baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10047667-B4 (DE)
Title: Leistungsarmes Radar-Füllstandmeßgerät mit verbesserter Diagnose
Inventor: DIEDE KURT C
IPC: G01S13/88
Filed: 2000-09-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Radar-Füllstandmeßvorrichtung, aufweisend: eine Sonde (110) mit einer Bezugsimpedanzunstetigkeitsstelle (155), die durch eine Prozeßproduktgrenzfläche (127) in ein Prozeßprodukt (14, 18, 21) einführbar ist; einen mit der Sonde (110) verbundenen Transceiver (140), wobei der Transceiver dazu geeignet ist, einen Mikrowellensendeimpuls zu erzeugen, der entlang der Sonde (110) in das Prozeßprodukt (14, 18, 21) übertragen wird, wobei der Sendeimpuls zumindest teilweise an der Bezugsimpedanzunstetigkeitsstelle (155) reflektiert wird, um einen ersten reflektierten Wellenimpuls zu bilden, und wobei der Sendeimpuls zudem an der Produktgrenzfläche (127) zumindest teilweise reflektiert wird, um einen zweiten reflektierten Wellenimpuls zu bilden, wobei der Transceiver (140) außerdem dazu geeignet ist, die ersten und zweiten reflektierten Wellenimpulse zu empfangen; und einen mit dem Transceiver (140) verbundenen Prozessor, der dazu geeignet ist, ein Diagnosesignal als Funktion der Amplitude des ersten reflektierten Wellenimpulses bereitzustellen, und dazu geeignet ist, ein eine Prozeßprodukthöhe anzeigendes Füllstandausgangssignal basierend auf der Erfassungszeit des zweiten reflektierten Wellenimpulses bereitzustellen, wobei die Vorrichtung mit einer Prozeßsteuerungsschleife verbindbar und dazu geeignet ist, das Füllstandausgangssignal auf der Prozeßsteuerungsschleife zu übertragen und wobei der Transceiver durch die Prozeßsteuerungsschleife vollständig mit Leistung versorgt wird.
Patent DE-10059677-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-12-01
Granted: 2010-06-17
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit wenigstens einem Scheinwerfereinsatz (10), durch den ein abgeblendetes Lichtbündel mit einer oberen Helldunkelgrenze (83, 84) erzeugt wird, wobei das Lichtbündel auf der eigenen Verkehrsseite eine größere Reichweite aufweist als auf der Gegenverkehrsseite, wobei der Scheinwerfereinsatz (10) mittels einer Verstelleinrichtung (30; 40) verschwenkbar ist und wobei die Verstelleinrichtung (30; 40) einen durch eine Steuereinrichtung (36; 46) angesteuerten Antrieb (34; 44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit der Steuereinrichtung (36; 46) verbundene Positionserfassungseinrichtung (50) vorgesehen ist, die berührungslos arbeitet und durch die die Anordnung des Scheinwerfereinsatzes (10) zumindest im wesentlichen nur in einer Schwenkstellung erfasst wird zur Rückmeldung für die Steuereinrichtung (36; 46) über die tatsächliche Schwenkstellung des Scheinwerfereinsatzes (10), aus der durch die Steuereinrichtung (36; 46) eine Ausgangsstellung für eine weitere Verschwenkung des Scheinwerfereinsatzes (10) definiert wird.
Patent DE-10063377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Walzenwechsels von Riffelwalzen
Inventor: JAUNS NORBERT
IPC: G01N3/02
Filed: 2000-12-19
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Walzenwechsels von Riffelwalzen, insbesondere an Mahlmaschinen oder Mahlwalzwerken, wobei der Zeitpunkt des Walzenwechsels dadurch bestimmt wird, dass an geeigneten Stellen der Riffelwalze ein Profilabdruck der Riffel genommen wird, anhand des Profilabdrucks ein Ist-Profil der Riffel ermittelt wird, dass aus dem Ist-Profil Riffelflächen (AR) ermittelt und mit der ursprünglichen Fläche der Riffel (Sollprofil) verglichen werden, dass die Riffelfläche (AR) als Mass für den Walzenverschleiss verwendet wird, wobei in zeitlichen Abständen mehrere Abdrücke genommen und erfasst werden, so dass bei bekannter Verschleissgrenze die Walze gewechselt wird, sobald die verbliebene Riffelfläche (AR) die Verschleissgrenze rechnerisch erreicht bzw. unterschreitet.
Patent DE-10105531-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb
Inventor: ARAI KENTARO
IPC: F16H48/22
Filed: 2001-02-07
Granted: 2007-03-22
Abstract: Kraftübertragungssystem
für ein Fahrzeug
mit Vierradantrieb, umfassend Vorderräder (Wf, Wf), auf die eine
Antrebskraft von einer Maschine (E) direkt überfragen wird, und Hinterräder (Wr,
Wr), auf die ein Teil der Antriebskraft von der Maschine (E) indirekt
durch eine Mehrscheibenkupplung (C) übertragen wird, wobei die Mehrscheibenkupplung
(C) über
einen Hydraulikkolben (47) durch einen Hydraulikdruck, der durch
Hydraulikpumpen (Pf, Pr) nach Maßgabe einer Differenz zwischen
Drehzahlen der Vorderräder
(Wf, Wf) und der Hinterräder
(Wr, Wr) erzeugt wird, in ihren Eingriffszustand gebracht wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungssystem
umfasst:  einen Drehmomentübertragungs-Nockenmechanismus (61)
mit einem ersten Nockenelement (62) in betriebsmäßiger Zuordnung mit der Drehung
der Vorderräder
(Wf, Wf) und einem zweiten Nockenelement (63) in betriebsmäßiger Zuordnung
mit der Drehung der Hinterräder
(Wr, Wr), wobei die Mehrscheibenkupplung (C) durch eine Axialschubkraft, die
nach Maßgabe
einer Differenz zwischen den Drehzahlen der Nockenelemente (62,
63) erzeugt wird, in ihren Eingriffszustand gebracht wird,  wobei
der...
Patent DE-10108424-B4 (DE)
Title: Blendrahmen zur Abdeckung von Fensteröffnungen in geschäumten Sandwichpaneelen und Verfahren zum Einbau
Inventor: FECH WERNER
IPC: E06B1/62
Filed: 2001-02-21
Granted: 2004-03-11
Abstract: Blendrahmen zur Abdeckung von Fensteröffnungen in geschäumten Sandwichpaneelen, insbesondere PU-Sandwichpaneelen, wobei das Fenster bzw. der Fensterrahmen in eine vorbereitete Paneelwandöffnung einsetzbar und in ihr verankerbar ist, und der zwischen dem Paneelwandöffnungsrand und dem Fensterrahmenumrißrand vorhandene freie, lichte Spalt mir Schaumstoff insbesondere PU-Schaum, ausgeschäumt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Blendrahmen (1) als umlaufendes, in sich geschlossenes Einbauelement ausgebildet ist und zwei unter einem Winkel von etwa 90° verlaufende Schenkel (2, 3) aufweist, die durch einen schräg verlaufenden Mittelsteg (4) miteinander verbunden sind, und der Blendrahmen im in die Fensteröffnung eingebauten Zustand mit seinem einen Schenkel (3) den Rand der in die Sandwichpaneele (5) eingeschnittenen Öffnung für den Fensterrahmen (6) abdeckt und auf der Oberfläche der Sandwichpaneele aufliegt und mit seinem anderen Schenkel (2) in den Profilkörper des Fensterrahmens einsteckbar ist, wobei der Blendrahmenmittelsteg (4) sowie seine benachbarten beiden Schenkel (2, 3) das in den lichten Öffnungsspalt (13) eingebrachte, erhärtete Schaummaterial (7) im Öffnungsrandbereich abdecken und daß beide Schenkel (2, 3) des Blendrahmens auf ihren, den Sandwichpaneelen (5) bzw. dem Schaummaterial (7) benachbarten, Oberflächen mit einer Riffelung (8, 9, 10) versehen sind, die nach dem Einbau des Blendrahmens (1) mit den benachbarten Sandwichpaneeloberflächenblechen (16, 17) bzw. mit dem Fensterrahmenprofilkörper (15) in Eingriff stehen.
Patent DE-10138537-B4 (DE)
Title: Taktiles Feedback zur Darstellung von Gewebeelastizität
Inventor: KUTH RAINER
IPC: A61B8/08
Filed: 2001-08-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur taktilen Darstellung der Elastizität von Geweben im Inneren eines
Körpers,
aufweisend die folgenden Schritte:  – Auswahl (9) eines Bereichs
eines Gewebes, dessen Elastizität
dargestellt werden soll, im Inneren eines Körpers,  – Messung
(1) der Elastizität
des Gewebebereichs durch ein berührungsloses
Verfahren,  – Übertragen
(2, 4) der Messdaten an eine Maschine/Mensch-Schnittstelle (5), die dem Benutzer
eine von den Messdaten abhängige
taktile Feedbackinformation vermittelt, und  – Erzeugung
von Messbereichs-Steuerdaten durch Manipulation der Maschine/Mensch-Schnittstelle
durch einen Finger des Benutzers und Bereitstellen der Messbereichs-Steuerdaten
für die
Messung.
Patent DE-10139492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur einer mutierten RNA aus einer gendefekten DNA und zum gezielten Abtöten von Tumorzellen durch RNA-Transspleißen sowie Verfahren zum Nachweis von natürlich-transgespleißter zellulärer RNA
Inventor: EUL JOACHIM
IPC: C12N15/10
Filed: 2001-08-13
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zur Reparatur eines mutierten Exons einer pre-mRNA in einer Säugerzelle, dadurch gekennzeichnet, dass in die Säugerzelle eine DNA eingebracht wird, die für eine Reparatur-RNA in Form einer pre-mRNA codiert, die ein nicht-mutiertes Exon mit mindestens einem flankierenden Outron umfasst, wobei das mutierte Exon einer geschädigten zellulären RNA mit dem nicht-mutierten Exon der Reparatur-RNA mittels der in der Zelle natürlich vorkommenden Spleißkomponenten über einen RNA-Transspleiß ausgetauscht und so das mutierte Exon repariert wird.
Patent DE-10139869-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Preßformen eines Postens aus schmelzflüssigem Material
Inventor: KUNERT CHRISTIAN
IPC: G02B3/00
Filed: 2001-08-14
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Preßformen
eines Postens aus schmelzflüssigem
Material zu einem Körper bestimmter
Gestalt, insbesondere eines Postens aus Glas oder Glaskeramik;  1.1
mit Preßwerkzeugen,
die ein Formnest zum Aufnehmen des Postens miteinander bilden;  1.2
die Preßwerkzeuge
bestehen wenigstens im. Bereich der formgebenden Flächen aus
offenporigem Material;  1.3 die Preßwerkzeuge sind an eine Druckgasquelle
angeschlossen, um einen Gasstrom zu erzeugen, der an den formgebenden
Flächen
austritt;  1.4 im offenporigen Material der formgebenden Flächen sind
die den formgebenden Flächen
nahen Poren kleiner als die den formgebenden Flächen fernen Poren.
Patent DE-10140129-B4 (DE)
Title: Silan-modifizierte Polyvinylacetale
Inventor: STARK KURT
IPC: C09D5/12
Filed: 2001-08-16
Granted: 2009-04-23
Abstract: Silan-modifizierte
Polyvinylacetale erhältlich
durch Acetalisierung von teilverseiften oder vollverseiften Vinylester-Polymerisaten
mit ≥ 50
Mol-% Vinylalkohol-Einheiten
in einer wässrigen
Lösung
in Gegenwart von sauren Katalysatoren mit einem oder mehreren Aldehyden, gegebenenfalls
in Form deren Halb- oder Vollacetale, wobei wenigstens ein Aldehyd
hydrolysierbare Silangruppen enthält, und die silanhaltigen Aldehyde,
Halbacetale und Vollacetale in Mischungen mit silanfreien Aldehyden
aus der Gruppe umfassend aliphatische und aromatische Aldehyde mit
1 bis 15 C-Atomen, sowie deren Halbacetale und Vollacetale, eingesetzt
werden,  wobei die Silangruppen enthaltenden Aldehyde oder deren Halb-
oder Vollacetale die Strukturformeln  (R 2 ) 3  Si-[OSi(R 2 ) 2 ] Y -(CH 2 ) X -CH(OR 1 ) 2 , oder I)   (R 2 ) 3  Si-[OSi(R 2 ) 2 ] Y -(CH 2 ) X -CH=O, aufweisen, II) wobei jeweils
R 1  gleich oder verschieden ist, und für ein H-Atom
und für
einen unverzweigten oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten,
gegebenenfalls substituierten Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen steht,
der gegebenenfalls durch Heteroatome des Typs N, O, S unterbrochen
sein kann, sowie R 2  gleich oder verschieden
ist und für
einen Rest aus der Gruppe umfassend Halogene, unverzweigte und...
Patent DE-10142646-B4 (DE)
Title: Technik zur Datenauffrischung für ein Fahrzeug
Inventor: NAITO SHUICHI
IPC: G06F21/79
Filed: 2001-08-31
Granted: 2007-02-08
Abstract: Elektronisches
Steuerungssystem, das aufweist:  zumindest einen elektronischen
Abschnitt;  einen Sicherheits-Flag-Abschnitt;  wobei Betriebsdaten
gemäß einem
externen Standard, welcher vor einem Aktualisieren der Betriebsdaten
zumindest eine Verzögerungszeit
verlangt, in den elektronischen Abschnitt geschrieben oder in demselben
aktualisiert werden;  wobei der Sicherheits-Flag-Abschnitt unvollständig geschriebene
Anfangsdaten als einen ungeschriebenen Zustand identifiziert und
ein Aktualisieren des elektronischen Abschnitts ohne die Zeitverzögerung erlaubt;
und  wobei der Sicherheits-Flag-Abschnitt nach erfolgreichem Schreiben
den komplett geschriebenen Zustand identifiziert und vor einem zusätzlichen
Aktualisieren die Verzögerungszeit
fordert.
Patent DE-10159361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Katalysators
Inventor: LI HOULIANG
IPC: F01N3/28
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-05-12
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines um eine Mittenachse (26) drehzylindrischen
Katalysators (10) mit einem Gehäuse
(12) und einem Substrat (30), das in das Gehäuse (12) eingesetzt ist, für ein Kraftfahrzeug,
wobei die Vorrichtung aufweist:  eine Rolle (40) zum Bilden
des Gehäuses
(12) des Katalysators (10), einen Drucksensor (48), der an dem Substrat (30)
zum Erfassen des Drucks auf dem Substrat (30) angebracht ist, wobei
der Drucksensor (48) ein Drucksignal ausgibt, das den auf das Substrat
(30) ausgeübten
Druck anzeigt,  eine Schleifringvorrichtung (62), die mit dem
Drucksensor (48) verbunden ist, um das Drucksignal von dem Drucksensor
(48) zu empfangen, und einen Prozessor (80), der mit der Schleifringvorrichtung
(62) verbunden ist, um das Drucksignal von der Schleifringvorrichtung
(62) zu messen, wobei die Rolle (40) sich in einer Richtung quer
zur Mittenachse (26) bewegt, um den Durchmesser des Gehäuses (12)
zu verringern, und die Rolle (40) sich in einer Richtung parallel
zu...
Patent DE-10200245-B4 (DE)
Title: Reifenpumpe mit einem mit nur einer Hand zwischen einer verriegelnden Position und einer nicht-verriegelnden Position betätigbaren Griff
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: F04B33/00
Filed: 2002-01-05
Granted: 2005-04-14
Abstract: Reifenpumpe
mit:  einem Zylinder (10);  einem Kolben (13) mit einem
ersten Ende, eingefügt
in den Zylinder (10) und einem zweiten Ende, außerhalb des Zylinders (10)
angeordnet;  einem Fixierelement (30), befestigt am zweiten
Ende des Kolbens (13), wobei das Fixierelement (30) einen Außenumfang
mit einem Gleitkanal (332) hat mit einem Längsabschnitt und einem Querabschnitt;  einem
Handgriff (21) mit einem offenen Ende, in welchem das Fixierelement
(30) bewegbar ist, einem geschlossenen Ende und einem Führungsschlitz
(23), der korrespondierend zu dem Querabschnitt des Gleitkanals
(332) ausgebildet ist;  einem Schaltelement (40), montiert auf
dem Handgriff (21) und ausgebildet mit einem Anschlagsknopf (41),
der in den Gleitkanal (332) durch den Führungsschlitz (23) hindurch eingreift,
drehbar zwischen einer ersten Position, in der sich der Anschlagsknopf
(41) im Querabschnitt des Gleitkanals (332) befindet, um das Fixierelement
(30) in relativer Position zum Handgriff (21) festzulegen und einer  zweiten Position,
in der sich der...
Patent DE-10210453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Seiherstäben, Seiherstab mit Distanzelement sowie Vorrichtung zum Abpressen
Inventor: VORREAU LOTHAR
IPC: B30B9/26
Filed: 2002-03-09
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Seiherstabes (8), der im Bereich einer Verschleißoberfläche (11) von mindestens einer Presskante (12) begrenzt ist und der im Bereich mindestens einer Seitenfläche eines Grundkörpers (10) mindestens ein sich über die Seitenfläche erhebendes Distanzelement (15) aufweist, sowie bei dem das Distanzelement (15) in einem Beschichtungsvorgang auf den Grundkörper (10) aufgetragen und im gesamten Bereich seiner der Seitenfläche des Grundkörpers (10) zugewandten Begrenzung mit dem Grundkörper (10) verbunden wird, wobei das Distanzelement (15) auf den Grundkörper (10) aufgeschweißt wird und eine Verschleißschicht (14) zur Ausbildung der Verschleißoberfläche (11) auf den Grundkörper (10) aufgeschweißt wird,  dadurch gekennzeichnet , dass das Distanzelement (15) derart auf den Grundkörper (10) aufgeschweißt wird, dass sich dieses ausgehend von der Verschleißoberfläche (11) nur teilweise über die Höhe des Grundkörpers (10) des Seiherstabs (8) erstreckt.
Patent DE-10212962-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherzelle mit Zugriffstransistor auf der Grundlage eines organischen Halbleitermaterials und Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: G11C11/21
Filed: 2002-03-22
Granted: 2007-11-29
Abstract: Halbleiterspeicherzelle:  – mit einer
Feldeffekttransistoreinrichtung (T) als Zugriffseinrichtung, welche
zwischen einem ersten und einem zweiten Source/Drainbereich (SD1,
SD2) einen Kanalbereich (K) mit oder aus einem organischen Halbleitermaterial aufweist,  – mit einem
Speicherkondensator (C), welcher ein ferroelektrisches Speicherdielektrikum
(D) aufweist und mindestens eine Elektrode (G1), die als eine erste
Gateelektrode (G1) einer Gateelektrodenanordnung (GE) der Feldeffekttransistoreinrichtung
(T) fungiert, und  – mit
einer Auswahlgateelektrode (A) der Gateelektrodenanordnung (GE),
durch welche die Feldeffekttransistoreinrichtung (T) definiert und
steuerbar abschaltbar und einschaltbar ist, ohne das Speicherdielektrikum
(D) zu beeinflussen und unabhängig
von der ersten Gateelektrode (G1),  – wobei die erste Gateelektrode
(G1) und die Auswahlgateelektrode (A) in Bezug auf eine durch die
Anordnung der Source/Drainbereiche (SD1, SD2) und des Kanalbereichs (K)
gegebene erste Richtung zueinander seitlich lateral versetzt beabstandet
angeordnet sind, ohne sich zu überdecken,  – wobei
die erste Gateelektrode (G1) und die Auswahlgateelektrode (A) in
Bezug auf die erste...
Patent DE-10219345-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit Co-Dotierung
Inventor: LUTGEN STEPHAN
IPC: H01S5/30
Filed: 2002-04-30
Granted: 2011-05-19
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit einer aktiven, Photonen emittierenden Schicht und einer epitaktischen p-dotierten AlGaAs-Deckschicht hoher Querleitfähigkeit zur homogenen Strominjektion in die aktive Schicht, dadurch gekennzeichnet, daß die p-dotierte AlGaAs-Deckschicht Aluminium in einer Konzentration x mit 0 ≤ x ≤ 30% aufweist und mit zumindest zwei verschiedenen p-Dotierstoffen dotiert ist, wobei die Dotierstoffkonzentration des ersten p-Dotierstoffes mehr als 10 19  cm –3  und die Dotierstoffkonzentration des zweiten p-Dotierstoffes weniger als 10 19  cm –3  beträgt.
Patent DE-10222017-B4 (DE)
Title: Bandkassette und Bandlaufwerk für breites Magnetaufzeichnungsband
Inventor: GUTTORM RUDI
IPC: G11B25/06
Filed: 2002-05-17
Granted: 2004-04-15
Abstract: Bandkassette (3) für ein breites Magnetaufzeichnungsband, mit  – einem Gehäuse mit im allgemeinen rechtwinkligen Seitenwänden;  
 – einer Öffnung in wenigstens einer der Seitenwände, die den Zugang zu einem mittigen Raum innerhalb der Seitenwände ermöglicht;  – einem ersten Paar Bandnaben (31, 37), die zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenwände zur Drehung um jeweilige Drehachsen angeordnet sind, wobei das erste Paar Bandnaben (31, 37) ein erstes Magnetaufzeichnungsband (10) zum Aufspulen und Abspulen in einer Transportrichtung zwischen dem ersten Paar Bandnaben (31, 37) und zum Überspannen des mittigen Raumes hält;  – einem zweiten Paar Bandnaben (28, 34), die drehbar zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden der Bandkassette (3) zur Drehung um jeweilige Drehachsen angeordnet sind, wobei das zweite Paar Bandnaben (28, 34) ein zweites Magnetaufzeichnungsband (11) zum Aufspulen und Abspulen in der Tansportrichtung zwischen dem zweiten Paar Bandnaben (28, 34) und zum Überspannen des mittigen Raumes hält; und  – die jeweiligen Drehachsen...
Patent DE-10225870-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsregelvorrichtung und -Verfahren
Inventor: WATANABE RYOCHI
IPC: B60T8/26
Filed: 2002-06-11
Granted: 2006-11-16
Abstract: Bremsregelvorrichtung
für ein
Fahrzeug, das umfaßt:  einen
ersten Detektor (98), der eine Querbeschleunigung (Gy) des Fahrzeugs
erfaßt;  einen
zweiten Detektor (104), der eine Geschwindigkeit (V) des Fahrzeugs
erfaßt;
und  einen Regler (90), der die auf die Vorderräder (26FL,
26FR) und Hinterräder
(26RL, 26RR) aufgebrachten Bremskräfte regelt, wobei der Regler
die auf wenigstens eines der Vorderräder aufgebrachte Bremskraft
so erhöht,
daß das
Verhältnis
der auf die Vorderräder
aufgebrachten Bremskräfte zu
den auf die Hinterräder
aufgebrachten Bremskräften
anwächst,
wenn das Produkt aus der erfaßten
Querbeschleunigung und der erfaßten
Fahrzeuggeschwindigkeit anwächst.
Patent DE-10232982-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum empfangsseitigen Erkennen der zusammengehörigen Datenkanäle von im Zeitmultiplex übertragenen Datensignalen
Inventor: HENKEL BERNHARD
IPC: H04J3/16
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
von im Zeitmultiplex übertragenen
Datensignalen, die senderseitig nach dem HDLC-Protokoll in Datenblöcke mit
jeweils einem Flag-Byte (F) am Anfang und Ende aufgeteilt werden, wobei
diese Datenblöcke
in zu ermittelnder Verteilung auf den Kanälen einer PCM-Rahmenstruktur übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehreren aufeinanderfolgenden
PCM-Rahmen jeweils die ein Flag-Byte (F) enthaltenden Kanäle ermittelt
werden und aus dem Inhalt der nachfolgenden Kanäle oder der davor liegenden
Kanäle
im nachfolgenden PCM-Rahmen dieser Flag-Kanäle
diejenigen zusammengehörigen
Kanäle
bestimmt werden, die zusammen jeweils einen Datenblock nach dem
HDLC-Protokoll übertragen.
Patent DE-10237042-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung und Verfahren zur Resistentfernung
Inventor: PARK DONG-JIN
IPC: C11D7/60
Filed: 2002-08-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Zusammensetzung
zur Entfernung von Resist und/oder Ätz-Nebenprodukten, dadurch gekennzeichnet,
dass sie Alkoxy-N-hydroxyalkylalkanamid und ein Quellmittel beinhaltet.
Patent DE-10237403-B4 (DE)
Title: Opto-elektronisches Sende- und/oder Empfangsmodul und optischer Stecker
Inventor: SCHUNK NIKOLAUS
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-08-12
Granted: 2004-07-29
Abstract: Optoelektronisches Sende- und/oder Empfangsmodul mit  – einem Sendebaustein (2) und/oder einem Empfangsbaustein (11),  – einem elektrischen Beschaltungsbaustein (81) für den Sendebaustein (2) und/oder einem elektrischen Beschaltungsbaustein (82) für den Empfangsbaustein (11),  – einem Schaltungsträger (7), auf dem die einzelnen Bausteine montiert sind, und  – einem Modulgehäuse (6), in das der Schaltungsträger (7) eingebracht ist, wobei  – das Modulgehäuse (6) mindestens einen sich in Richtung der optischen Achse des Sendebausteins bzw. Empfangsbausteins erstreckenden Fortsatz (62) ausbildet oder mit einem solchen verbunden ist, der der Ankopplung eines optischen Steckers (18) dient,  – der Schaltungsträger (7) zumindest teilweise in einer Ausrichtung parallel zur optischen Achse (5) in dem Modulgehäuse (6) angeordnet ist und  – dabei einen zungenartigen Bereich (71, 71a, 71b) ausbildet, der in den Fortsatz (62, 62a, 62b) ragt,  – wobei der Sendebaustein (2) und/oder der Empfangsbaustein (11) im Fortsatz (62) angeordnet und dort...
Patent DE-10242945-B4 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: BAHR ULRICH
IPC: B62K3/00
Filed: 2002-09-16
Granted: 2006-08-03
Abstract: Fahrrad,
umfassend einen Hauptrahmen (1), eine an dem Hauptrahmen angelenkte
Lenkeinrichtung (5) mit Lenker (7) und Gabel (24) für das Vorderrad (6),
einen Tretkurbeltrieb (9), einen Sattelmodul (8) und einen mit dem
Hauptrahmen gelenkig verbundenen Hinterbau (2) für das Hinterrad (3), wobei
der Hinterbau eine gegen den Hauptrahmen abgefederte Hinterradschwinge
(10) aufweist, und wobei oben an der Gabel (24) ein den Fahrradlenker
(7) tragendes Schwenkteil (34) angelenkt ist und ein erstes, einerseits
an diesem Schwenkteil angreifendes und sich andererseits an der
Gabel (24) abstützendes
Stellglied (35) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass unten
an dem Hauptrahmen eine Hinterbauwippe (11) angelenkt ist, an deren
oberem Ende die Hinterradschwinge (10) angelenkt ist und an deren
unterem Ende der Tretkurbeltrieb (9) gelagert ist, dass ein zweites
Stellglied (16) vorgesehen ist, das einerseits an der Hinterbauwippe
(11) zu deren Verschwenkung angelenkt ist und sich andererseits an
dem Hauptrahmen (1) abstützt,
und dass das erste Stellglied...