baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009306-U1 (DE)
Title: Wannenanschlussstreifen
IPC: E04F19/02
Filed: 2007-07-03
Abstract: Mehrlagiger
Wannenanschlussstreifen (1),  mit einer flächigen, als Dichtungslage (2)
bezeichneten Lage aus wasserundurchlässigem Material,  wobei
auf einer ersten, zu einer Sanitärwanne
(9) ausrichtbaren Seite dieser Dichtungslage (2) ein selbstklebender Klebestreifen
(4) vorgesehen ist, der in der vorgesehenen Montage-Ausrichtung
des Wannenanschlussstreifens (1) liegend verläuft und entlang seines Verlaufs
einen schmalen, sich aufwärts
erstreckenden Querschnitt aufweist,  und auf einer zweiten,
zu einer Gebäudewand
(10) ausrichtbaren Seite der Dichtungslage (2) ein ebenfalls liegend verlaufender
Dämmstreifen
(6) aus schalldämmendem
Material vorgesehen ist, welcher entlang seines Verlaufs, bezogen
auf die vorgesehene Montage-Ausrichtung des Wannenanschlussstreifens
(1), ebenfalls einen schmalen, sich aufwärts erstreckenden Querschnitt
aufweist.
Patent DE-202007010367-U1 (DE)
Title: Schwimmplattform bestehend aus Grundmodulen
IPC: B63B35/34
Filed: 2007-07-23
Abstract: Schwimmplattform
bestehend mindestens aus einem Grundmodul (1) mit Seitenwänden (3, 3',
4, 4'), Bodenplatte (2) und Abdeckplatte (6), die miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Seitenwände (3,
3', 4, 4') mit der Bodenplatte (2) eine Verklebung ist und die Abdeckplatte
(6) eine Bodenkonstruktion darstellt, um die ein Ringanker (7) geführt ist.
Patent DE-202007017420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der Oberflächen von Objekten und Gebäuden, wie Fassaden, Wände usw.
IPC: A47L11/38
Filed: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen der Oberflächen
von Objekten und Gebäuden,
wie Fassaden, Wände
usw., wobei die Oberflächen
unter Hochdruck mittels Wasser mit und ohne Zusatzmittel abgestrahlt
werden und die Objekte und Gebäude
ein Flachdach o.dgl. aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Vorrichtung (1) aus einer auf dem Flachdach (5) des jeweiligen Objekts
oder Gebäudes
(3) im wesentlichen in horizontaler Richtung verfahrbaren Hebeeinrichtung
(6) besteht, deren Auslegergestell (7) mit ihrem Ausleger (8) beim
Reinigen über
eine Seite des Randes (9) des Flachdaches (5) übersteht, und dass an der zu
reinigenden Oberfläche
(2) über
ein über das
vordere Ende (10) des Auslegers (8) geführtes Seil (12) der Hebeeinrichtung
(6) ein Reinigungswagen (13) in vertikaler Richtung verfahrbar ist,
der mindestens eine Wasseraustrittsöffnung (14) mit darin angeordneter
Reinigungsdüse
(15) in Richtung der zu reinigenden Oberfläche (2) aufweist.
Patent DE-202007018242-U1 (DE)
Title: Schnellspann-Nabe
IPC: B62K25/02
Filed: 2007-12-28
Abstract: Schnellspann-Nabe
dadurch gekennzeichnet, dass ein endloses Zugband ZB schlaufenartig
um einen Umlenkradius R in einem Spannelement SE auf der einen und
um einen exzentrisch sitzenden Zylinder EZ auf der anderen Seite
geführt
ist. ( 1 )
Patent DE-202007018286-U1 (DE)
Title: Horizontal geteilte Fahrzeugheckklappe
IPC: B62D25/10
Filed: 2007-04-16
Abstract: Fahrzeug
(1) mit Laderaum (4), der durch eine Heckklappe (3) zugänglich ist,  wobei
die Heckklappe (3):  – in
mindestens zwei Segmente (8, 9) unterteilt ist,  – an ihrem
oberen Rand (5) über
wenigstens ein Scharnier (6, 7) mit dem Fahrzeugkörper verbunden
ist, das eine in Gebrauch im Wesentlichen horizontale erste Schwenkachse
(13) festlegt, und  – mindestens
ein zweites Scharnier (10, 11, 12) aufweist, das eine zweite Schwenkachse
(14) festlegt, die in Gebrauch unterhalb der ersten Schwenkachse
(13) und im Wesentlichen parallel zu dieser angeordnet ist, wobei  die
Segmente (8, 9) beim Öffnen
der Heckklappe (3) in gleicher Schwenkrichtung (S1, S2) zu öffnen sind.
Patent DE-202007019047-U1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung, insbesondere für den Empfang von Fernseh- und Radiosignalen
IPC: H04H20/00
Filed: 2007-01-24
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung, insbesondere für den Empfang von Fernseh- und/oder Radiosignalen, umfassend:  (a) einen ersten Signalempfänger (1), wobei dieser erste Signalempfänger Video/Audio-Signale eines gewünschten Frequenzbands empfängt, und der erste Signalempfänger (1) umfasst:  (i) eine erste Antenne (11),  (ii) einen ersten Tuner (12), der mit der ersten Antenne verbunden ist,  (iii) eine erste Infrarot-Signalempfangseinheit (13), die mit dem ersten Tuner verbunden ist, und  (iv) eine erste Video/Audio-Dekodierungseinrichtung (14), die mit der ersten Infrarot-Signalempfangseinheit verbunden ist;  (b) einen zweiten Signalempfänger (2), wobei dieser zweite Signalempfänger Video/Audio-Signale eines gewünschten Frequenzbands empfängt, und der zweite Signalempfänger umfasst:  (i) eine zweite Antenne (2),  (ii) einen zweiten Tuner (22), der mit der zweiten Antenne verbunden ist,  (iii) einer zweite Infrarot-Signalempfangseinheit (23), die mit dem zweiten Tuner verbunden ist, und  (iv) eine zweite Video/Audio-Dekodierungseinrichtung (24), die mit der zweiten Infrarot-Signalempfangseinheit verbunden ist;  (c) eine Video/Audio-Übertragungseinrichtung (3), wobei diese...
Patent DE-202008001272-U1 (DE)
Title: Gittertragwerk
IPC: E04C3/00
Filed: 2008-01-29
Abstract: Gittertragwerk mit längs verlaufenden Stützen (10), die durch schräg verlaufende Streben (20) sowie im betriebsbereiten Zustand des Gittertragwerkes quer verlaufende, mit einem Gelenk (32) versehene Streben (30) miteinander verbunden sind, wobei die Streben (20, 30) schwenkbar mit jeweils zwei benachbarten Stützen (10) in Verbindung stehen, wobei wenigstens eine Verbindungsstrebe (40) vorgesehen ist, die zwei nicht miteinander benachbarte, vorzugsweise zwei gegenüberliegende Stützen (10) miteinander verbindet, wobei die Verbindungsstrebe (40) mit einem ersten Befestigungselement (62) in Verbindung steht und wobei an der wenigstens einen Verbindungsstrebe (40) ein erster und ein zweiter Hebel (50) angelenkt sind, die mit einem zweiten Befestigungselement (64) in Verbindung stehen und wobei die Befestigungselemente (62, 64) derart angeordnet sind, dass sie miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202008002502-U1 (DE)
Title: Sandwichpad zur Bearbeitung von Oberflächen
IPC: B24C11/00
Filed: 2008-02-22
Abstract: Polierpad
(1–8) für die maschinelle Verarbeitung von Poliermitteln,
bestehend aus einer Polierschicht (2), einer Stabilisierungsschicht
(3) und einer zur Befestigung erforderlichen rückseitigen
Trägerschicht (4) dadurch gekennzeichnet, dass das Pad
(1–8) zusätzlich zur Trägerschicht (4)
aus mindestens zwei weiteren Schichten (2, 3) verschiedenen Materials
besteht.
Patent DE-202008004364-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Boote
IPC: B60P3/10
Filed: 2008-03-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Transportieren von leichteren Booten, insbesondere einen
Schwertkasten aufweisenden Booten, gekennzeichnet durch einen im
Wesentlichen rohrförmig
ausgebildeten Grundkörper
(2), an dem in dessen Längserstreckung
wenigstens ein Rad (5) mit wenigstens einer Halterung (4) drehbar
gelagert ist, wobei die Laufrichtung des drehbar gelagerten Rades
(5) parallel zur Längserstreckungsrichtung
des im Wesentlichen rohrförmig
ausgebildeten Grundkörpers
(2) orientiert ist, und an dem in dessen Längserstreckung, der Halterung
(4) gegenüberliegend,
ein im Wesentlichen flächenhaft
ausgebildetes und/oder eine Fläche
definierendes Stabilisierungselement (6) angeordnet ist, welches
zum Transport eines Bootes im Schwertkasten des zu transportierenden Bootes
im Wesentlichen formschlüssig
anordbar ist, wobei die Stabilisierungselementfläche in Laufrichtung des Rades
(5) ausgerichtet ist, und wobei der im Wesentlichen rohrförmig ausgebildete
Grundkörper
(2) vor der unter dem Bootsrumpf befindlichen Schwertkastenöffnung zu
liegen kommt und diese im Wesentlichen bedeckt.
Patent DE-202008005694-U1 (DE)
Title: Elektronisch programmierbare Freigabe-Fahrerlaubnis Lizenz- "Mobil"- Funkfernbedienungs-Kontroll-System oder und Schlüsselsteuerung
IPC: B60R25/10
Filed: 2008-04-24
Abstract: Elektronisch
programmierbare Freigabe-Fahrerlaubnis Lizenz-„Mobil"-Funkfernbedienungs-Kontroll-System-
oder und Schlüsselsteuerung, Nachweis „Freigabefahrlizenz
Managementverwaltung Kontrollschlüsselsystem" („FMK")
vom Halter, Eigner rechtmäßigen Fahrerlaubnisbesitzer
benützt mitgeführt wird, mittels Kommunikation
bringbar bei Anforderung wenigstens eine einprogrammierte Zentrale
im Verkehrsmittel anvisiert, die gemeinschaftlich so ausgebildet
sind, dass elektronische Programmierungen, Dateien durch Komponentenvorrichtung überprüft
wird, ob intern von Komponenten elektronisch gegenübergestellt
in Datenspeicher/Mikroprozessor, Speicherchip-Karten o. dgl. als
programmierbare Nachweise, bei Anforderung positiver Auswertung
einer Datenabgleichidentität zum Betriebsberechtigungssystem einsatzbereit
ist, dass keine unberechtigten Nutzungen zur Betriebsfreigabe erfolgen,
bzw. welches aufweist einen vom Passanten mitzuführenden
einprogrammierten, programmierbaren Datenspeicher o. dgl. und dazugehörenden
elektronische Freigabe Fahrerlaubnis, und in Verkehrsmitteln versehbar
eine Datenabgleich Informationszentrale (Steuerungen) o. dgl., bei
dem auf den Datenspeichern mindestens elektronische Komponenten
als Nachweis persönliche wie sachbezogene Daten, Erkennungszeichen,
Merkmale, und einprogrammierte Befehle der Eigner, Halter, rechtmäßige
Fahrerlaubnisbesitzer in Datenbank o. dgl. gespeichert sind, die
bei Identitätsabgleich ein Betriebsberechtigungssystem
und Mobiltelefonieren einsatzbereit ist, obendrein zum Messen dient,
der Komponenten aufweisen kann,...
Patent DE-202008007001-U1 (DE)
Title: Schnurzug-Faltmechanismus für Fahrzeuge und Sportgeräte, die teilweise oder ganz mit Muskelkraft betrieben werden
IPC: B62K15/00
Filed: 2008-05-25
Abstract: Faltmechanismus
für Fahrzeuge,
dadurch gekennzeichnet, dass der Faltvorgang teilweise oder vollständig durch
das Ziehen an einem Schnurzug durchgeführt wird.
Patent DE-202008009697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen einer Einspritzdüse aus einem Zylinderkopf
IPC: F02M61/14
Filed: 2008-07-19
Abstract: Stützmittel
für eine Vorrichtung zum Ziehen einer Einspritzdüse
aus einem Zylinderkopf (12), dessen Zylinderkopfdeckel (15) mittels
wenigstens eines Stehbolzens (14) gehalten ist, der in den Zylinderkopf
(12) eingeschraubt ist und einen von diesem herausragenden Bolzen
für die Befestigung des Zylinderkopfdeckels (15) aufweist,
welche Vorrichtung eine Stützplatte (20) aufweist, die
mit wenigstens einem und insbesondere mehreren Stützmitteln
(11) mit Abstand zum Zylinderkopf gehalten ist und auf der sich
das Ziehwerkzeug abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Stützmittel eine Hülse (11) oder Hülsenabschnitt
aufweist, deren dem Zylinderkopf (12) zugewandtes Ende sich auf
dem Stehbolzen (14) oder dem diesen aufnehmenden Bereich des Zylinderkopfes
abstützt und deren Länge so bemessen ist, dass
das dem Zylinderkopf abgewandte Ende der Hülse mit den
dem Zylinderkopf abgewandten Enden der anderen Stützmittel
eine Montageebene für die Stützplatte bildet.
Patent DE-202008010067-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung von Geldbörsen, Brieftaschen, Handtaschen etc.
IPC: G08B21/24
Filed: 2008-07-26
Abstract: Vorrichtung
zur Diebstahlsicherung von Geldbörsen,
Brieftaschen, Handtaschen etc, dadurch gekennzeichnet, dass sie
aus einem Empfänger
mit Sender mit einem akustischem Signalton und einem Scheckkartenformat
mit Chip mit einem akustischem Signalton besteht. Empfänger mit
Sender mit einem akustischem Signalton und einem Scheckkarteformat
mit Chip mit einem akustischem Signalton.
Patent DE-202008012038-U1 (DE)
Title: Modulares, mobiles, Niedervoltbeleuchtungssystem mit Kaltkathodenröhren, für Veranstaltungen
IPC: F21L4/02
Filed: 2008-09-09
Abstract: Farbmischbares,
modulares Lichtsystem, bestehend aus Leuchtmittel, Steuerung und
Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass das die Energieversorgung
eine Steuerung betreibt, die wiederum das Leuchtmittel mit Energie
versorgt.
Patent DE-202008014575-U1 (DE)
Title: Schutzanzug mit Haube und einer Zangsbelüftung
IPC: A62B17/00
Filed: 2008-10-30
Abstract: Schutzanzug
(1) mit Haube (2) und einer Zwangsbelüftung (4; 10, 12,
14) wobei die Atemluft in einen im Wesentlichen ringförmigen
Atemschlauch (14) eingeleitet wird, der um den Hals des Trägers
(50) angeordnet ist und über im Bereich der Atemöffnungen
des Trägers (50) vorhandene Öffnungen (30) die
Atemluft abgibt, dadurch gekennzeichnet, daß ein tragbares
Gebläse (4) am Anzugträger (50) befestigt ist,
das die Atemluft über Filter (6, 8) ansaugt und zumindest
in den Atemluftschlauch (14) der Haube (2), aber ggfs. auch in den
Körperbereich des Anzuges (1), einführt.
Patent DE-202008014988-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Flaschenöffner mit formschlüssiger Ausformung für Getränkekästen
IPC: B67B7/16
Filed: 2008-11-12
Abstract: Flaschenöffner für Kronenkorken
mit speziellen Ausformungen (1) zum Befestigen am Haltegriff aller
auf dem Markt befindlichen Getränkekisten.
Patent DE-202008017489-U1 (DE)
Title: Halbstationäre Löschanlage für Testhallen und Teststände
IPC: A62C3/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: Halbstationäre Löschanlage für große Objekte, bei der mit fest verrohrten Löschleitungen im Bedarfsfall Löschmittel auf das Objekt zum Zweck der Brandbekämpfung aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Löschanlage mindestens eine von außen zugängliche Einspeisstelle aufweist, über die Löschmittel aus einem mobilen Löschfahrzeug in das System verbringbar sind.
Patent DE-202008018555-U1 (DE)
Title: Spanlos gewindeformende Schraube
IPC: F16B35/04
Filed: 2008-03-06
Abstract: Spanlos gewindeformende Schraube (10) mit einem wenigstens bereichsweise ein Gewinde (15) tragenden Schaft (11), an dessen einem Ende ein eine Spitze aufweisender Spitzenbereich (13) und an dessen gegenüberliegendem anderen Ende ein Kopf (14) angeordnet ist, und mit wenigstens einem konischen Abschnitt (21), der sich von dem Spitzenbereich (13) ausgehend in Richtung des Kopfes (14) erstreckt, und mit einem zylindrischen Abschnitt (25), der zwischen dem konischen Abschnitt (21) und dem Kopf (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spitzenbereich (13) einen Durchmesser (Dt) zwischen 0,25 und 0,35 mm aufweist, dass der sich an die Spitze (13) anschliessende konische Abschnitt (21) bezogen auf den Gewindegrund (22) einen Spitzenwinkel (alpha) zwischen 20° und 30° aufweist und dass ein dem Kopf (14) abgewandter Anfangspunkt (23) des Gewindes (15) einen Abstand (Lt) von 0 bis 0,3 mm zur Spitze aufweist.
Patent DE-202009001894-U1 (DE)
Title: Energiespeichernde Mausunterlage mit der Fähigkeit Lichtstrahlungsenergie zu absorbieren
IPC: G06F3/039
Filed: 2009-02-19
Abstract: Energiespeichernde Mausunterlage mit der Fähigkeit Lichtstrahlungsenergie zu absorbieren, umfassend  – eine Grundlage (2);  – eine Solarzelle (3), die die Lichtstrahlungsenergie von außen sammelt und sie in elektrische Energie umwandelt;  – einen Energiespeicher (21), der die elektrische Energie speichert, die von der Lichtstrahlungsenergie durch die Solarzelle (3) gesammelt und erzeugt wird; und  – einen oder mehr als einen Anschluss (4), der die im Energiespeicher (21) gespeicherte elektrische Energie ausgibt.
Patent DE-202009006009-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät zum Reinigen eines Kraftfahrzeugs und Bausatz zum Herstellen eines Reinigungsgerätes
IPC: B60S3/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Reinigungsgerät zum Reinigen eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Wischelement (2) zum Wischen von Fensterscheiben des Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch zweites Wischelement (3) zum Wischen eines Außenspiegels des Kraftfahrzeuges.
Patent DE-202009006247-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beleuchtung eines transparenten plattenförmigen Bauteils
IPC: G09F19/12
Filed: 2009-05-02
Abstract: Einrichtung (10) zur Beleuchtung eines transparenten plattenförmigen Bauteils (12) in dem das Licht im Wesentlichen parallel zur Oberfläche geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des transparenten plattenförmigen Bauteils (12) ein Reflektor (16) vorgesehen ist, der von einer Lichtquelle (14) in Richtung der Flächennormalen eingestrahltes Licht parallel zur Oberfläche des transparenten plattenförmigen Bauteils (12) umlenkt.
Patent DE-202009007955-U1 (DE)
Title: Abdeckung für flächige Gegenstände
IPC: A47B13/08
Filed: 2009-06-03
Abstract: Abdeckung für flächige Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass diese Abdeckung durch flexible oder elastische Gewichte beschwert wird.
Patent DE-202009009856-U1 (DE)
Title: Aktive Droop-Strom-Aufteilung
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-07-20
Abstract: System, umfassend:  einen Kommunikationsbus und  eine Vielzahl von POL-(Lastpunkt-)-Reglern, die an den Kommunikationsbus gekoppelt sind, wobei jeder POL-Regler aus der Vielzahl von POL-Reglern eine jeweilige Ausgangsstufe hat, die an eine gemeinsame Last gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, einen jeweiligen Ausgangsstrom zu erzeugen, wobei jeder POL-Regler auch dazu konfiguriert ist, Informationen gemäß einem dem Bus entsprechenden Bus-Kommunikationsprotokoll über den Bus zu übertragen und zu empfangen;  wobei die Gruppe von POL-Reglern dazu konfiguriert ist, einen aus der Gruppe von POL-Reglern als Master-POL-Regler funktionieren zu lassen und übrige aus der Gruppe von POL-Reglern als Slave-POL-Regler funktionieren zu lassen;  wobei der Master-POL-Regler dazu konfiguriert ist, über den Kommunikationsbus Informationen zu übertragen, die einen Wert eines digitalisierten erfassten Ausgangsstroms des Master-POL-Reglers anzeigen;  wobei jeder jeweilige Slave-POL-Regler der Slave-POL-Regler dazu konfiguriert ist, ein Tastverhältnis eines jeweiligen High-Side-Feldeffekttransistors(-FETs) in seiner Ausgangsstufe anzupassen, um seinen jeweiligen geregelten Spannungsausgang auf Basis einer Differenz...
Patent DE-202009014374-U1 (DE)
Title: Fingernagelklammer
IPC: A45D29/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Fingernagelklammer zur Begradigung von nach unten gekrümmten Fingernägeln, dadurch gekennzeichnet, dass man einen Fingernagel über einen Trägerkörper aus Holz, PVC oder Metall schiebt, der von einem stramm sitzenden Kunststoff überzogen ist.
Patent DE-202009016672-U1 (DE)
Title: Nährstoffzusammensetzung für Frauen im Zeitraum eines Kinderwunsches, in der Schwangerschaft und in der Stillzeit
IPC: A23L33/15
Filed: 2009-12-08
Abstract: Formulierung in Form einer Kapsel umfassend:  (a) Folsäure/Folate, Vitamin B1, Vitamin B2, Vitamin B6, Vitamin B12, Niacin, Vitamin D3, Vitamin E als Vitamine  (b) Jod, Calcium, Magnesium als Mineralstoffe/Spurenelemente  (c) Docosahexaensäure als Omega 3-Fettsäure,  dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten in folgenden Mengen vorliegen:  (a) 2–10 Gew.-%  (b) 15–50 Gew.-%  (c) 20–70 Gew.-%,  wobei sich die Gewichtsangaben jeweils auf die gesamte Formulierung beziehen.
Patent DE-202009017053-U1 (DE)
Title: Staubsaugervorrichtung
IPC: A47L5/14
Filed: 2009-12-16
Abstract: Staubsaugervorrichtung, mit  – einem Ansauggehäuse, das mit einer Unterseite auf eine zu reinigende Fläche aufzusetzen ist,  – einer Antriebseinheit zum Erzeugen eines von der Unterseite in das Ansauggehäuse hinein gerichteten Luftstroms zum Aufnehmen von im Bereich des Ansauggehäuses befindlichem Schmutz und  – einer Absonderungsvorrichtung zum Absondern von Schmutz aus dem Luftstrom,  gekennzeichnet durch  einen Strömungsführungskanal (310), der ausgebildet und vorgesehen ist, den Luftstrom (L) in den Bereich der Unterseite (24) des Ansauggehäuses (2) zurückzuleiten, nachdem der Luftstrom (L) die Absonderungsvorrichtung (6) passiert hat.
Patent DE-202009018054-U1 (DE)
Title: Wand-Anschlußschiene
IPC: E04F15/14
Filed: 2009-09-09
Abstract: Wand-Anschlußschiene zur Herstellung eines Anschlusses zwischen einem auf Estrich verlegten Boden und einer Wand, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Profil aufweist, das wandseitig flach ausgebildet ist und in Richtung Boden eine senkrecht zur Wandanlagefläche verlaufende Bodenfläche zur Auflage auf dem Unterbau (2) des Estrichs (5) und eine parallel dazu verlaufende, die Estrichdicke bestimmende, als Abziehkante dienende Auflagefläche (10a; 10m) für den Bodenbelag aufweist und daß die estrichseitigen Schienenflächen mit Anker-Profilen (10b, 10d, 10e) zur dauerhaften Verbindung der Schiene (10) mit dem ausgehärteten Estrich (5) und die Wandanlageflächen mit Befestigungselementen (10f, 14) zur Fixierung der Schiene (10) an der Wand (3, 4) während der Aushärtung des Estrichs (5) versehen sind.
Patent DE-202009019033-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnung
IPC: F02C3/14
Filed: 2009-05-06
Abstract: Kontinuierliches Reaktorsystem für eine Oxidationsreaktion, das durch eine Oxidationsreaktion eine gasförmigen Strömung erzeugt, umfassend: – einen Reaktorbehälter, der einen Einlass und einen Auslass für die gasförmige Strömung umfasst, – einen Kompressor, – eine Gasturbine, die an den Kompressor gekoppelt ist, – eine Brennkammer zum Aufheizen der gasförmigen Strömung, wobei der Kompressor mit dem Einlass des Behälters verbunden ist, und wobei die Brennkammer mit dem Auslass des Behälters verbunden ist.
Patent DE-202010001478-U1 (DE)
Title: Feuerkorb mit höhenverstellbarem Grillaufsatz
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-01-29
Abstract: Feuerkorb mit abnehmbarem, höhenverstellbaren Grillaufsatz, dadurch gekennzeichnet, daß die metallische Wandung (2) zur Aufnahme des Grillrostes (3) werkzeuglos mittels Steckhülsen am Feuerkorb angebracht und wieder entfernt werden kann, so daß der Feuerkorb sowohl mit als auch ohne Grillfunktion genutzt werden kann.
Patent DE-202010001844-U1 (DE)
Title: Schubladeneinsatz, Schublade und Unterschrank
IPC: A47B77/18
Filed: 2010-02-03
Abstract: Schubladeneinsatz für eine Schublade in einem Unterschrank,  mit Längsträgern (10), die seitlichen Schubladenzargen (7) der Schublade (6) zugeordnet sind, und mindestens einem die Längsträger (10) quer verbindenden Querträger (11),  wobei die Längsträger (10) und der oder die Querträger (11) als ein vorzugsweise einstückig ausgeführter Rahmen (13) ausgeführt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Rahmen (13) mindestens eine Handtuchstange (14), vorzugsweise mehrere zueinander parallel verlaufende Handtuchstangen (14), angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-202010008098-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zweier Bauteile
IPC: B62D27/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: Verbindungsanordnung (1) zweier Bauteile (2, 3), von denen zumindest ein Bauteil (2) zwei an einem Flansch (4) miteinander gefügte Schalen (5, 6) aufweist, wobei ein den Flansch (4) überdeckendes, sich zu beiden Bauteilen (2, 3) erstreckendes und duktiles drittes Bauteil (7) vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, dass es sich bei einer Belastung der Verbindungsanordnung (1) über einen vordefinierten kritischen Wert hinaus plastisch verformt und um den Flansch (4) legt und dadurch die Fügeverbindung der beiden Schalen (5, 6) des ersten Bauteils (2) entlastet.
Patent DE-202010016181-U1 (DE)
Title: Slice Box mit innenverklebter Facingklappe
IPC: B65D5/52
Filed: 2010-12-03
Abstract: Box oder Tray für den Transport und die Präsentation von handelsüblichen Waren (z. B. Kühlwaren wie Wurst- oder Käseaufschnitt), dadurch gekennzeichnet, dass die Facingklappe (1) an der Bodenklappe (2) an einer definierten Position fixiert (optimalerweise: verklebt) wird.
Patent DE-202011000930-U1 (DE)
Title: Batterieverbinder
IPC: H01M50/526
Filed: 2011-04-19
Abstract: Batterieverbinder (1) für Akkumulatorenbatterien, mit durch Leiterelementen, die einen Leiterquerschnitt aufweisen, verbundenen Anschlussbereichen (2, 3), wobei der Batterieverbinder (1) im Bereich der Leiterelemente biegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterelemente aus einer Mehrzahl von innerhalb einer die Leiterelemente insgesamt umfassenden Isolierung an den zugewandten Breitseiten zwischen den Anschlussbereichen (2, 3) unmittelbar aufeinander liegenden Flachteilen (4, 5, 6) bestehen, wobei die mehreren Flachteile (4, 5, 6) in den Anschlussbereichen (2, 3) gemeinsam umspritzt sind.