baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021204942-A1 (DE)
Title: Abrichtelement
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: B24B53/12
Filed: 2021-05-17
Abstract: Ein Abrichtelement, das zum Abrichten einer Schneidklinge verwendet wird, welches durch eine Schneidvorrichtung ausgeführt wird, die einen Spanntisch, der ein Werkstück hält, eine Schneideinheit, die das durch den Spanntisch gehaltene Werkstück durch eine Schneidklinge schneidet, einen Kassettenanbringabschnitt, an dem eine die Werkstücke aufnehmende Kassette angebracht ist, und eine Beförderungseinheit aufweist, die das Werkstück zwischen der an dem Kassettenanbringabschnitt angebrachten Kassette und dem Spanntisch befördert, schließt eine Abrichtplatte, die durch die Schneidklinge geschnitten werden soll, und eine steife Platte ein, die an der Abrichtplatte befestigt ist.
Patent DE-102021208988-A1 (DE)
Title: Trainingsverfahren zum Trainieren eines künstlichen maschinellen Lernsystems zur Erkennung von Fehlfunktionen und Fahrzeugvorrichtung
Inventor: HINSBERGER ARNO
IPC: B60W50/04
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsverfahren zum Trainieren eines künstlichen maschinellen Lernsystems (7) zur Erkennung von Fehlfunktionen eines Sensors (2a,... ,2n ) während des Betriebs eines Fahrzeugs (3) mit mehreren Sensoren (2a,... ,2n) umfassend der Schritte:- Bereitstellen von bekannten Objekten als zusammenhängende Objektattribute sowie deren zeitliches Objektverhalten als Trainingsdaten,- Bereitstellen zumindest eines künstlichen maschinellen Lernsystems (7),- Trainieren des künstlichen maschinellen Lernsystems (7) für jeden der Sensoren (2a,... ,2n) kontinuierlich anhand der bekannten Objekte mit dem jeweiligen, zu dem Objekten gehörenden zeitlichen Objektverhalten, so dass das künstliche maschinelle Lernsystem (7) für jeden der Sensoren (2a,... ,2n) ein individuelles sensorbezogenes Muster des zeitlichen Objektverhaltens der einzelnen Objekte als auch der unkritischen Abweichungen der einzelnen Objekte erlernt.Ferner betrifft die Erfindung eine Fahrzeugvorrichtung.
Patent DE-102021211441-A1 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: SCHÖFFER JANNIS
IPC: F16H19/02
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearantrieb, aufweisend mindestens ein erstes Antriebselement (2) mit in Längsrichtung (L) einem ersten Ende (3) und einem zweiten Ende (4), wobei das erste Antriebselement (2) einen Grundkörper (5) mit einer Rückenseite und mit einer in einer vertikalen Richtung gegenüberliegenden Antriebsseite (7) mit einer Vielzahl von Zähnen (6) aufweist, wobei die Zähne (6) über eine Breite (B) des ersten Antriebselementes (2) ausgerichtet sind, wobei die Zähne (6) in einer Zahnteilung (T) in der Längsrichtung (L) zueinander beabstandet sind, wobei das erste Antriebselement (2) eine Halterung (8) aufweist, an welcher der Grundkörper (5) des ersten Antriebselements (2) mit seiner Rückenseite angeordnet ist. Der Linearantrieb weist mindestens ein zweites, Zähne (6) aufweisendes antreibbares Antriebselement (16) auf, wobei mindestens ein Zahn (6) des zweiten Antriebselementes (16) in mindestens eine Zahnlücke (11) des ersten Antriebselementes (2) eingreift, wodurch das zweite Antriebselement (16) auf dem ersten Antriebselement (2) abwälzbar ist. Das erste Antriebselement (2) ist zerstörungsfrei von der Halterung (8) lösbar.
Patent DE-102021212398-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit für eine elektrochemische Zelle
Inventor: RINGK ANDREAS
IPC: H01M8/1004
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Einheit (1) für eine elektrochemische Zelle (100). Die Membran-Elektroden-Einheit (1) weist eine Membran (2), eine Elektrodenschicht (3) und eine Rahmenstruktur (16) auf. Die Rahmenstruktur (16) umfasst eine Folie (161), welche mittels eines Klebemittels (163) mit der Membran (2) und/oder mit der Elektrodenschicht (3) verklebt ist. Die Folie (161) überdeckt in einem Randbereich (22) die Elektrodenschicht (3). Die Rahmenstruktur (16) weist in dem Randbereich (22) mindestens eine Ausnehmung (164) auf.
Patent DE-102021213230-A1 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung für lithium-akkumulatoren vom beuteltyp, abdichtungsverfahren und damit hergestellter lithium-akkumulator vom beuteltyp
Inventor: PARK SANG MOK
IPC: H01M50/105
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein Lithium-Akkumulator vom Beuteltyp kann eine Elektrodenanordnung, an der eine Elektrodenlasche angebracht ist; einen Beutel, der eine Aluminiumschicht und eine Abdichtungsmittelschicht umfasst und der die Elektrodenanordnung umhüllt, so dass ein Teil der Elektrodenlasche davon freiliegt; einen Vorsprung, der auf einer Seite des Beutels, auf der die Elektrodenlasche nicht freiliegt, dadurch gebildet wird, dass das Abdichtungsmittel schmilzt und in Richtung der Elektrodenanordnung fließt und sich anschließend verfestigt, um eine Wölbung an dem Beutel zu bilden; und Falten, die durch Biegen einer Seite des Beutels gebildet werden, auf der die Elektrodenlasche nicht freiliegt, wobei zumindest eine der Falten den Vorsprung umfasst, umfassen.
Patent DE-102022002299-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung und Verfahren zur Herstellung einer Leichtbauplatte
Inventor: PFEIFFER CHRISTIAN
IPC: C04B14/02
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Herstellung einer Leichtbauplatte, enthaltend:- 35-80 Gew.-%, vorzugsweise 40-75 Gew.-%, weiterhin vorzugsweise 45-70 Gew.-% eines Leichtfüllstoffs oder eines Leichtfüllstoffgemischs in multimodaler, beispielsweise in bimodaler, Partikelgrößenverteilung,- 8-25 Gew.-%, vorzugsweise 10-24 Gew.-%, weiterhin vorzugsweise 12-22 Gew.-% eines Zements oder eines Zementgemischs,- 2-12 Gew.-%, vorzugsweise 3-10 Gew.-%, weiterhin vorzugsweise 4-8 Gew.% eines, vorzugsweise als Feststoff vorliegenden, Polymerbindemittels oder Polymerbindemittelgemischs sowie- 8 bis 24 Gew.-%, vorzugsweise 9-22 Gew.-%, weiterhin vorzugsweise 10-20 Gew.-% Wasser jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Ausgangsstoffe.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Leichtbauplatte unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung.
Patent DE-102022100207-A1 (DE)
Title: Struktur, die einen Poly-Widerstand unter flacher Grabenisolation und über Polysiliziumschicht mit hohem Widerstand bereitstellt
Inventor: ZIERAK MICHAEL J
IPC: H01L21/768
Filed: 2022-01-05
Abstract: Eine Struktur stellt einen Polysiliziumwiderstand unter einer flachen Grabenisolation (STI) bereit. Die Struktur umfasst das STI, einen Widerstand in Form einer dotierten vergrabenen Polysiliziumschicht unter dem STI und eine Polysiliziumschicht mit hohem Widerstand (HR-Polysiliziumschicht) unter der dotierten vergrabenen Polysiliziumschicht. Die Struktur umfasst auch ein Paar von Kontakten, die von der dotierten vergrabenen Polysiliziumschicht unter Beabstandung funktionell gekoppelt sind. Es wird ebenfalls ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102022101900-A1 (DE)
Title: Dynamisches abschalten der autolenkung
Inventor: KOH KOK WEI
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen schließen Systeme, Fahrzeuge und computerimplementierte Verfahren ein, um ein Schwellenkraftniveau anzupassen, das auf ein Lenkrad angewandt werden soll, um ein Autolenksystem abzuschalten. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt ein System eine Rechenvorrichtung ein, die betriebsfähig mit einem Fahrzeug und gekoppelt ist, das einen Prozessor und computerlesbare Medien einschließt, die dazu konfiguriert sind, computerausführbare Anweisungen zu speichern, die so konfiguriert sind, dass sie den Prozessor veranlassen zum: Erkennen, dass ein Autolenksystem des Fahrzeugs zugeschaltet ist; Erkennen eines Kraftniveaus, das von einem Bediener auf ein Lenkrad des Fahrzeugs angewandt wird; und Abschalten des Autolenksystems, wenn das Kraftniveau einen Schwellenwert überschreitet, der aus einem Standardschwellenwert und einem angepassten Schwellenwert ausgewählt ist, wobei der angepasste Schwellenwert beim Erkennen einer vorgegebenen Bedingung angewandt wird.
Patent DE-102022102242-A1 (DE)
Title: Schaltelement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/12
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (1), umfassend einen Außenteil (2) und einen Innenteil (3), welcher in einer Bohrung (4) des Außenteils (2) axial beweglich aufgenommen und dabei relativ zu dem Außenteil (2) in eine Koppelstellung bewegbar ist. Mindestens ein Verriegelungselement (13, 14) ist vorgesehen, welches jeweils in mindestens einer Aufnahme (12) des Innenteils (3) radial verschiebbar geführt und an je einem radial nach außen gerichteten Ende mit je einer Abflachung (22, 23) versehen ist. Mindestens eine Ausnehmung (17) des Außenteils (2) kann mit einem Steuerdruck beaufschlagt und dadurch das mindestens eine Verriegelungselement (13, 14) radial aus einer Verriegelungsposition in eine Freigabeposition verschoben werden. Zumindest in der je einen Verriegelungsposition ist je eine durch das mindestens eine Verriegelungselement (13, 14) begrenzte Kammer (27, 28) durch den je einen Verriegelungsabschnitt (20, 21) räumlich von der mindestens einen Ausnehmung (17) des Außenteils (2) getrennt. Um nun die Schaltcharakteristik des Schaltelements (1) zu verbessern, ist mindestens ein Bypass ausgestaltet, welcher die mindestens eine Ausnehmung (17) des Außenteils (2) und die je eine Kammer (27, 28) zumindest so lange mittelbar verbindet, bis die je eine Kammer (27, 28) im Zuge der Verschiebung des mindestens einen Verriegelungselements (13, 14) unmittelbar mit der mindestens einen Ausnehmung (17) verbunden ist.
Patent DE-102022105539-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgehäuseelement für eine für ein Kraftfahrzeug vorgesehene Batterie
Inventor: TRYPHONOS ANDREOS
IPC: H01M50/30
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsgehäuseelement (1), das dazu eingerichtet ist, einen Batteriezellraum (6) zumindest teilweise zu begrenzen. Es weist eine Öffnung (8) sowie eine fluidisch durchströmbare Gaskühleinrichtung (4) auf, die in oder an die Öffnung (8) gesetzt ist, derart, dass ein aufgrund eines thermischen Sonderereignisses (14) aus einer Batteriezelle (7) der Batterie (2) ausströmendes Heißgas (13), um aus dem Batteriezellraum (6) in eine Umgebung (16) der Batterie (2) zu strömen, zwangsläufig in Ausströmrichtung (15) durch die Gaskühleinrichtung (4) strömt und dadurch von einer Heißgasausgangstemperatur (Tx) auf eine vorgegebene Heißgasgrenztemperatur (T1, T2, T3, T4, Tu) unterhalb einer Heißgasselbstentzündungstemperatur gekühlt wird, wofür die Gaskühleinrichtung (4) eine Flammsperrscheibe (17) aufweist, deren Flammsperrscheibenmaterialkörper (18) entlang der Ausströmrichtung (15) von einer Flammsperröffnung (19) vollständig durchdrungen ist, die eine Querschnittsfläche aufweist, die flammsperrend bemessen ist.
Patent DE-102022108219-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines geformten Lochs im Klebekissen eines Stomabeutels und ein Schneidewerkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PETROVAJ JURAJ
IPC: A61F5/449
Filed: 2022-04-06
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung einer Öffnung in einem Klebepad eines Stomabeutels und ein Schneidewerkzeug zur Durchführung des Verfahrens beschrieben, wobei zunächst ein Klebepad (11) eines Stomabeutels (1) mit einem vorgeschnittenen Loch (13) und einer Taschenfolie (12) mechanisch mittels einer Klemmplatte (23) an einen Klemmmechanismus (2) mit einem Klemmboden (22) und/oder vakuumtechnisch mittels Vakuumkanälen (21) an den Klemmmechanismus (2) geklemmt wird. Außerdem wird ein Zentrierkopf (41) mit einem Zentrierarm (42) in das vorgestanzte Scheibenloch (13) eingesetzt, der die relative Position des Klebepads (11) und des Klemmmechanismus (2) einstellt. Dann wird der Zentrierkopf (41) aus dem vorgestanzten Loch (13) entfernt, in das anschließend das Schneidwerkzeug (3) mit dem Klemmschaft (31) eingesetzt wird, mit einer abgerundeten Spitze (33), die verhindert, dass die Taschenfolie (12) durchstochen wird, und mit einem Werkzeugkörper (32), an dessen Seite eine Schneide (34) ausgebildet ist, die die gewünschte Form des Lochs um die Stelle des vorgeschnittenen Lochs (13) herum schneidet.
Patent DE-102022109333-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln einer Ressourcenzuteilung und/oder Verbindungshinzufügung einer Zugangspunkt-Mehrverbindungsvorrichtung
Inventor: Hsu Chien-Fang
IPC: H04W72/04
Filed: 2022-04-14
Abstract: Ein Managementverfahren, das durch eine Zugangspunkt-, im Folgenden auch als APbezeichnet, Mehrverbindungsvorrichtung, im Folgenden auch als MLD bezeichnet, eingesetzt wird, umfasst: Während einer Verknüpfung zwischen der AP-MLD und einer Nicht-AP-MLD Erhalten von Leistungsvermögensanzeigen, die von der Nicht-AP-MLD signalisiert werden (202), wobei die Leistungsvermögensanzeigen mindestens eine Verbindungshinzufügung-Leistungsvermögensanzeige der Nicht-AP-MLD umfassen; und Ausführen einer Ressourcenzuteilung für Verbindungen zwischen der AP-MLD und der Nicht-AP-MLD gemäß mindestens einem Teil der Leistungsvermögensanzeigen (206, 210, 212).
Patent DE-102022109744-A1 (DE)
Title: Herzstück einer schienenweiche
Inventor: SIEBOLD DANIEL
IPC: E01B7/10
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herzstück einer Schienenweiche, umfassend eine als geschmiedeten Spitzenblock (1) ausgeführte und jeweils eine erste Fahrkante (15) im geraden Strang der Schienenweiche und eine zweite Fahrkante (14) im abzweigenden Strang der Schienenweiche ausbildende Herzstückspitze sowie zwei an jeweils einer Anschlussfläche (12, 13) des Spitzenblocks (1) mit der Herzstückspitze verbundene Anschlussschienen (2, 3), wobei das Umgrenzungsprofil jeder Anschlussfläche ein Schienenkopf-Teilprofil (121, 131) sowie ein Schienenfuß-Teilprofil (122, 132) umfasst, und wobei der Spitzenblock (1) eine ausgehend von den Anschlussflächen (12, 13) in den Spitzenblock (1) hinein eingetiefte Ausnehmung (11) aufweist, die sowohl das Schienenkopf-Teilprofil (121, 131) als auch das Schienenfuß-Teilprofil (122, 132) beider Anschlussflächen (12, 13) auf ihren einander jeweils zugewandten Seiten durchdringt. Dabei sollen nicht nur die Herstellung des Herzstückes vereinfacht und dessen qualitative Eigenschaften verbessert werden, sondern insbesondere auch eine freizügige Verwendbarkeit des Herzstücks für Bogenweichen erreicht werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der geschmiedete Spitzenblock (1) entlang seiner beiden sich parallel zu den Fahrkanten (14, 15) erstreckenden Seitenflanken jeweils eine Mehrzahl von einteilig am Spitzenblock (1) angeformten und zueinander in einer zu den Fahrkanten (14, 15) parallelen Richtung beabstandeten Verbindungselementen (41, 42; 43, 44) zur Fixierung jeweils einer Flügelschiene (51, 52) gegen den Spitzenblock (1) aufweist.
Patent DE-102022114152-A1 (DE)
Title: Submodulhalbleitergehäuse
Inventor: ESTACIO MARIA CRISTINA
IPC: H01L23/538
Filed: 2022-06-03
Abstract: Implementierungen von Halbleitervorrichtungen können einen Chip, der über einen Leadframe gekoppelt ist, eine Umverteilungsschicht (RDL), die über den Chip gekoppelt ist, eine erste Vielzahl von Durchkontaktierungen, die zwischen der RDL und dem Chip gekoppelt ist, und eine zweite Vielzahl von Durchkontaktierungen, die über den und direkt mit dem Leadframe gekoppelt ist, einschließen. Die zweite Vielzahl von Durchkontaktierungen kann an eine Außenkante der Halbleitervorrichtung angrenzen und kann von dem Chip elektrisch isoliert sein.
Patent DE-102022116069-A1 (DE)
Title: Abschirmelement und abgeschirmter Verbinder
Inventor: OTSUTA Yasuhiro
IPC: H01R13/6593
Filed: 2022-06-28
Abstract: Ein Abschirmelement ist an einer Abschirmschale durch ein Befestigungselement anzubringen. Das Abschirmelement enthält einen ersten Plattenabschnitt, der mit einer Elektrokabeleinsetzöffnung versehen ist, die in einer ersten Richtung vorsteht, und einen zweiten Plattenabschnitt, der durch Biegen eines Endabschnitts des ersten Plattenabschnitts zu einer zweiten Richtung gegenüber der ersten Richtung gebildet ist. Der zweite Plattenabschnitt enthält erste und zweite Enden entlang einer schneidenden Richtung, die die ersten und zweiten Richtungen schneidet, ein Befestigungsloch, das an den ersten und zweiten Enden vorgesehen ist und einen vorstehenden Abschnitt, der an dem ersten Ende vorgesehen ist und zu der ersten Richtung vorsteht. Die ersten und zweiten Enden weichen voneinander in einer Plattendickenrichtung des zweiten Plattenabschnitts voneinander ab. Eine Länge des vorstehenden Abschnitts ist länger als eine Länge des zweiten Plattenabschnitts entlang den ersten und zweiten Richtungen.
Patent DE-102022119347-A1 (DE)
Title: VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR VARIOTHERMEN TEMPERIERUNG VON SPRITZGIEßWERKZEUGEN
Inventor: WILL DOMINIK
IPC: B29C45/73
Filed: 2022-08-02
Abstract: Es ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zur variothermen Temperierung von Spritzgießwerkzeugen (3) zur Herstellung von Kunststoffformteilen offenbart. Das Spritzgießwerkzeug (3) weist einen Abschnitt (31) und einen weiteren Abschnitt (32) auf. Die Abschnitte (31, 32) definieren zusammen eine Kavität (5). Widerstandsheizelemente (7) im zumindest einen Abschnitt (31) des Spritzgießwerkzeugs (3) dienen zum Aufheizen der Kavitätsoberfläche (6). Ein Kühlkreislauf (9), der ebenfalls im Abschnitt (31) des Spritzgießwerkzeugs (3) eigebracht ist, kann zur Kühlung der Kavitätsoberfläche (6) auf eine Entformtemperatur verwendet werden.
Patent DE-102022119596-A1 (DE)
Title: Elektrische Einheit und System
Inventor: AJOUHY AYOUB
IPC: H05B47/10
Filed: 2022-08-04
Abstract: Eine elektrische Einheit kann einen Stromregler mit einem elektrischen Regler, eine mit einem ersten Eingang des elektrischen Reglers verbundene Steuerschaltung, einen mit einem zweiten Eingang des elektrischen Reglers verbundenen Zeitgeber und/oder eine Abschaltschaltung mit einem Ausschalter aufweisen. Der Stromregler kann dazu konfiguriert sein, in einem ersten Modus ein erstes Ausgangssignal und in einem zweiten Modus ein zweites Ausgangssignal bereitzustellen. Der Stromregler kann dazu konfiguriert sein, basierend auf einer Zeitgeberausgabe des Zeitgebers, von dem ersten Modus in den zweiten Modus überzugehen. Ein elektrisches System kann eine elektrische Einheit und/oder einen mit der elektrischen Einheit verbundenen Schalter aufweisen. Der Schalter kann eine Spule enthalten. Die elektrische Einheit kann dazu konfiguriert sein, in dem ersten Modus der Spule das erste Ausgangssignal bereitzustellen und in dem zweiten Modus der Spule das zweite Ausgangssignal bereitzustellen.
Patent DE-102022119951-A1 (DE)
Title: Prädiktive wartungssysteme und -verfahren einer fertigungsumgebung
Inventor: SCHULTZ BRODIE
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-08-08
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen einer oder mehrerer Fertigungskomponenten beinhaltet Clustern von Schwingungsdaten, die der einen oder den mehreren Fertigungskomponenten zugeordnet sind, zum Generieren einer Vielzahl von Clustern, Bestimmen einer Schwingungseigenschaft der einen oder der mehreren Fertigungskomponenten auf Grundlage der Vielzahl von Clustern, Vergleichen von Hilfsdaten, die der einen oder den mehreren Fertigungskomponenten zugeordnet sind, und einem Hilfsdatenprädiktionsmodell, das der einen oder den mehreren Fertigungskomponenten zugeordnet ist, und Bestimmen einer Hilfseigenschaft der einen oder der mehreren Fertigungskomponenten auf Grundlage eines Vergleichs der zugeordneten Hilfsdaten und des Hilfsdatenprädiktionsmodells. Das Verfahren beinhaltet Bestimmen eines Zustands der einen oder der mehreren Fertigungskomponenten auf Grundlage der Schwingungseigenschaft und der Hilfseigenschaft und Senden einer Benachrichtigung auf Grundlage des Zustands.
Patent DE-102022122397-A1 (DE)
Title: Verringerung von beschädigungen bei source/drain-merkmalen
Inventor: HUNG HSIN YANG
IPC: H01L27/092
Filed: 2022-09-05
Abstract: Es werden eine Halbleiterstruktur und Verfahren zum Bilden derselbigen bereitgestellt. Eine Halbleiterstruktur gemäß der vorliegenden Offenbarung weist ein Substrat, das einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich benachbart zu dem ersten Bereich aufweist, eine erste Finne, die über dem ersten Bereich angeordnet ist, eine zweite Finne, die über dem zweiten Bereich angeordnet ist, ein erstes Source/Drain-Merkmal, das über der ersten Finne angeordnet ist, und ein zweites Source/Drain-Merkmal, das über der zweiten Finne angeordnet ist, und eine Isolationsstruktur, die zwischen der ersten Finne und der zweiten Finne angeordnet ist, auf. Die Isolationsstruktur weist ein vorstehendes Merkmal auf, das sich über dem Rest der Isolationsstruktur erhebt, und das vorstehende Merkmal ist zwischen der ersten Finne und der zweiten Finne angeordnet.
Patent DE-102022122990-A1 (DE)
Title: Dynamisches ventil für eine elektronische vorrichtung
Inventor: HATIPOGLU GOKHAN
IPC: H04R1/10
Filed: 2022-09-09
Abstract: Eine tragbare elektronische Vorrichtung, die umfasst: ein Gehäuse mit einer Gehäusewand, die eine Innenkammer und eine Öffnung zu einer Umgebung bildet, die die Gehäusewand umgibt; und ein Ventil, das eine Anzahl von Schiebeaktuatoren umfasst, die betätigbar sind, um die Öffnung zur Umgebung, die die Gehäusewand umgibt, zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102022125682-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltungsvorrichtung mit kreuzschiene zum weiterleiten von verkehr
Inventor: IBANEZ MONTEMAYOR JOAQUIN
IPC: G06F13/40
Filed: 2022-10-05
Abstract: Eine integrierte Schaltungs- bzw. IC-Vorrichtung gemäß einem Beispiel umfasst einen Verschaltungsbus zum Kommunizieren mit einer externen Speichervorrichtung, wobei der Verschaltungsbus mehrere unterschiedliche Kanäle umfasst, die direkt mit einer ersten Menge von Mastern gekoppelt werden sollen. Die IC-Vorrichtung umfasst eine Kreuzschieneneinheit, die mit einer zweiten Menge von Mastern gekoppelt werden soll, wobei die Kreuzschieneneinheit dazu dient, Bandbreitennutzung an den mehreren unterschiedlichen Kanälen zu überwachen und basierend auf der überwachten Bandbreitennutzung gezielt Verkehr zwischen der zweiten Menge von Mastern und den mehreren unterschiedlichen Kanälen weiterzuleiten.
Patent DE-102022134434-A1 (DE)
Title: Lackauftragsvorrichtung für elektromotor
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: H02K3/34
Filed: 2022-12-21
Abstract: Ein Elektromotor beinhaltet einen Stator, eine Isolierschicht und einen Draht. Der Stator beinhaltet einen ersten kreisförmigen Schichtkörper und einen zweiten kreisförmigen Schichtkörper. Der erste Schichtkörper beinhaltet einen ersten Finger, der ein distales Ende aufweist, das sich in Richtung eines Mittelpunkts des ersten kreisförmigen Schichtkörpers erstreckt. Der zweite Schichtkörper beinhaltet einen zweiten Finger, der ein distales Ende aufweist, das sich in Richtung eines Mittelpunkts des zweiten kreisförmigen Schichtkörpers erstreckt. Der erste und der zweite Finger definieren eine Wand. Das distale Ende des ersten und das des zweiten Fingers definieren einen Zwischenraum dazwischen. Die Isolierschicht erstreckt sich entlang der Wand und in den Zwischenraum. Die Isolierschicht ist von dem distalen Ende des zweiten Fingers beabstandet. Der Draht erstreckt sich entlang der Isolierschicht unterhalb des distalen Endes des ersten und des zweiten Fingers.
Patent DE-102022204108-A1 (DE)
Title: Umwerfer für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62M9/122
Filed: 2022-04-27
Abstract: Ein Umwerfer 40 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 10 umfasst ein Grundelement 42, das so ausgebildet ist, dass es an einem Rahmen 10F des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 befestigt werden kann, ein bewegliches Element 44, das relativ zu dem Grundelement (42) beweglich angeordnet ist, eine Verbindungsbaugruppe 46, die das bewegliche Element 44 beweglich mit dem Grundelement 42 verbindet, wobei die Verbindungsbaugruppe 46 eine Energiequellenaufnahmeteil 50 enthält, und ein Abdeckelement 48, das so ausgebildet ist, dass es den Energiequellenaufnahmeteil 50 zumindest teilweise abdeckt. Das Abdeckelement 48 ist schwenkbar mit einem von dem Grundelement 42, dem beweglichen Element 44 und der Verbindungsbaugruppe 46 gekoppelt.