baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005193-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Leisten
IPC: A47H1/104
Filed: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Leisten an einer Wand oder Decke mit jeweilig parallel angeordneten Profilstrukturen (2) mit mindestens jeweils einem Schienerandsteg (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens zwei Rastzungen (4) mit jeweils einer Rastnase (5) an der außenseitigen Schrägfläche aufweist, die parallel und in einem Neigungswinkel (6) zur Oberfläche der Leiste (1) verlaufen und in einem solchen Abstand zueinander angeordnet sind, dass die Rastnasen (5) die Schienenrandstege (3) von mindestens zwei parallelen Profilstrukturen (2) durch Eindrücken hintergreifen, wobei die Vorrichtung durch Querkraftaufbringung an der Leiste (1), von auf die Innenseiten der Rastzungen (4) greifenden Kanten der Profilstrukturen (2) lösbar ist.
Patent DE-202009005780-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten
IPC: A61F13/15
Filed: 2009-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Sekreten aus Körperhöhlen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei aufeinander liegende, elastische, poröse, weiche, Flüssigkeit leitende Labyrinthmaterial-Lagen (1) das Wundsekret (5) aus der Körperhöhle durch einen Abflussschlauch (4) ableiten.
Patent DE-202009006832-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem mit einem Steckverbinder
IPC: H01R13/627
Filed: 2009-05-12
Abstract: Anschlusssystem mit einem Steckverbinder (1), der ein im Wesentlichen zylindrisches Gehäuseteil (3), insbesondere zur Aufnahme eines für die Kontaktierung von zumindest einem elektrischen Leiter vorgesehenen Klemmengehäuses aufweist,  – wobei dem Gehäuseteil (3) eine in Umfangsrichtung (4) drehbare Drehhülse (5) zugeordnet ist,  – wobei die Drehhülse (5) endseitig einen Verriegelungsrand (6) mit zumindest einem daran angeformten Verriegelungshaken (12) aufweist,  – wobei der Verriegelungshaken (12) mit einer an einem Verriegelungsende (7) eines Verbindungselements (2) angeordneten und in Umfangsrichtung (4) verlaufenden Rasthakenführung (14) verrastbar ist und  – wobei das Verriegeln des Gehäuseteils (3) mit dem Verbindungselement (2) durch ein Verdrehen der Drehhülse (5) in Umfangsrichtung (4) mittels eines Eingreifens des Verriegelungshakens (12) in die Rasthakenführung (14) erfolgt.
Patent DE-202009008036-U1 (DE)
Title: Duo-Carbon-Nordic-Walking-Pad
IPC: A45B9/04
Filed: 2009-06-09
Abstract: Nordic Walking Pad dadurch gekennzeinet, daß der Pad aus zwei gegenüberliegenden, um 180° versetzten Pad aus einem kompletten Teil besteht.
Patent DE-202009008742-U1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für feste Brennstoffe
IPC: F02B45/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Verbrennungskraftmaschine für feste Brennstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang eines einstufigen Kolbenkompressors (1) mit dem Eingang eines ventilgesteuerten Hubkolbenmotors (2) über einen mit festem Brennstoff beschickten Brennraum (3) derart miteinander verbunden ist, dass der Kolbenkompressor angesaugte atmosphärische Luft verdichtet und als Prozessluft in den Brennraum ausstößt und diese vom Hubkolbenmotor mit einem Kolbenweg aufgenommen wird, der gleichlang dem Kolbenweg des Kolbenkompressors beim Ausstoßen ist, wobei die Kolbenfläche des Hubkolbenmotors definiert größer als die des Kolbenkompressors ist, so dass vom Hubkolbenmotor nicht nur das vom Kolbenkompressor ausgestoßenen Volumen aufgenommen wird, sondern auch die durch die Erwärmung erzeugte zusätzliche Volumenzunahme, die als Energie in Form mechanischer Arbeit bei einer mit direkter Übersetzung kraftschlüssigen Verbindung (4) den Kompressor antreibt und bei Überschuss an die Abtriebswelle weiter gibt, wobei die Maschine so abgestimmt ist, dass durch den Prozessablauf der Druck im Brennraum periodisch schwankend, jedoch im Mittel konstant bleibt.
Patent DE-202009009167-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Leuchte und Leuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Halterung (1) für eine Leuchte, die an einer dem An- oder Aufsetzen dienenden Montagefläche (3a), insbesondere an einer Raumdecke, einer Gebäudewand, einer Standfläche oder einem Einrichtungsteil, anzuordnen ist, umfassend eine an der Montagefläche (3a) anbringbare Fußplatte (3) und eine mit der Fußplatte (3) derart zusammenwirkenden Fußkörper (4) der Leuchte, dass dieser an der Fußplatte (3) mittels Verbindungselementen (5/6), die eine Selbsthaftung herbeiführen, festsetzbar ist.
Patent DE-202009012020-U1 (DE)
Title: Mundharmonika
IPC: G10D7/12
Filed: 2009-09-06
Abstract: Mundharmonika in Moll-Stimmung jeweils mit Blas- und Ziehtönen in jeder von zwei Kanzellenreihen, diese wählbar durch einen Schieber, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kanzellenreihe jeweils fortlaufend beim Blasen die Töne der Tonika einer gewählten Molltonart erzeugt (I., III., V. und I. Stufe eine Oktave höher) und beim Ziehen die Töne der Dur-Dominantseptime (II., IV., V. und erhöhte VII. Stufe), und die andere, durch Schieberbetätigung wählbare Kanzellenreihe analog beim Blasen die Töne des verminderten Septimenakkordes der II. Stufe (II., IV., VI. und I. Stufe) erzeugt und beim Ziehen die Töne des Sextakkordes der Moll-Dominante mit verdoppelter Terz (II., V., unveränderte VII. und II. Stufe eine Oktave höher).
Patent DE-202009012801-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Markierung eines Blattes
IPC: B42D9/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Markierung eines Blattes (16), insbesondere eines Schriftstückes, welche einen ersten und einen zweiten Schenkel (1, 2) aus einem flächigen Material umfasst, die über eine Falz (3) miteinander verbunden sind und an denen jeweils mindestens ein Verbindungsteil (6, 7) einer Magnetverbindung zum Zusammenhalten der beiden Schenkel (1, 2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden Schenkel (1, 2) im Abstand vom Falz (3) und parallel zu diesem mit einer Abknicklinie (8, 9) versehen ist, an der der Schenkel (1, 2) abknickbar ist, und dass in zumindest einem der beiden Schenkel (1, 2) mindestens eine durch Durchschneiden des Materials des Schenkels (1, 2) freigestellte Zunge (10) ausgebildet ist, die in einen Schlitz (15) im anderen Schenkel einführbar ist, wobei durch die mindestens eine in den Schlitz (15) eingreifende Zunge (10) die beiden Schenkel (1, 2) im Bereich zwischen dem Falz (3) und der Abknicklinie (8, 9) zusammengefaltet gehalten...
Patent DE-202009013490-U1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk zum Produzieren von Ökostrom
IPC: E02B9/00
Filed: 2009-10-06
Abstract: Wasserkraftwerk zum Produzieren von Ökostrom mit einer Turbine zum Wandeln von Strömungsenergie eines Fluids in mechanische Energie, mit einem Generator zur Wandlung der mechanischen Energie in elektrische Energie, mit einer Zuleitung zum Zuführen des Fluids zu der Turbine und mit einer Ableitung zum Ableiten des Fluids aus der Turbine, dadurch gekennzeichnet, dass der Turbine (13) als Fluid Schmutzwasser und/oder Regenwasser privater und/oder öffentlicher und/oder gewerblicher Verbraucher (1) zuführbar ist.
Patent DE-202009014115-U1 (DE)
Title: Schallabsorber für einen Innenraum
IPC: E04B1/84
Filed: 2009-10-16
Abstract: Schallabsorber (30, 30.2, 30.3, 30.5, 30.6) für einen Innenraum (10)  – mit zumindest zwei aneinander befestigten, plattenförmigen Absorberelementen (32, 32.2, 32.3, 32.6, 34, 34.2, 34.3, 34.5, 34.6), deren Plattenebenen in einem Winkel größer Null Grad und kleiner 180 Grad zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202010001217-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für automatisch auf- und zusammenklappbaren Regenschirm
IPC: A45B25/14
Filed: 2010-01-21
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für automatisch auf- und zusammenklappbaren Regenschirm, die einen Hauptkörper (2) in dem Handgriff (11) des Regenschirms umfaßt, der eine Achse (3), eine Ratsche (4), eine Aufzugfeder (5), ein Sperrelement (6) und eine Schnur (8) aufweist, wobei die Achse (3) im unteren Bereich des Hauptkörpers (2) gelagert ist, an einem Ende mit der Ratsche (4) und am anderen Ende mit der Aufzugfeder (5) verbunden ist, die am Hauptkörper (2) befestigt ist, wobei die Ratsche (4) eine Vielzahl von Zähnen (41) aufweist, wobei das Sperrelement (6) mit einem Ende an dem Hauptkörper (2) befestigt ist, am anderen Ende ein freies Ende (61) bildet, das auf die Zähne (41) der Ratsche (4) ausgerichtet ist, und an der Innenseite einen Vorsprung (62) ausformt, der durch ein Durchgangsloch (22) der Seitenwand des Hauptkörpers (2) in eine Bohrung (21) des Hauptkörpers (2) ragt und auf den zurücktretenden Hakenkopf (9) ausgerichtet ist, wobei die Schnur...
Patent DE-202010002864-U1 (DE)
Title: Bürste
IPC: A46B3/04
Filed: 2010-02-26
Abstract: Bürste  mit einem Besatz (2), welcher mittels eines Vergussmaterials (10) vergossen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Vergussmaterial (10) Schleifkorn (12) enthalten ist.
Patent DE-202010007920-U1 (DE)
Title: Adapter für Lithium-Batterie zum Beispiel in Kraftfahrzeugen
IPC: H01M50/209
Filed: 2010-06-12
Abstract: 1 Grundplatte:  Die Grundplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass sie der Größe gängiger Bleibatterien entspricht und dass der Wulst eine Dicke von 11–18 mm hat. Außerdem ist sie analog zu gängigen Bleibatterien geformt.
Patent DE-202010007978-U1 (DE)
Title: Abdichtende Lage bzw. abdichtende Matte
IPC: E02D19/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Abdichtende Lage bzw. abdichtende Matte, z. B. geotextile Matte, die zwei- oder mehrlagig ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Oberlage aus Nadelvlies, unter der eine Lage aus quellfähigen Fasern angeordnet ist.
Patent DE-202010009725-U1 (DE)
Title: Teppichrollen Hebe-Vorrichtung
IPC: B66F11/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Teppichrollen Hebe-Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhen verstellbare Aufnahme für die Teppichrolle auf dem in alle Richtungen rollbaren Grundgestell bei nach oben gerichtetem Hand Hebel in die Teppichrolle eingeführt werden kann und das durch Krafteinwirkung auf den Hand Hebel durch die Hebelwirkung die Teppichrolle angehoben wird. Durch eine Feststellfunktion gesichert, kann man die Teppichrolle mühelos bewegen.
Patent DE-202010009735-U1 (DE)
Title: Vollkeramisches Wandelement für Gebäudewände
IPC: E04B2/14
Filed: 2010-07-01
Abstract: Hochisolierendes Ziegelmauerwerk in einem Verbund aus vertikal angeordneten Mauerlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mauerwerk von lasttragenden Kammerhochlochziegeln (1) mit mindestens einer kammerförmigen freien Aussparung (3) gebildet ist, in die nichttragende, hochisolierende Isolierziegel (2) als poröse keramische Füllkörper einfügbar sind, die ein Gewicht im Bereich von zwischen etwa 0,2 t/m3 und 0,6 t/m3 aufweisen.
Patent DE-202010012585-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Kaugummi
IPC: A01D41/12
Filed: 2010-09-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten von selektiv festgelegten Positionen dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine räumliche Positionen relativ zur Vorrichtung ausgewählt wird und mindestens eine kombinierte Einheit an dieser Position eine Bearbeitung durchführt.
Patent DE-202010014528-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur visuellen Kontrolle der Positionsjustierung der Kathode einer elektronischen Kanone für ein Elektronenmikroskop (Rastermikroskop)
IPC: H01J37/15
Filed: 2010-10-20
Abstract: Einrichtung zur visuellen Kontrolle der Positionsjustierung der Kathode einer elektronischen Kanone für ein Elektronenmikroskop (Rastermikroskop), die eine Anode, die als ein Glas mit einer zentralen Öffnung, das auf einem Basisstück abnehmbar aufgestellt ist, ausgeführt ist und eine Kathode und eine Einrichtung zum Positionsjustierung der Kathode bezüglich des Basisstückes einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie als ein Glas, das dem Glas der Anode ähnlich, aber höher, ausgeführt ist, wobei in den Wänden des Glases mindestens zwei Paare diametral angeordneten Öffnungen auf einer Höhe, die der Position des oberen Punktes der Kathode in seiner Arbeitsposition entspricht, ausgeführt sind.
Patent DE-202010014959-U1 (DE)
Title: Baustoff-Recyclingsieb
IPC: B07B1/32
Filed: 2010-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Klassieren von mindestens einer Baustoff-Recyclingmaterialart, umfassend ein auf Stützelementen aufliegendes, nicht vorgespanntes Eindeck-Sieb (a), dadurch gekennzeichnet, dass das Siebdeck mit einem Träger-Balken (b) direkt verbunden ist, sich auf einem Siebmaschinen-Basisrahmen abstützt und über eine Grundneigung verfügt, so dass das Siebgut zur Trennbewegung über den Siebboden angeregt wird.
Patent DE-202010015365-U1 (DE)
Title: Prüfgerät
IPC: B25B27/10
Filed: 2010-11-11
Abstract: Prüfgerät zur Überprüfung der Presskraft eines insbesondere hydraulischen Presswerkzeuges (10), mit einem fest mit dem zu prüfenden Presswerkzeug (10) verbindbaren Halteelement (18, 20, 22), einem gegenüber dem Halteelement (18, 20, 22) verschiebbar angeordneten Druckelement (24, 26, 28) und einem zwischen dem Halteelement (18, 20, 22) und Druckelement (24, 26, 28) angeordneten Gegendruckelement (30) dadurch gekennzeichnet, dass das Gegendruckelement (30) mindestens einen Elastomerkörper aufweist.
Patent DE-202010017553-U1 (DE)
Title: Adapter für elektrische Anschlüsse
IPC: H01R4/28
Filed: 2010-09-16
Abstract: Elektrogerät, insbesondere elektrischer Schalter (1), mit einem Gehäuse (2), mit wenigstens einem aus dem Gehäuse (2) ragenden elektrischen Anschluss (4, 5, 6) für die elektrische Verbindung mit einer elektrischen Zuleitung (7), dadurch gekennzeichnet, dass ein Element (8) mit einem schraubenlosen Klemmanschluss (9), in den die Zuleitung (7) zur elektrischen Kontaktierung fixierend einschiebbar ist, an den elektrischen Anschluss (4, 5, 6), insbesondere in der Art eines Adapters, ansteckbar ist.
Patent DE-202011002402-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kleinstmotor
IPC: H02K11/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Elektrischer Kleinstmotor (1) mit einem Außendurchmesser (DA) kleiner/gleich 6 mm, bestehend aus einen (8) und einem in dem Stator (2) mittels einer Rotorwelle (10) um eine Drehachse (16) drehbar angeen (8) zum Erzeugen eines magnetischen Drehfeldes in Abhängigkeit von der Drehstellung des Magnetrotors (4) ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung der Drehstellung des Magnetrotors (4) ein – mindestens einen Magnetfeldsensor (22) enthaltender – Sensorchip (20) derart in einem sich axial an eine Stirnseite des Magnetrotors (4) anschließenden Bereich in einer zur Drehachse (16) senkrechten Ebene liegend angeordnet ist, dass der Magnetfeldsensor (22) von dem Magnetfeld des Magnetrotors (4) so beaufschlagt wird, dass das Magnetfeld zur Feststellung der Rotor-Drehstellung auswertbar ist.
Patent DE-202011004521-U1 (DE)
Title: Gasturbine und Ansaugkrümmer
IPC: F02M35/12
Filed: 2011-03-29
Abstract: Ansaugkrümmer (13) zum Ansaugen von Verbrennungsluft für einen Verdichter einer Gasturbine (10), der zur Abgrenzung gegen die Umgebung eine Mehrzahl von Wänden (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verringerung des im Betrieb der Gasturbine im Lufteinlassbereich entstehenden bzw. abgegebenen Lärms am Ansaugkrümmer (13) wenigstens ein mit dem Innenraum des Ansaugkrümmers (13) in Verbindung stehender Helmholtz-Resonator (20, 20') angeordnet ist, dessen Resonanzverhalten steuerbar verändert werden kann, und dass der wenigstens eine Helmholtz-Resonator (20, 20') an eine Steuerung (18) angeschlossen ist, welche das Resonanzverhalten des wenigstens einen Helmholtz-Resonators (20, 20') nach Massgabe des Betriebszustands der Gasturbine (10) steuert.
Patent DE-202011050174-U1 (DE)
Title: Luft- und wasserdichter Reißverschluss
IPC: A44B19/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Luft- und wasserdichter Reißverschluss mit einem Band und Zähnen, an dessen Vorderseite das Band und die Zähne mit einer thermoplastischen Polyurethanschicht versehen sind, die in die Zwischenräume des Bandes eindringt und gemeinsam mit dieser eine Mischschicht bildet, dadurch gekennzeichnet, dass – jeder der Zähne auf einer Seite von dem thermoplastischen Polyurethan umschlossen ist, – die Zähne mit einer thermoplastischen Polyurethanschicht größerer Dicke als das Band versehen sind, so dass eine Erhöhung entsteht, und – an den Zähnen ein Schieber mit einer T-förmigen Griffplatte angebracht ist.
Patent DE-202011100327-U1 (DE)
Title: Adapterstück
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-05-06
Abstract: Adapterstück (3) für Universalstaubsaugerbeutel (1), welche an der Beutelöffnung ein Anschlussstück (4) zur Aufnahme und lösbaren Verbindung des Adapterstücks (3) am Anschlussstück (4) unter Ausbildung eines Kontaktbereiches zischen Adapterstück (3) und Anschlussstück (4) aufweisen, wobei das Adapterstück ferner eine Befestigungsfläche (8) für einen Beutelflansch (2) aufweisen, wobei das Adapterstück (3) einen Durchgang (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Adapterstück (3) in Fortsetzung des Durchgangs ein Rohrstutzen (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202011100564-U1 (DE)
Title: Knickausleger
IPC: B66C23/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: Knickausleger mit einem Knickgelenk, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Arm (2) des Knickauslegers (3) im Wesentlichen aus zwei Streben (2a/2b) besteht, welche an ihrem ersten Ende über jeweils einen in Längsrichtung ein- oder aufgeschraubten kugelgelenkigen Gelenkkopf (2c) verfügen und im Bereich des zweiten Endes starr oder gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die kugeligen Innenringe (2m) der Gelenkköpfe (2c) so mit dem zweiten Ende des ersten Armes (1) verbunden sind, dass sie gemeinsam das Knickgelenk (5) bilden, wobei die Bohrungen der Innenringe (2m) vorzugsweise vertikal ausgerichtet sind und koaxial zueinander liegen.
Patent DE-202011102750-U1 (DE)
Title: Fünf-Wege-Schnalle
IPC: A44B11/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Fünf-Wege-Schnalle, bestehend aus Vater- und Mutterschnallen, mit: mindestens einer Vaterschnalle mit einem ersten Haken (01), der mit der ersten Hakenaufnahme (15) der Mutterschnalle zusammenpasst; einem zweiten Haken (08), der mit der zweiten Hakenaufnahme (36) der Mutterschnalle zusammenpasst; einem ersten Loch (04) und einem zweiten Loch (07), durch die ein Band verläuft; einer Mutterschnalle mit einem Schnallenkörper mit der ersten Hakenaufnahme (15), die mit dem ersten Haken (01) der ersten Vaterschnalle zusammenpasst; einem Bandsitz (16), durch den das Band hindurchgeht, und der sich an der Rückseite der Mutterschnalle befindet, und der zweiten Hakenaufnahme (36), die mit dem zweiten Haken (08) der Vaterschnalle zusammenpasst.
Patent DE-202011103156-U1 (DE)
Title: Dehnfugen - Schattenfugenprofil
IPC: E04B1/684
Filed: 2011-07-13
Abstract: Fugenprofile aus Stabförmigem Material, mindestens eindimensional flexibel, bestehend mindestens aus einem gleicharteigen Material
Patent DE-202011104675-U1 (DE)
Title: Katheter, insbesondere Verweilkatheder, zur Behandlung von Funktionsstörungen der Blase und/oder Prostata
IPC: A61F2/958
Filed: 2011-08-22
Abstract: Katheter (1), insbesondere Verweilkatheter, bevorzugt zur Behandlung von Funktionsstörungen und/oder Erkrankungen der Blase (2) und/oder der Prostata (3), vorzugsweise in Verbindung mit oder nach einer Bestrahlungstherapie eines Prostatakarzinoms und/oder zur medikamentösen und/oder physikalischen Behandlung der Prostata (3) und/oder der Blase (2), mit einem Katheterschlauch (4) und einem distalen Katheteranschluss (5), wobei ein vom distalen Katheteranschluss (5) bis zu wenigstens einer Ablauföffnung (10) im Bereich des proximalen Endes (7) des Katheterschlauchs (4) rechender erster Kanal (8) vorgesehen ist, und wobei ein vom distalen Katheteranschluss (5) bis zu einem befüllbaren Blasenballon (12) im Bereich des proximalen Endes (7) des Katheterschlauchs (4) reichender zweiter Kanal (11) vorgesehen ist, wobei der Blasenballon (12) im eingeführten Zustand des Katheters (1) zur Anordnung in der Blase (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blasenballon (12) eine permeable oder semipermeable Wandung (13) zur Medikamentenabgabe aufweist.
Patent DE-202011105042-U1 (DE)
Title: Hängemattenaufhängungsvorrichtung
IPC: A45F3/22
Filed: 2011-08-31
Abstract: Hängemattenaufhängungsvorrichtung (1) zur Zusammenwirkung mit einem Halteseil (2), gekennzeichnet durch – erste Durchbrechungen (3) zur ersten Aufnahme des Halteseils (2) sowie – zweite Durchbrechungen (3') zur neuerlichen Aufnahme und Fixierung des freien Endes des unterhalb der Hängemattenaufhängungsvorrichtung (1) zu einer Halteschlaufe (6) geformten Halteseils (2), – wobei die Hängemattenaufhängungsvorrichtung (1) auf Ihrer der Hängematte (4) bzw. dem Hängesitz zugewandten Seite eine Aufnahme (5) zum Einhängen der aus dem Halteseil (2) gebildeten Halteschlaufe (6) aufweist.
Patent DE-202011107893-U1 (DE)
Title: Dynamisierte und potenzierte Zusätze für Kraft- und Schmierstoffe für Verbrennungsmotoren
IPC: C10L1/10
Filed: 2011-11-15
Abstract: Zusätze für Kraft- und Schmierstoffe für Verbrennungsmotoren, dadurch gekennzeichnet, dass diese Zusätze in geeigneten Lösungs- und Trägermitteln potenziert und dynamisiert werden nach Verdünnungsprinzipien, wie sie in der Medizin, beispielsweise in der Herstellung von homöopathischen Arzneimitteln, angewandt werden.
Patent DE-202011110863-U1 (DE)
Title: Spaltenspeicher Darstellungen von Datensätzen
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-04-04
Abstract: Computerprogrammprodukt, das materiell auf einem computerlesbaren Speichergerät gespeichert ist, wobei das Produkt Computerprogrammanweisungen aufweist, die eingerichtet sind, um einen oder mehrere Prozessoren zum Durchführen von Operationen zu veranlassen, umfassend: Computerimplementiertes Verfahren, umfassend: das Zugreifen, durch ein Datenverarbeitungssystem, auf eine Sammlung von Datensätzen, die in einem Computerspeicher gespeichert sind, wobei jeder Datensatz in der Sammlung von Datensätzen eine Vielzahl von Datenwerten und eine Vielzahl von Datenelementen beinhaltet, die die Semantik entsprechender Datenwerte anhand der Vielzahl von Datenwerten identifizieren, wobei ein oder mehrere Datensätze in der Sammlung an Datensätzen jeweils mehrere Instanzen eines selben Datenelementes und Datenwerte beinhaltet, die den mehreren Instanzen desselben Datenelementes entsprechen; das Erzeugen, durch das Datenverarbeitungssystem, einer Sammlung an Spaltenstreifen, wobei die Sammlung an Spaltenstreifen die Datenwerte von jedem Datensatz in der Sammlung an Datensätzen beinhaltet, wobei jeder Spaltenstreifen in der Sammlung an Spaltenstreifen alle Datenwerte beinhaltet, die einem spezifischen Datenelement von jedem der Datensätze in der Sammlung an Datensätzen entspricht.
Patent DE-202012000446-U1 (DE)
Title: Rollcontainer mit einem Totmann-Bremssystem
IPC: B60B33/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Rollcontainer mit einem Totmann-Bremssystem, umfassend einen Rahmen (1) aus Metallprofilen, der an seiner Unterseite (3) mit insgesamt vier Rollen (31–34) versehen ist, von denen zwei Rollen (31, 32) horizontal verschwenkbar sind, und in welchem ein Aufnahmebereich (10) vorgesehen ist, in dem mit dem Container zu transportierende Gegenstände verstaubar sind, wobei der Rahmen (1) ein erstes und ein zweites vertikales seitliches Rahmenrohr (12, 13) umfasst, welche über eine sich horizontal erstreckende rahmenfeste Quertraverse (19) miteinander verbunden sind, sowie mit einer Bremseinrichtung, welche eine federbelastete, relativ zur Quertraverse (19) bewegbare Querstange (16) aufweist, die über ein System aus Stangen und Umlenkhebeln auf Bremselemente (36, 37) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten vertikalen Rahmenrohr (12) eine erste Schubstange (41) und im zweiten vertikalen Rahmenrohr (13) eine zweite Schubstange (51) angeordnet ist, die jeweils mit ihrem ersten Ende (42, 52) mit den beiden freien Enden (17, 18) der Querstange (16) verbunden sind, und die...
Patent DE-202012006853-U1 (DE)
Title: Kabellose Aufnahmeübertragungseinrichtung
IPC: H04N7/18
Filed: 2012-07-16
Abstract: Kabellose Aufnahmeübertragungseinrichtung, bestehend aus: • einem Auswertungsorgan, • einem Bildschirm, der mit dem Auswertungsorgan elektrisch verbunden ist, • einer ersten Umschaltungseinheit, die zwischen dem Auswertungsorgan und dem Bildschirm elektrisch geschaltet ist, • einer Steuereinheit, die mit der ersten Umschaltungseinheit elektrisch verbunden ist, und • einer kabellosen Datenübertragungseinheit, die mit der Steuereinheit elektrisch verbunden ist.