Patent DE-102010007748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Änderung der Ventilsteuerzeiten
Inventor: HAMAOKA YASUHIRO
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-02-12
Granted: 2018-12-20
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Änderung der Ventilsteuerzeiten, die in einem Antriebsstrang zum Übertragen einer Antriebskraft von einer Antriebswelle zu einer getriebenen Welle installiert ist, die zumindest ein Einlassventil oder ein Auslassventil betätigt, um das Ventilzeitverhalten einzustellen, wobei die Vorrichtung (10) zur Änderung der Ventilsteuerzeiten aufweist:
 ein Gehäuse (11) mit einer Umfangswand und Seitenwänden, die an beiden axialen Wänden der Umfangswand angeordnet sind, um eine Kammer (35) zu definieren, wobei das Gehäuse (11) in der Antriebswelle oder der getriebenen Welle drehbar ist,
 einen Flügelrotor (50), der sich in der Kammer (35) befindet, wobei der Flügelrotor (50) in der anderen Welle aus Antriebswelle und getriebener Welle innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereiches im Ansprechen auf einen Druck eines Fluids drehbar ist, der einer Druckkammer in der Kammer (35) zugeführt wird, und
 ein Begrenzungselement (80) zum Begrenzen der Relativrotation des Flügelrotors (50) in Bezug auf das Gehäuse (11), wobei
 das Begrenzungselement (80) in einer Hohlzylinderform ausgebildet ist, die einen Ausgleichskanal (82) definiert, der Flügelrotor (50) aufweist:
 einen Flügelstützabschnitt, der sich in der Kammer (35) befindet, wobei der Flügelstützabschnitt mit der anderen Welle aus Antriebswelle und getriebener Welle drehbar ist, und
 ein Flügelelement (52, 53, 54), das sich in der Kammer (35) befindet und sich an dem Flügelstützabschnitt befindet, wobei das Flügelelement (52, 53, 54) in einer rotierenden Weise in einem vorbestimmten Winkelbereich im Ansprechen auf den Druck des Fluids angetrieben wird, das in die Druckkammer in der Kammer (35) geführt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Flügelrotor (50) ein Halteloch (55) definiert, das das Begrenzungselement (80) in einer Weise hält, dass das Begrenzungselement (80) beweglich ist,
 das Gehäuse (11) ein Eingriffsloch (21) definiert, das in der Lage ist, mit einem Ende des Begrenzungselementes (80) in Eingriff zu stehen, 
 beide Enden des Begrenzungselements (80) im Wesentlichen einen identischen Bereich aufweisen, und wobei
 das Halteloch (55) am Flügelelement (52, 53, 54) definiert ist,
 das Flügelelement (52, 53, 54) einen Lagerabschnitt (57, 58) aufweist, der an einer Innenwand des Flügelelements (52, 53, 54) angeordnet ist, der das Halteloch (55) definiert, wobei der Lagerabschnitt (57, 58) nach innen vorsteht, um das Begrenzungselement (80) in einer gleitfähigen Weise zu stützen,
 das Begrenzungselement (80) eine Außenwand hat, an der ein Flanschabschnitt (84) ausgebildet ist, wobei der Flanschabschnitt (84) nach außen vorsteht, um in einer gleitfähigen Weise mit der Innenwand des Flügelelements (52, 53, 54) in Berührung zu gelangen, die das Halteloch (55) definiert,
 der Lagerabschnitt (57, 58) aufweist:
 einen ersten Lagerabschnitt (57), der sich an einer Position nahe dem Angriffsloch (21) befindet, und
 einen zweiten Lagerabschnitt (58), der im Halteloch (55) befestigt ist, um das Begrenzungselement (80) an einer entgegengesetzten Seite zu einem Teil zu stützen, der durch den ersten Lagerabschnitt (57) gestützt wird, und wobei
 das Halteloch definiert:
 eine erste Druckkammer (87), die zwischen dem ersten Lagerabschnitt (57) und dem Flanschabschnitt (84) definiert ist, und
 eine zweite Druckkammer (88), die zwischen dem zweiten Lagerabschnitt (58) und dem Flanschabschnitt (84) definiert ist, und wobei
 das Flügelelement (52, 53, 54) einen Zuführkanal (822, 824) definiert, durch den das Fluid strömen kann, wobei der Zuführkanal (822, 824) mit zumindest einer der Kammern erste Druckkammer (87) und zweite Druckkammer (88) in Verbindung steht, und
 der Ausgleichskanal (82) in der Lage ist, die Verbindung zwischen dem Eingriffsloch (21) und dem Ende des Haltelochs (55) auf der Seite des zweiten Lagerabschnitts (58) herzustellen, damit das Fluid strömt, wenn das Begrenzungselement (80) in das Eingriffsloch (21) eintritt.