baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005011096-B4 (DE)
Title: Verbundsicherheitsfenster
Inventor: SCHOENPFLUG TILO
IPC: E06B3/64
Filed: 2005-03-08
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verbundsicherheitsfenster
aus mehreren Glas- und/oder Kunststoffscheiben, die durch transparente
Folien und/oder Giesharze zu einer Verbundsicherheitsscheibe verbunden
sind, und aus einem die Verbundsicherheitsscheibe stirnseitig umgebenden
Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundsicherheitsscheibe
(1) mit einer in einen Innenraum gerichteten Kunststoffscheibe als
Abschlussscheibe (3) versehen ist, die Stirnseiten der Verbundsicherheitsscheibe
(1) feuchtigkeitsdicht mit einer Folie (4) und/oder einer Deckschicht
abgedeckt sind und dass über
dem umlaufenden Eckbereich der Abschlussscheibe (3) und dem benachbarten
Bereich der abgedeckten Stirnseiten eine Sperrschicht (2) angeordnet
ist, die gas- und flüssigkeitsdicht
und als metallische Diffusionssperre ausgebildet ist, und dass zwischen
den Stirnseiten und dem Rahmen (8) eine Fugenmasse (6) eingebracht
ist.
Patent DE-102005012085-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: LUCKHARDT ULRICH
IPC: B41F31/15
Filed: 2005-03-16
Granted: 2016-10-20
Abstract: Druckmaschine, umfassend eine Walze (R) mit einer Dämpfungsfeder zur Dämpfung von Rotationsstörungen der Walze (R), wobei die Dämpfungsfeder eine Drehstabfeder (15) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehstabfeder (15) ein erstes Federende (25) hat, das über eine erste Gewindebuchse (23) drehfest mit einem bedienungsseitigen Achszapfen (16) verbunden ist, und ein zweites Federende (26) hat, das über eine zweite Gewindebuchse (24) drehfest mit einem antriebsseitigen Achszapfen (17) verbunden ist.
Patent DE-102005030090-B4 (DE)
Title: Abwerfbare Vorsatzhaube sowie Flugkörper mit abwerfbarer Vorsatzhaube
Inventor: RIEGER GERALD
IPC: F42B15/34
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-03-22
Abstract: Abwerfbare
Vorsatzhaube (10) für
einen Flugkörper,
die in wenigstens zwei Teile (15, 16) längsgeteilt ist, und die durch
auslösbare
Verbindungsmittel zusammengehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungsmittel zum aktiven Auseinanderbewegen der wenigstens
zwei Teile (15, 16) bei Auslösung
ausgebildet sind.
Patent DE-102005035398-B4 (DE)
Title: Geschäumte Zubereitung, Verfahren zu ihrer Herstellung, Vorrichtung sowie die Verwendung
IPC: A61K8/73
Filed: 2005-07-28
Granted: 2008-01-03
Abstract: Geschäumte Zubereitung,
die aus einer teilchenförmiges
Material enthaltenden Zusammensetzung erhalten wurde, wobei das
Volumen der geschäumten Zubereitung
im Vergleich zum Volumen der Ausgangszusammensetzung um das mindestens
10-fache vergrößert ist
und wobei die Zusammensetzung außer dem teilchenförmigen Material
mindestens ein Tensid und mindestens ein Verdickungsmittel in einem
flüssigen
Medium enthält.
Patent DE-102005036217-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherstellung des Stillstandes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TSCHERNOSTER OLIVER
IPC: B60W30/16
Filed: 2005-08-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung zur Sicherstellung des Stillstandes eines Kraftfahrzeuges mit einem in mindestens einem elektronischen Steuergerät enthaltenen abstandsbezogenen Längsdynamikregelmodul, durch das das Kraftfahrzeug unter Einhaltung eines bestimmten Abstandes zu einem Zielobjekt bis zum Stillstand abgebremst wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bis zum Erreichen des Stillstandes vom Längsdynamikregelmodul (1) an ein Bremsregelmodul (3) ein Sollbremsmoment (M_rad_soll_bremse_regel; M_rad_soll_bremse) vorgegeben wird, dass zu einem definierten ersten Zeitpunkt (t1) nach erkanntem Stillstand des Kraftfahrzeugs vom Längsdynamikregelmodul (1) ein Übergabesignal an das Bremsregelmodul (3) übermittelt wird, worauf das Bremsregelmodul (3) unabhängig von der Vorgabe eines Sollbremsmoments (M_rad_soll_bremse_regel; M_rad_soll_bremse) durch das Längsdynamikregelmodul (1) selbstständig ein Radbremsmoment im Sinne einer Feststellbremsfunktion aufbaut und/oder hält, und dass zu einem definierten zweiten Zeitpunkt (t2) nach einem Anfahrbefehl das Längsdynamikregelmodul (1) beginnend mit dem zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Istbremsmoment (M_rad_bremse_ist) wieder selbst ein Sollbremsmoment (M_rad_soll_bremse) zum Abbau des Radbremsmoments an das Bremsregelmodul (3) vorgibt.
Patent DE-102005037423-B4 (DE)
Title: Bedienelement für eine Klimaanlage
Inventor: ALBAYRAK GOEKHAN
IPC: F24F11/02
Filed: 2005-08-08
Granted: 2007-07-26
Abstract: Bedienelement
für eine
Klimaanlage zur Einstellung eines Sollwertes für eine Temperatur eines zu
klimatisierenden Raumes, dadurch gekennzeichnet, dass eine zur Einstellung
zu berührende
Oberfläche
des Bedienelements (1) mit einer von einer Heizwicklung gebildeten
Temperiereinrichtung (2) versehen ist, welche an einen Regelkreis
angeschlossen ist, der die Temperatur der Oberfläche auf dem eingestellten Sollwert
konstant hält.
Patent DE-102005046269-B4 (DE)
Title: Rohrfeder und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FRIETSCH KLAUS
IPC: C04B35/622
Filed: 2005-09-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Eine Rohrfeder (12) für einen insbesondere piezoelektrischen Aktor (10), welcher etwa der Betätigung eines Brennstoffeinspritzventils für Kraftstoffeinspritzanlagen dient, weist mehrere Reihen von peripher gegeneinander versetzten Freisparungen (13) auf, die quer zur Hohlkörper-Achse (14) verlaufen. Die erfindungsgemäße Rohrfeder (11) ist mittels Pulverspritzgießens als im Querschnitt exakter Hohlzylinder mit gleich eingeformten Freisparungen (13) hergestellt und erbringt deshalb eine über den Umfang ihrer Stirnenden gleichmäßige Lastverteilung.
Patent DE-102005053005-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abfüllen von Getränken
Inventor: WALTHER KIRSTIN
IPC: A23L2/46
Filed: 2005-11-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Befüllen von Kunststoffbeuteln mit einem Getränk, aufweisend – eine Einrichtung (4) zum Einbringen vorgegebener Mengen des erhitzten Getränkes in Kunststoffbeutel; – ein Transportband (6), auf das die befüllten Kunststoffbeutel (15) aufgebracht werden und das die befüllten Kunststoffbeutel (15) durch die Heißhalteeinrichtung (7), die Kühleinrichtung (8) und die Gebläsekammer (9) transportiert; – eine Heißhalteeinrichtung (7), um die Temperatur des erhitzten Getränkes nach dem Einbringen in den Kunststoffbeutel für einen vorgegebenen ersten Zeitraum bei der Befüllungstemperatur zu halten; – eine Kühleinrichtung (8), aufweisend eine tunnelförmige Kühlstrecke mit einer Eintrittsöffnung, über die die befüllten Kunststoffbeutel (15) mittels des Transportbandes (6) in die Kühleinrichtung (8) eingeführt werden, einer Austrittsöffnung, über die die befüllten Kunststoffbeutel (15) mittels des Transportbandes (6) die Kühleinrichtung (8) verlassen, einen Vorlauf (11), zumindest eine Austragungseinrichtung (12), eine Sammeleinrichtung (13) und einen Rücklauf (14) für ein Kühlmittel, wobei die Austragungseinrichtung (12) oberhalb des Transportbandes (6) an der Decke der tunnelförmigen Kühlstrecke und die Sammeleinrichtung (13) unterhalb des Transportbandes (6) am Boden der tunnelförmigen Kühlstrecke angeordnet sind, so dass das Kühlmittel, das der Austragungseinrichtung (12) mittels des Vorlaufs (11) zugeführt wird und aus dieser tropfenförmig austritt, nach unten auf die befüllten Kunststoffbeutel (15) fällt, anschließend in die Sammeleinrichtung (13) und von dort in den Rücklauf (14) gelangt; – einen Kühlmittelkreislauf, der neben dem Vorlauf (11), der zumindest einen Austragungseinrichtung (12), der Sammeleinrichtung (13) und dem Rücklauf (14), die in der Kühleinrichtung (8) ausgebildet sind, einen Wärmetauscher (23) aufweist, dem das Kühlmittel, das über den Rücklauf (14) die Kühleinrichtung (8) verläßt, zum Abkühlen des Kühlmittels und zum Erhitzen des Getränkestromes im Gegenstromverfahren zugeführt wird; und – eine Gebläsekammer (9), die zumindest ein Gebläse (19) aufweist, das einen Luftstrom von oben und von unten auf die befüllten Kunststoffbeutel (15) bläst, wodurch eine Trocknung der befüllten Kunststoffbeutel (15) erreicht wird; wobei die Heißhalteeinrichtung (7), die Kühleinrichtung (8) und die Gebläsekammer (9) in einer gemeinsamen Einrichtung ausgebildet sind, wobei die Heißhalteeinrichtung (7) die Heißhaltezone, die Kühleinrichtung (8) die Kühlzone und die Gebläsekammer (9) die Trocknungszone der gemeinsamen Einrichtung bilden und wobei die einzelnen Zonen einen durchgehenden Tunnel bilden, so dass die befüllten, heißen Kunststoffbeutel (15) in die Eintrittsöffnung der gemeinsamen Einrichtung eintreten, die Heißhaltezone, die Kühlzone und die Trocknungszone passieren und die gemeinsame Einrichtung über deren Austrittsöffnung verlassen.
Patent DE-102005053822-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer für eine hydrodynamische Kopplungsanordnung
Inventor: SCHMID HERBERT
IPC: F16F15/12
Filed: 2005-11-11
Granted: 2008-08-28
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer für eine hydrodynamische
Kopplungsanordnung, wirksam zwischen einem Antrieb und einem Gehäuse der
hydrodynamischen Kopplungsanordnung und versehen mit einem antriebsseitigen
Dämpferelement,
das zum einen mit einem am Antrieb befestigten Schwungmassenelement
drehfest ist, und zum anderen über
elastische Elemente mit einem abtriebsseitigen Dämpferelement in Drehverbindung
steht, welches sich über
die hydrodynamische Kopplungsanordnung mit einem Abtrieb in Wirkverbindung
befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das abtriebsseitige Dämpferelement
(38) für
eine drehfeste, aber axial verlagerbare Verbindung mit dem Gehäuse (5)
der hydrodynamischen Kopplungsanordnung (3) über eine Abtriebsnabe (36)
verfügt,
die mit einer Antriebsseite (62) einer axial flexiblen Antriebsplatte
(60) verbunden ist, deren Abtriebsseite (66) an dem Gehäuse (5)
der hydrodynamischen Kopplungsanordnung (3) angreift.
Patent DE-102005055083-B4 (DE)
Title: Thermoelektrischer Sensor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: STAHL HEIKO
IPC: H01L35/34
Filed: 2005-11-18
Granted: 2018-10-25
Abstract: Thermoelektrischer Sensor mit einem ersten Substrat (1) und einem zweiten Substrat (2), wobei zwischen dem ersten Substrat (1) und dem zweiten Substrat (2) ein Hohlraum (3) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste leitfähige Struktur (4) des ersten Substrats (1) und eine zweite leitfähige Struktur (5) des zweiten Substrats (2) in dem Hohlraum (3) angeordnet sind und wobei der Hohlraum (3) mindestens eine Öffnung (6) aufweist.
Patent DE-102006003097-B4 (DE)
Title: Betätigungs-Einrichtung für eine längenverstellbare Gasfeder
Inventor: KNAUST HOLGER
IPC: F16F9/02
Filed: 2006-01-20
Granted: 2014-10-02
Abstract: Betätigungs-Einrichtung für eine längenverstellbare Gasfeder (1), die an einem Ende einen aus ihr herausragenden, längs einer Mittel-Längs-Achse (8) in sie hineinverschiebbaren Betätigungsstift (3) aufweist, mit einem gehäuseartigen Tragkörper (5), mit einem im Tragkörper (5) angeordneten Hebelgetriebe (16), das einen um eine Achse (24) schwenkbaren Antriebs-Doppelhebel (17) und einen um eine Achse (30) schwenkbaren Abtriebs-Doppelhebel (18) aufweist, wobei der Antriebs-Doppelhebel (17) einen Betätigungs-Hebelarm (19) und einen im Vergleich hierzu kurzen Übertragungs-Hebelarm (20) aufweist, wobei der Abtriebs-Doppelhebel (18) einen Übertragungs-Hebelarm (28) und einen im Vergleich hierzu kurzen Abtriebs-Hebelarm (29) aufweist, der mit dem Betätigungsstift (3) koppelbar ist, und wobei die Übertragungs-Hebelarme (20, 28) mittels ineinandergreifender Kopplungs-Elemente (34, 35) formschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass für den Abtriebs-Doppelhebel (18) mehrere wahlweise einsetzbare Lager (31, 32, 33) vorgesehen sind, die unterschiedlichen senkrechten Abstand (d, d', d'') zu der Mittel-Längs-Achse (8) aufweisen und dass für den Antriebs-Doppelhebel (17) ebenfalls mehrere Lager (25, 26, 27) vorgesehen sind, die derart angeordnet sind, dass jedem Lager (31, 32, 33) des Abtriebs-Doppelhebels (18) ein Lager (26, 27, 28) des Antriebs-Doppelhebels (17) derart zugeordnet ist, dass die Kopplungs-Elemente (34, 35) ineinander greifen.
Patent DE-102006004605-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Konzentrationsmessung für Abgaskomponenten im Abgasbereich einer Feuerungsanlage
Inventor: STRZODA RAINER
IPC: G01N21/31
Filed: 2006-02-01
Granted: 2008-10-02
Abstract: Anordnung
zur Konzentrationsmessung von Abgaskomponenten im Abgasbereich einer
Feuerungsanlage mittels eines Verfahrens der TDLS mit:  – einer
monochromen, über
Wellenlängenbereiche
im Bereich der jeweiligen Molekülabsorptionsbande
durchstimmbaren Lichtquelle (2, 7);  – einer Absorptionsmessstrecke,
welche das Abgas (1) beinhaltet; und  – einem Lichtempfänger (3)
zur Aufnahme von reflektiertem Licht;  wobei  – Lichtquelle
(2,7) und/oder Lichtempfänger
(3) thermisch vom Abgas (1) isoliert ist, indem ein transparentes
Element (9) mit geringer Wärmeleitfähigkeit
zwischen Lichtquelle (2, 7) und/oder Lichtempfänger (3) und dem Messgasraum
(5) zwischen gelegt ist;  – ein
einfach gefalteter Strahlengang in der Messanordnung vorliegt und
eine diffus reflektierende Oberfläche (4) vorhanden ist, und
wobei eine Messung bei Verschmutzung oder Kondensation an optischen
Elementen mit einem eingeschränkten
Dynamikbereich für
die empfangene Lichtintensität
durchführbar
ist.
Patent DE-102006005562-B4 (DE)
Title: Antriebskraft-Unterbrechungsmechanismus
Inventor: TAGAMI TAKUYA
IPC: F16H63/32
Filed: 2006-02-07
Granted: 2019-01-10
Abstract: Antriebskraft-Unterbrechungsmechanismus (170; 290), bei dem eine Antriebswelle (161) zur Übertragung einer Antriebskraft zur Seite eines Vorderrades (12; 13) bzw. zur Seite eines Hinterrades (14; 15) mit einer Fahrzeug-Antriebsquelle (17) verbunden ist,
 wobei die Antriebswelle (161) durch eine Eingangswelle (166) und eine Ausgangswelle (167) gebildet ist, die koaxial zu der Eingangswelle (166) vorgesehen ist,
 wobei eine Kupplungshülse (162) mit einer der die Eingangswelle (166) und die Ausgangswelle (167) umfassenden Wellen derart kuppelbar ist, dass sie axial verschiebbar ist und durch eine Gabel (164) derart verschoben wird, dass sie außerdem mit der anderen Welle der die Eingangswelle (166) und die Ausgangswelle (167) umfassenden Wellen gekuppelt wird,
 und wobei eine Antriebskraft durch Kuppeln der Eingangswelle (166) und der Ausgangswelle (167) mittels der Kupplungshülse (162) übertragen wird oder durch Entkuppeln der Kupplungshülse (162) von der anderen Welle der die Eingangswelle (166) und die Ausgangswelle (167) umfassenden Wellen abgeschaltet wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Schwenkungswelle (261) an einem Gehäuse (156; 291A) zum Tragen der Antriebswelle (161) derart, dass die Antriebswelle (161) drehbar ist, drehbar angebracht ist, dass die Gabel (164) an der Schwenkungswelle (261) derart angebracht ist, dass sie schwenkbar ist,
 und dass an der Schwenkungswelle (261) ein Totgangmechanismus (280; 300) vorgesehen ist, der eine weitere Drehung der Schwenkungswelle (261) ermöglicht, die bei der Schwenkung der Gabel (164) unwirksam ist, wenn die Schwenkungswelle (261) gedreht wird und die Gabel (164) in eine bestimmte Stellung geschwenkt wird, in der die Eingangswelle (166) und die Ausgangswelle (167) verbunden sind.
Patent DE-102006008234-B4 (DE)
Title: Konturadaptiver Fahrzeugsitz
Inventor: MÜNKNER PETER
IPC: A47C1/032
Filed: 2006-02-22
Granted: 2017-03-30
Abstract: Konturadaptiver Fahrzeugsitz, der eine Tragkonstruktion (16) aus einem Basisgestell (18, 18A, 18B) und einem Verstellmechanismus (20) sowie ein Sitzteil (12) und eine relativ dazu verlagerbare Rückenlehne (14) umfasst, wobei ein zwischen einem sitzteilseitigen Basisgestell (18A) und einem rückenlehnenseitigen Basisgestell (18B) angeordnetes längenveränderliches Element (22, 40) eine Sitzauflage trägt oder ausbildet, und das längenveränderliche Element (22, 40) unter Konturanpassung einer Sitzteilfläche und einer Rückenlehnenfläche zu seiner Verstellung an dem sitzteilseitigen Basisgestell (18A) und dem rückenlehnenseitigen Basisgestell (18B) der Tragkonstruktion (16) derart beweglich angeordnet ist, dass das sitzteilseitige und rückenlehnenseitige Basisgestell (18, 18A, 18B) der Tragkonstruktion (16) gegenüber einer Karosserie (60) in und entgegen einer Fahrtrichtung verschiebbar ist, so dass eine Anpassung eines Sitzflächenwinkels (α', α") als auch eine Veränderung der Sitzlänge (SL', SL") sowie der Rückenlehnenlänge (RL‘, RL‘‘) und einhergehend eine Veränderung der Sitzteilfläche (12SF', 12SF") sowie der Rückenlehnenfläche (14RF', 14RF") bewirkt wird, wobei allein die Verschiebung des Basisgestells (18, 18A, 18B) zu einer Aktivierung des an dem längenveränderlichen Element (22, 40) angreifenden Verstellmechanismus (20) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das längenveränderliche Element (22) ein Seilzug (40) ist, der die zumindest teilweise angeordneten Glieder (202) eines Gliederbandes (200) trägt.
Patent DE-102006014023-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit einer offenporigen Cerumenschutzeinrichtung
Inventor: ACH-KOWALEWSKI GERHARD
IPC: H04R25/02
Filed: 2006-03-27
Granted: 2009-12-10
Abstract: Hörvorrichtung, die beim Tragen zumindest teilweise in den Ohrkanal reicht, mit  – einer Beschallungseinrichtung, die eine Schallaustrittsöffnung aufweist, und  – einer Cerumenschutzeinrichtung (1, 5), mit der die Schallaustrittsöffnungen vor eindringendem Cerumen schätzbar ist, wobei  – die Cerumenschutzeinrichtung (1, 5) zumindest teilweise aus einem offenporigen Material zum Aufsaugen von Cerumen besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Cerumenschutzeinrichtung (1, 5) einen stabförmigen Träger (2, 6) aufweist, auf dem das offenporige Material getragen wird, der zur Befestigung an der Beschallungseinrichtung dient, der von der Beschallungseinrichtung absteht und der an seinem freien Ende das offenporige Material trägt.
Patent DE-102006022093-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung einer Halbleiterscheibe durch Ätzen
Inventor: FEIJOO DIEGO
IPC: C30B33/10
Filed: 2006-05-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Halbleiterscheibe, umfassend folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge:  a) ortsabhängige Messung eines die Halbleiterscheibe charakterisierenden Parameters, um den ortsabhängigen Wert dieses Parameters auf einer gesamten Fläche der Halbleiterscheibe zu ermitteln,  b) Aufbringen eines Ätzmediums mit einer Viskosität von 50 mPas bis 2000 mPas auf diese gesamte Fläche der Halbleiterscheibe,  c) Ätzbehandlung dieser gesamten Fläche der Halbleiterscheibe durch Einwirkung des Ätzmediums unter gleichzeitiger Belichtung dieser gesamten Fläche, wobei die Abtragsrate der Ätzbehandlung von der Lichtintensität an der Fläche der Halbleiterscheibe abhängig ist, und wobei die Lichtintensität ortsabhängig so vorgegeben wird, dass die Unterschiede in den in Schritt a) gemessenen ortsabhängigen Werten des Parameters durch die ortsabhängige Abtragsrate verringert werden, und  d) Entfernung des Ätzmediums von der Fläche der Halbleiterscheibe.
Patent DE-102006038728-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislaufsystem
Inventor: KLOTTEN THOMAS
IPC: F25B5/02
Filed: 2006-08-11
Granted: 2016-06-30
Abstract: Kältemittelkreislaufsystem (1), insbesondere einer Kraftfahrzeug-Klimaanlage mit CO2 als Kältemittel, bei dem das Kältemittel entlang der Kältemittelleitung (23) über einen Verdichter (22) und einen Gaskühler (24) in den Hochdruckeingang (25) einer Kombikomponente geführt wird, die in einem Bauteil einen inneren Wärmeübertrager (26) und einen Akkumulator (28) vereinigt, bei dem das durch den inneren Wärmeübertrager (26) auf der Hochdruckseite hindurchgeleitete Kältemittel mit dem im Akkumulator (28) auf der Niederdruckseite zwischengespeicherten und daraus entnommenen Kältemittel in thermischen Kontakt kommt, wobei sich die Kältemittelleitung (23) nach Passieren des inneren Wärmeübertragers (26) an den Hochdruckausgängen (32, 33) der Kombikomponente (27) in zwei verschiedene parallel zueinander geschaltete Abzweige (34, 35) der Kältemittelleitung (23) mit je einem Expansionsorgan (36, 37) und je einem dem jeweiligen Expansionsorgan (36, 37) nachgeschalteten Verdampfer (38, 39) teilt, wobei die parallel zueinander geschalteten Abzweige (34, 35) der Kältemittelleitung (23) von den Verdampfern (38, 39) beide über die Niederdruckeingänge (40, 41) der Kombikomponente (27) in den Akkumulator (28) führen und das zwischengespeicherte Kältemittel über den Niederdruckausgang (42) der Kombikomponente (27) entlang der Kältemittelleitung (23) wieder zum Verdichter (22) gelangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kombikomponente (27) aus innerem Wärmeübertrager (26) und Akkumulator (28) ein Verteilungsblock (29) zur Verbindung der Kombikomponente (27) mit den zwei parallel zueinander geschalteten Abzweigen (34, 35) angeordnet ist, wobei der Verteilungsblock (29) ein erstes Doppelverbindungselement (30) mit Anschlüssen für die Verbindung zum ersten Expansionsorgan (36) und zum ersten Verdampfer (38) im ersten Abzweig (34) der Kältemittelleitung (23) sowie ein zweites Doppelverbindungselement (31) mit Anschlüssen für die Verbindung zum zweiten Expansionsorgan (37) und zum zweiten Verdampfer (39) im Abzweig (35) der Kältemittelleitung (23) aufweist.
Patent DE-102006050320-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schliessausbildung für Luftdurchlass bzw. Luftkanal
Inventor: SEKITO YASUHIRO
IPC: F24F13/10
Filed: 2006-10-25
Granted: 2008-03-27
Abstract: Anordnung
zum Öffnen
und Schließen
eines Luftkanals, versehen mit:  einem einen Luftkanal (3a,
13, 15, 16, 17) bildenden Gehäuse
(1a), durch welchen Blasluft strömt,  einem
folienförmigen
Element (23), angeordnet in diesem Gehäuse (1a), wobei eine Öffnung (11a,
12a, 27) dieses Luftkanals (3a, 13, 15, 16, 17) geöffnet und
geschlossen wird,  einem Fixierteil (24), das ein Ende des folienförmigen Elements
(23) am Umfangsrand der Öffnung
(11a, 12a, 27) fixiert bzw. festlegt,  einer Wickelwelle (25),
verbunden mit dem anderen Ende des folienförmigen Elements (23), die das
folienförmige Element
(23) aufwickelt und abwickelt, und  einem Antriebsmechanismus
(26A und 26B) für
die Wickelwelle, der die Wickelwelle (25) in Drehung versetzt und
veranlasst, sich über
die Öffnung
(11a, 12a, 27) in einer Richtung (D) von dem Befestigungsteil (24)
fort und auf dieses zu zu bewegen,  wobei Wickelwelle (25) und
Antriebsmechanismus (26A und 26B) für die Wickelwelle an einer...
Patent DE-102007003146-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinrichtung für Fahrzeuge und zugehöriges Diagnoseverfahren
Inventor: TATSUMI MOTOKI
IPC: B60W50/04
Filed: 2007-01-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektronische Steuereinrichtung für ein Fahrzeug, miteiner Vielzahl von Steuereinheiten, die wenigstens eine erste Steuereinheit (114) und eine zweite Steuereinheit (141) aufweisen, die über eine Kommunikationsschaltung (250) miteinander verbunden sind, wobeidie erste Steuereinheit (114) eine erste Übertragungseinheit (114a) und eine erste Fehlerzustandsbestimmungseinheit (114b) und die zweite Steuereinheit (141) eine zweite Übertragungseinheit (141a) und eine zweite Fehlerzustandsbestimmungseinheit (141b) aufweisen,die erste Fehlerzustandsbestimmungseinheit (114b) so angeordnet ist, dass sie einen Empfangsstörfall einer Kommunikation mit der zweiten Übertragungseinheit (141a) ermittelt und Daten über diesen Empfangsstörfall mittels der ersten Übertragungseinheit (114a) an die zweite Fehlerzustandsbestimmungseinheit (141b) überträgt,die zweite Fehlerzustandsbestimmungseinheit (141b) so angeordnet ist, dass sie einen Empfangsstörfall einer Kommunikation mit der ersten Übertragungseinheit (114a) ermittelt und Daten über diesen Empfangsstörfall mittels der zweiten Übertragungseinheit (141a) an die erste Fehlerzustandsbestimmungseinheit (114b) überträgt, unddie erste Fehlerzustandsbestimmungseinheit (114b) so angeordnet ist, dass sie einen Störfall der Kommunikationsschaltung (250) auf der Grundlage von Daten der ersten Fehlerzustandsbestimmungseinheit (114b) und der zweiten Fehlerzustandsbestimmungseinheit (141b) diagnostiziert und die zweite Fehlerzustandsbestimmungseinheit (141b) so angeordnet ist, dass sie einen Störfall der Kommunikationsschaltung (250) auf der Grundlage von Daten der zweiten Fehlerzustandsbestimmungseinheit (141b) und der ersten Fehlerzustandsbestimmungseinheit (114b) diagnostiziert.