baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10323444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kategorisieren und Darstellen von Dokumenten einer verteilten Datenbank
Inventor: FAIN DANIEL C
IPC: G06F17/30
Filed: 2003-05-23
Abstract: Beschrieben sind Verfahren zum Erzeugen von kategorisierten Dokumenten, Kategorisieren von Dokumenten in einer verteilten Datenbank und Kategorisieren von Resulting-Pages. Ferner ist beschrieben eine Vorrichtung zum Durchsuchen einer verteilten Datenbank. Das Verfahren zum Erzeugen von kategorisierten Dokumenten umfasst generell: anfängliches Annehmen, dass sämtliche Dokumente vom Typ 1 sind; Herausfiltern sämtlicher Dokumente des Typs 2 und Platzieren dieser in einer ersten Kategorie; Herausfiltern sämtlicher Dokumente des Typs 3 und Platzieren dieser in einer zweiten Kategorie und Definieren sämtlicher übriger Dokumente als Dokumente des Typs 4 und Platzieren sämtlicher Dokumente des Typs 4 in einer dritten Kategorie. Die Vorrichtung zum Durchsuchen einer verteilten Datenbank umfasst generell mindestens eine Speichervorrichtung; eine Rechenvorrichtung, einen Indizierer; einen Transaktionsmarkierungsgenerator und einen Kategoriezuweiser, einen Suchserver und eine Benutzerschnittstelle in Kommunikation mit dem Suchserver.
Patent DE-10329779-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein netzbasiertes Datenspeichersystem mit hoher Sicherheit
Inventor: KOEPPEN SIEGFRIED
IPC: G06F21/62
Filed: 2003-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Datenspeichersystem, bei dem für die Speicherung der Daten auf einem Server in einem Telekommunikationsnetz und den Abruf der Dateien durch die über das Netz mit dem Server verbundenen lokalen Rechner hohe Sicherheitsanforderungen vorgegeben werden. Nutzerzertifikat sowie öffentlicher und geheimer Schlüssel werden dem Antragsteller vorzugsweise auf einer Chipkarte bereitgestellt. Nach Anwahl des Servers über das Internet wird dem Nutzer ein Clientprogramm zugesandt, das die Authentifizierung des Nutzers sowie die Übertragung weiterer sicherheitsrelevanter Nachweise wie biometrische Systeme, geografische Positionsbestimmung, Zeitabhängigkeiten, Netz- und Rechnerdaten u. a. zum Server steuert. Das Speichersystem auf dem Server erhält Schließfachcharakter, indem jeder Ordner mit einer speziellen Datei für die auf ihn bezogenen Sicherheitsanforderungen eingerichtet wird. Die Schließfächer werden nach Funktionen unterschieden und kommen für die Nutzer nur zur Anzeige, wenn die Sicherheitsbedingungen erfüllt sind. Damit hat das Schließfachsystem einen virtuellen Charakter.
Patent DE-10330883-A1 (DE)
Title: Lock has a housing around a rotating core with side apertures for insertion of a pre-assembled group of pins
Inventor: SCHROEER JOERG
IPC: E05B27/04
Filed: 2003-07-09
Abstract: A lock has a housing (1) around a rotating core (2). The housing has side apertures (7) for a pre-assembled group of pins (14). The pre-assembled pin group has a cover (13) that is secured within the housing, and a spring (10) acting on a pin (11).
Patent DE-10331293-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO YASUSHI
IPC: B65H5/38
Filed: 2003-07-10
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung umfaßt einen stromaufseitigen Blattbeförderungspfad, mehrere stromabseitige Blattbeförderungspfade und einen Mechanismus zum Umschalten der Pfade. Die mehreren stromabseitigen Blattbeförderungspfade zweigen an einem Trennungspunkt von dem stromaufseitigen Blattbeförderungspfad ab. Am Trennungspunkt leitet der Mechanismus zum Umschalten der Pfade die den stromaufseitigen Blattbeförderungspfad entlang beförderten Blätter selektiv zu einem der mehreren stromabseitigen Blattbeförderungspfade. Der Mechanismus zum Umschalten der Pfade umfaßt zwei stromaufseitige Schrankenelemente und eine Einheit zum Verschwenken der Schrankenelemente. Die beiden stromaufseitigen Schrankenelemente umfassen zwei Schwenkwellen und zwei Schranken. Die beiden Schwenkwellen sind so angeordnet, daß sich der Blattbeförderungspfad zwischen ihnen befindet. Jede der beiden Schranken ist um die entsprechende der beiden Schwenkwellen schwenkbar und erstreckt sich im wesentlichen zu den stromabseitigen Blattbeförderungspfaden. Die Einheit zum Verschwenken der Schrankenelemente schwenkt die beiden Schranken im wesentlichen gleichzeitig und im wesentlichen in die gleiche Richtung.
Patent DE-10332799-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung einer Probe
Inventor: FUHR GUENTER R
IPC: G01N1/42
Filed: 2003-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Handhabung einer Probe, insbesondere zur Bearbeitung, Untersuchung oder Ein- oder Auslagerung einer Kryoprobe, wobei die Probe während der Handhabung von einem Umgebungsgas umgeben ist und eine Klimatisierungseinrichtung (33) das Umgebungsgas kühlt, trocknet und/oder mindestens teilweise durch dien Schutzgas ersetzt, um während der Handhabung eine Beeinträchtigung der Probe durch das Umgebungsgas zu vermeiden.
Patent DE-10333559-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für eine dynamische Größe, Verfahren zur Herstellung eines kapazitiven Sensors für eine dynamische Größe und Detektor mit einem kapazitiven Sensor für eine dynamische Größe
Inventor: GOTO KEISUKE
IPC: G01P15/125
Filed: 2003-07-23
Abstract: Ein kapazitiver Sensor für eine dynamische Größe enthält ein Halbleitersubstrat (1), ein Gewicht (11), eine bewegliche Elektrode (10a) und zwei feste Elektroden (15a). Das Gewicht wird von dem Halbleitersubstrat (1) beweglich getragen. Die bewegliche Elektrode (10a) ist mit dem Gewicht (11) integriert ausgebildet. Die festen Elektroden (15a) werden von dem Halbleitersubstrat (1) stationär getragen. Die festen Elektroden (15a) liegen der beweglichen Elektrode (10a) gegenüber, um eine enge Lücke und eine breite Lücke bereitzustellen und ein Erfassungsteil (19) zu bilden, welches eine Kapazität (CS1) aufweist. Das Gewicht (11) und die bewegliche Elektrode (10a) werden relativ zu den festen Elektroden (15a) im Ansprechen auf eine zu erfassende dynamische Größe derart verschoben, daß eine der Lücken sich vergrößert, während sich die andere verkleinert. Die dynamische Größe wird auf der Grundlage der Änderung der Kapazität (CS1) erfaßt. Eine der Elektrodenoberflächen der breiten Lücke, welche die breite Lücke definieren, ist kleiner als die Elektrodenoberflächen der engen Lücke, welche die enge Lücke definieren, um die Sensorempfindlichkeit zu verbessern.
Patent DE-10334162-A1 (DE)
Title: Chromatic aberration correction for ultraviolet and visible light optical system has beam splitter separating visible light from ultraviolet and additional correction lenses in visible light path
Inventor: MUELLER-PFEIFFER STEFAN
IPC: G02B13/14
Filed: 2003-07-26
Abstract: The microscope for mask and integrated circuit wafer inspection system has an objective lens (1) close to the wafer (5). The multiple element objective lens is optimized for correction of chromatic aberration at ultraviolet wavelengths of 157,193 and 248 nm. Visible light or infrared light e.g. at 650-820 nm is used for an autofocus system. The ultraviolet passes straight through a beam splitter (6) and goes directly to a detector (2). Visible or infrared light is reflected from the beam splitter and passes through two additional chromatic aberration correction lenses (7,3) and is brought to a focus (4).
Patent DE-10336988-A1 (DE)
Title: Continuous manufacture of metal wires, e.g. in electrical industry, involves shaping round metal wire to form flat wire in laterally open gauge at least during final stage and without significant decrease in cross-section
Inventor: LOTTNER GUENTER
IPC: B21C3/06
Filed: 2003-08-12
Abstract: The wire manufacturing method involves reducing the cross-section of a round wire (4) in one or more stages. The metal wire is shaped to form a flat wire (5) in a laterally open gauge at least during the final stage. The wire is re-shaped into a flat wire without a significant decreases in its cross-section. The metal wire is formed into a flat wire with a maximum ratio of thickness to width of a 1 : 5.  AN Independent claim is also included for the following:  (a)  an arrangement for implementing the inventive method.
Patent DE-10337756-A1 (DE)
Title: Electric motor control method, by time-delaying change in magnitude of current during switch-on and/or switch off of current
Inventor: RATH JOACHIM
IPC: H02P7/00
Filed: 2003-08-14
Abstract: The direction of rotation of the motor is changed by changing the polarity of the supply voltage, whereby the current is switched off, and then switched on in an opposite direction. A change in the magnitude of the current during switch-off and/or switch-on is time-delayed. An independent claim is included for an electronic circuit for controlling an electric motor.
Patent DE-10338479-A1 (DE)
Title: Silikonhaltige Polyvinylacetale
Inventor: STARK KURT
IPC: C08F8/28
Filed: 2003-08-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind silikonhaltige Polyvinylacetale erhältlich mittels DOLLAR A 1) Copolymerisation von DOLLAR A a) einem oder mehreren Vinylestern von unverzweigten oder verzweigten Alkylcarbonsäuren mit 1 bis 15 C-Atomen, und DOLLAR A b) einem oder mehreren Silikonmakromeren mit mindestens einer polymerisierbaren Gruppe, und DOLLAR A 2) anschließender Verseifung des Copolymers zum silikonhaltigen Polyvinylalkohol, und DOLLAR A 3) nachfolgender Acetalisierung des silikonhaltigen Polyvinylalkohols mit einem oder mehreren Aldehyden aus der Gruppe, umfassend aliphatische und aromatische Aldehyde mit 1 bis 15 C-Atomen.
Patent DE-10342474-A1 (DE)
Title: Anzeige der Systemoperationsfrequenz an einen DRAM während des Einschaltens
Inventor: EDMONDS JOHNATHAN
IPC: G11C11/4076
Filed: 2003-09-15
Abstract: Ein Verfahren zum Verwenden eines Speicherchips, das das Betreiben eines Speicherchips eines Speichersystems und das Senden eines Befehlssignals zu dem Speicherchip umfaßt, wobei das Befehlssignal Informationen bezüglich einer Operationsfrequenz eines Systemtaktsignals des Speichersystems enthält.
Patent DE-10343096-A1 (DE)
Title: Method and device for avoiding clutch reference position gaps due to axial movements between input and output shafts includes hydraulic section between clutch activator and adjustment parts and sensor determining activator position
Inventor: EGGERT THOMAS
IPC: F16D48/02
Filed: 2003-09-18
Abstract: The method for avoiding reference position gaps in the clutch due to axial movement between an input and output shaft includes a hydraulic section (46,48) between an activator activating part (38,40) and a clutch adjustment part (54). There is an activator control comprising a sensor (32) for detecting the position of the activator part and a device for determining the force applied by the activator and a device for detecting the clutch torque.
Patent DE-10345737-A1 (DE)
Title: System der Gebäudesystemtechnik und Verfahren zum Konfigurieren
Inventor: BERGMANN JOERGEN
IPC: H04L12/44
Filed: 2003-10-01
Abstract: Das System der Gebäudesystemtechnik arbeitet mit einem im Internet-Protokoll (IP) betriebenen LAN (10). An das LAN sind mehrere Sub-Netzwerke (SNW1-SNW3) mit jeweils einem Konfigurator (20) angeschlossen. Die Sub-Netzwerke arbeiten jeweils mit einem Datenbus (EIB1-EIB3). Die Konfiguration innerhalb eines Sub-Netzwerkes erfolgt durch den Konfigurator (20). Dieser bildet auch eine Schnittstelle zur Umsetzung zwischen der Bus-Sprache und der IP-Sprache. Die übergeordnete Zuordnung zwischen Geräten (22), die unterschiedlichen Sub-Netzwerken angehören, erfolgt über einen IP-Controller. Dadurch ist eine einfache Konfigurierung des Gesamtsystems über den jeweiligen Konfigurator (20) hinaus möglich.
Patent DE-10346709-A1 (DE)
Title: Personnel safety railings for use during demolition of multistory building with slab walls have posts, slightly inclined to vertical, engaging in inclined holes in floor and clamped to horizontal rails
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: E04G21/32
Filed: 2003-10-08
Abstract: The temporary personnel safety railings (8) are for use during demolition of a multistory building. They may be installed before removal of outside walls (2) made of large slabs. Posts (10), which are slightly inclined to the vertical, have reduced diameter lower portions (12) which engage in inclined holes (7) in the floor (3,3'). Clamps (13) fasten horizontal rails (11) to the posts. The horizontal rails are slightly shorter than the width of the room in which they are installed, so that their ends are close to the remaining partition walls (4).
Patent DE-10346760-A1 (DE)
Title: Drive system for rotary internal combustion engine has rotor with triangular-section cutouts acting as pistons moving past triangular combustion chamber in block in contact with periphery of rotor
Inventor: CHOU JUNG-KUANG
IPC: F01D1/32
Filed: 2003-10-06
Abstract: The internal combustion engine has a rotor wheel (1) with a series of triangular-section cutouts (12) in an otherwise cylindrical rim. A slider block (2) is pushed against the rim and contains a triangular-section mixture induction chamber (21) and a triangular- section combustion chamber (22) with a spark plug (23). Rollers (25) and a spring-loaded (26) adjustment screw (27) can push the slider against the rim of the rotor wheel. Approximately 270 degrees of the periphery of the wheel are open to the air to allow exhaust gases to escape.
Patent DE-10347121-A1 (DE)
Title: Charger for nickel cadmium battery, has controller that changes charging current to minimum/maximum current based on cooling effect by cooling fan, to suppress battery temperature due to charging operation
Inventor: ARADACHI TAKAO
IPC: H02J7/04
Filed: 2003-10-10
Abstract: A controller changes the charging current to a minimum charging current, when there is no cooling effect by the cooling fan and the battery temperature reaches a predetermined value. The controller changes the charging current to a maximum charging current, when there is cooling effect by the cooling fan and the battery temperature reaches a maximum value.
Patent DE-10352292-A1 (DE)
Title: Sports training equipment for muscular training has a foot part which falls at a distance from the longitudinal struts and has two transverse struts and resistance band
IPC: A63B21/02
Filed: 2003-11-03
Abstract: The sports training equipment has a foot part (2) which falls at a distance from the longitudinal struts (3) and has two transverse struts (4) attached. The transverse struts hare a support (5) and a free end on which both legs (7) of a U-shaped component move with their edges attached to a joint (8). The unit has straps (10) which work against an outer surface and a resistance band (20).
Patent DE-10352442-A1 (DE)
Title: Compressed air piston compressor has lambda/4 pipe branching from silencer and with length corresponding to quarter of wave length of pressure wave in suction line, and is located as near as possible to cylinder head
Inventor: KNEISL FRANZ
IPC: F04B39/00
Filed: 2003-11-10
Abstract: The compressed air piston compressor (10) has at least one cylinder (12) with a suction pipe (15) in which diffuses a pressure wave, a suction plate (13) and a silencer which has a lambda/4 pipe (16) branching from the silencer and the length of which corresponds to a quarter of the wave length of the pressure wave in the suction line. The lambda/4 pipe is located as near as possible to the cylinder head (18) and at right angles to the suction pipe. The lambda/4 pipe is adaptable to the existing installation space.
Patent DE-10358472-A1 (DE)
Inventor: SEYBOLDT HILLMAR
IPC: F24F7/003
Filed: 2003-12-08
Abstract: A multi-storey building has a central effluent air duct to a roof-mounted ventilator. Air is extracted on each floor through a vent housing with an inlet to a filter. The housing further has a shut-off valve and an outlet with a back-flow prevention valve to the main duct. Also claimed is a commensurate ventilation system.
Patent DE-10359046-A1 (DE)
Title: Developing a decorative and/or polished surface on a workpiece for the automotive industry, involves coating the surface at least partially with aluminum which is anodized
Inventor: GRASME DIETER
IPC: C23C24/04
Filed: 2003-12-17
Abstract: To develop a decorative and/or polished surface of a workpiece, it is initially covered at least partially by cold spraying with pure aluminum or an aluminum which can be anodized. The surface is anodized at the zones where there is to be a decoration and/or polish.
Patent DE-10359519-A1 (DE)
Title: Exhaust manifold for vehicle, has collecting strand with two cross-sections, where larger cross-section surface is arranged toward flowing gas followed by smaller cross-section surface
Inventor: BIEN WILFRIED
IPC: F01N13/18
Filed: 2003-12-18
Abstract: The manifold has collecting strand (3) in which gas flows in a direction and including two cross sections with different cross-section areas in the direction of the flowing gas. The larger cross-section surface is arranged towards the flowing gas followed by a smaller cross-section surface. The cross-sections are arranged between ingresses (9, 15, 21).
Patent DE-10361274-A1 (DE)
Inventor: MELCHIORS MARTIN
IPC: C08F220/20
Filed: 2003-12-24
Abstract: Aqueous, hydroxy-functional binder dispersions with a low solvent content and based on hydroxy-functional copolymers. The binders are prepared by subjecting one or more vinyl monomer mixtures containing OH-free (meth)acrylic esters and/or vinylaromatics, hydroxy-functional vinyl monomers and/or hydroxy-functional (meth)acrylic esters, and ionic and/or potentially ionic monomers capable of free-radical copolymerization, to free-radical polymerization in the presence of at least one compound containing lactone groups and subsequently dispersing the resultant copolymer before or after addition of a neutralizing agent in water. The binder combinations can be used in coating materials.
Patent DE-19501924-A1 (DE)
Title: Hinge with planed flat box
Inventor: JANSEN-HERFELD ROETTGER
IPC: B27B3/30
Filed: 1995-01-23
Abstract: The hinge (2) has a box which, in the locating area of the gauges (5), has a front slot (2.2) on the one face side, in which a pressure pin (3) is arranged. The pressure pin is pressable by the pressure spring (4) in the effective direction of the saw blade width against the gauge bolts. On the other face side is a rear hinge trough (2.1) in which the second gauge bolt (5.1) can be pivoted, by means of which the gauge is only removable. The one gauge bolt presses in the pressure pin and thus the other gauge bolt is pressed out of the rear hinge trough. The gauge by slight displacement in the direction of the pressure pin and simultaneous pivoting out of the rear hinge trough is removable, without altering the distance to the adjoining hinge.
Patent DE-19502834-A1 (DE)
Inventor: KOROSTENSKI ERWIN
IPC: F01L1/356
Filed: 1995-01-30
Abstract: The invention relates to an internal combustion engine in which the rotation speed of a cam can be cyclically changed for gas exchange control, with a camshaft, a cam rotatably fitted on the camshaft, an intermediate member (4) which can be moved in a plane perpendicular to the camshaft and can rotate in any position within said plane and has a first and a second slide guide, a first transmission component connecting the camshaft to the first slide guide to transmit the rotary movement of the camshaft to the intermediate member (4) and a second transmission component which connects the cam to the second slide guide to transmit the rotary movement of the intermediate member (4) to the cam, so that, in one rotation of the camshaft, the cam is cyclically rotated in relation thereto if the axis of rotation of the intermediate member (4) is shifted in relation to that of the camshaft, and also comprises an inner eccentric (30) fitted to rotate on the camshaft and an outer eccentric (40) fitted to rotate on the inner eccentric (30), the intermediate member (4) being fitted to rotate on the outer eccentric (40) and two outer eccentrics (40A, 40B) being fitted on an inner eccentric (30).
Patent DE-19504585-A1 (DE)
Inventor: LINDNER BERND
IPC: B41F33/00
Filed: 1995-02-11
Abstract: The control system for a print machine, especially an offset litho machine having a single revolution angle encoder or sensor uses this sensor to control the main operation. The angle sensor determines the plate cylinder position, for example to position for exchange of the plate. So as to position the plate cylinder (P) sensors (SR) are fixed to scan markings on the cylinder, and connected to the control unit (S). The command angle is stored for the desired position, and a difference is calculated between the command angle and the detected angle from the sensor for cylinders not in position to generate a new command angle.
Patent DE-19508722-A1 (DE)
Inventor: WEINLAENDER MARKUS
IPC: G07F7/10
Filed: 1995-03-10
Abstract: The invention relates to a chip card system in which the chip cards (AK, LK) have at least one internal processor (P) and a fixed store (S) at least for one operating system of the processor (P). There is a plurality of user chip cards (AKn), the processors (P) of which can obey users' commands only after clearance, and at least one licence chip card (LK), in the fixed store (S) of which a limitable number of clearable users' chip cards (AKn) can be handled. The internal processor (P) can be cleared by at least one read-write station (AKG) for chip cards (LK) in a user's chip card (AKi) if the number of clearable users' chip cards (AKn) in the store (S) of the licence chip card (LK) has not yet been exhausted. The number of clearable users' chip cards (AKn) is then decremented in the store (S) of the licence chip card (LK).
Patent DE-19510349-A1 (DE)
Title: Shell coupling element with cylindrical fastener with head of increased dia.
Inventor: KUENZEL HEINZ-THOMAS DR
IPC: F16B41/00
Filed: 1995-03-22
Abstract: The fastener (1) has a head (1a) of increased dia. It is arranged in a non-lossy manner on an axial sleeve (2). The head facing end contains a flange (3), while an elastomer body (4) surrounds the sleeve. At the end section of the fastener, facing the head, is a region of reduced dia. The sleeve and flange are separate parts. The flange is a disc with a deep drawn aperture with a collar (5). The latter is clamped by the sleeve. The latter and the collar have an ID corresponding to that of the reduced fastener.
Patent DE-19510601-A1 (DE)
Title: Low calorie ice based on vegetable
Inventor: PFEFFERKORN WALTER
IPC: A23G9/32
Filed: 1995-03-23
Abstract: An edible ice prod. (A) is prepd. from one or more vegetables, raw or prepared as a mash; a cereal binder; preservatives; and water and/or milk prods. Also claimed is an edible ice prod. (B) prepd. from a juice of one or more mashed vegetables; and water and/or milk products. Pref. (B) contains one or more fruit juices. (A) and (B) contain chopped pieces of the same vegetables or fruit; are seasoned with herbs and spices; and contain added vitamins.
Patent DE-19510643-A1 (DE)
Title: Fibre reinforced container for transport vehicle
Inventor: HAHLBROCK LOTHAR
IPC: B60R13/08
Filed: 1995-03-23
Abstract: The container comprises a lightweight structure assembled inside the vehicle using modular panels joined by overlapping joints (7,8). Fittings (10) on the insides of the panels support shelving and partitions, also of fibre reinforced plastics panels. A thermal insulation (6) is applied between the panels and the vehicle shell (5).The thermal insulation can be a hard thermal foam injected into position or a rock wool cladding. The roof insulation is supported by roof panel modules (2). The container can be removed from the vehicle e.g. when the vehicle use changes.
Patent DE-19522606-A1 (DE)
Title: Dummy for child's use
Inventor: HOHEN CHARLIE
IPC: A61J17/00
Filed: 1995-06-22
Abstract: The childs dummy is designed so as to have a replaceable dummy part, which can be exchanged according to the requirements of the purchaser. The replaceable dummy part can be filled with different fillings if required.  Fennel can be used for calming the child and/or caraway seeds for treating wind. Fluorine can be used to protect the teeth. Instead of taking tablets, the chemist could supply medicine in the dummy. If required the dummy can be used with no filling.