baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010045047-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau eines Motormoduls
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: B23P19/04
Filed: 2010-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenbau eines Moduls für einen Kraftfahrzeugmotor, welches mindestens eine Zylinderkopfhaube (1) mit Lageraufnahmen (2) und eine in den Lageraufnahmen (2) gelagerte Nockenwelle (3) umfasst, wobei die Nockenwelle (3) im Zuge des Zusammenbaus des Moduls aus einer Tragwelle (4) und mit der Tragwelle (4) zu verbindenden Bauteilen (5) gebaut wird, und wobei die Bauteile (5) Durchgangsöffnungen (6) zur Aufnahme der Tragwelle (4) aufweisen. Um ein solches Verfahren anzugeben, bei dem keine speziell ausgebildeten Vorrichtungen zum Halten und Anordnen der auf der Tragwelle zu befestigenden Bauteile in der jeweils korrekten Winkelposition erforderlich sind, und das flexibel einsetzbar ist für unterschiedliche Nockenwellen, die Nocken mit unterschiedlichen Winkelpositionen aufweisen, werden folgende Verfahrensschritte vorgeschlagen: a) es wird eine Tragwelle (4) zur Verfügung gestellt, welche in den Bereichen, in denen die Bauteile (4) befestigt werden sollen, lokale Durchmesseraufweitungen (7) und in den Bereichen, in denen die fertig gebaute Nockenwelle (3) in den Lageraufnahmen (2) gelagert sein soll, Lagerabschnitte (8) aufweist, b) die auf der Tragwelle (4) zu befestigenden Bauteile (5) werden in einer vorbestimmten Reihenfolge so positioniert, dass ihre Durchgangsöffnungen (6) fluchtend zu den Lageraufnahmen (2) der Zylinderkopfhaube (1) angeordnet und an Axialpositionen positioniert sind, welche nicht den Axialpositionen entsprechen, die diese Bauteile (5) auf der fertig gebauten Nockenwelle (3) einnehmen; c) die Tragwelle (4) wird gekühlt und/oder die Bauteile (5) werden erwärmt, so dass die Tragwelle (4) mit ihren Durchmesseraufweitungen (7) und Lagerabschnitten (8) durch die Lageraufnahmen (2) der Zylinderkopfhaube (1) und die Durchgangsöffnungen (6) der Bauteile (5) hindurch geschoben werden kann; d) die Tragwelle (4) wird durch die Lageraufnahmen (2) und die Durchgangsöffnungen (6) hindurch geschoben, so dass in jeder Lageraufnahme (2) ein Lagerabschnitt (8) der Tragwelle (4) und benachbart zu jedem Bauteil (5) eine Durchmesseraufweitung (7) angeordnet ist; e) die Tragwelle (4) wird erwärmt und/oder die Bauteile (5) werden abgekühlt, so dass die Durchmesseraufweitungen (7) der Tragwelle (4) und die Durchgangsöffnungen (6) der den Durchmesseraufweitungen (6) zugeordneten Bauteile (5) eine vorbestimmte Überdeckung aufweisen; f) die Bauteile (5) werden nacheinander auf die ihnen zugeordneten Durchmesseraufweitungen (7) aufgepresst oder die Durchmesseraufweitungen (7) werden nacheinander in die ihnen zugeordneten Durchgangsöffnungen (6) der Bauteile (5) eingepresst, wobei die jeweils die erforderliche Winkelposition jedes Bauteils (5) relativ zu der Tragewelle (4) vor dem Aufpressen oder Einpressen eingestellt wird.
Patent DE-102010049083-A1 (DE)
Title: Dashboard assembly for vehicle, is provided with display device for displaying vehicle-specific information, where display device has illumination area and mold part
Inventor: BACKMANN FREDRIK
IPC: B60Q3/04
Filed: 2010-10-21
Abstract: The dashboard assembly (1) is provided with a display device (5) for displaying vehicle-specific information, where the display device has an illumination area (51) and a mold part (2) for covering a front portion of a vehicle interior. The mold part has another illumination area (71), where the illumination areas are adjacent to each other.
Patent DE-102010053749-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Identifizieren biotischer Partikel
Inventor: FRIEDBERGER ALOIS DR
IPC: B01D35/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Identifizieren von biotischen Partikeln in einem zu untersuchenden Medium, mit einer vom zu untersuchenden Medium durchströmbaren Messzelle (104) in der die Identifizierung der biotischen Partikel mittels Raman-Spektroskopie erfolgt, und einer Zuführung (102), mittels der das zu untersuchende Medium der Messzelle (104) zuführbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (100) zeichnet sich dadurch aus, dass die Zuführung (102) zumindest einen Sensor (101) umfasst, mit dem das Vorhandensein von biotischen Partikeln in dem die Zuführung (102) durchströmenden Medium ermittelbar ist, die Zuführung (102) stromabwärts des Sensors (101) ein ansteuerbares Bypass-Ventil (103) aufweist, über das das Medium wahlweise der Messzelle (104) oder einem Bypass-Kanal (106) zuführbar ist, und ein erstes Steuermittel (108) vorhanden ist, mittels dem das Bypass-Ventil (103) derart ansteuerbar ist, dass das Medium nur dann der Messzelle (104) zur Identifizierung der biotischen Partikel zugeführt wird, wenn von dem Sensor (101) im Medium biotische Partikel erkannt wurden.
Patent DE-102010055123-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Nockenwelle
Inventor: HINKEL MICHAEL
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer für eine Brennkraftmaschine bestimmten Nockenwelle bestehend aus einer Welle (3) und darauf in einer definierten Winkellage festzulegenden Formteilen (4), insbesondere Nocken, Zahnrädern, Lagerschalen oder dergleichen. Hierbei werden die auf der Welle (3) angeordneten Formteile (4) in einem durch Erwärmung thermisch gedehnten Zustand gegen einen feststehenden, aber einstellbaren Anschlag (8) um die Welle (3) in ihre jeweilige Sollposition gedreht. Hierzu hat die Vorrichtung eine einem jeweiligen Formteil (4) zugeordnete Antriebseinheit (2) mit einem Antrieb (10) und einer Anlagefläche (11) zur Übertragung des Drehmoments von dem Antrieb (10) auf das jeweilige Formteil (4). Durch einen einstellbaren Anschlag (8) kann die Vorrichtung problemlos an unterschiedliche Bauformen der Nockenwelle angepasst werden.
Patent DE-102010060084-A1 (DE)
Title: Schrittmotor
Inventor: KINPARA SHUHEI
IPC: H02K5/22
Filed: 2010-10-20
Abstract: Ein Schrittmotor umfasst: eine zylindrische Rotoreinheit, angeordnet um die Rotationsachse, eine Statorbaugruppe einschließlich zweier Statoreinheiten, angeordnet um die Rotoreinheit herum und axial aneinander gekoppelt, und eine Anschlussanordnung angeordnet in der axialen Mitte des äußeren Umfangs der Statorbaugruppe. Die Anschlussanordnung umfasst: eine Anschlussblockanordnung bestehend aus vier Anschlussblöcken und vier Anschlüssen, die an den jeweiligen vier Anschlussblöcken befestigt sind. Die vier Anschlüsse beinhalten jeweils: einen internen Anschlussabschnitt, an den eines der beiden Drahtenden der Wicklung angeschlossen ist und einen externen Anschlussabschnitt, der im Wesentlichen parallel zum internen Anschlussabschnitt angeordnet ist, und der mit einer extern angeordneten Steuerungsschaltung verbunden ist. Die vier Anschlüsse sind in einer Linie entlang einer Richtung angeordnet, die im Wesentlichen senkrecht zur Rotationsachse steht, und der interne Anschlussabschnitt, und der externe Anschlussabschnitt sind entlang der Rotationsachse ausgerichtet.
Patent DE-102010060474-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: SATOU TAKAFUMI
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-11-10
Abstract: Eine elektrische Servolenkvorrichtung umfasst: eine Quelle für elektrische Leistung (18) zum Zuführen eines ersten Stromes; eine Steuerung (6) zum Einstellen eines Stromvorgabewertes; mehrere elektrische Leistungswandler (13, 14, 53, 54) zum Umwandeln des ersten Stromes entsprechend dem Stromvorgabewert in einen zweiten Strom; mehrere Wicklungspaare (11, 12, 51, 52) zum Erzeugen einer Motorantriebskraft; und ein Fehlererfassungselement (15) zum Erfassen eines Fehlers der elektrischen Leistungswandler und der Wicklungen. Wenn das Fehlererfassungselement den Fehler erkennt, reduziert die Steuerung den Stromvorgabewert derart, dass dieser gleich oder kleiner einem vorbestimmten Vorgabewert bei einem Normalbetrieb ist. Die Steuerung steuert den elektrischen Leistungswandler in einem Normalzustand, um den zweiten Strom einer korrespondierenden Wicklung zuzuführen.
Patent DE-102010060770-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung organischer Lithiumsalze
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: C07F1/02
Filed: 2010-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lithiumsalzes mit organischem Borat- und/oder Phosphatanion durch Umsetzen eines fluorierten Lithiumsalzes mit einem organischen Lithiumborat- oder Lithiumphosphatsalz ausgewählt aus der Gruppe umfassend Oxalate, Malonate, Glykolate, Salicylate, Lactate, Brenzcatechinate, Succinate und/oder deren Gemische in einem aprotischen Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch.
Patent DE-102010062448-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing silicon carbide (SiC) semiconductor structure for FET device, involves depositing silicon dioxide-high temperature oxide layer on polysilicon layer after thermal oxidation of substrate at specific temperature
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-12-06
Abstract: The method involves transferring structures of a mask on polysilicon layer (11) formed in SiC substrate (10) while forming spacer (13) between trench (12) and implantation region (14) of polysilicon layer. The substrate is thermally oxidized at a temperature less than oxidation temperature of SiC. The silicon dioxide-high temperature oxide (HTO) layer (22) is deposited on polysilicon layer and spacer is removed by plasma-free etching process using chlorine trifluoride or xenon difluoride. The residual oxide coating on the substrate and polysilicon layer is removed.
Patent DE-102010062643-A1 (DE)
Title: Hair treatment agent useful e.g. for improving hair gloss, comprises beetroot-juice concentrate, quaternary ammonium compound e.g esterquats and/or quaternary imidazoline, and nourishing fat component including silicone and/or oil body
Inventor: WESTPHAL PETRA
IPC: A61K8/97
Filed: 2010-12-08
Abstract: Hair treatment agent comprises: (a) beetroot-juice concentrate; (b) a quaternary ammonium compound including esterquats, quaternary imidazoline (I), amine and/or cationized amines, poly(methacryloyloxy ethyltrimethyl ammonium compound), quaternized cellulose-derivatives, cationic alkyl polyglycosides, cationized honey, cationic guar-derivatives, chitosan, polymeric dimethyldiallyl ammonium salts and their copolymers with esters and amides of acrylic acid and methacrylic acid and/or polyquaternium 2; and (c) at least one nourishing fat component including a silicone and/or an oil body. Hair treatment agent comprises (in wt.%): (a) a beetroot-juice concentrate (0.001-5); (b) a quaternary ammonium compound (0.1-10) including (b) a quaternary ammonium compound (0.1-10) including esterquats, quaternary imidazoline derivative of formula (I), amine and/or cationized amines, poly(methacryloyloxy ethyltrimethyl ammonium compound), quaternized cellulose-derivatives, preferably polyquaternium 10 and/or polyquaternium 67, cationic alkyl polyglycosides, cationized honey, cationic guar-derivatives, chitosan, polymeric dimethyldiallyl ammonium salts and their copolymers with esters and amides of acrylic acid and methacrylic acid, copolymers of vinylpyrrolidone with quaternized derivatives of dialkylaminoalkyl acrylates and -methacrylates, vinylpyrrolidone-vinylimidazolium methochloride-copolymers, quaternized polyvinyl alcohol, polyquaternium 2, polyquaternium 7, polyquaternium 16, polyquaternium 17, polyquaternium 18, polyquaternium 24 and/or polyquaternium 27; and (c) at least one nourishing fat component (0.1-10) including (c1) a silicone and/or (c2) an oil body. R : optionally saturated, optionally branched 8-30C hydrocarbon; and A : anion. An independent claim is also included for treating keratin fibers, comprising applying the hair treatment agent to the keratin fibers, and rinsing again after an exposure of few seconds up to 45 minutes.
Patent DE-102011000557-A1 (DE)
Title: Adjuster for headlight of vehicle, has latch unit for latching holding unit and/or attachment unit at housing in non-operational position such that positioning unit is releasable from holding unit by actuation of screw cap
Inventor: SCHALL HANS-CHRISTIAN
IPC: B60Q1/06
Filed: 2011-02-08
Abstract: The adjuster has a holding unit connected with a housing (1) by a screw cap, and a linear positioning unit (2) connected with the holding unit by another screw cap in an operational position. An attachment unit (4) is arranged over a guide unit in a positioning direction (R). A latch unit latches the holding unit or the attachment unit at the housing in a non-operational position so that the positioning unit is releasable from the holding unit by actuation of the latter cap and from the attachment unit by unlocking a ball-socket-connection. The caps are designed as bayonet fittings.
Patent DE-102011004219-A1 (DE)
Title: Dishwasher for cleaning e.g. sample pot, used in home, has control device comprising operation key around which several control buttons are arranged for enabling and disabling operation of dishwasher
Inventor: GOTSCHY ROBERT
IPC: A47L15/46
Filed: 2011-02-16
Abstract: The dishwasher has control device (200) that is located in door of dishwasher. The control device has operation key (210) around which several control buttons (220) are arranged for enabling and disabling operation of dishwasher. The operation key has control unit for selecting an operating program of dishwasher and/or for making settings of dishwasher.
Patent DE-102011005508-A1 (DE)
Title: Housing for electric socket connector for automotive and electrical engineering application, has translation tool that is provided between locking slider and operating slider
Inventor: MECHTERIDIS DIMITRIOS
IPC: H01R13/629
Filed: 2011-03-14
Abstract: The connector housing (10) has locking slider (110) for connecting a connector with mating connector. The housing and slider are arranged, such that operating slider (130) and/or tool can be actuated. A translation tool (12) is provided between locking slider and operating slider. The locking slider is mechanically coupled with the operating slider.
Patent DE-102011006970-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Diagnosetester zum Erkennen eines Fehlers in einem Kühlkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HONIG BENNO
IPC: B60H1/32
Filed: 2011-04-07
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Erkennen eines Fehlers in einem Kühlkreislauf (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Kühlkreislauf (2) in Strömungsrichtung eines Kältemittels (12) einen Kompressor (6), einen Kondensator (8), eine Expansionseinrichtung (18) und einen Verdampfer (4) aufweist, umfasst die folgenden Schritte: (a) Messen eines ersten Kältemitteldrucks bei ausgeschaltetem Kompressor (6); (b) Einschalten des Kompressors (6); und ist gekennzeichnet durch die Schritte: (c) Messen eines zweiten Kältemitteldrucks nach einem bestimmten Zeitintervall; (d) Bilden eines Differenzwerts aus dem zuvor gemessenen zweiten Kältemitteldruck und dem ersten Kältemitteldruck; und (e) Vergleichen des Differenzwerts mit wenigstens einem Differenzwert zum Erkennen eines Fehlers in dem Kühlkreislauf (2).
Patent DE-102011010230-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Stromversorgung in einem Stromnetz eines Kraftwagens, sowie Kraftwagen
Inventor: WEISS CHRISTIAN
IPC: B60K28/14
Filed: 2011-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Stromversorgung in einem Stromnetz (28) eines Kraftwagens (10) mit den Schritten:  a) Erfassen von Daten betreffend das Umfeld des Kraftwagens (10) mittels zumindest eines Umfeldsensors (20a, 20b);  b) Beurteilen eines potentiellen Zusammenstoßes des Kraftwagens (10) mit einem Objekt (12) im Umfeld des Kraftwagens (10) auf Basis der von dem zumindest einen Umfeldsensor (20a, 20b) erfassten Daten durch Auswahl einer Bewertung (BW1) aus zumindest zwei festlegbaren Bewertungen (BW1, BW2, BW3, BW4), wobei die zumindest zwei Bewertungen (BW1, BW2, BW3, BW4) einen Zusammenstoß des Kraftwagens (10) mit einem Objekt (12) charakterisieren; und  c) In Abhängigkeit von der ausgewählten Bewertung (BW1), Steuern der Stromversorgung in dem Stromnetz (28) des Kraftwagens (10) gemäß einer festlegbaren Steuervorgabe (SV1), wobei jeder der zumindest zwei Bewertungen (BW1; BW2; BW3; BW4) eine spezifische Steuervorgabe (SV1; SV2; SV3; SV4) zugeordnet ist.
Patent DE-102011011706-A1 (DE)
Title: Spannungsentkopplungsvorrichtung und -verfahren für gekühlte Spiegelsysteme
Inventor: BIANUCCI GIOVANNI
IPC: G02B5/08
Filed: 2011-02-18
Abstract: Eine Spannungsentkopplungsvorrichtung und Verfahren zur Verwendung derselben in einem gekühlten Spiegelsystem mit einem Kollektor mit streifendem Einfall (grazing-incidence collector) (GIC) werden offenbart. Ein Verfahren umfasst das Bereitstellen einer gekühlten GIC-Hülle bzw. -Schale, Bereitstellen von Zufuhr- und Abfuhr-Kühlflüssigkeits-Hauptsammelleitungen und Flüssigkeitsaustausch zulassendes Verbinden der gekühlten GIC-Hülle bzw. -Schale mit den Zufuhr- und Abfuhr-Kühlflüssigkeits-Hauptsammelleitungen durch jeweilige Spannungsentkopplungsvorrichtungen. Eine beispielhafte Spannungsentkopplungsvorrichtung umfasst einen inneren und einen äußeren Balg, der einen verschlossenen Hohlraum definiert, der mit einem Gas gefüllt ist. Ein expansionsbegrenzendes Teil innerhalb des verschlossenen Hohlraums begrenzt die Expansion des inneren Balgs aufgrund des Drucks der Kühlflüssigkeit, die hierhindurch fließt. Die Spannungsentkopplungsvorrichtung reduziert oder verhindert die Übertragung der Spannung von Teilen des GIC-Systems zu den GIC-Hüllen bzw. -Schalen. Die Spannungsentkopplungssysteme und -Verfahren für eine gekühlte Spinne, wie in einem GIC-Spiegelsystem verwendet, werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102011014245-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Feldhäckslers
Inventor: OLIVA CHRISTOPH
IPC: A01D43/08
Filed: 2011-03-17
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Feldhäckslers für landwirtschaftliches Erntegut, mit einem Vorsatzgerät, beispielsweise einer Pickup oder einem Maisgebiss, und mit einer mit Häckselmessern (29) besetzten Häckseltrommel (1), der mit in Gutflussrichtung (30) hydrostatisch angetriebenen Vorpresswalzen 2, 2', 3, 3' vorgelagert sind, wobei der hydrostatische Antrieb einen Hydraulikmotor (13) und eine in den mechanischen Antrieb der Häckseltrommel (1) eingekoppelte Hydraulikpumpe (12) umfasst, wobei die Hydraulikpumpe (12) einerseits als hydrostatische Druckquelle eines Hydraulikmotors (13) zum Antrieb der Vorpresswalzen (2, 2', 3, 3') und andererseits als Hydraulikmotor zum Reversieren der Häckseltrommel (1) genutzt werden kann.
Patent DE-102011018545-A1 (DE)
Title: Halterungsanordnung in einem Fahrzeugkarosserieheckabschnitt
Inventor: AMIR HOSSAIN
IPC: B60K13/04
Filed: 2011-04-20
Abstract: In einem Heckabschnitt einer Fahrzeugkarosserie ist eine Halterungsanordnung vorhanden Bei der Halterungsanordnung sind eine obere Halterung 19 und eine erste untere Halterung 18 und eine zweite untere Halterung 15 in Fahrzeugquerrichtung bezüglich einer Achse, die durch das Zentrum eines Reserveradkastens 5 verläuft, zur rechten oder zur linken Seite versetzt angeordnet, ist die zweite untere Halterung 15 mit einer konkaven Form ausgebildet und ist zwischen der ersten unteren Halterung 18 und der zweiten unteren Halterung 15 durch Überlagerung der ersten unteren Halterung 18 und der zweiten unteren Halterung 15 ein geschlossener Abschnitt gebildet und die obere Halterung 19 ist an einer Oberseite der Heckbodenplatte 4 angebracht und die obere Halterung 19 und die erste untere Halterung 18 sind vertikal korrespondierend angeordnet.
Patent DE-102011054913-A1 (DE)
Title: Empfänger und verfahren zum detektieren eines vorkodierten signals
Inventor: SCHOLAND TOBIAS
IPC: H04B1/62
Filed: 2011-10-28
Abstract: Ein Multiuser MIMO Empfänger einer betrachteten UE zum Detektieren eines vorkodierten Signals weist eine Einheit zum blinden Schätzen einer Information über einen Vorkodiervektor für eine gepaarte UE, die auf derselben Ressource wie der Multiuser MIMO Empfänger betrieben wird, anhand empfangener Daten, auf. Ferner umfasst der Multiuser MIMO Empfänger einen Entzerrer zum Entzerren des vorkodierten Signals in Abhängigkeit von der geschätzten Information über den Vorkodiervektor für die gepaarte UE.
Patent DE-102011055211-A1 (DE)
Title: Manure removal system for use in stable facility for animals, has wings pointing in clearing direction and lying at limitation edges of pivot path, where transverse spacing from wings ends is smaller than path width in arms spread position
Inventor: PRINZING PETER
IPC: A01K1/01
Filed: 2011-11-10
Abstract: The system has pivot levers (SH) partially covered by an upper cover of a housing in spread and folded positions of slide arms (SA). A pivot path of the levers runs below the cover. Clearing wings are arranged at ends of the arms and displacingly arranged relative to the arms around a defined measure. A transverse spacing (BA) from ends of the wings is smaller than a width (BG) of the path in the spread position of the arms during movement in a clearing direction. The wings point in the clearing direction and lie at limitation edges of the path. A pivot stop (AK) is immersed below the cover.
Patent DE-102011056450-A1 (DE)
Title: Scheibenrotoreinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHEL WON
IPC: B60B27/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Eine Scheibenrotoreinrichtung (10) für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen Adapter (20), der angepasst ist, um an einer Radnabe montiert zu sein und ein Drehmoment von einem Rad aufzunehmen, einen Scheibenrotor (30), der eine Bremskraft erzeugt, eine Übertragungseinrichtung (40), die den Adapter (20) mit dem Scheibenrotor (30) in Eingriff bringt und angepasst ist, um das von dem Adapter (20) aufgenommene Drehmoment auf den Scheibenrotor (30) zu übertragen oder die von dem Scheibenrotor (30) erzeugte Bremskraft auf den Adapter (20) zu übertragen, und ein Eingriffselement (50), um den Adapter (20), den Scheibenrotor (30) und die Übertragungseinrichtung (40) miteinander in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102011056980-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: LANGE WERNER A
IPC: F03D3/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage mit einem um eine vertikale Drehachse (11) drehbaren Rotor mit mindestens einer Windklappe (50), die aus einer Ruhelage heraus in einer Richtung um eine horizontale Achse (51) verschwenkbar ist. Die Windkraftanlage zeichnet sich dadurch aus, dass der Rotor in Richtung der vertikalen Drehachse (11) verfahrbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Windkraftanlage.
Patent DE-102011076775-A1 (DE)
Title: Verschluss eines Treibstangenbeschlages
Inventor: OELTJEBRUNS HENNING
IPC: E05C9/18
Filed: 2011-05-31
Abstract: Bei einem Verschluss (6) für einen Treibstangenbeschlag (3) mit einem als Klappriegel ausgebildeten Riegelelement (7) stützt sich in einer Verriegelungsstellung ein Haken (9) eines Gegenlagers (8) auf einem Stützelement (11) des Riegelelementes (7) ab. Das Stützelement (11) ist mit Abstand auf einem Grundelement (10) befestigt und wird bei einem Aufhebelversuch gegen das Grundelement (10) gedrückt. Dabei wird ein auf dem Grundelement (10) angeordneter Haken (12) freigegeben, welcher den Haken (9) des Gegenlagers (8) hintergreift. Der Verschluss (6) setzt einem Aufhebelversuch einen hohen Widerstand entgegen.