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Patent DE-102015121755-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: SUZUKI MASAYUKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein Einspritzloch (5) einer Kraftstoffeinspritzdüse weist eine Einspritzlocheinlassöffnung (7), eine Einspritzlochauslassöffnung (9) und einen engsten Strömungsbegrenzungsabschnitt (8) auf. Der engste Strömungsbegrenzungsabschnitt (8) ist in einem Einspritzlochströmungskanal (6) an einer Position ausgebildet, die sich von den Positionen der Einspritzlocheinlassöffnung (7) und der Einspritzlochauslassöffnung (9) unterscheidet, und weist einen kleinsten Querschnitt in dem Einspritzlochströmungskanal (6) auf. Eine Mitte eines Querschnitts des engsten Strömungsbegrenzungsabschnitts (8) und eine Mitte eines Querschnitts der Einspritzlochauslassöffnung (9) sind zueinander versetzt. Wenn der Querschnitt des engsten Strömungsbegrenzungsabschnitts (8) auf den Querschnitt der Einspritzlochauslassöffnung (9) projiziert wird, ist der Querschnitt des engsten Strömungsbegrenzungsabschnitts (8) vollständig innerhalb des Querschnitts der Einspritzlochauslassöffnung (9) angeordnet.
Patent DE-102015122145-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Positionsbestimmung einer Mobilstation innerhalb eines Mobilfunknetzes
Inventor: BERGE FRIDTJOF VAN DEN
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Verfahren (500) zur Positionsbestimmung einer Mobilstation innerhalb eines Mobilfunknetzes umfasst: Übertragen (501) von mindestens drei Funksignalen zwischen der Mobilstation und einer entsprechenden Anzahl von mindestens drei Basisstationen, wobei zumindest jedes von den drei Funksignalen eine zeitliche Information umfasst, die eine Absendezeit des entsprechenden Funksignals anzeigt; Berechnen (502) einer Zeitverzögerung für jedes der mindestens drei Funksignale auf der Basis einer Differenz zwischen einer Ankunftszeit und der Absendezeit des entsprechenden Funksignals; Abrufen (503) der Information für jedes der mindestens drei Funksignale über die Übertragungspfadverluste des entsprechenden Funksignals aus einem Datenspeicher; Berechnen (504) eines Abstands der Mobilstation von der entsprechenden Basisstation für jedes der mindestens drei Funksignale basierend auf der Zeitverzögerung und der Information über die Übertragungspfadverluste; und Bestimmen eines Orts (505) der Mobilstation basierend auf der Trilateration der mindestens drei Abstände.
Patent DE-102015201019-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Windenergieanlagen-Bussystem
Inventor: FISCHER STEFFEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-01-22
Abstract: Es wird eine Windenergieanlage sowie ein Windenergieanlagen-Bussystem mit einem CAN-Bussystem (1000) vorgesehen, welches eine Mehrzahl von CAN-Knoten (1100) aufweist, welche über das CAN-Bussystem miteinander kommunizieren. Das CAN-Bussystem (1000) weist dabei eine Mehrzahl von CAN-Verteileinheiten (1200) auf, welche über einen ersten Busabschnitt (1300) mit dem CAN-Knoten (1100) und über einen zweiten Busabschnitt (1400) mit weiteren CAN-Verteileinheiten (1200) gekoppelt sind, wobei über den ersten Busabschnitt (1300) eine Datenkommunikation basierend auf einem Standard-CAN Protokoll erfolgt. Über den zweiten Busabschnitt (1400) erfolgt eine Datenkommunikation basierend auf einem Nicht-Standard CAN-Protokoll, wobei die Länge des zweiten Busabschnittes (1400) wesentlich größer ist als die Länge der ersten Busabschnitte (1300).
Patent DE-102015209831-A1 (DE)
Title: Ladungsträger für die Aufnahme von Vorprodukten, Halbfertigprodukten und/oder Fahrzeugreifenrohlingen zur Herstellung von Fahrzeugreifen
Inventor: WINKLER JENS
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Es wird ein Ladungsträger für die Aufnahme von Vorprodukten, Halbfertigprodukten und/oder Fahrzeugreifenrohlingen zur Herstellung von Fahrzeugreifen vorgestellt, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ladungsträger (1) eine mit einem elektronischen Gerät (2) bestückbare Aufnahmevorrichtung (3) und das elektronische Gerät (2) folgende Merkmale aufweist: – eine Sensorik zur Positionsüberwachung mittels eines vorhandenen Funknetzes (4), – eine Anzeigeeinrichtung (5) und – Kommunikationsmittel zur Datenübertragung der von der Sensorik bereitgestellten Daten an ein Steuerungs- und Regelsystem (6) mittels des vorhandenen Funknetzes (4).
Patent DE-102015211007-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: SASAKI NORIAKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-06-16
Abstract: Ein Kabelbaum beinhaltet einen Hauptkabelbaum, der im Allgemeinen in einer Mehrzahl von Einbauzielfahrzeugen einbaubar ist, und einen Abzweigungsverbindungsabschnitt, der visuell erkennbar an einer vorgegebenen Position an zumindest einer beliebigen von einer Datenübertragungsleitung, einer Stromversorgungsleitung, einer Signalleitung und einer Masseleitung des Hauptkabelbaums bereitgestellt wird. Ein zusätzliches Verbindungselement, das mit zumindest einer elektrischen Vorrichtung verbunden ist, die tatsächlich in einer der Mehrzahl von Einbauzielfahrzeugen eingebaut ist, ist später mit dem Abzweigungsverbindungsabschnitt abzweigend verbindbar.
Patent DE-102015211748-A1 (DE)
Title: Stellanordnung eines abgasturboladers
Inventor: NIEDENS JOHANN
IPC: F02C9/18
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellanordnung (9) eines Abgasturboladers (1) mit einer Regeleinheit (4), die eine Regelstange (5) aufweist, und mit einem Führungsstück (6), das mit einem freien Endbereich (8) der Regelstange (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Endbereich (8) mittels einer Federklammer (10) mit dem Führungsstück (6) verbunden ist, die den freien Endbereich (8) umgreift und die mit dem Führungsstück (6) verklemmt ist.
Patent DE-102015216253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Faserbandanordnung mit einer Mehrzahl von weitgehend parallel zueinander angeordneten Multifilamentgarnen
Inventor: FÖSSEL FLORIAN
IPC: D04H3/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Faserbandanordnung (8) mit mindestens zwei weitgehend parallel zueinander angeordneten Multifilamentgarnen (1) vorgeschlagen, welches folgende Schritte aufweist: – ebene Anordnung der Multifilamentgarne (1) in jeweils zueinander benachbarter, weitgehend paralleler langgestreckter Lage mit Abstand (3) zwischen den Multifilamentgarnen (1) – Einbringen von Verstärkungsmitteln weitgehend quer zur Längsrichtung der Multifilamentgarne (1) mit Abstand zwischen den Verstärkungsmitteln in Längsrichtung der Multifilamentgarne (1).
Patent DE-102015218161-A1 (DE)
Title: Notzeichenleuchte mit elektronischem Speicher
Inventor: FISCHER AXEL
IPC: G08B5/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Notzeichenleuchte (10) zur visuellen Wiedergabe von Notzeichen, mit einer von einer elektrischen Versorgungsspannung versorgten Leuchtanzeige (12), die dazu ausgebildet ist, bei Ausfall der Spannungsversorgung bestehen zu bleiben, einen mit der Anzeige (12) verbundenen elektronischen Speicher (18), in dem Notzeichen in elektronischer Form hinterlegt sind, und einer Steuervorrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, mindestens ein Notsignal aus dem Speicher (18) auszuwählen und in mindestens einen Teilbereich (32, 33, 34, 36) der Anzeige (12) wiederzugeben.
Patent DE-102015220981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen mehrerer Funktionselemente auf einer Welle
Inventor: MENONNA ANTONIO
IPC: B23Q17/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Fügen mehrerer, jeweils eine Ausnehmung (2) für eine Welle (3) aufweisender Funktionselemente (4), insbesondere Nocken, Ausgleichsmassen, Zahnräder und/oder Lager, in einer vorbestimmten Winkelposition auf der Welle (3), mit einem verfahrbaren Führungsschlitten (5) für die Welle (3), mittels welchem die Welle (3) von oben durch die Ausnehmungen (2) der Funktionselemente (4) einschiebbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zum Verstellen des Führungsschlittens (5) ein elektrischer Spindeltrieb (6) und ein Pneumatikkolben (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102015222800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Parkfläche eines Straßenabschnitts
Inventor: MAYER PHILIPP
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Parkfläche (13) wenigstens eines Straßenabschnitts (1), aufweisend die Schritte: – Bereitstellen einer Nutzbreite (3) des Straßenabschnitts (1), wobei die Nutzbreite (3) eine befahrbare Breite des Straßenabschnitts (1) zwischen parkenden Fahrzeugen (11) repräsentiert; – Befahren des Straßenabschnitts (1) mittels eines Ermittlungsfahrzeugs (10) und Ermitteln von lateralen Abständen zu Objekten mittels einer im Ermittlungsfahrzeug (10) angeordneten Ermittlungseinrichtung (12); – Vergleichen der ermittelten lateralen Abstände mit der Nutzbreite (3); und – Ermitteln der Parkfläche (13) mittels des Vergleichens.
Patent DE-102015223932-A1 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung mit einem Dämpfventil
Inventor: SCHAFFELHOFER TIMO
IPC: F16F9/34
Filed: 2015-12-01
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung (14) mit einem Dämpfventil (20), welches einen Ventilschieber (24), ein Steuerelement (26) und ein Ventilsitzelement (28) aufweist, wobei das Steuerelement (26) zwischen dem Ventilschieber (24) und dem Ventilsitzelement (28) angeordnet ist, wobei der Ventilschieber (24) axial beweglich zu einem Ventilgehäuse (22) ausgebildet ist und wobei das Steuerelement (26) axial beweglich zu dem Ventilgehäuse (22) und axial beweglich zu dem Ventilschieber (24) ausgebildet ist, wobei das Dämpfventil (20) ein elastisches Element (30) aufweist, wobei das elastische Element (30) eine axiale Relativkraft zwischen zwei Elementen (24, 26, 28) des Dämpfventils (20) aufbringt, die zu dem Ventilgehäuse (22) axial beweglich ausgebildet sind, oder das elastische Element (30) eine Relativkraft zwischen einem Element (24, 26, 28) des Dämpfventils (20), das axial beweglich zu dem Ventilgehäuse (22) ausgebildet ist, und dem Ventilgehäuse (22) aufbringt oder das elastische Element (30) eine Relativkraft zwischen einem Element (24, 26) des Dämpfventils (20), das axial beweglich zu dem Ventilgehäuse (22) ist, und einem Element (28), das unverschieblich zu dem Ventilgehäuse (22) ausgebildet ist, aufbringt, sodass zumindest in einem Ruhezustand der Dämpfventileinrichtung (14) eines der axial beweglichen Elemente (24, 26, 28) eine Durchflussöffnung (36) zum Durchfluss von Dämpfmedium durch das Dämpfventil (20) hindurch freigibt. Zudem wird ein Schwingungsdämpfer (10) mit einer derartigen Dämpfventileinrichtung (14) beschrieben.
Patent DE-102016008096-A1 (DE)
Title: Strömungsmengenregler, Koppelteil und Heizung-Brauchwasser-Anlage
Inventor: GECK THOMAS
IPC: G05D7/03
Filed: 2016-07-05
Abstract: Um Verkeimungsgefahren in Heizung-Brauchwasser-Anlagen zu reduzieren, schlägt die Erfindung einen Strömungsmengenregler zum Regeln von Fluidvolumenströmen einer Heizung-Brauchwasser-Anlage umfassend eine Brauchwasserkreislauf seitige, erste Stellventileinrichtung mit einem ersten Gehäuseteil des Strömungsmengenreglers und umfassend eine Heizwasserkreislauf seitige, weitere Stellventileinrichtung mit einem weiteren Gehäuseteil des Strömungsmengenreglers vor, bei welchem die erste Stellventileinrichtung und die weitere Stellventileinrichtung mittels eines Betätigungselements zum Betätigen von Steuerkolben des Strömungsmengenreglers miteinander wirkverbunden sind, wobei die beiden Stellventileinrichtungen thermisch voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-102016008218-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbesserten Erkennen von Objekten durch ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: BRUNS ERICH
IPC: G06V10/764
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, mit einem Erfassen (1) eines ersten Datensatzes von durch eine Sensoreinrichtung des Fahrerassistenzsystems gemessenen Sensordaten mit fehlender Klassenzugehörigkeitsinformation, wobei die Klassenzugehörigkeitsinformation die von den Sensordaten repräsentierten Objekte betrifft, mit einem Vortrainieren (3) eines Klassifizierungsalgorithmus' des Fahrerassistenzsystems unter Berücksichtigung des ersten Datensatzes zum Verbessern einer Objektunterscheidung des Klassifizierungsalgorithmus', mit einem Generieren (5) eines zweiten Datensatzes von simulierten Sensordaten mit zumindest einer jeweiligen Klassenzugehörigkeitsinformation gemäß einer vorgegebenen Vorschrift und mit einem Austrainieren (6) des Klassifizierungsalgorithmus' des Fahrerassistenzsystems unter Berücksichtigung des zweiten Datensatzes zum Verbessern einer Eigenschaftszuordnung des Klassifizierungsalgorithmus' für von dem Klassifizierungsalgorithmus unterschiedenen Objekte, um ein Erkennen (8) von Objekten, welche durch gemessene weitere Sensordaten repräsentiert werden, durch das Fahrerassistenzsystem zu verbessern.
Patent DE-102016009269-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Haken zum Transport von Gegenständen
Inventor: FRANKE SÖREN
IPC: B66C1/34
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für einen Haken zum Transport von Gegenständen und einen Haken mit mindestens einem Hakenmaul und mindestens einer drehbar gelagerten Lastauflage, bei dem die Lastauflage ein Radialsegment ist, das im Hakenmaul auf dem Haken aufliegt und mit diesem ein lasttragendes Lager bildet. Der Haken im Sinne der Erfindung ist ein Lasthaken.
Patent DE-102016011087-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Anschließen der Leitungen eines elektrischen Kabels und Elektrogerät mit einer solchen Anordnung
Inventor: GROSS WERNER
IPC: H01R11/28
Filed: 2016-09-14
Abstract: Anordnung zum Anschließen der Leitungen eines elektrischen Kabels, insbesondere Drehstromkabels, und Elektrogerät, wobei ein Endbereich der jeweiligen Leitung in einem Aufnahmebereich eines jeweiligen Kabelschuhs aufgenommen ist und jeweils eine Schraube durch einen jeweiligen Laschenbereich des jeweiligen Kabelschuhs geführt ist, wobei die jeweilige Schraube schraubverbunden mit einer jeweiligen Buchse, insbesondere Hülse, ist, die mit einem Anschlussmittel verbunden ist, insbesondere die mit einem Anschlussmittel kraftschlüssig, formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden ist, insbesondere als Verbundteil zusammen ausgeführt ist, wobei eine jeweilige Vertiefung im Anschlussmittel ausgeformt ist, die – entweder von einer jeweiligen Abdeckplatte zumindest teilweise abgedeckt ist, auf die der jeweilige Kabelschuh, insbesondere der Aufnahmebereich des jeweiligen Kabelschuhs, aufgelegt ist, insbesondere wobei die jeweilige Vertiefung begrenzt ist durch das jeweilige Anschlussmittel und die jeweilige Abdeckplatte, – oder von dem jeweiligen Kabelschuh, insbesondere vom Aufnahmebereich des jeweiligen Kabelschuhs, zumindest teilweise abgedeckt ist, insbesondere wobei die jeweilige Vertiefung begrenzt ist durch das jeweilige Anschlussmittel und den Kabelschuh, insbesondere den Aufnahmebereich des Kabelschuhs, wobei in der im Anschlussmittel ausgeformten Vertiefung ein weiterer Kabelschuh aufnehmbar ist.
Patent DE-102016013026-A1 (DE)
Title: Modularer Rucksack mit mehreren Tragesystemen
Inventor: HEUSCHKEL SIMON
IPC: A45F3/04
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Modularen Rucksack mit mehreren Tragesystemen.Bekannte Modulare Rucksäcke weisen nur ein Tragesystem auf. Weiter sind sie in ihrer Modularität eingeschränkt, weil die Module entweder nur horizontal oder nur vertikal angeordnet werden können. Die Erfindung besteht aus mindestens drei Modulen, die horizontal übereinander und vertikal hintereinander anordenbar und paarweise miteinander lösbar verbindbar sind (100). Jedes Modul oder eine Kombination aus diesen ist so ausgestattet, dass es an mindestens zwei Tragesystemen befestigt werden kann. Tragesystem A (200) ist so dimensioniert, dass der Nutzer das Gewicht der maximal möglichen Anzahl der Module damit komfortabel tragen kann.Das Tragesystem A weist mindestens ein horizontales Steckelement (202) auf, das am Tragesystem lösbar befestigt ist, auf unterschiedlicher Höhe befestigt werden kann und vom Tragesystem einseitig wegschwenkbar ist (203). Zur Befestigung der Module sind Aufnahmeelemente (205) in deren Rücken eingebracht, die die Steckelemente des Tragesystems A formschlüssig aufnehmen können. Tragesystem B ist so dimensioniert, dass der Nutzer mindestens ein Modul komfortabel tragen kann. Es besteht aus mindestens einem Trageriemen, der beidseitig an jedem Modul, oder einer Kombination davon lösbar befestigt werden kann.Die Erfindung ist durch die verbesserte Modularität und einem gleichbleibenden Tragekomfort für viele Nutzer und Anwendungen einsetzbar.
Patent DE-102016100537-A1 (DE)
Title: Stecker-Audiokabel, Wiedergabegerät und Schutzhülle
Inventor: BATINIĆ TOMISLAV
IPC: H01R13/502
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird ein Stecker (3) für den Anschluss eines Audiokabels (4) an ein tragbares Wiedergabegerät (1) vorgeschlagen, der eine von einem Grundkörper (16) des Steckers (3) entfernbare Muffe (7) aufweist. Eine Steckeraufnahme (25) des Wiedergabegerät (1) soll so bemessen sein, dass der Grundkörper (16) des Steckers (3) vollständig von der Steckeraufnahme (25) aufgenommen ist, wenn der Stecker (3) in die Steckeraufnahme (25) eingebracht ist. Auf diese Weise kann eine Beschädigung des Steckers (3) verhindert werden, wenn das Wiedergabegerät (1) in einer Hosentasche eines Benutzers untergebracht wird.
Patent DE-102016101271-A1 (DE)
Title: Federkraftanschluss
Inventor: KURZ HOLGER
IPC: H01R12/53
Filed: 2016-01-25
Abstract: Federkraftanschluss mit zwei einander gegenüberliegenden und einen Aufnahmespalt (29) für einen Kontaktstift (8) zwischen sich begrenzenden Kontaktschenkeln (1) dadurch gekennzeichnet dass die Kontaktschenkel (1) eine W-förmige Querschnittsform aufweisen und so angeordnet sind, dass die Unterseiten der W-Querschnitte einander zugewandt gegenüber liegen und dabei um 90 Grad gegeneinander verschwenkt sind zur Bildung zweier in einem 90 Grad-Winkel zueinander verlaufenden Führungsnuten (30) für den Kontaktstift (8).
Patent DE-102016101949-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für mobile Reparatur und Herstellung für die Gasturbinenmotorwartung
Inventor: RYAN DANIEL J
IPC: B23P6/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Eine Aufbereitung von Heißgaspfadkomponenten von Gasturbinenmotoren können nun lokal anstelle der traditionellen Verwendung einer spezialisierten festen regionalen Reparatureinrichtung durchgeführt werden. Eine mobile Herstellungsplattform (10) ist mit der Fähigkeit versehen, keramikbeschichtete Superlegierungs-Legierungskomponenten zu untersuchen und zu reparieren, einschließlich der Fähigkeit zum Durchführen einer flussunterstützten Laserbearbeitung (68) von pulverförmigen Materialien. Die mobile Plattform kann eine Pulvermischfähigkeit (32) enthalten für ein kundenspezifisches Onsite-Mischen proprietärer Pulverzusammensetzungen aus einem standardisierten Pulverlager (34). Ein Kommunikationselement (36) befördert die proprietären Pulverzusammensetzungen von einem abgesetzten Home-Office-Ort (38). Superlegierungskomponenten können nun durch qualifizierte Techniker anstelle zertifizierter Schweißer an Ort und Stelle repariert (62) oder hergestellt (80) werden. Die mobile Plattform kann durch eine Fahrzeughybridstromeinheit oder eine erneuerbare Energiequelle selbstbestromt sein.
Patent DE-102016103687-A1 (DE)
Title: Profilschelle mit Dichtelement, Dichtelement für eine Profilschelle und Leitungsverbindungsanordnung mit einer derartigen Profilschelle
Inventor: KAYACIK ERKAN
IPC: F16L23/04
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilschelle mit einem Profilband (2) und einem ringförmigen Dichtelement (7), wobei das Profilband (2) zwei Spannköpfe (3, 4) aufweist, die über ein Spannelement (6) miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Dichtelement (7) und eine Leitungsverbindungsanordnung mit einer solchen Profilschelle. Um einen verdrehsicheren Halt des Dichtelements an der Profilschelle zu erhalten, weist das Dichtelement (7) eine sich radial nach außen erstreckende Haltelasche (8) auf, die am Spannelement (6) gehalten ist.
Patent DE-102016104179-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, entsprechendes Fahrzeug und Verwendungsverfahren
Inventor: HITZINGER ALEXANDER
IPC: H01M10/65
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung stellt eine Traktionsbatterie (10) für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Traktionsbatterie (10) umfasst mindestens eine Lage (11) von Batteriezellen zum Speichern elektrischer Energie; und die Traktionsbatterie (10) weist gehäuseseitig zwei Einlasskanäle (14) und einen fluidtechnisch mit den Einlasskanälen (14) verbundenen Auslasskanal (16) zum Leiten von Kühlmittel durch die Lage (11) auf. Die Erfindung stellt ferner ein entsprechend ausgestattetes Fahrzeug sowie ein entsprechendes Verfahren zum Kühlen einer Traktionsbatterie (10) bereit.
Patent DE-102016105901-A1 (DE)
Title: Balg mit Belüftungsmittel
Inventor: DEISINGER MARKUS
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, einen Balg zur Verfügung zu stellen, in welchem sich die Bildung eines Innendrucks im Inneren des Balges bei Montage vermeiden lässt, wird ein solcher mit einem ersten Befestigungsbereich und einem ersten Durchmesser und mit einem zweiten Befestigungsbereich mit einem zweiten Durchmesser vorgeschlagen, wobei der erste Durchmesser kleiner als der zweite Durchmesser ist und wobei der erste Befestigungsbereich auf seinem Außenumfang einen Bindersitzbereich umfasst, wobei an einem Innenumfang des ersten Befestigungsbereiches mindestens ein erstes und mindestens ein zweites Belüftungsmittel axial beabstandet voneinander an dem mit einer ebenen Oberfläche ausgebildeten Innenumfang angeordnet sind und über diese Oberfläche des Innenumfangs hervorstehen.
Patent DE-102016111590-A1 (DE)
Title: Einkomponentenmasse auf Basis von Alkoxysilanen und Verfahren zum Fügen oder Vergießen von Bauteilen unter Verwendung der Masse
Inventor: TRUE MARKUS
IPC: C09J183/08
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine durch Einwirkung von Feuchtigkeit härtende Masse umfasst (A) eine oder mehrere mindestens difunktionelle Silanverbindungen mit mindestens zwei Alkoxysilangruppen, (B) mindestens eine monofunktionelle Silanverbindung mit nur einer Alkoxysilangruppe und/oder einem teilkondensierten oder verbrückten Derivat davon und (C) mindestens einen Säurebildner, der unter Einwirkung von aktinischer Strahlung oder Wärme eine Säure freisetzt. Darüber hinaus können in den erfindungsgemäßen Massen weitere Zusatzstoffe (D) enthalten sein. Die Masse ist bei Raumtemperatur flüssig und enthält außer dem latenten Säurebildner keine weiteren Katalysatoren für die Feuchtigkeitshärtung von Alkoxysilanen. Nach Aktivierung des Säurebildners härtet die Masse in Gegenwart von Feuchtigkeit aus, während sie vor Aktivierung des Säurebildners bei Raumtemperatur in Gegenwart von Luftfeuchtigkeit über einen Zeitraum von mindestens 24 Stunden flüssig verbleibt. Beschrieben wird ferner ein Verfahren zum Fügen oder Vergießen von Bauteilen unter Verwendung der Masse.
Patent DE-102016112276-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und Verfahren zum Absichern einer Mensch-Maschine-Kooperation
Inventor: EISELE FLORIAN
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-07-05
Abstract: Es wird eine Sicherheitsvorrichtung (10) für eine Mensch-Maschine-Kooperation angegeben, bei der Arbeitsbewegungen einer Maschine (14) Wohlbefinden, Gesundheit oder Leben einer Person (12) gefährden können, wobei die Sicherungsvorrichtung (10) einen Sensor (16) zur Überwachung der Person (12) und/oder der Maschine (14) auf Gefahrenereignisse sowie eine mit dem Sensor (16) verbundene Steuerung (18) aufweist, die bei Erkennen eines Gefahrenereignisses die Maschine (14) in einen sicheren Zustand überführt. Dabei ist der Sensor (16) ein Körpersignalsensor, der ein Körpersignal der Person (12) erfasst.