baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205110-A1 (DE)
Title: Betätigungselement für eine Parksperrenvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Betätigungselement (10) für eine Parksperrenvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer Anschlagfläche (24), einer Führungsfläche (28) und einen diese verbindenden Übergangsbereich (32). Der Übergangsbereich (32) weist eine Fase (38) auf. Das Betätigungselement (10) ist dazu ausgebildet, ein Sperrelement (20) beweglich auf der Führungsfläche (28) geführt in Richtung der Anschlagfläche (24) vorgespannt an dem Betätigungselement (10) zu lagern. Die Fase (32) ist dazu ausgebildet, wenigstens bei Erreichen der Anschlagfläche (24) durch das Sperrelement (20) an einer Oberfläche (34) des Sperrelements (20) zumindest abschnittsweise tangential anzuliegen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Betätigungsvorrichtung für eine Parksperrenvorrichtung mit einem solchen Betätigungselement (10).
Patent DE-102020208846-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten eines Funksignals
Inventor: VON HOYNINGEN-HUENE JOHANNES
IPC: G01S1/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines Funksignals, aufweisend die folgenden Schritte: Empfangen des Funksignals, Digitalisieren des empfangenen Funksignals und/oder eines aus dem empfangenen Funksignal abgeleiteten Signals, wodurch ein digitalisiertes Signal erhalten wird, Zuordnen wenigstens eines Zeitstempels zu dem digitalisierten Signal, zumindest zeitweises Speichern des digitalisierten Signals und des wenigstens einen Zeitstempels.
Patent DE-102020211132-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mikroskopiesystems sowie Mikroskopiesystem
Inventor: VOIGT CHRISTIAN
IPC: A61B90/20
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mikroskopiesystems sowie ein Mikroskopiesystem umfassend ein Mikroskop (3) und ein Stativ zur Halterung des Mikroskops (3), welches mindestens zwei Gelenke (G1, G2, G3, G4, G5, G6) aufweist oder ausbildet, wobei das Mikroskop (3) an einem freien Ende des Stativs angeordnet ist, wobei das Stativ Einrichtungen zur Modulation einer Reibungskraft umfasst, wobei mindestens ein Sollwert oder eine Soll-Änderung für eine modulierbare Reibung des Mikroskopiesystems (1) bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dassjedes Gelenk (G1, G2, G3, G4, G5, G6) des Stativs mindestens einer Gelenkgruppe von mindestens zwei Gelenkgruppen des Stativs zugeordnet sind, wobei sich verschiedene Gelenkgruppen des Stativs in mindestens einem Gelenk (G1, G2, G3, G4, G5, G6) unterscheiden und jeder Gelenkgruppe mindestens eine Einrichtung zur Modulation einer Reibungskraft zugeordnet ist, wobei für jede Gelenkgruppe in Abhängigkeit des Sollwerts oder der Soll-Änderung und eines gelenkgruppenspezifischen kinematischen Modells ein gelenkgruppenspezifisches Steuersignal zur Steuerung der mindestens einen gelenkgruppenspezifische Einrichtung zur Modulation einer Reibungskraft derart bestimmt wird, dass eine Abweichung zwischen dem mindestens einen Sollwert der modulierbaren Reibung und dem Ist-Wert reduziert oder die modulierbare Reibung entsprechend der Soll-Änderung verändert wird.
Patent DE-102020213061-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung und Freigabe eines Ladevorganges eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs an einer Ladesäule, Ladesäule und Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: B60L53/65
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Authentifizierung und Freigabe eines Ladevorganges eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs (10) an einer Ladesäule (1), wobei das Elektro- oder Hybridfahrzeug (10) über ein Ladekabel (2) eine Kennung an die Ladesäule (1) übermittelt, wobei die Ladesäule (1) die Kennung empfängt und überprüft, ob für die Kennung eine Berechtigung zur Nutzung der Ladesäule (1) in einer Liste der Ladesäule (1) vorliegt, wobei bei Vorliegen der Berechtigung der Ladevorgang gestartet wird, eine Ladesäule (1) sowie ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (10).
Patent DE-102020213529-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MENGER MATS
IPC: H01M8/2465
Filed: 2020-10-28
Abstract: Brennstoffzellensystem (4), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Brennstoffzelleneinheit (1) mit gestapelt angeordneten Brennstoffzellen (2) als Brennstoffzellenstapel (40) und einem Gehäuse (38), welches den Brennstoffzellenstapel (40) umschließt, sowie einer Lagerplatte (44), so dass das Gehäuse (38) und die Lagerplatte (44) ein Gehäusesystem (39) bilden, eine Tragsystem (49) zur Befestigung von Betriebskomponenten zum Betrieb der Brennstoffzelleneinheit (1), Verbindungsvorrichtungen (53) zur Fixierung des Tragsystems (49) an dem Gehäusesystem (39) der Brennstoffzelleneinheit (1), wobei wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (53) in wenigstens einer Bewegungsrichtung (81) als ein verschiebbares Lager (54) ausgebildet ist.
Patent DE-102020215014-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine elektrochemische Zelle und elektrochemische Zelle
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/0258
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (7) für eine elektrochemische Zelle (1), umfassend mindestens eine erste Monopolarplatte (13), eine zweite Monopolarplatte (15), einen Port (55), eine aktive Fläche (53) und ein Führungs- und Stützelement (69) mit Durchführungen (71) zur Durchführung von mindestens einem Medium (29), wobei das Führungs- und Stützelement (69) durch mehrere Erhebungen (73) der ersten Monopolarplatte (13) oder der zweiten Monopolarplatte (15) gebildet wird und die Durchführungen (71) jeweils zwischen den Erhebungen (73) vorliegen. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrochemische Zelle (1).
Patent DE-102020215394-A1 (DE)
Title: Antriebs- und Abbremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: PETER SIMON
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebs- und Abbremssystem für ein Fahrzeug mit mindestens einer Elektromaschine (24), zumindest einer Anbindungskomponente (26a, 26b) und einer Ansteuereinrichtung (28), wobei während eines Bremsmodus mindestens ein Schlupf (η) der zumindest einen Anbindungskomponente (26a, 26b) innerhalb eines Wertebereichs von mindestens zwei Werten größer-gleich 0 und kleiner-gleich 1 variabel schaltbar ist, und die Ansteuereinrichtung (28) dazu ausgelegt und/oder programmiert ist, mindestens einmal während des Bremsmodus mindestens einen Soll-Schlupf der zumindest einen Anbindungskomponente (26a, 26b) auf einen Wert des Wertebereichs festzulegen und den mindestens einen Schlupf der zumindest einen Anbindungskomponente (26a, 26b) entsprechend dem jeweils festgelegten Soll-Schlupf zu schalten. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Antreiben und Abbremsen eines Fahrzeugs.
Patent DE-102021001182-A1 (DE)
Title: Flachlegbare volumenoptimierte verpackung
Inventor: LUTZENBERGER GEORG
IPC: B65D5/36
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flachlegbare volumenoptimierte Verpackung (10), vorzugsweise aus Wellpappe, mit prismenförmigem Grundriss, die gebildet ist aus mindestens acht miteinander verbundenen, vorzugsweise aus einem einzigen Stück gebildeten, zu einem Ring (20) verbundenen Seitenwandteilen (21-28), von denen jeweils zwei im Wesentlichen parallel zueinander sind und die gleiche Seitenlänge aufweisen, und einem ersten und einem zweiten, zu den Seitenwandteilen (21-28) im Wesentlichen senkrecht ausrichtbaren und zwischen die Seitenwandteile (21-28) faltbaren Bodenteil (31, 32; 41, 42), die jeweils an zwei Seitenwandteilen (21-28) angelenkt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jedes der zwei Bodenteile (31, 32; 41, 42) drei Faltlinien (71-73, 74-76; 81-83, 84-86) aufweist, mittels denen die Bodenteile (31, 32; 41, 42) zumindest abschnittsweise in vier Lagen zwischen die Seitenwandteile (21-28) faltbar sind.
Patent DE-102021002168-A1 (DE)
Title: Klimatisierungs-Dachmodul
Inventor: NICOLODI ULRICH
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-04-26
Abstract: Ein Klimatisierungs-Dachmodul zum Kühlen und/oder Heizen eines Fahrzeug-Innenraums umfasst einen Außenluft-Strömungsraum mit einem Außen-Wärmetauscher (6), durch den von wenigstens einem Außenluftgebläse (4) angesaugte und danach zumindest teilweise wieder in die Umgebung abgegebene Außenluft strömt, sowie einen Innenluft-Strömungsraum mit einem Innen-Wärmetauscher (18), durch den von wenigstens einem Innenluftgebläse (24, 28, 32) aus dem Fahrzeug-Innenraum angesaugte und danach zumindest teilweise wieder in diesen zurückgeführte Innenluft strömt. Zur Erzielung einer kompakten Bauweise und hohen Einbau-Flexibilität ist vorgesehen, dass das Klimatisierungs-Dachmodul ein in etwa quaderförmiges Außengehäuse (1) mit einer Bodenwand (8), einer dieser gegenüberliegenden Deckenwand (2) und die Bodenwand (8) und die Deckenwand (2) miteinander verbindende Seitenwände (6, 7) aufweist, dass das Außengehäuse (1) sowohl den Außenluft-Strömungsraum (12) als auch den Innenluft-Strömungsraum (14) umschließt, und dass der Außenluft-Strömungsraum (12) den Innenluft-Strömungsraum (14) in horizontaler Richtung gesehen auf mindestens drei Seiten umgibt.
Patent DE-102021005500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Plasmaschneiden von Wertstücken
Inventor: PÖTSCH ANDRÉ
IPC: H05H1/26
Filed: 2021-11-08
Abstract: Verfahren zum Plasmaschneiden von Werkstücken, bei dem mindestens ein Plasmaschneidbrenner mit zumindest einem Plasmabrennerkörper, einer Elektrode und einer Düse, durch deren Düsenöffnung zumindest ein Plasmagas oder Plasmagasgemisch strömt und die den Plasmastrahl einschnürt, eingesetzt wird, wobei vor dem Einstechen des Plasmastrahls in und durch das Werkstück eine Ausspülung ausgebildet wird, indem das Werkstück von der Werkstückoberfläche her zumindest für eine Zeitdauer t2 derart dem Plasmastrahl ausgesetzt wird, dass Material des Werkstücks von der Werkstückoberfläche her abgetragen wird und die Ausspülung entsteht.
Patent DE-102021101274-A1 (DE)
Title: Luftfilter mit einem Primärluftauslass und einem Sekundärluftauslass sowie Filterelement hierfür
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (30) mit einem sternförmig gefalteten Filtermedium (32), das eine Längsachse (33) des Filterelements (30) ringförmig umgibt, wobei das Filtermedium (32) von radial außen nach radial innen durchströmbar ist, wobei das Filterelement (30) einen, vorzugsweise zentralen, Primärluftdurchlass (46) und einen Sekundärluftdurchlass (54) aufweist, wobei im Filtermedium (32) eine Ausnehmung (58) ausgebildet ist, die mehrere Falten (60) des Filtermediums (32) in axialer Richtung unterbricht, und wobei sich ein Durchlassstutzen (56), an dem der Sekundärluftdurchlass (54) ausgebildet ist, durch die Ausnehmung (58) erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner einen Luftfilter (10), aufweisend ein Filtergehäuse (12) mit einem Rohlufteinlass (18), einem Primärluftauslass (20) und einem Sekundärluftauslass (22), und ein solches Filterelement (30), das in dem Filtergehäuse (12) eine mit dem Rohlufteinlass (18) kommunizierende Rohseite (42) von einer Reinseite (44) trennt, wobei der Primärluftauslass (20) über den Primärluftdurchlass (46) und der Sekundärluftauslass (22) über den Sekundärluftdurchlass (54) mit der Reinseite (44) kommuniziert.
Patent DE-102021103043-A1 (DE)
Title: Gangschalteinrichtung, Schaltgetriebe mit einer Gangschalteinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: F16H59/36
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gangschalteinrichtung (1) zum Einlegen von Gängen eines Schaltgetriebes (2) eines Kraftfahrzeugs (3), ein Schaltgetriebe (2) und ein Kraftfahrzeug (3). Die Gangschalteinrichtung (1) weist einen Schalthebel (6) und mehreren Schaltgassen (15) auf, in welchen der Schalthebel (6) führbar gelagert ist. Weiter weist die Gangschalteinrichtung (1) eine Sicherheitseinrichtung (9) auf, mittels derer ein Quellgang erfassbar ist und basierend auf dem Quellgang ein erlaubter Zielgang bestimmbar ist. Mittels einer in eine Sperrstellung verstellbaren Sperreinheit (10) der Gangschalteinrichtung (1), ist der Schalthebel (6) gegen ein Einrücken in eine einem anderen als dem erlaubten Zielgang zugeordnete der Schaltgassen (15) sperrbar.
Patent DE-102021103269-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: LEE HYO-JUNG
IPC: H01L51/54
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Verbindung und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung der organischen elektrolumineszierenden Verbindung der vorliegenden Offenbarung kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit verbesserter Treibspannung, Lebensdauer und/oder Stromeffizienz bereitgestellt werden.
Patent DE-102021107221-A1 (DE)
Title: Steuerpilot-Weckschaltung für ein integriertes Ladegerät
Inventor: MARCOS PASTOR ADRIA
IPC: B60L53/20
Filed: 2021-03-23
Abstract: Ein integriertes Ladegerät (On-Board Charger bzw. OBC) für ein Elektrofahrzeug umfasst eine Ladeeinheit, eine Steuereinrichtung und eine Steuerpilot (Control Pilot bzw. CP)-Weckschaltung. Die Ladeeinheit ist betriebsfähig zum Empfangen von Strom von einer Ladestation (Electric Vehicle Supply Equipment bzw. EVSE) für das Laden einer Antriebsbatterie des Fahrzeugs. Die Steuereinrichtung kann, während sie wach ist, die Ladeeinheit für das Laden der Batterie mit Strom von der EVSE steuern. Die CP-Weckschaltung empfängt ein Steuerpilotsignal (CP-Signal) von der EVSE, erfasst eine Änderung des aktuellen Zustands des CP-Signals, während die Steuereinrichtung ruht, und erzeugt ein Wecksignal für das Wecken der Steuereinrichtung in Reaktion darauf, dass sich der aktuelle Zustand des CP-Signals zu einem neuen Zustand ändert. Die CP-Weckschaltung enthält erste/zweite Erfassungsschaltungen, die verwendbar sind zum Erfassen einer Änderung des aktuellen Zustands des CP-Signals zu einem ersten/zweiten neuen Zustand.
Patent DE-102021108102-A1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung und system mit dieser vorrichtung
Inventor: FYRSTÉN KEIJO
IPC: B08B9/043
Filed: 2021-03-30
Abstract: Es wird eine Desinfektionsvorrichtung offenbart, die einen Kanal (21) durch die Vorrichtung hindurch aufweist. Die Desinfektionsvorrichtung hat einen Koppler (30) zum Anbringen an eine Abwasserkanalreinigungsmaschine, um deren Kabel (110) und/oder Abdeckkanal bzw.-schlauch (112) durch den Kanal (21) zu führen. Ein Satz ultravioletter LEDs (42) beleuchtet den Kanal (21) und desinfiziert das Kabel (110) oder den Abdeckkanal (112), die durch die Desinfektionsvorrichtung verlaufen. Außerdem wird ein System mit einer Leistungsübertragungsvorrichtung und der Desinfektionsvorrichtung offenbart.
Patent DE-102021108244-A1 (DE)
Title: Streufahrzeug mit verschiebbaren Streutellern
Inventor: WEGMANN BENJAMIN
IPC: A01C17/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Streufahrzeug (100) zur Ausbringung von organischem Dünger und Kalk umfassend- einen Laderaum (10) zur Aufnahme von Düngematerial, welcher zwei Seitenwände (11, 12), eine Stirnwand (13) und einen Boden (14) mit einer Transporteinrichtung (15) umfasst,- eine Antriebseinrichtung (16) für die Transporteinrichtung (15),- ein Fahrgestell (17) mit wenigstens einer Fahrzeugachse (18),- ein heckseitig angebrachtes Streuwerk (19) mit wenigstens zwei Streutellern (T1, T2) zur Ausbringung des Düngematerials, wobei die Streuteller (T1, T2) unterhalb einer hinteren Kante (20) des Bodens (14) angeordnet sind.Bei bekannten Streufahrzeuge ist die Streubreite variierbar, indem die Neigung eines oder beider Streuteller quer zur Fahrtrichtung variiert wird. Der konstruktive Aufwand für die Integration der genannten Schwenkeinrichtung ist relativ hoch.Um die Streubreite auf einfachere Art zu variieren, wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Streuteller (T1, T2) gegenüber der hinteren Kante (20) der Transporteinrichtung (15) in eine Fahrzeuglängsrichtung (R1, R2) nach vorne beziehungsweise hinten bewegbar, vorzugsweise verschiebbar, ist. Durch die Verschiebung eines Streutellers (T1, T2) gegenüber dem Laderaumboden (14) verschiebt sich die Aufgabelinie (37) des auf den Streuteller (T1, T2) beförderten Streuguts. Hierdurch ändern sich die Wurfparameter und damit auch die Streubreite.
Patent DE-102021108253-A1 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge und diese aufweisendes Fahrzeug
Inventor: WON YONG HEE
IPC: F21S41/25
Filed: 2021-03-31
Abstract: Es werden eine Leuchte für ein Fahrzeug und ein die Leuchte aufweisendes Fahrzeug offenbart. Eine Leuchte für ein Fahrzeug nach einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist auf: eine Lichtquelle, die dazu ausgebildet ist, ein erstes Licht zu emittieren; und einen Strahlteiler, der dazu ausgebildet ist, durch Transmittieren eines Teils des ersten Lichts ein transmittiertes Licht zu bilden, und durch Reflektieren eines anderen Teils des ersten Lichts ein reflektiertes Licht zu bilden, wobei das durch den Strahlteiler transmittierte Licht und das von dem Strahlteiler reflektierte Licht außerhalb Strahlmuster bilden.
Patent DE-102021108649-A1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für den Rezirkulationskreis eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: PFANNENMUELLER JAN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absperrvorrichtung für den Rezirkulationskreis eines Brennstoffzellenstapels mit einer Wasserstoffzuführung (10) und einer Rezirkulationsgaszuführung (12). Um eine preiswerte Absperrvorrichtung für den Rezirkulationskreis zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass ein Rezirkulationskreisabsperrventil (20) vorgesehen ist, das von einem vorgelagerten Wasserstoffschaltventil (22) geschaltet wird.
Patent DE-102021110142-A1 (DE)
Title: Personalisieren eines Sicherheitsapplets auf einem mobilen Endgerät
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Personalisieren eines Sicherheitsapplets (114), welches auf einem ersten Sicherheitselement (112) eines mobilen Endgeräts (100) installierten ist. Das Personalisieren umfasst:
 • Aufbauen eines verschlüsselten Kommunikationskanals (160) zwischen dem mobilen Endgerät (100) und einem Personalisierungsserver (220) über ein Netzwerk (150),
 • Aufbauen eines ersten verschlüsselten Unterkanals (162) zwischen einem ID-Token (200) und dem Personalisierungsserver (220) innerhalb des verschlüsselten Kommunikationskanals (160) über das mobile Endgerät (100),
 • Auslesen von ein oder mehreren der ersten Attribute (206) aus dem ID-Token (200) durch den Personalisierungsserver (220) über den ersten verschlüsselten Unterkanal (162) innerhalb des verschlüsselten Kommunikationskanals (160),
 • Aufbauen eines zweiten verschlüsselten Unterkanals (164) zwischen dem Sicherheitsapplet (114) des ersten Sicherheitselements (112) und dem Personalisierungsserver (220) innerhalb des verschlüsselten Kommunikationskanals (160),
 • Empfangen der ausgelesenen ersten Attribute (206) durch das Sicherheitsapplet (114) des ersten Sicherheitselements (112) von dem Personalisierungsserver (220) über den zweiten verschlüsselten Unterkanal (164) innerhalb des verschlüsselten Kommunikationskanals (160).
Patent DE-102021110198-A1 (DE)
Title: Schutzhelm mit einem Adapter und Verfahren zur lösbaren Befestigung eines Moduls
Inventor: RAHMATYAN JASSER
IPC: A42B3/30
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm (100) mit einer Helmschale (7), einer Tragstruktur (2, 5, 9, 21), einer schutzhelmseitigen Koppelstelle und einem Modul-Adapter (1, 1.1). Die Tragstruktur (2, 5, 9, 21) ist innen an der Helmschale (7) befestigt. Eine helmseitige Adapter-Koppelstelle des Modul-Adapters (1) lässt sich lösbar mit der schutzhelmseitigen Koppelstelle verbinden. Ein Modul (30, 30.1) lässt sich lösbar mit einer modulseitigen Adapter-Koppelstelle des Modul-Adapters (1) verbinden. Der Modul-Adapter (1, 1.1) hält ein Modul (30, 30.1) an dem Schutzhelm (100). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren, um ein Modul (30, 30.1) lösbar an einem erfindungsgemäßen Schutzhelm (100) zu befestigen.
Patent DE-102021110289-A1 (DE)
Title: Signalumlenkeinrichtung zur Umlenkung von elektromagnetischen Signalstrahlen einer Detektionsvorrichtung, Detektionsvorrichtung, Fahrzeug mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Signalumlenkeinrichtung
Inventor: SIMON JAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-04-22
Abstract: Es werden eine Signalumlenkeinrichtung (24) zur Umlenkung von elektromagnetischen Signalstrahlen (30) einer Detektionsvorrichtung zur Abtastung wenigstens eines Überwachungsbereichs (14) mittels elektromagnetischen Signalstrahlen (30), eine Detektionsvorrichtung, ein Fahrzeug mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Signalumlenkeinrichtung (24) beschrieben. Die Signalumlenkeinrichtung (24) umfasst wenigstens eine Umlenkeinheit (34, 36), welche wenigstens ein bezüglich seiner Umlenkwirkung auf elektromagnetische Signalstrahlen (30) veränderbares Umlenkelement (38, 52) und wenigstens einen Aktor (46, 56) zum Verändern des wenigstens einen Umlenkelements (38, 52) bezüglich seiner Umlenkwirkung aufweist. Wenigstens zwei Umlenkeinheiten (34, 36), welche unterschiedliche Umlenkwirkungen aufweisen, sind hintereinander in einem Signalpfad (37) der umzulenkenden elektromagnetischen Signalstrahlen (30) angeordnet. Wenigstens eine verschiebende Umlenkeinheit (34) weist eine verschiebende Umlenkwirkung auf umzulenkende elektromagnetische Signalstrahlen (30) auf und wenigstens eine richtungsändernde Umlenkeinheit (36) weist eine richtungsändernde Umlenkwirkung auf umzulenkende elektromagnetische Signalstrahlen (30) auf.
Patent DE-102021111948-A1 (DE)
Title: Umschaltknopfstruktur für Umschaltknarren
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B13/46
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umschaltknopfstruktur für Umschaltknarren. Die Umschaltknarre weist einen Kopfabschnitt auf, wobei ein Sperrrad, ein Zahnungselement und ein Umschaltknopf im Aufnahmeraum des Kopfabschnitts untergebracht sind, wobei eine Vertiefung an der hinteren Umfangsfläche des Zahnungselements vorgesehen ist, wobei sich beim Umschaltknopf ein Umschaltstück nach vorne erstreckt und in die Vertiefung des Zahnungselements hineinragt. Wenn der Umschaltknopf gedreht wird, treibt der Umschaltknopf mittels des Umschaltstücks das Zahnungselement zur Verschiebung an, sodass der Umschaltknopf das Zahnungselement ordnungsgemäß zur Verschiebung antreiben kann. Ferner ist eine Abdeckplatte an der Unterseite des Kopfabschnitts angebracht, wobei das untere Ende des Umschaltknopfs schwenkbar auf der Abdeckplatte angeordnet ist, wodurch die Stabilität des Umschaltknopfs beim Drehen verbessert wird.
Patent DE-102021112926-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Kamera und einen GPS-Sensor
Inventor: KRYCH TIM
IPC: B60R11/04
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (10) zum kombinierten Halten einer Kamera (12) und eines GPS-Sensors (14) an einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem Motorrad, wobei die Halterung (10) eine Klemmvorrichtung (16) zum Fixieren der Kamera (12) und eine Aufnahme (18) für den GPS-Sensor (14) aufweist, wobei die Halterung (10) an einem Verkleidungsbauteil (40) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Fahrzeug mit einer derartigen Halterung (10).
Patent DE-102021115494-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bipolarplatten
Inventor: WEIL FLORIAN
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Bipolarplatten (2), wie sie beispielsweise für Brennstoffzellen eingesetzt werden. Hierzu wird eine Vorrichtung (1) vorgeschlagen, die an einer Bearbeitungsstation (3,4) zwei ortsfeste Laserscanner (5) aufweist, die zum vorzugsweise fluiddichten Verschweißen von Einzelplatten (6) einer herzustellenden Bipolarplatte (2) eingerichtet sind.