baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022214346-B3 (DE)
Title: Laservorrichtung und Verfahren zu deren Montage
Inventor: FEILER MARKUS
IPC: H01S5/02
Filed: 2022-12-22
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Laservorrichtung 10, umfassend eine Laserdiode 1, einen Linsenhalter 3, und eine Aufnahmevorrichtung 5 für die Laserdiode 1 und den Linsenhalter 3 mit einer Mehrzahl von Ausrichtelementen 8, 9. Die Laserdiode 1 ist durch Aufnahme in der Aufnahmevorrichtung 5 mittels der Ausrichtelemente 8 in eine vorgegebene Ausrichtung relativ zu der Aufnahmevorrichtung 5 bringbar. Der Linsenhalter 3 ist durch Aufnahme in der Aufnahmevorrichtung 5 mittels der Ausrichtelemente 9 in eine vorgegebene Ausrichtung relativ zu der Aufnahmevorrichtung 5 bringbar. Offenbart wird ferner ein Werkzeug und ein Verfahren zur Montage der Laservorrichtung 10.
Patent DE-4302094-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für den Drückerfuß einer Näh- oder Stickmaschine
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05B21/00
Filed: 1993-01-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Antriebseinrichtung für einen Drückerfuß (80) sowie für eine eine Nadel (68) haltende Nadelstange (60) einer Stickmaschine oder einer im Stickbetrieb betriebenen Nähmaschine zum Bewegen des Drückerfußes (80) abhängig von der vertikalen Hin- und Herbewegung der Nadelstange (60), dadurch gekennzeichnet,  daß ein erster Antrieb (74, 76, 78, 79, 70) zum Bewegen des Drückerfußes (80), und  ein zweiter Antrieb (15, 14, 44) zum Bewegen der Nadelstange, und  eine Steuervorrichtung (100) zum Steuern des Hubs und des Zeitablaufes der Bewegung des Drükkerfußes relativ zu der Bewegung der Nadelstange entsprechend verschiedenen Nähbedingungen vorgesehen sind.
Patent DE-4329325-B4 (DE)
Title: Schieblehre
Inventor: KODATO TORU
IPC: G01B3/20
Filed: 1993-08-31
Granted: 2005-08-25
Abstract: Schieblehre,
die im Wesentlichen aus einer Hauptskala (1) besteht, die zumindest
eine Klemmbacke (2, 3) zum Messen und einen Schieber (11) in gleitendem
Kontakt mit der Hauptskala (1) und mit zumindest einer Klemmbacke
(12, 13) entsprechend zu der Klemmbacke (2, 3), die an der Hauptskala
(1) bereitgestellt ist, hat, wobei das Set von Klemmbacken (2, 12;
3, 13) mit einem Abschnitt eines zu messenden Gegenstands in Kontakt kommt,
wobei die Schieblehre aufweist: eine äußere Rolle (22) in einem drehbaren
und an dem Schieber befestigten Zustand; eine innere Rolle (23),
drehbar innerhalb der äußeren Rolle
(22) angeordnet, um bei Betrieb in Kontakt mit der Hauptskala zu
kommen; und eine Konstantdruckeinrichtung (24) zum Regulieren einer Übertragung
der Drehung von der äußeren Rolle
(22) zu der inneren Rolle (23), so dass, wenn die innere Rolle eine überschüssige Drehbelastung
hat, die äußere Rolle
(22) in Bezug auf die innere Rolle (23) leerläuft.
Patent DE-10000940-B4 (DE)
Inventor: SIEBER RETO
IPC: C09J133/08
Filed: 2000-01-12
Granted: 2004-02-12
Abstract: Single component sealant composition (I) comprises dispersion of vinyl polymers in aqueous medium. Composition (I) is free of volatile organic compounds in its wet state and is self-adhesive in its dry state; has a peel strength of at least 5 N/25 mm at 5-50 [deg]C on polyolefin material; and comprises at least one phase having a glass transition temperature of less than 10 [deg]C. Independent claims are included for (i) a material coated with the composition (I) and (ii) a process for the preparation of the composition (I) by mixing the components under a vacuum.
Patent DE-10011868-B4 (DE)
Title: Spannzangenkopf für teilbare Spannzangen
Inventor: WELLER HANS-MICHAEL
IPC: B23B31/20
Filed: 2000-03-10
Granted: 2006-03-23
Abstract: Spannzangenkopf
für teilbare
Spannzangen aus Spannzangenrohr und Spannzangenkopf, mit den Merkmalen:  – an dem
dem Spannzangenrohr (11) zugekehrten Endabschnitt ist der eine Kupplungsteil
(16) einer Kupplungsvorrichtung (13) vorhanden, der auf den anderen
Kupplungsteil (15) abgestimmt ist, der am Spannzangenrohr (11) angeordnet
ist,  – auf
der Innenseite des Spannzangenkopfes (12) ist eine Spannfläche (18)
für die
Werkstücke
vorhanden,  – auf
der Außenseite
ist ein Außenkonus
(19) vorhanden, der sich in der Richtung vom Kupplungsteil (16)
zur freien Stirnseite (24) hin erweitert,  – der Spannzangenkopf (12)
ist in einzelne Spannbacken (22) unterteilt, und zwar durch Trennschlitze
(21),  – die
am Umfang gleichmäßig verteilt
angeordnet sind und  – die
in axialer und radialer Richtung durchgehen,  – zwischen
je zwei einander benachbarten Spannbacken (2) ist ein elastisches
Verbindungselemlent (23) vorhanden,  – das aus einem gummielastischen
Werkstoff hergestellt ist,  – das mit den Seitenwänden (35;...
Patent DE-10014398-B4 (DE)
Title: Airbag-Steuerungsvorrichtung
Inventor: FUJIMOTO OSAMU
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-03-23
Granted: 2010-02-18
Abstract: Airbag-Steuerungsvorrichtung (14) mit einem manuellen Ausschalter (16) zum Ändern einer Airbagvorrichtung zwischen einem wirksamen Zustand und einem unwirksamen Zustand entsprechend dem Willen eines Insassen, mit  einem Insassenerfassungssensor (34), der das Vorhandensein oder Fehlen eines sitzenden Insassen oder den Körperbau des sitzenden Insassen erfasst, und  einer Steuerungseinrichtung (36) zum Ändern der Airbagvorrichtung (14) zwischen dem wirksamen Zustand und dem unwirksamen Zustand durch Steuerung des manuellen Ausschalters (16) entsprechend einem Erfassungssignal aus den Insassenerfassungssensor (34),  gekennzeichnet durch  einen Blockierungsmechanismus (30), der verhindert, dass der manuelle Ausschalter (16) auf die unwirksame Seite geschaltet wird, wenn ein Insasse mit einem Körperbau, der größer oder gleich als der vorbestimmte Körperbau ist, durch den Insassenerfassungssensor (34) erfasst wird.
Patent DE-10020525-B4 (DE)
Title: Airbagabdeckung
Inventor: WEINZIERL KLAUS-DIETER
IPC: B60R21/21
Filed: 2000-04-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Airbagabdeckung
mit  – einem
einen Airbag abdeckenden Trägerteil
(8), das eine zum Innenraum eines Fahrzeugs gerichtete Innenseite
hat,  – einer
Dekorschicht (5), die auf der Innenseite des Trägerteils (8) angeordnet ist,
und  – einer
zwischen dem Trägerteil
(8) und der Dekorschicht (5) liegenden Zwischenschicht (4), die
sowohl mit dem Trägerteil
(8) als auch der Dekorschicht (5) fest verbunden und aus einem weichen,
in seiner Schichtebene gut aufreißbaren oder delaminierbaren
Material besteht, so dass sie beim Auslösen des Airbags zumindest teilweise
derart zerreißt,
dass sich die Dekorschicht (5) zumindest in einem Teilflächenbereich
vom Trägerteil
(8) ablöst.
Patent DE-10025495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: GANSER THOMAS
IPC: F02D41/10
Filed: 2000-05-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, bei dem in Abhängigkeit
einer auf die Brennkraftmaschine wirkenden Vorgabelast (t l,soll ) ein Solldruck (p s,soll )
im Ansaugrohr der Brennkraftmaschine ermittelt und über eine
Luftzufuhreinrichtung für
die Zufuhr von Verbrennungsluft zu den Zylindern der Brennkraftmaschine eingestellt
wird, wobei der Zündzeitpunkt,
der Beginn der Einspritzung und die Dauer der Einspritzung gemäß einem vorgegebenen
Zusammenhang in Abhängigkeit
der Vorgabelast (t l,soll ) ermittelt und
als Stellsignal Stellgliedern zugeführt werden, über die
die Zündung
bzw. die Einspritzung einzustellen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass im Stationärbetrieb
der Brennkraftmaschine eine mittlere Einspritzdauer (t i,mw )
ermittelt wird, aus der eine mittlere Lastgröße (t l,ist )
ermittelt wird, die mit der aktuellen Vorgabelast (t l,soll ) verglichen
wird, wobei die Differenz von Vorgabelast (t l,soll ) und
mittlerer Lastgröße (t l,ist ) bei der Bestimmung von Zündzeitpunkt,
Beginn der Einspritzung und Dauer der Einspritzung berücksichtigt
wird.
Patent DE-10032232-B4 (DE)
Title: Selbstzündungsmotor und Steuerverfahren desselben
Inventor: SHIRAISHI TAKUYA
IPC: F02B1/12
Filed: 2000-07-03
Granted: 2007-08-09
Abstract: Ein Zylinderinnenzustand (Temperatur (T) oder Druck (P)) nach einer Verdichtung in einer Brennkammer (24) eines Motors (99) wird geschätzt oder erfaßt, bevor ein Verbrennungsphänomen eintritt, eine AGR-Menge und ein Öffnungs- und Schließzeitpunkt eines Einlaßventils (12) werden gesteuert.
Patent DE-10032982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Therapiefokus einer Therapieeinheit zum Zielkreuz eines Röntgen-C-Bogens
Inventor: BURKHARDT MICHAEL
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-07-10
Granted: 2010-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Therapiefokus (2) einer Therapieeineheit (1) zum Zielkreuz (7) eines Röntgen-C-Bogens (4) mittels eines die räumliche Position der Therapieeinheit (1) zum Röntgen-C-Bogen (4) erfassenden berührungslos arbeitenden Messsystems (3, 8) mit dem Röntgen-C-Bogen (4) und der Therapieeinheit (1) zugeordneten Systemteilen, zwischen denen eine Messstrahlung zur Abstandsbestimmung übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass ein einziger berührungslos arbeitender Messsensor (3) als Sender und Empfänger für die Messstrahlung an der Therapieeinheit (1) bzw. an einer mit letzterer ortsfest verbundenen Haltevorrichtung angebracht ist,  dass der Röntgen-C-Bogen (4) im Isozentrrum seiner lateralen Rotation einen einzigen auf den Messsensor (3) ausgerichteten Reflektor als Referenzpunkt (8) für den Messsensor (3) aufweist,  dass ein vom Messsensor (3) aufgrund einer Messung zum Referenzpunkt (8) aus der reflektierten Messstrahlung erzeugtes Messsignal einer Überwachungseinheit zugeführt wird,  dass die Überwachungseinheit auf der Basis des vom Messsensor (3) erzeugten Messsignals wenigstens eine Positionsüberwachungsinformation für die Position des Therapiefokus...
Patent DE-10049513-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln von Abstimmparametern für eine Prozesssteuereinrichtung aus einer Robustheitskarte
Inventor: GUDAZ JOHN A
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-10-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Abstimmparametern für eine Vielzahl von Feldgeräten (44), das die folgenden Schritte enthält: – Ermitteln von Prozessmerkmalen durch mindestens eines der Vielzahl von Feldgeräten (44); – Übertragen der Prozessmerkmale an ein Abstimmsystem; – Erzeugen einer Robustheitskarte (106) mit einer Vielzahl von Robustheitsqualitäten gemäß den Prozesssteuermerkmalen durch das Abstimmsystem, wobei die Robustheitskarte (106) eine Vielzahl von Punkten umfasst, die jeweils einem Satz aus einer Vielzahl von Sätzen von Abstimmparametern zugeordnet sind; – Auswahl einer Robustheitsqualität durch eine Auswahl eines Punkts in der Robustheitskarte (106); – Berechnen eines weiteren Satzes von Abstimmparametern gemäß der Auswahl; – Steuern der Vielzahl von Feldgeräten (44) gemäß dem Satz von Abstimmparametern durch eine Steuereinrichtung (12); wobei der Schritt des Erzeugens der Robustheitskarte (106) den Schritt des grafischen Darstellens zweier oder mehrerer Robustheitsqualitäten einschließt, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: – Erstellen eines Abstimmparameter-Bereichs für mindestens einen der Abstimmparameter; – Variieren einer der Robustheitsqualitäten über einen Robustheitsqualitäts-Bereich; – Variieren des einen der Abstimmparameter über den Abstimmparameter-Bereich an jedem einer ersten Anzahl von ausgewählten Punkten innerhalb des Robustheitsqualitäts-Bereichs; – Ermitteln eines zweiten Abstimmparameters und eine weitere der Robustheitsqualitäten für jeden einer zweiten Anzahl von Punkten innerhalb des Abstimmparameter-Bereichs für jeden der ersten Anzahl von ausgewählten Punkten innerhalb des Robustheitsqualitäts-Bereichs.
Patent DE-10055726-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Steuerdraht in einem Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-11-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: Antriebsvorrichtung
für einen
Steuerdraht (10) in einem Endoskop, mit einem Zahnrad (17, 117),
das in einem Steuerteil (1) des Endoskops zum Betätigen des
Steuerdrahtes (10) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
schnurförmiges
Element (20) schraubenförmig
um einen dem proximalen Drahtende nahen Abschnitt des Steuerdrahtes
(10) gewickelt und dort befestigt ist, dass der Wicklungsabstand
des Elementes (20) der Teilung des Zahnrades (17, 117) entspricht
und dass der Steuerdraht (10) an diesem Abschnitt mit dem Zahnrad
(17, 117) in Eingriff steht.
Patent DE-10059135-B4 (DE)
Title: Transceiver
Inventor: FERIANZ THOMAS
IPC: H04L5/02
Filed: 2000-11-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Transceiver
zum Senden und Empfangen von Sprachsignalen und Datensignalen mit:  einem
Sprachsignaltreiber (45), der zwischen einem Ruhe-Betriebsmodus
und einem Arbeits-Betriebsmodus umschaltbar ist,  wobei der
Sprachsignaltreiber (45) in dem Ruhe-Betriebsmodus eine hohe Ausgangsimpedanz
und in dem Arbeits-Betriebsmodus eine niedrige Ausgangsimpedanz aufweist
und in dem Arbeits-Betriebsmodus
ein analoges Sendesprachsignal über
einen Übertragungskanal
(17) zu einem Teilnehmerendgerät
treibt,  einen Datensignaltreiber (14) zum Treiben eines analogen Datensendesignales über den Übertragungskanal
(17) zu dem Teilnehmerendgerät,  einer
Datenempfangsschaltung (19), die ein empfangenes analoges Datenempfangssignal
in digitale Empfangsdaten umwandelt, die mit einer Multiplikationsschaltung
(29) mit einstellbaren Kanalverzerrungs-Ausgleichskoeffizienten multipliziert
werden, um Kanalverzerrungen des Übertragungskanals (17), die
durch die Änderung
der Ausgangsimpedanz des Sprachsignaltreibers verursacht werden, auszugleichen,
und mit  einer an den Übertragungskanal
(17) angeschlossenen Erkennungsschaltung (48), die ein Abheben oder
Auflegen des Teilnehmerendgeräts
erkennt und ein Erkennungssignal an eine Steuerschaltung (31j abgibt,
welche den Sprachsignaltreiber (45) bei Abheben des Teilnehmerendgeräts in den
Arbeits-Betriebsmodus...
Patent DE-10120488-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sprachsteuerung eines Gargeräts und dieses durchführende Gargerät
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: G10L15/26
Filed: 2001-04-25
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Sprachsteuerung eines Gargeräts,
bei dem ein Arbeitsprogramm aus einer Vielzahl von Arbeitsprogrammen,
umfassend Garprogramme, Kühlprogramme,
Reinigungsprogramme und/oder dergleichen, durch Erkennung und Auswertung
zumindest eines ausgesprochenen Codeworts ausgewählt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß bei
Initialisierung des Gargeräts
eine selbstlernende Routine durchlaufen werden muß, mit der
jedes herstellerseits vorgesehene Arbeitsprogramm des Gargeräts jeweils
mit zumindest einem gerätebenutzer-spezifischen
Codewort belegt wird.
Patent DE-10127217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung lagegenauer großflächiger Membranmasken
Inventor: EHRMANN ALBRECHT
IPC: G03F1/20
Filed: 2001-06-05
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer großflächigen Membranmaske
auf der Basis eines mehr schichtigen Halbleiter (1)-Isolator (2)-Halbleiterträgerschicht (3)-Substrats,
eines SOI-Substrats, bei dem die Halbleiterschicht (1) durch das
Ausbilden von Maskenöffnungen
(6) strukturiert wird sowie die Halbleiterträgerschicht (3) und die Isolatorschicht
(2) zumindest im Bereich unterhalb der Maskenöffnungen (6) abgetragen werden,
so dass eine von einem Tragring (8) gehalterte, durch die strukturierte Halbleiterschicht
(1) gebildete Membran entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die
inhomogenen mechanischen Spannungen in der Halbleiterschicht (1)
vor deren Strukturierung wenigstens teilweise in einen homogenen
Zustand überführt werden,
wobei ein veränderter
Schichtaufbau bei der Herstellung des SOI-Substrats vorgesehen wird, indem bei
der Herstellung des SOI-Substrats
die Isolatorschicht (2) im Bereich des später beim Ätzen der Membran zurückbleibenden
Tragrings (8) ausgespart wird.
Patent DE-10160213-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung für elektrochemische Messgrössen, insbesondere pH-Messeinrichtung
Inventor: WOHLRAB HEINZ
IPC: G01N27/333
Filed: 2001-12-07
Granted: 2004-04-08
Abstract: Meßeinrichtung für elektrochemische Meßgrößen, insbesondere pH-Meßeinrichtung, mit einer Meßschaltung (11, 11') umfassend  – einen Meßeingang (2), der mit einer Meßelektrode (3) verbindbar ist, gekennzeichnet durch  – einen ersten Referenzelektroden-Eingang (4), der mit einer ersten Referenzelektrode (5) verbindbar und vom Nullpotential der Meßschaltung (11, 11' ) getrennt ist,  – einen zweiten Referenzelektroden-Eingang (6), der mit einer zweiten Referenzelektrode (7) verbindbar und auf dem Nullpotential (10) der Meßschaltung (11, 11') liegt, – eine Meßwert-Erfassungsschaltung (17), die den die Meßgröße repräsentierenden Signalspannungswert (U glas , U pH ) zwischen Meßeingang (2) und einem der Referenzelektroden-Eingänge (4) ermittelt, und  – eine Referenz-Überwachungsschaltung (17), die die zwischen den Referenzelektroden-Eingängen (4, 6) herrschende Spannungsdifferenz (U ref ) auswertet.
Patent DE-10200940-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsfach
Inventor: DYCKERHOFF DIRK
IPC: B60R7/06
Filed: 2002-01-12
Granted: 2005-08-25
Abstract: Aufbewahrungsfach,
insbesondere zur Anordnung in Kraftfahrzeug-Innenverkleidungen (12), mit  einem
klappbaren Frontteil (20),  einem feststehenden Seitenteil (24)
und  einem das Seitenteil (24) mit dem Frontteil (20) verbindenden
Dämpfungsmechanismus
(40) zum Dämpfen
der Klappbewegung des Frontteils (20), wobei der Dämpfungsmechanismus
(40) ein Druckteil (44) und ein Widerlager (42) aufweist, die reibend
zusammenwirken und derart ausgebildet sind, dass sich die Reibkraft
zwischen dem Druckteil (44) und dem Widerlager (42) in Abhängigkeit
der Klappstellung des Frontteils (20) verändert,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Druckteil (44) ein frei auskragender Arm ist, der in Abhängigkeit
der Kippstellung des Frontteils (20) ein Rückstellmoment erzeugt.
Patent DE-10213551-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: AIGNER ALI
IPC: B60K11/08
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-12-07
Abstract: Befestigungssystem
zur Befestigung eines ersten Bauteils (14) an einem zweiten Bauteil
(10), wobei das erste Bauteil (14) mit wenigstens einer Lasche (16)
ausgebildet ist, welche mit wenigstens einer auf dem zweiten Bauteil
(10) ausgebildeten Zunge (20) verrastbar ist, wobei die wenigstens
eine Lasche (16) mit wenigstens einem Kegelloch (16b) ausgebildet
ist, mit welchem ein auf der Zunge (20) vorgesehener kegelförmiger Vorsprung
(21) verrastend in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß es sich
bei dem ersten Bauteil (14) um eine Platte, insbesondere eine ART-Platte,
und bei dem zweiten Bauteil (10) um ein Bauteil eines Kühlergrills,
insbesondere ein Kühlergitter
handelt, an dem die ART-Platte zu befestigen ist, wobei dieses zweite
Bauteil (10) wenigstens eine mit einem kegelförmigen Vorsprung (21) ausgebildete
Zunge (20) aufweist.
Patent DE-10218947-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kalibrierung eines Spektroradiometers mit einem fotoelektrischen Detektor
Inventor: SUEMNICH KARL-HEINZ
IPC: G01J1/08
Filed: 2002-04-22
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Kalibrierung eines Spektroradiometers mit einem fotoelektrischen Detektor, umfassend eine Beleuchtungseinheit zur Abstrahlung einer kollimaren Eichstrahlung, wobei mittels einer Stelleinrichtung die Richtung der kollimaren Eichstrahlung zu dem fotoelektrischen Detektor veränderbar ist, wobei für jedes Element des fotoelektrischen Detektors der Beobachtungswinkel, also seine Lage (IFOV) im gesamten Messfeld (FOV), durch die Einstrahlungsrichtung der Eichstrahlung definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass  die Stelleinrichtung (7) einen auf die Eichstrahlung ausgerichteten Spiegel (6) umfasst, der definiert translatorisch und rotarisch derart bewegbar ist, dass  die Eichstrahlung in verschiedenen Richtungen auf das optische Instrument (11) umlenkbar ist.
Patent DE-10224103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Bewegen eines vorzugsweise zylinderförmigen Körpers
Inventor: WYSSMANN MAX
IPC: B66C1/62
Filed: 2002-05-31
Granted: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Bewegen eines Körpers, insbesondere eines schweren, mit einem Hebezeug zu handhabenden Wälzlagers (1), mit einer an einen Kran anhängbaren Trageeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß ein Spannband (2), mit dem der Körper umfänglich umschlingbar ist, mindestens eine Spanneinrichtung, an der das Spannband (2) zum Spannen gegen den Körper befestigt ist, und zwei sich gegenüberliegend angeordnete Haltevorrichtungen (4) vorgesehen sind, wobei jede Haltevorrichtung (4) einen radial ausgerichteten, zylindrischen Abschnitt (5) aufweist, der von einem Haltegurt der Trageeinrichtung zumindest teilweise umschlingbar ist.
Patent DE-10246146-B4 (DE)
Title: Regelverfahren und Regelsystem für ein Parallelhybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: PHILLIPS ANTHONY MARK
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-10-01
Granted: 2018-09-20
Abstract: Fahrzeug-Systemregler für ein Parallelhybrid-Elektrofahrzeug (HEV) mit einem Verbrennungsmotor (20), einem Motor/Generator (22) und einer Trennkupplung (24) sowie mit Teilsystem-Reglern, wobei der Fahrzeug-Systemregler (32) umfasst:als erste primäre Steuerkomponente einen Zustandsrechner, welcher einen Zustand für jeweils mehrere, vorbestimmte Zustände von Betriebsarten des Fahrzeugs festlegt, wobei es sich um die BetriebsartenBLEED (34),BOOST (36),CHARGE (38),REGEN LOW VEL (40),REGEN HIGH VEL (42),ENGINE DRIVE (44),ENGINE START (46),ENGINE STOP (48),MOTOR DRIVE (50) undOFF (52)handelt,wobei den vorbestimmten Zuständen Prioritäten zugeordnet sind, die Systemausfallereignisse, Abrufe einer Bedienperson und Anforderungen der zentralen Leistungssteuerung umfassen,und eine Menge von Regeln, die logische Beziehungen zwischen jedem der mehreren vorbestimmten Zustände festlegen für die Übergänge zwischen den mehreren, vorbestimmten Zuständen;als zweite Steuerkomponente eine Menge von für jeden Zustand einzigartigen Anweisungen, die den Teilsystem-Reglern zugeführt werden, um eine gewünschte Funktionalität des Fahrzeugs innerhalb der Zustände und beim Übergang zwischen den mehreren vorbestimmten Zuständen zu erzielen.
Patent DE-10252642-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur hinterleuchteten Präsentation mindestens einer Werbefläche
IPC: G09F13/14
Filed: 2002-11-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zur hinterleuchteten Präsentation
mindestens einer Werbefläche,
mit einem Rahmen zur Aufnahme einer Werbefläche und einer vom Betrachter
aus gesehen dahinter angeordneten lichtleitenden Platte, welche
zahlreiche Reflektionsflächen
für Lichtstrahlen
aufweist, die von wenigstens einem kantenseitig an der Platte angeordneten
Leuchtmittel ausgehen, welches von elektrischen Versorgungseinrichtungen
gespeist wird, wobei wenigstens ein Teil der Lichtstrahlen an den
Reflektionsflächen
in Richtung mindestens einer Werbefläche abgelenkt werden, und wobei
der Rahmen aus geschlossenen Hohlprofilen gebildet wird, die die
elektrischen Versorgungseinrichtungen aufnehmen, dass der Rahmen
innenseitig mindestens teilweise mit einem Führungsbereich für die lichtleitenden
Platte einschließlich
eines daran angeordneten Tragelementes für das Leuchtmittel versehen
ist, und dass der Führungsbereich
eine von der lichtleitenden Platte beabstandete Anordnung mindestens
einer Werbefläche
gewährleistet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsbereich (17) als am Hohlprofil
(14) angeordnetes, das längsprofilartige
Tragelement (18) aufnehmendes U-Profil
(17) ausgebildet ist, dass das U-Profil (17) am Hohlprofil (14)
jeweils mittels mindestens einem bolzenartigen Befestigungselement
(B) angeordnet...