwischen denen Schmalseiten mit zwei Seitenflächen, einer oberen Fläche und einer unteren Fläche angeordnet sind, wobei an mindestens einer Seitenfläche eines ersten Türflügels ein Türfalz angeordnet ist, die bei geschlossener Tür auf dem Zargenspiegel oder auf einem weiteren Türflügel aufschlägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Türfalz (5) des ersten Türflügels (2) oder der Zargenspiegel (7) bzw. der weitere Türflügel (2a) Verriegelungselemente (8a, 8b) aufweisen, die in korrespondierende Ausnehmungen (9) zumindest partiell formschlüssig eingreifen.
Patent DE-202011005157-U1 (DE)
Title: Materialverbund, Verwendung eines Materialverbunds, sowie Verpackung mit Materialverbund
IPC: C09J7/10
Filed: 2011-04-12
Abstract: Anhaftbarer Materialverbund mit einer flächenhaften Ausdehnung, einer Verbundfläche (4), die sich in einer ersten Richtung (x) und in einer zu der ersten Richtung (x) im Wesentlichen senkrecht verlaufenden zweiten Richtung (y) erstreckt, und mit einer Verbunddicke (5), welche sich in eine dritte Richtung (z) erstreckt, die zur Verbundfläche (4) im Wesentlichen senkrecht verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialverbund (3) aus einem ersten Verbundbereich (6) und wenigstens einem zumindest abschnittsweise an den ersten Verbundbereich (6) angrenzenden zweiten Verbundbereich (7) gebildet ist, und dass der zweite Verbundbereich (7) haftende Eigenschaften aufweist, so dass der Materialverbund (3) mit der Verbundfläche (4) an einer Oberfläche eines Körpers oder an Oberflächen mehrerer Körper anhaftbar, insbesondere wiederablösbar, anhaftbar, ist.
Patent DE-202011050161-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Sichern von zumindest einem Bauelement an einer Schiene
IPC: B60M5/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Anordnung zum Sichern von zumindest einem Bauelement (58, 60), wie Kabel oder Rohr insbesondere Heizelement, entlang einer Fuß (12), Steg (14) und Kopf (16) aufweisenden Schiene (10), umfassend zumindest ein Befestigungselement (82) mit einem an dem Fuß befestigbaren Halteteil (84) und zumindest einem von diesem ausgehenden und in Richtung des Stegs gerichteten Klemmteil (88) sowie eine sich entlang der Schiene und von dem Klemmteil fixierte das zumindest eine Bauteil aufnehmende Aufnahme (62), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (62) zum einen mittelbar oder unmittelbar zumindest abschnittsweise von klemmteilseitig verlaufendem Steg (10) und klemmteilseitig verlaufendem Fußabschnitt und zum anderen von einer entlang der Schiene (10) unterhalb dessen Kopfs (16) verlaufender Abdeckung (66) begrenzt ist, und dass die Abdeckung außenseitig von dem Klemmteil (88) bereichsweise umgeben und über dieses in Richtung des Stegs kraftbeaufschlagt ist und innenseitig zumindest abschnittsweise wärmedämmend ausgebildet oder mit einem wärmedämmenden Material versehen ist.
Patent DE-202011050955-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter für Waren
IPC: A47F1/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Aufnahmebehälter (6) für Waren (W), insbesondere Schütte zur Aufnahme von Einzelhandelswaren (W) mit mehreren Seitenwänden (7, 8, 9, 10), und mit einem Boden (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (11) tiefenverstellbar gegenüber den Seitenwänden (7, 8, 9, 10) ausgebildet ist und dazu auf zumindest einem Stützkörper (13) ruht, welcher je nach seiner Aufstellung auf einer Grundfläche (14) eine unterschiedliche Bauhöhe (H1 bis H3) aufweist und somit zu verschiedenen Tiefenpositionen des Bodens (11) korrespondiert.
Patent DE-202011100749-U1 (DE)
Title: Entgratwerkzeughalter
IPC: B23B29/04
Filed: 2011-05-16
Abstract: Entgratwerkzeughalter (2), mit einem vorderen Teil (7) zum Befestigen eines Entgratwerkzeugs (1) und einem hinteren Teil (8) zum Einspannen in eine Werkzeugmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Teil (7) zwischen mindestens zwei Federelementen (13) angeordnet ist, die eine radiale Verschiebung des vorderen Teils (7) zum hinteren Teil (8) ermöglichen.
Patent DE-202011100810-U1 (DE)
Title: Rohranordnung
IPC: F16L13/14
Filed: 2011-05-13
Abstract: Rohranordnung (10) mit einem Rohrabschnitt (12), wobei an dem Rohrabschnitt (12) ein Rohrbördel (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrbördel (14) aus Kunststoff hergestellt und mit einem Umfangsabschnitt des Rohrabschnittes (12) verbunden ist.
Patent DE-202011102295-U1 (DE)
Title: Mechanik für das Klappen von Leitern zum Auf-/Abstieg an Abrollcontainern
IPC: E06C1/383
Filed: 2011-06-25
Abstract: Mechanik zum An- und Ausklappen von Leitern an Abrollcontainern, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile 1 bis 8 (– und auf Blatt Teileliste/Bauplan Mechanik –) dafür Sorge tragen das die Leiter im nicht gebrauchtem Zustand plan am Container anliegt und bei Bedarf in die benötigte Position für den Auf- und Abstieg ausgeklappt werden kann. Die Leiter trotzdem mit dem Container fest verbunden ist und nicht extra am Schichtende verstaut werden oder an eine weitere Person übergeben werden muß (Funktionsweise siehe Blatt – Vereinfachte Ansichten , , und –).
Patent DE-202011104023-U1 (DE)
Title: Adapter zum Druckluft-Füllen für Fahrradventile = Blitzventile
IPC: B60C29/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Adapter aus Messing zum messbaren Luftdruck-Füllen von Fahrradreifen mit Blitzventil über einen Manometer für Autoreifen-Ventile, dadurch gekennzeichnet, dass drei Luftkanäle (2) in Sternform um den mittleren Führungskanal (1) der Adapternadel, so angelegt sind, daß sie in ihrer Ausführung ausreichend Druckluft zum schnellen Füllen zum Blitzventil durchlassen,
Patent DE-202011105384-U1 (DE)
Title: Pumpsystem mit netzunabhängigem Antriebsaggregat
IPC: F04D13/02
Filed: 2011-09-06
Abstract: Pumpsystem (1) mit netzunabhängigem Antriebsaggregat (2), wobei das Pumpsystem (1) einen Saugrüssel aufweist, der zum Betrieb des Pumpsystems (1) bis zum Druckstutzen (3) eines Pumpenaggregats (4) vorbereitend mit einer Wassersäule befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenaggregat (4) zum Aufbauen und Halten der Wassersäule ein von Außen aktivierbares Absperrelement (5) aufweist, und wobei das Pumpenaggregat (4) eine gegenüber dem Antriebsaggregat (2) eine gleiche oder niedrigere Drehzahl aufweist, und wobei zwischen dem Antriebsaggregat (2) und dem Pumpenaggregat (4) eine Drehmomentübertragungseinrichtung (6) angeordnet ist, die gleichzeitig einen einstellbaren mechanischen Überlastschutz unter Beibehalten eines vorgegebenen Übersetzungsverhältnisses zwischen Antriebsaggregatsdrehzahl und Pumpenaggregatsdrehzahl bildet.
Patent DE-202012000070-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B62D33/04
Filed: 2012-01-06
Abstract: Transportbehälter, insbesondere Sattelauflieger oder auf eine Ladefläche eines Lastwagens oder Anhängers aufsetzbarer Transportbehälter, mit einer zumindest im Wesentlichen rechteckigen Grundfläche, bei dem, auf zumindest einer der langen Seiten, eine Plane (10) schützende, vertikal ausgerichtete Seitenelemente (6) längsverschieblich mit oberen bzw. unteren Schlitten derart in einer oberen Schiene und in einer unteren Schiene (7) geführt sind, dass die Seitenelemente akkordeonförmig zu einem Klappladenpaket (9) zusammenfaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (7) auf zumindest eine der kurzen Seiten führen oder zumindest eine der kurzen Seiten überspannen, so dass das Klappladbar und/oder die Seitenelemente auf der jeweiligen kurzen Seite zusammenfaltbar sind.
Patent DE-202012002042-U1 (DE)
Title: Sicherung (SchlauKafix) gegen das Herrausrutschen eines offenen Gürtels bei einer Hose aus der Gürtelschlaufe
IPC: A45F5/02
Filed: 2012-02-27
Abstract: Gürtelsicherung zum Schutz gegen das herunter Fallen, für an einen Gürtel angebrachte Gegenstände. dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Spezial Schraube (1; 3) mit Mutter (2: 1) handelt.
Patent DE-202012010916-U1 (DE)
Title: Kombimodul 1 zum Multi-Modul-Sitz (Kombimodul 1 MMS)
IPC: A47C7/02
Filed: 2012-11-14
Abstract: Das Kombimodul 1 MMS ist ein Zusatzmodul zum Multi-Modul-Sitz und ist dadurch gekenzeichnet, dass es in den Außenmaßen und der Grundform einem Einzelmodul des Multi-Modul-Sitzes entspricht. ( und )
Patent DE-202012011318-U1 (DE)
Title: Ventilator und deren Kühlstruktur für Lager
IPC: F04D29/056
Filed: 2012-11-22
Abstract: Kühlstruktur für Lager, wobei das Lager (16) eine Unterseite (163) aufweist, umfassend  einen Metallsitz (11), der in der Mitte einen Vorsprung (111) bildet, der einen horizontalen Teil (112) aufweist, der einen Freiraum (1121) und eine obere Oberfläche (1122) besitzt, und  eine mittlere Kunststoffbüchse (12), die einen unteren Abschnitt (121), der den Vorsprung (111) umschließt und an dem Metallsitz (11) befestigt ist, eine Stirnseite (122), eine Innenseite (123) und einen Hohlraum (124) aufweist, der sich von der Stirnseite (122) bis den unteren Abschnitt (121) erstreckt,  wobei sich der horizontale Teil (112) in der horizontalen Richtung erstreckt und der Freiraum (1121) und die obere Oberfläche (1122) in dem Hohlraum (124) befinden, wobei im Hohlraum (124) ein Lager (16) angeordnet ist, dessen Unterseite (163) auf der oberen Oberfläche (1122) des horizontalen Teils (112) liegt.
Patent DE-202012013256-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung nichtmagnetischer Bestandteile aus einem Gemenge von Metallschrott
IPC: C22B1/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Trennung nicht-magnetischer Bestandteile (6) aus einem Gemenge (5) von zerkleinertem Metallschrott mittels eines Überbandmagneten, dessen nicht-magnetisches Transportband (2) an seiner dem zu trennenden Gemenge zugekehrten Seite einen erhöhten Rauhigkeitsgrad aufweist und das Gemenge längs einer Magnetstrecke (13) mit einem ersten und weiteren, in Transportrichtung in Reihe angeordneten Magneten transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnete der Magnetstrecke mit ihrer magnetischen Achse in Transportrichtung ausgerichtet sind und jeweils gleichnamige Pole benachbarter Magnete einander gegenüber liegen.
Patent DE-202012101858-U1 (DE)
Title: System zur Rekonstruktion von Unfallskizzen
IPC: G06Q50/30
Filed: 2012-05-22
Abstract: System zur Darstellung, Rekonstruktion und/oder Nachbearbeitung einer Unfallskizze und/oder eines allgemeinen Unfallberichts, dadurch gekennzeichnet, dass das System mindestens die folgenden Komponenten aufweist: – eine Nutzer-Einheit, enthaltend eine grafische Benutzeroberfläche zur Steuerung des Systems; – eine Dienstleistungs-Einheit, enthaltend eine Datenbank, auf der vorgefertigte Grafikbestandteile hinterlegt sind, und eine Benutzerverwaltung, wobei die Nutzer-Einheit und die Dienstleistungs-Einheit über ein Netzwerk verbindbar sind; – ein Modul zum Speichern und Weiterleiten von Daten.
Patent DE-202012102777-U1 (DE)
Title: Palettenbox mit Nockenrand-Verriegelung
IPC: B65D19/02
Filed: 2012-07-24
Abstract: Palettenbox (1), – mit einem unteren, wannenartigen Palettenboden (2), welcher mehrere Standfüße (3) bildet, einen außen umlaufenden Rand (5) aufweist, sowie eine Nut (7), die innen neben dem Rand (5) vorgesehen ist – und mit einer als Ring (8) bezeichneten, umlaufenden Wand, welche mit ihrer Unterkante in die Nut (7) gestellt ist, und welche bodennahe Ausnehmungen (9) aufweist, die sich quer durch die Wand erstrecken, – und mit Riegelmitteln, welche sich in die Ausnehmungen (9) des Rings (8) erstrecken und am Palettenboden (2) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, – dass der Rand (5) des Palettenbodens (2) Verriegelungsnocken (6) aufweist, die zum Innenraum der Palettenbox (1) hin weisen und sich über die Nut (7) erstrecken, – und die im Ring (8) vorgesehenen Ausnehmungen (9) mit diesen Verriegelungsnocken (6) fluchten, – derart, dass die Verriegelungsnocken (6) sich in die Ausnehmungen...
Patent DE-202012103447-U1 (DE)
Title: Rollenlaufschiene für einen Kamerawagen
IPC: E01B25/00
Filed: 2012-09-11
Abstract: Rollenlaufschiene für einen Kamerawagen, Kamerakran od. dgl. auf Schienenrollen verfahrbaren Haltevorrichtung für eine Kamera, Beleuchtungseinrichtung, einen Sitz für eine Person zur Bedienung einer Kamera, Beleuchtungseinrichtung, od. dgl., bestehend aus wenigstens einem Schienenabschnitt (10), der mit wenigstens einem weiteren Schienenabschnitt (10; 100) koppelbar ist, wobei der wenigstens eine Schienenabschnitt (10) zwei durch eine oder mehrere Schienenschwelle(n) (12) in einem vorbestimmten Abstand voneinander gehaltene Hohlprofile (11) umfasst, deren Oberseiten jeweils die Lauffläche (18) für die Schienenrollen des Kamerawagens od. dgl. definieren, dadurch gekennzeichnet, dass das die Lauffläche (18) für Schienenrollen umfassende Hohlprofil (11) ein aus Metallblech, insbesondere Edelstahlblech geformtes und über den Querschnitt geschlossenes Rechteckprofil ist, dessen im auf einem Boden verlegten Zustand obere, die Lauffläche (18) definierende Seite, insbesondere dann obere Schmalseite bogen-, insbesondere kreisbogenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202013001707-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit besonderem Erscheinungsbild
IPC: B60Q1/04
Filed: 2013-02-15
Abstract: Fahrzeugleuchte mit besonderem Erscheinungsbild, ausgestaltet als eine Baugruppe für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für Anordnungen im Frontbereich eines PKW, Kleintransporters oder LKW, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe eine Displayeinheit für Tagfahrlicht aufweist, die aus einer Vielzahl von separaten Leuchtmitteln ausgestaltet ist, wobei jedes einzelne dieser Leuchtmittel separat und unabhängig von den anderen Leuchtmitteln durch eine zugeordnete Steuer- bzw. Programmiereinheit jeweils derart betätigbar ist, dass die gesamte Displayeinheit in verschiedenartigen Konturverläufen beleuchtet werden kann.
Patent DE-202013008416-U1 (DE)
Title: Künstliche Blüten und Knospen mit dauerhaftem Duft
IPC: A41G1/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Künstliche Blüten und Knospen mit dauerhaftem Duft, dadurch gekennzeichnet, dass diese weitestgehend aus Textilgewebe bestehen und gesundheitsunbedenklicher Duftkunststoff integriert ist.
Patent DE-202013008844-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung der Fahrpläne des öffentlichen Verkehrs in dunklen Tageszeiten
IPC: G09F13/02
Filed: 2013-10-04
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung der Fahrpläne 1 des öffentlichen Verkehrs in dunklen Tageszeiten, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Spiegel 2 enthält, der das Licht 5 des vorbeifahrenden Autos 4 auf die nötige Fahrplanstelle 7 widerspiegelt.
Patent DE-202013009837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum passiven Gleichrichten von mehrphasigen Kleinstspannungen, insbesondere Mittelpunktgleichrichtung
IPC: H02M7/217
Filed: 2013-12-02
Abstract: Mittelpunkt Gleichrichtung, mit einer gleichrichtenden Anordnung, die so ist, dass sie als Reaktion auf die an den Eingängen angelegten Signale als Wechselspannungen, diese gleichrichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlustleistung der Mittelpunkt Gleichrichtung so gering ausfällt, dass kleinste Wechselspannungen gleichgerichtet werden können.
Patent DE-202013011119-U1 (DE)
Title: Interne batteriebetriebene LED Beleuchtung eines Bilderrahmens mit lnnenrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2013-12-09
Abstract: Interne batteriebetriebene LED Beleuchtung eines Bilderrahmens mit Innenrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der hinteren Abdeckung (1) eine batteriebetriebene LED Beleuchtung (3), mit Batteriefach (2), angebracht wird (Zeichnung 1), die den gesamten Innenrahmen (6) beleuchtet und zusätzlich eine Aussparung (5) für den An- und Ausschalter gefertigt wird.
Patent DE-202013100043-U1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung, insbesondere für Materialprüfmaschinen
IPC: G01L1/00
Filed: 2013-01-04
Abstract: Einspannvorrichtung bestehend aus einer durchbohrten Kugel (10) und einer die Kugel umgebenden Lagerschale (20), welche in einem Gehäuse (90) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet dass sich innerhalb der Kugelbohrung ein Druckelement (50) mit einem Hohlraum (51) befindet, welcher bei Druckbeaufschlagung dazu geeignet ist das Druckelement (50) und damit die Kugel (10) im Durchmesser aufzuweiten.
Patent DE-202013101230-U1 (DE)
Title: Einrichtung einer Gegenwirkung mit einer Filtrierung von Ereignissen eines unbefugten Zugangs auf ein Programm eines portativen Computers
IPC: G06F21/14
Filed: 2013-03-22
Abstract: Einrichtung zur Verhinderung eines unbefugten Zugangs beim möglichen Ablesen der Informationen auf der Etappe eines Durchgangs eines Audits von Ereignissen eines Programms eines Computers, bei der Initialisierung im Regime des Austestens unter Leitung einer Anwendung eines Debuggers, im Betriebszustand, dadurch gekennzeichnet, dass für die Erweiterung der Funktionalität auf Kosten einer Verhinderung eines unbefugten Zugangs beim Durchgang des Audits von Ereignissen ein Modul (7) eine Filtrierung der Ereignisse des Audits insgesamt und ein Modul (8) eine Filtrierung der Ereignisse nach den Blöcken der Einrichtung im Betriebszustand des Programms des Computers zusätzlich ausführen.
Patent DE-202013102648-U1 (DE)
Title: Gehäuse zum Aufnehmen von Bauteilen, insbesondere von elektronischen Baugruppen, Bauelementen und dergleichen
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Gehäuse zum Aufnehmen von elektronischen Baugruppen, Bauelementen und dergleichen, mit einer Grundplatte (10) und davon aufragenden Seitenwänden (12, 14, 16, 18), wobei in den Kontaktbereich (z. B. 13) zwischen zwei benachbarten Seitenwänden (z. B. 12, 14) jeweils ein Einsatzelement (20) eingesetzt ist, welches die Seitenwände miteinander verbindet, so dass die Grundplatte (10) und die miteinander verbundenen Seitenwände (12, 14, 16, 18) einen Innenraum des Gehäuses definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die entsprechenden freien Kanten (z. B. 12'', 14'') der Seitenwände (z. B. 12, 14) in Aufnahmenuten (22, 24) des Einsatzelementes (20) kraftschlüssig oder formschlüssig gehalten sind, wobei an einem ersten Ende (21a) des Einsatzelementes (20) ein daran fixiertes Kopplungsstück (40) vorgesehen ist, an dem Buchsen (42, 44) zur Aufnahme von Scharnierstiften (52, 54) ausgebildet sind, wobei sich die Buchsenachsen senkrecht zueinander und jeweils parallel zu den entsprechenden Seitenwänden (12, 14, 16, 18) erstrecken, die von dem Einsatzelement gehalten sind.
Patent DE-202013103881-U1 (DE)
Title: Schlingenvorrichtung zum Einfangen eines Objekts
IPC: A61B17/221
Filed: 2013-08-28
Abstract: Schlingenvorrichtung zum Einfangen eines Objektes, insbesondere zum Einfangen von Objekten oder Fremdkörpern in einem menschlichen oder tierischen Körper, umfassend ein hohles Element, insbesondere einen Katheter, und eine Schlinge aus einem flexiblen elastischen Formgedächtnismaterial, wobei die Schlinge relativ zu dem hohlen Element beweglich und in das hohle Element hineinziehbar und aus diesem herausschiebbar ist, und wobei die Schlinge eine eingeprägte Ursprungsform aufweist, in welche die Schlinge beim Herausschieben aus dem hohlen Element durch die beim Hereinziehen herbeigeführten Materialspannungen zurückkehrt, wobei die Ursprungsform bei der Schlinge einen Verwindungsbereich aufweist, wodurch eine erste Schlaufe und eine zweite Schlaufe ausgebildet sind, wobei die erste Schlaufe im Wesentlichen parallel zu der Längsachse des hohlen Elementes angeordnet ist und die zweite Schlaufe gegenüber der Längsachse des hohlen Elementes abgewinkelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlinge derart verformt in das hohle Element eingebracht und innerhalb des hohlen Elements angeordnet ist, dass die zweite Schlaufe relativ zu der ersten Schlaufe und durch die erste Schlaufe hindurch verschwenkt ist, so dass die zweite Schlaufe beim Austreten aus dem hohlen Element durch die dabei entstehende Entlastung des Formgedächtnismaterials durch die erste Schlaufe zurückschwenkt, wodurch sich das Objekt umfassen lässt.
Patent DE-202014005713-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vollständigen Befüllen eines Behälters mit losem Schüttgut
IPC: B65G69/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befüllung eines Behälters (5) – in dem Bereich von 80% bis 100% seines Fassungsvolumens – mit losem Schüttgut (4), welches aus einem Beladekopf (2) in Form eines Schüttgut-Stromes (3) austritt, wobei die Vorrichtung (1) einen um eine parallel zur Strömungsrichtung (6) des Schüttgutstromes (3) ausgerichtete Drehachse (7) elektrisch rotativ antreibbaren Produktverteilungs-Rotor (10) umfasst, der ein, zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben, acht, neun oder mehrere um die Drehachse (7) sternförmig angeordnete Einzelblätter (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der rotative elektrische Antrieb (34) des Produktverteilungs-Rotors (10) mittelbar oder unmittelbar mit einer Einrichtung (35) zur Ermittlung des von dem rotativen Antrieb (34) aufgenommenen Stromes in Verbindung steht, welche bei einem füllstandsbedingten Anstieg des von dem rotativen Antrieb (34) aufgenommenen Stromes – über einen manuell einstellbaren und/oder automatisch vorgebbaren Abschalt-Schwellen-Wert hinaus – mittelbar oder unmittelbar eine Abschaltung des elektrischen rotativen Antriebes (34) des Produktverteilungs-Rotors (10) bewirkt.