baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0217697-A1 (WO)
Title: Befestigungselement zur verbindung von flachbauteilen und baugruppenträger zur aufnahme von steckbaugruppen mit einem derartigen befestigungselement
Inventor: KOERBER WERNER
IPC: F16B2/06
Filed: 2001-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement zur Verbindung von Flachbauteilen, insbesondere zur Verbindung einer Seitenwand und eines Deckblechs eines Baugruppenträgers zur Aufnahme von mit elektrischen oder elektronischen Bauteilen bestückten Steckbaugruppen. Mit diesem Befestigungselement lassen sich Flachbaugruppen dann zuverlässig verbinden, wenn vorgesehen ist, dass das Befestigungselement eine Rückseite zur Verbindung mit einem ersten Flachbauteil mit einer Öffnung zur Durchführung eines Verbindungselementes, einen Halteschenkel zur Verbindung mit einem zweiten Flachbauteil und einen Klemmschenkel mit einer Aufnahme für das Verbindungselement aufweist, wobei das zweite Flachbauteil beim Anbringen des Verbindungselementes vom Klemmschenkel unter Druckbeaufschlagung befestigt und/oder kontaktiert wird.
Patent WO-0243280-A1 (WO)
Title: Zeitmultiplexverfahren zur datenübertragung
Inventor: CYRANKA OLIVER
IPC: H04J3/16
Filed: 2001-10-31
Abstract: Zur Datenübertragung über eine Funkschnittstelle zwischen Funkstationen in einem Funkkommunikationssystem nach einem Zeitmultiplexverfahren werden mehrere Kanäle in einem Zeitrahmen (ZRk) übertragen, wobei den Kanälen jeweils ein Zeitschlitz (ZS) zugeordnet wird. Für einen Teilnehmer werden mindestens zwei Kanäle gebündelt. Die zu übertragenden Daten werden sendeseitig in Datenblöcken (DBj+1) gruppiert. Je Datenblock (DBj+1) werden die Daten bezüglich ihrer zeitlichen Anordnung verwürfelt und in Funkblöcke (Bi) unterteilt. Die den gebündelten Kanälen zugeordneten Funkblöcke (B1, B2, B3, B4) werden in benachbarten Zeitschlitzen (ZS) eines Zeitrahmens (ZR1) übertragen.
Patent WO-0242032-A1 (WO)
Title: Gleitlager für eine kreiselpumpe
Inventor: STURM HANS-DIETER
IPC: B23K35/30
Filed: 2001-11-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein vom Fördermedium geschmiertes Gleitlager einer Kreiselpumpe, bestehend aus einem im Gehäuse der Kreiselpumpe angeordneten feststehenden Teil und einem auf der Welle der Kreiselpumpe angeordneten umlaufenden, mit dem festehenden Teil in einer Gleitpaarung zusammenwirkenden Teil, wobei das eine Teil der Gleitpaarung aus einem Kompositmaterial, insbesondere aus Kohle- oder SiS-Fasern mit einer Matrix aus PEEK, Kohle oder Kohle mit SiC besteht, wärend das andere Teil eine aus einem harten metallischen Material bestehende Gleitfläche besitzt, die von einem Trägermaterial getragen wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gleitlager der eingangs genannten Art zu schaffen, das in chloridhaltigen und korrosiven Medien einsetzbar, dabei aber die Gleitfläche nicht von der Gefahr einer Unterkorrosion betroffen ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen dem harten metallischen Material der Gleitfläche und dem die Gleitfläche tragenden Trägermaterial des entsprechenden Teils des Gleitlagers eine im Schmelzzustand entstandene Verbindung besteht.
Patent WO-0248009-A1 (WO)
Title: Frachtcontainer für lufttransporte
Inventor: LOEBLE ALBRECHT
IPC: B65D88/12
Filed: 2001-12-06
Abstract: Ein Frachtcontainer (1) für Lufttransporte enthält ein Bodenelement (8) und einen auf dem Bodenelement angeordneten Container-Aufbau mit Seitenwänden (2, 3, 4, 6), einer Dachwand (7) und einer Beladeöffnung (5), wobei die Seitenwände und Dachwand Wandverkleidungen (21, 22, 23, 24) aud Flächenteilen, insbesondere aus Blechelementen, enthlten oder daraus bestehen.  Die Beladëoffnung (5) ist zu den angrenzenden Wandflächen hin durch Abschlusslängskanten abgegrenzt.  Zwei in einem Winkel gegeneinander stossende Wandflächen bilden jeweils eine Längskante aus.  Eine oder mehrere Längskanten und/oder Abschlusslängskanten des Container-Aufbaus enthalten eine Verstärkungsstruktur (25), wober die Verstärkungsstruktur ein oder mehrere ein- oder mehrfach umgeformte Flächenteile (30, 41) enthält oder daraus besteht, welche über Fügezonen zur Verstärkungsstruktur gefügt sind.  Die Verstärkungsstruktur (25) weist wenigstens eine geschlossene, kanalartige in Längskantenrichtung verlaufende Hohlkammer auf und steht über Fügezonen mit der Wandverkleidung (21, 22, 23, 24) in einem Verbund.
Patent WO-02072560-A1 (WO)
Inventor: MUELLER KLAUS-HELMUT
IPC: A01N43/74
Filed: 2002-02-27
Abstract: La présente invention concerne des fluoroalcoxyphénylsulfonylurées substituées de formule générale (I) dans laquelle A, R<1>, R<2>, R<3> et R<4> correspondent aux éléments indiqués dans le descriptif, leur utilisation en tant qu'agents de traitement des végétaux, notamment en tant qu'herbicides et que fongicides, ainsi qu'un procédé et des produits intermédiaires permettant leur préparation.
Patent WO-02079012-A1 (WO)
Title: Lenkhilfeverfahren und lenkhilfesystem bei einem kraftfahrzeug
Inventor: BAUMGARTEN GOETZ
IPC: B62D6/00
Filed: 2002-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkhilfeverfahren für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Lenkvorrichtung für die Eingabe einer Lenkvorgabegröße (ML) durch einen Fahrer (2), mit mehreren Fahrsensoren für das Erfassen von Fahrdynamikgrößen, mit einem Lenkregelsystem (4), durch das der Lenkvorgabegroße (ML) eine Lenkregelgröße (MZ) überlagert wird, die in Abhängigkeit von den Ausgangsgrößen der mehreren Fahrsensoren ermittelt wird, sowie mit zumindest einem weiteren das Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs beeinflussenden Regelsystem, das eine Information aus dem Lenkregelsystem verwertet, wobei dieses weitere Regelsystem insbesondere ein Bremsregelsystem (3) zum Stabilisieren der Fahrzeugstabilität durch Abbremsen einzelner Fahrzeugräder ist. Erfindungsgemäß verwertet das weitere Regelsystem aus dem Lenkregelsystem die mit der Lenkregelgröße (MZ) überlagerte Lenkvorgabegroße (ML). So erfolgt das Abbremsen einzelner Fahrzeugräder durch das Bremsregelsystem (3) in Abhängigkeit von der mit der Lenkregelgröße (MZ) überlagerten Lenkvorgabegröße (ML). Die Lenkvorgabegröße (ML) kann ein Lenksollwinkel und die Lenkregegröße (MZ) ein in Abhängigkeit von dem Lenksollwinkel und den Ausgangsgröße der mehreren Fahrsensoren rechnerisch bestimmter Lenkänderungswinkel sein, alternativ ein Lenksolldrehmoment (ML), dem über ein Überlagerungsgetriebe (5) ein Lenkzusatzdrehmoment (ML) überlagert wird.
Patent WO-02097181-A1 (WO)
Title: Verfahren zum verfestigen einer aus wood pulp gebildeten warenbahn
Inventor: FLEISSNER GEROLD
IPC: D04H1/732
Filed: 2002-05-24
Abstract: Es ist bekannt, ein Vlies aus Wood Pulp auf dem nassen Wege herzustellen. Dieses hat einen brettigen, papierartigen Griff. Die zur Aufnahme von Flüssigkeiten in der Hygieneindustrie gewünschten und vorteilhaft verwendeten Wood Pulpfasern wurden deshalb stets mit Chemiefasern als Trägerelement vermischt, damit eine Bahn mit genügender Festigkeit entsteht. Die Erfindung schlägt nunmehr vor, ein reines Wood Pulp Vlies mit Wasser zu vernadeln, womit ein verfestigtes Tissue mit einem weichen Griff und hoher Feuchtigkeitsaufnahme entsteht.
Patent WO-2004000147-A1 (WO)
Title: Wirbelsäulenstützsystem
Inventor: BRINKHAUS BERNHARD
IPC: A61B17/70
Filed: 2002-06-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Wirbelsäulenstützsystem, umfassend eine oberhalb des Knochenschraubenschafts axial beweglichausgebildete Knochenschraube (16), eine Platten- oder Stangenanordnung mit mindestens einer Öffnung (4), in der die Knochenschraube verschraubt ist, sowie eine obere und eine untere Scheibe (6, 8), die in der Platte oder Stange (2) beabstandet übereinander verschiebbar positionierbar aufgenommen sind und die jeweils ein Loch (10, 12) aufweisen, durch das die Knochenschraube (16) durchgeführt ist.
Patent WO-03020824-A1 (WO)
Inventor: WOELLER KARL-HEINZ
IPC: C09J4/02
Filed: 2002-08-21
Abstract: L'invention concerne une matrice de gel autoadhésive, en particulier une matrice de gel monobloc, à base d'acide polyacrylique et contenant de la polyvinylpyrrolidone (PVP) en tant qu'agent de réticulation. Cette matrice de gel peut être dopée avec des substances actives hydrophiles, voire hydrophobes en présence d'un agent de solubilisation approprié, à des fins de traitement cutané cosmétiques et/ou pharmaceutiques ou d'administration systémique de médicaments. Les paramètres proportion de PVP et masse moléculaire de la PVP permettent de produire des matrices de gel ciblées présentant une adhérence, cohésion et viscosité qui sont ajustables individuellement en fonction d'un champ d'application particulier, par exemple lorsque ces matrices de gel servent de systèmes transdermiques.
Patent WO-03022055-A1 (WO)
Title: Compositions pesticides
Inventor: DOELLER UWE
IPC: C07D403/12
Filed: 2002-09-10
Abstract: L'invention concerne un composé qui est un pyrazole 4-spirocyclique de formule (I), dans laquelle les divers symboles sont tels que définis dans la description. L'invention concerne également des compositions contenant ce composé, des procédés et des intermédiaires nécessaires à la préparation de ce composé, ainsi qu'un procédé de lutte contre les nuisibles arthropodes et nématodes au moyen de ces compositions.
Patent WO-03033381-A1 (WO)
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B65G1/137
Filed: 2002-10-09
Abstract: Procédé et dispositif permettant d'exploiter un dépôt (2) de produits, de préférence d'une installation de préparation de commandes (1), dans lequel des produits cubiques (4) de préférence sont rangés, stockés et peuvent être prélevés. Selon la présente invention, l'exploitation du dépôt (2) de produits est assistée par un faisceau lumineux orienté (s) d'un système indicateur lumineux (5) qui contient de préférence un laser (6) à semi-conducteurs pouvant pivoter selon deux axes.
Patent WO-03040125-A1 (WO)
Title: Derives de piperazine ayant une activite antagoniste sst1
Inventor: TROXLER THOMAS J
IPC: C07D213/74
Filed: 2002-11-08
Abstract: La présente invention concerne, d'une part, des composés représentés par la formule (I), X, R1 et R2 étant tels que définis dans la description, et d'autre part, la préparation de ces composés. Les composés représentés par la formule (I) sont utiles en tant que médicaments.
Patent WO-2004009927-A1 (WO)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04B2/74
Filed: 2003-06-28
Abstract: The invention relates to an insulating layer consisting of mineral fibres, and a building wall comprising a supporting framework consisting of at least two interspaced, preferably perpendicularly oriented posts, especially in the form of C, U, W or ohm-shaped profiled metal parts, a lining on at least one side, preferably in the form of gypsum plasterboard and/or gypsum fibreboard, and heat and/or sound insulation consisting of an insulating layer. The aim of the invention is to develop an insulating layer and a building wall in such a way that the construction thereof, especially the assembly, is essentially simplified and accelerated such that a cost-effective assembly can be achieved with insulation results which are at least as good. To this end, the mineral fibre body (10) consists of at least two layers (11, 12) which are arranged in the form of a sandwich and have a different apparent density and/or dynamic rigidity.
Patent WO-2004021214-A1 (WO)
Title: Verfahren und anordnung zur randomisierten datenspeicherung
Inventor: BRINKMANN ANDRE
IPC: G06F3/06
Filed: 2003-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Anordnung zur randomisierten Datenspeicherung in Speichernetzwerken und/oder einem Intranet und/oder dem Internet sowie ein entsprechendes Computerprogramm-Erzeugnis und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium, welche insbesondere einsetzbar sind für die Verteilung und das Wiederauffinden von Daten in fehlertoleranten sowie fehlerbehafteten Systemen. Hierfür wird vorgeschlagen, dass bei dem Verfahren zur randomisierten Datenspeicherung in Speichernetzwerken und/oder einem Intranet und/oder dem Internet jedem Speichersystem ein oder mehrere Intervalle zugeordnet werden. Diese Intervalle werden auf ein [0,1)-Intervall abgebildet, können sich aber im Gegensatz zu früheren Strategien mit anderen Intervallen überlappen. Jedem Datenblock wird nun mittels einer (pseudo- )zufälligen Funktion ein reeller Punkt im [0,1)-Intervall zugewiesen. Dieser Punkt kann zu mehreren Intervallen von Speichersystemen gehören. Falls dem so ist, wird eine uniforme Platzierungsstrategie verwendet, um den Datenblock einem dieser Speichersysteme zuzuweisen. Verändern sich die relativen Kapazitäten der Speichersysteme, so werden die Intervalllängen angepasst.
Patent WO-2004035999-A1 (WO)
Title: Elektromagnetische ventiltriebvorrichtung mit einstellbarer neutralstellung
Inventor: MEYER JOHANNES
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-09-17
Abstract: Elektromagnetische Ventiltriebvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, mit einem axial verschieblichen Stellglied zum Öffnen bzw. Schliessen eines Ventils, wobei das Stellglied eine Ankerplatte aufweist. Ferner sind zwei in Verschieberichtung hintereinander angeordnete und voneinander beabstandete Elektromagneten vorgesehen. Weiter sind zwei in Verschieberichtung hintereinander angeordnete Federn vorgesehen, wobei eine der Federn auf der ventilnahen Seite der Ankerplatte und die andere auf der ventilfernen Seite der Ankerplatte angeordnet ist und das Stellglied durch Bestrmen der Elektromagneten aus seiner Neutralstellung auslenkbar ist. Ein Verstellelement liegt an dem ankerplattenfernen Ende der einen der beiden Fernen an. Durch Verstellen des Verstellelements ist die Vorspannung der Federn und die Lage der Neutralstellung des Stellglieds veränderbar. Das Verstellelement ist in Verschieberichtung verschieblich angeordnet ist und es ist eine Betätigungseinrichtung vorgesehen, die während des Betriebs der Ventiltriebvorrichtung und somit ein Verstellen der Neutralstellung ermöglicht.
Patent WO-8000187-A1 (WO)
Inventor: SCHNAPP H
IPC: G21C17/00
Filed: 1979-04-19
Abstract: Le dispositif de mesure des vibrations, par exemple de composants de reacteurs nucleaires, est utilisable a distance et apte a etre place a des endroits difficilement accessibles. Le capteur de vibration (3) loge dans un tube (8), est place a l'endroit voulu. Pour eliminer l'influence perturbatrice de cette construction auxiliaire sur la precision de la mesure, toutes les liaisons rigides de l'appareil de mesure (3) sont eliminees apres la mise en place. Le maintien automatique de l'appareil (3) contre le composant (1) a mesurer est assure par un ressort (7).
Patent WO-8803578-A1 (WO)
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: D04B27/24
Filed: 1987-10-21
Abstract: Un dispositif de support de groupes d'aiguilles percées (12) étroitement espacées est utilisé dans des métiers rectilignes de trames. Un groupe d'aiguilles percées (12) séparées par des écarts identiques est ancré par un procédé de moulage par injection dans un support en métal ou en plastique (8, 9). Les plans principaux des aiguilles sont parallèles. Deux supports (8, 9) portant chacun un groupe d'aiguilles percées (12) forment une section d'aiguilles percées. Les têtes (22) des aiguilles percées (12) du premier groupe passent entre les têtes de deux aiguilles du deuxième groupe (25). Les deux groupes d'aiguilles sont fixés de manière inclinée dans chaque section, de sorte qu'une ligne imaginaire de prolongement du plan d'un groupe d'aiguilles (24) (plan de groupe (5)) s'étend le long des aiguilles, traverse la tête des aiguilles du même groupe et croise au niveau de la tête des aiguilles le plan de groupe (5') de l'autre groupe d'aiguilles (25). On peut ainsi produire des bandes très fines qui demandent un écartement minime entre les têtes des aiguilles percées, tout en utilisant des aiguilles percées avec des tiges relativement épaisses qui peuvent être ancrées dans un support par un procédé de moulage par injection. Une section d'aiguilles percées peut également comprendre plus de deux groupes d'aiguilles (24, 25, 26) inclinés l'un vers l'autre.
Patent WO-9010587-A1 (WO)
Inventor: PRIERO MARCO
IPC: B65G51/03
Filed: 1990-03-08
Abstract: Ein Transportband besitzt Luft- bzw. Blasdüsen (1, 2) für die Förderung von aufgehängten Flaschen (4). Damit die Flaschen bei verminderter Reibung stabil gefördert werden können, sind mindestens zwei Paare von gegenüberliegenden Luft- bzw. Blasdüsen (1, 2) vorgesehen, die derart schräg ausgerichtet sind, daß sie in Flaschen-Förderrichtung blasen. Mindestens ein Paar von Luft- bzw. Blasdüsen (1) ist oberhalb und mindestens ein Paar von Luft- bzw. Blasdüsen (2) ist unterhalb der Abstützfläche (6) des Flaschenhalses (5) angeordnet.
Patent WO-9214668-A1 (WO)
Inventor: MANZER HANS
IPC: B65H29/36
Filed: 1992-02-05
Abstract: Eine Ablegevorrichtung für Druckeinrichtungen zum Aufbau eines Stapels (20/1, 20/2) aus Einzelblättern (13) enthält zwei in Form von Rollenkäfigen (1/1, 1/2) ausgebildete Transportsysteme für Einzelblätter, die achsenparallel nebeneinander angeordnet sind. Jeder der Rollenkäfige (1/1, 1/2) weist auf seinem Umfang sich in Axialrichtung der Rollenkäfige (1/1, 1/2) erstreckende rollenförmige Transportelemente (3) auf, die durch Lücken beabstandet sind. Sie umschlingen einzeln separate Teilablageflächen (7/1, 7/2) einer gemeinsamen, die beiden Rollenkäfige (1/1, 1/2) durchschneidenden innenliegenden Ablagefläche zur Aufnahme der abzulegenden Einzelblätter (10). Durch gegensinnige Bewegung der Rollenkäfige (1/1, 1/2) erfassen die Rollenkäfige die abzustapelnden Einzelblätter (10) mittig und transportieren sie in eine oberhalb oder unterhalb der Rollenkäfige (1/1, 1/2) angeordnete Ablageposition. Dabei wälzen sich die als Transportrollen ausgebildeten Transportelemente (3) an den Einzelblättern (10) oder an Bogenpaketen aus Einzelblättern ab. Damit ergibt sich eine Ablegevorrichtung für Einzelblätter, mit der Stapel sowohl von unten her als auch von oben her aufgebaut werden können.
Patent WO-9221485-A1 (WO)
Title: Electric shaver
Inventor: WETZEL MATTHIAS
IPC: B26B19/38
Filed: 1992-05-19
Abstract: The invention relates to an electric shaver with at least one short-hair cutting system (2) fitted on a housing (1) and at least one sliding actuating switch (9) fitted on the housing (1) to set a long-hair cutting system (4) from an 'off' position to at least one operative position. The actuating switch (9) is operatively connected to at least one of the cutting systems via a coupling gear (12) reducing the switching path.
Patent WO-9303872-A1 (WO)
Inventor: HOFBAUER HERMANN
IPC: B22C5/18
Filed: 1992-08-13
Abstract: Il est prévu un dispositif pour la régénération par voie sèche de vieux sables de fonderie, où le vieux sable est fluidisé avec de l'air ou avec un mélange air/gaz et projeté contre un séparateur afin de détacher et d'évacuer les matières enrobantes. Le séparateur présente plusieurs éléments bidimensionnels disposés de manière à permettre de ralentir le jet de vieux sable/air plusieurs fois, en le dispersant en plusieurs jets et en le faisant tourbillonner dans un espace restreint.
Patent WO-9314963-A1 (WO)
Title: A hydraulic master cylinder and reservoir assembly
Inventor: TOBIASZ ANDRE
IPC: F15B7/08
Filed: 1993-01-25
Abstract: A hydraulic master cylinder and reservoir assembly having a master cylinder body (11) with a fluid reservoir (12), and a master cylinder bore (18) with a piston assembly (35) sealingly reciprocal within the bore. The fluid reservoir (12) has at least a portion thereof concentric with the master cylinder bore (18) and is sealed from atmosphere by a rolling diaphragm (56), which is sealingly slidable relative to an internal surface of the reservoir (12) allowing the volume of fluid within the reservoir to expand or contract.
Patent WO-9417708-A1 (WO)
Title: Umluft-gargerät
Inventor: REITER KURT
IPC: A47J39/00
Filed: 1994-01-29
Abstract: Umluft-Gargerät zum Backen, Braten, Dünsten und Grillen von Speisen, wobei ein Unterteil mit einer Pfanne (22) und einer Haube (1) vorgesehen sind und hierbei mittels eines über einen Motor (14) angetriebenen Arbeitslüfter als aktiver Teil und eine Heizung (13) ein erwärmter Luftstrom im Kreislauf geführt wird, wobei der Luftstrom von der Unterseite des Gargeräts im Kreislauf entlang der Pfanne (22) durch die Haube (1) geführt wird, wobei der aktive Teil (Motor (14) und Arbeitslüfter) sowie die Heizung (13) und ein Kühllüfter im unteren Teil des Gargeräts angeordnet sind.
Patent WO-9419346-A1 (WO)
Inventor: KOHL BERNHARD
IPC: A61P31/04
Filed: 1994-02-11
Abstract: Compounds having the formula (I), in which R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, m, n and p have the meanings given in the description, are suitable for controlling helicobacter bacteria.
Patent WO-9500373-A1 (WO)
Inventor: KAISER RALF
IPC: B60T8/36
Filed: 1994-06-13
Abstract: The present invention relates to a brake system with ABS and ASR in which, in order to reduce the size of the valve block, the pressure switch for detecting pedal-actuated braking is separated from the valve block. It is switched by a changeover valve hydraulically actuated by the master cylinder pressure and open when not under pressure which locks the intake line for the drive slip control on pedal-actuated braking.
Patent WO-9506967-A1 (WO)
Title: Amplificateur optique
Inventor: BRINKHUIS RICHARD HENDRIKUS GE
IPC: H01S3/063
Filed: 1994-08-17
Abstract: Amplificateur optique sous forme de guide d'onde stratifié comprenant une couche centrale (18), et deux couches superficielles (7, 10) l'entourant et présentant un indice de réfraction moindre. La couche centrale (18) et l'une au moins des couches superficielles sont faites d'un polymère optique, tandis que l'une des couches superficielles (10) est faite d'un verre optique, dopé par une substance à activité laser, de façon à produire une émission stimulée lorsque soumise à une excitation appropriée. La couche centrale peut être en polymère NLO ou mieux en un polymère pouvant fonctionner en guide d'onde sous l'effet d'une irradiation.
Patent WO-9507030-A1 (WO)
Title: Dispositif pour eplucher des legumes allonges
Inventor: SOMMER FELIX
IPC: A23N7/04
Filed: 1994-08-31
Abstract: L'invention concerne un dispositif pour éplucher des légumes allongés, de préférence des asperges. Le dispositif comporte un boîtier (2) pourvu d'une ouverture (4) dans laquelle ont introduit une tige d'asperge (50). L'intérieur du boîtier (2) comprend plusieurs couteaux éplucheurs (12, 12') disposés à des angles différents par rapport à l'ouverture (4), qui agissent sur la tige d'asperge (50). Au moins un des couteaux (12, 12') se déplace transversalement au sens longitudinal (6) de l'ouverture (4) et s'appuie contre la tige d'asperge (50) de manière élastique. Les couteaux (12, 12') comportent un tranchant (19, 19') devant lequel un palpeur (20, 20') est monté, dans le sens d'épluchage (23). Pendant l'épluchage, le palpeur (20, 20') repose sur la tige d'asperge et guide le conteau (12, 12') de manière tangentielle le long du contour extérieur de ladite tige d'asperge (50). Ce dispositif permet d'éplucher aisément en une seule opération des tiges d'asperges (50) de différentes diamètres, sur toute leur surface circonférentielle.
Patent WO-9511363-A1 (WO)
Title: Procede et dispositif permettant l'assemblage de doubles vitrages au moyen d'entretoises en forme de cadre constituees d'une matiere plastique
Inventor: LENHARDT KARL
IPC: C03C27/12
Filed: 1994-10-19
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant d'assembler des doubles vitrages au moyen d'une entretoise (7) en forme de cadre, constituée d'une matière plastique, dans une chaîne de fabrication fonctionnant sensiblement dans le plan vertical. Selon ledit procédé, on fait passer une première plaque de verre (6) de sa position initiale sensiblement verticale à une position horizontale. L'entretoise (7) est ensuite extrudée sur la plaque de verre (6). Simultanément, une seconde plaque de verre (26) est conduite, en position sensiblement verticale, à travers le poste de travail (5), jusqu'à un dispositif d'assemblage et d'application de pression (9) où elle est positionnée. La première plaque de verre (6) pourvue de l'entretoise (7) est alors ramenée dans sa position verticale et conduite, dans cette position, jusqu'au dispositif d'assemblage et d'application de pression (9) où elle est accouplée avec la seconde plaque (26) pour former un double vitrage.