baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10044493-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung, insbesondere Doppel-Kupplungseinrichtung, für lastschaltbare Getriebe
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16D25/0638
Filed: 2000-09-08
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystem zur Eingliederung in einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, der eine Antriebskraft zwischen einer Antriebseinheit, ggf. einer Brennkraftmaschine, und angetriebenen Rädern übertragen kann, umfassend: – ein Getriebe, das wenigstens zwei Eingangswellen aufweist, – eine Mehrfach-Kupplungseinrichtung (12), ggf. Doppel-Kupplungseinrichtung (12), die bezogen auf eine Referenz-Momentenflussrichtung eine ggf. der Antriebseinheit zugeordnete Eingangsseite (34) und wenigstens zwei den Eingangswellen zugeordnete Ausgangsseiten (80) aufweist und die ansteuerbar ist, ein Drehmoment zwischen der Eingangsseite einerseits und einer der ausgewählten der Ausgangsseiten andererseits zu übertragen, in Kombination mit einem Torsionsschwingungsdämpfer (300), eine Steuereinheit, die das Getriebe und die Kupplungseinrichtung ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit in Abhängigkeit von Betriebs- oder/und Fahrzustanden zur Vergrößerung bzw. Verkleinerung einer effektiven Sekundärmasse des Torsionsschwingungsdämpfers (300) eine momentan kein Antriebsmoment zum Getriebe übertragende Kupplungsanordnung öffnet und schließt.
Patent DE-10046975-B4 (DE)
Title: Elastisches Hohlprofil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHURR GUIDO
IPC: B60J10/21
Filed: 2000-09-22
Granted: 2004-04-15
Abstract: Elastisches Hohlprofil mit wenigstens einer Hohlkammer, in der eine Sensoreinrichtung integriert ist, wobei das elastische Hohlprofil mit wenigstens einer Eckkrümmung zur bündigen Verlegung entlang eines Eckbereiches eines Fahrzeugausschnittes für ein bewegliches Schließteil versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (5) im Bereich der wenigstens einen Eckkrümmung einen Hohlkammerabschnitt aufweist, dessen Querschnitt mit dem Querschnitt der Hohlkammer (11) übereinstimmt und fluchtet, dass das Hohlprofil (5) im Bereich der wenigstens einen Eckkrümmung zweigeteilt oder abschnittsweise ausgespart ist, und dass im Bereich der Eckkrümmung wenigstens eine separat hergestellte Eckeinheit (13, 14; 13a, 14a; 13b; 13c; 13d) eingefügt ist, die dem Krümmungswinkel des Eckbereiches (6 bis 10) entspricht.
Patent DE-10051119-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen und Sammeln von Laub
Inventor: ROTH EMIL-JOHANN
IPC: A01D46/26
Filed: 2000-10-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zum Auffangen und Sammeln von Laub eines Baumes (1, 2), die die
Baumkrone (1) wenigstens teilweise umgreift, gekennzeichnet durch
ein unterhalb des Baumes (1, 2) aufstellbares Gestell (3), an dem
ein die Baumkrone (1) wenigstens teilweise umgreifendes trichterförmiges Netz
(4) befestigt ist, das sich im Bereich des Baumstammes (2) mit einem
zur Aufnahme des gesamten Laubs des Baumes (1, 2) ausreichenden Durchmesser
zylinderförmig
nach unten bis zum Boden fortsetzt, wobei das Gestell (3) aus einem
am Boden aufsetz- und/oder verankerbaren ersten kreisförmigen Ring (5)
und einem etwa in Höhe
des oberen Endes des Baumstammes (2) angeordneten zweiten kreisförmigen Ring
(6) besteht und wobei die beiden Ringe (5, 6) durch eine Reihe von
gleichmäßig verteilten
Rohren (7) miteinander verbunden sind und jeder der beiden Ringe
(5, 6) aus zwei lösbar miteinander
verbundenen Ringhälften
besteht.
Patent DE-10055097-B4 (DE)
Title: Kontinuierlicher Mischer
Inventor: KURODA YOSHINORI
IPC: B29B7/46
Filed: 2000-11-07
Granted: 2008-03-13
Abstract: Kontinuierlicher
Mischer (1) mit  einem Zuführanschluss
(13) für
Materialkomponenten;  einem Auslassanschluss (15) für eine Komponentenmischung;  einer
Kammer (2), die den Zuführanschluss
(13) und den Auslassanschluss (15) aufweist;  mindestens einem
Rotor (4), der drehbar in die Kammer (2) eingesetzt ist;  einer
Schiebereinrichtung (17) zum Einstellen des Durchflusswiderstands
der Materialkomponenten auf halbem Wege in der Axialrichtung der
Kammer (2);  einem ersten Mischabschnitt (19) und einem zweiten Mischabschnitt
(21) die an Abschnitten des mindestens einen Rotors (4) vorgesehen
und stromaufwärtsseitig
und stromabwärtsseitig
der Schiebereinrichtung (17) positioniert sind; und  einem Entlüftungsanschluss
(14), der an einem Abschnitt stromabwärts der Schiebereinrichtung
(17) in der Kammer (2) und stromaufwärts des Auslassanschlusses
(15) vorgesehen ist,  gekennzeichnet durch  eine als horizontal
angeordneter Schneckenförderer
ausgebildete Zwangsfördereinrichtung
(23), die von dem Entlüftungsanschluss
(14) getrennt in die Kammer (2) mündet, zum zwangsweisen nachträglichen
Hinzufügen
von Materialien an einem Abschnitt in der Kammer...
Patent DE-10062492-B4 (DE)
Title: Informationsträger für ein Regal zur Lagerung von Einrichtungen, Bauteilen oder dergleichen
Inventor: MUELLER HEINZ
IPC: G09F7/08
Filed: 2000-12-14
Granted: 2009-06-04
Abstract: Informationsträger für ein Regal zur Lagerung von Einrichtungen, Bauteilen oder dergl., z. B. in einem Behältnis, wobei der Informationsträger eine mit einem Rückenteil (16) versehene Aufnahmeeinrichtung (15) für ein Kennzeichnungsschild (11) der jeweiligen Einrichtungen, Bauteile oder dergl. und eine Befestigungseinrichtung zu Festlegung des besagten Informationsträgers am Regal (1) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung ein Schnellbefestigungsmittel (20) umfasst, das zwei beabstandete Zapfen (23) aufweist, welche jeweils eine erste Bohrung (21) in einer Verlängerung (19) des Rückenteils (16) und eine zweite Bohrung (22) im Regal (1) durchdringen.
Patent DE-10128867-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungsvorrichtung
Inventor: TAGGE HOLGER
IPC: F16H61/662
Filed: 2001-06-15
Granted: 2013-02-28
Abstract: Eine hydraulische Steuerungsvorrichtung zur Energieversorgung hydraulischer Verbraucher, insbesondere eines automatisiert steuerbaren Kraftfahrzeuggetriebes, ist mit einer Hydraulikpumpe (2), mittels der Hydrauliköl aus einem Ölsumpf (3) in eine Hauptdruckleitung (5) förderbar ist, mit einem mit der Hauptdruckleitung (5) in Verbindung stehenden Hauptdruckventil (7), mittels dem ein in der Hauptdruckleitung (5) herrschender Systemdruck pHD regelbar ist, mit einem zwischen der Hydraulikpumpe (2) und der Hauptdruckleitung (5) angeordneten Speicherventil (12), mittels dem das Hydrauliköl in eine vor dem Speicherventil (12) abzweigende Bypaßleitung (13) leitbar ist, und mit einem Ölspeicher (15) versehen, der einerseits einen mit der Hauptdruckleitung (5) in Verbindung stehenden und von einer großen Wirkfläche (16) eines Stufenkolbens (17) begrenzten Speicherraum (18) und andererseits einen mit der Bypaßleitung (13) in Verbindung stehenden und von einer kleinen Wirkfläche (19) des Stufenkolbens (17) begrenzten Steuerraum (20) aufweist. Das Speicherventil (12) ist als Regelventil ausgebildet und steht mit der Druckdifferenz aus dem Soll-Systemdruck PHDS und dem Ist-Systemdruck pHD (Systemdruckdifferenz) als der wesentlichen Steuergröße in Verbindung.
Patent DE-10130237-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für dynamische Größen mit Verschiebungsabschnitt, hergestellt durch Drahtbonden
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01C19/56
Filed: 2001-06-22
Granted: 2008-09-04
Abstract: Ein
kapazitiver Sensor für
dynamische Größen, der
umfaßt:  ein
Unterstützungssubstrat
(10);  einen Verschiebungsabschnitt (22), der aus einem ersten Balken
(221), der mit dem Unterstützungssubstrat
verbunden ist, und einem zweiten Balken (222), der getrennt davon
und parallel zu dem ersten Balken vorgesehen ist, zusammengesetzt
ist, und einem Balkenverbindungsteil (223), das den ersten und den
zweiten Balken an deren Enden verbindet, wobei der erste Balken,
der zweite Balken und das Balkenverbindungsteil eine Rahmenform
bilden;  eine bewegliche Elektrode (20), die mit dem zweiten
Balken verbunden ist und über
dem Unterstützungssubstrat aufgehängt ist;  eine
feste Elektrode (31, 32), die am Unterstützungssubstrat befestigt ist
und der beweglichen Elektrode gegenüberliegt, wobei ein Abstand
dazwischen festgelegt ist; und  erste und zweite Elektrodenkontaktstellen
(25a, 31b, 32b), die auf dem Unterstützungssubstrat vorgesehen sind,
um durch Drahtbonden elektrisch mit einer äußeren Schaltung verbunden zu
werden, um die bewegliche Elektrode und die feste Elektrode mit
der...
Patent DE-10136562-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellungeines zylindrischen Behälters
Inventor: BACHHOFER BRUNO
IPC: B23K9/032
Filed: 2001-07-27
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zylindrischen Behälters mit einem Mantel (2), der wenigstens teilweise aus einem Blechband (6) besteht, das wendelförmig gewickelt ist, so dass die seitlichen Ränder (13, 14) an einer wendelförmig verlaufenden Stoßlinie (11) aneinandergrenzen, wobei das Blechband (6) des Mantels (2) in einer Art Schraubenbewegung vertikal gewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßlinie (11) an einer Stelle vorbeiläuft, an der gleichzeitig und beidseitig, an gegenüberliegenden Stellen zur Ausbildung einer durchgehenden Schmelze an der Stoßlinie ein Metall-Schutzgas-Schweißprozess durchgeführt wird, wobei Schweißmittel auf beiden Seiten des Blechbandes (6) an gegenüberliegenden Stellen der Stoßlinie (11) vorgesehen sind.
Patent DE-10141445-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Reflexlichtstörung des Antriebs einer optischen Platte
Inventor: CHIANG JEN-CHENG
IPC: G11B7/1267
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
für die
Einstellung der Reflexlichtstörung
einer Lichtquelle eines optischen Plattenlaufwerks, umfassend die
nachfolgenden Schritte:  – grobes
Abstimmen zur Erzeugung eines Kompensationswertes, wobei keine optische
Platte im optischen Plattenlaufwerk eingelegt ist;  – Erhalten
eines anfänglichen
Beleuchtungsparameters der Laserlichtquelle während des Datenlesens, wobei
sich eine optische Platte im Plattenlaufwerk befindet;  – Durchführung einer
Schnellabtastung zwischen einem Lichtquellen-Leistungscontroller
und einem Verstärker
des Beleuchtungskontrollsystems einer Laserbeleuchtungskomponente;  – Berechnen
des Ergebnisses mit dem anfänglichen
Beleuchtungsparameter;  – Erhalten
eines Einflusswertes des Beleuchtungsparameters bezüglich der
Laserlichtreflexion;  – Senden
des Ergebnisses an einen Kompensator für eine proportionale Kompensation
und eine Feedback-Korrektur, um einen stabilen Beleuchtungsparameter
zu erhalten, der nicht vom Reflexlicht beeinflusst wird; und  – Einschreiben
dieses stabilen Beleuchtungsparameters in einen Speicher als Beleuchtungskontrollparameter
für das Datenlesen
des optischen Plattenlaufwerks.
Patent DE-10151251-B4 (DE)
Title: Rollo-Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BUELTER UWE
IPC: B60J1/20
Filed: 2001-10-17
Granted: 2013-06-27
Abstract: Rollo-Anordnung für ein Fahrzeug, mit einer Rollobahn (10), die auf einer Rollowalze (3) ab- und aufrollbar ist, wobei der aufgerollte Zustand der Rollobahn (10) eine Nicht-Gebrauchsstellung der Rollo-Anordnung (1) und der abgerollte Zustand der Rollobahn (10) eine Gebrauchsstellung der Rollo-Anordnung (1) darstellt, wobei die Rollo-Anordnung (1) wenigstens einen mittels wenigstens einer Betätigungseinrichtung (4) betätigbaren Betätigungsarm (7) aufweist, der mit der Rollobahn (10) gekoppelt ist dergestalt, dass bei einer Betätigung des Betätigungsarms (7) mittels der wenigstens einen Betätigungseinrichtung (4) die Rollobahn (10) zwischen der Nicht-Gebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung verstellbar ist, wobei das freie Ende der Rollobahn (10) an einer Rollobahn-Führungsstange (9) angeordnet ist, und der wenigstens eine Betätigungsarm als Gelenkstange (7) ausgebildet ist, die an einem Ende ein Führungselement (8) und am gegenüberliegenden Ende ein Abstützelement (6) aufweist, wobei das Führungselement (8) der Rollobahn-Führungsstange (9) zugeordnet ist und das Abstützelement (6) eine Abstützung der Gelenkstange (7) gegenüber einer Rolloaufnahme (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem wenigstens einen Betätigungsarm (7) im Bereich zwischen dem Führungselement (8) und dem Abstützelement (6) ein Stabilisierungsteil (12) angelenkt ist, dessen freies Ende in oder an der Rollobahn-Führungsstange (9) verschiebbar und gelenkig aufgenommen ist, und dass die Gelenkstange (7) über das Führungselement (8) in einem ortsfesten Drehpunkt (13) gelenkig an der Rollobahn-Führungsstange (9) angelenkt ist.
Patent DE-10152090-B4 (DE)
Title: Digital/Analog-Wandlerschaltung
Inventor: SUZUKI HISAO
IPC: H03M1/66
Filed: 2001-10-23
Granted: 2010-09-09
Abstract: Digital/Analog-Wandlerschaltung mit  einer Vielzahl von Impedanzelementen (R1 bis R8), die zwischen einem ersten Spannungsversorgungsanschluß (VD) und einem zweiten Spannungsversorgungsanschluß (GND) in Reihe geschaltet sind,  einer Vielzahl von Schalter- bzw. Schaltgruppen, die eine erste Schaltergruppe (14) und eine zweite Schaltergruppe (13) umfassen,  von denen die erste Schaltergruppe (14) durch eine Vielzahl von ersten Schaltern (SW9–SW16) gebildet ist, die mit einer Vielzahl von Knoten (N2–N8) zwischen der Vielzahl von Impedanzelementen und einem ersten Knoten (N1) zwischen der ersten Spannungsversorgung (VD) und einem der Impedanzelemente (R1), welches der ersten Spannungsversorgung (VD) am nächsten steht, verbunden ist, und  von denen die zweite Schaltergruppe (13) durch eine Vielzahl von zweiten Schaltern (SW1–SW8) gebildet ist, die mit der Vielzahl der Knoten (N2–N8) und einem zweiten Knoten (N9) zwischen der zweiten Spannungsversorgung (GND) und einem weiteren der Impedanzelemente (R8), welches der zweiten Spannungsversorgung (GND) am nächsten steht, verbunden ist, und  einer Steuerschaltung...
Patent DE-10158447-B4 (DE)
Title: Ascorbinsäure-Solubilisat
Inventor: BEHNAM DARIUSH
IPC: A23L33/15
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-02-10
Abstract: Ascorbinsäure-Solubilisat
auf der Basis von Pflanzenöl
und Polysorbat 80 mit einem Restwassergehalt von weniger als 5 %,
welches aus Ascorbinsäure und
Pflanzenöl
in den Gewichtsanteilen 10:20 sowie einem überschüssigen Gehalt an Polysorbat
80 von 110 Gewichtsanteilen besteht.
Patent DE-10161703-B4 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für einen Pneumatikantrieb
Inventor: BORK TILMANN
IPC: F15B20/00
Filed: 2001-12-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Entlüftungseinrichtung
zur gesteuerten Entlüftung
eines Pneumatikantriebes (2), der einen zwei Arbeitskammern (6,
7) voneinander abteilenden Antriebskolben (5) aufweist und über zwei
mit jeweils einer der Arbeitskammern (6, 7) kommunizierende Beaufschlagungskanäle (8, 9)
verfügt, über die
im Normalbetrieb die Zufuhr und Abfuhr der für die Betätigung des Antriebskolbens
(5) erforderlichen Druckluft erfolgt, wobei ein Wechselventil (42)
vorgesehen ist, dessen beide Eingänge (43, 44) mit jeweils einem
der beiden Beaufschlagungskanäle (8,
9) verbunden sind und dessen Ausgang (48) mit einem ein wahlweises
Absperren oder Freigeben des Ausgangs (48) ermöglichenden Entlüftungsventil
(54) verbunden ist, und wobei die an den beiden Eingängen (43,
44) des Wechselventils (42) vorgesehenen, vom Ventilglied (47) des
Wechselventils (42) steuerbaren Eingangsöffnungen (45, 46) ein Querschnittsverhältnis zueinander
aufweisen, das dem Flächenverhältnis  der
den beiden Arbeitskammern (6, 7) zugewandten Beaufschlagungsflächen (12,
13) des Antriebskolbens (5) entspricht.
Patent DE-10201322-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung der Supraleitungstechnik
Inventor: LEGHISSA MARTINO
IPC: H03K17/92
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Schalteinrichtung der Supraleitungstechnik  – mit einer supraleitfähiges Material aufweisenden Schaltstrecke,  – Mittel zur Kühlung der Schaltstrecke auf eine vorbestimmte Betriebstemperatur und  – mit Mitteln zur gesteuerten Überschreitung wenigstens eines der kritischen Werte des supraleitfähigen Materials zum Übergang vom supraleitenden in den normalleitenden Zustand der Schaltstrecke,  dadurch gekennzeichnet, dass für eine Betriebstemperatur (T a ) von unter 40 K  – die supraleitfähige Schaltstrecke (4)  – aus einem Draht (3) mit rundem oder rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist, der einen supraleitfähigen Kern (3a) aus Magnesiumdiborid (MgB 2 ) enthält, der eine nicht-supraleitfähige metallische Hülle (3b) aufweist,  und  – zwischen Wärmesenke-Mitteln (5, 6) angeordnet ist, die aus massiven Klötzen (5, 6) aus einem gut-wärmeleitenden Material bestehen,  sowie  – die Mittel zur Kühlung der Schaltstrecke (4) kältemittelfrei ausgelegt sind, wobei eine Kältemaschine thermisch an die zu kühlenden Teile der Schalteinrichtung (2) angekoppelt ist.
Patent DE-10205198-B4 (DE)
Title: Zweipoliger Flammendetektor
Inventor: HUMMEL HARALD
IPC: F23N5/12
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-01-15
Abstract: Flammendetektor (2), insbesondere zum Anschluss an einen Ionisationsfühlerausgang (4) einer Flammenüberwachungsschaltung (5),  mit einem strahlungsempfindlichen Bauelement (18), das elektrische Signale abgibt, die kennzeichnen, ob das Bauelement (18) Strahlung einer Flamme (9) erhält,  mit einer Umsetzerschaltung (17) zur Umsetzung des von dem Bauelement (18) gelieferten Signals in ein Schaltsignal,  mit einem von dem Schaltsignal schaltbaren Kanal (14), und  mit einer zur Spannungsversorgung der Umsetzerschaltung (17) dienenden Spannungsversorgungsschaltung (21) die an den schaltbaren Kanal angeschlossen ist.
Patent DE-10215351-B4 (DE)
Title: Schneideeinrichtung zum Trennen eines Bedruckstoffes im Druckwerk einer nichtmechanischen Druckeinrichtung
Inventor: ULLRICH MICHAEL
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-04-08
Granted: 2004-04-01
Abstract: Schneideeinrichtung zum Trennen eines Bedruckstoffes im Druckwerk einer nichtmechanischen Druckeinrichtung,  – bei der ein Rollenschneider (10) vorgesehen ist, der auf einer Schubstange (17) angebracht ist, welche verschiebbar in einem Führungsrohr (15) gelagert ist, das parallel und benachbart zum Bedruckstoff (AT) angeordnet ist,  – bei der das Führungsrohr (15) in Längsrichtung eine Führungsnut (18) aufweist, die am einen Ende (19) eine Quernut (14) aufweist, in die der Rollenschneider (10) zum Arretieren in einer Parkposition abgeklappt wird und  – bei der der Rollenschneider (10) zum Trennen des Bedruckstoffes (AT) aus der Parkposition herausklappbar und in der Führungsnut (18) relativ zum Bedruckstoff (AT) bewegbar ist, wobei die Schneidrollen (11, 12) des Rollenschneiders (10) den Bedruckstoff erfassen.
Patent DE-10216961-B4 (DE)
Title: Lenkachse mit Lenkzylinder
Inventor: FRIEDL REINHARD
IPC: B62D3/12
Filed: 2002-04-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Lenkachse mit einem Lenkzylinder (4) zur Unterstützung der Lenkung eines Kraftfahrzeugs, wobei der Lenkzylinder (4) an der Lenkachse mit axial formschlüssigen Befestigungsmitteln (11, 12, 14, 18, 19, 20) montierbar ist und wobei die Befestigungsmittel (11, 12, 14, 18, 19, 20) in Umfangsrichtung des Lenkzylinders (4) reibschlüssig ausgebildet sind, dadurch g e k e n n z e ich n e t, dass der Lenkzylinder (4) mit zwei halbzylindrischen Nuten (11, 12), die Lenkachse mit axial gerichteten Gewindebohrungen (13) und einer runden Ansenkung (14) und ein Zylinderflansch (15) mit Bohrungen (16) für Schrauben (17) und einer runden Ansenkung (18) versehen sind, und zwei Runddrahtringe (19, 20) vorgesehen sind, die in den halbzylindrischen Nuten (11, 12) und den runden Ansenkungen (14, 18) beim Verschrauben des Zylinderflansches (15) gegen den Lenkzylinder (4) mittels Schrauben (17) zur reibschlüssige Flanschverbindung axial gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-10227709-B4 (DE)
Title: Dampfturbinenanlage sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SCHNAITHMANN KURT
IPC: F01K13/02
Filed: 2002-06-21
Granted: 2011-07-21
Abstract: Dampfturbinenanlage mit einem zwischen Hochdruckturbine (2) und Mitteldruck- (3) oder Niederdruckturbine (4) angeordneten Zwischenüberhitzer (7), wobei zwischen Hochdruckturbinenaustritt und Zwischenüberhitzereintritt ein Rückschlagventil (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Überströmleitung (33) vorgesehen ist, welche, den Zwischenüberhitzer (7) überbrückend, die Hochdruck-Abdampfleitung (15) der Hochdruckturbine (2) mit der Mitteldruckturbine (3) verbindet.
Patent DE-10228035-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermittlung der Nulldurchgänge
Inventor: HEINZ MICHA
IPC: B62D37/00
Filed: 2002-06-24
Granted: 2016-10-27
Abstract: Einrichtung zur Ermittlung der Nulldurchgänge mindestens eines Wechselsignals eines Drehpositionsgebers, wobei das Wechselsignal an den Eingang von zwei gegenläufig arbeitenden Komparatoren (1, 2) geführt wird und der eine Komparator (1) die negativen Nulldurchgänge und der andere Komparator (2) die positiven Nulldurchgänge ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass den Komparatoren (1, 2) ein Invertierer vorgeschaltet ist, der das Wechselsignal invertiert, so dass den Komparatoren (1, 2) ein invertiertes und ein nicht invertiertes Wechselsignal zugeführt wird.
Patent DE-10235349-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer neigungseinstellbaren und klappbaren Rückenlehne
Inventor: KOCZEWSKI ZBIGNIEW
IPC: B60N2/235
Filed: 2002-08-02
Granted: 2010-03-04
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Verbindungsbeschlag (2) zwischen Sitzteil und Rückenlehne, mittels dessen die Rückenlehne neigungseinstellbar und klappbar am Sitzteil angelenkt ist und in einer aufrechten Gebrauchsposition sowie in einer Vorklappstellung verriegelbar ist, mit einer Betätigungsvorrichtung (3) zum Entriegeln der Rückenlehne aus der Gebrauchsposition und der Vorklappstellung, wobei ein Verschwenken der Rückenlehne in die Vorklappstellung eine Längsverstellvorrichtung für ein nach vorn erfolgendes Verschieben des Sitzteils aus der Gebrauchsposition entriegelt, wobei die Betätigungsvorrichtung ein über ein Zugelement (3a) betätigbares, schwenkbares Verriegelungs- und Betätigungsglied (3b) aufweist, das mit einem schwenkbaren Hebel (4), der einen Verriegelungsbereich (4a) für die Gebrauchsposition und einen Verriegelungsbereich (4c) für die Vorklappstellung aufweist, zusammenwirkt, und wobei der Verriegelungsbereich (4c) für die Vorklappstellung ein rund ausgebildetes Klinkenmaul (4b) aufweist, das eine Rolle (5a) eines Gegenbereichs (5) auf einem Winkelbereich von zumindest annähernd 90° formschlüssig umgreift.
Patent DE-10248766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bilderstellung für einen mehrzeiligen Spiral-Computertomographen und Computer-Tomographie-Gerät zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: G06T11/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Bilderstellung für
einen mehrzeiligen Spiral-Computertomographen, aufweisend die Verfahrensschritte:  1.1.
ein Untersuchungsobjekt wird durch ein rotierendes und sich in Richtung
der Rotationsachse bewegendes Strahlenbündel bezüglich seines Absorptionsverhaltens abgetastet
und die gemessenen Absorptionsdaten werden gesammelt,  1.2.
zur Rekonstruktion eines Volumenbildes aus den gemessenen Daten
werden diese gefiltert und die gefilterten Daten anschließend zur
Erzeugung eines Volumenbildes des Untersuchungsobjekts dreidimensional
rückprojiziert, wobei
das Volumenbild aus den Daten gewonnene Absorptionswerte der zu
dem Volumen des Untersuchungsobjekts gehörigen Voxel für die Strahlung
des Strahlenbündels
repräsentiert,
dadurch gekennzeichnet dass  1.3. die Filterung durch die Anwendung
mindestens einer Operatorfolge (R t M + MR t ) oder (MR t  + R t M) auf ein Projektionsbild X erfolgt, wobei
R t  einen Rampenfilter und M eine Maskierungsoperation
darstellen.
Patent DE-10261465-B4 (DE)
Title: Anordnung zum chemisch-mechanischen Polieren mit einem verbesserten Konditionierwerkzeug
Inventor: KUHN MATTHIAS
IPC: B24B53/007
Filed: 2002-12-31
Granted: 2013-03-21
Abstract: Eine Anordnung und ein Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren eines Substrats, wo ein Polierpad konditioniert wird, indem ein Fluidstrahl auf die Oberfläche des Polierpads gerichtet wird, wird offenbart. Dadurch kann die Verwendung teurer Verschleißteile wie Konditionierpads mit Diamanten vermieden werden. Außerdem wird das Risiko vermieden, dass Substrate durch Diamanten, die vom Konditionierpad verloren werden, verkratzt werden.