baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003973-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Halbleitersubstraten
IPC: C23C14/56
Filed: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
zur Oberflächenbehandlung von Substraten, Halbleiterscheiben
bzw. Wafern, unter Verwendung wenigstens einer Prozesskammer, einer
mit der Prozesskammer verbundenen Schleusenkammer und einer innerhalb
der Schleusenkammer vorgesehenen Hub-/Schwenkvorrichtung für
wenigstens zwei, jeweils eine Auflagefläche für
ein Substrat aufweisenden Haltekörpern, denen jeweils in
der Schleusenkammer vorgesehene Öffnungen zugeordnet sind
und die synchron zwischen wenigstens einer mit einem lösbar
befestigten Deckel verschließbaren Lade- bzw. Entnahmestation
und wenigstens einer unterhalb einer Prozesskammer vorgesehenen
Arbeitsposition bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass den
einerseits in eine Arbeitsposition und andererseits in eine Lade-/Entnahmeposition
bewegbaren Haltekörpern (8) zur Abdichtung der jeweiligen Öffnungen
(15, 16) in der Schleusenkammer (1) unterschiedliche und unabhängig
voneinander ansteuerbare Hubvorrichtungen (3, 18) zugeordnet sind,
dass diese Hubvorrichtungen jeweils eine innerhalb des Hubbereichs
gegen die Schleusenkammer abgedichtete Hubplatte (4, 20) aufweisen
und dass die Haltekörper (8) und/oder der ihnen jeweils
zugeordnete Öffnungsbereich in der Schleusenkammer (1)
so einander angepasst sind, dass die in den jeweiligen Positionen
ablaufenden...
Patent DE-202008007831-U1 (DE)
Title: Lampenaufbau
IPC: F21V23/02
Filed: 2008-06-12
Abstract: Lampenaufbau,
zum Anschluss an eine Wechselspannungsquelle und zum Wandeln einer Wechselspannung
in eine Gleichspannung, um so zumindest einen LED-Leuchtkörper (2)
zu versorgen und diesen zu treiben, so dass dieser leuchtet, dadurch
gekennzeichnet, dass der Lampenaufbau umfasst:  einen Reflektor
(1) mit zumindest einem darauf angeordneten LED-Leuchtkörper (2);  eine
ringförmige
Spulenwicklungsbaugruppe (3), die einen Eisenkern (35) mit einer
Primär-Spulenwicklung
(31) und einer Sekundär-Spulenwicklung
(32) aufweist, die elektrisch mit dem LED-Leuchtkörper (2)
verbunden ist;  ein Metallgehäuse (6) mit Öffnungen
an dessen gegenüberliegenden
Enden, wobei eine Öffnung
mit einem Verbindungselement (4) verbunden ist oder dieses aufnimmt
und die andere Öffnung
mit dem Reflektor (1) verbunden ist oder dieses aufnimmt, und wobei
ein Aufnahmeraum zwischen dem Metallgehäuse (6) und dem Reflektor (1)
zum Einbau der ringförmigen
Spulenwicklungsbaugruppe (3) vorgesehen ist; und  einen Metallsockel
(5), der mit einem Ende des Verbindungselements (4) verbunden ist
und elektrisch leitend mit der Primär-Spulenwicklung (31) der...
Patent DE-202008008218-U1 (DE)
Title: Längsschneidemaschine mit elektromotorischer Positionierung des Messerhalters und Seitenanstellung des Messers
IPC: B26D5/02
Filed: 2008-06-20
Abstract: Längsschneidemaschine
mit an einer Führungsschiene durch Verschiebung zur Schnittbreiteneinstellung
zu positionierenden Messerhaltern für ein daran gehaltertes
Messer und mit den von den Messerhaltern getragenen Messern zugeordneten
Gegenmessern, wobei die Messerhalter wenigstens eine von einem Elektromotor angetriebene
Anstellvorrichtung für die seitliche Anstellung des Messers
gegen das Gegenmesser aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die
seitliche Anstellung des Messers (14) mittels einer von dem Elektromotor
(15) bewirkten Verschiebung des Messerhalters (11) an einer an der
Längsschneidemaschine angebrachten Verstellführung
(10) erfolgt und der die seitliche Anstellung antreibende Elektromotor
(15) zusätzlich als Antrieb für die Positionierung
des Messerhalters (11) durch dessen Verschiebung an der Verstellführung
(10) dient.
Patent DE-202008008255-U1 (DE)
Title: Individuelle Sandale
IPC: A43B3/12
Filed: 2008-06-19
Abstract: Leichtschuh
mit einem Unterteil zur Auflage des Fußes und umseitiger
Laufsohle, mit einem oder mehreren, an dem Unterteil befestigten
Riemchen zum Halten des Fußes, dadurch gekennzeichnet,
dass in die dem Fuß zugewandte Oberseite des Unterteils
ein individuelles, für einen bestimmten Fuß angepasstes
Fußbett eingearbeitet ist.
Patent DE-202008009658-U1 (DE)
Title: Ein Gehäuse für ein Diskettenlaufwerk
IPC: G11B33/02
Filed: 2008-07-18
Abstract: Ein
Gehäuse
für ein
Diskettenlaufwerk zum Befestigen eines Diskettenlaufwerkes, wobei dieses
Diskettenlaufwerk schnell aus einem Einbauschacht eines Computergehäuses entfernt
oder darin eingebaut werden kann, aufgebaut aus:  einem Diskettenzusammenbauteil
(101), dessen zwei Seiten mit je einer Leitblechwand (102) nach
innen gebogen sind, wobei von den Oberflächen dieser Leitblechwände (102,
102') mehrere Zusammenbauteile (1021) hervorstehen, die mit je einem
Einrastelement (1022) versehen sind, während eine Leitblechwand (102')
mit einem drehbaren Teil ausgeführt
ist;  einer ersten axialen Positioniervorrichtung (1011), die
auf einer Oberfläche
des Diskettenzusammenbauteils (101) hervorstehen und auf dieser
gebildet sind; und  einer zweiten axialen Positioniervorrichtung
(104), die mit einem Eindrückelement
(1042) versehen ist, wobei ein Ende dieses Eindrückelementes (1042) mit einem
jeweiligen drehbaren Teil versehen ist, um das drehbare Teil einer der
Leitblechwände
(102, 102') des Diskettenzusammenbauteils (101) zusammenzusetzen,
während
das andere Ende des Eindrückelementes
(1042) mit einem Einrastelement (1022) ausgeführt ist, das an der anderen
Leitblechwand...
Patent DE-202008011001-U1 (DE)
Title: Baugruppe aus miteinander verschweißten Kunststoffteilen
IPC: B29C65/10
Filed: 2008-08-11
Abstract: Baugruppe aus mindestens zwei längs mindestens einer Schweißnaht miteinander verschweißten thermoplastischen Kunststoffteilen, von denen mindestens ein erstes Kunststoffteil längs einer Schweißnaht mittels eines heißen Gases aufgeschmolzen wurde, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das erste Kunststoffteil ein Schaumkunststoffteil mit Gasbläschen ist, welche mit einem gegenüber dem geschmolzenen Kunststoff des ersten Kunststoffteils inerten Gas gefüllt sind.
Patent DE-202008013158-U1 (DE)
Title: Selbstbausatz für Carport
IPC: E04H6/02
Filed: 2008-10-02
Abstract: Selbstbausatz für Carport, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Einzelteilen die aus Stahl und Holz bestehen, so konstruiert ist, dass er mittels leichten Bolzen und Schrauben verschraubt werden kann.
Patent DE-202008018395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nicht-invasiven spektroskopischen Messung von Analyten
IPC: A61B5/1455
Filed: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung zur nicht-invasiven Untersuchung von Körperflüssigkeiten einer Testperson, umfassend: – Mittel zum Bereitstellen einer Quelle von elektromagnetischer Strahlung zu einem Gerät; – Mittel zum Positionieren des Geräts an einem interstitiellen Ort zwischen Fingern oder Zehen der Testperson; und – Mittel zum Empfangen der von der Testperson reflektierten elektromagnetischen Strahlung.
Patent DE-202009000852-U1 (DE)
Title: Atmungsaktive Gamasche oder Textilie mit auf einer Trägerschicht verteilt angeordneten Strukturelementen aus wärmereflektierendem/-absorpierendem Material
IPC: A61D9/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: Gamasche
oder Textilie zur Erwärmung von menschlichen oder tierischen
Körperbereichen, welches aufweist:  • eine
flexible Trägerschicht (1) aus Naturfasern oder Kunstfasern,  • auf
der Trägerschicht (1) und in Abständen zueinander aufgebrachte
oder angeformte Strukturelemente (E) aus wärmereflektierendem
und/oder wärmeabsorbierendem Material und  • dass über
die Strukturelemente (E) die Körperwärme in die
Fläche der Trägerschicht (1) verteilt wird.
Patent DE-202009002029-U1 (DE)
Title: Verteiler
IPC: B67D1/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Verteiler, insbesondere zur Ausgabe von Getränken, mit einer ersten Dichtscheibe (21) und einer zweiten Dichtscheibe (23), zwischen denen eine Steuerscheibe (22) drehbar angeordnet ist, wobei in den Dichtscheiben (21, 23) mehrere Öffnungen zur Ausbildung von Kanälen für flüssige oder gasförmige Medien vorgesehen sind und die Öffnungen in der ersten und zweiten Dichtscheibe (21, 23) durch Drehen der Steuerscheibe (22) wahlweise verschließbar oder zum Durchleiten eines Fluids zu öffnen sind.
Patent DE-202009002935-U1 (DE)
Title: 8-kanaliges Betriebsdatenüberwachungsgerät mit Recorderfunktion
IPC: G07C3/08
Filed: 2009-03-02
Abstract: 8-kanaliges Betriebsdatenüberwachungsgerät mit Recorderfunktion.  Dadurch gekennzeichnet, dass ein 8-kanaliges Betriebsdatenerfassungsgerät beliebige Betriebsdaten über Strom-/und Spannungseingänge aufnimmt.  Dadurch gekennzeichnet, dass n-kanalige Schwingungsmessgeräte (mit 1 < = n < = 8) die Parameter Schwinggeschwindigkeit (mm/s) oder Schwingbeschleunigung (m/s 2 ) als Stromsignal dem Datenrecorder als Betriebsgröße einspeisen.  Dadurch gekennzeichnet, dass jegliche Betriebsdaten miteinander mathematisch verknüpft werden können und daraus neue, zu überwachende Größen entstehen.
Patent DE-202009003509-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Unterfütterung von Magnetplatten
IPC: A61F2/78
Filed: 2009-03-15
Abstract: Hilfsmittel zur Unterfütterung von am Kopf getragenen Magnetplatten dadurch gekennzeichnet, dass die Form einer Wachspatte den implantierten Magneten angepasst ist.
Patent DE-202009003910-U1 (DE)
Title: Lagerungselement für eine Federlatte
IPC: A47C23/06
Filed: 2009-03-23
Abstract: Lagerungselement für eine Federlatte an einem Holm eines Bettlattenrostes aus Kunststoff und mit mindestens einer Aufnahmetasche für ein Ende einer Federlatte mit einer ersten Auflagerfläche für eine Matratze und mit einer den Holm übergreifenden Matratzenauflagerung mit einer zweiten Auflagerfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Auflagerfläche (6) gegenüber der ersten Auflagerfläche (4) nach oben und außen versetzt angeordnet ist und zwischen den Huflagerflächen (4; 6) eine von innen nach außen einen dauernden Luftaustausch ermöglichende Durchgangsöffnung (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202009004651-U1 (DE)
Title: Vertikal angeströmter Tropfenabscheider mit rohrförmigen Prallkörpern für Rauchgasströme als Nachrüstung eines zweilagigen, dachförmigen Tropfenabscheiders auf einer gemeinsamen Unterstützungskonstruktion
IPC: B01D45/04
Filed: 2009-04-03
Abstract: Abscheidersystem zur Abscheidung von Tropfen aus einer vertikal gerichteten Rauchgasströmung in einer REA oder einem Gaswäscher bestehend aus drei Abscheiderebenen, wobei dieser als dachförmig oder V-förmig aufgestellter Lamellenabscheider mit zwei Tropfenabscheiderebenen ausgeformt ist, wobei beide Tropfenabscheiderebenen auf der selben Tragkonstruktion angeordnet sind und wobei ein Rollenabscheider mit zwei, drei oder mehr Rohrlagen nachgerüstet wurde.
Patent DE-202009005020-U1 (DE)
Title: Erstfehlersicherer elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: A47C20/08
Filed: 2009-07-14
Abstract: Erstfehlersicherer elektromotorischer Möbelantrieb (1) mit:  zumindest einer Antriebseinheit (4) mit zumindest einem Motor (4.1);  zumindest einer Betätigungseinrichtung (2) mit zumindest zwei Betätigungseinheiten (12, 13), welche jeweils ein Motorkontaktelement (12.1; 13.1) und  ein Sicherheitskontaktelement (12.2; 13.2) aufweisen;  zumindest einer Versorgungseinheit (3); und  zumindest einer Sicherheitseinrichtung (9),  wobei der Möbelantrieb (1) mit einer Meldeeinrichtung (10) zur Funktionsanzeige und zur Fehleranzeige der zumindest zwei Betätigungseinheiten (12, 13) und der Sicherheitseinrichtung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202009005581-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Festplatte
IPC: G11B33/04
Filed: 2009-04-14
Abstract: Schutzvorrichtung für Festplatte, bestehend aus  einer Trägerplatte (201), die an der vorderen Seite eine Wand (2011) aufweist,  einem Adapter (202), der an der Wand (2011) angeordnet ist, und  mehr als einem Positionierstift (203), die auf der Oberfläche (2012) der Trägerplatte (201) angeordnet sind.
Patent DE-202009005679-U1 (DE)
Title: Adapter zum parallaxefehlerfreien Drehen einer Kamera bei Panoramaaufnahmen
IPC: F16M11/04
Filed: 2009-04-16
Abstract: Adapter zur parallaxefehlerfreien Rotation einer Kamera bei Panoramaaufnahmen  dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Kamera mit dem Stativgewinde (S) an einer Bohrung (B) auf einer kameraspezifischen Vorrichtung versetzt zur Drehachse montiert werden kann, wobei sowohl das Maß (a) als auch das Maß (b) durch das Kamerasystem konstruktiv fest vorgegeben ist  b) die konstruktiven Maße (a) und (b) des Adapters mit den konstruktiven Merkmalen (a) und (b) der zu verwendenden Kamera übereinstimmen  c) das Maß (c2) größer als (c1) ist  d) die Maße (d), (e) und (f) des Adapters objektseitig, also vor dem Drehpunkt auf kleiner 40 Millimeter reduziert sind, was bei der Verwendung von Ultraweitwinkel- und Fisheye-Objektiven zu nur minimalen Verdeckungen führt  e) der Adapter am stativseitigen Drehpunkt (D) mit einer Bohrung und/oder einem ¼''-20 UNC Gewinde und/oder einem ³/₈''-16 UNC Gewinde versehen ist  f) die Kamera auf den Adapter montiert in Hochformat-Position um...
Patent DE-202009005691-U1 (DE)
Title: Integrale Rückspiegel-Navigations-Einheit
IPC: B60R1/12
Filed: 2009-04-16
Abstract: Integrale Rückspiegel-Navigations-Einheit (1) mit  einem Rückspiegel (3) mit einer Spiegelfläche (5),  einem Navigationsgerät (7), welches einen von der Spiegelfläche (5) separaten Navigationsbildschirm (9) aufweist,  einem Gehäuse (11), welches ein Gehäusebasisteil (13) aufweist und in welchem sowohl der Rückspiegel (3) als auch das Navigationsgerät (7) gemeinsam untergebracht sind, sodass der Navigationsbildschirm (9) des Navigationsgeräts (7) und die Spiegelfläche (5) des Rückspiegels (3) separat benachbart zueinander angeordnet sind, wobei  das Gehäuse (11) ein erstes Rahmenteil (15) aufweist, von welchem die Spiegelfläche (5) eingefasst ist, und ein zweites Rahmenteil (17) aufweist, von welchem der Navigationsbildschirm (9) eingefasst ist, wobei  das Gehäusebasisteil (13) in Form einer zu den Rahmenteilen (15, 17) hin offenen Wanne mit einer äußeren umfänglichen Stirnwand (25) und einer sich daran einstückig anschließenden Bodenwand (23) ausgebildet ist, wobei  der Rückspiegel (3) und das Navigationsgerät (7) in der Wanne von deren Stirnwand (25) umgeben aufgenommen sind,...
Patent DE-202009008362-U1 (DE)
Title: Zahnreinigungsvorrichtung
IPC: A61C9/00
Filed: 2009-06-15
Abstract: Zahnreinigungsvorrichtung mit einem Zahnabdrucklöffel für Ober- und Unterkiefer, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnabdrucklöffel (1) eine flexible aushärtbare Zahnabdruckmasse (8, 16) enthält und daß der Zahnabdrucklöffel (1) mit einer Antriebsvorrichtung (10) verbunden ist, der den Zahnabdrucklöffel (1) in mechanische Schwingungen versetzt.
Patent DE-202009009835-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S13/12
Filed: 2009-07-18
Abstract: Leuchte, umfassend einen oben offenen Behälter, der ein brennbares Medium, z. B. eine Kerze, ein Teelicht oder ein Ölflämmchen aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass Behälter (1, 2) eine Banderole (10) mit einer Beschriftung aufweist.
Patent DE-202009009908-U1 (DE)
Title: Energiesparlampe
IPC: F21V23/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: Energiesparlampe umfassend einen Sockel, ein Kunststoffgehäuse, in dem ein Vorschaltgerät aufgenommen ist, und einen Leuchtkörper, wobei der Durchmesser des Kunststoffgehäuses kleiner oder gleich 31 mm ist und das Vorschaltgerät auf einer Leiterplattenplatine angeordnet ist und SMD-Bauelemente umfasst.
Patent DE-202009014258-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/06
Filed: 2009-10-21
Abstract: Leuchte mit einem flachen Leuchtengehäuse, mindestens einem sich in Längsrichtung im Randbereich des Leuchtengehäuses erstreckenden Leuchtmittel sowie mit Einrichtungen zur Lichtlenkung des von dem Leuchtmittel abgestrahlten Lichts, die derart ausgebildet sind, dass mindestens ein Anteil des Lichts von der Leuchte nach oben hin austritt und ein weiterer Anteil des Lichts von der Leuchte nach unten hin austritt, wobei das Leuchtengehäuse unterhalb des mindestens einen Leuchtmittels im Randbereich unterseitig geschlossen ist und ein mittiger Bereich des Leuchtengehäuses unterseitig von einer lichtstreuenden lichtdurchlässigen Platte abgedeckt ist und wobei die Einrichtungen zur Lichtlenkung mindestens einen Reflektor umfassen, der dem mindestens einen Leuchtmittel zugeordnet ist und von diesem angestrahltes Licht überwiegend nach oben lenkt, dadurch gekennzeichnet, dass der mittige Bereich des Leuchtengehäuses oberseitig mindestens teilweise durch eine lichtundurchlässige Abdeckung (8) abgedeckt ist.
Patent DE-202009016360-U1 (DE)
Title: Ski-Tragevorrichtung
IPC: A63C11/02
Filed: 2009-12-03
Abstract: Der Skihaltegriff ist dadurch gekennzeichnet, dass er besteht aus  1. zwei 1,5 cm breiten Klettverschluss-Schlaufen, im geöffneten Zustand jeweils 40 cm lang (1), die  2. verbunden sind mit einem 30 cm langen Tragegriff aus Stoff, Breite 4 cm, Länge 30 cm (2).
Patent DE-202010000071-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit automatisch ein- und ausschaltbarem Beleuchtungskörper
IPC: B23P11/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Werkzeug mit automatisch ein- und ausschaltbarem Beleuchtungskörper, umfassend:  – einen Werkzeugbasiskörper (20), der einen Steckverbindungsteil (22) für ein entsprechendes Werkzeug aufweist, in welchem Steckverbindungsteil (22) eine bis zum vorderen Ende durchgehende Aufnahmeöffnung (23) angeordnet ist,  – eine Beleuchtungseinheit (30), die in der Aufnahmeöffnung (23) des Werkzeugbasiskörpers (20) aufgenommen ist, und einen Beleuchtungskörper (32) und eine Batterie (35) aufweist, wobei der erste Pol der Batterie (35) mit dem ersten Anschluss (321) des Beleuchtungskörpers (32) verbunden ist, der zweite Pol der Batterie (35) an den Steckverbindungsteil (22) des Werkzeugbasiskörpers (20) angrenzt, und ein zweiter Anschluss (322) des Beleuchtungskörpers (32) mit dem zweiten Pol der Batterie (35) elektrisch verbunden ist, wenn ein entsprechendes Werkzeug steckend mit dem Steckverbindungsteil (22) des Werkzeugbasiskörpers (20) verbunden ist.
Patent DE-202010002410-U1 (DE)
Title: Ein Dämpfungsglied aus Papier
IPC: B65D81/02
Filed: 2010-02-16
Abstract: Aufbau eines Dämpfungsgliedes aus Papier, zusammengesetzt aus:  einem hohlen, gewellten, länglichen Stützelement (1), das mit einem Längskanal (13), der mit zwei offenen Enden versehen ist, und mit zwei Längsmulden (14, 15) auf einer Oberfläche, die sich in einem Abstand zum Kanal (13) befindet, gebildet ist;  zwei Endelementen (2, 3), die je an beiden Enden des Kanals (13) befestigt sind, und  zwei hohlen, gewellten Strebenelementen (4, 5), die beim Betrachten von einem der Enden beide hauptsächlich ein U-ähnliches Profil aufweisen, wobei diese Strebenelementen (4, 5) durch Aufsetzen auf die Mulden (14, 15) im Stützelement (1) befestigt sind.
Patent DE-202010002929-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Werkzeug
IPC: B23B27/16
Filed: 2010-02-27
Abstract: Werkzeugmaschine (1) mit wenigstens einem Werkzeugrevolver (2) und einer zugehörigen Werkzeugscheibe (3) mit Aufnahmestellen (4) zur Befestigung von wenigstens einem Werkzeug (5), wobei die einzelnen Aufnahmestellen (4) der Werkzeugscheibe (3) des Werkzeugrevolvers (2) Gewindebohrungen (4a) für jeweils einen Haltekopf (8) und einen Gewindebereich (7b) aufweisende Befestigungsschrauben (7) haben, mit welchen wenigstens ein Gehäuse (6) eines Werkzeugs (5) an der Werkzeugscheibe (3) des Werkzeugrevolvers (2) in Gebrauchsstellung festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Übertragung der Haltekräfte auf die Befestigungsschrauben (7) und zur Befestigung des Werkzeugs (5) und/oder des Gehäuses (6) wenigstens ein seitlich zustellbares oder antreibbares, über wenigstens eine Schrägfläche (10) wirkendes Maschinenelement (9, 91) am Gehäuse (6) oder Werkzeug (5) und/oder an einer mit der Werkzeugscheibe (3) verbundenen Adapterplatte (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202010003892-U1 (DE)
Title: Verkaufsaufsteller
IPC: A47F5/11
Filed: 2010-03-20
Abstract: Verkaufsaufsteller aus Wellpappe, Karton oder ähnlichen Materialien, zur Aufnahme und Präsentation von Waren unter Verwendung einer Warenaufnahme mit einer Bodenplatte als Bord oder Tray, wobei mit der Warenaufnahme verbundene vertikale Seitenwände und einer Rückwand gleichzeitig als Abstandshalter zur Anordnung stapelbarer Warenaufnahmen dienen, die über Aufnahmen im Bereich der Bodenplatte und korrespondierender Zapfen fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Seitenwände (3) im oberen Bereich parallel zur Bodenplatte (5) verschwenkte Verlängerungen (6) zum Aufsetzen einer seitlich versetzten Warenaufnahme (2) aufweisen und die Verlängerungen (6) Aufnahmen (11) im Abstand zur Seitenwand (3) für eine fixierbare Anordnung der Warenaufnahme (1) besitzen, wobei unterhalb der versetzten Seitenwand (3) der Warenaufnahme (1) ein Steg (9) mit Zapfen (10) in eine untere Warenaufnahme (1) einsetzbar ist, der einerseits im oberen Bereich über die Zapfen (10) durch die Aufnahmen (1) der Verlängerung (6) geführt und in korrespondierende Aufnahmen (13) der Bodenplatte (5) der Warenaufnahme (1) zur...
Patent DE-202010005244-U1 (DE)
Title: Kommissionierstation und Kommissioniersystem
IPC: B65G1/137
Filed: 2010-04-19
Abstract: Kommissionierstation (3) zum Kommissionieren von Gegenständen (15) aus Lagerbehältern (4) in Auftragsbehälter (5) durch eine Kommissionierperson (2), die an eine erste Förderbahn (6) zum Transport von Lagerbehältern (4) und eine zweite Förderbahn (7) zumindest zum Transport von Auftragsbehältern (5) angeschlossen ist und ein zwischen einem ersten Niveau (20) und einem zweiten Niveau (24) verfahrbares Lastaufnahmemittel (22) aufweist, wobei von einem ersten Niveau (20) ein Lagerbehälter (4) vom Lastaufnahmemittel (22) von der ersten Förderbahn (6) übernommen wird und auf dem zweiten Niveau (24) in einer Bereitstellungsposition (25) für die Kommissionierperson (2) angedient wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Lastaufnahmemittel (22) eine Aufnahmefläche (27) aufweist, die den Lagerbehälter (4) zwischen dem ersten Niveau (20) und dem zweiten Niveau (24) in einer um einen Winkel (26) zur Kommissionierperson (2) hin geneigten Lage stützt.
Patent DE-202010006381-U1 (DE)
Title: Faltschachtelzuschnitt und daraus gefaltete Faltschachtel
IPC: B65D5/56
Filed: 2010-05-03
Abstract: Faltschachtelzuschnitt (10) mit  – entlang Faltlinien (30, 32, 34, 36) faltbaren Wandeinheiten (12, 14, 16, 18),  – einer um eine Deckelfaltlinie (38) faltbaren Deckeleinheit (22),  – einer um eine Bodenfaltlinie (44) faltbaren Bodeneinheit (40),  – wobei der Faltschachtelzuschnitt (10) im Transportzustand zu einer flachen Faltschachtel gefaltet ist, die zum Befüllen aufgerichtet, befüllt und mit Deckel- und Bodeneinheit (22, 40) verschlossen wird,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – an der Innenwandung der Wandeinheiten (12, 14, 16, 18) eine Wellkartoneinheit (60) anliegt, die zumindest bereichsweise mit der Innenwandung des Faltschachtelzuschnitts (10) verbunden ist, so dass der Faltschachtelzuschnitt (10) und die Wellkartoneinheit (60) zum Flachfalten/Auffalten eine einstückig handhabbare Einheit bilden und die Wellkartoneinheit (60) nach dem Aufrichten der flach gefalteten Faltschachtel an jeder Innenwandung der Wandeinheiten (12, 14, 16, 18) zumindest bereichsweise an den Wandeinheiten (12, 14, 16, 18), insbesondere umlaufend, vorhanden ist.
Patent DE-202010007750-U1 (DE)
Title: Ertüchtigtes Fundament
IPC: E02D27/42
Filed: 2010-06-09
Abstract: Ertüchtigtes Fundament, insbesondere für Windenergieanlagen, wobei ein Fundament (1) aus Beton vorhanden ist, wobei auf das Fundament (1) eine Ertüchtigungsschicht (7) aus Beton aufgebracht ist, wobei zumindest eine durch die Ertüchtigungsschicht (7) verlaufende und in das Fundament (1) eingebrachte Bohrung (8) vorhanden ist, wobei in der Bohrung (8) ein die Ertüchtigungsschicht (7) durchgreifender und in das Fundament (1) ragender Anker (9) vorgesehen ist, wobei der in der Bohrung (8) verbleibende Bohrungsfreiraum von einem erhärteten Vergussmaterial (10) ausgefüllt ist bzw. im Wesentlichen ausgefüllt ist und wobei der Anker (9) mittels zumindest eines am Ankerkopf (11) vorgesehenen Vorspannelementes vorgespannt ist.