baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014218495-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Schaltgetriebe sowie Schaltgetriebe mit der Sensorvorrichtung
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2014-09-16
Abstract: Bei Schaltgetrieben wird der Schalt- und/oder Wählzustand des Schaltgetriebes vielfach sensorgestützt erfasst, um zum Beispiel einem Fahrer den gewählten oder geschalteten Gang anzeigen oder einer automatischen Steuerung eine Rückmeldung geben zu können. Hierzu wird eine Sensorvorrichtung 5 für ein Schaltgetriebe 1 eines Fahrzeugs, wobei das Schaltgetriebe 1 eine Schaltwelle 3 aufweist, welche zur Umsetzung einer Schalt- und/oder Wählbewegung unterschiedliche Schaltzustände einnehmen kann, mit einem Tastglied 12 zur Auflage auf der Schaltwelle 3 und zur Erfassung des Schaltzustands der Schaltwelle 3, wobei das Tastglied 12 in Bezug auf eine eigene Tastachse T in einer axialen Position verschiebbar ausgebildet ist, mit einer Sensoreinrichtung 14 zur Detektion der axialen Position des Tastglieds 12, wobei die Sensoreinrichtung 14 einen Hallsensor 15 sowie einen als einen Magneten ausgebildeten Signalgeber 16 umfasst, wobei der Signalgeber 16 an dem Tastglied 12 angeordnet ist und sich bei einer Änderung der axialen Position des Tastglieds 12 relativ zu dem Hallsensor 15 bewegt, vorgeschlagen, wobei der Signalgeber 16 als ein Ringsegment oder als ein Ring mit einer radialen Magnetisierung ausgebildet ist, wobei eine Mittelachse M des Signalgebers 16 koaxial, parallel oder gleichgerichtet zu der Tastachse T ausgerichtet ist.
Patent DE-102014220231-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Drehwinkelsignals
Inventor: KLAUSMANN ANETTE
IPC: H02P6/16
Filed: 2014-10-07
Abstract: Verfahren für eine Korrektur eines Sensorsignals mit wenigstens einem Sensor, wobei der Sensor ausgebildet ist, um für eine festgelegte Winkelposition eines Rotors eines Elektromotors ein festgelegtes Signal abzugeben, wobei abhängig von dem Signal des Sensors eine Kommutierung einer Stromversorgung des Elektromotors durchgeführt wird, wobei für das festgelegte Signal des wenigstens einen Sensors ein Korrekturwert für die Winkelposition abgelegt ist, wobei der Korrekturwert bei der Kommutierung berücksichtigt wird.
Patent DE-102014221947-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Nockenfolger
Inventor: SCHÄFER MAX
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-10-28
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Nockenfolger (5), insbesondere Schlepp-, Schwenk- oder Kipphebel für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, der mittels einer Lagerstelle an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine oder einem Bauteil desselben abgestützt ist, der mit zumindest einem Gaswechselventil (7) direkt oder unter Zwischenschaltung von Übertragungsteilen in Verbindung steht und mit einer Kontaktfläche mit einem mittigen Nocken (2) und mit je einer Gleitfläche (10, 11) mit seitlichen Nocken (3, 4) in Wirkverbindung steht, wobei die die seitlichen Nocken (3, 4) kontaktierenden Gleitflächen (10, 11) in einem spitzen Winkel nach innen geneigt ausgeführt sind
Patent DE-102014223709-A1 (DE)
Title: Verkleidungsbaugruppe
Inventor: MALCOU NICOLAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Insbesondere weist eine erfindungsgemäße Verkleidungsbaugruppe für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs ein Verkleidungselement und eine Schachtabdichtung auf, die angepasst ist, einen Spalt zwischen einem Karosserieelement des Kraftfahrzeugs und einer Fensterscheibe abzudichten. Das Verkleidungselement und die Schachtabdichtung sind im Wesentlichen einstückig, d. h. integral miteinander, ausgebildet. Die Verkleidungsbaugruppe weist ein Karosseriebefestigungselement auf, das derart ausgebildet ist, dass die Verkleidungsbaugruppe an dem Karosserieelement montierbar ist.
Patent DE-102014224680-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Aerosolspray mit Frischeeffekt
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Kosmetische Produkte, bestehend aus – einer Wasser-in-Öl-Emulsion, enthaltend – bezogen auf das Gewicht der Emulsion – a) 5 bis 35 Gew.-% mindestens eines schweißhemmenden Aluminiumsalzes, b) 2 bis 15 Gew.-% Ethanol, c) 0 bis 13 Gew.-% 1,2-Propandiol, – mindestens einem Treibmittel, – einer Aerosol-Abgabevorrichtung. zeichnen sich bei hoher Stabilität der Emulsion durch eine geringe Korrosionsneigung, eine gute kosmetische Wirkung, einen angenehm trockenen Kühl- und Frischeeffekt auf der Haut, gute Hautverträglichkeit und geringe Rückstandsbildung bei und nach der Applikation aus.
Patent DE-102015000362-A1 (DE)
Title: Aufbau einer Seite, insbesondere zur Verwendung in einem Buch oder als Spiel für Kinder
Inventor: KROLJUK-MÜLLER OLGA
IPC: B42D1/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft den Aufbau einer Seite (S), insbesondere zur Verwendung in einem Buch oder als Spiel für Kinder, mit folgenden Merkmalen: a) die Seite (S) besteht aus mindestens drei aufeinander aufliegenden Lagen (1, 2, 3) b) die Lagen (1, 2, 3) sind miteinander verbunden, c) aus der ersten Lage (1) ist mindestens eine erste Klappe (10) zumindest teilweise ausgestanzt, die eine erste Fläche (I) aufweist, d) aus der zweiten Lage (2) ist mindestens eine zweite Fläche (II) ausgestanzt, wodurch eine erste Ausnehmung gebildet wird, e) die erste Fläche (I) ist größer als die zweite Fläche (II).
Patent DE-102015001504-A1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für Robotergreifer
Inventor: MAFFEIS GIUSEPPE
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Beschrieben wird ein Schutzgehäuse eines Greifers mit zwei oder mehr Greifbacken für die industrielle Automation, das auch für den Einsatz des Greifers in Reinräumen vorgesehen ist. Das Schutzgehäuse umfasst eine an einem externen Aktuator, z. B. an einem Roboterarm, befestigbare Basis und eine Kalotte. Die Kalotte und die Basis sind miteinander dichtend verbindbar und definieren zusammen eine Aufnahmekammer für den Greifer. Die Kalotte ist mit Durchgangsösen im Bereich der Greifbacke versehen; die Ösenränder liegen dichtend an der jeweiligen Greifbacke an. Der mindestens eine im Bereich der Durchgangsösen angeordneter Kalottenabschintt ist elastisch verformbar zur Unterstützung der Greifbackenbewegungen. Die Kalotte und die Basis sind vorzugsweise bündig zusammengekoppelt, um eine Ansammlung von Partikeln oder Pulver in den Zwischenräumen zu beschränken oder zu verhindern.
Patent DE-102015001673-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung optischer Elemente
Inventor: KÖRNER JÖRG
IPC: H01S3/04
Filed: 2015-02-09
Abstract: Aufgabe war es, eine aufwandgeringe und effiziente Kühlvorrichtung für optische Elemente, insbesondere für das aktive Medium eines Laserverstärkers, mit möglichst mechanisch spannungsarmer Aufnahme der zu kühlenden und/oder kühlenden Elemente zu realisieren und gleichzeitig einen hohen Kühleffekt zu erzeugen, wobei optische Elemente in Transmission und die Vorrichtung auch bei tiefen Temperaturen betrieben werden können. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung zur Kühlung optischer Elemente gemäß Anspruch 1 gelöst. Hierbei sind für eine mechanisch spannungsarme Wärmeübertragung von dem zumindest einen optisch transmissiven Kühlelement (3) zu einer Wärmesenke (9) zwischen dem zumindest einen optisch transmissiven Kühlelement (3) und der Wärmesenke (9) um die optische Achse (5) des zumindest einen optisch transmissiven Kühlelements (3) herum zum Zweck der Wärmeübertragung lage- und/oder formveränderbare, wärmeleitende Ausgleichselemente (7) vorgesehen.
Patent DE-102015003738-A1 (DE)
Title: Dynamische Datenbank als mobiler Werbeträger, erreichbar mittels dauerhafter optischer Codierung. Die Nutzer werden über mobile Endgeräte gezielt zu webunterstützte Informationen geleitet.
Inventor: WUNDER BEATE
IPC: G06Q50/10
Filed: 2015-03-21
Abstract: 1. Verfahren einer dynamischen Datenbank, erreichbar mittels einer optischen Codierung, die dauerhaft auf jedwede bewegliche oder unbewegliche Fläche in jeder möglichen Größe und Farbe angebracht sein kann. 2.1 Üblicherweise sind QR-Codes äußerst unflexibel. Es wird nur eine permanente Information, zumeist eine Internetadresse, hinterlegt. Dementsprechend werden die Möglichkeiten, die QR-Codes als Werbeträger besitzen, kaum ausgeschöpft. Durch den QR-Code mit dynamischer Datenbank wird das vorhandene Potential deutlich besser genutzt. 2.2 Die verschiedenen Teilnehmer hinterlegen ihren Inhalt in einer Datenbank und können diesen jederzeit herausnehmen, austauschen oder anpassen (lassen). Über die GEO-Position des Smartphone-Nutzers können die Informationen örtlich begrenzt werden. Der QR-Code selbst wechselt nicht und kann entsprechend jahrelang unverändert auf jedwede Oberfläche platziert werden. Damit ist eine fortwährende Präsenz bei dynamischem Inhalt gewährleistet. Dies spart gleichzeitig viele Kosten und ist weniger umweltbelastend. 2.3 Der QR-Code mit dynamischer Datenbank ist ein marktübergreifendes Produkt, das vom Handel, von Dienstleistern und produzierenden Unternehmen gleichermaßen effektiv genutzt werden kann, um Werbung zu betreiben, aktuelle Informationen zu übermitteln und Kooperationen einzugehen.
Patent DE-102015004498-A1 (DE)
Title: Koordinaten-Messvorrichtung, Photogrammetrie-Box und Verfahren zum Koordinatenmessen
Inventor: DÖRNER REINHARD
IPC: G01C11/00
Filed: 2015-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koordinaten-Messvorrichtung (7) zum Messen, Antasten oder Anreißen von Punkten oder Linien an einer Kraftfahrzeug-Karosserie (18), mit einem Messarm (15), an dem ein Photogrammetrie-Sensor (17) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Koordinaten-Messvorrichtung (7) einen Adapter (29) aufweist, der eingerichtet ist zur Befestigung einer Koordinaten-Messmimik (31), wobei der Adapter (29) an dem Messarm (15) in definierter Lage relativ zu dem Photogrammetrie-Sensor (17) anordenbar ist.
Patent DE-102015005475-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung der Würzekochung
Inventor: SCHEUREN HANS
IPC: C12C7/00
Filed: 2015-04-25
Abstract: Vorgestellt werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Optimierung der Entspannungsverdampfung im Bereich der Würzekochung. Hierfür wird die Druckdifferenz zwischen der im Kocher überhitzten und unentspannten Würze und der Würze in der Pfanne auf minimal 1 Pa gesenkt. Dadurch werden die Vorteile der Pfannen- und Außenkochung, bessere Ausdampfung und bessere Nachbildung, kombiniert.
Patent DE-102015008656-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Begrenzen von Schwingungen
Inventor: Johansson Björn
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-07-03
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung werden ein Verfahren und ein System zur Begrenzung von Schwingungen in einer Kabine eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das Fahrzeug umfasst wenigstens zwei Einspritzorgane, die Kraftstoff in einen Motor des Fahrzeugs spritzen. Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst das System eine Identifizierungseinheit, die zum Identifizieren von wenigstens zwei verschiedenen Konfigurationen K1, K2 ... Ki von Einspritzdüsenkorrekturen der wenigstens zwei Einspritzorgane angeordnet ist, wobei die Einspritzdüsenkorrekturen Anpassungen der durch die Einspritzorgane in den Motor eingespritzten Menge an Kraftstoff entsprechen. Das System umfasst ebenfalls eine Messeinheit, die zum Durchführen von Messungen von Schwingungen in der Kabine des Fahrzeugs angeordnet ist, wenn eine oder mehrere der wenigstens zwei verschiedenen Konfigurationen K1, K2 ... Ki von Einspritzdüsenkorrekturen im Fahrzeug verwendet werden. Die Messungen nutzen wenigstens einen im Fahrzeug angeordneten Beschleunigungsmesser. Das System umfasst ferner eine Wahleinheit, die zum Wählen einer Konfiguration Kuse von den wenigstens zwei verschiedenen Konfigurationen K1, K2, ... Ki von Einspritzdüsenkorrekturen zur Nutzung im Fahrzeug auf Basis der Messungen angepasst ist. Das System umfasst ferner eine Nutzungseinheit, die zum Nutzen der Kuse der Konfigurationen K1, K2 ... Ki von Einspritzdüsenkorrekturen beim Einspritzen von Kraftstoff in den Motor angeordnet ist.
Patent DE-102015009667-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fahrzeug-Hinterachse
Inventor: LANGHOFF HANS-JÜRGEN
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für eine Hinterachse (1) eines zweispurigen Fahrzeugs, mit zwei in der Fahrzeugquerrichtung (y) gegenüberliegenden Radträgern (2), von denen jeder über einen Lenkerverband (5) an einem, am Fahrzeugaufbau (19) anbindbaren Antriebsaggregat (7) angelenkt ist. Erfindungsgemäß ist das Antriebsaggregat (7) unter Zwischenlage einer Einheit (17) zur Spurverstellung des Hinterrads (3) am Fahrzeugaufbau (19) angebunden, mittels der bei Einwirkung einer Längs-/Seitenkraft (FS) auf das Hinterrad (3) das Antriebsaggregat (7) unter Spurverstellung um einen Querversatz (Δy) querverlagerbar ist.
Patent DE-102015012809-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Bildaufnahmeeinrichtung
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: H04N5/235
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bildaufnahmeeinrichtung (12) in einem Kraftfahrzeug (10) durch Aufnehmen von ersten Bilddaten (22) mit einer ersten Belichtungszeit (t1) in Abhängigkeit von einem innerhalb eines Erfassungsbereichs (14) der Bildaufnahmeeinrichtung erfassbaren ersten Umgebungsbild, Einstellen der ersten Belichtungszeit in Abhängigkeit von den ersten Bilddaten (22), und Aufnehmen von zweiten Bilddaten (24) mit einer zweiten Belichtungszeit (t2) in Abhängigkeit von einem innerhalb des Erfassungsbereichs (14) der Bildaufnahmeeinrichtung erfassbaren zweiten Umgebungsbild. Das Verfahren umfasst Ermitteln eines Bilddatenteilbereichs (26) der ersten und/oder zweiten Bilddaten (22, 24), welcher einen Vorhersageteilbereich des jeweils erfassbaren Umgebungsbilds repräsentiert, wobei der Bilddatenteilbereich in Abhängigkeit von einer vorhersagbaren Bahnkurve des Kraftfahrzeugs und einer vorgebbaren Vorhersagezeit ermittelt wird. Das Verfahren umfasst weiterhin Einstellen der zweiten Belichtungszeit in Abhängigkeit von dem Bilddatenteilbereich. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bildaufnahmeeinrichtung (12) zur Ausführung eines derartigen Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug (10) mit einer derartigen Bildaufnahmeeinrichtung (12).
Patent DE-102015015503-A1 (DE)
Title: Robotersystem, das eine mit erweiterter Realität kompatible Anzeige aufweist
Inventor: KAMOI TOSHIAKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-12-01
Abstract: Robotersystem, das eine mit erweiterter Realität kompatible Anzeige nutzt, die fähig ist, Informationen über den Status und/oder eine Bedienführung eines Roboters, die einem realen Bild oder einer realen Umgebung hinzugefügt ist, für einen Benutzer des Roboters bereitzustellen, um die Effizienz der vom Benutzer durchgeführten Bedienvorgänge zu verbessern. Das Robotersystem beinhaltet einen realen Roboter, eine Steuerungseinheit, die den realen Roboter steuert, und eine Bilderfassungs- und -anzeigevorrichtung, die über ein Kabel oder Funk mit der Steuerungseinheit verbunden ist. Die Bilderfassungs- und -anzeigevorrichtung hat eine Funktion zum Erfassen eines Bildes einer den realen Roboter enthaltenden Szene und eine Funktion zum Anzeigen des erfassten Bildes in Echtzeit. Der Benutzer kann eine den realen Roboter enthaltende Szene in Echtzeit erhalten, indem er eine Kamera, die an der Bilderfassungs- und -anzeigevorrichtung angeordnet ist, auf den realen Roboter richtet, und kann ein Bild in erweiterter Realität überwachen.
Patent DE-102015015856-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem
Inventor: KOCH MARTIN
IPC: B65D33/25
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Kupplungssystem zum medienführenden Verbinden von zwei schlauchartigen Streckenteilen (10, 12) zu einer gemeinsamen Transportstrecke, die jeweils ein Kupplungselement (16, 18) aufweisen, das zwei voneinander separierbare Kupplungsteile (20, 22) aufweist, die über Verschlusselemente (24) entlang einer Trennstelle (26) lösbar aneinandergehalten sind, die mit korrespondierend ausgebildeten Verschlusselementen (24) des anderen Kupplungselements (20, 22) unter Bildung der Transportstrecke in Eingriff bringbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass alle Verschlusselemente (24) der Kupplungsteile (20, 22) zumindest vor Bildung der Transportstrecke schlaucheinwärts weisen und dass zumindest beim Herstellen der Transportstrecke die jeweilige Trennstelle (26) zwischen den Kupplungselementen (16, 18) quer zu dieser Transportstrecke angeordnet ist.
Patent DE-102015100627-A1 (DE)
Title: Ausklapphaubenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HARA YASUHIRO
IPC: E05B77/08
Filed: 2015-01-16
Abstract: In einer Ausklapphaubenvorrichtung für ein Fahrzeug ist ein vorderer Aktuator so eingestellt, dass er vor hinteren Aktuatoren arbeitet. Aufgrund dessen werden die hinteren Aktuatoren zum Zeitpunkt des Starts des Betriebs des vorderen Aktuators nicht betätigt. Daher wird in einer frühzeitigen Stufe des Betriebs eine Haube durch den vorderen Aktuator ein Drehmoment um einen Schwerpunkt der Haube aufgrund des Betriebs des hinteren Aktuatoren nicht auf die Haube aufgebracht. Somit kann, bis zu dem Betrieb der hinteren Aktuatoren, ein vorderer Endabschnitt der Haube durch den vorderen Aktuator angehoben werden, ohne durch ein Drehmoment beeinflusst zu werden, das an der Haube erzeugt wird. Demgemäß kann der vordere Endabschnitt der Haube bei einer frühzeitigen Stufe angehoben werden.
Patent DE-102015101376-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung und Löschung von Bränden beziehungsweise Brandherden
Inventor: BURGHARDT CHRISTOPH
IPC: G08B19/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: System zur Erkennung und Löschung von Bränden beziehungsweise Brandherden mit a) einer Sensorik zur Identifizierung von Gaskonzentrationen in der Luft, wobei insbesondere CO- und CO2-Messwerte über CO2- und CO-Sensoren ermittelt werden, b) einer Datenverarbeitungseinrichtung, die unter Verwendung von Referenz- und/oder Klassifizierungsmustern die ermittelte CO- und CO2-Messwerte auswertet und in Abhängigkeit der Ergebnisse einer Auswertung einen Brandt beziehungsweise einen Brandherd signalisiert, c) einem Leitungssystem, in welches die Sensorik integriert ist und welches zur Weiterleitung eines Löschmittels ausgebildet ist, d) einem Löschmittelreservoir, welches mit dem Leitungssystem verbunden ist und in welches ein Löschmittel aufnehmbar ist und e) eine Fördereinrichtung für ein Löschmittel, welches mit dem Löschmittelreservoir und dem Leitungssystem verbunden ist.
Patent DE-102015105233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dateneinspiegelung
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es werden optische Elemente und Vorrichtungen zur Dateneinspiegelung bereitgestellt, mit einem Fresnel-Element, welches eine Ausleuchtung eines gewünschten Bereichs einer Netzhaut (16) ohne Vignettierung durch das Fresnel-Element (60) ermöglicht.
Patent DE-102015110583-A1 (DE)
Title: Thermostat für Heizungs-, Klima, und/oder Lüftungsanlagen
Inventor: BECKER GERNOT
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Thermostat 2 für Heizungs-, Klima- und/oder Lüftungsanlagen mit einem Grundkörper 4, einem an dem Grundkörper 4 angeordneten Temperatursensor 18, einem an dem Grundkörper 4 angeordneten Stellglied 8, und einem den Grundkörper 4 zumindest teilweise umschließenden Gehäuse 6. Eine Anzeige wird dadurch ermöglicht, dass das Gehäuse 6 im Bereich des Grundkörpers 4 zumindest in Teilen aus einem transluzenten Material gebildet ist.
Patent DE-102015112562-A1 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: HOJA MARTIN
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lageregelung sowie ein Verfahren zur Einstellung einer Rückstellkraft, wobei eine mechanische Feder mittels einer durch eine Spule auf einen Anker eines Elektromagneten ausgeübten Kraft nachgebildet werden kann. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Elektromagneten und eine Steuerungsvorrichtung zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102015114170-A1 (DE)
Title: Stufenloses multi-mode-getriebe mit wählbaren übertragungszahnrädern
Inventor: COFFEY DAN
IPC: F16H37/02
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein stufenloses Multi-Mode-Getriebe (CVT) für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Getriebeeingangselement, ein Getriebeausgangselement, einen Planetenradsatz, eine Vorwärtskupplung, eine Bremse und eine stufenlos verstellbare Einheit, die eine erste Scheibe, eine zweite Scheibe und ein endloses Element, das um die erste Scheibe und die zweite Scheibe geschlungen ist, aufweist. Ein erster Übertragungszahnradsatz ist mit dem Getriebeausgangselement verbunden. Ein zweiter Übertragungszahnradsatz ist mit dem Getriebeausgangselement verbunden. Es ist eine Doppelkupplungs-Baugruppe vorgesehen, die eine erste Kupplung und eine zweite Kupplung aufweist, wobei die erste Kupplung die zweite Scheibe selektiv mit dem ersten Übertragungszahnradsatz verbindet und die zweite Kupplung die zweite Scheibe selektiv mit dem zweiten Übertragungszahnradsatz verbindet. Die Doppelkupplungs-Baugruppe stellt zwei Modi oder Bereiche von stufenlos verstellbaren Drehzahlverhältnissen zwischen dem Getriebeeingangselement und dem Getriebeausgangselement bereit.
Patent DE-102015115464-A1 (DE)
Title: Stromverteileranordnung
Inventor: KLEIN PHILIPP
IPC: H01H85/08
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromverteileranordnung für Fahrzeuganwendungen mit einer in einem Gehäuse angeordneten Stromverteilerschiene mit spezifisch ausgebildeten Montageabschnitten, die durch einen spezifisch geformten Schlitz von dem restlichen Teil der Stromschiene getrennt sind.
Patent DE-102015122422-A1 (DE)
Title: Temperaturtürantrieb für zwei Temperaturtüren in einem Klimaanlagengehäuse
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperaturtürantrieb (1a) für zwei Temperaturtüren (7, 14) in einem Klimaanlagengehäuse, umfassend • eine direkt antreibbare Kurvenscheibe (6), die mit einem Bindeglied (6a) einer ersten Temperaturtür (7) einteilig ausgebildet ist, • einen durch die Bewegung der Kurvenscheibe (6) antreibbaren Hebel (8), der im Klimaanlagengehäuse gelagert ist, und • ein Bindeglied (13) einer zweiten Temperaturtür (14), der mit einem Endbereich (11) des Hebels (8) in einer Wirkverbindung (16) steht. Erfindungsgemäß ist im Bereich des Endbereichs (11) des Hebels (8) ein Toleranzausgleichsmerkmal (17) vorgesehen, um das Spiel in der Wirkverbindung (16) zwischen dem Hebel (8) und dem Bindeglied (13) der zweiten Temperaturtür (14) zu verringern. Die Vorteile der Erfindung bestehen in der Einsparung von Bauteilen und einer verbesserten Linearität bei der Temperatureinstellung der Klimaanlage.
Patent DE-102015204977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Hohlkörpers
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Im Rahmen eines Verfahrens zur Herstellung eines Hohlkörpers (1) wird eine Hohlkörperwand (3) erstellt, die einen Hohlraum (4) des Hohlkörpers (3) begrenzt und die eine dem Hohlraum (4) zugewandte Hohlraumseite (5) sowie eine von dem Hohlraum (4) abgewandte Außenseite (6) aufweist, Die Hohlkörperwand (3) wird dabei unter Aufbauen von aneinander anschließenden Wandabschnitten (2, 17, 18) abschnittweise erstellt. Nach dem Aufbauen eines Wandabschnittes (2, 17, 18) wird der aufgebaute Wandabschnitt (2, 17, 18) an der Hohlraumseite (5) bearbeitet, ehe ein weiterer Wandabschnitt (17, 18) an den aufgebauten Wandabschnitt (2, 17, 18) anschließend aufgebaut wird.  Eine Vorrichtung zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens umfasst eine Bearbeitungsvorrichtung (16), mittels derer ein mittels einer Aufbauvorrichtung aufgebauter Wandabschnitt (2, 17, 18) an der Hohlraumseite (5) bearbeitbar ist, ehe mittels der Aufbauvorrichtung ein weiterer Wandabschnitt (17, 18) an den aufgebauten Wandabschnitt (2, 17, 18) anschließend aufbaubar ist.