baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104426-U1 (DE)
Title: Universalspitze
IPC: A63C11/24
Filed: 2012-11-16
Abstract: Spitzenaufsatz (1) für einen Stock, insbesondere einen Wanderstock, Skistock, Trekkingstock oder Nordic Walking Stock, mit einer Aufnahmeöffnung (13) für ein Stockrohr (2) des Stockes und mit einer gegenüberliegenden Stockspitze (8, 9), wobei der Spitzenaufsatz (1) zur lösbaren Befestigung eines Stocktellers (22, 30) vorgesehen ist, wobei der Spitzenaufsatz (1) an seinem aufnahmeöffnungsseitigen Ende über ein Anschlagselement (10) mit einer spitzenseitigen Anschlagskante (11) verfügt und spitzenseitig vom Anschlagselement (10) über einen wenigstens abschnittsweise zylindrischen Abschnitt (4–6) zum Aufschieben und Befestigen des genannten Stocktellers (22, 30), und wobei am zylindrischen Abschnitt (4–6) ein Befestigungselement (36) zur lösbaren Befestigung des Stocktellers (22, 30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (36), bezogen auf die Gesamthöhe (H) des Spitzenaufsatzes (1) unterhalb der genannten Anschlagskante (11), mit seiner axialen Mitte auf einer Höhe (Hm), gemessen von der untersten Spitze, von höchstens 70 % der Gesamthöhe (H) angeordnet ist.
Patent DE-202013000491-U1 (DE)
Title: Lenkbare Radkonstruktion für den Umbau von handelsüblichen Rollatoren um kleinere bis mittlere Hindernisse zu überwinden
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-01-20
Abstract: Radkonstruktion die es erleichtert kleine bis mittlere Hindernisse zu überwinden, dadurch gekennzeichnet, dass 5 Räder (2) sternförmig um eine Achse angeordnet sind, die durch zwei Grundplatten (1) auf jeder Seite der Räder durch je eine Achse gehalten werden, sodass sich diese Räder (2) und der komplette Radstern (1 + 2) frei drehen können.
Patent DE-202013005538-U1 (DE)
Title: Transport- und Kippsystem für einen Flügel
IPC: B62B3/04
Filed: 2013-06-18
Abstract: Transport- und Kippsystem (1) für ein auf Standfüßen ruhendes Tasteninstrument, insbesondere einen Flügel, umfassend einen an dem Tasteninstrument befestigbaren Träger sowie zumindest eine an dem Träger anbringbare Kippvorrichtung (4), bestehend aus einem mit einer kreisbogenförmigen Abrollfläche (5) und zwei rahmenförmigen Sektorkanten (6, 7) ausgeführten Abrollkörper (8), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Träger wenigstens ein plattenförmiges Befestigungselement (2) befestigbar ist, welches der lösbaren Anordnung der Kippvorrichtung (4) an dem Träger dient.
Patent DE-202013005549-U1 (DE)
Title: Auftragewerkzeug
IPC: B43K8/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: Auftragewerkzeug nach Art eines Mal- oder Zeichenstiftes, zur Anbringung eines Anstrichstoffs an einer Substratoberfläche, mit einem Schaft, an welchem das Werkzeug ergreifbar ist, und mit einem in dem Schaft aufgenommenen Reservoir zur Bevorratung mit dem Anstrichstoff, wobei das Werkzeug mit einem einen Applikator aufweisenden Werkzeugkopf versehen ist, mittels dessen der Anstrichstoff auf die Substratoberfläche gelangt, und mit einem zwischen dem Reservoir und dem Werkzeugkopf angeordneten Ventil mit seinem Ventilkörper, welches bei Betätigung aus einer Geschlossen- in eine Offenstellung wechselt und in letzterer eine Menge des Anstrichstoffs zur Anbringung auf die Oberfläche aus dem Reservoir an den Applikator abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass in Längserstreckung des Auftragewerkzeugs (1) zwischen dem Schaft (2) und dem Werkzeugkopf (4) ein Trägerteil (13) angeordnet ist, welches den Ventilkörper (11) des Ventils (8) mit dem überwiegenden Teil von dessen Längserstreckung in von dem Applikator (5) abgewandter Richtung aufnimmt und dass das Trägerteil (13) mit dem Schaft (2) und dem Werkzeugkopf (4) des Werkzeugs (1) jeweils lösbar verbindbar vorgesehen ist.
Patent DE-202013005923-U1 (DE)
Title: Innenraumverkleidungselement
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Innenraumverkleidungselement, beispielsweise für einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs, umfassend einen ein- oder mehrlagigen drapierfähigen Dekorbezug, aufweisend eine Vorderseite, welche dafür ausgelegt ist, dem Innenraum zugewandt zu sein, und eine Rückseite, welche dafür ausgelegt ist, dem Innenraum abgewandt zu sein; dadurch gekennzeichnet, dass der Rückseite des Dekorbezugs ein flächiges elektrisches Heizelement direkt aufgedruckt ist.
Patent DE-202013007143-U1 (DE)
Title: Faltbare Raucherkabine
IPC: E04B1/344
Filed: 2013-08-09
Abstract: Faltbare Raucherkabine, als Zelt oder Pavillon ausgestaltet und Rauchern einen überwiegenden Schutz vor der Außenwitterung schützend, bietend, dadurch gekennzeichnet, dass, die Kabine (1) mit der Länge (L) der Breite (B) und der Höhe (H), wesentlich ein Rahmengestell (2), mit zwei in sich Baugleichen Rahmenbügel (21), diese untereinander schwenkbar um den beidseitig auslenkenden Schwenkwinkel (SW1) gelagert im gemeinsamen Lagerpunkt (200), als Grundgestell aufweist, und die nahezu um 90° vertikal abgewinkelten Stützrohre (210) der Rahmenbügel (21) indirekt auf dem Boden abstützend aufliegen, und die Stützrohre (210) nahezu auf ihrer gesamten Länge, bzw. Höhe, je die Wandrolle (5) mit einer vorteilhaft aufgerollten elastischen und flexiblen Seitenwand (500) bestückt, drehbar gelagert haben, und im entsprechend ausgeschwenkten Zustand des Rahmengestelles (2) an mindestens einer Außenseite die Seitenwand (500) der Wandrolle (5) soweit ausgezogen, bzw. ausgerollt werden kann, dass die Seitenwand (500) am gegenüberliegenden Rahmenbügel (21) indirekt dingfest gemacht werden kann und somit eine Außenseite verschlossen ist, und die Kabine (1) umlaufend von außen verschließbar ist, indem alle vier Seitenwände (500) der Wandrollen (5) entsprechend ausgerollt sind, und an der Oberseite des Rahmengestelles (2) indirekt an den Rahmenbügeln (21) eine in vorteilhafter Weise elastische und flexible und somit in sich zusammenfaltbare Dachabdeckung (25) dingfest gemacht ist, und im einrollten Zustand der Seitenwände (500) das Rahmengestell (21) wieder in sich derart eingeschwenkt werden kann, dass die Kabine (1) in einer Abstellgröße mit dem Verstaumaß (VM) vorliegt, und die Dachabdeckung (25) in sich gefaltet ist.
Patent DE-202013007265-U1 (DE)
Title: Kontinuierliche Bahnverbindung an Abwicklung m. Doppelstellen für beide Materialbahnen mit einem Querschneidsystem
IPC: B65H19/18
Filed: 2013-08-12
Abstract: Für die halbautomatische Bahnverbindung (Splice) Einsatz nur eines Schneidwerkzeugs, quer zur Materialbahn verfahrbar, zentral zwischen den beidseitigen Bahnverbindungs-Komponenten angeordnet und geeignet um beide Bahnen, unabhängig von links oder rechts kommend zu trennen, dadurch gekennzeichnet dass schwenkbare Umlenkwalzen den Verlauf der Material-führung entsprechend beeinflussen.
Patent DE-202013008271-U1 (DE)
Title: Auf dem Kopf tragbare Anordnung für eine Ohrabdeckungs-Vorrichtung
IPC: H04R1/10
Filed: 2013-09-19
Abstract: Auf dem Kopf tragbare Anordnung für eine Ohrabdeckungs-Vorrichtung, gekennzeichnet durch einen auf dem Kopf eines Benutzers zu tragender Kopfbügel (1), ein Paar Aufnahmen (2), die jeweils an zwei gegenüberliegenden Enden des Kopfbügels (1) angeordnet und auf dem Kopfbügel (1) in einer Auszieh-Richtung (D) beweglich sind, ein Paar Auszieh-Mechanismen (3), die jeweils zu einer entsprechenden Aufnahme (2) gehören, wobei die Auszieh-Mechanismen (3) jeweils einen ersten, an einem jeweiligen Ende des Kopfbügels (1) angeordneten Auszieh-Abschnitt (31) sowie einen zweiten, an einer dazugehörigen Aufnahme (2) angeordneten Auszieh-Abschnitt (32) umfassen, wobei der erste bzw. der zweite Auszieh-Abschnitt (31, 32) jeweils so ausgeführt sind, dass die Aufnahmen (2) jeweils nur zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgezogenen Position, die weiter vom Kopfbügel (1) entfernt ist als die zurückgezogene Position, beweglich sind, und ein Paar Hänge-Einheiten (4), die jeweils an Innenseiten der Aufnahmen (2) angeschwenkt sind, so dass die Hänge-Einheiten (4) jeweils um eine durch die Aufnahmen (2) führende Schwenkachse (X) zwischen einer Aufbewahrungsposition und einer Trageposition, die weiter von dem Kopfbügel (1) entfernt ist als die Aufbewahrungsposition, drehbar sind.
Patent DE-202013009557-U1 (DE)
Title: Tonnendach mit Befestigungsanordnung
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Tonnendach (3) mit einer Befestigungsanordnung (1) mit mehreren, auf dem Tonnendach (3) angeordneten Befestigungsvorrichtungen (2) zur Befestigung von zwei zueinander parallele Oberflächen (36a; 36b) aufweisenden Gegenständen (6; 36) auf dem Tonnendach (3), wobei eine Befestigungsvorrichtung (2) jeweils aufweist: a) Befestigungsmittel (7) zur Befestigung der Befestigungsvorrichtung (2) an dem Tonnendach (3), b) Einen Gewindestift (11) mit einer Stiftlängsachse (11b), der mit den Befestigungsmitteln (7) verbunden ist und außenseitig über das Tonnendach (3) übersteht oder eine einen Schraubenschaft und einen Schraubenkopf aufweisende Kopfschraube, die mit den Befestigungsmitteln (7) verbunden ist und außenseitig über das Tonnendach (3) übersteht, c) Klemmmittel (8) zum klemmenden Halten des zu befestigenden Gegenstands (6; 36), wobei die Klemmmittel (8) aufweisen: c1) zwei auf dem Gewindestift (11) oder dem Schraubenschaft verschieblich geführte, sich gegenüberliegende Klemmelemente (20a; b) mit jeweils mindestens einem Klemmschenkel (23), wobei die Klemmschenkel (23) jeweils eine Klemmauflage (33) aus gummielastischem Material aufweisen und wobei jeweils zwischen zwei Klemmauflagen (33) der sich gegenüberliegenden Klemmelemente (20a; b) ein Klemmspalt (34) zur Aufnahme des zu befestigenden Gegenstands (6; 36) gebildet wird, und c2) zwei auf den Gewindestift (11) aufgeschraubte Klemmmuttern (21; 22), mittels denen die beiden Klemmelemente (20a; b) gegeneinander verspannbar sind oder eine auf den Schraubenschaft aufgeschraubte Klemmmutter (21), mittels der die beiden Klemmelemente (20a; b) gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-202013010929-U1 (DE)
Title: Mundstück (Drip Tip) mit mindestens 2 oder mehreren kleineren Luftzugaustrittsbohrungen
IPC: A24F40/485
Filed: 2013-12-04
Abstract: Mundstück (Drip Tip) mit Liquidstopp zur besseren Dampf- und Geschmacksentwicklung, die mit einer universellen Schnittstelle für verschiedene Verdampfer Typen ausgelegt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Drip Tip eine große Bohrung (1) anliegend am Verdampfer (4) und mindestens 2 oder mehrere kleinere Bohrungen (2) auf der Zugseite (Schnittstelle zum Mund) aufweist. Ferner verfügt das Drip Tip über einen Liquidstopp (3). Der Liquidstopp ist eine Barriere die verhindert, dass die Flüssigkeit (Liquid/Kondensat) über die große Bohrung (1) und die mindestens 2 oder mehrere kleinere Bohrungen (2) in den Mund gelangt. Somit wird nur Dampf und keine Flüssigkeit in den Mundraum gezogen.
Patent DE-202014004687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Fondbereichs einesKraftfahrzeuges
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Fondbereichs eines Kraftfahrzeuges, welche einen optischen Sensor (3) zum Erfassen des Fondbereichs, eine im vorderen Fahrzeugbereich angeordnete Anzeigeeinheit (4) zum Visualisieren des durch den optischen Sensor (3) erfassten Fondbereichs sowie eine Schnittstelle (5) zum Übertragen von durch den optischen Sensor erfassten Daten an die Anzeigeeinheit (4) aufweist.
Patent DE-202014100919-U1 (DE)
Title: Adapter für Steckverbinder
IPC: H01R31/06
Filed: 2014-02-28
Abstract: Adapter (20), insbesondere für Steckverbinder für Kabel zur Signal- und Datenübertragung,  umfassend zumindest einen elektrischen Leiter (24),  und zumindest zwei Anordnungsbereiche (40, 60),  wobei die Anordnungsbereiche (40, 60) für eine Verbindung des Adapters (20) mit je einem weiteren Element ausgelegt sind und  wobei ein erster Anordnungsbereich (40) insbesondere eine erste Anordnungsfläche (42) umfasst und für eine mechanische Verbindung ausgelegt ist, und  ein zweiter Anordnungsbereich (60) insbesondere eine zweite Anordnungsfläche (62) umfasst und für eine magnetische Verbindung ausgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zweite Anordnungsbereich (60) zusätzlich zumindest einen Halteabschnitt (64) aufweist, welcher ausgelegt ist, einen Form- und/oder Kraftschluss mit einem der weiteren Elemente bereitzustellen.
Patent DE-202014103896-U1 (DE)
Title: Spiegelschranktür und Spiegelschrank mit einer solchen Tür
IPC: A47B67/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Spiegelschranktür (1) mit einem Türblatt (2), das mit mindestens einem Spiegel (3) und mindestens einer Lichtquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle ein beidseitig leuchtfähiges Lichtfeld (4) bildet, das in einem Durchbruch (11) des Türblatts (2) angeordnet ist, um Licht von beiden Seiten der Spiegelschranktür abstrahlen zu können, wobei ein reflektierender Bereich (6) des Spiegels (3) mindestens bis an den Durchbruch (11) reicht; und/oder eine weitere Lichtquelle an einer Unterkante der Spiegelschranktür (1) angeordnet ist, wobei sich der Spiegel (3) mindestens bis zu einem von der weiteren Lichtquelle gebildeten Lichtfeld (8) erstreckt.
Patent DE-202014103897-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16B7/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: In die einander zugewandten und stirnseitig aneinander liegenden Endbereiche von Rohren, insbesondere Profilrohren einsteckbarer Rohrverbinder, gekennzeichnet durch zwei parallel und abständig zueinander angeordnete Deckplatten (2) und mindestens einen Abstandshalter (3), der zur Verschiebesicherung der Deckplatten (2) zueinander ausschließlich formschlüssig in diese eingreift, wobei die Deckplatten (2) und/oder der Abstandshalter (3) Aufnahmen für Verbindungsschrauben aufweisen.
Patent DE-202014106180-U1 (DE)
Title: Handwerkszeug
IPC: B25G1/12
Filed: 2014-12-19
Abstract: Handwerkszeug, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Umfangswand, einen Treibersitz (4) und eine Verbindungshülse des Isolationssatzes (3) aufweist, und wobei der Metallgriff (2) eine Umfangswand aufweist, die ein nicht-kreisförmiges Aufnahmeloch (21) einschließend definiert, und wobei die Verbindungshülse des Isolationssatzes aus einem Isoliermaterial hergestellt und im Aufnahmeloch angeordnet ist, und wobei der Treibersitz an der Verbindungshülse des Isolationssatzes installiert ist.
Patent DE-202015000246-U1 (DE)
Title: Gerät zur automatischen Reinigung von Duschabtrennungen, Duschkabinen und Duschwänden
IPC: A47L1/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Gerät zur Reinigung von festen Duschabtrennungen, Duschkabinen und Duschwänden dadurch gekennzeichnet, dass eine batterie- bzw. akkubetriebene, motorisierte Steuereinheit eine Reinigungseinheit automatisch, vertikal und horizontal über die zu reinigende Fläche führt.
Patent DE-202015001222-U1 (DE)
Title: Kranplattform zum Tausch defekter Komponenten wie Getriebe oder Generatoren an Windenergieanlagen ohne mobilen Schwerlastkran
IPC: F03D11/04
Filed: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Tausch von Großkomponenten einer Windenergieanlage ohne mobilen Schwerlastkran, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ausschließlich am Turm [1] der Anlage befestigt ist.
Patent DE-202015002055-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Leine
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (2; 12) und mit einem in die Karosserie integrierten oder fest an der Karosserie (2; 12) angeordneten Leinenmodul (20), welches eine Leine (22) aufweist, die von einer Grundstellung (G), in welcher sich die Leine (22) innerhalb des Leinenmoduls (20) befindet, nach außen in eine Auszugsstellung (A) ausziehbar ist.
Patent DE-202015101380-U1 (DE)
Title: Werkzeugbit-Adapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Werkzeugbit-Adapter (100, 200), umfassend: einen Stab (10), umfassend: ein Anschlussstück (11), das an einem Ende davon liegt und eine längliche Form aufweist, eine Antriebsspitze (14), die an einem gegenüberliegenden Ende davon liegt, eine Adapterkammer (111), die längs in einem Ende des Anschlussstücks (11) liegt, das der Antriebsspitze (14) gegenüberliegt und angepasst ist, ein Werkzeugbit (40) zu sichern, eine erste Fixierungsrille (112), die sich um den Umfang des Anschlussstücks (11) erstreckt, und einen ersten Haltering (12), der in der Fixierungsrille (112) festgemacht ist, und eine bewegliche Hülse (30) die in Axialrichtung verschiebbar um das Anschlussstück (11) des Stabs (10) angebracht ist, wobei die bewegliche Hülse (30) einen magnetischen Ring (31), der in einem Ende davon liegt und gegen ein Ende des Anschlussstücks (11) des Stabs (10) anschlagen kann, und eine Positionsbegrenzungsrille (32), die sich um eine Innenwand davon erstreckt, wobei die Positionsbegrenzungsrille (32) mit dem ersten Haltering (12) in Eingriff gedrückt wird, um die bewegliche Hülse (30) in Bezug auf das Anschlussstück (11) zu beschränken und um eine Trennung der beweglichen Hülse (30) von dem Anschlussstück (11) zu verhindern, wenn die bewegliche Hülse (30) relativ zu dem Stab (10) eine vorbestimmte Strecke in einer Richtung weg von der Antriebsspitze (14) bewegt wird.
Patent DE-202015101519-U1 (DE)
Title: Fliesendichtungsband
IPC: E04F15/14
Filed: 2015-03-25
Abstract: Fliesendichtungsband zur Abdichtung von Baufugen am Übergang von Bodenfliesen (36) und Wandfliesen (42) mit einem wasserdichten, formbaren Dichtungsstreifen (12), der mit beiden Längsrändern die Bodenfliesen (36) und die Wandfliesen (42) untergreifend verlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf dem Dichtungsstreifen (12) ein Eckenfüllband (16) aus elastischem Material mit rechteckigem Querschnitt abstützt, von dem eine senkrechte Außenfläche (50) eine Anlagefläche für die Bodenfliesen (36) und eine waagrechte, nach oben weisende Außenfläche (48) eine Stützfläche für die Wandfliesen (42) bildet.
Patent DE-202015101724-U1 (DE)
Title: Faltbarer Behälter sowie Zuschnitt für einen faltbaren Behälter
IPC: B65D5/38
Filed: 2015-04-08
Abstract: Faltbarer Behälter (1), insbesondere faltbarer Einschub (1) für eine Einschub-Faltschachtel, mit zumindest einem Boden (2), zwei einander gegenüberliegende, an seitlichen Längskanten (6, 7) des Bodens (2) angeordnete Seitenwände (4, 5), einer an einer vorderen Querkante (13) des Bodens (2) angeordneten Vorderwand (14) mit einem in der Vorderwand (14) angeordneten Griffloch (12) und einer an einer hinteren Querkante (15) des Bodens (2) und der Vorderwand (14) gegenüberliegend angeordneten Rückwand (16), welche einen Behälterinnenraum (19) begrenzen, gekennzeichnet durch – eine im Behälterinnenraum (19), im Wesentlichen parallel zur Vorderwand (14) und zwischen den Seitenwänden (4, 5) angeordnete Grifflochabdeckwand (70), welche einen zwischen der Vorderwand (14) und der Grifflochabdeckwand (70) ausgebildeten Griffhohlraum (68) im Behälterinnenraum (19) begrenzt, und – eine dem Boden (2) zumindest oberhalb des Grifflochs (12) gegenüberliegende, den Griffhohlraum (68) nach oben begrenzende Griffhohlraumdeckelwand (69).
Patent DE-202015101878-U1 (DE)
Title: Prüfgerät
IPC: G01N3/08
Filed: 2015-04-16
Abstract: Prüfgerät (1, 13) umfassend eine Bruchkammer (2, 14), die eine Festbacke (4, 15) und eine ihr gegenüberliegende Pressbacke (5, 16) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bruchkammer (2, 14) ein Laufband (3, 21) zumindest teilweise angeordnet ist, wobei mit dem Laufband (3, 21) ein Prüfling (12, 22) in der Bruchkammer (2, 14) positionierbar ist.
Patent DE-202015102614-U1 (DE)
Title: Ordnungselement für ein Gepäckstück, sowie Gepäckstück mit Ordnungselement
IPC: A45C13/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ordnungselement (1, 31) für ein Gepäckstück (21), insbesondere für eine Handtasche, umfassend ein Haltemittel (3, 33) mit einer Anzahl von an dem Haltemittel (3, 33) lösbar befestigten Aufbewahrungselementen (9, 39) zur Aufbewahrung von in einem Gepäckstück (21) aufzunehmenden Gegenständen, sowie ein an dem Haltemittel (3, 33) angeordnetes Befestigungsmittel (11, 41, 43, 47), über welches das Haltemittel (3, 33) an einem beliebigen Gepäckstück (21) befestigbar ist.
Patent DE-202015104567-U1 (DE)
Title: Ein anorganischer Nanopartikel enthaltender organischer Superkondensatorelektrolyt
IPC: H01G11/54
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein anorganische Nanopartikel enthaltender organischer Superkondensatorelektrolyt, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrolyt folgende Komponenten enthält: organisches Lösungsmittel, Elektrolytsalz und Nanoverbindungspartikel.
Patent DE-202016007636-U1 (DE)
Title: Farbige Emulgatorzusammensetzung, insbesondere für Polylactid-Polymere
IPC: C09B67/22
Filed: 2016-12-19
Abstract: Farbige Emulgatorzusammensetzung, insbesondere für Polylactid-Polymere, umfassend – 10 bis 50 Gewichtsteile Wasser, – 10 bis 80 Gewichtsteile Kohlenhydrate, – 1 bis 10 Gewichtsteile mindestens eines Farbstoffes, ausgewählt einzeln oder in Kombination aus der Gruppe von Farbstoffen bestehend aus Ubichinone, Carotinoide, Crocin, Safranextrakt, Flavonoide, Senfextrakt, Anthocyane – bis zu 10 Gewichtsteile Stell- und Hilfsstoffe und unvermeidbare Begleitstoffe.
Patent DE-202016008573-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel
IPC: F21V5/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Leuchtmittel (100) umfassend eine Optikeinrichtung (106), und eine Leuchtmitteleinrichtung (104) mit folgenden Merkmalen:• einem Substrat (122) mit einer Zentriereinrichtung (110) zum Ausrichten der Optikeinrichtung (106); und• einer Leuchtdiodeneinrichtung (108), die an der Zentriereinrichtung (110) ausgerichtet auf einer Seite des Substrats (122) angeordnet ist, wobei ein über der Leuchtdiodeneinrichtung (108) angeordneter Zentralbereich der Optikeinrichtung als Linsenoptik (204) ausgeführt ist.
Patent DE-202016008727-U1 (DE)
Title: Gasmischung und Behandlungskammer
IPC: C23F1/12
Filed: 2016-05-04
Abstract: Gasmischung, umfassend oder bestehend aus Fluor in einem Bereich von gleich oder mehr als 20 % (Vol./Vol.) bis gleich oder weniger als 40 % (Vol./Vol.), Stickstoff in einem Bereich von gleich oder mehr als 25 % (Vol./Vol.) bis gleich oder weniger als 45 % (Vol./Vol.) und Argon in einem Bereich von gleich oder mehr als 25 % (Vol./Vol.) bis gleich oder weniger als 45 % (Vol./Vol.), bezogen auf die Gesamtzusammensetzung von Fluor, Argon, Stickstoff und gegebenenfalls anderen Bestandteilen als 100 % (Vol./Vol.).
Patent DE-202016103225-U1 (DE)
Title: Eine mit Kühlungsblättern und Ventilator versehene Klemmvorrichtung für Rohrschneider
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine mit Kühlungsblättern und Ventilator versehene Klemmvorrichtung für Rohrschneider, umfassend einen oberen Rahmen (1) und einen unteren Rahmen (14), zwischen denen Standsäulen (10) angeordnet sind. An den Innenseiten der Standsäulen (10) sind erste Führungsrillen (11) angeordnet. Zwischen den oberen Teilen der Standsäulen (10) ist ein oberes Klemmstück (9) mit krummer Kontur vorgesehen, das in den ersten Führungsrillen (11) bewegbar sitzt. Auf dem Rücken des oberen Klemmstücks ist eine Hauptwelle (5) angebracht, die durch den oberen Rahmen (1) hindurch führt und einen Kopf (4) aufweist. In dem oberen Rahmen (1) ist ein Hohlraum (8) vorgesehen, in dem eine Wellenhülse (6) angeordnet ist, die die Hauptwelle (5) umgibt. Die Wellenhülse (6) ist an ihrer Mitte mit einem ersten Zahnrad (7) verbunden, das zu seiner rechten Seite mit einem zweiten Zahnrad (2) formschlüssig verbunden ist. Das zweite Zahnrad (2) ist an seinem oberen Ende mit einem Antriebsmotor (3) verbunden, der von Kühlungsblättern (18) umgeben ist, um die Betriebswärme abzukühlen, wobei die Kühlungsblätter (18) noch von einem Ventilator (19) unterstützt werden. Der Antriebsmotor (3) ist mit dem oberen Rahmen (1) fest verbunden. Unterhalb des oberen Klemmstücks 9 sind untere Klemmstücke (15) mit krummen Konturen vorgesehen. Die Standsäulen (10) weisen an den unteren Enden Sockel (12) auf. Die unteren Klemmstücke (15) weisen an ihren den Sockeln (12) zugewandten Seiten jeweils eine Nebenwelle (16) auf, die durch die Sockel (12) hindurch führen und an den äußeren Enden jeweils mit einer Handkurbel (17) verbunden sind. Auf der der Oberfläche des unteren Rahmens (14) ist eine zweite Führungsrille (13) angeordnet, in der die unteren Klemmstücke (15) bewegbar sitzen.