baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011016998-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Speichersystem und Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Speichesystems
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F15B1/027
Filed: 2011-04-14
Granted: 2020-12-10
Abstract: Hydraulisches Speichersystems mit einem Druckspeicher (3), der mittels einer elektrisch angetriebenen Pumpe (10) über ein Speicherladeventil (20) aufgeladen wird, das so zwischen die Pumpe (10) und den Druckspeicher (3) geschaltet ist, dass die Pumpe (10) entweder in den Druckspeicher (3) oder zu mindestens einem Verbraucher (5) fördert, wobei das Speicherladeventil (20) als passives Speicherladeventil ausgeführt ist, das, unabhängig von einem Betrieb der Pumpe (10), in Abhängigkeit von einer einstellbaren Druckgrenze entweder in einem ersten Zustand eine Verbindung zu dem Druckspeicher (3) oder in einem zweiten Zustand eine Verbindung zu dem Verbraucher (5) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betriebsparameter eines elektrischen Antriebsmotors (14) der Pumpe (10) erfasst und verwendet wird, um festzustellen, ob sich das Speicherladeventil (20) im ersten oder zweiten Zustand befindet.
Patent DE-102011089932-B4 (DE)
Title: Kolbenmaschine und Lager
Inventor: LANGNER HEIKE
IPC: F02F11/00
Filed: 2011-12-27
Granted: 2016-06-23
Abstract: Ein Lager (39', 40'), das insbesondere für eine dampfgetriebene Kolbenmaschine dient, weist eine Stopfbuchse (2) auf, die einen Packungsverbund (42) und eine Brille (41) umfasst. Die Brille (41) dient hierbei zum Verpressen des Packungsverbunds (42). Der Packungsverbund (42) weist ringförmige Metallelemente (50–55) und ringförmige Abstreifelemente (60–65) auf. Die ringförmigen Metallelemente (50–55) und die ringförmigen Abstreifelemente (60–65) sind entlang einer Längsachse (36) des Packungsverbunds (42) einander abwechselnd angeordnet. Die ringförmigen Abstreifelemente (60–65) sind zwischen den ringförmigen Metallelementen (50–55) durch die Brille (41) axial verpresst und liegen an einer durch die Stopfbuchse (2) geführten Welle (24, 25) an. Ferner ist eine Kolbenmaschine mit zumindest einer Lagerstelle (39, 40) angegeben, wobei an der Lagerstelle (39, 40) zur Medientrennung solch ein Lager (39', 40') vorgesehen ist und wobei die als Kolbenstange (24, 25) dienende Welle (24, 25) des Lagers (39', 40') an der Lagerstelle (39, 40) gelagert ist.
Patent DE-102011113069-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Schienenfahrzeug sowie Verfahren zum Bestimmen eines Kraftschlusswertes für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MAYER REINHOLD
IPC: G01M17/08
Filed: 2011-09-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Steuereinrichtung (20) für ein Schienenfahrzeug, welche mit einer Sensoreinrichtung (22) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, Schienenzustandsdaten zu ermitteln, die einen Zustand einer Schiene (12) repräsentieren,
 wobei die Steuereinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, basierend auf von der Sensoreinrichtung (22) ermittelten Schienenzustandsdaten einen Kraftschlusswert zu bestimmen, der einen Kraftschluss zwischen der Schiene (12) und mindestens einer für einen Kontakt mit der Schiene vorgesehenen Komponente des Schienenfahrzeugs repräsentiert,
 wobei die Sensoreinrichtung (22) mindestens einen optischen Sensor (24, 25, 26) zur Überwachung einer Schienenoberfläche aufweist, und/oder wobei die Sensoreinrichtung (22) mindestens einen Leitfähigkeitssensor (28) aufweist, welcher es vermag, eine elektrische Leitfähigkeit insbesondere zwischen einem Rad (14) des Schienenfahrzeugs und der Schiene (12) zu bestimmen, und/oder wobei die Sensoreinrichtung (22) mindestens einen Sensor (26) aufweist, welcher es vermag, einen Glanzgrad der Schiene zu bestimmen, und/oder wobei die Sensoreinrichtung (22) mindestens einen Temperatursensor (28) aufweist, welcher es vermag, eine Schienentemperatur zu ermitteln.
Patent DE-102011120280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Druckgaren von Lebensmitteln sowie Druckgargerät
Inventor: LINGEHEIL MARKUS
IPC: A47J27/092
Filed: 2011-12-05
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zum Druckgaren von Lebensmitteln mittels eines Gargeräts (10), bei dem- in einem ersten Schritt ein Gargut bzw. eine Gargutgruppe ausgewählt wird,- in einem zweiten Schritt das Gargut in einen Garraum (14) eingebracht und der Druckgarvorgang gestartet wird,- in einem dritten Schritt ein vorbestimmter Druckgarvorgang automatisiert abläuft,- in einem vierten Schritt der Überdruck im Garraum (14) kontrolliert abgelassen und der Garraum (14) geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem ersten Schritt vom Gargerät (10) weitere Lebensmittel vorgeschlagen werden, die mit dem ausgewählten Gargut bzw. der ausgewählten Gargutgruppe zusammen gegart werden können.
Patent DE-102012002174-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen von Fehlstellen innerhalb des Volumens einer transparenten Scheibe und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: MACHEREY FRANK
IPC: G01B11/24
Filed: 2012-02-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zum Erkennen von Fehlstellen innerhalb des Volumens einer transparenten Scheibe (10), vorzugsweise einer Glas-Scheibe. Die Vorrichtung (11) umfasst – eine Beleuchtungseinrichtung (12), mit welcher einfallendes Licht (20) auf zumindest einen Teil einer Oberfläche der Scheibe (10) gerichtet wird zum Ausleuchten der Scheibe (10), und – eine Bilderfassungseinrichtung (14, 16), auf welche das von der Scheibe (10) rückgestreute Licht (22) gerichtet wird zum bildtechnischen Erfassen der Scheibe (10) Die Vorrichtung (11) ist zum Erzeugen von mindestens zwei Interferenzbildern unter unterschiedlichen Aufnahmebedingungen ausgebildet, um das Erkennen der Fehlstellen, mittels Auswerten der mindestens zwei Interferenzbilder, zu ermöglichen oder durchzuführen.
Patent DE-102012002945-B4 (DE)
Title: Multifunktionelle Mehrlagenleiterplatten mit einer elektrisch leitfähigen Hochstrom-Leitstruktur und Verfahren zur Herstellung
Inventor: JANESCH RUDOLF
IPC: H05K3/24
Filed: 2012-02-16
Granted: 2017-07-13
Abstract: Multifunktionelle Mehrlagenleiterplatte (1) mit einer elektrisch leitfähigen Struktur (3, 15) aus geätzten Leiterbahnen (3) und darauf mechanisch und elektrisch leitend befestigten Profilbändern (6, 7, 22, 27, 32, 33, 34) mit Hochstromleiteigenschaften, wobei die Profilbänder (6, 7, 22, 27, 32, 33, 34) aus einzelnen parallel zueinander angeordneten Drahtelementen gebildet sind, sodass die Drahtelemente miteinander elektrisch leitfähig verbunden sind und Profilbänder mit Hochstromleiteigenschaften ausbilden, und die mit der leitfähigen Struktur (3, 15) der Mehrlagenleiterplatte (1) durch Verschweißen elektrisch leitfähig verbunden sind, wobei a.) die Verschweißung der Profilbänder (6, 7, 22, 27, 32, 33, 34) auf der leitfähigen Struktur (3, 15) der Mehrlagenleiterplatte (1) durch einen Ultraschallschweißvorgang und/oder Reibschweißvorgang mit zumindest stückweise flächiger intermetallischer Verbindung (14) erfolgt und b.) die Drahtelemente quer zu deren Längserstreckung durch Querverschweißung mindestens stückweise miteinander verbunden sind und c.) in Querrichtung der einzelnen Drahtelemente intermetallische Verbindungen (14) zwischen den Drahtelementen und der Leiterbahn (3) gebildet sind und d.) die intermetallischen Verbindungen (14) aus dem flüssig gewordenen Kupfermaterial der Drahtelemente bestehen und e.) die Profilbänder (6, 7, 22, 27, 32, 33, 34) in Richtung ihrer Längserstreckung über deren gesamte Länge mit der leitfähigen Struktur (3, 15) der Mehrlagenleiterplatte (1) durch Verschweißen elektrisch leitfähig verbunden sind.
Patent DE-102012018533-B4 (DE)
Title: Manipulator für die minimalinvasive Chirurgie
Inventor: SANAGOO ARASH
IPC: A61B34/00
Filed: 2012-09-19
Granted: 2022-12-01
Abstract: Manipulator für minimalinvasive Chirurgie, aufweisendeinen Instrumentenhalter (3), der sich entlang einer als Instrumentenachse bezeichneten Längsachse des Instrumentenhalters (3) erstreckt,einen ersten Haltearm (1) mit einem ersten Segment (1a) des ersten Haltearms (1) und einem zweiten Segment (1b) des ersten Haltearmes (1), wobei das erste Segment (1a) des ersten Haltearmes (1) mit dem zweiten Segment (1b) des ersten Haltearmes (1) über ein einachsiges erstes Verbindungsgelenk (21) verbunden ist, das um eine erste Verbindungsachse (51) drehbar ist, welche durch einen auf der Instrumentenachse liegenden Pivotpunkt (4) verläuft,einen zweiten Haltearm (2) mit einem ersten Segment (2a) des zweiten Haltearms und einem zweiten Segment (2b) des zweiten Haltearms, wobei das erste Segment (2a) des zweiten Haltearmes mit dem zweiten Segment (2b) des zweiten Haltearmes über ein einachsiges zweites Verbindungsgelenk (22) verbunden ist, das um eine zweite Verbindungsachse (52) drehbar ist, welche durch den Pivotpunkt (4) verläuft, undwobei das erste Segment (1a) des ersten Haltearmes (1) an einem dem ersten Verbindungsgelenk (21) abgewandten Ende an einem ersten Haltegelenk (11) angeordnet ist, das um eine erste Halteachse (41) drehbar ist, die durch den Pivotpunkt (4) verläuft,wobei das zweite Segment (1b) des ersten Haltearms an einem dem ersten Verbindungsgelenk (21) abgewandten Ende mit dem Instrumentenhalter (3) an einem ersten Ort des Instrumentenhalters (3) über ein einachsiges erstes Gelenk (31) des Instrumentenhalters (3) verbunden ist, das um die Instrumentenachse drehbar ist,wobei das erste Segment (2a) des zweiten Haltearmes (2) an einem dem zweiten Verbindungsgelenk (22) abgewandten Ende an einem zweiten Haltegelenk (12) angeordnet ist, das um eine zweite Halteachse drehbar ist, die durch den Pivotpunkt (4) verläuft,wobei das zweite Segment (2b) des zweiten Haltearms (2) an einem dem zweiten Verbindungsgelenk (22) abgewandten Ende mit dem Instrumentenhalter (3) an einem zweiten Ort des Instrumentenhalters (3) verbunden ist, undweiter aufweisend zumindest einen Antrieb (61, 62), mit dem eine Drehung der Instrumentenachse in zwei Winkelfreiheitsgraden um den Pivotpunkt bewirkbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Halteachse (41) mit der zweiten Halteachse zusammenfällt.
Patent DE-102012107294-B4 (DE)
Title: Gurtschlosstragstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: MITSUO TETSU
IPC: B60R22/26
Filed: 2012-08-08
Granted: 2014-08-14
Abstract: Gurtschlosstragstruktur (30) für ein Fahrzeug, aufweisend: einen Innengurt (36), der ein Gurtschloss (32), das zwischen einer Konsole (22) und einem Sitzpolster (12) angeordnet ist, und eine Ankerplatte (34) miteinander verbindet; einen aus Kunstharz ausgebildeten Innenschuh (38), der zylindrisch ausgestaltet ist, und von dem die Ankerplatte (34) von einem Endabschnitt des Innenschuhs (38) vorsteht, wobei der Innengurt (36) in einem Mittelabschnitt des Innenschuhs (38) aufgenommen ist und das Gurtschloss (32) in den anderen Endabschnitt des Innenschuhs (38) eingefügt ist, der das Gurtschloss (32) in einer aufrechten Position hält, wobei der Innenschuh (38) einen sitzseitigen Seitenwandabschnitt (38A) aufweist, der einer Seitenfläche des Sitzpolsters (12) gegenüber liegt, sowie einen konsolenseitigen Seitenwandabschnitt (38B), der einer Seitenfläche der Konsole (22) gegenüber liegt; und einen dünnen Abschnitt (52), der, von dem sitzseitigen Seitenwandabschnitt (38A) und dem konsolenseitigen Seitenwandabschnitt (38B), an einer Seitenfläche des sitzseitigen Seitenwandabschnitts (38A) in eine Breitenrichtung des Innengurts (36) zwischen einem oberen Endabschnitt der Ankerplatte (34) und einem unteren Endabschnitt des Gurtschlosses (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102012206393-B4 (DE)
Title: Akustisches Oberflächenwellenbauelement
Inventor: MARTIN GÜNTER
IPC: H04R17/00
Filed: 2012-04-18
Granted: 2015-07-30
Abstract: Akustisches Oberflächenwellenbauelement, bei dem auf einem piezoelektrischen Substrat zwei fächerförmige interdigitale Wandler angeordnet sind, deren Zinken und dazwischen liegenden Lücken Gruppen mit gleicher Länge, Zellen genannt, bilden und die sich in gemittelter Zinkenrichtung verjüngen, wobei die Zellen so aufgebaut sind wie Zellen von Unidirektionalwandlern, und wobei mindestens einer der fächerförmigen interdigitalen Wandler aus zwei Partialwandlern zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Partialwandler in gemittelter Zinkenrichtung hintereinander angeordnet sind, und b) in mindestens einem der fächerförmigen interdigitalen Wandler einer der Partialwandler gegenüber dem zweiten zu demselben fächerförmigen interdigitalen Wandler gehörenden Partialwandler verschoben und geneigt ist und die Differenz dieser Verschiebungen in den fächerförmigen interdigitalen Wandlern (g + m/h)pmin und die Differenz der Neigungswinkel in den fächerförmigen interdigitalen Wandlern arctan[(g + m/h)(pmax – pmin)/A] beträgt, wobei pmax die maximale Zelllänge und pmin die minimale Zelllänge und A die Apertur der Partialwandler ist und wobei Verschiebungen und Neigungswinkel nach rechts bzw. links mit unterschiedlichen Vorzeichen behaftet definiert sind, und c) die beiden Partialwandler der einzelnen fächerförmigen interdigitalen Wandler eine zueinander entgegengesetzte elektrische Polarität aufweisen, wobei g eine natürliche Zahl oder null ist, h eine Primzahl der Primfaktorzerlegung der Ordnung der zu unterdrückenden Harmonischen ist und m als ganze Zahl so gewählt ist, dass es im Bereich 1 ≤ m ≤ h – 1 liegt.
Patent DE-102012213225-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-07-27
Granted: 2015-02-19
Abstract: Ventilanordnung, umfassend: – einen Ventilkörper (101), – einen Spulenkörper (102) für einen Aktuator zum Ausüben einer Aktuatorkraft innerhalb des Ventilkörpers (101), wobei der Spulenkörper (102) eine Spule (103) und ein Spulengehäuse (104) mit einem Stecker (105) aufweist, das mit dem Ventilkörper (101) mechanisch koppelbar ist, – eine Sicherung (106) zur Kopplung des Spulengehäuses (104) mit dem Ventilkörper (101), so dass das Spulengehäuse (104) in einem mit dem Ventilkörper (101) gekoppelten Zustand relativ zu dem Ventilkörper (101) um eine Längsachse (L) des Spulengehäuses (104) drehbar ist und das Spulengehäuse (104) in Richtung der Längsachse (L) relativ zu dem Ventilkörper (101) fixiert ist, wobei die Ventilanordnung eine Dichtung (111) umfasst, die zwischen dem Ventilkörper (101) und dem Spulengehäuse (104) angeordnet ist und die eingerichtet ist, eine Drehbewegung des Spulengehäuses (104) in dem mit dem Ventilkörper (101) gekoppelten Zustand relativ zu dem Ventilkörper (101) um die Längsachse (L) zu hemmen, wobei die Hemmung ausreichend ist, dass das Spulengehäuse im Betrieb der Ventilanordnung eine relative Lage zu dem Ventilkörper beibehält, wenn keine Kräfte, die größer sind als eine vorgegebene Kraft, auf das Spulengehäuse wirken, wobei wenigstens eine Ausnehmung (113) an dem Spulengehäuse (104) vorgesehen ist, durch die eine Kraft auf die Sicherung (106) ausübbar ist, so dass ein Entkoppeln der Sicherung (106) von dem Ventilkörper (101) beziehungsweise dem Spulenkörper (102) möglich ist.
Patent DE-102012217792-B4 (DE)
Title: Angiographisches Untersuchungsverfahren zur Darstellung von Flusseigenschaften
Inventor: KOWARSCHIK MARKUS
IPC: A61B5/026
Filed: 2012-09-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Angiographisches Untersuchungsverfahren zur Darstellung von Flusseigenschaften von Gefäßen (16, 21) eines Untersuchungsobjekts (14), dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung von Blutflussparametern in 3-D mit hoher zeitlicher Auflösung, die nicht deutlich unterhalb einer Bildwiederholrate von 30/sec liegt, wenigstens eine 4-D-DSA-Sequenz zur Erzeugung von messbasierten 4-D-DSA-Datensätzen akquiriert wird, wobei mit einem modellbasierten Verfahren zeitabhängige Volumendatensätze bestimmt werden, die zeitlich zwischen den zeitabhängigen Volumendatensätzen der messbasierten 4-D-DSA- Datensätze liegen.
Patent DE-102012219922-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und Fahrassistenzverfahren
Inventor: OGAWA YUKI
IPC: G08G1/096
Filed: 2012-10-31
Granted: 2014-01-09
Abstract: Fahrassistenzvorrichtung zum Unterstützen bei der Fahrt eines Fahrzeugs, die Folgendes aufweist: einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (40), der eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (10) erfasst; eine Kommunikationseinheit (38), die Ampelinformation bezüglich einer Änderung eines Anzeigezustands einer Ampel (12, 12a) erhält, die in einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs (10) angeordnet ist; eine Positionsberechnungseinheit (20a), die eine relative Positionsinformation zwischen dem Fahrzeug (10) und einem Ort der Ampel berechnet, an dem die Ampel (12, 12a) angeordnet ist; und eine Durchfahrtsassistenzsteuereinheit (20a), die einen Betriebszustand des Fahrzeugs (10) am Ort einer Kreuzung auf einem unmittelbar vorherigen vorab festgelegten Weg bis zu einer derzeitigen Position des Fahrzeugs vor dem Ort der Ampel erfasst, die eine korrigierte Fahrzeuggeschwindigkeit mittels Korrigieren einer derzeitigen Fahrzeuggeschwindigkeit, die von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (40) erfasst wird, auf der Grundlage des Betriebszustands und der derzeitigen Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet, und die auf der Grundlage der korrigierten Fahrzeuggeschwindigkeit, der relativen Positionsinformation zwischen dem Fahrzeug (10) und dem Ort der Ampel und der Ampelinformation bestimmt, ob das Fahrzeug am Ort der Ampel durchfahren darf oder nicht, wobei die Durchfahrtsassistenzsteuereinheit (20a), eine Fahrzeuggeschwindigkeit als die korrigierte Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet, die durch Addieren einer vorab festgelegten Fahrzeuggeschwindigkeit zu der derzeitigen Fahrzeuggeschwindigkeit erhalten wird, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug an dem Ort der Kreuzung angehalten hat oder am Ort der Kreuzung rechts oder links abgebogen ist.
Patent DE-102012221219-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vergrößerung der Partikelgröße kristalliner Wirkstoff-Mikropartikel
Inventor: GRAWE DETLEF
IPC: A61K9/14
Filed: 2012-11-20
Granted: 2014-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Vergrößerung der Partikelgröße kristalliner Wirkstoff-Mikropartikel bereitgestellt, umfassend die Schritte, daß (a) eine erste Suspension aus kristallinen Wirkstoff-Mikropartikeln mit einem ersten d50-Wert von 0,5–5 µm, Lösungsmittel für den Wirkstoff und Antilösungsmittel für den Wirkstoff bereitgestellt wird, wobei die Löslichkeit des Wirkstoffs im Lösungsmittel-Antilösungsmittel-Gemisch der ersten Suspension 0,001–0,5 Gew.-% beträgt, (b) die erste Suspension durchmischt wird, (c) mindestens einmal der d50-Wert der in der ersten Suspension enthaltenen Wirkstoff-Mikropartikel bestimmt wird, wobei ein zweiter d50-Wert erhalten wird, (d) die erste Suspension weiter durchmischt wird, (e) die erste Suspension abfiltriert wird, wobei ein Filterkuchen entsteht, der mit Antilösungsmittel für den Wirkstoff gewaschen wird, wobei beim Abfiltrieren ein Differenzdruck von ≤ 500 mbar zwischen Oberseite und Unterseite des Filterkuchens vorliegt und der Filterkuchen nicht unter 80 Gew.-% Antilösungsmittel, bezogen auf die Gesamtmasse des Filterkuchens, entfeuchtet wird, der erhaltene Filterkuchen anschließend in Antilösungsmittel suspendiert wird, wobei eine zweite Suspension erhalten wird und der d50-Wert der Wirkstoff-Mikropartikel der zweiten Suspension bestimmt wird, wobei ein dritter d50-Wert erhalten wird, wobei abhängig vom zweiten d50-Wert die gesamte Durchmischungszeit der ersten Suspension zwischen 1 und 72 h so gewählt wird und/oder durch Zugabe von Lösungsmittel und/oder Antilösungsmittel die Löslichkeit des Wirkstoffs im Lösungsmittel-Antilösungsmittel-Gemisch der ersten Suspension zwischen 0,001 und 0,5 Gew.-% so geändert wird, daß der dritte d50-Wert mindestens 0,03 µm größer als der erste d50-Wert ist, und (f) die Wirkstoff-Mikropartikel der zweiten Suspension anschließend getrocknet werden. Des weiteren werden kristalline Fluticasonpropionat-Partikel bereitgestellt, wobei die mittlere Partikelgröße d50 = 1–1,5 µm beträgt, der Span ≤ 1,35 ist und der amorphe Anteil, bezogen auf das Gesamtgewicht der Partikel, ≤ 0,5 Gew.-% ist.
Patent DE-102013021165-B4 (DE)
Title: Rollator
Inventor: SIMKIN MIKHAIL
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-12-14
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zur Technik für behinderten Menschen und kann Anwendung im Alltag finden.  Patentanspruch: Rollator, der ein Gehäuse mit vier Rädern hat, wobei zwei dieser Räder mit Bremsen ausgestattet sind, und zwei Griffe, die auf dem Gehäuse befestigt sind und Bremsegriffe zur Steuerung der erwähnten Bremsen tragen,  dadurch gekennzeichnet, dass  er mit zwei zusätzlichen Griffen ausgestattet, die zur entgegengesetzten Seite im Vergleich zu den ersten Griffen gerichtet sind, wobei zwei andere Räder auch mit Bremsen ausgestattet sind und die zweite Griffe Bremsegriffe zur Steuerung dieser zweiten Bremsen tragen.
Patent DE-102013103185-B4 (DE)
Title: Isolierglasscheibe mit einem Solarmodul zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: HENZE DIETMAR
IPC: H02S20/26
Filed: 2013-03-28
Granted: 2016-09-15
Abstract: Isolierglasscheibe (1), die mindestens aufweist: – eine vorderseitige und eine rückseitige Glasscheibe (5, 6) mit einer Randversiegelung (7) zum Abdichten der Glasscheiben (5, 6), – ein Solarmodul (2) zur Aufnahme von Sonnenstrahlung und zur Erzeugung elektrischer Energie, wobei das mindestens eine Solarmodul (2) in einem durch die Randversiegelung (7) abgedichteten Zwischenraum (8, 8') zwischen der vorderseitigen und der rückseitigen Glasscheibe (5, 6) angeordnet ist, – eine im Zwischenraum (8, 8') zwischen den Glasscheiben (5, 6) umlaufend und randseitig angeordnete Tragstruktur (10), die einen Abstand zwischen den Glasscheiben (5, 6) festlegt und die Glasscheiben (5, 6) zusätzlich abstützt, wobei im Zwischenraum (8, 8') zwischen den Glasscheiben (5, 6) mindestens zwei Halterungsmittel (3, 4) angeordnet sind, auf die das mindestens eine Solarmodul (2) derartig aufgelegt ist, dass es ohne weitere Befestigungsmittel im eingebauten Zustand der Isolierglasscheibe (1) in seiner Position gehalten ist zur Absicherung vor einem Abrutschen des Solarmoduls (2) im eingebauten Zustand, wobei das Solarmodul (2) mit seiner Rückseite auf den Halterungsmitteln (3, 4) aufliegt, wobei ein oberer Bereich (2.1) des mindestens einen Solarmoduls (2) auf einem ersten Halterungsmittel (3) und ein unterer Bereich (2.2) des Solarmoduls (2) auf einem zweiten Halterungsmittel (4) aufliegen, und wobei mindestens ein Halterungsmittel (3, 4) als Winkelleiste ausgeführt ist und das Solarmodul (2) in einem Winkelbereich (13) der Winkelleiste aufliegt und somit vor einem Abrutschen gesichert ist.
Patent DE-102013103582-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: LEUCHT-ROTH ULRICH
IPC: H04W80/04
Filed: 2013-04-10
Granted: 2019-12-05
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung (1200), aufweisend einen Kontroller (1201), eingerichtet zum Öffnen eines logischen Kanals zu einer anderen Datenverarbeitungsvorrichtung;
 einen Empfänger (1202), eingerichtet zum Empfangen einer Nachricht von der anderen Datenverarbeitungsvorrichtung, wobei die Nachricht eine für den Datenaustausch über den logischen Kanal zu verwendende Datenverbindungsschichtprotokoll-Paketdateneinheitsgröße angibt, wobei der Empfänger (1202) ferner eingerichtet ist zum Empfangen einer Datenverbindungsschicht-Paketdateneinheit von der anderen Datenverarbeitungsvorrichtung, wobei die Datenverbindungsschicht-Paketdateneinheit wenigstens ein Netzwerkschicht-Paket und einen unbenutzten Teil enthält, der wenigstens die angegebene Datenverbindungsschicht-Headergröße hat und der innerhalb der Datenverbindungsschicht-Paketdateneinheit an einer Headerposition für das Netzwerkschicht-Paket angeordnet ist; und
 einen Transceiver (1203), eingerichtet zum Datenaustausch mit der anderen Datenverarbeitungsvorrichtung über den logischen Kanal, gemäß der Datenverbindungsschichtprotokoll-Paketdateneinheitsgröße, wobei die Datenverbindungsschichtprotokoll-Paketdateneinheitsgröße für den logischen Kanal konstant ist, bis der logische Kanal geschlossen ist.