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Patent DE-102020205778-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventilsystem für ein Brenngasfahrzeug, Brenngasfahrzeug, Computerprogrammprodukt und Speichermittel
Inventor: MARINO MICHAEL GIUSEPPE
IPC: F17C13/04
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsventilsystem (10a; 10b; 10c) für ein Brenngasfahrzeug (11), aufweisend: eine Überdruckventileinheit (13) mit einem ersten Gasauslass (14) zum Auslassen von Überdruckgas (29) aus einem Brenngastank (12) des Brenngasfahrzeugs (11) in eine erste Auslassrichtung (R1) und wenigstens einem weiteren Gasauslass (15, 16, 17) zum Auslassen von Überdruckgas (29) aus dem Brenngastank (12) in wenigstens eine weitere Auslassrichtung (R2), die sich von der ersten Auslassrichtung (R1) unterscheidet, eine Zustandserkennungseinheit (18) zum Erkennen einer Fahrzeugposition und/oder Fahrzeugausrichtung des Brenngasfahrzeugs (11) und/oder eines Umgebungszustandes am Brenngasfahrzeug (11), und eine Einstelleinheit (19) zum Einstellen eines Auslassens von Überdruckgas (29) durch den ersten Gasauslass (14) und/oder durch den wenigstens einen weiteren Gasauslass (15, 16, 17) abhängig von der erkannten aktuellen Fahrzeugposition, der erkannten aktuellen Fahrzeugausrichtung und/oder des erkannten Umgebungszustandes. Die Erfindung betrifft ferner ein Brenngasfahrzeug (11), ein Computerprogrammprodukt (26) sowie ein Speichermittel (26) mit einem darauf gespeicherten Computerprogrammprodukt (26).
Patent DE-102020210001-A1 (DE)
Title: Anordnung zum erzeugen einer optischen abbildung sowie ein kamerasystem
Inventor: OBERDÖRSTER ALEXANDER
IPC: G02B13/10
Filed: 2020-08-06
Abstract: Eine Anordnung (10) umfasst ein Multiapertur-Objektiv (20) zum Erzeugen einer optischen Abbildung, und eine Prismen-Anordnung (30), wobei das Multiapertur-Objektiv (20) mit der Prismen-Anordnung (30) verbunden ist, um eine Anordnung von optischen Kanälen auszubilden. Außerdem ist ein Kamerasystem (100) beschrieben, welches eine vorgeschlagene Anordnung (30) und einen Bildsensor (40) umfasst, welcher mit der Anordnung (30) verbunden ist, um eine Abbildung aufzunehmen.
Patent DE-102020210485-A1 (DE)
Title: Verfahren zur grafischen Darstellung von Füllstandverläufen
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01F23/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur grafischen Darstellung eines Füllstandverlaufs in einem Behälter (1), umfassend einen Schritt A zur Erzeugung und Abbildung einer grafischen Darstellung des Behälters (1), einen Schritt B zur Erfassung eines Füllstands in dem Behälter (1), einem Schritt C zur Erzeugung und Abbildung einer grafischen Darstellung des Füllstands (100), wobei die Schritte B und C zu vordefinierten Schwellwerten wiederholt werden. Ferner betrifft die vorliegende Offenbarung auch ein Messsystem (2) zur Erfassung und grafischen Darstellung von Füllstandmessungen, eine Verwendung eines solchen Messsystems (2).
Patent DE-102020215245-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs und Anordnung mit einem Schienenfahrzeug
Inventor: MAZZONE ANDREA
IPC: B61L23/04
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs (1), wobei vor Beginn einer Fahrt des Schienenfahrzeugs (1) eine Umgebung des Schienenfahrzeugs (1) durch zumindest einen Sensor (17) an Bord eines fliegenden unbemannten Luftfahrzeugs (3) erfasst wird und entsprechende Sensorsignale erzeugt werden, und wobei abhängig von einem Ergebnis einer Auswertung der Sensorsignale die Fahrt des Schienenfahrzeugs (1) freigegeben wird oder nicht freigegeben wird.
Patent DE-102020216173-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer MR-Anlage und MR-Anlage mit verbessertem Schutz vor Kardiostimulation mit Gradstopeinheit und zwischengeschalteten Sperrschaltern
Inventor: LENZ HELMUT
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben einer MR-Anlage(MR2) mit einer Gradientenverstärkereinheit (2'), die mindestens eine mit einer Gradientenspule (38) verbundene Endstufe (36) mit jeweils mehreren Schaltelementen (SE1-SE4), einen Modulator (33) zum Ansteuern der Schaltelemente der Endstufe (36), in den Signalpfaden von dem Modulator (33) zu den Schaltelementen (SE1-SE4) zwischengeschaltete Sperrschalter (342), die bei Betätigung die zugehörigen Signalpfade für von dem Modulator (33) ausgegebene Ansteuersignale sperren, in zumindest einigen Signalpfaden von dem Modulator (33) zu den Schaltelementen zwischengeschaltete Leitungsschalter (458), die in den zugehörigen Signalpfaden den Sperrschaltern (342) nachgeschaltet sind und die bei Betätigung auf die zugehörigen Signalpfade ein Ansteuersignal an die mit diesen Signalpfaden verbundenen Schaltelemente der Endstufe aufgeben und eine Gradstopeinheit (45B), die dazu eingerichtet ist, mindestens ein Abschaltsignal zu empfangen und daraufhin die Sperrschalter und die Leitungsschalter anzusteuern, aufweist, wobei bei dem Verfahren dann, wenn die Gradstopeinheit (45B) ein Abschaltsignal erhält, sie die Sperrschalter zum Sperren ansteuert und die Leitungsschalter zur Ausgabe eines Ansteuersignals an die Schaltelemente ansteuert.
Patent DE-102021004158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer universal integrated Circuit Card, UICC, und UICC
Inventor: ECKARDT STEFAN
IPC: G06F21/77
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Universal Integrated Circuit Card, UICC, wobei die UICC einen Prozessor, einen flüchtigen Speicher und einen nicht-flüchtigen Speicher umfasst, wobei ein Programmcode eines Betriebssystems und ein Programmcode eines Applets in dem nicht-flüchtigen Speicher gespeichert sind. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ausführen des Programmcodes des Betriebssystems durch den Prozessor und Ausführen des Programmcodes des Applets durch den Prozessor, wobei während des Ausführens des Programmcodes des Applets dem Applet zugehörige Daten in den flüchtigen Speicher gespeichert werden; Empfangen, in der UICC, eines Suspendier-Kommandos; Überprüfen, durch das Applet, ob dem Applet zugehörige Daten, die in dem flüchtigen Speicher gespeichert sind, in den nicht-flüchtigen Speicher zu speichern sind; und falls dem Applet zugehörige Daten, die in dem flüchtigen Speicher gespeichert sind, in den nicht-flüchtigen Speicher zu speichern sind, Speichern der dem Applet zugehörigen Daten in den nicht-flüchtigen Speicher. Zudem ist auch eine entsprechende UICC und ein Computerprogramm-Produkt vorgesehen.
Patent DE-102021103933-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung mit Überlastschutzkupplung und verringertem ausgangsseitigem Massenträgheitsmoment; sowie Antriebsstrang
Inventor: WALTZ NICOLAS
IPC: F16D7/02
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (2), mit einem Primärteil (3), einem relativ zu dem Primärteil (3) federgedämpft verdrehbar aufgenommenen Sekundärteil (4) und einer zwischen dem Sekundärteil (4) und einem Nabenelement (5) wirkend eingesetzten Überlastschutzkupplung (6), die unterhalb eines Grenzwertes eines zu übertragenden Drehmomentes permanent geschlossen ist und oberhalb dieses Grenzwertes, zumindest bei einem impulshaften Auftreten des zu übertragenden Drehmomentes, eine Relativverdrehung zwischen dem Sekundärteil (4) und dem Nabenelement (5) freigibt, wobei ein Fliehkraftpendel (7) vorhanden ist, dessen Träger (12) an dem Sekundärteil (4) befestigt ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2) mit dieser Dämpfungsvorrichtung (1).
Patent DE-102021104567-A1 (DE)
Title: Umrichter sowie Verfahren zum Betrieb eines Umrichters
Inventor: JEREB ANDREJ
IPC: H02M7/49
Filed: 2021-02-25
Abstract: Es wird ein Umrichter (2) angegeben, der zum Anschluss an einen n-Phasen-Elektromotor (4) ausgebildet ist, wobei in Abhängigkeit zumindest eines Betriebsparameters des Elektromotors (4) oder zur Einstellung eines Betriebsmodus des Elektromotors (4) die jeweils mindestens zwei Phasen (U, V, W, U', V', W') des Strangs (8) parallel oder in Serie zueinander geschaltet sind. Ferner wird ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Umrichters (2) angegeben.
Patent DE-102021105599-A1 (DE)
Title: Luftfilter-Struktur für ein Sattelfahr-Fahrzeug
Inventor: FUTAMATA TAKESHI
IPC: B62J40/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: [Aufgabe] Eine Luftfilter-Struktur für ein Sattelfahr-Fahrzeug bereitzustellen, welche zu einem stabilen Einlassen von Luft zu der Zeit eines Stoppens und Fahrens des Fahrzeugs in der Lage ist.[Mittel zur Lösung] In einer Luftfilter-Struktur für ein Motorrad 1, in welchem sich ein Hauptrahmen 16 nach hinten von einem Kopfrohr 15 erstreckt und ein Luftfilter 62 durch einen Elementraum 16j innerhalb des Hauptrahmens 16 gebildet ist, ist ein Unterrahmen 17, welcher sich nach hinten erstreckt, mit einem Heckabschnitt des Hauptrahmens 16 verbunden, und ein Einlasseingang 62a des Luftfilters 62 ist an einer oberen Fläche 16c des Hauptrahmens 16 angeordnet und ist durch den Unterrahmen 17 von oben bedeckt.
Patent DE-102021110044-A1 (DE)
Title: Repeater für Funkprotokolle mit unterbrechungsfreier und wartungsarmer Energieversorgung
Inventor: WITT NORBERT
IPC: H04B7/14
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Netzwerkkommunikationsgerät mit unterbrechungsfreier und wartungsarmer Energieversorgung, welches in der Lage ist, mittels MESH-fähigen, drahtlosen Kommunikationsprotokollen, wie WLAN, Bluetooth Low Energy, Zigbee, Z-Wave etc., ein vermaschtes Netzwerk aufzubauen und permanent aufrecht zu halten. Durch die Parallelschaltung an bestehende (schaltbare) elektrische Verbraucher kann das Gerät zentral angebracht werden, ohne eine signifikante Änderung der elektrischen Installation vorzunehmen.
Patent DE-102021114385-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern einesdcac-wechselrichters mit hohem ausgang an einem fahrzeug
Inventor: THOMPSON SCOTT STEADMON
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-06-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Steuern eines DCAC-Wechselrichters mit hohem Ausgang an einem Fahrzeug bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern eines Gleichstrom-Wechselstrom-Wandlers mit hohem Leistungsausgang für ein Fahrzeug bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren bei einem Fahrzeugeinschaltereignis das automatische Betreiben des Wandlers in einem ersten Leistungsausgangsmodus und das Übergehen in einen anderen Betriebsmodus als Reaktion auf eine Übergangsanforderung beinhalten, die an einer Steuerung des Fahrzeugs empfangen wird. Auf diese Weise kann der unterschiedliche Betriebsmodus von einem Fahrer des Fahrzeugs bestätigt werden, was die Betriebsleistung des Gleichstrom-Wechselstrom-Wandlers verbessern kann.
Patent DE-102021116775-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (110) vorgeschlagen. Das Parkassistenzsystem ist zum autonomen Steuern eines Fahrzeugs (100) auf Basis erfasster Sensorsignale eingerichtet. Das Verfahren umfasst die Schritte:Empfangen (S1) zumindest eines Sensorsignals, das indikativ für eine Umgebung (200) des Fahrzeugs (100) und eine Position des Fahrzeugs (100) relativ zu in der Umgebung (200) angeordneten Objekten (210) und wenigstens einen weiteren Verkehrsteilnehmer (220) in der Umgebung (200) ist,Ermitteln (S2) einer Blockadesituation, in der eine Position des wenigstens einen weiteren Verkehrsteilnehmers (220) derart ist, dass das Parkassistenzsystem (110) eine Trajektorie (TR) von einer aktuellen Position des Fahrzeugs (100) zu einer Zielposition des Fahrzeugs (100) unter Einhaltung eines vorbestimmten Regelsatzes nicht ermitteln kann, undVeranlassen (S3) einer Ausgabe eines Hinweissignals (H1, H2) mittels des Fahrzeugs (100) an den wenigstens einen weiteren Verkehrsteilnehmer (220), welches indikativ dafür ist, dass das Fahrzeug (100) dem wenigstens einen weiteren Verkehrsteilnehmer (220) Vorfahrt gewährt.
Patent DE-102021119031-A1 (DE)
Title: Behandlung von Polymyalgia Rheumatica
Inventor: LOTZ MANFRED
IPC: A61K31/57
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Behandlung von Polymyalgia rheumatica (PMR).
Patent DE-102021119283-A1 (DE)
Title: Fahrerhaltungsänderungsvorrichtung und steuersystemfür ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: SAKAGAWA YUKI
IPC: B62J45/40
Filed: 2021-07-26
Abstract: Fahrerhaltungsänderungsvorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug umfasst ein erstes Glied, ein zweites Glied, einen ersten Detektor, einen zweiten Detektor und eine Steuerung. Das erste Glied erstreckt sich in einer Längsrichtung. Das zweite Glied ist eingerichtet, um relativ zu dem ersten Glied in der Längsrichtung beweglich zu sein. Der erste Detektor ist eingerichtet, um (eine) erste Information/en zu erfassen, angebend, ob das zweite Glied eine Absolutposition erreicht oder nicht. Der zweite Detektor ist eingerichtet, um (eine) zweite Information/en zu erfassen, angebend eine Bewegungsdistanz des zweiten Gliedes von einer Referenzposition in der Längsrichtung. Die Steuerung ist eingerichtet, um eine aktuelle Position des zweiten Glieds bezüglich des ersten Glieds basierend auf der/den zweiten Information/en und der Referenzposition zu ermitteln. Die Steuerung ist eingerichtet, um die Absolutposition als Referenzposition in Übereinstimmung mit der/den ersten Information/en zu speichern.
Patent DE-102021121762-A1 (DE)
Title: Vorwandmontagesystemanordnung
Inventor: GERDTS TORSTEN
IPC: E06B1/60
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorwandmontagesystemanordnung für Gebäudeöffnungen (10) für Fenster (F) und Türen an einem Gebäude mit einem Hintermauerwerk (1) als tragender Baukörper des Gebäudes und einer Vorsatzzarge (2) zur außenseitig um die Gebäudeöffnung umlaufenden, aufgesetzten Befestigung am Hintermauerwerk (1), wobei die Vorsatzzarge (2) als EPS-Formteil (20) mit die Gebäudeöffnung (10) umrahmenden Befestigungsflächen (21) ausgebildet ist, in die das zu montierende Fenster (F) oder die zu montierende Tür einpasst und montierbar ist, und die Vorsatzzarge (2) mittels Befestigungsschrauben (4) und/oder ein Klebe-/Dichtmittel (5) am Hintermauerwerk (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Befestigungsflächen (21) jeweils eine Nut (23) im EPS-Formteil ausgebildet ist und in den Nuten (22) einpassende U-Profilabschnitte (3) mit Schraubenlöchern (34, 35) für Befestigungsschrauben (4) vorhanden sind, wobei erste Befestigungsschrauben (41) durch erste Schraubenlöcher (34) im U Profilabschnitt (3) im Hintermauerwerk (1) verankert sind und zweite Befestigungsschrauben (42) durch zweite Schraubenlöcher (35) im U Profilabschnitt (3) in der Vorsatzzarge (2) verankert sind.
Patent DE-102021122083-A1 (DE)
Title: Abgasheizer
Inventor: HÄBERLE JÜRGEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-08-26
Abstract: Ein Abgasheizer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst eine Trägeranordnung (24) und eine an der Trägeranordnung (24) getragene Heizleiteranordnung (18) mit wenigstens einem stromdurchflossenen Heizleiter (14, 16), wobei wenigstens ein Heizleiter (14, 16) bezüglich der Trägeranordnung (24) durch wenigstens eine Trägeranordnung-Abstützeinheit (38, 40) elektrisch isoliert getragen ist, wobei wenigstens eine Trägeranordnung-Abstützeinheit (38, 40) ein Trägeranordnung-Abstützelement (48, 50, 60, 62) mit einer gewölbten Abstützfläche (56, 58, 68, 70) umfasst.
Patent DE-102021122357-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende anzeigevorrichtung
Inventor: CHOI YONGHOON
IPC: H01L51/50
Filed: 2021-08-30
Abstract: Eine lichtemittierende Anzeigevorrichtung umfasst ein Substrat, das einen Anzeigebereich mit mehreren Pixelbereichen und einen Nichtanzeigebereich, der den Anzeigebereich umgibt, aufweist; und eine Planarisierungsschicht, die an dem Anzeigebereich und teilweise an dem Nichtanzeigebereich angeordnet ist. Die Planarisierungsschicht umfasst einen Abschnitt mit unebenem Muster, der an dem Nichtanzeigebereich angeordnet ist. Der Abschnitt mit unebenem Muster weist mehrere konkave Abschnitte auf.
Patent DE-102021122580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rotors mit axialem Sicherungskonzept, Rotor sowie elektrische Maschine
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H02K1/08
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilumfänglichen Herstellen einer Baugruppe (2) eines Rotors (1) einer elektrischen Maschine, wobei die Baugruppe (2) zum Halten von Rotorwicklungen des Rotors (1) ausgebildet ist, mit den Schritten:
 - Bereitstellen von drei Blechpaketsegmenten (3a, 3b), von welchen ein Blechpaketsegment (3a) ein Mittelstück (9) und zwei weitere Blechpaketsegmente (3b) Endstücke (10) für ein Blechpaket (3) des Rotors (1) ausbilden;
 - Einbringen von ersten axialen Durchgangsöffnungen (11) in die Endstücke (10),
 - Bestücken der Endstücke (10) mit Verbindungsmitteln (8), indem Schäfte (12) der Verbindungsmittel (8) axial durch die ersten Durchgangsöffnungen (21) geführt werden und an Außenflächen (13) der Endstücke (10) überstehen und Köpfe (15) der Verbindungsmittel (8) an, den Außenflächen (12) axial gegenüberliegenden, einen Anschlag ausbildenden Innenflächen (16) der Endstücke (10) angeordnet sind;
 - Fügen der Blechpaketsegmente (3a, 3b), wobei die Innenflächen (16) der Endstücke (10) an axial gegenüberliegenden Oberflächen (17) des Mittelstückes (10) angeordnet und mechanisch verbunden werden und wobei die Außenflächen (13) der Endstücke (10) axial gegenüberliegende Stirnseiten (14) des Blechpakets (2) ausbilden,
 - Bereitstellen von Stützringen (7) zum Ummanteln von Wickelköpfen, welche die Rotorwicklungen an den Stirnseiten (14) des Blechpakets (3) ausbilden,
 - Einbringen von zweiten axialen Durchgangsöffnungen in die Stützringe (7),
 - Positionieren der Stützringe (7) an den Stirnseiten (14) derart, dass die überstehenden Schäfte durch die zweiten Durchgangsöffnungen hindurchgeführt sind,
 - Sichern von an den Stützringen (7) überstehenden Enden der Schäfte (12) zum Verhindern einer axialen Verschiebung der Stützringe (7).
Patent DE-102021125070-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit innerhalb einer elektrischen Maschine angeordneter Trennkupplung
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: B60K6/26
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer elektrischen Maschine (2), einem einen Rotor (3) der elektrischen Maschine (2) aufnehmenden Rotorträger (4) und einer mit dem Rotorträger (4) wirkverbundenen Trennkupplung (5), wobei ein erster Kupplungsbestandteil (6) der Trennkupplung (5) mit dem Rotorträger (4) verbunden ist und ein, mit dem ersten Kupplungsbestandteil (6) wahlweise koppelbarer, zweiter Kupplungsbestandteil (7) der Trennkupplung (5) zur drehfesten Verbindung mit einer Koppelwelle (8) vorbereitet ist, wobei mehrere miteinander reibkraftschlüssig verbindbare Reibplatten (9a, 9b) der beiden Kupplungsbestandteile (6, 7) radial innerhalb eines den Rotor (3) aufnehmenden Hülsenabschnittes (10) des Rotorträgers (4) angeordnet sind, und wobei der erste Kupplungsbestandteil (6) einen radial innerhalb des Hülsenabschnittes (10) angeordneten, mehrere erste Reibplatten (9a) aufnehmenden Reibplattenträger (11) aufweist, wobei der Reibplattenträger (11) an dem Rotorträger (4) befestigt ist.
Patent DE-102021125582-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung eines umgebungsmodells eines kraftfahrzeugs
Inventor: MERSMANN CHRISTOPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-10-01
Abstract: Bereitgestellt wird ein computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung eines Umgebungsmodells eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren weist ein Erfassen einer Umgebung des Kraftfahrzeugs mittels einer Bordsensorik des Kraftfahrzeugs und ein Erfassen der Umgebung des Kraftfahrzeugs mittels einer Kraftfahrzeug-externen Sensorik auf. Das Verfahren weist ferner ein Bestimmen des Umgebungsmodells des Kraftfahrzeugs basierend auf der von der Bordsensorik und der Kraftfahrzeug-externen Sensorik erfassten Umgebung auf.
Patent DE-102021127659-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zierteils, Spritzgusswerkzeug zur Herstellung eines Zierteils sowie Zierteil
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zierteils (10) aus zumindest zwei Kunststoffen (11, 12), wobei ein die Kunststoffe (11, 12) in einem Spritzgusswerkzeug (20) trennender Trennschieber (25) aus einem Hohlraum des Spritzgusswerkzeugs (20) heraus bewegt wird, solange sich die Kunststoffe (11, 12) noch in einem fließfähigem Zustand befinden, sodass eine Strömung der Kunststoffe (11, 12) beim Einspritzen der Kunststoffe (11, 12) durch den Trennschieber (25) gebrochen wird und diese sich in einem durch die Bewegung des Trennschiebers (25) freigegebenen Bereich der Grenzfläche (23) stoffschlüssig miteinander verbinden können und eine klar definierte Grenzfläche (23) zwischen den Kunststoffen (11, 12) ausgebildet wird.
Patent DE-102021129516-A1 (DE)
Title: Frontscheiben-Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilderzeugungsvorrichtung (4) für eine Reflexionsanzeigevorrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit einer Bildgeberfläche (42), mit selbstleuchtenden Bildpunkten (43), wobei zur Anzeige mindestens eines Informationssymbols (52) ein Symbolbereich (44) auf einem Teil der Bildgeberfläche (42) vorgesehen ist, wobei der Symbolbereich (44) eine Maskierung (45) aufweist, die einen in Form der Symbolstruktur des Informationssymbols (52) geformten lichtdurchlässigen Bereich aufweist, wobei die Maskierung (45) mit einem Abstand von der Bildgeberfläche (42) angeordnet ist.
Patent DE-102021131347-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanner mit durch Innenkolben verschließbare Zusatzleckageöffnung im Aktionskolben und Endloszugmitteltrieb
Inventor: ULLEIN THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) zum Spannen und Dämpfen eines Endloszugmittels, mit einem Gehäuse (2), innerhalb dessen ein ausfahrbarer Aktionskolben (3) zum Auslenken des Endloszugmittels vorhanden ist, wobei das Gehäuse (2) und der Aktionskolben (3) einen Hydraulikraum (4) bestimmen, wobei im Aktionskolben (3) ein Dichtkolben (5) längsverschieblich angeordnet ist, wobei zwischen dem Aktionskolben (3) und dem Gehäuse (2) ein Außenleckagespalt (6) zum Zulassen einer Leckage aus dem Hydraulikraum (4) vorgesehen ist, wobei eine Zusatzleckageöffnung (7) im Aktionskolben (3) vorhanden ist, um einen Zusatzleckagepfad vom Hydraulikraum (4) zur Umgebung zu ermöglichen und der Dichtkolben (5) darauf so abgestimmt ist, dass er in wenigstens einem vordefinierten Betriebszustand die Zusatzleckageöffnung (7) verschließt. Die Erfindung betrifft auch einen Endloszugmitteltrieb mit einem solchen Zugmittelspanner (1).
Patent DE-102021200696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von Frontscheinwerfern eines Fahrzeugs
Inventor: KOEGEL PATRICK
IPC: B60Q1/14
Filed: 2021-01-27
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Betreiben von Frontscheinwerfern eines Fahrzeugs, welches sich auf einem Verkehrsweg mit getrennten Fahrbahnen für einen Richtungsverkehr pro Fahrtrichtung befindet, wobei die getrennten Fahrbahnen mittels einer baulichen Trennung getrennt sind, wobei die Frontscheinwerfer ein Fernlicht und ein Abblendlicht erzeugen können.