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Patent DE-112021004330-T5 (DE)
Title: Stromspiegelanordnung
Inventor: POIRIER SEBASTIEN
IPC: G05F3/26
Filed: 2021-08-31
Abstract: Eine Stromspiegelanordnung umfasst eine Eingangsstufe (10) mit einer Reihenschaltung aus einem Eingangsspiegeltransistor (11) und einem Eingangskaskodetransistor (12) zwischen Versorgungsanschlüssen (VDD_HV, GND). Eine Pufferstufe (20) ist eingerichtet, um eine Eingangssteuerspannung (vbiasn) auf der Grundlage einer Eingangsspannung (vin) für einen Gate-Anschluss des Eingangsspiegeltransistors (11) zu erzeugen, um eine Zwischensteuerspannung (vbiasn_i) an einem Replikatanschluss (23) auf der Grundlage der Eingangsspannung (vin) zu erzeugen und um eine Kompensationssteuerspannung (vcomp) auf der Grundlage der Eingangssteuerspannung (vbiasn) zu erzeugen, die Pufferstufe (20) umfassend einen Kompensationsstromspiegel, wobei eine Eingangsseite mit einem Rückkopplungsanschluss (25) verbunden ist und eine Ausgangsseite mit dem Replikatanschluss (23) verbunden ist. Eine Ausgangsstufe (30) umfasst eine Kompensationsstufe (35) und eine Reihenschaltung eines Ausgangsspiegeltransistors (31) und eines Ausgangskaskodetransistors (32), wobei die Kompensationsstufe (35) einen Kompensationswiderstand (RC) umfasst, der zwischen den Replikatanschluss (23) und einen Ausgangssteueranschluss (37) geschaltet ist, der mit einem Gate-Anschluss des Ausgangsspiegeltransistors (31) gekoppelt ist, eingerichtet ist, an dem Ausgangssteueranschluss (37) eine Ausgangssteuerspannung (vbiasn_i+1) basierend auf der Kompensationssteuerspannung (vcomp) zu erzeugen, und eingerichtet ist, an einem Kompensationsanschluss (39), der mit dem Rückkopplungsanschluss (25) verbunden ist, einen Kompensationsstrom basierend auf der Kompensationssteuerspannung (vcomp) zu erzeugen.
Patent DE-112021004614-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: KIM DAEHYOUNG
IPC: F25B41/20
Filed: 2021-08-27
Abstract: Es wird eine Klimaanlage offenbart. Zur Lösung der vorstehenden oder einer anderen Aufgabe wird eine Klimaanlage angegeben, umfassend: einen Verdichter, der Kältemittel verdichtet; einen Akkumulator, der dem Verdichter Kältemittel liefert; einen Verflüssiger, der von dem Verdichter abgegebenes Kältemittel verflüssigt; ein Expansionsventil, das den Verflüssiger durchlaufendes Kältemittel expandieren lässt; einen Verdampfer, der ein Wärmetauschrohr, durch das das Expansionsventil durchlaufendes Kältemittel strömt, aufweist und durch das Wärmetauschrohr strömendes Kältemittel verdampft; ein Gas-Flüssigkeits-Trennrohr, das einen ersten Punkt und einen zweiten Punkt, die sich zwischen einem Ende und dem anderen Ende des Wärmetauschrohrs befinden, verbindet; und ein Umgehungsrohr, wovon das eine Ende mit dem Gas-Flüssigkeits-Trennrohr und wovon das andere Ende mit dem Akkumulator verbunden ist, wobei das Gas-Flüssigkeits-Trennrohr umfasst: einen ersten Teil, wovon das eine Ende mit dem ersten Punkt verbunden ist und wovon das andere Ende mit einem Ende des Umgehungsrohrs verbunden ist; und einen zweiten Teil, der sich zwischen einem Ende und dem anderen Ende des ersten Teils aus dem ersten Teil erstreckt und mit dem zweiten Punkt verbunden ist.
Patent DE-112021006950-T5 (DE)
Title: Funkwellensensor und Insassenerkennungsvorrichtung
Inventor: HOSHIHARA YASUNORI
IPC: G01S7/03
Filed: 2021-01-29
Abstract: Ein Funkwellensensor (2) umfasst: eine Übertragungsantenne (11), die eine Funkwelle in Richtung eines anwesenheitserlaubten Bereichs (40) ausstrahlt, der ein Bereich ist, in dem ein Insasse in einem Bereich in einem Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs (1) vorhanden sein kann; und eine Empfangsantenne (12), die eine Vielzahl von Empfangsantennenelementen (12-1) bis (12-4) umfasst, die eine Reflexionswelle der von der Übertragungsantenne (11) präsentierten Funkwelle empfängt. Die Positionen, an denen die Vielzahl der Empfangsantennenelemente (12-1) bis (12-4) in einer Fahrzeugbreitenrichtung des Fahrzeugs (1) angeordnet sind, sind voneinander verschieden.
Patent DE-112022001823-T5 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung und Lichtquellenvorrichtung
Inventor: HIROSE KAZUYOSHI
IPC: H01S5/12
Filed: 2022-03-02
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung ist ein S-iPM-Laser mit M-Punkt-Oszillation, der eine Phasenmodulationsschicht umfasst. In einem reziproken Gitterraum der Phasenmodulationsschicht sind in vier Richtungen in der Ebene verlaufende Wellenzahlvektoren ausgebildet, die jeweils eine Wellenzahlspreizung umfassen, die einer Winkelspreizung des von der lichtemittierenden Vorrichtung ausgegebenen Lichts entspricht. Die Länge von wenigstens einem der in der Ebene verlaufenden Wellenzahlvektoren ist kleiner als 2π/λ. Eine in der Phasenmodulationsschicht enthaltene vorbestimmte Phasenverteilung umfasst ein Element zum Fokussieren der Lichtausgabe.
Patent FI-U980156-U0 (FI)
Inventor: VAPPULA KARI
IPC: B28B7/00
Filed: 1998-03-27
Abstract: A side wall system for a concrete casting mould, including a side part (2, 3) which is removably attachable to a casting bed (1) by means of one or several magnets (7). The body (6) of the magnet part that carries the magnet (7) includes a pivoting shaft (10) about which the magnet part (6, 7) can be pivoted into a lower position wherein the magnet (7) is fastened to the casting bed (1) and into an upper position wherein the magnet is spaced from the casting bed. The side part (2, 3) includes a holder (5) on which the pivoting shaft (10) of the magnet part can be hung so that it can be pivoted between its lower and upper positions. The holder (5) has a mounting face to which the upper surface of the magnet (7) can be fastened by means of the magnetic force when the magnet is pivoted into its upper position about its pivoting shaft. <IMAGE>
Patent AT-2715-U1 (AT)
Title: Halteelement für einen schuh auf einem gleitbrett
Inventor: VITALI HERVE
IPC: A63C9/00
Filed: 1998-04-03
Abstract: Halteelement für einen Schuh bei einem Gleitbrett. Hier sind eine obere Halteplatte (3a) zur Auflage für den Schuh und ein Bügel (9) vorhanden, dessen unterer Bereich (9b) mit einem Sockel (3) verbunden ist, wobei der untere Bereich (9b) in einem Zapfen (13) in Eingriff steht. Der Zapfen (13) kann in bezug auf den Sockel (3) durch Eingreifen eines Zahnes (20) in einer Zahnstange (21) immobilisiert sein. Es ist eine elastisch verformbare Lasche (18) vorhanden, an der der Fuß (9c) anliegt.
Patent AT-3915-U1 (AT)
Title: Versorgungscontainer
IPC: C02F1/18
Filed: 1999-10-29
Abstract: Versorgungscontainer, bestehend aus einer kompakten, transportablen Einheit, welche Vorrichtungen zur netzunabhängigen Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie sowie Vorrichtungen zur Aufnahme und Weiterverarbeitung von Umgebungswasser umfaßt.
Patent BG-1025-U1 (BG)
Title: Lavatory pan
Inventor: KAZAKOVA SIYANA
IPC: A47K13/10
Filed: 2006-12-19
Abstract: The lavatory pan finds application in everyday life. It helps avoid wetting the seat (6) when used. The seat (6), next to a hinged cover (7), has consoles (8), a rod (9) being attached to each console (8), the other end of the rod (9) being hinged to an arm (10), thus allowing the seat (6) to be easily lifted by stepping on the arm (10).
Patent BG-3954-U1 (BG)
Title: Self-settling excluder for queen bees
Inventor: HRISTOV DOTS D-R PLAMEN
IPC: A01K57/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: The utility model relates to a self-settling queen bee excluder intended for use in agriculture and in particular in the beekeeping sector to increase beekeeping productivity by detecting, capturing and placing the queen bee in a self-settling excluder. The created self-settling excluder for queen bees comprises a guide-fixing frame (1), functionally connected to the left (2) and right (3) side combs. The guide-fixing frame (1) is provided with side (4) and upper (5) one-way through openings and is made of a wire excluder grate, forming a rectangle with dimensions corresponding to the internal dimensions of a standard honeycomb. Peripherally, around the guide-fixing frame (1) there are stops (6), and in its lower part is formed a trapezoidal outlet (7) with an outlet detachable corridor (8). The side combs (2 and 3) are completed with polymer bases for wax construction, and excluder grate windows (9) are cut in their lower part.
Patent SK-322018-U1 (SK)
Inventor: SEDLAR JIRI
IPC: G09F23/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Maska na tvár z potlačiteľného a ohybného materiálu je tvorená z troch vzájomne rozoberateľne spojiteľných zostáv bez lepených spojov: masky (1) vybavenej výsekmi (2) pre oči v hornej polovici masky a dierou (3) pre zámok čela a dierou (4) pre postranné zámky masky v dolnej polovici masky; kríža a hlavového pásika.
Patent AT-5214-U1 (AT)
Title: Sektionaltor
IPC: E06B9/15
Filed: 2001-02-12
Abstract: Ein Sektionaltor, bestehend aus einzelnen Sektionen (1), die aneinander angelenkt und im Bereich ihrer Enden in Laufschienen (3) geführt sind, wobei an dem im geschlossenen Zustand oberen Ende ein Antrieb und am unteren Ende ein mit einem im Öffnungssinn des Tores wirkenden Federaggregat verbundenes Seil (5) angreift. Zwischen dem Seil (5) und dem unteren Ende der letzten Sektion (1) ist ein starres Zwischenstück (4) eingeschaltet, das an der letzten Sektion (1) schwenkbar gelagert ist. Dadurch wird ein Tor geschaffen, das auf einfache Weise auch bei einem Niedrigsturz ein völliges Öffnen des Tores ermöglicht, ohne daß beim Antrieb besondere Maßnahmen erforderlich sind bzw. der Antrieb überbeansprucht wird.
Patent AT-7633-U1 (AT)
Title: Wägesystem zum wiegen der ladung eines fahrzeugs
IPC: G01G19/12
Filed: 2004-02-24
Abstract: Bei einem Wägesystem zum Wiegen der Ladung eines Fahrzeugs (1), insbesondere Lastkraftwagens bzw. Anhängers, wobei das Fahrzeug eine Karosserie bzw. ein Fahrwerk (2) und einen zu wägenden Aufbau (4) aufweist, wobei der Aufbau (4) mittels wenigstens drei Wägelager (3) mit der Karosserie (2) verbunden ist und jeweils wenigstens ein Sensor (22) in den Wägelagern (3) mit einer Einheit (9) zum Aufnehmen, Auswerten, Anzeigen und/oder Speichern von von den Sensoren (22) der Wägelager (3) gelieferten Meßdaten gekoppelt ist, ist vorgesehen, daß jedes Wägelager (3) mit dem Aufbau (4, 11) und/oder der Karosserie (2) über eine punkt- oder linienförmige Auflagefläche (15) zusammenwirkt, wodurch sich die Meßgenauigkeit der Last bzw. Ladung des Aufbaus (4) mit konstruktiv einfachen Mitteln erhöhen bzw. verbessern läßt.
Patent AT-14268-U1 (AT)
Title: Abdeckung für die Trägeranordnung eines Lichtbandsystems, sowie Lichtbandsystem
Inventor: LADSTÄTTER GERALD ING
IPC: F21V21/02
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für die Trägeranordnung eines Lichtbandsystems, wobei die Trägeranordnung wenigstens zwei längliche, in Längsrichtung hintereinander angeordnete Tragschienenelemente (1, 2) aufweist, wobei die Abdeckung durch ein längliches Profilteil (3) gebildet ist, an dem mehrere, untereinander durch wenigstens ein Kabel (4) verbundene Kontaktierungselemente (5) angeordnet sind, die zur Kontaktierung durch Leuchtmodule des Lichtbandsystems ausgestaltet sind.
Patent AT-14587-U1 (AT)
Title: Kniegelenkvorrichtung und damit ausgebildetes Kniegelenkstabilisationssystem
IPC: A61F5/01
Filed: 2014-06-30
Abstract: Kniegelenkvorrichtung (10) zum Stützen eines Kniegelenks, umfassend einen ersten Gelenkkörper (12) und einen zweiten Gelenkkörper (14), die um eine Gelenkachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der erste Gelenkkörper (12) mit einer ersten länglichen Strebe (28) und der zweite Gelenkkörper (14) mit einer zweiten länglichen Strebe (30) gekoppelt sind, wobei die beiden länglichen Streben (28, 30) zur Anbringung an einem Oberschenkel oder Unterschenkel eines Patienten vorgesehen sind. Bei der Erfindung ist vorgesehen, dass die erste und die zweite längliche Strebe (28, 30) jeweils aus einem metallischen Werkstoff hergestellt und zur Anpassung an die Anatomie des Patienten plastisch verformbar sind.
Patent AT-8211-U1 (AT)
Title: Klicktisch
Inventor: BERNHOFER JOSEF
Filed: 2004-04-21
Abstract: Das eingereichte Gebrauchsmuster mit dem Titel "Klicktisch" ist im wesentlichen ein Klapptisch. Die Besonderheit diese Klapptisches ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei gleichgeformten, plattenförmigen Bauteile, die Tischplatte (a.1) und die Unterkonstruktion (bestehend aus zwei Hälften (b.1.1 für die Wandmontage bzw. b.1.2 als Träger der Tischplatte a.1 im aufgeklappten Zustand, siehe Fig. 3) beliebig geformte Bauteile und Material aber mit jeweils gleich gestalteten Umrisskonturen sind. Diese Umrisskonturen sind derartig aufeinander abgestimmt, dass sie an mindestens einer Stelle der Umrisskonturen gerade ausgebildet sind und an diesen gerade ausgebildeten Stellen sich, mittels beweglichen Elementen (d.1.1, d.1.2, c.1.1 und c.1.2), zum Beispiel Scharnieren oder Fischbändern, derartig zusammenklappen lassen, so dass sie im zusammengeklappten Zustand (Fig. 1) die Umrisskonturen nur eines Brettes, mit entsprechender, größerer Dicke, einnehmen.
Patent DE-8900399-U1 (DE)
IPC: A01D34/82
Filed: 1989-01-16
Abstract: In a cable guide for electric lawnmowers with a horizontally displaceable guide hanger which guides a cable holder and which is connected to a transverse strut fixed to the two inclined spars of the handlebar, the length of the transverse strut (6) corresponds to the distance between the spars (1, 2) and serves as a guide for a sliding piece (5). The guide hanger (7) is designed as an elongate rectangle, the upper interrupted side of which is connected firmly to the sliding piece. The sliding piece is displaceable easily and without tilting as a result of a play between the sliding piece and transverse strut. The width of the guide hanger is such that it can be positioned between a central position, in which it does not project beyond either of the spars, and two lateral positions, in each of which it projects beyond one of the spars. <IMAGE>
Patent AT-14535-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur Detektion des Aufeinandertreffens von Maschinenteilen
Inventor: STEINPARZER HELMUT ING
IPC: B29C45/84
Filed: 2014-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Detektion des Aufeinandertreffens von Maschinenteilen einer Formgebungsmaschine und/oder eines daran montierten Formwerkzeugs mit einem Sensor (2) und einer mit dem Sensor (2) verbundenen Ausgabeeinrichtung (3) , dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Sensors (2) Körperschall, welcher durch das Aufeinandertreffen zumindest zweier Maschinenteile entsteht, messbar ist und Messsignale (SG) des Sensors (2) der Ausgabeeinrichtung (3) zuführbar sind.
Patent DE-20023835-U1 (DE)
Title: Device for preventing a dog biting emits an acoustic signal by speaking a certain word or by clapping the hands
IPC: A01K25/00
Filed: 2000-09-12
Abstract: Device emits an acoustic signal by speaking a certain word or by clapping the hands.
Patent DE-20122079-U1 (DE)
Title: Board-shaped assembly part for use in construction of buildings, comprises connecting elements which are formed by longitudinal metal spacers placed between cover plates
IPC: E04C2/34
Filed: 2001-12-29
Abstract: The board-shaped assembly part (40) consists of two parallel, spaced cover plates (7,8). The cover plates are connected to each other by connecting elements which are parallel to the cover plates and are placed between them. The connecting elements are formed by longitudinal metal spacers (10,20,30) and have the required cross-section for the transmission of forces which are active between the cover plates. There are block-type elements which are formed by continuous grooves over parts of the width of the cover plates. An independent claim is also included for the method of construction of the building.
Patent DE-20200766-U1 (DE)
Title: Method for demonstrating chaotic movements, using electric motor driving briefly elongated arm having counterweight at one end and interconnected pair of pendulums at other
IPC: G09B23/10
Filed: 2002-01-19
Abstract: The geared motor is operated for a few seconds to rotate the first arm after which it is disconnected and the second and third arms swing randomly for a period of time elongated by the addition of weights to the ends. The pattern of movement is not repeatable.
Patent DE-20215867-U1 (DE)
Title: System for fixing of flat solar components on point foundations or anchoring has tensioned wire cables laid between foundations or anchoring, and mounting profiles fastened on wire cables with sockets for edge of solar component
IPC: F24J2/52
Filed: 2002-10-15
Abstract: The system for the fixing of flat solar components on point foundations or anchoring has especially tensioned wire cables (15) laid between the foundations or anchoring. At least two mounting profiles (103) preferably orthogonally extending to the wire cables are fastened on the wire cables and have a cross section with at least one housing socket. At least two mounting profiles have housing sockets turned towards each other so that a solar component (111) can be inserted in them by one edge.
Patent DE-20216766-U1 (DE)
Title: Door fixer for stall separators has a bowed pipe and a flexible neck separator
IPC: A01K1/00
Filed: 2002-10-31
Abstract: The door fixer for stall separators (1) has a bowed pipe and a flexible neck separator (2). The bowed rod has a hard pipe holder (3) and is fixed using this. The flexible neck separator is fixed via a guide.
Patent DE-20219787-U1 (DE)
Title: Respiratory protection pad for covering the mouth of a user comprises a soft absorptive filter element which is a combination of open-cell reticulated polyurethane foam and impregnated active carbon powder
IPC: A62B23/02
Filed: 2002-12-20
Abstract: The respiratory protection pad for covering the mouth of a user comprises a soft flexible absorptive filter element which is a combination of open-cell reticulated polyurethane (PU) foam and impregnated active carbon powder. The respiratory protection pad for covering the mouth of a user comprises a soft flexible absorptive filter element which is a combination of open-cell reticulated polyurethane (PU) foam and impregnated active carbon powder. The size of the powder particles and the number of open cells per unit length are specified respectively by a maximum value and a permissible range.
Patent DE-20221680-U1 (DE)
Title: Sealing material for connecting roof components has pleated folds over surface area with smaller lengths and breadths and running in parallel or different directions
IPC: E04D13/17
Filed: 2002-11-06
Abstract: The sealing material has over its surface area pleated folds which have much smaller lengths and breadths compared to the material dimensions and which run parallel and/or in different directions. The sealing material has adhesive coating (15) on the underneath for easier fixing. The folds can be uneven so that the sealing material can deform in any direction. The sealing material is made from deformable plastics or metal such as aluminium or copper. Independent claim describes ridge ventilation element made from sealing material.
Patent DE-20302610-U1 (DE)
Title: Fixing device for vertical scaffold tubes has edge formed by narrow openings and outer contour in radial direction of cross section of vertical scaffold tube with smaller width than edge formed by wide openings and outer contour
IPC: E04G7/32
Filed: 2003-02-17
Abstract: A disc-form fixing device fitted on vertical scaffold tubes has openings for the fitting of horizontally and/or vertically extending scaffold elements. Narrow openings are located radially to the cross section of the scaffold element in two relatively perpendicular directions, with a wider opening between two narrow openings in each case. The edge (5) formed by the narrower openings (4) and outer contour (2) of the fixing device (1) in the radial direction of the cross section of the vertical scaffold tube (3) has a smaller width than the edge (9) formed by the wider openings (7) and outer contour.
Patent DE-20305477-U1 (DE)
Title: Durchgangssperre
IPC: E06B11/08
Filed: 2003-04-03
Abstract: Durchgangssperre, insbesondere Personendurchgangssperre, umfassend ein ortsfestes Tragteil (1), ein um dieses drehbares Schwenkteil (3), an das über mindestens ein Verbindungsteil (21) ein Türflügel (20) angeschlagen ist, ein ebenfalls relativ zum Tragteil (1) drehbares Zwischenglied, eine zwischen dem Zwischenglied einerseits und dem Schwenkteil oder dem Tragteil andererseits wirkende Paniksicherung und ein zwischen dem Zwischenglied einerseits und dem Tragteil oder dem Schwenkteil andererseits wirkendes Sperrglied, welches Teil einer Verriegelungseinrichtung und in Richtung der Schwenkachse (8) zwischen zwei Stellungen, in deren einer das Schwenkteil (3) blockiert und in deren anderer das Schwenkteil verschwenkbar ist, verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung ein ortsfestes, sich an einem ortsfesten Halter abstützendes Betätigungselement (16) umfaßt, welches über eine Koppeleinrichtung auf das Sperrglied einwirkt, um dieses längs der Schwenkachse (8) zu verschieben.
Patent DE-20305964-U1 (DE)
Title: Side reflector for bicycle wheel, comprises disc with mounting device and space for hub for securing it between spokes and rim
IPC: B62J6/20
Filed: 2003-04-12
Abstract: The reflector (2) comprises a disc (6) with at least one surface at least partially covered with a light reflective layer (7). A space (8) in the disc (preferably in the centre) and a mounting device (9) are used to fix the reflector in a position between the spokes (4) and rim (5). The hub (3) traverses through the space in the disc.
Patent DE-20309020-U1 (DE)
IPC: F24H9/20
Filed: 2003-06-11
Abstract: The invention relates to a method and a device for reducing the oil delivery rate of a heating furnace oil burner, particularly in the partial load range, using an oil inlet to an oil burner. The invention has the aim of optimizing the functioning of said oil burner especially in the partial load range. This is achieved in that a secondary medium, especially water, is added to the oil flow depending on the capacity of the burner by means of dosing armature allocated to an oil delivery line.
Patent DE-20318826-U1 (DE)
Title: Label and security marking for is screen printed on the obverse side of a compact disc or digital video disk recording using thick film
IPC: B41M1/12
Filed: 2003-12-02
Abstract: A compact disc (CD) or digital video disc (DVD) recording has a lower face with the data and an upper face bearing a printed label. The printed label has an upper exposed face and a lower face in contact with the CD or DVD. The lower face bears esp. a printed legend, symbol or other information which can be scanned optically from the exposed face of the label. The print is applied esp. by screen printing as a thick film image. The ink is a ultra-violet (UV) fast-drying relief lacquer.
Patent DE-20320609-U1 (DE)
Title: Support roller for sleeve in printing machines has structured surface reducing surface of roller to take up foreign bodies as sleeve is pushed on
IPC: B41F13/08
Filed: 2003-09-09
Abstract: The support roller is designed to take a sleeve which can be fitted axially on and off. The surface of the roller for the sleeve has a structure which reduces the surface of the roller so as to take up foreign bodies present on the surface of the roller when the sleeve is pushed on. The surface of the support roller is preferably engraved. The support roller can be a pneumatic cylinder so that the sleeve can be pushed on and off axially over an air layer between roller and sleeve.