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Patent DE-102018115992-A1 (DE)
Title: Fahrzeuge, die auf grundlage von nachfolgenden fahrzeugen die spur wechseln
Inventor: ALVAREZ RODRIGUEZ EMMA ITXEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2018-07-02
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen für Fahrzeuge, die auf Grundlage von nachfolgenden Fahrzeugen die Spur wechseln, sind offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Fahrzeug beinhaltet einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor zum Messen einer Fahrzeuggeschwindigkeit, eine nach hinten gerichtete Kamera zum Aufnehmen von Bildern, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit einen Schwellenwert überschreitet, und eine Spursteuerung. Die Spursteuerung soll auf Grundlage der Bilder erkennen, ob ein nachfolgendes Fahrzeug vorhanden ist und als Reaktion auf das Erkennen des nachfolgenden Fahrzeugs bestimmen, ob das nachfolgende Fahrzeug eine Nachricht, die Spur zu wechseln bereitstellt. Die Spursteuerung soll zudem ein Spurwechselsignal als Reaktion auf das Identifizieren der Nachricht senden.
Patent DE-102018125258-A1 (DE)
Title: Elektrische arbeitsmaschine und verfahren zum steuern eines motors einer elektrischen arbeitsmaschine
Inventor: KATO ITSUKU
IPC: B25B21/02
Filed: 2018-10-12
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine (1) gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist auf: einen Motor (30), eine Betätigungsvorrichtung (10), einen Einsteller (80) und eine Steuerung. Der Einsteller (80) stellt im Voraus registrierte erste Steuercharakteristiken ein. Die ersten Steuercharakteristiken werden zum Erreichen einer Drehzahl des Motors (30) zwischen einer minimalen Drehzahl und einer maximalen Drehzahl mit einem Betätigungsbereich der Betätigungsvorrichtung (10), der 50% oder weniger eines effektiven Betätigungsbereichs derselben beträgt, eingestellt.
Patent DE-102018125836-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für eine elektrische Maschine, insbesondere für einen elektrischen Motor, mit einem Statorkern, der mehrere in einer axialen Richtung verlaufende Statornuten aufweist, mit einer in den Statornuten angeordneten Stabwicklung, die aus mehreren Leitersegmenten gebildet ist, wobei die Stabwicklung erste Leitersegment-Enden aufweist, die an einer Stirnseite des Statorkerns zur Bildung eines Wickelkopfes aus den Statornuten hervorstehen, und mit einer Verbindungseinheit, die in einem um den Wickelkopf bestehenden Ringraum angeordnet ist und die mehrere Verbindungsschienen aufweist, die Verbindungseinheit einen gemeinsamen Träger aus einem elektrisch isolierenden Material aufweist, an dem die Verbindungsschienen angeordnet sind und die Verbindungsschienen mehrere Ausnehmungen zur Aufnahme jeweils eines zweiten Leitersegment-Endes aufweisen.
Patent DE-102018126065-A1 (DE)
Title: Optische anzeigevorrichtung und verfahren zum betrieb einer optischen anzeigevorrichtung
Inventor: FLOCK KLAUS
IPC: G02B27/40
Filed: 2018-10-19
Abstract: Es wird eine optische Anzeigevorrichtung (1) angegeben, umfassend eine Mehrzahl von Emittern (10), die zur Emission von elektromagnetischer Strahlung in eine Hauptabstrahlrichtung (M) eingerichtet sind und zumindest eine Modulationsoptik (20), die eine einstellbare Brennweite (F) aufweist. Die Emitter (10) sind in einer Hauptebene (H) angeordnet und jeweils separat voneinander ansteuerbar. Die Modulationsoptik (20) ist den Emittern (10) in der Hauptabstrahlrichtung (M) nachgeordnet. Mittels der Modulationsoptik (20) werden Abbilder (50) der Emitter (10) erzeugt, wobei die Abbilder (50) der Emitter (10) jeweils einen mittels der einstellbaren Brennweite (F) vorgebbaren Abstand (D) zur Hauptebene (H) aufweisen.
 Es werden ferner Verfahren zum Betrieb einer optischen Anzeigevorrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102018126166-A1 (DE)
Title: Schutzscheibe für ein Flurförderzeug und Flurförderzeug
Inventor: HERSCHEL JAN
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-10-22
Abstract: Um mit einfachen Mitteln eine funktionalisierte Schutzscheibe (10) für ein Fahrerschutzdach (20) eines Flurförderzeuges zu schaffen, welches für unsichtbare und asymmetrische Funktionalisierungen eine reduzierte Fehleranfälligkeit bzgl. der Montage der Schutzscheibe (10) in das Fahrerschutzdach (20) sicherstellt, ist vorgesehen, dass für eine flache Schutzscheibe (10) eines Fahrerschutzdaches (20) eines Flurförderzeugs, insbesondere eines Schubmaststaplers, die Kontur der Schutzscheibe nicht symmetrisch bezogen auf eine beliebige Ebene senkrecht zur Kontur der Schutzscheibe ist. Zudem wird ein Flurförderzeug mit einem Profilrahmen in einem Fahrerschutzdach (20) zur Montage einer solchen Schutzscheibe (10) vorgeschlagen, wobei der Profilrahmen, in den die Schutzscheibe (10) bevorzugt eingeklebt wird, die Kontur der Schutzscheibe (10) nachbildet.
Patent DE-102018126182-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: MIYAKE KEIKO
IPC: F02P3/05
Filed: 2018-10-22
Abstract: Bei einer Zündvorrichtung gibt ein Controller ein Entladungsstartsignal, das einen Start einer Entladung in der Zündkerze anweist, und ein Entladungssteuersignal, das eine Steuerung eines Entladungsstroms in der Zündkerze nach dem Start der Entladung anweist, aus. Eine Signalleitung verbindet den Controller mit einer Steuerschaltung. Das Entladungsstartsignal und das Entladungssteuersignal werden ausgehend von dem Controller über die Signalleitung an die Steuerschaltung übertragen. Der Controller moduliert auf Grundlage der Mehrzahl von Befehlswerten das Entladungssteuersignal derart, dass das modulierte Entladungssteuersignal Informationen beinhaltet, welche die Mehrzahl von Befehlswerten und Änderungszeitpunkten für die jeweiligen Befehlswerte darstellt. Die Steuerschaltung steuert auf Grundlage des Entladungsstartsignals und des modifizierten Entladungssteuersignals die Erregungsschaltung, um dadurch den Entladungsstrom an jeden der Befehlswerte zu einem entsprechenden der Änderungszeitpunkte anzupassen.
Patent DE-102018127536-A1 (DE)
Title: Innenbasiseinheit, Türgegensprechsystem und Kommunikationsverfahren
Inventor: YAMAGUCHI TSUYOSHI
IPC: H04M9/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Es sind eine Innenbasiseinheit eines Türgegensprechsystems, das Türgegensprechsystem und ein Kommunikationsverfahren geschaffen, die Lebensgegebenheiten einer Familie von außen überwachen können und den Komfort verbessern können. Eine Innenbasiseinheit eines Türgegensprechsystems enthält: eine Eingangs-Slaveeinheit, nahe einer Eingangstür anzuordnen; und die Innenbasiseinheit, in einem Gebäude anzuordnen, wobei die Innenbasiseinheit ausgelegt ist, mit der Eingangs-Slaveeinheit zu kommunizieren, wobei die Innenbasiseinheit enthält: ein Display, das ein von der Eingangs-Slaveeinheit erhaltenes Bild darstellt; eine Kamera, die ein Bild eines Inneren des Gebäudes aufnimmt; und eine Kommunikationseinheit, die ausgelegt ist, sich mit einem Gesprächspartner zu verbinden, und an den Gesprächspartner Daten sendet, die das von der Eingangs-Slaveeinheit erhaltene Bild und das von der Kamera aufgenommene Bild enthalten.
Patent DE-102018128587-A1 (DE)
Title: Riementrieb mit Spanneinrichtung
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: F16H7/14
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riementrieb (1) mit zwei oder mehr Riemenscheiben (8,9), einem endlosen Treibriemen (3) und einer Spanneinrichtung (2) für den Triebriemen (3). Die Spanneinrichtung (2) weist zwei oder mehr Spanneinheiten (12,13) auf, wobei jeder Riemenscheibe (8,9) jeweils eine Spanneinheit (12,13) zugeordnet ist. Die Spanneinheiten (12,13) sind beweglich angeordnet und können zur Spannung des Treibriemens (3) in ihrem Abstand relativ zu der zugeordneten Riemenscheibe (8,9) verstellt werden.
Patent DE-102018128839-A1 (DE)
Title: Handschuh und Verfahren zur Herstellung eines Handschuhs
IPC: A41D19/015
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handschuh (10), mit einem textilen Handschuhteil (12), insbesondere ein gestricktes oder gewebtes Handschuhteil (12), wobei das Handschuhteil (12) eine Innen- und eine Außenseite aufweist, und wenigstens einem Protektorenelement (14). Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Protektorenelement (14) an der Innenseite des Handschuhteils (12) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Handschuhs (10), bei dem ein Protektorenelement (14) an einer Innenseite eines Handschuhteils (12) angeordnet wird. Der Handschuh (10) bietet Schutz gegen mehrere Gefahren und weist insbesondere einen hohen Anschlagschutz auf. Er eignet sich beispielsweise zum Einsatz bei der Öl- und/oder Gasförderung.
Patent DE-102018132145-A1 (DE)
Title: Luftgekühlter Elektromotor mit gekapseltem Gehäuse
Inventor: VERMEULEN TOBIAS
IPC: H02K9/06
Filed: 2018-12-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Elektromotor (1), vorzugsweise Innenläufermotor, mit einem allseits, mit Ausnahme insbesondere einer Durchführung für eine Abtriebswelle (2), geschlossenen Gehäuse (3), in welchem Gehäuse (3) ein Stator (5) angeordnet und wärmeleitend mit einer Wandung (3a) des Gehäuses (3) verbunden ist, bei dem außen an der Wandung (3a) eine Anzahl von Vorsprüngen (6) vorgesehen sind, die im Wesentlichen parallel zu der Abtriebswelle (2) orientiert sind, und bei dem außerhalb des Gehäuses (3) an der Abtriebswelle (2) ein Flügelrad (8) angeordnet ist, dessen Flügel (8a) bei einer Drehung der Abtriebswelle (2), bei Betrachtung längs der Abtriebswelle (2), zumindest einen Bereich überstreichen, in welchem Bereich die Vorsprünge (6) angeordnet sind, um einen Kühlluftstrom (KLS) entlang der Vorsprünge (6) zu erzeugen.
Patent DE-102018132422-A1 (DE)
Title: Leistungsvorrichtung für Gleichrichter
Inventor: TSAI HSIN-CHANG
IPC: H01L25/16
Filed: 2018-12-17
Abstract: Eine Leistungsvorrichtung für einen Gleichrichter enthält einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss zum Verbinden mit einer externen Schaltung, und ein Schaltungssystem, das zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss angeordnet ist. Das Schaltungssystem ist mit dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss elektrisch verbunden. Das Schaltungssystem enthält einen vorgeformten Chip und eine Steuervorrichtung. Der vorgeformte Chip enthält einen Transistor und eine erste Verkapselung zum Verkapseln des Transistors, wobei der Transistor eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine dritte Elektrode aufweist. Der erste Anschluss, der zweite Anschluss und die Steuervorrichtung sind mit der ersten Elektrode bzw. der zweiten Elektrode bzw. der dritten Elektrode des Transistors elektrisch verbunden.
Patent DE-102018202047-A1 (DE)
Title: Seitlich teilweise geschlossener fördergutbehälter und zugehöriges fördergutsystem
Inventor: HERZOG-LANG VIKTOR
IPC: B65G17/32
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fördergutbehälter (1) für eine Hängefördereinrichtung (3) zum Transportieren von Fördergut (5), mit einem aufgehängten biegeschlaffen Material (7), das eine Bucht (9) bildet, in der das Fördergut (5) aufnehmbar ist.
 Um einen möglichst einfach aufgebauten Fördergutbehälter (1) bereitzustellen, der dennoch einen sicheren Transport ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Bucht (9) entlang einer Breite des biegeschlaffen Materials (7) eine offene Bucht (11) zur Aufnahme des Förderguts (5) und daran angrenzend zumindest eine geschlossene Bucht (13) aufweist.
Patent DE-102018205319-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
Inventor: SEEWALD WOLFGANG
IPC: B60H1/22
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), wobei in dem Gehäuse (2) zumindest eine, insbesondere gegenüber dem Gehäuse (2) abgeschlossene, fluiddurchströmbare Wärmeübertragereinheit (3, 14, 15) und zumindest ein Heizregister (4) angeordnet sind, wobei das zumindest eine Heizregister (4) in thermischem Kontakt mit der zumindest einen Wärmeübertragereinheit (3, 14, 15) steht zum Wärmeaustausch zwischen dem Heizregister (4) und der zumindest einen Wärmeübertragereinheit (3, 14, 15), wobei in dem Gehäuse (2) weiterhin eine Steuereinheit (5) vorgesehen ist zur Steuerung des zumindest einen Heizregisters (4), wobei die zumindest eine Wärmeübertragereinheit (3, 14, 15) zumindest einen Zuflussanschluss (7) und zumindest einen Abflussanschluss (8) aufweist, wobei das Gehäuse (2) das zumindest eine Heizregister (4), die zumindest eine Wärmeübertragereinheit (3, 14, 15) und die Steuereinheit (5) abdichtend umschließt, wobei der zumindest eine Zuflussanschluss (7) und der zumindest eine Abflussanaschluss (8) aus dem Gehäuse (2) ragen.
Patent DE-102018205922-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: F16H59/08
Filed: 2018-04-18
Abstract: Eine Eingabevorrichtung (110) zur Bestimmung der Position eines beweglichen Bedienelements (105) umfasst eine Lichtquelle (115), zwei räumlich voneinander getrennte Sensoren (120, 125), einen Moderator und eine Verarbeitungseinrichtung. Ein erster Sensor (120) ist zur Bestimmung eines ersten Lichtstroms (140) eingerichtet, der von der Lichtquelle (115) zum ersten Sensor (120) fließt, und ein zweiter Sensor (125) zur Bestimmung eines zweiten Lichtstroms (145), der von der Lichtquelle (115) zum zweiten Sensor (125) fließt. Der Moderator ist mit dem Bedienelement (105) verbunden und liegt in beiden Lichtströmen (140, 145), sodass die Lichtströme von der Position des Bedienelements (105) abhängig sind. Die Verarbeitungseinrichtung ist dazu eingerichtet, die Position auf der Basis der bestimmten Lichtströme zu bestimmen.
Patent DE-102018209709-A1 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung
Inventor: PUCNIK DARKO
IPC: G01C25/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Eine Kalibriereinrichtung (2) zum Kalibrieren einer Sensorvorrichtung (17) in einem Kraftfahrzeug (18), insbesondere für eine Sensorvorrichtung (17) eines Fahrerassistenzsystems (15), umfasst einen Fuß (4); ein auf dem Fuß (4) abgestützte Säule (7), die sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckt; und wenigstens eine an der Säule (7) angebrachtes Referenztarget (8). Die Säule (7) ist so an dem Fuß (4) angebracht, dass die Säule (7) gegenüber dem Fuß (4) um eine im Wesentlichen vertikale Achse (A) drehbar ist.
Patent DE-102018211610-A1 (DE)
Title: Polarimetrisches Radar sowie eine geeignete Verwendung und Verfahren hierfür
Inventor: TRUMMER STEFAN
IPC: G01S7/02
Filed: 2018-07-12
Abstract: Polarimetrisches Radar bestehend aus einer Sendeanordnung, bei der die Trägersignale eine zirkuläre Polarisation aufweisen, wobei alle Sender der Sendeanordnung zeitgleich verwendet werden und jeder Sender mit einem Sendesignal betrieben wird, das mit einem individuellen digitalen Phasencode moduliert wird,einer Empfängeranordnung, die die reflektierten Signale über eine Antennenanordnung empfängt, wobei es sowohl Empfangsantennen gibt, die für linkszirkular polarisierte elektromagnetische Wellen ausgelegt sind, als auch Empfangsantennen, die für rechtzirkular polarisierte elektromagnetische Wellen ausgelegt sind,wobei durch die Verwendung mehrerer Sender und Empfänger eine Gesamtanordnung bereitgestellt wird, die gemäß dem Multiple Input Multiple Output Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102018212171-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Verkehrsteilnehmern in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung von Verkehrsteilnehmern in der Umgebung eines Fahrzeugs wobei das Fahrzeug wenigstens einen kamerabasierten Sensor zur Aufnahme von Bildern der Fahrzeugumgebung aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Aufnehmen, zu einer Mehrzahl von unterschiedlichen Zeitpunkten, jeweils eines Bildes eines in der Fahrzeugumgebung befindlichen Objekts, Durchführen von Bildanalysen an den zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgenommenen Bildern, wobei ermittelt wird, ob jeweils zwei zu aufeinanderfolgenden Zeitpunkten aufgenommene Bilder eines Objekts durch Anwendung einer Ähnlichkeitsabbildung ineinander überführbar sind, und Durchführen einer Unterscheidung, ob das betreffende Objekt als Verkehrsteilnehmer oder als nicht-lebendes Gebilde interpretiert werden soll, in Abhängigkeit vom Ergebnis der durchgeführten Ermittlung.
Patent DE-102018212777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOTZ JUERGEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-07-31
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Überwachen eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs vorgestellt.
Patent DE-102018215036-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: HÄUSLER INGO
IPC: B60K6/28
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatoranordnung (1) für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug. Die Akkumulatoranordnung (1) weist dabei ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseoberteil (2a) und mit einem an dem Gehäuseoberteil (2a) lösbar festgelegten Gehäuseunterteil (2b) auf. Das Gehäuseoberteil (2a) ist an einer Bodenplatte (3) des Elektro- oder Hybridfahrzeugs festlegbar. Ferner ist in einem Aufnahmeraum (5) zwischen dem Gehäuseoberteil (2a) und dem Gehäuseunterteil (2b) wenigstens ein Batteriemodul (6) angeordnet.Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine Batteriemodul (6) an dem Gehäuseoberteil (2a) lösbar festgelegt.Die Erfindung betrifft auch ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (9) mit einer solchen Akkumulatoranordnung (1).
Patent DE-102018216329-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: F16F1/38
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Haltevorrichtung zur Befestigung eines Aggregats, insbesondere einer Pumpe, an einem Kraftfahrzeug, mit einem ringförmigen elastischen Halter, insbesondere einem Elastomerhalter, dessen Innenbereich zur Aufnahme des Aggregates vorgesehen ist und einem Befestigungselement zum Anbringen des elastischen Halters in einem Kraftfahrzeug, wobei der elastische Halter Aufnahmeöffnungen aufweist, in welchen ein Halteabschnitt des Befestigungselementes angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Halteabschnitt des Befestigungselementes entlang des Umfangs des ringförmigen elastischen Halters einen Umfangswinkel größer als 60° aufspannt.
Patent DE-102018222234-A1 (DE)
Title: Cut-first-vorgehen mit selbstausrichtung bei linien-strukturierung
Inventor: BOUCHE GUILLAUME
IPC: H01L23/52
Filed: 2018-12-19
Abstract: Verfahren zum Strukturieren einer Struktur. Auf einer zweiten Hartmaskenschicht wird eine erste Hartmaskenschicht abgeschieden. Es wird ein Schnitt gebildet, der durch die erste Hartmaskenschicht und die zweite Hartmaskenschicht hindurchtritt. In dem Schnitt wird eine Blockmaske gebildet. Die erste Hartmaskenschicht wird strukturiert, um erste Linien zu bilden, die durch die erste Hartmaskenschicht zu der zweiten Hartmaskenschicht hindurchtreten, wobei wenigstens eine der ersten Linien auf der Blockmaske überlagert ist. Nach dem Strukturieren der ersten Hartmaskenschicht wird die zweite Hartmaskenschicht strukturiert, um die ersten Linien von der ersten Hartmaskenschicht zu der zweiten Hartmaskenschicht zu übertragen, so dass zweite Linien gebildet werden, die durch die zweite Hartmaskenschicht hindurchtreten. Die zweite Hartmaskenschicht wird mit einem isotropen Ätzprozess geätzt, der die zweite Hartmaskenschicht bezüglich der ersten Hartmaskenschicht selektiv entfernt, so dass die zweiten Linien relativ zu den ersten Linien aufgeweitet werden.
Patent DE-102019000618-A1 (DE)
Title: Seitliche Rolloführung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer solchen seitlichen Rolloführung
Inventor: SCHMOLLINGER JÜRGEN
IPC: B60R22/24
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitliche Rolloführung (1) für ein Fahrzeug, wobei die seitliche Rolloführung (1) eine klappbare Gurt-Fixierung (3) zum Fixieren eines Sicherheitsgurts (5) aufweist, wobei die Gurt-Fixierung (3) an einer Innenverkleidung (7) des Fahrzeugs angeordnet ist. Die Rolloführung zeichnet sich dadurch aus, dass die Innenverkleidung (7) eine Aussparung (9) zur Aufnahme der Gurt-Fixierung (3) aufweist, wobei die Innenverkleidung (7) einen Führungskanal (11) zum relativen Verlagern eines Rollos aufweist, wobei der Führungskanal (11) an der Innenverkleidung (7) horizontal an einer zum Innenraum des Fahrzeugs zugewandten Seite verläuft, wobei die Gurt-Fixierung (3) in einem Bereich des Führungskanals (11) angeordnet ist, und wobei die Gurt-Fixierung (3) von einer Öffnungsposition (13) in eine Schließposition (15) schwenkbar gelagert ist, so dass der Sicherheitsgurt (5) zwischen der Innenverkleidung (7) und der Gurt-Fixierung (3) anordenbar ist, wobei die Gurt-Fixierung (3) derart eingerichtet ist, so dass der Sicherheitsgurt (5) in der Öffnungsposition (13) der Gurt-Fixierung (3) verlagerbar ist, und der Sicherheitsgurt (5) in der Schließposition (15) der Gurt-Fixierung (3) fixierbar ist.
Patent DE-102019006340-A1 (DE)
Title: Verbessertes Röntgengeneratorgehäuse für medizinische Vorrichtungen
Inventor: DEHLER JÜRGEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Röntgengeneratorgehäuse für eine Röntgenröhre beinhaltend die folgenden Bestandteile:- - einen Innenraum,- - eine Röntgengeneratorgehäusewand mit einer inneren Oberfläche und mit einer äußeren Oberfläche,- - eine Aufnahmevorrichtung für die Röntgenröhre,- und wenigstens ein Versteifungselement, wobei das wenigstens eine Versteifungselement in der inneren und/oder der äußeren Wandung integriert ist.
Patent DE-102019006401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Objekterkennung mittels Lidar
Inventor: HEINZLER ROBIN
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Objekterkennung mittels Lidar, wobei Klassifikatoren für die Objekterkennung an unterschiedlichen Witterungsbedingungen adaptiert werden. Erfindungsgemäß werden in einem künstlichen neuronalen Netzwerk oder einem Algorithmus zu einer Umgebungserfassung Intensitätsschwellwerte und/oder Sätze von Intensitätsschwellwerten mit Gewichten für Neuronen des Netzwerks oder Algorithmus in Abhängigkeit von Witterungsbedingungen angepasst. Für eine Mehrzahl von Witterungsbedingungen sind Intensitätsschwellwerte und/oder Sätze von Intensitätsschwellwerten mit den Gewichten in einer Look-up-Tabelle hinterlegt und werden in Abhängigkeit einer bestimmten Witterungsbedingung aus der Look-up-Tabelle ausgelesen, wobei eine aktuelle Witterungsbedingung anhand einer Auswertung einer Intensitätsverteilung eines mittels des Lidar erfassten Gesamtbilds und/oder anhand einer gesonderten Witterungsbestimmung bestimmt wird.
Patent DE-102019101903-A1 (DE)
Title: Flugsteuerungseinheit und Verfahren zur Flug-Stabilisierung eines personen- oder lasttragenden Multikopters
Inventor: ZWIENER JAN
IPC: B64D31/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Stabilisierung der Orientierung und der Höhe bei einem vorzugsweise personen- oder lasttragenden Multikopter mit mehreren Motoren, bei dem die Ansteuerung der einzelnen Motoren im Flug fortlaufend durch eine Flugsteuerungseinheit berechnet und entsprechend den Motoren steuerungstechnisch vorgegeben wird, wozu durch einen Motorallokationsalgorithmus f ausgehend von einem gewünschten Moment τ, einem gewünschten, vorzugsweise durch ein Pilotensignal vorgegebenen Schub s sowie einer Motormatrix M die Ansteuerung der Motoren berechnet und als Steuerungssignal an den Motoren bereitgestellt wird, wobei für die Ansteuerung und entsprechende Motorstellgrößen u gilt: u = f(τ, s, M). Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass A) die einzelnen Motoren mit einer vorzugsweise diagonal besetzten Matrix P gewichtet werden, sodass gilt: u = f(τ, s, M, P), wobei der Motorallokationsalgorithmus die Ansteuerung u so berechnet, dass die einzelnen Motoren gemäß der Matrix P je nach Gewichtung einen individuellen Beitrag zu den gewünschten Kräften und Momenten τ sowie dem Schub s leisten; und/oder B) zur Ansteuerung der Motoren Nullraumrichtungen mit 0 = M · ugenutzt werden, welche keine Momente oder Schub erzeugen und daher die Flugbewegung nicht beeinflussen.