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Patent DE-102016208733-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuer-/regelhydraulikkreis
Inventor: ONO JUNYA
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-05-20
Granted: 2018-07-19
Abstract: Kupplungssteuer-/regelhydraulikkreis, umfassend:eine manuelle Steuer-/Regeleinrichtung (11), welche durch einen Fahrer willkürlich steuerbar/regelbar ist;einen Aktuator (13), um einen Hydraulikdruck basierend auf einem Steuer-/Regelsignal von einer Steuer-/Regeleinheit (12) zu erhöhen und zu reduzieren;einen Hydraulikkreis, welcher einen ersten Hydraulikweg (15) umfasst, welcher mit der manuellen Steuer-/Regeleinrichtung verbunden ist, einen zweiten Hydraulikweg (16) umfasst, welcher mit dem Aktuator verbunden ist, und einen Verbindungshydraulikweg (17) umfasst, welcher den ersten Hydraulikweg und den zweiten Hydraulikweg verbindet; undeine Kupplungseinrichtung (18), welche mit dem Hydraulikkreis verbunden ist, und deren Verbindung und Trennung gesteuert/geregelt wird, indem Druck von dem Hydraulikkreis empfangen wird, wobei:der Hydraulikkreis wenigstens zwei Hydraulikkreis-Steuer-/Regelventile hat, welche mit der Steuer-/Regeleinheit verbunden sind;ein erstes Hydraulikkreis-Steuer-/Regelventil (19), welches zwischen dem ersten Hydraulikweg und dem Verbindungshydraulikweg vorgesehen ist, in einen offenen Zustand umschaltet, wenn es nicht betätigt wird, und in einen geschlossenen Zustand umschaltet, wenn es betätigt wird;ein zweites Hydraulikkreis-Steuer-/Regelventil (20), welches zwischen dem zweiten Hydraulikweg und dem Verbindungshydraulikweg vorgesehen ist, in einen geschlossenen Zustand umschaltet, wenn es nicht betätigt wird, und in einen offenen Zustand umschaltet, wenn es betätigt wird;das erste Hydraulikkreis-Steuer-/Regelventil den geschlossenen Zustand beibehält, wenn es von einem betätigten Zustand in einen nicht betätigten Zustand umgeschaltet wird, während Druck von dem stromabwärtsseitigen Hydraulikweg (17) höher ist als Druck von dem stromaufwärtsseitigen Hydraulikweg (15);wenn das erste Hydraulikkreis-Steuer-/Regelventil in dem nicht betätigten Zustand geschlossen ist, eine Unterdrucksetzung von dem stromaufwärtsseitigen Hydraulikweg durch eine Betätigung von der manuellen Steuer-/Regeleinrichtung das erste Hydraulikkreis-Steuer-/Regelventil öffnet; unddas erste Hydraulikkreis-Steuer-/Regelventil (19) und das zweite Hydraulikkreis-Steuer-/Regelventil (20) Solenoidventile sind.
Patent DE-102016218047-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Herstellung eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument und buchförmiges Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: SEIJO BOLLIN HANS-PETER
IPC: B42C19/08
Filed: 2016-09-20
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Herstellung eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100), wobei das Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (100) einen Einband (102) sowie einen Passbuchblock (104) umfassend eine Datenkarte (106), mehrere Doppelseiten (108), ein Vorblatt (110) und ein Fälzelband (112) aufweist, wobei die Datenkarte (106) eine entlang eines Randes mit der Datenkarte (106) verbundene flexiblen Lasche (120) aufweist, wobei die Datenkarte (106) mit der flexiblen Lasche (120), die Doppelseiten (108), das Vorblatt (110) und das Fälzelband (112) mit einer Naht (114) miteinander vernäht sind, und wobei der Einband (102) mit einer Innenseite (126) flächig mit einer Außenseite (124) des Vorblattes (110) verklebt ist, wobei der Einband (102) und der Passbuchblock (104) gefaltet und anschließend miteinander verklebt werden,wobei der Passbuchrohling (128) in einer Klebe- und Faltvorrichtung (700) hergestellt wird, indem der Passbuchblock (104) und der Einband (102) miteinander zu einem Passbuchrohling (128) verklebt und der Passbuchrohling (128) gefaltet wird,wobei der Passbuchrohling (128) nach dem Falten und Kleben vereinzelt mittels einer Transporteinrichtung (900), die eine auf einem mehrachsig gelagerten Greifarm (902) vorgesehene Halteeinheit aufweist, zu einer Endbearbeitungsvorrichtung (800) transportiert wird,wobei in der Endbearbeitungsvorrichtung (800) eine Bearbeitung des Passbuchrohlings (128) mit folgenden Schritten erfolgt:- Identifizieren des Rückens des Passbuchrohlings (128),- Ausrichten des Passbuchrohlings (128), und Bearbeiten der freien Ränder des Passbuchrohlings (128), wobei der Passbuchrohling (128) auf ein definiertes Format eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100) zugeschnitten wird,wobei das Zuschneiden mittels eines Fräsverfahrens erfolgt.
Patent DE-102017102475-B4 (DE)
Title: Schaltung mit einem Speicherelement und Leseverfahren für ein Speicherelement
Inventor: CURATOLO GIACOMO
IPC: G11C7/06
Filed: 2017-02-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: Schaltung, die Folgendes umfasst:ein Speicherelement (110, 210, 310), das zwischen zwei Versorgungsschienen gekoppelt ist und dazwischen eine volle Spannung aufweist; undeine Detektionseinheit (120, 220, 320), die mit dem Speicherelement (110, 210, 310) gekoppelt ist und konfiguriert ist, eine im Wesentlichen konstante Vorspannung des Speicherelements (110, 210, 310) aufrechtzuerhalten, während sie gleichzeitig den Stromfluss durch das Speicherelement (110, 210, 310) detektiert.
Patent DE-102017106550-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: SUZUKI HITOSHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-03-27
Granted: 2019-06-13
Abstract: Fahrzeugfrontstruktur, umfassend: einen oberen Querträger (1), der in einem vorderen Abschnitt eines Fahrzeugs angeordnet ist und sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt; einen Zwischenlängsträger (10), der sich von einem in Fahrzeugquerrichtung mittleren Abschnitt des oberen Querträgers (1) in Fahrzeugrichtung nach unten erstreckt; einen Seitenlängsträger (4), der sich von einem Ende in Fahrzeugquerrichtung des oberen Querträgers (1) in Fahrzeugrichtung nach unten erstreckt; und einen Kühler (9), der in Fahrzeugrichtung unterhalb des oberen Querträgers (1) angeordnet ist, wobei ein sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckender Kühlerträger (20) in einem sich in Fahrzeugrichtung nach oben/unten erstreckenden Freiraum zwischen dem oberen Querträger (1) und dem Kühler (9) angeordnet ist, ein in Fahrzeugrichtung oberer Abschnitt des Kühlers (9) am Kühlerträger (20) angebracht ist, wobei die Fahrzeugfrontstruktur dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kühlerträger (20) sich vom Zwischenlängsträger (10) zum Seitenlängsträger (4) erstreckt.
Patent DE-102017219096-B4 (DE)
Title: Kabel enthaltend ein Wasserindikatorsystem und Herstellung des Kabels, sowie Herstellung und Verwendung eines Wasserindikatorfadens
Inventor: ERNST CHRISTIAN
IPC: H01B13/22
Filed: 2017-10-25
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wasserindikatorfaden zur Erkennung von Wasser, beispielsweise in einem Kabel. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf Verfahren zur Herstellung des Wasserindikatorfadens, sowie dessen Verwendungen.
Patent DE-102018004082-B4 (DE)
Title: Schaltventil zum Einstellen eines Fluidstroms
Inventor: TALMON-GROS DIETMAR
IPC: F16K11/07
Filed: 2018-05-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Schaltventil zum Einstellen eines Fluidstroms, insbesondere Thermostatventil (1), mit einer zylindrischen Gehäusebuchse (2), in die eine erste und eine zweite Strömungsöffnung (5, 6) eingebracht sind, mit einer koaxial zur Gehäusebuchse (2) angeordneten, zylindrischen Steuerbuchse (3), die gegenüber der Gehäusebuchse (2) zwischen einer die erste und/oder die zweite Strömungsöffnung (5, 6) öffnenden und verschließenden Position verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei axial beabstandete und die Gehäusebuchse (2) umgreifende Abstandsscheiben (11, 12) an der Gehäusebuchse (2) angeordnet sind, wobei zumindest eine der Abstandsscheiben (11, 12) bezogen auf die Schaltventillängsachse (4) exzentrisch an der Gehäusebuchse (2) angeordnet ist, und dass mindestens eine Strömungsöffnung (5, 6) auf der Seite der Gehäusebuchse (2) mit größerem Abstand zum Außenrand der Abstandsscheibe (11, 12) angeordnet ist, wobei die beiden Abstandsscheiben (11, 12) identisch aufgebaut und in gleicher Weise exzentrisch positioniert sind.
Patent DE-102018114333-B4 (DE)
Title: Bewegliches trennwandsystem für ein fahrzeug mit einem verstaubarem klappsitz
Inventor: BRYANT WADE W
IPC: B62D33/04
Filed: 2018-06-14
Granted: 2024-01-25
Abstract: Bewegliches Trennwandsystem (100) für ein Fahrzeug (10), umfassend:einen Körper (110), der konfiguriert ist, um beweglich mit einer Kabine (10') des Fahrzeugs (10) gekoppelt zu werden, wobei der Körper (110) zwischen mindestens einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist; undeinen Klappsitz (104), der eine Sitzfläche (204) und eine Rückenlehne (206) aufweist und so mit dem Körper (110) gekoppelt ist, dass er um eine erste Schwenkachse (P1) und eine zweite Schwenkachse (P2) schwenkbar ist, wobei der Klappsitz (104) um die erste Schwenkachse (P1) und die zweite Schwenkachse (P2) schwenkbar ist, um sich zwischen einer ersten, verstauten Position und einer zweiten, Gebrauchsposition zu bewegen, wobei die erste Schwenkachse (P1) von der zweiten Schwenkachse (P2) entlang einer Längsachse (L2) des Klappsitzes (104) versetzt ist; dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Schwenkachse (P1) durch mindestens einen mit der Sitzfläche (204) gekoppelten Schwenkbolzen (200) definiert ist;wobei die Sitzfläche (204) einen Führungsschlitz (214) beinhaltet und die Rückenlehne (206) eine Nachlauflasche (254) beinhaltet, die innerhalb des Führungsschlitzes (214) aufgenommen wird, um die Rückenlehne (206) zu schwenken, wenn sich die Sitzfläche (204) entlang der ersten Schwenkachse (P1) bewegt.
Patent DE-102018131690-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Stirnraddifferentials für ein Planetengetriebe sowie ein Planetengetriebe
Inventor: RUPP BASTIAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-12-11
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zur Montage eines Stirnraddifferentials für ein Planetengetriebe (1) mit einem einteilig ausgebildeten Planetenträger (2), an dem mindestens drei Montageöffnungen (4) ausgebildet sind, umfassend die Schritte:- Einführen eines ersten Sonnenrades (3a) durch eine der Montageöffnungen (4) des Planetenträgers (2) und axiales Einschieben des ersten Sonnenrades (3a) in einen ersten Lagersitz (5a),- Einführen eines zweiten Sonnenrades (3b) durch die Montageöffnung (4) und axiales Einschieben des zweiten Sonnenrades (3b) in einen dem ersten Lagersitz (5a) axial gegenüberliegenden zweiten Lagersitz (5b),- radiales Einschieben eines Distanzringes (6) axial zwischen die beiden Sonnenräder (3a, 3b), wobei der Distanzring (6) koaxial zu den beiden Sonnenrädern (3a, 3b) angeordnet wird, und- axiales Einführen einer jeweiligen Welle (7a, 7b) in eine passverzahnte Zentralöffnung (8) des jeweiligen Sonnenrades (3a, 3b) und koaxiales Positionieren des Distanzrings (6) durch zwei am jeweiligen Sonnenrad (3a, 3b) angeordnete Positionierabschnitte (8a, 8b).
Patent DE-102018218330-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ROSSETTI MARIO
IPC: B60P1/02
Filed: 2018-10-26
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Karosserie (2), mit einer Fahrerkabine (3), mit einer in Fahrtrichtung (x) hinter der Fahrerkabine (3) angeordneten Ladepritsche (4), mit wenigstens zwei Vorderrädern (5) und mit wenigstens zwei Hinterrädern (6), wobeidie Hinterräder (6) jeweils einzeln derart an der Karosserie (2) angebracht sind, dass zwischen denselben ein Freiraum ohne Achse gebildet ist, wobei die Ladepritsche (4) mittels einer Antriebseinrichtung (7) von einer oberen Stellung in eine untere Stellung absenkbar ist, und wobei die Ladepritsche (4) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und einen Boden (11) und zwei Seitenwandungen (12) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Antriebseinrichtung (7) für die Ladepritsche (4) wenigstens vier Elektromotoren (9) mit zugeordneten, an der Ladepritsche (4) angreifenden Spindeln (10) oder wenigstens vier an der Ladepritsche (4) angreifende Linearmotoren aufweist, und dass zwischen den Seitenwandungen (12) und der Karosserie (2) wenigstens eine Batterie (13) angeordnet ist.
Patent DE-102019100211-B4 (DE)
Title: Parallelglied-Roboter
Inventor: WU YUNFENG
IPC: B25J17/00
Filed: 2019-01-07
Granted: 2021-05-12
Abstract: Parallelglied-Roboter (1), umfassend:einen Basisabschnitt (2),einen bewegbaren Abschnitt (3), der unter dem Basisabschnitt (2) angeordnet ist,mehrere Arme (4), die den Basisabschnitt (2) und den bewegbaren Abschnitt (3) verbinden, damit sie parallel zueinander sind, undeine Handgelenkwelle (6), die durch den bewegbaren Abschnitt (3) getragen ist, damit sie um eine Drehachse (A) in eine im Wesentlichen vertikale Richtung drehbar ist,wobei ein Paar von Kennzeichnungen (12A, 12B, 13A, 13B), das eine relative Phase zwischen dem bewegbaren Abschnitt (3) und der Handgelenkwelle (6) um die Drehachse (A) angibt, auf dem bewegbaren Abschnitt (3) und der Handgelenkwelle (6) an Positionen, die von der oberen Seite oder der lateralen Seite aus sichtbar sind, bereitgestellt ist.
Patent DE-102019105295-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von aufgerauten Oberflächen
Inventor: FLORES GERHARD
IPC: B23K26/08
Filed: 2019-03-01
Granted: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung (10) zum Laseraufrauen von Oberflächen (92) mehrerer zueinander beanstandeter Werkstücköffnungen (16), insbesondere Oberflächen (92) von Zylinderbohrungen oder einer einzelnen Zylinderbohrung, umfassend mindestens eine Arbeitsstation (12), wobei die Arbeitsstation (12) zum einen mindestens ein Laserbearbeitungsmodul (32) mit einer Modulachse (84) und zum anderen eine Positioniereinrichtung (28), über die eine Relativbewegung zwischen einem in der Arbeitsstation (12) zur Bearbeitung angeordneten Werkstück (14) und dem Laserbearbeitungsmodul (32) bewirkbar ist, umfasst, wobei das Laserbearbeitungsmodul (32) eine Strahlführungsoptik (60) umfasst, die ausgebildet ist, um einen Laserstrahl (86) zur Bearbeitung der Oberfläche (92) in einer Ausleitungsrichtung (90), die gegenüber der Modulachse (84) und einer zur Modulachse (84) orthogonalen Ebene (85) geneigt ist, auf die zu bearbeitende Oberfläche (92) zu leiten, und wobei das Laserbearbeitungsmodul (32) ausgebildet und angeordnet ist, um den Laserstrahl (86) um die Modulachse (84) zu rotieren, wobei das Laserbearbeitungsmodul (32) eine Rotationseinrichtung (70) umfasst, die einen Direktantrieb (72), der als Hohlwellenantrieb (74) ausgebildet ist, umfasst, und ein Rotor des Hohlwellenantriebs (74) um eine Rotationsachse (82) des Hohlwellenantriebs (74), die der Modulachse (84) entspricht, herum rotierbar ist, wobei die Strahlführungsoptik (60) eine Kollimatoreinheit (62) zur Kollimation des von einer Strahlquelle (38) kommenden Laserstrahls (86) und eine Fokussiereinheit (64) zur Fokussierung des kollimierten Laserstrahls (86), die über
Patent DE-102019113970-B4 (DE)
Title: Erkennung von adressfehlern
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G06F11/26
Filed: 2019-05-24
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Adressfehlers beim Lesen einer Bitfolge aus einem Speicher,- bei dem geprüft wird, ob die Bitfolge in Verbindung mit der anliegenden Leseadresse ein Codewort eines Fehlercodes ist,- bei dem, falls die Bitfolge in Verbindung mit der anliegenden Leseadresse kein Codewort des Fehlercodes ist, ein Adressfehler dann erkannt wird, sofern der Fehlercode einen durch ihn korrigierbaren Fehler nicht korrigiert,- bei dem mittels des Fehlercodes ein Speicherzellenfehler in der Bitfolge erkannt und/oder korrigiert wird,- bei dem der Speicherzellenfehler mittels eines ersten Fehlersyndroms erkannt und/oder korrigiert wird,- bei dem der Adressfehler mittels eines zweiten Fehlersyndroms erkannt wird, wobei das erste Fehlersyndrom von dem zweiten Fehlersyndrom unterschiedlich ist.
Patent DE-102019129430-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Bestimmung des Mischungsverhältnisses von brennbaren und oxidativen Gasen in einer explosionsgefährdeten Hochdruckumgebung und Anordnung
Inventor: LÖFFLER JOACHIM
IPC: G01N25/22
Filed: 2019-10-31
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Bestimmung des Mischungsverhältnisses von brennbaren und oxidativen Gasen in einer explosionsgefährdeten Hochdruckumgebung durch Quantifizierung der Gase in einem Gasgemisch, wobei das zu prüfende Gasgemisch unter Hochdruck vorliegt, mindestens aufweisend die folgenden Schritte:- kontinuierliches Ableiten eines Teilstroms an zu prüfendem Gasgemisch aus einem Gasstrom mit hohem Druck eines Gasgemischs mindestens zweier verschiedener Gase,- Bereitstellen eines konstanten Volumenstroms an zu prüfendem Gas aus dem Teilstrom bei Reduzierung auf atmosphärischen Druck,- kontinuierliches Zuführen des auf einen konstanten Volumenstrom geregelten Teilstroms des zu prüfenden Gasgemischs einer Messzelle (240; 340), wobei in der Messzelle (240; 340) das zugeführte Gasgemisch unter atmosphärischen Druck im Hinblick auf ein explosionsfähiges Mischungsverhältnis durch Mengenermittlung der Gase des Gasgemischs gemessen wird, und wobei über eine eigensichere Schaltung (120) die in die Messzelle (240; 340) eingebrachte Energie auf einen Schwellenwert begrenzt wird, der unterhalb eines Werts zum Entzünden eines explosionsfähigen Gasgemischs der zugeführten Gase liegt, sowie- kontinuierliches Abführen des Gasgemischs aus der Messzelle (240; 340).
Patent DE-102021002499-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitseinrichtung
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60S1/46
Filed: 2021-05-11
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitseinrichtung (14) zum Erzeugen eines Flüssigkeitsstrahls (28) an einem Außenbereich (10) eines Kraftwagens (12), mit einem Flüssigkeitsauslass (16), über welchen der mittels einer Pumpeinrichtung (18) erzeugte, von einem Tank (20) gespeiste Flüssigkeitsstrahl (28) im Außenbereich (10) des Kraftwagens (12) austritt, wobei die Flüssigkeitseinrichtung (14) ein Flüssigkeitsbehältnis (24) mit einem Flüssigkeitseinlass (26) umfasst, in welchem der aus dem Flüssigkeitsauslass (16) austretende Flüssigkeitsstrahl (28) im Außenbereich (10) des Kraftwagens aufnehmbar ist und welches über eine Leitung (22) mit dem Tank (20) verbunden ist.
Patent DE-102021101920-B4 (DE)
Title: Seitentür für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftwagen wenigstens einer solchen Seitentür
Inventor: KULLACK CHRISTIAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2021-01-28
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitentür (5) für einen Kraftwagen (1), mit einem Türrohbau (6) mit einer Innenverkleidung (16), mittels welcher eine in Einbaulage der Seitentür (5) dem Innenraum (10) des Kraftwagens (1) zugewandte Innenseite (17) des Türrohbaus (6) zumindest teilweise verkleidet ist, und mit Schutzelementen (19), welche aus einem elektroaktiven Polymer gebildet und mittels einer elektrischen Spannung in ihrer jeweilige Form veränderbar und dadurch aus einem jeweiligen Ausgangszustand in einen jeweiligen Schutzzustand bringbar sind, wobei sich die Schutzelemente (19) in dem jeweiligen Schutzzustand linienförmig erstrecken und sich gegenseitig kreuzen und dadurch ein zwischen der Innenverkleidung (16) und dem Türrohbau (6) angeordnetes Schutznetz (20) bilden.
Patent DE-102021113748-B4 (DE)
Title: Verdeckanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B60J7/20
Filed: 2021-05-27
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verdeckanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem zumindest teilweise lösbaren Verdeck (16), mit mindestens zwei Verdeckspriegeln (12, 26), von denen der in Fahrtrichtung gesehen vordere Verdeckspriegel (12) als Dachrahmenteil (10) ausgebildet ist, mit front- und heckseitigen Haltevorrichtungen (18, 20), derart, dass das Verdeck (16) im geschlossenen Zustand durch die Verdeckspriegel (12, 26) gespannt ist und im geöffneten Zustand mittels Feststellmitteln aufgerollt am vorderen Verdeckspriegel (10) gelagert ist, wobei das Dachrahmenteil (10) eine in Kraftfahrzeug-Querrichtung verlaufende Fixiermulde (14) zur Aufnahme des aufgerollten Verdecks (16) aufweist. Die Erfindung betrifft zudem ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Verdeckanordnung (2).
Patent DE-102021212504-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug
Inventor: RIPPER FLORIAN
IPC: B60R22/12
Filed: 2021-11-08
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtsystem (10) für ein Fahrzeug mit einem auf- und abrollbaren Sicherheitsgurt (20), einer Kraftumlenkeinrichtung (30) und mindestens einem an oder in dem Sicherheitsgurt (20) entlang einer Längsachse (L) des Sicherheitsgurtes (20) bewegbaren Element (40), wobei das Element (40) unabhängig von einem auf- oder abgerollten Zustand des Sicherheitsgurtes (20) mittels einer Abstandshalteeinrichtung (50) relativ zu der Kraftumlenkeinrichtung (30) platzierbar ist.
Patent DE-112004001370-B4 (DE)
Title: Elastomerer Bandscheibenkernersatz
Inventor: ARNIN URI
IPC: A61F2/02
Filed: 2004-07-25
Granted: 2010-01-07
Abstract: Bandscheibenkernersatz, umfassend:  eine um einen Stab (14) angeordnete elastomere Hülle (12), wobei ein Teil der Hülle (12) derart ausgebildet ist, um entlang des Stabes (14) zu gleiten; und  eine Hüllenpresse (18), welche derart ausgebildet ist, um ein Abgleiten eines Teiles der Hülle (12) entlang des Stabes (14) von einer ersten Position in eine zweite Position zu bewirken, wobei die Hülle (12) in einer ersten Position in einer nicht zusammengepressten Anordnung vorliegt und die Hülle (12) in einer zweiten Position in einer zusammengepressten Anordnung vorliegt, wobei sich Falten der Hülle (12) radial vom Stab (14) nach Außen gerichtet entspannen.
Patent DE-112004002979-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ANDO IKUO
IPC: F02D43/00
Filed: 2004-10-01
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verbrennungsmotor-Steuerungsvorrichtung (124) zum Steuern eines Verbrennungsmotor (22), der einen variablen Zündsteuerzeitpunkt aufweist und mit einer katalytischen Umwandlungseinrichtung (134) ausgestattet ist, die in einem Abgassystem bereitgestellt ist und mit einem Emissionssteuerungskatalysator für eine katalytische Umwandlung eines Abgases aus dem Verbrennungsmotor (22) befüllt ist, wobei die Verbrennungsmotor-Steuerungsvorrichtung (124) eine Startzeit-Zündsteuerung ausführt, um eine allmähliche Verzögerung des Zündsteuerzeitpunkts (Θ) unmittelbar nach einem Start des Verbrennungsmotors (22) mit dem Emissionssteuerungskatalysator in einem Nicht-Aufwärmzustand zu starten, wobei die Verbrennungsmotor-Steuerungsvorrichtung (124) eine Startzeit-Kraftstoffeinspritzungssteuerung ausführt, wobei, bis zur Erfüllung einer vorbestimmten Mengenerhöhungsbedingung seit dem Start der allmählichen Verzögerung des Zündsteuerzeitpunkts (Θ) durch die Startzeit-Zündsteuerung, die Startzeit-Kraftstoffeinspritzungssteuerung eine Kraftstoffeinspritzmenge eines Kraftstoffeinspritzventils auf eine spezifische Kraftstoffeinspritzmenge zum Erreichen eines Soll-Kraftstoff-Luftverhältnisses reguliert, und, nach Erfüllung der vorbestimmten Mengenerhöhungsbedingung, die Startzeit-Kraftstoffeinspritzungssteuerung eine Erhöhungskorrektur der Kraftstoffeinspritzmenge startet, um die Kraftstoffeinspritzmenge des Kraftstoffeinspritzventils von der spezifischen Kraftstoffeinspritzmenge zum Erreichen des Soll-Kraftstoff-Luftverhältnisses zu erhöhen.