baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117728-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: GUELKAN SERKAN
IPC: E05B81/20
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) verstellbar gekoppelten Kraftfahrzeugtür (3), wobei ein Kraftfahrzeugschloss (4) vorgesehen ist, das im montierten Zustand an der Kraftfahrzeugtür (3) oder an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnet ist, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1), insbesondere das Kraftfahrzeugschloss (4), eine Aufdrückanordnung (5) zur Ausübung einer Antriebskraft auf die Kraftfahrzeugtür (3) in deren Öffnungsrichtung (6) aufweist, so dass die Kraftfahrzeugtür (3) in einem motorischen Aufdrückvorgang aus einer Schließ-Türstellung, insbesondere einer Hauptschließ-Türstellung oder einer Vorschließ-Türstellung, heraus in eine weiter in deren Öffnungsrichtung (6) gelegene Aufdrück-Türstellung verstellbar ist und dadurch ein Eingriffsspalt (7) zwischen Kraftfahrzeugtür (3) und Kraftfahrzeugkarosserie (2) erzeugbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Aufdrückanordnung (5) einen Aufdrücker (8) aufweist, der im montierten Zustand im Rahmen des Aufdrückvorgangs eine Aufdrückbewegung aus einer Ausgangsstellung heraus in eine Aufdrückstellung vollzieht und dadurch die Kraftfahrzeugtür (3) in deren Aufdrück-Türstellung verstellt.
Patent DE-102017118569-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem zur Detektion einer Betätigung bei einer Griffvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: BEXTERMOELLER HUBERT
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erfassungssystem (200) zur Detektion einer Betätigung bei einer Griffvorrichtung (10) eines Fahrzeuges (1), mit einer Bewegungsvorrichtung (20) zur Bewegung eines Griffteils (11) der Griffvorrichtung (10) von einer Ruhestellung (I) in eine Betriebsstellung (II), wobei die Bewegungsvorrichtung (20) zur Bewirkung der Bewegung des Griffteils (11) in einen ersten Bewegungsverlauf (A) bringbar ist, und nach vollständiger Durchführung des ersten Bewegungsverlaufs (A) in einen zweiten Bewegungsverlauf (B) bringbar ist.
Patent DE-102017119561-A1 (DE)
Title: Autonomes Fahrsystem und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: ICHIKAWA KENTARO
IPC: B60Q1/34
Filed: 2017-08-25
Abstract: Ein autonomes Fahrsystem, das einen Betriebszustand eines Fahrzeugs (M) aufgrund einer Aktion eines Fahrers zum Umschalten auf manuelles Fahren, während das Fahrzeug (M) autonom fährt, vom autonomen Fahren auf manuelles Fahren umschaltet, weist eine elektronische Steuereinheit (10) auf, die dafür ausgelegt ist,  zu bestimmen, ob eine Abschaltbedingung erfüllt ist, wenn ein Blinker beim autonomen Fahren in einem eingeschalteten Zustand ist und die Aktion des Fahrers durchgeführt wird; einen Betriebszustand vom autonomen Fahren auf manuelles Fahren umzuschalten und den eingeschalteten Zustand des Blinkers beizubehalten, wenn der Blinker im eingeschalteten Zustand ist und die Aktion des Fahrers durchgeführt worden ist;  auf Basis einer Position des Fahrzeugs (M) beim manuellen Fahren oder eines Fortbewegungszustands des Fahrzeugs (M) beim manuellen Fahren zu bestimmen, ob die Abschaltbedingung erfüllt ist; den Blinker vom eingeschalteten Zustand in den ausgeschalteten Zustand umzuschalten, wenn bestimmt wird, dass die Abschaltbedingungsbestimmungseinheit erfüllt ist.
Patent DE-102017119711-A1 (DE)
Title: Ein system und verfahren zum schätzen, wann ein vorbestimmter prozentsatz an kraftstoff in einem zylinder während eines motorzylinders unter verwendung von hauptkomponentenanalysen verbrannt wird und zum steuern des zündzeitpunkts des zylinders auf der grundlage eines vorbestimmten prozentsatzes
Inventor: LIN HEJIE
IPC: F02P5/15
Filed: 2017-08-28
Abstract: Ein System gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst ein erstes Kurbelwinkelmodul, ein zweites Kurbelwinkelmodul und ein Zündsteuermodul. Das erste Kurbelwinkelmodul bestimmt einen ersten Kurbelwinkel eines Motors, bei dem ein vorbestimmter Prozentsatz an Kraftstoff in einem ersten Zylinder des Motors auf der Grundlage von Drücken im ersten Zylinder verbrannt wird. Das zweite Kurbelwinkelmodul bestimmt eine Beziehung zwischen dem ersten Kurbelwinkel und einem zweiten Kurbelwinkel des Motors, bei dem der vorbestimmte Prozentsatz an Kraftstoff in einem zweiten Zylinder des Motors auf der Grundlage von Drücken im ersten Zylinder und Drücken im zweiten Zylinder verbrannt wird. Das Zündsteuermodul stellt den Zündzeitpunkt des ersten Zylinders basierend auf dem ersten Kurbelwinkel ein und stellt den Zündzeitpunkt des zweiten Zylinders basierend auf der Beziehung zwischen dem ersten und dem zweiten Kurbelwinkel ein.
Patent DE-102017120281-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kontrollieren von bedruckten Behältnissen
Inventor: NIEDERMEIER ANTON
IPC: B41M1/40
Filed: 2017-09-04
Abstract: Kontrolleinrichtung (50, 52) zum Kontrollieren von einer Vielzahl von Behältnissen (10), welche von einer Direktdruckmaschine (20) mit wenigstens einem ersten Bildelement (B1 - B8) bedruckt wurden, mit einer Transporteinrichtung (40), welche die zu kontrollierenden, bedruckten Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads insbesondere vereinzelt und nacheinander der Kontrolleinrichtung (50, 52) zuführt und/oder abführt, wobei die Kontrolleinrichtung (50, 52) die bedruckten Behältnisse (10) wenigstens auf das von der Direktdruckmaschine (20) aufgebrachte erste Bildelement (B1 - B8) hin kontrolliert und eine Speichereinrichtung (53) aufweist, in der wenigstens ein Satz von zu kontrollierenden ersten Bildelementen (B1 - B8) abgelegt ist. Erfindungsgemäß nimmt die Kontrolleinrichtung (50, 52) für jedes zu kontrollierende Behältnis (10) die Kontrolle unter Berücksichtigung wenigstens eines diesem Behältnis (10) eindeutig zugeordneten zu kontrollierenden Bildelement (B1 - B8) aus dem Satz von zu kontrollierenden ersten Bildelementen (B1 - B8).
Patent DE-102017124800-A1 (DE)
Title: Dielektrikum für elektronische Bauelemente
Inventor: FUCHS HARALD
IPC: C08L33/24
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauelement umfassend eine Halbleiterkomponente in Kontakt mit einem Dielektrikum, wobei das Dielektrikum ein Copolymer ausgebildet aus Amidsäure- und Imid-Einheiten entsprechend der Formel (1) umfasst sowie ein Verfahren zur Herstellung derartiger elektronischer Bauelemente.
Patent DE-102017126291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Laserstrahlung
Inventor: KUNTZE ANDREAS
IPC: H01S3/109
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Laserstrahlung mit einem Resonator, einer optischen Baugruppe wobei die optische Baugruppe ein oder mehrere optische Bauelemente umfasst, und eine Verstellvorrichtung. Die optische Baugruppe umfasst ein beweglich angeordnetes Trägerelement, auf dem die optischen Bauelemente angeordnet sind, wobei ein optisches Bauelement eine Vorrichtung zur Ablenkung der Laserstrahlung ist. Die Vorrichtung zur Ablenkung der Laserstrahlung der optischen Baugruppe ist im Strahlengang der vom Resonator erzeugten Laserstrahlung angeordnet. Die Verstellvorrichtung ist geeignet die relative Position der optischen Baugruppe von einer ersten Position zu einer anderen Position zum Resonator zu verändern, wobei die Position des Strahlenganges der aus der optischen Baugruppe in der ersten Position austretenden Laserstrahlung durch die Verstellung der optischen Baugruppe zu der anderen Position zum Resonator unverändert bleibt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren. Mit Anordnungen dieser Art gelingt es Laserstrahlquellen bereitzustellen, die sich durch eine besondere Langlebigkeit insbesondere im Bereich hochenergetischer Strahlung auszeichnen.
Patent DE-102017128519-A1 (DE)
Title: Abstreifer für eine Führungsschiene
Inventor: ELICKER THOMAS
IPC: F16C29/08
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstreifer (1) für eine Führungsschiene (2), der einen Trägerkörper (3) umfasst, an dem ein Abstreifelement (4) angeordnet ist, das zumindest an einem Teil der äußeren Oberfläche der Führungsschiene (2) anliegt. Um den Abstreifer für unterschiedliche Gestaltungen der Führungsschiene tauglich zu machen, sieht die Erfindung vor, dass das an der Führungsschiene (2) anliegende Abstreifelement (4) mindestens zwei voneinander getrennte oder unterschiedlich gestaltete Abstreifbereichsabschnitte (5, 6, 7) mit jeweiligen Abstreifkanten (8, 9, 10) aufweist, wobei die Abstreifbereichsabschnitte (5, 6, 7) in Umfangsrichtung um die Längsachse (L) der Führungsschiene (2) herum hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102017129831-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: BÖSL MANUEL
IPC: B60N2/80
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flächenstruktur (10) für eine Anlagefläche oder Auflagefläche (23) eines Fahrzeugausstattungsteils, insbesondere für eine Fahrzeug-Kopfstütze (40) oder -Armlehne, wobei die Flächenstruktur (10) elastisch verformbar ausgebildet ist, wobei die Flächenstruktur (10) wenigstens einen Flächenkörper (13, 13a, 13b) umfasst, wobei jeder Flächenkörper (13, 13a, 13b) mit mindestens einem elastisch verformbaren Verbindungselement (16) mit wenigstens einem anderen Flächenkörper (13, 13a, 13b) und / oder mit dem Fahrzeugausstattungsteil verbunden ist.
Patent DE-102017200871-A1 (DE)
Title: Kooperative Fahrzeugsteuerung
Inventor: FUCHS WALTER
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-01-19
Abstract: Ein erstes Kraftfahrzeug und ein zweites Kraftfahrzeug fahren auf einer vorbestimmten Fahrspur in einem gemeinsamen Bereich. Ein Verfahren zum Steuern des ersten Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Abtastens eines Umfelds des ersten Kraftfahrzeugs; des Empfangens eines Fahrparameters vom zweiten Kraftfahrzeug; und des Bestimmens einer Fahrstrategie des ersten Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit des empfangenen Fahrparameters und des Abtastergebnisses des Umfelds. Durchsatzerhöhung ohne zusätzlichem Flächenbedarf durch zusätzlich autonom genutzter Fahrspur(en) mit enger Packungsdichte und vergleichsweise hoher Durchschnittsgeschwindigkeit.
Patent DE-102017203475-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion einer Restauration
Inventor: WEY PETER
IPC: A61C13/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konstruktion einer Restauration (1), wobei mittels einer dentalen Kamera (2) eine Zahnsituation (3) vermessen wird und ein 3D-Modell (4) der Zahnsituation (3) erzeugt wird. Dabei wird ein computergestützter Erkennungsalgorithmus auf das 3D-Modell (4) der Zahnsituation (3) angewendet, wobei ein Restaurationstyp (17) und/oder mindestens eine Zahnnummer (18) bzw. eine Position der einzusetzenden Restauration (1) automatisch ermittelt werden.
Patent DE-102017203942-A1 (DE)
Title: Steckverbindung für eine Kamera
Inventor: NAGASAWA MASANORI
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-03-09
Abstract: Eine Steckverbindung für eine Kamera umfasst ein erstes Steckverbindungsgehäuse, das einen ersten Anschluss aufnimmt, und ein zweites Steckverbindungsgehäuse, das einen mit dem ersten Anschluss verbundenen zweiten Anschluss aufnimmt. Das erste Steckverbindungsgehäuse umfasst einen Flansch, der ausgebildet ist, mit einer Anschlussrandfläche eines Kameragehäuses in Kontakt zu treten, das angebracht wird, einen ersten Verbindungsbereich, der mit dem zweiten Steckverbindungsgehäuse verbunden und an einer verschobenen Position angeordnet ist, die von einer Oberflächenseite des Flansche aus verschoben ist, und einen verriegelten Bereich, der auf einer Oberfläche angeordnet ist, die in einer ersten Richtung senkrecht zu einer Verbindungsrichtung zeigt. Das zweite Steckverbindungsgehäuse weist einen zweiten Verbindungsbereich, der mit dem ersten Anschluss verbunden ist, einen Verriegelungsarm, der mit dem verriegelten Bereich verriegelt ist, und eine Verriegelungsschutzwand auf, die eine vorstehende Schutzwand aufweist, die aus einer Vorderseite in der Verbindungsrichtung hervorsteht und den Verriegelungsarm schützt.
Patent DE-102017203981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Parkumgebung bei Alarmzuständen und Kraftfahrzeug
Inventor: BADOUIN DAVID ALEXANDER
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-03-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Parkumgebung mit wenigstens einem ein zur vollständig automatischen Fahrzeugführung ausgebildetes Fahrzeugsystem (5) aufweisenden, autonom für Parkzwecke in der Parkumgebung betriebenen Kraftfahrzeug (3,4), wobei der Parkumgebung eine kraftfahrzeugexterne Steuereinrichtung (8) zugeordnet ist, die zum Aufbau einer drahtlosen Kommunikationsverbindung (7) zu in der Parkumgebung autonom betriebenen Kraftfahrzeugen (3,4) und zur Koordination des autonomen Betriebs der Kraftfahrzeuge (3,4) in der Parkumgebung ausgebildet ist, wobei bei Vorliegen eines einen Alarmzustand in der Parkumgebung anzeigenden Alarmsignals, welches insbesondere akustisch und/oder optisch über Anzeigemittel der Parkumgebung ausgegeben wird, über die oder eine weitere drahtlose Kommunikationsverbindung (7) eine die Art des Alarms beschreibende Alarminformation an alle in der Parkumgebung befindlichen, autonom betriebenen Kraftfahrzeuge (3,4) übermittelt wird, wobei die Fahrzeugsysteme (5) der die Alarminformationen empfangenden Kraftfahrzeuge (3,4) diese mittels wenigstens eines Maßnahmenkriteriums auswerten, wobei bei Erfüllung des Maßnahmenkriteriums wenigstens eine alarmbezogene, eine Gefährdung aufgrund des Alarms beseitigende oder reduzierende Maßnahme automatisch durchgeführt wird.
Patent DE-102017205938-A1 (DE)
Title: Touchscreen-Konsole mit Heizfunktion
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-04-06
Abstract: Ein Touchscreen-Panel ist dafür konfiguriert, eine Befehlseingabe durch Berührung zu erfassen. Das Touchscreen-Panel hat eine LCD-Schicht (Flüssigkristallanzeige). Das Touchscreen-Panel hat weiterhin einen Berührungssensor mit einem Aufnahmeelement und einem Übertragungselement, jeweils in der LCD-Schicht untergebracht. Das Aufnahme- und das Übertragungselement sind dafür ausgelegt, eine bevorstehende Berührung des Berührungssensors über ein Schwebesystem und im Berührungserkennungs-Modus ein Berührungsereignis zu entdecken. Mindestens eines der Elemente aus Aufnahmeelement und Übertragungselement ist dafür konfiguriert, im Heizmodus als Heizelement zu agieren, wenn keine bevorstehende Berührung des Berührungssensors erfasst wird. Das resultierende Heizelement erzeugt eine Wärmeenergie für die LCD-Schicht und beschleunigt das Ansprechverhalten der LCD-Schicht auf ein Berührungsereignis. Es wird auch ein Verfahren zur Steuerung eines Touchscreen-Panels offenbart.
Patent DE-102017210317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen einer Nutzereingabe anhand einer Geste
Inventor: ETTE BERND
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-06-20
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Erfassen einer Nutzereingabe anhand einer Geste werden Bilddaten erfasst und anhand der erfassten Bilddaten wird eine Segmentierung durchgeführt, wobei ein Objekt (31) mit einer Umrisslinie (32) bestimmt wird. Anhand des Objekts (31) wird ein Referenzpunkt (33) bestimmt und für eine Vielzahl von Punkten auf der Umrisslinie (32) des Objekts (31) wird jeweils ein Abstand zu dem Referenzpunkt (33) bestimmt und anhand der Abstände ein gemessenes Abstandsprofil (37) erzeugt. Anhand des gemessenen Abstandsprofils (37) wird eine Geste bestimmt und anhand der bestimmten Geste wird ein Ausgabesignal erzeugt und ausgegeben. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Erfassen einer Nutzereingabe anhand einer Geste. Die Vorrichtung umfasst eine Erfassungseinheit (4), durch die Bilddaten erfassbar sind, sowie eine Segmentierungseinheit (5), durch die anhand der erfassten Bilddaten eine Segmentierung durchführbar ist, wobei ein Objekt (31) mit einer Umrisslinie (32) bestimmbar ist. Sie umfasst ferner eine Profilberechnungseinheit (6), durch die anhand des Objekts (31) ein Referenzpunkt (33) bestimmbar ist, wobei für eine Vielzahl von Punkten auf der Umrisslinie (32) des Objekts (31) jeweils ein Abstand zu dem Referenzpunkt (33) bestimmbar ist und anhand der Abstände ein gemessenes Abstandsprofil (37) erzeugbar ist. Sie umfasst eine Zuordnungseinheit (7), durch die anhand des gemessenen Abstandsprofils (37) eine Geste bestimmbar ist, und eine Ausgabeeinheit (8), durch die anhand der bestimmten Geste ein Ausgabesignal erzeugbar und ausgebbar ist.
Patent DE-102017210772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts mit einem Kältespeicher, der abhängig von spezifische Strompreistarifen aufgeladen wird, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: LAUDAHN MICHAEL
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts (1), bei welchem ein Kältespeicher (15) des Haushaltskältegeräts (1) abhängig von zumindest einem externen Signal, welches einen spezifischen Energiepreis für eine dem Haushaltskältegerät (1) extern zuführbare elektrische Energie charakterisiert, aufgeladen wird, wobei das Aufladen des Kältespeichers (15) erst gestartet wird, wenn eine Solltemperatur eines Aufnahmeraums (3, 4) für Lebensmittel des Haushaltskältegeräts (1) auf eine Temperatur innerhalb eines Warm-Temperaturintervalls eingestellt wird, eine Umgebungstemperatur des Haushaltskältegeräts (1) in einem vorgegebenen Temperaturintervall liegt und die Temperatur des Kältespeichers (15) zumindest um einen vorgegebenen Wert wärmer ist, als eine Gefrierpunkttemperatur des Speichermaterials des Kältespeichers (15). Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102017212743-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Anzeigesystem und elektronisches Gerät
Inventor: NAKAGAWA TAKASHI
IPC: H01L27/15
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine neuartige Halbleitervorrichtung, eine Halbleitervorrichtung mit einem geringen Stromverbrauch, eine Halbleitervorrichtung, die dazu geeignet ist, ein hochqualitatives Bild anzuzeigen, oder eine Halbleitervorrichtung mit einer kleinen Fläche wird bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung beinhaltet einen Bildverarbeitungsabschnitt und eine Treiberschaltung. Der Bildverarbeitungsabschnitt beinhaltet einen Prozessor und eine Korrekturschaltung. Die Korrekturschaltung beinhaltet eine PLD. Die Korrekturschaltung ist dazu geeignet, unter Verwendung der PLD Daten, die von dem Prozessor eingegeben werden, zu korrigieren. Der Prozessor ist dazu geeignet, Daten, die durch die Korrekturschaltung korrigiert worden sind, als Videosignal an die Treiberschaltung auszugeben. Die PLD ist dazu geeignet, durch Eingeben von ersten Konfigurationsdaten eine erste Gammakorrektur durchzuführen. Die PLD ist dazu geeignet, durch Eingeben von zweiten Konfigurationsdaten eine zweite Gammakorrektur durchzuführen. Der Inhalt der ersten Gammakorrektur unterscheidet sich von dem Inhalt der zweiten Gammakorrektur.
Patent DE-102017213901-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein automatisiertes Schaltgetriebe und zumindest eine Kupplung
Inventor: NEUPERT CHRISTOPH
IPC: F16H61/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (1) für ein automatisiertes Schaltgetriebe und zumindest eine das Schaltgetriebe mit einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges wirkverbindende Kupplung (2, 3). Hierbei ist der Kupplung (2, 3) über zumindest ein mit der Kupplung (2, 3) verbundenes Kupplungskühlventil (4) der Steuereinheit (1) ein Fluid zur Kühlung der Kupplung (2, 3) zuführbar. Zudem weist die Steuereinheit (1) zumindest ein Steuerventil (5) auf, welches zur Zuführung des Fluides mit zumindest einer mit dem Antriebsstrang des Kraftfahrzeuges wirkverbindbaren elektrischen Maschine (6) verbunden ist.
Patent DE-102017213924-A1 (DE)
Title: Getränk-Erzeugungsgerät mit einer mit Umgebungsluft beaufschlagbaren Dekompressionskammer, Haushaltskältegerät sowie Verfahren zum Erzeugen eines Getränks
Inventor: BAYSAL KUDRET
IPC: F25D23/12
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getränk-Erzeugungsgerät (7) mit einem Ausgabebehälter (24, 25), der zur Aufnahme einer durch das Getränk-Erzeugungsgerät (7) einem Getränk beigebbaren ersten Flüssigkeit ausgebildet ist und welcher mit einer Ausgabeeinheit (20) des Getränk-Erzeugungsgeräts (7) zum Leiten der Flüssigkeit von dem Ausgabebehälter (24, 25) zur Ausgabeeinheit (20) verbunden ist, wobei zwischen dem Ausgabebehälter (24, 25) und der Ausgabeeinheit (20) eine Dekompressionskammer (26) ausgebildet ist, in welche die karbonisierte Flüssigkeit auf einen im Vergleich zu einem vor dem Einleiten in die Dekompressionskammer (26) aufweisenden Druck niedrigeren Druck entspannbar ist, und das Getränk-Erzeugungsgerät (7) eine Luftzufuhreinheit (27) aufweist, mit welcher zum Erzeugen des Drucks in der Dekompressionskammer (26) Umgebungsluft in die Dekompressionskammer (26) förderbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltkältegerät (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102017215336-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: YAMAMOTO IPPEI
IPC: F21S41/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte umfasst eine Projektionslinse, einen ersten lichtemittierenden Chip und einen zweiten lichtemittierenden Chip, die auf einer linken und einer rechten Seite angeordnet sind, und einen Reflektor, welcher Licht zu der Projektionslinse hin reflektiert. Der Reflektor weist eine reflektierende Oberfläche auf, welche einen linken hinteren Bereich, einen rechten hinteren Bereich, einen linken vorderen Bereich und einen rechten vorderen Bereich aufweist. Der linke hintere Bereich und der rechte vordere Bereich reflektieren von dem ersten lichtemittierenden Chip emittiertes Licht, um zu einem hinteren Brennpunkt der Projektionslinse mit einem höheren Konvergenzgrad zu konvergieren, als von dem zweiten lichtemittierenden Chip emittiertes Licht. Der rechte hintere Bereich und der linke vordere Bereich reflektieren von dem zweiten lichtemittierenden Chip emittiertes Licht, um zu dem hinteren Brennpunkt der Projektionslinse mit einem höheren Konvergenzgrad zu konvergieren, als von dem ersten lichtemittierenden Chip emittiertes Licht.
Patent DE-102017216523-A1 (DE)
Title: Head-up-Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARTWIG ANDRE
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Head-up-Anzeigesystem (1) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend:- eine Projektionseinheit (3) zum Bereitstellen eines Anzeigebilds;- eine transparente holographische Lichtleiter-Anzeigeplatte (2) zur Ausgabe eines in die Anzeigeplatte (2) eingekoppelten Anzeigebilds auf einer Anzeigefläche (21),- eine oder mehrere Halteeinrichtungen (52, 54, 56) zum Halten der Anzeigeplatte (2), wobei in oder an einer der einen oder der mehreren Halteeinrichtungen (52, 54, 56) die Projektionseinheit (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017217140-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Fahrerassistenzsystems unter Verwendung eines Stereokamerasystems mit einer ersten und einer zweiten Kamera
Inventor: SCHOEBERL THOMAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Fahrerassistenzsystems unter Verwendung eines Stereokamerasystems mit einer ersten und einer zweiten Kamera, wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens aufweist, wobei eine erstes Bild 202 von der ersten Kamera und ein zweites Bild 204 von der zweiten Kamera eingelesen wird. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Bildens, wobei eine Kostenfunktion 212 unter Verwendung des ersten 202 und zweiten Bildes 204 erstellt wird. Weiterhin wird in einem weiteren Verfahrensschritt des Bestimmens ein die Frontoparallelität eines Objektes zu dem Stereokamerasystem repräsentierender Frontoparallelitätsparameter unter Verwendung eines globalen Minimums 214 der Kostenfunktion 212 bestimmt. Schließlich umfasst das Verfahren einen Schritt des Verwendens, wobei der Frontoparallelitätsparameter zur Ansteuerung des Fahrerassistenzsystems verwendet wird.