baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013200571-A1 (DE)
Title: Motorstartvorrichtung und Motorstartverfahren
Inventor: ODAHARA KAZUHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Um früher einen Neustart eines Motors zu ermöglichen ohne direkt eine Rückwärtsdrehung des Motors zu erfassen wird eine Motorstartvorrichtung bereitgestellt, die umfasst: eine Kurbelsignalerzeugungseinheit (13); und eine Motorsteuereinheit (10) zum Identifizieren, basierend auf einem Kurbelsignal, einer vorbestimmten Kurbelposition einer Kurbelwelle und ein Starten des Motors, bei welchem die Motorsteuereinheit schätzt, im Lauf eines Stoppens des Motors, wenn eine Stoppbedingung für den Motor hergestellt wird, basierend auf einer Motordrehzahl an der identifizierten vorbestimmten Kurbelposition, ob sich der Motor rückwärts dreht oder nicht, bevor eine vorbestimmte Kurbelposition ein nächstes Mal erreicht wird, und, nach einem Schätzen, dass sich der Motor rückwärts dreht, eine Sperrspanne einstellt, welche festgelegt wird von einer Starterantriebssperrstartzeit zu einer Starterantriebssperrzurücksetzungszeit und eine Freigabespanne, welche von der Sperrspanne verschieden ist, und, wenn die Neustartbedingung hergestellt wird während einer Drehung des Motors, einen Neustart in der Sperrspanne sperrt und einen Neustart in der Freigabespanne ausführt.
Patent DE-102013200684-A1 (DE)
Title: Nicht-flüchtige Speichervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE DONG KEE
IPC: H01L21/8247
Filed: 2013-01-17
Abstract: Eine nicht-flüchtige Speichervorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung derselben werden bereitgestellt. Die Vorrichtung beinhaltet ein Substrat mit einer Zellenregion und einer peripheren Region, eine über der Substrat in der peripheren Region gebildete Gate-Struktur, eine über der Gate-Struktur in der peripheren Region gebildete vielschichtige Struktur, wobei die vielschichtige Struktur zwischenschichtige Isolierschichten und Materialschichten für Opferschichten aufweist, und eine zwischen der Gate-Struktur und der vielschichtigen Struktur in der peripheren Region gebildete Abdeckschicht zum Bedecken des Substrats, wobei die Abdeckschicht so ausgebildet ist, dass sie die Diffusion von Störstellen aus den Materialschichten für die Opferschichten in das Substrat in der peripheren Region verhindert.
Patent DE-102013204160-A1 (DE)
Title: Verpackungsanlage mit Einraststation und Verfahren
Inventor: IMHOF PETER
IPC: B65B9/04
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsanlage (1) und ein Verfahren zum Betrieb einer Verpackungsanlage (1), um eine Faltpackung (15) herzustellen, wobei die Faltpackung (15) mittels einer Falteinrichtung (13) gefaltet und mittels einer Einrastvorrichtung (14) verschlossen wird.
Patent DE-102013204347-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffpumpe
Inventor: SCHETTER MARKUS
IPC: F02M59/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe 1, insbesondere Kraftstoffpumpe, aufweisend einen Pumpenzylinder 3 und einen in dem Pumpenzylinder 3 unter Bildung eines Pumpenarbeitsraums 13 translatorisch auf und ab bewegbaren Pumpenstößel 5, wobei der Pumpenstößel 5 gegenüber dem Pumpenzylinder 3 auf der dem Pumpenarbeitsraum 13 gegenüberliegenden Antriebsseite über eine Dichtung abgedichtet ist, wobei die Dichtung einen ersten Endbereich 19a und einen zweiten Endbereich 19b aufweist, und wobei der erste Endbereich 19a mit dem Pumpenzylinder 3 und der zweite Endbereich 19b mit dem Pumpenstößel 5 zusammenwirkt. Erfindungsgemäß wird eine Pumpe 1 mit einer berührlosen Dichtung bereitgestellt, die gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Dichtung eine Rollmembran 18 ist.
Patent DE-102013206483-A1 (DE)
Title: Transfer mask for local vaporization of substrates, has heat accumulator that is formed through absorber layer and/or additional heat accumulator layer which is arranged over absorber layer
Inventor: BURGHART MARKUS
IPC: C23C14/04
Filed: 2013-04-11
Abstract: The transfer mask has a layer stack (13) that is arranged on a rear side (14) of a transparent intermediate medium (2). An absorber layer (6) is formed from a radiation-absorbing material. A continuous evaporation layer (12) is formed over a continuous covering layer (10), for evaporating the material. A heat accumulator is formed through the absorber layer and/or an additional heat accumulator layer (7) which is arranged over the absorber layer. The absorber layer is formed from molybdenum. An independent claim is included for a vapor deposition method for local vaporization of substrates.
Patent DE-102013210399-A1 (DE)
Title: Vibrationsentkopplung bei Kontaktträgern durch Omega-förmige Massebänder
Inventor: SAUR MARTIN
IPC: H01R9/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Es wird ein Kontaktträger (1) für Hochstromschnittstellen vorgestellt. Der Kontaktträger (1) weist einen elektrischen Kontakt (5) und eine elektrische Leitung (9) auf. Die elektrische Leitung (9) ist elektrisch leitfähig mit dem elektrischen Kontakt (5) verbunden. Die elektrische Leitung (9) weist einen ersten Bereich (11) mit einer Vielzahl von separaten Drähten auf. Ferner weist die elektrische Leitung (9) einen zweiten Bereich auf, der flexibler als der erste Bereich (11) ausgeführt ist und den ersten Bereich (11) mit dem elektrischen Kontakt (5) verbindet. Der zweite Bereich ist dabei als Masseband (27) ausgeführt.
Patent DE-102013210830-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: ENGLISCH ANDREAS
IPC: B60K17/04
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang mit einem Getriebe und mit einer Schwungmasse, die außerhalb des Getriebes angeordnet ist. Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Teil der Schwungmasse in dem Getriebe angeordnet ist.
Patent DE-102013211518-A1 (DE)
Title: Leiterbahnstanzgitter und laserschweißunterstütztes Verfahren zum Fertigen desselben
Inventor: GERHAEUSSER MARTIN
IPC: H05K7/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Fertigen eines Leiterbahnstanzgitters sowie ein entsprechend fertigbares Leiterbahnstanzgitter beschrieben. Ein mit Leiterbahnen versehenes Kernelement (1) wird bereitgestellt und an ersten Teilbereichen mit einer ersten Kunststoffschicht (2) umspritzt. Anschließend wird das Kernelement an zweiten Teilbereichen mit einer zweiten Kunststoffschicht (8) umspritzt. Die erste und die zweite Kunststoffschicht überlappen einander seitlich in Überlappungsbereichen (13) und hüllen das Kernelement (1) gemeinsam vollständig ein. Die erste Kunststoffschicht (2) weist andere optische Eigenschaften auf als die zweite Kunststoffschicht (8). Nach dem zweiten Umspritzen wird die erste Kunststoffschicht (2) mit der zweiten Kunststoffschicht (8) stoffschlüssig laserverschweißt. Dabei kann genutzt werden, dass zum Schweißen verwendetes Laserlicht in der tiefer liegenden ersten Kunststoffschicht (2) aufgrund von beispielsweise integrierten Farbpigmenten stärker absorbiert wird als in der darüber liegenden beispielsweise transparenten zweiten Kunststoffschicht (8). Durch das Verschweißen können etwaige Spalte, die sich zwischen der ersten und der zweiten Kunststoffschicht (2, 8) ausbilden könnten und schädigendes Fluid von außen bis zu dem Kernelement (1) gelangen lassen könnten, lokal geschlossen, so dass eine Schädigung des Kernelements (1) durch eindringendes Fluid vermieden werden kann.
Patent DE-102013216022-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur speicherung personenbezogener kundendaten in einem gebrauchsartikel zum einsatz in einer bildwiedergabevorrichtung
Inventor: BRADFORD ANDREW SCOTT
IPC: G06F21/44
Filed: 2013-08-13
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung personenbezogener Kundendaten in einem Gebrauchsartikel zum Einsatz in einer Bildwiedergabevorrichtung. Dieses Verfahren kann umfassen: Empfangen einer Bestellung eines oder mehrerer Verbrauchsartikel von einem Kunden, wobei jeder der Verbrauchsartikel einen Tagspeicher aufweist, Abrufen personenbezogener Kundendaten über den Kunden, Speichern der abgerufenen Kundendaten im Tagspeicher jedes der mindestens einen bestellten Verbrauchsartikel und Versenden der bestellten Verbrauchsartikel an den den im Tagspeicher jedes der Verbrauchsartikel gespeicherten Kundendaten entsprechenden Kunden.
Patent DE-102013219275-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur aeroben mikrobiologischen Erwärmung schüttfähiger feuchter organischer Feststoffe
Inventor: ROISS OTTO
IPC: C12M1/04
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur aeroben mikrobiologischen Erwärmung schüttfähiger feuchter organischer Feststoffe, vorzugsweise von teilweise entwässerter Gülle, umfassend die folgenden Schritte: (i) Eintragen des Feststoffes in eine Trommel (2), (ii) Drehen der Trommel (2) um eine Drehachse (3) und gleichzeitiges Fördern des Feststoffes in der Trommel (2), und (iii) Einbringen von Sauerstoff, insbesondere Luftsauerstoff, in den Feststoff über zumindest ein perforiertes Rohr (15), wobei sich das Rohr (15) in der Trommel (2) erstreckt und mit der Trommel (2) dreht, wobei während dem Drehen der Trommel (2) ein Eintrag des Feststoffes in die Trommel (2) und/oder ein Austrag des Feststoffes aus der Trommel (2) erfolgt.
Patent DE-102013222350-A1 (DE)
Title: Drehsteller für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: KNOOP CHRISTIAN
IPC: H03K17/975
Filed: 2013-11-04
Abstract: Der Drehsteller (10) für eine Fahrzeugkomponente, bei der es sich insbesondere um ein Radio, ein CD- und/oder DVD- o. dgl. Audio- oder Videodatenträger-Abspielgerät, ein Navigationsgerät, ein Infotainment-Gerät, ein Heiz- oder Klimasteuergerät oder ein Mensch-Maschine-Interface handelt, ist versehen mit einem drehend gelagerten Drehbedienelement (12), einem Trägerelement (20), relativ zu dem das Drehbedienelement (12) verdrehbar ist, und einer kapazitiven Sensorik (24), die zwei Sensorik-Einheiten (22, 34) aufweist. Die eine erste Sensorik-Einheit (22) ist an dem Drehbedienelement (12) und die eine zweite Sensorik-Einheit (34) ist an dem Trägerelement (20) angeordnet, wobei die erste Sensorik-Einheit (22) bei Verdrehung des Drehbedienelements (12) längs eines Bewegungspfads an der zweiten Sensorik-Einheit (34) vorbei bewegbar ist. Eine der Sensorik-Einheiten (22, 34) weist zwei in Richtung des Bewegungspfads betrachtet aufeinanderfolgende kapazitive Sensor-Elektroden (26) sowie mindestens eine mit diesen Sensor-Elektroden (26) durch kapazitive Kopplung in Wirkverbindung stehende Gegenelektrode (30) auf, während die andere Sensorik-Einheit (22, 24) ein Dielektrikum-Element (36) aufweist. Eine Ansteuer- und Auswerteeinheit (32) ist mit den beiden Sensor-Elektroden (26) und der mindestens einen Gegenelektrode (30) elektrisch verbunden. Die kapazitive Kopplung der mindestens einen Gegenelektrode (30) mit den zwei kapazitiven Sensor-Elektroden ändert sich in Abhängigkeit von einer relativ zum Trägerelement (20) erfolgenden Verdrehung des Drehbedienelements (12).
Patent DE-102013222777-A1 (DE)
Title: Wassermantelstruktur eines Verbrennungsmotors
Inventor: FUJII TAKESHI
IPC: F02F1/14
Filed: 2013-11-08
Abstract: Eine Wassermantelstruktur eines Verbrennungsmotors enthält den Zylinderblock (1) mit dem blockseitigen Wassermantel (10), den Zylinderkopf (2) mit dem kopfseitigen Wassermantel (40), eine Dichtung (3), die zwischen dem Zylinderblock (1) und dem Zylinderkopf (2) vorgesehen ist. Der blockseitige Wassermantel (10) enthält einen Einführabschnitt (11), einen ersten Strömungskanal (15) und einen zweiten Strömungskanal (16) an einer dem ersten Strömungskanal (15) entgegengesetzten Seite. Die Trennwand (1b) zum Trennen von benachbarten Zylindern (1a), und ein Zwischenachskanal (13) zur Verbindung zwischen dem ersten Strömungskanal (15) und dem zweiten Strömungskanal (16). Die Dichtung (3) hat das Zwischenachsdurchgangsloch (33) an einer Stelle, die eine Öffnung des zweiten Strömungskanals (16) und den Endabschnitt (13b) des Zwischenachskanals (13) an einer Seite des zweiten Strömungskanals (16) überbrückt.
Patent DE-102013223198-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem zum Verbinden von zwei Fluidleitungen
Inventor: BRILL HARTMUT
IPC: F16L27/047
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (2) zum Verbinden einer ersten Fluidleitung (4) mit einer zweiten Fluidleitung (6), aufweisend einen rohrförmigen Kupplungsstutzen (8) zum Ankoppeln an die erste Fluidleitung (4), wobei der Kupplungsstutzen (8) außenseitig einen konvexen, kugelringförmigen Kontaktbereich (10) aufweist, und ein rohrförmiges Kupplungsgehäuse (12) zum Ankoppeln an die zweite Fluidleitung (6), wobei das Kupplungsgehäuse (12) eine Öffnung (14) und eine anschließende Aufnahme (16) aufweist, und wobei die Aufnahme (16) innenseitig konkav, kugelringförmig ausgestaltet ist. Das Kupplungssystem (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die kugelringförmige Aufnahme (16) einen fluidleitungsseitigen Bereich (18) und in einen öffnungsseitigen Bereich (20) aufweist, und dass der öffnungsseitige Bereich (20) der Aufnahme (16) in Radialrichtung derart elastisch verformbar ausgestaltet ist, dass der Kontaktbereich (10) des Kupplungsstutzens (8) durch die Öffnung (14) in die Aufnahme (16) einsteckbar ist, so dass der öffnungsseitige Bereich (20) der Aufnahme (16) den Kontaktbereich (10) des Kupplungsstutzens (8) hinterfasst.
Patent DE-102013223297-A1 (DE)
Title: Bedienhebel und Verfahren zum Betreiben eines Bedienhebels
Inventor: PFEIFER RALF
IPC: F16H59/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die hier vorgestellte Erfindung betrifft einen Bedienhebel (100) zur Ausgabe eines Bedienhebelsignals (165), das eine Auswahl einer von mehreren möglichen Stellungen des Bedienhebels (100) repräsentiert. Dabei weist der Bedienhebel (100) eine Verbindungseinheit (110) mit einer Mehrzahl von Eingängen (115) und zumindest einem Ausgang (140) zur Ausgabe des Bediensignals aus dem Bedienhebel (100) auf, insbesondere wobei eine Anzahl von Eingängen (115a–f) eine Anzahl von Ausgängen (140) übersteigt, wobei die Verbindungseinheit (110) ausgebildet ist, um zu einem ersten Zeitpunkt einen ersten der Eingänge (115a) mit dem zumindest einen Ausgang (140) zu verbinden und zu einem dem ersten Zeitpunkt nachfolgenden zweiten Zeitpunkt einen zweiten der Eingänge (115b) mit dem zumindest einen Ausgang (140) zu verbinden.
Patent DE-102013225089-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Innenraum, in dem ein Träger verschiebbar angeordnet ist, auf dem ein Behälter positioniert ist
Inventor: AHMEDOV SEZGIN
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5), der durch Wände (3a, 3b, 3c) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit zumindest einem Behälter (9, 10) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der im Innenraum (4, 5) verschiebbar angeordnet ist, wobei ein Träger (11) verschiebbar in dem Innenraum (3) gelagert ist und der Behälter (9, 10) auf dem Träger (11) zerstörungsfrei lösbar angeordnet ist und zum Verschieben mit dem Träger (11) bewegungsgekoppelt ist.
Patent DE-102013226295-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Sammeleinrichtung für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GERHARDT MARC
IPC: B60K15/077
Filed: 2013-12-17
Abstract: Bei einer Kraftstoff-Sammeleinrichtung für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges ist ein Schwalltopf (1) über eine Einhakverbindung (3) und eine Rastverbindung (4) mit einem im Kraftstoffbehälter befestigten Halteelement (2) verbunden. Die Einhakverbindung (3) ermöglicht zusammen mit einem Stützelement (10) eine Fixierung des Schwalltopfes (1) in einer Ebene. Die Rastverbindung (4) hält den Schwalltopf (1) an dem Halteelement (2). Ein Schieber (9) ermöglicht eine Blockierung der Rastverbindung (4).
Patent DE-102013227040-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät für Fahrzeug, welches eine wasserfeste Gehäusedichtung verwendet, und ein Verfahren davon
Inventor: SEOK MAN HO
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein elektronisches Steuergerät für ein Fahrzeug, welches eine wasserfeste Gehäuseabdichtung verwendet, und ein Herstellungsverfahren davon, und das elektronische Steuergerät beinhaltet: Ein elektronisches Steuerelement, welches ausgebildet ist, um elektrisch jedes Teil des Fahrzeuges zu steuern; einen Stecker, welcher elektrisch mit dem elektronischen Steuerelement verbunden ist; ein Gehäuse, welches eine offene Seitenoberfläche aufweist, wobei der Stecker, welcher mit dem elektronischen Steuerelement verbunden ist, von der Seitenoberfläche des Schlitztyps eingesetzt wird, um in dem Gehäuse aufgenommen zu werden; und eine Steckerabdeckung, welche mit dem Stecker gekoppelt ist, um die offene Seitenoberfläche des Gehäuses abzudecken, in welchem ein Flansch, welcher sich mit einer vorherbestimmten Länge hin zu der Außenseite erstreckt, ausgebildet ist auf der offenen Seitenoberfläche des Gehäuses entlang einer Seitenoberfläche des Gehäuses, und eine Vergussschicht in dem Flansch auf der Steckerabdeckung ausgebildet ist.
Patent DE-102014001473-A1 (DE)
Title: Nullpunkt-Positionier- und Spannsystem
Inventor: RUESS HARDY
IPC: B23Q16/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft ein Nullpunkt Positionier- und Spannsystem zum Positionieren und Verspannen wenigstens eines Werkstücks an wenigstens einer Bearbeitungsmaschine, wobei wenigstens ein Positionierungsbolzen mit dem Werkstück verbunden ist, wobei wenigstens eine Positionierungstasche mit wenigstens einer Haltevorrichtung verbunden ist, wobei das Werkstück mit dem Positionierungsbolzen in der Positionierungstasche positioniert und mittels eines Spann- und Lösewerkzeugs mit der Positionierungstasche lösbar verspannt ist.
Patent DE-102014001735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und/oder Lagerung
Inventor: BACHMANN EBERHARD
IPC: B65D19/44
Filed: 2014-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Transport und/oder Lagerung von zerbrechlichen, plattenförmigen Vorrichtungen, mit einem palettenartigen Unterbau, umfassend Holz, und einem Aufbau, umfassend Holzleisten, wobei der Aufbau entsprechend dem palettenartigen Unterbau Stirnseiten und Langseiten aufweist, wobei die Stirnseite umfasst: einen Leistenrahmen mit Querleisten, die insbesondere mit Nagelplatten an den Leistenrahmen angebracht sind, wobei eine mittige Querleiste nahezu mittig den Leistenrahmen quer in zwei Trapeze teilt, wobei die Steigung der mittigen Querleiste ungefähr 90° zu einer Längsausrichtung der eingestellten, zerbrechlichen, plattenartigen Vorrichtungen ausgerichtet angeordnet ist, und das dem palettenartigen Unterbau nähere Trapez durch eine Diagonalleiste in zwei Dreiecke geteilt ist.
Patent DE-102014003261-A1 (DE)
Title: Unbetätigt geschlossene Ventilanordnung, insbesondere für Raumfahrtantriebssysteme.
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: F16L55/055
Filed: 2014-03-12
Abstract: Es wird eine Ventilanordnung (1), insbesondere für ein Raumfahrttriebwerk, zur einmaligen Betätigung beschrieben, die in einer Rohrleitung für flüssige oder gasförmige Medien anordenbar ist. Die Ventilanordnung (1) umfasst einen Einlass (2) und einen Auslass (3), welche in einen Arbeitsraum (4) der Ventilanordnung münden, sowie einen Aktuator (5). In einem nicht aktuierten Zustand des Aktuators (5) ist ein Strömungsdurchgang zwischen dem Einlass (2) und dem Auslass (3) blockiert. Der Aktuator (5) ist wahlweise ein einmalig betätigbarer Formgedächtnisaktuator oder umfasst einen Formgedächtnisaktuator, der beim Erreichen einer von dessen Legierungszusammensetzung abhängigen Umwandlungstemperatur, welche durch eine steuerbare elektrische Heizvorrichtung (6) der Ventilanordnung erzeugbar ist, seine äußere Form sprunghaft ändert. Der Aktuator (5) zerstört in dem Arbeitsraum (4) bei Aktuierung ein den Einlass (2) von dem Auslass (3) trennendes Rohrelement (13) irreversibel, wodurch der Einlass (2) und der Auslass (3) über den Arbeitsraum (4) strömungstechnisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014006063-A1 (DE)
Title: Strahlerzeugungsvorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Flüssigkeitsstrahls
Inventor: FAUBEL MANFRED
IPC: H05G2/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Eine Strahlerzeugungsvorrichtung (100), die zur Erzeugung eines Flüssigkeitsstrahls (1) eingerichtet ist, umfasst eine Vakuumkammer (10), eine Düseneinrichtung (20) mit mindestens einer Düse (21, 22), die zum Flüssigkeitsaustritt in die Vakuumkammer (10) und zur Erzeugung des Flüssigkeitsstrahls (1) angeordnet ist, eine Flüssigkeitszufuhreinrichtung (30), die ein Flüssigkeitsreservoir (31) und eine erste Pumpe (32) umfasst und mit der Düseneinrichtung (20) gekoppelt ist, eine Auffangeinrichtung (40), die ein Auffanggefäß (41) mit einer Eintrittsöffnung (42) umfasst, die zum Auffangen des Flüssigkeitsstrahls (1) in der Vakuumkammer (10) angeordnet ist, und – eine Rückgewinnungseinrichtung (50), die für eine Rückgewinnung der aufgefangenen Flüssigkeit aus dem Auffanggefäß (41) angeordnet ist, wobei die Rückgewinnungseinrichtung (50) eine zweite Pumpe (52) umfasst, die zwischen dem Auffanggefäß (41) und dem Flüssigkeitsreservoir (31) angeordnet und zum Transport der aufgefangenen Flüssigkeit direkt in die Flüssigkeitszufuhreinrichtung (30) eingerichtet ist. Es wird auch ein Verfahren zur Erzeugung eines Flüssigkeitsstrahls (1) mit der Strahlerzeugungsvorrichtung (100) beschrieben.
Patent DE-102014007779-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung einer mit lichtemittierenden Dioden ausgestatteten Fahrzeugleuchte durch Reihenschaltung
Inventor: LANGKABEL FRANK
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-05-21
Abstract: Es wird eine Steuergerät (400) für eine mit lichtemittierenden Dioden ausgestattete Fahrzeugleuchte (203) beschrieben, die eine Treiberschaltung (401) mit einem Ausgang (309) zum Aufprägen eines durch die lichtemittierenden Dioden fließenden Betriebsstroms und eine Kopplungsschaltung (402) mit elektrischen Anschlüssen für eine erste Anordnung (312) und eine zweite Anordnung (313) von lichtemittierenden Dioden aufweist. Die Kopplungsschaltung (402) ist dazu eingerichtet, zur Ausführung von unterschiedlichen Lichtfunktionen der Fahrzeugleuchte (203) die erste Anordnung (312) und die zweite Anordnung (313) von lichtemittierenden Dioden (102) auf ein Steuerungssignal (S) hin wahlweise miteinander in Reihe zu schalten oder voneinander zu trennen, so dass jede der Lichtfunktionen mittels des von der Treiberschaltung (401) aufgeprägten Betriebsstroms betrieben werden kann.
Patent DE-102014008239-A1 (DE)
Title: TFT-ARRAY-SUBSTRAT, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DESSELBEN UND ANZElGEGERÄT
Inventor: WU HAO
IPC: H01L51/50
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein TFT-Array-Substrat, ein Verfahren zur Herstellung desselben sowie ein Anzeigegerät. Das Verfahren beinhaltet: Bereitstellen eines Substrats; Ausbilden einer organischen Schicht auf dem Substrat; Ausbilden einer ersten transparenten leitenden Schicht auf der organischen Schicht; Ausbilden einer Fotolithografieschicht mit einer Öffnung auf der ersten transparenten leitenden Schicht; und Strukturieren der ersten transparenten leitenden Schicht und der organischen Schicht unter Verwendung der Fotolithografieschicht als Maske zum Bilden einer ersten Durchkontaktierung und einer zweiten Durchkontaktierung, wobei die erste Durchkontaktierung durch die erste transparente leitende Schicht verläuft und die zweite Durchkontaktierung durch die organische Schicht verläuft; wobei eine Position der Öffnung der Position der ersten Durchkontaktierung und der zweiten Durchkontaktierung entspricht, und eine erste Durchkontaktierung und die zweite Durchkontaktierung miteinander in Verbindung sind.