baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011088673-A1 (DE)
Title: Machine tool e.g. laser cutting machine for processing of e.g. metal sheet, has control unit to control drive unit during processing of movement of secondary portion of linear direct drive forming workpiece
Inventor: HAMMANN GERHARD
IPC: B21D43/18
Filed: 2011-12-15
Abstract: The machine tool (1) has machining head (4) for machining the workpiece (8). A workpiece support (5) is associated with drive unit (12,13) for generating a traveling magnetic field, and provided with primary portion of a linear motor drive. A control unit (14) is provided for controlling the drive unit during the processing of the movement of secondary portion of the linear direct drive forming the workpiece in one direction (X) along a predetermined machining path (9). An independent claim is included for method for processing of plate-like electrical conductive workpiece using machine tool.
Patent DE-102011089191-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zum Erwärmen von Lebensmitteln
Inventor: THIMM WOLFGANG
IPC: F24C7/02
Filed: 2011-12-20
Abstract: Ein Mikrowellenofen zum Erwärmen von Lebensmitteln mittels elektromagnetischer Wellen (38) weist einen Garraum zur Aufnahme zu erwärmender Lebensmittel und eine Vorrichtung zum Erzeugen von in den Garraum einzuleitenden elektromagnetischen Wellen (38) auf. Der Garraum ist mit einer Abschirmung (36) gegen unerwünschtes Ausbreiten der elektromagnetischen Wellen (38) nach außen versehen, die zumindest teilweise ein Material aufweist, das die elektromagnetischen Wellen absorbiert, insbesondere mit leitfähigen Kohlenstoffstrukturen wie Carbon-Nanotubes.
Patent DE-102011102826-A1 (DE)
Title: Geometrische Einschränkung einer Fahrroute unter Verwendung eines Navigationssystems
Inventor: TATE JR EDWARD D
IPC: G01C21/34
Filed: 2011-05-30
Abstract: Ein Navigationssystem zur Verwendung mit einer georäumlichen Datenbank umfasst eine Darstellungsvorrichtung und ein Hauptgerät in Kommunikation mit der Datenbank. Das Hauptgerät führt einen Algorithmus aus, um eine geometrisch eingeschränkte Hilfsfahrroute zwischen einem Routenursprung und einem Routenziel unter Verwendung von Kartendaten aus der georäumlichen Datenbank und eines geometrischen Referenzweges zu berechnen, wobei die Hilfsfahrroute durch Minimieren von Kosten der Abweichung vom geometrischen Referenzweg geometrisch eingeschränkt wird. Das Hauptgerät stellt dann Informationen, die die Hilfsfahrroute beschreiben, unter Verwendung der Darstellungsvorrichtung dar. Der geometrische Weg kann entweder eine gerade Linie, ein Bogen oder ein Satz von Straßensegmenten mit einem vorbestimmten geometrischen Merkmal sein. Die Kosten der Abweichung umfassen einen Abstand der Abweichung vom geometrischen Referenzweg und/oder eine Anzahl von Kreuzungen oder Spitzkehren der Hilfsfahrroute in Bezug auf den geometrischen Referenzweg.
Patent DE-102011102989-A1 (DE)
Title: Behälter für unter Druck stehende fluide Betriebsmittel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EHGARTNER LORENZ
IPC: F17C1/16
Filed: 2011-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Behälters (1) für unter Druck stehende fluide Betriebsmittel, mit einem rohrförmigen Mantel (2), der durch zwei Stirnkappen (3, 4) verschlossen ist, von denen zumindest eine einen mittig auskragenden Anschlussstutzen (5) aufweist, wobei der Anschlussstutzen (5) mitsamt dem mittleren Bereich der Stirnkappe (3) axial nach innen eingedrückt wird, so dass sich der um den eingedrückten Mittelbereich verbleibende Umfangsbereich (10) der Stirnkappe (3) vorspringend nach außen wölbt und sich zwischen dem Umfangsbereich (10) und dem Anschlussstutzen (5) von außen gesehen eine ringförmige Vertiefung (11) ergibt, daraufhin in die ringförmige Vertiefung (11) ein Ausgleichsring (12) eingelegt wird, und anschließend zumindest ein Teil des Mantels (2) und der gesamte Ausgleichsring (12) von einer gemeinsamen, nur den Anschlussstutzen (5) freilassenden Verstärkungshülle (7) umgeben werden.
Patent DE-102011103343-A1 (DE)
Title: Fluoropolymer sliding guide structure for sports equipment e.g. cross-country skiing ski, has sliding surface which is provided with several recessed portions interrupted for discharging water
Inventor: RIECKHOFF SIEGFRIED
IPC: A63C5/044
Filed: 2011-05-27
Abstract: The sliding guide structure (3,33,43,53,63,73) has sliding surface (7,37,47,57,67) which is provided with several recessed portions (2,4,44,54,64,74) interrupted for discharging water. The sliding surface is extended along the longitudinal axis and the recessed portions are formed along the longitudinal axis. The depth of the recessed portion is 0.1-2mm and the width of the recessed portion is 1-4mm. The protruded strip elements (75) are formed between the recessed portions and are parallel to each other. An independent claim is included for sports equipment.
Patent DE-102011103818-A1 (DE)
Title: Infrarot-Sensoranordnung und deren Verwendung
Inventor: ROESSINGER STEFAN
IPC: G01J5/06
Filed: 2011-06-01
Abstract: Infrarot(IR)-Sensoranordnung mit: – einem IR-Sensorelement (4), das einen strahlungssensitiven Bereich aufweist, der IR-Strahlen erfasst, – einem ersten optischen Element (6), welches in eine Einstrahlrichtung gesehen vor dem IR-Sensorelement (4) angeordnet ist, wobei das optische Element (6) eines oder mehrere der nachfolgend genannten Glieder aufweisen kann: – eine brechende Fläche, – einen Spiegel, – eine Blende – einen wellenlängenabhängigen Filter wobei durch das erste optische Element (6) und die Größe des IR-Sensorelements als ein beabsichtigtes Gesichtsfeld (7) des IR-Sensorelements (4) die Schar der von außen eingestrahlten IR-Strahlen festgelegt wird, die – soweit als Teil des ersten optischen Elements (6) eine brechende Fläche vorhanden ist, nur einmal durch diese brechende Fläche hindurchtreten, – soweit als Teil des ersten optischen Elements (6) ein Spiegel vorhanden ist brechende Fläche vorhanden ist, nur einmal an diesem Spiegel reflektiert werden, – soweit als Teil des ersten optischen Elements (6) eine Blende vorhanden ist, nur einmal durch diese Blende hindurchtreten, – soweit als Teil des ersten optischen Elements (6) ein wellenlängenabhängiger Filter vorhanden ist, nur einmal durch diese wellenlängenabhängigen Filter hindurchtreten, – auf den strahlungssensitiven Bereich treffen und, – zwischen dem optischen Element und dem Auftreffen auf den strahlungssensitiven Bereich nicht an einer Oberfläche reflektiert werden.
Patent DE-102011107963-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für eine Schiebetür
Inventor: WILLACH JENS
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-07-20
Abstract: einer sich in einer Längsrichtung erstreckenden Laufschiene (3) zum Führen der Schiebetür und einer Blende (5) zum zumindest teilweisen optischen Verdecken der Laufschiene (3) ist vorgesehen, dass die Laufschiene (3) eine Nut (11) oder mehrere Nuten (11, 13) aufweist, wobei sich jede Nut (11, 13) in Längsrichtung der Laufschiene (3) erstreckt, und dass die Blende (5) einen sich in Längsrichtung der Blende erstreckenden Flansch (23) mit einer sich in Längsrichtung der Blende (5) erstreckenden ersten Rippe (25) aufweist, wobei im an der Laufschiene (3) befestigten Zustand der Blende (5) die erste Rippe (25) in die Nut (11) oder eine der Nuten (11, 13) eingreift und mindestens ein Befestigungselement (27) in der Nut (11) befestigbar ist, wobei das Befestigungselement (27) die Blende (5) an der Laufschiene (3) festlegt.
Patent DE-102011112197-A1 (DE)
Title: Struktur eines Trennwandseitenelements in Fahrzeugen
Inventor: SAKAI NAOKI
IPC: B62D25/02
Filed: 2011-08-30
Abstract: Eine Struktur eines Trennwandseitenelements 12 enthält ein Trennwandblech 13, Trennwandseitenbleche 14 und 15, die sowohl mit der rechten Seite als auch der linken Seite des Trennwandblechs 13 verbunden sind, und eine Trennwandverstärkung 16, die mit den Rückseiten des Trennwandblechs 13 und der Trennwandseitenbleche 14 und 15 verbunden ist. Die Trennwandseitenbleche 14 und 15 sind in einer Fahrzeuglängsrichtung in zwei Trennwandseitenbleche unterteilt, die vordere und hintere Trennwandseitenbleche sind, und zwar durch eine Teilungslinie S, die in einer Fahrzeugquerrichtung auf einer im Wesentlichen horizontalen Ebene verläuft, welche aus den Verbindungsabschnitten der vorderen und hinteren Trennwandseitenbleche 14 und 15 gebildet wird. Ein oberer Teil der Trennwandverstärkung 16 ist mit einem nach unten gebogenen vorderen Abschnitt des hinteren Trennwandseitenblechs 15 verbunden, und ein unterer Teil der Trennwandverstärkung 16 ist mit einem nach unten gebogenen unteren Abschnitt des vorderen Trennwandseitenblechs 14 verbunden.
Patent DE-102011112406-A1 (DE)
Title: Cutting machine for cutting strand-type food product in pane, has displaceable stored carriage comprising carriage plate for supporting food product and partly forming carriage plate with lightweight construction core
Inventor: KOCH NIKOLAUS
IPC: B26D1/15
Filed: 2011-09-03
Abstract: The machine (1) has a propelled cut knife (2), an abutment plate (3) for adjusting thickness of a pane, and a displaceable stored carriage (6) comprising a carriage plate (7) for supporting food product. The carriage partly forms the carriage plate with a lightweight construction core i.e. froth beads. The lightweight construction core is arranged in the carriage plate and made of dimensionally stable material with low specific weight. The material is selected from one of plastic foam, honeycomb plastic material, paper honeycomb or metal foam. An independent claim is also included for a method for preparing a carriage for a cutting machine.
Patent DE-102011112675-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine genauere Temperaturerfassung unter Verwendung von Thermistoren
Inventor: NELSON BRIAN CARL
IPC: G01K15/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Ein System enthält ein erstes Modul, ein zweites Modul und ein drittes Modul. Das erste Modul ermittelt eine erste Temperatur und einen ersten Leistungsdissipierungswert eines Thermistors auf der Grundlage eines Widerstandswerts eines ersten Widerstands, der mit dem Thermistor in Reihe geschaltet ist. Das zweite Modul ermittelt nach dem Trennen des ersten Widerstands und dem Schalten eines zweiten Widerstands in Reihe mit dem Thermistor eine zweite Temperatur und einen zweiten Leistungsdissipierungswert des Thermistors auf der Grundlage eines Widerstandswerts des zweiten Widerstands. Das dritte Modul ermittelt einen thermischen Dissipierungsfaktor auf der Grundlage der ersten und zweiten Temperatur und des ersten und zweiten Leistungsdissipierungswerts und korrigiert eine Temperatur, die von dem Thermistor erfasst wird, auf der Grundlage des thermischen Dissipierungsfaktors.
Patent DE-102011119553-A1 (DE)
Title: Device for applying of materials, has material source and metering unit, where metering unit comprises chamber for receiving of material, metering element and applicator element
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B05C1/08
Filed: 2011-11-26
Abstract: The device has a material source (11) and a metering unit, where the metering unit comprises a chamber (14) for receiving of material, a metering element and an applicator element. The applicator element and the metering element are in contact with each other. The metering element is formed as recess having rotating rollers. The applicator element is designed as rotating brush. The metering unit has an accessory element for material or a suction element for excess material.
Patent DE-102011121576-A1 (DE)
Title: Controller module for commercial motor vehicle, has circuit support that is accommodated in contactable connections on the female connector mechanically, contacted with plug unit, and thermally coupled with metal-made lid
Inventor: BOLIK THOMAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2011-12-20
Abstract: The controller module has housing (4) that is provided with female connector (2) and lid (3). The plug unit (10) is provided for contacting the module main portion and outside of the housing inner space (4a). The circuit support (5) is contacted with electronic circuit components (6-8) for providing functions of control device. The lid is made of metal. The circuit support is accommodated in contactable connections (11,12,14) on the female connector mechanically and contacted with plug unit. The circuit support is thermally coupled with lid. An independent claim is included for method for establishing controller module.
Patent DE-102011122158-A1 (DE)
Title: Method for preparation and purification of calorific value-rich product gas for turbo engine e.g. petrol engine of vehicle, involves supplying product gas into fiber filter device for filtering and cleaning
Inventor: ATHMANN UWE
IPC: B01D50/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: The method involves supplying the product gas having dust particle into a wet working gas purification device from a reactor (20) so as to separate the dust particles from the product gas. The wet working gas purification device (22) is provided with an electrostatic precipitator and a high performance scrubber. The product gas is cooled to preset cooling limit temperature and is condensed as aerosol. The product gas is supplied to a fiber filter device (24) for filtering and cleaning the product gas. An independent claim is included for a fiber filter device for purification of product gas.
Patent DE-102012003150-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine device for motor vehicle, has fuel system which is provided with fuel to supply of internal combustion engine, where operating medium system is provided for greasing and cooling internal combustion engine
Inventor: ESSIG OLIVER
IPC: F01M11/10
Filed: 2012-02-17
Abstract: The internal combustion engine has a fuel system (10) which is provided with a fuel (12) to a supply of an internal combustion engine (11), where an operating medium system (13) is provided for greasing and cooling the internal combustion engine. A vehicle-sided detection system (14) is provided to detect a fuel input (15) from the fuel system in the operating medium system. The detection system optically detects a fuel additive in the operating medium system. The detection system has a light source (16) which is provided to stimulate a detection of the fuel additive. An independent claim is included for a method for detecting a fuel entry from a fuel system in an operating medium system of an internal combustion engine device of a motor vehicle.
Patent DE-102012003604-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Buchblocks in den Einfuhrkanal einer Weiterverarbeitungseinrichtung
Inventor: TAS YAHYA
IPC: B42C19/08
Filed: 2012-02-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Zuführen von Buchblocks (2) in den Einfuhrkanal (11) einer Weiterverarbeitungseinrichtung, mit einem die Buchblocks (2) quer zur Förderrichtung des Einfuhrkanals (11) im Wesentlichen vertikal von oben in den Einfuhrkanal (11) zuführenden Buchblockanleger (30), ist vorgesehen, dass im Bereich des Buchblocksanlegers (30) wenigstens ein separat vom wenigstens einen Mitnehmer (14) des Einfuhrkanals (11) angetriebener Ausschieber (51) im Einfuhrkanal (11) vorgesehen ist. Durch den separaten Antrieb kann eine Abschiebebewegung definiert werden, die ein sanftes Anfahren des Ausschiebers (51) gegen den abzuschiebenden Buchblock (2) einerseits und eine synchrone Übergabe an den kontinuierlich laufenden Mitnehmer (14) des Einfuhrkanals (11) andererseits ermöglicht.
Patent DE-102012004532-A1 (DE)
Title: Batterie, insbesondere für ein Fahrzeug, und Verfahren zum Fertigen einer Batterie
Inventor: PAULESER THOMAS
IPC: H01M50/522
Filed: 2012-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit wenigstens zwei Batteriezellen (12) und mit wenigstens einem Verbindungselement (16), welches zumindest einen elektrischen Pol (14) einer ersten Batteriezelle (12) mit einem elektrischen Pol (14) wenigstens weiteren Batteriezelle (12) verbindet. Das Verbindungselement (16) umfasst eine Vielzahl von Einzeldrähten (18), welche in einem jeweiligen Anschlussbereich (20) kompaktiert sind. Hierbei ist das Verbindungselement (16) in dem jeweiligen Anschlussbereich (20) mit dem jeweiligen elektrischen Pol (14) der Batteriezelle (12) in Anlage. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fertigen einer solchen Batterie (10).
Patent DE-102012005099-A1 (DE)
Title: Structural element for vehicle or ship construction application, has foam core elements with cavity structure, where cavity structure is formed as rib structure and is partially open to outside
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B32B3/26
Filed: 2012-03-14
Abstract: The structural element (10) has foam core elements (12a,12a') with cavity structures (14a,14a'). The cavity structure is formed as a rib structure. The cavity structure is formed partially open to the outside. The foam core elements are connected with each other and form a sandwich element with the closed cavity structure. The top layer elements (18a,18a') are arranged at an outer side of the foam core elements. The top layer elements are firmly bonded with the foam core elements. The top layer elements are formed of fiber plastic composite material.
Patent DE-102012005554-A1 (DE)
Title: Barcodescanner
Inventor: BRAY MICHAEL DON
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-03-21
Abstract: Einheit für die Zufuhr von Verpackungsfolie mit einem Barcode an eine Verpackungsmaschine (10). Der Verpackungsmaschine (10) zugeordnet ist eine Verbindungsmaschine (17), welche die Folie von Rollen (14, 15) für die Zufuhr an die Maschine (10) verbindet. Ein Barcodescanner (19) erstreckt sich transversal zu der Folie, wobei der Scanner (19) eine Mehrzahl von Kameras (29) aufweist. Wenn ein Barcode erkannt wird, werden zum Beispiel zehn Bilder decodiert, und wenn sechs „Ablesungen” das gleiche Ergebnis liefern, so kann angenommen werden, dass der Barcode korrekt decodiert worden ist.
Patent DE-102012009615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Löten, insbesondere induktiven Löten, und Baugruppe
Inventor: STECK ALFRED
IPC: B23K1/002
Filed: 2012-05-15
Abstract: Bei einem Lötverfahren zum Verbinden einer Baugruppe aus einem Rohr (14), einem Bauteil (10), das mit einer Öffnung (12) versehen ist, und einem Kompensationselement. (20) wird das Kompensationselement (20), das einen Auflageabschnitt (24) und einen Einschubabschnitt (22) aufweist, zwischen einem Ende des Rohrs (14) und der Öffnung (12) des Bauteils (10) angeordnet. Ein innerer Durchmesser (k Ai ) des Kompensationselements (20) ist kleiner als der Durchmesser (d O ) der Öffnung (12) im Bauteil (10). Der Einschubabschnitt (22) wird in das Ende des Rohrs (14) eingeschoben, und der Auflageabschnitt (24) liegt zwischen dem Rohr (14) und dem Bauteil (10) und liegt am Bauteil (10) am Rand der Öffnung (12) auf. Das Kompensationselement (20) sowie das Rohr (14) und das Bauteil (10) werden im Bereich des Kompensationselements (20) vorzugsweise induktiv auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur von Lotmaterial (26) erhitzt, das im Bereich der Lötstellen vorhanden ist.
Patent DE-102012009643-A1 (DE)
Title: Wire seizure structure for terminal strip utilized in electronic device to connect electric wires, has spring received in vertical upper retainer recess and comprising two ends, which are engaged with fixing piece and/or screw
Inventor: WU SHANG TSAI
IPC: H01R4/34
Filed: 2012-05-14
Abstract: The structure (1) has a reverse U-shaped fixing piece (5) formed with a through-hole, which is matched with a threaded bore (31) of a fixation piece (3). A screw (6) is received in a vertical upper retainer recess and comprises a head and a threaded section, which are connected with each other. A shoulder part is fixed at the head. The through-hole and the threaded bore match with the threaded section. A spring (7) i.e. conical spring, is received in the upper retainer recess. Two ends of the spring are engaged with the fixing piece and/or the screw.
Patent DE-102012016519-A1 (DE)
Title: Vehicle external control device for autonomous movement of motor vehicle during assembly, has electric drive, which is coupled to motor vehicle, where electric drive and steering of motor vehicle are controlled during assembly steps
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B62D65/18
Filed: 2012-08-21
Abstract: The vehicle external control device (12) has an electric drive, which is coupled to a motor vehicle (10). The electric drive and a steering of the motor vehicle are controlled during the assembly steps according to a predetermined route. The control device has a transmitting and receiving device, by which the control device is controllable within a wireless radio network. An independent claim is included for a method for autonomous movement of a motor vehicle during the assembly.
Patent DE-102012018366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lagenweisen Herstellen eines dreidimensionalen Gegenstandes
Inventor: HEUGEL MARTIN
IPC: B22F3/105
Filed: 2012-09-18
Abstract: Nach dem Herstellen eines durch lagenweises Verfestigen von Pulver hergestellten Gegenstandes wird dieser zusammen mit dem ihn umgebenden Pulver in ein Behältnis geschoben und durch eine Platte, die sich während der Herstellung des Gegenstandes unter dem Gegenstand befindet verschlossen.
Patent DE-102012019705-A1 (DE)
Title: Feeding device useful for feeding a fibrous reinforcement into a superimposing means, comprises feed chain having a number of guide elements coupled to one another for guiding the fiber reinforcement, and actuator device
Inventor: CAROSELLA STEFAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Feeding device (10) for feeding a fibrous reinforcement into a superimposing means, comprises a feed chain (12) having a number of guide elements (14) coupled to one another for guiding the fiber reinforcement, and an actuator device (16). The feed chain is pivotally connected to the actuator device. Independent claims are also included for: (1) a laying head for supporting a fiber reinforcement on a support substrate, comprising superimposing means for placing and fixing of the fiber reinforcement and a feeding device for feeding the fiber reinforcement to the superimposing means; (2) a device for placing and fixing a fiber reinforcement on a supporting substrate, comprising a laying head, and a storage device for receiving a supply reel, from which the fiber reinforcement is removed, where storage means is removed from the laying head; and (3) supplying a reinforcing fiber to a laying head, comprising providing a laying head, and a drivable supply reel, from which the fibrous reinforcement is fed to the laying head, where the supply reel is removed and disposed above the laying head, feeding the fiber reinforcement to the laying head, where the fiber reinforcement is applied to an arc by hanging on the laying head, detecting a present position or an actual sag the fiber reinforcement by a sensor, preferably by means of a photocell array, regulating the rotational position of the supply reel such that the fiber reinforcement takes up a desired position or desired sag.