baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100571-U1 (DE)
Title: Abstandshalter zur Montage an einem Fahrrad
IPC: B62J27/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Abstandshalter (1) zur Montage an einem Fahrrad, umfassend einen Ausleger (3), der um eine horizontale Schwenkachse (17) schwenkbar gelagert ist, wobei der Ausleger (3) zumindest eine stabile erste Position und zumindest eine stabile zweite Position aufweist, wobei er von der ersten Position in die zweite Position durch Verschwenken um die Schwenkachse (17) unter Überwinden einer Kraftschwelle überführbar ist.
Patent DE-202019100768-U1 (DE)
Title: Mobiles Ladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Mobiles Ladegerät insbesondere zur Energieversorgung mobiler Endgeräte mit einem Gehäuse (2), das wahlweise mindestens eine austauschbare Batterie (3) oder mindestens einen austauschbaren Akkumulator aufnimmt, wobei das Ladegerät (1) eingerichtet ist, um den mindestens einen Akkumulator über eine externe Stromversorgung aufzuladen und um mobile Endgeräte durch die mindestens eine Batterie (3) oder den mindestens einen Akkumulator aufzuladen.
Patent DE-202019103715-U1 (DE)
Title: Positionierstruktur für einen Stuhl mit Fußstützenring
IPC: A47C7/50
Filed: 2019-07-05
Abstract: Eine Positionierstruktur für einen Stuhl mit Fußstützenring weist eine Positionsbegrenzung mit einer verstärkten Umfassung zur Befestigung auf, wobei ein Fußstützenring (3) an ein vorbestimmtes Segment eines mittleren Rohrs (4) eines Stuhls angebracht ist und eine festziehbare Umfassung (1), mindestens eine verrutschsichere Unterlage (2) und eine Hülse (31) umfasst; die festziehbare Umfassung (1) aus einem oberen Segment und einem unteren Segment besteht, das in einem Abstand unter dem oberen Segment und dem mittleren Rohr (4) des Stuhls entlang angeordnet ist, wobei eine oder mehr Spalten (11) konkav an einer Peripherie des oberen Segments der festziehbaren Umfassung (1) gebildet sind und deren Position einer oder mehrerer Spalten (11) entspricht, die konkav an jeder verrutschsicheren Unterlage (2) gesichert sind, die je inwendig im Innenraum (12) der festziehbaren Umfassung (1) befestigt ist, wobei das untere Segment radial in einem Abstand nach aussen vom oberen Segment angeordnet ist; wobei eine nach aussen geneigte Führung (14) konkav an einer Außenfläche einer Seite des unteren Segments der festziehbaren Umfassung (1) vorgesehen ist; die Form der Hülse (31), die dem Fußstützenring (3) unterstützt, passend um die festziehbare Umfassung (1) befestigt ist; wobei ein oder mehrere Zapfen (22), die von einer Innenseite der Hülse (31) ragen, in die Führung (14) der festziehbaren Umfassung (1) eingesetzt sind und wobei beim Drehen des mittleren Rohrs (4) des Stuhls, um die festziehbare Umfassung (1) um einen vorbestimmten Abstand zu bewegen, die Führung (14) verschoben wird, um den Zapfen (22) einzuführen und dabei die festziehbare Umfassung (1) nach innen geschoben wird, um eine dynamische Einstellung zu bewirken und um somit einen vorbestimmten Grad der Festigkeit zu erreichen.
Patent DE-202019105198-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzeinrichtung
IPC: G01R33/36
Filed: 2019-09-19
Abstract: Magnetresonanzeinrichtung (1), aufweisend eine Patientenliege (4) mit mehreren Steckplätzen (8, 9, 10) für eine Lokalspule und eine zur Patientenliege (4) externe Steuereinrichtung (7), wobei die Einzelanschlüsse der Steckplätze (8, 9, 10) mit der Steuereinrichtung (7) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Patientenliege (4) genau drei Steckplätze (8, 9, 10) für Spulenstecker von Lokalspulen aufweist, von denen wenigstens zwei Steckplätze (8, 9) für einen Benutzer zugänglich, insbesondere an einer Außenseite der Patientenliege (4), angeordnet sind und wenigstens die wenigstens zwei für den Benutzer zugänglichen Steckplätze (8, 9) bezüglich der einsteckbaren Spulenstecker gleich ausgebildet sind.
Patent DE-202020000194-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel aus Hanföl mit Docosahexaensäure und Eicosapentaensäure
IPC: A23L33/12
Filed: 2020-01-20
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Hanföl und Docosahexaen- und Eicosapentaensäure besteht.
Patent DE-202020004651-U1 (DE)
Title: Individuell einstellbares, orthopädisches Hunde-Luftbett
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-11-05
Abstract: Individuell einstellbares, orthopädisches Hunde-Luftbett, dadurch gekennzeichnet, dass die innenliegende Luftkammer händisch oder elektronisch auf die gewünschte Liegehärte einstellbar ist.
Patent DE-202020005958-U1 (DE)
Title: Kabelkanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2020-03-20
Abstract: Kabelkanal, umfassend einen Träger (1) zur Befestigung des Kabelkanals an einem Objekt und eine vom Träger (1) getragene Wanne (2), die zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbar und in der ersten Position fixierbar ausgebildet ist, wobei wahlweise am Träger (1) oder an der Wanne (2) eine von der ersten bis zur zweiten Position der Wanne (2) reichende Öffnung (1.1) und wahlweise an der Wanne (2) oder am Träger (1) ein die Öffnung (1.1) durchgreifendes Führungsglied (2.1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (1.1) entlang der beiden Positionen zwei Öffnungsabschnitte (1.1.1, 1.1.2) aufweist, wobei der erste, der ersten Position zugeordnete Öffnungsabschnitt (1.1.1) breiter als der zweite, der zweiten Position zugeordnete Öffnungsabschnitt (1.1.2) ausgebildet ist.
Patent DE-202020101974-U1 (DE)
Title: Taschenlampe
IPC: F21V23/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: Taschenlampe mit einem zylindrischen Gehäuse, an dessen Außenmantel ein Ein-/Ausschalter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ein-/Ausschalter aus einem starren Ringkörper (13, 31) besteht, der in mehr als einer radialen Richtung verschiebbar angeordnet ist und durch dessen Betätigung direkt oder indirekt ein Taster oder Druckschalter (28) betätigbar ist.
Patent DE-202020103319-U1 (DE)
Title: Mobiler Schallabsorber sowie Anordnung eines derartigen Schallabsorbers an einer oberen Basis
IPC: H04H60/04
Filed: 2020-06-09
Abstract: Mobiler Schallabsorber, insbesondere für akustische Aufnahmen, mit
 a. mindestens einem Absorbersegment (3) umfassend ein schallabsorbierendes Material (6),
 b. mindestens einer Abhängeinheit (11) zum Abhängen des mindestens einen Absorbersegments (3) an einer oberen Basis (2).
Patent DE-202020105863-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: A47B87/02
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ein Schrank, umfassend:
 vier aufrechte Elemente (10), die je einen dreieckigen Querschnitt aufweisen und ein inneres Brett (12) mit einem oberen Loch (121) und einem unteren Loch (122) umfassen; und zwei äußere Bretter (11) mit zwei Nuten (111) an jeweils zwei Enden und die mit dem inneren Brett (12) verbunden sind;
 obere und untere Bretter (20), die an vier Ecken jeweils vier Löcher (21) aufweisen;
 acht Befestigungsvorrichtungen (30), die je an den Löchern (21) vorgesehen sind, jede Befestigungsvorrichtung (30) eine Hakenmontage (31) und eine Schrauben-Mutter-Kombination (32) zur Befestigung der Hakenmontage (31), des aufrechten Elements (10) und des Bretts (20) aneinander umfasst; und
 drei Brettelemente (40), die jeweils zwei Enden in den Nuten (111) zweier benachbarter aufrechter Elemente (10) haben;
 wobei die erste Hakenmontage (31), die mit dem oberen Brett (20) verbunden ist, an dem oberen Loch (121) befestigt ist, und
 wobei die zweite Hakenmontage (31), die mit dem unteren Brett (20) verbunden ist, an dem unteren Loch (122) befestigt ist.
Patent DE-202021000630-U1 (DE)
Title: Grillschaber aus Holz zur Reinigung von Grillrosten
IPC: A47J43/28
Filed: 2021-02-18
Abstract: Grillschaber zur Reinigung von Grillrosts ist, dadurch gekennzeichnet, dass Sie aus einem Griff (1) und einem Hauptkörper (2) bestehen, wodurch die einhändige Greifsituation (1) des Gerätes, durch den Hauptkörper (2) die Hand vor der Hitze des Grills (5) schützt.
Patent DE-202021100761-U1 (DE)
Title: Stützelement
IPC: H02G5/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Stützelement, umfassend:
 einen Körperteil (2) mit einer ersten Oberfläche (21) und einer zweiten Oberfläche (22), die in einem Abstand voneinander in der Längsrichtung des Körperteils (2) angeordnet sind, welcher Körperteil (2) durch Gießen hergestellt ist;
 ein erstes Verbindungsteil (3), das ein erstes Gewinde (31) umfasst, wobei das erste Verbindungsteil (3) teilweise innerhalb des Körperteils (2) angeordnet ist, so dass das erste Gewinde (31) aus der Richtung der ersten Oberfläche (21) des Körperteils (2) zugänglich ist, und
 ein zweites Verbindungsteil (4), das ein zweites Gewinde (41) umfasst, wobei das zweite Verbindungsteil (4) in einem Abstand vom ersten Verbindungsteil (3) und teilweise innerhalb des Körperteils (2) angeordnet ist, so dass das zweite Gewinde (41) aus der Richtung der zweiten Oberfläche (22) des Körperteils (2) zugänglich ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 sich im ersten Verbindungsteil (3) gebildet mindestens ein erster Hohlraum (32) befindet, durch den der Körperteil (2) erstreckt ist;
 sich im zweiten Verbindungsteil (4) gebildet mindestens ein zweiter Hohlraum (42) befindet, durch den der Körperteil (2) erstreckt ist.
Patent DE-202021101088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen eines Stauraumes für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Stauraumkanals
IPC: E03F5/10
Filed: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Spülen der Sohle eines Stauraumes (20) für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Kanalstauraumes, umfassend
 - eine Spülkammer (1) mit einem siphonartigen Austrittskanal (8) im Bodenbereich und einem luftdicht verschließbaren Belüftungsventil (3) mit wenigstens einer Lufteintrittsöffnung (14) im Deckenbereich der Spülkammer,
 - einen über den Austrittskanal (8) mit der Spülkammer (1) verbundenen Stauraum (20) mit wenigstens einem Spülsumpf (22) zum Ausleiten der sich im Stauraum (20) anstauenden Flüssigkeit und
 - Regeleinrichtungen (6, 7, 23, 29), die in Abhängigkeit der Flüssigkeitsniveaus in der Spülkammer (1) und dem Stauraum (20) einen Vakuumerzeuger ansteuern, wobei
 - das Belüftungsventil (3) der Spülkammer (1) mit einer elastisch verformbaren Membran (37) ausgerüstet ist, welche bei Anlegen eines durch den Vakuumerzeuger erzeugten Unterdruckes in der Spülkammer (1) gegen einen Ventilsitz (35) pressbar ist, so dass die wenigstens eine Lufteintrittsöffnung (14) verschlossen wird,
 - eine Ventilanordnung (41) mit Schlauchverteiler, der die Luftströme zwischen dem Belüftungsventil (3) und dem Vakuumerzeuger leitet, bestehend aus einem Membranventil (42), einem Spülventil (43) und einem Füllventil (44) sowie Anschlüssen für Saug- und Druckleitungen (45, 46, 47, 48), dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil (44) zusätzlich mit einer Luftansaugeinrichtung (49) zum Ansaugen von Frischluft ausgerüstet ist, um die Membran (37) des Belüftungsventils (3) bedarfsweise in der Einstauphase der Spülkammer (1) mit Luft zu beaufschlagen und gegen den Ventilsitz (35) zu drücken.
Patent DE-202021102686-U1 (DE)
Title: Reinigungsball für einen Öltank
IPC: B08B9/08
Filed: 2021-05-18
Abstract: Öltankreinigungsball zum Anziehen von Metallverunreinigungen innerhalb eines Öltanks, wobei die Verunreinigungen Eisenpulver, Rost oder andere Metallpartikel sowie Staub sein können, wobei der Öltankreinigungsball dabei die Funktion hat, zu prüfen, wie hoch der Verschmutzungsgrad eines Öltanks ist;wobei der Öltankreinigungsball umfasst:einen umschließenden Körper aus nicht magnetischem Material, wobei jedoch magnetische Linien durch den umschließenden Körper verlaufen können, wobei eine äußere Oberfläche des umschließenden Körpers uneben und rau ist und Durchhänge und Scheitel aufweist, um den Bereich der äußeren Oberfläche zur Anziehung von Verunreinigungen auszudehnen;ein magnetisches Blech, das in dem umschließenden Körper eingeschlossen und von diesem befestigt wird, wobei die von dem magnetischen Blech ausgehenden Magnetleitungen durch den umschließenden Körper verlaufen können, um die Verunreinigungen im Öltank anzuziehen;und wobei der Öltankreinigungsball in einen Öltank gegeben und auf dessen Boden abgesenkt wird, so dass der Öltankreinigungsball die Verunreinigungen am Boden des Öltanks anziehen kann, um diese herauszufiltern und so die Ölpumpe vor Verstopfungen zu bewahren;und wobei der Grad an Verunreinigungen auf der Oberfläche eines Öltankreinigungsballs für die Entscheidung verwendet werden kann, ob der Innenraum des Öltanks so stark verschmutzt ist, dass eine Reinigung erforderlich wird;und wobei die Magnetkraft von dem magnetischen Metallblech nur in einem Nahfeld des umschließenden Körpers wirkt, um die Verunreinigungen in dessen Nähe anzuziehen, während der umschließende Körper nicht an Wänden der Öltanks hängen bleibt.
Patent DE-202021102908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln von Buchstabenkombinationen
IPC: G06V10/10
Filed: 2021-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln von Buchstabenkombinationen, umfassend:
 - eine Kamera;
 - eine Anzeige;
 - einen Speicher; und
 - einen Prozessor, der ausgebildet ist, die folgenden Schritte auszuführen:
 - Aufnehmen einer öffentlichen Buchstabenmenge in einem ersten Bild unter Verwendung der Kamera;
 - Auswerten der öffentlichen Buchstabenmenge in dem ersten Bild und Identifizieren von öffentlichen Buchstaben in dem ersten Bild;
 - Aufnehmen einer privaten Buchstabenmenge in einem zweiten Bild unter Verwendung der Kamera;
 - Auswerten der privaten Buchstabenmenge in dem zweiten Bild und Identifizieren von privaten Buchstaben in dem zweiten Bild;
 - Vergleichen der öffentlichen Buchstaben und der privaten Buchstaben mit einer Wortliste, die in dem Speicher gespeichert ist und mehrere Wörter umfasst; und
 - Ausgeben einer Buchstabenkombination umfassend ein oder mehrere Wörter aus der Wortliste basierend auf dem Vergleich auf der Anzeige.
Patent DE-202021105122-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Kunstrasen
IPC: G01D13/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Messung von mindestens einem Parameter eines Kunstrasens umfassend
 - ein Gehäuse (2), welches auf zumindest einer Gehäuseunterseite (21) zumindest bereichsweise geöffnet ausgeführt ist,
 - zumindest ein Skalenelement (4) welches zumindest eine Skala (41) aufweist,
 - zumindest ein Messelement (5), welches relativ zum Gehäuse (2), in einer Richtung,
 die im Wesentlichen senkrecht zur Gehäuseunterseite (21) orientiert ist, beweglich angeordnet ist und welches zumindest einen Zeiger (51) aufweist, und wobei das Messelement (5) eine Sonde (52) aufweist, welche über die Gehäuseunterseite (21) hinaus bewegbar ist,
 und der Zeiger (51) zur Anzeige der über die Gehäuseunterseite (21) vorstehende Sonde (52) mit der Skala (41) zusammenwirkt.
Patent DE-202021105502-U1 (DE)
Title: Mobile Trocknungsanlage und Trocknungssystem
IPC: C02F11/12
Filed: 2021-10-11
Abstract: Mobile Trocknungsanlage (1) zum Trocknen von Biomasse, insbesondere zum Trocknen von Klärschlamm,umfassend eine Trocknungskammer (2) zur Trocknung von Biomasse,wobei die Trocknungskammer (2) eine Zuführeinrichtung (3) für Biomasse aufweist, undwobei die Trocknungskammer (2) eine Auswurfeinrichtung (4) für getrocknete Biomasse, insbesondere Trockengranulat, aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Trocknungskammer (2) ein LKW-Aufbau ist, der auf einem LKW-Fahrgestell (5) aufgesetzt oder aufsetzbar ist.
Patent DE-202021105518-U1 (DE)
Title: Überstiegschutzvorrichtung für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61K13/04
Filed: 2021-10-12
Abstract: Überstiegschutzvorrichtung für einen Kupplungsabschnitt (104) eines Schienenfahrzeugs (101), insbesondere einer Straßenbahn, in dem zwei Wagenkästen (102, 103), insbesondere über eine Albert-Kupplung, mittels einer ersten Kupplungsvorrichtung (109) eines ersten Wagenkastens (102) und einer zweiten Kupplungsvorrichtung (110) eines zweiten Wagenkastens (103), gekuppelt sind, wobei- die Überstiegschutzvorrichtung (105) dazu ausgebildet ist, lösbar mit dem Kupplungsabschnitt (104) verbunden zu werden,- die Überstiegschutzvorrichtung (105) wenigstens ein Bauteil (107) umfasst, an dem ein weiteres Bauteil (106) der Überstiegschutzvorrichtung (105) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ein erster Endabschnitt (107.1) des Bauteils (107) dazu ausgebildet ist, in einem montierten Zustand der Überstiegschutzeinrichtung (105) lösbar mit der ersten Kupplungsvorrichtung (109) verbunden zu werden, indem der erste Endabschnitt (107.1) in eine erste Aufnahmevorrichtung (109.1) der ersten Kupplungsvorrichtung (109) eingesteckt wird, und- ein zweiter Endabschnitt (107.2) des Bauteils (107) dazu ausgebildet ist, in dem montierten Zustand der Überstiegschutzeinrichtung (105) lösbar mit der zweiten Kupplungsvorrichtung (110) verbunden zu werden, indem der zweite Endabschnitt (107.2) in eine zweite Aufnahmevorrichtung (110.1) an der zweiten Kupplungsvorrichtung (110) eingesteckt wird.
Patent DE-202022102451-U1 (DE)
Title: HMD-Vorrichtung
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-05-05
Abstract: HMD-Vorrichtung (1), aufweisend:
 zumindest eine Anzeigevorrichtung (10a, 10b) zur Anzeige eines aufgenommenen Bildes und
 eine Trägervorrichtung (20), an der die zumindest eine Anzeigevorrichtung (10a, 10b) befestigt ist, um die zumindest eine Anzeigevorrichtung (10a, 10b) in einer bestimmten Relativposition zu zumindest einem Auge eines Nutzers positionieren zu können, wobei
 die Trägervorrichtung (20) und/oder die zumindest eine Anzeigevorrichtung (10a, 10b) derart konfiguriert sind/ist, dass die bestimmte Relativposition veränderbar ist, und wobei
 die bestimmte Relativposition zumindest einen Abstand zwischen der zumindest einen Anzeigevorrichtung (10a, 10b) und dem zumindest einen Auge in einer Blickrichtung senkrecht auf die zumindest eine Anzeigevorrichtung (10a, 10b) umfasst.
Patent DE-202022103800-U1 (DE)
Title: Straßenkappenöffnungswerkzeug mit integriertem Meißel
IPC: B66F11/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Werkzeug (10) zum Öffnen von Straßenkappen (32), wobei das Werkzeug (10) umfasst:
 • einen langen Hebelarm (12) mit einem ersten Ende (14) und einem dem ersten Ende (14) gegenüberliegenden zweiten Ende (16);
 • einen kurzen Hebelarm (18) mit einem ersten Ende (20) und einem dem ersten Ende (20) gegenüberliegenden zweiten Ende (22), wobei das erste Ende (14) des langen Hebelarms (12) mit dem ersten Ende (20) des kurzen Hebelarms (18) verbunden ist und wobei der lange Hebelarm (12) mit dem kurzen Hebelarm (18) einen Winkel α einschließt;
 • zwei Stützabschnitte (28), wobei die Stützabschnitte (28) am ersten Ende (14) des langen Hebelarms (12) befestigt sind und sich senkrecht zum langen Hebelarm (12) und senkrecht zum kurzen Hebelarm (18) erstrecken;
 • einen Meißel (34), wobei der Meißel (34) am ersten Ende (14) des langen Hebelarms (12) angeordnet ist;
 • einen Ausziehhaken (24), wobei der Ausziehhaken (24) am zweiten Ende (22) des kurzen Hebelarms (18) axial drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202023000468-U1 (DE)
Title: Überschlagschaukel
IPC: A63G9/08
Filed: 2023-03-01
Abstract: Überschlagschaukel als Sportgerät dadurch gekennzeichnet, dass der Sportler/die Sportlerin in einem geschlossenen Metallrahmen (= Schaukelrahmen) (3) steht, der drehbar zwischen zwei seitlichen Stützen (5) aufgehängt ist und es ermöglicht zu schaukeln, bis hin zu einem Überschlag.
Patent DE-202023100765-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für ein chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/72
Filed: 2023-02-17
Abstract: Schutzabdeckung (10) für ein chirurgisches Instrument, insbesondere für ein Klammernahtgerät, umfassend eine einen Innenraum begrenzende Aussenumhüllung (12) zur wenigstens teilweisen Abdeckung eines Kopfbereichs des in die Schutzabdeckung (10) entlang deren Längsachse L eingeführten chirurgischen Instruments, und eine Zugeinrichtung (14), welche mit der Aussenumhüllung (12) kraftübertragend verbunden ist und ein Zugelement (56) umfasst, wobei die Aussenumhüllung (12) eine Trennlinie (29) aufweist, welcher die Aussenumhüllung (12) in wenigstens ein erstes Segment (26) und ein zweites Segment (28) teilt, das erste Segment (26) und das zweite Segment (28) durch ein Verbindungsstück (30) miteinander verbunden sind und mit Hilfe der Zugeinrichtung (14) von einer Abdeck-Position in eine Freigabe-Position des Kopfbereichs überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenumhüllung (12) eine in ihrem distalen Scheitelbereich angeordnete, auf die Längsachse zentrierte Orientierungsvorrichtung (40) umfasst, welche als eine Verdickung des Scheitelbereichs ausgebildet ist.
Patent DE-202023102381-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für lagestabil zu transportierendes oder aufzubewahrendes Transportgut
IPC: B65D85/00
Filed: 2023-05-02
Abstract: Vorrichtung für den Transport von lagestabil in einer Flüssigkeit zu transportierenden Gegenständen mit einem Außenkörper und mindestens einem Innenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbehälter über ein Gewicht an seinem Sockel verfügt und gleitend, rutschend oder rollend durch Schwerkraft eine vertikale Orientierung annimmt.
Patent DE-202023102500-U1 (DE)
Title: Eine modifizierte Offshore-Windkraft-Einpfahlgründung auf der Basis einer stabilisierenden Pfahlplattform
IPC: F03D13/25
Filed: 2023-05-09
Abstract: Eine modifizierte Offshore-Windkraft-Einpfahlgründung auf der Basis einer stabilisierenden Pfahlplattform, umfassend Stabiler Pfahlplattformkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass: der Stabiler Pfahlplattformkörper (1) Positionierungspfähle aufweist, die an beiden Seiten des Bodens des Stabilen Pfahlplattformkörpers (1) befestigt sind, der Stabiler Pfahlplattformkörper (1) Aufstiegsleiter (2) aufweist, die an der Vorderseite des Stabilen Pfahlplattformkörpers (1) befestigt sind, der Stabiler Pfahlplattformkörper (1) intern mit Reinigungseinrichtungen (3) verbunden ist; die Reinigungseinrichtungen (3) einen Wasserdurchfluss (31) umfassen, wobei der Wasserdurchfluss (31) einen Querarm (33) aufweist, der auf der rechten Seite über eine ringförmige Rinne (32) gleitend verbunden ist, wobei der Querarm (33) mit der Querarm (33) an der Vorderseite fest mit dem Übertragungsarm (34) verbunden ist, der Übertragungsarm (34) an der Vorderseite fest mit dem Abstreifer (35) verbunden ist, der Abstreifer (35) an der Vorderseite in Kontakt mit der Rückseite der Aufstiegsleiter (2) ist, der Stabiler Pfahlplattformkörper (1) ist auf der Vorderseite intern mit einem Nockenblock (4) verbunden, der Abstreifer (35) ist auf der Rückseite mit einem Sprühmechanismus (5) verbunden; der Sprühmechanismus (5) einen Wasserkasten (51) umfasst, der Wasserkasten (51) mit dem Abstreifer (35) verbunden ist, der Wasserkasten (51) einen Kolben (52) aufweist, der gleitend mit der Innenseite des Kolbens (52) verbunden ist, der Kolben (52) eine Getriebenocken (53) auf der Rückseite verbunden ist, der Getriebenocken (53) in Kontakt mit dem Nockenblock (4) ist, der Wasserkasten (51) mit dem Abstreifer (35) über ein Verbindungsrohr (55) verbunden ist, der Wasserkasten (51) ist mit dem Luftansaugrohr (54) an der Oberseite des Wasserkastens (51) verbunden.
 Der Stabiler Pfahlplattformkörper (1) hat Schutzhülsen (8), die beidseitig an der Rückseite fest angebracht sind, der Stabiler Pfahlplattformkörper (1) hat Hebeösen (6), die in gleichen Abständen an der rechten Seite angebracht sind, der Stabiler Pfahlplattformkörper (1) oben auf der rechten Seite mit einem Armhaltemechanismus (7) verbunden ist, wobei der Armhaltemechanismus (7) einen Anschluss des Haltearms (71) umfasst,
 wobei der Anschluss des Haltearms (71) einen Hydraulischen Zylinder (72) aufweist, der in gleichen Abständen an der Oberseite verbunden ist, wobei der Anschluss des Haltearms (71) eine Wartungsbühne (73) aufweist, die an beiden Seiten des oberen Rückens fest verbunden ist, wobei der Hydraulische Zylinder (72) von der Oberseite des Haltearms (71) entfernt angeordnet ist. Am Ende des Anschlusses des Haltearms (71) ist eine Rolle vorgesehen.
Patent DE-202023103739-U1 (DE)
Title: Musiksaite
IPC: G10D3/10
Filed: 2023-07-05
Abstract: Musiksaite (4), insbesondere für Streich- und/oder Zupfinstrumente, mit einem Kern (1) aus Stahl, vorzugsweise Kohlenstoffstahl oder Chrom-Nickel-Stahl, mit mindestens einer ersten Beschichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Beschichtung (2) Titannitrid umfasst.