baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012205360-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum verbinden eines antriebszahnrads eines fahrzeuggetriebes/verteilers mit einer gelenkwelle
Inventor: CREEK STEVEN W
IPC: F16D3/223
Filed: 2012-04-02
Granted: 2015-07-30
Abstract: Antriebsanordnung zum Verbinden eines Antriebszahnrads (34) eines Fahrzeuggetriebes/Verteilers (10) mit einer Gelenkwelle (26), die einen Satz Räder (30, 32) antreibt, wobei die Antriebsanordnung umfasst: ein angetriebenes Zahnrad (44), das zur Rotation an einem Gehäuse (46) gelagert ist und Zähne (56) aufweist, wobei das angetriebene Zahnrad (44) eine sich axial erstreckende, zylindrische, zentrale Bohrung (68) aufweist; einen Gabelkopf (72), der an der Gelenkwelle (26) angebracht ist und ein Wellenende aufweist, das sich in die zentrale Bohrung (68) des angetriebenen Zahnrads (44) hinein erstreckt; einen kreisförmigen inneren Laufring (80), der eine zentrale Bohrung, die den Gabelkopf (72) umgibt, und eine Außenfläche (94) aufweist; passende Kerbzähne (78, 82), die an dem inneren Laufring (80) und dem Gabelkopf (72) vorgesehen sind, so dass der innere Laufring (80) und der Gabelkopf (72) zur Rotation gekoppelt sind; mehrere Kugeln (88), die zwischen der Außenfläche (94) des inneren Laufrings (80) und der zentralen Bohrung (68) des angetriebenen Zahnrads (44) angeordnet sind, wobei jede der Kugeln (88) innerhalb sich in Längsrichtung erstreckenden ersten Rillen (92), die an der Außenfläche (94) des inneren Laufrings (80) vorgesehen sind, und sich in Längsrichtung erstreckenden zweiten Rillen (98), die an der zentralen Bohrung (68) des angetriebenen Zahnrads (44) vorgesehen ist, sitzt, wobei die Kugeln (88) Drehmoment zwischen dem angetriebenen Zahnrad (44) und dem inneren Laufring (80) übertragen und die Kugeln (88) auch axial innerhalb der ersten und zweiten Rillen (98) rollen, um eine Bewegung des Gabelkopfs (72) innerhalb der zentralen Bohrung (68) während einer Hochgeschwindigkeitsrotation des angetriebenen Zahnrads (44) und der Gelenkwelle (26) zu gestatten; dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (56) des angetriebenen Zahnrads (44) mit an dem Antriebszahnrad (34) vorgesehenen Zähnen (54) kämmen und dass die ersten Rillen (92), die an der Außenfläche (94) des inneren Laufrings (80) vorgesehen sind, gekrümmt sind.
Patent DE-102012213126-B4 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät mit einem Rastelement und einem Vorspannelement sowie Backofen mit einer derartigen Tür
Inventor: PLATT NILS
IPC: F24C15/02
Filed: 2012-07-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Tür (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer flächigen Frontabdeckung (14), die eine Rückseite (15) aufweist, an welcher zumindest ein Türprofil (27) angeordnet ist, und mit einer oberen Türabdeckung (23), die mit dem Türprofil (27) verrastend verbindbar ist, wobei zumindest ein Vorspannelement (34) ausgebildet ist, durch welches ein Rastelement (25, 31) der Türabdeckung (23) in der in einer Rastaufnahme (28) im Türprofil (27) verrasteten Position an das Türprofil (27) angedrückt ist, und das Vorspannelement (34) eine Feder ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder U-förmig oder glockenförmig ist.
Patent DE-102012220862-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: KUSUMOTO TAKAHITO
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-11-15
Granted: 2020-10-29
Abstract: Motorsteuervorrichtung mit:einem Messteil (102) zum Messen einer Signalperiode eines Kurbelwinkelsignals, das eine Reihe von in vorgegebenen Winkelintervallen einhergehend mit einer Rotation einer Kurbelwelle eines Motors erzeugten Signalen ist und das einen Kurbelwinkel der Kurbelwelle kennzeichnet;einem Signalperiode-Vorhersageteil (104, 110, 200, 210, 220, 260, S400-S410, S420-S432, S440-S444), der konfiguriert ist,eine Zylinderposition in einem Zyklus gemäß dem Kurbelwinkel zu bestimmen, undauf der Basis der Zylinderposition eine Referenzsignalperiode, die zu korrigieren ist, von der Signalperiode, die durch den Messteil vor dem gegenwärtigen Zeitpunkt gemessen wird, zu korrigieren, um die Signalperiode nach dem gegenwärtigen Zeitpunkt vorherzusagen; undeinem Signalperiode-Divisionsteil (106), der konfiguriert ist, eine detailliertere Kurbelwinkelposition als die von dem Winkelintervall in einem Bereich der Signalperiode nach dem gegenwärtigen Zeitpunkt durch ein Dividieren der Signalperiode durch einen Multiplikationsfaktor aufzufinden.
Patent DE-102013104822-B4 (DE)
Title: Zylinder-schmiervorrichtung für einen grossen; langsam laufenden zweitakt-dieselmotor und verfahren zum betreiben des zylinder-schmiersystems
Inventor: MEYER JØRGEN
IPC: F01M1/16
Filed: 2013-05-10
Granted: 2015-05-28
Abstract: Zylinder-Schmiervorrichtung (1) für einen großen, langsam laufenden Zweitakt-Mehrzylinder-Dieselmotor, der in einem jeden Zylinder (110) einen hin- und hergehenden Kolben (120) mit Kolbenringen (121), die auf der Innenfläche von Zylinderlaufbuchsen (111) gleiten, hat, wobei die Zylinder-Schmiervorrichtung (1) dafür konfiguriert ist, die Innenfläche der Zylinderlaufbuchsen mit einer genau dosierten Menge an Zylinder-Schmierfluid im Verhältnis zu den Hin- und Herbewegungen des Kolbens (120) zu versehen, über mehrere Einspritzpunkte (112), die um den Umfang eines Zylinders (110) verteilt sind, wobei die Zylinder-Schmiervorrichtung (1) Folgendes umfasst: – mehrere Kolbenpumpen, wobei jede Kolbenpumpe einen Dosierungstauchkolben (30), der in einem Dosierungszylinder (20) gleitend zwischen einer Startposition (S) und einer Endposition (E) bewegt werden kann, hat, – einen gemeinsamen Antrieb (31), der einen linearen Stellantrieb (41, 46) einschließt, um alle Dosierungstauchkolben (30) simultan anzutreiben, – wobei die Dosierungstauchkolben (30) einen vorbestimmten vollständigen Hub zwischen der Startposition (S) und der Endposition (E) haben, – dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Dosierungszylinder und die Länge des vollständigen Hubes derart sind, dass die genau dosierte Menge durch das Bewegen der Dosierungstauchkolben (30) über einen Teil des vorbestimmten vollständigen Hubes zugeführt wird, so dass die Dosierungstauchkolben (30) in Teilhüben mehrere Male in der Richtung von der Startposition hin zu der Endposition bewegt werden können, bevor die Dosierungstauchkolben (30) zu der Startposition zurückgeführt werden müssen.
Patent DE-102013110938-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: SCHOLLE PATRICK
IPC: D06F58/22
Filed: 2013-10-02
Granted: 2016-11-17
Abstract: Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel, einer mit einer Tür verschließbaren Beschickungsöffnung (3), sowie einer Einrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der über eine zwischen der Trommel und einem Wärmetauscher als Strömungskanal zwischengeschalteten Luftführung (1) strömt, deren Eintrittsöffnung (2) im gebogenen Bereich der Beschickungsöffnung (3) angeordnet ist, und wobei in der Luftführung (1) eine Flusenfilterung mittels eines Beutels (4) erfolgt, wobei an der Beschickungsöffnung (3) ein Abdeckteil (6) einsetzbar ist, welches eine siebförmige Abdeckung über der Öffnung des Beutels (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (6) eine Schublade (8) umfasst.
Patent DE-102013200033-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung von Streuparametern eines frequenzumsetzenden Messobjekts
Inventor: PAECH ANDREAS
IPC: G01R35/00
Filed: 2013-01-03
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Streuparametern eines frequenzumsetzenden Messobjekts mithilfe eines Netzwerkanalysators mit folgenden Verfahrensschritten:• Bestimmen von Systemfehlern (F̃t,S̃t,D̃t,R̃t) an den einzelnen Toren (1,2) des frequenzumsetzenden Messobjekts (3),• Messen von systemfehlerbehafteten, an den einzelnen Toren (1,2) des frequenzumsetzenden Messobjekts (3) jeweils ein- und auslaufenden Signalen (â11, â12, â21, â22, b̂11, b̂12, b̂21, b̂22),• Ermitteln von systemfehlerbereinigten, an den einzelnen Toren (1,2) des frequenzumsetzenden Messobjekts (3) jeweils ein- und auslaufenden Signalen (ã11, ã12, ã21, ã22, b̃11, b̃12, b̃21, b̃22) mittels Gewichten der systemfehlerbehafteten, an den einzelnen Toren (1,2) des frequenzumsetzenden Messobjekts (3) jeweils ein- und auslaufenden Signalen (â11, â12, â21, â22, b̂11, b̂12, b̂21, b̂22) mit den zugehörigen bestimmten Systemfehlern (F̂i,S̃i,D̃i,R̃i),• Bestimmen der Streuparameter (S̃) des frequenzumsetzenden Messobjekts (3) aus den systemfehlerbereinigten, an den einzelnen Toren (1,2) des frequenzumsetzenden Messobjekts (3) jeweils ein- und auslaufenden Signalen (ã11, ã12, ã21, ã22, b̃11, b̃12, b̃21, b̃22), wobei die Phase des Signals, das jeweils ein zu messendes Tor (1,2) des frequenzumsetzenden Messobjekts (3) anregt, in jeder Messung identisch initialisiert wird.
Patent DE-102013214226-B4 (DE)
Title: Verfahren zum centerless-schleifen von wellenteilen, insbesondere von rohren für gebaute nockenwellen, sowie dafür vorgesehenes schleifscheiben- und regelscheibenpaar
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B24B5/06
Filed: 2013-07-19
Granted: 2018-06-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Centerless-Schleifen von Wellenteilen, insbesondere von Rohren für gebaute Nockenwellen, bereitgestellt, bei welchem das zu schleifende, an seinen Stirnseiten axiale Zentrierungen aufweisende Wellenteil 9 in beim Centerless-Schleifen üblicher Weise in einem Abstand zwischen Schleifscheibe 1 und Regelscheibe 2 drehend angetrieben geschliffen wird. Die Schleifscheibe 1 und die Regelscheibe 2 weisen eine Breite auf, welche zumindest der Länge des Wellenteils entspricht. Das Wellenteil wird in seinen Endbereichen zuerst konzentrisch zu den Zentrierungen angeschliffen, so dass konzentrisch zu den Zentrierungen ausgebildete Anschliffe erzeugt werden. Daran schließt sich das Anschleifen des zwischen den Endbereichen liegenden Zwischenbereiches an, gefolgt von einem maß- und formhaltigen Schleifen des kompletten Wellenteils auf Endmaß auf Basis der konzentrisch zu den Zentrierungen ausgeführten, auf einem Auflagelineal aufliegenden Anschliffe an den Endbereichen des Wellentals. Zur Durchführung des Verfahrens wird ein entsprechend dimensioniertes Schleifscheiben- und Regelscheibenpaar in einer Centerless-Schleifmaschine bereitgestellt, bei welchem in deren Seitenbereichen zum Anschleifen der Endbereiche des Wellenteils jeweils Bereiche vergrößerten Durchmessers, d. h. eine jeweilige Profilierung vorgesehen sind.
Patent DE-102014001785-B4 (DE)
Title: Kleinstfeuerungsanlage für biogene Festbrennstoffe
Inventor: KÖNIG MARIO
IPC: F23B90/08
Filed: 2014-02-12
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kleinstfeuerungsanlage mit Nennleistung unter 5 kW für biogene Festbrennstoffe, wobei dieses Verfahren nach dem Sturzbrandprinzip zumindest folgende Schritte umfasst:eine volumenstromveränderliche Dosierung in einen Primärreaktor eines zweistufigen Reaktors, wobei dieser Reaktor außerdem zumindest einen Sekundärreaktor besitzt, eine heterogene Umwandlung der dosierten Festbrennstoffe in Brenngase im Primärreaktor und eine homogene Gasphasenoxidation im Sekundärreaktor, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierung kontinuierlich erfolgt und der Primärreaktor einen Pyrolysetrichter besitzt, durch welchen die erzeugten Brenngase nach unten in die Sekundärzone strömen und welcher ein Durchfallen unverbrannter Brennstoffpartikel verhindert.
Patent DE-102014011802-B4 (DE)
Title: Sichere Aktivierung einer teilautonomen Funktion eines Kraftfahrzeugs über ein tragbares Kommunikationsgerät
Inventor: BIRKNER MARKUS
IPC: G06F21/31
Filed: 2014-08-09
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Initiieren einer zumindest teilautonomen Funktion eines Kraftfahrzeugs (4), mit den Schritten
 - Übermitteln (10) einer für die jeweilige individuelle Funktion spezifischen Autorisierungsanfrage von dem Kraftfahrzeug (4) an ein tragbares Kommunikationsgerät (2);
 - Anzeigen (11) der übermittelten Autorisierungsanfrage auf dem Kommunikationsgerät (2) und Bereitstellen einer Eingabemöglichkeit (12) durch das Kommunikationsgerät (2);
 - Generieren einer Autorisierungsantwort auf dem Kommunikationsgerät (2) aus einer Eingabe über die bereitgestellte Eingabemöglichkeit (12); und
 - Rückübermitteln (13) der generierten Autorisierungsantwort von dem Kommunikationsgerät (2) an das Kraftfahrzeug (4); und
 - Initiieren (16) der teilautonomen Funktion durch das Kraftfahrzeug (4), falls die rückübermittelte Autorisierungsantwort die der Autorisierungsanfrage entsprechende Autorisierungsantwort ist, wobei als Autorisierungsanfrage ein vollautomatischer öffentlicher Turing-Test zur Unterscheidung von Computern und Menschen verwendet wird.
Patent DE-102014107227-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Belaghaltebügel und Sicherungsvorrichtung, und Bremsbelagsatz
Inventor: KLINGNER MATTHIAS
IPC: F16D65/097
Filed: 2014-05-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Scheibenbremse (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, aufweisend eine Bremsscheibe (2) mit einer Bremsscheibendrehachse (2a), einen Bremssattel (3), insbesondere ein Schiebesattel, mit einem Zuspannabschnitt (3a) und einem Rückenabschnitt (3b), mindestens zwei Bremsbeläge (4, 5) mit jeweils einer mit einer Belaghaltefeder (6, 7) versehenen Belagrückenplatte (4a, 5a), die jeweils unter Vorspannung von einem am Bremssattel (3) lösbar befestigten Belaghaltebügel (8) abgestützt sind und von denen ein zuspannseitiger Bremsbelag (4) dem Zuspannabschnitt (3a) zugeordnet ist, und ein rückenseitiger Bremsbelag (5) dem Rückenabschnitt (3b) zugeordnet ist, sowie eine Sicherheitsvorrichtung (10) zur Sicherung der Position des Belaghaltebügels (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung (10) mindestens ein verschiebbar geführtes Stiftelement (11), welches aus einer Ruheposition in eine Eingriffsposition und zurück verschiebbar ist, und mindestens ein Federelement (13) zur Vorspannung des mindestens einen verschiebbar geführten Stiftelementes (11) in die Eingriffsposition umfasst, und wobei das mindestens eine Stiftelement (11) in der Eingriffsposition eine lösbare Verbindung zwischen dem Belaghaltebügel (8) und der Belagrückenplatte (5a) des rückenseitigen Bremsbelags (5) bildet, und wobei das mindestens eine Stiftelement (11) bei Montage/Demontage gegen die Vorspannkraft des Federelementes (13) in die Ruheposition verschiebbar ist.
Patent DE-102014118651-B4 (DE)
Title: Zugentlastung für ein elektrisches Kabel
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H02G15/007
Filed: 2014-12-15
Granted: 2016-09-29
Abstract: Zugentlastung (12) für ein aus einem Gehäuse (14), vorzugsweise einem Steckergehäuse, verlaufendes elektrisches Kabel(13) mit – einer mit dem Gehäuse (14) verbindbaren Kappe (1), die eine Öffnung (3) für das Kabel (13) aufweist, und – einem Kompressionselement (8) zum Fixieren des Kabels (13), wobei das Kompressionselement (8) mindestens zwei Führungsvorsprünge (10) aufweist, – wobei die Kappe (1) eine Aufnahme (6) mit mindestens zwei Führungsschienen (5) für das Kompressionselement (8) mit einer Vormontageposition (V) und einer Endmontageposition (E) bereitstellt, – wobei das Kompressionselement (8) in der Vormontageposition (V) verliersicher in der Aufnahme (6) angeordnet, aber nicht zusammengedrückt ist, und zur verliersicheren Anordnung in der Aufnahme (6) die Führungsvorsprünge (10) in den Führungsschienen (5) geführt werden, – das Kompressionselement (8) in der Endmontageposition (E) derartig in der Aufnahme(6) zusammengedrückt wird, dass ein durch die Aufnahme(6) und die Öffnung (3) aus dem Gehäuse (14) verlaufendes Kabel (13) fixiert wird, wenn die Kappe (1) mit dem Gehäuse (14) verbunden wird.
Patent DE-102014204188-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2014-03-07
Granted: 2019-10-17
Abstract: Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung (6,7) mit-einer in den Schenkeln (4,5) eines U-förmigen Rahmens (2) um eine Drehachse drehbar gelagerten zweiteiligen Gurtwelle (1), welche ein erstes Teil (9) aufweist, auf dem ein Gurtband aufwickelbar ist, und ein zweites Teil (10) aufweist, welches mittels einer fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv ansteuerbaren Blockiereinrichtung (8) gegenüber wenigstens einem der Schenkel (4,5) des Rahmens (2) fahrzeugfest verriegelbar ist, wobei-die Kraftbegrenzungseinrichtung (6), zwischen den beiden Teilen (9,10) der Gurtwelle (1) angeordnet ist und bei einer Aktivierung eine kraftbegrenzte Relativbewegung zwischen dem ersten Teil (9) und dem zweiten Teil (10) ermöglicht, wobei-sich das erste und das zweite Teil (9,10) der Gurtwelle (1) in einem Abschnitt unter Bildung eines Ringraumes (15) axial überlappen, und-die Kraftbegrenzungseinrichtung (6) durch ein in dem Ringraum (15) angeordnetes Bandelement gebildet ist, welches bei einer Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (9,10) der Gurtwelle (1) durch ein Umlaufen einer Umlenkstelle (24,25) energieverzehrend von einer äußeren Wandung (22) des Ringraumes (15) auf eine innere Wandung (23) oder umgekehrt ab- oder aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass-das Bandelement wenigstens zwei Teilabschnitte (26,27,28) aufweist, welche unterschiedliche Festigkeiten aufweisen, wobei-die unterschiedlichen Festigkeiten der Teilabschnitte durch eine örtliche Wärmebehandlung verwirklicht sind.
Patent DE-102014207120-B4 (DE)
Title: Halter für eine Stoßfängerverkleidung sowie Anordnung eines solchen Halters an einem Karosserieelement eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B62D27/06
Filed: 2014-04-14
Granted: 2017-07-27
Abstract: Halter für eine Stoßfängerverkleidung (42) umfassend mindestens eine Anlagefläche (16) zur Abstützung des Halters (14) an einem Karosserieelement (10) und mindestens ein gegenüber der Anlagefläche (16) hervorragendes Kupplungselement, wobei das Kupplungselement zur Herstellung einer werkzeugfreien, formschlüssigen Verbindung mit einer in dem Karosserieelement vorgesehenen Öffnung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass. a) das mindestens eine Kupplungselement ein die formschlüssige Verbindung sicherndes und/oder ein die formschlüssige Verbindung herstellendes, auslenkbares Sperrelement (38) umfasst, das während der Herstellung der Verbindung in eine Zwischenlage ausgelenkt wird und nach Herstellung der Verbindung eine von der Zwischenlage abweichende Einbaulage einnimmt und/oder b) die mindestens eine Anlagefläche (16) an einem ersten Teilelement (18) ausgebildet ist und ein mindestens zweite Anlagefläche (16) an einem zweiten Teilelement (20) ausgebildet ist, wobei das erste Teilelement (18) und das zweite Teilelement (20) über ein Filmscharnier (22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014211757-B4 (DE)
Title: Brennervorrichtung für die Partialoxidation von gasförmigen Vergasungsstoffen
Inventor: MEYER BERND
IPC: F23D11/36
Filed: 2014-06-18
Granted: 2018-05-30
Abstract: Brennervorrichtung für die Partialoxidation von gasförmigen Vergasungsstoffen mita) einer ersten den Vergaserinnenraum überdeckenden Isolation (4), einer dritten rohrförmigen Isolation (6) und einem Deckel (1), wobei die erste Isolation (4) und die dritte Isolation (6) der Brennervorrichtung mit der den Vergaserinnenraum (9) umhüllenden Vergaser-Ausmauerung hin formschlüssig und über keramische Dichtungen verbunden sind, so dass praktisch keine Gase aus dem Vergaserinnenraum (9) aufwärts in Richtung Deckel (1) und damit in den durch die dritte Isolation (6) umgrenzten Raum strömen können,b) einer Kühleinrichtung (7) mit jeweils einer Kühlmittelzufuhrleitung (13) und Kühlmittelabfuhrleitung (14),c) einer zweiten Isolation (5),d) einem eine Vergasungsstoff-Zufuhrleitung (12) aufweisenden Vergasungsstoff-Verteilerraum (3),e) einem Schutzgasraum (2) mit einer Schutzgas-Zufuhrleitung (11), wobei sich eine Trennwand (16) zwischen dem Schutzgasraum (2) und dem Vergasungsstoff-Verteilerraum (3) befindet,f) dem den Schutzgasraum (2) abdeckenden Deckel (1) mit wenigstens einem Verteiler (15) für Sauerstoff oder sauerstoffhaltiges Vergasungsmittel in Verbindung mit einer Zufuhrleitung (10), so dass die dritte Isolation (6) die Kühleinrichtung (7), den Vergasungsstoff-Verteilerraum (3) und den Schutzgasraum (2) umgibt,g) Brennern (8), wobei für einen Brenner (8)- ein Düsenrohr (17) in Verbindung mit dem Verteiler (15) für den Sauerstoff oder das sauerstoffhaltige Vergasungsmittel und dem Vergaserinnenraum (9) beabstandet in einem mit dem Schutzgasraum (2) verbundenen Schutzgas-Düsenrohr (18) für Schutzgas des Schutzgasraumes (2) angeordnet ist, so dass das Schutzgas-Düsenrohr (18) den Schutzgasraum (2) und den Vergaserinnenraum (9) als Ausgang des Schutzgasraumes (2) verbindet,- sich weiterhin das Schutzgas-Düsenrohr (18) beabstandet in einem Vergasungsstoff-Düsenrohr (19) in Verbindung sowohl des Vergasungsstoff-Verteilerraumes (3) als auch dem Vergaserinnenraum (9) befindet und damit- das Düsenrohr (17), das Schutzgas-Düsenrohr (18) und das Vergasungsstoff-Düsenrohr (19) ein Brenner (8) mit Schutzgas als Schleiergas zwischen Vergasungsstoff und entweder Sauerstoff oder sauerstoffhaltigen Vergasungsmittel am Austritt des Brenners (8) ist, und- die Düsenrohre (17) durch den Deckel (1) fixierte Düsenrohre (17), die Schutzgas-Düsenrohre (18) durch die Trennwand (16) fixierte Schutzgas-Düsenrohre (18) und die Vergasungsstoff-Düsenrohre (19) durch die zweite Isolation (5) und/oder die Kühleinrichtung (7) und/oder die erste Isolation (4) fixierte Vergasungsstoff-Düsenrohre (19) sind.
Patent DE-102014217134-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Prüfen von Fahrzeugtraktionsbatteriekomponenten
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: G01R31/3167
Filed: 2014-08-28
Granted: 2023-06-07
Abstract: Traktionsbatterie-Verbindungssimulator, der Folgendes umfasst:mehrere Netzgeräte, die verbunden sind, um eine sich aus mehreren Batteriezellen zusammensetzende Traktionsbatterie zu simulieren;mehrere Schalteinrichtungen, die die mehreren Netzgeräte selektiv mit einem zu prüfenden Controller verbinden; undwenigstens einen Controller, der dazu programmiert ist, die mehreren Schalteinrichtungen zu betätigen, um selektiv wenigstens eines der mehreren Netzgeräte mit dem zu prüfenden Controller für eine vorbestimmte Zeitspanne zu verbinden, bevor er übrige Netzgeräte der mehreren Netzgeräte mit dem zu prüfenden Controller verbindet.
Patent DE-102014221169-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsfilter
Inventor: SAKOTA MASAFUMI
IPC: F01N3/035
Filed: 2014-10-17
Granted: 2016-03-31
Abstract: Abgasreinigungsfilter, der in einem Auslasskanal eines Verbrennungsmotors vorgesehen ist, um im Abgas des Verbrennungsmotors enthaltenes Partikelmaterial aufzufangen und zu reinigen, wobei der Abgasreinigungsfilter aufweist:  ein poröses Filtersubstrat; und  einen Katalysator, der auf dem Filtersubstrat geträgert ist, um das Partikelmaterial zu oxidieren und zu reinigen,  wobei der Katalysator durch Ag, welches auf einem Ce-haltigen Oxid geträgert ist, gebildet ist,  der Ag-Gehalt in dem Katalysator 30 Massen% bis 50 Massen% ist,  das Ce-haltige Oxid eine spezifische Oberfläche von 0,5 m 2 /g bis 105,6 m 2 /g aufweist und  das Ag auf dem Ce-haltigen Oxid eine Oberflächenkonzentration von 25,1 at.% bis 67,7 at.% hat.
Patent DE-102015006278-B4 (DE)
Title: Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss
Inventor: SCHLUTTIG ALEXANDER
IPC: C02F9/08
Filed: 2015-05-15
Granted: 2021-09-09
Abstract: Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss für Abwasserleitungen, wobei der GeruchsverschlussVorrichtungen zu selbsttätiger Desinfektion und Reinigung während des Gebrauches und ohne Unterbrechung der bestimmungsgemäßen Sperrfunktion und einen Geruchsverschlusskörper (1) aufweist, und bei dem Geruchsverschluss die Reinigung durch die Ausrüstung des Geruchsverschlusskörpers (1) mit einem elektromechanischenSchwinger (5) und die Desinfektion durch eine antibakterielle Beschichtung und mindestens ein Element aus der Gruppe Heizelemente (6), UV-C-Strahler (8), und Ultraschallschwinger erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die antibakterielle Beschichtung eine Titandioxid-Nano-Beschichtung (3) ist, wobei der Geruchsverschlusskörper (1) innen mit der Titandioxid-Nano-Beschichtung (3)versehen ist, die durch innerhalb oder außerhalb des Geruchsverschlusskörpers(1) befindliche Lichtquellen (4, 18) des Geruchsverschlusses aktiviert wird.