baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10031660-B4 (DE)
Inventor: ANSCHUETZ EDUARD
IPC: F24C15/00
Filed: 2000-06-29
Granted: 2004-03-18
Abstract: A baking oven includes baking oven lighting reduced by a dimmer device of a control device not suddenly each time, but such that the lighting becomes continuously weaker over a time period visually evident to a user. The light intensity is, preferably, also continuously increased when the baking space lighting is switched on.
Patent DE-10032964-B4 (DE)
Inventor: SCHREINER VOLKER DR
IPC: A61Q17/04
Filed: 2000-07-06
Granted: 2017-10-12
Abstract: Use of creatine, or its derivatives, in cosmetic or dermatological compositions for treating or preventing the symptoms of ultra-violet or ozone-induced damage to the skin, or inflammatory or degenerative skin conditions. ACTIVITY : Dermatological; Antipruritic; Antipsoriatic; Antiinflammatory. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : Collagen, hyaluronic acid, elastin and DNA synthesis stimulator.
Patent DE-10051756-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher füür Schwimmbäder
Inventor: SEEGER BERND
IPC: F28D7/02
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-03-01
Abstract: Wärmetauscher,
insbesondere für Schwimmbäder, bestehend
aus einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse (2, 22), das von einem
ersten Medium im Wesentlichen axial durchströmt wird, wobei das Gehäuse an seinen
axialen Stirnseiten (17, 18, 37, 38) Anschlüsse (4, 5, 24, 25) zur Verbindung
mit angrenzenden Leitungsabschnitten für das erste Medium aufweist,
während ein
zweites Medium über
zwei separate Anschlüsse
(6, 7, 26, 27) eine im Gehäuse
verlegte und als Wendel ausgebildete Leitung (3, 23) durchströmt, deren
Wendelachse parallel zu oder identisch mit der Gehäuseachse
verläuft,
wobei die wendelförmige
Leitung aus einem Wellschlauch besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Wellschlauch in Axialrichtung verlaufende Endabschnitte
(10, 11, 30, 31) aufweist, die in ebenfalls in Axialrichtung verlaufende
Abschnitte (12, 13, 32, 33) der separaten Anschlüsse (6, 7, 26, 27) für das zweite
Medium eingesteckt sind, und dass der Wellschlauch durch diese Steckverbindungen
in den separaten Anschlüssen
festgelegt ist.
Patent DE-10054632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isolierung von disseminierten Krebszellen aus einer zellhaltigen Körperflüssigkeit und Verwendung einer Filtervorrichtung in einem solchen Verfahren
Inventor: GIESING MICHAEL
IPC: C12M1/12
Filed: 2000-11-03
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Isolierung von disseminierten Krebszellen aus einer zellhaltigen
Körperflüssigkeit, wobei
man  die zellhaltige Körperflüssigkeit
oder Teile davon in einen Einlassstutzen eines Filtergehäuses senkrecht
zu einem im Filtergehäuse
angeordneten Flachfilter einleitet,  kurz vor dem Erreichen
der Filteroberfläche
mit Hilfe von Umlenkmitteln die Körperflüssigkeit seitlich aus dem Einlassstutzen
in einen einlassseitigen Fluidraum des Filtergehäuses, welches eine geringe
Höhe über dem
Filter und ein geringes Volumen aufweist, führt  über einem in dem Filtergehäuse angeordneten
Flachfilter mit einer Maschen- bzw.
Porenweite von 10 bis 200 μm
parallel zur Oberfläche
des Flachfilters verteilt,  die Körperflüssigkeit in einen auf dem Flachfilter
verbleibenden Rückstand
und ein Filtrat auftrennt,  das Filtrat in einem auslassseitigen
Fluidraum sammelt und über
einen Auslassstutzen abführt,  und
anschließend
den Rückstand
gewinnt.
Patent DE-10101008-B4 (DE)
Title: Instrumententafel, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITT PEER
IPC: B60H1/24
Filed: 2001-01-11
Granted: 2010-09-02
Abstract: Instrumententafel, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, die einen ringförmig geschlossenen Hohlquerschnitt aufweist, wobei die Instrumententafel im montierten Zustand von einer in Fahrzeugquerrichtung durch die Instrumententafel durchgehenden Längsmittenebene in zwei Hälften geteilt ist und wobei die beiden Hälften jeweils bezüglich Formgebung und technischer Ausstattung ähnlich aufgebaut sind, damit die Instrumententafel durch Verschwenken wahlweise für Rechts- oder Linkslenkung einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsmittenebene (21) die Instrumententafel (1) in eine im montierten Zustand dem Fahrzeuginnenraum zugewandte erste Hälfte (22) und in eine im montierten Zustand dem Fahrzeuginnenraum abgewandte zweite Hälfte (23) teilt dergestalt, dass nach einem Verschwenken der Instrumententafel um 180° um eine in Fahrzeughochachsenrichtung ausgerichtete Schwenkachse (25) oder um eine in Fahrzeugquerrichtung ausgerichtete Schwenkachse (24) die erste Hälfte (22) dem Fahrzeuginnenraum abgewandt und die zweite Hälfte (23) dem Fahrzeuginnenraum zugewandt ist.
Patent DE-10104621-B4 (DE)
Title: Axialfeldabdichtung einer Zahnradmaschine
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F04C15/00
Filed: 2001-02-02
Granted: 2014-07-24
Abstract: Axialfeldabdichtung einer Zahnradmaschine (1) zwischen Stirnseiten einer Lagerbrille und eines weiteren Bauteils (3) der Zahnradmaschine (1), welche einen Dichtverband aus einer elastischen Dichtung (13) und einem diese wenigstens teilweise aufnehmenden Stützring (14) aufweist, wobei der Dichtverband wenigstens teilweise in einer Nut (12) in einer Dichtfläche zwischen der Lagerbrille und dem weiteren Bauteil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (14) aus mehreren in Längsrichtung des Dichtungszuges annähernd parallel beabstandet zueinander verlaufenden Segmenten (15A, 15B, 15C, 15D) gebildet ist, die über dünne Stege (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10115892-B4 (DE)
Title: Verwendung eines neuen Katalysators für die Süßung von sauren Erdöldestillaten
Inventor: AGRAWAL BRIJ BAHADUR
IPC: C10G27/10
Filed: 2001-03-30
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verwendung eines dihalogenierten Metallphthalocyanin-Katalysators der Formel 1, oder eines entsprechenden monohalogenierten Derivats, Formel 1M = Co, Ni, Fe, Mn X = Cl, Br, I für die Festbettsüßung von sauren Erdöldestillaten.
Patent DE-10119116-B4 (DE)
Title: Dämmstoffdübel mit Verschlußscheibe
Inventor: RITTER FRANK
IPC: E04F13/08
Filed: 2001-04-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Dämmstoffdübel zum
Befestigen von Isolierstoffplatten an Wänden, bestehend aus einem großflächigen Kopf
(1) und einem sich daran anschließenden Hohlschaft (2, 3), der
zur Aufnahme eines Befestigungsnagels (N) und zum Einführen des
Pistolenrohrs (P) eines Bolzenschub-Setzgeräts dient, und ausgestaltet
mit einem Verschlusselement zum Verschließen des Schaftholraums (23)
im Bereich des Kopfes (1), dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlusselement
aus einem anderen, nämlich weicheren
und elastischeren Kunststoff als der übrige Dämmstoffdübel (1, 2, 3) ausgebildet und
im Bereich der Ausmündung
des Schafthohlraums (23) am Kopf (1) des Dämmstoffdübels fixiert ist, daß weiter
das Verschlusselement als Verschlussscheibe (4) ausgebildet ist,
die mit einem Randbereich (41) am Kopf (1) des übrigen Dämmstoffdübels fixiert ist und im übrigen durch
radiale Einschnitte (42) in eine Mehrzahl von Segmenten unterteilt
ist, daß die Verschlussscheibe
(4) an ihrer Außenseite
mit einer die Putzhaftung fördernden
Profilierung (44) versehen ist, und daß die Basis der Segmente der
Verschlussscheibe (4) entlang des...
Patent DE-10138290-B4 (DE)
Title: Kaltgasgerät mit vereisungsfreier Düse
Inventor: PONGRAZ JOHANN
IPC: F25B9/02
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines kalten Gases,  enthaltend  eine Gasquelle
(1) mit druckverflüssigtem
Gas oder komprimiertem Gas und einen Düsenkopf (6) zur Erzeugung von
Kälte durch
ein Entspannen des Gases,  wobei die Gasquelle (1) und der Düsenkopf
(6) so verbunden sind, dass Gas von der Gasquelle (1) zum Düsenkopf (6)
geleitet werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Düsenkopf
(6) aus Kunststoff ist.
Patent DE-10156830-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einem programmierbaren Element und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: PETER JOERG
IPC: H01L23/525
Filed: 2001-11-20
Granted: 2005-05-12
Abstract: Integrierte
Schaltung  – mit
einem programmierbaren Element (1), bei dem ein elektrischer Leiterbahnwiderstand
durch Programmierung veränderbar
ist,  – mit
einer Bewertungsschaltung (2, 5, 6, 7), die mit dem programmierbaren
Element verbunden ist, zur Bewertung des elektrischen Leiterbahnwiderstands,  – mit einer
Trimmschaltung (8), die mit der Bewertungsschaltung verbunden ist,
zur variablen Einstellung eines Arbeitspunktes der Bewertungsschaltung
während
eines Betriebs der integrierten Schaltung.
Patent DE-10196570-B4 (DE)
Title: Mitigating interference between wireless systems operating at interference distance apart using timing and features of interference signal to determine slots without interference
Inventor: KITCHIN DUNCAN
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-08-29
Granted: 2010-08-12
Abstract: A Bluetoothpiconet (11) may be positioned proximate to a node (10) in a local are network and may operate in the 2.4 Ghz band, while a mitigating module (16) is responsible for mitigating interference and a physical layer (12) passes a receive signal strength indicator signal to the mitigating module and to a media access control (MAC) unit (14), also receiving status data from the mitigating module. This information is then provided wirelessly to other nodes to determine when to operate their own physical layer in order to reduce the likelihood of interfering with proximate piconets. Independent claims are included for a medium carrying processor instructions, for a transceiver and for a mitigating device.
Patent DE-10207722-B4 (DE)
Title: Probenkopf für ein Elektronenspinresonanz-Dosimeter
Inventor: SCHMALBEIN DIETER
IPC: G01V3/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2004-11-11
Abstract: Probenkopf
für ein
Elektronenspinresonanz (ESR)-Dosimeter, mit einem Resonator (12;
101), und mit einem in den Resonator (12; 101) hinein reichenden
Einsatz (10; 100) mit einem Führungskanal
(44; 122) zum Einbringen einer eine Dosimetersubstanz enthaltenden
Probe in den Resonator (12; 101), dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz
(10; 100) mit einem ersten, maschinenlesbaren Code-Aufdruck (34;
116) und die Probe mit einem zweiten, maschinell lesbaren Code-Aufdruck (128)
versehen ist.
Patent DE-10211426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Updates von Software-Programmen oder Software-Programmteilen
Inventor: KOEPPEL RALPH
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Updates von Software-Programmen oder Software-Programmteilen, insbesondere von grundlegenden Software-Betriebsroutinen, mehrerer miteinander vernetzter Einzelkomponenten eines Gesamtsystems, insbesondere von vernetzten Einzelkomponenten eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass in einem einzigen, für alle zu bearbeitenden und in ihrer Art unterschiedlichen Einzelkomponenten gemeinsamen Update-Vorgang zunächst die in einem zentralen Speichermedium abgelegten, in die jeweiligen komponentenspezifischen Speichermedien zu ladenden komponentenspezifischen Update-Programme oder Update-Programmeile identifiziert werden, wonach die in den überschreibbaren Speichermedien der verschiedenartigen Einzelkomponenten abgelegten, zu ersetzenden Programme oder Programmteile gelöscht und die aus dem zentralen Speichermedium ausgelesenen komponentenspezifischen Programme oder Programmteile in die jeweiligen komponentenseitigen Speichermedien geladen werden, wobei die Übertragung an die komponentenseitigen Speichermedien sequenziell oder simultan erfolgt.
Patent DE-10225657-B4 (DE)
Title: Gießen von Motorblöcken
Inventor: KAMINSKI BRIAN D
IPC: F02F1/00
Filed: 2002-06-10
Granted: 2004-09-30
Abstract: Gießformbaugruppe (10) für Motorblöcke, gekennzeichnet durch einen Zylindermantelkern (14) mit mehreren Zylindermänteln (14a) und einer auf einem jeweiligen Zylindermantel (14a) angeordneten Laufbuchse (15) für Zylinderbohrungen, wobei jede Bohrungslaufbuchse (15) eine Verjüngung des Innendurchmessers entlang zumindest einem Abschnitt ihrer Länge aufweist, welcher um ein Vielfaches größer als die Wandstärke der Laufbuchse (15) ist, die mit einer Verjüngung des Außendurchmessers des Zylindermantels (14a) im wesentlichen zusammenpasst, auf welchem sie angeordnet ist.
Patent DE-10228521-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe für eine Flüssigkristall-Vorrichtung
Inventor: JANG MYONG GI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2002-06-26
Granted: 2017-04-20
Abstract: Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (200) einer Flüssigkristalldisplay-(LCD)-Vorrichtung zum Emittieren von Licht für die gesamte Fläche einer Flüssigkristalltafel (10), mit:  – einem rechteckigen Formrahmen (210);  – einer an einer Seite des Formrahmens (210) montierte Lampe (220) zum Emittieren von Licht;  – einer an der Seite des Formrahmens (210) mit der Lampe (220) angebrachte Metallreflexionsplatte (230), die einen Teil der Lampe (220) umgibt;  – einer Lichtleitplatte (240), die parallel zur Lampe (220) am Formrahmen (210) angebracht ist;  – einer Reflexionsfolie (250), die unter der Lichtleitplatte (240) positioniert ist;  – mehreren Streu- und Prismenfolien (260–290), die auf der Lichtleitplatte (240) positioniert sind;  wobei sich jeder Rand einer Seite der Streu- und Prismenfolien (260–290) bis zu der Oberfläche der Metallreflexionsplatte (230) erstreckt, um mit einem Rand der Metallreflexionsplatte (230) zu überlappen, und wobei sich jeder Rand einer anderen Seite der Streu- und Prismenfolien (260–290) bis zu der Oberfläche des Formrahmens (210) erstreckt, um mit einem Rand des Formrahmens (210) zu überlappen.
Patent DE-10311708-B4 (DE)
Title: Abgassteuervorrichtung einer Brennkraftmaschine und Abgassteuerverfahren
Inventor: OBA TAKAHIRO
IPC: F01N3/035
Filed: 2003-03-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: Abgassteuervorrichtung
für eine Brennkraftmaschine
(1), mit  einem Abgassteuerkatalysator (52), der in einem Abgaspfad
der Brennkraftmaschine (1) anbringbar ist und ein Abgas aus der
Brennkraftmaschine reinigen kann, wenn die Temperatur des Abgassteuerkatalysators
auf einen Aktivierungstemperaturbereich erhöht ist; und  einer Reduktionsmittelzuführungseinrichtung
(20) zum Zuführen
eines Reduktionsmittels zu dem Abgassteuerkatalysator (52), um einen
Abgassteuervorgang des Abgassteuerkatalysators (52) zu fördern,  gekennzeichnet
durch  eine Katalysatortemperaturerhöhungseinrichtung als Teil einer
elektronischen Steuereinheit (22) zum Zuführen eines Reduktionsmittels,
wenn der Abgassteuerkatalysator (52) teilweise aktiviert ist, wobei
sich diese Zufuhr von der Zufuhr des Reduktionsmittels zum Fördern des
Abgassteuervorgangs unterscheidet, und zum Erhöhen einer Temperatur des Abgassteuerkatalysators
(52) durch eine Reaktion einer katalytischen Substanz, die durch
den Abgassteuerkatalysator (52) getragen ist, und des zugeführten Reduktionsmittels;
und  eine Bestimmungseinrichtung als Teil einer elektronischen Steuereinheit
(22) zum Bestimmen eines teilweise aktivierten Zustands,  wobei,
wenn die Temperatur des Abgassteuerkatalysators (52) hinsichtlich
des Aktivierungstemperaturbereiches niedrig ist und...
Patent DE-10317120-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln eines Restgasgehaltes in einem Brennraum eines Verbrennungsmotors
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02D35/02
Filed: 2003-04-14
Granted: 2006-11-23
Abstract: System
zum Ermitteln eines Restgasgehaltes in einem Brennraum eines Verbrennungsmotors, insbesondere
eines HCCI-fähigen Verbrennungsmotors, wobei
der Verbrennungsmotor beziehungsweise die Peripherie des Verbrennungsmotors  – eine Abgasrückführung zum
Zuführen
von Restgas eines früheren
Verbrennungszyklus zu Frischluft beziehungsweise zu einem Frischluft
aufweisenden Gemisch aufweist, um nach Einspritzung von Kraftstoff
ein Luft/Kraftstoff/Restgas-Gemisch mit einem für die Verbrennung vorteilhaften Energieniveau
bereitzustellen, und  – eine
Lambdasonde zum Ermitteln eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass aus einem von der Lambdasonde
ausgegebenen Signal eine einen realen Restgasanteil in dem Luft/Kraftstoff/Restgas-Gemisch
charakterisierende Größe (14)
ermittelbar ist,  – dass
ein Modell (16) zum Ermitteln einer einen erwarteten Restgasanteil
in dem Luft/Kraftstoff/Restgas-Gemisch
charakterisierenden Größe (20)
auf der Grundlage von dem Modell zuführbaren Eingangsgrößen vorgesehen
ist,  – dass
auf der Grundlage eines Vergleichs der den realen Restgasanteil
charakterisierenden Größe (14)
und der den  erwarteten Restgasanteil charakterisierenden Größe (20) das
Modell (16) abgeglichen werden kann, so...
Patent DE-10320190-B4 (DE)
Inventor: MEYER ROLF
IPC: H04R3/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-07-07
Abstract: The invention is based on the idea of providing a detection device which is capable of distinguishing whether a microphone or audio signal processing arrangement connected thereto operates on an analog or digital basis. An analog or digital connection is selected in accordance with that determination procedure. Consequently there is provided a detection device which has a sensing device, a determining device and a selecting device. The sensing device senses an external signal fed to the detection device and forwards that signal to the determining device. The determining device determines whether the sensed external signal was transmitted by an analog or digital signal processing apparatus and transmits a corresponding determination signal to the selecting device. The selecting device then selects either an analog or a digital connection, in dependence on the determination signal.
Patent DE-10322306-B4 (DE)
Title: Lageraufnahme eines Zylinderkopfgehäuses
Inventor: ASTNER JOSEF DIPL ING
IPC: F02F1/24
Filed: 2003-05-17
Granted: 2014-03-13
Abstract: Gehäuseteil (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem Grundkörper (2) und einem an ein Wandteil (2.1) des Grundkörpers (2) anschließenden, durch zwei Verbindungsstege (3.1, 3.2) und eine Stirnwand (3.3) gebildeten Steuerkasten (3), der mindestens eine Lageraufnahme (4) für ein Aggregat aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Stirnwand (3.3) und dem Wandteil (2.1) und/oder mindestens einem Verbindungssteg (3.1, 3.2) des Grundkörpers (2) ein mittels eines Schmelzverfahrens zumindest teilweise angebundenes Verbindungselement (5) vorgesehen ist und wobei das Verbindungselement (5) beim Urformprozess des Grundkörpers (2) gegossen oder einteilig mit dem Wandteil (2.1) und/oder dem Verbindungssteg (3.1, 3.2) verbunden ist und dass die Lageraufnahme (4) an der Stirnwand (3.3) vorgesehen ist und das Verbindungselement (5) an der Stirnwand (3.3) im Bereich der Lageraufnahme (4) anschließt, wobei das Verbindungselement (5) zumindest teilweise der Grundform der Lageraufnahme (4) nach ausgebildet ist und in einem Winkelbereich zwischen 30° und 180° insbesondere 90°, einen äquiradialen Abstand zur Lageraufnahme (4) aufweist.
Patent DE-10329141-B4 (DE)
Title: Faltungsgeometrien für EUV-Beleuchtungssysteme
Inventor: SINGER WOLFGANG
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-06-27
Granted: 2008-10-23
Abstract: EUV-Beleuchtungssystem
für die
Lithographie mit Wellenlängen ≤ 193 nm mit  1.1
einer Lichtquelle (1);  1.2 einem Kollektor (9) zum Sammeln
der von der Lichtquelle (1) ausgehenden Strahlung;  1.3 einer
doppelt facettierten optischen Komponente umfassend ein erstes optisches
Element mit ersten Rasterelementen (3) und ein zweites optisches
Element mit zweiten Rasterelementen (5);  1.4 einer zweiten
optischen Komponente, welche der doppelt facettierten optischen
Komponente nachfolgt und wenigstens ein erstes reflektives optisches
Element (19) umfasst;  1.5 einem ersten Strahlengang (14) zwischen
der Lichtquelle (1) oder einem Zwischenbild der Lichtquelle und dem
ersten optischen Element mit ersten Rasterelementen (3);  1.6
einem zweiten Strahlengang (15) zwischen dem ersten optischen Element
mit ersten Rasterelementen (3) und dem zweiten optischen Element
mit zweiten Rasterelementen (5);  1.7 einem dritten Strahlengang
(16) zwischen dem zweiten optischen Element mit zweiten Rasterelementen
(5) und dem ersten reflektiven optischen Element (19);  dadurch
gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10336047-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern des Bremsverhaltens eines Kraftfahrzeugs bei Regen
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T8/48
Filed: 2003-08-01
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zum Verbessern des Bremsverhaltens eines mit Scheibenbremsen ausgerüsteten Kraftfahrzeugs bei Regen, bei dem die Bremsscheiben durch Bremsenaktivierung abgewischt werden, für Kraftfahrzeuge, die ein geregeltes hydraulisches Bremsensystem aufweisen, das einen Hauptzylinder (1), eine elektrisch oder elektromotorisch angetriebene Hydraulikpumpe (7) und Bremsdrucksteuerventile (4, 5, 6, 8, 9, 11) besitzt, über die der Druckmittelfluss in dem Bremsensystem steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei gleichzeitiger Regenerkennung, Nichtbetätigung der Bremse und Betätigung des Fahrpedals durch Ansteuern der Hydraulikpumpe (7) sowie durch Öffnen oder Offenhalten des Druckmittelweges, der von dem Hauptzylinder (1) zu den Radbremsen (2, 3) führt, und durch Öffnen oder Offenhalten eines Druckmittelweges zur Saugseite der Hydraulikpumpe (7) in dem Bremsensystem zumindest kurzzeitig ein Staudruck hervorgerufen wird, der zum Abwischen der Bremsscheiben ausreicht.
Patent DE-10344951-B4 (DE)
Title: Gelenkauge für ein Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: HOFMANN KARLHEINZ
IPC: B23K33/00
Filed: 2003-09-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Gelenkauge
für ein
Kolben-Zylinderaggregat, wobei das Gelenkauge über ein Befestigungsgewinde
mit dem Kolben-Zylinderaggregat verbunden ist und eine Außenhülse aufweist,
die mit einer Scheibe verschweißt
ist, wobei sich das Befestigungsgewinde von der Scheibe bis in den
von der Außenhülse begrenzten
Innendurchmesser erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Außenhülse (3)
mit einer Durchgangsöffnung
(5) versehen ist, in die die Scheibe (7) eingelassen ist, wobei das
Befestigungsgewinde (9) innerhalb der Scheibe bis in die Öffnung der
Wandung (29) der Außenhülse (3)
ausgeführt
ist, wobei die Scheibe (7) eine gestufte Außenkontur aufweist und mit
einem Absatz (11) an der Außenhülse (3) des
Gelenkauges zur Anlage kommt.
Patent DE-10360797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auslaufsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02D41/04
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verwendung
einer Brennkraftmaschine mit unabhängig voneinander verstellbaren
brennraumindividuellen Drosselklappen zur Auslaufsteuerung einer Brennkraftmaschine,
bei der die Drosselklappen nach einem Befehl zum Abstellen der Brennkraftmaschine
derart gesteuert werden, dass zur Vorbereitung des nächsten Starts
der Brennkraftmaschine die Kurbelwelle in einer gewünschten
Auslaufposition zum Stillstand kommt.
Patent DE-10361275-B4 (DE)
Title: Einströmdüse, insbesondere für Schwimmbäder
Inventor: MITTER IVAN
IPC: B05B15/68
Filed: 2003-12-24
Granted: 2012-02-09
Abstract: Einströmdüse, insbesondere für Schwimmbäder und Whirlpools, mit einem Hohlkugelkörper, der aus zwei Teilen besteht, die relativ zueinander um eine Drehachse (D) verdrehbar sind, wobei jedes Teil (2, 3) eine Austrittsöffnung (6, 7) für den Wasserstrahl umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkugelkörper aus zwei Hälften besteht, die über Nut/Federanordnungen (4, 5) in einer Äquatorebene (E) derart ineinander greifen, dass sie um eine senkrecht zur Äquatorebene (E) verlaufende Drehachse (D) relativ zueinander verschwenkbar sind und dass jede der Hälften (2, 3) des Hohlkugelkörpers (1) eine Aussparung (8, 9) aufweist, die mit der Aussparung (8, 9) der anderen Hälfte (2, 3) einen Einlass (10) bildet.