baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214447-B4 (DE)
Title: Kraftwerk mit Phasenwechselmaterial-Wärmespeicher und Verfahren zum Betreiben eines Kraftwerks mit Phasenwechselmaterial-Wärmespeicher
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-08-04
Granted: 2020-12-24
Abstract: Kraftwerk (1) mit einem Wasserdampfkreislauf (2), welcher im Bereich eines Abhitzedampferzeugers (3) mit thermischer Energie zur Dampfbereitung versorgbar ist, wobei der Wasserdampfkreislauf (2) im Bereich des Abhitzedampferzeugers (3) einen Hochdruckteil (11), einen Mitteldruckteil (12) und einen Niederdruckteil (13) umfasst, und wobei weiterhin ein ein Phasenwechselmaterial (21) aufweisender Wärmespeicher (20) umfasst ist, welcher nicht im Bereich des Abhitzedampferzeugers (3) angeordnet ist, wobei zur Versorgung des Wärmespeichers (20) mit thermisch aufbereitetem Wasser eine Zuleitung (25) abgehend vom Hochdruckteil (11) oder dem Mitteldruckteil (12) umfasst ist und eine Ableitung (26) zur Abgabe von thermisch aufbereitetem Wasser aus dem Wärmespeicher (20), welche in den Mitteldruckteil (12), den Niederdruckteil (13) oder eine Dampfturbine (4) mündet.
Patent DE-102017004407-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines elektrischen oder elektronischen Gerätes in einem Fahrzeug
Inventor: WAHLENMAIER KAI
IPC: B60K37/04
Filed: 2017-05-09
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung (10, 40, 50) zur Aufnahme mindestens eines elektrischen und/oder elektronischen Gerätes (13) in einem Landfahrzeug, Luftfahrzeug oder Wasserfahrzeug, wobei das mindestens eine elektrische und/oder elektronische Gerät (13) in einem im Fahrzeug ausgebildeten Hohlraum (17, 52), welcher mit einer zum Innenraum (I) des Fahrzeugs weisenden Öffnung (18) versehen ist, aufgenommen und zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass ein Gerätegehäuse (11, 53) vorgesehen ist, welches um seine vertikale Achse (A) zwischen der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung drehbar oder schwenkbar in dem Hohlraum (17, 52) angeordnet ist, dass das Gerätegehäuse (11) in Richtung des Fahrzeuginnenraums (I) aus dem Hohlraum (17) herausfahrbar sowie in den Hohlraum (17) hineinfahrbar angeordnet ist, dass ein erster elektromotorischer Antrieb (23) im Hohlraum (17) oberhalb des Gerätegehäuses (11) ortsfest an einer Innenwand des Hohlraums (17) angeordnet ist, dass der erste elektromotorische Antrieb (23) über eine von ihm angetriebene Gewindespindel (24) fest mit einem zweiten elektromotorischen Antrieb (25) verbunden ist, der fest mit dem Gerätegehäuse (11) verbunden ist, wobei der erste elektromotorische Antrieb (23) eine horizontale Bewegung des Gerätegehäuses (11) bewirkt und die Drehbewegung des Gerätegehäuses (11) über den zweiten elektromotorischen Antrieb (25) um die vertikale Achse (A) erfolgt.
Patent DE-102017010982-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten einer Leitung gegen eine Gebäudewand
Inventor: SCHEURING HORST
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-11-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zum Abdichten einer Leitung (40) oder eines Hohlrohrs für eine Leitung (40) gegen eine Gebäudewand (1),
 wobei in die Gebäudewand (1) eine Durchgangsöffnung (4) eingebracht ist, wobei an einer Seitenfläche (2) der Gebäudewand (1) ein Wärmedämmmaterial (3) angeordnet ist und sich die Durchgangsöffnung (4) über die Gebäudewand (1) hinaus durch das Wärmedämmmaterial (3) hindurch nach außen erstreckt,
 bei welchem Verfahren zunächst in das Wärmedämmmaterial (3) um die Durchgangsöffnung (4) umlaufend unter Verwendung einer Trennvorrichtung (21) eine Trennfuge eingebracht wird, wobei sich die Trennvorrichtung (21) dabei an einer die Durchgangsöffnung (4) begrenzenden Innenwandfläche (25) abstützt und mit der Trennvorrichtung (21) geführt ein Trennwerkzeug (22) um die Durchgangsöffnung (4) umlaufend durch das Wärmedämmmaterial (3) bewegt wird,
 wobei sich ein Stützabschnitt (21a) der Trennvorrichtung (21), der bei dem Einbringen der Trennfuge in der Durchgangsöffnung (4) angeordnet ist, umlaufend an der Innenwandfläche (25) der Durchgangsöffnung (4) abstützt, wobei die gesamte Trennvorrichtung (21) bei dem Einbringen der Trennfuge gemeinsam mit dem Trennwerkzeug (22) gedreht wird und dabei über den Stützabschnitt (21a) geführt ist, der mit der Innenwandfläche (25) der Durchgangsöffnung (4) ein Drehlager bildet,
 und wobei dann durch lokales Entfernen des Wärmedämmmaterials (3) innerhalb der Trennfuge die Seitenfläche (2) der Gebäudewand (1) freigelegt wird und anschließend die durch die Durchgangsöffnung (4) hindurchgeführte Leitung (40) oder das durch die Durchgangsöffnung (4) hindurchgeführte Hohlrohr zu der Seitenfläche (2) hin gedichtet wird.
Patent DE-102017101977-B4 (DE)
Title: Radom mit Verschlusssystem und Mobilfunkantenne aufweisend ein solches Radom
Inventor: FAHRENSCHON JOSEF
IPC: H01Q1/42
Filed: 2017-02-01
Granted: 2018-10-18
Abstract: Ein Radom (1) umfasst eine um eine Zentral- oder Längsachse (3) umlaufende Radomwand (4), die einen Antennenaufnahmeraum (5) umgrenzt. Das Radom (1) umfasst eine erste Stirnseite (1a) und eine gegenüberliegende zweite Stirnseite (1b). Das Verschlusssystem (2) umfasst eine erste Verschlusskappe (2a), die an der ersten Stirnseite (1a) des Radoms (1) angeordnet ist, wobei die erste Verschlusskappe (2a) einen Montageabschnitt (6) umfasst, der von der umlaufenden Radomwand (4) nach außen hin absteht, wobei das Radom (1) über den Montageabschnitt (6) an einem mast- oder wandförmigen Träger befestigbar oder befestigt ist. Das Verschlusssystem (2) umfasst eine zweite Verschlusskappe (2b), die an der zweiten Stirnseite (1b) angeordnet ist, wobei die zweite Verschlusskappe (2b) eine Einführöffnung (13) aufweist, durch die der Antennenaufnahmeraum (5) von außen über die zweite Stirnseite (1b) des Radoms (1) in Richtung der Zentral- oder Längsachse (3) zugänglich ist und durch einen Verschluss- und/oder Anschlussdeckel (14) verschließbar ist.
Patent DE-102017106103-B4 (DE)
Title: Belüftungseinheit zum Belüften eines Flüssigkeitsbehälters sowie Flüssigkeitsbehälter
Inventor: KNUDSEN JIMMY
IPC: B65D25/48
Filed: 2017-03-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Belüftungseinheit (1) zum Belüften eines mit einer Ausgießöffnung versehenen Flüssigkeitsbehälters (22), insbesondere Getränkekartons, aufweisend:- wenigstens einen in den Flüssigkeitsbehälter (22) einstechbaren Einstechdorn (2), der ein Einstechende (3), das bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Belüftungseinheit (1) an dem Flüssigkeitsbehälter (22) innerhalb des Flüssigkeitsbehälters (22) angeordnet ist, und ein Belüftungsende (4), das bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Belüftungseinheit (1) an dem Flüssigkeitsbehälter (22) außerhalb des Flüssigkeitsbehälters (22) angeordnet ist, und wenigstens einen sich von dem Einstechende (3) bis zu dem Belüftungsende (4) erstreckenden, den Einstechdorn (2) vollständig durchdringenden Belüftungskanal (21) aufweist; und- wenigstens eine zumindest mittelbar mit dem Einstechdorn (2) verbundene Schließeinheit (5), die in einem Schließzustand eine an dem Belüftungsende (4) angeordnete Belüftungsöffnung (20) des Belüftungskanals (21) schließt und in einem Freigabezustand die Belüftungsöffnung (20) zumindest teilweise freigibt; dadurch gekennzeichnet, dass- die Schließeinheit (5) wenigstens einen frei um eine Drehachse (6) schwenkbar gelagerten zweiarmigen Hebel (7) aufweist, wobei ein Hebelarm (8, 9) des zweiarmigen Hebels (7) als Schließelement ausgebildet ist, das im Schließzustand der Schließeinheit (5) die Belüftungsöffnung (20) schließt und im Freigabezustand der Schließeinheit (5) die Belüftungsöffnung (20) zumindest teilweise freigibt, und wobei der zweiarmige Hebel (7) derart ausgebildet ist, dass sich die beiden Hebelarme (8, 9) mit Bezug auf die Drehachse (6) im Drehmomentgleichgewicht befinden.
Patent DE-102017111328-B4 (DE)
Title: Kinderschutzgitter
Inventor: POTTHAST IVO
IPC: E06B9/04
Filed: 2017-05-24
Granted: 2022-04-28
Abstract: Kinderschutzgitter umfassend- einen ortsfesten U-förmigen Rahmen, mit einem ersten vertikalen Holm (1) sowie einen im parallelen Abstand dazu angeordneten zweiten vertikalen Holm (2), wobei die beiden vertikalen Holme (1, 2) bodenseitig durch eine Querstrebe (3) miteinander verbunden sind,- eine an dem zweiten vertikalen Holm (2) schwenkbar gelagerte Schwenktür (5),- einen Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln der Schwenktür (5) in dem ortsfesten Rahmen, wobei- die Schwenktür (5) einen Verriegelungsabschnitt (5d) und einen Schwenkabschnitt (5e) aufweist,- der Schwenkabschnitt (5e) in dem U-förmigen Rahmen schwenkbar gelagert ist,- der Verrieglungsabschnitt (5d) in einer geschlossenen Position der Schwenktür (5) mit dem ersten vertikalen Holm (1) verriegelbar ist, wobei - die Querstrebe (3) ein erstes Teil (3a) und ein zweites Teil (3b) aufweist, die lösbar mittels einer Steckverbindung (8) miteinander verbunden sind,- die Steckverbindung (8) ein an dem ersten Teil (3a) angeordnetes Verbindungsprofil (8a) aufweist, das in eine Aufnahme (8b) in dem zweiten Teil (3b) eingreift,- zur Vergrößerung der Länge der Querstrebe (3) mindestens eine Distanzhülse (3c) auf das Verbindungsprofil (8a) aufschiebbar ist, wobei die mindestens eine Distanzhülse (3c) an einer ersten Stirnseite (3e) an dem ersten Teil (3a) und einer der ersten Stirnseite gegenüberliegenden Stirnseite (3d) an dem zweiten Teil (3b) der Querstrebe (3) nach Herstellung der Steckverbindung anliegt,dadurch gekennzeichnet, dass- die Schwenktür (5) in der Breite und damit auf unterschiedliche Abstände zwischen dem ersten und zweiten vertikalen Holm (1, 2) des U-förmigen Rahmens einstellbar ist und- zur Einstellung der Breite der Schwenktür (5) mindestens ein den Abstand zwischen dem Verriegelungsabschnitt (5d) und dem Schwenkabschnitt (5e) vergrößerndes Zwischenstück (5j) lösbar mit dem Verriegelungsabschnitt (5d) und dem Schwenkabschnitt (5e) verbindbar ist.
Patent DE-102018110685-B4 (DE)
Title: Portionierer für Konservendosen
Inventor: SAATHOFF ALFRED
IPC: B65D25/38
Filed: 2018-05-04
Granted: 2019-12-12
Abstract: Es wird somit ein Portionierer (100) für einen Inhalt von Konservendosen, mit einer Stange (120), einem Einschneidebereich (130) sowie mindestens zwei Stegen (140) vorgesehen, welche sowohl mit der Stange (120) als auch mit dem Einschneidebereich (130) fest gekoppelt sind.
Patent DE-102018117299-B4 (DE)
Title: Überlast- und Übergeschwindigkeitserkennung von elektrischen Lenksystemen
Inventor: ZUZELSKI JOHN T
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-07-17
Granted: 2022-06-30
Abstract: Beschädigungsrisiko-Anzeigesystem (100) für ein Lenksystem eines Fahrzeugs, umfassend:ein Sensorsystem (28),eine Verarbeitungsvorrichtung (44),wobei das Sensorsystem (28) dazu konfiguriert ist, eine Geschwindigkeit einer Servoeinheit (50) eines Lenksystems des Fahrzeugs zu erfassen, wobei die Geschwindigkeit der Servoeinheit (50) eine Drehbewegung einer Antriebswelle der Servoeinheit (50) ist,wobei die Verarbeitungsvorrichtung (44) konfiguriert ist zum Ermitteln eines Beschleunigungswerts der Servoeinheit (50), wobei die Beschleunigung der Servoeinheit (50) eine Drehbeschleunigung der Antriebswelle der Servoeinheit (50) ist, und zum Vergleichen des Beschleunigungswerts der Servoeinheit (50) mit einem Beschleunigungswertschwellenwert, wobei die Beschleunigung der Servoeinheit (50) eine Drehbeschleunigung der Antriebswelle der Servoeinheit (50) ist,wobei die Verarbeitungsvorrichtung (44) dazu konfiguriert ist, ein Warnsignal zu erzeugen, wenn der Beschleunigungswert der Servoeinheit (50) den Beschleunigungswertschwellenwert überschreitet, wobei die Verarbeitungsvorrichtung (44) einen Zeitgeber umfasst, der dazu konfiguriert ist, einen Zeitwert bereitzustellen;wobei die Verarbeitungsvorrichtung (44) dazu konfiguriert ist, einen ersten Zeitwert des Zeitgebers auszulesen, wenn der Beschleunigungswert der Servoeinheit (50) den Beschleunigungswertschwellenwert überschreitet;wobei die Verarbeitungseinrichtung (44) dazu konfiguriert ist, einen zweiten Zeitwert aus dem Zeitgeber auszulesen, wenn der Beschleunigungswert der Servoeinheit (50) unter den Beschleunigungswertschwellenwert fällt,wobei die Verarbeitungseinrichtung (44) dazu konfiguriert ist, den ersten Zeitwert von dem zweiten Zeitwert zu subtrahieren, um eine Überzeitspanne zu ermitteln, die der Zeitdauer entspricht, während der der Beschleunigungswert gleich oder größer als der Beschleunigungswertschwellenwert war,wobei die Verarbeitungsvorrichtung (44) konfiguriert ist zum Ermitteln, ob eine zusätzliche Bedingung erfüllt ist, dass die Überzeitspanne gleich oder länger als ein Zeitschwellenwert ist,wobei die Verarbeitungsvorrichtung (44) dazu konfiguriert ist, das Warnsignal nur zu erzeugen, wenn die zusätzliche Bedingung erfüllt ist, wobei die Verarbeitungsvorrichtung (44) konfiguriert ist, den Zeitgeber zu starten, wenn der Beschleunigungswert der Servoeinheit (50) den Beschleunigungswertschwellenwert überschreitet, und den Zeitgeber zurückzusetzen, wenn der Beschleunigungswert der Servoeinheit (50) vor Erfüllung der zusätzlichen Bedingung unter den Beschleunigungswertschwellenwert fällt.
Patent DE-102018122992-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Positionsdaten von wenigstens einer Einfahrt zu einem Navigationsziel, Servereinrichtung zum Durchführen eines derartigen Verfahrens sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G01C21/36
Filed: 2018-09-19
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Positionsdaten (60) von wenigstens einer Einfahrt (34) zu einem Navigationsziel (30) für ein in einem Kraftfahrzeug (10) verwendetes Navigationssystem (14), umfassend folgende Schritte:- Empfangen von jeweiligen Fahrzeugdaten (40) von mehreren Fahrzeugen (36) durch eine externe Servereinrichtung (22), wobei die Fahrzeugdaten (40) einen aktuellen Zustand des jeweiligen Fahrzeugs (36) und eine Umgebung des jeweiligen Fahrzeugs (36) charakterisieren, wobei die mehreren Fahrzeuge (36) jeweils mittels einer Sensoreinrichtung (16) die jeweilige Umgebung des jeweiligen Fahrzeugs (36) erfassen, wobei die dabei erfassten Umgebungsdaten (46) als jeweilige Fahrzeugdaten (40) von den mehreren Fahrzeugen (36) bereitgestellt und von der Servereinrichtung (22) empfangen werden (S1);- Überprüfen, ob zu dem Navigationsziel (30) Positionsdaten (60) von wenigstens einer Einfahrt (34) zu dem Navigationsziel (30) bekannt sind (S2);- falls zu dem Navigationsziel (30) keine Positionsdaten (60) von der wenigstens einen Einfahrt (34) bekannt sind: Bestimmen der Positionsdaten (60) der wenigstens einen Einfahrt (34) zu dem Navigationsziel (30) mittels Auswerten der Fahrzeugdaten (40), die von denjenigen Fahrzeugen (36) bereitgestellt wurden als sich diese in der Umgebung des Navigationsziels (30) aufgehalten haben, sowie mittels dem Navigationsziel (30) zugeordneten Kartendaten (50) (S3);- Zuordnen der bestimmten Positionsdaten (60) der wenigstens einen Einfahrt (34) zu dem Navigationsziel (30), sodass das Navigationssystem (14) bei einer Auswahl des Navigationsziels (30) eine Fahrroute über die wenigstens eine Einfahrt (34) bis zum Navigationsziel (30) ermittelt (S4, S5).
Patent DE-102018126517-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung, die in zweierlei Weise geöffnet werden kann
Inventor: YAMAZAKI KUNIO
IPC: E05B83/32
Filed: 2018-10-24
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein Öffnungs- und Schließmechanismus einer Aufbewahrungsvorrichtung, die in zweierleiweise geöffnet und geschlossen werden kann, weist einen Kastenhauptkörper auf, und ein Deckelkörper weist ein Gestänge und ein Eingriffsloch entsprechend einer ersten Drehwelle auf, ein Gestänge und ein Eingriffsloch entsprechend einer zweiten Drehwelle, ein erstes und zweites Vorspannelement, das die Gestänge mit den Eingriffslöchern in Eingriff bringt, erste und zweite Betriebseinheiten, die die Gestänge in einer Eingriffs-FreigabeRichtung durch einen Öffnungsvorgang versetzen, und eine Fehlfunktionsverhinderungsvorrichtung, die das gleichzeitige Durchführen des Öffnungsvorgangs der ersten Betriebseinheit und der zweiten Betriebseinheit verhindert. Die Fehlfunktionsverhinderungsvorrichtung weist ein Basiselement, einen ersten und zweiten Stopper, die jeweils drehbar um eine erste Welle und eine zweite Welle bezüglich des Basiselements sind, und ein Federelement auf, das zwischen dem ersten und zweiten Stopper ist.
Patent DE-102018129122-B4 (DE)
Title: Ladesteckverbinder mit einem Streuelement zum Abstrahlen und/oder Empfangen von Licht
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/717
Filed: 2018-11-20
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ladesteckverbinder (1) zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs (4), mit einem Gehäuse (10), das einen Gehäusekörper (104) und einen Steckabschnitt (100, 101) zum steckenden Verbinden mit einem zugeordneten Gegensteckverbinder (40) aufweist, zumindest einem an dem Steckabschnitt (100, 101) angeordneten elektrischen Kontaktelement (102, 103) zum elektrischen Kontaktieren mit dem Gegensteckverbinderteil (40), einer in dem Gehäusekörper (104) eingefassten Leiterplattenbaugruppe (12), einem an dem Gehäuse (10) angeordneten Streuelement (14) mit einer Streufläche (142) zum Abstrahlen und Empfangen von Licht (L) und einer Lichtleitungsbaugruppe (13) mit zumindest einem Lichtleiter (130, 131) zum Leiten von Licht (L), wobei die Leiterplattenbaugruppe (12) ein lichtemittierendes Element (122) zum Erzeugen von Licht (L) und ein lichtempfangendes Element (123) zum Umwandeln von Licht (L) in ein elektrisches Signal aufweist und über die Lichtleitungsbaugruppe (13) mit dem Streuelement (14) verbunden ist, um Licht (L) zwischen der Leiterplattenbaugruppe (12) und dem Streuelement (14) über den zumindest einen Lichtleiter (130, 131) zu leiten, wobei die Lichtleitungsbaugruppe (13) zumindest zwei Lichtleiter (130, 131) aufweist, wobei von den zumindest zwei Lichtleitern (130, 131) ein erster Lichtleiter (130) zum Leiten von von dem lichtemittierenden Element (122) erzeugten Licht (L) zu dem Streuelement (14) und ein zweiter Lichtleiter (131) zum Leiten von über das Streuelement empfangenem Licht (L) zu dem lichtempfangenden Element (123) ausgebildet ist.
Patent DE-102018209238-B4 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M31/10
Filed: 2018-06-11
Granted: 2021-12-30
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit- einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft,- einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas,- mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2) umfasst, wobei der Verdichter (2) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse auf einer drehbaren Welle gelagerten Laufrad ausgestattet ist, und- einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (5c) in das Ansaugsystem (1) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass- das Ansaugsystem (1) stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades mit einem Phasenwechselmaterial (4) ausgestattet ist, welches als flüssige Phase oder als feste Phase vorliegt, wobei das Phasenwechselmaterial (4) bei einem Phasenübergang entweder Wärme aufnimmt oder Wärme abgibt.
Patent DE-102018211722-B4 (DE)
Title: Polypropylen-Verbundharzzusammensetzung mit silylierter mikrofibrillierter Cellulose, Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenmaterials unter Verwendung derselben und Fahrzeugsäulenverkleidung unter Verwendung derselben
Inventor: HWANG JIN HO
IPC: C08J5/06
Filed: 2018-07-13
Granted: 2023-01-12
Abstract: Polypropylen-Verbundharzzusammensetzung, umfassend:eine Menge von 65 Gew.-% bis 85 Gew.-% eines Polypropylenharzes;eine Menge von 8 Gew.-% bis 22 Gew.-% mikrofibrillierter Cellulose;eine Menge von 3 Gew.-% bis 13 Gew.-% eines Ethylen-Octen-Elastomers; undeine Menge von 1 Gew.-% bis 3 Gew.-% Maleinsäureanhydrid-gepfropftes Polypropylen,wobei sämtliche Gewichtsprozentangaben auf dem Gesamtgewicht der Zusammensetzung basieren,wobei die mikrofibrillierte Cellulose silyliert ist,wobei das mit Maleinsäureanhydrid-gepfropfte Polypropylen eine polare Gruppe aufweist, die in einer Menge von 1 bis 2 Mol-% gepfropft ist, und die polare Gruppe Alkoxy oder Ether ist, die wahlweise mit Halogenatomen substituiert sein können.
Patent DE-102018213423-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Brillengläsern oder Brillenglasrohlingen sowie Radialwerkzeug zur Herstellung von Brillengläsern oder Brillenglasrohlingen
Inventor: MESCHENMOSER RALF
IPC: B29D11/00
Filed: 2018-08-09
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Brillengläsern (110) oder Brillenglasrohlingen (112), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Bereitstellen mindestens eines Materialstabs (114); undb) Abtrennen mindestens zweier Brillengläser (110) oder Brillenglasrohlinge (112) nacheinander von dem Materialstab (114), wobei das Abtrennen der mindestens zwei Brillengläser (110) oder Brillenglasrohlinge (112) von dem Materialstab (114) derart erfolgt, dass mindestens eine von dem Materialstab (114) abgetrennte Seite (116) des Brillenglases (110) oder des Brillenglasrohlings (112) mindestens eine gewölbte Oberfläche (118) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Abtrennen der mindestens zwei Brillengläser (110) oder Brillenglasrohlinge (112) ein Schritt c) vorausgeht:c) Anordnen der mindestens zwei abzutrennenden Brillengläser (110) oder Brillenglasrohlinge (112) in eine Reihenfolge (160), wobei ein zu erwartendes Verlustvolumen (162) des Materialstabs (114) bei dem Abtrennen der Brillengläser (110) oder Brillenglasrohlinge (112) aufgrund der Reihenfolge (160) minimiert wird.
Patent DE-102018218986-B4 (DE)
Title: Kameramodul
Inventor: CHIKATA KENSUKE
IPC: G02B7/02
Filed: 2018-11-07
Granted: 2023-02-16
Abstract: Kameramodul (1), das konfiguriert ist, um an einer Innenseite einer Windschutzscheibe (3) eines Fahrzeugs (2) montiert zu werden und um eine äußere Umgebung (5) des Fahrzeugs abzubilden, wobei das Kameramodul aufweist:eine Vielzahl von Linseneinheiten (6030), die jeweilig optische Achsen (Aw, An, At) haben, wobei die optischen Achsen voneinander verschoben sind, wobei ein optisches Bild der äußeren Umgebung einzeln in Blickwinkel (θw, θn, θt), die jeweilig um die optischen Achsen sind, eindringt, wobei die Blickwinkel (θw, θn, θt) voneinander verschieden sind,ein Abbildungssystem (50), um ein Abbilden einzeln durch die Linseneinheiten durchzuführen und um ein Außenbild der äußeren Umgebung zu erzeugen, undeine Haube (6040, 9040), die einen Abbildungsraum (410) definiert, der dafür da ist, das optische Bild der äußeren Umgebung in einem Abbildungssollbereich des Abbildungssystems an die Linseneinheiten zu leiten und um einen Einfall von Licht von einer Außenseite des Abbildungssollbereichs auf die Linseneinheiten zu beschränken, wobeieine der Linseneinheiten eine Weitwinkeleinheit (6030w) ist, die einen Blickwinkel (θw) hat, der mit einer Weitwinkellinse (34w) definiert wird,eine andere der Linseneinheiten eine Schmalwinkeleinheit (6030n, 6030t, 7030n, 7030t, 8030n, 8030t) ist, die einen Blickwinkel (θn, θt) hat, der enger als der der Weitwinkeleinheit ist,die Haube enthält:einen Basiswandabschnitt (41, 9041), der örtlich festzulegen ist, um über den Abbildungsraum der Windschutzscheibe gegenüberzuliegen, undeinen Seitenwandabschnitt (6043, 9043), der von dem Basiswandabschnitt an einer seitlichen Seite des Abbildungsraums erhöht ist und entsprechend einem Blickwinkel (θw) der Weitwinkeleinheit von einer Umgebung der Weitwinkeleinheit zu einer Seite einer äußeren Umgebung hin seitlich nach außen geneigt ist, undsich ein Schmalwinkelfreilegungsfenster (6431 n, 6431t) in dem Seitenwandabschnitt auf der Seite der äußeren Umgebung von der Weitwinkeleinheit öffnet und dieses die Schmalwinkeleinheit zu dem Abbildungsraum freilegt.