baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017208966-B4 (DE)
Title: Filteranordnung mit einem Flachfilter
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: B01D46/10
Filed: 2017-05-29
Granted: 2021-04-29
Abstract: Eine Filteranordnung (1), wobei- die Filteranordnung (1) einen Filterrahmen (2) zur Aufnahme eines Flachfilters (3) aufweist,- die Filteranordnung (1) das Flachfilter (3) aufweist,- das Flachfilter (3) eine Lufteintrittsseite und eine gegenüberliegend zur Lufteintrittsseite angeordnete Luftaustrittsseite aufweist,- die Filteranordnung (1) einen Lufteinlassbereich aufweist, der an die Lufteintrittsseite des Flachfilters (3) angrenzt und über einen Lufteinlasskanal (5) mit einer Lufteintrittsöffnung (8) fluidisch verbunden ist,- die Filteranordnung (1) einen Luftauslassbereich aufweist, der an die Luftaustrittsseite des Flachfilters (3) angrenzt und über einen Luftauslasskanal (6) . mit einer Luftaustrittsöffnung (13) fluidisch verbunden ist,- das Flachfilter (3) vom Lufteinlassbereich zum Luftauslassbereich mit Luft durchströmbar ist,- sich das Flachfilter (3) in axialer Richtung (10) über mindestens 60 % der axialen Ausdehnung von mindestens einer von der Lufteintrittsöffnung (8) und der Luftaustrittsöffnung (13) erstreckt,- die Filteranordnung (1) in einem, bei bestimmungsgemäßem Betrieb der Filteranordnung (1), unteren Bereich der Filteranordnung (1) einen Staubsammelbehälter (12) aufweist;- die Filteranordnung (1) an einer, bei bestimmungsgemäßem Betrieb der Filteranordnung (1), oberen Seite des Lufteinlasskanals (5) eine gekrümmte Führungsfläche (11) aufweist, die ausgebildet ist, über die Lufteintrittsöffnung (8) einströmende Luft nach unten zum Staubsammelbehälter (12) hin zu lenken; und- die Filteranordnung (1) derart ausgebildet ist, dass die einströmende Luft nach dem Aufprall auf einem Boden des Staubsammelbehälters (12) nach oben hin umgeleitet wird, an der Lufteintrittsseite in das Flachfilter (3) eintritt und das Flachfilter (3) in axialer Richtung (10), bei bestimmungsgemäßem Betrieb der Filteranordnung (1), von unten nach oben durchströmt, so dass gereinigte Luft an der Luftaustrittsseite des Flachfilters (3) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lufteintrittsöffnung (8) und die Luftaustrittsöffnung (13) beide in einer gemeinsamen Ebene seitlich an der Filteranordnung (1) angeordnet sind.
Patent DE-102017211893-B4 (DE)
Title: Verstellanordnung für ein Drehschiebermodul sowie Drehschiebermodul mit einer solchen Verstellanordnung
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: F16K11/10
Filed: 2017-07-12
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verstellanordnung (1) für ein mehrere Drehschieber aufweisendes Drehschiebermodul mit- einer antreibbaren Welle (3) mit wenigstens einer auf deren Mantelfläche helixartig umlaufenden ersten Kulissenbahn (4.1),- einem auf der Welle (3) angeordneten Läufer (6), welcher mittels eines Koppelstiftes (6.1) mit der ersten Kulissenbahn (4.1) gekoppelt ist und zum axialen Verschieben des Läufers (6) an eine vorbestimmte Raststellung die Welle (3) in eine Drehrichtung (D1) drehbar ist,- einem Rastmittel, mit welchen zur Umsetzung einer Rotation der Welle (3) in eine Rotation des Läufers (6) der Läufer (6) in der Raststellung mittels des Koppelstiftes (6.1) mit der Welle (3) drehkoppelbar ist, wobei die Raststellung mit einer Position eines Drehschiebers korrespondiert,-einer jeweils in einer Raststellung des Läufers (6) angeordneten Abzweigung (4.10) der ersten Kulissenbahn (4.1) mit einem sackgassenartigen Kulissenbahnrastabschnitt (4.11) als Rastmittel, und- einem Rastelement (5.1) im Bereich des sackgassenartigen Kulissenbahnrastabschnittes (4.11), dadurch gekennzeichnet, dass- der Koppelstift (6.1) mit dem Anfahren der Abzweigung (4.10) aus einer durch die Drehrichtung (D1) initiierten ersten Verschieberichtung (R1) mit dem Rastelement (5.1) unter Bildung einer magnetischen Kopplung derart zusammenwirkt, dass nach einer Drehrichtungsumkehr der Welle (3) der Koppelstift (6.1) in den sackgassenartigen Kulissenbahnrastabschnitt (4.11) gelenkt wird.
Patent DE-102017211903-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G3/12
Filed: 2017-07-12
Granted: 2022-09-15
Abstract: Kraftfahrzeug (8) mit wenigstens einer Hinterachse (2), die zur Radaufhängung ausschließlich Längslenker (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Fahrzeugbauteil des Kraftfahrzeugs (8) zumindest teilweise zwischen Radträgern (4) der Hinterachse (2) angeordnet ist und an wenigstens einem Radträger (4) wenigstens ein Gleitkörper oder Wälzkörper (12) angeordnet ist, über den sich dieser Radträger (4) in Fahrzeugquerrichtung an dem Fahrzeugbauteil abstützen kann oder abstützt.
Patent DE-102018006225-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umrüsten einer störschutzfreien GNSS-Empfangsanlage in eine CRPA-Empfangsanlage
Inventor: DRUMMER CLEMENS
IPC: G01S19/35
Filed: 2018-08-07
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Umrüsten einer störschutzfreien GNSS-Empfangsanlage in eine entstörende CRPA-Empfangsanlage (2), bei dem eine bestehende GNSS-Antenne gegen eine CRPA-Antenne (4) mit einer CRPA-Entstöreinheit (6) ausgetauscht wird und die CRPA-Entstöreinheit (6) über ein bestehendes Koaxialkabel (8) mit einem GNSS-Empfänger (12) verbunden wird, und eine Steuereinheit (10) mit dem Koaxialkabel (8) verbunden wird, ein GNSS-Signal mit der CRPA-Antenne (4) empfangen und mit der CRPA-Entstöreinheit (6) entstört wird und das entstörte Signal über das Koaxialkabel (8) zu dem GNSS-Empfänger (12) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) über das Koaxialkabel (8) eine bidirektionale Kommunikation mit der CRPA-Entstöreinheit (6) führt, von der Steuereinheit (10) über das Koaxialkabel (8) Firmware auf die CRPA-Entstöreinheit (6) aufgespielt wird, von der Steuereinheit (10) über das Koaxialkabel (8) ein Empfangsspektrum der CRPA-Antenne (4) abgefragt und das Empfangsspektrum von der CRPA-Entstöreinheit (6) über das Koaxialkabel (8) zur Steuereinheit (10) gesendet wird.
Patent DE-102018006946-B4 (DE)
Title: Steuerung und maschinelle Lernvorrichtung
Inventor: UEDA TETSUJI
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-08-30
Granted: 2020-10-08
Abstract: Steuerung (1; 2), die einen Kompensationsbetrag einer Einlernposition bei der Steuerung eines Roboters (160; 160') gemäß der in den Einlerndaten enthaltenen Einlernposition bestimmt, wobei die Steuerung (1; 2) umfasst:eine maschinelle Lernvorrichtung (100; 120), die einen Kompensationsbetrag der Einlernposition bei der Steuerung des Roboters (160; 160') gemäß der Einlernposition lernt, wobei die maschinelle Lernvorrichtung (100; 120) umfasst:einen Zustandsbeobachtungsabschnitt (106), der als Zustandsgrößen, die einen aktuellen Zustand einer Umwelt ausdrücken, Einlernpositionskompensationsbetragsdaten, die den Kompensationsbetrag der Einlernposition bei der Steuerung des Roboters (160; 160') gemäß der Einlernposition anzeigen, Motorstörungswertdaten, die einen Störungswert von jedem der Motoren (50) des Roboters (160; 160') bei der Steuerung des Roboters (106; 160) anzeigen, und Einlernpositionsdaten beobachtet, die als die Zustandsgrößen die Einlernposition der Einlerndaten umfassen,einen Bestimmungsdaten-Erfassungsabschnitt (108), der Bestimmungsdaten erlangt, die ein Eignungsbestimmungsergebnis des Störungswertes von jedem der Motoren (50) des Roboters (160; 160') bei der Steuerung des Roboters (160; 160') anzeigen, undeinen Lernabschnitt (110), der den Kompensationsbetrag der Einlernposition des Roboters (160; 160') in Zuordnung zu den Motorstörungswertdaten und der Einlernposition unter Verwendung der Zustandsgrößen und der Bestimmungsdaten lernt.
Patent DE-102018106176-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung mit einer Metallplatte und mit einem auf der Metallplatte angeordneten Substrat
Inventor: AMMON JÖRG
IPC: H01L23/36
Filed: 2018-03-16
Granted: 2021-11-18
Abstract: Leistungshalbleitereinrichtung mit einer Metallplatte (2), mit einem auf der Metallplatte (2) angeordnetem Substrat (3), das eine Keramikplatte (3a) aufweist auf deren der Metallplatte (2) abgewandten ersten Hauptseite (3a') eine zu Leiterbahnen (3b') strukturierte erste Metallisierungsschicht (3b) aufgebracht ist, mit auf den Leiterbahnen (3b') angeordneten und mit diesen elektrisch leitend verbundenen Leistungshalbleiterbauelementen (4) und mit einem zwischen der Metallplatte (2) und dem Substrat (3) angeordneten Klebstoff (5), der einen jeweiligen mechanischen Kontakt zu einer ersten Hauptseite (3a'',3c') des Substrats (3) und einer ersten Hauptseite (2a) der Metallplatte (2) aufweist und eine Klebeverbindung ausbildet, die das Substrat (3) mit der Metallplatte (2) stoffschlüssig verbindet, wobei das Verhältnis der Dicke (d1) der Metallplatte (2) zur Dicke (d2) der Keramikplatte (3a) in einem Bereich von 0,5 bis 2 liegt, wobei die Dicke (d2) der Keramikplatte (3a) 100µm bis 500µm beträgt, wobei die Metallplatte (2) Bestandteil eines Flüssigkeitskühlkörpers (7) ist, wobei der Flüssigkeitskühlkörper (7) einen von einer Flüssigkeit durchströmbaren Hohlraum (8) aufweist, wobei die Metallplatte (2) einen Teil des Hohlraums (8) begrenzt, wobei der Flüssigkeitskühlkörper (7) einen Grundkörper (9) aufweist, der eine derartige geometrische Form ausweist, dass er einen Teil des Hohlraums (8) begrenzt, wobei die Metallplatte (2) mit dem Grundkörper (9) flüssigkeitsdicht verbunden ist, wobei die Metallplatte (2) mit dem Grundkörper (9) einstückig, also zusammen aus einem Stück hergestellt, ausgebildet ist.
Patent DE-102018113698-B4 (DE)
Title: Verfahrbarer Grubenübertritt
Inventor: ROSENQUIST KATHRIN
IPC: E04H5/06
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-03-30
Abstract: Grubenübertritt zum Überqueren von Gleisgruben (14), die entlang ihrer oberen Längskanten durch parallele Schienen (13) begrenzt sind, welcher Grubenübertritt (11) sich zwischen den parallelen Schienen (13) erstreckt und einen Rahmen (12) aufweist, der ein Rost (25) trägt oder durch dieses gebildet wird oder Planken trägt, welcher Rahmen auf seinen den Schienen (13) zugewandten und gegenüberliegenden Längsseiten jeweils wenigstens zwei Rollen (20) aufweist, die in der Gebrauchslage auf dem Schienenfuß (18) aufliegen und dort abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (20) geneigt zur vertikalen Längsebene der Schienen verlaufen derart, dass sie einen negativen Sturz bilden, dass die Achsen (27) der Rollen (20) an Winkelblechen (21, 22) gelagert sind, die mit einem Schenkel am Rahmen befestigt sind, und deren freie Schenkel (24) die Achse halten, und dass eine Rolle (20) zwischen zwei Winkelblechen (21, 22) verläuft, von denen eines (22) federnd am Rahmen (12) befestigt ist, damit es bei Belastung des Grubenübertritts (11) gegen die Rolle (20) drückt, um eine Drehung derselben zu verhindern.
Patent DE-102018208781-B4 (DE)
Title: Mobilgerät mit mindestens einer transparenten Abdeckung
Inventor: JÁTÉKOS BALÁZS
IPC: F21V7/10
Filed: 2018-06-05
Granted: 2021-06-17
Abstract: Mobilgerät mit:einem Gehäuse mit einer ersten transparenten Abdeckung (16), wobei das Gehäuse eine Vorderwand (10) aufweist, welche geneigt zu einer weiteren ersten Gehäusewand (18) des Gehäuses ausgerichtet ist, und wobei mindestens ein Bedienknopf (12), eine Tastatur, mindestens ein Drehschalter und/oder ein berührungsempfindlicher Bildschirm (14) auf einer Außenseite der Vorderwand (10) angeordnet sind;einer in dem Gehäuse angeordneten Leiterplatte (20) mit einer funktionalen Seite (22); undmindestens einer auf der funktionalen Seite (22) der Leiterplatte (20) angeordneten Lichtemittiereinrichtung (24a bis 24c), welche zur Emission von Lichtstrahlen (32a bis 32c) ausgelegt ist;wobei die erste transparente Abdeckung (16) für zumindest ein Teilspektrum der von der mindestens einen Lichtemittiereinrichtung (24a bis 24c) emittierten Lichtstrahlen (32a bis 32c) transparent ist,wobei die erste transparente Abdeckung (16) zumindest einen Teilbereich der ersten Gehäusewand (18) des Gehäuses bildet;wobei die erste transparente Abdeckung (16) um einen Winkel geneigt zu der funktionalen Seite (22) der Leiterplatte (20) ausgerichtet ist; undwobei mindestens ein Reflektor (26, 40) mit jeweils einer reflektierenden Fläche (28, 42) derart in dem Gehäuse angeordnet ist, dass die von der mindestens einen Lichtemittiereinrichtung (24a bis 24c) emittierten und mittels der mindestens einen reflektierenden Fläche (28, 42) des mindestens einen Reflektors (26, 40) abgelenkten Lichtstrahlen (32a bis 32c) zumindest teilweise auf die erste transparente Abdeckung (16) auftreffen und zumindest teilweise durch die erste transparente Abdeckung (16) transmittieren; dadurch gekennzeichnet, dassdas Mobilgerät eine Sensorik zum Detektieren von Partikeln in der Umgebung des Mobilgeräts unter Verwendung der von der mindestens einen Lichtemittiereinrichtung (24a bis 24c) emittierten und mittels der mindestens einen reflektierenden Fläche (28, 42) des mindestens einen Reflektors (26, 40) abgelenkten Lichtstrahlen (32a bis 32c) aufweist.
Patent DE-102018218203-B4 (DE)
Title: Kettenrad und Übertragungsmechanismus
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H55/30
Filed: 2018-10-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Kettenrad mit einer Vielzahl von Zähnen, die derart ausgebildet sind, dass sie mit einer Kette zusammengreifen,wobei die Vielzahl von Zähnen derart angeordnet ist, dass sie ein Phasenschwankungsmuster mit einer Wellenform bildet, die eine Phase aufweist, welche zwischen einer positiven und einer negativen Seite schwankt, wenn eine Phase, bei der die Zähne in gleichen Intervallen mit der Kette zusammengreifen, null ist,wobei das Phasenschwankungsmuster derart festgelegt ist, dass es Teile mit unterschiedlichen Wellenlängen aufweist,wobei eine Wellenlänge des Phasenschwankungsmusters derart festgelegt ist, dass sie sich kontinuierlich von lang zu kurz oder von kurz zu lang in einer Umfangsrichtung verändert.
Patent DE-102018222544-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung einer gegenüber einem Rohbau beweglichen Komponente, mit einem komfortablen Verstell- und Verriegelungsmechanismus
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B60N2/22
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verriegelungsanordnung einer gegenüber einem Rohbau um eine Schwenkachse (yL) beweglichen Komponente (L), mit einem Verstell- und Verriegelungsmechanismus, wobei die bewegliche Komponente (L) ein Rastelement (1) umfasst, welches in mindestens einer Verriegelungsposition (I, II) in ein Fangelement (3) des Verstell- und Verriegelungsmechanismus eingreift, wobei der Verstell- und Verriegelungsmechanismus rohbauseitig angeordnet ist, wobei das Fangelement (3) mit einem in den Verstell- und Verriegelungsmechanismus integrierten Rastbeschlagelement (4) in Verbindung steht, durch das die bewegliche Komponente (L) in mindestens zwei unterschiedlichen Verriegelungspositionen (I, II) reversibel anordbar und verrastbar ist, wobei das Fangelement (3) eine Fangklinke ist, die gegenüber einem Rohbauelement (2) um eine Fangklinken-Schwenkachse (y3) verschwenkbar ist, wobei die Fangklinke ein Maul (3.1) aufweist, welches mit der Form des Rastelementes (1) korrespondiert, wobei das Maul (3.1) einen kürzeren Maulsteg (3.11) und einen längeren Maulsteg (3.12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Maul (3.1) der Fangklinke an dem Rohbauelement (2) und das Rastelement (1) an der beweglichen Komponente (L) in Bezug auf die Fangklinken-Schwenkachse (y3) und die Schwenkachse (yL) der beweglichen Komponente (L) derart räumlich zueinander angeordnet sind, dass das Rastelement (1) bei einer Schwenkbewegung der beweglichen Komponente (L) um die Schwenkachse (yL) in einer Vor-Verriegelungsposition (VOR-I) der beweglichen Komponente (L) den kürzeren Maulsteg (3.11) übergreift und an dem längeren Maulsteg (3.12) der Fangklinke aufläuft, so dass die Fangklinke das Rastelement (1) durch die weitere Schwenkbewegung der beweglichen Komponente (L) in sich aufnimmt und die bewegliche Komponente (L) gemeinsam mit der Fangklinke in eine erste Verriegelungsposition (I) kommt, in der die mit dem Rastbeschlagelement (4) in Verbindung stehende Fangklinke verrastet ist, da das Rastbeschlagelement (4), welches sich in der Vor-Verriegelungsposition (VOR-I) in einer ersten Offenstellung befindet, in der ersten Verriegelungsposition (I) eine erste Schließstellung einnimmt.
Patent DE-102019104809-B4 (DE)
Title: Fixiereinrichtung für mobile Spulenträger zum Aufnehmen von Gurtspulen
Inventor: STIMPFLE MATTHIAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2019-02-26
Granted: 2020-10-01
Abstract: In einer Einrichtung zum lösbaren Fixieren eines mobilen Spulenträgers (1) für die gestapelte Aufnahme von Gurtspulen (2) mit elektrischen Bauelementen, ist der Spulenträger (1) mit einer schlanken Rundstange (8) versehen ist, auf die die Gurtspulen (2) mit ihren zentralen Naben von einem oberen freien Ende her aufsteckbar sind. Ein unteres Ende der Rundstange (8) dient zum lösbaren Fixieren des Spulenträgers (1). Insbesondere weist das untere Ende der Rundstange (8) ringförmig radial abstehende Kragen (9a, 9b) zur radialen Abstützung, Ausrichtung bzw. Zentrierung der Rundstange (8) auf. Der axiale Abstand zwischen den Kragen (9a, 9b) ist größer als der äußere Durchmesser eines der beiden Kragen (9a, 9b) und die Rundstange (8) weist eine nach unten weisende Anschlagschulter (11) zur senkrechten Abstützung auf. Dadurch ist es möglich die Rundstange (8) mit geringem Hub und geringem Reibungsverschleiß in einen an die Kragen (9a, 9b) angepassten Halter (13) einzusetzen bzw. aus diesem zu entfernen.
Patent DE-102019109141-B4 (DE)
Title: Kaltbefüllplatte zur optischen Füllstandsanzeige in Behältern, Verfahren zur Herstellung derselben und Behälter zur Anzeige des Füllstands einer Flüssigkeit
Inventor: PANGERL ANDREAS
IPC: G01F23/04
Filed: 2019-04-08
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung (1), die zur Anzeige eines Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter auf wenigstens zwei Niveaus einer ersten Höhe (h) und einer zweiten Höhe (H) geeignet ist, umfassend die Schritte:(a) Herstellung eines einteiligen Bauteils (11, 12) umfassend wenigstens eine erste Komponente (11) und eine zweite Komponente (12), die über wenigstens eine Sollbruchstelle (10) miteinander verbunden sind, in einem thermoplastischen Verfahren;(b) Anbringen des Bauteils (11, 12) an einer im Innenraum des Behälters ausgebildeten Struktur (2) in der zweiten Höhe (H);(c) Lösen der ersten Komponente (11) von der zweiten Komponente (12) durch Brechen der Sollbruchstelle (10);(d) Führen der ersten Komponente (11) über die Struktur (2) auf die erste Höhe (h); und(e) Befestigen der ersten Komponente (11) an der Struktur (2) in der ersten Höhe (h).
Patent DE-102020102217-B4 (DE)
Title: Filteranordnung für ein Hydrauliksystem eines Fahrzeugs
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: F15B21/041
Filed: 2020-01-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Filteranordnung (2) für ein Hydrauliksystem (32) eines Fahrzeugs (28), aufweisend:einen Einlass (4);einen Auslass (6);mindestens zwei mit dem Einlass (4) und dem Auslass (6) verbundene Filterzweige (8a, 8b);wobei jeder Filterzweig (8a, 8b) ein zum Einlass (4) gerichtetes und in Richtung des Auslasses (6) hin öffnendes Rückschlagventil (14) sowie einen damit in Reihe geschalteten Filter (12) für Hydraulikflüssigkeit aufweist;wobei die mindestens zwei Filterzweige (8a, 8b) eine unterbrechungsfreie, direkte Parallelschaltung bilden;wobei die Filterzweige (8a, 8b) dieselben effektiven Längen aufweisen; undwobei die Leitungsdurchmesser der Leitungsabschnitte in jedem der Filterzweige (8a, 8b) identisch sind.
Patent DE-102020103487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glas-Keramik-Verbundsubstrates
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-02-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glas-Keramik-Verbundsubstrates (40) umfassend eine Niedertemperaturkeramik (20) mit einer Oberfläche und mindestens einer vorstrukturierten Keramiklage (12) und ein Glassubstrat (30) mit einer Oberfläche, wobei sich die Oberflächen der Niedertemperaturkeramik (20) und des Glassubstrates (30) überdecken und die Verbindung der Niedertemperaturkeramik (20) und des Glassubstrates (30) keine Hilfsstoffe enthält, folgende Schritte umfassend:Strukturieren der Niedertemperaturkeramik (20), die aus mindestens einer ungebrannten Keramikfolie (12) gebildet ist;Erzeugen einer Schicht (10) aus einer oder mehreren Lagen der Niedertemperaturkeramik (20);Auflaminieren der Schicht (10) auf das Glassubstrat (30) bei einem Druck in einem Bereich von 10 MPa bis 60 MPa und einer Temperatur in einem Bereich von 60 °C bis 90 °C.
Patent DE-102020104168-B4 (DE)
Title: Steckervorrichtung
Inventor: HÄNEL SEBASTIAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2020-02-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Steckervorrichtung (100), insbesondere zum Anschluss eines Ladekabels zum Laden einer KFZ-Traktionsbatterie, mit einer zumindest zweiteilig ausgebildeten Kontakthülse (102), dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakthülse (102) ein erstes Hülsenelement (106) und ein zweites Hülsenelement (108) aufweist, wobei das erste Hülsenelement (106) einen Innenraum (110) nach radial außen begrenzt, wobei das zweite Hülsenelement (108) das erste Hülsenelement (106) nach radial außen umgibt, wobei die Hülsenelemente (106, 108) an den einander zugewandten Flächen (112, 114) jeweils Aussparungen (116, 118) aufweisen, die gemeinsam einen Kühlmittelkanal (120) ausbilden, wobei der Kühlmittelkanal (120) mäanderförmige Abschnitte (122, 124) aufweist, wobei das erste Hülsenelement (106) und das zweite Hülsenelement (108) in Umfangsrichtung, vorzugsweise abwechselnd, jeweils mit den Aussparungen (116, 118) versehene Abschnitte (138, 140) und von Aussparungen freie Abschnitte (142, 144) aufweisen, wobei die Hülsenelemente (106, 108) derart zueinander angeordnet sind, dass von Aussparungen freie Abschnitte (142) des ersten Hülsenelements (106) die mit Aussparungen (118) versehenen Abschnitte (140) des zweiten Hülsenelements (108) bedecken und/oder umgekehrt, und wobei die beiden Hülsenelemente (106, 108) elektrisch leitend ausgebildet sind.
Patent DE-102020112043-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit zum Achsantrieb eines Fahrzeuges
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/62
Filed: 2020-05-05
Granted: 2023-11-09
Abstract: Getriebeeinheit zum Achsantrieb eines Fahrzeuges, umfassend zwei Planetengetriebe (2, 3) mit jeweils einem Sonnenrad (21, 31), einem Planetenräder tragenden Planetenträger (23, 33) und einem Hohlrad (22, 32), wobei zwischen den beiden Planetengetrieben (2, 3) eine Doppelkupplungseinrichtung (6) mit zwei lastschaltbaren Kupplungen (61, 62) angeordnet ist, wobei die Doppelkupplungseinrichtung (6) über ein Stirnrad (4) mit einem Drehmomenteneingang (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass•eine der lastschaltbaren Kupplungen (61, 62) mit dem Planetenträger (23, 33) des einen Planetengetriebes (2, 3) und dem Sonnenrad (31, 23) des anderen Planetengetriebes (3, 2) gekoppelt ist,•die erste Kupplung (61) zwischen dem Planetenträger (23) des ersten Planetengetriebes (2) und dem Sonnenrad (31) des zweiten Planetengetriebes angeordnet ist, während die zweite Kupplung einerseits mit dem Drehmomenteneingang (5) und dem Sonnenrad (21) des ersten Planetengetriebes (2) und andererseits mit dem Sonnenrad (31) des zweiten Planetengetriebes (3) verbunden ist,•der Planetenträger (23) des ersten Planetengetriebes (2) an einem Gehäuse (7) festgelegt ist und das Hohlrad (22) des ersten Planetengetriebes (2) an dem Planetenträger (33) des zweiten Planetengetriebes (3) angebunden ist und•das Hohlrad (32) des zweiten Planetengetriebes (3) mit einem Abtrieb verbunden ist.