baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221375-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeitshärtende Zusammensetzungen, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: SCHLOSSER THOMAS
IPC: C08L83/04
Filed: 2012-11-22
Abstract: Beschrieben werden Zusammensetzungen enthaltend a) ein mit mindestens einer Silangruppe (R1)a(X)bSi- modifiziertes Polymer, worin X ausgewählt wird aus der Gruppe der Reste R2O-, R2NH-, R2O-CO- und (R2)2C=N-O-, R1 und R2 unabhängig voneinander Alkyl, Cycloalkyl und/oder Aryl bedeuten, a 0, 1 oder 2 ist, b 1, 2 oder 3 bedeutet und die Summe von a und b 3 ist, und b) ein Gemisch kettenförmiger und/oder cyclischer Siloxane der allgemeinen Formeln I und/oder IIworin die einzelnen Reste R unabhängig voneinander Alkoxy, Alkoxyalkoxy, Alkyl, Alkenyl, Cycloalkyl und/oder Aryl bedeuten und einige der Reste R Aminoalkyl-funktionelle Gruppen der Formel -CoH2o-NH2, -CoH2o-NHR‘, -CoH2o-NRR‘, -CoH2o-NH-CpH2p-NH2 oder -CoH2o-NH-CpH2p-NH-CqH2q-NH2 bedeuten, worin R‘ Alkyl, Cycloalkyl oder Aryl darstellt und R eine der oben definierten Bedeutungen annimmt oder worin mit einem Stickstoffatom verbundene Reste R und R` zusammen mit dem gemeinsamen Stickstoffatom einen fünf- bis siebengliedrigen heterocyclischen Ring ausbilden, worin R‘ und R eine der oben definierten Bedeutungen annehmen, o unabhängig voneinander ganze Zahlen von 1 bis 6 bedeuten, p und q unabhängig voneinander ganze Zahlen von 2 bis 6 bedeuten, m eine ganze Zahl von 2 bis 30 ist, n eine ganze Zahl von 3 bis 30 ist, wobei an ein Siliciumatom einer Verbindung der Formel I und/oder II höchstens eine Aminoalkyl-funktionelle Gruppe gebunden ist, und wobei der Quotient aus dem molaren Verhältnis von Si zu Alkoxy-Resten mindestens 0,3 beträgt. Diese eignen sich hervorragend als Klebstoffe und als Dichtstoffe und zeichnen sich durch eine verbesserte Haftung insbesondere auf schwierig von miteinander zu verbindenden Substraten aus.
Patent DE-102012223188-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen HF-Empfänger
Inventor: JUNG KAI
IPC: H03H7/12
Filed: 2012-12-14
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält eine Hochfrequenz(HF)-Vorstufe für ein Funkgerät, eingerichtet zum Empfangen eines HF-Signals mit einer ersten Frequenz einen Antennenanschluss, eingerichtet zur Ankopplung an eine Antenne, und ein Kerbfilter mit einem an den Antennenanschluss angekoppelten Eingang. Das Kerbfilter ist zum Unterdrücken einer oder mehrerer Frequenzen eingerichtet, so dass die erste Frequenz eine Oberwelle oder ein Intermodulationsverzerrungsprodukt der einen oder der mehreren Frequenzen ist. Auch enthält die HF-Vorstufe ein piezoelektrisches Filter mit einem an einen Ausgang des Kerbfilters angekoppelten Eingang und einem zur Ankopplung an einen HF-Verstärker eingerichteten Ausgang. Das piezoelektrische Filter weist ein Passband auf, das die erste Frequenz umfasst.
Patent DE-102013000748-A1 (DE)
Title: Lubrication limit control field for use in push plate of printing machine, has wider printed lines and thinner non-printing lines arranged alternately and running vertically to print material traveling direction
Inventor: OLAWSKY KLAUS
IPC: B41F7/24
Filed: 2013-01-17
Abstract: The field (4) has wider printed lines (14) and thinner non-printing lines (15) that are arranged alternately. The wider printing lines and the non-printing lines run vertically to a print material traveling direction, where the width of each wider printing line is about 140.05-0.30 mm, and width of the each thinner non-printing line is about 150.003 - 0.020 mm. A print image of the push plate is indirect produced on a printed sheet over a blanket cylinder. A densitometer measures color density in fields. Independent claims are also included for the following: (1) a push plate (2) a method for adjusting the moisturizing agent quantity in offset printing (3) a memory medium comprising a set of instructions for adjusting the moisturizing agent quantity in offset printing.
Patent DE-102013003278-A1 (DE)
Title: Vehicle seat, such as driver seat or passenger seat for cabin of commercial vehicle, has device that is unlocked during folding up of seat portion, such that seat element or vehicle seat is moved with respect to vehicle cabin
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: The vehicle seat has a folding apparatus to fold a seat portion (1). A device moves a seat element or the vehicle seat with respect to a vehicle cabin. The folding apparatus is connected to the device. The device is unlocked during the folding up (7) of the seat portion and after reaching an end position of the seat portion according to the folding up, such that the seat element or the vehicle seat is moved with respect to the vehicle cabin. Another device moves the seat element or the entire vehicle seat with respect to the vehicle cabin. An independent claim is included for a method for changing the relative positions of portions of a vehicle seat in a vehicle cabin.
Patent DE-102013003842-A1 (DE)
Title: Adapterhülse zum Einsetzen in Gebissmodelle
Inventor: FELDMANN HARALD
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Adapterhülse (1) zur Aufnahme von Befestigungs- oder Aufbauelementen der Dental-Implantologie zum Einsetzen in Adapterbohrungen (2) eines Gebißmodells,  gekennzeichnet durch  – eine Außengeometrie, die abgestimmt auf eine standardisierte, in das Gebissmodell eingebrachte Adapterbohrung (2) unabhängig von der Geometrie der aufzunehmenden Befestigungs- oder Aufbauelemente standardisiert gleichbleibend ist,  – sowie eine Innengeometrie, die variiert in Abstimmung auf die Geometrie der aufzunehmenden Befestigungs- oder Aufbauelemente,  – wobei an der Außengeometrie der Adapterhülse (1) Haltemittel (3) korrespondierend zu analogen Aufnahmen (4) der Adapterbohrung (2) angeordnet sind zum verdrehsicheren Einsetzen in der Adapterhülsen (1) in die Adapterbohrungen (2).
Patent DE-102013011975-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Scheinwerfern
Inventor: MARUTZKY MICHAEL
IPC: G01M11/06
Filed: 2013-07-12
Abstract: Verfahren zum Bewerten von Fahrzeugscheinwerfern (2), mit den Schritten: – Ermitteln einer Beleuchtungsstärkeverteilung des Fahrzeugscheinwerfers (2) und einer Leuchtdichteverteilung des Fahrzeugscheinwerfers (2) auf einem Untergrund (9), – Ermitteln der Leuchtdichteverteilung eines innerhalb des beleuchteten Untergrunds (9) angeordneten Objektes (6) wenigstens in Abhängigkeit der ermittelten Beleuchtungsstärkeverteilung des Fahrzeugscheinwerfers (2), – Ermitteln des Kontrastes des Objektes (6) zum Untergrund (9) entlang wenigstens einer optischen Achse (4, 5b) und – Ermitteln einer Kontrastverteilung in Abhängigkeit vom Untergrund (9), wobei durch Vergleich der Kontraste innerhalb der Kontrastverteilung mit einem vorbestimmten Schwellwertkontrast eine Erkennbarkeitslinie als Bewertungskriterium der Fahrzeugscheinwerfer (2) ermittelt wird.
Patent DE-102013012162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Ventiltriebvorrichtung
Inventor: GRAMKOW THOMAS
IPC: F01L1/46
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer Ventiltriebvorrichtung mit einer Trägerwelle (12) und zumindest einem auf der Trägerwelle (12) axial verschiebbar gelagerten Nockenelement (13, 13'), insbesondere für eine Brennkraftmaschine, bei dem eine Kraftkennlinie (10) einer Rastvorrichtung (11) zwischen der Trägerwelle (12) und dem Nockenelement (13, 13') erfasst wird, indem die Trägerwelle (12) und das Nockenelement (13, 13') axial gegeneinander verschoben und die Kraftkennlinie (10) einer Verschiebekraft über einem Verschiebeweg aufgezeichnet wird, sowie eine Prüfvorrichtung zur Prüfung einer Kraftkennlinie (10) einer Rastvorrichtung (11) einer Ventiltriebvorrichtung mit einer Trägerwelle (12) und zumindest einem auf der Trägerwelle (12) axial verschiebbar gelagerten Nockenelement (13, 13') mit einem solchen Verfahren, mit zumindest einer Lagerstelle zur Fixierung der Trägerwelle (12), mit zumindest einem Mitnehmer, der dazu vorgesehen ist, das Nockenelement (13, 13') axial gegenüber der Trägerwelle (12) zu verschieben, und mit einer Messeinrichtung, die dazu vorgesehen ist, eine durch den Mitnehmer aufgebrachte Verschiebekraft zu erfassen.
Patent DE-102013013083-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Gesäßreinigung integriert in der Kloobrille. Autarkes System mit Dosierbehälter.
IPC: A47K7/08
Filed: 2013-08-08
Abstract: Bei bekannten Gesäßreinigungseinrichtungen werden durch aufwendige Installationen an den vorhandenen Wasserleitungen durchgeführt. Dies ist nicht immer erwünscht. Die neue elektr. gesteuerte Gesäßreinigung soll es ermöglichen kostengünstig und sehr flexibel die hygienische Reinigung zu ermöglichen. Der praktische Aufbau der Einrichtung lässt sich sehr einfach zusammenmontieren, da selbsterklärend ist. Die Einzelnen Komponenten sind in der Art und weise konstruiert, so dass es zur keiner fehlerhaften Montage zustande kommen kann. An der WC-Brille (1) wird mit Flüssigkeitsschlauch (2) angesteckt. Das andere Ende wird an der Flüssigkeitsdüse (3) verbunden, welche aus dem Flüssigkeitsbehälter hervorsticht. Im Innenteil des Behälters befindet sich eine Flüssigkeitspumpe (4), die mit Hilfe eines externen Netzteils mit Schuko-Stecker (6) verbunden ist. Durch betätigen eines mit Kabel verbundenen Tasters (5) an der Flüssigkeitspumpe erfolgt die Inbetriebnahme. Die Installation lässt sich an jede DIN genormte WC-Schüssel anbringen, in dem man die alte WC-Brille abmontiert und die ebenfalls DIN genormte WC-Brille mit integrierter Flüssigkeitsdüse montiert. Das dazugehörende Netzteil kann an jede Schuko-Steckdose angeschlossen werden.
Patent DE-102013015564-A1 (DE)
Title: Schleifscheibe mit Füllstoff auf Phosphatbasis
Inventor: BÜHLER GUNNAR
IPC: B24D18/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Schleifscheibe besteht aus einer Mischung von Schleifkorn, Bindemittel und gegebenenfalls weiteren Füllstoffen, und enthält ein Additiv auf Phosphatbasis enthält. Bei der Herstellung der Schleifscheibe wird das pulverförmigen Additiv auf Phosphatbasis mit dem Schleifkorn vermischt.
Patent DE-102013016084-A1 (DE)
Title: Geräuschdämpfer für die Entlüftung einer Druckluftanlage
Inventor: OESER CHRISTIAN
IPC: B60T17/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geräuschdämpfer (2, 2') für die Entlüftung einer Druckluftanlage, welche ein Steuerungsvorrichtungsgehäuse (1) mit einem Gehäuseboden (4) aufweist, wobei der Gehäuseboden (4) einen an eine Hauptabluftleitung der Druckluftanlage angeschlossenen Zentralkanal (8) und einen dazu benachbarten, an eine Steuerabluftleitung angeschlossenen Raum (10) aufweist, und mit einem mit den Gehäuseboden (4) abnehmbar verbundenen Gehäusedeckel (6), wobei der Gehäusedeckel (6) den Zentralkanal (8) und den benachbarten Raum (10) abdeckt sowie ein Dämpfungsmaterial (18) aufnimmt, wobei der Gehäusedeckel (6) bezüglich der Zentralkanallängsachse (14) radiale, an seiner Mantelfläche ausgebildete Ausblasöffnungen (20) aufweist, wobei an der Mündung des Zentralkanals (8) ein Bauteil (24) mit einem zur Zentralkanallängsachse (14) koaxialen, in das Dämpfungsmaterial (18) hineinragenden Ringstutzen (16) angeordnet ist, und bei dem dieses Bauteil (24) zumindest eine Öffnung (26) für einen Durchtritt von Abluft aus dem Zentralkanal (8) hinein in das Dämpfungsmaterial (18) aufweist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass in der Wand (28) des Ringstutzens (16) oder radial unmittelbar angrenzend an die radiale Außenseite der Wand (28) des Ringstutzens (16) wenigstens ein Durchlass (22, 22') ausgebildet ist, welcher den an die Steuerabluftleitung angeschlossenen Raum (10) strömungstechnisch mit dem Dämpfungsmaterial (18) verbindet.
Patent DE-102013016428-A1 (DE)
Title: Body cross-beam for use in vehicle, has bore formed on piston to absorb impact by using fluid in cylinder, and spring pressed to displace piston in opposite direction from chamber, where piston is moved in fluid-filled space inside cylinder
Inventor: ALTAY FAZIL ESAD
IPC: B62D21/15
Filed: 2013-10-02
Abstract: The beam (1) has a hollow chamber (2), and an explosive (4) provided in vicinity of an igniter (3). A first piston (5) is moved against the igniter within the chamber. An actuator (6) is mounted on the piston, and releases the igniter when the actuator contacts the igniter. A second piston (9) is moved in a fluid-filled space inside a cylinder (8). A bore (9.1) is formed on the second piston to absorb impact by using fluid. A spring (10) is pressed to displace the second piston in opposite direction from the chamber when pressure characteristics of the spring are adjusted to desired values.
Patent DE-102013017120-A1 (DE)
Title: Element zur permanenten raumentfeuchtung
Inventor: HAGNER HANS-ULRICH
IPC: E04B1/70
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft für das Bauwesen den Einsatz eines Rahmenelementes mit einer integrierten relativ wasserdampf-diffusionsoffenen, wind- und wasserdichten Klimamembran wie beispielsweise heute handelsüblich genannt z. B. ”Gore-Tex” oder z. B. ”Sympatex” zwischen klimaunterschiedlichen Bereichen mit dem Ziel, einen permanenten Wasserdampftransport zwischen diesen wasserdampf-partialdruck-unterschiedlichen Bereichen zu ermöglichen. Prinzipaufbau von innen nach außen: a) diffusionsoffene Putzblende (1: 1) b) Luftzwischenraum c) Klimamembran (1: 2) d) Luftzwischenraum e) Begrenzungsgitter für Mineralwollefüllung (1: 3) f) Mineralwollefüllung (1: 9) g) Begrenzungsgitter für Mineralwollefüllung (1: 5) h) diffusionsoffene Putzblende (1: 6)
Patent DE-102013017943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Drehtrommelofens
Inventor: NIEHOFF THOMAS
IPC: F27B7/34
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Drehtrommelofens (100) sowie einen entsprechenden Drehtrommelofen (100), wobei der Drehtrommelofen (100) mittels eines ersten (110) und eines zweiten (120) Brenners beheizt wird, wobei der erste Brenner (110) in einer Tür (101) des Drehtrommelofens (100) angeordnet ist und der zweite Brenner (120) an einer der Tür (101) gegenüber liegenden Seite (102a) des Drehtrommelofens (100) angeordnet ist, wobei eine erste Brennerleistung und eine zweite Brennerleistung, mit welcher der erste (110) bzw. der zweite (120) Brenner betrieben werden, in Abhängigkeit voneinander eingestellt werden.
Patent DE-102013020444-A1 (DE)
Title: Roboterbetriebssystem mit einer Viehlzahl von Robotern
Inventor: ODA MASARU
IPC: B23Q7/14
Filed: 2013-12-06
Abstract: Ein Roboterbetriebssystem umfasst eine Vielzahl von Robotern, wodurch Kosten und/oder Bediener des Systems verringert werden. Das Betriebssystem umfasst eine Komponentenzuführeinheit, eine Vielzahl von Betriebseinheiten und eine Komponentenbeförderungsvorrichtung, die die Komponentenzuführeinheit und jede Betriebseinheit verbindet und eine Komponente, die von der Komponentenzuführeinheit zugeführt ist, zu jeder Betriebseinheit befördert.
Patent DE-102013108488-A1 (DE)
Title: Faltrad
Inventor: AFANASSEV SERGEI
IPC: B62K15/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faltrad, umfassend ein Steuerrohr (1), ein Sattelrohr (2), ein zweiteiliges Rahmenrohr (3), eine am Rahmenrohr (3) und/oder Steuerrohr (1) befestigte Halterung (9), ein Spannelement (8), dessen erste Ende an der Halterung (9) und dessen zweites Ende mit einem am Steuerrohr (2) befestigten Spanner (7) verbunden ist, so dass bei der Spannung des Spannelementes (8) mittels des Spanners (7) das Spannelement (8) zusammen mit dem Rahmenrohr (3) und dem Steuerrohr (2) eine Dreieck bilden, wobei in einem der Teile des zweiteiligen Rahmenrohrs (3) eine Kupplungsbuchse (4) starr befestigt ist derart, dass sich ihr vorstehendes Ende in dem zweiten Teiles des Rahmenrohrs (3) vor und zurück bewegen kann. Innerhalb des zweiten Teils des Rahmenrohrs (3) befindet sich eine Gleitbuchse (11), auf der der zweite Teil des Rahmenrohrs verschiebbar ist. Die Kupplungsbuchse (4) und die Gleitbuchse (11) sind mittels einer Koppeleinheit (13) verbunden, wobei die Koppeleinheit (13) an der Kupplungsbuchse (4) und an der Gleitbuchse (11) jeweils schwenkbar angelenkt ist, derart, dass bei zurückgeschobenem zweiten Teil des Rahmenrohrs (3) die Kupplungsbuchse (4) relativ zur Koppeleinheit (13) und die Koppeleinheit (13) relativ zur Gleitbuchse (11) verschwenkbar sind.
Patent DE-102013110524-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung mit Nahtführungssensorik
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: B23K26/08
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügevorrichtung zum Fügen von Werkstücken entlang eines Fügestoßes mittels eines Laserstrahls, aufweisend: mindestens eine zum Durchführen einer Oszillationsbewegung ausgebildete Umlenkeinheit zum Führen des Laserstrahls, mittels derer der Laserstrahl eine oszillierende Bewegung vollführt; eine Nahtführungssensorik mit einer Kamera zum optischen Erfassen des Fügestoßes mittels Messlichts, wobei die Kamera derart angeordnet ist, dass das von dem Fügestoß zu der Kamera verlaufende Messlicht von der oszillierenden Umlenkeinheit umgelenkt wird; wobei von der Nahtführungssensorik die Positionierung des Fügestoßes basierend auf der bei einer Bildaufnahme durch die Kamera vorliegenden Oszillationsstellung der Umlenkeinheit ermittelbar ist.
Patent DE-102013112681-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsdrucksteuereinrichtung
Inventor: SHIMIZU YOSHIYUKI
IPC: B60T8/32
Filed: 2013-11-18
Abstract: Es wird eine Fahrzeugbremsdrucksteuereinrichtung bereitgestellt. Ein BRK_ECU 11 detektiert ein Bremsauslösung-Objekt basierend auf Bildern, die von einer Onboard-Kamera 12 aufgenommen werden, und setzt einen Ziel-Bremsvordruck-Auslösung-Abstand Lpr basierend auf einer relativen Geschwindigkeit zwischen dem Bremsauslösung-Objekt und einem Subjektfahrzeug 1. Wenn ein tatsächlicher Abstand Lbr zwischen dem Subjektfahrzeug 1 und dem Bremsauslösung-Objekt den Ziel-Bremsvordruck-Auslösung-Abstand Lpr erreicht, gibt die BRK_ECU 11 ein Antriebsignal, welches einen Bremsvordruck Ppr erzeugt, an eine Bremsantriebseinheit 17 aus, um den Bremsspalt S einer Scheibenbremse 2 zu minimieren.
Patent DE-102013114365-A1 (DE)
Title: Variable dynamische Speicherauffrischung
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: G11C11/406
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Auffrischen eines dynamischen Speichers bereitgestellt. Ein erstes Gebiet eines Speichers wird mit einer ersten Auffrischungsrate aufgefrischt, und ein zweites Gebiet des Speichers wird mit einer zweiten Auffrischungsrate aufgefrischt, die sich von der ersten Auffrischungsrate unterscheidet. Eine Speichersteuerung ist konfiguriert, das erste Gebiet eines Speichers mit der ersten Auffrischungsrate aufzufrischen, und das zweite Gebiet des Speichers mit der zweiten Auffrischungsrate aufzufrischen.
Patent DE-102013114755-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorstart-Steuersystem für ein Fahrzeug mit ISG und Verfahren davon
Inventor: HAN YOUNG SEOG
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Ein Verbrennungsmotorstart-Steuerverfahren eines Fahrzeugs mit einer ISG (300) kann aufweisen: Ermitteln, ob in einem Leerlaufabschaltung-Zustand eine Anforderung des Wiederanlassens eines Verbrennungsmotors detektiert wird (S103), Ermitteln eines Zylinders, welcher am nächsten zum OT ist, aus einem Winkel einer Kurbelwelle, wenn die Anforderung des Wiederanlassens des Verbrennungsmotors detektiert ist (S104), und Starten eines Ankurbelvorgangs durch die Betätigung der ISG (300), und Wiederanlassen des Verbrennungsmotors durch Steuern einer Anlasskraftstoffeinspritzmenge und einer Zündeinstellung des Zylinders, welcher am nächsten zum OT ist.
Patent DE-102013200342-A1 (DE)
Title: Tragestruktur eines Wabenträgers
Inventor: HATAKEYAMA YOSHIAKI
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-01-11
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Beschädigung eines ringförmigen konvexen Teils, welcher von dem Außenumfang eines Wabenträgers vorsteht, an einer Position eines Halbkreisscheitelpunkts von Gehäusehälften zu verhindern und darin, ein Einklemmen eines den ringförmigen konvexen Teil umgebenden Rückhalteelements an einem Fügeteil zu verhindern. Eine Tragestruktur eines Wabenträgers hält den ringförmigen konvexen Teil (21) an dem ringförmigen konkaven Teil (43) durch Zwischenanordnen der Dichtungsmatte (3) und Lücken zwischen dem ringförmigen konvexen Teil (21) und dem ringförmigen konkaven Teil (43), welche sich an einem Fügeteil (46), an welchem Gehäusehälften (41, 42), in welche das Gehäuse (4) in zwei Teile geteilt wird, zusammengebracht werden, bzw. an einem Halbkreisscheitelpunkt (45) der Gehäusehälften (41, 42) befinden, größer als an anderen Abschnitten gebildet sind.
Patent DE-102013207092-A1 (DE)
Title: Brechwalze für einen Walzenbrecher
Inventor: PETACK BURKHARD
IPC: B02C4/30
Filed: 2013-04-19
Abstract: Erfindungsgemäß ist zwischen den Brechschalen und der Welle mindestens eine, mit dieser lösbar verbundene Tragscheibe angeordnet. Die Tragscheibe ist dabei zylinderförmig ausgebildet. Eine erfindungsgemäße Tragscheibe hat Mittel zur lösbaren Verbindung mit einer Welle im Zylinderinneren und Mittel zur Befestigung von Brechschalen auf der Zylinderaußenfläche. Die axiale Länge einer Tragscheibe ist dabei vom konkreten Anwendungsfall abhängig. Im einfachsten Fall ist eine Tragscheibe vorgesehen, die alle Brechwerkzeuge der Brechwalze trägt. Es kann jedoch auch eine Vielzahl von Tragscheiben axial nebeneinander angeordnet sein. Durch einen Austausch der Tragscheibe(n) kann vorteilhaft die Konfiguration der Brechwalze verändert werden. So besteht die Möglichkeit durch eine relative Veränderung der Umfangsposition der Mittel zur lösbaren Verbindung mit einer Welle im Inneren der Tragscheibe gegenüber der Umfangsposition der Mittel zur Befestigung der Brechschalen auf der Außenfläche, die Konfiguration der Brechwalze zu ändern. So kann vorteilhaft das Einzugsverhalten des Brechers einfach geändert werden, ohne die gesamte Brechwalze zu tauschen.
Patent DE-102013209625-A1 (DE)
Title: Erzeugen von monoton ansteigenden TOD-Werten in einem Multiprozessorsystem
Inventor: JACOBI CHRISTIAN
IPC: G06F1/12
Filed: 2013-05-23
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen von monoton ansteigenden Zeitwerten in einem Multiprozessorsystem kann bereitgestellt werden. Das Verfahren kann das Empfangen von Synchronisationsimpulsen durch einen Prozessor des Multiprozessorsystems und das Verweigern einer Ausführung eines Lesebefehls eines TOD-Wertes in einem Prozessor der Prozessoren aufweisen, wenn die Ausführung des Lesebefehls des TOD-Wertes nach einem vorher festgelegten Zeitraum im Anschluss an einen Synchronisationsimpuls der Synchronisationsimpulse angefordert wird und wenn nach dem vorher festgelegten Zeitraum ein Triggersignal empfangen wurde, das anzeigt, dass von einem zugehörigen Speichersystem neue Daten empfangen worden sind, wobei sich das Speichersystem außerhalb des Prozessors befindet.
Patent DE-102013210585-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung für zumindest eine Energiespeicherzelle und Verfahren zum Herstellen einer Gehäusevorrichtung für zumindest eine Energiespeicherzelle
Inventor: VOGEL VERONIKA
IPC: H01M50/271
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäusevorrichtung (105) für zumindest eine Energiespeicherzelle (202). Die Gehäusevorrichtung (105) umfasst ein Gehäuseelement (110) zum Aufnehmen der Energiespeicherzelle (202), wobei das Gehäuseelement (110) eine Rückwand (140) und zumindest zwei gegenüberliegende Seitenwände (145) aufweist. Ferner ist eine der Rückwand (140) gegenüberliegende Vorderseite (137) des Gehäuseelements (110) offen und durch eine weitere Rückwand (140) eines weiteren Gehäuseelements (110) verschließbar.
Patent DE-102013212723-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Kommutator
Inventor: KOPF FRANK
IPC: H02K5/14
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10), insbesondere einen Elektromotor, mit einem Kommutator (30), welcher einen Federhalter (50) mit einer Feder (40) aufweist, wobei die Feder (40) einen ersten Federarm (43) mit einem ersten Federende (45) aufweist und die Feder (40) im Bereich ihres ersten Federendes (45) auf eine Bürste (31), insbesondere Kohlebürste wirkt. Es wird vorgeschlagen, dass die Feder (40) gegenüber dem Federhalter (50) zumindest teilweise metallisch abgestützt ist.