baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19749902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Profilstabes aus Metall
Inventor: WELSCH FRANK
IPC: B21D5/08
Filed: 1997-11-12
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Profilstabes aus Metall, wobei der Profilstab aus einem Bandmetall mittels einer Formrollen aufweisenden Rollformeinrichtung geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandmetall zur Erzeugung eines im Querschnitt über seinen Längsverlauf variablen Profilstabes vor dem Rollformen an den Längsrandkanten entsprechend der gewünschten Querschnittsveränderung des Profilstabs über seine Länge beschnitten wird und dass ein Beschneiden nur an vorbestimmten Stellen (4) erfolgt, derart dass sich an den Stellen (4) ein anderer Querschnitt zum restlichen Längsverlauf ergibt.
Patent DE-19752056-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Bildschirmanzeige
Inventor: KUENZNER HERMANN
IPC: H01H25/06
Filed: 1997-11-25
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer Bildschirmanzeige mit einem Betätigungsglied,
das um eine Längsachse
drehbar und in Richtung der Längsachse
bewegbar ist und wodurch ein Punkt einer aus Menü, Teilmenüs, Funktion und/oder Funktionswert
bestehenden Menüstruktur
auswählbar
und als optisch hervorgehobenes Feld in der Bildschirmanzeige darstellbar
ist, wobei die Felder eines Menüs
am Rande der Bildschirmanzeige umlaufend dargestellt sind, bei der
das Betätigungsglied
eine Ausgangslage besitzt und demgegenüber gegen die Wirkung einer
Rückstellfeder
eine Zusatzbewegung mit zwei zusätzlichen
Freiheitsgraden durchführen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass die am Rand umlaufend dargestellten
Felder einem übergeordneten
Menü zugeordnet
sind, von denen durch die Zusatzbewegung des Betätigungsglieds ein Feld auswählbar ist,
das Auswählen
die Anzeige eines diesem Feld zugeordneten untergeordneten Menüs bewirkt,
und dass mittels der Dreh/Längsbewegung
des Betätigungsglieds
ein Punkt des untergeordneten Menüs auswählbar ist.
Patent DE-19829563-B4 (DE)
Title: Seilzug-Fensterheber für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRAUER GERHARD
IPC: E05F15/689
Filed: 1998-07-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Seilzug-Fensterheber,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem Antrieb und einem dem Antrieb zugeordneten
Getriebe (7), welches auf eine drehbar gelagerte Seiltrommel (1)
wirkt, wobei die Seiltrommel (1) zum Heben und Senken der Fensterscheibe
von einem Seil (2) umschlungen ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Seilzug-Fensterheber
wahlweise einen manuellen (3) oder motorischen (4) Antrieb aufweist,  wobei
sowohl eine Abtriebswelle des als Getriebemotor ausgebildeten motorischen
Antriebs (4) als auch eine Abtriebswelle (6) des manuellen Antriebs
(3) in eine Aufnahme (11) der Seiltrommel (1) einsteckbar ist und  wobei
das Getriebe (7) des manuellen Antriebs (3) eine koaxiale Anordnung
seiner Antriebs (5)- und Abtriebswelle (6) aufweist, und wobei die
Befestigungspunkte von manuellem (3) und motorischem (4) Antrieb
gleich sind.
Patent DE-19853012-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höheneinstellung eines Drehstuhls
Inventor: JEAN YOUNG SANG
IPC: A47C3/30
Filed: 1998-11-17
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zur Höheneinstellung
eines Drehstuhls, mit:  einem Außenrohr (120), das drehbar
in einen Sitz des Drehstuhls eingefügt ist;  einer Spindel
(110), die verschiebbar in das Außenrohr (120) eingefügt ist,
wobei die Spindel (110) einen Zylinder (144) aufweist, der in der
Spindel (110) mittels einer Zylinderhalterung (186) befestigt ist,
welche im unteren Abschnitt der Spindel (110) angeordnet ist;  einer
Kolbenstange (130), die fest im Außenrohr (120) aufgenommen und
durch einen Boden der Spindel (110) verschiebbar in die Spindel
(110) eingefügt
ist;  einer Betätigungsstiftbuchse
(140), welche an einem oberen Ende des Zylinders (144) befestigt
ist, wobei die Betätigungsstiftbuchse
(144) einen Buchsenkörper
(140a) aufweist, der aus einem Metallmaterial gebildet ist und eine Buchsenumhüllung (140b)
aufweist, die auf den Buchsenkörper
(140a) aufgebracht ist, wobei der Buchsenkörper (140a) ein Betätigungsstiftloch
(141) und eine im Buchsenkörper
(140a) ausgebildete Öffnung
(142) aufweist, wobei die Betätigungsstiftbuchse
(144) durch Einsatzformen hergestellt ist und eine Vielzahl...
Patent DE-19859909-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparat zum Ausweiten einer Datenrate in einem ISDN-Kommunikationssystem
Inventor: MALIK NAEEM IQBAL
IPC: H04N1/32
Filed: 1998-12-23
Granted: 2008-06-26
Abstract: Apparat
in einem ISDN-System, insbesondere in einem computerbasierten ISDN-System, der Folgendes
umfasst:  ein Quellenendgerät
(100) mit  einem Quellenprozessor,  einem Quellenspeicher,
auf den der Quellenprozessor zugreifen kann, wobei der Quellenspeicher
so aufgebaut ist, dass er ein Quellenendgerät-Programm hält bzw.
speichert, das, wenn es durch den Quellenprozessor ausgeführt wird,
eine ISDN-Setup-Nachricht ausbildet, die eine Datenraten-Ausweitungsnachricht
(1511) enthält,
wobei der Quellenspeicher derartig konfiguriert ist, dass er einen Datenraten-Ausweitungsindikator
(584) hält
bzw. speichert, der für
die Einbeziehung in die Datenraten-Ausweitungsnachricht (1511) bestimmt
ist, und  eine Quellenendgerät-Schnittstelle
(14), die konfiguriert ist, um an eine ISDN-Vermittlungsstelle (220)
angeschlossen zu werden, wobei die ISDN-Vermittlungsstelle (220)
einen Kanal-Koordinationsmechanismus (106) umfasst, der einen ersten
B-Kanal und einen zweiten B-Kanal als einen zusammengesetzten B-Kanal
mit dem ersten B-Kanal und dem zweiten B-Kanal als Bestandteile
zuweist bzw. die beiden Kanäle
zu einem zusammengesetzten B-Kanal zusammenfasst, und der angepasst
ist, um die Datenraten-Ausweitungsnachricht (1511) zu der ISDN-Vermittlungsstelle...
Patent DE-19882819-B4 (DE)
Title: Optische Empfangsvorrichtung
Inventor: RANTAKARI ERKKI
IPC: H03G3/30
Filed: 1998-11-13
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer optischen Empfangsvorrichtung (PD, 21, CU), die
einen Transimpedanzverstärker
(21) und eine Fotoerfassungseinrichtung (PD) zur Umwandlung einer
bei der Empfangsvorrichtung (PD, 21, CU) ankommenden optischen Leistung
in einen elektrischen Strom umfasst, wobei gemäß dem Verfahren  – ein Differenzverstärker (21)
mit zwei Eingangsanschlüssen
als Transimpedanzverstärker
(21) verwendet wird, wobei ein Ausgangsanschluss der Fotoerfassungseinrichtung (PD)
betriebsfähig
mit einem der Eingangsanschlüsse
des Transimpedanzverstärkers
(21) verbunden ist, und  – eine
Gleichspannungskomponente (U DC ) aus der
Ausgangsspannung (U) des Verstärkers
(21) getrennt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die an
dem Eingangsanschluss des Transimpedanzverstärkers (21), der unterschiedlich
zu dem von der Fotoerfassungseinrichtung (PD) verwendeten Eingangsanschluss
ist, anliegende Gleichspannung auf der Grundlage der getrennten
Gleichspannungskomponente (U DC ) in einer derartigen
Weise geregelt wird, dass sich der Gleichspannungspegel an diesem
Eingangsanschluss in Reaktion auf eine Änderung bei der Gleichspannungskomponente
(U DC ) ändert.
Patent DE-19910933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Fahrzeugs
Inventor: KEINATH ARMIN
IPC: G05D1/02
Filed: 1999-03-12
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung eines Fahrzeugs an einem stationären Gegenstand, wobei das Fahrzeug entlang einer vorgegebenen Bahn entlang des Gegenstands verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an den Gegenständen in vorgegebenen Abständen Kodierungen aufweisende Marken (5) angebracht sind, welche mittels eines optischen Sensors (6) am Fahrzeug erfaßbar sind, wobei zur Absolutortsbestimmung des Fahrzeuges während einer Referenzfahrt die Kodierungen der Marken (5) nacheinander erfaßt und die dabei registrierten Meßwerte als Referenzwerte abgespeichert werden, daß während auf die Referenzfahrt folgender Fahrten des Fahrzeugs die Kodierungen der Marken (5) zur Grobpositionierung des Fahrzeugs erfaßt und mit den Referenzwerten verglichen werden, und daß zur Feinpositionierung mittels des oder eines weiteren am Fahrzeug angeordneten optischen Sensors (6) dessen Lage relativ zu einer der Marken (5) oder einer weiteren Zielmarke (5a) bestimmbar ist.
Patent DE-19912181-B4 (DE)
Title: Verfahren zur toleranzgenauen Montage von Bestandteilen eines Kraftfahrzeug-Vorderwagens sowie Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZIMMERMANN LEO
IPC: B62D25/08
Filed: 1999-03-18
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur toleranzgenauen Montage eines Kraftfahrzeug-Vorderwagendeckels
zwischen vorderen Kotflügeln,
dem ein Schloss zugeordnet ist, einer vorderen Stoßfängerabdeckung,
eines Kühlerschutzgitters und
eines in eine vordere Ausnehmung des Deckels hineinragenden gitterseitigen
Fortsatzes, insbesondere zur Aufnahme eines Herstelleremblems, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  a) Ein Montageträger (12) wird mittig mit einer
Referenzmarkierung (11) versehen;  b) eine fahrzeugseitige Baugruppe
(16) eines dem Deckel (3) zugeordneten Schlosses wird am Montageträger (12) bezüglich der
Referenzmarkierung (11) sgerichtet und befestigt,  c) der Montageträger (12)
wird querverlaufend zwischen den Kotflügelbänken der vorderen Kotflügel (1,
2) unter Ausrichtung seiner Referenzmarkierung (11) oder der auf diese
ausgerichteten fahrzeugseitigen Baugruppe (16) des Schlosses bezüglich der
Fahrzeuglängsmittelebene
eingesetzt und befestigt  d) der mit einer deckelseitigen Baugruppe
(19) des dem Deckel (3) zugeordneten Schlosses in vorgegebener Position
bestückte,
angeschlagene Deckel (3) Wird in Schließlage gebracht, so dass die
beiden Schlossbaugruppen (16, 19) in Eingriff gelangen,  e)
die Stoßfängerabdeckung...
Patent DE-19916161-B4 (DE)
Inventor: HAHN RAINER
IPC: H03B5/04
Filed: 1999-04-11
Granted: 2008-06-05
Abstract: The dental device has an oscillation generator (12), provided with an oscillator (42) and a power end stage (44,46,48), with current sensor (52) detecting the current supplied to the oscillation generator, for comparison with the required current via a regulation circuit (74) coupled to the control input of the oscillator.
Patent DE-19922996-B4 (DE)
Title: Cycloaliphatische Nonadecenyl- und Nonadecyldiisocyanate, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung zur Herstellung von PU-Präpolymeren und -Polymeren
Inventor: BLUMENSTEIN MICHAEL
IPC: C07C265/14
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-09-15
Abstract: Cycloaliphatische
Nonadecenyl- und Nonadecyldiisocyanate, nämlich 2-(8-Isocyanatooctyl)-5-pentyl-cyclohex-3-enisocyanat,
5-(8-Isocyanatooctyl)-2-pentyl-cyclohex-3-enisocyanat, 5-Hexyl-2-(7-isocyanatoheptyl)-cyclohex-3-enisocyanat,
2-Hexyl-5-(7-isocyanatoheptyl)-cyclohex-3-enisocyanat,
2-(8-Isocyanatooctyl)-5-pentyl-cyclohexanisocyanat,
3-(8-Isocyanatooctyl)-6-pentyl-cyclohexanisocyanat, 5-Hexyl-2-(7-isocyanatoheptyl)-cyclohexanisocyanat,
6-Hexyl-3-(7-isocyanatoheptyl)-cyclohexanisocyanat und Mischungen
derselben.
Patent DE-19930148-B4 (DE)
Title: Temperatursteuerung in Elektrofahrzeug
Inventor: SCHWARZER BARBARA
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-06-30
Granted: 2013-02-21
Abstract: System zur Temperatursteuerung des Innenraumes (H) eines Kraftfahrzeuges mit Elektromotor oder Hybridantrieb, umfassend, einen Kältemittelkreis, welcher einen Primärkreis (2) mit einem internen Wärmetauscher (7), der zum Wärmeaustausch mit einem ersten Luftstrom vorgesehen ist, welcher in den Innenraum (H) gerichtet wird, einem externen Wärmetauscher (9), der vorgesehen ist, um Wärme mit einem zweiten Luftstrom zu tauschen, und einer Expansionseinrichtung (11), angeordnet zwischen dem internen Wärmetauscher (7) und dem externen Wärmetauscher (9), einen Sekundärkreis (3) mit einem Kompressor (13) und eine Umschalteinrichtung (4) zwischen dem Primärkreis (2) und dem Sekundärkreis (3), um das Kältemittel in dem Primärkreis (2) in einem gewählten Umlaufsinn zirkulieren zu lassen, so daß der interne Wärmetauscher (7) und der externe Wärmetauscher (9) jeweils als Verdampfer und als Kondensator in einem Kühlmodus und jeweils als Kondensator und als Verdampfer in einem Heizmodus dienen, wobei das Fahrzeug mit sogenannten Hochtemperaturbatterien betrieben wird, die über eine Flüssigkeit gekühlt werden, die in...
Patent DE-19934810-B4 (DE)
Inventor: SCHMITT KARL-HEINZ
IPC: E01F8/00
Filed: 1999-07-29
Granted: 2005-05-04
Abstract: The anti-noise barrier for railway tracks (1) consists of a bank of sound-absorbing material, e.g. earth, which is faced on the side directed towards the track with wood fibre panels (5) with a roughened front (6), a stabilising layer (7) being positioned between them. A wall of transparent panels (4) held together by double-T profiles (9) is mounted on top of the bank.
Patent DE-19940731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Daten in einer rechnergestützten Fahrerinformationseinrichtung
Inventor: BLASBERG ERNST-ULRICH
IPC: G09F9/30
Filed: 1999-08-27
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zur Ausgabe von Daten in einem rechnergestützten Fahrerinformationssystem, wobei die Daten Datengruppen zugeordnet werden, wobei die Datengruppen Funktionsbereichen zugeordnet werden, wobei zu einem ausgewählten Funktionsbereich ein erstes Symbol in einer Anzeigeeinheit des Fahrerinformationssystems angezeigt wird, wobei zu einer vorgegebenen Anzahl von mindestens zwei dem Funktionsbereich zugeordneten Datengruppen für jede dieser Datengruppen ein weiteres Symbol in der Anzeigeeinheit angezeigt wird, wobei zu einer ausgewählten Datengruppe aus der vorgegebenen Anzahl von Datengruppen die Daten der Datengruppe zumindest teilweise in der Anzeigeeinheit angezeigt werden, wobei das erste Symbol größer als die weiteren Symbole angezeigt wird und wobei das erste Symbol in einer höheren Auflösung als die weiteren Symbole angezeigt wird.
Patent DE-19948706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen von Reifen
Inventor: STEHLE MICHAEL
IPC: B29C73/16
Filed: 1999-10-09
Granted: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen von Reifen bei Pannen mit einem druckfesten Behälter (1), der einen Behälterboden (3) aufweist, zur Aufnahme eines Abdichtmittels (7), wobei der Behälter (1) an eine Druckquelle anschließbar und ihm eine Einrichtung (9) zum Entnehmen des Abdichtmittels (7), Zuführen von Gas und ggf. zum Ausgleichen eines Überdrucks zugeordnet ist und mit einer Leitung (14) zum Zuführen des Abdichtmittels (7) zum Reifen dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter (1) ein Sockelelement (2) anschließt, wobei zwischen dem Sockelelement (2) und dem Behälterboden (3) ein Innenraum (5) zur Aufnahme der Leitung (14) und der Einrichtung (9) gebildet ist.
Patent DE-19951950-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: F16H9/18
Filed: 1999-10-28
Granted: 2013-02-28
Abstract: Stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit integriertem Drehmomentfühler, enthaltend zwei von einem Umschlingungsmittel (18) umschlungene, drehfest mit einer Welle verbundene Kegelscheibenpaare mit jeweils mindestens einer axial verstellbaren Kegelscheibe und einen Drehmomentfühler (20, 34, 42) zur Beeinflussung des in einer an eine axial verstellbare Kegelscheibe (4) angrenzende Anpreßkammer (56) wirksamen Druckes entsprechend dem von dem Umschlingungsgetriebe übertragenen Drehmoment, welcher Drehmomentfühler Wälzkörper (42) enthält, die unter Abstützung an zwei an unterschiedlichen und relativ zueinander beweglichen Bauteilen (20, 34) ausgebildeten Mitnehmerflächen (38, 40) ein auf die Kegelscheiben wirkendes Drehmoment übertragen, wobei sich die Bauteile (20, 34) bei einer Drehmomentänderung durch Bewegung der Wälzkörper (42) längs der Mitnehmerflächen (38, 40) relativ zueinander bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Wälzkörper (42) und die Mitnehmerflächen (38, 40) in der Anpreßkammer (56) angeordnet sind.
Patent DE-19961559-B4 (DE)
Title: Kunststoffhalter in einer Öffnung eines lackierten, metallischen Karosserieteiles
Inventor: WOERNER KARL
IPC: B60N3/10
Filed: 1999-12-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kunststoffhalter
(2)  a) zur Anbringung in einer Öffnung eines zu lackierenden und/oder
grundierenden, metallischen Karosserieteiles (1), insbesondere Karosseriebleches,  b)
mit einer zentralen Öffnung
für ein
diese Öffnung
durchdringendes Halteteil (8), wie insbesondere eine Leitung, ein Kabel
oder dergleichen,  c) mit elastisch verformbaren, an den Öffnungsrand
des Karosserieteiles (1) einschnappbaren Haltemitteln und zumindest
einem an einer Öffnungsrandseite
auflegbaren Auflagebereich,  wobei  c1) die Haltemittel
an dem Außenumfang
des Kunststoffhalters (2) angeordnet und  c2) in dem dem Auflagebereich
des Kunststoffhalters (2) mit Bezug auf das Karosserieteil (1),
in das der Kunststoffhalter (2) eingesetzt werden soll, gegenüberliegenden
Bereich als radial federnde Rastzungen (4) mit an deren freien Enden
vorgesehenen, sich auf den Öffnungsrand
des Karosserieteiles (1) rastverschlussartig verklemmbaren Widerhaken
(5) ausgebildet sind,  und bei dem  d1) der Auflagebereich
des Kunststoffhalters (2) eine durch Wärme aufschmelz- und aushärtbare Schmelzkleberschicht
(6) für
ein festes und dichtes Verkleben auf...
Patent DE-19980607-B4 (DE)
Title: Geteiltes Schwungrad
Inventor: SEIDL HOLGER
IPC: F16F15/131
Filed: 1999-03-30
Granted: 2015-05-07
Abstract: Geteiltes Schwungrad bestehend aus einer primären (2), drehfest mit der Antriebswelle (21) einer Brennkraftmaschine verbundenen und einer sekundären (3) Schwungmasse, gekennzeichnet durch eine Kombination folgender Merkmale: a) die Schwungmassen (2, 3) sind relativ gegen eine Wirkung einer Dämpfungseinrichtung (22) gegeneinander verdrehbar und sind aufeinander gelagert, b) die primäre Schwungmasse (2) besteht zumindest aus einer mit der Antriebswelle (21) verbundenen Schwungscheibe (2a), die an ihrem radial äußeren Umfang einen Rotor (5) einer elektrischen Maschine (6) trägt, c) die sekundäre Schwungmasse (3) besteht aus einer Schwungscheibe, die eine Kupplung (15) zum An- und Abkoppeln einer im Kraftfluß folgenden Einheit trägt, d) die Dämpfungseinrichtung (15) ist vom Rotor (5) thermisch entkoppelt, e) die thermische Entkoppelung erfolgt durch einen zwischen einem radial äußeren Umfang der Dämpfungseinrichtung (22) und einer sich in axialer Richtung erstreckenden, den Rotor (5) aufnehmenden Plattform (4) am äußeren Umfang der primären Schwungscheibe (2) festgelegten Luftspalt (25).
Patent DE-19983098-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Bitanzeige zur Behandlung von Schreib-nach-Schreib-Fehlern und zur Eliminierung von Bypass-Komparatoren
Inventor: O'CONNOR DENNIS M
IPC: G06F9/38
Filed: 1999-03-31
Granted: 2005-03-17
Abstract: Prozessor,
mit:  a) einem Satz von Registern in einem Registerfile (104)  a.1)
das einen Scoreboard/Ergebnispfadanzeiger (100) mit mindestens einem
Kennzeichenbit und Rückführpfad-Bits aufweist, der
zusätzlich
Informationen über
den Status jedes Registers speichert,  a.2) wobei das mindestens
eine Kennzeichenbit anzeigt, ob ein zugeordneter Operand in einem
Register gültig
ist,  a.3) wobei Rückführpfad-Bits
einen Ergebnisrückführdatenpfad
anzeigen, wenn der zugeordnete Operand in einem Register nicht gültig ist,  b)
wenigstens einer ersten und einer zweiten Ausführungseinheit (10, 20) mit
je einem Ausgang und einem ersten Eingang,  c) wobei die Ausgänge der
ersten und der zweiten Ausführungseinheit
(10; 20) über
einen Satz von Rückführpfaden (16;
26) mit dem Registerfile (104) verbunden sind zum Rückführen von
Ergebnissen von der ersten und der zweiten Ausführungseinheit zum Registerfile,  d)
einer ersten Schalteinheit (12) mit einem Ausgang, der an den ersten
Eingang der ersten Ausführungseinheit
(10) angeschlossen ist, und mehreren Eingängen, die...
Patent AU-2017101760-B4 (AU)
Title: Cleaner head for a vacuum cleaner
Inventor: ISLEY DAVID
IPC: A47L9/04
Filed: 2017-12-18
Granted: 2018-06-07
Abstract: CLEANER HEAD FOR A VACUUM CLEANER 5 A cleaner head 8 for a vacuum cleaner 2, comprising an agitator in the form of a brush bar 18, the brush bar 18 comprising a plurality of radially extending bristles 46 and a sealing material 52 disposed between the bristles 46. The sealing material 52 extends over substantially the entire circumferential and axial extent of the regions of the brush bar 18 between the bristles 46. The cleaner head 8 further comprises a housing 22 10 defining a chamber 24 which at least partially surrounds the brush bar 18, a dirty air inlet 68 in a lower part of the chamber 24 and a front opening that exposes the brush bar 18 at the front of the housing 22. The brush bar 18 is supported for rotation with respect to the housing 22 and arranged in the chamber 24 such that the brush bar 18 seals against the housing 22 thereby restricting flow of air through the front opening. [Figure 2]
Patent DE-102004006312-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Leiterplatte, ein Verfahren zu deren Herstellung und einen isolierenden Film
Inventor: SHIN TAKANEZAWA
IPC: H05K1/00
Filed: 2004-02-09
Granted: 2011-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mehrschichtige Leiterplatte, die mindestens eine isolierende Schicht, mindestens eine Innenschichtschaltung, mindestens eine Außenschichtschaltung und ein Substrat enthält. Die isolierende Schicht wird durch Härtung einer isolierenden Harzzusammensetzung erhalten oder durch Härtung einer isolierenden Schicht eines isolierenden Films erhalten wird, welcher eine isolierende Schicht und einen Träger umfasst, worin die isolierende Schicht eine isolierende Harzzusammensetzung auf der Oberfläche des Trägers semi-aushärtet. Die Harzzusammensetzung umfasst ein Novolak-Epoxidharz mit einer Biphenylstruktur, Carbonsäure-modifizierte Acrylnitril-Butadien-Gummipartikel, ein Triazinring enthaltendes Cresol-Novolak-Phenolharz, eine phenolische Hydroxylgruppe enthaltende Phosphorverbindung und ein anorganisches Füllmittel. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Leiterplatte, das die Schritte Anwendung der isolierenden Harzzusammensetzung, Härtung der isolierenden Harzzusammensetzung um eine isolierende Schicht zu erhalten und Ausbildung eines Außenschichtschaltkreises auf der Oberfläche der isolierenden Schicht umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung einen isolierenden Film, der eine isolierende Schicht und einen Träger umfasst, worin die isolierende Schicht die isolierende Harzzusammensetzung auf der Oberfläche des Trägers semi-aushärtet.
Patent DE-102004007358-B4 (DE)
Title: Kongenere, chlorierte, bromierte und/oder iodierte, fluorierte aromatische Verbindungen mit zwei Benzolringen in ihrer Grundstruktur, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: LIU HUILING DR
IPC: G01N33/00
Filed: 2004-02-16
Granted: 2017-10-12
Abstract: Kongenere, chlorierte oder bromierte, fluorierte Verbindungen mit zwei Benzolringen in ihrer Grundstruktur, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus – 4'-Fluor-2,3',4-tribromdiphenylether, – 4'-Fluor-2,3',6-tribromdiphenylether, – 4'-Fluor-2,3',4,6-tetrabromdiphenylether, – 4'-Fluor-2,3,3',4,5,6-hexabromdiphenylether, – 2'3,3',4,5,5',6,6'-Octabrom-2,4'-difluor-diphenylether, – 2, 4,4'-Trichlor-3'-fluorbiphenyl, – 2',4',4-Trichlor-3,5-difluorbiphenyl.
Patent DE-102004018894-B4 (DE)
Title: Heckdeckelanordnung für ein Fahrzeug mit verstellbarem Fahrzeugdach
Inventor: ROESLER MATTHIAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2004-04-15
Granted: 2006-09-07
Abstract: Heckdeckelanordnung
für ein
Fahrzeug mit verstellbarem Fahrzeugdach (1), mit einem schwenkbar
an der Fahrzeugkarosserie angeschlagenen Tragrahmen (7) und einem
am Tragrahmen (7) schwenkbar gehaltenen Heckdeckel (8), und mit
einer Abdeckklappe (11) im Bereich der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Vorderkante
des Heckdeckels (8), wobei die Abdeckklappe (11) schwenkbar an dem
Tragrahmen (7) der Heckdeckelanordnung (6) des Fahrzeuges angelenkt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abdeckklappe (11)
und der Heckdeckelanordnung (6) ein Kraftglied (14) angeordnet ist,
welches die Abdeckklappe (11) beaufschlagt, wobei in Schließposition
die Abdeckklappe (11) von einem Dachteil (2, 3, 4) des Fahrzeugdaches
gegen die Kraft des Kraftglieds (14) niedergehalten ist.