baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103852-A1 (DE)
Title: Precleaner for granular bulk material e.g. cereals, has feeding tube whose lower end is movably guided to match with distribution cone in housing so as to distribute bulk material from tube on larger surface area than that of tube
Inventor: MÜHLBAUER WERNER
IPC: B07B4/04
Filed: 2013-04-17
Abstract: The precleaner has a vertically arranged housing (1) whose lower side is provided with a horizontal distributor wheel (2). A bent pipe portion (3) is provided in longitudinal extension of the housing and a bulk material feeding tube (7) is mounted on a guide sleeve (6) in the pipe portion. The lower end of the feeding tube is movably guided in the housing to match with a distribution cone (11) in the housing so as to distribute the bulk material from the tube on a larger surface area than that of the tube.
Patent DE-102013106025-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine mit einer Scheibe versehenen Theke, sowie Verfahren zu dessen Montage
Inventor: TSCHAP MARTIN
IPC: E05D15/56
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag für eine mit einer Scheibe versehene Theke zur Präsentation und/oder zum Verkauf von Waren und Gegenständen. An der Theke ist ein unbeweglich befestigbares erstes Profil, im Weiteren Festprofil genannt, vorgesehen, sowie ein die Scheibe tragendes schwenkbewegliches zweites Profil, im weiteren Schwenkprofil genannt. Beide Profile sind durch ein Schwenklager miteinander verbunden. Das Schwenklager ist von einer ersten Position, der Grundposition, in der die Scheibe in einer geschlossenen Lage befindlich ist, in eine zweite Position, die Schwenkposition, in der die Scheibe gereinigt werden kann, bringbar und auch wieder zurück. Die Erfindung schlägt nun vor ein Dämpfungselement vorzusehen, welches die Schwenkbewegung des Schwenkprofils beim überwiegenden Teil des Bewegungsablaufes des Schwenkprofils dämpft.
Patent DE-102013107022-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erzeugen eines Motortreibersignals sowie Verfahren zum Steuern von Vibration
Inventor: HAN YUN-CHEOL
IPC: H02P31/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Ein System und Verfahren, die ein Vibrationsmotortreibersignal erzeugen, weist eine erste Steuereinheit (200), die ein erstes Eingabesignal (IS1) empfängt und das erste Eingabesignal (IS1) als Antwort auf eine Referenzspannung (Vref) verstärkt, um ein erstes Ausgabesignal (OS1) zu erzeugen, und eine zweite Steuereinheit (300) auf, die das erste Ausgabesignal (OS1) empfängt und das erste Ausgabesignal (OS1) als Antwort auf die Referenzspannung (Vref) verstärkt, um ein zweites Ausgabesignal (OS2) zu erzeugen, wobei das zweite Ausgabesignal (OS2) auf einen Vibrationsmotor (500) als das Vibrations-Steuersignal angewendet wird.
Patent DE-102013107025-A1 (DE)
Title: Methoden und zusammensetzungen zur behanldung von diabetis
Inventor: LIU SHENG-YUNG
IPC: A61K31/122
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung stellt Verfahren und Zusammensetzungen zur Behandlung von Diabetes mit Cyclohexenonverbindungen zur Verfügung.
Patent DE-102013110314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ammoniaksättigung von festen Materialien und entsprechende Anordnung
Inventor: PIGEON ALICE
IPC: B01D53/92
Filed: 2013-09-19
Abstract: Das Verfahren umfasst die nachfolgenden Schritte: – Anordnen des festen Materials (3) in Kontakt mit einer gekühlten Fläche (23), wobei das feste Material (3) als dünne Schicht mit einer Dicke von unter 100 mm an die gekühlte Fläche (23) gebracht wird; – Einspritzen eines Ammoniakgasstroms in Kontakt mit dem festen Material (3), während das feste Material (3) mit der gekühlten Fläche (23) in Kontakt steht.
Patent DE-102013110554-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: KRITTIAN LUKAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine (1) mit einer um eine Drehachse (D) drehbar angeordneten Zylindertrommel (2), in der mindestens eine Kolbenausnehmung (3) ausgebildet ist, in der ein an einer Hubscheibe (18) abgestützter Triebwerkskolben (4) längsverschiebbar angeordnet ist, und mit einer an einem Steuerboden (6) ausgebildeten gehäusefesten Steuerfläche (5), an der die Zylindertrommel (2) anliegt, wobei in dem Steuerboden (6) ein nierenförmiger Einlassanschluss (8) und ein nierenförmiger Auslassanschluss (9) ausgebildet ist, wobei der zwischen der Kolbenausnehmung (3) und dem Triebwerkskolben (4) gebildete Verdrängerraum bei einer Rotation der Zylindertrommel (2) um die Drehachse (D) abwechselnd mit dem Einlassanschluss (8) und dem Auslassanschluss (9) in Verbindung gelangt, wobei die Axialkolbenmaschine (1) bei gleicher Drehrichtung der Zylindertrommel (2) und gleicher Flussrichtung des Druckmittels als Pumpe und als Motor betreibbar ist, wobei im Pumpenbetrieb bei angetriebener Zylindertrommel (2) die Axialkolbenmaschine (1) Druckmittel über den Einlassanschluss (8) ansaugt und in den Auslassanschluss (9) fördert und im Motorbetrieb die Axialkolbenmaschine (1) von über den Einlassanschluss (8) zugeführtem, unter Druck stehendem Druckmittel angetrieben ist. Erfindungsgemäß ist an der an dem Steuerboden (6) ausgebildeten Steuerfläche (5) im Bereich des Einlassanschlusses (8) die Dichtstegfläche verringert, um im Motorbetrieb bei einer Druckbeaufschlagung des Einlassanschlusses (8) eine Verringerung der hydrostatischen Entlastungskraft zu erzielen, derart, dass im Motorbetrieb eine Restanpressung der Zylindertrommel (2) an die Steuerfläche (5) aus einer Anpresskraft einer mit der Zylindertrommel (2) in Wirkverbindung stehenden Anpressfeder (24) und/oder anpressenden Zylinderdruckkräften erhalten bleibt. Zusätzlich oder alternativ die Endbereiche des nierenförmigen Einlassanschlusses (8) des Steuerbodens (6) am radial äußeren Bereich eine gegenüber einem Kreisbogen abgeflachte Übergangskontur (K) auf.
Patent DE-102013111134-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lagermetallschicht an einer Zylindertrommel einer hydrostatischen Verdrängermaschine
Inventor: GABELMANN JENS
IPC: B22F3/16
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lagermetallschicht (L) an einer Zylindertrommel (3) einer hydrostatischen Verdrängermaschine (1), insbesondere einer Axialkolbenmaschine, bei dem aus einem Sinterpulver in einem Sintervorgang die Lagermetallschicht (L) hergestellt wird. Erfindungsgemäß wird in einem ersten Herstellungsschritt aus einem Sinterpulver durch einen Kaltpressvorgang ein formstabiler Grünling (31) hergestellt und in einem zweiten anschließenden Herstellungsschritt der durch den Kaltpressvorgang hergestellte Grünling (31) auf die Zylindertrommel (3) in einem Sintervorgang aufgesintert.
Patent DE-102013200957-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verringerung der Ladung eines Elektrofahrzeugs
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: B60L50/30
Filed: 2013-01-22
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine wiederaufladbare Energiespeichervorrichtung, etwa eine Batterie. Ein Wiederaufladesystem ist mit der Energiespeichervorrichtung wirksam verbunden und ausgestaltet, um die Energiespeichervorrichtung selektiv aufzuladen, indem Energie dorthin übertragen wird. Ein regeneratives Bremssystem ist mit der Energiespeichervorrichtung wirksam verbunden, um selektiv Energie dorthin zu übertragen. Ein Controller ist mit dem Wiederaufladesystem wirksam verbunden und ausgestaltet, um das Wiederaufladesystem zu steuern. Der Controller ist ausgestaltet, um eine Menge der potentiellen Gravitationsenergie des Fahrzeugs zu bestimmen, die durch das regenerative Bremssystem über eine vorhergesagte Route zurückgewonnen werden kann, und um das Wiederaufladesystem so zu steuern, dass die vom Wiederaufladesystem an die Energiespeichervorrichtung übertragene Energiemenge auf der Menge der potentiellen Gravitationsenergie des Fahrzeugs beruht, die durch das regenerative Bremssystem über die vorhergesagte Route zurückgewonnen werden kann.
Patent DE-102013201778-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Ständerdirektkühlung
Inventor: KÖRNER OLAF
IPC: H02K1/20
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromechanischen Wandler (1) mit zumindest einem auf einer Welle (2) angeordneten Läufer (4), der in einem gekapselten (30) Ständer (6) angeordnet ist, dessen Blechpaket (8) und Wicklung (10) mit einem isolierenden Kühlfluid (12) umgeben sind, wobei das Kühlfluid (12) über radial zur Welle (2) in Ständermitte angeordnete erste Kühlkanäle (14) einleitbar und über zweite Kühlkanäle (16) im Wickelkopfbereich an jedem axialen Ende des Ständers (6) radial zur Welle (2) ausleitbar ist oder umgekehrt. Dadurch ist es möglich einen kompakten und robusten elektromechanischen Wandler 1 vorzusehen, der aufgrund seiner Leichtbauausführung mit hoher Drehmomentdichte für den Einsatz zum Beispiel in Luftfahrzeugen oder anderen Fahrzeugen geeignet ist
Patent DE-102013202238-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätebaureihe und Verfahren zum Herstellen unterschiedlich zu bedienender Haushaltsgeräte
Inventor: BOSOLD KARL-RICHARD
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-02-12
Abstract: Eine Haushaltsgerätebaureihe weist mindestens zwei Haushaltsgeräte mit unterschiedlichen Bedieneinheiten auf. Die Bedieneinheiten weisen Platinen (4) mit einem identischen Platinenlayout (2) auf, die mit mehreren Berührsensoren (6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f) bestückt sind. Diese sind auf der Platine (4) an vordefinierten Positionen variabel bestückbar und/oder ihnen sind softwaregesteuert diskrete Funktionen zuweisbar. Zur Werteeinstellung eines Betriebsparameters der Haushaltsgeräte sind jeweils einer festen Gruppe von Berührsensoren (10) unterschiedliche Auswertealgorithmen zuweisbar.
Patent DE-102013205611-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplungsanordnung
Inventor: REUTER KLAUS
IPC: F16D13/52
Filed: 2013-03-28
Abstract: Offenbart wird eine Lamellenkupplungsanordnung (12), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zum Übertragen eines Drehmoments von einer Antriebseinheit, insbesondere einem Verbrennungsmotor, auf eine Abtriebseinheit, insbesondere ein Getriebe mit mindestens einem ersten Lamellenpaket (74; 76) mit einem mindestens eine Außenlamelle tragenden ersten Außenlamellenträger (62; 70) und einem mindestens eine Innenlamelle tragenden ersten Innenlamellenträger (82; 86), wobei die mindestens eine Außenlamelle und die mindestens eine Innenlamelle mittels einer Einrückvorrichtung (110; 130) in Reibeingriff und mittels eines Rückstellelements (146; 148) aus dem Reibeingriff bringbar sind, wobei die Kupplungsanordnung (12) weiterhin mindestens ein erstes radial elastisches Element (150) aufweist, das dazu ausgelegt ist, das Rückstellelement (146; 148) an seinem radial inneren oder seinem radial äußeren Rand radial elastisch aufzunehmen.
Patent DE-102013209554-A1 (DE)
Title: Flügelzellenversteller für eine Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flügelzellenversteller für eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem von einer Kurbelwelle rotatorisch antreibbaren Stator (2), und – einem in dem Stator drehbar gelagerten mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (1), wobei – an dem Stator (2) eine Mehrzahl von radial nach innen ragenden sich bis zu einer an dem Rotor (1) vorgesehen ersten Dichtfläche (7) ersteckenden Vorsprüngen (3) vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (1) in mehrere Druckräume unterteilen, und – an dem Rotor (1) eine Mehrzahl von radial nach außen vorstehende Flügel (4) vorgesehen sind, welche sich bis zu einer an dem Stator (2) vorgesehen zweiten Dichtfläche (8) erstrecken und die Druckräume in entgegengesetzt wirkenden Arbeitskammern (5, 6) unterteilen, wobei – die Arbeitskammern (5, 6) zur Verstellung des Rotors (1) gegenüber dem Stator (2) wahlweise mit einem Druckmittel beaufschlagbar sind, wobei – die erste und/oder die zweite Dichtfläche (7, 8) wenigstens in einem Abschnitt gestuft ausgeführt ist, und – wenigstens einer der Vorsprünge (3) und/oder der Flügel (4) an seiner an gestuften ersten oder zweiten Dichtfläche (7, 8) anliegenden Stirnfläche gestuft ausgeführt ist, so dass wenigstens einer der Flügel (4) an seinen beiden Seiten Druckflächen (13, 14) unterschiedlicher Größe aufweist, wobei – die Stufen an der Stirnfläche des Vorsprungs (3) oder des Flügels (4) und an der ersten oder zweiten Dichtfläche (7, 8) derart ausgerichtet sind, dass – die größere Druckfläche (13, 14) einer Arbeitskammer (5, 6) zugeordnet ist, welche zur Verdrehung des Rotors (1) in Richtung der Drehrichtung des Stators (2) mit Druckmittel beaufschlagt wird.
Patent DE-102013209915-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Zufallsbitfolgen in einer virtuellen Ausführungsumgebung eines Rechnersystems
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F7/58
Filed: 2013-05-28
Abstract: Im erfindungsgemäßen Verfahren zur Bereitstellung von Zufallsbitfolgen in einer virtuellen Ausführungsumgebung (53) eines Rechnersystems (40), das eine gemeinsame Hardware (2) und mehrere virtuelle Einheiten (51, 52) zur Ausführung eines oder mehrerer Anwendungsprogramme (48, 49, 50) bereitstellt, wird in jeder virtuellen Einheit (51, 52) ein physikalischer Prozess in mindestens einer virtuellen Hardware-Einheit (45, 45') durch eine Zufallsbitfolge, die von einem gemeinsamen Zufallsbitfolgengenerator (44) erzeugt wird, nachgebildet. Danach werden virtuelle Zufallsbitfolgen unter Verwendung des nachgebildeten physikalischen Prozesses in jeder virtuellen Einheit (51, 52) erzeugt und für die Anwendungsprogramme (48, 49, 50) der virtuellen Einheit (51, 52) bereitgestellt. Dies ermöglicht den Einsatz von herkömmlichen Betriebssystemen als Gastbetriebssystem (46, 46') in einer virtuellen Einheit (51, 52), ohne das Gastbetriebssystem (46, 46') daran anzupassen, dass keine physikalischen Prozesse und somit keine echten Zufallsbitfolgen in der virtuellen Einheit (51, 52) selbst erzeugt werden.
Patent DE-102013210280-A1 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung für ein schwingendes System einer Haushaltsmaschine und Haushaltsmaschine mit einer solchen Fixierungsvorrichtung
Inventor: SCHUCK ROLF
IPC: D06F37/26
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fixierungsvorrichtung für ein schwingendes System (61) einer Haushaltsmaschine und die Haushaltsmaschine mit einer solchen Fixierungsvorrichtung. Die Fixierungsvorrichtung weist ein im Wesentlichen zylinderförmiges Distanzelement (10) auf, das zwischen einem gehäusefesten Bauteil (1) und einer Komponente des schwingenden Systems (61) mittels eines Sicherungsbolzens (59) einklemmbar ist, wobei gegenüber dem in Einbaulage bauteilseitigen Ende des Distanzelements (10) ein Flansch (14) mit einer Öffnung (5) für den Sicherungsbolzen (59) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sich zwischen der Flanschunterseite (16) und der bauteilseitigen Stirnfläche (17) des Distanzelements (10) ein Aufnahmespalt (18) zur Aufnahme eines Teilbereichs (20) des Bauteils (1) bildet. Um eine für unterschiedliche Bauteildicken bzw. Wandstärken universell geeignete Fixierungsvorrichtung zu schaffen ist vorgesehen, dass mit dem Flansch (14) wenigstens ein Fortsatz (28) mit einer Klemmfläche (29) verbunden ist, dass der axiale Abstand (32) zwischen der Klemmfläche (29) und der bauteilseitigen Stirnfläche (17) des Distanzelements (10) geringer ist als die axiale Weite (19) des Aufnahmespalts (18) und geringer ist als die Dicke des in den Aufnahmespalt (18) einzubringenden Teilbereichs (20) und dass der Fortsatz und/oder der Flansch gegenüber der Stirnfläche (17) auffederbar ist, wobei sich zur Vorfixierung des Teilbereichs (20) im Aufnahmespalt (18) die Klemmfläche (29) von der Stirnfläche (17) durch eine Verformung des Fortsatzes (28) über den axialen Abstand (32) hinaus entfernt.
Patent DE-102013210806-A1 (DE)
Title: Zylinderanordnung für ein Kupplungsbetätigungssystem, insbesondere ein Nehmerzylinder, und ein Verfahren zur Herstellung einer Zylinderanordnung für ein Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: F16D25/12
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderanordnung für ein Kupplungsbetätigungssystem, insbesondere ein Nehmerzylinder, bestehend aus einem einteiligen Aluminium-Druckguss-Gehäuse, in welchem eine Fluidzuführung zwischen einem Konnektoranschluss und einem Druckraum ausgebildet ist. Bei einer Zylinderanordnung, bei welcher eine große Fluidzuführung zwischen Konnektoranschluss und Druckraum ausgebildet werden kann, weist das Aluminium-Druckguss-Gehäuse zur Ausbildung der Fluidzuführung eine abnehmbare Abdeckung auf.
Patent DE-102013214286-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Enttauen und/oder Enteisen eines Radarsensors in einem Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer einen Radarsensor aufweisenden Radareinrichtung und Baugruppe mit einer Anordnung
Inventor: MIKSCH RALPH
IPC: H01Q1/02
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Enttauen und/oder Enteisen eines Radarsensors (10) in einem Kraftfahrzeug (100), wobei der Radarsensor (10) ein Gehäuse (11) mit einem Strahlungsfenster (12) zum Abstrahlen und/oder Empfangen von Radarwellen aufweist, wobei der Radarsensor (10) dazu ausgebildet ist, hinter einem Stoßfänger (102) des Kraftfahrzeugs (100) angeordnet zu sein, und mit einer einen Auslassbereich (14) für Luft aufweisenden, schlauchförmigen Einrichtung, wobei der Auslassbereich (14) derart angeordnet ist, dass die Luft zumindest mittelbar auf die Außenseite des Gehäuses (11) und/oder des Strahlungsfensters (12) einwirkt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die schlauchförmige Einrichtung ein Entlüftungsschlauch (15) ist, der dazu ausgebildet ist, den Innenraum des Kraftfahrzeugs (100) zu entlüften.
Patent DE-102013215566-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Nockenwelle
Inventor: FLENDER THOMAS
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung einer Nockenwelle, bei dem ein Nockenwellenrohr (3) zur weiteren Bearbeitung eingespannt und beim Einspannen geprägt wird. Durch die Integration des Prägevorgangs in den Einspannvorgang kann die Fertigungszeit reduziert werden.
Patent DE-102013216300-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum grafischen Darstellen von I/Q-Werten eines Basisbandsignals
Inventor: KRAUS JOCHEN
IPC: G01R13/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum grafischen Darstellen von I/Q-Werten eines Basisbandsignals mittels eines Konstellationsdiagramms (5) mit den Verfahrensschritten: Auswählen (1) einer Untermenge von I/Q-Werten aus allen I/Q-Werten des Basisbandsignals; Berechnen (2) eines Häufigkeitsauftritts jedes I/Q-Werts der ausgewählten Untermenge; Zuweisen (3) einer Darstellungsinformation zu jedem I/Q-Wert der ausgewählten Untermenge (13) entsprechend des Häufigkeitsauftritts (10, 11, 12); und Darstellen (4) aller I/Q-Werte des Basisbandsignals unter Berücksichtigen der Darstellungsinformation.
Patent DE-102013216474-A1 (DE)
Title: Haltevorvorrichtung für ein Instrument
Inventor: KOLSTER DANIEL
IPC: G02B21/24
Filed: 2013-08-20
Abstract: Eine Haltevorrichtung für ein Instrument enthält eine Verstelleinrichtung (11), die eine Haltebasis (22) aufweist und die einen das Instrument aufnehmenden Halter (14) hat, der an der Haltebasis (22) in einer Linearführung (30) linearbeweglich geführt ist. In der Haltevorrichtung gibt es einen Antrieb (32) für das lineare Bewegen des Halters (14) relativ zu der der Haltebasis (22) in der Linearführung (30). Erfindungsgemäß weist die Haltevorrichtung einen Energiespeicher auf, der bei einem linearen Bewegen des Halters (14) in der Linearführung (30) relativ zu der Haltebasis (22) in eine erste Richtung verrichtete Bewegungsarbeit wenigstens teilweise als potentielle Energie aufnimmt, und der bei einem linearen Bewegen des Halters (14) relativ zu der Haltebasis (22) in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung potentielle Energie abgibt, die an dem Halter (14) Bewegungsarbeit verrichtet.
Patent DE-102013216900-A1 (DE)
Title: Anordnungsstruktur für ein Vorhang-Airbagsystem
Inventor: KURAHASHI HIROYUKI
IPC: B60R21/232
Filed: 2013-08-26
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Anordnungsstruktur für ein Vorhang-Airbagsystem bereitgestellt. Wenn ein Airbag (52) entfaltet wird, verformt der Airbag (52) ein Ende (21A) einer Dachverkleidung (21) zur Innenseite eines Fahrgastraums hin. Eine Airbagführungshalterung (33) hält eine Airbagführung (32) in einer Normalposition, in der ein Ende (32c) der Airbagführung (32) von einem oberen Ende (25A) der Säulenverkleidung (25) beabstandet gehalten wird und eine Oberseite (32a) der Airbagführung (32) der Unterseite des zusammengefalteten Airbags (52) zugewandt ist. Wenn der Airbag (52) aufgeblasen und entfaltet wird, empfängt die Airbagführung (32) auf der Oberseite (32a) der Airbagführung (32) eine nach unten gerichtete Druckkraft von dem sich entfaltenden Airbag (52) und bewegt sich zu einer Wirkposition, in der die Airbagführung (32) das obere Ende (25A) der Säulenverkleidung (25) von oben abdeckt
Patent DE-102013220421-A1 (DE)
Title: Druckgastank eines Kraftfahrzeugs mit einer Druckentlastungseinrichtung für das gespeicherte Gas
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/02
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckgastank eines Kraftfahrzeugs mit einer Druckentlastungseinrichtung für das gespeicherte Gas und einer die dem Gasdruck standhaltenden Tankwand einhüllenden Überwachungshülle, die im Zwischenraum zwischen der Überwachungshülle und der besagten Tankwand einen Druck hält, der sich nennenswert vom Umgebungsdruck unterscheidet, sowie mit einer Überwachungseinrichtung, die bei signifikanter Änderung des Drucks im besagten Zwischenraum die Druckentlastungseinrichtung auslöst. Vorzugsweise ist die Überwachungseinrichtung durch ein mechanisch vom Druck im besagten Zwischenraum gesteuertes Ventil gebildet, welches eine Verbindung zwischen dem Speicherraum des Druckgastanks und der Umgebung herstellen kann.
Patent DE-102013221394-A1 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren zur Messung eines Hochfrequenzsignals mit Deembedding
Inventor: KUHWALD THOMAS
IPC: G01R35/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät zur Messung eines Hochfrequenzsignals sowie ein Verfahren zum Korrigieren eines mit Messfehlern überlagerten Hochfrequenzsignals mittels des Messgeräts. Die Messung ist eine Zeitbereichsmessung in Echtzeit. Das Messgerät weist einen Messsignaleingang, einen Analog-Digital-Wandler und eine Verarbeitungseinheit auf, wobei der Messsignaleingang mit einem Messobjekt verbunden ist, um das Hochfrequenzsignal zu messen. Erfindungsgemäß ist zwischen Analog-Digital-Wandler und Verarbeitungseinheit eine Deembedding-Einheit im Signalpfad des Messgeräts angeordnet, um Messfehler aufgrund des Verbindens von Messobjekten und Messgeräten zu kompensieren.
Patent DE-102013223117-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer Sitzreihe und Montage einer Sitzreihe
Inventor: WLADIMIROW KATHARINA
IPC: B60N2/015
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzanordnung mit einer Sitzreihe für ein Fahrzeug, die wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Sitzflächen für je einen Sitzbenutzer aufweist und die über Befestigungsabschnitte der Sitzreihe an einem Fahrzeugboden zu fixieren ist. Erfindungsgemäß weist die Sitzanordnung (A) zur Bildung der Sitzreihe wenigstens zwei vormontierbare Einzelsitze (1, 2) auf, die jeweils Befestigungsabschnitte (102A, 102B, 103A, 103B; 202A, 202B, 203A, 203B) zur Fixierung an dem Fahrzeugboden aufweisen und die an wenigstens einem Paar sich überlappender Befestigungsabschnitte (102B, 202B; 103B, 203B) miteinander verbunden sind. Des Weiteren ist ein Montageverfahren für eine Sitzreihe vorgeschlagen, bei dem zur Bildung der Sitzreihe wenigstens zwei vormontierbare Einzelsitze (1, 2) bereitgestellt werden, die an sich überlappenden Befestigungsabschnitten (102B, 202B; 103B, 203B) miteinander verbunden werden, wenn oder bevor die Einzelsitze (1, 2) an dem Fahrzeugboden fixiert werden.