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Patent DE-112020006330-T5 (DE)
Title: Polyurethanschaum und schallisoliermaterial für fahrzeuge
Inventor: TAKADA TAKASHI
IPC: C08G18/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Es sollen ein Polyurethanschaum mit einer Hautschicht, der einen vorteilhaften Schallabsorptionskoeffizienten in einem Niederfrequenzband von 500 bis 2000 Hz aufweist, der ein geringes Gewicht aufweist, während ein Schallabsorptionsvermögen aufrechterhalten wird, das mit herkömmlichen Produkten vergleichbar ist, und der als Schallisoliermaterial für Fahrzeuge verwendet werden kann, und ein Schallisoliermaterial für Fahrzeuge bereitgestellt werden.Ein Polyurethanschaum, der eine Hautschicht und eine innere Schaumschicht, die einwärts von der Hautschicht ausgebildet ist, aufweist, der eine Dicke von 3 bis 25 mm aufweist und einen Absorptionskoeffizienten für senkrecht auftreffenden Schall bei einer Frequenz von 1000 Hz von 0,40 oder bei 10 mm Dicke aufweist, und der ein Grundgerüstratenverhältnis SS/SI von 2,8 bis 5,0 aufweist, wobei SS die Grundgerüstrate der Hautschicht ist und SI die Grundgerüstrate der inneren Schaumschicht ist.
Patent DE-112021001371-T5 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für eine Gelenkwelle und Gelenkwelle mit einer solchen Struktur
Inventor: ZHU XIAOJIN
IPC: B60K17/24
Filed: 2021-03-02
Abstract: In einer Kopplungsstruktur für eine Gelenkwelle und einer Gelenkwelle mit der Kopplungsstruktur der vorliegenden Erfindung umfasst ein gelenkwellenseitiger Adapter: einen Flanschabschnitt des gelenkwellenseitigen Adapters, der sich in einer radialen Richtung in Bezug auf eine Drehachse einer Drehwelle erstreckt und mit einem Flanschabschnitt eines fahrzeugseitigen Adapters verbunden ist; einen Mittelstiftaufnahmeabschnitt, der auf der Drehachse ausgebildet ist und in den ein Mittelstift, der für den fahrzeugseitigen Adapter vorgesehen ist, eingesetzt wird, und einen Innenumfangsabschnitt, der zwischen dem Flanschabschnitt des gelenkwellenseitigen Adapters und dem Mittelstiftaufnahmeabschnitt in der radialen Richtung in Bezug auf die Drehachse ausgebildet ist, der dem fahrzeugseitigen Adapter in einer Richtung der Drehachse gegenüberliegt, und in dem ein Abstand von der Drehachse in der radialen Richtung in Bezug auf die Drehachse abnimmt, wenn er sich von dem Flanschabschnitt des fahrzeugseitigen Adapters in der Richtung der Drehachse weg erstreckt.
Patent DE-112021002378-T5 (DE)
Title: Staubsensor
Inventor: NOH JINHEE
IPC: G01N15/02
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Staubsensor, der umfasst; ein Gehäuse mit einem Lufteinlass und einem Luftauslass, einen Luftströmungspfad, der innerhalb des Gehäuses ausgebildet ist, dessen eines Ende mit dem Lufteinlass verbunden ist und dessen anderes Ende mit dem Luftauslass verbunden ist und der einen ersten und zweiten Strömungspfad umfasst, die unterschiedliche Luftströmungsrichtungen aufweisen, ein Windgebläse, das auf dem Luftströmungspfad angeordnet ist, ein erstes Erfassungsmodul, das auf dem Luftströmungspfad angeordnet ist und Staubteilchen in der Luft erfasst, und ein zweites Erfassungsmodul, das auf dem Luftströmungspfad angeordnet ist, dem ersten Erfassungsmodul nachgeschaltet angeordnet ist und Staubteilchen erfasst, die kleiner sind als die Staubteilchen, die durch das erste Erfassungsmodul erfasst werden. Somit kann die vorliegende Erfindung sowohl große Staubteilchen als auch kleine Staubteilchen, die in der Luft vorhanden sind, genau messen.
Patent DE-112022000537-T5 (DE)
Title: Mehrschichtiger Keramikkondensator mit Ultrabreitbandleistung
Inventor: BEROLINI MARIANNE
IPC: H01G2/22
Filed: 2022-01-04
Abstract: Ein mehrschichtiger Breitband-Keramikkondensator kann wenigstens eine aktive Elektrodenschicht einschließlich einer ersten aktiven Elektrode und einer zweiten aktiven Elektrode umfassen. Die erste aktive Elektrode kann einen zentralen Teil, der sich in einer Längsrichtung von einem Basisteil weg erstreckt, aufweisen. Die zweite aktive Elektrode kann wenigstens einen Arm, der sich von einem Basisteil weg zu dem ersten Ende hin erstreckt und mit dem zentralen Teil der ersten aktiven Elektrode überlappt, umfassen. Eine erste Abschirmelektrode in einem Abschirmelektrodenbereich kann einen zentralen Teil aufweisen, der sich ausgehend von einem Basisteil erstreckt. Eine zweite Abschirmelektrode kann einen Arm, der in der Längsrichtung mit dem zentralen Teil der ersten Abschirmelektrode überlappt, umfassen. Der Abschirmelektrodenbereich kann von dem aktiven Elektrodenbereich durch einen Abschirmung-zu-aktiv-Abstand beabstandet sein, der größer ist als ein Aktivelektrodenabstand zwischen jeweiligen aktiven Elektroden der Vielzahl von aktiven Elektroden.
Patent DE-112022001121-T5 (DE)
Title: Ultraschall-Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: TOKUDOME TETSUO
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-02-07
Abstract: Eine Ultraschall-Objekterfassungsvorrichtung umfasst eine aus Harz hergestellte Vibrationsplatte, einen Ultraschallsensor und einen Ultraschallabsorber. Die aus Harz hergestellte Vibrationsplatte ist außerhalb einer Tür angeordnet, die einen Öffnungsteil einer Fahrzeugkarosserie öffnet und schließt, so dass sie sich in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt. Der Ultraschallsensor ist auf einer Innenfläche der Vibrationsplatte angeordnet und kann eine Ultraschallwelle senden und empfangen. Der Ultraschallabsorber ist so angeordnet, dass er die Innenfläche der Vibrationsplatte einschließlich des Ultraschallsensors abdeckt.
Patent FI-U990417-U0 (FI)
IPC: E02F9/02
Filed: 1999-10-01
Abstract: The present invention relates to a crane structure which suites many kinds of crane operations an which is based on a digger or the like basic construction machine. A lower body (3) of the machine which has a turnable upper carriage (4) is heightened by a modular body heightening portion (8) which is located between parts (1, 2) of the original lower body (3). The present invention also relates to a method for modifying a crane structure which is based on a basic construction machine. The lower body (3) of said basic machine known <i>perse</i>, which machine originally has been implemented to be essentially unitary, is divided into at least two main portions (1, 2) between which intermediate pieces (8, 11, 11a) are arranged in a number which is necessary for the respective height requirement for the construction machine.
Patent AT-6038-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum verbringen von hackschnitzel od. dgl.
IPC: B65G33/14
Filed: 2002-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Verbringen von Hackschnitzel od. dgl. in bzw. auf ein Depot, wobei eine in einem Förderrohr (1) angeordnete antreibbare Welle (2) mit einer ersten Förderschnecke (3) vorgesehen ist, wobei das Förderrohr (1) wenigstens eine Einlaßöffnung (11) und eine Auslaßöffnung (12) aufweist, und im Bereich der Auslaßöffnung (12) eine Umlenkvorrichtung (4) vorgesehen ist.
Patent AT-5467-U1 (AT)
Title: Ständervorrichtung für den wandverbau
IPC: E04B2/74
Filed: 2001-04-10
Abstract: Um eine Ständervorrichtung zu schaffen, bei der Kältebrücken vermieden sind und um die Ständervorrichtung so für den Niedrigenergie- bzw. Passivhausbau verwendbar zu machen, ist vorgesehen, dass als Dämmmaterial eine Schicht (11) aus Holzfasern vorgesehen ist, wobei die Holzpfosten (10, 10,..) und die dazwischen angeordnete Holzfaserschicht (11) mittels einer Mehrzahl von Holzdübeln (12, 12,..) zusammengehalten sind.
Patent AT-8982-U1 (AT)
Title: Balkenbinder aus holz
Filed: 2005-05-02
Abstract: Zur kostengünstigen und nur wenig Holzverlust verursachenden sowie nur wenige Arbeitsschritte erfordernden Verarbeitung von Starkholz ist ein aus mindestens drei miteinander verklebten Langhölzern (L) gebildeter Vollholz-Balkenbinder (15) dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine stehende und eine liegende Klebefuge (5) aufweist, wobei die rechte Seite der miteinander mit stehender Klebefuge (5) verklebten Langhölzer (L) außenliegend vorgesehen ist.
Patent AT-15253-U1 (AT)
Title: Abdichtung von Leiterplattengehäusen
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Vorrichtung, umfassend eine Leiterplatte (3) und ein Gehäuse (2) zur Aufnahme der Leiterplatte (2), wobei das Gehäuse (2) eine erste Öffnung (5) zum Einsetzen der Leiterplatte (3) hat und die eingesetzte Leiterplatte (3) diese Öffnung (5) des Gehäuses (2) im Wesentlichen verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Mittel zum Durchtritt von Vergussmasse vorhanden ist, durch das beim Vergießen des Gehäuses (2) ein Volumen befüllbar ist, das nach dem Einsetzen der Leiterplatte (3) in das Gehäuse (2) zwischen der Leiterplatte (3) und dem Gehäuse (2) besteht.
Patent AT-11163-U1 (AT)
Title: Leuchte
Inventor: SKERGETH SASCHA ING
IPC: F21Y113/20
Filed: 2008-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) aufweisend eine Vorrichtung mit einem Geräteträger (2) für ein Leuchtmittel und für Komponenten (10, 11) zum Betrieb des Leuchtmittels, eine Abdeckung (3), die einen Hohlkörper mit Vorderwand (5), Rückwand (6) sowie mit Seitenwänden (4, 4') bildet, wobei die von der Rückwand (6) eingebaute Vorrichtung zumindest teilweise in das Innere des Hohlkörpers hineinragt, wobei der Geräteträger (2) Aufnahmemittel (7) zur Aufnahme von lichttechnischen Elementen (8) aufweist, und der Geräteträger (2) sowie die lichttechnischen Elemente (8) die Rückwand (6) der Abdeckung (3) bilden und den Hohlkörper verschließen.
Patent DE-8404198-U1 (DE)
IPC: B25H3/02
Filed: 1984-02-11
Abstract: 1. Box for screwdriver insert in which the individual tools are each arranged separately and parallel to one another in individual compartments (6) of a basic body (1), which compartments (6) are closed by lids in such a manner that, depending on the respective position of the lid (3), a compartment (6) is opened to permit removal of the tool, and the basic body (1) possessing an additional compartment (7) lying transversely to the extent of the compartments (6) in order to accomodate a screw tool or the like characterized in that, within the basic body (1) of block shaped design, separate compartments (6) in each case are associated to form a group, each group possessing a common lid (2) and several groups lie adjacent in rows in the direction or extent of the addtional compartment (7).
Patent DE-8812390-U1 (DE)
IPC: E06B3/673
Filed: 1988-09-30
Abstract: The device for heating the edges of glass panes, to which prefabricated spacing elements are to be attached, comprises a lateral support (1) for the glass panes, and a linear conveyor (2) which is provided at the bottom edge of the support (1) and is formed, for example, by a row of conveying rollers (3). Also provided are two horizontally aligned, elongate heating elements (5, 6) which are assigned to the horizontal edges of the glass pane. Of the said heating elements (5, 6), one (5) is arranged so as to be moveable up and down immediately above the linear conveyor (2) and the other (6) to be moveable up and down along the lateral support (1) (arrow 18). The two horizontal heating elements (5, 6) are fixed to carriers (7, 8) which can be swivelled about horizontal axes (9, 10), so that the heating elements (5, 6) can be swivelled out of their active position associated with the glass pane. Finally, an elongate (5), essentially vertically aligned heating device (14) is provided, which is arranged next to the vertical edge (13) on the outlet side of the lateral support (1) and has two mutually facing heating elements (15, 16). 
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Patent DE-9006983-U1 (DE)
IPC: G11B23/02
Filed: 1990-06-22
Abstract: The bearing of a movable lid (2) is described, for example the lid of a cassette compartment for a video-recorder. What is special about this bearing is the simple installation together with a torsion spring, which is prestressed within the movable lid (2) already before installation and, once installation has taken place, moves automatically into a stressed operating position with respect to the housing (5). This is effected by a projection (6) on the lid and a conical rib (8) on the housing. <IMAGE>
Patent DE-9422474-U1 (DE)
Title: Anhydrous cosmetic or dermatological shower compsn. - contg. surfactant and oil with high content of tri:glyceride(s) of fatty acids, giving good care and cleaning effect
IPC: A61K8/42
Filed: 1994-07-09
Abstract: A water-free cosmetic or dermatological shower compsn. contains: (a) not above 55 wt.% of a tenside comprising a fatty alcohol ethoxylate, a fatty alcohol sulphate, or amide, a fatty alcohol ether sulphate or amide, or a fatty acid mono- or di-ethanolamide; (b) at least 45% of an oil comprising an oil with a high content (or consisting solely) of triglycerides of (un)satd., (un)branched fatty acids; (c) opt. other tensides; and (d) opt. other cosmetic or pharmaceutical additives and/or active materials.
Patent SK-1412019-U1 (SK)
Inventor: MARTINKA JOZEF
IPC: G01N5/02
Filed: 2019-09-25
Abstract: Zariadenie na meranie nasýtenia pohlcovača vlhkosti vodou pozostáva z váh (1), na ktorých je umiestnený držiak (2), v ktorom je rozoberateľne prichytená zberná nádoba (3, ku ktorej je v jej dolnej časti pripojený prívod (5) média s obsahom vlhkosti a/alebo kondenzátu a v hornej časti zbernej nádoby (3) je pripojený odvod (6) média so zníženým obsahom vody. Zberná nádoba (3) je naplnená absorpčným materiálom (4).
Patent DE-20019247-U1 (DE)
IPC: E05B65/10
Filed: 2000-11-13
Abstract: The lock includes an activation shaft connectable on the outside of the door with a lock activation, such as a handle, a cylinder lock, or similar, and is connected firmly at the interior with a friction tongue. The friction tongue is movable through turning the activation shaft between an unlocked position and a locked position. A relative movement of the casing with respect to the activation shaft (13) fixed in the locking position of the friction tongue (15) is enabled through the arrangement of the activation shaft in longitudinal direction of the casing (10). An element (20), giving to the relative movement, is arranged between activation shaft and casing.
Patent DE-20206743-U1 (DE)
Title: Lifting frame for large-format mineral work tops as used for kitchen worktops and bathroom washbasin surrounds
IPC: B65G7/12
Filed: 2002-04-29
Abstract: A carrying frame for large-format e.g. mineral stone panels has front and rear supporting frames (1) linked by rails (2). Each carrying frame (1) has height-adjustable folding side-frames (10, 11) each with a lifting handle (12, 13).
Patent DE-20215154-U1 (DE)
Title: Tube packaging for e.g. toothpaste or cosmetics, has tube opening sealed by membrane with tear tab protruding beyond cap periphery
IPC: B65D35/44
Filed: 2002-09-30
Abstract: The cap (6) has a reduced diameter region extending around part of its circumference. The membrane (12) sealing the tube opening (10) protrudes beyond the cap periphery in this reduced diameter region to form a tear tab. An independent claim is also included for the cap.
Patent DE-20216297-U1 (DE)
IPC: F24S10/75
Filed: 2002-10-23
Abstract: A self-supporting heliothermal flat collector module includes a sheet metal panel; a register-type arrangement of capillary tubes separated from one another for the flow of a fluid medium that lies on the rear side of the sheet metal panel opposite that to be irradiated; and a thermally-insulating insulation core also positioned on the rear side. According to the invention, the capillary tubes of the register-type arrangement are placed into contact with the surface of the thermally-insulating insulation core, and the thermally-insulating insulation core is attached to the sheet metal panel by means of an elastic adhesive layer, whereby the capillary tubes are at least partially embedded into the adhesive layer between the sheet metal panel and the insulation core.
Patent DE-20218277-U1 (DE)
Title: Fluorescent lighting unit has reflector that fits in end supports and houses glass plate
IPC: F21V17/16
Filed: 2002-11-25
Abstract: The fluorescent lighting tube [5] plugs into contact bushes in holders [3,4] that provide locations to fit onto a curved reflector [1] that is of a parabolic shape cross section. The reflector has channels [1a] along each edge and into these fits the glass plate.
Patent DE-20218412-U1 (DE)
Title: Jewelry, made of or provided with ornaments created of luminescent fibers or cables
IPC: A44C15/00
Filed: 2002-11-27
Abstract: Earrings, rings, bracelets or necklaces are made of luminescent fibers or cables optimized with special pigments. The jewelry can either be permanently illuminated when containing luminescent fibers or cables optimized with special pigments or in connection with day light, ultra-violet rays or pigments causing an after-illumination. The material can be used for the production of the complete item or for an ornamental decoration of same.
Patent DE-20218476-U1 (DE)
Title: Flowing metal foam produced by gas introduction into melt, brings growing bubble surfaces together to form mono-modal cavity size distribution
IPC: C22C1/08
Filed: 2002-11-28
Abstract: Parts of the growing surfaces of the foam bubbles (6), are laid together. This induces bubble closure determining their size. New cavities of the foam, are formed with mono-modal cavity size distribution. Moldings produced have low weight and/or higher energy absorption during deformation. An independent claim is included for the molded foam component and equipment used.
Patent DE-20220517-U1 (DE)
IPC: B24C1/04
Filed: 2002-08-26
Abstract: An improved apparatus for generating a high-pressure fluid jet includes an orifice mount (11) having a frusto-conical surface (12) that engages a frusto-conical wall in a cutting head (22), the geometry of the orifice mount (11) and cutting head (22) being selected to increase the stability of the mount and reduce deflection of the mount adjacent a jewel orifice (20), when subjected to pressure. Alignment of a nozzle body (37) and the cutting head (22) is improved by providing pilot diameters both upstream and downstream of threads on the nozzle body (37) and bore (23) of the cutting head, respectively. Accurate placement of a mixing tube (49) in a cutting head is achieved by rigidly fixing a collar (52) to an outer surface of the mixing tube (49), the collar engaging a shoulder (34) and bore of the cutting head downstream of a mixing chamber (33), to precisely locate the mixing chamber (33) axially and radially.
Patent DE-20221674-U1 (DE)
Title: Composition useful as a food or food supplement, and for treating e.g. tumors or osteoporosis, contains isoflavone, lignan and phytosterol
IPC: A61K36/899
Filed: 2002-02-05
Abstract: A composition (A) comprises at least one each of isoflavone (I), lignan (II) and phytosterol (III). ACTIVITY : Cytostatic; Osteopathic; Vasotropic. No details of tests for these activities are given. MECHANISM OF ACTION : (A) normalize hormonal homeostasis; modulate enzymes and scavenge free radicals.
Patent DE-20221769-U1 (DE)
Title: Height measuring and marking device for work piece, has measuring unit of swivel-joint guiding measuring-or marking tool`s position, and drive driven by motor, where joint is assigned to drive designed in couplable and decouplable manner
IPC: G01B5/008
Filed: 2002-03-28
Abstract: The device has a movable arm (7) directly or indirectly connected with a base. The arm supports a measuring-or marking tool (8) e.g. scanner or optical sensor, and is provided with a swivel-joint (1). The position of the measuring-or marking tool is guided by a measuring unit of the swivel-joint to a computer for determining and/or detecting and/or storing value measured by the tool, where the computer exhibits a corresponding computer program. The swivel-joint is assigned to a drive (2) that is designed in a couplable and decouplable manner, where the drive is driven by a motor.
Patent DE-20300692-U1 (DE)
Title: Stowage space flap for caravan or camper van has cover pivotable by hinge assembly which on vehicle side is mounted on chassis section adjacent to cover, and which is mounted on both sides of stowage space opening
IPC: B60P3/36
Filed: 2003-01-16
Abstract: The stowage space flap (1) has a cover (2) pivotable by a hinge assembly (3) which on the vehicle side is mounted on a chassis section (4) adjacent to the cover. The hinge assembly is mounted on both sides of the stowage space opening. The hinge assembly has two guide rods parallel to each other and extending from the chassis section at right angles to the pivoting direction into the region of the stowage space opening closed off by the cover, and are fitted there on the cover. Each guide rod has bearing sections (31,32) on the chassis side, lever sections (33,34) at an angle to them, guide sections (35,36) on the cover side and parallel to the bearing sections.
Patent DE-20301648-U1 (DE)
Title: Inflatable seal for door or emergency window plug
IPC: E06B9/02
Filed: 2003-02-04
Abstract: A door or window has a surrounding frame against which it is sealed by an inflatable seal. The seal is anchored within a surrounding milled groove which is inclined to the normal. Supplementary corner seals are fitted as required.
Patent DE-20302154-U1 (DE)
Title: Greeting card comprises four areas with pictures and words where the photos are folded and stuck using an adhesive, and presented in a cellophane wrapper
IPC: B42D15/04
Filed: 2003-02-12
Abstract: The card comprises four areas with pictures and words where the photos are folded and stuck to adhesive areas. The card and an envelope are presented in a cellophane wrapper.
Patent DE-20303618-U1 (DE)
Title: Illuminated body for information display or decoration has light emitting diodes fully enclosed within the unit
IPC: F21Y115/10
Filed: 2003-03-07
Abstract: An illuminated unit comprises a transparent body (2) with base and side surfaces angled to the base and containing at least one LED (8) whose main radiation beam makes a large angle to the surfaces. The LED is completely enclosed in a receiving space within the body. Independent claims are also included for show cabinets, handrails, information carriers and neon signs illuminated as above.
Patent DE-20304941-U1 (DE)
Title: Dispenser for cooled drinks has the drinks container placed onto a cooled stand and with additional cooling from a cooling block fitted into the lid of the container
IPC: F25D3/08
Filed: 2003-03-27
Abstract: A dispenser for cooled drinks has a drinks container placed onto a cooled stand and with a dispensing tap at the bottom of the container. Additional cooling is provided by a cooling block fitted into the lid of the container. The cooling block does not contact the drink. The cooling lid also compensates for heating effects from overhead lights in the food serving station. The cool block is clamped into the lid by a support plate secured by a bayonet fitting.
Patent DE-20314119-U1 (DE)
Title: Admittance and voting card for shareholders meetings, has personal allocation code stored in transponder chip and in voting module which can be remotely read by radio transmission
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-09-08
Abstract: The card (11) has an integral transponder (12) for storing an assigned personal code and an associated data, e.g. capital value. A voting module (13) can be provided which also stores the personal code which can be read contactlessly, e.g. via a radio link. The transponder is molded into the material of the card, e.g. between two layers of plastic, whereas the voting module is visible on the surface of the card.
Patent DE-20315274-U1 (DE)
Title: Border of graves consists of individual elements of aluminum profiles fitted together and fixed by pegs, and aluminum surface is provided with plastic coating of stove enamel by which appearance of stone surface is imitated
IPC: E04H13/00
Filed: 2003-10-04
Abstract: The border of graves consists of individual elements of aluminum profiles fitted together and fixed by pegs. The aluminum surface is provided with a plastic coating of stove enamel by which the appearance of a stone surface is imitated.