baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223892-A1 (DE)
Title: LiDAR mit preselektiertem Erfassungsbereich
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G01S17/42
Filed: 2016-12-01
Abstract: Anordnung (101) mit mindestens einer Strahlenquelle (105), einem ersten Spiegel (107) und mindestens einem Detektor (109); wobei der erste Spiegel (107) ausgebildet ist, eine zwischen zwei Umkehrpunkten oszillierende Schwenkbewegung auszuführen; wobei die Strahlenquelle (105) ausgebildet ist, mindestens ein Strahlenbündel (113) auszusenden; wobei das Strahlenbündel () von dem ersten Spiegel (107) umgelenkt wird; wobei der Detektor (109) n Bereiche B, ..., Baufweist; wobei die Bereiche B, ..., Bausgebildet sind, in einem aktivierten Zustand Strahlen zu detektieren, die auf den jeweiligen Bereich treffen; wobei jeweils zwei Bereiche Bund Bmit 1 ≤ i < n benachbart angeordnet sind; wobei eine Reflektion des von dem ersten Spiegel (107) umgelenkten Strahlenbündels (113) an einem Objekt (111) zu einem Zeitpunkt tauf einen Bereich Btrifft, wenn das Objekt in einer Entfernung dangeordnet ist; wobei die Reflektion zu einem Zeitpunkt tauf einen Bereich Btrifft, wenn das Objekt (111) in einer Entfernung dangeordnet ist, mit t< tund d< d. Alle Bereiche Bmit i≤ i ≤ iund/oder i≤ i ≤ isind von dem Zeitpunkt tbis zu dem Zeitpunkt taktiviert; wobei die übrigen Bereiche von dem Zeitpunkt tbis zu dem Zeitpunkt tdeaktiviert sind.
Patent DE-102016224555-A1 (DE)
Title: Vorrats- oder Auffangbehälter für ein Arbeitsgerät und Arbeitsgerät
Inventor: SCHARFENBERG ANDREAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorrats- oder Auffangbehälter (100) für ein Arbeitsgerät, der mit dem Arbeitsgerät lösbar verbindbar ist, mit einer Führungseinrichtung (120) und einer Verschlusseinrichtung (150), wobei die Führungseinrichtung (120) derart ausgebildet ist, dass der Vorrats- oder Auffangbehälter (100) während eines Anbringens an das Arbeitsgerät von einer Ansetzposition in eine Endposition führbar ist, und wobei die Verschlusseinrichtung (150) eine Verriegelungskomponente (130) aufweist, die in der Endposition des Vorrats- oder Auffangbehälters (100) mit einer Gegenverriegelungskomponente des Arbeitsgeräts in Eingriff und mittels wenigstens einer Entriegelungskomponente (140) außer Eingriff bringbar ist, sowie ein solches Arbeitsgerät.
Patent DE-102017001720-A1 (DE)
Title: Präzise kontrollierbare Greiferanordnung für Niedrigkraftanwendungen
Inventor: LAFLEUR KENNETH J
IPC: B25J15/02
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Greiferanordnung enthält einen Sockel (10), eine Führung, die auf dem Sockel (10) vorgesehen ist und Backen (20, 22). Die Backen (20, 22) sind dabei über Wälzlager an der Führung abgestützt, um eine möglichst reibungsarme Lagerung zu erzielen. Ein Antrieb der Backen (20, 22) erfolgt mittels reibungsarmer pneumatischer Aktoren (44, 46), die über eine mechanische Kopplung mit den Backen (20, 22) verbunden sind. Zur Erzeugung einer gleichzeitigen, gegengerichteten Bewegung beider Backen (20, 22) sind diese mittels eines Riemengetriebes gekoppelt. Ein Ventil (50) verbindet jeweils einen der Aktoren (44, 46) mit einer Pressluftquelle (48), um auf diese Weise die Backen (20, 22) einerseits auseinander und andererseits zusammen zu bewegen.
Patent DE-102017002728-A1 (DE)
Title: Schmiersystem
Inventor: FORSBERG JÖRGEN
IPC: F01M1/16
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schmiersystem zum Schmieren eines Bauteils (10). Das Schmiersystem umfasst einen Leitungskreis (5), eine Pumpe (4), die konfiguriert ist, um Schmiermittel in dem Leitungskreis (5) umzuwälzen, und ein erstes Entlastungsventil (12), das in einer stromaufwärtigen Position des Bauteils (10) in dem Leitungskreis (5) angeordnet und konfiguriert ist, um den Druck in dem Leitungskreis (5) auf einen ersten Regeldruck (p 1 ) einzuschränken. Das Schmiersystem umfasst ferner eine Temperatursensorvorrichtung (13), die konfiguriert ist, um eine Temperatur zu erfassen, die mit der Schmiermitteltemperatur in dem Leitungskreis (5) zusammenhängt, und eine Sperrvorrichtung (14), die konfiguriert ist, um das erste Entlastungsventil (12) derart zu sperren, dass es nicht in der Lage ist, den Druck in dem Leitungskreis während der Betriebsbedingungen zu reduzieren, bei denen ein Schmiermittel eine niedrigere Temperatur als eine vorbestimmte Temperatur (T) aufweist.
Patent DE-102017007411-A1 (DE)
Title: Sensorloses Zugspannungsregelsystem für Wickler
Inventor: STACKELBERG JOSEF VON
IPC: B65H77/00
Filed: 2017-08-05
Abstract: Die Erfindung des sensorlosen Zugspannungsregelsystems für Wickler basiert darauf, dass die notwendigen Regelinformationen zur Geschwindigkeit und zur Zugspannung aus den Istwerten für Ankerspannungen und -ströme bzw. abgeleiteter Werte der Antriebs- und Bremsaggregate abgenommen werden. In Kombination mit den Außendurchmessern der abzuwickelnden und der aufzuwickelnden Rollen können daraus Drehzahl und dem Drehmoment der Antriebs- und Bremsaggregate errechnet und geregelt werden. Über in die Antriebs- und Bremsaggregate integrierte Umfangslagesensoren können bei Bekanntsein der Dimensionen des Wickelgutes die Werte für die Durchmesser laufend korrigiert werden und auf diese Weise die Informationen zur Geschwindigkeit und Zugkraft laufend ermittelt werden.
Patent DE-102017100893-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Hauptlenkeranschlaganordnung
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein Verdeckgestänge, das zwischen einer Schließstellung, in der das Verdeck einen Fahrzeuginnenraum überspannt und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist und das Verdeck in einem Verdeckablageraum des betreffenden Fahrzeugs abgelegt ist, und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Gestängeanordnung umfasst, die eine an einem jeweiligen fahrzeugfesten Hauptlager (38) schwenkbar gelagerte Hauptmehrgelenkanordnung aufweist, die zwei Hauptlenker (34) umfasst, von denen zumindest einer in der Schließstellung des Verdecks an einer Anschlaganordnung (46) des jeweiligen Hauptlagers (38) anliegt, so dass dieser eine Normalstellung einnimmt. Die Anschlaganordnung (46) umfasst ein verstellbares Anschlagelement (50), das zwischen einer Ruhestellung und einer Wirkstellung verstellbar ist, in der der an der Anschlaganordnung (46) anliegende Hauptlenker (34) aus der Normalstellung in eine Auslenkstellung verschwenkt ist.
Patent DE-102017101260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Vergleich der Transmissionseigenschaften zweier Übertragungsstrecken für die Verwendung in Kfz
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: H03H17/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur optischen Vermessung der optischen einer Übertragungsstrecke (I1, I2, I3, I4). Ein Sender (H1) sendet ein erstes optisches Signal (s1) in Abhängigkeit von einem Sendesignal (S9) in eine Übertragungsstrecke (I1, I2) hinein in der es durch die optischen Eigenschaften der Übertragungsstrecke (I1, I2) zu einem zweiten optischen Signal (s2) modifiziert wird. Gleichzeitig sendet diese Sender (H1) ein drittes optisches Signal (s3) in Abhängigkeit von einem Sendesignal (S9) in eine weitere Übertragungsstrecke (I3, I4) hinein, in der es zu einem vierten optischen Signal (S4) modifiziert wird. Je ein Empfänger (D1, D2) wandelt je eines dieser optischen Signale (s2, s4) jeweils zu Empfängerausgangssignalen (S0A, S0B) um. Es folgt jeweils die Multiplikation des jeweiligen Empfängerausgangssignals (S0A, S0B) mit dem Sendesignal (S9) in einer jeweiligen Multiplikationsvorrichtung (M1A, M1B) zu einem jeweiligen (S3A, S3B). Ein Schalter schaltet in Abhängigkeit von einem später erläuterten Rückkopplungssignal (S8) zwischen den Zwischensignalen (S3A, S3B) um, um ein Filtereingangssignal (S4) zu bilden. Ein Filter (F1), der vorzugsweise ein Integrator ist, filtert das Filtereingangssignal (S4) zu einem Filterausgangssignal (S5). Es folgt vorzugsweise die Wandlung zu einem wertdiskreten Filterausgangssignal (S6) und die Multiplikation mit –1 oder im Falle eines binären wertdiskreten Filterausgangssignals (S6) die Inversion zu dem Rückkopplungssignal (S8), das den Schalter steuert. Das wertdiskrete Filterausgangssignal (S6) stellt beispielsweise den Messwert dar. Eine Abtastung mit dem Sendesignal (S9) ist sinnvoll.
Patent DE-102017102024-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: TSUBAKIHARA KAZUYUKI
IPC: G06F3/0488
Filed: 2017-02-02
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Anzeigesteuereinheit, die konfiguriert ist zum Durchführen einer Steuerung, sodass ein Bild in einem vorbestimmten Bereich einer Anzeigevorrichtung angezeigt wird; eine Detektionseinheit, die konfiguriert ist zum Detektieren einer Berührungsbedienung auf der Anzeigevorrichtung; eine Erfassungseinheit, die konfiguriert ist zum Erfassen einer Druckinformation der detektierten Berührungsbedienung; und eine Prozesssteuereinheit, die konfiguriert ist zum Ausführen eines Prozesses gemäß der erfassten Druckinformation, wenn eine Position, an der die Berührungsbedienung detektiert wird, innerhalb des vorbestimmten Bereichs liegt.
Patent DE-102017102425-A1 (DE)
Title: Ventil, sowie Verwendung desselben in einer Feuerlöschanlage
Inventor: ZLATINTSIS CHRYSAFIS
IPC: F16K1/42
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (100), mit einem Ventilgehäuse (3), das eine Fluideinlasskammer (21) und eine Fluidauslasskammer (23) aufweist, einem zwischen der Fluideinlasskammer (21) und der Fluidauslasskammer (23) angeordneten Ventilsitz (12), und einem Schließkörper (50), der zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung hin- und her bewegbar ist, wobei der Schließkörper (50) in der Sperrstellung fluiddicht an dem Ventilsitz (12) anliegt und wobei die Fluideinlasskammer (21) und die Fluidauslasskammer (23) in der Freigabestellung fluidleitend miteinander verbunden sind.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Ventilsitz (12) und der Schließkörper (50) jeweils eine Dichtfläche (13a,b) aufweisen, die im Sperrzustand einander gegenüberliegen, sowie ein im Sperrzustand zwischen den Dichtflächen (13a,b) angeordnetes elastisch verformbares Dichtelement (4), welches eine der Dichtflächen vollständig überspannt.
Patent DE-102017106551-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzlehnenwandstruktur
Inventor: EGAWA TAKAHISA
IPC: B60R22/10
Filed: 2017-03-27
Abstract: [Zu lösendes Problem] Die stabile Verbindung einer Gurtverankerungsstruktur mit einer Kunststoff-Sitzlehnenwand.  [Lösung] Bei einer Gurtverankerungsstruktur 10, die mit einer Öffnung auf der Rückseite einer Sitzlehnenwand verbunden ist, wird ein Randteil 15, mit dem der Rand eines die Öffnung verschließenden Abdeckteils 13 versehen ist, mit einem Rand der Öffnung verbunden. Ein Drahtteil 18 umfasst einen Eingriffsteil 18a, der mit einem Gurthaken in Eingriff bringbar ist, einen gegenüberliegenden Teil 18b, der mit einem Drahtabdeckteil 16 bedeckt und gegenüber dem Eingriffsteil 18a angeordnet ist, und Seitenteile 18c und 18d, die vom Drahtabdeckteil 16 bedeckt sind und Endteile des Eingriffsteils in einer Fahrzeugquerrichtung mit Endteilen des gegenüberliegenden Teils in Fahrzeugquerrichtung koppeln.
Patent DE-102017117198-A1 (DE)
Title: Mischer
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: B01F5/06
Filed: 2017-07-28
Abstract: Mischer zum Vermischen pastöser Komponenten mit einer Mischhülse (1), die sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt und wenigstens einen Einlass, vorzugsweise zwei Einlässe (7), und einen Auslass (8) aufweist, und mit wenigstens einem in der Mischhülse (1) aufgenommenen Mischelement (2), das zusammen mit der Mischhülse (1) mehrere Kammern (20, 21) definiert, die entlang eines Strömungswegs von den Einlässen (7) zu dem Auslass (8) hinter- und/oder nebeneinander angeordnet sind, wobei die Kammern (20, 21) durch sich jeweils quer zu der Längsachse (L) erstreckende Querwände (17), sowie vier Seitenwände (13, 14, 18), die sich jeweils parallel zu der Längsachse (L) erstrecken, begrenzt sind, und wobei benachbarte Kammern (20, 21) miteinander über in den Seitenwänden (14, 18) vorgesehene Durchtrittsöffnungen (15, 16, 19) in Strömungsverbindung stehen, wobei das Mischelement (2) zwei Seitenwände bildende Streifen (13) aufweist, die durch einen weitere Seitenwände bildenden und zu den Streifen (13) senkrecht angeordneten Steg (14) verbunden sind, und dass eine erste Gruppe von Kammern (20) in dem Steg (14) angeordnete erste Durchtrittsöffnungen (15) aufweist, die sich bis zu einem Streifen (13) erstrecken, und eine zweite Gruppe von Kammern (21) zweite Durchtrittsöffnungen (16) aufweist, die mit Abstand zu wenigstens einem Streifen (13) in dem Steg (14) positioniert sind.
Patent DE-102017129362-A1 (DE)
Title: Beton für Steine und Platten und das Verfahren zur Herstellung dieser
Inventor: GRAF TORSTEN
IPC: E04C2/288
Filed: 2017-12-08
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde Betonsteine und Betonplatten mit neuen Eigenschaften und damit für neue Anwendungsfälle zu schaffen und ein kostengünstiges und ein qualitätssicherndes Herstellungsverfahren bereit zu stellen.Der erfindungsgemäße Beton, vorzugsweise in UHPC-Qualität, aber auch in herkömmlicher Leichtbetonausführung, ist für die Herstellung von Bodensteinen, Bodenplatten, Bausteinen oder Wandplatten geeignet. Dem Beton werden Feststoffkomponenten und Funktionsmaterialien mit spezifischen funktionellen Eigenschaften, wie Tritt- und Belastungselastizität, Thermospeichereffekte, Schall- und/oder Wärmedämmung und/oder Oberflächengestaltungseffekte, beigefügt. Die Steine (1) oder Platten (1) bestehen mindestens aus zwei oder mehreren Schichten (3).Für die Herstellung des Betons, insbesondere auch für großformatige Platten (1) werden Vibrationspressen eingesetzt, wobei die Formen für die Herstellung der Platten (1) oder Steine (1) auf dem Pressentisch schichtweise gefüllt, mittels einer Hilfseinrichtung nivelliert und anschließend eine Endverpressung erfolgt und die fertig gepressten Platten (1) oder Steine (1) entformt und im Aushärtungslager abgelegt werden. Es ist auch denkbar, dass die Formen schichtweise gefüllt und nach jeder Teilfüllung eine Zwischenpressung erfolgt.
Patent DE-102017200094-A1 (DE)
Title: Hochleistungsstrahlfalle
Inventor: GERHARDT TOBIAS
IPC: G21K1/10
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochleistungsstrahlfalle, insbesondere für Laserstrahlung, mit einem Absorptionskörper, der keilförmige Rippen aufweist, welche eine Absorptionsfläche für Strahlung ausbilden, und mit einer beabstandet zu den keilförmigen Rippen angeordneten und der Absorptionsfläche zugewandten Reflektionsfläche. Dabei ist es vorgesehen, dass zumindest innerhalb eines Teils der keilförmigen Rippen Kühlkanäle angeordnet sind, welche sich in Längserstreckung der keilförmigen Rippen jeweils zumindest über einen Teilbereich der keilförmigen Rippen erstreckenDie Hochleistungsstrahlfalle ermöglicht bei kompakten Aufbau die Absorption von Laserstrahlung hoher Energie..
Patent DE-102017200487-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Kamerabilddaten
Inventor: SCHREPFER JÖRG
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-01-13
Abstract: Fahrerassistenzsystem (FAS) für ein Fahrzeug (F) mit mindestens einer an dem Fahrzeug angebrachten Fahrzeugkamera (2) die eine Vielzahl von Kamerapixeln, KP, umfasst und Kamerapixeldaten, KPD, von Kamerabildern, KB, mit einer hohen Kamerabildauflösung erzeugt, wobei spezifische Kamerabildbereiche innerhalb eines Kamerabildes, KB, deren Bilddatenverarbeitung durch eine Bilddatenverarbeitungseinheit BDVE (4) des Fahrerassistenzsystems (FAS) eine hohe Kamerabildauflösung erfordert, dynamisch erkannt und selektiert werden oder vorselektiert werden und wobei Kamerapixeldaten, KPD, der selektierten oder vorselektierten Kamerabildbereiche innerhalb des Kamerabildes, KB, mit der hohen Kamerabildauflösung und einer entsprechend hohen Datenübertragungsrate zu der Bilddatenverarbeitungseinheit BDVE (4) des Fahrerassistenzsystems (FAS) übertragen werden, und wobei Kamerapixeldaten, KPD, der übrigen nicht selektierten Kamerabildbereiche innerhalb des Kamerabildes, KB, mit einer niedrigen Kamerabildauflösung und einer entsprechend niedrigen Datenübertragungsrate zu der Bilddatenverarbeitungseinheit BDVE (4) des Fahrerassistenzsystems (FAS) übertragen werden.
Patent DE-102017201532-A1 (DE)
Title: Doppelwandiges Rohrelement und Verfahren zur Herstellung eines doppelwandigen Rohrelements
Inventor: KEDOR FLORIAN
IPC: F16L9/18
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein insbesondere zur Verwendung in einem Treibstoffsystem eines Luftfahrzeugs geeignetes Rohrelement (10) umfasst ein Innenrohr (12) und ein das Innenrohr (12) abdichtend umgebendes und mit dem Innenrohr (12) verbundenes Außenrohr (14). Das Rohrelement (10) ist einstückig aufgebaut und durch ein 3D-Druckverfahren hergestellt.
Patent DE-102017204351-A1 (DE)
Title: Manuell betätigbare taktile Ein-/Ausgabeeinrichtung und deren Betriebsverfahren sowie Datenverarbeitungsanlage
Inventor: STRESE MATTI
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell betätigbare taktile Ein-/Ausgabeeinrichtung (1) für eine Datenverarbeitungsanlage (100), insbesondere eine taktile Computermaus (1'), welche mit einem Gehäuse (10') und mit einer Mehrzahl von Aktuatoren (30, 40, 50, 60, 70) in Wirkverbindung mit dem Gehäuse (10') ausgebildet ist und bei welcher die Aktuatoren (30, 40, 50, 60, 70) eingerichtet sind, in ihrer Gesamtheit und gesteuert am Gehäuse (10') zumindest temporär eine durch einen Benutzer bei manuellem Kontakt haptisch wahrnehmbare Veränderung zu bewirken, durch welche gleichzeitig mindestens zwei und insbesondere sämtliche der fünf Okamotodimensionen mikroskopische Rauigkeit, makroskopische Rauigkeit, Reibung, Härte und Wärme abdeckt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Betriebsverfahren für eine manuell betätigbare taktile Ein-/Ausgabeeinrichtung (1) sowie eine Datenverarbeitungsanlage (100).
Patent DE-102017206484-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein fahrzeug und verfahren zur steuerung eines fahrzeugs
Inventor: BRUNS CARSTEN
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuerung eines Fahrzeugs in den Fahrspuren eines vorausfahrenden Fahrzeugs. Hierzu werden Erhebungen oder Vertiefungen in Längsrichtung auf einer Fahrbahn detektiert, wie sie beispielsweise durch ein vorausfahrendes Fahrzeug verursacht werden können. Daraufhin kann das Fahrzeug in einer derart detektierten Fahrspur eines vorausfahrenden Fahrzeugs gesteuert werden.
Patent DE-102017208608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeugvermessung
Inventor: PETERS STEFANIE
IPC: G01B11/275
Filed: 2017-05-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bestimmen der Rad- oder Achsgeometrie eines Fahrzeugs (1) umfasst einen von dem zu vermessenden Fahrzeug (1) befahrbaren Messplatz (10) mit wenigstens einem bekannten Bezugsmuster (7; 7a, 7b), das über oder unter dem Rad (4; 4a, 4b) des zu vermessenden Fahrzeugs (1) angeordnet ist; einen Messwertaufnehmer (2) mit einer Bildaufnahmevorrichtung (3) und einer Auswertvorrichtung (9). Der Messwertaufnehmer (2) ist so an einem zu vermessenden Fahrzeugrad (4; 4a, 4b) anbringbar, dass die Position und Ausrichtung der Bildaufnahmevorrichtung (3) in Bezug auf das Fahrzeugrad (4; 4a, 4b) bekannt sind, und dass die Bildaufnahmevorrichtung (3) in der Lage ist, wenigstens ein Bild wenigstens eines Teilbereichs des wenigstens einen bekannten Bezugsmusters (7; 7a, 7b) aufzunehmen. Die Auswertvorrichtung (9) ist ausgebildet, ein von der Bildaufnahmevorrichtung (3) bei stehendem Fahrzeugrad (4; 4a, 4b) aufgenommenes Bild auszuwerten, um die lokale Spur des Fahrzeugrades (4; 4a, 4b) zu bestimmen.
Patent DE-102017208743-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B41J13/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine, wobei die Bogendruckmaschine zumindest zwei als Module ausgebildete Aggregate aufweist und wobei die zumindest zwei Module jeweils zumindest einen eigenen Antrieb aufweisen, der jeweils dazu dient, einen Transport von Bogen durch dieses jeweilige Modul und/oder durch zumindest einen Einwirkbereich dieses jeweiligen Moduls zu bewirken und wobei zumindest eines der zumindest zwei Module als Non Impact Beschichtungsmodul ausgebildet ist.
Patent DE-102017210305-A1 (DE)
Title: Elektrowellen-Biosensor
Inventor: MITANI SHIGETOMO
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-06-20
Abstract: Ein Elektrowellen-Biosensor umfasst: eine Einheit zur Bestrahlung mit elektromagnetischen Wellen; eine Einheit zum Empfangen einer reflektierten Welle, die eine reflektierte Welle empfängt und ein I-Signal sowie ein Q-Signal gewinnt. Der Elektrowellen-Biosensor umfasst ferner: eine I-Q-Norm-Winkelgeschwindigkeitsberechnungseinheit, die eine Winkelgeschwindigkeit und eine IQ-Norm des I-Signals und des Q-Signals auf der Basis des I-Signals und des Q-Signals berechnet; eine Bio-Informationsextraktionseinheit, die Bio-Information des lebenden Körpers auf der Basis der durch die I-Q-Norm-Winkelgeschwindigkeitsberechnungseinheit berechneten Winkelgeschwindigkeit extrahiert; und eine Ausgabebestimmungseinheit, die abhängig davon, ob eine Größe der berechneten Winkelgeschwindigkeit innerhalb eines ersten Schwellenwerts liegt, bestimmt, ob die durch die Bio-Informationsextraktionseinheit extrahierte Bio-Information auszugeben ist oder nicht.
Patent DE-102017214953-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Insassenschutz
Inventor: MESCHKE JENS
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Insassenschutzanordnung, wobei an der Kraftfahrzeugkarosserie wenigstens ein gasbefüllbarer Hohlraum vorgesehen ist und wobei das Kraftfahrzeug eine Steuereinrichtung besitzt, die einen Zusammenstoß mit einem Hindernis detektiert und als Gegenmaßnahme den Hohlraum mittels eines gasförmigen Mediums unter Druck setzt. Es wird vorgeschlagen, dass der Hohlraum (2, 3, 4) ein von außen über eine Öffnung zugänglicher, mit einer Deckelanordnung (5, 5.1, 5.2, 5.3, 6, 7) verschließbarer Hohlraum (2, 3, 4) in der Karosserie (9, 9.1, 9.2, 9.3) des Kraftfahrzeug ist, wobei der Hohlraum (2, 3, 4) zum Raum für die Insassen des Kraftfahrzeugs abgegrenzt und zwischen diesem und der äußeren Begrenzung der Karosserie (9, 9.1, 9.2, 9.3) angeordnet ist, zwischen der Karosserie (9, 9.1, 9.2, 9.3) und der Deckelanordnung (5, 5.1, 5.2, 5.3, 6, 7) eine Verschlussanordnung und eine Dichtanordnung vorgesehen sind und der Hohlraum (2, 3, 4) einer wechselnden Nutzung durch die Aufnahme von Gegenständen unterliegt. Weiter wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Gasgenerator (18.1, 18.2, 18.3) so angeordnet ist, dass ein von diesem generierter Gasstrom in den mittels der Deckelanordnung (5, 5.1, 5.2, 5.3, 6, 7) geschlossenen Hohlraum (2, 3, 4) gelangt, wobei der Hohlraum (2, 3, 4) zumindest vor oder beim Auslösen des wenigstens einen Gasgenerators (18.1, 18.2, 18.3) mittels der Verschlussanordnung im wesentlichen gasdicht verschließbar ist und wobei die Steuereinrichtung (20) in Folge der Detektion eines Zusammenstoßes mit einem Hindernis den wenigstens einen Gasgenerator (18.1, 18.2, 18.3) auslöst.