baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10085040-B4 (DE)
Title: Mehrwalzenkalander
Inventor: HEIKKINEN ANTTI
IPC: D21G1/00
Filed: 2000-09-26
Granted: 2006-08-31
Abstract: Mehrwalzenkalander
für eine
Papierbahn oder Kartonbahn (W), wobei der Mehrwalzenkalander ein
in der oder außerhalb
der Produktionslinie befindlicher Mehrwalzenkalander ist, der zwei
separate Sätze
Walzen (A) und (B) aufweist, wobei in diesem Zusammenhang jeder
Satz Walzen (A, B) mit steifem Mantel versehene Presswalzen (3)
und mit elastischem Mantel versehene Gegenwalzen (4) für die Presswalzen,
die abwechselnd untereinander angeordnet sind, wobei in diesem Zusammenhang
aufeinanderfolgende Spalte (N) sich zwischen den Presswalzen und
den Gegenwalzen befinden, die einander gegenüber angeordnet sind, und ein
Umkehr- oder Führungselement
(5) aufweist, das den Lauf der Bahn (W) führt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Bahn (W) einem Zwischenbefeuchten nach einem ersten
Satz Walzen (A) unterworfen wird, und bei dem Kalander:  – der Feuchtigkeitsgehalt
der von einem Trocknungsprozess (D) zu dem Kalandrieren tretenden
Bahn (W) mittels eines Vorbefeuchtens (2) erhöht wird, das dem ersten Satz Walzen
(A) vorangeht,  – die
Bahn (W) in dem...
Patent DE-10104267-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit mindestens einer Isolationslage
Inventor: HAIMERL ALFRED
IPC: H01L23/31
Filed: 2001-01-30
Granted: 2006-04-06
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit mindestens einer Isolationslage (12), wobei die Isolationslage
(12) ein Polymer (13) aus Norbornen-Monomeren (14) aufweist, und
das Polymer (13) die Doppelringstruktur (15) des Monomers (14) C 7 H 10  beibehaltend
unter Auflösung
der Kohlenstoffdoppelbindung (16) zwischen den Kohlenstoffatomen
(C) der zweiten und dritten Position (2, 3) des Norbornen-Monomers
(14) mittels Homopolymerisation polymerisierte Norbornen-Monomere (14) mit
polaren Fluor-Kohlenstoffbindungen (17) aufweist.
Patent DE-10104355-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildabtastung der Oberfläche eines Objekts
Inventor: ERSUE ENIS
IPC: G05B19/418
Filed: 2001-02-01
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Bildabtastung eines Objekts (2), das durch ein steuerbares Transportmittel (6) entlang einer ersten Achse (X) relativ zu einem Aufnahmesystem (3) bewegbar ist,  – mit einem Verfahrmittel (4), welches das Aufnahmesystem (3) entlang einer zweiten Achse (Z) linear bewegt,  – mit einem Drehmittel (5), welches das Aufnahmesystem (3) um eine dritte Achse (B) dreht,  und  – mit einem Positioniersystem (8), welches die Position und Ausrichtung des Aufnahmesystems (3) entlang der zweiten und um die dritte Achse (Z, B) in Abhängigkeit von der Position des Objekts (2) entlang der ersten Achse (X) der Art bestimmt, dass eine horizontale Bildabtastung des Objekts (2) erfolgt, d. h. der Vektor des Aufnahmesystems (3) stets senkrecht zu der Oberfläche (1) des Objekts (2) steht.
Patent DE-10151351-B4 (DE)
Title: Raum-Aufheizeinheit
Inventor: WIESEMANN REINHARD
IPC: F24D12/02
Filed: 2001-10-22
Granted: 2006-10-12
Abstract: Raum-Aufheizeinheit,
die eine auf Konvektion beruhende Heizeinrichtung (1) mit einem
Heizkörper
und mindestens einen elektrischen Heizlüfter (2), der mindestens einen
Ventilator (4) und mindestens ein Heizelement (3) aufweist und relativ
zu dem Heizkörper
der Heizeinrichtung (1) so angeordnet ist, dass der mindestens eine
Ventilator (4) des mindestens einen elektrischen Heizlüfters (2)
im Wesentlichen Luft aus dem Heizkörper der Heizeinrichtung (1)
zur Unterstützung
der Konvektion am Heizkörper
der Heizeinrichtung (1) ansaugt, und mindestens eine Regeleinrichtung
(5) zum separaten Regeln des mindestens einen Heizelements (3) und
des mindestens einen Ventilators (4) des mindestens einen elektrischen
Heizlüfters
(2) umfasst.
Patent DE-10160783-B4 (DE)
Title: Brustgeschirr
Inventor: FELTMANN GRUDRUN
IPC: A01K27/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Brustgeschirr
(11) mit einem hinter den Vorderbeinen des Tieres um die Brust verlaufenden Brustgurt
(12), einem auf dem Rücken
verlaufenden Rückengurt
(13), und zwei links und rechts des Halses verlaufende Halsgurte
(16, 18), mit zwei auf der Unterseite des Tieres verlaufenden Bauchgurten
(17, 19), die zusammen mit jeweils einem Halsgurt (16, 18) einstückige Gurtbänder (14,
15) bilden, die sich kreuzen, dadurch gekennzeichnet, dass am Kreuzpunkt
der Gurtbänder
(14, 15) eine Verbindungsschnalle (20) vorgesehen ist.
Patent DE-10223629-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Kenngrößen eines Abgasreinigungssystems
Inventor: HAHN HERMANN DR ING
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-05-28
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Kenngrößen eines Abgasreinigungssystems, welches einem Verbrennungsmotor zugeordnet ist und einen ersten und einen zweiten Katalysator umfasst, wobei Betriebszustände des Verbrennungsmotors in Abhängigkeit von den Werten der Kenngrößen festgelegt werden, wobei – eine vorgegebene erste Teilmenge von Werten von vorgegebenen Kenngrößen in Abhängigkeit von Betriebsparameterwerten des Verbrennungsmotors ermittelt wird und – in Abhängigkeit von den ermittelten Werten über Korrelationsbeziehungen eine Anpassung einer weiteren Teilmenge von Werten von Kenngrößen erfolgt – die Teilmenge von ermittelten Werten von Kenngrößen einem vorgegebenen Betriebsparameterbereich zugeordnet ist und in Abhängigkeit von diesen ermittelten Werten Werte von Kenngrößen für einen von diesem Betriebsparameterbereich zumindest teilweise verschiedenen Bereich von Betriebsparametern angepasst werden dadurch gekennzeichnet, dass die erste Teilmenge von Werten dem ersten Katalysator zugeordnet und die zweite Teilmenge von Werten dem zweiten Katalysator zugeordnet ist, wobei der erste Katalysator ein NOx-Speicherkatalysator und der zweite Katalysator ein dem ersten Katalysator vorgeschalteter Drei-Wege-Katalysator ist und als erste Teilmenge von Werten eine NOx-Konvertierungsgröße des NOx-Speicherkatalysators in einem Bereich mit einer NOx-Rohemission von kleiner/gleich 15 mg/sek oder bei einer Betriebstemperatur des NOX-Katalysators in einem Bereich zwischen 350 und 400 Grad Celsius gewählt wird und bei einer Veränderung der NOx-Konvertierungsgröße eine dem Drei-Wege-Katalysator zugeordnete Light-off-Temperatur angepasst wird.
Patent DE-10224740-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerventileinrichtung mit einer Stromregeleinrichtung
Inventor: BISCHOF THOMAS
IPC: F15B13/04
Filed: 2002-06-04
Granted: 2014-09-04
Abstract: Hydraulische Steuerventileinrichtung (1) zur Steuerung einer hydraulischen Hubvorrichtung (2), wobei die Steuerventileinrichtung (1) ein Steuerventil (4) und eine Stromregeleinrichtung (20) aufweist, die im Senkenbetrieb in Abhängigkeit von dem Druck stromauf einer Drosselstelle (21b) des Steuerventils (4) in Richtung einer Sperrstellung (20a) und in Abhängigkeit von dem Druck stromab der Drosselstelle (21b) des Steuerventils (4) in Richtung einer Durchflussstellung (20b) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in Richtung der Sperrstellung (20a) der Stromregeleinrichtung (20) wirkende Drucksignal mittels einer aus zwei Drosseleinrichtungen (30, 32) bestehenden Druckteilerschaltung beeinflussbar ist, wobei die Druckteilerschaltung eine erste Drosseleinrichtung (30) aufweist, die in einer eine in Richtung der Sperrstellung (20a) wirkende Steuerfläche der Stromregeleinrichtung (20) mit einem Hubzylinder (3) verbindenden Steuerdruckleitung (31) angeordnet ist, und eine zweite Drosseleinrichtung (32) aufweist, die in einer die in Richtung der Sperrstellung (20a) wirkende Steuerfläche der Stromregeleinrichtung (20) mit einem Behälter verbindenden Steuerdruckleitung (33) angeordnet ist, und wobei die Stromregeleinrichtung (20) in das Steuerventil (4) integriert ist.
Patent DE-10227951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Wasserqualität an offenen Gewässern
Inventor: RABE WOLFGANG
IPC: E21C50/00
Filed: 2002-06-22
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Wasserqualität
an offenen Gewässern
insbesondere des Säureein-
und/oder -austrags an offenen sulfat- und eisenhaltigen Gewässern, insbesondere
an Tagebaurestseen, die nach Beendigung des aktiven Bergbaus entstanden
sind und die durch Grundwasserströme miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Wasser-Wirkstoffsubstrat-Suspension
in einer Konzentration von 1–40
Ma.% mit einer schwimmenden und ortveränderlichen Einspüleinheit
vom Wasser aus und/oder mit einer mobilen Einspüleinheit vom Uferbereich aus
im Ufer- und Böschungsbereich
im und am Restsee im Austrittsbereich in Abhängigkeit von den Grundwasserströmungsverhältnissen
bei Abströmen
von Wasser aus einem Restsee eine Seekolmationswand mit einer Wirkstoffsubstratmenge
von 1 kg/m 2  bis 100 kg/m 2  mit
einem Anteil von > 50%
an ungebrannten Dolomitanteilen und einem Anteil von > 40% mit einer Körnung von < 0,1 mm und im Eintrittsbereich
von sauren Grundwasserströmen
und/oder sauren Zuflüssen eine
Seereaktionswand mit einer Wirkstoffsubstratmenge von 1 kg/m 2  bis 200 kg/m 2  und
einem Anteil von > 50%
an gebrannten Dolomitanteilen,...
Patent DE-10237227-B4 (DE)
Title: Verwendung von Vitamin C und/oder seinen Derivaten als antivirale Wirkstoffe in alkoholischen Desinfektionsmitteln
Inventor: ZITT HOLGER DR
IPC: A61Q19/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Alkoholische Hände- oder Hautdesinfektionsmittel mit einem Gehalt von 60 bis 99 Gew.-% an Propan-1-ol und/oder Propan-2-ol und mit einem Gehalt von 0,005 bis 1,000 Gew.-% an L-Ascorbinsäure und/oder deren Abbauprodukten.
Patent DE-10247780-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hydrokracken "einer Stufe" von Kohlenwasserstoffchargen mit Gehalten an Stickstoff
Inventor: BENAZZI ERIC
IPC: C10G45/12
Filed: 2002-10-14
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum Hydrokracken von Kohlenwasserstoffchargen in einer Stufe für die Herstellung von mittleren Destillaten, das wenigstens eine erste Hydroraffinierungsreaktionszone und wenigstens eine zweite Reaktionszone umfasst, welche ein Hydrokracken wenigstens eines Teils des Abstroms der ersten Zone umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ebenfalls eine unvollständige Trennung des Ammoniaks von dem die erste Zone verlassenden Abstrom umfasst, dadurch, dass die bei der Hydrokrackreaktion vorliegende Ammoniakmenge größer als 100 Gew.-ppm Stickstoff ist und dadurch, dass der Hydrocrackkatalysator entweder vom amorphen Typ ist oder ein zeolithischer Katalysator ist, der zeolithische Hydrokrackkatalysator wenigstens einen Y-Zeolithen, wenigstens eine Matrix und eine hydrierende-dehydrierende Funktion umfasst, die durch wenigstens ein Element der Gruppe VIB und/oder wenigstens ein nichtedles Element der Gruppe VIII sichergestellt wird, wobei das Verfahren ohne eine Dekomprimierung zwischen der ersten Reaktionszone und der zweiten Reaktionszone durchgeführt wird.
Patent DE-10313192-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: BENNECKE HANS
IPC: F01M13/02
Filed: 2003-03-25
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kurbelgehäuse, welches über einen Ölabscheider entlüftet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in und/oder nach dem Ölabscheider in dem Kurbelgehäusegas enthaltene feste und/oder flüssige Bestandteile in einem Abscheider als Kondensat abgeschieden und einem Sammelbehälter zugeführt werden.
Patent DE-10330001-B4 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung
Inventor: FRIEDRICH CHRISTIAN
IPC: F01D25/00
Filed: 2003-07-03
Granted: 2006-08-24
Abstract: Dämpfungsanordnung
für Bauteile von
Gasturbinen, insbesondere für
schwingungsbelastete Bauteile von Flugzeugtriebwerken, wobei das
Bauteil zur Dämpfung
eine mindestens einlagige Beschichtung aus einem thermisch gespritztem
Keramikwerkstoff aufweist, wobei die Beschichtung mehrere Lagen
aus thermisch gespritztem, relativ hartem Keramikwerkstoff aufweist,
und wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Lagen aus thermisch
gespritztem, relativ hartem Keramikwerkstoff eine Lage aus einem
relativ weichen Werkstoff angeordnet ist.
Patent DE-10336034-B4 (DE)
Title: Rückstausicherung, insbesondere für eine Abwasserleitung
Inventor: BOHATSCH AXEL
IPC: E03F7/04
Filed: 2003-08-01
Granted: 2010-11-25
Abstract: Rückstausicherung (1), insbesondere für eine Abwasserleitung (2), bestehend aus einem Gehäuse mit mindestens einer mittels eines horizontal und quer zur Fließrichtung ausgerichteten Gelenkes (5) mit dem Gehäuse verbundenen Absperrklappe (4), so dass die Absperrklappe (4) zwischen einem geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand des Querschnitts der Abwasserleitung (2) um das Gelenk (5) klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse als ein in den Innenquerschnitt der Abwasserleitung (2) eingesetztes Rohrstück (3) ausgeführt ist und die Absperrklappe (4) zur Realisierung geöffneter Zustände in gelenkig miteinander verbundene und senkrecht zu dem Gelenk (5) ausgerichtete Segmente (7, 8) unterteilt ist, wobei die Segmente (7, 8) mittels vertikaler Gelenke (9) verbunden sind.
Patent DE-10338318-B4 (DE)
Title: Latentwärmespeicher mit einem Wärmetauscher aus Kunststoff-Metallverbund-Kapillarrohr
Inventor: FREITAG THOMAS
IPC: F28D20/02
Filed: 2003-08-15
Granted: 2005-09-08
Abstract: Latentwärmespeicher
mit einer Anordnung von Kunststoff-Metall-Verbund-Kapillarrohren,
die parallel zueinander in Matten angeordnet und an den Enden jeweils
in einem Sammelrohr zusammengefasst sind, wobei jedes der Kunststoff-Metall-Verbund-Kapillarrohre aus
einem inneren Kunststoffkapillarrohr mit einem Durchmesser von etwa
1mm–7mm
bei einer Wandstärke
von etwa 50μm-1,5mm
besteht, auf das eine vollflächige
aufgebrachte Metallfolie von etwa 10–500μm Dicke als Diffusionsbarriere
aufgeklebt und überlappend
verklebt bzw. verbunden ist ( 2 ).
Patent DE-10345902-B4 (DE)
Title: Production of synthesis gas from natural gas involves effecting both the reforming of a natural gas/steam mixture and also cooling of the obtained synthesis gas in a closed vertical reactor
Inventor: DAVEY WILLIAM
IPC: F28D7/00
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-07-07
Abstract: Reforming of a natural gas/steam mixture and cooling of the obtained synthesis gas are performed in a closed vertical reactor in a process in which the mixture at 300-650 deg. C is catalytically and autothermally reformed at 35-100 bar with oxygen (-rich) gas at 250-500 deg. C to give synthesis gas which contains (dry volume basis) carbon monoxide (15-30%), carbon dioxide (5-30%), hydrogen (5-80%) and methane ( at most 5%) and which is cooled by indirect heat exchange to at most 400 deg. C. - An INDEPENDENT CLAIM is also present for a reactor for the process which has a membrane wall-formed kettle (2) formed on all sides by intermediate volume (3) in a closed vertical pressure vessel (1) having (i) a fireproof material (4)-clad upper zone (5) which includes a furnace (8) and a catalyst bed (9) and (ii) a lower cooling zone (10).
Patent DE-19503157-B4 (DE)
Title: Instabile Insektizid-Zusammensetzungen
Inventor: SMITH KELLY L
IPC: A01N63/40
Filed: 1995-02-01
Granted: 2004-07-01
Abstract: Pestizid-Zusammensetzung, bestehend aus:  a) Teilchen mit einem pestizidaktiven Inhaltsstoff,   b) einem nicht auf Ligninbasis beruhenden pH-sensitiven. Polymer, welches die Teilchen des pestizidaktiven Inhaltsstoffes ummantelt und _  c) einen lichtabsorbierenden Wirkstoff,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein auf Ligninbasis beruhendes lichtabsorbierendes Material zusammen mit den Teilchen des pestizidaktiven Inhaltsstoffes von dem nicht auf Ligninbasis beruhenden pH-sensitiven Polymer ummantelt ist.
Patent DE-19506276-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Interpolation von Sensorsignalen
Inventor: KRAUS MATHIAS
IPC: G01R17/10
Filed: 1995-02-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Interpolation von Sensorsignalen, bei dem ein Sinussignal eines
Sensors und ein Cosinussignal eines weiteren Sensors einer Widerstandskombination
(3 – 6)
mit mehreren Abgriffspunkten zugeführt wird und bei dem Abgriffspaare,
bestehend aus einem Abgriff eines Widerstandes(3; 4; 5; 6) und einem
entsprechenden Abgriff eines anderen Widerstandes (3; 4; 5; 6) in
einer Richtung nacheinander über
einen Multiplexer (11) gesteuert, abgetastet und in einem Komparator
(14) einem Vergleich der Werte ihrer Abgriffe unterzogen werden,
wobei jedem Abtastereignis über
einen Zähler
ein Zählerwert
eindeutig zugeordnet wird und anschließend der Nulldurchgang des
Abtastwertes ermittelt wird, indem ein von einem zum nächsten Abtastereignis
eintretender Polaritätswechsel
des aus dem Wertevergleich ermittelten Vergleichswertes festgestellt
wird, bei einem Nulldurchgang ein stellungsrepräsentatives Signal ausgegeben
und nach einem Polaritätswechsel
die Verfahrensschritte in umgekehrter Reihenfolge wiederholt werden,
dadurch gekennzeich – net, daß die Abtastfrequenz
größer ist
als die Signalfrequenz, multipliziert mit der Anzahl der Abgriffspunkte
und daß der Multiplexer...
Patent DE-19528182-B4 (DE)
Title: Kraftstoffördereinheit
Inventor: KLEPPNER STEPHAN
IPC: B60K15/077
Filed: 1995-08-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kraftstoffördereinheit
zum Einbau in einem Kraftstoffbehälter (12) von dem Kraftstoff
zu einer Brennkraftmaschine gefördert
wird, mit einem an dem Kraftstoffbehälter (12) anordenbaren Tankflansch
(14), der zumindest eine hydraulische Verbindung (23) aufweist,
mit einem in dem Kraftstoffbehälter
(12) anordenbaren Kraftstofförderaggregat
(19) und mit einer zwischen dem Tankflansch (14) und dem Kraftstofförderaggregat
(19) längs- und
drehbeweglich ausgebildeten Verbindung (31), dadurch gekennzeichnet,
daß die
fest an dem Tankflansch (14) und an einem das Kraftstofförderaggregat
(19) aufnehmenden Schwalltopf (28) anordenbare mechanische Verbindung
(31) den Schwalltopf (28) relativ zu dem Tankflansch (14) bewegbar
aufnimmt.
Patent DE-19633680-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Korrektur eines Meßfehlers
Inventor: MOZ RUDOLF
IPC: G01F1/72
Filed: 1996-08-21
Granted: 2005-10-27
Abstract: Einrichtung
zur Korrektur eines Meßwertes
bei der Erfassung einer pulsierenden Größe, insbesondere der angesaugten
Luftmasse bei einer Brennkraftmaschine, wobei die angesaugte Luftmasse
mittels eines Sensors erfaßt
wird, dessen Ausgangssignal sowie weitere, den Betriebszustand der
Brennkraftmaschine charakterisierende Größen einer Auswerteeinrichtung
zugeführt werden,
in der ein drehzahl- und drosselklappenwinkelabhängiges Korrekturkennfeld ablegbar
ist, das zur Korrektur der Pulsationen verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Korrekturkennfeld
ein Kennfeld abgelegt wird, das mit einer Korrekturdrehzahl adressiert
ist, die eine Funktion von Drehzahl und Ansauglufttemperatur ist.
Patent DE-19643903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bipolartransistors mit Heteroübergang
Inventor: RYUM BYUNG-RYUL
IPC: H01L21/331
Filed: 1996-10-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bipolartransistors mit Heteroübergang,
das die folgenden Verfahrensschritte umfaßt:  einen ersten Verfahrensschritt,
bei dem auf einem Halbleitersubstrat (1) der Reihe nach ein vergrabener
Kollektor (2), ein Kollektor-Dünnfilm
(3) und eine Kollektor-Senke (6) gebildet wird;  einen zweiten
Verfahrensschritt, bei dem auf dem durch den ersten Verfahrensschritt
gebildeten Gebilde aufeinanderfolgend ein erster Siliziumoxidfilm
(8), eine Polysiliziumschicht (9) für eine Basiselektrode, ein
Nitridfilm (10) und ein Oxidfilm (11) gebildet wird;  einen
dritten Verfahrensschritt, bei dem der erste Siliziumoxidfilm (8)
durch Ätzen
freigelegt und eine Isolations-Abstandsschicht (12, 13) seitlich
am freigelegten Gebiet gebildet wird, um so ein aktives Gebiet abzugrenzen;  einen
vierten Verfahrensschritt, bei dem unter Verwendung des durch den
dritten Verfahrensschritt gebildeten halbfertigen Gebildes als Maske
der Kollektor-Dünnfilm
(3) des aktiven Gebietes freigelegt wird, eine vorläufige Abstandsschicht
(14) für
eine Trennung des Bauelements und ein thermisches Maskierungs-Oxid
(16) gebildet wird;  einen fünften
Verfahrensschritt, bei dem...
Patent DE-19645782-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: BECKER ROLF
IPC: H01R13/514
Filed: 1996-11-07
Granted: 2005-11-10
Abstract: Steckverbinder,
mit einem vorzugsweise aus Metall bestehenden Gehäuse (1),
einem darin festgelegten Einbaurahmen (2) sowie mindestens einer
an diesem befestigten Kontaktleiste, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kontaktleiste aus einer handelsüblichen Stift- oder Buchsenleiste
(5) in Schraub- oder Federanschlusstechnik und der Einbaurahmen
(2) aus zwei Rahmenteilen (3) besteht, in denen jeweils eine Buchsen-
oder Stiftleiste (5) angeordnet ist, wobei die Buchsen- oder Stiftleiste
(5) durch eine Trennwand (4) von einander getrennt sind.
Patent DE-19646883-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmerstoßverbindung
Inventor: KALASS RAINER
IPC: F16L27/11
Filed: 1996-11-13
Granted: 2006-06-22
Abstract: Abgaskrümmerstoßverbindung
mit Dichtungselement, bei der die Abgaskrümmer durch ein Dichtungselement
gasdicht, aber in axialer Richtung gleitend verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Federkompensator (1) welcher die Abgaskrümmer (3, 3a) verbindet, an
seinen Stirnseiten zugleich als Dichtungselement ausgebildet ist,
daß der
Federkompensator (1) im eingebauten Zustand unter Vorspannung steht
und daß die Stirnseiten
Dichtflächen
(2) aufweisen, welche gegen Gegendichtflächen (4) an den freien Enden
der Abgaskrümmer
(3, 3a) gepreßt
werden, wobei die Abgaskrümmer
(3, 3a) im Bereich der Abgaskrümmerstoßverbindung
Zentrierungen aufweisen.
Patent DE-19650244-B4 (DE)
Title: In einem Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges anzuordnender Schwalltopf
Inventor: HEIN MICHAEL
IPC: B60K15/077
Filed: 1996-12-04
Granted: 2007-01-25
Abstract: In
einem Kraftstoffbehälter
eines Kraftfahrzeuges anzuordnender Schwalltopf, welcher zur Durchführung durch
eine Montageöffnung
in dem Kraftstoffbehälter
vorgesehen ist und einen Behälterboden
und eine seitliche Wandung hat, wobei der Schwalltopf von einer
Montagestellung mit einem zur Durchführung durch die Montageöffnung des
Kraftstoffbehälters
vorgesehenen kleinen Querschnitt in eine Grundstellung mit großem Querschnitt
veränderbar
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (12) zumindest
eine ebene Wand (16) aufweist, die mit einem Filmscharnier (17)
an einer Kante des Behälterbodens
(11) in Grundstellung nach außen
hin schwenkbar befestigt ist oder dass die Wandung (12) einen Faltenbalg
(20) mit auf den Behälterboden
(11) zulaufenden Falten (21) hat.
Patent DE-19707203-B4 (DE)
Title: Lenker für Fahrzeuge
Inventor: WEIHER FRANZ
IPC: B62K21/12
Filed: 1997-02-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Lenker
für Fahrzeuge,
insbesondere für
Motorräder
und Fahrräder,
mit einem rohrförmigen,
im Querschnitt kreisrunden, geradegerichteten Mittelteil (12), zwei
rohrförmigen,
im Querschnitt kreisrunden, geraden Außenteilen (13, 13'), deren
Mittelachsen mit einer Mittelachse des Mittelteils nicht zusammenfallen
und deren Außendurchmesser
kleiner ist als der des Mittelteils (12), und mit zwei das Mittelteil
(12) und die beiden Außenteile
verbindenden hohlen, gebogenen Abschnitten (24, 24'), deren Außendurchmesser
sich vom Mittelteil zu den Außenteilen hin
verjüngen,
wobei die Wandstärken
(S) des Mittelteils (12) und der beiden Außenteile (13, 13') gleich groß sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Wandstärken
(W1, W2) der gebogenen, sich verjüngenden Abschnitte (24, 24') vom
Mittelteil (12) zu den jeweiligen Außenteilen (13, 13') hin zunehmen,
und dass die Wandstärke
(W2, W3) der gebogenen, sich verjüngenden Abschnitte (24, 24')
im Bereich eines Übergangs
zum jeweiligen Außenteil
(13, 13') von einer maximalen Wandstärke (W2) auf die Wandstärke (W3)
des Außenteils
(13, 13') übergeht.