baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020112615-A1 (DE)
Title: Führen eines Kraftfahrzeugs in der Umgebung einer Lichtsignalanlage
Inventor: TZEMPETZIS DIMITRIOS
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-05-11
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum wenigstens teilweise automatischen Führen eines Kraftfahrzeugs (1) wird eine erste Gelblichtphase einer Lichtsignalanlage (2) identifiziert und eine manuelle Aktion zur Längsregelung des Kraftfahrzeugs (1) erfasst und gespeichert. Eine zweite Gelblichtphase der Lichtsignalanlage (2) wird identifiziert, und während der zweiten Gelblichtphase wird eine automatische Aktion zur Längsregelung des Kraftfahrzeugs (1) abhängig von der gespeicherten manuellen Aktion durchgeführt.
Patent DE-102020112752-A1 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-05-12
Abstract: Parksperre (1), die ein Fahrzeuggetriebe in einer Sperrstellung (P) sperrt und in einer Entsperrstellung (NP) freigibt, mit einer Sperrklinke (2), einem durch eine Feder (3) vorgespannten Schlitten (4), durch welchen die Sperrklinke (2) aus der Entsperrstellung (NP) in die Sperrstellung (P) überführbar ist, und einem Stellmittel, durch das die Sperrklinke (2) aus der Sperrstellung (P) in die Entsperrstellung (NP) überführbar ist, wobei das Stellmittel durch eine Zwangsführung zwischen dem Schlitten (4) und der Sperrklinke (2) gebildet ist.
Patent DE-102020117687-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport eines Vlieses
Inventor: GERMANN MICHAEL
IPC: B27N3/16
Filed: 2020-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Transport eines Vlieses mit zwei endlos umlaufenden Bändern, bevorzugt im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten aus einer gestreuten Pressgutmatte, wobei in der Vorrichtung zum Transport eines Vlieses (1) ein erstes Band (3) und ein zweites Band (4) derart angeordnet ist, dass die Unterseite (12) des Vlieses (1) auf den Bändern (3, 4) aufliegend in Transportrichtung (10) transportiert wird und wobei sich zwischen dem ersten und dem zweiten Band einen Übergabespalt (9) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Übergabevorrichtung (2) zum Transport des Vlieses (1) im Bereich des Übergabespaltes (9) angeordnet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum An- oder Abfahren einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102020118908-A1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung
Inventor: KNEER JANOSCH
IPC: G01K3/12
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine Temperaturmessvorrichtung (10) mit einem Temperatursensor (16) und einer NFC-Einheit (12), die zwei Eingänge (15) aufweist, mit denen der Temperatursensor (16) verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (16) ein Material aufweist, das seine Form in Abhängigkeit der Temperatur ändert, dass das Material so angeordnet ist, dass die beiden Eingänge (15) in einem aktiven Zustand elektrisch voneinander isoliert sind und in einem ausgelösten Zustand elektrisch miteinander verbunden sind, und dass der Übergang in den ausgelösten Zustand durch eine Formänderung des Materials erfolgt.
Patent DE-102020120405-A1 (DE)
Title: Klassifizieren einer Straßenmarkierung
Inventor: LACATUS DIANA
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-08-03
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Klassifizieren einer Straßenmarkierung (4) wird eine Menge von Abtastpunkten (9) durch eine Recheneinheit (8) empfangen. Jeder der Abtastpunkte (9) wird durch eine Recheneinheit (8) einer Zelle eines vordefinierten zweidimensionalen räumlichen Rasters (10) zugeordnet. Durch die Recheneinheit (8) wird eine binäre Matrix (11) erzeugt, wobei jeder Eintrag der binären Matrix (11) entsprechend einer jeweiligen Zelle des Rasters (10) einen vordefinierten ersten Wert aufweist, wenn die jeweilige Zelle leer ist, und einen vordefinierten zweiten Wert aufweist, wenn die jeweilige Zelle belegt ist, und die Straßenmarkierung (4) durch die Recheneinheit (8) in Abhängigkeit von der binären Matrix (11) klassifiziert wird.
Patent DE-102020121891-A1 (DE)
Title: Tragbare schneidmaschine
Inventor: KANI TOSHIYUKI
IPC: B27B9/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein Betätigungsbauteil weist ein höheres Ausmaß an Gestaltungsfreiheit bei zum Beispiel der Position und dem Versatzausmaß eines Betätigungsteils und der Kraft auf, die für eine Betätigung angewendet wird. Eine tragbare Schneidmaschine weist eine Basis (3), einen elektrischen Motor (20), ein Schneidblatt (2), das durch den elektrischen Motor (20) drehbar ist, eine bewegbare Abdeckung (60), die einen unteren Teil des Schneidblatts (2) abdeckt, der nach unten von der Basis (3) vorsteht, und die zum Öffnen drehbar ist, einen Betätigungshebel (70), der sich an der Vorderseite von einem Drehzentrum des Schneidblatts (2) befindet und drehbar ist, und einen Übertragungshebel (90) auf, der zum Drücken und Öffnen der bewegbaren Abdeckung (60) drehbar ist, wenn er durch den Betätigungshebel (70) gedrückt wird.
Patent DE-102020122511-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Quaderballenpresse
Inventor: FRITSCH JEREMIE
IPC: A01F15/04
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine landwirtschaftliche Quaderballenpresse (1) zur Verarbeitung von Erntegut zu quaderförmigen Ballen, umfassend eine Antriebseinrichtung (2), einen Presskolben (3), einen Presskanal (4) sowie mindestens eine Kolbenführung (5), wobei der Presskolben (3) mittels der Antriebseinrichtung (2) antreibbar ist, sodass der Presskolben (3) zyklisch in dem Presskanal (4) hin und her bewegbar ist, wobei der Presskolben (3) mindestens ein Führelement (6) umfasst, das mit der Kolbenführung (5) zusammenwirkt, wobei die Kolbenführung (5) in einer Wandung (7) des Presskanals (4) angeordnet ist und eine Führungsnut (8) ausbildet, in der das Führelement (6) des Presskolbens (3) führbar ist.Um eine Quaderballenpresse bereitzustellen, bei der die vorstehend beschriebenen Nachteile vermieden sind, wird erfindungsgemäß ein Arbeitselement (9) vorgeschlagen, das der Kolbenführung (5) zugeordnet ist, wobei das Arbeitselement (9) in zwei Betriebspositionen in der Kolbenführung (5) lagerbar ist, wobei das Arbeitselement (9) in einer ersten Betriebsposition eine Räumfunktion und in der zweiten Betriebsposition eine Schneidfunktion realisiert.
Patent DE-102020125292-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Trachealkanülen
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: A61F13/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Es wird ein Befestigungsmittel für Trachealkanülen vorgeschlagen. Das Befestigungsmittel umfasst eine Klebeplatte mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche und mindestens ein mit der Klebeplatte verbundenes Band zur Verbindung mit einem Haltemittel einer Trachealkanüle. Die erste Oberfläche umfasst eine Klebeschicht zum Aufkleben auf eine Hautoberfläche und die zweite Oberfläche umfasst ein erstes Klettverschlussteil. Das Band umfasst zumindest einseitig eine zweites Klettverschlussteil, die mit dem ersten Klettverschlussteil der Klebeplatte korrespondiert.
Patent DE-102020125817-A1 (DE)
Title: Dunstabzugseinheit zum Verbau unterhalb eines Kochfeldes, Filtereinheit, Dunstabzugssystem und Verfahren zum Betreiben eines Dunstabzugssystems
Inventor: STAHL HERMANN
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugseinheit (105) zum Verbau unterhalb eines Kochfeldes (100). Die Dunstabzugseinheit (105) umfasst mindestens einen in einem Lüfterraum (150) angeordneten Lüfter (155) zum Ansaugen von Wrasen (121) und einen Ansaugraum (115) mit einer Einlassöffnung (110) zum Aufnehmen von Wrasen (121) von oberhalb des Kochfeldes (100) und einer Durchgangsöffnung (145) zum Weiterleiten des in dem Ansaugraum (115) befindlichen Wrasens (121) zum Lüfterraum (150), wobei ein Anbringabschnitt (140) zum magnetischen Befestigen einer Filtereinheit (125)im Ansaugraum (115) vor der Durchgangsöffnung (145) vorgesehen ist.
Patent DE-102020134471-A1 (DE)
Title: Gefährdungsdetektion, Warnsystem und Warnverfahren
Inventor: ANAM MD ASHABUL
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-12-21
Abstract: Ein Verfahren zum Verringern eines Fahrzeuggefährdungspotentials, wobei das Verfahren die Schritte enthält: Detektieren eines oder mehrerer Objekte in einer Fahrzeugumgebung über einen Sensor; Bestimmen, ob diese Objekte von einem spezifischen Typ sind; und Abwehren, dass das eine oder die mehreren Objekte mit einem Fahrzeug zusammenstoßen, auf der Grundlage des spezifischen Typs des einen oder der mehreren Objekte.
Patent DE-102020134816-A1 (DE)
Title: Hubwerk
Inventor: HETZ MAXIMILIAN
IPC: B65B65/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Hubwerk (24) zum Öffnen und Schließen einer Arbeitsstation einer Verpackungsmaschine, wobei das Hubwerk (24) eine ortsfest gelagerte Basis (25), einen zur Basis (25) entlang einer Hubachse (H) höhenverstellbar gelagerten Hubtisch (26) zum Tragen eines Werkzeugunterteils (27) der Arbeitsstation sowie einen Verstellmechanismus (28) aufweist, der eine Antriebseinheit (29) und eine Kniehebeleinrichtung (30) umfasst, auf welcher der Hubtisch (26) gelagert ist, wobei der Verstellmechanismus (28) ferner ein mittels der Antriebseinheit (29) entlang der Hubachse (H) verstellbares, mit der Kniehebeleinrichtung (30) gekoppeltes Druckteil (38) aufweist, anhand dessen Verlagerung entlang der Hubachse (H) die Kniehebeleinrichtung (30) für eine Höhenverstellung des Hubtisches (26) betätigbar ist.
Patent DE-102020134834-A1 (DE)
Title: Objektverfolgung zur unterstützung autonomer fahrzeugnavigation
Inventor: GALOOGAHI HAMED KIANI
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-12-23
Abstract: Diese Offenbarung betrifft allgemein Systeme und Verfahren zum optischen Verfolgen von Objekten in der Nähe eines autonomen Fahrzeugs. Insbesondere betrifft sie ein System zur Objektverfolgung, das Positionsdaten für verfolgte Objekte verfeinern kann, indem es einen Standort der Objekte in der Umgebung des autonomen Fahrzeugs zumindest teilweise auf der Grundlage zuvor ermittelter Standorte der Objekte bestimmt. In bestimmten Fällen können die prädizierten und detektierten Standorte, die verwendet werden, um zu einem verfeinerten Standort für die Objekte zu gelangen, in Abhängigkeit von den Bedingungen der Sensordaten und der Qualität der historischen Daten unterschiedlich gewichtet werden.
Patent DE-102020200462-A1 (DE)
Title: Armlehne für ein Verkehrsmittel und ein Verfahren zum Bedienen einer Armlehne in einem Verkehrsmittel
Inventor: SCHILLES WILFRIED
IPC: B60N2/75
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Armlehne (100) für ein Verkehrsmittel, die an einem inneren Verkleidungselement (200) des Verkehrsmittels angeordnet ist. Die Armlehne (100) umfasst eine flexible Auflage (1) zum Abstützen eines Verkehrsmittelinsassen mit einem ersten Seitenrand (11) und einem dem ersten Seitenrand (11) gegenüberliegenden zweiten Seitenrand (12), wobei der erste Seitenrand (11) der flexiblen Auflage (1) auf einer dem Verkehrsmittelinsassen abgewandten Rückseite (201) des inneren Verkleidungselements (200) angeordnet ist, und mindestens ein erstes Stützelement (2) mit einem ersten Ende (21) und einem dem ersten Ende (21) gegenüberliegenden zweiten Ende (22). Das erste Ende (21) des ersten Stützelements (2) ist an dem inneren Verkleidungselement (200) des Verkehrsmittels schwenkbar befestigt und das zweite Ende (22) des ersten Stützelements (2) ist mit dem zweiten Seitenrand (12) der flexiblen Auflage (1) gekoppelt. Eine Länge des ersten Stützelements (2) ist einstellbar, wobei die Länge durch den Abstand zwischen dem ersten Ende (21) und dem zweiten Ende (22) des ersten Stützelements (2) gegeben ist.
Patent DE-102020201603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Qualifizieren eines Entwicklungsprozesses für ein technisches System
Inventor: LANGE OLGA
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-02-10
Abstract: Verfahren (10) zum Qualifizieren eines Entwicklungsprozesses für ein technisches System,gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- eine Beschreibung des Entwicklungsprozesses wird angefertigt (11),- der Entwicklungsprozess wird anhand der Beschreibung in Teilprozesse zerlegt (12),- Risiken der einzelnen Teilprozesse werden bewertet (13),- Maßnahmen zum Mindern der Risiken werden definiert (14),- die mit den Risiken behafteten Teilprozesse werden jeweils einer Validierung (15) unterzogen und- der Entwicklungsprozess wird durch die Maßnahmen und Validierungen qualifiziert.
Patent DE-102020203895-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YOSHIOKA FUMIHIKO
IPC: B01D46/24
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wird ein Wabenfilter geschaffen, der es ermöglicht, dass die Abgasreinigungsleistung erhöht wird, wirksam verhindert, dass Abdichtabschnitte von den Zellen abfallen, und eine hohe isostatische Festigkeit aufweist. Der Wabenfilter enthält eine säulenförmige Wabenstruktur 10 mit den bereitgestellten porösen Trennwänden 1, die mehrere Zellen 2 umgeben, und die Abdichtabschnitte 5. Ein Verhältnis einer Fläche S2 eines Umfangsbereichs 16 bezüglich einer Fläche S1 eines Mittelbereichs 15 der Wabenstruktur 10 (S2/S1) erstreckt sich von 0,1 bis 0,5. Eine Abdichtlänge L1 der Mittelabdichtabschnitte 5a, die die im Mittelbereich 15 vorhandenen Abdichtabschnitte 5 sind, ist kleiner als eine Abdichtlänge L2 der Umfangsabdichtabschnitte 5b, die die im Umfangsbereich 16 vorhandenen Abdichtabschnitte 5 sind. Die Abdichtlänge L1 der Mittelabdichtabschnitte 5a erstreckt sich von 3 mm bis 6 mm, während sich die Abdichtlänge L2 der Umfangsabdichtabschnitte 5b von 7 mm bis 9 mm erstreckt.
Patent DE-102020204683-A1 (DE)
Title: Gelenkstruktur
Inventor: KUHLBUSCH WALTER
IPC: B25J9/06
Filed: 2020-04-14
Abstract: Es wird eine Gelenkstruktur (1) vorgeschlagen, die einen Gliederstrang (2) aufweist, der sich aus einer Mehrzahl von in einer Strang-Längsrichtung (3) abwechselnd aneinandergereihten und gelenkig miteinander verbundenen ersten und zweiten Stranggliedern (6, 7) zusammensetzt. Zumindest mehrere in der Strang-Längsrichtung (3) unmittelbar aufeinanderfolgende erste Strangglieder (6) stehen unter Überbrückung des zwischen ihnen angeordneten zweiten Stranggliedes (7) mittels an ihnen vorgesehener und aneinander abwälzbar ineinander eingreifender erster bogenförmiger Verzahnungen (23) in einem Verzahnungseingriff, sodass sich eine Zwangskopplung einstellt, die ein kontrolliertes seitliches Auslenken des Gliederstranges (2) ermöglicht.
Patent DE-102020205448-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: BENSING FELIX
IPC: H02K1/12
Filed: 2020-04-29
Abstract: Stator einer elektrischen Maschine mit einem eine Statorachse (2) aufweisenden Statorblechpaket (3), das eine Vielzahl von Statorzähnen (5) und eine Vielzahl von zwischen den Statorzähnen (5) gebildeten Statornuten (6) umfasst und durch eine Vielzahl von gestapelten Statorlamellen (4) gebildet ist, und mit elektrischen Leiterelementen (10), die durch die Statornuten (6) des Statorblechpakets (3) verlaufen und zur Bildung einer elektrischen Wicklung, insbesondere einer Steckwicklung, vorgesehen sind, wobei in den Statornuten (6) jeweils eine Nutisolation (11), insbesondere ein Nutisolationspapier, zur elektrischen Isolation der Leiterelemente (10) gegenüber dem Statorblechpaket (3) vorgesehen ist, wobei die Statorlamellen (4) jeweils eine Vielzahl von Lamellenzähnen (7) und jeweils ein die Lamellenzähne (7) verbindendes Lamellenjoch (8) aufweisen, wobei die Statorzähne (5) des Statorblechpakets (3) jeweils durch gestapelte Lamellenzähne (7) der Statorlamellen (4) gebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassim Statorblechpaket (3) zumindest eine Statorlamelle (4) vorgesehen ist, die in Umfangsrichtung bezüglich der Statorachse (2) gegenüber anderen der Statorlamellen (4) des Statorblechpakets (3) derart verdreht ist, dass sie in jeder Statornut (6) des Statorblechpakets (3) mit einem Lamellenzahnabschnitt (12) eines der Lamellenzähne (7) in die jeweilige Statornut (6) vorsteht.
Patent DE-102020210376-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Hardware-Agenten in einer Steuersituation mit mehreren Hardware-Agenten
Inventor: STRAEHLE CHRISTOPH-NIKOLAS
IPC: B60W60/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren beschrieben, aufweisend Ermitteln einer Potentialfunktion durch ein erstes neuronales Netzwerk; Ermitteln eines Steuerungsszenarios für eine Steuersituation aus einer Mehrzahl von möglichen Steuerungsszenarien durch ein zweites neuronales Netzwerk; Ermitteln einer gemeinsamen Aktionsfolge für die mehreren Hardware-Agenten durch Suchen eines Optimums der ermittelten Potentialfunktion über die möglichen gemeinsamen Aktionsfolgen des ermittelten Steuerungsszenarios und Steuern mindestens einer der mehreren Hardware-Agenten gemäß der ermittelten gemeinsamen Aktionsfolge.
Patent DE-102020211127-A1 (DE)
Title: Befestigungselemente für hochfesten Stahl
Inventor: RUSZKIEWICZ BRANDT J
IPC: F16B25/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Ein Befestigungselement weist einen im Wesentlichen zylinderförmigen Schaft und einen Antrieb an einem ersten Ende des Schafts auf. Der Schaft weist ein Gewinde mit einer ersten Seite und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite auf. Die erste und die zweite Seite bilden einen zusammengesetzten Winkel zwischen dem Schaft und einem Scheitelpunkt, an dem die erste und die zweite Seite zusammentreffen. Der zusammengesetzte Winkel ist gebildet durch einen Körperabschnitt, welcher sich entlang der ersten und der zweiten Seite von dem Schaft zu einem Schnittpunkt erstreckt, und einem Scheitelabschnitt, welcher sich entlang der ersten und der zweiten Seite von dem Schnittpunkt zu dem Scheitelpunkt erstreckt. Die erste und die zweite Seite in dem Körperabschnitt bilden in Bezug aufeinander einen Körperwinkel und die erste und die zweite Seite in dem Scheitelabschnitt bilden in Bezug aufeinander einen Scheitelwinkel. Der Scheitelwinkel ist größer als der Körperwinkel.
Patent DE-102020211795-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: G06F3/042
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (500) zur Bedienung einer Funktion eines Kraftfahrzeuges (1), wobei die Bedienvorrichtung (500) eine LED-Anordnung (50) mit einer Mehrzahl nebeneinander angeordneter LEDs (71, 72) umfasst, wobei über der LED-Anordnung (50) eine Faseroptik (51) mit einer der Mehrzahl der LEDs abgewandten Bedienfläche angeordnet ist, wobei die Bedienoberfläche eine konkave Bedienzone umfasst, wobei eine Recheneinrichtung (57) vorgesehen ist zur Ermittlung, ob Licht zumindest einer, unterhalb der konkaven Bedienzone angeordneten, ersten LED (71) der Mehrzahl der LEDs aufgrund einer Bedienhandlung zumindest in eine zweite LED (72) der Mehrzahl der LEDs reflektiert und/oder eingestrahlt wird.
Patent DE-102020213525-A1 (DE)
Title: Drehmoment- und Winkelsensorbaugruppe
Inventor: LIANG GAOFENG
IPC: G01L3/04
Filed: 2020-10-28
Abstract: Drehmoment- und Winkelsensorbaugruppe, die an einer Lenksäule eines Lenkrads eines Fahrzeugs montiert ist, um ein Lenkmoment und einen Lenkwinkel des Lenkrades zu erfassen, umfassend eine obere Abdeckung, eine Drehmomenterfassungseinheit, eine Winkelerfassungseinheit, ein Außengehäuse und eine abnehmbare Einheit, wobei ein Aufnahmeraum zwischen der oberen Abdeckung und dem Außengehäuse zum Aufnehmen der Drehmomenterfassungseinheit und der Winkelerfassungseinheit ausgebildet ist, wobei die abnehmbare Einheit an dem Außengehäuse lösbar befestigt ist, wobei die abnehmbare Einheit einen abnehmbaren Körper, eine Leiterplatte und einen Signalausgangsanschluss, der elektrisch mit der Leiterplatte verbunden ist, umfasst, wobei die Leiterplatte und der Signalausgangsanschluss jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten des abnehmbaren Körpers befestigt sind, wobei eine elektrisch leitende Klemme des Signalausgangsanschlusses elektrisch mit der Leiterplatte verbunden ist, wobei die Leiterplatte in dem zwischen der oberen Abdeckung und dem Außengehäuse gebildeten Aufnahmeraum aufgenommen ist, und wobei die Drehmomenterfassungseinheit und die Winkelerfassungseinheit entsprechend mehrere Chips auf der Leiterplatte vorgesehen sind, um Signale der Drehmomenterfassungseinheit und der Winkelerfassungseinheit aufzunehmen und zu erfassen.
Patent DE-102020214470-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: WENSKE EDUARD
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10), mit einem Fluidverteiler (12), der einen Verteilerkörper (14) aufweist, der eine zur Bestückung mit Ventilmodulen (16) ausgebildete Bestückungsfläche (18) und eine Arbeitsanschlussfläche (32) aufweist, wobei erste bzw. zweite Arbeitsfluidkanäle (40, 42) mindestens eines auf der Bestückungsfläche (18) angeordneten Bestückungsplatz-Paares (44) der Ventilanordnung (10) durch eine erste bzw. zweite Fluiddurchlassöffnung (62, 64) im Fluidverteiler (12) miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine Arbeitsanschlussöffnung (36, 37) der durch eine Fluiddurchlassöffnung (36, 37) jeweils miteinander verbundenen Arbeitsfluidkanäle (40, 42) eines Bestückungsplatz-Paares (44) durch ein bezüglich des Verteilerkörpers (14) gesondertes Verschlusselement (47) verschlossen ist.
Patent DE-102021001487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Impulsanregung von Strukturbauteilen, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHNELL MICHAEL
IPC: B06B1/10
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Impulsanregung von Strukturbauteilen, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein axial beweglich gelagertes Element (3) zur Erzeugung einer Kraftamplitude auf dem Strukturbauteil (33) durch einen Schlag und einen an dem axial beweglichen Element (3) angeordneten Kraftaufnehmer (9), wobei eine Vorspanneinrichtung (11, 13, 27) an dem axial beweglich gelagerten Element (3) angreift. Bei einer Vorrichtung, welche robust gegen sich ändernde Betriebsbedingungen ist, umfasst die auf dem beweglich gelagerten Element (3) angreifende Vorspanneinrichtung eine Nockenwelle (27) umfasst, wobei das axial beweglich gelagerte Element (3) in Abhängigkeit von einer Zweiwege- steuernden Geometrie (29, 31) der Nockenwelle (27) in Schlagrichtung oder in eine Rückführrichtung auslenkbar ist.
Patent DE-102021004208-A1 (DE)
Title: Heckbodenstruktur für einen Personenkraftwagen sowie Personenkraftwagen
Inventor: COLLINS PASCAL
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckbodenstruktur (18) für einen Personenkraftwagen (10), mit zwei heckseitigen, in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Längsträgern (22), welche jeweils einen deformationssteifen Längenbereich (L1) und einen sich in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten an den deformationssteifen Längenbereich (L1) anschließenden, deformationsweichen Längenbereich (L2) aufweisen, wobei der jeweilige Längsträger (22) in seinem jeweiligen, deformationsweichen Längenbereich (L2) eine jeweilige Stufe (24) aufweist, mittels welcher bei einer in Fahrzeuglängsrichtung von hinten nach vorne wirkenden, unfallbedingten Kraftbeaufschlagung ein gezieltes Ausknicken des jeweiligen Längsträgers (22) in eine durch die jeweilige Stufe (24) vorgegebene Richtung (25) bewirkbar ist.
Patent DE-102021101215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kühleinrichtung, Kühleinrichtung und Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜSSLER MARTIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kühleinrichtung (12) zum Kühlen zumindest einer Batteriezelle (14) einer Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kühleinrichtung (12) mindestens einen von einem Kühlmittel (16) durchströmbaren Kühlkanal (18) aufweist, der eine der zumindest einen Batteriezelle (14) zugewandte Kühlseite (26) aufweist, die zumindest zum Teil flexibel ausgebildet ist, wobei die Kühleinrichtung (12) derart gesteuert wird, dass der mindestens eine Kühlkanal (18) in einem bestimmten Betriebsmodus (B) von einem Kühlmittel (16) mit einem vorgebbaren Betriebsdruck (p1) durchströmt wird. Dabei wird die Kühleinrichtung (12) in einem vom bestimmten Betriebsmodus (B) verschiedenen, zeitlich begrenzten Kalibriermodus (K) derart gesteuert, dass der mindestens eine Kühlkanal (18) von dem Kühlmittel (16) mit einem vorgebbaren Kalibrierdruck (p2) durchströmt wird, der größer ist als der Betriebsdruck (p1).