baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007630-U1 (DE)
Title: Steuergerät zur unabhängigen Überprüfung von realen Abgaskennwerten in Fahrzeugen
IPC: G01M15/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Steuergerät zur Auswertung von Abgaswerten, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät die tatsächlichen Abgaswerte abhängig von der verwendeten Antriebstechnik speichert und zur Auswertung (z. B. Abgasuntersuchung) zur Verfügung stellt.
Patent DE-202015008848-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-12-22
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils (12), insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit wenigstens einer Führungseinheit (13), die eine am Möbelkorpus befestigbare Korpusschiene (14) und wenigstens eine über in einer Laufrichtung bewegliche Schienen-Führungsmittel (19a, 19b) relativ zur Korpusschiene (14) verschieblich gelagerte, mit dem bewegbaren Möbelteil (12) verbindbare Laufschiene (18, 24) aufweist, wobei die Schienen-Führungsmittel (19a, 19b) ihrerseits sowohl relativ verschieblich zur Korpusschiene (14) als auch relativ verschieblich zur wenigstens einer Laufschiene (18, 24) gelagert sind und beim Ausfahren in eine Offenstellung einerseits an einen Anschlag an der Korpusschiene (14) und andererseits an einen Anschlag an der Laufschiene (18, 24) anschlagen, und mit Dämpfungsmitteln (28) zur Dämpfung des Anschlagens der Schienen-Führungsmittel (19a, 19b) an mindestens einen der Anschläge, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen-Führungsmittel (19a, 19b) wenigstens zwei in Laufrichtung hintereinander angeordnete Führungsabschnitte (29a, 29b) aufweisen, die durch einen in der Laufrichtung nachgiebigen mit den Dämpfungsmitteln (28) ausgestatteten Dämpfungsabschnitt (30) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015100332-U1 (DE)
Title: Gewindeformende Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Gewindeformende Schraube mit einem an einen ein Gewinde tragenden Schraubenschaft (2) angeformten Schraubenkopf (6), dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Schraubenschaftes (2), und mit einem sich zur Ausbildung einer Schraubenspitze (5) verjüngenden Spitzenabschnitt (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (17) in einem ersten, in dem Spitzenabschnitt (4) beginnenden Abschnitt (21) mit einer zur Schraubenspitze (5) weisenden längeren und mit einer zum Schraubenkopf (6) weisenden kürzeren Gewindeflanke (18 bzw. 19) asymmetrisch ausgelegt ist, wobei die Länge der zur Schraubenspitze (5) weisenden Gewindeflanke (18) dieses Gewindeabschnittes größer ist als die Länge dieser Gewindeflanke (19) des Gewindes (22) in dem benachbarten Gewindeabschnitt.
Patent DE-202015100607-U1 (DE)
Title: Handschuhkasten für Fahrzeuge
IPC: B60R7/06
Filed: 2015-02-09
Abstract: Handschuhkasten für Fahrzeuge, umfassend ein Ablagefach (1) mit einer Öffnung, einen Deckel (2), der in einer Schließstellung die Öffnung verschließt und in eine Offenstellung bewegbar ist, um einen Zugang zu dem Ablagefach (1) zu ermöglichen, wenigstens eine Verriegelungseinrichtung (3), die beweglich an dem Ablagefach (1) angeordnet ist und den Deckel (2) in der Schließstellung verriegelt, gekennzeichnet durch eine elektrische Antriebseinrichtung (20), die über ein biegeschlaffes Verbindungselement (26) mit der Verriegelungseinrichtung (3) in Wechselwirkung steht, so dass die Verriegelung des Deckels (2) durch die Verriegelungseinrichtung (3) lösbar ist, indem die Antriebseinrichtung (20) betätigt wird.
Patent DE-202015100895-U1 (DE)
Title: Faltbare mehrschichtige Verpackung mit eingelegten Zellen für den Warentransport
IPC: B65D25/06
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die faltbare mehrschichtige Verpackung (100) mit eingelegten Zellen (5) für den Warentransport besteht aus einer faltbaren Außenverpackung (1). Im Inneren befinden sich übereinander mindestens zwei Schichten (4) der eingelegten Zellen (5), die auf Streben (6) liegen, wobei die Streben (6) in horizontalen Führungen (7) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontalen Führungen (7) sich auf Aufhängeelementen (8) befinden und dass die Aufhängeelemente (8) untereinander flexibel und elastisch mit flexiblem Material (10) verbunden sind, wobei die Aufhängeelemente (8) der oberen Schicht der eingelegten Zellen (5) mit der Außenverpackung (1) flexibel verbunden sind.
Patent DE-202015101386-U1 (DE)
Title: Heizanordnung
IPC: H05B3/84
Filed: 2015-03-18
Abstract: Heizanordnung (1) zum Beheizen von Flächen, umfassend zumindest ein flächig ausgebildetes elektrisches Heizelement (5) und wenigstens ein mattenartig ausgebildetes Haltelement (2) mit zumindest einer Anlagenseite (2.1), bei der an der Anlagenseite (2.1) zumindest ein taschenartig ausgebildetes Aufnahmemittel (4) zur abschnittsweise klemmenden Aufnahme des zumindest einen Heizelementes (5) sowie wenigstens ein Befestigungsmittel (7) vorgesehen sind, wobei das Befestigungsmittel (7) derart ausgebildet ist, dass das mattenartige Haltelement (2) mit dem wenigstens einen taschenartigen Aufnahmemittel (4) unmittelbar an der zu beheizenden Fläche zur Anlage kommt.
Patent DE-202015102776-U1 (DE)
Title: Druckbehälter, insbesondere Druckluftbehälter zur Speicherung von Druckluft eines druckluftbetriebenen Bremssystems eines Nutzfahrzeuges
IPC: F17C1/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Druckbehälter, insbesondere Druckluftbehälter (1) zur Speicherung von Druckluft eines druckluftbetriebenen Bremssystems eines Nutzfahrzeuges, der einen rohrförmigen Mantelbereich (2) aufweist, der sich entlang einer Längsachse (A) des Druckluftbehälters (1) erstreckt, wobei sich an den Mantelbereich (2) zwei Böden (3) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantelbereich rohrförmig mit einem unrunden Querschnitt mit zumindest bereichsweise unterschiedlichen Krümmungen ausgebildet ist, so dass der Querschnitt des Mantelbereiches (2) eine Breite (b) und eine im Vergleich dazu geringere Höhe (h) aufweist.
Patent DE-202015103865-U1 (DE)
Title: Batterie mit erleichtertem Einbau
IPC: H01M50/242
Filed: 2015-07-23
Abstract: Batterie mit erleichtertem Einbau, umfassend: einen Kastenkörpereinbaurahmen, wobei eine Schiene jeweils auf einer inneren Oberfläche von zwei gegenüberliegenden Seiten des Kastenkörpereinbaurahmens angeordnet ist; einen Batteriekastenkörper, wobei eine Randleistenstruktur auf einer äußeren Oberfläche einer Seite des Batteriekastenkörpers angeordnet ist, eine Gleitvorrichtung fest an einem der Schiene entsprechenden Teil der Randleistenstruktur angeordnet ist und die Gleitvorrichtung dazu ausgelegt ist, entlang der Schiene zu gleiten.
Patent DE-202015106746-U1 (DE)
Title: System zur Bedienung von elektromotorisch verstellbaren Möbelteilen von Möbeln mittels eines mobilen Geräts
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: System zur Bedienung von elektromotorisch verstellbaren Möbelteilen von Möbeln mittels eines mobilen Geräts, umfassend: – eine Steuerung (16) für eine Antriebseinrichtung für den beweglichen Möbelteil eines Möbels, – einen im Bereich des Möbels angeordneten Nahfeldkommunikationssender und – ein mobiles Gerät mit Bedienelementen, bei deren Betätigung Funkverstellsignale an die Steuerung erzeugt werden, und mit einem Nahfeldkommunikationsempfänger zum Empfangen von Signalen von dem Nahfeldkommunikationssender, wobei das mobile Gerät hard- und/oder softwareseitig mit einer Einrichtung versehen ist, die die Erzeugung von zumindest einem der Funkverstellsignale ohne den Empfang von Signalen von dem Nahfeldkommunikationssender verhindert.
Patent DE-202015106858-U1 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung
IPC: B65B13/32
Filed: 2015-12-16
Abstract: Umreifungsvorrichtung, mit zumindest einer Schweißquelle (6, 7) zur Verbindung überlappender Enden (2, 3) eines metallischen Umreifungsbandes (1) durch wenigstens einen berührungslos per Lichtbogen (9) erzeugten Schweißpunkt (11, 12), und mit einem Impulsgenerator (8) zur Ansteuerung der Schweißquelle (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass der Impulsgenerator (8) mit Pulsfrequenzen (f) oberhalb von 1 kHz arbeitet.
Patent DE-202016001285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Rudern in Blickrichtung
IPC: B63H16/10
Filed: 2016-03-01
Abstract: Vorrichtung für das Rudern in Blickrichtung, gebildet aus einem Viergelenkgetriebe, welches gelenkig mit der Bordwand eines Ruderbootes verbindbar ist, das um die Längsachse des Bootes schwingen kann, bei welchem der Ruderschwenkbereiches 135° beträgt und bei welchem Griffschaft (9) und Ruderschaft (10) als Verlängerungen der An- und Abtriebe (19 und 20) des Viergelenkgetriebes ausgebildet sind, die an diesen mit einem gleichem, jedoch gespiegelten Knickwinkel befestigt sind, das vordere Gehäusegelenk (6) als seitlicher Versatz weiter von der Bootslängsachse entfernt ist als das hintere, die Entfernung zwischen den Gehäusegelenken (6) einer Diagonale eines gedachten rechtwinkligen Dreiecks aus Koppellänge und seitlichem Versatz entspricht und bei welchem an den Antriebsgliedern (2) die Griffschäfte (9) und an den Abtriebsgliedern (4) die Ruderblattschäfte (10) befestigt sind.
Patent DE-202016005738-U1 (DE)
Title: Effektpigmentierte Elastomere und Thermoplastische Elastomere
IPC: C08L77/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Effektpigmentierte Elastomere und Thermoplastische Elastomere gekennzeichnet dadurch, dass Metalleffektpigmente vor der Vernetzung der Kunststoffe in die Elastomere und Thermoplastische Elastomere eingemischt werden und dadurch eine metallische und brillante Oberfläche aufweisen. Verwendete Metalleffektpigment sind unter anderem: 1. Aluminium 2. Bronze 3. Edelstahl 4. Messing 5. Kupfer und andere Legierungen
Patent DE-202016100046-U1 (DE)
Title: Hybridsolarmodul-Dachmontagesystem
IPC: H02S20/23
Filed: 2016-01-07
Abstract: Hybridsolarmodul-Dachmontagesystem (38) mit Höhenjustierelementen (8) zur Befestigung auf einem Gebäudedach (2), Tragschienen (20) zur Befestigung in Dachneigungsrichtung (16) des Gebäudedachs (2) auf den Höhenjustierelementen (8), sodass sie auf den Höhenjustierelementen (8) liegen, und Wärmetauscher (10) mit einem Fluidkanal (72) zur Befestigung in Firstrichtung (14) auf den Tragschienen (20) und mit einer planebenen Oberseite zur flächig anliegenden Anordnung von Solarmodulen (12) darauf.
Patent DE-202016101289-U1 (DE)
Title: RFID-Ohrmarke
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-03-09
Abstract: RFID-Ohrmarke, bestehend aus einem Markenträger (10) mit einem Verschlussansatz (12), der mittels eines Verschlusselements (20) am Ohr eines Tieres befestigbar ist, und bestehend aus einem im Inneren des Markenträgers (10) angeordneten, eingekapselten RFID-Transponder (14), der einen Chip (30) und eine Antenne (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (16) aus einem Strahlerelement (24), einem als Massefläche ausgebildeten Gegengewicht (26) und einem induktiven Koppelbogen (28) besteht und der Chip (30) zusammen mit einer an Kontakte des Chips (30) angeschlossenen Koppelschleife (32) ein Chipmodul (22) ist, das innerhalb des Koppelbogens (28) angeordnet ist und die Koppelschleife (32) induktiv mit dem Koppelbogen (28) gekoppelt ist.
Patent DE-202016102685-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Aufstehhilfe
IPC: A47C1/024
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ein Stuhl mit Aufstehhilfe, umfassend: einen tragenden Gestellkörper, der einen Benutzer trägt; mindestens ein beweglich auf dem tragenden Gestellkörper angeordnetes mitbewegtes Gestell; mindestens eine mit dem tragenden Gestellkörper und mit dem mitbewegten Gestell verbundene erste Antriebsbaugruppe, wobei diese ermöglicht, dass der Winkel zwischen dem tragenden Gestellkörper und dem mitbewegten Gestell geändert werden kann; einen für die bewegliche Anordnung des mitbewegten Gestells dienenden Befestigungssockel; und mindestens eine mit dem Befestigungssockel und mit dem mitbewegten Gestell verbundene zweite Antriebsbaugruppe, wobei diese ermöglicht, dass der Winkel zwischen dem mitbewegten Gestell und dem Befestigungssockel geändert werden kann.
Patent DE-202016104809-U1 (DE)
Title: Ampullarium
IPC: B65D85/42
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ampullarium zur Halterung einer Mehrzahl von Behältern (6),  mit einer Schiene (1),  welche über ihre Länge mit einer Vielzahl von Rasten versehen ist,  und mit an der Schiene (1) festlegbaren, quer zur Schiene (1) verlaufenden Haltebacken (4),  wobei die Haltebacken (4) jeweils eine zum Behälter (6) ausrichtbare Innenseite sowie eine vom Behälter (6) abgewandte Außenseite aufweisen,  und wobei die Haltebacken (4) jeweils mit wahlweise einer der Rasten zusammenwirkend gegen ein Verschieben in Längsrichtung der Schiene (1) gesichert an der Schiene (1) festlegbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Haltebacke (4) einen Fuß (5) aufweist, der relativ zur Schiene (1) beweglich ist,  derart,  dass die Haltebacke (4) in einer ersten Raststellung an der Schiene (1) festliegt  und in einer zweiten Freigabestellung in Längsrichtung der Schiene (1) beweglich ist.
Patent DE-202017000547-U1 (DE)
Title: Flasche
IPC: B65D83/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Flasche (10), die ein Behälterteil (1) und einen Dosierungskorken (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierungskorken (2) als ein einstückiges, hülsenartiges Stück ausgeformt ist, das eine zylinderförmige Wand (3) und ein planares Deckelteil (4) aufweist, und dass das Deckelteil (4) mit einem Einschnitt (5) versehen ist, der im Wesentlichen der Form der zylinderförmigen Wand (3) entspricht und der angeordnet ist sich zu öffnen, wenn gegen die Wand des Dosierungskorkens gedrückt wird, und sich zu schließen, wenn das Drücken endet.
Patent DE-202017002595-U1 (DE)
Title: Wechselsystem für Fliegen aus Holz und anderen Materialien
IPC: A41D25/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Wechselsystem für Fliegen aus Holz und/oder anderen Materialien, um die Art, Beschaffenheit und Materials, des mittig angebrachten Stoffes zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptteil (1) der Fliege mittig eine Verjüngung (3) aufweist, um die ein Stoff oder ähnliches Material (4) geschlagen werden kann, um das Aussehen zu verändern.
Patent DE-202017004900-U1 (DE)
Title: Unterteilungsvorrichtung zur Unterteilung eines Innenraums eines Möbels in mehrere Fächer
IPC: A47B96/04
Filed: 2017-09-20
Abstract: Unterteilungsvorrichtung zur Unterteilung eines Innenraums (20) eines Möbels (12) in mehrere Fächer (24), mit einem Fachunterteiler (25), der zwei in einer Längsrichtung des Fachunterteilers (25) einander entgegengesetzt angeordnete Endabschnitte (26a, 26b) aufweist, über die er an sich einander gegenüberliegenden Korpuswänden des Möbels (12) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachunterteiler (25) einen abgestuften Längsverlauf hat und über zwei im Bereich der Abstufung mittels eines profilierten Verbindungselementes (27) aneinander befestigte Unterteilerabschnitte (28a, 28b) aufweist.
Patent DE-202017101747-U1 (DE)
Title: Ein neuartiger Rohrsteckschlüssel
IPC: B25B13/50
Filed: 2017-03-27
Abstract: Ein neuartiger Rohrsteckschlüssel, umfassend einen Schlüsselkopf (1), einen Stielsockel (2), sechs Drückplatten (3) und eine den Schlüsselkopf (1) umgebende Drückhülse (4). Die Drückplatten (3) sind jeweils mit einem Stäbchen (5) verbunden. Die Stäbchen (5) stecken durch die Drückhülse (4) und den Schlüsselkopf (1). An der Drückhülse (4) sind Schraubenmuttern 6 vorgesehen, die die Stäbchen (5) befestigen. Der Schlüsselkopf (1) weist einen Innenkanal (7) auf, in den die Stäbchen (5) hineinreichen. Die Drückplatten (3) sind an den Enden der Stäbchen (5) angebracht, die sich im Innenkanal (7) befinden. Zwischen der Drückhülse (4) und der Außenwand des Schlüsselkopfs (1) ist ein Zwischenraum (8) vorgesehen, in dem ein Positionsrahmen (9) platziert ist, der aus einer Anzahl von Positionsblättern (10) und einem Positionsring (11) besteht. Die Positionsblätter (10) sind an dem Positionsring (11) angebracht. An der Drückhülse (4) sind ein erster Verschlussteil (12) und ein zweiter Verschlussteil (13) angebracht. An dem ersten Verschlussteil (12) ist ein Schraubenbolzen (14) vorgesehen, der mit dem zweiten Verschlussteil (13) korrespondiert. Die Drückplatten (3) weisen an ihrer Oberfläche jeweils eine Antireibungsschicht auf. Im Wandkörper des Schlüsselkopfs (1) sind Aufnahmelöcher (15) für die Stäbchen (5) vorgesehen. Der Stielsockel (2) ist am unteren Ende des Schlüsselkopfs (1) angebracht. Zwischen den Drückplatten (3) und der Innenwand des Schlüsselkopfs (1) sind Druckfedern (501) angebracht.
Patent DE-202017103160-U1 (DE)
Title: Umluftwanne
IPC: F24F13/06
Filed: 2017-05-24
Abstract: Umluftwanne (1) für eine Kühltheke, mit einem Wannenkorpus (11), mit einer Warenauslage-Einrichtung (3), die am Wannenkorpus (11) angeordnet ist und eine obere Auslagefläche (13) für Waren aufweist, mit einem unterhalb der Auslagefläche (13) vorgesehenen Verdampfer (16) und einer Lüftereinrichtung (17) zur Zirkulation der Umluft durch den Verdampfer und mit einer Ausblaseinrichtung (2) mit Ausblasöffnung (21) für die im Verdampfer (16) gekühlte Umluft (4) über die Auslagefläche (13) der Warenauslage, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausblasöffnung (21) der Ausblaseinrichtung (2) in der Höhe relativ zur Auslagefläche (13) der Warenauslage und/oder dem oberen Rand (6) des Wannenkorpus (11) verstellbar (H, T) angeordnet ist, und/oder dass die Ausblasöffnung (21) in ihrem Ausblaswinkel (α) gegenüber der Auslagefläche (13) verstellbar ist, dass die Ausblaseinrichtung (2) im Vertikalschnitt als doppelwandige Hohlplatte (23) mit einem oberen abgewinkeltem Bereich (22) ausgebildet ist, und dass die Ausblaseinrichtung (2) in einer Gleitführung (9) am Wannenkorpus (11) in Stufen oder stufenlos höhenverstellbar ist.
Patent DE-202017103409-U1 (DE)
Title: Rollhacke
IPC: A01B21/04
Filed: 2017-06-07
Abstract: Rollhacke umfassend wenigstens eine Rollscheibe (14) und eine Halterung (16) mit einem Verbindungselement (22) zur Befestigung an einem Fahrzeug und einem Anschlusselement (24), wobei die wenigstens eine Rollscheibe (14) um ihre Achse drehbar in dem Anschlusselement (24) aufgenommen ist, wobei das Anschlusselement (24) und das Verbindungselement (22) zur Einstellung eines Anstellwinkels der Rollscheibe (14) gegeneinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Anschlusselement (24) und Verbindungselement (22) eine erste, ferngesteuerte Schwenkvorrichtung (28) zur Einstellung des Anstellwinkels vorgesehen ist.
Patent DE-202018000024-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Frontblende für Würfelregale
IPC: A47B95/04
Filed: 2018-01-03
Abstract: Abnehmbare Frontblende zur Abdeckung der freien Fläche über Aquarien/Terrarien in Würfelregalen. dadurch gekennzeichnet, dass sie mittels zweier sich anziehender Magneten (2), lösbar am Regal befestigt wird.
Patent DE-202018000082-U1 (DE)
Title: Hülle zum Transport eines Ordners
IPC: B42F13/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Hülle für einen Ordner, die zur Benutzung zusammen mit einer Einrichtung zum Transport eines Ordners bestimmt ist, die als eine von einer Seite offene Tüte aus einem biegbarem Material ausgeführt ist, wobei die Ausmaßen der Tüte den ganzen Ordner in sie zu platzieren erlauben und beim Rand dieser Tüte ein elastischer Ring befestigt ist, deren Länge in freiem Zustand kleiner, als der Perimeter des Ordnerrückens ist.
Patent DE-202018001696-U1 (DE)
Title: Mähermesser /-klingen mit wellenförmiger Schneide für Rasenmäher, Mähroboter, usw. wenn diese nach dem Sichelmäher-Prinzip arbeiten (rotierende Messer)
IPC: A01D34/02
Filed: 2018-04-04
Abstract: Mähermesser bzw. -klingen mit wellenförmiger Schneide oder auch mehreren wellenförmigen Schneiden zum Schneiden von Gras o. vergleichbaren Pflanzen für Rasenmäher, welche nach dem Sichelmäher-Prinzip (Rotationsmäher) arbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass diese Periodenlängen (3)(Breite „Wellenberg“ (2)+ Breite „Wellental“ (1)) von 3 bis 20mm haben, wobei Wellenberge (2) und Wellentäler (1) nicht die gleiche Form/Teilperiodenlänge haben müssen. Der Radius im Schneidbereich des Wellenberges (2) hat mindestens 0.5mm, im Bereich des Wellentales (1) kann er auch 0mm sein (Spitze, alternative Formen a)), kann somit als Radius (Zeichnung Anhang 1), in elliptischer (alternative Formen b)) oder einfacher linearer Form (alternative Formen a)) oder auch als Kombination aus vorgenannten Formen ausgeführt werden. Dies richtet sich nach der Art des Schnittgutes. Entscheidend für die beschriebene Funktion (Kollisionsschutz - Verlängerung der Lebensdauer - und bessere Schnittgutführung) sind die „Wellenberge“ (2).
Patent DE-202018002699-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für einen Stabilisator
IPC: F16D41/06
Filed: 2018-06-07
Abstract: Kupplungsvorrichtung für einen Stabilisator, welche aufweist:einen Innenring, der an einer ersten Transmissionsstange befestigt ist, mit einem ersten Führungsausnehmungsbereich, der in Längsrichtung in einer Außenfläche der ersten Transmissionsstange definiert ist;ein Gehäuse, das an einer zweiten Transmissionsstange angebracht ist und in einer Form installiert ist, dass es die Außenfläche des Innenrings umgibt, mit einem zweiten Führungsausnehmungsbereich, der in dem Gehäuse an einer der ersten Führungsausnehmung zugewandten Position definiert ist;eine zwischen dem Innenring und dem Gehäuse angeordnete Kugel, die mit entgegengesetzte Seiten ausgebildet ist, welche in dem ersten Führungsausnehmungsbereich beziehungsweise in dem zweiten Führungsausnehmungsbereich angeordnet und gehalten sind; undeiner Antriebseinheit, die in dem Gehäuse angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, die Kugel entlang des ersten Führungsausnehmungsbereichs und des zweiten Führungsausnehmungsbereichs zu bewegen und die Kraftübertragung zwischen dem Innenring und dem Gehäuse zu steuern.
Patent DE-202018003377-U1 (DE)
Title: Aschenbecher mit sicherer Abdichtung
IPC: A24F19/00
Filed: 2018-07-21
Abstract: Aschenbecher ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit dem Gehäuse zusammen eine Kegelstumpfdichtung aufweist.
Patent DE-202018005368-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Datensicherungsmedium in einem Schaltschrank mit Diebstahlschutz
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) zur Befestigung eines Speichermediums im Schaltschrank. Sie beinhaltet ein Datensicherungsmedium, zur Sicherung von Daten einer Anlage. Mittels einer Metallschiene im Schaltschrank wird die Box durch einen integrierten Clip (4) befestigt.
Patent DE-202018006187-U1 (DE)
Title: Dampferzeugungsvorrichtung
IPC: F22B1/18
Filed: 2018-05-25
Abstract: Dampferzeugungsvorrichtung, umfassend einen mit einem heißen Abgas beheizten und eine Flüssigkeit verdampfenden Dampferzeuger (1), dem über eine erste Strömungsführung (2.1) für das Abgas ein Wärmeübertrager (3) nach- und über eine zweite Strömungsführung (2.2) für die Flüssigkeit der Wärmeübertrager (3) vorgeschaltet ist, wobei ein erster Strömungspfad (3.1) im Wärmeübertrager (3) als Zwischenstück der ersten Strömungsführung (2.1) und ein im Wärmeaustausch mit dem ersten stehender, zweiter Strömungspfad (3.2) im Wärmeübertrager (3) als Zwischenstück der zweiten Strömungsführung (2.2) ausgebildet ist, wobei eine weitere, ebenfalls von der Flüssigkeit durchströmte Strömungsführung (4) vorgesehen und der zweite Strömungspfad (3.2) auch als Zwischenstück dieser weiteren Strömungsführung (4) ausgebildet ist, wobei die weitere Strömungsführung (4) als Teil eines geschlossenen Sekundärkreislaufes (4.2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärkreislauf (4.2) einen thermisch isolierten Speicher (5) für die Flüssigkeit aufweist.