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Patent DE-102016117434-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anbringung eines Ausgleichsgewichts an einer Befestigungsfläche an einer Innenseite einer Felge
Inventor: ROGALLA MARTIN
IPC: G01M1/32
Filed: 2016-09-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Anbringung eines Ausgleichsgewichts (2) an einer Befestigungsfläche (17) an einer Innenseite (3) einer Felgenschüssel einer Felge (4) ist vorgesehen, einen Befestigungskopf (1) so zu bemessen, dass er in die Felgenschüssel hinein passt. Der Befestigungskopf (1) umfasst ein relativ zur Felge (4) radial verschiebbares Tragelement (5), an dem ein Tastelement (6) axial beweglich angeordnet ist, wobei das Tastelement (6) eine konvexe Kontaktfläche (14) und eine zur Innenseite (3) hin ausgerichtete Aufnahme (12) für mindestens ein Ausgleichsgewicht (2) aufweist. Der Befestigungskopf (1) ist derart ausgestaltet, dass die Kontaktfläche (14) in Kontakt mit einer Begrenzungsfläche (18) der Innenseite (3) bring- und an dieser entlang verschiebbar ist, bis das Ausgleichsgewicht (2) radial mit der Befestigungsfläche (17) in Kontakt gelangt.
Patent DE-102016117673-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Scheibenwaschdüse sowie Scheibenwaschdüse
Inventor: LIMPERT ALEXANDER
IPC: B05B1/24
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Scheibenwaschdüse, insbesondere einer Scheibenwaschdüse eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: – Bereitstellen eines Gehäuses mit einem Gehäuseboden und einer Gehäuseinnenwand, wobei auf dem Gehäuseboden ein zentraler Vorsprung angeordnet ist, – Aufsetzen eines Gehäusedeckels auf das Gehäuse, wobei der Gehäusedeckel an seiner im auf das Gehäuse aufgesetzten Zustand dem Gehäuseboden zugewandten Innenseite mindestens zwei dezentrale Vorsprünge aufweist, – Einführen mindestens eines Heizdrahtes in das Gehäuse, wobei der mindestens eine Heizdraht auf dem Gehäuseboden seitlich des zentralen Vorsprungs im Wesentlichen entlang einer Geraden verläuft, – Drehen des Gehäusedeckels auf dem Gehäuse um einen vorbestimmten Drehwinkel, wobei die dezentralen Vorsprünge des Gehäusedeckels den mindestens einen Heizdraht bei ihrer Drehung mitnehmen und um den zentralen Vorsprung des Gehäusebodens drehen, so dass der mindestens eine Heizdraht nach Abschluss der Drehung des Gehäusedeckels in einer S-Form auf dem Gehäuseboden liegt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Scheibenwaschdüse.
Patent DE-102016123739-A1 (DE)
Title: Granulat zur Speicherung von Wärme und ein Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KOENDERS EDDIE
IPC: E04B2/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Es ist ein Granulat zur Speicherung von Wärme in Wänden offenbart. Das Granulat umfasst: ein rezykliertes Bruchmaterial (110), das ein Komposite aus verschiedenen Baumaterialien (111, 112, 113) ist und eine poröse Struktur (115) aufweist; und ein Phasenwechselmaterial (120), das die poröse Struktur (115) zumindest teilweise füllt und ausgebildet ist, um einen Phasenübergang zwischen einer festen und einer flüssigen Phase auszuführen und um die Wärme als latente Wärme zu speichern, wobei eine Porengröße der porösen Struktur und das Phasenwechselmaterial (120) ausgebildet sind, um das Phasenwechselmaterial (120) auch in der flüssigen Phase in der porösen Struktur (115) zumindest teilweise zu halten.
Patent DE-102016125654-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Blasformen von Behältnissen mit beweglichem Bodenteil
Inventor: HÜTTNER GERALD
IPC: B29C49/78
Filed: 2016-12-23
Abstract: Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffflaschen mit den Schritten:- Einbringen eines zu expandierenden Kunststoffvorformlings (10) in eine Blasform, wobei diese Blasform wenigstens zwei Seitenteile (14) und ein gegenüber diesen Seitenteilen (14) in einer Längsrichtung (L) des Kunststoffvorformlings (10) bewegliches Bodenteil (18) aufweist.- Einführen eines stangenförmigen Körpers (34) durch eine Mündung des Kunststoffvorformlings (10) in das Innere des Kunststoffvorformlings (10)- Beaufschlagung des Kunststoffvorformlings (10) mit einem ersten Druck (P1)- Beaufschlagung des Kunststoffvorformlings (10) mit einem zweiten Druck (Pi), wobei dieser zweite Druck (Pi) von dem ersten Druck (P1) abweicht und bevorzugt höher ist als der erste Druck (P1)- Beaufschlagen des Kunststoffvorformlings (10) mit einem dritten Druck (P2), wobei dieser dritte Druck (P2) von dem zweiten Druck (Pi) abweicht und bevorzugt höher ist als der zweite Druck (Pi). Erfindungsgemäß wir während der Beaufschlagung des Kunststoffvorformlings (10) mit wenigstens einem der Drücke (P1, Pi, P2) das Bodenteil (18) in der Längsrichtung (L) des Kunststoffvorformlings (10) in wenigstens zwei zeitlich voneinander beabstandeten zeitlichen Abschnitten auf diesen zugestellt.
Patent DE-102016201038-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Getriebeaktor
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H61/28
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Getriebeaktor (HGA) mit einer in Umfangsrichtung um eine Drehachse verdrehbaren und in axialer Richtung verschiebbaren Schaltwelle, wobei die Schaltwelle einen in radialer Richtung abstehenden Schaltfinger zum Schalten von Getriebegängen eines Kraftfahrzeuggetriebes aufweist, und mit einer Kulissenführung/Verdrehsicherung zur Zulassung einer Drehung/axialen Verschiebung der Schaltwelle in bestimmten definierten Relativlagen des Schaltfingers. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kulissenführung/Verdrehsicherung so ausgeführt ist, dass eine Schaltung nur dann möglich ist, wenn sich der Schaltfinger in einer richtigen Position befindet, so dass nur eine von mehreren Schaltschienen betätigt werden kann.
Patent DE-102016201137-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B41F31/14
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern, die ein um eine Rotationsachse rotierbares Segmentrad aufweist, wobei das Segmentrad an seinem Umfang hintereinander mehrere Segmente jeweils zur Aufnahme von einem Drucktuch aufweist, wobei zumindest eines der auf einem der Segmente angeordneten Drucktücher auf dem zu bedruckenden Hohlkörper abrollend oder zumindest abrollbar angeordnet ist, wobei benachbarte Segmente jeweils durch eine parallel zur Rotationsachse des Segmentrades gerichtete Aussparung voneinander getrennt sind, wobei jedes der Drucktücher jeweils auf einem plattenförmigen metallischen Träger angeordnet ist, wobei der Träger mitsamt dem auf ihm angeordneten Drucktuch als solcher im Ganzen wechselbar an einem der Segmente des Segmentrades angeordnet oder zumindest anordenbar ist, wobei der an einem der Segmente des Segmentrades angeordnete Träger auf diesem Segment in einem Formschluss und/oder in einem Kraftschluss gehalten ist.
Patent DE-102016204136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Längsbewegungssteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DAS ASHRIT
IPC: B60W10/18
Filed: 2016-03-14
Abstract: Verfahren zur automatisierten Längsbewegungssteuerung eines Kraftfahrzeugs, bei dem in Abhängigkeit von einer Beschleunigungsgröße (11), ein automatisierter positiver Beschleunigungsvorgang in eine Fahrzeuglängsrichtung durch einen Stelleingriff an einem Antriebsstrang (20) des Kraftfahrzeugs bewirkt wird und eine automatisierte Verzögerung in Fahrzeuglängsrichtung durch einen Stelleingriff am Antriebsstrang (20) und/oder einer Bremsanlage (21) des Kraftfahrzeugs bewirkt wird, wobei die Beschleunigungsgröße (11) aus einer betragsmäßig begrenzten Ruckgröße (10, 17), bestimmt wird und die Ruckgröße (10, 17) wiederum entweder in einer Fahrbetriebsart (8) festgelegt wird, in der das Kraftfahrzeug ausgehend von einer Ist-Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (3) und einer Ist-Fahrzeuglängsbeschleunigung (4) unter Berücksichtigung einer vorherbestimmbaren maximalen positiven Fahrbetriebsart-Fahrzeuglängsbeschleunigung (12), einer vorherbestimmbaren maximalen Fahrbetriebsart-Fahrzeuglängsverzögerung (13) und wenigstens eines vorherbestimmbaren, die Ruckgröße (10) begrenzenden Fahrbetriebsart-Ruckgrößenbetrags (14, 15) auf eine vorherbestimmbare Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (16) geführt wird.
Patent DE-102016204975-A1 (DE)
Title: Lager, umfassend einen aufgespritzten Verschleißring und damit verbundenes Herstellungsverfahren
Inventor: WALTER PHILIPPE
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-03-24
Abstract: Das Lager weist einen Innenring 14, einen Außenring 16 und einen Verschleißring 24 auf, der aus synthetischem Material hergestellt ist und an einem der Ringe 16 befestigt ist. Der Verschleißring 24 ist auf mindestens einer Seite 26 des Rings aufgespritzt. Die Seite ist mit mindestens einer blinden Kerbe 30 versehen, in deren Innerem sich eine Rippe 34 von komplementärer Form zu dem Verschleißring erstreckt.
Patent DE-102016207276-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe einer Fahrfunktion in einem Fahrzeug
Inventor: HELMER THOMAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Freigabe einer Fahrfunktion eines Fahrzeugs für einen vorausliegenden Fahrbahn-Abschnitt beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln eines ersten Fahrszenario-Datensatzes, der eine erste Fahrsituation beschreibt, die durch die Fahrfunktion in dem vorausliegenden Fahrbahn-Abschnitt autonom zu bewältigen ist. Außerdem umfasst das Verfahren das Bestimmen, auf Basis eines Klassifikators und auf Basis des ersten Fahrszenario-Datensatzes, ob die Fahrfunktion für den vorausliegenden Fahrbahn-Abschnitt freigeben wird.
Patent DE-102016207612-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ZIERER PETER
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Wellgetriebe, insbesondere für eine Vorrichtung zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors, umfasst zwei direkt miteinander zusammenwirkende Verzahnungsbauteile (4, 5), nämlich ein in sich starres Verzahnungsbauteil (4) und ein flexibles Verzahnungsbauteil (5), wobei das flexible Verzahnungsbauteil (5) an einem Getriebegehäuse (2) befestigt und das Getriebegehäuse (2) an einem Umgebungsbauteil (3) gehalten ist, und wobei auf die Anordnung aus Getriebegehäuse (2) und flexiblem Verzahnungsbauteil (5) eine Haube (6) aufgesetzt ist, welche zumindest indirekt am Umgebungsbauteil (3) gehalten ist und Befestigungsstellen (7), an welchen das flexible Verzahnungsbauteil (5) mit dem Getriebegehäuse (2) verbunden ist, in Radialrichtung, bezogen auf die Symmetrieachse (R) der Verzahnungsbauteile (4, 5), überragt.
Patent DE-102016211472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen poröser 3-dimensionaler Werkstücke mittels Schmelzschichten
Inventor: WENDT CHRISTIANE
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Herstellen poröser 3-dimensionaler Werkstücke mittels Schmelzschichten beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Extrudiereinheit zum gleichzeitigen Austragen, in einem Herstellungsbereich der Vorrichtung, wenigstens eines ersten Werkstoffs und wenigstens eines zweiten Werkstoffs in Verbindung miteinander, wobei der wenigstens eine erste Werkstoff ein verfestigbarer Werkstoff ist und der wenigstens eine zweite Werkstoff zu einer Schaumbildung mit dem ersten Werkstoff geeignet ist. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Steuerungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, das Austragen des zweiten Werkstoffs in Bezug auf das Austragen des ersten Werkstoffs mittels der Extrudiereinheit in Abhängigkeit von wenigstens einem Fertigungsparameter derart zu steuern, dass dabei eine Schaumbildung mit dem ersten Werkstoff erfolgt derart, dass nach einem Verfestigen des ausgetragenen ersten Werkstoffs das hergestellte Werkstück eine vorbestimmte örtliche Porosität aufweist. Außerdem wird ein Verfahren zum Herstellen poröser 3-dimensionaler Werkstücke mittels Schmelzschichten beschrieben.
Patent DE-102016220415-A1 (DE)
Title: Schätzverfahren für den Reibwert eines hydraulischen Bremssystems
Inventor: WEIN MICHAEL
IPC: B60T8/172
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Schätzung des Reibwerts eines hydraulischen Bremssystems eines Kraftfahrzeugs. Außerdem betrifft die Erfindung ein System und ein Verfahren zur Anpassung des Soll-Bremsmoments eines hydraulischen Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, um ein gewünschtes Ist-Bremsmoment zu erhalten.
Patent DE-102016221001-A1 (DE)
Title: Aufnahme für eine Dichtung
Inventor: PIEROTH JÖRG
IPC: B60J10/70
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahme (40) für eine Dichtung (20), wobei die Dichtung (20) an einem Rand einer Scheibe (16, 18) angeordnet ist und wobei die Aufnahme (40) wenigstens eine etwa parallel zur Ebene der Scheibenfläche verlaufende Anlagefläche (42) für die Dichtung (20) aufweist. Erfindungsgemäß ist an der Anlagefläche (42) wenigstens eine kleinflächige Erhebung (50) vorgesehen.
Patent DE-102016225582-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Computerprogrammprodukt, Signalfolge und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders beim Parken seines Fortbewegungsmittels
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: G07C1/30
Filed: 2016-12-20
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Computerprogrammprodukt, eine Signalfolge sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders (1) beim Parken seines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:
 - Empfangen eines Datensatzes repräsentierend ein Tarifmodell (2) für eine Parkgelegenheit (3),
 - Ermitteln eines Startzeitpunktes einer Verweildauer des Fortbewegungsmittels (10) in der Parkgelegenheit (3),
 - Ermitteln anfallender oder bereits angefallener Kosten für das Parken des Fortbewegungsmittels (10) anhand des Datensatzes und
 - Ausgeben einer Nachricht repräsentierend die Kosten an den Anwender (1) mittels eines Datenkommunikationsendgerätes (4).
Patent DE-102017000648-A1 (DE)
Title: Spülverteilervorrichtung und Spülverfahren
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: B08B9/02
Filed: 2017-01-25
Abstract: Spülverteilervorrichtung mit Anschlussadapter zum Anschluss und zum Reinigen von Hohlrauminstrumenten in Reinigungs- und Desinfektionsmaschinen oder in Ultra-schallbädern oder in einem Siebkorb, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Steckteil (6, 9) vorhanden ist, das in Wanddurchbrüche (21, 44) oder Halterungsöffnungen (31, 37) eingebracht wird und durch Drehen einer schrägen Steckteilfläche (11) oder durch Schieben oder Drehen eines Eingreifteils (16) oder eines Riegels (43) es zu einer Flächenüberlagerung kommt und dadurch eine Rückstellkraft über das Steckteil hergestellt wird, welche die Festlegung unterstützt.In Weiterbildung wird die Vorrichtung auch verfahrenstechnisch in Reinigungsmaschinen eingesetzt.
Patent DE-102017001352-A1 (DE)
Title: ,,Schlauchloser teilpneumatischer Reifen, insbesondere Fahrradreifen"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B60C19/00
Filed: 2017-02-11
Abstract: Reifen, insbesondere Fahrradreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (4) mit der unverlierbar darauf platzierten Lauffläche (2), den offenporigen oder geschlossen porigen Schaumstoff (3), die hermetisch dichte Druckkammer (10) mit dem hermetisch dichten integralen Druckkammer Band (5) und dem hermetisch dichten integralen Druckkammer Bodenband (11), die integrale Wulst (6) mit dem integralen Wulstkern (7) und den Gas dicht daran angebrachten Ventil Schaft (9) aufweist und dass die Querschnittfläche des Schaumstoffs (3) größer ist als die der Druckkammer (10).
Patent DE-102017003669-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug und Einparksteuerungsverfahren davon
Inventor: KIM TAK GEN
IPC: B60W10/18
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es werden eine Parkassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug und ein Einparksteuerungsverfahren davon bereitgestellt, die in der Lage sind, eine Kollision mit einem Stopper innerhalb eines Parkplatzes verhindern zu können, indem sie das Einparken in einer Ausrichtung mit einer Einparkreferenzlinie unterstützen, die in Bezug auf ein Objekt festgesetzt worden ist, das sich in einem Abstand am nächsten zu dem eigenen Fahrzeug unter Abständen zu Objekten befindet, die sich um einen gefundenen Parkplatz herum befinden. Die Parkassistenzvorrichtung weist Folgendes auf: eine Parkplatz-Sucheinheit, die dafür konfiguriert ist, nach einem Parkplatz für das Parken eines eigenen Fahrzeugs zu suchen; eine Empfangseinheit, die dafür konfiguriert ist, Erfassungssignale zu empfangen, die ausgehend von Objekten erfasst werden, die sich um den Parkplatz herum befinden; eine Referenzobjekt-Ermittlungseinheit, die dafür konfiguriert ist, die Erfassungssignale zu verwenden, um ein Objekt, das sich am nächsten zu dem eigenen Fahrzeug befindet, unter den Objekten, die sich um den Parkplatz herum befinden, als ein Referenzobjekt zu ermitteln; und eine Einparkreferenzlinien-Festsetzungseinheit, die dafür konfiguriert ist, die Einparkreferenzlinie auf der Grundlage eines vorderen Endes des ermittelten Referenzobjekts festzusetzen.
Patent DE-102017006740-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zur Erzeugung analoger Abstriche und zur digitalen Speicherung der analogen Abstriche, sowie Eingabesystem und Verfahren zur Digitalisierung analoger Aufzeichnungen
Inventor: WEIDLER MATHIAS
IPC: G06F3/0354
Filed: 2017-06-22
Abstract: Hauptanspruch: Elektronisches Gerät zur Erzeugung analoger Abstriche und zur digitalen Speicherung der analogen Abstriche,wobei das Gerät Komponenten eines Schreib- Zeichen- und/oder Malgerätes zur Erstellung analoger Aufzeichnungen auf einem Aufzeichnungsträger aufweist,wobei das Gerät elektronische Komponenten und Software zur Erweiterung des Gerätes zum digitalen Schreib- und/oder Eingabegerät aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das Gerät mindestens eine Verortungseinheit aufweist,dass durch die Verortungseinheit eine Verortung zwischen dem Gerät undeinem Aufzeichnungträger aufgebildet ist,dass das Gerät mindestens eine Bewegungserfassungseinheit aufweist,dass durch die Bewegungserfassungseinheit die Bewegungen des Gerätes und damit erzeugten analogen Aufzeichnungen auf einem Aufzeichnungsträger digital erfasst sindund dass die Bewegungserfassungseinheit als ein Lasertracker („Laser-Speckle-Motion-Tracker“) ausgebildet ist.
Patent DE-102017007744-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechsel einer Stromdüse eines Lichtbogenschweißbrenners
IPC: B23K9/173
Filed: 2017-08-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (26) zur Aufnahme eines Lichtbogenschweißbrenners (4) aufweisend eine Spannvorrichtung (33), wobei vorzugsweise eine Gasdüse (7), des Lichtbogenschweißbrenners (4) in der Spannvorrichtung (33) spannbar ist, einem Mittel zum Bewegen (36) eines Werkzeugs (22), wobei das Werkzeug (22) mittels des Mittels zum Bewegen (36) in die Gasdüse (7) hinein und aus der Gasdüse (7) heraus bewegbar ist und wobei mittels des Werkzeugs (22) eine Stromdüse (11) des Lichtbogenschweißbrenners (4) montierbar und/oder demontierbar ist.
Patent DE-102017010306-A1 (DE)
Title: Halterungseinheit zur Halterung einer Sensorvorrichtung an einem Objekt
Inventor: AMRHEIN FRANK
IPC: G01S7/03
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterungseinheit (2) zur Halterung einer Sensorvorrichtung (1) an einem Objekt.Erfindungsgemäß weist die Halterungseinheit (2) eine integrierte Abschirmung gegen eine elektromagnetische Störstrahlung auf und ist derart ausgeformt, dass ein gesamter Bereich zumindest einer Sensoreinheit (S1, S2, S3) der Sensorvorrichtung (1), welcher nicht zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Strahlung durch zumindest diese Sensoreinheit (S1, S2, S3) der Sensorvorrichtung (1) erforderlich ist, durch die in der Halterungseinheit (2) integrierte Abschirmung gegen die elektromagnetische Störstrahlung abgeschirmt ist.
Patent DE-102017101689-A1 (DE)
Title: Mehrwegehahn für medizinische Fluide
IPC: A61M39/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrwegehahn (10) für medizinische Fluide mit wenigstens einem Grundkörper (12) mit wenigstens zwei voneinander getrennten Fluidkanalen (14, 16, 18), mit wenigstens zwei Anschlüssen (20, 22, 24), wenigstens einer Dichtscheibe (36), mit wenigstens einem Verbindungskanal (56) und mit wenigstens einem Andruckscheibenelement, die die Dichtscheibe (36) im montierten Zustand dichtend gegen den Grundkörper (12) andrückt, wobei die Anschlüsse (20, 22, 24) an jeweils einen Fluidkanal (14, 16, 18) im Grundkörper (12) anschließen, und wobei zur Verdrehung des Verbindungskanals die Dichtscheibe (36) und/oder das Andruckscheibenelement relativ zum Grundkörper (12) verdrehbar ist bzw. sind derart, dass in wenigstens einer ersten Stellung alle Anschlüsse (20, 22, 24) durch den Verbindungskanal (56) miteinander verbunden sind und dass in einer wenigstens zweiten Stellung Verbindungskanal alle Anschlüsse (20, 22, 24) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102017103282-A1 (DE)
Title: Anzeigesteuerung für ein fahrzeug
Inventor: SATO NOERU
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-02-17
Abstract: Eine Anzeigesteuerung (100) für ein Fahrzeug weist Folgendes auf: eine Anzeigesteuerungseinrichtung (110), die ein vorbestimmtes Anzeigebild auf einer Frontscheibe des Fahrzeugs anzeigt; einen Detektor (30, 40) für einen die Sichtbarkeit vermindernden Bereich, der das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines die Sichtbarkeit vermindernden Bereichs detektiert, der die Sichtbarkeit des Anzeigebilds auf der Frontscheibe vermindert; und einen Blickdetektor (20), der einen Blick eines Fahrers detektiert. Wenn das Anzeigebild den die Sichtbarkeit vermindernden Bereich überlappt und der Blick des Fahrers nicht auf das Anzeigebild gerichtet bleibt, nimmt die Anzeigesteuerungseinrichtung (110) eine Verlagerung des Anzeigebilds nach außerhalb des die Sichtbarkeit vermindernden Bereichs vor.
Patent DE-102017104893-A1 (DE)
Title: Optoelektronikmodul
Inventor: DÖBELE CHRISTIAN
IPC: H05K3/28
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Optoelektronikmodul, welches ein Gehäuse (8, 9; 11; 16, 17; 24, 25) aufweist, das eine bestückte Leiterplatte (1) vollständig umfasst, wobei auf der Leiterplatte (1) Sende-/Empfangselemente, Sende- und Empfangslinsen (4) und/oder elektronische Bauteile (2) zur Signalverarbeitung und/oder eine Kontaktierung (6) für eine elektrische Leitung (7) angeordnet sind. Bei einem Elektronikmodul, welches in seinen Ausmaßen sehr flach gestaltet werden kann, ist mindestens ein Teil des Gehäuses von einer reißfesten, stabilen Folie (8, 9; 11; 16, 17; 24, 25) gebildet, welche dicht an die bestückte Leiterplatte (1) anschließt.
Patent DE-102017107891-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Elektrolysezelle zur elektrolytischen Erzeugung von Ozon und eine Vorrichtung zur Desinfektion von Wasser
Inventor: BERNARD WILLI
IPC: C25B1/13
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Elektrolysezelle (3) zur elektrolytischen Erzeugung von Ozon, die zwischen einem ausgeschalteten und einem eingeschalteten Zustand schaltbar und von Wasser durchströmbar ist, wobei eine Änderung des Wasserdurchflusses in der Elektrolysezelle (3) ein Signal auslöst, welches an eine Steuereinheit übermittelt wird und die Steuereinheit eine Versorgungsspannung der Elektrolysezelle (3) ein- oder ausschaltet. Dabei ist vorgesehen, dass das Signal durch eine Änderung einer Potentialdifferenz ausgelöst wird, die zwischen zwei Messstellen innerhalb des durchströmten Volumens der Elektrolysezelle (3) gemessen wird.
 Zudem wird eine Vorrichtung zur Desinfektion von Wasser nach diesem Verfahren gezeigt.
Patent DE-102017108897-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Zugmitteltrieb
Inventor: MURRAY MICHAEL
IPC: F16H7/18
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eie Führungsschiene (1) für einen Zugmitteltrieb, umfassend einen Führungsrahmen (3) mit mindestens einer Montageöffnung (2) und einer Vielzahl von innerhalb des Führungsrahmens (3) ausgebildeten Verstärkungsrippen (4), wobei die Verstärkungsrippen (4) ein hexagonale Struktur (5) ausbilden.