baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021001835-T5 (DE)
Title: Beschriften von bildern mit einem neuronalen netz
Inventor: LI DAIQING
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-09-09
Abstract: Apparate, Systeme und Techniken zum Generieren von Beschriftungen unter Verwendung von Generative Adversarial Networks. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere Objekte in einem Eingabebild unter Verwendung eines oder mehrerer Generative Adversarial Networks (GANs) identifiziert und eine synthetische Version des Eingabebildes sowie ein oder mehrere Beschriftungen, die dem einen oder den mehreren Objekten innerhalb der synthetischen Version des Eingabebildes entsprechen, unter Verwendung der GANs generiert.
Patent DE-112021001970-T5 (DE)
Title: Schaltnetzteilvorrichtung, schaltersteuergerät, fahrzeugmontiertes gerät und fahrzeug
Inventor: HASHIGUCHI SHINGO
IPC: H02M3/158
Filed: 2021-05-28
Abstract: Eine Schaltnetzteilvorrichtung umfasst einen ersten und einen zweiten Schalter, die zwischen einem Anwendungsanschluss für eine Eingangsspannung und einem Anwendungsanschluss für eine niedrigere Spannung als die Eingangsspannung in Reihe geschaltet sind, und ein Steuergerät, das eingerichtet ist, den ersten und den zweiten Schalter ein- und auszuschalten. Das Steuergerät hat einen ersten Zustand, in dem es den ersten Schalter eingeschaltet und den zweiten Schalter ausgeschaltet hält, gefolgt von einem zweiten Zustand, in es sie den ersten Schalter ausgeschaltet und den zweiten Schalter eingeschaltet hält, gefolgt von einem dritten Zustand, in dem es den ersten und den zweiten Schalter ausgeschaltet hält, gefolgt von einem vierten Zustand, in dem es die Spannung an dem Verbindungsknoten zwischen dem ersten und dem zweiten Schalter niedriger hält als im dritten Zustand. Das Steuergerät wiederholt den ersten, zweiten, dritten und vierten Zustand in einem festen Zyklus.
Patent DE-112021002465-T5 (DE)
Title: Rotationsasymmetrischer Schneideinsatz mit einem einzelnen sich radial erstreckenden Schneidkantenabschnitt und Rotationsschneidwerkzeug
Inventor: HECHT GIL
IPC: B23B27/16
Filed: 2021-04-05
Abstract: Ein um eine Achse (AI) rotationsfähiger Schneideinsatz (20) hat gegenüberliegende Vorder- und Rückflächen (22, 24), die durch eine Einsatzumfangsfläche (26) miteinander verbunden sind, wobei die Einsatzumfangsfläche (26) erste und zweite Seitenflächen (28, 30) hat, die durch erste und zweite Fasenflächen (32, 34) beabstandet sind. Eine erste und eine zweite Fasenkante (36, 38) erstrecken sich entlang der ersten bzw. zweiten Fasenfläche. Eine erste Vorderkante (46), die am Schnitt der Vorderfläche und der ersten Seitenfläche gebildet ist, weist einen Schneidkantenabschnitt (48) auf und eine zweite Vorderkante (52), die am Schnitt der Vorderfläche und der zweiten Seitenfläche gebildet ist, ist frei von einem Schneidkantenabschnitt. Ein Schneidprofil (PC), das durch Drehung des Schneidkantenabschnitts um die Achse gebildet ist, liegt axial vor der zweiten Vorderkante. Der Schneideinsatz (20) ist an einem Werkzeugschaft (66) lösbar befestigt, wobei der Schneideinsatz zwischen zwei Erhebungen (68, 70) liegt, die von einem vorderen Ende des Werkzeugschafts vorstehen.
Patent DE-112021006676-T5 (DE)
Title: Elektronisches blutdruckmessgerät und verfahren zum bestimmen von vorhofflimmern in einem elektronischen blutdruckmessgerät
Inventor: SAWANOI YUKIYA
IPC: A61B5/022
Filed: 2021-12-08
Abstract: Ein elektronisches Blutdruckmessgerät der vorliegenden Erfindung umfasst eine Manschettendruck-Steuereinheit, die steuert, um den Druck einer Manschette zu erhöhen oder zu verringern, eine Druckerfassungseinheit, die ein Manschettendrucksignal erfasst, und eine Blutdruckmesseinheit, die ein Pulswellensignal extrahiert, das eine Pulswelle darstellt, die dem Manschettendrucksignal überlagert ist, und den Blutdruck basierend auf dem Pulswellensignal misst. Eine Pulswellenintervall-Berechnungseinheit erhält eine Datengruppe, die Pulswellenintervalle darstellt, basierend auf dem Pulswellensignal, das nur in einem Druckbeaufschlagungsvorgang oder einem Druckablassvorgang für eine bestimmte Messperson für jeden einzelnen Messvorgang (S 102) erhalten wird. Eine Bestimmungseinheit aggregiert Datengruppen für drei oder mehr Messvorgänge der Messperson, um einen Durchschnittswert der Pulswellenintervalle zu erhalten, und bestimmt, ob möglicherweise ein Vorhofflimmern aufgetreten ist oder nicht, basierend darauf, ob es Daten einer unregelmäßigen Pulswelle vorhanden sind oder nicht, die einen vorbestimmten zulässigen Bereich in Bezug auf den Durchschnittswert in den aggregierten Datengruppen überschreiten oder nicht (S 104).
Patent DE-112021006806-T5 (DE)
Title: Halbleitersubstrat von einem Nitrid eines Elements der Gruppe III
Inventor: SAKAI MASAHIRO
IPC: C30B29/38
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein Halbleitersubstrat von einem Nitrid eines Elements der Gruppe III gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält: eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, wobei die Verwerfung einer Kristallebene der ersten Oberfläche eine Vielzahl von Extremen aufweist.
Patent DE-112021007023-T5 (DE)
Title: Festkörperlidar und Detektionsverfahren unter Verwendung eines derartigen Festkörperlidars
Inventor: LIU HAO
IPC: G01S7/48
Filed: 2021-12-15
Abstract: Ein Festkörperlidar (100) umfasst: mehrere Sendemodule (110), von denen jedes mindestens eine Lichtemissionseinheit (111) umfasst, wobei die Lichtemissionseinheit (111) mehrere Laser umfasst, die konfiguriert sind, um gleichzeitig einen Detektionsstrahl zu emittieren; ein Empfangsmodul (120), das mindestens eine Detektionseinheit (121) umfasst, die mehrere photoelektrische Detektoren umfasst, die dazu eingerichtet sind, ein Echo zu empfangen, das durch Reflexion eines Detektionsstrahls an einem Ziel erzeugt wird; wobei die mehreren Sendemodule (110) um das Empfangsmodul (120) herum angeordnet sind, wobei sich die Lichtemissionseinheiten (111) der mehreren Sendemodule (110) auf derselben Ebene befinden, wobei eine Detektionseinheit (121) konfiguriert ist, um ein Echo zu empfangen, das durch Reflexion eines von der Lichtemissionseinheit (111) der mehreren Sendemodule (110) emittierten Detektionsstrahls an einem Ziel erzeugt wird. Für einen Sichtfeldwinkel eines eingestellten Bereichs wird die Länge der gleichzeitig emittierenden matrixartigen Lichtemissionseinheit (111) durch Vorsehen einer Vielzahl von Sendemodulen (110) stark reduziert, wodurch die Lichtemissionsungleichförmigkeit der Lichtemissionseinheit (111) stark reduziert wird, der Entfernungsmessfehler des Festkörperlidars (100) innerhalb des eingestellten Sichtfeldwinkels verringert wird und die Entfernungsmessleistung verbessert wird.
Patent DE-112021007270-T5 (DE)
Title: Bauteilzufuhrvorrichtung und Bauteilmontagevorrichtung
Inventor: AWANO YUKINARI
IPC: H05K13/02
Filed: 2021-04-16
Abstract: Eine Bauteilzufuhrvorrichtung (10) weist ein Zuleitungszahnrad (12b, 12c), um ein Bauteilzufuhrband (T) hin zu einer Ausleitungspassage (11d) zuzuleiten, sowie ein Ausleitungszahnrad (13) in der Ausleitungspassage auf. Das Ausleitungszahnrad weist Zähne (13a) auf, die gleichzeitig in Zahnradlöcher (T1b) von sowohl einem nachfolgenden Band (Tb), das dem nachfolgend verwendeten Bauteilzufuhrband entspricht, als auch einem führenden Band (Ta), das dem verbrauchten vorherigen Bauteilzufuhrband entspricht, einführbar sind. Die Bauteilzufuhrvorrichtung ist betreibbar, das Ausleitungszahnrad zu drehen, um das führende Band in die Ausleitungspassage zuzuleiten.
Patent DE-112023000027-T5 (DE)
Title: Einstellbarer vertikaler munitionslademechanismus
Inventor: FIRTIN MURAT BERK
IPC: F41A9/79
Filed: 2023-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren vertikalen Munitionslademechanismus zum klappbaren und vertikalen Laden von klein- und mittelkalibriger Munition in Feuerwaffensystemen. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf einen vertikalen Munitionslademechanismus, der eine klappbare Munitionsweg (30) umfasst, die es ermöglicht, dass während der vertikalen Bewegung des Munitionskistenregals (40) die gleiche Anzahl von Munition (A) auf dem klappbaren Munitionsweg (30) verbleibt, und die es ermöglicht, die Munition vertikal zu laden, indem sie die Entnahme und Ansammlung von Munition während der vertikalen Bewegung verhindert.
Patent AT-1288-U1 (AT)
Title: Endstück für einen kraftstofftank-einfüllstutzen
IPC: B60K15/04
Filed: 1996-02-19
Abstract: Endstück (1) für einen Kraftstofftank-Einfüllstutzen (3), in dessen oberes Ende (2) eine gesondert vom Tank ausgehende Entlüftungsleitung (4) mündet, mit einem am Einfüllstutzenende (2) anbringbaren Verschlußsockel (6) für den Eingriff eines Stutzenverschlusses, und mit einem sich in das Einfüllstutzenende (2) hineinerstreckenden Führungseinsatz (7) zur Führung des Füllrohres einer Zapfpistole beim Betanken, wobei um den Führungseinsatz (7) herum ein Luftleitelement (8) angeordnet ist, welches mit seinem unteren Ende (11) die Mündung (5) der Entlüftungsleitung (4) überdeckt und den aus der Mündung (5) austretenden Luftstrom auf einem labyrinth- und/oder wendelartigen Weg im Ringraum (16) zwischen Führungseinsatz (7) und Einfüllstutzenende (2) zu mindestens einer Austrittsöffnung (23) am oberen Rand (24) des Führungseinsatzes (7) leitet.
Patent AT-16659-U1 (AT)
Title: Schleifmaschine
IPC: B24B7/28
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schleifmaschine (1) zum Schleifen von Werkstücken oder Elementen aus Holz oder anderen Werkstoffen, die dafür ausgelegt ist, in eine Zuführungslinie (2) für das Zuführen von Elementen oder Werkstücken entlang einer Vorschubrichtung (A) montiert zu werden. Die Schleifmaschine (1) umfasst: zumindest einen Rahmen (5, 11) und ein erstes Schleifaggregat (4), umfassend eine Basis (7), die dafür ausgelegt ist, eine pendelnde Translationsbewegung entlang einer vorgegebenen Richtung auszuführen, zumindest einen Träger (8), der mit der Basis (7) verbunden ist, so dass er, im Gebrauch, um eine im Wesentlichen vertikale erste Achse drehbar ist, zumindest ein Schleiforgan (9) zum Schleifen, im Gebrauch, zumindest einer Oberfläche eines von der Zuführungslinie (2) beförderten Elements oder Werkstücks, wobei das zumindest eine Schleiforgan (9) derart auf dem zumindest einen Träger (8) montiert ist, dass es, im Gebrauch, um eine zweite Achse drehbar ist, die im Wesentlichen parallel zu der ersten Achse ist, und erste Motormittel für den Antrieb der Basis (7), des zumindest einen Trägers (8) und des zumindest einen Schleiforgans (9).
Patent AT-4912-U1 (AT)
Title: Pneumatische brems- und dämpfeinrichtung für bewegbare möbelteile
IPC: A47B88/16
Filed: 2001-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Brems- und Dämpfeinrichtung für bewegbare Möbelteile mit einem Zylinder (1), in dem ein erster Kolben (2) linear verschiebbar angeordnet ist. Der Kolben (2) weist einen stirnseitig offenen Hohlraum (10) auf, in den ein zweiter Kolben (5) eingesetzt ist. Der zweite Kolben (5) ist im ersten Kolben (2) frei verschiebbar gelagert und weist am äußeren Mantel einen Ringvorsprung (22) auf, der sich vor dem ersten Kolben (2) befindet. Zwischen dem Ringvorsprung (22) und der Stirnfläche (9) des ersten Kolbens (2) ist ein Dichtungsring (6) angeordnet.
Patent BG-954-U1 (BG)
Title: Band for marking a track of underground laid non-metallic ducts
Inventor: MARTOV DIMITUR
IPC: G01V15/00
Filed: 2006-12-05
Abstract: The bands are used in detecting the location of tracks of plastic water pipelines, gas pipelines, optical cables and others for the purposes of undertaking repair-and-restoration and emergency works. Its design is simplified, having reduced to a maximum number of passage canals and conductors and demands an easier technology for its implementation. The band is made in the form of a two-layered body of electrical insulation material, formed by fixed and positioned one on top of the other upper and lower covering strips (11 and 12), between which, in a passage duct (2) of sinusoid form a copper conductor is placed. The layers of strips (11, 12) are made of polyethylene low pressure and are heat-fused by means of contact welding. The copper conductor fitted in duct (2) is made in the form of a copper insulated conductor (3) having one free end and an earthed end opposite to the first one. The upper and the lower covering strips (11, 12) are continuous along the entire length of the band body (1).
Patent BG-1683-U1 (BG)
Title: Single use weapon system
Inventor: LISKOV MIHAIL
IPC: F41A21/00
Filed: 2012-02-21
Abstract: The weapon system is intended for the warfare at destruction of enemy's manpower in city environment, and/or in heavily cross-country, trenches, field type covers, stone/brick/ concrete edifices, lightly armoured and not armoured technics, or shelters. It contains a transport-triggering container that consists of a starting pipe (1) with flanges on the front and rear ends, where the flange diameters are bigger than the diameter of the starting pipe. The flanged ends are closed with profiled rubber caps (4 and 5) that are not removed during shooting. On the left side of the starting pipe (1) -in direction of the shooting - is situated a sight (3), while upon the upper surface there is a firing-pin trigger mechanism (2) with double protection from accidental and/or unintentional shooting. In the transport-triggering container is placed a reactive grenade with thermobaric warhead. The linking of the grenade with the transport-triggering container is accomplished with pyrotechnical and mechanical interface.
Patent BG-3338-U1 (BG)
Title: Twelve-rotor drone for remote sensing
Inventor: MARDIROSYAN GARO
IPC: B64C39/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: The utility model relates to a twelve-rotor drone for remote sensing, the rotors of which are positioned below the plane of the frame. Due to the relative position of the rotors, their position relative to the plane of the glider, and the configuration of the frame, minimum dimensions and mass are guaranteed with all the advantages arising, such as minimum power needed to generate the required aerodynamic force, maximum flight time, maximum mass of payload, etc. By means of the aerodynamic force created by the rotors, the flight of the drone and its movement in the airspace in vertical and horizontal directions is achieved. The airflow created by the rotors does not meet the planer that is above the rotors and does not create the undesireble downward resistance. On the other hand, the optimal configuration of the rotors relative to each other and the planer (frame) relative to the rotors guarantee a minimum mass of the aircraft. Thus the flight time, flight range and payload are maximized. The application is in unmanned aircraft powered by electric motors and used for photographing and mapping and other activities in the fields of remote sensing as well as for military applications.
Patent BG-3999-U1 (BG)
Title: Augmented reality three-dimensional virtual mirror
Inventor: IVANOVA YANA
IPC: G06T17/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: The augmented reality 3D virtual mirror comprises the following elements: Element 1: Databases with information from the virtual environment: - list of goods available online; - list of companies - producers and traders in the respective product area; Element 2: A device on which software is installed (it can be a mobile phone, tablet, computer, augmented reality glasses /AR/, projector, processor with three-dimensional /3D/ laser virtual projection, etc.); Element 3: Software application with option for: - virtual disguise 3D and AR; - virtual scanning through a kinetic camera and processing of user data; - synthesis of preferences and processing of any kind of useful information for and by consumers and traders; - image processing from two-dimensional to three-dimensional; Element 4: Hardware containing: - Processor; - Kinetic camera; - Possibility for wireless and wired connection; Element 5: Augmented reality glasses. Through a built-in/installed system for connectivity and data transmission connection (wirelessly, wired, etc.) the elements communicate with each other for active dynamic exchange of information and data.
Patent SK-852011-U1 (SK)
Title: Intelligent pneumatic flexible shaft couplings
Inventor: HOMISIN JAROSLAV
IPC: F16D3/12
Filed: 2010-11-15
Abstract: A controller (5) is connected with the driving part (1) and a pusher part (2) through a rubber ring joints (10) and is also a link (8) pneumatically connected to the compression chamber pneumatic clutch comprising flexible hollow bodies (3).
Patent AT-8495-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum halten von zuckerstücken
Filed: 2006-02-16
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum Herstellen von mit karamellisiertem Zucker versetzten Getränken besitzt im Wesentlichen die Form eines Löffels. In der löffelförmigen Wanne (4) der Vorrichtung (2) sind ein, zwei oder mehrere Schlitze (6) vorgesehen, durch welche karamellisierter Zucker tropfen kann. An einem Ende der löffelförmigen Wanne (4) ist ein Griff (12) vorgesehen, der aus hitzebeständigem und wärmeisolierendem Werkstoff besteht. Der Griff (12) ist an einer Zunge (10) befestigt, die mit einer Kröpfung (14) in die Wanne (4) übergeht. Am anderen Ende der löffelförmigen Wanne (4) ist ein Haken (8) vorgesehen, mit dem die erfindungsgemäße Vorrichtung (2) am Rand eines Gefäßes eingehängt werden kann. So ist ein sicherer Sitz der Vorrichtung (2) am oberen Rand eines Gefäßes gewährleistet.
Patent AT-16205-U1 (AT)
Title: Modulares Tunnelsystem
IPC: A63C19/10
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein unterfahrbares Hindernis (1) anzugeben, das konstruktiv einfach und leicht auf- und abbaubar ist, insbesondere zerlegbar. Diese Aufgabe wird durch einander berührende Tragelemente (2), die zwischen sich einen sich axial erstreckenden Tunnelraum (3) definieren, der von den Tragelementen (2) begrenzt ist, gelöst. Die Tragelemente (2) sind als Zylindermantelabschnitt (4) mit einem Fußende (5) und einem Kopfende (6) ausgebildet, wobei ein axialer Abschnitt (7) des Tunnelraumes (3) durch zwei, einander an ihren Kopfenden (6) kontaktierende Tragelemente (2) gebildet ist.
Patent AT-5180-U1 (AT)
Title: Übergangsvorrichtung zwischen einem ski und einem schuh
Inventor: THOMAS PASCAL
IPC: A63C9/00
Filed: 2001-05-23
Abstract: Eine Übergangsvorrichtung (2) zwischen einem Ski (1) und einem Schuh hat eine Anschlagsvorrichtung (8), die verschieblich entlang eines ersten Gleitschienenabschnittes (7) geführt ist, eine Absatzträgervorrichtung (30) mit einer Verlängerung zur Anschlagsvorrichtung (8). Bei einer derartigen Übergangsvorrichtung (2) wird vorgeschlagen, daß sie einen ersten Riegel (23) umfaßt, der mit der Anschlagsvorrichtung (8) kraftschlüssig verbunden ist, daß sie einen zweiten Riegel (39) aufweist, der mit der Absatzträgervorrichtung (30) kraftschlüssig verbunden ist und daß die Achse eines Zahnrades in einem im wesentlichen konstanten Abstand von jedem Ende (31, 32, 9, 10) des Gleitschienenabschnittes (7) gehalten ist, so daß das Zahnrad beim Drehen keiner Spannungsbeanspruchung ausgesetzt wird.
Patent DE-9015073-U1 (DE)
IPC: A47C19/02
Filed: 1990-11-02
Abstract: The grids of slats which serve to receive the mattresses are supported by mountings on the two sides 1 of the bed and a central partition 13. The sides 1 of the bed and the foot part 2 are fixed, with the interposition of spacers 3, to a bed base 5, at a distance above the alignment of the base plate which serves as the bottom closure. The spacers 3 are screwed on from the inside of the bed base, each spacer having a projection designed to support a side 1 of the bed or the foot part 2. As a result of the design according to the invention, it is possible to ventilate the bedstead, the recessed base of the bed simultaneously providing greater freedom for the feet combined with avoidance of visible wear on the covering material in the foot region. <IMAGE>
Patent DE-9212854-U1 (DE)
IPC: A01B61/04
Filed: 1992-09-24
Abstract: In an agricultural machine (1), the ground-working implement (3) of which, by means of a displaceable supporting frame (2), is arranged on a vehicle (4) so as to be adjustable in a controlled manner perpendicularly to the longitudinal axis (A) of the latter, the ground-working implement (3) is mounted pivotably on the supporting frame (2) by means of a pivoting arm (41). In one end region (41''), the pivoting arm (41) carries the ground-working implement, and in the other end region (41''') a spring (46) supported on the supporting frame (2) is articulated. This design ensures that the ground-working implement (3) can avoid an obstacle automatically, without having to rely on the servo-device (31) acting on the supporting frame (2). Even in the event of a failure of the control means and of the servo-device (31), the ground-working implement (3) does not strike an obstacle harshly, but on the contrary the ground-working implement can avoid it laterally. <IMAGE>
Patent DE-9310129-U1 (DE)
IPC: E01C11/14
Filed: 1993-07-07
Abstract: The invention relates to a joint dowel, as a connection for expansion, cutting, movement or day's work joints, in particular for concrete pavings (floors) or concrete surfaces, screeds or flowing screeds, comprising a base element made of round metal, in particular round steel, and a plastics casing, the plastics casing (4) being constructed as a closed unit and in such a way as to be longer in the axial direction and greater in diameter than the base element (3), and the plastics casing (4) having at least one deformable zone (5). <IMAGE>
Patent DE-9318141-U1 (DE)
IPC: A47L9/06
Filed: 1993-11-26
Abstract: PCT No. PCT/EP94/03898 Sec. 371 Date Jul. 21, 1995 Sec. 102(e) Date Jul. 21, 1995 PCT Filed Nov. 25, 1994 PCT Pub. No. WO95/14421 PCT Pub. Date Jun. 1, 1995A floor care appliance, in particular a vacuum cleaning appliance, for example a vacuum cleaner (1) or a floor polisher, with downwardly directed bristles (11) arranged preferably around its outer periphery, the bristles (11) being fixed in a mounting strip (13), and the mounting strip (13) being positively held in a downwardly open receiving groove portion (14) of sidewalls (16, 19) inwardly extending projections (17, 24) being disposed on the sidewalls (16, 19). In order to enable force-free installation and removal of the mounting strip fitted with the bristles, the projections (24) of one sidewall (19) are displaceable into a release disposition for the mounting strip (13).
Patent DE-9404411-U1 (DE)
IPC: B60R16/02
Filed: 1994-03-16
Abstract: The fixing device prevents the removal of the recorder, unless the supply current is previously disconnected by removing the supply cable plug (36). It has a holder with a guide providing a defined seating for reception of the recorder, the guide direction (B) and the operating direction (A) of the supply cable plug connection intersecting one another at right angles. A blocking element (38,39) co-operates with the plug to prevent displacement of the recorder along the guide in the removal direction, while the supply cable plug is in position.
Patent DE-20008923-U1 (DE)
IPC: A61B5/03
Filed: 2000-05-19
Abstract: The invention relates to a device for determining a calibration and/or absolute value of an intra-cranial pressure in a human. The inventive device comprises preferably manually handled means (18, 20) for generating or influencing a predetermined venous internal pressure (Pv) in the skull (10) of a patient, as well as a sensing unit (12) for establishing the opening state of a bridge vein (38) in the skull (10) of the patient.
Patent DE-20019000-U1 (DE)
IPC: B29C65/02
Filed: 2000-11-08
Abstract: An apparatus for ultrasonic processing of workpieces is described. The apparatus comprises a converter plate, at least one feed unit mounted on said converter plate, at least one vibratory structure being coupled to said feed unit and having a converter, a sonotrode and a longitudinal axis, and adjusting means for adjusting the vibratory structure in at least two directions transversely to its longitudinal axis. The adjusting means include a plurality of fixing means arranged in the manner of a raster on said converter plate in such a manner that the feed unit can be fixed on the adapter plate with the aid of at least one fixing means selected from the plurality of fixing means