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Patent DE-2652164-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung organischer Abfallstoffe aus wäßrigen Produkt- und Raffinat-Strömen von Flüssig-flüssig-Extraktionsprozessen
IPC: C02F9/00
Filed: 1976-11-16
Granted: 1986-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Minimierung des organischen Abfalls aus waessrigen Produkt- und Raffinat-Stroemen von Fl ssig-fl ssig-Extraktionsprozessen.  Die Abfall-Minimierung wird erreicht durch das Zusammenwirken der Verfahrensschritte: Selektive Sorption der stoerenden Stoffe aus der waessrigen Loesung mit den ausgewaehlten Sorptionsharzen, Regenerierung des beladenen Harzes mit einer verhaeltnismaessig geringen Menge eines leicht sowohl vom Harz als auch von den stoerenden Stoffen wieder entfernbaren Loesungsmittels, Rueckfuehrung des vollstaendig regenerierten Harzes, Rueckfuehrung der Extraktionsmittel-Regenerationsmittel-Mischung, Rueckfuehrung des vom eluierten Extraktionsmittel vollstaendig abgetrennten Loesungsmittels und Rueckfuehrung des Extraktionsmittels nach Verduennen in den Prozess. Die Durchfuehrung der Extraktionsmittel-Abtrennung aus den waessrigen Loesungen mit den Sorptionsharzen kann nach dem Prinzip der Extraktionschromatographie in Saeulen erfolgen, wie sie ueblicherweise fuer Ionenaustauscherprozesse benutzt werden. Dadurch erreicht man eine weitgehende Abtrennung des TBP unter die analytische Nachweisgrenze, d.h. bis auf weniger als 10 mg TBP/l Loesung.                                                                                                                                                                                                                                                                                      ...U.S.W
Patent DE-3009098-C2 (DE)
IPC: C25C3/16
Filed: 1980-03-10
Granted: 1983-02-24
Abstract: A device for conducting the electric current from the cathode of a hooded, transverse electrolytic cell to the anode of a neighboring cell via cathodically polarized carbon blocks in the pot of a cell, cathode bars and individual conductor bars wherein the current from each cathode bar is passed under a cell to a compensating conductor bar which runs around the neighboring cell. This compensating conductor bar is connected to each anode of the cell it runs around via a flexible conductor strip. Each anode is provided on its uppermost side with a yoke which is inserted and firmly secured in place, together with the conductor strip, in a notch or recess provided in a device for holding the anode in place. The anode holding device remains in place during anode changes and can be adjusted vertically by means of a motor or the like as a function of the voltage or the desired interpolar distance between anode and cathode.
Patent DE-3048056-C2 (DE)
IPC: F25B15/12
Filed: 1980-12-19
Granted: 1982-12-23
Abstract: 1. A resorption heat pump comprising an ejector (10) and a rectification column (14), from which working medium vapour is fed to a resorber (12), and also comprising a circuit (19, 20) which connects the resorber to a degasifier (11) and in which the concentrated solution of working medium flows from the resorber to the degasifier and a depleted solution flows back to the resorber, also comprising an absorber (13) connected to the ejector by a circuit (26, 27) in which the working medium evaporated in the degasifier and fed via a line (25) is absorbed and returned to the separator, characterised in that the branch of the circuit (20) for the depleted working medium solution between the degasifier (11) and the resorber (12) contains a branch line (32) leading to the ejector (10) and to the rectification column (14), and a control valve (30), the reflux of depleted solution to the resorber and to the ejector and the rectification column being controllable by means of the control valve in dependence on the resorber pressure.
Patent DE-3108945-C2 (DE)
Title: Windrad
IPC: F03D7/06
Filed: 1981-03-10
Granted: 1983-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windrad, ausgehend von dem bekannten sogenannten Darrieus-Rotor, mit einer Mehrzahl von um eine gemeinsame senkrechte Achse angeordneten, ebenfalls senkrecht ausgerichteten Flügelprofilen. Um den Anlauf eines solchen Rotors bei schwach einsetzendem Wind zu ermöglichen, müssen die Flügelprofile gesteuert von einer Windfahne in ihrer Lage zur Windrichtung über ein entsprechendes Gestänge verstellbar sein. Derartige Windräder weisen gegenüber anderen, den Wind ausnützenden, krafterzeugenden Maschinen eine Vielzahl von Vorteilen auf, sind aber in ihrer Umdrehungsgeschwindigkeit zunächst unmittelbar abhängig von der jeweiligen Windgeschwindigkeit. Das kann bei Sturm, also bei Überschreiten einer bestimmten Windgrenzgeschwindigkeit, zur Zerstörung des Windrades unter dem Einfluß der auftretenden großen Fliehkräfte führen. Um nun bei Überschreiten einer bestimmten, von der Konstruktion abhängigen Windgrenzgeschwindigkeit die Drehgeschwindigkeit des Windrades nicht mehr mitsteigen zu lassen, ist zur selbsttätigen und wartungsfreien Abbremsung in den Stangen des Verstellgestänges für die einzelnen Flügelprofile jeweils eine entsprechend dimensionierte vorgespannte Feder eingebaut.
Patent DE-3112314-C2 (DE)
Title: Sicherheitsbeleuchtungsanlage
IPC: H02J9/02
Filed: 1981-03-28
Granted: 1985-04-18
Abstract: Eine Sicherheitsbeleuchtungsanlage besitzt mehrere parallelgeschaltete Leuchten (6), die von einem mit einem Netz verbundenen Speisegerät (1) versorgt werden. Das Speisegerät besitzt eine Batterie (4) mit einem nachgeordneten Schalter (5) zur Umschaltung von Bereitschaftsbetrieb auf Notbetrieb. Zur Schaffung einer Überwachungsschaltung für eine derartige Sicherheitsbeleuchtungsanlage, die eine laufende Funktionsanzeige jeder Leuchte sowie eine störsichere Fehlermeldung zum zentralen Speisegerät der Beleuchtungsanlage ermöglicht, ist zwischen dem Netz und dem Schalter (5) eine Konstantspannungsquelle (7) vorgesehen, der ein Strom-Meßwiderstand (8) zur Messung des während des Bereitschaftsbetriebes durch die parallelgeschalteten Leuchten (6) fließenden Stromes nachgeschaltet. Der Strommeßwert wird dabei mittels eines Verstärkers (9) mit nachgeschaltetem Komparator (10) ausgewertet und bei Überschreitung eines vorgebbaren Wertes wird eine Anzeigeeinrichtung (11, 12) angesteuert.
Patent DE-3123434-C2 (DE)
Title: Glas im System SiO↓2↓-Al↓2↓O↓3↓-Na↓2↓O-K↓2↓O mit Zusätzen von Nd↓2↓O↓3↓,Pr↓2↓O↓3↓ und Fe↓2↓O↓3↓ zur Verwendung in einer Lichtquellen-Kathodenstrahlröhre
IPC: C03C4/00
Filed: 1981-06-12
Granted: 1986-08-21
Abstract: Glas zur Verwendung sowohl bei Rotlicht als auch bei Grünlicht ausstrahlenden Kathodenstrahlröhren, die zusammen mit Blaulicht ausstrahlenden Kathodenstrahlröhren benutzt werden, zur Bildung eines Großbildschirmes für die Wiedergabe eines Farbbildes. Das Glas enthält keinen schädlichen Anteil, sondern besitzt die optischen Eigenschaften, Licht im Wellenlängenbereich von Rot und Grün hindurchzulassen, aber das verbleibende blau- und gelbfarbige Licht zu absorbieren. Das Glas enthält in Gew.-%: 50-75% SiO ↓2, 0-5% Al ↓2O ↓3, 0-4% CaO, 0-2% MgO, 0-12% SrO, 0-16% BaO, 0-3% PbO, 0-3% ZnO, 0-3% ZrO ↓2, wobei die Summe aus SrO + BaO + PbO +ZnO + ZrO ↓2 1,5-25% beträgt, ferner 0-4% LiO ↓2, 3-15% Na ↓2O, 1-10% K ↓2O, wobei die Summe aus LiO ↓2 + Na ↓2O + K ↓2O 5-24% beträgt, sowie 0-2% TiO ↓2, 0,1-3% CeO ↓2, 1-10% Nd ↓2O ↓3, 0,5-5% Pr ↓2O ↓3 und 0,1-4% Fe ↓2O ↓3.
Patent DE-3124720-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Propionsäure
IPC: C07C51/353
Filed: 1981-06-24
Granted: 1986-11-20
Abstract: Carbonsäuren mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen werden in ihre höheren Homologen durch Erhitzen der Säuren mit Synthesegas bei einem Druck von mindestens 35,5 bar in Gegenwart eines Katalysators umgewandelt, der eine Palladium- oder Nickelverbindung, einen Liganden der Gruppe VB des periodischen Systems und einen Jodid- oder Bromidpromotor enthält. Die höheren homologen Säuren mit einem Kohlenstoffatom mehr als die Ausgangssäure werden mit guter Selektivität gebildet.
Patent DE-3142481-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von Katalysatoren im Abgasstrom von Ottomotoren vor Vergiftung durch abgelagerte Schadstoffpartikel
IPC: F01N3/035
Filed: 1981-10-27
Granted: 1984-05-17
Abstract: Im Abgasstrom vom Ottomotoren angebrachte Katalysatoren werden dadurch vor Vergiftung durch Schadstoffpartikel, insbesondere durch Bleipartikel, geschützt, daß die Schadstoffpartikel und die Katalysatoroberfläche gleichsinnig elektrostatisch aufgeladen werden. Die Schadstoffpartikel werden dadurch von der Katalysatoroberfläche abgestoßen und können sich nicht mehr festsetzen. Zur Aufladung wird eine Hochspannung von etwa 10 bis 40 KV eingesetzt. Bevorzugt werden Partikel und Katalysator negativ aufgeladen.
Patent DE-3149841-C2 (DE)
Title: Hydraulischer Widder
IPC: F04F7/02
Filed: 1981-12-16
Granted: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen hydraulischen Widder. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, auch bei ungünstigen Be triebsbedingungen, d.h. auch dann, wenn der Rückschwing effekt der Triebwassersäule gering ist, eine selbsttätige Belüftung des Druckwindkessels sicherzustellen und damit den Widder in Betrieb zu halten. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Belüftungseinrichtung eine das Druckventil überbrückende Leitung umfaßt, welche über eine wasserstrahlpumpenartige, mit der Umgebungsluft verbundene Injektionsdüse vor dem Druckventil (6) mündet.
Patent DE-3216688-C2 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für einen am Boden angeordneten Getriebeschalthebel eines Kraftfahrzeuges
IPC: F16H61/34
Filed: 1982-05-04
Granted: 1984-11-29
Abstract: Eine Abstützvorrichtung für einen am Boden angeordneten Getriebeschalthebel eines Kraftfahrzeuges umfaßt zwei identisch ausgebildete Stützeinheiten, die am Fahrzeugboden (32) auf gleicher Höhe und zur Front des Fahrzeuges weisend angeordnet sind. Die beiden Stützeinheiten fassen zwischen sich einen vergrößerten sphärischen Abschnitt (12a) am Getriebeschalthebel (12) ein, so daß dieser relativ zu den Stützeinheiten am sphärischen Abschnitt schwenkbar ist. Die Abstützvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß jede Stützeinheit mindestens zwei parallele elastische Blöcke (34a-1, 34a-2; 34b-1, 34b-2) umfaßt, die in derjenigen Richtung, in welcher sich der Getriebeschalthebel erstreckt, Abstand voneinander haben.
Patent DE-3223198-C2 (DE)
Title: Anlage zur kontinuierlichen Bereitung von Schwemmfutter
IPC: A23N17/00
Filed: 1982-06-22
Granted: 1986-08-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anlage zur Bereitung von Schwemmfutter aus feuchtem Schrot und Wasser mit Zusatzfutterkomponenten und geht von einem gasdichten Hochsilo mit mittlerem Fallschacht, dem das Schrot zugeführt wird und aus dem das Schrot unten durch eine Förderung abgenommen wird. Nach der Erfindung schließt sich an den Auslauf der unteren Siloabnahme gasdicht eine in einen Mischer mündende Dosierschnecke an, wobei in der Wasserzufuhrleitung oder der Abnahmeleitung des Mischers ein zweiter offener Mischer liegt, dem aus offenen Behältern durch Einzeldosierschnecken Zusatzfutterkomponenten zugeführt werden. Diese Komponenten werden dem gasdichten Mischer zugeführt, so daß letzlich im gasdichten Mischer das richtige gewünschte Verhältnis von feuchtem Schrot aus dem Silo und den Zusatzfutterkomponenten mit geregelter Wasserzufuhr kontinuierlich hergestellt und den Futterstellen zugeführt wird.
Patent DE-3228535-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Siliciumtetrafluoridgas
IPC: C01B33/02
Filed: 1982-07-30
Granted: 1986-02-06
Abstract: SiF ↓4-Gas, welches ein oder mehrere sauerstoffhaltige Silicofluoride, typifiziert durch die Formel (SiF ↓3) ↓2O, als Verunreinigung enthält, kann zu extrem hoher Reinheit gereinigt werden, indem ein Kontakt von SiF ↓4-Gas mit HF in Anwesenheit eines flüssigen Mediums herbeigeführt wird, das eine starke Affinität für Wasser besitzt, z.B. Schwefelsäure oder Phosphorsäure. Durch Reaktion mit HF werden Verunreinigungen wie (SiF ↓3) ↓2O, zu SiF ↓4 umgewandelt, während das flüssige Medium das bei der Reaktion gebildete Wasser absorbiert, so daß die Umkehrreaktion zwischen SiF ↓4 und H ↓2O unter Bildung von (SiF ↓3) ↓2O verhindert wird.
Patent DE-3232695-C2 (DE)
Title: Leistungsregel-Vorrichtung für eine Hydropumpe
IPC: F04B49/00
Filed: 1982-09-02
Granted: 1984-08-16
Abstract: Es wird eine Leistungsregel-Vorrichtung für eine Hydropumpe mit einer hydraulischen Stelleinrichtung, bestehend aus einem von einem Stelldruck einerseits beaufschlagbaren Stellkolben, der sich andererseits gegen eine Meßfeder abstützt, deren andere Seite auf dem Steuerschieber eines Leistungsventiles wirkt, welches einem, auf den Stellkolben wirkenden Stelldruck eines Stelldruckventiles steuert, wobei der Steuerschieber außer von der Meßfeder von dem Druck des Arbeitsmediums der Pumpe beaufschlagt ist, beschrieben, wobei die Meßfeder (13) und der Druck des Arbeitsmediums gleichsinnig auf den Steuerschieber (14) des Leistungsventiles (8) einerseits wirken, der Steuerschieber (14) gegen die Meßfeder (13) andererseits durch eine Feder (16) vorgespannt ist und im Regelungsfalle der auf den Stellkolben (3) wirkende Stelldruck des Stelldruckmittels abgesenkt wird, wobei dem Leistungsventil (8) ein Schaltventil (10) zugeordnet ist, welches im lastlosen Zustand der Pumpe (1) den Stelldruck abschaltet.
Patent DE-3236905-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Entschwefelung von Rauchgasen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B01D53/50
Filed: 1982-10-06
Granted: 1986-01-02
Abstract: Anlage für die Entschwefelung von Rauchgasen mit zwei Rauchgaswaschsäulen, Einrichtung für die Rauchgaseinführung, Einrichtung für die Rauchgasabführung, Waschflüssigkeitskreislauf mit Waschflüssigkeitssumpf in beiden Rauchgaswaschsäulen mit Waschflüssigkeitsaufgabe und Calciumsulfat-Dihydratsabzug. Die eine Rauchgaswaschsäule wird im Bereich saurer pH-Werte der Waschflüssigkeit gefahren, die andere im Bereich basischerer ph-Werte. In die sauer betriebene Rauchgaswaschsäule wird das zu entschwefelnde Rauchgas eingeführt. Aus der basischer betriebenen Rauchgaswaschsäule wird das entschwefelte Rauchgas abgezogen. In dem Waschflüssigkeitssumpf der sauer betriebenen Rauchgaswaschsäule ist Luft bzw. Sauerstoff einführbar und das Calciumsulfat-Dihydrat abziehbar. Die beiden Rauchgaswaschsäulen sind nebeneinander angeordnet, und zwar mit auf den Rauchgaswaschsäulen angeordneter Einrichtung für die Rauchgaseinführung sowie für die Rauchgasabführung und unterem Rauchgasübertritt von Rauchgaswaschsäule zu Rauchgaswaschsäule. Auf die Einrichtung für Rauchgaseinführung sowie für die Rauchgasabführung ist ein Wärmetauscher aufgesetzt, der die beiden Rauchgasströme wärmeaustauschtechnisch koppelt. Der Wärmetauscher ist als Regenerativwärmetauscher mit rotierenden Speichermassen ausgeführt. Er ist durch die zu entschwefelnden Rauchgase gleichzeitig aufheizbar und von Ablagerungen aus dem behandelten Rauchgas vollständig oder teilweise freiblasbar.
Patent DE-3239333-C2 (DE)
Title: Stoßfänger für Kraftfahrzeuge
IPC: F16B5/02
Filed: 1982-10-23
Granted: 1985-08-08
Abstract: Bei einem Stoßfänger für Kraftfahrzeuge, dessen Endteile seitlich um die Fahrzeugkarosserie herumgezogen und unter Abstand von der Karosserie elastisch an deren Außenfläche festgelegt sind, ist ein Abstandsstück jeweils an einem Stoßfängerendteil fest angeordnet und mit einer das Karosserieblech durchdringenden Befestigungsschraube verbunden.  Um Stoßbelastungen bis zu einer bestimmten Größenordnung praktisch aus jeder Richtung aufnehmen und deformationsfrei für die angrenzenden Karosserieteile absorbieren zu können, ist das Abstandsstück (10) aus einer am Stoßfängerende (4', 4'', 5', 5'') befestigbaren Halteplatte (14) und einem an der Karosserie festlegbaren, die Befestigungsschraube (11) aufnehmenden Nabenteil (15) gebildet, die beide (14, 15) in benachbarten parallelen Ebenen angeordnet und über elastische Speichen (16) einstückig miteinander verbunden sind.
Patent DE-3247277-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Block-Copolymeren auf der Basis von Pivalolacton
IPC: C08G63/00
Filed: 1982-12-21
Granted: 1986-09-04
Abstract: Es werden Block-Copolymere vom A-B-C-Typ beschrieben, bei denen A ein Block aus  α-Methylstyrol, Vinylbiphenyl, Isopropenylbiphenyl, Vinylnaphthalin, Isopropenylnaphthalin, B ein Block aus einem Dien oder einem hydrierten Dien und C ein Block aus Pivalolakton ist. Die Erfindung betrifft auch die Herstellung dieser Polymere. Diese Block-Copolymere besitzen die typischen Eigenschaften von thermoelastischen Produkten.
Patent DE-3303282-C2 (DE)
Title: Analog/Digital-Wandler
IPC: H03M1/00
Filed: 1983-02-01
Granted: 1985-04-25
Abstract: Bei einem Analog/Digital-Wandler, der ein Paar mit einem Hilfssignal gespeiste Laufzeitleitungen aufweist, denen eine vom umzusetzenden Analogsignal steuerbare Phasenveränderungseinrichtung zugeordnet ist, sind längs der beiden Laufzeitleitungen je mehrere Abgriffe vorgesehen, wobei je zwei zueinander gehörige Abgriffe beider Leitungen ein Meßpaar bilden. Bis auf ein Meßpaar ist der Abstand der beiden Abgriffspunkte eines jeden Meßpaares vom Anfang der Laufzeitleitungen unterschiedlich. Außerdem ist der Unterschied zwischen den Abständen der Abgriffspunkte eines Meßpaares von den Leitungsanfängen für die verschiedenen Meßpaare unterschiedlich. Jedem Meßpaar ist eine Vergleichsvorrichtung zugeordnet, mittels welcher an dem zugehörigen Meßpaar die auf die Laufzeitleitungen gegebenen Hilfssignale auf Koinzidenz oder Auslöschung verglichen werden. Das Ausgangssignalmuster aller Vergleichseinrichtungen bildet das dem umzusetzenden Analogsignal entsprechende Quantisierungsmuster.
Patent DE-3322673-C2 (DE)
Title: Nadelauswahleinrichtung an einer Strickmaschine, insbesondere Flachstrickmaschine
IPC: D04B15/70
Filed: 1983-06-23
Granted: 1986-10-30
Abstract: Bei der Nadelauswahleinrichtung an einer Strickmaschine sind in Nadelkanälen (1) verschiebbar angeordnete Stricknadeln und Platinen und an den Stricknadeln oder Platinen angebrachte federnde Auswahlschäfte (3) mit Arbeitsfüßen (4) vorgesehen, welche durch über die Nadelkanäle (1) bewegte Druckschloßteile (5) in dieses versenkbar sind, und es sind über die Nadelkanäle (1) bewegte, von Auswahlmagneten selektiv gesteuerte Auswahlelemente vorgesehen. Um einen mechanisch-konstruktiv einfachen Aufbau der Einrichtung zu erreichen, sind in den Nadelkanälen (1) die federnden Auswahlschäfte (3) über- oder untergreifende, verschiebbare Auswahlplatinen (7) mit Auswahlfüßen (8) angeordnet, sind die Auswahlelemente doppelarmige verschwenkbare Selektionsklappen (13) mit Auflaufschrägen (14) zum Verschieben der Auswahlplatinen (7) und sind die Auswahlmagnete Klapp- oder Hubankermagnete (17), deren Klapp- bzw. Hubanker (18) im angezogenen Zustand die Selektionsklappen (13) in senkrechter Stellung zum Vorschieben der Auswahlplatinen (7) halten.
Patent DE-3345011-C2 (DE)
Title: Wickelmaschine zum Wickeln zylindrischer Bauteile
IPC: B29D23/00
Filed: 1983-12-13
Granted: 1986-02-27
Abstract: Zum Wickeln eines Bauteils (1), das einen Abschnitt (2) mit vergrößertem Durchmesser aufweist, ist auf dem Wickeldorn (6) ein Stützelement (14) angeordnet, das an seinen Außenumfangskanten Ausnehmungen (18, 18') aufweist. Um die Wickelposition der Ausnehmungen (18, 18') und die Position des Fadenführers (Schlitten 12) so aufeinander einzustellen, daß der Faserstrang (3) beim Wickeln immer genau in die Ausnehmungen (18, 18') trifft, so daß das gewünschte Wickelmuster zustande kommt, sind Stife (25, 26) vorgesehen, die das Stützelement (14) in einer bestimmten Winkelposition festhalten, während sich der Fadenführer (12) in die betreffende Ausgangsposition für den anschließenden Wickelvorgang bewegt.
Patent DE-3818649-C2 (DE)
Inventor: LAUTENSCHLAEGER JUN KARL
IPC: E05D7/04
Filed: 1988-06-01
Granted: 1996-11-28
Abstract: PCT No. PCT/EP88/01044 Sec. 371 Date Jun. 29, 1990 Sec. 102(e) Date Jun. 29, 1990 PCT Filed Nov. 17, 1988 PCT Pub. No. WO89/05387 PCT Pub. Date Jun. 15, 1989.Mounting plate assembly (30) for the mounting of a hinge on a wall of a cabinet, which has two separable mounting plates (40; 42) which are superimposed on one another and can be snapped on and off from one another. The bottom mounting plate (40) which can be fastened to the wall of the cabinet has at its front end pointing away from the cabinet interior at least one hook projection (78) with which a hook recess (76) on the underside of the upper mounting plate is associated. The catch mechanism for the releasable joining of the two mounting plates (40; 42) has on the upper mounting plate (42) two parallel bows (64) which can be flexed [parallel?] to the cabinet wall, each having a catch section (74), the catch sections being matingly engaged each with an associated catch recess (80) in the bottom mounting plate (40). By exerting a contrarily directed pressure parallel to the cabinet wall the catch sections (74) can be brought out of engagement with the catch recess (80).
Patent DE-3924626-C2 (DE)
IPC: C10J3/02
Filed: 1989-07-26
Granted: 1991-07-11
Abstract: A gasification shaft in the reactor collects a loose heap of solid waste matter on a support at the bottom of the shaft in the form of a triangular hollow prism having longitudinal edges leaving gaps between it and the walls of the shaft. The support can be swung about its axis to open the gaps wider and shake the solid material. Oxygen containing gas is supplied at the top of the shaft and supports partial combustion of the solid material. Gas and partly burned solid material pass down through the variable gaps into a combination chamber below the shaft into which more oxygen containing gas is fed both from above through the prismatic support and from below through an ash chamber at the bottom of the combustion chamber after passing through lower gaps between an emptying device of triangular prism shape, below which is an ash removal chamber. The additional oxygen supplied from below into the combustion chamber assures the complete combustion of the solid material so that treatment of the ash outside of the reactor becomes unnecessary.
Patent DE-4003279-C2 (DE)
Inventor: KLEINKORRES UWE
IPC: H02G3/04
Filed: 1990-02-03
Granted: 1996-02-22
Abstract: The invention relates to a cable duct, such as a railing duct, a cable routing duct, an apparatus installation duct or the like. Such a cable duct has a lower part, whose opening can be closed by a cover. In this case, the lower part on the one hand and the cover on the other hand have interacting couplings and mating couplings which permit both fixing and removal of the cover to and from the lower part respectively. On each of the opposite boundary walls of its opening, the lower part of the cable duct has an engagement space for one of the two ends of the cover. These engagement spaces are of mutually identical design. In this way, it is intended to be ensured that optionally both the one and the other end of the cover can be inserted into one of the two engagement spaces. The respectively other end of the cover has a latch in order to lock it detachably to the lower part. The attachment end of the cover is in contrast designed in such a manner that, once unlocking has been completed, the cover can be moved optionally into a removal position or into a position where it is open as far as possible and is secured in this position.