baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117518-B4 (DE)
Title: Bild-Konvertierungs-Vorrichtung
Inventor: CHOI JAE SEOB
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-08-02
Granted: 2022-03-17
Abstract: Eine Bild-Konvertierungs-Vorrichtung, aufweisend:eine Fahrumgebung-Erkennungseinheit (10), welche aufweist: eine Kamera, die gestaltet ist, um ein Basisbild von Gebieten hinter und seitlich von einem Subjektfahrzeug zu erfassen, und einen Sensor, der gestaltet ist, um eine Fahrumgebung hinter und seitlich von dem Subjektfahrzeug wahrzunehmen;eine Anzeigeeinheit (20), welche gestaltet ist, um das Basisbild der Gebiete hinter und seitlich von dem Subjektfahrzeug anzuzeigen;eine Navigationseinheit (30), welche gestaltet ist, um Information bezüglich eines Ortes des Subjektfahrzeuges bereitzustellen; undeine Steuereinheit (40), welche gestaltet ist, um zu ermitteln, ob ein toter Winkel in der Fahrumgebung erzeugt wird, basierend auf einer Information, die von der Fahrumgebung-Erkennungseinheit (10) und der Navigationseinheit (30) erfasst wird, das Basisbild in ein Bild zu konvertieren, welches den toten Winkel enthält, um das konvertierte Bild zu erzeugen, und die Anzeigeeinheit (20) zu bedienen, so dass sie das konvertierte Bild ausgibt,dadurch gekennzeichnet, dass das konvertierte Bild eine Grenzlinie mit Bezug zu einer Position einer Fahrzeugkarosserie aufweist, und die Grenzlinie farblich in einem Maß verdunkelt wird, wie ein Abstand von der Rückseite der Fahrzeugkarosserie in einem Uhrzeigersinn oder entgegen einem Uhrzeigersinn in Bezug zu einem Seitenspiegel verringert wird, und sie in einem Maß transparent(er) angezeigt wird, wie der Abstand vergrößert wird.
Patent DE-102017123401-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Fahrzeug
Inventor: KUPFERNAGEL UWE
IPC: G01D11/24
Filed: 2017-10-09
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (16) für ein Fahrerassistenzsystem (14) eines Fahrzeugs (10), aufweisend einen Gehäusegrundkörper (30) mit einer vorderseitig angeordneten Sende- und Empfangsmembran (26) zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallwellen und mit einem Gehäusedeckel (42), wobei eine insbesondere rückseitig angeordnete Gehäuseöffnung (40) des Gehäusegrundkörpers (30) durch den Gehäusedeckel (42) verschließbar ist, wobei der Gehäusedeckel (42) eine bezüglich eines Umfangs der Gehäuseöffnung (40) zumindest teilweise umlaufende Rastgeometrie (44) aufweist und dass der Gehäusegrundkörper (30) eine bezüglich des Umfangs der Gehäuseöffnung (40) zumindest teilweise umlaufende Rastgeometrie (46) aufweist, wobei die Rastgeometrie (44) des Gehäusedeckels (42) zu der Rastgeometrie (46) des Gehäusegrundkörpers (30) korrespondierend ausgestaltet ist, um den Gehäusedeckel (42) an dem Gehäusegrundkörper (30) zu fixieren.
Patent DE-102017205801-B4 (DE)
Title: Aufsatzbügel zur Bereitstellung einer Abdeckung von Sichtbetonwänden
Inventor: WILLE MORITZ
IPC: E04G21/24
Filed: 2017-04-05
Granted: 2020-01-16
Abstract: Aufsatz (9) zur Stützung einer Abdeckung, um eine Oberseite (4) einer Betonwand (3) zumindest teilweise abzudecken, wobei der Aufsatz (9) aufweist:einen Tragabschnitt, welcher eine Aufnahme (12) aufweist, um zumindest einen Teil eines Endabschnittes eines Betonstahl-Stabes (1) einer Bewehrung, aufzunehmen;wobei die Aufnahme (12) so konfiguriert ist, dass der aufgenommene Teil des Endabschnitts im Wesentlichen entlang einer Aufnahmeachse (A) der Aufnahme (12) ausgerichtet ist;wobei der Aufsatz (9) einen oder zwei Ausleger (10, 11) aufweist, welche jeweils mit dem Tragabschnitt verbunden sind;wobei in einer Orientierung des Aufsatzes (9), in welcher die Aufnahmeachse (A) vertikal ausgerichtet ist, der eine oder die zwei Ausleger (10, 11) vom Tragabschnitt horizontal nach außen ragen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Orientierung des Aufsatzes (9), in welcher die Aufnahmeachse (A) vertikal ausgerichtet ist, ein unteres Ende des Auslegers (10) oder untere Enden der zwei Ausleger jeweils tiefer angeordnet sind als die Aufnahme (12) und der Aufsatz (9) die Betonwand (3) überspreizt.
Patent DE-102018005553-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitslösungen für Kopplungsverbindungen mit Unterstützung für zeitkontinuierliche Rückkanalkommunikation
Inventor: HEALEY ADAM
IPC: H04L7/02
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-10-27
Abstract: Netzwerkvorrichtung zum Durchführen von Serialisierer/Deserialisierer-Kommunikation mit einem fernen Verbindungspartner (VP) auf einer Übertragungsleitung, wobei die Netzwerkvorrichtung Folgendes umfasst:einen Empfänger (202), der einen Decodierer (210) umfasst, der zum Extrahieren von Link-Training-Daten aus einem Kommunikationskanal für Link-Training in einem von dem fernen VP auf der Übertragungsleitung empfangenen Signal konfiguriert ist, wobei der Kommunikationskanal für Link-Training zusammen mit einem der OSI-Sicherungsschicht (Open Systems Interconnect) und anderen, höheren OSI-Schichten in dem Signal entsprechenden Datenverkehr vorliegt; undeinen Sender (204), der ein Sender-Frontend-Element (212), einen Codierer (214) und einen Anpassungsparameter-Empfänger (216) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er die Link-Training-Daten von dem Empfänger (202) empfängt und einen oder mehrere Parameter des Sender-Frontend-Elements (212) oder des Codierers (214) auf der Grundlage der Link-Training-Daten anpasst;wobei der Kommunikationskanal für Link-Training unter Verwendung von niederfrequenter Signalisierung mit einer Frequenz ausgebildet wird, die niedriger ist als die zum Übertragen des Datenverkehrs in dem Signal verwendete hochfrequente Signalisierung.
Patent DE-102018117756-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine pneumatische Verdichtereinheit zur Erzeugung von Druckluft bei einem Fahrzeug
Inventor: KRABÓT MÁTYÁS
IPC: B60K25/00
Filed: 2018-07-23
Granted: 2021-01-28
Abstract: Antriebsanordnung für eine pneumatische Verdichtereinheit (1) zur Erzeugung von Druckluft für mindestens einen pneumatischen Verbraucher (2) eines Fahrzeugs, das mit einem Verbrennungsmotor (3) als Fahrtantrieb ausgestattet ist, wohingegen eine Antriebswelle (4) der pneumatischen Verdichtereinheit (1) mit einem Elektromotor (5) angetrieben ist, wobei der Elektromotor (5) mit einer Kurbelwelle (6) des Verbrennungsmotors (3) koppelbar ist, um neben dem Verdichterantrieb auch als Startermotor für den Verbrennungsmotor (3) zu fungieren, wobei zwischen dem Elektromotor (5) und der Verdichtereinheit (1) eine erste Getriebeeinheit (8) zur Übersetzung der Motordrehzahl ins Langsame angeordnet ist, und zwischen dem Elektromotor (5) und dem Verbrennungsmotor (3) eine zweite Getriebeeinheit (12) zur Übersetzung der Motordrehzahl ins Langsame angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsverhältnis der ersten Getriebeeinheit (8) kleiner als das Übersetzungsverhältnis der zweiten Getriebeeinheit (12) ist.
Patent DE-102018210167-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, Sitzverstellungsvorrichtung und Verfahren zum Verstellen eines bewegbaren Bauteils eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60N2/22
Filed: 2018-06-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für den Antrieb bewegbarer Bauteile eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Elektroflachmotor (2) mit einem Stator (3) und einem um eine Rotationsachse (R) rotierbar gelagerten Scheibenläufer (4), wobei die Antriebsvorrichtung (1) eine zum Feststellen des Scheibenläufers (4) ausgebildete Feststellvorrichtung (5) aufweist, wobei die Feststellvorrichtung (5) ein zwischen einer Halteposition und einer Freigabeposition bewegbar gelagertes Feststellelement (6), eine betätigbare Aktuatorvorrichtung (7) mit einem bewegbar gelagerten Aktuatorelement (8) zum Bewegen des Feststellelements (6) von der Halteposition in die Freigabeposition und eine Rückstellvorrichtung (9) zum Zurückstellen des Feststellelements (6) von der Freigabeposition in die Halteposition aufweist, wobei das Feststellelement (6) in der Halteposition mit einem Feststellabschnitt (10) des Scheibenläufers (4) mechanisch im Eingriff steht, wobei das Feststellelement (6) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar am Stator (3) und/oder einem Statorrückschluss des Elektroflachmotors (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktuatorelement (8) mit einem von der Schwenkachse (S) entfernten Endbereich (E) des Feststellelements (6) mechanisch gekoppelt ist, und wobei in der Halteposition der mit dem Feststellelement (6) in Eingriff stehende Feststellabschnitt (10) zwischen dem Aktuatorelement (8) und der Schwenkachse (S) angeordnet ist.
Patent DE-102019006099-B4 (DE)
Title: Stapelförmige Mehrfachsolarzelle mit einer ein Mehrschichtsystem umfassenden Metallisierung
Inventor: KÖSTLER WOLFGANG
IPC: H01L31/0725
Filed: 2019-08-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Stapelförmige Mehrfachsolarzelle (10) mit einer ein Mehrschichtsystem (12) umfassenden Metallisierung, wobei- die Mehrfachsolarzelle (10) ein eine Unterseite (10.2) der Mehrfachsolarzelle (10) ausbildendes Germanium-Substrat (14), eine Germanium-Teilzelle (16) und mindestens zwei III-V-Teilzellen (18, 20) in der genannten Reihenfolge aufeinander folgend aufweist,- das Mehrschichtsystem (12) der Metallisierung eine Gold und Germanium umfassende erste Schicht (M1) mit einer Schichtdicke D1 von mindestens 2 nm und höchstens 50 nm, eine Titan umfassende zweite Schicht (M2) mit einer Schichtdicke D2 von mindestens 10 nm und höchstens 300 nm, eine Palladium oder Nickel oder Platin umfassende dritte Schicht (M3) mit einer Schichtdicke D3 von mindestens 5 nm und höchstens 300 nm und mindestens eine metallische vierte Schicht (M4) mit einer Schichtdicke D4 von mindestens 2 µm in der genannten Reihenfolge aufweist und- das Mehrschichtsystem (12) der Metallisierung zumindest einen ersten Oberflächenabschnitt und einen zweiten Oberflächenabschnitt bedeckt und sowohl mit dem ersten Oberflächenabschnitt als auch mit dem zweiten Oberflächenabschnitt stoffschlüssig verbunden ist, wobei- der erste Oberflächenabschnitt von einer dielektrischen Isolationsschicht (24) ausgebildet ist und der zweite Oberflächenabschnitt von dem Germanium-Substrat (14) oder von einer III-V-Schicht ausgebildet ist.
Patent DE-102019108154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen des Arbeitsraumentlüftungskanals eines Retarders
Inventor: MAY MORITZ
IPC: F16K15/00
Filed: 2019-03-29
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Entlüftungskanals (14), zur Verbindung eines von einem Rotor (3) und einem Stator (4) gebildeten Arbeitsraums (9) in einem Retarder (1), der mit einem Arbeitsmedium befüllbar ist, mit der Umgebung, umfassend ein Rückschlagventil (16) mit einem Schwimmerkörper (17) und einem Schwimmerraum (18) mit einer Dichtebene (19), wobei der Schwimmerkörper (17) derart ausgelegt ist, dass dieser von einer Offenstellung in eine Schließstellung gegen die Dichtebene (19) bewegt wird, wenn über den Entlüftungskanal (14) Arbeitsmedium und/oder ein Arbeitsmediumschaum in den Schwimmerraum (18) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung (A) gesehen zwischen Arbeitsraum (9) und Dichtebene (19) Mittel (20) vorgesehen sind, mittels denen die Dichte des Arbeitsmediumschaums veränderbar ist, wobei die Mittel (20) vor und/oder innerhalb des Schwimmerraums (18) im Entlüftungskanal (14) vorgesehen sind.
Patent DE-102020003819-B4 (DE)
Title: Unterbodenverkleidungsteil für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: B29C70/14
Filed: 2020-06-25
Granted: 2022-12-22
Abstract: Unterbodenverkleidungsteil (1) für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch einen 3-schichtigen Aufbau, wobei- eine einem Bodenblech einer Fahrzeugkarosserie zugewandte erste Schicht (S1) zwei Polypropylen-Matrix-Folien (P) umfasst, zwischen denen magnetisierte Edelstahlfasern (E) in Längsrichtung der Polypropylen-Matrix-Folien (P) ausgerichtet und eingebettet sind,- eine zweite Schicht (S2) aus Polypropylen (PP) gebildet ist und- eine einem Fahrzeuguntergrund zugewandte dritte Schicht (S3) zwei weitere Polypropylen-Matrix-Folien (P) umfasst, zwischen denen Edelstahlfasern (E) ungeordnet verteilt eingebettet sind.
Patent DE-102020128033-B4 (DE)
Title: Stützteilanordnung, Montagebaukasten und Montageverfahren
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B60K13/04
Filed: 2020-10-26
Granted: 2022-11-03
Abstract: Stützteilanordnung (13,14) für ein Fahrzeugheck (1) eines Kraftfahrzeugs (2), zum Befestigen einer Heckverkleidung (4) an einem heckseitigen Rohbauteil (3), wobei an dem Kraftfahrzeug (2) mindestens eine erste Variante und eine zweite Variante einer Abgasanlage (5) verbaut werden können, wobei die Heckverkleidung (4) mit einem ersten Stützteil (6) und mit einem zweiten Stützteil (7) an dem heckseitigen Rohbauteil (3) abgestützt ist, wobei die beiden Stützteile (6,7) jeweils mindestens eine in einer Fahrzeughöhenrichtung obere Befestigungsstelle (31) zum Befestigen der Stützteile (6,7) an dem heckseitigen Rohbauteil (3) und mindestens eine in Fahrzeughöhenrichtung untere Befestigungsstelle (32) zum Befestigen der Heckverkleidung (4) an den Stützteilen (6,7) aufweisen, wobei die unteren Befestigungsstellen (32) der Stützteile (6,7) in einer Richtung so weit von den zugehörigen oberen Befestigungsstellen (31) der Stützteile (6,7) beabstandet sind, dass beide Varianten der Abgasanlage (5) mit einem jeweils zugehörigen Heckverkleidungsteil (10;20) durch einen Kreuzverbau der Stützteile (6,7) an dem heckseitigen Rohbauteil (3) montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stützteil (6) beim Verbau der ersten Variante der Abgasanlage (5) an einer ersten Verbindungsstelle (8) des heckseitigen Rohbauteils (3) montiert ist, wobei das zweite Stützteil (7) beim Verbau der ersten Variante der Abgasanlage (5) an einer zweiten Verbindungsstelle (9) des heckseitigen Rohbauteils (3) montiert ist, wobei das erste Stützteil (6) beim Verbau der zweiten Variante der Abgasanlage (5) an der zweiten Verbindungsstelle (9) des heckseitigen Rohbauteils (3) montiert ist, wobei das zweite Stützteil (7) beim Verbau der zweiten Variante der Abgasanlage (5) an der ersten Verbindungsstelle (8) des heckseitigen Rohbauteils (3) montiert ist, das erste Stützteil (6) beim Verbau der ersten Variante der Abgasanlage (5) in Fahrzeugquerrichtung links angeordnet ist, während das zweite Stützteil (7) beim Verbau der ersten Variante der Abgasanlage (5) in Fahrzeugquerrichtung rechts angeordnet ist, wobei das erste Stützteil (6) beim Verbau der zweiten Variante der Abgasanlage (5) in Fahrzeugquerrichtung rechts angeordnet ist, während das zweite Stützteil (7) beim Verbau der zweiten Variante der Abgasanlage (5) in Fahrzeugquerrichtung links angeordnet ist.
Patent DE-102020212922-B4 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, Verfahren zur Herstellung eines Stators und elektrische Maschine
Inventor: HAAS ASTRID
IPC: H02K1/16
Filed: 2020-10-14
Granted: 2022-08-25
Abstract: Stator (10) für eine elektrische Maschine (36) eines Kraftfahrzeugs (34), aufweisendein ringförmig ausgebildetes Joch (12), mit einer in radialer Richtung des Jochs (12) nach innen gerichteter Innenseite (14), wobei auf der Innenseite (14) des Jochs (12) eine Mehrzahl von Polzähnen (16) formschlüssig mit dem Joch (12) verbunden sind,die Polzähne (16) in Umfangsrichtung des Jochs (12) zueinander beabstandet angeordnet sind, jeder Polzahn (16) einen Polschaft (18) und einen an den Polschaft (18) angrenzenden Polschuh (19) aufweist, wobei der Polschuh (19) auf einer dem Joch (12) abgewandten Seite des Polzahns (16) ausgebildet ist, und der Polschaft (18) über dessen Länge, ausgehend von der Innenseite (14) des Jochs (12), in radialer Richtung nach innen zulaufend ausgebildet ist,zwischen den Polzähnen (16) eine als Formdrahtwicklung oder Matte ausgebildete Endlos-Statorwicklung (20) ausgebildet ist, wobei ein kleinster Abstand Akzwischen zwei Polschuhen (19) benachbarter Polzähne (16) in Umfangsrichtung des Stators (10) kleiner ist als eine maximale Breite Bmax der Endlos-Statorwicklung (20) in Umfangsrichtung des Stators (10).
Patent DE-102021117913-B4 (DE)
Title: Verdampfer zur Erzeugung von Dampf für Modellfahrzeuge
Inventor: OETTEL LUKAS
IPC: A63H19/14
Filed: 2021-07-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verdampfer (10) zur Erzeugung von Dampf für Modellfahrzeuge, insbesondere Modelleisenbahnen, Dampfloks, Modellschiffe oder dergleichen, mit einem Heizelement (11), das ausgebildet ist, eine Dampfflüssigkeit (13) zumindest teilweise derart zu erhitzen, dass aus dieser sichtbarer Dampf erzeugbar ist, der in einem Aufnahmeraum (14) des Verdampfers (10) speicherbar ist, wobei der Verdampfer (10) einen einzigen Ventilator (15) aufweist, der ausgebildet ist, den in dem Aufnahmeraum (14) gespeicherten Dampf aus zumindest zwei voneinander beabstandeten Austrittsöffnungen (18, 18') des Verdampfers (10) unabhängig voneinander, insbesondere dampfwolkenartig, auszustoßen, der Verdampfer (10) eine Steuerung (19) aufweist, die ausgebildet ist, eine Drehrichtung des Ventilators (15) derart anzusteuern, dass der in dem Aufnahmeraum (14) gespeicherte Dampf entweder aus einer ersten Austrittsöffnung (18) der zumindest zwei voneinander beabstandeten Austrittsöffnungen (18, 18') ausstoßbar ist oder aus einer zweiten Austrittsöffnung (18') der zumindest zwei voneinander beabstandeten Austrittsöffnungen (18, 18') ausstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (10) zumindest zwei voneinander getrennte Kanalführungen (21, 21') umfasst, mittels derer der in dem Aufnahmeraum (14) gespeicherten Dampf zu den zumindest zwei voneinander beabstandeten Austrittsöffnungen (18, 18') des Verdampfers (10) unabhängig voneinander leitbar ist, wobei die zumindest zwei voneinander getrennten Kanalführungen (21, 21') mittels eines Einlegebauteils (22) voneinander abgetrennt sind, und wobei das Einlegebauteil (22) im Wesentlichen halbwannenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-112006001861-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: TANAKA DAI
IPC: H01T13/20
Filed: 2006-07-14
Granted: 2016-03-03
Abstract: Zündkerze, die aufweist:  einen Kerzenkörper (51);  eine Mittelelektrode (52), die am Kerzenkörper (51) koaxial zum Kerzenkörper (51) angeordnet ist;  eine Masseelektrode (53), die am Kerzenkörper (51) um die Mittelelektrode (52) angeordnet ist und einen Abschnitt hat, der einem Ende der Mittelelektrode (52) entlang einer Achse (C) des Kerzenkörpers (51) gegenüberliegt; und  mindestens einen Einspritzsteuerseitenstab (61, 62, 63), der am Kerzenkörper (51) um die Mittelelektrode (52) angeordnet ist,  wobei eine Spitze (53b) der Masseelektrode (53) auf der Achse (C) des Kerzenkörpers (51) positioniert ist,  wobei die Spitze (53b) und eine Spitze (60a) des mindestens einen Einspritzsteuerseitenstabs (61, 62, 63) auf derselben Ebene (71) senkrecht zur Achse (C) positioniert sind,  wobei die Masseelektrode (53) und der mindestens eine Einspritzsteuerseitenstab (61, 62, 63) in regelmäßigen Abständen um die Mittelelektrode (52) angeordnet sind,  wobei eine maximale Länge der Masseelektrode (53) entlang der Achse (C) des Kerzenkörpers (51) die gleiche wie die maximale Länge des mindestens einen Einspritzsteuerseitenstabes (61, 62, 63) entlang der Achse (C) ist, und  wobei eine Breite der Masseelektrode (53) entlang eines Umfangs der Mittelelektrode (52) die gleiche wie die Breite des mindestens einen Einspritzsteuerseitenstabes (61, 62, 63) entlang des Umfangs der Mittelelektrode (52) ist.
Patent DE-112008001150-B4 (DE)
Title: Erfassungssystem für eine absolute Winkelstellung auf der Basis von Funkfrequenz-Identifikationstechnologie
Inventor: MA QI
IPC: H04B5/00
Filed: 2008-04-22
Granted: 2017-09-28
Abstract: System zum Bereitstellen einer HF-Abfrage, wobei das System umfasst: zwei Nockenwellenräder (90, 92), die jeweils an einem Ende einer separaten Nockenwelle montiert sind; mehrere RFID-Etiketten (94, 96), die um einen Außenumfang jedes Nockenwellenrades (90, 92) herum angeordnet sind; und einen RFID-Transceiver (98), der benachbart zu den beiden Nockenwellenrädern (90, 92) angeordnet ist und die RFID-Etiketten (94, 96) an beiden Nockenwellenrädern (90, 92) abfragt, indem der RFID-Transceiver ein Abfragesignal an beide Nockenwellenräder (90, 92) überträgt, das die RFID-Etiketten (94, 96) aktiviert und bewirkt, dass die RFID-Etiketten (94, 96) beider Nockenwellenräder (90, 92) ein codiertes Signal übertragen, das von dem Transceiver (98) empfangen wird und die Stellung des jeweiligen Nockenwellenrades (90, 92) identifiziert, wenn es rotiert.
Patent DE-112008001483-B4 (DE)
Title: Körperfettmessvorrichtung
Inventor: HAMAGUCHI TAKEHIRO
IPC: A61B5/107
Filed: 2008-05-20
Granted: 2016-07-14
Abstract: Körperfettmessvorrichtung, aufweisend: eine Körperbefestigungseinheit (100) zur Messung einer bioelektrischen Impedanz, die eine Vielzahl an Elektroden (113) beinhaltet, die eingerichtet sind, in einem befestigten Zustand in Kontakt mit einem Körper eines Subjektes angeordnet zu werden; einen Impedanzmessabschnitt (12) zur Messung einer bioelektrischen Impedanz des Subjektes unter Verwendung der Vielzahl an Elektroden (113); und einen Körperfettmassenberechnungsabschnitt (13) zur Berechnung einer Körperfettmasse des Subjektes beruhend auf der bioelektrischen Impedanz, die durch den Impedanzmessabschnitt (12) gemessen wurde; wobei die Körperbefestigungseinheit (100) zur Messung einer bioelektrischen Impedanz eine Elektrodenhalterung (110) zur Halterung der Vielzahl an Elektroden (113) und einen langen Riemen (140) zur Befestigung der Elektrodenhalterung (110) an dem Körper des Subjektes, der eingerichtet ist, in dem befestigten Zustand um den Körper des Subjektes gewickelt zu werden, aufweist; wobei der Riemen (140) an wenigstens einem Abschnitt einen dehnbaren Bereich (143), der eingerichtet ist, sich in einer Längsrichtung des Riemens (140) zu dehnen, aufweist; wobei die Elektrodenhalterung (110) einen Fixierabschnitt (114), an dem ein Ende (141) des Riemens (140) in einer relativ zu der Elektrodenhalterung (110) unverstellbaren Art und Weise befestigt ist, und eine Halterung (120) zur Halterung eines Abschnittes des Riemens (140), der näher bei dem anderen Ende (142) des Riemens (140) ist, in dem befestigten Zustand in einer relativ zu der Elektrodenhalterung (110) verstellbaren Art und Weise aufweist; wobei die Halterung (120) einen Wickellängenanpassungsmechanismus (32) zur Anpassung einer Wickellänge des Riemens (140) aufweist; und wobei die Körperfettmessvorrichtung weiterhin aufweist: ...
Patent DE-112009000708-B4 (DE)
Title: Controller für Hybrid-Baugerät
Inventor: KAWASAKI HARUHIKO
IPC: F15B21/14
Filed: 2009-03-26
Granted: 2017-08-31
Abstract: Controller für ein Hybrid-Baugerät, umfassend: einen variablen Verdrängertyp einer Hauptpumpe; einen Regler zum Steuern eines Neigungswinkels der Hauptpumpe; einen Aktuator, der durch Fluid aktiviert wird, das aus der Hauptpumpe ausgelassen wird; einen Sensor, der detektiert, ob der Aktuator aktiviert wird oder nicht; einen variablen Verdrängertyp einer Unterpumpe, die mit einer Auslassseite der Hauptpumpe verbunden ist, wobei ein Neigungswinkel der Unterpumpe durch eine Neigungswinkel-Steuereinheit gesteuert wird; und einen Elektromotor zum Drehen der Unterpumpe, gekennzeichnet durch einen variablen Verdrängertyp eines Hilfsmotors, der sich koaxial mit dem Elektromotor und der Unterpumpe dreht, wobei der Hilfsmotor durch Abgabeenergie des Aktuators aktiviert wird; eine Neigungswinkel-Steuereinheit des Hilfsmotors zum Steuern des Neigungswinkels des Hilfsmotors; ein Rückschlagventil, das in einem Durchgang vorgesehen ist, der die Unterpumpe mit der Hauptpumpe verbindet, und nur eine Strömung von der Unterpumpe zur Hauptpumpe ermöglicht; ein Magnetventil, das in einem Durchgang vorgesehen ist, der den Aktuator mit dem Hilfsmotor verbindet, und durch eine Federkraft einer Feder in seiner normalen Position gehalten wird, die eine Schließposition ist; und eine Steuereinheit zum Steuern der Neigungswinkel-Steuereinheit der Unterpumpe, des Elektromotors und der Neigungswinkel-Steuereinheit des Hilfsmotors wobei, wenn ein Ausfall in einem System mit der Unterpumpe, dem Hilfsmotor und dem Elektromotor als Hauptelemente auftritt, das Kreislaufsystem, welches die ...