baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017217342-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten eines elektronischen Transaktionsdokuments
Inventor: BAYER RUDOLF
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-09-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zum Verwalten eines elektronischen Transaktionsdokuments (T) zwischen einem Benutzer (U) und einem Empfänger (V) in einer Transaktionskette (TC) in einer Datenbank (TDB), wobei sowohl der Benutzer (U) als auch der Empfänger (V) jeweils ein kryptographisches Schlüsselpaar besitzen, das einen öffentlichen Schlüssel (nu; nv) und einen privaten Schlüssel (σ U ; σ V ) umfasst, wobei das elektronische Transaktionsdokument (T) aus einem Transaktionsinhalt (d) vom Benutzer (U) zum Empfänger (V) und einem Transaktionsinhalt-Hash-Wert (h(d)), der mit dem privaten Schlüssel (σ U ) des Benutzers (U) signiert ist, besteht, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Empfangen eines zu archivierenden elektronischen Transaktionsdokuments (T) durch die Datenbank (TDB),
 - Überprüfen einer Zertifizierung des elektronischen Transaktionsdokuments (T),
 - Zertifizieren des elektronischen Transaktionsdokuments (T) mit einem Datenbankschlüssel (σ S ),
 - Lesen des vorherigen zuletzt eingegebenen elektronischen Transaktionsdokuments (T), das in der Transaktionskette (TC) enthalten ist, und Berechnen von dessen Hash-Wert,
 - Identifizieren der Position (n) der zuletzt eingegebenen elektronischen Transaktion (T n ) und Inkrementieren von dieser um Eins,
 - Erzeugen eines Tripels der inkrementieren Position (n+1), des Hash-Werts der vorherigen zuletzt eingegeben elektronischen Transaktion (T n ) und des elektronischen Transaktionsdokuments (T),
 - Signieren des Tripels mit dem Datenbankschlüssel (σ S ),
 - Speichern des signierten Tripels als neue letzte elektronische Transaktion (T n+1 ) in der Transaktionskette (TC).
Patent DE-102018001314-B4 (DE)
Title: Warmwassererzeuger
Inventor: DIEDERICH OLAF
IPC: F24H9/20
Filed: 2018-02-20
Granted: 2023-12-07
Abstract: Warmwassererzeuger, insbesondere Durchlauferhitzer (13), Wärmepumpe und/oder Warmwasserspeicher, wobei der Warmwassererzeuger aufweist:- einen Kaltwasseranschluss (9),- einen Warmwasseranschluss (19),- einen Durchflusssensor (17, 11) zur Erkennung eines Durchflusses durch den Warmwassererzeuger zwischen dem Kaltwasseranschluss (9) und dem Warmwasseranschluss (19),- einen Wärmeerzeuger zur Erzeugung von Wärme und- eine Steuerung (15), die zur Steuerung des Wärmeerzeugers ausgebildet ist und signalleitend mit dem Durchflusssensor (17, 11) verbunden ist, wobei die Steuerung (15) dazu eingerichtet ist, den Wärmeerzeuger einzuschalten, wenn der von dem Durchflusssensor (17, 11) erkannte Durchfluss einen bestimmten ersten Schwellwert, insbesondere etwa 5 Liter pro Minute, übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (15) dazu eingerichtet ist, eine Leckage zu detektieren, wenn der Durchflusssensor (17, 11) einen endlichen Durchfluss detektiert, der kleiner oder gleich dem ersten Schwellwert ist.
Patent DE-102018104319-B4 (DE)
Title: Manipulator
Inventor: HAAS CHRISTIAN
IPC: B04B11/04
Filed: 2018-02-26
Granted: 2020-09-17
Abstract: Manipulator (1) für eine Trommel einer Zentrifuge, mit einer Tragvorrichtung, welche mindestens eine Kupplungseinrichtung (2) aufweist, die zum Anheben der Trommel mit einem Kupplungselement der Trommel koppelbar ist, wobei die Kupplungseinrichtung (2) zur drehfesten Aufnahme des Kupplungselements eingerichtet ist und der Manipulator (1) einen Drehantrieb zum Drehen der Kupplungseinrichtung (2) relativ zur Tragvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Manipulator (1) eine Aufhängeeinrichtung aufweist, mit der der Manipulator (1) an einer geeigneten Hebeeinrichtung, beispielsweise an einem Kran, aufgehängt werden kann.
Patent DE-102018104654-B4 (DE)
Title: Doppelte metalldurchkontaktierung für übergangswiderstand
Inventor: CHENG CHUNG-LIANG
IPC: H01L29/45
Filed: 2018-03-01
Granted: 2020-11-26
Abstract: Halbleiterbauteil (100), umfassend:einen aktiven Bereich (104) über einem Substrat (102);ein erstes Cobalt enthaltendes Merkmal (124a, 124b), das über dem aktiven Bereich angeordnet ist;eine leitfähige Kappe (136a, 136b), die über und in physischem Kontakt mit dem ersten Cobalt enthaltenden Merkmal (124a, 124b) angeordnet ist; undein zweites Cobalt enthaltendes Merkmal (138a, 138b), das über und in physischem Kontakt mit der leitfähigen Kappe angeordnet ist;eine erste Sperrschicht (132), die Titannitrid hat, die über Seitenwänden des zweiten Cobalt enthaltenden Merkmals (138a, 138b) und der leitfähigen Kappe (136a, 136b) angeordnet ist; undeine zweite Sperrschicht (134), die Siliziumnitrid hat, die über der ersten Sperrschicht (132) angeordnet ist.
Patent DE-102018132849-B4 (DE)
Title: Aufprallschutzvorrichtung
Inventor: HÄDE JONATHAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-12-19
Granted: 2023-06-22
Abstract: Aufprallschutzvorrichtung (2) zum Schutz eines Batteriesystems (1) für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, umfassend- ein Außenprofil (4),- eine innerhalb des Außenprofils (4) angeordnete Dämpfungsschicht (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufprallschutzvorrichtung (2) ein Verbindungselement (8) zur Herstellung einer festen Verbindung zwischen der Aufprallschutzvorrichtung (2) und einem Batteriemodul (12) und einer weiteren Aufprallschutzvorrichtung (2b) und/oder einem weiteren Batteriemodul (12b) aufweist.
Patent DE-102018132904-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Material und piezoelektrische Vorrichtung
Inventor: KOUTSAROFF IVOYL
IPC: H03H9/15
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-10-29
Abstract: Piezoelektrisches Material, das Folgendes aufweist:Al1-x[(Caa, RUb, Z1c1,Z2c2)y]xN als seinen Hauptbestandteil,wobei gilt:0,055≤a≤1,33,0,055≤b≤1,33,0≤c1,0≤c2,0≤c=c1+c2≤1,33,y=1/(a+b+c),0,03≤x≤0,75,undZi und Z2 sind aus B und Y ausgewählt.
Patent DE-102018214516-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschaltungsträgerkörper
Inventor: KATO SHINGO
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-08-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ein Fahrzeugschaltungsträgerkörper (200), mit:einer ersten Verdrahtungskomponente (210) mit einer ersten Leistungsversorgungsleitung (211), einer ersten Kommunikationsleitung (213) und einer ersten Masseleitung (212), die hohe Steifigkeit besitzen; undeiner zweiten Verdrahtungskomponente (220) mit einer zweiten Leistungsversorgungsleitung (221), einer zweiten Kommunikationsleitung (223) und einer zweiten Masseleitung (222), die geringe Steifigkeit besitzen,wobei die erste Verdrahtungskomponente (210) an einem flachen Bereich einer Karosserieplatte (1) angeordnet ist, und die zweite Verdrahtungskomponente (220) an einem hervorstehenden Bereich (110) der Karosserieplatte (1), der in Richtung zu einer Kabinenseite hervorsteht, angeordnet ist, undwobei die zweite Leistungsversorgungsleitung (221) und die zweite Masseleitung (222) der zweiten Verdrahtungskomponente (220) Flexibilität derart haben, dass sie entlang einer Form des hervorstehenden Bereichs (110) verformbar sind,wobei die zweite Leistungsversorgungsleitung (221), die zweite Kommunikationsleitung (223) und die zweite Masseleitung (222) der zweiten Verdrahtungskomponente (220) als flache Leitergeflechte ausgebildet sind,wobei die erste Leistungsversorgungsleitung (211), die erste Kommunikationsleitung (213) und die erste Masseleitung (212) der ersten Verdrahtungskomponente (210) als Flachleiter ausgebildet sind, und die erste Leistungsversorgungsleitung (211), die erste Kommunikationsleitung (213) und die erste Masseleitung (212) geschichtet sind, und die erste Masseleitung (212) zwischen der ersten Kommunikationsleitung (213) und der ersten Leistungsversorgungsleitung (211) geschichtet ist, undwobei die zweite Leistungsversorgungsleitung (221), die zweite Kommunikationsleitung (223) und die zweite Masseleitung (222) der zweiten Verdrahtungskomponente (220) geschichtet sind, und die zweite Masseleitung (222) zwischen der zweiten Kommunikationsleitung (223) und der zweiten Leistungsversorgungsleitung (221) geschichtet ist.
Patent DE-102019004413-B4 (DE)
Title: Druckminderer und Steuergerät
Inventor: TASSER PETER
IPC: F17D5/02
Filed: 2019-06-25
Granted: 2022-05-19
Abstract: Druckminderer (10),
 mit einem Gehäuse (11),
 mit einem in dem Gehäuse (11) positionierten Ventil (12),
 wobei das Ventil (12) in geschlossenem Zustand einen Vordruckraum (13) des Gehäuses (11) von einem Hinterdruckraum (14) des Gehäuses (11) trennt und in geöffnetem Zustand den Vordruckraum (13) und den Hinterdruckraum (14) verbindet, mit einem ersten Drucksensor (27), der den Druck im Vordruckraum (13) des Gehäuses (11) oder einem diesem entsprechenden Druck misst,
 mit einem zweiten Drucksensor (28), der den Druck im Hinterdruckraum (14) des Gehäuses (11) oder einem diesem entsprechenden Druck misst,
 mit einem Steuergerät (29), welches den vom ersten Drucksensor (27) und zweiten Drucksensor(28) gemessenen Druck derart auswertet, dass das Steuergerät (29) dann eine Leckage detektiert,
 wenn eine Änderung des vom ersten Drucksensor (27) gemessenen Drucks größer als ein erster Grenzwert ist, und
 wenn weiterhin eine Ableitung nach der Zeit des vom zweiten Drucksensor (28) gemessenen Drucks größer als ein zweiter Grenzwert ist.
Patent DE-102019105797-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren hierfür
Inventor: WATANABE SATOSHI
IPC: H01M8/04746
Filed: 2019-03-07
Granted: 2023-08-24
Abstract: Brennstoffzellensystem (110), aufweisend:eine Brennstoffzelle (10), die konfiguriert ist, um elektrische Leistung durch eine elektrochemische Reaktion zwischen Anodengas und Kathodengas zu erzeugen;einen Kathodengaszufuhrströmungskanal (22), der konfiguriert ist, um das Kathodengas der Brennstoffzelle (10) zuzuführen;einen Kathodengasauslassströmungskanal (24), der konfiguriert ist, um das Kathodengas aus der Brennstoffzelle (10) auszutragen;einen Turbokompressor (42), der im Kathodengaszufuhrströmungskanal (22) angeordnet ist;ein Druckeinstellventil (46), das im Kathodengasauslassströmungskanal (24) angeordnet ist;eine Außenluftdruckerfassungseinheit (81), die konfiguriert ist, um außenluftdruckbezogene Informationen zu erfassen, die einem Außenluftdruck zugeordnet sind;eine Wassermengenerfassungseinheit (83), die konfiguriert ist, um wassermengenbezogene Informationen zu erfassen, die einer Wassermenge in der Brennstoffzelle (10) zugeordnet sind; undeine Steuereinheit (80), die konfiguriert ist, um eine Druckminderungssteuerung zum Erhöhen einer Durchflussmenge des der Brennstoffzelle (10) vom Turbokompressor (42) zugeführten Kathodengases durchzuführen, indem das Druckeinstellventil (46) so gesteuert wird, dass ein Druck in der Brennstoffzelle (10) niedriger ist, wenn eine Druckminderungsbedingung erfüllt ist, als wenn die Druckminderungsbedingung nicht erfüllt ist, wobei die Druckminderungsbedingung eine Bedingung ist, dass der Außenluftdruck, der auf Basis der Informationen über den Außenluftdruck bestimmt wird, niedriger ist als ein im Voraus bestimmter Außenluftdruckschwellenwert (Ah), und dass die Wassermenge, die auf Basis der Informationen über die Wassermenge bestimmt wird, gleich oder größer ist als ein im Voraus bestimmter Wassermengenschwellenwert (Wh).
Patent DE-102019219528-B4 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: DUFFNER PATRICK
IPC: E05B15/02
Filed: 2019-12-13
Granted: 2023-11-09
Abstract: Beschlaganordnung mit einem Beschlagkörper (9), der zur Festlegung an einer Oberfläche eines Einrichtungsgegenstands ausgebildet ist und der an einer Außenoberfläche (86) eine Ausnehmung (85) zur Aufnahme eines Funktionskörpers (1; 61) aufweist, wobei wenigstens ein Lagerzapfen (54, 55) in die Ausnehmung (85) ragt, sowie mit einem Funktionskörper (1; 61), der schwenkbeweglich zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung am wenigstens einen Lagerzapfen (54, 55) aufgenommen ist und der in der ersten Funktionsstellung flächenbündig in der Ausnehmung (85) aufgenommen ist und der in der zweiten Funktionsstellung zumindest bereichsweise über die Außenoberfläche (86) abragt, dadurch gekennzeichnet, dass am Funktionskörper (1; 61) ein Aufnahmebereich (26, 27) für den Lagerzapfen (54, 55) ausgebildet ist, der von einer Lagerausnehmung (28, 29) und einem der Lagerausnehmung (28, 29) zugeordneten Federelement (30, 31; 62, 63) begrenzt ist, wobei das Federelement (30, 31; 62, 63) zwischen einer Verriegelungsstellung zur Festlegung des Lagerzapfens (54, 55) und einer Freigabestellung zum Aufstecken des Funktionskörpers (1; 61) auf den Lagerzapfen (54, 55) oder zum Abnehmen des Funktionskörpers (1; 61) vom Lagerzapfen (54, 55) verlagerbar ist.
Patent DE-102020107475-B4 (DE)
Title: Air-Bag-Zündstufe mit mehreren Mitteln zur Verhinderung der Nichtzündung unbeschädigter Airbag-Zündkreise bei einem Unfall
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: B60R21/017
Filed: 2020-03-18
Granted: 2022-02-10
Abstract: Airbag-Zündstufe- mit einem Substrat (Sub) und- mit einem High-Side-Ausgangstransistor (T1H) und- mit einem Low-Side-Ausgangstransistor (T1L) und- mit einem Zündelement (SQ) und- wobei das Zündelement (SQ) zwischen den Low-Side-Ausgangstransistor (T1L) und den High-Side-Ausgangstransistor (T1H) geschaltet ist und- wobei das Zündelement (SQ) einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist und- wobei die Airbag-Zündstufe eine erste Überwachungsvorrichtung (UVH) umfasstund- wobei die Airbag-Zündstufe eine zweite Überwachungsvorrichtung (UVL) umfasstund- wobei die Airbag-Zündstufe über erste Mittel (T2) verfügt, um zumindest den ersten Anschluss (PDH) des Zündelements mit einer Bezugspotenzialleitung (GND) zu verbinden und- wobei die Airbag-Zündstufe über zweite Mittel (T1L) verfügt, um zumindest den zweiten Anschluss (PDL) des Zündelements mit einer Bezugspotenzialleitung (GND) zu verbinden und- wobei das die ersten Mittel (T2) durch die erste Überwachungsvorrichtung (UVH) gesteuert werden können und- wobei das die zweiten Mittel (T1L) durch die zweite Überwachungsvorrichtung (UVL) gesteuert werden können und- wobei die erste Überwachungsvorrichtung (UVH) das erste Potenzial des ersten Anschlusses (PDH) des Zündelements (SQ) erfasst und- wobei die zweite Überwachungsvorrichtung (UVL) das zweite Potenzial des zweiten Anschlusses (PDL) des Zündelements (SQ) erfasst und- wobei die erste Überwachungsvorrichtung (UVH) die ersten Mittel (T2) dazu veranlasst, den ersten Anschluss (PDH) des Zündelements (SQ) mit der Bezugspotenzialleitung (GND) zu verbinden, wenn der Wert des erfassten ersten Potenzials des ersten Anschlusses (PDH)- unter dem Wert des Potenzials des Substrats (Sub) liegt und/oder- unter dem Wert des Potenzials der Bezugspotenzialleitung (GND) liegt und- wobei die zweite Überwachungsvorrichtung (UVL) die zweiten Mittel (T1L) dazu veranlasst, den zweiten Anschluss (PDL) des Zündelements (SQ) mit der Bezugspotenzialleitung (GND) zu verbinden, wenn der Wert des erfassten zweiten Potenzials des zweiten Anschlusses (PDL)- unter dem Wert des Potenzials des Substrats (Sub) liegt und/oder- unter dem Wert des Potenzials der Bezugspotenzialleitung (GND) liegt.
Patent DE-102020205666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Lage eines handgeführten Schweißbrenners
Inventor: ENNSBRUNNER HELMUT
IPC: B23K9/095
Filed: 2020-05-05
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung einer Lage eines handgeführten Schweißbrenners, der über ein Schlauchpaket (3) mit einem Schweißsystem verbunden ist, wobei ein Messgestänge (4) vorgesehen ist, das einerseits mit dem Schweißbrenner (2) und andererseits mit einem Basisbauelement (5) mechanisch verbunden ist, wobei das Messgestänge (4) Stangen (4A) aufweist, die durch Gelenke (4B) miteinander verbunden sind, wobei an den Gelenken (4B) jeweils Winkelmesseinheiten vorgesehen sind, die Winkelmesswerte an eine Auswerteeinheit (6) liefern, die auf Basis einer räumlichen Lage des Basisbauelementes (5) und der erhaltenen Winkelmesswerte sowie der Geometrie des Messgestänges eine momentane räumliche Lage des Schweißbrenners (2) berechnet.
Patent DE-102020208063-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer ein lichtstabilisiertes dynamisches Material aufweisenden Antriebskomponente und Roboter
Inventor: KEIBEL ANDREAS
IPC: B25J9/10
Filed: 2020-06-29
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung, aufweisend wenigstens einen Motor (M1-M6) und wenigstens eine weitere Antriebskomponente (20) aus der Gruppe von einem Getriebe (25), einem Drehmomentwandler (24), einer Kupplung (23) und/oder einer Bremse (22), wobei der wenigstens eine Motor (M1-M6) und/oder die wenigstens eine weitere Antriebskomponente (20) ein die Drehmomentübertragung veränderndes Steuermittel (21) aufweist, welches wenigstens ein Leuchtmittel (21.1) und einen die Drehmomentübertragung beeinflussenden Werkstoff (21.2), der wenigstens ein lichtstabilisiertes dynamisches Material (LSDM) aufweist, umfasst, wobei das Steuermittel (21) eingerichtet ist, die Drehmomentübertragung durch Ansteuern des Leuchtmittels (21.1), welches auf das lichtstabilisierte dynamische Material (LSDM) einstrahlt, zu verändern. Die Erfindung betrifft außerdem einen Roboter, aufweisend wenigstens eine solche Antriebsvorrichtung.
Patent DE-102021101287-B4 (DE)
Title: Formverändernder spiegel
Inventor: GOLM ERIK B
IPC: B60R1/08
Filed: 2021-01-21
Granted: 2023-07-06
Abstract: Eine Spiegelbaugruppe (14) für ein Fahrzeug (10), umfassend:ein Spiegelgehäuse (18);einen Spiegel (16), der von dem Spiegelgehäuse (18) getragen wird, wobei der Spiegel (16) eine äußere reflektierende Oberfläche (17) aufweist und der Spiegel (16) zwischen einer flachen Form undeiner Fischaugenform biegbar ist;eine mit dem Spiegel (16) gekoppelte Aktuatorbaugruppe (26); undwobei die Aktuatorbaugruppe (26) bei Betätigung so konfiguriert ist, dass sie den Spiegel (16) zwischen der flachen Form und der Fischaugenform biegt, um ein Sichtfeld des Spiegels (16) einzustellen,wobei das Sichtfeld des Spiegels (16) größer ist, wenn der Spiegel (16) die Fischaugenform hat, als wenn der Spiegel (16) die flache Form hat;wenn der Spiegel (16) die flache Form hat, die äußere reflektierende Oberfläche (17) eine erste Krümmung hat;wenn der Spiegel (16) die Fischaugenform hat, die äußere reflektierende Oberfläche (17) eine zweite Krümmung hat;die zweite Krümmung größer als die erste Krümmung ist; unddie erste Krümmung Null ist,wobei:der Spiegel (16) eine innerste Spiegelfläche (19) hat;die innerste Spiegelfläche (19) der äußeren reflektierenden Oberfläche (17) gegenüber liegt;die Aktuatorbaugruppe (26) einen Block (332) umfasst;der Block (332) in direktem Kontakt mit der innersten Spiegelfläche (19) ist;die Aktuatorbaugruppe (26) ein Kreuzgelenk (333) umfasst, um die Drehung des Spiegels (16) zu ermöglichen;die Aktuatorbaugruppe (26) einen mit dem Kreuzgelenk (333) gekoppelten Hubmagneten (340) enthält;der Hubmagnet (340) direkt mit dem Block (332) gekoppelt ist, so dass der Block (332) den Spiegel (16) bei Empfang von elektrischer Energie schieben kann;der Hubmagnet (340) so konfiguriert ist, dass er elektrische Energie empfängt, um den Block (332) zu schieben, wodurch der Spiegel (16) von der flachen Form in die Fischaugenform gebogen wird,wobei die Aktuatorbaugruppe (26) ferner ein Gestänge umfasst, das zwischen der innersten Spiegelfläche (19) des Spiegels (16) und dem Block (332) gekoppelt ist,das Gestänge vier Glieder (341) umfasst, wobei jedes der vier Glieder (341) drehbar mit dem Block (332) gekoppelt ist,wobei die Glieder (341) so konfiguriert sind, dass sie sich relativ zum Block (332) um eine erste Drehachse R1 drehen,wobei die Aktuatorbaugruppe (26) ferner vier Gabelköpfe (343) umfasst, die jeweils schwenkbar mit einem entsprechenden Glied (341) verbunden sind,wobei zwei Glieder (341) so konfiguriert sind, dass sie sich relativ zu zwei Gabelköpfen (343) um eine zweite Drehachse R2 drehen,wobei zwei weitere Glieder (341) so konfiguriert sind, dass sie sich relativ zu zwei Gabelköpfen (343) um eine dritte Drehachse R3 drehen,wobei der Spiegel (16) eine Überzugsschicht (62) enthält, wobei die Überzugsschicht (62) Siliziumdioxid und Polytetrafluorethylen enthält, so dass die Überzugsschicht (62) hydrophob und säurebeständig ist.
Patent DE-102021106095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Winkelposition eines Drehelementes
Inventor: GUTHÖRL EIKE
IPC: G01B7/30
Filed: 2021-03-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung der absoluten Winkelposition eines um eine Drehachse (3) drehbaren Drehelementes (2) nach dem Nonius-Prinzip, mit wenigstens einer magnetischen Detektionseinrichtung (19) und einer an dem Drehelement (2) drehfest angeordneten, ringförmigen Magnetkodierung, die unter Ausbildung nebeneinanderliegender Magnetspuren (16, 17) über ihren gesamten Umfang mit aufeinander folgenden Magnetpolen (N, S) kodiert sind, deren Magnetfelder (18) zur Bestimmung der Winkelposition des Drehelementes (2) von der Detektionseinrichtung (19) erfasst und ausgewertet werden, wobei die Anzahl der Magnetpole (N, S) auf den Magnetspuren (16, 17) identisch ist und wenigstens eine Magnetspur (16, 17) Magnetpole (N, S) unterschiedlicher Teilung aufweist, wobei in nebeneinanderliegenden Umfangsabschnitten der beiden Magnetspuren (16, 17) die Teilung der Magnetpole (N, S) voneinander abweicht, wobei die Magnetkodierung wenigstens zwei Magnetkodierer (4, 5) aufweist, wobei die wenigstens ein Detektionseinrichtung (19) jeweils wenigstens einen Sensor (6, 7; 10, 11) für jeden Magnetkodierer (4, 5) enthält, wobei der jeweils wenigstens eine Sensor (6, 7; 10, 11) als polangepasster Längensensor ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Magnetspur (16) als Master-Spur mit Magnetpolen (N, S) gleichbleibender Teilung und jede weitere Magnetspur (17) als Nonius-Spur mit Magnetpolen (N, S) unterschiedlicher Teilung ausgebildet ist und wenigstens eine der weiteren Magnetspuren (17) in wenigstens zwei Ringsegmente (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) mit Magnetpolen (N, S) unterschiedlicher Teilung gegliedert ist und die erste Magnetspur (16) eine Teilung ihrer Magnetpole (N, S) aufweist, die sich jeweils von den Teilungen der Magnetpole (N, S) jeder weiteren Magnetspur (17) unterscheidet.
Patent DE-112004002128-B4 (DE)
Title: Gasbehandlungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA NAOHIRO
IPC: B01F23/10
Filed: 2004-10-25
Granted: 2010-05-06
Abstract: Gasbehandlungsvorrichtung zur Mischung eines ersten Gases und eines zweiten Gases, umfassend:  einen ersten Strömungskanal (240), durch den das erste Gas fließt und  einen zweiten Strömungskanal (250), durch den das zweite Gas fließt, wobei der zweite Strömungskanal (250) einen Teil des ersten Strömungskanals (240) derart umgibt, daß das zweite Gas veranlaßt wird, den ersten Strömungskanal (240) zu umfließen,  wobei wenigstens der vom zweiten Strömungskanal (250) umgebene Teil des ersten Strömungskanals (240) mit einer Diffusionsstruktur versehen ist, durch die das erste Gas nach außen diffundiert, wobei diese Diffusionsstruktur über die ganze Länge dieses Teils des ersten Strömungskanals (240) vorgesehen ist, der vom zweiten Strömungskanal (250) umgeben ist,  wobei die Diffusionsstruktur eine Mehrzahl von Lochstrukturen (241, 243) ist, die das durch den ersten Strömungskanal (240) fließende erste Gas in einer zur Strömungsrichtung des zweiten Gases unterschiedlichen Richtung emittieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Lochstrukturen (241, 243) derart vorgesehen...