baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008058317-B4 (DE)
Title: Ablagesystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR ING
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-11-21
Granted: 2014-03-27
Abstract: Ablagesystem (1) für Kraftfahrzeuge mit einem über dem Mitteltunnel angeordneten ersten Ablagefach (2) und einem horizontal verschiebbaren zweiten Ablagefach (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  – zur vollständigen Aufnahme des ersten Ablagefaches (2) und wenigstens zur teilweisen Aufnahme des zweiten Ablagefaches (3) eine Mittelkonsole (13) des Kraftfahrzeugs einen von oben zugänglichen Funktionsraum (10) aufweist,  – das erste Ablagefach (2) mittels in den Seitenwänden (8, 9) des Funktionsraumes (10) angeordneten Führungsmittel horizontal verschiebbar angeordnet ist,  – das zweite Ablagefach (3) mittels in Seitenwänden (8, 9) des Funktionsraumes (10) angeordneten Führungsmittel horizontal verschiebbar angeordnet ist, und  – die Führungsmittel und in diese Führungsmittel eingreifende Führungselemente der Ablagefächer (2, 3) derart angeordnet sind, dass die Ablagefächer (2, 3) in zwei parallel liegenden Ebenen jeweils unabhängig voneinander verschiebbar sind.
Patent DE-102009004183-B4 (DE)
Title: Magnetresonanztomographie-Vorrichtung mit Lokalisierungssystem und Verfahren zum Lokalisieren einer Lokalspule
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-01-09
Granted: 2012-10-18
Abstract: Magnetresonanztomographie-Vorrichtung (1) mit – einem Magnetsystem, das zum Erzeugen eines Gradientenfeldes ausgebildet ist, – einer Lokalspule (6), die zum Empfangen eines Magnetresonanzsignals ausgebildet ist, und – einem Lokalisierungssystem (7), das zum Lokalisieren der Lokalspule (6) ausgebildet ist, wobei das Lokalisierungssystem (7) – eine Anzahl von Magnetfeldsensoren (8) aufweist, die mit der Lokalspule (6) integriert und zum Erfassen des Gradientenfeldes ausgebildet sind, – ein Auswertungsmodul (17) aufweist, das zum Auswerten eines Sensorsignals (S), das mit Hilfe der Anzahl von Magnetfeldsensoren (8) im Betrieb erzeugt wird, hinsichtlich zumindest einer räumlichen Koordinate (z) ausgebildet ist, wobei mehrere räumliche Komponenten des Gradientenfeldes bei der Auswertung berücksichtigt werden, – und eine Schalteinrichtung aufweist, die zum zeitlich sequentiellen Einschalten und Ausschalten des Gradientenfelds jeweils in einer der drei Raumrichtungen (x, y, z) ausgebildet ist, wobei das Gradientenfeld synchronisiert zu einem Empfang und/oder der Verarbeitung des Sensorsignals (S) geschaltet...
Patent DE-102009013337-B4 (DE)
Title: Lichtbogenresistenter Schütz
Inventor: KRALIK ROBERT
IPC: H01H9/30
Filed: 2009-03-16
Granted: 2011-01-27
Abstract: Schütz für Gleichstrom- und Wechselstrombetrieb mit mindestens einer Kontaktstelle (2; 3) mit einem Festkontakt (4; 5) und einem beweglichen Kontakt (6; 7), an der sich beim Öffnen der Kontakte (4, 6; 5, 7) ein Lichtbogen ausbildet, und mit einer Lichtbogenlöscheinrichtung (24) zum Löschen der Lichtbögen, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu der Lichtbogenlöscheinrichtung (24) eine Auffangvorrichtung (37, 43) für die durch die Schaltlichtbögen im Schütz erzeugten Abbrandpartikel angeordnet ist.
Patent DE-102009019528-B4 (DE)
Title: Einweiser zum Positionieren eines Werkstücks
Inventor: SPRINGER UWE
IPC: B23Q3/18
Filed: 2009-04-30
Granted: 2014-02-06
Abstract: Einweiser (10) zum Positionieren eines Werkstücks, umfassend einen Grundkörper (12) mit einer Einweiserfläche (14) und einer linearen Werkstückkontaktseite (16), in der ein induktiver Sensor (18) zur berührungslosen Werkstücklagekontrolle angeordnet ist, wobei der Sensor zum Ausblenden von Störsignalen mechanisch oder elektronisch abgleichbar ist.
Patent DE-102009029694-B4 (DE)
Title: Ansteuerung eines Transistors mit variablem Ansteuerstrom
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H03K17/16
Filed: 2009-09-23
Granted: 2016-09-22
Abstract: Ansteuerschaltung für einen Transistor (1) mit einem Ansteueranschluss (G) und einer Laststrecke (D-S), die aufweist: einen Ansteuerausgang (31) zum Anschließen an den Ansteueranschluss (G) des Transistors (1); eine Messanordnung (5) zum Ermitteln eines die Laststrecke durchfließenden Laststromes (IL) oder einer über der Laststrecke anliegenden Spannung (Vds) und zur Bereitstellung eines Messsignals (S5); eine Ansteuerstromquelle (7), die einen Ansteuerstromausgang aufweist, der an den Ansteuerausgang (31) angeschlossen ist, der das Messsignal (S5) zugeführt ist und die dazu ausgebildet ist einen Ansteuerstrom (Ig) an dem Ansteuerstromausgang zu erzeugen, der einen Strompegel aufweist, der von dem Messsignal (S5) abhängig ist, wobei die Ansteuerstromquelle (7) dazu ausgebildet ist, den Ansteuerstrom (Ig) so zu erzeugen, dass dieser für einen vorgegebenen Wertebereich des Messsignals (S5) für steigende Werte des Laststroms (IL) oder steigender Werte der Laststreckenspannung (Vds) abnimmt, und wobei die Ansteuerstromquelle (7) dazu ausgebildet ist, das Messsignal (S5) während einer ersten Ansteuerperiode zu ermitteln und während wenigstens einer zweiten Ansteuerperiode, die zeitlich nach der ersten Ansteuerperiode liegt, zur Einstellung des Ansteuerstromes (Ig) zu verwenden.
Patent DE-102009033414-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit einpoligem Eingang und differenziellem Ausgang, Verfahren und elektronische Vorrichtung
Inventor: LEISTNER ANDREAS
IPC: H03H11/32
Filed: 2009-07-16
Granted: 2012-06-28
Abstract: Integrierter Schaltkreis, umfassend: einen einpoligen Eingangsknoten (110); einen ersten differenziellen Ausgangsknoten (140); einen zweiten differenziellen Ausgangsknoten (170); eine invertierende Stufe, welche zwischen den einpoligen Eingangsknoten (110) und den ersten differenziellen Ausgangsknoten (140) gekoppelt ist, wobei die invertierende Stufe wenigstens einen Transistor (120; 121, 122; 123, 124) mit einem ersten Stromanschluss, einem zweiten Stromanschluss und einem Steueranschluss umfasst, wobei der erste Stromanschluss mit dem ersten differenziellen Ausgangsknoten (140) gekoppelt ist und der Steueranschluss mit dem einpoligen Eingangsknoten (110) gekoppelt ist; und eine nicht-invertierende Stufe, welche zwischen den einpoligen Eingangsknoten (110) und den zweiten differenziellen Ausgangsknoten (170) gekoppelt ist, wobei die nicht invertierende Stufe wenigstens einen Transistor (150) mit einem ersten Stromanschluss, einem zweiten Stromanschluss und einem Steueranschluss umfasst, wobei der erste Stromanschluss mit dem zweiten differenziellen Ausgangsknoten (170) gekoppelt ist und der zweite Stromanschluss mit dem einpoligen Eingangsknoten (110) gekoppelt ist; wobei ein Bias-Strom der...
Patent DE-102009033964-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung für ein Linearführungssystem
Inventor: HEINZ HARALD
IPC: F16C29/02
Filed: 2009-07-21
Granted: 2014-05-15
Abstract: Führungseinrichtung (10) für ein Linearführungssystem mit einem Linearführungsprofil (12, 14), an weichem die Führungseinrichtung (10) entlang bewegbar gelagert ist, wobei die Führungseinrichtung (10) zwei Gehäuseschalen (20a, 20b) aufweist, die zu einem Gehäuse (22) zusammenfügbar sind und an denen eine Mehrzahl von Führungselementen (30a, 30b, 32a, 32b, 34a, 34b) angebracht ist, die bei Zusammenfügen der Gehäuseschalen (20a, 20b) an dem Linearführungsprofil (12, 14) zur Anlage bringbar sind und eine Linearführung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Gehäuseschalen (20a, 20b) in den Bereichen oberhalb und unterhalb des Linearführungsprofils (12, 14) koppelbar sind, wobei die beiden Gehäuseschalen (20a, 20b) das Linearführungsprofil (12, 14) zumindest teilweise umgreifen.
Patent DE-102009036628-B4 (DE)
Title: Verpresster Brennstoffzellenstack
Inventor: SADELER CHRISTIAN
IPC: H01M8/0267
Filed: 2009-08-07
Granted: 2018-05-17
Abstract: Brennstoffzellenstack umfassend eine erste Endplatte und eine zweite Endplatte, die jeweils als Kühlkörper ausgebildet sind und mindestens eine zwischen der ersten und zweiten Endplatte angeordneten Brennstoffzelle, die mindestens eine Membran, Gasdiffusionsschicht und Elektrodenplatte bzw. Bipolarplatte als Bauelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Brennstoffzelle als vormontierte Baueinheit über die die erste und zweite Endplatte verbindende Fixierelemente, zwischen den beiden Endplatten gehalten wird und sich die Endplatten überwiegend senkrecht zur mindestens einen Membran der mindestens einen Brennstoffzelle erstrecken.
Patent DE-102009045739-B4 (DE)
Title: Diffusor für eine Gassackvorrichtung eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems und Gassackvorrichtung mit einem Diffusor
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: B60R21/26
Filed: 2009-10-15
Granted: 2013-11-14
Abstract: Diffusor (1, 1b) für eine Gassackvorrichtung eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, mit – einem ersten Ende (11, 11b) des Diffusors (1, 1b), das dazu geeignet und ausgebildet ist, mit einem Gasgenerator (2) verbunden zu werden, – einem zweiten Ende (12, 12b) des Diffusors (1, 1b), das dazu geeignet und ausgebildet ist, Gas, welches am oder im ersten Ende (11, 11b) in den Diffusor (1, 1b) eintritt, in einen Gassack (3) abzugeben, wobei – der Diffusor (1, 1b) zwischen dem ersten Ende (11, 11b) und dem zweiten Ende (12, 12b) rohrförmig ausgebildet ist und hierzu eine mit einer Innenbohrung (14, 14b) versehene Umfangswand (13, 13b) aufweist, – das zweite Ende (12, 12b) eine stirnseitige Öffnung (15, 15b) aufweist, deren Durchmesser gleich dem Durchmesser der Innenbohrung (13, 13b) im Bereich des zweiten Endes (12, 12b) ist, und – der Diffusor (1, 1b) zwischen dem ersten Ende (11, 11b) und dem zweiten Ende (12, 12b) gekrümmt ausgeführt ist, gekennzeichnet durch – eine längliche Aussparung (16, 16b), die sich ausgehend von der stirnseitigen Öffnung (15, 15b) des zweiten Endes (12, 12b) in der Umfangswand (13, 13b) des Diffusors (1, 1b) in Richtung des ersten Endes (11, 11b) des Diffusors (1, 1b) erstreckt, – wobei die längliche Aussparung (16, 16b) mit der stirnseitigen Öffnung (15, 15b) eine gemeinsame Öffnung bildet, und – wobei der Diffusor (1, 1b) derart ausgebildet ist, dass Gas, das im Bereich des ersten Endes (11, 11b) in den Diffusor (1, 1b) einströmt, einen ersten Teilgasstrom (B) bildet, der im Wesentlichen in axialer Richtung durch die stirnseitige Öffnung (15, 15b) strömt, und einen zweiten Teilgasstrom (C) bildet, der an der gekrümmten Umfangswand (13, 13b) abgelenkt wird und durch die längliche Aussparung (16, 16b) strömt.
Patent DE-102009049674-B4 (DE)
Title: Segregieren von anonymem Zugriff auf dynamischen Inhalt auf einem Webserver mit gecachedten Anmeldungen
Inventor: HICKS BRIAN C
IPC: G06F16/95
Filed: 2009-10-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Automatisches Verfahren zum Imitieren eines Benutzerkontos, welches einer Website zugeordnet ist, um Inhalt von dieser Website zu liefern, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen (204) einer Anfrage nach Inhalt einer ersten Website bei einem Webserver (120);Zuordnen (206) der Anfrage zu einem voreingestellten anonymen Benutzerkonto auf dem Webserver (120);Identifizieren (208) eines ersten der ersten Website entsprechenden Benutzerkontos in einer von dem Webserver (120) getrennten Datenbank (150), wobei das erste Benutzerkonto mit einer Erlaubnis konfiguriert ist, auf Inhalt der ersten Website, aber nicht auf Inhalt einer zweiten Website zuzugreifen;Suchen (306-316) nach einem gecachten Logon-Handle für das erste Benutzerkonto;Zuordnen (210) der Anfrage zu dem gecachten Logon-Handle für das erste Benutzerkonto anstatt zu dem voreingestellten anonymen Benutzerkonto;Liefern (212) des angefragten Inhalts; undWiederzuordnen (214) der Anfrage zu dem voreingestellten anonymen Benutzerkonto anstatt zu dem ersten Benutzerkonto.
Patent DE-102009055158-B4 (DE)
Title: Ölwanne mit einer Ölablassöffnung und einem Verschlusselement
Inventor: SCHRADE MARCO
IPC: F01M11/04
Filed: 2009-12-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Ölwanne mit einer Ölablassöffnung (174) und einem Verschlusselement (188) zum Verschließen der Ölablassöffnung (174),wobei die Ölwanne (100) einen Grundkörper (102) umfasst, welcher einen tiefen Bereich (104) und einen flachen Bereich (106), der sich in einer Längsrichtung (108) der Ölwanne (100) von dem tiefen Bereich (104) weg erstreckt, umfasst,wobei das Verschlusselement (188) durch die Vorspannkraft mindestens eines Federelements (200) in einer Schließstellung zurückgehalten wird, in welcher das Verschlusselement (188) die Ölablassöffnung (174) verschließt, und nach Überwinden der Vorspannkraft durch Drehen in eine Lösestellung bringbar ist, in welcher das Verschlusselement (188) von der Ölwanne (100) vollständig lösbar ist,wobei mindestens ein Federelement (200) einstückig mit dem Grundkörper (102) ausgebildet ist,wobei die Ölwanne (100) eine an der Ölablassöffnung (174) angeordnete Aufnahme (186) für das Verschlusselement (188) umfasst undwobei die Aufnahme (186) mindestens ein aufnahmeseitiges Führungselement (196) umfasst, das mit einem verschlusselementseitigen Führungselement (220) so zusammenwirkt, dass die Bewegung des Verschlusselements (188) von der Schließstellung in die Lösestellung geführt wird,wobei das Federelement (200) von dem aufnahmeseitigen Führungselement (196) verschieden ist.
Patent DE-102009058007-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein bewegliches Dachsystem
Inventor: STARK MICHAEL
IPC: B60J10/90
Filed: 2009-12-11
Granted: 2020-12-17
Abstract: Dichtungsvorrichtung eines beweglichen Dachsystems eines Personenkraftwagens, das mit in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichteten Längsseitenabschnitten an Dachseitenbegrenzungen anschließt, wobei zwischen den Dachseitenbegrenzungen und den Längsabschnitten Dichtsysteme der Dichtungsvorrichtung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Dichtungssystem (14) mit einer Kraftausübungseinrichtung (15) die Dachseitenbegrenzung (12) gegen den Längsseitenabschnitt (11) in Fahrzeughöhenrichtung (Z-Richtung) und in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) zu bewegen sucht.
Patent DE-102009058737-B4 (DE)
Title: Messniveauintegration von GPS und anderen entfernungs- und richtungsmessungsfähigen Sensoren für eine allgegenwärtige Positionsbestimmungsfähigkeit
Inventor: BASNAYAKE CHAMINDA
IPC: G01S19/25
Filed: 2009-12-17
Granted: 2011-12-22
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Host-Fahrzeugs unter Verwendung einer Echtzeitkinematik-Positionsbestimmungstechnik, wenn weniger als eine optimale Anzahl von Satelliten zur Verfügung stehen, um die Position des Host-Fahrzeugs zu ermitteln, bereitgestellt. Es werden GPS-Daten von dem Host-Fahrzeug abgerufen. Es werden GPS-Daten von Fahrzeugen entfernt von dem Host-Fahrzeug abgerufen. Es werden alternative fahrzeugpositionsbezogene Daten abgerufen. Die Position des Host-Fahrzeugs wird unter Verwendung der Echtzeitkinematik-Positionsbestimmungstechnik als Funktion der abgerufenen GPS-Daten des Host- und der entfernten Fahrzeuge und der alternativen Fahrzeugpositionsdaten ermittelt. Die Position des Host-Fahrzeugs wird bei einer Fahrzeuganwendung verwendet.
Patent DE-102010002615-B4 (DE)
Title: Druckturm einer Druckmaschine und ein Verfahren zum Transport zumindest eines Bedruckstoffs durch einen in zumindest zwei Seitengestelle teilbaren Druckturm einer Druckmaschine
Inventor: WESCHENFELDER KURT
IPC: B41F13/20
Filed: 2010-03-05
Granted: 2020-01-09
Abstract: Druckturm (200) einer Druckmaschine (01), wobei der Druckturm (200) in zumindest zwei Seitengestelle (202; 203) teilbar ist und wobei jedes Seitengestell (202; 203) zumindest drei übereinander angeordnete Druckwerke (207) aufweist und wobei jeweils ein Druckwerk (207) zweier Seitengestelle (202; 203) zusammen ein Doppeldruckwerk (201) ausbildend angeordnet sind und wobei zumindest eines der Seitengestelle (203), das zumindest drei Formzylinder (208) enthält, zumindest relativ zu einem ortsfesten Seitengestell (202) bewegbar ist und wobei ein erster Bedruckstoffs (02) in einer Lage mit größerer waagrechter als gegebenenfalls vorhandener senkrechter Komponente zumindest teilweise zwischen einem Formzylinder (208) des obersten und einem Formzylinder (208) des untersten Doppeldruckwerks (201) hindurch, um eine innerhalb des Druckturms (200) angeordnete Leitwalze (212) und in einer Richtung mit einer größeren senkrechten als gegebenenfalls vorhandenen waagrechten Komponente zwischen jeweils zwei Übertragungszylindern (209) zumindest des obersten Doppeldruckwerks (201) hindurch angeordnet ist und wobei ein anderer Bedruckstoff (02) in einer Lage mit einer größeren senkrechten als gegebenenfalls vorhandenen waagrechten Komponente zwischen jeweils zwei Übertragungszylindern (209) zumindest des untersten Doppeldruckwerks (201) hindurch, um eine innerhalb des Druckturms (200) angeordnete Leitwalze (213) und in einer Richtung mit größerer waagrechter als gegebenenfalls vorhandener senkrechter Komponente zumindest teilweise zwischen einem Formzylinder (208) des obersten und einem Formzylinder (208) des untersten Doppeldruckwerk (201) hindurch verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bedruckstoff (02) eine weitere Leitwalze (234) umschlingend angeordnet ist, die auf einer Höhe angeordnet ist, die sich von der Höhe, auf der die Leitwalze (212) angeordnet ist, um weniger als 50 cm unterschiedet und dass diese Leitwalze (234) weniger als 50 cm in vertikaler Richtung unterhalb einer Standfläche (214; 216) des Druckturms (200) angeordnet ist und dass die innerhalb des Druckturms (200) angeordneten Leitwalzen (212; 213) an dem ortsfesten Seitengestell (203) angeordnet sind und dass die innerhalb des Druckturms (200) angeordnete Leitwalze (212) von der weiteren Leitwalze (234) einen Abstand aufweist, der zumindest 140 cm beträgt.
Patent DE-102010005974-B4 (DE)
Title: Einstellspindel für eine Leitertraverse mit Schnelleinstellung
Inventor: BOETZELEN RUDOLPH
IPC: E06C7/44
Filed: 2010-01-28
Granted: 2022-09-15
Abstract: Einstellspindel für die Höheneinstellung einer Leitertraverse an einer Leiter oder einem Arbeitsgerüst bestehend aus einer Handkurbel (7), die drehfest mit dem einen Ende eines Spindelkörpers (9) verbunden ist, der eine mit der Leitertraverse (4) verbundene Aufnahmebüchse (12) mit einer darin angeordneten Spindelmutter durchgreift, wobei am anderen Ende des Spindelkörpers (9) ein Stützfuß (6) angeordnet ist, der auf einer Auflagefläche aufsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellspindel in der Abwärtsrichtung (Pfeilrichtung 10) eine Schnelleinstellung des Spindelkörpers (9) mit Überwindung des Gewindeeingriffs an der Spindelmutter vorsieht und dass in der Aufwärtsrichtung (Gegenrichtung zur Pfeilrichtung 10) nur ein durch Betätigung der Handkurbel (7) möglicher Gewindeeingriff des Spindelkörpers (9) mit der Spindelmutter gegeben ist.
Patent DE-102010007518-B4 (DE)
Title: Insektenabsaugvorrichtung
Inventor: KITZOL JOACHIM
IPC: A01M1/06
Filed: 2010-02-11
Granted: 2011-11-17
Abstract: Durch eine Insektenabsaugvorrichtung einer Verkaufs- oder Warenpräsentationstheke soll eine Losung geschaffen werden, die eine Thekengestaltung mit einer dem Verkaufspublikum weniger auffallenden Insektenbeseitigung ermoglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass die Insektenabsaugvorrichtung mindestens ein oberseitig im Bereich einer Warenpräsentationsfläche (2) der Verkaufs- oder Warenpräsentationstheke (4) angeordnetes, hohlkörperförmiges Absaugelement (5) mit mindestens einem Insektenlockstoff aufweisenden Bereich und mindestens einem innenliegenden, in seiner Mantelwand (5a) Langlocher (11) aufweisenden Sammelraum (12) mit einer geneigt, vorzugsweise trichterartig, auf eine Austrittsoffnung (16) zulaufenden Bodenflache (17), eine schaltbar Saugwirkung erzeugende Absaugeinheit (7) mit Insektenauffangbehalter (9) und eine die Austrittsöffnung (16) mit der Absaugeinheit (7) verbindende Schlauchleitung (6) umfasst.
Patent DE-102010008155-B4 (DE)
Title: Wippausleger-Turmkran
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: B66C23/88
Filed: 2010-02-16
Granted: 2013-02-28
Abstract: Wippausleger-Turmkran, umfassend einen Turm und einen über ein Gelenk mit dem Turm verbundenen Ausleger, der von einem Wippseil gehalten wird, wobei die Länge des Wippseils durch ein Einziehwerk verändert werden kann, indem das Wippseil auf eine Seiltrommel des Einziehwerks aufgespult oder abgespult wird, wobei der Winkel des Auslegers zur horizontalen Ebene durch einen am Ausleger angebrachten ersten Sensor gemessen wird (erster Winkelwert), dadurch gekennzeichnet, dass eine Messvorrichtung die Länge des abgespulten Teils des Wippseils misst, aus der der minimale Winkel des Auslegers zur horizontalen Ebene (zweiter Winkelwert) errechnet werden kann, und der erste Winkelwert mit dem zweiten Winkelwert verglichen werden kann.
Patent DE-102010012093-B4 (DE)
Title: Kinderautositzbasis
Inventor: DINGLER NOAH
IPC: B60N2/28
Filed: 2010-03-19
Granted: 2013-07-18
Abstract: Basisanordnung (24, 200) für einen Kinderautositz (22), wobei die Basisanordnung umfasst: einen Basisabschnitt (26, 206) mit einer Oberseite, einer Unterseite, einem ersten Ende, einer aufrechten Basisplatte (128) auf dem ersten Ende und linke und rechte Öffnungen (152a, 152b), die auf der aufrechten Basisplatte (128) vertikal im Abstand voneinander angeordnet sind; und einen Fuß (28), der an dem ersten Ende angebracht und entlang der aufrechten Basisplatte (128) in einer Richtung allgemein normal zu einer Ebene der Unterseite zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar ist, wobei der Fuß einen Fußkörper (30), einen sich von dem Fußkörper (30) nach oben erstreckenden federnden, flexiblen Schenkel (52), wobei der flexible Schenkel an einer Außenseite des Basisabschnitts (26, 206) freiliegt und eine Rückseite aufweist, die zur aufrechten Basisplatte (128) gewandt ist, einen Führungsschenkel (54), der sich von dem Fußkörper (30) benachbart zum flexiblen Schenkel (52) nach oben erstreckt und hinter der aufrechten Basisplatte (128) positioniert ist, und eine Nase (90) aufweist, die von der Rückseite (92) des flexiblen Schenkels (52) vorragt und zum wahlweisen Sitzen in jeder der linken und rechten Öffnungen (152a, 152b) dimensioniert ist, wobei der flexible Schenkel (52) die Nase (90) in Richtung zur aufrechten Basisplatte (128) vorspannt, damit sie in einer der linken und rechten Öffnungen (152a, 152b) sitzt, wenn sie mit der Öffnung (152a, 152b) fluchtet, und wobei der flexible Schenkel (52) nach außen von der aufrechten Basisplatte (128) weggebogen werden kann, um ein Schieben des Fußes (28) zu einer der ersten oder zweiten Positionen zu ermöglichen.
Patent DE-102010026304-B4 (DE)
Title: Wägevorrichtung
Inventor: NEUMANN MARTIN DR
IPC: G01G21/00
Filed: 2010-07-06
Granted: 2014-01-09
Abstract: Wägevorrichtung (1) – mit einem Basisteil (3) und – mindestens einer Waagschale (5), die mit dem Basisteil (3) verbunden ist, gekennzeichnet durch – eine Halterung (6) für ein elektronisches Multifunktionsgerät (7) mit einem Lagesensor, wobei die Halterung (6) um mindestens eine Schwenkachse (14) verschwenkbar ist und das elektronische Multifunktionsgerät (7) lösbar an der Halterung (6) befestigbar ist, – wobei die Halterung (6) mit dem Basisteil (3) und/oder der Waagschale (5) verbunden ist und – wobei bei Ausübung einer Gewichtskraft auf die Waagschale (5) die Halterung (6) mit dem elektronischen Multifunktionsgerät (7) um mindestens eine der Schwenkachsen (14) verschwenkbar ist, derart, dass über eine durch den Lagesensor detektierte Lageänderung des Multifunktionsgeräts (7) die Gewichtskraft bestimmbar ist.