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Patent DE-102016224551-A1 (DE)
Title: Verfahren, maschinenlesbares Speichermedium und elektronische Steuereinheit zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichersystems sowie entsprechendes elektrisches Energiespeichersystem
Inventor: SCHNEIDER JOERG
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-12-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichersystems, umfassend mindestens eine elektrische Energiespeichereinheit, wobei nachfolgend beschriebene Schritte durchgeführt werden. Nach Überschreiten oder Unterschreiten eines vordefinierten ersten Spannungsschwellenwertes (UTHR1) durch einen ermittelten Spannungswert (UESU) des elektrischen Energiespeichersystems erfolgt eine Änderung eines Zählerwertes (TIM). Nach Erreichen eines vordefinierten ersten Zählerschwellenwertes durch den Zählerwert (TIM) erfolgt eine Änderung eines vordefinierten ersten Spannungsgrenzwertes (ULIM1). Danach erfolgt eine Ansteuerung des elektrischen Energiespeichersystems derart, dass der geänderte erste Spannungsgrenzwert (ULIM1) nicht überschritten oder unterschritten wird. Weiterhin werden ein maschinenlesbares Speichermedium, eine elektronische Steuereinheit, ein elektrisches Energiespeichersystem sowie deren entsprechende Verwendung in elektrisch angetriebenen Fahrzeugen einschließlich Hybridfahrzeugen, in stationären elektrischen Energiespeicheranlagen sowie in elektrisch betriebenen Handwerkzeugen beschrieben.
Patent DE-102017000184-A1 (DE)
Title: Anordnung und System für die Feuerwehr mit einer leichten, mobilen Pumpen-Motoreinheit um an allen Wasserentnahmestellen schnell, einfach und sicher Wasser entnehmen und fördern zu können
Inventor: DIETZE GABRIELE
IPC: A62C25/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es sind mobile Pumpen-Motoreinheiten bekannt wobei der Motor elektrisch, hydraulisch oder mittels Druckwasser angetrieben wird und die bisher nur dazu verwendet werden aus offenen Gewässern Wasser zu entnehmen. Die Erfindung schlägt vor eine mobile Pumpen-Motoreinheit so zu modifizieren, dass sie an allen Wasserentnahmestellen eingesetzt werden kann und die Pumpe soll möglichst nahe an die jeweilige Wasserentnahmestelle gebracht werden. Dazu ist im Bereich des Eingangs der Pumpe eine Unterdruckbeeinflussungseinrichtung notwendig, die an Saugkörben, Saugstellen und Fahrzeugtanks Saugen ermöglicht und an Hydranten und Schläuchen ein Saugen unterbindet. Zusätzlich wird in dem Anschluss Eingang Pumpe wenigstens ein Rastelement vorgeschlagen damit alle auftretenden Kräfte und Momente auf den Anschluss aus dem Wasser entnommen wird übertragen werden können. Die nur noch für Saugstellen notwendige und abnehmbare Entlüftungseinrichtung soll nur an dieser Wasserentnahmestelle mit der Pumpen-Motoreinheit verbunden werden. Des Weiteren wird ein Fahrzeug und eine transportierbare Vorrichtung zum Transport der mobilen Pumpen-Motoreinheit ausgebildet. Insgesamt wird ein universell einsetzbares, mobiles Pumpen-Motorsystem vorgeschlagen, das folgende Vorteile aufweist: – Wasserentnahme aus offenen Gewässern und insbesondere Saugstellen ohne Saugschläuche und ohne Saugschlauchkuppeln – Nur ein Mann kann in kurzer Zeit mit dem erfindungsgemäßen System aus einem offenen Gewässer eine Wasserentnahme aufbauen – Mit nur 2 Mann kann die Pumpen-Motoreinheit an allen anderen Wasserentnahmestellen angeschlossen werden – Förderung einer größeren Wassermenge insbesondere aus offenen Gewässern und aus Hydranten – Ein Saugen aus einem Hydranten wird doppelt abgesichert unterbunden – Abpumpen von Wasser bei Hochwasser oder Leerpumpen von Kellern – Das Auftreten von Kavitation in der Pumpe wird weitestgehend vermieden
Patent DE-102017000694-A1 (DE)
Title: Mehrkreisschutzventil einer Druckluftbremsanlage
Inventor: DÜCKMANN RUDOLF
IPC: B60T17/04
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrkreisschutzventil (2) einer Druckluftbremsanlage eines Fahrzeugs, das zwischen dem Ausgangsanschluss (a2) eines Lufttrockners (1) und den Eingangsanschlüssen mehrerer Verbraucherkreise angeordnet ist, und das mindestens zwei parallele Versorgungsleitungen (20, 22) mit jeweils einem Überströmventil (21, 23) für jeweils einen Betriebsbremskreis (V21, V22) und mindestens zwei parallele Versorgungsleitungen (31, 33) mit jeweils einem Überströmventil (32.2, 34.2) für einen Anhänger- /Feststellbremskreis (V23/V23.1) und einen weiteren Nebenverbraucherkreis (V24) aufweist, wobei die Eingangsabschnitte (31.1, 33.1) der Versorgungsleitungen des Anhänger- /Feststellbremskreises (V23/V23.1) und des Nebenverbraucherkreises an einen Verteilerknoten (30) angeschlossen sind, der über jeweils ein in Rückströmrichtung sperrendes Rückschlagventil (28, 29) an die Ausgangsabschnitte (20.2, 22.2) der Versorgungsleitungen der Betriebsbremskreise angeschlossen ist, und wobei eine mit einem in Rückströmrichtung sperrenden Rückschlagventil (36) versehene Versorgungsleitung (35) für einen Feststellbremskreis (V23.1) von dem Ausgangsabschnitt (31.2) der Versorgungsleitung des Anhänger- /Feststellbremskreises abzweigt. Damit das auf einer Neigung abgestellte Fahrzeug bei Vorliegen eines Druckverlustes in den Betriebsbremskreisen im Stillstand gehalten wird, ist vorgesehen, dass in dem Ausgangsabschnitt (31.2) der Versorgungsleitung des Anhängerbremskreises zwischen dem Abzweigungspunkt (46) der Versorgungsleitung (35) des Feststellbremskreises und dem Eingangsanschluss (a23) des Anhängerbremskreises sowie in dem Ausgangsabschnitt (33.2) der Versorgungsleitung des weiteren Nebenverbraucherkreises jeweils ein in Rückströmrichtung sperrendes Rückschlagventil (47, 48) angeordnet ist.
Patent DE-102017002718-A1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares Bremssystem sowie Verfahren zum Steuern des elektronisch steuerbaren Bremssystems
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch steuerbares Bremssystem (1), in dem ein Umschaltventil (14a, 14b, 14c) mit zwei Umschaltventil-Schaltstellungen (X1, X2) angeordnet ist, wobei bei Vorliegen einer von einem Fahrer manuell über ein Betriebsbremsventil (13) angeforderten Betriebsbrems-Vorgabe (VB) eine erste Umschaltventil-Schaltstellung (X1, X2) des Umschaltventils (14a, 14b, 14c) einstellbar ist, in der ein Betriebsbrems-Bremsdruck (pBa, pBb) an Betriebsbremsen (3) eines Betriebsbremskreises (2a, 2b) in Abhängigkeit der über das Betriebsbremsventil (13) vorgegebenen Betriebsbrems-Bremsvorgabe (VB) vorgebbar ist und sonst eine zweite Umschaltventil-Schaltstellung (X1, X2) einstellbar ist, in der der Betriebsbrems-Bremsdruck (pBa, pBb) in Abhängigkeit eines von einem Inverter-Steuerventil (15; 15a) vorgegebenen Inverter-Steuerdruckes (pl) vorgebbar ist, wobei das Inverter-Steuerventil (15; 15a) ausgebildet ist, einen Inverter-Steuerdruck (pl) zu erzeugen, der umgekehrt proportional zu einem in einem Parkbremskreis (7) erzeugten Parkbrems-Bremsdruck (pPH) und/oder einem Parkbrems-Steuerdruck (pSPH) ist, die auszusteuern sind, um eine Bremsvorgabe (VA, VB, VP) im Parkbremskreis (7) über Federspeicherbremsen (8) umzusetzen,
Patent DE-102017002966-A1 (DE)
Title: Calciumorganische Verbindung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WESTERHAUSEN MATTHIAS
IPC: C08G65/12
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine calciumorganische Verbindung mit gebundenen Trimethylsilylmethyl-Gruppen und deren Synthese.
 Aufgabe war es, eine in organischen Lösungsmitteln gut lösliche calciumorganische Verbindung zu schaffen, die sich durch hohe Metallierungsstärke auszeichnet und mit möglichst geringem Aufwand in großen Mengen und mit guten Ausbeuten herstellbar ist.
 Erfindungsgemäß werden Moleküle gemäß der allgemeinen Formel I vorgeschlagen:
     mit:
 R = Alkyl, Aryl,
 D = Donor (jegliche zur Koordination fähige Verbindung, sogenannte aprotische Lewis-Basen wie beispielsweise Ether und/oder Amine),
 m = Zahl der Donor-Moleküle (üblicherweise 0 bis 4),
 n = jegliches Vielfaches des gezeigten Komplexes (Aggregationsgrad), üblicherweise 1 bis 6 oder ein Aggregationspolymer (n = ∞).
Patent DE-102017003808-A1 (DE)
Title: Appliziervorrichtung zum perkutanen Einführen einer Kanüle in einen implantierten Port
Inventor: SCHWALB ANDREAS
IPC: A61M39/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Appliziervorrichtung zum perkutanen Einführen einer Kanüle in einen implantierten Port bereitzustellen, die gegen ein unbeabsichtigtes Lösen der Vorspanneinrichtung gesichert und problemlos mit einer Hand zu bedienen ist.Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Erfindungsgemäß sieht die Appliziervorrichtung ein Griffteil vor, mit dem die Vorrichtung nicht nur angewendet werden kann, sondern welches auch verhindert, dass die Vorspanneinrichtung unbeabsichtigt gelöst wird. Der zum Lösen der Vorspanneinrichtung vorgesehene Flügel kann erst aktiviert werden, nachdem das Griffteil entfernt worden ist. Der Flügel wird beim Lösen der Vorspanneinrichtung um eine Drehachse verschwenkt. Das untere Ende des Flügels drückt in Richtung der Längsachse der Kanüle die Rastnasen der Verrasterungseinrichtung auseinander und verhindert damit eine ungewünschte Krafteinwirkung quer zur Längsachse der Kanüle. So bleibt die Stabilität der Position der Kanüle gewahrt.Im Aufnahmeteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist eine Verschlussvorrichtung vorgesehen, die gegen die Kanüle vorgespannt ist. Sobald die Kanülenspitze in den Körper der Vorrichtung hineingezogen worden ist und die Bodenöffnung des Aufnahmeteils freigibt, wird diese Öffnung durch die vorgespannte Verschlussvorrichtung selbsttätig verschlossen.
Patent DE-102017005163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: FREY RAINER
IPC: B60W30/14
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (4) zur Längsregelung eines Fahrzeuges (1) mit einer Anzahl von Erfassungseinheiten (5), wobei anhand erfasster Signale eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte ermittelt werden, wobei eine momentane Fahrgeschwindigkeit in Abhängigkeit der erfassten Umgebung angepasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass  – eine tatsächliche Reichweite der zumindest einen Erfassungseinheit (5) ermittelt wird,  – eine für die momentane Fahrgeschwindigkeit erforderliche Reichweite der zumindest einen Erfassungseinheit (5) ermittelt wird,  – die Umgebung des Fahrzeuges (1) bewertet wird,  – die tatsächliche Reichweite mit der erforderlichen Reichweite verglichen wird und  – im Fall, dass die tatsächliche Reichweite geringer ist als die erforderliche Reichweite die momentane Fahrgeschwindigkeit in Abhängigkeit der Umgebungsbewertung verringert wird und  – im Fall, dass die tatsächliche Reichweite größer ist als die erforderliche Reichweite die momentane Fahrgeschwindigkeit in Abhängigkeit der Umgebungsbewertung beibehalten wird.
Patent DE-102017005475-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: KATO YASUSHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2017-06-08
Abstract: Vorgesehen ist ein Wabenfilter mit ausgezeichneter Wärmeschockbeständigkeit. Der Wabenstrukturkörper 4 weist einen dichten Teil 15 mit einem Porositätsänderungsverhältnis, berechnet mit der folgenden Formel (1), von 1 bis 5% auf. Der Wabenstrukturkörper 4 weist außerdem einen Teil mit abnehmendem Außendurchmesser 17 auf, dessen Außendurchmesser von der Zulaufendfläche 11 zur Ablaufendfläche 12 abnimmt. Der Wabenstrukturkörper 4 hat ein Änderungsverhältnis des durchschnittlichen Durchmessers, berechnet mit der folgenden Formel (2), von 0,2 bis 3%.    (1 – P x /P y ) × 100 Formel (1),   in Formel (1) bezeichnet P x  die Porosität (%) an der mittleren Region der Ablaufendfläche 12 und bezeichnet P y  die Porosität (%) einer Umfangsregion der Ablaufendfläche 12, die nicht die mittlere Region ist.    (1 – D x /D y ) × 100 Formel (2),   in Formel (2) bezeichnet D x  den durchschnittlichen Durchmesser (mm) der Ablaufendfläche 12 des Wabenstrukturkörpers 4 und bezeichnet D y  den durchschnittlichen Durchmesser (mm) der Zulaufendfläche 11 des Wabenstrukturkörpers 4.
Patent DE-102017005721-A1 (DE)
Title: Luftregelsystem zum Lufteinlass in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZIPPERLE SIEGFRIED
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftregelsystem (1) zum Lufteinlass in einem Kraftfahrzeug. Das Luftregelsystem (1) weist einen Lüftungsbereich (2) mit mehreren Lamellen (3) auf, wobei die jeweiligen Lamellen (3) parallel zueinander angeordnet sind und aus einer Schließstellung in eine Offenstellung und zurück jeweils um eine sich im Wesentlichen quer zu einer Haupterstreckungsrichtung des Luftregelsystems (1) erstreckende Drehachse (6) drehbar gelagert sind. Erfindungsgemäß weist das Luftregelsystem (1) ein Unterlüftungsbereich (4) mit einer Dichtungslamelle (5) auf, wobei die Dichtungslamelle (5) aus einer Dichtstellung in eine Lüftungsstellung und zurück um eine sich im Wesentlichen entlang zu der Haupterstreckungsrichtung des Luftregelsystems (1) erstreckende Lamellendrehachse (8) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102017006780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur radarbasierten Bestimmung einer Höhe eines Objekts
Inventor: DICKMANN JUERGEN
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur radarbasierten Bestimmung einer Höhe (ht) eines Objekts (O) in einer Fahrzeugumgebung, wobei die Fahrzeugumgebung mittels zumindest eines an einem Fahrzeug (1) angeordneten Radarsensors (2) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird bei der Ermittlung der Höhe (ht) des Objekts (O) eine Mehrwegausbreitung von Radarstrahlen des Radarsensors (2) berücksichtigt, wobei eine hochauflösende Spektralanalyse durchgeführt wird und wobei ein hochauflösendes Verfahren zur Bestimmung eines Wegunterschieds (Δr) bei Mehrwegausbreitung anhand eines Leistungsdichtespektrums verwendet wird.
Patent DE-102017009713-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für einen Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: BALLUFF MARKUS
IPC: H02K9/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung für einen Rotor (1) einer elektrischen Maschine, wobei der Rotor (1) eine Mehrzahl von Permanentmagneten (2) umfasst, die jeweils in einer Magnettasche (3) angeordnet sind und wobei in Rotorumfangsrichtung (U) seitlich des jeweiligen Permanentmagneten (4) mindestens ein Kühlkanal (4) ausgebildet ist, welcher in Rotoraxialrichtung verläuft.
Patent DE-102017100888-A1 (DE)
Title: RFID-basiertes Energiezustands- und Batteriemanagement
Inventor: ZHAO HONG
IPC: H04B7/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: In Ausführungsformen eines RFID-basierten Energiezustands- und Batteriemanagements hat ein Mobilgerät ein Radiofrequenz-Identifikationsetikett (RFID-Etikett), das einen Speicher zum Speichern von Kontextinformationen enthält, die mit dem Mobilgerät in Zusammenhang stehen. Das Mobilgerät enthält ein Verarbeitungssystem zum Ausführen eines Energiemanagers und zur Verbindung mit dem RFID-Etikett über einen Kommunikationsbus. Der Energiemanager kann basierend auf einem oder mehreren Sensoren, die in dem Mobilgerät implementiert sind, ein Verstauumfeld des Mobilgeräts bestimmen bzw. ermitteln und eine Verstauumfeld-Anzeige des Mobilgeräts zum Speichern in dem Speicher des RFID-Etiketts an das RFID-Etikett übermitteln. Der Energiemanager kann auch eine Energiezustandsanzeige, die einen Einschaltzustand oder einen Ausschaltzustands des Mobilgeräts anzeigt, zum Speichern in dem Speicher des RFID-Etiketts an das RFID-Etikett übermitteln.
Patent DE-102017103326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kurzschlussdetektion in Leistungshalbleiterschaltern
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H03K17/30
Filed: 2017-02-17
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren bereitgestellt, die einen Kurzschlusszustand, der sich auf einen Halbleiterschalter bezieht, detektieren. Ein Kurzschlusszustand kann bestimmt werden, wenn ein Steuersignal des Schalters eine erste Referenz übersteigt und eine Änderung des Laststroms des Schalters eine zweite Referenz übersteigt.
Patent DE-102017107278-A1 (DE)
Title: Anzeigender Drehmomentschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/142
Filed: 2017-04-05
Abstract: Anzeigender Drehmomentschlüssel, aufweisend: einen Hauptkörper (30), der im Wesentlichen aus einem Drehabschnitt (31) und einem Stützabschnitt (32) besteht, wobei der Drehabschnitt (31) ein Werkstück drehen kann und der Hauptkörper (30) durch eine radiale Linie (L) in einen Bereich (A1) gegen den Uhrzeigersinn und einen Bereich (A2) im Uhrzeigersinn geteilt wird; einen Torsionsstab (40), der einen ersten und einen zweiten Endabschnitt (41, 42) aufweist, wobei der erste Endabschnitt (41) mit dem Stützabschnitt (32) verbunden ist, und wobei ein Abweichungsabschnitt (43) zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt (41, 42) ausgebildet ist, und wobei sich die Achse des Abweichungsabschnitts (43) im Bereich (A1) gegen den Uhrzeigersinn befindet, und wobei der zweite Endabschnitt (42) des Torsionsstabs (40) gedreht werden kann, um den Abweichungsabschnitt (43) vom Bereich (A1) gegen den Uhrzeigersinn zum Bereich (A2) im Uhrzeigersinn zu biegen; und eine Anzeige (50), die sich zwischen dem Hauptkörper (30) und dem Torsionsstab (40) befindet, wobei man das Drehmoment ablesen kann, wenn der Abweichungsabschnitt (43) des Torsionsstabs (40) vom Bereich (A1) gegen den Uhrzeigersinn zum Bereich (A2) im Uhrzeigersinn gebogen wird.
Patent DE-102017108393-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: ALI-TANI MANUEL
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer, in dessen Innenblende ein auf der Innenseite des Scheinwerfers sichtbares Zeichen, beispielsweise ein Schriftzug oder ein Logo, angeordnet ist. Das Zeichen befindet sich auf einer austauschbaren Plakette.
Patent DE-102017113721-A1 (DE)
Title: Platine mit einem Dicke-Wand-Durchgang und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ROESSLER ROBERT JOSEPH
IPC: H05K3/46
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer gedruckten Leiterplatte (102) schließt das Bereitstellen eines Substrats (200) für eine gedruckte Leiterplatte (PCB-Substrat) ein, das wenigstens eine erste isolierende Schicht (108) und eine erste und eine zweite leitfähige Schicht (110), (112) aufweist, die voneinander durch wenigstens eine isolierende Schicht getrennt sind, das Bilden eines ersten Durchkontaktierungslochs (302) in dem PCB-Substrat, das sich von der ersten leitfähigen Schicht zu der zweiten leitfähigen Schicht erstreckt, wo das erste Durchkontaktierungsloch durch eine erste Seitenwand (304) des PCB-Substrats festgelegt ist, das Bilden eines zweiten Durchkontaktierungslochs (502) in dem PCB-Substrat, wo das zweite Durchkontaktierungsloch durch eine zweite Seitenwand (504) des PCB-Substrats festgelegt ist und das ausgewählte Plattieren der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand ein um eine erste Durchkontaktierung (130) bzw. eine zweite Durchkontaktierung (132) zu bilden, wo die erste Durchkontaktierung und die zweite Durchkontaktierung unterschiedliche Durchkontaktierungsseitenwanddicken haben.
Patent DE-102017115196-A1 (DE)
Title: Sicherheitsfunktionen eines fahrzeug-armaturenbretts
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-07-06
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet: ein Armaturenbrett mit Lastsensoren und Airbag(s), einen Sitz, Prozessor(en), die dazu konfiguriert sind: (a) eine Last auf dem Armaturenbrett zu detektieren, (b) eine Anzeige auf der Grundlage von (a) zu erzeugen, (c) seit (b) verstrichene Zeit zu zählen, (d) einen vibrierenden Motor des Sitzes auf der Grundlage von (a) und (c) anzuschalten, (e) seit (d) verstrichene Zeit zu zählen, (f) den/die Airbag(s) auf der Grundlage von (a) und (e) abzuschalten.
Patent DE-102017116837-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Polstermittels für Verpackungszwecke
Inventor: HAGESTEDT LUKAS
IPC: B65H43/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bereitstellung eines Polstermittels (18) für Verpackungszwecke umfasst eine Bereitstellungseinrichtung (12), welche das Polstermittel (18) bereitstellt, und einen Entnahmebereich (28), aus dem ein Benutzer das bereitgestellte Polstermittel entnehmen kann. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eine Sensoreinrichtung (32) vorhanden ist, welche ein Angreifen des Benutzers an dem bereitgestellten Polstermittel (18) und/oder ein Vorhandensein und/oder Nicht-Vorhandensein mindestens eines Bereichs einer Hand (30) des Benutzers im Entnahmebereich (28) oder einem zum Entnahmebereich (28) benachbarten Detektionsbereich (42) detektiert.
Patent DE-102017119691-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem verdrehbaren, elektrischen Verbindungselement
Inventor: KUBON MASSIMO
IPC: A61B1/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Zusammenfassend wird durch die Erfindung eine hochfrequente Datenübertragung zwischen drehbar zueinander gelagerten Funktionseinheiten (2a, 2b) eines Endoskops (1) ermöglicht, wobei dabei die Funktionseinheiten (2a, 2b) insbesondere elektrisch voneinander isoliert ausgebildet sein können. Zu diesem Zweck schlägt die Erfindung ein elektrisches Verbindungselement (3) vor, welches in einem mittleren flexiblen Abschnitt (4) quer zur Übertragungsrichtung aufgerollt ist und mit seinen jeweiligen Endabschnitten (33) an den Funktionseinheiten (2a, 2b) befestigt ist. Damit kann auch bei Verdrehung der Funktionseinheiten (2a, 2b) gegeneinander eine ununterbrochene elektrische Verbindung mit gleichbleibender Qualität der Signalübertragung erzielt werden. Durch das Aufrollen des mittleren Abschnitts (4) zu einer Wicklung (7), die bevorzugt freitragend ausgestaltet ist, wird auf sehr einfache Weise ein langzeitstabiler rotatorischer Freiheitsgrad für das Verbindungselement (3) geschaffen, der komplexe mechanische Einstellfunktionen in dem Endoskop (1) ermöglicht (vgl. Fig. 2).
Patent DE-102017120791-A1 (DE)
Title: Datenabbildung, die einen Schnelllese-Mehrpegel-3D-NAND zum Verbessern der Lebensdauerkapazität ermöglicht
Inventor: BANDIC ZVONIMIR Z
IPC: G06F12/02
Filed: 2017-09-08
Abstract: In dieser Offenbarung wird eine Datenabbildung offenbart, die auf dreidimensionalen Gittern beruht, die eine verbesserte Summenrate (d. h. Lebensdauerkapazität) bei niedriger Leselatenzzeit besitzt. Während des Schreibvorgangs wird ein Datenspeicherplatz vor dem Löschen mehrmals beschrieben. Genauer sind für den ersten Schreibvorgang 4/3 Bits pro Zelle zum Schreiben verfügbar, d. h. etwa 10,67 kB pro Zelle werden für die Datenspeicherung verwendet. Daraufhin gibt es für den zweiten Schreibvorgang ein Bit pro Zelle, d. h. 8 kB pro Zelle, für die Datenspeicherung. Falls ein Block mit 128 verschiedenen Zellen betrachtet wird und 32 kBit Daten geschrieben werden, führt der erste Schreibvorgang zu 42,66 Datenschreibvorgängen, während der zweite Schreibvorgang zu 32 Schreibvorgängen, für insgesamt 74,66 Schreibvorgänge, führt. Zuvor war die Anzahl der Schreibvorgänge für 32 kB 64 Schreibvorgänge. Somit können dadurch, dass vor dem Löschen zweimal geschrieben wird, mehr Daten gespeichert werden.
Patent DE-102017125057-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines fließfähigen Produktes und Zentrifuge
Inventor: MACKEL WILFRIED
IPC: B04B5/10
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein Verfahren zur Verarbeitung eines fließfähigen Produktes (P) mit einer Zentrifuge, insbesondere einem Separator, mit vertikaler Drehachse (D) mit einer drehbaren Zentrifugentrommel (1) in der ein Tellerpaket (11) angeordnet ist, zumindest einen Produktablauf (13) zum Austrag zumindest einer flüssigen Phase (LP) und zumindest einer Feststoffaustragsöffnung (10) zum Austrag einer Feststoffphase (SP), gekennzeichnet durch folgende Schrittea) Vorbehandeln des fließfähigen Produktes (P), so dass Teilchen in diesem Produkt verstärkt durch elektrisch aufgeladene Bauteile angezogen werden;a) Zuleiten des fließfähigen Produktes (P) zu dem Tellerpaket (11);b) Erzeugen einer elektrischen Ladung auf den Tellern des Tellerpakets (11) undc) Abscheiden der aufgeladenen Teilchen aus dem fließfähigen Produkt (P) innerhalb des Tellerpakets (11) unter Einfluss von elektrostatischen Anziehungskräften und eines Zentrifugalfeldesund eine Zentrifuge.