baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015525-U1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-11-22
Abstract: Elektrisches
Haushaltsgerät
(1) mit einer Steuereinheit (2) und einem Programmspeicher (2), in
dem unterschiedliche Funktionsschemata gespeichert sind, wobei das
Gerät (1)
eine Erkennungseinheit (3) aufweist, die mit der Steuereinheit (2)
kommuniziert, und wobei ein separat handhabbares Teil (4) mit einer
Codierung vorgesehen ist, die einem der Funktionsschemata entspricht
und dessen Codierung von der Erkennungseinheit (3) bei dieser angenähertem Teil
(4) erfassbar ist, so dass die Erkennungseinheit (3) ein Signal
an die Steuereinheit (2) übermittelt,
mittels dessen das Funktionsschema aktiviert ist.
Patent DE-202009000427-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E06B3/78
Filed: 2009-01-12
Abstract: Tür,
mit Türblatt (1) und Türzarge (2), wobei das Türblatt
(1) mit wenigstens einem Deckelement (3) und einer plattenartigen
Einlage (9) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einlage (9) aus einem wärmedämmenden Material
hergestellt ist.
Patent DE-202009000615-U1 (DE)
Title: Formmassenvergossenes Leistungshalbleiterelement
IPC: H01L23/34
Filed: 2009-01-15
Abstract: Formmassenvergossenes Leistungshalbleiterelement, bei dem ein Leistungshalbeiter mit metallischen, an die Außenseite eines Moldmoduls geführten Kontakten in Umhüllungsspritzen mit Duroplasten umgeben ist, und wobei zur Wärmeableitung einer Bodenseite eine Wärmeleitungsstrecke wenigstens durch den Halbleiter und einen Substratträger vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß  wenigstens eine wenigstens im Bereich eines der Kontakte des Halbleiters auf seiner Oberseite einen der Kontakte flächig bedeckend ausgebildete Kontaktlasche angesetzt ist,  auf dem wenigstens einen flächigen Abschnitt der Kontaktlasche wärmeleitend zur Oberseite des Moldmoduls wenigstens ein wärmeleitendes Element zur Ausbildung einer zweiten wärmeableitenden Brücke an die Außenseite des Moduls vorgesehen ist.
Patent DE-202009001310-U1 (DE)
Title: Fliesenschneidvorrichtung
IPC: B28D1/22
Filed: 2009-02-04
Abstract: Fliesenschneidvorrichtung
(1),  mit einer Grundplatte (2),  einer ersten und zweiten
Führungsschiene (5, 7), die oberhalb der Grundplatte (1)
mittels einer Halteeinrichtung (3, 4) im Wesentlichen parallel zueinander
verlaufend vorgesehen sind,  wobei die Führungsschienen
(5, 7) mehreckiges Profil aufweisen, mit einem Führungsschlitten
(10), der entlang der Führungsschienen (5, 7) beweglich
geführt ist und eine um eine Achse (D) schwenkbare Schneideinrichtung
(12, 14) aufweist, wobei der Führungsschlitten (10) Führungsrollen (21,
26) aufweist, die den Führungsschlitten (10) gegenüber
den Führungsschienen (5, 7) verstellbar lagern,  wobei
die Führungsschienen (5, 7) mit einer Ecke nach unten weisend
in der Halteeinrichtung (3, 4) vorgesehen sind und zumindest ein
Paar der Führungsrollen (21, 26) mit einer Nut versehen
und mit einer Ecke der Führungsschienen (5, 7) in Eingriff
stehen.
Patent DE-202009002230-U1 (DE)
Title: Polyurethanelastomere
IPC: B29C44/02
Filed: 2009-02-16
Abstract: Polyurethanelastomere, dadurch gezeichnet, dass sie geschäumt und die Polyurethanzellen während oder nach einer Reaktionsphase unterschiedlich geformt sind.
Patent DE-202009003974-U1 (DE)
Title: Umreifungsgerät mit Positionierung eines Stahlbands
IPC: B65B13/18
Filed: 2009-03-24
Abstract: Umreifungsgerät (100) mit Positionierung eines Stahlbands, wobei das Umreifungsgerät (100) eine Grundplatte (10) umfasst, auf dem eine Stanzpräge- und Abschneideinheit (20) und eine Freigabeeinheit (30) angeordnet sind, die mit der Grundplatte (10) verbunden sind, wobei die Stanzpräge- und Abschneideinheit (20), die Freigabeeinheit (30) und die Grundplatte (10) zusammen einen Aufnahmeraum (31) bilden, der in Querichtung eine Einführseite (311) und eine der Einführseite (311) gegenüberliegende Sperrseite (312) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass an der vorderen und der hinteren Seite des Umreifungsgeräts (100) jeweils eine Maßscheibe (51, 52) vorgesehen ist, wobei die Maßscheiben (51, 52) an der Sperrseite (312) des Aufnahmeraums (31) angeordnet sind und wenigstens ein Positionierelement (511, 521) tragen, wobei die Maßscheiben (51, 52) und die Positionierelemente (511, 521) mittels wenigstens eines Begrenzungselements (53) miteinander befestigt werden und sich gegenseitig begrenzen, wobei am Umfang der ersten und der zweiten Maßscheibe (51, 52) jeweils ein erster Sperrrand (512, 522) und ein zweiter...
Patent DE-202009005207-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21S9/02
Filed: 2009-08-28
Abstract: Leuchte, die sich selbst und ein externes Gerät mit ihrer eigenen, internen Batterie versorgt, wobei die Leuchte aufweist:  • ein Gehäuse;  • eine am Gehäuse angeordnete, Licht aussendende Einrichtung;  • eine im Gehäuse angeordnete Batterie;  • einen am Gehäuse angeordneten Anschluss zum Aufladen der Batterie;  • einen Schalter zum Ein- und Ausschalten der Licht aussendenden Einrichtung;  • Mittel zur Bereitstellung von elektrischem Strom von der Batterie für eine externe Verwendung.
Patent DE-202009005759-U1 (DE)
Title: Nordic-Walking-Katapultstock
IPC: A45B7/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Nordic-Walking-Powerstock,  1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Stock im unterem Bereich, über ein Durchfedernd-System, in Form einer Druck und Schwungfeder 4 verfügt.
Patent DE-202009007146-U1 (DE)
Title: Leichtbauplatte aus Hanf und Lehm
IPC: E04C2/16
Filed: 2009-05-18
Abstract: Leichtbauplatte dadurch gekennzeichnet, das sie aus mehreren geschichteten Teilen besteht, einem oder mehreren Nadelfilzen aus Hanf oder/und Flachs oder/und Jute und einer oder mehrerer Schichten eines Gemisches aus Pflanzenfasern und Lehm oder Tonmehl.
Patent DE-202009007736-U1 (DE)
Title: Rotierende Rundbürste zur Schallplattenreinigung Reinigung einer Schallplatte durch eine rotierende Bürstenwalze
IPC: G11B3/58
Filed: 2009-05-30
Abstract: Rotierende Rundbürste untergebracht in einem Bürstenarm für Schallplattenwaschmaschinen daurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalze eine Beborstung trägt und einseitig federnd gelagert ist
Patent DE-202009013605-U1 (DE)
Title: Ausrollbarer Schonbezug für Fahrzeugsitze
IPC: B60N2/60
Filed: 2009-10-08
Abstract: Ausrollbarer Schonbezug für Fahrzeugsitze, dadurch gekennzeichnet, dass der Schonbezug bei Gebrauch aus dem Gehäuse der Aufrollvorrichtung herausgezogen werden kann und im ausgezogenen Zustand die Sitzfläche und die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes bedeckt ( 1 ).
Patent DE-202009013790-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug für den Spritzguß oder Druckguß
IPC: B22D17/22
Filed: 2009-10-09
Abstract: Formwerkzeug für den Spritzguß oder Druckguß mit einer düsenseitigen Formplatte (28), die einen U-förmigen Rahmen (32) aufweist, in welchen auswechselbar ein Formeinsatz (36) einsetzbar ist, und mit einer auswerferseitigen Formplatte (30), die einen U-förmigen Rahmen (64) aufweist, in welchen auswechselbar ein Formeinsatz (66) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Schenkel wenigstens eines Rahmens (32) durch ein lösbares Brückenstück (42) formschlüssig gegen ein Auseinanderspreizen gehalten werden, dass jeweils an den Schenkeln dieses Rahmens (32) Druckstücke (18) mit einer schrägen Druckfläche (88) montierbar sind und dass an dem anderen Rahmen (64) Schieberleisten (68) montierbar sind, die Schieber (72) führen, wobei die Druckstücke (80) mit den schrägen Druckflächen (88) auf schräge Druckflächen (94) der Schieber (72) einwirken.
Patent DE-202009014169-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbare (Leder)Couch, Sofa
IPC: A47C21/04
Filed: 2009-10-20
Abstract: Der Schutz wird beansprucht für:  Die Kombination von gepolsterten Sitzmöbeln (Couch/Sofa/Sessel) für den Gebrauch in Häusern, Büros und Wohnungen und geschützten Außenbereichen mit durch das Stromnetz elektrisch beheizten Flächenheizelementen zur Steigerung des Wohlbefindens der darauf Sitzenden. Die Beheizung erfolgt über ein Regelsystem, das die Beheizung zeit-, programm- oder temperaturgesteuert zulässt.
Patent DE-202009014185-U1 (DE)
Title: Kompressions-Turbine
IPC: F02B57/08
Filed: 2009-10-21
Abstract: Ein Motor der eine enorme Leistungssteigerung trotz kleinem Hubraum aufweist. Bei dem die Arbeitstakte variabel ansteuerbar sind.  Der Motor ist dadurch gekennzeichnet,  dass er einen sternförmigen Zylinderaufbau (8) um den trommelartigen Verteiler (3) mit seitlich angebrachten muldenartigen Vertiefungen (2) zur Aufnahme und Weiterleitung von Kraftstoffluftgemisch aufweist. Die Kurbelwelle (7) verläuft zentrisch durch die Verteilertrommel (3) und das Turbinenrad (6).
Patent DE-202009018073-U1 (DE)
Title: Kassiervorrichtung mit Falschgelderkennung
IPC: G07D7/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: Kassiervorrichtung mit Falschgelderkennung, umfassend eine Registrierkasse und eine Vorrichtung zur Falschgelderkennung, welche in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, wobei die Registrierkasse eine Anzeige, ein Schloss für Schlüsselstorno, eine Schaltplatine, einen Drucker (20), eine Eingabetastatur und ein Ablagefach aufweist und wobei die Vorrichtung zur Falschgelderkennung einen Magnetkopf und eine Fluoreszensleuchte (21) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung zur Falschgelderkennung weiterhin eine Lupe (3) umfasst, welche an der Vorderseite des Gehäuses vorgesehen ist, wobei die Lupe (3) dazu eingesetzt ist, das Aussehen von Ziffern und Mikroschrift auf einem Sicherheitsstreifen von Papiergeld zu erkennen,  dass eine Wasserzeichenunterlage (6) unter der Lupe (3) vorgesehen und dazu ausgebildet ist, Wasserzeichen auf dem Papiergeld zu erkennen, und dass ein Umschalter (4) vor der Wasserzeichenunterlage (6) zur Umschaltung zwischen der Fluoreszensleuchte (21) und einer Wasserzeichenleuchte (22) angeordnet ist.
Patent DE-202010001030-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-01-15
Abstract: Duschabtrennung (1) mit einer Trennwand (2), insbesondere einer Scheibe, und einem der Trennwand (2) zugeordneten, im Einbauzustand insbesondere vertikal verlaufenden Profil (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (2) eine randseitige Ausnehmung (4) aufweist, so daß das Profil (3) im Bereich der Ausnehmung (4) umgreifbar ist, und/oder daß das Profil (3) bzw. ein zugeordnetes Teleskoprohr (5) mittels einer einstellbaren und/oder einsetzbaren Klemmeinrichtung in einer axialen Erstreckung oder Lage festlegbar ist.
Patent DE-202010004987-U1 (DE)
Title: Schwamm in Wasser-Rinne
IPC: A41D3/04
Filed: 2010-04-14
Abstract: Schwamm, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Schwamm sich in einer Rinne befindet.
Patent DE-202010009480-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsprühen von Desinfektionsmitteln
IPC: E05B1/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufsprühen von Desinfektionsmitteln (8) auf eine einen beweglichen Griff (3) umfassende Türklinke (2), dadurch gekennzeichnet,  dass ein einen Vorrat an Desinfektionsmitteln (8) umfassender und ein betätigbares Ventil (10) aufweisender Behälter (9) angeordnet ist, dass eine Verbindungsleitung (11) vom Ventil (10) zu einer Düsenanordnung (12) führt,  deren Austrittsstrahl (16) auf die Oberfläche (17) des Griffs (3) der Türklinke (2) gerichtet ist,  dass ein Schalter (19) angeordnet ist, der auf eine Stellungsänderung des Griffs (3) reagiert,  dass ein Stellmotor (20) zum Betätigen des Ventils (10) angeordnet ist und  dass ein zwischen dem Schalter (19) und dem Stellmotor (20) geschaltetes Verzögerungsglied (21) angeordnet ist.
Patent DE-202010010637-U1 (DE)
Title: Hybrid, Mehrfach-Misch-Antrieb für "Windräder oder Rotoren"
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-07-24
Abstract: Windräder oder Rotoren, Blätter mit einem Hybrid-Mehrfach-Misch-Antrieb (1), nur oder vorwiegend im Außenbereich (5) antreibend, – mit seperaten Solarzellen- (2) Antrieb, – mit Motor, oder Körper oder leicht-freilaufende Achse (3), – mit aerodynamischen Mehrfach-Flügler oder flächenartige Flügel, – mit im Außen-Radius oder Endbereichen die Rotor-Blätter (4) antreibend, – mit Flügel oder Blätter in Gabelform an Außenseiten eingebettet (6) antreibend, – mit einem Basis-Windrad, Rotor (1) vertikal oder horizontal auch zur Seite knick-geneigt sich drehend (10), – mit Photovoltage, Solar-Folien, Retro-Reflex Folien ausgerichtet, umwickelt (8), – mit Getriebe bewirkend im Außenbereich übersetzende Antrieb (9), – mit in Basis-Windrad Formgebung, trompetenförmig (24) Verformungen auch neigend geformt (7) eingepasst, – mit in Nähe aus gerichtet (11) erzeugender Wind, Sog, Luft, Wirbel der an Rotorblätter den Mitnahme-Effekt erzeugt und schon bei 0,5 m/sec antreibt bei ca. 0,8 m/sec Strom (12) erzeugt, – mit an freien, entfernte Zwischenräume der Blätter oder Blattenden bis außerhalb mit...
Patent DE-202010012422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Schüttgut
IPC: B65G53/34
Filed: 2010-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Schüttgut, insbesondere von Streusalz, mit einer Dosiereinheit (5) zum dosierten Zuführen von Streugut in eine Förderleitung (6), insbesondere in Form einer Zellradschleuse, einer Gebläseeinheit (7) zum Erzeugen eines Druckluftstroms zum pneumatischen Fördern des Streuguts durch die Förderleitung (6), und einem Antriebsaggregat (8) für den Antrieb der Gebläseeinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwischen Antriebsaggregat (8) und Gebläseeinheit (7) eine Fliehkraftkupplung (9) aufweist.
Patent DE-202011000959-U1 (DE)
Title: Gussteil mit Aussparungen
IPC: B22D21/04
Filed: 2011-04-21
Abstract: Gussteil, das durch die Abfolge nachstehender Schritte unter Verwendung einer Gussform hergestellt ist: – Bereitstellen eines Positivmodells mit einer Bearbeitungsoberfläche, – Herstellen einer Gussform, die eine Negativoberfläche aufweist, die zu der Bearbeitungsoberfläche des Positivmodell korrespondiert, unter Verwendung des Positivmodells, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Bearbeitungsoberfläche eine regelmäßige Anordnung von Aussparungen an dem Positivmodell angebracht ist, wobei die Anordnung die Bearbeitungsfläche flächendeckend ausfüllt und die Aussparungen die Form von Ellipsoidsegmenten, insbesondere von Kugelsegmenten, aufweisen.
Patent DE-202011001761-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-01-20
Abstract: Klemmvorrichtung (100) zum Einspannen und Fixieren eines plattenförmigen Elements, insbesondere eines Solarmoduls (201, 202), auf einem Träger (300), wobei eine Öffnung (O) zwischen dem Träger (300) und wenigstens einem Befestigungselement (111, 112) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (100) ein Erdungselement (130) aufweist, das im montierten Zustand des plattenförmigen Elements eine direkte und unmittelbare elektrisch leitende Verbindung zwischen dem plattenförmigen Element, insbesondere dessen Rahmen, und dem Träger (300) ausbildet.
Patent DE-202011002311-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Arthroskopiesimulation und Tibiaelement
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Arthroskopiesimulation mit einem künstlichen Gelenk (G), das zumindest zwei Gelenkpartner (P) mit Gelenkkraft übertragenden Gelenkköpfen (K) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (G) einen Gelenkraum (R) aufweist, in den die Gelenkpartner (P) jeweils zumindest mit einem die Gelenkkraft übertragenden Endabschnitt (E) ihres Gelenkkopfes (K) hineinragen, der mit Fluid (F) und/oder gasförmigem Medium befüllbar ist und der nach außen hin mittels einer Abdichtungsvorrichtung (A) fluid- und/oder gasdicht abdichtbar ist.
Patent DE-202011050664-U1 (DE)
Title: Faserfärbvorrichtung
IPC: D06B5/02
Filed: 2011-07-07
Abstract: Faserfärbvorrichtung umfassend: eine erste Mischmaschine, die verwendet wird, um ein Material mit einem ersten Kompatibilisator zu vermischen, um eine erste Mischung zu bilden; eine zweite Mischmaschine, die verwendet wird, um die erste Mischung mit einem zweiten Kompatibilisator zu vermischen, um eine zweite Mischung zu bilden; eine Faserspinnmaschine, die eine Extrusionsmaschine, eine Spinndüseneinheit, eine Windturbine, eine Verlängerungsmaschine und eine Aufnahmerolle umfasst, wobei die zweite Mischung in die Extrusionsmaschine getan wird, um erhitzt zu werden, bis die zweite Mischung schmilzt, und die geschmolzene zweite Mischung wird in wenigstens eine fadenartige Faser umgeformt, die zuerst in die Spinndüseneinheit durch Rohre geführt wird und dann durch die Windturbine, um durch die Rohre gekühlt zu werden, wobei als nächstes die zweite Mischung durch die Verlängerungsmaschine gestreckt wird und um die Aufnahmerolle herum gewickelt wird, um die Fasern zu sammeln; und eine Färbevorrichtung, in der die Faser und ein Reaktivfarbstoff/Säurefarbstoff hinzugefügt...
Patent DE-202011051477-U1 (DE)
Title: Magnetvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, in einem Steckschlüsseleinsatz angeordnet zu werden
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Eine magnetische Vorrichtung (20), die in einem quadratischen Loch (11) eines Steckschlüsseleinsatzes (10) angeordnet ist, aufweisend: eine Basis (21), die in einem Verbindungsabschnitt (101) des quadratischen Lochs (11) aufgenommen ist; ein magnetisches Element (22), das an einem Ende der Basis (21) montiert ist, wobei das magnetische Element (22) eine Schraube (40) magnetisch anzieht, welche in einem Antriebsloch (12) des Steckschlüsseleinsatzes (10) gegenüber dem quadratischen Loch (11) angeordnet ist; und zumindest einen Ausdehnungsabschnitt (239), der an einem Ende der Basis (21) gegenüberliegend dem magnetischen Element (22) ausgebildet ist, wobei der Ausdehnungsabschnitt (239) an den Verbindungsabschnitt (101) des quadratischen Lochs (11) des Steckschlüsseleinsatzes (10) stößt, wobei die magnetische Vorrichtung (20) in dem quadratischen Loch (11) des Steckschlüsseleinsatzes (10) aufgenommen ist, ohne sich von dem Antriebsloch (12) des Steckschlüsseleinsatzes (10) während eines Betriebsprozesses zu entfernen.
Patent DE-202011052345-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für Notlaufsicherung
IPC: B62D53/10
Filed: 2011-12-19
Abstract: Bedienvorrichtung für eine ein Sperrelement aufweisende Notlaufsicherung für Sattelanhänger, insbesondere Innenlader, gekennzeichnet durch ein gestängeartiges Betätigungsgetriebe (8), welches mit dem Sperrelement (7) wirkmäßig verbindbar und im Bereich des jeweiligen Radkastens des Sattelanhängers anordbar ist, wobei das Betätigungsgetriebe (8) ein freies Endstück (11) aufweist, welches in eingebauter Lage von der Außenseite des Radkastengehäuses zugänglich ist.
Patent DE-202011101661-U1 (DE)
Title: Waschemulsion zur Marderbissverhinderung an  Fahrzeugen und anderen Geräten durch Auftragung während des Waschvorgangs in Waschanlagen für Fahrzeug oder beim Handwaschvorgang
IPC: A01N25/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Waschemulsion zur Marderbissverhinderung dadurch gekennzeichnet, das im Waschwachs beim Autowaschen eine 4%-tige Anreicherung von Geraniol ist, um durch Geruchsintesität Marter oder anderes Getier davon abzuhalten, daß diese nicht am oder im Fahrzeug Schaden anrichten und durch Verbiss beschädigen
Patent DE-202011102068-U1 (DE)
Title: Hochsetzsteller
IPC: H02M3/158
Filed: 2011-06-07
Abstract: Hochsetzsteller (4) zum Hochsetzen einer elektrischen Eingangsgleichspannung (U SG ) auf eine elektrische Ausgangsgleichspannung (U DC ) umfassend  – einen Spannungseingang mit einem positiven und einem negativen Eingangsknoten (12, 16) zum Anlegen der Eingangsgleichspannung (U SG ),  – einen Spannungsausgang mit einem positiven und einem negativen Ausgangsknoten (22, 26) zum Bereitstellen der Ausgangsgleichspannung,  – ein erstes und zweites Ausgangskondensatormittel (27, 29), die am Spannungsausgang zwischen dem positiven und negativen Ausgangsknoten (22, 26) in Reihe angeschlossen und über einen Ausgangsmittelknoten (24) miteinander verbunden sind, und  – eine erste, zwischen dem positiven Eingangsknoten (12) und dem positiven Ausgangsknoten (22) angeschlossene Drossel (L P ),  – ein zwischen der ersten Drossel (L P ) und dem Ausgangsmittelknoten (24) angeschlossenes erstes Schaltmittel (S P ), vorbereitet zum getakteten Schalten zum Hochsetzen der Eingangsspannung (U SG ) in Verbindung mit der ersten Drossel (L P ),  – eine zweite, zwischen dem negativen Ausgangsknoten (26) und dem negativen Eingangsknoten (16) angeschlossene Drossel (L N ),  – ein...
Patent DE-202011103489-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Fahne oder Ähnlichem an Kfz-Schraubantennen
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Fahne o. Ä. an einer Kfz-Schraubantenne dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Halterungsabschnitt (6) besitzt, durch welchen der Antennenschaft (1) gesteckt wird und ein Verbindungsstück mit Loch (7), durch welches die Antennenschraube (3) gesteckt wird. Durch Aufschrauben der Antenne (1) auf den Antennensockel (2) wird das Verbindungsstück fixiert und damit die Fahne o. Ä. vor dem Abstreifen gesichert.
Patent DE-202011104787-U1 (DE)
Title: Ophthalmologische Kassette
IPC: A61F9/007
Filed: 2011-08-19
Abstract: Ophthalmologische Kassette (1) zum entfernbaren Anordnen in einer Aufnahme (2) eines ophthalmologischen Geräts (3), das Steuerelemente (63) für Fluidleitungen (41) aufweist, welche Kassette (1) ein Gehäuse (11) mit einer Vorderwand (6), einer Rückwand (12), einem Deckel (13), einem Boden (14) sowie mit Seitenwänden (15, 16) umfasst, wobei vornehmlich am Boden (14) ein Lager (10) für eine schwenkbare Anordnung der Kassette (1) am Gerät (2) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich insbesondere an einer der Seitenwände (15, 16) ein Träger (33) für die Fluidleitungen (41) befindet, der nach dem Einschwenken der Kassette (1) in das Gerät (2) die Steuerelemente (63) den Fluidleitungen (41) zuordnet.
Patent DE-202011110072-U1 (DE)
Title: Gargerät zum Garen von Speisen, insbesondere für eine mobile Feldküche
IPC: F24C1/16
Filed: 2011-03-21
Abstract: Gargerät zum Garen von Speisen, insbesondere für eine mobile Feldküche, mit einem Gerätegehäuse (34), in dem ein Garraum (12) zur Aufnahme von Speisen, ein Heizeinrichtung (24–28) zum Erzeugen von Heißluft zum Aufheizen der Speisen, ein erstes Gebläse (32) zum Umwälzen der Heißluft durch den Garraum (12), und eine elektrische Steuereinrichtung (90) angeordnet sind, die zumindest die Heizeinrichtung (24–28) und das erste Gebläse (32) in Abhängigkeit von einem in der Steuereinrichtung (90) gespeicherten Garprogramm steuert, ferner mit einer Tür (18), die dazu ausgebildet ist, den Garraum (12) zu verschließen, gekennzeichnet durch eine in das Gerätegehäuse (34) integrierte Saugeinheit (36) mit einer Absaugöffnung (46), die außerhalb des Garraums (12) im Bereich der Tür (18) angeordnet ist, wobei die Saugeinheit (36) dazu ausgebildet ist, Wrasen, die bei geöffneter Tür (18) aus dem Garraum (12) aufsteigen, abzusaugen.