baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010043145-B4 (DE)
Title: Variable Turbinen-/Verdichtergeometrie
Inventor: HOECKER PATRIC
IPC: F01D9/04
Filed: 2010-10-29
Granted: 2022-02-10
Abstract: Variable Turbinen-/Verdichtergeometrie (1) für eine Ladeeinrichtung mit- einem Schaufellagerring (2), an welchem mehrere Leitschaufeln drehbar gelagert sind,- einem relativ zum Schaufellagerring (2) verdrehbaren Verstellring (4) zum simultanen Verdrehen der Leitschaufeln, dadurch gekennzeichnet,- dass eine Schraube (5) mit einem exzentrischen, asymmetrischen Kopf (6) vorgesehen ist, die mit ihrem Kopf (6) in eine Ausnehmung (7) des Verstellrings (4) eingreift,- dass durch eine definierte Drehstellung des Kopfes (6) ein Minimal- und/oder Maximalanschlag des Verstellrings (4) einstellbar ist.
Patent DE-102010044220-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: H03K17/95
Filed: 2010-11-22
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen nach dem Impulsverfahren arbeitenden induktiven Näherungsschalter mit einer Sendespule (S) einer Drossel (D) und einer Auswerteschaltung (A). Die Drossel (D) ist Bestandteil eines Aufwärtswandlers, der einen Speicherkondensator (C) zur Versorgung der Sendespule (S) deutlich über die interne Betriebsspannung auflädt. Dazu wird der jeweils vorherige Sendeimpuls der Sendestufe zur Bestromung der Drossel genutzt. Mit der Selbstinduktion der Drossel (D) wird der Speicherkondensator (C) aufgeladen. Voraussetzung ist, dass die Sendespule (S) eine deutlich geringere Induktivität aufweist als die Drossel (D). Im ersten Schritt wird der Speicherkondensator (C) über die niederohmige Sendespule (S) entladen. Danach bestromt die Sendestufe (P) die Drossel (D). Beim Abschalten der Sendestufe (P) wird der Speicherkondensator (C) über die Selbstinduktion der Drossel (D) geladen. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung wird der Drosselstrom über einen Messwiderstand (M) gemessen und bei Erreichen eines bestimmten Wertes abgeschaltet. Besonders günstig ist die Verwendung eines Komparators mit stabilisierter Referenzspannung, um den Einfluss der Betriebsspannung auf den Schaftabstand zu verhindern. Die Anordnung wird so zum Aufwärtswandler und versorgt sich selbst mit der benötigten Betriebsspannung von bis zu 100 Volt. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betreiben des erfindungsgemäßen induktiven Näherungsschalters beansprucht.
Patent DE-102010055583-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Kamera und Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BURKE MICHAEL
IPC: H04N7/18
Filed: 2010-12-21
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einer am Kraftfahrzeug (1) angeordneten Kamera (3 bis 8) zum Erfassen von Bildern zumindest eines Bereichs (14, 15, 16) des Kraftfahrzeugs (1) und mit einer Recheneinrichtung (21) zum Verarbeiten der Bilder,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Recheneinrichtung (21) dazu ausgelegt ist, anhand der Bilder zumindest einen Parameter (α, β, V) zu ermitteln, welcher eine Fahrtauglichkeit des Kraftfahrzeugs (1) in Bezug auf den abgebildeten Bereich (14, 15, 16) des Kraftfahrzeugs (1) beschreibt wobei
 die Kamera (3 bis 8) derart am Kraftfahrzeug (1) angeordnet ist, dass in den Bildern zumindest ein Bereich zumindest eines Rades (14, 15, 16) des Kraftfahrzeugs (1) abgebildet ist, wobei die Recheneinrichtung (21) dazu ausgelegt ist, anhand der Bilder zumindest einen die Fahrtüchtigkeit des Kraftfahrzeug (1) in Bezug auf das Rad (14, 15, 16) beschreibenden Parameter (α, β, V) zu ermitteln und
 die Recheneinrichtung (21) dazu ausgelegt ist, anhand der Bilder einen axialen Versatz (V) zwischen einem vorderen Rad (14, 15) und einem hinteren Rad (16) derselben Fahrzeugseite als Parameter zu ermitteln.
Patent DE-102010056420-B4 (DE)
Title: Untere Struktur des Fahrzeugkarosserie-Heckteils
Inventor: SOUMA TAKAYUKI
IPC: B62D43/10
Filed: 2010-12-23
Granted: 2015-01-22
Abstract: Untere Struktur eines Fahrzeugkarosserie-Heckteils (1), umfassend: ein Ersatzradfach, das in einem hinteren Bodenblech (2) des Fahrzeugkarosserie-Heckteils (1) ausgebildet ist; ein hinteres Querelement (5), das paarweise Seitenrahmen (4) miteinander verbindet, die sich in einer Fahrzeugquerrichtung jeweils auf einer linken Seite und auf einer rechten Seite befinden, und das an einer Stelle vor dem Ersatzradfach (3) vorgesehen ist; eine Hakenverstärkung (6) für einen Abschlepphaken (10), die in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs verläuft und in Fahrzeugquerrichtung in einer Mitte einer Unterseite des Ersatzradfachs (3) angeordnet ist; und ein Stoßstangenelement (7), das an einem hinteren Ende einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist; wobei eine Vorderseite der Hakenverstärkung (6) an dem hinteren Querelement (5) befestigt ist; wobei die Hakenverstärkung (6) zusammen mit dem hinteren Bodenblech (2) einen geschlossenen Querschnitt bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der geschlossene Querschnitt an einer hinteren Seite größer ist als an einer vorderen Seite; wobei die Hakenverstärkung (6) einen Verstärkungsvorderabschnitt (6b) und einen Verstärkungshinterabschnitt (6c) umfasst, die erreicht werden, indem die Verstärkung an einer Stelle unterteilt wird, die einer mittigen Stelle eines Ersatzrads (S) entspricht, das im Ersatzradfach (3) untergebracht ist; und wobei eine Oberseite eines hinteren Endes des Verstärkungshinterabschnitts (6c) unter dem Stoßstangenelement (7) angeordnet ist und das Stoßstangenelement (7) überlappt.
Patent DE-102010063667-B4 (DE)
Title: Geräuschreduzierendes Ansteuerverfahren für einen Piezoaktor in einem Injektor
Inventor: KUCHLER ROBERT
IPC: H02N2/06
Filed: 2010-12-21
Granted: 2018-11-22
Abstract: Ansteuerverfahren für einen Piezoaktor in einem an einem Zylinderkopf montierten Injektor mit einem Einspritzventil, umfassend die Schritte:
 - Auslösen einer Einspritzung durch
 Anlegen eines Einspritz-Ladestrompulses (11) an den Piezoaktor zum Öffnen des Einspritzventils und Starten einer Einspritzung, und
 Anlegen eines Einspritz-Entladestrompulses (12) an den Piezoaktor zum Schließen des Einspritzventils und Beenden der Einspritzung;
 wobei der Einspritz-Ladestrompuls (11) und der Einspritz-Entladestrompuls (12) jeweils eine Längenänderung des Piezoaktors bewirken, welche ein den Injektor und den Zylinderkopf umfassendes Schwingungssystem zu einer Schwingung (6) anregen;
 - Wiederholung der Schritte zur Auslösung einer Einspritzung nach einem Leerzeitintervall (t L ), in welchem keine Einspritzung stattfindet; gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:
 - Anlegen eines Dämpfungs-Ladestrompulses (13) an den Piezoaktor zu einem Zeitpunkt t 1  und eines Dämpfungs-Entladestrompulses (14) zu einem Zeitpunkt t 2  während des Leerzeitintervalls (t L ),
 wobei die durch den Dämpfungs-Ladestrompuls (13) und den Dämpfungs-Entladestrompuls (14) erzeugten Längenänderungen des Piezoaktors zu gering sind um das Einspritzventil zu betätigen und eine Einspritzung auszulösen,
 und wobei die Zeitpunkte t 1  und t 2  so gewählt sind, dass eine Anregung des Schwingungssystems durch den Dämpfungs--Ladestrompuls (13) und den Dämpfungs-Entladestrompuls (14) zu der durch den Einspritz-Ladestrompuls (11) und den Einspritz-Entladestrompuls (12) angeregten Schwingung (6) gegenphasig erfolgt.
Patent DE-102011001690-B4 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein Fahrzeug mit erhöhter Crashsicherheit
Inventor: KÜSTER-CLAUS NORBERT
IPC: B60R21/04
Filed: 2011-03-31
Granted: 2023-10-12
Abstract: Innenverkleidung (10) für ein Fahrzeug mit einem deformierbaren Innenverkleidungselement (11), das an einem Aufnahmeelement (12) angeordnet ist, wobei wenigstens unter dem Innenverkleidungselement (11) ein Hohlraum (13) gebildet ist und wobei das Innenverkleidungselement (11) derart ausgebildet ist, dass dieses bei einem Aufprall eines Prallkörpers (14) zumindest teilweise in den Hohlraum (13) hinein deformiert,wobei in der Struktur des Innenverkleidungselementes (11) in wenigstens einem Bereich eine Materialausdünnung (15) vorgesehen ist, durch die das Deformationsverhalten des Innenverkleidungselementes (11) derart beeinflusst ist, dass bei Krafteinwirkung aus einer Wirkrichtung (F) auf das Innenverkleidungselement (11) zumindest ein Bereich (11a) des Innenverkleidungselementes (11) seitlich zur Wirkrichtung (F) der Kraft ausweicht,wobei im Bereich der Materialausdünnung (15) mehrere länglich ausgebildeten Kerben (16) im Wesentlichen parallel zueinander im Innenverkleidungselement (11) eingebracht sind,und wobei die Kerben (16) ein Filmgelenk im Körper des Innenverkleidungselementes (11) bilden, sodass bei einer Krafteinwirkung auf das Innenverkleidungselement (11) der erste Bereich (11a) des Innenverkleidungselementes (11) an einem weiteren Bereich (11 b) des Innenverkleidungselementes (11) beweglich ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Kerben (16) im Innenverkleidungselement (11) außenseitig angeordnet sind, sodass die Kerben (16) in Richtung zum Fahrgastraum des Fahrzeugs weisen.
Patent DE-102011007050-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Lösen einer Bauteilkomponente
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B25B27/02
Filed: 2011-04-08
Granted: 2013-10-10
Abstract: Werkzeug (1) zum Lösen einer Bauteilkomponente, insbesondere zum Ausziehen einer Einspritzdüse, mit: einem Rahmen, welcher zwei voneinander beabstandete Längsträger (2; 3), einen sich zwischen den zwei Längsträgern (2; 3) erstreckenden, hinteren Querträger (4) und einen sich zwischen den zwei Längsträgern (2; 3) erstreckenden, vorderen Querträger (7) aufweist; einem Koppelelement (5), welches im Bereich des hinteren Querträgers (4) vorgesehen ist, sich in Richtung des vorderen Querträgers (7) erstreckt und einer Ankopplung eines Kopfes eines Drucklufthammers (15) dient; und einem Zugmittel (11), welches im Bereich des vorderen Querträgers (7) vorgesehen ist, sich in von dem hinteren Querträger (4) abgewandter Richtung erstreckt und einer Ankopplung der zu lösenden Bauteilkomponente dient; wobei die Längsträger (2; 3) mit einem derartigen Abstand voneinander beabstandet und die Querträger (4; 7) entsprechend derart angeordnet sind, dass ein handelsüblicher, handgeführter Drucklufthammer (15) zwischen den Längsträgern (2; 3) und den Querträgern (4; 7) im Innenbereich des Rahmens aufnehmbar ist.
Patent DE-102011016812-B4 (DE)
Title: Messerhalter mit schwingungsresistenter Lagerung seiner das Kreismesser tragenden Trägerwelle
Inventor: FLOSBACH GUNNAR
IPC: B26D7/26
Filed: 2011-04-12
Granted: 2014-07-24
Abstract: Messerhalter für eine Schneidemaschine mit einem an einer Absenkvorrichtung gehalterten Messerkopf und mit einer Anstellvorrichtung für ein an dem Messerkopf gehaltertes Kreismesser, wobei die Anstellvorrichtung zur Bewegung des Kreismessers zwischen dessen Schneidstellung und dessen Bereithaltestellung eine in dem Gehäuse des Messerkopfes mittels eines zugeordneten Wälzlagers verschiebbar geführte Trägerwelle als Träger des Kreismessers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messerträger (14) für das Kreismesser (15) fest mit der Trägerwelle (13) verbunden und die Trägerwelle (13) frei drehbar im Gehäuse (12) des Messerkopfes (10) angeordnet ist und zur Lagerung der Trägerwelle (13) zwischen einem die Trägerwelle (13) außen umgreifenden Gehäuseteil und der Trägerwelle (13) ein als Kugellager ausgebildetes Wälzlager für sowohl die axiale Bewegung als auch die rotatorische Bewegung der Trägerwelle (13) angeordnet ist, dessen die Kugeln (23) aufnehmender Käfig (21) sowohl gegenüber dem Gehäuseteil als auch gegenüber der Trägerwelle (13) frei drehbar ist, wobei die in dem Käfig (21) ausgebildeten, die Kugeln (23) aufnehmenden Ausnehmungen (22) auf die Abmessungen der Kugeln (23) derart abgestimmt sind, dass sowohl bei der axialen Bewegung als auch bei der rotatorischen Bewegung der Trägerwelle (13) lediglich eine an der Trägerwelle (13) und dem Gehäuseteil abrollende Drehbewegung der Kugeln (23) in den Ausnehmungen (22) gegeben ist.
Patent DE-102011018464-B4 (DE)
Title: Optimiertes Übersetzungsschneidwerkzeug
Inventor: CHERVENAK THOMAS M
IPC: B25B7/22
Filed: 2011-04-21
Granted: 2019-03-21
Abstract: Schneidwerkzeug umfassend:
 einen ersten Hebel (2) mit einer ersten Backe (4) an einem Ende;
 einen zweiten Hebel (8), der mit dem ersten Hebel (2) an einem ersten Gelenk (16) verbunden ist, wobei der zweite Hebel (8) eine zweite Backe (10) aufweist, die der ersten Backe (4) gegenüberliegt;
 einen dritten Hebel (20), der mit dem ersten Hebel (2) an einem zweiten Gelenk (22, 122, 222, 322, 422) und mit dem zweiten Hebel (8) an einem dritten Gelenk (28, 128, 228, 328, 428, 528) derart verbunden ist, dass eine Bewegung des ersten Hebels (2) und des dritten Hebels (20) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position einen Werkzeughub definiert, der einer Bewegung der Backen aufeinander zu entspricht;
 wobei das dritte Gelenk (28, 128, 228, 328, 428, 528) einen Stift (30, 330, 430, 530) umfasst, der mit einer Lauffläche (32a, 132a/b, 232a/b, 332a, 432a, 532a) in Eingriff ist, die derart geformt ist, dass eine Übersetzung (M) im Verlauf des Werkzeughubs ansteigt und abnimmt.
Patent DE-102011055754-B4 (DE)
Title: Solarzellenmodul und Verfahren zum Verschalten von Solarzellen
Inventor: CAMPE HILMAR VON DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-11-28
Granted: 2022-12-29
Abstract: Solarzellenmodul (10) umfassend auf einem Träger (14) angeordnete Solarzellen (12, 13, 15), die mittels elektrisch leitender Verbinder (24, 26) verschaltet sind, die zumindest abschnittsweise in Aussparungen (22) in dem Träger verlaufen, wobei erste und zweite elektrisch leitende Verbinder (24, 26) innerhalb der Aussparungen (22) übereinander angeordnet sind, Verbindungselemente von ersten Kontakten der Solarzellen (12, 13, 15) mit dem bei den übereinander angeordneten ersten und zweiten elektrisch leitenden Verbindern (24, 26) unteren zweiten elektrisch leitenden Verbinder (26) verbunden sind und den ersten elektrisch leitenden Verbinder (24) durchsetzen, der in jeweiligem Durchstoßpunkt (62) des Verbindungselements im Vergleich zum angrenzenden Bereich flächenmäßig erweitert ist, und wobei die Solarzellen außerhalb der Aussparungen flächig oder im Wesentlichen flächig auf dem Träger (14) oder einer auf dem Träger verlaufenden Schicht angeordnet sind.
Patent DE-102011055779-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzcharakteristiken-Lernvorrichtung
Inventor: NAKATA KENICHIRO
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-11-28
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kraftstoffeinspritzcharakteristiken-Lernvorrichtung, die konfiguriert ist, einen Wert einer Kraftstoffeinspritzcharakteristik eines Kraftstoffeinspritzsystems zu lernen, wobei das Kraftstoffeinspritzsystem folgende Merkmale aufweist:einen Kraftstoffinjektor (10), der konfiguriert ist, den Hochdruckkraftstoff, der in einem Akkumulator (42) akkumuliert wird, durch eine Kraftstoffeinspritzöffnung (11b) einzuspritzen;einen Speicherabschnitt (23a), der konfiguriert ist, Kraftstoffeinspritzcharakteristiken, die der Kraftstoffinjektor individuell hat, zu speichern; undeinen Kraftstoffeinspritzbefehlsabschnitt (30), der konfiguriert ist, basierend auf den Kraftstoffeinspritzcharakteristiken ein Kraftstoffeinspritzbefehlssignal zu erzeugen,wobei die Kraftstoffeinspritzcharakteristiken-Lernvorrichtung folgende Merkmale aufweist:einen Kraftstoffdrucksensor (20), der in einem Kraftstoffkanal (11a, 42b), der den Akkumulator (42) und die Kraftstoffeinspritzöffnung (11b) fluidmäßig verbindet, vorgesehen ist, wobei der Kraftstoffdrucksensor (20) konfiguriert ist, einen Kraftstoffdruck in dem Kraftstoffkanal zu erfassen;einen erfasssenden Abschnitt (AP) für einen Wert einer Kraftstoffeinspritzcharakteristik, der konfiguriert ist, basierend auf einer Kraftstoffdrucksignalform, die eine Variation eines Erfassungswerts des Kraftstoffdrucksensors (20) darstellt, eine Kraftstoffeinspritzbedingung zu analysieren, wobei der erfassende Abschnitt (AP) für einen Wert einer Kraftstoffeinspritzcharakteristik weiter konfiguriert ist, basierend auf der analysierten Kraftstoffeinspritzbedingung, den Wert einer Kraftstoffeinspritzcharakteristik zu erfassen;einen Kraftstofftemperatursensor (22a), der konfiguriert ist, eine Kraftstofftemperatur zu erfassen; undeinen Lernabschnitt (S19, S20), der konfiguriert ist, die Kraftstoffeinspritzcharakteristiken in dem Speicherabschnitt (23a) zusammen mit der Kraftstofftemperatur, die durch den Kraftstofftemperatursensor (22a) erfasst wird, zu speichern, wobeider Speicherabschnitt (23a) konfiguriert ist, eine charakteristische Formel, die eine Beziehung zwischen den Kraftstoffeinspritzcharakteristiken und der Kraftstofftemperatur darstellt, zu speichern, undder Lernabschnitt (S19, S20) konfiguriert ist, basierend auf dem Wert einer Kraftstoffeinspritzcharakteristik, der durch den erfassenden Abschnitt (AP) für einen Wert einer Kraftstoffeinspritzcharakteristik erfasst wird, die charakteristische Formel zu aktualisieren, und wobeiwenn ein Unterschied zwischen dem Wert einer Kraftstoffeinspritzcharakteristik, der durch den erfassenden Abschnitt (AP) für einen Wert einer Kraftstoffeinspritzcharakteristik erfasst wird, und einem Wert einer nicht gelernten Kraftstoffeinspritzcharakteristik, der in dem Speicherabschnitt gespeichert ist, kleiner als ein spezifizierter Wert ist,der Lernabschnitt konfiguriert ist, die charakteristische Formel vor einem Lernen in eine charakteristische Formel, die um den Unterschied ausgeglichen ist, zu aktualisieren.
Patent DE-102011080959-B4 (DE)
Title: Außenläufermaschine mit Statorsegmenten
Inventor: KLÖPZIG MARKUS
IPC: H02K1/14
Filed: 2011-08-15
Granted: 2020-12-17
Abstract: Elektrische Maschine mit- einem Außenläufer (1) und- einem Innenstator (2), der mit dem Außenläufer (1) koaxial angeordnet ist, wobei- der Innenstator (2) einen Träger (9) aufweist, an dessen Umfang mehrere Statorsegmente (4) jeweils einzeln, in radialer Richtung kraftschlüssig, direkt an dem Träger (9) befestigt sind, wobei- jedes Statorsegment (4) eine radial nach innen zur Achse der elektrischen Maschine gerichtete Befestigungsnut (10) mit Hinterschneidung aufweist, wobei- jedes Statorsegment (4) ein Blechpaket (5) mit genau einem Zahn (6) aufweist, auf den eine Spule gewickelt ist, wobei- mindestens eines der Statorsegmente (4) eine Nut (13), die zu einem benachbarten der Statorsegmente gerichtet ist, und das benachbarte Statorsegment eine korrespondierende Feder (14) aufweist, und wobei- die beiden Statorsegmente durch die Nut (13) und die Feder (14) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011085900-B4 (DE)
Title: Getriebe für Fahrzeuge
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H63/20
Filed: 2011-11-08
Granted: 2017-06-29
Abstract: Getriebe (1) für Fahrzeuge, mit mehreren Schaltelementen (13, 17, 18, 19, 23, 25, 26), wobei das Getriebe (1) mehrere Ganggruppen (37–39) aufweist, welche jeweils mehrere Gänge umfassen, wobei – einige der Schaltelemente Ganggruppenschaltelemente (23, 25, 26) zum Anwählen der einzelnen Ganggruppen (37–39) und – die übrigen Schaltelemente (13, 17, 18, 19) Gangschaltelemente zum Anwählen einzelner Gänge innerhalb der einzelnen Ganggruppen (37–39) sind und wobei ein entsprechend einem H-Schaltschema mit mehreren nebeneinanderliegenden Schaltgassen (32–26) bewegbar angeordnetes Betätigungsorgan vorgesehen ist, wobei durch Bewegen des Betätigungsorgans in einer quer zu den Schaltgassen (32–26) verlaufenden Richtung (40) die einzelnen Ganggruppen (37–39) anwählbar sind und durch Bewegen des Betätigungsorgans in Schaltgassenrichtung (32–36) der Gang oder die Gänge der momentan angewählten Ganggruppe (37–39) anwählbar ist bzw. sind, wobei der Rückwärtsgang sowie der erste und der zweite Vorwärtsgang einer ersten Ganggruppe angehören dadurch gekennzeichnet, dass für jedes der Schaltelemente (13, 17, 18, 19, 23, 25, 26) gilt, dass es in allen seinen Betriebszuständen ausschließlich die Funktion eines Gruppenschaltelements (23, 25, 26) oder ausschließlich die Funktion eines Gangschaltelements (13, 17, 18, 19) hat und dass das Getriebe (1) derart eingerichtet ist, dass zum Einlegen der Gänge der n-ten Ganggruppe (37, 38, 39) zunächst das dieser Ganggruppe zugeordnete Ganggruppenschaltelement (23, 25, 26) geschlossen wird und dass dann durch Schließen des dem n-ten Gang zugeordneten Gangschaltelements (13, 17, 18, 19) der jeweilige Gang eingelegt wird.
Patent DE-102011116707-B4 (DE)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung
Inventor: MENNINGEN MARKUS DR
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-10-24
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung mit einem Kasten (1), in dem eine Wickelwelle (3) drehbar gelagert ist, an der ein Behang (4) befestigt ist, der bei Drehung der Wickelwelle (3) vor der Gebäudeöffnung auf und abbewegt wird, wobei der Kasten (1) die Wickelwelle (3) mehrseitig umschließt und an seiner Unterseite eine dem Behang (4) zugeordnete Auslassöffnung (7) aufweist, und mit einer Revisionsdeckelanordnung (13, 14; 114), mit der eine an der Unterseite des Kastens (1) vorgesehene Revisionsöffnung verschlossen ist, über die die Wickelwelle (3) zugänglich ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Revisionsdeckelanordnung (13, 14; 114) einen im eingebauten Zustand des Kastens (1) von unten her zugänglichen und zu Revisionszwecken abnehmbaren Revisionsdeckel (14; 114) aufweist, der die Auslassöffnung (7) zumindest auf ihrer gebäudeinnenraumnahen oder -fernen Seite begrenzt, wobei der Revisionsdeckel (14; 114) zumindest eine weitere, mechanisch belastende Funktion hat.
Patent DE-102011122474-B4 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Transportmittel, insbesondere für ein Flugzeug
Inventor: ORIZARIS VASILIOS
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-12-24
Granted: 2016-11-03
Abstract: Sitzanlage (2; 20) für ein Transportmittel, insbesondere für ein Flugzeug, aufweisend eine Sitzstruktur (S), die über eine am Transportmittelboden festlegbare Tragstruktur (9) befestigt ist, wobei die Sitzstruktur (S) ein eine Vielzahl von Sitzbereichen (4) aufweisendes einteiliges Sitzstrukturelement (5), sowie den Sitzbereichen (4) zugeordnete Rückenlehnenbereiche umfasst, und wobei das Sitzstrukturelement (5) schalenförmig mit den Sitzbereichen (4) zugeordneten muldenförmigen Vertiefungen (12) versehen ist, und wobei an dem Sitzstrukturelement (5) im hinteren Randbereich im Wesentlichen senkrecht nach oben ausgebildete Lagerelemente zwischen den Sitzbereichen und an den Außenseiten der Sitzanlage (2) angeformt sind, um eine gelenkige Lagerung von Armlehnen und Rückenlehnen zu ermöglichen.
Patent DE-102012100639-B4 (DE)
Title: Härteprüfgerät und Verfahren zum Einstellen eines Härteprüfgerätes
Inventor: HÖLL ROBERT
IPC: G01N3/42
Filed: 2012-01-26
Granted: 2015-08-27
Abstract: Härteprüfgerät mit wenigstens einem an einer Halterung (15) angeordneten Eindringkörper (9) zum Erzeugen eines Eindrucks (27) in einem Prüfobjekt (3) und wenigsten einem Objektiv (12) zum Erfassen wenigstens eines Maßes des Eindrucks (27) im Prüfobjekt (3), welche abwechselnd über dem Prüfobjekt (3) positionierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (15) um ihre Längsachse verdrehbar am Härteprüfgerät (6) gelagert ist.
Patent DE-102012103557-B4 (DE)
Title: Werkstückträger, Mitnehmersystem und Werkstücktransportvorrichtung
Inventor: GRABBE WILHELM
IPC: B65G25/08
Filed: 2012-04-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Werkstückträger (12) für eine Werkstücktransportvorrichtung (10), der mittels eines Mitnehmers (28, 30) von einem Vorschubantrieb (14) der Werkstücktransportvorrichtung (10) auf einer Führungsbahn (16) in Transportrichtung bewegbar ist, wobei der Werkstückträger (12) eine quer zur Transportrichtung verlaufende nutartige Mitnehmeraufnahme (24) aufweist, in die der Mitnehmer (28, 30) zur Bildung eines in Transportrichtung formschlüssigen Eingriffs quer zur Transportrichtung einbringbar ist, wobei sich die Kontur der Mitnehmeraufnahme (24) in zumindest einem Abschnitt (66, 68) in Einbringrichtung verjüngt, gekennzeichnet durch einen Schlitten (54), der werkstückträgerintern entlang einer quer zur Transportrichtung verlaufenden Achse (26) linear verfahrbar gelagert ist und die Mitnehmeraufnahme (24) ausbildet, und ein Rückstellelement (56, 58) zur Ausübung einer der Einbringrichtung des Mitnehmers (28, 30) entgegengesetzten Rückstellkraft auf den Schlitten (54).