baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110914-B3 (DE)
Title: Transportwagen zum Transport von Lasten
Inventor: POPALL CHRISTIAN
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-07-31
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transportwagen (1) zum Transport von Lasten mit einem Fahrgestell (3) und einem über einen Arm (7) mit dem Fahrgestell (3) verbundenen Rad (5), welches in einer Verriegelungsstellung des Arms (7) gegenüber dem Fahrgestell (3) festgelegt ist, wobei der Arm (7) in eine Freigabestellung verbringbar ist, in welcher das Rad (5) zum Überwinden eines Hindernisses (S) gegenüber dem Fahrgestell (3) linear bewegbar ist.
Patent DE-102015208575-B3 (DE)
Title: Mobile Einrichtung zur Befüllung eines Schlauchsilos mit Pflanzenmaterial
Inventor: THIELICKE RENE
IPC: A01F25/18
Filed: 2015-05-08
Granted: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft mobile Einrichtungen zur Befüllung eines Schlauchsilos mit Pflanzenmaterial. Die mobilen Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Schlauchsilos einfach mit Pflanzenmaterial befüllbar sind. Dazu weist ein Traktor in Förderrichtung eine Annahmewanne mit einem Förderer, einen Hochförderer, einen Horizontalförderer und einen Pressrotor mit Tunnel zur Befüllung des Schlauchsilos auf. Der Pressrotor mit Tunnel ist mit der Frontseite oder der Heckseite des Traktors lösbar verbunden. Der Horizontalförderer ist ein vom Traktor mit dem Pressrotor mit Tunnel in Richtung Hochförderer rückwärts oder vorwärts unterfahrbarer oder vorwärts oder rückwärts herausfahrbarer Horizontalförderer. Der Hochförderer und/oder der Horizontalförderer sind mit dem Traktor lösbar verbunden. Weiterhin sind der Pressrotor, der Förderer der Annahmewanne, der Hochförderer und der Horizontalförderer entweder an einen Antrieb oder einzeln oder in einer Kombination an Antriebe gekoppelt.
Patent DE-102016210657-B3 (DE)
Title: Synchronisationsvorrichtung sowie Verfahren zur Montage der Synchronisationsvorrichtung
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-06-15
Granted: 2017-08-03
Abstract: In Schaltgetrieben bei Fahrzeugen werden zum Wechseln einer Antriebsübersetzung unterschiedliche Losräder mit Antriebswellen drehfest gesetzt und wieder gelöst, um den Momentenpfad in Abhängigkeit der gewünschten Übersetzung einzustellen. Für eine drehfeste Kopplung zwischen Welle und Losrad ist es üblicherweise notwendig, die Drehzahlen von Welle und Losrad aneinander anzugleichen, um eine störungsfreie Kopplung zu erreichen. Hierfür werden oftmals Synchronisierungseinrichtungen eingesetzt, welche zunächst über eine reibschlüssige Verbindung zwischen Welle und Losrad im Rahmen eines Synchronisierens die Drehzahlen angleichen und erst nach dem Synchronisationsschritt die drehfeste und meist formschlüssige Kopplung zwischen Welle und Losrad umsetzen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Synchronisationsvorrichtung vorzuschlagen, welche einfach montierbar ist. Es wird eine Synchronisationsvorrichtung 1 mit einem besonderen konstruktiven Aufbau und mit Montagehilfen in Form von Losradöffnungen 21 vorgeschlagen, welche eine Montage ermöglichen oder vereinfachen.
Patent DE-102018124447-B3 (DE)
Title: Doppelkupplung mit Zuganker
Inventor: HUBER PATRICK
IPC: F16D21/00
Filed: 2018-10-04
Granted: 2020-01-16
Abstract: Es ist ein Zuganker (34) zum Umgreifen einer als Gegenplatte für zwei Teilkupplungen (16, 18) dienenden Zentralpatte (24) einer Doppelkupplung (10) vorgesehen mit mehreren in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten und jeweils miteinander verbundenen Ringsegmenten (50), wobei das jeweilige Ringsegment (50) einen radial außen an einem nachfolgenden Ringsegment (50) anschlagbaren Radialanschlag (56) zur Versteifung des nachfolgenden Ringsegments (50) in radialer Richtung aufweist. Bei dem kostengünstig herstellbaren segmentierten Zuganker (34) kann durch den Radialschlag (56) zwischen benachbarten Ringsegmenten (50) eine ausreichende Versteifung erreicht werden, so dass eine kostengünstig herstellbare betriebssichere Doppelkupplung (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102018126829-B3 (DE)
Title: Hybrid-Innenspiegel mit Fehlererkennung, Verfahren zu dessen Betrieb sowie Fahrzeug
Inventor: SLAMA ALEXANDER
IPC: B60R1/04
Filed: 2018-10-26
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Innen-Rückblickspiegelanordnung (1), umfassend ein Spiegelgehäuse (2), das drehbar an einem Gehäusehalter (3) angebracht ist, wobei das Spiegelgehäuse (2) eine erste Rückblickseite (21) über ein reflektierendes Spiegelelement (4) und eine zweite Rückblickseite (22) über einen Anzeigebildschirm eines Anzeigesystems (5) aufweist, umfassend eine Kamera (52), wobei die erste und die zweite Rückblickseite einander entgegengesetzt angeordnet sind, um dem Fahrer (D) eine Sicht auf einen rückwärtigen Verkehr bereitzustellen, ferner umfassend eine Aktuatoreinheit (6), um das Spiegelgehäuse (2) automatisch zu der ersten oder der zweiten Rückblickseite (21, 22) zu drehen, um dem Fahrer (D) den rückwärtigen Verkehr bereitzustellen, wobei die Aktuatoreinheit (6) dazu ausgelegt ist, das Spiegelgehäuse (2) von der zweiten Rückblickseite (22) zu der ersten Rückblickseite (21) zu drehen, um für den Fahrer in Reaktion auf ein Fehlersignal (ES) im Falle des Erkennens einer Fehlfunktion des Anzeigesystems (50) sichtbar zu sein. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (10) und ein Verfahren (100) zum Betreiben einer solchen Innen-Rückblickspiegelanordnung (1) in dem Fahrzeug (10).
Patent DE-102018200969-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung poröser anorganischer Formkörper sowie damit hergestellte Formkörper und deren Verwendung
Inventor: HOFFMANN HEINZ
IPC: C04B38/10
Filed: 2018-01-23
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung poröser anorganischer Formkörper, in welchem zunächst ein aufgeschäumter Schlicker hergestellt wird, anschließend der aufgeschäumte Schlicker in eine Gussform gegeben und darin durch eine Wärmebehandlung vorgehärtet wird, um einen Schaum-Grünkörper herzustellen, und schließlich der Schaumgrünkörper gesintert wird, wodurch ein poröser anorganischer Formkörper erhalten wird. Der aufgeschäumte Schlicker enthält keramische Pulverpartikel, mindestens einen assoziativen Verdicker, mindestens einen Schaumstabilisator und Wasser, wobei zu dessen Herstellung die keramischen Pulverpartikel, der assoziative Verdicker und der Schaumstabilisator gleichzeitig oder nacheinander in beliebiger Reihenfolge in das Wasser eingebracht werden. Zudem wird die wässrige Mischung nach dem Einbringen von einer, von zwei oder von allen drei der genannten Komponenten mechanisch aufgeschäumt wird. Der assoziative Verdicker wird hierbei bereits vor dem mechanischen Aufschäumen in das Wasser eingebracht. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren können unter Verwendung von kostengünstigen, umweltfreundlichen und gesundheitlich unbedenklichen Stoffen auf einfache Weise hochporöse anorganische Formkörper hergestellt werden. Die vorliegende Erfindung betrifft auch die mit dem Verfahren hergestellten porösen anorganischen Formköper sowie deren Verwendung.
Patent DE-102019105628-B3 (DE)
Title: Anordnung zur berührungslosen Bestimmung der Geschwindigkeitsverteilung eines Schmelzvolumens in einer Stranggusskokille
Inventor: RATAJCZAK MATTHIAS
IPC: B22D11/16
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur berührungslosen Bestimmung einer Geschwindigkeitsverteilung eines Schmelzvolumens in einer Stranggusskokille. Die erfindungsgemäße Anordnung soll eine Messung mit verbesserten Signal-Rausch-Verhältnis ermöglichen und in bestehende Bauteile integriert werden. Die Anordnung weist mindestens eine ein primäres Magnetfeld erzeugende Spule, deren primäres Magnetfeld das Schmelzvolumen durchdringt, und eine Mehrzahl von Magnetfeldsensoren zur Messung des durch die Wechselwirkung der Schmelzbewegung mit dem erzeugten primären Magnetfeld induzierten Magnetfeldes auf. Die Stranggusskokille weist mindestens ein Kokillenelement auf, welches in mindestens einem Bereich mit einem Anschlusselement verbunden ist. Spule und Magnetfeldsensoren sind derart innerhalb des Anschlusselements angeordnet, dass die Magnetfeldsensoren innerhalb des von der Spule umschlossenen Volumens des Anschlusselements angeordnet sind.
Patent DE-102019117052-B3 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Dammflankenhacke und Nachrüstsatz zur Schaffung einer solchen
Inventor: KEIL JOACHIM
IPC: A01B39/18
Filed: 2019-06-25
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine landwirtschaftliche Dammflankenhacke (10) zur mechanischen Unkrautentfernung von den Dammflanken (21) von Kulturdämmen (20), umfassend- einen Trägerrahmen (110),- wenigstens ein Parallelogramm (120) mit einem am Trägerrahmen (110) fixierten Festpfosten (121), einem in Arbeitsrichtung (40) hinter dem Festpfosten (121) angeordneten, parallel zu diesem in einer gemeinsamen Parallelogrammebene geführt bewegbaren Hubpfosten (122) und mehreren jeweils einerseits am Festpfosten (121) und andererseits am Hubpfosten (122) angelenkten Parallellenkern (123),- ein am Hubpfosten (122) befestigtes, in der oder parallel zur Parallelogrammebene ausgerichtetes Stützrad (130) und- einen am Hubpfosten (122) festgelegten Werkzeugträger (140), der eine Hackscheibe (150) trägt, wobei die Hackscheibe (150) im Wesentlichen in einer Arbeitsebene angeordnet und ausgerichtet ist, die bei bestimmungsgemäßem Einsatz durch die Oberflächenebene der mittels der Hackscheibe (150) zu bearbeitenden Dammflanke (22) gegeben ist,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Parallelogrammebene senkrecht zur Arbeitsebene ausgerichtet ist.Die Erfindung bezieht sich weiter auf Nachrüstsätze zur Schaffung einer erfindungsgemäßen Dammflankenhacke (10) aus handelsüblichen Elementen.
Patent DE-102019131390-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kameraeinrichtung
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-11-21
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Kameraeinrichtung (20), die einem Kraftfahrzeug (10) zugeordnet ist. Dabei wird zunächst überprüft, ob für eine Fahrstrecke des Kraftfahrzeugs (10) wenigstens ein vorgegebenes Streckenkriterium erfüllt ist. Für den Fall dass das jeweilige Streckenkriterium erfüllt ist, wird anschließend ein Steuersignal (S) durch das Kraftfahrzeug (10) zum Aktivieren eines vorgegebenen Aufnahmemodus der wenigstens einen Kameraeinrichtung (20) erzeugt. Daraufhin erfasst die wenigstens eine Kameraeinrichtung (20) in dem Aufnahmemodus Bilddaten (32), welche mindestens einen Teilbereich des Kraftfahrzeugs (10) abbilden.
Patent DE-102020105690-B3 (DE)
Title: Faltschachtel
Inventor: FREY ALBERT O
IPC: B65D5/20
Filed: 2020-03-03
Granted: 2021-09-02
Abstract: Faltschachtel aus einem einstückigen Zuschnitt mit vier nebeneinander angeordneten und durch in Querrichtung (5) verlaufende Faltlinien (6) voneinander abgegrenzten Seitenwänden (2, 3) mit Faltlaschen (15) an ihren Oberkanten und mit schwenkbaren Bodenklappen (8) und schwenkbaren Verschlußlaschen (10) an ihren Unterkanten, wobei die in Längsrichtung (1) verlaufenden Faltlinien (9) an den Oberkanten und den Unterkanten der Seitenwände (2, 3) im wesentlichen parallel und paarweise um jeweils eine Materialstärke versetzt verlaufen derart, dass die Faltlinien (9) der Verschlußlaschen (10) nach außen versetzt und die Faltlinien (9) der Faltlaschen (15), die an den Seitenwänden (2, 3) liegen nach innen versetzt verlaufen.
Patent DE-102020106393-B3 (DE)
Title: Tonerkartusche
Inventor: HUANG CHING-HO
IPC: G03G15/08
Filed: 2020-03-10
Granted: 2021-06-24
Abstract: Eine Tonerkartusche ist angepasst, um mit einer bilderzeugenden Kartusche einer elektronischen bilderzeugenden Vorrichtung verbunden zu werden, worin die Tonerkartusche einen Tonereinlass und einen Stufenbereich umfasst, der an dem Tonereinlass angeordnet ist. Die Tonerkartusche umfasst ein Gehäuse mit einer internen Aufnahme zum Lagern von Toner, einen Tonerauslass, der mit der internen Aufnahme und einer Außenseite des Gehäuses in Verbindung steht, und einen Positions-beschränkenden Haken, der an dem Tonerauslass angeordnet ist. Wenn die Tonerkartusche mit der bilderzeugenden Kartusche verbunden wird, kommt der Positions-beschränkende Haken mit dem Stufenbereich derart in Eingriff, dass der Tonerauslass mit dem Tonereinlass in Verbindung kommt. Daher kann die Tonerkartusche formschlüssig mit der bilderzeugenden Kartusche angeordnet, und der Tonerauslass formschlüssig abgedichtet werden, um ein Tonerauslaufen vor einer Einrichtung und nach einer Demontage der Tonerkartusche zu vermeiden.
Patent DE-102020116321-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit unterbrochener Profilierung sowie Nockenwellenverstelleranordnung
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2020-06-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Phasenlage einer Nockenwelle (2) relativ zu einer Kurbelwelle in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Antriebselement (4), einem relativ zu dem Antriebselement (4) innerhalb eines begrenzten Winkelbereichs verdrehbaren Abtriebselement (3) und einem Abtriebsanker (5), wobei der Abtriebsanker (5) vorbereitet ist, das Abtriebselement (3) drehfest mit der Nockenwelle (2) zu verbinden und das Abtriebselement (3) über eine kraft- und / oder formschlüssige Verbindung (6) auf dem Abtriebsanker (5) befestigt ist, wobei zumindest eine die Verbindung (6) mit umsetzende Radialseite (9, 10) des Abtriebselementes (3) und / oder des Abtriebsankers (5) einen oberflächenprofilierten ersten Abschnitt (7) und einen, an den ersten Abschnitt (7) in einer Umfangsrichtung und / oder einer axialen Richtung anschließenden, zweiten Abschnitt (8) mit konstantem Durchmesser aufweist, welcher zweite Abschnitt (8) ringförmig ausgebildet ist und unter Umsetzung einer Dichtung einen zu der Radialseite (9, 10) austretenden Mündungsbereich (12) eines Hydraulikkanals (11) umgibt. Ferner betrifft die Erfindung eine Nockenwellenverstelleranordnung (20) mit diesem Nockenwellenversteller (1) und einer Nockenwelle (2).
Patent DE-102020127201-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be- und Entladen sowie zum Bedienen eines Maschinenschraubstocks
Inventor: MARTIN RUDOLF
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-10-15
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Be- und Entladen sowie zum Bedienen eines Maschinenschraubstocks (10) einer Werkzeugmaschine (02) umfassend eine entlang einer Längsrichtung (L) verschiebbar gelagerte Positioniereinrichtung (13), wobei in Längsrichtung (L) an einem Ende der Positioniereinrichtung (13) eine zusammen mit der Positioniereinrichtung (13) bewegbare Kupplungseinheit (14) zur lösbaren mechanischen Kupplung mit einem Maschinenschraubstock (10) der Werkzeugmaschine (02) und zur Bedienung, insbesondere Öffnen und Schließen des Maschinenschraubstocks (10) angeordnet ist und wobei in Längsrichtung (L) hinter der Kupplungseinheit (14) eine Werkstückhandhabungseinheit (15), insbesondere eine Mehrachsrobotereinheit zusammen mit der Positioniereinrichtung (13) bewegbar an dieser angeordnet ist.
Patent DE-102021124801-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren und Ausschleusen von getrennten Lebensmittelportionen
Inventor: FLAMMANN UWE
IPC: A22C11/10
Filed: 2021-09-24
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausschleus-Vorrichtung (13) für Lebensmittelportionen, insbesondere Würstchen (1), wobei eine Lebensmittelportion im Transportbereich (35) zwischen zwei Transportbändern (15.1) und (15.2) in einer Transportstellung in Eingriff von diesen ist und in Transportrichtung (11) transportiert werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass die Ausschleus-Vorrichtung (13) mindestens eine Verstelleinrichtung (21) zum Ausschleusen einer Lebensmittelportion in einem Ausschleusbereich (41) aufweist, die so ausgebildet ist, dass der Abstand der Transportbänder (15.1) und 15.2 voneinander im Transportbereich (35) partiell variiert werden kann. Die Erfindung betrifft in einem weiteren Aspekt eine Transport-Vorrichtung (23) zum Transportieren von Lebensmittelportionen, wobei vorgeschlagen wird, dass diese mindestens ein zusätzliches Bandpaar (17.2) aufweist, das mittels eines Getriebe (43) mit dem Bandpaar (17.1) gekoppelt ist, sowie ein System (100) zur Verarbeitung von pastöser Lebensmittelmasse. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausschleusen von Lebensmittelportionen, wobei vorgeschlagen wird, die Lebensmittelportionen für eine Ausschleusung außer Eingriff der Transportbänder (15.1) und (15.2) zu bringen.
Patent DE-102022134358-B3 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer Verstellkinematik
Inventor: LINNER NIKOLAUS
IPC: B60R11/04
Filed: 2022-12-21
Granted: 2023-11-16
Abstract: Es wird ein Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs (100) an einem Kraftfahrzeug mit einem Flächenbauteil (12), das zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs (100) bildet, die als eine äußere Dichtfläche des Dachmoduls (10) fungiert, und mindestens einem Umfeldsensor (16), durch den in einem autonomen oder teilautonomen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges ein Fahrzeugumfeld erfassbar ist, vorgeschlagen. Eine Verstellkinematik (18) mit einem Antrieb (24), die dazu ausgebildet ist, den mindestens einen Umfeldsensor (16) von einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung, in der der mindestens eine Umfeldsensor (16) über die Dachhaut (14) hervorsteht, um das Fahrzeugumfeld zu erfassen, zu verstellen und den mindestens einen Umfeldsensor (16) zumindest in der ausgefahrenen Stellung derart zu fixieren, dass der mindestens eine Umfeldsensor (16) gegenüber einer äußeren Kraft unbeweglich ist.
Patent DE-102022200205-B3 (DE)
Title: EUV-Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zur Entfernung von Fremdkörpern
Inventor: BOLSINGER VALENTIN JONATAN
IPC: G02B5/08
Filed: 2022-01-11
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage (100), wenigstens aufweisend ein Beleuchtungssystem (101) mit einer Laserstrahlungsquelle (1) zur Ausbildung einer Laserstrahlung (2), einer Plasmaeinrichtung (3) zur Erzeugung einer Projektionsstrahlung (4) mittels der Laserstrahlung (2), einem Kollektorspiegel (5) mit wenigstens einem Brennpunkt (6), einer Weiterleitungsoptik zur Weiterleitung der Projektionsstrahlung (4) und einer optischen Achse (8) der Projektionsstrahlung (4). Die EUV-Projektionsbelichtungsanlage weist ferner eine Reinigungsvorrichtung (9) zur wenigstens teilweisen Entfernung von Fremdkörpern (10) auf einer zu reinigenden Oberfläche (11) des Kollektorspiegels (5) mittels der Laserstrahlung (2) auf, wobei die Reinigungsvorrichtung (9) eine Anpassungseinrichtung (12) zur Anpassung von einem oder mehreren Parametern der Laserstrahlung (2) und eine Umlenkeinrichtung (13) mit wenigstens einem Umlenkspiegel (14) zur Lenkung der Laserstrahlung (2) auf den oder die Fremdkörper (10) aufweist, wobei die Umlenkeinrichtung (13) eingerichtet ist, den Umlenkspiegel (14) wenigstens innerhalb eines Raumwinkelbereichs des Kollektorspiegels (5) zu verkippen. Erfindungsgemäß weist der Kollektorspiegel (5) eine Obskuration (16) auf, wobei die Umlenkeinrichtung (13) wenigstens eine Positioniereinrichtung (17) aufweist, welche eingerichtet ist, den Umlenkspiegel (14) an einen Wirkort (18) auf der optischen Achse (8) zu verbringen und von dem Wirkort (18) zu entnehmen.
Patent DE-4211982-B4 (DE)
Title: Gleichstrommotor mit einer Vorrichtung zur Rotorlage und/oder Drehzahlerfassung
Inventor: SEILER HARTMUT
IPC: H02P6/17
Filed: 1992-04-09
Granted: 2006-09-21
Abstract: Gleichstrommotor
mit einer Vorrichtung zur Rotorlage- und/oder Drehzahlerfassung
mit Hilfe eines proportional zu den Umdrehungen des Rotors schwankenden
Signals, wobei eine Auswerteschaltung zur Zählung der Schwankungen und/oder
zur Bildung eines Drehzahlsignals aus diesen Schwankungen vorgesehen
ist und wobei zur Filterung des umdrehungsproportional schwankenden
Signals wenigstens ein einen Kondensator (21) aufweisendes Hochpassfilter
(20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Abschaltsignal
für den
Gleichstrommotor (10) steuerbare Schaltmittel (26) in einem Entladungspfad
(24) des Kondensators (21) angeordnet sind, wobei ein die Schaltmittel
(26) während
eines vorgebbaren Zeitintervalls im durchgesteuerten Zustand haltendes
Zeitglied (46) vorgesehen ist.
Patent DE-4233274-B4 (DE)
Title: Optisches Augenbehandlungsgerät
Inventor: ENOMOTO MASANORI
IPC: A61F9/00
Filed: 1992-10-02
Granted: 2008-01-24
Abstract: Optisches
Augenbehandlungsgerät mit:  einem
optischen Beobachtungssystem (10 bis 12, 14 bis 17) zum Beobachten
eines Patientenauges (8) über
einen optischen Beobachtungspfad, der zwischen dem Patientenauge
und einem Auge (13) eines Benutzers des Geräts gebildet ist;  einem
Schlitz-Strahlprojektionssystem (1 bis 7) zum Projizieren eines
Schlitz-Beleuchtungslichtstrahls auf das Patientenauge (8) über ein
Prisma (7), welches in den Beobachtungspfad einführbar ausgebildet ist;  einem
ersten optischen therapeutischen Lichtbestrahlungssystem (20, 39)
zum Bestrahlen des Patientenauges (8) mit einem ersten therapeutischen
Lichtstrahl;  einem zweiten therapeutischen Lichtbestrahlungssystem (30
bis 35, 40) zum Bestrahlen des Patientenauges (8) mit einem zweiten
therapeutischen Lichtstrahl,  einem ersten einen Lichtstrahl
ablenkenden Element (21), welches in dem Beobachtungspfad angeordnet
ist und den ersten therapeutischen Lichtstrahl von dem ersten therapeutischen
Lichtbestrahlungssystem (20, 39) in den Beobachtungspfad in Richtung
auf das Patientenauge (8) zu ablenkt;  einem zweiten einen Lichtstrahl
ablenkenden Element (36), welches in den Beobachtungspfad einführbar ausgebildet ist...
Patent DE-4239458-B4 (DE)
Title: Faksimilegerät
Inventor: LEE HYO-JIN
IPC: H04N1/00
Filed: 1992-11-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Faksimilegerät mit einer Leseeinrichtung (10) zum Lesen einer Originalvorlage (12) sowie mit einer Weißpegelsteuerung (20) oberhalb der Leseeinrichtung (10) zur Bestimmung des Weißpegels der Originalvorlage (12),  – wobei die Weißpegelsteuerung (20) einen Träger (25) und ein Führungselement (21) aufweist, das mit dem Träger (25) so in Eingriff steht, dass es sich nach oben und unten bewegen kann,  – wobei der Boden des Führungselements (21) in Kontakt mit einer Glasplatte (11) der Leseeinrichtung (10) steht, und zwar aufgrund des Eigengewichts des Führungselements (21), an dessen unterem Bereich eine weiße Reflexionsfläche (22) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet  dass das Führungselement (21) aus Kunstharz oder Plastik besteht und ein herausnehmbares Gewicht (24) enthält.
Patent DE-4440499-B4 (DE)
Title: Antiperspirante Zusammensetzungen
Inventor: POWELL VIRGINIA V
IPC: A61K8/34
Filed: 1994-11-12
Granted: 2006-09-07
Abstract: Antiperspirationsmittel,
worin die Zusammensetzung eine nicht bleichende klare Emulsion bildet,
umfassend:  ein langkettiges Kohlenwasserstoff-modifiziertes
Polydiorganosiloxan-Polyoxyalkylen-Copolymer, enthaltend Polydimethylsiloxygruppen,
im Mittel mindestens eine langkettige Alkyl(methyl)siloxygruppe
und im Mittel mindestens eine Polyoxyalkylengruppe der allgemeinen
Formel:  MD x D'yD'' z M  worin
D (CH 3 ) 2 SiO 2/2  ist; D' (CH 3 )R'SiO 2/2  ist, worin R' eine Alkylgruppe mit 6
bis 30 Kohlenstoffatomen ist; D'' (CH 3 )R 2 SiO 2/2  ist, worin
R 2  ein Polyoxyalkylenether-Segment der Formel
-(R 4 ) p -(OR 3 ) n -OR 5  ist,
worin jedes einzelne R 3  ein substituierter
oder unsubstituierter Alkylenrest mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen
ist, R 4  ein substituierter oder unsubstituierter
Alkylenrest mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen ist und R 5  Wasserstoff
oder ein substituierter oder unsubstituierter Kohlenwasserstoffrest
mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen ist und n einen Mittelwert von 5
bis 20 hat, p einen Wert von 0 oder 1 hat; M (CH 3 ) 2 R 6 SiO 2/2  ist,
worin R 6  eine Alkylgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen
oder R 2  sein kann;  x einen Mittelwert
von 10 bis 400 hat; y einen Mittelwert von 1...