baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020124375-A1 (DE)
Title: Mehr-Gang-Getriebe mit einem zwei Verzahnungsbereiche aufweisenden Differential; sowie Antriebseinheit
Inventor: SATYANARAYANA Ps
IPC: F16D41/06
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehr-Gang-Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einer Welle (2) eines Motors (3) angebrachten oder anbringbaren Ritzel (4), einem permanent mit dem Ritzel (4) in Zahneingriff befindlichen, drehfest auf einer Getriebewelle (5) befestigten Primärrad (6), einem eine erste Übersetzungsstufe (7) mit ausbildenden, auf der Getriebewelle (5) angeordneten, ersten Schaltrad (8) und einem eine zweite Übersetzungsstufe (9) mit ausbildenden, ebenfalls auf der Getriebewelle (5) angeordneten, zweiten Schaltrad (10), wobei die beiden Schalträder (8, 10) jeweils über eine Koppeleinheit (11, 12) mit der Getriebewelle (5) drehverbindbar sind, und wobei jedes Schaltrad (8, 10) unmittelbar und permanent mit einem von zwei Verzahnungsbereichen (13, 14) eines Eingangsrads (15) eines Differentials (16) in Zahneingriff steht. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (30) mit diesem Mehr-Gang-Getriebe (1).
Patent DE-102020125065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren eines Saugstroms und Absaugsystem zum Absaugen eines Luft/Abwasser-Gemisches
Inventor: REIS PAULO PINTO
IPC: A61C17/08
Filed: 2020-09-25
Abstract: Bei einer zahnärztlichen Behandlung ist es notwendig, in regelmäßigen Abständen Flüssigkeit aus dem Mundraum abzusaugen. Für ein effizientes Absaugen ist es ganz wesentlich, dass der Saugstrom der Absaugeinrichtung über die gesamte Behandlungszeit konstant ist. Dies ist allerdings insbesondere bei mehreren Behandlungsplätzen nicht möglich. Die Erfindung schafft eine Vorrichtung mit der ein Saugstrom zum Absaugen eines Luft/Abwasser-Gemisches konstant haltbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass die Vorrichtung (10) zum Stabilisieren des Saugstroms ein Aufnahmevolumen (11) für die Aufnahme des angesammelten Luft/Abwasser-Gemisches aus mindestens einer Absaugeinrichtung aufweist, wobei das Aufnahmevolumen (11) mindestens eine Einlassöffnung (14, 28, 29) aufweist, durch welche das Luft/WasserGemisch in das Volumen (11) hinein saugbar ist. In dieses Aufnahmevolumen (11) ragt mindestens eine erste Saugstromsonde (19).
Patent DE-102020125523-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für Leuchtmittel-Platinen
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: H01L33/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Befestigungselement zur Anordnung einer Platine auf einem Gegenlager, insbesondere zur Anordnung eines Leuchtmittels in Form einer mit einer LED bestückten Platine auf einem Leuchtenbauteil als Gegenlager, mit einem Schaft, der in eine Ausnehmung des Gegenlagers einsteckbar ist, mit einem Ankermittel als Teil des Schaftes, mittels dessen das Befestigungselement formschlüssig am Gegenlager haltbar ist, mit einem Kopf, dem der Schaft in Einsteckrichtung entspringt und welcher gegenüber dem Schaft einen vergrößerten Querschnitt aufweist, um zur Anordnung der Platine auf dem Gegenlager auf der Platine aufzuliegen, mit einem rückstellelastischen Spannelement als Teil des Kopfes, mittels dessen ein Auflagedruck zwischen Platine und Gegenlager aufbringbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf eine zur haltenden Auflage auf der Platine vorgesehene Haltenase und einen zur lösenden Freigabe der Platine mit der Platine ausrichtbaren Löseabschnitt aufweist.
Patent DE-102020127722-A1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt zur Herstellung einer Verpackung
Inventor: VORENKAMP HARMAN
IPC: B65D5/38
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackung (100) umfassend eine Innenbox (90) zur Aufbewahrung von Waren, ein die Innenbox (90) umgebendes Außengehäuse (80), wobei die Innenbox (90) verschiebbar innerhalb des Außengehäuses (80) gelagert ist und zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position bewegbar ist, und eine Rückhalteeinrichtung zum Verhindern eines unbeabsichtigten Öffnens der Verpackung (100) von der geschlossenen zu der offenen Position. Die Rückhalteeinrichtung umfasst dabei mindestens eine an der Innenbox (90) ausgebildete erste Lasche (72), wobei die erste Lasche (72) derart ausgebildet ist, dass sie in der geschlossenen Position der Verpackung (100) in einer entsprechenden ersten Ausnehmung (40) an einer Innenseite des Außengehäuses (80) verrastet, und mindestens eine in dem Außengehäuse (80) ausgebildete erste Öffnung (38), wobei die erste Öffnung (38) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie in der geschlossenen Position der Verpackung (100) zumindest teilweise mit der ersten Lasche (72) überlappt. Die Erfindung umfasst zudem ein Set zur Herstellung einer zweiteiligen Verpackung (100) zur Aufbewahrung von Waren umfassend einen ersten Zuschnitt (10) zur Herstellung eines Außengehäuses (80) der Verpackung (100) und einen zweiten Zuschnitt (42) zur Herstellung einer in dem Außengehäuse (80) verschiebbaren Innenbox (90) der Verpackung (100).
Patent DE-102020127835-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Bremse für Elektromotoren
Inventor: ITO TAKASHI
IPC: H02K7/102
Filed: 2020-10-22
Abstract: Eine elektromagnetische Bremse (10) für einen Elektromotor umfasst einen Bremsenkern (14) mit einem Spulenkörperhalter (54), in dem ein Spulenkörper (24) untergebracht ist, und einer Steckereinführöffnung (52a), in die ein Steckverbinder (56) eingeführt wird. Der Spulenkörper (24) umfasst mehrere Anschlussgehäuse (34), in denen jeweils eine Klemme (32) untergebracht ist. Die Klemme (32) hat einen ersten Kontakt (44), der eine Verbindung mit einer Wicklung (26) herstellt, die bei in das Klemmengehäuse (34) eingesetzter Klemme (32) in Verriegelungen (38a, 38b) des Klemmengehäuses (34) eingreift, und einen zweiten Kontakt (48), der eine Elektrode (56a) des Steckverbinders (56) kontaktiert, der bei in die Steckereinführöffnung (52a) eingesetzter Klemme (32) in das Anschlussgehäuse (34) eingesetzt ist.
Patent DE-102020128221-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Brennstoffzellenfahrzeug und Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: SATO HIROMICHI
IPC: B60L58/30
Filed: 2020-10-27
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (3) für ein Brennstoffzellenfahrzeug (1) umfasst einen Leistungsbegrenzer, der die Leistung einer Brennstoffzelle (4) begrenzt, wenn ein Temperaturkorrelationswert, der mit einer Temperatur der Brennstoffzelle (4) korreliert ist, anzeigt, dass die Temperatur gleich oder größer als ein Temperaturschwellenwert ist, eine Berechnungseinheit, die eine Masse eines angehängten Fahrzeugs (100) berechnet, ein Gradientenerfassungsglied, das Steigungsgradienten an entsprechenden Punkten auf einer geplanten Fahrtroute erfasst, einen Prädiktor, der vorhersagt, ob die Leistung der Brennstoffzelle (4) begrenzt wird, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug (1) die geplante Fahrtroute in einem Zugbetriebszustand befährt, und ein Steuergerät, das, wenn der Prädiktor vorhersagt, dass die Leistung der Brennstoffzelle (4) begrenzt wird, einen Alarm ausgibt, dass ein Absinken einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Brennstoffzellenfahrzeugs (1) zu erwarten ist, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug (1) im Zugbetriebszustand die geplante Fahrtroute fährt.
Patent DE-102020128508-A1 (DE)
Title: Gasisolierte Hochspannungssteckverbindung, aufweisend eine druckführende Umschließung, wobei ein erster Teil der Umschließung eine Verbindungsbuchse und ein zweiter Teil der Umschließung einen Stecker ausbildet
Inventor: LÖBERMANN MATTHIAS
IPC: H01R13/53
Filed: 2020-10-29
Abstract: Gasisolierte Hochspannungssteckverbindung (1), aufweisend eine druckführende Umschlie-ßung (2), wobei ein erster Teil der Umschließung (2) eine Verbindungsbuchse (3) und ein zweiter Teil der Umschließung (2) einen Stecker (4) ausbildet. Der erste und der zweite Teil der Umschließung (2) nehmen jeweils zumindest einen elektrischen Leiter (7, 8) in die Umschließung (2) auf, wobei die elektrischen Leiter (7, 8) endseitig jeweils eine Kontaktfläche (12, 18) aufweisen und einer der elektrischen Leiter (7, 8), durch geeignet verlaufende Einzelleiter (14), einen Bereich (16) mit einer hohen Flexibilität aufweist. Die Kontaktfläche (18) dieses elektrischen Leiters (7, 8) ist zum Erzeugen des elektrischen Kontakts mittels eines Längenverstellelements (19) verfahrbar gelagert.
Patent DE-102020128851-A1 (DE)
Title: Tragbarer scheinwerfer
Inventor: MIWA MASAO
IPC: F21L4/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Benutzer kann eine Batterie problemlos austauschen. Ein tragbarer Scheinwerfer weist ein Führungsrohr (2), einen Stab (3), der an dem Führungsrohr (2) in einer in einer vertikalen Richtung, die parallel zu einer Mittelachse (AX) des Führungsrohrs (2) ist, bewegbaren Weise gelagert ist, zumindest einen Lichtsender (4) an einem oberen Ende des Stabes (3), einen Kragen (5), der das Führungsrohr (2) umgibt, eine Mehrzahl von Beinen (6), die mit dem Kragen (5) schwenkbar verbunden ist, und einen Batteriemontageteil (8) aufweist, der sich an einem oberen Teil des Führungsrohrs (2) befindet.
Patent DE-102020129938-A1 (DE)
Title: Faltpropeller
Inventor: DESPINEUX FRANK
IPC: B63H1/24
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Faltpropeller (10), umfassend eine Nabe (2), die über eine Antriebswelle (4) um eine Drehachse (A) antreibbar ist, zumindest zwei Propellerflügel (6a, 6b), die zwischen einer eingeklappten Position (Z1) und einer ausgeklappten Position (Z2) schwenkbar an der Nabe (2) angeordnet sind, sowie eine Propellerflügelarretiereinrichtung (8), die eingerichtet ist, die Propellerflügel (6a, 6b) in der ausgeklappten Position (Z2) zu arretieren, wobei die Propellerflügelarretiereinrichtung (8) relativ zu der Nabe (2) in Drehrichtung (D) zwischen einer Ausgangsposition (Z10) und einer Arretierposition (Z20) bewegbar ist.
Patent DE-102020132317-A1 (DE)
Title: Bauplattformanordnung zur extrusionsbasierten Herstellung wenigstens eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: HAMBERGER MARIO
IPC: B29C64/364
Filed: 2020-12-04
Abstract: Bauplattformanordnung (3) zur extrusionsbasierten Herstellung wenigstens eines dreidimensionalen Objekts (2), umfassend wenigstens eine wenigstens eine Bauoberfläche (3.1.1) umfassende Bauplattform (3.1), wobei der Bauplattform wenigstens eine Funktionseinrichtung (3.2) zugeordnet ist, wobei die wenigstens eine Funktionseinrichtung (3.2) in einem Gehäuseinnenraum (5.1) einer Gehäuseeinrichtung (5) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei der Gehäuseeinrichtung (5) eine Temperiereinrichtung (6) zur Temperierung des Gehäuseinnenraums (5.1) auf eine vorgebbare oder vorgegebene Gehäuseinnenraumtemperatur zugeordnet ist.
Patent DE-102020134021-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung und Verfahren zum bereichsweisen Trennen einer Folienbahn
Inventor: BORN RALF-HENDRIK
IPC: B65H35/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (1) zum bereichsweisen Trennen einer Folienbahn (2), mit einer Ambossplatte (6), die eine Arbeitsoberfläche (19) zum Auslegen eines Endbereichs (14) einer Folienbahn (2) aufweist, mit einer Fördereinrichtung (7), die längs einer Förderachse (17) linearbeweglich zur Ambossplatte (6) gelagert ist und die zur Durchführung einer parallel zur Arbeitsoberfläche (19) ausgerichteten Auslegebewegung für den Endbereich (14) der Folienbahn (2) ausgebildet ist, mit einer Trenneinrichtung (8), die wenigstens eine Schneide (52, 53) zur Durchführung eines Trennvorgangs für einen zwischen der Schneide (52, 53) und der Arbeitsoberfläche (19) aufgenommenen Endbereich (14) der Folienbahn (2) aufweist, wobei die Fördereinrichtung (7) und die Trenneinrichtung (8) für eine wechselweise Durchführung der Auslegebewegung und des Trennvorgangs für den Endbereich (14) der Folienbahn (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102020134742-A1 (DE)
Title: Scrambler-seed-schutz in der drahtlos-kommunikation mit extrem hohem durchsatz
Inventor: CHEN XIAOGANG
IPC: H04L69/40
Filed: 2020-12-22
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen, die sich auf den Schutz von Scrambler-Seeds bei extrem hohem Durchsatz (EHT) beziehen. Eine Schaltungsvorrichtung kann einen extrem hoher Durchsatz(EHT)-Rahmen bestimmen, der einen Scrambler-Seed aufweist. Die Schaltungsvorrichtung kann veranlassen, den EHT-Rahmen an eine erste Stationsvorrichtung von einer oder mehreren Stationsvorrichtungen zu senden.
Patent DE-102020200236-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit spezifisch aufgeweitetem Spalt zwischen der Wäschetrommel und einem Laugenbehälter
Inventor: LI MINGYU
IPC: D06F39/12
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Gehäuse (2), in dem eine Wäschetrommel (3) des Haushaltsgeräts (1) und ein die Wäschetrommel (3) in Umlaufrichtung um eine Drehachse (A) der Wäschetrommel (3) umgebender Laugenbehälter (4) des Haushaltsgeräts (1) angeordnet sind, wobei in radialer Richtung zur Drehachse (A) zwischen der Wäschetrommel (3) und dem Laugenbehälter (4) ein Spalt (6) ausgebildet ist, wobei der Spalt (6) in Umlaufrichtung um die Drehachse (A) betrachtet mit variierendem Radialmaß ausgebildet ist, wobei der Spalt (6) einen Umlaufabschnitt (11) aufweist, der sich über zumindest 80° erstreckt und in welchem das Radialmaß ausgehend von einem ersten Abschnittende (12) bis zu einem zweiten Abschnittende (13) kontinuierlich zunimmt.
Patent DE-102020201377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beziehen eines brettförmigen Körpers mit einem Endlosband
Inventor: GOCKEL-BÖHNER JULIAN
IPC: A61G1/04
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beziehen eines brettförmigen Körpers mit einem Endlosband, um eine Personentransportvorrichtung herzustellen; mit einem Gestell, das einen Aufnahmeraum für den Körper begrenzt und eine Halteeinrichtung für einen Folienvorrat aufweist, aus dem eine Vielzahl von Endlosbändern lose entnehmbar oder abtrennbar ist; wobei der Aufnahmeraum sich in Vertikalrichtung unterhalb oder oberhalb der Halteeinrichtung erstreckt und in der Vertikalrichtung seine maximale Erstreckung aufweist.
Patent DE-102020201934-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer statischen Fahrzeugmasse eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ALBERT DIETMAR
IPC: B60W40/13
Filed: 2020-02-17
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Überprüfung einer statischen Fahrzeugmasse eines Kraftfahrzeugs (2), wobei mittels an Achsen oder Rädern (26) des Kraftfahrzeugs (2) angeordneten Sensoren (16, 18, 20, 22) bei stehendem Kraftfahrzeug (2) eine Messung vorgenommen und aus den gewonnenen Messdaten eine statische Fahrzeugmasse ermittelt wird, wobei das Kraftfahrzeug (2) fährt, wobei während des Fahrens des Kraftfahrzeugs (2) eine dynamische Fahrzeugmasse ermittelt wird, wobei in einer im Kraftfahrzeug (2) angeordneten Recheneinheit (6) die statische Fahrzeugmasse und die dynamische Fahrzeugmasse miteinander verglichen werden, wobei bei einer Abweichung von statischer Fahrzeugmasse und dynamischer Fahrzeugmasse eine Meldung der Abweichung über eine im Kraftfahrzeug (2) angeordnete Sendeeinheit (10) an einen außerhalb des Kraftfahrzeugs (2) angeordneten Empfänger (14) übermittelt wird.
 Beschrieben werden des Weiteren ein Computerprogrammprodukt sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102020202213-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L12/42
Filed: 2020-02-20
Abstract: Schalter (51 bis 54) als Relaisvorrichtungen, die jeweilig in ECUs (11 bis 14) enthalten sind, sind durch Kommunikationsleitungen (31 bis 34) in einer Ringform verbunden. Die Schalter (51 bis 54) lassen ein vorbestimmtes Frame einmal zu jeder vorbestimmten Zeit in eine vorbestimmte Rotationsrichtung in dem ringförmigen Kommunikationspfad rotieren. Mikrocomputer (61 bis 64), die jeweilige in den ECUs (11 bis 14) enthalten sind, empfangen Zustandsdaten, die den Zustand der anderen ECUs repräsentieren, die periodisch von den anderen ECUs an einen Kommunikationsbus (79) übertragen werden. Die Schalter (51 bis 54) können eine Bestimmung machen, die bestimmt, dass das vorbestimmte Frame von dem Schalter, der unmittelbar vor dem Schalter (im Nachfolgenden als der vorhergehende Schalter bezeichnet) in der Rotationsrichtung des vorbestimmten Frames ist, nicht innerhalb einer vorbestimmten Zeit empfangen wird. Bei dem Machen der Bestimmung durch die Schalter, ob das Netzwerk, das mit dem vorhergehenden Schalter verbunden ist, abnormal ist oder nicht, wird dies basierend auf zumindest einer der Voraussetzungen (i) der Anwesenheit/Abwesenheit der Zustandsdaten von dem ECU, das den vorhergehenden Schalter hat, und (ii) dem Inhalt der empfangenen Zustandsdaten, bestimmt.
Patent DE-102020204026-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfensterheber
Inventor: ALMES BERT
IPC: E05F15/689
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugfensterheber (1) zum Verschieben einer Fahrzeugscheibe (5), aufweisend mindestens eine Führungsschiene (3) und einen an dieser entlang geführten sowie mit der Fahrzeugscheibe (5) gekoppelten Schienengleiter (4), an dem ein mit einem Verstellantrieb (7) gekoppeltes Zugseil (6) angreift, wobei der Schienengleiter (4) einen als Schienenumgriff (12) wirksamen Führungsbereich (13) zur Aufnahme eines Profilabschnitts (14) der Führungsschiene (3) aufweist, wobei der vom Führungsbereich (13) umgriffene Profilabschnitt (14) einen quer zur Schienenlängsrichtung (L) orientierten ersten Profilschenkel (14a) und einen hierzu und zur Schienenlängsrichtung (L) quer orientierten zweiten Profilschenkel (14b) aufweist, wobei der erste und/oder der zweite Profilschenkel (14a, 14b) eine Querschnittsverbreiterung aufweist, wobei der Führungsbereich (13) einen den ersten und den zweiten Profilschenkel (14a, 14b) übergreifenden ersten Gleitschenkel (17a) sowie einen den zweien Profilschenkel (14b) hintergreifenden zweiten Gleitschenkel (17b) aufweist, und wobei der erste und der zweite Gleitschenkel (17a, 17b) zumindest partiell am ersten und/oder am zweiten Profilschenkel (14a, 14b) anliegt.
Patent DE-102020204548-A1 (DE)
Title: Auswahlschaltung
Inventor: STORMES JOSEPH F
IPC: H03K19/0185
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Struktur, die eine Spannungsauswahlschaltung mit einer ersten Vorrichtung und einer zweiten Vorrichtung umfasst, wobei die Spannungsauswahlschaltung konfiguriert ist, um eine höhere Spannung aus einer ersten Versorgungsspannung und einer zweiten Versorgungsspannung durch die erste Vorrichtung und die zweite Vorrichtung auszugeben, und wobei eine Spannungsdifferenz zwischen der ersten Versorgungsspannung und der zweiten Versorgungsspannung kleiner ist als eine Schwellenspannung.
Patent DE-102020204933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Zustands eines Fahrzeugs, Modul zur Überwachung eines Geräusches und Fahrzeug
Inventor: QIU XIAOQIANG
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Überwachung eines Zustands eines Fahrzeugs, ein Modul zur Überwachung eines Geräusches, ein Fahrzeug, ein computerlesbares Speichermedium und eine Computervorrichtung bereit. Das Verfahren zur Überwachung eines Zustands eines Fahrzeugs umfasst folgende Schritte: Sammeln von Geräusch an Rädern des Fahrzeugs; Filtern des Geräusches; Bestimmen, ob das Geräusch abnormal ist; und wenn ja, Ausgeben eines Warnsignals.
Patent DE-102020205205-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von verdeckten Objekten
Inventor: IKEN TIMO
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Detektion von verdeckten Objekten (O), umfassend mindestens eine erste Umfeldsensorik (2) und eine Auswerteeinheit (4), wobei die mindestens eine erste Umfeldsensorik (2) derart ausgebildet ist, Sendesignale auszusenden und reflektierte Sendesignale zu empfangen, wobei die Auswerteeinheit (4) derart ausgebildet ist, durch Auswertung der empfangenen, reflektierten Sensorsignale eine Objektdetektion durchzuführen, wobei die Auswerteeinheit (4) weiter derart ausgebildet ist, mittels einer Umfeldkarte reflektierte Sendesignale der Umgebung ohne Objekte (O) zu schätzen oder zu ermitteln, wobei die Auswerteeinheit (4) durch Abgleich der real gemessenen empfangenen, reflektierten Sendesignale mit den geschätzten oder ermittelten reflektierten Sendesignale ohne Objekte (O) auf das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von mindestens einem verdeckten Objekt (O) schließt.
Patent DE-102020205836-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer, an jeder Seite von einer Umfangsrille (2) begrenzten Profilrippe (1), welche über ihren Umfang mit einer Vielzahl von in Draufsicht bezüglich der Umfangsrichtung gleichsinnig geneigten, in beide Umfangsrillen (2) einmündenden, eine Breite (b1) von 0,4 mm bis 1,6 mm und eine maximale Tiefe (t1) von 60% bis 100% der Profiltiefe (T1) aufweisenden Einschnitten (3) mit einander gegenüberliegenden Einschnittwänden (5) versehen ist, wobei die Einschnitte (3) jeweils einen bogenförmig zu einer der Umfangsrillen (2) verlaufenden, randseitigen Einschnittabschnitt (3b) aufweisen, welcher ausschließlich bogeninnenseitig und an der Laufstreifenperipherie mit einer Fase (6) verbreitert ist.Die Einschnitte (3) verlaufen, in Draufsicht betrachtet, langgezogen S-förmig und weisen bogenförmig zu den Umfangsrillen (2) verlaufende randseitige Einschnittabschnitte (3b) auf, welche bogeninnenseitig und an der Laufstreifenperipherie jeweils mit einer Fase (6) verbreitert sind, wobei die randseitigen Einschnittabschnitte (3b) durch einen gerade sowie zur axialen Richtung unter einem Winkel (α) von 20° bis 75° verlaufenden mittleren Einschnittabschnitt (3a) miteinander verbunden sind, entlang welchem die Fasen (6) in entgegengesetzten Richtungen kontinuierlich auslaufen.
Patent DE-102020206110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromotorischen Türverstellung
Inventor: TOPF CARSTEN
IPC: E05F15/40
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zum Betrieb einer elektromotorischen Türverstellung (4) eines Kraftfahrzeugs (2), die eine mittels eines Elektromotors (16) zwischen einer geöffneten Position (12) und einer geschlossenen Position (10) entlang eines Verstellwegs (14) verbringbare Tür (6) und einen Sensor (18) aufweist, mittels dessen ein bezüglich der Tür (6) der geschlossenen Position (10) gegenüberliegender Bereich (20) auf die Anwesenheit eines Objekts (22) überwachbar ist. Nach Beenden des Verbringens der Tür (6) in Richtung der geöffneten Position (12) wird der Bereich (20) auf die Anwesenheit des Objekts (22) überwacht. Wenn das Objekt (22) in einem Abstand zu der Tür (6) erfasst wird, der geringer als ein erster Grenzwert (40) ist, wird die Tür (6) in Richtung der geschlossenen Position (10) verbracht. Die Erfindung betrifft ferner eine elektromotorische Türverstellung (4) eines Kraftfahrzeugs (2) sowie ein Computerprogrammprodukt (28).
Patent DE-102020206994-A1 (DE)
Title: Klassifikation von Bilddaten mit Anpassung des Detaillierungsgrades
Inventor: MEHNERT JENS ERIC MARKUS
IPC: G06V10/52
Filed: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung (1) für die Klassifikation von Bilddaten (2), umfassend• eine trainierbare Vorverarbeitungseinheit (11, 11a-11d), welche dazu ausgebildet ist, anhand der Bilddaten (2) mindestens eine Vorgabe (3) dahingehend, inwieweit der Detaillierungsgrad der Bilddaten (2) zu reduzieren ist, aus einem trainierten Zusammenhang abzurufen (111) und den Detaillierungsgrad der Bilddaten (2) entsprechend dieser Vorgabe (3) zu reduzieren (112); sowie• einen trainierbaren Klassifikator (12), der dazu ausgebildet ist, die detailreduzierten Bilddaten (4) auf eine Zuordnung (5) zu einer oder mehreren Klassen einer vorgegebenen Klassifikation abzubilden.Verfahren (100) zum Trainieren der Vorrichtung (1), wobei Parameter (11*), die das Verhalten der trainierbaren Vorverarbeitungseinheit (11, 11a-11d) charakterisieren, werden auf die Ziele optimiert (130), dass die Vorrichtung (1) Lern-Bilddaten (2a) auf Lern-Zuordnungen (5a) abbildet und zugleich die Reduzierung des Detaillierungsgrades, die die Vorverarbeitungseinheit (11, 11a-11d) an den Lern-Bilddaten (2a) vornimmt, im Mittel einer Vorgabe (3a) entspricht.