baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102374-U1 (DE)
Title: Steuerbare Lenkrolle mit doppelter Bremswirkung
IPC: B60B33/02
Filed: 2012-06-27
Abstract: Eine steuerbare Lenkrolle mit doppelter Bremswirkung, umfassend einen Hauptteil (2) der Lenkrolle (1), eine Kupplungseinheit (3), eine Rasteinheit (4), ein linkes Laufrad (5), ein rechtes Laufrad (5a), eine Radachse (10) und eine Achshülse (9), wobei die Achshülse (9) hindurch das Achsloch (21) des Hauptteils (2) der Lenkrolle (1) angebracht ist; die Radachse (10) hindurch das rechtes Laufrad (5a) und die Achshülse (9) mit dem linken Laufrad (5) verbunden ist; der Außendeckel (50) außen am rechten Laufrad (5a) angeordnet ist; die Kupplungseinheit (3) hindurch die Kugellager (6) und den Hauptteil (2) der Lenkrolle (1) mit der Rasteinheit (4) einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinheit (3) eine Verbindungsstange (30), eine Hülse (31) der Verbindungsstange (30), eine linke Hülse (32a), eine rechte Hülse (32b), eine Stützscheibe (33), einen Drehkörper (34), ein erstes Federelement (35) und eine Schaltstange (36) umfasst, wobei unterseitig der Verbindungsstange (30) das erste Federelement (35) und die...
Patent DE-202012103466-U1 (DE)
Title: Automatische Spannanordnung für ein elastisches Seil eines Bauchtrainingsgeräts
IPC: A63B23/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: Automatische Spannanordnung für ein elastisches Seil eines Bauchtrainingsgeräts, umfassend: – einen Halte- und Drückhauptkörper (2), der aus einer oberen und einer unteren Fläche zusammengesetzt ist, wobei im mittleren Abschnitt des Halte- und Drückhauptkörpers (2) eine hohle Aussparung (21) ausgebildet ist, wobei der Halte- und Drückhauptkörper (2) ferner eine Gleitstange (22) aufweist, deren vorderer Abschnitt in die Aussparung (21) einfahrbar oder aus derselben ausfahrbar ist, wobei am Distalende der Gleitstange (22) ein Bauchpolster (221) angeordnet ist; und – ein elastisches Seil(3), das seitlich der Aussparung (21) im Halte- und Drückhauptkörper (2) angeordnet ist und zwei Gleitachsen (31) aufweist, mit denen das elastische Seil (3) in Kontakt steht, wobei der mittlere Abschnitt des elastischen Seils (3) die beiden Gleitachsen (31) überbrückt, wobei im Nichtgebrauchszustand des Bauchtrainingsgeräts der mittlere Abschnitt des Seilkörpers gerade gespannt und nicht verformt ist, wobei das elastische Seil (3) an den Innenseiten der Öffnung der Aussparung...
Patent DE-202012104525-U1 (DE)
Title: Polschuh und Montageclip
IPC: G01F1/58
Filed: 2012-11-22
Abstract: Polschuh (16, 17), insbesondere zur Verwendung mit einer Einrichtung (1) zur magnetisch-induktiven Durchflussmessung, dadurch gekennzeichnet, dass der Polschuh (16, 17) mit zumindest einer Kabelführungseinrichtung (4) zum geführten Hindurchführen eines Kabels (3) durch den Polschuh (16, 17) versehen ist.
Patent DE-202013002574-U1 (DE)
Title: Glühlampenfassung für einen Lichtstrang
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Muffe für einen Lichtstrahl, umfassend ein Paar symmetrisch angeordneter erster und zweiter Gehäuse (1), von denen jedes mit einer Seitenöffnung (13) versehen ist sowie einem ersten und zweiten Endkanal (13), an dessen innerer Wand Verriegelungsanordnungen (14a, 15a, 14b, 15b) vorgesehen sind, um dadurch die ersten und zweiten Gehäuse (1) in festen gegenseitigen Eingriff zu bringen und damit die Muffe (10) mit einem LED-Sitz zu versehen, der von den Öffnungen (11) gebildet wird sowie mit durch die ersten und zweiten Kanäle (13) gebildeten Durchgängen für leitende Drähte (3).
Patent DE-202013009042-U1 (DE)
Title: Sensortelemetrie mit integriertem Komplettmonitoring und Remotesteuerfunktion für Anwendung zur kontaktlosen Sensordatenübertragung
IPC: G08C17/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Sensortelemetrie mit integriertem Komplettmonitoring und Remotesteuerfunktion für Anwendung zur kontaktlosen Sensordatenübertragung  bestehend  – aus Rotorelektronik (28)  – aus Rotorantenne (29)  – aus Statorantenne (1)  – aus Empfängereinheit (2)  – und Bediensole (9)  – und die Rotorelektronik (28) über die Koppeleinheit (4) mit Energie versorgt wird  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) dass die Rotorelektronik (28) ein Einstell/Monitoring-System (11) beinhaltet  b) und die Empfängereinheit (2) ein Einstell/Monitoring-System (14) beinhaltet  c) und die Statorantenne (3) ein Einstell/Monitoring-System (13) beinhaltet  d) und die Einstell/Monitoring-Systeme (13) und (14) über eine Schnittstelle (8) mit der Bedienkonsole (9) kommunizieren  e) und die Monitoringdaten in der Bedienkonsole (9) dargestellt werden  f) und die Einstellparameter über die Bedienkonsole (9) verändert werden können.
Patent DE-202013010639-U1 (DE)
Title: Torwand mit rotierendem Ballabweiser, Ausführung als Tischspiel
IPC: A63F7/30
Filed: 2013-11-26
Abstract: Torwand, mit rotierendem, elektrisch angetriebenem Ballabweiser, Ausführung als Tischspiel
Patent DE-202013011808-U1 (DE)
Title: Zweischeiben-Modul mit einer Bilderzeugungsvorrichtung zum Einsatz in einer Struktur
IPC: G09F19/22
Filed: 2013-03-15
Abstract: Modul zum Anbringen in einer Struktur, die einen Innenraum hat und so eingerichtet ist, dass in diesem Innenraum wenigstens eine Person aufgenommen wird, wobei das Modul umfasst: (a) zwei transparente Scheiben, die jeweils eine Innenfläche, die der anderen Scheibe zugewandt ist, und eine Außenfläche haben, die von der anderen Scheibe weggewandt ist; (b) eine Abdichtungs-und-Beabstandungs-Anordnung, die die Scheiben an ihrem Umfang voneinander beabstandet abdichtend aneinander befestigt, so dass zwischen den Innenflächen der Scheiben ein transparenter abgedichteter Hohlraum mit einem ihn umschließenden abdichtenden Rahmen gebildet wird; (c) eine Bilderzeugungsvorrichtung, die fest in dem Hohlraum installiert ist, um zuzulassen, dass von ihr erzeugte Bilder aus einer Sichtrichtung gesehen werden, die der Außenfläche der ersten der Scheiben zugewandt ist, wobei sie von der Innenfläche der zweiten Scheibe beabstandet ist; (d) wenigstens eine Verdeckungskomponente, die so eingerichtet ist, dass sie verhindert, dass: – die Vorrichtung aus einer anderen Richtung als der Sichtrichtung gesehen wird, und/oder – jegliche nahe gelegene Funktionskomponente, die zu der Vorrichtung gehört und sich im Inneren des Hohlraums befindet, so dass sie, wenn sie nicht verdeckt ist, aus einer Richtung gesehen wird, die der Außenfläche wenigstens einer der Scheiben zugewandt ist, in dieser Richtung gesehen wird, wobei die Vorrichtung, die Funktionskomponente, falls diese vorhanden ist, und die Verdeckungskomponente so angeordnet sind, dass wenigstens ein Abschnitt des Hohlraumbereiches zum Hindurchsehen frei bleibt; das Modul so eingerichtet ist, dass es in der Struktur installiert wird und damit – die Funktion eines transparenten Elementes, wie beispielsweise eines Fensters, einer Tür oder einer Wand erfüllt und den Raum in dem Innenraum der Struktur, der die Person aufnimmt, von einem Bereich hinter dem Element trennt, und Hindurchsehen wenigstens durch den Abschnitt des Hohlraums zulässt.
Patent DE-202013100934-U1 (DE)
Title: Winkeleinrichtbarer Rohrverbinder
IPC: F16L27/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Winkeleinrichtbarer Rohrverbinder umfassend zwei Rohrverbinderteile (2, 3) – mit jeweils zumindest einem Rohrleitungsanschluss (8, 9), welche beiden Rohrverbinderteile (2, 3) entlang einer zweidimensionalen Bewegungsbahn gegeneinander durch Drehen verstellbar sind, wobei der Rohrleitungsanschluss (8, 9) zumindest eines der beiden Rohrverbinderteile (2, 3) derart ausgelegt ist, dass seine Längsachse geneigt zur Bewegungsbahn angeordnet ist, – mit komplementär zueinander ausgeführten und konzentrisch zur Drehachse (D) der Rohrverbinderteile (2, 3) angeordneten Verbindungsabschnitten (10, 11), wobei einer der beiden Verbindungsabschnitte (10) als männlicher Verbindungsabschnitt in den als weiblichen Verbindungsabschnitt (11) des anderen Rohrverbindungsteils (3) eingreift und wobei in die beiden zueinander weisenden Flächen (12, 14) der Verbindungsabschnitte (10, 11) jeweils eine Verriegelungsnut (13, 15) eingebracht ist, – mit einem in beide Verriegelungsnuten (13, 15) eingreifenden Verriegelungsglied (16) und – mit einer Spanneinrichtung (5, 24) zum Verspannen der beiden Rohrverbinderteile (2, 3) gegeneinander mit einer winklig, insbesondere lotrecht zur Bewegungsebene wirkenden Spannkraft.
Patent DE-202013105179-U1 (DE)
Title: Blechprofilrost mit Gewindebolzen
IPC: E01C9/10
Filed: 2013-11-15
Abstract: Blechprofilrost (1), mit einer Lauffläche (2), und zwei seitlichen, von der Lauffläche (2) nach unten abgewinkelten Seitenstegen (3, 4), wobei ein erster Seitensteg (3) eine Öffnung (5) aufweist und ein zweiter Seitensteg (4) ein Verbindungselement (6) aufweist, welches derart angeordnet ist, dass es sich in die Öffnung (5) eines benachbarten, gleichartigen Blechprofilrostes (1) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) als Gewindebolzen ausgestaltet ist, der mit dem zweiten Seitensteg (4) fest verbunden ist.
Patent DE-202014001323-U1 (DE)
Title: Erdcontainer zur Aufnahme von Grabpflege-Geräten
IPC: E04H13/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Versenkbarer Behälter zur Unterbringung von Grabpflegewerkzeugen, gekennzeichnet durch, – einen Außenbehälter mit oder ohne Boden, – ein in den Außenbehälter einführbares Wassergefäß, – einen Deckel, mit dem der Außenbehälter mit eingesetztem Wassergefäß verschließbar ist.
Patent DE-202014001595-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur standsicheren Aufhängung von Sportgeräte mittels Vakuum-Saugnapf
IPC: A63B17/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zur unverrückbaren Befestigung von mindestens einer Vorrichtungen, insbesondere von Sportgeräte, auf Böden, insbesondere glatten Fußböden unter Verwendung von Vakuum Saugnäpfen, insbesondere von mindestens einem Saugnapf mit Ventilen, insbesondere mittels Vakuum, mit deren Hilfe es möglich ist, durch weiteres Entziehen der Luft die Adhäsionskraft zu erhöhen und durch Einlassen von Luft die Saugnäpfe vom Fußboden leicht zu lösen dadurch gekennzeichnet, dass umfasst mindestens ein Vakuum Saugnapf SG mit der Saugfläche SPS und verbunden ist mit mindestens einer Stange GS, ST, AD1, AD2 über mindestens eine Verbindung H1 am Vakuumkolben SV.
Patent DE-202014007505-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für eine Sortiervorrichtung von Waren
IPC: B65G47/34
Filed: 2014-09-19
Abstract: Transportbehälter (1) für eine Sortiervorrichtung von Waren mit einem Behälterrahmen (8), an welchem zwei eine Auflagefläche (10) für die zu sortierenden Waren bildenden drehbeweglichen Klappen (5, 6) festgelegt sind, wobei die Klappen (5, 6) jeweils durch eine Koppelvorrichtung (11), welche mit jeder Klappe (5, 6) mittels jeweils eines Drehgelenkes verbunden ist, an einer Antriebsvorrichtung angebunden sind, die die Klappen von einer horizontalen Transportstellung in eine im wesentlichen vertikale Kippstellung für das Herabfallen der Ware in eine unter dem Transportbehälter (1) befindliche Sortierstation bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die zur vertikalen Kippstellung der zugehörigen Klappe gehörigen Endstellungen der jeweiligen Antriebsvorrichtungen durch mindestens eine Steuereinheit derart einstellbar sind, dass sich unterschiedliche Schrägstellungen der Klappen zur Vertikalen ergeben.
Patent DE-202014007649-U1 (DE)
Title: Unterflurradsatzdrehmaschine
IPC: B23B5/32
Filed: 2014-09-18
Abstract: Unterflurradsatzdrehmaschine zum Bearbeiten der Profile von Rädern oder Bremsscheiben von Radsätzen für Schienenfahrzeuge mit spanabhebenden Werkzeugen, wobei der Radsatz CNC-gesteuert angehoben, vermessen und bearbeitet werden kann, wobei der Radsatz in Achslagergehäusen um seine Drehachse drehbar gelagert ist, wobei Spannelemente zum Angreifen an den Achslagergehäusen des Radsatzes sowie Rollen (4) für die Räder zum Anheben, Antreiben und Absetzen des Radsatzes vor, während und nach der Bearbeitung vorgesehen sind, wobei die Rollen (4) jeweils am freien Ende einer im Maschinenständer (1) der Unterflurradsatzdrehmaschine abgestützten Trägerschwinge (5) dreh- und antreibbar gelagert sind und wobei die Trägerschwingen (5) schwenkbar um jeweils eine Achse (A; B) gelagert sind, die mit Abstand und parallel zur Drehachse des Radsatzes in der Unterflurradsatzdrehmaschine verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterflurradsatzdrehmaschine eine aus einer Zylindereinheit (2) und einer Hubbrücke (3) bestehende Hubeinrichtung zum Anheben der Reibrollen (4) aufweist, wobei die Zylindereinheit (2) zumindest einen Hubzylinder (6) und eine Kalotte (8) umfasst, wobei die Kalotte (8) mit der oberhalb angeordneten Hubbrücke (3) in Wirkverbindung steht, indem die Kalotte (8) in einen im Grundkörper der Hubbrücke (3) ausgestalteten Konturabschnitt eingreift, wobei am unteren Abschnitt des Grundkörpers der Hubbrücke (3) an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen jeweils Zentrierzylinder (13) angeordnet sind, in deren zylinderförmigem Grundkörper eine zum Hubzylinder (6) der Zylindereinheit (2) gerichtete, mit dem Hubzylinder (6) der Zylindereinheit (2) in Wirkverbindung bringbare und mit Druck beaufschlagbare Führungsrolle (14) gelagert ist und wobei am Grundkörper der Hubbrücke (3) oberhalb der zwei Zentrierzylinder (13) jeweils separate Gelenkarme (12) abgestützt sind, die an ihrem oberen Abschnitt mit jeweils einer Trägerschwinge (5) in Wirkverbindung stehen
Patent DE-202014104052-U1 (DE)
Title: Vibrationsdämpfender und schwenkbarer Stützfuß
IPC: A45B9/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Vibrationsdämpfender und schwenkbarer Stützfuß, der umfasst: einen Fuß (10), der auf einer Bodenfläche steht und ein Mittelloch (111) aufweist, durch das eine Achsstange (13) geführt wird, eine Hülse (12), die auf dem Fuß (11) angeordnet ist und in der ein Federelement (15), ein Dämpfungselement (16) und eine Büchse (14) angeordnet sind, wobei die Achsstange (13) durch das Mittelloch (111) des Fußes (11), die Hülse (12), das Federelement (15), das Dämpfungselement (16) und die Büchse (14) geführt wird, wobei das Federelement (15) um das Dämpfungselement (16) gelegt ist, wobei sich das Federelement (15) und das Dämpfungselement (16) unter der Büchse (14) befinden, und eine Büchse (14), die eine Zentralbohrung (141) besitzt, wobei die Achsstange (13) aus der Zentralbohrung (141) herausragt, wobei auf das Ende der Achsstange (13) eine Mutter (18) aufgeschraubt wird, wobei die Büchse (14) an der Außenseite eine Ringnut (142) und eine Stuft (143) bildet, wobei die Büchse (14) mit dem Ende eines Gehstocks oder eines Regenschirms verbunden werden kann, wobie das Federelement (15) von dem Gehstock oder Regenschirm zusammengedrückt werden und eine Rückstellkraft erzeugen kann, wobei das Dämpfungselement (16) die Vibration absorbieren kann, wobei die Hülse (12) um einen Winkel geneigt werden kann, wodurch der Stützfuß auf einer unebenen oder schrägen Bodenfläche stehen und für den Gehstock oder Regenschirm eine Elastizität und Vibrationsdämpfung erzeugt werden kann.
Patent DE-202014104223-U1 (DE)
Title: Cochlea-Implantat, insbesondere Elektrodenträger mit MRT-Markern
IPC: H04R25/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Cochlea-Implantat zum chirurgischen Einsetzen in das menschliche Innenohr mit Elektrodenkontakten (11; 21) zur künstlichen elektrischen Stimulierung von Hörnerv-Fasern unter Umgehung defekter sensori-neuraler Elemente im Innenohr, wobei die Elektrodenkontakte (11; 21) in axialer Richtung hintereinander auf einem länglichen Elektrodenträger (12; 22) angeordnet sind, welcher operativ in die scala tympani der Cochlea eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenträger (12; 22) eine Markierungseinrichtung aufweist, die mindestens drei voneinander beabstandete, an einer Außenfläche des Elektrodenträgers (12; 22) angeordnete Markierungskörper (13; 23) umfasst, dass die Markierungskörper (13; 23) intermittierend jeweils zwischen zwei benachbarten Elektrodenkontakten (11; 21) angeordnet sind, und dass die Markierungskörper (13; 23) so gestaltet sind, dass sie post-operativ in einem im Innenohr eines Patienten implantierten Zustand des Cochlea-Implantats auf Magnetresonanz-Aufnahmen getrennt voneinander deutlich erkennbar und aufgrund ihrer geometrischen Ausgestaltungen und/oder aufgrund ihrer Materialeigenschaften eindeutig zuordenbar sind und durch ihre vorbekannten relativen Positionen in oder an dem Cochlea-Implantat eine genaue Erkennung und Bestimmung der exakten räumlichen Lage und Ausrichtung des Cochlea-Implantats im Innenohr des Patienten ermöglichen.
Patent DE-202014104679-U1 (DE)
Title: Eine NMR-extrahierbare Fühlerkassette
IPC: G01R33/28
Filed: 2014-09-29
Abstract: Eine extrahierbare Kernmagnetresonanz-(NMR)-Fühlerkassette (100) zum reversiblen Positionieren eines Fühlers in einer NMR-Vorrichtung, umfassend:  a. einen Körper (120), der eine longitudinale Achse hat, die eine Öffnung an einem Ende des besagten Körper hat, wobei die besagte Öffnung auf der besagten Achse zentriert ist, wobei besagter Körper aus einem nicht magnetischen Material ist;  b. eine Verbindung (101), die sich durch die besagte zentrale Öffnung in den besagten Körper erstreckt, wobei die besagte Verbindung zum Enthalten einer Probe ist und die besagte Verbindung aus einem nicht magnetischen Material ist; und  c. eine HF-Spule (62), die um zumindest einen Teil der besagten zentralen Öffnung gewunden ist;  wobei die besagte Fühlerkassette weiter zumindest eine longitudinale Führung (20) entlang der besagten longitudinalen Achse des Körpers umfasst, um die besagte Fühlerkassette reversibel und reproduzierbar hinein in eine und heraus aus einer NMR-Vorrichtung zu führen.
Patent DE-202015003672-U1 (DE)
Title: Kabelendgehäuse für Modul-Steckverbinder
IPC: H02G15/10
Filed: 2015-05-22
Abstract: Kabelendgehäuse (10) für Modul-Steckverbinder – mit einem etwa rechteckigen Querschnitt, – mit einem topfartigen Bodenteil (12), das über zwei geschlossene Seitenwände (22, 22.4, 24, 24.4) und eine zwischen diesen beiden Seitenwänden (22, 22.4, 24, 24.4) liegende mittlerer Seitenwand (26) mit zumindest einer Öffnung (28) verfügt, – mit einem Deckelteil (14), das an dem Bodenteil (12) lösbar befestigt ist, – mit zumindest einem in der Öffnung (28) des Gehäuses (10) einsitzendem Kabeleinlass (52, 54, 56), der einen durchgehenden Durchbruch besitzt, durch den die Adern eines Kabels in den Innenraum des Gehäuses (10) hineinführbar sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Mittelachse (72, 74, 76) der Eintrittsöffnung (62, 64, 66) des Kabeleinlasses (52, 54, 56) etwa parallel zur Ebene der geschlossenen Seitenwände (22, 22.4, 24, 24.4) und parallel zur Ebene des Bodenteils (12) verläuft, – die Mittelachse (92, 94, 96) der Austrittsöffnung (82, 84, 86) des Kabeleinlasses (52, 54, 56) winkelig zur Mittelachse (72, 74, 76) der Eintrittsöffnung (62, 64, 66) des Kabeleinlasses (52, 54, 56) ausgerichtet ist.
Patent DE-202015004833-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kühlung eines netzunabhängigen technisch genutzten Innenraumes
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Einrichtung zur Kühlung einer netzunabhängig betriebenen Technischen Einrichtung in einer geschlossenen Schutzbehausung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallbehälter (1) mit einem Material gefüllt ist dass als Latentwärmespeicher Material dient und für den Zieltemperaturbereich geeignet ist. Der Metallbehälter (1) ist mit einem unteren Endstück (2) aus gleichem Material wie (1) verschlossen und hat einen Deckel (3) aus gleichem Material wie (1) mit zwei Durchdringungen (4) für ein Wärmerohr (5). Die Einrichtung besteht in einer Anordnung aus Metallbehälter (1), Endstück (2), Deckel (3), Wärmerohr (5) und Latentwärmespeicher Material ggf. einer Halterung des Gesamtsystems.
Patent DE-202015009608-U1 (DE)
Title: Anzeigetafel und mobiles Endgerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-07-08
Abstract: Mobiles Endgerät (100), umfassend:
 eine Schale (101, 102);
 eine drahtlose Kommunikationseinheit (110), die innerhalb der Schale (101, 102) platziert ist;
 ein Anzeigepaneel (200), das auf einer Frontseite der Schale (101) platziert ist und einen ersten Bereich (201) und einen zweiten Bereich (202) umfasst;
 eine Steuereinheit (180), die dazu eingerichtet ist, um das Anzeigepaneel (200) zu steuern, das konfiguriert ist, um Informationen auszugeben;
 ein Kameramodul (121); und
 ein Fenster, das eine Frontseite des Anzeigepaneels (200) abdeckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausnehmung auf einem Abschnitt des zweiten Bereichs (202) ausgebildet ist,
 wobei der zweite Bereich (202) bei dem oberen Ende des Anzeigepaneels (200) platziert ist,
 wobei die Steuereinheit (180) eingerichtet ist, um eine Statusleiste zu steuern, die auf dem zweiten Bereich (202) des Anzeigepaneels (200) anzuzeigen ist,
 wobei die Steuereinheit weiterhin eingerichtet ist, um das Anzeigepaneel zu steuern, um Informationen sowohl in dem ersten als auch dem zweiten Bereich in einem ersten Modus auszugeben, und um das Anzeigepaneel zu steuern, um Informationen lediglich in dem ersten Bereich in einem zweiten Modus auszugeben, und
 wobei das Kameramodul (121) in der Ausnehmung angeordnet ist.
Patent DE-202015100537-U1 (DE)
Title: Vorbau-Siebanlage
IPC: E02F7/06
Filed: 2015-02-04
Abstract: Vorbau-Siebanlage (1), mit einer schwingend angetriebenen Siebfläche (2) und einem Halter (8), welcher eine Halterung der Vorbau-Siebanlage (1) an einem Fahrzeug (11) ermöglichend ausgestaltet ist, derart, dass die mittels des Halters (8) an dem Fahrzeug (11) gehaltene Vorbau-Siebanlage (1) in ihrer Arbeitsstellung ausgerichtet ist.
Patent DE-202015100991-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absorbieren von einfallendem Licht
IPC: H02S40/44
Filed: 2015-03-02
Abstract: Zum Konzentrieren von einfallendem Licht, insbesondere des Lichts der Sonne, vorgesehene Vorrichtung (100), aufweisend mindestens einen, insbesondere im Querschnitt sphärischen und/oder insbesondere rinnen- oder wannenförmig ausgebildeten, verspiegelten Abschnitt oder Bereich (10), mittels dessen das einfallende Licht auf mindestens ein photovoltaisches Absorbermittel (20), insbesondere auf mindestens eine Solarzellenanordnung, zum Beispiel auf mindestens eine Solarzellenplatte oder auf mindestens einen Solarzellenriegel, wie etwa aus Silizium, richtbar oder umlenkbar oder umleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorbermittel (20) in mindestens einem röhrenförmigen Element (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015101862-U1 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung zur Optimierung von Verbrennungsmotoren
IPC: F02D41/28
Filed: 2015-04-16
Abstract: Elektronische Einrichtung (1) zur Leistungs- und/oder Verbrauchsoptimierung von Fahrzeugen mit einem Verbrennungsmotor, die eine Schnittstelle für ein Fahrzeugdiagnosesystem aufweisen, welches während des Fahrbetriebes abgasbeeinflussende Systeme überwacht und zusätzlich weitere wichtige Steuergeräte umfasst, deren Daten durch ihre Schnittstelle zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Einrichtung (1) mit der OBD-Diagnoseschnittstelle des Fahrzeuges während des Betriebes verbunden ist und während des Betriebes über die Diagnoseschnittstelle mit dem Motorsteuergerät des Fahrzeuges kommuniziert.
Patent DE-202015104355-U1 (DE)
Title: Kodiererzeugnis
IPC: H01R13/645
Filed: 2015-08-18
Abstract: Kodiererzeugnis (1) mit einem Trägerelement (2) und einstückig mit dem Trägerelement (2) verbundenen Kodierelementen (4), die von dem Trägerelement (2) abragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (2) eine Knickfalz (6) im Zwischenraum zwischen den Anbindungsbereichen zweier benachbarter Kodierelemente (4) hat.