baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224411-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: FEHLBIER MARTIN
IPC: F16K15/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (1), insbesondere zur Regulierung der Strömung einer Schmelze, mit einem Ventilkörper (2) und einem Strömungskanal (3) mit einem Stromeinlass (4) sowie einem Stromauslass (5), wobei das Rückschlagventil (1) an seiner Mantelfläche (6) ein Heizelement (7) aufweist. Das Rückschlagventil (1) weist weiterhin zumindest zwei Verschlusskörper (8, 9), welche im Strömungskanal (3) angeordnet sind, und der Strömungskanal (3) zumindest drei Kanalabschnitte (10, 11, 12) auf, welche sich in ihrem lichten Maß (13, 14, 15) in der Art unterscheiden, dass das lichte Maß (13) eines zumindest ersten Kanalabschnittes (10) geringer ist als das lichte Maß (14) eines zumindest zweiten Kanalabschnittes (11), weiterhin das lichte Maß (14) des zumindest zweiten Kanalabschnittes (11) geringer ist als das lichte Maß (15) eines zumindest dritten Kanalabschnittes (12) und zwischen diesen jeweiligen Kanalabschnitten (10, 11, 12) jeweils ein die sich unterscheidenden lichten Maße (13, 14, 15) überbrückender Übergangsbereich (16, 17) ausgeprägt ist.
Patent DE-102015226163-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: STOECKL RAINER
IPC: H02H7/08
Filed: 2015-12-21
Abstract: Elektrische Maschine, mit einem Rotor (20), der eine Rotationsachse hat (21), mit einem Strompfad, der ein Stromübertragungssystem (23) aufweist, welches mindestens einen Gleitkontakt (29) und eine Rotationskontakteinheit (26) aufweist, und der mindestens eine Gleitkontakt (29) in einer Aufnahme (32) angeordnet ist, in welcher der mindestens eine Gleitkontakt (29) verschieblich sitzt, und die Aufnahme (32) an einem Halter (39) befestigt ist, wobei ein Stromanschlusselement (40) einerseits einen Anschlussbereich (43) zum Anschließen der elektrischen Maschine (10) an einen Plusanschluss (46) einer Starterbatterie aufweist und andererseits mindestens einen Kontaktbereich (52), der zur Stromversorgung eines Gleitkontaktes (29) dient, indem mindestens ein Bürstenleiter (55), insbesondere Bürstenlitze, mit diesem Kontaktbereich (52) elektrisch leitfähig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich (43) des Stromanschlusselements (40) mit dem Kontaktbereich (52) durch eine Leiterbrücke (58) elektrisch leitfähig verbunden ist, wobei die Leiterbrücke (58) einen höheren elektrischen Widerstand hat als der Kontaktbereich (52) oder der Anschlussbereich (43).
Patent DE-102015226610-A1 (DE)
Title: Gehäusebauteil mit einer Hydraulikleitung
Inventor: GUENDER ANDREAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gehäusebauteil (12), aufweisend einen Leitungsabschnitt (1) einer Hydraulikleitung (2) mit zumindest einem Kanal (3), der in einer Aufweitung (13) mündet, die sich bis an eine Außenseite (14) des Gehäusebauteils (12) erstreckt und in der Aufweitung (13) eine den Kanal (3) umgebende und räumlich begrenzte Dichtungsfläche (4) vorgesehen ist, wobei die Aufweitung (13) in einem benachbarten Bereich an der Außenseite (14) mit mindestens einer Lippe (16) ausgeführt ist.
Patent DE-102016003335-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage für den Bereich der Membranfiltration, vorwiegend im Mikro- und Ultrafiltrationsbereich, mit der eine sehr hohe Aufkonzentrierung des Retentats, bei kontinuierlicher, automatischer Arbeitsweise erzielt wird.
Inventor: ERATH EDMUND EUGEN
IPC: B01D65/08
Filed: 2016-03-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Filtrationsvorrichtung zum Aufteilen einer partikelbeladenen Flüssigkeit in ein partikelreduziertes Permeat und in ein partikelangereichertes Retentat mit einer von der Flüssigkeit in einer Stromrichtung durchströmbaren oder durchströmten Filtrationsmembran (1), die eine Permeatseite (3) der Filtrationsvorrichtung von einer Retentatseite (2) der Filtrationseinrichtung trennt, wobei die Filtrationsmembran (1) insbesondere zu einer Filterung der Flüssigkeit im Mikro- oder Ultrafiltrationsbereich ausgebildet ist, und mit einer Pumpenvorrichtung, mittels derer ein Druck der Flüssigkeit auf der Permeatseite (3) und auf der Retentatseite (2) festlegbar ist, wobei sich der Druck der Flüssigkeit auf der Permeatseite (3) von dem Druck der Flüssigkeit auf der Retentatseite (2) betragsmäßig unterscheidet, und mit einem Zulauf (5) für die Flüssigkeit, einer Ableitung (6) für das Permeat und einer Ableitung (13) für das Retentat. Diese Filtrationseinrichtung ist gekennzeichnet, dass mittels der Pumpenvorrichtung die Stromrichtung der Flüssigkeit durch die Filtrationsmembran (1) zeitlich wiederholt umkehrbar ist, wobei in einer zeitlichen Mittelung der Druck der Flüssigkeit auf der Retentatseite (2) betragsmäßig größer ist als auf der Permeatseite.
Patent DE-102016003508-A1 (DE)
Title: Ladestation für portable E-bike Energiespeicher
Inventor: ORLAMÜNDER MARCUS
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (1) für portable E-bike-Energiespeicher (8), umfassend – ein Gehäuse (2) mit mindestens einem Aufnahmefach (3) zur Aufnahme von E-bike-Energiespeichern (8) und – mindestens ein in dem Aufnahmefach (3) vorhandenen ersten Ladeanschluss (6) zur elektrischen Kontaktierung der E-bike-Energiespeicher (8). Eine erfindungsgemäße Ladestation (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweiter, zur elektrischen Kontaktierung eines mobilen Endgeräts (15) ausgebildeter Ladeanschluss (7) vorhanden ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Ortung und Überwachung der Ladestation (1).
Patent DE-102016008935-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit über ein Schwenkgelenk verbundenen Teilgehäusen
Inventor: BARTH BENJAMIN
IPC: A01G3/053
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ein Arbeitsgerät, insbesondere ein Heckenschneider (1) besitzt eine Getriebeeinheit (26), die in einem Getriebegehäuse (6) angeordnet ist. Die Getriebeeinheit (26) umfasst ein in einem ersten Teilgehäuse (13) des Getriebegehäuses (6) angeordnetes Antriebsteil und ein in einem zweiten Teilgehäuse (14) angeordnetes Abtriebsteil. Die beiden Teilgehäuse (13, 14) sind über ein Schwenkgelenk (27) miteinander verbunden, das eine Verschwenkung des zweiten Teilgehäuses (14) gegenüber dem ersten Teilgehäuse (13) um eine Schwenkachse (20) erlaubt. Das Schwenkgelenk (27) besitzt eine Spanneinrichtung (30) zum Verspannen der beiden Teilgehäuse (13, 14) in Richtung der Schwenkachse (20). Die mit der Spanneinrichtung (30) auf die beiden Teilgehäuse (13, 14) ausgeübte Kraft ist über ein Spannelement einstellbar. Um ein Locker oder Lösen der Spanneinrichtung (30) auch nach häufigem Verschwenken zu vermeiden, ist vorgesehen, dass das Spannelement sich beim Spannen in Richtung einer Spannachse (31) bewegt, die mit der Schwenkachse (20) einen Winkel (α) einschließt, der mehr als 10° beträgt.
Patent DE-102016009949-A1 (DE)
Title: System zum Warnen vor einem Einsatzfahrzeug
Inventor: HOCK TIBOR
IPC: G08G1/127
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zum Warnen vor einem Einsatzfahrzeug (60), umfassend eine Menge N := {1, ..., n} an Fahrzeugen (1) und einen Zentralrechner (50) mit einer Sende- und Empfangseinheit (51), wobei jedes der n Fahrzeuge (1) folgende Elemente aufweist: – eine Kommunikationseinheit (11) zum Kommunizieren mit dem Zentralrechner (50), – eine Positionsbestimmungseinheit (12) zum Ermitteln einer Position des jeweiligen Fahrzeugs (1) und zum Übermitteln der Position an die Kommunikationseinheit (11) des jeweiligen Fahrzeugs (1), – einen Einsatzfahrzeugdetektor (13) zum Erfassen akustischer Sirenensignale eines Einsatzfahrzeugs (60) in der Nähe des jeweiligen Fahrzeugs (1), zum Schätzen einer Position des Einsatzfahrzeugs (60), und zum Übermitteln der geschätzten Position des Einsatzfahrzeugs (60) an die Kommunikationseinheit (11) des jeweiligen Fahrzeugs (1), – ein Warnsystem (14) zum Warnen eines Fahrers des jeweiligen Fahrzeugs (1) vor einem Einsatzfahrzeug (60).
Patent DE-102016011888-A1 (DE)
Title: Ultraschall-sensorgestütztes Verfahren zur zentralen digitalisierten Aggregation von Informationen über den verbleibenden freien physischen Platz in dezentral verteilten, abgeschlossenen Behältnissen (Container, LKW Laderäume, Lagerräume, etc.)
Inventor: EHRHARDT JOHANNES
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Informationsgewinnung über den Stand der verbleibenden freien Kapazität in Lagerräumen aller Art wird bisher im industriellem Kontext größtenteils nicht oder nur durch manuelle Erhebung von Füß- und Lagerbeständen durchgeführt. Das neue Verfahren soll eine digitale Erhebung von Füll- und Lagerbeständen durch die Anbringung einer oder mehrerer flexibel einsetzbarer, technischer Apparaturen mit autarker Stromversorgung in Verbindung mit einem zentralen Informationssystem gewähren. Um dem genannten Zweck gerecht zu werden handelt es sich bei der Erfindung um eine neuartige Vorrichtung bestehend aus einem solarbetriebenen, technischen Sensorsystem basierend auf der Nutzung der physischen Eigenschaften von Ultraschall mit flexibler Befestigungsvorrichtung für verschiedene Oberflächen und einem über Mobilfunknetz oder ein anderes Funknetz angeschlossenes zentrales System zur Aggregation und Analyse der dezentralen Informationen einer Anzahl von oben beschriebenen Sensorsystemen Die Erfindung ermöglicht auf Basis der Aggregation und Analyse der Entfernungsrohdaten auf Basis mathematischer Kalkulation das Ableiten von Informationen über die verbleibende freie Kapazität im vermessenen dreidimensionalen Raum und damit die Möglichkeit, im jeweiligen Anwendungsgebiet intelligente Entscheidungen zu treffen, welche beispielsweise zur optimalen Distribution von Feststoffen/Artikeln in den genannten Behältnissen führt.
Patent DE-102016102209-A1 (DE)
Title: Mehrwege-Prisma
Inventor: ANTRACK TORSTEN
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Eine optische Anordnung (200) umfasst eine Stapelstruktur (201), die mindestens drei Prismen (221–223) umfasst. Die optische Anordnung (200) umfasst auch einen optischen Hauptpfad (250) und, jeweils für jedes der Prismen (221–223), einen optischen Nebenpfad (251–253). Der optische Nebenpfad (251–253) verläuft durch das entsprechende Prisma (221–223) und ist durch Teilreflektion (272) von Licht mit dem optischen Hauptpfad verbunden (250) und erfährt an einer weiteren Fläche des entsprechenden Prismas (201 20–223) Totalreflektion (271). Die optische Anordnung (200) umfasst auch einen Keil (331), der benachbart zum äußeren Prisma (221) angeordnet ist. Benachbarte Flächen nebeneinander angeordneter Prismen (201 20–221) sind parallel zueinander.
Patent DE-102016102701-A1 (DE)
Title: Synchronisiervorrichtung und Synchronisationsverfahren
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisiervorrichtung (10) für ein Schaltgetriebe, mit einer Schiebemuffe (12), die eine Innenverzahnung mit einer Vielzahl von Schiebemuffenzähnen (18) aufweist und um eine Getriebeachse (A) drehbar ist, einem Kupplungskörper (14) eines Gangrads, der eine Außenverzahnung mit einer Vielzahl von Kupplungskörperzähnen (20) hat, in die die Innenverzahnung der Schiebemuffe (12) eingreifen kann, sowie einer Synchronisiereinheit, die eine axiale Bewegung der Schiebemuffe (12) blockieren kann, wobei die Kupplungskörperzähne (20) an ihrem an die Schiebemuffe (12) angrenzenden axialen Zahnende und/oder zumindest einige der Schiebemuffenzähne (18) an ihrem an den Kupplungskörper (14) angrenzenden axialen Zahnende jeweils eine konvexe Stirnfläche aufweisen, wobei sich die konvexe Stirnfläche in Umfangsrichtung jeweils von einem Fußpunkt (28) angrenzend an eine Zahnflanke (30) des jeweiligen Zahns (18, 20) über einen axial vorstehenden Scheitelabschnitt (32) bis zu einem Fußpunkt (34) angrenzend an eine gegenüberliegende Zahnflanke (36) des Zahns (18, 20) erstreckt, und wobei ein axialer Abstand (a) zwischen dem Scheitelabschnitt (32) und jedem der Fußpunkte (28, 34) höchstens 18 %, insbesondere höchstens 10 % einer Zahnbreite (b) des Zahns (18, 20) beträgt.
Patent DE-102016105177-A1 (DE)
Title: Pneumatikzylinder
Inventor: KOBER HERMANN
IPC: F15B15/22
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pneumatikzylinder (100), mit einem ersten Kolben (101-1) für eine erste Zylinderkammer (103-1); einem zweiten Kolben (101-2) für eine zweite Zylinderkammer (103-2), der koaxial zu dem ersten Kolben (103-1) angeordnet ist; und einer Verstelleinrichtung (105) zum Einstellen eines Abstandes (X) zwischen dem ersten Kolben (101-1) und dem zweiten Kolben (101-2).
Patent DE-102016107797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration eines zum Testen eines elektronischen Steuergeräts eingerichteten Testgeräts
Inventor: HAGENDORF JÖRG
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Verfahren zur Konfiguration eines zum Testen eines elektronischen Steuergeräts eingerichteten Testgeräts mittels eines Konfigurationssystems, wobei auf dem Testgerät ein Softwaremodell eines technischen Systems ausgeführt wird und das Softwaremodell über eine Eingabe/Ausgabe-Schnittstelle des Testgeräts mit einem an das Testgerät angeschlossenen Gerät elektronisch kommuniziert, wobei das Konfigurationssystem an ein Modellierungssystem gekoppelt wird und in dem Modellierungssystem ein durch miteinander verbundene Funktionsblöcke charakterisiertes Softwaremodell vorliegt, und in dem Konfigurationssystem das Testgerät durch miteinander verbundene Konfigurationselemente derart konfiguriert wird, dass die physikalischen Eigenschaften der Eingabe/Ausgabe-Schnittstelle und/oder die Verbindung der Eingabe/Ausgabe-Schnittstelle mit dem Softwaremodell mittels den Konfigurationselementen festgelegt werden, wobei das Konfigurationssystem derart an das Modellierungssystem gekoppelt ist, dass das Softwaremodell zur Laufzeit des Modellierungssystems mittels einer Kopplungsschnittstelle dem Konfigurationssystem bereitgestellt wird.
Patent DE-102016108470-A1 (DE)
Title: Zeitgesteuerter zugang zu einem unabhängigen gesicherten raum eines fahrzeugs
Inventor: GROENEVELD ARIE
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Zugangssystem für ein Fahrzeug kann eine Steuerung enthalten. Die Steuerung kann konfiguriert sein, als Reaktion auf das Empfangen eines Entsperrsignals, das bezeichnend für eine Entsperranforderung ist, zu bewirken, dass ein Raumverschluss für eine vorbestimmte Zeit entsperrt wird. Oder die Steuerung kann konfiguriert sein, als Reaktion auf das Empfangen eines Entsperrsignals, das bezeichnend für eine Entsperranforderung ist, und eines Fahrzeugbetriebssignals, das bezeichnend für einen gesicherten Zustand des Fahrzeugs ist, zu bewirken, dass ein Raumverschluss für eine vorbestimmte Zeit entsperrt wird. Nach Verstreichen der vorbestimmten Zeit kann die Steuerung bewirken, dass der Raumverschluss versperrt wird. Die Steuerung kann konfiguriert sein, als Reaktion auf das Empfangen eines Entriegelungssignals, das bezeichnend für eine Entriegelungsanforderung ist, während der vorbestimmten Zeit zu bewirken, dass der Raumverschluss entriegelt wird.
Patent DE-102016109473-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter mit Abdeckung für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: BERENDSEN MARK
IPC: A01C17/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es wird ein Vorratsbehälter (2) für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (1) vorgeschlagen, welcher mit einer Abdeckung (7) versehen ist, welche die Einfüllöffnung (5) des Vorratsbehälters (2) umlaufend verschließt und abdichtet, wobei nur sehr geringe Betätigungskräfte erforderlich sind, um die Abdichtung und somit die Abdeckung (7) zu öffnen oder betriebssicher zu verschließen.
Patent DE-102016109843-A1 (DE)
Title: Härtbare Auskleidungsschläuche zur Sanierung fluidführender Systeme
Inventor: REICHEL STEFAN
IPC: F16L55/165
Filed: 2016-05-27
Abstract: Auskleidungsschlauch zur Sanierung von fluidführenden Systemen mit a) einem inneren Folienschlauch auf der Basis eines thermoplastischen Kunststoffs, b) einem äußeren Folienschlauch auf der Basis eines thermoplastischen Kunststoffs und c) mindestens einem mit einem härtbaren Harz getränkten Faserschlauch zwischen innerem und äußeren Folienschlauch auf der Basis eines Verbundwerkstoffs aus (c1) industriell erzeugten anorganischen Fasern, Naturfasern oder Mineralfasern und (c2) Chemiefasern.
Patent DE-102016115897-A1 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: BECKER JAN CHRISTIAN
IPC: A42B3/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm, insbesondere einen Motorradschutzhelm, mit einer Außenschale (1) zur Verteilung von Aufprallkräften, mit einem mit der Außenschale (1) fest verbundenen Batteriesteckplatz (2) zur lösbaren Aufnahme einer Batterie (3) und mit einer mit dem Batteriesteckplatz (2) elektrisch verbundenen Leitungsanordnung (4) zur Stromversorgung einer mit der Außenschale (1) mechanisch gekoppelten Elektrovorrichtung (5) durch die aufgenommene Batterie (3).
Patent DE-102016117475-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines längserstreckten Gegenstandes oberhalb des Erdbodens, insbesondere eines Balkens
Inventor: WAHRHEIT LUDGER ALERICH
IPC: F16M11/20
Filed: 2016-09-16
Abstract: Bei einer Haltevorrichtung zum Halten eines längs erstreckten Gegenstandes oberhalb des Erdbodens, insbesondere zum Halten eines profilierten Balkens, umfassend zwei auf dem Boden aufstellbare Stützbeine, die jeweils in einem mittleren Abschnitt ihrer Längserstreckung über ein Schwenkgelenk miteinander verbunden sind, ist vorgesehen, dass das Schwenkgelenk für jedes Stützbein eine separate Schwenkachse hat, beide Schwenkachsen zu beiden Seiten einer Mittelachse der zugeordneten Stützbeine angeordnet sind und die Stützbeine auf Höhe der Schwenkachsen ineinandergreifende Verzahnungen aufweisen.
Patent DE-102016117745-A1 (DE)
Title: Grill
Inventor: METZ THOMAS
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grill, mit einem Gargutträger, mindestens einem Emitter zur Abgabe von Infrarotstrahlung in einem Wellenlängenbereich von 2 µm bis 10 µm, insbesondere 3 µm bis 6 µm, und mindestens einer mit dem Emitter in Wärmeübertragungsverbindung stehenden Wärmequelle. Um einen Grill anzugeben, bei dem die Effizienz eines Grillprozesses weiter verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass der Grill einen Deckel (2) und eine Wanne (4) aufweist, die in der Gebrauchslage des Grills einen Garraum (6) definieren und der Emitter (2.1, 12.1) an der dem Garraum (6) zugewandten Innenseite des Deckels (2) und/oder der Wanne (4) angeordnet ist.
Patent DE-102016121422-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MITTELBACH STEPHAN
IPC: E05B77/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (8) aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel (7) und einem Betätigungshebel (2), wobei mittels des Betätigungshebels (2) der Auslösehebel (7) betätigbar ist, einem Massenträgheitselement (4), wobei mittels des Massenträgheitselements (4) ein Betätigen des Auslösehebels (7) mittels des Betätigungshebels (2) unterbindbar ist und wobei ein Steuerhebel (5) vorgesehen ist und dass mittels des Steuerhebels (5) der Betätigungshebel (2) außer Eingriff mit dem Auslösehebel (7) bringbar ist.
Patent DE-102016123449-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ECKART GERALD
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Karosserie (2), die an jeder ihrer beiden einander gegenüberliegenden Längsseiten jeweils eine vordere Seitentür (20) und eine hintere Seitentür (21) mit einem umlaufenden Türrahmen, der eine Türseitenscheibe (3) der jeweiligen Seitentür (20, 21) einfasst, und ein Seitenteil (22) mit einer B-Säule aufweist, die sich in Fahrzeughochrichtung zwischen den Seitentüren (20, 21) erstreckt, wobei an dem Seitenteil (22) zumindest eine Säulenblende (5) karosseriefest angebracht ist, die die B-Säule überdeckt und wobei jede der Türseitenscheiben (3) und die Säulenblende (5) so angeordnet und relativ zueinander ausgerichtet sind, dass sie miteinander fluchten und ein Übergang zwischen ihnen im Wesentlichen flächenbündig ist.
Patent DE-102016124943-A1 (DE)
Title: Kompositmaterialien
Inventor: KISTER THOMAS
IPC: C08J5/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompositmaterial und seine Herstellung, wobei das Kompositmaterial Hohlräume umfasst, in denen mindestens eine Art von Nanopartikeln angeordnet ist, wobei diese durch einen externen Stimulus von einem ersten in einen zweiten Zustand überführbar sind.
Patent DE-102016125237-A1 (DE)
Title: Rundtaktmaschine
Inventor: NETH ECKHARD
IPC: B23Q7/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rundtaktmaschine mit zumindest einem Taktteller (12), welcher in zumindest einem Betriebszustand zu einer Aufnahme und einem Transport zumindest eines Werkstücks (14) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Taktzelle (16, 16'), welche zumindest eine Aufnahmeeinheit (18) mit zumindest zwei gegenüberliegenden Aufnahmeelementen (20, 22), welche zu einer gemeinsamen Aufnahme des zumindest einen Werkstücks (14) aus dem Taktteller (12) vorgesehen sind, und zumindest eine Bearbeitungseinheit (24) zu einer Bearbeitung des mittels der Aufnahmeeinheit (18) aufgenommenen Werkstücks (14) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Taktzelle (16, 16') zumindest eine, sich in axialer Richtung zumindest teilweise über den Taktteller (12) hinweg erstreckende Brückeneinheit (26) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, die zumindest zwei Aufnahmeelemente (20, 22) der Aufnahmeeinheit (18) in einem gemeinsamen Koordinatensystem zu führen.
Patent DE-102016202717-A1 (DE)
Title: System, Drahtloskommunikationsendgerät, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei einer Navigation
Inventor: KNOKE STEPHAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-02-23
Abstract: Es werden ein System, ein Drahtloskommunikationsendgerät, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei einer Navigation vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erkennen, dass der Anwender an einer Position (2) von einer vordefinierten Route (3) abgewichen ist, und im Ansprechen darauf – Behandeln eines der Position (2) folgenden Abschnittes (4) der vordefinierten Route (3) als ungeeignet.
Patent DE-102016206089-A1 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: BUHL STEFFEN
IPC: F25B30/02
Filed: 2016-04-12
Abstract: Schieberventil (1) mit einem Ventilgehäuse (4) und einem längsbeweglich in dem Ventilgehäuse (4) angeordneten Schließkörper (3). In dem Ventilgehäuse (4) sind ein Einlasskanal (5) und ein Auslasskanal (6) ausgebildet. Der Schließkörper (3) wirkt durch seine Längsbewegung mit einem im Ventilgehäuse (4) ausgebildeten Ventilsitz (8) zusammen und öffnet und schließt dadurch eine hydraulische Verbindung zwischen dem Einlasskanal (5) und dem Auslasskanal (6). Der Einlasskanal (5) und der Auslasskanal (6) sind jeweils volutenförmig ausgeführt.
Patent DE-102016209521-A1 (DE)
Title: Schalthebel mit Zusatzmasse
Inventor: LÖFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-06-01
Abstract: Bei einer Schalteinheit für eine Schaltwelle eines Schaltgetriebes ist ein Schalthebel vorgesehen, der zur Erhöhung des Massenträgheitsmoments der Schaltwelle eine Zusatzmasse aufweist, welche an einem Arm des zweiarmigen Schalthebels angeordnet ist, wobei dieser zur Erhöhung seiner Steifigkeit und Eigenfrequenz eine parallel angeordnete Traverse aufweist. Der Schalthebel weist zur Befestigung an der Schaltwelle einen tiefgezogenen Durchzug auf und die Traverse ist auf die Schaltwelle aufgepresst.