baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004338-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2007-03-21
Abstract: Möbel,  mit
einem Auszug, der durch Antriebsmittel relativ zu einem Korpus des
Möbels zwischen einer eingezogenen und einer ausgezogenen
Position bewegbar ist und  mit Steuerungsmitteln zur Ansteuerung
der Antriebsmittel,  dadurch gekennzeichnet,  daß die
Steuerungsmittel wenigstens einen vorzugsweise an dem Auszug (6)
angeordneten Vibrationsschalter (16) aufweisen und die Antriebsmittel
in Abhängigkeit von Ausgangssignalen des Vibrationsschalters
(16) ansteuern.
Patent DE-202007005418-U1 (DE)
Title: Metallturbulenzrohr für Erdsonden
IPC: F16L9/12
Filed: 2007-04-14
Abstract: Das
Metallturbulenzrohr (4) wird dadurch gekennzeichnet, dass es laminare
Strömung
(1) in turbulente Strömung
(5) in geschlossenen Rohrsystemen von Erdsonden umwandelt.
Patent DE-202007007563-U1 (DE)
Title: Wandelement und Formteile für Mauerecken mit Schrägungen auf Wandinnen und Außenecken
IPC: E04C1/00
Filed: 2007-05-30
Abstract: Wandelemente
und Formteile für Mauerecken
mit Schrägungen
(Diagonalen) auf Wandinnen- und Aussenseiten. dadurch gekennzeichnet,
dass die Wandelemente (3) und Formteile (3) an den Ecken der Aussenwände und
die Innenecken mit Schrägungen
(1) + (2) = Diagonalen versehen sind, statt mit rechtem Winkel von
90°.
Patent DE-202007009699-U1 (DE)
Title: Überspannungs-Schutzvorrichtung sowie zugehörige Schutzschaltung
IPC: H01L23/60
Filed: 2007-07-11
Abstract: Überspannungs-Schutzvorrichtung mit:  einem
Halbleitersubstrat (1) mit einer Dotierung von einem ersten Leitungstyp
(p+);  einem ersten Dotiergebiet (2, 21) mit einer zur Dotierung des
Halbleitersubstrats entgegengesetzten Dotierung von einem zweiten
Leitungstyp (n), das zur Realisierung einer Schutzdiode (D1) im
Halbleitersubstrat (1) ausgebildet ist; und  einem zweiten Dotiergebiet
(22, 23) vom zweiten Leitungstyp (n), das zur Realisierung eines
Schutzwiderstands (R) im Halbleitersubstrat (1) ausgebildet ist,
wobei  das zweite Dotiergebiet (22) unmittelbar an das erste
Dotiergebiet (21) angrenzt.
Patent DE-202007010386-U1 (DE)
Title: Pedal aus Faserverbundstoff
IPC: B62M3/08
Filed: 2007-07-24
Abstract: Pedal
aus einem Hauptkörper,
einer Pedalwelle und einer am hinteren Teil des Hauptkörpers mit einem
hinteren Haken mit elastischer Torsionskraft befestigten Kappe,
wobei der Hauptkörper
(11) aus einem Rahmen (112) besteht, der eine vordere Hakenscheibe
(110), ein Wellenrohr (111) und zwei nach hinten vorstehende Verbundstücke am Ende
aufweist, der Hauptkörper
(11) dazu dient, dass die Pedalwelle (14) im Wellenrohr (111) aufgenommen
wird, ferner der Hauptkörper
im Wellenrohr beim Formen ein Metallstück (15) umhüllt hat und sich der Hauptkörper (11)
mittels der zwei Verbundstützen
des Rahmens (112) mit dem hinteren Haken der Kappe (12) verbindet
und beim Formen zwei Metallhülsen
(16, 17) umhüllt hat.
Patent DE-202007014855-U1 (DE)
Title: Fischkutterkapsel
IPC: A01K85/00
Filed: 2007-10-19
Abstract: Fischfutterkapsel bestehend aus einer Kapselhülle (1) und einem in der Kapselhülle (1) eingeschlossenen flüssigen oder suspensionsartigen Fischfuttermittel (5), dadurch gekennzeichnet, dass im Kapselinnenraum der Fischfutterkapsel eine den Auftrieb der Fischfutterkapsel bestimmende Gasphase (6) eingerichtet ist.
Patent DE-202007019607-U1 (DE)
Title: Mikroskop für die Beobachtung einer Probe im Hellfeld-Durchlicht- oder im Fluoreszenz-Auflicht-Kontrastverfahren
IPC: G02B21/00
Filed: 2007-06-12
Abstract: Mikroskop, ausgebildet zum Betrachten eines Objektes (3) wahlweise im Hellfeld-Durchlicht-Kontrast oder in Fluoreszenz-Auflicht-Kontrast, bei dem während der Betrachtung im Hellfeld-Durchlicht-Kontrast ein Mikroskopstrahlengang von einer Hellfeldlichtquelle (10) durch das Objekt (3) und ein Mikroskopobjektiv (1) hindurch in einen Mikroskoptubus (2) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß – eine Fluoreszenzanregungslichtquelle, eine Beleuchtungsoptik (7), ein Filtersatz, der mindestens einen Anregungsfilter (6) und mindestens einen Emissionsfilter (9) umfaßt, sowie ein Strahlteiler (8) zu einer Fluoreszenzbaugruppe (4) zusammengefaßt sind, und – die Fluoreszenzbaugruppe (4) beweglich gelagert ist, wobei – in einer ersten Bewegungsendlage sich der Strahlteiler (8) und der Emissionsfilter (9) außerhalb des Abbildungsstrahlengangs des Mikroskops und in einer zweiten Bewegungsendlage im Abbildungsstrahlengang zwischen dem Mikroskopobjektiv (1) und dem Mikroskoptubus (2) befinden.
Patent DE-202008001801-U1 (DE)
Title: Cycloaliphatische Diketone und deren Substitutionsprodukte
IPC: C07C45/00
Filed: 2008-02-08
Abstract: Cycloaliphatische
Diketone mit mindestens zwei cycloaliphatischen Ringen im Molekül,
wobei die Ketongruppen jeweils in verschiedenen Ringen sind.
Patent DE-202008004535-U1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse zur Aufnahme mindestens einer Lichtquelle
IPC: F21V17/00
Filed: 2008-04-02
Abstract: Leuchtengehäuse zur Aufnahme mindestens einer Lichtquelle, mit  – einem länglichen, im Wesentlichen U-förmigen Profilkörper (2), dessen offene Längsseite eine Lichtaustrittsöffnung bildet,  – einem die Lichtaustrittsöffnung verschließenden, lichtdurchlässigen Lichtaustrittselement (3),  – zwei an den der Lichtaustrittsöffnung zugewandten Enden der Seitenwände des Profilkörpers (2) angeordneten Klemmprofilen (6), welche dazu ausgebildet sind, das Lichtaustrittselement (3) an dessen Längsseiten zu übergreifen und an dem Profilkörper (2) zu sichern, und  – Verbindungselementen (14) zum Verbinden der Klemmprofile (6) mit dem Profilkörper (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verbindungselemente (14) von den Stirnseiten (15) des Profilkörpers (2) her in diesen einführbar sind, um die Klemmprofile (6) an dem Profilkörper (2) zu fixieren.
Patent DE-202008006226-U1 (DE)
Title: Anbaugerät
IPC: B27L7/00
Filed: 2008-05-06
Abstract: Anbaugerät
(1) mit einem an einer Arbeitswelle (12) fixierten Werkzeug (2),
insbesondere als Kegelspalter zum Spalten von Holz, welches durch
eine Antriebswelle (4) eines druckmittelbetriebenen Antriebs (3) rotationsbeweglich
antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (4)
ein erstes Kettenrad (5) zur Übertragung der Antriebsleistung
mittels einer Kette auf ein zweites Kettenrad (7) antreibt, welches
mittels eines Winkelgetriebes (10) mit der Arbeitswelle (12) verbunden
ist, wobei die Antriebswelle (4) im Wesentlichen quer zur Arbeitswelle
(12) angeordnet ist.
Patent DE-202008007153-U1 (DE)
Title: Vorrichtungsanordnung für einen verbesserten Datenaustausch
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Vorrichtungsanordnung
aus einem Computersystem und einer damit kommunizierenden Datenübertragungseinrichtung,
wobei das Computersystem so ausgestaltet ist, dass bei einem Zugriff
durch einen Inserenten auf das Computersystem, ein Inserat zur Vermittlung
eines Objekts erzeugt wird, und die Anzeige bei Zugriff wenigstens
einer weiteren Person angezeigt werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
Computersystem ferner so ausgestaltet ist, dass es einen zum Objekt
gehörigen
Datensatz generiert und/oder vom Inserenten abfragt,  – der Datensatz
an die Datenübertragungseinrichtung
einer weiteren Person, bevorzugt eines Erwerbers des Objekts und/oder
die Berechtigung zur Pflege des Datensatzes übertragbar ist und  – Mittel
zur Pflege des Datensatzes durch die Person vorgesehen sind.
Patent DE-202008015851-U1 (DE)
Title: Bauelement für die Verkleidung oder Erstellung von Gebäuden
IPC: E04F13/078
Filed: 2008-11-29
Abstract: Bauelement für die Verkleidung oder Erstellung von Gebäuden, mit einer Rahmenanordnung (1), über welche eine Membran (2) zweilagig gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenanordnung (1) als geschlossene, umlaufende Anordnung von Kederrohren (3) ausgebildet ist, und die zweilagige Membran (2) diese Anordnung aus Kederrohren (3) allseitig umschließt.
Patent DE-202008017916-U1 (DE)
Title: Virtuelle Architektur und virtueller Befehlssatz für die Berechnung paralleler Befehlsfolgen
IPC: G06F9/45
Filed: 2008-01-22
Abstract: Parallelverarbeitungsarchitektur zum Definieren eines Parallelverarbeitungsvorgangs, wobei die Parallelverarbeitungsarchitektur einen Parallelprozessor und einen Speicher aufweist,  wobei der Speicher einen ersten Programmcode enthält, der eine Abfolge von Operationen definiert, die für jede einer Mehrzahl von virtuellen Befehlsfolgen in einer Gruppierung zusammenwirkender virtueller Befehlsfolgen ausgeführt werden sollen,  wobei der Parallelprozessor betreibbar ist, den ersten Programmcode in ein Programm virtueller Befehlsfolgen zu kompilieren, das eine Abfolge von Befehlen je Befehlsfolge definiert, die für eine repräsentative virtuelle Befehlsfolge der Mehrzahl von virtuellen Befehlsfolgen ausgeführt werden sollen, wobei die Abfolge von Befehlen je Befehlsfolge mindestens einen Befehl enthält, der ein Zusammenwirkungsverhalten zwischen der repräsentativen virtuellen Befehlsfolge und einer oder mehreren anderen virtuellen Befehlsfolgen der Mehrzahl von virtuellen Befehlsfolgen definiert; und  wobei der Speicher das Programm virtueller Befehlsfolgen enthält.
Patent DE-202009001817-U1 (DE)
Title: Substratträger zur Halterung einer Vielzahl von Solarzellenwafern
IPC: H01L21/673
Filed: 2009-02-12
Abstract: Substratträger (1) zur Halterung einer Vielzahl von Solarzellenwafern für die Bearbeitung in Prozesskammern mit Beschichtungs- und/oder Ätzprozessen, dadurch gekennzeichnet, dass der Substratträger (1) eine Rahmenstruktur aufweist, bestehend aus rechtwinklig zueinander angeordneten Längsstegen (3), Querstegen (4) und Außenstegen (5, 6) aus einem mindestens bis 800°C formstabilen Material, derart dass eine Vielzahl von Öffnungen (2) entsteht, dass eine entsprechende Vielzahl von Wafereinsätzen (8) vorhanden ist, die in die Öffnungen (2) eingesetzt werden können und in denen zentrisch je ein Solarzellenwafer gehaltert werden kann, und dass auf der freiliegenden Rahmenstruktur Abdeckungen (7) aus einem Material vorgesehen sind, welches gegenüber den spezifisch angewandten Beschichtungs- und/oder Ätzprozessen widerstandsfähig ist und/oder das leicht zu reinigen ist.
Patent DE-202009003088-U1 (DE)
Title: Akkumulator bzw. Batterie mit Anschlusselement
IPC: H01M50/566
Filed: 2009-03-05
Abstract: Akkumulator (1) bzw. Batterie mit einem Anschlusselement (10) zum Anschließen eines Kabels (20) an den Akkumulator (1) bzw. die Batterie, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (10) einen Steckkontakt bildet.
Patent DE-202009003646-U1 (DE)
Title: Schwimmfähiger Fahrradanhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2009-03-13
Abstract: Das SF ist ein Fahrradanhänger bestehend aus Ober- und Unterteil, die mittels Scharnieren und Arretierung miteinander verbunden sind. Wenn das Oberteil aufgeklappt und arretiert ist, kann das SF als Schwimmkörper genutzt werden.
Patent DE-202009004311-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-03-26
Abstract: Grill, aufweisend  – ein Unterteil (1) und  – ein auf das Unterteil (1) aufsetzbares Oberteil (2) zur Halterung eines Grillrosts (3) in einem Gebrauchszustand des Grills,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Unterteil (1) das Oberteil (2) aufnehmen kann und so in einem Transportzustand des Grills als Koffer dient.
Patent DE-202009005685-U1 (DE)
Title: Abschreck- oder Abkühlvorrichtung
IPC: C21D1/18
Filed: 2009-04-16
Abstract: Abschreck- oder Abkühlvorrichtung zur Abkühlung von wärmebehandelten Werkstücken (1), insbesondere Stählen, zuminderst bestehend aus einem ein flüssiges Abschreck- oder Kühlmedium (bei 2) aufnehmendes Becken (5) mit Boden (3) und Wandungsteilen (4), einer Pumpe zur Umwälzung des flüssigen Mediums (2), gegebenenfalls einem Lastaufnahmemittel zur Anhebung und Absenkung des zu kühlenden Gutes, dadurch gekennzeichnet, dass im Becken (5) an Wandungsteilen (4) und/oder am Boden (3) Mittel angeordnet sind, die den von der Pumpe erzeugten Umwälzstrom gleichmäßig, gezielt gerichtet verteilen.
Patent DE-202009009582-U1 (DE)
Title: Pleuel für variable Verdichtung von Otto-Motoren
IPC: F02B75/04
Filed: 2009-07-14
Abstract: Pleuel für variable Verdichtung von Otto-Motoren,  bei dem im Pleuelfuß (5) ein separater, rechteckiger Lagerblock (1) beweglich eingebaut ist.  Dadurch gekennzeichnet, dass eine Blattfeder (8) oder eine andere Federart den Verstellweg des Lagerblocks (1) im Pleuelfuß (5) ändert und dadurch auch die Pleuellänge.
Patent DE-202009015976-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Bauelementen sowie bedrucktes Bauelement
IPC: B41M1/40
Filed: 2009-11-23
Abstract: Beschichtungsanlage zum Herstellen von Witterungseinflüssen augesetzten Bauelementen, wie etwa metallischen Bauelementen, insbesondere Sektionaltorpaneelen, Rolltorlamellen o. dgl., gekennzeichnet durch einen zum Bedrucken einer Oberfläche des ggf. bereits mit einer Grundbeschichtung versehenen Bauelements ausgelegten Druckkopf.
Patent DE-202010000398-U1 (DE)
Title: Essstäbchen mit einer Leuchtdiode
IPC: A47G21/10
Filed: 2010-03-17
Abstract: Essstäbchen mit einer Leuchtdiode, aufweisend:  einen Stäbchen-Hauptkörper (1), wobei sich eine Aufnahmehohlraum (11) und eine in diese mündende, erste Öffnung (12) im Inneren des oberen Endabschnitts des Stäbchen-Hauptkörpers (1) befinden;  eine Verschlusskappe (2), die durch die erste Öffnung (12) in den Aufnahmehohlraum (11) einführbar ist, wobei die Verschlusskappe (2) innen wenigstens einen in den Aufnahmehohlraum (11) mündenden Aufnahmeraum (21) aufweist, und wobei am oberen Ende der Verschlusskappe (2) eine zweite Öffnung (22) ausgebildet ist, die in den Aufnahmeraum (21) mündet;  eine Leuchtdiode (3), die an einem Ende der Verschlusskappe (2) angeordnet ist; und  ein Schalterelement (4), das durch die zweite Öffnung (22) im Aufnahmeraum (21) vorgesehen und elektrisch mit der Leuchtdiode (3) verbunden ist.
Patent DE-202010002077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Visualisierung von Dekoren
IPC: G06Q30/06
Filed: 2010-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Visualisierung von Dekoren, vorzugsweise Holzdekoren, umfassend eine Prozessoreinrichtung mit einem Speicher, in dem Bilddaten einer Vielzahl von Dekoren speicherbar sind, und einen an der Prozessoreinrichtung (1) angeschlossenen Bildschirm (2) oder Bildprojektor zur optischen Darstellung eines oder mehrerer Dekore, dessen/deren Bilddaten in dem Speicher gespeichert sind, gekennzeichnet durch gegenständliche Muster (3, 3', 3'') von Dekoren, deren Bilddaten in dem Speicher gespeichert sind, wobei das jeweilige Muster (3, 3', 3'') mit einem Identifizierungsmittel (4) versehen ist, und mindestens ein an der Prozessoreinrichtung (1) angeschlossenes Lesegerät (5) zur Erfassung des jeweiligen Identifizierungsmittels (4), wobei die Prozessoreinrichtung in Abhängigkeit des erfassten Identifizierungsmittels (4) und der zugeordneten Bilddaten den Bildschirm (2) oder Bildprojektor steuert, so dass das dem Muster (3, 3', 3'') entsprechende Dekor mittels des Bildschirms (2) oder Bildprojektors optisch dargestellt wird.
Patent DE-202010006605-U1 (DE)
Title: Zentralventil
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-04-03
Abstract: Zentralventil (12) für einen Schwenkmotorversteller (59), bei welchem ein Hohlkolben (23) innerhalb einer Buchse (22) geführt ist, die axial aufeinander folgend einen radialen Ölversorgungsanschluss (P), einen ersten radialen Arbeitsanschluss (B) und einen zweiten radialen Arbeitsanschluss (A) aufweist, wobei diesen beiden entgegen gesetzten Drehrichtungen des Schwenkmotorverstellers (59) zugeordneten Arbeitsanschlüssen (B, A) ein Tankabfluss (T) folgt, der ausschließlich an dem einen Ende des Zentralventils (12) angeordnet ist, wobei die Buchse (22) umfangsmäßig versetzt zu dem zweiten Arbeitsanschluss (A) einen zum Tankabfluss (T) führenden Tankabflusskanal (38) aufweist,  – der das Fluid vom ersten Arbeitsanschluss (B) an dem zweiten Arbeitsanschluss (A) vorbei abführt, wenn dieser vom Ölversorgungsanschluss (P) mit Fluid versorgt wird und  – der das Fluid vom zweiten Arbeitsanschluss (A) direkt abführt, wenn der erste Arbeitsanschluss (B) vom Ölversorgungsanschluss (P) mit Fluid versorgt wird,  wobei der Tankabflusskanal (38) von einem Aufsatz (35) begrenzt wird, in welchem die Buchse (22) eingesteckt...
Patent DE-202010007134-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz gegen Strahlungsaustritt an Schaugläsern
IPC: B01J3/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Anordnung zum Schutz gegen Strahlungsaustritt an Schaugläsern, insbesondere von vakuumtechnischen Anlagen, umfassend ein im Bereich des sichtbaren Lichtes durchlässiges, jedoch im Bereich schädigender Strahlung absorbierendes Fensterelement,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein kappenartiger Körper vorgesehen ist, dessen Innenabmessungen auf die jeweilige Kontur des Flansches oder Stutzens mit Schauglas abgestimmt sind, um den Körper mindestens teilweise formschlüssig zu fixieren,  – der kappenartige Körper eine Öffnung oder einen Durchtritt aufweist, in welchem das absorbierende Fensterelement eingebracht und befestigt ist, wobei im Einsatzzustand das Schauglas und Fensterelement im Wesentlichen kongruent zueinander positioniert sind.
Patent DE-202010013864-U1 (DE)
Title: Anlage zur drahtlosen Übertragung von manuell ausgeführten Tätigkeiten auf einen Bildschirm
IPC: H04N5/76
Filed: 2010-10-05
Abstract: Anlage zur drahtlosen Übertragung von Bildern manuell ausgeführter Tätigkeiten auf einen oder mehrere Bildschirme und/oder ein Bild-Aufzeichnungsgerät,  bestehend aus einem Fernsehsender mit über Funksignalen ein- und ausschaltbarem Netzteil und einem oder mehreren Fernsehempfängern mit über dieselben Funksignale ein- und ausschaltbarem Netzteil,  wobei die die Netzteile ein- und ausschaltenden Signale von einem mit einem Fußschalter betätigten Sender abgestrahlt werden.
Patent DE-202010015454-U1 (DE)
Title: Trapez- und Pyramidensteige (Maschinenversion)
IPC: B65D5/48
Filed: 2010-11-13
Abstract: Steige aus Wellpappe oder Vollpappe für den Transport und die Präsentation von Produkten (wie z. B. Becherwaren), dadurch gekennzeichnet, dass entweder durch eine Trapezform ( 1 ) oder eine Pyramidenform ( 2 ) die Ausbildung von schrägen Seitenwänden erfolgt.
Patent DE-202010016163-U1 (DE)
Title: Lichtschachtabdeckung z.B. für Kellerlichtschächte
IPC: E04F17/06
Filed: 2010-11-19
Abstract: Lichtschachtabdeckung für Kellerlichtschächte oder dgl. aus einem umlaufenden Rahmen mit Untergestell dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) in zwei Bereiche unterteilt ist, wobei in dem ersten, dem Belüftungsbereich, ein Gitterrost (2) eingesetzt und fest mit dem Rahmen (1) verbunden ist und auf dem ein Insektenschutzgitter (11) aufliegt, welches durch fest mit dem Rahmen (1) verbundene Winkelprofile (12) in Position gehalten wird und dass in den zweiten Bereich (Belichtungsbereich) des Rahmens (1) eine Glasplatte (10) eingesetzt und mit dem Rahmen (1) wasserdicht verbunden ist (9) und dass der Rahmen (1) mit einem Untergestell (7, 13) verbunden ist, welches von oben betrachtet die Form eines zur Hausseite offenen Rechteckes aufweist, wobei dieses dreiseitige zur Hausseite hin offene Untergestell (7, 13) den Rahmen (1) vertikal um ein Maß (H) von der Lichtschachtoberkante (14) distanziert und dass der Rahmen (1) die Vorderkante des Lichtschachtes (14) horizontal so weit überragt (A), dass der erste Bereich...
Patent DE-202010016425-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01V8/10
Filed: 2010-05-19
Abstract: Sensor mit einem gabelförmigen Gehäuse, welches als ersten Gabelarm ein Sendergehäuseteil, in welchem ein Strahlung emittierender Sender integriert ist, und als zweiten Gabelarm ein Empfängergehäuseteil, in welchem ein Strahlung empfangender Empfänger (6) integriert ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sendergehäuseteil (2) und das Empfängergehäuseteil (3) über ein Bestandteil des Gehäuses bildendes Verbindungsteil (4) verbunden sind, welches Einstellmittel aufweist, mittels derer der Abstand zwischen Sendergehäuseteil (2) und Empfängergehäuseteil (3) einstellbar ist.
Patent DE-202011003327-U1 (DE)
Title: Hub- und Stützgerät für Transportbehälter
IPC: B66F3/46
Filed: 2011-02-28
Abstract: Hub- und Stützgerät zum Anheben, Abstützen und Absenken von Transportbehältern der Art von Containern für den Gütertransport auf Lastfahrzeugen,  – mit einer im Einsatz vertikal aufgestellten Tragsäule, mit einem längs der Tragsäule angeordneten Stützlager und mit Treibmitteln zum Anheben, Anhalten und Absenken des Stützlagers längs der Tragsäule durch pneumatischen oder hydraulischen Druck von unten oder durch Seilzug von oben, und ausserdem  – mit Anschlussmitteln zum Befestigen des Stützlagers an vorzugsweise durch Normung bestimmten Befestigungsstellen eines Transportbehälters an einem Ende einer im Einsatz etwa vertikal ausgerichteten Behälterwand,  gekennzeichnet  – durch zwei im Einsatz unter Last miteinander formschlüssig verbindbare Kupplungsstücke (10, 14), von denen ein erstes als tragendes Kupplungsstück (10) dauernd am Stützlager (2) befestigt ist und ein zweites als vor dem Einsatz loses Kupplungsstück (14) mit den Anschlussmitteln (18, 19, 20) zum Befestigen am Transportbehälter (17) versehen ist.
Patent DE-202011003399-U1 (DE)
Title: Vakuumgießgerät
IPC: B22D18/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Vakuumgießgerät, umfassend: – Eine Schmelzkammer (10) mit einer Tiegelaufnahmevorrichtung für einen Schmelztiegel (20) und eine Heizvorrichtung (30) zu Erwärmung eines in einem in die Tegelaufnahmevorrichtung eingesetzten Schmelztiegels befindlichen Schmelzgutes, – Eine Muffelkammer (50) mit einer Muffelaufnahmevorrichtung (61) für eine Muffel (60), – Eine Durchtrittsöffnung (53) zwischen der Schmelzkammer und der Muffelkammer zur Einleitung von schmelzflüssigem Schmelzgut aus einem in die Tiegelaufnahmevorrichtung eingesetzten Schmelztiegel in eine in die Muffelaufnahmevorrichtung eingesetzte Muffel, – Eine elektronisAblaufs des Vakuumgießvorgangs, gekennzeichnet durch einen Muffel-Temperatursensor (70), der ausgebildet und angeordnet ist, um die Temperatur einer in die Muffelaufnahmevorrichtung eingesetzten Muffel zu erfassen und der mit der Steuerungsvorrichtung signaltechnisch verbunden ist zur Übertragung eines die Muffeltemperatur beschreibenden Temperatursignals und dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerungsvorrichtung ausgebildet ist, um zumindest einen Parameter des Vakuumgießvorgangs in Abhängigkeit des Temperatursignals zu steuern.
Patent DE-202011003525-U1 (DE)
Title: Compound-Bogen mit starrem Auslenkstopp
IPC: F41B5/14
Filed: 2011-03-04
Abstract: Bogen mit einem Mittelstück (1), zwei biegeelastischen Wurfarmen (2, 3), einer Sehne (8), mindestens einer in einem Ende eines Wurfarms (2, 3) gelagerten Sehnenscheibe (4, 5) zur Aufnahme der Sehne (8) sowie mindestens zwei mit der Sehnenscheibe (4, 5) verbundenen Kabelscheiben (6, 7) zur Aufnahme und Führung von Ausgleichskabeln (9, 10), wobei auf beiden Seiten der Sehnenscheibe (4, 5) jeweils mindestens eine Kabelscheibe (6, 7) angeordnet ist, wobei die Baugruppe aus Sehnenscheibe (4, 5) und Kabelscheiben (6, 7) jeweils drehbar gelagert ist und mindestens ein Auslenkstopp (11, 12) zur Begrenzung der Auslenkung der Sehne (8) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser beim Auslenken der Sehne (8) an einem Wurfarm (2, 3) oder an einem starr mit dem Wurfarm (2, 3) verbundenen Stoppelement (13, 14) anschlägt.
Patent DE-202011051505-U1 (DE)
Title: Klappanordnung für den Fahrzeugrahmen eines Elektromobils
IPC: A61G5/04
Filed: 2011-09-30
Abstract: Klappanordnung für den Fahrzeugrahmen eines Elektromobils, die einen vorderen Fahrzeugrahmen (11) aufweist, mit dessen Hinterseite ein hinterer Fahrzeugrahmen (12) zusammengebaut ist, wobei an den Verbindungsstellen des vorderen und des hinteren Fahrzeugrahmens (11, 12) eine Klappeinheit (4) angeordnet ist, die zwei beiderseits des vorderen und des hinteren Fahrzeugrahmens (11, 12) angeordnete Kopplungsscheiben (43) umfasst, die an ihren beiden Enden jeweils am vorderen und hinteren Fahrzeugrahmen (11, 12) schwenkbar gelagert sind, wobei beiderseits des vorderen und des hinteren Fahrzeugrahmens (11, 12) ferner zweite und erste Bügelverschlussteile (42, 41) angeordnet sind, die miteinander verrastbar sind.