baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039180-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe
Inventor: ESSER RENE
IPC: B62D25/10
Filed: 2007-08-20
Granted: 2009-02-05
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Heckklappe (12), die im Bereich eines hinteren Fahrzeugdachrandes schwenkbar
gelagert ist und außenseitig
mit einer über eine
Mehrgelenkmechanik zwischen einer eingeklappten Ruhestellung und
einer ausgeklappten Transportstellung verschwenkbaren Ladeklappe
(24) versehen ist, die an ihrer Innenseite einen Fahrradträger mit
mindestens einer Aufnahmeschiene für ein Laufrad eines Fahrrads
(26, 28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine
Aufnahmeschiene (46A, 46B, 48A, 48B) zwischen einer Ablagestellung
und einer Aufnahmestellung verschwenkbar ist, wobei deren Schwenkachse
in Transportstellung der Ladeklappe im Wesentlichen parallel zur
Fahrzeuglängsrichtung
ausgerichtet ist und von einem Rohrabschnitt (42,44) eines Basisträgers gebildet
ist, der über
die Mehrgelenkmechanik (32) an der Heckklappe (12) angelenkt ist
und als Träger
für eine
Blende (50) dient, die in Ruhestellung der Ladeklappe (24) einen
Außenhautabschnitt der
Heckklappe (12) bildet, und dass eine teleskopierbare Fixierstange
(64, 64') vorgesehen ist, die an der Heckklappe (12) schwenkbar
befestigt ist und an einem Rahmen des Fahrrads (26,...
Patent DE-102007048406-B4 (DE)
Inventor: POEHNER JENS
IPC: B60N2/28
Filed: 2007-10-09
Granted: 2011-06-09
Abstract: The child seat (1) has a backrest (4) including head support is attached to seating (3) in seat direction of the rearward edge. A lateral sofa, arm rest and body back rest and a bracket particularly displacement bracket (20) are also provided for supporting the front side of the child seat into a distance from the back rest of vehicle seat. The displacement bracket is locked or engaged in multiple positions such that movement is completely stopped in a movement, particularly in turning direction.
Patent DE-102008000964-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer Reversierelektronik mit bi-stabilem Relais
Inventor: PAULI STEPHAN
IPC: B60S1/08
Filed: 2008-04-03
Granted: 2019-07-04
Abstract: Scheibenwischvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit mindestens einem einen vorbestimmten Wischwinkel (a) überstreichenden Scheibenwischer (57) undeinem elektrischen Rotationsmotor (7) zum Antreiben des Scheibenwischers (57) ,dadurch gekennzeichnet, dassan dem Scheibenwischer (57) drehfest zu diesem eine Signalgebervorrichtung befestigt ist,auf der Signalgebervorrichtung ein Signalgeber angeordnet ist, mit dem ein Gebersignal generierbar ist,der Signalgeber derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass das Gebersignal am Ende des Wischwinkels generiert wird,ein durch das Gebersignal ansteuerbares Relais zur Steuerung des Rotationsmotors (7) vorgesehen ist unddas Relais als bi-stabiles Relais (59, 60) ausgeführt ist, wobei der Signalgeber als Hall-Sensor, induktiver Sensor und/oder optischer Sensor ausgeführt ist oder die Signalgebervorrichtung als Kontaktscheibe (8) ausgeführt ist und der Signalgeber als Kontakt ausgeführt ist und der Signalgeber derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass mittels des Gebersignals eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einer ersten Kontaktstellen (52, 54) und einer zweiten Kontaktstelle (53) herstellbar ist und zwei bi-stabile Relais (59, 60) vorgesehen sind und an dem Anker eines bi-stabilen Relais (59, 60) zwei Spulen (11, 22, 33, 44) vorgesehen sind, wobei die Spulen (11, 22, 33, 44) derart angeordnet sind, dass die eine Spule (11, 33) bei Anlegen eines Stroms oder eines Stromimpulses den Anker in die eine Richtung zieht und die andere Spule (22, 44) bei Anlegen eines Stroms den Anker in die andere Richtung zieht.
Patent DE-102008014384-B4 (DE)
Title: Haltegriff für eine Kameraführungsvorrichtung
Inventor: FODDIS ULISSE
IPC: G03B17/56
Filed: 2008-03-17
Granted: 2015-11-05
Abstract: Haltegriff (6) für eine Kameraführungsvorrichtung (1) mit einer Montageplattform (3) für eine/einen darauf befestigbare/n Kamera, Camcorder oder Digitalkamera, wobei ein mit der Hand zu greifender Griff (61) über ein Gelenk, das eine Achse (63) definiert, in einer Verschwenkebene (E2) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (61) um eine Befestigungsachse (62) mit einer Manschette (64) in Kraftschluss befestigt ist, wobei der Kraftschluss durch eine die Manschette um die Befestigungsachse (62) klemmende Festlegschraube (65) erfolgt, wobei die Festlegschraube (65) die Achse des Gelenks bildet und so die Achse (63) definiert um welche der Griff (61) in einer Verschwenkebene (E2) verschwenkbar ist, wobei die Festlegschraube (65) so angeordnet ist, dass diese in eingedrehter Stellung einen Formschluss zwischen Ausformungen (68) an dem Griff (61) und entsprechenden Ausformungen an der Manschette (64) bewirkt.
Patent DE-102008020021-B4 (DE)
Title: Zuziehhilfsvorrichtung für einen Kofferraumverschluss
Inventor: LIEPOLD THOMAS
IPC: E05B83/16
Filed: 2008-04-22
Granted: 2017-10-12
Abstract: Schließgliedanordnung als Gegenschließteil für einen Kofferraumverschluss mit einem linear verlagerbaren, von einem Elektromotor antreibbaren Stellglied (2), welches gegenüber einem Gehäuse (14) hin- und her verlagerbar ist, mit einem Antriebshebel (3), dessen eines Ende ein Schließglied (4) trägt und in einer im Wesentlichen quer zur Verlagerungsrichtung des Stellgliedes (2) ausgerichteten Führung (6) verschieblich gegenüber dem Gehäuse (14) geführt ist, und dessen anderes Ende von einem Antriebsende (2') des Stellgliedes (2) angetrieben wird, und mit einem um eine gehäusefeste erste Anlenkstelle (8) drehbaren, am Antriebshebel (3) an einer zweiten Anlenkstelle (9) angelenkten Lenker (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsende (2') einen quer zur Verlagerungsrichtung des Stellgliedes (2) gerichteten Antriebsschlitz (10) aufweist, in welchen ein fest mit dem Lenker (7) oder mit dem Antriebshebel (3) verbundener Antriebszapfen (11) eingreift.
Patent DE-102008027703-B4 (DE)
Title: Bauelement, Module und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/48
Filed: 2008-06-11
Granted: 2019-12-19
Abstract: Modul, umfassend:einen ersten Träger (10) mit einer ersten Montageoberfläche (11) und einer zweiten Montageoberfläche (12);einen auf der ersten Montageoberfläche (11) des ersten Trägers (10) montierten ersten Halbleiterchip (13) mit einer von dem ersten Träger (10) wegweisenden ersten Oberfläche (14);ein mit der ersten Oberfläche (14) des ersten Halbleiterchips (13) verbundenes erstes Verbindungselement (15) ;einen zweiten Träger (22) mit einer ersten Montageoberfläche (23) und einer zweiten Montageoberfläche (24);einen auf der ersten Montageoberfläche (23) des zweiten Trägers (22) montierten zweiten Halbleiterchip (16) mit einer von dem ersten Träger (10) wegweisenden ersten Oberfläche (17);ein mit der ersten Oberfläche (17) des zweiten Halbleiterchips (16) verbundenes zweites Verbindungselement (18);eine erste elektrisch isolierende Schicht (40), die auf der ersten Montageoberfläche (11) des ersten Trägers (10) und der ersten Montageoberfläche (23) des zweiten Trägers (22) aufgebracht ist und eine Lücke zwischen den beiden Trägern (10, 22) überbrückt, wobei die erste Oberfläche (14) des ersten Halbleiterchips (13) von der ersten elektrisch isolierenden Schicht (40) unbedeckt ist, wobei das erste Verbindungselement (15) teilweise auf der ersten elektrisch isolierenden Schicht (40) abgeschieden ist und den ersten Halbleiterchip (13) elektrisch mit dem zweiten Träger (22) verbindet; undein das erste Verbindungselement (15) und das zweite Verbindungselement (18) nur teilweise bedeckendes Formmaterial (19) .
Patent DE-102008028661-B4 (DE)
Title: Elektromotor, der einen eine Welle aufweisenden Rotor, ein Gehäuse und einen Geber umfasst
Inventor: PFANN JOCHEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2008-06-18
Granted: 2024-01-18
Abstract: Elektromotor (50), der einen eine Welle (66) aufweisenden Rotor (1), ein Gehäuse und einen Geber (219) umfasst,wobei die Welle (66) im Gehäuse mittels einem Festlager (11) und einem Loslager (44) gelagert ist,wobei das Loslager (44) axial beweglich angeordnet ist und die Welle (66), Wellenabschnitt mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist, wodurch die Übergänge der Wellenabschnitte Wellendurchmesserstufen bilden,wobei ein als Tellerfeder ausgebildetes Federelement (41) axial zwischen Loslager (44) und einem Gehäuseteil angeordnet ist,wobei zumindest ein Ring des Loslagers (44) von dem Federelement (41) gegen eine Wellendurchmesserstufe angedrückt ist,wobei eine vom Federelement (41) erzeugte Andrückkraft kleiner einer vom Loslager (44) aufnehmbaren maximalen axialen Kraft ist,wobei das Gehäuse ein einen Stator (16) umgebendes Statorgehäuse (52) umfasst, welches parallel zueinander radial vom Statorgehäuse (52) abstehende Kühlrippen (54) aufweist,wobei freie Enden der Kühlrippen (54) annähernd in einer ebenen Fläche liegen,wobei das Gehäuse, ein Geberanbauelement und der Geber (219) in axialer Richtung des Gehäuses hintereinander angeordnet sindwobei der Geber (219) mittels des Geberanbauelementes am Gehäuse befestigt ist,wobei das Geberanbauelement sich in axialer Richtung vom Gehäuse zum Geber (219) hin in einem Teilbereich flaschenhalsartig verjüngt undder Teilbereich schlitzartige Durchgangsöffnungen aufweist,wobei das Geberanbauelement auf das Lagerschild (42) aufgestülpt ist,wobei der Außendurchmesser des Teilbereichs sich von einem Durchmesser des Gehäuses bis zu einem Durchmesser eines Gebergehäuses (220) verjüngt,wobei an einem geberseitigen Ende des Geberanbauelementes eine Drehmomentabstützung für ein Gebergehäuse (220) angeordnet ist,wobei an dem geberseitigen Ende der Welle (66) ein Befestigungsmittel (80) zur Verbindung einer Geberwelle mit der Welle (66) angeordnet ist,wobei eine Geberhaube (361) den Geber (219) zumindest teilweise gehäusebildend umgibt,wobei die Geberhaube (361) eine Ausnehmung aufweist, in der eine Kabeldurchführung angeordnet ist.
Patent DE-102008044674-B4 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: BRINK MARTIN
IPC: B62B1/00
Filed: 2008-08-28
Granted: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportwagen mit Rollen (2), einer Abstelleinrichtung (6), einem Griff (3), der am oberen Ende (5) eines zur Abstelleinrichtung (6) führenden Trägers (4) angeordnet ist, wobei die Abstelleinrichtung (6) eine Verlängerung (7) mit Füßen (8) aufweist.  Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verlängerung (7) aus einem Drahtgerüst (9) gebildet ist und das Drahtgerüst (9) Begrenzungen (11) aufweist, wobei auf der Abstelleinrichtung (6) und der Verlängerung (7) wechselbar ein Korb (10) angeordnet ist, und wobei die Verlängerung (7) und der Korb (10) derart dimensioniert sind, dass der Korb (10) sich nicht selbständig lösen lässt, wobei dies durch den Träger (4) und die beiden Seitenwände (13) des Wagens (1) und weiterhin durch die Begrenzung (11) der Verlängerung (7) bewirkt wird.
Patent DE-102008052150-B4 (DE)
Title: Vorteiganlage
Inventor: KOEHLER HEINZ-GERD
IPC: A21C1/00
Filed: 2008-10-20
Granted: 2013-08-01
Abstract: Vorteiganlage (1), mit einem Anmischer (2) mit einem Rührwerk zum Vermischen von Mehl, Wasser und einem Ansatz, z. B. Hefe oder Enzym, zu einem Vorteig und einem mit dem Anmischer (2) verbundenen, im Wesentlichen zylindrischen Lagertank (3), der im Wesentlichen horizontal angeordnet ist
Patent DE-102009012995-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Brennstoffzellenplatten
Inventor: DADHEECH GAYATRI VYAS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2009-03-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Beschichten einer Brennstoffzellenplatte, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: eine Brennstoffzellenplatte, die Einlassöffnungen, Auslassöffnungen und eine Vielzahl von Strömungskanälen aufweist, bereitgestellt wird; und eine Beschichtung an einer Oberfläche der Brennstoffzellenplatte mit einem Plasmastrahl geformt wird, wobei der Plasmastrahl durch eine unter atmosphärischem Druck arbeitende Luftplasma-(APAP)-Vorrichtung vorgesehen wird, und wobei die Beschichtung eine Metalloxidbeschichtung oder eine durch einen Sol-Gel-Prozess aufgetragene Beschichtung ist.
Patent DE-102009022378-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von teiltransparenten flexiblen Dünnschichtsolarzellen und teiltransparente flexible Dünnschichtsolarzelle
Inventor: RAGNOW STEFFEN
IPC: H01L31/042
Filed: 2009-05-23
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung teiltransparenter Dünnschichtsolarzellen, wobei flexible Dünnschichtsolarzellen mit einem Werkzeug dergestalt bearbeitet werden, dass sie einschließlich Trägerfolie in einem Muster von Öffnungen derart durchstoßen werden, dass im Bereich der Öffnungen die Dünnschichtsolarzellen einschließlich Trägerfolie entfernt werden, wobei das Muster sowohl die mechanische Stabilität der flexiblen Dünnschichtsolarzelle als auch den Wirkungsgrad der Energiewandlung als auch die angestrebte optische Transparenz gewährleistet, so dass bei den erhaltenen teiltransparenten Dünnschichtsolarzellen die das Muster bildenden Öffnungen jeweils zwischen benachbarten Fingern eines Kontaktgrids angeordnet sind.
Patent DE-102009042364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gesamtfahrstreckenbestimmung durch eine Antriebseinheit sowie ein Verfahren
Inventor: DIETZ CHRISTIAN
IPC: G05D3/00
Filed: 2009-09-23
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Gesamtstreckenbestimmung durch eine Antriebseinheit eines Torblattes (1) eines Überkopf- oder Sektionaltores, die an einer Antriebsschiene (11) angeordnet ist und einen Antriebskopf (6) mit einem Informationsgeber (23) und einer Steuereinheit aufweist, in der in mindestens einem nichtflüchtigen Speicher eine Fahrstrecke (F), die durch eine Lernfahrt für die Öffnungsbewegung des Torblattes (1) mittels des Informationsgebers (23), der als Absolutwertgeber einen Inkrementalgeber mit gleichmäßigen Informationsinhalten (15,16,17,18,19,20,21) und einem ungleichmäßigen Informationsgehalt (22) aufweist, ermittelt und abgespeichert werden kann, wobei die Antriebseinheit derart ausgebildet ist, dass ein Nachlauf (N) des Torblattes (1) durch den Absolutwertgeber (23) ermittelt wird, wobei die Fahrstrecke (F) der Öffnungsfahrt plus dem Nachlauf (N) die genaue Gesamtfahrstrecke (G) für die Schließfahrt des Torblattes (1) bildet, dass die Gesamtfahrstrecke (G) für die Schließfahrt in dem nichtflüchtigen Speicher gespeichert wird, und dass die Gesamtfahrstrecke (G) bei jeder Öffnungsfahrt von dem Absolutwertgeber (23) neu ermittelt und in dem nichtflüchtigen Speicher abgespeichert wird.
Patent DE-102009056446-B4 (DE)
Title: Schaumstoffschneidemaschine
Inventor: TILLMANN MICHAEL
IPC: B26D1/46
Filed: 2009-12-01
Granted: 2012-11-29
Abstract: Schaumstoffschneidemaschine mit einem endlosen bandförmigen Messer (11), das eine scharfe vordere Messerkante (11b) und eine stumpfe rückwärtige Messerkante (11d) aufweist, und entlang einer Bahn um Messerscheiben (12, 13, 14, 15) umläuft, wobei die Bahn einen Schneidbereich (11a) aufweist, in dem Messerführungen (16, 17) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Messerführungen (16, 17) eine Schwingvorrichtung (24) aufweist, die das Messer (11) in der Messerebene und senkrecht zu den Messerkanten schwingend antreibt.
Patent DE-102009059841-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Regulation des CO2 Gehaltes im Produktgasstrom von Gaswäschen mit aminhaltigen Waschlösungen
Inventor: BOBACK RALF DR
IPC: B01F23/10
Filed: 2009-12-21
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Regulierung des CO2-Gehalts im Produktgasstrom von Gaswäschen unter Druck mit aminhaltigen Waschlösungen für Biogasaufbereitungsanlagen auf eine vorgegebene CO2-Zielkonzentration mit folgenden Schritten: – CO2-Grobabreicherung des Rohgases durch eine erste Wäsche zu einem Zwischenproduktgas (A) mit einem CO2-Gehalt oberhalb der vorgegebenen CO2-Zielkonzentration, – weitere CO2-Abreicherung eines Anteils des Zwischenproduktgases (A) durch eine zweite Wäsche zu einem Zwischenproduktgas (B) mit einem CO2-Gehalt unterhalb der vorgegebenen CO2-Zielkonzentration, wobei der Druck des Zwischenproduktgases (A) höher ist als der Druck des Zwischenproduktgases (B), – Führen des Zwischenproduktgases (B) zu einer Gasmischeinrichtung (5), – dosierbare Zuführung des anderen Anteils des Zwischenproduktgases (A) über einen absperrbaren Bypass (12) zur Gasmischeinrichtung (5) zur Vermischung mit dem Zwischenproduktgas (B) zum finalen Produktgas (C), – Überwachung und Soll-Ist-Vergleich der CO2-Zielkonzentration im finalen Produktgas (C) durch einen CO2-Sensor (4), und – durch den CO2-Sensor (4) bewirkte CO2-Konzentrationskorrektur durch Änderung der Zufuhrmenge an Zwischenproduktgas (A)...
Patent DE-102010001946-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Vorrichtung mit einer Freisprechfunktion
Inventor: KAKEHI TORU
IPC: H04M1/00
Filed: 2010-02-15
Granted: 2017-11-16
Abstract: Fahrzeuginterne Vorrichtung (2) mit einer Freisprechfunktion für ein Fahrzeug, aufweisend: Mittel (5), um Verbindungen mit einem Mobiltelefon (3) gemäß verschiedenen Kommunikationsprotokollen simultan aufzubauen, um eine gleichzeitige Verbindung herzustellen, wobei die verschiedenen Kommunikationsprotokolle Kommunikationsprotokolle erster Art beinhalten, wobei das Kommunikationsprotokoll erster Art einer Klassifizierung angehört, die eine Funktion gewährleistet, vom Mobiltelefon (3) aus der fahrzeuginternen Vorrichtung (2) mitzuteilen, wenn eine Übertragung ausgehend von einem Kommunikationsnetzwerk (18) am Mobiltelefon (3) ankommt; Mittel (4), um den Verbindungsaufbau und den Verbindungsabbau gemäß einem Kommunikationsprotokoll zwischen den Verbindungsmitteln (5) und dem Mobiltelefon (3) zu steuern, und Mittel (4), um über das Auftreten einer Verbindungsabbauanforderung für eine Verbindung die gemäß einem Kommunikationsprotokoll durch die Verbindungsmittel (5) mit dem Mobiltelefon (3) hergestellt wurde, zu entscheiden, wobei, in dem Fall, dass die Entscheidungsmittel (4) entscheiden, dass eine Verbindungsabbauanforderung zum Abbau einer Verbindung eines der verschiedenen Kommunikationsprotokolle erster Art während eines Zeitraums, in dem die gleichzeitige Verbindung bezüglich der Vielzahl der Kommunikationsprotokolle erster Art durch die Verbindungsmittel (5) mit dem Mobiltelefon (3) hergestellt ist, aufgetreten ist, die Steuermittel (4) weiter so ausgebildet sind, um die Verbindung gemäß einem anderen der Vielzahl der Kommunikationsprotokolle erster Art außer dem einen der Vielzahl der Kommunikationsprotokolle erster Art abzubauen, in Verknüpfung damit, dass die Verbindung des einen der unterschiedlichen Kommunikationsprotokolle erster Art, bezüglich dem die Verbindungsabbauanforderung aufgetreten ist, bereits abgebaut ist.
Patent DE-102010007569-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung
Inventor: CHEVALIER NICOLAS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2010-02-10
Granted: 2014-04-30
Abstract: Sicherheitsanordnung mit einem Airbagmodul, das ein Gehäuse (40) aufweist und in einem Lenkrad eines Kraftfahrzeuges montierbar ist, mit einer beweglich an dem Gehäuse (40) befestigten Abdeckung (10), an der ein erster Hupenkontakt (30) angeordnet ist, an dem Gehäuse (40) ist zumindest ein zweiter Hupenkontakt (50) angeordnet, der in einer Anfangsposition elektrisch von dem ersten Hupenkontakt (30) getrennt ist und in einer Aktivierungsposition mit dem ersten Hupenkontakt (30) in elektrischen Kontakt tritt, um ein Hupensignal auszulösen dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hupenkontakt (50) als separates Bauteil ausgebildet ist, das über zumindest ein separates Verriegelungselement (60) an dem Gehäuse (40) festgelegt ist.
Patent DE-102010009440-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewässersanierung und -unterhaltung
Inventor: LEMM KATRIN DIPL -ING
IPC: B01D21/00
Filed: 2010-02-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zur Gewässersanierung und -unterhaltung bei der Behandlung von Gewässersediment, Tiefenwasser aus Seen und von Niederschlagsabflüssen nach Einleitung in stehende Gewässer (1), bei dem ein aus den Niederschlagsabflüssen mit Schadstoffen belastetes junges fluides Sediment (8) zu dem Gewässertiefpunkt (6) transportiert und auf das vorhandene alte Sediment abgelagert wird, das junge fluide Sediment (8) über eine Entnahmeleitung (13) entnommen und mittels einer Verteilungsleitung (14) auf ein an Land befindliches Filterbeet (15) gebracht und entwässert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das junge fluide Sediment entwässert und strukturiert wird sowie anschließend über eine Tiefenwasserentnahmeleitung (19) und eine Tiefenwasserverteilungsleitung (20) ein Beaufschlagungsraum der Filterbeete (21) mit Tiefenwasser versehen wird und die strukturierte Seesedimentschicht (17) durchsickert und danach das gereinigte Ablaufwasser wieder dem Gewässer (1) oberflächennah zugeführt wird.
Patent DE-102010021764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Niedertemperatur Drucksinterverbindung zweier Verbindungspartner
Inventor: FALTENBACHER JOSEF
IPC: H01L21/58
Filed: 2010-05-27
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung mit einem ersten (10) und einem zweiten Verbindungspartner (50), die mittels einer Niedertemperatur-Drucksinterverbindung miteinander stoffschlüssig verbunden sind, wobei die Verbindungspartner (10, 50) jeweils eine mit dem jeweils anderen Verbindungspartner zu verbindenden Kontaktfläche (16, 56) aufweisen, wobei zwischen diesen Kontaktflächen (16, 56) eine Sintermetallschicht (34) angeordnet ist, mit aufeinander folgenden Schritte a) bis g), wobei die Schritte d) und f) entweder nacheinander oder alternativ ausgeführt werden: a) Bereitstellen eines ersten Verbindungspartners (10) mit einer ersten Kontaktfläche (16); b) Aufbringen einer Schicht aus einer Sinterpaste (30), bestehend aus Sintermetallpartikeln und einem Lösungsmittel, auf die erste Kontaktfläche (16); c) Temperaturbeaufschlagung (22) der Sinterpaste (30) und Austreiben des Lösungsmittels unter Bildung der Sinterschicht (32); d) Aufbringen einer Flüssigkeit (40) auf der Sinterschicht (32); e) Anordnen des zweiten Verbindungspartners (50) derart, dass dessen zweite Kontaktfläche (56) auf der Sinterschicht (32) zu liegen kommt; f) Fixierung der Verbindungspartner (10, 50) zueinander durch Anordnen eines Adhäsionsmittels (60, 62) im Randbereich der Sinterschicht (32) und des zweiten Verbindungspartners (50) mit Kontakt zum ersten Verbindungspartner (10) g) Ausbildung der stoffschlüssigen Niedertemperatur-Drucksinterverbindung zwischen den Verbindungspartnern (10, 50) durch weitere Beaufschlagung der Anordnung mit Temperatur und Druck, wobei die Sinterschicht (32) zur homogenen Sintermetallschicht (34) umgewandelt wird.
Patent DE-102010036705-B4 (DE)
Title: Radbremse
Inventor: RAMPP ARMIN
IPC: F16D65/56
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-12-06
Abstract: Radbremse mit einer Zuspanneinrichtung (4), Bremselementen (10, 11), einer Abstützung (68) zwischen den Bremselementen (10, 11) mit einer dortigen Rückfahrautomatik (5), welche die Bremswirkung bei Rückwärtsfahrt mindert oder aufhebt, einer an der Zuspanneinrichtung (4) angeordneten automatischen Nachstelleinrichtung (6) zum Nachstellen der Bremswirkung und einer Löseeinrichtung (7), die bei Rückwärtsfahrt die Nachstelleinrichtung (6) deaktiviert, wobei die Löseeinrichtung (7) mit der Rückfahrautomatik (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Löseeinrichtung (7) im Bereich der Rückfahrautomatik (5) mit einem bei Rückwärtsfahrt auflaufenden Bremselement (10) gekoppelt ist.