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Patent DE-102019213155-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: IBING ANDREAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-08-30
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Betreiben eines Fahrzeugs (100, 100'), umfassend einen Schritt des Bestimmens (310) einer Position (105) des Fahrzeugs (100, 100'), einen Schritt des Bestimmens (320) eines Sensorhorizonts (150), wenigstens eines Sensors (101) des Fahrzeugs (100, 100'), abhängig von der Position (105), einen Schritt des Bestimmens (330) eines Abstands (160, 170) des Fahrzeugs (100, 100') zu einer Grenze (151) des Sensorhorizonts (150) und einen Schritt des Betreibens (340) des Fahrzeugs (100, 100'), abhängig von dem Abstand (160, 170).
Patent DE-102019213734-A1 (DE)
Title: Augenchirurgische Behandlungsvorrichtung
Inventor: WAGNER BURKHARD
IPC: A61F9/008
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Planungseinrichtung zum Erzeugen von Steuerdaten für eine Behandlungsvorrichtung, die mittels einer Lasereinrichtung zumindest eine Schnittfläche in der Hornhaut erzeugt. Die Erfindung bezieht sich weiter auf eine Behandlungsvorrichtung, die eine Planungseinrichtung der genannten Art aufweist.
 Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Verfahren zum Erzeugen von Steuerdaten für diese Behandlungsvorrichtung, ebenso auf ein Verfahren zur Augenchirurgie, wobei mittels einer Behandlungsvorrichtung mit einer Lasereinrichtung zumindest eine Schnittfläche in der Hornhaut erzeugt wird.
 Die erfindungsgemäße Planungseinrichtung weist Berechnungsmittel zum Festlegen von Hornhaut-Schnittflächen auf, welche bei der Bestimmung der Schnittflächen eine Berücksichtigung empirischer Daten ermöglicht.
 Das Verfahren zum Erzeugen von Steuerdaten besteht im Erzeugen eines Steuerdatensatzes für die Hornhaut-Schnittfläche zur Ansteuerung der Lasereinrichtung, wobei die Planungseinrichtung bei der Bestimmung der Schnittflächen eine Berücksichtigung empirisch gewonnener Daten ermöglicht.
Patent DE-102019217845-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle eines additiven Schichtbauverfahrens
Inventor: LADEWIG ALEXANDER
IPC: B33Y50/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle eines additiven Schichtbauverfahrens, mittels welchem wenigstens ein Bauteil (12) hergestellt wird. Das Verfahren umfasst zumindest die Schritte Akquirieren von mehreren Schichtbildern (10) während des Schichtbauverfahrens, wobei jedes Schichtbild einen Energieeintrag in eine aktuell hergestellte Bauteilschicht charakterisiert, Erzeugen eines Mittelwertbildes (14) anhand der Schichtbilder (10), indem für jede Pixelposition ein Intensitätsmittelwert der akquirierten Schichtbilder (10) ermittelt wird, und Prüfen anhand des Mittelwertbildes (14), ob eine ein vorbestimmtes Qualitätskriterium verletzende Intensitätsabnahme vorliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Kontrolle eines additiven Schichtbauverfahrens sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019220537-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Enukleation intrakorporaler Gewebebereiche
Inventor: MIERNIK ARKADIUSZ
IPC: A61B18/14
Filed: 2019-12-23
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Enukleation intrakorporaler Gewebebereiche, insbesondere der Prostata, mit einer Sonde, an deren distalem Ende wenigstens ein frei zugänglicher Elektrodenkörper angebracht ist, der über wenigstens eine in Längserstreckung der Sonde verlaufende elektrische Leitung mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Elektrodenkörper eine kuppenförmig ausgebildete Elektrodenoberfläche aufweist und orthogonal zur Sonden-Längserstreckung orientierte Querschnittsflächen besitzt, deren Flächengrößen längs eines ersten axialen Abschnittes, der das distale Kuppenende des Elektrodenkörpers enthält, mit zunehmenden Abstand zum distalen Kuppenende stetig zunehmen, und dass die Querschnittsflächen jeweils von einem Umfangsrand begrenzt sind, der an jeder Stelle stetig differenzierbar ist. Die Erfindung zeichnet sich zudem dadurch aus, dass die Sonde inklusive des Elektrodenkörpers mechanisch stabil gestaltet ist, so dass Druck und Biegekräfte mittels der Sonde auf das zu trennende Gewebe übertragen werden könne.
Patent DE-102020000364-A1 (DE)
Title: Flexibles Seil mit integrierten magnetischen oder magnetisierbaren Metallelementen
IPC: D07B1/06
Filed: 2020-01-22
Abstract: Flexibles Seil bestehend aus einem flexiblen Mantel mit integrierten magnetischen / magnetisierbaren Metallelementen für die Verwendung als Hilfsmittel, um Figuren, Linien und Kurven bis hin zu Bildern auf magnethaftenden Flächen darzustellen. Die Metallelemente können beispielsweise beabstandete Einzelelemente, miteinander verbundene Einzelelemente, in den flexiblen Mantel eingefügte Metallfäden oder ein verformbarer Drahtkern sein.
Patent DE-102020001020-A1 (DE)
Title: Anomalieerfassungsvorrichtung, rotierende maschine, anomalieerfassungsverfahren und programm
Inventor: HIROE TAKAHARU
IPC: G06F17/16
Filed: 2020-02-17
Abstract: Eine Anomalieerfassungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um ein Vorhandensein oder Fehlen einer Anomalie in einer rotierenden Maschine zu erfassen, umfasst einen Prozessor, der konfiguriert ist, um einen Messwertakquirierungsprozess zum Akquirieren, auf der Basis eines Erfassungssignals, das von einem Schwingungssensor ausgegeben wird, der konfiguriert ist, um eine durch Rotation der rotierenden Maschine verursachte Schwingung zu messen, eines Messwerts einschließlich einer Amplitude und einer Phase der Schwingung auszuführen; einen Mahalanobis-Distanz-Berechnungsprozess zum Berechnen einer Mahalanobis-Distanz des Messwerts, der zu einem Zeitpunkt akquiriert wird, zu welchem die rotierende Maschine auf der Basis eines Einheitsraums bewertet wird, der mit einer Vielzahl von Messwerten konfiguriert ist, die zu einer Vielzahl von vergangenen Zeitpunkten erfasst worden sind; und einen Bestimmungsprozess zum Bestimmen, dass eine Anomalie in der rotierenden Maschine aufgetreten ist, für den Fall, dass die berechnete Mahalanobis-Distanz einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102020001351-A1 (DE)
Title: Palettenvorrichtung zur Lagerung und zum Transport von Systemgerüstbauteilen
IPC: B65D85/64
Filed: 2020-03-03
Abstract: Palettenvorrichtung (10) zur Lagerung und zum Transport von Systemgerüstbauteilen, wie Systemgerüststellrahmen (42), Gerüstrohre oder dergleichen, mit einer Grundrahmeneinrichtung (12), die eine polygonartige, insbesondere viereckförmige, Umfangskontur aufweist, in deren Eckpunkten jeweils ein Lagerfuß (14) angeschlossen ist, wobei jeder Lagerfuß (14) oberseitig eine Anschlusseinheit für einen Profilstab aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass an zwei gegenüberliegenden Seitenbereichen der Grundrahmeneinrichtung (12) jeweils eine in Höhenrichtung (H) senkrecht zur Ebene der Grundrahmeneinrichtung (12) angeordnete Lagerrahmeneinrichtung (20) vorhanden ist, die einen in Höhenrichtung (H) verlaufenden ersten und zweiten Rahmenspiegel (22, 24), der jeweils in seinem unteren Bereich an einem Lagerfuß (14) angeschlossen ist und einen in Querrichtung (Q) verlaufenden den ersten und zweiten Rahmenstiel (22, 24) im oberen Endbereich verbindenden Rahmenriegel (26) aufweist und der Rahmenriegel (26) oberseitig mehrere in Querrichtung beabstandete Lageraufnahmen (30.1, 30.2) aufweist, zur Lagerung von Systemgerüstteilen, insbesondere voreilenden Geländern.
Patent DE-102020003140-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit mindestens einer hydrodynamischen Gleitlageranordnung
Inventor: GRÖSCHEL JÜRGEN
IPC: F16C33/12
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit mindestens einer hydrodynamischen Gleitlageranordnung (18, 19). Jede Gleitlageranordnung (18, 19) umfasst mindestens ein drehfest mit einer Welle (10) verbundenes Element (12, 14, 16) und mindestens ein feststehendes Gegenelement (9, 13). Dabei ist mindestens ein Element (12, 14, 16) mit einer Kohlenstoffschicht versehen und mindestens ein Gegenelement (9, 13) weist einen graphithaltigen Werkstoff auf.
Patent DE-102020003805-A1 (DE)
Title: Kühlervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRECH PHILIPP
IPC: F01P7/10
Filed: 2020-06-25
Abstract: Kühlervorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem von Luft oder Gas durchströmbaren und umströmbaren Kühler (3) zum Kühlen einer Komponente des Kraftfahrzeugs (2), wobei der Kühler (3) mittels einer kopfseitig am Kühler (3) festgemachten ersten Lagereinrichtung (4) und einer diesbezüglich beabstandeten fußseitig am Kühler (3) festgemachten zweiten Lagereinrichtung (5) drehbar am Kraftfahrzeug (2) gelagert ist, wobei die erste oder zweite Lagereinrichtung (4,5) ein eine Drehachse (7) definierendes Drehlager (6) aufweist oder bildet, wobei die Drehachse (7) parallel bezüglich einer Fahrzeugquerachse (8) des Kraftfahrzeugs (2) ausgerichtet ist, die senkrecht auf einer Fahrzeughochachse (9) des Kraftfahrzeugs (2) und einer eine Fahrtrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (2) definierenden Fahrzeuglängsachse (11) des Kraftfahrzeugs (2) steht, wobei die erste oder zweite Lagereinrichtung (4,5) ein aktives oder ein passives Stellmittel (12) zum Drehbetätigen des Kühlers (3) um die Drehachse (7) aufweist oder bildet. Wesentlich für die Erfindung ist, dass das passive Stellmittel (12) durch ein temperaturabhängiges Bimetall gebildet ist.
Patent DE-102020003973-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: STAMBER-BUR MARCEL
IPC: F16K11/07
Filed: 2020-07-02
Abstract: 2. Es ist offenbart eine Ventilvorrichtung mit einem Ventilgehäuse (10, 54, 94, 166) und darin angeordneten Fluidanschlussstellen (16, 18), die mittels eines entlang seiner Längsachse (24) verschiebbaren Ventilkolbens (22) in seinen verschiedenen Verfahrstellungen miteinander fluidführend verbunden oder voneinander getrennt sind, und mit mindestens einer Rasteinrichtung (26, 28) zum Verrasten des Ventilkolbens (22) in mindestens einer seiner Verfahrstellungen, die fremdkraftbetätigt mit ihren einzelnen Rastmitteln (30, 38, 170) voneinander räumlich verschiedene Raststellungen einnimmt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass bezogen auf die Längsachse (24) des Ventilkolbens (22) die einzelnen Rastmittel (30, 38, 170) der Rasteinrichtung (26, 28) sowohl in axialer als auch in radialer Richtung in den einzelnen Raststellungen voneinander verschiedene Positionen einnehmen.
Patent DE-102020007386-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und programm
Inventor: NISHIMURA TAKUMA
IPC: B23Q15/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die eine Werkzeugmaschine so steuert, dass ein Tisch während des Wechsels der Werkzeuge bewegt wird, umfasst: eine Bewegungsstrecken-Abrufeinheit, die eine Bewegungsstrecke des Tischs während des Werkzeugwechsels abruft; eine Bewegungsdauer-Berechnungseinheit, die anhand einer abgerufenen Bewegungsstrecke und einer Geschwindigkeit, mit der die schnellste Bewegung des Tischs (22) veranlasst wird, eine kürzeste Bewegungsdauer berechnet; eine Werkzeugwechseldauer-Berechnungseinheit, die eine Dauer des Werkzeugwechsels berechnet; eine Vergleichseinheit, die die berechnete Dauer des Werkzeugwechsels mit der berechneten kürzesten Bewegungsdauer vergleicht; und eine Geschwindigkeits-Änderungseinheit, die in einem Fall, in dem die kürzeste Bewegungsdauer kürzer als die Dauer des Werkzeugwechsels ist, die Bewegungsgeschwindigkeit des Tischs so verändert, dass die Bewegungsdauer des Tischs länger als die kürzeste Bewegungsdauer wird, wobei die Dauer des Werkzeugwechsels als Grenzwert herangezogen wird.
Patent DE-102020100919-A1 (DE)
Title: Berührgeschützter Drehkontakt
Inventor: LINSE CHRISTIAN
IPC: H01R4/30
Filed: 2020-01-16
Abstract: Berührgeschützter Drehkontakt (10) mit einer Stromschiene (1), mit einer Verbindungsschraube (2), welche einen Gewindeabschnitt (3) und einen Befestigungsabschnitt (4) aufweist und sich durch eine Stromschienenausnehmung (4) in der Stromschiene (1) von einer ersten Seite (6) zu einer zweiten Seite (7) der Stromschiene (2) entlang einer Verbindungsachse (8) in eine Verbindungsrichtung (9) erstreckt,wobei der berührgeschützte Drehkontakt (10) dazu eingerichtet ist, in Verbindungsrichtung (9) ein Gegenstück (20) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einem Übertragungskragen (11) zu kontaktieren, wobei sich dieser Übertragungskragen (11) auf der zweiten Seite (7) der Stromschiene (1) in Verbindungsrichtung (9) erstreckt und die Verbindungsschraube (2) wenigstens abschnittsweise in radialer Richtung (12) umgibt undradial beabstandet zu dieser angeordnet ist, weiter weist der berührgeschützte Drehkontakt (10) einen Hauptberührschutz (13) auf, welcher die Stromschiene (1) und die Verbindungsschraube (2) wenigstens abschnittsweise umgibt, wobei dieser Hauptberührschutz (13) wenigstens einen ersten Haupt-Isolationskragen (14) aufweist,welcher sich in Verbindungsrichtung (9) entlang der Verbindungsachse (8) auf der zweiten Seite (7) der Stromschiene erstreckt und in radialer Richtung (12) in Bezug auf die Verbindungsachse (8) den Übertragungskragen (11) wenigstens abschnittsweise von außen umgibt,wobei die Verbindungsschraube (2) in radialer Richtung (12), in Bezug auf die Verbindungsachse (8), von der Stromschiene (1) beabstandet ist,dadurch gekennzeichnet, dassin Verbindungsrichtung (9) zwischen der Stromschiene (1) und der Verbindungsschraube (2) ein Isolationselement (30) angeordnet ist, wodurch die Verbindungsschraube (2) gegenüber der Stromschiene (1) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102020103100-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur beurteilung des fahrzeuginnenraums und zur situationsbedingten wartung
Inventor: QIU SHIQI
IPC: G06Q10/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beurteilung des Fahrzeuginnenraums und zur situationsbedingten Wartung bereit. Ein Fahrzeug kann dazu konfiguriert sein, ein Objekt in einem Innenraum des Fahrzeugs unter Verwendung eines Fahrzeugsensors zu erkennen. Das Fahrzeug kann ferner bestimmen, ob das Objekt entfernt werden sollte, und zwar basierend auf einem bestimmten Objektwert, wie er durch Vergleichen einer Objektcharakteristik mit einer Datenbank von Objekten bestimmt werden kann. Als Reaktion auf das Bestimmen, dass das Objekt entfernt werden sollte, kann das Fahrzeug die Entfernung an einem automatisierten Objektentfernungszentrum planen. Das Fahrzeug kann außerdem das Objektentfernungszentrum bezüglich der Fahrzeugankunft drahtlos benachrichtigen, wenn das Fahrzeug am Objektentfernungszentrum ankommt, darunter durch Senden einer Identifizierung des Objekts, Empfangen einer Angabe von dem Objektentfernungszentrum, dass das Objekt entfernt wurde, und Bestätigen der Entfernung des Objekts durch Versuchen, das Objekt zu erkennen, und zwar unter Verwendung des Fahrzeugsensors, wobei die Bestätigung basierend auf der Nichterkennung des Objekts durch das Fahrzeug, welches das Objekt ursprünglich erkannt und die Entfernung angefordert hat, erfolgt.
Patent DE-102020107212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung einer Verbundbahn aus einem absorbierenden Pad für absorbierende Artikel
Inventor: ROSANI MARCO
IPC: A61F13/49
Filed: 2020-03-17
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Bildung einer Verbundbahn aus einem absorbierenden Kissen für absorbierende Artikel, wie z.B. Windeln, die eine Extrusionseinrichtung (3) zum Extrudieren eines thermoplastischen Materials und eine Zuführeinrichtung (9) zum Zuführen eines superabsorbierenden Polymermaterials (10) aufweist; eine Saugformfläche (7), die so konfiguriert ist, dass sie die Filamente (5) aus thermoplastischem Material aufnimmt, die aus einer oder mehreren Zuführöffnungen (4) der Extrusionseinrichtung (3) ausgeblasen werden, und dass sie das aus der Zuführeinrichtung (9) kommende superabsorbierende Polymermaterial (10) aufnimmt, um eine zusammengesetzte, schmelzgeblasene Bahn (8) herzustellen, die das superabsorbierende Polymermaterial (10) umfasst; die Abgabeeinrichtung (9) mindestens eine Auslassöffnung (11) zum Zuführen von superabsorbierendem Polymermaterial (10) aufweist und so konfiguriert ist, dass sie mindestens von einem ersten Abstand (d1) zu einem zweiten Abstand (d2), oder umgekehrt, relativ zur Zuführöffnung (4) der Extrusionseinrichtung (3) derart beweglich ist, dass die Konzentration des superabsorbierenden Polymermaterials (10) in der Verbundbahn (8) variiert wird.
Patent DE-102020107239-A1 (DE)
Title: Variabler kollisions-meldeschwellwert
Inventor: GILBERT-EYRES MATTHEW E
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-03-17
Abstract: Verfahren zum automatischen Erkennen eines Unfalls in einem Kraftfahrzeug, umfassend das Messen mindestens eines Unfallauslösers, das Messen mindestens eines externen Faktors, das Modifizieren eines vorbestimmten Auslöseschwellwert-Kriteriums für den mindestens einen Unfallauslöser auf der Grundlage des gemessenen externen Faktors und das Festlegen eines modifizierten Auslöseschwellwert-Kriteriums, das Vergleichen des gemessenen mindestens einen Unfallauslösers mit dem modifizierten Auslöseschwellwert-Kriterium und das Ausführen einer Reaktionsaktion, wenn der mindestens eine Unfallauslöser das modifizierte Auslöseschwellwert-Kriterium erfüllt.
Patent DE-102020107949-A1 (DE)
Title: Sichtfeldunterstützungsbild-Erzeugungsvorrichtung und Bildumwandlungsverfahren
Inventor: MICHIGUCHI MASAYOSHI
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Eine Sichtfeldunterstützungsbild-Erzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines Sichtfeldunterstützungsbildes eines Fahrzeugs weist eine Kamera, die ein Bild vom Fahrzeug aus aufnimmt, und eine Verarbeitungseinheit auf. Die Verarbeitungseinheit wandelt das durch die Kamera aufgenommene Bild um, um das Sichtfeldunterstützungsbild zu erzeugen. Das Bild wird durch ein Komprimieren des Aufnahmebildes so umgewandelt, dass ein Kompressionsverhältnis des Aufnahmebildes in einer horizontalen Richtung höher wird als ein Kompressionsverhältnis des Aufnahmebildes in einer vertikalen Richtung unter Verwendung eines in dem Aufnahmebild enthaltenen Fluchtpunkts als Mitte.
Patent DE-102020114011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Produktionsanlage
Inventor: LENK HELMUT
IPC: G06F30/13
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Produktionsanlage, bei welchem mittels einer Speichereinrichtung (5) die Produktionsanlage charakterisierende Anlagendaten bereitgestellt werden (V1), mittels einer Ausgabeeinrichtung (3) in Abhängigkeit von den Anlagendaten eine die Produktionsanlage repräsentierende Projektion auf einen Planungstisch (2) projiziert wird (V2), mittels einer Erfassungseinrichtung (4) ein auf dem Planungstisch (2) angeordnetes Planungselement (8) erfasst wird (V3), mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (6) eine durch das Planungselement (8) repräsentierte Art der Anlagenkomponente der Produktionsanlage und eine durch eine Position des Planungselements (8) auf dem Planungstisch (2) repräsentierte Relativposition der Anlagenkomponente in der Produktionsanlage ermittelt wird (V4), und die ermittelte Art der Anlagenkomponente mit ihrer ermittelten Relativposition in den in der Speichereinrichtung (5) gespeicherten Anlagendaten hinterlegt wird (V5), wobei mittels der elektronischen Recheneinrichtung (6) wenigstens eine technische Information (15) der Anlagenkomponente ermittelt wird (V6) und mittels der Ausgabeeinrichtung die technische Information (15) auf den Planungstisch (2) projiziert wird (V7).
Patent DE-102020114700-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Manipulatorarms für einen Roboter sowie Manipulatorarm mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ZEUG ANDREAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Steuern eines Manipulatorarms (8) für einen Roboter, umfassend ein Gehäuse (2), das dazu eingerichtet ist, zumindest mittelbar an dem Manipulatorarm (8) angeordnet zu sein, ein mit dem Gehäuse (2) drehfest und axialfest verbundener Träger (3), eine an dem Gehäuse (2) angeordnete Pneumatikeinrichtung (4), ein zumindest teilweise in dem Träger (3) angeordnetes Formelement (5) und mindestens eine Sensorvorrichtung (6), wobei das Formelement (5) dazu eingerichtet ist, zumindest mittelbar ein Werkzeug (7) für das Handhabungsgerät (1) aufzunehmen, wobei die Pneumatikeinrichtung (4) zumindest mittelbar das Formelement (5) in den Träger (3) drückt, wobei das Formelement (5) gegen den Druck der Pneumatikeinrichtung (4) relativ zum Träger (3) verschiebbar, verdrehbar und verkippbar ist, wobei die mindestens eine Sensorvorrichtung (6) zumindest zur Erfassung einer Relativposition zwischen dem Formelement (5) und dem Träger (3) ausgebildet ist, und wobei die Sensorvorrichtung (6) dazu eingerichtet ist, den Manipulatorarm (8) anzusteuern, wenn eine Relativbewegung zwischen dem Formelement (5) und dem Träger (3) erfasst wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Manipulatorarm (8) für einen Roboter, umfassend eine solche Vorrichtung (1).
Patent DE-102020116343-A1 (DE)
Title: Halteschlaufe für ein Fahrzeug
Inventor: YAMANOUCHI YUCHI
IPC: B60N3/02
Filed: 2020-06-22
Abstract: Es wird ein hängender Haltegriff bzw. eine Halteschlaufe für ein Fahrzeug geschaffen, bei dem/der eine Lastkonzentration auf ein Handgriffelement im Vergleich zum Stand der Technik unterdrückt werden kann. Eine Halteschlaufe (10) für ein Fahrzeug umfasst: einen schlaufenförmigen Lederriemen (20), der an einer Stütze (50) aufgehängt ist, die in der Nähe einer Decke in einer Fahrzeugkabine ausgebildet ist; und ein Handgriffelement (30), das von dem Lederriemen (20) gehalten wird und das einen Griffabschnitt (32) aufweist, der von einem stehenden Fahrgast ergriffen wird. Das Handgriffelement (30) ist an einer Innenumfangsseite des Lederriemens (20) angeordnet. Eine Außenfläche (32A) des Griffabschnitts (32) ist an einer Innenfläche (25A) des Lederriemens (20) befestigt.
Patent DE-102020116572-A1 (DE)
Title: Auflage zum Auflegen auf dem Rücken eines Reittiers
Inventor: VUCIC DELYA
IPC: B68C1/12
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflage (1) zum Auflegen auf dem Rücken eines Reittiers, umfassend- mindestens einen Basiskörper (2) und- eine Mehrzahl von Kontaktelementen (7), wobei der Basiskörper (2) an eine Anatomie des Rückens des Reittiers anpassbar ist und den Rücken des Reittiers zumindest teilweise abdeckt, wobei die Kontaktelemente (7) auf einer Unterseite (6) des Basiskörpers (2) angeordnet sind, sodass die Kontaktelemente (7) mit dem Rücken des Reittiers in Kontakt bringbar sind, wobei die Kontaktelemente (7) jeweils zumindest teilweise über eine Grundfläche (8) der Unterseite (6) des Basiskörpers (2) hervorstehen. Um eine Auflage (1) bereit zu stellen, die sich sowohl für das Reiten mit als auch ohne Sattel eignet und die sich durch eine gute Massagewirkung sowie gute Belüftungseigenschaften auszeichnet, wird vorgesehen, dass die Kontaktelemente (7) jeweils entlang mindestens einer Verbindungslinie (15) mit dem Basiskörper (2) vernäht sind.
Patent DE-102020119575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Teilblindheit eines Radarsensors eines Fahrzeugs sowie Radarsystem und Fahrzeug
Inventor: BREDDERMANN TOBIAS
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren einer Teilblindheit eines Radarsensors (2) eines Fahrzeugs (1), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 (a) Emittieren einer elektromagnetischen Welle mittels des Radarsensors (2),
 (b) Reflektieren der von dem Radarsensor (2) emittierten elektromagnetischen Welle an einer reflektierenden Struktur (5),
 (c) Empfangen der an der reflektierenden Struktur (5) reflektierten elektromagnetischen Welle durch den Radarsensor (2),
 (d) Ermitteln einer Ist-Verteilung einer Leistung (P) der an der reflektierenden Struktur (5) reflektierten elektromagnetischen Welle über einen Abstand (R) des Radarsensors (2) von der reflektierenden Struktur (5),
 (e) Vergleichen der Ist-Verteilung mit einer bekannten Soll-Verteilung,
 (f) Bestimmen einer Abweichung der Ist-Verteilung von der Soll-Verteilung, und
 (g) Detektieren der Teilblindheit anhand der Abweichung.