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Patent DE-102020203983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur OCT-Schweißnahtüberwachung sowie zugehörige Laserbearbeitungsmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: HERMANI JAN-PATRICK
IPC: B23K26/28
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen einer gekrümmten Schweißnaht (21a) mittels eines Messstrahls (11) eines optischen Kohärenztomographen (6) beim Schweißen eines Werkstücks (5) mittels eines Bearbeitungslaserstrahls (3) umfasst folgende Verfahrensschritte:- während des Schweißens Durchführen von Abstandsmessungen mittels des Messstrahls (11) sowohl an mindestens einem Pre-Messpunkt (MPre), der, gesehen in Schweißrichtung (20), vor einer aktuellen Schweißposition (22) liegt, als auch an mindestens einem Post-Messpunkt (MPost), der, gesehen in Schweißrichtung (20), hinter der aktuellen Schweißposition (22) liegt, jeweils durch Ablenken des Messstrahls (11) auf dem Werkstück (5), und- Überwachen der gekrümmten, erstarrten Schweißnaht (21a) anhand der Post-Abstandsmessungen, wobei erfindungsgemäß eine aus mehreren Post-Messpunkten (MPost) gebildete Post-Messlinie (24) derart positioniert wird, dass die Post-Messlinie (24) gegenüber einer aus mehreren Pre-Messpunkten (MPre) gebildeten Pre-Messlinie (23) in Richtung der Pre-Messlinie (23) hin zur gekrümmten, erstarrten Schweißnaht (21a) versetzt ist und/oder gegenüber der Pre-Messlinie (23) in Richtung hin zu der Normalen der gekrümmten, erstarrten Schweißnaht (21a) verdreht ist.
Patent DE-102020207935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum reduzieren einer wasserstoffkonzentration in einem brennstoffzellensystem und ein verfahren davon
Inventor: LEE WON UK
IPC: H01M8/04298
Filed: 2020-06-26
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reduzieren einer Abgaswasserstoffkonzentration in einem Brennstoffzellensystem umfasst ein erstes Luftabsperrventil (ACV), das an eine Kathode zugeführte Umgebungsluft blockiert, ein zweites ACV, das von der Kathode abgegebenen Abgaswasserstoff blockiert, und ein Luftansaugventil (ASV) das in einem ersten Modus arbeitet, der die Kathode und eine Einlassöffnung eines Luftkompressors verbindet, und in einem zweiten Modus arbeitet, der eine Verbindung zwischen der Kathode und der Luft Einlassöffnung des Luftkompressors blockiert. Die Vorrichtung umfasst auch eine Steuerung zum Betätigen des ASV in dem ersten Modus, um Luft der Kathode zu speichern, während das erste ACV geöffnet und das zweite ACV geschlossen ist, wenn Wasserstoff an eine Anode zugeführt wird, und zum Betätigen des ASV in dem zweiten Modus, um Umgebungsluft über eine Abgasleitung abzugeben, während das erste ACV geöffnet und das zweite ACV geöffnet ist, wenn Umgebungsluft an die Kathode zugeführt wird.
Patent DE-102020211223-A1 (DE)
Title: Trocknungssystem für 3D-Druckbauteile, Fertigungssystem für die Herstellung von 3D-Druckbauteile
Inventor: FINDEISEN SEBASTIAN
IPC: F26B3/347
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trocknungssystem für 3D-Druckbauteile, eine Jobbox sowie ein Fertigungssystem für die Herstellung von 3D-Druckbauteile.Es ist vorgesehen, dass ein Trocknungssystem (10) für 3D-Druckbauteile bereitgestellt wird. Solch ein System (10) umfasst dabei eine Trocknungsvorrichtung (20) mit wenigstens einer Trocknungseinheit und eine Fördereinrichtung (18). Die Fördereinrichtung (18) ist dabei ausgelegt, wenigstens eine Jobbox (16) mit wenigstens einem gedruckten Bauteil (12) von einem vorgelagerten 3D-Druckprozess aufzunehmen. Diese Fördereinrichtung (18) ist dabei derart an der Trocknungsvorrichtung (20) angeordnet, sodass die wenigstens eine Jobbox (16) über die Fördereinrichtung (18) reversibel in die Trocknungsvorrichtung (20) bewegbar ist. Zudem werden kompatible Jobboxen (16) und ein Fertigungssystem (84) für die Herstellung von 3D-Druckbauteilen (12) vorgestellt.
Patent DE-102020212815-A1 (DE)
Title: Kabelführungskette mit Verbindungsglied
Inventor: SCHIRRA ROMAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Kabelführungskette umfassend einen ersten und einen zweiten Kettenabschnitt (1, 2), welche durch ein Verbindungsglied (3) miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungsglied (3) an einer ersten Seite wenigstens ein erstes Ankopplungselement (4) zur Ankopplung des ersten Kettenabschnitts (1) aufweist und an einer zweiten Seite zumindest ein zweites Ankopplungselement (5) zur Ankopplung des zweiten Kettenabschnitts (2) aufweist, wobei das Verbindungsglied (3) so ausgebildet ist, dass das erste Ankopplungselement (4) und das zweite Ankopplungselement (5) hinsichtlich einer Längsachse (6), insbesondere im Wesentlichen in Richtung eines durch die Kabelführungskette führbaren Kabels durch das Verbindungsglied, zueinander verdreht ausgebildet und angeordnet sind.
Patent DE-102020214114-A1 (DE)
Title: Metallkomplexe und Geschirrspülmittel, die sie enthalten
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: C11D3/32
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Metallkomplexe der allgemeinen Formel (I),(Aq+)p[Ms+Lm-](X°-)r(I)in der q für 1 oder 2 und Aq+für ein Kation, ausgewählt aus Alkalimetallkationen mit q = 1,1/2Erdalkalikationen mit q = 2 und Ammoniumionen mit q = 1, steht, Ms+für ein Aluminiumion, ein Übergangsmetallion oder ein Lanthanoidmetallion steht, s für eine Zahl von 1 bis 5 steht, L für einen Aminoamid-Liganden steht, X0-für ein Anion steht, m für eine Zahl von 0 bis 5 und o für eine Zahl von 1 bis 3 steht sowie p und r unabhängig voneinander für eine Zahl von 0 bis 6 stehen mit der Maßgabe, dass die Summe aus s und dem Produkt aus p und q gleich der Summe aus m und dem Produkt aus r und o ist, sowie Geschirrspülmittel, die derartige Metallkomplexe enthalten.
Patent DE-102021001495-A1 (DE)
Title: Temporäre Transportvorrichtung für Scooter
Inventor: WOHLGEMUTH OLIVER
IPC: B62J7/04
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Vorrichtung zum Transport von Gegenständen und Objekten aller Art in einem Behältnis(1) besteht aus einer fest mit dem Fahrzeug verbundenen Tragschiene(2) und einer Befestigung mit Aufsatzschiene(3) mit schwenkbaren Scharnier(4) an dem ein Ausleger mit dem daran befestigten Transportbehältnis(1) befestigt ist. Abb.1 Die Tragschiene und die Aufsatzschiene sind reversibel mit einem mechanischen Nut-Feder-Verbindungssystem verbunden. Abb.3
Patent DE-102021003682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: HEYER STEFAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges (1), bei welchem eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) geregelt wird, wobei die Fahrgeschwindigkeit begrenzt wird, wenn das Fahrzeug (1) bei einer Autobahnfahrt einer die Autobahn verlassenden Fahrtroute (R) folgt und wobei basierend auf einem Erfassen von Fahrbahnmarkierungen (M) und auf einer Spurzuordnung des Fahrzeuges (1) zu einer Ausfahrspur erkannt wird, ob das Fahrzeug (1) der Fahrtroute (R) folgen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zum Erkennen, ob das Fahrzeug (1) der Fahrtroute (R) folgen wird, zusätzlich eine Anzahl von Fahrspuren (F1, F2, A) links und rechts des Fahrzeuges (1), bauliche Begrenzungen (3) einer Fahrbahn und Verkehrszeichen (5) zum Kennzeichnen einer Autobahnausfahrt (A) erfasst werden.
Patent DE-102021004707-A1 (DE)
Title: Solarzellenkontaktanordnung
Inventor: KÖSTLER WOLFGANG
IPC: H01L31/05
Filed: 2021-09-20
Abstract: Solarzellenkontaktanordnung, aufweisend eine Halbleiterkörper mit einer Oberseite, einer Unterseite, wobei die Halbleiterkörper mehrere Solarzellenstapel aufweist und an der Unterseite ein Trägersubstrat umfasst, und jeder Solarzellenstapel mindestens zwei auf dem Trägersubstrat angeordnete III-V-Teilzellen und mindestens einen von der Oberseite bis zu der Unterseite der Halbleiterkörper reichender Durchgangskontakt mit zusammenhängender Seitenwand aufweist, wobei der Durchgangskontakt an der Oberseite einen ersten Randbereich und an der Unterseite einen zweiten Randbereich aufweist, und der erste Randbereich einen ersten Abschnitt und einen zweiten metallischen Abschnitt aufweist, und der zweite Randbereich einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei die jeweiligen zweiten Abschnitte die jeweiligen ersten Abschnitte vollständig umschließen, und eine Isolationsschicht, wobei die Isolationsschicht bei dem ersten Randbereich auf dem ersten Abschnitt, der Seitenwand und bei dem zweiten Randbereich auf dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt ausgebildet ist, eine wenigstens teilweise auf der Isolationsschicht angeordnete elektrisch leitfähige Schicht.
Patent DE-102021005999-A1 (DE)
Title: Erdbohrer und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CEDERSTOLPE MARIO VON
IPC: E21B3/00
Filed: 2021-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Erdbohrer mit einem Anschlußelement, das in einer Aufnahme einer motorisch angetriebenen Maschine festlegbar ist, einem spiralförmigen Grundkörper und einem am gegenüberliegenden Ende des Erdbohrers vorgesehenen Schneidbereich, wobei der spiralförmige Grundkörper (2) aus einem Blechstreifen (8) in rechteckiger oder konischer Form entsprechender Länge, Breite und Dicke besteht, der mittels einer Verdreheinrichtung durch Tordieren um die Längsachse in eine Spiralform gebracht ist, und an einer Seite des tordierten Blechstreifens (8) ein Anschlußelement (3) und auf der gegenüberliegende Seite ein Schneidkopf (4) aufweist.
Patent DE-102021100110-A1 (DE)
Title: Gerät zur Signalisierung des Zustandes eines zu überwachenden Produkts als oder mit thermischem Life Cycle Model und ein Verfahren dazu
Inventor: GABRIEL RUPPRECHT
IPC: G01K13/00
Filed: 2021-01-06
Abstract: Gerät zur Signalisierung des Zustandes eines zu überwachenden Produkts (züP), wie einem biologisches Gut, pharmazeutisches Gut, einem Impfstoff oder einem Lebensmittel, welches eine Anforderung an eine Temperatur (TP) einer oder bei der Lieferung und Verabreichung haben;das Gerät mit einem miniaturisierten Gerät mit einem in einem vorzugsweise im Chip integrierten Temperatursensor und Mikrocomputer (µC), der von einer Energiequelle (3) versorgungsfähig ist, und mit einer Anzeigeeinheit;wobei der Mikrocomputer (µC) eine Funktion besitzt, die ein thermisches Modell für den momentanen Zustand des pharmazeutischen Produkts zu berechnen in der Lage ist, und eine Anzeige aufweist, zur Anzeige oder Signalisierung des Zustandes oder von im Modell berechneten Zustandsgrößen oder davon abgeleiteten Größen, dies in Abhängigkeit von Zustandswerten des oder im Modell(s).
Patent DE-102021100227-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend einen PARP-Inhibitor und/oder eine genotoxische Substanz, die in die Synthesephase (S-Phase) der Zell-Replikation eingreift, in Kombination mit einem Inhibitor des RECQ5-Signalweges
Inventor: LÖBRICH MARKUS
IPC: A61K31/498
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neuartige pharmazeutische Zusammensetzungen zur Verwendung in der Behandlung und/oder Prävention von Tumoren mit profizienter homologer Rekombination (HR) beim Menschen.
Patent DE-102021100796-A1 (DE)
Title: Textil zur Gewichtsbestimmung
Inventor: KECKSTEIN WILLI
IPC: G01L1/16
Filed: 2021-01-15
Abstract: Textil zur Gewichtsbestimmung oder Gewichtsüberwachung einer auf dem Textil liegenden Person, wobei das Textil ein mehrlagiges Textil ist, das eine Lage mit einer Vielzahl von ersten Sensoren und einer Vielzahl von Verbindungsleitungen zur Verbindung von jeweils zwei der ersten Sensoren untereinander umfasst und optional eine weitere Lage mit einer Vielzahl von zweiten Sensoren und einer Vielzahl von Verbindungsleitungen zur Verbindung von jeweils zwei der zweiten Sensoren untereinander umfasst.
Patent DE-102021101134-A1 (DE)
Title: Kopplungsanordnung
Inventor: GRÜN MATTHIAS
IPC: F02D9/08
Filed: 2021-01-20
Abstract: Eine Kopplungsanordnung zur Drehkopplung eines Antriebsorgans (34) eines Schwenkantriebs (12) einer Abgasklappe (10) für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine mit einer um eine Schwenkachse (A) drehbaren Schwenkwelle (18), umfassend ein erstes Kopplungselement (36) mit einem mit einer Schwenkwelle (18) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse (A) zu koppelnden Kopplungsbereich (40), ein zweites Kopplungselement (38) mit einem mit einem Antriebsorgan (34) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse (A) zu koppelnden Kopplungsbereich (47), ein Vorspannorgan (74) zum Erzeugen einer das erste Kopplungselement (36) und das zweite Kopplungselement (38) im Wesentlichen in Umfangsrichtung bezüglich einander beaufschlagenden Kraft und zum Erzeugen einer in axialer Richtung wirkenden Kraft zwischen dem ersten Kopplungselement (36) und dem zweiten Kopplungselement (38), wobei ein Kopplungselement von erstem Kopplungselement (36) und zweitem Kopplungselement (38) wenigstens zwei nach radial außen sich erstreckende Drehkopplungsvorsprünge (46, 48) umfasst und das andere Kopplungselement (36) von erstem Kopplungselement (38) und zweitem Kopplungselement in Zuordnung zu jedem Drehkopplungsvorsprung (46, 48) des einen Kopplungselements eine den Drehkopplungsvorsprung (46 48) aufnehmende Drehkopplungsaussparung (68, 70) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass jede Drehkopplungsaussparung (68, 70) axial in Richtung von dem Kopplungsbereich (47) des anderen Kopplungselements weg offen ist, und dass das eine Kopplungselement durch das Vorspannorgan (74) gegen Herausbewegen der Drehkopplungsvorsprünge (46, 48) aus den diese aufnehmenden Drehkopplungsaussparungen (68, 70) an dem anderen Kopplungselement axial gehalten ist.
Patent DE-102021101595-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zum Bestimmen der momentanen Reifenabnutzungsrate eines Rades eines Fahrzeuges
Inventor: FLODIN LINUS
IPC: B60W40/12
Filed: 2021-01-26
Abstract: Ein Verfahren und eine Steueranordnung (4) zum Bestimmen der momentanen Reifenabnutzungsrate eines Rades (2) eines Fahrzeuges (1). Das Verfahren beinhaltet das Berechnen (S5) für mehrere Zeitpunkte von longitudinalen Radschlupfwerten (Kx(tx)) für den Radschlupf zwischen einer Oberfläche des Rades (2) und einer zugehörigen Straßenoberfläche (10); und das Bestimmen (S6) eines momentanen Reifenabnutzungsratenindikators (TW) auf Basis eines Satzes von berechneten longitudinalen Radschlupfwerten (Kx(tx)) entsprechend unterschiedlichen Zeitpunkten (tx) während einer Zeitspanne (Δt), wobei der momentane Reifenabnutzungsratenindikator (TW) mit der momentanen Reifenabnutzungsrate korreliert, die während der Zeitspanne (Δt) gegeben ist.
Patent DE-102021105735-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil und Abluftanlage
Inventor: HO CHING TAT
IPC: F24F13/10
Filed: 2021-03-10
Abstract: Ein Entlüftungsventil umfasst einen Ventilhauptkörper (20), einen Ventilhilfskörper (80), eine Hauptwelle (30) und eine Schubstangenanordnung (10). Der Ventilhauptkörper (20) ist als Hohlstruktur ausgestaltet und weist einen Lufteinlass (24) und einen Luftauslass (22) an den Enden des Ventilhauptkörpers (20) auf. Die Hauptwelle (30) ist von einer Seite des Ventilhauptkörpers (20) eingesetzt ist und durchdringt zwei gegenüberliegende Seiten desselben. Der Ventilhilfskörper (80) bedeckt den Luftauslass (22) des Ventilhauptkörpers (20). Die Hauptwelle (30) ist über die im Ventilhauptkörper (20) angeordnete Schubstangenanordnung (10) mit dem Ventilhilfskörper (80) verbunden. Die Hauptwelle (30) treibt die Schubstangenanordnung (10) beim Drehen der Hauptwelle (30) an, um den Ventilhilfskörper (80) zu drücken und zu ziehen, so dass der Ventilhilfskörper (80) den Luftauslass (22) des Ventilhauptkörpers (20) öffnet oder schließt. Die Erfindung kann das Entlüftungsventil effektiv in einem abgedichteten Zustand halten, wenn die Belüftung gestoppt ist.
Patent DE-102021112975-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument sowie Schaft und Instrumenteneinsatz für ein endoskopisches Instrument
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßes endoskopisches Instrument umfasst einen langerstreckten Schaft (2) und einen Instrumenteneinsatz (10), der mit einem distalen Endabschnitt (5) des Schafts (2) lösbar verbunden ist, wobei der distale Endabschnitt (5) des Schafts (2) als Hülse (20) und ein proximaler Endbereich einer Basis (13) des Instrumenteneinsatzes (10) als Kupplungsschaft (17) ausgebildet ist oder der distale Endabschnitt (5) des Schafts (2) als Kupplungsschaft (17) und ein proximaler Endbereich einer Basis (13) des Instrumenteneinsatzes (10) als Hülse (20) ausgebildet ist, wobei der Kupplungsschaft (17) lösbar in der Hülse (20) gehalten ist und wobei die Hülse (20) und/oder der Kupplungsschaft (17) zumindest abschnittsweise ein Querschnittsprofil aufweist, das zum Lösen des Kupplungsschafts (17) aus der Hülse (20) reversibel veränderbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Schaft für ein endoskopisches Instrument sowie einen Instrumenteneinsatz für ein endoskopisches Instrument.
Patent DE-102021113376-A1 (DE)
Title: Dampfbetriebenes Turbinenaggregat
Inventor: GRUNERT RONNY
IPC: F01K25/08
Filed: 2021-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfbetriebenes Turbinenaggregat mit katalytischer Treibstoffzerlegung mit einem Antrieb (A) mit mindestens einer Turbinenstufe (1), wobei erfindungsgemäß die Turbinenstufe (1) dampfbetrieben ist und der Turbinenstufe (1) mit katalytischer Treibstoffzerlegung eine Verdampferkammer (6) vorgeschaltet ist, der ein katalytisch zerlegbarer Energieträger als Treibstoff zuführbar ist und dass in der Verdampferkammer (6) mindestens ein mit dem Treibstoff reagierender Katalysator angeordnet ist.
Patent DE-102021114917-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug mit einer Heckleuchteneinheit und Verfahren zur Herstellung eines Freizeitfahrzeugs
Inventor: MARTH ACHIM
IPC: B60Q1/30
Filed: 2021-06-10
Abstract: Heckleuchteineinheit (1) für ein Freizeitfahrzeug (2), insbesondere für ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen, wobei ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges Gehäuse (3) und ein in dem Gehäuse (3) angeordnetes Leuchtmittel (4), das für eine Funktion als Rückleuchte (5), insbesondere als dritte Bremsleuchte (5), dient, vorgesehen sind. Vorgeschlagen wird, dass ein Bewegungssensor (6) vorgesehen ist, dass ein weiteres Leuchtmittel (7) vorgesehen ist, das für eine Funktion als Umgebungsbeleuchtung (8) dient, und dass das weitere Leuchtmittel (7) in zumindest einer Betriebsart in Abhängigkeit von einer von dem Bewegungssensor (6) erfassten Bewegung betätigbar ist. Freizeitfahrzeug (2), insbesondere Wohnmobil oder Campingfahrzeug, mit einer Heckleuchteneinheit (1). Ferner ist ein Verfahren zur Herstellung eines Freizeitfahrzeugs (2), insbesondere eines Wohnmobils oder Campingfahrzeugs, auf der Basis eines Serienfahrzeugs angegeben, wobei eine solche Heckleuchteneinheit (1) in eine Heckscheibe (12) des Freizeitfahrzeugs (2) montiert wird.
Patent DE-102021116142-A1 (DE)
Title: Kunststoffformteil
Inventor: FEURER CHRISTOPH
IPC: B65D19/32
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffformteil mit einem Grundkörper (26) aus Partikelschaumstoff und mit mindestens einem Beschlag (30), der aus einem Material besteht, das härter ist als der Partikelschaumstoff, und der eine im Grundkörper (26) verankerte, vollständig in den Partikelschaumstoff eingebettete Verankerungspartie (34) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verankerungspartie (34) einen sich zwischen zwei Endbereichen (60) in einer Längsrichtung (62) erstreckenden Ausgleichsabschnitt (64) aufweist, dessen zwischen den Endbereichen (60) gemessene Länge mittels Kraftbeaufschlagung durch Bewegung der Endbereiche (60) relativ zueinander veränderlich ist.
Patent DE-102021121597-A1 (DE)
Title: Strukturelle verbindungen zwischen säule, laderaumschiene und kabinenrückseite für fahrzeuge mit selbsttragender karosserie
Inventor: MORGANS SHAWN MICHAEL
IPC: B62D25/02
Filed: 2021-08-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt strukturelle Verbindungen zwischen Säule, Laderaumschiene und Kabinenrückseite für Fahrzeuge mit selbsttragender Karosserie bereit. Diese Offenbarung beschreibt beispielhafte strukturelle Verbindungen zwischen Säule, Laderaumschiene und Kabinenrückseite für Fahrzeuge mit selbsttragender Karosserie. Eine beispielhafte strukturelle Verbindung eines Fahrzeugs mit selbsttragender Karosserie kann eine Säulenbaugruppe und eine Laderaumschienenbaugruppe, die die Säulenbaugruppe schneidet und sich kontinuierlich bis zu einem Türöffnungsflansch der Säulenbaugruppe erstreckt, beinhalten. Die Säulenbaugruppe und die Laderaumschienenbaugruppe können eine Träger-zu-Träger-Verbindung der strukturellen Verbindung herstellen. Eine Kabinenrückseitenbaugruppe kann relativ zu der Säulenbaugruppe und der Laderaumschienenbaugruppe befestigt sein, um einen dritten Abschnitt der strukturellen Verbindung herzustellen. Verschiedene Punktschweil ungen können zum Verbinden der verschiedenen Komponenten der strukturellen Verbindung bereitgestellt sein.
Patent DE-102021122410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Speisen und/oder zum Emittieren einer Wärme an die Umgebung
Inventor: HANNIG TIM
IPC: A47J37/06
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Speisen, insbesondere Grill, und/oder zum Emittieren von Wärme in die Umgebung, insbesondere Heizvorrichtung, mit wenigstens einer Bereitstellungseinheit (2) zum Bereitstellen von Wasserstoff und mit wenigstens einer Reaktionseinheit (14) zum Erzeugen von Wärme aus dem Wasserstoff. Erfindungsgemäß ist die Reaktionseinheit (14) als Katalyseeinheit zum flammlosen Verbrennen des Wasserstoffs mit wenigstens einem Katalysator (30) zum Katalysieren des Wasserstoffs ausgebildet und/oder die Bereitstellungseinheit (2) weist einen Elektrolyseur (3) zum Erzeugen von Wasserstoff und eine Wasserversorgung zur Versorgung des Elektrolyseurs (3) mit Wasser auf, wobei die Wasserversorgung eine Auffangeinrichtung (6) zum Auffangen von Wasser und/oder einen Aufbereitungseinrichtung (8, 8', 8") zum Aufbereiten des Wassers umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Speisen und/oder zum Emittieren einer Wärme an die Umgebung.
Patent DE-102021124734-A1 (DE)
Title: Auslaufvorrichtung für einen Getränkeautomaten, Getränkeautomat und Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten
Inventor: ZILLICH GUIDO
IPC: A47J31/46
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslaufvorrichtung (102) für einen Getränkeautomaten (100), wobei die Auslaufvorrichtung (102) eine Ausgabeeinheit (106) mit einer Ausgabedüse (107) zum Ausgeben eines Getränks in ein Gefäß und eine an der Ausgabeeinheit (106) angeordnete Einstelleinheit (108) mit einem Drehring (110) zum Einstellen eines Getränkeparameters aufweist.
Patent DE-102021125689-A1 (DE)
Title: Akupressurvorrichtung und Textilelement zur Verwendung als Teil einer solchen Akupressurvorrichtung
Inventor: DESCHL LAURA
IPC: A41D31/04
Filed: 2021-10-04
Abstract: Es wird eine Akupressurvorrichtung beschrieben. Diese weist ein Textilelement mit einer ersten elastischen Lage (10), einer zweiten elastischen Lage (12) und einer Mehrzahl von Verbindungen, welche die erste Lage (10, 20) und die zweite Lage (12, 22) miteinander verbinden, auf. Es ist weiterhin ein zwischen den beiden Lagen (10, 12) aufgenommenes oder aufnehmbares Element (50) vorgesehen, welches eine lokale Verdickung der Akupressurvorrichtung erzeugt, wodurch im getragenen Zustand der Akupressurvorrichtung einen Akupressurreiz gesetzt wird (Fig. 10).