baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332147-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum zentrierten Aufbringen eines Etiketts
Inventor: BECKER ACHIM
IPC: B65C1/02
Filed: 2003-07-15
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zum zentrierten Aufbringen eines eine Aussparung aufweisenden Etiketts
auf einen flachen Datenträger,
wobei die Vorrichtung die folgenden Merkmale aufweist:  – einen
hohlen Grundkörper
(2) mit einer ersten Anpressfläche
(23),  – einen
im Grundkörper
längs verschiebbaren
Anpresskörper
(3) mit. einer zweiten Anpressfläche
(31), der im Ruhezustand wenigstens teilweise aus der ersten Anpressfläche (23)
herausragt,  – und
einen in einer zentralen Durchgangsöffnung des Anpresskörpers (3)
längs verschiebbaren
Zentrierkörper
(4), mit dem die Aussparung des anzubringenden Etiketts in Eingriff
bringbar ist und der im Ruhezustand wenigstens teilweise aus der
ersten Anpressfläche
(23) herausragt.
Patent DE-10334437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung vollkeramischer Zahnteile mit vorbestimmter Raumform mittels Elektrophorese
Inventor: WOLZ STEFAN
IPC: A61C13/02
Filed: 2003-07-29
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung vollkeramischer Zahnteile mit vorbestimmter Raumform mittels Elektrophorese, dadurch gekennzeichnet, daß ein elektrisch leitendes oder leitend gemachtes Plättchen an einem Arbeitsmodell oder an einem Gerüstteil direkt oder mit Abstand angeordnet wird, wobei das Plättchen Bereiche unterschiedlicher elektrischer Leitfähigkeit aufweist.
Patent DE-10334946-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer selbstjustierenden Buried-Strap-Verbindung
Inventor: BEINTNER JOCHEN
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines elektrischer Verbindung zwischen einem unteren,
in einem Halbleitersubstrat (10) auf einer ersten Tiefenebene unterhalb
der Substratoberfläche
ausgebildeten elektrischen Anschluss (205, 810) und einer auf einer
zweiten Tiefenebene ausgebildeten Elektrode (111) eines Schaltungselements
(150), wobei die zweite Tiefenebene oberhalb der ersten Tiefenebene
liegt und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Ausbilden
des unteren elektrischen Anschlusses (205, 810) in einer in dem
Halbleitersubstrat ausgebildeten Öffnung (50) mit einer vorgegebenen
Tiefe;  Aufbringen einer provisorischen Schicht (62) über dem
unteren elektrischen Anschluss (205, 810), wobei die provisorische
Schicht eine erste Dicke bezogen auf die Tiefe der Öffnung aufweist;  Ausbilden
eines vertikalen Spacers (72) auf den Seitenwänden der Öffnung oberhalb der provisorischen
Schicht (62);  Entfernen der provisorischen Schicht (62), wobei
unterhalb des vertikalen Spacers ein Diffusionsfenster (64) an den Seitenwänden der Öffnung freigelegt
wird;  Eindiffundieren von Dotierstoff durch das Diffusionsfenster (64)
in das Substrat (10), wobei...
Patent DE-10340867-B4 (DE)
Inventor: BRIXIUS WOLFGANG
IPC: B65G17/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-09-29
Abstract: the conveyor system has a guide along the at least partly straight stretch of the conveyor (1), supported by a support elements (2a). The guide (8a) is in the form of a groove recess in the container, in which the guide element (8) engages. The sliding guide elements are in the form of rollers projecting from the long sides (9).
Patent DE-10347309-B4 (DE)
Title: Luftversorgungseinrichtung  zur Klimatisierung eines Fahrzeuginneraums eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeuges
Inventor: HUSTEDE RIK
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2013-04-25
Abstract: Luftversorgungseinrichtung zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, mit einem in einem Fahrzeuginnenraum anordenbaren Dachhimmel, auf dessen dem Fahrzeugdach zugeordneter Dachhimmeloberseite wenigstens ein mit einer Belüftungsquelle koppelbarer Luftverteilerkanal (4) angeordnet ist, der sich wenigstens über einen Teilbereich der Dachhimmeloberseite erstreckt und diesen überdeckt wobei im überdeckten Dachhimmeloberseitenbereich als Überdeckungsbereich wenigstens eine Luftausströmerdüse (5) im Dachhimmel für einen Luftdurchtritt in den Fahrzeuginnenraum hinein vorgesehen ist, wobei der Dachhimmel durch eine flexible plane Platte als Basisplatte (6) aus einem Karton- oder Papp- oder Holzfaser- oder Kunststoffmaterial gebildet ist, und/oder der wenigstens eine Luftverteilerkanal (4) vorzugsweise aus einem flexiblen Karton- oder Papp- oder Holzfaser- oder Kunststoffmaterial hergestellt ist, der mit der Basisplatte (6) so verbunden ist, dass ein wenigstens in Teilbereichen flexibler Luftverteilerkanal-Basisplatten-Verbund ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftversorgungseinrichtung (1) einen im Fahrzeuginnenraum (7) verlaufenden Luftführungskanal (2) aufweist, der sich im montierten Zustand mit einer Luftführungskanal-Längsseite entlang einer...
Patent DE-10351030-B4 (DE)
Title: Speicherzelle, DRAM und Verfahren zur Herstellung einer Transistorstruktur in einem Halbleitersubstrat
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-10-31
Granted: 2008-05-29
Abstract: Speicherzelle
zur Speicherung binärer
Information mit  – einem
Speicherkondensator (4) zur Speicherung einer zur gespeicherten
binären
Information korrespondierenden elektrischen Ladung und  – einem
mit einer Source/Drain-Strecke in Serie zum Speicherkondensator
(4) geschalteten Auswahltransistor (3) mit  – jeweils einem unterhalb einer
Substratoberfläche
(10) eines Halbleitersubstrats (1) als von einem ersten Leitfähigkeitstyp
dotiertes Gebiet ausgebildeten ersten (31) und zweiten (32) Source/Drain-Bereich,  – einem
die beiden Source/Drain-Bereiche (31, 32) voneinander beabstandenden
und als nicht oder von einem dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten
zweiten Leitfähigkeitstyp
dotiertes Gebiet ausgebildeten Kanalbereich (33),  – einem
im Bereich des Kanalbereichs (33) oberhalb der Substratoberfläche (10)
vorgesehenen Gatedielektrikum (21),  – einer auf dem Gatedielektrikum
(21) vorgesehenen Gateleiterstruktur (2) mit einem an das Gatedielektrikum
(21) anschließenden
Basisabschnitt (22) aus einem leitenden Material und  – Seitenwandoxiden
(251, 252) in zur Substratoberfläche (10)
vertikalen Seitenwandabschnitten des Basisabschnitts (22), wobei
der erste Source/Drain-Bereich (31) mit der Speicherelektrode...
Patent DE-10360122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drucküberwachung von Kraftfahrzeugreifen
Inventor: BURGHARDT JOERG
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-12-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Drucküberwachung
von Kraftfahrzeugreifen, bei dessen Durchführung ein den Reifenfülldruck
beschreibender Reifendruckwert ermittelt wird, der ermittelte Reifendruckwert
mit einem gespeicherten Sollwert verglichen wird und mittels des
Vergleichsergebnisses darauf geschlossen wird, ob der Kraftfahrzeugreifen einen
Reifenfehldruck, insbesondere einen Reifenminderdruck aufweist,
wobei  bei einer für
einen Befüllvorgang
charakteristischen Veränderung
des Reifendrucks der gespeicherte Sollwert durch einen neuen Sollwert
ersetzt wird,  zur Ermittlung des neuen Sollwertes der ermittelte
Reifendruckwert herangezogen wird,  anhand eines Vergleichs
des ermittelten Reifendruckwertes mit einem zu einem früheren Zeitpunkt
ermittelten, abgespeicherten Vergleichsdruckwert ermittelt wird,
ob eine charakteristische Veränderung
des Reifendruckwerts vorliegt,  ein ermittelter Reifendruckwert
einer Plausibilitätsprüfung unterzogen
wird, falls eine charakteristische Veränderung des Reifendruckwerts
ermittelt wurde,  ein ermittelter Reifendruckwert nur dann als
neuer Sollwert abgespeichert wird, wenn der ermittelte Reifendruckwert als
plausibel eingestuft wird,  eine Reifentemperatur und eine Umgebungstemperatur
ermittelt werden und ein Reifendruckwert nur dann als plausibel
eingestuft wird, wenn die...
Patent DE-19522145-B4 (DE)
Title: 7,8-Difluortetralin-Derivate und ihre Verwendung in flüssigkristallinen Mischungen
Inventor: MANERO JAVIER
IPC: G02F1/13
Filed: 1995-06-19
Granted: 2007-05-03
Abstract: 7,8-Difluortetralin-Derivat
der Formel (I),    R 1 (-M 1 ) a (-A 1 ) b (-M 2 ) c (-A 2 ) d (-M 3 ) e -B(-M 4 ) f (-A 4 ) g (-M 5 ) h (-A 4 ) i (-M 6 ) k -R 2  (I) in der die
Symbole und Indizes folgende Bedeutungen haben: die Gruppe B ist  R 1 ,
R 2  sind gleich oder verschieden Wasserstoff,
-CN, -F, -Cl, -CF 3 , -CHF 2 ,
-CH 2 F, -OCF 3 , -OCHF 2 , -OCH 2 F oder ein geradkettiger
oder verzweigter Alkylrest mit 1 bis 20 C-Atomen (mit oder ohne
asymmetrisches C-Atom), wobei auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen durch -O-,
-S-, -CO-O-, -O-CO-, -O-CO-O-, -CO-, -CS-, -CH=CH-, -C≡C-, Cyclopropan-1,2-diyl,
-Si(CH 3 ) 2 -, 1,4-Phenylen,
trans-1,4-Cyclohexylen oder trans-1,3-Cyclopentylen ersetzt sein
können, mit
der Maßgabe,
daß Sauerstoffatome
und/oder Schwefelatome nicht unmittelbar miteinander gebunden sein
dürfen,
und/oder wobei ein oder mehrere H-Atome des Alkylrestes durch -F,
-Cl, -Br, -OR 3 , -SCN, -OCN oder -N 3  substituiert sein können, oder auch eine der nachfolgenden Gruppen
(optisch aktiv oder racemisch):      R 3 ,
R 4 , R 5 , R 6 , R 7  sind gleich
oder verschieden Wasserstoff oder ein geradkettiger oder verzweigter
Alkylrest mit 1-16 C-Atomen (mit oder ohne asymmetrisches C-Atom),
wobei auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen
durch -O-...
Patent DE-19540922-B4 (DE)
Title: Längstransfersystem
Inventor: TRENNER ALBRECHT
IPC: B65G47/29
Filed: 1995-11-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Längstransfersystem
zum Transport von Werkstückträgern (2)
auf zumindest einem Transportband (4) beispielsweise von einer Bearbeitungsstation
zu einer nachfolgenden Bearbeitungsstation, wobei dem Werkstückträger (2)
eine Einrichtung (E) zum Abheben des Werkstückträgers (2) von dem Transportband
(4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl in eine
Front- als auch in eine Rückwand
(12, 13) des Werkstückträgers (2)
zumindest eine Einrichtung (E) zum Abheben des Werkstückträgers (2)
eingesetzt ist und die Einrichtungen (E) von zwei aufeinanderfolgenden
Werkstückträgern (2)
zum Anheben dieser Werkstückträger (2)
zusammenwirken.
Patent DE-19581495-B4 (DE)
Title: Differentialantriebslader und Verfahren zum Regeln desselben
Inventor: OZAWA GODOU
IPC: B60K25/02
Filed: 1995-01-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Differentialantriebslader,
einschließlich
eines mittels einer Motorleistung über eine Differentialantriebsvorrichtung
angetriebenen mechanischen Laders, worin eine Motorausgangswelle
an einen Planetenradträger
der Differentialantriebsvorrichtung gekoppelt ist, der mechanische
Lader an ein Sonnenrad davon gekoppelt ist und ein Getriebe eines
Antriebskraftübertragungssystems für ein Fahrzeug
oder eine Antriebswelle, die von einer Antriebswelle in Übertragungsrichtung
des Getriebes abzweigt, an ein Hohlrad davon gekoppelt sind.
Patent DE-19603788-B4 (DE)
Title: Wirkstoffextrakt aus Teufelskrallenwurzel, diesen enthaltendes human- oder veterinärmedizinisches Präparat, Verfahren zur Herstellung eines hochkonzentrierten Extraktes aus Radix Harpagophyti oder Herba und Radix Scrophularia sowie dessen Verwendung
Inventor: CHRUBASIK SIGRUN
IPC: C07H1/06
Filed: 1996-02-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Wirkstoffextrakt
aus Teufelskrallenwurzel, erhältlich
durch ein Verfahren, bei dem ein roher wässriger Extrakt aus Radix Harpagophyti
mit einem nicht ionogenen Adsorberharz in Berührung gebracht wird und die
daran gebundenen Wirkstoffe in einer zweiten Stufe durch Behandlung
mit einem Alkohol mit 1 bis 3 C-Atomen gelöst und der so gewonnene Extrakt
in einer dritten Stufe unter schonenden Bedingungen konzentriert
wird und der Extrakt ein Droge-Extraktverhältnis von mindestens 10:1 aufweist.
Patent DE-19630813-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrochromen Scheibenaufbaus
Inventor: HAUSER STEFAN
IPC: B60J1/00
Filed: 1996-07-31
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines lichtdurchlässigen Scheibenaufbaus für Fahrzeuge,
insbesondere eines lichtdurchlässigen
Deckels für
Schiebedächer, Hebedächer und
dergleichen, bei dem eine äußere Scheibe
(10) aus Einscheibensicherheitsglas und eine Kunststoffscheibe (16)
in für
den Scheibenaufbau gewünschter Weise
vorgeformt und in einem späteren
Arbeitsschritt zu einem Scheibenverbund zusammengefügt werden,
wobei im Zuge des Verfahrens  (A) die äußere Scheibe (10) aus Einscheibensicherheitsglas
in die gewünschte
Wölbung
gebracht wird;  (B) die Kunststoffscheibe (16) in eine der gewünschten Wölbung mindestens
näherungsweise
entsprechende Form gebracht wird;  (C) die Innenseite der Kunststoffscheibe
(16) durch Anpressen gegen die äußere Scheibe
(10) der Kontur der äußeren Scheibe
angepaßt
wird;  (D) die äußere Scheibe
(10) und die Kunststoffscheibe (16) zusammengefügt werden;  (E) daß die äußere Scheibe
(10) an ihrer Innenseite und die innere Scheibe (16) an ihrer Außenseite
mit jeweils einer transparenten Elektrodenschicht (18, 20) versehen
werden;  (F) auf die Elektrodenschicht (18, 20) jeder der...
Patent DE-19641617-B4 (DE)
Title: CCD-Kamera mit zwei CCD-Elementen, welche wechselseitig unterschiedliche Farbfilteranordnungen aufweisen
Inventor: JANG JI-HUN
IPC: H04N5/232
Filed: 1996-10-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: CCD-Kamerasystem,
welches für Multimedia
geeignet ist, mit:  einer Linsenanordnung (10) zum Fokussieren
von optischen Signalen eines Gegenstands;  einer spektroskopischen
Einrichtung (20) zum Zerlegen der fokussierten optischen Signale
der Linsenanordnung (10) entsprechend ihrer Frequenz;  ersten
und zweiten CCD's (30, 31) zum Umwandeln der zerlegten optischen
Signale in elektrische Signale, mit wechselseitig unterschiedlichen
Farbfilteranordnungen, die eine Komplementärfarbstreifenstruktur aufweisen;  wobei
die Farbfilteranordnung (CFA) des ersten CCD's aus horizontalen
Wiederholungen von Zeilen S1 mit Pixeln aus Komponenten "Magenta
+ Cyanin" und Zeilen S2 mit Pixeln aus Komponenten "Grün + Cyanin"
besteht;  die Farbfilteranordnung des zweiten CCD's aus horizontalen
Wiederholungen von Zeilen S1 mit Pixeln von Komponenten "Grün + Gelb"
und Zeilen S2 mit Pixeln von Komponenten "Magenta + Gelb" besteht;  einer
ersten und zweiten Abtast- und Halteeinrichtung (40, 41) zum Durchführen von
Abtast- und Haltefunktionen, um unnötige Signale wie Rauschen aus
den Ausgangsvideosignalen der ersten und zweiten CCD's...
Patent DE-19648998-B4 (DE)
Title: Anordnung, die bei Teleskopwellen anwendbar ist
Inventor: DAUMAL CASTELLON MELCHOR
IPC: F16D3/06
Filed: 1996-11-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Anordnung, die bei Teleskopwellen angewendet wird, die ein eingeführtes Bauglied (1) aufweisen, das mit der Möglichkeit einer Gleitbewegung in das Innere eines aufnehmenden Baugliedes (2) eingepasst ist, wobei diese zwei Bauglieder dadurch gegen ein Verdrehen gesperrt sind, dass auf ihren Kontaktflachen in Längsrichtung eine Aufeinanderfolge kleiner Rippen, die an Zähne erinnern, vorgesehen ist, die ineinandergreifen, wobei ein erstes dieser Bauglieder (1) wenigstens einen in Längsrichtung ausgerichteten glatten Bereich (8) ohne Rippen aufweist, welcher sich von einem seiner Enden zu einem dazwischen liegenden Punkt erstreckt, wobei ein Vorsprung (9), der auf dem zweiten Bauglied (2) vorgesehen und gegen das erste gerichtet ist, in den glatten Bereich (8) eingreift und mit dem Anfang der Rippen in der Längsrichtung wie ein Anschlag zusammenwirkt, wenn das Ende des glatten Bereiches (8) erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des ersten dieser Bauglieder (1), von dem sich der glatte Bereich (8) erstreckt, von dem zweiten Bauglied (2) weggerichtet ist, so dass die Möglichkeit eines Baugliedes, bezüglich des anderen eine Gleitbewegung auszufahren, eingeschränkt, und ein Auseinandernehmen des Systems verhindert wird.
Patent DE-19650303-B4 (DE)
Title: Integrierte Speicherschaltung
Inventor: JEON JUN-YOUNG
IPC: G11C8/14
Filed: 1996-12-04
Granted: 2005-09-15
Abstract: Integrierte
Speicherschaltung mit einem  Speicherzellenblock (200-1, 200-2,
200-3,... 200-n), der ein Speicherzellenfeld (220) einschließt, das
eine Vielzahl von ungeradzahligen (SWL1, SWL3) und geradzahligen (SWL2,
SWL4) Unterwortleitungen aufweist, die sich durch das Speicherzellenfeld
(220, 222) erstrecken;  einer ersten Decodiereinrichtung (240-1),
die an einer Oberseite des Speicherzellenblocks (200-1, 200-2, 200-3, ...
200-n) angeordnet ist, eine erste Zeilenadresse (ADII) empfängt und
eine Vielzahl von ersten Steuersignalen (ΦD1, ΦD2) in Erwiderung darauf erzeugt;  einer
zweiten Decodiereinrichtung (240-2), die an einer Unterseite des
Speicherzellenblocks (200-1, 200-2, 200-3,... 200-n) angeordnet
ist, die erste Zeilenadresse (ADII) empfängt und eine Vielzahl von zweiten
Steuersignalen (ΦD3, ΦD4) in Erwiderung
darauf erzeugt;  einem Zeilendecoder (210), der eine zweite
Zeilenadresse (ADI) empfängt
und ein Wortleitungssignal (MWL) in Erwiderung darauf erzeugt;  einem
ersten Treiberblock (230-1), der eine erste Vielzahl von Unterwortleitungs-Treiberschaltungen
(SWD1, SWD2) aufweist, die benachbart dem Speicherzellenfeld (220)  angeordnet
sind, wobei jede Unterwortleitungs-Treiberschaltung (SWD1, SWD2) der...
Patent DE-19701095-B4 (DE)
Title: Glas-Zusammensetzung für elektrische Lampen
Inventor: SUHA ZOLTAN
IPC: C03C3/093
Filed: 1997-01-15
Granted: 2012-11-15
Abstract: Elektrische Lampe mit einem Glasfuß, durch den Stromzuführungen in das Innere der Lampe eingeführt sind, und mit einem Glaskolben, durch den Licht aus der Lampe emittiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Glas eine Zusammensetzung hat, enthaltend SiO2, Al2O3, Na2O, K2O, B2O3 und ZnO sowie gegebenenfalls Li2O, CaO, MgO, SrO, Sb2O3, Fe2O3, MnO2, CeO2, TiO2 und/oder P2O5, und worin der Massen-%-Gehalt an Al2O3 0,3 bis 2, an ZnO 2,5 bis 8, an B2O3 1,5 bis 7,5 und die Gesamtmenge von Al2O3 und TiO2 mindestens 1 Massen-% beträgt, wobei die Gesamtmenge von ZnO und MgO gleich der von B2O3 ist oder diese übersteigt.
Patent DE-19805138-B4 (DE)
Title: Differenzdruckschalter
Inventor: KRIWAN FRIEDRICH
IPC: H01H36/00
Filed: 1998-02-09
Granted: 2006-07-06
Abstract: Differenzdruckschalter
für ein
Drucksystem mit  – einem
ersten Teil (1), der Mittel aufweist, die bei Überschreitung eines bestimmten
Differenzdruckes zwischen einer Hochdruckseite und einer Niederdruckseite
des Drucksystems von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung übergehen,  – einen
zweiten Teil (2) zur Steuerung des Drucksystems in Abhängigkeit
der Stellung der Mittel des ersten Teils  – sowie Mittel (3a, 3b) zur Übertragung
der Stellungsänderung
vom ersten Teil zum zweiten Teil,  – wobei der erste und zweite
Teil körperlich
unmittelbar aneinandergrenzen und die Mittel zur Übertragung
der Stellungsänderung
durch magnetische Kopplungsmittel (3a, 3b) gebildet werden und der
zweite Teil einen Abschaltkontakt (24, 25) aufweist, der zum Abschalten
des Drucksystems unterbrochen werden kann,  dadurch gekennzeichnet,
dass eine Verzögerungseinrichtung
vorgesehen ist, die bei einer Stellungsänderung des Mittels des ersten
Teils eine Unterbrechung des Abschaltkontaktes nach einer bestimmten
Verzögerungszeit
bewirkt.
Patent DE-19811095-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zur Datenübertragung mit einer solchen Sensoreinrichtung
Inventor: HUMMEL ULRICH HELMUT
IPC: G01P3/489
Filed: 1998-03-16
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zur Übertragung einer mittels einer Sensoreinrichtung (1) erfassten Geschwindigkeitsinformation sowie zusätzlicher Information über einen gemeinsamen Übertragungskanal nach Maßgabe eines Übertragungstaktes (A), der in Abhängigkeit der von der Sensoreinrichtung (1) erfassten Geschwindigkeit (V1; V2) gewählt ist, wobei die zusätzliche Information als Modulation des Übertragungstaktes (A) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Datenübertragung für die Geschwindigkeitsinformation und zusätzliche Information nur zwei unterschiedliche Signalpegel eingesetzt werden, wobei die Geschwindigkeitsinformation durch den Abstand von zwei vorgegebenen, aufeinanderfolgenden Flanken des Übertragungstaktes bereitgestellt und die zusätzlich Information binär codiert als zwischen den Flanken auftretende, ebenfalls vorgegebene Pegelwechsel übertragen wird.
Patent DE-19836049-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für einen Flügel eines Fensters
Inventor: MORGENTHAL RAINER
IPC: E05F5/06
Filed: 1998-08-10
Granted: 2004-02-26
Abstract: Sicherheitseinrichtung (10) für einen Flügel (12) eines Fensters oder einen Kippflügel, der um eine horizontale Achse (16) schwenkbar an einem Blendrahmen (18) gelagert ist, wobei die Sicherheitseinrichtung (10) in einem Falz (26) zwischen Flügel (12) und Blendrahmen (18) angeordnet ist, und blendrahmenseitig ein schwenkbar gelagertes Halteglied (20) mit einem Rastglied (30), und flügelrahmenseitig ein fest mit dem Flügelrahmen (14) verbundene Führung (32) aufweist, wobei das Rastglied (30) in der Führung (32) beim Öffnen des Flügels (12) bis zur Anlage an eine Ruherast (34) gleitet und den Flügel (12) in einer Kippstellung hält, dadurch gekennzeichnet, daß der Führung (32) eine, über ein Federglied (40) zuschaltbare zweite Führung (36) zugeordnet ist, die wenigstens eine Fangrast (46,50) aufweist, der ein Impulsglied (44,48) zugeordnet ist, das beim unbeabsichtigten Loslassen des Flügels (12) das Rastglied (30) in die Fangrast (46,50) überführt und den Flügel (12) über das Halteglied (20) anhält, wenn das Rastglied (30) nach Betätigen des Federgliedes (40) mittels Druck  auf das schwenkbare Halteglied (20) in die zweite Führung (36) überführt ist.
Patent DE-19851144-B4 (DE)
Title: Dachkonstruktion für ein Fahrzeug
Inventor: NOTTHOFF KLAUS-PETER
IPC: B62D25/06
Filed: 1998-11-06
Granted: 2004-12-30
Abstract: Dachkonstruktion
für ein
Fahrzeug mit  – einer
zu einem Fahrzeugaufbau gehörenden
Dachhaut (1),  – wenigstens
einem unterhalb der Dachhaut (1) angeordneten und eigensteif ausgeführten Strukturelement
(2),  dadurch gekennzeichnet, daß  – im nicht eingebauten Zustand
das Strukturelement (2) in seiner Gestalt der Dachhaut (2) ähnelt, aber
mit einer vorgegebenen Abweichung stärker gewölbt ist,  – im eingebauten
Zustand das Strukturelement nach Befestigung am Fahrzeugaufbau in
der Weise elastisch deformiert ist, daß es unter Vorspannung stehend
Stützkräfte auf die
Dachhaut (2) ausübt.
Patent DE-19903433-B4 (DE)
Title: Innenrückspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FEICHTMAIER GUENTHER
IPC: B60R1/08
Filed: 1999-01-29
Granted: 2005-01-27
Abstract: Innenrückspiegelanordnung
für ein Kraftfahrzeug,
bestehend aus einem Innenrückspiegel
und einer im Fahrzeugheckbereich angeordneten transparenten Fläche über die
ein Lichtstrahl abgebildet wird, dessen Einfallsebene an der transparenten
Fläche
annährend senkrecht
zur Fahrzeugebene steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenrückspiegel
eine Polarisationseinrichtung aufweist, deren Polarisationsrichtung
P annährend parallel
zur Fahrzeughochrichtung liegt, um den senkrecht zur Einfallsebene
polarisierten Anteil des reflektierten Lichtstrahls L1 abzuschwächen.
Patent DE-19918414-B4 (DE)
Inventor: GINZEL LOTHAR
IPC: H02K11/21
Filed: 1999-04-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: The drive unit has an electromechanical drive motor (10) with a gearbox (12), whereby the door is moved by the driven axle ( a positioning device consisting of an electronic control unit and an information output device (17) with a uniform pulse sequenc per revolution that interacts with the driven axle. One pulse of variable duration per rotation of an information carrier in the information output device is detected, stored in a non-volatile memory in an electronic control unit (14) and subjected to furth processing.