baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020000115-U1 (DE)
Title: Handtragehaken
IPC: B65G7/12
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handtragehaken, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriffbereich (1A), der Verbindungsschenkelbereich (1B), sowie der Hakenbereich (1C) in selber Ebene angeordnet sind und der Handgriffbereich (1A) zum Verbindungsschenkelbereich (1B) in einem spitzen Winkel α steht.
Patent DE-202020002853-U1 (DE)
Title: Mund - Nasen - Schutzmaske in Einzelverpackung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-03
Abstract: Mund - Nasen - Schutzmaske in Einzelverpackung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Folie die zusammengefaltete Maske umschließt.
Patent DE-202020004612-U1 (DE)
Title: Ölkühlerblock (Motorkühler) für TDI Motoren
IPC: F01M5/02
Filed: 2020-11-03
Abstract: Aus dem Vollen gefräster Ölkühlerblock für Motoren aus dem VW® & Audi® Programm (TDI). Dadurch gekennzeichnet, dass der Ölkühlerblock gegen den Serienmäßigen Motorölkühler getauscht wird.
Patent DE-202020005504-U1 (DE)
Title: Hohlprofilabstandhalter mit vorapplizierter Abdichtmasse
IPC: E06B3/663
Filed: 2020-03-05
Abstract: Hohlprofilabstandhalter (I) für Isolierglaseinheiten, mindestens umfassend
 - ein sich in Längsrichtung (X) erstreckendes Hohlprofil (1), umfassend
 - eine erste Seitenwand (2.1) und eine parallel dazu angeordnete zweite Seitenwand (2.2),
 - eine Verglasungsinnenraumwand (3), die die Seitenwände (2.1, 2.2) miteinander verbindet;
 - eine Außenwand (4), die im Wesentlichen parallel zur Verglasungsinnenraumwand (3) angeordnet ist und die Seitenwände (2.1, 2.2) miteinander verbindet;
 - einen Hohlraum (5), der von den Seitenwänden (2.1, 2.2), der Verglasungsinnenraumwand (3) und der Außenwand (4) umschlossen ist, wobei
 - der Hohlraum (5) ein Trockenmittel (6) enthält und der Hohlraum (5) durch einen ersten Verschluss (7.1) und einen zweiten Verschluss (7.2) verschlossen ist gegen den Verlust von Trockenmittel (6),
 - das Hohlprofil (1) an seinem ersten Ende (8.1) und an seinem zweiten Ende (8.2) auf Gehrung geformt oder geschnitten ist,
 - eine plastisch verformbare Abdichtmasse (10) auf der ersten Seitenwand (2.1) und der zweiten Seitenwand (2.2) aufgebracht ist.
Patent DE-202020103552-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Gesichtsschutzschild
IPC: G02C11/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Zerlegbarer Gesichtsschutzschild (1) zum Schutz vor Infektionen, der Folgendes aufweist:
 einen elastischen Stirnbügel (2) mit einem inneren ersten Bügel (3), der derart ausgebildet ist, dass er an der Stirn eines Benutzers anliegt und von dort oberhalb der Ohren verläuft und dort klemmend gehalten wird, und mit einem äußeren zweiten Bügel (4), der beabstandet zu dem inneren ersten Bügel (3) verläuft, wobei der innere erste Bügel (3) und der äußere zweite Bügel (4) an ihren Endbereichen (5) miteinander verbunden sind;
 eine transparente biegsame Schutzscheibe (6),
 wobei der äußere zweite Bügel (4) eine durchgehende schlitzartige Öffnung (7) aufweist, in die die Schutzscheibe (6) von oben einsteckbar ist;
 einen elastischen Kopfbügel (8), der derart ausgebildet ist, dass er in getragenem Zustand im Wesentlichen von der Stirn eines Benutzers zentral über den Kopf bis an den Hinterkopf verläuft,
 wobei der innere erste Bügel (3) an seiner Oberseite (9) eine Öffnung (10) aufweist, in die das stirnseitige Ende (11) des Kopfbügels (8) einsteckbar ist; und
 einen elastischen Nasenbügel (12), der derart ausgebildet ist, dass er in getragenem Zustand an der Nase aufliegt und sich von dort in Richtung der Stirn eines Benutzers erstreckt,
 wobei der innere erste Bügel (3) an seiner Unterseite (13) eine Öffnung (14) aufweist, in die das stirnseitige Ende (15) des Nasenbügels (12) einsteckbar ist.
Patent DE-202020104033-U1 (DE)
Title: Bioreaktorreinigungsanlage mit einem Säuretank sowie einer Einrichtung zum Neutralisieren der Säure
IPC: B61D35/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Bioreaktorreinigungsanlage (1) zum Reinigen eines Bioreaktors (2), vorzugsweise eines Bioreaktors in einem Schienenfahrzeug, mit
 einer Absaugeinheit (72) zum Absaugen von Flüssigkeit aus dem Bioreaktor (2), wobei die Absaugeinheit (72) einen Absauganschluss (20) zum Anschließen an den Bioreaktor (2) aufweist;
 einer Zuführeinheit (74) zum Zuführen von Flüssigkeit in den Bioreaktor (2), wobei die Zuführeinheit (74) wenigstens einen Zuführanschluss (24) zum Anschließen an den Bioreaktor (2) aufweist;
 einer elektronischen Steuereinheit (44) zum Ansteuern der Absaugeinheit (72) und der Zuführeinheit;
 einem Säuretank (52) zum Aufnehmen einer wässrigen Säurelösung;
 einem Sammeltank (50) zum Aufnehmen von aus dem Bioreaktor abgesaugter Flüssigkeit; und
 einem Frischwasseranschluss (42) zum Versorgen der Bioreaktorreinigungsanlage (1) mit Frischwasser;
 wobei die Zuführeinheit (74) mit dem Frischwasseranschluss (42) und dem Säuretank (52) verbunden ist, um wahlweise Frischwasser und/oder wässrige Säurelösung zu dem Zuführanschluss (24) bereitzustellen,
 und wobei die Absaugeinheit (72) zum Absaugen von Flüssigkeit aus dem Bioreaktor (2) wahlweise mit dem Säuretank (52) oder dem Sammeltank (50) verbindbar ist, um aus dem Bioreaktor (2) abgesaugte Säurelösung dem Säuretank (52) und aus dem Bioreaktor (2) abgesaugtes im Wesentlichen pH-neutrales Restfluid dem Sammeltank (50) zuzuführen;
 und mit einer Dosiereinheit (80), die
 eine oder mehrere Säurekanister-Anschlüsse (82a, 82b, 82c, 82d) zum Anschließen von Säurekanistern (56) und einen oder mehrere Basekanister-Anschlüsse (84a, 84b) zum Anschließen von Basekanistern (58) aufweist,
 einen Säure-Dosierer (86), der eingangsseitig mit dem einen oder den mehreren Säurekanister-Anschlüssen (82a, 82b, 82c, 82d) und ausgangsseitig mit dem Säuretank (52) verbindbar ist, und einen Base-Dosierer (88) aufweist, der eingangsseitig mit dem einen oder den mehreren Basekanister-Anschlüssen (84a, 84b) und ausgangsseitig mit dem Säuretank (52) verbindbar ist, sowie
 einen Mischer aufweist, wobei der Mischer eingangsseitig mit einem Frischwasseranschluss und dem Säure-Dosierer (86) und/oder Base-Dosierer (88) und ausgangsseitig mit dem Säuretank verbindbar ist, um diesem eine zum Neutralisieren der in dem Säuretank (52) vorhandenen Säurelösung nutzbare Lösung zuzuführen.
Patent DE-202020107564-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit beweglichem Düsenelement
IPC: H01H33/915
Filed: 2020-12-28
Abstract: Schaltvorrichtung, insbesondere für Mittelspannungsschaltanlagen, mit einer gekapselten, ein Löschgas enthaltenden Schaltkammer (13), mit einem ersten Kontakt und einem zweiten Kontakt, die in der Schaltkammer (13) angeordnet sind, wobei mindestens der erste Kontakt relativ zum zweiten Kontakt beweglich ist und die Kontakte miteinander verbunden oder voneinander getrennt werden können, und mit einer Beblasungseinrichtung, die eine Düseneinrichtung mit zumindest einer Düse aufweist, zum Beblasen eines Bereichs, in dem sich beim Trennen der Kontakte ein Schaltlichtbogen ausbildet, mit dem Löschgas,  gekennzeichnet durch  mindestens ein relativ zu den Kontakten bewegliches Düsenelement, das zumindest teilweise die Düse bildet, wobei die Beweglichkeit des Düsenelements mindestens durch einen Anschlag begrenzt ist.
Patent DE-202021001175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung elektrisch leitfähiger Werkstücke
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung von elektrisch leitfähigen Werkstücken (3), insbesondere von Prägematrizen oder Präge-, Umform- oder Rollwerkzeugen, wobei zwischen den als Anode dienenden Werkstücken (3) und mindestens einer als Kathode dienenden Elektrode (1) eine Potentialdifferenz aufgebaut wird und wobei über einen Elektrolyten (2) ein Materialabtrag erfolgt, wobei durch den Materialabtrag eine Struktur, Kontur und/oder ein Profil in eine Werkstückoberfläche (4) einbringbar ist.
Patent DE-202021101569-U1 (DE)
Title: Wasserfilter für eine Schnellkupplungsverbindung in Campingwägen und eine Steckkupplung
IPC: F16L37/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Wasserfilter (1) für eine Schnellkupplungsverbindung in Campingwägen umfassend
 • ein Gehäuse (2),
 • ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Filterelement,
 • einen an dem Gehäuse (2) angeordneten rotationshohlkörperförmigen Eintrittsabschnitt (2a), welcher als Stecknippel für eine Steckkupplung (4) ausgebildet ist,
 • und einen an dem Gehäuse (2) angeordneten rotationshohlkörperförmigen Austrittsabschnitt (2b), welcher als Stecknippel für eine Steckkupplung (4) ausgebildet ist, wobei an einem Stutzenumfang (6a) des Eintrittsabschnitts (2a) und an einem Stutzenumfang (6b) des Austrittsabschnitts (2b) jeweils zumindest
 • eine gehäusenahe erste Nut (7a) und
 • eine von der ersten Nut (7a) durch einen Stegabschnitt (8) getrennte gehäuseferne zweite Nut (7b) angeordnet ist, wobei die erste Nut (7a) und die zweite Nut (7b) jeweils Nutflanken (71a, 71b) aufweisen, welche in einem Winkel in einem Bereich zwischen 60° und 120° zu einem Nutgrund (70) stehen.
Patent DE-202021105650-U1 (DE)
Title: Staubsauger und Tragegurt für Staubsauger
IPC: A47L5/36
Filed: 2021-10-15
Abstract: Staubsauger (1) mit einem Gehäuse (2), einem Saugmotor, mindestens einem Sauglufteinlass (3) und mindestens einem Saugluftauslass (4), wobei der Saugmotor in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, und wobei der Saugmotor zur Förderung von Saugluft zumindest zwischen dem Sauglufteinlass (3) und dem Saugluftauslass (4) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erstes Verankerungsmittel (5) zum Befestigen eines Tragegurtes (6) für den Staubsauger (1) in einer Öffnung (2a) in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202021105796-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Sammelschienenkanäle
IPC: H02G5/06
Filed: 2021-10-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Sammelschienenkanäle, wobei der Sammelschienenkanal entlang der vertikalen Richtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung eine obere Stütze und eine untere Stütze umfasst, wobei die obere Stütze oder die untere Stütze an der Basis befestigt ist, und wobei die obere Stütze und die untere Stütze jeweils auf einer Seite des Sammelschienenkanals angeordnet ist;
 und wobei zwischen der oberen Stütze und der unteren Stütze eine Längsstrebe befestigt ist; und wobei zwischen der oberen Stütze und der unteren Stütze weiterhin eine Führungsstange angeordnet ist, und wobei auf einer der oberen Stütze und der unteren Stütze zugewandten Seite des Sammelschienenkanals ein Gleitrahmen angeordnet ist, und wobei der Gleitrahmen und die Führungsstange entlang der vertikalen Richtung geführt sind und eine Gleitpassung bilden;
 und wobei an der Führungsstange zwischen dem Gleitrahmen und der oberen Stütze eine obere Feder angeordnet ist, und wobei an der Führungsstange zwischen dem Gleitrahmen und der unteren Stütze eine untere Feder angeordnet ist.
Patent DE-202022000943-U1 (DE)
Title: Textiler Ohrenschutz für Wirbeltiere mit minimaler Auflagefläche
IPC: A01K13/00
Filed: 2022-04-19
Abstract: Geschützt ist ein textiler Ohrenschutz für Wirbeltiere mit minimaler Auflagefläche, insbesondere landwirtschaftlich genutzte Tiere wie Pferde, Rinder und Alpakas.
Patent DE-202022001349-U1 (DE)
Title: Kombiniertes, multifunktionales Schlaf- und Fitnesssystem mit klappbarem Bett
IPC: A63B21/00
Filed: 2022-06-13
Abstract: Kombiniertes, multifunktionales Schlaf- und Fitnesssystem mit klappbarem Bett, gekennzeichnet durch den massiven Holzrahmen (12) in Verbindung mit vertikal aufgesteckten Spanplatten (13), welcher den stabilen Charakter des Möbels bestimmt.
Patent DE-202022002081-U1 (DE)
Title: Wetterschutz für Cabriolet
IPC: B60J11/04
Filed: 2022-09-20
Abstract: Wetterschutz für Cabriolet - Automobil, welches mindestens eine Schutzplane und mehrere Abstandhalter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Abstandhalter eine Vielzahl von Kugeln (3) verwendet sind.
Patent DE-202022002778-U1 (DE)
Title: Hülse zur Rekonditionierung von Zahnimplantaten
IPC: A61C8/00
Filed: 2022-01-17
Abstract: Hülse (5) zur Rekonditionierung eines intraossären Implantatkörpers (1) eines Zahnimplantats, die
 - zu einer koaxial zu einer Längsachse (LA) erfolgenden Ausrichtung und Fixierung in einem einen Gewindegang (3) und eine Verdrehsicherung (4) aufweisenden Innenraum (2) des intraossären Implantatkörpers (1) sowie
 - zur Ausbildung eines sich entlang der Längsachse (LA) durch eine Hülsenaußenwand (9) der Hülse (5) in den intraossären Implantatkörper (1) erstreckendes Innengewinde ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Hülse eine konische oder zylindrische Form aufweist und/oder eine Haftungseigenschaft für Kunststoff (6) aufweist.
Patent DE-202022101607-U1 (DE)
Title: Backup-Schutzsystem für Windturbinen bei Überdrehzahl
IPC: F03D17/00
Filed: 2022-03-27
Abstract: Ein Backup-Schutzsystem für Windturbinen bei Überdrehzahl, dadurch gekennzeichnet, dass seine Zusammensetzung einen Drehzahlmesssensor (5), ein Überdrehzahlmodul (1), einem Sicherheitsketten-Rückmeldekontakt (2), einen 91°Endschalter (3), einen Bremselektromagnet (4), eine Batterie (7) und ein Stromversorgungsmodul (8) umfasst und dass der Drehzahlmesssensor (5) mit der Eingangsseite des Überdrehzahlmoduls verbunden ist;
Patent DE-202022102701-U1 (DE)
Title: Mehrkanalige redundante Frequenzzählplatinenstruktur
IPC: H03K19/17788
Filed: 2022-05-17
Abstract: Mehrkanalige redundante Frequenzzählplatinenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur eine Masterplatine und eine Unterplatine umfasst, wobei die Masterplatine ein FPGA, einen MCU-Chip, einen ersten Basisverbinder und einen ersten Stromversorgungschip zum Bereitstellen von elektrischer Energie umfasst, dass die Unterplatine eine Sprungnadel, einen zweiten Basisverbinder, einen Hysteresekomparator und einen zweiten Stromversorgungschip zum Bereitstellen von elektrischer Energie umfasst, wobei die Sprungnadel mit dem zweiten Basisverbinder und einer externen Stromversorgung relativ zu der mehrkanaligen redundanten Frequenzzählplatinenstruktur verbunden ist, dass einAusgangsende der Sprungnadel über den Hysteresekomparator mit dem FPGA verbunden ist, dass das Ausgangsende des FPGA mit einem Eingangsende des MCU-Chips verbunden ist, dass eine Frequenzmessung und eine Impulszählung an dem Signal durch den MCU-Chip durchgeführt werden, dass der MCU-Chip mit einem externen Zentralprozessor relativ zu der mehrkanaligen redundanten Frequenzzählplatinenstruktur verbunden ist.
Patent DE-202022102719-U1 (DE)
Title: Ausrichtungswinkelbaugruppe für verschiebbare Fahrzeugtür
IPC: B60J5/06
Filed: 2022-05-17
Abstract: Fahrzeugtürsystem, gekennzeichnet durch:
 eine Fahrzeugkarosserie;
 eine verschiebbare Tür, die relativ zu der Fahrzeugkarosserie zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position hin und her gleiten kann; und
 eine Ausrichtungswinkelbaugruppe, die einen an der Tür montierten Abschnitt und einen an der Karosserie montierten Abschnitt aufweist, wobei der an der Tür montierte Abschnitt und der an der Karosserie montierte Abschnitt gegeneinander verkeilt sind, wenn sich die verschiebbare Tür in der geschlossenen Position befindet, um eine Bewegung der verschiebbaren Tür relativ zu der Fahrzeugkarosserie einzuschränken, wenn sich die verschiebbare Tür in der geschlossenen Position befindet.
Patent DE-202022102848-U1 (DE)
Title: Montagehilfe zu einem Montieren von Schutznetzbahnen-Verbindungselementen in einer Schutznetzinstallation und Montagesystem
IPC: B25B27/14
Filed: 2022-05-23
Abstract: Montagehilfe (10) zu einem Montieren von Schutznetzbahnen-Verbindungselementen (12), insbesondere Schutznetzbahnen-Verbindungsclips aus hochfestem Stahl, in einer Schutznetzinstallation (14), gekennzeichnet durch ein Magazin (16), welches dazu vorgesehen ist, eine Mehrzahl an vorgefertigten Schutznetzbahnen-Verbindungselementen (12) aufzunehmen, und durch eine Montageausgabeeinheit (18), welche dazu vorgesehen ist, einzeln die Schutznetzbahnen-Verbindungselemente (12) aus dem Magazin (16) jeweils nach einer Montage des jeweiligen Schutznetzbahnen-Verbindungselements (12) an die Schutznetzinstallation (14) auszugeben.
Patent DE-202022106368-U1 (DE)
Title: Schnelle Demontage- und Montagestruktur für Wasserklosettdeckel mit Dämpfung
IPC: A47K13/26
Filed: 2022-11-14
Abstract: Schnelle Demontage- und Montagestruktur für Wasserklosettdeckel mit Dämpfung, umfassend eine Deckplatte (1), einen Sitzring (2), eine Wellenhülse (3), zwei Dämpfungsmechanismen (4), eine Taste und zwei Sockel (5), wobei sich eine Steckwelle (51) an dem Sockel (5) befindet, wobei beide Enden der Wellenhülse (3) mit Montagelöchern (31) versehen sind, die an die Steckwelle (51) angepasst sind, wobei der Dämpfungsmechanismus (4) mit einem Einsetzloch (45) versehen ist, in das die Steckwelle (51) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenhülse (3) symmetrisch zu beiden Seiten des Montagelochs (31) mit in die Wellenhülse (3) eindringenden Begrenzungsnuten (32) vorgesehen ist, wobei die beiden Begrenzungsnuten (32) in der axialen Richtung der Wellenhülse (3) verteilt sind, wobei der Dämpfungsmechanismus (4) einen Befestigungsabschnitt (41), einen Verbindungsabschnitt (42) und einen Dämpfungsarbeitsabschnitt (43) hintereinander entlang der axialen Richtung der Wellenhülse (3) umfasst, wobei der Dämpfungsarbeitsabschnitt (43) mit dem Drehloch der Deckplatte (1) durch eine Keilposition drehbar verbunden ist, wobei der Verbindungsabschnitt (42) mit dem Sitzring (2) drehbar verbunden ist, wobei der Befestigungsabschnitt (41) in die Innenseite der Wellenhülse (3) eindringt, wobei die Innenseite der Wellenhülse (3) entlang ihrer axialen Richtung mit einer Führungsnut (33) versehen ist, wobei die Oberfläche des Befestigungsabschnitts (41) mit einem Führungsbegrenzungskeil (44) versehen ist, der gleitend in die Führungsnut (33) eingepasst ist, wobei das Einsetzloch (45) am Begrenzungskeil angeordnet ist und sich bis ins Innere des Befestigungsabschnitts (41) erstreckt, wobei das Montageloch (31) und die Begrenzungsnut (32) beide auf der verlaufenden Geraden der Führungsnut (33) angeordnet sind, wobei die Wellenhülse (3) an der Position des Montagelochs (31) mit einer Begrenzungsabdeckung (6) versehen ist, wobei die beiden Seiten der Begrenzungsabdeckung (6) mit Klemmfüßen (61) versehen sind, wobei die zwei Seiten des Einsetzlochs (45) entlang der Längsrichtung des Führungsbegrenzungskeils (44) mit Klemmnuten (46) versehen sind, die mit den Klemmfüßen (61) begrenzend zusammenpasst sind, wobei der Boden der Klemmnut (46) mit einer Anzahl von Einstellnuten (47) in einem axialen Abstand entlang der Wellenhülse (3) versehen ist.
Patent DE-202023101351-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Raubtierschutz bei Einfriedungen
IPC: E04H17/14
Filed: 2023-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Raubtierschutz bei Einfriedungen umfassend eine Gittermatte (10) mit Maschen (11), die eine lichte Weite von wenigstens 10 cm aufweisen, wobei die Gittermatte (10) einen Sperrflächenabschnitt (15) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Gittermatte (10) einen Rückhalteabschnitt (16) aufweist, der winklig zum Sperrflächenabschnitt (15) ausgerichtet und fest mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202023106257-U1 (DE)
Title: Automatische Reinigungsvorrichtung für Glaswaren
IPC: B08B9/36
Filed: 2023-10-27
Abstract: Automatisierte Reinigungsvorrichtung für Glaswaren, umfassend:
 i. einen Körper mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt, wobei der erste Abschnitt mit einer Vielzahl von Saugnäpfen 1 zum Anhaften des Körpers an der Seitenwand einer Küchenspüle und der zweite Abschnitt mit einer motorisierten Rolle 2 mit einer Vielzahl von primären pneumatischen Hohlborsten 3 ausgestattet ist;
 ii. ein kreisförmiges hohles Element 4, das konzentrisch mit der Rolle 2 installiert ist und mit einem Block 5 installiert ist, der mit einer Vielzahl von sekundären pneumatischen Borsten 6 hergestellt ist, wobei ein zu reinigendes Glasgeschirr manuell über der Rolle 2 in einer Weise aufgenommen wird, dass die Außenwand des Glasgeschirrs in Kontakt mit den Borsten 3, 6 positioniert ist;
 iii. einen Ultraschallsensor, der auf dem Körper angebracht ist, um den Durchmesser der Glaswaren zu erfassen, wobei ein mit dem Ultraschallsensor verbundener Mikrocontroller den erfassten Durchmesser verarbeitet und die Borsten 3, 6 betätigt, um sie auszufahren/einzuziehen und in Kontakt mit der Innenwand der Glaswaren zu positionieren;
 iv. eine Kamera, die an dem Körper angebracht ist, um mehrere Bilder der Glaswaren aufzunehmen, wobei der Mikrocontroller die aufgenommenen Bilder mit Hilfe eines Protokolls für künstliche Intelligenz verarbeitet, das mit dem Mikrocontroller verschlüsselt ist, um den Basisabschnitt der Glaswaren zu erkennen;
 v. eine L-förmige, teleskopisch betätigte Stange, die mit dem Element 4 installiert und mit einem Saugnapf ausgestattet ist, wobei der Mikrocontroller bei Erkennung des Basisteils der Glaswaren die Stange betätigt, um sie auszufahren, um den Basisteil der Glaswaren über den Saugnapf zu ergreifen, um die Glaswaren über der Rolle 2 zu sichern;
 vi. eine motorisierte Iris-Pore, die mit jeder der primären und sekundären Borsten 6 zusammenarbeitet und mit einer Kammer verbunden ist, in der eine Reinigungslösung aufbewahrt wird, wobei der Mikrocontroller beim Ausfahren/Zurückziehen der Borsten 3, 6 jede der Poren betätigt, um sie zu öffnen, um die Reinigungslösung auf die äußere und innere Wand der Glaswaren zu verteilen; und
 vii. einen motorisierten kreisförmigen Schieber, der zwischen dem Block 5 und dem Element 4 konfiguriert ist, wobei der Mikrocontroller bei Betätigung der Poren den Schieber betätigt, um den Block 5 über die Außenwände der Glaswaren in Synchronisation mit der Betätigung der Rolle 2 zu verschieben, um sich im Hinblick auf die Reinigung der Außen- und Innenwände der Glaswaren über die primären bzw. sekundären Borsten 6 zu drehen.
Patent DE-202023106883-U1 (DE)
Title: Implantierbares medizinisches Gerät
IPC: A61N1/372
Filed: 2023-11-22
Abstract: Implantierbares medizinisches Gerät (1), insbesondere in Form eines Herzschrittmachers, zur elektrischen Stimulation von Gewebe und/oder zur Messung von Signalen, (1), aufweisend:- einen Elektrodenkörper (2) mit zumindest einem Elektrodenkontakt (20, 21) sowie einem Steckverbinder (23) an einem proximalen Ende (2b) des Elektrodenkörpers (2), und- ein aktives Implantat (3) aufweisend einen Schaltkreis (30) zur Erzeugung der elektrischen Stimulation und/oder zur Messung von Signalen sowie eine Batterie (31) zur Energieversorgung des Schaltkreises (30), wobei das aktive Implantat (3) ein nicht-metallisches Gehäuse (32) aufweist, das sich entlang einer Längsachse (x) erstreckt und das den Schaltkreis (30) und die Batterie (31) umschließt, wobei am Gehäuse (32) ein Steckverbinder (33) angeordnet ist, zur Steckverbindung mit dem Steckverbinder (23) des Elektrodenkörpers (2), und wobei das Gehäuse (32) - bezogen auf einen Zustand, in dem das aktive Implantat (3) über die Steckverbinder (33, 23) mit dem Elektrodenkörper (2) verbunden ist - eine Querschnittsfläche (Q2) senkrecht zur Längsachse (x) aufweist, die nicht mehr als 50% größer ist als eine Querschnittsfläche (Q1) der Elektrodenleitung (2) senkrecht zur Längsachse (x).
Patent DE-212005000009-U1 (DE)
IPC: A63H17/00
Filed: 2005-10-19
Abstract: A toy vehicle includes a central housing having first and second oppositely disposed sides. A first wheel is rotatably mounted on the first side of the housing, and a second wheel is rotatably mounted on the second side of the housing. Each of the first and second wheels has a central hub and a plurality of individual vanes rotatably attached to the hub. Each hub has a center disposed along a first axis of rotation. Each vane is rotatable about a second vane axis extending transversely with respect to the first axis. An end of each vane distal to the hub forms a circumferential surface portion of one of the first and second wheels.