baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212250-A1 (DE)
Title: Abschirmungsfreie rauschunterdrückung in berührungssensoren
Inventor: BRUNET SAMUEL
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-06-26
Abstract: Eine Vorrichtung kann eine Steuereinheit und einen kapazitiven Sensor beinhalten, der Elektroden enthält. Die Steuereinheit enthält eine Verarbeitungseinheit und einen Speicher. Wenn eine Logik durch die Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, ist die Logik dazu in der Lage, eine erste Teilmenge von Elektroden für eine Messung auszuwählen, und eine der Elektroden von einer zweiten Teilmenge der Elektroden als Referenz-Ansteuerelektrode auszuwählen. Die Logik ist darüberhinaus dazu in der Lage, eine Differenz zwischen einer Kapazitätsmessung der ersten Teilmenge und einer Kapazitätsmessung der Referenz-Ansteuerelektrode zu ermitteln. Die Logik ist auch dazu in der Lage, die Kapazitätsmessung der ersten Elektrode zumindest zum Teil auf Basis der Differenz anzupassen.
Patent DE-102014213439-A1 (DE)
Title: Leiterrahmen, Stromumwandlungsvorrichtung, Halbleitergerät und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitergeräts
Inventor: KADOGUCHI TAKUYA
IPC: H01L23/48
Filed: 2014-07-10
Abstract: Gemäß der Offenbarung ist ein Leiterrahmen bzw. Lead Frame vorgesehen, der Folgendes aufweist: eine erste Insel und eine zweite Insel, die Seite an Seite angeordnet sind; einen äußeren umfänglichen Rahmen; erste Leitungen, die sich in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung erstrecken; zweite Leitungen, die sich in der zweiten Richtung erstrecken; einen ersten Kopplungsabschnitt, der die ersten Leitungen an den Rahmen koppelt; einen zweiten Kopplungsabschnitt, der die zweiten Leitungen an den Rahmen koppelt; einen Zwischenabschnitt, der zwischen dem ersten und dem zweiten Kopplungsabschnitt in der ersten Richtung ausgebildet ist, sodass er sich in der zweiten Richtung erstreckt, um vor dem Raum zwischen der ersten und der zweiten Insel zu enden; und einen Deformationsbeschränkungsabschnitt, der in bzw. an zumindest einem von den ersten Leitungen, den zweiten Leitungen, dem ersten und dem zweiten Kopplungsabschnitt ausgebildet oder darin vorgesehen ist und gestaltet ist, um Deformationen der ersten und der zweiten Leitungen während eines Form- bzw. Gussprozesses zu beschränken.
Patent DE-102014213559-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anordnung grafischer Gestaltungselemente auf einem Sitzbezug eines Fahrzeugsitzes
Inventor: OLDACH SVEN
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung grafischer Gestaltungselemente auf einem Sitzbezug (1) eines Fahrzeugsitzes umfassend – die Erstellung eines dreidimensionalen Sitzbezugmodells (2), – die Anordnung von Zuschnittteilen (1.1.1 bis 1.1.7) in mindestens einer Zuschnittzeichnungsfläche (Z1), – die Erstellung mindestens einer UV-Transformation zur Abbildung dreidimensionaler Modellpunktkoordinaten eines Zuschnittmodells (2.1.1 bis 2.1.7) auf zweidimensionale Zuschnittzeichnungsflächenpunktkoordinaten einer Zuschnittmodellabwicklung (3.1.3, 3.1.6) korrespondierend zu einem Zuschnittteil (1.1.3, 1.1.6), – die Zuordnung mindestens eines Zuschnittzeichnungsflächenausgabebereichs zur Darstellung von Texturen auf dem dreidimensionalen Sitzbezugmodell (2) sowie – die Positionierung mindestens eines grafischen Gestaltungselements auf mindestens einem Zuschnittteil (1.1.1 bis 1.1.7), wobei eine Abbildung des grafischen Gestaltungselements gemäß der UV-Transformation auf dem dreidimensionalen Sitzbezugmodell (2) dargestellt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung mit einer Verarbeitungseinheit (C) und zwei Anzeigevorrichtungen zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102014216600-A1 (DE)
Title: Regelbare Fluidpumpe für ein Fahrzeug
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: H02K49/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Eine Fluidpumpe (10) für ein Fahrzeug umfasst einen Pumpenrotor (12) zum Pumpen eines Fluids, eine Welle (16) zum Antrieb des Pumpenrotors (12), eine magnetische Kupplung (14) zum Kuppeln der Welle (16) mit dem Pumpenrotor (12), wobei die Kupplung (14) ein mit der Welle (16) verbundenes, wellenseitiges Kupplungselement (24) und ein mit dem Pumpenrotor (12) verbundenes, rotorseitiges Kupplungselement (26) umfasst und das rotorseitige Kupplungselement (26) dazu ausgeführt ist, von dem wellenseitigen Kupplungselement (24) in einem zumindest teilweise gekoppelten Zustand mittels eines Magnetkreises berührungslos mitgenommen zu werden, und einen Elektromagneten (38) zum Erzeugen zumindest eines Teils eines magnetischen Flusses des Magnetkreises, so dass bei Bestromen des Elektromagneten (38) je nach Stromrichtung ein erhöhtes oder ein reduziertes Drehmoment übertragen wird. Weiter umfasst die Fluidpumpe (10) ein Trennelement (28), das einen Pumpenraum (30), in dem der Pumpenrotor (12) und der das rotorseitige Kupplungselement (26) angeordnet sind, und einen Wellenraum (32), in dem die Welle (16) und das wellenseitige Kupplungselement (24) angeordnet ist, fluiddicht voneinander trennt, wobei der Magnetkreis durch das Trennelement (28) verläuft und der Elektromagnet (38) mit dem Trennelement (28) verbunden ist.
Patent DE-102014218208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines ersten Kraftfahrzeugs bei Erkennen eines unvermeidbaren Seitenaufpralls eines zweiten Kraftfahrzeugs auf das erste Kraftfahrzeug
Inventor: HECK PHILIP
IPC: B60T8/176
Filed: 2014-09-11
Abstract: Das Verfahren wird erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass wenigstens zwei, dem zweiten Kraftfahrzeug abgewandte Räder vom ersten Kraftfahrzeug derart abgebremst werden, dass sich für diese Räder jeweils wenigstens ein solcher Schlupf (S) ergibt, der in etwa einem von einem Schlupfregelsystem des ersten Kraftfahrzeugs maximal zugelassenen Wert (SO) entspricht.  Auf diese Weise kann eine durch die Räder des ersten Kraftfahrzeugs übertragbare Seitenkraft auf die Fahrbahn deutlich abgesenkt werden, so dass durch den Seitenaufprall des zweiten Kraftfahrzeugs das erste Kraftfahrzeug wesentlich leichter weggeschoben werden kann.  Hierdurch lässt sich die während des Seitenaufpralls umgesetzte Energie deutlich verringern und einem Überschlag des ersten Kraftfahrzeugs kann wirksam entgegengewirkt werden.
Patent DE-102014218382-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit hydrophiler Beschichtung, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie Brennstoffzelle mit einer solchen
Inventor: FLYNN MARY
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (20), eine Brennstoffzelle (100) mit einer solchen sowie ein Verfahren zur Herstellung der Bipolarplatte (20). Die Bipolarplatte (20) umfasst eine Anodenseite (21) zur Ausbildung eines Anodenflussfelds und eine Kathodenseite (22) zur Ausbildung eines Kathodenflussfelds. Sie weist zumindest bereichsweise eine Beschichtung (35) auf, die einen Polyvinylalkohol oder ein Vinylalkohol-Copolymer umfasst oder aus diesem besteht. Es ist vorgesehen, dass der Polyvinylalkohol oder das Vinylalkohol-Copolymer über Hydroxylgruppen desselben beziehungsweise über den Sauerstoff der Hydroxylgruppen vernetzt vorliegt, wodurch die Wasserlöslichkeit und die mechanische Stabilität der Beschichtung (35) wesentlich erhöht werden.
Patent DE-102014219310-A1 (DE)
Title: Laserradarvorrichtung
Inventor: HIROTA SATOSHI
IPC: B60S1/08
Filed: 2014-09-24
Abstract: Eine Laserradarvorrichtung umfasst eine Strahlprojektionseinheit und eine Strahlempfangseinheit, die durch eine Glasoberfläche eine Reflexionswelle, die auftritt, wenn ein von der Strahlprojektionseinheit projizierter Strahl von einem Objekt reflektiert wird, empfängt. Die Laserradarvorrichtung umfasst ferner eine Steuerungseinheit, die einen Modus sofortigen Betriebs eines Wischers befiehlt, wenn eine Menge der Objekte anhand einer von der Strahlempfangseinheit festgestellten Strahlempfangsstärke als größer als ein Schwellenwert-Ausmaß oder gleich diesem bestimmt wird, und eine Wischerbetriebssteuerungseinheit, die den Wischer ansteuert, im Modus sofortigen Betriebs zu arbeiten, nachdem ein Wartezeitabschnitt verstreicht. Der Wartezeitabschnitt erstreckt sich von einem Zeitpunkt, an dem festgestellt wird, dass die Menge der Objekte größer als das Schwellenwert-Ausmaß oder gleich diesem ist, bis zu einem Zeitpunkt, an dem ein Wischerbetrieb beginnt.
Patent DE-102014219635-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterietesteinrichtung und Fahrzeugbatterietestverfahren
Inventor: BÖGEL BJÖRN
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbatterietesteinrichtung (1) und ein Testverfahren. Die Fahrzeugbatterietesteinrichtung (1) weist einen Niedervoltbereich (2) und einen Hochvoltbereich (3) auf, wobei der Niedervoltbereich (2) mit dem Hochvoltbereich (3) mittels eines Transformators (13) gekoppelt ist, wobei der Niedervoltbereich (2) über eine Niedervoltnetz (22) mit einer Niedervoltbatterie (24) elektrisch verbunden ist. Eine erste Schaltungsanordnung (31) weist eine erste Niedervoltschaltereinheit auf, wobei die erste Niedervoltschaltereinheit (16) derart mit einer Induktivität (18, 40, 41) elektrisch verbunden ist, dass die Niedervoltbatterie (24) belastet ist, wenn der Schalter geschlossen ist. Ein Sensor (26) wird zur Messung eines elektrischen Wertes verwendet, aus welchem ein Zustand der Niedervoltbatterie (24) ermittelt wird.
Patent DE-102014219789-A1 (DE)
Title: Modularer Multilevelumrichter mit zentralem Kondensator am Zwischenkreis
Inventor: MONDAL GOPAL
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrpegelenergiewandler (10) zum Wandeln von zugeführter elektrischer Energie, mit einem Wechselspannungsanschluss (12) sowie einem Gleichspannungsanschluss (20) zum Zuführen und zum Abführen der elektrischen Energie sowie mit einer Steuereinheit, wobei der Mehrpegelenergiewandler (10) eine erste Wandlerschaltung aufweist, die am Gleichspannungsanschluss (20) des Mehrpegelenergiewandlers (10) angeschlossen ist und die mehrere in Reihe geschaltete Wandlereinheiten (28, 32) mit einem Wandlereinheitskondensator (38) umfasst und die einen mit dem Wechselspannungsanschluss (12) gekoppelten Mittelanschluss bereitstellt, wobei die Wandlerschaltung zum Steuern an eine Steuereinheit angeschlossen ist, um die elektrische Energie zu wandeln. Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit eingerichtet, einen Strom (40) durch die Wandlereinheiten (28, 32) zirkulieren zu lassen.
Patent DE-102014221751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Führen eines Fahrzeugs auf einem Parkplatz
Inventor: MATHONY HANS-JOERG
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Führen eines Fahrzeugs auf einem Parkplatz, wobei eine Route auf dem Parkplatz von einer Startposition zu einer Zielposition fahrzeugextern ermittelt wird, wobei zumindest ein Teilstück der Route an das Fahrzeug über ein Kommunikationsnetzwerk gesendet wird, wobei das Fahrzeug beim Abfahren des Teilstücks auf eine Abweichung beim autonomen Abfahren des Teilstücks mittels eines fahrzeugexternen Überwachungssystems überwacht wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Parksystem sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014223608-A1 (DE)
Title: Kathodische Elektrode eines auf Lithium basierenden Akkumulators
Inventor: FANOUS JEAN
IPC: H01M4/13
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kathodische Elektrode (2) eines auf Lithium basierenden Akkumulators, mit einer Grundstruktur (8), die aus Fasern (10), Flocken oder Körnern gebildet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Fasern (10), Flocken oder Körner von Kanälen, Höhlungen oder offenen Poren durchsetzt sind.
Patent DE-102014224916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Analyse eines oder mehrerer Gewebeschnitte des menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: MAASS PETER
IPC: G16B45/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Analyse eines oder mehrerer Gewebeschnitte (TI) des menschlichen oder tierischen Körpers zur Präparation eines digitalen Färbetests, wobei in dem digitalen Färbetest rechnergestützt in einem getesteten Gewebeschnitt (TI') Gewebebereiche bestimmt werden, die ein vorbestimmtes Krankheitsbild aufweisen. Im Rahmen des Verfahrens werden räumlich aufgelöste Hyperspektraldaten und insbesondere Massenspektrometriedaten für eine Vielzahl von Messpositionen (x) verarbeitet. Dabei werden aus den Hyperspektraldaten mittels einer Methode zur Bestimmung von Basisvektoren mehrere Basisspektren (BS1, BS2, ..., BS5) bestimmt, die mit den Hyperspektraldaten korreliert werden, wodurch für jede Messposition (x) eine Mehrzahl von Korrelationswerten (Pijk) für jeweilige Basisspektren (BS1, BS2, ..., BS5) erhalten wird. Anschließend wird mittels eines Regressionsverfahrens ein Regressionsmodell (RM) bestimmt, welches eine Maske (Mij) des oder der Gewebeschnitte, in der krankhafte Gewebebereiche markiert sind, basierend auf den ermittelten Korrelationswerten beschreibt. Das Regressionsmodell (RM) und die Basisspektren (BS1, BS2, ..., BS5), die im Rahmen des Verfahrens gewonnen werden, können anschließend zur Durchführung des digitalen Färbetests genutzt werden.
Patent DE-102014225433-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-12-10
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) 45 bis 99 Gew.-% mindestens eines polaren Lösungsmittels; a2) 0,1 bis 6,0 Gew.-% kationisches Polymer; a3) 0,1 bis 12 Gew.-% nichtionisches Polymer; b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a) sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.
Patent DE-102015002644-A1 (DE)
Title: ELektroheizungsparschaltung
Inventor: STJEPAN PIPIC'
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zimmerelektrosparschaltungheizung, die mit drei Halogenheizungen ausgestattet ist. Die Halogenheizrohre sind ummantelt mit Schamottröhren, die oben kleinere Löcher und unten etwas größere Löcher haben, damit die Luft, die durch diese strömt, besser erhitzt werden kann. Die Schaltung ist so gebaut, dass immer nur ein Ofen beheizt ist, damit ist der Verbrauch immer konstant. Durch Abschalten von Öfen 1–3 bleibt in den Schamottöhren Restwärme und dadurch heizen die Öfen weiter. Mit steigender Temperatur im Zimmer oder Raum werden die Schamottröhren immer heißer und die Heizleistung steigt bei konstantem Stromverbrauch. Durch 3 Heizungen, die an verschiedenen Stellen, die im Zimmer oder Raum installiert sind, haben wir auch bessere Wärmeverteilung. Die Schaltung ist mit zwei Thermostaten versehen. Das erste Thermostat schaltet eine Stufe Heizröhre nach Bedarf aus und ein. Das zweite Thermostat schaltet Heizung nach erreichter Temperatur im Zimmer oder Raum aus.
Patent DE-102015003764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lambdasonde eines Fahrzeugs
Inventor: SEITZ STEFFEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Lambdasonde eines Fahrzeugs, bei welchem ein Widerstand einer Nernstzelle der Lambdasonde gemessen und in Abhängigkeit von einem Wert des Widerstands eine Heizeinrichtung der Lambdasonde betrieben wird. Ein Sollwert des Widerstands wird in Abhängigkeit von einer Alterung der Lambdasonde verändert. Hierbei wird eine Heizleistung (Ph), welche die Heizeinrichtung in einer vorbestimmten Zeitspanne aufbringt, mit wenigstens einem über die vorbestimmte Zeitspanne gebildeten Integral (38) einer den Betrieb der Lambdasonde beeinflussenden Betriebsgröße (X) in eine Beziehung gesetzt. Der Sollwert wird basierend auf dieser Beziehung verändert.
Patent DE-102015005350-A1 (DE)
Title: Verbesserte Brennstoffzelle mit selektiv leitfähiger Anode
Inventor: BERRETTA FRANCINE
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Verwendung einer selektiv leitfähigen Anoden-Komponente in Feststoff-Polymer-Elektrolyt-Brennstoffzellen kann den Abbau verringern, welcher mit einem wiederholten Hochfahren und Herunterfahren zusammenhängt, kann aber auch nachteilig die Toleranz einer Zelle gegenüber Verpolung zusammen mit ihrer Leistungsfähigkeit beeinflussen. Es wurde gezeigt, dass diese nachteiligen Beeinflussungen in gewisser Weise gelindert werden können. Jedoch können verbesserte Ergebnisse durch Verwenden einer selektiv leitfähigen Komponente erhalten werden, welche eine Mischungsschicht von einem selektiv leitfähigen Material und Kohlenstoff umfasst. Die Mischungsschicht kontaktiert die Seite der Anode, welche dem Feststoff-Polymer-Elektrolyten gegenüberliegt.
Patent DE-102015011738-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: BITO SHINYA
IPC: B25D17/08
Filed: 2015-09-04
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Schlagwerkzeug vorzusehen, das einen rationalen Mechanismus in einem Leerlaufzustand aufweist. Gemäß der repräsentativen Erfindung bewegt sich in einem Leerlaufzustand, der als ein Zustand definiert ist, in welchem ein Werkzeugzubehör (119) nicht gegen ein Werkstück gedrückt wird und ein Schlagbolzen (145) eine Schlagkraft an das Werkzeugzubehör (119) überträgt, die Werkzeugzubehörhalterung (510) in Bezug auf einen Werkzeugzubehörhalter (119) durch Bewegung des Werkzeugzubehörs (119) in der Längsrichtung, so dass die Schlagkraft gedämpft wird.
Patent DE-102015012176-A1 (DE)
Title: Nachhaltige SNIR-Schätzung
Inventor: YU ZHIBIN
IPC: H04W56/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Ein Verfahren für das Schätzen eines Signal-Rausch- und Interferenzverhältnisses (SNIR) auf einem mobilen Kommunikationskanal, welches das Schätzen des SNIR des Kanals auf Basis mindestens eines Pilotsignals und mindestens eines Synchronisationssignals, die in einem über den Kanal empfangenen Eingangssignal enthalten sind, umfasst, indem das mindestens eine Pilotsignal durch Berechnen eines ersten Versatzproduktes und eines zweiten Versatzproduktes von mehrfachen Pilotsignalen auf mehrfachen Unterträgern eines Orthogonalfrequenz-Multiplexverfahrens(OFDM)-Symbols bestimmt wird, und das mindestens eine Synchronisationssignal durch Berechnen eines ersten Versatzskalarproduktes und eines zweiten Versatzskalarproduktes von mehrfachen Synchronisationssignalen auf mehrfachen Unterträgern des OFDM-Symbols bestimmt wird.
Patent DE-102015014563-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für strangförmige Bauteile, wie energie- und/oder informationsführende Kabel von Windkraftanlagen
Inventor: MARYNIOK PETER
IPC: F03D80/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine Führungsvorrichtung für strangförmige Bauteile, wie energie- und/oder informationsführende Kabel (5) von Windkraftanlagen (1, 3, bestehend aus mindestens einem Führungsteil (7) für eine teilweise Aufnahme der Bauteile, wobei mindestens dieses eine Führungsteil (7) mittels einer Festlegeeinrichtung (13, 15) an einem Turmsegment (3) der Anlage (1, 3) fixierbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegeeinrichtung mittels einer Anhafteinrichtung (13), vorzugweise in wieder lösbarer Weise, die Fixierung des zugehörigen Führungsteils (7) vornimmt.
Patent DE-102015100379-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbunddichtungselements
Inventor: SAMANCI SULEYMAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbunddichtungselements, insbesondere für die Bildung einer Dichtung an einer versenkbaren Scheibe (1) eines Fahrzeugfensters, wobei das Verbunddichtungselement aus wenigstens einem extrudierten Elementabschnitt (2–4) und wenigstens einem durch Spritzgießen in einem Formraum (10) eines Formwerkzeugs (9) gebildeten Elementteil (5, 6) unter Angießen des Elementteils (5, 6) an eine den Formraum (10) begrenzende Endfläche (11) des extrudierten Abschnitts (2–4) hergestellt wird. Erfindungsgemäß wird einer Änderung der Abmessungen des Verbunddichtungselements infolge einer Abweichung der Länge (L) des extrudierten Elementabschnitts (2–4) vom Sollwert durch Änderung der Anordnung der Endfläche (11) des extrudierten Elementabschnitts (2–4) in Bezug auf den Formraum (10) entgegengewirkt.
Patent DE-102015101613-A1 (DE)
Title: Ballonkatheter
IPC: A61M25/10
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ballonkatheter (1), umfassend eine Katheterleitung (2), einen Ballon (3) und eine Anschlusseinrichtung (6) mit einem Anschluss (7) zur Fluidzufuhr, wobei sich in der Katheterleitung (2) ein Kanal (15) erstreckt, der an seinem proximalen Längsende (17) mit dem Anschluss (7) und an seinem distalen Längsende mit dem Balloninnenraum in fluidischer Verbindung steht, und der einen ersten Kanallängenabschnitt (27) und einen sich distal mit einem Übergang (28) anschließenden zweiten Kanallängenabschnitt (29) aufweist, wobei die Katheterleitung (2) entlang der Kanallängenabschnitte (27, 29) und des Übergangs (28) elastisch ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Ballonkatheter (1) ein Ventilelement (24) aufweist, das in den ersten Kanal (15) eingesetzt ist, dass die Fläche des Hohlquerschnitts des ersten Kanals (15) in dem zweiten Kanallängenabschnitt (27) kleiner als die Fläche des Hohlquerschnitts des ersten Kanals (15) in dem ersten Kanallängenabschnitt (27) und kleiner als die Fläche Querschnitts des ersten Ventilelements (24) ist, dass der Ballonkatheter (1) eine Kraftübertragungseinrichtung (11) aufweist, die an dem ersten Ventilelement (24) befestigt ist und sich von dem ersten Ventilelement (24) proximal bis zu einem Griffstück (35) erstreckt, wobei mittels des Griffstückes (35) das erste Ventilelement (24) aus dem ersten in den zweiten Kanallängenabschnitt (27, 29) bewegbar ist.
Patent DE-102015101665-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Erntemaschine mit zumindest einem plattenförmigen Karosseriebauteil
Inventor: NIERMANN MARTIN
IPC: B60R3/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Selbstfahrende Erntemaschine (1, 2, 20) mit zumindest einem plattenförmigen Karosseriebauteil (6, 10, 12, 28), welches eine rutschhemmende begehbare Oberfläche (28a) und eine Auflagefläche aufweist, wobei die begehbare Oberfläche (28a) zumindest abschnittsweise mit nach außen gewölbten, polygonal geformten Ausbuchtungen (29) versehen ist, wobei die jeweilige Ausbuchtung (29) in ihrer Mitte eine Sicke (32) aufweist.
Patent DE-102015106914-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Rohren, Tanks und sonstigen Oberflächen von Teilen, mit Rückständen aus Fett, Oel und ähnlichen Stoffen
IPC: B08B5/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Flächen mit Rückständen von Oel, Fett, wobei zur Reinigung Druckluft und eine Flüssigkeit wie z. B. Tenside bzw. neutrale, alkalische oder saure Tensidgemisch, Fettsäureesther mit Kohlenstoffkettenlängen der zu Grunde liegenden Carbonsäuren und Alkohole zwischen C1 und C22 und deren Gemische, wie beispielsweise Rapsmethylesther (diese auch mit Zusätzen als Biodiesel) oder aliphatische Alkane unverzweigter und/oder verzweigter und/oder zyklischer Konfiguration mit Kohlenstoffkettenlängen von C5 bis C22 und deren Gemische, beispielsweise Paraffine, Diesel, Heizöl verwendet werden, und die Druckluft einer Strahldüse (1) zugeführt wird, die vorzugsweise einen zu einer Engstelle (6) konvergierenden Abschnitt (7) und einen sich anschließenden divergierenden Abschnitt (8) aufweist, und die flüssige Substanz vorzugsweise vor der Strahldüse (1), oder in einer anderen Ausführung vor, in oder nach der Engstelle (6) der Strahldüse in die Druckluftströmung eindosiert wird.