baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017957-U1 (DE)
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-02-28
Abstract: An ink cartridge includes a first signal blocking portion, a second signal blocking portion, and a third signal blocking portion. The first signal blocking portion is configured to either prevent a first signal from passing therethrough or to alter a path of the first signal when the first signal blocking portion receives the first signal, the second signal blocking portion is configured to either prevent a second signal from passing therethrough or to alter a path of the second signal when the second signal blocking portion receives the second signal, and the third signal blocking portion is configured to either prevent the second signal from passing therethrough or to alter a path of the second signal when the third signal blocking portion receives the second signal.
Patent DE-202008018324-U1 (DE)
Title: Aufbereitung von Gemischen in Behältnissen
IPC: B01F11/00
Filed: 2008-01-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbereitung von Gemischen, insbesondere Dispersionsfarben, umfassend ein Gehäuse (6) und eine Aufstellvorrichtung (5), wobei das Gehäuse (6) drehbar (V) und/oder verschwenkbar (V) an der Aufstellvorrichtung (5) gelagert ist und das Gehäuse (6) eine Einrichtung (7) zur lösbaren Aufnahme wenigstens eines mit einem Gemisch gefüllten Behälters (22) aufweist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (7) zur Vermeidung einer Selbstentmischung des in den wenigstens einen Behälter (22) gefüllten Gemisches drehbar (D) und/oder verschwenkbar (D) an dem Gehäuse (6) gelagert ist und die Drehung (D) und/oder Verschwenkung (D) der Aufnahmeeinrichtung (7) durch einen Antrieb, insbesondere einen elektrischen Antrieb, erfolgt.
Patent DE-202009001094-U1 (DE)
Title: Metaverbinder für Hohlkammerprofilplatten
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-01-28
Abstract: Metaverbinder für hochfeste und wieder lösbare Verbindung von Hohlkammerplatten, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei Metaverbinder, in den Anordnungen Gerade, Winkel, Kreuz oder Abzweig miteinander verbunden, jeweils im Paar aneinanderliegend in die einander gegenüberliegenden Hohlkammern der zu verbindenden Hohlkammerplatten verbracht, durch einen zwischen das Paar Metaverbinder gebrachten Riegelkeil kraftschlüssig mit den Seiten oder Boden- und Deckenwänden der jeweiligen Hohlkammer verpresst und mit einer oder beiden Aussenwänden dieser Kammer verriegelt werden.
Patent DE-202009002231-U1 (DE)
Title: Zusatztrittbrett für die Leiter
IPC: E06C7/08
Filed: 2009-02-17
Abstract: Das Zusatztrittbrett für die Leiter mit Sprossen ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Plattform (A), Gleiter (B) und Schrauben (C) hat; dass die Plattform (A) einen Körper (1) mit der Öffnung (3) und mit den Seitenöffnungen für die Sperren (Grenzpfahl) (4) hat; dass die Plattform sich mit der Körperunterseite (1) an die Sprosse (14) der Leiter (D) anlehnt; dass die Gleiter (B) einen Körper (5) haben, den man in die Öffnung (3) der Plattform hineinziehen kann; dass die Gleiter (B) Greifkiefer (6) mit Öffnungen (9) und einem Durchgang (7) haben. Durch den Durchgang verläuft der Holm (15); die Schraube (C), die sich in der Öffnung (9) des Greifkiefers (6) des Gleiters (B) befindet, hat einen Kopf (12) und eine Platte (13); dass man mit dem Drehen des Kopfes (12) den Gleiter an den Holm anzieht.
Patent DE-202009009826-U1 (DE)
Title: Babykostwärmer
IPC: A47J36/24
Filed: 2009-07-14
Abstract: Babykostwärmer mit einem Heizraum (2) zum Aufnehmen eines Behälters (4), insbesondere zum Aufnehmen einer Babyflasche oder eines Babykost-Glases, dadurch gekennzeichnet, dass ein von mindestens einer Zelle (70) versorgtes Magnetron (5) zum Erzeugen von Mikrowellen vorgesehen ist, welche in den Heizraum (2) einleitbar sind.
Patent DE-202009010622-U1 (DE)
Title: Glasflasche mit plastischem Werbeemblem
IPC: B65D1/02
Filed: 2009-08-05
Abstract: Glasflasche (10) zur Aufbewahrung und Darreichung von Getränken, bei welcher auf der Außenseite des Flaschenkörpers (11) ein eine Drittwerbung verkörperndes Werbeemblem (12) angebracht ist, welches in einer erhabenen Ausgestaltung in eine an dem Flaschenkörper (11) angebrachte Schicht (13) aus einem plastisch verformbaren Material eingeprägt ist.
Patent DE-202009011637-U1 (DE)
Title: Jugendfeuerwehrschutzhelm- mit Kinnriemen und mit verstellbaren Gurten
IPC: A42B3/08
Filed: 2009-08-28
Abstract: Verstellbarer, seitlicher Tragegurt, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer zusätzlichen Stegschelle (20 mm) am vorhandenen Tragegurt, die Länge verstellt werden kann. (siehe  2 )
Patent DE-202009012516-U1 (DE)
Title: Linear-Glasieranlage für Geschirrteile
IPC: B28B11/04
Filed: 2009-09-08
Abstract: Linear-Glasieranlage für Geschirrteile (12), wie Becher, Tassen, Teller oder dergleichen,  mit einer linearen Zuführeinrichtung (14) für die zu glasierenden Geschirrteile (12), mit einer länglichen Tauch-Glasierstation (16) zum Glasieren der Geschirrteile (12), und mit einer linearen Abtransporteinrichtung (18) für die glasierten Geschirrteile (12'),  wobei die Zuführeinrichtung (14), die Abtransporteinrichtung (18) und die zwischen diesen vorgesehene Tauch-Glasierstation (16) voneinander beabstandet zueinander parallel angeordnet sind, und zum Umsetzen von zu glasierenden Geschirrteilen (12) von der Zuführeinrichtung (14) zur Tauch-Glasierstation (16) und von glasierten Geschirrteilen (12') von der Tauch-Glasierstation (16) zur Abtransporteinrichtung (18) eine Übergabeeinrichtung (20) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Zuführeinrichtung (14) n voneinander beabstandete und  zueinander parallele Zuführlinien (22) aufweist,  – dass die Abtransporteinrichtung (18) n voneinander beabstandete und zueinander parallele Abtransportlinien (34) aufweist,  – dass die Tauch-Glasierstation (16) n voneinander beabstandete und zueinander parallele längliche Glasurwanneneinrichtungen (32) und n Reihen von verschwenkbaren,...
Patent DE-202009015997-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Kreditkarten
IPC: A45C11/18
Filed: 2009-11-25
Abstract: Schutzhülle aus unzerbrechlichem Material zur Aufnahme einer Kreditkarte im Format ISO 7810, bestehend aus einer im Wesentlichen rechteckförmigen flachen Grundplatte (1) mit einer oder zwei Aufnahmevorrichtung(en) jeweils bestehend aus einem von 3 Seitenwänden sowie seiner Ober- und Unterseite (1, 2) begrenzten Aufnahmeraum für eine Magnetkarte (5) und einer seitlichen Einschuböffnung für diese Karte (5), dadurch gekennzeichnet, dass bei der Aufnahmevorrichtung der Abstand zwischen Oberseite der Aufnahmevorrichtung und Grundplatte so bemessen ist, dass ein Kreditkarte, die von der Einschuböffnung her eingeschoben wird, zwischen Oberseite und Grundplatte festgeklemmt wird,
Patent DE-202009016300-U1 (DE)
Title: Schlafliegeadaption für Lieferwagen
IPC: B60P3/32
Filed: 2009-12-01
Abstract: Schlafliegeadaption für Lieferwägen, die sich teilweise in der Fahrerkabine als auch in dem Laderaum des Lieferwagens befindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Öffnung in die Trennwand (2), welche sich zwischen der Fahrerkabine und dem Laderaum befindet, ausgeschnitten wird,  dass der Rahmen (10) an der Oberseite der Trennwand (2) und dem Stahlgerüst des Lieferwagens (9) befestigt wird,  dass gepolsterte Holzlatten (3), (5), (6), (7), (8) an dem Rahmen befestigt werden  dass die kippbare und gepolsterte Holzplatte (4) mittels Stahlangeln an der Trennwand (2) befestigt wird.
Patent DE-202009017786-U1 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/34
Filed: 2009-09-17
Abstract: Stütze für ein Karosserieteil, mit einem ersten und einem zweiten Kopfende (16; 17, 18), gekennzeichnet durch ein unter Belastung quer zu einer sich zwischen den Kopfenden (16; 17, 18) erstreckenden ersten Verbindungslinie (13) auslenkbares Ausweichstück (22).
Patent DE-202010000044-U1 (DE)
Title: Heimtiertoilette
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-01-15
Abstract: Wannenförmiges Behältnis mit einer Bodenbedeckung aus absorbierendem Material für die Verwendung als Heimtiertoilette, dadurch gekennzeichnet, dass das wannenförmige Behältnis (1) als stapelbares Behältnis ausgebildet ist, wobei die Seitenwände (2) des Behältnisses (1) derart schräg nach außen und oben verlaufend oder abgestuft ausgebildet sind oder an den Seitenwänden nach innen vorstehende Vorsprünge und/oder am Boden (3) vorstehend angeformte Abstandsteile (4) vorgesehen sind, die beim Stapeln der Behältnisse (1) den Zwischenraum zwischen dem Boden (3) des jeweils unteren Behältnisses (1) und der Unterseite des Bodens (3) des in diesen eingesetzten Behältnisses (1) als Stauraum (5) für die Bodenbedeckung definieren.
Patent DE-202010002215-U1 (DE)
Title: Pressleistendichtung
IPC: E04B2/96
Filed: 2010-02-12
Abstract: Pressleistendichtung (4), die stegförmige Dichtungsbereiche (18) zur Anlage an Fassadenelementen (2a, 2b) und einen zwischen den stegförmigen Dichtungsbereichen (18) angeordneten mittleren Bereich (20) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Bereich (20) der Pressleistendichtung (4) eine höhere Härte als die Dichtungsbereiche (18) aufweist.
Patent DE-202010003335-U1 (DE)
Title: Lampenschirm
IPC: F21V1/16
Filed: 2010-03-08
Abstract: Lampenschirm, dadurch gekennzeichnet, dass er ein ursprünglich schwarzweißes nachkoloriertes transparentes Röntgenbild aufweist.
Patent DE-202010003341-U1 (DE)
Title: Laminatbodensäge
IPC: B27B5/20
Filed: 2010-03-09
Abstract: Laminatbodensägensystem, aufweisend:  Eine Begrenzung;  eine Basis,  welche ein erstes Arretierbauteil, welches ausgebildet ist, um mit der Begrenzung zusammenzuarbeiten, um die Begrenzung entlang einer ersten Begrenzungsachse zu arretieren, und ein zweites Arretierbauteil aufweist, welches ausgebildet ist, um mit der Begrenzung zusammenzuarbeiten, um die Begrenzung entlang einer zweiten Begrenzungsachse zu arretieren, wobei die zweite Begrenzungsachse rechtwinkelig zu der ersten Begrenzungsachse ist; und  ein Tragearmsystem, welches oberhalb der Basis zum Tragen eines Werkzeuges positioniert ist.
Patent DE-202010005547-U1 (DE)
Title: Ringförmiges Rad-Schiene-System
IPC: F16D11/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Rad-Schiene-System für ein sich auf einer ringförmigen Schiene (20) um einen Mittelpunkt drehendes Fahrgestell (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Räder (10) des Fahrgestells schräg auf einer Schiene (20) aus Rundrohr laufen und jedes Rad (10) an seinen Rändern einen größeren Durchmesser als in der Mitte hat.
Patent DE-202010005865-U1 (DE)
Title: Hoch effizienter seitlicher Reflektor
IPC: F21V7/04
Filed: 2010-04-20
Abstract: Ein hoch effizienter seitlicher Reflektor bei dem Lichtstrahlen unterschiedliche Medien durchdringen kann durch den Unterschied der Reflektionsraten eine total Reflektion erzeugen oder einen Abstrahlwinkel, der eine substantielle Abweichung vom Normal darstellt, und dabei wird eine Lichtquelle verwendet, und an dem Reflektor wird ein Lichtquellenbereich gebildet, an dem gegenüber eine Hauptreflektionsfläche angebrachr wird, um in dem Lichtquellenbereich wird die Lichtquelle eingelassen, und an der seitlichen Umrandung des Reflektors wird dann eine erste unterstützende Reflektionsfläche und eine zweite unterstützende Reflektionsfläche angebracht, um die Lichtstrahlen, die von der Lichtquelle ausgestrahlt wurden zu reflektieren.
Patent DE-202010006196-U1 (DE)
Title: Ventildeckel für einen Trinklernbecher
IPC: A47G19/22
Filed: 2010-04-28
Abstract: Ventildeckel (100) für einen Trinklernbecher (200), mit einem Deckelelement (20) mit einem innen hohlen Trinkstutzen (22), der wenigstens eine mittels eines Ventilelements (10) verschließbare Trinköffnung (21) aufweist, wobei zumindest das Innere des Trinkstutzens (21) zur Trinköffnung (21) hin konisch zuläuft und wobei in den Trinkstutzen (22) ein konisches Ventilelement (10) aus einem weichen Werkstoff einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (10) zwei Hälften (11, 12) umfasst, die innerhalb des Trinkstutzens (22) gegeneinander gepresst sind und zwischen denen ein Hohlraum (15) ausgebildet ist, welcher nach oben zur Trinköffnung hin an wenigstens einer Hälfte (11) über eine flexible Dichtlippe (13) abgeschlossen ist und welcher über einen Fließkanal (19) mit einer zur Deckelunterseite weisenden Eintrittsöffnung in Verbindung steht.
Patent DE-202010017039-U1 (DE)
Title: Sender-/Empfänger-Trägermodul und Sensoranordnung zur Überwachung von Maschinenbewegungen
IPC: G08C19/00
Filed: 2010-12-30
Abstract: Sender-/Empfänger-Trägermodul (10), das bei der Überwachung von Maschinenbewegungen, beweglichen Teilen von Maschinen, Toren, Türen oder dergleichen einsetzbar ist, wobei das Trägermodul (10) mindestens einen Sender (12) zum Senden von optischen Überwachungssignalen über eine Signalstrecke (14) sowie mindestens einen Empfänger (16) zum Empfangen von optischen Überwachungssignalen über eine weitere Signalstrecke (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sendersteuerung und eine Signalleitung (54) vorgesehen sind, derart, dass die Sendersteuerung durch Empfangsbestätigungssignale des Empfängers (16) steuerbar ist, wobei lediglich eine einzige Signalleitung (54) vom Trägermodul nach Außen geführt ist.
Patent DE-202010017411-U1 (DE)
Title: Zylinderverriegelung
IPC: F15B15/26
Filed: 2010-06-04
Abstract: Zylinderverriegelung, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen äußeren Zylinder (1) hat, die auf einer Seite parallel zu einem Zylinder (2) eines Verstellmechanismus auf einem Bolzen (3) mit dem Zylinder (2) des Verstellmechanismus drehbar befestigt wird, und auch einen im Zylinder (1) verschiebbar befestigten Schieber (4), dessen Außenmaße an den Innendurchmesser des Verriegelungszylinders angepasst werden und dessen Außenende drehbar auf einem Bolzen (5) gesetzt wird, auf welchem eine Kolbenstange (6) des Verstellmechanismus gesetzt wird, und hingegen hat der Zylinder (1) der Verriegelung eine seitliche Öffnung, die mit einem an dem befestigten seitlichen Gehäuse (7) geschirmt wird, das eine Mutter (8) mit einem Loch verschließt, durch welches ein mit dem Begrenzer (10) ausgestatteter verschiebbarer Verriegelungsbolzen (9) hingesetzt wird, der mit einem im Gehäuse (7) stattfindenden Feder ausgedehnt wird, und auf der Seite, die das seitliche Gehäuse (7) berührt, hat der Schieber (4) mindestens einen Ausschnitt (12), der an die seitliche Öffnung des Zylinders...
Patent DE-202011000091-U1 (DE)
Title: Schaumstoff-Dichtstreifen
IPC: E04B1/684
Filed: 2011-01-14
Abstract: Zur verzögerten Rückstellung getränkter Schaumstoff-Dichtstreifen (2) für eine Abdichtung eines in eine Wandöffnung eingesetzten Gegenstandes, wobei der Schaumstoff-Dichtstreifen (2) bezogen auf einen Querschnitt zwei gegenüberliegende, jeweils im Einbauzustand der Innenseite oder der Außenseite des Gebäudes zugewandte Schmalseiten (7, 8) aufweist und zur Anlage an dem Gegenstand oder Laibung geeignete Breitseiten (3, 4) aufweist, wobei weiter der Schaumstoff-Dichtstreifen einen Teil-Längsbereich (13) und einen in Dickenrichtung des Schaumstoff-Dichtstreifens nur teilweise mit dem Teil-Längsbereich (13) verbundenen Teil-Längsstreifen (14, 15) aufweist, wobei weiter der Teil-Längsbereich (13) und der Teil-Längsstreifen (14, 15) aus demselben Schaumstoff bestehen und der Schaumstoff-Dichtstreifen (2) insgesamt luftdurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil-Längsstreifen (14, 15) den Teil-Längsbereich (13) in einem daran anliegenden Zustand zu einem an beiden Längs-Seitenbereichen im Einbauzustand eine gleich starke Komprimierung ermöglichenden und über seine Breite gleich dicken Schaumstoff-Dichtstreifen (2) ergänzt und dass durch Auflegen des Teil-Längsstreifens (14, 15) auf den Teil-Längsbereich (13) der so ausgebildete Seitenbereich...
Patent DE-202011000308-U1 (DE)
Title: Extensionsvorrichtung
IPC: A61B17/60
Filed: 2011-02-10
Abstract: Extensionsvorrichtung, umfassend eine Patientenlagerfläche und einen Extensionskolben (16), der an seinem einen Ende über eine Schnittstelle (14) mit der Patientenlagerfläche verbindbar ist und an seinem anderen Ende eine Halterung (26) für eine Zugspindelanordnung (28) hat, wobei die Patientenlagerfläche mindestens zwei zueinander parallele Längsholme (10) hat, die eine Beckenaufageplatte tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (14) ein lagerflächenseitiges Kupplungsteil (36) und ein mit dem Extensionskolben (16) starr verbundenes holmseitiges Kupplungsteil (38) umfasst, dass das lagerflächenseitige Kupplungsteil (36) an einem der Längsholme (10) um eine zur Beckenauflageplatte senkrechte Achse schwenkbar gelagert ist und dass das lagerflächenseitige Kupplungsteil (36) bezüglich einer Drehung um seine Schwenkachse gegenüber dem Längsholm (10) mittels einer Arretiervorrichtung (72, 74) arretierbar ist, die über eine Fernbetätigung (94, 90) betätigbar ist.
Patent DE-202011000847-U1 (DE)
Title: Gummistiefel für Schweinebetreuung
IPC: A43B3/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: Gummistiefel (1) mit Fußteil (11) und Schaft (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (13) einen oberen Schaftabschnitt (2) hat, der bis über das Knie (K) eines Nutzers (N) reicht, wobei der obere Schaftabschnitt (2) einen Schlitz (21) aufweist.
Patent DE-202011002546-U1 (DE)
Title: Maritime Positions Sendeeinrichtung, die mittels proprietärer Funktelegramme und/oder AIS Telegramme die Position der Sendeeinrichtung sendet und in Abhängigkeit von Umgebungsbedingungen automatisch von einem proprietären Telegramm auf ein allgemein gültiges und allgemein verständliches Sendetelegramm umschaltet
IPC: G08B25/10
Filed: 2011-02-09
Abstract: Sendeeinrichtung die Positions und/oder Rettungs Daten versendet, dadurch gekennzeichnet, dass: 1) Die unterschiedlichen Datenprotokolle auf proprietären Frequenzen oder auf allgemein gültigen Frequenzen, jedoch mit einem proprietären Telegramm von dieser Einrichtung versendet werden. 2) In Abhängigkeit von Umgebungsparametern die Einrichtung proprietäre Telegramme für eine definierte Teilnehmergruppe oder allgemeingültige Telegramme mit allgemein gültigen Frequenzen der sogenannten AIS Technologie (160,925 MHz und 161,025 MHz) oder/und das der sogenannten EPRIB (406 MHz) Technologie versendet. 3) Die Umgebungsparameter die Nutzungszeit des Senden auf einer proprietären Frequenz begrenzen und dann die Einrichtung automatisch auf allgemeingültige Telegramme mit allgemeingültigen Frequenzen wie im Anspruch 2 definiert, umschaltet. 4) Die unter Anspruch 3 benannten Umgebungsparameter die proprietäre Senderdauer, die Umgebungstemperatur, die Beschleunigung, der Umgebungsdruck der Einrichtung, der Herzschlag und die Körpertemperatur der Person, die die Einrichtung trägt, sein kann. 5) Die Stromversorgung der Sendeeinrichtung durch Batterien, Akkus, Chemische Batterien, Wind- und/oder Wassergeneratoren gewährleistet wird...
Patent DE-202011003603-U1 (DE)
Title: Trockenbodensystem
IPC: E04F15/024
Filed: 2011-03-05
Abstract: Trockenbodensystem, mit einer Mehrzahl von Abstandelementen (30) jeweils mit einer ersten Höhe, einer Mehrzahl von Bodenplatten (10), welche jeweils auf einer ersten Anzahl von Abstandselementen der Mehrzahl von Abstandelementen (30) platziert werden, wobei durch Ausrichtung der ersten Anzahl von Abstandselementen unter der Bodenplatte die Nachgiebigkeit der Bodenplatte (10) einstellbar ist.
Patent DE-202011004704-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Teile einer Negativform zur Herstellung von Schachtbodenteilen aus Beton
IPC: B28B17/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Vorrichtung (34) zum Verbinden zweier Teile (18, 24) einer Negativform zur Herstellung von Schachtbodenteilen (12) aus Beton, umfassend: – ein Positionierelement (46) mit einem Halteabschnitt (58) zum Halten des ersten Teils (18) der Negativform an dem Positionierelement (46) und mit einem Positioniervorsprung (50), welcher in ein zweites Teil (24) der Negativform eingedrückt werden kann, so dass das Positionierelement (46) und der erste Teil (18) der Negativform provisorisch an dem zweiten Teil (24) der Negativform gehalten sind, – eine Befestigungsschraube (38), welche am ersten Teil (18) der Negativform angreift und in das zweite Teil (24) der Negativform einschraubbar ist, um das erste Teil (18) gegen das zweite Teil (24) zu pressen und an diesem zu befestigen.
Patent DE-202011050317-U1 (DE)
Title: Ofenattrappe
IPC: F24B1/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Ofenattrappe, mit einem frei aufstellbaren Korpus, wobei der Korpus die Vorderseite sowie wenigstens eine Seitenfläche eines Ofens darstellt, und eine Höhe von wenigstens 50 cm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus auch die Deckelfläche eines Ofens darstellt.
Patent DE-202011101115-U1 (DE)
Title: Dübel
IPC: F16B13/02
Filed: 2011-05-26
Abstract: Dübel (1) mit einem einen Längsschlitz (3) aufweisenden Schaft (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) oder zumindest ein Teil des Schaftes (2) ovalförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202011103568-U1 (DE)
Title: Galvanisch beschichtetes Bauteil
IPC: C25D5/02
Filed: 2011-07-21
Abstract: Galvanisch beschichtetes Bauteil mit insbesondere dekorativen Oberflächenstrukturen mit einem Basisbauteil (1), das eine elektrisch leitende Oberfläche aufweist, wobei an Bereichen der elektrisch leitenden Oberfläche erhabene Strukturelemente (4) vorgesehen sind, welche galvanisch hergestellt sind, und wobei die mit den erhabenen Strukturelementen (4) versehene Oberfläche des Bauteils mit einer metallischen Deckschicht (5) überzogen ist.
Patent DE-202011103724-U1 (DE)
Title: Adventskalender/Kalender/Gefache für Getränkedosen, insbesondere für Bier und Energydrinks, Faltschachtel und Einsatz mit Gefache (Styropor)
IPC: B65D5/50
Filed: 2011-07-27
Abstract: Kalender/Adventskalender/Gefache für Bier, Energydrinks und andere Getränke, Faltschachtel und Einsatz mit Gefache (Steckeinsatz aus Styropor). dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Faltschachtel aus Wellpappe, mit einem einfachen steckbaren Gefache besteht.
Patent DE-202011109854-U1 (DE)
Title: Weihnachtskerze
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-01-14
Abstract: Weihnachtskerze aufweisend: – eine Lichtquelle (3), und – eine Aufnahmehülse (5) für eine Stromquelle (7), sodass ein erster Pol (9) der einzufügenden Stromquelle (7) der Lichtquelle (3) zugewandt und mit der Lichtquelle (3) verbunden ist, und ein zweiter Pol (11) der einzufügenden Stromquelle (7) der Lichtquelle (3) abgewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Weihnachtskerze weiterhin aufweist: – eine Kontaktpfanne (13), die ausgebildet ist, um einen der Lichtquelle (3) abgewandten Teil der einzufügenden Stromquelle (7) zu umgeben, und um den zweiten Pol (11) der einzufügenden Stromquelle (7) zu kontaktieren, und – einen Kontaktstreifen (15) in der Aufnahmehülse (5), über den die Kontaktpfanne (13) elektrisch leitend mit der Lichtquelle (3) verbindbar ist, sodass ein elektrischer Kreis zwischen der Lichtquelle (3) und der einzufügenden Stromquelle (7) geschlossen wird.