baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201852-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche produktion von feintoner
Inventor: CHUNG JOO T
IPC: G03G9/08
Filed: 2013-02-05
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kontinuierliches chemisches Tonerverfahren für die Produktion eines Tonerpartikels mit einer Größe von nicht mehr als ungefähr 4 µm, das umfasst:(a) Mischen eines oder mehrerer Latices, eines optionalen Farbstoffs, eines optionalen Wachses und eines optionalen Tensids, um ein Tonerreaktionsgemisch herzustellen;(b) Hinzufügen des Gemischs in einen Doppelschneckenextruder, wobei der Extruder mehrere Anschlüsse entlang der Länge des Extruders für die Reagenzeinbringung und mehrere Anschlüsse entlang der Länge des Extruders für die Reaktionsmittelüberwachung umfasst, und wobei die Bewegung der Doppelschnecken das Gemisch entlang der Länge des Extruders bewegt;(c) Einstellen des pH-Werts des Gemischs auf ungefähr 4;(d) Hinzufügen eines Aggregationsmittels zum Gemisch bei einem pH-Wert von ungefähr 4;(e) Erhöhen der Temperatur des Gemischs auf nicht mehr als ungefähr 48 °C;(f) Transportieren des Gemischs entlang der Länge des Extruders, um eine Partikelaggregation zu ermöglichen; optionales Bilden einer Schale auf dem aggregierten Partikel; Stoppen der Aggregation der Partikel; und Koaleszieren der aggregierten Partikel, um Tonerpartikel mit einer Größe von nicht mehr als ungefähr 4 µm zu bilden;(g) Quenchen der Tonerpartikel; und optional eines oder mehreres von(h) Unterziehen der gequenchten Tonerpartikel einer Größengebung durch Passieren der koaleszierten Partikel durch eine Nasssiebeinheit; und optional eines oder mehreres von(i) Waschen der gequenchten und einer Größengebung unterzogenen Tonerpartikel; oder(j) Trocknen der gequenchten, einer Größengebung unterzogenen oder gewaschenen Tonerpartikel.
Patent DE-102013208753-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41J15/00
Filed: 2013-05-13
Granted: 2019-03-14
Abstract: Druckmaschine (01), wobei die Druckmaschine (01) zumindest eine Druckeinheit (200; 400) aufweist, wobei die zumindest eine Druckeinheit (200; 400) zumindest einen ersten als Tintenstrahldruckkopf (212; 412) ausgebildeten Druckkopf (212; 412) aufweist und wobei der zumindest eine erste Druckkopf (212; 412) wahlweise zumindest entweder in einer ihm zugeordneten ersten Druckposition anordenbar ist oder in einer ihm zugeordneten ersten als Wartungsposition ausgebildeten Ruheposition anordenbar ist und wobei eine Ausstoßrichtung zumindest einer ersten Düse des zumindest einen ersten Druckkopfs (212; 412) in der ersten Druckposition sich von einer Ausstoßrichtung dieser zumindest einen ersten Düse des zumindest einen ersten Druckkopfs (212; 412) in der ersten Ruheposition um einen Winkel von zumindest 5° unterscheidet und wobei sich eine Lage der zumindest einen ersten Düse bei in der zumindest einen Druckposition angeordnetem Druckkopf (212; 412) und eine Lage der zumindest einen ersten Düse bei in der zumindest einen Ruheposition angeordnetem Druckkopf (212; 412) auf eine durch eine Rotationsachse (207; 407) zumindest eines Bedruckstoffleitelements (201; 401) festgelegte axiale Richtung (A) bezogen um höchstens 50 % einer in der axialen Richtung (A) gemessenen Breite eines Arbeitsbereichs eines den zumindest einen Druckkopf (212; 412) aufweisenden Düsenbalkens (213; 413) und/oder höchstens 50 % einer durch eine maximale mit der Druckmaschine (01) verarbeitbare Bedruckstoffbreite festgelegten Arbeitsbreite der Druckmaschine (01) unterscheiden und wobei die zumindest eine Druckeinheit (200; 400) zumindest zwei als Tintenstrahldruckköpfe (212; 412) ausgebildete Druckköpfe (212; 412) aufweist und wobei zumindest ein zweiter der zumindest zwei Druckköpfe (212; 412) dieser Druckeinheit (200; 400) wahlweise zumindest entweder in einer ihm zugeordneten zweiten Druckposition anordenbar ist oder in einer ihm zugeordneten zweiten als Wartungsposition ausgebildeten Ruheposition anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine minimale Entfernung zwischen der zumindest einen ersten Düse des zumindest einen ersten Druckkopfes (212; 412) in seiner ersten Ruheposition und der zumindest einen zweiten Düse des zumindest einen zweiten Druckkopfes (212; 412) in seiner zweiten Ruheposition um zumindest 2 cm größer ist als eine minimale Entfernung zwischen zumindest der zumindest einen ersten Düse des zumindest einen ersten Druckkopfes (212; 412) in seiner ersten Druckposition und der zumindest einen zweiten Düse des zumindest einen zweiten Druckkopfes (212; 412) in seiner zweiten Druckposition und dass bei jeweiligen in ihren Wartungspositionen angeordneten Druckköpfen (212; 412) sämtliche Düsen des jeweiligen Druckkopfes (212; 412) Ausstoßrichtungen aufweisen, die bis auf einen Toleranzbereich von höchstens 12° in eine vertikal nach unten weisende Richtung weisen.
Patent DE-102013220923-B4 (DE)
Title: Verdunstungsladeluftkühler
Inventor: PÜTZER JEAN-PHILIPPE
IPC: F28D5/02
Filed: 2013-10-16
Granted: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (1) der ein Durchströmungselement (2) aufweist, durch welches zu kühlende Ladeluft von einer Eingangsseite (3) in Richtung zu einer Ausgangsseite (4) strömt. Vorgeschlagen wird, dass das Durchströmungselement (2) in einem Gehäuse (6) angeordnet ist, in welchem zumindest eine Zerstäuberdüse (7) angeordnet ist, welche eine Kühlflüssigkeit innerhalb des Gehäuses (6) vernebelt, wobei an dem Gehäuse (6) ein geschlossener Kreislauf (19) angeordnet ist, welcher eine Unterdruckpumpe (9) aufweist
Patent DE-102014006675-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeug-Fahrsteuerung
Inventor: KIM SEONG JOO
IPC: B60W40/10
Filed: 2014-05-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Fahrzeug-Fahrsteuervorrichtung, welche aufweist:Eine Fahrsteuereinheit, die zum Steuern eines von einer Maschine eines Fahrzeugs ausgegebenen Antriebsdrehmoments konfiguriert ist;eine Ziehkompensations-Steuereinheit, die zum Erzeugen eines Ziehkompensations-Drehmoments zum Kompensieren eines Ziehens des Fahrzeugs, das auftrifft, wenn das von der Maschine ausgegebene Antriebsdrehmoment zu einer linken und einer rechten Antriebswelle übertragen wird, konfiguriert ist; undeine EPS-Steuereinheit, die zum Erzeugen einer Lenkhilfsenergie auf der Grundlage des von der Ziehkompensations-Steuereinheit übertragenen Ziehkompensations-Drehmoments derart, dass die Lenkhilfsenergie zu einem Rad des Fahrzeugs übertragen wird, konfiguriert ist,wobei die Ziehkompensations-Steuereinheit enthält:Eine Drehmomentvorspann-Berechnungseinheit, die zum Berechnen einer Drehmomentvorspannung auf der Grundlage einer Abweichung zwischen Antriebsdrehmomenten, die erzeugt wird, wenn das von der Maschine des Fahrzeugs ausgegebene Antriebsdrehmoment zu der linken und der rechten Antriebswelle übertragen wird, konfiguriert ist;eine Geschwindigkeitsabweichungs-Berechnungseinheit, die zum Empfangen von Drehgeschwindigkeitsinformationen der Vorderräder und der Hinterräder des Fahrzeugs von einem Radgeschwindigkeitssensor und zum Berechnen einer Drehgeschwindigkeitsabweichung anhand jedes Stücks der empfangenen Drehgeschwindigkeitsinformationen konfiguriert ist; undeine Ziehkompensations-Drehmomentberechnungseinheit, die zum Berechnen des Ziehkompensations-Drehmoments auf der Grundlage der berechneten Drehmomentvorspannung und der Drehgeschwindigkeitsabweichung derart, dass die Lenkhilfsenergie erzeugt wird, konfiguriert ist,wobei die Ziehkompensations-Drehmoment-Berechnungseinheit das Ziehkompensations-Drehmoment auf der Grundlage einer vorher gespeicherten Rutschkompensations-Drehmomentkarte, der berechneten Drehgeschwindigkeitsabweichung und der Drehmomentvorspannung berechnetund die Rutschkompensations-Drehmoment-Karte in einer solchen Weise gesetzt ist, dass eine Rutschkompensationsverstärkung entsprechend dem Drehgeschwindigkeits-Abweichungswert gesetzt wird, und dass die Rutschkompensationsverstärkung abnimmt, wenn der Drehgeschwindigkeits-Abweichungswert zunimmt, und wenn der Drehgeschwindigkeits-Abweichungswert gleich einem oder größer als ein voreingestellter Drehgeschwindigkeits-Abweichungswert ist, die Rutschkompensationsverstärkung konstant gehalten wird.
Patent DE-102014116181-B4 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: WALLNER BERNHARD
IPC: H01M50/105
Filed: 2014-11-06
Granted: 2020-08-27
Abstract: Energiespeichervorrichtung (1) mit- mindestens einem Energiespeichermodul (3) mit mehreren Energiespeicherzellen (12), die jeweils an eine, zwischen zwei Energiespeicherzellen (12) angeordnete Kühlfinne (13) angrenzen, und- einer Kühlvorrichtung (2), wobei die Kühlvorrichtung (2) ein Kühlprofil (4) zum Abtransportieren von Wärme und mindestens einem wärmeleitenden Federelement (7) umfasst, insbesondere mindestens einer metallischen Feder, zum thermischen Kontaktieren eines Energiespeichermoduls (3), wobei das mindestens eine Federelement (7) derartig mit dem Kühlprofil (4) verbunden ist, dass ein Wärmefluss vom Energiespeichermodul (3) über das mindestens eine Federelement (7) in das Kühlprofil (4) ermöglicht wird,- wobei jede Kühlfinne (13) durch jeweils mindestens ein Federelement (7) der Kühlvorrichtung (2) kontaktiert wird.
Patent DE-102014119345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmerückgewinnung sowie eine Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung
Inventor: PETERS JAN KRISTOF
IPC: B02C17/04
Filed: 2014-12-22
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung der beim Mahlen in einer Kugelmühle entstehenden Mahlwärme, umfassend die folgenden Schritte:1.1 Ausleiten der beim Mahlen in einer Kugelmühle entstehenden Mühlenabluft aus der Kugelmühle;1.2 Zuleiten der aus der Kugelmühle ausgeleiteten Mühlenabluft in einen Wärmetauscher;1.3 Durchleiten der dem Wärmetauscher zugeleiteten Mühlenabluft durch den Wärmetauscher;1.4 Ausleiten der Mühlenabluft aus dem Wärmetauscher;1.5 Zuleiten von Wasser aus dem Tank eines Tankwagens in den Wärmetauscher;1.6 Durchleiten von Wasser durch den Wärmetauscher derart, dass Wärme von der durch den Wärmetauscher geleiteten Mühlenabluft auf das Wasser übertragen wird;1.7 Ausleiten des durch den Wärmetauscher geleiteten Wassers aus dem Wärmetauscher;1.8 Zurückleiten des aus dem Wärmetauscher ausgeleiteten Wassers in den Tank des Tankwagens.
Patent DE-102014219876-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines automatischen Einparkvorganges eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-10-01
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines automatischen Einparkvorganges eines Kraftfahrzeugs, wobei unter Zugrundelegung einer bestimmten Fahrzeuggrö-ße dieses Kraftfahrzeugs und unter Erfassung der Fahrzeugumgebung eine automatische Auswahl eines geeigneten Parkplatzes und/oder eine automatische Durchführung des Einparkvorganges erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Abfragen, ob auf Basis einer Vorgabe eines Nutzers eine von der tatsächlichen Fahrzeuggröße des Kraftfahrzeugs abweichende Fahrzeuggröße für die Auswahl eines geeigneten Parkplatzes und/oder die Durchführung eines automatischen Einparkvorganges zugrundegelegt werden soll, wobei dem Nutzer sowohl bereits vor der automatischen Auswahl eines geeigneten Parkplatzes als auch noch nach Beginn des automatisch durchgeführten Einparkvorganges durch entsprechende Eingabeaufforderungen die Möglichkeit gegeben wird, Parkplatzabmessungen, welche der automatischen Auswahl bzw. dem Einparkvorgang zugrundegelegt werden sollen, durch Eingabe eines oder mehrerer, von jeweils einem messtechnisch erfassten oder auf einer vorgegebenen Fahrzeuggröße basierenden Wert jeweils zu subtrahierender, konstanter Werte zu reduzieren; undb) Modifizieren der Auswahl eines geeigneten Parkplatzes bzw. des Einparkvorganges in Abhängigkeit von dem Ergebnis dieser Abfrage.
Patent DE-102014221658-B4 (DE)
Title: Fehlerstromschutzvorrichtung mit rein netzspannungsabhängiger Erfassung
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: H02H3/33
Filed: 2014-10-24
Granted: 2016-12-15
Abstract: Fehlerstromschutzvorrichtung zum Überwachen eines Netzes mit – einem Gehäuse (21), – einem Summenstromwandler (22) in dem Gehäuse (21) zur Lieferung eines Summenstroms von dem Netz, – einer ersten Erfassungsschaltung (25), die in das Gehäuse (21) eingebaut ist, zur Erfassung des Summenstroms und – einer Auslöseeinrichtung (26), die ebenfalls in das Gehäuse (21) eingebaut und von der ersten Erfassungsschaltung (25) angesteuert ist, wobei – die erste Erfassungsschaltung (25) netzspannungsabhängig ist, – eine in das Gehäuse (21) eingebaute, netzspannungsabhängige, zweite Erfassungsschaltung (28) an den Summenstromwandler (22) angeschlossen ist, – die erste und die zweite Erfassungsschaltung (28) von einem in das Gehäuse (21) eingebauten Netzteil mit Energie versorgt ist, – die zweite Erfassungsschaltung (28) dazu ausgebildet ist, eine Impedanz an einer Sekundärspule (24) des Summenstromwandlers (22) zu messen und die Auslöseeinrichtung (26) in Abhängigkeit von dem Messergebnis anzusteuern.
Patent DE-102015004784-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Antworten auf ein potentielles Massen-Zufallszugriff-Ereignis
Inventor: CHOWDHARY DIPENDRA M
IPC: H04W24/08
Filed: 2015-04-15
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zum Antworten auf ein Massen-Zufallszugriff-Ereignis, wobei das Verfahren umfasst:Überwachen, an einem Funkkontroller, eines drahtlosen Funkkanals während einer ersten Zeitdauer und Bestimmen einer ersten Anzeige von Signalen, die empfangen wurden, ohne dass Synchronisation erfasst wurde, oder mit Erfassen von Synchronisation, aber einer fehlgeschlagenen Fehlerkorrektur während der ersten Zeitdauer;als Reaktion auf das Bestimmen durch den Funkkontroller, dass die erste Anzeige von Signalen, die empfangen wurden, ohne dass Synchronisation erfasst wurde, oder mit einem Erfassen von Synchronisation, aber mit fehlgeschlagener Fehlerkorrektur während der ersten Zeitdauer, über einer vorbestimmten Schwelle liegt, die eine drahtlose Interferenzbedingung anzeigt mit entweder einem drahtlosen Interferierer oder einem Massen-Zufallszugriff-Ereignis, Veranlassen, dass eine Anweisung an Teilnehmergeräte gesendet wird, die eine Teilmenge von Teilnehmergeräten, kleiner als die Menge aller Teilnehmergeräte, identifiziert und anweist, vom Senden von Zufallszugriffanfragen auf dem drahtlosen Funkkanal abzusehen;anschließendes Überwachen, an dem Funkkontroller, des drahtlosen Funkkanals während einer zweiten Zeitdauer nach der ersten Zeitdauer und Bestimmen einer zweiten Anzeige von Signalen, die empfangen wurden, ohne dass Synchronisation erfasst wurde, oder mit Erfassen von Synchronisation, aber einer fehlgeschlagenen Fehlerkorrektur während der zweiten Zeitdauer;Vergleichen der zweiten Anzeige mit der ersten Anzeige;wenn das Ergebnis des Vergleichs ist, dass die zweite Anzeige eine Verbesserung gegenüber der ersten Anzeige ist, bestimmen, durch den Funkkontroller, dass die drahtlose Interferenzbedingung durch ein Massen-Zufallszugriff-Ereignis verursacht ist; undwenn das Ergebnis des Vergleichs ist, dass die zweite Anzeige keine Verbesserung gegenüber der ersten Anzeige ist, Bestimmen, durch den Funkkontroller, dass die drahtlose Interferenzbedingung durch einen drahtlosen Interferierer verursacht ist.
Patent DE-102015009395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren eines Verschraubungsprozesses
Inventor: MATZKA STEPHAN
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-07-18
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren eines Verschraubungsprozesses, bei dem eine Schraube (12) mit einem elektrischen Schraubgerät (10, 30, 32) in ein Bauteil (14) geschraubt wird, wobei während des Verschraubungsprozesses ein Ist-Verlauf (8) mindestens eines Prozessparameters des Verschraubungsprozesses erfasst und überprüft wird, ob der Ist-Verlauf (8) ein Muster (34) aufweist, das einen Fehler des Verschraubungsprozesses vorhersagt, wobei der Verschraubungsprozess vorzeitig abgebrochen wird, wenn der Ist-Verlauf dieses Muster (34) aufweist.
Patent DE-102015101028-B4 (DE)
Title: Hochkippschaufel
Inventor: LERCHER JOHANN
IPC: E02F3/407
Filed: 2015-01-24
Granted: 2021-03-25
Abstract: Hochkippschaufel mit einer durch zwei Seitenwände (4), einen Boden (5) mit einer Schürfkante (7) und eine Rückwand (6) gebildeten Schaufelmulde (3), die zwischen zwei über einen Verbindungsschenkel (10) miteinander gekoppelten Tragschenkeln (9) eines Gestells (2) schwenkbar gelagert ist, wobei sich die Schwenkachse (12) in einem unmittelbar zur Schürfkante (7) benachbarten Bereich befindet, die Tragschenkel (9) in einer Ladestellung der Schaufelmulde (3) mit ihren Unterseiten im Bereich des Bodens (5) verlaufen, und beidseits angeordnete Kippschienen (19) sich parallel zu den Tragschenkeln (9) erstrecken, mit einem Ende im Bereich einer Schaufelöffnung (13) beweglich an den zugeordneten Seitenwänden (4) befestigt sind und mit dem gegenüberliegenden Ende über eine Umlenkmechanik mit mindestens einem Hydraulikzylinder (23) gekoppelt sind, um die Schaufelmulde (3) in eine Entladestellung zu verschwenken, wobei der Hydraulikzylinder (23) hinter der Rückwand (6) angeordnet ist, und zur Realisierung sich gegenüberliegender, die Schwenkachse (12) bildender Lager (11) jeweils ein Bolzen (14) in einer entsprechenden Bohrung in jedem Tragschenkel (9) fixiert ist und jeweils eine korrespondierende Öffnung in der Seitenwand (4) der Schaufelmulde (3) durchragt, wobei jeder Bolzen (14) auf der in die Schaufelmulde (3) ragenden Stirnseite eine Nut (15) aufweist, die jeweils mit einer Gabel (16) einer mittels einer Sicherungsschraube (18) an der Seitenwand (4) der Schaufelmulde (3) gehaltenen Sicherungslasche (17) zusammenwirkt, um den Bolzen (14) jeweils in axialer Richtung zu fixieren und die Sicherungslasche (17) ca. 4-5 mm dick und aus einem nichtrostenden Edelstahl gefertigt ist.
Patent DE-102015109710-B4 (DE)
Title: Design einer Leistungszelle
Inventor: BECK WERNER
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-06-17
Granted: 2019-10-31
Abstract: Leistungszelle (1) für eine Leistungselektronik umfassend ein plattenähnliches Leistungsmodul (2) und eine Halterplatte (3), wobei eine erste Oberfläche (4) des Leistungsmoduls (2) und eine zweite Oberfläche (5) der Halterplatte (3) einen vorgebbaren Abstand (6) zueinander aufweisen,wobei ein plattenähnliches Zwischenelement (7) zumindest teilweise zwischen der ersten (4) und der zweiten Oberfläche (5) angeordnet ist und ein verformbares Spannelement (8) umfasst, wobei mittels einer Druckbeaufschlagung des Spannelements (8) in einer Richtung orthogonal zu der durch die Halterplatte (3) aufgespannten Ebene (9) Abweichungen des Abstandes (6) der ersten Oberfläche (4) gegenüber der zweiten Oberfläche (5) ausgeglichen sind, wobei das Spannelement (8) in einem zusammengebauten Zustand der Leistungszelle (1) verformt und in dem nicht-zusammengebauten Zustand der Leistungszelle (1) nicht-verformt ist, wobei durch den Ausgleich der Abweichungen des Abstandes (6) das Leistungsmodul (2) und die Halterplatte (3) parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102015117860-B4 (DE)
Title: Schwenkbares Blockschloss
Inventor: BRODZIAK EUGENIUSZ
IPC: F16G15/04
Filed: 2015-10-20
Granted: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blockschloss (3) zur Verbindung zweier Kettenenden (2), wobei das Blockschloss (3) im verriegelten Zustand zwei gegenüberliegende, sich in Längsrichtung (L) erstreckende Blockschlosshälften (7, 8) aufweist, welche formschlüssig ineinandergreifen und unter Ausbildung mindestens einer Aufnahmeöffnung (5), bevorzugt zweier Aufnahmeöffnungen (5), zur Aufnahme eines Kettengliedes (4) verriegeln, wobei die Blockschlosshälften (7, 8) schwenkbar im Bereich eines Schwenkendes (10) miteinander gekoppelt sind, so dass die Blockschlosshälften (7, 8) bei Ausführen der Schwenkbewegung in eine Öffnungsstellung oder Verriegelungsstellung überführbar sind, wobei die Blockschlosshälften (7, 8) in der Verriegelungsstellung an einem gegenüberliegenden Verriegelungsende (11) formschlüssig ineinandergreifen und verriegelbar sind.
Patent DE-102015118105-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kältekreislaufes mit einem Sublimator für Kohlendioxid als Kältemittel
Inventor: LANGEBACH ROBIN
IPC: F25B1/00
Filed: 2015-10-23
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kältekreislaufes mit einem Sublimator (1) für Kohlendioxid als Kältemittel, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Kältekreislauf unterhalb des Tripeldruckes betrieben wird und dass
 - eine Reinigung des Sublimators (1) von Verstopfungen mit oder von Ablagerungen von festem Kohlendioxid durch eine Reduzierung des Querschnittes des Kältemittelpfades (2) nach dem Sublimator (1) erfolgt, wobei
 - der Druck im Sublimator (1) über den Tripeldruck angehoben und das feste Kohlendioxid in flüssiges Kohlendioxid umgewandelt wird und die Verstopfungen und Ablagerungen aufgelöst werden, wonach
 - der Kältemittelpfad (2) mindestens teilweise wieder vergrößert und das flüssige Kohlendioxid im Sublimator (1) durch den Druckabfall verteilt und nach Unterschreiten des Tripeldruckes in festes oder gasförmiges Kohlendioxid zurückgewandelt wird, wobei
 - die Veränderung des Querschnittes des Kältemittelpfades (2) in Abhängigkeit von Steuer- oder Regelungssignalen erfolgt.
Patent DE-102016010447-B4 (DE)
Title: Sensor-Tragstruktur und Motorrad
Inventor: KITAGAWA YUJI
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-08-29
Granted: 2022-01-13
Abstract: Eine Sensor-Tragstruktur, welche umfasst:eine Halterung (60), die an einem Fahrzeugkörperrahmen (1) befestigt ist, der eine Vielzahl von Rahmenelementen umfasst, wobei die Halterung (60) ein plattenförmiges Teil ist, das im Querschnitt eine im Wesentlichen L-Form hat mit einem horizontalen Plattenteil (61), der sich in einer Rechts-Links-Richtung des Fahrzeugkörperrahmens (1) erstreckt, und einem vertikalen Plattenteil (62), der sich nach oben von einem Ende des horizontalen Plattenteils (61) erstreckt,einen Sensor (80), der an einer ersten Befestigungsoberfläche (73) des vertikalen Plattenteils (62) der Halterung (60) befestigt ist, die von dem horizontalen Plattenteil (61) weg nach Außen in der Rechts-Links-Richtung des Fahrzeugkörperrahmens (1) gewandt ist, undeine Komponente (30), die an einer zweiten Befestigungsoberfläche (71) des horizontalen Plattenteils (61) der Halterung (60) befestigt ist,wobei der Sensor (80) in einem Raum angeordnet ist, der von der Vielzahl von Rahmenelementen des Fahrzeugkörperrahmens (1) umgeben ist, undwobei der Sensor (80) zwischen einem der Rahmenelemente und der Komponente (30) angeordnet ist.
Patent DE-102016112869-B4 (DE)
Title: Transportanordnung und Prozessieranordnung sowie Verfahren zum Betreiben dieser
Inventor: KÜNANZ ROBERT
IPC: C23C16/56
Filed: 2016-07-13
Granted: 2023-03-16
Abstract: Transportanordnung (100, 300), aufweisend:
 • mehrere drehbar gelagerte Wickelhülsenkupplungen (112a, 112b, 112c, 112d), von denen zwei Wickelhülsenkupplungen zum Ankuppeln von Wickelhülsen, zwischen denen ein flexibles Substrat (102) umgewickelt werden soll, eingerichtet sind, und von denen zumindest eine zusätzliche Wickelhülsenkupplung zum Ankuppeln zumindest einer zusätzlichen Wickelhülse, mittels derer eine Zwischenschicht (104) aufgenommen und/oder vorgehalten werden soll, eingerichtet ist;
 • zumindest eine drehbar gelagerte Führungsrolle (122), welche einen gekrümmten Transportpfad (111) definiert, entlang dessen das Umwickeln erfolgt;
 • wobei die mehreren Wickelhülsenkupplungen (112a, 112b, 112c, 112d) im Wesentlichen gleichartig eingerichtet sind, so dass die Wickelhülsen untereinander vertauschbar sind.