baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021117976-A1 (DE)
Title: Frässysteme und Verfahren für eine Fräse
Inventor: JOHNSON NICHOLAS B
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-07-12
Abstract: Ein Verfahren zum Anpassen der Fräseigenschaften eines Rotors (122) für eine Fräse (100) beinhaltet das Zugreifen auf den Rotor (122). Der Rotor (122) beinhaltet eine Trommel (130) und eine Mehrzahl von Schneidbaugruppen (126), wobei jede Schneidbaugruppe (124) einen Werkzeugblock (166), einen Werkzeughalter (168) und eine Bohrschneide (170) beinhaltet. Das Verfahren beinhaltet ebenso das Anpassen einer Drehausrichtung einer Mehrzahl von Bohrschneiden (170) und Werkzeughaltern (168) relativ zu den entsprechenden Werkzeugblöcken (166). Das Verfahren beinhaltet ferner das Umschließen des Rotors (122).
Patent DE-102021118182-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: ARIKAWA FUMIAKI
IPC: F02D41/30
Filed: 2021-07-14
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung beinhaltet: einen Injektor (20), eine elektronische Steuervorrichtung (12), eine Kommunikations-Schaltung (30) und eine Leistungszufuhr-Schaltung (40). Ein Speicher (22) ist in dem Injektor vorgesehen, um einen Kraftstoffeinspritzsteuerungs-Datensatz für jeden Injektor zu speichern. Die elektronische Steuervorrichtung steuert eine Kraftstoffeinspritzung des Injektors auf Grundlage der Steuerungs-Daten. Die Kommunikations-Schaltung ist bei jedem Injektor installiert und ermöglicht, dass die elektronische Steuervorrichtung über eine drahtlose Kommunikation auf den Speicher zugreift. Die Leistungszufuhr-Schaltung ist bei jedem Injektor installiert, weist eine Leistungsquelle (46) auf, die der Kommunikations-Schaltung elektrische Leistung zuführt, und elektrische Leistung aufnimmt, um die Leistungsquelle ausgehend von einer Ansteuerleitung (14) zu laden, welche die elektronische Steuervorrichtung und eine Ansteuereinheit (90) des Injektors verbindet.
Patent DE-102021118755-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einer Schnittstelle zum Verbinden mit einem Notsteuergerät und entsprechendes Notsteuergerät
Inventor: GERUSEL KARSTEN
IPC: B60W30/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonom fahrendes Nutzfahrzeug (10) mit einer Schnittstelle (11) zum Verbinden mit einem Notsteuergerät (20). Die Schnittstelle (11) ist dabei eingerichtet, Steuersignale von dem Notsteuergerät (20) zu empfangen. Weiterhin ist das Nutzfahrzeug (10) ausgebildet, auf Basis der vom Notsteuergerät (20) empfangenen Steuersignale in einem Notfahrbetrieb steuerbar zu sein. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Notsteuergerät (20) zum Verbinden mit der Schnittstelle (11), wobei das Notsteuergerät (20) ausgebildet ist, Steuersignale, auf deren Basis das Nutzfahrzeug (10) in einem Notfahrbetrieb steuerbar ist, an die Schnittstelle (11) des Nutzfahrzeugs (10) zu senden. Letztlich betrifft die Erfindung ein System (30) aus den beiden vorgenannten Komponenten sowie ein Verfahren zum Bergen des Nutzfahrzeugs (10) mithilfe des Notsteuergeräts (20).
Patent DE-102021122328-A1 (DE)
Title: Welle- und Nabe- Verbindungsanordnung
Inventor: Dubiel Nick
IPC: B60B27/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Welle und Nabe Verbindungsanordnung einschließend eine Welle und eine Nabe, wobei sich jede erstreckt entlang einer und drehbar ist um eine Achse. Eine der Welle und der Nabe definiert einen männlichen Verbindungsabschnitt, und die andere der Welle und der Nabe definiert einen weiblichen Verbindungsabschnitt. Der weibliche Verbindungsabschnitt weist eine radial innere Oberfläche auf, umfassend eine Vielzahl von inneren Flächen. Der männliche Verbindungsabschnitt weist eine radial äußere Oberfläche auf, umfassend eine Vielzahl von äußeren Flächen, die ineinandergesteckt sind innerhalb der inneren Flächen. Eine Vielzahl von äußeren Übergangsbereichen befindet sich zwischen den äußeren Flächen in einer Umfangsrichtung und sind an einem äußeren Radius verschnitten. Eine Vielzahl von inneren Übergangsbereichen befindet sich zwischen den inneren Flächen des weiblichen Verbindungsabschnitts in der Umfangsrichtung und sind an einem inneren Radius verschnitten. Ein Spalt ist zwischen den äußeren und inneren Übergangsbereichen bereitgestellt.
Patent DE-102021125363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Leckagedetektion eines tropfbaren Mediums für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KALASS RAINER
IPC: G01M3/16
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) mit Leckagedetektion eines tropfbaren Mediums (14) für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise Nutzfahrzeug. Die Vorrichtung (10) umfasst einen Behälter (12) zur Aufnahme des tropfbaren Mediums (14), vorzugsweise eines nicht-leitenden tropfbaren Mediums (14), und einen elektrischen Leiter (16), der durch eine abgedichtete Leiterdurchführung (32) des Behälters (12) hindurchgeführt ist. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner eine außerhalb des Behälters (12) angeordnete Detektionsvorrichtung (20) zur Detektion einer Leckage in der Leiterdurchführung (32), durch die das tropfbare Medium (14) entlang des elektrischen Leiters (16) aus dem Behälter (12) austritt.
Patent DE-102021200040-A1 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung für ein Batteriemodul, Herstellungsverfahren und Temperierungsverfahren
Inventor: KOPP BENJAMIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-01-05
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Temperierungsvorrichtung (100) für ein Batteriemodul, wobei die Temperierungsvorrichtung (100) ein Gehäuse (101) zum Aufnehmen von Batteriezellen des Batteriemoduls umfasst, wobei das Gehäuse (101) eine Bodenplatte (103) mit einer ersten Seite (105) und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite (109) umfasst, wobei die erste Seite (105) dazu konfiguriert ist, über ein thermisches Verbindungselement mit den Batteriezellen des Batteriemoduls thermisch gekoppelt zu werden, wobei sich auf der zweiten Seite (109) ein Strömungsleitelement (113) erhebt, das einen Strömungskanal (115) zum Leiten von Temperierungsmedium bildet, wobei sich in dem Strömungskanal (115) eine Vielzahl von Wirbelelementen (117) erheben, wobei jeweilige Wirbelelemente (117) der Vielzahl an Wirbelelementen (117) in einem Muster angeordnet sind, das eine turbulente Strömung von in den Strömungskanal einströmendem Temperierungsmedium bedingt, und wobei das Strömungsleitelement (113) höher ist als jeweilige Wirbelelemente (117), sodass eine auf dem Strömungsleitelement (115) anzuordnende Abdeckplatte (107) beabstandet von den Wirbelelementen (117) ist.
Patent DE-102021200848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Daten eines Fahrzeuges, Computerprogrammprodukt sowie Kommunikationssystem
Inventor: LOPEZ MIGUEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verfahren (100) zum Bereitstellen von Daten in einem Kommunikationssystem (3) mit einem Fahrzeug (10) und einem Server (1), umfassend die folgenden Schritte:- Erhalten (103) von Fahrzeugdaten (200) mit mehreren Fahrzeugparametern (201) des Fahrzeuges (10).- Durchführen (104) einer Validitätsanalyse (210) der Fahrzeugdaten (200) zur Identifikation zumindest eines invaliden Fahrzeugparameters (201),- Erzeugen (105) einer Freigabe zur Weiterverarbeitung von Dokumentationsdaten (220) der Fahrzeugdaten (200) im Kommunikationssystem (3) in Abhängigkeit von der Validitätsanalyse (210).Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, sowie ein Kommunikationssystem (3).
Patent DE-102021201875-A1 (DE)
Title: Getriebe bzw. Verfahren zum Betrieb eines Getriebes
Inventor: BRÖCKER SARAH
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-02-26
Abstract: Bei einem Getriebe (1) mit zumindest einer ersten Getriebestufe (2,3,4), wobei das Getriebe (1) eine Durchführung (13) aufweist, ist ein erster Abweiser (14) zum Abweisen eines Schmiermittels von der Durchführung (13) vorgesehen. Entsprechend ergibt sich ein Verfahren zum Betrieb eines Getriebes (1), wobei das Getriebe (1) zumindest eine erste Getriebestufe (2,3,4) aufweist, wobei das Getriebe (1) eine Durchführung (13) aufweist, wobei ein erster Abweiser (14,15) Schmiermittel von der Durchführung (13) abweist.
Patent DE-102021202468-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur modellbasierten prädizierten Regelung einer Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: BUSSE TIMON
IPC: B60L15/20
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur modellbasierten prädizierten Regelung einer Komponente eines Fahrzeugs mit einer Batterie und einem Elektromotor, umfassend: eine erste Eingangsschnittstelle (20) zum Empfang von Sensordaten eines Sensors (14) des Fahrzeugs (34); eine zweite Eingangsschnittstelle (22) zum Empfang von Daten betreffend eine Topologie in der Umgebung des Fahrzeugs (34); eine Steuereinheit (25) zum Ausführen eines Prädizier-Algorithmus (26) zum Erzeugen eines Steuerwertes für die Komponente (18) des Fahrzeugs (34); eine Ausgangsschnittstelle (24) zur Ausgabe des in der Steuereinheit (25) ermittelten Steuerwertes für die Komponente (18) des Fahrzeugs (34); wobei der Prädizier-AIgorithmus (26) ein Fahrzeugmodell (28) und eine Optimierungsfunktion (30) umfasst; das Fahrzeugmodell (28) ein Batteriemodell (32) umfasst und die Sensordaten und Daten betreffend die Topologie in dem Prädizier-Algorithmus (26) verarbeitet werden; die Optimierungsfunktion (30) eine elektrische Energie und eine Fahrzeit umfasst, wobei die Energie von dem Batteriemodell (32) und die Fahrzeit von dem Fahrzeugmodell (28) prädiziert sind; die Optimierungsfunktion (30) eine Information zu einem Ladepunkt (48) auf einer von dem Fahrzeugmodell (28) prädizierten Wegstrecke (44) des Fahrzeugs (34) in einem Prädizierhorizont umfasst und eine Information zu dem prädizierten Energieinhalt der Batterie (33) am Ort des Ladepunktes (48); und der Prädizier-Algorithmus (26) den Steuerwert durch Minimieren der Optimierungsfunktion (30) erzeugt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System und ein Verfahren zur modellbasierten prädizierten Regelung einer Komponente eines Fahrzeugs.
Patent DE-102021202705-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung sowie Verdichter
Inventor: RINALDI BUDI
IPC: B01D45/12
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Abscheidevorrichtung (14) dient zum Abscheiden eines Fluids (S) aus einem Fluidgemisch (F) und wird insbesondere bei einem Kältemittelverdichter zum Abscheiden eines Schmierstoffes (S) aus einem Kältemittel (K) eingesetzt. Die Abscheidevorrichtung (14) weist einen äußeren Abscheideteil (20) mit einer Eintrittsöffnung (22) für das Fluidgemisch (F) sowie ein Innenrohr (24) auf, welches koaxial in den äußeren Abscheideteil (20) unter Ausbildung eines sich in einer Umfangsrichtung (34) sowie in Längsrichtung (L) erstreckenden Ringraums (26) hineinreicht. Im Bereich der Eintrittsöffnung (22) ist eine Führungswand (36) für das Fluidgemisch (F) ausgebildet ist, die in den Ringraum (26) zur Vermeidung einer Bypassströmung (F') hineinreicht.
Patent DE-102021204423-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit mit einem Brennstoffzellenstack und in einem gemeinsamen Gehäuse mit dem Brennstoffzellenstack untergebrachter Pumpe
Inventor: SENNER RALF
IPC: H01M8/2475
Filed: 2021-05-03
Abstract: Offenbart ist ein Brennstoffzelleneinheit 1, aufweisend:• ein Brennstoffzellenstack 4, welcher aus mehreren aneinander angeordneten Brennstoffzellen 5 gebildet ist,• einen Anodeneinlass 11 zur Zuführung von Brennstoff durch eine Zuführleitung 6 an eine Anodenseite 12 der Brennstoffzellen 5 aus einem Brennstofftank 16,• einen Kathodeneinlass 21 zur Zuführung von Gas enthaltend Sauerstoff an eine Kathodenseite 22 des Brennstoffzellenstacks 4,• einen Anodenauslass 13 zur Abführung von Anodengas aus der Anodenseite 12,• einen Kathodenauslass 23 zur Abführung von Kathodenabgas aus der Kathodenseite 22,• eine Pumpe 30 zur Rückführung von Anodengas in die Zuführleitung 6,• wobei die Pumpe 30 und der Brennstoffzellenstack 4 in einem gemeinsamen Gehäuse 40 angeordnet sind.
Patent DE-102021206680-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit einer elektrischen Maschine
Inventor: NICKEL ROBERT
IPC: H02K11/30
Filed: 2021-06-28
Abstract: Eine Antriebseinrichtung (100) umfasst eine elektrische Maschine (105) mit einer Abtriebswelle (120) und eine Steuervorrichtung (110) zur Bereitstellung von Strom für die elektrische Maschine (105). Dabei ist die elektrische Maschine (105) in einem ersten Gehäuseteil (140) und die Steuervorrichtung (110) in einem zweiten Gehäuseteil (145) angeordnet. Das erste und das zweite Gehäuseteil (145) sind entlang einer Richtung (170) voneinander trennbar, die sich senkrecht zur Abtriebswelle (120) erstreckt, wobei ein elektrischer Kontakt zwischen der Steuervorrichtung (110) und der elektrischen Maschine (105) mittels eines Verbindungsmittels (210) hergestellt ist, das in der gleichen Richtung (170) entfernbar ist.
Patent DE-102021208538-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem konfigurierbaren Fachwerkträger als Isolationsmaterialträger, sowie Verfahren zur Montage eines Haushaltskältegeräts
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: F25D23/06
Filed: 2021-08-05
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Außenwand (11, 12, 13) und mit einer dazu separaten Innenwand (10, 14, 15, 25, 26), wobei zwischen der Außenwand (11, 12, 13) und der Innenwand (10, 14, 15, 25, 26) ein Zwischenraum (5, 7a) gebildet ist, in dem ein thermisch isolierendes Material angeordnet ist, wobei das Haushaltskältegerät (1) ein thermisches Isolationsmodul (17) aufweist, welches einen Isolationsmaterialträger aufweist, der als konfigurierbarer Fachwerkträger (16) ausgebildet ist, so dass er abhängig von der Innenwand (10, 14, 15, 25, 26) und/oder der Außenwand (11, 12, 13) in seiner Größe in einem vorgegebenen Rastermaßmuster konfigurierbar ist, wobei durch den Fachwerkträger (16) Fachwerkbereiche (16a bis 16f) als Rasterbereiche des Rastermaßmusters gebildet sind, in denen das thermisch isolierende Material (27 bis 34) angeordnet ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102021209369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Oxidationskatalysators
Inventor: SCHOEMIG HERBERT
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Oxidationskatalysators, der in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei anhand eines Massenstroms von Abgas nach Passieren des Oxidationskatalysators und einer modellbasierten Temperaturdifferenz eine modellbasierte Differenzwärmemenge (Q WPA-BPU ) bestimmt wird, wobei die vorgegebene, modellbasierte Temperaturdifferenz einer Differenz zwischen Temperaturen entspricht, die sich bei einem ersten Oxidationskatalysator und zweiten Oxidationskatalysator, der einen geringeren Wirkungsgrad als der erste Oxidationskatalysator aufweist, für das Abgas nach Passieren des Oxidationskatalysators einstellen, wobei anhand des Massenstroms des Abgases nach Passieren des Oxidationskatalysators und einer gemessenen Temperaturdifferenz eine gemessene Differenzwärmemenge (Q mess-BPU ) bestimmt wird, wobei die gemessene Temperaturdifferenz einer Differenz zwischen einer aktuellen, gemessenen Temperatur und der Temperatur entspricht, die sich bei dem zweiten Oxidationskatalysator für das Abgas nach Passieren des Oxidationskatalysators einstellt, und wobei anhand eines Vergleichs eines Quotienten (r DOC ) aus der gemessenen Differenzwärmemenge (Q mess-BPU ) und der modellierten Differenzwärmemenge (Q WPA-BPU ) mit einem vorgegebenen Quotienten-Schwellwert (rs) auf die Funktionsfähigkeit des Oxidationskatalysators geschlossen wird.
Patent DE-102021210687-A1 (DE)
Title: Effizienzgesteigerte Kommunikation kooperativ agierender automatisierter Fahrzeuge
Inventor: BISCHOFF DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) für ein Fahrzeug (3), aufweisend eine Recheneinheit (5) und eine Kommunikationseinheit (7), wobei die Recheneinheit (5) dazu ausgeführt ist, eine zukünftige Trajektorie zu ermitteln, und diese auf eine potentielle Kollision mit dem anderen Fahrzeug hin zu überprüfen, sowie die zukünftige Trajektorie gedacht in kollisionsfreie Abschnitte und kollisionsbehaftete Abschnitte zu unterteilen, wobei die kollisionsbehafteten Abschnitte zu einer potentiellen Kollision beim Befahren der Abschnitte mit dem anderen Fahrzeug führen, und über die Kommunikationseinheit (7) einem anderen Fahrzeug lediglich die kollisionsbehafteten Abschnitte der zukünftigen Trajektorie zum gemeinsamen Organisieren eines kooperativen Fahrmanövers zwischen dem eigenen Fahrzeug (3) und dem anderen Fahrzeug zu übermitteln.
Patent DE-102021211617-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine, Verwendung eines netz- oder gitterartigen Bands
Inventor: GAERTNER STEPHAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine, insbesondere eine Strömungsmaschine, umfassend einen Statorkern (2) mit mehreren spaltförmigen Aufnahmen (3) für Windungen von Statorspulen, wobei in den Aufnahmen (3) Isoliermittel in Form beschichteter Isolationspapiere (4) angeordnet sind. Erfindungsgemäß weisen die Isolationspapiere (4) jeweils ein- oder beidseitig eine Beschichtung (5) aus einem elektrisch leitfähigen Material auf.Die Erfindung betrifft ferner eine elektrische Maschine, insbesondere eine Strömungsmaschine, mit einem entsprechenden Stator (1), ein Verfahren zur Herstellung eines Stators (1) sowie eine Verwendung eines Isolationspapiers (4).
Patent DE-102022001311-A1 (DE)
Title: Solar-rechner
Inventor: HADDOCK DUSTIN M M
IPC: G06Q50/06
Filed: 2022-04-14
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf einen Solarrechner, der ein Layout für einen Satz von Solarpaneelen berechnen kann, die auf einem Dach eines Gebäudes installiert werden sollen. Im Allgemeinen kann der Solarrechner als Eingabe einen Dachtyp für das Gebäude, Systemanforderungen, Standortinformationen, Spezifikationen für die zu verwendende Montage-Hardware, Spezifikationen für die zu verwendenden Solarpaneele, Winddaten für den Standort des Gebäudes usw. empfangen. Von diesen Daten kann der Solarrechner dann die Anzahl der benötigten Solarpaneele, ein Layout für die Paneele auf dem Dach, die für die Montage der Paneele erforderliche Hardware, die Orte für die zu installierende Hardware und/oder andere Informationen berechnen. Anschließend kann ein grafischer und/oder textlicher Bericht erstellt werden, der das Layout der Solarpaneele und der Hardware, eine Materialliste für die Installation und andere Informationen beschreibt.
Patent DE-102022004318-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbares On-Board-Ladesystem und Verfahren dazu
Inventor: NAIR ARUN CHANDRASEKHARAN
IPC: B60L53/20
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren bereit, das einen DC-DC-Wandler zur Kopplung der Batterie eines Elektrofahrzeugs mit einer Spannung von 800 V mit einer EVSE-Infrastruktur mit einer Spannung von 400 V umfasst. Es umfasst auch einen Gleichrichter, der die Batterie mit einer Wechselstromversorgung koppelt. Wenn die Schalter S2 und S4 geschlossen sind, ermöglicht es das On-Board-Laden, d.h. das Laden der Batterie über die Wechselstromversorgung. Ferner, wenn die Schalter S1, S2, S3 und S5 geschlossen sind, ermöglicht das System das Laden der Batterie von einer ersten EVSE, beispielsweise von 400 V. Darüber hinaus, wenn die Schalter S5 und S6 geschlossen sind, ermöglicht das System das Laden der Batterie von einer zweiten EVSE, beispielsweise mit 800 V. Daher macht die vorgeschlagene Konfiguration den DC-DC-Booster des Fahrzeugs überflüssig.
Patent DE-102022100489-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum testen von eigenschaften von bildempfangsmaterial
Inventor: KESSELS GERARDUS G J C
IPC: B41J2/01
Filed: 2022-01-11
Abstract: Verfahren zum Testen von Eigenschaften von Bildempfangsmaterial in einem Drucksystem (1), mit den Schritten:- Empfang eines Testauftrags, der mindestens ein zu druckendes Bild umfasst,- transportieren des Bildempfangsmaterials von einem Eingabehalter (41, 44, 45) entlang des Papierpfades (34, 32, 35) zu einem Ausgabehalter (51, 52),- während des Transports, Ausführung von Bearbeitungsaktionen mit Aktoren (31, 39, 313),- während des Transports, Messung von Parametern der Positionierung oder Bilderzeugung mit Sensoren (37, 33, 310, 311, 312).- transportieren des Bildempfangsmaterials ein oder mehrere weitere Male durch zumindest einen Teil (35) des Papierpfades, wobei der zumindest eine Teil des Papierpfades eine Duplexroute (35) einschließt, und,- während des ein oder mehrmaligen zusätzlichen Transports, Messen von zusätzlichen Parametern der Positionierung oder Bilderzeugung mit den Sensoren (37, 33, 310, 311, 312) und Ausführung von zusätzlichen Bearbeitungsaktionen mit den Aktoren (31, 39, 313).
Patent DE-102022106564-A1 (DE)
Title: Linearantriebsvorrichtung
Inventor: GÜCKEL JÜRGEN
IPC: F15B15/20
Filed: 2022-03-21
Abstract: Es wird eine Linearantriebsvorrichtung (1) vorgeschlagen, die mehrere Linearantriebe (2) aufweist, die mittels einer Spanneinrichtung (45) unter Zwischenschaltung von Kopplungsstrukturen (38) unter Bildung einer Linearantriebs-Baugruppe (3) miteinander verspannt sind. Die Kopplungsstrukturen (38) enthalten jeweils eine Zentrier- und Distanzeinheit (37), die mit Zentriervorsprüngen (47) in Zentrierausnehmungen (46) der benachbarten Antriebsgehäuse (13) eingreift und die einen Distanzabschnitt (48) aufweist, der sich an den benachbarten Antriebsgehäusen (13) abstützt und dadurch einen Montageabstand zwischen den benachbarten Antriebsgehäusen (13) vorgibt.
Patent DE-102022108530-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse
Inventor: KIESSNER STEFAN
IPC: F16H57/027
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeglocke (3), insbesondere eines Getriebegehäuses (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Wandung (4), welche einen Innenraum (5) von einem Außenraum (6) der Getriebeglocke (3) trennt, wobei in der Wandung (4) zumindest eine Öffnung (7) vorgesehen ist, wobei in der zumindest einen Öffnung (7) ein Rückschlagventil (8), insbesondere ein Kugelrückschlagventil, eingesetzt ist, welches in einer ersten Betriebsstellung die jeweilige Öffnung (7) freigibt und welches in einer zweiten Betriebsstellung die jeweilige Öffnung (7) verschließt.
Patent DE-102022108607-A1 (DE)
Title: Behälterreinigungsmodul für eine modulare Behälterreinigungsmaschine und Verfahren zum Betreiben eines Behälterreinigungsmoduls
Inventor: POESCHL STEFAN
IPC: B08B9/20
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behälterreinigungsmodul (1) für eine modulare Behälterreinigungsmaschine mit: - mindestens einem Gestell (2) zur Aufnahme von kopfüber ausgerichteten Behältern (3), wobei ein Gestell jeweils mindestens eine Flüssigkeitszuleitung (4) umfasst und wobei das Gestell jeweils mehrere Dorne (5, 28, 33) umfasst, auf die die Behälter aufbringbar sind, wobei jeder Dorn mindestens eine Düse (6, 29, 35, 36) zur Innenreinigung eines darauf aufgebrachten Behälters umfasst; - einem Modulgehäuse (7) mit: mindestens einem Flüssigkeitseinlass (8); mindestens einem Flüssigkeitsauslass (9); mindestens einer Einschubvorrichtung (10a, 10b) zur Aufnahme von Gestellen; mindestens einem öffenbaren und flüssigkeitsdicht verschließbaren Zugang (11) zum Einbringen oder Ausbringen des mindestens einen Gestells ins Innere oder aus dem Inneren des Modulgehäuses; - einer Steuerungsvorrichtung (12) und einer Sensorik (13) für eine Steuerung und Überwachung eines Reinigungsvorgangs durch das Behälterreinigungsmodul. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Behälterreinigungsmoduls.
Patent DE-102022109778-A1 (DE)
Title: Ota-master, verfahren und nicht-transitorisches speichermedium
Inventor: ISHIKAWA TOMOYASU
IPC: G06F21/62
Filed: 2022-04-22
Abstract: Ein OTA-Master, der dazu eingerichtet ist, eine Softwareaktualisierung auf einer in einem Fahrzeug eingebauten ECU zu steuern, weist einen oder mehrere Prozessoren (31) auf. Der eine oder die mehreren Prozessoren (31) sind dazu eingerichtet: Softwareaktualisierungsdaten auf der ECU von einer OTA-Zentrale herunterzuladen; die Softwareaktualisierung auf der ECU unter Verwendung der Aktualisierungsdaten zu steuern; und wenn die Aktualisierungsdaten verschlüsselt wurden und ein Entschlüsselungsprozess notwendig ist, aber der Entschlüsselungsprozess fehlschlägt, eine Benachrichtigung, die anzeigt, dass der Entschlüsselungsprozess fehlschlägt, an die OTA-Zentrale zu senden.