baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006016112-U1 (DE)
Title: Dead space free hose connector for band clamp fitting according to DIN 2817, or for compression sleeves, is formed in such way that if primary sealing system were to be overcome, the hose connector prevents backflow
IPC: F16L33/00
Filed: 2006-10-20
Abstract: The dead space free hose connector for a band clamp fitting according to DIN 2817, or for compression sleeves, is formed in such a way that if in the case of an interruption the primary sealing system were to be overcome, the hose connector blocks the medium and prevents backflow and therefore prevents contamination of the product being fed. This point seal is achieved via an O-ring at the of the hose connector. The O-ring consists of the same material as the hose connector, for example high grade steel, brass or polyoxymethylenes (POM).
Patent DE-202006018214-U1 (DE)
Title: Stackable chair for use as hall chair for flexible accommodation in e.g. auditorium, has engaging unit tightening inserting body of additional parts against stopper in detachable locking position, where body is fastened to passage opening
IPC: A47C3/04
Filed: 2006-11-29
Abstract: The chair has a side frame (4) with a passage opening (12) extending in a direction below a seat, where the opening has inlet and outlet sections for arresting insertion of an inserting body (64) of an additional part. A stopper is provided at the inlet section, and the body has an engaging unit (36) that is accessible for an accessing device (39) in the outlet section. The engaging unit tightens the body against the stopper in a detachable locking position, where the body is fastened to the opening in a force-fitting and form-fitting manner.
Patent DE-202006018381-U1 (DE)
Title: Pipe clamp with reduced heat transfer is bent from flat profile and has a reduced contact surface on the side facing the pipe compared to conventional pipe clamps
IPC: F16L3/12
Filed: 2006-12-05
Abstract: The pipe clamp conforms to or is similar to DIN 3567, is bent from flat profile and has a reduced contact surface on the side facing the pipe compared to conventional pipe clamps. The pipe clamp has one or more cut-outs (2) with a depth (1) of at least 0.1 mm up to 15 mm, generally 0.5 mm.
Patent DE-202006020319-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Wohnaufbau
IPC: H02J1/00
Filed: 2006-05-17
Abstract: Fahrzeug
mit einem Wohnaufbau, wobei das Fahrzeug eine elektrische Anlage
mit einem Energieverteilungsnetz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die elektrische Anlage Steuerungs- und/oder Überwachungsmittel aufweist,
die in einer zentralen Baugruppe zusammengefasst sind.
Patent DE-202006021112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Geschäftsgegenständen, elektronischen Formaten und Arbeitsabläufen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2006-11-02
Abstract: Computerlesbares Medium, das Anweisungen zum Verbinden von Eigenschaften und Verfahren aus mehreren unterschiedlichen Datenbanksystemen speichert, wobei die Anweisungen eine Computereinrichtung dazu bringen: Einen ersten Brokerdienst auszuführen, um mit einer ersten Datenquelle unter Verwendung eines ersten Protokolls zu interagieren, um ein erstes Geschäftsobjekt zu erzeugen, wobei das erste Geschäftsobjekt eine erste Eigenschaft und ein erstes Verfahren beinhaltet und wobei das erste Geschäftsobjekt in einem deklarativen Format vorliegt, einen zweiten Brokerdienstes auszuführen, um mit einer zweiten Datenquelle unter Verwendung eines zweiten Protokolls zu interagieren, um ein zweites Geschäftsobjekt zu erzeugen, wobei das erste Protokoll von dem zweiten Protokoll verschieden ist, wobei das zweite Geschäftsobjekt eine zweite Eigenschaft und ein zweites Verfahren beinhaltet und wobei das zweite Geschäftsobjekt in dem deklarativen Format vorliegt, und ein verbundenes Geschäftsobjekt zu speichern, das die erste Eigenschaft, das erste Verfahren, die zweite Eigenschaft und das zweite Verfahren beinhaltet, wobei das verbundene Geschäftsobjekt in dem...
Patent DE-202007000036-U1 (DE)
Title: Förderschneckenelement für Kunststoffgranulat-Schneide- und Transportvorrichtung
IPC: B29C48/85
Filed: 2007-09-27
Abstract: Ein
Förderschneckenelement
für eine Kunststoffgranulat-Schneide-
und Transportvorrichtung, bestehend aus einem Kunststoffgranulat-Sammelbehälter, einem
Heizkanal, einem Förderschneckenelement,
einer Kunststoffgranulat-Formkonstruktion und einer Kraftübertragungsvorrichtung;
wobei der genannte Kunststoffgranulat-Sammelbehälter als Hohlzylinder mit einem
daran positionierten Auslauf und der genannte Heizkanal als ein
hohles, längs
verlaufendes Rohr mit einer runden Öffnung jeweils an beiden Enden
ausgeführt
ist; das genannte Förderschneckenelement
ist mit Förderschnecken
positioniert; wobei sich am Ende des genannten Förderschneckenelements jeweils
eine Reversierschecke und eine Auflage befindet; die genannte Kunststoffgranulat-Formkonstruktion ist
seitlich am Ende des genannten Heizkanals eingebaut; die genannte
Kraftübertragungsvorrichtung
ist neben dem genannten Kunststoffgranulat-Sammelbehälter positioniert; die genannte
Auflage ist auf einer Seite des besagten Förderschneckenelements in der
genannten Kraftübertragungsvorrichtung
eingebaut und die genannte Auflage ist auf der anderen Seite des
genannten Förderschneckenelements
in einer Kugellagereinheit positioniert, um die Stützfunktion
für beide
Enden des genannten Förderschneckenelements
herzustellen.
Patent DE-202007003614-U1 (DE)
Title: Antrieb für Kugelhähne
IPC: F16K31/04
Filed: 2007-02-16
Abstract: Stellantrieb
für einen
Kugelhahn, mit einem Gehäuse
(10), einem elektrischem Antriebsmotor (12), der über ein
Untersetzungsgetriebe (14) unterhalb des Antriebsmotors mit einem
Stirnradgetriebe gekoppelt ist, das auf eine Antriebswelle des Kugelhahns
wirkt, und Mitteln zur manuellen Verstellung des Kugelkükens, dadurch
gekennzeichnet, daß oberhalb
des Antriebsmotors (12) ein Übersetzungsgetriebe
(20) angeordnet ist, das mit der Welle des Antriebsmotors gekoppelt
ist und eine Eingangswelle (22) des Untersetzungsgetriebes (20)
aus dem Gehäuse
(10) nach oben heraus geführt
und mit einem Handrad (24) gekoppelt ist.
Patent DE-202007011641-U1 (DE)
IPC: H01F7/18
Filed: 2007-08-21
Abstract: The device (1) has a drive (3) e.g. brushless electric motor or collector-less electric motor, for driving an actuator (5), and an adjusting circuit (2) e.g. hydraulic valve or pneumatic valve, for adjusting a three-point signal to predetermined parameters. The parameters are voltage type, voltage value, current value or frequency of three points. A circuit arrangement (8) of the device is designed in such a manner that an input (11) of the device is loaded with direct current or with alternating current three point control signal. The circuit has a constant current control unit (17).
Patent DE-202008005893-U1 (DE)
Title: Zweirädriger Multifunktions-Transportwagen
IPC: B62B1/02
Filed: 2008-04-29
Abstract: Schwenkbarer,
zweirädriger
zusammenklappbarer Multifunktions-Transportwagen, deren Aufbau in
seinen Grundzügen
einem Freizeitausflugs-, Sack- oder Anglerwagen ähnelt, welcher zur Ladungsbeförderung
oder zum Personenaufenthalt oder als Ablagemöglichkeit verfügbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass sein Rahmen aus aneinander gekoppelten
Teilen (1–5)
folgende Konstruktionsmerkmale aufweist:  – das Traggestell (1) aus zweier
deckungsgleich angeordneten, distanzierten U-förmigen Segmenten besteht, deren Endseiten,
die wesentlich kürzer
als ihre Längsseiten
sind, an ihren Enden an zwei parallele gleichlange Quersegmente
gebunden sind und das Traggestell (1) an seinen Längsseiten
mehrere Fixierungsstellungen für
Schieber (4) besitzt,  – der
Schwenkträger
(2) aus zweier deckungsgleich angeordneten, distanzierten L-förmigen Segmenten
besteht, die an ihren kürzeren
Seiten an Enden an ein Quersegment gebunden sind,  – der Fuß (3) U-förmig, in
anderen Ansichten flach und an die Teile (1, 2) mit seinen Endseiten
anschließbar
gestaltet ist,  – Schieber
(4) um eigene Längsachse
hülsenförmig, auf
die Längsseiten
des Traggestells (1) aufgeschoben und mit je einer...
Patent DE-202008005936-U1 (DE)
Title: Kupplung zum Verbinden zweier Rohrenden mit sekundärer Quelldichtung
IPC: F16L21/02
Filed: 2008-04-29
Abstract: Kupplung zum abdichtenden Verbinden zweier Rohrenden, umfassend:  eine Muffe aus Elastomer, die einen Muffenmantel (1) mit einem ersten Muffenende (11) zur Aufnahme des ersten Rohrendes und mit einem zweiten Muffenende (12) zur Aufnahme des zweiten Rohrendes aufweist, wobei jedes Muffenende (11, 12) mit Primärdichtungen, insbesondere umlaufenden Presslippendichtungen (13, 14), versehen ist,  je ein Spannband (21, 22) pro Muffenende (11, 12), um das jeweilige Rohrende in der Muffe einzuspannen,  dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu den Primärdichtungen (13, 14) je eine Nut (15, 16) zur Aufnahme einer Quelldichtung (17, 18) vorgesehen ist.
Patent DE-202008006779-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse und Gleitlager hierfür
IPC: F16D65/02
Filed: 2008-05-19
Abstract: Scheibenbremse
mit einem Bremssattel (1), der zumindest eine Bremsscheibe übergreift,
wobei der Bremssattel (1) über zumindest zwei Führungselemente
(3) an einem Träger (2), bezogen auf die Bremsscheibe,
axial verschieblich geführt ist, wobei zumindest ein Führungselement
(3) mit einem Gleitlager (5) versehen ist, das ausgebildet ist,
eine radiale Federwirkung auszuüben, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gleitlager (5) über seine Längserstreckung
unter Ausbildung eines Radialspiels (S) einen sich veränderlichen
Durchmesser aufweist.
Patent DE-202008007395-U1 (DE)
Title: Winchester-Disk-frei Discman PC
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-05-23
Abstract: Winchester-Disk
frei Discman PC zeichnet sich dadurch aus, dass kein „in-Box"
Existenz von Winchester-Disk, kein „in-Box" Existenz von „altmodische" niedriger
Geschwindigkeit interner southbridge-Datenspeicherung-I/O und die
mittelmäßige Geschwindigkeit
I/O (solche I/O sind meinstens für
Winchester-Disk eingesetzt, sowie IDE, SCSI, PATA, SATA, SAS, usw).
Aber southbridge-Dateneingaben-I/O (solche I/O sind für Tastatur, Maus
usw. eingesetzt, sowie PS/2, USB, Firewire) sind erlaubt. Die Gehäuse hat ähnliche
Form und Abmessung wie eine Discman.
Patent DE-202008008468-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Öffnen von eng aneinander haftenden Wänden von Beuteln und Tüten aus Kunststoff
IPC: B65B43/26
Filed: 2008-06-12
Abstract: Werkzeug
zum Öffnen von eng aneinander haftenden dünnen
Wänden von Beuteln und Tüten aus Kunststoff, dadurch
gekennzeichnet, dass das erfindungsgemäße Werkzeug
aus einem länglichen Stück Flachmaterial hergestellt
wird, das in der Mitte seiner Länge (3) so umgebogen wird,
dass zwei gleich lange Schenkel (1) entstehen, deren Ebenen dann
einen spitzen Winkel bilden, wobei die beiden Schenkel (1) vorzugsweise
nach der Herstellung eine leichte U-Form aufweisen, wobei sich ihre
Innenseiten zuwenden, wobei das erfindungsgemäße Werkzeug
vorzugsweise aus Federstahl, Edelstahl oder Kunststoff, wahlweise
aber auch aus anderen und neueren Materialien, wie z. B. Carbon,
Kohlefasern oder dergleichen hergestellt ist, es aber auch eine
ganz andere Form haben kann, wobei vorzugsweise sowohl die beiden
Enden der Schenkel (1) und der den Kopf bildenden Stelle (3) keine
U-Form aufweisen sondern eine nahezu flache Form, wobei die beiden
Enden der Schenkel (1) bei der Herstellung einer leichten Torsion
in gleicher Richtung unterzogen werden, dergestalt, dass...
Patent DE-202008008750-U1 (DE)
Title: Bodenaufbau in Wabenform
IPC: E04F15/02
Filed: 2008-07-02
Abstract: BODENAUFBAU,
besteht aus einem in Wabenform angeordneten Material.
Patent DE-202008010983-U1 (DE)
Title: Federkernmatratze aus Schaumstofffedern
IPC: A47C27/06
Filed: 2008-08-18
Abstract: Federkernauflage
aus Schaumstofffedern für feste flächige Unterlagen
und Unterfederungen, bestehend aus elastisch federnden Elementen
und Abstandsgewirken aus PE-Material oder anderen Trägern, wie
Schaumstoffen – Spinnvliesen – textilen Geweben
als äußere Einfassung für die Federkernauflage
aus Schaumstofffedern bei gleichzeitiger Fixierung dieser elastisch
federnden Elemente in der Federkernauflage.
Patent DE-202008011230-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Raumsäulen und Installationskanäle
IPC: H02B1/50
Filed: 2008-08-22
Abstract: Montagesystem für Raumsäulen und Installationskanäle, umfassend  – einen Installationskörper (1),  – einen Montagefuß (7), auf dem über Befestigungsmittel der Installationskörper (1) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Montagefuß (7) eine Aufnahme (11) befindet, in welche ein an der Fußseite des Installationskörpers (1) ausgebildeter Spreizstift (2) eingesetzt wird, wobei der Spreizstift (2) einen Schlitz (4) aufweist, in dem ein Keil (5) geführt wird, der im Montagezustand die beiden durch den Schlitz (4) getrennten Schenkel (3) des Spreizstiftes (2) so aufspreizt, dass eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Spreizstift (2) und den Innenwänden der Aufnahme (11) des Montagefußes (7) erreicht wird.
Patent DE-202008011245-U1 (DE)
Title: Verbesserte Verbindungsanlage der Sonnenkraftplatte
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-08-22
Abstract: Verbindungsanlage
einer Sonnenkraftplatte mit  einem Schalenkörper, auf
dessen Innenfläche sich einige nebeneinanderstehende Klammerteile
befinden, und wobei an einem Ende jedes Klammerteils eine Stützhalterung gibt,
wobei jede Stützhalterung entsprechend mit einem Positionsteil
verbunden ist und sich in jedem Positionsteil Löcher befinden;  Verbindungseinheiten
(2), wobei sich an einem Ende jeder Verbindungseinheit jeweils ein Überzugsteil
befindet, das auf dem entsprechenden Klammerteil liegt, wobei sich
am Ende des Überzugsteils die Mündung befindet,
sich auf der Oberfläche des Überzugsteils sich
die Stecköffnung befindet und wobei sich am anderen Ende
jeder Verbindungseinheit sich eine Windung befindet, die zwischen
der Stützhalterung und dem Positionsteil liegt, wobei es
auf den Windungen Klemmstücke gibt, die jeweils den Löchern
entsprechen;  Drückstücken (3), die jeweils
aus einer bogenförmigen Drückplatte bestehen,
die durch die Stecköffnung durchgeht und an der Innenfläche
des Überzugsteils drückt, wobei sich an den Mitten
der zwei Enden dieser bogenförmigen Drückplatte
jeweils Querbleche befinden, die sich...
Patent DE-202008013967-U1 (DE)
Title: Blockiersystem für Repetierlangwaffen mit Mittelmagazin
IPC: F41A17/00
Filed: 2008-10-18
Abstract: Blockiersystem
für Repetierlangwaffen
mit Mittelmagazin zur Sicherung der Schusswaffen gegen unbefugte
und unsachgemäße Verwendung,
durch Einbringen einer Sperrvorrichtung in Auswurföffnung,
Magazinschacht und den Lauf. dadurch gekennzeichnet, dass ein maßhaltig
gestalteter Metallblock und horizontaler Aufnahmemöglichkeit
für eine
im Patronenlager und Lauf befindliche Laufsperre in den Magazinschacht
der Schusswaffe eingeführt
wird, und die spitz oder konisch zulaufende Laufsperre mit dem Metallblock
durch Verschraubung, Bajonettverschluss und/oder Verschweißung oder
Verlötung
fest verbunden wird, so dass hierdurch ein einzelnes Element in
der Schusswaffe geschaffen wird.
Patent DE-202008015724-U1 (DE)
Title: Elektrische Zweifach-Gewürzmühle
IPC: A47J42/06
Filed: 2008-11-27
Abstract: Zweifach-Gewürzmühle, die
aufweist:  ein hohles Gehäuse,
das gestreckt ist, so daß es
sich zwischen einem Sockel zum aufrechten Lagern der Mühle und einem
entgegengesetzten oberen Ende erstreckt, wobei das obere Ende des
Gehäuses
erste und zweite gewürzaufnehmende
Vorratsbehälter
begrenzt;  eine Füllöffnung in
jedem Vorratsbehälter
zum Einfüllen von
Gewürz;  eine
seitliche Öffnung
in jedem Vorratsbehälter,
wobei jede Öffnung
sich seitlich von dem Gehäuse
erstreckt;  einen Elektromotor in dem Gehäuse;  eine Batteriehalterung
in dem Gehäuse,
wobei die Batteriehalterung Kontakte zum Eingreifen in die Anschlüsse von darin
aufgenommenen Batterien hat;  einen mit den Kontakten elektrisch
verbundenen Schalter zum selektiven Zuführen von Leistung an den Motor;  einen
ersten und zweiten rotierenden Mahlmechanismus zum Mahlen des Gewürzes, wobei
jeder Mahlmechanismus jeweils in der seitlichen Öffnung eines entsprechenden Vorratsbehälter angeordnet
ist, um gemahlenes Gewürz durch
diese hindurch abzugeben, und  Antriebseinrichtungen zum Übertragen
des Drehmoments von dem Motor an...
Patent DE-202008015744-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für Gegenstände
IPC: E01H1/12
Filed: 2008-11-27
Abstract: Aufnahmeeinrichtung für Gegenstände, insbesondere von Hundekot, gekennzeichnet durch eine Kombination von zwei relativ zueinander bewegbaren Greifbacken (2, 3), die auf der einander zugewandten Seite eine muldenförmige Vertiefung (4) aufweisen, und einen Folienbeutel (10), der um die Greifbacken (2, 3) aufziehbar ist, so dass ein Gegenstand (5) mittels der Greifbacken (2, 3) in einer Falte des Folienbeutels festklemmbar ist
Patent DE-202008016050-U1 (DE)
Title: Doppelantrieb für Möbel
IPC: A47B21/02
Filed: 2008-12-03
Abstract: Doppelantrieb (10) für Möbel zur Verstellung von zwei voneinander räumlich getrennten Funktionseinheiten eines Möbels, mit einem Gehäuse (11), mit einem Antriebsmotor (22), der mit einem Drehzahlreduziergetriebe (23) gekoppelt ist, dessen rotierend antreibbares Abtriebsglied mit einem Stellelement (24) in Wirkverbindung steht, und das bei Verfahrbarkeit des Stellelementes (24) in Richtung zur ersten Funktionseinheit des Möbels nach Erreichen eines bestimmten Verfahrweges die zweite Funktionseinheit des Möbels verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes (23) gekoppelte Stellelement eine in ihrer Längsrichtung verfahrbare, gegen Drehung gesicherte Spindel (24) mit einem Außengewinde ist, dass die Spindel (24) wahlweise in Richtung zur ersten Funktionseinheit oder in Richtung zur zweiten Funktionseinheit verfahrbar ist, dass die Stirnfläche der Spindel (24) beim Verfahren in Richtung zur ersten Funktionseinheit direkt oder indirekt auf einen Verstellhebel (20) der ersten Funktionseinheit einwirkt, dass auf den der zweiten Funktionseinheit zugewandten Endbereich der Spindel (24) eine Gewindehülse (37) aufgesetzt ist,...
Patent DE-202009000589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausleuchtung von Leuchtsymbolen in Meldeleuchten und Tastern
IPC: F21S10/02
Filed: 2009-01-19
Abstract: Vorrichtung
zur Ausleuchtung von Leuchtsymbolen in Meldeleuchten und Tastern
in Theaterbühnen,
TV-Studios und anderen, mit farblichem Licht beleuchteten Räumen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Farbeinstellung des Scheinwerfers oder
der Leuchte farbgleich oder farbähnlich
auf dem Leuchtsymbol oder Taster eines Bedienteils darstellt wird,
wodurch eine einfache Zuordnung der Leuchtsymbole (autark oder im
Taster) und schneller Zugriff zu dem einzustellenden Wert erfolgt.
Patent DE-202009001561-U1 (DE)
Title: Verpackung mit integriertem Abfallbehälter
IPC: B65D6/00
Filed: 2009-02-07
Abstract: Verpackung mit integriertem Abfallauffangbehälter ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die eigentliche Produktverpackung 1 in der Umverpackung/Abfallbehälter 2 befindet und minimal kleinere Abmaße besitzt als die Umverpackung/Abfallbehälter 2.
Patent DE-202009006334-U1 (DE)
Title: Rollvorhang
IPC: E06B9/60
Filed: 2009-05-04
Abstract: Rollvorhang gekennzeichnet durch:  eine längliche obere Schiene (30),  eine Vorhang-Baugruppe (50), die unterhalb der oberen Schiene (30) angeordnet ist und eine Welle (51) an einem Ende davon aufweist; und  eine automatische Aufwickelungs-Baugruppe (70) die an einer Seite der oberen Schiene (30) angeordnet und mit der Welle (51) der Vorhang-Baugruppe (50) verbunden ist und eine erste Antriebs-Einheit (73) aufweist.
Patent DE-202009007113-U1 (DE)
Title: Elektronische Spielvorrichtung
IPC: G06F19/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Elektronische Spielvorrichtung, insbesondere Lotterievorrichtung, mit einem Spielserver (2) zur Steuerung des Spiels, mit dem zumindest ein Spielgerät mittelbar oder unmittelbar verbindbar ist, wobei der Spielserver (2) zumindest einen, vorzugsweise elektronischen, Spielscheinblock (a, b, c ... n) umfassend eine Mehrzahl von vorzugsweise elektronischen Spielscheinen (aa, bb, cc ... nn), denen jeweils zumindest eine Gewinnzeichenkombination zugeordnet ist, aufweist, wobei das Spielgerät (5) mit einem diesem zugeordneten Kreditspeicher (6) verbindbar ist, der über eine Eingabevorrichtung ladbar ist, und eine Scheinkaufvorrichtung (7) zum Kauf eines Spielscheins unter Erniedrigung des im Kreditspeicher (6) gespeicherten Kredits aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spielgerät (5) eine Gewinnspieleinrichtung (8) aufweist, die in Abhängigkeit eines Spielverlaufs unter Zugrundelegung der Daten desselben Spielscheins in mehreren Spielrunden aus dem Kreditspeicher und sodann einem Gewinnspeicher (11) betätigbar ist.
Patent DE-202009009110-U1 (DE)
Title: Kombinations-Telefon Schnur/Mobil
IPC: H04M1/72502
Filed: 2009-07-02
Abstract: Schutzanspruch besteht gegenüber der Erfindung einer Kombination aus Schnurtelefon und Mobiltelefon, wobei der Telefonhörer als Mobilteil ausgerüstet ist und durch eine beliebige Steckvorrichtung von der Schnur der Basisstation abgekoppelt werden kann. Solange das Telefon als Schnurtelefon betrieben wird, fungiert das Mobilteil an der Schnur wie ein normaler Telefonhörer (Fig. 1) (strahlungsfreier Betrieb).  Sobald Mobilität gewünscht wird, kann der Telefonhörer von der Schnur und somit auch von der Basisstation (Fig. 2) über eine beliebige Schnellsteckverbindung (Fig. 3) losgelöst werden (auch im laufenden Gespräch).  In diesem Moment registrieren sowohl die Basisstation wie auch das Mobilteil (bis dahin Telefonhörer) die Abkopplung und nehmen den normalen Funkkontakt eines Mobiltelefons zueinander auf.
Patent DE-202009010095-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen auswechselbaren, abgeschlossenen Sekret-Absaugkatheter
IPC: A61M16/04
Filed: 2009-07-24
Abstract: Verbindungsvorrichtung für einen auswechselbaren, abgeschlossenen Sekret-Absaugkatheter, umfassend:  – einen Hauptkörper (10), an dem ein Verbindungsteil (14) angeordnet ist, an dem ein Verbindungssockel (15) angeordnet ist, an dessen Ober- und der Unterrand jeweils eine entsprechende Schienenausnehmung (152) ausgebildet ist;  – einen Sekret-Absaugkatheter-Anschluss (20), der mit dem Verbindungssockel (15) verbunden ist und mit dem Verbindungsteil (14) kommuniziert, wobei am Sekret-Absaugkatheter-Anschluss (20) eine Anschlussscheibe (22) angeordnet ist, die an die Schienenausnehmungen (152) des Verbindungssockels (15) angeschlossen ist; und  – eine Abschließhalterung für den Auswechselvorgang (30), die trennbar am Verbindungsteil (14) des Hauptkörpers (10) montiert ist, wobei an der Vorderseite der Abschließhalterung für den Auswechselvorgang (30) eine Abschließfläche (32) angeordnet ist, die auf die Vorderseite des Verbindungssockels (30) ausgerichtet ist, wobei um die Abschließfläche (32) herum eine Schienenausnehmung (34) ausgebildet ist, die mit den Schienenausnehmungen (152) am Verbindungssockel (15) kommuniziert, wobei an der Abschließhalterung für den Auswechselvorgang (30) eine Montageaussparung...
Patent DE-202009010349-U1 (DE)
Title: Notausstieg an Dächer im Brandfall
IPC: E04B7/18
Filed: 2009-07-30
Abstract: Notausstieg, dadurch gekennzeichnet, daß vor Dachfenstern oder Dachgauben ein Gitterrost angebracht ist, der im Ruhezustand flach und unauffällig ist und nach Betätigen eines Auslösehebels (26) mittels vier Federbeinen (13) eine Brüstung (17 und 25) mit zwei Auffanggittern (18 und 31) nach oben bringt und Personen vor dem Abstürzen bewahrt bleiben.
Patent DE-202009017388-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, insbesondere Bagger
IPC: E02F3/38
Filed: 2009-12-22
Abstract: Arbeitsmaschine, insbesondere Bagger, mit einem Ausleger, einem Verlängerungselement und einem Arbeitsgerät, wobei das Verlängerungselement an einer Anlenkachse des Auslegers über eine erste kardanische Aufhängung. angehängt ist und das Arbeitsgerät trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsgerät an einer Anlenkachse des Verlängerungselements über eine zweite kardanische Aufhängung angehängt ist.