baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19725127-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TAKECHI TETSUYA
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-06-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Klimaanlage
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Fahrgastraum, umfassend  – ein Gehäuse (2a,
2b) mit einem Kaltluftdurchgang (6) und einem Warmluftdurchgang
(7), in den der Kaltluftdurchgang mündet, wobei stromabwärts vom
Mündungsbereich
ein Auslass (13) für
die Oberseite des Fahrgastraumes und ein Auslass (15) für die Unterseite
des Fahrgastraumes vorgesehen ist,  – eine Temperatureinstellklappe
(8, 20) zwischen Kaltluftdurchgang und Warmluftdurchgang zum Einstellen
der durch den Kaltluftdurchgang (6) und der durch den Warmluftdurchgang
(7) strömenden
Luft,  – eine
Abdichtwand (9, 9b) an der Temperatureinstellklappe (8, 20), die
sich quer zum Kaltluftdurchgang (6) erstreckt und eine Durchgangsöffnung (50)
aufweist,  – die
durch Anlage der Temperatureinstellklappe (8) an der Abdichtwand
(9, 9d) verschließbar
ist, so dass nur Warmluft zu den Auslässen strömt,  – wobei ein Warmluftfgsdurchgang
(11) längs
der Abdichtwand (9, 9d) auf deren stromabwärtiger Seite ausgebildet ist,
der Warmluft aus dem Warmluftdurchgang (7) zum Auslass (13) für die Oberseite...
Patent DE-19753697-B4 (DE)
Title: Verfahren und Funkstation zur Datenübertragung in einem Kommunikationssystem
Inventor: MENZEL CHRISTIAN
IPC: H04B7/005
Filed: 1997-12-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
in einem Kommunikationssystem, bei dem  in einem Nachrichtenkanal
(GPRS-K) Daten (s, a) von zumindest zwei Verbindungen übertragen
werden, wobei für eine
erste Verbindung  – ein
Vorliegen von diskontinuierlich anfallenden, zu übertragenden Daten detektiert
wird,  – eine
Komprimierung von zumindest Teilen der detektierten und zu übertragenden
Daten durchgeführt
wird, wobei ein Komprimierungsfaktor (k) für die Komprimierung abhängig von
einer Verzögerung
(t) zwischen einer Anforderung (ulr) zur Sendeerlaubnis und dem
Erhalt der Sendeerlaubnis (ulg) eingestellt wird, und  – nach Vorliegen
der Sendeerlaubnis (ulg) die komprimierten Teile der Daten (sk)
gesendet werden.
Patent DE-19813490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von zwei Domänen innerhalb einer Flüssigkristallschicht, LCD-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung dieser Vorrichtung
Inventor: KIM HYANG-YUL
IPC: G02F1/1335
Filed: 1998-03-26
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von zwei Domänen
(24a, 24b) in einer Flüssigkristallschicht
(22), mit den folgenden Schritten:  auf der Oberfläche eines
Substrats (10) wird eine erste Elektrode (12) und eine zweite Elektrode
(14) ausgebildet, wobei die Elektroden in einem gewählten Abstand
voneinander getrennt angeordnet sind;  es wird eine Flüssigkristallschicht
(22) gebildet, die Flüssigkristallmoleküle auf der
Substratoberfläche
aufweist, wobei die Flüssigkristallmoleküle vertikal
zur Substratoberfläche ausgerichtet
sind; und  es wird ein elektrisches Feld zwischen den zwei Elektroden (12,
14) angelegt, wobei in der Flüssigkristallschicht
(22) eine Domänengrenze
(24c) auf halbem Wege zwischen den Elektroden (12, 14) gebildet
wird.
Patent DE-19813859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Verpackungen
Inventor: ROSSE RENE
IPC: B41J3/407
Filed: 1998-03-27
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bedrucken von Verpackungen mit einem Druckkopf (26) und einem Tintenvorratsbehältnis (27), wobei der Druckkopf (26) zusammen mit dem Tintenvorratsbehältnis (27) zu einer Baueinheit (18) integriert ist, die bei Erschöpfung des Tintenvorrats aus einer Halterung (11) entnehmbar und vollständig austauschbar ist und Kontaktflächen (30) zum Anschluß von Stromversorgungs- und Signalleitungen von einer Ansteuerbaugruppe (29) aufweist, und wobei die Halterung (11) zwei zueinander etwa lotrechte Referenzflächen (13,17) aufweist, in deren Zwischenwinkel die integrierte Druckkopf-Baueinheit (18) durch ein verstellbares Druckelement (24, 25) einer Klemmvorrichtung (20-25) gepreßt und dadurch bei der Fixierung selbsttätig justiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (11)  a) Metallstifte (31) aufweist, deren freie Enden zur Anlage an je einer Kontaktfläche (30) der integrierten Druckkopf-Baueinheit (18) ausgebildet sind, und  b) an ihrer Unterseite mit einer Abstandsplatte (36) versehen ist.
Patent DE-19814442-B4 (DE)
Title: Gasturbinen-Dichtungsvorrichtung
Inventor: AOKI SUNAO
IPC: F01D11/00
Filed: 1998-03-31
Granted: 2013-10-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung zum Verhindern des Entweichens von Dichtungs/Kühlluft unter hohem Druck oder von Dampf hoher Temperatur in einen Hauptgasstrom in einem Kühlungsabschnitt einer Gasturbine, um eine Minderung des Wirkungsgrads der Gasturbine zu verhindern. Die Gasturbinen-Dichtungsvorrichtung umfaßt einen zwischen benachbarten Turbinenrotorscheiben (3, 3) so angeordneten Dichtungsabschnitt, daß ein Dichtungs/Kühlmedium (2) nicht in einen Hauptgasstrom (1) entweicht, wobei der Dichtungsabschnitt in mehreren Stufen durch Anordnung jeweils einer Dichtungsplatte (5a–5d) in jeder einer Anzahl von in Radialrichtung angeordneten Einbaurillen bzw. -nuten (13) aufgebaut ist. Aufgrund des mehrstufigen Dichtungsabschnitts, in dem die Dichtungsplatte (5a–5d) in der Anzahl von Einbaurillen bzw. -nuten (13) derart angeordnet ist, wird der auf eine Dichtungsplatte (5a–5d) einwirkende Druck in mehrere Bruchteile aufgeteilt, so daß eine sichere Abdichtung erzielt werden kann.
Patent DE-19824411-B4 (DE)
Title: Lenksäulenstütze für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HACHFELD RUDOLF
IPC: B62D25/14
Filed: 1998-05-30
Granted: 2006-12-21
Abstract: Lenksäulenstütze für ein Kraftfahrzeug,
die an einem ihrer Enden zur Herstellung einer festen Verbindung
mit der Lenksäule
und an ihrem anderen Ende zur Herstellung einer festen Verbindung
mit einem steifen Bereich des Fahrzeugaufbaus eingerichtet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Stütze
zumindest zwei teleskopierende Rohre (3, 5) aufweist, die in ihrem Überlappungsbereich
Mittel (8, 9) zur Erzwingung einer vorgegebenen relativen Ausrichtung
in Umfangsrichtung aufweisen.
Patent DE-19830442-B4 (DE)
Title: Anordnung zur akustischen Volumenbestimmung
Inventor: HOPPE DIETRICH
IPC: G01F23/296
Filed: 1998-07-08
Granted: 2004-04-29
Abstract: Anordnung zur akustischen Bestimmung eines gegenüber der Umgebung mit einer schallverändernden Trennwand abgetrennten gasförmigen Volumens auf Grund von Schall unter Verwendung von Schallaufnehmern und einem Signalvergleicher auf der Basis der Frequenzgangbestimmung, dadurch gekennzeichnet, daß  der Schall mit hinsichtlich der Frequenz und der Zeit nicht festgelegter Intensitätsverteilung  einer vorliegenden Geräuschkulisse entstammt und  jeweils mindestens ein Schallaufnehmer in dem zu bestimmenden Volumen und in seiner näheren Umgebung angeordnet ist.
Patent DE-19901334-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung der Position eines handgeführten Werkzeugs
Inventor: GÖTTING JUN HANS-HEINRICH
IPC: G05B19/18
Filed: 1999-01-15
Granted: 2015-06-18
Abstract: Einrichtung zur Erfassung der Position eines handgeführten Werkzeugs (13) bei der Abarbeitung einer Mehrzahl von Arbeitsorten (2, 3, 4, 6, 7, 8, 10, 11) des Werkzeugs (13) und zur Kontrolle der Abarbeitung, bestehend aus einem Rechner (16) und einem Sensorsystem (15), das sich im oder am Werkzeug (13) befindet, wobei Positionsänderungen des Werkzeugs (13) von dem Sensorsystem (15) erfasst werden und daraus mittels des Rechners (16) die Position des Werkzeugs (13) ermittelt wird, wobei das Sensorsystem (15) mit Trägheitssensoren arbeitet, wobei das Sensorsystem (15) zu Beginn eines Arbeitsvorgangs an einer bekannten Startposition (1) zurückgesetzt wird und zudem beim Anfahren eines bekannten Arbeitsorts (2, 3, 4, 6, 7, 8, 10, 11) zurückgesetzt wird, wobei die Richtung des Werkzeugs (13) in mindestens einer Achse erfasst wird und verglichen wird, ob diese Richtung am Arbeitsort (2, 3, 4, 6, 7, 8, 10, 11) zulässig ist, und wobei kontrolliert wird, ob die jeweiligen Arbeitsorte (2, 3, 4, 6, 7, 8, 10, 11) abgearbeitet wurden, wobei in dem Fall, dass die Position des Werkzeugs (13) an einem vorletzten Arbeitsort (5), welcher einem letzten Arbeitsort (6) unmittelbar vorangeht, nicht genau erfasst werden kann, die Position des Werkzeugs (13) am letzten Arbeitsort (6) rückwirkend nach Anfahrt des hierzu nächsten Arbeitsorts (7) oder nach Anfahrt einer Ablageposition kontrolliert wird.
Patent DE-19916878-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben von Gasentladungslampen
Inventor: RAST URS
IPC: H05B41/38
Filed: 1999-04-14
Granted: 2011-06-22
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Gasentladungslampe, mit einer Vollbrückenschaltung, an die eine Gleichspannung (U0) angelegt ist und die vier steuerbare Schalter (S1–S4) umfasst, wobei ein erster Schalter (S1) mit einem zweiten Schalter (S2) und ein dritter Schalter (S3) mit einem vierten Schalter (S4) in Serie geschaltet sowie der erste Schalter (S1) mit dem dritten Schalter (S3) und der zweite Schalter (S2) mit dem vierten Schalter (S4) verbunden ist, und wobei eine Gasentladungslampe (EL) in einem Brückenzweig, der einen Knoteneiten Schalter (S2) mit einem Knotenpunkt zwischen dem dritten Schalter (S3) und dem vierten Schalter (S4) verbindet, anzuordnen ist, und mit einer Steuerschaltung (1), die für einen Normalbetrieb der Gasentladungslampe mit einer ersten Frequenz abwechselnd zwischen einem ersten und einem zweiten Zustand (T1, T2) umschaltet, wobei während des ersten Zustands (T1) der erste und vierte Schalter (S1, S4) geöffnet sind, der zweite Schalter...
Patent DE-19931729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur Kultur von Topfpflanzen
Inventor: GERNERT JOACHIM
IPC: A01G9/04
Filed: 1999-07-08
Granted: 2014-05-22
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Transport und zur Kultur von Topfpflanzen mit einem plattenförmigen Grundkörper, der eine Mehrzahl von Ausnehmungen zur Aufnahme von Pflanzentöpfen aufweist, wobei sich von jeder Ausnehmung nach unten ein Ansatz wegerstreckt, ist vorgesehen, daß die Ansätze (7) einen geschlossenen Boden (6) aufweisen.
Patent DE-19938855-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Feder
Inventor: ITAYA ICHIRO
IPC: B21F35/02
Filed: 1999-08-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Feder durch Zuführen eines zu der Feder zu formenden Drahtes (W) von einem Endabschnitt einer Drahtführung (415) zu einem Federformgebungsraum und durch zwangsweises Biegen, Wickeln oder Winden des Drahtes (W) durch Werkzeuge (T1-T10,Ta) nahe dem Ende der Drahtführung (415), bestehend aus  einer Drahtzuführeinrichtung (400) mit einer Dreheinheit (411), die Zuführrollen (412,413) lagert, wobei die Dreheinheit (411) während des Greifens des Drahtes (W) mittels der Zuführrollen (412,413) um eine Drahtachsenlinie (L1) zum Verdrehen des Drahtes (W) und zum Ändern eines Winkels um die Drahtachsenlinie (L1) des aus  einem Auslass der Drahtführung (415) zugeführten Drahtes (W) drehbar ist;  einer ersten Antriebseinheit mit einem hohlen Zahnrad (417), welches auf einem Rahmenabschnitt (402) drehbar um die Drahtachsenlinie (L1) gelagert ist, wobei die Dreheinheit (411) an einer Scheibenfläche (417a) des hohlen Zahnrades (417) seitlich von der Drehachsenlinie (L1) beabstandet befestigt und um die Drehachsenlinie (L1) drehbar ist;...
Patent DE-19941599-B4 (DE)
Title: Aufnahme für Kabel
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: B60R11/00
Filed: 1999-09-01
Granted: 2011-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hörsprecheinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Handapparat (2) und einer Auflage (4) für den Handapparat (2), wobei der Handapparat (2) mit der Auflage (4) über ein spiralisiertes Kabel (3) verbunden ist. Hierbei soll verhindert werden, dass das Spiralkabel (3) im aufgelegten Zustand des Handapparates (2) störend wirkt und/oder beschädigt werden kann.
Patent DE-19944046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Ausrichten und Verfahren für das Verbinden einer optischen Wellenleitervorrichtung mit einem optischen Faserblock
Inventor: LEE YEONG-GYU
IPC: G02B6/30
Filed: 1999-09-14
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
für das
Ausrichten einer optischen Wellenleitervorrichtung, die funktionelle
Wellenleiter für
das Übertragen
von Signallicht, und interne und externe Wellenleiter, die im Außengebiet
der funktionellen Wellenleiter angeordnet sind, aufweist, mit optischen
Faserblöcken,
auf denen eine Vielzahl optischer Fasern montiert sind, wobei die
Vorrichtung folgendes umfaßt:  eine
optische Quelle;  einen ersten optischen Faserblock, der eine
Vielzahl erster funktioneller optischer Fasern umfaßt, wobei
jede mit einem Ende von jedem der funktionellen Wellenleiter verbunden
ist, und eine Vielzahl von ersten optischen Ausrichtfasern, wobei
jede mit einem Ende von jedem der internen und externen Wellenleiter
ausgerichtet ist, für
das Übertragen
von Licht, das durch die optische Quelle erzeugt wird;  einen
zweiten optischen Faserblock, der eine Vielzahl von zweiten funktionellen
optischen Fasern aufweist, wobei jede mit dem anderen Ende jeder
der funktionellen Wellenleiter verbunden ist, und eine Vielzahl
von zweiten optischen Ausrichtfasern, wobei jede mit dem andere
Ende jeder der internen und...
Patent DE-19944452-B4 (DE)
Inventor: BEIL FLORIAN
IPC: H03H9/64
Filed: 1999-09-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: The invention relates to a device for the high-sensitivity resolution detection of an external variable, comprising a substrate, at least one device for generating acoustic surface waves by applying an input frequency, provided on said substrate, at least one active surface, which can be charged with the acoustic surface waves by the generating device, said surface waves interacting with an external variable, and at least one device for receiving the surface waves after they have passed through the interaction field, this device also being provided on the substrate. The surface wave generating device is configured in such a way that the range of propagation of the surface waves in the active surface changes with the input frequency. The invention also relates to a method for the high-sensitivity resolution detection of an external variable. According to said method, acoustic surface waves are sent out over an active area of a substrate and detected. Surface waves of different frequencies pass through other areas of the active surface. The active area is caused to interact locally with the external variable and a change in the parameters of the surface waves is shown by this interaction.
Patent DE-19955565-B4 (DE)
Title: Wälzanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YAMAMURA KENJI
IPC: F16C33/34
Filed: 1999-11-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Wälzanordnung,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Wälzkörper eines Wälzlagers
oder einer Kugelumlaufspindel-Vorrichtung aus einem Legierungsstahl
besteht, der enthält:  0,1
bis 0,7 Gew.-% C, 0,1 bis 1,5 Gew.-% Si, 0,1 bis 1,5 Gew.-% Mn,
0,5 bis 3,0 Gew.-% Cr, 0,6 bis 2,0 Gew.-% V, 3,0 Gew.-% oder weniger
Mo, 2,0 Gew.-% oder weniger Ni und als Rest Eisen und unvermeidbare
Verunreinigungen der eine Kohlenstoffdichte in der Oberfläche des
fertigen Produkts in dem Bereich von 0,7 bis 1,3 Gew.-% und eine Stickstoffdichte
in dem Bereich von 0,15 bis 0,3 Gew.-% aufweist und  bei dem
die Anzahl mindestens einer Art von Carbid-, Nitrid- und Carbonitrid-Teilchen mit einem
Korndurchmesser von 0,1 μm
oder weniger, die in der fertigen Oberfläche ausgeschieden worden sind,
mindestens 400 Teilchen/100 μm 2  oder mehr beträgt.
Patent AU-2011100444-B4 (AU)
Title: A fan assembly
Inventor: PETER GAMMACK
IPC: F24F13/32
Filed: 2011-04-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: A Fan Assembly 5 A fan assembly for creating an air current comprises an air outlet (14) mounted on a stand (12). The stand (12) comprises a base (38, 40) and a body (42) tiltable relative to the base (38, 40). The fan includes interlocking means for retaining the body on the base, which locking means are enclosed by outer surfaces of the base and the body when the body is in the untilted position and comprise a first plurality of interlocking 10 flanges connected to the base, and a second plurality of interlocking flanges connected to the body. (Figure 1)
Patent AU-2013100478-B4 (AU)
Title: Retrofit LED lighting system
Inventor: GERARD JASON
IPC: F21V23/00
Filed: 2013-04-12
Granted: 2013-09-12
Abstract: A retrofit LED lighting system for replacing a halogen lamp wherein an LED lamp is physically separated from the associated driver electronics. This separation allows for simplified thermal design of the LED lamp as it needs to dissipate less power and simplified electronic design of the driver electronics as it does not need to be thermally efficient
Patent AU-2014101657-B4 (AU)
Title: Kitchen appliance
Inventor: O'LOUGHLIN NICK
IPC: A47J44/00
Filed: 2014-09-26
Granted: 2020-02-06
Abstract: Described herein is a kitchen appliance (100) comprising a motor(1302) and a controller (1300) for controlling the speed of the motor. The kitchen appliance further comprises a base (102), a head (106) comprising an attachment interface (114) adapted to receive a kitchen appliance 5 attachment, and a stand (108) for supporting the head on the base. The head is pivotable with respect to the stand between a raised and a lowered position. The attachment interface (114) comprises one or more drive outlets for cooperatively interfacing a selected kitchen appliance attachment with a drive shaft (1304) driven by the motor, and an attachment sensor arrangement (1312) configured to sense a type of the selected kitchen appliance attachment. The attachment 10 sensor arrangement communicates the type to the controller and, responsive to the type, the controller controls the operation of the motor.
Patent AU-2019100752-B4 (AU)
Title: Wearable computer with fitness machine connectivity for improved activity monitoring using caloric expenditure models
Inventor: RAO BHARATH NARASIMHA
IPC: G16H20/00
Filed: 2019-07-11
Granted: 2019-10-03
Abstract: Embodiments are disclosed for a wireless wearable computer with fitness machine connectivity for improved activity monitoring using caloric expenditure models. In an embodiment, a method comprises: obtaining machine data from a fitness machine while the user is engaged in a workout session on the fitness machine; obtaining, from a heart rate sensor, heart rate data of the user; determining, a work rate caloric expenditure by applying a work rate calorie model to the machine data; determining, a calibrated maximal oxygen consumption of the user based on the heart rate data and the work rate caloric expenditure; determining a heart rate caloric expenditure by applying a heart rate calorie model to the heart rate data and the calibrated maximal oxygen consumption of the user; and sending to the fitness machine, at least one of the work rate caloric expenditure or the heart rate caloric expenditure.
Patent DE-102004004348-B4 (DE)
Title: Linearführungsvorrichtung
Inventor: SHIBA KAZUHIRO
IPC: F16C29/12
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-12-28
Abstract: Linearführungsvorrichtung
zur Führung
einer linearen Bewegung eines beweglichen Körpers entlang einer Führungsschiene
(14) an einer feststehenden Struktur einer Werkzeugmaschine mit:  einem
Rollführungsabschnitt
(16) mit einem Rollelement (18), das auf einer Oberfläche der
Führungsschiene
(14) rollt, und  einer Bremseinrichtung (17), um die Dämpfungskapazität des Rollführungsabschnitts
(16) zu vergrößern,  wobei
die Bremseinrichtung (17) ein Paar Bremsbacken (22) aufweist, die
eine biegsame Struktur haben und wobei die Bremsbacken (22) ein
dünnes
Teil (27) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Bremsbacken (22) auf der Rollfläche
der Führungsschiene
(14) gleiten, wobei jeweils ein elastisches Element (26), das den
entsprechenden Bremsbacken (22) so vorbelastet, daß der Bremsbacken
(22) gegen die Rollfläche
der Führungsschiene
(14) drückt,
hinten am Bremsbacken (22) vorgesehen ist, und das dünne Teil
(27) es ermöglicht,
daß sich
der Bremsbacken (22) aufgrund der Kraft, die von dem elastischen
Element (26) ausgeübt
wird, biegt.
Patent DE-102004018035-B4 (DE)
Title: Method for fitting through flow water electric heater module onto wall has four angled supports with ratchet grips to mount the module in one of four orientations onto a wall bracket
Inventor: WARMUTH WOLFGANG
IPC: F24H9/06
Filed: 2004-04-14
Granted: 2006-04-27
Abstract: A method for fitting a through flow electric water heater module onto a wall bracket (5) has four angled supports (4) fitted to the back of the module in a square pattern. This allows the module to be clipped onto the wall bracket in one of four orientations. The fitting is secured by one of four ratchet grips (7) clipping into a retaining slot (8) in the wall bracket. The angled supports are each fitted with angled tags (14) which align the module onto the wall bracket in any of the orientations.
Patent DE-102004021071-B4 (DE)
Title: Hydromechanisches Getriebe
Inventor: ISHIZAKI NAOKI
IPC: B60K17/06
Filed: 2004-04-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Hydromechanisches
Getriebe, aufweisend:  eine Antriebsquelle (3);  ein Planetenreduktionsgetriebe
(5), das mit der Antriebsquelle (3) verbunden ist;  eine Hydraulikverstellpumpe
(11), die mit dem Planetenreduktionsgetriebe (5) verbunden ist und
an die ein Teil der Abtriebskraft der Antriebsquelle (3) abgegeben
wird;  eine Abtriebswelle (17), die mit dem Planetenreduktionsgetriebe
(5) verbunden ist und an die der andere Teil der Abtriebskraft der
Antriebsquelle (3) abgegeben wird;  einen ersten Hydraulikverstellmotor
(31), der Drucköl
von der Hydraulikverstellpumpe (11) aufnimmt und eine Antriebskraft
an die Abtriebswelle (17) abgibt;  einen zweiten Hydraulikverstellmotor
(37), der das Drucköl von
der Hydraulikverstellpumpe (11) aufnimmt und  eine Antriebskraft
an die Abtriebswelle (17) abgibt; und  eine Kupplung (45), die
zwischen dem zweiten Hydraulikverstellmotor (37) und der Abtriebswelle
(17) platziert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass es ferner
eine Normalkupplung (19) und eine Umkehrkupplung (21), die zwischen
dem Planetenreduktionsgetriebe (5) und dem ersten Hydraulikverstellmotor
(31) platziert sind,...
Patent DE-102004022728-B4 (DE)
Title: Fluorierte Phenanthrene und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen
Inventor: WINGEN RAINER DR
IPC: C09K19/34
Filed: 2004-05-07
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verbindungen der Formeln (Ia) bis (It):worin bedeuten:R, Y, Yunabhängig voneinander einen Alkyl- oder Alkyloxy-Rest mit 1 bis 10 C-Atomen oder einen Alkenyl- oder Alkenyloxy-Rest mit 2 bis 10 C-Atomen, worin auch jeweils ein oder mehrere H-Atome durch F ersetzt sein können, oder die Gruppierung R-A-MRa) Hb) Fc) einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 16 C-Atomen oder einen geradkettigen oder verzweigten Alkenylrest mit 2 bis 16 C-Atomen, worinc1) eine oder mehrere nicht benachbarte und nicht terminale CH-Gruppen durch -O-, -C(=O)O-, -O-C(=O)-, -O-C(=O)-O-, -C(=O)- oder -Si(CH)- ersetzt sein können und/oderc2) eine CH-Gruppe durch -C≡C-, Cyclopropan-1,2-diyl, Cyclobutan-1,3-diyl, Cyclohexan-1,4-diyl oder Phenylen-1,4-diyl ersetzt sein kann und/oderc3) ein oder mehrere H-Atome durch F und/oder C1 ersetzt sein könnenA1,4-Phenylen, worin ein oder zwei H-Atome durch F, C1, CN und/oder OCFoder drei H-Atome durch Fluor ersetzt sein können, 1,4-Cyclohexylen, worin ein oder zwei H-Atome durch CHund/oder F ersetzt sein können, 1-Cyclohexen-1,4-diyl, worin ein H-Atom durch CHoder F ersetzt sein kann, Pyrimidin-2,5-diyl, Pyridin-2,5-diyl oder 1,3-Dioxan-2,5-diylM-CO-O-, -O-CO-, -CH-O-, -O-CH-, -CF-O-, -O-CF-, -CH=CH-, -CF=CF-, -C≡C-, -CH-CH-CO-O-, -O-CO-CH-CH-, -CH-CH-, -CF-CF-, -(CH)-, -OC(=O)CF=CF- oder eine Einfachbindungn 0 oder 1mit der Maßgabe:Rund Ybzw. Rund Ydürfen nicht zugleich R-A-Mbedeuten