baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010056308-A1 (DE)
Title: Daylight roller shutters for use as sun protection measure in office buildings, have light reflecting faces reflecting sun irradiation with higher incidence angles to underside of upper roller shutter profiles
Inventor: KOESTER HELMUT
IPC: E06B9/165
Filed: 2010-12-27
Abstract: The shutters have roller shutter profiles (52, 53, 54, 55) forming light reception bays with a light reception width (W1), where the light reception bays include a plane, arched or bent light reflection faces (56). The light reflection faces are placed at an angle greater than zero. A sun irradiation (60) with small sun incidence angles (alpha1) is reflected inside upper half space of an interior part via the light reflection faces. The sun irradiation with higher incidence angles (alpha2) is reflected to an underside of upper roller shutter profiles via the light reflection faces. An independent claim is also included for a method for production of roller shutter bars.
Patent DE-102010061348-A1 (DE)
Title: Method for producing hollow body of flow measuring device, involves molding pair of half hollow bodies, where pair of half hollow bodies have connecting sections and hollow part molding sections containing primary molding material
Inventor: SUDOU AKIYUKI
IPC: B29C65/40
Filed: 2010-12-20
Abstract: The method involves molding a pair of half hollow bodies, where the pair of half hollow bodies has connecting sections and hollow part molding sections containing a primary molding material. The connecting sections of the pair of half hollow bodies have external partitions and central partitions. A molding tool is provided for the secondary formation. The pair of half hollow bodies is held in the molding tool. An independent claim is also included for a flow measuring device with a flow rate sensor.
Patent DE-102010061365-A1 (DE)
Title: Warenerfassungsvorrichtung für Selbstbedienungskassensysteme
Inventor: BAITZ GUENTER
IPC: G07G1/12
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warenerfassungsvorrichtung für Selbstbedienungskassensysteme mit einer an einem Warenerfassungsplatz angeordneten Scanneinrichtung zum Lesen von an Waren angeordneten Kennzeichen enthaltend einen in einer Bodenfläche des Warenerfassungsplatzes eingefassten ersten Scanner, mittels dessen die in einer Vorzugsrichtung bewegten Waren von unten her lesbar sind, und einen oberhalb der Bodenfläche angeordneten, aufrechten zweiten Scanner, mittels dessen die in der Vorzugsrichtung bewegten Waren von einer Seite her lesbar sind, wobei eine Stelleinrichtung vorgesehen ist, die lediglich auf den zweiten Scanner oder auf einen weiteren dritten Scanner einwirkt, so dass die Scanneinrichtung von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand verbringbar ist, wobei die Waren in dem zweiten Betriebszustand von einer im Vergleich zu dem ersten Betriebszustand gegenüberliegenden Seite erfassbar sind.
Patent DE-102010061588-A1 (DE)
Title: Lageraufbau, der eine Harzbuchse verwendet
Inventor: IZAWA HIROSHI
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-12-28
Abstract: Nach einem ersten Gesichtspunkt der Erfindung wird ein Lageraufbau bereitgestellt, der eine Harzbuchse mit einem Flansch, welcher so gebildet ist, dass er von einer Seite um eine Lagerbohrung herum mit einer Plattenfläche in Kontakt gebracht wird, einer Sperrkante, die so gebildet, ist, dass sie von der anderen Seite um die Lagerbohrung herum mit der Plattenfläche gesperrt wird, und eine Durchgangsöffnung, die so gebildet ist, dass sie die hindurch eingesetzte Trägerwelle trägt, umfasst, wobei die gesamte Harzbuchse beim Erhalt einer Last, die auf die Trägerwelle ausgeübt wird, so biegsam verschoben wird, dass eine innere Umfangsfläche der Durchgangsöffnung mit einem Bohrungsrand der Lagerbohrung ausgerichtet ist und die Trägerwelle durch den Bohrungsrand der Lagerbohrung getragen wird.
Patent DE-102010063254-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Anordnung mit zwei Deckschichten
Inventor: KLICPERA TOMAS
IPC: H01M8/10
Filed: 2010-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Anordnung (100), umfassend zwei Elektroden (110, 110') und eine Membran (120), vorzugsweise eine Polymer-Elektrolyt-Membran (PEM), die zwischen den zwei Elektroden (110, 110') angeordnet ist, wobei die Membran-Elektroden-Anordnung (100) auf wenigstens einer Flachseite, vorzugsweise auf beiden Flachseiten, der Membran (120) eine erste Deckschicht (130; 130') und eine zweite Deckschicht (140; 140') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Deckschicht (130; 130') eine Randfläche (125, 125') der Membran (120) und eine der Membran (120) zugewandte Elektrodenrandfläche (115, 115') bedeckt und die zweite Deckschicht (140; 140') die erste Deckschicht (130; 130'), vorzugsweise an Randbereichen der Membran-Elektroden-Anordnung (100), teilweise bedeckt.  Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Brennstoffzelle, welche eine Membran-Elektroden-Anordnung (100) aufweist.
Patent DE-102011000473-A1 (DE)
Title: Pressmaschine und Verfahren zum Pressen von Werkstücken
Inventor: BAUERSACHS LOTHAR
IPC: B21J9/12
Filed: 2011-02-02
Abstract: Pressmaschine zum Pressen von Werkstücken mit a) wenigstens zwei Presswerkzeugen und wenigstens einem Stößel, an dem wenigstens eines der Presswerkzeuge angeordnet ist und der zum Pressen von Werkstücken Arbeitsbewegungen mit einem zugehörigen Arbeitshub ausführt, bei denen wenigstens zwei Presswerkzeuge aufeinander zu bewegt werden, b) wenigstens einer hydraulischen Stößelantriebseinheit für den Stößel mit wenigstens einem in einer mit hydraulischem Medium gefüllten Arbeitskammer (3) bewegten oder bewegbaren Arbeitskörper, der eine erste Teilkammer und eine zweite Teilkammer der Arbeitskammer voneinander trennt, wobei der Stößel mit dem Arbeitskörper gekoppelt ist, c) wenigstens einer Stößelpositionsmesseinrichtung (11) zum direkten oder indirekten Messen der Position des Stößels zumindest entlang des Arbeitshubes, d) wenigstens einem Mediumspeicher zum Speichern von hydraulischem Medium, e) wenigstens einer ersten hydraulischen Fördereinrichtung, die hydraulisch einerseits an die erste Teilkammer der Arbeitskammer und andererseits an den Mediumspeicher angeschlossen ist und in der Förderrichtung reversierbar ist, f) wenigstens einer zweiten hydraulischen Fördereinrichtung, die hydraulisch einerseits an die zweite Teilkammer der Arbeitskammer und andererseits an den Mediumspeicher angeschlossen ist und in der Förderrichtung reversierbar ist, g) wenigstens einem steuerbaren hydraulischen Ventil, das hydraulisch zwischen die obere Teilkammer der Arbeitskammer und den Mediumspeicher geschaltet ist und zwischen einem geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand umschaltbar ist, h) einer Kontrolleinrichtung, die mit der Stößelpositionsmesseinrichtung verbunden ist und die mit der ersten hydraulischen Fördereinrichtung und der zweiten hydraulischen Fördereinrichtung und dem steuerbaren hydraulischen Ventil in Wirkverbindung steht und die durch Ansteuern der ersten hydraulischen Fördereinrichtung und der zweiten hydraulischen Fördereinrichtung und des steuerbaren hydraulischen Ventils die Volumenströme und Drücke sowie die Strömungsrichtung des hydraulischen Mediums zwischen dem Mediumspeicher und der ersten Teilkammer der Arbeitskammer und zwischen dem Mediumspeicher und der zweiten Teilkammer der Arbeitskammer automatisch abhängig von der gemessenen Stößelposition und gespeicherten oder gewünschten Bewegungsabläufen des Stößels und/oder von Eingabeinformationen von Benutzern kontrolliert.
Patent DE-102011000496-A1 (DE)
Title: Medical device for supporting leg of patient in seating position during hip-endoprosthesis-operation, has supporting device arranged in section between legs of patient, and limiting device arranged in front of one of legs
Inventor: PIEPER MORITZ
IPC: A61F5/01
Filed: 2011-02-03
Abstract: The device (100) has a supporting device (1) for hanging legs, and a limiting device (3) arranged at an end of the supporting device. The supporting device is arranged in a section between the legs of a patient. The limiting device is arranged in front of one of the legs and made from material stiffer than material of the supporting device, where the supporting device extends over the breadth of the legs of the patient. Another limiting device (5) is arranged at another end of the supporting device, where the latter limiting device is smaller than the former limiting device. An independent claim is also included for a method for supporting legs of a patient in seating position.
Patent DE-102011002772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines spurgebundenen Fahrzeugs
Inventor: WOLBERG JOERG
IPC: B61L23/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eine Begrenzung der Lärmemissionen spurgebundener Fahrzeuge auf besonders effiziente und unnötige Kosten vermeidende Art und Weise ermöglichendes Verfahren zum Betreiben eines spurgebundenen Fahrzeugs (10). Erfindungsgemäß läuft das Verfahren hierbei derart ab, dass von einer streckenseitigen Einrichtung (200) ein die Lärmemission des spurgebundenen Fahrzeugs (10) betreffendes Informations-Signal (100) an das spurgebundene Fahrzeug (10) übermittelt wird, anhand des übermittelten Informations-Signals (100) eine für das spurgebundene Fahrzeug (10) spezifische Höchstgeschwindigkeit ermittelt wird, bei der die Lärmemission des spurgebundenen Fahrzeugs (10) einen diesbezüglichen Grenzwert gerade noch einhält, und unter Berücksichtigung der ermittelten Höchstgeschwindigkeit ein auf eine Beeinflussung der Geschwindigkeit des spurgebundenen Fahrzeugs (10) gerichtetes Steuer-Signal erzeugt wird.
Patent DE-102011003404-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrgerät
Inventor: MARUYAMA KOUJI
IPC: F02M37/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Ein Aufnahmeabschnitt (49a) eines Wärmeabgabeelements (49), das aus Metall hergestellt ist, hält eine Steuerungseinrichtung (40), die bei dem Aufnahmeabschnitt (49a) durch eine Öffnung (49f) des Aufnahmeabschnitts (49a) eingebaut ist. Ein einbettbarer Abschnitt (56) des Wärmeabgabeelements (49) ist zumindest entlang einem Umfangsrand der Öffnung (49f) des Aufnahmeabschnitts (49a) ausgebildet und in einem Flansch (22) eingebettet, der aus einem Harz hergestellt ist und ein Loch (3) des Kraftstofftanks (2) abdeckt. Ein Schutzelement (50), das aus einem Harz hergestellt ist, kann jeden Verbindungsabschnitt (44a–44d) zwischen einem entsprechenden von Anschlüssen (42a–42f) der Steuerungseinrichtung (40) und einem entsprechenden von leitfähigen Leitungselementen (43a–43f) abdecken. Eine Grundiermittelbeschichtung (54a–54f) kann auf die leitfähigen Leitungselemente (43a, 43f) aufgebracht sein.
Patent DE-102011003680-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing piezoelectric workpiece, involves forming several perforations on isolation zones that are formed directly superposed on piezoelectric layers between which electrode layers are provided
Inventor: BAUER THORSTEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2011-02-07
Abstract: The method involves producing ceramic raw material, and preparing piezoelectric layers (2) as green film from the ceramic raw material. A block (1) is laminated with piezoelectric layers and electrode layers (3) provided between the piezoelectric layers, and isolation zones (6) are formed directly superposed on piezoelectric layers. The block or portions (4) of the block is relieved and sintered. The piezoelectric workpieces (7) are separated from block or portions of the block. Several perforations (5) are formed in the isolation zones. Independent claims are included for the following: (1) piezoelectric workpiece; (2) valve; and (3) plant for manufacturing piezoelectric workpiece.
Patent DE-102011008295-A1 (DE)
Title: Magneto-inductive flow meter has internal and external electrodes arranged in pipe through which conductive medium flows, where magneto-inductive voltage generated by flow of medium is determined by short-circuit of internal electrodes
Inventor: ZELENKA CLAUDIUS
IPC: G01F1/58
Filed: 2011-01-11
Abstract: The flow meter has internal electrodes (E3,E4) and external electrodes (E1,E2) that are arranged in a pipe through which an electrically conductive medium flows. The magneto-inductive voltage generated by flow of the medium is determined by short-circuit of the internal electrodes. The range of magnetic field generated by the internal and external is controlled and a permanent magnet or coil is arranged in vicinity or in the interior of the pipe for creation of the magnetic field. An independent claim is included for magneto-inductive flow measurement system.
Patent DE-102011009283-A1 (DE)
Title: Antenne für ein Unterseeboot
Inventor: FLOREN GUIDO
IPC: H01Q1/42
Filed: 2011-01-24
Abstract: Die Antenne ist für ein Unterseeboot und weist mindestens einen elektrischen Leiter auf, der in einer Wandung eines für elektromagnetische Wellen durchgängigen und druckfesten Hohlkörpers eingegliedert ist.
Patent DE-102011010988-A1 (DE)
Title: Method for operating service unit of textile machine, involves controlling operation of handling device based on detected line voltage fault of workstation by control unit
Inventor: DEMANDT HEINZ
IPC: D01H4/48
Filed: 2011-02-11
Abstract: The method involves connecting handling devices (47,49) to the workstation (2) so as to maintain and operate workstation. A detecting unit (42) is connected to control unit (43) to detect line voltage fault of workstation. The detected result is stored in the non-volatile memory (45) of control unit. The control unit is provided to control the operation of handling device based on detection result of detecting unit. An independent claim is included for textile machine.
Patent DE-102011018798-A1 (DE)
Title: Skalierbares Fertigungsmontageverifikationssystem
Inventor: CARPENTER MICHAEL D
IPC: G05B23/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Es wird ein skalierbares Fertigungsmontageverifikationssystem zur Verwendung in einer Fertigungseinrichtung zum Verifizieren der Montage eines Produkts bereitgestellt, wobei das System Montageprozessarbeitsplätze und Montageverifikationssystemstationen umfasst. Die Montageprozessarbeitsplätze sind jeweils ausgestaltet, um zumindest eine Einrichtung bereitzustellen, die ausgestaltet ist, um die Montage des Produkts zu unterstützen. Die Montageverifikationssystemstationen befinden sich jeweils an einem anderen der Montageprozessarbeitsplätze, wobei jede der Montageverifikationssystemstationen eine Recheneinrichtung in Kommunikation mit der Einrichtung umfasst, und wobei jede Recheneinrichtung einen jeweiligen Satz von Geschäftsregeln umfasst, die dem Montageprozessarbeitsplatz, in dem sich die Recheneinrichtung befindet, entsprechen, wobei jeder Satz der Geschäftsregeln eine Montageverifikation für die Einrichtung bereitstellt, um bei der Montage des Produkts mit der Einrichtung eine Fehlerüberprüfung durchzuführen.
Patent DE-102011053456-A1 (DE)
Title: Land vehicle, particularly crane for transporting large-volume cargo, such as parts of wind turbines, has two cargo carriers arranged behind each other in vehicle longitudinal direction on chassis supported by multi-axis platform
Inventor: CHRISTOPHERSEN ULRICH
IPC: B60P3/40
Filed: 2011-09-09
Abstract: The land vehicle has two cargo carriers (11,12) arranged behind each other in the vehicle longitudinal direction on a chassis supported by a multi-axis platform (5), such that the weight of a package (3) is also supported on the two cargo carriers. The cargo carriers are moved up and down independently of each other by using a respective own-lifting devices (21,22). The cargo carriers are formed for symmetric arrangement or symmetric movement corresponding to a central vertical plane (E) extending between them.
Patent DE-102011053730-A1 (DE)
Title: Schwingungstilgungseinrichtung für eine große elektrische Maschine
Inventor: GUENDEL ANDREAS
IPC: H02K5/24
Filed: 2011-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingungstilgungseinrichtung für eine große elektrische Maschine für unterschiedliche Einsatzorte. Aufgabe ist es eine neuartige Schwingungstilgungseinrichtung zu schaffen, welche sich beliebig an unterschiedlich große Maschinentypen anpassen lässt, problemlos auf verschiedene Frequenzen abgestimmt werden kann, konstruktiv einfach und universell aufgebaut ist. Erfindungsgemäß sind ein, zwei oder mehrere, d. h. eine beliebige Anzahl von translatorischen Schwingunstilgern 7 an möglichst steifen, nicht drehenden Teilen der elektrischen Maschine 1 angeordnet. Die translatorischen Schwingunstilger 7 haben eine Vorzugsarbeitsrichtung und bestehen aus einer schwingenden Masse 12, welche elastisch zwischen zwei Federn oder Federsystemen 11 mit Spiel auf zur Führung dienenden Bolzen 10 gelagert ist. Die Ausrichtung der zur Masseführung dienenden Bolzen 10 entspricht der jeweiligen Arbeitsrichtung des bzw. der Schwingungstilger 7. Die Bolzen 10 übertragen die durch das Feder-Masse-System 8 erzeugten Kräfte auf eine Grundplatte 9, die fest mit dem Maschinengehäuse 2 der elektrischen Maschine 1 verbunden ist. Mittels Gewindemuttern 13 wird sowohl die axiale Position der Masse 12 auf den Bolzen 6 zur Führung, sowie die Vorspannung der Federn oder des Federsystems 11 festgelegt. Die Masse 12 wird mittels einer pendelnden Aufhängung, z. B. mittels Ketten 15 in vertikaler Richtung an einen Aufhängevorrichtung 14 gehalten, wobei die Aufhängung eine Bewegung der Masse 12 in Arbeitsrichtung ermöglicht. Die Abstimmung des Feder-Masse-Systems 8 muss so ausgeführt sein, dass sich im Arbeitspunkt eine Phasenverschiebung zwischen 60° und 120° zwischen Masse 12 und Grundplatte 9 einstellt. Dies ist üblicherweise der Fall, wenn die Eigenfrequenz des Schwingungstilgers 7 als Einmassensystem betrachtet mit der anliegenden Erregerfrequenz zusammen fällt.
Patent DE-102011057101-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H39/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung zur Aufnahme einer oder mehrerer Körperextremitäten, insbesondere Hände oder Füße, mit wenigstens einer Innen- und wenigstens einer Außenlage, die wenigstens eine Innenkammer ausbilden, die mit Massageelementen, vorzugsweise mit Granulatperlen (4), gefüllt sind. Durch die vorzugsweise mit Granulatperlen (4) gefüllte Innenkammer kann mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung entweder eine taktile Reizung bzw. ein Massageeffekt für die von der Massagevorrichtung umschlossenen Körperextremitäten erreicht werden bzw. kann die Massagevorrichtung auch eingesetzt werden, um hiermit Dritte zu massieren, so dass dann der Massageeffekt und die taktile Reizung bei dem jeweiligen Dritten erzielt wird.
Patent DE-102011076124-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reinigen und Pflegen bzw. zum Betreiben eines medizinischen Handgeräts
Inventor: KUHN BERNHARD
IPC: A61C19/00
Filed: 2011-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System zum Reinigen und Pflegen eines medizinischen, insbesondere zahnmedizinischen Handgeräts (2) mit einer länglichen Griffhülse (4), in der zu einer Antriebsanordnung gehörende, insbesondere drehbar gelagerte Elemente angeordnet sind, beispielsweise eine Welle (8). Zum Reinigen und Pflegen des Handgeräts (2) werden unterschiedliche Medien durch dieses geleitet. Dabei wird ein erstes Medium, beispielsweise Öl, lediglich durch einen die Elemente der Antriebsanordnung umschließenden Kraftübertragungsbereich (10) geleitet, während hingegen ein zweites Medium, beispielsweise ein Reinigungsmittel, zusätzlich auch durch mindestens einen weiteren Hohlraum (16) innerhalb des Handgeräts (2) geleitet wird. Durch die Leitung des zweiten Mediums durch den weiteren Hohlraum (16) ist eine Reinigung des weiteren Hohlraums (16) und somit insgesamt eine bessere Reinigung des Handgeräts (2) ermöglicht. Vorzugsweise ist hierzu in dem Handgerät (2) ein Verbindungskanal (18) vorgesehen, der den Kraftübertragungsbereich (10) mit dem – ansonsten von Letzterem getrennten – weiteren Hohlraum (16) verbindet. Beim Ölen das Handstücks (2) lässt sich der Verbindungskanal (18) beispielsweise durch einen entsprechend ausgebildeten Anschlussbereich eines Vorratsbehälters leicht verschlossen halten.
Patent DE-102011077491-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Löschen von gespeicherten Daten
Inventor: KOEPF ANDREAS
IPC: G11C7/24
Filed: 2011-06-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Löschen von in einer einem elektrischen Gerät (G) zugeordneten Speichereinrichtung (S) gespeicherten Daten vorgeschlagen, wobei das Löschen einfach und zuverlässig bei einem Entfernen der Speichereinrichtung aus dem Gerät automatisch erfolgt. Dazu werden ein Anschlusskreis und eine Fixierungs- und Führungseinrichtung (FF) für die Speichereinrichtung (S) derart bereitgestellt, dass bei einem Ausbauen der Speichereinrichtung (S) aus dem Gerät (G) mittels eines elektrischen Elements, der Speichereinrichtung (S) eine diese zerstörende Leistung zugeführt wird.
Patent DE-102011079746-A1 (DE)
Title: Axial bearing i.e. axial roller bearing, for quick releasing device for releasing disk-shaped tool from working spindle of e.g. circular hand saw, has stop tabs coming into mutual stop contact with side surfaces during twisting of disks
Inventor: SPERBER MATTHIAS
IPC: B24B45/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: The bearing i.e. axial roller bearing (1), has an annular upper bearing disk (2) and an annular lower bearing disk arranged at a distance relative to each other on a common center axis. A twisting angle limiting device (8) limits a maximum relative twistability of the disks relative to each other, and is formed by stop tabs (11-14) that are formed at inner or outer diameter sides of the disks. The tabs are bendingly arranged from one of the disks to the other disk. The tabs come into mutual stop contact with side surfaces (15-22) during relative twisting of the disks relative to each other.
Patent DE-102011084278-A1 (DE)
Title: Method for preventing fogging of window panes of motor car, involves activating anti-fogging operation if time variation of measurement values of air humidity sensor or time variation of dew point temperature is larger than threshold level
Inventor: FISCHER DIETMAR
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: The method involves activating anti-fogging operation of a ventilation and/or air conditioning apparatus of a vehicle based on measurement values of an air humidity sensor and an inside temperature sensor and measurement values of an external temperature sensor. The anti-fogging operation is activated if dew point temperature is larger than external temperature or if the time variation of the measurement values of the air humidity sensor or the time variation of the dew point temperature is larger than a preset threshold level. An independent claim is also included for a device for preventing fogging of window panes of a vehicle.
Patent DE-102011085529-A1 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: KRUMMRICH STEFAN
IPC: B63G8/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Ein Unterseeboot weist einen Druckkörper und mindestens eine Schadgas verwendende und/oder erzeugende Vorrichtung auf. Diese Vorrichtung ist in einem geschlossenen Raum Innerhalb des Druckkörpers angeordnet. In dem geschlossenen Raum sind Mittel zur Schadgasumwandlung und/oder Schadgasadsorption angeordnet.
Patent DE-102011087054-A1 (DE)
Title: Seat for vehicle such as motor car, has back-frame support portions whose side portions are fixedly or detachably connected to rear portion of seat portion at set angular position
Inventor: GALESIC TOMISLAV
IPC: B60N2/42
Filed: 2011-11-24
Abstract: The seat has a backrest (2) which is fixed at seat portion (9). A backrest frame (1) is provided with a through opening (3) in which the spring element (4) is arranged. The backrest frame is made of a reinforced fibers or plastic. The side portions of back-frame support portions (5,6) are fixedly or detachably connected to rear portion of seat portion at set angular position.