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Patent DE-102017101386-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Leitapparat für einen Abgasführungsabschnitt eines Abgasturboladers und Abgasführungsabschnitt für einen Abgasturbolader
Inventor: KOTZBACHER THORBEN
IPC: F02B37/24
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Leitapparat für einen Abgasführungsabschnitt eines Abgasturboladers, mit einem ersten Einsatzteil (5) und einem dem ersten Einsatzteil (5) gegenüberliegend angeordneten zweiten Einsatzteil (8), wobei zwischen einer ersten Wandung (9) des ersten Einsatzteils (5) und einer gegenüber dieser ersten Wandung (9) angeordneten zweiten Wandung (10) des zweiten Einsatzteils (8) ein Zuströmkanal (4) ausgebildet ist, und wobei in diesem Zuströmkanal (4) eine Mehrzahl von Leitschaufeln (6) zum Ableiten von den Abgasführungsabschnitt (2) durchströmendem Abgas verdrehbar positioniert ist, und mit einem Distanzelement (11), welches zur Sicherung eines Funktionsabstandes (A) zwischen der ersten Wandung (9) und der zweiten Wandung (10) positioniert ist, wobei das Distanzelement (11) eine Längsachse (12) aufweist, welche in einem radialen Abstand (R1) zu einer Längsachse (16) des Leitapparates (1) und in einer radialen Distanz (DR1) zu einer Drehachse (7) der Leitschaufel (6) positioniert ist, wobei zur Herbeiführung einer Funktionsstabilität ein Zusatzelement (13) vom Distanzelement (11) beabstandet zwischen dem ersten Einsatzteil (5) und dem zweiten Einsatzteil (8) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Abgasführungsabschnitt (2) für einen Abgasturbolader (3).
Patent DE-102017102577-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: PAUSCH MICHAEL
IPC: F16C33/38
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wälzlager (01) umfassend einen Außenring (02) mit einer Außenlaufbahn und einen Innenring (03) mit einer Innenlaufbahn. Zwischen dem Außen- und dem Innenring (02, 03) sind an der Außenlaufbahn und der Innenlaufbahn abrollende Wälzkörper (04) angeordnet. Weiterhin umfasst das Wälzlager (01) einen Käfig (05) mit mehreren über seinen Umfang verteilten Taschen (06), die zur Aufnahme der Wälzkörper (01) ausgebildet sind. Jede Tasche (06) weist mindestens eine Fläche (09) auf, die beim Wälzvorgang mit den Wälzkörpern (04) in Kontakt tritt.Erfindungsgemäß ist jede dieser Flächen (09) mit einer Oberflächenstrukturierung (10) mit gegenüber der Oberfläche vertieften und zur Oberfläche geöffneten Bereichen ausgebildet, um ein Schmierstoffreservoir zu bilden.
Patent DE-102017103373-A1 (DE)
Title: Autonome fahrzeugpassagierlokalisierung
Inventor: IGNACZAK BRAD
IPC: G05D1/12
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein System aus einem oder mehreren Computern, das dazu ausgelegt ist, bestimmte Operationen oder Handlungen aufgrund dessen durchzuführen, dass es auf dem System installierte Software, Firmware, Hardware oder eine Kombination von diesen aufweist, die im Betrieb bewirken, dass das System die Handlungen durchführt. Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet einen ersten Computer mit einem Prozessor und einem Speicher, wobei der Speicher durch den Prozessor ausführbare Anweisungen speichert, so dass der erste Computer programmiert ist, Parameter, die einen Zielpassagier beschreiben, zu einer mobilen Drohne zu senden. Das System weist die Drohne an, einen Bereich zu umrunden, während sie den Bereich mit einer Bildaufnahmeeinrichtung nach dem Zielpassagier durchsucht. Das System empfängt Kommunikationen von der Drohne und bestätigt eine Übereinstimmung mit dem Zielpassagier und weist die Drohne an, den Zielpassagier zu einem Ziel zu leiten.
Patent DE-102017108163-A1 (DE)
Title: Hängematte, insbesondere geeignet für Kinder und zu Therapiezwecken
Inventor: JEAN-CHRISTOPHE MEILLAN
IPC: A45F3/22
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hängematte, die aus einer Liegefläche und zwei entgegengesetzten, sich verjüngenden Enden, die in je einer Aufhängung enden, besteht. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine neuartige Hängematte ohne sich zu den Enden hin verjüngende Schnüre zu schaffen, die sowohl zum darin Liegen und Ausruhen, als auch für den Einsatz im Therapiebereich geeignet ist und insbesondere auch für Kinder und ältere Menschen ein vereinfachtes Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Sicherheit insgesamt erhöht. Erreicht wird dies nach der Erfindung durch eine ellipsenförmige Grundfläche mit spitz zulaufenden Enden in Form von Endstücken sowie einer Liegefläche bestehend aus einem etwa rechteckigen Mittelbereich, wobei an beiden Querkanten ein in etwa dreieckiges oder kreisausschnittförmiges Endstück an jeweils einer Kante angenäht ist, welches in seinem freien, spitz zulaufenden Ende in einer Aufhängung mündet.
Patent DE-102017111515-A1 (DE)
Title: Composit-Partikel mit hydrophilen und hydrophoben Oberflächenbeschichtungen
Inventor: FLIERL MICHAEL
IPC: C09C1/28
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Composit-Partikel, umfassend einen Trägerpartikel und eine mindestens partielle Oberflächenbeschichtung, wobei der Trägerpartikel ein Quarz und ein Schichtsilikat umfasst und die Oberfläche des Composit-Partikels mindestens einen hydrophilen und mindestens einen hydrophoben Bereich aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Composit-Partikeln, umfassend die Schritte:a) Bereitstellen von Trägerpartikeln, umfassend ein Quarz und ein Schichtsilikat,b) Einführen der Trägerpartikel in eine Mischeinrichtung,c) Beaufschlagen der Trägerpartikel mit einer Beschichtungszusammensetzung,d) Beschichten der Trägerpartikel mit der Beschichtungszusammensetzung durch Vermischen der Trägerpartikel mit der Beschichtungszusammensetzung unter Scherenergieeintrag,e) Temperaturbeaufschlagung der beschichteten Trägerpartikel.Außerdem betrifft die Erfindung ein Mineralguss- oder Verbundwerkstück, welches oben beschrieben Composit-Partikel umfasst.
Patent DE-102017113183-A1 (DE)
Title: Gleichstrom-Motor für eine Kraftstoffpumpe für ein Fahrzeug
Inventor: SANG GYU
IPC: H02K1/17
Filed: 2017-06-14
Abstract: Es wird ein Gleichstrommotor für eine Kraftstoffpumpe eines Fahrzeugs angegeben. Der Gleichstrommotor für eine Kraftstoffpumpe für ein Fahrzeug umfasst: ein Gehäuse, dessen Inneres hohl ist; einen Stator, der an das Gehäuseinnere gekoppelt ist und einen ersten Permanentmagneten, dessen N-Pol in einer Radialrichtung nach innen angeordnet ist und einen zweiten Permanentmagneten, dessen S-Pol in einer Radialrichtung nach innen angeordnet ist, besitzt, wobei der erste Permanentmagnet und der zweite Permanentmagnet voneinander beabstandet sind, um einander zugewandt zu sein; und deinen Rotor, der an einer Innenseite des Stators angeordnet ist, während er von dem Stator beabstandet ist, wobei sich ein erster Spalt g1 zwischen dem ersten Permanentmagneten und dem Rotor von einem zweiten Spalt g2 zwischen dem zweiten Permanentmagneten und dem Rotor unterscheidet, wobei eine Drehmomentwelligkeit, die eine Fluktuationsbreite eines Rastmoments ist, verringert wird, um Lärm und Schwingungen des Gleichstrommotors zu verringern.
Patent DE-102017115393-A1 (DE)
Title: Virtuelles sensordatenerzeugungssystem und verfahren zum unterstützen der entwicklung von sichtbasierten regendetektionsalgorithmen
Inventor: MICKS ASHLEY ELIZABETH
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen von Trainingsdaten offenbart. Das Verfahren kann ein Ausführen eines Simulationsprozesses einschließen. Der Simulationsprozess kann das Durchfahren einer virtuellen Kamera durch eine virtuelle Fahrumgebung einschließen, umfassend mindestens eine virtuelle Niederschlagsbedingung und mindestens eine virtuelle Nicht-Niederschlagsbedingung. Während des Durchfahrens kann die virtuelle Kamera in Bezug auf die virtuelle Fahrumgebung, wie durch ein Fahrzeugbewegungsmodell vorgegeben, das Bewegung von einem Fahrzeug modelliert, das durch die virtuelle Fahrumgebung fährt, während es die virtuelle Kamera trägt, bewegt werden. Virtuelle Sensordaten, welche die virtuelle Fahrumgebung sowohl bei virtuellen Niederschlags- als auch virtuellen Nicht-Niederschlagsbedingungen charakterisieren, können aufgezeichnet werden. Die virtuellen Sensordaten können dem entsprechen, was ein realer Sensor ausgegeben hätte, wenn er die virtuelle Fahrumgebung in der realen Welt erfasst hätte.
Patent DE-102017116306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils mit einem optisch strukturierten Oberflächenbereich und hergestelltes Kunststoffformteil
Inventor: SENK BENJAMIN
IPC: B29C39/10
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils für den Küchen- oder Sanitärbereich mit einem optisch strukturierten Oberflächenbereich, umfassend das Einbringen einer Gießmasse, die ein Bindemittel mit einem polymerisierbaren Monomer und einen Anteil von 40 bis 85 Gew.% mindestens eines anorganischen Füllstoffs umfasst, in ein mehrteiliges Formwerkzeug, Aushärten der Gießmasse in dem Formwerkzeug und Entnehmen des hergestellten Kunststoffformteils aus dem Formwerkzeug. Vor dem Einbringen der Gießmasse wird in das Formwerkzeug auf mindestens einen Teilbereich von dessen Innenseite eine Beschichtungsmasse aufgetragen, die ein Bindemittel mit einem polymerisierbaren Monomer und einen partikelförmigen Füllstoff umfasst.
Patent DE-102017117210-A1 (DE)
Title: Steuerung der schaltfrequenz in einer elektromotor-anordnung
Inventor: JING XIN
IPC: H02P27/08
Filed: 2017-07-29
Abstract: Eine Elektromotor-Anordnung enthält einen Elektromotor und einen Inverter, um Pulsweitenmodulation gekennzeichnet durch eine Schaltfrequenz bereitzustellen sowie eine Steuerung. Die Steuerung ist mit einem Prozessor und einem physischen nichtflüchtigen Speicher ausgestattet, in dem Anweisungen zur Ausführung eines Verfahrens für die Steuerung der Schaltfrequenz gespeichert sind, um das Schwebungsfrequenz-Phänomen zu minimieren. Die Ausführung der Anweisungen durch den Prozessor bringt die Steuerung zum Erhalten einer ersten Funktion (G1) und einer zweiten Funktion (G2), mindestens teilweise basierend auf einem ursprünglichen Impulsverhältnis (PR0). Das ursprüngliche Impulsverhältnis (PR0) ist ein Verhältnis der Schaltfrequenz zu einer vordefinierten Grundfrequenz. Wenn jede der Vielzahl von Bedingungen erfüllt ist, wird ein neues Impulsverhältnis (PRN) bestimmt, mindestens teilweise basierend auf dem ursprünglichen Impulsverhältnis (PR0), der ersten Funktion (G1) und der zweiten Funktion (G2).
Patent DE-102017118233-A1 (DE)
Title: Ringspanner mit spannrollenpositionierendem Justiermittel
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ringspanner (1) für einen Kraftfahrzeug-Starter-Generatorantrieb, mit einem ersten Grundkörper (2), an dem eine erste Spannrolle (3) zum Anliegen an einem Riemen (4) drehbar angebunden ist, wobei eine Feder (6) zwischen dem ersten Grundkörper (2) und einem zweiten Grundkörper (5) so eingebunden ist, dass der zweite Grundkörper (5) vom ersten Grundkörper (2) weggedrückt wird, so dass eine am zweiten Grundkörper (5) drehbar angebundene zweite Spannrolle (8) den Riemen (4) spannt, wobei Justiermittel (9) an wenigstens einer der Spannrollen (3, 8) zum Bestimmen der Achslage der Spannrolle (3, 8) angreifen, um eine Änderung der von der Feder (6) aufgebrachten Vorspannkraft zu bewirken.
Patent DE-102017119122-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: DOGARIU DAN-MIHAI
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Primärhebel (1) und einem an diesem verschwenkbar abgestützten Sekundärhebel (2), wobei Primär- und Sekundärhebel (2) zum Schalten durch zumindest ein in einer Bohrung (4) verschiebbar angeordnetes Koppelelement (5) koppelbar sind und Rückstellfedermittel (17) vorgesehen sind, die an einem in der Bohrung (4) angeordneten Federteller (18) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verdrehsicherung des Koppelelements (5) zumindest ein Führungselement (8, 12, 15) mit geringfügigem Spiel in einer Vertiefung (10, 13, 16) am Innendurchmesser der Bohrung (4) angeordnet ist und zur Führung mit einer Abflachung (9) am Außendurchmesser des Koppelelements (5) zusammenwirkt, wobei das Führungselement (8, 12, 15) in Verschieberichtung des Koppelelements (5) an einem offenen Ende der Vertiefung (10, 13, 16) durch den Federteller (18) gehalten ist.
Patent DE-102017119299-A1 (DE)
Title: Multifunktionsmodul für ein Multifunktionssystem, Multifunktionssystem
Inventor: KARLSTEDT DIETER
IPC: F24D19/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multifunktionsmodul (100) für ein Multifunktionssystem (200) zur Raumtemperierung und/oder zur Führung von Medien und/oder Leitungen mit einem sich entlang einer Längsachse (LA) des Multifunktionsmoduls (100) durch das Multifunktionsmodul (100) durchgängig erstreckenden Hohlraum (110). Das Multifunktionsmodul (100) umfasst eine Anzahl von zu Gegenverbindungselementen (211) von anderen Komponenten des Multifunktionssystems (200) komplementären, untereinander gleichartigen Verbindungselementen (140) zur lösbaren Verbindung des Multifunktionsmoduls (100) in einer Richtung orthogonal zur Längsachse (LA) mit zumindest einer der anderen Komponenten.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Multifunktionssystem (200) zur Raumtemperierung und/oder zur Führung von Medien und/oder Leitungen mit einer Anzahl von Komponenten umfassend zumindest eine Mehrzahl von miteinander verbundenen, erfindungsgemäßen Multifunktionsmodulen (100)
Patent DE-102017121407-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F33/34
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Wasser, einer drehbar in dem Laugenbehälter (1) gelagerten Waschtrommel (2) zur Aufnahme von Wäsche (3), einer Beladungsöffnung zum Beladen der Waschtrommel (2) mit Wäsche (3), einer Tür zum Verschließen der Beladungsöffnung, einer Türdichtung (4) zum Abdichten der Tür in der Beladungsöffnung im verschlossenen Zustand und einer in und/oder an der Türdichtung angeordneten Zuführeinrichtung (5) zum Einbringen von Wasser in die Waschtrommel (2), aufweisend die Schritte Bestimmen einer Drehzahl der Waschtrommel (2), bei der die Wäsche (3) als Ring an der Waschtrommel (2) anliegt und über die Zuführeinrichtung (5) eingebrachtes Wasser im Innern der Waschtrommel (2) verbleibt oder im Wesentlichen verbleibt, und Einstellen einer Drehzahl der Waschtrommel (2) auf die bestimmte Drehzahl während das Wasser über die Zuführeinrichtung (5) in die Waschtrommel (2) eingebracht wird. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Waschmaschine.
Patent DE-102017124125-A1 (DE)
Title: Laden eines Energiespeichers
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers bei dem ein Energiespeicher verwendet wird, der mindestens drei Energiespeicherstränge mit jeweils mehreren Energiespeichermodulen aufweist, wobei die jeweiligen Energiespeichermodule mindestens ein Energiespeicherelement, das von einer Energiequelle Energie empfängt und speichert, und mindestens zwei Schaltelemente umfassen, bei dem der Energiespeicher elektrisch mit einer eine Ladespannung bereitstellenden Energiequelle und einer elektrischen Maschine verbunden wird und die Energiespeichermodule von der Energiequelle mit Energie versorgt werden, wobei frei wählbar eine Gleichspannungsquelle und/oder eine Wechselspannungsquelle als Energiequelle verwendet wird und der Energiespeicher durch Schalten der Schaltelemente, wodurch die jeweiligen Energiespeichermodule eines Energiespeicherstrangs jeweils parallel und/oder in Reihe zueinander geschaltet werden und/oder mindestens ein Energiespeichermodul mindestens eines Energiespeicherstrangs überbrückt wird, an Eigenschaften der gewählten Energiequelle angepasst wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung zum Laden eines Energiespeichers. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Ausführen einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102017127028-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsensorkalibrierung unter verwendung von mit einem drahtlosen netzwerk verbundenen sensoren
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: G01D21/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Fahrzeugsensorkalibrierung unter Verwendung von mit einem drahtlosen Netzwerk verbundenen Sensoren offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Fahrzeug beinhaltet eine Kommunikationssteuerung und eine Sensorverwaltung. Die beispielhafte Kommunikationssteuerung ist kommunikativ an ein Netzwerk gekoppelt, das mit einer Einrichtung assoziiert ist. Die beispielhafte Sensorverwaltung bestimmt, wann sich das Fahrzeug nahe der Einrichtung befindet. Zusätzlich kalibriert die Sensorverwaltung Sensoren des Fahrzeugs auf Grundlage von Messdaten von an der Einrichtung installierten Sensoren, die kommunikativ an das Netzwerk gekoppelt sind.
Patent DE-102017128240-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auftragen einer Substanzschicht auf eine sich bewegende Faserbahn mittels Schaumaufbringung
Inventor: PIETIKÄINEN REIJO
IPC: B05C5/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Auftragen wenigstens einer Substanzschicht (C) in Form von Schaum auf eine sich bewegende Faserbahn (W) durch wenigstens eine Öffnung von wenigstens einer Düse (15) einer Auftragseinheit. Die Substanz (C) wird von der Düsenöffnung (15) auf eine Leitfläche (20) strömen gelassen, wobei von der Leitfläche (20) die Substanz (C) auf eine Zielfläche fließen gelassen wird, und ein Ende der Leitfläche (20) ist in Kontakt mit der Zielfläche, auf welche die Substanz aufgetragen wird, angeordnet.
Patent DE-102017130043-A1 (DE)
Title: Anpresskrafterzeugungskanal für ein fahrzeug
Inventor: FAHLAND JASON D
IPC: B62D37/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Ein Strömungskanal ist für ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugkarosserie konfiguriert, die entlang einer Karosserielängsachse angeordnet ist. Die Fahrzeugkarosserie beinhaltet ein erstes Fahrzeugkarosserieende, das so konfiguriert ist, um der einströmenden Umgebungsluft zu begegnen, wenn sich das Fahrzeug bewegt sowie ein dem ersten Fahrzeugkarosserieende entgegengesetztes zweites Fahrzeugkarosserieende. Der Strömungskanal weist eine vollständig geschlossene Struktur in einer Querschnittsansicht auf, die senkrecht zur Karosserielängsachse angeordnet ist. Der Strömungskanal weist auch einen ersten Anschluss auf, der positioniert ist, um einen Anteil des ankommenden Luftstroms aufzunehmen, und einen zweiten Anschluss, der so positioniert ist, um den Anteil des ankommenden Luftstroms aus dem Strömungskanal auszustoßen. Der erste und der zweite Anschluss zusammen mit der vollständig geschlossenen Struktur sind so konfiguriert, um eine aerodynamische Anpresskraft an der Fahrzeugkarosserie zu erzeugen, wenn das Fahrzeug in Bewegung ist.
Patent DE-102017201466-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit Drehoszillationsantrieb
Inventor: ZIEGER JENS
IPC: B24B47/16
Filed: 2017-01-31
Abstract: Es wird ein Elektrowerkzeug (10) mit einem Drehoszillatonsantrieb (18) vorgeschlagen, welches eine Exzenterwelle (26), einen Elektromotor (22), eine Abtriebswelle (50) und einen Gabelhebel (38) aufweist. Der Gabelhebel (38) ist mit der Abtriebswelle (50) verbunden und weist einen ersten Gabelast (44) und einen zweiten Gabelast (46) auf, wobei die Exzenterwelle (26) zumindest teilweise zwischen dem ersten Gabelast (44) und dem zweiten Gabelast (46) angeordnet ist. Das Elektrowerkzeug (10) weist ferner ein erstes Exzenterlager (34) und ein zweites Exzenterlager (36) auf, welche in Längserstreckungsrichtung (24) der Exzenterwelle (26) hintereinander auf der Exzenterwelle (26) angeordnet sind, wobei der erste Gabelast (44) und der zweite Gabelast (46) in Längserstreckungsrichtung (24) der Exzenterwelle (26) derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass der erste Gabelast (44) an dem ersten Exzenterlager (34) anliegt und der zweite Gabelast (46) an dem zweiten Exzenterlager (36) anliegt. Dadurch kann in vorteilhafter Weise ein Betriebsgeräusch des Elektrowerkzeugs (10) reduziert sein.
Patent DE-102017202857-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung mit zwei Trennschaltern und einem Leistungsschalter
Inventor: ROHMANN MARIUSZ
IPC: H02B5/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteranordnung (1) mit zwei Trennschaltern (2, 3) und einem Leistungsschalter (5). Jeder Trennschalter (2, 3) weist einen Kontaktanschluss (7, 9) und ein dem Kontaktanschluss (7, 9) zugeordnetes Kontaktelement (13, 15) auf. Durch den Leistungsschalter (5) ist ein mit einem dritten Kontaktanschluss (11) verbundener Strompfad unterbrechbar. Jedes Kontaktelement (13, 15) ist zwischen einer ersten Schaltstellung, in der es den Kontaktanschluss (7, 9), dem es zugeordnet ist, und den dritten Kontaktanschluss (11) elektrisch miteinander verbindet, und einer zweiten Schaltstellung, in der der Kontaktanschluss (7, 9), dem es zugeordnet ist, und der dritte Kontaktanschluss (11) elektrisch voneinander getrennt sind, bewegbar.
Patent DE-102017206686-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zur Lagerung einer Getriebewelle
Inventor: WEISS DIETMAR
IPC: F16J15/324
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) zur Lagerung einer Getriebewelle (2) in einem Gehäuse (3). Die Lageranordnung (1) umfasst ein Wälzlager (4), eine Lagerbuchse (5) und einen Wellendichtring (6). Dem Wälzlager (4) ist Schmieröl über eine Bohrung (7) in der Getriebewelle (2) zuführbar. Die Lagerbuchse (5) ist in Bezug auf eine Austrittsöffnung (8) der Bohrung (7) so angeordnet und derart geformt, dass das Schmieröl in Richtung des Wellendichtrings (6) umgelenkt wird.
 Ferner wird ein Getriebe mit einer derartigen Lageranordnung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102017208645-A1 (DE)
Title: Messsondenkopf
Inventor: FARAHBOD LENA
IPC: G01D11/24
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messsondenkopf (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraum (3) und wenigstens einen mit diesem fluidverbundenen Kühlfluidzuführkanal (4) definiert, und zumindest einem in dem Aufnahmeraum (3) aufgenommenen Sensor (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein den Aufnahmeraum (3) umgebender Teilbereich (14) des Gehäuses (2) eine Porosität aufweist, die eine Vielzahl von Kühlfluiddurchtrittsöffnungen (15) definiert.
Patent DE-102017208713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entlüftung eines Kraftstoffversorgungssystems
Inventor: JUHASZ GABOR
IPC: F02D41/30
Filed: 2017-05-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Entlüftung eines Kraftstoffversorgungssystems beschrieben. Beim Stillstand der Brennkraftmaschine wird eine Vorförderpumpe derart angesteuert, dass sie fördert und bei Vorliegen einer ersten Bedingung werden Blankshots durchgeführt, wobei die erste Bedingung anzeigt, dass eine Entlüftung notwendig ist.
Patent DE-102017209720-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum pilotierten Fahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B60W50/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum pilotierten Fahren eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein übergeordnetes Steuergerät (2), einen ersten Regler (5), einen zweiten Regler (6), mindestens einen Aktor, eine Einheit zur Erfassung mindestens einer Ist-Aktorausgangsgröße des Aktors sowie eine Überwachungseinheit (7), wobei das übergeordnete Steuergerät (2) derart ausgebildet ist, eine Soll-Aktorausgangsgröße zu ermitteln und an den ersten Regler (5) sowie die Überwachungseinheit (7) zu übermitteln, wobei der erste Regler (5) derart ausgebildet ist, aufgrund der Soll-Aktorausgangsgröße sowie mindestens einer weiteren Größe ein Steuersignal für den Aktor zu ermitteln, wobei die Überwachungseinheit (7) und/oder das übergeordnete Steuergerät (2) derart ausgebildet sind, dass bei einer vorgegebenen Abweichung der Ist-Aktorausgangsgröße von der Soll-Aktorausgangsgröße der erste Regler (5) deaktiviert und der zweite Regler (6) aktiviert wird, wobei der zweite Regler mindestens eine Eingangsgröße weniger als der erste Regler aufweist, sowie ein zugehöriges Verfahren.