baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104107-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Rhythmuspodest
IPC: A63B22/16
Filed: 2016-07-27
Abstract: Multifunktionales Rhythmuspodest, umfassend: ein längliches Trittbrett, wobei Unterseiten der zwei auf die Längsrichtung bezogenen Enden des länglichen Trittbretts einen ersten Positionierabschnitt und einen vierten Positionierabschnitt aufweisen, wobei ein zweiter Positionierabschnitt und ein dritter Positionierabschnitt zwischen dem ersten Positionierabschnitt und dem vierten Positionierabschnitt angeordnet sind; ein erstes Haltebein, wobei ein unterer Abschnitt einer Seite des ersten Haltebeins einen ersten Stützpunkt aufweist und ein oberes Ende des ersten Haltebeins einen ersten Verbindungsabschnitt aufweist, um diesen nach oben mit dem ersten Positionierabschnitt zu verbinden oder nach oben mit dem zweiten Positionierabschnitt zu verbinden, nachdem das erste Haltebein in einer Ebene um 180° gedreht worden ist; und ein zweites Haltebein, wobei ein unterer Abschnitt einer Seite des zweiten Haltebeins einen zweiten Stützpunkt aufweist und ein oberes Ende des zweiten Haltebeins einen zweiten Verbindungsabschnitt aufweist, um diesen nach oben mit dem zweiten Positionierabschnitt zu verbinden, so dass der erste Stützpunkt und der zweite Stützpunkt unter den zwei auf die Längsrichtung bezogenen Enden des länglichen Trittbretts angeordnet sind, um das längliche Trittbrett aufrecht zu halten, oder um diesen nach oben mit dem dritten Positionierabschnitt zu verbinden, nachdem das zweite Haltebein in einer Ebene um 180° gedreht worden ist, so dass der erste Stützpunkt und der zweite Stützpunkt zueinander benachbart sind und unter einem auf die Längsrichtung bezogenen Mittenabschnitt des länglichen Trittbretts angeordnet sind.
Patent DE-202017002372-U1 (DE)
Title: Wasserhahn mit Funkverbindung
IPC: E03C1/05
Filed: 2017-05-05
Abstract: Ein Hahn mit Funkverbindung (1), bekannt dafür, dass die Antenne (6) in dem metallischen oder metallisierten Gehäuse des Hahns (2) in erster Linie durch das Loch oder die Löcher (3) des Entfernungsmessers durchstrahlt.
Patent DE-202017002646-U1 (DE)
Title: Galerieschienensystem
IPC: G09F19/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Galerieschienensystem vorzugsweise zur wechselweisen Aufhängung und Präsentation von Bildern, aufweisend einen Schienenkörper (1), der an einer Wand (15) befestigbar ist und mindestens einem Pendel (2), das vorzugsweise vermittels eines Kontaktkopfes (3) lösbar und verschiebbar im Schienenkörper (1) befestigbar ist und wobei am Kontaktkopf (3) ein Pendelstab (4) angeordnet ist, der vorzugsweise als Tragelement für Bilder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Kontaktkopf (3) ein Verbindungselement (6) ausgebildet ist, das in den Öffnungsschlitz (7) des Schienenkörpers (1) einbringbar ist und durch eine Drehung um 90° gegen den Schienenkörper (1) verspannbar ist, wobei das Verbindungselement (6) an seinen Schmalseiten (8) federbelastete Schleifkontakte (9) aufweist, die mit Stromleitern (10) und Kontaktschienen (11), die im Schienenkörper (1) angeordnet sind, verspannbar sind.
Patent DE-202017007619-U1 (DE)
Title: Fahrzeug in Form eines Wohnmobils oder Wohnwagens
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-01-25
Abstract: Fahrzeug (10) in Form eines Wohnmobils oder Wohnwagens mit einem Rahmen (11), wobei der Rahmen (11) zumindest zwei Strukturteile (15) aufweist und die vorhandenen Strukturteile (15) einen tragenden Teil des Rahmens (11) bilden, und
 wobei das jeweilige Strukturteil (15) als Gussteil (52) in einer Gussform (50) herstellbar ist und
 die Gussform (50) die dreidimensionale Außenform des jeweiligen Strukturteils (15) wiedergibt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das jeweilige Strukturteil (15) durch ein insbesondere selbstaufquellendes Schaumharz (20) gebildet ist und
 das Schaumharz (20) aus aufschäumbarem, technischem Polyurethan (PU) gebildet ist, wobei das Schaumharz (20) eine Dichte zwischen 100 bis 300 kg/cbm aufweist, und zumindest ein Einsatzelement (16) im Strukturteil (15) vorgesehen ist, welches zumindest teilweise eingebracht ist,
 wobei das Einsatzelement (16) ein Verstärkungselement (17) ist und die mechanische Festigkeit, insbesondere die Zug- und/oder Druckfestigkeit, des Strukturteils (15) verbessert, wobei das Verstärkungselement (17) als zumindest eine Verstärkungsmatte aus Glasfasern gebildet ist.
Patent DE-202017101610-U1 (DE)
Title: Kugelhantel
IPC: A63B21/075
Filed: 2017-03-20
Abstract: Kugelhantelvorrichtung, die umfasst eine Basis (10) mit einem Gehäuse (12), das einen Griff (11) aufweist, eine Kammer (13), die in dem Gehäuse (12) ausgebildet ist und durch eine obere Wand (14) und eine untere Wand (15) definiert ist, und eine Öffnung (17), die in der unteren Wand (15) ausgebildet ist und mit der Kammer (13) des Gehäuses (12) in Verbindung steht, ein erstes Gewicht (30) mit einem Rohr (31) zum Eingriff durch die Öffnung (17) der unteren Wand (15) und in die Kammer (13) des Gehäuses (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Raste (20, 21) gleitbewegbar in der Kammer (13) des Gehäuses (12) aufgenommen ist und bewegbar ist, um mit dem Rohr (31) in Eingriff zu kommen.
Patent DE-202017103709-U1 (DE)
Title: Schnittschutz zur Verwendung im Feucht- oder Nassbereich eines Gebäudes und Gebäudebereich mit einem solchen Schnittschutz
IPC: E04F15/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Schnittschutz (10) zur Verwendung im Feucht- und Nassbereich eines Gebäudes, wobei der Schnittschutz (10) umfasst: – mindestens einen Schnittschutzstreifen (10.1, 10.2) aus einem dünnen, streifenförmigen Material (5), das schnittfest ist, wobei der Schnittschutzstreifen (10.1, 10.2) zwei Längskanten (22.1, 22.2) hat, die sich entlang einer Streifenlänge (Lx) des Schnittschutzstreifens (10.1, 10.2) erstrecken, und wobei der Schnittschutzstreifen (10.1, 10.2) mindestens entlang einer der beiden Längskanten (22.1, 22.2) doppellagig ausgeführt ist.
Patent DE-202017103885-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung n-schichtiger optischer Informationsträger
IPC: B29C69/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines n-schichtigen optischen Informationsträgers aufweisend:  – eine Spritzgießeinheit (10, 10') zur Herstellung eines Trägerkörpers mit einer ersten Informationsschicht,  – eine ersten Embossingeinheit (20) zur Herstellung einer zweiten Informationsschicht, welche einen Eingang aufweist, über den Informationsträger in die Embossingeinheit (20) aufgenomen werden können, wobei die Embossingeinheit weiter einen eine Ausgabeeinheit (27) aufweist, über welche die beschichteten Informationsträger ausgegeben werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Vorrichtung weitere (n – 2) Embossingeinheiten (20, 20') zur Herstellung von jeweils einer weiteren Informationsschicht, wobei „n” größer als zwei ist, zugeordnet sind und die jeweiligen Einheiten (10, 20; 10', 20') so miteinander verknüpft sind, dass der n-schichtige Informationsträger in einer Inlinefertigung hergestellt wird, und dass die weiteren (n – 2) Embossingeinheiten (20) an die Vorrichtung an- und abgekoppelt werden können, wobei die weiteren Embossingeinheiten (20, 20') jeweils einen Eingang und eine Ausgabeeinheit (27) aufweisen.
Patent DE-202017104248-U1 (DE)
Title: Tür für ein Handschuhfach in einem Fahrzeug
IPC: E05B83/30
Filed: 2017-07-17
Abstract: Tür für ein Handschuhfach in einem Fahrzeug, welche um ihre Unterseite drehen kann und ein Zweistiftschließsystem umfasst, welches umfasst: ein erstes Gelenk (1) und ein zweites Gelenk (2) angrenzend an eine Oberseite der Tür angeordnet, welche herum um Fixachsen drehen können und jeweils ein Nahende und ein Fernende haben, wobei die Fernenden in der Form eines Stifts sind; ein Knopf (3) angeordnet zwischen dem ersten Gelenk (1) und dem zweiten Gelenk (2) und verbunden mit deren Nahenden, welcher sich zwischen einer Ruheposition und einer Aktivposition bewegen kann: wobei in der Ruheposition der Knopf (3) nicht betätigt ist und die Fernenden des ersten Gelenks (1) und des zweiten Gelenks (2) hervorstehen in einer Richtung von der Unterseite hin zu der Oberseite der Tür; und wobei in der Aktivposition der Knopf (3) betätigt ist und das erste Gelenk (1) und das zweite Gelenk (2) betätigt sind, um so zu drehen, dass deren Fernenden zurückgezogen sind in einer Richtung von der Oberseite hin zu der Unterseite der Tür.
Patent DE-202017104479-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere Reinigen, abrasiven Abtragen, Gravieren oder Abtragen von Beschichtungen, Graffiti oder sonstigen
IPC: B24C7/00
Filed: 2017-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere Reinigen, abrasiven Abtragen, Gravieren oder Abtragen von Beschichtungen, Graffiti oder sonstigen oberflächigen Verunreinigungen mittels abrasiver oder sanfter Strahlmittel auf Teilen, Werkstücken oder Flächen, beispielsweise Wände, Pfeiler, Zäune, Fassaden, Profile, Böden, Decken, Türen, Möbel u. dgl. aus Stein, Beton, Holz, Metall, Kunststoff oder Glas, bestehend aus einem Behälter (15) mit den integrierten Bauteilen: – ein Trockensauger mit Feinstaubfilter (11) im oberen Drittel des Behälters (15) mit den weiteren Bauteilen, – ein unter dem Feinstaubfilter (11) liegender Schütttrichter (14) als mittlerer Teilbehälter (14) mit einem Schließorgan/Klappe (12), – ein darunter liegendes Sieb (13) mit einem darunter liegenden trichterförmigen Vorratsbehälter (1) für das Strahlmittel/Granulat (2) und einer Dosiereinrichtung (3) mit angrenzender Luftstromführung (4), – einem Anschluss am Behälter (15) in Höhe des Feinstaubfilters (11) für einen Absaugschlauch (10), – einem Anschluss am Behälter (15) unterhalb der Dosiereinrichtung (3) mit angrenzender Luftstromführung (4) für einen flexiblen Saugschlauch (5) an die Luftstromführung (4) und – einer Strahlhaube (6) mit einer Strahllanze (7), mit einem, zwei oder mehreren Sichtfenstern (9) und den Anschlüssen für den Saugschlauch (5) und den Absaugschlauch (10).
Patent DE-202017105787-U1 (DE)
Title: Andruckleiste zum Halten und Andrücken eines Dichtungsprofils
IPC: B62D65/08
Filed: 2017-09-25
Abstract: Andrückleiste (30) zum Halten und Andrücken eines Dichtungsprofils (20), insbesondere einer Hohlprofildichtung, über eine Applikationsanlage für Karosseriebauteile (2), umfassend eine Haltelasche (32) zum Halten des Dichtungsprofils (20) und einen Andrücksteg (34), wobei die Haltelasche (32) und der Andrücksteg (34) einstückig ausgebildet sind und die Haltelasche (32) über den Andrücksteg (34) gegen eine mit dem Dichtungsprofil (20) zu applizierende Fläche(10) des Karosseriebauteils (2) mit einer Andrückkraft beaufschlagbar ist.
Patent DE-202018000305-U1 (DE)
Title: Schlossstruktur und Fahrzeug
IPC: F16B2/22
Filed: 2018-01-19
Abstract: Rastverbindungsstruktur, umfassend einen Hauptkörper (2) und ein von dem Hauptkörper (2) vorstehendes Raststück (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einer von der Vorsprungsrichtung des Raststücks (1) abgewandten Seite eine gebogene Struktur ausgebildet ist, die an einem ersten Ende mit dem Raststück (1) und an einem zweiten Ende mit dem Hauptkörper (2) verbunden ist, wobei bei einer elastischen Verformung des Raststücks (1) während des Betriebs sich die gebogene Struktur um das zweite Ende dreht und in eine von der Vorsprungsrichtung des Raststücks (1) abgewandt verschiebt.
Patent DE-202018001179-U1 (DE)
Title: TimeWalk - Beleuchtungseinrichtung von Wellnesseinrichtungen wie Sauna oder Infrarotkabinen
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-03-06
Abstract: Bei der Einrichtung handelt es sich um eine Anzeige der Aufenthaltsdauer in beheizten Räumen wie z.B. Saunen oder Infrarotkabinen. Die zu schützende Idee ist zu diesem Zweck mehrere, einzeln ansteuerbare Leuchtmittel zu nutzen, die ansonsten als Beleuchtung oder nur zur Erzeugung eines Ambientes dienen.
Patent DE-202018002182-U1 (DE)
Title: Pneufüller
IPC: E04G21/16
Filed: 2018-04-24
Abstract: Betonbauteil (1) mit integrierter und im Querschnitt im Wesentlichen C-förmiger Ankerschiene (2) mit einem zur Außenseite des Betonbauteils (1) weisendem Ankerschienenschlitz (3),wobei in die Ankerschiene (2) ein vorzugsweise geschlossenes Füllelement (5) aus einem elastischen Werkstoff, und mit optionalem Ausgleichsband (9), und mit, im Querschnitt der Ankerschiene (2) betrachtet, einander gegenüberliegenden Auskragungen (6), welche die Ankerschiene (2) im Bereich des Ankerschienenschlitzes (3) hintergreifen, eingerastet wird,wobei zumindest ein pneumatisches Hebeelement (4) auf das Betonbauteil (1) zumindest in einem die Ankerschiene (2) enthaltenden Teilbereich aufgesetzt wird, so dass sich die Ankerschiene (2) zumindest teilweise unter dem pneumatischen Hebelelement (4) befindet,wobei in dem durch das pneumatische Hebeelement (4) und das Betonbauteil (1) gebildeten abgeschlossenen Volumen ein Unterdruck erzeugt wird,wobei das Füllelemente (5) und das optionale Ausgleichsband (9) entweder über mindestens den Bereich der Ankerschiene (2) ausgeführt ist, der von dem Unterdruck betroffen ist, so dass nur das Ausgleichsband, jedoch nicht das Füllelement luftdicht abschließen muss, oder, bei mit zusätzlichen Füllelementen geschlossenen Querschnittsteilen, welche nach Einbringen des Füllelements (5) und Aufbringen des optionalen Ausgleichsbandes weiterhin offen sind, gezielt nur dort eingesetzt wird, wo eine Dichtung des pneumatischen Hebeelementes (4) ansetzt,wobei durch Betätigung des pneumatischen Hebeelements (4) mit daran angesaugtem Betonbauteil (1) das Betonbauteil (1) angehoben und an einen Zielort und in eine Zielposition bewegt wird,wobei der Unterdruck in dem abgeschlossenen Volumen soweit abgeschwächt wird, bis dass das Betonbauteils (1) und das pneumatische Hebeelement (4) voneinander trennbar sind, undwobei das Füllelement (5) mit dem optionalen Ausgleichsband (9) optional aus und von der Ankerschiene (2) zumindest teilweise entfernt wird.
Patent DE-202018005408-U1 (DE)
Title: Spender für Aufnahme eine Dose mit Dosierkolben
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Spender für Aufnahme eine Dose mit Dosierkolben die für Lagerung der zähe fließende Creme, Salbe, Paste oder anderes Mittel ausgelegt ist und die verwendeten Mittel in kleinen Mengen aus Spender auspressbar sind für Pflege und Reinigung der Menschliche Haut verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in den Topf (2) des Spenders (1) der mehrmals verwendbar ist eine Einweg Dose (7) bestückt mit beweglichem Kolben eingelegt ist und mit einem Deckel (4) bestückt mit eine Düse (5) der ebenfalls mehrmals verwendbar ist dichtend abgedeckt ist.
Patent DE-202018102202-U1 (DE)
Title: Warmspeise-Servieranordnung
IPC: B65D85/36
Filed: 2018-04-20
Abstract: Warmspeise-Servieranordnung (1) mit- einem Becher (3),- einem auf dem Becher (3) aufgesetzten Deckel (5) mit einer Vertiefung (13), die zumindest teilweise in den Becher (3) ragt,- einer Mehrzahl von mundgerechten Warmspeisestücken (7), die in dem Becher (3) angeordnet sind, und- einem Brötchen (9), wobei das Brötchen (9) derart formgebacken ist, dass ein unterer Abschnitt (11) des Brötchens (9) passgenau in die Vertiefung (13) des Deckels (5) passt, und mit dem unteren Abschnitt (11) in die Vertiefung (13) des Deckels (5) eingesetzt ist.
Patent DE-202018104278-U1 (DE)
Title: Schwingungstilger mit gleichen axialen und radialen Tilgereigenfrequenzen
IPC: F16F15/08
Filed: 2018-07-25
Abstract: Schwingungstilger (1) mit- einer Hauptachse (2),- einer sich ringförmig um die Hauptachse (2) erstreckenden Tilgermasse (3),- einer sich in die Tilgermasse (3) hinein erstreckenden Tilgerbasis (5) und- einer an im Inneren (6) der Tilgermasse (3) einander gegenüberliegende Anbindungsflächen (8, 9) der Tilgermasse (3) und der Tilgerbasis (5) angebundenen Elastomerfederanordnung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsflächen (8, 9) der Tilgermasse (3) und der Tilgerbasis (5) unter Winkeln im Bereich von 30° bis 60° zu der Hauptachse (2) ausgerichtet sind.
Patent DE-202018105748-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen von Zeit, Wetter, Datum u.a.
IPC: G04B19/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen von Zeit, Datum, Wetter u.a., umfassend Darstellungselemente für- Zeit, Datum, Zeitzone,- Temperatur,- Alarm und Sonderanzeigen, Tasten für Einstellungen, dadurch gekennzeichnet,- dass die Datums- und Zeitangaben, wie Jahr, Monat, Wochentag, Datum, sowie Stunden- und Tageangabe mittig angeordnet sind, vorzugsweise konzentrisch zueinander, ein zentrisches Innenfeld (2) bildend,- dass wichtige weltweite Zeitzonen in einem seitlichen Block, dem Zeitzonen-Block (16), vorzugsweise rechts vom Innenfeld (2), untereinander angeordnet vorgesehen sind,- dass Wetterangaben, wie Temperatur und Feuchtigkeit, Sonne- und Mond-Auf- und -Untergänge, Alarm, Sonder-Tage in einem zweiten Block, dem Wetter-Block (26), vorzugsweise links zum Innenfeld (2), angeordnet sind,- und daß horizontal, vorzugsweise nahe der unteren Kante des Displays, - Tastenfelder (24 und 30) zum Einstellen vorgesehen sind, für Zahlen oder Ziffernänderungen und für Einstellungen des Geräts.
Patent DE-202018106776-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtung mit Farbwechselfunktion
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-11-29
Abstract: Eine Fahrzeugbeleuchtung mit Farbwechselfunktion, umfassend:
 einen Lampensockel, der ein allgemein verwendeter Lampensockel der Fahrzeugbeleuchtung ist, wobei die Rückseite des Lampensockels am Fahrzeug befestigt ist;
 eine LED-Lichtquellenplatte, die eine im Lampenraum befestigte Lichtquelle ist;
 einen photochromen Film, der zwischen der LED-Lichtquellenplatte und der äußeren Lampenabdeckung angeordnet ist und einen Farbwechsel ermöglicht; und
 eine äußere Lampenabdeckung, die ein Lampengehäuse aus transparentem oder farbigem Glas ist, wobei an der Öffnung des Lampengehäuses ein am Außenrand des Lampensockels befestigter Lampenraum ausgebildet ist;
 wobei durch das Bestromen und das Unterbrechen der Stromversorgung des photochromen Films ein Farbwechsel, wie z. B. Erzeugung einer transparenten Farbe, einer matten Farbe, einer schwarzen Farbe oder einer metallischen Lackfarbe, stattfindet.
Patent DE-202019002215-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E05C9/22
Filed: 2019-05-21
Abstract: Fenster, Tür oder dergleichen, mit einem Blendrahmen (1), mit einem bezüglich des Blendrahmens (1) verlagerbaren Flügelrahmen (2) und mit wenigstens einer an dem Blendrahmen (1) oder dem Flügelrahmen (2) gelagerten Dichtleiste (DL1, DL2), die in einem zwischen dem Blendrahmen (1) und dem Flügelrahmen (2) vorliegenden Falzluftbereich (43) zwischen einer eine Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens (2) zulassenden Freigabestellung und wenigstens einer der Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens (2) entgegenwirkenden Verriegelungsstellung, in der die Dichtleiste (DL1, DL2) an eine Falzfläche (41, 8) des Flügelrahmens (2) oder des Blendrahmens (2) anliegt, verlagerbar ist, wobei zwischen einem ersten Falzluftteilbereich auf einer ersten Seite der Dichtleiste (DL1, DL2) und einem zweiten Falzluftteilbereich auf einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der Dichtleiste (DL1, DL2) eine Lüftungsverbindung (42) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Dichtleiste (DL1, DL2) ein Riegelelement (R) vorgesehen ist.
Patent DE-202019002730-U1 (DE)
Title: 2-züngige Hochstromzange (40A) zur maschinellen Kontaktierung von Flachkontakten
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Hochstromzange, welche maschinell auf den zu prüfenden Kontakt geschoben werden kann, ohne die Oberfläche des kontaktierte Materials nennenswert zu beschädigen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hochstromzange aus zwei identischen Teilen besteht, welche lediglich mit einem Stift zusammengehalten und gespannt werden, ohne dass es eine zusätzliche Feder bedarf.
Patent DE-202019002960-U1 (DE)
Title: Produkte (Substrate) für alternative Oberflächenabdichtungen und Rekultivierungsschichten unter Verwendung stofflich verwertbarer Reststoffe
IPC: C09K17/46
Filed: 2019-07-12
Abstract: Produkte (Substrate) für alternative Oberflächenabdichtungen und Rekultivierungsschichten unter Verwendung stofflich verwertbarer Reststoffe, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Wasserglas vergütet sind.
Patent DE-202019005211-U1 (DE)
Title: Künstliche Kletterwand zum Betrieb an einem wassergefüllten Bassin
IPC: E04H4/14
Filed: 2019-12-24
Abstract: Künstliche Kletterwand zum seilfreien Erklimmen und zum Betrieb an einem Schwimm- oder Springerbecken, natürlichem Gewässer oder wassergefülltem Bassin, der Wasser als stoßdämpfende Einrichtung bei einem Sprung oder Sturz dient, dadurch gekennzeichnet, dass im Zustand für den Kletterbetrieb das untere Ende der zum Klettern zu benutzenden Aktionsfläche der Kletterwand einschließlich optionaler Einstiegsvorrichtungen über dem als stoßdämpfender Einrichtung dienendem Wasser gelegen ist, dergestalt, dass dieses Ende einen horizontalen Abstand (A) zur Innenseite der Beckenwand und dabei gleichzeitig einen vertikalen Abstand (H) zur Wasseroberfläche aufweist, wobei Abstand (A) und Abstand (H) über die gesamte Breite oben genannter Aktionsfläche größer als Null sind und folgende mathematische Formel erfüllen:
       0,2   ≤     A   H     ≤   5
Patent DE-202019005448-U1 (DE)
Title: Relaisschutz- und Automatikeinrichtung eines Knotenpunkts eines Stromnetzes mit Messelementen unter Einsatz von optischen Übertragungskanälen mit Frequenzcodierung
IPC: G08C23/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Relaisschutz- und Automatikeinrichtung des Knotenpunkts eines Stromnetzes, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 - optische Impulsgeneratoren, deren Frequenz von der Größe der Augenblickswerte der Spannungen, Ströme oder vom Status der Schaltgeräte des Stromnetzes abhängig ist,
 - optische Übertragungskanäle, über die Impulse zu den optischen Ports eines mikroprozessorgesteuerten Rechenwerks übertragen werden,
 - ein mikroprozessorgesteuertes Rechenwerk, das die Umwandlung der Impulsfrequenzen in Augenblickswerte von Parametern des Stromnetzes ausführt und gemäß dem vorgegebenen Algorithmus die Impulse der vorgegebenen Frequenz erzeugt, um diese über die Übertragungskanäle zu den Schaltelementen des Stromnetzes zu senden, die ihren Status je nach der Frequenz der eingegangenen Impulse ändern.
Patent DE-202019005577-U1 (DE)
Title: Gefährdungsverhinderung bei verunfalltem Fahrzeug
IPC: B60L50/50
Filed: 2019-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung einer Gefährdung durch elektrische Spannung bei einem verunfallten Fahrzeug (1), insbesondere bei einem Elektrofahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegbarer Erdungspfahl als Elektrode (4) am Fahrzeug (1) vorgesehen ist, wobei insbesondere der Erdungspfahl (4) bei einem nicht überschlagenen Fahrzeug (1) nach unten in den Erdboden (6) ausfahrbar ist.
Patent DE-202019103196-U1 (DE)
Title: Stator eines bürstenlosen Motors, der mit einem einzigen Wickeldraht gewickelt ist
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-06-06
Abstract: Stator eines bürstenlosen Motors, der mit einem einzigen Wickeldraht gewickelt ist, umfassend:
 einen Statorkern (10), umfassend:
 ein Statorgehäuse (11) mit zwei einander gegenüberliegenden Öffnungen und einer inneren ringförmigen Oberfläche und einer äußeren ringförmigen Oberfläche, die
 einander gegenüberliegen;
 einen Spulenträger (13), der an einer der beiden Öffnungen des Statorgehäuses (11) angeordnet ist und Folgendes aufweist:
 eine Zahnbasis (139) und;
 mehrere Zähne, die auf einer Oberseite der Zahnbasis (139) gebildet sind und nach oben ragen, wobei ein Schlitz zwischen jeweils zwei benachbarten der mehreren Zähne gebildet ist; und
 mehrere Polschuhe, die auf der inneren ringförmigen Oberfläche des Statorgehäuses (11) ausgebildet sind; und
 eine Statorwicklung (20), die durch die Verwendung eines einzigen elektromagnetischen Drahtes, der sich um die Zahnbasis (139), die mehreren Zähne und die mehreren Polschuhe wickelt und durch drei der mehreren Schlitze des Spulenträgers (13) hindurch geht, um sich über die äußere ringförmige Oberfläche des Statorgehäuses (11) hinaus zu erstrecken, um drei erweiterte Segmente zu bilden,
 die als U-Phasen-Ausgangsklemme, V-Phasen-Ausgangsklemme und W-Phasen-Ausgangsklemme eines Motors dienen.