baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021006647-B4 (DE)
Title: Brillengestell mit Brillenbügelscharnier und Bausatz für ein solches Brillengestell
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: G02C5/22
Filed: 2021-07-14
Granted: 2023-06-29
Abstract: Brillengestell (100), aufweisend:ein Frontteil (105) zur Aufnahme von einem oder mehreren Brillengläsern; zumindest einen Brillenbügel; undein Brillenbügelscharnier zur schwenkbaren Verbindung des Brillenbugels (100) mit dem Frontteil (105);wobei das Brillenbügelscharnier aufweist:ein an dem Frontteil (105) angebrachtes oder integral damit ausgebildetes Bügelaufnahmegehause (115) mit einer Kavität;eine an einem ersten Ende des Brillenbügels (100) angebrachte oder integral damit ausgebildete Öse (170), die zumindest abschnittsweise in die Kavität (180) des Bugeiaufnahmegehäuses (115) eingefuhrt ist;einen eine Schwenkachse für den Brillenbügel (100) definierenden Bolzen, der sich von dem Bugeiaufnahmegehäuse (115) aus in die Kavität (180) und in die dort befindliche Öse (170) des Brillenbügels (100) hinein erstreckt odervollständig durch die Kavität (180) und/oder die Öse (170) hindurch geführt ist,so dass der Brillenbügel (100) um den Bolzen (120) drehbar in der Kavität (180) des Bügelaufnahmegehäuses (115) gelagert ist, undein Sicherungselement (135) zum mechanischen Sichern des Bolzens (120) in dem Bugelaufnahmegehäuse (115);wobei die Öse (170) eine senkrecht zur Schwenkachse verlaufende Aussparung (175) aufweist, die so konfiguriert ist, dass das Sicherungselement (135) von dem Bügelaufnahmegehäuse (115) aus durch die Aussparung (175) hindurch in eine korrespondierende Aussparung im Bolzen (120) erstrecken kann, um diesen in dem Bügelaufnahmegehäuse (115) zu sichern.
Patent DE-102021115490-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für beidseitig angeschlagene Tür
Inventor: KAGANOV MAXIM
IPC: E05C21/00
Filed: 2021-06-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung (10) für eine Tür (20) mit einem Rahmenmontagelement (3), einem Türmontageelement (2) und einem die beiden Montageelemente (2, 3) verbindenden Feststellhebel (1) zur Feststellung der Tür (20) in deren geöffneter Stellung, wobei das Rahmenmontageelement (3) und das Türmontageelement (2) zur Verriegelung des Feststellhebels (1) jeweils zwei Verriegelungskonturen (2.2a, 2.2b, 3.2a, 3.2b) aufweisen, die derart angeordnet sind, dass eine beidseitig angeschlagene Tür (20) wahlweise in deren rechter Offenstellung (OR) oder deren linker Offenstellung (OL) feststellbar ist.
Patent DE-102021203412-B4 (DE)
Title: Wälzendes Differentialgetriebe mit Stufenplanet, sowie Antriebsstrang und Fahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H48/10
Filed: 2021-04-07
Granted: 2023-08-10
Abstract: Getriebe (G), umfassend eine Eingangswelle (10), eine erste Ausgangswelle (11), eine zweite Ausgangswelle (12), einen ersten Planetenradsatz (P1) sowie einen mit dem ersten Planetenradsatz verbundenen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei die Eingangswelle (10), die zwei Ausgangswellen (11, 12), die Planetenradsätze (P1, P2) sowie deren Elemente derart angeordnet und ausgebildet sind, dass- ein über die Eingangswelle (10) eingeleitetes Drehmoment gewandelt und in einem definierten Verhältnis auf die zwei Ausgangswellen (11, 12) aufgeteilt wird, und- die Entstehung eines Summendrehmoments verhindert wird,- wobei zumindest ein drittes Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit einem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mittels einer Welle (3) drehfest verbunden ist, wobei es sich bei dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) um ein Hohlrad (HO1) und bei dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) um ein Sonnenrad (SO2) handelt, und- ein zweites Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) an einem drehfesten Bauelement (GG) festgesetzt ist, wobei der erste Planetenradsatz (P1) als ein Minus-Planetenradsatz ausgebildet ist, wobei der zweite Planetenradsatz (P2) ein Stufenplanetenrad (SP2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Stufenplanetenrad (SP2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ein Plus-Stufenplanet ist und zwei Sonnenradanbindungen (SO2-1, SO2-2) aufweist.
Patent DE-112005000129-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Kopplungsgehäuse
Inventor: ENGEL ANDREAS
IPC: G02B6/36
Filed: 2005-01-11
Granted: 2016-09-08
Abstract: Lichtwellenleiter-Kopplungsgehäuse (1) mit mindestens einer Aufnahme (2, 2') aus zwei Halbschalen, zum Befestigen eines Lichtwellenleiters (19), wobei die erste und/oder die zweite Halbschale (3, 3', 4, 4') auf der der jeweils anderen Halbschale zugewandten Fläche eine Längsnut (5) aufweist, um den Lichtwellenleiter (19) zu positionieren, und wobei der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Halbschale (3, 3', 4, 4') gegen elastische Kräfte vergrösserbar ausgelegt ist, um den Lichtwellenleiter (19) zwischen den einander zugewandten Flächen zu klemmen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Halbschale (3, 3', 4, 4') der Aufnahme (2, 2') an einer Seitenwandung (10) angeordnet sind, in der ein U-förmiger Schlitz (11, 12) ausgeführt ist, der die erste Halbschale (3, 4) von der zweiten Halbschale (3', 4') trennt und die erste und/oder die zweite Halbschale (3, 3', 4, 4') auf drei Seiten umfasst.
Patent DE-112005003843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiter-Transistorstruktur und Halbleiter-Transistorstruktur
Inventor: DOYLE BRIAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-09-16
Granted: 2011-09-08
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiter-Transistorstruktur, welche folgendes umfaßt: Ausbilden eines Grats (502) aus einem Halbleitermaterial auf einer ersten Isolierschicht (503) auf einem Substrat, wobei der Grat (502) eine Deckfläche, eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand aufweist; Ausbilden einer Vertiefung (501) in dem Grat (502), wobei die Vertiefung (501) einen Boden (521) und Seitenwände (504) aufweist, und wobei jede der Seitenwände (504) mindestens eine Stufe (510) umfaßt; Ausbilden einer dielektrischen Gateschicht (601) auf der Deckfläche des Grats (502), auf der ersten und der zweiten Seitenwand des Grats (502), auf dem Boden (521) der Vertiefung (501) und auf den Seitenwänden (504) der Vertiefung (501); Ausbilden einer Gateelektrode (602) auf der dielektrischen Schicht (601); und Ausbilden einer Drainregion (604) und einer Sourceregion (603) auf gegenüberliegenden Seiten der Gateelektrode (602).
Patent DE-112006002124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Kontrastverstärkung
Inventor: ALI WALID
IPC: H04N5/202
Filed: 2006-07-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung mit einem medienverarbeitenden Knoten zum Empfangen eines Eingabebilds mit einem ersten Kontrastniveau und zum Erzeugen eines Ausgabebilds mit einem zweiten Kontrastniveau unter Verwendung einer skalierten Luminanzübertragungsfunktion, die gemäß einem Typ des Eingabebildes ausgewählt ist, wobei der medienverarbeitende Knoten ein Luminanzskalierungsmodul aufweist, wobei das Luminanzskalierungsmodul zum Modifizieren einer Luminanzübertragungsfunktion mittels eines Skalierungsfaktors zum Erzeugen der skalierten Luminanzübertragungsfunktion eingerichtet ist.
Patent DE-112011103627-B4 (DE)
Title: Reduzierter Energieverbrauch in einer drahtlosen Netzwerkvorrichtung
Inventor: SPERO PERRY J
IPC: H04W52/02
Filed: 2011-10-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Verringerung des Energieverbrauchs in einer Vorrichtung, wobei die Vorrichtung eine Schaltung zum Senden und Empfangen von Paketen und eine Verarbeitungseinheit aufweist, wobei das Verfahren aufweist:
 Empfangen eines Pakets von einer zweiten Vorrichtung,
 Analysieren des Pakets unter Verwendung der Verarbeitungseinheit, während das Paket empfangen wird,
 Deaktivieren der Schaltung nach Empfang von Daten von Interesse vor dem Empfang des gesamten Pakets; und
 Verwenden der Verarbeitungseinheit, um ein künstliches Paket in einem Speicher zu konstruieren, wobei das künstliche Paket ein erfolgreich empfangenes Paket zu sein scheint.
Patent DE-112013000693-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement-Temperatur-Erfassungssystem und Halbleitermodul und Halbleitermodul-System
Inventor: TANAKA TERUAKI
IPC: H01L23/34
Filed: 2013-01-25
Granted: 2019-06-19
Abstract: Halbleiterelement-Temperatur-Erfassungssystem, welches umfasst:eine digitale Temperaturdaten-Messeinheit, welche die Temperatur von einem Halbleiterelement als digitale Temperaturdaten erfasst; undeine Temperaturdaten-Kodiereinheit, welche die digitalen Temperaturdaten zu kodierten Daten mit einer vorgeschriebenen Länge kodiert, die kodierten Daten eine Kombination aus einer Vorkodierung und einem Daten-Kode umfassen, wobei die Kombination derart bestimmt ist, dass ein Datenbereich abgedeckt ist, welcher einen vorgeschriebenen untersten Grenzwert der Temperaturerfassung umfasst, wobei die Vorkodierung angeordnet wird, indem ein oberer Grenzwert der Erfassung des Bereiches einer hohen Temperatur als ein Referenzwert eingestellt wird, indem eine Temperaturbereich-Domäne für jeden Bereich eines bestimmten Zweierexponenten unter Verwendung einer minimalen Erfassungsauflösung als eine Basiseinheit von dem oberen Grenzwert der Erfassung eingestellt wird, und indem 0-Bits vor einem 1-Bit für jede Temperaturbereich-Domäne platziert werden, beginnend von dem Bereich der hohen Temperatur, während die Anzahl von 0-Bits mit einer Nummer der Temperaturbereich-Domäne erhöht wird, und der Daten-Kode durch ein Halbieren der Erfassungsauflösung ausgebildet wird, indem geringwertige Bits der Temperaturdaten um ein Bit für jede Temperaturbereich-Domäne gelöscht werden, beginnend von dem Bereich der hohen Temperatur.
Patent DE-112013000698-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildsignalverarbeitung
Inventor: KUBO HIROAKI
IPC: H04N11/20
Filed: 2013-01-21
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Bildsignalverarbeitung, das ein YCrCb-4:2:2-Bildsignal in einem Puffer speichert und das YCrCb-4:2:2-Bildsignal verarbeitet, wobei das Verfahren aufweist: einen Schritt des pixelweisen Erfassens von YCrCb-4:2:2-Bildsignalen aus einer Zeile in einem Einzelbild; einen Schritt des Ermittelns, ob die Zeile, die die Pixel beinhaltet, aus denen die YCrCb-4:2:2-Bildsignale erfasst werden, eine erste Zeile oder eine zweite Zeile eines benachbarten Zeilenpaars ist; einen Schritt des Speicherns der YCrCb-4:2:2-Bildsignale für die Pixel in der ersten Zeile im Puffer, wenn ermittelt wird, dass die Zeile die erste Zeile ist; einen Schritt des Lesens von YCrCb-4:2:2-Bildsignalen für die Pixel in der ersten Zeile in den gleichen horizontalen Positionen wie die Pixel in der zweiten Zeile aus dem Puffer und des Korrigierens von Cr- und Cb-Daten der YCrCb-4:2:2-Bildsignale für die Pixel zumindest in der ersten Zeile der ersten und der zweiten Zeile des Zeilenpaares auf der Grundlage von Cr- und Cb-Daten der erfassten YCrCb-4:2:2-Bildsignale für die Pixel in der zweiten Zeile, wenn ermittelt wird, dass die Zeile die zweite Zeile ist; einen Schritt des Sendens der YCrCb-4:2:2-Bildsignale mit den korrigierten Cr- und Cb-Daten für die Pixel in der ersten Zeile als YCrCb-4:2:2-Bildsignale für die Pixel in der ersten Zeile; einen Schritt des Speicherns der YCrCb-4:2:2-Bildsignale für die Pixel in der zweiten Zeile im Puffer; einen Schritt des Sendens der YCrCb-4:2:2-Bildsignale für die Pixel in der zweiten Zeile, die im Puffer gespeichert sind, als YCrCb-4:2:2-Bildsignale für die Pixel in der zweiten Zeile; und einen Schritt des Wiederholens eines Prozesses vom Schritt des pixelweisen Erfassens der YCrCb-4:2:2-Bildsignale aus einer Zeile zum Schritt des Sendens der YCrCb-4:2:2-Bildsignale für die Pixel in der zweiten Zeile, die ...
Patent DE-112013007240-B4 (DE)
Title: Tragbare Handkreissäge
Inventor: LIN YOU-YU
IPC: B23D47/02
Filed: 2013-11-08
Granted: 2021-03-11
Abstract: Tragbare Handkreissäge, welche umfasst: ein Gehäuse (11) zur Aufnahme eines Motors; eine Schaltbox (4) zur Aufnahme eines Schaltmechanismus, dessen eines Ende mit dem Motor verbunden ist und dessen abgewandtes Ende mit einer Ausgabewelle verbunden ist; ein Sägeblatt (13), das mit der Ausgabewelle verbunden ist; einen Griffbereich mit einem Hauptgriff (5) und einem Hilfsgriff (2), worin der Hauptgriff (5) mit einer Motorschaltung (3) versehen ist; eine Basis (10), deren untere Oberfläche ausgestaltet ist, auf einem Werkstück oder einer Führungsschiene (1) zu gleiten, worin die Basis (10) mit einem Aufnahmebereich ausgestattet ist, der zu einem Führungsschienen-Vorsprung (7) auf der Führungsschiene (1) passt; ein Schild (12), das an einer Seite der Basis (10) angebracht ist, um das Sägeblatt (13) aufzunehmen und ausgestaltet ist, auf die Seite der Basis (10) um einen bestimmten Winkel umzukippen; und einen Schwenkmechanismus (6), der den Schild (12) mit der Schaltbox (4) und dem Gehäuse (11) verbindet; worin die tragbare Handkreissäge dadurch gekennzeichnet ist, dass:die Basis (10) mit einer anti-Rückstoß-Einrichtung (9) ausgestattet ist, die ausgestaltet ist mit der Führungsschiene (1) in Eingriff zu stehen, worin die anti-Rückstoß-Einrichtung (9) ein rotierendes Element (19) umfasst, das sich um einen Fixpunkt dreht, worin ein Ende des rotierenden Elements mit einem anti-Entgleisungs-Element (22) ausgestattet ist, so dass wenn das rotierende Element sich auf die Führungsschiene (1) zu bewegt, das anti-Entgleisungs-Element verhindert, dass sich die Basis von der Führungsschiene (1) löst; worin das rotierende Element der anti-Rückstoß-Einrichtung (9) mindestens ein Sperrsegment umfasst, das sich um ein abgewandtes Ende des Sperrsegments dreht; worin ein eingeschlossener Winkel zwischen dem Sperrsegment und einer Seite des Führungsschienen-Vorsprungs in einer Vorwärts-Schnittrichtung des Sägeblatts kleiner als 90 Grad ist; worin sich ein Ende des Sperrsegments auf den Aufnahmebereich(8) zu erstreckt und mit dem anti-Entgleisungs-Element (22) ausgestattet ist, und das anti-Entgleisungs-Element (22) ausgestaltet ist, mit der Seite des Führungsschienen-Vorsprungs (7) über eine Kontaktebene (15), welche eine lineare Kontaktebene ist, in Kontakt zu treten;worin das abgewandte Ende des Sperrsegments (19) mit einem fixierten Segment (20) verbunden ist, worin das fixierte Segment (20) und das Sperrsegment (19) eine elastische V-förmige Komponente ausbilden und das fixierte Segment (20) an der Basis (10) befestigt ist;worin die Basis (10) mit einer V-förmigen Kammer zur Aufnahme der V-förmigen Komponente (18) versehen ist, worin die Seite der V-förmigen Kammer nahe dem Sperrsegment (19) ist, und eine Positionierungsebene (17) aufweist, die eine Tiefe begrenzt, zu der das Sperrsegment (19) sich in den Aufnahmebereich (8) erstreckt, worin das Sperrsegment (19) sich in der V-förmigen Kammer drehen kann, während die abgewandte Seite der V-förmigen Kammer auf das fixierte Segment (20) drückt.
Patent DE-112014003543-B4 (DE)
Title: Schaltungssteuerung
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: F16H61/18
Filed: 2014-06-24
Granted: 2023-02-09
Abstract: Schaltungssteuerung (1) eines Fahrzeugs, das mit einem Leerlaufstoppmechanismus und einem Shift-by-Wire-Mechanismus ausgestattet ist, wobei die Schaltungssteuerung (1) Folgendes aufweist:- eine Wähleinrichtung (20, 30), die eine Betätigung zum Auswählen eines Schaltbereichs (P, R, N, D, M) eines Automatikgetriebes (10) empfängt und der Betätigung entsprechende Auswahlinformation abgibt;- eine Schaltsteuereinrichtung (11, 41), die den Schaltbereich des Automatikgetriebes (10) in Abhängigkeit von der von der Wähleinrichtung (20, 30) abgegebenen Auswahlinformation schaltet; und- eine Bremseinrichtung (80, 83), die das Fahrzeug bremst, wobei die Schaltsteuereinrichtung (11, 41) im Fall der Abgabe von Auswahlinformation zum Auswählen eines Rückwärtsfahrtbereichs (R) durch die Wähleinrichtung (20, 30) während eines Leerlaufstopps- den Schaltbereich des Automatikgetriebes (10) in den Rückwärtsfahrtbereich (R) schaltet, wenn das Fahrzeug durch die Bremseinrichtung (80, 83) gebremst wird, und- den Schaltbereich des Automatikgetriebes (10) in einen neutralen Bereich (N) oder einen Park-Bereich (P) schaltet, wenn das Fahrzeug nicht gebremst wird und es sich bei dem Schaltbereich des Automatikgetriebes (10) um einen Vorwärtsfahrtbereich (D) handelt.
Patent DE-112015003427-B4 (DE)
Title: Linearmotorvorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: YAMANAKA SHUHEI
IPC: B30B1/42
Filed: 2015-07-24
Granted: 2020-12-10
Abstract: Linearmotorvorrichtung (1), umfassend:
 einen ersten Linearmotor (10A, 10B, 51A) und einen zweiten Linearmotor (10C, 51B), bewegbare Körper (101), die sich in verbundener Weise in derselben Richtung bewegen;
 einen ersten Steuerabschnitt (20), der bewirkt, dass der erste Linearmotor Schub erzeugt, um über die bewegbaren Körper (101) eine Last auf ein Druckziel (33) auszuüben; und
 einen zweiten Steuerabschnitt (40), der bewirkt, dass der zweite Linearmotor einen Schub erzeugt und den Schub steuert,
 wobei dann, wenn der erste Steuerabschnitt eine auf das Druckziel (33) auszuübende Last verursacht, der zweite Steuerabschnitt den zweiten Linearmotor (10C, 51B) veranlasst, Schub in eine entgegengesetzte Richtung zu einer Kraft zu erzeugen, die durch Gravitation auf die beweglichen Körpern erzeugt wird,
 und wobei der erste Steuerabschnitt auf das Druckziel (33) mit einer Last drückt, die weniger oder gleich dem Eigengewicht der Linearmotorvorrichtung (1) ist.
Patent DE-112018004390-B4 (DE)
Title: Sichere zugriffsverwaltung für werkzeuge innerhalb einer sicheren umgebung
Inventor: PIECZUL OLGIERD
IPC: G06F16/188
Filed: 2018-10-12
Granted: 2022-12-08
Abstract: Durch einen Computer realisiertes Verfahren für eine sichere Zugriffsverwaltung für Werkzeuge innerhalb einer sicheren Umgebung, wobei die sichere Umgebung eine sichere Außengrenze aufweist, wobei das Verfahren auf einem Server in der sicheren Umgebung durchgeführt wird, aufweisend:ein Zugreifen auf ein virtuelles Dateisystem für einen Nutzer im Arbeitsspeicher auf einer Server-Seite in der sicheren Umgebung als Teil einer auf ihre Berechtigung geprüften Nutzersitzung, die einen durch einen Nutzer veranlassten Nutzerbefehl enthält;ein Erhalten einer in der sicheren Umgebung gespeicherten, verschlüsselten Datei in dem virtuellen Dateisystem, wobei die Datei sensible Daten enthält und unter Verwendung eines öffentlichen Schlüssels des Nutzer verschlüsselt wird;durch einen Prozessor ein Abfangen einer Lese-Operation der verschlüsselten Datei in dem virtuellen Dateisystem und ein Senden der verschlüsselten Datei über eine sichere Verbindung an einen Client in einem außerhalb der sicheren Umgebung befindlichen Nutzersystem zur Entschlüsselung durch eine entfernt angeordnete Verschlüsselungseinheit des Nutzersystems unter Verwendung des privaten Schlüssels des Nutzers; unddurch den Prozessor ein Empfangen der entschlüsselten Datei in dem virtuellen Dateisystem, so dass der Nutzer den erforderlichen Nutzerbefehl ausführen kann.
Patent CZ-281461-B6 (CZ)
Title: Propylamine derivative, process of its preparation and use
Inventor: HORGAN WILLIAM J
IPC: C07C215/54
Filed: 1991-08-07
Abstract: Novel propylamine derivatives having general formula (I) and quaternary bases thereof. Such compounds exhibit antispasmodic activity. Compounds (I) may be prepared by coupling a compound having formula (III) with a compound having general formula (IV) to produce a compound having general formula (V) and reducing the compound (V) to the amine having general formula (I). The coupling agent may be dicyclohexyl carbodimide and the reducing agent may be lithium aluminium hydride.
Patent CZ-290904-B6 (CZ)
Title: Self-adhesive label a process for producing such self-adhesive label
Inventor: BARRY DAVID ROBERT
IPC: G09F3/02
Filed: 1997-08-05
Abstract: Disclosed is a self-adhesive label carried on a backing (4) of release material, the label comprising a multilaminar label (16) and a self-adhesive overlaminate (28) covering the multilaminar label. The invented label further comprises a self-adhesive overlabel (36) being permanently adhered to an upper surface of the overlaminate (28). The invention also provides a method of producing a succession of self-adhesive labels carried on a backing of release material, the method comprising the steps of providing an elongate web including a backing of release material, applying a succession of multilaminar labels (16) to the elongate web, laminating over the succession of multilaminar labels a self-adhesive plastics overlaminate web, applying a succession of self-adhesive overlabels (36) over the overlaminate and die-cutting through the overlabels (36), the overlaminate (28) and the multilaminar labels (16) to form the self-adhesive labels in each of which at least one overlabel (36) s adhered to a portion of the overlaminate web which covers a multilaminar label (16).
Patent SK-282008-B6 (SK)
Inventor: VAN GESTEL JOZEF F E
IPC: C09D5/14
Filed: 1994-08-24
Abstract: Je opísaný spôsob potláčania baktérií a znečisťujúcich organizmov, pri ktorom sa na tieto baktérie alebo znečisťujúce organizmy alebo na miesto, kde sa vyskytujú, aplikuje účinné antibakteriálne alebo protiznečisťujúce množstvo zlúčeniny s všeobecným vzorcom (I), kde n je 0, 1 alebo 2; R1 predstavuje H, alkyl, s 1 až 4 C alebo benzyl; a R predstavuje substituovaný fenyl; naftyl; pyridyl; prípadne substituovaný tienyl alebo furyl; alebo všeobecný vzorec (b), kde X predstavuje 0 alebo S, Y predstavuje N, CH alebo C-alkoxy, kde alkoxylový zvyšok obsahuje 1 až 4 C a R'' predstavuje H alebo alkyl s 1 až 4 C. Tento spôsob je vhodný najmä na ochranu neživých materiálov odlišných od dreva a predmetov zhotovených z týchto neživých materiálov alebo pokrytých týmito neživými materiálmi proti baktériám a znečisťujúcim organizmom. Ďalej je predmetom riešenia povlaková hmota obsahujúca uvedenú zlúčeninu a polyméry alebo kopolyméry.ŕ
Patent SK-281037-B6 (SK)
Title: Process and furnace for treating wastes which can be incinerated
Inventor: TANARI RENE MARIUS DOMINIQUE
IPC: F23G7/00
Filed: 1991-03-21
Abstract: Disclosed is a furnace for treating wastes which comprises a crucible (11) provided with a heating device (12), a conduit for delivering (9) the waste opening into the bottom of the crucible (11), a conduit for draining (14) a bath opening into the crucible (11) at a level above that of the mouth of the conduit for delivering (9) the waste.
Patent CZ-284688-B6 (CZ)
Inventor: KAUL DAVID J
IPC: C09C1/50
Filed: 1990-04-02
Abstract: Způsob výroby sazí s regulovanou strukturou a velikostí částic, při němž proud horkých spalin prochází reaktorem, do proudu horkých spalin se v jednom nebo více místech vstřikuje surovina pro vytvoření výstupního proudu a pro započetí pyrolýzy suroviny v tomto výstupním proudu, přičemž pyrolýza suroviny skončí po vytvoření sazí, načež se saze oddělují a shromažďují, se provádí tak, že teplota výstupního proudu se v prvním bodě, nacházejícím se za místem posledního vstříknutí suroviny, v průběhu časové periody 0,002 sekundy sníží na hodnotu, při které se ještě nezastaví pyrolýza suroviny ve výstupním proudu, načež se ve druhém bodě, nacházejícím se za prvním bodem v místě, kde se vytvořila požadovaná struktura a velikost částic, dále sníží teplota výstupního proudu na hodnotu, při které se zastaví pyrolýza suroviny ve výstupním proudu.ŕ
Patent CZ-283442-B6 (CZ)
Title: Apparatus for catalytic combustion of organic compounds
Inventor: WOJCIECHOWSKI JERZY DR ING
IPC: B01J8/04
Filed: 1989-03-24
Abstract: System for the combustion of organic gases mixed with air feeds the mixture through a reversion valve to a reactor which contains two layers of ceramic packing and two layers of catalyst. These catalytic layers are separated from one another, and part of the gas passing to the space between them is fed thorugh a third catalytic layer and removed from the reactor. Catalyst temperature is controlled by electric heaters, and if these cannot maintain the appropriate oxidation reaction temperature, the rate of removal gas is decreased.