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Patent DE-102017000402-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DEICHMANN Horst
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-01-18
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist eine Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug mit einem Stauraumbehälter (38), der Stauraumbehälter (38) umfassend: einen von wenigstens einer Seitenwandung (12) und einer Bodenwandung begrenzten Stauraum (37), die wenigstens eine Seitenwandung (12) und die Bodenwandung, ein beweglich gelagertes Rollo (19) zum Schließen und Öffnen des Stauraumes (37), so dass in einer Schließposition des Rollos (19) eine Öffnung (14) des Stauraumes (37) von dem Rollo (19) verschlossen ist und in einer Öffnungsposition des Rollos (19) der Stauraum (37) durch die Öffnung (14) zugänglich ist, eine Lagerung zur beweglichen Lagerung des Rollos (19), wobei an den Endbereichen des Rollos (19) jeweils ein Betätigungselement (26, 28) ausgebildet ist zum manuellen Bewegen des Rollos (19), so dass das Rollo (19) zwei Betätigungselemente (26, 28) aufweist.
Patent DE-102017001008-A1 (DE)
Title: Modifiziertes Ankerprofil
Inventor: RUSSLER THEODOR
IPC: F16B12/20
Filed: 2017-02-03
Abstract: Holzwerkstücke sind hygroskopisch und reagieren bei Feuchteschwankungen mit quellen und schwinden. Dabei verziehen sich die Werkstücke und mindern die Passgenauigkeit.Das „Arbeiten“ des Holzes kann nicht unterbunden werden, wohl aber das Verziehen der Werkstücke.Bekannt sind Gratleisten aus Holz und Gratleisten aus Aluminiumprofilen mit Verstärkungen. Diese sind aufwändig.Stand der Technik sind einteilige und mehrteilige biegesteife Ankerprofile vom gleichen Erfinder.Die vorliegende Erfindung ist ein modifiziertes, hakenförmiges Ankerprofil, das aus zwei gleichen Profilteilen besteht, die spiegelbildlich mit Abstand zueinander angeordnet, in entsprechende Ausnehmungen am Werkstück, auf kurzem Weg von oben eingesenkt werden. Ein Verbindungsstreifen (4) verbindet durch Verklebung kraftschlüssig beide Profilbasen (2), sodass ein extra steifes Ankerprofil gebildet wird.Neben dem Klebeverfahren lassen sich auch mechanische kraftschlüssige Verbindungen (5, 6) der Profilteile realisieren.
Patent DE-102017007353-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage mit einem MRK-Roboter sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Fertigungsanlage
Inventor: MOINOT MARKUS
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungsanlage mit einem Fördersystem (5) zum sequentiellen Transport eines zu bearbeitenden Objekts (1) längs eines Förderwegs mit einer vorgegebenen, variierbaren Fördergeschwindigkeit (v), mit wenigstens einem MRK-Roboter (11), der längs des Förderwegs angeordnet ist und als Effektor (13) ein Werkzeug aufweist, mit dem in zumindest einem Bearbeitungsprozess (t, t, t) das Objekt (1) an einem lokalen Eingriffspunkt als Zielposition (Z1, Z2, Z3) bearbeitet wird, wobei der Effektor (13) des MRK-Roboters (11) mittels eines Steuersystems (S) lagerichtig in die Zielposition (Z1, Z2, Z3) fahrbar ist zur Durchführung des Bearbeitungsprozesses (t, t, t), wobei dem Steuersystem (S) zur Identifizierung sowie Lokalisierung der Zielposition (Z1, Z2, Z3) am Objekt (1) eine Bilderfassungseinheit (15) zugeordnet ist, mit der Ist-Bilddaten (Bist) des Objekts (1) erfassbar sind, und wobei das Steuersystem (S) auf der Grundlage der Ist-Bilddaten (Bist) die Zielposition (Z1, Z2, Z3) am Objekt (1) identifiziert und lokalisiert. Erfindungsgemäß ist dem Steuersystem (S) ein Inkrementalgeber (19) zugeordnet, mit dem Förderdaten über die eine Fördergeschwindigkeit (v) bzw. eine Ist-Förderposition des Objekts (1) ermittelbar ist. Das Steuersystem (S) ermittelt nicht nur auf der Grundlage der Ist-Bilddaten (Bist), sondern auch unter Berücksichtigung der Förderdaten die Zielposition (Z1, Z2, Z3).
Patent DE-102017007746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln einer Stromdüse eines Lichtbogenschweißbrenners
IPC: B23K9/32
Filed: 2017-08-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum automatisierten Wechseln einer Stromdüse in einem Düsenstock eines Schweißbrenners, bei dem eine Gasdüse des Schweißbrenners in einer Spannvorrichtung fixiert wird und anschließend die Stromdüse mittels eines Werkzeugs ergriffen und aus dem Düsenstock herausgeschraubt wird, und bei dem ein Werkzeug eine neue Stromdüse in den Düsenstock einführt und einschraubt und die Gasdüse anschließend von der Spannvorrichtung freigegeben wird.
Patent DE-102017009746-A1 (DE)
Title: Aerodynamische Felge
Inventor: TSIBERIDIS KONSTANTIN
IPC: B60B21/00
Filed: 2017-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Felge für ein Fahrzeugrad mit Abdeckelementen.
Patent DE-102017010084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung polyhalithaltiger Düngemittelgranulate
Inventor: KOPF SEBASTIAN
IPC: C05G5/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung polyhalithaltiger Düngemittelgranulate, umfassend eine Pressagglomeration einer Salzmischung aus feinteiligem Polyhalit mit feinteiligem Kaliumchlorid, wobei das Massenverhältnis von feinteiligem Polyhalit zu feinteiligem Kaliumchlorid im Bereich von 1 : 5 bis 4 : 1, insbesondere im Bereich von 1 : 4 bis 3 : 2 liegt.
Patent DE-102017010516-A1 (DE)
Title: Ski
Inventor: HOLZER HELMUT
IPC: A63C9/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ski (1) der eine untere Tragstruktur (5) und eine obere Tragstruktur (6) umfasst, welche Tragstrukturen (5, 6) miteinander verbunden sind. Die untere Tragstruktur (5) bildet an zumindest einer ihrer Längsenden einen bogenförmig nach oben verlaufenden Schaufelabschnitt (11) aus. Die obere Tragstruktur (6) weist eine Länge (7) auf, die zumindest einer Längserstreckung (8) einer Montagezone (9) für eine Skibindung (2) entspricht. Die obere Tragstruktur (6) ist dabei durch zumindest zwei quer zur Längsrichtung des Skis (1) verlaufende Querschlitze (13) in zumindest drei Segmente (14) untergliedert, welche Querschlitze (13) ausgehend von der Oberseite (15) der oberen Tragstruktur (6) in Richtung zur unteren Tragstruktur (5) verlaufen. Zumindest einer der Querschlitze (13) ist dabei außerhalb der Montagezone (9) für eine Skibindung (2) angeordnet.
Patent DE-102017010944-A1 (DE)
Title: Fügematrize zum mechanischen Fügen von mindestens zwei Bauteilen
Inventor: SEITZ INGO
IPC: B21J15/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügematrize zum mechanischen Fügen von mindestens zwei Bauteilen, bei welcher die zu fügenden Bauteile mit einer Stirnfläche der Fügematrize (1) in Kontakt gebracht werden. Bei einer Fügematrize, deren Lebensdauer verlängerbar ist, ist am Außenumfang eines die Stirnfläche (7) aufweisenden Matrizengrundkörpers (3) eine umlaufende Armierung (13) angeordnet.
Patent DE-102017011917-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Foliensicherheitselements
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: B42D25/373
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Foliensicherheitselements für Sicherheitspapiere, Wertdokumente und andere Datenträger, bei dem
 - ein Folienträger (22) bereitgestellt und mit einem farbigen Motivdruck (26) versehen wird,
 - der bedruckte Folienträger (22, 26) mit einer Prägelackschicht (30) versehen wird, und die Prägelackschicht (30) mit einer Prägestruktur (32) versehen wird,
 - auf die Prägelackschicht (30) im Register komplementär zu dem Motivdruck (26) eine lösliche Waschfarbe (34) aufgebracht wird,
 - die Prägelackschicht (30) mit der aufgebrachten Waschfarbe (34) mit einer Metallisierungsbeschichtung (38) beschichtet wird, und
 - die beschichtete Prägelackschicht (30, 38) einem Waschschritt unterworfen wird, in dem die Waschfarbe (34) mit einem Teil oder allen über der Waschfarbe angeordneten Schichtbereichen durch ein Lösungsmittel abgewaschen wird.
Patent DE-102017101172-A1 (DE)
Title: Walzenpresse
Inventor: HÖRSTER NILS
IPC: B02C4/28
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzenpresse mit zwei gegensinnig angetriebenen und zwischen sich einen Walzenspalt bildenden Mahlwalzen, wobei unterhalb des Walzenspalts eine Abzugsöffnung angeordnet ist. Weiterhin weist die Walzenpresse eine integrierte Arbeitsbühne auf, welche zwischen einer Arbeitsstellung und einer Freigabestellung verfahrbar ist, wobei die Arbeitsbühne die Abzugsöffnung in der Arbeitsstellung abdeckt und in der Freigabestellung freigibt.
Patent DE-102017103357-A1 (DE)
Title: Ölwartungsstrategie für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: DONDZILA ERIK
IPC: F01M5/02
Filed: 2017-02-17
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem gezieltes Versorgen einer Heizvorrichtung, um die Erhitzung eines mit einer Kraftmaschine eines Fahrzeugs verbundenen Kraftmaschinenöls in einer Weise zu verstärken, die einen Ölqualitätswert des Kraftmaschinenöls beeinflusst.
Patent DE-102017103674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit Mehrschicht-Kanalstruktur
Inventor: CHENG CHAO-CHING
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Fin-Feldeffekttransistor (FinFET). Der FinFET umfasst einen Kanal, der auf einem Grat angeordnet ist, ein Gate, das über dem Kanal angeordnet ist, und eine Source und einen Drain. Der Kanal umfasst mindestens zwei Paare einer ersten Halbleiterschicht und einer zweiten Halbleiterschicht, die auf der ersten Halbleiterschicht ausgebildet ist. Die erste Halbleiterschicht hat eine andere Gitterkonstante als die zweite Halbleiterschicht. Eine Dicke der ersten Halbleiterschichten ist in mindestens einem Paar drei- bis zehnmal so groß wie eine Dicke der zweiten Halbleiterschicht.
Patent DE-102017104800-A1 (DE)
Title: Analysesystem
Inventor: MAIER SVEN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Analysesystem mit einem Erfassungssystem (1), welches ein Sensorsystem (4) und eine Rechnereinheit (3) umfasst. Das Erfassungssystem (1) ist mittels einem Befestigungsmittel am Körper einer Person befestigbar. Mittels des Erfassungssystems (1) werden zeitaufgelöst Lagedaten der Person während einer Schlafphase ermittelt.
Patent DE-102017105069-A1 (DE)
Title: Batteriekapazitäts-Schätzung mit offenschleifigen und geschlossenschleifigen Modellen
Inventor: LEE TAE-KYUNG
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-03-09
Abstract: Ein Fahrzeugenergieversorgungssystem kann eine Steuerung umfassen, die so programmiert ist, dass sie eine elektrische Bereichsanzeige ausgibt, die von einer Kapazitätsänderung einer Traktionsbatterie ausgeht, die aus Schätzungen mit offener Schleife und geschlossener Schleife über die Änderung des Ladestaturs der Traktionsbatterie abgeleitet ist. Die Kapazitätsänderung kann proportional zum Verhältnis der Schätzung mit offener Schleife zu der Schätzung mit geschlossener Schleife sein. Die Schätzung mit geschlossener Schleife kann Informationen enthalten, welche die Kapazitätsänderung angeben. Die Schätzung mit offener Schleife kann Informationen enthalten, die eine Anfangskapazität der Traktionsbatterie angeben.
Patent DE-102017106645-A1 (DE)
Title: Filterrahmen, Filtereinsatz und Montageverfahren für den Filtereinsatz
Inventor: LIN HSIANG-CHI
IPC: B01D29/11
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Montageverfahren weist die folgenden Schritte auf: Ein Filterkern (10) und ein Filterrahmen (20) werden vorbereitet. Der Filterrahmen (20) weist ein Klebstoff-Schnitt-Segment (22) auf. Klebstoff (30) wird um eine Außenwand des Filterkerns (10) herum aufgebracht, und dann wird der Filterrahmen (20), der um den Filterkern (10) herum befestigt wird, zum Klebstoff (30) hin gedrückt, sodass das Klebstoff-Schnitt-Segment (22) den Klebstoff (30) drückt und in zwei Teile schneidet. Der innere Klebstoffteil (31), der zwischen dem Filterkern (10) und dem Filterrahmen (20) angeordnet ist, dichtet den Filtereinsatz ab. Der überflüssige äußere Klebstoffteil (32) ist an einer Außenseite des Filterrahmens (20) angeordnet und wird entfernt. Das Klebstoffaufbringen wird mit dem Befestigen des Filterrahmens (20) kombiniert, um Zeit und Mühe zu sparen.
Patent DE-102017108783-A1 (DE)
Title: Lichtmaschinenladung basierend auf Kraftstoffgrenzverbrauch
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: B60L50/10
Filed: 2017-04-25
Abstract: Es werden ein Verfahren und Systeme als Reaktion auf einen Ladezustand (SOC) einer Fahrzeugbatterie, der über einen Schwellen-SOC zunimmt, zum Reduzieren einer Lichtmaschinenladung basierend auf einem oder mehreren eines Zündungszeitpunkts, einer Kraftmaschinendrehzahl, eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses und einer Kraftmaschinenlast bereitgestellt. Dadurch kann erreicht werden, dass der Kraftstoffverbrauch reduziert werden kann, während ein Batterie-SOC zum Betrieb von Nebenaggregaten beibehalten wird, und kann der Kraftstoffverbrauch während aggressiven Fahrzeugfahrbedingungen, wie etwa hohen Kraftmaschinenlasten in der Nähe von Getriebeherunterschaltungsschwellenwerten und hohen Kraftmaschinendrehzahlen, reduziert werden.
Patent DE-102017109043-A1 (DE)
Title: Variable Steuerung von Bedienfunktionen im Kraftfahrzeug
Inventor: ECKERT FABIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur variablen Steuerung von Bedienfunktionen in einem Kraftfahrzeug. Sie bezieht sich auf die Steuerung von Bedienfunktionen, bei denen es sich nicht um Funktionen zur Bedienung des Fahrzeugs als solches, das heißt zur Bewegung des Fahrzeugs im Straßenverkehr handelt, sondern insbesondere um Komfortfunktionen an einen Fahrzeugbus gekoppelter technischer Einrichtungen (4), wie einer Klimaanlage. Für Bedienvorgänge zur Ausführung solcher Bedienfunktionen sind durch den Fahrer individuelle Bedienmuster festlegbar, indem er ein zur Ausführung einer Bedienfunktion einer Einrichtung (4) vorgesehenes Betätigungselement betätigt und nach der Aktivierung eines Lernmodus entweder ein zur Bedienung einer anderen Bedienfunktion einer Einrichtung des Fahrzeugs vorgesehenes Betätigungselement mehrfach aufeinanderfolgend oder mehrere Betätigungselemente mindestens einer anderen Einrichtung des Fahrzeugs aufeinanderfolgend jeweils ein oder mehrfach betätigt. Die Art und die Reihenfolge der während des Lernmodus betätigten Betätigungselemente sowie die mit ihnen künftig verkoppelte Bedienfunktion werden durch eine an den Fahrzeugbus gekoppelte Steuer- und Verarbeitungseinheit (1) in Speichermitteln (2) abgespeichert.
Patent DE-102017109860-A1 (DE)
Title: Verfahren und mobiles Endgerät zum Steuern mindestens einer Klimaeinrichtung
Inventor: FELLNER GÜNTHER
IPC: H04L12/40
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern mindestens einer Klimaeinrichtung (30) eines Fahrzeugs (1), umfassend die Schritte:- Abfragen von ersten Statusdaten von einem ersten Bus, vorzugsweise einem Klimabus (41), der mit der mindestens einen Klimaeinrichtung (30) verbunden ist, über eine Funkschnittstelle;- Abfragen von zweiten Statusdaten von einem zweiten Bus, insbesondere einem Fahrzeugbus (42), der mit mindestens einem Aktuator und/oder Sensor verbunden ist, über die Funkschnittstelle;- Anzeigen der ersten und zweiten Statusdaten auf einem Display (76);- Empfangen mindestens einer Benutzereingabe;- Verarbeitung der Benutzereingabe;- Erstellen eines Steuerbefehls basierend auf der Benutzereingabe und unter Verwendung mindestens eines Datenelements der ersten und/oder Statusdaten;- Übermitteln des Steuerbefehls über die Funkschnittstelle an die Klimaeinrichtung (30).
Patent DE-102017110754-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung, insbesondere Fräswerkzeug
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B23B27/08
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung, insbesondere Fräswerkzeug, mit mindestens einem ersten Werkzeug (1), einem Dorn (3), der ausgebildet ist, mit der Antriebsspindel einer Werkzeugmaschine verbunden zu werden, und einem mit dem Dorn (3) fest verbundenen Flansch (6), wobei das Werkzeug (1) auf dem Dorn (3) axial so verschiebbar angeordnet ist, dass der Abstand (a) zwischen dem Werkzeug (1) und dem Flansch (6) einstellbar ist, und die axiale Verschiebung des Werkzeugs (1) in Richtung des Flansches (6) gegen die Kraft mindestens einer Feder (4) erfolgt.
Patent DE-102017112460-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: SEIFERT MONIKA
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, mit einem Sammeltopf (5), in den der Spülbehälter (3) mündet, sowie mit einer im Sammeltopf (5) angeordneten und eine UV-Lampe (16, 17) aufweisende Entkeimungseinrichtung (15). Um eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art vorzuschlagen, die eine Entkeimungseinrichtung bereitstellt, die eine optimierte Entkeimung ermöglicht, wird mit der Erfindung eine Geschirrspülmaschine vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass die Entkeimungseinrichtung eine mit der UV-Lampe zusammenwirkende Reflektoranordnung aufweist.
Patent DE-102017113231-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtungund Verfahren zum Herstellen der Lichtemittierenden Vorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TSUZUKI
IPC: H01L33/60
Filed: 2017-06-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Vorrichtung, Folgendes umfassend: das Bereitstellen eines im Wesentlichen flachen plattenförmigen Basiselements, das in der Draufsicht zumindest einen ersten Abschnitt mit einer oberen Oberfläche und einen zweiten Abschnitt umfasst, der den zumindest einen ersten Abschnitt umgibt und der innere Seitenflächen aufweist; das Anbringen zumindest eines lichtemittierenden Elements an dem zumindest einen ersten Abschnitt; das Verschieben einer relativen Positionsbeziehung zwischen dem zumindest einen ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt in einer oben-unten Richtung, um zumindest eine Vertiefung zu bilden, die definiert ist durch eine obere Oberfläche des zumindest einen ersten Abschnitts, der als eine untere Oberfläche der zumindest einen Vertiefung dient, und zumindest Abschnitten der inneren Seitenflächen des zweiten Abschnitts, die als Seitenflächen der zumindest einen Vertiefung dienen; und das miteinander Verbinden des zumindest einen ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts.
Patent DE-102017113339-A1 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: ISHII MIKIHITO
IPC: F15B15/06
Filed: 2017-06-19
Abstract: Eine Zylindervorrichtung (10) umfasst einen Kolben (18) und eine Kolbenstange (20), die beweglich vorgesehen sind, sowie einen beweglichen Körper (22), in den ein anderer Endabschnitt der Kolbenstange (20) eingesetzt ist. Die Kolbenstange (20) umfasst eine erste Stiftnut (70), die sich in einer axialen Richtung erstreckt und durch welche ein Haltestift (30) eingesetzt ist. Der Haltestift (30) ist auch durch zweite Stiftnuten (82) eingesetzt, die in dem beweglichen Körper (22) ausgebildet sind und einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweisen. Außerdem ist ein Verbindungsstift (90) durch eine Stiftöffnung (72) an dem anderen Endabschnitt der Kolbenstange (20) eingesetzt. Der Verbindungsstift (90) ist durch dritte Stiftnuten (84) in dem beweglichen Körper (22) eingesetzt, die um einen festgelegten Winkel relativ zu der Achse des beweglichen Körpers (22) geneigt sind. Durch eine Bewegung des Kolbens (18) wird der bewegliche Körper (22) linear verschoben und anschließend wird er dadurch, dass sich der Verbindungsstift (90) entlang der dritten Stiftnuten (84) bewegt, gedreht.
Patent DE-102017114385-A1 (DE)
Title: Schaltschrankrahmengestell mit verschlossenem Bodenrahmen
Inventor: SCHINDLER TIMO
IPC: H02B1/34
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltschrankrahmengestell (200) mit einer Mehrzahl Profilstreben (201) und einem rechteckigen Bodenrahmen (300), dessen Unterseite (301) eine Außenseite des Schaltschrankrahmengestells (200) ist, die mindestens einen Durchbruch (302) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (302) von einer an der Außenseite lösbar montierten Gleitkufe (13) verschlossen ist.
Patent DE-102017116290-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter
Inventor: ECCARIUS MICHAEL
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter (50), das zumindest einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Schenkel (11) mit einer definierten Klemmfläche (39) aufweist, der ausgebildet ist, mehrere Gitterstäbe (3) des Lüfterschutzgitters (50) zu übergreifen, wobei der zumindest eine erste Schenkel (11) ein freies Längsende aufweist, und im Bereich des freien Längsendes des zumindest ersten Schenkels (11) die Befestigungsvorrichtung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (13) eine Befestigungshülse (14) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein zumindest den ersten Schenkel (11) aufnehmender Klemmbereich (19) gebildet und unterstützt ist, wobei die Befestigungshülse (14) mit der Klemmfläche (39) zusammenwirkt, wobei ein Abschnitt des Klemmbereichs (19) angrenzend an den zumindest ersten Schenkel (11) durch einen an der Befestigungshülse (14) einstückig ausgebildeten Füllsteg (36) ausgefüllt ist, an dem der zumindest erste Schenkel (11) anliegt.
Patent DE-102017117479-A1 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung
Inventor: SCHERF SILVIO
IPC: A01B61/04
Filed: 2017-08-02
Abstract: Aufhängungsvorrichtung an einer Landmaschine zur Aufhängung eines Maschinenteils, insbesondere eines Bodenbearbeitungswerkzeuges, mit zumindest einem das Maschinenteil tragenden Schwenkarm sowie einem sich vorzugsweise quer zur Arbeitsrichtung erstreckenden Schwenkarmträger, an dem der Schwenkarm mit einem Lagerkörper schwenkbar gelagert ist, wobei der Lagerkörper den Schwenkarmträger umgreift und zwischen dem Lagerkörper unter den davon umgriffenen Abschnitt des Schwenkarmträgers zumindest ein elastisches, längliches und zumindest teilweise in seinem Querschnitt dreieckförmiges Lagerelement mit zumindest drei im Wesentlichen ebenen Flächen vorgesehen ist, das sich mit seiner Längsachse im Wesentlichen parallel zu der Schwenkachse des Schwenkarmes und der Längsachse des Schwenkträgers erstreckt und durch Schwenkbewegungen des Schwenkarmes eine zumindest teilweise Verformung erfährt. Um eine Gestaltung der elastischen Lagerelemente zu schaffen, welche zur Aufnahme großer Kräfte geeignet ist und ebenfalls nicht seitlich aus der Lagerung wandert, ist vorgesehen, dass das Lagerelement einen Querschnitt aus fünf zueinander abgewinkelten und im Wesentlichen ebenen Flächen aufweist.
Patent DE-102017117874-A1 (DE)
Title: LED-Träger und LED-Lichtquelle mit einem solchen Träger
Inventor: SUGIURA KENJI
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein erfindungsgemäße LED-Träger (10) für wenigstens zwei Gruppen R, G, B, M von in Reihe geschalteten Halbleiterlichtquellen r, g, b, m ist mi Leiterzügen versehen, die Reihenschaltungen der Halbleiterlichtquellen r, g, b, m jeder der Gruppen R, G, B, ermöglichen. Diese Reihenschaltungen bilden mit angeschlossenen Spannungs- oder Stromquellen unabhängige Maschen, die auf dem LED-Träger (10) in einem nicht planaren Leitungsmuster angeordnet sind. Dies ermöglicht die Anordnung der Halbleiterlichtquellen, r, g, b, m auf zueinander konzentrischen Ringen K1, K2, K3, K4, wobei wenigstens zwei dieser Ringe K1 bis K4 Halbleiterlichtquellen r, g, b, m enthalten, die zu wenigstens zwei der unterschiedlichen Gruppen R, G, B, M gehören.Mit dieser Maßnahme wird eine konstante Helligkeits- und Lichtverteilung über der Fläche der LED-Lichtquelle erreicht, auch wenn sowohl die Helligkeit als auch die Farbzusammensetzung durch Variation der einzelnen durch die Reihenschaltungen fließe3nden Ströme variiert werden. Notwendige Leitungsbrücken sind durch Bonddrahtbrücken gebildet, die den LED-Chips unmittelbar benachbart sind und eine zu einer Chipbondfläche führende Leitung überspannen.