baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017109277-A1 (DE)
Title: Beckenrandführung
Inventor: FELS KARLHEINZ
IPC: E04H4/08
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwimmbadüberdachung (10), umfassend wenigstens ein in ein Schwimmbecken (11) in Querrichtung vollständig und in Längsrichtung vollständig oder abschnittsweise übergreifendes Überdachungssegment (12, 12'), wobei jedes Überdachungssegment (12, 12') beidseitig, jeweils unterseitig mit einem in Längsrichtung des jeweiligen Überdachungssegmentes (12, 12') verlaufenden Sockelprofil (8) abgeschlossen ist, aus dem jeweils wenigstens zwei in Richtung des jeweiligen Aufstellgrundes vorspringende, voneinander beabstandete Laufrollen (1) angeordnet sind.Ausgehend von der Problematik, dass im Bereich der Schwimmbadeinfassung (6) oberseitig vorspringende Schienen- oder sonstige Führungssysteme unerwünscht sind, schlägt die erfindungsgemäße Lösung eine wenigstens einseitige Führung zumindest für ein Schluss-Überdachungssegment (14) derart vor, dass zumindest eines der das Schluss-Überdachungssegment (14) beidseitig unterseitig abschließenden Sockelprofile (8) mit einem in Richtung des Schwimmbeckens (11) vorspringenden Führungselement versehen ist, dessen horizontale Führungsrolle (2), wenn das Schluss-Überdachungssegment (14) das Schwimmbecken (11) überfährt, am jeweils angrenzenden Schwimmbeckenrand (9 oder 9') entlangläuft und somit zumindest eine einseitige Führung für das Schluss-Überdachungssegment (14) sicherstellt.
Patent DE-102017111523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Markieren von Reihenklemmen
Inventor: HETLAND DETLEV
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-05-26
Abstract: Verfahren, mit dem eines oder mehrere mit einer Beschriftung versehbare Markiererelemente (7) an einer Reihenklemme ausgebildet werden, die auf eine Montagebasis, insbesondere eine Tragschiene, montierbar ist und die ein Gehäuse (5) aus Kunststoff und zumindest einen oder mehrere in dem Gehäuse (5) ausgebildete Leiteranschlüsse sowie eine oder mehrere in dem Gehäuse (5) ausgebildete Markiereraufnahme(n) (6) aufweist, die jeweils zum Anbringen eines entsprechenden Markiererelementes (7) ausgebildet ist, sind, mit folgenden Schritten:
 a) Bereitstellen der Reihenklemme mit dem Gehäuse (4) vor oder nach dem Montieren der Leiteranschlüsse (4) und eines Spritzgießwerkzeugs mit einem Freiraum, in die das Gehäuse (4) eingelegt ist, wobei im Bereich der einen oder mehreren Markiereraufnahmen (6) einer oder mehrere Freiräume (7) ausgebildet ist(sind;
 b) Ausspritzen des wenigstens einen oder der mehreren Freiraumes im Bereich der Markiereraufnahmen (7) mit einem Kunststoff, wodurch eines oder mehrere beschriftbare Markiererelemente (7) an dem Gehäuse (4) ausgebildet wird/werden (Fig. 3).
Patent DE-102017113568-A1 (DE)
Title: Aussenlichtsteuerung eines polizeifahrzeugs
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-06-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für eine Außenlichtsteuerung eines Polizeifahrzeugs offenbart. Ein beispielhaft offenbartes Polizeifahrzeug enthält erste Kennleuchten, die auf einem Fahrgestell des Polizeifahrzeugs angeordnet sind, zweite Kennleuchten, die auf einem Lichtbalken des Polizeifahrzeugs angeordnet sind, und eine Vielzahl von Scheinwerfern auf dem Lichtbalken. Das beispielhafte Polizeifahrzeug enthält ebenfalls eine Lichtsteuereinheit, die eine Position tragbarer Knoten, die einem Polizisten zugeordnet sind, verfolgt. Außerdem beleuchtet die Lichtsteuereinheit den Bereich um den Polizisten herum unter Verwendung von ausgewählten Scheinwerfern aus der Vielzahl der Scheinwerfer.
Patent DE-102017117604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Elektromotors und/oder einer damit gekoppelten, nichtfahrenden Arbeitsmaschine sowie eine nichtfahrende Arbeitsmaschine
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: H02P29/00
Filed: 2017-08-03
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Elektromotors und/oder einer damit gekoppelten, nicht fahrenden Arbeitsmaschine wird der Elektromotors in einem Normalbetrieb über wenigstens einen ersten Regler und wenigstens einen Frequenzumrichter angesteuert, wobei der wenigstens eine erste Regler und/oder der Frequenzumrichter zumindest zeitweise mit dem Internet verbunden sind. Des Weiteren kann der Elektromotor in einem Notbetrieb über wenigstens einen nicht mit dem Internet verbindbaren zweiten Regler angesteuert werden, während die Ansteuerung des Elektromotors über den ersten Regler und den Frequenzumrichter unterbrochen wird.
Patent DE-102017118539-A1 (DE)
Title: Sensoraustausch für autonome fahrzeugnavigation in einem platoon
Inventor: DUDAR AED M
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-08-14
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält eine Kommunikationsschnittstelle, die dazu programmiert ist, mit einer Vielzahl in einem Platoon fahrender Fahrzeuge, einschließlich eines hinteren Fahrzeugs zu kommunizieren und Sensorsignale zu empfangen, die von dem hinteren Fahrzeug übertragen werden. Das Fahrzeugsystem enthält ferner einen Prozessor, der dazu programmiert ist, dem hinteren Fahrzeug zu befehlen, zu wenden und dazu programmiert ist, Steuerungssignale an die Vielzahl in einem Platoon fahrender Fahrzeuge auszugeben. Die Steuerungssignale steuern mindestens eines der Vielzahl in einem Platoon fahrender Fahrzeuge gemäß den Sensorsignalen, die von dem hinteren Fahrzeug empfangen werden, in eine Rückwärtsrichtung zu fahren.
Patent DE-102017120860-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fusstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: A47C1/0355
Filed: 2017-09-10
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder das Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), wobei das Verstellgetriebe (9) mindestens drei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst und aus mindestens sechs miteinander in Wirkverbindung stehenden Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist, wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), ein an einem ersten Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes erstes Fußbrett (6b) parallel oder schräg zum Sitzteil (3) angeordnet ist, ein erster (10), ein zweiter (11) und ein dritter Gelenkhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Gelenkhebel (10, 11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Gelenkhebel (10, 11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, die Längsachsen eines vierten (13), eines fünften (14) und eines sechsten Gelenkhebels (15) eine horizontalere Ausrichtung als der erste (10), der zweite (11) und der dritte Gelenkhebel (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die der Fußstütze (6) zugewandten vier Endhebel des Verstellgetriebes (9), in Sitzposition des Sitzmöbels (1), derart angeordnet sind, dass der fünfte Gelenkhebel (14) näher zum Sitzteil (3) positioniert ist als der sechste Gelenkhebel (15), der zweite Gelenkhebel (11) mit seinem dem Chassis (5) abgewandten Ende an einem ersten Ende des sechsten Gelenkhebels (15) angelenkt ist, der dritte Gelenkhebel (12) mit seinem dem Chassis (5) abgewandten Ende vorzugsweise an einem mittleren Bereich des sechsten Gelenkhebels (15) angelenkt ist, der fünfte Gelenkhebel (14) mit seinem der Fußstütze (6) abgewandten ersten Ende vorzugsweise an einem mittleren Bereich des dritten Gelenkhebels (12) angelenkt ist, wobei der zweite Gelenkhebel (11) am Sitzteil (3) angelenkt ist und den vierten Gelenkhebel (13) in Form einer gelenkig verbundenen Schere kreuzt.
Patent DE-102017121967-A1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe und erwärmtes lenkradsystem
Inventor: Dubaisi Adnan Najib
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-09-21
Abstract: Eine Lenkradbaugruppe beinhaltet einen Innenkörper, ein sich über dem Innenkörper befindendes Wärmesenkenmaterial und eine sich über dem Wärmesenkenmaterial befindende Heizmatte. Die Lenkradbaugruppe beinhaltet auch eine sich über der Heizmatte befindende äußere Umhüllung. Ein erwärmtes Lenkradsystem wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102017122697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Fahrzeugdaten über eine Betriebsdauer eines Flurförderzeugs
Inventor: HAAKE KAI
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Erfassung von Fahrzeugdaten über eine Betriebsdauer eines Flurförderzeugs (10) zur Auslegung der Kapazität einer Batterievorrichtung (11) des Flurförderzeugs (10) in einem vorbestimmten Einsatzgebiet des Flurförderzeugs (10) mit einer Datenerfassungsvorrichtung (12), umfassend die folgenden Schritte:
 - Ermitteln (2) eines ersten Fahrzeugparameters für einen Leistungsverbrauch des Flurförderzeugs (10) und eines zweiten Fahrzeugparameters für eine Nutzung oder eine Nichtnutzung des Flurförderzeugs (10) während der Betriebsdauer des Flurförderzeugs (10) umfasst über die Betriebsdauer des Flurförderzeugs (10) durch die Datenerfassungsvorrichtung (12)
 - Ermitteln (3) der Kapazität der Batterievorrichtung (11) des Flurförderzeugs (10) auf Basis des aufgenommenen ersten Fahrzeugparameters und des zweiten Fahrzeugparameters durch eine Auswertungsvorrichtung (14), wobei zunächst in Abhängigkeit einer ermittelten Nichtnutzungsdauer des Flurförderzeugs (10) eine definierte Anzahl von möglichen Aufenthaltsorten des Flurförderzeugs (10) innerhalb des Einsatzgebietes ermittelt wird, und
 wobei anschließend in Abhängigkeit der ermittelten Anzahl von möglichen Aufenthaltsorten des Flurförderzeugs (10) und dem ermittelten Leistungsverbrauch des Flurförderzeugs (10) jeweils eine Zeitdauer ermittelt wird, in welcher die Batterievorrichtung (11) an den möglichen Aufenthaltsorten zwischengeladen werden kann, wobei die Kapazität der Batterievorrichtung (11) derart ausgelegt wird, dass durch das Zwischenladen an den möglichen Aufenthaltsorten des Flurförderzeugs (10) kein Wechsel der Batterievorrichtung (11) während der Betriebsdauer des Flurförderzeugs (10) erforderlich ist.
Patent DE-102017128335-A1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Türklinke
Inventor: LANG MORITZ
IPC: A61L2/18
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz zum Aufsetzen auf einen mit der menschlichen Hand bedienbaren Gegenstand, insbesondere eine Türklinke, wobei der Aufsatz einen langgestreckten Grundkörper aufweist, der im Querschnitt rund oder oval oder rechteckig und U-förmig gestaltet ist und damit einen Grund und von diesem wegweisend zwei Schenkel aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schenkel derart gestaltet sind, dass diese durch die die Schenkel umfassende Hand zusammendrückbar sind und in seiner Längserstreckung konisch gestaltet ist.
Patent DE-102017202872-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Ausblastemperaturen einer automatischen Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: POLET TOBIAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Ausblastemperaturen an den Ausströmern eines automatischen Klimageräts eines Fahrzeugs führt die folgenden Schritte aus:
 - aus der Gebläsespannung und der Position der Temperaturregeleinrichtung erfolgt eine Bestimmung des Luftmassenstroms durch die Klimaanlage,
 - aus dem ermittelten Luftmassenstrom, der Position der Defrosterklappe und der Position der Zentralklappe des Zentralverteilers wird die Aufteilung des Luftstroms auf die Ausströmer ermittelt,
 - aus der Temperatur nach dem Verdampfer, der Temperatur nach der Heizeinrichtung und der Position der Temperaturregeleinrichtung wird die Temperatur in der Mischkammer ermittelt,
 - aus der Innenraumtemperatur des Fahrzeugs, der Intensität der Sonneneinstrahlung und der Standzeit des Fahrzeugs erfolgt eine Abschätzung der Temperatur der Strömungskanäle zu den Ausströmern, und
 - aus der Aufteilung des Luftstroms auf die Ausströmer, der Temperatur der Strömungskanäle zu den Ausströmern und der Temperatur in der Mischkammer wird die Temperatur des Luftstroms an den Ausströmern errechnet, wobei die thermische Wechselwirkung und die Strömungsdynamik der Luftströme zu den Ausströmern berücksichtigt wird, indem die thermische Wechselwirkung zwischen Luftstrom und Strömungskanal und deren Strömungsdynamik durch ein PT1-Glied beschrieben wird.
Patent DE-102017203480-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: BECK JAN
IPC: F16H57/12
Filed: 2017-03-03
Abstract: Ein Lenksystem mit einer (längsaxial) verschiebbar in einem Gehäuse (1) gelagerten und eine Verzahnung ausbildenden Lenkstange (2), mit einem drehbar in dem Gehäuse (1) gelagerten und mit der Lenkstange (2) kämmenden Lenkritzel (4) und mit einer Druckstückeinheit (8), mittels der die Lenkstange (2) an das Lenkritzel (4) andrückbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckstückeinheit (8) ein Druckstück und ein (erstes) Federelement (10) umfasst, wobei das Druckstück, beaufschlagt durch das (erste) Federelement (10), in Längsrichtung entlang der Lenkstange (2) verschiebbar in dem Gehäuse (1) gelagert ist, wobei die Führung für das Druckstück (11) derart ausgebildet ist, dass ein durch das (erste) Federelement (10) bewirktes Verschieben zu einer Annäherung des Druckstücks (11) an die Längsachse (3) der Lenkstange (2) führt.
Patent DE-102017207683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nickel-Kobalt-Verbundhydroxids und Verfahren zur Herstellung eines Aktivmaterials einer Positivelektrode für eine wasserfreie Elektrolytsekundärbatterie
Inventor: YOSHIDA HIDEKI
IPC: H01M4/525
Filed: 2017-05-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Nickel-Kobalt-Verbundhydroxids umfasst: Vorbereiten einer ersten Lösung, die Nickelionen und Kobaltionen enthält; Vorbereiten einer zweiten Lösung, die Wolframionen enthält und einen pH-Wert von 10 oder höher hat; Vorbereiten einer dritten Lösung, die einen Komplexionenbildungsfaktor enthält; Vorbereiten eines flüssigen Mediums, das einen pH-Wert im Bereich von 10 bis 13,5 hat; getrenntes und gleichzeitiges Zuführen der ersten Lösung, der zweiten Lösung und der dritten Lösung an das flüssige Medium, um eine reagierte Lösung mit einem pH-Wert zu erhalten, der in einem Bereich von 10 bis 13,5 liegt; und Erhalten des Nickel-Kobalt-Verbundhydroxids, das Nickel, Kobalt und Wolfram enthält, aus der reagierten Lösung.
Patent DE-102017211659-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ISELE ROBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug, die einen Lichtquellenträger (10) mit einer Anordnung von Datenleitungen (13, 14) umfasst. Ferner umfasst die Beleuchtungseinheit eine Mehrzahl von, auf dem Lichtquellenträger (10) angeordneten, Lichtquellen (20) mit jeweils integrierter Steuereinheit, die über die Anordnung der Datenleitungen (13, 14) zum Austausch von Daten gemäß einem vorgegebenen Protokoll miteinander verbunden sind. Der Lichtquellenträger (10) weist auf seiner Rückseite eine Vielzahl an Kavitäten (15) auf. Der Lichtquellenträger (10) ist auf seiner Vorderseite zumindest im Bereich der Kavitäten (15) lichtleitend. Die Anordnung von Datenleitungen (13, 14) ist auf der Rückseite des Lichtquellenträgers (10) ausgebildet, wobei Leitungsenden (13E, 14E) der Datenleitungen (13, 14) an oder in die Anzahl von Kavitäten (15) heran- oder hereingeführt sind. Ferner ist in die Vielzahl von Kavitäten (15) jeweils zumindest eine Lichtquelle (20) derart eingesetzt, dass eine jeweilige Lichtaustrittsfläche (21) in Richtung des Bodens der Kavität (15) weist, und durch einen elektrischen und mechanischen Kontakt mit den Leitungsenden (13E, 14E) der Datenleitungen (13, 14) die Lichtquelle (20) elektrisch kontaktiert und in der Kavität (15) gehalten ist.
Patent DE-102017214219-A1 (DE)
Title: Geschlitzter magnetischer Kern und Verfahren zur Herstellung eines geschlitzten magnetischen Kerns
Inventor: KAPOOR JIVAN
IPC: H01F3/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Herstellung eines magnetischen Kerns mit Luftspalten. Hierzu ist vorgesehen, einen Grundkörper mit einem Abschnitt aus magnetischem Ferrit und einem Abschnitt aus nicht-magnetischem Material zu bilden. Anschließend werden in den Abschnitt mit dem magnetischen Ferrit Spalte eingebracht, während der Abschnitt des nicht-magnetischen Materials weitestgehend unverändert bleibt. Auf diese Weise können durch den nicht-magnetischen Bereich die Segmente mit dem Ferrit, welche sich durch das Einbringen der Spalten gebildet werden, gegeneinander fixiert werden.
Patent DE-102017216282-A1 (DE)
Title: Turboladereinrichtung mit offenem Federring zum Halten einer Lagerhülse
Inventor: SLAVIC SASA
IPC: F01D25/16
Filed: 2017-09-14
Abstract: Es wird eine Turboladereinrichtung für einen Verbrennungsmotor beschrieben, bei der eine zwischen zwei Wälzelementlagern angeordnete Wälzelementlagerhülse durch einen offenen Federring im Gehäuse der Turboladereinrichtung in Axialrichtung fixiert ist. Der offene Federring dient ferner als Drehsicherung der Wälzelementlagerhülse. Hierzu weisen das Gehäuse der Turboladereinrichtung, die Wälzelementlagerhülse und der offene Federring Antirotationsabschnitte auf, die bei einem auf die Wälzelementlagerhülse einwirkenden Drehmoment durch gegenseitige Kontaktierung auf eine Schließung des offenen Federrings hinwirken und damit durch eine Durchmesserverringerung desselben eine Drehung der Wälzelementlagerhülse verhindern.
Patent DE-102017218832-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushalts-Mikrowellengerät
IPC: F24C7/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Tür (1) für ein Haushalts-Mikrowellengerät (G), aufweisend mindestens ein perforiertes elektrisch leitfähiges Gitter (4), insbesondere Metallgitter, das eine Sichtöffnung der Tür (1) bedeckt und mehrere in einem regelmäßigen Muster angeordnete Mikrolöcher (5) aufweist, wobei die Mikrolöcher (5) eine rechteckige, insbesondere quadratische, Grundform mit abgerundeten Ecken aufweisen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf eigenständige Haushalts-Mikrowellengeräte und Backöfen mit Mikrowellenfunktion.
Patent DE-102017221817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrstufenauswahl
Inventor: BLEY BERNHARD
IPC: B60K20/02
Filed: 2017-12-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Fahrstufenauswahl für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Automatikgetriebefahrzeug oder Elektrofahrzeug, umfassend eine Schaltbetätigung (2), eine Schaltabdeckung (3) und ein relativ zur Schaltbetätigung (2) bewegbares Bedienelement (4). Die Schaltabdeckung (3) eine elektronische Steuerungseinheit (31) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (4) über wenigstens eine erste elektrische Leitung (61) mit der Schaltabdeckung (3) verbunden ist. Die erste elektrische Leitung (61) kann zwischen der Schaltbetätigung (3) und dem Bedienelement (4) direkt oder durch eine in der Schaltbetätigung (2) angeordnete Zwischenleitung (23) verlaufen.
Patent DE-102017222668-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: F01P5/10
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haltevorrichtung (12) zur Befestigung eines Aggregats (10), insbesondere einer Pumpe, an einem Kraftfahrzeug (14), mit einem Elastomerhalter (16) und einem Befestigungselement (18) zum Anbringen des Elastomerhalters (16) in einem Bauraum, insbesondere einem Kraftfahrzeug (14), wobei der Elastomerhalter (16) ein im Wesentlichen ringförmiges erstes Halteelement (22) und ein zweites Halteelement (28) aufweist, wobei das erste Halteelement (22) einen Innenbereich (20) aufweist, der zur Aufnahme des Aggregats (10) vorgesehen ist und wobei das zweite Halteelement (28) mittels wenigstens eines Dämpfungselementes (40) mit dem ersten Halteelement (22) verbunden ist, und wobei am zweiten Halteelement (28) das Befestigungselement (18) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass das Dämpfungselement (40) überwiegend im Bereich des Befestigungselementes (18) angeordnet ist.
Patent DE-102018000667-A1 (DE)
Title: Klimagerät
Inventor: MATHE CHRISTIAN
IPC: F24F13/24
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Klimagerät (1) zum Kühlen eines Raumes (100), das eine Haltevorrichtung (3) zum Halten eines Kompressors (2) aufweist. Die Haltevorrichtung (3) weist eine Lagerwanne (30) auf, die über zwei endseitige Lagerbereiche (31) zur Fixierung der Lagerwanne (30) und einen zwischen den zwei Lagerbereichen (31) befindlichen Auflagebereich (32) verfügt. Dabei kontaktiert eine Stirnseite (21) des Kompressors (2) den Auflagebereich (32).
Patent DE-102018006563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wirkungsgradsteigerung von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: PENNINGS DOMINIK
IPC: F02M33/00
Filed: 2018-08-20
Abstract: Verfahren zur Wirkungsgradsteigerung von Verbrennungskraftmaschinen
Patent DE-102018100805-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines lichtdurchlässigen Frontelements eines optischen Sensors für ein Kraftfahrzeug, Anordnung sowie Verfahren
Inventor: WARD ENDA PETER
IPC: G01N21/35
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (9) zum Reinigen eines lichtdurchlässigen Frontelements (11) eines optischen Sensors (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit dem lichtdurchlässigen Frontelement (11) und mit einer Lichtquelle (13) zum Beleuchten des Frontelements (11) von außen mit Lichtstrahlen (14), mit einer Detektoreinrichtung (18) zum Empfangen der durch das Frontelement (11) hindurchgetretenen Lichtstrahlen, und mit einer Auswerteeinrichtung (19) die zur Bestimmung eines Verschmutzungsgrads des Frontelements (11) zur Auswertung der von der Detektoreinrichtung (18) empfangenen Lichtstrahlen ausgebildet ist, wobei abhängig von der Auswertung ein Steuerungssignal (22) für eine Reinigungseinrichtung (10) der Reinigungsvorrichtung (9) erzeugbar ist, so dass das Frontelement (11) mittels der Reinigungseinrichtung (10) reinigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (32) und ein Verfahren.
Patent DE-102018101346-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: MENZ PETER
IPC: F16B9/02
Filed: 2018-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum gelenkigen Verbinden von zumindest einer Montageschiene mit einem Bauteil oder einem Bauwerk, insbesondere von zwei Montageschienen (1, 3, 4), das als Scharnier (5) mit zwei Scharnierflügeln (6, 7) ausgebildet ist, die (6, 7) über einen als Schwenkachse dienenden Stift (8) schwenkbar miteinander verbunden sind, und die (6, 7) jeweils wenigstens eine Befestigungsöffnung (9, 10) zum Verbinden mit einer Schraube, einem Gewindestab (2) oder dergleichen Befestigungsmittel aufweisen, wobei zumindest ein erster Scharnierflügel (6) wenigstens eine als randseitig offenes Langloch ausgebildete Befestigungsöffnung (10) hat. Für das erfindungsgemäße Verbindungselement ist kennzeichnend, dass zumindest der erste Scharnierflügel (6) des Scharniers (5) doppellagig ausgebildet ist, dass dieser zumindest eine erste Scharnierflügel (6) aus zwei, durch eine Umbiegung (11) miteinander verbundene Materiallagen (13) eines Materialstreifens gebildet ist, und dass die wenigstens eine als Langloch ausgebildete Befestigungsöffnung (10) des ersten Scharnierflügels (6) durch miteinander fluchtende randseitig offene Langlöcher (14, 15) in den den zumindest einen ersten Scharnierflügel (6) bildenden Materiallagen (12, 13) gebildet ist, und dass die auf der Innenseite des Scharniers (5) angeordnete Materiallage (12) des zumindest einen ersten Scharnierflügels (6) ein schlüssellochförmiges Langloch (14) trägt (vgl. Figur 7).