baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219127-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Richtpressen eines metallischen Flachproduktes
Inventor: Bender Hans-Jürgen
IPC: B21D3/10
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Richtpressen eines metallischen Flachproduktes sowie ein Walzgerüst mit dieser Vorrichtung. Bekannte Richtpressen weisen typischerweise einen oberen Pressrahmen mit einem Druckstempel und einen unteren Pressrahmen mit einem Tisch zur Auflage des zu richtenden Flachproduktes auf, wobei der obere Pressrahmen zu dem unteren Pressrahmen gegenüberliegend angeordnet ist und beide Pressrahmen relativ zu einander vertikal verfahrbar sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Richtpressen eines metallischen Flachproduktes, ein Walzgerüst mit dieser Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Walzgerüstes bereitzustellen, welche ein wirtschaftlich effizientes Richten von Flachprodukten ermöglichen. Diese Aufgabe wird in Bezug auf die Vorrichtung durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Dieser ist dadurch gekennzeichnet, dass der obere Pressrahmen im Bereich seiner beiden Schmalseiten Tragelemente als Angriffspunkte für eine Balanciereinrichtung für die obere Arbeitswalze in einem Walzgerüst aufweist; und dass der untere Pressrahmen im Bereich seiner beiden Schmalseiten Abstützelemente zum Abstützen an den Ständern des Walzgerüstes aufweist.
Patent DE-102015219316-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Lenkung mit einem Endanschlag
Inventor: TRUTHMANN STEFFEN
IPC: B62D3/12
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromechanische Lenkung mit einer über einen Elektromotor (4) und einen Unterstützungsantrieb (6) aufbringbaren Lenkunterstützung, umfassend ein eine Längsbohrung (2a) aufweisendes Lenkgetriebegehäuse (2), eine Zahnstange (3) mit einem Verzahnungsabschnitt (11) und einem Unterstützungsabschnitt (12), die sich durch die Längsbohrung (2a) des Lenkgetriebegehäuses (2) hindurch erstreckt, sowie wenigstens einen die axiale Verschiebung der Zahnstange (3) begrenzenden Endanschlag (26). An der Zahnstange (3) ist in axialer Richtung zwischen dem Verzahnungsabschnitt (11) und dem Unterstützungsabschnitt (12) der wenigstens eine Endanschlag (26) vorgesehen. Hierdurch lässt sich auf einfache Weise eine Begrenzung der axialen Verschiebung der Zahnstange (3) sicherstellen. Eine externe Hubbegrenzung außerhalb des Lenkungsgehäuses (2) ist nicht erforderlich.
Patent DE-102015220021-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit elektrischer Getriebeölpumpe und Ölhydraulische Steuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: F16H63/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Ölhydraulische Schaltung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit – einem schaltbaren Fahrzeuggetriebe (3), zum Übertragen von Antriebsleistung von einer Verbrennungskraftmaschine (2) in Richtung zu einer angetriebenen Fahrzeugachse (36, 37, 34), wobei dieses Getriebe (3) eine elektrohydraulische Getriebesteuerung (31) aufweist und – mit einer elektrischen Getriebeölpumpe (32), welche mittels eines Elektromotors, unabhängig von der Verbrennungskraftmaschine (2), antreibbar ist, wobei die elektrische Getriebeölpumpe (32) zur Versorgung der Getriebesteuerung (31) mit Steueröldruck mit dieser mittels eines ersten hydraulischen Pfads (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine, mit einem Hydraulikfluid befüllbare, Ölspeichervorrichtung (1) vorgesehen ist, die eine Ansteuereinrichtung (12, 13, 41) aufweist, mittels welcher die Ölspeichervorrichtung (1) entleerbar ist, dass die Getriebeälpumpe (32) über einen weiteren hydraulischen Pfad (19) mit der Ansteuereinrichtung (12, 13, 41), verbindbar ist, dass in dem ersten hydraulischen Pfad (4) ein drucksensitiv schaltendes Ventil (22) angeordnet ist, welches mit einem Pumpendruck von der Getriebeölpumpe (32) beaufschlagbar ist und über welches der erste hydraulische Pfad (4) absperrbar ist, dass der erste hydraulische Pfad abgesperrt ist, solange der Pumpendruck unterhalb eines ersten Schwellenwerts hegt, dass die Ansteuereinrichtung (12, 13, 41) mit dem Pumpendruck unterhalb des Schwellenwerts derart beaufschlag ist, dass die Ölspeichervorrichtung (1) wenigstens teilweise entleerbar ist.
Patent DE-102015220889-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen von Teilen
Inventor: VOLPRECHT ANDREAS
IPC: B23K11/11
Filed: 2015-10-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Punktschweißen von mindestens zwei Teilen mit einer Schweißzange (3), die zumindest einen ersten und einen zweiten Elektrodenarm (2, 4) aufweist, durch Platzieren von den Teilen zwischen eine erste und eine zweite Elektrodenspitze (10, 12) einer ersten und einer zweiten Elektrode (6, 8), wobei die erste Elektrode (6) mit dem ersten Elektrodenarm (2) verbunden ist und die zweite Elektrode (8) mit dem zweiten Elektrodenarm (4) verbunden ist, Schließen der Schweißzange (3) durch Bewegen zumindest der ersten Elektrodenspitze (10) in Richtung auf die zweite Elektrodenspitze (12), wobei die Teile mit der ersten und der zweiten Elektrodenspitze (10, 12) in Kontakt gebracht werden und dabei geschweißt werden, Öffnen der Schweißzange (3) durch Bewegen zumindest der ersten Elektrodenspitze (10) weg von der zweiten Elektrodenspitze (12), ist vorgesehen, dass beim Öffnen und Schließen der Schweißzange (3) die zumindest erste Elektrodenspitze (10) entlang einer vorgegebenen Bahnkurve bewegt wird, wobei die erste Elektrodenspitze (10) in einem Nährungsbereich, bei dem die erste und die zweite Elektrodenspitzen (10, 12) nur noch einen geringen gegenseitigen Abstand aufweisen, eine im Wesentlichen lineare Bewegung entlang eines linearen Bahnkurvenabschnitts (36) der vorgegeben Bahnkurve (34) ausführt.
Patent DE-102015221386-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: MURATA TAKASHI
IPC: H01M10/63
Filed: 2015-11-02
Abstract: Ein Batteriesystem enthält: eine Batterie, die geladen oder entladen werden kann; einen Temperatursensor, der eine Temperatur der Batterie erfasst; eine Heizeinrichtung, die die Batterie aufwärmt; eine Ladeeinrichtung, die elektrische Energie von einer externen Energieversorgung der Batterie und der Heizeinrichtung zuführt; ein Relais, das in einer Passage, durch die der Batterie die elektrische Energie von der Ladeeinrichtung zugeführt wird, angeordnet ist; und eine Steuerung, die Betriebe der Ladeeinrichtung und des Relais steuert. Die Steuerung führt der Heizeinrichtung in einem Fall, in dem ein SOC der Batterie gleich oder größer als ein Schwellenwert ist und die Temperatur der Batterie kleiner als eine vorbestimmte Temperatur ist, eine vorbestimmte elektrische Energie von der Ladeeinrichtung zu und schaltet das Relais aus, um der Batterie die elektrische Energie von der Ladeeinrichtung nicht zuzuführen.
Patent DE-102015221388-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: ITO HISAKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-11-02
Abstract: Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, die Charakteristik des Kraftstoffsprühstrahls eines Kraftstoffeinspritzventils, das mehrere gestufte Einspritzlöcher mit einem Lochdurchmesser eines auslass-seitigen Einspritzlochs, der größer als ein Lochdurchmesser eines einlass-seitige Einspritzlochs ist, umfasst und das Kraftstoff von dem gestuften Einspritzloch in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors einspritzt, weiter zu verbessern. Ein Ausschnittabschnitt, der eine Strömung eines Gases, das während einer Kraftstoffeinspritzung von einer seitlichen Position eines Kraftstoffauslasses des auslass-seitigen Einspritzlochs in ein auslass-seitiges Einspritzloch strömt, in eine Umfangsrichtung des auslass-seitigen Einspritzlöcher leitet, ist für wenigstens einen der beiden seitlichen Abschnitte, zwischen denen der Kraftstoffauslass angeordnet ist, entlang einer Anordnungsrichtung von mehreren Einspritzlöchern, an einem Umfangsrand des Kraftstoffauslasses des auslass-seitigen Einspritzlöcher in Bezug auf wenigstens einige der Einspritzlöcher eines Kraftstoffeinspritzventils mit den mehreren gestuften Einspritzlöchern, angeordnet.
Patent DE-102015221557-A1 (DE)
Title: Mitnehmerscheibe und zugehörige Kupplungseinrichtung
Inventor: SIMONOV ANTON
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-11-04
Abstract: Mitnehmerscheibe (4) für eine Lamellenkupplung, die mit einem Außenlamellenträger (2) der Lamellenkupplung koppelbar oder gekoppelt ist, wobei die Mitnehmerscheibe (4) wenigstens ein umfangsseitig angeordnetes Verspannelement (5) zum Koppeln der Mitnehmerscheibe (4) an den Außenlamellenträger (2) aufweist, wobei das wenigstens eine Verspannelement (5) wenigstens einen federelastischen Abschnitt (9) aufweist.
Patent DE-102015226273-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Kupplungsaggregat (1) mit einer Betätigungseinrichtung, die axial verlagerbare, mittels Federelementen (13) vorgespannte Betätigungselemente aufweist, wobei die Federelemente (13) mittels eines Halteblechs (18) vorgespannt sind, das sich axial erstreckende Laschen (19, 22) aufweist, deren radial abgewinkelte Endabschnitte (20, 23) die Federelemente (13) umgreifen.
Patent DE-102016000921-A1 (DE)
Title: Hochspannungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Hochspannungsverbindung
Inventor: SCHERB VOLKER
IPC: H02G15/08
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochspannungsverbindung (1) zwischen einer ersten Leitung (2) einer Wanderfeldröhre (3) und einer zweiten Leitung (4) einer Spannungsversorgungseinheit (5) für die Wanderfeldröhre (3). Die Hochspannungsverbindung (1) umfasst einen Stecker (6), welcher mit einem Endabschnitt (7) der ersten Leitung (2) oder der zweiten Leitung (4) durch eine Crimpverbindung (8) verbunden ist, und eine Buchse (9), welche mit einem Endabschnitt (10) der anderen Leitung (4) durch eine Crimpverbindung (11) verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Hochspannungsverbindung (1).
Patent DE-102016001889-A1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für Overspray, Filtermodul und Verfahren zum Aufbau eines Filtermoduls
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: B05B15/12
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auffangvorrichtung (90) für Overspray, welche ein flüssigkeitsdichtes Material aufweist, wobei das Material der Auffangvorrichtung (90) ein mehrschichtiges Verbundmaterial ist, welches mindestens eine flüssigkeitsdichte Schicht aufweist, wobei diese Schicht und/oder mindestens eine weitere Schicht des Verbundmaterials beständig gegenüber Overspray ausgebildet ist, wobei die Auffangvorrichtung (90) aus einem Ausgangszustand mittels Faltung in einen Gebrauchszustand überführbar ausgebildet ist, und wobei die Auffangvorrichtung (90) in dem Ausgangszustand in einer flachen Form vorliegt und in dem Gebrauchszustand eine Wanne zum Auffangen von Overspray ausbildet. Die Erfindung betrifft auch ein Filtermodul (48) zum Abscheiden von Overspray mit einem Filtergehäuse (56) und mit einer derartigen Auffangvorrichtung (90) für Overspray sowie ein Verfahren zum Aufbau eines solchen Filtermoduls (48). Erfindungsgemäß wird ein besonders einfacher und zuverlässiger Aufbau eines Filtermoduls (48) und auch ein besonders zuverlässiges und sicheres Auffangen von Overspray ermöglicht.
Patent DE-102016002174-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmeverfahren und Bildaufnahmevorrichtung mit verbesserter Regelung einer Lichtleistung
Inventor: SPRING PATRICK
IPC: H04N5/235
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildaufnahmeverfahren und eine Bildaufnahmevorrichtung. Bei dem Bildaufnahmeverfahren und der Bildaufnahmevorrichtung (1) ist vorgesehen, dass in einem ersten Regelkreis (12) der Verstärkungsfaktor (32) berechnet wird oder berechenbar ist und dass dieser Verstärkungsfaktor (32) an einen zweiten Regelkreis (13) zur Berechnung einer einzustellenden Lichtleistung einer Beleuchtungseinrichtung (5) übermittelt wird oder übermittelbar ist.
Patent DE-102016002718-A1 (DE)
Title: Turbolader und Verfahren
Inventor: ANNATI RICHARD E
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Turbolader weist eine Turbine, einen Kompressor und ein Lagergehäuse auf, welches eine Lagerbohrung bildet. Eine Lageranordnung ist zwischen einer Welle, welche die Turbinen- und Kompressorräder verbindet, und dem Lagergehäuse angeordnet. Die Lageranordnung steht mit dem Lagergehäuse entlang erster, zweiter, dritter und vierter Quetschfilm- bzw. Squeeze-Film-Durchmesser (SFD) in Eingriff, so dass der erste Quetschfilmdurchmesser anders ist als der dritte Quetschfilmdurchmesser, so dass der erste Quetschfilmdurchmesser gleich dem zweiten Quetschfilmdurchmesser ist und der dritte Quetschfilmdurchmesser gleich dem vierten Quetschfilmdurchmesser ist.
Patent DE-102016002824-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: DIDWISZUS LARS
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisiertes Schaltgetriebe (10), welches in einem Getriebegehäuse (16) angeordnete Getriebewellen (12, 14) aufweist, auf denen miteinander kämmende Zahnräder (76, 78) angeordnet sind, bei dem mehrere drehbar auf einer ersten Getriebewelle (12) angeordnete Zahnräder (76) mit zugeordneten und auf einer zweiten Getriebewelle (14) angeordneten drehfesten Zahnrädern (78) in Verzahnungseingriff sind, bei dem auf der die drehbaren Zahnräder (76) tragenden Getriebewelle (12) axial verschiebbare Schaltmuffen (58) drehfest sowie axial benachbart zu den drehbaren Zahnrädern (76) angeordnet sind, bei dem die drehbaren Zahnräder (76) mittels jeweils einer zugeordneten Schaltmuffe (58) drehfest mit zweiten Getriebewelle (12) verbindbar sind, und bei dem die Schaltmuffen (58) mittelbar oder unmittelbar mit einem Stellglied (72, 74) eines jeweils zugeordneten Aktuators (40, 42, 54, 56) verbunden sind. Außerdem ist in einer räumlich optimierten Anordnung der Aktuatoren vorgesehen, dass die Betätigungsachse (48, 50) des Stellglieds (72, 74) der jeweiligen Aktuatoren (40, 42, 54, 56) senkrecht zur Betätigungsrichtung der Schaltmuffen (58) ausgerichtet ist.
Patent DE-102016003523-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, insbesondere für ein Elektrofahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K17/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Antriebsvorrichtung vorgeschlagen, insbesondere für ein Elektrofahrzeug, mit zumindest einem Elektromotor (10a–e), mit zumindest einem Achsantrieb (11a–e) und mit einem zwischen dem Elektromotor (10a–e) und dem Achsantrieb (11a–e) angeordneten, zumindest konstruktiv zur Schaltung von genau drei Vorwärtsgetriebegängen (V1a–e, V2a–e, V1a–e) vorgesehenen Mehrstufengetriebe (12a–e), das drei wirkungsmäßig miteinander verbundene Planetenradstufen (P1a–e, P2a–e, P3a–e) mit jeweils einem Sonnenrad (P11a–e, P21a–e, P31a–e), einem Hohlrad (P13a–e, P23a–e, P33a–e) und einem Planetenradträger (P12a–e, P22a–e, P32a–e), drei Schalteinheiten (S1a–e, S2a–e, S3a–e) mit jeweils zwei drehfest miteinander verbindbaren Kopplungselementen (S11a–e, S12a–e, S21a–e, S22a–e, S31a–e, S32a–e), ein Getriebeeingangselement (13a–e) zur drehfesten Anbindung des Elektromotors (10a–e) und ein Getriebeausgangselement (14a–e) zur drehfesten Anbindung des Achsantriebs (11a–e) aufweist, wobei das Getriebeeingangselement (13a–e) permanent drehfest mit dem Sonnenrad (P11a–e) der ersten Planetenradstufe (P1a–e) verbunden ist und der Planetenradträger (P12a–e) der ersten Planetenradstufe (P1a–e), das Sonnenrad (P21a–e) der zweiten Planetenradstufe (P2a–e) und das Sonnenrad (P31a–e) der dritten Planetenradstufe (P3a–e) permanent drehfest miteinander verbunden oder drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102016003927-A1 (DE)
Title: Kombinationskraftwerk eines Kohlevergasers, eines Dampfkraftwerks und eines Wasserstoffmotors zur Energiegewinnung aus Kohle oder, durch vorgelagerte hydrothermale Karbonisierung, aus beliebiger Biomasse, mit optionaler Methanolherstellung
Inventor: BLANK CHRISTIAN
IPC: F02C3/28
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft die Kombination eines Kohlevergasers, eines Dampfkraftwerks und eines Wasserstoffmotors zur Energiegewinnung aus Kohle oder, durch vorgelagerte hydrothermale Karbonisierung, aus beliebiger Biomasse, mit optionaler Methanolherstellung. Ein bekanntes Verfahren zur Energiegewinnung aus Kohle ist ein herkömmliches Dampfkraftwerk. Das vorgestellte Verfahren erweitert ein Dampfkraftwerk um einen Kohlevergaser und einen Wasserstoffmotor. Ersterer beheizt den Kessel des Dampfkraftwerks, die entstehenden Vergasungsprodukte werden über eine Wassergas-Shift-Reaktion mit Wasser zu hauptsächlich Wasserstoff oxidiert, welcher im Wasserstoffmotor oxidert wird und einen weiteren Stromgenerator antreibt. Das erhitzte Abgas dieses Prozesses wird zur Vorwärmung des Speisewassers des Dampfkraftwerks benutzt. Weiterhin kann das Kombinationskraftwerk auch mittels vorgelagerter hydrothermalen Karbonisierung mit beliebiger Biomasse betrieben werden. Insgesamt erhöht sich dadurch der Gesamtwirkungsgrad bezogen auf die Menge der Ausgangskohle gegenüber einem konventionellen Dampfkraftwerk.
Patent DE-102016004157-A1 (DE)
Title: Aufladen eines Elektrofahrzeuges mit variabler Stromstärke durch Beeinflussung des Regelsignals auf dem Anschluss "CP" mittels eines lichtempfindlichen Sensors durch Einwirkung der Sonneneinstrahlung
Inventor: LESCHNER RALF HELMUT
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Stabilisierung eines Stromnetzes von großer Ausdehnung, wie z. B. das Stromnetz der Bundesrepublik Deutschland, das auch von Solaranlagen und Windkraftanlagen gespeist wird. Die ständig schwankende Einspeisung von regenerativer Energie aus Sonne und Wind ergibt Probleme bei der Netzstabilität. Die Erfindung ermöglicht die ständige unmittelbare Anpassung der Stromaufnahme ladender Elektrofahrzeuge an die Stromerzeugung von Photovoltaikanlagen. Die Elektrofahrzeuge werden so zu steuerbaren Verbrauchern, die bei Erzeugungsspitzen ihre Leistungsaufnahme erhöhen bzw. bei Engpässen die Leistungsaufnahme verringern. Damit tragen die zum Laden angeschlossenen Fahrzeuge unmittelbar zur Netzstabilität bei. Das Verfahren basiert auf einem Lichtsensor (Solarzelle, Fotodiode, Fototransistor oder lichtempfindlicher Widerstand), dessen Ausgangssignal direkt in ein Steuersignal für die Ladegeräte ladender Elektrofahrzeuge übersetzt wird. Es ist also eine Vorrichtung zum Regulieren einer Stromabnahme für das Laden von Elektrofahrzeugen in Abhängigkeit der Helligkeit (Sonnenintensität), ermittelt durch einen Lichtsensor. Die Ladeeinrichtung (EVSE oder ICCB) sendet über die Klemme CP ein pulsweitenmoduliertes 1000 Hz-Steuersignal an das Ladegerät des Fahrzeugs und steuert damit dessen Stromaufnahme. Der Pulsweitenmodulator arbeitet stufenlos und wird direkt vom Ausgangssignal des Lichtsensors beeinflusst, welches ihm drahtgebunden oder drahtlos zugeführt wird. Das Elektrofahrzeug wird über eine Typ2-, Typ1- oder CCS-Steckverbindung angeschlossen.
Patent DE-102016004378-A1 (DE)
Title: Rückstoßventil für die Zündkapsel für Insassen-Rückhaltesysteme
Inventor: DÜRSCHINGER GÜNTER
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückstoßventil für die Zündkapsel für den Gasgenerator eines Insassen-Rückhaltesystems in einem Kraftfahrzeug, insbesondere für den Gasgenerator eines aufblasbaren Aufprallschutzkissens (Airbag) wobei Maßnahmen ergriffen sind um eine Relativbewegung der Glasisolierung oder des Kontaktstiftes in der Zündkapsel durch die freigesetzte Gasmenge oder beim Zündvorgang zu vermeiden.
Patent DE-102016013987-A1 (DE)
Title: Verwechselungssichere Markierung von Infusionsbeuteln und -Flaschen
Inventor: WIRTH ANKE
IPC: A61M5/14
Filed: 2016-11-23
Abstract: Infusionsbeutel oder -Flaschen sind mit einliegenden, mehrfarbigen Halbreliefs bezeichnender Anwendungen so induziert, dass sie auch bei flüchtigem Hinsehen unverwechselbar sind.
Patent DE-102016102000-A1 (DE)
Title: Adaptive drahtlose Basisbandschnittstelle
Inventor: TALTY TIMOTHY J
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein drahtloses Kommunikationsgerät, welches ein digitales Frontend-Modul (FEM) beinhaltet, welches einem Basisbandprozessor digitale Empfangssignale bereitstellt und von dem Basisbandprozessor digitale Sendesignale empfängt. Der Basisbandprozessor kann ein vorhandener Basisbandprozessor für drahtlose Kommunikationsgeräte sein, welche ein analoges FEM verwenden, welches einen ADC zum Konvertieren von analogen Empfangssignalen in digitale Signale zur Basisbandverarbeitung und einen DAC zum Konvertieren von digitalen Sendesignalen in analoge Signale beinhaltet, wobei der ADC und der DAC nicht verwendet werden.
Patent DE-102016109332-A1 (DE)
Title: Energieeffizientes zerhackungsschema für offsetfehlerkorrektur in mems-gyroskopen
Inventor: Venkatesh Achal
IPC: H03F3/45
Filed: 2016-05-20
Abstract: Bei Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird der Puffer mit hoher Bandbreite aus der analogen Zerhackerschaltung eliminiert. Bei einigen spezifischen Ausführungsformen wird der Puffer durch eine komparatorbasierte Schleife ersetzt, die zum Anlegen einer Offsetkorrektur und Erreichen einer N-Bit-Ausregelleistung mit einer steilen (bis zu 1 ns) Anstiegs- und Abfallzeit bei einer beträchtlich niedrigeren Energie als bei einem Puffer verwendet werden kann. Weitere spezifische Ausführungsformen weisen eine Überladeschaltung in Kombination mit der komparatorbasierten Schleife oder anstelle der komparatorbasierten Schleife auf. Noch weitere spezifische Ausführungsformen weisen ein Array von Kondensatoren anstelle des einzelnen großen Kondensators Clarge auf und verwenden eine Dekodier-/Schalt-Schaltungsanordnung zum selektiven Koppeln eines der Kondensatoren auf der Basis des DAC-Eingangscodes in die Schaltung. Es ist von Bedeutung, dass beispielhafte Ausführungsformen zu einer Gesamtverlustleistung um den theoretischen Grenzwert führen, der zum Laden des Kondensators auf die DAC-Ausgangsspannung benötigt wird.
Patent DE-102016109786-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung und Verfahren zum Steuern eines Motors
Inventor: HIJIKATA HIDETOSHI
IPC: H02P8/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Eine Steuerung einer Motorsteuerung wird dazu betrieben, einen Prozess durchzuführen, der aufweist: Steuern der H-Brückenschaltung zum Schalten in den Lademodus; Steuern der H-Brückenschaltung zum Schalten in den Hoch-Dissipationsmodus, wenn der Nulldurchgangsdetektor erfasst, dass die Gegen-EMK der mit einer Phase der H-Brückenschaltung kurz vor der H-Brückenschaltung verbundenen Motorspule einen Nulldurchgang erfährt; Steuern der H-Brückenschaltung zum Schalten in den Niedrig-Dissipationsmodus, nachdem eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist; und Steuern der H-Brückenschaltung zum Schalten in den Stromlos-Modus, wenn der Spannungsdetektor erfasst, dass die Differenzspannung zwischen den mit der H-Brückenschaltung verbundenen Motorspulen niedriger als eine vorbestimmte Spannung ist.
Patent DE-102016110627-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Taktverteilung für integrierte Schaltungen
Inventor: KHO REX
IPC: G06F1/10
Filed: 2016-06-09
Abstract: Eine Ausführungsform eines Taktverteilersystems für integrierte Schaltungen (ICs) umfasst ein erstes IC. Das erste IC umfasst eine Taktsynchronisiererschaltung und eine Takterzeugungsschaltung. Die Taktsynchronisiererschaltung umfasst einen ersten Eingang, der mit einem ersten Takttransferpfad gekoppelt ist, der eine replizierte Verzögerung eines Teils eines ersten Signalpfads umfasst, der in einem externen IC enthalten ist. Die Taktsynchronisiererschaltung umfasst außerdem einen zweiten Eingang, der mit einem zweiten Takttransferpfad gekoppelt ist. Die Takterzeugungsschaltung umfasst außerdem einen Eingang, der mit einem Ausgang eines Referenzoszillators und/oder der Taktsynchronisiererschaltung gekoppelt ist. Verzögerung des zweiten Takttransferpfads umfasst Verzögerung des ersten Signalpfads.