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Patent DD-151592-A1 (DD)
Title: Mittel zur bekaempfung unerwuenschten pflanzenwuchses auf wegen,plaetzen und industrieanlagen
Inventor: KARAFIAT LEOPOLD
IPC: A01N47/36
Filed: 1980-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur nichtselektiven Bekaempfung von Unkraeutern auf Wegen, Plaetzen und Industrieanlagen, insbesondere Gleisanlagen, die durch einen Gehalt von 1,3-Dimethyl-3-(5-trifluormethyl-1,3,4-thiadiazol-2-yl)harnstoff (Thiazafluron) und N-Phenyl-N', N' -dimethylharnstoff (Fenuron) in Verbindung mit s-Triazinen, insbesondere 2-Chlor-4-aethyl-amino-6-isopropylamino-1,3,5-triazin (Atrazin) gekennzeichnet sind. Die Beseitigung des unerwuenschten Pflanzenwuchses auf Wegen, Plaetzen und Bahnanlagen spielt zur Erhaltung ihrer Gebrauchsfaehigkeit eine bedeutende Rolle. Fuer Bahnanlagen bedeutet die Unkrautbeseitigung gleichzeitig eine Massnahme der Sicherheit und des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Die erfindungsgemaessen Herbizidkombinationen oder Tankmischungen zeigen bei Aufwendmengen,die an der unteren Grenze der Wirksamkeit der Einzelkomponenten liegen auf Grund des festgestellten Synergismus nicht nur eine wesentlich bessere Initialwirkung, sondern auch eine Dauerwirkung von 2 - 3 Jahren. Die herbiziden Mischungen oder Kombinationen sind sowohl von den Blaettern als auch von den Wurzeln aufnehmbar und koennen daher vor oder nach dem Auflaufen der Unkraeuter in bekannter Weise appliziert werden.
Patent DD-151948-A1 (DD)
Title: Verfahren zur polymerisation von ethylen
Inventor: GIESEMANN JUERGEN
IPC: C08F110/02
Filed: 1980-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Polymerisation von Ethylen zur Herstellung hochkristalliner Polymerisate bei Normaldruck und im Temperaturbereich von  -10 Grad C bis + 40 Grad C unter Verwendung von Benzyltitanverbindungen des allgemeinen Typs (C&ind6!H&ind5!-CH&ind2!)&ind4-&indn!TiX&indn! mit X = Halogen enthaltenden Katalysatorsystemen.Das Ziel der Erfindung ist es, den Vorgang der Aktivierung der Benzyltitanverbindg. zu vereinfachen. Es ist die Aufgabe zu loesen, geeignete Aktivatoren zu finden, die die Polymerisationsaktivitaet der Benzyltitanverbindungen betraechtlich erhoehen, wobei die Aktivierung direkt im Polymerisationsgefaesz erfolgen kann. Erfindungsgemaesz kann die Aufgabe durch Verwendung von Titanhalogeniden der Formel Ti x&indn! (X = halogenatom n = 3 oder 4), vorzugsweise Titantetrabromid, als Aktivatoren geloest werden, da diese Verbindungen die Polymerisationsaktivitaet der Benzyltitanverbindungen auszerordentl. erhoehen und auf den Verlauf der Polymerisation keinen stoerenden Einflusz ausueben.
Patent DD-152568-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung des haftgrades von schaumbeschichtungen
Inventor: EHRHARDT GERALD
IPC: C08J5/12
Filed: 1980-08-18
Abstract: Die Erfindung wird zur Erhoehung des Haftgrades von Schaumbeschichtungen, vorzugsweise im nassen Zustand, insbesondere auf zu beflockenden oder bereits beflockten Traegermaterialien aus synthetischen Polymeren, vor allem aus Polyolefinen, verwendet, um qualitativ hochwertige Flaechengebilde zu schaffen, die als Raumtextilien, Tapeten, Fussbodenbelaege, in der Moebel- und Bekleidungsindustrie und im technischen Bereich eingesetzt werden koennen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine hohe Haftung, vorzugsweise im nassen Zustand, insbesondere zwischen Traegermaterial aus synthetischen Polymeren, vor allem aus Polyolefinen und Schaumbeschichtung auf der Basis von Kautschuklatices waehrend aller Bearbeitungsstufen und dem Gebrauch, bei gleichbleibend guter mechanischer Stabilitaet und Trittelastizitaet zu erreichen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass vor dem Aufbringen des verschaeumten Latexkompoundes bekannter Zusammensetzung auf das Traegermaterial eine Latexloesung mit 5 bis 80 Masse % Feststoffgehalt gegebenenfalls unter Zusatz von 0,1 - 5,0 Masse % kolloidaler Schwefel in einer Menge von 10 bis 200 g/m&exp2! Trockensubstanz aufgetragen und bei Temperaturen von 80 bis 210 Grad C waehrend 5 bis 900 sec. getrocknet wird.
Patent DD-153137-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur elektrischen kontaktierung
Inventor: KRYSMANN WALDEMAR DIPL-CHEM
IPC: C25B9/04
Filed: 1980-09-19
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung des elektrischen Kontaktierungselementes laesst sich in der elektrischen sowie elektronischen metallbe- und -verarbeitenden Industrie insbesondere bei Oberflaechenbehandlungsverfahren auch bei Bearbeitungsspannungen > 42 V einsetzen. Auf Grund der flexiblen Zuleitungen dient es auch als Halte- und Transportvorrichtung. Das einfache Kontaktierungselement gewaehrt durch eine Kontaktkraftfeder ueber ein Kontaktflaechenteil den noetigen Anpressdruck fuer eine sichere Stroemuebertragung. Der Kontaktkraft der Feder wird ein Unterdruck in einer das Kontaktierungselement umschliessenden, elektrisch isolierenden, elastischen Haube so ueberlager, dass die Haube fest und sicher auf dem Werkstueck fixiert ist. Ueber einen Belueftungshahn des Vakuumsystems wird das Loesen des Kontaktierungselementes vom Werkstueck erreicht. Die Spannungszufuehrung erfolgt gasdicht durch das Vakuumsystem an das Stromuebertragungsteil mit Olive. Die Olive wird von dem Vakuumschlauch, der bis zu dem belueftungshahntragenden T-Stueck reicht, bis zum Sitz der elastischen Haube vollstaendig umschlossen. Das elastische Haubenteil kann aber auch am Vakuumschlauch anvulkanisiert oder als solches an diesem ausgebildet sein.
Patent DD-159366-A1 (DD)
Title: Optisches filter fuer ein nicht dispersives analysengeraet mit festkoerperdetektor
Inventor: GAERTNER NORBERT
IPC: G01N21/01
Filed: 1980-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Filter fuer ein Analysengeraet mit Festkoerperdetektor, wobei das Geraet zur Messung eines gasfoermigen oder fluessigen Bestandteils in einem Gemisch auf Grundlage der Absorption infraroter Strahlung dient. Aufgabe der Erfindung ist es, einen optischen Filter fuer einen nichtdispersiven Analysator mit Festkoerperdetektor zu schaffen, der den Einfluss der Querempfindlichkeit auf das Ausgangssignal praktisch beseitigt, ohne die Messempfindlichkeit zu verringern. Das Wesen der Erfindung wird darin gesehen, durch ein Vergleichsfilter ein dem Stoersignal aequivalentes Signal zu erzeugen und dies vom durch das Stoersignal ueberlagerten Messsignal zu subtrahieren, dies wird dadurch erreicht, dass beide Filter in ihren Durchlasskurven durch Kippen eines oder beider Filter ueberlappbar sind.
Patent DD-160264-A1 (DD)
Title: Thermische isolierung fuer kryoelektrotechnische anlagen
Inventor: HUTH HANNS-HENNING
IPC: H02G15/20
Filed: 1981-06-29
Abstract: Thermische Isolierung fuer kryoelektrotechnische Anlagen, in denen Hochspannungen von Umgebungstemperatur auf Tieftemperatur oder umgekehrt uebertragen werden. Ziel der Erfindung ist es, den Aufwand an Materialeinsatz sowie den umfangreichen Platzbedarf zu senken. Aufgabengemaess ist eine kombinierte Schichtenisolierung so anzuordnen, dass gleichzeitig der thermische und elektrische Feldabbau raeumlich vereint erfolgt und durch eine Homogenisierung des elektrischen Feldes ein kompakter Isolierungsaufbau gegeben ist. Erfindungsgemaess besteht die thermische Isolierung aus einer mehrschichtigen Anordnung von abwechselnd gewickelten strahlungsreflektierenden, elektrisch leitenden Folien und nichtleitenden Separatoren. Diese Isolierung umschliesst den thermisch zu isolierenden Raum und ist zwischen Hochspannungs- und Erdpotential angeordnet. Je nach Lage im elektrischen Feld sind die radialen Abstaende durch Separatoren und/oder die gegenseitige axiale Ueberdeckung der elektrisch leitenden Folien und/oder ihre Anzahl so variiert, dass der jeweilige axiale Spannungsabfall pro Laengeneinheit konstant ist. Die Erfindung bleibt auf die Kryotechnik beschraenkt.
Patent DD-200987-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von kunstharzgebundenen giessereiformen und-kernen
Inventor: GOTTSCHALK MANFRED
IPC: B22C1/22
Filed: 1981-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verfahren zum Herstellen von kunstharzgebundenen Giessereiformen und -kernen, die fuer die Gusskoerperbildung angewendet werden, wonach dem Formgrundstoff oder der Formstoffmischung ein oder mehrere anionenaktive und/oder nichtionogene Tesidezugegeben werden. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Erhoehung der Festigkeit der Formen und Kerne bzw. zur Reduzierung des Bindergehaltes im Formstoff unter Beibehaltung der geforderten Festigkeit fuer kunstharzgebundene Formstoffe zu entwickeln. Daraus leitet sich die Aufgabe ab, der Haftung zwischen Bindemittel und Giessereiformgrundstoff guenstige Bedingungen zu schaffen. Es wurde ueberraschend gefunden, dass bei der Behandlung des Giessereiformgrundstoffes oder der fertigen Formstoffmischung mit einem oder mehreren anionenaktiven Tensiden und/oder einem oder mehreren nichtionogen Tensiden die Festigkeiteigenschaften erheblich verbessert werden und damit eine deutliche Reduzierung des Binderanteils im Formstoff ermoeglicht wird. Ferner koennen mit der Erfindung gute Fliess- und Verdichtungseigenschaften und eine guenstigere Regenerierbarkeit des Altformstoffes gewaehrleistet werden
Patent DD-202935-A1 (DD)
Title: Entlasteter stutzen fuer doppelmantelbehaelter
Inventor: REICHL EMIL
IPC: F16L5/00
Filed: 1981-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die chemische und artverwandte Verfahrenstechnik. Ziel der Erfindung sind die Verlaengerung der Nutzungsdauer und die Erhoehung der Funktionssicherheit derartiger Stutzen sowie insgesamt eine Verlaengerung der Betriebsdauer der genannten verfahrenstechnischen Behaelter. Der Stutzen soll die Maengel der bekannten Loesungen eliminieren. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Stutzen lose durch den Aussenmantel gefuehrt wird und am Innenmantel verschweisst ist, dass weiter ein Dehnungsausgleicher am Stutzenrohr angeordnet wird,um unvermeidliche Zwangskraefte zwischen Innen-und Aussenmantel gering zu halten, und die Abdichtung nach aussen ueber eine dichte Klemmverbindung, die mit dem Aussenmantel des Behaelters verbunden ist, erfolgt. Anwendbar ist die Loesung an allen Doppelmantelbehaeltern der Verfahrenstechnik, beispielsweise an Generatoren zur Festbettdruckgaserzeugung.
Patent DD-204984-A1 (DD)
Title: Reflektoren fuer scheinwerfer und leuchten, insbesondere fuer kraftfahrzeuge
Inventor: MEYFARTH DIETER
IPC: F21V7/22
Filed: 1982-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Reflektor fuer Scheinwerfer und Leuchten fuer Kraftfahrzeuge mit einer vorzugsweise aus Aluminium bestehenden Reflektionsschicht. Ziel der Erfindung ist es, die Reflektionsschicht durch ein Ueberzugsmittel vor den schaedlichen Einfluessen der Industrieluft, des Schwitzwassers und den aggressiven Mitteln der vom Strassenwinterdienst verwendeten Auftaumittel zu schuetzen. Dies wird dadurch geloest, dass auf einem Reflektor, der mit einer im Vakuum aufgedampften reflektierenden Schicht versehen ist, ein Ueberzugsmittel, bestehend aus Natrium- oder Kaliumsilikat oder einem Gemisch von beiden aufgebracht wird und anschliessend bei Raumtemperatur oder geringer Uebertemperatur aushaertet. Der so behandelte Reflektor fuer Scheinwerfer und Leuchten ist ueberall dort einsetzbar, wo verstaerkte Korrosion zu erwarten ist.
Patent DD-208528-A1 (DD)
Title: Fraktionierkette fuer hackfruechte, insbesondere kartoffeln
Inventor: SCHACHT HEINRICH
IPC: A01D33/08
Filed: 1982-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fraktionierkette, deren Querstabsform derart gestaltet ist, dass ein Verdrehen oder Verschieben der Umhuellung vermieden wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Querstaebe der Fraktionierkette vorzugsweise oval gestaltet sind und deren Oberflaeche eine Struktur, beispielsweise quer oder schraeg angeordnete Arretierungsrippen aufweist und dass die Umhuellung zwischen den fingerartigen Erhebungen mit ein oder mehreren Verbindungselemente aufnehmenden Verdickungen versehen ist und die Zuggurte zwischen den fingerartigen Erhebungen zweckmaessigerweise schmaler gestaltet sind. Vorteilhafterweise sind die Zuggurte glatt ausgebildet und derart zwischen den Querstaeben befestigt, dass sowohl Quadrate wie auch Rechtecke formbar sind und dass ueber ein Befestigungselemente der Querstab vollstaendig oder teilweise umfassbar ist.
Patent DD-209315-A1 (DD)
Title: Strombegrenzungseinrichtung
Inventor: GERLACH HORST
Filed: 1982-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strombegrenzungseinrichtung fuer Elektroenergie-Anlagen, die durch die Erhoehung der betriebsmaessigen Kurzschlussspannung eines Transformators oder einer Drossel wirkt und das sich beim Kurzschluss steigernde Streufeld bzw. Magnetfeld ausnutzt, wobei in unmagnetischen Huelsen eines Huelsenkaefigs innerhalb des Streukanals des Transformators oder der Bohrung der Drossel Magnetstege vorgesehen sind. Durch die Erfindung wird erreicht, dass bei Verringerung des Energiebedarfs fuer den Antrieb bei Eintritt eines Kurzschlussfalles die Kurzschlussspannung in sehr kurzer Zeit erhoeht wird. Gemaess der Erfindung sind daher in den unmagnetischen Huelsen innerhalb des Streukanals des Transformators bzw. der Bohrung der Drossel an unmagnetischen Draehten aufgehaengte schwenkbare Bleche vorgesehen, die mit Abstand zueinander angeordnet, im Normalfall so ausgerichtet sind, dass unter Bildung eines grossen Luftspaltes der Streufluss in Richtung der Flaechennormalen hindurchtritt, waehrend bei Eintritt eines Stoerungsfalles sich die schwenkbaren Bleche, bei wesentlich verringertem Luftspalt zwischen den schwenkbaren Blechen, in einer Schraeglage befinden.
Patent DD-211411-A1 (DD)
Title: Duennschicht - feuchtesensor
Inventor: KAMPFRATH GERIT
IPC: G01N27/24
Filed: 1982-11-05
Abstract: Der Duennschicht-Feuchtesensor ist anwendbar auf dem Gebiet der Feuchtemesstechnik, besonders in elektrischen, elektronischen und mikroelektronischen Bauteilen und Baugruppen. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, einen Duennschicht-Feuchtesensor zu schaffen, der technologische und oekonomische Vorteile gegenueber den bekannten Feuchtesensoren besitzt, in elektronischen Bauteilen einsetzbar ist und durch eine zweckmaessige Auswahl der Werkstoffe einfache geometrische Strukturen u. bei seiner Herstellung durch d. Anwendung duennschichttechnologischer Verfahrensschritte gekennzeichnet ist. Erfindungsgemaess wird d. Aufgabe geloest, indem auf einer beliebigen festen, elektrisch isolierenden Unterlage eine Elektrodenstruktur aufgebracht ist und die gesamte Anordnung mit einer duennen Polymerschicht ueberzogen ist.
Patent DD-264474-A1 (DD)
Title: Verfahren zur sauerstoffgehaltsreduzierung von luft-begleitgasgemischen in erdoelspeichern
Inventor: KIRCHWITZ KLAUS-DIETER
IPC: E21B43/16
Filed: 1983-03-03
Abstract: Das Verfahren bezieht sich auf die Reduzierung des Sauerstoffgehalts von Luft-Begleitgasgemischen in Erdoelspeichern. Das Verfahren kommt beim Sekundaerabbau von Erdoellagerstaetten zur Anwendung, bei denen Luft als Injektionsgas eingesetzt wird. Ziel der Erfindung ist, den Sauerstoffgehalt der Luft, die in einen Erdoelspeicher injiziert werden soll, in der Schicht so weit abzubauen, dass der Sauerstoffgehalt im Luft-Erdoelbegleitgasgemisch unterhalb der fuer Schichtbedingungen geltenden unteren Explosionsgrenze liegt, um einen aus sicherheitstechnischer Sicht risikofreien Einsatz von Luft zum Sekundaerabbau von Erdoellagerstaetten zu ermoeglichen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind dadurch gekennzeichnet, dass bei Anwendung der Sekundaerverfahren Lufttrieb und Luftrueckloesung pyrophore Stoffe wie gelber Phosphor, Triaethylbor oder Trimethylaluminium zusammen mit einem Traegermedium (fluessige Kohlenwasserstoffe) in eine Erdoellagerstaette eingebracht werden, eine teilweise Verbrennung von Kohlenwasserstoffen bewirkt und der Sauerstoffgehalt des Luft-Begleitgasgemisches so weit reduziert wird, dass ein aus sicherheitstechnischer Sicht risikofreier Einsatz von Luft zum Sekundaerabbau von Erdoellagerstaetten gewaehrleistet ist.
Patent DD-230837-A1 (DD)
Title: Radaufhaengung fuer fahrzeuge
Inventor: SPLIESS DIETER
IPC: B60G3/12
Filed: 1983-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Radaufhaengung fuer Fahrzeuge, die vorzugsweise im Bereich einer oder mehrerer Achsen zwischen den zu den Achsen gehoerenden Raedern Behaelter oder Geraete aufnehmen. Ziel der Erfindung ist es, eine Radaufhaengung zu schaffen, die unter Verwendung bekannter Bauteile eine die Bodenfreiheit des Fahrzeuges verbessernde raeumliche Anordnung bei gleichzeitiger Reduzierung des dazu erforderlichen Aufwandes ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Schwinge rechtwinklig ausgefuehrt, wobei ein Schenkel, durch zwei Lager innerhalb des Rahmenprofils drehbar gehalten, rechtwinklig seitlich in den Rahmen des Fahrzeuges eingesetzt ist, waehrend der andere, seitlich parallel zu dem Rahmen befindliche Schenkel der Schwinge den Zapfen fuer die Aufnahme des Rades traegt, dass auf der Schwinge zwischen den beiden Lagern ein Federarm kraftschluessig befestigt ist, an dessen anderem Ende die am Rahmen einseitig starr befestigte Feder angelenkt ist, und dass der zum Rahmen parallele Schenkel der Schwinge im Hohlraum des nach innen offenen Scheibenrades liegt. Fig. 2
Patent DD-214356-A1 (DD)
Title: Vorrichtung fuer lastzwangsfuehrung an eintraegerbrueckenkranen
Inventor: MITTELSTEDT MANFRED
IPC: B66C17/04
Filed: 1983-04-04
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung an Eintraegerbrueckenkranen nach WP 34807. Ziel der Erfindung ist es, das Pendeln der Last an Eintraegerbrueckenkranen durch Lastzwangsfuehrung zu verhindern. Das Transportgut wird mittels Traverse, die an der Teleskopsaeule befestigt ist, gehoben und gesenkt. Die Lagefixierung der Teleskopsaeule erfolgt ueber mehrere Radpaare an der festen Saeule. Das Zusammenspiel Teleskopsaeule/feste Saeule garantiert die Hubausfuehrung, indem die Teleskopsaeule an der festen Saeule ablaeuft. Die feste Saeule ist an dem Fuehrungswagen befestigt, der durch Laufradpaare an festverlegten Fahrbahntraegern gefuehrt wird.
Patent DD-237167-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von diaryliodoniumtetrafluorboraten
Inventor: KLEMM ELISABETH
IPC: C07F13/00
Filed: 1983-11-18
Abstract: Diaryliodoniumtetrafluorborate besitzen aufgrund ihrer Photoempfindlichkeit als kationische Photoinitiatoren sowie als Photooxidationsmittel Bedeutung. Sie koennen deshalb in Kombination mit polymerisationsfaehigen Monomeren zur Herstellung von Filmen, Formkoerpern oder Lacken in der optischen Industrie oder der Elektrotechnik eingesetzt werden. Es ist Ziel der Erfindung, Diaryliodoniumtetrafluorborate in einem effektiven Verfahren ohne Verwendung von Silbersalzen in einem Zweistufenverfahren herzustellen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass Diaryliodoniumhydrogensulfate mit Natriumtetrafluorborat in die Diaryliodoniumtetrafluorborate ueberfuehrt werden.
Patent DD-220452-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung nichtrotationssymmetrischer felder fuer korpuskularoptische abbildungen
Inventor: GUENZEL REINHARD
IPC: H01J3/12
Filed: 1983-12-30
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE VORRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG NICHTROTATIONSSYMMETRISCHER FELDER FUER KORPUSKULAROPTISCHE ABBILDUNGEN, VORZUGSWEISE FUER DIE HERSTELLUNG VON MIKROSTRUKTUREN. ZIEL DER ERFINDUNG IST DIE GEWAEHRLEISTUNG EINER KORPUSKULAROPTISCHEN ABBILDUNG BEI MOEGLICHST GERINGEN GEOMETRISCHEN UND PARASITAEREN ABERRATIONEN. ERFINDUNGSGEMAESS WIRD VON EINER MIT RECHTECKIGEN DURCHBRUECHEN VERSEHENEN ROHRFOERMIGEN ELEKTRODE AUSGEGANGEN, DIE DURCHBRUECHE WERDEN MIT DECKELN KREISRINGSEGMENTFOERMIGEN QUERSCHNITTS ISOLIEREND ABGEDECKT UND ROHRELEKTRODE UND DECKEL DURCH EINEN RING MECHANISCH STABIL MITEINANDER VERBUNDEN, WOBEI ROHRELEKTRODE UND DECKEL AUF UNTERSCHIEDLICHEM POTENTIAL LIEGEN. KORPUSKULAROPTISCHE ELEMENTE MIT UNTERSCHIEDLICHER ANZAHL VON DURCHBRUECHEN MIT DECKELN WERDEN IN ERFORDERLICHER KOMBINATION IN AXIALER RICHTUNG MITEINANDER VERBUNDEN, WOBEI DIESE ELEMENTE GLEICHES ODER UNTERSCHIEDLICHES POTENTIAL AUFWEISEN.
Patent DD-223060-A1 (DD)
Title: Universalduese fuer staubsauger
Inventor: FRANK HARALD
IPC: A47L9/02
Filed: 1984-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Universalduese fuer Staubsauger, die zum Reinigen von Oberflaechen unterschiedlicher Beschaffenheit geeignet ist. Der Einsatz der Universalduese ist fuer Hand- und Bodenstaubsauger, Saug-, Kehr- und Saug-Klopf-Geraete, sowie in der gewerblichen Reinigung moeglich. Das Ziel der Erfindung besteht darin, den Gebrauchswert einer Universalduese hinsichtlich eines optimalen Reinigungsergebnisses bei unterschiedlichen Einsatzbedingungen zu verbessern. Aufgabe der Erfindung ist es, unter Abkehr von den klassischen Prinzipien des konstruktiv-technischen Aufbaues von Universalduesen eine Universalduese zu schaffen, die optimal an eine Vielzahl von Einsatzbedingungen anpassbar ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass an einen Saugstutzen eine Trommel in verschiedenen Arbeitsstellungen lagefixierbar ist, dass die Mantelflaeche der Trommel aus an sich bekannten Bodenplatten gebildet ist und dass im Innenraum der Trommel ein Dichtelement vorhanden ist, mittels dem eine Leitungsverbindung oder mehrere Leitungsverbindungen durch Saugoeffnungen der Bodenplatten determiniert ist oder einstellbar sind. Fig. 1
Patent DD-224914-A1 (DD)
Title: Feuerfeste auskleidung hoher temperatur- und zeitabhaengiger stabilitaet
Inventor: KANTHAK FRANZ
IPC: F27D1/00
Filed: 1984-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gestaltung von Auskleidungen aus feuerfesten Baustoffen, insbesondere Feuerbeton, fuer die Zustellung von pyrotechnischen Anlagen, die hohen und staendigen temperatur- und zeitabhaengigem Wechsel ausgesetzt sind. Auf der feuer- bzw. abgasberuehrten Flaeche der Auskleidung sind Loecher in definiertem Abstand s5 d und variabler Tiefe angeordnet. Diese kuenstlich poroese Schicht kann durch stoffdichte Daemmschichten ergaenzt werden. Die Auskleidung findet Anwendung bei der Zustellung von Tiefofenanlagen, Rauchgasruecksaugschaechten sowie Deckenelementen und Herdwagenplateaus von Industrieoefen.
Patent DD-251119-A1 (DD)
Title: Maschine zum verschliessen von konservenglaesern mit uni-deckeln
Inventor: BUETTNER PETER
IPC: B67B3/00
Filed: 1984-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Verschliessen von Konservenglaesern mit Uni-Deckeln. Hierbei wird das im Glas notwendige Vakuum in Abhaengigkeit von der Ausbildung des Verschliesskopfes entweder durch Luftabsaugung oder durch Dampfinjektion erzeugt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Maschine zu schaffen, bei der alle Steuerelemente oberhalb der Glaeser angeordnet sind und die Maschine mit geringem Nachlauf steuerbar ist. Uebliche Toleranzen der Glaeser sollen sich auf die Funktionsweise der Maschine nicht unguenstig auswirken. Die Umstellung auf andere Glasgroessen soll unkompliziert moeglich sein. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass auf einem Grundgestell mittels Staendern eine Maschinenplatte mit einem Antriebsaggregat angeordnet ist. Zwischen den Staendern verlaeuft eine Hauptwelle, mit der ein Drehtisch und Lagerhuelsen verbunden sind. Die Lagerhuelsen nehmen Hubstangen mit Verschliesskoepfen auf. Im Einlauf der Maschine sind eine Deckelung und ein Einlaufstern und im Auslauf ein Auslaufstern ueber dem Plattenband angeordnet. Fig. 1