baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021207650-A1 (DE)
Title: Schieberventil mit geringer Neigung zum hydraulischen Klemmen
Inventor: RUDIK RUSLAN
IPC: F16K11/07
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberventil (20) mit einem Gehäuse (24) und einem Ventilschieber (30), wobei das Gehäuse (24) eine Bohrung (25) hat, die sich mit einer ersten Querschnittsform entlang der Längsachse (23) erstreckt, so dass die Längsachse (23) eine Mittelachse der Bohrung (25) ist, wobei der Ventilschieber (30) entlang der Längsachse (23) linearbeweglich in der Bohrung (25) aufgenommen ist, wobei der Ventilschieber (30) einen Stegabschnitt (31) aufweist, welcher einen ersten und einen zweiten Druckraum (21; 22) dichtend voneinander abgrenzt, in dem der Stegabschnitt (31) der Bohrung (25) dichtend gegenübersteht. Erfindungsgemäß ändert sich die erste und/oder die zweite Querschnittsform entlang der Längsachse (23) derart, dass einerseits die Beweglichkeit des Ventilschiebers (30) gegeben ist, wobei sich andererseits eine freie Querschnittsfläche, welche als Flächendifferenz zwischen der ersten und der zweiten Querschnittsform an derselben Stelle entlang der Längsachse (23) definiert ist, vom ersten Druckraum (21) zum zweiten Druckraum (22) hin über die gesamte Länge des Stegabschnitts (31) derart monoton abnimmt, dass sich dann, wenn im ersten Druckraum (21) ein höherer Druck anliegt als am zweiten Druckraum (22) und wenn der Stegabschnitt (31) außermittig bezüglich der Bohrung (25) angeordnet ist, eine quer zur Längsachse (23) gerichtete hydraulische Kraft auf den Stegabschnitt (31) ergibt, welche den Ventilschieber (30) in Richtung einer Lage drückt, in welcher der Stegabschnitt (31) mittig bezüglich der Bohrung (25) angeordnet ist.
Patent DE-102021208293-A1 (DE)
Title: Festlegungsbauteil für Sanitäranwendungen in Küchen oder dergleichen sowie Verfahren zum Festlegen eines Sanitärbauteils
Inventor: ELSINGER BERND
IPC: A47L17/02
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Festlegungsbauteil für Sanitäranwendungen in Küchen oder dergleichen, zur definierten Anordnung von einem Sanitärbauteil in oder an einem Sanitärmöbel, wobei das Sanitärbauteil mit einem zumindest teilweise umlaufenden Rand versehen ist, wobei das Festlegungsbauteil einen Grundkörper, der ein oder mehrere Festlegungsbereiche aufweist, die zur Festlegung des Sanitärbauteils an dem Grundkörper ausgebildet sind, umfasst, wobeia) der Grundkörper im Querschnitt ein Z-förmiges Profil aufweist, umfassend zwei horizontale gerade Festlegungsbereiche und einen geraden vertikalen Bereich, wobei der erste horizontale Festlegungsbereich auf dem Rand der Aussparung anordenbar ist und der Rand des Sanitärbauteils an dem zweiten horizontalen Festlegungsbereich des Grundkörpers anordenbar ist, oder wobeib) der Grundkörper zumindest ein, insbesondere mehrere, Festlegungselemente aufweist, wobei zumindest ein Festlegungselement, insbesondere alle, ein Profil aufweisen, insbesondere ein zumindest L-förmiges Profil, vorzugsweise ein C-förmiges Profil, mit dem der Rand des Sanitärbauteils reib- und/oder formschlüssig an dem Grundkörper anordenbar ist.
Patent DE-102021210462-A1 (DE)
Title: Modellunterstütztes, auf tiefem verstärkendem lernen basiertes scheduling in drahtlosnetzwerken
Inventor: VANNITHAMBY RATH
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-09-21
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet eine Einrichtung eines Zugangspunkt(AP)-Knotens eines Netzwerks eine Interconnect-Schnittstelle zum Verbinden der Einrichtung mit einer oder mehreren Komponenten des AP-Knotens und einen Prozessor zum: Zugreifen auf Scheduling-Anforderungen von mehreren Vorrichtungen, Auswählen eines Teilsatzes der Vorrichtungen zum Planen von Ressourcenblöcken in einem Zeitschlitz, und Planen von Drahtlosressourcenblöcken in dem Zeitschlitz für den Teilsatz von Vorrichtungen unter Verwendung eines neuronalen Netzwerks (NN), das über tiefes verstärkendes Lernen (DRL) trainiert wird.
Patent DE-102021211598-A1 (DE)
Title: Stromsammler für eine Batteriezelle
Inventor: HÜSKER JESSICA
IPC: H01M10/625
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromsammler (16) für eine Batteriezelle (2), aufweisend eine Polymerfolie (22) aus einem Polymermaterial (26), und mindestens eine auf die Polymerfolie (22) aufgebrachte Metallschicht (20), wobei das Polymermaterial (26) eine für die Batteriezelle (2) sicherheitsrelevante Funktion realisiert.
Patent DE-102021212087-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer asymmetrischen Kinematikeinrichtung
Inventor: RAJPUT CHETANSINGH
IPC: B60N2/015
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft einen Fahrzeugsitz (1A-1 E), umfassend: ein Sitzteil (10), das einen einsitzbaren Sitzbereich (100) mit einer Sitzbreite (SB) definiert und ein erstes Seitenteil (101A) und ein davon entlang der Sitzbreite (SB) beabstandetes zweites Seitenteil (101B) umfasst, eine Basis (11) und eine Kinematikeinrichtung (12A-12E), über die das Sitzteil (10) relativ zur Basis (11) bewegbar an der Basis (11) abgestützt ist und die eine am ersten Seitenteil (101A) angeordnete erste Kinematikgruppe (G1) und eine am zweiten Seitenteil (101B) angeordnete zweite Kinematikgruppe (G2) umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Kinematikgruppe (G1) derart konstruktiv von der zweiten Kinematikgruppe (G2) verschieden ist, dass in zumindest einer Stellung des Sitzteils (10) relativ zur Basis (11) eine in Bezug auf die Kinematikgruppen (G1, G2) symmetrisch in das Sitzteil (10) eingeleitete Kraft (F) asymmetrisch über die Kinematikgruppen (G1, G2) in die Basis (11) abgeleitet wird.
Patent DE-102021212947-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikromechanische Vorrichtung mit einem Substrat (100) mit einer Haupterstreckungsebene;
 - mit einer unteren Polysiliziumschicht (310), welche über dem Substrat parallel zur Haupterstreckungsebene angeordnet ist und in der ein erstes elektrisch isoliertes Segment (315) ausgebildet ist;
 - mit einer mittleren Polysiliziumschicht (320), welche über der unteren Polysiliziumschicht parallel zur Haupterstreckungsebene angeordnet ist;
 - mit einer oberen Polysiliziumschicht (330), welche über der mittleren Polysiliziumschicht parallel zur Haupterstreckungsebene, angeordnet ist und in der ein zweites elektrisch isoliertes Segment (335) ausgebildet ist;
 - mit einer mikromechanischen Funktionsschicht (400), welche über der oberen Polysiliziumschicht parallel zur Haupterstreckungsebene angeordnet ist;
 - wobei in der mittleren Polysiliziumschicht eine elektrische Leiterbahn (325) gebildet ist, welche mit einem Teil der mikromechanischen Funktionsschicht elektrisch leitend verbunden ist,
 - wobei das erste elektrisch isolierte Segment wenigstens bereichsweise unter der Leiterbahn und/oder das zweite elektrisch isolierte Segment wenigstens bereichsweise über der Leiterbahn angeordnet ist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung.
Patent DE-102021213776-A1 (DE)
Title: Montageklammer für ein Federbein eines Fahrzeugs, Federbein mit der Montageklammer, Dämpferanordnung mit dem Federbein und mit einem Radträger für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Dämpferanordnung
Inventor: LEE JONGMIN
IPC: F16F9/54
Filed: 2021-12-03
Abstract: Es wird ein Federbein 20 für ein Fahrzeug mit einem Stoßdämpfer 21 und mit einer Montageklammer 1 vorgeschlagen, welche sich durch eine erhöhte Widerstandsfähigkeit und Lebensdauer auszeichnet. Die Montageklammer 1 weist einen Befestigungsabschnitt 2 zur Befestigung an einem Radträger des Fahrzeugs auf. Sie weist auch einen Verbindungsabschnitt 3 zur Verbindung mit dem Stoßdämpfer 21 auf. Der Verbindungsabschnitt 3 bildet eine Hülse mit einem kreisförmigen Querschnitt zur Aufnahme eines zylindrischen Abschnitts des Stoßdämpfers 21. Die Hülse ist ein schräg abgeschnittener Hohlzylinder 4.
Patent DE-102021214031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hybridischen Antriebssystems
Inventor: MEDVECKY MILOS
IPC: B60W10/26
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hybridischen Antriebssystems, dass eine elektrische Antriebsmaschine, eine Batterie, einen Generator und eine Brennkraftmaschine umfasst, wobei die Brennkraftmaschine derart mit dem Generator gekoppelt ist, dass der Generator eine elektrische Leistung bereitstellt, wenn er durch die Brennkraftmaschine in Rotation versetzt wird, wobei die elektrische Leistung zum Laden der Batterie verwendet wird, wobei ein von der Brennkraftmaschine abgegebenes Drehmoment an der Brennkraftmaschine gestellt wird und eine Drehzahl der Brennkraftmaschine durch den Generator geregelt wird, wobei eine Reduktion des von der Brennkraftmaschine abgegebenes Drehmoments durch eine Ausblendung oder Abschaltung einer Einspritzung in eine Brennkammer der Brennkraftmaschine erfolgt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung, ein Computerprogramm, ein Speichermedium und ein Fahrzeug.
Patent DE-102022002631-A1 (DE)
Title: System zur Schätzung der Lebensdauer von Bremsbelägen eines Fahrzeugs und Verfahren dazu
Inventor: KOCHADAI MUTHUKUMAR
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-07-18
Abstract: Ein System und Verfahren zur Schätzung der Lebensdauer eines Bremsbelags eines Fahrzeugs wird offenbart, umfassend: Extrahieren, in Block 602, von Daten aus der ESP-ECU des Fahrzeugs, die in Block 604 an ein Backend/eine Cloud übertragen werden. Ferner werden in Block 606 die Daten einem Gradientenverstärkungsmodell für maschinelles Lernen zugeführt, das in Block 608 einen unbekannten Verschleiß für das Fahrzeug des Benutzers vorhersagt. In Block 610 wird eine Abweichung berechnet, indem der vorhergesagte Verschleiß mit einer Datenbank 612 verglichen wird, die Feld-Feedback pro Bremsvariante umfasst. Wird festgestellt, dass die Abweichung innerhalb einer Grenze von +/-10 % liegt, akkumuliert das System in Block 614 den vorhergesagten Verschleiß, der in Block 616 in eine digitale Form umgewandelt wird, die die Lebensdauer der Bremsbeläge repräsentiert, und wird in Block 618 angezeigt. Wenn sich herausstellt, dass die Abweichung den Grenzwert überschreitet, verbessert das System ferner seine Genauigkeit, indem es das Verstärkungsmodell abstimmt.
Patent DE-102022102289-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur verbesserung der auflösung eines tdc
Inventor: SHUMAKER EVGENY
IPC: H03M1/00
Filed: 2022-02-01
Abstract: TDC-Schaltung, die zu Folgendem ausgelegt ist: Empfangen eines Referenztakt(REF)-Signals und eines Signals, das von einem LO abgeleitet wird; Erzeugen mehrerer digitaler Werte, die eine gemessene Phasendifferenz zwischen dem Signal, das von dem LO abgeleitet wird, und dem REF-Signal angeben, wobei jeder der mehreren digitalen Werte aus einer eindeutigen Menge aus mehreren Mengen von TDC-Messkomponenten-Quantisierungsstufen bestimmt wird; Erzeugen einer kombinierten Reihe von Quantisierungsstufen basierend auf einer Kombination der mehreren Mengen von TDC-Messkomponenten-Quantisierungsstufen; und Ermitteln eines kombinierten digitalen Werts aus der kombinierten Reihe von Quantisierungsstufen und mindestens einem der mehreren digitalen Werte, um eine Ausgabe der TDC-Schaltung zu erzeugen. Die kombinierte Reihe von Quantisierungsstufen kann durch Summieren gleichzeitig auftretender Stufen jeder der mehreren Mengen von TDC-Messkomponenten-Quantisierungsstufen erzeugt werden.
Patent DE-102022104118-A1 (DE)
Title: Galvanisieren von randverbinderstiften von gedruckten leiterplatten ohne verwendung von verbindungsstegen
Inventor: YU MINGYI
IPC: H05K3/40
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer gedruckten Leiterplatte umfasst: Bilden auf einem Substrat einer ersten leitenden Schicht für einen ersten Randverbinderstift und einer ersten leitenden Schicht für einen zweiten Randverbinderstift, wobei die erste leitende Schicht für den ersten Randverbinderstift und die erste leitende Schicht für den zweiten Randverbinderstift miteinander mittels einer ersten leitende Schicht für ein elektrisches Brückenelement elektrisch gekoppelt sind; Galvanisieren einer zweiten leitenden Schicht auf sowohl der ersten leitenden Schicht für den ersten Randverbinderstift als auch der ersten leitenden Schicht für den zweiten Randverbinderstift mittels eines Plattierungsstromleiters; und Entfernen mindestens eines Abschnitts des elektrischen Brückenelements, um den ersten Randverbinderstift von dem zweiten Randverbinderstift elektrisch zu trennen.
Patent DE-102022106570-A1 (DE)
Title: Bördelsonotrode
Inventor: BUCHTY VALENTIN
IPC: B21D19/02
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sonotrode für das Bördeln einer Kante eines Behälters mit einer Stirnfläche, die dafür vorgesehen ist, während einer Relativbewegung entlang einer Längsachse mit der Kante des Behälters in Kontakt zu treten, wobei die Stirnfläche einen Bördelabschnitt aufweist, welcher zumindest abschnittsweise mit der Längsachse einen Winkel einschließt, der größer als 0° und kleiner als 90° ist und dafür vorgesehen ist, mit der zu bördelnden Kante in Kontakt zu treten.
Patent DE-102022107623-A1 (DE)
Title: Biologische glasfaser für regenerative medizinische materialien und deren anwendungen
Inventor: LU LUKE
IPC: A61L27/10
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine biologische Glasfaser für regenerative medizinische Materialien bereit, umfassend ein biologisches Glas oder ein biologisch-inertes Glas aus einer chemischen Glaszusammensetzung. Die chemische Glaszusammensetzung umfasst in Gewichtsprozent 5 bis 25 Gew.-% Na2O, 45 bis 67 Gew.-% SiO2, 15 bis 25 Gew.-% CaO, 2 bis 6 Gew.-% P2O5, 1 bis 8 Gew.-% MgO, 8 bis 12,5 Gew.-% K2O, 0,1 bis 5 Gew.-% einer Gesamtkombination von nicht-toxischen Elementen, die in Gruppe 5 gefunden werden, und nicht-toxischen Elementen, die in den Übergangsmetallgruppen 3B, 4B und 5B gefunden werden, bezogen auf 100 Gew.-% der chemischen Glaszusammensetzung; wobei die biologische Glasfaser eine Faserkonfiguration bildet. Die biologische Glasfaser ist ein lösliches, resorbierbares, lichtdurchlässiges und in der Absorptionszeit steuerbares regeneratives Material, und die biologische Glasfaser kann Folgendes vermitteln: therapeutische Lymphangiogenese, Stammzellenregeneration, Knochenzellenregeneration und neurovaskuläre Regeneration, oder sie kann als Zellträger verwendet werden.
Patent DE-102022107657-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss-Betätigungseinheit
Inventor: ORZECH UDO
IPC: E05B79/08
Filed: 2022-03-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Schloss-Betätigungseinheit, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss-Betätigungseinheit, die mit einem Ansatzstück (1) beispielsweise zur Kopplung mit einem Schlossgehäuse (2) oder als dessen Bestandteil ausgebildet ist. Außerdem ist ein am Ansatzstück (1) drehbar gelagerter Betätigungshebel (3) zur Beaufschlagung einer Betätigungshebelkette im Innern des Schlossgehäuses (2) vorgesehen. Erfindungsgemäß definieren der Betätigungshebel (3) und das Ansatzstück (1) eine modulare Baueinheit (1, 3) zur gemeinsamen Kopplung mit dem Schlossgehäuse (2) und/oder einem Karosseriebestandteil.
Patent DE-102022107990-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B85/02
Filed: 2022-04-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem elektrischen Antrieb (7) und einem elektrischen Antrieb (7) nachgeschalteten Getriebe (8), ein Schlossgehäuse (2) mit zumindest einem Gehäusedeckel (14), einer Abdeckkappe (4) und einer Gehäuseschale (3), wobei zumindest ein Trockenraum (5, 6) mittels des Gehäusedeckels (14) und der Abdeckkappe (4) im Schlossgehäuse (2) ausbildbar ist, eine im Trockenraum (5, 6) angeordnete Leiterplatte (9), wobei zumindest eine elektrische Kontaktierung (11, 12) von der Leiterplatte (9) zum elektrischen Antrieb (7) vorsehbar ist, und wobei die elektrische Kontaktierung (11, 12) zwischen der Leiterplatte (9) und dem elektrischen Antrieb (7) im Gehäusedeckel (14) anordbar ist.
Patent DE-102022108348-A1 (DE)
Title: Bildfarbkorrektursysteme und verfahren
Inventor: ISMAILOVA DARYA
IPC: G06T5/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Bereitgestellt werden Techniken zur Erleichterung der Bildfarbkorrektur. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren das Empfangen eines Bilds. Das Verfahren umfasst ferner auf der Basis zumindest des Bilds das Bestimmen eines ersten Skalierungswertes und eines zweiten Skalierungswertes. Das Verfahren umfasst ferner das Anwenden des ersten Skalierungswertes auf das Bild, um ein skaliertes Bild zu erhalten. Das Verfahren umfasst ferner das Anwenden einer Farbkorrekturmatrix (CCM) auf das skalierte Bild, um ein CCM-Bild zu erhalten. Das Verfahren umfasst ferner das Anwenden des zweiten Skalierungswertes auf das CCM-Bild, um ein farbkorrigiertes Bild zu erhalten. Verwandte Vorrichtungen und Systeme werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102022109469-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Magnetschienenbremse eines Schienenfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Haltevorrichtung
Inventor: JÖRGL VOLKER
IPC: B61H7/08
Filed: 2022-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (140) für eine Magnetschienenbremse eines Schienenfahrzeugs (105). Die Haltevorrichtung (140) umfasst ein Halteelement (200) mit einer Feder (205), um die Haltevorrichtung (140) an einem Chassis (110) des Schienenfahrzeugs (105) abzustützen. Ferner umfasst die haltevorrichtung (140) einen mit dem Halteelement (200) verbundenen beweglichen Stellbolzen (150), der mit der Magnetschienenbremse (130) koppelbar ist. Schließlich umfasst die Haltevorrichtung (140) eine Hydraulikeinheit (210), die mit dem Halteelement (200) und dem Stellbolzen (150) verbunden ist, wobei die Hydraulikeinheit (210) ausgebildet ist, um ansprechend auf eine in die Hydraulikeinheit (210) einströmende Hydraulikflüssigkeit (225) oder auf eine aus der Hydraulikeinheit (210) ausströmende Hydraulikflüssigkeit (225) den Stellbolzen (150) zwischen einer Ruheposition, in der die Magnetschienenbremse (130) bei einem Betrieb des Schienenfahrzeugs (105) inaktiv ist, und einer Aktivposition, in der die Magnetschienenbremse (130) bei einem Betrieb des Schienenfahrzeugs (105) aktiv ist, zu bewegen.
Patent DE-102022113769-A1 (DE)
Title: Elektrische Abgas-Heizvorrichtung
Inventor: FAINA CATALIN
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-05-31
Abstract: Eine elektrische Abgas-Heizvorrichtung, die quer zu einem Abgasstrom in einer Abgasleitung montierbar und von dem zu behandelnden Abgas axial durchströmbar ist, umfasst ein scheibenförmiges, an Elektroden (28, 30) gekoppeltes Heizelement (18), das axial von Abgas durchströmbar ist und einen mäanderförmigen Widerstandsheizleiter aufweist, dessen jeweils benachbarten Leiterabschnitte (20, 22) durch axial durch das Heizelement (18) hindurchgehende Spalte (24) beabstandet sind. In den Spalten (24) sind Abstandselemente (38) vorgesehen, die die jeweils benachbarten Leiterabschnitte (20, 22) mechanisch koppeln und die im Bereich der Spalte (24) eine Keramikbeschichtung auf einem Metallkörper aufweisen oder durch die Keramikbeschichtung gebildet sind, um einen Kurzschluss zwischen den Leiterabschnitten (20, 22) auszuschließen.
Patent DE-102022117203-A1 (DE)
Title: Schnecke für die Förderung von Straßenbaumaterial
Inventor: SCHWARTING THORSTEN
IPC: E01C19/48
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnecke (40) für die Förderung von vorzugsweise heißem Straßenbaumaterial in einer Straßenbaumaschine, insbesondere in einem Beschicker oder Straßenfertiger. Erfindungsgemäß ist eine Heizeinrichtung zum Erwärmen der Schnecke (40) vorgesehen.
Patent DE-102022117891-A1 (DE)
Title: Schutzbekleidung für einen Anwender eines Neigefahrzeugs
Inventor: SCHMITT SIMON
IPC: A41D13/00
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzbekleidung (2) für einen Anwender eines Neigefahrzeugs (4) mit mindestens einem Bekleidungsabschnitt (6), der einen von außen zugänglichen Wirkbereich (8) umfasst, an dem Luft, insbesondere bei einer Kurvenfahrt des Neigefahrzeugs (4), im Wesentlichen parallel zu einer äußeren Oberfläche des Wirkbereichs (8) entlang strömt, und mit mindestens einem Ablösemittel (10), das am Wirkbereich (8) des Bekleidungsabschnitts (6) angeordnet ist und das quer zur Oberfläche des Wirkbereichs (8) erstreckt den Wirkbereich (8) überragt.
Patent DE-102022118865-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/28
Filed: 2022-07-27
Abstract: Gurtaufroller (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit
 - einer drehbar in einem Rahmen (2) gelagerten Gurtwelle (3), auf der ein Sicherheitsgurt der Sicherheitsgurteinrichtung aufwickelbar ist, und
 - einer Blockiereinrichtung (5), welche die Gurtwelle (3) bei einer Aktivierung in Auszugsrichtung blockiert, und
 - einer Kraftbegrenzungseinrichtung (4), welche bei einer Aktvierung und einer blockierten Gurtwelle (3) einen kraftbegrenzten Auszug des Sicherheitsgurtes ermöglicht, wobei
 - die Kraftbegrenzungseinrichtung (4) außerhalb der Gurtwelle (3) angeordnet ist und sich an dem Rahmen (2) des Gurtaufrollers (1) abstützt, und
 - die Blockiereinrichtung (5) die Gurtwelle (3) bei einer Aktivierung gegenüber einem kraftschlüssig mit der Kraftbegrenzungseinrichtung (4) verbundenen Verzahnungsring (8) blockiert.
Patent DE-102022119523-A1 (DE)
Title: Applikationsdüse zur Ausbringung eines dentalen Wirkstoffs im Mundraum eines Patienten sowie Wirkstoffapplikator mit einer derartigen Applikationsdüse
Inventor: ZIPPRICH HOLGER
IPC: A61C17/02
Filed: 2022-08-03
Abstract: Eine Applikationsdüse (16) zur Ausbringung eines dentalen Wirkstoffs im Mundraum eines Patienten umfasst erfindungsgemäß einen sich in einer Längsrichtung von einem Anschlussbereich (32) aus zu einem freien Behandlungsende (34) hin flächig erstreckenden, sich in seinem Querschnitt in Richtung auf das Behandlungsende (34) hin verjüngenden Düsenkörper (22), in den mindestens zwei unabhängig voneinander vom Anschlussbereich zum freien Behandlungsende hin verlaufende, auslassseitig in jeweils einer Applikationsöffnung (24) mündende Medienkanäle (26) integriert sind.
Patent DE-102022204645-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie interferometrische Messanordnung zur Bestimmung der Oberflächenform eines Prüflings
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G02B7/06
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine interferometrische Messanordnung zur Bestimmung der Oberflächenform eines Prüflings, wobei in der Messanordnung eine durch Beugung elektromagnetischer Strahlung an einem Computer-generierten Hologramm (CGH) (120, 220, 320) erzeugte und an dem Prüfling (130, 230, 330) reflektierte Prüfwelle mit einer nicht an dem Prüfling (130, 230, 330) reflektierten Referenzwelle überlagert und ein aus dieser Überlagerung resultierender Intensitätsverlauf in einem von einer Interferometerkamera (150, 250, 350) erfassten Interferogramm ermittelt wird, und wobei eine Bestimmung der Oberflächenform des Prüflings (130, 230, 330) unter Durchführung eines Phasenschiebealgorithmus zur Ermittlung der Interferogrammphasenlage erfolgt. Dabei werden erfindungsgemäß vor Durchführung dieses Phasenschiebealgorithmus in dem ermittelten Intensitätsverlauf enthaltene Intensitätsanteile, welche durch in der Messanordnung auftretende Störreflexe verursacht werden, anhand einer zusätzlichen, unter Durchstimmung der Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung durchgeführten Interferogramm-Messreihe identifiziert und aus dem Intensitätsverlauf eliminiert.