baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016121456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abgasanlagen-Einheit
Inventor: GRUSSMANN ELMAR
IPC: B21D41/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Abgasanlagen-Einheit 1. Die Abgasanlagen-Einheit 1 weist einen ersten Rohrbauteil 2, 3 in Form eines Dehnungsausgleichers aus einem Stahlblech und einen zweiten Rohrbauteil 4, 5, 6 in Form eines Rohrstutzens 9 eines Abgaskrümmers 4 oder eines Rohrstutzens 15 eines Abgasturboladers auf. Ein Rohrabschnitt 7, 8 des ersten Rohrbauteils 2, 3 und ein Rohrabschnitt 10, 16 des zweiten Rohrbauteils 4, 5, 6 sind in einem Verbindungsabschnitt 14 überlappend miteinander gefügt. Zur Herstellung der Verbindung wird der Rohrabschnitt 7, 8 des ersten Rohrbauteils 2, 3 induktiv erwärmt und thermisch aufgeweitet und sodann auf dem Rohrabschnitt 10, 16 des zweiten Rohrbauteils 4, 5, 6 positioniert. Bei der Berührung der Fügepartner, also der beiden Rohrabschnitte 7 bzw. 8 und 10 bzw. 16, tritt durch den metallischen Kontakt die Abkühlung ein bzw. wird die Abkühlung beschleunigt und der Fügespalt innerhalb weniger Sekunden geschlossen. Es entsteht ein Schrumpfpressverband. Anschließend werden die Rohrabschnitte 7 und 10 bzw. 8 und 16 im Verbindungsabschnitt 14 miteinander stoffschlüssig gefügt, insbesondere mittels Laserschweißung.
Patent DE-102016122347-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung an einer Erntemaschine
Inventor: TEWES KAMPELMANN ANDREAS
IPC: A01F15/10
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (50) an einer Erntemaschine zur Aufnahme von am Boden liegendem Halm- und Blattgut, umfassendeine Aufnahmevorrichtung (10) mit einer quer zur Fahrtrichtung der Erntemaschine waagerecht angeordneten Aufnahmetrommel (11) und darauf angeordneten Federzinken (12),eine Förderwalze (13) mit einer Außenkontur (14) und einer Drehachse (15),einem Förderrotor (16) mit einer Rotor-Drehachse (17) und mit einem Rotorrohr (18) mit darauf angeordneten, radial gerichteten Presszinken (19), deren Spitzen (20) einen Hüllzylinder (21) definieren,einem Förderkanal (22), welcher sich zwischen dem Rotorrohr (18) und einer an die Kontur des Hüllzylinders (21) angepassten Förderwanne (23) mit einer Einlaufkante (24) erstreckt, wobei die Förderwalze (13) zwischen der Aufnahmetrommel (11) und der Förderwanne (23) angeordnet ist.Gemäß Erfindung ist zwischen der Einlaufkante (24) der Förderwanne (23) und dem Hüllzylinder (21) ein Abstand (25) vorgesehen, der größer ist, als ein zwischen der Förderwalze (13) und dem Hüllzylinder (21) des Förderrotors (16) vorgesehener Abstand (26), so dass im Förderkanal (22) ein Übergangsbereich (27) ausgebildet ist, in dem sich das durch Förderrotor (16) und Förderwalze (13) komprimierte Halm- und Blattgut entspannen kann.
Patent DE-102016122373-A1 (DE)
Title: Türschloss
Inventor: STAIGL DIRK
IPC: E05B13/08
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türschloss mit einer ersten Handhabe, einer zweiten Handhabe, einem Betätigungsstift, durch den die Handhaben miteinander verbunden sind und durch den bei Betätigung einer der Handhaben eine Falle des Türschlosses bewegbar ist, und einem Verriegelungsmechanismus, durch den die zweite Handhabe blockierbar ist.
Patent DE-102016122672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors und Sensor
Inventor: MÜHLBACHER BENNO
IPC: G01D21/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (20), bei dem: ermittelt wird, ob in dem Mikrofon (20) ein Betriebsstrom fließt, eine Blindstromquelle (18) zum Erzeugen eines Blindstroms (23) aktiviert wird, wenn der Betriebsstrom nicht fließt, und die Blindstromquelle (23) deaktiviert wird, wenn der Betriebsstrom fließt, wobei ein Wert (IB) des Blindstroms (23) gleich oder näherungsweise gleich einem Wert (IO) des Betriebsstroms ist.
Patent DE-102016122862-A1 (DE)
Title: Messsystem und ein Messverfahren zum Vermessen eines Stators einer getriebelosen Windenergieanlage
Inventor: KRAUSE ULI
IPC: F03D13/30
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (200) und ein zugehöriges Messverfahren (300) zum Vermessen eines Stators (132) einer getriebelosen Windenergieanlage (100), wobei das Messsystem (100) eine Luftspaltmesseinheit (210) und eine Lagebestimmungseinheit (220) aufweist, wobei die Luftspaltmesseinheit (210) eine Haltevorrichtung (212) und einen Abstandssensor (214) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (212) dazu eingerichtet ist, die Luftspaltmesseinheit (210) an einem Rotor (132) der Windenergieanlage (100) zu montieren, wobei der Abstandsensor (214) dazu eingerichtet ist, ein Signal bereitzustellen, das für eine Ausdehnung eines Luftspalts (154) zwischen Stator (132) und Rotor (134) indikativ ist, wobei die Lagebestimmungseinheit (220) dazu eingerichtet ist, an dem Rotor (134) der Windenergieanlage (100) montiert zu werden und das Signal des Abstandssensors (214) während einer Drehung des Rotors (134) an mehreren Umlaufpositionen zu erfassen. Das Messsystem (200) und zugehörige Messverfahren (300) ermöglicht eine vereinfachte Vermessung eines Stators.
Patent DE-102016123309-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: MOSER UWE
IPC: F02B75/40
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor. Der erfindungsgemäße Verbrennungsmotor umfasst eine Kurbelwelle (2), einen ersten Zylinder (3) und einen zweiten Zylinder (4), einen im ersten Zylinder (3) laufenden ersten Kolben (6) und ein mit dem ersten Kolben verbundenes erstes Pleuel (6), einen im zweiten Zylinder (4) laufenden zweiten Kolben (7) und ein mit dem zweiten Kolben (7) verbundenes zweites Pleuel (8), wobei der erste Zylinder (3) als Verdichterzylinder zum Verdichten von Luft ausgebildet ist und der zweite Zylinder (4) als Verbrennungszylinder zum Verbrennen eines Kraftstoffs ausgebildet ist, der erste Zylinder (3) mit dem zweiten Zylinder (4) zum Zuführen von verdichteter Luft mit dem zweiten Zylinder (4) über einer Luftzuführung (10) verbunden ist, und das erste Pleuel (6) und das zweite Pleuel (7) mit der Kurbelwelle (2) verbunden sind.
Patent DE-102016124363-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variablem verdichtungsverhältnis
Inventor: EZAKI SHUICHI
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die verdichtungsverhältnisvariable Brennkraftmaschine (1) umfasst: einen Pleuelstangenkörper (31); ein an dem Pleuelstangenkörper drehbar angebrachtes Exzenterglied (32); einen Einkolbenmechanismus (33) mit einem Hydraulikzylinder (33a) und einem Hydraulikkolben (33b), eine Speicherkammer (34) mit Fähigkeit zur Speicherung von Hydrauliköl; einen Strömungsrichtungsumschaltmechanismus (35), der so ausgelegt ist, dass er zwischen einem ersten Zustand, der die Zufuhr von Hydrauliköl aus der Speicherkammer zum Hydraulikzylinder gestattet und das Austragen von Hydrauliköl aus dem Hydraulikzylinder zur Speicherkammer unterbindet, und einem zweiten Zustand, der die Zufuhr von Hydrauliköl aus der Speicherkammer zum Hydraulikzylinder unterbindet und das Austragen von Hydrauliköl aus dem Hydraulikzylinder zur Speicherkammer gestattet, umgeschaltet wird; und einen Schubmechanismus (37), der in der Speicherkammer gespeichertes Hydrauliköl hin zum Strömungsrichtungsumschaltmechanismus drückt.
Patent DE-102016125044-A1 (DE)
Title: Sensorsteuerung, Sensorsignalempfänger und Sensorsystem
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G08C19/16
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Sensorsteuerung für ein Sensormodul umfasst zumindest eine Schnittstelle, um eine Sensorinformation von dem Sensormodul zu erhalten und um ein Sensorsignal an einen Sensorsignalempfänger zu senden. Die Sensorsteuerung umfasst ferner ein Steuerungsmodul, um die Schnittstelle zu steuern. Die Sensorsteuerung ist ferner ausgebildet zum Erhalten der Sensorinformation von dem Sensormodul. Die Sensorsteuerung ist ferner ausgebildet zum Erzeugen des Sensorsignals basierend auf der Sensorinformation. Die Sensorsteuerung ist ferner ausgebildet zum Senden des Sensorsignals an den Sensorsignalempfänger. Das Sensorsignal weist zwei Signalflanken auf, die ein vorbestimmtes Synchronisierungszeitintervall anzeigen. Das Sensorsignal umfasst ferner zumindest einen Datensignalabschnitt, der sich zwischen den zwei Signalflanken befindet.
Patent DE-102016125307-A1 (DE)
Title: Die Spindelkastenstruktur der CNC-Fräs- und Bohrmaschine
Inventor: WANG TSUNG-HUA
IPC: B23Q1/70
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegenden Neuheit stellt eine Spindelkastenstruktur der CNC-Fräs- und Bohrmaschine bereit, die sich außer den senkrechten Bewegungen und Rotationen der herkömmlichen Fräs- und Bohrmaschinen auch noch horiztal radial bewegen kann, wodurch die Bearbeitungszeit der Werkstücke gespart und die Arbeitseffektivität erhöht werden können.
Patent DE-102016203203-A1 (DE)
Title: Pressvorrichtung mit Rollen für Falz-Klebemaschinen
Inventor: PETRATTO GIORGIO
IPC: B31B5/60
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eine Pressvorrichtung mit Rollen (10) für eine Falz-Klebemaschine weist eine oder mehrere lose Rollen (11) auf, die von Zapfen (18) getragen sind, die sich in transversale Richtungen (B) erstrecken. Die oder jede Rolle (11) weist ein Wälzlager (20) auf, das von dem jeweiligen Zapfen (18) getragen ist und einen drehbaren äußeren Lagerring (22) um eine Drehachse (C) aufweist. Das Lager ist ein selbstausrichtendes Wälzlager oder ist auf einem Kugelverbinder montiert. Dies ermöglicht der Rolle, in einer vertikalen Ebene zu rollen, wobei sie ihre Drehachse horizontal und senkrecht zu der Vorschubrichtung der Blätter hält, die von der Falz-Klebemaschine bearbeitet werden.
Patent DE-102016203618-A1 (DE)
Title: Chromatischer Entfernungssensor mit hochempfindlichem Messmodus
Inventor: PATZWALD ANDREW MICHAEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-03-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines chromatischen Entfernungssensor-(CRS-)Systems bereitgestellt, das ein einen optischen Stift aufweisendes chromatisches Punktsensor-(CPS-)System umfassen kann, um eine Oberfläche mit niedrigem Reflexionsvermögen zu messen. Das CRS-System kann einen hochempfindlichen Messmodus enthalten, in welchem es eine unübliche niedrige Abtastrate oder „lange” selbstsättigende Belichtungszeit nutzt, um die Oberfläche mit niedrigen Reflexionsvermögen zu messen. Die „lange” selbstsättigende Belichtungszeit kann bewirken, dass sich ein oder mehrere Detektorpixel auf mindestens ein Selbstsättigungsgrenzwert-Niveau sättigen, das die Detektorpixel daran hindert, einen gültigen Wellenlängenspitzenwert anzuzeigen. Solche Pixel können einen ungültigen Spitzenwertteil eines Gesamtnennmessbereichs definieren. Der CRS kann dennoch einen gültigen Wellenlängenspitzenwert oder eine Höhenmessung erkennen, wenn sich die Oberfläche in einer gültigen Teilmenge des Gesamtnennmessbereichs des CRS-Systems befindet, die so bestimmt ist, dass sie den ungültigen Spitzenwertabschnitt ausschließt.
Patent DE-102016207224-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Emission von Beleuchtungslicht
Inventor: GAMMER CHRISTIAN
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer LED (4) zur Emission von LED-Strahlung, einem Laser (2) zur Emission von Laserstrahlung (3) und einem Leuchtstoffelement (5) zur zumindest teilweisen Konversion der LED- und der Laserstrahlung in ein Konversionslicht, wobei die LED (4), der Laser (2) und das Leuchtstoffelement (5) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung (1) auf einer Einstrahlfläche (9) des Leuchtstoffelements (5) jeweils im zeitlichen Integral die LED (4) mit der LED-Strahlung eine LED-Bestrahlungsfläche (10) bestrahlt und der Laser (2) mit der Laserstrahlung (3) eine Laser-Bestrahlungsfläche (8) bestrahlt, wobei die Laser-Bestrahlungsfläche (8) und die LED-Bestrahlungsfläche (10) überlappfrei sind.
Patent DE-102016208194-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Kapazität eines Energiespeichers einer unterbrechungsfreien Gleichstromversorgungseinheit
Inventor: AUGESKY CHRISTIAN
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Kapazität eines Energiespeichers (A1, A2) einer Gleichstromversorgungseinheit zur unterbrechungsfreien Versorgung einer Last (L) mit Gleichstrom, wobei die Gleichstromversorgungseinheit zumindest – einen Eingang (E) für eine Eingangsspannung, – einen Ausgang (A) für eine Ausgangsgleichspannung, – zwei gleichartige Energiespeicher (A1, A2), die im Pufferbetrieb eine Ersatz-Ausgangsgleichspannung zur Verfügung stellen, umfasst. Um die tatsächliche Kapazität bestimmen zu können, ohne einen Pufferbetrieb zu gefährden, ist vorgesehen, dass in vorgegebenen Zeitabständen in einem ersten Schritt ein geladener erster Energiespeicher (A1) vollständig über eine am Ausgang (A) anliegende Last (L) entladen wird, dass in einem zweiten Schritt der erste Energiespeicher (A1) aus dem vollständig geladenen zweiten Energiespeicher (A2) geladen wird, und dass in einem dritten Schritt der zweite Energiespeicher (A2) über den Eingang (E) erneut vollständig geladen wird, wobei im zweiten Schritt die aus dem zweiten Energiespeicher (A2) entnommene Kapazität gemessen wird und/oder im dritten Schritt die in den zweiten Energiespeicher (A2) geladene Kapazität gemessen wird.
Patent DE-102016212368-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: KIKUCHI HIDEAKI
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein Kommunikationssystem führt eine Kommunikation zwischen einer Vielzahl von Einrichtungen mit verschiedenen Protokollen in einem Fahrzeug durch. Das Kommunikationssystem enthält eine Vielzahl von Gateway-Einheiten, die in Segmenten des Fahrzeugs angeordnet sind und die mit der Vielzahl von Einrichtungen mit verschiedenen Protokollen kommunizieren können, und eine Stammleitung, die die Segmente miteinander verbindet. Jede der Gateway-Einheiten ist mit zwei oder mehr Einrichtungen mit verschiedenen Protokollen innerhalb des gleichen Segments verbunden und enthält eine Sendebestimmungseinheit und eine Sendefunktionseinheit. Wenn ein Signal von der verbundenen Einrichtung eingegeben wird, bestimmt die Sendebestimmungseinheit eine Einrichtung oder andere Gateway-Einheiten als ein Ziel für das Senden von Informationen. Die Sendefunktionseinheit gibt von der Sendebestimmungseinheit der anderen Gateway-Einheiten gesendete Informationen ein, bestimmt die Einrichtung als ein Ziel für das Senden der eingegebenen Informationen und sendet die Informationen.
Patent DE-102016213780-A1 (DE)
Title: Sekundärzellenzustandsdetektor
Inventor: TAKAHASHI YUICHI
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Kondensator (Co) ist mit beiden Elektroden einer Sekundärzelle (Cem) verbunden. Zwischen einer positiven Elektrode der Sekundärzelle (Cem) und einer Platte an einer Seite des Kondensators (Co) ist ein erster Schalter (SW1) bereitgestellt. Eine MCU (MCU3) schaltet den ersten Schalter (SW1) EIN, wenn sich die Sekundärzelle (Cem) in einem ersten Zustand befindet, um beide Elektroden der Sekundärzelle (Cem) mit beiden Platten des Kondensators (Co) zu verbinden, und schaltet dann den ersten Schalter (SW1) AUS. Daraufhin detektiert die MCU (MCU3) zusätzlich einen Zustand der Sekundärzelle (Cem) auf Basis einer Differenzspannungsausgabe der Differenzverstärkerschaltung (4), wenn sich die Sekundärzelle (Cem) in einem zweiten Zustand befindet.
Patent DE-102016213818-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit metallischem Bauteil und Schwingungstilgereinheit
Inventor: SCHMIERER RALF
IPC: F16F15/18
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Bauteil, das einen metallischen Grundkörper aufweist, der elektrisch leitend mit wenigstens einem metallischen Element in Kontakt steht, das elektrochemisch unedler ist als der metallische Grundkörper des Bauteils. Des Weiteren umfasst das Fahrzeug wenigstens eine Schwingungstilgereinheit, die eine metallische Tilgermasse aufweist, die das metallische Element bildet, wobei die Tilgermasse aus einer Zinklegierung, Aluminiumlegierung oder Magnesiumlegierung gebildet ist. Die Tilgermasse ist dabei mittels eines Kabels elektrisch leitend mit dem Bauteil verbunden.
Patent DE-102016217622-A1 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: STURM FLORIAN
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (12a) mit zwei formschlüssig miteinander verbindbaren Profilelementen (32, 34). Das erste Profilelement (32) ist vorzugsweise durch ein Verschieben senkrecht zur Längsachse (24) der Kupplung (12a) relativ zum zweiten Profilelement (34) in den Formschluss mit dem zweiten Profilelement (34) bewegbar und in entgegengesetzter Richtung aus dem Formschluss lösbar. Der Formschluss erfolgt bevorzugt durch puzzleförmige Verbindungen bzw. Hintergriffe an freien Enden von einander zugewandten Flanken der Profilelemente (32, 34). Weiter bevorzugt bilden Schrägen an Stegen einen Anschlag, der das Zusammenschieben der Profilelemente (32, 34) nur in eine Richtung bis zum Formschluss der Profilelemente (32, 34), aber nicht darüber hinaus, erlaubt. Eine Kupplung (12a) bietet außerdem die Möglichkeit, weitere Anbauteile über Verbinder, deren Längsachse senkrecht zur Längsachse (24) des Doppelprofilträgers (14) und senkrecht zur Längsachse von Verbindungselementen (20) steht, anzubinden.
Patent DE-102016219070-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Halbbrückenmodul und ein Verfahren zur Herstellung einer Kühlstruktur
Inventor: GRAMANN NICOLAI
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein flächiges Halbbrückenmodul, wobei das Halbbrückenmodul eine erste Oberseite und eine erste Unterseite sowie zwei einander gegenüberliegende Seiten aufweist, wobei die erste Seite mindestens einen elektrischen Anschluss aufweist; wobei das Gehäuse zumindest ein Flanschteil mit einer Kühlvorrichtungsseite und einer gegenüberliegend angeordneten Anschlussseite sowie mindestens einer ersten Öffnung aufweist, wobei sich durch die erste Öffnung das Halbbrückenmodul von der Kühlvorrichtungsseite hin zu der Anschlussseite erstreckt, so dass der mindestens eine elektrische Anschluss auf der Seite der Anschlussseite angeordnet ist; wobei das Gehäuse weiter ein flüssigkeitsdichtes Kühlgehäuse aufweist, das sich ausgehend von der Kühlvorrichtungsseite so erstreckt, dass es auf der Kühlvorrichtungsseite die Öffnung und das Halbbrückenmodul flüssigkeitsdicht umschließt. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung einer Kühlstruktur.
Patent DE-102016225013-A1 (DE)
Title: Teilen von Navigationsdaten unter sich am selben Ort befindlichen Computergeräten
Inventor: HARDING DEAN
IPC: G08C23/02
Filed: 2016-12-14
Abstract: Dieses Dokument beschreibt Systeme, Verfahren, Geräte, und sonstige Techniken für das Teilen von Navigationsdaten unter Computergeräten. Diese Techniken können das von einem ersten Computergerät durchgeführte Identifizieren eines zweiten Computergeräts auf Basis des ersten Computergeräts umfassen, das ein akustisches Signal erfasst, das von einem oder mehreren Lautsprechern des zweiten Computergeräts ausgegeben wird, wobei das zweite Computergerät eine zweite Navigationsanwendung ausführt, die programmiert worden ist, um entlang einer geographischen Wegstrecke zu navigieren. Unter Verwendung der im akustischen Signal kodierten Informationen, die von einem der mehreren Lautsprechern des zweiten Computergeräts ausgegeben wurden, kann das erste Computergerät die geographische Wegstrecke ermitteln, die von der Navigationsanwendung, die auf dem zweiten Computergerät ausgeführt wird, programmiert worden ist, um die Navigation durchzuführen. Eine Darstellung der geographischen Wegstrecke kann auf einer elektronischen Anzeige des ersten Computergeräts angezeigt werden.
Patent DE-102017006325-A1 (DE)
Title: Anlage zur Bindung von Luftschadstoffen und Stäuben im Straßenverkehr
Inventor: ÖSTERLE JANIK
IPC: E01H3/04
Filed: 2017-07-05
Abstract: Zur Bindung von Feinstaub und Staub im Straßenverkehr kommt Wasser zum Einsatz. Bestehende Systeme bringen das Wasser über wasserführende Fahrzeuge oder über Düsen an Rohrleitungen aus, was durch die örtlich enge Wirkung einen großen finanziellen Aufwand bedeutet.Die vorliegende Erfindung vergrößert den Wirkbereich bei gleichem Aufwand deutlich, indem die Fahrzeuge des fließenden Verkehrs zur Verteilung des Wassers beitragen. Dazu werden Vertiefungen in der Fahrbahn mit stehendem oder fließendem Wasser eingerichtet, welche vom Verkehr durchfahren werden. Das Wasser verteilt sich im weiteren Straßenverlauf und ermöglicht durch entstehendes Aerosol und durch Oberflächenbenetzung die Bindung von Stäuben, verhindert ein Wiederaufwirbeln und trägt zum Abtransport der Staubpartikel bei.
Patent DE-102017009564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen von Daten
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: H04L7/04
Filed: 2017-10-14
Abstract: Verfahren zum Verteilen von Daten, insbesondere Aktualisierungsprogrammdaten in einem Kommunikationssystem (1), mit einer Gruppe von Messeinheiten, insbesondere Verbrauchsmessern (4), die jeweils zum Messen des Verbrauchs eines gelieferten Versorgungsmediums angeordnet sind, und einem Datensammler (2), insbesondere zum Erfassen und/oder Weiterleiten von aus dem Verbrauch abgeleiteten Verbrauchsdaten, wobei jede Messeinheit ein Kommunikationsmodul (5) und eine Frequenzreferenzeinrichtung (6) sowie vorzugsweise mindestens einen Prozessor (10) zum Betreiben der Messeinheit auf der Grundlage von Daten, insbesondere Programmdaten, wobei die Messeinheiten und der Datensammler (2) in einem Kommunikationsnetz angeordnet sind, wobei die Daten, insbesondere Aktualisierungsprogrammdaten, über das Kommunikationssystem (1) innerhalb einer für die Gruppe von Messeinheiten gemeinsamen Sitzung, insbesondere Aktualisierungssitzung, von dem Datensammler (2) gesendet werden, innerhalb der gemeinsamen Sitzung, insbesondere Aktualisierungssitzung, von dem Datensammler (2) eine für die Messeinheiten gemeinsame Synchronisationssequenz (13) gesendet wird, und die Synchronisationssequenz (13) derart bemessen ist, dass sich die Frequenzreferenzeinrichtung (6) jeder Messeinheit der Gruppe der Messeinheiten innerhalb einer Sitzung, insbesondere einer Aktualisierungssitzung, mit der gesendeten Synchronisationssequenz (13) synchronisiert.
Patent DE-102017103511-A1 (DE)
Title: Medizinvorrichtung und medizinisches System sowie Verwendung eines RFID-Elements
Inventor: BECHTEL CHRISTIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medizinvorrichtung, welche insbesondere ein Bestandteil eines medizinischen Systems ist, mit einer Schalteinrichtung zum Aktivieren oder Deaktivieren einer elektrischen Einrichtung des medizinischen Systems, wobei die Schalteinrichtung ein erstes Schaltelement und ein zweites Schaltelement aufweist, welche zueinander beweglich ausgestaltet sind, sodass eine erste Schalterstellung und eine zweite Schalterstellung realisierbar sind, und das erste Schaltelement einen Teil eines faradayschen Käfig oder einen faradayschen Käfig und das zweite Schaltelement eine Sendeeinrichtung aufweist, wobei das erste Schaltelement und das zweite Schaltelement derart zueinander ausgebildet sind, dass in der ersten Schalterstellung ein Aktivieren oder Deaktivieren der elektrischen Einrichtung des medizinischen Systems und in der zweiten Stellung ein zu der ersten Schalterstellung komplementäres Deaktivieren oder Aktivieren durch ein Abschirmen der Sendeeinrichtung mittels des Teils des faradayschen Käfigs oder mittels des faradayschen Käfigs erfolgt.
Patent DE-102017104057-A1 (DE)
Title: Spannzange, Verfahren zur Herstellung einer Spannzange und Spannfutter
Inventor: LOECHER ANTON
IPC: B23B31/20
Filed: 2017-02-27
Abstract: Eine Spannzange (1) zum Spannen eines Werkzeugs (2) weist einen Spannzangenkörper (3) auf, der eine in Längsrichtung (x) desselben verlaufende Bohrung (4) für das Werkzeug (2) aufweist. Der Spannzangenkörper (3) weist einen über seine gesamte Erstreckung in Längsrichtung (x) verlaufenden Schlitz (5) auf. Am Umfang der Bohrung (4) und am Außenumfang des Spannzangenkörpers (3) sind jeweils mehrere Ausnehmungen (6) vorgesehen, die jeweils paarweise derart zueinander angeordnet sind, dass zwischen den Ausnehmungen (6) Stege (7) gebildet sind.