baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004040666-B4 (DE)
Title: Telefon mit ausklappbarer Antenne
Inventor: HERKLOTZ GUENTER
IPC: H04Q7/32
Filed: 2004-08-20
Granted: 2007-04-19
Abstract: Klappbares
Telefon mit zwei Telefonhälften
(11,12), die jeweils mehrere Seitenflächen aufweisen, wobei in einer
der Seitenflächen
einer Telefonhälfte eine
ausklappbare Antenne (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Antenne (13) im eingeklappten Zustand in einer Antennenaufnahmevertiefung
(15) innerhalb einer der Telefonhälften aufgenommen ist und im
eingeklappten Zustand mit der Oberfläche der Telefonhälfte flächig abschließt, wobei
die Antennenaufnahmevertiefung (15) eine Bodenfläche aufweist und an wenigstens
drei Seitenflächen
begrenzt ist und in der größten Seitenfläche einer
Telefonhälfte
angeordnet ist, die im zusammengeklappten Zustand nach außen gerichtet
ist, wobei die Längsabmessung
der Antennenaufnahmevertiefung (15) kürzer als die Längsabmessung
der Telefonhälfte
ist.
Patent DE-102004051579-B4 (DE)
Title: Haltepinzette
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B25B9/02
Filed: 2004-10-22
Granted: 2010-04-08
Abstract: Haltepinzette mit einem ersten Schenkel (12) und einem zweiten Schenkel (14), die an einem Verbindungsende (16) miteinander verbunden sind,  wobei der erste Schenkel (12) einen ersten Greifer (20) und ein elastisches Element (18) und der zweite Schenkel (14) einen zweiten Greifer (22) aufweist,  wobei der erste und zweite Schenkel (12, 14) so ausgebildet sind, daß in einer Ruhestellung der Haltepinzette (10) der erste Greifer (20) und der zweite Greifer (22) durch das elastische Element (18) zueinander hin vorbelastet sind, und  wobei an dem ersten Schenkel (12) oder dem zweiten Schenkel (14) ein Abstützelement (18a, 30) angeordnet ist, das in der Ruhestellung der Haltepinzette (10) von dem entsprechenden anderen Schenkel (14; 12) beabstandet ist.
Patent DE-102004058760-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes mit integrierter Kohlevergasung
Inventor: ALTMANN HUBERTUS
IPC: F02C3/28
Filed: 2004-11-30
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes mit integrierter Kohlevergasung, bestehend aus einer Kohlevergasungsanlage (1), einer Gaskonditionierungsanlage (3), einer Gasturbinenanlage (15) mit einem Gasturbinenregelventil (14) und einer Dampfturbinenanlage (16), wobei ein Brenngasstrom (2) zum Gasturbinenregelventil (14) und ein davon abzweigender Teilstrom (5) zu mindestens einer externen Verwertung (7, 8) geführt werden, gekennzeichnet dadurch, dass die mittlere Größe des Massenstromes des abzweigenden Teilstromes (5) innerhalb eines Bereiches des 1,5 bis 5fachen der mittleren stochastischen Massenstromschwankungen des Brenngasstromes (2) nach der Vergasungsanlage (1) eingestellt wird und die augenblickliche Größe des Massenstromes des abzweigenden Teilstromes (5) den augenblicklichen stochastischen Massenstromschwankungen des Brenngasstromes (2) nach der Vergasungsanlage so angepasst wird, dass die augenblicklichen stochastischen Heizwertstromschwankungen des Brenngasstromes (2) vor dem Gasturbinenregelventil (14) prozentual kleiner sind als die augenblicklichen stochastischen Massenstromschwankungen des Brenngasstromes (2) nach der Vergasungsanlage (1).
Patent DE-102005001247-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ableitung von Atemgas
Inventor: LANG BERND
IPC: A61M16/08
Filed: 2005-01-11
Granted: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Ableitung von zumindest teilweise verbrauchtem Atemgas aus einem Atemgasleitungssystem mit: einer zur Anordnung zwischen einer Atemmaske und einer Schlauchleitung (1) vorgesehenen Leitungseinrichtung (2), wobei die Leitungseinrichtung (2) einen ersten Anschlussabschnitt (3) aufweist und mit einer Ableitungseinrichtung versehen ist, zur Ableitung eines Atemgasteilstromes, dadurch gekennzeichnet, dass die Ableitungseinrichtung ein Ringelement (4) umfasst, das aus einem elastomeren Material gefertigt ist, wobei in einem Innenbereich des Ringelementes (4) Ableitungskanäle (5) definiert sind, die sich von einem druckseitigen Zuströmabschnitt (ZA) zu einem Abströmabschnitt (AU) erstrecken, und wobei die Ableitungskanäle (5) auf einem Konusabschnitt (6) verlaufen, der sich hinsichtlich seines radialen Durchmessers in seinem Verlauf in Richtung der innerhalb der Ableitungskanäle (5) erfolgenden Strömung, erweitert dadurch gekennzeichnet, dass die Axialposition des Ringelementes (4) relativ zu dem Rampenabschnitt (6) einstellbar veränderbar ist, zur Veränderung des Strömungswiderstandes des Strömungsweges.
Patent DE-102005021852-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, Fluggerät oder Apparat mit einer krümmungsvariablen Tragfläche
Inventor: GROHROCK PETER
IPC: B64C3/38
Filed: 2005-05-11
Granted: 2010-01-28
Abstract: Fahrzeug, Fluggerät oder Apparat mit einer hubvariablen Tragfläche, wobei die Tragfläche gegenüber einem Rumpfkörper im Nickwinkel veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung der Tragfläche entlang des Profils, der Nickwinkel der Tragfläche, sowie der Abstand der Tragfläche zum Rumpfkörper simultan durch Steuermittel aktiv positiv und negativ veränderbar sind.
Patent DE-102005026724-B4 (DE)
Title: Steuerung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KOHIRA SUMIKO
IPC: F02P5/00
Filed: 2005-06-09
Granted: 2013-01-24
Abstract: Steuerung für einen Verbrennungsmotor (1) mit  einem Zylinderdrucksensor (21) zum Messen eines Zylinderdrucks, der einen Druck in einem Zylinder des Verbrennungsmotors (1) repräsentiert,  einem Kurbelwinkelsensor (18) zum Messen eines Kurbelwinkels, der eine Kurbelposition des Verbrennungsmotors (1) repräsentiert, und  einer Zündzeit-Messeinrichtung (16) zum Messen einer Zündzeit des Verbrennungsmotors (1) auf der Basis von Informationen, die vom Zylinderdrucksensor (21) und dem Kurbelwinkelsensor (18) erlangt werden,  wobei die Zündzeit-Messeinrichtung (16) folgende Elemente aufweist:  eine Zylinderdruck-Umwandlungseinrichtung (16), die eine Umwandlungszuordnung P zum logarithmischen Umwandeln eines zuvor festgesetzten Drucks aufweist und solch einen durch den Zylinderdrucksensor (21) gemessenen Zylinderdruck zumindest von einem Kompressionstakt bis zu einem Verbrennungs- und Expansionstakt durch die Umwandlungszuordnung P in einen logarithmischen Wert log P umwandelt,  eine Zylindervolumen-Umwandlungseinrichtung (16), die eine Umwandlungszuordnung V zum logarithmischen Umwandeln eines Zylindervolumens entsprechend eines zuvor festgesetzten Kurbelwinkels aufweist und solch ein durch den Kurbelwinkelsensor (18) gemessenes Zylindervolumen zumindest von...
Patent DE-102005034556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung und Verfahren zum Einbringen einer solchen Vorrichtung in ein Rohr
Inventor: WURM DIETER DIPL ING
IPC: H02G1/08
Filed: 2005-07-23
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Datenübertragung zwischen einem ersten Punkt, der ein Punkt eines Rohres oder ein Punkt einer außerhalb des Rohres befindlichen, aber mit dem Rohr in Verbindung stehenden Vorrichtung ist, und einem zweiten Punkt mit – einem Kabel (1) zur Datenübertragung vom ersten zum zweiten Punkt, – einem in das Rohr (3) einbringbaren Kabelbehälter (2), in dem ein Abschnitt des Kabels (1) zusammengelegt angeordnet ist, wobei der Kabelbehälter (2) kabeltrommelfrei ausgestaltet ist, – ersten Befestigungsmitteln am ersten Ende des Kabels (1), mit denen das erste Ende des Kabels an dem ersten Punkt ortsfest gehalten wird und der zweite Punkt ein sich mit dem Kabelbehälter bewegender Punkt ist, so dass ein Einziehen des Kabelbehälters von dem ersten Punkt fort in das Rohr hinein dazu führt, dass der in dem Kabelbehälter zusammengelegte Abschnitt des Kabels allmählich und zumindest teilweise aus dem Kabelbehälter herausgezogen wird mit einem veränderlichen Abstand zwischen erstem und zweitem Punkt, wobei Daten einer Messeinrichtung zwischen erstem und zweitem Punkt beim Verlegen des Rohres (3) übertragbar sind und – zweite, am Kabelbehälter (2) vorgesehene Befestigungsmittel (4) mit Zugmitteln (5), mit denen der Kabelbehälter (2) durch das Rohr (3) gezogen werden kann.
Patent DE-102005038986-B4 (DE)
Title: Energetisches Material
Inventor: KOCH ERNST-CHRISTIAN DR
IPC: C06B49/00
Filed: 2005-08-18
Granted: 2011-11-24
Abstract: Es wird ein energetisches Material vorgeschlagen, das aus einem chemisch ein heitlichen Polymermaterial besteht, dessen Monomereinheiten einen Elektronendonator und einen Elektronenakzeptor enthalten, wobei das chemisch einheitliche Polymermaterial eine polymere Perfluoralkylmagnesium-Verbindung der Formel (-(CF2)c-Mgd-)n ist, wobei c ≤ d ist.
Patent DE-102005055674-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigte Bremse mit Notlösevorrichtung
Inventor: BAIER-WELT CHRISTIAN
IPC: F16D65/18
Filed: 2005-11-22
Granted: 2008-01-31
Abstract: Notlösevorrichtung
zum Lösen
einer elektromechanisch betätigten
Keilbremse (1) im stromlosen Zustand, mit  – einem Hebelmechanismus (2),
der zwischen einem Widerlager (10) und einem Reibglied (13) der
Bremse (1) angeordnet ist, und  – einem elektrisch betätigten Halteglied
(7), das den Hebelmechanismus (2) im bestromten Zustand in einer
starren Position hält
und im stromlosen Zustand freigibt, so dass sich das Reibglied (13)
von einem gebremsten Element (14) lösen kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Hebelmechanismus (2) zwei Kniehebel (3–5), die im Wesentlichen senkrecht
zu einer Reibfläche
(16) und parallel zueinander verlaufen, und einen dritten Kniehebel (5)
aufweist, der etwa quer zu den beiden parallelen Kniehebeln (3,
4) verläuft
und diese miteinander verbindet.
Patent DE-102005056634-B4 (DE)
Title: Blattvereinzelungssystem, Verfahren zum reibschlüssigen Separieren und Fördern von Blättern
Inventor: STEINHILBER FRIEDHELM
IPC: B65H3/02
Filed: 2005-11-25
Granted: 2010-07-22
Abstract: Blattvereinzelungssystem basierend auf dem reibschlüssigen Separieren und Fördern des obersten Blattes (13) von einem Stapel (14) von Blättern, wie Papieren oder flachen Substraten, über eine Rampe (8) mit Hilfe eines eine friktive Förderrolle (7) umfassenden Separier- und Förderkopfes (1), eines Auslenkmechanismus (35) und einem Rückstellmittel, beispielsweise in Form einer Druck- oder Zugfeder (10) für den Separier- und Förderkopf (1), dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (31, 32, 36, 37, 26, 30, 23, 27, 28) vorgesehen sind, mit denen eine Auslenkung des Separier- und Förderkopfs (1) im Bereich einer Vereinzelungsdistanz (dv, d2 – d1) zwischen Rampe (8) und Separier- und Förderkopf (1), im Vergleich zu einer gleichförmigen Auslenkung des Separier- und Förderkopfes (1), gestoppt, verzögert oder verlangsamt werden kann, so dass ein ausreichender Zeitraum zur Verfügung gestellt wird, bei dem die Vorschubkraft – nach Überschreiten der Vereinzelungsdistanz (dv, d2 – d1) – die Bucklingkraft gerade soviel übersteigt, dass lediglich ein Blatt eingezogen...
Patent DE-102005058273-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: NASHIMOTO TOMONOBU
IPC: B27B9/02
Filed: 2005-12-06
Granted: 2012-01-12
Abstract: Handkreissäge, mit einer Basis (2), einem Gehäuse (3), das auf der Basis (2) vorgesehen ist und ein Sägeblatt (4), das von einem Motor angetrieben wird, und ein Sägeblattgehäuse (8) aufweist, das den oberen Teil des Sägeblattes (4) abdeckt und dessen vorderes Ende schwenkbar an der Basis (2) derart montiert ist, dass das Sägeblattgehäuse (8) nach oben und nach unten schwenkbar ist, einem Führungsteil (14), das auf der Basis (2) steht und zur Führung der Schwenkbetätigung des Sägeblattgehäuses (8) ausgebildet ist, und einem Klemmmechanismus (20), der eine Relativbewegung zwischen dem Sägeblattgehäuse (8) und dem Führungsteil (14) freigibt bzw. verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Hebel (24) mit einem ersten Hebel (23) derart verbunden ist, dass der erste Hebel durch eine drehende Betätigung des zweiten Hebels (24) gedreht wird, wodurch, wenn der zweite Hebel (24) betätigt wird, der Klemmmechanismus (20) zwischen dem geklemmten Zustand und dem...
Patent DE-102005063627-B4 (DE)
Title: Gartenbewässerungsgerät
Inventor: WENZEL EDMOND
IPC: A01G25/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2021-03-04
Abstract: Gartenbewässerungsgerät mit einem wassergefüllten Hohlraum (H1), wobei in dem Hohlraum (H1) und/oder in wasserführender Verbindung mit dem Hohlraum (H1) in dem Gerät wenigstens ein Kompensationskörper (KK) vorgesehen ist, über welchen das Hohlraumvolumen bei Gefrieren des Wassers im Hohlraum (H1) gegenüber dem Hohlraumvolumen bei Betriebsdruck des Wassers erweiterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompensationskörper (KK) eine wasserführende Durchführung aufweist, dass das Gartenbewässerungsgerät zur Wasserzufuhr einen Schlauchanschluss aufweist und dass der Kompensationskörper im Bereich des Schlauchanschlusses angeordnet ist.
Patent DE-102006020973-B4 (DE)
Title: Flasche mit unter- und oberseitigen Führungsorganen
Inventor: WEILBACH KLAUS
IPC: B65D23/00
Filed: 2006-05-05
Granted: 2008-02-28
Abstract: Flasche
mit Steckverschlusskappe, dadurch gekennzeichnet, dass unter- und
oberseitige Führungsorgane
ausgebildet sind, wobei das unterseitige Führungsorgan aus einem zentralen
Zapfen in der Mitte des nach innen gewölbten Flaschenbodens und das
obere Führungsorgan
aus einem kraterförmigen
Element (8) an der Steckverschlusskappe (7) besteht.
Patent DE-102006022862-B4 (DE)
Title: Fluidverteilungselement für eine Brennstoffzelle sowie Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle mit solch einem Element
Inventor: MIKHAIL YOUSSEF M
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-05-16
Granted: 2011-01-20
Abstract: Fluidverteilungselement (17) für eine Brennstoffzelle (9) mit einer Membranelektrodenanordnung (10) (MEA), wobei das Element (17) umfasst:  eine elektrisch leitende faserlose mikroporöse Diffusionsmedienschicht (21, 22), die auf einer Oberfläche (24, 28) ein metallisiertes Gebiet (88) oder mehrere metallisierte Gebiete (88) aufweist, wobei das eine metallisierte Gebiet (88) oder die mehreren metallisierten Gebiete (88) eine Hauptoberfläche der MEA (10) berührt/berühren und jeweils elektrisch leitende Wege zwischen der MEA (10) und der Diffusionsmedienschicht (21, 22) bildet/bilden.
Patent DE-102006047456-B4 (DE)
Inventor: STAUDE RUDOLF DR ING
IPC: B62D53/08
Filed: 2006-10-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: A device for the active damping of swivel joint couplings, particularly for semi-trailers, articulated buses, and rail vehicles. The device serves to avoid or reduce dynamic driving instabilities known as yaw, sliding, rocking, oversteering, and jack-knife effects in curves, in lane changes, for example in construction sites, in the case of uneven road contact, and in the case of uneven load distribution, for example in semi-trailers. The damping device includes primarily a rotational assembly (5, 12) and a friction brake (9) which is applied front inside to outside within the rotation assembly. The friction brake minimizes or avoids rotational movements of the vehicle about the vertical axis (10) of the vehicle. The damping moment created by the brake (9) is electronically controlled according to the present driving condition.
Patent DE-102006055449-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, für die Längsbauweise in ein Kraftfahrzeug
Inventor: BLUMENSTEIN FRITZ
IPC: F16H3/093
Filed: 2006-11-24
Granted: 2017-04-27
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (12) für die Längsbauweise in ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Eingangswelle (15, 41, 42), die über eine Kupplung (40) mit einer Antriebswelle (10) verbindbar ist, wobei auf der Eingangswelle (15, 41, 42) unterschiedlichen Gangstufen zugeordnete Festräder (18–22, 43) angeordnet sind, die mit Losrädern (23–28) eines Abtriebs kämmen, wobei der Abtrieb im wesentlichen einerseits eine erste Abtriebswelle (16) und andererseits eine zweite Abtriebswelle (17) aufweist, wobei Losräder (23–28, 44), die auf den Abtriebswellen (16, 17) angeordnet sind, mit den Festrädern (18–22, 43) kämmen; und dass auf der ersten oder der zweiten Abtriebswelle (16, 17) ein Rückwärtsgangrad (29) koaxial zu den Losrädern der dieser Abtriebswelle zugeordneten Gangstufen angeordnet ist, vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Ritzelwelle (30) funktional wirksam zwischen den Abtriebswellen (16, 17) und einem Differential (13) angeordnet ist, wobei die Ritzelwelle (30) mit dem Differential (13) über eine Übersetzungsstufe verbunden ist, wobei die Übersetzungsstufe durch ein Ritzel (34) der Ritzelwelle (30) und einen Antriebskranz (35) des Differentials (13) gebildet ist.
Patent DE-102007001666-B4 (DE)
Title: Nähautomat
Inventor: REICHENBECHER INGOLF
IPC: D05B21/00
Filed: 2007-01-11
Granted: 2014-08-07
Abstract: Nähautomat (1) zum automatischen Vernähen eines ersten Nähgutteils (2) mit einem zweiten Nähgutteil (3), – mit einer Nähgutauflage (4), – mit einer Einlege- und Vorbereitungsstation (7) zum Ausrichten der beiden Nähgutteile (2, 3) zueinander in eine Näh-Relativposition, – mit einer Nähstation (14) mit einer Nähmaschine (15) zum Vernähen der beiden Nähgutteile (2, 3) miteinander, – mit einer ersten Transporteinheit (16) zum Klemmen und zur Verlagerung der beiden Nähgutteile (2, 3) in der Näh-Relativposition von der Einlege- und Vorbereitungsstation (7) hin zur Nähstation (14) mit einer Transportgeschwindigkeit und zur Verlagerung der beiden Nähgutteile (2, 3) während des Nähvorgangs in der Näh-Relativposition mit einer Nähgeschwindigkeit, – mit einer Ablagestation (19) zur Aufnahme der miteinander vernähten Nähgutteile (2, 3), – mit einer zweiten Transporteinheit (18) zur Verlagerung der beiden Nähgutteile (2, 3) von der Nähstation (14) hin zur Ablagestation (19) mit einer weiteren Transportgeschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlagerung einer Transport-Untereinheit (16b) der ersten Transporteinheit (16) zur Sicherung der Näh-Relativposition während der Verlagerung der beiden Nähgutteile (2, 3) durch die erste Transporteinheit (16) und/oder eine Verlagerung der zweiten Transporteinheit (18) mit Hilfe eines Antriebsmotors (33) erfolgt, der so ausgestaltet ist, dass eine Verlagerung durch den Antriebsmotor (33) einerseits in der Nähgeschwindigkeit und andererseits in einer Transportgeschwindigkeit, die mindestens 10 mal so groß ist wie die Nähgeschwindigkeit, erfolgt.
Patent DE-102007004889-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Inkrementalgeber und Haushaltsgerät mit einem solchen
Inventor: KLOPFER WILFRIED
IPC: D06F34/32
Filed: 2007-01-31
Granted: 2009-04-16
Abstract: Eingabefeld
für ein
Haushaltsgerät mit
einem kapazitiven Inkrementalgeber mit zumindest drei Gruppen (71,
72, 73) von einzelnen Sensorflächen
(7, 7ij), wobei alle Sensorflächen
(7i1, 7i2, 7i3, 7i4) derselben Gruppe (7i) miteinander elektrisch
leitend verbunden sind, wobei die Sensorflächen (7, 7ij) von einer elektrisch
isolierenden Abdeckplatte (2) abgedeckt sind und Teile von Kondensatoren
mit durch Berührung
der Abdeckplatte (2) veränderlicher
Kapazität
sind, wobei jeweils zwischen zwei Sensorflächen (7ij, 7i(j+1)) derselben
Gruppe (7i) je eine Sensorfläche
(7kj, 7mj) von jeder der anderen Gruppen (7k, 7m) angeordnet ist,
wobei jede Gruppe (71, 72, 73) derart mit einer Spannungsquelle
(25) elektrisch leitend verbunden ist, so dass an jede Gruppe (71,
72, 73) ein Spannungssignal anlegbar ist, und wobei jede Gruppe
(71, 72, 73) derart mit einer Auswerteschaltung (14) verbunden ist, so
dass für
jede Gruppe (71, 72, 73) je ein Ausgangssignal (S) auswertbar ist,
wobei zur Auslösung
eines Schrittes des Inkrementalgebers (4) eine erste...
Patent DE-102007005102-B4 (DE)
Title: Gasgeneratorträger für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem sowie Gassackmodul
Inventor: HELMSTETTER MATTHIAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2007-02-01
Granted: 2020-07-23
Abstract: Generatorträger für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, insbesondere ein Lenkradmodul, miteinem Aufnahmekörper (50) für den Gasgenerator (18),seitlich vom Aufnahmekörper (50) abstehende Haltearme (54), deren freie Enden in Führungshülsen (60, 62, 64) enden,wobei der Aufnahmekörper (50), die Haltearme (54) und die Führungshülsen (60, 62, 64) einstückig miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass vom Aufnahmekörper (50) rückseitig einstückig angeformte Rasthaken (42) abstehen und/oder zumindest an einer der Führungshülsen (60, 62) ein elastisches Toleranzausgleichsmittel (70) vorgesehen ist.
Patent DE-102007019183-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung mit mindestens einem Sensor und mit einer Auswerteeinheit
Inventor: LAMARCHE JEAN-LUC
IPC: G01D18/00
Filed: 2007-04-20
Granted: 2023-05-25
Abstract: Schaltungsanordnung mit mindestens einem Sensor (1) und mit einer Auswerteeinheit (2), wobei der Sensor (1) eine durch im Sensor (1) generierte Abfrageimpulse oder von der Auswerteeinheit (2) an den Sensor (1) gegebene Abfrageimpulse aktivierbare Sicherheitsendstufe (3) aufweist und wobei die Funktionstüchtigkeit der Sicherheitsendstufe (3) durch die Abfrageimpulse abfragbar ist, wobei eine die Ausgangsspannung am Ausgang (6) der Sicherheitsendstufe (3) überwachende Überwachungseinheit (11) vorgesehen ist, wobei die Überwachungseinheit (11) in Koinzidenz zum Abfragen der Sicherheitsendstufe (3) aktivierbar ist, wobei die Überwachungseinheit (11) jeweils dann und nur dann einen die Funktionstüchtigkeit der Schaltungsanordnung darstellenden Antwortimpuls generiert, wenn die Ausgangsspannung der Sicherheitsendstufe (3) eine vorgegebene Referenzspannung unterschreitet und wobei der Sensor (1) oder/und die Auswerteeinheit (2) ausgangsseitig eine Linearisierungskapazität (15 oder 16) aufweist bzw. Linearisierungskapazitäten (15 und 16) aufweisen.
Patent DE-102007019429-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: KIELBASA RUDOLF
IPC: F16D65/097
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-01-02
Abstract: Eine Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit zwei, beidseitig an eine Bremsscheibe (2) andrückbaren Bremsbelägen (3, 4), die jeweils, bezogen auf die Bremsscheibe (2) mittels eines an einem Bremssattel (1) befestigten Haltebügel (8) radial gesichert in einem Belagschacht eines ortsfesten Bremsträgers (14) oder Bremssattels zuspann- und reaktionsseitig gelagert sind, ist so ausgebildet, dass der reaktionsseitige Bremsbelag (3) zur Verschiebesicherung entgegen der Zuspannrichtung am Haltebügel (8) gehalten ist.
Patent DE-102007023737-B4 (DE)
Inventor: SCHWERDTNER ALEXANDER
IPC: G06T1/20
Filed: 2007-05-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: A method for generating video holograms is disclosed, principally for a holographic reproduction device, having at least one light modulator in which a scene which is deconstructed into object points is encoded as a complete hologram and can be viewed as a reconstruction from a visibility region. A 3D-rendering graphic pipeline determines color and depth information for the object points of the scene, from which a holographic pipeline determines the complex hologram values.