baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205748-A1 (DE)
Title: Schaltbares Planetengetriebe
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schaltbares Planetengetriebe (1) umfassend einen Planetenträger (2), mehrere drehbar an dem Planetenträger (2) angeordnete Planetenräder (3) sowie ein Sonnenrad (4) und ein Hohlrad (5), die jeweils mit den Planetenrädern (3) kämmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Planetenträger (2) mindestens ein axial darin verschiebbares Verbindungselement (6) aufweist, das auf einer ersten Seite des Planetenträgers (2) mit einem Aktuator (7) zumindest mittelbar verbunden und auf einer zweiten Seite des Planententrägers (2) mit einem ersten Klauenelement (8) zumindest mittelbar verbunden ist, wobei das erste Klauenelement (8) durch axiale Verschiebung des mindestens einen Verbindungselements (6) im Planetenträger (2) mittels Aktuatorbetätigung zwischen einer ersten Schaltstellung und zumindest einer zweiten Schaltstellung verschiebbar ist.
Patent DE-102019208747-A1 (DE)
Title: Kabelloser Zustandsüberwachungssensor mit Nahfeldkommunikations-Inbetriebnahme-Hardware
Inventor: PINKERTON ALEXANDER
IPC: G01M17/10
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Zustandsüberwachungssensor, der eine Anbringungskomponente und ein Gehäuse aufweist, wird bereitgestellt. Das Gehäuse weist eine Kontaktfläche, zumindest einen Sensor, einen Datensammler und Datenübertragungselektronik auf. Die Kontaktfläche weist einen nach außen gewandten Abschnitt des Gehäuses auf, der eine Inbetriebnahme-Vorrichtung aufnimmt. Der Datensammler weist einen Prozessor und einen Speicher auf. Die Datenübertragungselektronik weist einen Nahfeldkommunikationstransponder auf.
Patent DE-102019211729-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatteriemodul, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbatteriemoduls
Inventor: JAHNKE HANNES
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbatteriemodul (1), umfassend wenigstens eine Sekundärzelle (4), die eine flächige Erstreckung mit wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Flachseiten (12) aufweist, einen Halterahmen (2), in dem die oder die jeweilige Sekundärzelle (4) aufgenommen ist, und eine Verspannungseinrichtung (10), die zur Aufbringung eines Spanndrucks auf die oder die jeweilige Sekundärzelle (4) zur Gegenwirkung einer Deformation der oder der jeweiligen Sekundärzelle (4) eingerichtet ist. Die Verspannungseinrichtung (10) ist dabei dazu eingerichtet, lokal unterschiedliche, von Null verschiedene Spanndruckwerte auf wenigstens eine der Flachseiten (12) der oder der jeweiligen Sekundärzelle (4) aufzubringen.
Patent DE-102019212575-A1 (DE)
Title: Radarsensor-Anordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Radarsensor-Anordnung
Inventor: BONFIG TERESA
IPC: B05D5/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarsensor-Anordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem, ein Radom bildendes flächiges Verkleidungsteil (3), insbesondere Stoßfängerabdeckung, das zumindest einen Radarsensor (1) geschlossenflächig überdeckt, wobei das Verkleidungsteil (3) mehrlagig aufgebaut ist mit einem Kunststoff-Grundkörper (5), auf dessen Sichtseite eine Lackschicht (7) aufgebracht ist, und auf dessen, dem Radarsensor (1) zugewandten Rückseite eine Kompensierschicht (9) aufgebracht ist, mittels der eine Radarstrahlungs-Reflexion der Lackschicht (7) kompensierbar ist. Erfindungsgemäß ist die Kompensierschicht (9) nicht vollflächig, sondern unter Bildung zumindest einer lokalen Aufdickung (11) partiell nur an einem Flächenbereich der Grundkörper-Rückseite appliziert, der von der Radarstrahlung (13) des Radarsensors (1) durchstrahlt ist.
Patent DE-102019215769-A1 (DE)
Title: Sitzträgerstruktur für einen Fahrzeugsitz
Inventor: PELLENZ WOLFGANG
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einer Sitzeinstellanordnung (6) zur Höhen- und/oder Neigungsverstellung des Sitzes und einer Schienenanordnung (4) zur Längsverstellung des Sitzes, wobei die Sitzeinstellanordnung (6) eine Mehrgelenkanordnung (5) umfasst, die an der Schienenanordnung (4) angelenkt ist, wobei die Schienenanordnung (4) eine Mehrzahl von bewegbaren Oberschienenelementen (4.2.1 bis 4.2.3) umfasst und wobei die Mehrgelenkanordnung (5) mehrfach an den Oberschienenelementen (4.2.1 bis 4.2.3) angelenkt ist.
Patent DE-102019216738-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteilverbunds für ein Fahrzeug und Bauteilverbund
Inventor: FIEBIG SIERK
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteilverbunds (100) für ein Fahrzeug (1000), aufweisend die Schritte: Bereitstellen eines Kernbauteils (10), Beschichten von wenigstens einem Teil der Oberfläche des Kernbauteils (10) mit wenigstens einer Funktionsschicht (20), und Andrucken eines Andruckbauteils (30) mittel 3D-Druck an wenigstens einen Teil der Funktionsschicht (20) zum Herstellen des Bauteilverbunds (100). Die Erfindung betrifft ferner einen Bauteilverbund für ein Fahrzeug (1000), aufweisend ein Kernbauteil (10), eine stoffschlüssig mit dem Kernbauteil (10) verbundene Funktionsschicht (20) und ein stoffschlüssig mit der Funktionsschicht (20) verbundenes Andruckbauteil (30), wobei das Andruckbauteil (30) als 3D-Druck-Bauteil ausgestaltet ist und die Funktionsschicht (20) zumindest abschnittsweise sandwichartig zwischen dem Kernbauteil (10) und dem Andruckbauteil (30) angeordnet ist.
Patent DE-102020001137-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Lüfteranordnung
Inventor: VÖLKER KONSTANTIN
IPC: F04D29/70
Filed: 2020-02-21
Abstract: Getriebe mit Lüfteranordnung,
 wobei die Lüfteranordnung ein Lüfterrad, eine Haube und ein Gitter aufweist,
 wobei das Lüfterrad drehfest mit der eintreibenden Welle des Getriebes verbunden ist,
 wobei die Lüfterhaube an einem insbesondere mehrstückig ausgeführten Halterahmen befestigt ist, der am Gehäuse des Getriebes befestigt ist,
 wobei das Gitter aus zwei Gitterteilen gebildet ist, deren erste Trennlinie eine gerade Strecke ist oder aus zwei, in Flucht zueinander liegenden geraden Strecken gebildet ist,
 wobei die Haube aus zwei Haubenteilen gebildet ist, deren zweite Trennlinie eine ebene, aus geraden Streckenabschnitten zusammengesetzte Kurve ist.
Patent DE-102020002651-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Mischgetränks
Inventor: DUTTENHÖFER PETER
IPC: B67D3/00
Filed: 2020-05-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines Mischgetränks (1) aus einer ersten und zweiten Getränkekomponente, welche jeweils in einer zugehörigen Flasche (4, 5) aufgenommen ist, umfasst einen Grundrahmen (2), mindestens zwei am Grundrahmen (2) drehbar aufgenommene Halter (3) für die Flaschen (4, 5), in die die Flaschen (4, 5) in einer Ruhe- / Entnahme-Position einsetzbar oder entnehmbar sind, eine Wägeeinrichtung (7) zur Aufnahme und Bestimmung des Gewichts eines Glases (6), einen elektrischen Antriebsmotor, der den zugehörigen Halter (3) mit der darin aufgenommenen Flasche (4, 5) aus der Ruhe- / Entnahme-Position in eine Mischposition und zurück bewegen kann, sowie einen mit der Wägeeinrichtung (7) und dem elektrischen Antriebsmotor verbundenen Microcontroller, welcher das während des gesamten Dosiervorgangs fortlaufend ermittelte Netto Gewicht des Glases (6) mit dem berechneten Sollgewicht des Glases (6) vergleicht und den elektrischen Antriebsmotor in der Weise steuert und antreibt, dass der jeweilige Halter (3) in die Mischposition und bei Erreichen des Sollgewichts des Glases (6) in umgekehrter Richtung aus der Mischposition zurück in die Ruhe- / Entnahme-Position bewegt wird.
Patent DE-102020003542-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Werkzeugen mit Werkzeugaufnahme bei Werkzeugmaschinen
Inventor: ROPERTZ FRANK
IPC: B23Q3/18
Filed: 2020-06-15
Abstract: Mit dieser Vorrichtung lässt sich insbesondere bei großen Fräsmaschinen/Bearbeitungszentren, welche nicht die Möglichkeit bieten das Werkzeug mit Werkzeughalter über den Werkzeugspeicher der Maschine unkompliziert einzulegen beziehungsweise zu entnehmen, der Werkzeugwechsel in die Maschine deutlich schneller und ergonomischer durchführen.Hierzu wird das Werkzeug mit Werkzeughalter in diese Vorrichtung eingelegt und dann händisch in die richtige Postion in die Spindel gebracht.Bei großen Maschinen entfällt mit dieser Vorrichtung das in die Maschine klettern des Bedieners, der ein Werkzeug von außerhalb in die Spindel einlegen will beziehungsweise ein Werkzeug mit Werkzeughalter aus der Maschine entfernen will.
Patent DE-102020006540-A1 (DE)
Title: Antriebsmaschine mit sich selbstständig kompensierendem Steuervolumen
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: F02G1/043
Filed: 2020-10-24
Abstract: Die Aufgabe einer Antriebsmaschine mit selbstständig sich kompensierendem Steuervolumen besteht darin, die Vergrößerung eines Steuervolumens 19, bei Befüllung des Arbeitszylinders 6 mit einem Arbeitsgas, durch eine gleichgerichtete Bewegung eines Gleitzylinders 12 zu dem Arbeitszylinder 6 unter Beachtung aller gleichzeitig wirkenden Kräfte auf die Anordnung derart zu kompensieren, dass ein zwischen Festkolben 4 und einem Gleitzylinder 12 sich ausbildendes Kompensationsvolumen 14 diesem Wirken derart entgegenwirkt, dass im dynamischen Betrieb das Steuervolumen 19 möglichst gering verändert wird.
Patent DE-102020100444-A1 (DE)
Title: Kupplungselement
Inventor: DIRNEDER FRANZ
IPC: B29C45/58
Filed: 2020-01-10
Abstract: Plastifizieraggregat für eine Formgebungsmaschine mit einem Kupplungselement zum lösbaren Verbinden einer Plastifizierschnecke mit einer Antriebswelle, wobei die Plastifizierschnecke mittels wenigstens einer Welle - Nabe - Verbindung durch die Antriebswelle in eine Rotationbewegung um eine Mittelachse der Plastifizierschnecke versetzbar ist und wobei die Plastifizierschnecke durch das Kupplungselement gegen axiale Bewegungen im Wesentlichen parallel zur Mittelachse der Plastifizierschnecke lösbar sicherbar oder lösbar gesichert ist, wobei das Kupplungselement wenigstens drei Riegelelemente aufweist, welche wenigstens drei Riegelelemente, zur lösbar axialen Befestigung der Plastifizierschnecke, in radialer Richtung verschiebbar sind.
Patent DE-102020100649-A1 (DE)
Title: Breitbandantenne und antennenmodul, das dieses aufweist
Inventor: LEE YOUNGKI
IPC: H01Q1/38
Filed: 2020-01-14
Abstract: Es wird ein Antennenmodul angegeben, das eine Mehrzahl von leitenden Schichten aufweist, die in einer ersten Richtung gestapelt sind, wobei das Antennenmodul eine erste Patch-Antenne aufweist, die mindestens einen Antennenstrahler, der in mindestens einer leitenden Schicht bereitgestellt ist, und eine elektromagnetische Bandlücken(EBG)-Struktur mit einer Mehrzahl von Säulen aufweist, die von dem mindestens einen Strahler in einer Richtung, die senkrecht ist zur ersten Richtung, beabstandet sind, wobei die Mehrzahl von Säulen den mindestens einen Strahler umgeben, wobei jede von der Mehrzahl von Säulen zwei oder mehr Platten, die jeweils parallel zueinander in zwei oder mehr leitenden Schichten bereitgestellt sind, und mindestens eine Durchkontaktierung, mit der die zwei oder mehr Platten verbunden werden, aufweist.
Patent DE-102020102589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: GÖRGEN MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (1) derart, dass ein für einen Partikelfilter (2) des Verbrennungsmotors (1) schadhafter Rußabbrand in dem Partikelfilter (2) vermieden wird, umfassend die Schritte:- Auslesen einer Sauerstoffmenge in einem Abgasstrom des Verbrennungsmotors (1) mittels einer Lambdasonde (7), welche stromabwärts eines Katalysators (5) des Verbrennungsmotors (1) und stromaufwärts des Partikelfilters (2) angeordnet ist;- Ermitteln von Verbrennungsmotorparametern zumindest für den Fall, dass die ermittelte Sauerstoffmenge einen Grenzwert für die Sauerstoffmenge überschreitet;- Ermitteln einer Rußmenge in dem Partikelfilter (2);- Steuern des Verbrennungsmotors (1) unter zumindest teilweiser Vermeidung der ermittelten Verbrennungsmotorparameter, wenn die ermittelte Rußmenge in dem Partikelfilter (12) einen Grenzwert für die Rußmenge überschreitet.
Patent DE-102020104952-A1 (DE)
Title: Verwaltungsvorrichtung und verwaltungssystem
Inventor: KOSHIISHI HIKARU
IPC: B23Q11/14
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Verwaltungsvorrichtung weist eine Datensammeleinheit, die wenigstens Qualitätsinformationen hinsichtlich eines Werkstücks, das durch eine erste Werkzeugmaschine bearbeitet wurde, und Betriebsinformationen hinsichtlich einer anderen Maschine sammelt, eine Analyseeinheit, die eine Analyse zur Bestimmung einer Korrelation zwischen den Qualitätsinformationen hinsichtlich des Werkstücks, das durch die erste Werkzeugmaschine bearbeitet wurde, und einer Veränderung bei den Betriebsinformationen hinsichtlich der anderen Maschine vornimmt, eine Betriebsplanerstellungseinheit, die auf Basis der durch die Analyse bestimmten Korrelation einen Betriebsplan erstellt, um einem Betrieb der anderen Maschine eine Beschränkung aufzuerlegen, um eine Veränderung einer Umgebungstemperatur der ersten Werkzeugmaschine während der durch die erste Werkzeugmaschine vorgenommenen Hochpräzisionsbearbeitung zu verringern, und eine Betriebsanweisungsbereitstellungseinheit, die der anderen Maschine auf Basis des durch die Betriebsplanerstellungseinheit erstellten Betriebsplans eine Betriebsanweisung bereitstellt, auf.
Patent DE-102020108678-A1 (DE)
Title: Fahrsystem und Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Fahrfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: GRANZOW SEBASTIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-03-30
Abstract: Es wird ein Fahrsystem zum Betreiben einer automatisierten Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Das Fahrsystem ist eingerichtet, mittels eines Sensors des Fahrzeugs, Sensordaten in Bezug auf ein von einem Anwendergerät eines Nutzers der Fahrfunktion ausgegebenes Istsignal zu erfassen. Das Fahrsystem ist ferner eingerichtet, die automatisierte Fahrfunktion des Fahrzeugs in Abhängigkeit von den Sensordaten zu aktivieren und/oder zu betreiben.
Patent DE-102020108894-A1 (DE)
Title: Lichtmodul, Scheinwerfer, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen des Lichtmoduls
Inventor: HUNECKE KATRIN
IPC: F21V29/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (10) für einen Scheinwerfer (50) eines Kraftfahrzeugs (60), wobei das Lichtmodul (10) aufweist: eine Leiterplatte (30), die zumindest ein Leuchtmittel (31) zum Emittieren von Licht aufweist, wobei die Leiterplatte (30) eine Längserstreckung entlang einer Y-Achse, eine senkrecht zu der Längserstreckung verlaufende Breitenerstreckung entlang einer X-Achse und eine senkrecht zu der Längserstreckung und der Breitenerstreckung verlaufende Höhenerstreckung entlang einer Z-Achse aufweist, einen Reflektor (20), und einen Kühlkörper (40), an dem die Leiterplatte (30) befestigt ist, wobei der Kühlkörper (40) mittels eines ersten Befestigungsmittels (2) derart an dem Reflektor (20) befestigt ist, dass das erste Befestigungsmittel (2) ein erstes Referenzierungsmittel (23) und/oder ein zweites Referenzierungsmittel (24) des Reflektors (20) gegen die Leiterplatte (30) sichert, sodass sich das zumindest eine Leuchtmittel (31) in einer Referenzlage in Richtung der Y-Achse und in Richtung der X-Achse relativ zu dem Reflektor (20) befindet. Ferner betrifft die Erfindung einen Scheinwerfer (50), ein Kraftfahrzeug (60) sowie ein Verfahren zum Herstellen des Lichtmoduls (10).
Patent DE-102020109143-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zur wasserdetektion unter verwendung eines kapazitiven sensors
Inventor: YAMAMOTO YASUNORI
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-04-02
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Technologie können Verfahren und Einrichtungen zur Wasserdetektion unter Verwendung eines kapazitiven Sensors bereitstellen. Eine Türgriffeinrichtung kann einen ersten Sensor und einen zweiten Sensor einschließen, die positioniert sind, um Wasser zu erfassen, das über die Sensoren fließt. Jeder Sensor kann eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode umfassen, wobei jeder Sensor unabhängig arbeitet.
Patent DE-102020119382-A1 (DE)
Title: Wickelmaschine
Inventor: LEICHT JUERGEN
IPC: B65H18/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Eine Wickelmaschine (10) zum Auf- und/oder Abwickeln von band- oder streifenförmigen Material (12) weist wenigstens einen Drehteller (16) auf, welcher an einem Schwenkarm (24) angeordnet ist und über wenigstens zwei gegengleiche Kupplungselemente (20, 22) antreibbar ist, wobei wenigstens ein Kupplungselement (20) dem Drehteller (16) zugeordnet ist und der Drehteller (16) über eine Schwenk-Vorrichtung (30) zwischen wenigstens einem ausgekuppelten Zustand und wenigstens einem eingekuppelten Zustand überführbar ist. Dadurch, dass die Kupplungselemente (20, 22) in eine Kupplungsposition gegengleich zueinander sensorisch positionierbar sind, wird ein möglichst verschleißfreier Kupplungsvorgang ermöglicht.
Patent DE-102020122645-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Faserbehandlungsvorrichtung
Inventor: HEIM MARTIN
IPC: D21D1/30
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung sowie mehrere Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung zur Behandlung von Faserstoff, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse besitzt, in welchem zumindest ein erstes Behandlungswerkzeug (1,3) und ein zweites Behandlungswerkzeug (2,4) angeordnet ist, die Behandlungswerkzeuge (1,2,3,4) eine rotationssymmetrische Form haben, koaxial zueinander angeordnet sind, sich relativ zueinander um eine gemeinsame Achse (5) drehen, jeweils zwei Behandlungswerkzeuge (1,2,3,4) einen vom Faserstoff radial durchströmten Behandlungsspalt (11,12) begrenzen, die Behandlungswerkzeuge (1,2,3,4) jeweils ein zum Behandlungsspalt (11,12) weisendes Behandlungsprofil (10) besitzen und die axiale Lage wenigstens eines Behandlungswerkzeuges (1,2,3,4) über eine Verstelleinrichtung (6) einstellbar ist. Dabei soll die Steuerung wesentlich einfacher und sicherer werden, indem die Verstelleinrichtung (6) einen Synchronmotor umfasst.
Patent DE-102020123902-A1 (DE)
Title: Führungsbahnbaugruppe für ein fahrzeug
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: H01R25/16
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Führungsbahnbaugruppe für ein Fahrzeug bereit.Eine Führungsbahnbaugruppe beinhaltet einen Schieneneinsatz, der gleitbar mit einer Führungsbahn gekoppelt ist. Ein erster elektrischer Verbinder ist innerhalb des Schieneneinsatzes positioniert. Ein Verbindungseinsatz definiert einen Kanal und beinhaltet einen zweiten elektrischen Verbinder, der dazu konfiguriert ist, selektiv in den ersten elektrischen Verbinder einzugreifen. Ein Betätigungselement ist innerhalb des Kanals des Verbindungseinsatzes positioniert und ist mit dem zweiten elektrischen Verbinder gekoppelt. Eine Feder ist betriebswirksam an das Betätigungselement gekoppelt und ist dazu konfiguriert, das Betätigungselement in einer ersten Position vorzuspannen. Ein Aktor ist betriebswirksam mit dem Betätigungselement gekoppelt. Der Aktor ist nach oben gegen die Vorspannung der Feder bewegt, um das Betätigungselement in eine zweite Position zu bewegen, wenn der Aktor den Schieneneinsatz der Führungsbahn berührt.
Patent DE-102020125076-A1 (DE)
Title: Funktionsmodul zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse
Inventor: GURLT INGO
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein busfähiges und insbesondere auch netzwerkfähiges aneinanderreihbares Funktionsmodul (1) zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse, insbesondere in industriellen Automatisierungssystemen und/oder in industriellen IoT (Internet of Things)-Systemen, aufweisend- eine Montagebasis (2) mit Rastmitteln zum Befestigen auf einer Tragschiene mit wenigstens einem seitlichen Busleiterkontakt, sowie einem Steckverbinder, der mit dem Busleiterkontakt verbunden ist;- eine entlang einer ersten Kante (31) in den Steckverbinder eingesteckte Leiterkarte (3), die an einer der ersten parallelen zweiten Kante (35) Kontaktelemente (36) aufweist;- einen schwenkbar an der Montagebasis (2) angelenkten Anschlussrahmen (4), der in einer zugeschwenkten Position die Leiterkarte (3) entlang ihrer zweiten Kante (35) übergreift und der mindestens einen Einschubschacht (43) bereitstellt;- mindestens ein Anschlussmodul (5), das in den mindestens einen Einschubschacht (43) eingesetzt ist und an einer zugänglichen Oberseite Anschlüsse (51) bereitstellt und an einer gegenüberliegenden Unterseite einen Verbinder (52) aufweist, der in einer zugeschwenkten Position des Anschlussrahmens (4) auf die Leiterkarte (3) aufgesteckt ist und deren Kontaktelemente (36) kontaktiert;Das Funktionsmodul (1) zeichnet sich dadurch aus, dass- die Leiterkarte (3) entlang ihrer zweiten Kante (35) gestuft ausgebildet ist, wodurch mindestens zwei Abschnitte (35a, 35b) gebildet sind, in denen die Leiterkarte (3) unterschiedlich weit in Richtung des Anschlussrahmens (4) ragt, wobei- sich in einem ersten Abschnitt (35a) die Kontaktelemente (36) für den Verbinder (52) des mindestens einen Anschlussmoduls (5) befinden, und wobei- die Leiterkarte (3) in einem zweiten Abschnitt (35b) mindestens ein Anschlusselement (37) aufweist, das durch eine Öffnung (44) im Anschlussrahmen (4) unmittelbar zugänglich ist.
Patent DE-102020128113-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungspumpe
Inventor: SHIOBARA KENTAROU
IPC: F02M39/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: Eine Kraftstoffversorgungspumpe weist eine Verdrängungsspeisepumpe (30) und eine Hochdruckpumpe (60), die einen Kraftstoff, der aus der Speisepumpe (30) gepumpt wird, unter Druck setzt und diesen pumpt, auf. Die Hochdruckpumpe (60) weist einen Tauchkolben (64), der sich in einer Unterdrucksetzungskammer (110) hin und her bewegt, und ein Dosierventil (66) auf, das sich öffnet, um eine Kraftstoffeinlassseite der Unterdrucksetzungskammer (110), durch die der Kraftstoff, der aus der Speisepumpe (30) gepumpt wird, gesaugt wird, zu öffnen, und sich schließt, um die Kraftstoffeinlassseite zu schließen. Das Dosierventil (66) dosiert durch eine Steuerung eines Schließzeitpunkts des Dosierventils (66), derart, dass sich das Dosierventil (66) während eines Pumphubs der Hochdruckpumpe (60) schließt, bei dem sich der Tauchkolben (64) nach oben bewegt, eine Menge an Kraftstoff, der aus der Unterdrucksetzungskammer (110) gepumpt wird. Eine Phase eines Pumpzyklus der Speisepumpe (30), die den Kraftstoff pumpt, und eine Phase eines Saugzyklus der Hochdruckpumpe (60), die den Kraftstoff in die Unterdrucksetzungskammer (110) saugt, sind synchronisiert.
Patent DE-102020129009-A1 (DE)
Title: Nachweis von umwelteinflüssen mittels biolumineszenz
Inventor: BORLINGHAUS JAN
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Nukleinsäure, umfassend eine fortlaufende Nukleotidsequenz, enthaltend: (i) ein Gen, das für luxA kodiert, (ii) ein Gen, das für luxB kodiert, (iii) ein Gen, das für luxC kodiert, (iv) ein Gen, das für luxD kodiert, (v) ein Gen, das für luxE kodiert, wobei jedes der Gene unter der Kontrolle eines zu dem jeweiligen Gen heterologen Promotors ist, und wobei alle Gene samt Promotor in einer einzigen Nukleotidsequenz aufgereiht enthalten sind. Die Erfindung bezieht sich ferner auf Vektoren und Wirtszellen umfassend die Nukleinsäure. Ferner beschrieben sind Verfahren zum Herstellen einer Wirtszelle der Erfindung sowie Verfahren und Verwendungen zum Nachweis eines Umwelteinflusses sowie ein entsprechendes Kit.
Patent DE-102020129943-A1 (DE)
Title: Hämorrhoidensalbe und deren herstellungsverfahren
Inventor: DONGGUO LI
IPC: A61K36/904
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hämorrhoidensalbe und deren Herstellungsverfahren. Die Hämorrhoidensalbe umfasst hauptsächlich, nach Gewichtsteilen, die folgenden Rohmaterialien: Houttuynia cordata 1-9, Radix Stemonae 3-13, Lonicera japonica 1-9, Glycerin 3-13, Kamelienöl 1-6, Vaseline 5-25, Jod 0-0,8, und Kaliumjodid 0-3. Die Hämorrhoidensalbe der vorliegenden Erfindung hat die Wirkung, Hitze zu beseitigen und Toxine zu neutralisieren, Bakterien zu widerstehen und Entzündungen zu beseitigen, Blutstau zu beseitigen und Blutungen zu stoppen, und die Konvergenz zu beschleunigen und Schmerzen zu lindern; und hat eine gute therapeutische Wirkung auf externe Hämorrhoiden, interne Hämorrhoiden und gemischte Hämorrhoiden.