baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012104912-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines virtuellen Kieferabbildes
Inventor: HANSEN NILS
IPC: A61C9/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines virtuellen, insbesondere volumetrischen Kieferabbildes, wobei ein digitales, insbesondere volumetrisches, Unterkieferabbild in unterschiedlichen Stellungen gegenüber einem digitalen, insbesondere volumetrischen, Oberkieferabbild dargestellt werden kann, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Durchführen eines Bewegungsaufzeichnungsverfahrens, insbesondere ein Kondylographieverfahren, zum Erhalt einer Bewegungsaufzeichnung, insbesondere eines Kondylogramms, worin eine Vielzahl von Positionsdatensätzen über einen definierten Zeitraum erzeugt werden, wobei ein Positionsdatensatz eine reale räumliche Stellung eines Unterkiefers gegenüber einem Oberkiefer zu einem bestimmten Zeitpunkt beschreibt; Abtasten von Oberflächenabschnitten des realen Oberkiefers und des realen Unterkiefers zu einem definierten Zeitpunkt während des Bewegungsaufzeichnungsverfahrens, insbesondere mittels eines Bissregistrats, zum Erhalt einer räumlichen Relation der Oberflächenabschnitte während des definierten Zeitpunkts; Zuordnen zumindest eines Positionsdatensatzes einer virtuellen Stellung des digitalen Unterkieferabbildes gegenüber dem digitalen Oberkieferabbild, insbesondere mittels des Bissregistrats, welches digitalisiert wurde; Auswählen eines Positionsdatensatzes, und virtuelles Ausrichten des digitalen Unterkieferabbildes gegenüber dem digitalen Oberkieferabbild entsprechend des ausgewählten Positionsdatensatzes, wodurch das virtuelle Kieferabbild erzeugt wird, wobei die virtuelle Ausrichtung einer realen Stellung des Unterkiefers gegenüber dem Oberkiefer entsprechend des ausgewählten Positionsdatensatzes entspricht.
Patent DE-102012106231-A1 (DE)
Title: Automatic dual clutch transmission for e.g. motor car, has switching devices which are arranged with flywheel of engine and clutch, to which force of input shafts is transferred and disconnected in transmission and neutral states
Inventor: EO SOON KI
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-07-11
Abstract: The automatic dual clutch transmission has input shafts (3,5) which are arranged parallel to each other to form several gear ratios with a common output shaft (1). The switching devices (9,13) are arranged with flywheel (7) of combustion engine and clutch (11), to which force of input shafts is transferred and disconnected respectively in transmission state and neutral state.
Patent DE-102012107650-A1 (DE)
Title: Scheibenläufermotor und mit selbigem ausgestattetes Elektrowerkzeug
Inventor: YOSHIDA KENICHIROU
IPC: H01R39/06
Filed: 2012-08-21
Abstract: Mehrere Elektrodenleiterbilder, die mehrere Kommutatorsegmente darstellen, sind auf einer Fläche einer Kommutatorscheibe vorgesehen. Mehrere erste Übertragungsleiterbilder sind auf der anderen Fläche der Kommutatorscheibe vorgesehen. Die jeweiligen Übertragungsleiterbilder verbinden (ungeradzahlige) Erstgruppenelektrodenleiterbilder miteinander, zwischen denen sieben Elektrodenleiterbilder sandwichartig eingeschlossen sind. Eine Verbindungsscheibe mit derselben Form wie die Kommutatorscheibe ist auf der Kommutatorscheibe vorgesehen, und zweite Übertragungsleiterbilder, die (geradzahlige) Zweitgruppenelektrodenleiterbilder miteinander verbinden, zwischen denen sieben Elektrodenbilder sandwichartig eingeschlossen sind, sind auf der Verbindungsscheibe vorgesehen.
Patent DE-102012108715-A1 (DE)
Title: Geteilte Kupplung mit Verlängerungsoption
Inventor: STARK ELENA
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Montage eines ersten und eines zweiten Rohr- und/oder Kabelabschnitts, insbesondere zweier Lichtwellenleiterabschnitte, zur Herstellung einer Verbindung des einen Ende des ersten Abschnitts 1' mit einem Ende des zweiten Abschnitts 1'' mittels einer Kupplung 2, wobei zur Verbindung der Abschnitte die Kupplung 2 mindestens zwei Kupplungsteile 3, 3' aufweist, welche eine Oberplatte und eine Unterplatte 5 umfasst, und in der Oberplatte und/oder in der Unterplatte 5 mindestens eine als Hohlraum ausgestaltete Aufnahme 6 angeordnet ist, die zur teilweisen Aufnahme der zu verbindenden Enden des ersten und des zweiten Abschnitts 1', 1'' dient. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, die Oberplatte und/oder die Unterplatte 5 eines Kupplungsteils 3, 3' ein Arretierelementteil 13, 13' und die Oberplatte 4 und/oder die Unterplatte 5 eines anderen Kupplungsteils 3', 3 ein weiteres Arretierelementteil 13', 13 aufweist und dass die Aufnahme 6 sich in Richtung der Abschnitte 1', 1'' erstreckt, wenigstens einen Führungsabschnitt 7 zur Führung und/oder Abdichtung der Abschnittsenden 1', 1'' aufweist, und zur Aufnahme einer Dichtmasse 8 dient.
Patent DE-102012109249-A1 (DE)
Title: Partition device for motor car, has locking elements detachably mounted on supporting structure of motor vehicle using fastening unit, and locking elements attached with ends of partition wall rod
Inventor: BIEG MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-09-28
Abstract: The device (1) has locking elements (8, 9) detachably mounted on a supporting structure of a motor vehicle using a fastening unit. The locking elements are attached with ends (6, 7) of a partition wall rod (5), where the partition wall rod is designed as a separating grid rod. A partition wall (2) comprises a partition net. The locking element is provided with a head contour in a counter-contour that is attached with the supporting structure. The partition wall rod is rotation-fixedly connected to the partition wall.
Patent DE-102012200523-A1 (DE)
Title: Thermische Erfassung und Steuerung eines Wandsteckers
Inventor: NATHAN JOHN F
IPC: H01R13/66
Filed: 2012-01-16
Abstract: Ein System und ein Verfahren, die betreibbar sind, thermische Erfassung und Steuerung eines Wandsteckers zu ermöglichen, können die Fähigkeit enthalten, durch ein Ladesystem oder eine andere Last aufgenommenen Strom gemäß einer Temperatur zu steuern, die an einer Schnittstelle zwischen dem Ladesystem und einer Energiequelle bestimmt ist, die zum Vorsehen von Energie für das Ladesystem verwendet wird. Eine Temperatur, die mit einem Temperatursensor erfasst wird, der in einer Steckerbaugruppe oder einem anderen Gehäuse oder einer Leitung enthalten ist, die zum Verbinden des Ladesystems mit der Energiequelle verwendet wird, kann benutzt werden, um die temperaturgeregelte Stromsteuerung umzusetzen.
Patent DE-102012201684-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2012-02-06
Abstract: Das Mehrstufengetriebe mit acht Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang umfasst vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und fünf Schaltelemente (03, 04, 15, 27, 56, 57, 67), wobei das Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und mit dem Hohlrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden und über eine erste Kupplung (15) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) und dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden ist, wobei das Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der mit dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbundenen sechsten Welle (6) verbunden ist, wobei die achte Welle (8) mit dem Steg des vierten Planetenradsatzes (P4) und dem Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbunden ist und die mit dem Steg des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundene vierte Welle (4) über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (P4) verbunden und über eine zweite Kupplung (27) mit der mit dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist und wobei eine dritte Kupplung (67), eine vierte Kupplung (56) oder eine fünfte Kupplung (57) vorgesehen ist, durch deren Schließen der zweite Planetenradsatz (P2) verblockbar ist.
Patent DE-102012202863-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ansteuern einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H02M7/757
Filed: 2012-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Energiespeichereinrichtung mit einer Vielzahl von in einem Energieversorgungsstrang in Serie geschalteten Energiespeichermodulen, welche jeweils ein Energiespeicherzellenmodul, welches mindestens eine Energiespeicherzelle aufweist, und eine Koppeleinrichtung mit Koppelelementen umfassen, welche dazu ausgelegt sind, das Energiespeicherzellenmodul selektiv in den jeweiligen Energieversorgungsstrang zu schalten oder zu überbrücken. Das Verfahren weist dabei die Schritte des Erfassens von Betriebsparametern einer elektrischen Maschine, eines mit der elektrischen Maschine gekoppelten Pulswechselrichters und der Energiespeichereinrichtung, des Auswählens einer Anzahl von Energiespeichermodulen in Abhängigkeit von mindestens einem der erfassten Betriebsparameter, des Ansteuerns der Koppelelemente der Koppeleinrichtungen der ausgewählten Energiespeichermodule zum Schalten der Energiespeicherzellenmodule der ausgewählten Energiespeichermodule in den Energieversorgungsstrang, und des Bereitstellens einer Gesamtausgangsspannung des Energieversorgungsstrangs für einen den Pulswechselrichter speisenden Gleichspannungszwischenkreis auf.
Patent DE-102012204193-A1 (DE)
Title: Audio processor installed in car, used for dynamic processing of audio signals, has amplifier that is provided to control gain or attenuation of audio signal based on strengthened target determined by target determiner
Inventor: GOETTLINGER CHRISTIAN
IPC: H03G9/18
Filed: 2012-03-16
Abstract: The audio processor (200) has amplifier (201) that amplifies or attenuates the received audio signal (205) to provide gain or attenuation of audio signal of target (207). A target determiner (203) is provided to determine strengthened target based on future amplified or damped samples of the audio signal. The amplifier is provided to control gain or attenuation of audio signal based on strengthened target determined by the target determiner. Independent claims are included for the following: (1) method for amplifying or attenuating audio signal; and (2) computer program for amplifying or attenuating audio signal.
Patent DE-102012205536-A1 (DE)
Title: Inner liner for vehicle door adjacent to e.g. rear seat, has seat segment i.e. seat cushion, cooperating with vehicle seat in closed state of door, where seat segment is moved relative to seat between sitting and subsidiary positions
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-04-04
Abstract: The liner (12) has a seat segment (14) i.e. seat cushion, cooperating with a vehicle seat (20) in a closed state of a vehicle door (10). The seat segment is moved relative to the seat between a sitting position and a subsidiary position, where the liner is in contact with the seat in sections in the sitting position. A gap (16) is formed in the sitting position between the liner and the vehicle seat. An adjustable mechanism adjusts the liner in a direction. A light and/or a control element are integrated in the liner, which receives impact forces. An independent claim is also included for a center console.
Patent DE-102012206234-A1 (DE)
Title: Formulierungen enthaltend ammoniakalische Hydroxo-Zink-Verbindungen
Inventor: STEIGER JUERGEN DR
IPC: C01G9/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ammoniakalische Formulierungen umfassend a) mindestens eine Hydroxo-Zink-Verbindung, und b) mindestens eine Verbindung eines Elements der 3. Hauptgruppe, ihre Verwendung, sie einsetzende Verfahren zur Herstellung ZnO-haltiger Schichten und unter ihrem Einsatz hergestellte elektronische Bauteile.
Patent DE-102012209787-A1 (DE)
Title: Pumpensystem mit Förderschnecke
Inventor: SPROUSE KENNETH M
IPC: C10J3/30
Filed: 2012-06-12
Abstract: Pumpensystem aufweisend eine Pumpe (22), die einen ersten Riemen (24) und einen zweiten Riemen (26) aufweist, die voneinander beabstandet sind, um im Wesentlichen gerade Seiten (24a, 26a) einen Durchgang (28) dazwischen zu bilden. Es gibt einen Einlass (32) an einem Ende des Durchgangs (28) und einen Auslass (24) an einem gegenüberliegenden Ende des Durchgangs (28), mit einer Durchgangslänge, die sich zwischen dem Einlass (32) und dem Auslass (34) erstreckt. Der Durchgang (28) definiert ein Spaltmaß (54) in einer Breitenrichtung zwischen den geraden Seiten (24a, 26a) an dem Durchgangseinlass. Ein Trichter (36) weist einen Innenraum (38) auf, der an einer Mündung (40) an dem Durchgangseinlass endet. Wenigstens eine Schnecke (42) befindet sich in dem Innenraum (38) des Trichters (36) und weist einen Schneckendurchmesser (52) in der Breitenrichtung auf, der kleiner oder gleich dem Spaltmaß (54) ist.
Patent DE-102012211815-A1 (DE)
Title: Method for drying vaporizer of air conditioning apparatus of vehicle, involves blowing air used for blow-drying away from evaporator or from vehicle into condensate water drain hoses and passenger compartment during dry blowing
Inventor: MORGENSTERN STEFAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2012-07-06
Abstract: The method involves blowing vaporizer in an air conditioning apparatus of a vehicle by switching off a drive motor of the vehicle and/or after closing or shut-off of the vehicle off by an electrical controllable fan. Air used for blow-drying is blown away from the evaporator or from the vehicle into condensate water drain hoses and a passenger compartment of the vehicle, during dry blowing. Air outlets are arranged in a footwell region of passenger compartment outlets. The evaporator is heated during dry blowing.
Patent DE-102012213256-A1 (DE)
Title: Carrier for carrier system externally attached to motor vehicle, has cover arrangement with cover part, which is movably mounted between closed position covering receiving groove front side and assembly position uncovering receiving groove
Inventor: ZENDATH THOMAS
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: The carrier (3) has a carrier profile (4) with a receiving groove (5) for inserting the fastening elements of the carrier system, where the receiving groove extends in a profile longitudinal direction. A cover arrangement (7) is provided for closing the front end area of the carrier profile. The cover arrangement comprises a cover base part (8) and a cover part (9). The cover part is movably mounted between a closed position covering an open front side of the receiving groove and an assembly position uncovering the receiving groove on the front side by linear guiding units.
Patent DE-102012213534-A1 (DE)
Title: Winding shaft, particularly for roll cutting- and winding machines, has rheological fluid for producing frictional connection between receiving rings and drive shaft, where filed generating elements are arranged in drive shaft
Inventor: KRUEGER MAIK
IPC: B65H16/02
Filed: 2012-08-01
Abstract: The winding shaft (1) has central drive shaft, on which axially adjacent multiple receiving rings are inserted in a rotating manner. A clamping element (6) for clamping a winding tube is supported on an outer surface of the winding shaft. A magneto- or electro-rheological fluid is arranged for producing a frictional connection between the receiving rings and a drive shaft. The elements for generating magnetic or electric fields are arranged in the drive shaft, by which the viscosity of the magneto- or electro-rheological fluid is influenced.
Patent DE-102012214720-A1 (DE)
Title: Method for operating object recognition system in motor vehicle, involves providing stereo video images generated from images of three cameras, where monitoring program runs on processor core for generating stereo video image
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: G06V10/147
Filed: 2012-08-20
Abstract: The method involves providing stereo video image generated from images of two cameras (210,220), and providing another stereo video image generated from images of the later camera and a third camera (230). The object recognition system (200) has a processor (240) with four processor cores (241,242,243,244). A monitoring program (250) runs on the former processor core for generating the stereo video image. An evaluation program (280) runs on the third processor core for detecting objects in the stereo video image. Independent claims are included for the following: (1) a computer program product has a program coding unit; (2) an object recognition system for a motor vehicle; and (3) a motor vehicle comprises an A-column.
Patent DE-102012224334-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Blutalkoholkonzentration mittels quantitativer NMR-Spektroskopie
Inventor: DIEHL BERND
IPC: G01N24/08
Filed: 2012-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt mit dem die Alkoholkonzentration im Blut in vitro mittels quantitativer 1H-NMR-Spektroskopie bestimmt wird. Das Verfahren umfasst die Schritte: a) Mischen einer vorgegebenen Menge der Blutprobe mit einem deuterierten Lösungsmittel und einer vorgegebenen Menge eines internen Standards, b) Erstellen eines 1H-NMR-Spektrums von der in Schritt a) erhaltenen Mischung und c) Ermitteln der Konzentration an Ethanol der Blutprobe durch Vergleich der Signale des Ethanols mit den Signalen des internen Standards im erstellten 1H-NMR-Spektrum. Mit dem Verfahren ist es möglich eine große Probenzahl in kurzer Zeit und mit hoher Genauigkeit zu untersuchen. Es konnte zudem gezeigt werden, dass damit auch Kapillarblut untersucht werden kann ohne dass die Genauigkeit verschlechtert ist. Dies erlaubt eine einfache Probenahme, die auch von anderen Personen als Ärzten durchgeführt werden kann
Patent DE-102013000236-A1 (DE)
Title: Tank venting device for motor vehicle, has throttle device that is provided in blasting line for throttling fluid flow according to prevailing pressure in blasting line through suction jet pump
Inventor: BENTENRIEDER ANDREAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-01-10
Abstract: The tank venting device (10) has a suction jet pump (20) for the suction of evaporative fuel in the fuel tank venting, where a blasting line (22) is provided for passing a fluid stream flow through the suction jet pump. A throttle device (32) is provided in the blasting line for throttling the fluid flow according to the prevailing pressure in the blasting line through the suction jet pump. The throttle device is designed with a piston-cylinder assembly comprising a piston that is displaceably mounted in a cylinder in the direction of the fluid jet flow (30).
Patent DE-102013002895-A1 (DE)
Title: Piston for reciprocating piston-internal combustion engine for passenger car, has channel element receiving cooling medium, which is different from another cooling medium received in cooling channel, for areawise cooling of piston
Inventor: ALBAT RAINER
IPC: F02F3/22
Filed: 2013-02-20
Abstract: The piston (10) has a piston head (12) including a circular ring portion (14), where a partially rotating cooling channel (34) is provided in the piston head for receiving a cooling medium i.e. oil. A channel element (36a) extends partially into a piston shaft (26) and partially into the piston head. The channel element is fluidically separated from the cooling channel. The channel element receives another cooling medium i.e. liquid sodium, which is different from the former cooling medium, for areawise cooling of the piston.
Patent DE-102013002948-A1 (DE)
Title: Belt buckle bringer for seat belt of vehicle, has carrier retained by acting seat harness release part tensile force on carrier, guide device operatively connected with blocking element of blocking device that is connected to guide rail
Inventor: WARWEL JÜRGEN
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-02-21
Abstract: The bringer has an adjustable mechanism coupled with a drive unit i.e. electromotor, by which a belt lock is moved between an operating position and a delivery position. A guide rail is arranged on a carrier (2) by a prestressable spring element (7) to a housing (4) for a blocking device. The seat harness release part is indirectly arranged on a guide device (5). The carrier is retained by acting seat harness release part tensile force on the carrier. The guide device is operatively connected with a blocking element (6) of the blocking device that is movably connected to the guide rail.
Patent DE-102013003223-A1 (DE)
Title: Packmaschine und Verfahren zum Füllen von Offensäcken
Inventor: SCHÜTTE THOMAS
IPC: B65B7/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: Packmaschine und Verfahren zum Füllen von Produkt in mit Seitenfalten versehene Offensäcke, sowie ein solcher Offensack. Die Packmaschine eine Fülleinrichtung, um die Offensäcke von einem Einfüllende aus zu füllen. Es ist eine Verschließeinrichtung vorgesehen ist, mit welcher nach dem Füllvorgang das Einfüllende das Einfüllende mit einer Schweißnaht vollständig dicht verschließbar ist. Es ist eine zusätzliche Schweißeinrichtung vorgesehen. Die zusätzliche Schweißeinrichtung ist dazu geeignet und ausgebildet, zwei in Querrichtung seitlich voneinander beabstandete zusätzliche Haltenähte in die Seitenfalten der Offensäcke einzubringen.
Patent DE-102013003288-A1 (DE)
Title: Verfahren zur spanenden Erzeugung oder Bearbeitung einer Innenverzahnung, Bewegungsänderungseinrichtung und Werkzeugmaschine
Inventor: BROGNI JOHANNES
IPC: B23F5/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Verfahren zur spanenden Erzeugung oder Bearbeitung einer Innenverzahnung eines um seine Rotationsachse drehbaren Werkstücks, welches radial einen Freiraum begrenzt, der sich axial zu einer Seite hin über den innenverzahnten Bereich hinaus erstreckt und dessen radiale Ausdehnung sich an wenigstens einer Stelle in Erstreckungsrichtung verjüngt, wobei man dazu ein um seine Rotationsachse drehend angetriebenes außenverzahntes Werkzeug von der anderen Seite her unter einem Achskreuzwinkel in Wälzeingriff mit der Innenverzahnung bringt und wobei man die Bewegung von anfallenden und einer Zentrifugalkraft unterworfenen Spänen im Bereich vor der Verjüngungsstelle durch mechanische Krafteinwirkung in einer dem Ursprung der Zentrifugalkraft entgegengesetzten Weise ändert.
Patent DE-102013003563-A1 (DE)
Title: Control device for controlling starter device of internal combustion engine of motor car, has control unit by which switches i.e. relays, are switched depending on signal, where switch is closed and another switch is opened in state
Inventor: SCHOEN JUERGEN
IPC: F02N11/08
Filed: 2013-03-01
Abstract: The device (1) has an input signal terminal (13) comprising a control unit (12) by which two electrical switches (10, 11) i.e. relays, are switched between three states depending on an electrical control signal, where the control signal is present at the input signal terminal. The switches are opened in one state, so that an input terminal (2) is galvanically disconnected from an output terminal (4). One switch is opened and another switch is closed in another state. The former switch is closed and the latter switch is opened in a third state. Independent claims are also included for the following: (1) a motor car (2) a method for starting an internal combustion engine of a motor car.
Patent DE-102013003675-A1 (DE)
Title: Method for controlling hybrid drive of motor vehicle, involves determining regeneration torque of electric machine during driving electric machine and transfer of signal of control unit
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-03-02
Abstract: The method involves determining a regeneration torque of an electric machine (4) during driving the electric machine and transfer of a signal of a control unit (9), where the signal of the control unit displays the start of an internal combustion engine (2). The regeneration torque of the electric machine is switched after the start of the internal combustion engine in a regeneration operation as a generator. The electric machine is switched in the regeneration operation with the determined regeneration torque. An independent claim is included for a motor vehicle with a sensor.