baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011102277-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkraftübertragungssystem
Inventor: OGATA YUSUKE
IPC: F16H61/662
Filed: 2011-06-30
Granted: 2018-04-12
Abstract: Fahrzeugkraftübertragungssystem (10), das Folgendes aufweist: eine Ölpumpe (28) einer Innenkontaktzahnradart mit einem Antriebszahnrad (88), das sich durch eine Maschine (12) um seine Achse dreht, einem ringförmigen Abtriebszahnrad (94) mit Innenzähnen (90), die sich mit Außenzähnen (84) des Antriebszahnrads (88) verzahnen und durch das Antriebszahnrad (88) um eine exzentrische Achse herum drehbar sind, die hinsichtlich der Achse des Antriebszahnrads exzentrisch ist, und einem Gehäuse (82) mit einer Pumpenkammer (100), die das Antriebszahnrad (88) und das Abtriebszahnrad (94) beherbergt, und einem Hochdruckabgabedurchgang (110, 114) und einem Niederdruckabgabedurchgang (112, 116), die in einer Seitenfläche der Pumpenkammer (100) münden, um ein Arbeitsöl von der Pumpenkammer (100) derart abzugeben, dass der Hochdruckabgabedurchgang (110, 114) und der Niederdruckabgabedurchgang (112, 116) einer nach dem anderen mit einer Vielzahl von Druckkammern (96) in dem Verlauf eines Verringerns eines Volumens von jeder der Druckkammern (96) in Verbindung gelangen, während die Druckkammern (96) in eine Richtung einer Drehung des Antriebs- und Abtriebszahnrads (88, 94) bewegt werden, wobei sich der Hochdruckabgabedurchgang (110, 114) in der Drehrichtung von dem Antriebs- und Abtriebszahnrad (88, 94) stromaufwärts von dem Niederdruckabgabedurchgang (112, 116) befindet, wobei die Vielzahl von Druckkammern (96) zwischen gegenseitig verzahnten Flächen der Außen- und Innenzähne derart ausgebildet ist, dass die Druckkammern (96) in einer Umfangsrichtung des Antriebs- und Abtriebszahnrads (88, 94) voneinander beabstandet sind, ...
Patent DE-112012006989-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Winkelposition
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01D5/14
Filed: 2012-12-14
Granted: 2019-07-11
Abstract: Koordinatenmessgerät (10) zum Inspizieren eines Messobjekts (12), mit mindestens einem um mindestens eine Rotationsachse (14, 44) in eine Mehrzahl von Winkelpositionen (18, 20) rotatorisch bewegbarem Element (16), dadurch gekennzeichnet, dass das rotatorisch bewegbare Element (16) ein optisches Element ist, wobei das rotatorisch bewegbare Element (16) mindestens einen Magnetfeldgeber (22) aufweist, und dass die Vorrichtung (10) des Weiteren mindestens einen magnetosensitiven Sensor (26) aufweist, um die Winkelposition (18, 20) des rotatorisch bewegbaren Elements (16) zu erfassen, wobei der mindestens eine magnetosensitive Sensor (26) derart ausgebildet ist, dass er eine Änderung sowohl der Richtung (28) der magnetischen Feldstärke als auch des Betrags (30) der magnetischen Feldstärke erfasst, wobei das Koordinatenmessgerät des Weiteren eine Auswertungseinheit (27) aufweist, die dazu ausgebildet ist, aus zumindest einem von dem mindestens einen magnetosensitiven Sensor (26) erfassten Messwert die Winkelposition (18, 20) des rotatorisch bewegbaren Elements (16) zu bestimmen, wobei das mindestens eine rotatorisch bewegbare Element (16) ein Mikrospiegel (36) ist, und wobei der mindestens eine Magnetfeldgeber (22) als mindestens eine auf den Mikrospiegel (36) aufgebrachte Schicht (42) ausgebildet ist.
Patent DE-112015001404-B4 (DE)
Title: Integrierte Vorrichtung
Inventor: MAKINO KAZUKI
IPC: G01W1/12
Filed: 2015-03-24
Granted: 2022-12-01
Abstract: Integrierte Vorrichtung (1) aufweisend:ein fahrzeuginternes Produkt (30) befestigt an einer Windschutzscheibe (100) eines Fahrzeugs; undeinen Sonnenlichtsensor (40) integriert mit dem fahrzeuginternen Produkt (30), wobei der Sonnenlichtsensor (40) beinhaltetein Sonnenlichterfassungselement (41), das einen Sonnenlichtbetrag durch Empfangen von Sonnenlicht erfasst, das in die Windschutzscheibe (100) eintritt, undeinen Sonnenlichtlinsenabschnitt (42), der das Sonnenlicht, das in die Windschutzscheibe (100) über einen vorbestimmten Elevationswinkelbereich eintritt, in das Sonnenlichterfassungselement (41) derart führt, dass das Sonnenlichterfassungselement (41) einen Höchstwert des Sonnenlichtbetrags bei einem bestimmten Winkel innerhalb des Elevationswinkelbereichs erfasst, wobeider Sonnenlichtlinsenabschnitt (42) einen Höchstwerteinstellabschnitt (46, 48) beinhaltet, der den Sonnenlichtbetrag einstellt, um über einen vorgeschriebenen Bereich innerhalb des Elevationswinkelbereichs konstant zu sein, wobei der vorgeschriebene Bereich den bestimmten Winkel beinhaltet, wobeider Sonnenlichtlinsenabschnitt (42)eine Oberfläche (43) für erste Elevationswinkel zum Aufnehmen von Licht bei ersten Elevationswinkeln innerhalb des Elevationswinkelbereichs,eine gegenüberliegende Oberfläche (44), die benachbart zur Oberfläche (43) für erste Elevationswinkel ist und dem Sonnenlichterfassungselement (41) zugewandt ist, undeine Oberfläche (45) für zweite Elevationswinkel zum Aufnehmen von Licht bei zweiten Elevationswinkeln innerhalb des Elevationswinkelbereichs beinhaltet, wobei die zweiten Elevationswinkel größer als die ersten Elevationswinkel sind, undder Höchstwerteinstellabschnitt (46) eine Reflektionsoberfläche benachbart zur Oberfläche (45) für große Elevationswinkel und zur gegenüberliegenden Oberfläche (44) ist, wobei die Reflektionsoberfläche derart ausgebildet ist, dass ein Teil des Lichts, das in den Sonnenlichtlinsenabschnitt (42) eindringt, durch die Reflektionsoberfläche reflektiert wird und in das Sonnenlichterfassungselement (41) geführt wird, und wobei die Reflektionsoberfläche mit der gegenüberliegenden Oberfläche (44) mit einem spitzen Winkel verbunden ist und die Reflektionsoberfläche mit der Oberfläche (45) für die ersten Elevationswinkel in einem stumpfen Winkel verbunden ist.
Patent DE-112017007590-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KAWASAKI KAZUSHIGE
IPC: H01S5/026
Filed: 2017-05-29
Granted: 2023-05-04
Abstract: Halbleitervorrichtung (100, 200, 300, 400), aufweisend:ein Substrat (20, 220);einen Halbleiterlaser (12), der auf einer oberen Oberfläche des Substrats (20, 220) vorgesehen ist und Laserlicht emittiert;einen Wellenleiter (16), der eine auf der oberen Oberfläche des Substrats (20, 220) vorgesehene erste leitfähige Schicht (24) und eine Wellenleiterschicht (32) aufweist, die auf der ersten leitfähigen Schicht (24) vorgesehen ist und das Laserlicht führt, undeine Einbettungsschicht (14), die auf der oberen Oberfläche des Substrats (20, 220) vorgesehen ist und den Halbleiterlaser (12) und den Wellenleiter (16) umgibt, wobeiauf beiden lateralen Seiten eines Endteils (17) des Wellenleiters (16), der mit dem Halbleiterlaser (12) verbunden ist, ein freigelegter Teil (18, 218) vorgesehen ist, in welchem das Substrat (20, 220) aus der Einbettungsschicht (14) freigelegt ist, wobei in dem freigelegten Teil (18, 218) die Einbettungsschicht (14) entfernt ist, so dass in einer Wellenleiterrichtung des Wellenleiters (16) die Einbettungsschicht (14) durchtrennt ist, undim Endteil (17) ein Trennbereich (23) vorgesehen ist, in welchem die erste leitfähige Schicht (24) in der Wellenleiterrichtung durchtrennt ist, sodass ein Hohlraum (25) zwischen dem Wellenleiter (16) und dem Substrat (20) gebildet ist.
Patent DE-112017007960-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul und Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: USUI OSAMU
IPC: H01L23/48
Filed: 2017-09-04
Granted: 2023-06-29
Abstract: Halbleitermodul, aufweisend:- einen Halbleiterchip (2), der eine Oberflächenelektrode (3) aufweist;- ein leitfähiges Bondingelement (8), das erste und zweite Bondingelemente (8a, 8b) aufweist, die auf der Oberflächenelektrode (3) ausgebildet sind;- eine Lead-Elektrode (9), die über das erste Bondingelement (8a) an einen Teil der Oberflächenelektrode (3) gebondet ist und keinen Kontakt mit dem zweiten Bondingelement (8b) hat; und- einen Signaldraht (11), der an die Oberflächenelektrode (3) gebondet ist, wobei:- das zweite Bondingelement (8b) zwischen dem ersten Bondingelement (8a) und dem Signaldraht (11) angeordnet ist, und- eine Dicke des ersten Bondingelements (8a) größer als eine Dicke des zweiten Bondingelements (8b) ist.
Patent DE-112018006861-B4 (DE)
Title: Unregelmäßigkeit-Detektionsvorrichtung und Unregelmäßigkeit-Detektionsverfahren
Inventor: TAKAMOTO SHUSAKU
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-02-16
Granted: 2021-07-29
Abstract: Eine Unregelmäßigkeit-Detektionsvorrichtung (100), umfassend:
 eine Indexwert-Berechnungseinheit (18) zum Berechnen eines Indexwerts, der eine Summe von Randstärken in einem zweiten Bild angibt, das ein Bild ist, das durch eine Kamera zum Aufnehmen einer Fahrzeugkabine zu einem Zeitpunkt aufgenommen ist, bevor ein Anwender in ein Fahrzeug einsteigt;
 eine Differenzialwert-Berechnungseinheit (19) zum Berechnen eines Differenzialwerts zwischen einem Indexwert, der eine Summe von Randstärken in einem Referenzbild angibt, das ein Bild ist, das durch eine Kamera bei einer Abbildungsbedingung aufgenommen ist, die äquivalent zu einer Abbildungsbedingung des zweiten Bilds ist, bevor das zweite Bild aufgenommen ist, und dem durch die Indexwert-Berechnungseinheit (18) berechneten Indexwert;
 eine zweite Bestimmungseinheit (20) zum Bestimmen, ob der Differenzialwert gleich oder größer als ein Schwellenwert ist; und
 eine Warnausgabe-Steuereinheit (21) zum Ausführen einer Steuerung zum Ausgeben einer Warnung, falls die zweite Bestimmungseinheit (20) bestimmt, dass der Differenzialwert gleich oder größer als der Schwellenwert ist.
Patent CZ-287955-B6 (CZ)
Title: Device for applying labels made of plastic foil to flat laying articles
Inventor: ACHELPOHL FRITZ
IPC: B29L22/00
Filed: 1996-01-04
Abstract: The invented device for applying labels made of plastic foil to flat laying articles consists of a plate (1) with a slit (3) in the area of which there is placed a pressure roller (4) and a suction roller (5). Between the rollers (4, 5) there is formed a first gap. In the suction roller (5) there are performed bore holes (6). Above the suction roller (5) there is mounted a transport roller (7) within the area of which there are fastened return rollers (11, 12, 13). The transport roller (7) is provided with knife (14). An endless belt (10) runs about the return rollers (11, 12, and 13). Said endless belt (10) strand (9) presses labels (8) to the transport roller (7). In front of the first gap there is placed a cooling sheet (16) with an inlet section (17) with necks (18, 19) for supply and discharge of a coolant. Between the plate (1) and the cooling sheet (16) there is performed a second gap for insertion therein parts (2) of hoses. Above the inlet section (17) there is fastened an oblique guide (20) with stops (22, 23) for a slidably mounted heating unit (21) that is connected with a first unit (24) with a piston and a cylinder and a first pipe (25), which is connected to a rotary slide valve (26) that is attached to a control lever (27) connected with a second unit (28( being provided also with a piston and a cylinder and which is connected to the heating unit (21). Said rotary slide valve (26) first outlet is connected to a second pipe (29) with a wide-slit nozzle (30) and the second outlet thereof is connected with a third pipe (32).
Patent CZ-280695-B6 (CZ)
Title: Synthetic analogs of b-chain carboxy-terminal octapeptide sequence of a human insulin and process for preparing thereof
Inventor: BARTH TOMISLAV RNDR DRSC
IPC: C07K7/06
Filed: 1992-03-10
Abstract: The synthetic analogues of the carboxyterminal sequence of the B-chain of human insulin with a variation of amino acids in position B-24 and/or in position B-25 of the general formula:Gly-X-Y-Tyr-Thr-Pro-Lys-Thr23 24 25 26 27 28 29 30whereX is D-Phe Y is D-Phe (substance I)X is L-Phe Y is L-p-MePhe (substance II)X is L-Phe Y is D-p-MePhe (substance III)X is L-Phe Y is L-p-EtPhe (substance IV)X is L-Phe Y is D-p-EtPhe (substance V)X is L-p-MePhe is L- Phe (substance VI)X is D-p-MePhe Y is L- Phe (substance VII)X is L-p-EtPhe Y is L- Phe (substance VIII)X is D-p-EtPhe Y is L- Phe (substance IX)The substances are prepared by synthesis on a solid phase using the Boc/Biz protective strategy from the hydroxylbenztriazolic esters of individual amino acids whose possible side hydroxyls are protected, the hydroxyl of tyrosine by the 2.5-dichlorobenzyloxycarbonyl group, and the hydroxyl of threonine by the benzyl group.
Patent CZ-287229-B6 (CZ)
Title: Mould for injection moulding of a plurality of push-button bodies or the like individual shaped parts
Inventor: WANDINGER FRANZ
IPC: B29C45/38
Filed: 1996-09-26
Abstract: In the present invention there is disclosed a mould for injection moulding of a plurality of push-button bodies (5) or the like individual shaped parts. Said mould corresponding moulding zones being partially arranged in a section (104) with injection nozzle (16) and partially in a smoothing-out section (6) of the injection moulding mould are connected either directly or indirectly with the injection nozzle in such a manner that at least the first moulding zone is connected to a sprue (101) and at least the second moulding zone is connected through the mediation of a connecting channel (103) with the first moulding zone. The mould is characterized in that in a transition place from the sprue (101) into the first moulding zone, optionally between the first moulding zone and the second moulding zone there is arranged a filling cylinder (112) reaching in the smoothing-out section (6), in which there is guided a smoothing pin (113) being provided with holding-down elements.
Patent SK-283198-B6 (SK)
Title: Method for the purification of 23-E isomers of 23-imino derivatives of LL-F28249 compounds
Inventor: KREMER KENNETH ALFRED MARTIN
IPC: A61K31/365
Filed: 1995-06-22
Abstract: The present invention provides a method for the purification of a 23-E isomer of a 23-imino derivative of a LL-F28249 compound having the structural formula I, wherein R is methyl, ethyl or isopropyl; R1 is H or methyl; and R2 has the meaning introduced in claims, reacts with the protecting agent and the base with producing the other mixture, containing the solid compound of general formula (II), wherein R, R1 and R2 have the meaning introduced with the general formula (I) and R3 is protecting group, second mixture is mixed with methanol and the compound of general formula (II) is separated and removed from the protecting group.
Patent SK-279227-B6 (SK)
Title: Peptides with organo-protective activity, therapeutic agent containing these peptides and their use
Inventor: SIKIRIC PREDRAG
IPC: A61P25/00
Filed: 1993-11-16
Abstract: Synthetic peptides containing from 8 to 15 amino acid residuals of common formula Xaa Zaa Pro Pro Pro Xaa Yaa Pro Ala Asp Zaa Ala Xaa, Xaa Xaa, in which Xaa is a neutral residual of aliphatic acid like Ala, bAla, Leu, Ile, Gly, Val, Nle, Nva, Yaa is a basic residual of amino acid like Lys, Arg, Orn, His and Zaa is an acid residual of amino acid like Glu, Asp, Aad or Apm, whilst at least one of the Xaa or Zaa residuals might be omitted. Described peptides perform a similar biological activity as the natural compound BPC.
Patent SK-284149-B6 (SK)
Title: Process for preparing intermediates for the synthesis of antifungal agents
Inventor: NIELSEN CHRISTOPHER M
IPC: C21C7/068
Filed: 1996-12-18
Abstract: A process for producing a crystalline chiral hydroxy ester of formula (1.0) is disclosed. The process comprises reacting a diol of formula (2.0), with an effective amount of isobutyric anhydride and an effective amount of a lipase enzyme in an effective amount of acetonitrile, said reaction being conducted at a low temperature, and wherein X1 and X2 are each independently selected from F or Cl.
Patent CS-276411-B6 (CS)
Inventor: BUKOVSKY ALES ING
IPC: B60K11/04
Filed: 1989-03-20
Abstract: Spodní komora (13) chladiče (1) je
obložena pružnou podložkou (3), která je
dotlačena prostřednictvím hmotnosti chladiče
(1) a tažných pružin (6) na ustavovací
základnu (15) a mezi dvě bočnice
(12) ustavovací základny (15). Stabilita
chladiče (1) je vytvořena prostřednictvím
uchytného ramene (7) podvozku (9) vozidla
a pryžové pružiny (11), jedním koncem
uchycené budto k horní části sběrače (14),
nebo k horní komoře chladiče (1).
Patent CZ-285660-B6 (CZ)
Title: Use of rapamycin for preparing medicament intended for treating ophthalmia in mammals
Inventor: KULKARNI PRASAD SHRIKRISHNA
IPC: A61K31/445
Filed: 1992-07-23
Abstract: Disclosed is a method and composition for treating ocular inflammation in a mammal in need of such treatment, including administering to the mammal an anti-inflammatory amount of rapamycin.   <IMAGE>
Patent CS-276389-B6 (CS)
Title: Process for preparing derivatives of pyrimidinetrione
Inventor: GOLD-AUBERT PHILIPPE
IPC: C07D239/62
Filed: 1984-04-11
Abstract: A process forthe preparation of pyrimidinetrione deriva- es of formula (I) is described
     lerein R' and R 2 , which may be the same or different, rep- sent aliphatic, araliphatic or aryl groups, and R 3  represents a oup of the formula -CH 2 CH(OCONH 2 )-CH 2 OX wherein X is drogen or a C l - 5  alkyl group which comprises reacting proximately equimolar amounts of a monoalkali metal salt a compound offormula (I), wherein R 3  is a hydrogen atom, th an alkylating agent R 3 Hal wherein R 3  is as defined above d Hal represents a halogen atom, inthe presence of at least ! moles of an acid of formula (I) wherein R 3  is a hydrogen atom per mole ofalkali metal salt. The yield is increased by up to 50% by this method. The process is of particular application of febarbamate, 1-(3-nbutoxy-2-carbamoyloxypropyl)-5-ethyl-5-phenyl- (1H, 3H, 5H) pyrimidine-2, 4, 6-trione. Also described is a method of treating geriatrics using febarbamate which has particular advantages in reducing irritability and antisocial behaviour.
Patent CZ-282144-B6 (CZ)
Title: Device for laying power flexible leads
Inventor: SLAMA PAVEL ING
IPC: F16L3/01
Filed: 1990-12-20
Abstract: The upper end of the energy carrier (4) is connected to the movable support (5) and the second end is mounted on the padding cube (3). On the opposite side of the cube (3) there is a flexible inlet (2) the second end of which is connected to the electric energy source (1) which is located on the base (13) of the bed (12) of the rotary table. The passing cube (3) is rotary-mounted on the console (10) which is mounted on the bedding (12). Between the support (5) and the console (10) on the bedding (12) there are side walls (9) with leading bars (6) of the movable cases (7) carrying the rotary cylinder.<IMAGE>
Patent CZ-289515-B6 (CZ)
Title: Tetrazole derivatives of bile acids and medicament in which these derivatives are comprised
Inventor: ENHSEN ALFONS DR
IPC: C07J43/00
Filed: 1994-05-06
Abstract: In the present invention there are disclosed bile acid tetrazole derivatives of the general formula G1-X-G2, in which G1 represents a hydrogen atom or the group of the general formula II, G2 represents the group of the general formula IV and X represents a covalent bond or a bridge group. These derivatives exhibit high affinity to the transport system of bile acids in the small intestine and inhibit concentration-dependent and competitively dependent resorption of bile acids and they can be therefore used as medicaments.
Patent CZ-291031-B6 (CZ)
Title: Non-systemic method for controlling parasites
Inventor: DORN HUBERT DR
IPC: A01N51/00
Filed: 1995-05-19
Abstract: In the present invention there is disclosed the use of agonists or antagonists of the insect nicotinergic acetylcholine receptors non-systemic control method of insect parasites, such as fleas, lice and flies on humans and animals, whereby the active substance is one or more compounds of the general formula I.
Patent CZ-284985-B6 (CZ)
Title: Crossing safety device activated in real time
Inventor: FARAN ANTONIN ING CSC
IPC: G05B9/02
Filed: 1996-05-30
Abstract: The crossing safety device (CSD) has equipment for time-conditioned warning (TCW) attached through a crossing communication channel (CCC) to the centre (C) located at the first station (100) where the train stops. The centre (C) is connected to the vehicle device (VD) by means of a radio communication channel (RCC). The warning signalled by the crossing safety device (CSD) is calculated by the centre (C) on the basis of the distance of the railway crossing (RC) from the first station (100) where the train stops and basis of other parameters and the real time of the warning is safely communicated by the centre (C) to the crossing safety device (CSD), which initiates the warning when the real time of the warning comes into effect. The train is permitted to leave the first station (100) in line with the train timetable, taking into account possible delays, and after safely registering the command to initiate the warning by the crossing safety device (CSD) in line the calculated real time of the initiation of the warning. The warning ends after the train has gone through the railway crossing (RC) after evaluation by the cancellation file (CF).<IMAGE>
Patent CZ-292744-B6 (CZ)
Title: Roller blind
Inventor: MOLLER BRENT
IPC: E06B9/40
Filed: 1996-12-16
Abstract: The present invention relates to a roller blind intended for use in connection with roof windows mounted in pitched roofs and comprising preferably, a spring-loaded roller tube (1), which is mountable at the top of the frame or sash structure of a window and a flexible roller blind cloth (2) rolled up thereon as well as means for retaining the roller blind cloth (2) when rolled out against the spring-load on the roller tube (1) at least in a fully rolled-out condition of the roller blind cloth (2). The roller blind cloth (2) is designed in at least a comparatively narrow, ribbon-shaped zone (4) being parallel with the roller tube (1) for fastening an edge portion of an additional cloth (3) of flexible material, such that the additional cloth (3) when the roller blind cloth (2) is rolled out, will hang freely down therefrom and when the roller blind is rolled up follow the roller blind cloth (2) during its rolling up on the roller tube (1).
Patent CZ-285619-B6 (CZ)
Title: Tool holder and wrench for opening thereof
Inventor: FRIEDMAN JACOB
IPC: B23B27/04
Filed: 1994-11-18
Abstract: A metal cutting tool assembly comprising a rigid holder blade (1), an insert receiving slot (9) formed in a leading end of the holder blade and defined between a resiliently displaceable clamping jaw (3) formed integrally with the holder blade (1) and rigid base jaw (4) forming part of the holder blade, spaced apart displacement and supporting surfaces respectively formed in or on the clamping jaw (3) and the holder, and a slot opening key (21,33,41) a pair of spaced apart projecting prongs (24a,24b/34a,34b/42a,42b) of the key adapted to engage the surfaces. At least one of the prongs is displaceable with respect to the holder blade so as resiliently to displace the clamping jaw (3) outwardly with respect to the base jaw into an opening position for insertion or removal of an insert (7). <IMAGE>