baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19603239-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Drehzahl oder des Drehmoments eines Fahrzeugmotors
Inventor: KERN JOSEF
IPC: F16H61/00
Filed: 1996-01-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Drehzahl oder des Drehmomentes eines Fahrzeugmotors (8), dessen
Kraft auf ein Stufen- oder Stufenlos-Automatikgetriebe (24) übertragen
wird, welches einen Drehmomentwandler (10), eine Übersetzungseinheit
(20) und eine zwischen Drehmomentwandler und Übersetzungseinheit zwischengeschaltete
Kupplungseinheit (16, 18), welche über eine Steuereinrichtung
(28) zur Veränderung
des Kupplungsanpreßdruckes
ansteuerbar ist, umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Steuereinrichtung (28) den Kupplungsanpreßdruck zumindest in Abhängigkeit
von der Last oder der Drosselklappenstellung zur kontinuierlichen
Erhöhung
einer Motordrehzahl oder eines Motordrehmomentes verringert.
Patent DE-19758704-B4 (DE)
Title: Self-aligned process for semiconductor memory production
Inventor: YANG WOUN-SUK
IPC: H01L27/108
Filed: 1997-03-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: A semiconductor memory production process involves: (a) forming an active region pattern (73) on a semiconductor substrate (71); (b) forming a device isolation structure (75) for electrically switching off individual devices; (c) forming a gate insulation film on the substrate (71) and then an overlying first conductive film acting as a gate electrode; (d) forming a first insulating film on the first conductive film and patterning these films to form a word line pattern; (e) forming, on the entire surface, a second insulating film having similar etching properties to those of the first insulating film and then anisotropically etching the second insulating film to produce sidewall spacers on the lateral walls of each patterned word line; (f) forming a third insulating film (85) over the entire surface and removing this film from the region on which a bit line is to be produced, until the active region pattern is exposed, to form a bit line trench pattern; (g) forming a second conductive film over the entire surface and removing this film, except from the region on which the bit line is to be produced, to form a bit line; and (h) forming a capacitor on top of the second conductive film. Also claimed is a similar process in which, in step (f), two insulating films are formed and selectively removed and in which, between steps (f) and (g), a further insulating film is formed on the entire surface and then etched to expose the active region to produce an insulating film on the bit line trench inner sidewalls.
Patent DE-19815286-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Darstellen eines Bildschirmanzeige(OSD)-Menüs für ein Videoanzeigegerät zum Anzeigen eines Videosignals
Inventor: JEONG SEOK HWA
IPC: G06F3/0482
Filed: 1998-04-06
Granted: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zum Darstellen eines Bildschirmanzeige(OSD)-Menüs für ein Videoanzeigegerät zum Anzeigen
eines Videosignals, das von einem Personal Computer oder einer Videoeingabeeinrichtung
bereitgestellt wird, wobei die Vorrichtung aufweist:  Einen
OSD-Erzeugungsabschnitt (13) zum Empfangen eines Steuersignals und
von Steuerdaten in Übereinstimmung
mit einer ausgewählten
Funktion des Geräts
und zum Ausgeben eines OSD-Videosignals derart, dass das OSD-Menü, das einen
Steuerungszustand der ausgewählten
Funktion des Geräts
wiedergibt, auf dem Bildschirm dargestellt wird, wobei das OSD-Menü einen nicht änderbaren
oder feststehenden Bestandteil und einen variablen oder beweglichen
Bestandteil umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des OSD-Menüs durch
einen Nutzer einstellbar ist, wobei die Größe des nicht änderbaren
oder feststehenden Bestandteils des OSD-Menüs mit derselben Einstellgeschwindigkeit
einstellbar ist, wie diejenige des variablen oder beweglichen Bestandteils
des OSD-Menüs.
Patent DE-19824781-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement, insbesondere Schaltkaltleiter
Inventor: RIEDLER JOHANN
IPC: H01C1/016
Filed: 1998-06-03
Granted: 2005-05-19
Abstract: Elektrisches
Bauelement, insbesondere Schalt-Kaltleiter (1), das in ein Gehäuse (6)
eingebaut ist, bei dem Kontakt- (2,
3) beziehungsweise Positionierelemente (4, 5) derart gestaltet sind,
daß im
Normalbetrieb starke Anpreßkräfte das
Bauelement asymmetrisch belasten, wohingegen bei einem Bruch das
Bauelement aufgrund der langen Hebelarme der Kontakt- (2, 3) beziehungsweise
Positionierelemente (4, 5) stark verkippt wird, wobei die Positionierelemente
(4, 5) aus einem Teil bestehen, das von den Kontaktelementen (2,
3) elektrisch getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei vorgespannte Positionierelemente
(4, 5) am Bauelement anliegen, und daß die Positionierelemente (4,
5) aus metallischen Federblechen bestehen und derart ausgestaltet
sind, daß sie
gegenüber
den Kontaktelementen (2, 3) näher
an der Mittellinie des Bauelements angreifen und über einen
kurzen Hebelarm, der sich an ihren am Bauelement anliegenden Enden
befindet, das Bauelement mit starken Anpreßkräften in Betriebsstellung halten,
und bei einem Bruch das Bauelement mittels eines langen Hebelarms
stark verkippen.
Patent DE-19826333-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Diagonalregisterabweichungen bei einem Übereinanderdruck mehrerer Teilfarben auf einem Druckerzeugnis
Inventor: MUELLER TOBIAS
IPC: B41F33/00
Filed: 1998-06-12
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen von Diagonalregisterabweichungen bei einem Übereinanderdruck mehrerer
Teilfarben auf einem Druckerzeugnis,  bei dem Signale von mindestens
einer teilfarbigen Passermarke, die mindestens eine schräg zur Druckrichtung
liegende, stetig verlaufende Kante aufweist, entlang einer in der
Druckrichtung liegenden Spur gewonnen werden, aus denen eine Seitenregisterabweichung
der Teilfarbe abgeleitet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zu der mindestens einen Passermarke eine weitere Passermarke derselben
Teilfarbe in einem vorbestimmten Abstand entlang der Spur auf dem
Druckerzeugnis gedruckt wird,  dass aus den Signalen der Passermarken
jeweils die Seitenregisterabweichungen gegenüber der Spur ermittelt werden  und
dass aus der Differenz der Seitenregisterabweichungen und dem Abstand
der Passermarken die Diagonalregisterabweichung in der Teilfarbe
errechnet wird.
Patent DE-19837910-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Programmspeichermedium für eine verbesserte Integration von Signalen
Inventor: DRYDEN PAUL C
IPC: G01N30/86
Filed: 1998-08-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Analysieren eines Eingangssignals mit einem Hintergrundpegel mit folgenden Schritten:  Erfassen des Eingangssignals (101);  Subtrahieren (702) einer angenäherten Basislinie (1002) mit einer ersten Fehlerkomponente von dem Eingangssignal (101), um ein Basislinien-eingestelltes Signal (801) mit einem Basislinien-eingestellten Rauschen zu bilden;  Berechnen (703) eines ersten (802) und eines zweiten (803) Schwellenwerts, die den Bereich des Basislinien-eingestellten Rauschens umgeben, und Definieren eines Rauschbandes zwischen dem ersten und dem zweiten Schwellenwert; und  Einsetzen (704) des Eingangssignals (101) für die angenäherte Basislinie (1002) immer dann, wenn das Basislinien-eingestellte Signal (801) in das Rauschband fällt, um eine zusammengesetzte Basislinie (901) zu bilden.
Patent DE-19843626-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Netzzugangsadresse
Inventor: FRAAS WOLFGANG
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-09-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer Netzzugangsadresse für eine Nachrichtenübermittlung
von einer Vermittlungsanlage (PBX1, PBX2) zu einem über ein Kommunikationsnetz
(ATM-KN) mit der Vermittlungsanlage (PBX1, PBX2) verbundenen Kommunikationsendgerät (KE-A,
KE-B),  in dem eine, im Kommunikationsnetz (ATM-KN) individuell zugeordnete
Endgeräteadresse
(EA-A, EA-B) und eine, die dem Kommunikationsendgerät (KE-A,
KE-B) zugehörige Vermittlungsanlage
(PBX1, PBX2) bezeichnende Anlagenadresse (AA1, AA2) gespeichert
sind, und  Teilnehmerschnittstellen (TSS1, ..., TSSn) zum Anschluß von Kommunikationsendgeräten (KE-A,
KE-B) an das Kommunikationsnetz (ATM-KN) durch mit dem Kommunikationsnetz
(ATM-KN) verbundene Übergabeeinheiten (ATM-HUB1,
ATM-HUB2) realisiert sind, und  beim Anschließen eines
Kommunikationsendgerätes (KE-A,
KE-B) an eine Teilnehmerschnittstelle (TSS1, ..., TSSn) eine die
Endgeräteadresse
(EA-A, EA-B) beinhaltende Konfigurierungsnachricht von der betreffenden Übergabeeinheit
(ATM-HUB1, ATM-HUB2)
an die, anhand der im Kommunikationsendgerät (KE-A, KE-B) gespeicherten Anlagenadresse (AA1,
AA2) ermittelte Vermittlungsanlage (PBX1, PBX2) übermittelt wird, von der die
Netzzugangsadresse mittels der Konfigurierungsnachricht ermittelt
wird.
Patent DE-19918167-B4 (DE)
Title: Abdichtelement zwischen einem Wärmeübertrager einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges und einem Gehäuse der Anlage
Inventor: REINISCH ERIC
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-04-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Abdichtelement
zur Abdichtung des Raumes zwischen einem Wärmeübertrager (14, 16) einer Heizungs-
und/oder Klimaanlage (10) eines Kraftfahrzeuges und einem Gehäuse (12)
der Anlage, wobei das Abdichtelement (24, 124, 224) aus einem Partikelschaumstoff besteht,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Abdichtelement (24, 124, 224) einzelne Abschnitte (26, 28, 30, 32;
126, 127, 128, 130, 132; 226, 227, 228, 229, 230, 232) aufweist, und
benachbarte Abschnitte jeweils über
ein Filmscharnier (z.B. 34, 36, 38) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19931105-B4 (DE)
Title: Vakuumtrocknungsvorrichtung mit einem Wärmetauscher
Inventor: EICHHOLZ HEINZ
IPC: F26B5/04
Filed: 1999-07-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1), insbesondere für eine Vakuumtrocknungsvorrichtung, wobei der Wärmetauscher (1) einerseits von Dampf als erstes Medium und andererseits von einem zu trocknenden oder einzudickenden schütt- oder fließfähigen Gut als zweites Medium durchströmbar ist, wobei der Dampf unter Abgabe von Wärme an das zweite Medium zumindest teilweise im Wärmetauscher (1) kondensierbar ist. Der neue Wärmetauscher ist dadurch gekennzeichnet, daß er durch wenigstens einen in Spiralform aufgewickelten abgeflachten Schlauch (10) gebildet ist, wobei das erste Medium durch den Schlauch (10) hindurchleitbar ist und wobei das zweite Medium zwischen den Spiralwindungen des Schlauchs (10) hindurchleitbar ist.
Patent DE-19950137-B4 (DE)
Title: Spannungssprung-Erfassungsvorrichtung
Inventor: CHANG NAI-SHUNG
IPC: G01R19/25
Filed: 1999-10-18
Granted: 2011-11-17
Abstract: Eine Energiesprung-Erfassungsvorrichtung wird offenbart, um zu untersuchen, ob in Richtung eines Hauptprozessor in einem Computersystem Energiesprünge auftreten. Wenn die Weite oder die Häufigkeit der erfassten Energiesprünge den normalen Betrieb des Computersystems gefährden, dann wird ein Alarmsignal, beispielsweise ein Unterbrechungssignal oder ein Energiemanagementsignal zu dem Hauptprozessor gesendet, um in den normalen Betrieb des Computersystems einzugreifen, um die Dauer der Energie-Instabilität zu vermeiden.
Patent DE-19964584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen von Reifen
Inventor: STEHLE MICHAEL
IPC: B60S5/04
Filed: 1999-10-09
Granted: 2015-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen von Reifen bei Pannen mit einem druckfesten Behälter (1) zur Aufnahme eines Abdichtmittels (7), wobei der Behälter (1) an eine Druckquelle anschließbar ist und eine Einrichtung (9) zum Entnehmen von Abdichtmittel (7), Zuführen von Gas und ggf. zum Ausgleich eines Überdrucks aufweist und der Einrichtung (9) und/oder dem Behälter (1) zumindest ein Steigrohr (12.3) zugeordnet ist, welches in den Behälter eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Steigrohr (12.3) aus einem flexiblen, ggf. elastischen Material hergestellt ist und endseitig ein Gewicht (23) mit einer Entnahmeöffnung (25) aufweist, wobei eine zu einem Behälterboden (3) zugewandte Oberfläche (24) des Gewichts (25) gewölbt bis halbschalenartig ausgebildet ist, und dass dem Steigrohr (12.3) ein Knickschutz (26), insbesondere in Form einer Spiralfeder, zugeordnet ist.
Patent AU-2012100633-B4 (AU)
Title: Stable sub-micron titania sols
Inventor: CHAPMAN DAVID MONROE
IPC: B01J21/06
Filed: 2012-05-15
Granted: 2013-02-14
Abstract: The present invention is directed to compositions and processes for the production of stable, alkaline, high solids, low viscosity, low surface tension, low flammability, sub-micron titania sols that have minimal offensive odor and methods of their use. Compositions of the present invention include, for example, mixtures of strong and weak organic bases used as dispersants to stabilize the titania sols. The dispersant mixtures have been found to result in relatively high titania solids content, low surface tension, low viscosity suspensions that are low in flammability. Sols produced according to the present invention can be used, for example, in catalytic applications such as catalyst supports for diesel emission control, or in pollutant photocatalyst applications in which it is desirable to have the titania in sol form.
Patent AU-2014100790-B4 (AU)
Title: A support for a curtain sided transport structure
Inventor: GAKOPOULOS GEORGE
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-07-10
Granted: 2015-02-26
Abstract: P1201AUl1 A support for a curtain sided vehicle is described including a main support member and a curtain guide rail member, capable of allowing guides, from which a curtain can be hung, to move along the support, wherein the main support member and the 5 curtain guide rail member are formed separately and the curtain guide member is removably attachable by securing means.
Patent AU-2021100667-B4 (AU)
Title: The automatic identification of media content for the purposes of displaying a list of credits identifying contributions to the media content made by artists and other creative industries practitioners or other participants or contributors.
Inventor: DOOLAN SHARYN JOY
IPC: G06F16/632
Filed: 2021-02-02
Granted: 2021-12-02
Abstract: ZMAbstract 
Abstract 
The invention sets out a process, method and system to enable the retrieval of a list of credits identifying 
artists or creative industries practitioners or other contributors who created or contributed to a given piece 
of media content.  
The objective is to provide a service to artists and the creative industries that will enable a list of credits to 
be made available for a much wider range of media content than is generally available. Contributors to 
media such as TV and Radio advertisements do not have the benefit of having their name appear in credits 
in the same way as other established media such as film.  
This invention sets out a process, method and system to enable the easy and automatic access to a list of 
credits for media content using a process of sampling the target media to automatically identify it and then 
return to the end user a display of the list of credits in relation to that target media.  
The displayed list of credits may also contain hyperlinks to facilitate access to further information about the 
contributor.  
The availability of such a system will be of significant benefit to the many artists and creative industries 
professionals who will now be able to associate their name with their work and enable the growth of their 
business and practices through such association.
Patent DE-102004022114-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: FREI RASMUS
IPC: B60W10/06
Filed: 2004-05-05
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer ersten Steuerung (1) für eine erste Komponente (5) eines Antriebsstranges (10) des Fahrzeugs und einer zweiten Steuerung (15) für eine zweite Komponente (20) des Antriebsstranges (10) des Fahrzeugs und mit einer Schnittstelle (25), die die beiden Steuerungen (1, 15) miteinander verbindet, wobei der ersten Steuerung (1) eine Vorgabegröße zugeführt wird, die in einem ersten Betriebsmodus einerseits in eine Sollgröße für die erste Komponente (5) umgewandelt und andererseits über die Schnittstelle (25) an die zweite Steuerung (15) weitergeleitet wird, um dort in eine Sollgröße für die zweite Komponente (20) umgewandelt zu werden, wobei in einem zweiten Betriebsmodus in der ersten Steuerung (1) je eine Sollgröße für die beiden Komponenten (5, 20) des Antriebsstranges (10) des Fahrzeugs vorgegeben werden, wobei die Sollgröße für die zweite Komponente (20) in der ersten Steuerung (1) in einen entsprechenden Wert der Vorgabegröße umgewandelt und dieser Wert über die Schnittstelle (25) an die zweite Steuerung (15) übertragen wird dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Betriebsmodus in der ersten Steuerung (1) je eine Sollgröße für die beiden Komponenten (5, 20) des Antriebsstranges (10) des Fahrzeugs koordiniert vorgegeben werden.
Patent DE-102004030037-B4 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: JOHNSON TODD W
IPC: H01M50/242
Filed: 2004-06-22
Granted: 2012-01-12
Abstract: Akkumulator zum Verbinden mit einem Elektrowerkzeug (34) oder einem Akkumulatorlader (38), umfassend: ein Akkumulator-Gehäuse (42); mindestens drei Anschlüsse, einschließlich eines positiven Anschlusses (98), eines Erdeanschlusses (102) und eines Sensoranschlusses (106), wobei die mindestens drei Anschlüsse so ausgebildet sind, dass sie mit entsprechenden Anschlüssen des Elektrowerkzeugs (34) oder des Akkumulatorladers (38) verbindbar sind; eine Vielzahl von wiederaufladbaren Akkumulatorzellen (46a–e; 346a–g), die innerhalb des Gehäuses angeordnet und gehalten sind, wobei Ladungen zwischen den Akkumulatorzellen und dem Elektrowerkzeug (34) oder dem Akkumulatorlader (38) übertragbar sind; eine Ausgleichsschaltung (459), die so ausgebildet ist, dass sie ein Ladezustandsungleichgewicht zwischen den Akkumulatorzellen (46a–e; 346a–g) basierend auf einer Vielzahl von Spannungen der Akkumulatorzellen (46a–e; 346a–g), die zur gleichen Zeit gemessen werden, detektiert; und eine Steuerschaltung (430), die so ausgebildet ist, dass sie im Falle eines durch die Ausgleichsschaltung (459) detektierten Ladezustandsungleichgewichts den Ladezustand der Akkumulatorzellen (46a–e; 346a–g) ausgleicht, wobei die Steuerschaltung einen...
Patent DE-102004033880-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/39
Filed: 2004-07-13
Granted: 2009-12-31
Abstract: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine mit  einem Zündkerzenkörper,  einem im Zündkerzenkörper angeordneten Isolator,  einer im Isolator vorgesehenen Mittelelektrode und  einer als Dachelektrode aus einem Vollmaterial ausgebildeten Körperelektrode, die am Zündkerzenkörper angebracht ist, wobei die Mittelelektrode mit einer Edelmetallarmierung (5, 8) versehen ist, welche aus einem rohrförmigen Element mit Kanten an der Innen- und Außenseite des freien Endes besteht, das auf die Stirnfläche der Mittelelektrode aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachelektrode mit einer Edelmetallarmierung (6) aus einem rohrförmigen Element mit Kanten an der Innen- und Außenseite des freien Endes versehen ist, das auf die der Mittelelektrode gegenüberliegenden Außenfläche der Dachelektrode aufgesetzt ist, wobei zwischen der Edelmetallarmierung der Mittelelektrode und der Dachelektrode eine Funkenentladestrecke gebildet ist.
Patent DE-102004041838-B4 (DE)
Title: Doppelendprofiler
Inventor: KEMPKENSTEFFEN HEINZ
IPC: B27C5/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2013-09-12
Abstract: Doppelendprofiler zur spannehmenden Bearbeitung länglicher, plattenförmiger Werkstücke (4) im Durchlauf mit einer Transportbahn (3) und einer die Werkstücke (4) darauf vorschiebenden und niederhaltenden Oberdruckvorrichtung (5) und mit einer in eine längslaufende Führungsnut (12) der Werkstücke (4) eingreifenden Führungsschiene (13), dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (13) eine Mehr- oder Vielzahl von in die Führungsnut (12) der Werkstücke (4) eingreifenden, voneinander beabstandeten Zahnstegen (14) sowie dementsprechend zwischen diesen befindlichen Lücken (15) aufweist, die ausgehend von den längslaufenden Endkanten (17) der Zahnstege (14) eine Tiefe (T1) haben, die größer als die Eingriffstiefe (T2) der Zahnstege (14) ist.
Patent DE-102004048896-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ankleben von Unwuchtausgleichsgewichten
Inventor: ROGALLA MARTIN
IPC: B25B28/00
Filed: 2004-10-06
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Ankleben von mit einer Klebstoffschicht versehenen Ausgleichsgewichten zum Unwuchtausgleich an der Innenfläche eines Fahrzeugrades, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (5) eine Stütze (6) aufweist, die in ihrer Länge einstellbar und in der eingestellten Länge feststellbar ist und die an einem Ende ein Widerlager (7) zum Ansetzen an der Innenfläche (2) des jeweiligen Fahrzeugrades (1) und an dem anderen, dem Widerlager (7) entgegengesetzten Ende eine pneumatisch oder hydraulisch betätigbare Anpreßvorrichtung (8) mit einem flexiblen, an die Rückseite eines Ausgleichsgewichts (4) oder mehrerer anlegbaren Anpreßelement trägt,
Patent DE-102004050923-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf mit intergriertem Auslasskrümmer
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F01N13/10
Filed: 2004-10-19
Granted: 2010-04-29
Abstract: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine (10), der umfasst:  einen unteren Kühlmantelkörper (26) mit einem ersten Kühlmittelströmungsweg (52), der mit einem Kühlmittelströmungsweg eines Zylinderblocks (12) der Brennkraftmaschine (10) in einer Fluidverbindung steht;  einen oberen Kühlmantelkörper (28) mit einem zweiten Kühlmittelströmungsweg (62), der mit dem ersten Kühlmittelströmungsweg (52) des unteren Kühlmantelkörpers (26) in einer Fluidverbindung steht; und  einen Auslasskrümmer (30), der zwischen dem unteren Kühlmantelkörper (26) und dem oberen Kühlmantelkörper (28) angeordnet ist.
Patent DE-102005000160-B4 (DE)
Title: Verfahren zum formschlüssigen Verbinden zweier Bauteile
Inventor: BRUNNECKER FRANK
IPC: H05K5/02
Filed: 2005-11-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zum formschlüssigen
Verbinden zweier Bauteile, das die folgenden Merkmale aufweist:  – Positionieren
des ersten und zweiten Bauteils zueinander, welche formschlüssig verbunden
werden sollen  – Verschweißen des
ersten der vorgenannten Bauteile mit einem dritten Bauteil im Durchstrahlverfahren  – Beaufschlagen
des dritten Bauteils mit einer Fügekraft während des
Schweißprozesses,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – durch
eine Zustellbewegung des dritten Bauteils während des Schweißprozesses
relativ zum ersten Bauteil Material aus plastisch verformbaren Bereichen
des ersten Bauteils derart verdrängt
wird, dass das verdrängte
Material eine formschlüssige
Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil erzeugt.
Patent DE-102005004265-B4 (DE)
Inventor: LESSMANN GUNNAR DIPL ING
IPC: H04L29/12
Filed: 2005-01-28
Granted: 2014-11-27
Abstract: The device has an address selector switch which is designed for presetting of a station identifier from a respective allocation of the selector switch in combination with fixed identifier. The identifier is assigned to a device comprising group of devices for the allocation of the network terminal device address based on the station identifier. The fixed identifier identifies the devices assigned to a group of sensors. Independent claims are also included for the following: (A) a use of an address selector switch for a profaned-IO compatible device (B) a method for providing a station identifier for a Profinet- IO-compatible subscriber device.