baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103194-A1 (DE)
Title: Autonomes Fahrzeug mit automatischer Sonnenblende
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: B60J3/04
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Fahrzeug weist zumindest einen autonomen Fahrsensor und eine Steuereinheit für den autonomen Modus auf, die zum Empfangen von Signalen ausgelegt ist, die von dem autonomen Fahrsensor erzeugt werden. Die Steuereinheit für den autonomen Modus steuert zumindest ein Fahrzeugteilsystem zumindest teilweise auf Basis der empfangenen Signale. Ferner ist die Steuereinheit für den autonomen Modus ausgelegt, zumindest ein Fahrzeugfenster zu beschatten, wenn das Fahrzeug in einem autonomen Modus fährt.
Patent DE-102015105098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines ein Schaltgetriebe und eine Brennkraftmaschine als Antriebsmaschine aufweisenden Kraftfahrzeuges, wobei das Schaltgetriebe mit einem Getriebesteuergerät und die Antriebsmaschine mit einem Motorsteuergerät verbunden ist. Um den Kalibrierungsaufwand für die Gangsauswahl möglichst gering zu halten, ist vorgesehen, • dass die Fahrpedalposition (x) an einer einzigen – vorzugsweise dem Motorsteuergerät und dem Getriebesteuergerät übergeordneten – Instanz ausgewertet wird, wobei die Fahrpedalposition als Beschleunigungswunsch interpretiert wird, • dass zur Erfüllung des Beschleunigungswunsches ein notwendiges Antriebsmoment, vorzugsweise durch eine Vorsteuereinheit und/oder einen Beschleunigungsregler, ermittelt wird, wobei das notwendige Antriebsmoment in ein Motorsollmoment der Antriebsmaschine für den aktuell eingelegten und jeden benachbarten Gang umgerechnet wird, und • dass – basierend auf dem Beschleunigungswunsch – eine verbrauchsoptimale und/oder schadstoffarme Kombination von Motorsollmoment und Gang auf Grund zumindest eines Kraftstofferbrauchskennfeldes bzw. Schadstoffkennfeldes gewählt wird.
Patent DE-102015106087-A1 (DE)
Title: Schneidwerk
Inventor: STEGER ANDRAS
IPC: A01D34/13
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerk (1), mit zumindest einem Messerbalken (5), welcher zumindest einen hin und her beweglichen Teil aufweist, der von zumindest einem im Mittenbereich des Messerbalkens (5) angeordneten, ein Getriebegehäuse (14), ein Antriebszahnrad (15) und zumindest ein Abtriebszahnrad (16) umfassenden Getriebe (13) angetrieben ist, welchem Übertragungsmittel (26) zugeordnet sind, die eine rotatorische Bewegung in eine translatorische Bewegung zum oszillierenden Antreiben des hin und her beweglichen Teils des Messerbalkens (5) umwandeln, wobei auf dem zumindest einen Abtriebszahnrad (16) eine erste Vertikalachse (22) exzentrisch zur Drehachse (20) des Abtriebszahnrades (16) angeordnet ist, welche der drehbaren Lagerungen eines ersten Hebels (23) dient, an dessen freiem Ende ein zweiter Hebel (25) um eine zweite, an dem ersten Hebel (23) angeordnete Vertikalachse (24) drehbar gelagert ist, und dass der erste Hebel (23) und der zweite Hebel (25) jeweils durch die Übertragungsmittel (26) mit dem Messerbalken (5) trieblich verbunden sind.
Patent DE-102015106215-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Abschaltautomatik für mobile Endgeräte
Inventor: SHIRZADI HOUTAN
IPC: H04M11/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Fahrersitz (4) und mit einer kraftfahrzeugspezifischen Abschaltautomatik für wenigstens Funktionen mobiler Endgeräte (6) und mit einer Basisstation (2), die in einer vorbestimmten relativen Position zum Fahrersitz (4) montiert ist, einer Messeinrichtung zur Messung einer Entfernung (d) zwischen der Basisstation (2) und dem mobilen Endgerät (6), wobei Auswertungen der Messergebnisse der Abschaltautomatik zuführbar sind, die wenigstens Funktionen des mobilen Endgeräts (6) bei Unterschreiten einer kraftfahrzeugspezifischen Mindestentfernung (d0) abschaltet.
Patent DE-102015108782-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau, insbesondere für Nutzfahrzeuge, Nutzfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugaufbau und Herstellungsverfahren
Inventor: BIELOHLAWEK DANIEL
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugaufbau, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit wenigstens einer Mittelrunge (13) und einer Plane (10), die in einem geschlossenen Zustand durch ein Befestigungssystem an der Mittelrunge (13) fixierbar ist und einen Laderaum (40) begrenzt, wobei das Befestigungssystem mindestens ein erstes der Plane (10) zugeordnetes Befestigungselement (26, 26‘) und mindestens ein zweites an der Mittelrunge (13) ausgebildetes Befestigungselement (28, 28‘) aufweist, wobei das erste Befestigungselement (26, 26‘) und das zweite Befestigungselement (28, 28‘) gegenseitig in lösbaren Eingriff bringbar sind. Erfindungsgemäß ist das erste Befestigungselement (26, 26‘) mit einem Zugelement (14) verbunden, wobei das Zugelement (14) unabhängig von der Plane (10) von außerhalb des Laderaums (40) betätigbar ist.
Patent DE-102015108795-A1 (DE)
Title: Begrenzung von Getriebeherunterschaltmoment bei Rekuperationsbremsung
Inventor: NEFCY BERNARD D
IPC: B60L7/24
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein Hybridfahrzeugantriebsstrang ist dazu konfiguriert, eine Rekuperationsbremsmomentgrenze an einem Getriebe während eines Rekuperationsbremsungsherunterschaltens bereitzustellen. Das Rekuperationsbremsungsherunterschaltereignis weist sequenzielle Verstärkungs-, Start-, Drehmoment-, Trägheits- und Endphasen auf. Das Getriebe kann bei Fehlen einer Rekuperationsbremsmomentgrenze während der Verstärkungs- und Startphase zum Zurückgewinnen von mehr Energie betrieben werden. Das Getriebe kann zum Schutz gegen einen Abfall der Eingangswellendrehzahl, der ohne die Grenze auftreten kann, während der Drehmoment- und Trägheitsphase mit einer Rekuperationsbremsmomentgrenze betrieben werden. Diese Grenze kann nach Beendigung des Rekuperationsbremsungsherunterschaltereignisses entfernt werden.
Patent DE-102015111041-A1 (DE)
Title: Stützstruktur eines Fahrzeugkörpers
Inventor: KANG SEUNGMIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-07-08
Abstract: Eine Stützstruktur eines Fahrzeugkörpers kann aufweisen: einen linken und einen rechten Innen-Seitenschweller (10), die in einer Längsrichtung des Fahrzeugs einen Seiten-Unterteil-Rahmen des Fahrzeugkörpers bilden, einen Zwischenboden (20), der einen einen mittleren Abschnitt des Fahrzeugkörperbodens bildenden Mittenboden mit einem Hinterboden (15) des Fahrzeugkörpers verbindet, ein linkes und ein rechtes Hinter-Seitenelement (30), die in der Längsrichtung des Fahrzeugs Hinterteil-Rahmen des Fahrzeugkörpers bilden, wobei Endabschnitte der Innenseiten des linken und rechten Hinter-Seitenelements (30) jeweilig mit in der Breitenrichtung des Fahrzeugs beiden Endabschnitten des Zwischenbodens (20) verbunden sind, und ein linkes und rechtes Vorder-Ober-Stützelement (40), die sich in der Breitenrichtung erstrecken und an einer oberen Fläche des Zwischenbodens (20) montiert sind, wobei Enden des linken und rechten Vorder-Ober-Stützelements (40) jeweilig mit dem linken und rechten Innen-Seitenschweller (10) verbunden sind.
Patent DE-102015112637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fahrzeug, Verfahren und Computerprogramm zur Berechnung zumindest eines Video- oder Steuersignals basierend auf Information entsprechend einem potentiellen Interesse
Inventor: RICHTER FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Anwendungsbeispiele betreffen eine Vorrichtung (10) für ein Fahrzeug (100), das Fahrzeug (100), ein Verfahren und ein Programm mit einem Programmcode. Die Vorrichtung (10) umfasst zumindest eine Eingangsschnittstelle (12), ausgebildet zum Empfang von Sensordaten von zumindest einem Sensormodul (110), wobei die Sensordaten Sensorinformation über ein Verhalten wenigstens eines Insassen des Fahrzeugs (100) und/oder über eine Fahrsituation des Fahrzeugs (100) umfassen. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Kontrollmodul (14), ausgebildet zum Bestimmen eines potentiellen Informationsbedarfs des Fahrzeuginsassen basierend auf der Sensorinformation. Das Kontrollmodul (14) ist ferner ausgebildet zum Bereitstellen von Informationen entsprechend dem potentiellen Informationsbedarf. Das Kontrollmodul (14) ist ferner ausgebildet zum Ermitteln einer Darstellungsweise der Informationen entsprechend dem potentiellen Informationsbedarf im Fahrzeug basierend auf der Sensorinformation. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner zumindest eine Ausgangsschnittstelle (16) zum Bereitstellen zumindest eines Video- oder Steuersignals gemäß der ermittelten Darstellungsweise an ein oder mehrere Anzeigegeräte (120) des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102015114322-A1 (DE)
Title: Fluidfilter und Filtereinsatz dafür
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: B01D27/08
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fluidfilter (1) mit einem Gehäuse (2) mit einem Fluidzulauf (21) und einem Fluidablauf (22), mit einem den Fluidablauf (22) bildenden zentralen Stand-rohr (4), mit einem auf das Standrohr (4) aufgesteckten Filtereinsatz (3) und mit einer am Außenumfang des Standrohrs (4) angeordneten Ventileinheit (5), wobei die Ventileinheit (5) einen Ventilsitz (50), einen in Axialrichtung des Standrohrs (4) verschieblichen Ventilkörper (55), eine auf dem Standrohr (4) geführte, den Ventilkörper (55) in Ventilschließrichtung vorbelastende Ventilfeder (57) und eine am Standrohr (4) angebrachte Ventilfederstütze (56) aufweist. Der Fluidfilter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (3) an seinem Innenumfang und die Ventilfederstütze (56) an ihrem Außenumfang passend zueinander angeordnete, miteinander eine Schlüssel-Schloss-Codierung bildende erste und zweite Formelemente (34, 54) aufweisen. Außerdem betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (3) zur Verwendung in dem Fluidfilter (1).
Patent DE-102015114747-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: TRISCHBERGER WERNER
IPC: B60R25/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (10) für ein Schloss, insbesondere ein Lenkradschloss, eines Kraftfahrzeuges, mit einem Zylinderkern (12), der in einem Zylindergehäuse (11) zumindest drehbar aufgenommen ist, wobei der Zylinderkern (12) zumindest eine stabile Drehstellung (0) aufweist, nämlich: eine Aus-Stellung (0), in der das Schloss verriegelt ist, und einem Fixierelement (13), um den Zylinderkern (12) in der zumindest einen stabilen Drehstellung (0) zu fixieren, wobei das Fixierelement (13) ein Fixiermittel (13.1) aufweist, welches zumindest zwei Lagen (A, B) aufweist, nämlich: eine Fixierlage (A), in welcher eine Drehung des Zylinderkerns (12) durch das Fixiermittel (13.1) erschwert ist, und eine Freigabelage (B), in welcher eine Drehung des Zylinderkerns (12) durch das Fixiermittel (13.1) freigegeben ist, und wobei das Fixierelement (13) eine Fixierfeder (13.2) aufweist, welche in zumindest einer der zwei Lagen (A, B) auf das Fixiermittel (13.1) wirkt.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fixierfeder (13.2) im Fixiermittel (13.1) integriert ist.
Patent DE-102015114859-A1 (DE)
Title: Verwendung einer pharmazeutischen Zusammensetzung, enthaltend mindestens ein Verdauungsenzym, bei der künstlichen Ernährung
Inventor: FORSSMANN KRISTIN
IPC: A61M31/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer pharmazeutischen Zusammensetzung, enthaltend mindestens ein Verdauungsenzym, bevorzugt eine Lipase, besonders bevorzugt eine bakterielle Lipase, ganz besonders bevorzugt Burlulipase (INN), bei der künstlichen Ernährung durch eine Sondennahrung mittels eines Sondensystems (50), in flüssiger Darreichungsform, wobei die pharmazeutische Zusammensetzung gleichzeitig und kontinuierlich während der Verabreichung der Sondennahrung, aber separat von dieser, verabreicht wird. Hierdurch gelingt es, die Verdauungsleistung eines Patienten, der künstlich ernährt wird, deutlich zu steigern.
Patent DE-102015118086-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr
Inventor: SCHMIEDERER TOBIAS
IPC: A47J45/07
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr, insbesondere eine Pfanne oder einen Topf, mit einem Kochgeschirrkörper, der ein Griffansatzstück und einen Griff aufweist, die über einen Druckknopf lösbar miteinander verriegelbar sind, indem ein mit dem Druckknopf verbundener Teil eines federbelasteten Riegels in eine Öffnung des Griffansatzstückes einführbar und in einer Hinterschneidung dieser Öffnung fixierbar ist. Erfindungsgemäß sind der Druckknopf 15 und der Riegel 14 zu einem einstückigen Teil miteinander verbunden und entgegen der Kraft mindestens einer Feder 16 in Querrichtung zur Längsachse des Griffes 14 verschiebbar, wobei der Riegel 14 eine Nocke 13 aufweist, die bei Kraftbeaufschlagung des Druckknopfes 15 durch einen Schlitz 113 des Griffansatzstückes 11 hindurchführbar und in einer Öffnung 114 mit einer Hinterschneidung arretierbar ist, wenn der Druckknopf 15 entlastet wird.
Patent DE-102015121191-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung des Strömungswiderstands eines Nutzfahrzeugs
Inventor: PRAAST HERMANN
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung des Strömungswiderstandes von Nutzfahrzeugen (1), umfassend zumindest zwei klappbar am Heck (2) des Nutzfahrzeugs (1) angeordnete Strömungsleitelemente (3), welche im Fahrbetrieb des Nutzfahrzeugs (1) geschlossen sind, so dass sich zwischen Heck (2) und Strömungsleitelementen (3) ein Raum (4) ergibt, wobei die Strömungsleitelemente (3) derart ausgebildet und am Heck (2) angeordnet sind, dass sich eine strömungsleitende Verbindung zwischen Umgebung (5) und Raum (4) ergibt, wenn die Strömungsleitelemente (3) geschlossen sind.
Patent DE-102015122984-A1 (DE)
Title: Rückfahrkameraeinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHÜTZ HEIKO
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückfahrkameraeinrichtung für Kraftfahrzeuge, deren Kameraoptik zwischen einer Ruheposition und einer Aufnahmeposition bewegbar ist. Bekannte Rückfahrkameraeinrichtungen sind wegen der Erfordernis der Lageerkennung baulich komplex. Die erfindungsgemäße Rückfahrkameraeinrictung ist kompakt und einfach aufgebaut. Dazu umfasst die Rückfahrkameraeinrichtung eine Trägerbaugruppe, einen daran befestigten Motor (13) mit einer Antriebswelle (14) sowie eine Platine (30) mit einer Steuereinrichtung und einem Drehwinkelerfasser (32). Die Rückfahrkameraeinrichtung umfasst ferner eine mit der Trägerbaugruppe gekoppelte Kameraeinheit mit einer bewegbaren Kameraoptik und einem drehbaren Antriebsmittel (40), das mit der Antriebswelle (14) gekoppelt ist, wobei über eine Rotation des Antriebsmittels (40) die Kameraoptik in eine Ruheposition und in eine Aufnahmeposition bewegbar ist, wobei das Antriebsmittel (40) bei einer dem Motor (13) zugewandten Stirnseite einen koaxialen Drehwinkelgeber aufweist, der derart ausgebildet und mit dem Drehwinkelerfasser zusammenwirkt, dass der Drehwinkelerfasser bei unterschiedlichen Drehwinkeln des Antriebsmittels aktiviert bzw. deaktiviert ist.
Patent DE-102015208411-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul sowie Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines Elektronikmoduls
Inventor: KERN ROBERT
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul (100) mit zumindest einer Elektronikeinheit (102) mit einem Versorgungsspannungsanschluss (112) zum Anlegen einer Versorgungsspannung und einem Klemmrand (104), der zumindest ein elektrisch leitfähiges erstes Klemmrandsegment (108) und ein elektrisch leitfähiges zweites Klemmrandsegment (110) aufweist. Hierbei ist das erste Klemmrandsegment (108) über zumindest einen ersten Widerstand (R1) mit dem Versorgungsspannungsanschluss (112) und das zweite Klemmrandsegment (110) über zumindest einen zweiten Widerstand (R2) mit einem Massepotenzial (118) gekoppelt oder koppelbar. Des Weiteren umfasst das Elektronikmodul (100) zumindest ein zumindest teilweise elektrisch leitfähiges Gehäuseelement (106) zum Aufnehmen der Elektronikeinheit (102) und einen Messanschluss (120) zum Messen einer Messspannung am ersten Klemmrandsegment (108) und/oder zweiten Klemmrandsegment (110). Hierbei sind das erste Klemmrandsegment (108) und das zweite Klemmrandsegment (110) über das Gehäuseelement (106) elektrisch leitfähig miteinander verbunden oder verbindbar.
Patent DE-102015209227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum generatorischen und motorischen Betreiben einer elektrischen Maschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMANN RALF
IPC: H02J7/14
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum generatorischen und ein Verfahren zum motorischen Betreiben einer elektrischen Maschine (11) in einem Kraftfahrzeug, die in einem Bordnetz (10, 20) des Kraftfahrzeugs elektrisch mit einem Energiespeicher (13) verbunden ist. Die elektrische Maschine (11) wird generatorisch mit wenigstens einem eine Generatorleistung bestimmenden Leistungsparameter betrieben, der in Abhängigkeit von wenigstens einem entsprechenden momentan maximalen Ladeparameter des Energiespeichers (13) und in Abhängigkeit von einer Bordnetzlast bestimmt wird. Die elektrische Maschine (11) wird motorisch mit wenigstens einem eine Motorleistung bestimmenden Leistungsparameter betrieben, der in Abhängigkeit von wenigstens einem entsprechenden momentan maximalen Entladeparameter des Energiespeichers (13) und in Abhängigkeit von einer Bordnetzlast bestimmt wird.
Patent DE-102015209298-A1 (DE)
Title: Synchronisation von unabhängigen ausgabeströmen
Inventor: WYATT DOUGLAS S
IPC: G08B7/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein System bestimmt zumindest zwei unabhängige Wiedergabegeräte dazu zu verwenden, um zumindest zwei Ausgabeströme wiederzugeben, welche zu synchronisieren sind. Die unabhängigen Wiedergabegeräte werden mit einem gemeinsam benutzten Synchronisationsobjekt bereitgestellt, sobald sie dazu angewiesen werden, den jeweiligen Ausgabestrom wiederzugeben. Es wird eine Zeit, zu welcher alle unabhängigen Wiedergabegeräte einen jeweiligen ersten Puffer des jeweiligen Ausgabestroms wiedergeben können, anhand von dem gemeinsam benutzen Synchronisationsobjekt bestimmt. Die Wiedergabe der Ausgabeströme unter Verwendung der unabhängigen Wiedergabegeräte beginnt zu der bestimmten Zeit. Auf diese Art und Weise kann die Wiedergabe der Ausgabeströme synchronisiert werden.
Patent DE-102015209915-A1 (DE)
Title: Kupplungsprüfstand zum Prüfen einer Kupplung
Inventor: RUCKERBAUER RICARDA
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es wird ein Kupplungsprüfstand zum Prüfen einer Kupplung mit einem Lamellenpaket, mit einer ersten angetriebenen Welle (1, 1A) und mit einer zweiten angetriebenen Welle (2, 2A) vorgeschlagen, wobei die angetriebenen Wellen (1, 1A, 2, 2A) koaxial zueinander angeordnet sind und jeweils mit einem Lamellenträger (4, 5) des in einer Prüfkammer (6) angeordneten Lamellenpaketes der Kupplung verbunden sind, wobei das Lamellenpaket zum axialen Betätigen und zum Messen mit einer Mess- und Betätigungsvorrichtung verbunden ist. Erfindungsgemäß sind die erste angetriebene Welle (1) und die zweite angetriebene Welle (2) gemeinsam an einem gehäusefesten Lagerelement (8) gelagert, welches radial gesehen zwischen den angetriebenen Wellen (1, 2) angeordnet ist oder die erste angetriebene Welle (1A) und die zweite angetriebene Welle (2A) sind axial hintereinander angeordnet und an separaten Lagerböcken (17, 18) gelagert, wobei ein Übertragungselement (9A) der Mess- und Betätigungsvorrichtung axial durch eine der Wellen (1A, 2A) geführt ist.
Patent DE-102015209945-A1 (DE)
Title: Leiterelement einer Kontaktierungsanordnung einer Batteriezelle, Kontaktierungsanordnung einer Batteriezelle mit einem solchen Leiterelement, Verfahren zu deren Herstellung, Batteriezelle und Batterie
Inventor: DIRSCHERL FLORIAN
IPC: H01M50/526
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leiterelement einer Kontaktierungsanordnung einer Batteriezelle mit einem ersten Ende (31) und mit einem zweiten Ende (32), wobei mindestens ein Ende (31, 32) des Leiterelements (1) eine Klebefläche (4, 41, 42) ausbildet, welche in der Art an eine Oberfläche (91, 92) eines Spannungsabgriffs (7) einer Batteriezelle (5) oder eines Anschlusses (8) einer Leiterplatte (6) angepasst ausgebildet ist, dass die Klebefläche (4, 41, 42) des Leiterelements (1) kleiner oder gleich groß wie die Oberfläche (91, 92) des Spannungsabgriffs (7) einer Batteriezelle (5) oder des Anschlusses (8) einer Leiterplatte (6) ist, so dass eine geklebt ausgebildete elektrisch leitende Verbindung zwischen dem mindestens einen Ende (31, 32) des Leiterelements (1) und dem Spannungsabgriff (7) einer Batteriezelle (5) bzw. dem Anschluss (8) einer Leiterplatte (6) herstellbar ist.
Patent DE-102015212091-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines direktbetätigten piezogesteuerten Injektors eines Einspritzsystems und Einspritzsystem
Inventor: ASCHER STEFAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-06-29
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines direktbetätigten piezogesteuerten Injektors und ein zugehöriges Einspritzsystem beschrieben. Bei dem Verfahren wird das Restspannungsniveau des Piezoaktuators des Injektors beim Düsennadelschließen desselben in Abhängigkeit von mindestens einer Betriebsgröße des Einspritzsystems eingestellt. Als Betriebsgrößen wird dabei insbesondere auf den Raildruck und den Durchfluss an der Injektordüse Bezug genommen. Auf diese Weise lässt sich ein besonders genauer Schließvorgang erreichen und ein signifikantes auswertbares Schließzeitpunktsignal erzielen.
Patent DE-102015212904-A1 (DE)
Title: Frostresistenter Betriebsflüssigkeitsbehälter mit beweglichen Bauteilen
Inventor: KOUKAN IBRAHIM
IPC: B60K15/077
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Betriebsflüssigkeitsbehälter zur Aufnahme einer Betriebsflüssigkeit mit zumindest zwei relativ zueinander beweglichen und mit der Betriebsflüssigkeit in Kontakt bringbaren Bauteilen, die vor dem Festfrieren bei niedrigen Temperaturen geschützt sind. Hierzu ist zwischen den beiden Bauteilen zumindest ein Abstandshalter angeordnet, der lediglich mit einem der beiden Bauteile verbunden ist. Über diesen Abstandshalter ist das erste Bauteil mit dem zweiten Bauteil kontaktierbar.
Patent DE-102015214639-A1 (DE)
Title: Gerotorpumpe
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F04C2/10
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gerotorpumpe mit einem einen ringförmigen Zwischenrotor 2 umschließenden Außenrotor 3, der um eine Außenrotorachse 4 drehbar gelagert ist und an seinem Innenumfang gleichmäßig verteilt eine Anzahl radial nach innen ragender Außenrotorzähne 11 aufweist. Mit einer Anzahl an Zwischenrotorzähnen 10 des um eine Zwischenrotorachse 5 drehbaren Zwischenrotors 2, die radial umlaufend gleichmäßig verteilt alternierend radial nach innen und radial nach außen ragen und die um 1 geringer ist als die Anzahl der Außenrotorzähne 11, wobei die radial nach außen ragenden Zwischenrotorzähne 10 teilweise in die Zahnlücken der Außenrotorzähne 11 eingreifen und die Zwischenrotorachse 5 sich um einen ersten Exzentrizitätsvektor 6 versetzt parallel zur Außenrotorachse 4 erstreckt. Mit einem auf einer um eine Innenrotorachse 7 drehbar antreibbaren Antriebswelle angeordneten Innenrotor 1, der von dem Zwischenrotor 2 umschlossen ist und an seinem radial umlaufenden Umfang eine Anzahl radial nach außen ragende Innenrotorzähne 9 aufweist, die um 1 geringer ist als die Anzahl an Zwischenrotorzähnen 10 und die teilweise in die nach innen gerichteten Zahnlücken der Innenrotorzähne 9 eingreifen, wobei sich die Innenrotorachse 7 parallel zur Zwischenrotorachse 5 erstreckt. Die Innenrotorachse 7 erstreckt sich um einen zweiten Exzentrizitätsvektor 8 versetzt parallel zur Zwischenrotorachse 5, der unter einem Winkel α zum ersten Exzentrizitätsvektor 6 geneigt ist.