baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113555-B3 (DE)
Title: Gelenkband
Inventor: WINDMANN FRANK
IPC: E05D3/08
Filed: 2019-05-21
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenkband (10), insbesondere für eine Pendeltür, mit mindestens einem Gelenkachsenelement (20),einem ersten Bandteil (12) und einem zweiten Bandteil (16), die über das mindestens eine Gelenkachsenelement (20) scharnierartig miteinander verbunden sind,mindestens einer Rastanordnung (28), die mindestens eine an dem zweiten Bandteil (16) angeordnete Rasteinrichtung (50) mit einem Rastkörper (52) und mindestens eine am Gelenkachsenelement (20) angeordnete Rastausnehmung (56) umfasst, wobei die Rasteinrichtung (50) derart eingerichtet ist, dass der Rastkörper (52) in einer Raststellung in die Rastausnehmung (56) eingreift undeinem Spannmittel (14) für ein lösbares Fixieren des Gelenkachsenelements (20) am ersten Bandteil (12), bei dem eine Winkelposition des Gelenkachsenelements (20) und der Rastausnehmung (56) bezüglich des ersten Bandteils (12) einstellbar ist.Es ist vorgesehen, dass das Spannmittel (14) mindestens ein Paar Klemmbacken (40, 42; 46, 48) zum Einspannen des Gelenkachsenelements (20) zwischen diesen Klemmbacken (40, 42; 46, 48) aufweist, wobei jede der Klemmbacken (40, 42, 46, 48) eine an die Kontur des Gelenkachsenelements (20) angepasste Klemmfläche aufweist.
Patent DE-102019115545-B3 (DE)
Title: Werkzeug für die Wartung und Verfahren zur Wartung einer Antriebskette eines Fahrrads
Inventor: ARNOLD WALDEMAR
IPC: B62M9/00
Filed: 2019-06-07
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (100) für die Wartung und ein Verfahren zur Wartung einer Antriebskette eines, insbesondere motorisierten, Fahrrads mit einer Kettenblattanordnung zum Antrieb der Antriebskette, zumindest einer Tretkurbel zum Antrieb der Kettenblattanordnung und zumindest einem Tretlager, das die zumindest eine Tretkurbel bei einer Rotation der Tretkurbel um eine Drehachse in einer Fahrtrichtung mechanisch mit der Kettenblattanordnung koppelt und bei einer Rotation der Tretkurbel um die Drehachse in einer der Fahrtrichtung entgegengesetzten Freilaufrichtung mechanisch von der Kettenblattanordnung entkoppelt. Das Werkzeug (100) umfasst zumindest eine Kopplungsvorrichtung (110) zur mechanischen Kopplung des Werkzeuges (100) bezüglich einer Rotation der Tretkurbel um die Drehachse in Freilaufrichtung an die zumindest eine Tretkurbel und zumindest eine mit der Kopplungsvorrichtung (110) mechanisch gekoppelte Arretiervorrichtung (120) zur Arretierung des Werkzeugs (100) an der Kettenblattanordnung zumindest bezüglich einer Rotation des Werkzeugs (100) um die Drehachse in Freilaufrichtung. Das Verfahren umfass ein mechanisches Koppeln eines Werkzeuges (100) an die zumindest eine Tretkurbel bezüglich einer Rotation der Tretkurbel um die Drehachse in Freilaufrichtung und ein Arretieren des Werkzeugs (100) an der Kettenblattanordnung zumindest bezüglich einer Rotation des Werkzeugs (100) um die Drehachse in Freilaufrichtung.
Patent DE-102019213461-B3 (DE)
Title: Reibbremskörper für eine Reibbremse, Reibbremse und Verfahren zur Herstellung eines Reibbremskörpers
Inventor: SCHNATTERER CHRISTIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-09-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibbremskörper, insbesondere Bremsscheibe (1), für eine Reibbremse eines Kraftfahrzeugs, wobei der Reibbremskörper einen Basiskörper (3) mit zumindest einer Verschleißschutzschicht (5) auf zumindest einer Reibkontaktoberfläche (4) des Basiskörpers (3) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Verschleißschutzschicht (5) aus einer Hoch-Entropie-Legierung gefertigt ist.
Patent DE-102020116362-B3 (DE)
Title: Dynamische zuweisung von unterblöcken
Inventor: MISHRA SHIVAM
IPC: G06F12/00
Filed: 2020-06-22
Granted: 2021-09-23
Abstract: Ein System, eine Einrichtung und ein Verfahren zur dynamischen Zuweisung von Unterblöcken. Zuerst empfängt ein nichtflüchtiges Speicherarray einen Satz von Schreibbefehlen. Das nichtflüchtige Speicherarray weist mehrere Speicher-Dies auf, die in Metablöcken organisiert sind. Die Metablöcke sind so eingerichtet, dass sie zwei oder mehr Speicher-Dies überspannen. Ein Stromverwalter bestimmt einen Workload-Typ für den Satz von Schreibbefehlen. Ein Blockzuweisungsverwalter wählt einen Zielspeicherblock aus, um den Satz von Schreibbefehlen basierend auf dem Workload-Typ zu empfangen. Der ausgewählte Zielspeicherblock ist eingerichtet, um Datenblöcke für den Workload-Typ zu empfangen, und der Blockzuweisungsverwalter leitet den Satz von Schreibbefehlen an den Zielspeicherblock.
Patent DE-102020213227-B3 (DE)
Title: Ladeschaltung mit einem Gleichstromanschluss und einem Wechselstromanschluss sowie Bordnetz mit einer Ladeschaltung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-10-20
Granted: 2021-12-30
Abstract: Eine Ladeschaltung (LS) ist mit einem Akkumulatoranschluss (AA), Gleichstromanschluss (GA) und einem Wechselstromanschluss (WA) ausgestattet, der an eine Wechselstromseite (WS) eines Gleichrichters (G1) der Ladeschaltung (LS) angeschlossen ist. Dessen Gleichstromseite (GS) ist über einen Umschalter (US) mit einem Gleichspannungswandler (GW) verbunden, wobei der Umschalter (US) eine erste Seite des Gleichspannungswandlers (GW) wahlweise mit dem Gleichstromanschluss (GA) oder mit einem ersten Potential (-) der Gleichstromseite (GS) des Gleichrichters (G1) verbindet. Ein zweites Potential (+) der Gleichstromseite (GS) des Gleichrichters (G1) ist über eine Diode (D1) mit dem Gleichstromanschluss (GA) verbunden. Deren Sperrrichtung weist zum Gleichstromanschluss (GA) hin. Eine zweite Seite (2S) des Gleichspannungswandlers (GW) ist mit dem Akkumulatoranschluss (AA) verbunden, an den der Gleichstromanschluss (GA) über einen Trennschalter (T1) angeschlossen ist.
 Ferner wir ein Bordnetz mit der Ladeschaltung beschrieben.
Patent DE-102021102197-B3 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Zylindergehäuse
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02F1/14
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Verbrennungsmotor-Zylindergehäuse (10) mit mehreren flüssigkeitsgekühlten Hohlzylindern (14), die jeweils durch eine Zylinderlaufbahn (14') definiert sind, zur gleitenden Aufnahme von Kolben (16), die sich zwischen einem oberen Totpunkt (16") in einem oberen Kühlmantelbereich (20) und einem unteren Totpunkt (16') in einem unteren Kühlmantelbereich (22) bewegen, wobei das Zylindergehäuse (10) im oberen Kühlmantelbereich (20) einen zirkulären obersten Kühlkanal (31) und im unteren Kühlmantelbereich (22) einen zirkulären untersten Kühlkanal (34) aufweist,wobei die Wandstärke (X1) zwischen dem obersten Kühlkanal (31) und der Zylinderlaufbahn (14') kleiner ist als die Wandstärke (X2) zwischen dem untersten Kühlkanal (34) und der Zylinderlaufbahn (14'),wobei zwischen dem obersten Kühlkanal (31) und dem untersten Kühlkanal (34) mindestens ein mittlerer zirkulärer Kühlkanal (32) vorgesehen ist, undwobei zirkuläre Stützrippen (40,41,42) vorgesehen sind, die in Umfangsrichtung die Kühlkanäle (31,32, 33,34) definieren und zwischen denen fluidische Vertikaldurchtritte (70) gebildet sind, durch die alle zirkulären Kühlkanäle (31-34) fluidisch vertikal mehrfach miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021124670-B3 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Lokalisieren einer Teilentladung in oder an einer elektrischen Komponente sowie Verfahren zum Lokalisieren der Teilentladung
Inventor: STENZEL PEER
IPC: G01R31/12
Filed: 2021-09-23
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (100) zum Lokalisieren einer Teilentladung (40) in oder an einer elektrischen Komponente (18). Die Prüfvorrichtung (100) weist eine oder mehrere Antennen (10) zum Erfassen einer elektromagnetischen Welle (22) verursacht durch eine Teilentladung (40) in der elektrischen Komponente (18) auf. Die Prüfvorrichtung (100) beinhaltet mehrere Mikrophone (12), welche in der vorgegebenen Umgebung um die elektrischen Komponente (18) angeordnet sind, wobei die Mikrophone (12) ausgebildet sind, akustische Schallwellen (24), verursacht durch die Teilentladung (40) zu erfassen. Es wird überprüft, ob die von einer der mehreren Antennen (10) erfasste Intensität der elektromagnetischen Welle (22) einen ersten Grenzwert überschreitet, und/oder die von einer der mehreren Mikrofone (12) erfasste Intensität der Schallwelle (24) einen zweiten Grenzwert überschreitet. In Abhängigkeit von der erfassten Schallwelle und/oder elektromagnetischen Welle sowie der Überprüfung betreffend den ersten und/oder zweiten Grenzwert kann ein Ort der Teilentladung (40) bestimmt werden.
Patent DE-102021127880-B3 (DE)
Title: Dichtblechanordnung, Dichtanordnung und Brennkraftmaschine mit einer solchen Dichtblechanordnung
Inventor: HERRENKNECHT MARKUS
IPC: F16J15/08
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtblechanordnung (9), mit- zumindest einem ersten Dichtblech (11) und einem zweiten Dichtblech (13), wobei- das erste Dichtblech (11) wenigstens eine Dichtaussparung (15) und einen sich entlang einer Kontur (17) der Dichtaussparung (15) erstreckenden Dichtbereich (19) aufweist, wobei- das zweite Dichtblech (13) wenigstens eine Durchgriffsaussparung (21) aufweist, die bezüglich ihrer Form und Größe an die wenigstens eine Dichtaussparung (15) des ersten Dichtblechs (11) angepasst ist, wobei- das erste Dichtblech (11) voneinander beabstandete erste Transportaussparungen (23) und das zweite Dichtblech (13) voneinander beabstandete zweite Transportaussparungen (25) aufweist, wobei- zumindest eine erste erste Transportaussparung der ersten Transportaussparungen (23) strömungstechnisch mit dem Dichtbereich (19) verbunden ist, oder zumindest eine erste zweite Transportaussparung (25.1) der zweiten Transportaussparungen (25) strömungstechnisch mit der Durchgriffsaussparung (21) verbunden ist.
Patent DE-102022118325-B3 (DE)
Title: Elektrischer Abgasturbolader
Inventor: VERDOORN WERNER
IPC: H02K7/14
Filed: 2022-07-21
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Abgasturbolader (10) mit einem Turbinenrad (12), einem mit dem Turbinenrad (12) drehfest verbundenen Verdichterrad (14) und einem elektrischen Antriebsmotor mit einem Motorstator (30) und einem Motorrotor (54), wobei
 der Motorrotor (54) auf einer Rotorwelle (52) fixiert und über die Rotorwelle (52) drehfest mit dem Turbinenrad (12) und dem Verdichterrad (14) verbunden ist,
 der Motorrotor (54) axial zwischen dem Turbinenrad (12) und dem Verdichterrad (14) auf der Rotorwelle (52) angeordnet ist,
 zwischen dem Motorrotor (54) und dem Turbinenrad (12) einerseits und zwischen dem Motorrotor (54) und dem Verdichterrad (14) andererseits jeweils ein Wälzlager (60,60`) angeordnet ist, und
 eine einzige separate Wellenlagerungskassette (40) mit einem Kassettenrahmen (71) vorgesehen ist, der die beiden Wälzlager (60,60`) trägt, wobei der Kassettenrahmen (71) zwei Lagerabschnitte (70,74) aufweist, die jeweils ein Wälzlager (60,60`) tragen, und dazwischen einen Motorabschnitt (72) mit einer Gitterstruktur aufweist.
Patent DE-102022125829-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Roboters und Roboter
Inventor: BAHLS THOMAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-10-06
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Steuern eines Roboters (10) mit mehreren Kommunikationsteilnehmern (12a, 12b, 12c), nämlich Sensoren und/oder Aktoren, die mit einer bestimmten Bandbreite und Wiederholrate Daten austauschen, wobei jedem Kommunikationsteilnehmer (12a, 12b, 12c) in Abhängigkeit seiner Eignung für ein bestimmtes Anwendungsszenario eine Bandbreite und Wiederholrate zugewiesen wird und diese als Soll-Bandbreite und Soll-Wiederholrate jeweils einem Regelkreis zugeführt wird, durch den die Bandbreite und Wiederholrate geregelt wird.
Patent DE-4231790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Abwässern
Inventor: FARIWAR MOHAMMAD
IPC: B60S3/00
Filed: 1992-09-23
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbereiten von Abwässern
mit einem Abwassersammelbehälter
(3), mindestens einer Zuleitung (2), mindestens einer Abflußleitung von
dem Behälter
(3), und einem Lamellenabscheider, der in oder in Strömungsrichtung
hinter dem Behälter
(3) angeordnet ist, wobei der Lamellenabscheider aus einer Vielzahl
in dem Abwassersammelbehälter
(3) oder einem nachgeschalteten Behälter angeordneten, gegenüber der Horizontalen
geneigten, plattenförmigen
Lamellen (7) besteht, mit einer Wasserzuführung (6) an der Unterkante
und einer Wasserableitung an der Oberkante der Lamellen (7), dadurch
gekennzeichnet, daß dem
Lamellenabscheider eine Filtervorrichtung nachgeschaltet ist und
zwischen dem Lamellenabscheider und der Filtereinrichtung ein Koaleszenzabscheider
angeordnet ist, daß die
Lamellenneigung gegenüber
der Horizontalen mindestens 30°,
höchstens
jedoch 70° beträgt, wobei
die Filtereinheit ein Absorptionsmittel aufweist und wobei die Vorrichtung
in eine Autowaschanlage integriert ist.
Patent DE-4331845-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Reifendruck-Warnsignals
Inventor: KREFT JOERG
IPC: G01L19/08
Filed: 1993-09-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Warnsignals bei unerwünschtem Druckabfall in einem
Reifen eines fahrenden Fahrzeugs mit sensorischer Erfassung von Drehzahlwerten
von Vorder- und Hinterrädern
des Fahrzeugs, Ermittlung eines die Beschleunigung des Fahrzeuges
charakterisierenden Wertes aus den erfaßten Drehzahlwerten, Verknüpfung der
erfaßten
Drehzahlwerte und Erzeugung eines Warnsignals dann, wenn die Drehzahl
eines Rades einen durch die Verknüpfung gewonnenen Maximalwert überschreitet,
sowie Erzeugung von der Warnsignalerzeugung entgegenwirkenden Signalen
bei fahrbetriebsbedingten Drehzahländerungen anhand der ermittelten
Fahrzeugbeschleunigungswerte, dadurch gekennzeichnet, daß die erfaßten Drehzahlwerte
oder daraus gewonnene Werte vor ihrer Verknüpfung (11) in einem Filter (10)
summierend gespeichert werden und während des Anstehens der entgegenwirkenden
Signale ohne Löschung des
jeweiligen Ergebnisses der Speicherung (10) die Summierung abgeschwächt wird.
Patent DE-4411845-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine verbesserte Blocksteuerung des Zugbetriebs
Inventor: KUBOTA KIYOTO
IPC: B61L23/14
Filed: 1994-04-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern der Bewegung eines Zugs entlang eines Schienensystems,
das durch eine Vielzahl von Einspeiseabschnitte (L) und eine Vielzahl
von in Abständen
entlang des Schienensystems angeordneten Unterstationen (SS) gebildet
wird, wobei jede der Vielzahl der Unterstationen einem der Vielzahl
der Einspeiseabschnitte zuweisbar ist, und wobei jede der Vielzahl
der Unterstationen im Falle der Aktivierung dem zugewiesenen Einspeiseabschnitt
Energie zuführt,
um den Betrieb eines entlang des zugewiesenen Einspeiseabschnitts fahrenden
Zugs (LMC) zu steuern, mit:  einer Streckenbestimmungseinrichtung
zur Bestimmung einer von dem Zug zu befahrenden Wegstrecke,  einer
Zuweisungseinrichtung (7, 31), die entlang der angegebenen Wegstrecke
einen der Einspeiseabschnitte einer der Unterstationen zuweist,
wobei der zugewiesene Einspeiseabschnitt und die Unterstationen
elektrisch steuerbar sind,  einer Unterstation-Verriegelungseinrichtung
(7), die den zugewiesenen Einspeiseabschnitt mit der Unterstation
derart verriegelt, dass eine Löschung
der Zuweisung des zugewiesenen Einspeiseabschnitts zu der Unterstation
verhindert wird, bis vorbestimmte Bedingungen auftreten,  einer
Richtungsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung einer Bewegungsrichtung...
Patent DE-4418135-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit veränderbarer Lichtverteilung
Inventor: BERTLING JOHANNES
IPC: F21V14/04
Filed: 1994-05-25
Granted: 2005-05-04
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer
mit veränderbarer
Lichtbündelverteilung,
umfassend eine Lichtquelle (12) und einen Reflektor (10; 610; 910),
der von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht zur Bildung einer
bestimmten Lichtbündelverteilung
reflektiert, wobei der Reflektor (10; 610; 910) einen Grundkörper (18;
118; 218; 318; 418; 518; 618; 718; 818; 918), der von der Lichtquelle
(12) ausgesandtes Licht zur Bildung einer Basis-Lichtbündelverteilung
reflektiert, und wenigstens einen zusätzlichen Reflektorteil (20;
120; 220; 320; 420; 520; 620; 720; 820; 920) aufweist, der relativ
zum Grundkörper
(18; 118; 218; 318; 418; 518; 618; 718; 818; 918) in seiner Lage
und/oder Form veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet dass der wenigstens eine zusätzliche
Reflektorteil (20; 120; 220; 320; 420; 520; 620; 720; 820; 920)
in wenigstens einer ersten Lage und/oder Form von der Lichtquelle
(12) ausgesandtes Licht unter Beibehaltung der Basis-Lichtbündelverteilung
zur Bildung einer zusätzlichen,
von der Basis-Lichtbündelverteilung
abweichenden Lichtbündelverteilung
reflektiert.
Patent DE-10000557-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Druckmaschinenzylinder
Inventor: SCHMUTZ TORSTEN
IPC: B41F35/00
Filed: 2000-01-08
Granted: 2004-12-02
Abstract: Reinigungsvorrichtung
für Druckmaschinenzylinder,
enthaltend Lagereinheiten (2, 60, 120, 160) zur drehbaren Lagerung
einer Saubertuchspindel (4) und einer Schmutztuchspindel (92) je
an ihren Spindelenden in Seitenteilen (20, 70), um ein sauberes
Reinigungstuch (90) von der Saubertuchspindel (4) auf die antreibbare Schmutztuchspindel
(92) umzuwickeln und auf dem Tuchbewegungsweg zwischen den beiden
Spindeln einen Tuchabschnitt (95) mit einem zu reinigenden Druckmaschinenzylinder
(97) zu kontaktieren, wobei die Lagereinheiten (2, 60, 120, 160)
je eine Lagerbuchse (14, 64, 114, 164) aufweisen die an je einem
der Seitenteile (20, 70) angeschraubt sind, wobei in der Lagerbuchse
(64, 164) des einen Spindelendes ein Lagerbolzen (62, 162) axial
verschiebbar gelagert ist, welcher einen als Steckteil ausgebildeten
inneren Endabschnitt zur Bildung einer  Steckverbindung mit dem von
ihm zu tragenden einen Spindelende und einen äußeren Endabschnitt aufweist,
der mit einem aus der Lagerbuchse nach außen hervorragenden Griffteil
(86) versehen ist, an welchem der Lagerbolzen greifbar ist, um ihn
relativ zur...
Patent DE-10006134-B4 (DE)
Title: Formöffnungs- und -schließmechanik für einen Abschnitt einer IS-Glasformungsmaschine
Inventor: GOTTLIEB RUSSELL B
IPC: C03B9/38
Filed: 2000-02-11
Granted: 2008-12-18
Abstract: Formöffnungs-
und -schließmechanik für einen
Abschnitt einer IS-Glasformungsmaschine, gekennzeichnet durch  – mindestens
eine Formhälfte
mit einer vertikalen Kühlluftkanaleinrichtung,  – eine Formträgeranordnung
mit einer Träger/Einsatz-Einrichtung
zum Haltern der mindestens einen Formhälfte,  – eine Verteilanordnung mit  einem
Verteiler mit einer Ausgleichskammer mit einem Teil, der über sämtlichen
vorhandenen Formhälften
liegt, wobei der mindestens eine Ausgleichskammerteil sich abwärts öffnende
Austrittseinrichtungen aufweist,  einem Abstandhalter, der unter
dem Rahmen befestigt ist und eine vertikal verlaufende Abstandhalterlocheinrichtung aufweist,
die mit der abwärts
sich öffnenden
Austrittseinrichtung jedes der Ausgleichskammerteile in Strömungsverbindung
steht, um Kühlluft
aus der Ausgleichskammer in die vertikale Kühlluftkanaleinrichtung der
mindestens einen Formhälfte
auszugeben,  einer Führungseinrichtung
zum Steuern der Verschiebung des Verteilers relativ zum Formträger mit
einem Paar vertikaler Gewindespindeln, die am Formträger befestigt
sind, und einem Paar vertikaler Schlitze im Verteiler zur Aufnahme
der vertikalen Gewindespindeln, und mit  einer Hubeinrichtung,
die zwischen den vertikalen Gewindespindeln verläuft und...
Patent DE-10014829-B4 (DE)
Title: Wasserfalle, insbesondere für Atemgasüberwachungsgeräte
Inventor: ROMETSCH RAINER
IPC: A61M16/10
Filed: 2000-03-24
Granted: 2006-04-27
Abstract: Gerät, insbesondere
Atemgasüberwachungsgerät, mit einem
Filter zum Ausscheiden von in einem Gasstrom enthaltener Flüssigkeit
und einem lösbar in
seiner Betriebslage gehaltenen Behälter zur Aufnahme der über den
Filter ausgeschiedenen Feuchtigkeit, gekennzeichnet durch eine das
Filter (20) in einem Gehäuse
(100) auswechselbar haltende Vorrichtung (80), an die den Behälter (60)
in seiner Betriebslage haltende aus einer Offen- in die Betriebslage
bewegliche Andrückmittel
(30) angelenkt sind, und welche Vorrichtung (80) über eine
an dem Gehäuse
(100) beweglich gelagerte Klappe (40) in die Betriebslage überführbar und
dort verriegelbar ist.
Patent DE-10045599-B4 (DE)
Title: Haarfärbemittel auf der Basis von 4-Nitro-2,1,3-benzoxadiazol-Derivaten und dessen Verwendung als Farbstoff zum Färben von Haaren
Inventor: PASQUIER CECILE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2000-09-15
Granted: 2004-06-03
Abstract: Mittel zur Färbung von Haaren, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens ein 4-Nitro-2,1,3-benzoxadiazol-Derivat der allgemeinen  wobei in Formel (1) gilt:  X ist gleich Sauerstoff oder NR a , mit  R a  gleich Wasserstoff, einer (C1-C4)-Alkylgruppe, einer Monohydroxy(C1-C4)-alkylgruppe, einer Polyhydroxy-(C2-C4)-alkylgruppe oder einer Mono-(C1-C4)-alkoxy-(C2-C4)-alkylgruppe;  R1= R2 = Wasserstoff; Q ist gleich Phenyl, Biphenyl, C 6 H 4 R3, C 6 H 3 R3R4 oder C 6 H 2 R3R4R5, wobei R3, R4 und R5 gleich oder verschieden sein können und unabhängig voneinander gleich F, Cl, Br, J, CN, NO 2 , CF 3 , (C 1 -C 4 )-Alkyl, (C 1- C 4 )-Alkoxy, Monohydroxy-(C 1 -C 4 )-alkyl, Polyhydroxy(C 2 -C 4 )-alkyl, Mono(C1-C4)alkoxy-(C2-C4)alkyl, (C 1 -C 4 )Alkylthio, Hydroxy, NR d R e , CHO, COR f , COOH, COOR g , CONHR h  oder NHCOR i  sind, mit R d  und R e  unabhängig voneinander gleich Wasserstoff, einer (C1-C4)-Alkylgruppe, einer Monohydroxy-(C1-C4)-alkylgruppe oder einer PoIyhydroxy-(C2-C4)-alkylgruppe, und R f , R g , R h , und R i  unabhängig voneinandergleich einer (C 1 -C 4 )-Alkylgruppe.
Patent DE-10047188-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Hochdruckeinspritzsytem einer luftverdichtenden Brennkraftmaschine
Inventor: BLESSING GERD
IPC: F02M59/10
Filed: 2000-09-23
Granted: 2005-08-18
Abstract: Hochdruckpumpe
(1) für
ein Hochdruckeinspritzsystem einer luftverdichtenden Brennkraftmaschine
mit mehreren Pumpenkolben (2), die über einen Umfang eines von
einem Exzenter (3) angetriebenen Polygonringes (4) verteilt sind
und von jeweils einer Stößelfeder (7)
und von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff mit einer Kraft auf
den Polygonring (4) gedrückt
werden dadurch gekennzeichnet, daß die Kraft der Stößelfeder
(7) über
das für die
Kolbendynamik notwendige Maß hinaus
soweit vergrößert wird,
daß bei
Wegfall der Kraft des unter Hochdruck stehenden Kraftstoffes von
einem Pumpenkolben (2) auf den Polygonring (4) ein in etwa ausgeglichenes
Kräfteverhältnis am
Polygonring (4) herrscht.
Patent DE-10050072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur chemischen und/oder thermischen Umwandlung von mindestens einem Stoff und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BOTT REINHARD DR ING
IPC: B01J8/08
Filed: 2000-10-10
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur chemischen und/oder thermischen Umwandlung von mindestens einem Stoff, welcher ein Bestandteil einer Suspension ist, bei dem – der Stoff aus der Suspension separiert und in einer durchströmbaren Schicht auf einem Filtermedium angelagert wird, – die an dem Filtermedium angelagerte durchströmbare Schicht in mehreren, zeitlich und/oder räumlich voneinander getrennten Reaktionszonen mit mehreren unterschiedlichen dampfförmigen Behandlungsfluiden beaufschlagt wird, – das Behandlungsfluid durch die durchströmbare Schicht in Filtrationsrichtung zum Filtermedium durchgeleitet wird, wobei das Behandlungsfluid wenigstens teilweise in der durchströmbaren Schicht kondensiert und dabei Kondensationswärme abgibt, und – in den einzelnen getrennten Reaktionszonen jeweils Druck und/oder Temperatur so eingestellt werden, dass mit der frei werdenden Kondensationswärme der in der durchströmbaren Schicht enthaltene, mindestens eine Stoff wenigstens zum Teil definiert chemisch und/oder thermisch umgesetzt wird.