baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10017354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteils
Inventor: ROTH ADALBERT
IPC: B29C43/18
Filed: 2000-04-07
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteils, das
ein zumindest teilweise aus Naturfasern bestehendes Trägerteil
und eine zumindest auf eine Teilfläche der Oberseite des Trägerteils
aufgebrachte Dekorschicht (27) aufweist, wobei das Trägerteil und
die Dekorschicht (27) in einem Formwerkzeug (10) zwischen einem
Oberwerkzeug (23) und einem Unterwerkzeug (12) miteinander verbunden
werden, wobei eine das Trägerteil
bildende Fasermatte (21) aus Naturfasern und Synthetikfasern vorgewärmt und
vorverdichtet sowie unterseitig mit einer dichtenden Kunststoffschicht
versehen wird und anschließend
in abdeckender Weise über
eine im Unterwerkzeug (12) gebildete Ausnehmung (13) gelegt wird, wobei
die Dekorschicht (27) in gespanntem Zustand oberhalb der Fasermatte
(21) gehalten und das Formwerkzeug (10) daraufhin so geschlossen
wird, daß die
Fasermatte (21) und die Dekorschicht (27) randseitig zwischen dem Oberwerkzeug
(23) und dem Unterwerkzeug (12) eingespannt sind, und wobei die
Ausnehmung (13) des Unterwerkzeugs (12) mit einem unter Druck stehenden
Gas gefüllt
und  die Fasermatte (21) mit der Dekorschicht (27) in einen...
Patent DE-10020345-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsabschalteinrichtung
Inventor: HASHIZAWA SHIGEMI
IPC: H02G5/06
Filed: 2000-04-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Eine Stromversorgungsabschalteinrichtung (10) weist einen Sicherungsaufnahmekasten (14) auf, eine stromversorgungsseitige Sammelschiene (15), eine verbraucherseitige Sammelschiene (16), und einen Stecker (18) zum Verbinden einer Stromversorgung und eines Verbrauchers über eine Sicherung (13). Ein Montageabschnitt (17) ist mit einer Isolierwand (11) versehen, eine Klemme (16a) der stromversorgungsseitigen Sammelschiene (16) ist auf einer Oberflächenseite der Isolierwand (19) angeordnet, und eine Klemme (11) der Sicherung (13) ist auf der anderen Oberflächenseite der Isolierwand (19) angeordnet. Der Stecker (18) besteht aus einem Steckergehäuse (49) und einem Klemmenteil (50) mit U-förmigen Querschnitt, wobei das Klemmenteil (50) über die Isolierwand (19) angebracht ist, um elektrisch die Klemmen (11, 12) der Sicherung (13) mit beiden Klemmen (15a, 16b) der stromversorgungsseitigen Sammelschiene (15) und der verbraucherseitigen Sammelschiene (16) zu verbinden. Die Isolierwand (19) ist mit einer Wackelunterdrückungsvorrichtung (20) versehen, um zu verhindern, dass sich jede der Klemmen (11, 12) gegenüber einer Wandoberfläche der Isolierwand (19) bewegt, und ein Wackeln jeder der Klemmen (11, 12) zu verhindern.
Patent DE-10026843-B4 (DE)
Title: Steueranordnung für ein durch Unterdruck betätigbares Absperrventil sowie ein Verfahren zum Steuern eines solchen
Inventor: BETZ REINHOLD
IPC: E03F1/00
Filed: 2000-05-30
Granted: 2004-11-11
Abstract: Steueranordnung
(10) für
ein durch Unterdruck betätigbares
Absperrventil, bestimmt für
ein Unterdruck-Abwassersystem, umfassend ein Gehäuse (12), ein in diesem angeordnetes
von einem durch angesammeltes Abwasser hervorgerufenen Staudruck
von einer ersten in eine zweite Stellung umschaltbares erstes Ventil
(14), eine über
das erste Ventil (14) druckeinstellbare von einem eine Membran (68)
umfassenden Trennelement (72) begrenzte erste Kammer (50), das mit
einem zweiten Ventil (20) funktionell verbunden ist, über das
in Abhängigkeit
von seiner Stellung Unterdruck oder Atmosphärendruck zu dem Absperrventil
gelangt, eine erste Verbindung (40), über die die erste Kammer (50)
mit einer Unterdruckquelle verbindbar ist, die (50) bei fehlendem
oder zu geringem Staudruck von dem ersten in seiner ersten Stellung sich
befindenden Ventil (14) gesperrt ist und bei hinreichendem Staudruck
bei sich in seiner zweiten Stellung befindendem ersten Ventil (14)
freigegeben ist, eine zweite zum Atmosphärendruck führende mit der ersten Kammer
(50) verbundene Verbindung (62), wobei bei mit hinreichendem Unterdruck...
Patent DE-10047534-B4 (DE)
Title: Transportwagen, insbesondere Sammler- oder Etagenwagen für Krankenhäuser und Pflegeheime
IPC: B62B3/10
Filed: 2000-09-22
Granted: 2013-04-25
Abstract: Transportwagen, insbesondere Sammler- oder Etagenwagen für Krankenhäuser und Pflegeheime aus einem Rohrgestell mit – einem Laufrollen aufweisenden rechteckförmigen Bodenrahmen der aus zwei Längsrohren und mit mindestens deren Enden fest verbundenen Verbindungsrohren als Querstreben besteht, – senkrecht auf dem Bodenrahmen befestigten Rohrrahmenteilen, an denen Befestigungsmittel für die Vorrichtungen oder Sammelbehälter zum Einsammeln von Schmutzwäsche oder Abfällen und die Einfüllöffnungen der Vorrichtungen bzw. Sammelbehälter verschließende Klappdeckel angeordnet sind, wobei für jeden Klappdeckel ein Tretmechanismus mit einem länglich ausgebildeten Fußhebel vorgesehen ist, durch welchen der Klappdeckel über eine Betätigungsstange in Öffnungsstellung bringbar ist und wobei der Fußhebel unterhalb des Bodenrahmens und mit seiner Längsseite parallel zu der Längskante des Bodenrahmens ausgerichtet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußhebel (65 67, 69, 71) ein Pedal (77, 78, 79, 80) aufweist, das von der Längsseite des Fußhebels (65, 67, 69, 71) her durch Fußbetätigung beaufschlagbar ist und von dort unter dem Bodenrahmen...
Patent DE-10056231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kombikraftwerks
Inventor: BLATTER RICHARD
IPC: F01K23/10
Filed: 2000-11-13
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kombikraftwerks beim Anfahren eines energielosen Stromnetzes (50), wobei vor dem Belasten des Netzes ein Wasser-Dampf-Kreislauf aufgeheizt und eine Dampfturbine (2) angefahren wird, und wobei eine Gasturbine (1) wenigstens in einem Teil ihres Lastbereiches gemäss eines vorgegebenen Belastungsprogrammes belastet wird, wobei transiente Lastanforderungen des Netzes durch Veränderungen der Dampfturbinenleistung erfüllt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasturbine (1) vor dem Aufschalten auf das Netz für eine Zeitspanne im Leerlauf oder mit einer Leistung zur Eigenversorgung des Kombikraftwerks betrieben wird, und wobei während dieser Zeit der Wasser-Dampf-Kreislauf energetisch aufgeladen wird.
Patent DE-10085290-B4 (DE)
Title: Sewing machine fabric cutting device capable of producing eyelet holes of various lengths and linear holes without changing knife and its receiver, useful in forming button holes in sewing objects and linking their peripheries
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B37/04
Filed: 2000-12-12
Granted: 2006-05-18
Abstract: A sewing machine fabric cutting device is provided in a sewing machine for forming button holes composed of an eyelet portion and linear portion with a knife for cutting the sewing object to produce button holes, in which the knife is provided with an eyelet knife portion for forming an eyelet portion of an eyelet hole out of button holes that consist of an eyelet portion and a linear portion, and a linear knife portion for forming a linear slit capable of serving as the linear portion of the eyelet hole. Such device is capable of producing eyelet holes of various lengths and linear holes without changing knife and its receiver. A sewing machine fabric cutting device is provided in a sewing machine for forming button holes composed of an eyelet portion and linear portion with a knife for cutting the sewing object to produce button holes, in which the knife is provided with an eyelet knife portion for forming an eyelet portion of an eyelet hole out of button holes that consist of an eyelet portion and a linear portion, and a linear knife portion for forming a linear slit capable of serving as the linear portion of the eyelet hole. An independent claim is also included for a similar device in which the linear knife portion for forming linear holes is separately provided below the eyelet knife portion for eyelet-hole formation, and the sewing object can be selectively reached by moving and lowering the linear knife portion to a first position or to a second position by lowering the eyelet knife portion and linear knife portion from a raised position, optionally with a regulating means to control the movement between the first and second positions, and a means to control movement of the sewing object between the two knife portions at arranged directions for a specified distance, all which are integrated and finally the knife for fabric cutting is lowered to the second position for cutting off the sewing object.
Patent DE-10110289-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Zündungs- und ferngesteuerte, schlüssellose Einsteig-Einrichtung
Inventor: SCUDDER WILLIAM H
IPC: G07C9/00
Filed: 2001-03-02
Granted: 2012-09-13
Abstract: Fahrzeug-Zündungseinrichtung mit einem Schlüssel (12), der einen Schlüsselkörper (14) aufweist, ferner mit einem zum Aufnehmen des Schlüssels (12) konfigurierten Schließzylinder (20) und einem den Schließzylinder (20) enthaltenden Gehäuse (26) sowie mit einem als Schnittstelle zwischen dem Schlüssel (12) und einem Zündschalter (46) auf einer Schaltkreisplatine (32) dienenden Aktuator (44), wobei zur Beleuchtung der Zündungseinrichtung in dem Gehäuse (26) ein lichtführendes Rohr (34) aus einem transparenten Material vorgesehen ist und in dem Schlüsselkörper (14) eine erste Immoblisierspule für eine Fahrzeug-Wegfahrsperre eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Immobilisierspule (36) für eine Fahrzeug-Wegfahrsperre durch Einsatz-Formen in das lichtführende Rohr (34) eingeformt ist.
Patent DE-10121401-B4 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für eine Klappe
Inventor: WOLFF JASPER
IPC: B65D43/20
Filed: 2001-05-02
Granted: 2017-03-09
Abstract: Es wird eine Schwenkvorrichtung zum Verschwenken einer Klappe (1), insbesondere einer Behälterabdeckung, um eine Drehachse (2) zwischen einer ersten Lage (A) und einer zweiten Lage (B) bereitgestellt, wobei die Klappe in oder an einem Kraftfahrzeugteil (3) angeordnet ist und in einer der Lagen (AB) zwischen der Klappe (1) und dem Kraftfahrzeugteil (3) ein relativ zur Ausdehnung der Klappe (1) schmaler Spalt (4) besteht, wobei die Klappe (1) an einer Lagereinrichtung (5) drehbar angeordnet ist, wobei die Lagereinrichtung (5) als Lagerbock (5) ausgebildet ist, der in einer Führungseinrichtung (6) beweglich angeordnet ist. Die Schwenkvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (5) einen Mechanismus aufweist, der die Drehbewegung der Klappe (1) während des Verschwenkens solange sperrt, bis die Translation der Drehachse (2) beendet ist, wodurch die Klappe (1) sich zunächst durch eine translatorische Bewegung von dem Kraftfahrzeugteil (3) entfernt, bevor die Drehbewegung der Klappe (1) einsetzt. Dadurch wird zwischen der Klappe (1) und dem Fahrzeugteil (3) Raum geschaffen, so daß es nicht zum Verkanten der beiden Bauteile kommen kann. Auf diese Weise kann der Spalt (4) zwischen Klappe (1) und Fahrzeugteil (3) so schmal ausgebildet werden, daß die beiden Bauteile in der ersten Lage (A) der Klappe (1) mit ihren gegenüberliegenden Flächen praktisch bündig aneinanderliegen.
Patent DE-10149587-B4 (DE)
Title: Photoreaktiv beschichtete Kompositmembran für die Affinitätstrennung, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: ULBRICHT MATHIAS
IPC: B01J20/32
Filed: 2001-10-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: Beschichtete
Kompositmembran für die
Affinitätstrennung
auf Basis einer separat hergestellten, porösen Matrixmembran, deren Oberfläche funktionalisiert ist,  dadurch
erhältlich,
dass  eine für
eine Oberflächenfunktionalisierung
geeignete, mindestens ein funktionalisierendes, zur Pfropfpolymerisation befähigtes Monomer
enthaltende Reaktionsmischung eingesetzt wird,  die Matrixmembran
mit dieser Reaktionsmischung in Kontakt gebracht wird und während der
Oberflächenfunktionalisierung
dauernd in Kontakt bleibt, und  die Reaktionsmischung, während sie
mit der Matrixmembran in Kontakt ist, einer Reaktionsbedingung I,
die einer primärangeregten
Pfropfpolymerisation entspricht, wobei vernetzte Pfropfententakel
gebildet werden, und dann zeitlich danach einer Reaktionsbedingung
II, die einer Nachre aktion ohne Primäranregung entspricht, wobei
Pfropfententakel in einer Propfpolymerisation ohne weitere Vernetzung verlänget werden,
ausgesetzt wird, so dass auf der Matrixmembran zur Oberflächenfunktionalisierung
nacheinander zwei unterschiedliche polymere Schichten ausgebildet
werden.
Patent DE-10156927-B4 (DE)
Title: Pumpencontroller mit Teileidentifikation
Inventor: SUK JOCHEN
IPC: F04B49/06
Filed: 2001-11-21
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung und Überwachung
von Exzenterschneckenpumpen, wobei die Pumpenteile oder deren Ersatzteile
zur Identifikation durch mindestens eine an ihrem Umfang angeordnete
Markierung gekennzeichnet sind und zum Auslesen der Markierungen ein
Sensor vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Controller zur Steuerung
der Pumpenleistungsdaten aufgrund der Identifikationsinformationen
vorhanden ist und eine Steuer- bzw. Auswerteeinheit zur Ermittlung
der zu erwartenden Betriebsdauer bzw. der Anzahl der zu erwartenden
Betriebszyklen ein zeitliches Integral von Meßgrößen, insbesondere der Temperatur
oder Funktionen der Meßgrößen heranzieht.
Patent DE-10157540-B4 (DE)
Title: Doppelechosequenz und Magnetresonanzgerät zum Ausführen der Doppelechosequenz und Verwendung desselben in der Orthopädie
Inventor: DEIMLING MICHAEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2001-11-23
Granted: 2007-01-11
Abstract: Doppelechosequenz
mit einem Gradientenecho und einem Spinecho, dadurch gekennzeichnet dass
ausschließlich
für das
Gradientenecho in wenigstens einer Richtung eine Flusskompensation
durchgeführt
wird.
Patent DE-10161113-B4 (DE)
Title: Mobiles Geräteträgersystem
Inventor: LEMKE NORBERT
IPC: A61B50/10
Filed: 2001-12-12
Granted: 2006-08-03
Abstract: Mobiles
Geräteträgersystem
zur Aufnahme und/oder Transport medizinischer Geräte und/oder Instrumente
mit einem auf wenigstens drei Rollenkörpern (2, 3) ruhenden Aufnahmekorpus
(1), in den medizinische Geräte
und/oder Instrumente lösbar
fest integrierbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsmittel
(6) vorgesehen ist, das mit einer Stabilisierungseinheit (5) verbunden
ist, die mit dem Aufnahmekorpus (1) in Wirkverbindung steht und
bei Betätigung
des Antriebsmittels (6) gegenüber dem
Aufnahmekorpus (1) absenkbar und/oder anhebbar ist und in einem
abgesenkten Zustand die Aufstandsebene der Rollenkörper (2,
3) des Geräteträgersystems
wenigstens berührt,
und  dass das Antriebsmittel (6) mit einer Hubeinheit (10) in Wirkverbindung
steht, die derart relativ zum Aufnahmekorpus (1) anhebbar und/oder
absenkbar ist, dass die Hubeinheit (10) in einer angehobenen Stellung
den Aufnahmekorpus (1) nach oben überragt.
Patent DE-10202560-B4 (DE)
Title: Thermostat-Mischventil
Inventor: MORA MAURIZIO A
IPC: G05D23/13
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-03-17
Abstract: Thermostat-Mischventil
für Armaturen,
das ein Kopfstück,
in dem eine Spindel sowie ein Kegel angeordnet sind, und eine Durchtrittshülse, in
der ein Schlitten und ein Thermoelement mit einer Feder beweglich
angeordnet sind, umfasst, wobei in Abhängigkeit der Bewegungen des
Schlittens der Zulauf von warmem und kaltem Wasser durch Fenster
regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kegel (5) um einen
Kragen (58) verlängert
ist, der in den Schlitten (7) hineinragt, und dass eine Berührung von
Kragen (58) und Schlitten (7) ermöglicht ist.
Patent DE-10211628-B4 (DE)
Title: Zerlegbarer Rost
Inventor: WITTENBAUER RUDOLF
IPC: A47J37/06
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: Rost
für das
Zubereiten von Lebensmitteln über
offenen Feuerstellen mit Stäben,
die zu einer Gitterstruktur verbunden sind, bei dem Tragstäbe (4),
Verbindungsstäbe
(1) und Haltestäbe
(6) lösbar
miteinander verbunden sind, wobei die Tragstäbe (4) mit ihren Enden (3)
in Sackbohrungen der Verbindungsstäbe (1) gesteckt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Haltestäbe
(6) durch Bohrungen (5) der Verbindungsstäbe (1) gesteckt werden und
dass Verriegelungselemente (8) mit den Haltestäben (6) verbunden werden und
das Auseinanderschieben der Verbindungsstäbe (1) sperren.
Patent DE-10221888-B4 (DE)
Inventor: WERHAHN WILHELM
IPC: B01D53/28
Filed: 2002-05-16
Granted: 2004-04-08
Abstract: The air drying device contains a drying material such as calcium chloride. This material is produced discretely in different grain sizes. This material is placed in a bag divided into chambers (10, 11, 12, 13, 14, 15) and made of water-permeable material, with grains of one size in one chamber.
Patent DE-10232187-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur unterschiedlicher Metallmaterialien
Inventor: FUJITA MASASHI
IPC: B23K20/12
Filed: 2002-07-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verbindungsstruktur
unterschiedlicher Metallmaterialien, worin eine an einer Verbindungsgrenze
erzeugte Reaktionsproduktschicht eine Dicke von 0,5 μm oder weniger
hat.
Patent DE-10234024-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein elektrisches Installationsgerät
Inventor: SCHULTE-LIPPERN GUENTER
IPC: F21V17/16
Filed: 2002-07-26
Granted: 2008-09-11
Abstract: Beleuchtungseinheit
für ein
elektrisches Installationsgerät,
mit einem aus Gehäuse-Oberteil (2)
und Gehäuse-Unterteil
(8) gebildeten Gehäuse,
wobei das Gehäuse-Oberteil
einen Lampenhalter (3) mit glasklarer Lichtaustrittsfläche und
das Gehäuse-Unterteil
(8) eine Montage-Einheit (9) für
die Befestigung innerhalb des Installationsgerätes aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
mit mindestens einer Leuchtdiode (14, 15) bestückte Leiterplatte (13) durch
eine Öffnung
im Gehäuse-Oberteil
(2) in den Lampenhalter (3) einführbar
ist, wobei Führungsnuten
(4) im Lampenhalter (3) eine Arretierung der Leiterplatte (13) sicherstellen,  – dass die
Leiterplatte (13) mit einer Anschlusslitze (17) versehen ist, welche über eine
Ausnehmung (7) in der Seitenwandung des Gehäuses geführt wird und  – dass Zugentlastungsstifte
(6) für
die Anschlusslitze (17) innerhalb des Gehäuses vorgesehen sind.
Patent DE-10241262-B4 (DE)
Title: Schneckenkopf mit Rückstromsperre
Inventor: KLEIN HEINZ HERMANN
IPC: B29C45/52
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Schneckenkopf
mit Rückstromsperre für eine Schnecke
einer Spritzgießmaschine,
mit  – einem
Schaft (1), der mit der Schnecke drehfest verbindbar ist,  – einem
am schneckenseitigen Schaftende axial fixierbaren Druckring (2),  – einer
Schaftspitze (3), die eine Mehrzahl von Flügeln (4) zur Bildung von Austrittsöffnungen
(5) aufweist, und  – einem
Sperring (6), der den Schaft (1) unter Bildung eines vom Druckring
(2) zu den Austrittsöffnungen
(5) führenden Durchflußkanals
(7) umgibt und in Axialrichtung zwischen zwei Positionen verschiebbar
ist, wobei er in seiner ersten Position am Druckring (2) anliegt
und den Durchflußkanal (7)
schneckenseitig verschließt,
während
er in seiner zweiten Position an der Schaftspitze (3) anliegt und
den Durchflußkanal
(7) schneckenseitig öffnet,
wobei  der Sperring (6) aus mindestens zwei Segmenten (8,9)
besteht, die axial aneinander anschließen und relativ zueinander
verdrehbar sind, und daß die
Flächen
(10,11), an denen die Segmente (8,9) des Sperrings (6) einander
berühren, als...
Patent DE-10243068-B4 (DE)
Title: Sonnenrollo für ein Fahrzeugdach
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/00
Filed: 2002-09-16
Granted: 2005-02-24
Abstract: Sonnenrolloanordnung
für ein
Fahrzeugdach, mit einer Wickelwelle (18) und einem auf diese aufwickelbaren
bzw. von dieser abwickelbaren Rollotuch (22), wobei  das Rollotuch
(22) einen oder mehrere quer zur Wickelrichtung sich erstreckende
Stützspriegel
(32, 34) aufweist, die über
an deren beiden Enden angeordnete Spriegelgleiter (36, 38) in seitlichen
Führungsschienen
(14) geführt
sind,  die Wickelwelle (18) an ihren beiden Enden in Lagerböcken (46)
drehgelagert ist, die ihrerseits in zu den Führungsschienen (14) für die Spriegelgleiter
(36, 38) im wesentlichen fluchtenden Führungsschienen (14) verschiebbar sind
und die derart ausgebildet sind, dass die Innenweite (W1) zwischen
den Lagerböcken
(46) kleiner ist wie die Innenweite (W2) zwischen den beiden seitlichen
Führungsschienen
(14),  die Spriegelgleiter (36, 38) an den zugeordneten Stützspriegeln
(32, 34) quer zur Wickelrichtung (z. B. Abwickelrichtung 54) zwischen
einer der Innenweite (W2) zwischen den beiden seitlichen Führungsschienen
(14) angepassten ersten äußeren Stellung
und einer der Innenweite (W1) zwischen den...
Patent DE-10243435-B4 (DE)
Title: Klettergerät für Auf- und Abseilvorgänge
Inventor: KOWALEWSKI HUBERT
IPC: A62B1/06
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-01-12
Abstract: Klettergerät für Auf- und
Abseilvorgänge
einer Person mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagert angeordneten,
auf ein durch das Gehäuse
(2) laufendes freies Ende (3a) eines über einen oberhalb des Klettergerätes (1)
angeordneten Umlenkpunkt (11) geführten Halteseiles (3) wirkenden
Klemmbacke (15), wobei die Klemmbacke (15) durch eine Drehung des
Gehäuses
(2) in eine Klemmposition und eine Freigabeposition für das Halteseil
(3) überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Klettergerät (1) eine am Gehäuse (2)
in einem Gelenkpunkt (5) drehbar festgelegte, mit der Anschlagöse (10)
eines Klettergurtes der Person verbundene Haltevorrichtung (4) aufweist,
an der das andere freie Ende (3b) des Halteseiles (3) festgelegt
ist, wobei der Gelenkpunkt (5) am Gehäuse (2) so asymmetrisch angeordnet
ist, dass bei Zugbeanspruchung des an der Haltevorrichtung (4) festgelegten Endes
des Halteseiles (3b) sich das Gehäuse (2) in der die Klemmposition
der Klemmbacke (15) bewirkenden Drehposition befindet und dass das
Gehäuse
(2) einen Handhebel...
Patent DE-10246428-B4 (DE)
Title: Richtgelenk für Kuppelstangen
Inventor: BARTEL MANFRED
IPC: B61G9/24
Filed: 2002-10-04
Granted: 2009-07-09
Abstract: Richtgelenk für Kuppelstangen, dessen Ausführung und Anordnung zum Verbinden von leichtgewichtigen Einzeltragwagen innerhalb einer Eisenbahntragwageneinheit, bei welchen druck- und zugseitig Federplattendämpfungselemente, die von Kuppelstangenendzugteilen, welche zentrisch durch die Stützlagerplatten der Richtgelenke geführt sind, aufgenommen werden, zur Anwendung kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die druckseitigen Federplattendämpfungselemente (6), eingespannt zwischen den Endflächen (7) der Kuppelstange (2) und den Stützlagerplatten (4) des Richtgelenkes innerhalb eines Stützkäfigs (8), an dessen äußeren Rändern (9) sich Abstütz- und Kipppunkte (10) befinden, die einen solchen Abstand „a" zur Anlagefläche (13) der Stützlagerplatte (4) aufweisen, dass sie beim Ausschwenken der Kuppelstange (2) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung und dem gleichzeitigen Wirken anfänglicher Längsdruckkräfte „L DK " als Kraftübertragungspunkt zwischen Kuppelstange (2) und Stützlagerplatte (4) zur Anlage kommen, angeordnet sind.