baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012756-U1 (DE)
Title: Stabilisierung einer Forstarbeitseinheit
IPC: B62D21/18
Filed: 2013-05-31
Abstract: Anordnung zum Stabilisieren mindestens eines Rahmenteils einer Forstarbeitseinheit (1), wobei die Forstarbeitseinheit mindestens zwei Rahmenteile (2, 3, 4) aufweist, die relativ zueinander im Wesentlichen um eine Längsdrehachse der Forstarbeitseinheit drehbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anordnung zumindest aufweist eine Einrichtung (71, 81a-81d, 72, 82) zur Ermittlung einer Komponente eines Moments, das durch eine Nutzlast der Forstarbeitseinheit (1) auf einen zu stützenden Rahmenteil (2, 3, 4) ausgeübt wird, wobei die Komponente mindestens im Wesentlichen um die Längsdrehachse (C) wirkt; undeine Einrichtung (72, 82) zur Ermittlung, auf der Grundlage zumindest des von der Nutzlast auf den zu stützenden Rahmenteil ausgeübten Moments, einer Größe und einer Richtung mindestens eines Stützmoments, das zum Stabilisieren zumindest des Rahmenteils erforderlich ist, undeine Einrichtung zur Erzeugung des erforderlichen Stützmoments und zu dessen Einstellung auf eine vorbestimmte Größe und Richtung mit mindestens einem Aktuator (6, 73, 83) zur Erzeugung eines Gesamtstützmoments mit einer Größe und Richtung, das dem ermittelten erforderlichen Stützmoment (T) entspricht,wobei ein erster der Rahmenteile (2, 3, 4) der Forstarbeitseinheit (1) den zu stützenden Rahmenteil, auf den das durch die Nutzlast hervorgerufene Moment hauptsächlich gerichtet ist, beinhaltet, und ein zweiter der Rahmenteile (2, 3, 4) einen stützenden Rahmenteil beinhaltet, auf den das durch die Nutzlast hervorgerufene Moment verteilt und/oder übertragen wird durch eine Stabilisierung durch Erzeugung des erforderlichen Stützmoments (T) durch den mindestens einen Aktuator (6, 73, 83),
Patent DE-202013101036-U1 (DE)
Title: Montiereinrichtung
IPC: B23P19/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Einrichtung zum passgenauen Montieren von vorzugsweise versteifenden, länglichen Bauteilen (4), insbesondere Stringern, an flexiblen Werkstücken (3), insbesondere Flächenstrukturen, wobei die Montiereinrichtung (2) eine Handlingeinrichtung (7) zum Handhaben, Positionieren und Zustellen des Bauteils (4) und eine Fügeeinrichtung (8) zum Fügen des Bauteils (4) am Werkstücken (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handlingeinrichtung (7) derart ausgebildet und gesteuert ist, dass sie das Bauteil (4) vor dem Fügen positioniert und zum Werkstück (3) ausrichtet sowie an das Werkstück (3) zustellt, wobei das Bauteil (4) an mehreren distanzierten Bauteilstellen gleichzeitig mit dem Werkstück (3) in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-202013101829-U1 (DE)
Title: Gehäuse für elektronische Komponenten
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Gehäuse (3) für elektronische Komponenten mit mindestens einer Zuführungsöffnung (4) für ein elektrisches Kabel (5) sowie mindestens einem elektrischen Kontaktierungselement (13) in dem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen der Zuführungsöffnung (4) und dem Kontaktierungselement (13) eine Kammer (12) befindet, die mit einem Material (15) gefüllt ist, welches nach Einführen des Kabels (5) in das Gehäuse (3) die Zuführungsöffnung (4) abdichtet.
Patent DE-202013105145-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung oder Trinkgefäß mit angebrachtem Behältnisöffner
IPC: A42B1/24
Filed: 2013-11-14
Abstract: Kopfbedeckung, umfassend ein Abdeckelement (7), mit einer an der Innenfläche einer Innenseite des Abdeckelements (7) anbringbaren ersten magnetisierbaren Einheit (3) und einer an der Außenfläche einer Außenseite des Abdeckelements (7) anbringbaren zweiten (13) Magneteinheit, wobei die erste magnetisierbare Einheit (3) und die zweite (13) Magneteinheit in wechselseitiger magnetischer Kraftwirkung zueinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (7) einen anbringbaren und abnehmbaren Behältnisöffner (1) umfasst und die zweite Magneteinheit (13) in diesen integriert ist.
Patent DE-202014005621-U1 (DE)
Title: Einbaurahmen für einen Brutschrank
IPC: C12M1/12
Filed: 2014-06-26
Abstract: Einbaurahmen zum Einsetzen in den Innenraum (6) eines Brutschrankes (1) • mit einer die Frontöffnung des Innenraumes (6) ausfachenden Frontplatte 4, • mit mindestens zwei verschließbaren Durchtrittsöffnungen zum Innenraum (6) in der Frontplatte (4) und • mit sich an die Durchtrittsöffnungen in Richtung auf den Innenraum (6) anschließenden Tablaren (7) zur Aufnahme des zu behandelnden Beschickungsgut.
Patent DE-202014103910-U1 (DE)
Title: Sicherheitstür für eine Sockenkopfnähmaschine
IPC: D05B83/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Sicherheitstür für eine Sockenkopfnähmaschine, umfassend Anschlagplatten, Montagelöcher, Verbindungskörper und Magnete, wobei an der Anschlagplatte der Verbindungskörper und der Magnet angeordnet sind, der Verbindungskörper ein erstes Verbindungslager, ein zweites Verbindungslager und eine Stiftwelle aufweist, am zweiten Verbindungslager die Montagelöcher angeordnet sind, das Unterteil des ersten Verbindungslagers und das Oberteil des zweiten Verbindungslagers durch die Stiftwelle miteinander verbunden sind, und das erste Verbindungslager und das zweite Verbindungslager drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015000334-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/018
Filed: 2015-01-15
Abstract: Liegt in der Herstellung und Nutzung durch Rolle und Seil Rolle bleibt am Aufhänge punkt Zugrichtung kann je nach Ausübung in jeder Griffvariante für Fliegende und Ruderübung dadurch in einem Gerät selbst Bestimmt werden
Patent DE-202015003125-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Strahlarbeiten
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung (1) für Strahlarbeiten an einer Oberfläche mittels einer Strahleinheit (2), insbesondere zum Anschluss an ein Hochdruckreinigungsgerät, mit einer Halteeinrichtung (3), die eine Aufnahme (4) für eine Strahleinheit (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Verschiebeeinrichtung (5) zur insbesondere motorischen Verschiebung der Halteeinrichtung (3) in wenigstens einer Richtung aufweist.
Patent DE-202015005870-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Steckkupplung zur Verbindung von Bauteilen
IPC: F16B21/08
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Kupplungselement (1; 1') einer zweiteiligen Steckkupplung, das die folgenden Merkmale aufweist: a. einen flächigen Kopfabschnitt (10), von dem sich senkrecht in einer Installationsrichtung (I) des Kupplungselements (1) b1. eine weibliche hohlzylinderähnliche Verbindungsstruktur (20) erstreckt, die an einer radialen Innenseite (30) einen radial einwärts ragenden Verriegelungssteg umfasst, sodass ein männliches Bolzenelement, insbesondere ein Kugelbolzen, in die hohlzylinderähnliche Verbindungsstruktur (20) entgegen der Installationsrichtung (I) einführbar und dort verriegelbar ist, oder b2. eine männliche zylinderähnliche Verbindungsstruktur (20', B, V) erstreckt, die einen sich axial erstreckenden Bolzen (B) mit einem Verrastungskopf (V) umfasst, so dass die männliche zylinderähnliche Verbindungsstruktur (20', B, V) in ein weibliches Aufnahmeelement (20) einführbar und dort verriegelbar ist, wobei c. das Kupplungselement an einer radialen Außenseite (40) eine integrale Verriegelungsstruktur mit einem umlaufenden oder einer Mehrzahl von gleichmäßig angeordneten auswärts ragenden federnden Raststegen (42) aufweist, die mit dem Kopfabschnitt (10) einen Installationsspalt zur Aufnahme des Bauteils (II) bilden, sodass das weibliche oder das männliche Kupplungselement (1; 1') in der Öffnung (O) des Bauteils (II) mit einer Relativbewegung zwischen Kupplungsteil (1) und Bauteil (II) in Installationsrichtung einrastbar ist.
Patent DE-202015007592-U1 (DE)
Title: Endanbindungsschlaufe für Flachriemen
IPC: F16G3/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Endanbindungsschlaufe für Flachriemen: dadurch gekennzeichnet, dass die Flachriemenschlaufe (1) befestigt mit Bolzen (2) von einer geschlitzten Sicherheithülse (3) umschlossen ist und die Schweißstelle/Klebestelle (4) von Querkräften entlastet.
Patent DE-202015010009-U1 (DE)
Title: Metallblech
IPC: H10K71/16
Filed: 2015-04-28
Abstract: Längliches Metallblech, das zur Herstellung einer Abscheidungsmaske mit einer Mehrzahl von in dem Metallblech ausgebildeten Durchgangslöchern verwendet wird, erhältlich durch die folgenden Schritte:einen Walzschritt des Walzens eines Basismetalls, um das Metallblech mit einem Durchschnittswert von Blechdicken in einer Längsrichtung innerhalb eines ±3%-Bereichs um einen vorbestimmten Wert zu erhalten;einen Schneideschritt des Abschneidens eines Endes und des anderen Endes des Metallblechs in einer Breitenrichtung über einen vorbestimmten Bereich;einen ersten Inspektionsschritt des Messens einer Blechdicke des länglichen Metallblechs entlang der Längsrichtung des Metallblechs an mehreren Punkten;einen zweiten Inspektionsschritt des Messens der Blechdicke des länglichen Metallblechs entlang der Breitenrichtung des Metallblechs an mehreren Punkten; undeinen Auswahlschritt des Auswählens des länglichen Metallblechs, das allen der nachstehenden Bedingungen (1) und (2) genügt:(1) wenn ein Durchschnittswert der Blechdicken des Metallblechs in der Längsrichtung als A dargestellt wird und ein Wert, erhalten durch Multiplizieren einer Standardabweichung der Blechdicken des Metallblechs in der Längsrichtung mit 3, als B dargestellt wird, (B/A) × 100 (%) 5% oder weniger beträgt; und(2) wenn ein Wert, erhalten durch Multiplizieren einer Standardabweichung der Blechdicken des Metallblechs in der Breitenrichtung mit 3, als C dargestellt wird und ein Wert einer Blechdicke des Metallblechs in einem zentralen Abschnitt in der Breitenrichtung, der erhalten wird, wenn Blechdicken des Metallblechs entlang der Breitenrichtung gemessen werden, um die Standardabweichung der Blechdicken des Metallblechs in der Breitenrichtung zu berechnen, als X dargestellt wird, (C/X) × 100 (%) 3% oder weniger beträgt.
Patent DE-202015100375-U1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung
IPC: F16H57/027
Filed: 2015-01-27
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftung, das Folgendes umfasst: einen Verbrennungsmotor; eine Quelle für gasförmigen Kraftstoff; und ein in einem Getriebegehäuse gekapseltes Getriebe, wobei das Getriebe mit der Quelle für gasförmigen Kraftstoff über ein Durchflusssteuerventil und mit einer Frischluftleitung eines geschlossenen Kurbelgehäuseentlüftungssystems (PCV) im Verbrennungsmotor fluidisch gekoppelt ist.
Patent DE-202015106935-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Möbelteile
IPC: F16B21/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines ersten Möbelteils (2) mit einem zweiten Möbelteil (4), umfassend: einen an dem ersten Möbelteil (2) vorgesehenen länglichen Zapfen (2a), der mit einer Länge L1 von einer Oberfläche des ersten Möbelteils (2) hervorsteht, eine in dem zweiten Möbelteil (4) vorgesehene Aufnahme (4a) mit einer Tiefe T1, wobei der Zapfen (2a) in der Aufnahme (4a) formschlüssig aufnehmbar ist, gekennzeichnet durch ein elastisches Element (6), das mit dem ersten Möbelteil (2) und dem zweiten Möbelteil (4) derart lösbar koppelbar ist, dass eine Kraft des elastischen Elements (6) den Formschluss in einen Kraftschluss ändert.
Patent DE-202016100238-U1 (DE)
Title: Ladepritschenerweiterung
IPC: B62D33/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Hauptladepritsche, die einen Boden und ein erstes Paar sich gegenüberliegender Seitenwände umfasst, die sich von jeder Seite des Bodens erstrecken; und eine Erweiterungsanordnung mit einer relativ zu der Hauptladepritsche gleitfähigen Basis, ein zweites Paar sich gegenüberliegender Seitenwände, die sich drehbar von der Basis erstrecken, und eine Heckklappe, die schwenkbar mit der Basis gekoppelt ist, wobei die Basis eine im Wesentlichen flach am Boden verstaute Position definiert.
Patent DE-202016100379-U1 (DE)
Title: Fußhebeorthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2016-01-27
Abstract: Fußhebeorthese zur Versorgung von Personen mit allgemeinen Fußhebeschwächen, mit einem Fußstützteil (12), mit wenigstens einem Stützabschnitt (16) und mit einem zwischen dem Fußstützteil (12) und dem wenigstens einen Stützabschnitt (16) sich erstreckenden Verbindungsabschnitt (14), der sich seitlich vom Fußstützteil (12) zum Stützenabschnitt (16) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußstützteil (12) durch mehrere Lagen des Geleges gebildet ist, wobei ein Faserverlauf der Gelege in einem Winkel zur Längsmittelachse (27) des Fußstützteils (12) ausgerichtet ist und als Eversionsschnitt ausgebildet ist, in dem eine anteriore Kante des Geleges sich vom fünften Zehen bis zur Basis der Großzehe beziehungsweise zum Ballen des Fußes verläuft und sich von dort aus das Gelege trapezförmig posterior erstreckt.
Patent DE-202016101927-U1 (DE)
Title: Bürstenschwenkvorrichtung, Seitenwaschbürste und damit ausgestattete Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/06
Filed: 2016-04-12
Abstract: Bürstenschwenkvorrichtung zum Ausschwenken mindestens einer Seitenwaschbürste (18, 19) einer Behandlungsanlage (10) für Fahrzeuge (60) gegenüber der Vertikalrichtung, wobei die Seitenwaschbürste (18, 19) durch einen Laufschlitten (15) quer zum Fahrzeug (60) seitenbeweglich an einer Laufschiene (14) gelagert ist, und wobei die Seitenwaschbürste (18, 19) gegenüber dem Laufschlitten (15) zumindest um eine erste im Wesentlichen quer zum Fahrzeug (60) verlaufende Schwenkachse (A1) ausschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenschwenkvorrichtung (20) umfasst: – mindestens eine gesteuert bewegbare Führungsschiene (23), die sich im Wesentlichen quer zum Fahrzeug (60) erstreckt und entlang einer um die erste Schwenkachse (A1) verlaufenden Schwenkkurve (SK1) bewegbar ist; – ein auf die Seitenwaschbürste (18, 19) wirkendes Hebelelement (21), das derart mit der Führungsschiene (23) gekoppelt ist, dass eine Bewegung der Führungsschiene (23) entlang der Schwenkkurve (SK1) eine Mitnahme des Hebelelements (21) und ein Ausschwenken der Seitenwaschbürste (18, 19) um die erste Schwenkachse (A1) bewirkt.
Patent DE-202016104262-U1 (DE)
Title: Motoranordnung, integrierte Schaltung und Gebrauchsgerät
IPC: H02P23/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Motoranordnung, die einen Motor (100) und eine Motorantriebsschaltung (200) umfasst, wobei die Motorantriebsschaltung (200) eine Abwärtsschaltung (10) umfasst, die einen ersten Stromzweig (101) und einen zweiten Stromzweig (102) aufweist, die wahlweise eingeschaltet werden.
Patent DE-202016104379-U1 (DE)
Title: Doppeltank-Wasseraufbereiter im Kabinettgehäuse
IPC: C02F5/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Wasseraufbereitungsanlage (1), mit einem Behandlungstank (10, 11), der Behandlungsmittel enthält und einem Regenerationsbehälter (12) mit eingebautem Soleventil und mit einem dem Behandlungstank (10, 11) vorgeschalteten Rohwassereinlass (8) sowie einem dem Behandlungstank (10, 11) nachgeschalteten Reinwasserauslass (9) und mit einer Ventilanordnung (7), mittels welcher der Strömungsverlauf des Wassers zwischen dem Rohwassereinlass (8) und dem Reinwasserauslass (9) wahlweise zwischen einer die Entnahme von Reinwasser ermöglichenden Gebrauchsstellung und einer Regenerations- bzw. Bereitschaftsstellung des Behandlungstanks (10, 11) umschaltbar ist, wobei der Behandlungstank (10, 11), der Regenerationsbehälter (12) mit eingebautem Soleventil und die Ventilanordnung (7) in einem aufrecht stehenden Kabinettgehäuse (2) angeordnet sind, welches eine Breite zwischen 25 und 40 cm aufweist sowie eine Tiefe zwischen 40 und 60 cm, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Kabinettgehäuses (2) ein zweiter Behandlungstank (10, 11) angeordnet ist, wobei die beiden Behandlungstanks (10, 11) unterschiedlich hoch angeordnete Anschlüsse (14) aufweisen, an welche die Ventilanordnung (7) anschließt, und die Ventilanordnung (7) über dem höher gelegenen Anschluss (14) angeordnet ist und als handelsübliches Twin Ventil während des Regenerationsbetriebs eines Behandlungstanks (10, 11) eine Reinwasserentnahme aus dem jeweils anderen Behandlungstank (10, 11) ermöglichend ausgestaltet ist.
Patent DE-202016105430-U1 (DE)
Title: Flüssigfütterungsanlage für Nutztiere
IPC: A01K5/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Fütterungsvorrichtung für Nutztiere, umfassend eine Futterzulauföffnung, eine Futterabgabeöffnung, und eine Futterverbindungsleitung, welche die Futterzulauföffnung mit der Futterabgabeöffnung verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Futterverbindungsleitung ein druckfestes Rohr und einen in dem druckfesten Rohr angeordneten druckverformbaren Schlauch aufweist, die in der Futterverbindungsleitung einen Futtermittelraum und einen davon getrennten Druckraum ausbilden, der mit einem Fluiddruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-202016105946-U1 (DE)
Title: Eine neuartige Socke mit Anti-Schweißfuß-Funktion und Knöchelschutz
IPC: A41B11/10
Filed: 2016-10-22
Abstract: Eine neuartige Socke mit Anti-Schweißfuß-Funktion und Knöchelschutz, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Fußteil (101) und ein Sockenbein (102) aufweist, die über eine Krümmung mit einander verbunden sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: An der Öffnung des Sockenbeins (102) ist ein Stülprand (122) vorgesehen, in dem eine elastische Schnür angebracht ist. Im Knöchelbereich ist an der Rückseite des Sockenbeins (102) ein Knöchelschutzstreifen (112) angebracht, der mit Klebestoff an dem Sockenbein (102) befestigt ist und an seiner Oberfläche eine Antireibungsschicht (113) aus Gummistoff aufweist. Die Sohle des Fußteils (101) weist eine bogenförmige Aussparung (103) auf, in der ein Bogenblatt (2) angebracht ist. Die untere Oberfläche des Bogenblattes (2) ist flach ausgestaltet. Auf der oberen Oberfläche des Bogenblattes (2) sind Luftrillen (201) vorgesehen, die durch das ganze Bogenblatt (2) gezogen sind. An der Kuppe des Bogenblattes (2) ist eine Vertiefung (202) vorgesehen, in der ein Netzpflaster (203) angelegt ist.
Patent DE-202016106710-U1 (DE)
Title: Pressstempel für eine Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung
IPC: B26D5/10
Filed: 2016-12-01
Abstract: Pressstempel (7) für eine Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung, mit einem Nutensatz, der wenigstens zwei zueinander parallel verlaufende Nuten (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel einen anderen Nutensatz mit einer ersten anderen Nut (2) aufweist, wobei die erste andere Nut (2) die wenigstens zwei Nuten (1) jeweils in einem Winkel (α1) größer 0° und kleiner als 90° schneidet.
Patent DE-202017005267-U1 (DE)
Title: Mühle zum Mahlen von Elektrodenmaterial
IPC: B02C19/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Mühle (100) zum Mahlen von Elektrodenmaterial für elektrochemische Energiespeicherzellen mit den Merkmalen a. die Mühle (100) umfasst eine um eine horizontale Achse drehbare, zylindrische oder hohlzylindrische Trommel (101), b. die Trommel (101) umfasst eine Mahlkammer (101a), die eine Vielzahl von Mahlkörpern (103) zur Zerkleinerung der Elektrodenmaterialien enthält, c. die Trommel (101) umfasst zwei stirnseitige Begrenzungswände (101b, 101c) sowie einen umlaufenden Trommelmantel (101d), die die Mahlkammer (101a) begrenzen, d. die Mühle (100) umfasst eine Schutzhaube (102), in der die Trommel (101) während eines Mahlvorgangs rotieren kann, und e. die Trommel (101) umfasst eine in den Trommelmantel (101d) eingesetzte Schleuse (104), durch die zu mahlendes Elektrodenmaterial in die Mahlkammer (101a) eingeschleust und gemahlenes Elektrodenmaterial aus der Mahlkammer (101a) ausgeschleust werden kann, sowie den zusätzlichen Merkmalen f. die Schleuse (104) umfasst ein Verschlusselement (104a), das in einer ersten Schließstellung den Transfer von Elektrodenmaterial in die oder aus der Mahlkammer (101a) unterbindet und in einer zweiten Schließstellung den Transfer von Elektrodenmaterial in die oder aus der Mahlkammer (101a) zulässt und g. die Schleuse (104) umfasst ein Siebelement (104b), das ein Entweichen von Mahlkörpern (103) durch die Schleuse (104) unterbindet.
Patent DE-202017100327-U1 (DE)
Title: Schiebetür mit beidseitiger Türdämpfung
IPC: E05F5/02
Filed: 2017-01-23
Abstract: Schiebetür (1; 1'; 1'') mit zwei in zwei parallelen Ebenen in beiden Richtungen schiebbaren und sich hierbei überlappenden Türflügeln (2, 3), mit einer an einem Korpus (4) befestigten Laufschiene (5), in der der eine, vordere Türflügel (2) und der andere, hintere Türflügel (3) jeweils zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Endstellung verschiebbar geführt sind, mit einem ersten vorderen Einzugsdämpfer (7a) zum gedämpften Einziehen des vorderen Türflügels (2) in seine geschlossene Endstellung und einem zweiten vorderen Einzugsdämpfer (7b) zum gedämpften Einziehen des vorderen Türflügels (2) in seine offene Endstellung, und mit einem ersten hinteren Einzugsdämpfer (7c) zum gedämpften Einziehen des hinteren Türflügels (3) in seine geschlossene Endstellung und einem zweiten hinteren Einzugsdämpfer (7d) zum gedämpften Einziehen des hinteren Türflügels (3) in seine offene Endstellung.
Patent DE-202017100469-U1 (DE)
Title: Stockgriff
IPC: A63C11/22
Filed: 2017-01-30
Abstract: Stockgriffanordnung (1) für Wanderstöcke, Trekkingstöcke, Nordic Walking Stöcke und dergleichen, mit einem Stockgriff (4) und einer Handschlaufe (2),  wobei die Handschlaufe (2) in einem Verbindungselement (3) geführt ist, das in dem Stockgriff (4) in und gegen eine Verbindungsrichtung bewegbar und das mit dem Stockgriff (4) lösbar verrastbar ist,  wobei das Verbindungselement (3) ein erstes Magnetelement (5) aufweist und in einer Stockgriffausnehmung (7) angeordnet ist, wobei angrenzend an die Stockgriffausnehmung (7) ein zweites Magnetelement (9) angeordnet ist, das das erste Magnetelement (5) anzieht,  wobei der Stockgriff (4) eine Auslösevorrichtung ein Betätigungselement (11) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass ein Druck auf das Betätigungselement (11) das Verbindungselement (3) freigibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Handschlaufe (2) in dem Verbindungselement (3) derart geführt ist, dass die Bewegung der Handschlaufe (2) in einer durch die Stockgrifflängsachse und die Verbindungsrichtung definierten Ebene festgelegt ist.
Patent DE-202017100596-U1 (DE)
Title: Festzelt-Giebelwand
IPC: E06B9/08
Filed: 2017-02-03
Abstract: Festzelt- oder Hallen-Giebelwand (10) mit einem aus vertikalen (20) und horizontalen Trägern (22) bestehenden Fachwerkgerüst, das eine Planenabdeckung (12) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Planenabdeckung (12) unterhalb des Dachfirstes (18) wenigstens eine rechteckige, verschließbare Öffnung (26) zur Be- und Entlüftung des Zeltes oder der Halle hat, wobei die Öffnung (26) durch eine auf- und abrollbare Plane (30) verschließbar ist, die auf eine Rollwinde (40) eines elektrischen Motors aufgewickelt ist.
Patent DE-202017100873-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines Objekts, insbesondere einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, an einem Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B9/50
Filed: 2017-02-17
Abstract: Halterung (1) zur Befestigung eines Objekts, insbesondere einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, an einem Fenster- oder Türrahmen (2), umfassend  ein Klebemittel (3) zur Befestigung der Halterung (1) an dem Fenster- oder Türrahmen (2), wobei das Klebemittel (3) wenigstes eine erste Klebefläche (6) zum Festkleben des Klebemittels (3) an den Fenster- oder Türrahmen (2) aufweist, und  eine Seilhalterung (4) zum Halten eines eingehängten Seils (16), welches zum Führen und/oder Spannen und/oder Halten der Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Seilhalterung (4) eine Anlagefläche (5) zum Anlegen der Seilhalterung (4) an das Klebemittel (3) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Klebemittel (3) als Klebepad (3) ausgebildet ist, wobei die erste Klebefläche (6) des Klebepads (3) größer als die Anlagefläche (5) der Seilhalterung (4) ist.