baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3912406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtasten mehrerer optischer Meßreflektoren
IPC: G01C3/00
Filed: 1989-04-15
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zum Abtasten mehrerer optischer Messreflektoren, von denen jeder so positioniert ist, dass er einen Abtaststrahl geringer Divergenz, wie einen Laserstrahl, reflektieren kann, wobei der Abtastrahl als Referenzstrahl dient und von jedem der Messreflektoren unter einem Reflexionswinkel auf einen einzigen optoelektronischen Positionsdetektor reflektiert werden kann, nach Massgabe einer individuell eingenommenen räumlichen Lage eines zugehörigen Messobjektes, und wobei der optoelektronische Positionsdetektor elektrische Messignale liefert, die der Grösse und der Richtung des Abstandes zwischen Auftreffpunkt des zu reflektierenden Abtaststrahles und einem Bezugspunkt auf dem Positionsdetektor entsprechen, weiterhin der Abtaststrahl von einer einzigen Strahlungsquelle ausgesendet wird,  a) der von der Strahlungsquelle ausgesendete Abtaststrahl mittels eines Strahlteilers in eine Anzahl von Teilstrahlen geteilt wir, entsprechend einer Anzahl vorhandener Messreflektoren, wobei jeweils ein Teilstrahl auf einen ihm zugeordneten Messreflektor gerichtet ist,  b) die Teilstrahlen polarisiert werden,  c) die Polarisation der polarisierten Teilstrahlen vor den einzelnen Messreflektoren analysiert und der jeweilige Teilstrahl zu...
Patent DE-4228634-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Luftmassenliefergrades bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: MUEHLBERGER STEFAN
IPC: F02D41/18
Filed: 1992-08-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Luftmassenliefergrades bei einer Brennkraftmaschine mit einem Luftmassenstrommesser und einer elektronischen Steuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftmassenliefergrad (Last) aus dem Luftmassenliefergrad (Last(k – 1)) des vorangegangenen Arbeitsspiels und dem gemessenen Luftmassenstrom (LMS) mal dem zeitlichen Abstand (TN) zweier Ansaugungen berechnet wird.
Patent DE-4343583-B4 (DE)
Title: Bohrhammer
Inventor: MUETSCHELE ULRICH
IPC: B23B45/16
Filed: 1993-12-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Bohrhammer
mit einem Werkzeughalter (73) und einem in einem Gehäuse (11)
untergebrachten, motorgetriebenen Schlagwerk (16), das einen in
einem Hammerrohr (75) axial hin- und hergehend antreibbaren Schläger (17)
aufweist, der im Schlagbetrieb Schläge auf einen Zwischendöpper (18)
ausübt,
welcher im Hammerrohr (15) zwischen dem Schläger (17) und einem in den Werkzeughalter
(73) einsetzbaren Werkzeugschaft (25) angeordnet ist und gegenüber dem
Hammerrohr (75) in Grenzen axial verschiebbar ist, wobei dessen
Verschiebbarkeit in axialer Richtung zum Schläger (17) hin von einem Axialanschlag
(45) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Axialanschlag (45) von
wenigstens einem Anschlagelement (41) gebildet wird, das mit einem
Schaftteil (47, 65) versehen ist, der in eine zugeordnete Ausnehmung
(53, 58) in der Wandung des Hammerrohres (75) greift.
Patent DE-4425593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vernetzen von Polymeren in Form von langgestrecktem Wickelgut
Inventor: JUHL KURT
IPC: H01B13/14
Filed: 1994-07-06
Granted: 2005-05-12
Abstract: Vorrichtung
zur Vernetzung von unter Feuchtigkeitseinwirkung vernetzbaren Polymeren
in Form von langgestrecktem Wickelgut, umfassend:  eine Extrusionseinrichtung
(2) zum Extrudieren des Wickelguts;  eine Kühleinrichtung (3) anschließend an
die Extrusionseinrichtung (2) zum Kühlen des Wickelgutes (5) auf eine
die Formstabilität
des extrudierten Polymers gewährleistende
Temperatur, und  einen Fasswickler einschließlich eines Wickelkopfes (6) zum
Anordnen des Wickelguts (5) in einem mit Wasser gefüllten Fass
(90),  wobei der Wickelkopf (6) des Fasswicklers über einem
im Anschluss an die Extrusions- und Kühleinrichtung (2, 3) angeordneten,
mit Wasser gefüllten
Wasserbecken (14) angeordnet ist, und  wobei der Fasswickler
mit einer Förderanlage
versehen ist, um im Wasser abgelegtes Wickelgut vom Wickelkopf (6) wegzuführen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Fasswickler mit dem Fasswickler zuführbaren
und vom Fasswickler wegführbaren
Fässern
(90–95)
versehen ist,   der Wickelkopf (6) des Fasswicklers unmittelbar über der Oberfläche des
Wasserbeckens (14) angeordnet ist,  das Wasserbecken (14) mit...
Patent DE-4430058-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem mit einem geschwindigkeits-geregelten Verbraucher und einer elektro-hydraulischen Regeleinrichtung
Inventor: BEATER PETER
IPC: F15B11/02
Filed: 1994-08-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Hydraulisches
Antriebssystem mit einem geschwindigkeitsgeregelten Verbraucher
(2) und einer elektro-hydraulischen Regeleinrichtung, bestehend
aus einem äußeren Regelkreis
(1) zur Geschwindigkeitsregelung und einem unterlagertem inneren
Regelkreis (3) zur Druckregelung, dadurch gekennzeichnet, daß der innere
Regelkreis (3) eine hydraulisch-mechanische Rückführung (13) des Verbraucherdruckes
aufweist, wobei die hydraulisch-mechanische Rückführung (13) in einem Kraftregelventil
(12) angeordnet ist, das einen Schieber (14) zur Beaufschlagung
durch eine vom Verbraucherdruck abgeleitete Kraft (A', B') und durch
eine Steuerkraft (K) aufweist, wobei das Kraftregelventil (12) durch
eine Vorsteuerung (16) mit gespeichertem Steuerkraft-Kennfeld oder
gespeicherter Steuerkraft-Kennlinie beeinflussbar ist.
Patent DE-4434823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hydroxybenzylalkylethern
Inventor: STEIN INGE
IPC: C07C41/09
Filed: 1994-09-29
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hydroxybenzylalkylethern durch Umsetzung eines Hydroxybenzylalkohols mit einem Alkohol in Gegenwart eines Ionenaustauschers, dadurch gekennzeichnet, daß man ein Reaktionsgemisch, bestehend aus dem Hydroxybenzylalkohol, einem Alkohol und gegebenenfalls einem inerten Verdünnungsmittel, kontinuierlich zuerst über einen mit einem sauren Ionenaustauscher ausgewählt aus der Gruppe der Ionenaustasucher bestehend aus  Styrolsulfonsäurepolymerisaten wie Lewatit S 100, Zeo-Karb 225, Dowex 50, Amberlite IR 120 oder Amberlyst 15,  Polysulfonsäurekondensaten wie Lewatit PN, Zeo Karb 215 oder 315, m-Phenolkarbonsäureharzen wie Lewatit CNO oder Duolite CS 100 und Polyacrylaten wie Permutit C, Zeo Karb 226 oder Amberlite IRC 50, beladenen Festbettreaktor, und  anschließend über einen mit einem schwach basischen Ionenaustauscher beladenen Reaktor leitet,  wobei daßReaktionsgemisch 1,0 bis 10,0 mol, insbesondere 4,0 bis 8,0 mol, Alkohol bezogen auf 1,0 mol Hydroxybenzylalkohol enthält.
Patent DE-4480339-B4 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung und Regelungsverfahren für Magerverbrennungsmotor
Inventor: OKADA KOJIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 1994-12-27
Granted: 2004-01-15
Abstract: Regelungsvorrichtung für einen Magenverbrennungsmotor (501) bei welchem ein Wert eines Luftkraftstoffverhältnisses graduell verändert wird, in einer Weise, welche einer Änderung folgt, welche mit einer Verzögerung auftritt, bei einer Einlassluftmenge zum Zeitpunkt des Schattens von einem Kraftstoff-fetten Betrieb zu Kraftstoff-magerem Betrieb, dadurch gekennzeichnet, dass:  eine Lastzustandserfassungseinrichtung zum Erfassen eines Lastzustandes eines Motors (501) vorgesehen ist;  eine Ansaugluftmengeneinstelleinrichtung (701) zum Einstellen einer Ansaugluftmenge, welche dem Motor (501) zugeführt wird; und  eine Steuereinrichtung (525, 526) zum Steuern der Ansaugluftmengeneinstelleinrichtung gemäß dem Motorlastzustand, welcher von der Lastzustandserfassungseinrichtung erfasst wird, um zu bewirken, dass eine Änderung des Lastzustandes, welcher eine Differenz zwischen dem Ausgangsdrehmomenten des Motors (501) vor und nach dem Umschalten erlaubt, verringert oder beseitigt werden kann, wenn das Umschalten vom Betrieb mit einem ersten Luftkraftstoffverhältnis, das gleich einem theoretischen Luftkraftstoffverhältnis eingestellt wird oder auf einer Kraftstoff-fetten Seite bezüglich diesem liegt, in einen Betrieb mit einem zweiten Luftkraftstoffverhältnis durchgeführt wird, welches auf der Kraftstoff-mageren Seite bezüglich des theoretischen Luftkraftstoffverhältnisses eingestellt ist, wobei die Ansaugluftmengeneinstelleinrichtung (701) ein Steuerventil für die Ansaugströmungsrate aufweist, das in einer Ansaugleitung (503) voresehen ist, um die Ansaugluft in eine Verbren nungskammer (502) des Motors (501) einzuführen, und wobei die Regelungsvorrichtung ferner aufweist:  eine Kraftstoffzufuhreinrichtung (711) zum Zuführen von Kraftstoff zum Motor (501), . . .
Patent DE-10000997-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuersystem
Inventor: STAIGER DIETER
IPC: G05B19/04
Filed: 2000-01-13
Granted: 2006-06-01
Abstract: Elektronisches
Steuersystem für
die Steuerung der Funktion eines Verarbeitungssystems, speziell
in einem Automobil, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische
Steuersystem vier logische Steuerelemente umfasst, von denen jedes
speziell so beschaffen ist, dass es spezielle Aufgaben erfüllt, wobei
jedes Steuerelement mit jedem anderen Steuerelement kommunizieren kann,
und wobei die Steuerelemente in einer Tetraedergeometrie angeordnet
sind.
Patent DE-10020781-B4 (DE)
Title: Abnehmbares Führungsanbringungsgerät
Inventor: SCHUEBEL JENNIFER J
IPC: B23B45/14
Filed: 2000-04-28
Granted: 2009-07-30
Abstract: Ein Führungsanbringungsgerät zum Führen eines Drehhandwerkzeugs der Art, die eine äußere Umhüllung und eine drehende Klemmhülse zum Halten eines Bohrers einschließt, der ausgebildet ist, um Mörtel oder dergleichen aus einer Arbeitsfläche zu entfernen oder eine andere Tätigkeit durchzuführen. Das Führungsanbringungsgerät schließt ein Gehäuse und einen Schlitten ein. Das Gehäuse verfügt über einen unteren Abschnitt und einen oberen Abschnitt, wobei der untere Abschnitt eine Basis aufweist, die in einer Ebene liegt, die wiederum in einem spitzen Winkel zur Drehachse liegt. Das Gehäuse umfaßt weiterhin eine Sichtöffnung, um den Bohrer zu beobachten, wenn er in eine Arbeitsfläche eingreift, eine Öffnung zum Aufnehmen des Schlittens und ein Arretiermechanismus, um den Schlitten in Bezug auf das Gehäuse in einer Stellung zu arretieren. Der Schlitten ist am Gehäuse anbringbar und schließt auch einen Kopplungsmechanismus ein, damit der Schlitten an das Drehhandwerkzeug gekoppelt wird.
Patent DE-10040094-B4 (DE)
Title: Automatische Start-Stopp-Steuer/Regel-Vorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KURODA SHIGETAKA
IPC: B60K28/10
Filed: 2000-08-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Automatische
Start-Stopp-Steuer/Regel-Vorrichtung für eine Brennkraftmaschine,
welche eine Brennkraftmaschine derart steuert/regelt, daß sie in
Antwort auf Fahrzustände
eines Fahrzeugs automatisch gestoppt oder gestartet wird, umfassend:  – eine Kupplungserfassungsvorrichtung
(SB18) zum Erfassender Betätigung
eines Kupplungspedals;  – eine
Beschleunigungserfassungsvorrichtung (SB26) zum Erfassen einer Betätigung eines
Beschleunigungspedals;  – eine
Automatischer-Stopp-Erfassungsvorrichtung (18, SB10) zum Erfassen
eines automatischen Stopps der Brennkraftmaschine;  – eine Stoppgeschichte-Prüfvorrichtung
(18, SB24) zum Überprüfen einer
Stoppgeschichte des Fahrzeugs, wenn die Automatischer-Stopp-Erfassungsvorrichtung
den Stopp des Fahrzeugs erfaßt;
und  – eine
Automatischer-Start-Vorrichtung (18, SB10, SB18, SB24, SB26) zum
Beenden des automatischen Stopps der Brennkraftmaschine und Starten
der Brennkraftmaschine, wenn die Automatischer-Stopp-Erfassungsvorrichtung
den automatischen Stopp erfaßt,
wenn die Kupplungserfassungsvorrichtung die Betätigung des Kupplungspedals
erfaßt,
wenn die Stoppgeschichte-Prüfvorrichtung
keine Stoppgeschichte findet, und wenn die Beschleunigungs-Erfassungsvorrichtung
die Betätigung
des Beschleunigungspedals erfaßt.
Patent DE-10047011-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Datenkommunikation zwischen einer Basisstation und einer Vielzahl von Datenträgern
Inventor: KONRAD REIMUND
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Datenkommunikation zwischen einer Basisstation
(100), insbesondere einer Kontrolleinrichtung zum Kontrollieren
von Zugangsberechtigungsausweisen, und einer Vielzahl von Datenträgern (200-i),
i = 1 ... n, insbesondere den Zugangsberechtigungsausweisen, welche
sich alle in Kommunikationsreichweite mit der Basisstation (100)
befinden, wobei jeder Datenträger
einen Triggerimpuls von der Basisstation empfängt und im Ansprechen auf diesen
Empfang seine jeweilige Identifikationskennung ID (1 ... 10) an
die Basisstation (100) überträgt (S1,
S2), und wobei für
die Übertragung der
IDs an die Basisstation (100) eine Vielzahl von Übertragungskanälen (K1
... 16) zur Verfügung
steht und jedem Datenträger
(200-i) einer der Übertragungskanäle (K1 ... 16)
vorgebbar zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß folgende
Schritte umfasst sind:  a) Speicherung aller von den Datenträgern (200-i)
ausgesendeten IDs (1 ... 10) in der Basisstation (100) (S3);  b)
Aussenden aller gespeicherten IDs an jeden aus der Vielzahl der
Datenträger
durch die Basisstation über
einen ersten Sonderkanal (ADD) (S4);...
Patent DE-10055711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Grabenkondensatoren
Inventor: BIRNER ALBERT
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-11-10
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mindestens einem Grabenkondensator mit den folgenden Schritten:  – ein Halbleitersubstrat
mit einem oder einer Mehrzahl von Gräben auf der Vorderseite eines
Halbleitersubstrats wird bereitgestellt, wobei der Graben an der
Grabenwandoberfläche
eine vorgegebene n-Dotierung aufweist;  – ein flüssiger Elektrolyt wird auf
die Vorderseite des Halbleitersubstrats aufgebracht;  – eine elektrische
Spannung zwischen der Rückseite
des Halbleitersubstrats und dem flüssigen Elektrolyt wird angelegt,
so daß ein
elektrischer Strom mit einer Stromdichte durch die Rückseite
des Halbleitersubstrats von kleiner als 50 mA/cm 2  fließt und Mesoporen
in der Grabenwand erzeugt werden, wobei die n-Dotierung und die
Stromdichte so gewählt
sind, dass die Dicke der Raumladungszonen an den Seiten der Mesoporen
bei 10 bis 50 nm liegen;  – eine
erste Elektrode wird in dem Graben und den dazugehörigen Mesoporen
erzeugt;  – ein
Dielektrikum wird auf die erste Elektrode aufgebracht;  – eine zweite
Elektrode wird auf das...
Patent DE-10056266-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben menschlicher Haare
Inventor: GRIT MUSTAFA
IPC: A61K8/86
Filed: 2000-11-14
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Färben von menschlichem Haar ohne Anfärben der Haut, gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Verfahrensschritte:  a) Aufbringen einer Wasser-in-Öl-Emulsion, enthaltend 5 bis 50 Gew.-% hydrophobe sowie Fett- und/oder Ölkomponenten, bestehend aus mindestens einem Fettsäureester als hydrophobe Komponente, ausgewählt aus Isopropylmyristat, -palmitat, -stearat und -isostearat, Oleyloleat, Isocetylstearat, Hexyllaurat, Dibutyladipat, Dioctyladipat, Myristylmyristat, Oleylerucat und Cetylpalmitat, und Fett- und/oder Öl, ausgewählt aus natürlichen Ölen ausgewählt aus Avocadoöl, Kokosöl, Palmöl, Sesamöl, Erdnussöl, Spermöl, Sonnenblumenöl, Mandelöl, Pfirsichkernöl, Weizenkeimöl, Macadamianussöl, Nachtkerzenöl, Jojobaöl, Ricinusöl, Oliven- oder Sojaöl, Lanolin und dessen Derivate, Mineralölen ausgewählt aus Paraffinöl und Vaseline und synthetischen Ölen, ausgewählt aus Silikonölen und 2 bis 40 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Emulgators auf die Kopfhaut und die benachbarten Hautbereiche;  b) Behandeln des Haares mit einer mindestens einen direktziehenden Haarfarbstoff oder mindestens ein Oxidationsfarbstoff-Vorprodukt und mindestens ein Oxidationsmittel enthaltenden Färbezusammensetzung,  c) Einwirken lassen und gegebenenfalls Spülen und/oder Waschen des gefärbten Haares, der Kopfhaut...
Patent DE-10060052-B4 (DE)
Title: Elektrolytmatrix, insbesondere für eine Schmelzkarbonatbrennstoffzelle, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FRIEDRICH MIKE
IPC: H01M8/0295
Filed: 2000-12-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Elektrolytmatrix, insbesondere für eine Schmelzkarbonatbrennstoffzelle, wobei die Elektrolytmatrix vor dem erstmaligen Anfahren aus einem eine oder mehrere Lithiumverbindungen enthaltenden Matrixmaterial besteht, das beim erstmaligen Anfahren der Brennstoffzelle eine Volumenzunahme erleidet, dadurch gekennzeichnet, dass das Matrixmaterial vor dem erstmaligen Anfahren Zirkoniumcarbid enthält.
Patent DE-10107939-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02N11/08
Filed: 2001-02-20
Granted: 2012-06-14
Abstract: Flachdichtung zur Abdichtung von miteinander zu verbindenden Gehäuseteilen einer Brennkraftmaschine, wie zum Beispiel ein Ansaugrohr und ein Zylinderkopf, mit zumindest einer nach aussen ausgebildeten Sikke, wobei die Flachdichtung zumindest eine metallische Schicht aufweist, wobei die metallische Schicht erste Klemmorgane (6) aufweist, die mit zweiten Klemmorganen an einem der Gehäuseteile (1) zusammenwirken.
Patent DE-10110179-B4 (DE)
Inventor: KUEHL REINER WILHLEM
IPC: H01C17/06
Filed: 2001-03-02
Granted: 2004-10-14
Abstract: A method for manufacturing thin-film chip resistors, in which method a resistor layer ( 14 ) and a contact layer ( 15, 16 ) are applied onto the upper surface of a substrate ( 10 ) and structured using laser light so as to form on said substrate ( 10 ) a plurality of adjacent, separate resistor lands ( 24 ) having a predetermined approximate resistance value, allows the simplified and cheap manufacturing by performing the electrical insulation of the resistor elements ( 24 ) and the structuring of the individual resistor lands ( 24 ) for the entire resistor land simultaneously by means of a laser-lithographic direct exposure method.
Patent DE-10118668-B4 (DE)
Title: Koordinatenmeßvorrichtung
Inventor: JEDAMZIK RALF
IPC: G01B11/00
Filed: 2001-04-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Koordinatenmeßvorrichtung (1) zur dreidimensionalen Koordinatenvermessung eines Meßstückes (M);   1.1 mit einem Meßtaster (2) zum Abtasten der Oberfläche des Meßstückes (M);   1.2 mit einer Distanz- und Winkellagenmeßeinrichtung (3) zur Positionsermittlung des Meßtasters (2);   1.3 mit einer Steuereinrichtung (4) zum Steuern der Distanz- und Winkelmeßeinrichtung (3);   1.4 die Steuereinrichtung (4) umfaßt ein Mikrofon (6) zur Eingabe von Sprachbefehlen (5);   1.5 die Steuereinrichtung (4)umfaßt ein Spracherkennungssystem (8) zum Umwandeln von Sprachbefehlen (5) in Steuerbefehle;   1.6 das Spracherkennungssystem (4) umfaßt eine Datenbank (10) mit Speichereinträgen von einzelnen vollständigen Speichersprachbefehlen (11) in einem Befehlssatz (12);   1.7 die Speichersprachbefehle (11) sind als Hidden-Markov-Modelle abgespeichert.
Patent DE-10129818-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen eines Detektionschips einer elektronischen Kamera
Inventor: RINN KLAUS
IPC: G01B11/24
Filed: 2001-06-15
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Auslesen eines Detektionschips einer elektronischen Kamera in
einem Koordinaten-Messgerät
zur Positionsbestimmung einer Kante einer Struktur auf einem Substrat,
mit mindestens zwei den Detektionschip auslesenden Digitalisierungseinrichtungen, denen
jeweils einzelne Pixel des Detektionschips zugeordnet sind, wobei
zur Extraktion von charakteristischen Messparametern die von den
Digitalisierungseinrichtungen ausgelesenen digitalisierten Daten
einer Datenreduktion unterzogen werden und wobei ein Abgleich der
reduzierten digitalisierten Daten der unterschiedlichen Digitalisierungseinrichtungen
mit einer Korrekturfunktion erfolgt.
Patent DE-10137845-B4 (DE)
Title: Versenkbarer Wischer für eine Verschlußklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEUEL GERHARD
IPC: B60S1/58
Filed: 2001-08-02
Granted: 2007-11-29
Abstract: Versenkbarer
Wischer für
eine Verschlußklappe
(8) eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
Wischer (12) ein Mitnehmer (17) vorgesehen ist, der in einer Zwangsführung (18)
der Verschlußklappe
(8) geführt
ist.
Patent DE-10203394-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Warmwasserspeichers
Inventor: BIELSKI SABINE
IPC: G05D23/19
Filed: 2002-01-29
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Warmwasserspeichers (3), der von einer Wärmequelle beheizbar ist und bei dem die Energieversorgung der Wärmequelle bei Erreichung eines vorgegebenen Speicher-Sollwertes (T Speicher-Soll ) abgeschaltet und die Restwärme der Wärmequelle für eine vorgegebene Zeit abgezogen wird. Um die Temperaturspreizung gering halten zu können, ist vorgesehen, dass nach einer vorbestimmten Zeit nach dem Abschalten der Energiezufuhr zur Wärmequelle die Isttemperatur (T Speicher-Ist ) des Warmwasserspeichers (3) ermittelt und aus der Differenz (ΔT) zum Speicher-Sollwert (T Speicher-Soll ) ein Offsetwert (ΔT Offset ) errechnet wird, um den der Speicher-Sollwert (T Speicher-Soll ) auf einen Abschaltwert (T Abschalt_neu ) für den nächsten Zyklus vermindert wird.
Patent DE-10211543-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Feldeffekttransistor und Verfahren zum Betrieb der Schaltungsanordnung
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H03K17/0412
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem Feldeffekttransistor (1), insbesondere Leistungsfeldeffekttransistor,
der wenigstens einen Sourceelektrodenbereich (S) und wenigstens
einen Drainelektrodenbereich (D) und wenigstens eine erste und zweite
Gateelektrode (Gate 1, Gate 2) aufweist, die vertikal in einem in
einem Halbleiterkörper
gebildeten tiefen Graben und voneinander und von dem Sourceelektrodenbereich
(S) und dem Drainelektrodenbereich (D) isoliert gebildet und durch
eine über
den Feldeffekttransistor verteilte Kapazität miteinander kapazitiv gekoppelt
sind, und mit einer Treiberanordnung dafür,  dadurch gekennzeichnet,  dass
beide Gateelektroden (Gate 1, Gate 2) getrennt an äußere Gateanschlüsse (2,
3) des Feldeffekttransistors (1) geführt sind, und  dass die
Treiberanordnung eine erste und zweite Treiberschaltung (4, 5) und
Erzeugungsmittel (6) jeweils zur Erzeugung eines ersten, zum ersten
Gateanschluß (2)
geführten
Gateansteuersignals (G1) und eines zweiten zum zweiten Gateanschluß (3) geführten Gateansteuersignals (G2)
aufweist, wobei die Erzeugungsmittel (6) das zweite Gateansteuersignal
(G2) gegenüber
dem ersten Gateansteuersignal (G1) verzögert erzeugen.
Patent DE-10214980-B4 (DE)
Title: Heckdeckel für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: SPRESNY LARS
IPC: B62D25/10
Filed: 2002-04-04
Granted: 2007-04-12
Abstract: Heckdeckel
für ein
Cabriolet-Fahrzeug, mit einem Tragrahmen (6) und einem schwenkbar
mit dem Tragrahmen (6) gekoppelten Deckelteil (7), wobei der Tragrahmen
(6) schwenkbar mit der Fahrzeugkarosserie (12) verbunden ist und
in geschlossenem Zustand die Schwenkachse des Deckelteils (7) am
Tragrahmen (6) und die Schwenkachse des Tragrahmens (6) an der Fahrzeugkarosserie
(12) in Fahrzeuglängsrichtung
gesehen zueinander beabstandet liegen, wobei zum Öffnen des
Heckdeckels (5) in einer ersten Bewegungsphase zunächst der Tragrahmen
(6) und in einer anschließenden,
zweiten Bewegungsphase das Deckelteil (7) aufschwenkbar und die zweite
Bewegungsphase von der ersten Bewegungsphase entkoppelbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass Tragrahmen (6) und Deckelteil (7) von einem
gemeinsamen Stellelement (13) zu öffnen sind, wobei die erste
Bewegungsphase zum Aufschwenken des Tragrahmens (6) einem ersten Stellabschnitt
des Stellelements (13) und die zweite Bewegungsphase zum Aufschwenken
des Deckelteils (7) einem zweiten Stellabschnitt des Stellelements
(13) zugeordnet ist.