baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011018310-A1 (DE)
Title: Safety arrangement for motor vehicle, has vehicle seat with side panel and buckle, which has closing mechanism, where closing mechanism is detachably connected to belt tongue of safety belt
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R22/18
Filed: 2011-04-20
Abstract: The safety arrangement (2) has a vehicle seat (16) with a side panel (38) and a buckle, which has a closing mechanism. The closing mechanism is detachably connected to a belt tongue of a safety belt. The closing mechanism is arranged in the side panel. The buckle has a lock housing, in which the locking mechanism is partially received. The lock housing is formed from the side panel. A protective film is formed from a plastic film, particularly a heat-shrink tube or a non-woven, particularly a continuous fiber non-woven or a paper web.
Patent DE-102011054273-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Münzen mit einem Zwischenspeicher
Inventor: FISCHER ARNO
IPC: G07D11/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Handhabung von Münzen (12), mit einem Zwischenspeicher (14) zur sortierten Aufnahme von sortiert zugeführten Münzen (12), und mit einer Rückhalteeinheit (18) zum Zurückhalten der im Zwischenspeicher (14) aufgenommenen Münzen (12), wobei die Rückhalteeinheit (18) und der Zwischenspeicher (14) in einer Zuführposition, in der die Rückhalteeinheit (18) und der Zwischenspeicher (14) eine erste Lage relativ zueinander haben, derart angeordnet sind, dass die Rückhalteeinheit (18) eine Ausgabeöffnung (36) des Zwischenspeichers (14) verschließt, wobei die Rückhalteeinheit (18) und der Zwischenspeicher (14) in einer Weitergabeposition, in der die Rückhalteeinheit (18) und der Zwischenspeicher (14) eine zweite Lage relativ zueinander haben, derart angeordnet sind, dass im Zwischenspeicher (14) gespeicherte Münzen (12) einem Münzspeicher (32) zuführbar sind, und wobei die Rückhalteeinheit (18) und der Zwischenspeicher (14) in einer Rückgabeposition, in der die Rückhalteeinheit (18) und der Zwischenspeicher (14) eine dritte Lage relativ zueinander haben, derart angeordnet sind, dass im Zwischenspeicher (14) gespeicherte Münzen (12) einem Rückgabefach (34) zuführbar sind.
Patent DE-102011055262-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Wickelbandes
Inventor: SIKORA MANFRED
IPC: B29C43/22
Filed: 2011-11-11
Abstract: Es wird eine Verfahren zur Herstellung eines Wickelbandes 1 beschrieben, bei dem aus einem Materialgemisch zunächst ein zylinderförmiger Rohling 3 gepresst wird, welcher dann zu einem geringer dimensionierten monofilen Strang 7 mit vorgegebener Querschnittsform ausgepresst wird und anschließend in einer Kalanderwalzenanordnung 5 mit zumindest einer ersten und einer zweiten starren Walze 5a, 5b zu einem Wickelband 1 ausgewalzt wird. Das Verfahren zeichnet sich insbesondere dadurch aus, das der monofile Strang 7 einer auf der Umfangsfläche der zumindest zweiten Walze 5b vorgesehenen umlaufenden Vertiefung 6 zugeführt wird und mittels beider Walzen 5a, 5b derart zu dem Wickelband 1 ausgewalzt wird, dass das Wickelband zumindest teilweise eine durch die Vertiefung 6 der zumindest zweiten starren Walze 5b und die Umfangsfläche der ersten starren Walze 5a vorgegebene Form annimmt. Die Querschnittsform des ausgepressten monofilen Stranges 7 wird dabei näherungsweise auf die Form der umlaufenden Vertiefung 6 abgestimmt. Ebenso wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102011077552-A1 (DE)
Title: Hydraulic arrangement for hydraulic fluid supply in components of gearbox of vehicle, has coupling device for coupling of auxiliary pump device at output of gearbox, where starting device is provided for opening hydraulic fluid supply
Inventor: BRAUN ROLF
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: The hydraulic arrangement has a coupling device (7) for coupling of auxiliary pump device (3) at an output of gearbox. A starting device is provided for opening a hydraulic fluid supply of the auxiliary pump device. The auxiliary pump device is coupled with the output. The coupling device or the starting device is controlled in non-driven main pump device (2) in dependence of supply pressure (p-V) in primary hydraulic circuit (4) or in dependence of lubrication pressure (p-S) in secondary hydraulic circuit (5).
Patent DE-102011080047-A1 (DE)
Title: Lichtsignal
Inventor: ROEHL WOLFGANG
IPC: F21V11/04
Filed: 2011-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtsignal mit einer LED-Lichtquelle (1) und einer Lichtaustrittsöffnung (3). Um die Entstehung von Phantomlicht zu reduzieren und die Anpassbarkeit an Umgebungslichtverhältnisse zu verbessern, ist vorgesehen, dass in der Lichtaustrittsöffnung (3) eine elektronisch steuerbare Verschlussblende (5) angeordnet ist.
Patent DE-102011080859-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Steuergeräts zum Betreiben eines Motorsystems
Inventor: BACH MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Antriebsmotors (2), mit folgenden Schritten: – Ansteuern des Antriebsmotors (2) mit einer Stellgröße (S), die abhängig von einer externen Vorgabe (FWM) gemäß einer Ansteuerfunktion generiert wird; – Überwachen der Stellgröße (S) durch einen Schwellenwertvergleich mit einem Stellgrößenschwellenwert (MTHR), wobei der Stellgrößenschwellenwert (MTHR) abhängig von einer mithilfe einer Überwachungsfunktion generierten Stellgrößenanforderung und einem Stellgrößenoffset (MOffset) erzeugt wird, wobei die Überwachungsfunktion eine unabhängige Nachbildung der Ansteuerfunktion darstellt, wobei der Stellgrößenoffset (MOffset) abhängig von einem Betriebsbereich des Antriebsmotors (2) variabel gewählt wird.
Patent DE-102011082976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschlagen (zerkleinern, zerfasern, auflösen, aufbereiten) von Altpapieren und Zellstoffen in einem Pulper (Stofflöser)
Inventor: BETZ GUENTER
IPC: D21B1/08
Filed: 2011-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschlagen von Altpapieren und Zellstoffen in einem Pulper mit einem Rotor, wobei der Rotor modular aus Einzelteilen aufgebaut und variabel in der Konfiguration ist.
Patent DE-102011084148-A1 (DE)
Title: Verfahren für das Erstellen und Durchführen einer Fahrtour
Inventor: TOM ALFRED C
IPC: G01C21/04
Filed: 2011-10-07
Abstract: Ausführungsformen und Verfahren für das Erstellen und Durchführen bzw. Unternehmen einer Fahrtour, wobei Information benutzt wird, welche von Crowdsourcing bzw. Nutzen des Mitwirkens einer Menge von Menschen abgeleitet ist, werden hier veröffentlicht. Das Verfahren beinhaltet, ist jedoch nicht darauf begrenzt, das Zugreifen auf eine Internet-Website, welche so konfiguriert ist, es einem Benutzer zu gestatten, eine Fahrtour basierend zum Teil auf der Information, welche von Crowdsourcing abgeleitet ist, und zum Teil auf von einem Benutzer spezifizierten Kriterium, zusammenzustellen. Das Verfahren beinhaltet ferner das Eingeben des vom Benutzer spezifizierten Kriteriums auf die Internet-Website. Das Verfahren beinhaltet ferner das Erstellen der Fahrtour, wobei die Internet-Website benutzt wird, wobei die Fahrtour einen Punkt von Interesse bzw. eine Sehenswürdigkeit besitzt. Das Verfahren beinhaltet ferner das Erhalten eines elektronischen Files von der Internet-Website, welche die Fahrtour enthält. Das Verfahren beinhaltet ferner das Laden des elektronischen Files in eine Mobileinrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Benutzen der Mobileinrichtung und des elektronischen Files, um die Fahrtour zu unternehmen.
Patent DE-102011102112-A1 (DE)
Title: Membrane holding profile for supporting membrane in membrane structure that is utilized as e.g. lining of stadium, has tensioning arrangement provided such that mechanical stress acts on membrane, and comprising clamping strip
Inventor: TEMME DIRK
IPC: E04F13/078
Filed: 2011-05-20
Abstract: The profile (100) has a profile strip (10) fastened at a building (90), and a tensioning arrangement (20) connected with the profile strip and provided such that mechanical stress acts on a membrane (30). The tensioning arrangement comprises a clamping strip that is vertically moved relative to a longitudinal axis of the profile strip. An elastic element i.e. spiral compression spring, applies force on the clamping strip for pressing the clamping strip against the membrane. The elastic element is arranged in a mold at an edge of the profile strip. The clamping strip comprises guide rails. The profile strip is designed as a hollow rectangular profile.
Patent DE-102011103989-A1 (DE)
Title: Fuel tank arrangement for use in motor vehicle, has units for common fastening of fuel tank with other vehicle components on vehicle chassis or on chassis frame
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-06-10
Abstract: The fuel tank arrangement has units for common fastening of the fuel tank with other vehicle components on a vehicle chassis or on a chassis frame. The fuel tank is integrated into a central fuel supply unit, where the central fuel supply unit has components for handling the fuel in the fuel tank.
Patent DE-102011108564-A1 (DE)
Title: Einstufiger Verteiler für eine Spritzgießvorrichtung
Inventor: KLOBUCAR PETER
IPC: B22D17/30
Filed: 2011-05-16
Abstract: Es wird eine Spritzgießvorrichtung offenbart mit einem einstufigen Verteiler, der einen Schmelzesplitter verwendet. Der Verteiler definiert einen Einlass und eine Vielzahl von Auslässen mit mindestens einem stromaufwärtigen Schmelzekanal und einer Vielzahl von stromabwärtigen Schmelzekanälen, die zwischen dem Einlass und der Vielzahl von Auslässen angeordnet sind. Der stromaufwärtige Schmelzekanal verzweigt sich in die Vielzahl von stromabwärtigen Schmelzekanälen, wobei der stromaufwärtige Schmelzekanal und jeder der stromabwärtigen Schmelzekanäle sich in Längsrichtung in der gleichen Ebene erstrecken. Der Schmelzesplitter ist zumindest teilweise in dem stromaufwärtigen Schmelzekanal positioniert, wo der stromaufwärtige Schmelzekanal sich m überschneidet. Der Schmelzesplitter teilt einen von dem stromaufwärtigen Schmelzekanal erhaltenen Schmelzestrom in im Wesentlichen gleiche Volumina auf und führt dann jedes der im Wesentlichen gleichen Volumina in einen entsprechenden der Vielzahl von stromabwärtigen Schmelzekanälen.
Patent DE-102011108706-A1 (DE)
Title: Method for influencing aerodynamics of motor car in certain movements e.g. traveling straight ahead, involves providing detected measurement values of electronic control unit for generation of control signal to control adjuster
Inventor: SCHULZE FRANK
IPC: B62D37/02
Filed: 2011-07-27
Abstract: The method involves assigning an adjuster (5) to adjustable spoilers (4a, 4b), where the adjuster is actuated by an electronic control unit (6) based on a sensed running condition of a motor car (1). An immersion depth of strut of the motor car is continuously detected using a path sensor. The detected measurement values (9) of the electronic control unit are provided for evaluation and subsequent generation of a control signal (10) to control the adjuster of the spoilers. A supporting arm of a wheel carrier of the car is located in a pivot bearing of the strut. The path sensor is designed as a rotational angle sensor. The spoiler is designed as a front spoiler, roof spoiler or rear spoiler. An independent claim is also included for a device for influencing aerodynamics of a motor car.
Patent DE-102011109632-A1 (DE)
Title: Method of operating driver assistance system of vehicle, involves plausibly evaluating yaw rate detected by sensor if deviation value of detected yaw rate and model yaw rate is smaller than maximum expected yaw rate deviation
Inventor: KEPPLER DANIEL
IPC: B60W40/10
Filed: 2011-08-05
Abstract: The method involves detecting speed, yaw rate and lateral acceleration of a vehicle (1) by sensors (3,4). A model yaw rate is determined according to sensed lateral acceleration and detected speed. The determined model yaw rate and detected yaw rate are compared. The detected yaw rate is plausibly evaluated if the deviation value of detected yaw rate and model yaw rate is smaller than a maximum expected yaw rate deviation.
Patent DE-102011115766-A1 (DE)
Title: Continuous variable transmission (CVT) for motor vehicle, has pilot valve made of microelectro mechanical system (MEMS) component that is connected with hydraulic steered component to actuate hydraulic steered component
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: B81B7/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: The CVT has pilot valve made of microelectro mechanical system (MEMS) component that is connected with a hydraulic steered component to actuate hydraulic steered component. A control valve is connected with pilot valve and hydraulic steered component to steer fluid to the hydraulic steered component based on the operation of pilot valve. The control valve is made of MEMS component. A lockup clutch in hydraulic steered component is connected with a torque converter.
Patent DE-102011116640-A1 (DE)
Title: Grill rust, particularly pivoting grill rust for grill, has support frame and multiple rods lying in plane and parallel to each other
Inventor: LILIENBECKER BASTIAN
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-10-20
Abstract: The grill rust has a support frame (d) and multiple rods (e) lying in a plane and parallel to each other. The rods pass through the recesses (a,b,c) in the support frame. The support frame is detachably connected with the rods. The support frame is connected frictionally or positively connected with the rods. The grill rust is made from a metallic material, particularly stainless steel. An independent claim is included for a grill with a device for hanging a grill rust.
Patent DE-102011117423-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Öl in einem Fahrzeug
Inventor: LINDEN JAMES L
IPC: F01M11/10
Filed: 2011-08-05
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen von Öl in einem Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine wird geschaffen. Das Verfahren umfasst das Festlegen einer ursprünglichen Öllebensdauer, die durch Ereigniseinheiten, die in der Kraftmaschine stattfinden, gemessen wird, und das Messen eines Ablaufs der Ereigniseinheiten. Das Verfahren berechnet eine restliche Öllebensdauer als Funktion des Ablaufs von Ereigniseinheiten und der ursprünglichen Öllebensdauer. Die restliche Öllebensdauer wird hinsichtlich der Ereigniseinheiten ausgedrückt. Das Verfahren überwacht auf Ölzugaben und berechnet ein Zugabeguthaben aus irgendwelchen überwachten Ölzugaben. Das Verfahren umfasst auch das Berechnen einer modifizierten Öllebensdauer als Funktion des Zugabeguthabens, wobei die modifizierte Öllebensdauer hinsichtlich der Ereigniseinheiten ausgedrückt wird.
Patent DE-102011118484-A1 (DE)
Title: Enhancing strength of a component, comprises introducing residual stresses, by subjecting first component surface of component to an action of force lying above yield point, and temporarily cooling first component surface to low temperature
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: C21D7/12
Filed: 2011-11-12
Abstract: Enhancing strength of a component (1), comprises introducing residual stresses (7), by subjecting a first component surface (3) of the component to an action of force lying above a yield point; and temporarily cooling the first component surface to a very low temperature, which generates a temperature gradient between the first component surface and a second component surface (6), such that a thermal shrinkage of the layers of the component, adjacent to the first component surface is achieved by exceeding the yield strength.
Patent DE-102011120613-A1 (DE)
Title: Staircase hand rail, has struts fastened at upper belt that comprises groove pipe, shoe for fastening struts inserted into groove, where struts are arranged between upper belt and lower belt and detachably held in shoe
Inventor: STEINHAUS HENDRICK
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-12-09
Abstract: The rail (1) has struts (4) fastened at an upper belt (2). The upper belt comprises a groove pipe. A shoe for fastening the struts is inserted into a groove. The struts are arranged between the upper belt and a lower belt (3). The upper belt and the lower belt exhibit circular, elliptic, oval and polygonal cross-section geometry. The shoe is optically integrated into the groove. The struts are detachably held in the shoe. The struts are fixed by a material-fit connection in the lower belt, where the lower belt serves as a hollow profile.
Patent DE-102011121003-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung zur Befestigung an einer Scheibe sowie Befestigungsanordnung einer Kamera oder dergleichen an einer solchen Trägervorrichtung
Inventor: KRUG MARTIN
IPC: B60R11/04
Filed: 2011-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung (10) zur Befestigung an einer Scheibe (12), insbesondere einer Windschutzscheibe (12), eines Kraftwagens, mit einer an der Scheibe (12) befestigbaren Trägerplatte (14), welche wenigstens ein Tragelement (34) aufweist, an welchem wenigstens eine Kamera (18), ein Sensor oder dgl. in einem Befestigungsbereich (16) der Trägerplatte (14) befestigbar ist, und mit einer Federanordnung (24) mit wenigstens einem Federelement (26), mittels welchem die Kamera (18), der Sensor oder dgl. gegen das Tragelement (34) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, wobei das Tragelement (34) eine Aufnahme (36) aufweist, in welcher ein Halteelement (46) der Kamera (18), des Sensors oder dgl. zumindest bereichsweise aufnehmbar ist und in welcher das Federelement (26) wenigstens bereichsweise angeordnet ist, mittels welchem das Halteelement (46) direkt mit der Kraft beaufschlagbar ist, sowie eine Befestigungsanordnung (50) einer Kamera (18), eines Sensors oder dergleichen an einer Trägervorrichtung (10).
Patent DE-102011122442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: HOFFMEYER HENRIK
IPC: F02B37/00
Filed: 2011-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eins Verbrennungsmotors (1). Bei dem Verfahren wird einer einem Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (1) durch ein Einlassventil zugeführte Verbrennungsluft mit einem Abgasturbolader (12) mit variabler Turbinengeometrie verdichtet und das Einlassventil geschlossen, bevor ein Kolben in dem Zylinder (3) einen unteren Totpunkt erreicht. Alternativ wird die den Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (1) durch das Einlassventil zugeführte Verbrennungsluft mit einem Abgasturbolader (212) und einem Verdichter (210), welcher von einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotor (1) mechanisch angetrieben wird, verdichtet.
Patent DE-102012000210-A1 (DE)
Title: Retractable outside mirror for car, is recessed as fuel cap flap into car body so as to protect mirror from damage
IPC: B60R1/06
Filed: 2012-01-07
Abstract: The mirror is recessed as a fuel cap flap into a car body so as to protect the mirror from damage.
Patent DE-102012002839-A1 (DE)
Title: Metal sheet component i.e. skin paneling component, for car body, has U-shaped buckle plate coated with adhesive such that inner metal sheet is spaced from inner and outer legs of buckle plate
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: B21D39/02
Filed: 2012-02-11
Abstract: The component (2) has an edge region (8) including an outer metal sheet (9) and an inner metal sheet (10), where an edge (11) of the component is equipped with a folding (12) transverse to longitudinal extension of the edge. The outer sheet includes a U-shaped buckle plate (15) having an inner leg (16), an outer leg (17) and a connecting leg (18), where the legs form three sides of a rectangular contour (19). An adhesive (20) is coated in the buckle plate such that the inner sheet is spaced from the inner and outer legs of the buckle plate. Independent claims are also included for the following: (1) a method for folding a sheet metal component (2) a folding apparatus for folding a sheet metal component.
Patent DE-102012003555-A1 (DE)
Title: Inkubator zur Neonatalversorgung und Verfahren zum Deinfizieren desselben
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: A61G11/00
Filed: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inkubator (10) zur Neonatalversorgung, mit einem Gehäuse (12), das einen Versorgungsraum (14) zur Unterbringung eines Neugeborenen umschließt, einem Strömungsmodul (18, 20, 22) zum Erzeugen einer den Versorgungsraum (14) klimatisierenden Gasströmung (26), und einer Steuervorrichtung (44) zum Steuern des Strömungsmoduls (18, 20, 22). Der Inkubator (10) umfasst einen über die Steuervorrichtung (44) steuerbaren Plasmagenerator (24) zum Anreichern der Gasströmung (26) mit einem desinfizierenden Plasma.
Patent DE-102012009658-A1 (DE)
Title: Support for holding portable device in automotive vehicle, has receiving device having longitudinally movable hasps whose free end is spaced from receiving rail according to dimension of portable device in closed arrangement of support
Inventor: KOUKAL JOACHIM
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-05-15
Abstract: The vehicle support (1) has coupling device (3) having portable device receiving device (4) with interface for connection of the portable device (2) to a vehicle computer system. The receiving device has a support plate (4') and a receiving rail (4'') for fixing portable device in the coupling device. The receiving device has longitudinally movable hasps (5) whose free end is spaced from receiving rail according to dimension of portable device in closed arrangement of support, and is moved farther from rail in open assembly of support.
Patent DE-102012011146-A1 (DE)
Title: Folding-top cover for covering folding top of convertible vehicle, has foam layer provided with pad mat, where layer is partially compressed in irreversible manner such that unit weight of compressible layer is more than specific weight
Inventor: LIEDER KIRSTEN
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-06-05
Abstract: The cover (7) has a foam layer provided with a pad mat i.e. cushion pad. A top fabric is formed in an outer skin of a folding top (3). The foam layer is partially compressed in an irreversible manner such that unit weight of a compressible layer is more than 70 kg/m. Tortuosity of the foam layer is between 1.4 and 1.6 and thickness of the foam layer is between 6 mm and 11 mm. The foam layer is made of polyurethane. The pad mat is connected to the top fabric using an adhesive system. A sound-absorbing layer is placed adjacent to the foam layer.
Patent DE-102012014584-A1 (DE)
Title: Messgrößenaufnehmer mit internem Datenspeicher
Inventor: HALLER MARKUS
IPC: G01D1/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Messgrößenaufnehmer (3) mit einem internen Datenspeicher (32), eine Verarbeitungsvorrichtung (2) für einen derartigen Messgrößenaufnehmer (3) und ein Verfahren zum Speichern von Daten in dem internen Datenspeicher (32) eines derartigen Messgrößenaufnehmers (3). Der interne Datenspeicher (32) weist eine Vielzahl von Speicherbereichen auf. In zumindest zwei Speicherbereichen der Vielzahl von Speicherbereichen wird jeweils ein Zählwert, der einer Häufigkeit eines Auftretens von Messwerten in einem bestimmten Messwertbereich entspricht, gespeichert. Somit können Daten bezüglich einer Belastung eines Messgrößenaufnehmers direkt in ihm gespeichert werden und ihm später direkt und zweifelsfrei zugeordnet werden. Dadurch ist eine manipulationssichere Speicherung der Daten möglich und ein Hersteller oder Verkäufer des Messgrößenaufnehmers kann feststellen, ob dieser überlastet worden ist, falls z. B. eine Reklamation durch einen Endanwender erfolgt. Zudem sind Rückschlüsse auf die noch zu erwartende Lebensdauer und/oder Messgenauigkeit des Messgrößenaufnehmers möglich.