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Patent DE-102015205964-A1 (DE)
Title: Abgewinkelter Kontaktstift zum Einpressen in eine Kontaktstiftaufnahme, Steckverbinder mit wenigstens einem Kontaktstift und Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders
Inventor: VOLKMANN DANIEL
IPC: H01R13/41
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktstift (1) mit einem im Wesentlichen parallel zu einer Kontaktierungsrichtung (K) verlaufenden Kontaktabschnitt (3) zum Einpressen in eine Kontaktstiftaufnahme (63) und mit einem zum Kontaktabschnitt (3) abgewinkelten Montageabschnitt (5), der in einem Übergangsbereich (7) des Kontaktstifts (1) mit dem Kontaktabschnitt (3) verbunden ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Steckverbinder mit wenigstens einem Kontaktstift (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders. Um einen Kontaktstift (1) und einen Steckverbinder bereitzustellen, die schnell, günstig und reproduzierbar herstellbar sind und reproduzierbare Leitungseigenschaften aufweisen, ist für den Kontaktstift (1) erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Übergangsbereich (7) eine Ausnehmung (9) aufweist, die eine im Wesentlichen plane Angriffsfläche (11) für ein Einpresswerkzeug ausbildet.
Patent DE-102015206169-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-04-07
Abstract: Verfahren mit den Schritten – Empfang einer ersten Nachricht (304) an einem Knoten (103) eines Bordnetzes (100) eines Fahrzeugs, von außerhalb des Bordnetzes (100), umfassend mindestens einen Parameter, – Konfiguration des Bordnetzes (100) abhängig vom mindestens einen Parameter.
Patent DE-102015206340-A1 (DE)
Title: Trapezlenker-Hinterachse
Inventor: REHBEIN DIRK-HEINRICH
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trapezlenker-Hinterachse (100) eines Kraftfahrzeuges, die mit einem Radträger (10) zum Aufhängen eines Hinterrades des Kraftfahrzeuges, der eine Rotationsachse (S) aufweist, einer Spurstange (20), die in Wirkverbindung mit dem Radträger (10) steht und in Fahrtrichtung vor der Rotationsachse (S) liegt, einem oberen Querlenker (30), der in Fahrtrichtung hinter der Rotationsachse (S) des Radträgers (10) liegt, und einem Trapezlenker (40) ausgebildet ist, und einem Trapezlenker (40), wobei der Querlenker (30) und der Trapezlenker (40) zum gelenkigen Verbinden des Radträgers (10) mit einer Karosserie oder einem Hilfsrahmen (60) des Kraftfahrzeuges dienen. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Spurstange (20) längenveränderlich ist.
Patent DE-102015206439-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Assistieren eines oder mehrerer autonomer Fahrzeuge
Inventor: GRÄBNER OLIVER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Assistieren eines oder mehrerer autonomer Fahrzeuge, umfassend einen oder mehrere Umfeldsensoren, die an einem oder mehreren stationären Infrastrukturelementen angeordnet sind, wobei der eine oder die mehreren Umfeldsensoren ausgebildet sind, ein jeweiliges Umfeld des oder der Infrastrukturelemente zu erfassen, einen Prozessor, der ausgebildet ist, basierend auf einer jeweiligen Umfelderfassung des einen oder der mehreren Umfeldsensoren Assistenzdaten zu ermitteln, basierend auf welchen ein oder mehrere autonome Fahrzeuge im jeweiligen Umfeld der Infrastrukturelemente autonom fahren können, und eine Kommunikationsschnittstelle, die ausgebildet ist, die Assistenzdaten an ein oder mehrere autonome Fahrzeuge über ein Kommunikationsnetzwerk zu senden, so dass das oder die mehreren autonomen Fahrzeuge basierend auf den gesendeten Assistenzdaten im jeweiligen Umfeld der Infrastrukturelemente autonom fahren können. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren und ein Computerprogramm.
Patent DE-102015207440-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Kolbenmaschine
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: F01B7/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Kolbenmaschine mit mehreren Stufenkolben, die in einem jeweils zugeordneten Zylinder geführt sind. Jeder Stufenkolben weist einen ersten Teilkolben und am Außenumfang zumindest einen gegen den ersten Teilkolben relativ bewegbaren weiteren Teilkolben auf. Jeder Zylinder weist einen ersten Arbeitsraum und zumindest einen davon durch den Stufenkolben getrennten weiteren Arbeitraum auf. Jeder Teilkolben begrenzt mit einer Arbeitsfläche einen zugeordneten Arbeitraum. Der erste Arbeitsraum ist über ein oder zwei erste Schaltventile zu- und abschaltbar, und jeder weitere Arbeitsraum ist über ein oder zwei weitere Schaltventile zu- und abschaltbar. Damit kann jeder Teilkolben des Stufenkolbens unabhängig vom anderen Teilkolben aktiviert und deaktiviert werden.
Patent DE-102015208729-A1 (DE)
Title: Für einen Beschichtungsprozess vorbereitete Polyurethanoberfläche und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: VISSING KLAUS-DIETER
IPC: C08J7/056
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polyurethanformteiles, umfassend die Schritte Bereitstellen einer Reaktionsmischung, die zu Polyurethan reagieren kann, Bereitstellen einer Form zur Formgebung des Polyurethanformteiles mit einer niedrigen Oberflächenenergie und eines spezifischen Additiv für die Reaktionsmischung. Das Verfahren umfasst ferner die Schritte Mischen des Additiv mit der Reaktionsmischung und Aushärten dieser Mischung in der Form. Dabei gewährleistet das Additiv, das eine gute Enthaftung möglich ist, ohne dass Trennmittel eingesetzt werden müssen.
Patent DE-102015209680-A1 (DE)
Title: Fahrzeugintegration eines smartgerätes
Inventor: SMEREKA SCOTT
IPC: B60R16/023
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Fahrzeugrechensystem (VCS) kann eine Smartgerät-Schnittstelle aufweisen, die konfiguriert ist, VCS-Anwendungen mit Zugang zu entfernten Smartgerät-Merkmalen bereitzustellen, eine Scriptanwendung, die konfiguriert ist, die Smartgerät-Schnittstelle zu verwenden, um Scripteinstellungen auszuführen, um die entfernten Smartgerät-Merkmale zu automatisieren, und eine Benutzeroberfläche der Scriptanwendung, die konfiguriert ist, das Editieren von Scripteinstellungen zu erleichtern, wenn die Fahrerarbeitslast, wie sie von dem VCS bestimmt wird, unterhalb eines vorbestimmten Schwellenwerts liegt. Ein Konfigurationsserver kann konfiguriert sein, über eine Benutzeroberfläche, die von dem Server bereitgestellt wird, eine Aktion zu empfangen, die von einem Fahrzeug auszuführen ist, und einen Auslöser, der eine Bedingung spezifiziert, bei welcher die Aktion von dem Fahrzeug ausgeführt werden sollte, eine Scripteinstellung zu erzeugen, die die Aktion und den Auslöser enthält, und die Scripteinstellung zu einem Fahrzeug zur Ausführung bereitzustellen.
Patent DE-102015211909-A1 (DE)
Title: Kostengünstiges Pulsoxymeter
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: A61B5/1455
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pulsoxymeter (100), welches mindestens eine erste Lichtquelle (110) und mindestens einen ersten Lichtsensor (120) umfasst. Zwischen der ersten Lichtquelle (110) und dem ersten Lichtsensor (120) ist ein Filter (130) zur Selektion oder Absorption von Licht mit Wellenlängen eines oder mehrerer vorgegebener Wellenlängenbereiche derart angeordnet, dass zwischen der ersten Lichtquelle (110) und dem Filter (130) ein Raum (150) zur Aufnahme eines zu durchleuchtenden Körperteils gebildet ist.
Patent DE-102015212327-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt für eine Bestückungslinie
Inventor: PFAFFINGER ALEXANDER
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein MIP-basiertes Verfahren zur Bildung von Rüstfamilien. Auf der Basis von Aufträgen, die für einen langfristigen Planungshorizont bekannt sind, werden „übervolle“ Rüstfamilien gebildet, denen „übervolle“ Rüstungen zugeordnet sind. Eine übervolle Rüstung umfasst mehr Bauteiltypen als gleichzeitig an einer Bestückungslinie angebracht werden können.
Patent DE-102015213026-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen von kinetischer Energie für ein Antriebssystem eines Luftfahrzeugs
Inventor: BARTH PETER
IPC: B64D35/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die redundante Versorgung eines Antriebssystems eines Luftfahrzeugs mit kinetischer Energie, um im Normalbetrieb des Systems wie auch in verschiedenen Notfallszenarien einen jeweils weitestgehend sicheren Betrieb des Luftfahrzeugs zu gewährleisten. Das System weist zwei elektrische Maschinen auf, von denen jede mit jeweils einem der beiden Propeller verbunden ist. Weiterhin sind eine Hochspannungsbatterie und ein Verbrennungsmotor vorhanden. Diese Komponenten des Systems sind je nach Komponententyp elektrisch und/oder mechanisch miteinander und mit den Propellern verbunden und eine Steuerung des Systems steuert Energieflüsse zwischen den Komponenten je nach Betriebsmodus bzw. Betriebsbereitschaft der Komponenten derart redundant, dass das Luftfahrzeug in verschiedenen Normal- und Notfallsituationen weitestgehend sicher betrieben werden kann.
Patent DE-102015215325-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Sicherheit der Navigation eines Fahrzeugs durch Bereitstellen von Echtzeit-Navigationsdaten für das Fahrzeug über ein Mobilkommunikationsnetz, System zur Verbesserung der Sicherheit der Navigation eines Fahrzeugs durch Bereitstellen von Echtzeit-Navigationsdaten für das Fahrzeug über ein Mobilkommunikationsnetz, Programm und Computerprogrammprodukt
Inventor: VAN DEN BERGE FRIDTJOF
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Sicherheit der Navigation eines Fahrzeugs durch Bereitstellen von Echtzeit-Navigationsdaten für das Fahrzeug über ein Mobilkommunikationsnetz, wobei das Mobilkommunikationsnetz ein Funk-Teilnehmernetz umfasst, wobei das Funk-Teilnehmernetz einen Versorgungsbereich umfasst, wobei wenigstens ein Fernerfassungssystem mit dem Mobilkommunikationsnetz verbunden ist, wobei das wenigstens eine Fernerfassungssystem ein Fernerfassungssystem umfasst, wobei das Fernerfassungssystem einen Fernerfassungsbereich umfasst, wobei der Fernerfassungsbereich zumindest teilweise den Versorgungsbereich überlappt, wobei das Mobilkommunikationsnetz eine Serverentität umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Erhalten, durch die Serverentität, von das Fahrzeug betreffenden Reisedaten, – Erhalten, durch die Serverentität, von Fernerfassungsdaten von dem Fernerfassungssystem, – Bestimmen der Echtzeit-Navigationsdaten zur Verbesserung der Sicherheit der Navigation des Fahrzeugs, – Übertragen, durch die Serverentität, der Echtzeit-Navigationsdaten an das Fahrzeug, wobei das Verfahren den folgenden weiteren Schritt umfasst: – Einbeziehen, durch die Serverentität, der Hilfsdaten in die Echtzeit-Navigationsdaten vor Übertragung der Echtzeit-Navigationsdaten an das Fahrzeug.
Patent DE-102015216612-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel eines Ventiltriebs
Inventor: EWERT OLIVER
IPC: F01L13/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel (1), der im Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors zwischen mindestens einem Nocken einer Nockenwelle und dem Ventilschaft eines Gaswechselventils sowie einem an einem Motorgehäuse gelagerten Abstützelement angeordnet ist, und der einen rahmenförmigen Außenhebel (2) und einen Innenhebel (3) aufweist, wobei der Außenhebel (2) an einem Ende eine Aufnahme (4) für ein Abstützelement und am anderen Ende eine Gleitfläche zur Anlage eines Ventilschafts des Gaswechselventils aufweist, wobei der Innenhebel innerhalb des Außenhebels angeordnet und gegenüber diesem endseitig gelenkig gelagert ist, über mindestens eine Anpressfeder (5) in Richtung zur Nockenwelle belastet ist, und über einen zylindrischen Koppelbolzen (11), der in einer Längsbohrung (7) des Außenhebels axial verschiebbar geführt ist, durch einen Eingriff hinter einen am freien Ende des Innenhebels angeordneten Vorsprung (22) mit dem Außenhebel koppelbar ist, wobei im Kontaktbereich der Koppelbolzen (11) eine als ebene Abflachung ausgebildete Verriegelungsfläche (21) und der Vorsprung (22) eine ebene Anschlagfläche (23) aufweisen. Zur formschlüssigen Sicherung gegen ein Verdrehen ist der Koppelbolzen (11) mit mindestens einer weiteren, als Führungsfläche wirksamen ebenen Abflachung (24) versehen, die am verriegelungsseitigen Ende des Koppelbolzens (11) umfangsseitig versetzt zu der Verriegelungsfläche (21) angeordnet ist, und die im montierten Zustand an einer ebenen Führungsfläche (26) eines radial nach innen gerichteten Vorsprungs (25) anliegt, der axial benachbart zu der Längsbohrung (7) an dem Außenhebel (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015222860-A1 (DE)
Title: Additives Herstellungsverfahren
Inventor: EPPINGER JOCHEN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein additives Herstellungsverfahren zum Herstellen von Kunststoffbauteilen (2), bei dem mittels eine Druckkopfs (3), der wenigstens eine Baumaterialdüse (5) zum Auftragen eines Baumaterials (6) und wenigstens eine Stützmaterialdüse (7) zum Auftragen eines Stützmaterials (8) aufweist, auf einem Drucktisch (4) ein Bauteil (2) durch in einer Z-Achse schichtweises Auftragen von Baumaterial (6) und/oder Stützmaterial (8) hergestellt wird, bei dem zum Herstellen einer Schicht (17, 18) des Bauteils (2) zwischen dem Druckkopf (3) und dem Drucktisch (4) Relativbewegungen in einer X-Achse und in einer Y-Achse durchgeführt werden, die senkrecht zueinander und senkrecht zur Z-Achse verlaufen, und bei dem zwischen zwei aufeinanderfolgenden Schichten (17, 18) zwischen dem Druckkopf (3) und dem Drucktisch (4) eine Relativverstellung in der Z-Achse durchgeführt wird. Eine verbesserte Stabilität des Bauteils (2) ergibt sich, wenn als Baumaterial (6) ein thermoplastischer Kunststoff verwendet wird, der mit Fasern (19) verstärkt wird.
Patent DE-102015224649-A1 (DE)
Title: Mechanisches Betätigungssystem für Einfachkupplungen
Inventor: HONSELMANN SEBASTIAN
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfachkupplung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem zum mechanischen Aktuieren ausgelegten Betätigungssystem (2), das ein Einrücklager (3) zum axialen Verlagern einer Druckplatte besitzt und ein auf das Einrücklager (3) zumindest im Aktuierungsfall druckaufbringendes Zwischenstück (4) besitzt, wobei das Zwischenstück (4) als ein auf einer Führungshülse (7) axial verschieblich gelagerter Kolben (6) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen Einfachkupplung (1).
Patent DE-102016002907-A1 (DE)
Title: Reinigungsinstrument, korrespondierendes Reinigungselement, Verwendung eines Reinigungselements und Verfahren zur Reinigung
Inventor: KONIETZNY MARTIN
IPC: A47K11/10
Filed: 2016-03-09
Abstract: Bei einem Reinigungsinstrument (1) wird vorgeschlagen, in einer distalen Aufnahme 6 ein formstabiles Reinigungselement (7) aus Zellstoff, insbesondere Tissue-Papier, auswerfbar anzuordnen und das Reinigungselement (7) nach abgeschlossener Reinigung aus der Aufnahme auszuwerfen, über ein Abwasser einer Toilette zu entsorgen und durch ein neues Reinigungselement (7) zu ersetzen.
Patent DE-102016009398-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konditionierung eines Kugelgelenks
Inventor: JÜRGENS MANFRED
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konditionierung eines Kugelgelenks (10), wobei das Kugelgelenk (10) ein Gehäuse (20), eine Lagerschale (22), die in dem Gehäuse (20) angeordnet ist, und einen Kugelzapfen (12) mit einer Gelenkkugel (14) aufweist, die in der Lagerschale (22) gelagert ist. Um die Konditionierungsdauer zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass ein Reibmoment des Kugelgelenks (10) bestimmt wird und dass der Kugelzapfen (12) um eine Zapfenachse (18) relativ der Lagerschale (22) gedreht wird, um die Lagerschale (22) zu erwärmen.
Patent DE-102016103720-A1 (DE)
Title: Routenzuganhänger mit Allrad-Lenkung
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B62D13/04
Filed: 2016-03-02
Abstract: Routenzug mit einem Schleppfahrzeug und mindestens zwei Routenzuganhängern, die jeweils einen Rahmen und ein vierrädriges Fahrwerk aufweisen, das eine lenkbare Vorderachse und eine lenkbare Hinterachse besitzt, wobei die Räder der Vorder- und der Hinterachsen jeweils über einen an dem Rahmen angelenkten, zweiarmigen Hebel auslenkbar sind, wobei die lenkbare Vorder- und Hinterachse an jedem Routenzuganhänger unabhängig voneinander ist und die Lenkung der lenkbaren Vorderachse des nachlaufenden Routenzuganhängers und die Lenkung der lenkbaren Hinterachse des vorlaufenden Anhängers über ein aus zwei Hebeln gebildetes Koppelelement gekoppelt sind, das zwischen den Routenzuganhängern angeordnet ist, wobei die Hinterachse des letzten Anhängers im Routenzug über ihren Hebel in einer Geradeausstellung blockierbar ist.
Patent DE-102016106241-A1 (DE)
Title: Ventil-Timing-Anpassungsvorrichtung
Inventor: MITSUTANI TETSUROU
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-04-06
Abstract: Eine Ventil-Timing-Anpassungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse, einen Flügelrotor, eine Buchse und einen Steuerkolben. Das Gehäuse (13) umfasst eine Timing-Riemenscheibe (18), die über einen trockenen Riemen (22) mit einer Kurbelwelle (11) verbunden ist, und dreht sich zusammen mit der Kurbelwelle. Die Buchse umfasst einen Zufuhranschluss (40), einen Ablaufanschluss (41), einen ersten Steueranschluss (42), einen zweiten Steueranschluss (43) und einen ersten Ablaufölkanal (44) in dieser Reihenfolge zu einer Nockenwelle (12). Der Steuerkolben umfasst einen Ölverbindungskanal (64), der an einem axialen mittleren Abschnitt des Steuerkolbens angeordnet ist und den Zufuhranschluss steuert, der in Abhängigkeit einer Axialrichtungsposition des Steuerkolbens mit dem ersten Steueranschluss oder dem zweiten Steueranschluss verbunden werden soll. Der Ablaufanschluss ist über einen zweiten Ablaufölkanal (45, 80), welcher in der Nockenwelle angeordnet ist, oder derart bereitgestellt ist, dass er den Flügelrotor und die Nockenwelle überbrückt, mit einem ersten Ablaufraum (39) verbunden. Ein zweiter Ablaufraum (38) ist über einen dritten Ablaufölkanal (46, 86), welcher derart bereitgestellt ist, dass er den Flügelrotor und die Nockenwelle überbrückt, mit dem ersten Ablaufraum verbunden.
Patent DE-102016107602-A1 (DE)
Title: Staubsauger und Zyklonabscheider für einen Staubsauger
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L9/16
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zyklonabscheider (110) für einen Staubsauger (100). Dabei weist der Zyklonabscheider (110) einen Lufteinlasskanal (112) zum Einlassen von Saugluft von einer Saugdüse des Staubsaugers (100) in den Zyklonabscheider (110) auf. Auch weist der Zyklonabscheider (110) einen Umlenkabschnitt (114) zum Umlenken eingelassener Saugluft von dem Lufteinlasskanal (112) tangential in einen Partikelabscheideraum (116) des Zyklonabscheiders (110) auf. Ferner weist der Zyklonabscheider (110) einen Luftauslasskanal (118) zum Auslassen von Saugluft aus dem Partikelabscheideraum (116) des Zyklonabscheiders (110) zu einem Gebläse (104) des Staubsaugers (100) auf. Hierbei sind Längsachsen des Lufteinlasskanals (112) und des Luftauslasskanals (118) längs zueinander angeordnet und weisen maximal einen lateralen Versatz zueinander auf, der kleiner als ein halber Durchmesser des Luftauslasskanals (118) ist.
Patent DE-102016107779-A1 (DE)
Title: Orthesengelenk, Baukastensystem zur Bildung eines Orthesengelenkes und Verwendung dessen
Inventor: BÖCKH THOMAS
IPC: A61F5/01
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Orthesengelenk mit einem Oberteil (12) und einem Fußbügel, die miteinander über ein Drehgelenk (16) zueinander relativ verschwenkbar verbunden sind, wobei der Fußbügel (14) zu beiden Seiten des Drehgelenkes (16) durch ein in/von einem Aufnahmeelement (18, 18') aufgenommenes, federelastisches Funktionselement (20, 20', 20'', 20''', 20'''') dorsal und/oder plantar beaufschlagbar ist, wobei das Aufnahmeelement (18, 18') einen sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (26) des Oberteiles (12) erstrekkenden Befestigungsabschnitt (46), über welchen das Aufnahmeelement (18, 18') an dem Oberteil (12) lösbar befestigbar ist, und wenigstens einen, insbesondere zwei, an dem Befestigungsabschnitt (46), insbesondere jeweils symmetrisch zur Längsachse (26) des Oberteiles (12), angeordnete/n Aufnahmeabschnitt/e (50, 50') zur Aufnahme des/der Funktionselemente/s (20, 20', 20'', 20''', 20'''') seitlich des Oberteiles (12) umfasst, ein Baukastensystem zur Bildung eines Orthesengelenkes und dessen Verwendung.
Patent DE-102016109080-A1 (DE)
Title: Liegemöbel
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Liegemöbel mit einem am Hauptrahmen (1) schwenkbar gehaltenen ersten Hilfsrahmen und/oder einem zweiten Hilfsrahmen, sowie mit Beschlagmodulen (3, 4) und mindestens einer Quertraverse (5) zur Verstellung mindestens eines der Hilfsrahmen mittels eines auf die Quertraverse (5) einwirkenden Stellantriebes, wobei jedes Beschlagmodul (3, 4) aus paarweise an Längsholmen (2) des Hauptrahmens (1) angeordneten Hebeln (6, 8) besteht, die mit einem ersten Endbereich (9, 10) an einem am Längsholm (2) fixierten Drehlager (11, 12) drehbar gehalten sind und deren zweiter Endbereich (13, 14) jeweils an einem dem Längsholm (2) benachbart angeordneten Bestandteil des Hilfsrahmens drehbar befestigt ist, die Quertraverse (5) eines jeden Beschlagmoduls (3, 4) aus einem U-förmigen Formteil besteht, dessen Schenkel (15) an den Hebeln (6, 8) zwischen deren beiden Endbereichen (9, 13; 10, 14) befestigt sind und dessen Basis (16) einen Mitnehmer (17) für einen Stellantrieb aufweist, und die Mittellängsachse der Basis (16) des Formteiles jeweils koaxial zu den Drehlagern (11; 12) ausgerichtet ist.
Patent DE-102016111823-A1 (DE)
Title: Bauteilhalbzeug, daraus hergestelltes Bauteil und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteilhalbzeugs
Inventor: BRÜCKNER TORSTEN
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteilhalbzeug aus einem flächigen, durch Kraft- und/oder Wärmeeinwirkung umformfähigen Vliesstoff, wobei der Vliesstoff eine an eine Bauteilbelastung eines aus dem Bauteilhalbzeug herzustellenden Bauteils angepasste Flächenmasseverteilung aufweist, sowie ein aus einem solchen Bauteilhalbzeug hergestelltes Bauteil. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteilhalbzeuges aus einem flächigen, durch Kraft- und/oder Wärmeeinwirkung umformfähigen Vliesstoff, wobei die Vorrichtung eine Vliesstoffherstellungsvorrichtung mit wenigstens einer Faserzuführeinheit und wenigstens einem zusätzlichen Faserzuführungsaggregat zur an eine Bauteilbelastung eines herzustellenden Bauteils angepassten Faserzuführung aufweist. Erfindungsgemäß weist der flächige Vliesstoff, aus dem das Bauteilhalbzeug ausgebildet ist, eine homogene Flächendicke, aber lokal ausgebildete Flächenbereiche mit unterschiedlicher Faserdichte auf, die in ihrer Flächenausdehnung nur von der Bauteilbelastung, aber nicht von einer Förderbreite einer Vliesstoffherstellungsvorrichtung für den Vliesstoff abhängig sind. Ferner ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung das wenigstens eine zusätzliche Faserzuführungsaggregat derart ausgebildet ist, dass damit Fasern in lokalen Flächenbereichen des Vliesstoffes, die in ihrer Flächenausdehnung nur von der Bauteilbelastung, aber nicht von einer Förderbreite der Vliesstoffherstellungsvorrichtung abhängig sind, ablegbar sind, und die Vliesstoffherstellungsvorrichtung wenigstens eine dem wenigstens einen zusätzlichen Faserzuführungsaggregat in einer Bearbeitungsrichtung der Vliesstoffherstellungsvorrichtung nachfolgende Vliesstoffplanarisierungseinrichtung für den Vliesstoff aufweist.