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Patent DE-102016107116-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung der Temperatur in einem Raum, insbesondere in einem Fahrzeug-Innenraum
Inventor: BÄCKER CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung der Temperatur in einem Raum (21), insbesondere in einem Fahrzeug-Innenraum, umfassend mindestens einen Temperatursensor (23) zur Erfassung eines Ist-Temperatur-Wertes in dem Raum (21), eine Bedieneinheit (24) zur Einstellung der Temperatur in dem Raum (21), eine Abgabevorrichtung (22) zur Abgabe von Wärme- und/oder Kälte in den Raum (21) sowie eine Steuereinheit (25), die konfiguriert ist, zwischen einem ersten und einem zweiten Modus zu wählen, wobei die Steuereinheit (25) so konfiguriert ist, dass sie in dem ersten Modus die Temperatur in dem Raum (21) durch Vergleich eines durch die Bedieneinheit (24) vorgegebenen Soll-Temperatur-Wertes mit dem Ist-Temperatur-Wert regelt und in dem zweiten Modus einen Wärme- und/oder Kälteeintrag abhängig von einer Einstellung der Bedieneinheit (24), jedoch unabhängig von einem durch den Temperatursensor (23) festgestellten Ist-Temperatur-Wert, steuert.
Patent DE-102016110259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung und/oder Kalibrierung eines Messelements eines Messsystems für den Sauerstoffgehalt in einem Gasgemisch und Messsystem
Inventor: GORRIS RAINER
IPC: G01N27/72
Filed: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Überprüfung und/oder Kalibrierung wenigstens eines Messelements eines Messsystems (1) für ein bezüglich des Sauerstoffgehalts zu vermessendes Gasgemisch, umfassend wenigstens eine erste, Sauerstoff umfassende Komponente und eine zweite, wenigstens einen zur oxidativen Reaktion mit Sauerstoff vorgesehenen Bestandteil enthaltende Komponente, wobei das Messsystem (1) als erstes Messelement (9) eine beheizte, potentiometrische Zirkondioxidmesseinrichtung (10) und als zweites Messelement (13) eine ein von dem Messverfahren des ersten Messelements unterschiedliches, zweites, den Sauerstoffgehalt nicht beeinflussendes Messverfahren nutzende Sauerstoffmesseinrichtung (14) aufweist und eine steuerbare Mischeinrichtung (4) zum Zusammenführen der Komponenten zu dem Gasgemisch verwendet wird, wobei beide Messelemente (9, 13) in einem unreagierten Gasstrom (12) des Gasgemisches messen, – wobei in einem Messvorgang die Mischeinrichtung (4) derart eingestellt wird, dass sich ein ausgezeichneter, vorbestimmter Wert für die Verbrennungszahl an dem ersten Messelement (9) einstellt, und bei eingestelltem vorbestimmten Wert mit dem zweiten Messelement (13) ein zugeordneter Sauerstoffanteil in dem Gasgemisch erfasst wird, und – wobei die Überprüfung und/oder Kalibrierung in Abhängigkeit des Messergebnisses des Messvorgangs erfolgt.
Patent DE-102016110266-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur generativen Fertigung von Bauteilen
Inventor: NOLL REINHARD
IPC: B23K26/342
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur generativen Fertigung von Bauteilen durch lokale Verfestigung einer Schicht eines Aufbaumaterials auf einer aktuellen Bearbeitungsfläche eines sich im Fertigungsprozess befindlichen Bauteils mittels einer Bearbeitung mit Strahlung, bei dem ein Bearbeitungsstrahl (1) mittels einer Bearbeitungsoptik (6, 6', 7) auf eine Bearbeitungszone (8) in der Schicht des Aufbaumaterials fokussiert wird, mittels einer Bewegungseinrichtung (7) eine Relativbewegung zwischen aus der Bearbeitungsoptik (6, 6', 7) austretender Strahlung und der aktuellen Bearbeitungsfläche des Bauteils ausgeführt wird, so dass die Bearbeitungszone (8) entlang einer vorbestimmten Trajektorie über die aktuelle Bearbeitungsfläche des Bauteils geführt wird, und ferner mindestens ein zur Prozessüberwachung dienender Eingangs-Strahl (12) in die Bearbeitungsoptik (6, 6', 7) eingekoppelt wird, und von der Schicht des Aufbaumaterials ausgehende Ausgangs-Strahlung unter Nutzung der Bearbeitungsoptik (6, 6', 7) vor Hinzufügen einer nächsten Schicht des Aufbaumaterials einer Detektions- und Auswerteeinrichtung zugeführt und von dieser erfasst und ausgewertet wird, wobei der mindestens eine Eingangs-Strahl (12) zusätzlich eine ihm zugeordnete Ablenkeinheit (16) passiert, so dass er mittels der Bearbeitungsoptik (6, 6', 7) auf eine Messzone (17) fokussiert wird, die auf der aktuellen Bearbeitungsfläche des Bauteils in einem Umkreis der Bearbeitungszone (8) relativ zur Bearbeitungszone (8) frei positionierbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016113263-A1 (DE)
Title: Haustierrückhaltesystem
Inventor: SANCHEZ HUIPIO SAULO RATZEL
IPC: B60R22/10
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ein Rückhaltesystem enthält mehrere Sensoren, die in einem Fahrzeug eingesetzt werden können, eine Rückhaltevorrichtung und eine Computervorrichtung. Die Rückhaltevorrichtung enthält eine Halteleine, ein Halsband, einen Aktuator, der mit einer Sperre gekoppelt ist, und ein Identifizierungsetikett. Die Computervorrichtung ist dafür programmiert, die Sperre in Eingriff zu bringen, um zu verhindern, dass die Halteleine über eine vorgegebene Länge hinaus ausgefahren wird, wenn wenigstens einer der Sensoren das Identifizierungsetikett angibt.
Patent DE-102016113719-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STEIDL MICHAEL
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem auf einer Antriebswelle eines Motors befestigbaren Nabenteil (2) (Primärmasse) und einem das Nabenteil (2) im radial äußeren Bereich umfassenden Schwungring (3) (Sekundärmasse), wobei zwischen Nabenteil (2) und Schwungring (3) ein mit einem Fluid gefüllter Spalt (4) und eine Dichtungseinrichtung (5) vorgesehen sind, mittels derer das Austreten des Fluids vermieden werden soll, ist so ausgebildet, dass die Dichtungseinrichtungen (5) jeweils einen ersten, mit dem Nabenteil (2) dicht verbundenen Ring (6) sowie einen mit dem Schwungring (3) dicht verbundenen zweiten Ring (7) sowie einen Ring (8) aus einem Elastomer aufweisen, welcher einerseits abdichtend mit dem ersten Ring (6) und andererseits mit dem zweiten Ring (7) verbunden ist.
Patent DE-102016124750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PFANNENMÜLLER JAN
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels (1) während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist einen in einem kolbenseitigen Pleuelauge (7) drehbar angeordneten, ein Kolbenbolzenlager (8a) aufnehmenden Exzenterkörper (8) auf, dessen Verdrehung in gegenläufigen Drehrichtungen jeweils durch zwei Endanschläge (14a und 14b) begrenzt ist. Dabei ist der Exzenterkörper (8) durch Massen- oder Gaskräfte einer mit dem Pleuel (1) versehenen Zylindereinheit für eine Längenänderung des Pleuels (1) aus seiner durch den einen Endanschlag (14a, 14b) definierten Schaltposition in eine durch den anderen Endanschlag (14a, 14b) definierte Schaltposition bewegbar. Weiterhin ist der Exzenterkörper (8) über ein Sperrmittel in der jeweiligen Schaltposition verriegelbar. Das Sperrmittel ist durch eine Schaltkulisse betätigbar, die innerhalb eines Kurbelgehäuses der Hubkolbenbrennkraftmaschine angeordnet ist. Zur Schaffung einer Anordnung eines mechanisch betätigten Sperrelements für eine Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das sich in vorteilhafter Weise in das Pleuel integrieren lässt, soll der Exzenterkörper (8) drehfest mit zumindest einem Schwenkhebel (9) verbunden sein, der mit einer längsverschiebbar im Pleuel (1) geführten Zahnstange (13) zusammenwirkt, wobei die Zahnstange (13) mit den Endanschlägen (14a und 14b) zusammenwirkt und wobei die Zahnstange (13) zur Bildung des Sperrmittels mit einem Zahnrad (24) im Eingriff ist, das über die Schaltkulisse (19, 20) wahlweise in einen drehfest mit dem Pleuel (1) kuppelbaren oder gegenüber diesem frei drehbaren Zustand verstellbar ist.
Patent DE-102016124885-A1 (DE)
Title: Sortiervorrichtung
Inventor: DÜPPRE THEO
IPC: B65G47/64
Filed: 2016-12-19
Abstract: Sortiervorrichtung zur Sortierung diskreter Produkte aus einem Produktstrom, umfassend eine Scheibe mit wenigstens einer Ausnehmung und einem in Umfangsrichtung daran angrenzenden Blockierabschnitt, wobei sich wahlweise die wenigstens eine Ausnehmung oder ein Blockierabschnitt so in den Förderweg des Produktstromes bewegen lässt, dass die Weiterförderung der Produkte in Förderrichtung gestattet oder unterbunden wird.
Patent DE-102016125671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Blechbauteilen
Inventor: MARX ARNDT
IPC: B21D35/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von hoch maßhaltigen Blechbauteilen beschrieben, das Verfahren umfassend: Umformen einer Platine zu einem Vorformteil (10, 10'), wobei das Vorformteil (10, 10') im Querschnitt zumindest bereichsweise eine überschüssige, abgewickelte Länge aufweist; zumindest bereichsweises Kalibrieren des Vorformteils (10, 10') zu einem Kalibrierteil (50) unter zumindest bereichsweiser Verwendung der überschüssigen, abgewickelten Länge des Querschnitts des Vorformteils (10, 10'), wobei die Vorformkanten des Vorformteils (10, 10') während des Kalibrierens zumindest bereichsweise formschlussfrei angeordnet sind; und zumindest bereichsweiser Beschnitt des Kalibrierteils (50) nach dem Kalibrieren zur Herstellung des Blechbauteils (60). Zudem wird eine Vorrichtung zur Herstellung von hoch maßhaltigen Blechbauteilen beschrieben.
Patent DE-102016202492-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit einem mittleren Rumpfabschnitt (11) und einem sich daran anschließenden, im Fahrzeugbetrieb ein freies Fahrzeugende bildenden Fahrzeugkopf (12). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Fahrzeugkopf (12) einen haubenartig überstehenden Dachbereich (13) aufweist, der einen darunter liegenden, nach innen in Richtung Fahrzeugmitte gewölbten Seitenwandbereich (14) des Fahrzeugkopfs (12) überwölbt.
Patent DE-102016205528-A1 (DE)
Title: Druckbehälter mit einem Gehäusekorpus und einem Gehäusedeckel
Inventor: HILGENBERG FREDERIC
IPC: F16J13/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (2, 54, 66) mit einem Gehäusekorpus (4) und einem Gehäusedeckel (6) sowie einem Behälterinnenraum (8), wobei der Gehäusekorpus (4) einen Vorsprung (14) aufweist und der Gehäusedeckel (6) einen Abdichtkragen (16) zum Abdichten des Behälterinnenraums (8) sowie einen Basisabschnitt (22) umfasst. Um einen Druckbehälter (2, 54, 66) mit einem einfach montierbaren Gehäusedeckel (6) bereitzustellen, wobei eine Dichtheit des Druckbehälters (2, 54, 66) gewährleistet ist, wird vorgeschlagen, dass der Gehäusedeckel(6) einen vom Abdichtkragen (16) beabstandeten Anschlusskragen (18) umfasst und der Abdichtkragen (16) sowie der Anschlusskragen (18) eine den Vorsprung (14) des Gehäusekorpus(4) aufnehmende Vertiefung (20) des Gehäusedeckels (6) begrenzen.
Patent DE-102016207202-A1 (DE)
Title: Schutzelement für eine Lenkmanschette
Inventor: LAATSCH MELANIE
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-04-27
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Schutzelement (7; 7.1, 7.2, 7.3) für eine Lenkmanschette (5) eines vormontierten Lenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs, welches, die Lenkmanschette (5) zumindest abschnittsweise ummantelnd, rohrförmig ausgebildet und durch zwei oder mehr formstabile und entlang benachbarter Längskanten (8a, 9a; 8b, 9b) untereinander gefügte Schalenelemente (8, 9) gebildet ist.
Patent DE-102016210210-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer schalter über leitungsverbinder
Inventor: ZEABARI JOHN G
IPC: G06F1/26
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein Schaltsystem wird offenbart und umfasst eine erste Vorrichtung mit einer inaktiven lokalen Versorgung und einer Massequelle und einen ersten Vorrichtungsverbinder mit einer Anzahl von ersten Vorrichtungsanschlüssen. Die erste Vorrichtung umfasst eine Schalteinheit zum selektiven Verbinden eines ersten Leistungs-Vorrichtungsanschlusses mit der inaktiven lokalen Versorgung in einem Ein-Modus und zum Trennen des ersten Leistungs-Vorrichtungsanschlusses und der inaktiven lokalen Versorgung in einem Aus-Modus. Eine Kabel-Unteranordnung umfasst eine erste Abschirmung und einen ersten Kabelverbinder mit einer Anzahl von ersten Kabelverbinder-Anschlüssen zum Verbinden mit den ersten Vorrichtungsanschlüssen. Die Abschirmung ist mit einem ersten Masse-Kabelanschluss zum Verbinden des ersten Leistungs-Vorrichtungsanschlusses mit der inaktiven lokalen Versorgung in Abhängigkeit davon verbunden, dass der erste Kabelverbinder mit dem ersten Vorrichtungsverbinder in Eingriff kommt, und zum Bilden eines Leitungswegs durch die Abschirmung zu der Massequelle und zur Aktivierung der Schalteinheit.
Patent DE-102016215773-A1 (DE)
Title: Anschlagpuffer für einen Schwingungsdämpfer und einen Schwingungsdämpfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: NORUSCHAT TIM
IPC: F16F9/49
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anschlagpuffer (1) für einen Schwingungsdämpfer (2), wobei der Anschlagpuffer (1) eine Mantelfläche und in einem nicht kraftbeaufschlagten Zustand eine geometrische Grundform aufweist und zum Anschlag an einer Anschlagfläche (3) eine Außenkontur und zur koaxialen Anordnung zu einer Kolbenstange (4) des Schwingungsdämpfers (2) eine hohlzylindrische Grundstruktur mit einer Innenkontur umfasst, wobei der Anschlagpuffer (1) mindestens ein Rückstellelement (5) aufweist, wobei das mindestens eine Rückstellelement (5) den Anschlagpuffer (1) zumindest in einem nicht kraftbeaufschlagten Zustand in die geometrische Grundform wenigstens teilweise zurück stellt.
Patent DE-102016217649-A1 (DE)
Title: Positionierungs- und Verfahreinrichtung, Werkzeugmaschine und Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: ROMROTH STEFAN
IPC: B23Q16/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft, eine Positionierungs- und Verfahreinrichtung zum Positionieren und Verfahren einer Bearbeitungseinrichtung, eine Werkzeugmaschine sowie ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks, insbesondere eines Prüfmittels. Es wird eine Positionierungs- und Verfahreinrichtung (12) zum Positionieren und Verfahren einer Bearbeitungseinrichtung (16), insbesondere einer Fräseinrichtung, zur Verfügung gestellt, wobei die Positionierungs- und Verfahreinrichtung (12) je eine x- (20), y- (22) und z-Achse (24) aufweist. Sie umfasst eine Aufnahmeeinrichtung (14) zur Aufnahme einer Bearbeitungseinrichtung (16), insbesondere einer Fräseinrichtung, eine erste Linearführungseinrichtung (30) zur linearen Verschiebung der Aufnahmeeinrichtung (14) entlang der z-Achse (24), sowie eine zweite Linearführungseinrichtung (32) zur linearen Verschiebung der Aufnahmeeinrichtung (14) entlang der x-Achse (20). Die Positionierungs- und Verfahreinrichtung (12) weist eine Drehgelenkeinheit (40) zur Realisierung einer rotatorischen Bewegung der Aufnahmeeinrichtung (14) um die x- (20) und die y-Achse (22) auf.
Patent DE-102016218418-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HARADA TATSUO
IPC: H01L29/06
Filed: 2016-09-26
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: ein Halbleitersubstrat; einen Vorrichtungsbereich auf dem Halbleitersubstrat; einen planaren Kantenterminierungsbereich auf dem Halbleitersubstrat, sodass er den Vorrichtungsbereich umgibt; und eine Passivierungsschicht, die den Kantenterminierungsbereich bedeckt, wobei die Passivierungsschicht eine halbisolierende Schicht aufweist, welche das Halbleitersubstrat direkt berührt.
Patent DE-102016219618-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: B60K6/48
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Antriebsaggregat (7), einem zweiten Antriebsaggregat (8) und einem Umlaufrädergetriebe (9), über das das erste Antriebsaggregat (7) und das zweite Antriebsaggregat (8) miteinander und mit einer Abtriebswelle (6) der Antriebseinrichtung (1) koppelbar sind, wobei das erste Antriebsaggregat (7) mit einem ersten Getriebeelement (10), das zweite Antriebsaggregat (8) mit einem zweiten Getriebeelement (11) und die Abtriebswelle (6) mit einem dritten Getriebeelement (12) des Umlaufrädergetriebes (9) gekoppelt oder koppelbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Umlaufrädergetriebe (9) eine Verblockungskupplung (17) zum Koppeln des zweiten Getriebeelements (11) und des dritten Getriebeelements (12) miteinander aufweist und das erste Getriebeelement (10) mittels einer Bremseinrichtung (18) bremsbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016221169-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: DIENHART BERND
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeug-Klimaanlage in Abhängigkeit von der Differenz der Temperatur des Motorkühlmittels am Eintritt in den Heizungswärmetauscher zu der Temperatur der Luft am Austritt aus dem Heizungswärmetauscher. Gemäß der Erfindung werden die gemessenen oder geschätzten Temperaturen des Kühlmittels am Eintritt in den Heizungswärmetauscher und der Luft am Austritt aus dem Heizungswärmetauscher daraufhin geprüft, ob ihre Werte auf Fehlerzustände von Komponenten der Klimaanlage hindeuten.
Patent DE-102016224610-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit spezifischer Befestigung einer Abdeckplatte an einem Aufnahmeraum für Lebensmittel sowie Verfahren zur Montage einer derartigen Abdeckplatte
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3, 9) für Lebensmittel, der durch Wände (14, 22, 23) eines Innenbehälters (4) begrenzt ist, und mit einer zum Innenbehälter (4) separaten Abdeckplatte (19), die im Aufnahmeraum (3, 9) vor einer Wand (14, 22, 23) des Innenbehälters (4) angeordnet ist, wobei die Abdeckplatte (19) mit einem Schienensystem (27) des Haushaltskältegeräts (1) verbunden ist und an einer ersten Verbindungsstelle (50) eine funktionell erste Verbindungsart ausgebildet ist und an einer dazu unterschiedlichen zweiten Verbindungsstelle (53) eine funktionell zur ersten Verbindungsart unterschiedliche zweite Verbindungsart ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Montage einer Abdeckplatte (19) in einem Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102016224869-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: SCHURIG JÖRG
IPC: B61J1/12
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung, die ein Rahmenelement 2 umfasst, das zumindest zwei Längsträgerelemente 3a, 3b aufweisen kann, die in Querrichtung zueinander beabstandet angeordnet sein können. Zudem kann eine Aufstellplatte 40 zum Aufnehmen von Transportgut vorgesehen sein, wobei die Aufstellplatte 40 über drei Verbindungsbereiche am Rahmen 2 gelagert sein kann.
Patent DE-102016225142-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrrad
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M11/18
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Fahrrad, mit einer Eingangswelle (1), die mit einer Tretkurbelwelle (2) drehfest verbindbar ist, und einer Ausgangswelle (3), die mit einem Abtriebsrad drehfest verbindbar ist. Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens drei, insbesondere genau drei, Planetengetriebe aufweist, die mit der Eingangswelle und der Ausgangswelle wirkverbunden sind, wobei ein einziges der Planetengetriebe einen Stufenplaneten (4) mit einem ersten Verzahnungsbereich (5) mit einem ersten Durchmesser und einem zweiten Verzahnungsbereich (6) mit einem zweiten Durchmesser aufweist.
Patent DE-102016225375-A1 (DE)
Title: Haarfärbemittel
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61K8/81
Filed: 2016-12-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Mittel zur oxidativen Haarfärbung, enthaltend 78 - 95 Gew.-% Wasser, Oxidationsfarbstoffvorprodukt(e), Alkalisierungsmittel, 0,1 - 2 Gew.-% nichtionisches Tensid, 0,05 - 2 Gew.-% eines vernetzten Copolymers aus Acrylsäure und nicht-ethoxylierten Estern der Acrylsäure mit linearen C10-C30-Monoalkoholen, und Xanthan-Gum, wobei, wenn überhaupt, nur geringe Mengen an linearen gesättigten Alkanolen mit zwei oder drei Hydroxygruppen und 2 bis 8 Kohlenstoffatomen in der Alkylgruppe, weiterhin keine gesättigten und ungesättigten nicht-alkoxylierten Alkanole mit einer Hydroxygruppe und 1 bis 50 Kohlenstoffatomen in der Alk(en)ylgruppe, keine gesättigten und ungesättigten Alkancarbonsäuren mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen und keine Oxidationsmittel enthalten sind.
Patent DE-102017001968-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: BREINIG MARKUS
IPC: F16N39/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Eine Filtervorrichtung, insbesondere für die Schmierölfiltration, bestehend aus mindestens zwei Filtereinsätzen (27), in denen jeweils ein Filtermaterial (43) aufgenommen ist, die mit Fluid-Durchlassstellen (37, 39) versehen und unter Bildung eines Stapelverbundes aufeinander stapelbar sind, und mit einer Rückspüleinrichtung (55, 57), die entlang der Innenseite der Filtereinsätze (27) verfahrbar angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Filtereinsätze (27) zumindest von ihrem Gehäuse her als Gleichteile ausgebildet sind.
Patent DE-102017003345-A1 (DE)
Title: Navigationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Navigationssystem (21) für ein Fahrzeug (20), mit einem Routenbestimmungsmodul (22) zum Berechnen einer zu einem Zielort verlaufenden Route für das Fahrzeug (20), und mit einem Zielführungsmodul (23) zum Berechnen von Fahrmanövern zum Folgen der berechneten Route, wobei: – das Zielführungsmodul (23) in Abhängigkeit von entlang der Route verlaufenden Fahrspurmarkierungen zumindest einen Teil der berechneten Route invalidiert; und – das Routenbestimmungsmodul (22) eine von der Route unterschiedliche und zu dem Zielort verlaufende weitere Route unter Ausschluss des invalidierten Teils berechnet.
Patent DE-102017003660-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe für Peripheriegeräte eines Fluggeräts
Inventor: FINK CORNELIUS
IPC: G08C19/16
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Baugruppe für Peripheriegeräte wie Sensoren eines Fluggeräts, umfassend drei voneinander verschiedene generische Schnittstellen zum Koppeln der Baugruppe mit wenigstens einem Peripheriegerät und wenigstens eine, insbesondere nachgelagerte digitale Auswerteinheit, wobei die Baugruppe über wenigstens eine Schnittstelle mit dem Peripheriegerät koppelbar ist.
Patent DE-102017004155-A1 (DE)
Title: Großflächenreinigungsvorrichtung
Inventor: MÖLLER VOLKER
IPC: A47L13/22
Filed: 2017-05-02
Abstract: Großflächenreinigungsvorrichtung aus einem Reinigungswagen (1) mit einem Schubbügel (2), einem Flüssigkeitsreservoir (3), einem an einer Halte- und Versorgungsschiene (4) frei höhenbeweglich geführten Wischmobschiene (5) sowie einer Versorgungsleitung (6) zwischen den Flüssigkeitsreservoir (3) und der Halte- und Versorgungsschiene (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Versorgungsschiene (4) tiefer am Reinigungswagen (1) angeordnet ist, als das Flüssigkeitsreservoir (3) und eine Schwerkraftförderung der Flüssigkeit eingerichtet ist und dass zwischen dem Flüssigkeitsreservoir (3) und der Halte- und Versorgungsschiene (4) ein selbstschießendes Versorgungssystem (7) angeordnet ist, welches aus einem federbelasteten Ventil (8) besteht, mit welchem gegen eine elastische Schließkraft einer Rückstellfeder (9) Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir (3) der Halte- und Versorgungsschiene (4) zuführbar ist.