baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221116-A1 (DE)
Title: Elektrische Strahlungsheizung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: LEIPE ARMIN
IPC: G01B5/14
Filed: 2012-11-19
Abstract: Die Anmeldung offenbart eine elektrische Strahlungsheizung für einen Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, die ein Gehäuse mit einer Strahlungsöffnung, ein Strahlungsheizelement und eine die Strahlungsöffnung abdeckende transparente Sichtscheibe zum Hindurchlassen von Strahlung aufweist, sowie weiterhin eine im Bereich des Gehäuses auf der Seite der Strahlungsöffnung angeordnete Abstandsmessvorrichtung, eine Steuerelektronik zur Versorgung des Strahlungsheizelements mit elektrischer Energie und eine Regelvorrichtung zur Regelung einer Abgabe von elektrischer Leistung an das Strahlungsheizelement. Die Steuerelektronik ist mit der Abstandsmessvorrichtung und mit der Regelvorrichtung verbunden und dazu angepasst, durch Ansteuerung der Regelvorrichtung eine elektrische Leistungsabgabe an die Infrarotröhre in Abhängigkeit von einem Abstandssignal der Abstandsmessvorrichtung zu verändern.
Patent DE-102012221279-A1 (DE)
Title: Load carrier has rectangular or square cover and three cup shaped base, where first carrier system is provided with carriers running orthogonal to each other and parallel to outer edges of cover
Inventor: HAAF DIETRICH
IPC: B65D19/32
Filed: 2012-11-21
Abstract: The load carrier has a rectangular or square cover and three cup shaped base. A first carrier system (11) is provided with carriers (1,2) running orthogonal to each other and parallel to the outer edges of the cover. The carriers of the first carrier system have a first profile, where the flanges (3,5) are arranged to a bending line (33) of the cover. The carriers passes through without interruption from the edge to the opposite edge of the cover.
Patent DE-102012222692-A1 (DE)
Title: Cosmetic composition useful as antiperspirant and deodorant, comprises 2-benzylheptan-1-ol, and rosemary extract
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/34
Filed: 2012-12-11
Abstract: Cosmetic composition comprises (a) 2-benzylheptan-1-ol, and (b) rosemary extract. ACTIVITY : Antibacterial. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102012223087-A1 (DE)
Title: Device for extracting freezable fluid i.e. aqueous urea solution, from fluid tank of combustion engine, has radiator including plate shaped ceramic support element, and filter element, which is arranged below radiator
Inventor: OEDEKOVEN ALBRECHT
IPC: F17C9/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: The device (3) has a radiator (15) including a plate-shaped ceramic support element (17). The support element includes silicon nitride or aluminum oxide. A filter element (5) is arranged below the radiator. A feed pump (7) of the filter element is surrounded. A suction point (11) is arranged near the feed pump. The radiator includes a conductive track (19) for guiding an electric heating current. The conductive track is applied on the support element by using a screen printing technique. An independent claim is also included for a fluid tank with a device for extracting a freezable fluid.
Patent DE-102012223584-A1 (DE)
Title: Lamp i.e. signal lamp, for use in motor vehicle, has light source emitting light under pointed angle in reflector, where axes of parabolas and direction of large expansion of reflector define sagittal plane different from meridional plane
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-12-18
Abstract: The lamp has a light source (14) i.e. LED, and a reflector (12) comprising facets (22) and illuminated by the light source. Cross-sections of the facets comprise common focal spot (24) and parabola axis (26). The light source emits light under a pointed angle in the reflector, where a main radiation direction (18) of the reflector and direction of a main beam define a meridional plane. Axes of parabolas and the direction of large expansion of the reflector define a sagittal plane different from the meridional plane, where the pointed angle lies in the meridional plane.
Patent DE-102012223673-A1 (DE)
Title: Ester mit Sulfongruppe
Inventor: GRASS MICHAEL
IPC: C07C315/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: Ester mit mindestens einer Sulfongruppe an der Säurekette, Verfahren zur deren Herstellung und Verwendung des Esters als Weichmacher für Polymere.
Patent DE-102013001110-A1 (DE)
Title: Roboter mit einer Handhabungseinheit
Inventor: KUHMICHEL CHRISTOPH
IPC: B25J19/02
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter zum Aufnehmen eines Lebensmittelproduktes von einer Auflage und zum Verlagern an einen gewünschten Ort, mit wenigstens einem Roboterarm mit einer Handhabungseinheit, um das Lebensmittelprodukt aufzunehmen, wobei durch die Bewegung der Handhabungseinheit mittels des Roboterarms das Lebensmittelprodukt verlagerbar ist. Zwischen dem Roboterarm (2) und der Handhabungseinheit (6) ist ein Sensor (5), insbesondere ein Kraftsensor, vorgesehen, mit welchem die zwischen dem Roboterarm (2) und der Handhabungseinheit (6) wirkende Kraft in wenigstens einer Richtung erfassbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Roboters zum Verlagern eines Lebensmittelproduktes.
Patent DE-102013004413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Veranlassung einer Zahlung
Inventor: GERBAN MARK
IPC: G06Q30/06
Filed: 2013-03-15
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Veranlassung einer Zahlung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Zahlungsverfahren anzugeben, das sich durch Einfachheit auszeichnet und möglichst anwenderfreundlich ist. Die Aufgabe wird bei dem in Rede stehenden Verfahren dadurch gelöst, dass mindestens ein Verkäufer (200) bei einem Service-Anbieter (201) registriert wird, dass mindestens ein Kunde (202) bei dem Service-Anbieter (201) registriert wird, dass ein Zahlungsvorgang gestartet wird, dass ein biometrisches Kennzeichen des Kunden (202) eingelesen und an den Service-Anbieter (201) übermittelt wird, dass von dem Service-Anbieter (201) das eingelesene biometrischen Kennzeichen mit hinterlegten biometrischen Daten verglichen und ein Vergleichsergebnis erzeugt wird, und dass zumindest anhand des Vergleichsergebnisses und anhand von anderen hinterlegten Daten die Zahlung veranlasst wird.
Patent DE-102013008991-A1 (DE)
Title: Effizientes, vielseitig einsetzbares, einfach steuerbares und leicht nachrüstbares System zur Bereitstellung warmen Wassers, oder anderer Medien mit einer Temperaturdifferenz zur Umgebung, in einem Leitungssystem
Inventor: KEITSCH MARKUS
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die rasche Bereitstellung warmen Wassers an Entnahmestellen in Gebäuden wird bisher durch verschiedene Systeme bewerkstelligt, die aber alle einen hohen Energie- oder Wasserverlust nur für die Bereitstellung verursachen. Einen wesentlichen Fortschritt stellen demgegenüber Systeme mit dezentralen Warmwasserbehältern dar, welche Energie- und Wasserverluste stark reduzieren (EP 1517097, europ. Anmeldung EP12159873.4, deutsche Anmeldung AZ102012011042.1). Der Nachteil dieser Systeme ist, dass komplexe Anordnungen schwierig zu steuern sind und zudem eine Möglichkeit einer direkten Kommunikation zwischen den Steuerungseinheiten benötigen. Die Wiederbefüllung der Warmwasserbehälter ist eventuell ungenau. Bei dem neuen System ist keine direkte Kommunikation zwischen den elektronischen Steuerungseinheiten 13 notwendig und deren Steuerung ist einfach. Die Wiederbefüllung der dezentralen Warmwasserbehälter 5 ist auch bei komplexen Systemen exakt und mit Hilfe von Rückwärtszirkulationen kühlt kein warmes Wasser in einem Teil des Systems aus, trotzdem an anderer Stelle im gleichen Leitungssystem warmes Wasser entnommen wird. Dadurch werden die Energieverluste mit Hilfe dieses neuen Systems weiter reduziert und es ist in jedem Gebäude besonders leicht nachrüstbar.
Patent DE-102013016833-A1 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern einer Flüssigkeit, insbesondere eines Schmiermittels einer Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: DI LELLA GIUSEPPE
IPC: F04C15/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (10) zum Fördern einer Flüssigkeit, insbesondere eines Schmiermittels einer Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, mit einem Pumpengehäuse (12), durch welches wenigstens ein Förderraum (16a) zumindest teilweise begrenzt ist, und mit wenigstens einem in dem Förderraum (16a) aufgenommen Förderelement (18a) zum Fördern des Schmiermittels, welches um eine Drehachse relativ zu dem Pumpengehäuse (12) drehbar ist, wobei das Pumpengehäuse (12) wenigstens eine den Förderraum (16a) in axialer Richtung auf einer Seite (30) des Förderelements (18a) begrenzende Wandung (28a) umfasst, welche in axialer Richtung relativ zu dem Förderelement (18a) bewegbar ist.
Patent DE-102013020857-A1 (DE)
Title: Bodenverdichter mit Direktantrieb
IPC: E01C19/34
Filed: 2013-12-12
Abstract: Eine Bodenverdichtungsvorrichtung (1) weist eine Obermasse (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) und eine mit der Obermasse (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) durch eine Federeinrichtung (10, 11) gekoppelte Untermasse (12, 13) mit einem Bodenkontaktelement (13) auf. Weiterhin ist ein Antrieb zum Erzeugen einer Arbeitsbewegung des Bodenkontaktelements (13) vorgesehen. Der Antrieb weist einen Elektromotor (3, 4, 5) auf, wobei eine Antriebsfrequenz einer von dem Elektromotor (3, 4, 5) erzeugten Antriebsbewegung gleich einer Frequenz der Arbeitsbewegung des Bodenkontaktelements (13) ist.
Patent DE-102013100373-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: DIERS MARTIN
IPC: D06F33/34
Filed: 2013-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes mit einem Laugenbehälter (2), einer Ablaufleitung (3) und einer Laugenpumpe (4) zum Hinausfördern von Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (2) durch die Ablaufleitung (3) und ein entsprechendes wasserführendes Haushaltsgerät. Das Verfahren umfasst eine Abpumphöhenanpassung, bei der eine Pumpendrehzahl der Laugenpumpe (4) im Wesentlichen stetig erhöht wird, bis sich ein Pumpenparameter der Laugenpumpe (4) unstetig verändert, und eine Förderungsdrehzahl (nF) gleich der Pumpendrehzahl, bei der die Unstetigkeit des Pumpenparameters auftritt, und/oder ein mit der Förderungsdrehzahl (nF) korrespondierender Antriebsparameter (IF) der Laugenpumpe (4) hinterlegt wird, wobei bei einem späteren Abpumpvorgang, bei dem Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (2) durch die Ablaufleitung (3) hinausgefördert wird, die Laugenpumpe (4) mit einer Pumpendrehzahl größer oder gleich der Förderungsdrehzahl (nF) betrieben wird.
Patent DE-102013100742-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische maschine
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02K1/16
Filed: 2013-01-25
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine weist einen Stator mit mehreren Statorzähnen auf, welche einem Rotor gegenüberstehen. Der Rotor weist mehrere Paare Permanentmagnete auf. Die Permanentmagnete jedes Paares sind in einer „V”-förmigen Konfiguration angeordnet und bilden einen Magnetpol aus. Jeder zweite Zahn der mehreren Statorzähne ist ein langer Statorzahn und ein benachbarter Zahn ist ein kurzer Statorzahn. Die ausgleichende Aussparungen, welche in dem Rotor ausgebildet sind, befinden sich auf eine Weise an symmetrischen um eine d-Achse jedes Magnetpols herum liegenden Orten, dass jede der ausgleichenden Aussparungen eine Breite aufweist, welche gleich einer Breite des einen der Statorzähne angefertigt ist, und ihre tiefsten Niveaus von einer d-Achse des Magnetpols in einer peripheren Richtung und in der entgegengesetzten peripheren Richtung angular um die Achse des Rotors um 56° in elektrischen Grad äquidistant sind.
Patent DE-102013102819-A1 (DE)
Title: Kameramodul sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: Müller Gerhard
IPC: B60R1/10
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul (1), welches ein Objektivgehäuse (2) mit einem Optiksystem (3), einen Bildsensor-Chip (5) mit Drahtbondverbindungen (6), und eine Leiterplatte (8) zur Kontaktierung des Bildsensor-Chips (5) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leiterplatte (8) mit Drahtbondflächen (8a) ausgebildet ist, mit welchen die Drahtbondverbindungen (6) des Bildsensor-Chips (5) verbunden sind, und die Anordnung aus Bildsensor-Chip (5) und Leiterplatte (8) derart ausgebildet ist, dass unter Ausnutzung der Flexibilität der Drahtbondverbindungen (6) des Bildsensor-Chips (5) durch eine relative Lageänderung in Bezug auf die Leiterplatte (8) der Bildsensor-Chip (5) auf das Optiksystem (3) fokusjustiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Kameramoduls.
Patent DE-102013103153-A1 (DE)
Title: Abstützungsvorrichtung für einen Zentrifugiergutbehälter
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER
IPC: B04B5/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützvorrichtung (14) zur Abstützung eines Beutels (20) mit Zentrifugiergut in einem Zentrifugenbehälter (12), wobei die Abstützvorrichtung (14) eine biegeelastische Platte (16) umfasst, die aufgrund ihrer Verbiegung eine Rückstellkraft erzeugt, wobei die Platte (16) in Materialwahl und Dimension derart gestaltet ist, dass wenigstens eine elastische Biegung soweit möglich ist, dass sich die beiden Enden berühren.
Patent DE-102013105300-A1 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: BERGHAUS GERD
IPC: F16L19/028
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrverbindung zum Anschluss einer insbesondere metallischen dünnwandigen Rohrleitung (1), umfassend eine Rohrleitung (1) mit einem umgeformten Verbindungsabschnitt, der von seinem Verbindungsende aus mit einem Kegelwinkel kegelstumpfförmig zunimmt und dort an seiner Außenumfangsfläche eine umlaufende Dichtfläche (7) bildet und an diese anschließend eine Schulter mit einer Anschlagsfläche (9) aufweist. Ferner umfasst die Rohrverbindung einen Anschlussstutzen (20a) mit einem Anschlussgewinde (25a) und einer Anschlussbohrung (23a), die von ihrer Öffnung mit einem Kegelwinkel, der an den Kegelwinkel des Verbindungsabschnitts im Bereich der Dichtfläche (7) angepasst ist, kegelstumpfförmig abnimmt, und dort am Innenumfang eine umlaufende Anschlussfläche (27a) zur Anlage an der Dichtfläche (7) bildet sowie ein Überwurf-Verschraubungsteil (10a) mit einem Spanngewinde (13a) und mit einer Durchgangsöffnung, die am Innenumfang eine umlaufende Spannfläche (15a) zur Anlage an der Anschlagsfläche (9) aufweist. Der Kegelwinkel des Verbindungsabschnitts beträgt im Bereich der Dichtfläche (7) und der Kegelwinkel der Anschlussbohrung (23a) im Bereich der Anschlussfläche (27a) 30° bis 50°. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Rohrleitung (1) und einen Anschlussstutzen (20a) für eine erfindungsgemäße Rohrverbindung sowie ein Werkzeug zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Rohrleitung.
Patent DE-102013106379-A1 (DE)
Title: Lüfterrad mit einer Mehrzahl von Lüfterflügeln
Inventor: ANTES-FLORES STEFAN
IPC: H02K9/06
Filed: 2013-06-19
Abstract: Ein Lüfterrad (140) mit einer Mehrzahl von Lüfterflügeln (183, 184, 187), welche eine Unwucht des Lüfterrads bewirken, hat mindestens einen ersten, aus einem vorgegebenen Werkstoff ausgebildeten, ringförmigen Wuchtbereich (125), welcher eine erste ringförmige Wand (122) sowie eine dieser gegenüber liegende zweite ringförmige Wand (124) aufweist, welche radial innerhalb der ersten Wand angeordnet ist und mit dieser eine erste ringförmige Nut (126) ausbildet, welche umlaufend eine erste Tiefe (515) aufweist und an mindestens einer ersten vorgegebenen Wuchtposition (512, 514) mindestens eine zweite Tiefe (517) aufweist, welche kleiner als die erste Tiefe ist, wobei an der ersten vorgegebenen Wuchtposition mindestens eine erste aus dem vorgegebenen Werkstoff ausgebildete Ausbuchtung (511, 513) des Lüfterrads in die erste Nut eingreift, welche zur Erzeugung einer Ausgleichsunwucht die erste Tiefe auf die zweite Tiefe reduziert, um durch die Ausgleichsunwucht zumindest eine Verringerung der durch die Mehrzahl von Lüfterflügeln bewirkte Unwucht des Lüfterrads zu bewirken.
Patent DE-102013106409-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: F16B13/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Befestigungssystem bestehend aus einem Dübel (2) und einer Schraube (3), wobei die Schraube (3) in den Dübel (2) teilweise voreingeschraubt ist.
Patent DE-102013106819-A1 (DE)
Title: Verfahren zum robotergestützten Stapeln von Gegenständen
Inventor: FERRARA PAOLO DR
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-06-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Positionieren, insbesondere zum Palletieren von Gegenständen beschrieben. Das Verfahren wird mit Hilfe eines Manipulators mit einem zusätzlichen Aktor durchgeführt, der zwischen Werkstück und dem zu positionierenden Gegenstand angeordnet ist. Gemäß einem Beispiel der Erfindung umfasst das Verfahren das Greifen des Gegenstandes und das Bewegen des Gegenstandes, mit Hilfe des Manipulators, an eine Startposition in der Nähe einer Ablagefläche, auf der der Gegenstand positioniert und abgelegt werden soll. Das Verfahren umfasst weiter das Bewegen Gegenstandes mit Hilfe des Manipulators hin zur Ablagefläche, wobei der Aktor so angesteuert wird, dass die Aktorkraft die Gewichtskraft des Gegenstandes kompensiert, oder wobei die Aktorkraft so geregelt wird, dass eine einstellbare minimale Netto-Aktorkraft auf einen Endanschlag des Aktors wirkt (welche im Grenzfall Null sein kann). Des Weiteren wird die Auslenkung des Aktors überwacht und eine Veränderung der Auslenkung detektiert. Die Bewegung des Manipulators wird bei Detektion einer Veränderung der Auslenkung des Aktors gestoppt, worauf der Gegenstand losgelassen werden kann.
Patent DE-102013107192-A1 (DE)
Title: Reflektives optisches Element für streifenden Einfall im EUV-Wellenlängenbereich
Inventor: SHKLOVER VITALIY
IPC: G02B1/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Um die Winkelbandbreite von reflektiven optischen Elementen (100) für streifenden Einfall im extrem ultravioletten Wellenlängenbereich wird ein solches (100) vorgeschlagen, das eine reflektierende Beschichtung (120) auf einem Substrat (110) aufweist, wobei die reflektierende Beschichtung (120) Bor enthält.
Patent DE-102013107454-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahlprozessanordnung, Auswertevorrichtung, Verfahren zum Betreiben eines Elektronenstrahlverdampfers; und Verfahren zum Kalibrieren einer Elektronenstrahlprozessanordnung
Inventor: HEINRICH MARTEN
IPC: H01J37/304
Filed: 2013-07-15
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Elektronenstrahlprozessanordnung (100) bereitgestellt, aufweisend: eine Vakuumkammer (102); mindestens eine Elektronenstrahlquelle (104) zum Bereitstellen mindestens eines Elektronenstrahls in der Vakuumkammer (102), eine Ablenkvorrichtung (106) zum Ablenken des mindestens einen Elektronenstrahls in mehrere Auftreffbereiche in der Vakuumkammer (102); und mindestens einen Sensor (110) zum Erfassen einer in einem Auftreffbereich des mindestens einen abgelenkten Elektronenstrahls erzeugten Strahlungsemission und/oder Elektronenemission.
Patent DE-102013108020-A1 (DE)
Title: Authentifizierungsschema zum Aktivieren eines Spezial-Privileg-Modus in einem gesicherten elektronischen Steuergerät
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Umgehen eines Sicherheitscodes, um es zu gestatten, eine Entwicklungssoftware auf ein Steuergerät aus der Produktion zu installieren, ohne die Software zu authentifizieren. Das Verfahren beinhaltet das Anfordern einer Information von dem Steuergerät und das Erzeugen eines Informationstickets in dem Steuergerät in Antwort auf die Anfrage, die das Steuergerät identifiziert. Der Informationsticket wird an einen sicheren Server gesendet, der ein Authentifizierungsticket erzeugt, welcher das Steuergerät von dem Informationsticket identifiziert und einen Sicherheitscode für das Ticket erzeugt. Das Authentifizierungsticket wird dem Steuergerät bereitgestellt und, wenn der Sicherheitscode von dem Steuergerät verifiziert wurde, gestattet dem Steuergerät, dass die Entwicklungssoftware installiert wird.
Patent DE-102013108846-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung und Einstellung eines Spalts
Inventor: STEINIGER ALEXANDER
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausrichtung von Bauteilen und zur Einstellung eines Spalts zwischen aneinander anzufügenden Bauteilen, wobei Abstandshalter (4; 5; 6; 7) zwischen einzelne Bauteile (1; 2; 8.1; 8.2) zur Festlegung des Spalts (3; 9) angeordnet sind, die die Unterseite mindestens eines der Bauteile (1; 2; 8.1; 8.2) teilweise übergreifen.
Patent DE-102013109627-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: UKON YASUYUKI
IPC: F16H61/28
Filed: 2013-09-04
Abstract: Es wird ein Getriebe angegeben. Dabei besitzt eine mit einer Anfahrkupplung (2) verbundene Eingangswelle (3) eine erste Eingangswelle (3a) und eine zweite Eingangswelle (3b). Antriebszahnräder (Dv) sind auf einer ersten Hauptwelle (4) und einer zweiten Hauptwelle (5) befestigt, und angetriebene Zahnräder (Dn) sind auf einer Ausgangswelle (6) relativ zu dieser frei drehbar vorgesehen. Die angetriebenen Zahnräder (Dn) werden durch Gangumschaltmechanismen (100a und 100b) mit der Ausgangswelle (6) verbunden und von dieser getrennt. Ein Wellenumschaltmechanismus (50), der einen Kraftübertragungsweg zwischen der ersten Hauptwelle (4) und der zweiten Hauptwelle (5) umschaltet, ist an der ersten Hauptwelle (4), der zweiten Hauptwelle (5) und der zweiten Eingangswelle (3b) vorgesehen. Ein Dämpfungsmechanismus (300) ist zwischen der ersten Eingangswelle (3a) und der zweiten Eingangswelle (3b) vorgesehen, um eine Drehmomentspitze, die beim Umschalten des Kraftübertragungswegs erzeugt wird, auf ein vorgegebenes Drehmoment zu reduzieren.
Patent DE-102013112905-A1 (DE)
Title: Optisches Element und Beleuchtungsvorrichtung mit optischem Element
Inventor: WÖLFING BERND
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung (1) mit einem ersten optischen Element (2) in Gestalt eines oder umfassend einen mit einer Anschnittfläche (21) schräg angeschnittenen Lichtleiters (19) und einem zweiten optischen Element (3), wobei das erste optische Element (2) Licht durch Totalreflexion an dessen Wandung (22) leitet, und eine Lichteintrittsfläche (24) aufweist, welche durch die nicht angeschnittene Stirnfläche des Lichtleiters (19) gebildet wird, und eine Lichtaustrittsfläche (25) aufweist, wobei die Lichtaustrittsfläche (25) durch einen Bereich der Wandung (22) an dem Ende des Lichtleiters (19) gebildet wird, an welchem die Anschnittfläche (21) angeordnet ist. Das zweite optische Element (3) weist eine Lichteintrittsapertur (30) auf, welche an der Lichtaustrittsfläche (25) des ersten optischen Elements (2) oder in Gegenüberstellung der Lichtaustrittsfläche (25) des ersten optischen Elements (2) angeordnet ist. Die Lichteintrittsfläche (24) des ersten optischen Elements (2) hat eine Breite x und die Lichteintrittsapertur (30) des zweiten optischen Elements (3) eine Höhe z, die in folgender Beziehung zueinander stehen: x/z ≤ 1,5·[tan(90° – α/2) – tan(90° – (2·[α/2 + 90°] – [180° – arcsin(1/n)]))]–1.
Patent DE-102013113214-A1 (DE)
Title: Sauganordnung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: RAISER HARALD
IPC: F02M35/12
Filed: 2013-11-29
Abstract: Sauganordnung (38) für einen Verbrennungsmotor (10), mit einem Sauganordnungselement (40; 42) zum Einführen von Fluid (28), wobei das Sauganordnungselement (40; 42) wenigstens einen Fluideingang (48; 50) und wenigstens einen Fluidausgang (50; 65) aufweist, wobei das Sauganordnungselement (40; 42) eine Außenfläche (53; 67) aufweist, wobei die Sauganordnung (38) ferner eine Schale (54; 68) aufweist, die das Sauganordnungselement (40; 42) umgibt und mit dem Sauganordnungselement (40; 42) so verbunden ist, dass zwischen der Schale (54; 68) und zumindest einem Teil der Außenfläche (53; 67) ein geschlossener Raum (58; 74) gebildet ist.