baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006025260-B4 (DE)
Title: Gehäuse für brandgeschützte Wanddurchführungen in Trennwänden mit gleitendem Deckenanschluß
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: E04B1/94
Filed: 2006-05-31
Granted: 2008-05-08
Abstract: Gehäuse für brandgeschützte Wanddurchführungen
in Trennwänden
(12) mit gleitendem Deckenanschluß (34), dadurch gekennzeichnet,
daß das
Gehäuse
(10) an drei Seiten von einem Anschlußkragen (26) umgeben ist, der
dazu ausgebildet ist, eine dichte, jedoch gleitende Überlappungsverbindung
mit der Trennwand (12) herzustellen, während die vierte Seite des
Gehäuses
(10) zur unmittelbaren Befestigung dieses Gehäuses an der Decke (32) ausgebildet
ist.
Patent DE-102006043016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer optischen Aufnahmevorrichtung
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: H01L21/58
Filed: 2006-09-13
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer optischen Aufnahmevorrichtung (10), die folgenden Schritte umfassend:- Bereitstellen (I) eines mit einer elektrischen Schaltungsstruktur (110) versehenen optisch transparenten Trägerelements (50);- Bereitstellen (II) eines optischen Aufnahmechips (30), wobei der Aufnahmechip (30) auf mindestens einer Seite mit Kontaktstellen (80) aus einem elektrisch leitfähigen Material versehen ist;- Aufbringen (III) eines optisch transparenten und elektrisch nicht leitfähigen Haftmittels (70) auf das Trägerelement (50); und- Einbetten (IV) des Aufnahmechips (30) in das Haftmittel (70), wobei die Kontaktstellen (80) einer Seite des Aufnahmechips (30) in das Haftmittel (70) eingetaucht und mit elektrischen Kontakten der Schaltungsstruktur (110) des Trägerelements (50) elektrisch leitend kontaktiert werden.
Patent DE-102006045005-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: MEINTSCHEL JENS DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2006-09-23
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verstelleinrichtung zur Phaseneinstellung einer Nockenwelle (1) gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, die ein Hydrauliksystem (2) zur Versorgung der Verstelleinrichtung aufweist, mit einem Stellmittel mit Arbeitskammern (5, 6), die von einer Steuereinrichtung (11) beaufschlagbar sind, welche ein Mehrwegeventil (12) aufweist, das mit mindestens einem Steuerventil (13) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von der Stellung des Mehrwegeventils (12) das mindestens eine Steuerventil (13) als zwischen den Arbeitskammern (5, 6) wirkendes Arbeitsventil und/oder als Rückschlagventil in der Hydraulikversorgung (2) dient und das Steuerventil (13) zwei Verschlusskörper (16, 17), mindestens zwei Hydraulikmitteleingänge (19, 20) und mindestens einen Hydraulikmittelausgang (21) aufweist und die beiden Verschlusskörper (16, 17) des Steuerventils (13) von einem Federelement (18) beaufschlagbar sind.
Patent DE-102006045428-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Batch-Prozesses
Inventor: BLEVINS TERRENCE L
IPC: G05B13/04
Filed: 2006-09-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren (150; 260; 280) zur Steuerung eines Batch-Prozesses (212), aufweisend:Erzeugen einer Schätzung (228) eines nicht messbaren Echtzeitparameters (224) eines Batch-Prozesses (212) mittels eines First-Principles-Modells (108; 208);Bereitstellen der Schätzung (228) für eine Prozesssteuerungsroutine (104; 204) zur Steuerung des Batch-Prozesses (212);Erzeugen von Signalen auf der Grundlage der Schätzung (228) unter Verwendung der Prozesssteuerungsroutine (104; 204) zur Steuerung des Batch-Prozesses (212); und mindestens eines von:a) Nutzen einer zweiten Steuerungsroutine, um eine Steuerung auf der Grundlage der Schätzung (228) zu erzeugen, wobei die von der zweiten Steuerungsroutine erzeugten Steuersignale kommunikativ mit den Eingängen (EIN1-EIN3) des First-Principles-Modells (108; 208) verbunden sind; undb) Nutzen einer weiteren Steuerungsroutine (450), um Parameter des First-Principles-Modells (108; 208) auf der Grundlage von Vergleichsausgaben des First-Principles-Modells (108; 208) und Messungen aus dem Batch-Prozess (212) zu aktualisieren.
Patent DE-102006055142-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumleuchte
Inventor: NAGAI KENTARO
IPC: F21W106/00
Filed: 2006-11-22
Granted: 2011-08-25
Abstract: Fahrzeuginnenraumleuchte (1), umfassend: einen Schachtel-ähnlichen Körper (2); eine Lichtquelle (3), aufgenommen innerhalb des Schachtel-ähnlichen Körpers (2); einen Schalter (4), bereitgestellt innerhalb des Schachtel-ähnlichen Körpers (2), so dass das Einschalten und Ausschalten der Lichtquelle (3) gesteuert wird; einen licht-transmittierenden Bereich (5), welcher an dem Schachtel-ähnlichen Körper (2) an einer Öffnung davon vorgesehen ist, so dass er sich zum Schalter (4) hin und davon weg bewegt, und gestattet, dass Licht aus der Lichtquelle (3) dadurch zum Außenraum des Schachtel-ähnlichen Körpers (2) hindurchtritt; und ein Anschlag-Bauteil (6), welches zusammen mit dem licht-transmittierenden Bereich (5) bewegbar ist und den Schalter (4) gemäß der Bewegung des licht-transmittierenden Bereichs (5) zum Schalter (4) hin betätigen kann; wobei das Anschlag-Bauteil (6) außerhalb eines Lichtausbreitungsbereichs (L) von Licht angeordnet ist, welches aus der Lichtquelle zum licht-transmittierenden Bereich gelenkt wird, und der licht-transmittierende Bereich (5) einen aufrechtstehenden Bereich (51) aufweist, der zum...
Patent DE-102006056001-B4 (DE)
Title: Konfektionierbarer Rundsteckverbinder für Ethernet
Inventor: BERGMANN MATTHIAS
IPC: H01R13/658
Filed: 2006-11-24
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verbinder,
welcher einen inneren Steckverbinderaufbau umfasst, der in drei
Einzel-Hauptelemente untergliederbar ist, wobei ein Teil Steckkontakte
(10; 11, 12, 13, 14, 14, 16, 17, 18) sind, die für ein Verbinden mit einem Gegenverbinder
als kreisförmiges
Steckgesicht des Verbinders angeordnet sind, ein weiterer Teil ein
Anschlussblock (30) ist, der einen Anschluss einer Datenleitung
im Feld bietet und das dritte Teil eine Leiterplatte (20) ist, welche
ein anpassbares Bindeglied zwischen dem Anschlussblock und den Steckkontakten
bildet und die Verbindung der Signalübertragungswege zwischen den
Steckkontakten und den Anschlusskontakten (31, 32, 33, 34, 35, 36,
37, 38) des Anschlussblocks bereitstellt; wobei  die Leiterplatte
(20) mehrere Schichten (21, 22, 23, 24, 25, 26, 27) und einen sandwichartigen
Aufbau besitzt, wobei sich Schichten (21, 23, 25, 27) mit Leiterbahnen
und dielektrische Schichten (22, 24, 26) abwechseln; wobei  Plattenkondensatoren
(211, 231; 212, 232; 253, 273; 254, 274) in wenigstens zwei unterschiedlichen
Ebenen ausgebildet sind, und...
Patent DE-102007011292-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Aufbringen eines Etiketts auf ein tiefgezogenes Formteil und Verfahren zum Betreiben des Formwerkzeugs
IPC: B29C51/16
Filed: 2007-03-08
Granted: 2010-06-17
Abstract: Formwerkzeug zum Tiefziehen eines Formteils (4) aus einer erwärmten thermoplastischen Kunststofffolie und zum Aufbringen eines Etiketts (30) auf eine Oberfläche des Formteils (4) während des Tiefziehvorganges, mit mindestens einem Formnest, bestehend aus einem Oberteil (1) mit formgebenden Bauteilen (8) und einem Unterteil (2) ohne formgebende Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass im Unterteil (2) pro Formnest eine zu den anderen Bauteilen des Unterteils (2) verschiebbare Anpressplatte (28) mit einer Einrichtung zum Festhalten eines Etiketts (30) auf ihrer Oberfläche vorgesehen ist.
Patent DE-102007022700-B4 (DE)
Title: Auflockerungsvorrichtung
Inventor: BANTLE LUDWIG
IPC: B65H3/48
Filed: 2007-05-11
Granted: 2012-05-24
Abstract: Auflockerungsvorrichtung für einen Stapel (2) aus entlang einer Stapelachse (3) gestapelten flachen Substraten (4, 8, 11, 13, 15, 41, 42, 43) wie Papieren oder dgl., insbesondere für Zuführ- und Vereinzelungssysteme und/oder Ablage- und Trockungssysteme, mit einem Radiallüfterrad (5) zum Erzeugen eines Luftstroms (7) zum Ausbilden eines Luftkissens (8, 11, 13, 15, 41, 42, 43) zumindest zwischen einem ersten flachen Substrat (9) und einem im Stapel unmittelbar benachbarten zweiten flachen Substrat (10), wobei das Radiallüfterrad (5) unmittelbar benachbart zu einer Kantenseite (21) des Stapels, den Stapel (2) direkt mit dem Luftstrom (7) beaufschlagend, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Radiallüfterrad (5) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Erstreckung (1) des Auftreffbereichs (B) des Luftstroms (7) auf die Kantenseite (21) des Stapels (3) quer zur Stapelachse (3) größer ist als der Durchmesser (d) des Radiallüfterrades (5), und dass das Radiallüfterrad (5) gehäusefrei ausgebildet ist.
Patent DE-102007033955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laminieren oder Beschichten eines Trägermaterials
Inventor: KIENER WALDEMAR
IPC: B32B37/20
Filed: 2007-07-19
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten oder Laminieren eines Trägermaterials (22) mit einer auf einer Unterseite (23) und einer Oberseite (27) angeordneten Decklage (33, 48) zu einem Dreilagenlaminat (12) dadurch gekennzeichnet, – dass eine erste Laminiereinheit (16) vorgesehen ist, welche eine erste Hauptwalze (21) aufweist, die eine erste Auftragsvorrichtung (24) zum Aufbringen einer Beschichtung oder einer Klebemittelschicht (26) zugeordnet ist und eine erste Laminierwalze (32) aufweist, welche in Transportrichtung des Trägermaterials (22) hinter der Auftragsvorrichtung (24) der Hauptwalze (21) zugeordnet ist, – dass eine zweite Laminiereinheit (41) vorgesehen ist, welche eine zweite Hauptwalze (44) aufweist, der eine zweite Auftragsvorrichtung (47) zum Auftragen einer Beschichtung oder einer Klebemittelschicht (26) zugeordnet ist und eine zweite Laminierwalze (49) aufweist, welche in Transportrichtung des Trägermaterials (22) gesehen hinter der Auftragsvorrichtung (47) der zweiten Hauptwalze (44) zugeordnet ist, – wobei die Laminiereinheiten (16, 41) derart einander zugeordnet sind, dass das Trägermaterial (22) mit einer Unterseite (23) an der ersten Hauptwalze (21) anliegend durch die erste Laminiereinheit (16) geführt wird und auf der gegenüberliegenden Oberseite (27) eine Decklage (33) aufgebracht wird und eine Übergabe des in der ersten Laminiereinheit (16) einseitig laminierten Trägermaterials (22) auf die zweite Hauptwalze (44) zur Laminierung der Unterseite (23) des Trägermaterials (22) vorgesehen ist, wobei die laminierte Oberseite (27) des Trägermaterials (22) an der zweiten Hauptwalze (44) anliegt, dadurch gekennzeichnet, – dass die erste und zweite Hauptwalze (21, 44) in einer vertikalen Achse (50) übereinanderliegend vorgesehen sind und die Auftragsvorrichtungen (24, 47) der ersten und zweiten Laminiereinheit (16, 41) innerhalb dem jeweiligen Umschlingungswinkel des Trägermaterials (22) der Hauptwalze (21, 44) zugeordnet sind, so dass die Auftragsvorrichtungen (24, 47) spiegelbildlich zur gemeinsamen Achse (50) der ersten und zweiten Hauptwalze (21, 44) angeordnet sind, oder – dass die erste und zweite Hauptwalze (21, 44) in der Höhe und seitlich zueinander versetzt angeordnet sind und, dass die Auftragsvorrichtungen (24, 47) der ersten und zweiten Laminiereinheit (16, 41) innerhalb dem jeweiligen Umschlingungswinkel des Trägermaterials (22) der Hauptwalze (21, 44) zugeordnet sind, so dass die Auftragsvorrichtungen (24, 47) spiegelbildlich zur gemeinsamen Achse (50) der ersten und zweiten Hauptwalze (21, 44) angeordnet sind.
Patent DE-102007038786-B4 (DE)
Title: Vorsatzlinse eines Leuchtmoduls, Leuchtmodul und Herstellungsverfahren
Inventor: BETZ IMMANUEL
IPC: F21V17/00
Filed: 2007-08-06
Granted: 2016-02-04
Abstract: Vorsatzlinse (10) eines Leuchtmoduls, insbesondere einer Halbleiterlichtquellen-Fahrzeugleuchte, zur Anordnung auf ein eine Halbleiterlichtquelle tragendes Trägerteil und/oder einen das Trägerteil tragenden Kühlkörper, wobei die Vorsatzlinse (10) einen lichttechnischen Linsenkörper (12) und einen Grundkörper (14) umfasst, wobei der Grundkörper (14) und der Linsenkörper (12) als Spritzgussteile aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind, wobei der Linsenkörper (12) bzw. der Grundkörper (14) zur gegenseitigen Befestigung wenigstens abschnittsweise um den Grundkörper (14) bzw. Linsenkörper (12) gespritzt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (14) einen zentralen Durchbruch (16) aufweist und dass der Linsenkörper (12) den zentralen Durchbruch (16) axial durchgreifende und nach außen hin hintergreifende, an dem den Durchbruch (16) umgebenden Bereich des Grundkörpers (14) anliegende Stegabschnitte (20) vorsieht, und dass der Linsenkörper (12) in Draufsicht versetzt zu den Stegabschnitten (20) angeordnete Anlageabschnitte (18) zur Anlage an die dem optischen Ausgang (17) des Linsenkörpers (12) zugewandte obere Seite (22) des Grundkörpers (14) aufweist, wobei der Linsenkörper (12) den Grundkörper (14) lediglich im Bereich der Stegabschnitte (20) und/oder Anlageabschnitte (18) berührt.
Patent DE-102007055026-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum autostereoskopischen Darstellen von Bildinformationen
Inventor: BARRE RENE DE LA
IPC: G02B30/30
Filed: 2007-11-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum autostereoskopischen Darstellen von Bildinformationen auf einem Matrixbildschirm (MB), auf dem eine Vielzahl von Bildpunkten durch jeweils eine Subpixelgruppe mit einer Mehrzahl von in ihrer Intensität veränderbaren, in Zeilen und Spalten angeordneten Subpixeln gebildet wird, wobei zwei stereoskopische Halbbilder auf jeweils einer von zwei Untergruppen der Bildpunkte abgebildet werden und wobei von den zwei Untergruppen von Bildpunkten ausgehendes Licht durch ein Barrierenraster so in zwei benachbarte Betrachtungszonen (BZL, BZR) geleitet wird, dass das von den Bildpunkten einer ersten der beiden Untergruppen ausgehende Licht in eine linke Betrachtungszone (BZL) für ein linkes Auge und das von den Bildpunkten einer zweiten der beiden Untergruppen ausgehende Licht in eine rechte Betrachtungszone (BZR) für ein rechtes Auge eines Betrachters fällt, wobei ferner eine Änderung einer Kopfposition des Betrachters detektiert wird und eine Ansteuerung der Subpixel an die Änderung der Kopfposition angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Subpixel innerhalb jedes der Bildpunkte...
Patent DE-102007055578-B4 (DE)
Title: Betätigungsmagnet zum Bewegen einer Verschlussnadel einer Heißkanaldüse eines Spritzgusswerkzeugs
Inventor: JOTTER MATHIAS
IPC: B22D17/20
Filed: 2007-11-20
Granted: 2009-11-12
Abstract: Betätigungsmagnet (2) zum Bewegen einer Verschlussnadel einer Heißkanaldüse eines Spritzgusswerkzeugs mit einem Anker (20), welcher mit der Verschlussnadel (18) bewegungsgekoppelt ist und durch Bestromen zumindest einer Spule (6, 8) zwischen einem ersten und einem zweiten Kern (10, 12) verschiebbar ist, sowie einem Permanentmagneten (32), der derart angeordnet ist, dass er auf den Anker (20) in zumindest einer, bevorzugt in beiden Bewegungsrichtungen (B, C) eine zusätzliche magnetische Kraft ausübt.
Patent DE-102007060690-B4 (DE)
Title: Patientenliege mit einem über einen Liegentisch verfahrbaren Liegenbett
Inventor: AULBACH PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-12-17
Granted: 2010-05-06
Abstract: Patientenliege (1) mit einem über einen Liegentisch (3) in ein Mess- oder Therapiefeld (6) einer bildgebenden oder strahlentherapeutischen Funktionseinheit (9) verfahrbaren Liegenbrett (2), welches über den Liegentisch (3) auskragen kann, wobei vorgesehen sind:  1.1. eine Tragkonstruktion, die den Liegentisch (3) stützt,  1.2. mindestens zwei Kraftsensoren (7) mit Dehnmessstreifen, die an der Tragkonstruktion in Verfahrrichtung des Liegenbrettes (2) horizontal beabstandet angeordnet sind, wodurch die Druck- und Zug-Belastung der Tragkonstruktion bestimmbar ist,  1.3. Positionssensoren, welche die variable Auskraglänge der Liegenbrettes (2) bestimmen können,  1.4. ein Computerprogramm (Prg 1  bis Prg n ) in einer Recheneinheit (5), welches im Betrieb einen Höhenversatz (Δh) der Patientenliege (1) im Mess- und Therapiefeld (6) aufgrund der Druck- und Zug-Belastung und vorbekannter Biegeeigenschaften von Liegentisch (3) und Liegenbrett (2) zu jeder Auskraglänge berechnet und den aktuellen Höhenversatz (Δh) im Bereich des Mess- oder Therapiefeldes (6) ausgleicht.
Patent DE-102007063657-B4 (DE)
Title: Baugruppe, umfassend eine Dichtung und mindestens eine Verbindungsanordnung zum Verbinden der Dichtung und eines die Dichtung haltenden Bauteils
Inventor: AMANN ERICH
IPC: F16B5/06
Filed: 2007-04-28
Granted: 2012-06-14
Abstract: Baugruppe, umfassend eine Dichtung (102) und mindestens eine Verbindungsanordnung (156) zum Verbinden der Dichtung (102), die ein Trägerelement (108) und mindestens ein Abdichtelement (112) umfasst, und eines die Dichtung (102) haltenden Bauteils (104), wobei die Verbindungsanordnung (156) mindestens ein Halteelement (116) umfasst, das an der Dichtung (102) festgelegt ist und sich im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) durch eine an dem Bauteil (104) vorgesehene Durchtrittsöffnung (150) hindurch erstreckt und einen Rückhaltebereich (120) umfasst, welcher im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) auf der der Dichtung (102) abgewandten Seite des Bauteils (104) angeordnet ist und im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) einen Außendurchmesser (D9) aufweist, welcher größer ist als der Durchmesser (D8) der Durchtrittsöffnung (150) des Bauteils (104), so dass der Rückhaltebereich (120) im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) nicht durch die Durchtrittsöffnung (150) des Bauteils (104) hindurch bewegt werden kann, wobei die Verbindungsanordnung (156) ferner mindestens ein Montageelement...
Patent DE-102008003640-B4 (DE)
Inventor: KESSELHEIM BERTRAM
IPC: C04B22/08
Filed: 2008-01-09
Granted: 2012-09-06
Abstract: The invention relates to an additive for forming a corrosion-protection layer on the surface of a refractory cladding, for example a refractory concrete cladding, of an aluminium alloy melt furnace, in the direct contact of the cladding material containing the additive with components of an aluminium alloy melt situated in the melt furnace, wherein the additive a) has at least one fluoride from the group of the following fluorides: aluminium fluoride (AlF3), barium fluoride (BaF2), strontium fluoride (SrF2) and b) a synthetically produced barium sulphate (BaSO4). The invention further relates to a binder, a refractory concrete mixture and also a refractory moulded brick containing the additive.
Patent DE-102008004231-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer Zwangsführung
Inventor: MAIER JUERGEN
IPC: B60N2/06
Filed: 2008-01-14
Granted: 2013-11-14
Abstract: Sitzanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz (4), einer Längsführung (14, 16) zum Verschieben des Fahrzeugsitzes (4) in Längsrichtung (10), einer Querführung (14, 16) zum Verschieben des Fahrzeugsitzes (4) in Querrichtung (12), und ferner einer Zwangsführung (44), die derart ausgebildet ist, dass der Fahrzeugsitz (4) beim Verschieben in die Längs- oder Querrichtung (10, 12) automatisch auch in die Quer- oder Längsrichtung (12, 10) verschoben wird, wobei Arretierungsmittel zur Arretierung des Fahrzeugsitzes (4) in vorbestimmten Rastabständen in Längsrichtung (10) innerhalb der Längsführung (34, 36) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ferner Arretierungsmittel zur Arretierung des Fahrzeugsitzes (4) in vorbestimmten Rastabständen in Querrichtung (12) innerhalb der Querführung (14, 16) vorgesehen sind.
Patent DE-102008011948-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: ECK CHRISTOPH
IPC: F16J15/3252
Filed: 2008-02-29
Granted: 2021-05-06
Abstract: Dichtungsanordnung mit einer Dichtung (5), beinhaltend folgende Merkmale:- Ein wenigstens in einem axialen Abschnitt ringartig ausgebildetes Versteifungselement (20),- an einem axialen Ende umfasst das Versteifungselement (20) axial vorstehende Fortsätze (21), die außenmantelseitig derart mit einer Ausbauchung ausgebildet sind, dass sie in einer Höhlung mit entsprechend ausgebildeten Einbauchungen (2) zum schnapphakenartigen Eingreifen vorgesehen sind, und- ein mit dem Versteifungselement (20) verbundenes Dichtelement (10) zum abdichtenden Anliegen an einem gegenüber der Höhlung dreh- und/oder längsbeweglichen Teil (4), und- mit einem in die von den Fortsätzen (21) gebildete Höhlung einsetzbares Sicherungselement (30), das ein Ausschnappen der Fortsätze (21) verhindert.
Patent DE-102008012505-B4 (DE)
Title: Streckblasmaschine mit Druckeinrichtung
Inventor: ACHHAMMER KARL-HEINZ
IPC: B29C49/42
Filed: 2008-03-04
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen mit einer Blaseinrichtung (2), welche Vorformlinge zu Behältnissen (10) expandiert, wobei diese Blaseinrichtung eine Vielzahl von Blasstationen (4) aufweist, in denen jeweils Vorformlinge zu Behältnissen (10) expandierbar sind, mit einer Transporteinrichtung (8), welche die von den Blasstationen (4) expandierten Behältnisse (10) übernimmt und vereinzelt transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Druckeinrichtung (12) vorgesehen ist, welche die Behältnisse (10) während des Transports mit der Transporteinrichtung (8) mit wenigstens einem Aufdruck versieht, wobei mehrere gleichartige Druckeinrichtungen (12) in der Transportrichtung der Behältnisse hintereinander angeordnet sind und der Aufdruck unmittelbar nach dem Erzeugen des Behältnisses (10) in einem Auslaufbereich der Blaseinrichtung (2) aufgebracht wird, so dass eine Individualisierung bzw. Identifizierung der Behältnisse (10) direkt nach deren Herstellung ermöglicht wird, wobei es sich bei dem Aufdruck um ein Smartlabel handelt.
Patent DE-102008014420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Leitungen oder Werkzeugen in Kanäle oder Rohre
Inventor: SPERL HEINRICH
IPC: H02G1/08
Filed: 2008-03-14
Granted: 2011-02-24
Abstract: Die Aufgabe eine Vorrichtung zum Einbringen von Leitungen oder Werkzeugen in Kanäle oder Rohre bereitzustellen, die eine schonende Behandlung bereits vorhandener Leitungen ermöglicht, wird durch die vorliegende Erfindung gelöst, indem die Vorrichtung zumindest zwei Hohlkörper umfasst, die gegeneinander verschiebbar sind, und die Hohlkörper jeweils mindestens ein Druckkissen aufweisen, die mit einem Fluid unter Druck beaufschlagt und wieder entlastet werden können. Die Innenräume der Hohlkörper (2, 3) bilden zusammen mit Öffnungen (13) in den stirnseitigen Enden der Hohlkörper einen durchgehenden Hohlraum (V), wobei zumindest ein erster Hohlkörper doppelwandig ausgebildet ist und ein zweiter Hohlkörper in die Doppelwand des ersten Hohlkörpers abdichtend eingreift, so dass ein Arbeitszylinder (8) gebildet wird, der mit einem Fluid unter Druck oder Unterdruck beaufschlagt werden kann, wodurch der erste und der zweite Hohlkörper (2, 3) voneinander weg oder zueinander verschiebbar sind. Aufgrund einer kontrollierten und kraftvollen Fixierung mittels der druckbeaufschlagten Druckkissen an der Innenwand des Kanals in Verbindung mit der lateralen Vortriebsbewegung der zueinander beweglichen und ineinander gleitenden Hohlkörper bzw. Zylinder kann ein sicherer und schonender Vortrieb der Kanalsonde sowie eine stabile Fixierung beim Einsatz eingebrachter Werkzeuge oder Instrumente erzielt werden.
Patent DE-102008014904-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsgurt-Baueinheit
Inventor: GUO DEREK Y
IPC: B60R22/26
Filed: 2008-03-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Sicherheitsgurtbaueinheit (24, 24A, 24B) zum Festhalten eines Insassen (26) in einem Sitz (14) mit einer nach außen gerichteten Seite (22), wobei die Sicherheitsgurtbaueinheit (24, 24A, 24B) umfasst:  einen Beckengurt (38), der einen nach innen gerichteten Abschnitt (40), einen nach außen gerichteten Abschnitt (42) und einen Verankerungsabschnitt (44) definiert;  wobei der Verankerungsabschnitt (44) an einer Verankerung (46) befestigt ist, die in Bezug auf die nach außen gerichtete Seite (22) des Sitzes (14) nach innen gerichtet positioniert ist;  einen Aktuator (34), der mit dem nach außen gerichteten Abschnitt (42) des Beckengurts (38) derart lösbar in Eingriff ist, dass der Beckengurt (38) infolge einer Betätigung des Aktuators (34) freigegeben ist; und  einen Vorspanner (30, 68, 70), der mit dem nach innen gerichteten Abschnitt (40) des Beckengurts (38) funktional verbunden ist, um den Beckengurt (38) zu spannen und dadurch eine Kraft in einer nach innen gerichteten Richtung auf den Insassen (26) auszuüben, wenn der Beckengurt (38) durch den Aktuator (34) freigegeben ist.