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Patent DE-102018215629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsdiagnose einer Abgasnachbehandlungsanlage einer Brennkraftmaschine und Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-09-13
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Funktionsdiagnose einer Abgasnachbehandlungsanlage einer Brennkraftmaschine (1), und eine entsprechende Abgasnachbehandlungsanlage beschrieben. Das Verfahren betrifft die Überprüfung eines Partikelfilters (5) der Abgasnachbehandlungsanlage auf Funktionsfähigkeit in Bezug auf dessen Filterwirkung, indem eine definierte Lambdawertänderung stromaufwärts des Partikelfilters (5), durch Änderung einer Kraftstoffzugabe mittels einer Kraftstoff-Zuführeinrichtung stromaufwärts des Partikelfilters, herbeigeführt und in einem unmittelbar auf die genannte Lambdawertänderung folgenden festgelegten Zeitfenster (TW) die entsprechende Lambdawertänderung Stromabwärts des Partikelfilters (5) gemessen und darauf basierend ein Lambda-Vergleichswert (LVgW) bereitgestellt wird. Anhand eines Vergleichs des Lambda-Vergleichswerts (LVgW) mit vorgegebenen Grenzwerten (GW) wird dann der Partikelfilter (5) als schadhaft oder intakt diagnostiziert. Die erfindungsgemäße Abgasnachbehandlungsanlage ist eingerichtet zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens. Mit Hilfe des vorgenannten Verfahrens sowie der Abgasnachbehandlungsanlage kann eine Funktionsdiagnose des Partikelfilters (5) mit hoher Zuverlässigkeit und Robustheit gegenüber Störeinflüssen als On-Board-Diagnose durchgeführt werden.
Patent DE-102018216171-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Scheibenwischers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MANDERSCHEID MARTIN
IPC: B60S1/08
Filed: 2018-09-21
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Steuerung eines Scheibenwischers eines Kraftfahrzeugs, wobei die Steuervorrichtung in zumindest zwei verschiedenen Betriebsarten betreibbar ist, und wobei die Steuervorrichtung in einer ersten Betriebsart eingerichtet ist, eine Niederschlagsmenge auf einer Scheibe des Kraftfahrzeugs zu detektieren, eine von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs mittels eines Bedienelements vorgegebene erste Auslösefrequenz für den Scheibenwischer entgegenzunehmen, in Abhängigkeit von der detektierten Niederschlagsmenge und der von dem Fahrer vorgegebenen Auslösefrequenz ein Niederschlagsmenge-Auslöseverhältnis zu bestimmen, und den Scheibenwischer gemäß der ersten Auslösefrequenz auszulösen.
Patent DE-102018218281-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung mit einer Blende und Verfahren zu deren Befestigung
Inventor: PETASCH THOMAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung (1) für EUV-Strahlung, umfassend: mindestens ein reflektives optisches Element (4), das einen Grundkörper (5) mit einer EUV-Strahlung reflektierenden Beschichtung (8) aufweist, sowie eine Blende (9), die von einem zu schützenden Oberflächenbereich (7) des Grundkörpers (5) beabstandet angeordnet ist. Die Blende (9) ist lösbar an einem Träger (10) befestigt, der dauerhaft mit einem mechanischen Bauteil (2) der optischen Anordnung (1) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Anbringen einer Blende (9) in einer optischen Anordnung (1) für EUV-Strahlung, umfassend: Dauerhaftes Verbinden eines Trägers (10) mit einem mechanischen Bauteil (2) der optischen Anordnung (1), insbesondere durch eine stoffschlüssige Verbindung, sowie lösbares Befestigen der Blende (9) an dem Träger (10) zum Anbringen der Blende (9) beabstandet von einem zu schützenden Oberflächenbereich (7) eines Grundkörpers (5) eines reflektiven optischen Elements (4), der eine EUV-Strahlung reflektierende Beschichtung (8) aufweist.
Patent DE-102018219908-A1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeugladesystem und Verfahren
Inventor: RICHARDSON MIKE
IPC: B60L3/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein elektrisches Fahrzeugladesystem bereit, das eine Ladebuchse, die angeordnet ist, um einen Ladestecker aufzunehmen, und ein Detektormittel umfasst, das angeordnet ist, um darauf zu schließen, ob der Ladestecker in die Ladebuchse eingesteckt ist, und ein Erfassungssignal auszugeben, das anzeigt, ob der Ladestecker in die Ladebuchse eingesteckt ist. Das Fahrzeugladesystem umfasst ferner eine Steuervorrichtung, die so angeordnet ist, dass sie ein Steuersignal ausgibt, um eines oder mehrere der Fahrzeugsysteme zu steuern, um zu verhindern, dass das Fahrzeug in einen Zustand eintritt oder diesen aufrechterhält, in dem das Fahrzeug durch seine eigene Leistung oder sein eigenes Gewicht in Abhängigkeit vom Erfassungssignal, das anzeigt, dass der Ladestecker in die Ladebuchse eingesteckt ist, bewegt werden kann. Die Steuervorrichtung ist so angeordnet, dass sie die Verhinderung in Abhängigkeit davon, dass sich ein Sperrkörper in einer ersten Konfiguration befindet, überschreibt, wobei der Sperrkörper, wenn in der ersten Konfiguration, angeordnet ist, um die Handlung des Einsteckens des Ladesteckers in die Ladebuchse zu verhindern.
Patent DE-102018220566-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine und ein Verfahren zur Regelung des Druckes in einer Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: SCHLINGMEIER DANIEL
IPC: F02M21/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Gas-Pumpe (10), wobei durch die mindestens eine Gas-Pumpe (10) Kraftstoff, welcher als Gas in einer flüssigen Phase in einem Vorratsbehälter (4) vorliegt, über eine Gasleitung (22) aus dem Vorratsbehälter (4) in einen Buffertank (18) gefördert wird, wobei der Buffertank über ein schalbares Ventil (19) mit einem Gas-Rail verbunden ist, wobei ein Dual-Fluid-Injektor (21) mit dem Gas-Rail (20) und einem Kraftstoff-Rail (26) verbunden ist. Das Gas-Rail (20) und das Kraftstoff-Rail (26) stehen über einen gemeinsamen Speicher (30) mit beweglichen Trennelement (31) zur Medientrennung miteinander in Verbindung.
Patent DE-102019000995-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: ERNST RENé
IPC: F02B37/16
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (16), mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (18), mit einem ersten Abgasturbolader (20), welcher eine in dem Abgastrakt (18) angeordnete und von dem Abgas antreibbare erste Turbine (22) und einen in dem Ansaugtrakt (16) angeordneten und von der ersten Turbine (22) antreibbaren ersten Verdichter (26) zum Verdichten der den Ansaugtrakt (16) durchströmenden Luft aufweist, und mit einem zweiten Abgasturbolader (32), welcher eine in dem Abgastrakt (18) angeordnete und von dem Abgas parallel zur ersten Turbine (22) antreibbare zweite Turbine (34) und einen in dem Ansaugtrakt (16) angeordneten, von der zweiten Turbine (34) antreibbaren und seriell zu dem ersten Verdichter (26) betreibbaren zweiten Verdichter (32) zum Verdichten der den Ansaugtrakt (16) durchströmenden Luft aufweist, wobei wenigstens einer der Abgasturbolader (20, 32) eine elektrische Maschine (60, 62) aufweist, mittels welcher zumindest der Verdichter (26, 32) des wenigstens einen Abgasturboladers (20, 32) elektrisch antreibbar ist.
Patent DE-102019002853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Störsicherheitsabstandes eines elektronischen Zündmittels
Inventor: SCHWARZ MARTIN
IPC: F42B35/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird von einem bekannten Verfahren zur Bestimmung eines Störsicherheitsabstandes eines elektronischen Zündmittels ausgegangen, wobei das elektronische Zündmittel eine Auslöseelektronik (11), eine Ladung und einen Zünddraht (12) aufweist, wobei über die Auslöseelektronik (11) ein Zünddraht (12) beaufschlagt wird, mit dem die Ladung zur Explosion gebracht wird. Die Schritte sind:- Ausbau der Ladung aus dem elektronischen Zündmittel unter Erhalt eines entschärften Zündmittels (10),- thermische und mechanische Ankopplung eines optischen Sensorkristalls (20) an den Zünddraht (12) des entschärften Zündmittels (10), wobei der optische Sensorkristall (20) temperaturabhängig Lichtstrahlen bezüglich ihrer Wellenlänge stärker oder schwächer reflektiert,- weitere Instrumentierung.Bei dem neuen Verfahren sollen realitätsnahe Werte des Störsicherheitsabstandes ermittelt werden. Hierzu umgibt man vor der Durchführung der EMV-Versuche den Zünddraht (12) und das optische Sensorkristall (20) mit Paraffinöl (50). Das Paraffinöl (50) simuliert die Ladung, die in einer scharfen Zusammenbaustellung das Sensorkristall umgibt.
Patent DE-102019004109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: G08B21/06
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) mit einer Umgebungssensorik und einer Fahrerbeobachtungskamera (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - anhand erfasster Bildsignale der Fahrerbeobachtungskamera (5) zyklisch eine Blickrichtung (R) eines Fahrers (2) im Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) ermittelt wird,
 - anhand erfasster Signale der Umgebungssensorik eine Gefahrensituation ermittelt wird, wobei
 - bei Vorliegen einer Gefahrensituation eine Position der Gefahrensituation mit der ermittelten Blickrichtung (R) des Fahrers (2) verglichen wird und
 - in Abhängigkeit der Blickrichtung (R) vorgegeben wird, wo und in welcher Weise ein Warnhinweis in Bezug auf die Gefahrensituation im Fahrzeug (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102019005436-A1 (DE)
Title: Segeladapter
Inventor: WILD HOLGER
IPC: B63H9/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Das erfindungsgemäße Gerät kann ein herkömmliches Schiff in einem Hybriden zwischen Motorbetrieben und Segelschiff umwandeln und ermöglicht damit die kostengünstige Nachrüstung bestehender Schiffe zur Nutzung von Windenergie als Antriebskraft zur Fortbewegung. Das erfindungsgemäße Gerät, der Segeladapter (SA), ist ein Gerät das als Erweiterung an ein Schiff angebracht werden kann und das grundlegende Fahrerlebnis der, das Schiff lenkenden, Menschen sowie die wesentliche Schiffstechnik beibehalten kann. Dies bei Ausnutzung von erneuerbaren Energien, wie z.B. Wind, und damit gleichzeitig durchschnittlicher Verringerung des herkömmlichen Treibstoffaufwandes aus z.B. fossilen Quellen wie Schiffsdiesel, Schweröl oder Gas, welche aktuelle Frachtschiffe üblicherweise zum Antrieb nutzen kann. Der SA besteht hierzu aus einer Basis, der Teilkomponente Gerätebasis, einer Teilkomponente Segel die an der Basis angebracht sein kann und optional weiteren Teilkomponenten die einerseits zum Erfassen der Einflüsse der Umgebung eingesetzt werden können wie z.B. Sensoren, und andererseits zur Unterstützung der Wirkung des SA eingesetzt werden können wie z.B. einem zusätzlichen Ruder. Die dem SA eigene Technik kann vorzugsweise aus einer Teilkomponente Automatik und einer Teilkomponente Datenverarbeitung bestehen die die Automatik steuern kann sowie weiteren diese und den SA unterstützende Komponenten. Die vorgenannte Teilkomponente Automatik kann zum Setzen, Reffen und Konfigurieren der, die Windenergie nutzenden, Teilkomponente Segel und weiteren Komponenten wie z.B. einem Ruder verwendet werden. Die vorgenannte Teilkomponente Datenverarbeitung kann vorzugsweise die Steuerung der vorgenannten Teilkomponente Automatik aber auch weitere Aufgaben übernehmen, wie z.B. die Kommunikation mit den Systemen des Schiffes und/oder dem Menschen, z.B. dem Kapitän oder Steuermann.
Patent DE-102019006935-A1 (DE)
Title: Technik zur Totzeitkompensation bei Quer- und Längsführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEULEN TOBIAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Technik zur Bestimmung und Kompensation einer Totzeit mindestens eines Aktors zur Querführung und/oder Längsführung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wird beschrieben. Gemäß einem Aspekt umfasst eine Vorrichtung (200) mindestens einen Sensor (202) oder mindestens eine Sensorschnittstelle zur Erfassung mindestens eines Ist-Werts eines Bewegungszustands der Querführung und/oder Längsführung. Eine Bestimmungseinheit (206) der Vorrichtung (200) ist dazu ausgebildet, die Totzeit des mindestens einen Aktors durch Vergleichen mindestens eines aus einem Dynamikmodell berechneten Soll-Werts des Bewegungszustands mit dem erfassten mindestens einen Ist-Wert zu bestimmen. Eine Regelungseinheit (208) der Vorrichtung (200) ist dazu ausgebildet, abhängig vom erfassten Bewegungszustand und der bestimmten Totzeit des mindestens einen Aktors den Aktor zu regeln, wobei die Regelungseinheit (208) um die Totzeit zeitlich vorauslaufende Steuersignale an den Aktor ausgibt.
Patent DE-102019007960-A1 (DE)
Title: Bordlader und Verfahren zum Laden eines ersten elektrischen Energiespeichers und/oder eines zweiten elekrtrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L53/20
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bordlader zum Laden eines ersten elektrischen Energiespeichers und/oder eines zweiten elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit
 - einem Spannungsanschluss zum Bereitstellen einer Wechselspannung, wobei
 - in einem ersten Betriebsmodus eines Umschaltnetzwerks eine Sekundärseite eines ersten Gleichspannungswandlers und eine Sekundärseite eines zweiten Gleichspannungswandlers und/oder eine Primärseite eines dritten Gleichspannungswandlers und eine Primärseite eines vierten Gleichspannungswandlers parallel zueinander geschaltet sind, und
 - in einem zweiten Betriebsmodus des Umschaltnetzwerks die Sekundärseite des ersten Gleichspannungswandlers und die Sekundärseite des zweiten Gleichspannungswandlers in Reihe geschaltet sind und/oder die Primärseite des dritten Gleichspannungswandlers und die Primärseite des vierten Gleichspannungswandlers in Reihe zueinander geschaltet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren zum Laden eines ersten elektrischen Energiespeichers und/oder eines zweiten elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei der erste elektrische Energiespeicher und/oder der zweite elektrische Energiespeicher mit einem Bordlader geladen werden.
Patent DE-102019100109-A1 (DE)
Title: Effizienzerhöhung für Wärmepumpen-Lüftung
Inventor: CEYLAN ÖZGÜR
IPC: F24F1/40
Filed: 2019-01-04
Abstract: Außeneinheit für eine Wärmepumpe, wobei die Außeneinheit ein Gehäuse mit mindestens einem Wärmetauscher aufweist, der von Luft durchströmt wird, mit mindestens einem Lüfter, der Luft durch den Wärmetauscher zieht und aus einer Gehäuseöffnung ins Freie fördert, wobei jeder luftdurchströmte Wärmetauscher, jeder Lüfter und weitere Einrichtungen in einem geschlossenen Gehäuse angeordnet sind, welches über entsprechende Öffnungen verfügt, die jeweils mit Schutzvorrichtungen gegen Eindringen von Fremdkörpern gesichert sind, jeder Lüfter an einer luftdurchlässigen Halterung befestigt ist, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, die von jedem Lüfter geförderte Luft in eine jeweilige Düse geführt wird, die innerhalb des Gehäuses angeordnet und an ihm befestigt ist, am Austritt jedes Luftstroms aus dem Gehäuse jeweils ein als Strömungsgleichrichter wirkendes Gitter am Gehäuse befestigt ist, und zwischen jeder Düse und dem jeweiligen Gitter je eine weiche Dichtung vorgesehen wird, die die Schwingungen von Gitter und Düse jeweils voneinander entkoppelt.
Patent DE-102019102477-A1 (DE)
Title: Messerleiste, Schneidbalken und Einstellvorrichtung zur vereinfachten Einstellung der Messerhöhe
Inventor: STÖCKLE ERICH
IPC: B26D1/36
Filed: 2019-01-31
Abstract: Messerleiste (1), Schneidbalken und Einstellvorrichtung (20) zur vereinfachten Einstellung der Messerhöhe.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, mit welcher über die gesamte Lebensdauer der Einstellvorrichtung (20) oder des Messerbalkens (10) eine exakte Einstellung der Messerhöhe gewährleistet ist oder sogar gänzlich auf die Verwendung einer Einstellvorrichtung (20) verzichtet werden kann.Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst zum einen eine Messerleiste (1), bei welcher im Bereich mindestens einer Außenkante (3) mindestens eine Anschlagfläche (6) ausgebildet ist, als auch eine Einstellvorrichtung (20), welche mindestens einen Anschlag (14, 25) umfasst, gegen welchen die mindestens eine Anschlagfläche (6) der Messerleiste (1) anstellbar ist sowie einen Messerbalken (10), der mindestens einen Anschlag (14, 25) umfasst, gegen welchen die mindestens eine Anschlagfläche (6) der Messerleiste (1) anstellbar ist.
Patent DE-102019104656-A1 (DE)
Title: Notentriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: EWERT JENNY
IPC: E05B85/12
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notentriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges. Die Notentriegelungsvorrichtung umfasst ein Betätigungselement, das flächenbündig in die Kontur einer Kraftfahrzeuginnenverkleidung integriert ist.
Patent DE-102019105159-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum führen eines autonomen fahrzeugs
Inventor: BORNEMANN LARS
IPC: G05D1/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Führen eines autonomen Fahrzeugs mit einer Vielzahl von vernetzten Beleuchtungsvorrichtungen, umfassend: eine erste Beleuchtungsvorrichtung mit einem ersten Sender zum Senden eines ersten Führsignals zum Führen des Fahrzeugs, eine zweite Beleuchtungsvorrichtung mit einem zweiten Sender zum Senden eines zweiten Führsignals zum Führen des Fahrzeugs, und eine Steuerung, die dazu ausgebildet ist, den ersten und den zweiten Sender so anzusteuern, dass das Fahrzeug von der ersten zu der zweiten Beleuchtungsvorrichtung geführt wird.
Patent DE-102019106811-A1 (DE)
Title: Durch schwerkraft gespeistes schmiersystem mit trennung der vorderachse
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeug-Verteilergetriebe, das Folgendes aufweist: ein Gehäuse, eine Primärwelle, die drehbar innerhalb des Gehäuses montiert ist, eine Sekundärwelle, die selektiv durch die Primärwelle angetrieben wird, eine Nabe, die drehungsmäßig an der Primärwelle fixiert ist, ein Kupplungsgehäuse, das selektiv über ein Reibungspaket drehungsmäßig mit der Nabe verbunden ist, ein Eingriffsrad, das drehungsmäßig in Bezug auf das Kupplungsgehäuse fixiert und drehungsmäßig mit der Sekundärwelle über ein flexibles Drehkraftübertragungselement verbunden ist, wobei das Reibungspaket bei seinem Eingriff das Kupplungsgehäuse veranlasst, selektiv mit der Nabe verbunden zu werden, ein Reservoirsystem, das in Bezug auf das Gehäuse fixiert ist, und Schmiermittel auffängt, das durch den Betrieb des flexiblen Drehkraftübertragungselements in Bewegung versetzt wird, wobei das Reservoirsystem abtropfendes Schmiermittel an ein Reservoirsystem zuführt, und eine Schneckenpumpe Schmiermittel von einem Sumpf benachbart zu der Sekundärwelle an das sekundäre Reservoirsystem zuführt.
Patent DE-102019107483-A1 (DE)
Title: Verbrennungssystem für einen verbrennungsmotor mit einer verbrennungskammer und einer kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: DEMPSEY ADAM
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein Verbrennungssystem (14) für einen Verbrennungsmotor (10) umfasst eine Verbrennungskammer (12), die zwischen einem Zylinderkopf (22) und einer oberen Oberfläche (20) eines Kolbens (16) definiert wird. Das Verbrennungssystem (14) umfasst auch eine Kraftstoffeinspritzdüse (28) mit einer Einspritzdüsenspitze (30). Die Einspritzdüsenspitze (30) definiert eine Strahldüse (32), die in Fluidverbindung mit der Verbrennungskammer (12) angeordnet ist, um einen Kraftstoffstrahl (34) in die Verbrennungskammer (12) abzugeben. Ein stumpfer Körper (36) ist innerhalb der Verbrennungskammer (12) so positioniert, dass eine Achse (AA') des abgegebenen Kraftstoffstrahls (34) auf einen vorderen Abschnitt (38) des stumpfen Körpers (36) nahe der Einspritzdüsenspitze (30) trifft. Der vordere Abschnitt (38) weist eine Kontur auf, die dazu geeignet ist, den abgegebenen Kraftstoffstrahl (34) in zumindest zwei turbulente Kraftstoffströme zu teilen und das Mischen eines jeden Kraftstoffstroms mit einem Oxidationsmittel zu erleichtern, das in der Verbrennungskammer (12) vorliegt.
Patent DE-102019107585-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit bereichs- und betriebsartbetätiger, der einen nockenstösselmechanismus zur überwindung blockierter schaltereignisse und eine die erfassung von gabelpositionen ermöglichende sensorkonfiguration aufweist
Inventor: JAIN ABHINAV
IPC: F16D11/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Verteilergetriebe mit einem Betätiger bzw. Aktuator zum Betätigen eines Zweiganggetriebes (d. h. Bereichsmechanismus) und einer Kupplung (d. h. Betriebsartmechanismus). Der Aktuator nutzt eine motorgetriebene Nockenstruktur, welche die Bewegung einer ersten Gabel, die dem Bereichsmechanismus zugeordnet ist, und einer zweiten Gabel, die dem Betriebsartmechanismus zugeordnet ist, koordiniert. Falls ein Zahn-auf-Zahn-Kontakt einen Wechsel des Bereichsmechanismus aus einem Betrieb in einem hohen Bereich in einen Betrieb in einem niedrigen Bereich verhindert, wird mittels einer elastischen Kupplung Compliance zwischen dem Motor und der Nockenstruktur hergestellt. Falls ein Zahn-auf-Zahn-Kontakt einen Wechsel des Betriebsartmechanismus aus einem Zweiradantriebs- (2WD) Modus in einen Vierradantriebs- (4WD) Modus verhindert, wird Compliance zwischen der Nockenstruktur und der zweiten Gabel hergestellt. Ein Sensorsystem erkennt die Platzierung der ersten und zweiten Gabel an verschiedenen Positionen und erzeugt in Reaktion darauf zugehörige Sensorsignale.
Patent DE-102019113611-A1 (DE)
Title: Türschließsystem zum Schließen von Türen sowie eine Türe mit einem derartigen Türschließsystem
Inventor: MILITZER-KEIL MARIAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Türschließsystem zum Verschließen von Türen sowie eine Türe mit einem derartigen Türschließsystem.
Patent DE-102019116456-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Struktur in der Oberfläche eines rotationssymmetrischen Glaskörpers
Inventor: SCHMITT BERNHARD
IPC: C03C23/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Herstellung einer Struktur (12) auf einer Oberfläche (11) eines rotationssymmetrischen Glaskörpers (10) offenbart. Die Vorrichtung (1), mit der das erfindungsgemäße Verfahren ausgeführt werden kann, umfasst eine Bearbeitungsmaschine (7) mit einem Futter (6), in das der rotationssymmetrische Glaskörper (10) eingespannt ist. Ferner ist mindestens ein Laser (2), eine Ablenkeinrichtung (3) und eine Steuerung (5) vorgesehen. Die Steuerung (5) sorgt dafür, dass der Laserstrahl (4) in der gewünschten Art und Weise über die Oberfläche (11) des rotationssymmetrischen Glaskörpers (10) geführt wird und dabei zur Ausbildung der gewünschten Struktur (12) beiträgt.
Patent DE-102019116901-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Kühlsystem unter Verwendung einer Wasserpumpe und eines Solenoidventils
Inventor: LEE HYO JO
IPC: F01P11/08
Filed: 2019-06-24
Abstract: Verbrennungsmotor-Kühlsystem, aufweisend eine Wasserpumpe (100) zum Zuführen von Kühlmittel zu einem Verbrennungsmotorsystem, eine Mehrzahl von Kühlmittelpassagen (11, 12, 13) zum Verbinden der Wasserpumpe (100) mit einzelnen Bauelementen des Verbrennungsmotorsystems, ein Solenoidventil (200), das zwischen einem Auslass (120) der Wasserpumpe (100) und Einlässen (11a, 12a, 13a) der Mehrzahl von Kühlmittelpassagen (11, 12, 13) angeordnet ist, um eine Strömung des Kühlmittels von der Wasserpumpe (100) zu der Mehrzahl von Kühlmittelpassagen (11, 12, 13) integral zu steuern, und eine Steuereinrichtung (250) zur Steuerung des Solenoidventils (200), wobei die Einlässe (11a, 12a, 13a) der jeweiligen Mehrzahl von Kühlmittelpassagen (11, 12, 13) in einer Breitenrichtung des Auslasses (120) der Wasserpumpe (100) benachbart zueinander nebeneinander angeordnet sind und durch Bewegen eines Schiebers (210) des Solenoidventils (200) in der Breitenrichtung aufeinanderfolgend geöffnet und geschlossen sind.