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Patent DE-102015206540-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Zuständen mehrerer Ringoszillatorschaltkreise
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: H03K3/84
Filed: 2015-04-13
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen von Zuständen mehrerer P Ringoszillatorschaltkreise umfasst für jeden der P Ringoszillatorschaltkreise die Schritte: gleichzeitiges Erfassen von Ni Signalpegeln an Ni Leitungsknoten zum Erzeugen von Ni Bitwerten; Ermitteln von zwei nächsten Leitungsknoten als Inkonsistenz-Leitungsknoten; und Bestimmen eines Abstandes eines von einem Referenzleitungsknoten nächsten Inkonsistenz-Leitungsknotens. Mit Hilfe einer Zählereinrichtung wird zumindest solange ein Zählwert erhöht, bis P Inkonsistenz-Leitungsknoten ermittelt wurden, und ein jeweiliger Zählwert wird als Abstand für einen Inkonsistenz-Leitungsknoten für einen ausgewählten Ringoszillatorschaltkreis ausgegeben, falls ein Inkonsistenz-Leitungsknoten für den ausgewählten Ringoszillatorschaltkreis ermittelt wurde.
Patent DE-102015208165-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Ansteuerung der Bremsvorrichtung bei einer Überlagerung verschiedener Kraftkomponenten
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Durchführung eines Feststellbremsvorgangs bei einem Kraftfahrzeug mit einer Betriebsbremse und einer Feststellbremse vorgesehen, wobei eine hydraulische Kraftkomponente und eine mechanische Kraftkomponente zur Erzielung einer Gesamtklemmkraft für den Feststellbremsvorgang überlagert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Überlagerung der beiden Kraftkomponenten bei jedem Feststellbremsvorgang erfolgt.
Patent DE-102015208957-A1 (DE)
Title: Selbstzündende Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung und Abgasrückführung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/34
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstzündende aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinder, – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft zu dem mindestens einen Zylinder, – einem Abgasabführsystem (3) zum Abführen von Abgas aus dem mindestens einen Zylinder, – mindestens einem Abgasturbolader (4), der eine im Abgasabführsystem (3) angeordnete Turbine (4a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (4b) umfasst, und – mindestens einer Abgasrückführung (6), die eine Leitung (6a) umfasst, welche vom Abgasabführsystem (3) abzweigt und in das Ansaugsystem (2) mündet. Es soll eine selbstzündende aufgeladene Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Abgasrückführung (6) verbessert ist und mit der insbesondere hohe Rückführraten realisiert werden können. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine selbstzündende aufgeladene Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – in der Leitung (6a) zur Abgasrückführung (6) ein Abgasturbolader (8) vorgesehen ist, der eine in der Leitung (6a) auf einer Welle angeordnete AGR-Turbine (8a) und einen stromaufwärts dieser AGR-Turbine (8a) in der Leitung (6a) auf der Welle angeordneten AGR-Verdichter (8b) umfasst, wobei zwischen der AGR-Turbine (8a) und dem AGR-Verdichter (8b) ein AGR-Kühler (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102015210588-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Pressen eines Grünlings
Inventor: KRONBERGER CHRISTIAN
IPC: B22F5/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Pressen eines Grünlings (1) zur Herstellung eines Sinterformteils aus einem Sinterpulver, wonach in einen Formhohlraum (43a) einer Matrize (43) das Sinterpulver eingefüllt wird, und danach das Sinterpulver mit zumindest einem Stempel, der zumindest teilweise in den Formhohlraum (43a) eingeschoben wird, zum Grünling (1) verpresst wird, wobei zur Ausbildung eines hinterschnittenen Bereichs am Grünling (1) ein Anteil des Sinterpulvers mit einem Stempel aus einer ersten Ebene der Matrize (43) unter Ausbildung eines Durchbruchs (11) in der ersten Ebene in Pressrichtung in eine zweite, von der ersten Ebene verschiedene Ebene der Matrize (11) verschoben wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (12) zur Durchführung dieses Verfahrens und einen entsprechend hergestellten Sinterformteil.
Patent DE-102015212988-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, aufweisend eine mit einem Gas betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: HERZENJAK FLORIAN
IPC: F17C13/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug 1, aufweisend eine mit einem Gas betriebene Brennkraftmaschine, wobei das Gas unter Druck in einem Gastank 5 bevorratet ist und bedarfsweise der Brennkraftmaschine zum Betrieb derselben zuführbar ist, und eine bei einem Überschreiten eines vorgegebenen Absteuergasdrucks in dem Gastank 5 aktiv werdende Sicherheitseinrichtung mit einem Überdruckventil 7 vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird ein Fahrzeug 1 und ein Verfahren zum Betreiben eines gasbetriebenen Fahrzeugs angegeben, das eine verbesserte Sicherheitseinrichtung für aus einem Gastank 5 bei Überschreiten eines Absteuergasdrucks abgelassenes Gas aufweist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Sicherheitseinrichtung einen Brenner 9 zum Abfackeln des abgelassenen Gases umfasst und dass zuvor ermittelt wird, ob das Fahrzeug sich im Freien oder in einer Halle befindet.
Patent DE-102015214291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit direkt angetriebener rotierender Spirale
Inventor: Rührig Manfred
IPC: F04C23/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung aufweisend eine feste Spirale (1) und eine in dieser rotierbar beweglichen Spirale (3), wobei die bewegliche Spirale als ein elektromotorischer Rotor innerhalb eines Stators rotierbar ist. Die Vorrichtung kann für entsprechende Verfahren zum Verdichten oder Pumpen von gasförmigen Medien und für Verfahren zum Pumpen von flüssigen Medien angewendet werden.
Patent DE-102015218222-A1 (DE)
Title: Rollenverkeilungskontrollsystem für einen mechanischen Vorderradantrieb
Inventor: SEEGERT BRIAN D
IPC: B60W30/184
Filed: 2015-09-23
Abstract: Ein Rollenverkeilungskontrollsystem (100) für einen mechanischen Vorderradantrieb, mit einem elektrisch aktivierbaren Rollenkäfigzugmechanismus (102), der eingerichtet ist, eine Zugkraft auf einen Rollenkäfig (116) auszuüben, umfasst einen Gaspedalschalter (104), der durch ein Gaspedal (112) betätigbar ist und den Rollenkäfigzugmechanismus (102) bei nicht betätigtem Gaspedal (112) deaktiviert.
Patent DE-102015221593-A1 (DE)
Title: Falzmaschine mit Drehfuß
Inventor: HAUPT-TERLAU MARTIN
IPC: B65H45/16
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Falzmaschine (100) zum Falzen von Bogen (1000) mit einer ersten Taschenfalzstation (2) und einer zweiten Taschenfalzstation (4), wobei zwischen den beiden Taschenfalzstationen (2, 4) ein Transporttisch (3) angeordnet ist und wobei die zweite Taschenfalzstation (4) in einem Winkel von 90° zur ersten Taschenfalzstation (2) ausgerichtet ist. Erfindungsgemäß sind der Transporttisch (3) und die zweite Taschenfalzstation (4) als bauliche Einheit ausgeführt und insbesondere im stromabwärtigen Bereich der baulichen Einheit (3, 4) ist ein Drehfuß (13) angebracht, wobei der Drehfuß (13) relativ hubbeweglich ausgeführt ist, zum Drehen (d) der baulichen Einheit (3, 4) um einen Drehpunkt (D) des Drehfußes (13). In vorteilhafter Weise kann so sowohl für die Einstellbarkeit sowie für die Fehlerbehebung einfach eine gute Zugänglichkeit der Arbeitsbereiche der Falzmaschine (100) ermöglicht werden
Patent DE-102015224612-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit, Kupplung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BUHL JÖRG
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinheit für eine Kupplung umfassend eine Antriebseinheit, ein Betätigungselement zum Betätigen der Kupplung und ein Getriebe zum Übertragen eines durch die Antriebseinheit erzeugten Drehmomentes auf das Betätigungselement, wobei das Betätigungselement einen Zylinder, einen im Zylinder verschiebbaren Kolben und eine am Kolben befestigte Kolbenstange umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Getriebe und dem Zylinder ein Pufferelement zum elastischen Begrenzen der Bewegung der Kolbenstange angeordnet ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015225449-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: STADELMANN HEINZ W
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Kühlvorrichtung, insbesondere Kühlvorrichtung für Kraftfahrzeuge, weiter insbesondere Kühlvorrichtung für elektronische Geräte zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug oder Kühlvorrichtung zur Fahrzeugzusatzkühlung, mit einem Latentwärmespeicher (PCM) und mit wenigstens einer Abkühlvorrichtung zum Kühlen des Latentwärmespeichers (PCM), wobei die Abkühlvorrichtung mit dem Latentwärmespeicher (PCM) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102015225614-A1 (DE)
Title: Lebensmittel- oder Lebensmittelbehälter-Behandlungsmaschine
Inventor: JUSTL FLORIAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: In einer Behandlungsmaschine mit einer Baugruppe B zum Montieren wenigstens einer aus Längs- und Querstäben 1, 2, 1' gefertigten Gitterrinne G, wobei die Baugruppe B einen Halter H mit von hinterschnittenen Vertiefungsflanken 10 begrenzten Vertiefungen 6 und die mit zwei Stäben 1, 1' in wenigstens einer Vertiefung 6 festgelegte Gitterrinne G umfasst, sind die Stäbe 1, 1' durch Stabverformung in die Hinterschnitte zweier Vertiefungsflanken 10 eingerastet.
Patent DE-102015226256-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe für einen Hybridantrieb und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: RENNER STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe (100) für einen Hybridantrieb, beispielsweise eines Kraftfahrzeuges, mit einer Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle, einer Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle, einer weiteren Getriebeeingangswelle (3) als dritte Welle, mit einer Elektromaschine (EM), welche mit der weiteren Getriebeeingangswelle (3) triebverbunden oder triebverbindbar ist, mit einem Hauptgetriebe (HG), aufweisend wenigstens eine vierte Welle (4), eine fünfte Welle (5) und mehrere Radebenen (R1, R2, R3, R4, R5), mit einer mit dem Hauptgetriebe (HG) gekoppelten oder koppelbaren Bereichsgruppe (GP), welche wenigstens einen Planetenradsatz (PS) mit einem ersten Getriebeglied (1.1), einem zweiten Getriebeglied (1.2) und einem dritten Getriebeglied (1.3) hat, und mit mehreren Schaltelementen (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, L, S), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) und/oder zwischen der weiteren Getriebeeingangswelle (3) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt. Es ist eines der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, L, S) dazu vorgesehen, das erste Getriebeglied (1.1) der Bereichsgruppe (GP) mit der Getriebeeingangswelle (1) zu koppeln. Es ist ferner eines der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, L, S) dazu vorgesehen, das dritte Getriebeglied (1.3) der Bereichsgruppe (GP) mit einer der Radebenen (R1, R2, R3, R4, R5) des Hauptgetriebes (HG) zu koppeln. Weiterhin umfasst die Erfindung einen Hybridantrieb und ein Verfahren zum Betreiben eines Schaltgetriebes für einen Hybridantrieb.
Patent DE-102016000207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Buck-Boost-Konverters
Inventor: TAUER MATTHIAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Buck-Boost-Konverters, bestehend aus zumindest 2 steuerbaren Schaltelementen (5, 8) sowie einer Speicherdrossel (7). Das Verfahren steuert die beiden Schaltelemente (5, 8) derart an, dass je nach Verhältnis von Eingangs- (1) zu Ausgangsspannung (10) die Schaltung entweder im Tiefsetz- oder im Hochsetzbetrieb arbeitet. Dabei verwendet das Verfahren erfindungsgemäß nur einen Regelalgorithmus für beide Betriebsarten, wobei ein Übergang zwischen den Betriebsmodi ohne Unterbrechung durch monotone Verringerung bzw. Erhöhung der Pulsbreite eines pulsweitenmodulierten Steuersignals erfolgt, welches wenigstens eines der zumindest 2 Schaltelemente (5, 8) steuert.
Patent DE-102016000381-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Rudern mit Blick in Fahrtrichtung
Inventor: PLICA PETER
IPC: B63H16/10
Filed: 2016-01-15
Abstract: Für eine Antriebsvorrichtung zum Rudern mit Blick in Fahrtrichtung mit einer auf einem Ausleger angeordneten Drehumkehrmechanik sowie einem Rollstemmbrett und einem zur Vermeidung der nachteiligen Rollsitzbewegung mit dem Boot fest verbundenem Sitz wird vorgeschlagen, einen Auflagerkopf (1) mit einem daran angeschlossenen Stemmbretthebel (2) am Kopf des Auslegers (3) mittels einer vertikalen Auflagerdrehachse (10) horizontal drehbar aufzulagern und den Stemmbretthebel (2) gelenkig, aber in Bootsquerrichtung verschieblich mit dem Rollstemmbrett (4) zu verbinden, sowie weiterhin eine Auflagerbrücke (20) über vertikale Drehachsen an den Ausleger (3) sowie an den Auflagerkopf (1) horizontal drehbar anzuschließen, so daß bei einer zum Bug gerichteten Verschiebung des Rollstemmbrettes (4) eine vortriebserzeugende Drehung der auf die Auflagerbrücke (1) aufgesetzten Drehumkehmechanik (6) entsteht. Für eine bevorzugte Ausführungsart der Erfindung ist vorgesehen, die Verbindung von Stemmbretthebel (2) und Rollstemmbrett (4) durch horizontal angeordnete Rollen und einer die Rollen umschließenden Rollenführung herzustellen.
Patent DE-102016004308-A1 (DE)
Title: Elektronikbaugruppen-Gehäuseset
Inventor: WEISSER ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-04-12
Abstract: Bei einem Elektronikbaugruppen-Gehäuseset (1) wird vorgeschlagen, die metallischen Bestandteile (11) und die beweglichen Bestandteile (12) einer Federkraftklemme unverlierbar an einer offenen Gehäuseschale (3), die mit einem Gehäusedeckel (4) abdeckbar ist, anzuordnen.
Patent DE-102016005999-A1 (DE)
Title: Kissenplatten-Wärmeübertrager
Inventor: PIPER MARK
IPC: F28F3/12
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kissenplatten-Wärmeübertrager umfassend ein Paket (2) aus mehreren gestapelten Kissenplatten (1), wobei jede Kissenplatte (1) zwei Bleche umfasst, die an ihren Rändern miteinander verbunden sind, insbesondere verschweißt sind und die zwischen den Rändern (1R) in mehreren Verbindungsbereichen, insbesondere Schweißbereichen (1S) miteinander verbunden sind, insbesondere wobei eine jeweilige Kissenplatte (1) in Bereichen zwischen den Verbindungsbereichen (1S) kissenartig ausgebaucht ausgebildet ist, wobei innerhalb einer jeden Kissenplatte (1) ein Strömungsweg für ein erstes Medium ausgebildet ist und im Bereich zwischen je zwei benachbart angeordneten Kissenplatten (1) ein Strömungsweg für ein zweites Medium ausgebildet ist, wobei zwischen zwei benachbart angeordneten Kissenplatten (1), insbesondere zwischen jedem Paar von zwei benachbart angeordneten Kissenplatten (1) des Paketes (2) jeweils wenigstens ein strömungsführendes Element (1KS, 7, 8, 10) ausgebildet oder angeordnet ist, das eine Längserstreckung senkrecht zur Stapelungsrichtung (3) der paketbildenden Kissenplatten (1) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Kissenplattenwärmeübertragers.
Patent DE-102016006526-A1 (DE)
Title: Elektrische Anlage für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: GARO LANIG
IPC: B60W20/13
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer elektrischen Anlage (12) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (10), wobei mittels eines ersten Energiespeichers (18) eines ersten Bordnetzes (14) eine erste Gleichspannung und mittels eines zweiten Energiespeichers (20) eines zweiten Bordnetzes (16) eine zweite Gleichspannung bereitgestellt wird, wobei die beiden Bordnetze (14, 16) mittels eines DC/DC-Wandlers (22) elektrisch gekoppelt werden, wobei das Kraftfahrzeug (10) in einem bestimmungsgemäßen Fahrbetrieb mittels einer an das erste Bordnetz (14) angeschlossenen und mit einer Verbrennungskraftmaschine koppelbaren elektrischen Maschine (24) angetrieben wird, wobei bei einem Ladungszustand des ersten Energiespeichers (18), der kleiner ist als ein vorgebbarer Mindestladungszustand (Ls, Lz), ein Aktivierungssignal für die Verbrennungskraftmaschine zum Einnehmen und/oder Aufrechterhalten eines aktivierten Zustands bereitgestellt wird, wobei der DC/DC-Wandler (22) abhängig vom Ladungszustand des ersten Energiespeichers (18) und von einem Ladungszustand des zweiten Energiespeichers (20) gesteuert und das Aktivierungssignal unter ergänzender Berücksichtigung des Ladungszustands des zweiten Energiespeichers (20) bereitgestellt wird.
Patent DE-102016006537-A1 (DE)
Title: Verpackungssystem für Bauteile
Inventor: GEIS JOHANNES
IPC: B65D85/68
Filed: 2016-05-27
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Verpackungssystem (1) zum Verpacken von Bauteilen (10), umfassend eine Vielzahl von übereinander angeordneter Rahmen (5), eine Vielzahl von flächenförmigen Gebilden (2), welche an den Rahmen (5) fixiert sind, und zwischen je zwei flächenförmigen Gebilden (2) wenigstens ein Bauteil (10) angeordnet und gehalten ist, wobei je ein flächenförmiges Gebilde (2) an je nur einem Rahmen (5) fixiert ist, so dass je nur ein Rahmen (5) mit dem je einem flächenförmigen Gebilde (2) je eine Haltekomponente (7) des Verpackungssystems (1) bildet und die Haltekomponenten (7) übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102016008775-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung insbesondere für Radical Enhanced Atomic Layer Deposition
Inventor: FEDDERSEN-CLAUSEN OLIVER
IPC: C23C16/455
Filed: 2016-07-22
Abstract: Beschichtungsvorrichtung mit einem Reaktionsbereich zur Beschichtung eines Substrates, mit einem Radikalerzeugungsbereich mit Mitteln zur Erzeugung eines Hochfrequenzplasmas, mit einem zwischen Radikalerzeugungsbereich und Reaktionsbereich angeordnetem Prozessgasversorgungselement mit einer Vielzahl flächig verteilter Durchlasskanäle zwischen Radikalerzeugungsbereich und Reaktionsbereich zur Zufuhr eines ersten Prozessgases aus dem Radikalerzeugungsbereich in den Reaktionsbereich sowie mit Mitteln zur flächig verteilten Zufuhr eines zweiten Prozessgases in den Reaktionsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungswege des zweiten Prozessgases innerhalb des Prozessgasversorgungselements derart geführt sind, dass sie jeweils in den einzelnen Durchlasskanälen münden und dass zwischen Prozessgasversorgungselement und Reaktionsbereich ein Zwischenelement angeordnet und derart ausgestaltet ist, dass es einerseits Durchführungskanäle passend zu den Durchführungskanälen des Prozessgasversorgungselements aufweist und andererseits eine Vielzahl an Abfuhröffnungen flächig verteilt zwischen den Durchführungsöffnungen angeordnet und über Abfuhrkanäle mit einem Abfuhrsystem in Verbindung gebracht ist, so dass die beiden Prozessgase über gemeinsame Zufuhröffnungen dem Reaktionsbereich zuführbar und unter für beide Prozessgase gleichen Strömungsbedingungen flächig verteilt aus dem Reaktionsbereich abführbar sind.
Patent DE-102016011417-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Farbabnutzungen an einem Wertdokument, insbesondere einer Banknote, sowie Wertdokumentbearbeitungssystem
Inventor: SU SHANCHUAN
IPC: G07D7/202
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Farbabnutzungen an einem Wertdokument, insbesondere einer Banknote, anhand eines vom Wertdokument erfassten Bildes (4), welches eine Vielzahl von Bildpunkten aufweist, denen jeweils mindestens ein Intensitätswert (Pi) zugeordnet ist, wobei für jeden Bildpunkt einer Auswahl von Bildpunkten des Bildes (4) folgende Schritte durchgeführt werden: Ermittlung eines Intensitätswertes, insbesondere eines Mittelwertes, aus Intensitätswerten (P0 – P8), die dem Bildpunkt und Bildpunkten in der Umgebung des Bildpunkts zugeordnet sind; Berechnung eines Kontrastwertes anhand von Intensitätswerten (P0 – P8), die dem Bildpunkt und Bildpunkten in der Umgebung des Bildpunkts zugeordnet sind; und Einstufung des jeweiligen Bildpunkts hinsichtlich einer Farbabnutzung des Wertdokuments (1) in Abhängigkeit vom jeweils ermittelten Intensitätswert, insbesondere Mittelwert, und berechneten Kontrastwert. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Wertdokumentbearbeitungssystem.
Patent DE-102016013533-A1 (DE)
Title: Computertomograph
Inventor: MOHAMMADI ZAHRA
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-11-12
Abstract: Computertomograph (1) für die Röntgenbildgebung, welcher eine nur in Axialrichtung (z) verschiebbare und rotationsfeste Gantry (2) aufweist. In der Gantry (2) ist eine Mehrzahl von Röntgenemittern (3) und Röntgendetektoren (4) fest um eine geometrische Mittelachse (z), sich jeweils gegenüberliegend und in Richtung der Mittelachse (z) gegeneinander versetzt angeordnet. Der vorgeschlagene Computertomograph ist im Vergleich zu herkömmlichen Computertomographen mit rotierenden röntgentechnischen Komponenten besonders leicht und kompakt aufgebaut.
Patent DE-102016014322-A1 (DE)
Title: Thermostat für einen Fluidkreislauf
Inventor: SANDER MARKUS
IPC: F16K31/64
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Thermostat (10) für einen von einem Fluid durchströmbaren Fluidkreislauf eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Dehnstoffelement (22), welches einen Dehnstoff, dessen Volumen infolge eines Wärmeaustausches mit dem Fluid veränderbar ist, und wenigstens ein Betätigungselement (24), welches entlang einer Bewegungsrichtung (29) durch Volumenänderungen des Dehnstoffes bewegbar ist, umfasst, und mit wenigstens einem Ventilelement (32), welches infolge der Bewegungen des Betätigungselements (24) zwischen wenigstens einer ersten Stellung zum Freigeben wenigstens einer ersten Öffnung (18) und zum fluidischen Versperren wenigstens einer zweiten Öffnung (20) und wenigstens einer zweiten Stellung zum Freigeben der zweiten Öffnung (20) und zum fluidischen Versperren der ersten Öffnung (18) entlang der Bewegungsrichtung (29) bewegbar ist, wobei ein Rückschlagventil (42) vorgesehen ist, welches wenigstens ein Federelement (44) und das Ventilelement (32) umfasst, das entlang der Bewegungsrichtung (29) relativ zu dem Dehnstoffelement (22) bewegbar und über das Federelement (44) an dem Dehnstoffelement (22) abstützbar ist.
Patent DE-102016014767-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BLECKMANN JOHANNES
IPC: F02M26/52
Filed: 2016-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:Verstellen einer in einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (16) angeordneten und zwischen einer ersten Offenstellung und einer ersten Schließstellung verstellbaren Abgasklappe (38) aus einer zumindest einen ersten Teilbereich eines von dem Abgas durchströmbaren Strömungsquerschnitts des Abgastrakts (16) freigebenden ersten Klappenstellung in eine zumindest den ersten Teilbereich fluidisch versperrende zweite Klappenstellung; undVerstellen eines in einer Abgasrückführleitung (44), mittels welcher zumindest ein Teil des den Abgastrakt (16) durchströmenden Abgas aus dem Abgastrakt (16) abgezweigt und in einen von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (20) der Verbrennungskraftmaschine (10) rückgeführt wird, angeordneten und zwischen einer zweiten Offenstellung und einer zweiten Schließstellung verstellbaren Abgasrückführventils (46) aus einer zumindest einen zweiten Teilbereich eines von dem Abgas durchströmbaren Strömungsquerschnitts der Abgasrückführleitung (44) fluidisch versperrenden ersten Ventilstellung in eine zumindest den zweiten Teilbereich freigebende zweite Ventilstellung; wobeidie Abgasklappe (38) und das Abgasrückführventil (46) jeweils stufenlos in jeweilige, zwischen der jeweiligen Schließstellung und der jeweiligen Offenstellung angeordnete Stellungen verstellt werden.