baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012013260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Entkopplungselementes
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: F16F1/36
Filed: 2012-07-03
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zur Schwingungsentkopplung dienenden Entkopplungselementes, welches einen Außenring, ein mit dem Außenring verbundenes Dämpfungselement und einen mit dem Dämpfungselement verbundenen Innenring aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst der metallene Außenring, das aus Metalldraht gefertigte Dämpfungselement und der metallene Innenring zu einem Vorprodukt zusammengesetzt werden, und dass anschließend das Dämpfungselement mit der Innenoberfläche des Außenrings und mit der Außenoberfläche des Innenrings jeweils bereichsweise durch Laserschweißen miteinander verschweißt werden, wobei der Laserstrahl beim Verschweißen auf die Oberfläche eines der beiden Ringe fokussiert wird und ein Brennpunkt und eine Strahlintensität des Laserstrahls derart eingestellt werden, dass das Dämpfungselement mit der Innenoberfläche des Außenrings und mit der Außenoberfläche des Innenrings verschweißt wird, ohne dass der Laserstrahl den anderen der beiden Ringe durchschießt und die Außenoberfläche des anderen der beiden Ringe im Erscheinungsbild beeinträchtigt wird.
Patent DE-102012016398-B4 (DE)
Title: Düseneinrichtung für einen Sprüharm einer Geschirrspülmaschine
Inventor: HEISELE BERND
IPC: B05B1/04
Filed: 2012-08-21
Granted: 2014-06-05
Abstract: Düseneinrichtung (20) für einen Sprüharm (30) einer Geschirrspülmaschine zum Aussprühen von Reinigungsfluid in einen Geschirrspülraum mit einer Fluidaustrittsfläche (22) zum Austreten des Reinigungsfluids aus der Düseneinrichtung (20), wobei die Fluidaustrittsfläche (22) mit zwei Teilflächen (24, 26) gestaltet ist, die einen Winkel (46) von kleiner 180° einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fluidkanal (32) vorgesehen ist, mit dem das Reinigungsfluid von einer Hauptzuführrichtung (34) längs des Sprüharms (30) zu der Fluidaustrittsfläche (22) hin umzulenken ist, wobei der Fluidkanal (32) von Fluidkanalflächen (36, 40, 42, 52) begrenzt ist, von denen eine erste Fluidkanalfläche (36) zur Hauptzuführrichtung (34) in einem Winkel von 30° bis 60° ausgerichtet ist, und von denen eine zweite, der ersten Fluidkanalfläche (36) gegenüberliegende Fluidkanalfläche (52) zur Hauptzuführrichtung (34) in einem Winkel von 0° bis 60° ausgerichtet ist.
Patent DE-102012020338-B4 (DE)
Title: Verbindungsschlauch, Anordnung und Verfahren
Inventor: WILLECKE MATTHIAS
IPC: F16L11/112
Filed: 2012-10-17
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verbindungsschlauch (37) zum Leiten von Roh-, Rein-, Lade- oder Abluft für einen Verbrennungsmotor (46) oder eine Verdichtereinrichtung (51), mit einem Blasformteil (13), einem in das Blasformteil (13) zumindest teilweise integrierten Fasermaterial (7) und einem thermischen Isolationsmaterial (16), welches das Blasformteil (13) innenseitig auskleidet und Silikon und/oder Kautschuk, insbesondere einen Silikonkautschuk, aufweist, wobei ein Teil der oder sämtliche Fasern des Fasermaterials (7) jeweils an ihrem Umfang gänzlich von dem Blasformteil (13) umschlossen sind und/oder ein Teil oder sämtliche Fasern jeweils an ihrem Umfang nur teilweise von dem Blasformteil (13) umschlossen sind und im Übrigen aus diesem herausragen.
Patent DE-102012020369-B4 (DE)
Title: Kammerüberwachungsanordnung, Tankbauwerk sowie Verfahren zur Abdichtung  eines  solchen Tankbauwerkes
Inventor: PLUMBOM EDMUND
IPC: B65D90/503
Filed: 2012-10-17
Granted: 2014-06-18
Abstract: Karmerüberwachungsanordnung zum erleichterten Einbau in ein Tankbauwerk für Flüssigkeiten mit metallischen Werkstoffen, welches einen Tankbehälter mit einem gegen einen festen Untergrund abgestützten Tankboden (1) und einem von dem Tankboden (1) vorstehenden Tankmantel (2) aufweist, a. die Kammerüberwachungsanordnung ein Randsegment (10) und mindestens ein Bodensegment (12) und mindestens einen gas- und flüssigkeitsdichten Zwischenraum (K1, K2, K3) als Überwachungskammer zur Überwachung der Dichtigkeit der Kammerüberwachungsanordnung und des Tankbauwerks gegenüber Flüssigkeiten umfasst, b. das Randsegment (10) und das Bodensegment (12) jeweils mindestens eine Überwachungskammer (K1, K2, K3) aufweisen und auf der Innenseite des Tankbodens (1) zum Aufliegen geeignet sind, c. das Randsegment (10) und das Bodensegment (12) miteinander vakuumdicht verbunden sind und d. das Randsegment (10) mit dem Tankmantel vakuumdicht verschweißbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass e. der Zwischenraum (K2, K3) des Bodensegments (12) unterseitig von einem unteren Bodenblech (70) und oberseitig von einem oberen Bodenblech (46) begrenzt ist, f. der Zwischenraum (K1) des Randsegments (10) im Längsschnitt L-förmig ausgebildet ist und g. von einem unteren Liegeblech (55), einem oberen Liegeblech (42), einem unteren Stehblech (56) und einem oberen Stehblech (43) vakuumdicht begrenzt ist.
Patent DE-102012023079-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von Applikationen auf einem oder mehreren Sicherheitsmodulen in einem Kommunikationsgerät
Inventor: HARTEL KARL EGLOF
IPC: G06F9/445
Filed: 2012-11-26
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Applikationen (A1, A2, ..., AM) auf einem oder mehreren Sicherheitsmodulen (3) in einem Kommunikationsgerät (1), wobei das oder die Sicherheitsmodule (3) über das Kommunikationsgerät (1) mit einer externen Kommunikationseinrichtung (4) kommunizieren können, wobei- die Applikationen (A1, A2, ..., AM) jeweiligen Kategorien (C1, C2, C3) aus einer Mehrzahl von Kategorien (C1, C2, C3) zugeordnet sind;- eine laufende Kommunikation zwischen einem Sicherheitsmodul (3) und der externen Kommunikationseinrichtung (4) in eine Kategorie (C1, C2, C3) aus der Mehrzahl von Kategorien (C1, C2, C3) eingestuft wird und der externen Kommunikationseinrichtung (4) ausschließlich ein Zugriff auf Applikationen (A1, A2, ..., AM) der gleichen Kategorie (C1, C2, C3) wie die laufende Kommunikation (A1, A2, ..., AM) ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dassnach der Beendigung der laufenden Kommunikation (A1, A2, ..., AM) eine neue Kommunikation (A1, A2, ..., AM), welche zu einer anderen Kategorie (C1, C2, C3) als die beendete Kommunikation (A1, A2, ..., AM) gehört, erst nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne gestartet werden kann.
Patent DE-102012200533-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuervorrichtung für Innenverbrennungsmotor
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: F02D41/18
Filed: 2012-01-16
Granted: 2018-07-26
Abstract: Kraftstoffsteuervorrichtung eines Innenverbrennungsmotors, die eine Kraftstoffmenge berechnet, um den für einen Innenverbrennungsmotor eines Automobils, der eine Luftmenge verwendet, erforderlichen Kraftstoff einzuspritzen, umfassend:einen Einlassluftmengendetektor (11), der an einer Lufteinlasspassage vorgesehen ist, die zum Innenverbrennungsmotor führt, und der eine Einlassluftmenge detektiert, die durch die Lufteinlasspassage hindurchgeht;einen Einlassrohrdruckdetektor (13), der einen Einlassluftdruck der Lufteinlasspassage detektiert; undeinen Wandler (B01), der einen Detektionswert des Einlassrohrdruckdetektors (13) in eine physikalische Größe in Messeinheiten gleich einer Messeinheit eines Detektionswerts des Einlassluftmengendetektors (11) umwandelt; wobei:die durch den Einlassluftmengendetektor (11) detektierte Einlassluftmenge (RQa) Einlassluftmenge mit einer durch den Wandler (B01) auf Basis des Detektionswerts aus dem Einlassrohrdruckdetektor (13) berechneten Einlassluftmenge (EQa) verglichen wird;wenn die durch den Einlassluftmengendetektor (11) detektierte Einlassluftmenge (RQa) größer als die auf Basis des Detektionswerts aus dem Einlassrohrdruckdetektor (13) berechnete Einlassluftmenge (EQa) ist, die durch den Einlassluftmengendetektor (11) detektierte Einlassluftmenge (RQa) verwendet wird, um eine Kraftstoffmenge für den Innenverbrennungsmotor zu berechnen, undwenn die auf Basis des Detektionswerts aus dem Einlassrohrdruckdetektor (13) berechnete Einlassluftmenge (EQa) größer als die durch den Einlassluftmengendetektor (11) detektierte Einlassluftmenge (RQa) ist, die auf Basis des Detektionswerts aus dem Einlassrohrdruckdetektor (13) berechnete Einlassluftmenge (EQa) verwendet wird, um eine Kraftstoffmenge für den Innenverbrennungsmotor zu berechnen.
Patent DE-102012207995-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung sowie Energiespeicher mit einer Kühleinrichtung
Inventor: LÜDTKE HOLGER
IPC: H01M10/6555
Filed: 2012-05-14
Granted: 2021-04-22
Abstract: Kühleinrichtung (11) umfassend- mindestens ein plattenförmiges, in einer Plattenebene angeordnetes Kühlelement (2, 13) mit zwei Seiten, wobei das Kühlelement auf mindestens einer der Seiten mindestens einen ebenen Bereich zum Kontaktieren einer Speicherzelle (4) eines Energiespeichers (1, 1') umfasst, und- je plattenförmiges Kühlelement mindestens einen dem Kühlelement (2, 13) zugeordneten Kühlmittelverteiler (3, 12), der auf einer der Seiten des plattenförmigen Kühlelements (2, 13) angeordnet und als separates Bauteil ausgebildet ist, wobeidas Kühlelement (2, 13) als separates Bauteil ausgebildet ist,der Kühlmittelverteiler (3, 12) mindestens zwei zur Plattenebene im Wesentlichen orthogonale erste Durchgangsöffnungen (5, 14 ,15) zum Zuführen und Abführen von Kühlmittel zum oder vom Kühlelement (2, 13) umfasst,das Kühlelement (2, 13) zum Durchführen des Kühlmittels durch das Kühlelement (2, 13) in die zur Plattenebene im Wesentlichen orthogonale Richtung mindestens eine zumindest bereichsweise mindestens eine der ersten Durchgangsöffnungen (5, 14 ,15) überdeckende zweite Durchgangsöffnung (16) umfasst, unddie mindestens eine zweite Durchgangsöffnung (16) des Kühlelements (2, 13) die beiden ersten Durchgangsöffnungen (5, 14, 15) zumindest teilweise, überdeckt und mit diesen verbunden ist,d a durc h g e k e n n z e ich n e t, dassdie zweite Durchgangsöffnung (16) einen in der Plattenebene verlaufenden Strömungskanal bildet, der die beiden ersten Durchgangsöffnungen (5, 14, 15) miteinander verbindet, und der Strömungskanal durch den Kühlmittelverteiler (3, 12) begrenzt ist.
Patent DE-102012208762-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbremsen einer Strömungsmaschine mit einer Synchronmaschine
Inventor: WIELAND THOMAS
IPC: H02K7/18
Filed: 2012-05-24
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Abbremsen einer Strömungsmaschine (11) mit einer Synchronmaschine (40), wobei die Synchronmaschine (40) als Generator betrieben wird, wobei ein Läufer (42) der Synchronmaschine (40) mit mindestens einem Laufrad (22) der Strömungsmaschine (11) eine gekoppelte Anordnung bilden,
 wobei die Bewegungsenergie des mindestens einen Laufrades (22) durch die Synchronmaschine (40) reduziert wird, wobei der Läufer (42) der Synchronmaschine (40) durch einen Kurzschluss von mindestens drei Wicklungssträngen (48) eines Ständers (46) der Synchronmaschine (40) abgebremst wird, wobei der Läufer (42) bei einem Unterschreiten einer Minimaldrehzahl des mindestens einen Laufrades (22) abgebremst wird,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 die Minimaldrehzahl größer oder gleich einer Lift-Off Drehzahl eines aerodynamischen Luftlagers (24), welches zur Lagerung der Strömungsmaschine (11) und/oder der Synchronmaschine (40) dient, gewählt wird.
Patent DE-102012210808-B4 (DE)
Title: Head-up Display und Projektionsoptik für ein Head-up Display
Inventor: PIEHLER EBERHARD
IPC: G02B27/01
Filed: 2012-06-26
Granted: 2018-05-17
Abstract: Projektionsoptik für ein Display, aufweisend:eine bildgebende Anzeigeeinheit (2), die Bildinformationen zumindest teilweise in Form von unpolarisiertem Licht emittiert,eine Abbildungsoptik (5), die dazu ausgebildet ist, ein virtuelles Bild einer von der Anzeigeeinheit (2) stammenden Bildinformation in einem Anzeigebereich (3) darzustellen,wobei die Abbildungsoptik (5) weiterhin ausgebildet ist, das von der Anzeigeeinheit (2) emittierte Licht in mindestens zwei Teilstrahlengänge (6, 7) mit jeweils unterschiedlicher Polarisation aufzuspalten, die Polarisationsrichtung mindestens eines der beiden Teilstrahlengänge (6) zu drehen, die beiden Teilstrahlengänge (6, 7) nachfolgend zu überlagern und als virtuelles Bild im Anzeigebereich (3) darzustellen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abbildungsoptik (5) ein erstes Array (17) mit einer Vielzahl von matrixförmig angeordneten Fokussierungselementen (19) und ein zweites Array (18) von Polarisationsstrahlteilern (20, 30) umfasst, wobei die Polarisationsstrahlteiler (20, 30) jeweils abwechselnd bezüglich Transmission und Reflektion der Polarisationsrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei jedem Fokussierungselement (19) in einer Eins-zu-eins-Beziehung ein Polarisationsstrahlteiler (20, 30) zugeordnet ist, undwobei jedem Polarisationsstrahlteiler (20, 30) ein Reflektor in Form des direkt benachbarten Polarisationsstrahlteilers (20, 30) zur Strahlumlenkung und jedem zweiten Polarisationsstrahlteiler (30) ein Mittel (21) zur Drehung der Polarisationsrichtung zugeordnet ist, wobei das erste Array (17), das zweite Array (18) und die Mittel (21) zur Drehung der Polarisationsrichtung in dieser Reihenfolge räumlich hintereinander angeordnet sind; oderdie Abbildungsoptik (5) ein zweites Array (18) mit einer Vielzahl von Mitteln (21) zur Drehung der Polarisationsrichtung, und ein erstes Array (17) mit einer Vielzahl von sammelnden Linsen (19) und ein vorgelagertes doppelbrechendes Element (25) umfasst, wobei jeder sammelnden Linse (19) in einer Eins-zu-Eins-Beziehung ein Mittel (21) zur Drehung der Polarisationsrichtung zugeordnet ist, wobei sich das vorgelagerte doppelbrechende Element (25) über das gesamte erste Array (17) erstreckt, wobei die Vielzahl von Mitteln (21) zur Drehung der Polarisationsrichtung zwischen benachbarten Mitteln (21) Bereiche ausbilden, in den keine Drehung der Polarisationsrichtung erfolgt, und wobei die Vielzahl von Mitteln (21) zur Drehung der Polarisationsrichtung räumlich jeweils derart angeordnet sind, dass senkrecht auf die Linsen (19) auftreffende Strahlung auf die Mittel (21) zur Drehung der Polarisationsrichtung fokussiert wird und Strahlung, die unter einem vorgegebenen Neigungswinkel auf die Linsen (19) auftrifft, in die Bereiche zwischen benachbarten Mitteln (21) zur Drehung der Polarisationsrichtung fokussiert wird, wobei das doppelbrechende Element (25), das erste Array (17) und das zweite Array (18) in dieser Reihenfolge räumlich hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102012213609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Informationen mit synthetischer Sprache
Inventor: SCHILD BERNHARD
IPC: H04M1/60
Filed: 2012-08-01
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Ausgabe von Informationen mit synthetischer Sprache während einer Sprachkommunikation, die über eine multidirektionale Verbindung zwischen einem Kommunikationsgerät (2) eines ersten Teilnehmers und einem Kommunikationsgerät mindestens eines zweiten Teilnehmers bereitgestellt wird, unter Verwendung eines in einem Kraftfahrzeug vorhandenem Fahrzeuginformationssystems (14) mit integriertem Sprachsynthesesystem (5), bei dem – mindestens eine von dem Fahrzeuginformationssystem (14) gelieferte Information, die von dem ersten Teilnehmer mit einer Eingabeeinheit (8.1) ausgewählt wird, mit dem Sprachsynthesesystem (5) in ein Sprachsynthesesignal umgewandelt wird und – das Sprachsynthesesignal mit einem über ein Mikrofon (1) eingebbares Gesprächssignal gemischt wird und als Sprachausgabesignal an das Kommunikationsgerät (2) geliefert wird, wobei der erste Teilnehmer den Zeitpunkt zur Ausgabe des Sprachsynthesesignals in das Sprachausgabesignal frei bestimmen kann, und – das Sprachausgabesignal über die multidirektionale Verbindung an das Kommunikationsgerät mindestens des zweiten Teilnehmers gesendet wird.
Patent DE-102012214872-B4 (DE)
Title: ABS-Encoderanordnung
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: G01P3/44
Filed: 2012-08-22
Granted: 2015-02-26
Abstract: ABS-Encoderanordnung, mit: – einem Ringscheibenkern (1) der eine Multipolstruktur (2) trägt, und – einem Dichtringelement (3), das einen Winkelring (4) und einen daran angebundenen Elastomerkörper umfasst, der als solcher eine Dichtlippenstruktur (6) bildet, – wobei der Winkelring (4) einen Zylindermantelabschnitt (4a) und einen radial einwärts vordringenden Ringscheibenabschnitt (4b) umfasst welcher die vorgenannte Dichtlippenstruktur (6) trägt, und – wobei der Ringscheibenkern (1) derart ausgebildet ist, dass dieser radial einwärts über eine Innenumfangsfläche (S1) des Zylindermantelabschnitts (4a) des Winkelrings (4) übersteht, und – an die Innenumfangsfläche (S1) des Zylindermantelabschnitts (4a) des Winkelringes (4) ein aus einem Elastomermaterial gebildeter Füllkörperring (7) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Füllkörperring (7) derart ausgebildet ist, dass dessen in radialer Richtung gemessene Dicke (t2) größer ist als der in radialer Richtung gemessene Überstand (t1) des Ringscheibenkernes (1).
Patent DE-102012219616-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit Bondverbindung
Inventor: STAHL HEIKO
IPC: B81C1/00
Filed: 2012-10-26
Granted: 2021-05-20
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (200) mit:- einem Substrat (205);- einer ersten Oxidschicht (210) auf dem Substrat (205), wobei die erste Oxidschicht (210) einen Durchlass (215) aufweist;- einer leitfähigen Funktionsschicht (225), die im Bereich des Durchlasses auf der ersten Oxidschicht (210) angebracht ist;- einer Metallschicht (255), die auf der Funktionsschicht (225) angebracht ist, zur Herstellung einer Bondverbindung;- einer zweiten Oxidschicht (245) an Seitenflächen der Funktionsschicht (225), zur Isolation der Funktionsschicht (225); gekennzeichnet dadurch, dass eine durch die Funktionsschicht (225) und die zweite Oxidschicht (245) gebildete Säule frei steht.
Patent DE-102013000080-B4 (DE)
Title: Aktivierung einer Kraftfahrzeugfunktion mittels eines optischen Sensors
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-01-08
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zum Aktivieren einer Funktion einer Vorrichtung (18) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine funktionslose, sensorlose Oberfläche (O) der Vorrichtung (18) von einem Innenraum (I) des Kraftfahrzeugs aus von einem Körperteil (24) eines Benutzers (28) erreichbar ist,  wobei eine von der Vorrichtung (18) verschiedene optische Sensoreinrichtung (10) eine Bedienhandlung des Körperteils (24) des Benutzers (28) erfasst, ein die Bedienhandlung beschreibendes Signal erzeugt und an eine Steuereinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs überträgt (S10),  und wobei die Steuereinrichtung (16) anhand des empfangenen Signals der Sensoreinrichtung (10) einen Abstand (d1) des die Bedienhandlung ausführenden Körperteils (24) des Benutzers (10) zu der funktionslosen, sensorlosen Oberfläche (O) der Vorrichtung (18) ermittelt (S20) und mit einem vorgegebenen Schwellenwert (d0) vergleicht (S30),  und wobei die Steuereinrichtung (10), falls der ermittelte Abstand (d1) kleiner ist als der Schwellenwert (d0), ein Signal zum Auslösen einer Funktion der Vorrichtung (18) des Kraftfahrzeugs erzeugt.
Patent DE-102013113569-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-05
Granted: 2022-09-01
Abstract: Getriebe (10), umfassend:ein Getriebegehäuse (50);ein Eingangselement (12);ein Ausgangselement (22);eine Zwischenwelle (J);einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16A, 18C, 20C), einen Planetenträger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14C, 16C, 18A, 20A) aufweisen;wobei das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Getriebegehäuse (50) verbunden ist, und das Ausgangselement (22) ständig mit dem Planetenträger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist;ein Verbindungselement (52), das das Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet;sechs Drehmomentübertragungsmechanismen (24, 26, 28, 30, 32, 34), von denen ein erster (24) selektiv einrückbar ist, um den Planetenträger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) mit der Zwischenwelle (J) zu verbinden, ein zweiter (26) selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit der Zwischenwelle (J) zu verbinden,ein dritter (28) selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) mit der Zwischenwelle (J) zu verbinden,ein vierter (30) selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und das Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Eingangselement (12) und dem Planetenträger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) zu verbinden,ein fünfter (32) selektiv einrückbar ist, um den Planetenträger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden, undein sechster (34) selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden;wobei die sechs Drehmomentübertragungsmechanismen (24, 26, 28, 30, 32, 34) selektiv in Kombinationen von vieren einrückbar sind, um zehn Vorwärtsdrehzahlverhältnisse und ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis zwischen dem Eingangselement (12) und dem Ausgangselement (22) herzustellen.
Patent DE-102013203567-B4 (DE)
Title: Doppelrad-Antriebsmodul und Schwerlastfahrzeug
Inventor: LANG HANS-PETER
IPC: B60K7/00
Filed: 2013-03-01
Granted: 2019-06-06
Abstract: Doppelrad-Antriebsmodul (1) zum Antreiben von zwei um miteinander fluchtende Drehachsen (2, 3) drehbaren, axial voneinander beabstandet angeordneten Fahrzeugrädern, die im bestimmungsgemäßen Zustand an diesem angeordnet sind, wobei- zum Antreiben des ersten Fahrzeugrads ein erster Traktionsmotor (4), dessen Motorwelle parallel zu den Drehachsen (2, 3) angeordnet ist; ein erstes Getriebe (5), dessen Eingangswelle mit der Motorwelle des ersten Traktionsmotors (4) verbunden ist und dessen Ausgangswelle mit den Drehachsen (2, 3) fluchtet; und ein zweites Getriebe (6) vorgesehen sind, dessen Eingangswelle mit der Ausgangswelle des ersten Getriebes (5) verbunden ist und dessen um eine gemeinsame Drehachse mit der Eingangswelle drehende Ausgangswelle zur Aufnahme des ersten Fahrzeugrads ausgebildet ist, und- zum Antreiben des zweiten Fahrzeugrads ein zweiter Traktionsmotor (8), dessen Motorwelle parallel zu den Drehachsen (2, 3) angeordnet ist; ein drittes Getriebe (9), dessen Eingangswelle mit der Motorwelle des zweiten Traktionsmotors (8) verbunden ist und dessen Ausgangswelle mit den Drehachsen (2, 3) fluchtet; und ein viertes Getriebe (10) vorgesehen sind, dessen Eingangswelle mit der Ausgangswelle des dritten Getriebes (9) verbunden ist und dessen um eine gemeinsame Drehachse mit der Eingangswelle drehende Ausgangswelle zur Aufnahme des zweiten Fahrzeugrads ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Traktionsmotor (4) und der zweite Traktionsmotor (8) in Richtung der Drehachsen (2, 3) der Fahrzeugräder betrachtet V-förmig angeordnet sind.
Patent DE-102013208699-B4 (DE)
Title: Feder für eine mikromechanische Sensorvorrichtung
Inventor: HEITZ MARKUS
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-05-13
Granted: 2022-10-06
Abstract: Feder (100) für eine mikromechanische Sensorvorrichtung, aufweisend:- zwei Federschenkel (10), die in einem spitzen Winkel zueinander angeordnet sind, wobei der spitze Winkel auch in einem nicht-ausgelenkten Zustand der mikromechanischen Sensorvorrichtung vorliegt; und- einen Verbindungsbereich (20);- wobei die beiden Federschenkel (10) durch den Verbindungsbereich (20) miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungsbereich (20) wenigstens eine kurvig begrenzte Ausnehmung aufweist, die zur Öffnung des spitzen Winkels hin ausgerichtet ist, und wobei der Verbindungsbereich (20) eine Breite aufweist, die im Wesentlichen einer doppelten Breite (B) der Federschenkel (10) entspricht.