baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015942-A1 (DE)
Title: Kamerabasierter Fahrzeuglichtassistent
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs bezüglich der Aktivierung (Deaktivierung) der Fahrzeugbeleuchtung/Fahrzeuglichtanlage. Die Aufgabe der Erfindung ist es, gegenüber dem Stand der Technik eine Verbesserung zu schaffen, mittels dieser Fahrten ohne Licht (obwohl dies erforderlich wäre) wirkungsvoll verhindert werden können. Gelöst wird diese Aufgabe mittels einem Assistenzsystem bzw. einem zugehörigem Verfahren zur Lichtsteuerung für ein Kraftfahrzeug (10), das zumindest a) ein erstes Sensorsystem (1.1) zur Erfassung von vorrausfahrenden und/oder entgegenkommenden Fahrzeugen (3, 4), insbesondere ein Kamerasystem, und b) eine mit dem Sensorsystem (1.1) verbundene Steuereinheit (1.3) zur Lichtsteuerung, und c) mindestens zwei Scheinwerfer (1.4) zur Erzeugung von Lichtkegeln umfasst, d) wobei die Steuereinheit (1.3) zur Lichtsteuerung in Abhängigkeit von der Erfassung der Objekteigenschaften der weiteren vorrausfahrenden und/oder entgegenkommenden Fahrzeugen (3, 4), welche den selben Streckenabschnitt befahren, ein Signal zur Steuerung (1.6) der Scheinwerfer (1.4) ausgibt, wobei e) das Signal zur Steuerung (1.6) der Scheinwerfer (1.4) als Funktion einer statistischen Auswertung der Objekteigenschaften der weiteren vorrausfahrenden und/oder entgegenkommenden Fahrzeugen (3, 4) erfolgt.
Patent DE-102015100806-A1 (DE)
Title: Biokompatibles Formteil
Inventor: ALEXAKIS ANTONIS
IPC: A61F2/28
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein biokompatibles Formteil zur Unterstützung der Knochenneubildung, insbesondere der Neubildung eines Kieferknochens oder Kieferknochenabschnittes in einem Säugetier, bevorzugt einem Menschen, wobei das Formteil für das Auflegen auf dem Kieferknochen geeignet und als Vollkörper ausgebildet ist, eine Zusammensetzung zur Herstellung eines biokompatiblen Formteils, ein Verfahren zur Herstellung eines biokompatiblen Formteils, eine Verwendung eines biokompatiblen Formteils sowie ein Kit umfassend mehrere Formteile.
Patent DE-102015103196-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleistungsarchitektur mit geteilten Stromschienen
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein Fahrwerk, eine Kraftmaschine, ein Getriebe, eine elektrische Maschine, die betrieben werden kann, um die Kraftmaschine selektiv mit Leistung zu versorgen, und ein elektrisches System. Das elektrische System umfasst ein DC-Vortriebsenergiespeichersystem (P-ESS) und ein DC-Zusatz-ESS (A-ESS). Positive Anschlüsse der beiden ESS sind elektrisch miteinander verbunden. Der negative Anschluss des A-ESS ist mit dem Fahrwerk als elektrischer Masse verbunden. Der negative Anschluss des P-ESS ist mit der Masse nicht verbunden, so dass Spannungsniveaus des negativen Anschlusses der P-ESS mit Bezug auf die Masse floaten. Ein Leistungsumrichtermodul (PIM) ist über einen A/C-Vortriebsbus mit der MGU und den positiven und negativen Anschlüssen des P-ESS verbunden. Positive Eingabeanschlüsse und Ausgabeanschlüsse eines DC/DC-Umsetzersystems sind aneinander gebunden und mit positiven Anschlüssen des P-ESS und des A-ESS verbunden. Ein negativer Eingabeanschluss des DC/DC-Umsetzersystems ist mit dem negativen Anschluss des P-ESS elektrisch verbunden.
Patent DE-102015104471-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum verbessern der genauigkeit der kraftstoffzufuhr, indem eigenschaften von kraftstoffeinspritzventilen erlernt und kompensiert werden
Inventor: SHIBATA JONATHAN T
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein System zur Kraftstoffsteuerung in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Parameterbestimmungsmodul, ein Parameterlernmodul und ein Einspritzventil-Treibermodul. Das Parameterbestimmungsmodul bestimmt einen Parameter eines Kraftstoffeinspritzventils in einer Kraftmaschine bei einer Betriebsbedingung der Kraftmaschine. Das Parameterlernmodul identifiziert Indexwerte in einer Tabelle auf der Grundlage der Kraftmaschinenbetriebsbedingung und justiert erlernte Werte des Kraftstoffeinspritzventilparameters, die den Indexwerten entsprechen, auf der Grundlage des bestimmten Werts des Kraftstoffeinspritzventilparameters. Das Einspritzventil-Treibermodul legt auf der Grundlage der erlernten Werte selektiv Leistung an das Kraftstoffeinspritzventil an.
Patent DE-102015104887-A1 (DE)
Title: Rohrprodukt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: C25D5/48
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rohrprodukt (1) mit einem Grundrohr (10) aus einer Stahllegierung mit einer Innenumfangsfläche und einer Außenumfangsfläche, wobei das Grundrohr (10) auf zumindest auf einem Teil der Umfangsflächen ein Beschichtungssystem (100) aufweist, das den folgenden Schichtaufbau aufweist:  – Zinkschicht (11) mit einem überwiegenden Zinkanteil;  – Passivierungsschicht (12);  – Versiegelungsschicht (13);  Das Rohrprodukt ist dadurch gekennzeichnet, dass  die Zinkschicht (11) mindestens drei Lagen (110) umfasst,  die Passivierungsschicht (12) Cr-VI-frei ist,  die Versiegelungsschicht (13) organische Verbindungen aufweist und  die Versiegelungsschicht (13) auf der Passivierungsschicht (12) eine Schichtdicke zwischen 0,5 und 15µm aufweist.  Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rohrproduktes (1).
Patent DE-102015106226-A1 (DE)
Title: Prüfen eines Textils auf Beschädigungen
Inventor: BRECKENFELDER CHRISTOF
IPC: G01N27/22
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Prüfen eines Textils auf Beschädigungen. Dazu ist eine Anordnung mit einem Textil (4), einer Schaltung (2) und einem Kondensator (3) vorgesehen, wobei das Textil (4) wenigstens bereichsweise eine Schicht (5) mit einer leitfähigen Substanz aufweist und die Schaltung (2) einen elektrischen Ausgang (11) und einen elektrischen Eingang (12) aufweist, mit ihrem elektrischen Ausgang (11) über den Kondensator (3) an einer ersten Stelle mit der leitfähigen Schicht (5) elektrisch verbunden ist, mit ihrem elektrischen Eingang (12) an einer zweiten, von der ersten Stelle verschiedenen Stelle mit der leitfähigen Schicht (5) elektrisch verbunden ist und einen Mikroprozessor (6) aufweist, mit der der Kondensator (3) elektrisch aufladbar ist und mit der die Aufladezeitdauer bis zur Aufladung des Kondensators (3) und/oder die Entladezeitdauer bis zur Entladung des Kondensators (3) über die leitfähige Schicht (5) erfassbar ist. Erfindungsgemäß wird damit eine einfache Möglichkeit bereitgestellt, Textilien auf verlässliche Weise auf Beschädigungen prüfen zu können.
Patent DE-102015111892-A1 (DE)
Title: Dachhimmelanordnung
Inventor: SCHMISS WALDEMAR
IPC: B60R21/214
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachhimmelanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Dachhimmel (3), der in einem Verbindungsbereich (11) mit einer Säule (5) verbunden ist, mit einem Airbagaustrittsbereich, der benachbart zu dem Verbindungsbereich (11) angeordnet ist, und mit einem Überlappungsbereich (12), in welchem sich der Dachhimmel (3) und eine Säulenverkleidung (8) in dem Verbindungsbereich (11) überlappen. Um eine Dachhimmelanordnung für ein Kraftfahrzeug zu verbessern, weist der Dachhimmel (3) eine Verlängerung (22) auf, durch welche der Überlappungsbereich (12), in welchem sich der Dachhimmel (3) und die Säulenverkleidung (8) in dem Verbindungsbereich überlappen, vergrößert wird.
Patent DE-102015114203-A1 (DE)
Title: Kameragehäuse-Objektivsystem
Inventor: KHOLOPOV ANDREJ
IPC: G02B7/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kameragehäuse-/Objektivsystem (2), umfassend ein Kameragehäuse (3) für eine Kamera (1) sowie ein Objektiv (4) mit einer Objektivlängsachse (15). Das Kameragehäuse-/Objektivsystem umfasst des Weiteren ein Feststellmittel (10, 12) zum Feststellen der Lage des Objektivs. Gemäß der Erfindung umfasst das Feststellmittel ein mit dem Objektiv oder einem Objektivanschluss (5) verbundenes Anschlagelement (10), sowie ein elastisches Element (12), das zwischen dem Anschlagelement und dem Objektivanschluss oder zwischen dem Anschlagelement und dem Objektiv angeordnet ist, wobei das elastische Element zum Feststellen der Lage des Objektivs zwischen dem Anschlagelement und dem Objektivanschluss oder zwischen dem Anschlagelement und dem Objektiv zusammengepresst wird, wobei ein Spalt (18) zwischen dem Anschlagelement und dem Objektivanschluss oder zwischen dem Anschlagelement und dem Objektiv verbleibt. Diese „elastische Pressung“ ermöglicht es, eine Feineinstellung der Lage des Objektivs in Bezug auf den Objektivanschluss vorzunehmen, ohne die Pressung hierzu jedesmal wieder lösen zu müssen.
Patent DE-102015120628-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur aufeinander abgestimmten Steuerung von wenigstens zwei Parallelkinematik-Robotern
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es ist eine Anordnung (10) offenbart, die wenigstens zwei in räumlicher Nähe zueinander befindliche Parallelkinematik-Roboter (12A, 12B) umfasst, deren Arbeitsbereiche sich überschneiden und einen übergreifenden Gesamtarbeitsbereich bilden, der eine größere Fläche und/oder ein größeres Volumen abdeckt als die einzelnen Arbeitsbereiche jedes der Parallelkinematik-Roboter (12A, 12B). Die Bewegungssteuerungen von jeweils an Stellarmen (20) der wenigstens zwei Parallelkinematik-Roboter (12A, 12B) beweglich aufgehängten Manipulatoren (16) bzw. Werkzeugträgern (26) sind zur Bildung eines innerhalb des Gesamtarbeitsbereichs abgestimmten Bewegungs- und/oder Handhabungsprofils und/oder zur Vermeidung von Kollisionen der jeweiligen Stellarme (20), Manipulatoren (16) und/oder Werkzeugträger (26) aufeinander abgestimmt und/oder unter gegenseitiger Berücksichtigung der Steuerbefehle für die Bewegungen des jeweils anderen Manipulators (16) bzw. Werkzeugträgers (26) miteinander gekoppelt. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Nutzung und Steuerung von wenigstens zwei in räumlicher Nähe zueinander befindlichen Parallelkinematik-Robotern (12A, 12B), deren Arbeitsbereiche sich überschneiden und einen übergreifenden Gesamtarbeitsbereich bilden.
Patent DE-102015200952-A1 (DE)
Title: Stapelscheiben-Wärmeübertrager
Inventor: RENZ MARCO
IPC: F28F3/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stapelscheiben-Wärmeübertrager (1), insbesondere ein Ladeluftkühler, mit einem Hochtemperatur-Kühlmittelkreislauf (HT) und einem Niedertemperatur-Kühlmittelkreislauf (NT), mit aufeinandergestapelten Wärmetauscherplatten (2), die von zwei Kühlmitteln (3, 4) mit unterschiedlichem Temperaturniveau im Hochtemperatur-Kühlmittelkreislauf (HT) und im Niedertemperatur-Kühlmittelkreislauf (NT) einerseits und einem zu kühlenden Medium (5), insbesondere Ladeluft, andererseits durchströmt sind. Erfindungswesentlich ist dabei,  – dass die Wärmetauscherplatten (2) eine Trennwand (6) zur Trennung des Hochtemperatur-Kühlmittelkreislaufs (HT) und des Niedertemperatur-Kühlmittelkreislaufs (NT) aufweisen,  – dass der Hochtemperatur-Kühlmittelkreislauf (HT) einen mittigen und an die Trennwand (6) angrenzenden HT-Kühlmitteleinlass (9) und der Niedertemperatur-Kühlmittelkreislaufs (NT) einen ebenfalls mittigen und an die Trennwand (6) angrenzenden NT-Kühlmittelauslass (10) aufweisen.
Patent DE-102015201581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines reflektiven optischen Elements für die EUV-Lithographie
Inventor: DIER OLIVER
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-01-29
Abstract: Zur schonenden Herstellung eines reflektiven optischen Elements für die EUV-Lithographie wird ein Verfahren vorgeschlagen mit den Schritten: – Bereitstellen (101) eines Substrats; – Aufbringen (103) einer im extrem ultravioletten Wellenlängenbereich reflektierenden Beschichtung; – Aufbringen (105) einer Schutzschicht auf die Oberfläche der reflektierenden Beschichtung; – Weiterbearbeiten (107) des reflektiven optischen Elements; – Entfernen der Schutzschicht, wobei in einem ersten Entfernungsschritt (109) nichtselektiv Material entfernt wird und anschließend in einem zweiten Entfernungsschritt (111) Schutzschichtmaterial selektiv derart entfernt wird, dass die ursprüngliche Oberfläche der reflektierenden Beschichtung freigelegt wird.
Patent DE-102015203496-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben oder zum Auslegen einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: EICHMEIER JOHANNES
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-02-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben oder zum Auslegen einer Brennkraftmaschine (1), mit folgenden Schritten vorgeschlagen: – Bestimmen eines Klopforts in wenigstens einem Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) bei klopfender Verbrennung, wobei – abhängig von dem bestimmten Klopfort wenigstens eine Maßnahme zur Verhinderung einer klopfenden Verbrennung an dem bestimmten Klopfort durchgeführt wird.
Patent DE-102015203583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckanstellung und Druckabstellung in einem Druckwerk einer Druckmaschine
Inventor: PAPENMEYER AXEL
IPC: B41F13/40
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Druckanstellung und Druckabstellung in einem Druckwerk einer Druckmaschine, enthaltend einen beidseitig in Exzenterlagern (4.1) aufgenommenen Gummizylinder (2), ein erstes, über ein Stellgetriebe (5) den Exzenterlagern (4.1) des Gummizylinders (2) zugeordnetes Stellglied zur Druckanstellung und Druckabstellung und ein zweites, im Gestell der Druckmaschine gelagertes und der Papierdickeneinstellung dienendes Stellglied, wobei zwischen dem ersten Stellglied und dem zweiten Stellglied eine über ein Lager (13) drehbeweglich dem Gestell zugeordnete Koppel vorgesehen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine rationelle Lösung zu finden, um außerhalb des konzipierten Papierdickenbereichs liegende Bedruckstoffe verarbeiten zu können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Position des Lagers (13) zum Gestell veränderbar ist.
Patent DE-102015203671-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für eine dunstabzugshaube
Inventor: GOCZOL ANDRZEJ
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinheit (1) für eine Dunstabzugshaube, die mindestens ein Filterelement (5), einen Rahmen (2) und eine zu dem Rahmen (2) in Höhenrichtung der Filtereinheit (1) versetzt angeordnete Prallplatte (3) umfasst, wobei die Prallplatte (3) über mindestens ein zu dem Rahmen (2) und der Prallplatte (3) separates Eckstück (4) an dem Rahmen (2) befestigt ist.
Patent DE-102015204214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges
Inventor: HUCKER DENNIS
IPC: G06T15/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges 1. Dieses umfasst ein Ermitteln jeweils eines ersten signifikanten Punktes 2a, 2b, 2c für vier seitliche Bereiche 5a, 5b, 5c, 5d des Fahrzeuges 1, welcher die Lage eines auf dieser Seite des Fahrzeuges 1 nächstgelegen Objektes 3 mit einem minimalen Abstand 4 zu der zugehörigen Seite des Fahrzeuges 1 beschreibt, ein Ermitteln jeweils eines zweiten signifikanten Punktes 7a für vier Eckbereiche 8a, 8b, 8c, 8d des Fahrzeuges 1, welche jeweils die Lage eines zu der jeweiligen Ecke des Fahrzeuges 1 nächstgelegen Objektes 3 mit einem minimalen Abstand 9 zu der zugehörigen Ecke des Fahrzeuges 1 beschreibt, ein Errechnen einer das Fahrzeug 1 umgebenden Hüllkurve 20, welche vier geradlinige Elemente 21a, 21b, 21c, 21d und vier Kurvenelemente 22a, 22b, 22c, 22d umfasst, wobei jedes der Kurvenelemente 22a, 22b, 22c, 22d einen Abschnitt jeweils einer Ellipse beschreibt, wobei die Hüllkurve 20 derart berechnet wird, dass diese einen maximalen Abstand zu dem Fahrzeug 1 hat und alle signifikanten Punkte 2a, 2b, 2c, 7a außerhalb oder auf der Hüllkurve 20 liegen, und ein Erfassen der Fahrzeugumgebung in Kamerabildern und Projizieren der Kamerabilder auf eine geometrische Projektionsfläche, welche Wandbereiche aufweist, die einem der Hüllkurve 20 entsprechenden Verlauf aufweisen.
Patent DE-102015204397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines charakteristischen Punktes der Hubbewegung eines Verschlusselementes eines Injektors und Einspritzsystem
Inventor: SCHWARTE ANSELM
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Ermitteln eines charakteristischen Punktes der Hubbewegung eines Verschlusselementes eines Injektors und ein Einspritzsystem beschrieben. Das Signal einer Antriebsvorrichtung für das Verschlusselement wird zum Detektieren des charakteristischen Punktes verwendet, und es erfolgt eine spezielle Aufbereitung dieses Signals. Das bereitgestellte Signal wird auf die Soll-Signalsteigung gekippt, und es wird ein Minimum oder Maximum des gekippten Signals bestimmt und hieraus der charakteristische Punkt der Hubbewegung des Verschlusselementes ermittelt. Das Einspritzsystem weist einen Sensor auf, der dazu eingerichtet ist, ein Signal der Antriebsvorrichtung für den charakteristischen Punkt bereitzustellen, sowie eine Recheneinheit, die dazu eingerichtet ist, die spezielle Signalaufbereitung durchzuführen.
Patent DE-102015205156-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerassistenz
Inventor: MESZAROS ALBERT
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrerassistenz bei dem ein Fahrmanöver eines Fahrzeugs (1), welches ohne Einsatz eines Fahrerassistenzsystem ausgeführt wird, unter Verwendung von Sensoren (20) des Fahrzeugs (1) erfasst wird und ein äquivalentes Fahrmanöver, welches mit Unterstützung durch ein Fahrerassistenzsystem durchführbar ist, berechnet wird. Das erfasste Fahrmanöver und das äquivalente Fahrmanöver werden anhand mindestens eines Kriteriums bewertet und es erfolgt eine Ausgabe eines Ergebnisses der Bewertung des erfassten Fahrmanövers und des äquivalenten Fahrmanövers. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und eine zentrale Computereinrichtung, welche eingerichtet sind, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102015206943-A1 (DE)
Title: Ein Rohr aus modifizierter Mischung von Polyethylen und Polyvinylchlorid und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: LIN YUNQING
IPC: B29C48/92
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung zählt zum Gebiet des Abwasserleitungsrohres, betrifft insbesondere ein Rohr aus modifizierter Mischung aus Polyethylen (PE) und Polyvinylchlorid (PVC) sowie deren Herstellungsverfahren. Folgende technische Probleme sollten durch vorliegende Erfindung gelöst werden: das vorhandene PE-Rohr zeichnet sich durch gute Zähigkeit aus, weist jedoch schlechte Steifigkeit, hohe Kosten auf und ist schnell oxidiert; das PVC-Rohr zeichnet sich durch geringe Kosten und hohe Steifigkeit aus, weist jedoch schlechte Schlagfestigkeit und unzureichende Zähigkeit auf und ist temperaturempfindlich. Um die obengenannten Nachteile zu vermeiden, Aufgabe der Erfindung ist ein Rohr aus modifizierter Mischung von Polyethylen und Polyvinylchlorid bereitzustellen, die die folgenden Komponenten bezogen auf das Gewicht enthält:Polyethylenharz 30 bis 150 Gewichtsteile, Polyvinylchloridharz 50 bis 150 Gewichtsteile, Nanomaterialien 10 bis 30 Gewichtsteile, Pigment 0,5 bis 5 Gewichtsteile, bleifreier Stabilisator 2 bis 20 Gewichtsteile, Verarbeitungshilfsmittel 1 bis 20 Gewichtsteile, Gleitmittel 1 bis 5 Gewichtsteile, Antioxidans 0,5 bis 5 Gewichtsteile, Lichtstabilisator 0,5 bis 2 Gewichtsteile, Verträglichkeitsvermittler 1 bis 25 Gewichtsteile, Schlagfestigkeitsmodifizierer 1 bis 15 Gewichtsteile, Verstärkungsmittel 1 bis 15 Gewichtsteile, und Kupplungsmittel 0,5 bis 10 Gewichtsteile. Das erfindungsgemäße Rohr aus modifizierter Mischung von Polyethylen und Polyvinylchlorid zeichnet sich durch erhöhte Ringsteifigkeit, gute Zähigkeit, gute Alterungsbeständigkeit, erheblich verbesserte Schlagfestigkeit und reduzierte Kosten aus.
Patent DE-102015209531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung
Inventor: KORBER FRANZ
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung mit folgenden Schritten: – Stanzen eines ersten Lochs in ein erstes Blech, – Eindrücken eines Verbindungselements in das erste Loch, wobei das Verbindungselement einen ersten Abschnitt einen zweiten Abschnitt und einen zwischen den beiden Abschnitten befindlichen verjüngten Abschnitt aufweist, – Drücken eines Randes des ersten Lochs, so dass Material des ersten Blechs in den Bereich des verjüngten Abschnitts fließt.
Patent DE-102015210068-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: HILDEBRANDT ALEXANDER
IPC: B61D27/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Klimatisierungseinrichtung (10) mit einem Wärmeübertrager (40) auf einer Niederdruckseite (11) der Klimatisierungseinrichtung (10) und einem Wärmeübertrager (60) auf einer Hochdruckseite (12) der Klimatisierungseinrichtung (10), wobei ein in einem Kühlkreislauf (20) der Klimatisierungseinrichtung (10) befindliches Kühlmedium (M) auf der Hochdruckseite (12) unter einem höheren Druck als auf der Niederdruckseite (11) steht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Wärmeübertrager (40) auf der Niederdruckseite (11) in einem ersten Gehäuseabschnitt (81) der Klimatisierungseinrichtung (10) und der Wärmeübertrager (60) auf der Hochdruckseite (12) in einem zweiten Gehäuseabschnitt (82) der Klimatisierungseinrichtung (10) angeordnet ist und zwischen dem ersten und zweiten Gehäuseabschnitt (81, 82) eine Entrauchungsöffnung (400) angeordnet ist, die im Normalbetrieb der Klimatisierungseinrichtung (10) geschlossen ist und im Brandfalle geöffnet werden kann und eine Luftströmung von dem ersten in den zweiten Gehäuseabschnitt (81, 82) ermöglichen kann.
Patent DE-102015211930-A1 (DE)
Title: Separatorplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/0247
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Bipolarplatte und eine Separatorplatte für eine Brennstoffzelle Separatorplatte umfasst einen ersten Medienanschlussbereich auf einer ersten Seite der Separatorplatte und einen zweiten Medienanschlussbereich auf einer zweiten Seite der Separatorplatte. Die zweite Seite ist gegenüberliegend von der ersten Seite angeordnet. Eine aktive Fläche ist zwischen dem ersten und dem zweiten Medienanschlussbereich angeordnet. Mindestens ein Verteilerkanal erstreckt sich vom ersten oder zweiten Medienanschlussbereich in Richtung des jeweils gegenüberliegenden ersten oder zweiten Medienanschlussbereichs. Im Verteilerkanal sind Versteifungserhebungen vorgesehen.
Patent DE-102015213002-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von mit Sediment und Leichtflüssigkeiten belastetem Wasser
Inventor: WEISS GEBHARD
IPC: B01D21/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von mit Sediment und Leichtflüssigkeit belastetem Wasser, mit einem zylindrischen oder kubischen Behälter mit einem Deckel, wobei der Deckel zum Verschließen einer Oberseite des Behälters vorgesehen ist, einem Wasserzulauf in den Behälter, einem Wasserauslauf aus dem Behälter, wobei der Wasserzulauf und der Wasserauslauf im Wesentlichen radial zu einer Hochachse des Behälters angeordnet sind, die sich zwischen einem Boden und der Oberseite des Behälters erstreckt, einem Sammelraum für Sediment im Bereich des Bodens des Behälters und mehreren Strömungsleitplatten, die zwischen sich mehrere parallele Strömungswege bilden und die untereinander zu einem Paket verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, um in einem Reinigungsvorgang die Strömungsleitplatten relativ zu dem Behälter zu bewegen.
Patent DE-102015213037-A1 (DE)
Title: Erfassen von Biomasse
Inventor: BRUNS AARON J
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-07-13
Abstract: Ein Erntefahrzeug interagiert so mit Pflanzen, dass ein Ernteteil von einem Biomasseteil von jeder der Pflanzen getrennt wird. Mindestens ein Sensor, der von dem Erntefahrzeug getragen wird, gibt ein Signal basierend auf einem Merkmal des Biomasseteils aus.