baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4435417-B4 (DE)
Title: Kippstift für ein Baugerüst
Inventor: BUTTEREIT KLAUS
IPC: E04G7/30
Filed: 1994-10-04
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kippstift
für die
Verwendung an Vertikalrahmen von Baugerüsten als Anschlusselement für horizontal
und/oder vertikal verlaufende Gerüstriegel und -streben, mit
einem am Vertikalrahmen anschweißbaren Träger, der aus einem gebogenen
Blechzuschnitt aus Stahl oder Aluminium hergestellt ist und einen
um eine horizontale Achse zwischen einer horizontalen Öffnungsstellung und
einer vertikalen Verriegelungsstellung verschwenkbaren Fallriegel
trägt,
wobei der Träger
(2) über
seine gesamte Länge
eine oben geschlossene, hülsenartige
Form hat und unterseitig einen sich in Längsrichtung erstreckenden Schlitz
aufweist, dessen Breite größer als
die Dicke des im Innenraum der Hülse
(2) gelagerten Fallriegels (4) ist, wobei der Fallriegel (4) aus
der vertikalen Verriegelungsstellung heraus lediglich in Richtung
auf das Anschweißende des
Trägers
verschwenkbar ist und der Schwenkweg durch am Fallriegel (4) befindliche,
sich an der geschlossenen Oberseite des Trägers (2) anlegende Stützflächen (4b,
4c) auf etwa 90° begrenzt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallriegel (4) einen Vorsprung
(4a) aufweist, der in jeder Schwenkstellung nach...
Patent DE-10003318-B4 (DE)
Title: Haftklebemasse und ihre Verwendung
Inventor: KRAWINKEL THORSTEN
IPC: C09J153/02
Filed: 2000-01-27
Granted: 2009-04-16
Abstract: Haftklebemasse
basierend auf Styrolblockcopolymeren, enthaltend  a) ein erstes
Styrolblockcopolymer, enthaltend wenigstens einen Ethylen/Butylen-
oder Ethylen/Propylen-Block, wenigstens zwei räumlich getrennte, bevorzugt
an einen solchen Block angeknüpfte
Polystyrolblöcke,
sowie einen oder mehrere Polymerblöcke auf Basis von 1,3-ungesättigten
Dienen, wobei der Blockpolystyrolgehalt 12,5 bis 37.5 Gew.-% beträgt und der
Gehalt an Polymerblöcken
auf Basis von 1,3-ungesättigten
Dienen 15 bis 55 Gew.-% beträgt,  b)
ein zweites Styrolblockcopolymer von radialer, sternförmige oder
linearer Struktur enthaltend wenigstens einen Ethylen/Butylen- oder
Ethylen/Propylen-Block
sowie wenigstens zwei räumlich
getrennte, bevorzugt an einen solchen Block angeknüpfte Polystyrolblöcke, wobei
der Blockpolystyrolgehalt 10 bis 25 Gew.-% beträgt,  c) Klebharze, die
mit der aus a) und b) gebildeten Elastomerphase mischbar sind.  d)
ein drittes Styrolblockcopolymer von radialer, sternförmige oder
linearer Struktur enthaltend wenigstens einen Ethylen/Butylen- oder
Ethylen/Propylen-Block
sowie wenigstens zwei räumlich
getrennte, bevorzugt an einen solchen Block angeknüpfte Polystyrolblöcke, wobei
der Blockpolystyrolgehalt 25 bis 35 Gew.-% beträgt.
Patent DE-10017156-B4 (DE)
Title: Förderkette für eine Fördereinrichtung einer Scheibenablegevorrichtung einer Aufschnittschneidemaschine
Inventor: BERGMANN CHRISTOPH
IPC: B26D7/32
Filed: 2000-04-06
Granted: 2011-09-15
Abstract: Förderkette für eine Fördereinrichtung einer Scheibenablegevorrichtung einer Aufschnittschneidemaschine umfassend einstückige, metallische Kettenglieder (1, 2), von denen zumindest einige im wesentlichen senkrecht zur der Längsrichtung der Förderkette von dieser wegragende Spitzen (3) für das Aufspießen von Schneidgutscheiben aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Kettenglieder (1, 2) als gebogenes Stanzteil ausgeführt ist und daß die Spitze (3) über den größten Teil ihrer Längserstreckung eine Breite aufweist, die größer als die Dicke des verwendeten, gestanzten Materials der Kettenglieder (1, 2) ist.
Patent DE-10031879-B4 (DE)
Title: Luftmengenmesser mit Heizwiderstand
Inventor: NAKADA KEIICHI
IPC: F02D35/00
Filed: 2000-06-30
Granted: 2010-02-18
Abstract: Luftmengenmesser mit  einem Sensorelement (10) mit einem Heizwiderstand (13a), der auf einer elektrischen Isolationsschicht (12) angeordnet ist, die auf einem Halbleitersubstrat (11) vorgesehen ist,  wobei das Halbleitersubstrat (11) einen Hohlraum (14) enthält, über dem der Heizwiderstand (13a) angeordnet ist, und  das Sensorelement (10) über ein Klebemittel (30) mit einem Sensorhalteteil (20) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Sensorhalteteil (20) einen Ausschnitt (21) aufweist, in dem das Halbleitersubstrat (11) angeordnet ist,  zumindest eine Rille (17, 25) vorgesehen ist, die das Klebemittel (30) enthält, und  das Halbleitersubstrat (11) mit dem Sensorhalteteil (20) in Kontakt steht.
Patent DE-10043528-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsbelag
Inventor: BUGAJ RICHARD
IPC: F16D65/847
Filed: 2000-09-05
Granted: 2005-03-31
Abstract: Scheibenbremsbelag
an Schienen- oder Nutzfahrzeugen mit einer Trägerplatte (1) und mehreren
auf der Trägerplatte
befestigten Reibkörpern
(2), wobei die Reibkörper
jeweils, über
wenigstens zwei Nieten (4) mit der Trägerplatte (1) starr verbunden
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß zwischen der Trägerplatte
(1) und einer Bodenfläche (9;
9') jedes Reibkörpers
(2) wenigstens ein Distanzstück (3)
angeordnet ist, das den Reibkörper
(2) in vorgegebenem Abstand von der Trägerplatte (1) hält und ein
gegenüber
der Bodenfläche
des Reibkörpers
derart verkleinertes Querschnittsprofil aufweist, daß zwischen
Trägerplatte
(1) und Reibkörper-Bodenfläche (9;
9') Luftkanäle
(6) zur Kühlung
des Reibkörpers
(2) ausgebildet sind; und  daß jeder Niet eine im Distanzstück (3) ausgebildete Durchgangsöffnung (13)
durchgreift.
Patent DE-10044212-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsjustage lageempfindlicher Bauteile, insbesondere von Mikro-Bauteilen der Elektronik, Optoelektronik oder Mechatronik
Inventor: GEIGER MANFRED
IPC: B23K26/351
Filed: 2000-09-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Positionsjustage lageempfindlicher Bauteile, insbesondere von
Mikro-Bauteilen der Elektronik, Optoelektronik oder Mechatronik,
gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Koppeln
des Bauteils (3) mit einem mechanisch vorgespannten Aktoren-Element
(1), und  – Abtragen
von Material aus dem Aktorenelement (1) in definierten Bereichen
(6), wobei durch die Materialabtragung und die damit verbundene Änderung
des Spannungszustandes eine definierte Formänderung (dy) des Aktorenelementes
(1) und damit des Bauteils (3) zu dessen Justage erfolgt.
Patent DE-10046017-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Drucksensorvorrichtung mit von Schutzelement bedecktem Sensorchip
Inventor: AOKI TAKASHI
IPC: G01L9/00
Filed: 2000-09-18
Granted: 2011-08-11
Abstract: Halbleiter-Drucksensorvorrichtung, welche aufweist: ein leitfähiges Element (4); einen Halbleiter-Sensorchip (2) mit einem Fühlerabschnitt zum Erfassen eines Drucks und Erzeugen eines dem Druck entsprechenden elektrischen Signals; einen Bonddraht (6), der den Sensorchip (2) und das leitfähige Element (4) elektrisch leitend verbindet; und ein Schutzelement (7), das den Fühlerabschnitt des Sensorchip (2) und den Bonddraht (6) elektrisch isoliert und bedeckt, wobei das Schutzelement (7) ausschließlich aus einem Perfluorpolyether der Formelund einem Härtungsmittel der Formelgefertigt ist und einen Anschwellkoeffizienten bei Sättigung von maximal 7 Gew.-% aufweist, wenn das Schutzelement (7) in Benzin mit einer Temperatur von 20°C getaucht ist.
Patent DE-10046302-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Tiefgrabenkondensators
Inventor: WU CHAO-CHUEH
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-09-19
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines Tiefgrabenkondensator (501) in einem Halbleitersubstrat
(303) und eines aktiven Gebiets (AA; 801) für aktive Halbleiterelemente,
wobei das Verfahren aufweist:  Bilden des Tiefgrabenkondensators
(501) in dem Halbleitersubstrat (303), der ein Randoxid (903) aufweist,
auf dem eine leitende Polysiliziumschicht (907) angeordnet wird,  Strukturieren
und Ätzen
der Anordnung zur Bildung des aktiven Gebiets (AA; 801), wobei zumindest
ein Teil des aktiven Gebiets (AA; 801) mit dem Tiefgrabenkondensator (501) überlappt;  Nassätzen des
Tiefgrabenkondensators (501) und des aktiven Gebiets (AA; 801),
dergestalt, dass über
dem Randoxid (903) befindliche Reste der Polysiliziumschicht (907) entfernt
werden.
Patent DE-10047657-B4 (DE)
Inventor: GAEHR FRANK
IPC: C08G69/16
Filed: 2000-09-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: The invention relates to a method for reducing the caprolactam content of polyamide 6 obtained especially by hydrolytic polymerization of epsilon-caprolactam. The method is characterized by the use of an additive that forms isocyanuric acid under the influence of heat. The additive or the isocyanuric acid produced externally under the influence of heat is added (a) to the polymerization or (b) to a melt of polyamide 6. This enables the caprolactam content of the polyamide 6 to be reduced considerably compared to that of usual commercial polyamide 6. In particular, the resulting polyamide 6 shows good characteristics for reprocessing e.g. into fiber and molding masses by melt extension.
Patent DE-10066178-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Zylinderbefüllung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KOTWICKI ALLAN JOSEPH
IPC: F02D41/00
Filed: 2000-10-17
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Steuern der Zylinderbefüllung eines Verbrennungsmotors, der mindestens einen Zylinder (30), einen Einlaßkrümmer (44), ein Einlaßventil (52), dessen Ventilhub von einem variablen Ventiltrieb steuerbar ist, eine mit dem Einlaßkrümmer (44) verbundene Drosselklappe (62) sowie eine Abgasanlage mit einem Dreiwegekatalysator (70) und einem Abgas-Sauerstoffsensor (76) aufweist, wobei eine in den Zylinder strömende Soll-Luftmenge bestimmt wird und in Abhängigkeit von der Soll-Luftmenge der Ventilhub des Einlaßventils (52) verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselklappe (62) in Abhängigkeit eines zuvor bestimmten Drucks im Einlaßkrümmer (44) verstellt wird, und daß Kraftstoff anhand eines Signals von dem Abgas-Sauerstoffsensor (76) direkt in den Zylinder (30) eingespritzt wird, um das durchschnittliche Luft/Kraftstoff-Verhältnis während einer stöchiometrischen Betriebsart auf einem stöchiometrischen Wert zu halten.
Patent DE-10103974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung des Fülldruckes eines Airbag-Gasspeichers
Inventor: KILIAN THOMAS
IPC: G01M3/24
Filed: 2001-01-30
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zur Prüfung
des Fülldruckes
eines Airbag-Gasspeichers, dessen Gasbehälter (6) mit einem unter hohem
Druck stehenden Gas, insbesondere Edelgas, gefüllt ist, mit einem Schwingungsgeber
(1) zur Erzeugung von Schwingungen Gasbehälter (6) und einem Schwingungsaufnehmer
(2) zum Messen der Resonanzfrequenz am Gasbehälter (6), und einer Auswerteelektronik (9),
welche die gemessene Resonanzfrequenz zur Fülldruckbestimmung auswertet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsgeber (1) und der Schwingungsaufnehmer
(2) an Backen (3, 4) einer Zange (5) angeordnet sind.
Patent DE-10112118-B4 (DE)
Title: Mehrpolige Steckvorrichtung
Inventor: LAZZARO VOLKER
IPC: H01R29/00
Filed: 2001-03-14
Granted: 2007-11-29
Abstract: Steckverbinderanordnung
mit einer mehrpoligen Steckvorrichtung und einer damit verbindbaren
Standardkupplung (4') oder einer modifizierten Kupplung (4), wobei
die Steckvorrichtung mit in einem Gehäuse (1) angeordneten Kontaktelementen
(2) zur elektrischen Leistungsübertragung
sowie ferner mit Zusatzkontakteinheiten (3) zur Informationsübertragung
ausgerüstet
ist, wobei weiter die mit dem Gehäuse (1) verbindbare Standardkupplung
(4') oder die modifizierte Kupplung (4) Kontaktgegenelemente (5)
und/oder Zusatzkontaktgegeneinheiten (6) aufweist, und wobei die
nachfolgenden Merkmale realisiert sind:  a) die Zusatzkontakteinheiten
(3) sind in einem gegenüber dem
Gehäuse
(1) axial verschiebbaren und in einer Axialbohrung (10) im Gehäuse (1)
geführten
Einsatz (7) angeordnet;  b) der Einsatz (7) nimmt bei einer
Informationsübertragung eine
gegenüber
einem Gehäuseboden
(8) erhabene Stellung ein und taucht in die Standardkupplung (4')
oder die modifizierte Kupplung (4) ein sowie verbindet die Zusatzkontakteinheiten
(3) mit den Zusatzkontaktgegeneinheiten (6);  c) der Einsatz
(7) nimmt bei einer reinen Leistungsübertragung ohne zusätzliche
Informationsübertragung
eine gegenüber
dem Gehäuseboden
(8) versenkte...
Patent DE-10118134-B4 (DE)
Title: Differenzverstärkerschaltung
Inventor: TAKAI YASUHIRO
IPC: G05F3/26
Filed: 2001-04-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Differenzverstärkerschaltung, mit:  – einem ersten Transistor (Q1) und einem zweiten Transistor (Q2), welche eine Stromspiegelschaltung bilden;  – einem dritten Transistor (Q3), der in Reihe mit dem ersten Transistor (Q1) geschaltet und mit einem invertierenden Eingangsanschluß (4) verbunden ist, über welchen eine Vergleichsspannung (V R ), welche eine vorgegebene konstante Spannung ist, an den dritten Transistor (Q3) eingegeben wird;  – einem vierten Transistor (Q4), der in Reihe mit dem zweiten Transistor (Q2) geschaltet und mit einem nicht-invertierenden Eingangsanschluß (5) verbunden ist, über welchen eine Feedback-Spannung (V REF' ), welche proportional mit einer Ausgangsspannung des vierten Transistors (Q4) zunimmt, an den vierten Transistor (Q4) eingegeben wird;  – einer Offset-Schaltung (2), welche in Reihe mit dem dritten Transistor (Q3) geschaltet ist, zum Bereitstellen einer vorgegebenen Eingangs-Offsetspannung zwischen dem invertierenden Ein gangsanschluß (4) und dem nicht-invertierenden Eingangsanschluß (5);  – einem Knoten, der den vierten Transistor (Q4) mit der Offset-Schaltung (2) und einer Konstantstromquelle...
Patent DE-10123274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturregelung einer Strangpresse für Metalle
Inventor: PANDIT MADHUKAR
IPC: B21C31/00
Filed: 2001-05-10
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Temperaturregelung einer Strangpresse für Metalle, indem durch Auswertung
eines gerade vergangenen Presszyklus k ein Verlauf für eine Eingabefunktion
u k+1 (l) zur manuellen Steuerung der Pressgeschwindigkeit
und ein axialer Barrentemperaturverlauf θ Bk+1 (l)
des zu verpressenden Materials eines darauf folgenden Zyklus (k
+ 1) derart generiert und vorgegeben werden, dass die Temperatur θ ak+1 (l) der Profile beim Austritt aus der
Matrize möglichst
konstant und gleich einem vorgegebenen Sollwert θ aw  ist,
und zugleich die Pressgeschwindigkeit möglichst konstant und gleich
dem vorgegebenen Wert v k+1  bleibt, und die
Einspeisung der errechneten Eingabefunktion u k+1 (l)
durch Nachfahren eines auf einem Monitor eingeblendeten Verlaufs
der errechneten Eingabefunktion erfolgt, wobei ein tatsächlicher
Barrentemperaturverlauf θ Bk+1 (l) gemessen wird, und hieraus ein optimaler Eingabefunktionsverlauf
berechnet und ab dem Beginn bis zum Ende des (k + 1). Presszyklus
auf einen Monitor eingeblendet wird, auf welchem zugleich eine vom
Operateur manuell eingegebene Eingabefunktion auch derart dargestellt
wird, dass der Operateur durch Nachfahren des optimalen Verlaufs...
Patent DE-10125917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Brandbekämpfung
Inventor: VIGH ANDREAS
IPC: A62C37/36
Filed: 2001-05-28
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Brandbekämpfung,
bei dem die Ausrichtung und Auslösung
wenigstens eines Werfers und/oder einer Löschdüse automatisch oder manuell
fernbetätigt
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer Infrarotkamera
zur Zielerfassung eines Brandherdes eine Wärmemessung und zur visuellen
Darstellung der Brandstelle eine Bilderfassung vorgenommen wird, dass
mit Hilfe eines GPS-Systems
(Global Positioning System) der Abstand zwischen dem Werfer und
der Brandstelle ermittelt und dass aufgrund der Messdaten der Werfer ausgerichtet
und das angeschlossene Löschsystem
aktiviert und in den notwendigen Betriebszustand versetzt wird.
Patent DE-10146887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Synchronisation von digitalen Datenströmen
Inventor: STEINBERG KARL
IPC: H04H60/04
Filed: 2001-09-24
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation von digitalen Datenströmen mit Audiodaten auf zwei
oder mehr Datenverarbeitungsgeräten,
wobei die Audiodaten eine Vielzahl von Samples pro Sekunde aufweisen,
gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:  – eines
der Datenverarbeitungsgeräte
generiert einen Befehl für
das oder die übrigen
Datenverarbeitungsgeräte,
der eine absolute Position in einem Datenstrom enthält,  – der Befehl
wird über
eine Schnittstelle für
die digitalen Audio- und/oder Videodaten mit einer vorbestimmten
Anzahl von Bits pro Sample eines Kanals gemeinsam mit dem Datenstrom
in dem Kanal an das oder die übrigen
Datenverarbeitungsgeräte übertragen,  – das oder
die übrigen
Datenverarbeitungsgeräte
ermitteln aus dem übertragenen
Befehl eine absolute Position in dem zu synchronisierenden Datenstrom.
Patent DE-10153307-B4 (DE)
Title: Quizrechner mit Mitteln zur Sicherung gegen Manipulation der Taktfrequenz
Inventor: UNSICKER ANDREAS
IPC: G06F15/02
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-07-15
Abstract: Quizrechner (1) mit einer Eingabeeinheit (2), einer Ausgabeeinheit (3) sowie mit einer mit der Eingabeeinheit (2) und Ausgabeeinheit (3) verbundenen digitalen Prozessoreinheit (4), wobei die Prozessoreinheit (4) einen Timer (5) enthält, welcher von einem Taktgenerator (6) mit vorgegebener Taktfrequenz nach Maßgabe eines Zeitgliedes (7) mit einem Temperaturkoeffizienten k1 gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Quizrechner (1) Mittel (8) zur Sicherung gegen Manipulation der Taktfrequenz aufweist, welche einen Zusatztaktgenerator (9) mit einem Zeitglied (10) mit einem von dem Temperaturkoeffizienten k verschiedenen Temperaturkoeffizienten k', welcher Zusatztaktgenerator (9) einen Zusatztimer (11) steuert, sowie ein in der Prozessoreinheit (4) gespeichertes Programm zum Vergleich der Stände des Timers (5) und des Zusatztimers (11) oder zur Auslesung des Standes des Zusatztimers (11) umfassen.
Patent DE-10156019-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: MANGOLD ARTHUR
IPC: B60J7/22
Filed: 2001-11-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verstellbares Fahrzeugdach für ein Cabriolet-Fahrzeug, das zwischen einer Schließposition und einer Ablageposition zu verstellen ist, wobei in Schließposition ein vorderes Dachteil (4) des Fahrzeugdaches (2) mit einer Querstrebe (10) des Windschutzscheibenrahmens (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Scheibenrahmenplatte (7) vorgesehen ist, die fest und unbeweglich mit der Querstrebe (10) verbunden ist und an der das vordere Dachteil (4) in Schließposition anliegt, und dass hinter den Sitzreihen des Fahrzeugs ein Windschott (13) angeordnet ist, das zwischen einer Wirkstellung und einer Ruhestellung zu verstellen ist.
Patent DE-10208610-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen einer Faserstoffsuspension im Stoffauflauf einer Papier- oder Kartonmaschine und Stoffauflauf
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/02
Filed: 2002-02-27
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zum Verteilen einer Faserstoffsuspension (3) im Stoffauflauf (1) einer Papier- oder Kartonmaschine, bei dem die Faserstoffsuspension (3) aus einem Verteiler (2) über eine Führungseinrichtung (4), die aus einer Mehrzahl von aus Turbulenzerzeugungselementen (7) gebildeten Turbulenzerzeugern (5, 6) besteht, wobei zwischen zwei aufeinanderfolgenden Turbulenzerzeugern (5, 6) eine Zwischenkammer (8) liegt, in eine Düse (9) geführt wird,, aus der sie über einen Spalt (10) als Faserstoffsuspensionsstrahl (11) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche der Turbulenzerzeugungselemente (7) einen jeweiligen Druckverlust (&Dgr;p) von größer 0,3 bar, aufweisen und dass die dem Stoffauflauf (1) über den Verteiler (2) zugeführte Faserstoffsuspension (3) ausschließlich über die Düse (9) abgeführt wird.
Patent DE-10209968-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MORI KAZUHIKO
IPC: G02F1/133
Filed: 2002-03-07
Granted: 2009-09-03
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung (1) für Fahrzeuge, die umfaßt:  eine Flüssigkristall-Anzeigetafel (10);  eine Leiterplatte (17), auf der Schaltungselemente montiert sind, einschließlich eines Flüssigkristalltreibers (53);  einen Temperatursensor (51), der auf der Leiterplatte (17) montiert ist; und  eine Steuerschaltung, die auf der Leiterplatte (17) montiert ist, um die Flüssigkristall-Ansteuerspannung auf der Grundlage der vom Temperatursensor (51) erfaßten Temperatur zu steuern, wobei  die Flüssigkristall-Anzeigetafel (10) und die Leiterplatte (17) in einem Armaturehgehäuse (20, 21), das einen durch ein undurchsichtiges Trägergehäuse (20) und eine transparente Gehäuseabdeckung (21) gebildeten geschlossenen Raum enthält, übereinander in einem vorgegebenen Abstand angeordnet sind,  gekennzeichnet durch  eine einen Innenraum des Armaturengehäuses (20, 21) teilende undurchsichtige Kunstharzplatte (11a) mit einer Öffnung (12), die den Bildschirm der Flüssigkristall-Anzeigetafel (10) freiläßt und auf der freiliegenden Seite der Flüssigkristall-Anzeigetafel (10) den Bildschirm der Flüssigkristall-Anzeigetafel (10) umgibt,  wobei auf der Rückseite der undurchsichtige Kunstharzplatte (11a) ein adiabatisches Polstermaterial (11b) montiert...
Patent DE-10215873-B4 (DE)
Title: Schnappverbindung zwischen einem Schaltelement und einem Kolben
Inventor: SOYKA WILFRIED
IPC: F16H63/30
Filed: 2002-04-11
Granted: 2009-07-16
Abstract: Schnappverbindung zwischen einem zumindest zeitweise druckbeaufschlagten Kolben (2) und einem mittels des Kolbens (2) mindestens hilfskraftbetätigten und dabei axial verschiebbaren Schaltelement (1), wobei die Schnappverbindung aus wenigstens zwei dem Kolben (2) axial fest zugeordneten Schnappnasen (3b, 4b) gebildet ist und wobei die Schnappnasen (3b, 4b) wenigstens eine dem Schaltelement (1) axial fest zugeordnete und von dem Kolben (2) abgewandte Körperkante (5f) in axiale Richtung hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappnasen (3b, 4b) von einer zu dem Kolben (2) separaten und mit dem Kolben (2) verbundenen Trägerplatte (3, 4) in der Schnappverbindung ausgehen, wobei die Trägerplatte (3, 4) axial zwischen dem Kolben (2) und dem Schaltelement (1) angeordnet ist.
Patent DE-10217563-B4 (DE)
Title: Windbetriebenes Bremssystem
Inventor: TAKEUCHI KESATOSHI
IPC: A61G5/04
Filed: 2002-04-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: Windbetriebenes
Bremssystem, das zum Abbremsen eines beweglichen Körpers (10)
betätigt wird,
wenn die Antriebskraft einer Antriebsquelle (24) zum Bewegen des
beweglichen Körpers
(10) vermindert werden soll, umfassend:  ein Hauptbremssystem,
das an dem beweglichen Körper (10)
vorgesehen ist und eine Bremskraft durch eine Reibungskraft erzeugt;  ein
Betätigungsteil
(50), das einen vorbestimmten Betätigungsbereich aufweist und
die vom Hauptbremssystem ausgeübte
Bremskraft nach Maßgabe
des Ausmaßes
der Betätigung
erhöht
oder verringert,  einen Propellerflügel (40), und  eine Bremssteueranordnung
(42, 44) zur Abbremsung des beweglichen Körpers (10) mittels des Propellerflügel (40),  dadurch
gekennzeichnet, daß  sich
der Propellerflügel
(40) ohne Belastung durch Windkraft bewegt, die entsprechend der
Bewegung des beweglichen Körpers
(10) nur erzeugt wird, wenn die Antriebskraft der Antriebsquelle
(24) stabil auf einem vorbestimmten Wert ist oder wenn die Antriebskraft
erhöht
wird; und  die Bremssteueranordnung (42, 44) ausgebildet ist,
nur bei Verminderung der Antriebskraft der Antriebsquelle (24) die Bewegung...
Patent DE-10219214-B4 (DE)
Title: Knickgelenktes Baufahrzeug
Inventor: HARINGER A J
IPC: E02F3/76
Filed: 2002-04-29
Granted: 2008-10-02
Abstract: Knickgelenktes
Baufahrzeug mit einem Unterfahrzeug (2), das einen ersten Fahrwerkrahmen (6)
und einen zweiten Fahrwerkrahmen (7) mit Rädern (15, 16) umfasst, wobei
die beiden Fahrwerkrahmen (6, 7) mit Hilfe eines Gelenkbolzens (30)
um eine horizontale Achse (31) und um eine dazu senkrecht stehende
Achse (9) relativ zueinander verschwenkbar und mit Hilfe einer Lenkeinrichtung
(10) relativ zueinander bewegbar und mit einer Blockiereinrichtung
(33) gegen Verschwenken um die Fahrzeuglängsachse (32) blockierbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass  der Gelenkbolzen (30) den Steg
eines T-Stückes
(23) bildet, welches zwei Arme (24, 25) aufweist,  an denen
zum Lenken je eine Kolben-Zylinder-Einrichtung (11, 12) angelenkt
und mit dem anderen Fahrwerkrahmen (6) verbunden ist.