baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021100619-A1 (DE)
Title: Antriebskraftsteuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SASAKI KEISUKE
IPC: B60W20/50
Filed: 2021-01-14
Abstract: Ein Antriebskraftsteuerungssystem für ein Fahrzeug (Ve) ist konfiguriert, um ein Drehmoment zum Vorantreiben eines Fahrzeugs (Ve) mit Bestimmtheit um ein erforderliches Ausmaß durch ändern von Abtriebsdrehmomenten einer Maschine (1) und eines Motors (2) zu ändern. Eine Steuerung (18) ist konfiguriert, um: ein erforderliches Änderungsausmaß (ΔTin_ref) eines synthetisieren Drehmoments (Tin) eines Maschinendrehmoments (Te) und eines Motordrehmoments (Tm) zu berechnen; ein erforderliches Änderungsausmaß (ΔTe_ref) des Maschinendrehmoments (Te) und ein erforderliches Änderungsausmaß (ΔTm_ref) des Motordrehmoments (Tm) basierend auf dem erforderlichen Änderungsausmaß (ΔTin_ref) des synthetisieren Drehmoments (Tn) zu berechnen; die Maschine (1) oder den Motor (2), dessen Drehmoment (Te, Tm) weiter geändert werden wird als bis zu einem Grenzwert (Tm_max, Tm_min, Te_max, Te_min) auszuwählen; und das Drehmoment (Te, Tm) des ausgewählten Hauptantriebs (1, 2) durch ein Gegendrehmoment (ΔTe_opp, ΔTm opp) anzupassen.
Patent DE-102021101032-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: ZHANG DAOKUAN
IPC: H01R13/405
Filed: 2021-01-19
Abstract: Ein Steckverbinder umfasst ein Anschlussmodul (100), das ein erstes Anschlussmodul (110) und ein zweites Anschlussmodul (120), die aneinander montiert werden, umfasst. Das erste Anschlussmodul (110) umfasst einen ersten isolierenden Körper (112) und eine Reihe von ersten Anschlüssen (111), die an dem ersten isolierenden Körper (112) vorgesehen sind. Das zweite Anschlussmodul (120) umfasst einen zweiten isolierenden Körper (122) und eine Reihe von zweiten Anschlüssen (121), die an dem zweiten isolierenden Körper (122) vorgesehen sind. Ein Teil jedes der ersten Anschlüsse (111) ist direkt durch den ersten isolierenden Körper (112) umhüllt, sodass die ersten Anschlüsse (111) permanent an dem ersten isolierenden Körper (112) fixiert sind. Ein Teil jedes der zweiten Anschlüsse (121) ist direkt durch den zweiten isolierenden Körper (122) umhüllt, sodass die zweiten Anschlüsse (121) permanent an dem zweiten isolierenden Körper (122) fixiert sind. Gemäß der Erfindung sind beide Reihen von Anschlüssen des Steckverbinders permanent an dem isolierenden Körper fixiert, um zu verhindern, dass die Anschlüsse bewegt werden, wodurch die Zuverlässigkeit des Steckverbinders verbessert wird.
Patent DE-102021103630-A1 (DE)
Title: Lichteinheit für ein Fahrzeug zum Erzeugen von mehreren Lichtfunktionen
Inventor: SCHRÖDER HEIKO
IPC: F21S41/135
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichteinheit (10) für ein Fahrzeug (100) zum Erzeugen von mehreren Lichtfunktionen, aufweisend:
 - mehrere Lichtquellen (11),
 - mehrere LC-Elemente (12), wobei jeder Lichtquelle (11) von den mehreren Lichtquellen (11) mindestens ein LC-Element (12) von den mehreren LC-Elementen (12) zugeordnet ist, und
 wobei die LC-Elemente (12) dazu ausgeführt sind, das Licht (L1) von korrespondierenden Lichtquellen (11) zu empfangen und mit einem kontinuierlich einstellbaren Brechungsindex und/oder mit einer flexiblen Brechungsindex-Verteilung durchzulassen,
 - und eine Steuereinheit (14), wobei die Steuereinheit (14) dazu ausgeführt ist, die LC-Elemente (12) derart dynamisch anzusteuern, dass das Licht (L1) von den Lichtquellen (11) mithilfe von korrespondierenden LC-Elementen (12) geformt wird, um unterschiedliche Lichtfunktionen für das Fahrzeug (100) flexibel bereitstellen zu können.
Patent DE-102021106088-A1 (DE)
Title: Kabellose Empfängerspulenvorrichtung für Magnetresonanz, kabelloses Empfangsverfahren für Magnetresonanzsignale und Magnetresonanzsystem
Inventor: WANG JIANMIN
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-03-12
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung erfolgt die Bereitstellung einer kabellosen Empfängerspulenvorrichtung für Magnetresonanz, eines kabellosen Empfangsverfahrens für Magnetresonanzsignale und eines Magnetresonanzsystems. Die Vorrichtung umfasst mehrere Sendereinheiten und mehrere Empfängereinheiten, wobei die Anzahl der Empfängereinheiten der Anzahl der Sendereinheiten entspricht oder diese überschreitet, wobei jede der Sendereinheiten umfasst: eine Spulengruppe, eine ADC-Gruppe, zwei Basisband-Tiefpasswellenfiltervorrichtungen und eine IQ-Sendemodulationsvorrichtung, wobei die Spulengruppe mit der ADC-Gruppe verbunden ist, die ADC-Gruppe mit den beiden Basisband-Tiefpasswellenfiltervorrichtungen verbunden ist, die beiden Basisband-Tiefpasswellenfiltervorrichtungen mit der IQ-Sendemodulationsvorrichtung verbunden sind und die IQ-Sendemodulationsvorrichtung eine Antenne aufweist. Jede der Spulengruppen umfasst eine oder mehrere Spulen, wobei die maximale Anzahl der in jeder der Spulengruppen umfassten Spulen nach der Modulationsweise und der Bandbreite der MR-Signale, der Erfassungsrate und der Erfassungspräzision festgelegt werden kann.
Patent DE-102021106355-A1 (DE)
Title: Anlage für Chemisches Glätten von Kunststoffbauteilen und Verfahren
Inventor: HERZ FABIAN
IPC: C08J7/02
Filed: 2021-03-16
Abstract: Es werden Verfahren und Anlagen beschrieben, die einen chemischen Glättungsprozess für Kunststoffbauteile ermöglichen. Dazu wird Lösungsmitteldampf verwendet. Die hierin beschriebenen Techniken ermöglichen eine hohe Prozessstabilität und Reproduzierbarkeit der chemischen Glättungsprozesse.
Patent DE-102021107051-A1 (DE)
Title: Verwendung von l-enantiomeren peptidliganden von nativ gefalteter humaner superoxiddismutase 1 (sod1) für die therapie von amyotropher lateralsklerose (als)
Inventor: WILLBOLD DIETER
IPC: C07K17/08
Filed: 2021-03-22
Abstract: Beschrieben wird ein Peptid, umfassend die Aminosäuresequenz gemäß SEQ ID NO: 1 sowie Homologe, Fragmente und Teile davon, sowie ein solches Peptid zur Verwendung in der Behandlung von Amyotropher Lateralsklerose (ALS).
Patent DE-102021109953-A1 (DE)
Title: Laserendeffektor, Laserwerkzeugmaschine und Herstellungsverfahren
Inventor: PISANU ENRICO
IPC: B23K26/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Ein Endeffektor (20) für eine Werkzeugmaschine (10) für Laserbearbeitungsprozesse, der konfiguriert ist zum Richten eines Laserstrahls (L) auf eine Arbeitsfläche (16) entlang einer optischen Achse (OP), wobei der Endeffektor (20) einen Haltekörper (22) umfasst, der einen Kanal (26) mit einer Achse parallel zu wenigstens einem Teil der optischen Achse (OP) der Fortpflanzung des Laserstrahls (L) aufweist, wobei der Haltekörper (22) konfiguriert ist zum Koppeln des Kanals (26) mit einem Auslassteil und insbesondere einem Sensorkegel, der einen weiteren Kanal mit einer Achse parallel zu wenigstens einem Teil der optischen Achse (OP) der Fortpflanzung des Laserstahls (L) enthält, wobei der Auslassteil konfiguriert ist für eine Kopplung mit dem Haltekörper (22) und zum Vorsehen eines Auslasses für den Laserstrahl (L) zu einer Arbeitsfläche (16). Der oben genannte Haltekörper (22) umfasst weiterhin einstückig: einen Satz von Hilfsfluidkanälen (520, 522, 523, 524), die konfiguriert sind zum Richten von entsprechenden Fluiden, die in Laserbearbeitungsprozessen verwendet werden, auf die Arbeitsfläche und konfiguriert sind für eine Kopplung mit dem Auslassteil; und einen Wärmetauscher (400) für Kühlsysteme, der in dem Haltekörper (22) derart angeordnet ist, dass er ein Volumen (400a, 400b) einnimmt, das wenigstens einen Teil des rohrförmigen Kanals (26) des Haltekörpers (22) umgibt, wobei der Wärmetauscher (400) eine Einlasskammer und eine Auslasskammer umfasst, die miteinander für einen Durchgang des Kühlfluids kommunizieren, und wobei der Wärmetauscher (400) eine Gitterstruktur aus wärmeleitenden Elementen (402) aufweist, die konfiguriert ist zum Erlauben eines Durchgangs eines Kühfluids in dem Wärmetauscher (400) zwischen der Einlasskammer und der Auslasskammer.
Patent DE-102021110267-A1 (DE)
Title: Deep-Partition-Leistungsabgabe mit Tiefgrabenkondensator
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bonden eines Kondensatorchips mit einem Vorrichtungschip. Der Vorrichtungschip umfasst ein erstes Halbleitersubstrat, aktive Vorrichtungen an einer Oberfläche des ersten Halbleitersubstrats, eine Mehrzahl von dielektrischen Low-k-Schichten, eine erste dielektrische Schicht über und in Kontakt mit einer oberen dielektrischen Low-k-Schicht in der Mehrzahl von dielektrischen Low-k-Schichten, und eine erste Mehrzahl von Bondpads in der ersten dielektrischen Schicht. Der Kondensatorchip umfasst eine zweite dielektrische Schicht, die an die erste dielektrische Schicht gebondet ist, eine zweite Mehrzahl von Bondpads in der zweiten dielektrischen Schicht, die an die erste Mehrzahl von Bondpads gebondet sind, und einen Kondensator, der elektrisch an die zweite Mehrzahl von Bondpads gekoppelt ist. Nachdem der Kondensatorchip mit dem Vorrichtungschip verbunden ist, wird ein aluminiumhaltiges Pad über dem Kondensatorchip gebildet und elektrisch mit dem Vorrichtungschip gekoppelt. Eine Polymerschicht wird über dem aluminiumhaltigen Pad gebildet.
Patent DE-102021112077-A1 (DE)
Title: Floating-gate-vorrichtungen in hochspannungsanwendungen
Inventor: ZAKA ALBAN
IPC: H01L29/788
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere Floating-Gate-Vorrichtungen und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: eine Gate-Struktur umfassend ein Gate-Dielektrikumsmaterial und eine Gate-Elektrode; und einen vertikal gestapelten Kondensator über und in elektrischer Verbindung mit der Gate-Elektrode.
Patent DE-102021112979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pflege von Tieren, insbesondere von Hauskatzen
Inventor: ERCEG LUKAS
IPC: A01K13/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Pflege von Tieren, insbesondere von Hauskatzen, mit einem Grundkörper (2), einem mit dem Grundkörper (2) drehbar verbunden Pflegeelement (3) und einem Antriebsmotor (11) zum Drehen des Pflegeelements (3) relativ zu dem Grundkörper (2). Um einen automatischen Betrieb sowie eine besonders schonende Pflege zu ermöglichen, ist eine Sensoreinrichtung (13) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, bei Erkennung eines Tieres (8) das Pflegeelement (3) über den Antriebsmotor (11) zu drehen.
Patent DE-102021113073-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz und Kraftfahrzeugsitzsystem
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsitz besitzt eine Rückenlehne und ein Sitzteil. An der Rückenlehne und/oder dem Sitzteil ist wenigstens eine verstellbare Seitenwange angeordnet, die folgendes umfasst:
 Einen Verstellmechanismus mit einem ortsfesten Abschnitt und einem damit verbundenen und um eine Schwenkachse verschwenkbaren Hebelabschnitt und mit wenigstens einer fluidbefüllbaren Blase, die zwischen dem ortsfesten Abschnitt und dem Hebelabschnitt zum Verstellen von deren relativer Winkelstellung angeordnet ist, wobei der Hebelabschnitt zwei zu beiden Seiten der Schwenkachse angeordnete Flügelabschnitte umfasst und die Blase zwischen einem ersten Flügelabschnitt und dem ortsfesten Abschnitt angeordnet ist, wobei eine Vorspannfeder in Gestalt einer Torsionsfeder mit einem ersten Federabschnitt an dem ortsfesten Abschnitt und mit einem zweiten Federabschnitt an dem zweiten Flügelabschnitt des Hebelabschnitts so angreift, dass sie eine Vorspannkraft ausübt, die den ersten Flügelabschnitt in Richtung des ortsfesten Abschnitts drückt.
Patent DE-102021114323-A1 (DE)
Title: Nachfüllstation für Spenderdose mit Waage zum Bestimmen von Gewichtsinformation von Spenderdose an Aufnahmevorrichtung
Inventor: SCHEUBER MICHAEL
IPC: B65B3/28
Filed: 2021-06-02
Abstract: Nachfüllstation (100), aufweisend eine Aufnahmevorrichtung (102) zum Aufnehmen einer mit einem Wirkstoff nachzufüllenden Spenderdose (104), eine Waage (126) zum Erfassen einer auf die Spenderdose (104) an der Aufnahmevorrichtung (102) bezogenen Gewichtsinformation vor einem Nachfüllvorgang und/oder während eines Nachfüllvorgangs, und eine Steuereinrichtung (110), die ausgebildet ist, ein Nachfüllen der Spenderdose (104) mit dem Wirkstoff basierend auf der erfassten Gewichtsinformation zu steuern.
Patent DE-102021116148-A1 (DE)
Title: System zur Einbringung einer Gewindestange in ein Werkstück
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: F16B25/04
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zur Einbringung einer Gewindestange (10) in ein Werkstück (2), wobei das System (10) mindestens eine in das Werkstück (2) einzubringende Gewindestange (10) umfasst. Das erfindungsgemäße System (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (10) zumindest eine keil- oder spitzförmige Verjüngung (100) aufweist, wobei die Gewindestange (10) zumindest an der angeformten Verjüngung (100) als Vorbohrelement ein äußeres Schraubgewinde (101) aufweist.
Patent DE-102021120417-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur lenksäulendrehmomentschätzung ohne einen torsionsstab
Inventor: MANNAVA ANUSHA
IPC: B62D6/10
Filed: 2021-08-05
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen eines Torsionsstabdrehmoments umfasst das Empfangen eines Handradpositionswerts, der eine Position eines Handrads eines Lenksystems angibt, von einem ersten Sensor und das Empfangen eines Motorpositionswerts, der eine Position eines Motors des Lenksystems angibt, von einem zweiten Sensor. Das Verfahren umfasst außerdem das Schätzen eines Torsionsstabdrehmomentwerts unter Verwendung des Handradpositionswerts und des Motorpositionswerts.
Patent DE-102021120588-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, Bildaufnahmeverfahren, korrespondierendes Verfahren zur Einrichtung und Endoskop
Inventor: SCHRÖER STEFAN
IPC: A61B1/04
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft somit eine Bildaufnahmevorrichtung (1) mit einem Strahlteiler (5), der wenigstens zwei optische Kanäle (6, 7) definiert, wobei jeder optische Kanal (6, 7) zu einem Bildsensor (3, 8, 18) führt und wobei die optischen Kanäle (6, 7) durch optische Filter (13) unterschiedliche optische Charakteristiken aufweisen
Patent DE-102021121101-A1 (DE)
Title: Vakuumhebevorrichtung, Verfahren zum Sichern eines mittels einer solchen transportierten Transportguts und Anwendung
Inventor: HOFFMANN ADOLF AUGUST
IPC: B66C1/02
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vakuumhebevorrichtung mit mindestens einer mehrere Saugnäpfe (70) aufweisenden Saugeinheit (7) zum Heben und Transportieren eines Transportguts (2) und mit einer Fallschutzvorrichtung (1), welche mindestens einen Anlegemechanismus (3) mit einem um das Transportgut (2) umlegbaren Sicherungsgurt (40) oder anderen Sicherungsmittel aufweist, der/das an einem an der Vakuumhebevorrichtung angebrachten Gurthalter (41) oder anderen Halter gehalten und zum Sichern des mit der Saugeinheit (7) zu hebenden Transportguts (2) an dessen Unterseite von einer Seite (A) auf eine bezüglich des Transportguts (2) andere Seite (B) der Vakuumhebevorrichtung entlang führbar und an dieser festlegbar ist. Ein sicherer Betrieb bei einfacher Bedienung wird dadurch erreicht, dass der Anlegemechanismus (3) auf ein Auslösen einer Bedienperson hin zum automatischen Herumführen des Sicherungsgurts (40) oder anderen Sicherungsmittels entlang der von der Saugeinheit (7) abgekehrten Unterseite des Transportguts (2) von der einen Seite (A) auf die andere Seite (B) ausgebildet ist (Fig. 1).
Patent DE-102021126841-A1 (DE)
Title: Leuchtenelement für eine Behandlungsanlage und Behandlungsanlage
Inventor: WIELAND DIETMAR
IPC: F21S8/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtenelement (10) für eine Behandlungsanlage (100), insbesondere für Spritzkabinen zum Lackieren von Fahrzeugkarossen (120), mit einem Leuchtengehäuse (12) mit ein oder mehreren Lichtquellen (20) entlang einer Längserstreckung (L) des Leuchtengehäuses (12) und mit einer Lichtaustrittsfläche (36), wobei die Lichtquellen (20) jeweils einen Reflektor (21) mit einer asymmetrischen Abstrahlung in einer ersten Richtung (32) und einer symmetrischen Abstrahlung in einer zweiten Richtung (34) quer, insbesondere senkrecht, zur ersten Richtung (32) bezüglich einer Mittelachse (38) des jeweiligen Reflektors (21) aufweisen, wobei die Reflektoren (21) so angeordnet sind, dass die erste Richtung (32) der Reflektoren (21) in Längserstreckung (L) des Leuchtengehäuses (12) angeordnet ist und die zweite Richtung (34) der Reflektoren (21) in einer Quererstreckung (Q) des Leuchtengehäuses (12), insbesondere senkrecht zur Längserstreckung (L) des Leuchtengehäuses (12), angeordnet ist.
Patent DE-102021129115-A1 (DE)
Title: Geländer mit einer Vorrichtung zum Verschließen eines freien Raums
Inventor: DUPLAT BRUNO
IPC: E04F11/18
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Geländer (1) für ein hochgelegenes Bauwerk (2), Pfosten (11) und ein Füllpanel (13) des Geländers (1) umfassend, von denen mindestens ein Pfosten (11) mit einer Vorrichtung zum Verschließen (10) eines freien Raums ausgestattet ist,wobei die Abgrenzvorrichtung (10) einen Befestigungsbügel (30) für das Abgrenzprofil (40) und mindestens ein Abgrenzprofil (40) umfasst,wobei der Bügel (30) einen Mittelring (31) umfasst, der dazu vorgesehen ist, den Pfosten (11) und zwei einander am Mittelring (31) gegenüberliegende Seitenflansche (32) zu umschließen, wobei jeder Seitenflansch (32) zum Befestigen eines Abgrenzprofils (40) vorgesehen ist,wobei das Abgrenzprofil (40) dazu vorgesehen ist, einen freien Raum zwischen zwei Pfosten (11) des Geländers (1) im Bereich einer Verkleidung (22) des Bauwerks (2) auszufüllen, das eine Park- oder Verkehrsfläche bildet.
Patent DE-102021130120-A1 (DE)
Title: Speichertank für eine Heizungsanlage und Heizungsanlage
Inventor: GRAVESTOCK ANTHONY
IPC: F24H9/02
Filed: 2021-11-18
Abstract: Ein hier vorgeschlagener Speichertank (1,2) für eine Heizungsanlage kann mindestens ein Rastelement (7,8) angeordnet an einer Oberseite (5) und/ oder einer Unterseite (4) des Speichertanks (1,2), eingerichtet zu einer formschlüssigen Verbindung mit einem über oder unter dem Speichertank (1) angeordneten weiteren Speichertank (2), aufweisen. Der Speichertank (1,2) kann in eine beliebige Heizungsanlage integrierbar sein. Die Erfindung kann die Installation von Speichertanks (1,2) als auch ein Anschließen von mindestens einem Verbindungselement (3) an die Speichertanks (1,2) wesentlich erleichtern und den Einsatz von speziellem Werkzeug ersparen.
Patent DE-102021130129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Laserbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: KLEINER JONAS
IPC: B23K26/50
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Laserbearbeitung eines Werkstücks (104), welches ein transparentes Material (102) aufweist, bei dem mittels eines Eingangslaserstrahls (108) mehrere Fokuselemente (120, 120') bereitgestellt werden und das Material (102) mit den Fokuselementen (120, 120') beaufschlagt wird, wobei durch Beaufschlagung des Materials (102) mit den Fokuselementen (120) in dem Material (102) Materialmodifikationen (138) entlang einer vorgegebenen Bearbeitungslinie (128) ausgebildet werden, an welcher das Material (102) durch Ätzen mittels mindestens einer nasschemischen Lösung trennbar ist, und wobei durch Beaufschlagung des Materials (102) mit den Fokuselementen (120') in dem Material (102) mindestens ein separater Ätzzugang (144) zur Zuführung der mindestens einen nasschemischen Lösung von einer Außenseite (132, 134) des Werkstücks (104) zu der Bearbeitungslinie (128) ausgebildet wird.
Patent DE-102021130397-A1 (DE)
Title: Aspektorientiertes streams-computing
Inventor: GERVER PAUL
IPC: G06F9/44
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein Tupeldatenstrom wird überwacht, der durch eine Mehrzahl von Verarbeitungselementen verarbeitet werden soll, die auf einem oder mehreren Rechenknoten einer Datenstromanwendung betrieben werden. Jedes Verarbeitungselement verfügt über einen oder mehrere Datenstromoperatoren. Eine Programmanforderung, einen ersten Satz von Programmcode-Anweisungen auszuführen, wird empfangen. Ein Datenstromanwendungsziel des ersten Satzes von Programmcode-Anweisungen wird auf der Grundlage der Programmanforderung gekennzeichnet. Ein Teil der Datenstromanwendung wird während des Betriebs der Datenstromanwendung mit einer generischen Programmausführungsstruktur gekapselt. Die Struktur ist so konfiguriert, dass sie Programmcode-Anweisungen außerhalb eines vorkonfigurierten Betriebs der Datenstromanwendung empfängt und ausführt. Der Satz von Programmcode-Anweisungen wird während des Betriebs der Datenstromanwendung in einem Zeitraum einer Ausführung des Teils als Reaktion auf die Programmanforderung und auf der Grundlage des Datenstromanwendungsziels durch die Struktur ausgeführt.
Patent DE-102021132089-A1 (DE)
Title: Handeinheit zum Zuführen und Freigeben eines Implantats
Inventor: LUTZ MAREIKE
IPC: A61M25/01
Filed: 2021-12-06
Abstract: Eine Handeinheit dient zum Zuführen eines Implantats und zum Freigeben des Implantats mittels eines Freigabeelements und umfasst ein Gehäuse, das eine Gehäuseöffnung und einen Anschlussabschnitt zum Anbringen einer äußeren Katheterschicht eines Katheters an dem Gehäuse und zum Durchführen des Freigabeelements von einem Inneren des Gehäuses in den Katheter, sodass das Freigabeelement relativ zu dem Katheter bewegbar ist, aufweist, einen Riemen, der mit dem Freigabeelement verbunden ist, um eine Bewegung des Riemens auf das Freigabeelement zu übertragen, und ein in dem Gehäuse drehbar gelagertes Betätigungsrad, das durch die Gehäuseöffnung von außerhalb des Gehäuses betätigbar ist, wobei eine Drehbewegung des Betätigungsrads eine Bewegung des Riemens bewirkt.
Patent DE-102021134408-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung und Zuführsystem
Inventor: BADENT MICHAEL
IPC: B23P19/06
Filed: 2021-12-22
Abstract: Es wird eine Vereinzelungsvorrichtung (28) für die Vereinzelung von Elementen vorgeschlagen, wobei die Vereinzelungsvorrichtung (28) einen Schieber (29), der wenigstens zwei Positionen einnehmen kann und einen Kraftantrieb (30) umfasst, der mit dem Schieber (29) gekoppelt ist, wobei durch eine Bewegung des Schiebers (29) aus einer Reihe von in der Pufferstrecke (31) vorgehaltenen Elementen ein in einer Abholposition sich befindendes Element vereinzelbar ist, das nach der Vereinzelung in einer Abschussposition für einen Weitertransport zu Verfügung steht, wobei eine Bewegung des Schiebers (29) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position ausführbar ist. Erfindungsgemäß umfasst der Kraftantrieb (30) magnetische Antriebsmittel für eine Bewegung des Schiebers (29) in wenigstens eine erste Bewegungsrichtung, wobei die Antriebsmittel Mittel zur Erzeugung eines Magnetfelds aufweisen für eine Bewegung des Schiebers (29), wobei das Magnetfeld auf den Schieber (29) einwirkt oder wobei das Magnetfeld auf Koppelmittel einwirkt, die mit dem Schieber (29) in Verbindung stehen.
Patent DE-102021204242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls, Vorrichtung zu dessen Durchführung und Verwendung eines Batteriemoduls
Inventor: THOMANN DAVID
IPC: H01M50/264
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30, 40) zur Herstellung eines Batteriemoduls (116, 216), eine Vorrichtung (10, 20) zu dessen Durchführen und eine Verwendung eines solchen Verfahrens. Dabei ist das Verfahren (30, 40) zur Herstellung eines Batteriemoduls (116, 216) umfassend zumindest eine Batteriezelle (108) und ein Batteriemodulgehäuse (112, 212) dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Batteriezelle (108) mittels Pressen und unter Anwendung von Vibrationen in das Batteriemodulgehäuse (112, 212) eingeführt wird.
Patent DE-102021206012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von einer Ladefläche eines Fahrzeugs
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: B60R1/23
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Überwachen von einer Ladefläche (3) eines Fahrzeugs (1). Das Verfahren umfasst das Erfassen (I) von einem Gegenstand (13) auf der Ladefläche (3) des Fahrzeugs (1) mit einer Erfassungseinrichtung (4). Ferner umfasst das Verfahren das Feststellen (II), dass der mit der Erfassungseinrichtung (4) erfasste Gegenstand (13) einen für die Umgebung des Fahrzeugs (1) gefährdenden Zustand aufweist. Ebenso umfasst das Verfahren das Einleiten (III) einer Gefahrenabwehr zum Schutz der Fahrzeugumgebung vor dem Gegenstand (13) auf der Ladefläche des Fahrzeugs (1).