baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010049423-A1 (DE)
Title: Method for testing asynchronous generator connected to electrical power supply network in wind power plant, involves connecting series circuits parallel to each other, coupling coils and switches with connection point, and closing switches
Inventor: MEFFERT THOMAS
IPC: G01R31/50
Filed: 2010-10-23
Abstract: The method involves attaching an energy producer or an energy consumer at a connection point (P). Series circuits are connected parallel to each other. The series circuits are composed of choke coils and switches e.g. insulated gate bipolar transistors. The choke coils and the switches are coupled with the connection point. The switches are closed. A voltage (Vpcc) lying at the connection point is influenced. A converter circuit is influenced in tuned manner so that the voltage passes over a desired value. An independent claim is also included for an electrical circuit for testing an energy producer or an energy consumer connected to an electrical power supply network.
Patent DE-102010053164-A1 (DE)
Title: Grinding solid particles in a stirred ball mill comprises providing a solid particle suspension in the stirred ball mill and promoting through the stirred ball mill at intervals, by alternating promoted solid particle suspension
IPC: B02C17/16
Filed: 2010-12-01
Abstract: Grinding solid particles in a stirred ball mill comprises providing a solid particle suspension in the stirred ball mill and promoting the solid particle suspension through the stirred ball mill, at intervals, by alternating the promoted suspension (interval A) or non promoted suspension (interval B).
Patent DE-102010055009-A1 (DE)
Title: Security lock model installed at outer door, has cylinder head which is provided on back portion on which double adhesive tape is provided
Inventor: UHL HORST
IPC: E05B17/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: The security lock model has a rosette with a cylindrical aperture. A cylinder head is provided on the back portion on which double adhesive tape is provided.
Patent DE-102010055808-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: ECKSTEIN FRANK
IPC: F16B19/10
Filed: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung mindestens eines ersten, eine Durchgangsöffnung aufweisenden Bauteils an mindestens einem zweiten, ebenfalls eine Durchgangsöffnung aufweisenden Bauteils, umfassend – eine Befestigungsbuchse mit einem Hülsenabschnitt, der dazu ausgebildet ist, durch die Durchgangsöffnungen der Bauteile gesteckt zu werden, und mit einem Hülsenkopf der dazu ausgebildet ist, bei durch die Durchgangsöffnungen der Bauteile gestecktem Hülsenabschnitt an einer Oberfläche eines der Bauteile anzuliegen, wobei der Hülsenabschnitt mindestens einen Rastabschnitt und mindestens zwei in axialer Richtung verlaufende Ausnehmungen in seiner Wand aufweist und, wobei der Hülsenkopf eine mit dem Hülsenabschnitt fluchtende Durchgangsöffnung besitzt, – einen Befestigungsstift mit einem Stiftabschnitt und mit einem Stiftkopf, wobei der Stiftkopf mindestens einen Rastabschnitt aufweist und, wobei Anschlagmittel zwischen Befestigungsstift und Befestigungsbuchse vorgesehen sind, wobei der Stiftabschnitt dazu ausgebildet ist, durch den Hülsenabschnitt hindurch und durch die Durchgangsöffnung des Hülsenkopfes derart gesteckt zu werden, dass der Stiftkopf zunächst bis zum Erreichen des durch die Anschlagmittel gebildeten Anschlags ebenfalls in den Hülsenabschnitt eingeführt wird, und anschließend unter Aufspreizung der Wand des Hülsenabschnitts und einer damit verbundenen Längenreduzierung des Hülsenabschnitts mit dem Rastabschnitt des Hülsenabschnitts verrastet, wobei mindestens einer der Rastabschnitte als Gewinde ausgebildet ist und Eingriffsmittel vorgesehen sind, mit denen der Stiftkopf zur Demontage aus dem Hülsenabschnitt schraubbar ist.
Patent DE-102010060292-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Beschichten von Substraten
Inventor: KREFT NORBERT
IPC: C23C14/24
Filed: 2010-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Beschichten mindestens eines Substrats 14 mit einem Halbleitermaterial, z. B. CdTe. Dazu wird ein Halbleitermaterial in mindestens einem Tiegel 30 sublimiert, um es auf einem auf einem Substrat, z. B. einer Glastafel abzuscheiden. Wenn man den Tiegel 30 währen des Abscheidens und/oder Verdampfens mit Halbleitermaterial (16) befüllt, dann entfällt die ansonsten notwendige Rüstzeit. Zur Durchführung des Verfahrens wird bevorzugt ein CSS-Reaktor mit einem Tiegel, einer Führung für Substrate und mindestens einer Schleuse verwendet, durch die der Tiegel während des Verdampfens von Halbleitermaterial aus dem Tiegel nachgefüllt werden kann.
Patent DE-102010060941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Fördergurten mit Stahlseileinlagen durch Vulkanisation
Inventor: SCHULZ LENNART
IPC: B29C35/02
Filed: 2010-12-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vulkanisierpresse zur Verbindung durch Metalleiinlagen (2) verstärkter Elastomergurter (1), insbesondere Fördergurte, mit einer unter der Gurtunterseite (16) hindurchführenden ersten Traverse, einer über die Gurtoberseite (1A) hinüberführenden zweiten Traverse und einer die Traversen unter Zwischenlage des Gurtmaterials gegeneinander beaufschlagenden Druckeinrichtung. Im Bereich der Gurtunterseite (1B) und/oder der Gurtoberseite (1A) ist eine Heizeinrichtung zur Aufheizung des Gurtmaterials auf Vulkanisationstemperatur angeordnet. Um eine über die Materialdicke der Fördergurtverbindung gleichmäßigere Temperaturführung während der Vulkanisation zu erreichen, ist die Heizeinrichtung als ein ein magnetisches Feld erzeugender elektrischer Induktor (12) ausgestaltet. Der Induktor (12) ist von solcher Anordnung in Bezug auf die Elastomergurte (1) dass sich deren Metalleinlagen (2) in dem magnetischen Feld befinden.
Patent DE-102010061357-A1 (DE)
Title: Sektionaltor
Inventor: RUITER MARC
IPC: E06B3/48
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sektionaltor mit einem um horizontale Achsen untereinander beweglich verbundener Paneelen für ein vertikal veränderbares Torblatt, das eine in gleicher Art und Weise aufgebaute Schlupftür beinhaltet, wobei um die Schlupftür seitliche Rahmenelemente vorhanden sind, die in einem geschlossenen, verdeckten Zwischenraum sich befinden. Die verdeckte Scharnierverbindung erstreckt sich dabei jeweils im Wesentlichenüber die Höhenerstreckung der einzelnen Panelen.
Patent DE-102010061446-A1 (DE)
Title: Intermittierend rotierende Maschine für das Füllen von Kapseln mit pharmazeutischen Produkten
Inventor: ANSALONI ANGELO
IPC: B65B43/42
Filed: 2010-12-21
Abstract: Bei einer intermittierend rotierenden Maschine für das Füllen von Kapseln (2) mit pharmazeutischen Produkten wird jede Kapsel (2) in einer entsprechenden Tasche (18) eines Förderrads (5) geöffnet, sie wird mit einem pharmazeutischen Produkt gefüllt, sie wird verschlossen und letztendlich aus den Taschen freigegeben. Ein Trägerblock (93; 103), der oberhalb des Förderrads (5) befestigt ist, bildet eine obere Stoppvorrichtung (93) zum Stoppen der Kapseln (2) während des Verschließens derselben, bildet des Weiteren eine obere Umlenkvorrichtung (98) für das Umleiten der Kapseln (2) aus dem Förderrad (5) heraus und trägt eine saugende pneumatische Vorrichtung (102) zum Reinigen der Taschen (2).
Patent DE-102010062251-A1 (DE)
Title: Ladegerät für ein Fahrzeug und Steuerungsverfahren hiervon
Inventor: KIM DONG OK
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Ein Gerät zum Laden einer Batterie einer tragbaren Einrichtung mit einer Fahrzeugbatterie wird bereitgestellt. Das Gerät umfasst einen Speicher, einen Spannungswächter zum Überwachen der Spannung der Fahrzeugbatterie, eine Steckvorrichtung der tragbaren Einrichtung und eine Ladesteuerung. Der Speicher speichert eine Ladungstabelle, in welcher die Verhältnisse der Ladungsmenge der Batterie der tragbaren Einrichtung zu Spannungsbandbreiten der Fahrzeugbatterie geschrieben sind. Die Ladesteuerung steuert die Steckvorrichtung, so dass die Batterie der tragbaren Einrichtung auf einen gewünschten Wert einer Spannung aufgeladen wird, der der überwachten Spannung an der Ladungstabelle entspricht. Mit diesem Gerät ist es unter anderem möglich, geeignet zu laden.
Patent DE-102010063461-A1 (DE)
Title: Logistiksystem und Plattform
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B65G63/02
Filed: 2010-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Logistiksystem zur Übergabe einer Plattform 30; 30a, 30b in deren Beförderungsrichtung A zu einem Fahrzeug 10 und bzw. oder zur Übernahme einer Plattform 30; 30a, 30b von einem Fahrzeug 10. Das Logistiksystem weist eine Übergabestation 20 mit wenigstens einer Aufnahme 24; 24a, 24b für die Plattform 30; 30a, 30b auf, um die Plattform 30; 30a, 30b in Beförderungsrichtung A von dem Fahrzeug 10 zu übernehmen oder dorthin zu übergeben. Die Aufnahme 24; 24a, 24b weist einen ersten Aufnahmebereich 24a auf, der vorgesehen ist, einen ersten Plattformbereich 30a der Plattform 30; 30a, 30b aufzunehmen, und einen zweiten Aufnahmebereich 24b, der vorgesehen ist, einen zweiten Plattformbereich 30b der Plattform 30; 30a, 30b aufzunehmen. Der erste Plattformbereich 30a und der zweite Plattformbereich 30b der Plattform 30; 30a, 30b weisen in der Beförderungsrichtung A einen Abstand auf.
Patent DE-102010064373-A1 (DE)
Title: Liquid and gas separation arrangement for column device used in e.g. air separation plant, has fins that form flow channels that are zigzag-shaped and formed with bends
Inventor: BAUS MICHAEL DIPL ING
IPC: F25J3/04
Filed: 2010-12-30
Abstract: The arrangement (1) has fins (17) forming flow channels (18) for a flow of fluid (5). The flow channels are zigzag-shaped and formed with bends (13-16), and the flow channel sections (31) are formed between the bends. A closed pocket (20) for collecting a liquid is arranged in the region of the bend of flow channel, and the gas is made to flow in the through-flow sections (21). An independent claim is included for column device.
Patent DE-102011000198-A1 (DE)
Title: System zur Kühlung von Turbinenschaufeln
Inventor: AMMANN LUKE JOHN
IPC: F01D5/18
Filed: 2011-01-18
Abstract: In einer Ausführungsform enthält ein System (10) eine Turbinenlaufschaufel (40) mit einer radialen Schaufelspitze (62). Das System (10) enthält weiterhin eine Hinterkantennut (94), die in der radialen Schaufelspitze (62) ausgebildet ist und sich zu einer Hinterkante (68) der Turbinenlaufschaufel (40) hin erstreckt. Die Hinterkantennut (94) enthält weiterhin eine erste Gruppe von Kühlkanälen (108), von denen jede eine erste Nut (112) aufweist, die entlang einer ersten Seitenwand (98) der Hinterkantennut (94) ausgebildet ist, wobei die Nut (112) mit einer zugehörigen ersten Öffnung (110) verbunden ist, die sich durch einen Boden (106) der Hinterkantennut (94) hindurch erstreckt.
Patent DE-102011000916-A1 (DE)
Title: Transport carriage for use with train to transport equipments or mounting members to mounting location, has non-steering movable roller rotated from direction aligned position to transversely aligned position by operating device
Inventor: SPAHN LOTHAR
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: The carriage (1) has an undercarriage provided with three steering movable swivel rollers (2) and a non-steering movable roller (6) that is moved by an operating device i.e. lever mechanism (11). The non-steering movable roller is rotated from direction aligned position to a transversely aligned position by the operating device. The operating device is coupled to a shaft (12), over which the carriage is linked into a train. The operating device is hydraulically or pneumatically operated. The fixed roller is resiliently mounted in a direction of a track.
Patent DE-102011000917-A1 (DE)
Title: Probe for non-destructive flux leakage testing of hot-rolled seamless ferromagnetic steel pipe, has toroidal and circular coils with different sensitivity which is dependent on orientation of near-surface defects in steel pipe
Inventor: GRAFF ALFRED
IPC: G01N27/83
Filed: 2011-02-24
Abstract: The probe has toroidal and circular coils (2,3) that are arranged for detection of near-surface defects in a hot-rolled seamless ferromagnetic steel pipe, where the coils are provided with different sensitivity which is dependent on orientation of near-surface defects in the steel pipe. The toroidal coil has high sensitivity for longitudinal defects (F1) or transverse defects (F2). The coils are comprised with pairs of windings (2a,3a) whose connections are switched.
Patent DE-102011001039-A1 (DE)
Title: Adaptives Getriebe
Inventor: MICHEL FRANK DR
IPC: F16H55/18
Filed: 2011-03-02
Abstract: Maschinenelement, insbesondere Hohlrad, für ein Getriebe (1, 31) mit Innenverzahnung (40), wobei das Maschinenelement in einer Ebene senkrecht zu einer Achse (22) des Maschinenelements in zumindest zwei relativ zueinander verschiebbare Teilstücke (11, 12) geteilt ist, die an einem gemeinsamen Trägerelement (20) montiert sind, mit einem Aktuator (15–18) zum Verschieben eines ersten der Teilstücke (11, 12) relativ zu dem Trägerelement (20).
Patent DE-102011002997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer freihändigen Fahrsituation eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KLUGE TORSTEN DR
IPC: B60W30/12
Filed: 2011-01-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb von Fahrassistenzsystemen von Fahrzeugen mit einer Servolenkung (3) beschrieben, bei welchem die Fahrassistenzsysteme auf ein reales Lenksystem (13) mit einem manuell betätigbaren Lenkelement (5) einwirken. Um Feststellen zu können ob ein freihändiger Fahrzustand vorliegt, um so z. B. die Fahrassistenzsysteme in ihren Lenkkorrekturen zurücksetzen zu können, wird vorgeschlagen, zeitgleich zum realen Lenksystem (13) ein Lenksystemmodell (1) zu betreiben, welches aus einem tatsächlichen ersten Lenksystemsignal (12) ein geschätztes Lenksystemsignal (10) generiert, welches mit einem zweiten tatsächlichen Lenksystemsignal (9) auf Abweichungen hin verglichen wird.
Patent DE-102011003248-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: VERDOORN WERNER
IPC: F02B29/04
Filed: 2011-01-27
Abstract: Wärmetauscher (1), insbesondere ein Ladeluftkühler für eine Brennkraftmaschine, bestehend aus einem ersten und einem zweiten von einem Gas durchströmbaren Teilwärmetauscher (2, 3), wobei der erste und der zweite Teilwärmetauscher (2, 3) jeweils von zumindest einer ersten und einer zweiten zueinander beabstandeten, von einem Kühlfluid durchströmbaren Wärmetauscherplatte (4, 4', 5, 5') gebildet sind, wobei die erste Wärmetauscherplatte (4) des ersten Teilwärmetauschers (2) und die erste Wärmetauscherplatte (5) des zweiten Teilwärmetauschers (3) und die zweite Wärmetauscherplatte (4') des ersten Teilwärmetauschers (2) und die zweite Wärmetauscherplatte (5') des zweiten Teilwärmetauschers (3) jeweils einstückig ausgebildet sind und der erste und der zweite Teilwärmetauscher (2, 3) mit temperierten Kühlfluiden durchströmbar sind, wobei der erste und der zweite Teilwärmetauscher (2, 3) in einem gemeinsamen, von dem Gas durchströmbaren Gehäuse (6) angeordnet sind, wobei zwischen den Wärmetauscherplatten (4, 4') des ersten Teilwärmetauschers (2) und den Wärmetauscherplatten (5, 5') des zweiten Teilwärmetauschers (3) eine Perforation (7) eingebracht ist.  Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Wärmetauschers wird der Wirkungsgrad verbessert.
Patent DE-102011004004-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Formen einnes Flachzuschnitts zu einem Behälter
Inventor: FRANK ALEXANDER
IPC: B31B3/26
Filed: 2011-02-11
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Formen eines Flachzuschnitts (46) aus Karton zu einem Behälter (48), mit einem Formwerkzeug (50) und einem in einer Hauptformrichtung (z) in das Formwerkzeug (50) bewegbaren Stempel (10) zum Aufrichten des Flachzuschnitts durch das Formwerkzeug (50) sind am Stempel (10) wenigstens zwei um je eine quer zur Hauptformrichtung (z) liegende Schwenkachse (s) schwenkbare Seitenwände (18) angelenkt, wodurch ist eine durch die freien Endkanten (19) der Seitenwände (18) begrenzte Grundfläche einstellbar ist. Zur Ausführung einer Schwenkbewegung liegen die Seitenwände (18) mittels auf Zug vorgespannter Federelemente (22, 24) an Keilelementen (28), die in der Hauptformrichtung (z) verschiebbar sind, kraftschlüssig gleitend an.
Patent DE-102011004077-A1 (DE)
Title: Harmonic drive used as electromechanical camshaft phaser for three-wave system, has wave generator having ring with elliptical outer periphery mounted on outer periphery of bearing, and axial spacing is formed between ring gears
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F16H1/32
Filed: 2011-02-14
Abstract: The harmonic drive has a primary ring gear (01) with internal tooth (02), and secondary ring gear (03) with internal tooth (04). An axial spacing (05) is formed between primary and secondary ring gears. A flexible spur gear with external teeth is arranged within primary ring, and spur gear within wave generator is arranged to bend in radial direction of spur gear. The wave generator has a ring with elliptical outer periphery mounted on the outer periphery of bearing that is elliptically deformed. The axial spacing between primary and secondary ring gears is 0.2 mm to 4 mm.
Patent DE-102011004293-A1 (DE)
Title: Modularer Infrarotstrahler für ein Infrarotsichtgerät eines Straßenkraftfahrzeugs
Inventor: VOGT HENNING DR
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Vorgestellt wird ein Infrarotstrahler (12) für ein Infrarotsichtgerät (10) eines Straßenkraftfahrzeuges, der wenigstens eine Infrarotstrahlung emittierende Halbleiter-Infrarotstrahlungsquelle aufweist. Der Infrarotstrahler zeichnet sich dadurch aus, dass der Infrarotstrahler (12) wenigstens zwei Module (28, 30) aufweist, von denen jedes einzelne Modul (28, 30) wenigstens eine Infrarotstrahlung (14) emittierende Halbleiter-Infrarotstrahlungsquelle (32, 36) und eine Infrarotstrahlung (14) der Halbleiter-Infrarotstrahlungsquelle (32, 36) verteilende optische Vorrichtung (34, 38) aufweist.
Patent DE-102011004890-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inbetriebnahme eines Stellglieds in einem Motorsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUEHRLE RALF
IPC: F02D11/10
Filed: 2011-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Stellgebersystems (1) mit einem elektronisch kommutierten Stellantrieb (2) zum Antreiben eines Stellglieds (5), mit folgenden Schritten: – nichtflüchtiges Speichern einer zuletzt erfassten Stellungsangabe des Stellglieds (5) bzw. eines Läufers des Stellantriebs (2) als Referenzlage vor einem Abschalten des Stellgebersystems (1); – bei einem Einschalten des Stellgebersystems (1), Abrufen der Referenzlage und Ansteuern des Stellantriebs (2) durch Bestromen des Stellantriebs (2) gemäß einem Raumzeiger, der von der Referenzlage abhängig ist.
Patent DE-102011006440-A1 (DE)
Title: Scheinwerfereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TOMINAGA MOTONORI
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Eine Scheinwerfereinheit für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Gehäuse (1), das an einer Vorderseite eine Öffnung (2) aufweist, eine Linsenabdeckung (4), die an die Öffnung (2) angepasst und an dem Gehäuse (1) befestigt ist, so dass das Gehäuse (1) und die Linsenabdeckung (4) eine Lichtkammer (6) bilden, eine Lichtquelle (12) zum Aussenden von Licht, die in der Lichtkammer (6) angeordnet ist, eine Projektionslinse (8) zum Projizieren des von der Lichtquelle (12) ausgesendeten Lichts in eine Vorwärtsrichtung der Scheinwerfereinheit, die in der Lichtkammer (6) angeordnet ist, ein Kühlelement (16), das in der Lichtkammer (6) angeordnet ist und mehrere Kühlrippen (24) umfasst, um eine durch die Lichtquelle (12) erzeugte Wärme abzuführen, und eine Wärmeaustauschkammer, die in dem Gehäuse (1) über dem Kühlelement (16) in der Lichtkammer (6) ausgebildet und in Richtung eines Boden (1a) der Lichtkammer (6) offen ist.
Patent DE-102011006467-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig und Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs
Inventor: SCHULZ ALEXANDER
IPC: F16C33/38
Filed: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (12) mit zwei Seitenringen (2) und einer Mehrzahl von Käfigstegen (1), wobei die Seitenringe (2) und die Käfigstege (1) eine Vielzahl von Käfigtaschen (8) bilden. Damit dieser Wälzlagerkäfig (12) besonders leicht und stabil ausgebildet ist, sieht die Erfindung vor, dass in den Ecken (10) der Käfigtaschen (8) jeweils eine Vertiefung (3) ausgebildet ist, die sich zu ihrer radialen Mitte (7) hin verjüngt bzw. verkleinert, ohne dabei eine Anlauffläche für den zugeordneten Wälzkörper (9) zu bilden.  Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Wälzlagerkäfigs (12), bei dem vorgesehen ist, dass eine Vielzahl von Käfigtaschen (8) in einen massiven Käfigrohling gefräst werden, wobei die Ecken (10) der Käfigtaschen (8) derart gefräst werden, dass in ihnen jeweils eine Vertiefung (3) ausgebildet ist, die sich zu ihrer radialen Mitte (7) hin verjüngt bzw. verkleinert, ohne dabei eine Anlauffläche für den zugeordneten Wälzkörper (9) zu bilden.
Patent DE-102011008600-A1 (DE)
Title: Brennstoffzufuhrsystem
Inventor: LIM JONGKEUN
IPC: F02M37/10
Filed: 2011-01-14
Abstract: Ein Brennstoffzufuhrsystem wird bereitgestellt. Das Brennstoffzufuhrsystem umfasst ein Brennstoffpumpenmodul, welches in einem Brennstofftank montiert ist und einen Vorratsbehälter, welcher eine darin eingefüllte vorbestimmte Menge an Brennstoff aufweist, und eine Brennstoffpumpe, welche in dem Vorratsbehälter montiert ist, um den Brennstoff, welcher in den Vorratsbehälter eingefüllt ist, anzusaugen und diesen einem Verbrennungsmotor zuzuführen, umfasst; eine Brennstoffzufuhrleitung, welche Brennstoff von dem Brennstoffpumpenmodul zu dem Verbrennungsmotor führt; und eine Brennstoffrückführleitung, welche Brennstoff von dem Verbrennungsmotor zu dem Brennstofftank zurückführt, wobei das Innere des Vorratsbehälters mit einem Umgehungsrohr versehen ist, welches die Brennstoffrückführleitung mit der Brennstoffpumpe verbindet, um den Brennstoff, welcher über die Brennstoffrückführleitung zurückgeführt wird, direkt über das Umgehungsrohr der Brennstoffpumpe zuzuführen.
Patent DE-102011018451-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung einer Kohlenwasserstoffenergiespeicherung und -freisetzung
Inventor: BARASA PATRICK
IPC: F01N3/08
Filed: 2011-04-21
Abstract: Ein Abgassteuersystem umfasst ein Absorptionsratenschätzmodul, ein Desorptionsratenschätzmodul, ein Änderungsratenmodul, ein Freisetzratenschätzmodul und ein Kraftstoffsteuermodul. Das Absorptionsratenschätzmodul schätzt eine Kohlenwasserstoffenergieabsorptionsrate einer Komponente eines Abgassystems. Das Desorptionsratenschätzmodul schätzt eine Kohlenwasserstoffenergiedesorptionsrate der Komponente. Das Änderungsratenmodul, das eine Änderungsrate gespeicherter Energie auf Grundlage einer Differenz zwischen den Kohlenwasserstoff Adsorptions- und -Desorptionsraten bestimmt. Das Freisetzratenschätzmodul schätzt eine Kohlenwasserstoffenergiefreisetzrate für die Komponente auf Grundlage der Änderungsrate gespeicherter Energie. Das Kraftstoffsteuermodul steuert eine Rate der Kraftstoffinjektion in das Abgassystem stromaufwärts eines Oxidationskatalysators auf Grundlage der Kohlenwasserstoffenergiefreisetzrate.
Patent DE-102011018458-A1 (DE)
Title: Device for attracting metallic foreign material e.g. nail, in animal stomach, has supporting structure supporting magnets that are arranged within bars and within seal plates and surrounded by materials utilized for bars and seal plates
Inventor: MUELLER JOSEF
IPC: A61B5/06
Filed: 2011-04-21
Abstract: The device (1) has a supporting structure (3) supporting magnets i.e. neodymium magnets, and comprising two bars (4) that are made of predetermined material, where each magnet has an angular cross section. The magnets are arranged within the bars and seal plates (5) and surrounded by materials i.e. gastric acid-resistant plastic, utilized for the bars and the seal plates. An arcuate contour is provided on a side of each bar, where the side faces a wall of an animal stomach. A cavity (7) is formed between the bars for retaining metallic foreign materials.