baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106840-U1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-12-08
Abstract: Höhenverstelleinrichtung (5) für einen Fahrzeugsitz, die mindestens aufweist: einen Betätigungshebel (6) zum Verschwenken durch den Benutzer zur Verstellung der Höhe eines Sitzteilrahmens (2) des Fahrzeugsitzes, und eine Pumpeinrichtung (8) mit einem auf einer Pumpeinrichtungs-Innenseite (8a) angeordneten Anschlussabschnitt (8b) und einem an einer Pumpeinrichtungs-Außenseite (8c) angeordneten Ritzel (9), wobei die Pumpeinrichtungs-Innenseite (8a) der Pumpeinrichtungs-Außenseite (8c) an der Pumpeinrichtung (8) gegenüberliegt, und wobei der Betätigungshebel (6) mit dem Anschlussabschnitt (8b) zusammenwirkt und die Pumpeinrichtung (8) eine vom Betätigungshebel (6) auf den Anschlussabschnitt (8b) übertragene Schwenkbewegung auf das Ritzel (9) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (6) auf der Pumpeinrichtungs-Außenseite (8c) der Pumpeinrichtung (8) angeordnet ist und eine Verschwenkbewegung des Betätigungshebels (6) um eine Schwenkachse (S) über ein durch die Pumpeinrichtung (8) in einer Öffnung (12) verlaufendes Übertragungselement (14) auf den Anschlussabschnitt (8b) übertragbar ist.
Patent DE-202017000487-U1 (DE)
Title: Seilzug-Ausgleichsheber
IPC: B66D5/00
Filed: 2017-01-28
Abstract: Seilzug-Ausgleichsheber (1) zum Heben und Senken von Lasten für ein Lastenausgleichssystem, mit einer Seiltrommel (7) und einer Seiltrommelwelle (9), welche zur Rotationsdämpfung mit einer Dämpfungseinrichtung (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (4) als Rotationsbremse (4) ausgebildet ist, welche über eine Adaptereinrichtung (6) mit der Seiltrommel (7) und der Seiltrommelwelle (9) zur Bremskraftübertragung von Rotationsbewegungen verbunden ist.
Patent DE-202017001972-U1 (DE)
Title: Schulterkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine Nackenunterlage (1), insbesondere Nackenstützkissen, für die stabile Lagerung des Kopfes oder Nackens einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass die Nackenunterlage (1), insbesondere das Nackenstützkissen, eine insbesondere längsseitige in zwei Halfen trennende Teilung aufweist, die beiden Enden der rollenförmigen Ausgestaltung der Nackenunterlage (1), insbesondere des Nackenstützkissens, eine Verbindung (4) zwischen den beiden Teilen der Nackenunterlage, insbesondere des Nackenstützkissens, aufweisen, die beiden Teile der Nackenunterlage, insbesondere des Nackenstützkissens, wenigstens ein die Form eines jeden Teils der Nackenunterlage stabilisierendes Funktionselement (2) aufweisen, und die Nackenunterlage, insbesondere das Nackenstützkissen, wenigstens ein weiteres Funktionselement (3) aufweist, welches die aufgeklappte Form der Nackenunterlage, insbesondere des Nackenstützkissens, fixiert
Patent DE-202017003463-U1 (DE)
Title: System zur zerstörungsfreien Zustandsüberwachung von faserverstärkten Bauwerken, wie faserverstärkte Hohlkörper
IPC: G01N29/04
Filed: 2017-06-30
Abstract: System zur zerstörungsfreien Strukturüberwachung eines Bauwerks und/oder Hohlkörpers aus einem faserverstärkten Kunststoff (Faserverbundkunststoff), umfassend mindestens eine Kombination aus einem Sensor, der formschlüssig mit dem zu überwachenden Bauwerk und/oder Hohlkörper aus Faserverbundkunststoff verbunden ist, sowie einem mit dem Sensor verbundene Funkeinheit zur Übertragung der durch den Sensor gewonnenen Daten.
Patent DE-202017006800-U1 (DE)
Title: Innenliegende Zugentlastung für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/59
Filed: 2017-09-11
Abstract: Zugentlastung (1) für einen Steckverbinder (10),- wobei die Zugentlastung (1) aus einem ersten Teil (2) und einem zweiten Teil (3) besteht,- wobei die beiden Teile (2, 3) jeweils eine Öffnung (6, 6') für ein an den Steckverbinder (10) anschließbares Kabel aufweisen,- wobei das erste Teil (2) axial abstehende und in das zweite Teil (3) hineinragende Fixierarme (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass die beiden Teile (2, 3) jeweils einen Gewindebereich (4, 5) aufweisen, wodurch sie miteinander verschraubbar sind und- dass die Fixierarme (7) umlaufend, innerhalb des Gewindebereichs (4) des ersten Teils (2) angeordnet sind.
Patent DE-202017100612-U1 (DE)
Title: Dübelschraube
IPC: F16B35/04
Filed: 2017-02-06
Abstract: Schraube, insbesondere Dübelschraube, aufweisend einen Schraubenschaft (1) mit einem an einem Schaftende angeordneten Schraubenkopf (2) mit einem Kraftangriff (3) und einer dem Schraubenkopf (2) gegenüberliegenden, am Ende des Schraubenschaftes (1) ausgebildeten Schraubenspitze (4), die sich zu ihrem freien Ende hin verjüngt, sowie mit einem zumindest über einen Abschnitt des Schraubenschaftes (1) und über die Schraubenspitze (4) verlaufenden Schraubgewinde (6), dessen Gewindegang (6a) einen im Längsschnitt gesehen dreieckförmigen Querschnitt besitzt, mit zwei in einer Flankenspitze (7) sich schneidenden Gewindeflanken (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Flankenspitze (7) abgerundet ist, wobei ein Radius der Rundung der abgerundeten Flankenspitze (7) in der Größe von 1% bis 10% des Nenndurchmessers der Schraube gewählt ist.
Patent DE-202017102294-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit
IPC: G05D23/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Bedieneinheit (1) zum Einbau in oder zur Kombination mit einer als Station (S) bezeichneten Baugruppe, insbesondere Armaturenbaugruppe, wie Frischwasserstation, Solarstation, Heizkreisstation, Speicherladestation oder dergleichen, die vorzugsweise Komplexe programmierbare Regler aufweist, wobei die Bedieneinheit (1) über eine Koppelstelle oder Koppeleinrichtung mit der elektronischen Regelung der Station (S) in Verbindung steht, wobei die Bedieneinheit (1) ein Gehäuse oder Gehäuseteil aufweist, in dem elektrische oder elektronische Komponenten zur Bedienung sind, die Bedieneinheit (1) an einer Frontseite ein Bedienelement (3) aufweist, mittels dessen zum Beispiel die Temperatur des von der Station (S) abgegebenen Trinkwassers einstellbar ist, und ein Anzeigeelement (4), das die eingestellte Temperatur anzeigt.
Patent DE-202017102917-U1 (DE)
Title: Formeinsatz für eine Gussform
IPC: B22D17/22
Filed: 2017-05-15
Abstract: Formeinsatz (1), beispielsweise Formkern (1), für eine Gussform (2), der Formeinsatz (1) umfassend einen beim Gießen von der Schmelze (3) umspülbaren Konturabschnitt (4) sowie einen zumindest Teile der Wandung (5) der Gussform (2) durchragbaren Befestigungsabschnitt (6), wobei der Formeinsatz (1) einen Innenkern (7) mit erhöhter Wärmetransportfähigkeit und einen mit dem Innenkern (7) wärmeleitend verbundenen (8) Außenkern (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Innenkern (7) und Außenkern (9) lediglich in zumindest Teilbereichen (8) des Konturabschnitts (4) wärmeleitend verbunden sind, während in zumindest Teilbereichen des Befestigungsabschnitts (6) ein die Wärmeübertragung bremsender Spaltabstand (10) zwischen den Konturen des Innenkerns (7) und des Außenkerns (9) vorhanden ist.
Patent DE-202017107774-U1 (DE)
Title: Druckmessgerät
IPC: G01L19/06
Filed: 2017-12-20
Abstract: Druckmessgerät (1), welches einen bogenförmigen Rahmen (11) aufweist, der mit einem Stützkörper (12) ausgebildet ist und sich dazwischen eine Membran (2) befindet, wobei ein Anschlussteil (13), das einen durchgehenden und mit einem Innenraum des Rahmes (11) verbundenen Prüfungskanal (14) aufweist, unterhalb oder seitlich des Stützkörpers (12) angeordnet ist, sodass ein zu messendes Medium zwischen die Membran (2) und den Stützkörper (12) bringbar ist, wobei eine Membrandichtscheibe (3) entsprechend der Gestaltung der Membran (2) ausgebildet und unterhalb der Membran (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018002493-U1 (DE)
Title: Therapie-Gerät zur physikalischen Lymphfluss Stimmulierung bei Ödeme
IPC: A61H9/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Verwenden einer hydraulischen Drucksteuerung für die apparative Entstauungs-Therapie von Lymph- und Lipödeme, dadurch gekennzeichnet das ein distaler Lymphfluss durch gesteuerte Druck-Elemente in beiden Beinen erzeugt wird.
Patent DE-202018002927-U1 (DE)
Title: Wandverkleidungseinheit mit wenigstens einem Wandbehang
IPC: E04F13/078
Filed: 2018-06-20
Abstract: Wandverkleidungseinheit (1), die mit Hilfe von Halteeinrichtungen (8, 9) an einer Wand (15) angebracht werden kann, wobei die Wandverkleidungseinheit (1) wenigstens einen Wandbehang (2) aufweist, an dessen oberem Ende (3) ein oberer Querstab (6) und an dessen unterem Ende (4) ein unterer Querstab (7) vorgesehen ist und wobei beide Querstäbe (6, 7) mit dem Wandbehang lösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei obere Halteeinrichtungen (8) und zwei untere Halteeinrichtungen (9) vorgesehen sind, die zum Befestigen an der Wand bestimmt sind und dass die beiden oberen Halteeinrichtungen (8) zum Einhängen des oberen Querstabes (6) und die beiden unteren Halteeinrichtungen (9) zum seitlichen, also vertikalen Führen des unteren Querstabes (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202018005829-U1 (DE)
Title: Spiegeltarnschirm
IPC: A01M31/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Spiegeltarnschirm mit einem Reflektionseffekt für die Beobachtung von Wildtieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegeltarnschirm universell eingesetzt werden kann, sowohl für die Beobachtung im Bodenbereich, als auch für die Beobachtung nach oben in der Luft.
Patent DE-202018006181-U1 (DE)
Title: Sicherungsschrank
IPC: E05G1/024
Filed: 2018-03-23
Abstract: Sicherungsschrank, insbesondere Waffenschrank, bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einer Seitenwand (4) und einer an der Seitenwand ausgebildeten Scharnierkante, an der eine Tür (8) schwenkbeweglich angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür an ihrer der Scharnierkante des Gehäuses (2) zugewandten Kante L-förmig ausgebildet ist, wobei ein aus einer Frontplatte der Tür (8) abgewinkelter Schenkel der Tür (8) im geschlossenen Zustand in ein an der Scharnierkante der Tür (8) ausgebildetes, im Querschnitt u-förmig ausgebildetes Profil eingreift.
Patent DE-202018104657-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung, die auch den Körper kühlen kann
IPC: A42B1/04
Filed: 2018-08-14
Abstract: Kopfbedeckung, die auch den Körper kühlen kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese ohne Energieaufwendung mit Wasser den Hals, Nacken und den Körper benetzt.
Patent DE-202018104738-U1 (DE)
Title: Schnappverbindungs-Abweisersystem
IPC: B60J7/22
Filed: 2018-08-17
Abstract: Schwenkbares Schiebedach-Windabweisersystem für ein Fahrzeug, aufweisend:
 ein oberes Element;
 einen Gewebeabschnitt, der an einer ersten Seite an dem oberen Element befestigt ist;
 ein unteres Element, das an einer zweiten Seite des Gewebeabschnitts befestigt ist, wobei das untere Element
 einen Elementfrontabschnitt,
 ein Paar Arme, die von dem Elementfrontabschnitt vorstehen, und
 eine Vielzahl von männlichen Clipabschnitten entlang des Elementfrontabschnitts aufweist; und
 ein Gehäuse, das an dem Fahrzeug befestigt ist, wobei Gehäuse
 einen Gehäusefrontabschnitt zum Aufnehmen des Elementfrontabschnitts,
 ein Paar Schultern zum Aufnehmen des Paars Arme, und
 eine Vielzahl von weiblichen Clipabschnitten zum Aufnehmen der Vielzahl von männlichen Clipabschnitten aufweist,
 wobei das Paar Arme gleitet und um das Paar Schultern rotiert, um die Vielzahl von männlichen Clipabschnitten in die Vielzahl von weiblichen Clipabschnitten zu führen und das untere Element an dem Gehäuse zu befestigen.
Patent DE-202018106548-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebs- und Bremseinrichtung
IPC: B62D59/04
Filed: 2018-11-19
Abstract: Elektrische Antriebs- und Bremseinrichtung für einen an ein Zugkraftfahrzeug (2) ankuppelbaren, auflaufbremsbaren Kraftfahrzeuganhänger (1) mit mindestens einer Fahrzeugachse (17, 17') und mit Fahrzeugrädern (18), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Antriebs- und Bremseinrichtung (9) aufweist- eine mit Fahrzeugrädern (18) treibend verbindbare oder verbundene elektrische Antriebs- und Bremseinheit (36) mit einer Steuerung (37) zum elektrischen Antreiben und elektrischen Bremsen des Kraftfahrzeuganhängers (1) sowie- eine mit der Steuerung (37) verbundene Erfassungseinrichtung (10), die den Schlupf der mit der elektrischen Antriebs- und Bremseinheit (36) verbundenen Fahrzeugräder (18) im Fahr- und Gespannbetrieb erfasst und elektrische Signale an die Steuerung (37) übermittelt,- wobei die Steuerung (37) in Abhängigkeit vom erfassten Schlupf die elektrische Antriebs- und Bremseinheit (36) ansteuert und deren Leistungsabgabe regelt.
Patent DE-202019004108-U1 (DE)
Title: Kabel mit Antireflexionsbeschichtung
IPC: H01B7/29
Filed: 2019-10-08
Abstract: Temperaturstabiles, bis 135°C, Kabel mit Antirefleflexionsbeschichtung, zur Minimierung der Reflexion an glatten Oberflächen, z.B. Glas, dadurch gekennzeichnet, dass die Thermoleitung (4), der Schrumpfschlauch am Quetschbereich der Zugentlastung (1), der Schrumpfschlauch am Isolationsübergang (3) und der Schrumpfschlauch vor dem Messfühler (6) in der die stromführenden Innenleiter eingebettet sind schwarz eingefärbt ist. Zudem ist neben einem Stecker gemäß DIN EN 50 212 (5) auch eine Steckkupplung gemäß DIN EN 50212 (7) verbaut.
Patent DE-202019100906-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Werkzeug
IPC: B23D47/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Elektrisch angetriebenes Werkzeug (1), das einen Elektromotor (4), ein den Elektromotor (4) kühlendes Zentrifugalgebläse, eine Gebläseführung (60) zum Führen der vom Zentrifugalgebläse erzeugten Blasluft und ein Gehäuse (8) mit einem Aufnahmeabschnitt (33) umfasst, der elektrische Bauteile (24, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 50, 51, 52) aufnehmen kann, wobei an der Gebläseführung (60) ein Deckelabschnitt (63) gebildet ist, der ein Aufwölben der im Aufnahmeabschnitt des Gehäuses aufgenommenen elektrischen Bauteile (24, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 50, 51, 52) verhindert.
Patent DE-202019101457-U1 (DE)
Title: Anlage für das Laser- oder Plasmaschneiden von Teilen aus Flachmaterial
IPC: B23Q7/03
Filed: 2019-03-14
Abstract: Anlage für das Laser oder Plasmaschneiden von Teilen aus Flachmaterial, umfassend:
 - eine Schneidstation (10) mit einer ersten Auflagestruktur (16) und mindestens einem Laser- oder Plasmaschneidkopf (11), der der ersten Auflagestruktur (16) zugeordnet und in Bezug auf diese innerhalb eines Schneidarbeitsbereichs (12) bewegbar ist;
 - Mittel (21) für die Positionierung mindestens eines Abschnitts des Flachmaterials im Schneidarbeitsbereich (12) auf einer Schneidfläche (m), wobei die Positionierungsmittel aus einem ersten Förderband (21) des Typs mit punktförmiger Schneidauflage bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Förderband (21) einer zweiten Auflagestruktur (22) zugeordnet ist, die mechanisch getrennt und unabhängig von der ersten Auflagestruktur (16) ist.
Patent DE-202019103312-U1 (DE)
Title: Einen Hohlraum aufweisender Stahlträger als Teil einer Verbundstruktur zusammen mit Beton als Füllstoff für den Stahlträger
IPC: E04C3/293
Filed: 2019-06-13
Abstract: Einen Hohlraum aufweisender Stahlträger (1) als Teil einer Verbundstruktur zusammen mit Beton als Füllstoff für den Stahlträger (1), wobei der Stahlträger (1) im Querschnitt trapezförmig mit einer Grundplatte (3), zwei Seitenwangen (7, 8) und einer Deckplatte (5) ausgebildet ist, wobei zumindest eine erste Seitenwange (7, 8) des Stahlträgers (1) zumindest eine Öffnung (7a, 8a) aufweist, wobei im Bereich zumindest einer der beiden Seitenwangen (7, 8) die Grundplatte (3) einen Kragflansch (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Seitenwange (7, 8) zumindest eine Öffnung (7a, 8a) aufweist, und dass zumindest eine der Seitenwangen (7, 8) des Stahlträgers (1) zusammen mit einem Steg (10) einen im Querschnitt trichterförmigen Hohlraum (12) bildet.
Patent DE-202019103942-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/06
Filed: 2019-07-17
Abstract: Staubsauger (10), umfassend:
 einen Motor (30),
 ein Ansauggebläse (40), das an den Motor (30) gekoppelt ist und durch den Motor (30) gedreht wird,
 eine Motorbasis (50), die den Motor (30) trägt und einen Strömungsglättungsabschnitt (53) aufweist, der den vom Ansauggebläse (40) herausgeblasenen Luftstrom glättet, und
 eine Gebläseabdeckung (60), die wenigstens einen Abschnitt des Ansauggebläses (40) und der Motorbasis (50) abdeckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine in Radialrichtung des Luftströmungswegs äußere Seite des Strömungsglättungsabschnitts (53) durch eine Innenumfangsfläche der Gebläseabdeckung (60) eingeschränkt ist.
Patent DE-202019106569-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: F16P3/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Sicherheitssystem (1) zur Lokalisierung einer bewegbaren Maschine (2), mit einer Sicherheitssteuerung (3), mit mindestens einem Funkortungssystem (4), mit mindestens einem Sensor (7) zur Positionsbestimmung,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Funkortungssystem (4) stationär angeordnete Funkstationen (5) aufweist, wobei an der bewegbaren Maschine mindestens ein Funktransponder (6) angeordnet ist,
 oder wobei das Funkortungssystem stationär angeordnete Funktransponder aufweist, wobei an der bewegbaren Maschine mindestens drei Funkstationen angeordnet sind,
 wobei mittels dem Funkortungssystem (4) Positionsdaten der bewegbaren Maschine (2) ermittelbar sind,
 wobei die Positionsdaten von der Funkstation (5) oder dem Funktransponder (6) des Funkortungssystems (4) an die Sicherheitssteuerung (3) übermittelbar sind,
 und mittels dem Sensor (7) Positionsdaten der bewegbaren Maschine (2) ermittelbar sind,
 wobei die Sicherheitssteuerung (3) ausgebildet ist, die Positionsdaten des Funkortungssystems (4) und die Positionsdaten des Sensors (7) zu vergleichen und bei einer Übereinstimmung geprüfte Positionsdaten zu bilden.
Patent DE-202020002373-U1 (DE)
Title: Elektrostimulationsgerät zum Lindern der Menstruationsschmerzen von Frauen
IPC: A61N1/32
Filed: 2020-05-28
Abstract: Elektrostimulationsgerät zum Lindern der Menstruationsschmerzen von Frauen, das an den Bauch einer Frau geklebt werden kann, mit einem Grundkörper (10), der ein einteiliges Pad (11) aufweist, wobei das Pad (11) einen mittleren Abschnitt und zwei Flügel (11A, 11B) an den beiden Seiten besitzt, wobei das Pad eine Schichtstruktur ist, wobei die Schichten gestapelt und untrennbar miteinander verbunden sind;
 einem Steuermodul (20), das an dem mittleren Abschnitt des Pads (11) angeordnet ist und mindestens eine Steuereinheit (21) beinhaltet;
 einem Elektrodenmodul (30), das mindestens ein Paar Elektroden (31) beinhaltet, die an den Flügeln (11A, 11B) angeordnet sind, wobei die Elektroden (31) jeweils einen Mittelbereich (310) besitzen, wobei die Elektroden (31) mit der Steuereinheit (21) elektrisch verbunden sind; und
 einem Heizmodul (40), das an dem mittleren Abschnitt des Pads (11) angeordnet ist und dem Steuermodul (20) an der anderen Seite des Pads gegenüberliegt, wobei das Heizmodul (40) in der Mitte einen Mittelbereich (41) aufweist, wobei das Heizmodul (40) elektrisch mit der Steuereinheit verbunden ist, wobei in Bezug auf eine horizontale Linie, die durch den Mittelbereich (41) des Heizmoduls verläuft, die Verbindungslinien der Mittelbereiche (310) der Elektroden an den beiden Flügeln (11A, 11B) und des Mittelbereiches (41) des Heizmoduls jeweils einen Winkel (B) bilden, wodurch die Mittelbereiche (310) der Elektroden an den beiden Flügel (11A, 11B) und der Mittelbereich (41) des Heizmoduls nicht auf einer gleichen horizontalen Linie liegen und versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202020004353-U1 (DE)
Title: Virendistanzhalter
IPC: B25G1/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Virendistanzhalter, dadurch gekennzeichnet, dass dieser im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und mit einem Desinfektionsmittelbehälter aus Kunststoff versehen ist.
Patent DE-202020100615-U1 (DE)
Title: Vorhangschiene
IPC: A47H1/08
Filed: 2020-02-05
Abstract: Vorhangschiene, mit
 einem Grundkörper (1), der eine Vielzahl von Ausnehmungen (11) aufweist, wobei jede Ausnehmung (11) eine Aufnahmezone (111), zwei Seitenöffnungen (112) und eine untere Öffnung (113) besitzt, wobei die Aufnahmezone (111), die Seitenöffnungen (112) und die untere Öffnung (113) in Verbindung stehen, wobei an den beiden Seiten der unteren Öffnung (113) jeweils ein Montageende (1131) gebildet ist, wobei sich die Montageenden (1131) nach oben erstrecken und zwei Montagezonen (114) definieren;
 Einer Vielzahl von Schienen (2), die jeweils eine Aufnahmezone (21), zwei Seitenöffnungen (22) und eine untere Öffnung (23) aufweist, wobei die Aufnahmezonen (21), die Seitenöffnungen (22) und die untere Öffnung (23) in Verbindung stehen, wobei an den beiden Seiten der unteren Öffnung (23) jeweils ein Begrenzungsende (231) gebildet, wobei die Schiene (2) durch die Seitenöffnung (112) in die Ausnehmung (11) eingeschoben wird, wobei der Grundkörper (1) an dem Mittelabschnitt der Schiene (2) befestigt ist, wobei die Begrenzungsenden (231) in den Montagezonen (114) aufgenommen sind, wodurch die Schienen (2) parallel angeordnet sind; und
 zwei Gleitelemente (3), die jeweils eine Vielzahl von Führungen (31) aufweisen, wobei jede Führung (31) eine Aufnahmezone (311), mindestens eine Seitenöffnung (312) und eine untere Öffnung (313) besitzt, wobei die Aufnahmezone (311), die Seitenöffnung (312) und die untere Öffnung (313) in Verbindung stehen, wobei an den beiden Seiten der unteren Öffnung (313) jeweils ein Führungsende (3131) gebildet ist, wobei sich die Führungsenden (313) nach oben erstrecken und zwei Führungszonen (314) definieren, wobei die beiden Enden der Schiene (2) durch die Seitenöffnungen (312) in die Führungen (31) der Gleitelemente (3) eingeschoben werden, wobei die Führungszonen (314) die Montageenden (231) aufnehmen, wodurch die Gleitelemente (3) gleitbar sind, wobei die untere Öffnung (113) der Ausnehmung (11) des Grundkörpers (1), die untere Öffnung (23) der Schiene (2) und die untere Öffnung (313) der Führung (31) des Gleitelements (3) in Verbindung stehen, wodurch der Grundkörper (1), die Schienen (2) und die Gleitelemente (3) eine teleskopische Vorhangschiene bilden, wobei über der Schiene (2) in der Aufnahmezone (311) der Führung (31) des Gleitelements (3) ein Bewegungsspalt (3111) vorhanden ist, wobei auf der Oberseite der beiden Enden jeder Schiene (2) jeweils ein Begrenzungselement (24) vorgesehen ist, wobei in der Aufnahmezone (311) der Führung (31) des Gleitelements (3) entsprechend dem Begrenzungselement (24) ein Anschlag (32) vorgesehen ist, wodurch die Bewegung der Gleitelemente (3) relativ zu den Schienen (2) begrenzt wird, so dass ein Lösen der Gleitelemente (3) von den Schienen (2) vermieden wird.
Patent DE-202020100754-U1 (DE)
Title: Mobiler Feldwärmer
IPC: F24B3/00
Filed: 2020-02-12
Abstract: Feldwärmer (1) umfassend eine von einem Gehäuse (2) umgebende, zylinderförmig ausgebildete und horizontal angeordnete Brennkammer (3), wobei das Gehäuse (2) an einem ersten Ende der Brennkammer (3) eine erste, über eine Ofentür (4) verschließbare, Öffnung (5) und an einem zweiten Ende der Brennkammer (3) eine zweite, von einem Glasfenster (6) verschlossene, Öffnung (7) aufweist, wobei die Ofentür (4) zumindest ein weiteres Glasfenster (8) sowie zumindest eine regulierbare Primärzuluftöffnung (9) zum Zuführen von Luft in die Brennkammer (3) umfasst, wobei das Gehäuse (2) weiterhin zumindest zwei Rauchgasstutzen (12, 13) und zumindest einen dazwischen angeordneten Heißluftstutzen (14) umfasst, die sich von dem Gehäuse (2) radial erstrecken und nebeneinander in einer Reihe angeordnet sind, wobei die beiden äußeren Rauchgasstutzen (12, 13) über ein U-förmig ausgebildetes Rauchgasrohr (15) mit einem Schornstein (16) gasdicht verbunden sind, so dass das Rauchgas aus der Brennkammer (3) abführbar ist, und der mittlere Heißluftstutzen (14) über eine Drosselklappe (18) wärmeregulierbar und als modulare Kochstelle (19) nutzbar ist.
Patent DE-202020101382-U1 (DE)
Title: Aufschiebebeschlag
IPC: F16B12/26
Filed: 2020-03-12
Abstract: Aufschiebebeschlag zur Verbindung von Möbelteilen, bestehend aus zwei Beschlagteilen, wobei die Beschlagteile eine an einer Tragplatte (1) angeordnete Zunge (7) aufweisen und mit einer Rastnase (5) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagteile identisch ausgebildet sind.