baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012014256-B4 (DE)
Title: Aufhängung eines Feststranges bei einemmehrsträngig ausgeführten Hebezeug
Inventor: HÜHN MATTHIAS
IPC: B66D3/26
Filed: 2012-07-13
Granted: 2019-02-28
Abstract: Aufhängung eines Feststranges bei einem mehrsträngig ausgeführten Hebezeug in Form eines Kettenzugs, bei der das obere Ende des Feststranges (1) an einer Feststrangaufnahme (2) fixiert ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Feststrangaufnahme (2) an einem Gehäuse (5) oder an einer mit dem Gehäuse (5) des Hebezeugs verbundenen Unterkonstruktion (4) um die vertikale Achse drehbar gelagert und gehalten ist; wobei
 an der radial äußeren Mantelfläche der Unterkonstruktion (4) eine radial umlaufende nutenförmige Vertiefung und an der inneren Mantelfläche des Gehäuses (5) an zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Seiten jeweils eine geradlinig ausgebildete nutenförmige Vertiefung ausbildet sind, so dass Bolzen (6) oder Schenkel einer Spange in die nutenförmigen Vertiefungen zur Fixierung der Unterkonstruktion (4) im Gehäuse (5), bei möglicher Drehbewegung der Unterkonstruktion (4) um die vertikale Achse, einführbar sind.
Patent DE-102012015712-B4 (DE)
Title: Walzenschiebersteuerung
Inventor: OHRNDORF MARTIN
IPC: F02F1/24
Filed: 2012-08-08
Granted: 2017-08-31
Abstract: Walzenschiebersteuerung für 4-Takt-Verbrennungsmotoren, bestehend aus:  einem Zylinderkopf (1) mit einem Auslass- und einem Einlasskanal (4, 5), einem im Verhältnis 2:1 übersetzten, von der Kurbelwelle aus angetriebenen Walzenschieber (2), der in dem Zylinderkopf (1) zur Steuerung eines 4-Takt-Prozesses rotiert, wobei der 4-Takt-Prozess über kombinierte Auslass- und Einlasskanäle (10, 11 und 7) erfolgt, ferner der Walzenschieber (2) kombinierte Ein- und Auslasskanäle (10, 11), einen Hohlraum (14) und ein Verschlusselement (3) zum Verschließen der Vorderseite (13) des Walzenschiebers (2) umfasst, wobei der Walzenschieber (2) an seinem hinteren Ende einen als länglichen, in den Hohlraum (14) mündenden Einlass- und Auslasskanal (10) und an seinem Anfang einen als taschenförmige Öffnung ausgebildeten, in den Hohlraum (14) mündenden Einlass- und Auslasskanal (11) aufweist, und wobei der kombinierte Einlass- und Auslasskanal (10) des Walzenschiebers (2) während des 4-Takt-Prozesses den Auslasskanal (4) des Zylinderkopfes (1) und den Einlasskanal (5) des Zylinderkopfes (1) nach den konstruktiv festgelegten Steuerzeiten in Abhängigkeit vom Kurbelwellenwinkel öffnet und schließt.
Patent DE-102012019701-B4 (DE)
Title: Regelung der Speisewasservorwärmung bei Dampferzeugern in Abhängigkeit der Dampfabnahme
Inventor: FREUDENBERG MARTIN
IPC: F22D5/28
Filed: 2012-10-06
Granted: 2021-04-01
Abstract: Eine Regelung der Vorwärmung von Speisewasser (10), das in Speisewassergefäßen (7) für die Zufuhr zu einem Dampferzeuger (2) aufbereitet wird und durch eine Dampfheizung (6) erwärmt wird, damit eine Entgasung des Speisewassers stattfinden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei Unterschreiten eines vorgegebenen Mindestdruckes, gemessen durch einen Druckaufnehmer (3), im Dampferzeuger (2) die Dampfheizung (6) mittels eines Ventils (5) abgeschaltet wird und nur bei Unterschreitung einer definierten Mindesttemperatur, gemessen durch einen Temperaturfühler (13), des Speisewassers zugeschaltet wird.
Patent DE-102012212606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Magnetfelds, vertikaler Hall-Sensor und Magneterfasssungsverfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/06
Filed: 2012-07-18
Granted: 2015-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines Magnetfelds mit einem vertikalen Hall-Sensor, der folgende Merkmale aufweist: eine Hall-Effekt-Region (11); und eine Mehrzahl von Kontakten (21–24), die in der oder auf einer Oberfläche der Hall-Effekt-Region gebildet sind, wobei die Kontakte in einer Sequenz entlang eines Pfades angeordnet sind, der sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende der Hall-Effekt-Region erstreckt; wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Mehrzahl von Kontakten zumindest vier Spinning-Current-Kontakte und zumindest zwei Nur-Versorgung-Kontakte aufweisen; die Spinning-Current-Kontakte gemäß einem Spinning-Current-Schema wechselweise als Versorgungskontakte und als Erfassungskontakte fungieren; die zumindest vier Spinning-Current-Kontakte entlang eines mittleren Abschnitts des Pfades angeordnet sind; und die zumindest zwei Nur-Versorgung-Kontakte auf verteilte Weise auf gegenüberliegenden Seiten des mittleren Abschnitts angeordnet und dazu konfiguriert sind, die Hall-Effekt-Region gemäß einer Erweiterung des Spinning-Current-Schemas mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102012213040-B4 (DE)
Title: Decoder für physikalisch nicht klonbare Funktionen mittels Schwellendekodierung und entsprechendes Verfahren
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: G06F17/10
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-03-20
Abstract: Decoder 100 zum Auswerten einer ermittelten Ausprägung von physikalischen, unklonbaren Eigenschaften eines physikalischen Objekts 2; 3, wobei der Decoder 100 ein rückgekoppeltes Schieberegister 140 mit mehreren Registerelementen umfasst. Das rückgekoppelte Schieberegister implementiert einen Simplex-Code implementiert und ist konfiguriert, auf der Basis eines in das rückgekoppelte Schieberegister 140 eingespeisten Registervektors 132 ein entsprechendes Syndrom zu bestimmen und in den mehreren Registerelementen zu speichern. Der Decoder umfasst auch eine Kombinationseinrichtung 150, die konfiguriert ist, zumindest eine Untermenge der Registerelemente des rückgekoppelten Schieberegisters 140 algebraisch zu kombinieren und einen resultierenden Kombinationsergebnisvektor 152 bereitzustellen. Der Decoder umfasst weiterhin einen Mehrheitsentscheider 160, der konfiguriert ist, innerhalb des Kombinationsergebnisvektors 152 einen am häufigsten auftretenden Wert zu ermitteln und als Entscheidungsergebnis 162 bereitzustellen. Ferner umfasst der Decoder 100 einen Eingangswähler 120, der konfiguriert ist, einen Eingang des rückgekoppelten Schieberegisters 140 selektiv mit einer Eingangsschnittstellenanordnung 102 oder einem Ausgang des Mehrheitsentscheiders 160 zu verbinden, um in einem ersten Zustand einen von der Eingangsschnittstellenanordnung 102 bereitgestellten Eingangsvektor 112; 512, der der ermittelten Ausprägung der physikalischen, unklonbaren Eigenschaften entspricht, als Registervektor 132 bereitzustellen, und in einem zweiten Zustand einen Entscheidungsvektor, der das Entscheidungsergebnis 162 und weitere Entscheidungsergebnisse umfasst, als Registervektor 132 bereitzustellen.
Patent DE-102012215791-B4 (DE)
Title: Pollenwarnsystem und -verfahren
Inventor: JOHN CHRISTOPH
IPC: G08B21/02
Filed: 2012-09-06
Granted: 2019-04-18
Abstract: System (100) für ein Fahrzeug, wobei das System (100) eingerichtet ist, das Risiko einer allergischen Reaktion eines Insassen des Fahrzeugs aufgrund von Pollenflug zu reduzieren, wobei das System (100) eine Steuereinheit (103) umfasst, welche eingerichtet ist,
 - ein allergisches Profil (132), welches mit dem Insassen des Fahrzeugs assoziiert ist, zu ermitteln, wobei das Ermitteln (201) des allergischen Profils (132) eine Lernphase umfasst; wobei die Lernphase umfasst:
 -Erfassen einer allergischen Reaktion des Insassen an einer aktuellen Position zu einem aktuellen Zeitpunkt;
 -Ermitteln eines aktuellen Profils einer Pollenflugaktivität an der aktuellen Position zu dem aktuellen Zeitpunkt; und
 - Assoziieren der allergischen Reaktion des Insassen mit einem oder mehreren Pollentypen aus dem aktuellen Profil der Pollenflugaktivität;
 - ein Profil (131) der Pollenflugaktivität an einer ersten Position, welche mit dem Fahrzeug assoziiert ist, zu ermitteln;
 - das allergische Profil (132) und das Profil (131) der Pollenflugaktivität an der ersten Position zu vergleichen, um eine Übereinstimmung zwischen dem allergischen Profil (132) und dem Profil (131) der Pollenflugaktivität an der ersten Position festzustellen; und
 - eine Maßnahme zur Reduzierung des Risikos einer allergischen Reaktion anzustoßen, wenn eine Übereinstimmung zwischen dem allergischen Profil (132) und dem Profil (131) der Pollenflugaktivität an der ersten Position festgestellt wird.
Patent DE-102012222501-B4 (DE)
Title: Lageranordnung, insbesondere für einen Schiffsantrieb
Inventor: BREETZMANN PHILIPP
IPC: F16C33/36
Filed: 2012-12-07
Granted: 2017-03-09
Abstract: Lageranordnung, mit: – einer Außenringeinrichtung (AR) die eine erste und eine zweite jeweils im Axialschnitt konkave und zu einer Lagerachse (X) konzentrische, sowie dieser zugewandte Außenringlauffläche (1; 2) bildet, – einer Innenringeinrichtung (IR) die eine erste und eine zweite wiederum im Axialschnitt konkave und zur Lagerachse (X) konzentrische, jedoch der Lagerachse (X) abgewandte Innenringlauffläche (3; 4) bildet, – Wälzkörpern (5, 6) die in einem zwischen der Außenringeinrichtung (AR) und der Innenringeinrichtung (IR) gebildeten Wälzkörperbahnraum aufgenommen sind und hierbei eine erste Wälzkörperlaufreihe (L5) und eine hiervon axial beabstandete zweite Wälzkörperlaufreihe (L6) bilden, wobei – die Wälzkörper (5, 6) als Tonnen ausgebildet sind und einen zu einer Wälzkörperachse (X5, X6) konzentrischen Tonnenmantel aufweisen dessen Krümmung im Axialschnitt im wesentlichen der Krümmung der ersten bzw. der zweiten Außenringlauffläche (1, 2) im Axialschnitt entspricht, – die erste und die zweite Außenringlauffläche (1, 2) jeweils Kugelringflächen von Kugeln bilden, deren Kugelzentren (Z1, Z2) auf der Lagerachse (X) liegen und die Innenringeinrichtung (IR) damit um ein Kippzentrum (K) kippbar ist, das im Bereich der sich weitgehend deckenden Kugelzentren (Z1, Z2) liegt, – die Außenringeinrichtung (AR) ein erstes Lageraußenringelement (AR1) umfasst, dessen Innenumfangsfläche die erste Außenringlauffläche (1) bildet, – die Außenringeinrichtung (AR) ein zweites Lageraußenringelement (AR2) umfasst, dessen Innenumfangsfläche die zweite Außenringlauffläche (2) bildet, und – eine elektromechanische Spanneinrichtung (T) vorgesehen ist, zur Aufbringung einer die beiden Lageraußenringelemente (AR1, AR2) auf einander zu drängenden Spannkraft.
Patent DE-102013001828-B4 (DE)
Title: Schirmungselement und Steckverbinder sowie ein Verfahren zum  Anschließen eines eine  Schirmung aufweisenden Kabels  an einen Steckverbinder mit Hilfe des Schirmungselements
Inventor: NOLTING DANIEL
IPC: H01R9/03
Filed: 2013-02-04
Granted: 2014-09-25
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Schirmungselement (1) zur Herstellung der elektrisch leitenden Verbindung zwischen der Schirmung eines Kabels und einer metallischen Steckerhülse eines Steckverbinders, wobei das Schirmungselement (1) durch Ausstanzen und Umbiegen aus einem flachen Metallstreifen gebildet ist. Das Schirmungselement (1) ist erfindungsgemäß dadurch ausgebildet, dass es einen zylinderförmigen Mittelabschnitt (7) aufweist, der sich in Längsrichtung des anzuschließenden Kabels erstreckt, dass an der der Einführrichtung des anzuschließenden Kabels zugewandten ersten Stirnseite des Mittelabschnitts (7) mehrere Kontaktzungen (9) ausgebildet sind, die jeweils einen um einen Winkel α größer 90° nach innen abgebogenen federnden Kontaktabschnitt (10) aufweisen, wobei die Kontaktabschnitte (10) eine solche Länge haben, dass die freien Enden der federnden Kontaktabschnitte (10) die freigelegte Schirmung des anzuschließenden Kabels kontaktieren, und dass an der der Einführrichtung des anzuschließenden Kabels abgewandten zweiten Stirnseite (12) des Mittelabschnitts (7) mehrere Zungen ausgebildet sind, die um etwa 90° nach innen abgebogenen und um einen Winkel β radial ausgelenkt sind, so dass die Zungen einander lamellenartige überlappen, wobei die abgebogenen Zungen eine solche Länge haben, dass die freien Enden der Zungen eine Öffnung für die Adern des Kabels bilden.
Patent DE-102013111936-B4 (DE)
Title: Doherty-Verstärkerschaltung mit phasengesteuerter Lastmodulation
Inventor: GOEL SAURABH
IPC: H03F1/07
Filed: 2013-10-30
Granted: 2021-10-14
Abstract: Doherty-Verstärkerschaltung (100), die Folgendes umfasst:einen symmetrischen Doherty-Verstärker, der einen Hauptverstärker (102) und einen Spitzenverstärker (104) von gleicher Größe wie der Hauptverstärker (102) umfasst, wobei der symmetrische Doherty-Verstärker dafür konfiguriert ist, bei Spitzenausgangsleistung zu arbeiten, wenn der Hauptverstärker (102) und der Spitzenverstärker (104) jeweils im Sättigungszustand sind, und bei Output Back-off (OBO) zu arbeiten, wenn der Hauptverstärker (102) im Sättigungszustand ist und der Spitzenverstärker (104) nicht im Sättigungszustand ist; undPhasenschieberschaltungen (118), die dafür konfiguriert sind, die Phase an einem Ausgang des Spitzenverstärkers (104) bei OBO so zu verschieben, dass eine durch den Hauptverstärker (102) wahrgenommene Lastimpedanz und die Effizienz des symmetrischen Doherty-Verstärkers beide bei OBO als eine Funktion der Phasenschiebung am Ausgang des Spitzenverstärkers (104) zunehmen.
Patent DE-102013201136-B4 (DE)
Title: Vorhersage eines voraussichtlichen Kontrastmittelverlaufs
Inventor: KORPORAAL JOHANNES GEORG
IPC: A61B34/00
Filed: 2013-01-24
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zur Vorhersage eines voraussichtlichen Kontrastmittelverlaufs (CEP) für eine kontrastmittelunterstützte Untersuchung eines Untersuchungsobjekts (2) mit folgenden Schritten:- Erfassung von patientenspezifischen Blutflussverlaufsdaten (35) in einer Vormessung unter Verwendung eines definierten Untersuchungsprotokolls (47) und Bestimmung einer individuellen Impulsantwortfunktion (37, 43) auf Basis der Blutflussverlaufsdaten (35),- Erfassung eines der Vormessung zugeordneten Vormessungs-Herzratensignals (40) und Vorhersage (39) des voraussichtlichen Kontrastmittelverlaufs (CEP) auf Basis der individuellen Impulsantwortfunktion (37, 43), des Vormessungs-Herzratensignals (40) sowie eines aktuellen Untersuchungsprotokolls (48) und eines aktuell erfassten Herzratensignals (44, 52), dadurch gekennzeichnet, dass auf Basis des Vormessungs-Herzratensignals (40) eine herzschlagbezogene Impulsantwortfunktion (43) ermittelt wird, welche eine individuelle Impulsantwortfunktion in Abhängigkeit von einer Herzschlaganzahl definiert.
Patent DE-102013213890-B4 (DE)
Title: Isolierter elektrischer Draht
Inventor: Hisada tomokazu
IPC: H01B3/30
Filed: 2013-07-16
Granted: 2020-07-30
Abstract: Isolierter elektrischer Draht, umfassend: einen Leiter 10 und eine isolierende Schicht 20, die auf dem Leiter 10 gebildet ist, wobei die isolierende Schicht 20 eine erste Lage 21 aus einem ersten Polyamidimid, welches ein Haftverbesserungsmittel enthält, eine zweite Lage 22 aus einem zweiten Polyamidimid, welches durch Umsetzung einer Isocyanat-Komponente, die insgesamt 10 bis 70 mol% 2,4'-Diphenylmethandiisocyanat und Dimersäurediisocyanat enthält, mit einer Säurekomponente erhalten wird, die auf der ersten Lage 21 gebildet ist, und eine dritte Lage 23 aus einem Polyimid, die auf der zweiten Lage 22 gebildet ist, umfaßt.
Patent DE-102014008630-B4 (DE)
Title: Entleerungsvorrichtung für einen Gastank
Inventor: STREHLER REINHARD
IPC: F17C7/00
Filed: 2014-06-05
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entleerungsvorrichtung (10) für einen Gastank (1) mit einem eine Auslassöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Ventil (14), über welches ein unter Druck stehendes Fluid aus dem Gastank (1) führbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Abblasleitung (20) über eine Einlassöffnung (20.2) mit einem Anschluss (14.2) des Ventils (14) verbunden, wobei die Abblasleitung (20) eine vorgegebene Länge und unterschiedliche Innendurchmesser (D1, D2, D3) aufweist, welche sich in Richtung Abblasöffnung (20.4) der Abblasleitung (20) verringern.
Patent DE-102014105013-B4 (DE)
Title: Übertragen und Empfangen digitaler und analoger Signale über einen Isolator hinweg
Inventor: CHANG KWEE CHONG
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-04-08
Granted: 2018-08-02
Abstract: Ein Isolator, welcher aufweist:einen ersten Schaltkreis, wobei der erste Schaltkreis ein erstes analoges Signal und ein erstes digitales Signal hat;einen zweiten Schaltkreis;einen Signalisolator, welcher den ersten Schaltkreis von dem zweiten Schaltkreis isoliert;einen Modulator des ersten Schaltkreises, wobei der Modulator konfiguriert ist, das erste analoge Signal zu modulieren, welches zu einem logischen Zustand des ersten digitalen korrespondiert, um ein moduliertes Signal als Ausgabe des Modulators zu bilden;einen Transmitter des ersten Schaltkreises, welcher konfiguriert ist, das modulierte Signal über den Signalisolator hinweg von dem ersten Schaltkreis zu dem zweiten Schaltkreis zu übertragen;einen Receiver, welcher elektrisch an den Signalisolator gekoppelt ist, welcher konfiguriert ist, das modulierte Signal zu detektieren und das modulierte Signal in ein reproduziertes moduliertes Signal zu reproduzieren; undeinen Retrievalschaltkreis des zweiten Schaltkreises, welcher konfiguriert ist, das digitale Signal und das analoge Signal von dem reproduzierten modulierten Signal zu rekonstruieren;wobei:das modulierte Signal eine Mehrzahl von Pulsen aufweist;der erste Schaltkreis einen Encoder aufweist, welcher konfiguriert ist, jeden Puls des modulierten Signals in einen jeweils größeren Puls und einen kleineren Puls zu konvertieren, wobei der größere Puls wesentlich länger ist als der kleinere Puls; undjeder des größeren Pulses und des kleineren Pulses einen ersten Kantenübergang beziehungsweise einen zweiten Kantenübergang aufweist.
Patent DE-102014112394-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodenleuchte für Hintergrundlicht
Inventor: CHANG CHIH CHAO
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-08-28
Granted: 2018-03-15
Abstract: Leuchtdiodenleuchte für Hintergrundlicht, umfassend einen Halter (11), einen blauen Leuchtdiodenchip (12), der auf dem Halter (11) angeordnet ist, ein rotes Lumineszenzpulver (13), das von dem Blaulicht des blauen Leuchtdiodenchips (12) erregt wird und ein Rotlicht erzeugt, ein gelbes Lumineszenzpulver (14), das von dem Blaulicht des blauen Leuchtdiodenchips (12) erregt wird und ein Gelblicht erzeugt, und eine Kapsel (15), die den Leuchtdiodenchip (12), das rote Lumineszenzpulver (13) und das gelbe Lumineszenzpulver (14) verkapselt, wobei die Wellenlänge des Rotlichts des roten Lumineszenzpulvers (13) nach der Erregung durch das Blaulicht ca. 630 nm beträgt, wobei die Halbwellenbreite der Hauptwellenlänge kleiner als 10 nm ist, wobei das rote Lumineszenzpulver (13) eine chemische Formel T2XF6:Mn4+ hat, wobei T Li, Na, K oder Rb und X Ge, Si, Sn, Zr oder Ti sein kann, wobei die Wellenlänge des Gelblichts des gelben Lumineszenzpulvers (14) nach der Erregung durch das Blaulicht im Bereich von 540 nm–550 nm liegt, wobei das Mischverhältnis des gelben Lumineszenzpulvers (14) und des roten Lumineszenzpulvers (13) im Bereich von (2,33–1):1 gehalten wird, wodurch das Blaulicht des blauen Leuchtdiodenchips (12), das Rotlicht des roten Lumineszenzpulvers (13) und das Gelblicht des gelben Lumineszenzpulvers (14) gemischt werden, so dass ein Weißlicht erhalten wird, das im Bereich von ccy ≤ 1,8·ccx – 0,12, ccy ≥ 1,8·ccx – 0,336, ccy ≤ 0,33 und ccy ≥ 0,15 nach CIE 1931 liegt, wobei ccx für die X-Achse von CIE 1931 und ccy für die Y-Achse von CIE 1931 steht.
Patent DE-102014115471-B4 (DE)
Title: Kopfbefestigbare Anzeigevorrichtung und Verfahren
Inventor: PABST MANUEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-10-23
Granted: 2018-08-23
Abstract: Kopfbefestigbare Anzeigevorrichtung mit einem auf der Sichtachse (2) des Benutzers (3) angeordneten Anzeigeelement (4) und einer Tracking-Kamera (5) zur Positionierung von computergenerierten Augmented-Reality-Inhalten in der Anzeige des Anzeigeelements (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (4) teildurchsichtig ist und dass der Lichtweg (6) der Tracking-Kamera (5) koaxial zur Sichtachse (2) des Benutzers (3) verläuft.
Patent DE-102014117981-B4 (DE)
Title: Winde mit einer Notabsenkeinrichtung
Inventor: HARTMANN ROLAND
IPC: B66D5/00
Filed: 2014-12-05
Granted: 2020-12-03
Abstract: Winde, umfassend:a) ein Windengestell,b) eine Windentrommel (10), die für einen Hubbetrieb relativ zu dem Windengestell in eine erste Drehrichtung und für einen Senkbetrieb relativ zu dem Windengestell in eine zweite Drehrichtung, die der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist, drehbar ist,c) einen Hydraulikkreislauf (56), eine erste Hydraulikpumpe (40) und mindestens ein Getriebe (20), wobei die erste Hydraulikpumpe (40) eine Eingangswelle aufweist und in dem Hydraulikkreislauf (56) angeordnet ist, wobei die Eingangswelle der ersten Hydraulikpumpe (40) mit der Windentrommel (10) über das mindestens eine Getriebe (20) so koppelbar oder gekoppelt ist, dass eine Drehung der Windentrommel (10) in die zweite Drehrichtung bewirkt, dass sich die Eingangswelle der ersten Hydraulikpumpe (40) dreht, wodurch Hydraulikfluid durch den Hydraulikkreislauf (56) gepumpt wird,d) eine als Reibbremse ausgestaltete Haltebremse (21), die zwischen einem geöffneten Zustand und einem geschlossenen Zustand hin und her schaltbar ist, wobei die Haltebremse (21) eine Drehung der Eingangswelle der ersten Hydraulikpumpe (40) verhindert, wenn die Haltebremse (21) in ihrem geschlossenen Zustand ist, und eine Drehung der Eingangswelle der ersten Hydraulikpumpe (40) erlaubt, wenn die Haltebremse (21) in ihrem geöffneten Zustand ist,e) einen Volumenstrombegrenzer (51), der in dem Hydraulikkreislauf (56) angeordnet ist und den Volumenstrom des Hydraulikfluids durch den Hydraulikkreislauf (56) drosselt, undf) eine Kupplung (23), die kinematisch zwischen dem mindestens einen Getriebe (20) und der ersten Hydraulikpumpe (40) angeordnet ist, wobei die Kupplung (23) zwischen einem geöffneten Zustand und einem geschlossenen Zustand schaltbar ist, wobei eine Drehung der Windentrommel (10) zu der ersten Hydraulikpumpe (40) übertragbar ist, wenn sich die Kupplung (23) in ihrem geschlossenen Zustand befindet, und wobei die erste Hydraulikpumpe (40) von der Windentrommel (10) rotatorisch entkoppelt ist, wenn sich die Kupplung (23) in ihrem geöffneten Zustand befindet.
Patent DE-102015001579-B4 (DE)
Title: Robotersystem mit Vermeidung unbeabsichtigten Abwurfs geförderter Gegenstände
Inventor: SUGA KEISUKE
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-02-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Robotersystem (A) mit einem Roboter (R), der mit einem Roboterarm (RA) versehen ist, welcher ein Gelenk (W) aufweist und eine Roboterhand (RH), die an dem Gelenk (W) angebracht ist, und eine Steuereinrichtung (C), welche die Bewegung des Roboters R steuert, wobeiinnerhalb eines Maximalbereiches (MA), der von der Roboterhand (RH) erreichbar ist, ein zulässiger Bereich (PA) vorab eingestellt ist, in dem eine Einweisung der Roboterhand (RH) zulässig ist,die Steuereinrichtung (C) eine Feststellungseinrichtung (14) aufweist, welche auf Basis von Roboterhandpositionsinformationen entsprechend der Position und Stellung der Roboterhand (RH) feststellt, ob sich die Roboterhand (RH) als Ganzes in dem zulässigen Bereich (PA) befindet, undeine Einweisungseinschränkungseinrichtung (15) vorgesehen ist, welche eine Einweisung für die Roboterhand (RH) erlaubt, wenn festgestellt wird, dass sich die Roboterhand (RH) als Ganzes in dem zulässigen Bereich (PA) befindet, und welche eine Einweisung für die Roboterhand (RH) verhindert, wenn festgestellt wird, dass sich die Roboterhand (RH) nicht als Ganzes in dem zulässigen Bereich (PA) befindet, wobei eine Einweisung des Roboterarms (RA) weiterhin zugelassen wird.