baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19726755-B4 (DE)
Title: Poliermaschine für Linsen
Inventor: TAKUBO SADAO
IPC: B24B9/20
Filed: 1997-06-24
Granted: 2004-09-09
Abstract: Poliermaschine für Linsen, mit Futterwellen (2a, 2b) zum Einspannen einer Linse (1) einer Brille und zum drehbaren Unterstützen der Linse (1) der Brille und einem mit Fasern (6) versehenen Polierrad (42) zum Polieren der Randfläche der Linse (1) der Brille, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse des Polierrades (42) bezüglich der Futterwellen (2a, 2b) geneigt ist und die Polierfläche des Polierrades (42) eine konische gekrümmte Fläche ist, wobei die Drehachse des Polierrades (42) in einer solchen Richtung geneigt ist, daß die Fasern (6) des Polierrades (42) während des Polierens von der beschichteten vorderen Oberfläche der Linse (1) abgewandt sind.
Patent DE-19730957-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: AKIYAMA HAJIME
IPC: H01L29/739
Filed: 1997-07-18
Granted: 2005-09-22
Abstract: Eine
Halbleitereinrichtung, welche aufweist:  eine Isolierschicht
(2), die auf einem Halbleitersubstrat (1) ausgebildet ist,  eine
Halbleiterschicht (3) eines ersten Leitungstyps, die auf der Isolierschicht
(2) gebildet ist,  einen ersten, an einer Hauptoberfläche der
Halbleiterschicht (3) gebildeten Dotierstoffbereich (23) eines zweiten Leitungstyps,  einen
zweiten, an der Hauptoberfläche
der Halbleiterschicht (3) gebildeten und vom ersten Dotierstoffbereich (23)
umgebenen Dotierstoffbereich (21) des ersten Leitungstyps,  einen
dritten, an der Hauptoberfläche
der Halbleiterschicht (3) gebildeten und vom ersten Dotierstoffbereich
(23) getrennten Dotierstoffbereich (15) des ersten Leitungstyps,  einen
vierten, an der Hauptoberfläche
der Halbleiterschicht (3) gebildeten und vom dritten Dotierstoffbereich
(15) umgebenen Dotierstoffbereich (9) des zweiten Leitungstyps,  einen
fünften
Dotierstoffbereich (7) des zweiten Leitungstyps, elektrisch verbunden
mit dem ersten Dotierstoffbereich (23) und ausgebildet an der Halbleiterschicht
(3) mit einer vorbestimmten Entfernung vom vierten Dotierstoffbereich
(9) an der Hauptoberfläche,  eine
erste Elektrode (11), die an einer Oberfläche der Halbleiterschicht...
Patent DE-19804640-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektronisch gesteuerten Automatikgetriebe
Inventor: MICHAEL JOERG
IPC: F16H63/48
Filed: 1998-02-06
Granted: 2007-11-22
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem elektronisch gesteuerten Automatikgetriebe, das abhängig von
bestimmten Betriebsbedingungen und/oder mittels eines Bedienelements
in eine Parksperrenposition einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß mittels
eines elektronischen Steuergeräts
(1) die Sperreinrichtung (2) der Parksperrenposition überprüft wird
und daß bei
Erkennung eines Fehlers, der die Wirksamkeit der Parksperrenposition
in Frage stellt, sichergestellt wird, daß eine automatische oder manuelle
Feststellbremse (6) betätigt
wird, bevor das Fahrzeug vom Fahrer verlassen wird, wobei bei Vorhandensein einer
manuellen Feststellbremse (6) ein Sensor (7) vorgesehen wird, durch
den das Einlegen der Feststellbremse (6) überprüft wird und wobei der Fahrer
beim Verlassen des Fahrzeugs behindert wird, solange die Feststellbremse
(6) noch nicht eingelegt ist.
Patent DE-19830625-B4 (DE)
Title: Digitale Schnittstelleneinheit
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: G06F13/12
Filed: 1998-07-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: Digitale
Schnittstelleneinheit (1) zur Ansteuerung eines Peripheriebausteins,
insbesondere zur Ansteuerung eines Stellglieds, mit einem Dateneingang (16)
zur Aufnahme eines Steuerwerts für
den Peripheriebaustein, einem Ausgangsregister (2 bis 5) zur Speicherung
des über
den Dateneingang (16) aufgenommenen Steuerwerts und zur ausgangsseitigen
Bereitstellung des Steuerwerts für
den Peripheriebaustein, wobei das Ausgangsregister (2 bis 5) einen
ersten Steuereingang (18, MST_E) aufweist und bei einer Aktivierung
des ersten Steuereingangs (18, MST_E) den eingangsseitig anliegenden
Steuerwert einspeichert und ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass
dem Dateneingang (16) und dem Ausgangsregister zur Zwischenspeicherung
des am Dateneingang (16) anliegenden Steuerwerts vor der ausgangsseitigen
Bereitstellung ein Puffer-Register
(12 bis 15) zwischengeschaltet ist, und dass der erste Steuereingang
(18, MST_E) zur Verbindung mit einem Mikroprozessorsystem (6) ausgebildet
ist, um durch das Mikroprozessorsystem (6) eine Übernahme der Steuerwerte in
das Ausgangsregister (2 bis 5) zu aktivieren.
Patent DE-19833262-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerung für Spinnmaschine
Inventor: WOLF HORST
IPC: D01H1/24
Filed: 1998-07-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: Spinnmaschinenantrieb
mit einer Antriebssteuerung (4), die zwischen einem ersten Stromkreis (10)
und einem zweiten Stromkreis (30) angeordnet ist, mit einem Leistungsteil
(3), das durch den Wechselstromkreis (30) an mindestens einen Elektromotor
(5) zum Antrieb von Arbeitsstellen (61, 62) einer Spinnmaschine
angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Leistungsteil, insbesondere
einem Wechselrichter (3), einerseits Mittel zum Verändern der
Stromfrequenz, insbesondere ein Frequenzsteuergerät (11),
und andererseits Mittel zum Verändern
der Spannung, insbesondere ein Spannungssteuergerät (9), vorgeschaltet
sind, und dass die Mittel (9, 11) so ausgelegt sind, dass die Spannung
und die Frequenz im Wechselstromkreis bis zum Erreichen eines Eckfrequenzwertes
n1 proportional oder nicht proportional bis zu einem Maximalwert
U1 der Spannung steigerbar sind, bei Überschreiten des Eckfrequenzwertes
n1 bis zu einer Maximalfrequenz n2 die Spannung aber konstant auf
einem Maximalwert U1 haltbar ist.
Patent DE-19853366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen
Inventor: WEGENER KONRAD
IPC: B23K26/08
Filed: 1998-11-19
Granted: 2007-07-19
Abstract: Umformvorrichtung
(1) zum Umformen von Werkstücken
mit wenigstens einem Presswerkzeug (2), dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine Bearbeitungseinrichtung mit lokalem Energieeintrag
zur Bearbeitung der Werkstücke
(5) als separate Stufe innerhalb des Presswerkzeugs (2) vorgesehen
ist, wobei das Presswerkzeug (2) ein Werkzeugoberteil (27) und ein Werkzeugunterteil
(28) aufweist und die Bearbeitungseinrichtung (7) in einer Ausnehmung
des Werkzeugoberteils (27) und/oder des Werkzeugunterteils (28)
angeordnet ist.
Patent DE-19915598-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur höhenverstellbaren Befestigung eines Radsensors
Inventor: FRAUSCHER JOSEF ING
IPC: B61L1/16
Filed: 1999-04-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zur höhenverstellbaren Befestigung eines Radsensors (1) am Steg (12) einer Eisenbahnschiene (2), bestehend aus einem Träger (3, 5) für den Radsensor (1), der mittels einer durch ein Loch (11) im Steg (12) der Schiene (2) hindurchgeführten Schraube (4) mit an der anderen Stegseite angreifender Mutter (7) festspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3, 5) selbst eine Befestigungsschraube (5) mit Mutter (8) zur Befestigung des Radsensors (1) umfasst, die exzentrisch, aber achsparallel zu der durch den Steg (12) hindurchführbaren Schraube (4) mit einem gemeinsamen, für die Anlage am Steg (12) und am Radsensor (1) bestimmten Distanzhalter (3) verbunden ist, der selbst ein Kantenprofil aufweist und koaxial an die Befestigungsschraube (5) für den Radsensor (1) anschließt, und dass in der Anlageseite (9) des Radsensors (1) eine angepasste, das Ende dieses Profilstückes aufnehmende Vertiefung (10) vorgesehen ist.
Patent DE-19918046-B4 (DE)
Title: Speicherstruktur für Bild-in-Bild-Anzeige bei einer digitalen Videoanzeigeeinheit sowie Verfahren hierfür
Inventor: MIN SEUNG-JAI
IPC: H04N5/445
Filed: 1999-04-21
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Speichern von Informationen zur Anzeige wenigstens eines OSD-Bereichs
auf einem Anzeigeschirm (4), das Verfahren umfasst die Schritte:  – Speichern
von Steuerinformation und Bildinformation in einem Speicher (3),
wobei dieser Speicher (3) einen Befehlsbereich (100) und einen Bitmapbereich
(200) enthält, wobei
der Befehlsbereich (100) und der Bitmapbereich (200) getrennt voneinander
angeordnet sind und im Bitmapbereich (200) Farbsignaldaten zur Anzeige
wenigstens eines OSD-Bereichs gespeichert werden, dadurch gekenn
zeichnet, dass der Befehlsbereich (100) in einen globalen Kopfabschnitt
und wenigstens einen lokalen Kopfabschnitt unterteilt ist und im
globalen Kopfabschnitt Steuerinformationen für alle OSD-Bereiche gespeichert
werden und in einem lokalen Kopfabschnitt charakteristische Information
und Information zur Positionierung des jeweils zugeordneten OSD-Bereichs
gespeichert sind.
Patent DE-19936357-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q1/14
Filed: 1999-08-03
Granted: 2008-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit mehreren nach außen gerichteten Lichtquellen (1), insbesondere Standlichtscheinwerfern und Rückfahrscheinwerfern und einer Innenbeleuchtung (2) zur Beleuchtung der Fahrgastzelle des Fahrzeugs. Um dem Fahrer beim Einsteigen bzw. beim Be- und Entladen des Fahrzeugs in der Dunkelheit optimale Lichtverhältnisse zu bieten, wird erfindungsgemäß eine Zentralsteuerung (4) vorgesehen, die mit einer Fernsteuerung (3) des Fahrzeugs und einem Photoelement (5), das ein Ausgangssignal in Abhängigkeit von der Umgebungshelligkeit erzeugt, verbunden ist und die wenigstens eine der nach außen gerichteten Lichtquellen (1) und/oder die Innenbeleuchtung (2) des Fahrzeugs einschaltet, wenn die Fernsteuerung (3) aktiviert wird und das Ausgangssignal des Photoelements (5) außerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt.
Patent DE-19937513-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur gleichverteilten Gasinjektion bei der Behandlung von Halbleitersubstraten
Inventor: DYROFF NORBERT
IPC: C23C16/455
Filed: 1999-08-09
Granted: 2004-05-06
Abstract: Injektorrohr (31) zum Einlassen eines Gases in einen Prozeßreaktor (10) zur Behandlung von Halbleitersubstraten (21), wobei das Injektorrohr einen Kanal und entlang des Kanals mehrere seitliche Gasaustrittsöffnungen (32) aufweist, die einen einheitlichen Durchmesser besitzen und entlang des Injektorrohres äquidistant zueinander angeordnet sind  dadurch gekennzeichnet,  dass der Durchmesser der Gasaustrittsöffnungen höchstens 10 Prozent des Durchmessers des Kanals beträgt, und  daß der Durchmesser des Kanals 2–6 mm beträgt, so daß der Durchmesser für ein gleichverteiltes Austreten durch alle Gasaustrittsöffnungen ausreichend klein ist.
Patent DE-19943822-B4 (DE)
Title: Strömungsleitanordnung, insbesondere Ausströmgrill für Lüftungs- und Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: KLINGLER DIETRICH
IPC: B60H1/34
Filed: 1999-09-14
Granted: 2008-11-27
Abstract: Beschrieben wird eine Strömungsleitanordnung, insbesondere ein Ausströmgrill wie er in Lüftungs- oder Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen vorgesehen ist, bei dem die verstellbaren Luftleitrippen und eine Schließ- und Öffnungseinrichtung aus Luftleitklappen gebildet sind, die jeweils aus drei flexibel untereinander verbundenen Abschnitten aufgebaut sind, von denen die beiden äußeren Abschnitte (6a, 6c, 7a, 7c) jeweils im Bereich ihrer Mitte mit Schwenkachsen (5) versehen sind, die in ortsfesten Langlöchern (4) gelagert sind und jeder mittlere Abschnitt (6b, 7b) mit einer Verstelleinrichtung, benachbarte mittlere Abschnitt jedoch mit unterschiedlichen Verstelleinrichtungen (13, 14) verbunden sind. Durch diese Ausgestaltung kann mit ein und denselben Luftleitklappen die Ausströmrichtung (18) verändert, aber auch die Luftströmung abgeschlossen werden.
Patent DE-19960563-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L21/334
Filed: 1999-12-15
Granted: 2005-11-03
Abstract: Halbleiterstruktur
mit:  einem Substrat (10);  einem oder einer Mehrzahl von
in dem Substrat (10) vorgesehenen Gräben (15a–d); und  einer Leiterbahn
(30) mit einem ersten Anschluß (A1)
an einem ersten Ende und einem zweiten Anschluß (A2) an einem zweiten Ende,
wobei die Leiterbahn (30) derart in den oder die Gräben (15a–d) gefaltet
ist, daß ihre
Länge innerhalb
eines jeweiligen Grabens (15a–d)
zumindest die doppelte Grabentiefe beträgt,  dadurch gekennzeichnet,
daß  in
dem Substrat (10) eine hochdotierte Wanne (70) vorgesehen ist, in
die die Gräben
(15a–d)
und die Leiterbahn (30) eingebettet sind.
Patent DE-19963457-B4 (DE)
Title: Überwachung der Wirkungskette einer Zylinderabschaltung bei mehrzylindrigen Brennkraftmaschinen
Inventor: GRUENEIS THOMAS
IPC: F02D13/06
Filed: 1999-12-28
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Wirkungskette zur zeitweiligen Abschaltung einzelner Zylinder oder Zylindergruppen bei Brennkraftmaschinen, bei denen die Ein- und die Auslaßventile der zeitweilig abzuschaltenden Zylinder für die Dauer der Abschaltung im geschlossenen Zustand deaktiviert werden, die ordnungsgemäße Deaktivierung der Einlaßventile der abzuschaltenden Zylinder sowie die ordnungsgemäße Aktivierung der Auslaßventile der wieder einzuschaltenden Zylinder durch eine Analyse der Laufunruhe überprüft wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Brennkraftmaschinen mit mindestens zwei Einlaßventilen pro Zylinder ein einzelnes fehlerhaft nicht ordnungsgemäß deaktiviertes Einlaßventil eines Zylinders durch eine erhöhte Laufunruhe festgestellt wird, die nur bei hoher Last und Drehzahl im Betrieb mit abgeschaltetem Zylinder auftritt.
Patent AU-2011101296-B4 (AU)
Title: Hardware identification through cookies
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: G06F21/20
Filed: 2011-10-07
Granted: 2012-06-28
Abstract: Multiple cookies of a client device are used to form an identifier of the client device such that a change in one or even several browser cookies does not defeat proper device recognition. The cookies are included in the identifier such that individual cookies can be parsed for separate comparison with 5 corresponding cookies of known devices. However, to protect privacy of all devices, individual parameters of the constituent cookies are represented with irreversible hashes of the respective parameters. Recognition involves quantification of a degree of correlation between the cookies and corresponding cookies of each of the known devices. To quantify the degree of correlation, the observed stability and uniqueness of each cookie, and each cookie attribute, is considered.
Patent AU-2016100253-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for displaying and using menus
Inventor: BUTCHER GARY I
IPC: G06F3/048
Filed: 2016-03-08
Granted: 2016-12-01
Abstract: An electronic device displays a user interface that includes one or more user interface elements; detects a user input on a touch-sensitive surface that includes detecting a contact at a location that corresponds to a respective user interface element; and, in response: if the user input satisfies menu-display criteria, including a criterion that is satisfied when the contact has an intensity above a first intensity threshold, displays a first menu overlaid on the user interface; and, if the user input satisfies action criteria, wherein the action criteria are capable of being satisfied when the intensity of the contact is below the first intensity threshold, initiates performance of an action associated with the respective user interface element without displaying the first menu.
Patent AU-2018100945-B4 (AU)
Title: Cleaning apparatus
Inventor: NAM BOHYUN
IPC: A47L9/32
Filed: 2018-07-06
Granted: 2019-02-07
Abstract: A cleaner comprising: a suction inlet for receiving air containing dust; a suction motor and an impeller to generate suction force for suctioning air through the suction inlet; a PCB for controlling the suction motor; a dust separation unit to separate dust from air flowing inside through the suction inlet comprising: - a first cyclone unit; and - a second cyclone unit that is configured to separate dust from air received from the first cyclone unit; and a dust container to store dust separated by the dust separation unit; a battery that supplies power to the suction motor; a handle; air exits that are disposed over the suction motor to discharge air that has passed the suction motor; and wherein the printed circuit board is located between the impeller and the second cyclone unit.
Patent AU-2019100357-B4 (AU)
Title: A method and product for treating water
Inventor: SHERIDAN FRANCES KRISTY
IPC: C02F1/42
Filed: 2019-04-04
Granted: 2019-12-05
Abstract: A method of treating water comprising adding to water to be treated a water treatment composition containing a mixture of sodium halide as a major source of chlorine for disinfection and magnesium halide as a minor source of chlorine for disinfection, the sodium and magnesium halides preferably being chlorides. The water treatment composition may be added less frequently than under conventional treatment practice.
Patent DE-102004022457-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: PERTTUNEN KARL V
IPC: G07C9/00
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-08-24
Abstract: Mehrstufiges
Sicherheitssystem für ein
Fahrzeug (20), umfassend:  – einen
Sender-Empfänger
(14), der ein von einem Transponder (12) ausgesendetes erstes Signal
(112a) empfängt;  – eine Steuerung
(22), die das erste Signal (112a) verarbeitet und Low-Level-Betriebskomponenten
des Fahrzeugs (20) aktiviert, wenn die Steuerung (22) feststellt,
dass das erste Signal (112a) zu einem autorisierten Transponder (12)
gehört;  – einen
Zugangssensor (16), der die physische Anwesenheit eines Nutzers
(13) erfasst, so dass bei erfasster Anwesenheit des Nutzers (13)
der Transponder (12) ein zweites Signal (112b) an den Sender-Empfänger (14)
sendet, so dass die Steuerung (22) das zweite Signal (112b) verarbeitet
und Medium-Level-Betriebskomponenten des Fahrzeugs (20) aktiviert,
wenn das zweite Signal zu einem autorisierten Transponder (12) gehört;  – einen
Sensor (18), der ein biometrisches Kennzeichen des Nutzers (13)
erfasst, so dass der Nutzer (13) Zugriff auf eine oder mehrere High-Level-Betriebskomponenten
des Fahrzeugs (20) erhält,
wenn das erfasste biometrische Kennzeichen mit dem...
Patent DE-102004025974-B4 (DE)
Title: Programmierbares Speicherbauelement, integrierter Schaltkreis und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KOO JEUNG-MO
IPC: H01L27/115
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Einmalig
programmierbares Speicherbauelement mit  – einer Isolationsschicht (105)
zum Definieren eines aktiven Gebiets (110) eines Substrats (100),  – einer
Oxidschicht (115a), die auf dem aktiven Gebiet (110) ausgebildet
ist,  – einer
floatenden Gateelektrode (120a), die mit einem ersten Teil über dem
aktiven Gebiet (110) und mit einem zweiten Teil, der breiter als
der erste Teil ist, über
der Isolationsschicht (105) ausgebildet ist,  – einer
dielektrischen Gatezwischenschicht (140a), die auf der floatenden
Gateelektrode (120a) ausgebildet ist, und  – einer Steuergateelektrode
(150a), die über
dem zweiten Teil der floatenden Gateelektrode und nicht über dem
ersten Teil derselben auf der dielektrischen Gatezwischenschicht
(140a) ausgebildet ist.
Patent DE-102004026630-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Makrofotografie
Inventor: HENNINGER KLAUS
IPC: F21S2/00
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Makrofotografie von Objekten wie Zähnen und Zahnbögen mittels
einer Kamera 8 mit Nahlinse 10 und einem Polarisationsfilter 9,
einer zur optischen Achse 12 der Kamera 8 zentrierten Ringleuchte 1
mit Polarisationsfilterring 13 und einer ersten und einer zweiten
an der Ringleuchte 1 verstellbar angeordneten Lateralleuchte 2,
2', bestehend aus folgenden Verfahrensschritten:  (1) Ausrichtung
der Kamera 8 auf das abzubildende Objekt mit eingeschalteter Ringleuchte
1  (2) manuelle Verdrehung der Polarisationsebene des Polarisationsfilters
9 oder des Polarisationsfilterrings 13 bis Reflexionen der Ringleuchte
1 auf dem Objekt im Sucher oder auf dem Display der Kamera verschwunden
sind  (3) Zuschalten einer vorgegebenen Anordnung von einzelnen
Lampen der Lateralleuchten 2, 2' zur Erzeugung einer zusätzlichen
seitlichen Beleuchtung mit unpolarisiertem Licht  (4) Veränderung
der seitlichen Beleuchtung des Objekts durch Wechsel zu einer unterschiedlichen
Anordnung der zugeschalteten Lampen der Lateralleuchten 2, 2' mit
einer wählbaren
Wechselfrequenz  (5) Auswahl einer Lateralbeleuchtungssituation...
Patent DE-102004031504-B4 (DE)
Title: Farbkasten für eine Druckmaschine
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B41F31/04
Filed: 2004-06-30
Granted: 2008-06-12
Abstract: Farbkasten
für eine
Druckmaschine mit einer Farbkastenwalze (2), einem zur Farbkastenwalze (2)
hin geneigten Farbkastenboden (11), an die Farbkastenwalze (2) anstellbare,
dem Farbkastenboden (11) zugeordnete Farbzonenschrauben (4) und
in den Farbkasten (1) einsetzbare Farbtrenner (55) zum Verdrucken
von mindestens zwei Farben, wobei die der Farbkastenwalze (2) zugeordneten
Konturen der Farbtrenner (55) dem Radius der Farbkastenwalze (2)
angepasst sind, die Farbtrenner (55) in radial angeordnete Rillen
(21) der Farbkastenwalze (2) eingreifen und im Bereich dieser Eingriffszone
am Farbtrenner (55) je eine Farbabstreifnut (551) angeordnet ist, und
dem Farbkastenboden (11) nebeneinander angeordnete, sich bis in
den Bereich der Farbzonenschrauben (4) erstreckende Federzungen
(51) zugeordnet, sind, wobei auf dem Farbkastenboden (11) ein Farbkasteneinsatz
(5) lösbar
aufgebracht ist und auf diesem die Federzungen (51) angeordnet sind,
wobei zwischen den Federzungen (51) Schlitze (56) angeordnet sind,
in welche die Farbtrenner (55) eingreifen.
Patent DE-102004032723-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: GANSERT KLAUS-PETER
IPC: H01T13/20
Filed: 2004-07-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Zündkerze (10) mit einer an einem Gehäuse (12) festgelegten Masseelektrode (61, 100) und einer Mittelelektrode (51, 100), die in einer Längsbohrung (32) eines in dem Gehäuse (12) angeordneten Isolators (31) angeordnet ist, wobei die Masseelektrode (61, 100) und/oder die Mittelelektrode (51, 100) eine Profilierung in Form von einer inneren ringförmigen Nut (110d) und einer äußeren ringförmigen Nut (111d) aufweist, die konzentrisch angeordnet sind, wobei die innere Nut (110d) innerhalb der äußeren Nut (111d) angeordnet ist, wobei die Nuten (110d, 111d) ein V-förmiges Profil aufweisen,.
Patent DE-102004033660-B4 (DE)
Inventor: STOEBER BERND
IPC: B41F33/00
Filed: 2004-07-12
Granted: 2008-03-13
Abstract: The assembly to synchronize the movement of material (01) along a movement path (B) during a process cycle, e.g. paper through a printing press, uses a structure (03) on the material surface (02) which is scanned by an image sensor (06) in at least two discrete successive time points for an image. The image data (18) are passed to an evaluation unit (07) where the structure shift is detected through its movement, for signals (08,11) to be transmitted to synchronize the printing press clock generator (09) and the working of a line camera (12) or laser perforator.
Patent DE-102004044144-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer gedruckten Schaltung
Inventor: ROETHLINGSHOEFER WALTER
IPC: H05K1/16
Filed: 2004-09-13
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer gedruckten Schaltung (3), mit mindestens folgenden Schritten:
 Zuführen unterschiedlicher Kolloidtinten (18.1, 18.2, 18.3) zu unterschiedlichen Druckdüsen (15) mindestens eines Druckkopfes (14), wobei die Kolloidtinten (18.1, 18.2, 18.3) jeweils einen Druckträger und Partikel eines Grundstoffes enthalten,
 Drucken einzelner Tröpfchen (22) der unterschiedlichen Kolloidtinten (18.1, 18.2, 18.3) auf eine Substratoberfläche (2a) eines Substrates (2) zwischen Leiterbahnen (4, 5) derartig, dass die Tröpfchen (22) sich zu einer Widerstandsschicht (9) vermischen,
 Backen des Substrates (2) mit den Leiterbahnen (4, 5) und der aufgedruckten Widerstandsschicht (9) derartig, dass der Druckträger zumindest weitgehend entfernt wird.
Patent DE-102004058318-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kupfer-Zink-Legierung
Inventor: GAAG NORBERT
IPC: C22C9/04
Filed: 2004-12-02
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verwendung
einer Kupfer-Zink-Legierung für
eine Ventilführung,
wobei die Legierung 59 bis 73 % Kupfer, 2,7 bis 8,3 % Mangan, 1,5
bis 6 % Aluminium, 0,2 bis 4 % Silizium, 0,2 bis 3 % Eisen, 0 bis
2 % Blei, 0 bis 2 % Nickel, 0 bis 0,2 % Zinn, Rest Zink sowie unvermeidbare Verunreinigungen
umfasst.