baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021105000-U1 (DE)
Title: Vertikale Rohrpfahl-Bohrvorrichtung
IPC: B28D7/00
Filed: 2021-09-16
Abstract: Vertikale Rohrpfahl-Bohrvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Basis und einen Bohrmechanismus umfasst, wobei der Bohrmechanismus an der Basis angebracht ist, wobei an der Basis ein erster Befestigungsmechanismus vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, den Bohrmechanismus an der Basis zu befestigen, wobei vor der Basis ein Begrenzungsmechanismus vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, die Bohrtiefe des Bohrmechanismus zu begrenzen, wobei an der Basis ferner ein Handstützmechanismus vorgesehen und an der Basis noch ferner ein zweiter Befestigungsmechanismus zum Fixieren mit dem Rohrpfahl vorgesehen ist.
Patent DE-202021106530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Poststücken und Steuereinrichtung für eine Vorrichtung umfassend eine Sortiervorrichtung und eine Zufuhrvorrichtung
IPC: B07C3/08
Filed: 2021-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sortieren von Poststücken (P) umfassend eine Sortiervorrichtung (2) mit mehreren entlang eines Sortierpfads (S) bewegten Ablagen (4) zur Aufnahme und zum Transport der Poststücke (P) und zumindest eine Zufuhrvorrichtung (3) zum Führen von einzelnen Poststücken (P) entlang eines Zufuhrpfads (Z) von einer Auflegestelle (A), an der die Poststücke (P) auf die Zufuhrvorrichtung (3) aufgelegt werden, bis zu einer Eingabestelle (E), an der die Poststücke (P) in eine Ablage (4) der Sortiervorrichtung (2) eingegeben werden, sowie eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Vorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhrvorrichtung (3) zumindest eine durch die Steuereinrichtung ansteuerbare Zufuhranpassungseinheit (14, 18) zur individuellen Beschleunigung eines von der Auflegestelle (A) abtransportierten, entlang des Zufuhrpfads (Z) geführten Poststücks (P), insbesondere zur Zu- oder Abnahme der Geschwindigkeit und/oder zum Stoppen des Poststücks (P) und/oder zum Bewegen des Poststücks (P) zurück in Richtung der Auflegestelle (A) des Poststücks (P), aufweist.
Patent DE-202022000593-U1 (DE)
Title: Tischzwischenbau-Standelement (optional: mit aufsteckbarer Kabelwanne)
IPC: A47B21/06
Filed: 2022-03-09
Abstract: Freistehendes Standelement mit Einschubeinrichtung, insbesondere für Großraumbüros, wobei eine Aufbewahrungswanne, bspw. für technische Infrastrukturmittel wie Digital- und Stromversorgungsmittel (Kabel) oder für Zu-/ Abluftmittel, umfasst, und in Kombination eine variable Infrastrukturmittel-Versorgungskonstruktion bilden.
Patent DE-202022000668-U1 (DE)
Title: Bettlaken/Spannbettlaken mit Antirutsch Beschichtung im Fußbereich und einer atmungsaktiven flüssigkeitsresistenten Beschichtung auf der Unterseite
IPC: A61G7/05
Filed: 2022-03-17
Abstract: Bettlaken/Spannbettlaken mit Antirutsch- Beschichtung im Fußbereich und einer atmungsaktiven, flüssigkeitsresistenten Beschichtung auf der Unterseite gekennzeichnet dadurch, dass die Antirutschbeschichtung aus einer Antialergischen Hochviskose RTV-2 Silikonpolymere besteht und im Siebdruckverfahren aufgetragen wird. und das bei einer Feldgröße von Breite 89,5 cm Länge 49,5 cm und mit 58 cm Abstand von der Breitseite des Bettlaken.
 2. Bettlaken/Spannbettlaken mit Antirutsch Beschichtung im Fußbereich und einer atmungsaktiven, flüssigkeitsresistenten Beschichtung auf der Unterseite gekennzeichnet dadurch, das eine wasserdichte PU Folie aus Polyurethan oder 100% Polypropylen mit einer Antialergischen Atmungsaktiven Beschichtung. im Siebdruckverfahren aufgetragen wird.
Patent DE-202022001075-U1 (DE)
Title: Ineinander stapelbare Reisenäpfe und Futterbehälter für Haustiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2022-05-05
Abstract: Ein Reiseset für Haustiere bestehend aus einem Wassernapf, einem Futternapf und einem Futterbehälter in verschiedenen Farben, Materialien und Größen, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Elemente ineinander gestapelt werden können.
Patent DE-202022100347-U1 (DE)
Title: Gewässerbehandlungsvorrichtung
IPC: C02F1/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Gewässerbehandlungsvorrichtung (1), mit
 - mindestens einem Behälterteil (10), eingerichtet zur Aufnahme eines zur Gewässerbehandlung geeigneten und bestimmten Behandlungsprodukts, und
 - mindestens einem schwimmfähigen Auftriebsteil (20, 20.1, 20.2), wobei
 - zumindest ein Teil, ausgewählt aus dem mindestens einen Behälterteil (10) und dem mindestens einen Auftriebsteil (20), eine Verbindungsvorrichtung (30) aufweist, die eingerichtet ist, um das mindestens eine Behälterteil (10) mit dem mindestens einen Auftriebsteil (20) mechanisch zu einem Schwimmkörper (40) zu verbinden, wobei
 - das mindestens eine Behälterteil (10) und das mindestens eine Auftriebsteil (20) derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Schwimmkörper (40) schwimmfähig ist, wenn das mindestens eine Behälterteil (10) mit dem mindestens einen Auftriebsteil (20) mechanisch zu dem Schwimmkörper (40) verbunden ist.
Patent DE-202022102710-U1 (DE)
Title: Kompressor
IPC: F04D29/057
Filed: 2022-05-17
Abstract: Kompressor miteinem Verdichterrad (40),einer Welle (50), an der das Verdichterrad (40) befestigt ist,einem Elektromotor (70) zum Antreiben der Welle (50), undeinem Axialluftlager (30, 30a, 30b), das ein Federblech (34, 34a, 34b) und ein Deckblech (36, 36a, 36b) aufweist, die an einem Träger (63) befestigt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Federblech (34, 34a, 34b) und das Deckblech (36, 36a, 36b) mit Klipps (35) an dem Träger (63) befestigt sind.
Patent DE-202022104815-U1 (DE)
Title: Neue Art Nachfüllflasche
IPC: B65D83/42
Filed: 2022-08-25
Abstract: Neue Art von Nachfüllflasche, die eine Innenflasche (1), eine Flaschenkappe (3) und eine Flüssigkeitseinfüllöffnung (12) oder Flüssigkeitsinjektionsöffnung (12) enthält. Das obere Ende der Innenflasche (1) ist an der Außenseite mit einer Flaschenkappe (3) versehen, und der Boden der Innenflasche (1) ist mit einer Flüssigkeitseinfüllöffnung (12) oder Flüssigkeitsinjektionsöffnung (12) versehen. Die Merkmale der Innenflasche (1) bestehen darin, dass deren obere Außenseite mit einer oberen Kappe des dekorativen Gehäuses (2), eines dekorativen Gehäuses (4), einem dekorativen Begrenzungsring (5), einem Klemmblech (6), einer Innenflaschenhülle (7), und einer Flaschenhüllenauskleidung sowie einem Schlitz (9) versehen ist. Die obere Außenseite der Innenflasche (1) ist mit einem dekorativen Gehäuse (4) versehen, die mittlere Außenseite des dekorativen Gehäuses (4) ist mit einem dekorativen Begrenzungsring (5) versehen, die untere Außenseite des dekorativen Gehäuses (4) ist mit dem Klemmblech (6) versehen. Der dekorative Begrenzungsring (5), das dekorative Gehäuse (4) und das Klemmblech (6) sind einteiliger Struktur. Der äußere Teil der Innenflasche ist mit einer Innenflaschenhülle (7) versehen, der innere Teil der Innenflaschenhülle (7) ist mit einer Auskleidung (8) versehen. Der obere Teil der Hüllenauskleidung ist mit einem Schlitz (9) im Inneren mit dem Klemmblech (6) versehen. Der dekorative Begrenzungsring (5) ist am oberen Teil der Innenflaschenhülle (7) vorgesehen. Das dekorative Gehäuse (4) ist an der Außenseite der Innenflaschenhülle (7) angebracht, und der untere Rand der oberen Kappe des dekorativen Gehäuses (2) ist mit dem oberen Teil des dekorativen Begrenzungsrings (5) verbunden.
Patent DE-202022105378-U1 (DE)
Title: Eine auf dem Internet der Dinge (IoT) basierende Planverwaltungs- und Bauvorrichtung der vierten Dimension
IPC: G06Q50/08
Filed: 2022-09-26
Abstract: Eine auf dem Internet der Dinge (IoT) basierende Planverwaltungs- und Bauvorrichtung der vierten Dimension (4D), bestehend aus:
 einem NodeMCU-Controller, der mit einem Internet der Dinge (IoT)-Element auf Basis eines ESP8266-Moduls ausgestattet ist;
 einen LIDAR-Sensor (Light Detection and Ranging), der so konfiguriert ist, dass er einen Bereich von 40 Metern abtastet; wobei der LIDAR-Sensor einen Ausgangsstift hat, der mit einem seriellen Kommunikationsstift in der nodeMCU-Steuerung verbunden ist;
 ein Wi-Fi-Modem, das so konfiguriert ist, dass es Funksignale erzeugt, die mit dem nodeMCU-Controller verbunden sind; wobei das Wi-Fi-Modem zum Hochladen der Sensordaten vom LIDAR-Sensor zu einem Think Speaks-Server verwendet wird;
 eine Lithium-Ionen-Batterie, die über die IC7805 (5) mit dem nodeMCU-Controller und dem LIDAR-Sensor verbunden ist, um Strom zu liefern; und
 einen DC-DC-Abwärtswandler, der mit dem nodeMCU-Controller verbunden ist, wobei der DC-DC-Abwärtswandler mit einer konstanten Ausgangsspannung von 5 V versehen ist.
Patent DE-202022106074-U1 (DE)
Title: Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2022-10-28
Abstract: Geländer, umfassend wenigstens einen ersten horizontal angeordneten Gurt als Handlauf und gegebenenfalls einen weiteren horizontal angeordneten Gurt als Knieleiste sowie vertikale Pfosten (3), dadurch gekennzeichnet, daß der untere Bereich der Pfosten (3) zur seitlichen Anbringung der Pfosten (3) an einem Trägerprofil (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202023102202-U1 (DE)
Title: Voreinbettungsvorrichtung zum Einpflanzen von Bewehrung für Struktursäulen
IPC: E04C5/00
Filed: 2023-04-25
Abstract: Voreinbettungsvorrichtung zum Einpflanzen von Bewehrung für Struktursäulen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Zylinder (1) umfasst, wobei der Boden des Zylinders (1) befestigt und abgedichtet ist, wobei der Umfang des Zylinders (1) mit Flügelrahmen (2) versehen ist, wobei der Zylinder (1) mit Pflanzbewehrungsleim (5) gefüllt ist, wobei die Oberfläche des Pflanzbewehrungsleims (5) mit Siegelkleber (4) versehen ist, wobei die Oberseite des Zylinders (1) mit einer endständigen Siegelfolie (3) versehen ist.
Patent DE-202023102365-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D90/20
Filed: 2023-05-02
Abstract: Transport- und Lagerbehälter (10) für Flüssigkeiten mit einem Innenbehälter (17) aus Kunststoff, einem vorzugsweise als Gitterstruktur ausgeführten Außenmantel (12) aus Metall sowie einem palettenartigen Untergestell (11), das zur Handhabung mittels Hubstapler oder dergleichen Transportmittel ausgebildet ist, und einen Stützboden (15) aus Blech zur Abstützung des an seiner Oberseite mit zumindest einem Einfüllstutzen versehenen Innenbehälters (17) aufweist,
 wobei zwischen dem Innenbehälter (17) und dem Außenmantel (12) ein den Innenbehälter (17) allseitig aufnehmender Zwischenbehälter aus Blech ausgebildet ist, der eine Mantelhülle (16), einen mit der Mantelhülle (16) verbundenen Behälterdeckel und einen mit der Mantelhülle (16) flüssigkeitsdicht verbundenen, vom Stützboden (15) des Untergestells (11) gebildeten Behälterboden aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Mantelhülle (16) in Überdeckung mit einem am Innenbehälter (17) als Bodenauslauf (18) ausgebildeten Auslauföffnung eine mittels eines Frontdeckels (19) aus Metall flüssigkeitsdicht verschlossene Zugriffsöffnung (20) aufweist.
Patent DE-202023103731-U1 (DE)
Title: Kühlmechanismus für eine Kesselsonde und Stabilisierungsvorrichtung
IPC: F23N5/26
Filed: 2023-07-05
Abstract: Kühlmechanismus für eine Kesselsonde, dadurch gekennzeichnet, dass dass er umfasst:
 eine Lüftungsbaugruppe (100) ein Kühlgebläse (101) mit Flammenerkennung und einen Luftauslasskanal (102) umfasst, der auf einer Seite des Kühlgebläse (101) mit Flammenerkennung vorgesehen ist; und
 eine Kühlanordnung (200) mit einem ersten Lufteinlasskanal (201), der an der Außenseite des Luftauslasskanals (102) vorgesehen ist, und einem zweiten Lufteinlasskanal (202), der an der Außenseite des Luftauslasskanals (102) vorgesehen ist.
Patent DE-202023105610-U1 (DE)
Title: Dichtungsabdeckung zur Echtzeitberechnung einer Gasleckrate einer GIS-Rohrleitung
IPC: G01M3/20
Filed: 2023-09-26
Abstract: Dichtungsabdeckung zur Echtzeitberechnung einer Gasleckrate einer GIS-Rohrleitung, gekennzeichnet durch umfassend zwei Dichtungsabdeckungskörper, die einander eingeschnappt sind, wobei Enden der zwei Dichtungsabdeckungskörper nach Einschnappen als eine kreisförmige Verbindungsöffnung ausgebildet sind, die zu einem Durchgang der GIS-Rohrleitung verwendet wird und mit der GIS-Rohrleitung abgedichtet ist, wobei auf einer Einschnappfläche der zwei Dichtungsabdeckungskörper ein Dichtungsgaskissen vorgesehen ist, wobei ein Bindeband um eine Außenseite der zwei Dichtungsabdeckungskörper nach Einschnappen gewickelt ist, wobei an einem Ende des Dichtungsabdeckungskörpers eine Gaskissenverstärkerpumpe vorgesehen ist, die mit dem Dichtungsgaskissen verbunden ist, wobei an dem Dichtungsabdeckungskörper ein Schwefelhexafluorid-Gasdetektor fest installiert ist, der an Inneres der Dichtungsabdeckung angeschlossen ist.
Patent DE-212013000190-U1 (DE)
Title: Selbstnivellierender Schweißtraktor mit einem Sensor zur Bestimmung der Neigung oder des Neigungswinkels des Schweißtraktors
IPC: B23K37/02
Filed: 2013-09-30
Abstract: Schweißtraktor (110) zum Umfangsschweißen eines Objekts, das um seine Längsachse drehbar ist, und der Folgendes umfasst: eine Basis (150); eine Schweißbaugruppe (160) in Wirkverbindung mit der Basis (150); eine Schweißdrahtquelle zum Zuführen von Schweißdraht (220) zu der Schweißbaugruppe (160); und einen Sensor in Wirkverbindung mit der Basis (150) zum Bestimmen des Neigungswinkels des Schweißtraktors (140).
Patent DE-212019000160-U1 (DE)
Title: Druckknopfschalterelement
IPC: H01H13/66
Filed: 2019-02-06
Abstract: Druckknopfschalterelement, das
 einen kuppelförmigen beweglichen Kontakt, und
 eine Betätigungstaste, die so angeordnet ist, dass sie der vorspringenden Seite des beweglichen Kontakts gegenüberliegt, umfasst, wobei der bewegliche Kontakt durch Drücken der Betätigungstaste in die Richtung des beweglichen Kontakts mit einem festen Kontakt auf einem Substrat, das sich an der zu der Betätigungstaste entgegengesetzten Seite befindet, in Kontakt gebracht wird,
 wobei die Betätigungstaste
 einen Tastenhauptkörper,
 einen Kuppelabschnitt, der mit dem Außenumfang des Tastenhauptkörpers verbunden ist und durch Drücken des Tastenhauptkörpers zu der Seite des Substrats hin verformt werden kann,
 Fußabschnitte, die mit dem Außenumfang des Kuppelabschnitts verbunden sind und auf dem Substrat fixiert sind, und
 eine Rippe, die von unterhalb des Tastenhauptkörpers zu dem beweglichen Kontakt hin vorsteht,
 umfasst,
 wobei der bewegliche Kontakt 
 einen Tellerabschnitt, der das Eindrücken des Tastenhauptkörpers aufnimmt und mit dem festen Kontakt auf dem Substrat in Kontakt gelangt, und
 äußere Fixierungsabschnitte, die sich an der Außenseite in der radialen Richtung des Tellerabschnitts befinden und in der radialen Richtung weiter außen als der Tastenhauptkörper der Betätigungstaste fixiert sind,
 umfasst,
 wobei die Rippe so gebildet ist, dass sie dann, wenn der Tastenhauptkörper zu dem beweglichen Kontakt hin eingedrückt wird, in einem Stadium, bevor sich der Tellerabschnitt biegt oder bevor er einknickt, in der Längsrichtung der Rippe zwischen der Rippe und dem Tellerabschnitt schrumpft.
Patent BR-MU8702616-U2 (BR)
Title: equipamento para fervura e saturação de material refratário para ensaio de densidade de massa e porosidade aparente
Inventor: DE SOUZA VILELA FABRICIO
IPC: F27B17/02
Filed: 2007-11-19
Abstract: EQUIPAMENTO PARA FERVURA E SATURAçãO DE MATERIAL REFRATáRIO PARA ENSAIO DE DENSIDADE DE MASSA E POROSIDADE APARENTE. Desenvolvido para promover a fervura de água para saturação de material refratário destinado a realizar ensaios de densidade de massa e porosidade aparente. Este equipamento é confeccionado com chapas metálicas, contendo uma saída de excesso de água (8), sistema de drenagem (9), sensor de temperatura (2), resistência para aquecimento (3) de água, sistema de pulverização (5), bandeja para corpos de prova (7) projetada para comportar os corpos de prova (6) em camadas sendo controlado por um sistema eletro-eletrónico (11). Com a utilização deste equipamento para fervura e saturação de material refratário para ensaio de densidade de massa e porosidade aparente consegue-se os seguintes beneficios: permite contato fisico da água fervente em todas as superficies dos corpos de prova; controla a entrada de água mantendo o nível constante, distribuído por toda periferia da cuba; reduz a temperatura da água na camada superficial, impedindo o borbulhamento, mesmo próximo da temperatura de ebulição (100°C); alcança a condição ideal de saturação, ou seja, quanto maior for a temperatura de fervura, maiores são as chances para o completo preenchimento da totalidade dos poros, inclusive dos menores que são os mais dificeis de serem ocupados pelo liquido, resultando em uma maior precisão na determinação da percentagem dos poros; oferece maior segurança com o isolamento térmico da cuba, minimizando a perda de calor do líquido aquecido e impossibilitando a ocorrência de acidentes pessoais; controle elétrico do equipamento separado do recipiente (3), facilita a manutenção; promove um aquecimento mais eficiente e um ajuste mais preciso, possibilitando programar a temperatura de fervura e manter a temperatura da água com precisão de <sym> 1°C; possibilita a transferência dos corpos-de-prova para operação de pesagem, completamente imersos na água; permite o aquecimento mais rápido da água e a saturação de uma quantidade maior de corpos-de-prova.
Patent BR-MU8800064-U2 (BR)
Title: disposição contrutiva em máquina de transferência de tinta
Inventor: VIEGAS DE MELLO ATOS NEI
IPC: B41F17/00
Filed: 2008-01-14
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM MáQUINA DE TRANSFERêNCIA DE TINTA. Refere-se o objeto da presente patente a um conjunto, constituído por: uma unidade motora(13) e por três ciíindros(02), (03) e (04), sendo o cilindro(02) o de gravação, o ciíindro(03), de transferência para o solado(06), e o cilindro(04), de limpeza, opcionalmente dotada do dispositivo(15), quando for utilizada para transferir tinta para laminado(16) acondicionado na bobina(17).
Patent BR-MU8800728-U2 (BR)
Title: fralda com calça fixadora
Inventor: REINALDO VALMOR
IPC: A61F13/505
Filed: 2008-03-12
Abstract: Fralda com calça fixadora. Refere-se a presente patente modelo de utilidade a uma fralda com calça de fixação durável, com fraldas internas masculina (M) e feminina (F) descartáveis facilitando a limpeza e a calça (B) fixadora é confeccionada em material durável e lavável que pode ser reutilizada por diversas vezes, sendo que a fixação da fralda com calça (B) fixadora se dá pelo material utilizado na calça (B) sendo confeccionado em látex e/ou cóton, permanecendo bem justo ao corpo, não permitindo, desta forma, que a fralda se desloque do local, evitando o vazamento de fezes ou urina, deixando o usuário sempre limpo e seco, ao mesmo tempo em que deixa o corpo modelado, onde a Fig. 1 representa a vista frontal da fralda com calça (B) fixadora onde vemos a fralda interna feminina (F), a Fig. 2 representa a vista traseira da fralda com calça fixadora com fralda interna feminina (F), a Fig. 3 representa a vista frontal da fralda com calça fixadora com fralda interna masculina (M), a Fig. 4 representa a vista traseira da fralda com calça (B) fixadora com fralda interna masculina (M), a Fig. 5 representa a fralda com fralda interna feminina (F), a Fig. 6 representa a fralda com fralda interna masculina (M), a Fig. 7 representa a vista lateral da fralda com calça (B) fixadora, a Fig. 8 representa a vista inferior da fralda com calça (B) fixadora com fralda interna masculina (M), A Fig. 9 representa a vista inferior da fralda com calça (B) fixadora com fralda interna feminina (F), a Fig. 10 representa a vista superior da fralda com calça (B) fixadora com fralda interna masculina (M) e Fig. 11 representando a vista superior da fralda com calça (B) fixadora com fralda interna feminina (F).
Patent BR-MU8800935-U2 (BR)
Title: pista de vaquejada e rodeio unificada
Inventor: COELHO DE SOUZA BATISTA WLISSYS
IPC: E04H14/00
Filed: 2008-03-11
Abstract: PISTA DE VAQUEJADA E RODEIO UNIFICADA. Refere-se o presente modelo de utilidade a uma Pista para Vaquejada e uma Arena para Rodeio, unificadas em uma única estrutura que poderá ser utilizada em festas, eventos de rodeio, eventos que envolvam agropecuária ou similar, otimizando assim o custo do evento e trazendo maior conforto e comodidade aos usuários. Contém em um único espaço físico, uma Pista para Vaquejada (1) e uma Arena para Rodeios (7), com suas cercas de demarcações (13), suas dependências de hospedagens, movimentação e entrada (14), suas dependências de saída (15) e seu palanque para os juizes (16). Dessa maneira, podemos observar que não existe praticamente nenhuma mudança à realização das provas de Rodeio para Boi, Rodeio para Cavalo, Rodeio Juvenil para Bezerro, Rodeio Mirim para Carneiro, Prova de Laço, Prova Burdogue, Concurso de Marcha, Corrida de Tambor, Pista para Vaquejada e provas assemelhadas.
Patent BR-MU8801106-U2 (BR)
Title: carrinho modular de compras com cestos removÍveis
Inventor: BORGES SAULO HUMBERTO CERCHI
IPC: B62B3/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: Carrinho Modular de Compras Com Cestos Removíveis. O carrinho modular de compras com cestos removíveis, que em apenas um elemento, conjuga a fúnção de coletar compras em locais de venda e armazená-las ao mesmo no veiculo de transporte, desmontando o mesmo e tomando-o acessível ao espaço desejado. O dito equipamento é constituído de uma base (Fig.4) composta por quatro cantoneiras (Fig.4 num.17), rodas dianteiras (Fig.4 num.12) e posteriores (Fig.4 num.13) com trava de segurança (Fig.4 numl3), três cestos removíveis (Fig.1 num.1,2 e 3) e presilhas (Fig.5 num.19) para encaixe dos cestos (Fig.1 num.1,2 e 3) uns aos outros, podendo o cesto um ser usado sozinho tanto como cesta de compras, fora do conjunto, quanto o único cesto do carrinho (Fig.7).
Patent BR-MU8802612-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em escadas pantográficas
Inventor: BENTO FATIMA SUELI
IPC: E06C7/16
Filed: 2008-11-24
Abstract: Constituído por escada pantográfica (1) com estrutura de sustentação (2) com perfil metálico em "L" (3) e par de perfis metálicos verticais (5); no dito perfil (3) presos as abas laterais superiores (9) do degrau gradeado (10), ditas abas (9) dotadas de semi-eixos onde se articulam as extremidades dos braços pantográficos superiores (11) e os pequenos braços (12) em cujas extremidades opostas se articulam as extremidades dos braços pantográficos inferiores (13), estando, em ditos braços pantográficos (11) e (13), fixados as abas laterais centrais (14) e inferiores (14') dos degraus gradeados (1 5), nas ditas abas laterais (14') fixados os suportes (16) de arco de apoio (17) e as extremidades dos corrimãos (18); nos orificios passantes (8) das flanges (7) dos perfis metálicos verticais (5) articulam-se a extremidade de pelo menos um cilindro pneumático (20) e com a extremidade da sua haste corrediça (21) articulando-se em semi-eixo (22) projetante das abas laterais inferiores (14'), cujo desenvolvimento visa obter uma solução construtiva que permita escamotear rápida e comodamente escadas pantográficas utilizadas para vencer desníveis de ambientes, com toda a segurança e praticidade.
Patent BR-MU8900794-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em carreta refeitório
Inventor: CUNHA RICARDO RODRIGUES DA
IPC: B60P3/32
Filed: 2009-05-15
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM CARRETA REFEITORIO, particularmente de uma carreta refeitório destinada ao uso em diferentes situações e aplicativos, como em áreas rurais, no campo, em obras em geral, inclusive em ambiente noturno e por vezes desfavoráveis em termos de clima, podendo ainda adicionalmente ser empregada para treinamentos e outros eventos. Composto, essencialmente, por chassi (1) recepcionar uma base plana na forma de um tablado (4) dotado de piso de chapa expandida, sobre a qual estão dispostos, ao centro, uma pluralidade de bancos (5) e, nas laterais, as mesas (6), estas mais altas, sendo que, tanto os ditos bancos (5) como mesas (6), toldo que se projeta para fora, balcão (16) com componentes de higiene, iluminação com baterias e energia solar, sistema de refrigeração, dentre outros elementos. Além disso, a mobilidade da carreta refeitório é também uma característica muito particular neste segmento.