baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107658-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Luftverteilung für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CAPELLMANN CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-05-15
Granted: 2023-05-04
Abstract: Anordnung zur Luftverteilung für ein Klimatisierungssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Klimatisierungssystem (1) mit Mitteln zur Förderung, zur Kühlung und zur Erwärmung von Luft ausgebildet ist, aufweisend ein Gehäuse (2) mit- mindestens einem ersten, als Kaltluftpfad ausgebildeten Strömungspfad (6) mit einer Temperaturklappe (9b) und einem zweiten Strömungspfad (7) mit einem Heizwärmeübertrager (5) und einer Temperaturklappe (9a), welche in eine Mischkammer (8) mündend ausgebildet sind, wobei der erste Strömungspfad (6) in vertikaler Richtung y oberhalb des Heizwärmeübertragers (5) angeordnet ist,- einem Luftauslass (3a) zu einer Frontscheibe und mindestens einem Luftauslass (3c) in einem Armaturenbrett sowie dazugehörigen Luftklappen (10, 12),- einem als Kaltluftbypass ausgebildeten Strömungspfad (16) mit einer Luftklappe (17), welcher als Bypass um die in die Mischkammer (8) mündend ausgebildeten Strömungspfade (6, 7) und die Mischkammer (8) sowie in vertikaler Richtung y oberhalb der Mischkammer (8) und des ersten Strömungspfades (6) ausgebildet ist und sich zum Luftauslass (3c) im Armaturenbrett erstreckt, sowie- einem sich von der Mischkammer (8) zum Luftauslass (3a) zur Frontscheibe erstreckenden Strömungskanal (19) mit einer umfänglich geschlossenen Wandung, wobei- sich der Strömungskanal (19) durch den als Bypass ausgebildeten Strömungspfad (16) hindurch erstreckend derart angeordnet ist, dass die durch den Strömungspfad (16) und den Strömungskanal (19) geleiteten Teilluftmassenströme durch die Wandung des Strömungskanals (19) voneinander getrennt sind,- ein über einen Verdampfer (4) geführter Luftmassenstrom mittels der Luftklappe (17) und der Temperaturklappen (9a, 9b) in Teilluftmassenströme durch die Strömungspfade (6, 7, 16) aufteilbar ist,- der Strömungskanal (19) einteilig ausgebildet ist sowie- der als Bypass ausgebildete Strömungspfad (16) mindestens zweigeteilt um den Strömungskanal (19) herum angeordnet ist.
Patent DE-102015116581-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Dämpfungsvorrichtung
Inventor: OH WAN SOO
IPC: F16F15/12
Filed: 2015-09-30
Granted: 2022-02-10
Abstract: Eine Fahrzeug-Dämpfungsvorrichtung, aufweisend:ein Schwungrad (100), das mit einer Verbrennungsmotor-Antriebswelle verbunden ist, um sich gemeinsam mit dieser zu drehen, und eine in Umfangsrichtung verlaufende Aushöhlung (110) darin hat,einen Massenkörper (200), der in der Aushöhlung eingesetzt ist und sich in der Aushöhlung in Abhängigkeit von der Drehung des Schwungrades trägheitsbewegt, undeinen elastischen Körper (300) zum Bereitstellen einer Rückstellkraft am Massenkörper, um eine Position, auf die der Massenkörper gesetzt wird, in der Aushöhlung zu behalten,wobei die Aushöhlung (110) so ausgebildet ist, dass sie einen Bogen entlang eines Umfangsabschnittes des Schwungrades (100) erstellt, und als ein Paar von Aushöhlungen, die einander gegenüberliegen, eingerichtet ist, undwobei ein mit dem Schwungrad (100) gekoppelter Stützblock (400) zwischen einander zugewandten Endabschnitten des Paars von Aushöhlungen (110) vorgesehen ist, und der Stützblock wenigstens ein Durchgangsloch (410) hat, so dass ein Fluid zwischen den einander zugewandten Endabschnitten der Aushöhlungen bewegbar ist.
Patent DE-102015203384-B4 (DE)
Title: Chitosan- und Chitin-Aerogele, die funktionelle Ureidogruppen am C2-Atom des Chitosans oder Chitins enthalten, deren Synthese und Verwendung
Inventor: GANESAN KATHIRVEL
IPC: A61L2/235
Filed: 2015-02-25
Granted: 2017-01-05
Abstract: Aerogele von Chitosan oder Chitin, dadurch gekennzeichnet, dass sie funktionelle Ureidogruppen am C2-Atom des Chitosans oder Chitins enthalten.
Patent DE-102015204397-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines charakteristischen Punktes der Hubbewegung eines Verschlusselementes eines Injektors und Einspritzsystem
Inventor: SCHWARTE ANSELM
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-03-11
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines charakteristischen Punktes der Hubbewegung eines Verschlusselementes (7) eines Injektors, wobei das Signal einer Antriebsvorrichtung (5) für das Verschlusselement (7) zum Detektieren des charakteristischen Punktes verwendet wird, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Signals der Antriebsvorrichtung (5) für den charakteristischen Punkt und Ermitteln des charakteristischen Punktes aus einem detektierten Minimum oder Maximum des Signales, gekennzeichnet durch Berechnen der Regressionsgeraden (23) für das Signal, Berechnen der Soll-Signalsteigung, Kippen des bereitgestellten Signals auf die Soll-Signalsteigung und Detektion eines Minimums oder Maximums des gekippten Signals, wobei das bereitgestellte Signal auf eine Soll-Signalsteigung von Null normiert wird.
Patent DE-102015224917-B4 (DE)
Title: Ionenquelle
Inventor: WANG MINGDA
IPC: H01J1/30
Filed: 2015-12-10
Granted: 2019-10-10
Abstract: Ionenquelle, die folgende Merkmale aufweist:einen Körper (1104), der eine Ionisierungskammer (1108) umgibt;einen Elektronenextrahierer (1140), der konfiguriert ist zum Beschleunigen von Elektronen in die Ionisierungskammer (1108);eine Elektronenquelle (1116) außerhalb der Ionisierungskammer (1108), die eine Elektronenabstoßeinrichtung (1144), eine thermionische Kathode (1138) und eine Elektronenlinse (1266, 1270) zwischen der thermionischen Kathode (1138) und dem Elektronenextrahierer (1140) aufweist; undeine Spannungsquelle, die konfiguriert ist zum Anlegen jeweiliger Spannungen an die Elektronenabstoßeinrichtung (1144), die thermionische Kathode (1138), die Elektronenlinse (1266, 1270) und den Elektronenextrahierer (1140), wirksam zum:Emittieren von Elektronen von der thermionischen Kathode (1138);Beschleunigen der Elektronen zu der Ionisierungskammer (1108) hin; undErzeugen eines Potentialtals an der Elektronenlinse (1266, 1270), das wirksam ist zum Verlangsamen der Elektronen und Bilden einer virtuellen Kathode (1262), die die verlangsamten Elektronen aufweist, an der Elektronenlinse (1266, 1270),dadurch gekennzeichnet, dassdie Elektronenlinse (1266, 1270) eine erste Elektronenlinse (1266) zwischen der thermionischen Kathode (1138) und dem Elektronenextrahierer (1140), und eine zweite Elektronenlinse (1270) zwischen der ersten Elektronenlinse (1266) und dem Elektronenextrahierer (1140) aufweist, und wobei die Spannungsquelle konfiguriert ist zum Anlegen jeweiliger Spannungen an die erste Elektronenlinse (1266) und die zweite Elektronenlinse (1270), wirksam zum:Beschleunigen der Elektronen von der thermionischen Kathode (1138) zu der zweiten Elektronenlinse (1270) hin; undErzeugen des Potentialtals und Bilden der virtuellen Kathode (1262) an der zweiten Elektronenlinse (1270).
Patent DE-102016102566-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken eines vereinzelten Bogens in einer Druckvorrichtung
Inventor: GRADISCHEK KLAUS
IPC: B65H5/08
Filed: 2016-02-15
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines vereinzelten Bogens in einer Druckvorrichtung, mit den folgenden Schritten:
 - Bereitstellen eines vereinzelten Bogens (100) auf einer Ablagefläche (21) einer Zuführeinrichtung (20);
 - Übergeben des vereinzelten Bogens (100) von der Zuführeinrichtung (20) an eine drehbar gelagerte Bogentransporteinrichtung mit einer drehbar gelagerten Arbeitstrommel (24), wobei der vereinzelte Bogen (100) hierbei auf einer von mehreren Arbeitsflächen (25) im Bereich einer umlaufenden Oberfläche der Arbeitstrommel (24) angeordnet und hierauf gehalten wird;
 - Temperieren des vereinzelten Bogens (100) auf eine Bearbeitungstemperatur mittels einer Heizeinrichtung;
 - Transportieren des vereinzelten Bogens (100) in eine Bedruckungsstellung mittels Drehen der Arbeitstrommel (24);
 - Bedrucken des vereinzelten Bogens (100) mittels einer Druckeinrichtung (27b), wobei die Bogentransporteinrichtung (24) beim Bedrucken in einer nicht drehenden Ruhestellung verbleibt;
 - Transportieren des vereinzelten Bogens (100) aus der Bedruckungsstellung heraus mittels Drehen der Arbeitstrommel (24) und
 - Lösen des vereinzelten Bogens (100) von der Arbeitstrommel (24).
Patent DE-102016105493-B4 (DE)
Title: Leistungszufuhr-Steuerungsvorrichtung
Inventor: BASS WOLFGANG
IPC: H03K17/16
Filed: 2016-03-23
Granted: 2021-06-17
Abstract: Steuerungsvorrichtung zur Steuerung der Leistungszufuhr zu einer Last, wobei die Steuerungsvorrichtung (1) mit der Last (4) verbindbar ist, mit
 - einem Schaltelement (T, 2) zum Zuführen der elektrischen Leistung zu der Last (4),
 - einer Steuerungseinheit (IMP, 3) zur Steuerung des Schaltelements (T, 2) mittels elektrischer Impulse zur gesteuerten Leistungszufuhr zur Last (4),
 - einer Sensoreinheit (SE, 6) zur Erfassung elektrischer Parameter der Steuerungsvorrichtung (1) zum Erzeugen eines Erfassungssignals (Vd) und Ausgeben des Erfassungssignals (Vd) an die Steuerungseinheit (IMP, 3), und
 - einer Schwingkreiseinheit (SK,5), die zwischen dem Schaltelement (T, 2) und der Last (4) angeordnet ist zur Erzeugung einer Schwingung,
 wobei
 - die Steuerungseinheit (IMP, 3) ausgebildet ist, die Leistungszufuhr zur Last durch Bestimmen der Ein- und Ausschaltzeiten der elektrischen Impulse mit freier Wahl der Zeitbedingungen der Impulse zu beeinflussen, und
 - die Steuerungseinheit (IMP, 3) ausgebildet ist, zumindest die Ausschaltzeiten der elektrischen Impulse in Abhängigkeit von dem Erfassungssignal (Vd) der Sensoreinheit (SE, 6) zu bestimmen.
Patent DE-102016110760-B4 (DE)
Title: Pegelstandseinstellungsvorrichtung sowie damit versehene Flüssigkeits-Feststoff-Trennvorrichtung
Inventor: MUHAREMOVIC ABDULAH
IPC: E03F5/14
Filed: 2016-06-10
Granted: 2019-09-26
Abstract: Pegelstandseinstellungsvorrichtung (26) zur Einstellung des Pegelstands in einem Gerinne (10), mit einem Staukörper (28) zum Aufstauen von Flüssigkeit in dem Gerinne (10) und einer Staukörperbewegungseinrichtung (42) zur Veränderung des wirksamen Stauquerschnitts des Staukörpers (28) innerhalb des Gerinnes (10), durch Bewegen des Staukörpers in eine erste Richtung (44) hin zu einer ersten Stellung (46) mit maximalen wirksamen Stauquerschnitt und durch Bewegung in eine zweite Richtung (48) hin zu einer zweiten Stellung (50) mit verringertem Stauquerschnitt, wobei die Staukörperbewegungseinrichtung (42) eine nur in der zweiten Richtung (48) wirksame Bremseinrichtung (72) zum Bremsen der Bewegung des Staukörpers (28) in die zweite Richtung (48) aufweist und wobei die Staukörperbewegungseinrichtung (42) ein Drehlager (54) zum drehbaren Lagern des Staukörpers (28) oberhalb des maximalen Flüssigkeitspegels aufweist, so dass der Staukörper (28) um eine zumindest mit einer Richtungskomponente in horizontaler Richtung ausgerichtete Drehachse (52) in Strömungsrichtung und zumindest teilweise nach oben drehbar ist, um den Stauquerschnitt zu verringern, und entgegen der Strömungsrichtung und zumindest teilweise nach unten drehbar ist, um den Stauquerschnitt zu erhöhen.
Patent DE-102016118089-B4 (DE)
Title: System mit Gasgenerator und Erfassungssteuereinrichtung
Inventor: SATO MAKOTO
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-09-26
Granted: 2022-12-01
Abstract: System, miteinem Gasgenerator (1), miteinem Gasgeneratorkörper (2), der durch Verbrennen eines Gaserzeugungsmittels (18) ein Aufblasgas (G) erzeugt, undeinem Sensor (21, 21A, 21B, 21C, 21D, 21E, 21F), der an dem Gasgeneratorkörper montiert ist und eine Zersetzung des Gaserzeugungsmittels (18) erfasst und eine Ausgangssignalintensität erzeugt, die den Grad der Zersetzung angibt,bei demder Gasgeneratorkörper (2) eine Zündvorrichtung (8) aufweist, die das Gaserzeugungsmittel (18) zum Erzeugen eines Verbrennungsgases zündet und verbrennt,der Gasgeneratorkörper (2) ein Gehäuse (3) aufweist, in dem das Gaserzeugungsmittel (18) und die Zündvorrichtung (8) enthalten sind und das mit einer Gasabgabeöffnung (4b) ausgestattet ist, durch die das Aufblasgas (G), das aus dem Verbrennungsgas zusammengesetzt ist, abgegeben wird,der Sensor (21) auf einer Innenfläche eines Bereichs des Gehäuses, bei dem das Gaserzeugungsmittel (18) enthalten ist, an einer Position entfernt von einer Geraden (L) angeordnet ist, die einen Zündbereich (11) des Gaserzeugungsmittels (18) durch die Zündvorrichtung (8) und die Gasabgabeöffnung (4b) verbindet, undder Sensor ein Gassensor (21A) ist, der dazu konfiguriert ist, eine Gaskonzentration eines Gases zu erfassen, das bei der Zersetzung des Gaserzeugungsmittels (18) entsteht, und als die Ausgangssignalintensität auszugeben, undeiner Erfassungssteuereinrichtung (30), miteiner Analyseeinheit (31), undeiner Meldeeinheit (32),bei derdie Analyseeinheit (31) dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob die Ausgangssignalintensität eine Signalintensität, die einen Grad der Zersetzung angibt, der derart ist, dass ein Ersetzen des Gasgenerators (1) erforderlich ist, übersteigt, unddie Meldeeinheit (32) dazu konfiguriert ist, die Zersetzung des Gaserzeugungsmittel (18) zu melden, wenn die Analyseeinheit bestimmt hat, dass die Ausgangssignalintensität die Signalintensität für ein erforderliches Ersetzen übersteigt.
Patent DE-102016119202-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: SCHMUTZ JAN-ERIK
IPC: H01T1/02
Filed: 2016-10-10
Granted: 2019-12-05
Abstract: Überspannungsschutzelement (1) mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelement (3), insbesondere einem Varistor, mit einem elektrisch leitfähigen Verbindungselement (4) und mit mindestens einem isolierenden Trennelement (5),wobei das überspannungsbegrenzende Bauelement (3) einen ersten Anschluss (6) und einen zweiten Anschluss (7) aufweist,wobei das isolierende Trennelement (5) relativ zum ersten Anschluss (6) des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) beweglich angeordnet ist, so dass es aus einer ersten Position in eine zweite Position verbringbar ist,wobei im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) ein erstes Ende (8) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (4) mit dem ersten Anschluss (6) des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) elektrisch leitend verbunden ist und das isolierende Trennelement (5) in seiner ersten Position gehalten ist, undwobei bei Erreichen eines kritischen Zustands des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) die Verbindung zwischen dem ersten Ende (8) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (4) und dem ersten Anschluss (6) des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) auftrennt und das isolierende Trennelement (5) durch eine Kraft in seine zweite Position bewegt wird, in der ein Abschnitt des Trennelements (5) zwischen dem ersten Ende (8) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (4) und dem ersten Anschluss (6) des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) angeordnet ist,wobei das mindestens eine isolierende Trennelement (5) so ausgebildet ist, dass ein beim Auftrennen der Verbindung zwischen dem ersten Ende (8) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (4) und dem ersten Anschluss (6) des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) entstehender Lichtbogen (10) in mindestens eine teilweise geschlossene Kammer (11) verbracht wird,dadurch gekennzeichnet,dass das isolierende Trennelement (5) beweglich in einem Gehäuse (12) angeordnet ist, dass das Gehäuse (12) eine Öffnung (13) aufweist, durch die im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) das erste Ende (8) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (4) mit dem unterhalb der Öffnung (13) angeordneten ersten Anschluss (6) des Überspannungsableiters (3) elektrisch leitend verbunden ist, und dass die Kammer (11) von dem Bereich des Gehäuses (12) gebildet wird, in dem im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) das isolierende Trennelement (5)nicht angeordnet ist.
Patent DE-102016204413-B4 (DE)
Title: Antriebskraftsteuervorrichtung
Inventor: INOUE TOSHIRO
IPC: F02D29/02
Filed: 2016-03-17
Granted: 2022-06-02
Abstract: Antriebskraftsteuervorrichtung, die aufweist:eine Steuereinheit, die ein Traktionssteuerverfahren durchführt, das ein Antriebskrafteinstellverfahren umfasst, in dem eine Antriebskraft, die von einer Brennkraftmaschine eines Motorrads erzeugt wird, auf dem ein Schräglagensensor montiert ist, der eine Schräglage des Motorrads und der Brennkraftmaschine erfasst, durch Regelung gemäß einer Abweichung zwischen einer Schlupfgröße, die unter Verwendung jeweils der Drehzahl eines Antriebsrads und eines angetriebenen Rads des Motorrads berechnet wird, und einem Schlupfgrößenzielwert, der ein Zielwert für die Schlupfgröße ist, die unter Verwendung einer vorgegebenen Eingangsgröße des Motorrads berechnet wird, gesteuert wird,wobei die Steuereinheit den Schlupfgrößenzielwert auf einen weiter verringerten Wert festlegt, wenn die abgelesene Schräglage zunimmt, und den Schlupfgrößenzielwert auf einen verringerten Zielwert, der weiter als ein Wert verringert ist, der der Schräglage entspricht, die zu einer Zeit der Erfassung der Unregelmäßigkeit des Schräglagensensors abgelesen wird, korrigiert, wenn eine Unregelmäßigkeit des Schräglagensensors erfasst wird während das Antriebskrafteinstellverfahren durchgeführt wird, und das Antriebskrafteinstellverfahren unter Verwendung des verringerten Zielwerts durchführt.
Patent DE-102016206807-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Getriebeinnenraum sowie Verfahren zum Betrieb der Verschlussvorrichtung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: G03B29/00
Filed: 2016-04-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verschlussvorrichtung für einen Getriebeinnenraum, umfassend eine Kammer (1), in der eine Kameravorrichtung (2) angeordnet ist, wobei die Kammer (1) zumindest teilweise durch eine durchsichtige Linse (3) gebildet ist, und wobei zur Reinigung der Linse (3) ein Verschlusselement (4) vorgesehen ist, das zumindest während der Reinigung der Linse (3) einen zumindest hydraulisch dichten Zwischenraum (5) zwischen der Linse (3) und dem Verschlusselement (4) bildet, um den Zwischenraum (5) mit einem Reinigungsmittel zu spülen und dadurch die Linse (3) zu reinigen.
Patent DE-102017011130-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Roboters
Inventor: FIORE MARIO DANIELE
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-12-01
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Roboters (10) zur Durchführung einer Aufgabe, bezüglich der der Roboter redundant ist, wobei für wenigstens ein Paar aus zwei Bewegungsachsen des Roboters eine Verstellung einer ersten dieser beiden Achsen und eine Verstellung einer zweiten dieser beiden Achsen in Abhängigkeit von einer Betriebsmodus-Vorgabe (S10) derart vorgegeben werden (S20), dass- beide Achsen zur Durchführung dieser Aufgabe verstellbar sind und die Verstellung der ersten Achse gegenüber der Verstellung der zweiten Achse priorisiert wird, wenn ein erster Betriebsmodus vorgegeben ist, und- beide Achsen zur Durchführung dieser Aufgabe verstellbar sind und die Verstellung der zweiten Achse gegenüber der Verstellung der ersten Achse priorisiert wird, wenn ein zweiter Betriebsmodus vorgegeben ist.
Patent DE-102017011931-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Fixieren und Vorsortieren von Glasfaserkabeln
Inventor: ERTL WERNER
IPC: G02B6/46
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Haltevorrichtung zum Fixieren und Vorsortieren von Glasfaserkabeln, die vorzugsweise einer Patch-oder Spleißbaugruppe zugeführt werden, mit einer Montageplatte, an der die Haltevorrichtung befestigt ist, wobei die Haltevorrichtung ein Rahmenteil aufweist, das zwei mit Abstand sich gegenüberliegenden Wandabschnitte und zwei im rechten Winkel zu den Wandabschnitten angebrachte schwenkbare Klappen aufweist, die im geschlossenen Zustand die offenen Seiten des Rahmenteils verschließen, ist dadurch gekennzeichnet, dass von den seitlichen Rändern der Wandabschnitte schräg nach oben gerichtete Zinken vorstehen, zwischen denen jeweils eine Nut verbleibt, deren Breite mindestens dem größten Durchmesser der zu fixierenden Glasfaserkabel entspricht, dass mittig in dem Rahmenteil eine Querwand zwischen den Wandabschnitten angeformt ist, an der beidseitig je eine Einlage aus einem elastischen Material mit hohem Reibungskoeffizienten befestigt ist, die so dick ist, dass sie über die Böden der Nuten vorsteht, und dass die schwenkbaren Klappen im geschlossenen Zustand soweit zwischen die Zinken eintreten, dass sie aufgenommene Glasfaserkabel gegen die Einlagen drücken.
Patent DE-102017101065-B4 (DE)
Title: Buckle device
Inventor: SAITO TAKUHIRO
IPC: B60R22/195
Filed: 2017-01-20
Granted: 2019-10-17
Abstract: Gurtschlossvorrichtung mit:einem Gurtschloss, das mit einer Zunge in Eingriff steht, durch die ein Gurtband eingeführt ist, das durch einen Insassen angelegt wird;einem Kupplungselement, das an dem Gurtschloss fixiert ist und das verschiebbar ist, um das Gurtschloss zu bewegen;einem Führungselement, das einen Führungsabschnitt hat, der das Kupplungselement führt, wobei ein Maß eines Endabschnittes des Führungsabschnittes so festgelegt ist, dass es fortschreitend zu der Seite des Gurtschlosses zunimmt, wobei der Endabschnitt an einer Seite des Gurtschlosses ist; undeiner ersten Abdeckung, die weich ist, die mit dem Führungselement in Eingriff steht und die das Kupplungselement bedeckt und die verformt wird, wenn eine Last auf das Gurtschloss aufgebracht wird.
Patent DE-102017101369-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für sicherheitsrelevante systeme in einem kraftfahrzeug
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-01-25
Granted: 2022-08-18
Abstract: Energieversorgungssystem (200) für sicherheitsrelevante Systeme in einem Kraftfahrzeug, umfassend:a. einen ersten Versorgungspfad (Rim A) miti. einem ersten Anschlusspunkt (230) für eine erste Spannungsquelle (104),ii. zumindest einem ersten Versorgungspunkt (114, 214) für eine sicherheitsrelevante Last (102, 202),iii. einer ersten Sicherung (108; M5, M6, M7, M8) zwischen dem ersten Anschlusspunkt (230) und dem ersten Versorgungspunkt (114, 214),b. einen mit dem ersten Versorgungspfad (Rim A) elektrisch gekoppelten zweiten Versorgungspfad (Rim B) miti. einem zweiten Anschlusspunkt (232) für eine zweite Spannungsquelle (216; 422; 522),ii. zumindest einem zweiten Versorgungspunkt (118, 218) für die sicherheitsrelevante Last (102, 202), undiii. einer zweiten Sicherung (M3, M4), die elektronisch ausgebildet ist, zwischen dem zweiten Anschlusspunkt (232) und dem zweiten Versorgungspunkt (118, 218),c. wobei die sicherheitsrelevante Last (102, 202) sowohl mit dem ersten Versorgungspunkt (114, 214) als auch mit dem zweiten Versorgungspunkt (118, 218) elektrisch gekoppelt ist oder koppelbar ist, undd. wobei zwischen dem ersten Versorgungspunkt (114, 214) und dem zweiten Versorgungspfad (Rim B) sowie zwischen dem zweiten Versorgungspunkt (118, 218) und dem ersten Versorgungspfad (Rim A) jeweils zwei Trenninstanzen (M1, M2, M3, M4; M5, M6, M7, M8) angeordnet sind, die zumindest einen n-Kanal-MOSFET (240) und eine Steuereinrichtung (242) umfassen, und die jeweils ausgebildet sind, einen Fehler mittels des n-Kanal-MOSFET (240) zu trennen,e. wobei die erste Spannungsquelle (104, 106) eine erste Batterie (104) und/oder ein Generator (106) mit einer ersten Nennspannung ist,f. wobei die zweite Spannungsquelle (216, 222) eine zweite Batterie (216) mit einer zur ersten Nennspannung verschiedenen zweiten Nennspannung ist, wobei die zweite Spannungsquelle (216) mit dem zweiten Anschlusspunkt (232) über einen Gleichspannungswandler (222; 422; 522) elektrisch gekoppelt ist, undg. wobei der Gleichspannungswandler (222; 422; 522) zumindest zwei Teilwandler (550, 552) aufweist, dessen erster Teilwandler (550) mit dem ersten Versorgungspfad (Rim A) und dessen zweiter Teilwandler (552) mit dem zweiten Versorgungspfad (Rim B) gekoppelt sind, wobei eine Phasenabschaltung der Teilwandler (550, 552) jeweils eine Trenninstanz repräsentiert.