baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116024-A1 (DE)
Title: Herstellen eines Faserverbundformteils durch sequenzielle Infusion
Inventor: KAPS ROBERT
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-08-29
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundformteils mit einer ersten Faserschicht (3) und einer zweiten Faserschicht (4) in einem Formwerkzeug (2) wird die erste Faserschicht (3) in dem Formwerkzeug (2) angeordnet und mit einer ersten Harzmenge (8) infundiert. Anschließend erfolgt ein erstes Halten der ersten Harzmenge (8) oberhalb einer vorgegebenen Temperatur, bis ein Reaktionsfortschritt der ersten Harzmenge erreicht ist, der einer Mindestviskosität der ersten Harzmenge von mindestens 25000 Pas bei der vorgegeben Temperatur entspricht, wobei aber die erste Harzmenge (8) ihren Gelpunkt nicht erreicht. Die erste Harzmenge (8) wird dann auf die vorgegebene Temperatur abgekühlt und die zweite Faserschicht (4) neben der ersten Faserschicht (3) angeordnet und mit einer zweiten Harzmenge (14) infundiert. Schließlich werden die erste Harzmenge (3) und die zweite Harzmenge (4) durch zweites Halten oberhalb der vorgegebenen Temperatur gemeinsam ausgehärtet.
Patent DE-102016116049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen eines Zustandsvektors eines Brennstoffzellensystems, Verfahren zum Steuern oder Regeln einer Zustandsgröße eines Brennstoffzellensystems und Brennstoffzellensystem
Inventor: HARTUNG INGMAR
IPC: H01M8/04082
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen eines Zustandsvektors eines Brennstoffzellensystems mittels eines Beobachteralgorithmus, insbesondere eines nichtlinearen Beobachteralgorithmus, wie beispielsweise mittels eines Kalman-Filters. Eine Beobachtungsmatrix des Algorithmus verbindet eine Mehrzahl von Messwerten des Brennstoffzellensystems mit einer Mehrzahl von Zustandsgrößen des Brennstoffzellensystems. Eine Systemmatrix des Algorithmus wird dabei aus Bilanzgleichungen zumindest eines Betriebsmediums des Brennstoffzellensystem abgeleitet. Die Bilanzgleichungen beschreiben dabei bevorzugt das gesamte Brennstoffzellensystem und werden bevorzugt zunächst für Subsysteme des Brennstoffzellensystems aufgestellt und anschließend über Kopplungsterme miteinander verbunden. Die Beobachtungsmatrix basiert erfindungsgemäß auf Submodellen, die bevorzugt Subsysteme oder darin angeordnete Systemkomponenten des Brennstoffzellensystems beschreiben. Eine Mehrzahl von Zustandsgrößen des Brennstoffzellensystems werden zu einem Zustandsvektor des Systems zusammengefasst und mittels der Beobachtungsmatrix und der Systemmatrix zeitlich entwickelt. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Regeln oder Steuern einer Zustandsgröße des Brennstoffzellensystems. Die Regelung oder Steuerung basiert dabei auf dem geschätzten beziehungsweise zeitlich entwickelten Zustandsvektor des Brennstoffzellensystems. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein zum Durchführen des Verfahrens eingerichtetes Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102016118111-A1 (DE)
Title: Dichtugngsstrang zur Bildung einer Dichtung an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: THIEL DANIEL
IPC: B60J10/79
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtungsstrang zur Bildung einer Dichtung an einer Fahrzeugkarosserie (3), insbesondere zur Abdichtung einer Fahrzeugfensterscheibe (1) an einem Fensterschacht (2), wobei der Dichtungsstrang (4) über U-Schenkel (6, 7) eines im Querschnitt U-förmigen Befestigungsabschnitts (5) mit einem in Stranglängsrichtung verlaufenden Flansch (11, 12) an der Fahrzeugkarosserie (3) verklemmbar ist. Erfindungsgemäß ist in wenigstens einem vorgegebenen Längenabschnitt (20, 20') des Dichtungsstrangs (4) die Klemmweite zwischen den U-Schenkeln (6, 7) bei gleichbleibender oder durch nur lokale Einformung veränderter Außenkontur des Querschnitts von wenigstens einem der U-Schenkel (6, 7) verringert.
Patent DE-102016119661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Schaltvorgangs in einem Hybridfahrzeug, Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug sowie Hybridfahrzeug
Inventor: ZILLMER MICHAEL
IPC: B60W30/19
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Schaltvorgangs (90) in einem Hybridfahrzeug (1), das Hybridfahrzeug (1) aufweisend einen Verbrennungsmotor (11), eine Antriebswelle (15), eine Getriebevorrichtung (14), eine erste Elektromaschine (12) und zumindest zwei Energiequellen (20), wobei der Verbrennungsmotor (11) und die Antriebswelle (15) durch die Getriebevorrichtung (14) mechanisch gekoppelt sind, die erste Elektromaschine (12) und die Antriebswelle (15) mechanisch gekoppelt sind, und wobei die erste Elektromaschine (12) aus zumindest zwei Energiequellen (20) mit elektrischer Energie versorgbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (10) für ein Hybridfahrzeug (1) aufweisend einen Verbrennungsmotor (11), eine Antriebswelle (15), eine Getriebevorrichtung (14), eine erste Elektromaschine (12), wobei der Verbrennungsmotor (11) und die Antriebswelle (15) durch die Getriebevorrichtung (14) mechanisch gekoppelt sind, die erste Elektromaschine (12) und die Antriebswelle (15) mechanisch gekoppelt sind, und wobei die erste Elektromaschine (12) aus zumindest zwei Energiequellen (20) mit elektrischer Energie versorgbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hybridfahrzeug (1) mit einer Antriebseinheit (10).
Patent DE-102016125801-A1 (DE)
Title: Nichtdeterministische Aufgabeninitiierung durch ein persönliches Assistenzmodul
Inventor: OKAN KOLAK
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-12-28
Abstract: Hierin beschrieben sind Techniken zur Verringerung der Notwendigkeit, durch ein persönliches Assistenzmodul zusätzliche Informationen vom Benutzer anzufordern, um zu identifizieren, welche Antwortaktion als Reaktion auf eine empfangene Benutzerangabe gewählt werden soll. In verschiedenen Implementierungen kann, sobald eine Benutzerangabe, die an einem Computergerät empfangen wird, identifiziert ist, eine Vielzahl von möglichen Antwortaktionen identifiziert werden, die als Reaktion auf die Benutzerangabe durch das Computergerät initiiert werden können. Anschließend kann eine einzelne mögliche Antwortaktion zur exklusiven Initiierung auf dem Computergerät als Reaktion auf die Benutzerangabe nichtdeterministisch (z. B. zufällig, stochastisch) ausgewählt werden.
Patent DE-102016201820-A1 (DE)
Title: Transportmittel und Transportsystem sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: WRYCZA PHILIPP
IPC: B62D57/04
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Transportmittel mit einem Außenelement (1, 31, 32, 33, 34, 63) und einem innerhalb von dessen Außenkontur angeordneten Innenelement (3, 67), wobei – das Innenelement eine Antriebseinrichtung mit wenigstens einem Luftfahrtantriebselement (6, 7) aufweist, – das Innenelement wenigstens zeitweise an dem Außenelement beweglich gelagert ist und – das Außenelement wenigstens eine entlang eines Umfangs umlaufende rollfähige Kontur aufweist. Hierdurch wird ein energieeffizientes Rollen des Transportmittels ermöglicht und mittels der Luftfahrtantriebselemente ein äußerst flexibler Antrieb bereitgestellt.
Patent DE-102016203430-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Regler
Inventor: HERRNBERGER MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-03-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Regler, wobei der Regler eine Lambdaregelung durchführt, wird eine Stellgröße des Reglers ermittelt. Ein Vorwärtsmodell für die Regelung wird ermittelt. Abhängig von der Stellgröße und dem Vorwärtsmodell wird ein Vorhersagewert ermittelt, der repräsentativ ist für eine prognostizierte Streckenantwort. Abhängig von dem Vorhersagewert erfolgt die Regelung der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102016204638-A1 (DE)
Title: Tonerpartikel, die sowohl polyester- als auch styrol-acrylat-polymere aufweisen und einen polyestermantel haben
Inventor: LAWTON DAVID J W
IPC: G03G9/093
Filed: 2016-03-21
Abstract: Toner und Prozesse, die zur Bereitstellung von Tonern anwendbar sind, die für elektrofotografische Apparate, einschließlich für Apparate geeignet sind, wie beispielsweise Digital-, Bild-auf-Bild- und ähnliche Apparate. Speziell Emulsionsaggregation-Toner, die Tonerpartikel aufweisen, welche einen Kern haben, der sich entweder aus Polyesterharz oder sowohl aus Styrol-Acrylat- als auch Polyesterharzen zusammensetzt. Diese Ausführungsformen umfassen ebenfalls einen Mantel, der über dem Kern angeordnet ist, wobei der Mantel Styrol-Acrylat-Harz aufweist.
Patent DE-102016206140-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte sowie Brennstoffzellenstapel
Inventor: SCHOLZ HANNES
IPC: H01M8/0202
Filed: 2016-04-13
Abstract: Um eine Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle zu schaffen, die einen verbesserten Schutz vor Kurzschlüssen bietet, wird vorgeschlagen, dass die Bipolarplatte (10) einen umlaufenden Rand (22) aus einem elektrisch isolierenden Material aufweist, wobei eine oder beide Seiten des Randes (22) über die Bipolarplatte (10) hinausragt oder -ragen und wobei die beiden Seiten des umlaufenden Rands (22) ausgeformt sind, jeweils zumindest ein Zentrierelement (28, 29; 30, 31) auszubilden, wobei das zumindest eine Zentrierelement (28, 29; 30, 31) der einen Seite mit dem zumindest einen Zentrierelement (28, 29; 30, 31) der anderen Seite korrespondierend ausgestaltet ist. Zudem wird ein Brennstoffzellenstapel, zumindest zwei derartige Bipolarplatten (10) aufweisend, vorgeschlagen.
Patent DE-102016206776-A1 (DE)
Title: Top-Case-Anordnung
Inventor: SIEVERS-PAULSEN JOHANN
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Es wird eine Top-Case-Anordnung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, mit einem Top-Case und einem unterhalb des Top-Case angeordneten Grundträger bereitgestellt, wobei der Grundträger zum Verbinden mit einer Fahrzeugstruktur ausgebildet ist und zwei Anbindungsabschnitte zur wahlweisen Anbindung von zwei Armlehnen an den Grundträger aufweist. Außerdem weist das Top-Case im Bereich einer Unterseite mindestens eine Einbuchtung auf, in welchem die beiden Anbindungsabschnitte angeordnet sind.
Patent DE-102016207166-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments und Sicherheitsdokument
Inventor: KROMPHARDT MATTHIAS
IPC: B42D25/48
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments (1) sowie ein Sicherheitsdokument, wobei das Sicherheitsdokument (1) in einem Überformat bereitgestellt wird, wobei das Sicherheitsdokument (1) in zumindest einem Randbereich beschnitten wird, wobei durch die Beschneidung ein ungerader und/oder abgeschrägter Verlauf zumindest eines Abschnitts eines Längsrandes (18a, 18b) und/oder zumindest eines Abschnitts (20, 21) eines Querrandes (19a, 19b) des Sicherheitsdokuments (1) hergestellt wird.
Patent DE-102016207448-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Mehrzahl von digitalen Gatterschaltungen und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: BÖFFGEN PASCALE
IPC: H03K3/84
Filed: 2016-04-29
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) mit einer Oszillatoreinrichtung (100) zum Erzeugen eines steigende und fallende Signalflanken (SF) aufweisenden Oszillationssignals (OS) und mit einer Verzögerungsanordnung (30), welche einen Signalpfad (SP) zum Propagieren einer Signalflanke (SF) des Oszillationssignals (OS) aufweist, sind in dem Signalpfad (SP) mehrere Verzögerungseinrichtungen (31–3m) vorgesehen, die eingerichtet sind, die jeweilige durchlaufende Signalflanke (SF) um eine jeweilige Verzögerungszeit (VZ1–VZm) zu verzögern. Dabei weist mindestens eine Verzögerungseinrichtung (3i) mehrere wahlweise in den Signalpfad (SP) schaltbare unterschiedliche Verzögerungselemente (3i1–3iQ) auf. Die Erfassung der potenziell mit einem Jitter beaufschlagten Signalflanke (SF) mit Hilfe einer Abtastung von Leitungsknoten in dem Signalpfad (SP) wird erleichtert. Beim Betrieb der Vorrichtung können Zufallsbits mit erhöhter Entropie erzeugt werden.
Patent DE-102016207681-A1 (DE)
Title: Nockenstößelrollenvorrichtung und Montageprozess einer solchen Vorrichtung
Inventor: HAUVESPRE BENOÎT
IPC: F04B1/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenfolgerollenvorrichtung (1) mit einem Stößelelement (2), das sich entlang einer Längsachse (X2) erstreckt und einen zylindrischen Stößelelementkörper (7), der mit einer Basis 12 ausgestattet ist, aufweist. Die Vorrichtung weist weiterhin eine Wälzanordnung (3), die einen Tragkörper (4), der auf einer oberen Fläche (16a) der Basis (12) aufsitzt, einen Bolzen (5), der an einer querverlaufenden Achse (X5) zentriert ist und zwei gegenüberliegende Enden (19, 20) aufweist, die jeweils dazu ausgebildet sind, den Tragkörper (4) zu tragen, und einen Wälzkörper (6) auf, der um die Querachse (X5) drehbar an dem Bolzen (50) befestigt ist. Gemäß der Erfindung umfasst die Nockenfolgerollenvorrichtung (1) weiterhin zumindest ein Haltemittel (22, 40) zwischen dem Stößelelementkörper (7) und der Wälzanordnung (3).
Patent DE-102016207701-A1 (DE)
Title: Leistungsumsetzer und Schienenfahrzeug
Inventor: MAE KENTAROU
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Leistungsumsetzer enthält: mehrere Halbleitermodule (108–110), die darin mit mehreren Schaltvorrichtungen (Q1–Q6) versehen sind; einen Wärmeaufnahmeblock (7), der auf einer Seite mit den mehreren Halbleitermodulen (108–110) versehen ist; eine Kühlrippe (4), die auf der anderen Seite des Wärmeaufnahmeblocks (7) vorgesehen ist; einen Filterkondensator (102, 103), der mit den Halbleitermodulen (108–110) elektrisch verbunden ist; und einen Gate-Treiber (G/D) zum Übertragen eines Steuersignals an die Schaltvorrichtungen (Q1–Q6), wobei die Halbleitermodule (108–110) in der Weise angeordnet sind, dass die Längsrichtung des Halbleitermoduls (108–110) in einer Richtung parallel zu der Kühlluft orientiert ist und der Gate-Treiber auf einer Unterseite in Richtung der Schwerkraft angeordnet ist.
Patent DE-102016207892-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für mindestens eine elektrisch und thermisch leitfähige Feder eines Fahrzeugs
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: G01N25/20
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (1) für mindestens eine elektrisch und thermisch leitfähige Feder (10) eines Fahrzeugs. Hierbei weist die mindestens eine Feder (10) an einem ersten Ende eine thermische Energiequelle (26), welche thermische Energie in die Feder (10) einleitet, und an einem zweiten Ende eine Temperaturmesseinheit (28) auf, welche eine Temperatur am zweiten Ende der Feder (10) misst, wobei die Energiequelle (26) und die Temperaturmesseinheit (28) mit einer Auswerte- und Steuereinheit (20) elektrisch verbunden sind, welche geeignet ist, basierend auf der am ersten Ende in die Feder (10) eingeleiteten thermischen Energie und der am zweiten Ende der Feder (10) gemessenen Temperatur mindestens eine Messgröße (Rth, ∆T, ∆Tn) zu berechnen und auszuwerten, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) basierend auf der Auswertung der mindestens einen Messgröße (Rth, ∆T, ∆Tn) auf einen mechanischen Zustand der mindestens einen Feder (10) schließt.
Patent DE-102016213340-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: STORCH PETER
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-07-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem Düsenkörper (1), in dem ein mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbarer Druckraum (3) ausgebildet ist, in dem eine kolbenförmige Düsennadel (7) längsverschiebbar angeordnet ist, wobei die Düsennadel (7) mit ihrem einen Ende mit einem Körpersitz (10) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer im Düsenkörper (1) ausgebildeten Einspritzöffnung (11) zusammenwirkt. An der Düsennadel (7) ist ein Schaftbereich (15) ausgebildet, der in einer Hülse (16) aufgenommen ist, und ein Führungsabschnitt (13; 14), mit dem die Düsennadel (7) im Druckraum (3) geführt ist, wobei zwischen dem Führungsabschnitt (13; 14) und dem Düsenkörper (1) ein elektrischer Kontakt gebildet wird. Im Inneren der Hülse (16) ist ein elektrisch leitfähiger Bereich (25) ausgebildet und auf der Oberfläche des Schaftbereichs (15) in Längsrichtung der Düsennadel (7) gesehen abwechselnd elektrisch leitfähige Abschnitte (28) und nicht elektrisch leitfähige Abschnitte (29), die durch die Längsbewegung der Düsennadel (7) nacheinander in elektrischen Kontakt mit dem elektrisch leitfähigen Bereich (25) der Hülse (16) kommen.
Patent DE-102016214026-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung für einen elektrisch betriebenen POD
Inventor: HELLEMANN OSCAR
IPC: B63H23/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein elektrischer Schiffsantrieb (1) weist eine Antriebsmaschine (3) und eine Antriebswelle (5) auf, wobei die Antriebswelle (3) mit einer Hilfsmaschine (8) mechanisch gekoppelt ist. So kann die Antriebswelle (5) eines Schiffes mit der Hilfsmaschine (8) bei einem Stillstand des Schiffes gedreht werden.
Patent DE-102016216100-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Küchenmaschine
Inventor: BRECKO ALES
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Küchenmaschine (1) umfasst einen Schwenkarm (4), an dem eine Kupplung (7) für ein externes Zubehörgerät (7) vorgesehen ist, und eine Schwenkarmsperreinrichtung (11) zur Verriegelung und Entriegelung des Schwenkarms (4). Es sind Mittel (10) zur Blockierung der Schwenkarmsperreinrichtung (11) in der Verriegelungsstellung vorgesehen, die bei in die Kupplung (7) eingesetztem externem Zubehörgerät (7) aktivierbar sind. Der Schwenkarm (4) ist blockiert und kann nicht mehr verschwenkt werden, auch wenn der Anwender einen Hebel betätigt und eigentlich eine Schwenkbewegung durchzuführen beabsichtigt. Der Sicherheitsmechanismus schützt die Küchenmaschine (1) und den Anwender. Die Küchenmaschine hat den Vorteil, dass durch den Sicherheitsmechanismus der Schwenkarm nicht mehr nach oben geklappt werden kann, wenn sich darauf ein Zubehörgerät befindet. Eine Beschädigung der Küchenmaschine durch ein zu weites Nach-oben-Klappen kann ebenso verhindert werden wie eine mögliche Verletzung des Benutzers der Küchenmaschine.
Patent DE-102016216627-A1 (DE)
Title: Aushärtestation und Verfahren zum Aushärten von Druckfarbe eines Direktdrucks auf Behältern
Inventor: LINDNER PETER
IPC: B41J3/407
Filed: 2016-09-02
Abstract: Aushärtestation (100, 200, 300, 400, 500) zum Aushärten von Druckfarbe eines Direktdrucks (102a, 202a) auf Behältern (102, 202, 302, 402, 502), mit einem Transporteur (101, 201, 301, 401, 501) zum Transport der Behälter (102, 202) vorzugsweise in Behälteraufnahmen (103, 203, 303), und mit wenigstens einer UV-Leuchteinheit (110, 210, 310, 410, 510) zum Aushärten der Druckfarbe, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine UV-Leuchteinheit (110, 210, 310, 410, 510) eine 2D-Anordnung von UV-LEDs (112, 212, 312, 412, 512) zur Erzeugung eines UV-Lichtfelds (113, 213) zum Aushärten der Druckfarbe umfasst.
Patent DE-102016217853-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-09-19
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Antriebswelle (1), mit einer Abtriebswelle (2), mit einem ersten Vorschaltsatz (VS1) und einem zweiten Vorschaltsatz (VS2) sowie einem ersten Nachschaltsatz (NS1) und einem zweiten Nachschaltsatz (NS2), welche jeweils als Planetenradsätze ausgeführt sind, sowie mit sieben Schaltelementen (A, B, C, D, E, F, G) vorgeschlagen, durch deren wahlweises Schalten eine Eingangsdrehzahl der Antriebswelle (1) sowie in den Vorschaltsätzen (VS1, VS2) erzeugte Drehzahlen selektiv zur Schaltung von zumindest 12 Vorwärtsgängen (G1 bis G12) und zumindest einem Rückwärtsgang (R) über zumindest einen der Nachschaltsätze (NS1, NS2) auf die Abtriebswelle als Abtriebsdrehzahl übertragbar sind, wobei die Antriebswelle (1) mit dem ersten Vorschaltsatz (VS1) und mit dem zweiten Vorschaltsatz (VS2) verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem ersten Nachschaltsatz (NS1) und/oder dem zweiten Nachschaltradsatz (NS2) verbunden ist, wobei ein Planetenradträger (PT2) des zweiten Vorschaltsatzes (VS2) mit einem Gehäuse (3) fest verbunden ist, und wobei der gehäusefeste Planetenradträger (PT2) über ein als Bremse ausgeführtes siebentes Schaltelement (G) mit einem Hohlrad (HR1) des ersten Vorschaltsatz (VS1) verbindbar ist, sodass durch den ersten Vorschaltsatz (VS1) und den zweiten Vorschaltsatz (VS2) voneinander unabhängige Reduzierdrehzahlen für die Nachschaltsätze (NS1, NS2) erzeugbar sind.
Patent DE-102016217970-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: B60C19/08
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem aus elektrisch nicht leitfähigem Gummimaterial bestehenden, profilierten Laufstreifen (1), welcher einen mittleren Laufstreifenbereich (3) und schulterseitig je eine Profilblockreihe (2) oder blockartige Profilpositive mit Querrillen (7), die unter einem Winkel (β) von 70° bis 90° zur Umfangsrichtung verlaufen, aufweist, wobei die schulterseitigen Profilblöcke (8) oder die blockartigen Profilpositive zur Laufstreifenmitte Blockecken (8') aufweisen, wobei der mittlere Laufstreifenbereich (3) in eine Vielzahl von Profilblöcke (4) und/oder blockartige Profilpositive gegliedert und mit Rillen (5), die unter Winkeln (α) von höchstens 60° zur Umfangsrichtung verlaufen, versehen ist, wobei sämtliche Profilblöcke (4, 8) und/oder blockartige Profilpositive jeweils mit einer Anzahl von Einschnitten (9, 9') versehen sind, und wobei der Laufstreifen (1) in radialer Richtung von zumindest einem in Umfangsrichtung umlaufenden, elektrisch leitfähigen Gummistreifen (14) durchsetzt ist, welcher eine elektrisch leitfähige Passage zwischen dem Unterbau des Reifens und der Laufstreifenaußenfläche bildet. Der Laufstreifen (1) ist in zumindest einer der schulterseitigen Profilblockreihen (2) oder blockartigen Profilpositiven von einem elektrisch leitfähigen Gummistreifen (14) durchsetzt, welcher zu den am nächsten befindlichen Blockecken (8') der schulterseitigen Profilblöcke (8) oder blockartigen Profilpositive einen Abstand (a1) von mindestens 3,0 mm aufweist.
Patent DE-102016218106-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entnahme einer Materialbahnrolle von einem Rollenträger einer materialbahnverarbeitenden Maschine
Inventor: GRETSCH HARALD
IPC: B65H19/22
Filed: 2016-09-21
Abstract: Bei der Entnahme einer Materialbahnrolle von einem Rollenträger einer materialbahnverarbeitenden Maschine, wobei ein zur Aufnahme der Materialbahnrolle vorgesehenes Aufnahmemittel durch wenigstens ein über ein Steuerungsmittel gesteuertes Antriebsmittel von unten gegen die zu entnehmende Materialbahnrolle angehoben wird, erfolgt ein zumindest vorübergehendes Beendigen des Anhebens unter Berücksichtigung einer während des Anhebens ermittelten Gewichtszunahme und/oder unter Berücksichtigung einer durch das Anheben bereits erreichten vertikale Lage erfolgt. Hierzu umfasst die Entnahmeeinrichtung wenigstens eine ein Maß für das Gewicht einer durch die Hubeinrichtung aktuell aufgenommenen Last liefernde und signaltechnisch mit den Steuerungsmitteln verbundene Messvorrichtung und/oder eine ein Maß für die aktuelle vertikale Lage der Transfereinrichtung liefernde und signaltechnisch mit den Steuerungsmitteln verbundene Einrichtung.
Patent DE-102016218644-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem mehrteiligen Außengehäuse eines Eisbereiters
Inventor: HOSAMANI PRASHANTAGOUDA
IPC: F25C1/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein Aufnahmeraum (4, 5) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einem Eisbereiter (9), wobei der Eisbereiter (9) ein Außengehäuse (16) aufweist, welches aus einer Mehrzahl von separaten Einzelteilen ausgebildet ist, wobei ein Einzelteil eine einstückige Bodenwanne (17) ist, die eine Bodenwand (18) und daran einstückig angeformte Seitenwänden (19, 20, 21) aufweist.