baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100510-U1 (DE)
Title: Synchronmechanik
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-02-03
Abstract: Synchronmechanik (100) für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule (10) plazierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rückenlehnenträger (4),  wobei der Rückenlehnenträger (4) sowohl um eine erste Querachse (11) schwenkbar mit dem Basisträger (1), als auch mit dem Sitzträger (3) gelenkig verbunden ist und  wobei der Sitzträger (3) über ein Koppelelement (21) mit dem Basisträger (1) gelenkig verbunden ist,  wobei das Koppelelement (21) sowohl um eine zweite Querachse (19) schwenkbar mit dem Basisträger (1), als auch mit dem Sitzträger (3) gelenkig verbunden ist,  wobei ein Federmechanismus zum Einstellen des Schwenkwiderstandes der Rückenlehne vorgesehen ist, welcher Federmechanismus wenigstens ein Federelement (30) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  das wenigstens eine Federelement (30) mit seinem einen Federende (27) mit dem Rückenlehnenträger (4) und mit seinem anderen Federende (28) entweder mit dem Sitzträger (3) oder mit dem Koppelelement (21) verbunden ist derart, daß eine Bewegung der Rückenlehne eine Bewegung beider Federenden (27, 28) hervorruft.
Patent DE-202016002471-U1 (DE)
Title: Gerät zur Bekämpfung von Varroa Befall in Bienenvölkern durch bienenverträgliches Einbringungsverfahren gasförmiger organischer Wirkstoffe (Oxalsäure)
IPC: A01K51/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Gleichmäßige Verteilung der Mikrokristalle im Bienenraum: Das Einblasen des Wirkstoff-Luftgemisches erfolgt genau in der Mitte des Bienenraumes [B] (= Sitz der sog. Wintertraube). Die vier flexible Kunststoffrohre [C] dienen der Rückführung der Luft von den vier Außenwänden und den Ecken des Magazins zurück in den Zylinder → geschlossener Luftkreislauf
Patent DE-202016003152-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit Koaxialrohren
IPC: F28F9/04
Filed: 2016-05-18
Abstract: Wärmeübertrager, umfassend – ein Bündel (7) von parallel zueinander angeordneten Koaxialrohren (8), welche jeweils ein Innenrohr (8a) und ein Außenrohr (8b) umfassen und zwischen sich einen Ringspalt (18) bilden, – einen ersten und einen zweiten, die Enden der Innenrohre (8a) aufnehmenden äußeren Rohrboden (12, 13), – einen ersten und einen zweiten, die Enden der Außenrohre (8b) aufnehmenden inneren Rohrboden (14, 15), – wobei der erste innere und der erste äußere Rohrboden (14, 12) eine erste Sammelkammer (9) für ein erstes Fluid (F1) und – der zweite innere und der zweite äußere Rohrboden (15, 13) eine zweite Sammelkammer (10) für das erste Fluid (F1) bilden, – ein das Bündel (7) von Koaxialrohren (8) und die Rohrböden (12, 13, 14, 15) aufnehmendes Gehäuse (2), welches – einen Eintrittsbereich (3) und einen Austrittsbereich (4) für ein zweites Fluid (F2) aufweist, – wobei das Gehäuse (2, 23, 33, 36) einen kreisförmigen Querschnitt und die Rohrböden (12, 13, 14, 15) respektive die Sammelkammern (9, 10; 25, 26; 35) einen teilweise von der Kreisform abweichenden, mindestens einen Durchströmungsquerschnitt (16, 17; 29; 37) frei gebenden Umfang aufweisen.
Patent DE-202016004479-U1 (DE)
Title: Universal Multi-Handgerät für Stethoskop-Schallwellensonde
IPC: A61B7/04
Filed: 2016-07-19
Abstract: Über ein kleines batteriebetriebenes Universal-Multi-elektromagnetisches Stethoskophandgerät bestehend aus 1. Nieder- 0,5 Hertz bis 150 Kilohertz Hochfrequenz mit Ultraschallwandler, 2. Photonen/Phononen-Kondensator zum senden u. empfang von Tonlichtinformationen aller Arten über Fotozellen, 3. Tonträger zur Aufnahme u. Senden der aufgenommen Informationen; Anschluss für 1. ferromagnetische-Induktion-Spulensonde, 2. elektromagnetische Schallwellen-Sonde, 3. Stethoskopmess-Sonde u. Tonlichtinformationen, zur Messung u. Empfang an: 1. bewegendem, zirkulierendem biologischen Plasma von Pflanzen, Tieren und Menschen, sie erzeugen das morphogenetische Energiefeld-Bioplasma-Energie. 2. und 3. die rotierenden Erythrozyten-Geräusche in Kapillaren und im postkapillaren Raum erzeugen den analogen elektromagnetischen Halbleiter-Gleichstrom mit seinen Polaritäten, plus-/minus. Hörbar über mehrere Stethoskope, Lautsprecher, Kopfhörer u. sichtbar über einen Galvanometer in milli Volt-Schwankungen oder Smartphone/Computer; übertragen werden kann.
Patent DE-202016100259-U1 (DE)
Title: Auflageranordnung
IPC: E06B3/54
Filed: 2016-01-21
Abstract: Auflageranordnung (10), insbesondere Glasauflager, welches sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckt, umfassend eine obere Auflagerfläche (11) und eine untere Auflagerfläche (12), wobei die Auflageranordnung (10) ein Basiselement (20) sowie zumindest ein Zusatzelement (40) aufweist, wobei das Basiselement (20) die obere Auflagerfläche (11) und die untere Auflagerfläche (12) bildet, und wobei das Zusatzelement (40) die obere Auflagerfläche (11) und/oder die untere Auflagerfläche (12) bildet, und wobei das Zusatzelement (40) relativ zum Basiselement (20) derart verlagerbar ist, dass eine Breite (B11, B12) der oberen Auflagerfläche (11) und/oder der unteren Auflagerfläche (12) veränderbar ist.
Patent DE-202016100809-U1 (DE)
Title: Bohrkopf für Dentalhandstück
IPC: A61C3/02
Filed: 2016-02-17
Abstract: Bohrkopf für Dentalhandstück, der einen Hauptkörper (10), eine Mutter (20) und einen Verstellring (30) umfasst, wobei der Hauptkörper (10) durch eine Stange gebildet ist, die am oberen Ende einen Verbindungsteil (11), der zur Verbindung mit dem Antriebsteil des Dentalhandstücks dient, das den Hauptkörper (10) schnell drehen kann, am unteren Ende einen Bohrteil (12), der eine spanabhebende Bohrfähigkeit besitzt, und über dem Bohrteil (12) einen Gewindeabschnitt (13) aufweist, wobei die Mutter (20) eine Sechskantmutter ist und auf den Gewindeabschnitt (13) des Hauptkörpers (10) aufgeschraubt werden kann, wobei der Verstellring (30) einen bestimmten Durchmesser hat und eine Mutterausnehmung (31) für die Mutter (20) bildet, wobei der Verstellring (30) in der Mitte ein Gewindeloch (32) besitzt, in das der Gewindeabschnitt (13) des Hauptkörpers (10) eingeschraubt wird.
Patent DE-202016101091-U1 (DE)
Title: Türverriegelung
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-03-01
Abstract: Mechanisches System (1) oder Bausatz zum Sichern, Blockieren und/oder Verriegeln von geschlossenen Türen, Fenstern, Toren und sonstigen Gebäudeöffnungen (2), mit wenigstens einer vor, auf und/oder über die Gebäudeöffnung (2) schwenkbaren Riegelleiste (3) und wenigstens zwei am Gebäude beidseits der Gebäudeöffnung (2) anbringbaren und zu einer Halterung der Riegelleiste (3) ausgebildeten Aufnahmebeschlägen (4a, 4b, 4c), wobei zur Halterung der wenigstens einen Riegelleiste (3) durch die wenigstens zwei Aufnahmebeschläge (4a, 4b, 4c) Riegelleiste (3) und Aufnahmebeschläge (4a, 4b, 4c) zueinander komplementäre Verbindungselemente aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei einander komplementär zugeordnete Verbindungselemente einerseits mit einem Langloch (5) und andererseits mit einem Eingriffsvorsprung (6) ausgeführt sind, und der Eingriffsvorsprung (6) in das Langloch (5) einführbar und darin, dieses unter- oder hintergreifend, längsverschiebbar ist.
Patent DE-202016101443-U1 (DE)
Title: Ladegerät, Ladezusammensetzung und mit einem Batteriepack versehenes Elektrowerkzeug
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ladezusammensetzung, aufweisend: einen Batteriepack und ein Ladegerät zum Aufladen des Batteriepacks, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriepack Folgendes umfasst: – eine Außenschale des Batteriepacks, die mindestens einen ersten Anpassungsabschnitt ausbildet, der ermöglicht, dass das Batteriepack mit dem Ladegerät kombiniert wird; – einen Batteriekernsatz, der im Inneren der Außenschale des Batteriepacks angeordnet ist; und wobei die Außenschale des Batteriepacks Folgendes ausbildet: – ein Lüftungsloch des Batteriepacks, das zum Verbinden zwischen dem Inneren und dem Äußeren der Außenschale des Batteriepacks dient; und wobei das Ladegerät Folgendes umfasst: – eine Außenschale des Ladegeräts, die mindestens einen zweiten Anpassungsabschnitt ausbildet, der zum Abstimmen auf den ersten Anpassungsabschnitt dient; – ein Kühlgebläse, das im Inneren der Außenschale des Ladegeräts angeordnet ist; und wobei die Außenschale des Ladegeräts Folgendes ausbildet: – einen Kühlluftkanal, der mindestens eine Luftabsaugöffnung und eine Luftauslassöffnung umfasst; und wobei die Luftabsaugöffnung mit dem Lüftungsloch des Batteriepacks verkoppelt ist, wenn das Batteriepack mit dem Ladegerät kombiniert ist, und wobei das Batteriepack sich im Wesentlichen zwischen der Luftauslassöffnung und dem zweiten Anpassungsabschnitt befindet.
Patent DE-202016103592-U1 (DE)
Title: System umfassend zumindest einen Wärmespeicher
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-07-05
Abstract: System umfassend zumindest einen mit einem Wärmeübertragermedium befüllten Wärmespeicher (1), der mit zumindest einem Wärmeerzeugerkreislauf verbunden ist und an den zumindest ein Wärmeabnehmer (2) mit einem Wärmespeicherentnahmeanschluss (3) und einem Wärmeabnehmerrückflussanschluss (5) angeschlossen ist, und wobei zumindest ein Wärmeerzeugerkreislauf wenigstens einen Wärmeerzeuger (7), eine Wärmeerzeugervorlaufleitung (8) sowie eine Wärmeerzeugerrücklaufleitung (9) aufweist und wobei zumindest jeweils eine Pumpe (10) in der Wärmeerzeugervorlaufleitung (8) und/oder in der Wärmeerzeugerrücklaufleitung (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeerzeugervorlaufleitung (8) zumindest eines Wärmeerzeugerkreislaufs über einen, vorzugsweise im oberen Bereich des Wärmespeichers (1) angeordneten, Hochtemperaturspeicherzulauf (11) in den Wärmespeicher (1) mündet und die Wärmeerzeugerrücklaufleitung (9) dieses Wärmeerzeugerkreislaufs mittels eines unterhalb des Hochtemperaturspeicherzulaufs (11) dieses Wärmeerzeugerkreislaufes, vorzugsweise im unteren Bereich des Wärmespeichers (1) angeordneten, Niedertemperaturspeicherentnahmeanschluss (12) aus dem Wärmespeicher (1) abgeht und dass der Wärmespeicher (1) zumindest einen weiteren, zwischen dem Hochtemperaturspeicherzulauf (11) dieses Wärmeerzeugerkreislaufes und dem Niedertemperaturspeicherentnahmeanschluss (12) dieses Wärmeerzeugerkreislaufes angeordneten Mitteltemperaturspeicherentnahmeanschluss (13) aufweist, wobei eine Mitteltemperaturentnahmeleitung (14) mit zwei Enden vorgesehen ist, deren eines Ende mit dem Mitteltemperaturspeicherentnahmeanschluss (13) und deren anderes Ende über eine Mischvorrichtung (15) an der Wärmeerzeugerrücklaufleitung (9) angeschlossen ist und wobei zumindest eine Pumpe (10 bzw. 22 bzw. 26 bzw. 30) derart in dem System vorgesehen ist, dass eine Strömung in sämtlichen Leitungen des Systems erzielbar ist.
Patent DE-202016104433-U1 (DE)
Title: Türgriff
IPC: E05B3/06
Filed: 2016-08-11
Abstract: Türgriff, umfassend einen Griffkörper (1) und eine Basis (2), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Basis (2) eine Durchgangsbohrung (3) vorgesehen ist, das Ende des Griffkörpers (1) einen in die Durchgangsbohrung (3) eingesetzten angepassten Anschluss (4) aufweist, wobei innerhalb dieses Anschlusses (4) eine Senkbohrung (5) vorgesehen ist, in welche eine Quadratstange (6) durch die Durchgangsbohrung (3) angepasst eingesetzt ist; dass außerhalb der Quadratstange (6) eine Positionierungshülse (7) aufgesetzt wird, außerhalb der Durchgangsbohrung (3) ein Metallring (8) aufgesetzt wird, außerhalb des Metallrings (8) eine Zweirichtungsfeder (9) angebracht wird, und innerhalb der Positionierungshülse (7) eine Mulde (10) zum Einsetzen des Metallrings (8) vorgesehen ist, und an einem Ende der Basis (2) ein Enddeckel (11) angebracht wird.
Patent DE-202016106965-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Schalten durch eine Drahtbaugruppe
IPC: F16H59/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für ein Schalten durch eine Drahtbaugruppe in einem Automobil mit einer Auswahleinrichtung (5), konfiguriert zum Auswählen eines Betriebsmodus (R, N, D) des Automobils, wobei die auswählbaren Betriebsmodi einen Rückwärts-Betriebsmodus (R), einen Neutral-Betriebsmodus (N) und einen Fahren-Betriebsmodus (D) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahleinrichtung (5) ferner konfiguriert ist, einen autonomen Fahren-Betriebsmodus (AD) auszuwählen.
Patent DE-202017000739-U1 (DE)
Title: Buchstütze, Bücherhalter, Buchklammern, Bücherständer aus abgewinkelten Profilen
IPC: B42D3/18
Filed: 2017-02-10
Abstract: Buchstütze, Bücherhalter, Buchklammern, Bücherständer (31h, 32h) aus abgewinkelten Profilen nach Anspr. 1–28, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwischen Buchdeckeln (12, 13) und den zusätzlichen Befestigungsplatten (21, 22), welche an den Buchdeckeln (12h, 13h) befestigt sind – eingeschoben (91, 92) sind
Patent DE-202017004522-U1 (DE)
Title: Dekorsystem
IPC: A43B23/24
Filed: 2017-08-30
Abstract: System (1) mit einem Dekorelement (2) und einem Trägerelement (9) zur reversiblen Befestigung des Dekorelements (2), wobei in einer Gebrauchslage des Systems (1) das Dekorelement (2) mit einem Befestigungsbereich (15), in dem das Dekorelement (2) an dem Trägerelement (9) gehalten ist, an dem Trägerelement (9) anliegt,dadurch gekennzeichnet,dass das Dekorelement (2) durch Drücken auf das Dekorelement (2) in einem von dem Befestigungsbereich (15) unterschiedlichen Betätigungsbereich (17) in dem Befestigungsbereich (15) von dem Trägerelement (9) abhebbar ist; und/oderdass das Dekorelement (2) an einer dem Befestigungsbereich (15) abgewandten Kante einen Hinterschnitt (25) des Trägerelements (9) hintergreift; und/oderdass das Trägerelement (9) ein Befestigungsteil (26) zur Befestigung des Dekorelements (2) und ein Auflageteil (34) zur Auflage des Trägerelements (9) auf einer Oberfläche (11) aufweist, wobei das Auflageteil (34) austauschbar und formschlüssig gegen Verdrehen relativ zu dem Befestigungsteil (26) gesichert ist.
Patent DE-202017004847-U1 (DE)
Title: Obstschale zur Aufnahme von Beeren- oder Steinobst
IPC: B65D5/48
Filed: 2017-09-19
Abstract: Obstschale zur Aufnahme von Beeren- oder Steinobst, wobei die Obstschale aus einem Holzfaser- oder Faserformmaterial als einstückig, integrale Baueinheit hergestellt ist und einen kastenförmigen Behälter (10) aufweist, dessen einseitig offener Behälterinnenraum (11) von einer Behälterbodenwand (12) und mehreren Behälterseitenwänden (13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Obstschale einen an einer Seite (14) des kastenförmigen Behälters (10) angeformten Reststoffbehälter (20) aufweist.
Patent DE-202017005344-U1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Servolenksystem
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Motorbetriebenes Servolenksystem, das aufweist: eine Schneckenwelleneinheit, die eine Getriebeschnecke besitzt; ein Schneckenradeinheit, das drehbar mit der Getriebeschnecke zusammengreift; eine Gehäuseeinheit, die einen darin ausgebildeten Schneckenaufnahmeteil besitzt, um die Schneckenwelleneinheit aufzunehmen; und eine Wellenlagerungseinheit, die aufweist: einen Lagerungsteil, der zwischen der Gehäuseeinheit und der Schneckenwelleneinheit angeordnet ist, um die Schneckenwelleneinheit zu lagern; und einen Wellendrückteil, der zwischen dem Lagerungsteil und der Schneckenwelleneinheit angeordnet ist, um die Schneckenwelleneinheit in Richtung der Schneckenradeinheit zu drücken.
Patent DE-202017100540-U1 (DE)
Title: Optimiertes Clipscharnier mit Pom-Ring als selbstschmierender Lagersitz
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-02-01
Abstract: Ein Behälter in einer Innenraumverkleidung für ein Fahrzeug, aufweisend – eine schalenförmige Aussparung in der Innenraumverkleidung, dessen Außenschale ein Rundlager (102) mit einem geschlitzt-geöffneten Lagerauge (104) aufweist, bei dem eine lichte Öffnung (106) des Lagerauges (104) kleiner ist als ein Lagerdurchmesser (108) des Rundlagers (102), – einen Deckel zum Verschließen der Aussparung, der einen angeformten Bolzen (110) aufweist, dessen Außendurchmesser (106) der lichten Öffnung (106) des Lagerauges (104) entspricht, und – ein Lagerring (112), dessen Außendurchmesser (108) dem Lagerdurchmesser (108) des Rundlagers (102) entspricht und dessen Innendurchmesser (106) einem Durchmesser (106) des Bolzens (110) entspricht, wobei der Lagerring (112) auf dem Bolzen (110) steckt und im Rundlager (102) liegt.
Patent DE-202017104568-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbehälterbeleuchtung
IPC: B60Q3/30
Filed: 2017-07-31
Abstract: Motorraumbeleuchtungssystem, umfassend: einen ersten Behälter, umfassend eine erste Kappe, umfassend: eine Lichtquelle, die betriebsfähig ist, um eine Anregungsemission abzugeben; ein Fenster; und ein optisches System, dazu ausgelegt, einen Abschnitt der Anregungsemission durch das Fenster zu leiten; einen zweiten Behälter, der nahe dem ersten Behälter positioniert ist, umfassend eine zweite Kappe; und ein Zeichen, das nahe der zweiten Kappe positioniert ist, wobei die Anregungsemission dazu ausgelegt ist, das Zeichen anzuregen.
Patent DE-202017107676-U1 (DE)
Title: Füllungselement
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-12-18
Abstract: Füllungselement (3), insbesondere für eine Haustür, mit einem plattenförmigen Kern (6) aus einem isolierenden Material, in dem mindestens eine mit einer Isolierglasscheibe (4) gefüllte Aussparung vorgesehen ist, wobei der Kern (6) zwischen zwei Deckschichten (5, 7) angeordnet ist, die den Kern (6) im Bereich der Aussparung überragen und ein Rand der Isolierglasscheibe (4) zumindest bereichsweise in einem Zwischenraum zwischen den beiden Deckschichten (5, 7) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zwischenraum mindestens ein Profil (10) vorgesehen ist, das eine Stirnseite des Kerns (6) im Bereich der Aussparung zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-202017107729-U1 (DE)
Title: Massagegerät mit abnehmbarer Abschirmung
IPC: A61H15/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Massagegerät, umfassend einen Griff (2), der an einem Kern (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schutzmantel an dem Kern (10) befestigt ist.
Patent DE-202018101212-U1 (DE)
Title: Bodenschutz für Motorenöl
IPC: F16N31/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Vorrichtung (0) zum Auffangen von aus Fahrzeugen austretenden Flüssigkeiten umfassend mindestens einen Tragegriff (5) und mindestens einen Verschluss (6), dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei schalenförmige Hälften (2a, 2b) umfasst, wobei die Hälften eine Grundfläche (3) mit vier Seiten (3a-d) aufweisen und an maximal einer dieser Seiten beweglich aneinander befestigt sind, und wobei die Grundfläche zumindest einer der Hälften mit mindestens einer Schicht aus saugfähigem Material (8) ausgekleidet ist.
Patent DE-202018103385-U1 (DE)
Title: Induktionsheizvorrichtung
IPC: H05B6/36
Filed: 2018-06-15
Abstract: Induktionsheizvorrichtung, umfassend mindestens eine Spulenvorrichtung (14), wobei die mindestens eine Spulenvorrichtung (14) eine Mehrzahl von spiralförmigen Wicklungen (28) umfasst, welche in Reihen (30) und/oder Spalten (32) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Spulenvorrichtung (14) durch ein Rohr (16) gebildet ist, welches von einem Wärmeübertragungsmedium durchströmbar ist.
Patent DE-202018104884-U1 (DE)
Title: Vielseitig verbindbares Filtergehäuse und -system
IPC: B01D35/30
Filed: 2018-08-24
Abstract: Filtrationssystem-Gehäuse für ein Filtrationssystem, umfassend:zumindest zwei Gehäuseteile in serieller Anordnung entlang einer ersten Längsachse;wobei ein erstes der zumindest zwei Gehäuseteile einen ersten Hauptfluidkommunikationsanschluss umfasst;wobei ein zweites der zumindest zwei Gehäuseteile einen zweiten Hauptfluidkommunikationsanschluss umfasst;wobei einer der ersten und zweiten Anschlüsse eine Einlassöffnung des Filtrationssystems und der andere eine Auslassöffnung des Filtrationssystems darstellt;wobei jedes der ersten und zweiten Gehäuseteile ein klemmbares Verbindungsmittel umfasst, das sich jeweils in der Nähe oder an einer ringförmigen Kante des Gehäuseteils befindet und dabei einer ringförmigen Kante des anderen Gehäuseteils entspricht, wobei die ringförmige Kante und die dazu passende ringförmige Kante des anderen Gehäuseteils zum Bereitstellen einer Fluidverbindung zwischen den ersten und zweiten Gehäuseteilen verwendet werden, wobei die ringförmige Kante und die dazu passende ringförmige Kante des anderen Gehäuseteils mittels einer an dem klemmbaren Verbindungsmittel angebrachten Kopplungsklemme lösbar miteinander verbunden sind;wobei die Längsachsen des ersten Fluidkommunikationsanschlusses und des zweiten Fluidkommunikationsanschlusses senkrecht zur ersten Längsachse angeordnet sind;wobei ein Winkel zwischen Vorsprüngen der Längsachsen des ersten Fluidkommunikationsanschlusses und des zweiten Fluidkommunikationsanschlusses auf einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur ersten Längsachse um 360 Grad variabel ist, wenn die Kopplungsklemme gelöst wird, wobei der Winkel durch die Kopplungsklemme bei jedem gewünschten Winkelwert fixierbar ist.
Patent DE-202018105836-U1 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung
IPC: H04N5/225
Filed: 2018-10-11
Abstract: Bilderfassungsvorrichtung (10), umfassend:
 ein Gehäuse (100) mit einer vorderen Abdeckung (120), wobei die vordere Abdeckung (120) einen transparenten Bereich (TA) aufweist;
 ein Linsenmodul (200), das im Gehäuse (100) angeordnet und auf den transparenten Bereich (TA) ausgerichtet ist;
 mindestens ein Leuchtmittel-Modul (300), das im Gehäuse (100) angeordnet und auf den transparenten Bereich (TA) ausgerichtet ist; und
 mindestens eine lichtblockierende Komponente (121), die seitlich im transparenten Bereich (TA) der Frontabdeckung (120) angeordnet ist, das Linsenmodul (200) von dem mindestens einen Leuchtmittel-Modul (300) trennt und den transparenten Bereich (TA) in einen ersten Abschnitt (TAI) und mindestens einen zweiten Abschnitt (TAII) unterteilt, wobei das Linsenmodul (200) dem ersten Abschnitt (TAI) des transparenten Bereichs (TA) entspricht und das mindestens eine Leuchtmittel-Modul (300) dem mindestens einen zweiten Abschnitt (TAII) des mindestens einen transparenten Bereichs (TA) entspricht.
Patent DE-202018106132-U1 (DE)
Title: Klappbarer Aufstellungsständer
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-10-26
Abstract: Klappbarer Aufstellungsständer, der eine Basis (1), einen Stützrahmen (2), der an der Basis (1) befestigt ist, und einen Aufstellungsrahmen (3) umfasst, der gelenkig mit dem Stützrahmen (2) verbunden und relativ zu dem Stützrahmen (2) klappbar ist, wobei, nachdem der Aufstellungsrahmen (3) relativ zu dem Stützrahmen (2) zusammengeklappt wird, sich der Aufstellungsrahmen (3) im horizontalen Zustand befindet, wobei die obere Fläche des Aufstellungsrahmens (3) eine Stapelfläche bildet, wobei am oberen Ende des Stützrahmens (2) Verriegelungsmodule (4) vorgesehen sind, die abnehmbar sind und zum Befestigen und Stützen des relativ zu dem Stützrahmen (2) aufgeklappten Aufstellungsrahmens (3) dienen.
Patent DE-202018106138-U1 (DE)
Title: Fahrradnabenanordnung
IPC: B62M9/10
Filed: 2018-05-11
Abstract: Fahrradnabenanordnung, umfassend:eine Nabenachse;einen Nabenkörper, der an der Nabenachse um eine Drehmittelachse der Fahrradnabenanordnung herum drehbar befestigt ist;einen Kettenradstützkörper, der an der Nabenachse um die Drehmittelachse herum drehbar befestigt ist, wobei der Kettenradstützkörper mindestens zehn Außenkeilzähne aufweist, die zum Eingriff mit einer hinteren Fahrradkettenradanordnung eingerichtet sind, wobei jeder der mindestens zehn Außenkeilzähne eine Außenkeilverzahnungs-Antriebsfläche und eine Außenkeilverzahnungsnichtantriebsfläche aufweist; undeine Freilaufstruktur, die aufweistein erstes Klinkenelement mit mindestens einem ersten Klinkenzahnundein zweites Klinkenelement mit mindestens einem zweiten Klinkenzahn, der eingerichtet ist, um mit dem mindestens einen ersten Klinkenzahn in einer drehmomentübertragenden Weise in Eingriff zu kommen/sein, wobei das erste Klinkenelement eingerichtet ist, um mit einem von dem Nabenkörper und dem Kettenradstützkörper in einer drehmomentübertragenden Weise in Eingriff zu kommen/sein, wobei das zweite Klinkenelement eingerichtet ist, um mit dem anderen von dem Nabenkörper und dem Kettenradstützkörper in einer drehmomentübertragenden Weise in Eingriff zu kommen/sein, wobei zumindest eines von dem ersten Klinkenelement und dem zweiten Klinkenelement bezüglich der Nabenachse in einer axialen Richtung bezüglich der Drehmittelachse beweglich ist.