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Patent DE-102009020204-A1 (DE)
Title: Zentral-Versorgungseinrichtung für eine Gruppe von Backöfen sowie Backanlage mit einer derartigen Zentral-Versorgungseinrichtung und mindestens zwei Backöfen
Inventor: DANNENHAUER BERND
IPC: A21B1/40
Filed: 2009-05-07
Abstract: Eine Backanlage (1) hat eine Zentral-Versorgungseinrichtung (2) für eine Gruppe von Backöfen (3, 4). Die Zentral-Versorgungseinrichtung (2) versorgt die Backöfen (3, 4) mit Heizenergie und Schwaden. Sie hat ein Gehäuse (6), eine Heizquelle (7) und eine Dampfquelle (8), die beide in dem Gehäuse (6) untergebracht sind, und Anschlusskomponenten (9, 10) zum Verbinden der Quellen (7, 8) mit den Backöfen (3, 4). Aufgrund der Zentral-Versorgungseinrichtung resultiert eine Backanlage mit einer Energieversorgung für die beteiligten Backöfen, die einen effizienten Energieeinsatz zur Erzeugung von Heizenergie und von Dampf gewährleistet.
Patent DE-102009021522-A1 (DE)
Inventor: BAADER UWE
IPC: H05B3/40
Filed: 2009-05-15
Abstract: The device has a water pipe (1) with a water inlet (2) in one end and a water outlet (3) in another end. A transformer (5) supports a primary winding (6) that is coupled with the water pipe by a transformer core (7), where the water pipe acts as a secondary winding. The primary winding is coupled with an energy source (8). The water pipe exhibits U-shape with two parallel legs (4.1, 4.2), and is connected with the transformer core by an insert connection. The transformer core has an opening through which the water pipe is inserted.
Patent DE-102009022157-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Herstellen von Dünnschnitten einer Probe mittels einer Bilderkennung
Inventor: WALTER ROLAND
IPC: G01N1/06
Filed: 2009-05-20
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Herstellen von Dünnschnitten einer Probe (16) mittels eines Mikrotoms (10), bei dem eine Kamera (24) mindestens ein Bild einer durch Schneiden der Probe (16) erzeugten Oberfläche (17) aufnimmt. Mit Hilfe einer Auswerteeinrichtung (26) wird das Bild der Oberfläche (17) hinsichtlich vorgegebener Kenngrößen einer Schnittqualität ausgewertet. Abhängig von den ermittelten Kenngrößen wird sodann entschieden, ob der Schnitt an der Probe (16) akzeptiert wird oder nicht.
Patent DE-102009024794-A1 (DE)
Title: Hydrogen tank for use in motor vehicle, has multi-shell structure with tank volumes enclosed from each other, where higher and lower filling pressures of tank volumes are decreased outwardly, and tank walls exhibiting different shapes
Inventor: LANGE DIETER
IPC: F17C13/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: The tank (1) has a multi-shell structure with tank volumes enclosed from each other, where higher and lower filling pressures of the tank volumes are decreased outwardly. Tank walls (2, 3) exhibit different cross-sectional shapes. Reinforcing ribs (4) are provided between the tank walls. The tank walls are made of a fiber composite provided under prestress or residual stress. A liner is laminated in the tank walls. The tank is built as a supporting element in a motor vehicle. One of the tank walls has a round, cylindrical shape and is completely encased or looped by the other tank wall. The fiber composite comprises glass fiber, carbon fiber and/or metallic fiber.
Patent DE-102009025015-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SEO WON CHEO
IPC: H01L33/02
Filed: 2009-06-16
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Vorrichtung angegeben, welche Folgendes umfasst: Verbundhalbleiterschichten einschließlich einer ersten leitenden Halbleiterschicht, einer aktiven Schicht und einer zweiten leitenden Halbleiterschicht; eine Reflexionsschicht aus Metall, die auf einem Bereich der zweiten leitenden Halbleiterschicht ausgebildet ist; eine Isolationsstruktur, die zumindest in einem Grenzbereich der zweiten leitenden Halbleiterschicht ausgebildet ist; eine Struktur aus Metallmaterial, welche dafür ausgebildet ist, die zweite leitende Halbleiterschicht, auf der die Reflexionsschicht aus Metall und die Isolationsstruktur ausgebildet sind, zu bedecken; und ein Substrat, das mit der Struktur aus Metallmaterial verbunden ist, wobei der Grenzbereich der zweiten leitenden Halbleiterschicht einen äußeren Bereich der zweiten leitenden Halbleiterschicht entlang einem äußeren Umfang der zweiten leitenden Halbleiterschicht umfasst.
Patent DE-102009025666-A1 (DE)
Title: Metermaßhalter
Inventor: JAKUBOWSKI ANDREAS
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Metermaßhalter 1 bzw. Werkzeughalter zur Befestigung an einem Hosenbund 4 oder Gürtel 4.1 zur Aufnahme eines klappbaren Metermaßes 3, wobei der Metermaßhalter 1 einen Grundkörper 1.1 und zumindest eine Befestigungsvorrichtung 2 zum Befestigen des Grundkörpers 1.1 an dem Hosenbund 4 aufweist, wobei zumindest der Grundkörper 1.1 zumindest teilweise als Hohlprofil mit einer Längsachse 1.2 mit mindestens drei aneinander angrenzenden, ein Querschnittsprofil P1 bildenden Seitenwänden 1.3, 1.4, 1.5 ausgebildet ist und die Längsachse 1.2 als Symmetrie- und/oder Mittelachse des Hohlprofils 1.1 rechwinklig zu dem Querschnittsprofil P1 verläuft, wobei das Metermaß 3 durch die drei Seitenwände 1.3, 1.4, 1.5 umschließbar und der Längsachse 1.2 nach ausrichtbar ist. Die relative Lage zwischen der Befestigungsvorrichtung 2 und dem Grundkörper 1.1 ist derart ausgebildet, dass die Längsachse 1.2 des Grundkörpers 1.1 parallel zu einer über den Hosenbund 4 aufspannbaren Ebene E ausrichtbar ist.
Patent DE-102009026456-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils
Inventor: WEBER HANS-JUERGEN
IPC: B29C70/44
Filed: 2009-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Faserverbundbauteils. Die Vorrichtung umfasst ein Formwerkzeug mit einer Formfläche zur Formung eines harzgetränkten Fasermaterials, eine an der Formfläche angeordnete Filterplatte, die einen porösen Werkstoff aufweist, und ein Mittel zum Erzeugen eines Unterdrucks an der Formfläche auf einer dem Fasermaterial abgewandten Seite der Filterplatte. Unter einem weiteren Gesichtspunkt schafft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils. Zunächst wird eine Filterplatte bereitgestellt, die einen porösen Werkstoff aufweist. In weiteren Schritten wird ein mit Harz getränktes Fasermaterial auf der Filterplatte angeordnet, das Fasermaterial über der Filterplatte abgedeckt und ein Unterdruck auf einer dem Fasermaterial abgewandten Seite der Filterplatte erzeugt.
Patent DE-102009026604-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinderbaugruppe für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonmaschine
Inventor: HOPPONEN VILLE
IPC: D21F3/06
Filed: 2009-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikzylinderbaugruppe für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere eine Papier- oder Kartonmaschine. Die Baugruppe hat einen Hydraulikzylinder, der ein Zylindergehäuse und einen in dem Zylindergehäuse beweglichen Kolben umfasst, der das Zylindergehäuse in eine zylinderkopfseitige Kammer und eine zylinderbodenseitige Kammer unterteilt, und mindestens einen digitalhydraulischen Druckregler, der in die Baugruppe integriert ist, der der zylinderkopfseitigen Kammer und der zylinderbodenseitigen Kammer zugeordnet ist, und der einen Zu- und Abfluss von Arbeitsfluid zu und von den Kammern steuert, um den Druck des Arbeitsfluids in mindestens einer der beiden Kammern des Hydraulikzylinders einzustellen.
Patent DE-102009028428-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Einbauteil
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2009-08-10
Abstract: Ein Einbauteil zur Montage an einer Tür eines Kältegeräts hat eine Bodenplatte (2) und durch die Bodenplatte (2) verbundene hohle Seitenwangen (5). Die Seitenwangen (5) weisen eine geschlossene Unterseite (33) auf, und eine Entformöffnung (32) der Seitenwangen (5) ist an einer der Tür (40) zugewandten Rückseite des Einbauteils gebildet.
Patent DE-102009032799-A1 (DE)
Title: Rundkammgarnitur
Inventor: HENNINGER FRIEDRICH
IPC: D01G19/10
Filed: 2009-07-10
Abstract: Kammgarnitur (1) für eine um eine Drehachse (4a) drehbare Kämmwalze einer Textilmaschine, insbesondere einer Kämmmaschine und insbesondere für einen Kreiskamm, umfassend mindestens einen ersten und einen zweiten Kammsegmentbereich (2, 3), die, in einer Drehrichtung (4) der Kämmwalze gesehen, hintereinander angeordnet und durch in Richtung der Drehachse (4a) nebeneinander angeordnete Sägezahnstanzteile (5) mit sich von einem Fußteil (6) wegerstreckenden Zähnen (7) gebildet sind, wobei sich eine Konfiguration der Zähne (7) innerhalb des ersten Kammsegmentbereichs (2) so ändert, dass die Kämmwirkung der Zähne (7) entgegen der Drehrichtung (4) zunimmt, und wobei die Zähne (7) innerhalb des zweiten Kammsegmentbereichs (3) so konfiguriert sind, dass die Kämmwirkung innerhalb des zweiten Kammsegmentbereichs (3) geringer ist als am entgegen der Drehrichtung (4) gesehenen Ende (11) des ersten Kammsegmentbereichs (2).
Patent DE-102009034328-A1 (DE)
Title: Rain shield for protecting thighs from rain during cycling, has substructure made of flexible bendable material to cover thighs and held by hook-and-loop fastener, where shield is made of waterproof material/fabric
Inventor: WEILER RALF
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: The shield has a substructure made of flexible bendable material to cover thighs and held by a hook-and-loop fastener. The shield is made of waterproof material/fabric. The shield is made in different colors and sizes and connected with a rain coat.
Patent DE-102009036668-A1 (DE)
Title: Vehicle has lighting device and bumper, where lighting device has groove-like recess directed towards vehicle in edge area and corresponding molding of bumper is arranged in recess
Inventor: HARTICK ULRIKE
IPC: B60Q1/04
Filed: 2009-08-07
Abstract: The vehicle (3) has a lighting device (1) and a bumper (2), where the lighting device has a groove-like recess (4) directed towards the vehicle in an edge area. A corresponding molding (2.1) of the bumper is arranged in the recess. The edge area is the lower edge area of the lighting device. The groove-like recess is inserted in a housing (1.1) of the lighting device.
Patent DE-102009039299-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslösen von Funktionen, insbesondere an Fahrzeugen
Inventor: ILSCHE JOCHEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auslösen von Funktionen, insbesondere an Fahrzeugen. Hierbei ist wenigstens ein Betätigungsmittel vorgesehen, welches betätigbar ist, um die Funktionen auszulösen. Des Weiteren verfügt die Vorrichtung über mindestens ein Übertragungsglied, welches die Betätigung des Betätigungsmittels auf ein Detektionsmittel überträgt, wobei dieses dann die Betätigung detektiert und die Funktionen auslöst. Die Erfindung schlägt nun vor, zwischen dem Betätigungsmittel und dem Übertragungsglied einen Stößel vorzusehen, welcher eine Kontaktierungsfläche besitzt. Durch den Stößel ist unter Zwischenschaltung der Kontaktierungsfläche die Betätigung auf das Übertragungsglied übertragbar. Der Stößel und das Übertragungsglied sind dabei so angeordnet, dass zwischen ihnen im Normalfall ein Spalt befindlich ist, welcher jedoch im Betätigungsfall bei einer Betätigung des Betätigungsmittels vom Stößel überwunden wird, wodurch die Kontaktierungsfläche mit dem Übertragungsglied in Wirkverbindung tritt. Weiterhin ist ein Führungselement vorgesehen, in welchem der Stößel durch eine Zwangsführung geführt wird.
Patent DE-102009039962-A1 (DE)
Title: Arrangement for covering camera supported behind body part e.g. engine hood, of motor vehicle, has covering segment that is supported in rotatable manner around rotation axis that stands perpendicular to level for changing between positions
Inventor: BARTH ERIK
IPC: B60R11/04
Filed: 2009-09-03
Abstract: The arrangement (1) has a covering segment (4) that covers a camera recess (3) in a body part (2) of a motor vehicle in a position. The covering segment is swivelable from the position, in which a camera (5) is covered, into a position, in which the camera is uncovered, using a drive. The covering segment and the vehicle body part form a level. The covering segment is supported in a rotatable manner around a rotation axis (6) that stands perpendicular to the level for changing between two positions. The covering segment is provided as a part of a star shaped emblem (8).
Patent DE-102009040884-A1 (DE)
Title: Backrest for seat arrangement of motor vehicle seat, has planar formation fastened to retaining units such that formation extends under formation of backrest surface section of backrest surface between units over supporting structure
Inventor: WINTER JENS
IPC: B60N2/36
Filed: 2009-09-09
Abstract: The backrest (2) has a supporting structure (16) designed as a support frame or a support flange, and a backrest surface (28) at which a passenger is supportable. Two retaining units (18, 20) are arranged at the supporting structure. A flexible planar formation (30) is fastened to the retaining units such that the planar formation extends under production of a free space (32) between the supporting structure and the planar formation and extends under formation of a backrest surface section (34) of the backrest surface between the retaining units over the supporting structure. The backrest comprises a damping medium formed from foamed plastic or hard foam.
Patent DE-102009043379-A1 (DE)
Title: Preparing vinyl chloride-graft copolymer resin comprises mixing e.g. acrylic copolymer latex, vinyl chloride monomers and coagulation agent, and adding e.g. methylcellulose and polymerization initiator followed by graft polymerization
Inventor: LEE HYUN MIN
IPC: C08F265/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Preparing a vinyl chloride-graft copolymer resin comprises: (a) mixing an acrylic copolymer latex, vinyl chloride monomers, a coagulation agent and deionized water; and (b) adding methylcellulose and hydroxypropyl methyl cellulose as dispersion agents and a polymerization initiator to the mixture obtained from the step (a) before polymerization temperature of the acrylic copolymer and vinyl chloride monomer is reached, followed by graft polymerization.
Patent DE-102009043454-A1 (DE)
Title: Rillschlauchspannvorrichtung
Inventor: NEUBER WOLFGANG
IPC: B25J19/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rillschlauchspannvorrichtung, d. h. eine Vorrichtung, mit der ein Rillschlauch in Längsrichtung unter mechanischer Spannung gehalten werden kann. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine erste Rillschlauchspannvorrichtung (100) mit einer Formrolle (120) zur Aufnahme eines Rillschlauchs (110), welche Führungsnuten (122) aufweist, in welche Erhebungen des Rillschlauchs (110) eingreifen. Dabei sind die Formrolle (120) und Führungsnuten (122) so ausgebildet, daß ein Formschluß zwischen Formrolle (120) und Rillschlauch (110) besteht. Ferner ist ein Element vorgesehen, das den Rillschlauch (110) in der Formrolle (120) hält, sowie eine mit der Formrolle (120) gekoppelte Feder (150), die gespannt wird, wenn der Rillschlauch (110) in eine entsprechende Richtung gezogen wird und eine Gegenkraft zu einer Rillschlauchzugkraft erzeugt.
Patent DE-102009044370-A1 (DE)
Title: Harz-Zusammensetzung, Harz-Formteil und Herstellungsverfahren der Harz-Zusammensetzung
Inventor: TAKAHASHI SHUJI
IPC: C08L55/02
Filed: 2009-10-30
Abstract: Ein Leuchtmaterial, wie zum Beispiel ein Aluminium-Leuchtmaterial, dessen Teilchengröße 1 µm bis 7 µm ist, wird für 1.8 Gew.-Teile bis 4.4 Gew.-Teile relativ zu 100 Gew.-Teilen eines Harzmaterials, wie zum Beispiel ein AES Harz, das ein Co-Polymer enthält, hinzugegeben. Ein Formen wird durchgeführt unter Verwendung einer Harzzusammensetzung, die wie oben genannt hergestellt wird, und dabei kann ein Harz-Formteil mit feiner Leuchtkraft, die ausreichend ist, den Marktbedürfnissen zu genügen, einer Unterdrückungswirkung der Interferenz von Streulicht und von physikalischen Eigenschaften erhalten werden.
Patent DE-102009049968-A1 (DE)
Title: Türöffner
Inventor: GROENE KAI
IPC: E05B15/02
Filed: 2009-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Türöffner mit einer drehbar gelagerten Walze, an der ein Fallenwinkel angeordnet ist, sowie mit einem drehbar gelagerten Anker, der mit mindestens einem Elektromagneten zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Anker über seinen Drehpunkt hinaus mit einer Wippe verlängert ist, wobei die Wippe die Walze blockiert oder freigibt.
Patent DE-102009052253-A1 (DE)
Title: Wheelchair for climbing e.g. spiral stairs, has running surface whose segment lies in direct proximity to step edge such that ends of pressure springs are connected with surface and placed on nearest level during rotation of rear wheels
Inventor: HOFFMANN MANFRED
IPC: B62B5/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: The chair has two rear wheels (6) whose running surface (14) is connected with a hub (5) by gas pressure springs (15). The running surface of the rear wheels is sectionally deformed in a radial direction, where radial distance of a segment of the running surface to the hub is reduced when nearest level of steps and/or stairs is reached. The segment of the running surface lies in direct proximity to a step edge such that ends of the gas pressure springs is connected with the running surface and placed on the nearest level during rotation of the rear wheels.
Patent DE-102009053574-A1 (DE)
Title: Method for producing printed circuit board and photovoltaic module, involves continuously extracting accumulated foam and/or accumulated foam-containing process solution, and partially removing foam and/or process solution by filter unit
Inventor: RAPP STEFAN
IPC: H05K3/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: The method involves treating printed circuit board- or semiconductor substrates with a process solution in a process system (101), where the process solution is foamed under treating conditions. Accumulated foam and/or accumulated foam-containing process solution (103) are continuously extracted, and are partially removed by a filter unit (110) i.e. cross-flow filter unit. The partially removed process solution is recycled into the process solution, and the filter unit is comprised of a microporous hollow fiber membrane with pore size of less than or equal to 0.2 micro meters. An independent claim is also included for a system for producing a printed circuit board and a semiconductor product.
Patent DE-102009053649-A1 (DE)
Title: Method for pre-air conditioning passenger compartment of motor vehicle, involves supplying component of air conditioning system of motor vehicle with electrical energy
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: The method involves supplying a component of an air conditioning system of a motor vehicle with electrical energy. The component of the air conditioning system is operated, if electrical energy is stored in an electric circuit of the motor vehicle by a vehicle external power generating device. The component of the air conditioning system is operated corresponding to the charging condition of a vehicle interior electrical energy storage.
Patent DE-102009054413-A1 (DE)
Title: Kabelaufrollvorrichtung für zwei elektrisch miteinander verbundene Kabelenden
Inventor: KITZENMAIER PETER
IPC: H02G11/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ab- und Aufrollen von Kabeln, insbesondere eine Kabelaufrollvorrichtung für eine Ohrhörerkabelverbindung, umfassend eine in einem ersten Gehäuseteil (40) drehbar gelagerte erste Kabeltrommel (50), auf der ein erstes Kabel (8) aufgewickelt und arretiert werden kann, und eine in einem zweiten Gehäuseteil (90) drehbar gelagerte zweite Kabeltrommel (80), auf der ein zweites Kabel (10) aufgewickelt und arretiert werden kann, wobei auf der ersten und zweiten Kabeltrommel (50, 80) elektrische Kontakte vorhanden sind, um einen elektrischen Kontakt zwischen dem ersten und zweiten Kabel (8, 10) herzustellen, und wobei die erste und die zweite Kabeltrommel (50, 80) jeweils ein Mittel (56) zum rotatorischen Zurückdrehen der jeweiligen Kabeltrommel (50, 80) in eine Ausgangslage im jeweiligen Gehäuseteil (40, 90) und damit zum Aufwickeln des jeweiligen Kabels (8, 10) besitzt, wobei die erste und die zweite Kabeltrommel (50, 80) jeweils einen voneinander unabhängigen Arretiermechanismus (53, 83) besitzt, der die jeweilige Kabeltrommel (50, 80) frei in eine Kabelabrollrichtung im jeweiligen Gehäuseteil (40, 90) rotieren lässt oder in einer bestimmten Position im jeweiligen Gehäuseteil (40, 90) arretiert.
Patent DE-102009056289-A1 (DE)
Title: Klassierverfahren eines Injektors, Kalibrierverfahren eines Kennfelds eines Injektors sowie Prüfstandvorrichtung eines Injektors
Inventor: JUNG UWE
IPC: G01M15/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: In einem Klassierverfahren eines Injektors werden die folgenden Schritte ausgeführt: Ansteuern des IErfassen einer von dem Injektor aufgrund des Test-Steuersignals abgegebenen Flüssigkeitsmenge, Klassieren des Injektors in Abhängigkeit von der erfassten abgegebenen Flüssigkeitsmenge und Bestimmen eines erforderlichen Steuersignals aufgrund des Klassierens des Injektors unter Berücksichtigung eines verringerten Injektorhubs. Weiterhin ist ein Kalibrierverfahren eines Kennfelds eines Injektors beschrieben sowie eine Prüfstandvorrichtung eines Injektors mit der das erfindungsgemäße Klassierverfahren durchführbar ist.
Patent DE-102009057214-A1 (DE)
Title: Door arrestor for use in support for door of passenger car, has door-sided arrestor part with locking area that is in contact with engaging element of body-sided arrestor part, where door-sided arrestor part is tiltable around pivot axis
Inventor: BAUKNECHT ARNDT
IPC: E05C17/46
Filed: 2009-12-05
Abstract: The arrestor (10) has a body-sided arrestor part (14) and a door-sided arrestor part (12) that includes a locking area (30) with a set of locking positions (32). The locking area is in contact with an engaging element (34) i.e. spring clip (36), of the body-sided arrestor part. The door-sided arrestor part is tiltable around a door pivot axis (28) and fixed relative to a door (22). The locking area is formed as arc-shaped around the door pivot axis. The spring clip is connected with a body-sided hinge part (18) by a connection element (38) of another body-sided arrestor part (16). An independent claim is also included for a support for a door of a motor vehicle, comprising a door arrestor.
Patent DE-102009058379-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine has intake tract, exhaust gas tract, air filter, regulating- and control unit, burner and fuel supply unit communicating with burner, where fuel supply unit comprises pressure sensor and regulating device
Inventor: ADAM MICHEL-ANDRE
IPC: F16L55/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: The internal combustion engine has an intake tract, an exhaust gas tract, an air filter, a regulating- and control unit, a burner (6) and a fuel supply unit communicating with the burner. The fuel supply unit comprises a pressure sensor (8) and a regulating device (12). The internal combustion engine also comprises a pulsation damper, a valve, particularly non-return valve (17) and an oxidation catalyst or a diesel particle filter. An independent claim is also included for a method for operating an internal combustion engine.
Patent DE-102009060401-A1 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zum Betrieb eines Photovoltaikmoduls
Inventor: HAUSER GERD PROF DR ING
IPC: H01L31/058
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement, enthaltend zumindest eine Dämmstoffschicht, welche eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, zumindest einen Wärmetauscher, welcher eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, und zumindest eine photovoltaische Zelle, welche eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, wobei die erste Seite des Wärmetauschers auf der zweiten Seite der Dämmstoffschicht angeordnet ist und die erste Seite der photovoltaischen Zelle auf der zweiten Seite des Wärmetauschers angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Photovoltaikmoduls