baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19856490-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung der Luft von Staubpartikeln, insbesondere von Pollenstaub und dergleichen
Inventor: BUCHWALD HOLGER
IPC: B01D46/50
Filed: 1998-12-08
Granted: 2006-01-12
Abstract: Einrichtung
zur Reinigung der Luft von Staubpartikeln, insbesondere von Pollenstaub
und dergleichen, mit einem vorgefertigten Luftfilter aus einem Vliesstoff
aus Kunststoffasern, das unter Verwendung von Befestigungsmittel
in eine bestehende Gebäudeöffnung wie
Fenster oder Türen
einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftfilter (1)
eine elektrostatische Wirksamkeit hat, eine Luftdurchlässigkeit
von über
2500 l/m 2  Sekunde bei 2 mbar aufweist und
Staubpartikel mit einer Partikelgröße von unterhalb 1 μm abscheidet,
wobei der als Filtermedium wirkende Vliesstoff mit einem Gelege
(5) als Verstärkungseinlage
versehen ist.
Patent DE-19881992-B4 (DE)
Inventor: HOERMANSDOERFER GERD
IPC: G05B19/4093
Filed: 1998-12-29
Granted: 2009-02-05
Abstract: The workpiece is rotated in the lathe spindle casing and crosscutting is carried out using a cutting tool synchronized with the spindle angle. Programming of the lathe is carried out in steps by combining commands for alternating values for diameter, length and/or feed. Independent claims are also included for (a) the use of this process for cutting special threading into screw-fit artificial hip joint sockets, and (b) specially threaded screw-fit artificial hip joints made using this turning process.
Patent DE-19903732-B4 (DE)
Inventor: FELDHAHN KARL-ANDREAS
IPC: A61M16/10
Filed: 1999-01-30
Granted: 2007-12-13
Abstract: A breathing apparatus comprises a breathing air pump, a connection hose, a breathing mask, and an exhaling element. A filter for air impurities is located near the pump, and a control unit maintains positive breathing pressure. A filter (13) is located near the mask (10) and the exhaling element (9), which holds back heat and moisture.  The filter flow resistance is less than 20 mbar at a flow of 60 l/min.
Patent DE-19925040-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindeleinrichtung und Linearversatzeinrichtung
Inventor: MIYAGUCHI KAZUO
IPC: F16C19/20
Filed: 1999-06-01
Granted: 2004-09-16
Abstract: Kugelumlaufspindeleinrichtung mit:  einer Umlaufspindel (1), an deren äußerer Umfangsfläche eine wendelförmige Umlaufvertiefung (3) ausgebildet ist;  einer Mutter (2), an deren innerer Umfangsfläche eine wendelförmige Umlaufvertiefung (4) ausgebildet ist, die der wendelförmigen Umlaufvertiefung (3) der Umlaufspindel (1) entspricht;  einem wendelförmigen Zirkulationspfad, der durch die zwei wendelförmigen Umlaufvertiefungen (3, 4) definiert ist; und  einer Mehrzahl von Kugeln (5), die wälzbar in dem wendelförmigen Zirkulationspfad angeordnet sind,  wobei zwischen wenigstens zwei Kugeln (5) ein Abstandselement (10) mit zwei konkaven Flächen (11) angeordnet ist, die den jeweiligen Kugeln (5) gegenüberstehen,  dadurch gekennzeichnet, daß  die konkaven Flächen (11) des Abstandselementes (10) im Schnitt aus zwei kreisförmigen Bögen gebildet sind, deren Ursprünge (X) voneinander abweichen, so daß die Form einer gotischen Wölbung erzielt wird.
Patent DE-19930406-B4 (DE)
Title: Bewegungsgerät mit zwei Betätigungselementen für ein Extremitätenpaar einer Person
Inventor: RECK MARTIN
IPC: A63B22/06
Filed: 1999-07-02
Granted: 2006-08-10
Abstract: Bewegungsgerät mit zwei
Betätigungselementen
für ein
Extremitätenpaar
einer Person und einer Einrichtung zur unabhängigen Bestimmung der Belastung
des jeweiligen Betätigungselements
durch die damit in Kontakt stehende Extremität, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Einrichtung zur unabhängigen
Bestimmung der Belastung des jeweiligen Betätigungselements an einem ersten
Betätigungselement
(5a, 6a) angeordnete Sensormittel zur Bestimmung einer ersten Größe, mit
welcher sich das Moment und/oder die Kraft ermitteln läßt, das/die die
damit verbundene Extremität
auf das Betätigungselement
(5a, 6a) ausübt
sowie Mittel zur Erfassung einer zweiten Größe umfaßt, über welche sich das Gesamtmoment bzw.
die Gesamtkraft für
beide Betätigungselemente
ermitteln läßt, wobei
die Einrichtung dazu ausgelegt ist, eine dritte Größe für die Belastung
des zweiten Betätigungselements
(5b, 6b) durch die andere Extremität aus der ersten und zweiten
Größe mittels
einer Differenzbildung zu berechnen.
Patent DE-19932964-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von objektbezogenen Bilddaten und objektbezogenen Informationsdaten sowie Vorrichtung zur Bildaufnahme
Inventor: KRAEMER RAINER
IPC: G06T1/00
Filed: 1999-07-14
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von im Rahmen einer Bildaufnahme eines Objekts erhaltenen, in einem Bilddatenformat vorliegenden Bilddaten, insbesondere von medizinischen Bildern, und weiteren objektbezogenen, in einem Informationsdatenformat vorliegenden Informationsdaten, wobei die Informationsdaten in das Datenformat der Bilddaten konvertiert und gemeinsam mit diesen auf einem Speichermedium abgespeichert und/oder über ein Ausgabemedium ausgegeben werden.
Patent DE-19960300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Programm zur Übertragung von Daten sowie entsprechendes Datenverarbeitungssystem
Inventor: GRASHOFF HELGE
IPC: H04L25/48
Filed: 1999-12-14
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten entsprechend eines vorbestimmten Datenprotokolls zwischen einem Sender (5, 6) und einem Empfänger (1), bei dem  die Daten in digitaler Form übertragen werden, und  das Datenprotokoll mindestens zwei Einheiten aufweist,  von denen  – eine erste Einheit bei jeder Übertragung von Daten dieselbe ist, und  – eine zweite Einheit die Information enthält und unabhängig von der enthaltenen Information immer dieselbe Quersumme aufweist, wobei  die Startbits aus der Bitfolge „0" (Null) „1" (Eins) bestehen,  das Stopbit den Wert „1" (Eins) hat, und  drei der Datenbits (B5-B0) den Wert „0" (Null) und drei der Datenbits den Wert „1" (Eins) haben.
Patent AU-2021102517-B4 (AU)
Title: Spill containment apparatus
Inventor: GOODE MAX
IPC: B65D77/04
Filed: 2021-05-12
Granted: 2021-12-09
Abstract: A spill containment apparatus for an intermediate bulk container (IBC) has a floor, 
a front wall, a rear wall, and opposed first and second side walls. It further 
includes a closure member moveable between an open position, in which the spill 
5 containment apparatus provides an opening above at least part of the front wall 
to enable an intermediate bulk container to be placed into the spill containment 
apparatus, and a lockable closed position, in which the closure member closes 
the opening. The spill containment apparatus has a day tank or reservoir to 
provide a continuous dosing during IBC changeout, and a liquid level sensor 
10 arrangement with an alert indicator positioned external to the apparatus.  
Figure 1 for publication
Patent DE-102004020886-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung für absenkbare Stromabnehmer
Inventor: MUNKOW ECKHARD
IPC: B60L5/20
Filed: 2004-04-26
Granted: 2009-09-03
Abstract: Schleifvorrichtung für absenkbare Stromabnehmer elektrisch betriebener Fahrzeuge, bestehend aus mit einem Pantographen (2) verbundenen Träger (3), auf dem ein über die Länge des Trägers (3) angeordneter Schleifkörper (1) befestigt ist, wobei die Seitenwandung des Trägers (3), der untere Bereich des Trägers (3) und die Seitenflächen (6) des Schleifkörpers (1) eine Verkleidung (5) aufweisen, die elektrisch isolierende Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3) und der Schleifkörper (1) die als Klemmhülse ausgebildete Verkleidung (5) aufweisen, die entweder sowohl die Außenflächen des Trägers (3) als auch die Seitenflächen (6) des Schleifkörpers (1) vollständig umfasst oder im Bereich der Außenflächen des Trägers (3) und/oder im Bereich der Seitenflächen (6) des Schleifkörpers (1) in der Verkleidung (5) Aussparungen (11) aufweist, wobei der Bereich der Schleiffläche (4) immer ausgespart bleibt und die Verkleidung (5) so ausgebildet ist, dass durch Formschluss in Verbindung mit einer Klemmwirkung der Verkleidung (5) eine Fixierung am Träger (3) und...
Patent DE-102004023462-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Leiterbahnstrukturen auf Halbleiterbauelementen
Inventor: SOMMER MICHAEL BERNHARD
IPC: H01L21/44
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung von Leiterbahnstrukturen auf Halbleiterbauelementen,
bei dem  ausgehend von gleichartigen Halbleiterchips unterschiedliche
Leiterbahnstrukturen hergestellt werden, wozu  eine Passivierungsschicht
(3) auf einer Oberseite des Halbleiterbauelements mittels eines Ätzverfahrens
mit Öffnungen
(4) versehen wird, wobei jeweils eine Metallfläche (5) einer obersten Metallisierungsebene
(1) als Ätzstoppschicht
eingesetzt wird,  zumindest eine der Metallflächen (5)
im Bereich der betreffenden Öffnungen
(4) mit einer weiteren Öffnung
versehen wird und  durch die Öffnungen hindurch mittels fokussierten
Ionenstrahls eine Leiterbahnstruktur (6) in einer unter der Metallfläche (5)
vorhandenen weiteren Metallisierungsebene (2) verändert wird,
indem Leiterbahnen miteinander verbunden werden und/oder mindestens
eine Leiterbahn unterbrochen wird.
Patent DE-102004034643-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: E04G21/16
Filed: 2004-07-16
Granted: 2006-09-28
Abstract: The invention relates to a device for heating fastening means, e.g. anchoring rods and reinforcing iron. Said device comprises a heatable receiving part (10) that is provided with a space (11) for receiving the fastening means (20). The receiving part (10) contains heat-storing and thermally conductive material (12) that can be heated by supplying energy.
Patent DE-102004036837-B4 (DE)
Title: Selbstreinigende Abluftkammer und Reinigungssystem für eine Abluftkammer
Inventor: HOEPFL GERHARD
IPC: F24C15/20
Filed: 2004-07-29
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines elektronischen Diebstahlschutzsystems, bei dem
für eine
Datenkommunikation über
mindestens zwei Sende-/Empfangsantennen (1, 2) elektromagnetische
Zugangscodesignale gesendet und/oder empfangen werden, wobei  – die Datenkommunikation
der Zugangscodesignale in einem ersten zugelassenen Frequenzband
sowie in zumindest einem zweiten, davon verschiedenen zugelassenen Frequenzband
erfolgt,  – die Übertragung
und/oder der Empfang der Zugangscodesignale signaltechnisch korreliert
erfolgt,  – die
Datenkommunikation der Zugangscodesignale zumindest teilweise über gemeinsam
genutzte Signalpfade in den Sende-/Empfangsantennen (1, 2) vorgenommen
wird und  – ferner
eine Frequenzentkopplung der Zugangscodesignale vorgenommen wird.
Patent DE-102004040443-B4 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Küchenschrank
Inventor: NEUKAMM ALWIN
IPC: A47B88/00
Filed: 2004-08-19
Granted: 2011-03-17
Abstract: Schrank (1), insbesondere Küchenschrank, der mindestens eine ausziehbare Schublade (2) aufweist, in die ein Kochfeld (3) integriert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Schublade (2) mindestens eine relativ zur Schublade (2) bewegbare Arbeitsplatte (9) angeordnet ist, und  dass die Arbeitsplatte (9) relativ zur Schublade (2) um eine Achse (10) schwenkbar ist.
Patent DE-102004041499-B4 (DE)
Title: Cut-off device for sealing gas pipe, has sealing unit located on outer side of housing, with which housing is flush with inner wall of pipeline section, where unit includes two ring seals in gas flow direction located away from each other
Inventor: ALMERT ADAM
IPC: F16L55/10
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: The device has a valve body supported displaceably in a guide component, which is held at a tubular housing. The body is pre-stressed against a gas flow direction from a valve seat by a spring. A sealing unit is located on the outer side of the housing, with which the housing is flush with an inner wall (16a) of a pipeline section (16). The sealing unit includes two ring seals (17, 18) in the flow direction located away from each other.
Patent DE-102004042830-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Scheinzwirn
Inventor: BRUNK NORBERT
IPC: D02G3/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Scheinzwirn (1) aus zwei nebeneinander laufenden, in einem Streckwerk (2) verstreckten Faserverbänden (12, 13) mit einer einer Ausgangsklemmlinie (11) des Streckwerks (2) folgenden Verdichtungszone (3) zum getrennten Verdichten der Faserverbände (12, 13) vor einer Lieferklemmlinie (14), nach der ein Drallorgan (4) zum gemeinsamen Verdrehen der Faserverbände (12, 13) folgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsklemmlinie (11) und die Lieferklemmlinie (14) auf der Ausgangsunterwalze (5) des Streckwerkes (2) gebildet sind und dass für die beiden Faserverbände (12, 13) in der Verdichtungszone (3) ein Verdichter (21) vorgesehen ist, um die Faserverbände um dem Umfang der Umlenkwalze (5) umzulenken, der zwei sich in Transportrichtung (A) verengende Verdichtungskanäle (22, 23) aufweist, die den Umfang der Unterwalze (5) tunnelartig überdecken.
Patent DE-102004058249-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REISCH TORSTEN
IPC: B60R21/04
Filed: 2004-12-03
Granted: 2021-11-04
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, mit einem aus einem Kunststoffmaterial hergestellten Deformationselement (1), das im montierten Zustand in einem Anprallbereich zwischen einem Verkleidungsteil (6) und einer Fahrzeugkarosserie (7), wobei das Deformationselement (1) durch wenigstens eine, vorzugsweise mehrere voneinander beabstandete, plattenförmige Deformationswände (2) gebildet ist, die sich mit ihrer Hochachse zwischen dem Verkleidungsteil (6) und der Fahrzeugkarosserie (7) erstrecken und die so dimensioniert und ausgelegt sind, dass die Widerstandskraft des Deformationselementes (1) als Reaktionskraft bei einem Primäranprall auf den Anprallbereich bis zu einem vorgegebenen Kraftschwellwert ansteigt, wobei das Deformationselement (1) unverformt bleibt, und wobei das Deformationselement (1) bei Überschreitung des vorgegebenen Kraftschwellwertes im weiteren Verlauf des Anpralls bei einem Sekundäranprall auf den Anprallbereich gezielt deformiert, wobei der Kraftwert auf einen vorgegebenen, gegenüber dem Kraftschwellwert niedrigeren Kraftwert abfällt, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement (1) im Querschnitt gesehen U-förmig ausgebildet ist, und zwar durch genau zwei voneinander beabstandete Deformationswände (2), die im montierten Zustand parallel zueinander ausgerichtet sind und die mit wenigstens einem Verbindungsteil zu einem einstückigen Bauteil verbunden sind, wobei das wenigstens eine Verbindungsteil so ausgebildet ist, dass sich dieses in Hochachsenrichtung der Deformationswände (2) gesehen lediglich über einen Teilbereich derselben erstrecken, und wobei die beiden Deformationswände (2) die U-Schenkel bilden und das Verbindungsteil durch eine die U-Basis bildende Verbindungswand (3) gebildet ist, dass wenigstens eine der Deformationswände (2) mittels wenigstens einer Wandrippe (14) gegenüber der Verbindungswand (3) abgestützt ist, wobei die in Hochachsenrichtung der Deformationswand (2) gesehene Erstreckung der Wandrippe (14) nur über einen Teilbereich der Deformationswand (2) ausgebildet ist, und dass sich die wenigstens eine Wandrippe (14) von der Verbindungswand (3) ausgehend entlang der zugeordneten Deformationswand (2) zu einem freien Endbereich derselben hin verjüngt.
Patent DE-102005007062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln von Signalisierungsdaten zwischen Peripherieeinrichtungen eines Vermittlungssystems
Inventor: HOEF JONAS
IPC: H04L1/22
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Übermitteln
von Signalisierungsdaten zwischen den Peripherieeinrichtungen (PE1,
PE2, PE3) eines Vermittlungssystems, das ein erstes (NVSA) und mindestens
ein weiteres Nachrichtenverteilsystem (NVSB) umfasst,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Signalisierungsdaten in mindestens
einer Peripherieeinrichtung (aussendende Peripherieeinrichtung PE1,
PE2, PE3) in einen vermittlungssystemrelevanten und einen nicht
vermittlungssystemrelevanten Anteil getrennt werden,  dass der
vermittlungssystemrelevante Anteil über das erste Nachrichtenverteilsystem
(NVSA) und der nicht vermittlungssystemrelevante Anteil über das
erste (NVSA) oder über
das mindestens eine weitere Nachrichtenverteilsystem (NVSB) zu mindestens
einer weiteren Peripherieeinrichtung (empfangende Peripherieeinrichtung
PE1, PE2, PE3) übertragen
wird und  dass die dort empfangenen Signalisierungsdaten in
der mindestens einen weiteren Peripherieeinrichtung (empfangende
Peripherieeinrichtung PE1, PE2, PE3) zusammengefügt werden.
Patent DE-102005008760-B4 (DE)
Title: Lenkschlosssystem mit Steuerknopf für Fahrzeug
Inventor: YUKIHARA JIN
IPC: E05B83/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2015-03-12
Abstract: Lenkschlosssystem mit einem Steuerknopf für ein Fahrzeug, umfassend: einen Zylinder (7), der in einem stationären Gehäuse (6) drehbar gelagert ist; einen Rotor (8), der in den Zylinder (7) der relativ drehbar eingesetzt ist und ein Schlüsselloch (21) aufweist, in das ein mechanischer Schlüssel (22) eingesetzt werden kann; und einen Steuerknopf (18), der an dem Rotor (8) angebracht ist, worin der Steuerknopf (18) umfasst: einen Knopfkörper (19), der an dem Rotor (8) befestigt ist und ein Schlüsselführungsloch (41) aufweist, um das Einsetzen des mechanischen Schlüssels (22) in das Schlüsselloch (21) zu führen; gekennzeichnet durch eine Knopfkappe (20), die an dem Knopfkörper (19) abnehmbar angebracht ist, und die den gesamten Knopfkörper (19) und das Schlüsseleinführungsloch (41) abdeckt, wobei der Knopfkörper (19) integral mit einer Eingriffsklaue (19d) versehen ist, die zum elastischen Eingriff in ein in der Knopfkappe (20) gebildetes Eingriffsloch (45) dient, und wobei die Knopfkappe (20) mit einem Einsetzloch (46) versehen ist, in das der mechanische Schlüssel (22) in eine Richtung einsetzbar ist, um die Eingriffsklaue (19d) außer Eingriff von dem Eingriffsloch (45) zu drücken.
Patent DE-102005026889-B4 (DE)
Title: Mittenmodul für eine Fahrzeugtür
Inventor: REICHARD MARKUS
IPC: B60J5/00
Filed: 2005-06-10
Granted: 2014-05-15
Abstract: Mittenmodul für eine Fahrzeugtür umfassend – mindestens eine Koppelstelle an eine Türaußenhaut und – mindestens eine Anschlussstelle für ein Zusatzbauteil, wobei durch das Zusatzbauteil die Fahrzeugtür mindestens an einen bestimmten Einbauort, einen Fahrzeugtyp und/oder eine Fahrzeugausstattung anpassbar ist, wobei das Mittenmodul (20) mindestens einen Teilbereich einer Türinnenverkleidung bildet und symmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102005036133-B4 (DE)
Title: Bad für die galvanische Abscheidung von Gold und Goldlegierungen und Zusatzgemisch für ein solches Bad
Inventor: RUEBEL SUSANNE
IPC: A61C13/00
Filed: 2005-07-26
Granted: 2013-09-12
Abstract: Bad für die galvanische Abscheidung von Gold oder Goldlegierungen, das das Gold in Form eines Goldsulfitkomplexes enthält, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Zusatz an Calcium in Form mindestens einer wasserlöslichen Verbindung enthält.
Patent DE-102005042278-B4 (DE)
Title: Evolventischer Prüfkörper mit überlagerten periodischen Strukturen, auch Wellen genannt, zur Beurteilung von Messgeräten und Werkzeugmaschinen
Inventor: HAERTIG FRANK
IPC: G01M13/02
Filed: 2005-10-29
Granted: 2011-01-13
Abstract: Evolventischer Prüfkörper mit überlagerten periodischen Strukturen, auch Wellen genannt, dadurch gekennzeichnet, dass die periodischen Strukturen entlang der Eingriffslinie der Evolventenfläche verzerrungsfrei abgebildet werden können und auch entlang der Eingriffslinie definiert sind.
Patent DE-102005044544-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten 4-Takt-Brennkraftmaschine
Inventor: KÖHLER BERND DIPL -ING
IPC: F02D41/40
Filed: 2005-09-17
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten, direkteinspritzenden 4-Takt-Brennkraftmaschine, bei dem Kraftstoff (2) mittels eines Injektors (3) in einen Zylinder (4) der Brennkraftmaschine eingespritzt und mittels einer Zündkerze (5) fremdgezündet wird, welches folgende Schritte umfaßt: • abhängig von zumindest der Last der Brennkraftmaschine wird ein Kurbelwinkel (α1) bestimmt, bei dem eine erste Einspritzung (9) von Kraftstoff (2) erfolgt, durch die im Zylinder (4) ein Magergemisch (13) erzeugt wird, dessen örtliches Luftverhältnis (λ1) größer als 1,0 ist; • nachfolgend wird abhängig von zumindest der Last der Brennkraftmaschine ein Kurbelwinkel (α2) bestimmt, bei dem eine zweite Einspritzung (10) von Kraftstoff (2) erfolgt, durch die im Zylinder (4) eine im Vergleich zum Magergemisch (13) fettere und im Magergemisch (13) eingebettete Gemischwolke (14) erzeugt wird, deren örtliches Luftverhältnis (λ2) kleiner als oder gleich 1,0 ist; • anschließend erfolgt zumindest zeitnah zu einem Zündzeitpunkt (12) eine dritte Einspritzung (11) von Kraftstoff (2) in Form einer Schichteinspritzung zur Erzeugung eines lokal im Bereich der Zündkerze (5) angefetteten und zündfähigen Kraftstoff/Luft-Gemisches.
Patent DE-102005052340-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäusedrucksteuerventil mit einem gebogenen Stutzen
Inventor: KIM YONG-KYOON
IPC: F16K7/12
Filed: 2005-11-02
Granted: 2007-11-22
Abstract: Kurbelgehäusedrucksteuerventil
mit einem gebogenen Stutzen, aufweisend:  einen Ventilkörper (1)
in der Form eines Bechers, welcher an seinem oberen Abschnitt offen
ist;  eine Kappe (3) zum Schließen des oberen Abschnitts des Ventilkörpers (1);  eine
Membran (5), die an einem unteren Abschnitt der Kappe (3) montiert
ist;  einen Ansaugschlauchstutzen (7), der von einem unteren Abschnitt
des Ventilkörpers
(1) nach unten vorsteht und mit einem Ansaugschlauch verbunden ist;  einen
Drosselansatz (11), der von einem Inneren des Ventilkörpers (1)
nach oben vorsteht und mit dem Ansaugschlauchstutzen (7) verbunden
ist, wobei ein vorstehendes Ende des Drosselansatzes (11) eine Drosselöffnung (9)
bildet, welche zu einem unteren Abschnitt der Membran (5) offen
ist;  einen gebogenen Stutzen (13), welcher derart geformt ist, dass
er sich von einer Seitenwand des Ventilkörpers (1) schräg nach oben
erstreckt, und welcher mit einem Entlüftungsschlauch verbunden ist;  eine
Bypassöffnung
(15), die in einer Seitenwand des Drosselansatzes...
Patent DE-102006013337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Last in zumindest eine Raumrichtung
Inventor: SINDELAR RALF
IPC: B65G54/02
Filed: 2006-03-21
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen einer Last in zumindest eine Raumrichtung, wobei eine flächenförmige Schicht (12) aus einem aktorisch wirkenden Werkstoff ausgebildet ist und dass auf einer Seite oder beidseitig der flächenförmigen Schicht (12) eine Vielzahl von elektrischen Kontaktstellen (14, 14', 14'', 14''') vorhanden sind und durch Anlegen oder Änderung einer äußeren elektrischen Spannung an die jeweiligen Kontaktstellen (14, 14', 14'', 14''') eine partielle Volumenänderung (19) in der flächenförmigen Schicht (12) vorhanden ist, wobei die partielle Volumenänderung (19) die Last anhebt, dadurch gekennzeichnet, dass eine zeitlich versetzte Ansteuerung von zueinander beabstandeten Orten mit einer partiellen möglichen Volumenänderung (19) erfolgt und die partielle Volumenänderung (19) eine örtliche Veränderung erfährt.
Patent DE-102006013863-B4 (DE)
Inventor: HAERDTNER ROLF
IPC: F23N1/02
Filed: 2006-03-23
Granted: 2009-12-31
Abstract: The system has an air inlet provided on a blower, which lies with a delivery device in a blower area. A transfer area (30) lies between the blower area and a firing area (32). A shield wall is provided between the blower area and the transfer area, which blows with an open connection for the blower area with an air turbulence. An air supply on the firing area is assumed by the transfer area, where the air supply is designed as openings in the form of single drillings or as an annular gap, and a fire tube is provided with two sections that are set against each other.