baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108939-B3 (DE)
Title: Reversible Notverriegelung sowie Tresor und Schließzylinder mit dieser Notveriegelung
Inventor: PLATH MATTHIAS
IPC: E05G1/04
Filed: 2014-06-26
Granted: 2015-10-29
Abstract: Notverriegelung (10) mit – einem Gehäuse (20), – einer sich am Gehäuse (20) abstützenden Feder (30), – einem gegen die Kraft der Feder (30) gelagerten Bolzen (40), wobei die Kraft der Feder (30) den Bolzen (40) vom Gehäuse (20) wegdrückt, und – einem Verbindungselement (60) zum Verbinden des Bolzens (40) mit einem die Feder (30) unter Spannung haltenden, bei Fremdeinwirkung den Bolzen (40) freigebenden Sollbruchmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (40) mit einer Rückstellfeder (80) verbunden ist, die zwischen einem mit dem Verbindungselement (60) verbundenen festen ersten Widerlager (70) und einem bei erfolgter Freigabe des Bolzens (40) sich innerhalb einer vorbestimmten Zeit durch einen physikochemischen Prozess zersetzenden, mit dem Verbindungselement (60) verbundenen zweiten Widerlager (90) unter Spannung gehalten wird, wobei die Rückstellfeder (80) den Bolzen (40) an das Gehäuse (20) herandrückt.
Patent DE-102015205279-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Piezo-Injektors
Inventor: LI HUI
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-03-24
Granted: 2016-05-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ansteuerung eines Piezo-Injektors eines Einspritzsystems unter Realisierung einer geregelten Zero-Dwell-Einspritzung beschrieben. Es wird eine elektrische Größe, die einem hydraulischen Abstand zwischen zwei Einspritzungen von etwa Null (Zero-Dwell) entspricht, ermittelt, und diese ermittelte elektrische Größe wird als Sollwert zur Regelung der elektrischen Größe bei Ansteuerung des Piezo-Injektors zur Durchführung einer Zero-Dwell-Einspritzung verwendet. Auf diese Weise kann eine Zero-Dwell-Einspritzung mit besonders hoher Genauigkeit durchgeführt werden.
Patent DE-102017012366-B3 (DE)
Title: SMD-Package mit Oberseitenkühlung
Inventor: HUD AMIRUL AFIQ
IPC: H01L23/48
Filed: 2017-09-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Ein Leistungshalbleiter-Die (1) umschließendes Package (2), wobei das Package (2) einen Package-Körper (20) mit einer Package-Oberseite (201), einer Package-Lötflächenseite (202) und Package-Seitenwänden (203) aufweist, wobei sich die Package-Seitenwände (203) von der Package-Lötflächenseite (202) zu der Package-Oberseite (201) erstrecken, wobei das Die einen ersten Lastanschluss und einen zweiten Lastanschluss aufweist und dazu ausgelegt ist, eine zwischen den Lastanschlüssen angelegte Sperrspannung zu sperren, wobei das Package (2) Folgendes umfasst:- eine Leiterrahmenstruktur (21), die dazu ausgelegt ist, das Package (2) elektrisch und mechanisch mit einem Träger (7) zu koppeln, wobei die Package-Lötflächenseite (202) dem Träger (7) zugekehrt ist, wobei die Leiterrahmenstruktur (21) mindestens einen ersten Außenanschluss (211) umfasst, der sich aus der Package-Lötflächenseite und/oder aus einer der Seitenwände (203) erstreckt und mit dem ersten Lastanschluss des Dies elektrisch verbunden ist; und- eine obere Schicht (22), die auf der Package-Oberseite (201) angeordnet ist und mit jedem des zweiten Lastanschlusses des Dies elektrisch verbunden ist; wobei- die Package-Oberseite (201) in mindestens einen ersten Abschnitt (2011) auf einer ersten vertikalen Ebene (Z1) und mindestens einen zweiten Abschnitt (2012) auf oder unter einer zweiten vertikalen Ebene (Z2), die niedriger als die erste vertikale Ebene (Z1) ist, getrennt ist;- die obere Schicht (22) auf der ersten vertikalen Ebene (Z1) auf dem ersten Abschnitt angeordnet ist;- sich der zweite Abschnitt (2012) zu der Package-Seitenwand (203) erstreckt und damit einen Rand (204) bildet;- sich eine Höhendifferenz (DZ) zwischen der ersten vertikalen Ebene (Z1) und der zweiten vertikalen Ebene (Z2) auf mindestens 0,1 mm beläuft; und- wobei eine Kriechlänge zwischen dem elektrischen Potenzial des mindestens einen ersten Außenanschlusses (211) und dem elektrischen Potenzial der oberen Schicht (22) durch eine Package-Körperoberflächenkontur definiert wird, wobei die Oberflächenkontur mindestens durch die Package-Oberseite (201) und die Package-Seitenwand (203) gebildet wird.
Patent DE-102018005135-B3 (DE)
Title: Ausgießer
Inventor: KÖGLER IMMANUEL
IPC: B65D47/06
Filed: 2018-06-28
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgießer zur Anbringung in eine Öffnung (8) eines Behälters (7), vorzugsweise einer Flasche aus Glas,wobei der Ausgießer (1) durch eine entlang einer Längsachse (10) des Ausgießers (1) wirkenden Kraft zwischen einer stabilen Gebrauchsposition (G) und einer instabilen Ruheposition (R) bringbar ist,wobei der Ausgießer (1) aufweist:- ein hohlzylinderförmiges Mantelteil (2) mit einer Außenoberfläche (2c), welches ausgebildet ist, an einer Innenoberfläche (9) der Behälteröffnung (8) anzuliegen,- ein konisch geformtes erstes Wandteil (3), welches in Richtung des Behälterinneren geöffnet ist,- ein konisch geformtes zweites Wandteil (4), welches in eine Richtung entgegengesetzt der Öffnungsrichtung des ersten Wandteils (3) geöffnet ist und an einem oberen Ende (4b) eine Abrisskante (6) aufweist,wobei das erste Wandteil (3) an einem ersten Ende (3a) radial mit dem Mantelteil (2) und an einem zweiten Ende (3b) radial mit dem zweiten Wandteil (4) verbunden ist,wobei das erste Wandteil (3) innerhalb des Mantelteils (2) angeordnet ist undwobei das zweite Wandteil (4) gegenüber dem ersten Wandteil (3) entlang der Längsachse (10) des Ausgießers (1) verschiebbar ist, derart ,dass die Abrisskante (6) des zweiten Wandteils in der Gebrauchsposition (G) außerhalb des Mantelteils (2) und in der Ruheposition (R) innerhalb des Mantelteils (2) angeordnet ist.
Patent DE-102018010128-B3 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: KRIEGEL SVEN
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-12-24
Granted: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät für den menschlichen Körper mit einem manuell betätigbaren Hebel.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Trainingsgerät zu verbessern, dass bei der Nutzung eine verbesserte Bewegungstherapie und ein erweitertes Bewegungsmuster (Bewegungsabläufe) mittels des Trainingsgerätes realisierbar sind.Gelöst wird das dadurch, indem das Trainingsgerät einen an einer ersten Schwenkachse 1 angeordneten, manuell betätigbaren Hebelarm 2 und einen mit dem Hebelarm 2 verbundenen ersten Aktuator 3 umfasst.Die erste Schwenkachse 1 durchdringt quer eine Welle 5, welche endseitig in einem ersten und einem zweiten gestellfesten Wellenlager 6, 7 drehbar angeordnet ist. Der Hebelarm 2 weist eine achsparallel zur ersten Schwenkachse 1 angeordnete zweite Schwenkachse 4 auf und die zweite Schwenkachse 4 ist mit dem ersten Aktuator 3 gekoppelt. An der Welle 5 ist ein Hebelarm 9 fixiert, der Hebelarm 9 ein achsparallel zur Welle 5 angeordnetes Schwenklager 8 trägt und der erste Aktuator 3 ist endseitig mit dem Schwenklager 8 verbunden. Mittels einer getriebetechnischen Kopplung kann der Hebelarm 9 mit einem zweiten Aktuator 20 in Wirkverbindung sein.
Patent DE-102018123579-B3 (DE)
Title: Aufnahmesystem und verfahren zur optischen erfassung zumindest eines gesichts einer person
Inventor: THATER MARCEL
IPC: G03B15/06
Filed: 2018-09-25
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufnahmesystem (100) zur optischen Erfassung zumindest eines Gesichts (102) einer Person (104), mit einer Kamera (106), die mit ihrer Optik auf eine einen Bildhintergrund für die Aufnahme bildende Rückwand (112) gerichtet ist, welche eine der Kamera (106) zugewandte Vorderseite (108) und eine von der Kamera (106) abgewandte Rückseite (110) aufweist, sowie mit einer Beleuchtungseinrichtung (114), die ausgebildet ist, die Rückwand (112) und/oder die Person (104) zu beleuchten. Die Rückwand (112) ist ausgebildet, umgeschaltet zu werden zwischen einer Opak-Konfiguration, in welcher ein zumindest aus einem vorgegebenen Spektralbereich stammendes, auf die Rückseite (110) der Rückwand (112) auftreffendes Licht absorbiert oder von der Rückseite (110) reflektiert wird, und einer Transmissions-Konfiguration, in welcher auf die Rückseite (110) der Rückwand (112) auftreffendes Licht zur Vorderseite (108) der Rückwand (112) transmittiert wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur optischen Erfassung zumindest eines Gesichts (102) einer Person (104).
Patent DE-102019100394-B3 (DE)
Title: Geländekarre mit seitenneigungsausgleich
Inventor: WILHELMS CLAUDIUS
IPC: B62B1/10
Filed: 2019-01-09
Granted: 2020-02-06
Abstract: Eine handgeführte Gütertransportkarre (1) weist ein Fahrgestell (2) mit Rädern (3) und ein mit dem Fahrgestell (2) verbundenes Chassis (6) auf. Die Gütertransportkarre (1) weist eine Schwenkeinheit (11) auf, die das Chassis (6) derart mit dem Fahrgestell (2) verbindet, dass das Chassis (6) für einen Seitenneigungsausgleich relativ zum Fahrgestell (2) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102019132819-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen
Inventor: KRAHL BERND
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Vorrichtung (10) zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen ist versehen mit einer Platte (12) und einem Anbaumodul (58) mit einer Einrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen. Das Anbaumodul (58) ist an der Platte (12) abnehmbar anbringbar und weist eine Klemme nach Art einer Schraubzwinge auf. Die Klemme weist einen geschlossenen Klemmbügel (60) auf, in dem ein Klemmschuh (68) angeordnet ist, der mittels einer mit dem Klemmbügel (60) in Gewindeeingriff stehenden Stellschraube (72) zum zwischen dem Klemmschuh (68) und dem Klemmbügel (60) erfolgenden Fixieren des Deckels (80) einer Lebensmittelverpackung (78) verschiebbar ist. Das Anbaumodul (58) weist zwei Zapfen auf, die in die Aufnahmebohrungen (54) der Platte (12) einsteckbar sind.
Patent DE-102020112131-B3 (DE)
Title: Baugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-05-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Beschrieben ist eine Baugruppe 1 für ein Fahrzeug umfassend einen Querträger 2, vorgesehen zum Anschluss an zwei aneinander bezüglich der x-z-Ebene des Fahrzeuges gegenüberliegende Säulen, eine an den Querträger 2 angeschlossene und in radialer Richtung von diesem abragende, zwei in y-Richtung voneinander beabstandete Halter 4, 4.1 umfassende Halterung 3 mit endseitigen Anschlussmitteln 17, 17.1, 18 und ein an die Anschlussmittel 17, 17.1, 18 der Halterung 3 mit Abstand zu seinem oberen Abschluss angeschlossenes tafelförmiges Instrument, insbesondere ein Display 5, das derart gehalten ist, dass seine Bedienoberfläche in x-Richtung in den Fahrgastraum des Fahrzeuges weist. Die beiden Halter 4, 4.1 sind als Tragwerkhalter mit jeweils einem oberen Gurt 8 und einem unteren Gurt 9 ausgeführt, welche beiden Gurte 8, 9 jeweils zwei winklig aneinander grenzende Schenkel 12, 13, 12.1, 13.1 aufweisen, von denen einer in der y-z-Ebene und der andere in der x-y-Ebene liegt, und geneigt zueinander angeordnet sind, damit diese instrumentenanschlussseitig einen größeren Abstand voneinander aufweisen als an ihrem zum Querträger 2 weisenden Ende. Zumindest einer der beiden Gurte 8, 9 weist zwischen seinen beiden Anbindungspunkten zumindest eine durch seine Geometrie bereitgestellte Sollknickstelle S1-S3auf, an der bei einer Beanspruchung (x-Richtung) dieser Gurt 8, 9 in z- und/oder in y-Richtung einknickt.
Patent DE-102020205673-B3 (DE)
Title: Selbstverriegelndes Schloss
Inventor: SCHUNN STEPHAN
IPC: E05B65/10
Filed: 2020-05-05
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Schloss, insbesondere Panikschloss, mit einem Schlossgehäuse, einem im Schlossgehäuse ein- und ausfahrbar gelagerten, über einen Steuerschieber betätigbaren Riegel, einer ersten lösbaren Blockiereinrichtung zum Blockieren des Riegels in seiner eingefahrenen Stellung, einer Steuerfalle, die dazu ausgebildet ist, beim Einfahren in das Schlossgehäuse die erste Blockiereinrichtung zu lösen, einer zweiten lösbaren Blockiereinrichtung, welche die Steuerfalle in ihrer ausgefahrenen Stellung blockiert, und mindestens einer weiteren im Schlossgehäuse ein- und ausfahrbar gelagerten Falle, die dazu ausgebildet ist, beim Einfahren in das Schlossgehäuse die zweite Blockiereinrichtung zu lösen, wobei die Steuerfalle und die weitere Falle derart zueinander angeordnet sind, dass die weitere Falle beim Auflaufen des Schlosses auf ein zugeordnetes Schließblech zumindest so weit vor der Steuerfalle in das Schlossgehäuse einfährt, dass sie die zweite Blockiereinrichtung so rechtzeitig löst, dass auch die Steuerfalle in das Schlossgehäuse einfahren kann, wobei die zweite Blockiereinrichtung durch den Steuerschieber gebildet ist.
Patent DE-102021100531-B3 (DE)
Title: Apparatur zum Steuern eines Prozesses sowie zugehöriges Steuerungsverfahren
Inventor: BERMEITINGER JONAS
IPC: C12M1/34
Filed: 2021-01-13
Granted: 2022-03-31
Abstract: Zur verbesserten autonomen Steuerung eines Prozesses (2) mittels einer Apparatur (1) durch Einstellen von mindestens einem den Prozess (2) steuernden Wirkparameter (3), wird vorgeschlagen, dass durch ein Messmittel (17), vorzugsweise ein in die Apparatur (1) integriertes Spektrometer (18), eine Prozessantwort (4), die der Prozess (2) in Reaktion auf eine Anpassung des wenigstens einen Wirkparameters (3) auf seine unmittelbare Umgebung überträgt, gemessen und computerimplementiert, vorzugsweise unter Verwendung einer künstlichen Intelligenz, bewertet wird und dass anhand dieser Bewertung der mindestens eine Wirkparameter (3) automatisiert nachjustiert wird. Dieser Ansatz ist sowohl auf biologische, chemische wie physikalische Prozesse anwendbar
Patent DE-102021121414-B3 (DE)
Title: Fahrradtransportsystem
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-08-18
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrradtransportsystem (20) in einem Fahrzeuginnenraum (1) mit mindestens einer an einer Rückenlehne (4) vorgesehenen Gabelaufnahmeeinrichtung (11) für eine Fahrradgabel eines Fahrrads.Um die Unterbringung von Fahrrädern in einem Fahrzeuginnenraum (1) zu verbessern, ist mindestens eine Hinterradaufnahmeeinrichtung (12) für ein Hinterrad des Fahrrads an einem schwenkbaren Abdeckelement (22) angebracht, das in seiner Nichtgebrauchsstellung einen im Fahrzeuginnenraum (1) vorgesehenen seitlichen Ablageraum (23) verschließt.
Patent DE-102021211213-B3 (DE)
Title: Elektrisch beheizbarer Wabenkörper mit Welllagen unterschiedlicher Zelldichte
Inventor: Brück Rolf
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-10-05
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wabenkörper (1) für einen elektrisch beheizbaren Katalysator in einer Abgasstrecke, mit einer Mehrzahl von entlang einer Hauptdurchströmungsrichtig durchströmbaren Strömungskanälen, wobei der Wabenkörper (1) aus einer Mehrzahl von zu einem Lagenstapel (2) aufeinandergestapelten Metallfolien (5, 6, 7, 8, 9, 10) gebildet ist, der um zumindest einen Drehpunkt aufgewickelt ist, wobei der Lagenstapel (2) zumindest eine erste Metallfolie (7) aufweist, welche eine erste Wellung aufweist, und weiterhin zumindest eine zweite Metallfolie ( 6, 9) aufweist, welche ein zweite Wellung aufweist, wobei die ersten Metallfolie (7) und die zweiten Metallfolie (6, 9) jeweils erste und zweite Welllagen ausbilden, wobei der Wabenkörper (1) eine Mehrzahl von Wicklungslagen aufweist, die im aufgewickelten Zustand durch einen Luftspalt (11) zueinander in radialer Richtung des Wabenkörpers (1) beabstandet sind, wobei die erste Wellung ungleich der zweiten Wellung ist und der Lagenstapel (2) mindestens drei Welllagen aufweist, wobei die Welllagen voneinander jeweils durch eine glatte oder mikrostrukturierte dritte Metallfolien (5, 10) getrennt sind.
Patent DE-102022000667-B3 (DE)
Title: Transportable Wohneinheit
Inventor: EHMANN MICHAEL
IPC: E04B7/16
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportable Wohneinheit mit einer Grundstruktur 12 und an dieser angelenkten Dachelementen 14a, 14b, wobei die Dachelemente gegenüber der Grundstruktur für den Transport einklappbar und auf einer Zwischenebene 12d ablegbar sind. Aus dieser Transportstellung werden die Dachelemente 14a, 14b durch Hilfsmittel 24a, 24b in die Aufbaustellung verschwenkt, wobei das erste Dachelement 14a in einem ersten Schritt durch entsprechende Hilfsmittel in eine gegenüber der Aufbaustellung überstreckte Zwischenstellung gebracht und in dieser gehalten wird. Die Grundstruktur und die Wohneinheit in Aufbaustellung weisen jeweils aussteifende Einrichtungen auf, wobei diese bei der Grundstruktur aus boxenartigen Endabschnitten gebildet ist.
Patent DE-102022114797-B3 (DE)
Title: Batterieeinrichtung für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit einer Kühleinrichtung zur Direktkühlung von Batteriezellen
Inventor: STEINER OLIVER
IPC: H01M50/691
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Batterieeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit einer Kühleinrichtung (10) mit einem Kühlmittelkreislauf (11) zur Direktkühlung von Batteriezellen (2) und mit einem Batteriegehäuse (3) mit einem Gehäuseraum (13) zur Aufnahme der Batteriezellen (2). Der Gehäuseraum (13) stellt einen Teil des Kühlmittelkreislaufs (11) bereit, sodass die Batteriezellen (2) direkt von einem Kühlmittel umströmbar sind. Die Kühleinrichtung (10) umfasst eine an dem Batteriegehäuse (3) angeordnete Anschlusseinrichtung (4), über welche das Kühlmittel in das Batteriegehäuse (3) eingeleitet oder aus dem Batteriegehäuse (3) herausgeleitet werden kann. Die Anschlusseinrichtung (4) stellt eine Entgasungsöffnung (5) für das Batteriegehäuse (3) bereit. Bei einem Überdruck im Gehäuseraum (13) öffnet die Entgasungsöffnung (5) mittels wenigstens einer Sollbrucheinrichtung (6).
Patent DE-102022202798-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Zustands eines Fahrwerks
Inventor: POBANDT TOBIAS
IPC: G01H1/00
Filed: 2022-03-22
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Zustands eines Fahrwerks (1) eines Fahrzeugs (2), wobei ein zeitlicher Verlauf eines am Fahrwerk (1) auftretenden Anregungssignals (x) durch Messung ermittelt und ein diesen Verlauf charakterisierendes Anregungsmesssignal (Sx) bereitgestellt wird, aus dessen zeitlichen Verlauf ein Ausschnitt als ein gemessener Anregungssignalverlaufsabschnitt (10) ausgewählt wird, ein zeitlicher Verlauf eines am Fahrwerk (1) auftretenden Antwortsignals (y) durch Messung ermittelt und ein diesen Verlauf charakterisierendes Antwortmesssignal (Sy) bereitgestellt wird, aus dessen zeitlichen Verlauf ein Ausschnitt als ein gemessener Antwortsignalverlaufsabschnitt (11) ausgewählt wird, ein Datensatz (7) bereitgestellt wird, der mehrere Referenz-Antwortsignalverlaufsabschnitte (9) und unterschiedliche Referenz-Anregungssignalverlaufsabschnitte (8) umfasst, denen jeweils wenigstens einer der Referenz-Antwortsignalverlaufsabschnitte (9) zugeordnet ist, der gemessene Anregungssignalverlaufsabschnitt (10) mit den Referenz-Anregungssignalverlaufsabschnitten (8) verglichen wird, von denen ein zu dem gemessenen Anregungssignalverlaufsabschnitt (10) passender Referenz-Anregungssignalverlaufsabschnitt (8a) ausgewählt wird, und der dem ausgewählten Referenz-Anregungssignalverlaufsabschnitt (8a) zugeordnete Referenz-Antwortsignalverlaufsabschnitt (9a) mit dem gemessenen Antwortsignalverlaufsabschnitt (11) zur Bestimmung des Zustands des Fahrwerks (1) verglichen wird, wobei als Anregungssignal (x) ein am Fahrwerk (1) auftretendes niederfrequentes mechanisches Signal und als Antwortsignal (y) ein am Fahrwerk (1) auftretendes höherfrequentes mechanisches Signal verwendet wird.
Patent DE-4134745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übergeben von Bekleidungsstücken an eine Behandlungseinrichtung, insbesondere einen Faltautomaten
Inventor: WOLF JUERGEN
IPC: D06F95/00
Filed: 1991-10-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Übergeben
von Bekleidungsstücken
an eine Arbeitsplatte einer Behandlungseinrichtung (Faltautomat),
wobei jeweils ein an einem einklappbaren Transportbügel hängendes
Bekleidungsstück zunächst durch
ein Entlangbewegen auf einer Förderstrecke
auf die Arbeitsplatte aufgelegt wird, dass zumindest die zur Arbeitsplatte
weisende hintere Stofflage des Bekleidungsstücks auf der Arbeitsplatte zum
Beispiel durch Saugluft festgehalten wird, und dass anschließend der Transportbügel eingeklappt
und aus dem Bekleidungsstück herausgezogen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbügel (20)
vor dem Herausziehen aus dem Bekleidungsstück aus der Ebene der Arbeitsplatte
(46) herausbewegt wird.
Patent DE-4420123-B4 (DE)
Title: Speicherbankumschalteinrichtung
Inventor: HEYNA OLIVER
IPC: G06F13/16
Filed: 1994-06-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Speicherbankumschalteinrichtung
für einen
Mikrorechner, der über
einen im Multiplex betreibbaren Daten/Adress-Bus mit einem Speicher
verbindbar ist, wobei der Adressbereich des Mikrorechners in einen
direkten Adressbereich und einen Bank-Adressbereich eingeteilt ist,
wobei die Speicherbank-Umschaltung synchronisiert mit dem Auftreten
eines Adressengültigkeits-Signals (ALE)
des Mikrorechners (10) bei einem Zugriff des Mikrorechners (10)
auf den Bank-Adressbereich (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Erkennung des Zugriffs auf den Bank-Adressbereich (2) eine Schaltlogik
(16) vorgesehen ist, die mindestens eine Adressleitung (A14, A15)
des Daten/Adress-Bus überwacht
und ein Signal (CSBI) abgibt, wenn ein bestimmter Buspegel an der
mindestens einen Adressleitung (A14, A15) anliegt und daß das Signal
(CSBI) zur Betätigung
einer Umschalteinrichtung (19) dient, die daraufhin zur Auswahl
einer anderen Speicherbank bestimmte Speicheradresseingänge (E14
... E17) des Speichers (11) mit jeweils einem vordefinierten Bitpegel
belegt.
Patent DE-10025736-B4 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: INOUE KOZO
IPC: F16H7/24
Filed: 2000-05-25
Granted: 2010-07-29
Abstract: Zahnrad (10; 10'), das mit einem Dämpfungskörper (22; 22') ausgerüstet ist, der auf einer zylindrischen Außenfläche (14a; 14a') eines koaxialen Vorsprungs (14; 14') des Zahnrads (10; 10') angeordnet ist, um ein Schlaggeräusch an Eingriffspunkten zwischen dem Zahnrad (10; 10') und einer um das Zahnrad (10; 10') gewundenen Kette (C) zu reduzieren, wobei der Dämpfungskörper (22; 22') eine feste Struktur aufweist, die eine zylindrische Innenfläche (24; 28a'), die auf der zylindrischen Außenfläche (14a; 14a') des Vorsprungs (14; 14') verschiebbar ist, und eine zylindrische Außenfläche (29) aufweist, die exzentrisch zu der zylindrischen Außenfläche (14a; 14a') des Vorsprungs (14; 14') ist, und wobei die zylindrische Außenfläche (29) des Dämpfungskörpers (22; 22') an den Eingriffspunkten zwischen dem Zahnrad (10; 10') und der Kette (C) mit der Kette (C) in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungskörper (22') ein einzelnes Dämpfungsglied (28a) mit einem scheibenartigen Aufbau aufweist, das einen exzentrischen Durchgang, der durch die zylindrische...
Patent DE-10034421-B4 (DE)
Title: Induktor
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: H05B6/14
Filed: 2000-07-14
Granted: 2011-06-30
Abstract: Induktor (1) zum induktiven Härten von Werkstücken, umfassend mindestens zwei Induktorköpfe (5, 6), die durch eine Stromleiteranordnung (7, 8, 9, 11) miteinander leitend verbunden sind und die verschiebbar zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Induktorköpfe (5, 6) lösbar mit der Stromleiteranordnung (7, 8, 9, 11) verbunden sind.