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Patent DE-102019130223-A1 (DE)
Title: Medizinisches Schiebeschaftinstrument
Inventor: MATTES RICHARD
IPC: A61B17/125
Filed: 2019-11-08
Abstract: Um ein medizinisches Schiebeschaftinstrument mit einem Werkzeugelementträger, einem rohrförmigen, den Werkzeugelementträger umgebenden und eine Verschieberichtung definierenden Schiebeschaft und einer Betätigungseinrichtung zum Bewegen des Schiebeschafts relativ zum Werkzeugelementträger in distaler Richtung, wobei am distalen Ende des Werkzeugelementträgers mindestens ein Werkzeugelement angeordnet oder beweglich gelagert ist, wobei das mindestens eine Werkzeugelement mit einem distalen Endbereich des Schiebeschafts zusammenwirkend angeordnet oder ausgebildet ist derart, dass infolge einer Bewegung des Schiebeschafts in distaler Richtung das mindestens eine Werkzeugelement bewegt wird, wobei das Schiebeschaftinstrument ferner eine Sperreinrichtung umfasst zum Blockieren einer Bewegung des Schiebeschafts relativ zum Werkzeugelementträger in mindestens einer Vorschubstellung, wobei der Schiebeschaft in der mindestens einen Vorschubstellung gegenüber einer Grundstellung, in welcher der Schiebeschaft relativ zum Werkzeugelementträger maximal weit in proximaler Richtung verschoben ist, in distaler Richtung verschoben ist, wobei die Sperreinrichtung eine Freigabestellung, in welcher der Schiebeschaft relativ zum Werkzeugelementträger, insbesondere in proximaler Richtung, verschiebbar ist, und eine Sperrstellung definiert, in welcher eine Bewegung des Schiebeschafts relativ zum Werkzeugelementträger in proximaler und/oder distaler Richtung blockiert ist, wobei die Sperreinrichtung mindestens ein erstes Sperrelement und mindestens ein zweites Sperrelement umfasst, welche in der Sperrstellung kraft- und/oder formschlüssig in Eingriff und in der Freigabestellung außer Eingriff stehen, so zu verbessern, dass es einfach und sicher handhabbar ist, wird vorgeschlagen, dass das mindestens eine zweite Sperrelement am Schiebeschaft angeordnet oder ausgebildet ist und dass das mindestens eine erste Sperrelement von der Freigabestellung durch eine Bewegung auf den Schiebeschaft hin in die Sperrstellung überführbar ist.
Patent DE-102019135631-A1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Kleinspannungs-Gleichstrom und von elektronischen Daten und Verfahren
Inventor: BAUERFELD WULFDIETER
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Bereitstellung von Kleinspannungs-Gleichstrom und zur Übertragung elektronischer Daten, mit einer Profilleiste (10) mit einem Trägerelement, mindestens einer Stromleiterbahn, mindestens einer Datenleiterbahn und einem Isolationselement zur elektrischen Isolation der Stromleiterbahn und der Datenleiterbahn und mindestens einem Adapter (11), welcher eingerichtet ist, mit der Profilleiste (10) gekoppelt zu werden, sodass über die Stromleiterbahn Gleichstrom übertragbar ist und über die Datenleiterbahn Daten übertragbar sind, wobei der Adapter (11) derart koppelbar ist, dass der Adapter (11) entlang der Längsrichtung der Profilleiste (10) beweglich ist und senkrecht zur Längsrichtung an der Profilleiste (10) lösbar fixiert ist und mindestens eine Schnittstelle aufweist, welche eingerichtet ist, eine Verbindung zur Übertragung des Gleichstroms und/oder der Daten zu mindestens einem elektrischen Gerät (18) bereitzustellen. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung eines Systems zur Bereitstellung von Kleinspannungs-Gleichstrom und zur Übertragung elektronischer Daten offenbart.
Patent DE-102019201706-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Ladeschaltung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M7/12
Filed: 2019-02-11
Abstract: Eine Fahrzeugseitige Ladeschaltung (LS) mit einem steuerbaren Gleichrichter (V), und mehreren Energiespeichern (C1, C2; B1, B2) weist eine Konfigurationsschaltung (K) auf, die die Energiespeicher auswählbar in einer seriellen oder parallelen Konfiguration verbindet (C1, C2; B1, B2). Die mehreren Energiespeicher (C1, C2; B1, B2) sind über die Konfigurationsschaltung (K) mit dem steuerbaren Gleichrichter (V, BG) verbunden. Der steuerbare Gleichrichter (V, BG) weist mindestens eine Schalterzelle (Z1 - Z3) auf. Mindestens eine der Schalterzellen (Z1 - Z3) ist steuerbar und weist jeweils mindestens einen schaltbaren Halbbrückenzweig (SH1 - SH3; S1, S3, S5) auf.
Patent DE-102019202336-A1 (DE)
Title: Exzenterantrieb einer Exzenterpumpe
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: F04B9/04
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Exzenterantrieb einer Exzenterpumpe (10), insbesondere einer Fahrzeugbremsanlage, mit einer Antriebswelle (32) und einem darauf ortsfest angeordneten Exzenter (36), mittels dem bei Rotation der Antriebswelle (32) mindestens ein Pumpenelement (18, 20) in Bewegung zu versetzen ist. Erfindungsgemäß wird der Exzenter (36) an seiner von der Antriebswelle (32) abgewandten Außenseite (40) zumindest abschnittsweise kugelförmig gestaltet.
Patent DE-102019204152-A1 (DE)
Title: Fingersatz-Anzeigevorrichtung und Fingersatz-Anzeigeprogramm
Inventor: KATSUTA MASANORI
IPC: G10G1/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung besteht darin, eine Fingersatz-Anzeigevorrichtung und ein Fingersatz-Anzeigeprogramm bereitzustellen, die in der Lage sind, ein Fingersatz-Bewegungsbild nahe an die tatsächlichen Tastaturoperationen zu zeichnen, indem sie den Bewegungsabstand des Handrücken minimieren.Die vorliegende Erfindung ist ein Fingersatz-Anzeigeprogramm zur Durchführung einer Fingersatz-Anzeige auf einem Bildschirm durch Zeichnen eines Fingersatz-Bewegungsbildes des Spielens eines Musikinstruments in einer Musikstück-Wiedergabe basierend auf Spielinformationen, einschließlich der jeweiligen Musiktöne eines Musikstücks und entsprechender Fingernummern, wobeiwenn eine Fingersatz-Zeichnung basierend auf Fingersatz-Positionsinformation (Pm), die einer Wiedergabezeit (T) in der Musikstück-Wiedergabe entspricht, erzeugt wird,das Fingersatz-Anzeigeprogramm einen Computer veranlasst folgendes auszuführen:Erzeugen der Fingersatz-Positionsinformation (Pm) basierend auf einer Einzeltastendrückinformation, die einer einzelnen Zeit zwischen den Zeiten entspricht, die mindestens eine Zeit vor der Wiedergabezeit (T) und eine Zeit nach der Wiedergabezeit (T) umfasst, und synthetischer Tastendrückinformation, die durch Synthetisieren der jeweiligen Tastendrückinformation zu einer Vielzahl von verschiedenen Zeiten erhalten wird.
Patent DE-102019205805-A1 (DE)
Title: Schnelle Ratenanpassung für Wlan-Vorrichtungen
Inventor: ZHANG YAN
IPC: H04B17/30
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Verfahren zur Ratenanpassung in einer Kommunikationsvorrichtung umfasst während eines Zeitintervalls das Übertragen über einen drahtlosen Kanal an eine Peer-Kommunikationsvorrichtung sowohl (i) Kommunikationspakete, die Benutzerdaten mit einer Kommunikationsdatenrate tragen, als auch (ii) Kanalprüfpakete zum Prüfen von Kanalbedingungen mit einer Kanalprüfdatenrate, die von der Kommunikationsdatenrate abgeleitet ist. Eine erste statistische Leistung der Kommunikationspakete und eine zweite statistische Leistung der Kanalprüfpakete werden über das Zeitintervall geschätzt. Die Kommunikationsdatenrate wird für ein nachfolgendes Zeitintervall basierend auf wenigstens einer der ersten statistischen Leistungen und/oder der zweiten statistischen Leistung festgelegt.
Patent DE-102019209271-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Ölstatus in einem Fahrzeuggetriebe
Inventor: LAUER ARMIN
IPC: G01F23/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Bestimmung eines Ölstatus in einem Fahrzeuggetriebe (1). Die Einrichtung umfasst eine Kamera (3) zum Erfassen von Bildsignalen eines an dem Fahrzeuggetriebe (1) angeordneten Ölschauglases (2) und eine mit der Kamera (3) verbundene Bildverarbeitungseinheit (4) zur Auswertung der Bildsignale. Die Bildverarbeitungseinheit (4) ist dazu eingerichtet mithilfe der Bildsignale eine Ölbeschaffenheit eines Öls in dem Fahrzeuggetriebe (1) zu ermitteln.Ferner wird ein entsprechendes Verfahren zur Bestimmung eines Ölstatus in einem Fahrzeuggetriebe (1) angegeben.
Patent DE-102019210278-A1 (DE)
Title: Erkennung von Hindernissen auf Bahngleisen mit Hilfe von Oberflächenwellen
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT
IPC: G01V3/17
Filed: 2019-07-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Hinderniserkennung auf einem Gleiskörper (4) beschrieben. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Hinderniserkennung auf einem Gleiskörper (4) wird ein Sensorsignal (SS) erzeugt. Das erzeugte Sensorsignal (SS) wird als Oberflächenwelle (OW) in ein Gleis des Gleiskörpers (4) eingekoppelt. Weiterhin wird eine von dem Hindernis (6) reflektierte Oberflächenwelle (OW) aus dem Gleis als Eingangssignal (ES) ausgekoppelt, für den Fall, dass sich ein Hindernis (6) auf dem Gleis befindet und die Oberflächenwelle (OW) an dem Hindernis (6) reflektiert wird. Weiterhin wird das Eingangssignal (ES) dahingehend ausgewertet, dass ermittelt wird, dass sich ein Hindernis (6) auf dem Gleiskörper (4) befindet, für den Fall, dass ein Eingangssignal (ES) erfasst wird. Es wird eine Hinderniserkennungseinrichtung (40, 50) beschrieben. Es wird auch ein Schienenfahrzeug (5) beschrieben.
Patent DE-102019211231-A1 (DE)
Title: Montagestruktur und Verfahren für ein Elektrofahrzeug
Inventor: AUNKST DAVID ISAAC
IPC: B62K11/02
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein Elektrofahrzeug umfasst eine Batterie mit einem Gehäuse. Das Gehäuse umfasst eine Rückseite, die definiert ist als eine Seite, die von einer Vorwärtsfahrtrichtung des Elektrofahrzeugs abgewandt ist. Das Elektrofahrzeug umfasst ferner einen Rahmen, einen Motor mit einem Gehäuse und eine Schwenkwellenstapel-Anordnung, die entlang einer Schwenkwellenachse mitausgerichtet ist. Die Schwenkwellenstapel-Anordnung umfasst einen ersten und einen zweiten Abschnitt des Rahmens, eine Schwinge, die sich dazwischen erstreckt, und eine Rollenhalterung. Eine Stoßdämpferhalterung ist im Batteriegehäuse integriert. Die Stoßdämpferhalterung erstreckt sich von der Rückseite des Batteriegehäuses. Das Batteriegehäuse ist als ein Fahrwerklastelement konfiguriert, bei dem sowohl das Motorgehäuse, der Rahmen als auch die Schwenkwellenstapel-Anordnung ausgerichtet sind. Die Stoßdämpferhalterung stellt einen Weg bereit, entlang dessen Lasten auf das Batteriegehäuse gerichtet sind.
Patent DE-102019211366-A1 (DE)
Title: Effizientes management gleichzeitig bestehender mehrkanal-interaktionen in einem kontakt-center
Inventor: DEOLE PUSHKAR YASHAVANT
IPC: H04M3/523
Filed: 2019-07-30
Abstract: Das Management redundanter Mehrkanal-Interaktionen in einem Kontakt-Center beinhaltet die Ermittlung, dass das Kontakt-Center über jeweilige Kanäle einen ersten Kontakt und einen zweiten Kontakt empfangen hat, wobei der zweite Kontakt empfangen wird, während der erste Kontakt andauert. Das Management beinhaltet auch die Erkennung, dass der erste Kontakt und der zweite Kontakt redundant sind, und die Anfrage an den Kunden, ob der erste Kontakt oder der zweite Kontakt weiterbearbeitet werden soll. Als Antwort auf die Anfrage wird eine Antwort vom Kunden empfangen. Ferner wird aufgrund der Antwort mit einem der beiden Kontakte fortgefahren, wobei sowohl der erste Kontakt als auch der zweite Kontakt jeweils einer Warteschlange zugeordnet ist; und es wird einer der beiden Kontakte an ein einem Agenten des Kontakt-Centers zugeordnetes Gerät weitergeleitet, wenn der eine der beiden Kontakte einen Anfang der ihm zugeordneten Warteschlange erreicht.
Patent DE-102019215032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Getriebebremse
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H61/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Getriebebremse, wobei ein Betätigen der Getriebebremse über einen Stellaktuator vorgenommen wird, welchem hierzu aus einem Druckversorgungssystem eines Getriebes ein Druckmedium zugeführt wird, das zumindest zu Beginn der Zuführung unter einem ersten Systemdruck steht. Um dabei einerseits über die Getriebebremse eine schnelle Synchronisation von Drehzahlen verwirklichen zu können, andererseits zeitgleich aber andere Stellaufgaben in einem Stellsystem des jeweiligen Kraftfahrzeuges vollziehen zu können, wird im Zuge der Zuführung abgefragt, ob aus dem Druckversorgungssystem zeitgleich zu der Zuführung des Druckmediums zum Stellaktuator zumindest eine zusätzliche Versorgung mit dem Druckmedium bei einem zweiten, im Vergleich zum ersten Systemdruck niedrigeren Systemdruck zu vollziehen ist. Bei Vorliegen einer derartigen, zusätzlichen Versorgung wird zeitgleich zu der Zuführung des Druckmediums zum Stellaktuator eine Abführung des Druckmediums aus dem Stellaktuator so geregelt, dass sich der Druck des Druckmediums im Druckversorgungssystem von dem ersten Systemdruck auf den zweiten Systemdruck absenkt.
Patent DE-102019215843-A1 (DE)
Title: Hörinstrument
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird ein Hörinstrument (2) mit einer wiederaufladbaren Batterie (12), mit einer Ladespule (16) zum induktiven Empfangen von Energie zum Aufladen der Batterie (12), mit einer von der Ladespule (16) elektrisch getrennten Sende- und/oder Empfangsspule (14) zum induktiven Senden und/oder Empfangen von Daten, und mit einem Magnetkern (18) angegeben. Sowohl die Ladespule (16) als auch die Sende- und/oder Empfangsspule (14) sind dabei auf dem Magnetkern (18) aufgewickelt.
Patent DE-102019216380-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Vermeidung sicherheitskritischer Verkehrssituationen zwischen Fahrzeugen
Inventor: GROTENDORST THOMAS
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausführung durch eine Verarbeitungsvorrichtung, wobei eine empfangene geplante Trajektorie eines ersten Fahrzeugs bezüglich einer empfangenen geplanten Trajektorie des zweiten Fahrzeugs hinsichtlich einer potentiell sicherheitskritischen Situation ausgewertet werden und, wenn eine potentielle sicherheitskritische Situation erkannt wird, die geplante Trajektorie des zweiten Fahrzeugs zur Aussendung mittels einer zur Kommunikation über ein Mobilfunknetz geeigneten Aussendeeinrichtung zum Empfang durch das erste Fahrzeug auszusenden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren zur Ausführung durch eine Kommunikationsvorrichtung eines ersten Fahrzeugs oder einer Infrastruktureinrichtung, wobei eine geplante Trajektorie des ersten Fahrzeugs mittels einer Mobilfunkschnittstelle des ersten Fahrzeugs oder der Infrastruktureinrichtung sowie mittels einer zur direkten Fahrzeug-zu-X Kommunikation ausgebildeten Kommunikationsschnittstelle des ersten Fahrzeugs oder der Infrastruktureinrichtung ausgesandt wird. Weiterhin werden durch die Erfindung ein Verfahren zur Vermeidung einer potentiellen sicherheitskritischen Verkehrssituation zwischen einem ersten Fahrzeug und einem zweiten Fahrzeug, eine Verarbeitungsvorrichtung, eine Kommunikationsvorrichtung und ein System beschrieben.
Patent DE-102019217094-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerverfahren dafür
Inventor: YANG HEEGUN
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Fahrzeug ist vorgesehen, um sich automatisch gemäß einer Bewegungsanforderung zu bewegen, die von einem bereits geparkten umgebenden Fahrzeug empfangen wird, wenn das Fahrzeug um das umgebende geparkte Fahrzeug geparkt wird. Das Fahrzeug weist eine Kommunikationseinheit und einen Sensor auf, der eine externe Umgebung erfasst. Eine Lenkvorrichtung lenkt die Fahrzeugräder und eine Leistungsvorrichtung überträgt die Leistung auf die Räder. Als Reaktion auf das Empfangen von Fahrzeugidentifizierungsinformationen und einer Bewegungsanforderung vom umgebenden geparkten Fahrzeug über die Kommunikationseinheit bestimmt eine Steuerung, ob das umgebende Fahrzeug basierend auf der äußeren Umgebung und den Fahrzeugidentifizierungsinformationen eine Berechtigung für die Bewegungsanforderung hat. Die Leistungsvorrichtung und die Lenkvorrichtung werden basierend auf der Bewegungsanforderung betrieben, wenn das umgebende geparkte Fahrzeug die Berechtigung hat.
Patent DE-102019219010-A1 (DE)
Title: Mg-Anodenschutz mit Membranen aus einer ionischen Polymerflüssigkeit
Inventor: RANDON-VITANOVA ANNA
IPC: H01M10/05
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine erfindungsgemäße Anode umfasst einen Hauptkörper, umfassen oder bestehen aus einem Magnesiummetall oder einer Magnesiummetalllegierung, und eine Schutzschicht, die an mindestens einer Oberfläche des Hauptkörpers angeordnet ist, wobei die Schutzschicht eine ionische Polymerflüssigkeit umfasst oder daraus besteht. Eine solche Anode ist hergestellt durch: Bereitstellen einer Mischung einer ionischen Polymerflüssigkeit und eines organischen Lösungsmittels, Aufbringen der Mischung von ionischer Polymerflüssigkeit und Lösungsmittel auf mindestens eine Oberfläche eines Magnesiummetall- oder Magnesiummetalllegierungssubstrats und Entfernen des Lösungsmittels, um eine Schutzschicht an dem Magnesiummetall- oder Magnesiummetalllegierungssubstrat zu bilden.
Patent DE-102019219579-A1 (DE)
Title: Systemkonfiguration und arbeitsweise zur verbesserung der effizienz der stromproduktion einer dampfturbine
Inventor: NAGAI YURIKA
IPC: F01K7/16
Filed: 2019-12-13
Abstract: Eine Dampfturbinen-Kraftwerksanlage und die Arbeitsweise einer solchen Anlage überwinden nicht nur die thermische Dehnungsdifferenz zwischen einem rotierenden Körper und einem stationären Körper einer Turbine, um die Anlaufzeit zu verkürzen, sondern schützen auch den Wirkungsgrad einer solchen Anlage vor Verschleiß. Die Dampfturbinen-Kraftwerksanlage umfasst einen Kessel zur Dampferzeugung, eine Hochdruckturbine, in die der vom Kessel erzeugte Dampf einströmt, eine Mitteldruckturbine, in die der in der Hochdruckturbine gearbeitete Dampf strömt und eine Niederdruckturbine, in die der in der Mitteldruckturbine gearbeitete Dampf strömt, wobei die Hochdruckturbine und die Mitteldruckturbine jeweils mit einem Heizabschnitt versehen sind, der durch die Verbindung über die Hochdruckturbine und die Mitteldruckturbine gebildet wird und ferner ein Rohr umfasst, um den in der Hochdruckturbine gearbeiteten Dampf in den Heizabschnitt strömen zu lassen.
Patent DE-102020002046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen veränderlicher Bilder auf der Oberfläche des Gehäuses von Mobilgeräten
Inventor: GRAF BIRGIT
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Mobilgeräte wie zum Beispiel Smartphones besitzen ein Gehäuse, welches für alle Geräte einer bestimmten Modellreihe in Form und Oberflächenbeschaffenheit gleich ist. Eine individuelle Gestaltung des Gehäuses ist nicht oder nur eingeschränkt vorgesehen, eine nachträgliche Individualisierung des Gehäuses kann zum Beispiel durch Aufkleben einer passenden Folie erreicht werden. Die Vorrichtung ermöglicht eine veränderbare Individualisierung (das heisst: Darstellung von Fotos, Grafiken, Text) des Gehäuses des Mobilgerätes.Die Vorrichtung umfasst ein mit herkömmlichen Gehäusen identisches Gehäuse, in das eine elektronische Anzeige integriert ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie nur für die Änderung eines angezeigten Inhalts Energie benötigt, nicht jedoch für das Anzeigen des Inhaltes selber, umgangssprachlich als elektronisches Papier bezeichnet. Die elektronische Anzeige ist dergestalt in das Gehäuse integriert, daß der dargestellte Inhalt nach außen sichtbar und die elektronische Anzeige selber durch ein transparente Hülle als Bestandteil des Gehäuses gegen mechanische Beanspruchung geschützt wird. Die zur Änderung des Anzeigeninhaltes notwendige elektronische Schnittstelle kann wahlweise in das Mobilgerät integriert sein oder separat in Form einer geeigneten Steckverbindung am Gehäuse ausgeführt sein. Mobilgeräte wie Smartphones, Tablets oder Laptops.
Patent DE-102020003941-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und ein auf dieser basierendes Paneelsystem
Inventor: KÄLBERER ELIF
IPC: E04B1/38
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von zwei bis vier plattenartigen Bauteilen an einem Fügepunkt und ein auf dieser basierendes, variabel auf- und abbaubares Paneelsystem zum Erstellen von Räumen, räumlichen Trennungen, Wänden, Doppelböden, Zwischen- und Geschossdecken und Möbeln, wobei die Verbindungsvorrichtung ein auf einer Stirnseite geschlossenes Profil mit senkrecht zueinander angeordneten Bohrungen aufweist und sich in den plattenartigen Bauteilen vorzugsweise Innengewinde befinden wodurch durch vorzugsweise verwendete Schrauben eine kraftschlüssige Verbindung der verschiedenen Bauteile hergestellt werden kann. Die spezifische Form der Verbindungsvorrichtung und die Anordnung der Bohrungen lässt, in Kombination mit zur kraftschlüssigen Verbindung vorzugsweise in den plattenartigen Bauteilen befindenden Innengewinden, ein spezifisches Spektrum an Konstellationen der selbsttragenden plattenartigen Bauteile zu.
Patent DE-102020004788-A1 (DE)
Title: Form zum Pressen von Formlingen zur Herstellung künstlicher Steine aus keramischen Material
Inventor: SCHILLE JÖRG
IPC: B28B7/46
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Formen zum Pressen von Formlingen zur Herstellung künstlicher Steine aus keramischen Material, wobei die Form einen Formkörper mit einer Auflage oder Einlage aufweist. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass das beim Pressen des Formlings austretende Wasser sicher und schnell ableitbar ist. Dazu ist die Auflage oder die Einlage eine offenporige schichtweise im 3D-Druck hergestellte und mit Laserstrahlen gesinterte Auflage oder Einlage aus einem Metall und/oder Keramik. Weiterhin ist die Auflage oder die Einlage mit dem Formkörper verbunden oder lose verbunden.
Patent DE-102020005223-A1 (DE)
Title: Smartphone-Hülle mit integriertem Aufbewahrungsbehältnis für Flüssigkeiten
Inventor: LEPPIN JEAN LOUI
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-08-26
Abstract: Zurzeit muss man eine Trinkflasche mitnehmen, wenn man etwas unterwegs trinken möchte. Dies ist aber sehr umständlich.Die Smartphone-Hülle beinhaltet ein Behältnis für Flüssigkeiten, welche über ein Mundstück, welcher Teil eines Mechanismus ist, konsumiert werden kann. Dies erspart einem unterwegs das Tragen einer externen Trinkflasche.Die Smartphone-Hülle mit integriertem Aufbewahrungsbehältnis für Flüssigkeiten vereint eine kleine Trinkflasche und eine Smartphone-Hülle.
Patent DE-102020101054-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines oder mehrerer Olefine
Inventor: MEISWINKEL ANDREAS
IPC: C07C11/02
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines oder mehrerer Olefine mit einer Kohlenstoffzahl von zwei bis acht, bei dem Kohlendioxid und Wasserstoff einem Hydrierschritt (10) zugeführt werden, wobei zumindest ein Teil des Kohlendioxids und zumindest ein Teil des Wasserstoffs, die dem Hydrierschritt (10) zugeführt werden, miteinander in dem Hydrierschritt (10) an einem bifunktionalen Katalysator über ein Oxygenat als Zwischenprodukt zu dem einen oder den mehreren Olefinen umgesetzt werden. Es ist vorgesehen, dass der Wasserstoff, der dem Hydrierschritt (10) zugeführt wird, zumindest zum Teil mittels eines Reformierschritts (20) bereitgestellt wird, in dem Methan und Wasser zu Wasserstoff, Kohlenmonoxid und Kohlendioxid umgesetzt werden, und dass das Kohlendioxid, das dem Hydrierschritt (10) zugeführt wird, zum Teil unter Verwendung des Reformierschritts (20) und zum Teil unabhängig von dem Reformierschritt (20) bereitstellt wird. Das Bereitstellen zumindest eines Teils des Wasserstoffs und eines Teils des Kohlendioxids mittels des Reformierschritts (20) umfasst, unter Verwendung des Reformierschritts (20) ein Gasgemisch, das Wasserstoff, Kohlenmonoxid und Kohlendioxid enthält, bereitzustellen und zumindest einen Teil des Gasgemischs ohne Trennung von Wasserstoff, Kohlenmonoxid und Kohlendioxid dem Hydrierschritt (10) zuzuführen. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.