baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10339272-B4 (DE)
Title: Statorkern für einen Drehmomentmotor
Inventor: ISHIKAWA KATSUJI
IPC: H02K26/00
Filed: 2003-08-26
Granted: 2007-02-01
Abstract: Ein
Statorkern (11, 21) eines Drehmomentmotors, enthaltend:  Schenkelbereiche
(14, 24) zum Einsetzen eines Spulenteils (4) unter Druck; und  Polzahnbereiche
(12, 22), die auf gegenüberliegende
Weise in einem säulenförmigen Raum
zum Einsetzen eines Rotors angeordnet sind,  wobei der Statorkern
einen ungeteilten Körper
(15, 25) und ein Paar von geteilten Körpern (16a, 16b; 26a, 26b),
die näherungsweise
hälftig
geteilt sind, enthält,
wobei der ungeteilte Körper
eine Gesamtvorderfrontgestalt aufweist, die dem Statorkern (11,
21) entspricht, und  wobei die geteilten Körper (16a, 16b; 26a, 26b) auf überlappende
Weise mit einer oberen oder unteren Fläche des ungeteilten Körpers (15,
25) verbunden sind, wobei das Paar der geteilten Körper des
Statorkerns auf beiden Seiten derart angeordnet ist, dass zwischen
den geteilten Körpern
ein Frevaumbereich (17, 27) vorgesehen ist und dass die Polzahnbereiche
(12, 22) jeweils einander gegenüberliegen, und
ein Bereich in der Nähe
des Freiraumbereichs des ungeteilten Körpers des Statorkerns die geteilten...
Patent DE-10346710-B4 (DE)
Title: Spritzwasserschutzvorrichtung
Inventor: MUELLER GRIT
IPC: B62D25/16
Filed: 2003-10-08
Granted: 2008-03-20
Abstract: Spritzwasserschutzvorrichtung
zum Auffangen und Ableiten von von einem Rad abspritzendem Spritzwasser,
mit einem Formkörper,
der an seiner dem Rad zuzuwendenden Vorderseite Spritzwasserfangelemente
und Spritzwasserableitbereiche aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spritzwasserfangelemente einzelne von einem die Spritzwasserableitbereiche
ausbildenden Grund (4) der Vorderseite frei abstehende Rinnenabschnitte
(5) umfassen.
Patent DE-10353786-B4 (DE)
Title: Luft/Kraftstoff-Verhältnis- Erfassungsvorrichtung
Inventor: SAKAI SHOICHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-11-18
Granted: 2008-05-21
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
mit:  einer Heizvorrichtung (22), die durch Speisung von außen Wärme erzeugt;  einer
Gasdiffusionsschicht (26), die an der Heizvorrichtung (22) vorgesehen
ist, wobei die Gasdiffusionsschicht ermöglicht, dass ein zu messendes
Gas in diese diffundiert;  einer festen Elektrolytschicht (27),
die an der Heizvorrichtung (22) außerhalb der Gasdiffusionsschicht
(26) vorgesehen ist, wobei die feste Elektrolytschicht durch Wärme der Heizvorrichtung
aktiviert wird, wobei die feste Elektrolytschicht Sauerstoffionen-leitend
ist;  einer ersten Elektrode (28, 29), die zwischen der Gasdiffusionsschicht
(26) und der festen Elektrolytschicht (27) angeordnet ist, wobei
die erste Elektrode dem Gas, das durch die Gasdiffusionsschicht
hindurchtritt, ausgesetzt ist;  einer zweiten Elektrode (30),
die auf einer Außenfläche der festen
Elektrolytschicht (27) angeordnet ist, wobei die zweite Elektrode
der ersten Elektrode (28) über
die feste Elektrolytschicht (27) zugewandt ist, wobei die zweite
Elektrode und die erste Elektrode ermöglichen, dass ein Pumpstrom (Ip)
zwischen diesen fließt,
wenn...
Patent DE-10356504-B4 (DE)
Title: Auslösen eines Bremsen-Wischvorgangs vor einem Bremseingriff
Inventor: MAYER UDO
IPC: B60T13/66
Filed: 2003-12-03
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Wischen von Bremsen (18) eines Fahrzeugs bei Nässe, wobei
die Bremsbeläge (16)
unter geringem Druck an das gebremste Element (14), insbesondere
eine Bremsscheibe, angelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Bremswahrscheinlichkeit (BW) oder eine Größe (A), aus der eine Bremswahrscheinlichkeit
(BW) abgeschätzt
werden kann, ermittelt und ein Wischvorgang unter der Bedingung
durchgeführt
wird, dass die Bremswahrscheinlichkeit (BW) oder die Größe (A) einen
vorgegebenen Schwellenwert (sw1) überschreitet.
Patent DE-10357107-B4 (DE)
Title: Attachment device for a safety belt in a vehicle has hand operated spring unit to release fitting from bolts attached to the vehicle
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/18
Filed: 2003-12-06
Granted: 2005-10-20
Abstract: An attachment device for a safety belt comprises a hand-operated spring (17) release device on a fitting (10) whose operation raises the locking handle (19) of the spring from the vehicle bolts (13) so that the fitting can be pushed against the bolts and removed from them.
Patent DE-19501219-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Lochziegels, insbesondere eines Hochlochziegels, sowie hiermit hergestellter Lochziegel
Inventor: BAX RUDOLF
IPC: E04B2/14
Filed: 1995-01-17
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Lochziegels, insbesondere eines Hochlochziegels
im Strangpreßverfahren,
bei dem die Ziegelrohmasse kontinuierlich von einem Mundstück in Form
eines Ziegelrohling-Stranges abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der vom
Mundstück
abgegebene Strang (6) derart bearbeitet wird, daß der fertige Ziegel (36) an
wenigstens einer Ziegelaußenfläche (12;
14) eine Mehrzahl von über
die Ziegelaußenfläche verteilten,
sich in den Ziegelinnenraum erstreckende Lochungen (16) aufweist.
Patent DE-19519211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Gegenständen, insbesondere von Leiterplatten, sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
IPC: C25D5/34
Filed: 1995-05-25
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Gegenständen, insbesondere von Leiterplatten, bei welchem diese durch eine sich im dynamischen Gleichgewicht ständig austauschende Behandlungsflüssigkeit unterhalb des Flüssigkeitsspiegels kontinuierlich mittels Transportwalzen hindurchbewegt und in dieser Behandlungsflüssigkeit mit unterschiedlichen Drücken beaufschlagt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die unterschiedlichen Drücke nach dem Bernoulli'schen Prinzip jeweils durch ein zwischen zwei Transportwalzen (2; 102; 202) angeordnetes Flüssigkeits-Speiserohr (22; 122; 222) bewirkt werden, wobei dieses  – einen kleineren Durchmesser als die Transportwalzen (2; 102; 202) aufweist und damit einen Flüssigkeits-Leitraum (25; 125; 225) mit mindestens zwei engen Austrittsspalten (26, 27; 126, 127; 226, 227) bildet, und  – mindestens eine schräg nach oben oder unten in Richtung des zu behandelnden Gegenstandes weisende Austrittsöffnung (23, 24; 123, 124; 223, 224) aufweist.
Patent DE-19636226-B4 (DE)
Title: Lambdasondeninnenwiderstandsbestimmung
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 1996-09-06
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des Innenwiderstandes (3) einer Lambdasonde (1) mit
einem Pluspol,  – einem
Rechner, der wenigstens einen Rechnerport (9) mit veränderbarem
Schaltzustand sowie einen Signaleingang besitzt und der aus den
variablen, an seinem Signaleingang anliegenden Werten und weiteren,
fest vorgegebenen Werten den Innenwiderstand (3) der Lambdasonde
(1) berechnet,  – mit
einer Spannungsquelle, deren Pluspol über dem Rechnerport (9) und
einem Belastungswiderstand (8) mit dem Pluspol der Lambdasonde (1)
verbunden ist,  – und
mit einer direkten elektrischen Verbindung des Pluspols der Lambdasonde
(1) mit einem dem Signaleingang des Rechners vorgeschalteten Analog/Digital-Wandler
(6),  – bei
der der Schaltzustand des Rechnerports (9) in einem vorgegebenen
Zeitraster periodisch verändert
wird, sodass der Pluspol der Spannungsquelle periodisch mit dem
Pluspol der Lambdasonde (1) verbunden wird und  – bei der
der Lambdasonde (1) eine Reihenschaltung aus einer Spannungsquelle
(4) und einem Widerstand (5) parallel geschaltet ist.
Patent DE-19709220-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für eine beschleunigte Verdeckungsauslese
Inventor: OLSEN DANIEL M
IPC: G06T15/40
Filed: 1997-03-06
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verdeckungsausleseschaltung
(30) zur Verwendung bei einem Graphikcomputer (20), mit folgenden
Merkmalen:  einem Zentralprozessor (22), der ein Begrenzungsvolumen bestimmt
und Graphikgrundelemente mit dem Begrenzungsvolumen sendet;  einer
Tiefenvergleichsschaltung (33) zum Empfangen der Graphikgrundelemente
von dem Zentralprozessor (22) und zum Vergleichen eines ankommenden
Tiefenwerts (z) für jede
Adresse in den Graphikgrundelementen mit einem gegenwärtigen Tiefenwert
für ein
aufbereitetes Pixel bei einer entsprechenden Adresse, wobei die
Tiefenvergleichsschaltung (33) ein Ergebnissignal mit einem ersten
logischen Wert, wenn der ankommende Tiefenwert eine Tiefenvergleichsfunktion
besteht, und mit einem zweiten logischen Wert erzeugt, wenn der
ankommende Tiefenwert die Tiefenvergleichsfunktion nicht besteht;  einer
Logikschaltung (34) zum Empfangen des Ergebnissignals der Tiefenvergleichsschaltung
(33) und zum Erzeugen eines Tiefenvergleichssignals, wobei die Logikschaltung
(34) das Tiefenvergleichssignal bei dem ersten logischen Wert beim
Empfang des Ergebnissignals mit dem ersten logischen Wert zwischenspeichert;  einem
Tiefenpuffer (39) zum Speichern von Tiefenwerten jedes Graphikgrundelements;  einem
Farbpuffer (38) zum Speichern von Farbwerten...
Patent DE-19718230-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Sicherung einer Kopfschraube in einer Ankerschiene
Inventor: KOCH EBERHARD
IPC: F16B37/04
Filed: 1997-04-30
Granted: 2005-07-21
Abstract: Befestigungselement
zur Sicherung einer Kopfschraube innerhalb einer Ankerschiene mit
einem im wesentlichen C-förmigen Querschnitt,
wobei zwischen einem mittels der Kopfschraube zu befestigenden Werkstück und der
Ankerschiene eine auf dem Gewindeschaft der Kopfschraube sitzende
Zahnscheibe vorgesehen ist, die mit Zähnen an den einen Schlitz bildenden
freien Schenkeln der Ankerschiene angreift, dadurch gekennzeichnet,
daß die
freien Schenkel (13, 13') der Ankerschiene (10, 10') derart ausgebildet
sind, daß beim
Befestigen des Werkstücks
(15) die Zähne
(21, 21', 21'') der Zahnscheibe (19, 19', 19'') in die freien Schenkel
der Ankerschiene (10, 10') deformierend eindringen, wobei ein Kraft- und
Formschluß entsteht.
Patent DE-19720755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der optimalen AV-Verzögerungszeit
Inventor: KVASNICKA JIRI
IPC: A61N1/365
Filed: 1997-05-07
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ermittlung der optimalen AV-Verzörgerungszeit eines Herzschrittmachers vom DDD-Typ aufgrund von transcutan am Patienten gemessenen Werten der über die Blutsauerstoffsättigung ermittelbaren Amplitude bzw. der Amplitudenänderung der arteriellen Pulswelle, mit einer über eine Telemetrieeinrichtung (22) mit dem Herzschrittmacher (4) verbindbaren externen Programmiereinrichtung (3) und einer an die Programmiereinrichtung angeschlossenen Sensoranordnung (2), die ein der Ermittlung der Amplitude bzw. der Amplitudenänderung der arteriellen Pulswelle dienendes Oximeter (2.1) aufweist, dessen Signalausgang mit einem Analog/Digital-Wandler (2.2) verbunden ist, und mit der Sensoranordnung verbundenen Mitteln (8, 9, 10, 11, 12), welche bei einer Mehrzahl von vorgegebenen Werten der AV-Verzögerungszeit die jeweilige, dem atrialen Beitrag zum Schlagvolumen des Herzens (5) äqui valente, Amplitudenänderung der arteriellen Pulswelle und den Maximalwert der Amplitudenänderung der arteriellen Pulswelle durch Vergleich der Einzelwerte ermitteln sowie die zum Maximalwert gehörige AV-Verzögerungszeit als optimalen Wert und damit den maximalen arteriellen Beitrag festlegen.
Patent DE-19747583-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren
Inventor: SKAGERWALL ROGER
IPC: G06F12/00
Filed: 1997-10-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Abrufen von Information, umfassend:  eine Vielzahl von Objekten
(D), die jeweils durch einen Objektmarker (T; T1-Tw) identifiziert
sind,  eine Vielzahl von Anwendungsservern, die jeder eine Adresse
(IS; IS1-ISp) und jeweils eine Speichervorrichtung für ein Speichern
einer Vielzahl von Anwendungsdatenpaketen aufweisen, von denen jedes
einem Objekt zugewiesen ist, und durch einen Anwendungsidentifizierer (AI1-AIm)
identifiziert ist,  eine Lesevorrichtung (R), um einen der Vielzahl
von Objektmarkern (T; T1-Tw) zu lesen,  eine Systemkerneinheit
(K), umfassend:  eine Vielzahl von Verzeichnisservern (DS; DS1-DSn)
mit jeweils einer zugeordneten Adresse und einer Speichervorrichtung
(TM; AM) zum Speichern von Objektmarkern und Objektdaten, welche
jedes der Objekte mit zumindest einem der Anwendungsdatenpakete
verknüpfen,  eine
Liste der zugeordneten Adressen der zur Verfügung stehenden Verzeichnisserver
(DS; DS1-DSn) in einer Suchtabelle (H),   eine Zuordnungsvorrichtung
(SM), um die Objektmarker gemäß einer
Suchfunktion den Verzeichnisservern zuzuordnen, wobei diese Zuordnung
eines Objektmarkers von der Anzahl von zur...
Patent DE-19802036-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur mechanischen Justage von Teilungsträgern
Inventor: JUNG WERNER
IPC: G01B11/00
Filed: 1998-01-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zur mechanischen Justage von Teilungsträgern und Stoßstellen
(1) zwischen Teilungsträgern,
die den Maßstab
einer inkrementalen Längen-
oder Winkelmeßeinrichtung
bilden, durch Verändern der
effektiven Länge
der Teilungsträger
oder der Spaltbreite an der Stoßstelle,
wobei im Teilungsträger
(2, 10, 20) Aussparungen vorgesehen sind, in die Verstelleinrichtungen
eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß im Teilungsträger (2,
10, 20) keilförmig
ausgestaltete Stege (11a, 11b, 21a, 21b, 21c) vorgesehen sind und
daß Justierelemente (6a–6h, 7a,
7b, 7a1, 7a1, 7b1, 7b2, 12a, 12b, 13a, 13b, 22, 23a, 23b, 31, 32)
vorgesehen sind, welche die keilförmig ausgestalteten Stege (11a,
11b, 21a, 21b, 21c) zumindest teilweise formschlüssig umschließen.
Patent DE-19806093-B4 (DE)
Title: Tragstruktur-Element-Anordnung eines Raumtragwerkes
IPC: E04H3/12
Filed: 1998-02-14
Granted: 2012-07-05
Abstract: Tragstruktur-Element-Anordnung eines Raumtragwerkes, insbesondere einer Tribüne, eines Podiums oder Gerüstes, das unter Zuhilfenahme von Stielen (21) und wenigstens einen Anschlusskopf (40) aufweisenden stabförmigen Verbindungselementen (35) verwindungssteif ausgebildet ist, mit folgenden Merkmalen: – der aus Temperguss-Werkstoff bestehende Anschlusskopf (40) ist mit einem Anschluss-Teil (50) und einem Anlage-Teil (80) gestaltet, – der Anschluss-Teil (50) ist fest mit einem Stabelement (35) verschweißt, – das Stabelement (35) ist als ein Rundrohr (38) ausgebildet, das einen Außendurchmesser (39), einen Innendurchmesser (89) und eine Wanddicke (29) aufweist, – der Anlage-Teil (80) hat Anlageflächen (84, 85) aufweisende Anlage-Wandteile (51, 52) zur Anlage an den Stielen (21), – der Anschlusskopf (40) weist einen oberen Kopfteil (44) und einen unteren Kopfteil (45) auf, die einteilig gestaltet sind, – zwischen dem oberen Kopfteil (44) und dem unteren Kopfteil (45) ist ein bis zum Anschluss-Teil (50) reichender, zur Anlageseite und den Vertikal-Außen-Flächen (72.1, 72.2;...
Patent DE-19817290-B4 (DE)
Title: Längswälzlager
Inventor: GLOECKNER HERMANN
IPC: F16C3/035
Filed: 1998-04-18
Granted: 2009-02-12
Abstract: Längswälzlager
mit einer Außenhülse (1)
und einem in der Bohrung (2) der Außenhülse (1) angeordneten dünnwandigen
Innenrohr (3), wobei  – zwischen
der Außenhülse (1)
und dem Innenrohr (3) in am Umfang verteilten längsverlaufenden Rillen (5,
5', 5'', 11) Wälzkörper (4)
angeordnet sind,  – das
Innenrohr (3) aus einem sternförmigen,
in Umfangsrichtung gewellten Rohr besteht,  – die durch die Wellen gebildeten
längsverlaufenden
und radial nach außen
offenen Rillen (5, 5', 5'') des Innenrohrs (3) zusammen mit entsprechenden
längsverlaufenden
und radial nach innen offenen Rillen (11) der Außenhülse (1) die Laufbahnen (6,
7, 13, 14) für
die Wälzkörper (4)
bilden oder tragen,  – die
Laufbahnen (6, 7, 13, 14) bildenden oder tragenden Seitenwände (9,
9', 10, 10') jeder Rille (5, 5', 5'', 11) V-förmig ausgebildet sind,  – die Rillen
(5, 5', 5'', 11) jeweils paarweise diametral gegenüberliegend
angeordnet sind, und  – von
den mehreren Paaren von...
Patent DE-19834878-B4 (DE)
Title: Lautsprecher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PILGER HEIKO
IPC: B60R11/00
Filed: 1998-08-01
Granted: 2006-08-10
Abstract: Lautsprecher
ohne eigene Box zum Einsetzen in eine dem Innenraum eines Kraftfahrzeugs
zugewandte Wandöffnung,
mit einem Lautsprecherkorb (1), der eine Lautsprechermembran (2)
hält und
der eine Anlagefläche
(4) zur Anlage an eine Randfläche
(5) der Wandöffnung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Baßreflexkanal
(7) integraler Bestandteil des Lautsprecherkorbes (1) ist und den
vor der Wandöffnung
liegenden Kraftfahrzeug-Innenraum mit dem dahinter liegenden Raum
verbindet.
Patent DE-19858691-B4 (DE)
Title: Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge
Inventor: DANCASIUS MICHAEL
IPC: B60R21/203
Filed: 1998-12-18
Granted: 2010-01-07
Abstract: Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse (12, 13) für einen aufblasbaren Luftsack (14) und einem Gasgenerator (10), wobei das Gehäuse (12, 13) eine Grundplatte (12) und eine Abdeckung (13) aufweist und der Gasgenerator (10) und das Gehäuse (12, 13) unabhängig voneinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abdichtung eines Gaseinlaßraumes (22) das offene Ende des Luftsacks (14) zwischen der Grundplatte (12) und der Abdeckung (13) aus dem Gehäuse (12, 13) herausgeführt oder ein mit dem Gehäuse (12, 13) verbundenes separates Dichtelement (34) vorgesehen ist, wobei der Luftsack (14) oder das separate Dichtelement (34) mit dem Gasgenerator (10) oder mit einem Basiselement (16) verbunden ist.
Patent DE-19916922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen Transportieren von Bauteilen und System zum Handhaben und Lagern derselben
Inventor: HOEPPNER JUERGEN
IPC: B65G49/07
Filed: 1999-04-14
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum berührungslosen Transportieren
von Bauteilen (2) auf einer Bahn, wobei die Vorrichtung die nachfolgenden
Merkmale aufweist:  – Stationär-Schallerzeugungsmittel
(1) zum Erzeugen von stationären
Schallwellen und  – Beschleunigungsmittel
(3) oder/und Beschleunigungsmaßnahmen,
die auf das Bauteil (2) eine Kraft aufbringen, welche das Bauteil
(2) auf einer Bahn bewegt, die durch die räumlich-konstruktive Anordnung
der Schallerzeugungsmittel (1) vorbestimmt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Bauteile
(2) in einem ausgewählten
Knotenpunkt der Schallwellen in der Schwebe gehalten werden.
Patent DE-19920617-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrechterhalten der Motorbremswirkung eines Fahrzeugs
Inventor: HEYN HARALD
IPC: B60T13/66
Filed: 1999-05-05
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Aufrechterhaltung der Motorbremswirkung eines Fahrzeugs während einer
Gefällefahrt
durch einen aktiven, elektronisch gesteuerten Bremseneingriff an
mindestens einem Rad, gekennzeichnet durch eine Statusbestimmung
der Räder
(11, 12, 13, 14) in "stabile Räder"
und "instabile Räder"
und dem Abbremsen aller stabilen Räder (11 und/oder 12 und/oder
13 und/oder 14) bei mindestens einem instabilen Rad, bei dem die
Bedingung  V instabil  < K i  × V ref   auftritt, mit  V instabil  =
Geschwindigkeit des instabilen Rades  V ref  =
mittlere Radgeschwindigkeit der stabilen Räder  K i  =
Korrekturfaktor.
Patent DE-19920725-B4 (DE)
Inventor: FISCHER CHARLES
IPC: B65B13/22
Filed: 1999-05-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: The tensioning unit (10) has a tensioning-head (20) contained in a housing (22). The tensioning-head comprises a tensioning appliance (24). a clamping and closure unit (26). The housing has a web-guide divided into a back and front (40',40) part and positioned behind the clamping and closure unit in the web's direction of travel. Only the front web-guide part, together with t tensioning head is movable in relation to the housing. The back web guide part is movable away across the direction of the web's travel (B) and preferably against spring force, by means of the front web-guide part moved in the web's direction of travel.
Patent DE-19921775-B4 (DE)
Title: Verbindungsklemme in Schneid-Klemmtechnik
Inventor: HERRMANN JOHANN
IPC: H01R4/24
Filed: 1999-05-11
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verbindungsklemme, insbesondere Reihenklemme, die zumindest zwei einander zugeordnete radartig geführte Anschlußorgane (1, 2) aufweist, denen messerartige Anschlußkörper (3, 4) zum Anschließen von in Leitereinführungsöffnungen (6) eingeführten Leitern (5) in Schneid-Klemmtechnik zugeordnet sind, wobei die Anschlußorgane (1, 2) eine elektrisch Kontakt gebende Stellung und eine Offen-Stellung einnehmen können, die messerartigen Anschlusskörper (3, 4) elektrisch miteinander fest verbunden sind und die Leitereinführungsöffnungen (6) in den radartig geführten Anschlußorganen (1, 2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die radartige Führung (7) der Anschlußorgane (1, 2) in einer von Gehäuseseitenwänden (8) gebildeten Drehlagerung aufgenommen ist, die Leitereinführungsöffnungen (6) als sich durch die jeweiligen Anschlußorgane (1, 2) erstreckende Leiterdurchführungen zum Durchführen der Leiter (5) ausgebildet sind und die messerartigen Anschlußkörper (3, 4) auf der der Leitereinführseite der Leitereinführungsöffnungen (6) bezüglich der Drehlagerung gegenüberliegenden Seite liegend in Offen-Stellung außerhalb der Anschlußorgane (1, 2) angeordnet sind.
Patent DE-19929421-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Fluiden
Inventor: KOPPI JOHANNES
IPC: B65D90/02
Filed: 1999-06-26
Granted: 2015-05-13
Abstract: Behälter zur Aufnahme eines flüssigen und/oder gasförmigen Fluids, wobei das Fluid eine tiefe, bis zu –253°C, oder eine hohe Temperatur, bis zu 150°C, aufweist, wobei der Behälter aus einem Außentank und einem in dem Außentank angeordneten Innentank besteht, wobei zwischen dem Innentank und dem Außentank ein Zwischenraum zur Isolierung ausgebildet ist und in diesem Zwischenraum Abstandhalter angeordnet sind, die den Innentank (3) halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Innentank (3) durch mindestens eine Versteifung (11) in getrennte Kammern (44) unterteilt ist, dass die Abstandhalter in dem Zwischenraum (39) zwischen dem Innentank (3) und dem Außentank (2) als Versteifungen (19) ausgebildet sind und dass die jeweilige Versteifung (19) freie Enden (33) aufweist, die an einer Isolationsschicht (20) so aufliegen, dass der Innentank (3) durch die Isolationsschicht (20), die, je nach Anordnungen der Versteifungen (19), an der Außenwand (17) des Innentanks (3) oder an der Innenwand (38) des Außentanks (2) ausgebildet ist und die zu isolierende Fläche (17, 38) vollständig abdeckt, vom Außentank (20) getrennt ist.
Patent DE-19949774-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Meßdemodulation und Modulationsfehlermessung eines digital modulierten Empfangssignals
Inventor: ECKERT HAGEN
IPC: H04B17/00
Filed: 1999-10-15
Granted: 2006-08-17
Abstract: Anordnung
zur Meßdemodulation
und Modulationsfehlermessung eines digital modulierten Empfangssignals
mit einem Empfangsfilter (1), einem nachfolgenden Demodulator (2)
zur Fehlerkompensation und zur Ermittlung der idealen Symbolabtastwerte,
bei der das in einem Referenzfilter (13) und das bewertungsgefilterte Meßsignal
in einer nachfolgenden Auswertschaltung (4, 5) ausgewertet wird,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Ausgangssignal des Demodulators (2) über ein Meßfilter (12) der Auswertschaltung
(4, 5) zugeführt
wird und die Bewertungsfilterfunktion durch die Filterfunktionen
der hintereinander wirksamen Empfangs- und Meßfilter (1, 12) gebildet wird.
Patent DE-102004001364-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für eine Gaskonzentrationserfassungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI YUSUKE
IPC: G01N27/407
Filed: 2004-01-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung
für eine Gaskonzentrationserfassungsvorrichtung
(10) mit einer Zelle (38, 40), die in einem Messgas enthaltenen
Sauerstoff herauspumpt, wodurch ein elektrischer Strom entsprechend
der Sauerstoffkonzentration des Messgases erzeugt wird, gekennzeichnet
durch:  eine Heizvorrichtung (58) zum Anheizen der Zelle der Gaskonzentrationserfassungsvorrichtung
auf eine Aktivierungstemperatur;  eine Erfassungseinrichtung
(Schritt 116) zum Erfassen einer Phase, in der in der Zelle ein
vorgegebener elektrischer Strom fließen sollte, nach dem Start
der Anheizung durch die Heizvorrichtung (58); und  eine Bestimmungseinrichtung
(Schritte 138 bis 142) zum Bestimmen, dass in der Zelle eine Unterbrechung
des Stromflusses vorliegt, wenn der in der Zelle fließende elektrische
Strom in der Phase, in der in der Zelle der vorgegebene elektrische
Strom fließen
sollte, unter einem vorgegebenen elektrischen Strom liegt.