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Patent DE-102020205184-A1 (DE)
Title: Stromzuführung und Verfahren zur ihrer Herstellung
Inventor: GROHMANN STEFFEN
IPC: H01B7/42
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromzuführung (110, 110' ..) zum Transport elektrischer Energie von einer Energiequelle (144) zu einer Anwendung (148) oder von der Anwendung (148) zu der Energiequelle (144), wobei die Energiequelle (144) in einem warmen Bereich (142) angeordnet ist und wobei die Anwendung (148) in einem kalten Bereich (146) angeordnet ist, wobei die Stromzuführung (110, 110') einen Stapel (118), umfassend mindestens zwei Folien (120, 120' ..), aufweist, wobei jede Folie (120, 120' ..) ein elektrisch leitfähiges Material, das zum Transport der elektrischen Energie eingerichtet ist, umfasst, wobei jede Folie (120, 120' ...) jeweils einen elektrischen Anschluss, der zur Aufnahme der elektrischen Energie oder zur Abgabe der elektrischen Energie eingerichtet ist, aufweist, und wobei jede Folie (120, 120' ...) eine Vielzahl von Strömungskanälen (128) zur Führung eines Fluidstroms umfasst.Die vorgeschlagene Stromzuführung (110, 110' ...) übernimmt als einheitliches Bauteil eine doppelte Funktion, welche gleichzeitig eine Stromzuführung und eine Wärmeübertragung umfasst. Damit lassen sich kompakte und effiziente Stromzuführungen (110, 110' ..) bereitstellen, die es erlauben, eine entstehende Verlustleistung unmittelbar an demjenigen Ort abzuführen, an dem sie in Wärme umgewandelt werden kann. Hierbei kann die Wärme auf dem jeweils höchstmöglichen Temperaturniveau abgeführt werden, so dass eine Effizienzsteigerung gegenüber einer ausschließlichen Kühlung am kalten Ende, einer stufenweisen Kühlung oder einer Gaskühlung der Stromzuführung (110, 110' ...) auftritt.
Patent DE-102020205602-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer sowie Brennkraftmaschine mit Torsionsschwingungsdämpfer und Ölabscheider
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F01M13/04
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer sowie eine Brennkraftmaschine mit einem Torsionsschwingungsdämpfer und einem Ölabscheider, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer und der Ölabscheider beide in einem Ölraum der Brennkraftmaschine angeordnet sind. Ein erfindungsgemäßer Torsionsschwingu2020ngsdämpfer weist ein Innenelement (12) mit einem sich radial nach außen ersteckenden Innenelement-Radialwandabschnitt (76) auf. Ferner ist eine an dem Innenelement (12) ausgebildeten oder mit einer mit dem Innenelement (12) verbundenen Tilgermasse vorgesehen, wobei,a) das Innenelement (12) selbst als Ölabscheider ausgebildet istoderb) das Innenelement (12) mit mindestens einem Funktionselement (20) verbunden ist, wobei das Funktionselement (20) zumindest teilweise als Ölabscheider ausgebildet ist.
Patent DE-102020208304-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit automatischer erkennung von positionskorrekturdatensendern
Inventor: SHERLOCK LANCE R
IPC: G01S19/14
Filed: 2020-07-02
Abstract: Ein Verfahren, das von einem Rechnersystem für eine Arbeitsmaschine an einer Arbeitsstelle durchgeführt wird, beinhaltet das automatische Identifizieren eines Satzes lokaler Geräte, die der Arbeitsstelle entsprechen, auf Grundlage von Signalen, die von dem Satz lokaler Geräte erfasst werden. Jedes der lokalen Geräte ist konfiguriert, um Korrekturdaten zur Korrektur von Positionsdaten zu übertragen, die von einem Satellitennavigationssignal stammen. Eines oder mehrere der lokalen Geräte werden aus dem Satz lokaler Geräte ausgewählt und das Satellitennavigationssystem wird empfangen und verwendet, um die Positionsdaten zu generieren, die eine geografische Position der Arbeitsmaschine an der Arbeitsstelle angeben. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen der Korrekturdaten von einem oder den mehreren lokalen Geräten, das Generieren korrigierter Positionsdaten durch Anwenden der Korrekturdaten auf die Positionsdaten und das Steuern der Arbeitsmaschine auf Grundlage der korrigierten Positionsdaten.
Patent DE-102020209682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung und Vorrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung und Vorrichtung, aufweisend eine Vorrichtungssteuerung (12) und einen elektrischen Energiespeicher mit einer Steuereinheit (10):wobei die Steuereinheit (10) in regelmäßigen zeitlichen Abständen eine erste Statusnachricht (104) an die Vorrichtungssteuerung (12) sendet,wobei die Steuereinheit (10) zumindest eine zweite Statusnachricht (102) an die Vorrichtungssteuerung (12) sendet, die eine zweite Fehlermeldung (101) aufweist,wobei die Vorrichtungssteuerung (12) eine Sicherheitsreaktion ausführt, wenn sie eine zweite Statusnachricht (102) erhalten hat und ein Empfang der ersten Statusnachricht (104) unterbrochen wurde.
Patent DE-102020210866-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und Verarbeitung einer Messgröße eines Sensors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NAGY DANIEL DOMONKOS
IPC: G01D9/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Erfassung und Verarbeitung einer Messgröße eines Sensors in einem Kraftfahrzeug, wobei zumindest ein Sensor (10) zumindest eine Messgröße (Ub, Ib) eines Energiespeichers (12) erfasst, wobei zumindest eine eine Recheneinrichtung (11) vorgesehen ist, die unter Verwendung der zumindest einen Messgröße (Ub, Ib) zumindest eine Ausgangsgröße (50) des Energiespeichers (12) ermittelt, wobei die Recheneinrichtung (11) zumindest einen Arbeitsspeicher (30) umfasst, wobei der Arbeitsspeicher (30) zumindest einen statischen Speicherbereich (44) und zumindest einen weiteren Speicherbereich (54) umfasst, wobei der Speicherbereich (44) so ausgebildet ist, um bestimmte insbesondere sicherheitsrelevante Daten (49,50), nämlich die Ausgangsgröße (50) und/oder zumindest eine für die Ermittlung der Ausgangsgröße benötigte Variable (49), abzulegen, wobei der weitere Speicherbereich (54) so ausgebildet ist, um in dem Arbeitsspeicher (44) befindliche Daten (49,50) gespiegelt abzulegen.
Patent DE-102020213129-A1 (DE)
Title: Steuergerät eines wenigstens teilweise automatisierten Fahrzeugs
Inventor: KLIMPEL SEBASTIAN
IPC: G01R31/52
Filed: 2020-10-19
Abstract: Steuergerät (100a...100n) eines wenigstens teilweise automatisierten Fahrzeugs, aufweisend:
 - wenigstens einen Steckverbinder (110a...110n) zur elektrischen Anbindung des Steuergeräts (100a...100n) an einen zweikanaligen Kommunikationsbus (2);
 - eine Detektionseinrichtung (130) zum Detektieren einer elektrischen Spannung zwischen definierten Pins (P 1 ...P n ) des wenigstens einen Steckverbinders (110a...110n), die an die beiden Kommunikationskanäle (2a, 2b) des Kommunikationsbusses (2) anschließbar sind; und
 - eine Initiierungseinrichtung (140) für eine Degradation des Fahrzeugs die ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der von der Detektionseinrichtung (130) detektierten elektrischen Spannung eine Degradation einer automatisierten Funktionalität des Fahrzeugs einzuleiten.
Patent DE-102021002796-A1 (DE)
Title: Klangsystem für eine Sitzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klangsystem (10) für eine Sitzvorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit zumindest einer elektronischen Recheneinrichtung (18), welche dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Empfangssignal eine Lautsprechereinrichtung des Klangsystems (10), welche in der Sitzvorrichtung (12) integriert ist, mittels eines Ansteuersignals anzusteuern, wobei das Empfangssignal von einem individuellen mobilen Endgerät (20) eines Nutzers (16) der Sitzvorrichtung (12) erzeugt ist, wobei die Lautsprechereinrichtung zumindest einen Exciterlautsprecher (22) aufweist und zusätzlich die elektronische Recheneinrichtung (18) dazu ausgebildet ist ein Klangsignal in Abhängigkeit von dem Empfangssignal für eine Kopfhörereinrichtung (24) des Nutzers (16) zu erzeugen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102021004571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von bei einem Bearbeitungsprozess in einem Reinraum/Trockenraum entstehender Abluft sowie Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EBERHARDT KLAUS
IPC: F24F7/003
Filed: 2021-09-07
Abstract: Beim Reinigungsverfahren wird eine in einem Reinraum/Trockenraum entstehende Abluft von einem Prozessbereich abgezogen und einer Filtereinheit zugeführt. Dem Reinraum/Trockenraum wird Reinluft/Trockenluft entnommen und dem Prozessbereich als Volumenstrom zugeführt, der im Prozessbereich anfallende Emissionen erfasst und mitnimmt. Ein weiterer Teil der Reinluft/Trockenluft des Reinraumes/Trockenraumes wird zur Bildung zumindest einer Querströmung herangezogen, die quer gegen den Volumenstrom gerichtet ist und den Prozessbereich gegen den Reinraum/Trockenraum abschirmt.
Patent DE-102021100806-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Verfahren zur Herstellung der Kontakteinrichtung
Inventor: HERTLEIN MARINA
IPC: H01R43/16
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung (10) und ein Verfahren zur Herstellung solch einer Kontakteinrichtung (10), wobei die Kontakteinrichtung (10) ein Kontaktgehäuse (15) und ein Kontaktelement (20) aufweist, wobei das Kontaktgehäuse (15) eine Kontaktaufnahme (25) und eine an der Kontaktaufnahme (25) mündende Rastaufnahme (30) aufweist, wobei das Kontaktelement (20) einen Kontaktkörper (45) und eine mit dem Kontaktkörper (45) an einem festen Ende (65) verbundene und sich entlang einer Federachse (70) erstreckende Rastfeder (50) aufweist, wobei der Kontaktkörper (45) in der Kontaktaufnahme (25) angeordnet und ausgebildet ist, einen Gegenkontakt (56) einer Gegenkontakteinrichtung (57) zu kontaktieren, wobei die Rastfeder (50) zumindest abschnittsweise in die Rastaufnahme (30) eingreift und an dem freien Ende (75) eine Anschlagsfläche (90) aufweist, wobei die Rastfeder (50) eine Einprägung (105) aufweist, wobei die Einprägung (105) in einem vordefinierten ersten Abstand (a) zu der Anschlagsfläche (90) der Rastfeder (50) angeordnet ist, wobei eine Verschiebung des Kontaktelements (20) in der Kontaktaufnahme (25) durch ein Anliegen der Anschlagsfläche an einer ersten Aufnahme der Seitenfläche (35) der Rastaufnahme (30) blockiert ist.
Patent DE-102021100940-A1 (DE)
Title: Rekonstruieren der Umgebung eines Umfeldsensorsystems
Inventor: DAS ARINDAM
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks (10'), um einen generischen Zustand einer Umgebung eines Umfeldsensorsystems (4) zu rekonstruieren, beinhaltet das Bereitstellen eines künstlichen neuronalen Netzwerks (10') mit einem Encodermodul (6') und einem Decodermodul (7'). Für eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Trainings-Frames werden entsprechende Sensordatensätze, die die Umgebung darstellen, von dem Umfeldsensorsystem (4) erhalten. Für jeden der Trainings-Frames wird eine erste Merkmalsabbildung (11a, 11b) durch Anwendung des Encodermoduls (6') auf den jeweiligen Sensordatensatz (8a, 8b) erzeugt. Ein rekonstruierter Datensatz (13) wird durch das Decodermodul (7') abhängig von den ersten abgebildeten Merkmalsabbildungen (11a, 11b) erzeugt. Das künstliche neuronale Netzwerk (10') wird in Abhängigkeit von dem rekonstruierten Datensatz (13) unüberwacht trainiert, um ein dynamisches Objekt (14) in einem die Umgebung darstellenden Eingabedatensatz zu entfernen.
Patent DE-102021105521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten von Behältnissen
Inventor: BECHER VALENTIN
IPC: C23C16/54
Filed: 2021-03-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschichten von Behältnissen (10) mit wenigstens einer Beschichtungsstation (20a, 20b, 20c...) und einer Transporteinrichtung (2), welche dieser Beschichtungsstation (20a, 20b, 20c...) die zu beschichtenden Behältnisse (10) zu-führt wobei die Beschichtungsstation eine erste Elektrode (22) sowie eine zweite Elektrode aufweist, wobei wenigstens eine dieser Elektroden in die Behältnisse (10) einführbar ist wobei die Beschichtungsstation (20a, 20b, 20c...) eine Vakuumkammer (12) aufweist, innerhalb derer zumindest ein Teil des zu beschichtenden Behältnisses sowie die Elektroden (22, 24) angeordnet sind sowie eine Vakuumerzeugungseinrichtung (4), welche in dieser Kammer das Vakuum erzeugt. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Kühleinrichtung (6) zum Kühlen der in die Behältnisse (10) ein-führbaren Elektrode (22, 24) aufweist.
Patent DE-102021105837-A1 (DE)
Title: Verfahren, überwachungssystem und computerprogramm-produkt zum überwachen einer heizungsanlage und/oder einer klimaanlage
Inventor: MICHEL MARIE
IPC: F24D19/10
Filed: 2021-03-10
Abstract: Verfahren, System und Computerprogramm-Produkt zum Überwachen einer Heizungsanlage und/oder einer Klimaanlage. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen von Referenzdaten einer Heizungsanlage und/oder einer Klimaanlage; Erfassen von Datenpunkten der Heizungsanlage und/oder Klimaanlage, insbesondere umfassend Sensorwerte einer oder mehrerer Sensoren und/oder Steuerwerte eines oder mehrerer Aktuatoren, über einen vorgegebenen Zeitraum; Ermitteln eines oder mehrerer statistischer Parameter in Abhängigkeit der erfassten Datenpunkte; Vergleichen der einen oder mehreren statistischen Parameter mit den bereitgestellten Referenzdaten; und Ermitteln eines Überwachungsergebnisses in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Vergleichs.
Patent DE-102021106210-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen
Inventor: SZEGENY PETER
IPC: E05B81/32
Filed: 2021-03-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein elektromotorischer Antrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere für Anwendungen bei und in einem Kraftfahrzeug-Schloss. Der Antrieb ist dazu mit einem Elektromotor (4), ferner mit einer vom Elektromotor (4) beaufschlagbaren sowie um eine Achse (7) drehbaren Antriebsscheibe (6), und mit wenigstens einer dem Antrieb zugeordneten Feder (9) ausgerüstet. Die Feder (9) überträgt eine den Antrieb unterstützende Kraft auf die Antriebsscheibe (6) im Rahmen der Erfindung.
Patent DE-102021107886-A1 (DE)
Title: Zylinder/Kolben-Aggregat mit Wegmesssystem
Inventor: JAVDANITEHRAN MEHDI
IPC: F15B15/28
Filed: 2021-03-29
Abstract: Ein Zylinder/Kolben-Aggregat besitzt einen Zylinder und einen in dem Zylinder längsverschieblich dichtend gelagerten Kolben sowie ein optisches Wegmesssystem, welches ausgebildet ist, die Stellung des Kolbens innerhalb des Zylinders mittels einer Laufzeitmessung zu detektieren. Hierbei ist vorgesehen, dass der Kolben eine Längsbohrung aufweist, in welche ein von einem Zylinderboden in den Zylinderinnenraum hineinragendes Innenrohr einschiebbar ist. Das optische Wegmesssystem umfasst einen optischen Sender und einen optischen Detektor, die entlang einer durch das Innenrohr verlaufenden Messstrecke angeordnet sind.
Patent DE-102021110038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung wenigstens eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: OBST PHILIP
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung wenigstens eines dreidimensionalen Objekts (1), insbesondere eines Fahrzeugbauteils, durch sukzessive selektive Verfestigung eines, insbesondere pulverförmigen oder flüssigen, Baumaterials (2) zur Bildung des wenigstens eines dreidimensionalen Objekts (1), umfassend folgende Verfahrensschritte:- Aufbauen (100) des wenigstens eines dreidimensionalen Objekts (1) durch Verfestigung von Baumaterial (2),- Aufbauen (101) einer thermische Beeinflussungsstruktur (3) durch zumindest abschnittsweise Verfestigung von Baumaterial (2), wobei die thermische Beeinflussungsstruktur (3)-- (a) eine Abkühlung des dreidimensionalen Objekts (1) im Zuge des Aufbaus (100) des dreidimensionalen Objekts (1) verzögert und/oder-- (b) eine Aufnahme von durch benachbarte Bereiche des dreidimensionalen Objekts (1) abgegebener thermischer Energie durch das dreidimensionale Objekt (1) im Zuge des Aufbaus des dreidimensionalen Objekts (1) reduziert.
Patent DE-102021111325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzeinrichtung zum Unterstützen eines Fahrbetriebs eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KUHN CHRISTOPHER
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Assistenzeinrichtung (16) zum Unterstützen eines automatisierten Fahrbetriebs eines Kraftfahrzeugs (12). Darin werden mittels einer Umgebungssensorik (24) des Kraftfahrzeugs (12) aufgenommene Umgebungsrohdaten mittels der Assistenzeinrichtung (16) zum Erzeugen semantischer Umgebungsdaten verarbeitet. Dazu wird eine semantische Objekterkennung ausgeführt. Weiter wird ein Abgleich vorgegebener semantisch annotierter Kartendaten (32) mit den semantischen Umgebungsdaten durchgeführt. Dabei werden in den Kartendaten (2 30) angegebene statische Objekte (18) soweit möglich in den semantischen Umgebungsdaten identifiziert. Anhand von dabei detektierten Diskrepanzen werden Wahrnehmungsfehler der Assistenzeinrichtung (16) erkannt. Schließlich wird auf einen solchen erkannten Wahrnehmungsfehler hin eine vorgegebene Sicherheitsmaßnahme ausgeführt. Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102021115239-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation mit Komponenten eines Freizeitfahrzeugs mittels eines CI-Busses
Inventor: SILZ SEBASTIAN
IPC: H04L41/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Verfahren zur Kommunikation mit Komponenten (2, 3, 4) eines Freizeitfahrzeugs, insbesondere eines Wohnmobils oder eines Wohnwagens, mittels eines Cl-Busses (1), wobei durch einen Cl-Master (5) eine Botschaftstabelle geprüft wird und entsprechend der geprüften Botschaftstabelle zumindest eine Komponente (2, 3, 4) erfasst wird, die antworten, wobei die erfassten Komponente (2, 3, 4) über zumindest eine Diagnosebotschaft (6) auf zumindest eine spezifische Identifikationsinformation (7) geprüft wird und wobei für die auf die zumindest eine spezifische Identifikationsinformation (7) geprüfte Komponente (2, 3, 4) für eine Kommunikation mit dieser Komponente (2, 3, 4) ein bestimmte Botschaftsbeschreibung (8) entsprechend der zumindest einen spezifischen Identifikationsinformation (7) dieser Komponente (2, 3, 4) gewählt wird. Ferner sind ein Computerprogrammprodukt, umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Programms durch einen Computer diesen veranlassen, diese Verfahren auszuführen, und ein Kommunikationssystem (100) zur Kommunikation mit Komponenten (2, 3, 4) eines Freizeitfahrzeugs angegeben.
Patent DE-102021115557-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: JANZEN JÖRG
IPC: A47B88/473
Filed: 2021-06-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung einen Kraftspeicher und einen Auswerfer aufweist, so dass mit der an dem Möbel montierten Vorrichtung das bewegbare Möbelteil bei einem Öffnungsvorgang aus der Schließstellung unter der Wirkung des Kraftspeichers in die Öffnungsrichtung bewegbar ist, indem der Kraftspeicher den Auswerfer aus einer Schließstellung des Auswerfers in eine Öffnungsrichtung antreibt und eine Öffnungsbewegung des Auswerfers auf das bewegbare Möbelteil übertragbar ist, wobei die Vorrichtung eine Verriegelungsanordnung mit einem Auslöseelement aufweist, wobei eine Schließbewegung des Auswerfers auf das Auslöseelement übertragbar ist, so dass das Auslöseelement aus einer Ruheposition in eine Auslöseposition bringbar ist, wobei in der Auslöseposition des Auslöseelements der Kraftspeicher entriegelt vorhanden ist, wobei die Vorrichtung eine Führungskulisse aufweist, wobei ein Auslöseorgan in der Führungskulisse geführt vorhanden ist. Erfindungsgemäß ist in der Führungskulisse ein Verzögerungselement angeordnet, wobei das Verzögerungselement dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Auslöseorgans von der Schließstellung in die Auslösestellung durch Reibung zu verzögern, insbesondere zeitlich zu verzögern.
Patent DE-102021120219-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung, Multifunktionsschicht und Verfahren zum Herstellen einer Batterieanordnung
Inventor: BURS CHRISTIAN
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (10) mit mindestens einer ersten Batteriezelle (12, 12a, 12b), einer Kühleinrichtung (20) zum Kühlen der mindestens einen ersten Batteriezelle (12, 12a, 12b) und einer Multifunktionsschicht (26) zum thermischen Koppeln der mindestens einen ersten Batteriezelle (12, 12a, 12b) mit der Kühleinrichtung (20), wobei die Multifunktionsschicht (26) zwischen der mindestens einen ersten Batteriezelle (12, 12a, 12b) und der Kühleinrichtung (20) angeordnet ist und eine elektrisch isolierende Trägerschicht (28) aufweist. Dabei weist die Multifunktionsschicht (26) eine auf der Trägerschicht (28) angeordnete metallische Fadenteppichstruktur (30a, 30b) auf, die einen Teil eines der mindestens einen ersten Batteriezelle (12, 12a, 12b) zugeordneten ersten thermischen Pfads von der mindestens einen ersten Batteriezelle (12, 12a, 12b) zur Kühleinrichtung (20) bereitstellt.
Patent DE-102021124423-A1 (DE)
Title: Heizmodul für ein Haushaltsgerät
Inventor: HECKEL CHRISTIAN
IPC: F24H1/00
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizmodul (1) zum Erhitzen von Flüssigkeiten für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Kaffeemaschine, mit einem Heizkanal (3), der eine Einlassöffnung (12) und eine Auslassöffnung (13) aufweist und sich zwischen diesen beiden erstreckt, und einem, insbesondere benachbart zum Heizkanal (3) und/oder in diesem Heizkanal (3) angeordneten, elektrischen Heizelement, mittels dem die Flüssigkeit beim Durchströmen des Heizkanals (3) erhitzbar ist. Erfindungsgemäß weist der Heizkanal (3) eine sich in Umfangs- und Radialrichtung des Heizmoduls (1) erstreckende Spiralgeometrie (17) auf und/oder ist das Heizelement als Kunststoffheizelement (5) ausgebildet.
Patent DE-102021130982-A1 (DE)
Title: Bodenprofil sowie Abstandshalter für ein zu verlegendes Bodenprofil und Verfahren zum Verlegen eines Bodenprofils
Inventor: SCHRÖER MARCUS
IPC: E04F15/02
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft vorzugsweise im Außenbereich zu verlegende Bodenprofile (1), zur Ausbildung einer Bodenfläche (5), insbesondere einer Terrassenfläche, wobei die Bodenprofile (1) im Extrusionsverfahren als WPC-Profile hergestellt sind und auf einer durch Profilteile (2) gebildeten Unterkonstruktion (3) befestigt sind. Um ein günstig handhabbares Bodenprofil anzugeben, wird vorgeschlagen, , dass die Bodenprofile (1) langgestreckt rechteckig oder quadratisch als Fliesenprofile (4) ausgebildet sind, mit einer Länge (a), die deutlich kleiner ist als eine Erstreckung der ausgebildeten Bodenfläche (c), derart, dass sich in dem Verlegezustand ein fliesenartiges Muster ergibt. Weiter betrifft die Erfindung einen Abstandshalter (25) für vorzugsweise im Außenbereich zu verlegende Bodenprofile (1), zur Ausbildung einer Bodenfläche (5), insbesondere einer Terrassenfläche, wobei die Bodenprofile (1) im Extrusionsverfahren als WPC-Profile hergestellt sind und auf einer durch Profilteile (2) gebildeten Unterkonstruktion (3) befestigt sind, wobei die Bodenprofile (1) in einem Verlegezustand mit einem umlaufenden, fugenartigen Abstand (d, e) zueinander angeordnet sind. Um einen Abstandshalter der in Rede stehenden Art verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Abstandshalter (25) nur zur Abstützung an den Bodenprofilen (1) ausgebildet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verlegen von Bodenprofilen im Außenbereich.