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Patent DE-102018123962-A1 (DE)
Title: Elektronischer Treiber für ein LED-Beleuchtungsmodul und LED-Lampe
Inventor: LI ZHIFENG
IPC: H05B45/50
Filed: 2018-09-27
Abstract: Ein elektronischer Treiber (100) zum Umwandeln einer durch ein elektrisches Vorschaltgerät (200) bereitgestellten Eingangsspannung in eine Betriebsspannung für ein LED-Beleuchtungsmodul (300) ist vorgesehen, umfassend eine Flickerunterdrückungsschaltung (102), die ausgelegt ist, in einem Sättigungsmodus zu arbeiten, wenn die Eingangsspannung unter einer Schwellenspannung liegt, und in einem Schaltmodus zu arbeiten, wenn die Eingangsspannung oberhalb einer Schwellenspannung liegt, wobei ein Spannungsabfall in der Flickerunterdrückungsschaltung (102) im Sättigungsmodus höher ist als im Schaltmodus.
Patent DE-102018126944-A1 (DE)
Title: Bildschirm-Tastfeld und tragbare Vorrichtung
Inventor: NAKAYAMA NAOMI
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-10-29
Abstract: Eine Aufgabe von einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Bildschirm-Tastfeldes, welches keine Region für Thermokompressionsbonden mit FPC erfordert. Das Bildschirm-Tastfeld schließt ein: einen Sensor mit einem Basismaterial, einer Vielzahl von ersten Elektroden, bereitgestellt auf dem Basismaterial und konfiguriert zum Nachweisen von elektrostatischer Kapazität, und einer Vielzahl von Verbindungspads, verbunden mit der Vielzahl von den ersten Elektroden und bereitgestellt entlang einem ersten äußeren peripheren Anteil von dem Basismaterial überall entlang dem ersten äußeren peripheren Anteil; ein Substrat, auf welchem eine Vielzahl von zweiten Elektroden entlang einem zweiten äußeren peripheren Anteil überall entlang dem zweiten äußeren peripheren Anteil bereitgestellt ist; und einen anisotropen Leiter, eingeschoben zwischen dem ersten äußeren peripheren Anteil von dem Sensor und dem zweiten äußeren peripheren Anteil von dem Substrat überall zwischen den ersten und zweiten äußeren peripheren Anteilen und in Kontakt mit der Vielzahl von den ersten Elektroden und der Vielzahl von den zweiten Elektroden.
Patent DE-102018127832-A1 (DE)
Title: Motor-/elektromotordrehmomentsteuerung zum füllen eines drehmomentlochs in einem hybridfahrzeug während des schaltens des automatikgetriebes
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W20/30
Filed: 2018-11-07
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Elektromotor zwischen einem Motor und einem Getriebe und eine Steuerung, die konfiguriert ist zum Steuern von Elektromotor- und Motordrehmoment während eines Hochschaltens, um ein Reservedrehmoment während einer Vorbereitungsphase zu erzeugen, das während einer Drehmomentphase auf das Getriebe angewendet wird. Die Steuerung erhöht Motordrehmoment für das Reservedrehmoment und verringert Elektromotordrehmoment, derart, dass kombiniertes Motor- und Elektromotordrehmoment Fahrerbedarfsdrehmoment ohne Verzögern des Zündfunkens erfüllt, wenn verfügbares Elektromotordrehmoment nicht ausreicht, um das Reservedrehmoment bereitzustellen. Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeug mit einem Elektromotor, der zwischen einem Motor und einem Getriebe verbunden ist, beinhaltet Erhöhen von Motordrehmoment für Reservedrehmoment, das während einer Drehmomentphase eines Hochschaltens als Reaktion darauf angewendet wird, dass verfügbares Elektromotordrehmoment nicht ausreicht, um das Reservedrehmoment zu erfüllen, und Reduzieren von Motordrehmoment durch Verzögern des Zündfunkens nur, wenn kombiniertes Motordrehmoment und Elektromotordrehmoment Fahrerbedarfsdrehmoment nach Reduzieren von Elektromotordrehmoment auf einen minimalen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102018127959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Drehbewegung
Inventor: DOMKE REIMAR
IPC: B01F3/04
Filed: 2018-11-08
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer Drehbewegung umfassend
 • eine um eine Achse drehbar gelagerte Einrichtung mit in Querrichtung zur Achse veränderbarer Massenverteilung,
 • mindestens eine drehfest mit der Einrichtung mit veränderbarer Massenverteilung verbundene Verdrängungseinrichtung, die mit einem Gas befüllbar ist und ausgebildet ist, die Massenverteilung der Einrichtung mit veränderbarer Massenverteilung in Abhängigkeit von ihrer Befüllung mit dem Gas zu verändern, und
 • einen drehfest mit der Einrichtung mit veränderbarer Massenverteilung verbundenen Gasvorratsbehälter, der über mindestens eine erste Gasleitung mit einem daran angeordneten ersten Ventil mit der Verdrängungseinrichtung verbunden ist und einen Einlass zum Verbinden mit einer Gasquelle aufweist.
Patent DE-102018204145-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Kunststoffbehälters, insbesondere eines Kraftstoffbehälters, durch Innendruckformen
Inventor: BERLIN RALF
IPC: B29C49/20
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters durch Innendruckformen, umfassend die Schritte:- Anordnen eines schlauchartigen Vorformlings zwischen den Werkzeugteilen (110, 120) eines mit einer Werkzeugkavität ausgebildeten Formwerkzeugs (100);- Schließen des Formwerkzeugs (100) und Formen oder Vorformen eines Behälters aus dem Vorformling durch Innendruck, wobei ein umlaufender Abschnitt des Vorformlings durch einen Werkzeugspalt in eine die Werkzeugkavität umgebende Kammer gedrückt und in dieser Kammer gegen Krallenpaare mit feststehenden inneren Haltekrallen (141) und bewegbaren äußeren Abreißkrallen (142) gepresst wird;- seitliches Verschieben der äußeren Abreißkrallen (142), wodurch der umlaufende Abschnitt zwischen den äußeren Abreißkrallen (142) und den inneren Haltekrallen (141) aufgerissen und der Behälter in zwei Behälterhälften (230, 240) geteilt wird.Die Erfindung betrifft ferner ein zur Durchführung des Verfahrens geeignetes Formwerkzeug (100) .
Patent DE-102018206227-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und Fahrzeug mit über einen oberen karosserieseitigen Türahmen schwenkbarer Fahrzeugtür
Inventor: HOFMANN SIMON
IPC: B60J5/04
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Verstellvorrichtung (V) für die Verstellung einer Fahrzeugtür (T1, T2) an einem Fahrzeug (F), wobei über die Verstellvorrichtung (V) eine Verstellung der Fahrzeugtür (T1, T2) umsetzbar ist, bei der die Fahrzeugtür (T1, T2), aus einer Geschlossenstellung, in der die Fahrzeugtür (T1, T2) eine insbesondere von einem oberen karosserieseitigen Türrahmen (R) des Fahrzeugs (F) berandete Türöffnung (O1, O2) verschließt, in eine Offenstellung verstellbar ist, in der die Fahrzeugtür (T1, T2) zumindest teilweise über den oberen karosserieseitigen Türrahmen (R) des Fahrzeugs (F) hinweg geschwenkt ist, um die Türöffnung (O1, O2) freizugeben.
 Über die vorgeschlagene Verstellvorrichtung (V) ist, bei bestimmungsgemäßer Montage an das Fahrzeug (F), eine erste, karosseriefeste Schwenkachse (a) und eine zweite, türfeste Schwenkachse (b) sowie eine dritte, türfeste Schwenkachse (c) für die Verstellung der Fahrzeugtür (T1, T2) aus der Geschlossenstellung in die Offenstellung bereitgestellt, wobei die erste Schwenkachse (a) und die zweite Schwenkachse (b) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und die zweite Schwenkachse (b) und die dritte Schwenkachse (c) im Wesentlichen senkrecht zueinander verlaufen.
Patent DE-102018210580-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen (2), Wulstbereichen und zwei Seitenwänden (4, 4'), wobei zumindest eine der beiden Seitenwände (4, 4') ein vor Scheuerkontakten schützendes, über die Seitenwand (4, 4') umlaufendes und die Seitenwand (4, 4') lokal verdickendes Schutzelement (5, 5') aufweist, welches mit einer Struktur (8) aus einer Vielzahl von in radialer Richtung verlaufenden, eine Breite (b2) von 0,5 mm bis 1,0 mm aufweisenden Nuten (9) versehen ist, zwischen welchen sich jeweils vorzugsweise rechteckige, in radialer Richtung langgestreckte Flächen (10) befinden, welche eine Breite (b) von 3,0 mm bis 10,0 mm aufweisenIn insbesondere regelmäßigen Abständen verlaufende Nuten (9) sind jeweils zumindest an einer Stelle in ihrem Verlauf (11) durch einen niveaugleich mit den Flächen (10) ausgebildeten Verbindungssteg (11) unterbrochen, welcher eine Breite (b3) von 0,3 mm bis 0,7 mm aufweist.
Patent DE-102018211297-A1 (DE)
Title: Herzunterstützungssystem und Verfahren zur Überwachung der Integrität einer Haltestruktur eines Herzunterstützungssystems
Inventor: SCHLEBUSCH THOMAS ALEXANDER
IPC: A61L27/50
Filed: 2018-07-09
Abstract: Ein Herzunterstützungssystem (20) ist mit einer Haltestruktur (30) für das Herzunterstützungssystem ausgestattet, wobei die Haltestruktur (30) für eine Lagefixierung des Herzunterstützungssystems vorgesehen ist. Das Herzunterstützungssystem umfasst eine Einrichtung zur Überwachung der Integrität der Haltestruktur (30).
Patent DE-102018211404-A1 (DE)
Title: Matte, insbesondere Yoga-Matte
Inventor: ZEPNIK SOPHIE
IPC: A63B6/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Eine Matte umfasst eine Hauptlage (3) aus einem Verbundschaumstoff, der aus recyceltem Material hergestellt ist, was insbesondere recyceltes Polyurethanschaummaterial aufweist, wobei an der Hauptlage (3) zumindest bereichsweise eine transparente Oberflächenschicht (5) angeordnet ist, und wobei die Matte (1) recycelbar ist.
Patent DE-102018211435-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer Bremsdruckregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: B60T17/04
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Hydraulikblock (1) für ein Hydraulikaggregat einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage als Metall-Kunststoff-Verbundteil mit einem Metallteil (2), das hülsenförmige Bremsleitungsanschlüsse (4, 5), hülsenförmige Ventilaufnahmen (6, 7), hülsenförmigen Pumpenaufnahmen (8) und Rohre als Verbindungsleitungen (9) aufweist und mit Kunststoff zu dem quaderförmigen Hydraulikblock (1) umspritzt ist, auszubilden.
Patent DE-102018212921-A1 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensor
Inventor: YOSHIKAWA EIJI
IPC: G01L9/06
Filed: 2018-08-02
Abstract: Es wird ein Halbleiterdrucksensor (1) zur Verfügung gestellt, der in der Lage ist hohe Zuverlässigkeit aufrechtzuerhalten und Druck mit hoher Präzision zu messen, ohne die Größe des Sensors zu vergrößern und eine Wasserstoff Durchdringungsverhinderungsleistung aufweist.Der Halbleiterdrucksensor (1) umfasst: ein erstes Halbleitersubstrat (2) mit einer darauf ausgebildeten Vertiefung (5); ein zweites Halbleitersubstrat (3), dass mit dem ersten Halbleitersubstrat (2) verbunden ist, mit einem dazwischen angeordneten Oxidfilm (7); eine Referenzdruckkammer (4), die als ein Freiraum ausgebildet ist, der von der Vertiefung (5) des ersten Halbleitersubstrats (2) und des zweiten Halbleitersubstrats (3) umgeben ist; einen Piezowiderstand (6), der auf einer Oberfläche des zweiten Halbleitersubstrats (3) die Druck aufnimmt, entlang einer Außenseite der Referenzdruckkammer (4) ausgebildet ist; und einen Schutzfilm (9), der auf der Oberfläche des zweiten Halbleitersubstrats (3), die Druck aufnimmt, und Seitenflächen des zweiten Halbleitersubstrats (3) und den Oxidfilm (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102018216347-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit einer magnetischen Dämpfungsanordnung
Inventor: MEINKUSS PHILIPP
IPC: F16F15/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsarilage (1) für die Halbleiterlithographie mit mindestens einer Komponente, welche mit einer Dämpfungsanordnung (32) zur Dissipation mechanischer Schwingungsenergie versehen ist, wobei die Dämpfungsanordnung (32) ein mindestens teilweise von einem magnetischen Feld durchtretenes ferromagnetisches Element (35) umfasst, wobei die magnetische Flussdichte mindestens bereichsweise inhomogen ist und wobei das ferromagnetische Element (35) derart gelagert ist, dass es mit einer Bewegungskomponente in Richtung der Inhomogenität des magnetischen Feldes bewegbar ist.
Patent DE-102018217045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Einfädelabsicht
Inventor: KIM DAE YOUNG
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-10-05
Abstract: Eine Vorrichtung, die zum Bestimmen einer Absicht zum Einfädeln vor ein Fahrzeug ausgebildet ist, kann umfassen: ein Navigationsmodul, eine Kamera, ein Radar, das zum Erhalten von Daten über ein externes Fahrzeug ausgebildet ist, einen Sensor, der zum Erhalten von Daten über das Verhalten des Fahrzeugs ausgebildet ist, und einen Prozessor, der zum elektrischen Verbinden mit dem Navigationsmodul, der Kamera, dem Radar und dem Sensor ausgebildet ist, wobei der Prozessor ausgebildet ist, um Informationen zu erhalten, die mit wenigstens einem Abschnitt einer Straßenumgebung, eines Verkehrs oder einer Straßenkrümmung verbunden sind, basierend auf Daten, die unter Verwendung wenigstens eines Teils des Navigationsmoduls, der Kamera, des Radars oder des Sensors erhalten wurden; und kann einen Parameter anpassen, basierend auf den erhaltenen Informationen, um eine Einfädelabsicht eines umgebenden Fahrzeugs zu bestimmen, das in einer zweiten Spur angrenzend an eine erste Spur fährt, wo das Fahrzeug fährt.
Patent DE-102018217176-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe, Wasserfördereinheit, Wassereinspritzsystem, Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F04D13/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Es wird eine Fluidpumpe 2 zur Förderung eines flüssigen Fluids vorgeschlagen, umfassend:- einen Elektromotor 4 und- eine durch den Elektromotor 4 angetriebene, ein Pumpenlaufrad 12 aufweisende Pumpenstufe 6.Dabei wird vorgeschlagen, ein erstes, als Ausgleichselement fungierendes elastisches Röhrchen 14 in einem Einlass E der Fluidpumpe 2und/oderein zweites, als Ausgleichselement fungierendes elastisches Röhrchen 16 in einem Auslass A der Fluidpumpe 2 anzuordnen.Das jeweilige Röhrchen 14, 16 kleidet dabei den Einlass E oder den Auslass A aus und nimmt eine sich im Einlass E oder Auslass A einstellende, vereisungsbedingte Ausdehnung des Fluids elastisch auf.Des Weiteren werden eine Wasserfördereinheit mit einer solchen Fluidpumpe, ein Wassereinspritzsystem mit einer solchen Wasserfördereinheit, ein Verbrennungsmotor mit einem solchen Wassereinspritzsystem sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Verbrennungsmotor vorgeschlagen.
Patent DE-102018217317-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeug-Bremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung, mit einem hydraulisch ansteuerbaren Rückschlagventil (9) in einem Rückschlagventilgehäuse (3), sowie mit einem weiteren, mittels Magnetanker (14) und Magnetspule elektromagnetisch steuerbaren Ventilschließglied (6), das in einem rohrförmigen Gehäusekörper (4) angeordnet ist. Um einen möglichst kompakten Aufbau zu realisieren, sieht die Erfindung vor, dass das Rückschlagventilgehäuse (3) einen hülsenförmigen Wandvorsprung (10) aufweist, der entlang seinem Innenumfang am Außenumfang des Gehäusekörpers (4) unmittelbar fixiert ist.
Patent DE-102018218583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung von Komponenten für Batteriezellen, Verfahren zum Betrieb derselben sowie deren Verwendung
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: H01M50/403
Filed: 2018-10-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung, insbesondere Trocknung von Komponenten für Batteriezellen in Form einer Elektrode, eines Separators oder einer Kombination derselben, umfassend eine Aufnahmevorrichtung (14) zur Aufnahme einer elektrochemisch zu bearbeitenden Komponente (100) für Batteriezellen, beschrieben, wobei die Vorrichtung (10, 20, 50) mindestens einen elektrischen Kontakt (16, 16a, 16b) umfasst, der reversibel mit der zu bearbeitenden Komponente (100) für Batteriezellen in physischen Kontakt bringbar ausgeführt ist und wobei weiterhin ein Mittel (18) zum Anlegen einer Spannung an den elektrischen Kontakt (16, 16a, 16b) vorgesehen ist, derart, dass die elektrochemische Bearbeitung der Komponente (100) für Batteriezellen aufgrund der an den elektrischen Kontakt (16, 16a, 16b) angelegten Spannung erfolgt.
Patent DE-102018219362-A1 (DE)
Title: Ventil, Steuerungsanordnung, Hydraulisches System und Verfahren
Inventor: KOECKEMANN ALBERT
IPC: F16K37/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Offenbart ist ein Ventil mit einem Ventilschieber, der über einen Aktor verschiebbar ist. Das Ventil weist einen Ventilsensor auf, der eine Ist-Größe des Ventils erfassen kann. Des Weiteren weist das Ventil eine busfähige Steuerelektronik auf, über die der Aktor steuerbar ist. Weiterhin kann die Steuerelektronik die Messwerte des Ventilsensors erfassen. Mit der Steuerelektronik ist nun ein Testverfahren durchführbar, wobei beispielsweise der Ventilkörper mit einer vorbestimmten Stromzuführung bewegt wird und hierbei Zustandsänderungen über den Ventilsensor erfasst werden. Das Testverfahren wird dabei von der Steuerelektronik erst dann durchgeführt, wenn dieses ein Selbsttest-Freigabe-Signal erhält, das übermittelt wird, wenn eine Verschiebung des Ventilkörpers des Ventils keinen Einfluss auf in Wirkverbindung mit dem Ventil stehende hydraulische Komponenten hat, beispielsweise in einem hydraulischen System, in dem das Ventil eingesetzt ist.
Patent DE-102018219587-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und steuerverfahren für fahrzeug
Inventor: KIM DAE KYUN
IPC: F16H59/36
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung und ein Steuerverfahren für Fahrzeug, und zwar nachdem ein Getriebe installiert ist, geht es um eine Steuerungsvorrichtung und ein Steuerverfahren für Fahrzeug, worin die gemäß dem Getriebe entsprechenden Getriebesteuerdaten automatisch gespeichert werden können. Die Steuerungsvorrichtung für Fahrzeug umfasst die folgenden Teile: einen Geschwindigkeitssensor, der eine tatsächlichen Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs misst; einen Speicherungsteil, in dem die Daten des ersten Achsantriebsübersetzungsverhältnisses und die Daten des zweiten Achsantriebsübersetzungsverhältnisses gespeichert sind, und einen Steuerungsteil 110, in dem ein gemäß dem installierten Getriebe entsprechendes Achsantriebsübersetzungsverhältnis im Vergleich zu den folgenden beiden Differenzen eingestellt wird, und zwar einerseits einer Differenz zwischen einer von dem Geschwindigkeitssensor empfangenen tatsächlichen Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs und einer durch das erste Achsantriebsübersetzungsverhältnis berechneten Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs, andererseits einer Differenz zwischen einer tatsächlichen Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs und einer durch das zweite Achsantriebsübersetzungsverhältnis berechneten Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs. Mit dieser Konstruktion kann ein Effekt der Arbeitszeiteinsparung dadurch erreicht werden, dass, wenn ein Getriebe in einer Produktionslinie montiert wird oder in einer Werkstatt ersetzt wird, die Getriebesteuerdaten entsprechend gemäß der Spezifikation des installierten Getriebes automatisch gespeichert werden können.
Patent DE-102018222148-A1 (DE)
Title: Bearbeitung von visuell darstellbaren Informationen
Inventor: HÄNSEL FRANK
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung das Bearbeiten von visuell darstellbaren Informationen mit Informationseinheiten (IE), die jeweils paarweise durch visuell darstellbare Verknüpfungen miteinander verknüpft sind. Eine Darstellungseinrichtung (12) erzeugt Darstellungsdaten, welche eine Darstellung der Informationen in einem virtuellen dreidimensionalen Raum (VDR) definieren. Jeder der Informationseinheiten (IE) ist/wird eine zugeordnete virtuelle Position (ZVP) in dem virtuellen dreidimensionalen Raum (VDR) zugeordnet und die Darstellungsdaten werden erzeugt, sodass die Informationseinheiten (IE) jeweils an der zugeordneten virtuellen Position (ZVP) in dem virtuellen dreidimensionalen Raum (VDR) dargestellt werden. Für Paare von miteinander verknüpften Informationseinheiten (IE), denen verschiedene virtuelle Positionen (ZVP) zugeordnet sind, ist in den Darstellungsdaten jeweils eine visuell darstellbare Verknüpfung (VV) vorhanden oder wird erzeugt. Eine Zuweisungseinrichtung (15) empfängt über eine Eingabeschnittstelle der Vorrichtung eine reale Position (RP) in einem realen dreidimensionalen Raum (RDR) und weist sie einer Bearbeitungsposition (ZBP) zu. Eine Bearbeitungseinrichtung (16) bearbeitet die Informationen und/oder greift darauf zu, sodass unter Verwendung der Bearbeitungsposition (i) die Bearbeitungsposition (ZBP) als zugeordnete virtuelle Position (ZVP) einer Informationseinheit zugeordnet wird, (ii) die zugeordnete virtuelle Position (ZVP) einer der Informationseinheiten (IE) verändert wird, (iii) diejenige der Informationseinheiten (IE) ausgewählt wird, deren zugeordnete virtuelle Position (ZVP) der Bearbeitungsposition (ZBP) entspricht, oder (iv) eine Verknüpfung eines der Paare von miteinander verknüpften Informationseinheiten (IE) erzeugt oder verändert wird.
Patent DE-102019004960-A1 (DE)
Title: Kraftmaschine
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: F01B25/10
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmaschine umfassend ein Arbeitssystem, aufweisend ein erstes Kolben-Zylinder-System, umfassend einen Arbeitskolben und einen Arbeitszylinder, wobei der Arbeitskolben den Arbeitszylinder in einen ersten Arbeitszylinderabschnitt und einen zweiten Arbeitszylinderabschnitt unterteilt, ein Ventilsystem, aufweisend einen ersten Ventilanschluss und ein Ventilelement, wobei das Ventilsystem und das Arbeitssystem gasleitend verbunden sind, der erste Ventilanschluss mit einer Unterdruckquelle verbindbar ist und das Ventilelement derart beweglich in dem Ventilsystem angeordnet ist, dass das Ventilelement in einer ersten Ventilposition den ersten Ventilanschluss mit dem ersten Arbeitszylinderabschnitt und in einer zweiten Ventilposition den ersten Ventilanschluss mit dem zweiten Arbeitszylinderabschnitt gasleitend verbindet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine medizinische Vorrichtung aufweisend die erfindungsgemäße Kraftmaschine und ein Verfahren zum Behandeln eines Säugetiers mit der medizinischen Vorrichtung.
Patent DE-102019005744-A1 (DE)
Title: Haustiertransportvorrichtung
IPC: B65D85/50
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haustiertransportvorrichtung (10), mit einer Wandanordnung (12), welche wenigstens einen Aufnahmeraum für ein Haustier, wie einen Hund, begrenzt, wobei die Haustiertransportvorrichtung (10) ein Verschlusselement (16) aufweist, mittels welchem eine Zugangsöffnung (18) zu dem Aufnahmeraum in der Wandanordnung (12) in einer Schließstellung im Wesentlichen blockierbar und in einer Offenstellung wenigstens teilweise freigebbar ist,wobei die Haustiertransportvorrichtung (10) wenigstens einen Reißverschluss (34) mit zwei Bändern (36) mit jeweils einer Reihe von Zähnen (38) aufweist,wobei ein erstes der beiden Bänder an einem Rand des Verschlusselements (16) angeordnet ist und ein zweites der beiden Bänder (36) an einem Rand der Wandanordnung (12) angeordnet ist, sodass bei geschlossenem Reißverschluss (34) die Ränder mittels des Reißverschlusses (34) miteinander verbunden und bei geöffnetem Reißverschluss (34) im Wesentlichen voneinander getrennt sind,wobei an wenigstens einem der Bänder (36) eine sich im Wesentlichen entlang der Reihe von Zähnen erstreckende Verstärkung angeordnet ist.
Patent DE-102019005769-A1 (DE)
Title: Luftgekühlte Kondensatoranlage
Inventor: HOLSTEIN VIKTOR
IPC: F28B1/08
Filed: 2019-08-16
Abstract: Erwärmtes Kühlwasser, das in industriellen Prozessen in grosser Menge entsteht, wird in der Regel in Kühltürmen rückgekühlt. Das warme Wasser wird in einen Kühlturm eingeführt, in die Luft versprüht und über Füllkörper verrieselt. Dadurch wird dem Wasser die Verdunstungswärme entzogen und die Luft befeuchtet. Etwa 1,5% bis 2,5 % des umlaufenden Kühlwassers verdunstet dabei und muss ergänzt werden.Durch die luftgekühlte Kondensatoranlage entsteht die Möglichkeit, diese Wasserverluste stark zu reduzieren, da das Dampf-Luft-Gemisch in den Kondensatoren gekühlt wird, und das dadurch entstehende Kondesat über die Kondensatteller und durch die Kondensatausläufe in das Innere eines Kühlturms runter fließt. Durch den Kühlungsprozess entstehende erwärme und getrocknete Luft wird außerhalb der Kondensatoranlage abgeleitet.