Patent DE-112018001573-B4 (DE)
Title: Overlock-Nähmaschine
Inventor: YOKOYAMA USHIO
IPC: D05B37/06
Filed: 2018-03-13
Granted: 2022-12-29
Abstract: Overlock-Nähmaschine (10), umfassend:ein oberes Schneidwerkzeug (12), das derart ausgestaltet ist, dass es zwischen einer Verriegelungsposition, in der es in der Richtung von oben nach unten zusammen mit einer Drehung einer Hauptwelle (16) angetrieben wird, und einer Rückzugsposition, in die es von der Verriegelungsposition nach unten zurückgezogen werden soll, bewegt werden kann;eine Stange, die derart ausgestaltet ist, dass sie sich in einer Richtung erstreckt, die orthogonal zu einer Axialrichtung der Hauptwelle (16) ist, und derart angeordnet ist, dass ein Endabschnitt mit der Hauptwelle (16) mittels eines exzentrischen Nockens(18) gekoppelt ist, der es ermöglicht, dass die Stange durch eine von der Hauptwelle (16) ausgeübte Antriebskraft geschwenkt wird;ein Schwenkelement (26), das von einer Stützwelle (28), die parallel zur Axialrichtung der Hauptwelle (16) derart angeordnet ist, dass sie geschwenkt werden kann, getragen wird, das über ein anderes Element mit dem oberen Schneidwerkzeug (12) verbunden ist, das einen Passabschnitt (26B) umfasst, der derart ausgestaltet ist, dass er in einen Passzielabschnitt (24) eingepasst werden kann, der an dem anderen Endabschnitt der Stange vorgesehen ist, und derart ausgestaltet ist, dass, wenn der Passabschnitt (26B) in den Passzielabschnitt (24) eingepasst ist, das Schwenkelement (26) hin- und hergeschwenkt wird, was mit einem Schwenken der Stange entsprechend einer Drehung der Hauptwelle (16) einhergeht, um das obere Schneidwerkzeug (12) in der Richtung von oben nach unten anzutreiben, wenn das obere Schneidwerkzeug (12) auf die Verriegelungsposition eingestellt ist;einen Verriegelungsumschaltmechanismus (50), der ausgestaltet ist, um zum Umschalten eines Zustands in einen Verriegelungszustand zu arbeiten, in dem der Passzielabschnitt (24) in den Passabschnitt (26B) eingepasst ist, um zu ermöglichen, dass das obere Schneidwerkzeug (12) zusammen mit der Hauptwelle (16) angetrieben wird, oder andernfalls in einen Verriegelungsfreigabezustand, in dem ein Passzustand zwischen dem Passzielabschnitt (24) und dem Passabschnitt (26B) gelöst wird, um den Verriegelungszustand zu lösen;einen Positionsumschaltungsmechanismus, der ausgestaltet ist, um derart zu arbeiten, dass eine Position des oberen Schneidwerkzeugs (12) in die Rückzugsposition oder andererseits in die Verriegelungsposition umgestellt wird; undeine Betätigungswelle (42), die ausgestaltet ist, um gedreht zu werden, um den Verriegelungsumschaltmechanismus (50) und die Positionsumschaltmechanismus (70) zu betätigen,wobei der Positionsumschaltmechanismus (70) umfasst:einen ersten Schaltabschnitt, der derart vorgesehen ist, dass er zusammen mit dem Schwenkelement (26) als einzelne Einheit gedreht werden kann;einen zweiten Schaltabschnitt, der an einer Rückschwenkseite des Schwenkelements (26) in Bezug auf den ersten Schaltabschnitt vorgesehen ist; undeinen ruckabschnitt (74), der an einer Position vorgesehen ist, die in Bezug auf die Betätigungswelle (42) derart exzentrisch ist, dass er zusammen mit der Betätigungswelle (42) als eine einzelne Einheit gedreht werden kann, und ausgestaltet ist, um den ersten Schaltabschnitt und den zweiten Schaltabschnitt zu drücken,wobei, wenn der Verriegelungszustand eingestellt ist und das obere Schneidwerkzeug (12) in die Verriegelungsposition eingestellt ist, beim Drehen der Betätigungswelle (42) zu einer Seite um die Achse der Betätigungswelle (42) hin der Verriegelungsumschaltmechanismus (50) den anderen Endabschnitt der Stange verschiebt, um den Verriegelungsfreigabezustand einzustellen, und der Druckabschnitt (74) den ersten Schaltabschnitt derart drückt, dass der erste Schaltabschnitt das Schwenkelement (26) zu einer Vorwärtsschwenkseite hin schwenkt, die das obere Schneidwerkzeug (12) in die Rückzugsposition bewegt,und wobei, wenn der Verriegelungsfreigabezustand eingestellt ist und das obere Schneidwerkzeug (12) in die Rückzugsposition eingestellt ist, beim Drehen der Betätigungswelle (42) zu der einen Seite um die Achse der Betätigungswelle (42) hin der Druckabschnitt (74) den zweiten Schaltabschnitt derart drückt, dass der zweite Schaltabschnitt das Schwenkelement (26) zu der Rückwärtsschwenkseite hin schwenkt, wodurch das obere Schneidwerkzeug (12) in die Verriegelungsposition bewegt wird, und der Verriegelungsumschaltmechanismus (50) den anderen Endabschnitt der Stange verschiebt, um den Verriegelungszustand einzustellen.