baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007053684-B4 (DE)
Title: Verkaufspackung für Brillen nach Art einer Blisterpackung
Inventor: EBENER WILBERT
IPC: B65D5/52
Filed: 2007-11-10
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verkaufspackung für Brillen nach Art einer Blisterpackung, mit mindestens einer auf einer Unterlage aus Pappe o. dgl. befestigten tiefgezogenen durchsichtigen Hülle aus Kunststofffolie, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (3) aus einem rechteckigen Zuschnitt (4) gebildet ist, der durch drei parallele Knicklinien (5) in vier gleichgroße Teilstücke (6, 7, 8, 9) unterteilt ist, dass auf einem der äußeren Teilstücke (9) des Zuschnitts (4) die ein Brillenetui (10) aufnehmende Hülle (11) befestigt ist, dass in dem anderen äußeren Teilstück (6) des Zuschnitts (4) eine Öffnung (23) vorgesehen ist, durch die einer der Ohrbügel (12) der Brille (2) ragt, wobei der eine Ohrbügel (12) auf der vom vorderen Teil (18) der Brille (2) und deren anderer Ohrbügel (12) abgewandten Seite (24) des anderen äußeren Teilstücks (6) mittels Befestigungsmitteln (13) befestigt ist, und wobei sich der vordere Teil (18) der Brille (2) in Schaustellung über den anderen Ohrbügel (12) auf der freien Seite...
Patent DE-102007058689-B4 (DE)
Title: Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln
Inventor: KELLERMANN PETER
IPC: H05B11/00
Filed: 2007-12-06
Granted: 2022-11-17
Abstract: Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln, mit einem Zubereitungsraum (3), welcher durch Wände (4, 5, 6) begrenzt ist, und einer Lichtquelle (18), welche hinter einer den Zubereitungsraum (3) begrenzenden Wand (6, 12) außerhalb des Zubereitungsraums (3) angeordnet ist und im eingeschalteten Zustand eine Wärmequelle für ein Zubereitungsgut im Zubereitungsraum (3) ist, wobei die zumindest eine Lichtquelle (18) in einem spezifischen Betriebszustand des Hausgeräts (1) zur Erkennung des spezifischen Betriebszustands eingeschaltet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (18) ringförmig ausgebildet ist und in Umfangsrichtung eines Lüfters (14) zumindest teilweise umlaufend um den Lüfter (14), insbesondere ein Lüfterrad (15), angeordnet ist.
Patent DE-102007063616-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von thermoelektrischen Bauelementen und thermoelektrische Bauelemente
Inventor: BÖTTNER HARALD DR
IPC: H01L35/08
Filed: 2007-02-26
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines thermoelektrischen Bauelementes, wobei an einem thermoelektrischen Material (1) mindestens ein elektrischer Kontakt in Form eines Platin aufweisenden Materialbereiches angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Platin aufweisende Materialbereich per Vakuumprozess erzeugt wird, und wobei zwischen dem Platin aufweisenden Materialbereich und dem thermoelektrischen Material (1) ein Antimon aufweisender Teilbereich angeordnet wird.
Patent DE-102008008035-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyamidschaum
Inventor: GITELMAN OLEKSANDR
IPC: C08J9/228
Filed: 2008-02-05
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyamidschaum (2) unter Verwendung von Altreifengranulat enthaltend Polyamidkordfasern und Gummipulver, die in einem Extruder (1) unter Bildung einer Schmelzmasse (3) einmalig erwärmt werden, wobei gleichzeitig eine thermische Zerlegung des Gummipulvers in staubfeinen technischen Kohlenstoff und Spaltgas erfolgt und wobei das Spaltgas als Gasporenbildner zum Verschäumen der Schmelzmasse (3) dient und wobei der technische Kohlenstoff als armierender Füllstoff zur Erhöhung der Festigkeit des Polyamidschaumes (2) dient.
Patent DE-102008009862-B4 (DE)
Title: Kühlgerät mit einer außerhalb des Kühlraumes angeordneten Beleuchtungseinrichtung
Inventor: PAULEICKHOFF JESSICA
IPC: F25D27/00
Filed: 2008-02-19
Granted: 2015-12-17
Abstract: Kühlgerät mit einer außerhalb des Kühlraumes (10) angeordneten Beleuchtungseinrichtung (1), die im Bereich eines oberen horizontal ausgerichteten Wandabschnitts (12) des Kühlraumes (10) angeordnet ist wobei das von einer Lichtquelle ausgestrahlte Licht die Zugangsöffnung zum Kühlraum (10) und/oder ein ausgezogenes Schubfach (14) mit im wesentlichen vertikal nach unten gerichteten Lichtstrahlen (15) beleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (1) eine Gruppe von nebeneinander angeordneten Leuchtdioden als Lichtquelle umfasst, denen in Abstrahlrichtung ein Lichtleitelement mit einer optischen Struktur zugeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass die Lichtstrahlung einen fächerartig nach unten erweiternden Strahlenverlauf bildet. wobei die Beleuchtungseinrichtung (1) mindestens eine erste Gruppe von Leuchtdioden (2') mit jeweils zugeordneten Prismen (4) umfasst, deren Lichteinkopplungsflächen (8) in einer gedachten Ebene liegen, die mit der Längsachse (9) der Prismen (4) einen Winkel α einschließen sowie mindestens eine zweite Gruppe von Leuchtdioden (2'') mit jeweils zugeordneten Prismen (4), deren Lichteinkopplungsflächen (8) unter einem vom Winkel α abweichenden Winkel β zur Längsachse (9) angeordnet sind, wobei die Lichteinkopplungsflächen (8) der Prismen (4) der ersten und zweiten Gruppe jeweils spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102008027956-B4 (DE)
Title: Verkleidung für ein Flugzeug, insbesondere Fahrwerksverkleidung für ein Frachtflugzeug
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/14
Filed: 2008-06-12
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verkleidung (1) für ein Flugzeug mit mindestens einer schwenkbaren und verschließbaren Klappe (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Klappe (6, 7) mittels mindestens eines Mehrfachgelenks (8, 9, 13) an einer Rumpfzelle (2) des Flugzeugs verschwenkbar angelenkt ist, wobei das mindestens eine Mehrfachgelenk (8, 9, 13) eine Vielzahl von Einzelgelenken (14–16) umfasst, von denen mindestens eines weitgehend spielfrei ausgestaltet ist und daran anschließende Einzelgelenke (15, 16) ein zunehmendes Spiel (23, 24) aufweisen, so dass die Klappe von der Flugzeugrumpfzelle wenigstens teilweise entkoppelt ist.
Patent DE-102008030412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Lampenvorschaltgeräts und Ansteuerschaltung
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H05B41/295
Filed: 2008-06-26
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Lampenvorschaltgeräts, das Ausgangsklemmen (203, 204) zum Anschließen einer Lampe (50) und Eingangsklemmen (101, 102) zum Zuführen einer Versorgungsspannung (Vin) aufweist und das wenigstens einen Zustand niedriger Leistungsaufnahme, einen Vorheizzustand und einen Lampenbetriebszustand annehmen kann, wobei das Verfahren aufweist:
 Bereitstellen eines Detektorsignals (S43), das abhängig ist von der Versorgungsspannung (Vin) und vom Vorhandensein einer Lampe (50),
 Überwachen eines Betriebsparameters des Lampenvorschaltgeräts und Überführen des Lampenvorschaltgeräts in einen Zustand niedriger Leistungsaufnahme, wenn der Betriebsparameter auf eine Unterbrechung der Versorgungsspannung (Vin) hinweist,
 Überwachen des Detektorsignals (S43) während des Zustands niedriger Leistungsaufnahme des Umrichters erst nach Ablauf einer vorgegebenen Wartezeit (Td) nach Beginn des Zustands niedriger Leistungsaufnahme,
 wenn das Detektorsignal (S43) während des Zustands niedriger Leistungsaufnahme auf eine vorhandene Versorgungsspannung (Vin) und eine vorhandene Lampe (50) hinweist und wenn eine Zeitdauer zwischen einem Beginn des Zustands niedriger Leistungsaufnahme und der Detektion der Versorgungsspannung (Vin) kleiner ist als eine vorgegebene Standby-Dauer: Überführen des Lampenvorschaltgeräts vom Zustand niedriger Leistungsaufnahme ohne Vorheizzustand oder nach einem Vorheizzustand mit einer reduzierten ersten Vorheizdauer in den Lampenbetriebszustand.
Patent DE-102008033895-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Authentifikation eines Flash-Programms
Inventor: YANG CHING-CHAO
IPC: G06F21/22
Filed: 2008-07-18
Granted: 2011-05-12
Abstract: Eine Vorrichtung zur Authentifikation eines Flash-Programms umfassend:  einen eindeutigen Hardware-chlüssel (26);  ein Register (22b), das eine Kunden-Identität (ID) speichert; und  eine Nachrichten-Authentifikations-Code(MAC)-Erzeugungseinheit (23), die einen Wurzel-Schlüssel erlangt, der durch den eindeutigen Hardware-chlüssel und der Kunden-ID generiert wird, und Erzeugen einer ersten MAC für das Flash-Programm unter Verwendung des erlangten Wurzel-Schlüssels,  im Zustand in dem das Flash-Programm gedownloaded wird, wird der Inhalt des Registers gesperrt, um Modifikationen der gespeicherten Kunden-ID zu verhindern bis zum nächsten System-Reset, durch Verwenden eines Sperrschaltkreis (22a) der das Registers sperrt nachdem die Kunden-ID in das Register (22b) geschrieben ist,  die MAC das Flash-Programm und die Kunden-ID sind auf dem externen Flash gespeichert;  im Zustand, um das Flash Programm auszuführen, stell das externe Flash die Kunden ID bereit, die in dem Register gespeichert ist, zusammen mit dem eindeutigen Hardwareschlüssel, um die MAC zu erzeugen, und falls die erzeugte MAC identisch zu...
Patent DE-102008041947-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum irreversiblen Programmieren und Lesen nicht-flüchtiger Speicherzellen
Inventor: RESTA CLAUDIO
IPC: G11C17/14
Filed: 2008-09-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Programmieren einer nicht-flüchtigen Speicherzelle, umfassend:Bereitstellen einer nicht-flüchtigen Speicherzelle (21a), die reversibel zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand umschaltbar ist; undAnlegen eines irreversibel programmierenden Signals (I) an die nicht-flüchtige Speicherzelle (21a) derart, dass die nicht-flüchtige Speicherzelle (21a) in Reaktion auf das irreversibel programmierende Signal (I) nicht mehr zwischen dem ersten Zustand und dem zweiten Zustand umschaltbar ist,wobei ein Inhalt der nicht-flüchtigen Speicherzelle (21a) nach Anlegen des irreversibel programmierenden Signals (I) an die nicht-flüchtige Speicherzelle (21a) in einen anderen nicht-flüchtigen Speicher (5) kopiert wird.
Patent DE-102008044429-B4 (DE)
Title: Energieumwandlungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHEN CHINGCHI
IPC: H02M7/53
Filed: 2008-08-13
Granted: 2015-11-26
Abstract: Energieumwandlungssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Energiewandler (20) zum Aufnehmen von Energie mit einer ersten Spannung (Vx) und zum Bereitstellen von Energie mit einer zweiten, sich von der ersten Spannung um einen vorbestimmten Wert unterscheidenden Spannung (Vy,Vm), wobei der Energiewandler (20) einen elektrisch konfigurierbaren Transformator (22, 222, 322, 522) zum Aufnehmen eines entfernbaren Elektrosteckers (35, 135, 235, 335, 435, 535) umfasst und der entfernbare Elektrostecker (35, 135, 235, 335, 435, 535) den elektrisch konfigurierbaren Transformator (22, 222, 322, 522) elektrisch konfiguriert, wenn er eingesteckt ist, ferner umfassend ein Steuerungselement (43, 243, 343) zum Steuern des Energiewandlers (20), wobei der entfernbare Elektrostecker (35, 135, 235, 335, 435, 535) so konfiguriert ist, dass er dem Steuerungselement (43, 243, 343) gestattet, mit einem elektrischen Gerät zu kommunizieren, das sich entfernt von dem Fahrzeug (12) befindet.
Patent DE-102008053940-B4 (DE)
Title: System zur Diagnose der Funktion eines Sauerstoffsensors hinter einem Katalysator
Inventor: MOENING DOUGLAS J
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-10-30
Granted: 2013-08-08
Abstract: System (10) umfassend: eine Brennkraftmaschine (12); ein Modul (52) zur Diagnose der Funktion eines hinter einem Katalysator (22) befindlichen Sauerstoffsensors (POPD) (26), das eine POPD ausführt, wobei die POPD einen Schubabschaltungs(DFCO)-Abschnitt umfasst; gekennzeichnet durch ein Drehmomentwandler-Steuermodul (54), das den Betrieb einer Drehmomentwandlerkupplung (44) anpasst, wobei das POPD-Modul (52) und das Drehmomentwandler-Steuermodul (54) die Drehmomentwandlerkupplung (44) zum Steuern der Brennkraftmaschinendrehzahl während des DFCO-Abschnitts der POPD über einer vorbestimmen Brennkraftmaschinendrehzahl betreiben.
Patent DE-102008062034-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Anschluss an ein Solarmodul und Solarmodul mit einer solchen Verbindungsvorrichtung
Inventor: SCHAARSCHMIDT MANFRED
IPC: H02N6/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2010-08-12
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung (1) zum Anschluss an ein elektrisches Anschlusssystem (3, 104) eines Solarmoduls (100) weist ein Verbindergehäuse (10) zur Anordnung an einer Außenfläche (103) des Solarmoduls und in dem Verbindergehäuse (10) angeordnete stromführende Bauteile (21-24, 31-33, 51) auf, die wenigstens einen Kontakt (51) aufweisen zur Verbindung mit einem aus dem Solarmodul herausgeführten Leiter (3) des elektrischen Anschlusssystems des Solarmoduls. Es ist weiterhin eine innerhalb des Verbindergehäuses (10) anordenbare Anschlussvorrichtung (40) zur Positionierung des aus dem Solarmodul herausgeführten Leiters (3) vorgesehen, wobei die Anschlussvorrichtung (40) und der Kontakt (51) derart zueinander anordenbar sind, dass der Kontakt (51) zur Kontaktierung mit dem herausgeführten Leiter (3) zunächst am herausgeführten Leiter berührungslos entlanggeführt wird und in einer Endstellung den herausgeführten Leiter kontaktiert. Auf diese Weise ist eine sichere Kontaktierung ohne Verschieben des herausgeführten Leiters (3) möglich.
Patent DE-102009003084-B4 (DE)
Title: Verkleidung für eine Auftriebshilfe
Inventor: EMUNDS ROLF
IPC: B64C3/32
Filed: 2009-05-13
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verkleidung (100) für eine Auftriebshilfe (102) für ein Flugzeug, mit mindestens einem Strake (104), welcher wesentlich in Flugrichtung sich erstreckend von einer Außenfläche (106) der Verkleidung (100) abragt.
Patent DE-102009006661-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern eines einen Bildinhalt wiedergebenden Gerätes
Inventor: SCHROETER BIRGIT
IPC: H04N5/44
Filed: 2009-01-29
Granted: 2011-04-14
Abstract: Einrichtung zum Steuern eines einen Bildinhalt wiedergebenden Gerätes mittels einer berührungsempfindlichen Oberfläche (Touch-Pad), wobei das Gerät wenigstens ein Bildquelle (20, 30) und einen Monitor (10) umfasst, und wobei die berührungsempfindliche Oberfläche („Touch-Pad”) (41) in einer Fernbedienung (40) angeordnet ist, welche das Gerät (10, 20, 30) durch die Bewegung eines Berührungsfingers vorzugsweise drahtlos steuert, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf dem Bildschirm des Monitors (10) wiedergegebene Liste (14) eines elektronischen Programmführers durch die Bewegung des Berührungsfingers von oben nach unten auf dem Touch-Pad (41) durchgeblättert wird („Scolling”), wobei dieses Durchblättern („Scolling”) der Liste (14) entsprechend der Geschwindigkeit erfolgt, mit welcher der Berührungsfinger auf dem Touch-Pad (41) bewegt wird, und dass beim Erreichen des Endes der Liste (14) der Berührungsfinger einen Ruck in die entgegen gesetzte Richtung seiner bisherigen Bewegung erfährt, womit dem Benutzer haptisch das Ende der Liste (14) signalisiert wird.
Patent DE-102009021296-B4 (DE)
Title: Elektronische Anzeigetafel
Inventor: DUDDECK TORSTEN
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-05-14
Granted: 2013-11-28
Abstract: Elektronische Anzeigetafel mit mehreren übereinander und/oder nebeneinander angeordneten elektronischen Anzeigeeinheiten zur Darstellung heller Zeichen und/oder Symbole auf dunklen Anzeigefeldern, wobei die elektronischen Anzeigeeinheiten beobachterseitig von einer Blende abgedeckt sind, die den Anzeigefeldern zugeordnete Fenster aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronischen Anzeigeeinheiten (4) auf ihrer Beobachterseite einen umlaufenden Rahmenstreifen (8) gleicher Farbe wie die Blende (9) mit einer Fensterausnehmung (10) aufweisen, wobei die umlaufende Kontur der Fensterausnehmung (10) mit geringerer Erstreckung annähernd der Form des Fensters (11) entspricht und die umlaufende Außenkontur des Rahmenstreifens (8) annähernd der Form des Fensters (11) mit größerer Erstreckung entspricht und dass die Anzeigeeinheiten (4) zueinander ausgerichtet mit der Blende (9) verbindbar sind.
Patent DE-102009029783-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Betrieb eines Knotens in einem Funknetz
Inventor: FERCHLAND TILO DR
IPC: H04W84/10
Filed: 2009-06-18
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Knotens in einem Funknetz, wobei Knoten desselben Funknetzes eine gemeinsame Netzkennung (NWID) und jedem Knoten individuell eine Knotenkennung (KNID) zugeordnet ist, – bei dem während des Empfangs eines aktuellen Pakets (100) durch eine Empfangsschaltung (310) des Knotens eine im Paket (100) enthaltene Adresse (160) ermittelt wird, – bei dem während des Empfangs des aktuellen Pakets (100) der Empfang des aktuellen Pakets abgebrochen wird und Synchronisationsparameter der Empfangsschaltung (310) zur Synchronisation auf eine neue Präambel gelöscht werden, wenn die ermittelte Adresse (160) nicht mit der Netzkennung (NWID) des Knotens übereinstimmt, – bei dem während des Empfangs des aktuellen Pakets (100) der Empfang des aktuellen Pakets abgebrochen wird und die Empfangsschaltung (310) für eine Ausschaltdauer (tOFF) ausgeschaltet wird, wenn die ermittelte Adresse (160) mit der Netzkennung (NWID) und nicht mit der Knotenkennung (KNID) übereinstimmt, und – bei dem ein Empfang des aktuellen Pakets (100) fortgesetzt wird, wenn die ermittelte Adresse (160) mit der Netzkennung (NWID) des Knotens und der Knotenkennung (KNID) des Knotens übereinstimmt.
Patent DE-102009033277-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: BURBULLA DAVID
IPC: E05F15/622
Filed: 2009-07-15
Granted: 2018-03-15
Abstract: Antriebseinrichtung insbesondere für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem mit einem feststehenden Basisteil oder mit einem bewegbaren Bauteil verbindbaren ersten Gehäuseteil, einem mit einem bewegbaren Bauteil oder mit einem feststehenden Basisteil verbindbaren zweiten Gehäuseteil, einem eine Gewindespindel und eine auf der Gewindespindel angeordneten Spindelmutter aufweisenden Spindeltrieb, durch den erstes und zweites Gehäuseteil axial relativ zueinander bewegbar sind, einem den Spindeltrieb drehbar antreibenden und einen Motor und ein in einem Getriebegehäuse untergebrachten Getriebe umfassenden Drehantrieb, wobei das Getriebegehäuse (21) in einem Gehäuseteil (7, 14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehäuse (21) in einem Gehäuseteil (7, 14) mittels Kraftschluss mit diesem drehfest verbunden ist und im Überlastungsfall die drehfeste Verbindung lösbar ist, wodurch sich das Getriebegehäuse (21) rotatorisch in dem Gehäuseteil (7, 14) dreht.
Patent DE-102009054828-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zur Verbindung einer Antriebseinrichtung mit einem Trägerbauteil, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: LIPPS VERENA
IPC: B60S1/08
Filed: 2009-12-17
Granted: 2017-07-06
Abstract: Antriebseinrichtung-Trägerbauteil-Verbindungseinrichtung, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung (1) in einem Fahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung (3) über eine Federklammer (8) mit dem Trägerbauteil (6) verbunden ist, die eine federnde Spannkraft zwischen der Antriebseinrichtung (3) und dem Trägerbauteil (6) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass in das Trägerbauteil (6) eine Ausnehmung (9) eingebracht ist, in die die Antriebseinrichtung (3) und die Federklammer (8) eingesetzt sind.
Patent DE-102010010144-B4 (DE)
Title: Akkumulator und Überwachungsschaltung für Akkumulator
Inventor: TOPPLER WOLFGANG
IPC: H01M50/574
Filed: 2010-03-04
Granted: 2013-08-29
Abstract: Akkumulator (1a..1d) mit mindestens einer Zelle (2) und mindestens einem auf dieser angeordneten Kaltleiter (3, 3a, 3b), und einen zusätzlichen auf diesem angeordneten Heißleiter (4, 4a, 4b), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Kaltleiter (3, 3a, 3b) und der Heißleiter (4, 4a, 4b) auf einem gemeinsamen Träger (6a..6d) angeordnet sind.
Patent DE-102010014685-B4 (DE)
Title: Stetigförderer, insbesondere für die Großküchengastronomie
IPC: B65G49/00
Filed: 2010-04-12
Granted: 2016-12-15
Abstract: Stetigförderer, insbesondere für die Großküchengastronomie, mit einem Gehäuse (1), in dem mindestens eine Antriebsrolle und eine Umlenkrolle gelagert sind, einem über die Antriebsrolle und die Umlenkrolle geführten Zugmittel (2) und einer Kühleinrichtung (3), die einen Wärmetauscher (4) zur Luftkühlung und mindestens einen Ventilator (5) zur Luftumwälzung aufweist, wobei das Obertrum (6) des Zugmittels (2) über eine an der Gehäuseoberseite angeordnete Gleitbahn (7) geführt ist, die an beiden Längsseiten von Wandflächen mit Luftöffnungen (9) eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (4) zwischen dem Obertrum (6) und dem Untertrum (10) des Zugmittels (2) in einem von der Gleitbahn (7) sowie einem Zwischenboden (11) begrenzten Raum angeordnet ist, dass das Gehäuse (1) abnehmbare Seitenwände (12) aufweist, die den von dem umgewälztem Luftstrom durchströmten Raum begrenzen und aus doppelwandigen, wärmegedämmten Blechpaneelen bestehen, und dass das Obertrum (6) des Zugmittels (2) in einem U-förmigen Blechkörper (20) geführt ist, wobei ein Steg des U-förmigen Blechköpers (20) die Gleitbahn (7) bildet und in den Schenkeln des Blechkörpers (20) Luftöffnungen (9) für Kühlluft angeordnet sind und wobei die Blechpaneele der Seitenwände (12) einen durch Blechumformung gebildeten oberen Rand (17) aufweisen, der eine benachbarte Wandfläche (8) an den Schenkeln des U-förmigen Blechkörpers (20) L-förmig überfasst.
Patent DE-102010026716-B4 (DE)
Title: Blasformwerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung extrusionsblasgeformter Kunststoffartikel
Inventor: MEHREN CHRISTOPH
IPC: B29C49/48
Filed: 2010-07-09
Granted: 2013-01-24
Abstract: Blasformwerkzeug (1) zur Herstellung eines Kunststoffartikels, umfassend wenigstens ein Schließgestell (2) mit Formaufspanneinrichtungen (3), mindestens zwei Blasformhälften, die über eine Öffnungs- und Schließbewegung des Schließgestells (2) aufeinander zu und voneinander weg verfahrbar ausgebildet sind, und die jeweils eine Kavität (8) zur Ausformung des Kunststoffartikels aufweisen, sowie wenigstens ein Mittenwerkzeug (5), welches quer zu der Öffnungs- und Schließbewegung der Blasformhälften verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formaufspanneinrichtungen (3) jeweils einen Werkzeughalter (6) aufweisen, in welchen jeweils ein Formeinsatz (7) auswechselbar eingesetzt ist, dass die Werkzeughalter (6) jeweils einen umlaufenden Dichtrand (10) bilden und dass das Mittenwerkzeug (5) mit den Dichträndern (10) der Werkzeughalter (6) abdichtend in Anlage bringbar ist.
Patent DE-102010030553-B4 (DE)
Title: Unterschenkelstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: CHAUSSEMY HERVÉ
IPC: B60N2/62
Filed: 2010-06-25
Granted: 2017-03-09
Abstract: Unterschenkelstütze für einen Fahrzeugsitz, mit – einem Stützteil zum Abstützen des Unterschenkels eines Fahrzeuginsassen, – einem Trägerelement und – einem entlang einer ersten Verschieberichtung verschiebbar an dem Trägerelement angeordneten, ersten Schubelement, das verschwenkbar mit dem Stützteil gekoppelt ist, wobei das Stützteil sich in einer Ausgangslage der Unterschenkelstütze in einer eingefahrenen Position befindet und durch Betätigen des ersten Schubelementes in eine ausgefahrene Position überführbar ist, wobei ein entlang einer zweiten Verschieberichtung (X2) verschiebbar an dem Trägerelement (30) angeordnetes, zweites Schubelement (33) verschwenkbar mit dem Stützteil (31) gekoppelt ist und durch eine Verschiebebewegung des ersten Schubelementes (32) und/oder des zweiten Schubelementes (33) die Lage des Stützteils (31) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das zweite Schubelement (33) über einen Traghebel (330) mit dem Stützteil (31) verbunden ist und – das erste Schubelement (32) über einen Steuerhebel (320) mit dem Stützteil (31) verbunden ist, wobei ein erstes Ende (320A) des Steuerhebels (320) schwenkbar mit dem mit dem zweiten Schubelement (33) verbundenen Traghebel (330) und ein zweites Ende (320B) des Steuerhebels (320) über ein Langloch (310) des Stützteils (31) verschiebbar und verschwenkbar mit dem Stützteil (31) verbunden ist.