baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015006387-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHMID OTTMAR
IPC: B60K11/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (1) mit einem elektrischen Antriebssystem, mit einem Brennstoffzellensystem zur Bereitstellung von elektrischer Antriebsleistung und mit einer Klimaanlage (9) zur Klimatisierung des Fahrzeuginnenraums, ferner mit einem Kühlsystem, umfassend einen einen Hochtemperaturwärmetauscher (15) aufweisenden Hochtemperaturkühlkreislauf (10) zur Kühlung einer Brennstoffzelle (5) mit wenigstens einem wenigstens einen Niedertemperaturwärmetauscher (16, 17) aufweisenden Niedertemperaturkühlkreislauf (11, 12) zur Kühlung von elektrischen und elektronischen Komponenten des Antriebs- und/oder Brennstoffzellensystems, und wobei der Hochtemperaturwärmetauscher (15) vom Fahrtwind (K) zumindest bezüglich eines Teils seiner Kühlfläche seriell nach dem wenigstens einen Niedertemperaturwärmetauscher (16, 17) durchströmt ist, und einen Klimamittelkondensator (14). Das erfindungsgemäße Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass der Klimamittelkondensator (14) in Strömungsrichtung des Fahrtwinds (K) zumindest bezüglich eines Teils der Kühlfläche des Hochtemperaturwärmetauschers (15) vor dem Hochtemperaturwärmetauscher (15) und zumindest bezüglich eines Teils der Kühlfläche des wenigstens einen Niedertemperaturwärmetauschers (16, 17) vor dem wenigstens einen Niedertemperaturwärmetauscher (16, 17) angeordnet ist.
Patent DE-102015010913-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für einen Synthesegaskühler einer verfahrenstechnischen Anlage und Synthesegaskühler für eine verfahrenstechnische Anlage
Inventor: CONRAD JOACHIM
IPC: C10J3/20
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Kühlanordnung (9) für einen Synthesegaskühler (3) einer verfahrenstechnischen Anlage (1), insbesondere zur Wasserstoffherstellung, mit einer Basisplatte (11), zumindest einem Kühlrohr (10), das in einer ersten Richtung (y) durch die Basisplatte (11) hindurchgeführt ist und das mit zu kühlendem Synthesegas (S) durchströmbar ist, und zumindest einer Kühlbohrung (12), die in einer sich von der ersten Richtung (y) unterscheidenden zweiten Richtung (x) durch die Basisplatte (11) hindurchgeführt ist und die mit einem Kühlfluid (K) zum Kühlen des zumindest einen Kühlrohrs (10) durchströmbar ist.
Patent DE-102015012232-A1 (DE)
Title: Mit Menschen kollaborierendes Robotersystem
Inventor: WANG YUELAI
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein mit Menschen kollaborierendes Robotersystem umfasst eine Erfassungseinrichtung, die eine physikalische Größe direkt oder indirekt erfasst, welche sich in Antwort auf eine auf einen Roboter ausgeübte Kontaktkraft ändert, wenn der Roboter mit einer externen Umgebung in Kontakt kommt, und eine Stoppbefehlseinrichtung, die die durch die Erfassungseinrichtung erfasste physikalische Größe mit einem ersten Schwellenwert und einem zweiten Schwellenwert vergleicht, welcher größer als der erste Schwellenwert ist, den Roboter gemäß einem vordefinierten Stoppverfahren anhält, wenn die physikalische Größe gleich oder größer als der erste Schwellenwert und kleiner als der zweite Schwellenwert ist, und den Roboter innerhalb einer im Vergleich zu dem vordefinierten Stoppverfahren kürzeren Zeitspanne anhält, wenn die physikalische Größe gleich oder größer als der zweite Schwellenwert ist.
Patent DE-102015012714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern der Rotor- und Statorseite von Drehverbindungen bei Versagen und / oder Bruch
Inventor: BURDE JOHANNES
IPC: E02F9/24
Filed: 2015-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Sichern der Rotor- und Statorseite von Drehverbindungen bei Versagen und/oder Bruch, wobei dass die Vorrichtung an der Rotor- und Statorseite ein Profil hat, welches formschlüssig Rotor- und Statorseite axial und gegen Kippen festhält, wenn sich Rotor- und/oder Stator voneinander entfernen.
Patent DE-102015014382-A1 (DE)
Title: Arbeitsstelle einer Doppeldrahtzwirn-oder Kabliermaschine
Inventor: RAISICH ANDREJ
IPC: D02G3/28
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle (1) einer Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine, die eine rotierbar gelagerte Spindel (2) und eine mittels eines Antriebs (18, 29) höhenverstellbare Ballonfadenführeröse (9) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Antrieb (18, 29) mit einer Regeleinrichtung (20) gekoppelt ist, die den Antrieb (18, 29) so regelt, dass er die Ballonfadenführeröse (9) zwischen von Produktionsparametern abhängigen Arbeitspositionen (AP1, AP2) und einer bei Produktionsunterbrechungen vorteilhaften Ruhestellung (RS) sowie damit im Zusammenhang stehenden transienten Arbeitsphasen verlagert und dass eine Einrichtung (21, 23, 24, 25) zur Erfassung einer Messgröße (i) vorhanden ist, die der Regeleinrichtung (20) zur Verfügung gestellt wird und die das Regeln des Antriebs (18, 29) zum Wechsel der Position der Ballonfadenführeröse (9) bewirkt.
Patent DE-102015014584-A1 (DE)
Title: Buch-oder Umschlagdeckel
Inventor: SCHAFFITZEL ECKHARD
IPC: B42D3/12
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Buch- oder Umschlagdeckel mit einer Aussparung, in die ein umlaufend geschlossener Rahmen eingesetzt ist, so dass der Rahmen die Aussparung über den gesamten Umfang einfasst. Darüber hinaus ist eine Abdeckung vorgesehen, die am Rahmen befestigt ist und einen Rahmen-Innenraum überdeckt.
Patent DE-102015014652-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein Text eines Musikstücks ausgegeben wird, und Kraftfahrzeug
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: G10H1/36
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Text (11) eines Musikstücks zumindest auszugsweise auf einer Anzeigeeinheit (2) des Kraftfahrzeugs (1) ausgegeben wird, und dazu synchron zumindest eine Tonspur einer Melodie des Musikstücks ausgegeben wird, wobei das Kraftfahrzeug (1) während der Ausgabe des Texts (11) auf der Anzeigeeinheit (2) zumindest semi-autonom betrieben wird.
Patent DE-102015014939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle
Inventor: MIELKE SASCHA
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben einer Brennstoffzelle (5), welche einen Betriebszustand und einen Nichtbetriebszustand kennt. Im Betriebszustand der Brennstoffzelle (5) wird diese mit Luft und Wasserstoff versorgt und stellt elektrische Leistung bereit. Im Nichtbetriebszustand der Brennstoffzelle ist zumindest die Luftversorgung (9) abgestellt und es wird keine elektrische Leistung durch die Brennstoffzelle (5) bereitgestellt. Erfindungsgemäß ist es nun so, dass die Brennstoffzelle (5) im Nichtbetriebszustand mit Spannung, in derselben Polung wie im Betriebszustand, beaufschlagt wird.
Patent DE-102015100452-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Ausgleichseinrichtung
Inventor: BABEZKI ROBERT
IPC: H01R24/60
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1) umfasst ein Steckgehäuse (20), das zumindest einen Steckabschnitt (20, 21) aufweist, der in eine Einsteckrichtung (E) steckend mit einem Gegensteckverbinderteil (4) zum elektrischen Kontaktieren des Steckverbinderteils (1) mit dem Gegensteckverbinderteil (4) verbindbar ist. Zusätzlich weist das Steckverbinderteil (1) eine an dem Steckgehäuse (2) angeordnete Ausgleichseinrichtung (3) auf, die ein Gehäuse (30, 31), ein mit dem Steckgehäuse (20) verbundenes, an dem Gehäuse (30, 31) angeordnetes Trägerelement (33) und ein das Trägerelement (33) gegenüber dem Gehäuse (30, 31) vorspannendes Federelement (32) aufweist, wobei das Trägerelement (33) unter elastischer Verformung des Federelements (32) relativ zu dem Gehäuse (30, 31) bewegbar ist. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil zur Verfügung gestellt, das auf einfache, kostengünstige Weise einen zuverlässigen Ausgleich von Positions- und/oder Winkelabweichungen gegenüber einer Soll-Position und einem Soll-Winkel beim Ansetzen an ein zugeordnetes Gegensteckverbinderteil ermöglicht.
Patent DE-102015104396-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren zum herstellen eines halbleiterbauelements
Inventor: LANDGRAF BERND
IPC: H01L29/36
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (200) wird bereitgestellt, das Folgendes enthalten kann: eine Wanne (206) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, die sich in einem Substrat (202) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp befindet; einen Wannenanschluss (222), der elektrisch an die Wanne (206) gekoppelt ist; ein potentialfreies Gate (210), das über der Wanne (206) angeordnet ist; einen Potentialfreie-Gate-Anschluss (226), der elektrisch an das potentialfreie Gate (210) gekoppelt ist; ein Steuergate (214), das über dem potentialfreien Gate (210) angeordnet und elektrisch an die Wanne (206) gekoppelt ist; und ein Steuergateanschluss (224), der elektrisch an das Steuergate (214) gekoppelt ist; wobei der Potentialfreie-Gate-Anschluss (226) konfiguriert ist zum Empfangen einer ersten Spannung (V1) und wobei der Steuergateanschluss (224) und der Wannenanschluss (222) konfiguriert sind zum Empfangen einer zweiten Spannung (V2).
Patent DE-102015105027-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: FUNAHASHI MINORU
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-04-01
Abstract: Eine Filtervorrichtung (1) weist einen abnehmbaren Deckel (12) und einen Topf (13) auf, in dem ein Filterelement (14) austauschbar aufgenommen ist. Ein doppelt kreisförmig ausgeführter zylindrischer Bereich (36, 38, 39) ist auf dem offenen Ende des Gehäuses (31) durch einen Rollbiegevorgang ausgebildet. Ein innerer zylindrischer Bereich (39) ist ein kreisförmig zylindrischer Bereich, der sich entlang einer axialen Richtung erstreckt, und stellt einen Dichtungsbereich (39a) bereit, der einen O-Ring (24) kontaktiert. Ein Führungsbereich (39b) zum Führen des O-Rings (24) ist zwischen dem Dichtungsbereich (39a) und dem Biegebereich (38) angeordnet. Der Biegebereich (38) dient als ein Anschlag, indem er den Flanschbereich (23a) direkt kontaktiert.
Patent DE-102015106848-A1 (DE)
Title: Betreiben einer Detektionseinrichtung eines Kraftfahrzeugs zum Erfassen eines Umgebungsbereiches nebst einer solchen Detektionseinrichtung
Inventor: KLEISER MICHAEL
IPC: H04N1/113
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Detektionseinrichtung (1, 1’) eines Kraftfahrzeugs (15), welche zum Erfassen eines Umgebungsbereiches (12, 12’) des Kraftfahrzeugs (15) ausgebildet ist, wobei die Detektionseinrichtung (1, 1’) zum Datenaustausch mit einem Datenbus (13) des Kraftfahrzeugs (15) kommuniziert und wiederholt Abtastdaten aus dem Umgebungsbereich (12, 12’) erfasst, mit einem Erfassen von Abtastdaten durch eine Abtasteinheit (2, 2’) der Detektionseinrichtung (1, 1’) mit einer Erfassungsgeschwindigkeit, mit einem Feststellen eines Abtast-Endzeitpunktes, zu welchem das Erfassen der Abtastdaten abgeschlossen ist, durch eine Recheneinheit (3, 3’), mit einem Ermitteln einer Differenzzeit zwischen dem festgestellten Abtast-Endzeitpunkt und einem Anfangszeitpunkt eines der Detektionseinrichtung (1, 1’) gemäß einem Protokoll des Datenbusses zugeordneten Übertragungsfensters durch die Recheneinheit (3, 3’), und mit einem Vorgeben der Erfassungsgeschwindigkeit für ein zukünftiges Erfassen von Abtastdaten in Abhängigkeit der ermittelten Differenzzeit durch die Recheneinheit (3, 3’), um das Synchronisieren einer Detektionseinrichtung (1, 1’) eines Kraftfahrzeugs (15) mit einem Datenbus (13) des Kraftfahrzeugs (15) zu verbessern.
Patent DE-102015109223-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines aufgeladenen Verbrennungsmotors sowie Verbrennungsmotor
Inventor: LIBERDA NORMAN
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines aufgeladenen Verbrennungsmotors (10), der Verbrennungsmotor (10) aufweisend zumindest einen in einer Luftzuführung (11) des Verbrennungsmotors (10) angeordneten Verdichter (20) und eine Niederdruckabgasrückführung (30), wobei durch die Niederdruckabgasrückführung (30) ein Abgas des Verbrennungsmotors (10) aus einer Abgasleitung (15) des Verbrennungsmotors (10) durch eine AGR-Zuleitung (31) vor dem zumindest einen Verdichter (20) in die Luftzuführung (11) zur Bildung eines Frischluft/Abgasgemisches eingeleitet werden kann. Ferner betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor (10), aufweisend zumindest einen in einer Luftzuführung (11) des Verbrennungsmotors (10) angeordneten Verdichter (20) und eine Niederdruckabgasrückführung (30), wobei durch die Niederdruckabgasrückführung (30) ein Abgas des Verbrennungsmotors (10) aus einer Abgasleitung (15) des Verbrennungsmotors (10) durch eine AGR-Zuleitung (31) vor dem zumindest einen Verdichter (20) in die Luftzuführung (11) zur Bildung eines Frischluft/Abgasgemisches einleitbar ist.
Patent DE-102015111260-A1 (DE)
Title: EDM-Elektrodendraht
Inventor: CHANG KUO-TA
IPC: C22F1/08
Filed: 2015-07-13
Abstract: EDM-Elektrodendraht, wobei eine aus 60%-Kupfer und 40%-Zink bestehende Mischschmelzflüssigkeit durch thermische Koagulation zu einem festen, eutektischen Voll-Beta-Phasen-Kupfer-Zink-Legierungskern (10) bearbeitet wird, wobei der Voll-Beta-Phasen-Kupfer-Zink-Legierungskern (10) verzinkt und unmittelbar einer Niedertemperatur-Wärmebehandlung solange unterzogen wird, bis Gamma-, Epsilon- und Eta-Phasen auftreten, wodurch diese Phasen mit der Beta-Phase vermischt sind und ein an der elektrischen Oberflächenschicht wenigstens mit der Gamma-, der Epsilon- und der Eta-Phase versehener, fester Metalllegierungsdraht (1) hergestellt ist. Gleichzeitig werden eine geringe Oberflächenrauhigkeit und schnelle Schnitte erzielt, wobei keine Metallpulver entstehen und eine gute Haftung gewährleistet ist. Damit ist das Verfahren durch einen einzigen Vorgang fertig, ohne eine sekundäre Verarbeitung zum Aufbringen einer Beschichtung auf den Draht zu benötigen. Damit kann das Verfahren vereinfacht werden, wobei die Fehlerrate verringert wird, was die Umweltfreundlichkeit darstellt.
Patent DE-102015115948-A1 (DE)
Title: Antriebswelle mit zweistufiger Steifigkeit
Inventor: GRIMMER MICHAEL J
IPC: F16D3/50
Filed: 2015-09-22
Abstract: Eine Antriebswelle mit zweistufiger Steifigkeit umfasst einen Hohlzylinder, der durch eine Längsachse, ein erstes Ende, ein distales zweites Ende und eine Hohlzylindersteifigkeit definiert ist. Die Antriebswelle umfasst auch eine Innenwelle, die sich durch den Hohlzylinder hindurch entlang der Längsachse erstreckt und durch ein erstes Ende, ein distales zweites Ende und eine Innenwellensteifigkeit definiert ist. Das erste Ende der Innenwelle steht mit dem ersten Ende des Hohlzylinders über einen rotatorischen Laufsitz in Eingriff. Das zweite Ende der Innenwelle ist rotatorisch an dem zweiten Ende des Hohlzylinders befestigt, sodass sich das erste Ende der Innenwelle bis zu einem vorbestimmten Winkel bezüglich des zweiten Endes der Innenwelle verdrehen kann. Die Innenwellensteifigkeit definiert eine Steifigkeit erster Stufe der Antriebswelle, und die Innenwellensteifigkeit und die Hohlzylindersteifigkeit definieren zusammen eine Steifigkeit zweiter Stufe der Antriebswelle.
Patent DE-102015117229-A1 (DE)
Title: Kassentisch
Inventor: PLEYE CHRISTOF
IPC: G07G1/14
Filed: 2015-10-09
Abstract: Betritt eine Kassenkraft ihren Arbeitsplatz, muss sie erst diverse Geräte manuell freischalten, beispielsweise die Registrierkasse mit einem Zahlencode, einen Warenautomaten mit einem Schlüssel, das Warenvorlaufband mit einem Schalter, etc. Dies ist unkomfortabel und zudem fehleranfällig, da Schlüssel verloren und Codes vergessen werden können. Außerdem ist nicht bei allen Geräten eine persönliche Zuordnung zur Kassenkraft möglich. Es wird daher ein Kassentisch vorgeschlagen, der eine Registrierkasse und zumindest ein weiteres elektrisches Gerät aufweist, wobei die Registrierkasse und das zumindest eine weitere Gerät zumindest zwei unterschiedlichen Kassenkräften, einer ersten Kassenkraft und einer zweiten Kassenkraft, zuordnenbar sind, – wobei die Registrierkasse und das zumindest eine weitere Gerät zusammen über ein erstes Identifikationsmittel der ersten Kassenkraft und – wobei die Registrierkasse und das zumindest eine weitere Gerät zusammen über ein zweites Identifikationsmittel der zweiten Kassenkraft zuordnenbar sind.
Patent DE-102015117923-A1 (DE)
Title: Punktionssystem
Inventor: EBNET JENS
IPC: A61M25/09
Filed: 2015-10-21
Abstract: 1. Punktionssystem mit einem äußeren tubusförmigen Körper, der zum Verweilen in eine Körperteil eines Lebewesens eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Punktionssystem wenigstens einen inneren tubusförmigen Körper und eine Punktionsnadel aufweist, wobei der innere tubusförmige Körper durch ein Arbeitslumen des äußeren tubusförmigen Körpers geführt ist und gegenüber dem äußeren tubusförmigen Körper längsverschieblich ist, und die Punktionsnadel durch ein Punktionslumen des inneren tubusförmigen Körpers geführt ist und der innere tubusförmige Körper gegenüber der Punktionsnadel längsverschieblich ist, wobei nach erfolgter Punktion eines Körperteils mittels eines aus einem patientennahen Ende des Punktionssystems herausragenden Punktionsabschnitts der Punktionsnadel der innere tubusförmige Körper aus dem patientennahen Ende des Katheters zumindest teilweise aus dem äußeren tubusförmigen Körper herausschiebbar und dabei den aus dem patientennahen Ende des Katheters herausragenden Punktionsabschnitt der Punktionsnadel wenigstens zum Teil in dem Punktionslumen des Inneren tubusförmigen Körpers aufnehmend ausgebildet ist.
Patent DE-102015119720-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Golfspieler
Inventor: LAMM STEFAN
IPC: A63B69/36
Filed: 2015-11-16
Abstract: Trainingsgerät für Golfspieler, aufweisend: ein Gestell, welches eine Visiereinrichtung trägt, wobei die Visiereinrichtung eine Blickrichtung definiert, unter welcher ein in einer vorbestimmten Position in einer Ebene positionierbarer Golfball für den Golfspieler beim Visieren durch die Visiereinrichtung hindurch sichtbar ist.
Patent DE-102015121343-A1 (DE)
Title: Radarsensoreinrichtung zum Erfassen eines Objektes, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Erfassen eines Objektes
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G01S7/41
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarsensoreinrichtung (15) für ein Fahrerassistenzsystem (14) eines Kraftfahrzeugs (13) zum Erfassen eines Objektes (O1, O2, O3) in einem Umgebungsbereich (3) des Kraftfahrzeugs (13), mit zumindest einem Radarsensor (16) aufweisend eine erste Sendeantenne (18) zum Aussenden von ersten Sendesignalen, wobei die erste Sendeantenne (18) eine entlang einer ersten Richtung (21) orientierte erste Richtcharakteristik (20) aufweist und wobei der Radarsensor (16) dazu ausgelegt ist, die an dem Objekt (O1, O2, O3) reflektierten ersten Sendesignale als erste Echosignale zu erfassen, wobei die erste Richtcharakteristik (20) der ersten Sendeantenne (18) eine Nullstelle (24) bei einem vorbestimmten Nullwertswinkel (25) aufweist, und die Radarsensoreinrichtung (15) eine Steuereinrichtung (17) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine Elevation (E) des Objektes (O1, O2, O3) bei Eintreten des Objektes (O1, O2, O3) in die Nullstelle (24) anhand des ersten Echosignals und des Nullwertswinkels (25) zu bestimmen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (14), ein Kraftfahrzeug (13) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102015122211-A1 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: BERCHTOLD GERD
IPC: B23P19/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Andrücken einer Verstärkungsstruktur an eine gebogene Wand, aufweisend – einen Formgebungskörper, welcher sich entlang einer Längserstreckung erstreckt, – wobei der Formgebungskörper zumindest außenseitig aus einem quer zur Längserstreckung flexiblen Material ausgebildet ist, und – wobei der Formgebungskörper dazu ausgebildet ist, durch Kraftbeaufschlagung sich quer zur Längserstreckung zu verbiegen.
Patent DE-102015201737-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: YAGI TAKAYUKI
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-02-02
Abstract: Fahrzeugleuchte, die eine 2D-Bildausbildungseinrichtung, die aufgebaut ist, um ein helles Bild unter Verwendung von Licht, das von einer Lichtquelle ausgesendet wird, auszubilden, ein optisches Projektionssystem, das aufgebaut ist, um das helle Bild nach vorn zu projizieren, und ein Lichtabschirmungselement aufweist, das auf einem Weg des Lichts, das von der Lichtquelle zur 2D-Bildausbildungseinrichtung und weiter zum optischen Projektionssystem ausgesendet wird, angeordnet ist und aufgebaut ist, um wenigstens einen Teil des Lichts abzuschirmen.
Patent DE-102015206356-A1 (DE)
Title: Zugmittelspannanordnung
Inventor: FLÄMIG NIELS
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelspannanordnung für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Zugmittelspanneinheit (1) und eine Spannschiene (2), wobei die Zugmittelspanneinheit (1) ein Gehäuse (3) aufweist, in dem ein mit der Spannschiene (1) zusammenwirkender Kolben (4) axial beweglich angeordnet ist, wobei eine Druckfeder (5) zur Erzeugung einer Spannkraft axial zwischen dem Kolben (4) und dem Gehäuse (3) in einer innerhalb des Gehäuses (3) ausgebildeten Druckkammer (6) angeordnet ist, und wobei ferner die Druckkammer (6) fluidtechnisch zumindest mittelbar mit einer Druckmittelversorgungseinrichtung (7) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Druckkammer (6) über eine Schaltvorrichtung (8), umfassend ein Mehrwegeventil (9) und eine Steuereinheit (10) fluidtechnisch mit der Druckmittelversorgungseinrichtung (7) verbunden.
Patent DE-102015211154-A1 (DE)
Title: Natrium-Schwefel-Batterie, Verfahren zu deren Betrieb und Verwendung von Phosphorpolysulfid als Elektrolytzusatz in Natrium-Schwefel-Batterien
Inventor: KOHL MICHAEL
IPC: H01M10/0567
Filed: 2015-06-17
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Natrium-Schwefel-Batterie bereitgestellt, die gegenüber bekannten Natrium-Schwefel-Batterien eine geringere Anfälligkeit gegenüber den negativen Auswirkungen des Polysulfidshuttle-Mechanismus aufweist. Durch die Zugabe eines Additivs zur Komplexierung von Natriumpolysulfid wurde erreicht, dass der üblicherweise auftretende Polysulfidshuttle-Mechanismus und die damit verbundene Selbstentladung der Batterie unterdrückt ist. Zudem zeigte sich während dem Zyklieren der Batterie eine niedrigere Ladespannung und eine höhere Entladespannung. Als Folge hiervon weist die erfindungsgemäße Natrium-Schwefel-Batterie eine deutlich verbesserte Energieeffizienz und Entladekapazität gegenüber bekannten Natrium-Schwefel-Batterien auf. Es wird zudem ein Verfahren zum Betrieb der Batterie vorgestellt und die Verwendung von Phosphorpolysulfid, optional in Kombination mit Natriumsulfid, als Elektrolytzusatz in Natrium-Schwefel-Batterien vorgeschlagen.
Patent DE-102015211959-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Reinigungseinrichtung
Inventor: YIN HAO
IPC: F25D23/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kältegerätebauteil (117), welches an einer Rückseite (111) des Kältegeräts (100) angeordnet ist, und mit einer Reinigungseinrichtung (123) zum Reinigen des Kältegerätebauteils (117), wobei die Reinigungseinrichtung (123) einen Saugkopf (125) zum Absaugen von Schmutzablagerungen von einer Oberfläche des Kältegerätebauteils (117) umfasst. Die Reinigungseinrichtung (123) umfasst eine Führungseinrichtung (129) zum geführten Bewegen des Saugkopfs (125) entlang der Oberfläche des Kältegerätebauteils (117). Die Führungseinrichtung (129) weist einen Kanal (130) zum Abführen der Schmutzablagerungen auf, wobei der Kanal (130) mit dem Saugkopf (125) fluidtechnisch verbunden ist.
Patent DE-102015212463-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Aufnahmeelement für eine Torsionsstrebe
Inventor: GONDA MIHALY
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Aufnahmeelement (2) für eine Torsionsstrebe (3). Um ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Aufnahmeelement (2) für eine Torsionsstrebe (3) zu schaffen, bei dem das Aufnahmeelement (2) einfach aufgebaut und gewichtsreduziert ist und bei welchem die Nachteile bezüglich Abdichtung und Bauraum ausgeräumt sind, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Aufnahmeelement (2) aus einem einstückigen Strangpressprofil besteht.