baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233150-B4 (DE)
Title: Handbetätigbarer Inhalator für pulverförmige Substanzen
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: A61M15/00
Filed: 2002-07-22
Granted: 2013-03-07
Abstract: Handbetätigbarer Inhalator (1) für pulverförmige Substanzen, insbesondere medikamentöse Substanzen, bei welchem sich bei der Handbetätigung eine bestimmte Ausgabemenge (20') aus einer Substanzen Vorratsmenge (20) in einer Dosierkammer (D) vor einem Austragskanal (21) abteilt zwecks luftgetragener Ausgabe aus einer Mundstücköffnung (14) am Ende (b) des Austragskanals (21), wobei ein den Ausgabe-Luftstrom erzeugender Kolben (8) mit einem Hohlraum (17) seines Schaftes (15) eine Substanzen-Vorratskammer (SV) und die Dosierkammer (D) bildet, wobei ein beim Rückhub des Kolbens (8) erzeugter Unterdruck die Dosierkammer (D) zur Substanzen-Vorratsmenge (20) hin öffnet, und wobei weiter der Boden der Dosierkammer (D) von einer luftdurchlässigen Membran gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das aus der Kolbenbewegung resultierende Luftstrom-Volumen mehr als das Hundertfache des Volumens der Dosierkammer (D) beträgt, aber weniger als das Sechshundertfache.
Patent DE-10233176-B4 (DE)
Title: Schießbrille mit Zieleinrichtungsmodulen
Inventor: KOELLER ROLAND
IPC: G02C5/00
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-05-24
Abstract: Schießbrille
bestehend aus mindestens einem Zieleinrichtungsmodul mit:  – schwarzer
Fläche
(1)  – einem
durchsichtigen, sich nach unten verjüngendem Dreieck (2)  – unter
dem Dreieck vertikal angeordneter/n Blende/n (3)
Patent DE-10233458-B4 (DE)
Inventor: WHEELER DAVID A P
IPC: H01R13/453
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: The electrical power socket (1) has a main section in which there are a pair of holes leading to bush contacts and these receive the pins of the plug. Access to the contact bushes is restricted by a blocking element (8) that is held over the holes by a spring (18). The blocking plate is only displaced vertically on side guides (4) when both plug pins are inserted.
Patent DE-10237324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für die elektrochemische Bearbeitung eines Werkstücks und nach dem Verfahren hergestellte Elektrode
Inventor: OELSCH JUERGEN
IPC: B23H9/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Elektrode für die elektrochemische Bearbeitung
eines Werkstücks,
insbesondere eines Werkstücks
mit einer strukturierten Oberfläche
für ein
Fluidlager mit folgenden Verfahrensschritten:  (a) Bereitstellen
eines Elektrodenkörpers
(10) aus einem elektrisch leitenden Trägermaterial, der eine im wesentlichen
glatte Oberfläche
hat;  (b) Abdecken der Oberfläche mit einer Isolationsschicht (12),  (c)
Partielles Freilegen des Elektrodenkörpers (10) durch Entfernen
der Isolationsschicht (12), wodurch eine Struktur entsteht, die
derjenigen entspricht, die durch elektrochemische Bearbeitung auf
der Oberfläche
des Werkstücks
ausgebildet werden soll,  dadurch gekennzeichnet, daß die Bereiche
auf der Oberfläche
des Elektrodenkörpers
(10), in denen die Isolierschicht (12) im Schritt (c) entfernt wurde,
eine Grabenstruktur (14) bilden, die mit einem elektrisch leitenden
Werkstoff (18) wenigstens teilweise gefüllt wird.
Patent DE-10242947-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von LED-Körpern mit Hilfe einer Querschnittsverengung und Vorrichtung zur Durchführung des Herstellungsverfahrens
Inventor: MANTH THOMAS
IPC: B29C45/00
Filed: 2002-09-16
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von lichtleitenden LED-Körpern (20), aus einem vor dem
endgültigen Erstarren
fließfähigen Werkstoff
durch Einbringen in eine Form (61–63), wobei der einzelne LED-Körper (20) mindestens einen
lichtemittierenden Chip (6) und mindestens zwei – mit dem Chip (6) elektrisch
verbundene – Elektroden
(1, 4) umfasst und wobei der fließfähige Werkstoff zwischen einem
Bodenbereich (42) der Form (61–63)
und dem Chip (6) parallel zur Chipebene (7) und normal zu einer
von zwei Elektroden (1, 4) gebildeten Ebene (19) zwischen die Elektroden
(1, 4) eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Volumenstrom des fließfähigen Werkstoffes
(8, 9) – bei
einer Entfernung (85) der Elektrodenebene (19) von der Einbringstelle
(70), die größer ist
als 35% des Abstandes (86) zwischen der Einbringstelle (70) und
der der Einbringstelle (70) gegenüber gelegenen Formseite (79) der
Form (61–63) – oberhalb
der Einbringstelle (70) und unterhalb der Chipebene (7) auf der
Formseite (78) der Einbringstelle...
Patent DE-10243217-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entmagnetisierungskompensation für einen Elektromotor
Inventor: RAFTARI ABBAS
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-09-17
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Anpassung an eine Verschlechterung von Magneten in einem Elektro-Motor eines Fahrzeugs, umfassend:  einen, eine zusätzlich zu den in herkömmlicher Art und Weise um Zähne (205) in Schlitzen (206) im Ständer (202) gewickelten Motorwicklungen (204) um ein, dem Läufer (200) am nächsten gelegenes Ende eines Zahnes (205) in einem Schlitz (206) im Ständer (202) des Motors (30, 38) gewickelte Sensorspule (210) als Spannungssensor (114) und einen Spannungsmesser (116) aufweisenden Spannungsmonitor (104; 102), der mit dem Motor (30; 38) zum Detektieren der durch Rotation eines Dauermagnete (208) enthaltenden Läufers (200) induzierten Spannung direkt gekoppelt ist,  um eine, durch Dauermagnete (208) induzierte Spannung des Motors (30; 38) bei einer vorgegebenen Drehzahl zu bestimmen; und  einen Regler (100) mit mindestens einem Prozessor, der  – die detektierte, durch die Dauermagnete (208) induzierte Spannung am Spannungssensor (114) mit einer Bezugsspannung vergleicht, die eine erwartete, durch die Dauermagnete (208) induzierte Spannung...
Patent DE-10245337-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor mit ionischen Flüssigkeiten als Elektrolyt
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: G01N27/28
Filed: 2002-09-27
Granted: 2018-12-20
Abstract: Elektrochemischer Sensor mit ionischen Flüssigkeiten als Elektrolyt (13), insbesondere zur Detektion von Gasen in der Umgebungsluft, wobei die ionischen Flüssigkeiten organisch basierte Salze sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ionische Flüssigkeit auf Faservliese aufgebracht ist.
Patent DE-10247609-B4 (DE)
Title: Heizungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem Kabinenheizkreislauf
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR -ING
IPC: F28D1/053
Filed: 2002-10-11
Granted: 2022-04-28
Abstract: Heizungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem Kabinenheizkreislauf, in dem Kühlmittel an einer Wärmequelle erwärmt und mittels einer Pumpe zum Kabinenwärmetauscher (20) gefördert wird, am Kabinenwärmetauscher (20) Wärme an die in die Kabine geförderte Luft abgibt und dann zurück zur Wärmequelle strömt und bei dem das Kühlmittel im Kabinenwärmetauscher (20) durch in Reihe geschaltete Stufen mit jeweils einer Vielzahl parallel durchströmter Kühlmittelkanäle (7) strömt, in denen die Heizleistung kühlmittelseitig übertragen und mittels Außenberippung (8) an die in die Kabine geförderte Luft übertragen wird,dadurch gekennzeichnet, dass der Kabinenwärmetauscher (20) mindestens ein parallel zur Luftströmung angeordnetes Trennblech (4, 5) innerhalb des Wasserkastens (1, 6) aufweist, welches zwei Stufen durch eine Umlenkung des Kühlmittels quer zur Richtung der erwärmten Luft (Luftpfeil u) im Wasserkasten derart in Reihe schaltet, dass diese in Richtung der erwärmten Luft (Luftpfeil u) in der gleichen Ebene angeordnet sind und dass in den Wasserkästen der beiden derart in Reihe geschalteten Stufen einschließlich der Umlenkungen eine oder mehrere rechtwinklig zur Richtung der erwärmten Luft (Luftpfeil u) verlaufende Trennbleche (9a, 9b, 10a, 10b) enthalten sind, die eine Quervermischung in den einzelnen inneren Wasserkästen minimieren, so dass die Temperaturschichtung des Kühlwassers der beiden in Reihe geschalteten Stufen in Richtung der erwärmten Luft (Luftpfeil u) bei der Umlenkung aufrecht erhalten bleibt und/oder dass die Kanalgruppen mittels eines(mehrerer) über die gesamte Wasserkastenbreite des Umlenkwasserkastens (6) verlaufenden Trennblechs bzw. Trennbleche (10b) zu zwei oder mehr Kreuzgegenstromstufen verschaltet sind.
Patent DE-10262081-B4 (DE)
Title: Coupling flange for fastening to end of length of pipe has outwardly extending C-section flange and tongues compressed onto outside of pipe by band with screw tensioner
Inventor: KUEKENSHOENER UDO
IPC: F16L23/04
Filed: 2002-06-28
Granted: 2008-11-06
Abstract: Each flange (2) has an inward-extending portion (16) fitting over the end of the pipe (1). Tongues (3) extend away from the end of the pipe and are compressed onto the outside of the pipe by a band (5) with a screw tensioner. There are grooves (4) between the adjacent tongues. The C-section flange has an outward-extending portion (8) and a cylindrical outer portion (6) extending toward the end of the pipe. A centering ring (11) with forward-extending flanges (12,13) fits inside the C-section flange. It has an expanded sealing lip (14) fitting against the join between adjacent flanges on pipe ends.
Patent DE-10295631-B4 (DE)
Title: Mechanismus für eine automatische Wiederholanforderung in einem Funkzugangsnetz
Inventor: WIGELL TOOMAS
IPC: H04L1/18
Filed: 2002-01-14
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Handhaben der Übertragung von RLC PDUs von einem Funkzugangsnetz (RAN) eines Mobilfunk-Telekommunikationssystems zu einem Anwender- bzw. Teilnehmergerät (UE). Bei einem Gateway (GW) des UTRAN werden RLC SDUs in RLC PDUs zur Übertragung zu einer oder mehreren Basisstationen (BSs) einer Gruppe von BSs segmentiert, die zu einer Gesprächsumschaltungs-Verbindungsgruppe gehören, und von einer oder mehreren von diesen BSs empfangene RLC PDUs werden in RLC SDUs zur Übertragung zu einem Kern- bzw. Hauptnetz des Systems kombiniert. Bei der oder jeder BS werden vom GW und/oder vom UE empfangene RLC PDUs gepuffert. Ein ARQ-Mechanismus ist bei der oder jeder BS implementiert, um eine zuverlässige Übertragung von RLC PDUs zwischen dem UE und dem GW zu ermöglichen bzw. zu erleichtern.
Patent DE-10314098-B4 (DE)
Inventor: ENDRES VOLKER
IPC: E05F1/12
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-02-17
Abstract: A device for closing a door, including a spring element, an attachment element for fixing the device to a door, and an actuation element. The actuation element and the attachment element are linked at opposite ends of the spring element in such a way that, when the door is opened, differential rotation of the actuation element and the attachment element cause the spring element to be stretched and the energy stored in the spring element causes the door to close automatically. The actuation element is embodied as a support element that can be placed against the door frame or the adjacent wall regions in a supporting manner, and the attachment element can be removably mounted on an edge of the door without the use of fasteners or adhesive.
Patent DE-10316310-B4 (DE)
Title: Aufkleber, insbesondere Warnaufkleber
Inventor: KUNZ OTMAR-JUERGEN
IPC: G09F3/10
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-08-04
Abstract: Aufkleber
(1), insbesondere Warnaufkleber zur Anbringung im Innenraum eines
mit einem Beifahrer-Airbag ausgerüsteten Kraftfahrzeuges, wobei
der Aufkleber (1) eine tragende, obere Schicht (2) in Form einer durchsichtigen
Folie aus Kunststoff, eine darauf rückseitig in Ein- oder Mehrfarbendruck
aufgedruckte Informationsschicht (31) mit einer Information in Text-
und/oder Bildform, eine unterseitige Klebstoffschicht (6) zur Anbringung des
Aufklebers (1) auf einer Anbringungsfläche und eine innerhalb des
Schichtenaufbaus des Aufklebers (1) angeordnete, zu einer benachbarten
Schicht eine verminderte Haftkraft aufweisende Trennschicht (4)
umfaßt,
die eine Trennebene (10) des Aufklebers (1) festlegt, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Trennschicht
(4) unterhalb der aufgedruckten Informationsschicht (31) angeordnet
ist,  – daß auf die
Unterseite der Trennschicht (4) die Information in Text- und/oder
Bildform in Ein- oder Mehrfarbendruck als zweite Informationsschicht
(32) nochmals aufgedruckt ist,  – daß die Trennebene (10) des Aufklebers
(1) zwischen den beiden Informationsschichten (31, 32) liegt und  – daß die Klebstoffschicht...
Patent DE-10334181-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Oberleitungsbus
Inventor: MUEHLBERGER UWE
IPC: H02K9/19
Filed: 2003-07-26
Granted: 2008-10-02
Abstract: Fahrzeug,
insbesondere Oberleitungsbus (1)  1.1 mit einer elektrisch leitfähigen Zwischenmasse
(15), die frei von einer elektrischen Verbindung zum Fahrzeugrahmen
oder Chassis (17) angelagert ist;  1.2 mit einem Antriebsstrang
(2), umfassend mindestens eine, zum Antrieb wenigstens eines Rades
(19) vorgesehene elektrische Maschine (4), wobei die elektrische
Maschine (4) elektrisch mit einer externen Energieversorgungsquelle
(5) in Form eines öffentlichen
Netzes über
wenigstens eine Wechselrichtereinheit (9) gekoppelt ist;  1.3
mit einer zwischen der Antriebswelle (22) der elektrischen Maschine
(4) und dem Rad (19) angeordneten Isolierkupplung (21);  1.4
mit einem, der elektrischen Maschine (4) zugeordneten Kühlsystem
(10), umfassend einen Kühlkreislauf
(11) zur Führung
einer Kühlflüssigkeit;  1.5
die elektrische Maschine (4), die Wechselrichtereinheit (9) und
das Kühlsystem
(10) sind in einem Container (16) aus einem metallischem Werkstoff
unter Bildung der elektrisch leitfähigen Zwischenmasse (15) gelagert,
wobei der Container (16) unterhalb der Bodenplatte des Fahrzeugs angeordnet
ist;  1.6 der Container...
Patent DE-10337490-B4 (DE)
Inventor: KOETKE CLAUS-DIETER
IPC: B29C49/32
Filed: 2003-08-14
Granted: 2005-11-10
Abstract: A process for producing hollow plastic components, comprises feeding a tubular thermoplastic blank (4) into a blow mould (5), and applying suction at the other end. The suction induced air flow can be adjusted, and the suction connection is connected to a side air opening. A process for producing hollow plastic components, comprises feeding a tubular thermoplastic blank (4) into a blow mould (5), and applying suction at the other end. The suction induced air flow can be adjusted, and the suction connection is connected to a side air opening. Before the blank is fed into the mould the suction is raised to a threshold value, and the speed of the suction flow through the mould is altered by changing the outlet cross section on the pressure side of the suction blower. The free cross section of the outlet and the amount of air fed back can be adjusted. The arrangement used to carry out the process includes a blower (7), a servo controlled valve (8) for altering the outlet cross section, and a silencer (11).
Patent DE-19609107-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Siliziumwafern
Inventor: HAYASHI KENRO
IPC: H01L21/322
Filed: 1996-03-08
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Siliziumwafern, mit den folgenden Schritten:  Initialisieren
einer Wärmehistorie
eines aus einem Einkristall-Siliziumblock erzeugten Wafers, um dadurch
die Konzentration von ultrakleinen Sauerstoffablagerungen zu steuern,
und  Bewirken des gesteuerten Wachstums von erneut abgelagerten
Kernen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Wärmehistorien-Initialisierungsschritt
einen Wärmebehandlungsschritt
enthält,
in dem der Wafer in einer Wasserstoff und/oder Helium und/oder Argon
enthaltenden Atmosphäre  erhitzt
wird, wobei die Wafertemperatur in einem Bereich von 700 °C bis 1.000°C mit einer
Rate von nicht weniger als 15°C/Minute
erhöht
wird.
Patent DE-19634380-B4 (DE)
Title: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad mit veränderlicher Steifigkeit
Inventor: BONFILIO CIRIACO
IPC: F16F15/134
Filed: 1996-08-26
Granted: 2006-08-31
Abstract: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad,
bestehend aus zwei – einem
primären
(1) und einem sekundären
(2) – koaxialen
Rotationsträgheitselementen, aus
Verbindungsmitteln (3), um die Trägheitselemente (1, 2) miteinander
zu verbinden, wobei sie zwischen ihnen eine Phasenverschiebung entgegen
einem elastischen Moment ermöglichen,
sowie aus parallel an den Verbindungsmitteln (3) angeordneten Reibungsdämpfungsmitteln
(4), dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbindungsmittel wenigstens ein Organ umfassen, das aus zwei gleichschenkligen
Gelenkarmpaaren (34, 35; 36, 37) besteht, die als verformbares Gelenkviereck
mit einer Anlenkung (30, 31, 32, 33) an jedem Scheitel gestaltet
sind, wobei jedes Paar an einem Scheitel (30, 31) zwischen seinen
eigenen Gelenkarmen (34, 35; 36, 37) mit einem der beiden Trägheitselemente
(1, 2) verbunden ist, während
Federmittel (5) zwischen den beiden Scheiteln (32, 33) wirksam sind,
an denen Gelenkarme (34, 36; 35, 37) des einen und anderen Paars
angelenkt sind.
Patent DE-19639678-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug für den Einsatz in einer Spritzgussmaschine und Verfahren
Inventor: TAKEDA YOSHINOBU
IPC: B29C45/56
Filed: 1996-09-26
Granted: 2007-08-23
Abstract: Formwerkzeug
für den
Einsatz in einer Spritzgussmaschine zum Spritzgießen, wobei
das Formwerkzeug beinhaltet:  eine erste Formplatte (32) und
eine zweite Formplatte (33), die sich relativ zueinander öffnen und
schließen
und die einen Materialdurchgang (41) und, wenn sie geschlossen sind,
einen Formhohlraum (34) bilden, der über einen Eingusskanal (77)
mit dem Materialdurchgang (41) in Verbindung steht, wobei die erste
Formplatte (32) aufgebaut ist aus:  einem Grundelement (38),
bestehend aus zwei Platten (36, 37), wobei die Platte (37) der Schließseite des
Werkzeugs zugewandt ist, einer von der Platte (37) getragenen bewegbaren
Platten (46), einer Vorspanneinrichtung (51) zwischen dem Grundelement
(38) und der bewegbaren Platte (46) sowie einem in der Platte (37)
befestigten und durch die bewegbare Platte (46) bis in den Formhohlraum
(34) reichenden Stempel (58),  wobei die zweite Formplatte eine
Ausnehmung (71) aufweist, die dem Stempel (58) gegenüberliegt
und  wobei der gesamte Formhohlraum (34) begrenzt wird durch...
Patent DE-19642272-B4 (DE)
Title: Speisewalzen für Baumwollkämmaschinen
Inventor: UHLE NORBERT
IPC: D01G19/08
Filed: 1996-10-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Speisewalzen
für Baumwollkämmaschinen,
die ihr Lager an der schwingenden Unterzange haben, wobei sich die
obere Speisewalze (5) kraftschlüssig auf
der Oberfläche
der unteren Speisewalze (4) abstützt und
mindestens eine der Speisewalzen (5) ein Oberflächenprofil besitzt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß beide
Speisewalzen (4,5), die obere und die untere Speisewalze, mit einem
etwa sinusförmigen
Zahnprofil (51, 41) gleicher Teilung ausgestattet sind,  daß diese
Zahnprofile (51, 41), die Faserschicht (6) zwischen sich einschließend, ineinandergreifen
und  daß mindestens
die obere Speisewalze (5) einem zwangsläufigen Antrieb unterliegt.
Patent DE-19655307-B4 (DE)
Title: Fire-resistant curtain for public building - with coil core supported adjustably within guide which prevents inserted curtain edge being drawn out.
Inventor: STOEBICH JOCHEN
IPC: E04B1/94
Filed: 1996-03-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: The curtain (5) consists of a web of temperature resistant material forming a web surface and may be unwound from a coil (12) arranged on a coil core (11). The coil is supported by a bearing arrangement (14) including at least one supporting surface, so that the coil core, at least on one of its ends, is supported adjustably in height within a guidance. The curtain may be guided by lateral guide bars including an arrangement for preventing the inserted curtain edge to be drawn out. At least two curtain webs have surfaces that face each other and have a common end bar (6) forming a weight for the curtain. Fire-proof material may be supplied in between the two facing curtain webs.
Patent DE-19718163-B4 (DE)
Title: Schleusenkammer zur dichten und gelenkigen Koppelung von Fahrzeugen
Inventor: NUYTTEN RENE Y
IPC: F16L27/00
Filed: 1997-04-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Gelenkvorrichtung
zum Verbinden von ersten und zweiten Fahrzeugen wie Unterwasserfahrzeugen,
die gleiche oder unterschiedliche Innendrücke aufweisen oder von gleichen
oder unterschiedlichen Drucken umgeben sind, wobei jedes Fahrzeug
eine Öffnung
darin aufweist, mit:  – einem
ersten und zweiten hohlen keilförmigen
Segment (10, 14), wobei das erste hohle keilförmige Segment (10) erste und
zweite Öffnungen
aufweist und die erste Öffnung über eine
erste Drehlagerfläche
(6) mit Dichtung mit der Öffnung
in dem ersten Fahrzeug verbunden ist, und  wobei das zweite
hohle keilförmige
Segment (14) erste und zweite Öffnungen
aufweist und die zweite Öffnung
eine Dichtung (18) auf seinem Umfang aufweist zum Abdichten der Öffnung gegen
das zweite Fahrzeug,  – einer
zweiten Drehlagerfläche
(16) mit Dichtung zum Verbinden der zweiten Öffnung des ersten hohlen keilförmigen Segments
(10) mit der zweiten Öffnung
in dem zweiten hohlen keilförmigen
Segment (14), wobei das erste hohle keilförmige Segment (10) relativ
zu der Öffnung
in...
Patent DE-19719457-B4 (DE)
Title: Gangschaltsteuerungsvorrichtung eines Automatikgetriebes
Inventor: SUGIYAMA MIZUHO
IPC: B60K28/16
Filed: 1997-05-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Gangschaltsteuerungsvorrichtung
eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs mit einem Paar von Antriebsrädern und
einem Paar von getriebenen Rädern,
die aufweist:  eine Einrichtung zum Schätzen des Schräglaufwinkels
von zumindest einem Rad des Paares von Antriebsrädern,  eine Einrichtung
zum Schätzen
des Schlupfverhältnisses des
zumindest einen Antriebsrades,  eine Einrichtung zum Bestimmen
eines Hochschaltens des Automatikgetriebes, wenn der Absolutwert
des geschätzten
Schlupfverhältnisses
größer als
ein Schwellwert ist, und  eine Einrichtung zum Ausführen des
Hochschaltens des Automatikgetriebes entsprechend dem Hochschalten,
das durch die Hochschaltbestimmungseinrichtung bestimmt wurde,  wobei
die Hochschaltbestimmungseinrichtung eine Einrichtung aufweist,
die eine Reifenhaftung von dem zumindest einen Antriebsrad auf der
Grundlage des geschätzten Schräglaufwinkels
und des geschätzten
Schlupfverhältnisses
schätzt,
und das Hochschalten bestimmt, so daß die geschätzte Reifenhaftung durch eine
Minimalanzahl an Schaltstufenänderungen
in einer solchen Weise angenähert
wird, daß diese
in einem für
diese vorbestimmten Haftungsbereich liegt,  wobei die Hochschaltbestimmungseinrichtung
diesen Haftungsbereich zum besseren Ausgleich zwischen Leistungskennzahlen
und...
Patent DE-19739538-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: KIYONO YOSHIHIKO
IPC: G01C21/00
Filed: 1997-09-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: Navigationsvorrichtung,
bei der ein Zielort eingegeben wird, eine Wegsuche für einen
zu dem Zielort führenden
Weg erfolgt und der Führungsweg
auf einem Anzeigeschirm angezeigt wird, umfassend folgende Merkmale:  eine
Kartendaten-Speichereinrichtung zum Speichern von Inlands-Kartendaten sowie
Kartendaten von Straßen
eines Nachbarlandes innerhalb einer vorbestimmten Zone benachbart
zu einer Grenze; und  eine Führungsweg-Sucheinrichtung
zum Suchen eines Führungswegs, über den
der Zielort auf Straßen
erreicht wird, die Straßen
des Nachbarlandes beinhalten, wenn die Suche eines Führungswegs
veranlaßt
wird.
Patent DE-19806080-B4 (DE)
Title: Endrohr für ein Abgasrohr einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LARSON GRANT
IPC: F01N13/20
Filed: 1998-02-14
Granted: 2007-03-22
Abstract: Endrohr
für ein
Abgasrohr einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges bestehend aus
einem Innenrohr (1) und einem Außenrohr (4) zwischen denen
ein luftdurchströmter
Ringspalt (9) ausgebildet ist und dessen Austrittsöffnung (3)
eine im wesentlichen horizontale Ausströmung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet,
dass das Innenrohr (1) und das Außenrohr (4) über radiale
Stege (7) miteinander verbunden sind, und dass beide Rohre weitgehend
parallel verlaufende Mantelflächen
aufweisen.