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Patent DE-102019005841-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für einen Akkumulator eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Akkumulator
Inventor: MATEJKA SABRINA
IPC: F16B5/02
Filed: 2019-08-19
Abstract: Beschrieben wird ein Befestigungssystem (4) für einen Akkumulator (6) eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (2), wobei der Akkumulator (6) auf wenigstens einer Gehäuseseite (16) Schraubhülsen (28, 30) mit Innengewinde (24, 26) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (2) Anschraubstellen (8, 10) mit jeweils wenigstens einer Durchgangsbohrung (40, 42) aufweist, wobei eine Schraubhülse (28, 30) des Akkumulators (6) einer Anschraubstelle (8, 10) des Kraftfahrzeugs (2) zugeordnet ist, wobei eine Schraube (36, 38) durch die Durchgangsbohrung (40, 42) durchgeführt und in der Schraubhülse (28, 30) eingeschraubt ist, wobei die Schraubhülse (28, 30) relativ zur Gehäuseseite (16) verstellbar ist.Beschrieben werden des Weiteren ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Akkumulator (6).
Patent DE-102019006921-A1 (DE)
Title: Kühlmodul sowie Ventilator mit einem solchen Kühlmodul
Inventor: LÖRCHER FRIEDER
IPC: F04D29/58
Filed: 2019-09-26
Abstract: Kühlmodul für einen Ventilator mit Elektromotor, bestehend aus einem oder mehreren Ringkörpern, wobei mindestens ein Ringkörper eine Anlagefläche aufweist, sowie Wärmeabgabeelementen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wärmeabgabeelemente in die Hauptströmung des vom Ventilator geförderten Fördermedium erstrecken und der äußere Durchmesser des Kühlmoduls größer ist als der äußere Durchmesser des Motors, sowie einen Ventilator mit einem solchen Kühlmodul.
Patent DE-102019008821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Zweipunktgröße eines Werkstücks
Inventor: PUTNIK ERICH OTTO
IPC: G01B21/10
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen einer Zweipunktgröße eines Werkstücks (30), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Empfangen eines Satzes von Messpunkten (50) des Werkstücks (30);Bestimmen einer Längsachse (L) des Werkstücks (30) basierend auf dem Satz von Messpunkten (50);Projizieren zumindest eines Teils des Satzes von Messpunkten (50) in eine Projektionsebene senkrecht zu der Längsachse (L), um einen Satz von Projektionspunkten zu erhalten; undBestimmen einer Zweipunktgröße des Werkstücks (30) basierend auf dem Satz von Projektionspunkten.
Patent DE-102019100268-A1 (DE)
Title: Kantenschutz für eine Papiermaschinenbespannung
Inventor: KÖCKRITZ UWE
IPC: D21F1/10
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Kantenschutzes (12) an einer Bespannung (10) für eine Maschine zur Herstellung oder Veredelung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen der mit dem Kantenschutz (12) zu versehenden Bespannung (10), wobei die Bespannung (10) im Wesentlichen aus einem Gewebe mit sich kreuzenden Schussfäden und Kettfäden gebildet ist und zwei gegenüberliegende Seitenränder aufweist,- Aufbringen eines Folienstreifens (18) auf eine Oberfläche von einem der beiden Seitenränder der Bespannung (10), wobei unmittelbar bevor der Folienstreifen (18) mit der Bespannung (10) in Kontakt gelangt, die der Bespannung (10) zugewandte Oberfläche des Folienstreifens (18) und die dem Folienstreifen (10) zugewandte Oberfläche der Bespannung (10) derart erwärmt werden, dass beide anschmelzen,- Ausüben einer Presskraft auf den Folienstreifen (18), der auf die Oberfläche von einem der beiden Seitenränder der Bespannung (10) aufgebracht wurde, so dass der Folienstreifen (18) zumindest teilweise in das Gewebe eindringt, und- Abkühlen des mit dem Folienstreifen (18) versehenen Seitenrands der Bespannung (10), so dass sich eine stabile, insbesondere stoffschlüssige und formschlüssige, Verbindung zwischen dem Folienstreifen (18) und dem Seitenrand der Bespannung (10) ausbildet.
Patent DE-102019101566-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines DC-AC-Wandlers
Inventor: IYASU SEIJI
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-01-23
Abstract: In einer Vorrichtung (30) zur Steuerung eines DC-AC-Wandlers (10), der eine Drosselspule (13) und eine Vielzahl von Ansteuerungsschaltern (Q1-Q12) umfasst und konfiguriert ist, eine DC-Leistung, die über Eingangsanschlüsse (IN1, IN2) zugeführt wird, in eine AC-Leistung umzuwandeln und die AC-Leistung einer AC-Leistungsquelle (200) zuzuführen, die mit Ausgangsanschlüssen (QUT1, OUT2) verbunden ist. In der Vorrichtung ist eine Stromkorrektureinrichtung (40) konfiguriert, einen Stromkorrekturwert einzustellen, der eine Oberschwingungskomponente für eine Frequenzkomponente einer Zufuhrspannung der AC-Leistungsquelle umfasst, die Minima bei Nulldurchgängen aufweist, bei denen die Zufuhrspannung null ist, und den Stromkorrekturwert auf einen sinusförmigen Befehlsstrom zu überlagern, der auf der Grundlage der Zufuhrspannung der AC-Leistungsquelle erzeugt wird, wodurch ein Befehlsstrom nach einer Korrektur erzeugt wird. Eine Stromsteuerungseinrichtung (50) ist konfiguriert, die Ansteuerungsschalter unter Verwendung einer Spitzenstromsteuerung zu betreiben, um den Drosselspulenstrom auf den Befehlsstrom nach der Korrektur zu steuern.
Patent DE-102019103765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Autoabgaskatalysatoren
Inventor: FOERSTER MARTIN
IPC: B05D7/22
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beschichtung von Trägern von Autoabgaskatalysatoren. Bei den Trägern kann es sich hierbei um Durchflusssubstrate („Flow-Through“) oder um Filtersysteme („Wall-Flow“) handeln. Insbesondere beschreibt die Erfindung eine Verbesserung in derartigen Beschichtungsprozessen, bei denen eine das katalytisch aktive Material enthaltende Suspension (Washcoat) auf einen solchen, vertikal ausgerichteten Träger (Substratmonolith) von oben appliziert bzw. aufgegeben wird (sogenannter „metered charge“ Prozess).
Patent DE-102019104690-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GRZESCHIK PAUL
IPC: F01M9/10
Filed: 2019-02-25
Abstract: Verbrennungsmotor 10 mit einem Abgasturbolader 20, wobei ein erster Kanal 34 als Ölrücklauf für Schmier- und/oder Kühlöl von dem Abgasturbolader 20 in das Kurbelgehäuse 15 des Motors 10 führt. Ein davon zumindest abschnittsweise getrennter zweiter Kanal 36 für ein gasförmiges Fluid führt vom Abgasturbolader 20 in das Kurbelgehäuse 15.
Patent DE-102019106088-A1 (DE)
Title: Klemmsystem für eine Werkzeugmaschine
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: F16B2/06
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klemmsystem für eine Dreh- oder Schwenkeinrichtung einer Werkzeugmaschine wobei mittels des Klemmsystems eine Rundachse einer Dreh- oder Schwenkeinrichtung klemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rundachse eine erste und zweite Klemmscheibe ein Klemmelement einen mittels eines Hubelements verfahrbaren Klemmkeil und eine erste und zweite Klemmzunge aufweist, wobei die erste Klemmzunge an einer ersten Seitenfläche des Klemmkeils und die zweite Klemmzunge an einer zweiten Seitenfläche des Klemmkeils angeordnet ist derart, dass der Klemmkeil mit der ersten und zweiten Klemmzunge zwischen der ersten und zweiten Klemmscheibe angeordnet ist sodass bei einer Hubbewegung des Klemmkeils die erste Klemmzunge an die erste Klemmscheibe und die zweite Klemmzunge an die zweite Klemmscheibe unter Aufbringung einer Normalkraft pressbar ist.
Patent DE-102019107910-A1 (DE)
Title: Extensions-Ansteckvorrichtung
Inventor: SCHULTE DOMINIK
IPC: A61G13/10
Filed: 2019-03-27
Abstract: Es wird eine Extensions-Ansteckvorrichtung zu Anordnung an einem Operationstisch mit einer Ansteckvorrichtung daran für einen Ansteckholm (2) der Extensions-Ansteckvorrichtung sowie mit Plattensegmenten (3;4) zur Köperteilunterstützung und einer Zugvorrichtung (5) mit einer Aufnahme (6) für einen Extensionsschuh zur Verfügung gestellt, die einen vergrößerten Anwendungsbereich aufweist und eine verbesserte Handhabung ermöglicht, was dadurch erzielt wird, dass ein Plattensegment einer Unterschenkelauflage der Länge nach in ein inneres Segment (3) und ein äußeres Segment (4) zweigeteilt ist, der Ansteckholm (2) unter dem inneren Segment (3) verläuft und dieses trägt und das äußere Segment (4) in seitlichen Lagern (7) am inneren Segment (3) nach unten abklappbar gelagert ist.
Patent DE-102019109735-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: G01P3/44
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (1, 3, 55) mit einem Gehäuse (5), wenigstens einem Wälzlager (6), einem Träger (7, 47, 59), einer Sensoranordnung (8) und mit zumindest einer Verdrehsicherung (9, 49, 56), wobei das Wälzlager (6) mit einem Außenring (10) in dem Gehäuse (5) sitzt, der Träger (7, 47, 59) starr mit dem Außenring (10) gekoppelt ist und mindestens einen Sensor (15) der Sensoranordnung (8) trägt sowie der Träger (7, 47, 59) mittels der Verdrehsicherung (9, 49,56) gegen Verdrehen um eine Rotationsachse (2) des Wälzlagers (6) an dem Gehäuse (5) gesichert ist, und wobei die Verdrehsicherung (9, 49, 56) durch wenigstens einen mit dem Träger (7, 47, 59) verbundenen Vorsprung (28, 50, 52, 57, 58) und wenigstens einen starr mit dem Gehäuse (5) gekoppelten Anschlag (38, 39) gebildet ist, wobei der Vorsprung (28, 50, 52, 57, 58) gegen den Anschlag (38, 39) vorgespannt ist.
Patent DE-102019113421-A1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/18
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen stapelbaren Transportwagen (10,110, 210) mit einem aus Rahmenteilen (22, 122, 222) gebildeten Fahrgestell (20, 120, 220) und mit Rollen (50), wobei für die Aufnahme von Ware eine Korbeinrichtung (30) vorgesehen ist, die von ihrer vertikalen Gebrauchslage in eine annähernd horizontalen Nichtgebrauchslage geschwenkt werden kann, und wobei im oberen Bereich des Fahrgestells (26) eine Aufnahmevorrichtung (28) für die Korbeinrichtung (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102019117233-A1 (DE)
Title: Druckrückführkolben mit Ringschulter
Inventor: KEMNITZ ROCCO
IPC: F16F9/34
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigtes Kolbenschieberventil (1), umfassend:- ein Ventilgehäuse (9) mit einem ersten Fluidanschluss (11) und einem zweiten Fluidanschluss (12) und mit einem die beiden Fluidanschlüsse verbindenden Fluidkanal (13), und- eine Kolbenschieberanordnung mit einem Kolbenschieber (14) der zum Verändern eines freien Querschnitts des Fluidkanals (13) axial verschieblich ist, bevorzugt auf einem Führungszapfen (15) mit durch den Kolbenschieber verschließbaren radialen Durchtrittsöffnungen (17),gekennzeichnet durch mindestens einen in einem Druckrückführkanal (25) axial verschieblich geführten Druckrückführkolben (21) mit sich gegenüberliegenden ersten und zweiten axiale Enden (24a, 24b), mit einem ersten Kolbenabschnitt (22a) mit einer ersten Querschnittsfläche, einem zweiten Kolbenabschnitt (22b) mit einer zweiten Querschnittsfläche, und einem zwischenliegenden Übergangsabschnitt (23),- wobei die erste Querschnittsfläche kleiner als die zweite Querschnittsfläche ausgebildet ist,und- wobei das erste axiale Ende (24a) des Druckrückführkolbens dazu vorgesehen ist, den Kolbenschieber (14) in Richtung einer Offenstellung zu drängen.
Patent DE-102019120091-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf
Inventor: KUGLER MICHAEL
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-07-25
Abstract: Zylinderkopf (1) einer Brennkraftmaschine, umfassend einen hubvariablen Ventiltrieb (2), mit einem Schwenkhebel (3), der einerseits mit einem Rollenelement (4) mit einem Schwingdrehpunkt (5) auf einer Kulissenbahn (6) einer Kulisse (7) und andererseits mit einer Steuerbahn (8) auf einem Schlepphebel (9) zu einem Gaswechselventil (10) spielfrei abgestützt ist, wobei der Schwenkhebel (3) zur Hubeinstellung zwischen den Abstützpunkten einerseits von einem Nocken (11) einer Nockenwelle (12) entgegen einer Kraft eines Federelements (13) gesteuert schwenkbar und andererseits der Schwingdrehpunkt (5) von einer auf das Rollenelement (4) wirkenden Verstelleinrichtung (14) mittels eines Exzenternockens (15) zur Hubhöhenverstellung parallel zur Kulissenbahn (6) gesteuert verschiebbar ist. Erfindungsgemäß ist der Exzenternocken (15) bezüglich seiner Kontur derart ausgebildet, dass dessen Verstellung aus einer Nockenposition mit Maximalhub in eine Nockenposition mit Minimalhub durch ein Weiterverdrehen dieses in gleiche Verstellrichtung ermöglicht ist.
Patent DE-102019121217-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B77/04
Filed: 2019-08-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Hebelkette (5 bis 9) zur unmittelbaren oder mittelbaren Beaufschlagung des Gesperres (1, 2) realisiert. Die Hebelkette (5 bis 9) weist zumindest eine lösbare Verbindung (7, 8) auf. Erfindungsgemäß wird die Verbindung (7, 8) im Crash-Fall gelöst, so dass bei unterbrochener Hebelkette (5 bis 9) ein zum Gesperre (1, 2) führender Kettenzweig (6, 12) beispielsweise motorisch betätigt wird.
Patent DE-102019121625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entsperren einer Tür eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System und Fahrzeug
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entsperren einer Tür eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Erfassen eines Gesichts einer Person in einem Umfeld des Fahrzeugs durch eine Kamera des Fahrzeugs; Authentifizieren der Person mittels des erfassten Gesichts durch das Fahrzeug; und falls die Person erfolgreich durch das Fahrzeug authentifiziert wurde: Erfassen eines Gesichtsausdrucks der Person in dem Umfeld des Fahrzeugs durch die Kamera des Fahrzeugs; Autorisieren eines Befehls zum Entsperren der Tür des Fahrzeugs mit dem erfassten Gesichtsausdruck der Person durch das Fahrzeug; und Ausführen des autorisierten Befehls durch das Fahrzeug zum Entsperren der Tür des Fahrzeugs.
Patent DE-102019126812-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung einer gepulst betriebenen Lichtquelle
Inventor: UNGER CHRISTIAN
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-10-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erkennung einer gepulst betriebenen Lichtquelle in einem Umfeld eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, mittels einer Ereignis-basierten Kamera des Fahrzeugs Ereignis-basierte Bilddaten in Bezug auf das Umfeld des Fahrzeugs zu ermitteln. Die Ereignis-basierte Kamera umfasst eine Vielzahl von Bildpunkt-Sensoren, die ausgebildet sind, asynchron zueinander in Abhängigkeit von einer Intensitätsänderung an dem jeweiligen Bildpunkt-Sensor Sensorwerte als Ereignis-basierte Bilddaten auszugeben. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, die gepulst betriebene Lichtquelle auf Basis der Ereignis-basierten Bilddaten zu erkennen.
Patent DE-102019127695-A1 (DE)
Title: Gegengewichtsgabelstapler
Inventor: KRETSCHMER DANIEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegengewichtsgabelstapler (1) mit einem Fahrzeugrahmen (3) und einem Gegengewicht (12) und einem als Treibgasmotor ausgebildeten Verbrennungsmotor (13), wobei vertikal oberhalb des Gegengewichts (12) eine Treibgasflaschenkonsole (20) zur Aufnahme und Befestigung einer Treibgasflasche (21) angeordnet ist. Um das Gegengewicht beim Wechsel der Treibgasflasche (21) vor Beschädigungen zu schützen, ist in Fahrzeuglängsrichtung (L) benachbart zur Treibgasflaschenkonsole (20) oberhalb des Gegengewichts (12) eine sich in Richtung zum Fahrzeugheck erstreckende Ablagevorrichtung (25) angeordnet, die eine Ablage der Treibgasflasche (21) ermöglicht.
Patent DE-102019127772-A1 (DE)
Title: Reflexionsschirm eines einkristall-wachstumsofens und einkristall-wachstumsofen
Inventor: SHEN WEIMIN
IPC: C30B15/20
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt einen Reflexionsschirm eines Einkristall-Wachstumsofens und den Einkristall-Wachstumsofen selbst bereit. Der Reflexionsschirm weist einen Innenzylinder, einen Außenzylinder, ein Wärmeisolationsmaterial, das sandwichartig zwischen dem Innen- und Außenzylinder eingefügt ist, und eine Wärmeisolationseinlage auf, die an der Verbindungsstelle des Innen- und Außenzylinders angeordnet ist. Der Reflexionsschirm und der Einkristall-Wachstumsofen können die Wärmedurchlässigkeit vom Außenzylinder zum Innenzylinder senken, den vertikalen Temperaturgradienten des Rohblocks erhöhen und den Umstand verhindern oder abmildern, dass die Siliziumoxide, die aus dem geschmolzenem Silizium verdampft sind, am Außenzylinder des Reflexionsschirms kondensieren. Dadurch können Polykristalle, die durch die in das geschmolzene Silizium fallenden Oxide verursacht werden, reduziert werden. Des Weiteren kann die während des Wachstums des monokristallinen Siliziums erforderliche Wärmeenergie wegen der Reduktion unnötiger Wärmedurchlässigkeit reduziert werden.
Patent DE-102019134657-A1 (DE)
Title: Betonverteilermast mit Drehgelenk
Inventor: MÜLLER ANSGAR
IPC: E04G21/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Betonverteilermast (2) für eine stationäre oder mobile Betonpumpe (1) mit mehreren an Knickgelenken (5', 5") mit zueinander parallelen Knickachsen (5) miteinander verbundenen Mastarmen (6.1, 6.2, 6.3) und mit einer entlang der Mastarme (6.1, 6.2, 6.3) geführten und am Ende eines letzten Mastarms (6.3) mit einem Endschlauch (10) verbindbaren Betonförderleitung (7), wobei ein zwischen zwei Knickgelenken (5', 5") angeordneter Mastarm (6.2) ein Drehgelenk (20) mit einer parallel zu einer Längserstreckung des Mastarms (6.2) ausgerichteten Drehachse (D) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Betonpumpe (1) mit einem entsprechend ausgebildeten Betonverteilermast (2) sowie ein Verfahren zur horizontalen Verschwenkung einer Mastspitze eines an einer stationären oder mobilen Betonpupe (1) angeordneten Betonverteilermasts (2).
Patent DE-102019134757-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen von mindestens drei Batteriezellen einer Batterie
Inventor: EFNER TOMASZ
IPC: G01R31/396
Filed: 2019-12-17
Abstract: Gezeigt ist eine Vorrichtung (102, 202) zum Überwachen von mindestens drei Batteriezellen (104, 106, 108) einer Batterie (100, 200), deren erste Batteriezelle (104), zweite Batteriezelle (106) und dritte Batteriezelle (108) in dieser Reihenfolge in Reihe geschaltet sind. Die Vorrichtung (102, 202) umfasst für jede Batteriezelle (104, 106, 108) eine der Batteriezelle (104, 106, 108) jeweils zugeordnete Messschaltung (110, 112, 114), die eine elektrische Last hat, und die mittels eines ansteuerbaren Schaltelements (120) derart schaltbar ist, dass die elektrische Last in einem zu der der Messschaltung (110, 112, 114) zugeordneten Batteriezelle (104, 106, 108) parallelen Pfad schaltbar ist. Die Vorrichtung (102, 202) hat ferner eine Steuereinheit (115), die ausgebildet ist, eine erste Messschaltung (110), die der ersten Batteriezelle (104) zugeordnet ist, und eine dritte Messschaltung (114), die der dritten Batteriezelle (108) zugeordnet ist, derart zu schalten, dass die elektrischen Lasten der beiden Messschaltungen (110, 114) jeweils in dem zu der der jeweiligen Messschaltung (110, 114) zugeordneten Batteriezelle (104, 108) parallelen Pfad geschaltet werden, und auf Grundlage der Spannung der zweiten Batteriezelle (106) und der Spannung, die über der elektrischen Last und dem Schaltelement (120) der ersten Messschaltung (110) abfällt, zu ermitteln, ob das Schaltelement (120) der ersten Messschaltung (110) korrekt schaltet.
Patent DE-102019134761-A1 (DE)
Title: Anschlusskontakt-dichtungselement, verfahren zu dessen herstellung und steckverbinder mit diesem
Inventor: SHINYAMA MAKOTO
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-12-17
Abstract: Aufgabe: eine einfache Konfiguration bereitzustellen, die sich einfach zusammenbauen lässt, kostengünstig herzustellen ist, einen Anschlusskontakt verschiebbar hält und gleichzeitig Flüssigkeits- und Luftdichtigkeit zuverlässig aufrechterhält und einen Leitungszustand zwischen dem Anschlusskontakt und einem zu paarenden Anschlusskontakt eines zu paarenden Steckverbinders zuverlässig aufrechterhält.Lösung: ein Anschlusskontakt-Dichtungselement mit einem Schaftabschnitt und einem an dem Schaftabschnitt angeordneten Flansch, die an einem Anschlusskontakt 51 befestigt sind, der in Vorwärts-Rückwärts-Richtung verschiebbar ist, mit einem Andrückelement, das auf dem Schaftabschnitt aufgenommen ist und den Flansch nach vorn drückt, mit einem elastischen röhrenförmigen Element, das ein mittiges Loch aufweist, in dem der Schaftabschnitt verschiebbar eingefügt ist, und in dem das Andrückelement eingebettet ist; und mit einem elastischen anhaftenden Element, das ein mittiges Loch aufweist, in dem der Schaftabschnitt verschiebbar eingefügt ist und das an dem vorderseitigen und dem rückwärtigen Ende des elastischen röhrenförmigen Elements angebracht ist.
Patent DE-102019200368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schleudern von wäsche, steuervorrichtung für ein wäschebehandlungsgerät, wäschebehandlungsgerät und computerprogramm
Inventor: PEISERT KATRIN
IPC: D06F49/04
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schleudern von Wäsche mit dem Ziel der Wäscheentwässerung mit einem Wäschebehandlungsgerät (1), wobei das Wäschebehandlungsgerät (1) aufweist: eine Trommel zur Aufnahme von Wäsche, einen Laugenbehälter (2), in dem die Trommel drehbar aufgenommen ist, und eine Laugenpumpe, die dazu ausgestaltet ist insbesondere durch das Schleudern freigesetztes Fluid aus dem Laugenbehälter (2) zu fördern. Das Verfahren umfasst: ein kontinuierliches Messen eines Förderstroms der Laugenpumpe, ein erstes Plateauschleudern (18), bei dem eine Schleuderdrehzahl der Trommel konstant über einem Schwingsystem-Resonanzfrequenzbereich gehalten wird und die Laugenpumpe in einem an das erste Plateauschleudern (18) angepassten Plateauschleuder-Betriebsmodus (22) betrieben wird, und ein Steigerungsschleudern (19), das in Abhängigkeit des Förderstroms der Laugenpumpe gestartet wird, mit einer Erstdrehzahlsteigung der Trommel, und einer in Abhängigkeit des Förderstroms der Laugenpumpe gestarteten, darauffolgenden Drehzahlsteigung, die oberhalb von dem Schwingsystem-Resonanzfrequenzbereich in Abhängigkeit des Förderstroms zumindest einmal so angepasst wird, dass die Laugenpumpe nicht trockenläuft und kein unzulässiger Rückstau von Fluid in dem Laugenbehälter (2) entsteht, wobei die Drehzahlsteigung der Trommel erhöht wird, wenn sich der Förderstrom verringert und die Drehzahlsteigung der Trommel gleich beibehalten oder verringert wird, wenn sich der Förderstrom der Laugenpumpe erhöht.
Patent DE-102019200788-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: LIST CARSTEN
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeevollautomaten mit einer Einstelleinrichtung zur Einstellung zumindest eines Brühparameters. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Einstelleinrichtung zumindest eine Sensoreinrichtung aufweist, die zur Erfassung zumindest eines Kaffeebohnen-Parameters ausgebildet und mit der Einstelleinrichtung verbunden ist, wobei die Einstelleinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie den zumindest einen Brühparameter in Abhängigkeit des zumindest einen von der Sensoreinrichtung erfassten Kaffeebohnen-Parameters selbsttätig einstellt.Hierdurch lässt sich ein Bedienkomfort deutlich steigern.