baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122859-A1 (DE)
Title: Möbelsystem mit mindestens einem Konsolenelement
Inventor: BLUM FRANZ
IPC: B60P3/36
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Möbelsystem, mit mindestens einem Möbelbauteil (2) und mindestens einem Konsolenelement (1a, 1b) zur Befestigung an einer Wandung (3) und zur Abstützung des mindestens einen Möbelbauteils (2), wobei das mindestens eine Möbelbauteil (2) eine Lagereinrichtung (206) zur Abstützung an dem mindestens einen Konsolenelement (1a, 1b) aufweist, über die das Möbelbauteil (2), bei bestimmungsgemäßer Anordnung des mindestens einen Konsolenelements (1a, 1b) und des Möbelbauteils (2) an der Wandung (3), an dem mindestens einen Konsolenelement (1a, 1b) abgestützt zwischen einer ersten Klappposition und einer zweiten Klappposition schwenkbar ist
 Das mindestens eine Konsolenelement (1a, 1b) gibt für die Lagereinrichtung (206) zwei verschiedene Lagerstellen (140, 143) vor, an denen die Lagereinrichtung (206) einerseits in der ersten Klappposition des Möbelbauteils (2) und andererseits in der zweiten Klappposition des Möbelbauteils (2) vorliegt, und an einer ersten Lagerstelle (140) der zwei Lagerstellen (140, 143) das Möbelbauteil (2) in seiner ersten Klappposition mit der Lagereinrichtung (206) von dem Konsolenelement (1a, 1b) entfernbar ist.
Patent DE-102018125827-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02K3/12
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator (9) für eine elektrische Maschine, insbesondere für einen Elektromotor, mit einem Statorkern (3), der mehrere Statornuten (4) umfasst, die parallel zu einer Statorachse (S) in einer axialen Richtung (A) verlaufend angeordnet sind, wobei eine erste Halblage (41) eines ersten Halblagenpaars (51) an einem Wickelkopf (5) zwischen einer ersten Kontaktierstelle (K1) der ersten Halblage (41) des ersten Halblagenpaars (51) und einer zweiten Kontaktierstelle (K2) der ersten Halblage (41) des ersten Halblagenpaars unterbrochen ist, wobei die erste Kontaktierstelle (K1) und eine erste Halblage (43) eines zweiten Halblagenpaars elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018130832-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit einer Endabschaltung über ein Zwischenstück
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) einer Drehmomentübertragungsvorrichtung von einem brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeug, das zur drehzahlabhängigen Drehschwingungsdämpfung eingesetzt und einem rotierenden Trägerflansch (2) zugeordnet ist. Das Fliehkraftpendel (1) umfasst mehrere beidseitig von dem Trägerflansch (2) umfänglich verteilte, pendelnd aufgenommene Pendelmassen (4), wobei jeweils zwei gegenüberliegende Pendelmassen (4) über zumindest ein in einer Ausschnittkontur (8) des Trägerflansches (2) spielbehaftet eingreifendes Zwischenstück (7) verbunden sind, zur Bildung eines Pendelmassenpaketes (3), wobei die Pendelmassen (4) über Laufrollen (9) an Kulissenbahnen (10) des Trägerflansches (2) und an gegenläufig dazu verlaufenden Führungsbahnen (11) des Zwischenstücks (7) geführt sind und das Zwischenstück (7) ein elastisches Dämpfungselement (14) einschließt, das nach einer definierten Verformung des Dämpfungselementes (14) in jeder Schwingungsrichtung eine Endabschaltung des Pendelmassenpaketes (3) über unmittelbar an dem Zwischenstück (7) angeformte Anschlagnasen (17) ermöglicht.
Patent DE-102018200874-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler Gleichspannungswandler sowie Verfahren zum Betreiben eines bidirektionalen Gleichspannungswandlers
Inventor: SEIDEL RICO
IPC: H02M3/337
Filed: 2018-01-19
Abstract: Offenbart wird ein bidirektionaler Gleichspannungswandler (GW1, GW2) umfassend:
 - eine Primärseite (PS) zum Anschließen an einer ersten Spannung (U1);
 - eine Sekundärseite (SS) zum Anschließen an einer zweiten Spannung (U2);
 - eine Halbleiterschalteranordnung (HS) in der Sekundärseite (SS), umfassend:
 o zwischen einem ersten sekundärseitigen Stromverbindungspunkt (A21) und einem Massestromanschluss (GD) eine erste Reihenschaltung von einem ersten Halbleiterschalter (S1) und einem Zwischenenergiespeicher (Cf);
 o zwischen einem zweiten sekundärseitigen Stromverbindungspunkt (A22) und dem Massestromanschluss (GD) eine zweite Reihenschaltung von einem zweiten Halbleiterschalter (S2) und dem Zwischenenergiespeicher (Cf);
 o einen dritten Halbleiterschalter (S3) zwischen dem ersten sekundärseitigen Stromverbindungspunkt (A21) und dem Massestromanschluss (GD);
 o einen vierten Halbleiterschalter (S4) zwischen dem zweiten sekundärseitigen Stromverbindungspunkt (A21) und dem Massestromanschluss (GD); sowie
 - eine Kontrolleinheit (KE) zum Betreiben der Halbleiterschalter (S1, S2, S3, S4).
Patent DE-102018202954-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank für ein Motorrad
Inventor: ERHARD DANIEL
IPC: B62J35/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Es wird ein Kraftstofftank für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, bereitgestellt, mit mindestens einem oberen Teilkörper und einem unteren Teilkörper, welche einen Hohlraum zur Aufnahme von Kraftstoff begrenzen, sowie einem Einfüllstutzen zum Einbringen des Kraftstoffs in den Hohlraum, welcher mit einem ersten Ende mit dem oberen Teilkörper verbunden ist. Der Einfüllstutzen kontaktiert mit einem dem ersten Ende entgegengesetzt angeordneten zweiten Ende eine innere Oberfläche des unteren Teilkörpers.
 Des Weiteren werden ein Verfahren zur Herstellung des Kraftstofftanks sowie ein Kraftfahrzeug mit einem entsprechenden Kraftstofftank bereitgestellt.
Patent DE-102018203203-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Kraftfahrzeug-Gespanns
Inventor: FEHR UWE
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-03-05
Abstract: Eine Vorrichtung (130) zur Bestimmung der Fahrstabilität eines Gespanns (100), das ein Kraftfahrzeug (105) und einen gezogenen Anhänger (110) umfasst, umfasst einen am Kraftfahrzeug (105) angebrachten Sensor (140) zur Abtastung einer Ausrichtung des Anhängers (110) gegenüber dem Kraftfahrzeug (105); und eine Verarbeitungseinrichtung (135) zur Bestimmung einer Fahrstabilität des gezogenen Anhängers (110) auf der Basis der bestimmten Ausrichtung.
Patent DE-102018204200-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einer Leitung zum Hindurchführen von Schmier- und/oder Kühlmittel durch das Planetengetriebe
Inventor: FÖRSTER ECKHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe mit einer Antriebsseite und einer Abtriebsseite und mit einem Sonnenrad (7) zur Drehmomentübertragung von der Antriebsseite auf die Abtriebsseite und mit einer Leitung (13) zum Hindurchführen von Schmier- und/oder Kühlmittel von der Antriebsseite zu der Abtriebsseite durch das Sonnenrad (7), wobei die Leitung (13) zumindest entlang der Erstreckung des Sonnenrads (7) als Rohrleitung (13A) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein so ausgeführtes Werkzeugmaschinengetriebe.
Patent DE-102018205000-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Meldevorrichtung
Inventor: TETSUKA TOSHIO
IPC: B60Q9/00
Filed: 2018-04-04
Abstract: Vorgesehen ist eine Fahrzeug-Meldevorrichtung 10, die es anderen ermöglicht, das Fahrzeug BK leicht wahrzunehmen, wobei eine Fahrzeug-Meldevorrichtung 10 einen Basisabschnitt 12, einen Befestigungsabschnitt 14, 60, der am Basisabschnitt 12 vorgesehen ist und der an einem Drehkörper W eines Fahrzeugs BK, das so ausgebildet ist, dass es mit einer manuellen Antriebskraft gefahren werden kann, befestigt oder von diesem gelöst werden kann, einen Funksender 20, der so ausgebildet ist, dass er ein Funksignal, das seine Gegenwart meldet, an eine externe Vorrichtung ED1 außerhalb des Fahrzeugs BK sendet, und einen Stromgenerator 22, der elektrischen Strom erzeugt, der dem Funksender 20 zugeführt wird, aufweist.
Patent DE-102018205913-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Werkzeugmaschine
Inventor: IKAI SATOSHI
IPC: G05B19/4099
Filed: 2018-04-18
Abstract: Es wird ein Steuersystem für eine Werkzeugmaschine vorgesehen, das basierend auf Fehlerinformationen, die aus Bilddaten zu einer bearbeiteten Oberfläche eines Werkstücks erhalten werden, eine Antriebsachse identifiziert, die das Auftreten eines Fehlers auf der bearbeiteten Oberfläche des Werkstücks verursacht. Das Steuersystem 100 für eine Werkzeugmaschine enthält eine Steuereinrichtung 50 der Werkzeugmaschine 10, eine Bearbeitungsflächen-Messeinrichtung 20 und eine Analyseeinrichtung 30, wobei die Analyseeinrichtung 30 Erfassungsteile enthält, die von der Steuereinrichtung 50 chronologische Steuerdaten erhalten, wenn ein Werkzeug bearbeitet wird, und von der Bearbeitungsflächen-Messeinrichtung 20 räumliche Bearbeitungsflächen-Messdaten nach der Bearbeitung des Werkstücks erhalten, einen Speicherteil, der die Steuerdaten und die Bearbeitungsflächen-Messdaten speichert, einen Datenassoziierungs-Verarbeitungsteil, der die Steuerdaten und die Bearbeitungsflächen-Messdaten miteinander in zwei Bearbeitungsrichtungen assoziiert, einen Bearbeitungsflächen-Fehlererfassungsteil, der einen Fehler auf der bearbeiteten Oberfläche des Werkstücks und dessen Position basierend auf den Bearbeitungsflächen-Messdaten in den zwei Bearbeitungsrichtungen erfasst, und einen Identifikationsteil, der eine den Fehler verursachende Antriebsachse aus dem erfassten Fehler und der Bearbeitungsrichtung der Steuerdaten in Entsprechung zu der erfassten Fehlerposition identifiziert.
Patent DE-102018206507-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit selbsttätiger Einstellung der Haspelzinkenorientierung
Inventor: FRIES CHRISTINA
IPC: A01D41/127
Filed: 2018-04-26
Abstract: Ein Schneidwerk (18) für eine Erntemaschine (10) ist mit einem Messerbalken (50) zum Abschneiden von Erntegut (76) von einem Feld, einer oberhalb des Messerbalkens (50) angeordneten Haspel (52) mit Haspelzinken (66) und einem Querförderer (112) zur Abförderung des abgeschnittenen Ernteguts zu einer rückwärtigen Abgabeöffnung versehen, wobei die Haspel (52) um eine Drehachse in Antrieb versetzbare Haspelarme (116), an den Haspelarmen (116) um ihre Längsachsen drehbar abgestützte Haspelzinkenträger (64) mit daran angebrachten Haspelzinken (66) und einen fremdkraftbetätigten, mit einer elektronischen Steuereinheit (46) verbundenen Aktor (114) zur Verstellung des Drehwinkels der Haspelzinkenträger (64) gegenüber den Haspelarmen (116) umfasst. Die elektronische Steuereinheit (46) ist betreibbar, den Aktor (114) abhängig von wenigstens einer Eigenschaft des zu erntenden Ernteguts zu verstellen.
Patent DE-102018208343-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PETERSDORFF HEIKO
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einem Sitzteil (2), mit mindestens einem relativ zum Sitzteil (2) verstellbares Rückenteil (3), das bezüglich des Sitzteils (2) von einer ersten Stellung (5) des Fahrzeugsitzes (1), in der Rückenteil (3) und Sitzteil (2) einen ersten Sitzwinkel (6) zueinander aufweisen, in mindesten eine zweite Stellung (7) des Fahrzeugsitzes (1) überführbar ist, in der Rückenteil (3) und Sitzteil (2) einen zweiten Sitzwinkel (8) zueinander aufweisen, und mit mindestens einer dem Fahrzeugsitz (1) zugeordneten Armlehne (4), die ein zumindest abschnittsweise neigungsverstellbares Trägerteil (9) aufweist, das verschwenkbar an dem Fahrzeugsitz (1) festgelegt ist, das einen Armauflageabschnitt (10) umfasst, auf dem der Fahrzeuginsasse (11) mindestens einen seiner Arme auflegen kann und das mit dem Rückenteil (3) einen in Abhängigkeit des Sitzwinkels (6 ,8) veränderbaren Auflagewinkel (12) einschließt. Die Armlehne (4) weist mindestens ein am Sitzteil (2) oder an einer Fahrzeugkomponente starr festgelegtes Befestigungsmittel (13) aufweist, an dem das Trägerteil (9) um eine Drehachse (14) herum verschwenkbar festgelegt ist, wobei die Drehachse (14) auf der dem Fahrzeuginsassen (11) zugewandten Seite des Sitzteils (2) oder der Fahrzeugkomponente und auf der dem Fahrzeuginsassen (11) zugewandten Seite des Rückenteils (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018209412-A1 (DE)
Title: Dezentrales Transaktionssystem zum Verwalten von Stammdaten
Inventor: KORNMEIER MORITZ
IPC: G06F21/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Dezentrales Transaktionssystem (10) zum Verwalten von Stammdaten, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- Mittel zum Erzeugen oder Aktualisieren und/oder Verkaufen (19) von Datensätzen (16, 17, 18) durch einen Datenanbieter (11),- Mittel zum Prüfen oder Kaufen (20) der Datensätze (16, 17, 18) durch einen Datenverbraucher (12) und- Mittel zum Prüfen oder Kennzeichnen (21) der Datensätze (16, 17, 18) durch einen Integritätsprüfer (13).
Patent DE-102018210143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung eines akustischen Nachhalls in einem Audiosignal
Inventor: ROSENKRANZ TOBIAS DANIEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Unterdrückung eines akustischen Nachhalls in einem Audiosignal (50), wobei ein Audiosignal (50) bereitgestellt wird, wobei eine erste Pegelmessung (1, 1') des Audiosignals (50) durchgeführt wird, wobei wenigstens zeitweise während der ersten Pegelmessung (1, 1') eine zweite Pegelmessung (2, 2') des Audiosignals (50) durchgeführt wird, wobei die erste Pegelmessung (1, 1') mit einer Abklingzeit (16, 16') und/oder einer Einregelzeit (6, 6') durchgeführt wird, welche zur Abklingzeit (18, 18') bzw. zur Einregelzeit (12, 12') der zweiten Pegelmessung (2, 2') unterschiedlich ist, wobei auf einen Beitrag eines Schallereignisses (4) im Audiosignal (50) hin ein akustischer Nachhall des Schallereignisses (4) im Audiosignal (50) durch ein Abschwächen des Audiosignals (50) unterdrückt wird, und wobei das Abschwächen in Abhängigkeit einer Differenz (20,, 20') zwischen der ersten Pegelmessung (1, 1') und der zweiten Pegelmessung (2, 2') gesteuert wird.
Patent DE-102018210758-A1 (DE)
Title: Doppelte Wischlippe
Inventor: CIRKOVIC NIKOLA
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) zum Wischen einer Fahrzeugscheibe umfassend zwei parallel zueinander sich in Längsrichtung (1) des Wischblatts (10) ersteckende Lippen (12) zum Abziehen der Fahrzeugscheibe, wobei die Lippen (12) in Wischrichtung (2) zueinander beabstandet sind. Es wird vorgeschlagen während einer Wischbewegung eine in Wischrichtung (2) erste Lippe (121) in vertikaler Richtung (3) oberhalb einer zweiten Lippe (122) anzuheben.
Patent DE-102018211844-A1 (DE)
Title: Elektronische Anomalieerkennungseinheit zum Einsatz in einem Fahrzeug und Verfahren zum Erkennen einer Anomalie in einer Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: ZEH ALEXANDER
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Eine elektronische Anomalieerkennungseinheit zum Einsatz in einem Fahrzeug umfasst eine Eingangskomponente zum Erfassen einer Eingangsgröße, wobei die Eingangsgröße Zustandsinformationen mindestens einer Komponente des Fahrzeugs enthält, eine Speicherkomponente zum Speichern von Zustandswerten basierend auf der Eingangsgröße, eine Auswahlkomponente zum Auswählen ausgewählter Zustandswerte aus den gespeicherten Zustandswerten, eine Assoziationskomponente zum Assoziieren der ausgewählten Zustandswerte mit vordefinierten Werten, wobei die vordefinierten Werte einen Normalzustand der Komponente des Fahrzeugs definieren, und eine Entscheidungskomponente zum Entscheiden, ob ein anomales Verhalten der mindestens einen Komponente des Fahrzeugs vorliegt, basierend auf der Assoziation, wobei eine oder mehrere der Eingangskomponente, der Speicherkomponente, der Auswahlkomponente, der Assoziationskomponente und der Entscheidungskomponente in Hardware implementiert sind.
Patent DE-102018217247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile, insbesondere eines Kraftfahrzeug-Fensterhebers
Inventor: AMFT MARCEL
IPC: E05F11/48
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Verbinden eines drehbaren Bauteils (2) und eines drehfesten Trägerbauteils (3), insbesondere einer Seil- oder Seilrollenumlenkung und einer Führungsschiene eines Kraftfahrzeug-Fensterhebers, mittels eines Verbindungsteils (4), das eine Öffnungen (5, 6) des drehbaren Bauteils (2) des drehfesten Trägerbauteils (3) durchgreift, wobei auf der dem drehbaren Bauteil (2) gegenüberliegenden Seite des Trägerbauteils (4) eine Lochscheibe (7) mit einer vom Verbindungsteil (4) endseitig durchgriffenen Scheibenöffnung (8) angeordnet ist, wobei die Lochscheibe (7) auf der dem drehfesten Trägerbauteil (3) abgewandten Scheibenseite (9) eine erste Verzahnung (10) aufweist, und wobei durch Verformung eines aus der Scheibenöffnung (8) der Lochscheibe (7) herausragenden Umformendes (24) des Verbindungsteils (4) in Folge eines Umformprozesses Werkstoff (W) des Verbindungsteils (4) in die erste Verzahnung (10) der Lochscheibe (7) derart eindringt, dass eine formschlüssige Verbindung zwischen der Lochscheibe (7) und dem Verbindungsteil (4) hergestellt ist bzw. wird.
Patent DE-102018221682-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Ermittlung eines Füllstandes
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01F23/284
Filed: 2018-12-13
Abstract: Es wird eine Messanordnung (1) zur Ermittlung eines Füllstandes und/oder Grenzstandes eines Mediums (2) vorgeschlagen, wobei die Messanordnung (1) eine Messkammer (4) zur zumindest teilweisen Befüllung mit dem Medium (2) aufweist. Dabei kann die Messanordnung ferner einen freistrahlenden Radarsensor (6) aufweisen, welcher dazu eingerichtet ist, zur Ermittlung des Füllstandes und/oder Grenzstandes des Mediums (2) ein Radarsignal (8) entlang eines Messpfades (10) innerhalb der Messkammer (4) abzustrahlen. Zudem kann die Messanordnung einen Absorptionsbereich (12) aufweisen, welcher zumindest teilweise innerhalb der Messkammer (4) zwischen einer äußeren Begrenzungsfläche (14) der Messkammer (4) und dem Messpfad (10) ausgebildet ist. Dabei kann der der Absorptionsbereich (12) zumindest teilweise aus einem Fluid gebildet sein und dazu ausgebildet sein, einen an der äußeren Begrenzungsfläche (14) reflektierten Teil des Radarsignals (8) zumindest teilweise zu absorbieren, so dass von der äußeren Begrenzungsfläche (14) hervorgerufene Störreflexionen minimiert werden könnten.
Patent DE-102019004943-A1 (DE)
Title: Reziprozierender Kolbenmotor, Motor-Pumpen-Baugruppe und Verfahren zum Antrieb einer Pumpe
Inventor: NOORD JAN
IPC: F01B11/04
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen reziprozierenden Kolbenmotor, eine Motor-Pumpen-Baugruppe und ein Verfahren zum Antrieb einer Pumpe. Der Kolbenmotor weist auf:
 - ein Druckmedium-Gehäuse, welches aufweist:
 - eine erste Druckmedium-Kammer, die einen ersten Druckmedium-Kolben aufweist;
 - eine zweite Druckmedium-Kammer, die einen zweiten Druckmedium-Kolben aufweist;
 - ein Druckmedium-Regelsystem, welches aufweist:
 - einen Druckmedium-Einlass und -Auslass, die operativ mit dem Druckmedium-Gehäuse verbunden sind, wobei das Druckmedium-Regelsystem dazu ausgelegt ist, die Druckmedium-Kolben zu bewegen; undwobei ein Kupplungssystem vorgesehen ist, das dazu ausgelegt ist, die von den ersten und zweiten Druckmedium-Kolben erzeugten Antriebskräfte zum Antrieb einer Fluidpumpe zu benutzen.
Patent DE-102019008050-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Gitterboden für die Geflügelaufzucht
Inventor: RENSING FRANK
IPC: A01K31/06
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit Gitterboden (10) für den Aufenthalt von jungen Küken in der Geflügelaufzucht. Erfindungsgemäß ist ein Futtertrog (13) mit Öffnungen (18) in einer Seitenwand (16) und zum Durchtritt von Futter (25) vorgesehen.
Patent DE-102019009188-A1 (DE)
Title: Freilandfähige Robotervorrichtung
Inventor: SUCKERT GERHARD
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilandfähige Robotervorrichtung mit zumindest einer Sensoreinrichtung zur Detektion von entfernt entlang eines Freilandes, zum Beispiel eines Ackers, von der Robotervorrichtung angeordneten Chipeinrichtungen, umfassend ein fahrbares Gestell, auf welchem zumindest ein Antriebselement zum motorischen Antreiben des fahrbaren Gestells angeordnet ist, wobei die Sensoreinrichtung zumindest eine Sende- und/oder Empfangsvorrichtung zum Senden und/oder Empfangen zumindest eines elektromagnetischen Signals aufweist, wobei das Antriebselement und/oder das fahrbare Gestell richtungssteuerbar sind, sodass die Robotervorrichtung entlang eines Bewegungspfades steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende- und/oder Empfangsvorrichtung zumindest einen Sensor aufweist, wobei der Sensor dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, zumindest eine Chiperkennung der Chipeinrichtung, vorzugsweise vollautomatisch, und eindeutig, vorzugsweise eineindeutig, vorzunehmen.
Patent DE-102019103320-A1 (DE)
Title: Relais
Inventor: MINOWA RYOTA
IPC: H01H50/54
Filed: 2019-02-11
Abstract: In einem Relais wird eine Abnahme des Kontaktdrucks zwischen Kontakten verhindert. Eine erste Verlängerung eines ersten feststehenden Anschlusses erstreckt sich in einer ersten Richtung von einem ersten beweglichen Kontakt zu einem zweiten beweglichen Kontakt. Ein erster Außenanschluss des ersten feststehenden Anschlusses ist mit der ersten Verlängerung verbunden und springt in der ersten Richtung von dem Gehäuse vor. Eine zweite Verlängerung eines zweiten feststehenden Anschlusses erstreckt sich in einer zweiten Richtung von einem zweiten beweglichen Kontakt zu einem ersten beweglichen Kontakt. Ein zweiter Außenanschluss des zweiten feststehenden Anschlusses ist mit der zweiten Verlängerung verbunden und springt in der zweiten Richtung von dem Gehäuse vor. Mindestens ein Teil der ersten Verlängerung überlappt sich bei einer Ansicht in der Bewegungsrichtung des beweglichen Kontaktstücks mit dem beweglichen Kontaktstück.
Patent DE-102019105717-A1 (DE)
Title: Objekterkennungssensorbaugruppe für fahrzeug
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Objekterkennungssensorbaugruppe für ein Fahrzeug bereit. Eine Baugruppe beinhaltet ein Gehäuse mit einer Kammer. Eine Druckquelle steht mit der Kammer in Fluidverbindung. Ein erstes Sensorfenster und ein zweites Sensorfenster sind jeweils durch das Gehäuse definiert. Das Gehäuse weist einen ersten Schlitz und einen zweiten Schlitz auf, die jeweils mit der Kammer in Fluidverbindung stehen. Der erste Schlitz ist benachbart zu dem ersten Sensorfenster und der zweite Schlitz ist benachbart zu dem zweiten Sensorfenster.
Patent DE-102019106248-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein zu reinigendes Laborglas und Spülkorb für ein Reinigungsgerät mit zumindest einer Haltevorrichtung
Inventor: KUKOLJA JANKO
IPC: B01L99/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (100) für ein zu reinigendes Laborglas. Die Haltevorrichtung (100) weist zumindest einen stabförmigen Injektor (105) zum Leiten eines Reinigungsfluids, zumindest eine Injektordüse (110) und zumindest eine Innenfixierungseinrichtung (115) auf. Die Injektordüse (110) weist eine Auflagefläche für einen Boden des Laborglases auf und ist mit dem Injektor (105) gekoppelt oder koppelbar ist. Die Innenfixierungseinrichtung (115) ist dazu ausgeformt, an dem Injektor (105) anordenbar oder angeordnet zu sein. Die Innenfixierungseinrichtung (115) weist zumindest zwei fingerförmige Innenfixierungselemente (120) auf, die sich im montierten Zustand der Innenfixierungseinrichtung (115) fächerförmig schräg zu dem stabförmigen Injektor (105) erstrecken, wobei freie Enden der Innenfixierungselemente (120) von der Injektordüse (110) abgewandt sind, und wobei die Innenfixierungselemente (120) elastisch ausgeformt sind, um das Laborglas von innen zu fixieren.
Patent DE-102019109012-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: BURG MARCUS
IPC: E21B12/06
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen einer Bohrschnecke (30), vorzugsweise eine Bohrschnecke eines Kelly-Bohrgeräts, mit einer Halterung und einem an der Halterung zu befestigenden oder befestigten Schneckenputzer (14), der Reinigungselemente (21) aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Halterung als Bohrschnecke (2) ausgebildet ist, die in einen Untergrund (U) eindrehbar ist, wobei die Bohrschnecke (2) und der Schneckenputzer (14) reversibel miteinander koppelbar sind. Des Weiteren wird eine entsprechende Verwendung und ein entsprechendes Verfahren vorgeschlagen.