baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209176-A1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion von Mehrlochsonden
Inventor: HAIGERMOSER CHRISTIAN
IPC: G01P5/165
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrlochsonde (20), zur Erfassung von Parameter in einem strömenden Fluid, mit einer Sondenspitze (21), die eine Mehrzahl von Öffnungen (23a) aufweist, wobei die Öffnungen (23a) derart angeordnet sind, dass zumindest eine Strömungsgeschwindigkeit und eine Strömungsrichtung des Fluids bestimmbar sind, einer Sondenhülse (22) und einem Sondenschaft (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Sondenspitze (21), die Sondenhülse (22) und/oder der Sondenschaft (26) als integrales Bauteil ausgebildet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung die Verwendung eines generativen Schichtbauverfahrens zur Herstellung einer Mehrlochsonde.
Patent DE-102013210811-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F02M63/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Es wird eine Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit einer Förderpumpe (11) und einem elektrisch ansteuerbaren Einlassventil (30) vorgeschlagen. Von der Förderpumpe (11) wird eine Fördermenge Kraftstoff geliefert und über das elektrisch ansteuerbare Einlassventil (30) wird eine Hochdruckmenge Kraftstoff einer Hochdruckpumpe (17) bereitgestellt. Die Hochdruckpumpe (17) versorgt einen Hochdruckspeicher (21) mit Einspritzdruck, wobei mittels einer elektrischen Steuereinrichtung (40) die erforderliche Hochdruckmenge Kraftstoff für die Hochdruckpumpe (17) eingestellt wird. Das elektrisch ansteuerbare Einlassventil (30) ist von der Steuereinrichtung (40) derart ansteuerbar, dass der Hochdruckpumpe (17) die zur Einstellung des Einspritzdrucks erforderliche Hochdruckmenge Kraftstoff bereitgestellt wird.
Patent DE-102013211331-A1 (DE)
Title: Rotationsventil
Inventor: ANGERER RUDOLF
IPC: F16K11/085
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rotationsventil zur Steuerung eines Fluides, insbesondere zur Steuerung eines der Kühlung des Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeuges dienenden Fluides, mit einem ringförmig gestalteten Dichtungskörper (DK), der eine dem zylinderförmigen Ventilkörper zugeordnete Seite aufweist, welche gleitend an der Oberfläche des Ventilkörpers anliegt, wobei der Dichtungskörper (DK) in eine Aufnahmeöffnung (AÖ) des den Ventilkörper aufnehmenden Gehäuses (GH) eingesetzt und in dieser Öffnung (AÖ) in Richtung des Ventilkörpers beweglich gelagert ist, wobei der Dichtungskörper (DK) mit Kraft gegen den Ventilkörper gedrückt ist.
Patent DE-102013212695-A1 (DE)
Title: Datenträger und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ELSÄSSER VOLKER
IPC: G11B7/2407
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger (1) zur Speicherung von Daten, bei welchem die Daten als optische Struktur vorliegen, wobei die Daten in den Datenträger als Reliefstruktur eingebracht sind.
Patent DE-102013213189-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit Positionssicherung
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B77/04
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder Klappe mit einem Gesperre, das eine Drehfalle und eine Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle umfasst. Mit der vorliegenden Erfindung wird angestrebt, ein Schloss mit verbesserter Positionssicherung für ein beweglich gelagertes Betätigungselement des Schlosses bereitzustellen. Zur Lösung der Aufgabe umfasst die Positionssicherung ein beweglich gelagertes Gegengewicht, das in die gleiche Richtung wie das Betätigungselement bewegt werden kann. Gegengewicht und Betätigungselement sind so miteinander verbunden, dass eine Bewegung des Gegengewichts eine entgegengesetzte Bewegung des Betätigungselements bewirkt.
Patent DE-102013217080-A1 (DE)
Title: Düngepellet
Inventor: KUCHTA KERSTIN
IPC: C05B15/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Düngepellet auf Basis von Biokohle, bei dem die Biokohle mit Phosphat beladen und anschließend zu einem Pellet geformt wurde. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels auf Basis von Biokohle, bei dem man eine Schlammsuspension mit schwerlöslichen Phosphaten verwendet und den pH-Wert der Schlammsuspension absenkt, um die schwerlöslichen Phosphate ganz oder teilweise zu lösen, und bei dem die Schlammsuspension anschließend mit der Biokohle vermischt und die Biokohle mit Phosphat beladen wird.
Patent DE-102013217146-A1 (DE)
Title: Optisches Bauelement
Inventor: HOLZ MARKUS
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-08-28
Abstract: Optisches Bauelement (40) umfassend mindestens ein mikro-opto-elektromechanisches System (MOEMS) (73) mit einer Vorderseite und einer Rückseite, und mindestens einer Leiterplatte (56), wobei die mindestens eine Leiterplatte (56) auf der Rückseite des mindestens einen MOEMS (73) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Leiterplatte (56) seitliche Kontakte (67) aufweist und mit elektronischen Bauteilen sowie Kühlelementen bestückt sein kann, und wobei das mindestens eine MOEMS (73) seitlich über die mindestens eine Leiterplatte (56) übersteht.
Patent DE-102013218402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Durchführen von Sonderfunktionen einer Transporteinrichtung in einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: SENN KONRAD
IPC: B65G43/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Transporteinrichtung zum Transport von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage mit einer Transportbahn, einer Vielzahl von Transportelementen zum Transportieren eines oder mehrerer Behälter, wobei die Vielzahl der Transportelemente bewegbar an der Transportbahn angeordnet sind, mindestens einem Sonderelement, das an der Transportbahn bewegbar angeordnet und verschieden von der Vielzahl der Transportelement ist, und einer Steuer- und/oder Regeleinheit zur Verfügung, wobei die Transportbahn, die Vielzahl der Transportelemente und das Sonderelement derart ausgestaltet sind, dass die Vielzahl der Transportelemente und das Sonderelement mittels der Steuer- und/oder Regeleinheit einzeln steuerbar entlang der Transportbahn geführt werden können.
Patent DE-102013219314-A1 (DE)
Title: Axial security system for bearing of power train of motor car, has retaining ring whose inner side is radially and/or axially supported on bearing inner ring, where outer side of ring is radially and/or axially supported in groove
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16B21/18
Filed: 2013-09-25
Abstract: The system has a retaining ring (30) for axially securing a bearing. A groove is formed within a shaft for receiving the retaining ring within a power train of a motor vehicle. Inner and outer surfaces (40, 41) of the retaining ring are arranged parallel to each other. The inner and outer surfaces of the retaining ring enclose an acute angle with a rotation axis of the retaining ring. An inner side (45) of the retaining ring is radially and/or axially supported on a bearing inner ring. An outer side of the inner ring is radially and/or axially supported in the groove. An independent claim is also included for a power train of a motor vehicle.
Patent DE-102013226101-A1 (DE)
Title: Überwachungskameravorrichtung mit Tiefeninformationsbestimmung
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-12-16
Abstract: Übliche Überwachungskameras können stationär angeordnet sein oder auch bewegbar sein. Bekannt sind beispielsweise sogenannte Pan-Tilt-Zoom-Kameras (PTZ-Kameras), welche in der Blickrichtung verändert werden können. Derartige PTZ-Kameras werden beispielsweise eingesetzt, um weiträumige Bereiche mit nur einer einzigen Kamera zu überwachen. Es wird eine Überwachungskameravorrichtung 1 mit einer Kameraeinrichtung 2 zur Aufnahme von einem Überwachungsbereich 7 mit mindestens einem Objekt 8 aus einer Aufnahmeposition I, II der Kameraeinrichtung 2, mit einer Aktorikeinrichtung 3 zur Änderung der Aufnahmeposition I, II der Kameraeinrichtung 2, mit einer Steuereinrichtung 10 zur Ansteuerung der Aktorikeinrichtung 3 und der Kameraeinrichtung 2, wobei in einer ersten Aufnahmeposition I der Kameraeinrichtung 2 eine erstes Bild 9 und in einer zweiten Aufnahmeposition II der Kameraeinrichtung ein zweites Bild 11 aufnehmbar ist, wobei die Bilder 9, 11 mindestens einen gleichen Teilabschnitt mit dem mindestens einem Objekt 8 des Überwachungsbereichs als gemeinsamen Teilabschnitt T zeigen, mit einer Auswerteeinrichtung 12 zur Auswertung der Bilder 9, 11 der Kameraeinrichtung 2, wobei die Auswerteeinrichtung 12 ausgebildet ist, aus dem ersten und dem zweiten Bild 9, 11 eine Tiefeninformation zu dem mindestens einem Objekt 8 in dem gemeinsamen Teilabschnitt T zu bestimmen.
Patent DE-102013226735-A1 (DE)
Title: Prüfstand und Verfahren zur Bestimmung eines thermischen Verhaltens einer Zündkerze
Inventor: RITTER RONALD
IPC: G01N25/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Prüfstand (1) zur Bestimmung eines thermischen Verhaltens einer Zündkerze (4), wobei der Prüfstand (1) ein Gefäß (2), ein im Gefäß befindliches Medium und mindestens einem Mittel zur verbrennungsfreien Temperaturänderung (3) des Mediums, insbesondere ein elektrisches Heizelement, aufweist, wobei die Zündkerze (4) im Gefäß (2) montierbar ist.
Patent DE-102014002827-A1 (DE)
Title: Tischanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LORENZ STEPHAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischanordnung (1) für ein Fahrzeug (2), bei welcher ein Tischelement (10) aus einer Verstauposition (I) in einer Konsole (20) des Fahrzeugs (2) in eine Gebrauchsposition (II) mittels eines Tischverstellmechanismus (11) verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein schwenkbar an der Konsole (20) angelenktes Konsolendeckelelement (21) vorgesehen ist, welches in der Verstauposition (I) des Tischelementes (10) die Konsole (20) in einer Schließstellung (III) abdeckt, zum Verschwenken des Konsolendeckelelementes (21) zwischen der Schließstellung (III) und einer Offenstellung (IV) ein Deckelschwenkmechanismus (22) vorgesehen ist, und der Tischverstellmechanismus (11) derart mit dem Deckelschwenkmechanismus (22) gekoppelt ist, dass bei einer Bewegung des Tischelementes (10) aus dessen Verstauposition (I) in dessen Gebrauchsstellung (II) das Konsolendeckelelement (21) in eine Tischplattenfunktionsstellung als Offenstellung (IV) verschwenkt wird, in der die Unterseite (21.1) des Konsolendeckelelementes (21) zusammen mit dem Tischelement (10) eine gemeinsame ebene Tischfläche (12) bilden.
Patent DE-102014005849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Erkennen einer Beschädigung einer Anbindung mindestens einer Sekundärachse bei einem Fahrzeug
Inventor: STRASSER SEBASTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum automatischen Erkennen einer Beschädigung einer Anbindung mindestens einer Sekundärachse bei einem Fahrzeug mit einem zumindest temporären Allradantrieb und mit einer mit mindestens einem Motor des Fahrzeugs gekoppelten Antriebsachse sowie der mindestens einen weiteren, über mindestens eine Kupplung im Kraftfluss des Motors mit der Antriebsachse zumindest temporär zu koppelnden Sekundärachse, bei dem bei einem Überschreiten jeweiliger im Voraus bereitzustellender Schwellenwerte durch aktuelle Werte eines Verhältnisses von Schlupf an Rädern der Antriebsachse und aktuellem Schlupf an Rädern der mindestens einen Sekundärachse sowie eines aktuell ermittelten Querbeschleunigungswerts des Fahrzeugs und eines aktuell ermittelten Schließmoments der mindestens einen Kupplung eine Beschädigung der Anbindung der mindestens einen Sekundärachse an ein Steuergerät des Fahrzeugs gemeldet wird. Ferner umfasst die Erfindung ein entsprechendes Steuergerät sowie ein Fahrzeug mit einem entsprechenden Steuergerät zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102014007498-A1 (DE)
Title: Direkt beheizbarer Latent-Pufferspeicher
Inventor: Müller Werner
IPC: F24C15/34
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Pufferspeicher, welcher im Gegensatz zu dem im Handel befindlichen Pufferspeichern deutlich weniger Platzbedarf aufgrund von Salzhydriden bzw. deren Schmelzen als Speichermedien aufweist, da diese eine vielfach höhere nutzbare Wärmekapazität als Wasser haben. Die Abwärme von z. B. Kaminöfen wird so für Heizungszwecke nutzbar gemacht. Die Erfindung verzichtet dabei auf einen sonst üblichen Abgas/Wasser-Wärmetauscher im Ofen, d. h. die Wärmemenge wird direkt auf den Speicher geleitet, also Abgas/Speichermedium (1 und 2) Die Erfindung ist daher im Bereich Wohnraumheizung besonders preisgünstig und platz sparend einzusetzen.
Patent DE-102014009098-A1 (DE)
Title: Elektronische Parkbremse
Inventor: SON JONG-GU
IPC: F16D65/14
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird eine elektronische Parkbremse offenbar. Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung enthält die elektronische Parkbremse, die einen Träger, in welchem ein Paar von Klotzplatten, die angeordnet sind, gegen eine zusammen mit einem Rad eines Fahrzeugs gedrehte Scheibe zu drücken, so installiert ist, dass es vorwärts und rückwärts bewegt wird, ein Sattelgehäuse, das gleitbar an dem Träger installiert ist und einen Zylinder hat, in welchem ein Kolben so installiert ist, dass er durch einen hydraulischen Bremsdruck vorwärts und rückwärts bewegbar ist, einen Motor, der auf einer äußeren Seite des Sattelgehäuses angeordnet ist, um eine Drehkraft in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung zu erzeugen, eine Umwandlungseinheit, die konfiguriert ist, die Drehkraft des Motors in eine linear hin- und hergehende Bewegung umzuwandeln und die umgewandelte Kraft zu dem Kolben zu übertragen, und eine Verlangsamungsvorrichtung, die sich zwischen dem Motor und der Umwandlungseinheit befindet und konfiguriert ist, die Drehkraft des Motors zu verlangsamen und die verlangsamte Drehkraft zu der Umwandlungseinheit zu übertragen, enthält, einen Adapter, der mit einer Drehwelle des Motors gekoppelt und mit einem Ausgangszahnrad der Verlangsamungsvorrichtung verbunden ist, wobei die Drehwelle und eine Ausgangswelle des Ausgangszahnrads durch den Adapter koaxial in Reihe verbunden sind und das Ausgangszahnrad durch den Adapter gestützt ist, um ein Schütteln zu verhindern, wenn es gedreht wird.
Patent DE-102014015866-A1 (DE)
Title: Heiz- und Abgassystem für einen Bus und Verfahren zur Regelung eines Heiz- und Abgassystems eines Busses
Inventor: BECK MARTINA
IPC: F02G5/04
Filed: 2014-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heiz- und Abgassystem für einen Bus, umfassend einen Heizkreislauf (1) mit einer Zusatzheizeinrichtung (13) für eine nachgeschaltete Fahrzeugheizung (15) und einen Abgaskreislauf (3) mit einer, einem Verbrennungsmotor (5) nachgeordneten Abgasnachbehandlungsvorrichtung (17). Bei einem Heiz- und Abgassystem für einen Bus sind der Heizkreislauf (1) und der Abgaskreislauf (3) über einen Abgaswärmetauscher (11) verbunden.
Patent DE-102014018407-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Touchpad mit variabler Bedienfeldgröße
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) zum Steuern eines Geräts (4) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend ein Touchpad (5) zum Erfassen einer an einer Bedienfläche (6) des Touchpads (5) eingegebenen Bedieneingabe (21) sowie eine Auswerteeinrichtung (8), die dazu eingerichtet ist, eine Anfangsberührstelle (XY) der Bedieneingabe (21) zu ermitteln. Eine Einteilung der Bedienfläche (6) in unterschiedliche Eingabefelder (12–15) soll den Benutzer bei der Eingabe der Bedieneingabe (21) nicht beengen. Hierzu sind ein erstes Steuermodul (10) und ein zweites Steuermodul (11) bereitgestellt, von denen jedes dazu eingerichtet ist, bei Empfangen der Bedieneingabe das Gerät (4) in Abhängigkeit von der Bedieneingabe (21) zu steuern. So ergeben sich Eingabefelder (12–15). Die Auswerteeinrichtung (8) ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von einer Lage der ermittelten Anfangsberührstelle (XY) eines der beiden Steuermodule (10) auszuwählen und danach unabhängig von einer jeweiligen Lage weiterer Berührstellen der Bedieneingabe (21) die Bedieneingabe (21) an das ausgewählte Steuermodul (10) auszugeben.
Patent DE-102014019636-A1 (DE)
Title: Regelkreis und Verfahren zum Betreiben eines solchen Regelkreises
Inventor: ROTH ALAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-12-30
Abstract: Ein Reglerkreis enthält einen Reglerausgangsknoten, mindestens (N+1) Reglersteuerkreise und N Treiber. N ist eine ganze Zahl größer als 1. Jeder der N Treiber enthält einen Multiplexierer, eine Treiberstufe und eine Vortreiberstufe. Der Multiplexierer enthält einen Eingangsport und einen Ausgangsport, wobei der Eingangsport des Multiplexierers mit Ausgangsknoten der mindestens (N + 1) Reglersteuerkreise gekoppelt ist. Die Treiberstufe ist mit dem Reglerausgangsknoten gekoppelt. Die Vortreiberstufe ist dafür konfiguriert, die Treiberstufe auf der Basis eines Signals am Ausgangsport des Multiplexierers zu steuern.
Patent DE-102014100148-A1 (DE)
Title: Halterungsmerkmal für eine kraftfahrzeug-zierverkleidung
Inventor: PEREZ TITO G
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-01-08
Abstract: Ein Halterungsmerkmal zum Festmachen eines Verkleidungsbauteils an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Langclip, der sich von dem Verkleidungsbauteil erstreckt, und eine selektiv lösbare Verriegelungsvorrichtung, die an dem Karosserieteil angeordnet ist. Der Clip ist so ausgelegt, dass er durch eine durch das Karosserieteil definierte Öffnung hindurch einführbar ist. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst: einen Rückhalteabschnitt an einer ersten Seite des Karosserieteils; einen Betätigungsabschnitt an einer zweiten Seite des Karosserieteils; und ein Vorspannmerkmal, das so ausgelegt ist, dass es den Rückhalteabschnitt nachgebend in den verriegelten Zustand vorspannt. Der Rückhalteabschnitt der Verriegelungsvorrichtung sperrt sich in einem verriegelten Zustand gegen ein Entfernen des Langclips aus dem Karosserieteil und ist so ausgelegt, dass er in Reaktion auf die Anwendung einer Kraft auf den Betätigungsabschnitt von dem verriegelten Zustand in einen unverriegelten Zustand wechselt.
Patent DE-102014102450-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung mit inverser Folienlinse
Inventor: BUCHWALD CARSTEN
IPC: G01N21/90
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchlichtinspektionsvorrichtung zum Erfassen von Strukturen eines Behälters, wie einer Flasche, mit einer an einer ersten Seite einer Transportstrecke für den Behälter angeordneten Beleuchtungseinheit zum Durchleuchten zumindest eines Behälterabschnitts und einer an einer zweiten Seite der Transportstrecke angeordneten optischen Einheit zum Erfassen eines Durchlichtabbilds des Behälterabschnitts. Um eine verbesserte Inspektionsvorrichtung zum Erfassen von Strukturen eines Behälters während seiner Bewegung auf einer Transportbahn bereit zu stellen, ist vorgesehen, dass an der Beleuchtungseinheit eine Linse zur Ausrichtung der von der Beleuchtungseinheit ausgehenden Lichtstrahlen angeordnet ist.
Patent DE-102014102621-A1 (DE)
Title: Grossrohranordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: BECKER OTMAR
IPC: F16L58/10
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Großrohranordnung (1) für eine Pipeline, aufweisend: einen ersten Rohrabschnitt (2) mit einem ersten Außendurchmesser und einer ersten Wanddicke und einem zweiten Rohrabschnitt (3) mit einem zweiten Außendurchmesser und einer zweiten Wanddicke. Dabei sind der erste Außendurchmesser und die erste Wanddicke jeweils größer als der zweite Außendurchmesser und die zweite Wanddicke, der erste Rohrabschnitt (2) und der zweite Rohrabschnitt (3) in einem Übergangsbereich (5) sind miteinander verbunden, insbesondere verschweißt, und der erste und zweite Rohrabschnitt (2, 3) sowie der Übergangsbereich (5) sind mit einer durch-gehenden und homogenen mehrlagigen Außenbeschichtung (10) versehen, die eine durchgehende, homogene Fusion-Bonded-Epoxy(FBE)-Innenlage (11) und eine durchgehende, homogene Polyolefin-Außenlage (12) umfasst. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Großrohranordnung (1).
Patent DE-102014104540-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: NEMEC PETR
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, umfassend zumindest eine von zumindest einem Spulenträger zumindest bereichsweise getragene Magnetspule, zumindest eine erste Aussparung zur zumindest bereichsweisen Aufnahme zumindest eines Magnetankers und zumindest eine zweite Aussparung zur zumindest bereichsweisen Aufnahme zumindest eines Magnetkerns, wobei die Magnetspule und/oder der Spulenträger zumindest bereichsweise durch ein Kunststoffmaterial bedeckt ist bzw. sind, wobei ferner das Kunststoffmaterial zusätzlich zumindest bereichsweise in einem ersten Abschnitt zwischen der ersten Aussparung einerseits und dem Spulenträger und/oder der Magnetspule andererseits angeordnet ist, ein Verfahren zur Herstellung eines Elektromagnetventils sowie die Verwendung eines Elektromagnetventils.
Patent DE-102014105991-A1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Reinigungsgerät und Betriebsverfahren für ein selbstfahrendes Reinigungsgerät
Inventor: BUHL DAVID
IPC: A47L9/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Reinigungsgerät zur automatisierten Reinigung von verunreinigten Flächen, aufweisend eine Gerätesteuerung, die das Reinigungsgerät entlang eines Fahrwegs steuert, sowie einen sich quer zu einer Fahrrichtung erstreckenden Saugspalt 6 und mindestens eine parallel zu dem Saugspalt 6 angeordnete Bodendichtung. Das Reinigungsgerät zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens ein Bodendichtung als ein Fadenheber 10 ausgebildet ist, der an seiner dem Boden zugewandten Seite hervorstehende Fasern aufweist, und dass die Gerätesteuerung dazu eingerichtet ist, eine Reinigungsfahrt des selbstfahrenden Reinigungsgeräts in einer Hauptfahrrichtung in einem Reinigungszyklus des Fadenhebers 10 für einen Fahrabschnitt mit umgekehrter Fahrrichtung zu unterbrechen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Betriebsverfahren für ein derartiges selbstfahrendes Reinigungsgerät.
Patent DE-102014106607-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaubeneinrichtung und Verfahren
Inventor: LAUDERLEIN CHRISTIAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-05-12
Abstract: Dunstabzugshaubeneinrichtung (1) und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugshaubeneinrichtung (1) mit einer Gehäuseeinrichtung (2), wobei in der Gehäuseeinrichtung (2) ein Ansaugbereich (3) für Wrasen (4) und ein Ausblasbereich (5) für gefilterten Wrasen vorgesehen sind. Dem Ansaugbereich (3) sind eine Gebläseeinrichtung (6) und eine Ansaugfläche (31) zugeordnet und der Abluftbereich (5) weist eine Luftführungseinrichtung (7) auf, welche einen Einlass (8) und zwei Auslässe (9, 10, 11,12) aufweist, wobei ein Auslass (9, 10) für einen Umluftbetrieb und ein Auslass (11, 12) für einen Abluftbetrieb vorgesehen sind. Dabei ist an der Luftführungseinrichtung (7) eine schwenkbare Umschalteinrichtung (13) vorgesehen ist, mit welcher eine Luftführung (14) zwischen dem Einlass (8) und einem Auslass (9, 10, 11, 12) freigegeben und/oder verschlossen wird, wobei die Schwenkachse (32) der Umschalteinrichtung (13) im Wesentlichen quer zu dem Einlass (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102014107540-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer störbehafteten Größe
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: H03M1/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren bereitgestellt, bei welchen eine störbehaftete Messgröße in ein Digital-Signal gewandelt wird. Das digitale Signal wird dann über eine Anzahl von Abtastwerten gemittelt, welche einer Periode der Störungen entspricht.
Patent DE-102014108734-A1 (DE)
Title: Unterbau aus gemischtem  material für einen fahrgastraum mit geräuschkontrolle
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B62D29/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Ein Produkt, das einen Fahrzeugunterbau aus gemischtem Material umfasst, welcher ein Geräusch verringern oder verhindern kann, welches in den Fahrgastraum eines Fahrzeugs eintritt, und ein Verfahren zum Herstellen desselben.