baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205165-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, umfassend doppelt wirkende Getriebeanordnung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Getriebeanordnung (1), wobei die Einleitung eines Antriebsdrehmoments und einer Antriebsleistung von einem Antriebsmotor (2) in die Getriebeanordnung (1) über eine Antriebswelle (3) erfolgt, wobei die Getriebeanordnung (1) ein Überlagerungsgetriebe (4) zur hälftigen Verteilung der Antriebsleistung auf einen mit einer ersten Abtriebswelle (6a) verbundenem Planetenträger (7), und ein mittelbar mit einer zweiten Abtriebswelle (6b) verbundenem Hohlrad (5) sowie ein über das Hohlrad (5) mit dem Überlagerungsgetriebe (4) getrieblich verbundenem Wendegetriebe (8) zur hälftigen Verteilung des Antriebsdrehmoments auf die erste und die zweite Abtriebswelle (6a, 6b) umfasst.  Erfindungsgemäß ist zwischen der Antriebswelle (3) und dem Wendegetriebe (8) eine Koppelwelle (9) angeordnet, die über eine erste an einem Gehäuse (10) angeordnete Kupplung (11a) stationär festlegbar ist und über eine zweite an der Antriebswelle (3) angeordnete Kupplung (11b) mit der Antriebswelle (3) koppelbar ist.
Patent DE-102014205481-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: B60K28/06
Filed: 2014-03-25
Abstract: Fahrerassistenzsystem zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Zeitmesseinrichtung (2) zur Bestimmung der Fahrzeitdauer und einer Einrichtung (3) zur Aufforderung des Fahrers eine Pause einzulegen, wenn eine bestimmte Maximal-Fahrzeitdauer erreicht oder überschritten wird.
Patent DE-102014211044-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Simulationsumgebung für eine Simulationsanlage eines medizinischen Bildgebungsgeräts, sowie Servereinheit, Simulationssystem, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: HOFF MAART
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium zur Erstellung einer Simulationsumgebung für eine Simulationsanlage eines medizinischen Bildgebungsgeräts mittels einer Servereinheit, sowie eine Servereinheit und ein Simulationssystem. Nach Einlesen eines Ereignisprotokolls des medizinischen Bildgebungsgeräts erfolgt ein Ermitteln einer Softwarekonfiguration des medizinischen Bildgebungsgeräts anhand des Ereignisprotokolls sowie ein Ermitteln eines zu der Softwarekonfiguration des medizinischen Bildgebungsgeräts korrespondierenden Speicherabbilds. In einer bevorzugten Ausführungsform wird das ermittelte Speicherabbild auf die Simulationsanlage übermittelt und das eingelesene Ereignisprotokoll auf die Simulationsanlage übertragen.
Patent DE-102014212618-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit einem Stator (1) und einem in dem Stator (1) drehbar gelagerten Rotor (2), wobei – an dem Stator (1) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (1) und dem Rotor (2) in eine Mehrzahl von Druckräumen (8, 9, 10, 11) unterteilen, wobei – der Rotor (2) eine Rotornabe (3) und eine Mehrzahl von sich von der Rotornabe (3) radial nach außen erstreckenden Flügeln (4, 5, 6, 7) aufweist, welche die Druckräume (8, 9, 10, 11) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zuoder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, wobei – in den Flügeln (4, 5, 6, 7) ein schaltbarer, mit der Druckmittelleitung (27, 28, 68, 69) zusammenwirkender Ventilkörper (31, 32, 35, 36) vorgesehen ist, der eine Druckmittelströmung zwischen den Arbeitskammern (12, 13; 14, 15; 16, 17; 18, 19) in einer ersten Schaltstellung ermöglicht und in einer zweiten Schaltstellung verhindert wird, wobei – eine Verriegelungseinrichtung (20) zur Verriegelung des Rotors (2) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (1) vorgesehen ist, die zwei Verriegelungsstifte (22, 23) umfasst, wobei – die Arbeitskammern (12, 13; 14, 15; 16, 17; 18, 19) über Druckmittelleitungen (39, 40, 41, 43, 44, 46, 47, 51, 55, 56) mit einer Druckmittelversorgungs- und/oder Druckmittelableitungseinrichtung unter Zwischenschaltung eines Schaltventils (21) verbunden sind, und – zumindest einem schaltbaren Ventilkörper (35, 36) des Flügels (5, 7) ein unabhängig vom Ventilkörper (35, 36) schaltbarer Stufenstift (65, 66) zugeordnet ist, der bei einem Stopp der Brennkraftmaschine eine Strömungsverbindung zwischen zwei nicht abstützenden Arbeitskammern (14, 15; 18, 19) freigibt sowie eine separate Öffnung (67) öffnet.
Patent DE-102014213043-A1 (DE)
Title: Computersystem eines bildgebenden Medizingerätes
Inventor: WACH SIEGFRIED
IPC: G16H30/20
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (WS) eines bildgebenden Medizingerätes mit mindestens einem Hauptprozessor (CPU), einem Arbeitsspeicher (RAM), mindestens einer Grafikkarte (G) mit einem Grafikprozessor (GPU) und einem Grafikspeicher (G-RAM), und Speicher zur dauerhaften Speicherungen von Programmcode und Daten, bestehend aus mindestens einem Festplattenlaufwerk (HD) und/oder einem Solid-State-Drive (SSD), wobei auf dem Computersystem mindestens eine Softwareapplikation zur Erzeugung und/oder Bearbeitung tomographischer Darstellungen von medizinischen Objekten mit einer Vielzahl von Funktionalitäten installiert ist, die nach der Installation und zumindest zu Beginn eines ersten Betriebes die im Computer-System zur Verfügung stehenden Hardware-Ressourcen zumindest auf deren Vorliegen überprüft und auf der Basis der zur Verfügung stehenden Hardware-Ressourcen die dem Anwender zur Verfügung gestellten Funktionalitäten der mindestens einen Softwareapplikation einstellt.
Patent DE-102014217636-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Speisenbehandlungsgeräts
Inventor: RANZENBERGER BARBARA
IPC: F24C14/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Ein Verfahren (S1–S11) dient zum Betreiben eines Speisenbehandlungsgeräts (B) mit einem Speisenbehandlungsraum, wobei eine erste Zahl (n1) von aktivierten Speisenbehandlungs-Betriebsarten einer ersten Art gezählt wird (S5), die mindestens eine erste Randbedingung (S4) erfüllen, und dann, wenn die erste Zahl (n1) ein vorbestimmtes Kriterium (S6) erfüllt, von dem Speisenbehandlungsgerät (B) mindestens eine Reinigungsaktion ausgelöst wird (S8). Ein Speisenbehandlungsgerät (B) mit einem Speisenbehandlungsraum ist zur Durchführung des Verfahrens (S1–S11) ausgestaltet. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen, Mikrowellengeräte und/oder Dampfbehandlungsgeräte.
Patent DE-102014217646-A1 (DE)
Title: Griffanordnung eines Handschuhfaches für ein Fahrzeug
Inventor: WOO JONG SUN
IPC: E05B85/12
Filed: 2014-09-03
Abstract: Eine Griffanordnung eines Handschuhfaches für ein Fahrzeug gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Griffeinheit zum Drücken, die mittels eines ersten fixierten Gelenkstückes mit einem Handschuhfach gekoppelt ist und durch Drücken betätigt wird; eine Griffeinheit zum Ziehen, die mittels eines zweiten fixierten Gelenkstückes mit dem Handschuhfach gekoppelt ist und durch Ziehen betätigt wird; und eine Stabeinheit, die mit der Griffeinheit zum Drücken und der Griffeinheit zum Ziehen verbunden ist und eine drehende Bewegung durch eine Betätigung der Griffeinheit zum Drücken oder der Griffeinheit zum Ziehen in eine geradlinige Bewegung umwandelt, um das Handschuhfach zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102014220759-A1 (DE)
Title: Überwachung eines Aufmerksamkeitsgrads eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: BOGNER NICO
IPC: G08B21/06
Filed: 2014-10-14
Abstract: Zum Überwachen eines Aufmerksamkeitsgrads (302) eines Fahrers eines Fahrzeugs wird eine Zeitdauer (330) basierend auf einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt. Es wird bestimmt, ob eine Lidschlusszeit (301) und/oder eine Lidschließzeit des Fahrers die Zeitdauer (330) überschreitet.
Patent DE-102014224652-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator
Inventor: GÖSSMANN MARCO
IPC: F16F15/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Aktiver Wankstabilisator, mit zwei axial hintereinander angeordneten Drehstabfedern, und mit einem zwischen den beiden Drehstabfedern angeordneten Aktuator, der ein Gehäuse (2) und einen in dem Gehäuse angeordneten Motor mit angeschlossenem Getriebe aufweist, wobei die eine Drehstabfeder einen Flansch (1) aufweist, der drehfest mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (1) wenigstens einen Schlitz (6) aufweist, in den das Gehäuse (2) zumindest mit Abschnitten seiner Gehäusewand (5) eingreift, wobei ein Steckelement oder ein Spannelement oder ein Schraubelement in dem Flansch (1) gehaltert ist, das sowohl den Schlitz (6) als auch die Gehäusewand (5) durchdringt und den Flansch (1) gegen Verdrehung gegenüber dem Gehäuse (2) sichert.
Patent DE-102015002743-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine und Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Baumaschine
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C21/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die erfindungsgemäße selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine, Recycler, Stabilisierer oder Surface-Miner, weist einen Maschinenrahmen 2 auf, der von einem Fahrwerk 1 getragenen wird, das Räder oder Laufwerke 1A, 1,B aufweist. An dem Maschinenrahmen ist eine Fräswalze 4 angeordnet. Die Räder oder Laufwerke 1A, 1,B und die Fräswalze 4 werden von einer Antriebseinheit 8 angetrieben. Darüber hinaus verfügt die Baumaschine über eine Steuereinheit 19 zum Steuern der Antriebseinheit 8 und eine Signalaufnahmeeinheit 18 zur Erfassung mindestens einer für einen Betriebszustand der Fräswalze 4 charakteristischen Messgröße M(t). Die Baumaschine zeichnet sich dadurch aus, dass die Drehzahl der Fräswalze 4 in Abhängigkeit von mindestens einer für einen kritischen Betriebszustand der Fräswalze charakteristischen Messgröße M(t) an die Betriebsbedingungen der Baumaschine derart angepasst wird, dass die Fräswalze in einem nicht kritischen Betriebszustand betrieben wird. Die adaptive Steuerung der Fräswalzendrehzahl erlaubt den Betrieb der Baumaschine im Hinblick auf die Fräswalzendrehzahl an einem optimalen Arbeitspunkt.
Patent DE-102015005023-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Anlenkverhaltens bei Kraftfahrzeugen mit Überlagerungslenkung an der Vorderachse
Inventor: HERMAN JAKOB
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-04-20
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Anlenkverhaltens bei Kraftfahrzeugen mit wenigstens einer Überlagerungslenkung an der Vorderachse, wobei die Überlagerungslenkung (1) ein Überlagerungsgetriebe (6) aufweist und wobei dem durch das Betätigen eines Lenkrades (3) erzeugten Lenkradwinkel, gesteuert durch eine Steuereinrichtung (12), mittels des Überlagerungsgetriebes (6) ein Überlagerungswinkel aufgeprägt ist, der den Lenkradwinkel abhängig von wenigstens der gemessenen Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs vergrößert oder verkleinert. Es wird vorgeschlagen, mittels der Steuereinheit (12) für wenigstens einen vorgebbaren Geschwindigkeitsbereich des Kraftfahrzeugs, in einem vorgebbaren, für das Anlenkverhalten typischen Winkelbereich, aus der neutralen Geradeausfahrt mit neutralem Überlagerungswinkel ÜWneutral heraus, zunächst eine direkte Lenkansprache durch Überlagerung des Lenkradwinkels LRW mit einem lenkradwinkelabhängig variablen positiven Überlagerungswinkel ÜWpositiv zu erzeugen und außerhalb des Winkelbereichs eine indirekte Lenkansprache durch Überlagerung des Lenkradwinkels LRW mit einem lenkradwinkelabhängig variablen negativen Überlagerungswinkel ÜWnegativ zu erzeugen.
Patent DE-102015010942-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schleif- und Feinstbearbeitung
Inventor: HEGENER GUIDO
IPC: B24B41/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schleifmaschine zum Schleifen von Werkstücken (6) mit zwei Werkstückspindeln (3, 3'), mit mindestens einem Schleifspindelstock (8, 9) und mit zwei Feinstbearbeitungsvorrichtungen (10, 17), wobei die Werkstücke (6) selbsttätig in die Werkstückspindeln (3, 3') eingespannt, mit dem mindestens einen Schleifspindelstock (8, 9) maß- und formhaltig geschliffen und anschließend mit einer der Feinstbearbeitungsvorrichtungen (10, 17) fertig bearbeitet werden, wobei in dem Zeitraum in dem in der einen Werkstückspindel (3, 3') ein Werkstück (6) maß- und formhaltig geschliffen wird, in der anderen Werkstückspindel (3, 3') ein Werkstück (6) feinstbearbeitet und selbsttätig gegen ein unbearbeitetes Werkstück (6) ausgetauscht wird.
Patent DE-102015100249-A1 (DE)
Title: Schüttgut-Dosiervorrichtung und Extrusionsvorrichtung mit einer solchen Schüttgut-Dosiervorrichtung
Inventor: GEHDE MICHAEL
IPC: B65G65/48
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schüttgut-Dosiervorrichtung (1), aufweisend einen Schüttgut-Vorratsbehälter (4, 4a, 4b) mit einem Vorratsraum (5, 5a, 5b), einer den Vorratsraum (5, 5a, 5b) von außen umfassenden kreiszylindrischen Mantelinnenwand (6a, 6b, 6.2) und einer horizontalen Bodenwand (7, 7a, 7b), die eine Schüttgut-Austrittsöffnung (8, 8a, 8b) aufweist, sowie aufweisend eine um ein vertikale Achse (A, Z) drehbar gelagerte Welle (11, 11a, 11b) und einen die Welle (11, 11a, 11b) antreibenden Motor (13), wobei wenigstens eine plane Wand (14a, 14b) mit einer Wandebene (14.1) und einer Unterkante (14.2), wobei die plane Wand (14a, 14b) im Schüttgut-Vorratsbehälter (4, 4a, 4b) von der Welle (11, 11a, 11b) angetrieben derart drehbar gelagert ist, dass die Wandebene (14.1) der planen Wand (14a, 14b) stets vertikal ausgerichtet ist und sich stets radial von der Welle (11, 11a, 11b) weg erstreckt, und die Unterkante (14.2) bei einer Drehung der planen Wand (14a, 14b) die Schüttgut-Austrittsöffnung (8, 8a, 8b) überstreicht. Die Erfindung betrifft außerdem eine zugehörige Extrusionsvorrichtung (3).
Patent DE-102015100635-A1 (DE)
Title: Anordnung zum vollflächigen Verkleben von im Wesentlichen kongruenten Klebeflächen eines ersten und zweiten Fügepartners
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum vollflächigen Verkleben von im Wesentlichen kongruenten Klebeflächen eines ersten und zweiten Fügepartners aufweisend: den ersten Fügepartner (1); den zweiten Fügepartner (2); ein polarer Klebstoff, der als fließfähige Klebstoffschicht (3) auf die Klebefläche (1a) des ersten Fügepartners (1) aufgebracht ist; Mittel (8) zum Halten des zweiten Fügepartners (2) über der Klebefläche (1a) des ersten Fügepartners (1) derart, dass die Klebefläche (2a) des zweiten Fügepartners (2) der Klebstoffschicht (3) auf dem ersten Fügepartner (1) zugewandt und über einen Luftspalt (5) beabstandet angeordnet ist; Mittel (7) zur Erzeugung eines elektrischen Feldes (10), um durch elektrische Influenz auf und/oder in dem zweiten Fügepartner (1) eine lokale Ladungsverschiebung (11) zu erwirken und die Ladungsverschiebung (11) geeignet ist, den polaren Klebstoff so anzuziehen, dass er die Klebefläche (2a) des zweiten Fügepartners (2) zuerst im Bereich der lokalen Ladungsverschiebung (11) benetzt, wobei die Mittel zur Erzeugung eines elektrischen Feldes eine Elektrode (7) umfassen, die auf der von der Klebefläche (2a) abgewandten Seite des zweiten Fügepartners (2) und zu diesem (2) elektrisch isoliert angeordnet ist.
Patent DE-102015100745-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: ADAMIETZ HEINRICH
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-01-20
Abstract: Absaugvorrichtung (1) für ein Kochfeld (100) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) und eine Schwadenleiteinrichtung (3), wobei die Gehäuseeinrichtung (2) einen Absaugabschnitt (4) aufweist und wobei die Schwadenleiteinrichtung (3) an dem Absaugabschnitt (4) angeordnet ist. Die Schwadenleiteinrichtung (3) ist weiterhin entnehmbar vorgesehen ist und umfasst eine Aktivseite (5) und eine Passivseite (6). Dabei ist die Schwadenleiteinrichtung (3) in einer Aktivstellung (7) und einer Passivstellung (8) an der Gehäuseeinrichtung (2) aufnehmbar. Zum Betreiben der Absaugvorrichtung (1) wird die Schwadenleiteinrichtung (3) von der Passivstellung (8) in die Aktivstellung (7) überführt. Dann wird ein Leitelement (12) an der Aktivseite (5) auf die Höhe eines neben der Schwadenleiteinrichtung (3) stehenden Kochgeschirrs eingestellt.
Patent DE-102015101174-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zum Projizieren eines Bildes
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (100) mit einer Kochfläche (102) mit zumindest einer Kochzone (104) zum Erhitzen von Kochgeschirr und mit einer Lichtaustrittsfläche (106), die ausgeformt ist, um Licht zum Projizieren eines Bildes in Richtung einer in einem Winkel zu der Kochfläche (102) angeordneten oder anordenbaren Projektionsfläche austreten zu lassen.
Patent DE-102015104798-A1 (DE)
Title: Künstliches Hüftgelenksimplantat
Inventor: KNÖCHEL KLAUS G
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein künstliches Hüftgelenksimplantat (1), mit einem Hüftkopf (2), einem Schenkelhals (3) und einem sich daran anschließenden Femurschaft (4), wobei der Femurschaft (4) einen dem Schaftansatz (3) zugewandten oberen Teil (41) und einen unteren Teil (42) aufweist, und dass der obere Teil (41) mit dem unteren Teil (42) durch eine Längenverstelleinrichtung (51, 52, 6) miteinander verbunden ist.
Patent DE-102015107339-A1 (DE)
Title: Eine als oberflächenbestückte Einrichtung (SMD) ausgebildete optische Anschlussvorrichtung
Inventor: ROIDER PETER
IPC: G02B6/42
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine SMD-optische Anschlussvorrichtung wird bereitgestellt, die einen Leiterrahmen aufweist, der die typische Funktionen eines Leiterrahmens ausführt und der auch die mechanisch stabilisierenden Funktionen, die normalerweise durch eine gesonderte metallische Stützplatte ausgeführt werden, ausführt. Daher wird das Erfordernis für eine gesonderte metallische Stützplatte beseitigt, was ermöglicht, die Kosten der SMD-optischen Anschlussvorrichtung zu verringern. Der Leiterrahmenabschnitt ist als zwei oder mehrere, miteinander verbundene Leiterrahmenabschnitte ausgebildet. Einer der Leiterrahmenabschnitte wird als eine Montagefläche zum Montieren einer optoelektronischen Einheit auf dem Leiterrahmen und zum Ausführen der elektrischen Verbindungen verwendet. Ein anderer der Leiterrahmenabschnitte ist dazu ausgebildet, oder angepasst, an einer unteren Oberfläche des Anschlussgehäuses befestigt zu sein und als eine Stützplatte zu funktionieren, die die SMD-mechanische Anschlussvorrichtung mit einer Montagefläche mechanisch verbindet und die SMD-optische Anschlussvorrichtung mechanisch stabilisiert.
Patent DE-102015107387-A1 (DE)
Title: Fischlift mit Schieber
Inventor: BAUMANN GEORG
IPC: E02B8/08
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fischlift (501) zum Transport von Fischen (502) zwischen einem Oberwasser (503) einer Staustufe (504) und einem Unterwasser der Staustufe (504), wobei der Fischlift einen Schacht (506) und einen Behälter (507) umfasst. Hierbei umfasst der Fischlift eine Blende (580) und Bewegungsmittel (581; 591) zur Bewegung der Blende (580).
Patent DE-102015107481-A1 (DE)
Title: Filterbeutel für Taschenluftfilter
Inventor: KLUGE KLAUS
IPC: B01D46/06
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterbeutel (1) für Taschenluftfilter mit zwei aneinander anliegenden Seitenteilen (2, 3) aus einem luftdurchlässigen, mittels Ultraschall schweißbaren Filtermaterial. Die Seitenteile (2, 3) sind in Seitenrandabschnitten (4) auf drei Seiten (5, 6, 7) der Seitenteile (2, 3) durchgehend miteinander verschweißt, so dass durch die zwei miteinander verschweißten Seitenteile (2, 3) eine Tasche (8) mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten (9, 10), einer Bodenkante (11) und einer der Bodenkante (11) gegenüberliegenden Öffnung (12) gebildet wird. In der Tasche (8) sind mehrere Stege (13) aus einer flexiblen Materialbahn (14) ausgebildet. Die Stege (13) verbinden die Seitenteile (2, 3) miteinander und sind von einer Öffnungsseite (15) des Filterbeutels (1) in Richtung der Bodenkante (11) verlaufend ausgerichtet. Die flexible Materialbahn (14) ist abwechselnd mit jeweils einem der Seitenteile (2, 3) in Schweißabschnitten (16) mindestens bereichsweise verbunden. Die Schweißabschnitte (16) werden durch mindestens eine Schweißnaht quer zur Strömungsrichtung (18) begrenzt, so dass die flexible Materialbahn (14) in einem Schweißabschnitt (16) jeweils ausschließlich mit einem Seitenteil (2, 3) verbunden ist. Die Stege (13) werden durch Stegabschnitte (19) der flexiblen Materialbahn (14) gebildet. Die Stegabschnitte (19) verlaufen jeweils zwischen zwei benachbarten Schweißabschnitten (16), durch die die flexible Materialbahn (14) mit beiden einander gegenüberliegenden Seitenteilen (2, 3) verbunden ist. Jeweils eine durch eine Länge eines Stegabschnitts (19) zwischen den Seitenteilen (2, 3) definierte Stegabschnittsbreite (20) der Stegabschnitte (19) nimmt von der Öffnungsseite (15) zu der Bodenkante (11) hin ab. Eine Schweißabschnittsbreite (21) mindestens eines Schweißabschnitts (16) nimmt von der Öffnungsseite (15) in Richtung der Bodenkante (11) mindestens abschnittsweise zu.
Patent DE-102015111243-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Lenksystem
Inventor: SPAN EDUARD
IPC: F16H55/48
Filed: 2015-07-10
Abstract: Ein Fahrzeug-Lenksystem (10) hat ein Riemengetriebe, das eine Motorwelle (18) und eine auf der Motorwelle (18) sitzende Riemenscheibe (20) mit einer Nabe (28) aufweist, wobei die Riemenscheibe (20) einstückig ist und aus Kunststoff besteht.
Patent DE-102015112726-A1 (DE)
Title: Wiegeeinrichtung und Wiegeverfahren
Inventor: PAWELSZ GREGOR VON
IPC: G01G23/01
Filed: 2015-08-03
Abstract: Eine Wiegeeinrichtung umfassend wenigstens ein elektronisches Rechengerät (1), welches einen Berührungsbildschirm (2) und Drucksensoren (3, 4, 5, 6, 7, 8), die Druckmesswerte von einem auf den Berührungsbildschirm (2) ausgeübten Druck liefern, sowie eine Recheneinheit, die die von den Drucksensoren (3, 4, 5, 6, 7, 8) gemessenen Druckmesswerte verarbeitet, aufweist, wobei die Recheneinheit konfiguriert ist, aus den Druckmesswerten ein Gewicht eines Messobjekts zu bestimmen, das auf dem Berührungsbildschirm (2) positioniert ist. Das Wiegeverfahren zur Bestimmung eines Gewichts von einem Messobjekt oder des Gesamtgewichts von mehreren Messobjekten unter Verwendung von einem oder mehreren elektronischen Rechengeräten (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Recheneinheit aus den Druckmesswerten von dem einem Rechengerät (1) oder in einer zentralen Recheneinheit aus den Druckmesswerten der mehreren elektronischen Rechengeräte (1) ein Gewicht eines Messobjekts, das auf den elektronischen Rechengeräten (1) positioniert ist, beziehungsweise ein Gesamtgewicht von mehreren Messobjekten berechnet wird, die auf den elektronischen Rechengeräten (1) positioniert sind.
Patent DE-102015113945-A1 (DE)
Title: Radarsensor für ein Kraftfahrzeug, Anordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: WEISSBRODT ERNST
IPC: H01Q1/32
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor (26) für ein Kraftfahrzeug (24), welcher einen als Platte ausgebildeten ersten Schaltungsträger (34) mit einer Radarantennenanordnung (35) und zumindest einen als Platte ausgebildeten zweiten Schaltungsträger (37) mit zumindest einer Signalverarbeitungseinrichtung (38) umfasst, wobei der erste Schaltungsträger (34) und der zweite Schaltungsträger (37) auf einem Trägerelement (31) des Radarsensors (26) angeordnet sind, wobei der erste Schaltungsträger (34) und der zweite Schaltungsträger (37) in einem Winkel (40) auf dem Trägerelement (31) zueinander angeordnet sind.