baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-3659634-A1 (EP)
Title: Bioactive agent coated medical device and method of coating such a device
Inventor: NEILAN JOHN
IPC: A61L31/16
Filed: 2019-11-27
Abstract: A medical device such as a stent (10) or medical balloon (40) is functionalised prior to coating with a bioactive material (54), specifically by carboxylic acidification of the contact surface or surfaces (50) of the medical device. The preferred process involves washing a stent or other medical device in a washing solution which may be sodium hydroxide, soaking in a carboxylic acid solution, rinsing in water to remove excess carboxylic acid, allowing to dry before applying a bioactive agent layer. It has been found that washing after functionalisation removes excess carboxylic acid and enhances the retention of bioactive agent on the contact surface or surfaces of the medical device leading to a more uniform and consistent layer of bioactive agent.
Patent EP-3742971-A1 (EP)
Inventor: KOHN BERNHARD
IPC: A61B5/113
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Körperbewegungen einer schlafenden Person (1), wobei laufend zu aufeinanderfolgenden Aufnahmezeitpunkten (t 1 ,..., t p ) mit einer auf die Person (1) gerichteten Bildaufnahmeeinheit dreidimensionale Aufnahmen der Person (1) erstellt und ermittelte Abstandsmesswerte (d 1 ,..., d n ), insbesondere pixelweise, bereitgestellt werden, wobei a) ein zwei- oder dreidimensionales Höhenprofil (H) der Person (1) erstellt wird, - wobei im Höhenprofil (H) eine Anzahl von zumindest zwei Punkten im Raum festgelegt ist, die auf der Oberfläche der Person (1) oder auf der Oberfläche eines auf oder neben der Person (1) befindlichen Gegenstands liegen, und - wobei für jeden der Aufnahmezeitpunkte (t 1 ,..., t p ) das jeweilige Höhenprofil (H) in einer Datenstruktur abgespeichert und zur Verfügung gehalten wird, - wobei ein Bereich, der einen vorgegebenen Körperteil oder Körperbereich der Person (1) in Abhängigkeit von einem Referenzpunkt oder Referenzbereich (21) angibt, als erste interessierende Region (ROH ) ausgewählt wird, b) Zeitabschnitte (Z 1 , Z 2 , Z 3 ) von Änderungen des Höhenprofils (H) der ersten interessierenden Region (ROI1), deren Maß einen vorgegebenen ersten Schwellenwert (THZ) übersteigt, sowie zeitliche Zwischenräume (L 1,  L 2 , L 3 ) zwischen diesen Zeitabschnitten (Z 1 , Z 2 , Z 3 ) bestimmt werden, c) für jeden der zeitlichen Zwischenräume (L 1,  L 2 , L 3 ) pixelweise ein Rauschwert (n(x,y)) des Höhenprofils (H) bestimmt wird, d) weitere Zeitabschnitte (Y 1 , Y 2 , Y 3 ) von Änderungen des Höhenprofils (H), deren Maß einen zweiten Schwellenwert (THY) übersteigt, in den zeitlichen Zwischenräumen (L 1,  L 2 , L 3 ) unter pixelweiser Berücksichtigung des jeweiligen Rauschwerts (n(x,y)) bestimmt werden, und e) jeweils die in den Schritten b) und d) identifizierten Zeitabschnitte (Z 1 , Z 2 , Z 3 ) und weiteren Zeitabschnitte (Y 1 , Y 2 , Y 3 ) von Änderungen des Höhenprofils (H) als Körperbewegungen der Person (1) registriert werden.
Patent EP-3759660-A1 (EP)
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: H04W4/02
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung, insbesondere Handwerkzeugmaschinen-Verwaltungsvorrichtung, zur Überwachung und/oder zur Verwaltung einer Vielzahl von Gegenständen (10), insbesondere Handwerkzeugmaschinen, mit einer Kommunikationseinheit (12) zur Kommunikation mit den Gegenständen (10) und mit einer Recheneinheit (14) zur Verarbeitung von mittels der Kommunikationseinheit (12) empfangenen elektronischen Daten. Es wird vorgeschlagen, dass die Recheneinheit (14) in Abhängigkeit von Schwarminformationen eines Schwarms (16, 16'), der zumindest einen Teil der Gegenstände (10) umfasst, Befehle an zumindest einen der Gegenstände (10) des Schwarms (16, 16') und/oder Informationen an zumindest einen Bediener (68), insbesondere zumindest eines der Gegenstände (10) des Schwarms (16), ausgibt.
Patent EP-3749503-A1 (EP)
Inventor: BELCHER SIMON
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-02-08
Abstract: L'invention concerne un appareil d'impression 3D monté sur robot (800) conçu pour imprimer des matériaux biocompatibles pour effectuer des réparations chirurgicales in situ, et comprenant un récipient de réactif durcissable par UV (9) et un récipient de réactif de support de cellule (8) qui sont extrudés coaxialement à partir d'une pointe (22) et durcis pour effectuer des réparations in situ.
Patent EP-3793920-A1 (EP)
Inventor: BÖRRET FLORIAN
IPC: B65G47/84
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Weichenvorrichtung für einen Übergabepunkt (C) zwischen einem ersten und einem zweiten rotierbaren Sternrad (20, 30), an welchem von dem ersten Sternrad (20) Objekte (B1 - B8) selektiv zu dem zweiten Sternrad (30) übergebbar sind, umfassend ein zweiwandiges erstes Weichenelement (52), dessen erste und zweite Wand (52a, 52b) sich derart um den Übergabepunkt (C) herum erstrecken, dass zwischen ihnen ein Durchgang für die Objekte (B1 - B8) gebildet ist; wobei das erste Weichenelement (52) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbar gehaltert ist, wobei in der ersten Position in den Durchgang des ersten Weichenelements (52) einlaufende Objekte (B1 - B8) an dem ersten Sternrad (20) verbleiben und in der zweiten Position einlaufende Objekte (B1 - B8) an das zweite Sternrad (30) übergeben werden; ein zweites und ein drittes Weichenelement (54, 56), welche derart angeordnet und gehaltert sind, dass sie in der ersten Position und der zweiten Position des ersten Weichelements (52) jeweils Verlängerungen der ersten bzw. zweiten Wand (52a, 52b) des ersten Weichenelements (52) bilden und hierzu ebenfalls jeweils zwischen einer jeweiligen ersten und zweiten Position verlagerbar sind; und eine Überführungsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Überführung des ersten bis dritten Weichenelements (52 - 56) durchzuführen, indem die Überführung von der jeweiligen ersten Position in die jeweilige zweite Position derart bewirkt wird, dass zunächst eine Überführung des ersten und dritten Weichenelements (52, 56) ausgelöst wird und anschließend eine Überführung des zweiten Weichenelements (54) ausgelöst wird; und die Überführung von der jeweiliger zweiten Position in die jeweilige erste Position derart bewirkt wird, dass zunächst eine Überführung des ersten und zweiten Weichenelements (52, 54) ausgelöst wird und anschließend eine Überführung des dritten Weichenelements (56) ausgelöst wird.
Patent EP-3755163-A1 (EP)
Inventor: WESOLEK GÉRALD
IPC: A23L33/21
Filed: 2019-02-21
Abstract: The invention concerns a method for producing a resistant dextrin comprising: a) a step of dehydration and acidification of a pea starch in order to provide a dehydrated and acidified pea starch composition; b) a step of heat treatment of the starch composition provided in step a) in order to form a dextrinised starch; c) one or more steps of treating this dextrinised starch in order to form the resistant dextrin; d) a step of recovering this resistant dextrin. The invention also concerns a resistant pea dextrin having a fibre content according to standard AOAC 2001.03 of more than 60%, that can be obtained, in particular, according to the method of the invention, and the use of same in a food or pharmaceutical composition.
Patent EP-3807085-A1 (EP)
Inventor: SHORT GREGG R
IPC: B32B5/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Methods of disposing of pharmaceuticals including liquid pharmaceuticals and dissolved solid pharmaceuticals are disclosed. Pharmaceutical disposal kits are also disclosed.
Patent EP-3777402-A1 (EP)
Inventor: LEE HEECHOON
IPC: H04W56/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Various aspects of the present disclosure generally relate to wireless communication. In some aspects, a user equipment may receive, from a base station and based at least in part on a triggering event, an indication of a frequency domain indexing configuration for a relative reference point. The user equipment may use at least one of a start of a control resource set or an absolute reference point for the relative reference point based at least in part on the indication of the frequency domain indexing configuration. Numerous other aspects are provided.
Patent EP-3802401-A1 (EP)
Title: Vorrichtung und verfahren zur behandlung von mit aufschäumbarem flüssigen füllgut befüllten behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-05-15
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorrichtung zur Behandlung von mit aufschäumbarem flüssigen Füllgut befüIlten Behältern (2). Zum einen betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Behandlung von mit aufschäumbarem flüssigen Füllgut befüllten Behältern. Die Vorrichtung umfasst eine Aufschäumeinheit (10), eine in Transportrichtung folgende Verschließeinheit (7) sowie eine darauffolgende Ausschleuseinheit (15). Weiterhin ist eine Aufschäumeinheit (10) zum bewirken des Aufschäumens des Füllgutes ausgebildet. Darauf eine opto-elektrische Überwachungseinheit (12, 14), mit der die Schaumbildung der Behälter und/oder die Füllhöhe an flüssigem Füllgut im Behälter während und/oder nach dem Verschließen anhand wenigstens eines ersten Überwachungskriteriums (ÜW1) überwachbar ist. Dabei sind die opto-elektrische Sensoreinheit (12.1, 12.2) und die Überwachungseinheit (14) für eine Überwachung der Schaumbildung an einer Behälteraußen wandung und/oder der Füllhöhe an flüssigem Füllgut im Behälter während und/oder nach dem Verschließen der Behälter ausgebildet. Die Ausschleusstation ist dazu ausgebildet, solche Behälter, die hinsichtlich der Schaumbildung außerhalb eines Sollbereichs des wenigstens einen ersten Überwachungskriteriums liegen, veranlasst durch ein von der Überwachungseinheit geliefertes Signal, auszuschleusen.
Patent EP-3814675-A1 (EP)
Inventor: RIPARI DANIELE
IPC: F17D5/06
Filed: 2019-05-27
Abstract: A method for monitoring a continuous pipeline (1) comprises the following steps of providing a continuous pipeline (1), supplying a flow of fluid flowing inside said continuous pipeline (1), said fluid having a fluid temperature (Tf) substantially in thermal equilibrium with said ambient temperature (T1), providing a monitoring device (6) which defines a longitudinal monitoring direction (Y-Y) coinciding with or parallel to the longitudinal development direction of said monitoring device (6), wherein said monitoring device (6) extends over a second predefined longitudinal distance (x6) along said longitudinal direction (X-X) of the monitoring device (6), said monitoring device (6) comprising at least one heating element (7) and at least one optical fiber sensor (8), and wherein the method comprises the steps of locally heating, by means of said at least one heating element (6), the optical fiber sensor (8), bringing it to a monitoring temperature (T6) which is higher than the ambient temperature (T1), arranging said monitoring device (6) alongside said continuous pipeline (1), so that the outer wall (2) of said pipeline section (5) locally flanks said monitoring device (6).
Patent EP-3952796-A1 (EP)
Inventor: FARRIS RYAN J
IPC: A61F2/60
Filed: 2019-06-04
Abstract: A power system includes a battery assembly that has at least one battery cell for providing power; a battery receiver that removably receives the battery assembly; and a plurality of first connecting elements that are located in the battery assembly and a corresponding plurality of second connecting elements that are located in the battery receiver, wherein an attractive magnetic force between the plurality of first and second connecting elements aids in maintaining a physical connection between the battery assembly within the battery receiver. In addition, a connection between a pair of a first connecting element and a corresponding second connecting element further constitutes an electrical connection between the battery assembly and the battery receiver. The battery system may be incorporated into a mobility assistance device that includes a first limb component that includes the battery receiver and an actuator system that is powered when the battery assembly is connected to the battery receiver, and a second limb component, wherein a connection of the first and second limb components comprises a rotatable joint, and the actuator system rotates the second limb component relative to the first limb component at the joint.
Patent EP-3834207-A1 (EP)
Inventor: KIRSCHMAN DAVID LOUIS
IPC: B01D35/143
Filed: 2019-05-23
Abstract: L'invention concerne un système de sécurité de dispositif de filtration de fluide et, plus particulièrement, un système de sécurité conçu pour apparier un filtre à un dispositif de filtration de fluide, pour journaliser une efficacité de chaque filtre sérialisé individuellement, pour empêcher une réutilisation d'un filtre dans plus d'un dispositif de filtration et pour empêcher l'utilisation d'un filtre sur une durée supérieure à sa durée de vie préprogrammée.
Patent EP-3740585-A1 (EP)
Title: Methods and compositions for improving detection of microorganisms
Inventor: GLUKHMAN VLADIMIR
IPC: C12M1/34
Filed: 2019-01-16
Abstract: The present invention discloses method and means for rapid detection and quantification of specific live and recovered microorganisms in a sample, comprising steps of contacting the sample with a detection cocktail, the detection cocktail comprises: (i) a nutrient medium comprising at least one of host-derived fraction or host sourced cell growth factors, for accelerated selective growing and multiplying of said microorganism; (ii) at least one fluorescent marker molecule for detection of intracellular metabolism by a sensor, and (iii) at least one metabolic activator for specifically increasing metabolism of said specific microorganism and increasing intracellular concentration of said fluorescent marker molecule into said specific microorganism. The rapid detection and quantification of specific live and recovered microorganisms in a sample is further performed by: (i) measuring gray levels of fluorescent intensity of the marker molecules by the sensor, while these gray levels correlated to metabolism level of said specific microorganism; (ii) determining the gray level to a predetermined threshold of metabolism; and (iii) further correlating the gray levels above the predetermined threshold with quantity of recovered high metabolic-active said microorganism in the sample.
Patent EP-3826840-A1 (EP)
Title: Switchable optical device and method for manufacturing of a switchable optical device
Inventor: NIE CHUAN
IPC: B32B17/10
Filed: 2019-07-22
Abstract: A switchable optical device is provided having a first substrate (11), a second substrate (12) and a seal (114). The two substrates (11, 12) and the seal (114) are arranged such that a cell having a cell gap is formed and a switchable medium (10) is located inside the cell gap. The first substrate (11) has a first transparent electrode (21) and the second substrate (12) has a second transparent electrode (22). The electrodes (21, 22) are facing towards the cell gap. The two substrates (11, 12) are arranged such that the first substrate (11 ) has a first region (71) adjacent to a first edge (41 ) of the first substrate (11 ) which does not overlap with the second substrate (12) and the second substrate (12) has a second region (72) which does not overlap with the first substrate (11). A first electrically conducting busbar (31) is arranged in the first region (71) and a second electrically conducting busbar (32) is arranged in the second region (72). A first terminal is electrically connected to the first busbar (31) and a second terminal is electrically connected to the second busbar (32). The first substrate (11) and the second substrate (12) each have an edge deletion (116) in which the respective transparent electrode (21, 22) is removed. The edge deletion (116) is complete on the edges non-adjacent to a busbar (31, 32) and there is no edge deletion or only partial edge deletion on edges adjacent to a busbar (31, 32). Further aspects of the invention relate to a method for designing a switchable optical device, a method for driving a switchable optical device, a method for manufacturing a switchable optical device and a system comprising a switchable optical device and a controller for driving the switchable optical device.
Patent EP-3823768-A1 (EP)
Inventor: DIXON STEVE
IPC: B06B1/06
Filed: 2019-07-16
Abstract: A flexural ultrasonic transducer (i) is disclosed. The ultrasonic transducer comprises a sealed case (3) which includes a flexible membrane (6) and which defines a sealed cavity (15). The sealed case has an inside and an outside. The ultrasonic transducer comprises an active element, for example, a piezoelectric element (16), inside the sealed case supported on the flexible membrane. The ultrasonic transducer includes a liquid in the cavity. The sealed case includes a resilient portion (3'; 6'; 14; 21) between the inside and outside of the case for allowing equalization of pressure between the inside and the outside of the case. The resilient portion may comprise resilient walls or a thin- wall section, the flexible membrane or the case.
Patent EP-3856667-A1 (EP)
Inventor: HENDLE THOMAS
IPC: B65H29/04
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Teilen und Kategorisieren zumindest eines Substrats (02; 03), das von einer Bogenquelle (47) stammt oder in Form einer Materialbahn (02) zu einer Quertrennvorrichtung transportiert und dort in eine Vielzahl von Bogen (03) aufgeteilt wird, wobei die jeweiligen Bogen (03) in einem jeweiligen Inspektionsvorgang bezüglich zumindest einer Eigenschaft inspiziert werden, die das Substrat (02; 03) bereits vor dem jeweiligen Vereinzelungsvorgang oder Abtrennvorgang aufgewiesen hat und wobei die Bogen (03) in einem Zuordnungsvorgang auf Grundlage des Ergebnisses der in dem jeweiligen Inspektionsvorgang durchgeführten Inspektion jeweils einer von zumindest drei Kategorien zugeordnet werden und wobei jeder der Bogen (03) auf einem seiner Kategorie entsprechenden Auslagestapel (06; 07; 08) abgelegt wirdsowie eine Substratkategorisierungsmaschine (01), die eine Bogenquelle (47) aufweist oder eine Materialbahnquelle (09) und eine Quertrenneinrichtung (11) aufweist, wobei die Substratkategorisierungsmaschine (01) nach der Bogenquelle (47) oder nach der Quertrenneinrichtung (11) eine Bogentransporteinrichtung (12) mit Greifersystem (13) und eine Inspektionseinrichtung (14; 16; 17; 18) aufweist und nach der Inspektionseinrichtung (14; 16; 17; 18) eine Auslagevorrichtung (19) aufweist, die zumindest drei Abgabestationen (21; 22; 23) aufweist.
Patent EP-3763474-A1 (EP)
Inventor: FUJIWARA JUNJI
IPC: B23K26/22
Filed: 2019-02-26
Abstract: A first member 10 and a second member 20 are formed of metal materials of the same type and a third member 30 is formed of a material of a different type that is difficult to weld to the first member 10 and the second member 20. The first member 10 and the second member 20 are laser welded to each other such that respective regions of the first member 10 and the second member 20 which correspond to the spacer 25 are welded via a through hole 31 with the third member 30 interposed therebetween. The spacer 25 is formed of a filler material jointed to the second member 20 by arc welding and is formed such that a central portion protrudes toward the first member 10 more than an outer peripheral portion.
Patent EP-3846849-A1 (EP)
Inventor: WALLACE DEREK
IPC: A61K39/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: The invention relates to a unit dose of a dengue vaccine composition and methods and uses for preventing dengue disease and methods for stimulating an immune response to all four dengue virus serotypes in a subject or subject population. The unit dose of a dengue vaccine composition includes constructs of each dengue serotype, such as TDV-1, TDV-2, TDV-3 and TDV-4, at various concentrations in order to improve protection from dengue infection.
Patent EP-3780049-A1 (EP)
Inventor: BETSUDA NOBUHIKO
IPC: H01H9/16
Filed: 2019-03-28
Abstract: A configuration that easily generates an operation sound and opening/closing of a contact at the same time or substantially at the same time, without increasing manufacturing cost. A push-button switch 1 having a sound function, wherein a button 11 accepts a pushing operation. A second plunger 13 slides in coordination with the pushing operation on the button 11. A torsion coil spring 14 stores or releases elastic energy together with sliding of the second plunger 13. A sounder unit 15 slides using elastic energy released by the torsion coil spring 14 at the same time as the torsion coil spring 14 elastically deforms, and the sounder unit 15 generates a hitting sound by impacting a hitting piece 181. A movable contact piece 16 has a movable-side contact Pm and is capable of moving due to being pushed by the sliding sounder unit 15. A fixed contact piece 17 has a fixed side contact Pf, the movable-side contact Pm being engaged with the fixed side contact Pf at the same time or substantially at the same time as the sounder unit 15 hits the hitting piece 181.
Patent EP-3852833-A1 (EP)
Inventor: GANDHI RAHUL SURESH
IPC: A61M1/12
Filed: 2019-09-20
Abstract: Un système de pompe d'assistance circulatoire comprend un capteur optique conçu pour détecter un signal optique pendant une opération de pompage de la pompe d'assistance circulatoire, et une fibre optique conçue pour transmettre le signal optique du capteur à fibre optique à un dispositif d'évaluation couplé en communication au capteur à fibre optique. Le dispositif d'évaluation est conçu pour recevoir en entrée le signal optique transmis et un signal indiquant le courant du moteur et déterminer un événement de défaillance mécanique associé à la pompe d'assistance circulatoire sur la base du courant du moteur et du signal optique.
Patent EP-3783087-A1 (EP)
Inventor: HAYAKAWA AKIO
IPC: C10N20/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: A lubricating oil composition includes an ethylene/α-olefin copolymer (A) having 70 to 90 mole % of structural units derived from ethylene and an intrinsic viscosity [ η ] of 0.3 to 1.0 dl/g.
Patent EP-3783627-A1 (EP)
Inventor: FLORES MOLLEVI ROSA MARIA
IPC: H02G3/30
Filed: 2019-04-16
Abstract: The invention relates to an improved flat ribbon conductor cable comprising an electric conducting track or a plurality of conducting tracks that are substantially flat and which run parallel to one another, the tracks being contained in an electrically insulating flexible film of electrically insulating polymer material, wherein one of the faces of the film includes a layer of adhesive material. The polymer material is a polyimide.
Patent EP-3779159-A1 (EP)
Inventor: MATSUMOTO KOTA
IPC: F02P9/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: The control apparatus according to the present invention is applied to a compression-ignition type engine capable of carrying out partial compression ignition combustion in which some of air-fuel mixture is subjected to SI combustion by spark ignition while the rest of the air-fuel mixture is subjected to CI combustion by self-ignition. This control apparatus includes an ignition control section and an injection control section. When the partial compression ignition combustion is carried out, the ignition control section causes an ignition plug to carry out: main ignition in which a spark is generated in a late period of a compression stroke or an initial period of a expansion stroke to initiate the SI combustion; and preceding ignition in which the spark is generated at earlier timing than the main ignition. Also, when the partial compression ignition combustion is carried out, the injection control section causes the injector to inject fuel at such timing that the fuel exists in a cylinder at an earlier time point than the preceding ignition. Energy of the preceding ignition is set to be lower when an in-cylinder temperature specified by an in-cylinder temperature specification section is high than when the in-cylinder temperature is low.