baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2016101797-B4 (AU)
Title: Intelligent presentation of documents
Inventor: KARUNAMUNI CHANAKA G
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-10-13
Granted: 2017-08-10
Abstract: In some implementations, documents can be presented on a display of a computing device based on a context of the computing device. The context can include a current time and/or current location associated with the computing device. The documents can be presented based on a time and/or location associated with the documents. Documents can be downloaded and shared between devices. Documents can be dynamically updated based on document vendor provided information and/or other network based resources. In some implementations, the various graphical interfaces described herein provide access to a variety of document types in an organized and efficient manner.
Patent AU-2018100770-B4 (AU)
Title: Overhead rolling door
Inventor: DU DONG
IPC: E06B9/17
Filed: 2018-06-08
Granted: 2019-08-01
Abstract: C:\Interwoe\NRPortbI\DCC\KMI\15757043_l.docx-8/062018 Abstract An overhead rolling door is disclosed, including a curtain and a roller. The curtain has an upper edge attached to the roller and two side edges configured to move along vertical guides. The door can move between a closed configuration and an open configuration, where the curtain is rolled about the roller when the door is in the open configuration. The curtain includes a sheet with a plurality of substantially planar sections separated by lateral ridges that run from one side edge to the other side edge, wherein the width of the ridges is less than the width of the planar sections. A spacing device is fitted to at least one of the planar sections at each of the side edges, so that when the door is in the open configuration the planar section to which the spacing devices are fitted does not contact any other overlapping planar section.
Patent DE-102004002762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schalldämpfung in durchströmten Rohrsystemen
Inventor: GERAB FABIO
IPC: G10K11/16
Filed: 2004-01-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zur Schalldämpfung
in von gasförmigen
Medien durchströmten
Rohrsystemen, enthaltend ein Mantelrohr (8) beliebigen Querschnittes,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Schalldämpfung aus
einem wellrohr- oder
wellschlauchartigen Gebilde (9) besteht, welches im Inneren des
Mantelrohres (8) im Bereich der Luftführung von Ansaugluft- und/oder Ladeluftrohren
oder -schläuchen
angeordnet ist, wobei das wellrohr- oder wellschlauchartige Gebilde
(9) an mehreren Stellen Wanddurchbrüche oder Perforierungen aufweist, die
im Bereich der Wellenflanken angeordnet sind und wobei das wellrohr-
oder wellschlauchartige Gebilde (9) auf einen bestimmten Frequenzbereich
abstimmbar ist.
Patent DE-102004012831-B4 (DE)
Title: Entkoppeltes Rückschlag-Druckbegrenzungsventil
Inventor: LANDHUIS KEVIN J
IPC: F16K17/18
Filed: 2004-03-16
Granted: 2008-09-18
Abstract: Rückschlag-Druckbegrenzungsventil (44,
46), das in einem länglichen
Endkappengehäuse
(30) mit einem Stopfen (34) in einem Ende des Endkappengehäuses (30)
beweglich aufgenommen ist, mit Folgendem:  einem verschiebbar
im Endkappengehäuse
(30) angebrachten Führungsgehäuse (36)
zur Längsbewegung
darin;  einem mit dem Führungsgehäuse (36)
verbundenen Sitz (20);  einem Schaft (14) mit einem ersten und
einem zweiten Ende (22, 12), der sich am ersten Ende (22) durch
den Sitz (20) erstreckt und am zweiten Ende (12) mit einem Dämpfungselement
(10) verbunden ist;  wobei das Dämpfungselement (10) verschiebbar
im Führungsgehäuse (36)
aufgenommen ist.
Patent DE-102004014692-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ROURA CESAR MUNTADA
IPC: B62D25/06
Filed: 2004-03-25
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fahrzeug (1) mit- einer einem Karosserieseitenteil (6) zugeordneten Tür (5), in der ein Scheibenelement (4) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung wahlweise verfahrbar ist,- einem in einem Dachbereich des Fahrzeugs (1) angeordneten Klappenteil (2, 3)- einer sowohl durch die Tür (5) als auch durch das Klappenteil (2, 3) abdeckbaren Einstiegsöffnung, wobei in der Schließstellung von Klappenteil (2, 3), Tür (5) und Scheibenelement (4) das Klappenteil (2, 3) das Scheibenelement (4) überragt, und wobei durch zwei Klappenteile (2,3) ein komplettes Fahrzeugdach gebildet ist und ein die zwei Klappenteile (2, 3) schwenkbeweglich lagernder und in etwa in Fahrzeugmitte verlaufender Dachlängsträger (11) auf Querträgern (9,10) mittelbar oder unmittelbar abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Klappenteilen (2, 3) und einer aus den Querträgern (9, 10) gebildeten Trägerstruktur Aktuatoren (7, 8), insbesondere Gasdruckfedern, angeordnet sind, und dass die Klappenteile (2, 3), der Dachlängsträger (11) und die Aktuatoren (7,8) eine gemeinsame, komplett abnehmbare Baugruppe bilden, wobei die Aktuatoren (7,8) durch Lösen aus Steckgeometrien (16 bis 19) in den Querträgern (12,13) vom Fahrzeug abgekoppelt an den Klappenteilen (2,3) verbleiben.
Patent DE-102004017673-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung einer Form mit gießfähigem kunststoffgebundenen Sprengstoff
Inventor: LANG JOSEF
IPC: F42B33/02
Filed: 2004-04-10
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Befüllung einer Form mit gießfähigem kunststoffgebundenen Sprengstoff, wobei die Form eine Hülle aufweist, die an ihren Stirnseiten mittels zumindest einem bezüglich der Hülle verschiebbaren Deckel verschließbar ist, sowie einen ersten Deckel (2) zur Vormontage an der ersten Stirnseite der Hülle (1), und eine Druckplatte (4), auf der eine Übertragerladung (5) vormontierbar ist, die in den noch flüssigen Sprengstoff (3) eingedrückbar und bezüglich der Hülle (1) zentrierbar ist, sowie einen weiteren Deckel (6), der mit der Hülle (1) verschraubbar ist, wobei im Zwischenraum (7) zwischen der Druckplatte (4) und dem weiteren Deckel (6) eine Schicht in Form eines konzentrischen Ringes aus reversibel deformierbarem Material (8) formschlüssig angeordnet ist, welche beim Verschrauben des Deckels (6) eine einstellbare Druckkraft auf die Druckplatte (4) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass das deformierbare Material (8) eine Dicke aufweist, die eine reversible Deformation um wenige Millimeter, vorzugsweise um 2–4 Millimeter, zulässt.
Patent DE-102004017690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufnahme eines Gesamtbildes einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats
Inventor: IFFLAND THOMAS
IPC: G01N21/956
Filed: 2004-04-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Eine
Vorrichtung (2) zur Aufnahme eines Gesamtbildes einer Oberfläche (4)
eines Halbleitersubstrats (6) mit:  – einer Bleuchtungseinrichtung
(14), die über
der Oberfläche
(4) des Halbleitersubstrats (6) angeordnet ist,  – mehreren
verstellbaren Blechen (33, 34, 35, 36), die den Abstrahlkegel (39)
der Beleuchtungseinrichtung (14) derart festlegen, dass das Licht
nicht direkt auf die Oberfläche
(4), sondern ausschließlich
auf einen Diffusorschirm (16) trifft,  – einer Digitalkamera (11)
mit einem Objektiv (5), das eine optische Achse (7) definiert, die
senkrecht auf dem CCD-Chip (12) der Digitalkamera (11) steht,  – einer
Schiene (18), an der die Beleuchtungseinrichtung (14) und die Digitalkamera
(11) verstellbar angebracht sind, wobei die Verstellung der Digitalkamera
(11) derart erfolgt, dass die optische Achse (7) und die Oberfläche (4)
des Halbleitersubstrats (6) einen Winkel einschließen, der
kleiner als 90° ist,  – einer
weiteren Schiene (20), an der der Diffuserschirm (16) verstellbar
angebracht ist, wobei die Verstellung...
Patent DE-102004023154-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektromagnetischen Abstandsmessung zwischen Eisenbahnfahrzeugen
Inventor: MAMPEL MATTHIAS
IPC: B61L27/04
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Abstandes zwischen einem ein Messsystem tragenden
Eisenbahnfahrzeug (6) und einem benachbarten und im gleichen Gleis
befindlichen Eisenbahnfahrzeug (7) dadurch gekennzeichnet, dass
zwei Schienen (1, 2) eines Gleises eines Oberbaus sowohl von einer
ersten Achse (3) des Eisenbahnfahrzeuges (6) als auch von einer
letzen Achse (4) des Eisenbahnfahrzeugs (7) in Form einer rechteckförmigen Leiterschleife
elektrisch kurzgeschlossen werden, an dem Eisenbahnfahrzeug (6)
eine Koppelspule (5) angeordnet wird und eine elektromagnetische
Rückwirkung
der rechteckförmigen
Leiterschleife auf die Koppelspule (5) einer auf dem Eisenbahnfahrzeug
(6) angeordneten Auswerteeinrichtung als Eingangsgröße zugeführt und
von dieser ausgewertet wird.
Patent DE-102004027667-B4 (DE)
Title: Nachbarkanal-Unterdrückungs-Vorrichtung, Empfangsgerät und Verfahren zum Betrieb eines Empfangsgeräts
Inventor: LEWIS MICHAEL
IPC: H04L27/38
Filed: 2004-06-07
Granted: 2009-05-20
Abstract: Nachbarkanal-Unterdrückungs-Vorrichtung
für ein
Empfangsgerät,
wobei das Empfangsgerät einen
Quadratur-Mischer (5) zum Mischen eines analogen Funkfrequenz-Signals
in einem gewünschten
Kanal mit einem Signal eines lokalen Oszillators zu Inphase-(I)
und Quadratur-(Q)-Signalkomponenten auf einer Zwischenfrequenz,
ein Polyphasen-Filter (9) zum Bandpass-Filtern der Inphase-(I) und Quadratur-(Q)-Signalkomponenten,
und einen Analog-Digital-Konverter (13) zum Konvertieren der Inphase-(I)
und Quadratur-(Q)-Signalkomponenten in digitale Form aufweist, und
in welchem Nachbarkanal-Interferenzen wegen Fehlanpassung der Inphase-(I)
und Quadratur-(Q)-Signalkomponenten im Quadratur-Mischer (5) auftreten
können,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
Eingang zum Empfang der Inphase-(I) und Quadratur-(Q)-Signalkomponenten
auf der Zwischenfrequenz vor der Bandpass-Filterung durch den Polyphasen-Filter
(9) vorgesehen ist,  – eine
analoge Kompensations-Schaltungsvorrichtung (33a; 33b; 33a–b) zur
Kompensation der Fehlanpassung der Inphase-(I) und Quadratur-(Q)-Signalkomponenten
im Quadratur-Mischer (5) vorgesehen ist, und  – ein Ausgang
zur Ausgabe der Inphase-(I) und Quadratur-(Q)-Signalkomponenten an das Polyphasen-Filter
(9), nachdem die Fehlanpassung der Inphase-(I) und Quadratur-(Q)-Signalkomponenten
kompensiert wurde, vorgesehen ist.
Patent DE-102004039781-B4 (DE)
Inventor: ERSOY METIN
IPC: B60G17/019
Filed: 2004-08-16
Granted: 2007-03-29
Abstract: A ball and socket joint for a motor vehicle, with a housing (4) having a wall (7), a bottom (8) and an opening (9), with a ball pivot (3), which has a joint ball (1) and a pivot (2). The ball pivot is mounted with the joint ball (1) rotatably and pivotably in the housing (4) and the pivot extends out of the housing (4) through the opening (9). An electronic component (14) is arranged in the housing (4). An electrically conductive connection (17) is arranged in the housing (4) and is electrically connected to the component (14). The electrically conductive connection (17) extends out of the housing (4) from the component (14) in the area of the opening (9) or through the opening (9).
Patent DE-102004046319-B4 (DE)
Title: Hohle Oxyfullerennanokügelchen und Verfahren für die Herstellung derselben
Inventor: GECKELER KURT ERNST
IPC: C01B31/02
Filed: 2004-09-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Hohles
Oxyfullerennanokügelchen der
Formel (I):  C x O y Mn z  (I) wobei x,
y und z Atomprozentanteile sind und in den Bereichen von 45 bis
72, 18 bis 42 bzw. 7 bis 16 liegen.
Patent DE-102004057499-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen von unverfärbtem, weissem Licht unter Verwendung von gebrochen weissen Lichtemittierungsdioden
Inventor: LEE SOO GHEE
IPC: H01L25/075
Filed: 2004-11-29
Granted: 2010-07-29
Abstract: Lichterzeugende Vorrichtung (300), die folgende Merkmale aufweist:  eine violett-weißes Licht emittierende Diode (310), die folgende Merkmale aufweist:  eine erste, blaues Licht emittierende Diode, wobei das erste blaue Licht eine Farbe von 460 nm oder 465 nm aufweist; und  eine erste Schicht, die ein Wellenlängenumwandlungsmaterial aufweist, um das erste blaue Licht in weißes Licht umzuwandeln;  eine grünlich-weißes Licht emittierende Diode (320), die folgende Merkmale aufweist:  eine zweite, blaues Licht emittierende Diode, wobei das zweite blaue Licht eine Farbe von 480 nm oder 475 nm aufweist; und  eine zweite Schicht, die das Wellenlängenumwandlungsmaterial aufweist, wobei eine Kombination aus Licht, das aus der violett-weißes Licht emittierenden Diode und der grünlich-weißes Licht emittierenden Diode austritt, für das menschliche Auge weiß ist.
Patent DE-102004060854-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungs-Simulationsverfahren und Halbleitervorrichtungs-Simulationsvorrichtung
Inventor: MIURA MITIKO
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-12-17
Granted: 2009-01-22
Abstract: Halbleitervorrichtungs-Simulationsverfahren,
das einen ersten Schritt (SCHRITT 1) zum Eingeben eines Vorrichtungsparameters
für einen
MOSFET enthält,
einen zweiten Schritt (SCHRITT 2) zum Einstellen einer Spannung
für den
MOSFET, einen dritten Schritt (SCHRITT 3) zum Berechnen eines Oberflächenpotentials und
einer Schwellenspannung des MOSFET auf der Basis der Vorrichtungsparametereingabe
im ersten Schritt und der Einstellspannungseingabe im zweiten Schritt,
einen vierten Schritt (SCHRITT 4) zum Berechnen einer Vorrichtungs-Kennlinie
des MOSFET auf der Basis des berechneten Oberflächenpotentials und der berechneten
Schwellenspannung, einen fünften
Schritt (SCHRITT 5) zum Bestimmen, ob eine Spannungseinstellung
im MOSFET zu ändern
ist oder nicht, und einen sechsten Schritt (SCHRITT 6) zum Bestimmen,
ob der Vorrichtungsparameter für
den MOSFET zu ändern
ist oder nicht, wobei die dritten bis fünften Schritte auf einen Rücksprung
zum zweiten Schritt (SCHRITT 2) hin wiederholt werden, um die Spannungseinstellung
zu ändern,
wenn im fünften
Schritt bestimmt wird, dass die Spannungseinstellung zu ändern ist,
und wobei die zweiten...
Patent DE-102005003256-B4 (DE)
Title: Schnurloses Telefonsystem und Verfahren zur Bereitstellung  eines  Ruhebetriebs dafür.
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: H04M1/64
Filed: 2005-01-24
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Ruhebetriebs für ein schnurloses Telefonsystem mit einer Vielzahl von schnurlosen Endgeräten, umfassend: Einstellen einer Startzeit, die einem Ruhebetrieb zugeordnet ist, in einem Speicher von einem ersten Endgerät; Einstellen einer Endzeit, die dem Ruhebetrieb zugeordnet ist, in dem Speicher des ersten Endgeräts; Auswählen von wenigstens einer Signalquelle, die zu dem Telefonsystem gehört; Eingeben von Befehlen für den Betrieb der wenigstens einen Signalquelle zwischen der Startzeit und der Endzeit; und Einschalten des Ruhebetriebs der wenigstens einen Signalquelle zwischen der Startzeit und der Endzeit, dadurch gekennzeichnet, dass ein Informationsaustausch zwischen den Endgeräten stattfindet, indem das erste Endgerät eine Information für den Ruhebetrieb an das zweite Endgerät abgibt, wenn an dem ersten Endgerät eine Änderung in dem Zeitablauf des Ruhebetriebs vorgenommen wurde, und gekennzeichnet durch Eintreten in ein programmierbares Menü in dem zweiten Endgerät; Auswählen einer Einstellung in dem programmierbaren Menü, um das zweite Endgerät in die Lage zu versetzen, die Information zu empfangen; und Verlassen des programmierbaren Menüs, wobei das zweite Endgerät zum Empfang der Information eingeschaltet wird.
Patent DE-102005005650-B4 (DE)
Title: Klemmhalterung für den Anfang einer Materialbahn an Ballenumwickelvorrichtungen
Inventor: RAMM CHRISTOPH
IPC: B65B11/02
Filed: 2005-02-08
Granted: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmhalterung (1) für den Anfang einer Materialbahn (5) an Ballenumwickelvorrichtungen, bestehend aus einem Bahnauflageelement (3) und einem bewegbaren Bahnandrückelement (4), welches die Materialbahn (5) in einer Klemmposition (8) mittels eines Hydrozylinders (7) auf dem Bahnauflageelement (3) festklemmt. Um die Klemmhalterung (1) bezüglich ihrer Funktionssicherheit zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Bahnandrückelement (4) in der Klemmposition (8) der Materialbahn (5) mit dem Bahnauflageelement (3) zusätzlich mechanisch verriegelbar ist.
Patent DE-102005015551-B4 (DE)
Inventor: GRAUTE BERNHARD
IPC: D06F39/14
Filed: 2005-04-04
Granted: 2008-08-07
Abstract: A front-loading horizontal axis laundry appliance (1) comprises a housing (3) including a circular housing opening (6) closable by a door (5); and a drum (7) rotatably mounted in the housing and having in a front end a circular drum opening (9) for introducing or removing laundry, the drum having an at least horizontal axis of rotation is lower than a central axis of the housing opening. Diameter of the housing opening (32 cm) which is greater than the diameter of the drum opening (30 cm). The housing opening is inclined with respect to vertical at an inclination angle of 5 - 10[deg].
Patent DE-102005029504-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DISCHER THOMAS
IPC: B60S1/60
Filed: 2005-06-24
Granted: 2017-11-30
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für eine Streuscheibe (2) eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges mit einem an einer Waschflüssigkeitsleitung (11) anzuschließenden, rohrförmigen Träger (5), mit zumindest einer auf dem Träger (5) angeordneten Waschdüse (9) und mit teleskopartig ineinander schiebbaren Rohren (6, 7) des Trägers (5), wobei die Rohre (6, 7) von einer Grundstellung, in der die Rohre (6, 7) ineinander geschoben sind, in eine ausgefahrene Stellung bewegbar sind und wobei eines der Rohre (6, 7) mit dem Anschluss (10) für die Waschflüssigkeitsleitung (11) und das andere der Rohre (6, 7) mit der Waschdüse (9) verbunden ist, und mit einem Federelement (18) zur Vorspannung der teleskopartig ineinander schiebbaren Rohre (6, 7) in die Grundstellung, und mit einer Waschflüssigkeitspumpe (13) zur Erzeugung eines vorgesehenen Drucks in dem Träger (5) und an der Waschdüse (9), wobei das mit der Waschdüse (9) verbundene Rohr (6) des Trägers (5) das mit dem Anschluss (10) für die Waschflüssigkeitsleitung (11) verbundene Rohr (7) umschließt und dass das mit dem Anschluss (10) der Waschflüssigkeitsleitung (11) verbundene Rohr (7) ein dichtend an der inneren Wandung des mit der Waschdüse (9) verbundenen Rohres (6) anliegendes Dichtelement (16) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (5) ein das mit der Waschdüse (9) verbundene Rohr (6) umschließendes Schutzrohr (8) hat und dass das Schutzrohr (8) unbeweglich mit dem Anschluss (10) für die Waschflüssigkeitsleitung (11) verbunden ist.
Patent DE-102005045287-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umstellung einer Greifersteuerung in einer Wendeeinrichtung einer Bogen verarbeitenden Maschine
Inventor: HELMSTÄDTER KARL-HEINZ
IPC: B41F21/10
Filed: 2005-09-22
Granted: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung zur Umstellung einer Greifersteuerung von Schöndruck auf Widerdruck an einer Trommel oder einem Zylinder einer Wendeeinrichtung in einer Bogen verarbeitenden Maschine, mit einem axial verstellbar angeordneten Schlitten, welcher Steuermittel zur Betätigung der Greifer trägt, wobeider Schlitten (37) in einem Kanal (38) der Wendetrommel (29) mittels radial angeordneter Anschläge (52, 53) axial verschiebbar geführt ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Schlitten (37) mittels federbelasteter Kraftspeicher (65, 79) in jedem Betriebszustand spielfrei gegen die zur Aufnahme betriebsmäßig wirkender Radialkräfte des Schlittens (37) vorgesehenen radialen Anschläge (52, 53) gedrückt wird.
Patent DE-102005048247-B4 (DE)
Title: Spaltsystem für ein sprödes Werkstück und Spaltverfahren für ein sprödes Werkstück
Inventor: HAYASHI MASAKAZU
IPC: C03B33/03
Filed: 2005-10-07
Granted: 2007-11-22
Abstract: Spaltsystem
für ein
sprödes
Werkstück
zum Spalten eines spröden
Substrats durch lokales Erhitzen des Substrats, um einen Riss in
dem Substrat durch das Einwirken einer thermischen Belastung, die
in dem Substrat induziert wird, zu bewirken, wobei das Spaltsystem
für das
spröde
Werkstück
umfasst:  einen Substrat-Haltemechanismus, der ein Substrat
hält; und  eine
Bearbeitungseinheit, die das von dem Substrat-Haltemechanismus gehaltene Substrat
durch einen Spaltprozess spaltet, welche das Substrat mit einem
Laserstrahl bestrahlt, um das Substrat lokal aufzuheizen;  wobei
der Substrat-Haltemechanismus und die Bearbeitungseinheit sich in
Bezug aufeinander so bewegen, dass ein Bereich in dem Substrat,
der durch die Bearbeitungseinheit lokal aufgeheizt werden soll,
sich entlang einer gewünschten
Spaltlinie auf dem Substrat bewegt,  wobei der Substrat-Haltemechanismus
eine Kantenklemme aufweist, die dazu geeignet ist, einen Kantenteil
des Substrats von beiden Seiten entgegengesetzter Oberflächen des
Kantenteils einzuklemmen, sowie ein Stützelement zum Abstützen des
Substrats hierauf von einer Seite einer Oberfläche des...
Patent DE-102005049875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Pflanzenöl-Blockheizkraftwerks
Inventor: WUERZ RAIMUND
IPC: F02D29/00
Filed: 2005-10-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Pflanzenöl-Blockheizkraftwerkes
mit einem Verbrennungsmotor (10), der einen Generator (12) antreibt,
wobei dem Verbrennungsmotor (10) eine Motorsteuerung zugeordnet
ist, die die Motorleistung regelt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Motorleistung in Abhängigkeit
von der Abgas-Temperatur geregelt wird, wobei die Abgastemperatur
auf einem konstanten oder annähernd
konstanten Niveau gehalten wird.
Patent DE-102005051591-B4 (DE)
Title: Lautsprechervorrichtung
Inventor: LIN CHI-HSIUNG
IPC: H04R7/02
Filed: 2005-10-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: Lautsprechervorrichtung,
die aufweist:  eine Lautsprechereinheit (10) zum Erzeugen von
Schallwellen gemäß einem
externen elektronischen Signal; und  eine Frontabdeckung (20),
die eine Vorderseite der Lautsprechereinheit (10) abdeckt und eine
Mehrzahl von elastischen Abstandshaltern (21) und eine Membran (22)
aufweist, wobei die Abstandshalter (21) und die Membran (22) eine
geschlossene erweiterte Kammer (23) bilden, wobei die Schallwellen,
die von der Lautsprechereinheit (10) erzeugt werden, die Membran
(22) antreiben, so dass andere Schallwellen erzeugt werden.
Patent DE-102005053902-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des mit der Lenkspindel eines zweispurigen Kraftfahrzeugs eingestellten Lenkwinkels
Inventor: STERNECKER BERND
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-11-11
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des mit der Lenkspindel eines zweispurigen Kraftfahrzeugs eingestellten Lenkwinkels in einem Lenksystem, welches mit einer elektromotorischen Lenkunterstützung ausgerüstet ist, wobei die Drehwinkellage des Rotors des Lenkunterstützungs-Elektromotors für eine geeignete Motor-Ansteuerung ermittelt wird, wobei der Lenkspindel-Lenkwinkel aus dem Drehwinkel des Rotors des Lenkunterstützungs-Elektromotors unter Berücksichtigung des bekannten festen Übersetzungsverhältnisses zwischen Rotor und Lenkspindel sowie unter Berücksichtigung der Nulllage der Lenkspindel bestimmt wird, und wobei die Nulllage der Lenkspindel auf eine der folgenden Arten bestimmt oder festgestellt wird: • während der Fahrt des Fahrzeugs mit einer Geschwindigkeit oberhalb eines Schwellwertes liegt dann die Nulllage der Lenkspindel vor, wenn das gemessene vom Fahrer auf die Lenkspindel aufgebrachte Handmoment und die Lenkwinkel-Änderungsgeschwindigkeit gering oder minimal ist oder/und wenn die Drehzahldifferenz zwischen den nicht angetriebenen Rädern des Kraftfahrzeugs gering oder minimal ist • bei höherer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs sind die festgestellte Gierrate und die festgestellte Querbeschleunigung gering oder minimal • wenn die Lenkspindel von einem der mechanischen Endanschläge zum anderen Endanschlag verdreht wird, stellt sich die Nulllage als Mitte zwischen diesen Endanschlägen dar; wobei weiterhin die jeweils zuletzt ermittelte Nulllage bei Stillsetzen des Fahrzeugs für die nächste Inbetriebnahme gespeichert wird und auch Lenkbewegungen bei stillgesetztem Fahrzeug registriert und gespeichert werden.