baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016224206-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: MATSUOKA EIJI
IPC: G06F9/52
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung für ein Fahrzeug beinhaltet mehrere Prozessoren (10, 20), eine gemeinsame Speichereinheit (33, 41) auf die durch mehreren Prozessoren zugegriffen werden kann, ein Programm (31a, 31b) zum Ausführen durch die Prozessoren und einschließlich mehrerer Ausschlusssteuerungen zum Beschränken, dass Zugriffe durch die Prozessoren auf die gemeinsame Speichereinheit miteinander konkurrieren, eine Speichereinheit (32, 32a), die eine Ausführungshistorie entsprechend jeder Ausschlusssteuerung speichert und angibt, welche Ausschlusssteuerung durch welchen Prozess ausgeführt wurde. Jeder Prozessor ist ausgelegt, um die Ausschlusssteuerung auszuführen, die durch die gespeicherte Ausführungshistorie als durch die mehreren Prozessoren ausgeführt angegeben ist. Jeder Prozessor ist ausgelegt, um die Ausschlusssteuerung nicht auszuführen, die als nicht durch die mehreren Prozessoren ausgeführt angegeben ist.
Patent DE-102016225270-A1 (DE)
Title: Verfahren, anwendungsprozessor, und mobiles endgerät zum verarbeiten eines referenzbildes
Inventor: SEO YOUNGIL
IPC: H04N19/50
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ein Verfahren eines Anwendungsprozessors, der einen Prozessor, einen Videocodierer, einen Speicher, und einen Graphik-Verarbeitungseinheit umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Modifizieren, basierend auf einem Modifikations-Parameter, von einem Referenzbild zum Erzeugen eines modifizierten Referenzbildes, wobei das Referenzbild so konfiguriert ist, dass es in dem Speicher gespeichert wird, und Bestimmen von Bewegungsinformationen, die mit einem Codierungsblock eines aktuellen Bildes verknüpft sind, wobei das aktuelle Bild und das Referenzbild zeitlich unterschiedlich sind. Die Bewegungsinformationen sind mit wenigstens dem Modifikations-Parameter und/oder dem modifizierten Referenzbild verknüpft.
Patent DE-102017002151-A1 (DE)
Title: Card Device mit Applets und Weitergabe von APDUs an Applets
Inventor: GIBIS OLIVER
IPC: G06K19/073
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung schafft ein Card Device, mit funktionalen Applets und einem AID Applet sowie einer Weitergabetabelle, die an das AID Applet adressierte Kommandos an funktionale Applets weiterleitet.
Patent DE-102017003332-A1 (DE)
Title: Bettsystem
IPC: A47C21/04
Filed: 2017-03-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Bettsystem (10) mit einem Unterbau (12) und einer Matratze (14), wobei der Unterbau (12) ein- oder mehrteilig und die Matratze (14) ein- oder mehrschichtig ausgebildet und der Unterbau (12) und die Matratze (14) korrespondierende Löcher (16, 20, 22) zur Belüftung aufweisen.
Patent DE-102017100682-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem mit Ammoniak- und Wasserstofferzeugung
Inventor: KOTRBA ADAM J
IPC: F02M25/10
Filed: 2017-01-16
Abstract: Ein Abgasnachbehandlungssystem enthält eine in einem Auslasskanal vorgesehene Abgasbehandlungskomponente, einen ein wässriges Reagens enthaltenden Behälter und eine elektrochemische Zelle, die mit dem Behälter in Verbindung steht und zum Empfang des wässrigen Reagens davon konfiguriert ist. Die elektrochemische Zelle ist dazu konfiguriert, das wässrige Reagens in ein erstes Abgasbehandlungsfluid und ein zweites Abgasbehandlungsfluid umzuwandeln. Eine Steuerung steht mit der elektrochemischen Zelle in Verbindung. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, Mengen und/oder die Zusammensetzung sowohl des durch die elektrochemische Zelle erzeugten ersten Abgasbehandlungsfluids als auch zweiten Abgasbehandlungsfluids zu variieren. Ein Injektor steht mit der elektrochemischen Zelle und dem Auslasskanal in Verbindung und ist dazu konfiguriert, das erste Abgasbehandlungsfluid oder das zweite Abgasbehandlungstluid von der elektrochemischen Zelle zu empfangen und das eine Abgasbehandlungsfluid an einer sich stromaufwärts der Abgasbehandlungskomponente befindenden Stelle in den Auslasskanal einzudosieren.
Patent DE-102017101298-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fräsen einer Längskanten Innennaht
Inventor: KORN DANIEL
IPC: B23K9/235
Filed: 2017-01-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Fräsvorrichtung für Längskanten einer Innennaht eines Rohrschusses, der einen Durchmesser von mindestens 4,50 m hat, um-fassend einen längsverfahrenden Fräskopf und ein Verfahren zur Schweißnaht-vorbereitung einer Innennaht eines gebogenen Rohrschusses mit einem Durchmesser von mindestens 4,5 m. Die bisherige unwirtschaftliche Bearbeitung großer Bleche, die erst aufgrund der großen Rohrdurchmesser entstanden ist, lässt sich mit der erfindungsgemäßen Fräsvorrichtung und dem erfindungsgemäßen Fräsverfahren umgehen.
Patent DE-102017103257-A1 (DE)
Title: Kanülensystem der automatischen Spulmaschine und Kanülenverfahren
Inventor: SHAO MINGDONG
IPC: B65H67/06
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kanülensystem der automatischen Spulmaschine und Kanülenverfahren, umfaßt ein Steuersystem, eine Garnspulenübertragungsvorrichtung, eine Vorrichtung zum Feststellen des großen und kleinen Kopfs der Garnspule, einen in der Nähe von dem Ausgangsende der Garnspulenübertragungsvorrichtung angeordneten Garnspulenauslöser, einen stationären Trichter, einen beweglichen Trichter, einen Palettenkanal und eine Palette, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem stationären Trichter und dem beweglichen Trichter eine längenveränderbare Anschlagplatte angeordnet ist, und wobei die längenveränderbare Anschlagplatte mit einem Antriebsmechanismus verbunden ist, und wobei in der Nähe von dem stationären Trichter ein Sensor angeordnet ist, der feststellt, ob in dem stationäre Trichter eine Garnspule vorhanden ist, und wobei der Sensor mit dem Steuersystem verbunden ist, und wobei der Antriebsmechanismus unter Kontrolle des Steuersystems die längenveränderbare Anschlagplatte antreibt, so dass sie den unteren Anschluss des stationären Trichter verstopft oder ihn verlässt, und wobei die in denstationären Trichter eintretende Garnspule sich auf der längenveränderbaren Anschlagplatte aufrichtet, und wobei der Antriebsmechanismus unter Kontrolledes Steuersystems die längenveränderbare Anschlagplatte antreibt, so dass sie schnell den unteren Anschluss des stationären Trichters verlässt, wenn unterhalb des beweglichen Trichters eine Palette auf die Kanülen wartet, und wobei die Garnspule im stationären Trichter zuerst mit einem nach untengerichteten großen Kopf senkrecht in den beweglichen Trichter fällt und dann senkrecht auf die Palette gesteckt wird. Die Struktur ist einfach und kompakt, kann die Kanülenleistung verbessern. Mit dem rationalen Kanülenzeitverlauf wird die Garnspulenfallzeit reduziert und die Kanüleneffizienz erhöht.
Patent DE-102017105997-A1 (DE)
Title: Sendeeinrichtung für eine optische Erfassungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem spezifischen Vormontagemodul, optische Erfassungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NGUYEN HO-HOAI-DUC
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sendeeinrichtung (6) für eine optische Erfassungseinrichtung (5) eines Kraftfahrzeugs (1), mit zumindest einer Lichtquelleneinheit (32), mit einer Optikeinrichtung (17), welche eine Abstrahlform eines von der zumindest einen Lichtquelleneinheit (32) ausgesendeten Lichts beeinflusst, wobei mittels der Sendeeinrichtung (6) das Licht in eine Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1) aussendbar ist, wobei die Sendeeinrichtung (6) ein Gehäuse (15) aufweist, in dem die Lichtquelleneinheit (32) und die Optikeinrichtung (17) angeordnet sind und dadurch ein Vormontagemodul (16) zur Montage auf einer Leiterplatte (36) der Sendeeinrichtung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102017107286-A1 (DE)
Title: Losdrehsicherung für eine Mutter und Schraubverbindung mit einer solchen Losdrehsicherung
Inventor: SHI MINZHE
IPC: F16B39/32
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Losdrehsicherung für eine auf einen Schaft aufgeschraubte Mutter;- mit einem zwischen dem Schaft und der Mutter vorgesehenen Freilauf mit Klemmkörper(n);- mit einer Schalteinrichtung, die zwischen einem Montagemodus und einem Demontagemodus schaltbar ist, wobei die Schalteinrichtung in dem Demontagemodus an dem wenigstens einen Klemmkörper angreift, um die Blockierfunktion aufzuheben.
Patent DE-102017108189-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ARAI TAKAFUMI
IPC: F21V27/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst: eine Lichtquelleneinheit (100), die ein lichtemittierendes Element (110) und ein erstes Gehäuse (120), in dem der Lichtemitter (110) aufgenommen ist, umfasst; eine Kommunikationseinheit (200), die einen Funkempfänger (210), der ein drahtloses Signal zum Steuern eines Lichtemissionszustands des Lichtemitters (110) empfängt, und ein zweites Gehäuse (220), in dem der Funkempfänger (210) aufgenommen ist, umfasst; eine erste Stromleitung (300), die einen Stecker (310) umfasst und die mit der Kommunikationseinheit (200) verbunden ist; und eine Leistungquelle (500), die Leistung erzeugt, die bewirkt, dass der Lichtemitter (110) Licht emittiert, wobei die durch den Stecker (110) erhaltene Leistung genutzt wird.
Patent DE-102017108384-A1 (DE)
Title: Vielschichtbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Vielschichtbauelements
Inventor: PÜRSTINGER THOMAS
IPC: H01C7/18
Filed: 2017-04-20
Abstract: Es wird ein Vielschichtbauelement (10) angegeben aufweisend einen Grundkörper mit- wenigstens zwei Außenelektroden (11, 11),- wenigstens einer ersten und einer zweiten Innenelektrode (12, 12'), wobei jeweils eine Innenelektrode (12, 12') elektrisch leitend mit einer Außenelektrode (11, 11') verbunden ist,- einer Mehrzahl von keramischen Schichten (14), wobei die keramischen Schichten (14) die Innenelektroden (12, 12') umfassen,- wenigstens einer dielektrischen Schicht (15), wobei die dielektrische Schicht (15) entlang einer Stapelrichtung (20) der keramischen Schichten (14) betrachtet zwischen den Innenelektroden (12, 12') angeordnet ist, und wobei die dielektrische Schicht (15) auf wenigstens einen Teilbereich einer der keramischen Schichten (14) aufgedruckt ist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Vielschichtbauelements angegeben, das die Funktion eines Varistors mit integriertem ESD-Schutzbauelement aufweist.
Patent DE-102017109595-A1 (DE)
Title: Staubsauger und Bodendüse für einen Staubsauger
Inventor: PENNER MARKUS
IPC: A47L9/04
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für einen Staubsauger. Die Bodendüse weist einen Korpus auf, in dem ein Saugkanal ausgeformt ist, wobei in dem Saugkanal ein Aufnahmeabschnitt zum Aufnehmen einer Bürsteneinheit angeordnet ist. Die Bodendüse weist auch eine Bürsteneinheit auf. Die Bürsteneinheit ist in dem Aufnahmeabschnitt des Korpus aufnehmbar oder aufgenommen. Die Bürsteneinheit weist eine um eine erste Drehachse (361) drehbar gelagerte Borstenwalze (232) mit Borsten (234) und eine um eine zweite Drehachse (362) drehbar gelagerte Hülse (236) auf. Die erste Drehachse (361) und die zweite Drehachse (362) sind voneinander versetzt. Die Hülse (236) weist in einer Mantelfläche (338) zumindest eine Durchgangsöffnung (339) auf. Die Borstenwalze (232) ist zumindest teilweise innerhalb der Hülse (236) aufgenommen angeordnet. Dabei erstreckt sich ein von einer Drehposition der Borstenwalze (232) relativ zu der Hülse (236) abhängiger Teil der Borsten (234) der Borstenwalze (232) durch die zumindest eine Durchgangsöffnung (339) hindurch aus der Hülse (236) heraus. Die Bodendüse weist ferner zumindest eine Schneideinrichtung (350) zum Zerschneiden von um die Bürsteneinheit gewickelten, fadenförmigen Objekten auf. Die zumindest eine Schneideinrichtung (350) ist in dem Aufnahmeabschnitt des Korpus angeordnet. Die Bodendüse weist zudem zumindest eine Abstreifeinrichtung (240) zum Abstreifen der fadenförmigen Objekte von der Bürsteneinheit entlang der Drehachsen (361, 362) zu der zumindest einen Schneideinrichtung (350) auf. Die zumindest eine Abstreifeinrichtung (240) ist in dem Aufnahmeabschnitt des Korpus benachbart zu der zumindest einen Schneideinrichtung (350) angeordnet.
Patent DE-102017109617-A1 (DE)
Title: Handgranate zur Erzeugung von Rauch
Inventor: MOHRMANN HOLGER
IPC: F42B12/46
Filed: 2017-05-04
Abstract: Handgranate zur Erzeugung von Rauch mit einem Gehäuse, welches Ausströmöffnungen für den zu erzeugenden Rauch umfasst. Weiterhin umfasst die Handgranate einen Zünderkopf, welcher Mittel zur Zündung der Handgranate beinhaltet und eine Anzünd- und Verzögerungsstrecke. Mittels Zünderkopf sowie der Anzünd- und Verzögerungsstrecke kann eine Wirkladung gezündet werden, welche ein Trägergas im Gehäuse entstehen lässt. In der Handgranate ist weiterhin ein Effektbereich vorgesehen, über welchen mindestens ein Effektmodul der Handgranate zugeführt werden kann. Das Effektmodul enthält einen Wirkstoff, welcher aufgrund von Wärmeeinwirkung in seinen gasförmigen Aggregatzustand übergehen kann und zusammen mit dem Trägergas aus den Ausströmöffnungen austreten kann.
Patent DE-102017109662-A1 (DE)
Title: Stator in einem Elektromotor und Verfahren zur Herstellung eines Stators
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K15/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) in einem Elektromotor und ein Verfahren zur Herstellung eines Stators, insbesondere in einem Dosierpumpenmotor für Medikamentenabgabesysteme, mit einer Mehrzahl von auf geblechten und mit einer Isolierung (9, 10) versehenen Statorpolkernen (3) gewickelten Einzelspulen (4), wobei die Isolierung (9, 10) Anschlusskontakte (5) zur Kontaktierung der Einzelspulen (4) mit einer Leiterplatte (6) trägt, wobei die Anschlusskontakte (5) in der Leiterplatte (6) eingepresst sind. Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Stator für eine kompakte Baugröße zu sorgen und für einfache und wirtschaftliche Fügeprozesse. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 und die Merkmale der Verfahrensansprüche 11 und 12 gelöst.
Patent DE-102017110999-A1 (DE)
Title: Bürstenstopfmaschine
Inventor: SOMMER GUIDO
IPC: A46D3/04
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Bürstenstopfmaschinen. Hierzu wird die Bürstenstopfmaschine (1) vorgeschlagen, die den Materialkasten (2) mit zumindest einem Materialkanal (5) umfasst. Der Materialkanal (5) weist den Boden (14) und den Deckel (15) auf, wobei sowohl der Boden (14) als auch der Deckel (15) hinsichtlich ihres Abstands zu einer Bewegungsebene, in der der Bündelabteiler (7) der Bürstenstopfmaschine (1) zwischen dem Materialkasten (2) und dem Stopfwerkzeug (4) bewegbar ist, veränderlich sind. Dies mit dem Ziel, auf besonders einfache und zuverlässige Weise asymmetrisch zu faltende Borstenbündel für die Verankerung in einem bereitgehaltenen Bürstenkörper an das Stopfwerkzeug (4) zu übergeben (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102017120943-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines MOSFETs
Inventor: RIEGLER ANDREAS
IPC: H01L29/417
Filed: 2017-09-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines MOSFET Halbleiterbauelements umfasst das Bereitstellen eines Wafers aufweisend einen Halbleiterkörper (40) umfassend eine erste Seite (101), ein erstes Halbleitergebiet (1) benachbart zur ersten Seite, ein zweites Halbleitergebiet (2) benachbart zur ersten Seite und einen ersten pn-Übergang (14) mit dem ersten Halbleitergebiet (1) bildend, und ein drittes Halbleitergebiet (3) benachbart zur ersten Seite und einen zweiten pn-Übergang (15) mit dem zweiten Halbleitergebiet (2) bildend, eine auf der ersten Seite (101) angeordnete erste dielektrische Schicht (13a, 13b), eine in der ersten dielektrischen Schicht (13a, 13b) eingebettete Gateelektrode (12), und eine auf der ersten dielektrischen Schicht (13a, 13b) angeordnete zweite dielektrische Schicht (13c). Benachbart zur Gateelektrode (12) wird ein Graben (50') durch die erste dielektrische Schicht (13a, 13b) und die zweite dielektrische Schicht (13c) gebildet. An einer Seitenwand (52) des Grabens (50) und eine dielektrische Abstandshalter (13s) gebildet. Der Graben (50') wird in den Halbleiterkörper ausgedehnt, um einen Kontaktgraben (50) zu bilden.
Patent DE-102017122949-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung elektrischer Energie bei Leichtfahrzeugen
Inventor: BAUMEISTER KARLHEINZ
IPC: B62M6/40
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auch eine Vorrichtung zur Rückgewinnung elektrischer Energie bei Leichtfahrzeugen (10, 110), mit einer Generatoreinheit (44), die potentielle Energie oder kinetische Energie in elektrische Energie umwandelt, die einer Energiespeichereinheit (32) zugeführt wird, um als Antriebsenergie zur Verfügung zu stehen, wobei die Umwandlung fahrzustandsabhängig und/oder unter Ausnutzung von Nebenbewegungen des Leichtfahrzeugs erfolgt. Die Offenbarung bezieht sich ferner auf ein Leichtfahrzeug (10, 110) mit einer Energierückgewinnungsvorrichtung und mit einem elektromotorischen Antrieb oder Hilfsantrieb (30), mit einem Energiespeicher, dem die gewonnene elektrische Energie zuführbar ist, und mit einer Steuereinheit (66), wobei die Steuereinheit (66) vorzugsweise einen Intensitätsgrad der Energierückgewinnung regelt.
Patent DE-102017124318-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Felge eines Rades
Inventor: BAUMANN HANS-UWE
IPC: B60B3/14
Filed: 2017-10-18
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Felge (4) eines Rades an einer Radnabe (6) eines Radträgers (8) eines Kraftfahrzeuges mit einer Zentralschraube (10), die an einem Befestigungsabschnitt (12) ein Außengewinde (14) aufweist, das in ein Innengewinde (16) eines Radnabenabsatzes (18) der Radnabe (6) eingreift, wobei ein Spannmittel (20) vorgesehen ist, das eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Radnabenansatz (18) und der Zentralschraube (10) herstellt, wobei eine Verriegelungsanordnung (28) vorgesehen ist, die in einer Verschlussposition ein unbeabsichtigtes Lösen der Zentralschraube (10) verhindert, wobei die Verriegelungsanordnung (28) ein Trägerorgan (30) und ein Sperrorgan (32) aufweist, wobei das Sperrorgan (32) gegenüber dem Trägerorgan (30) durch ein Verriegelungsfederorgan (34) vorgespannt ist und in Axialrichtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrorgan (32) über Sicherungsmittel (40) unverlierbar im Trägerorgan (30) angeordnet ist. ist.
Patent DE-102017129955-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem barrierengebiet
Inventor: LEENDERTZ CASPAR
IPC: H01L29/739
Filed: 2017-12-14
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Transistor. Der Transistor umfasst ein Driftgebiet eines ersten Leitfähigkeitstyps in einem Halbleitersubstrat mit einer ersten Hauptoberfläche und einem Bodygebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps zwischen dem Driftgebiet und der ersten Hauptoberfläche. Der Transistor umfasst ferner eine Vielzahl von Gräben in der ersten Hauptoberfläche. Die Gräben strukturieren das Halbleitersubstrat in eine Vielzahl von Mesastrukturen, die eine erste Mesastruktur und eine Dummy-Mesastruktur umfassen. Die Vielzahl von Gräben umfasst einen aktiven Graben. Die erste Mesastruktur und die Dummy-Mesastruktur sind jeweils an gegenüberliegenden Seite des aktiven Grabens angeordnet. Ferner umfasst der Transistor eine in dem aktiven Graben angeordnete Gateelektrode und ein Sourcegebiet des ersten Leitfähigkeitstyps in der ersten Mesastruktur. Die erste Mesastruktur ist eingerichtet, einen einseitigen Kanal des Transistors auszubilden.
Patent DE-102017130944-A1 (DE)
Title: Nachlauffreie Spritze, insbesondere zur Verabreichung dentaler pastöser Zusammensetzungen
Inventor: KONDZIELA MIKE
IPC: A61C5/62
Filed: 2017-12-21
Abstract: Spritze (1) mit Spritzenkörper (5) und einem proximalen Spritzenauslass (11) im Spritzenkörper (5) sowie mit einem axial (13) im Spritzenkörper beweglichen Spritzenstempel (7) mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, wobei innerhalb des Spritzenstempels (7) ausgehend vom proximalen Ende (7a) des Spritzenstempels (7) bis zum distalen Ende (7b) des Spritzenkolbens ein längliches Lumen (14) ausgebildet ist, in dem ein beweglicher innerer Stempel (8) mit einem proximalen Ende (8a) und einem distalen Ende (8b) angeordnet ist.
Patent DE-102017203857-A1 (DE)
Title: Verteilerturm einer landwirtschaftlichen Maschine, landwirtschaftliche Maschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: PIRKENSEER MICHAEL
IPC: A01C7/10
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es ist ein Verteilerturm (10) für eine landwirtschaftliche Maschine (12) zum Ausbringen von Verteilgut offenbart. Der Verteilerturm (10) umfasst ein Steigrohr (22) zum Zuführen eines Verteilgut-Luftvolumenstrom in einen sich an das Steigrohr (22) anschließenden Verteilerkopf (24), eine Vielzahl von Abgängen (26) am Verteilerkopf (24) zur Aufteilung des Verteilgut-Luftvolumenstroms in eine Vielzahl von Verteilgut-Luftvolumenströmen, welche Abgänge (26) sich jeweils in mindestens eine Saatleitung (28) und in mindestens eine Rückführeinrichtung (30) verzweigen, zumindest ein Absperrmittel (32), mittels welcher wahlweise die Saatleitung (28) oder die Rückführeinrichtung (30) absperrbar ist, so dass der Verteilgut-Luftvolumenstrom entsprechend einer Stellung des zumindest einen Absperrmittels (32) wahlweise in die Saatleitung (28) oder in die Rückführeinrichtung (30) geleitet ist sowie zumindest einen Bypasskanal (46), welcher die Saatleitung (28) und die Rückführeinrichtung (30) pneumatisch miteinander verbindet, wobei dem Bypasskanal (46) zumindest an einer Einmündung in die mindestens Saatleitung (28) und/oder in die mindestens Rückführeinrichtung (30) ein strömungsleitendes Element (48) zugeordnet ist, über welches ein Luftvolumenstromanteil von Verteilgut-Luftvolumenstromanteil abzweigbar ist.
 Weiter sind eine landwirtschaftliche Maschine (12) und ein Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Maschine (12) zum Ausbringen von Verteilgut offenbart.
Patent DE-102017206811-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) sowie sechs Schaltelemente (K1, B1, K2, K3, K4, B2) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (K1, B1, K2, K3, K4, B2) zehn Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017208485-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur berührungslosen Entfernungsbestimmung nach Art des Lichtschnittverfahrens
Inventor: BAUM WINFRIED
IPC: G01C3/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Beschrieben werden eine Anordnung sowie ein Verfahren zur berührungslosen Entfernungsbestimmung nach Art des Lichtschnittverfahrens mit wenigstens einer Lichtquelle, einem Mittel zur Erzeugung einer optischen Kontrastlinie und einem Lichtdetektor.
 Die lösungsgemäße Anordnung zeichnet sich dadurch aus, das Mittel in unmittelbarer Abfolge und beabstandet zur Lichtquelle derart angeordnet ist, dass im Strahlengang des emittierten Lichtes zwischen der wenigstens einen Lichtquelle und dem Mittel ausschließlich Luft ist. Das Mittel weist wenigstens eine von dem emittierten Licht überstrahlbare erste Kante auf, durch die ein Schatten der Kante projizierbar ist, der der Kontrastlinie entspricht an der ein von der Lichtquelle projizierbarer beleuchteter Bereich angrenzt. Der Lichtdetektor ist ferner zur Erfassung zumindest der Kontrastlinie ausgebildet und angeordnet.