baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003021-T5 (DE)
Title: Videosteuervorrichtung, Videosteuerverfahren und Programm
Inventor: TANAKA AKIRA
IPC: G01S19/47
Filed: 2020-04-02
Abstract: Eine Videosteuervorrichtung (10) enthält: einen ersten Erlanger (11), der eine Position eines Fahrzeugs erlangt, die durch ein Satellitenpositionsbestimmungssystem bestimmt ist; einen zweiten Erlanger (12), der eine geschätzte Position des Fahrzeugs erlangt, die auf Grundlage einer Koppelnavigation geschätzt ist; einen Ausrichtungsabweichungsschätzer (13), der eine Abweichung in einer Ausrichtung des Fahrzeugs auf Grundlage der Position des Fahrzeugs, die durch das Satellitenpositionsbestimmungssystem bestimmt ist, und der geschätzten Position des Fahrzeugs schätzt, die auf Grundlage der Koppelnavigation geschätzt ist; einen Ausrichtungsberechner (14), der eine geschätzte Ausrichtung des Fahrzeugs auf Grundlage der geschätzten Abweichung in der Ausrichtung des Fahrzeugs berechnet; und einen Ausgeber (15), der die geschätzte Ausrichtung des Fahrzeugs zu einer Videoanzeigevorrichtung (60) ausgibt, die Informationen anzeigt, die auf der Ausrichtung des Fahrzeugs beruhen.
Patent DE-112020003683-T5 (DE)
Title: Techniken zur breitband-berührungserfassung und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: VINJE ANDERS
IPC: G06F3/041
Filed: 2020-06-26
Abstract: Es wird ein Berührungserfassungsverfahren sowie verwandte Verfahren und Systeme beschrieben. In einigen Ausführungsformen des Berührungserfassungsverfahrens wird Energie eines Ansteuersignals unter den Frequenzen von HF-Unterträgern zugewiesen, sodass die zugewiesene Energie elektromagnetische Emissionsanforderungen für die Anwendung eines Berührungserfassungssystems erfüllt, welches das Berührungserfassungsverfahren implementiert. Ebenfalls beschrieben werden Verfahren zum Bestimmen einer spektral geformten digitalen Zeitbereichswellenform zur Verwendung beim Erzeugen eines spektral geformten Ansteuersignals.
Patent DE-112020006352-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Fahrzeug, Programm und Steuerverfahren
Inventor: TSUNEKAZU TOMOHIRO
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-11-16
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die das autonome Fahren eines Fahrzeugs steuert, enthält eine Steuereinheit, und die Steuereinheit schaltet einen Steuerinhalt bei dem autonomen Fahren des Fahrzeugs auf Grundlage einer Position des Fahrzeugs um.
Patent DE-112020007364-T5 (DE)
Title: Verfahren und verteiltes Ledger-System zur Unterstützung der gemeinsamen Nutzung digitaler Gesundheitsdaten von Reisenden in einer Reiseumgebung
Inventor: ANDREINA SÉBASTIEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein Verfahren zur Unterstützung der gemeinsamen Nutzung digitaler Gesundheitsdaten von Reisenden in einer Reiseumgebung, wobei die Identität der Reisenden unter Verwendung eines verteilten Ledger-Systems verwaltet wird, wobei das verteilte Ledger-System eine globale Identitäts-Blockchain, mehrere Sicherheits-Blockchains und eine Gesundheits-Blockchain umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Senden einer Anforderung zum Teilen einer vorbestimmten Anzahl von Gesundheitsdatensätzen von einer Sicherheits-Blockchain an einen Reisenden; Empfangen von aufeinanderfolgenden Zugangsschlüsseln für die angeforderten Gesundheitsdatensätze und eines Null-Wissen-Beweises von dem Reisenden durch die Sicherheits-Blockchain; Verifizieren des von dem Reisenden empfangenen Null-Wissen-Beweises durch die Sicherheits-Blockchain, wobei der Null-Wissen-Beweis verwendet wird, um einen letzten Zugangsschlüssel der von dem Reisenden bereitgestellten Zugangsschlüssel zu validieren; nach erfolgreicher Verifizierung des Null-Wissen-Beweises, Abrufen der Gesundheitsdatensätze von der Gesundheits-Blockchain durch die Sicherheits-Blockchain, basierend auf gehashten Zugangsschlüsseln, wobei die gehashten Zugangsschlüssel aus den vom Reisenden bereitgestellten Zugangsschlüsseln erzeugt werden; Verifizieren der vom Reisenden bereitgestellten Zugangsschlüssel durch die Sicherheits-Blockchain unter Verwendung von gehashten früheren Zugangsschlüsseln, die in den abgerufenen Gesundheitsdatensätzen enthalten sind, um zu überprüfen, ob der Reisende die für die Gesundheitsdatensätze erforderlichen Zugangsschlüssel wie angefordert bereitgestellt hat. Außerdem wird ein entsprechendes verteiltes Ledger-System offenbart.
Patent DE-112021007300-T5 (DE)
Title: Elektrisches modul
Inventor: SANEKATA Yuuhei
IPC: F02D9/10
Filed: 2021-03-17
Abstract: Vorgesehen ist ein elektrisches Drosselventil 10 umfassend: einem Ventilkörper 16, der einen Aufnahmeraum 19 enthält und eine Öffnung 25 aufweist, die dem Aufnahmeraum 19 zugewandt ist; einer Abdeckung 11, die an dem Ventilkörper befestigt ist und die Öffnung 25 abdeckt; und einem Elektromotor 12 und einem Sensor 60, die in dem Aufnahmeraum 19 installiert sind, wobei die Abdeckung 11 einen Verbinder 30 zur Verbindung einer Verdrahtung zwischen dem Elektromotor 12 oder dem Sensor 60 und einer Außenseite enthält, wobei der Verbinder 30 in einer gewünschten Richtung in Bezug auf die Abdeckung 11 installiert und an der Abdeckung 11 befestigt ist.
Patent DE-60127421-T8 (DE)
Inventor: RICHARDS JAMES C
IPC: A61P31/16
Filed: 2001-08-27
Granted: 2008-08-28
Abstract: The present invention relates to a lipopolysaccharide moiety comprising a conserved triheptosyl inner-core moiety of lipopolysaccharide substantially free of variable outer core oligosaccharide chain extension, and to vaccines obtaines therefrom which are cross-reactive for Haemophilus influenzae strains. The invention also relates to defined mutations in the biosynthetic machinery for lipopolysaccharide (LPS;) expression in Haemophilus influenzae useful to obtain the abovementioned moiety. The invention also relates to using conjugates of the LPS from the mutant strains so obtained to elicit a heterologous immune response against a wide range of disease-causing H. influenzae strains. More specifically, the invention relates to vaccines for prevention of bacterial infections comprising core lipopolysaccharide of Haemophilus influenzae.
Patent DE-69830394-T8 (DE)
Inventor: BLONIGEN J
IPC: C02F1/42
Filed: 1998-03-31
Granted: 2006-04-27
Abstract: Apparatus, materials, and methods for removing ammonia from fluids using metal hydroxides (e.g. zinc hydroxide) and metal loaded media (e.g. zinc loaded ion exchange resins); the metal hydroxides and metal loaded media may be regenerated with a weak acid (pKa between 3 and 7). Alternatively, ammonia is removed from fluids by using H2SO4 and ZnSO4 and metal loaded media; the metal loaded media may be regenerated with H2SO4 and ZnSO4; the ammonia containing H2SO4 and ZnSO4 may be concentrated as necessary to form (NH4)2SO4.ZnSO4.6H2O (ammonium zinc sulfate hexahydrate) crystals. These crystals are removed from the mother liquor and heated to temperatures exceeding 200° C. releasing NH3 and H2O vapor upon the decomposition of the crystals.
Patent AT-2506-U1 (AT)
Title: Federlatte für einen lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 1998-01-15
Abstract: Um einer Federlatte (1) für einen Lattenrost aus einem Lamellenpaar mit Oberlamelle (2) und Unterlamelle (3) beste Federungseigenschaften zu verleihen, sind die Enden der Oberlamelle (2) und der Unterlamelle (3) starr miteinander verbunden, wobei vorzugsweise die Lamellen beiderends im Bereich jeweils zueinander parallelgerichteter Endabschnitte (4, 5) miteinander verleimt sind.
Patent AT-2842-U1 (AT)
Title: Steuervorrichtung für aufzugstüren
Inventor: TALASCH KARL
IPC: B66B13/20
Filed: 1998-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatisch betätigte Türöffnungs-Einrichtung für die Etagentüren bei einer Aufzugsanlage mit türlosen Kabinen.Die Vorrichtung umfaßt ein durch Parallelogrammlenker (3) auf einer Grundschiene (1) verschwenkbar gelagertes Trapez (2) mit einer als Pneumatik-Zylinder (5) ausgebildeten Antriebsvorrichtung.
Patent AT-2721-U1 (AT)
Title: Abstützeinrichtung für schnittgut auf einem schnittgutwagen einer aufschnittschneidemaschine
IPC: B26D7/01
Filed: 1997-03-21
Abstract: Eine Abstützeinrichtung für Schnittgut auf dem Schnittgutwagen (1) einer Aufschnittschneidemaschine für Lebensmittel, insbesondere Wurst (13), umfaßt eine Schiene (6) oberhalb der Schnittgut-Auflagefläche in horizontaler Lage und in unmittelbarer Nähe zur Schnittebene eines Kreismessers (5). Auf der Schiene (6) gleitet ein Schieber, der ein Führungsgehäuse (7) und einen Ausleger (9) umfaßt. Ein Klemmgesperre wird von einem am Führungsgehäuse (7) angeordneten federbelasteten Klemmelement gebildet, das an der Schiene (6) angreift und zwischen einer Sperr- und Freigabestellung schwenkbar ist. Das Klemmelement ist als Plättchen (10) oder Lasche mit einer Öffnung (11) ausgebildet, durch welche die Schiene (6) hindurchführt. Das Plättchen (10) bzw. Lasche ist am Führungsgehäuse (7) schwenkbar gelagert und nimmt unter Federvorspannung eine Schrägstellung ein, die in einer Richtung gegen Verschieben selbsthemmend ist, jedoch in Gegenrichtung ein Verschieben ermöglicht. Wird das Plättchen (10) händisch geradegestellt, dann läßt sich der Schieber frei verschieben.
Patent BG-1167-U1 (BG)
Title: Computerized device for selling goods and/or services
Inventor: DIMITROV EMIL
IPC: G07F7/02
Filed: 2008-02-19
Abstract: The computerized device for selling goods and/or services comprises a banknote validator (1) connected to a computer (2) by a coupling (11), and a POS terminal (13) connected to the computer (2) by a coupling (14). The computer (2) represents a processor of x86 type or RISC architecture supplied with suitable signals control software and connected to a memory (4). The computer (2) is coupled also to a console part that, depending on the kind of embodiment, may comprise a display (6), a keyboard (5) and/or a printer (7), and is connected also to implementing devices (9) that may be more than one and with a change-giving device û banknote dispenser (12). The device can be used in all spheres of life where it is necessary to avoid human interference in the sale of goods and/or services. It helps avoid the disadvantages of the analog equipment in such devices.
Patent SK-912016-U1 (SK)
Inventor: IZDINSKY JAN
IPC: B27K3/52
Filed: 2016-08-03
Abstract: Opisuje sa kompozitný materiál, ktorého povrch je upravený prostredníctvom náterových látok s aditívami na báze nanočastíc striebra a/alebo oxidu zinočnatého. Nanočastice Ag alebo ZnO sú pridané v náterovej látke prvej vrstvy, druhej vrstvy alebo v obidvoch vrstvách.
Patent AT-6718-U1 (AT)
Title: Schublade
IPC: A47B88/20
Filed: 2003-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schublade mit vier Schubladenwänden und einer Bodenplatte (4), die mit einer Abdeckplatte versehen ist. Die Länge (LA) und/oder die Breite (BA) der Abdeckplatte (5) ist geringer als die lichte Weite der Schublade. Es ist mindestens eine Wanne (9) mit einem Aufnahmeraum, beispielweise für Besteck, vorgesehen. Die Abdeckplatte (5) reicht zumindest teilweise unter die Wanne (9).
Patent AT-13829-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät zur Ansteuerung einer LED-Strecke mit sekundärseitiger Steuereinheit
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: In einem Aspekt stellt die Erfindung ein Betriebsgerät zurAnsteuerung einer LED-Strecke bereit, aufweisend einenprimärseitig mit einer Versorgungsspannung versorgtenpotentialgetrennten getakteten Konverter (1), insbesondereeinen Flyback-Konverter, der an seiner Primärseite einengetakteten Schalter aufweist, wobei Anschlüsse für dieLED-Strecke ausgehend von der Sekundärseite des Konverters(1) versorgt sind, und eine sekundärseitig angeordneteSteuereinheit, die mittels einer Potentialtrennung (T2),insbesondere induktiv, den Schalter (S1) ansteuert, wobeidie Versorgung der Steuereinheit (SE) in einer Anlaufphaseohne Potentialtrennung (T2) von der Primärseite erfolgt.
Patent AT-5684-U1 (AT)
Title: Ringordner mit zwei hebelmechaniken für gelochte taschen
IPC: B42F13/00
Filed: 2001-05-21
Abstract: Ringordner mit zwei Hebelmechaniken (4,5) zum Einheften von Filmnegativtaschen (7) und sonstigen Taschen, welche an ihrer oberen Längsseite die Lochungen (8) für den Eingriff in die Hebelmechanik (4,5) tragen, sind dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelmechaniken (4,5) horizontal übereinander auf dem Deckel (2) der Ordner angeordnet sind.
Patent AT-11015-U1 (AT)
Title: Urinal als zusatzeinrichtung für eine klosettanlage
Inventor: HIRZ FRANZ
IPC: A47K13/08
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Urinal (1) als Zusatzeinrichtung für eine ein Spülklosettbecken (2) und eine Klosettbrille (3) aufweisenden Klosettanlage (4), mit einer an der Klosettbrille (3) schwenkbar gelagerte Trichtereinrichtung (5). Die Trichtereinrichtung (5) weist einen Urinabflusskanal (6) auf, der in das Spülklosettbecken (2) mündet. Die Klosettbrille (3) ist am Spülklosettbecken (2) schwenkbar gelagert, und die Trichtereinrichtung (5) ist in der gegenüber der Schwenkrichtung der Klosettbrille (3) entgegengesetzten Richtung schwenkbar.
Patent DE-8714496-U1 (DE)
IPC: H05K7/14
Filed: 1987-10-30
Abstract: The invention relates to a protective device for the wiring field disposed on a backplane (8) of a subassembly carrier (2). According to the invention, a U-shaped lateral section (16) is provided, at the one leg (18) of which a strip-shaped fastening extension provided with cutouts (22) and to the other leg (26) of which a receptacle (28) provided with a longitudinal channel (30) are attached. The lateral parts (6) of the subassembly carrier (2) are detachably connected in the vicinity of the rear transverse bars (4) to a U-shaped lateral section (16) in such a manner that the U-shaped lateral sections (16) enclose the wiring field of the backplane (8). A wiring shield plate (32) folded longitudinally is connected detachably to the lateral sections (16) by fastening elements (34) via the receptacle (28) in such a manner that the wiring field of the backplane (8) is enclosed. Thereby, a protective device for a wiring field of a backplane (8 ) of a subassembly carrier (2) is obtained, in which the wiring shield plate (32) can be removed from the back side without disassembling the subassembly carrier (2).
Patent DE-8718015-U1 (DE)
IPC: D21F/
Filed: 1987-12-18
Abstract: Papermaking appts. has a first transfer system delivering paper from a press section to the first section of a drier, pref. having many drier rolls and vacuum rolls. A second drier section pref. also has many drier rolls and vacuum rolls and a drier transfer system passes paper from first section to second section without open draw, specifically via an unfelted drier roll. Specifically the first and second sections dry opposite sides of the paper or both dry the same side, and pref. a third section dries the opposite side.
Patent DE-9401022-U1 (DE)
IPC: B64F1/36
Filed: 1994-01-24
Abstract: The equipment comprises a shaft (14), formed in the runway, which is closed by a cover (18) and which houses a cable etc. supplying electric power and which can be partly extracted through the opening. A mechanism inside the shaft lifts and lowers the cover (18) in a straight line (32), which is inclined to the vertical, typically at between 30 and 60 deg. The mechanism can comprise a chrome-hardened shaft with recirculatory balls and the cover can be coupled to the shaft via a gas pressure damper. Rollers can be mounted round the opening to support the cable, together with a holder for the latter at a fixed distance below the cover.
Patent DE-20020799-U1 (DE)
IPC: B41F23/08
Filed: 2000-12-08
Abstract: The unit is designed so that conventional printing machine consisting of at least two printing turrets (31-34) is provided with a following arranged doping unit for the application of a final doping coat. So that the printing turrets, for the squeezing of at least two inking systems vary from each other, concerning their absorption ability for the final inking coat. Optional driers (111,112) are assigned to the printing mechanisms, and for the application of the final ink coat, a doping unit (4) is arranged following the printing mechanisms (31-34).
Patent DE-20023970-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Objekten
IPC: B65C9/42
Filed: 2000-03-31
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion von Objekten mit einem Ultraschallwellen (4) emittierenden
Sender (5) und einem Ultraschallwellen (4) empfangenden Empfänger (6),
dadurch gekennzeichnet, dass die Objekte von auf einem Trägermaterial
(2) aufgebrachten Etiketten gebildet sind, wobei das Trägermaterial
(2) mit den Etiketten (3) zwischen Sender (5) und Empfänger (6)
angeordnet ist, und wobei zur Detektion der Etiketten (3) das Empfangssignal
am Ausgang des Empfänger
(6) mit einem Schwellwert S1 verglichen wird, und dass die Vorrichtung
in einem gabelförmigen
Gehäuse
(7) untergebracht ist.
Patent DE-20104087-U1 (DE)
IPC: B60S9/12
Filed: 2001-03-09
Abstract: The lifting support has a hydraulic cylinder (1), at the upper end of which is an external axial turning bearing (5), by which the cylinder is pivoted to the holder (7). There is also at least one pushrod (8), the upper end of which is attached to the holder by a pivot (9), while its lower end is attached to a turning sliding bearing (10) fixed to the cylinder.
Patent DE-20203326-U1 (DE)
IPC: F21S4/20
Filed: 2002-03-01
Abstract: An LED illumination having plates equipped with a number of LEDs with cables connecting the plates together and to a voltage source. A transparent encapsulation is provided for at least the LEDs on the plates. More specifically, one plate is provided per LED.
Patent DE-20204035-U1 (DE)
Title: Two-part anchorage fitting for kitchen sink within surrounding chipboard work surface
IPC: E03C1/33
Filed: 2002-03-13
Abstract: A kitchen sink is anchored in a detent (2) within a surrounding work surface (1) e.g. chipboard by a two-part (4, 6) fitting. The fitting consists of a ratchet block with esp. vertical guide grooves (16) and an anchorage section (6) with matching teeth (17).
Patent DE-20214511-U1 (DE)
Title: Electric motor rotation counter has magnet sensor and Hall effect detector mounted on hollow motor end cover including motor connections
IPC: G01P1/02
Filed: 2002-09-19
Abstract: An electric motor (1) rotation counter has a magnet sensor (2) and Hall effect detector (3) on a hollow cylinder support (4) also carrying the motor connections (7) and fitting over the end of the motor and shaft (15).
Patent DE-20217815-U1 (DE)
Title: Screwdriver has a main body with a front and rear transparent lid and cap with screwdriver bits in seat positions
IPC: B25G1/08
Filed: 2002-11-18
Abstract: The screwdriver has a main body (10) with a front and rear transparent lid (20) and cap (30). The cap has an edge with a nose (31) on the outer side with a seat (32) and insertion area (33) in which a long part of the screwdriver (40) is inserted. The seat has different bits for the screwdriver and a hole on the rear of the cap.
Patent DE-20218021-U1 (DE)
Title: Load support for storage and transportation of variety of goods consists of dimensionally stable particle foam with reinforcement at least on stacking surface in edge region of upper side
IPC: B65D21/02
Filed: 2002-11-21
Abstract: The load support for the storage and transportation of a variety of goods consists of dimensionally stable particle foam with reinforcement in the stacking area. At least the stacking surface in the edge region of the upper side (1) is reinforced. The reinforcement (3) may also be applied on one side of the sidewall or all sides of the sidewall. The reinforcement may be applied to the support profiling of the underside, and may be applied over the whole surface area of the underside.
Patent DE-20220092-U1 (DE)
Title: Mixing tool for pipeline carrying more than one material or phase is fitted directly to pipeline, with mixing blade entering flow at right angle
IPC: B01F5/06
Filed: 2002-12-23
Abstract: The mixing tool mixes the contents of the pipeline or restores them to their previously mixed state. The mixing tool (5) is fitted directly to the pipeline (1, 2) where its parts are joined by a clamp (10), with a mixing blade (6) entering the flow roughly at a right angle. The mixing blade may be rectangular or trapezoid in shape.
Patent DE-20221613-U1 (DE)
Title: Seal for a vehicle window, comprises a chassis section and a seal, a fixing section with a tongue, and a flange
IPC: F16J15/10
Filed: 2002-07-23
Abstract: A seal, esp for a vehicle (10) window (13), comprises a chassis section (11) and a seal (20). The latter has a sealing section (21) and a fixing section (22), and the fixing section has a tongue (30) which is connected to the chassis. A seal, esp for a vehicle (10) window (13), comprises a chassis section (11) and a seal (20). The latter has a sealing section (21) and a fixing section (22), and the fixing section has a tongue (30) which is connected to the chassis. The tongue is made of a stiff material, and the fixing section has a U-shaped cross section and has a cut-out (26), which is located on a chassis flange (15). The flange has a projection which extends into a tongue opening. The tongue consists of eg polyethylene.
Patent DE-20303991-U1 (DE)
Title: Heated bath has a heating element fitted to the outside of the bath to maintain the temperature of the water
IPC: F24H1/00
Filed: 2003-03-13
Abstract: A heated bath has a heating element, or heat exchanger, fitted to the outside pf the bath and is regulated to limit the temperature to acceptable levels, with a maximum safety level. The heater can be a spiral heating coil or a heating grid fitted directly to the bath or set into a double walled space. The heater can also be used as a room heater when there is no water in the bath.
Patent DE-20308205-U1 (DE)
Title: Modular roof for halls and dwellings has foamed plastic panel with metal support profiles having pipe guide for heat exchange fluid
IPC: F24S10/75
Filed: 2003-05-22
Abstract: The modular roof for halls and dwellings has a modular base panel (4) made of a foamed plastic. The outer weather facing surface (6) of the panel has longitudinal support profiles (12) with raised metal sections (5). The inner side of the panel has a pipe guide (14) made of thermally conductive material in direct contact with the inner side of the support profiles (8).
Patent DE-20311236-U1 (DE)
Title: Cellar window with ventilation, has breakproof glass in metal frame urged against rubber seal around outside wall by bolts connected to brackets
IPC: E06B9/00
Filed: 2003-07-21
Abstract: The window has breakproof glass (3) mounted in a metal frame (1) containing a bore for locating a ventilation pipe system. A watertight seal is provided between the ventilation pipe system and metal frame via a flange. Metal angled brackets (6) secured to the inside of the cellar window opening (5) are connected to the metal frame by threaded bolts (7) which are used to pull the metal frame against a rubber seal (4) on the outside of the wall around the window opening (8).
Patent DE-20312643-U1 (DE)
Title: Connecting element for stabilizing wall joints formed by walls erected in a dry construction process has contact surfaces extending vertically in the insertion state and assigned to each wall involved in the wall joint
IPC: E04B2/74
Filed: 2003-08-16
Abstract: Connecting element (22) has contact surfaces extending vertically in the insertion state and assigned to each wall (2, 3) involved in the wall joint (1). At least one contact surface (28) is aligned so that its surface normal extends parallel to the axis (4) of the wall associated with the contact surface. The contact surface lies on a column profile (9) forming the joint-side edge of the wall associated with the contact surface. Preferred Features: The connecting element is made of sheet metal.
Patent DE-20314993-U1 (DE)
Title: Device for making a ring surrounding a product being baked, comprises at least one elongate ring element whose end sections are provided with a transverse row of holes for a closure tape
IPC: A21B3/13
Filed: 2003-09-27
Abstract: The device for making a ring surrounding a product being baked comprises at least one elongate ring element whose end sections (5, 6) are provided with a transverse row of holes through which a closure tape (15) is threaded to join the ring element ends to one another.