baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124392-A1 (DE)
Title: Dosierungsventil zum Dosieren eines Brandbekämpfungsfluids
Inventor: FOEKEN PETER
IPC: F16K3/26
Filed: 2019-09-11
Abstract: Dosierungsventil (1) zum Dosieren eines Brandbekämpfungslöschfluids, wobei das Dosierungsventil (1) ein Gehäuse (2) umfasst, das eine erste Öffnung (4) mit einer Achse (A) und eine zweite Öffnung (5) mit einer Achse (B) und ein inneres Volumen (3) definiert, wobei das Ventil (1) ferner einen Verschluss (6) umfasst, der auf eine bewegliche Weise in dem Volumen (3) untergebracht und dafür konfiguriert ist, sich in Bezug auf das Gehäuse (2) relativ zu bewegen, um eine Durchflussmenge eines Fluids, das durch die erste und die zweite Öffnung (4, 5) hindurchgeht, zwischen null und einem maximalen vorgegebenen Wert zu regulieren, wobei der Verschluss (6) hohl und koaxial zu einer der Achsen (A, B) ist und eine seitliche Wand (7b) und eine Durchgangsöffnung (16), die sich in Umfangsrichtung in der seitlichen Wand (7b) über einen Winkel um die eine der Achsen (A, B) von 0° bis zu einem vorgegebenen Wert erstreckt, umfasst, wobei der vorgegebene Wert größer als 90° ist.
Patent DE-102019126806-A1 (DE)
Title: Endoskop, und Verfahren zum Herstellen eines Endoskops
Inventor: THÜMEN ALRUN
IPC: G02B23/24
Filed: 2019-10-05
Abstract: Es wird ein Endoskop mit einem langgestreckten Schaft (3) und mit einem an einem distalen Ende des Schafts (3) angeordneten Objektiv (4) vorgestellt, welches wenigstens eine Meniskuslinse (15) umfasst, die mit einer Planfläche eines angrenzenden optischen Elements (16) verklebt ist, wobei zwischen der Meniskuslinse (15) und der Planfläche eine optische Maske (30) angeordnet ist.Das Endoskop zeichnet sich dadurch aus, dass die Meniskuslinse (15) von einer Hülse (50,60) umschlossen ist, welche einerseits mit der Meniskuslinse (15) und andererseits mit der Planfläche verklebt ist.Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen eines Endoskops vorgestellt.
Patent DE-102019128243-A1 (DE)
Title: Antrieb zur Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF NADJA
IPC: E05F1/10
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb zur Verstellung eines Verstellelements (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei der Antrieb (1) eine Antriebseinheit (4) aufweist, die als eine Antriebskraft übertragende Komponenten einen Hohlzylinder (5) und eine darin axial geführte Stange (6) aufweist, wobei der Antrieb (1) zwei zueinander entlang einer geometrischen Antriebsachse (7) verstellbare Gelenkteile (8, 9) aufweist, die jeweils mit einem kraftfahrzeugseitigen Gegengelenkteil (10, 11) einen Antriebsanschluss (12, 13) zur Kopplung mit dem Verstellelement (2) einerseits und dem Kraftfahrzeug (3) im Übrigen andererseits bilden, und wobei das jeweilige Gelenkteil (8, 9) einen Lagerabschnitt (8a) zur Kopplung mit dem Gegengelenkteil (10, 11) sowie einen Anschlussabschnitt (8b) zur Kopplung mit der jeweils zugeordneten Komponente (5, 6) der Antriebseinheit (4) und einen den Lagerabschnitt (8a) mit dem Anschlussabschnitt (8b) verbindenden Verbindungsabschnitt (8c) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass am Hohlzylinder (5) an seinem dem zugeordneten Gelenkteil (8) zugewandten axialen Ende ein axialer Fortsatz (16) axialfest fixiert ist und das Gelenkteil (8) über seinen Anschlussabschnitt (8b) mit einem Anschlussabschnitt (16a) des axialen Fortsatzes (16) des Hohlzylinders (5) im montierten Zustand axialfest gekoppelt ist.
Patent DE-102019132516-A1 (DE)
Title: Brühgerät mit absperrventil
Inventor: BALKAU WERNER
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brühgerät zum Aufbrühen eines Brüherzeugnisses mit einem Auslasskanal, durch den das aufgebrühte Brüherzeugnis dem Brühgerät ausfließen kann, und mit einem Absperrventil für den Auslasskanal, welches einen Ventilsitz und ein Verschlusselement zum Verschließen des Auslasskanals aufweist.
Patent DE-102019132858-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Gerät, System aus optoelektronischem Gerät und optischer Einrichtung sowie Darstellungsverfahren für optoelektronische Geräte
Inventor: RUCKDESCHEL MATTHIAS
IPC: F41G1/32
Filed: 2019-12-03
Abstract: Es werden ein optoelektronisches Gerät, ein System aus optoelektronischem Gerät und optischer Einrichtung sowie ein Darstellungsverfahren für optoelektronische Geräte beschrieben, wobei das optoelektronisches Gerät als Monokular und als Vorsatzgerät für optische Einrichtungen verwendet werden kann und eine automatische Umschaltung zwischen einem ersten Anzeigemodus, in dem die über einen Bildsensor (150) aufgenommenen Bildinformationen im Wesentlichen über die gesamte Displayfläche einer Displayeinheit darstellbar sind, und einem zweiten Anzeigemodus erfolgt, in dem die über den Bildsensor (150) aufgenommenen Bildinformationen skaliert in nur einem Abschnitt der Displayfläche der Displayeinheit darstellbar sind, wenn von einem Sensorelement (180) eine Rückmeldung gegeben wird, dass das optoelektronische Gerät mit einer optischen Einrichtung verbunden ist, und automatisch eine Umschaltung von dem mindestens einen zweiten Anzeigemodus in den ersten Anzeigemodus erfolgt, wenn von dem Sensorelement (180) eine Rückmeldung gegeben wird, dass das optoelektronische Gerät nicht mehr mit einer optischen Einrichtung verbunden ist.
Patent DE-102019135412-A1 (DE)
Title: Ventilator mit einer Sensoreinrichtung zur Vermeidung einer Kollision eines Objekts mit dem Rotor
Inventor: WYSTUP RALPH
IPC: F04D29/70
Filed: 2019-12-20
Abstract: Offenbart sind ein Ventilator 1, aufweisend einen Rotor 3, der um eine Rotationsachse 2 rotierbar gelagert ist und an dem schaufelartige Rotorblätter 5 angeordnet sind, weiterhin aufweisend:• eine Sensoreinrichtung 7 zum Erfassen eines möglicherweise vorhandenen Objekts 8, welches sich einem Rotorblatt 5 nähert,• eine Steuereinrichtung 9, welche mit der Sensoreinrichtung 7 und dem Ventilator 1 signalübertragend verbunden ist,• wobei die Steuereinrichtung 9 ausgestaltet ist zum Extrapolieren einer Bewegungsbahn 11 des Objekts 8 aus einer Lage x und einer Geschwindigkeit v des Objekts 8,• und wobei die Steuereinrichtung 9 ferner dazu ausgestaltet ist, eine Winkellage bzw. Rotationsgeschwindigkeit n des Rotors 3 dergestalt zu beeinflussen, dass sich das Objekt 8 ohne eine Kollision mit einem der Rotorblätter 5 weiterhin entlang seiner Bewegungsbahn 11 bewegen kann.
Patent DE-102019201837-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60R22/46
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtsystem (1) für einen Fahrzeugsitz, mit einem Gurtband (3) und einer Verriegelungsvorrichtung (20). Erfindungsgemäß ist das Gurtband (3) in der Verriegelungsvorrichtung (20) geführt, welche als Rollenführung (20A) mit mindestens zwei gegenüberliegenden Rollen (25, 26) ausgebildet ist, und eine Gurtbandreserve (3A) ist in einer Gurtablage (10) abgelegt, wobei mindestens ein Sensor (28) eine Bewegung des Gurtbands (3) erfasst und auswertet, wobei bei einer erkannten erhöhten Krafteinwirkung (FG) auf das Gurtband (5) in Auszugsrichtung ein erster Antrieb (23) zumindest eine erste Rolle (25) aus einer Ausgangsstellung in eine Klemmstellung bewegt, in welcher das Gurtband (3) durch Klemmung gegen eine weiter Bewegung in Auszugsrichtung verriegelt ist.
Patent DE-102019202540-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Unterdruck
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: F04F5/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Unterdruck mittels eines Druckfluids, die einen Einströmkanal und einen Ausströmkanal aufweist und für ein Druckfluid einen Injektionskanal, dessen Auslass in einem Abstand zum Einlass des Einströmkanals angeordnet ist. In der Vorrichtung sind der Einströmkanal, der Injektionskanal und der Ausströmkanal entlang einer gemeinsamen Längsmittelachse angeordnet. Der Injektionskanal ist zwischen dem Einströmkanal und dem Ausströmkanal angeordnet. Durch die Anordnung von Einströmkanal, Injektionskanal und Ausströmkanal entlang einer gemeinsamen Längsmittelachse wird ein günstiger Strömungsverlauf erhalten, der bevorzugt mittels des Druckfluids eine effiziente Erzeugung eines Unterdrucks am Einlass des Einströmkanals erlaubt.
Patent DE-102019204271-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenschaltvorrichtung
Inventor: KONCSIK TAMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenschaltvorrichtung, insbesondere für schiebbare Gartengeräte, zu einer elektronischen Steuerung von zumindest einer elektrischen Antriebseinheit (12) zumindest einer Werkzeugmaschine, mit zumindest einer mechanischen Betätigungseinheit (16; 16') und mit zumindest einer Elektronikeinheit (18), die zu einer Ausgabe von zumindest einem Signal, insbesondere von zumindest einem Steuersignal, in Abhängigkeit von einer Betätigung durch die Betätigungseinheit (16; 16') eingerichtet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugmaschinenschaltvorrichtung zumindest eine mit der Betätigungseinheit (16; 16') wirkverbundene Übersetzungseinheit (20; 20') umfasst, die zu einer, insbesondere mechanischen, Einstellung eines Verhältnisses zwischen einem Betätigungsweg der Betätigungseinheit (16; 16') und einem Schaltweg der Betätigungseinheit (16; 16') vorgesehen ist.
Patent DE-102019204304-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschalter
Inventor: OH CHORYON
IPC: H01H9/16
Filed: 2019-03-28
Abstract: Zur Realisierung der Belastbarkeit und Größenreduzierung eines Sicherheitsschalters. Ein Sicherheitsschalter ist ein Sicherheitsschalter, in den und aus dem ein Bolzen eines Aktuators gesteckt und herausgezogen wird. Der Sicherheitsschalter umfasst ein Gehäuse mit einer Form, die entlang einer ersten Richtung verlängert ist, einen Metallkopfabschnitt mit einem Aufnahmebereich zur Aufnahme des Bolzens des Aktuators der an einer ersten Stirnseite des Gehäuses in der ersten Richtung vorgesehen ist, einen Detektor zum Erfassen eines ersten Zustands, in dem der Bolzen im Aufnahmebereich aufgenommen wird, einen Verriegelungsmechanismus, der zwischen einem Verriegelungszustand, in dem das Herausziehen des Bolzens im ersten Zustand reguliert ist, und einem Entriegelungszustand, in dem das Herausziehen des Bolzens im ersten Zustand zulässig ist, wechselt, eine Schaltvorrichtung, die im Gehäuse vorgesehen ist und ein Signal ausgibt, das einen Sicherheitszustand basierend auf dem Sicherheitszustand anzeigt, der den vom Detektor erfassten ersten Zustand und einen ersten Befestigungsabschnitt im Kopfabschnitt umfasst und ein erstes Befestigungsloch aufweist, in das ein erstes Befestigungselement eingesetzt wird.
Patent DE-102019204589-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/047
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1),- mit einer Nockenwelle (3) mit einem ersten Nocken (4) und einem benachbart dazu angeordneten zweiten Nocken (5),- mit einer Kipphebelbaugruppe (6) mit einem in Axialrichtung (7) verstellbaren Verschiebebolzen (8), auf welchem ein Nockenfolger (9) gelagert ist,- mit einer Verstelleinrichtung (11) und mit einem verstellbaren Schaltstift (12).Erfindungswesentlich ist dabei,- dass eine auf der Nockenwelle (3) angeordnete Führungskontur (13) mit einer ersten Führungsspur (14) und einer diese x-förmig kreuzenden zweiten Führungsspur (15) vorgesehen ist,- dass der Schaltstift (12) wahlweise in die erste oder die zweite Führungsspur (14, 15) eingreift,- dass die Verstelleinrichtung (11) eine parallel zum Verschiebebolzen (8) verschiebbare Schaltstange (16) mit einem ersten Schaltbereich (17), einem zweiten Schaltbereich (18) und einem in Axialrichtung (7) dazwischen angeordneten Neutralbereich (19) aufweist.
Patent DE-102019204863-A1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere Unterschutz für eine Fahrzeugbatterie, mit einer Aluminiumschaumkomponente und Herstellverfahren
Inventor: JÄSCHKE ANJA
IPC: B62D29/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (200), wobei es sich insbesondere um einen Unterschutz für eine Fahrzeugbatterie (100) handelt, welches eine Aluminiumschaumkomponente (210) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Aluminiumschaumkomponente (210) in eine Kunststoffkomponente (220) eingebettet.Die Erfindung betrifft ferner mehrere Herstellverfahren für ein solches Formteil (200).
Patent DE-102019209640-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein fahrzeug
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-07-02
Abstract: Es wird ein Getriebe für ein Fahrzeug bereitgestellt, das mit einer Antriebswelle ausgestattet ist. Die Antriebswelle beinhaltet eine Hauptantriebswelle und eine Nebenantriebswelle, die an einer äußeren Peripherie der Hauptantriebswelle koaxial zu dieser angeordnet ist. Ein Drehmomentwandler ist mit einem ersten Ende der Hauptantriebswelle verbunden. Ein Planetengetriebe ist in der Lage, die Hauptantriebswelle mit einem ersten Ende der Nebenantriebswelle zu koppeln, und wirkt dahingehend, die Drehzahl der Hauptantriebswelle zu reduzieren und der Nebenantriebswelle die Kraft zuzuführen. Eine Kupplung ist an einem zweiten Ende der Hauptantriebswelle und einem zweiten Ende der Nebenantriebswelle angeordnet und wirkt dahingehend, selektiv die Übertragung der Kraft von der Hauptantriebswelle auf die Nebenantriebswelle herzustellen oder zu blockieren. Ein Zahnrad für die vierte Geschwindigkeit, ein Zahnrad für die fünfte Geschwindigkeit und ein Synchronisator sind an der Nebenantriebswelle in einer axialen Richtung der Nebenantriebswelle zwischen dem Drehmomentwandler und der Kupplung montiert. Dadurch wird eine Reduzierung der Abmessung des Getriebes erleichtert.
Patent DE-102019212101-A1 (DE)
Title: Halbleitersubstratbearbeitungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L27/12
Filed: 2019-08-13
Abstract: Ein Halbleitersubstratbearbeitungsverfahren umfasst: einen Abziehschichtausbildungsschritt mit einem Ausbilden einer Abziehschicht durch Bestrahlen eines ersten Halbleitersubstrats mit einem Laserstrahl, der eine Wellenlänge aufweist, die imstande ist, durch das erste Halbleitersubstrat zu gelangen, während eines Positionierens eines Brennpunkts des Laserstrahls im Inneren des ersten Halbleitersubstrats; einem zweiten Halbleitersubstratausbildungsschritt mit einem Ausbilden eines zweiten Halbleitersubstrats durch epitaktisches Wachstum auf einer oberen Fläche des ersten Halbleitersubstrats nach dem Ausführen des Abziehschichtausbildungsschritts; einen Abziehschritt mit einem Abziehen des ersten Halbleitersubstrats von der Abziehschicht; und nach dem Ausführen des Abziehschritts, einen Schleifschritt mit einem Schleifen und Entfernen des ersten Halbleitersubstrats.
Patent DE-102019212249-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer elektrisch angetriebenen mobilen Arbeitsmaschine und elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: E02F9/20
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer elektrisch angetriebenen mobilen Arbeitsmaschine (100). Die Arbeitsmaschine (100) weist eine Mehrzahl von Aktoren (115, 125, 135, 145) zum Bewegen von bewegbar gelagerten Teileinheiten (110, 120, 130, 140) der Arbeitsmaschine (100) zum Positionieren einer als Werkzeugeinheit fungierenden Teileinheit (130) auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens von Arbeitsdaten auf. Die Arbeitsdaten repräsentieren einen Arbeitsvorgang der Arbeitsmaschine (100). Der Arbeitsvorgang ist durch eine Mehrzahl von Arbeitspunkten der als Werkzeugeinheit fungierenden Teileinheit (130) relativ zu einem, insbesondere auf eine Umgebung der Arbeitsmaschine (100) bezogenes, Bezugskoordinatensystem der Arbeitsmaschine (100) definiert. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Bestimmens zumindest eines Konfigurationsdatensatzes unter Verwendung der Arbeitspunkte auf. Jeder Konfigurationsdatensatz weist an den Arbeitspunkten mögliche Positionen der Teileinheiten (110, 120, 130, 140) in jeweiligen, in einer Beziehung zu dem Bezugskoordinatensystem stehenden Teilkoordinatensystemen und einen Energiebeiwert auf. Der Energiebeiwert repräsentiert eine von den Aktoren (115, 125, 135, 145) zum Ausführen des Arbeitsvorgangs benötigte Energiemenge. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Erzeugens eines zum Steuern der Arbeitsmaschine (100) vorgesehenen Steuersignals zum Ansteuern der Aktoren (115, 125, 135, 145) unter Verwendung des Konfigurationsdatensatzes mit dem geringsten Energiebeiwert aller Konfigurationsdatensätze auf, um den Arbeitsvorgang mittels der Aktoren (115, 125, 135, 145) auszuführen.
Patent DE-102019212693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Getriebes in einem Antriebsstrang
Inventor: GULLASCH JENS
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-08-23
Abstract: Es wird eine Verfahren zum Schalten eines Getriebes in einem Antriebsstrangs vorgeschlagen, mit einem Verbrennungsmotor und einer elektrischen Maschine mit einen Doppelkupplungstriebe mit einem ersten und zweiten Teilgetriebe und den Teilgetrieben jeweils zugeordneten Kupplungen, wobei die elektrische Maschine in ein Teilgetriebe eintreibt, an dem die Gangstufen 2 und 4 angeordnet sind, wobei zum zugunterbrechungsfreien Schalten zwischen zwei Gangstufen in rein elektrischer Fahrt eine Gangstufe auf dem anderen Teilgetriebe und der Verbrennungsmotor als Schwungspeicher verwendet wird
Patent DE-102019212770-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRANKE STEFAN
IPC: B60Q3/54
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenverkleidungsteil (1) für ein Kraftfahrzeug (K), mit wenigstens einem länglichen Lichtleiter (12), welcher sich zumindest bereichsweise entlang des Innenverkleidungsteils (1) erstreckt, wobei das Innenverkleidungsteil (1) wenigstens einen formstabilen Träger (20) aufweist, mit einer den formstabilen Träger (20) bedeckenden, schaumstoffartigen Schicht (21) und mit einer die schaumstoffartige Schicht (21) überziehenden Haut (22).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Lichtleiter (12) in einem länglichen Halteteil (10) gehalten ist, welches seinerseits mit dem formstabilen Träger (20) der schaumstoffartigen Schicht (21) verbunden ist.
Patent DE-102019213315-A1 (DE)
Title: Ventilator
Inventor: LÖRCHER FRIEDER
IPC: F04D19/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ventilator mit mindestens einem elektrischen Motor und aerodynamisch wirksamen Bauteilen oder Elementen, die mindestens ein mit Flügeln bestücktes Laufrad umfassen, wobei zur Umkehrbarkeit der Förderrichtung ein Teil der aerodynamisch wirksamen Bauteile oder Elemente aufgrund seiner Anordnung oder Ausrichtung hauptsächlich einer Förderrichtung und ein anderer Teil der aerodynamisch wirksamen Bauteile oder Elemente aufgrund seiner Anordnung oder Ausrichtung hauptsächlich der anderen entgegengesetzten Förderrichtung zuordenbar ist.
Patent DE-102019213318-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Karte sowie Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: STRAUSS TOBIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verfahren (400) zum Erstellen (430) einer Karte (230), basierend auf einer Basiskarte (220) und abhängig von wenigstens einem leuchtenden Umgebungsmerkmal (211), sowie Verfahren (300) und Vorrichtung zum Betreiben (340) eines Fahrzeugs, abhängig von einer Merkmalsklassifikation eines leuchtenden Umgebungsmerkmals.
Patent DE-102019213953-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHARP RAINER
IPC: F02F3/22
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine (2) mit einer Brennraummulde (3) und mit umlaufenden Ringnuten (4) sowie einem im Bereich der Ringnuten (4) angeordneten Kühlkanal (5),Erfindungswesentlich ist dabei,- dass der Kühlkanal (5) einen nierenförmigen Querschnitt aufweist, der in einem mittleren Bereich eine Verengung (7) aufweist, die durch einen Vorsprung (8) gebildet ist, der sich von einer der Brennraummulde (3) abgewandten Außenseite (6) des Kühlkanals (5) radial nach innen erstreckt oder der sich von einer der Brennraummulde (3) zugewandten Innenseite (9) des Kühlkanals (5) radial nach außen erstreckt,- dass ein weiterer Kühlkanal (10) vorgesehen ist, der radial außerhalb des Kühlkanals (5) verläuft und über eine Trennwand (11) vom Kühlkanal (5) getrennt ist.
Patent DE-102020001381-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HOLLY WERNER
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (10) für einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer mehrere Öffnungen (16, B1, B2) aufweisenden Vorkammer (12), welche mit dem Brennraum über die Öffnungen (16, B1, B2) fluidisch verbindbar ist, über die ein Kraftstoff-Luft-Gemisch aus dem Brennraum in die Vorkammer (12) einleitbar ist, wobei die jeweilige Öffnung (16, B1, B2) einen jeweiligen, von dem Kraftstoff-Luft-Gemisch durchströmbaren Strömungsquerschnitt (Q) aufweist, und wobei bezogen auf eine gedachte, entlang einer gedachten Achse (A) verlaufende und die Vorkammer (12) in zwei gleich große Hälften (H1, H2) teilende Ebene (E) die Summe der Strömungsquerschnitte (Q) der in einer ersten der Hälften (H1, H2) angeordneten Öffnungen (B1) größer als die Summe der Strömungsquerschnitte (Q) der in der zweiten Hälfte (H2) angeordneten Öffnungen (B2) ist, und wobei die Öffnungen (16) um die Achse (A) herum rotationsasymmetrisch ausgestaltet sind.
Patent DE-102020008143-A1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung zum Erstellen einer Bohrung
Inventor: JUNG BORIS
IPC: E02D7/28
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohrvorrichtung zum Erstellen einer Bohrung im Boden mit einem Grundkörper (11), mit einem Bohrwerkzeug, das an einem Ende des Grundkörpers (11) angeordnet ist, mit einem am Grundkörper vorgesehenen Antrieb für das Bohrwerkzeug, mit einer Verspannvorrichtung, die zum Verspannen der Bohrvorrichtung (10) in einem zylindrischen Hohlkörper (20) ausgelegt ist, die wenigstens eine Verspannebene (31, 32) mit wenigstens zwei Verspannelementen aufweist, die mit einem ersten Ende am Grundkörper (11) angeordnet sind und die an ihrem zweiten Ende wenigstens einen Verspannkörper aufweisen, wobei der wenigstens eine Verspannkörper des Verspannelements mittels wenigstens eines Antriebs von einer ersten Position zu einer zweiten Position bewegbar ist. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Verspannkörper über wenigstens ein Element an der Innenwand des Hohlkörpers eine formschlüssige Verbindung des Grundkörpers mit dem Hohlkörper bereitstellt.
Patent DE-102020101061-A1 (DE)
Title: Formenträgersystem
Inventor: WEISS OLIVER
IPC: B29C33/20
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formenträgersystem (10), umfassend einen an einem Gestell (28) gelagerten portalartigen Rahmen (20), ein relativ zum Rahmen (20) mittels wenigstens eines Antriebs (22, 23) bewegbares Formenträgeroberteil (30) mit einer ersten Formenaufspannplatte (31) und ein am Gestell (28) gelagertes Formenträgerunterteil (40) mit einer zweiten Formenaufspannplatte (41). Für eine bessere Zugänglichkeit beim Reinigen der Formen oder bei einem Wechsel der Formen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Rahmen (20) relativ zum Gestell (28) verfahrbar gelagert ist.
Patent DE-102020101929-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für Einstiegsleisten eines Fahrzeugs
Inventor: HANSEN JULIEN
IPC: F21S43/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung für Einstiegsleisten (2) eines Fahrzeugs mit einer lichtformenden Einheit (5) zur Erzeugung einer optischen Grafik (3) und mit einer Fläche (5), in der die die optische Grafik (3) dargestellt wird, wobei die Fläche als eine diffus streuende Fläche (6) ausgebildet ist und dass in einem Abstand (b) zu derselben eine Abdunklungsfläche (7) angeordnet ist.