baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009016875-B3 (DE)
Title: Mehrpoliges Stecksystem und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KLEES ERNST
IPC: H01R13/646
Filed: 2009-04-08
Granted: 2010-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrpoliges Steckersystem mit einer Buchse 20 und einem Stecker 10 zum elektrischen und mechanischen Verbinden von elektrischen Leitern, mit: einem Kabelstecker 10 mit: einem Steckerblock 12 mit Aufnahmen für Adern 54 eines Kabels 50 mit in etwa rechtwinkelig zur Kabelerstreckung aufweisenden seitlichen Öffnungen, durch welche Schneidklemmkontakte 14 die Leiter der Adern 54 nach Durchdringung der Isolierung kontaktieren; einer Buchse 20, mit: einer Leiterplatte 22 mit darauf seitlich nach oben in etwa parallel zur Steckerblockaußenwand aufragenden profilierten Stecker-Abnahmekontakten 24 entsprechend den Schneidklemmkontakten 14 des Steckers 10 sowie gebogenen Buchsenkontakten 26 auf einem Ablageträger 28 am dem Stecker abgewandten Bereich der Leiterplatte aufweist; und einem Gehäuse 30 zur lösbaren Aufnahme und Befestigung von Stecker 10 und Buchse 20 aneinander sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102010056325-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abschirmung
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: H01F27/36
Filed: 2010-12-27
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Abschirmung nach den Merkmalen des ersten Patentanspruches, wie sie beispielweise zwischen benachbarten Windungen einer Stamm- oder Regelwicklung eines Leistungstransformators verwendet wird. Die allgemeine erfinderische Idee besteht zum einen dann, die elektrisch leitenden Schichten, die nach dem Stand der Technik aufwändig als Folie zugeschnitten und durch einen Haftvermittelter an der isolierenden Platte befestigt werden müssen, nun mittels eines kalten atmosphärischen Niedertemperaturplasmas zu erzeugen. Die allgemeine erfinderische Idee besteht weiterhin darin, nicht nur die metallisch leitenden Strukturen mittels eines kalten atmosphärischen Niedertemperaturplasmas aufzubringen, sondern damit auch, unter entsprechender Verwendung geeigneter feinkörniger Pulver, die abschließende elektrisch isolierende Schicht auf den komplexen metallischen Strukturen abzuscheiden.
Patent DE-102011105147-B3 (DE)
Title: Method for illuminating plants in greenhouses and illuminating private homes artificially, involves acquiring image data of plant with camera, and detecting surface of plant
Inventor: HAUSLAGE JENS
IPC: A01G7/04
Filed: 2011-06-09
Granted: 2012-11-22
Abstract: The method involves acquiring image data of a plant (1) with a camera (5), and detecting a surface of the plant. A portion of the to-be-irradiated surface of the plant is determined. A light source (3) is provided for selectively irradiating the to-be-irradiated portion of the plant surface. Automatic image recognition is carried out for detecting the plant surface or to-be-irradiated part on the plant surface. The irradiated part of the plant surface is a photosynthetically active area of the plant.
Patent DE-102013022519-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung
Inventor: DAECHE FRANK
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-11-26
Granted: 2023-07-13
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:ein Substrat (10);einen ersten Halbleiterchip (50) mit einer ersten Seite und einer entgegengesetzten zweiten Seite, wobei der erste Halbleiterchip (50) über dem Substrat angeordnet ist;eine erste Chipkontaktstelle (150), die auf der ersten Seite des ersten Halbleiterchips (50) angeordnet ist;eine zweite Chipkontaktstelle (150), die auf der ersten Seite des ersten Halbleiterchips (50) angeordnet ist; undeine strukturierte dielektrische Verkleidung (15), die über dem ersten Halbleiterchip (50) angeordnet ist, wobei die strukturierte dielektrische Verkleidung (15) über der ersten Chipkontaktstelle (150) mehrere erste Öffnungen aufweist und über der zweiten Chipkontaktstelle (150) mehrere zweite Öffnungen aufweist,Kapselungsmaterial (20), das um den ersten Halbleiterchip (50) und über der strukturierten dielektrischen Verkleidung (15) angeordnet ist, wobei das Kapselungsmaterial (20) über der ersten Chipkontaktstelle (150) eine erste Kontaktöffnung (70) und über der zweiten Chipkontaktstelle (150) eine zweite Kontaktöffnung (70) aufweist;eine erste Verbindung (80), die den ersten Halbleiterchip (50) durch die erste Kontaktöffnung (70) und durch die mehreren ersten Öffnungen (60) hindurch an der ersten Chipkontaktstelle (150) kontaktiert; undeine zweite Verbindung (80), die den ersten Halbleiterchip (50) durch die zweite Kontaktöffnung (70) und durch die mehreren zweiten Öffnungen hindurch an der zweiten Chipkontaktstelle (150) kontaktiert.
Patent DE-102013113099-B3 (DE)
Title: Linearschiene mit einer Schmierstruktur
Inventor: CHANG LUNG-YU
IPC: F16C33/10
Filed: 2013-11-27
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearschiene mit einer Schmierstruktur, die umfasst: eine Schiene (10), die Laufrillen (11) aufweist; einen Schieber (2), der um die Schiene (1) gelegt ist und entsprechend den Laufrillen (11) Laufnuten (21), die mit den Laufnuten (21) Laufkanäle (90) bilden, und Rückführbohrungen (22) aufweist; zwei Deckel (3), die an den beiden Seiten in der Achsrichtung (X) des Schiebers (2) angeordnet sind und Rücklaufkanäle aufweisen, die eine U-Form haben und an den beiden Enden mit den Laufkanälen (90) und den Rückführbohrungen (22) verbunden sind, wobei zwei Rückführkanäle, ein Laufkanal (90) und eine Rückführbohrung (22) einen Kreislaufkanal bilden; und eine Vielzahl von Rollkörpern (7), die in den Kreislaufkanälen angeordnet sind, wobei im Deckel (3) ein Ölkanal (33) vorgesehen ist, der mit einer externen Ölquelle verbunden ist, wobei sich die andere Öffnung (331) des Ölkanals (33) nahe an dem Laufkanal (90) befindet und in der Achsrichtung (X) erstreckt.
Patent DE-102013209848-B3 (DE)
Title: Method for generating drive signal for driving acousto-optical device, involves forming drive signal as electrical offset lossy frequency comb signal whose frequency spectrum has discrete frequency components
Inventor: STEINMEYER GÜNTER
IPC: G02F1/33
Filed: 2013-05-27
Granted: 2014-06-26
Abstract: The method involves detecting oscillating input signals (18,19) from which respective carrier envelope offset frequency (f CEO) and repetition rate (f REP) of N-th laser pulse of equidistant laser pulses (7) is derived. The carrier-envelope phase for every N-th laser pulse of equidistant laser pulses is corrected to same solid phase value. A drive signal is formed as electrical offset lossy frequency comb signal whose frequency spectrum has discrete frequency components. The individual discrete frequency component is formed and expressed in specific equation form. An independent claim is included for a device for generating drive signal for driving acousto-optical device for carrier-envelope phase correction and stabilization of N-th laser pulse of equidistant laser pulses.
Patent DE-102014004333-B3 (DE)
Title: Gummipuffer für eine Sonnenblende eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-03-26
Granted: 2015-03-26
Abstract: Gummipuffer (1) für eine Sonnenblende (10) eines Kraftfahrzeugs, der ein im montierten Zustand sichtbares stoßdämpfendes Element (4) und einen in eine hinterschnittene Ausnehmung der Karosserie einsetzbaren oder eingesetzten Fuß (2) aufweist, wobei das stoßdämpfende Element (4) an seiner Oberseite mehrere bewegbare, voneinander beabstandete Abschnitte (5) aufweist.
Patent DE-102014016739-B3 (DE)
Title: Transportbox für Speiseeis
Inventor: SCHULZE MONIKA
IPC: F25D31/00
Filed: 2014-11-06
Granted: 2016-01-21
Abstract: Transportbox für Speiseeis, deren Umfangswände (9), sowie Boden (2) aus einem temperaturisolierenden Material, insbesondere Styropor bestehen und die im Inneren mehrere, den das Speiseeis aufnehmenden Behältnissen angepasste Halterungen oder Aussparungen (5) aufweist, sowie Freiräume (4) für die Einlagerung von Kühlelementen, wobei die Aussparungen (5) für die das Speiseeis aufnehmenden Behältnisse sich paarweise gegenüber liegend so angeordnet und ausgebildet sind, dass sie mindestens zwei im Abstand angeordnete Reihen bilden und die Behältnisse über mehr als den halben Umfang klemmend umgeben, und wobei im Inneren der Transportbox einerseits Ausnehmungen (4) für die Aufnahme und Fixierung der Kühlelemente vorgesehen sind, die den Abstand zwischen den Reihen überbrückend sowohl parallel zu den Seitenwänden der Transportbox an oder in diesen angeordnet sind und sich andererseits auch (8) zwischen den nebeneinander angeordneten Paaren befinden, und dass ein einen Freiraum bildender Abstand zwischen den sich gegenüberliegenden Ausnehmungen für die das Speiseeis aufnehmenden Behältnisse vorhanden ist, wobei die Freiräume (6, 7, 8) miteinander verbunden sind, so dass ein Kältefluss zwischen den Kühlelementen ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum der Transportbox so bemessen ist, dass zwischen dem Boden des Behältnisses und dem Boden (2) der Transportbox ein einen Freiraum bildender Abstand vorhanden ist und das die Transportbox einen Deckel (3) aus einem temperaturisolierenden Material, insbesondere Styropor aufweist.
Patent DE-102014116211-B3 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Hutablage
Inventor: KOPP GEORG
IPC: B60J7/08
Filed: 2014-11-06
Granted: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (18), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Lenkeranordnung (20) umfasst, die an einem heckseitigen Hauptlager (26) schwenkbar gelagert ist und die mittels einer an dem Hauptlager (26) angeordneten Hauptantriebseinrichtung (28) angetrieben ist, sowie eine Hutablage (34), die zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer aufgestellten Verstellstellung verschwenkbar ist. Die Hutablage (34) ist beim Verstellen des Verdeckgestänges (18) mittels der Hauptantriebseinrichtung (28) angetrieben und in der Schließstellung oder der Ablagestellung der Verdeckgestänges (18) mittels einer Hilfsantriebseinrichtung (54) verschwenkbar.
Patent DE-102014207657-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum wahlweisen Erzeugen eines Flüssigkeitssprays
Inventor: ETZOLD MATHIAS
IPC: B05B1/26
Filed: 2014-04-23
Granted: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum wahlweisen Erzeugen eines Flüssigkeitssprays (FS) mit folgenden Schritten: Bereitstellen einer wahlweise betreibbaren Tropfenerzeugungsvorrichtung (1) und eines gegenüberliegend einer Austrittsöffnung (4) der Tropfenerzeugungsvorrichtung (1) in einem vorgegebenen Abstand A angeordneten Prallelements (10, 10a, 10b, 10c), welches eine sich in Richtung der Austrittsöffnung (4) erstreckende Erhebung (11) aufweist, kontinuierliches Zuführen der Flüssigkeit (F) zur Tropfenerzeugungsvorrichtung (1), wobei in einer ersten Betriebsweise durch Betreiben der Tropfenerzeugungsvorrichtung (1) ein aus Tropfen (T) gebildeter Tropfenstrahl aus der Austrittsöffnung (4) ausgestoßen und durch den Aufprall der Tropfen (T) auf die Erhebung (11) des Prallelements (10, 10a, 10b, 10c) der Flüssigkeitsspray (FS) hergestellt wird, und wobei in einer zweiten Betriebsweise durch Nicht-Betreiben der Tropfenerzeugungsvorrichtung (1) ein kontinuierlicher Flüssigkeitsstrahl (S) aus der Austrittsöffnung (4) ausgestoßen wird, welcher beim Auftreffen auf die Erhebung (11) über das Prallelement (10, 10a, 10b, 10c) abfließt, so dass die Herstellung des Flüssigkeitssprays (FS) unterbrochen wird.
Patent DE-102014215394-B3 (DE)
Title: Hochschalldämmende Rohrbefestigungsvorrichtung
Inventor: MAYRBÄURL ERWIN
IPC: F16L3/08
Filed: 2014-08-05
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrbefestigungsvorrichtung (7) mit einer ein Rohr (1) fest umspannbaren Fixierschelle (4) und einer das Rohr (1) mit einer vorgegebenen Toleranz (6) umgebende Lagerschelle (3), welche in einem Abstand zu der Fixierschelle 4 angeordnet ist und an einem Trägerbauteil (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierschelle (4) mittels zumindest einem biegeweichen Verbindungselement (5) hängend mit der Lagerschelle (3) verbunden ist.
Patent DE-102015108783-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und Lagern von Polymethylmethacrylat-Knochenzement
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F23/57
Filed: 2015-06-03
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen von Polymethylmethacrylat-Knochenzement und zum Lagern der Ausgangskomponenten des Knochenzements, insbesondere einer Monomerflüssigkeit und eines Zementpulvers als Ausgangskomponenten des Knochenzements, die Vorrichtung aufweisend eine Kartusche (1) mit einem Innenraum (24) zum Mischen des Knochenzements, der auf einer Seite durch einen beweglichen Austragskolben (2) verschlossen ist, einen Monomer-Behälter (60) für eine Monomerflüssigkeit und/oder einen Anschluss (20) zur Befestigung eines Monomer-Behälters (60) für eine Monomerflüssigkeit, so dass der Monomer-Behälter (60) in der Vorrichtung derart zu öffnen ist, dass die Monomerflüssigkeit aus dem Monomer-Behälter (60) in die Vorrichtung ausläuft, eine Verbindungsleitung (38), durch die die Monomerflüssigkeit in den Innenraum (24) der Kartusche (1) zu leiten ist, wobei ein erster Hohlzylinder (42) mit der Verbindungsleitung (38) verbunden ist und ein zweiter Hohlzylinder (12) über eine Vakuumleitung (17) mit dem Innenraum (24) der Kartusche (1) verbunden ist, wobei in dem ersten Hohlzylinder (42) ein axial im ersten Hohlzylinder (42) verschiebbarer Pumpkolben (44) angeordnet ist und in dem zweiten Hohlzylinder (12) ein axial im zweiten Hohlzylinder (12) verschiebbarer Vakuumkolben (47) angeordnet ist, wobei vorgesehen ist, dass der Pumpkolben (44) und der Vakuumkolben (47) zeitgleich bewegbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Vermischung von Polymethylmethacrylat-Knochenzement.
Patent DE-102015206030-B3 (DE)
Title: Als NMR-Durchflusszelle ausgestaltete Überwachungszelle
Inventor: HOFMANN MARTIN
IPC: G01R33/30
Filed: 2015-04-02
Granted: 2016-04-28
Abstract: Eine NMR-Durchflusszelle (100) mit einer NMR-Probensonde (110), einer Einlass- und Auslasstransportkapillare (112, 123), einer Einrichtung zum Leiten von Temperierfluid um die Transportkapillaren herum, welche eine koaxial innerhalb einer Ableitung (358) des Temperierfluids geführte Zuleitung (306) umfasst, einem Adapterabschnitt (106), durch welchen die Transportkapillaren hindurchgeführt sind; und einem Adapterkopf (108) am probenseitigen Ende des Adapterabschnitts zum Ankoppeln der Transportkapillaren an die Probensonde, wobei die Einlasstransportkapillare in die Probensonde hineinragt und wobei der Adapterkopf die Probensonde lösbar mit dem Adapterabschnitt verbindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Transportkapillaren innerhalb der Zuleitung parallel nebeneinander – und nicht koaxial – geführt und jeweils fluiddicht am Adapterkopf angebracht sind, und dass eine Umkehrung des Temperierfluidstroms im Adapterabschnitt erfolgt. Damit lässt sich das System für die Probenentnahme besonders einfach mit wenigen genormten Verbindungs- und Anschlussstellen aufbauen und in den Zu- und Rückleitungen der Mess-Probe eine gleichmäßige Temperatur aufrechthalten, um das thermische Gleichgewicht nicht zu beeinflussen.
Patent DE-102015221312-B3 (DE)
Title: Induktiver Sensor, insbesondere ein Drehzahlwächter mit einem zylindrischen Gehäuse
Inventor: WITHUM RALF
IPC: G01D11/24
Filed: 2015-10-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Induktiver Sensor mit einem zylindrischen Gehäuse 1, das einen frontseitigen Deckel 2, ein Zylinderrohr 3 und einen rückseitigen Stopfen 4 mit einem elektrischem Anschluss 5, sowie einen zwischen dem Deckel 2 und dem Zylinderrohr 3 angeordneten ersten O-Ring 6, sowie einen zweiten O-Ring 7 aufweist, wobei der zweite O-Ring 7 durch eine ringförmige Nut 8 im Deckel 2 und eine Auflage 9 im Zylinderrohr 3 positioniert wird, und durch Schlag oder Stoß auf den Deckel 2 deformierbar ist, wobei der Deckel 2 und das Zylinderrohr 3 erfindungsgemäß korrespondierende, als Anschlag dienende frontseitige Aufweitungen 10, 11 aufweisen, wobei im unbelasteten Zustand ein Luftspalt zwischen der ersten im Stopfen 2 befindlichen Aufweitung 10, und der zweiten im Zylinderrohr 3 befindlichen Aufweitung 11 vorhanden ist, wobei ein Verschiebeweg des Deckels (2) von der Breite des Luftspalts bestimmt wird, und wobei der Verschiebeweg die Energie eines Schlages und/oder Stoßes dämpft.
Patent DE-102016116787-B3 (DE)
Title: B-Säule für eine Kraftfahrzeugkarosserie sowie Kraftfahrzeugkarosserie mit einer solchen B-Säule
Inventor: STEFFENS HUBERTUS JOSEF
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-09-07
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine B-Säule für eine Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend ein Blechformteil (2) mit einem Kopfabschnitt (5), einem Zentralabschnitt (6) und einem Fußabschnitt (7), sowie mit einer Innenseite (8) und einer Außenseite (4), wobei der Kopfabschnitt (5) an der Innenseite (8) einen Anbindungsbereich (9) zur Anbindung der B-Säule (1) an einen Dachbereich aufweist, wobei der Fußabschnitt (7) zur Anbindung der B-Säule (1) an einen Schwellerbereich ausgestaltet ist, wobei der Zentralabschnitt (6) sich zwischen dem Kopfabschnitt (5) und dem Fußabschnitt (7) erstreckt und eine Längsrichtung (X) der B-Säule (1) definiert, wobei das Blechformteil (2) zumindest im Zentralabschnitt (6) ein Hutprofil derart aufweist, dass auf der Innenseite (8) ein Hohlraum (11) zur Aufnahme von Fahrzeuganbauteilen gebildet ist; ein Faserverbundteil (3) mit einem oberen Abschnitt (26), einem mittleren Abschnitt (21) und einem unteren Abschnitt (19), wobei der untere Abschnitt (19) innerhalb des Zentralabschnitts (6) des Blechformteils (2) endet, wobei das Faserverbundteil (3) von außen auf die Außenseite (4) des Blechformteils (2) aufgesetzt ist, und dass der Kopfabschnitt (5) des Blechformteils (2) an der Außenseite (4) einen Stützbereich (10) aufweist, wobei der obere Abschnitt (26) des Faserverbundteils (3) einen Anlagebereich (27) aufweist, der den Stützbereich (10) seitlich umgreift und gegen diesen in Längsrichtung (X) der B-Säule (1) abgestützt ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Kraftfahrzeugkarosserie mit der B-Säule (1).
Patent DE-102016119999-B3 (DE)
Title: Bausatz für einen Kabeldeckenauslass
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-10-20
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bausatz für einen Kabeldeckenauslass mit einer an sich bekannten Kabeldose zur Durchführung eines Kabels, wobei die Dose seitlich zwei gegenüberliegende Durchgangsbohrungen aufweist. Der Bausatz umfasst des Weiteren Befestigungsmittel, die an den Durchgangsbohrungen befestigbar sind, und mit einem die Decke hintergreifenden Widerlager in Wirkverbindung bringbar sind.
Patent DE-102016200943-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Werkzeugen zum Spanen mit geometrisch unbestimmter Schneide
Inventor: FLECKENSTEIN KLAUS
IPC: B24D18/00
Filed: 2016-01-22
Granted: 2017-06-29
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen mit dessen Hilfe es möglich ist, Werkzeuge zur spanenden Bearbeitung mit geometrisch unbestimmter Schneide so zu behandeln, dass die Bindung des Werkzeugs lokal in ihrem Gefüge verändert wird, so dass im Bereich der dabei entstehenden Randzone eine Versprödung auftritt und diese Randzone unmittelbar nach dem Kontakt des Werkzeugs mit der zu bearbeitenden Oberfläche verschleißt und die darunterliegende Arbeitsfläche freigibt.
Patent DE-102018009723-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kompostierbaren Behälters aus pflanzlichen landwirtschaftlichen Abfällen
Inventor: CSERI TILDA
IPC: B65D85/34
Filed: 2018-12-11
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kompostierbaren Behälters unter Verwendung von Pflanzenresten / Pflanzenabfällen und einem stark glutenhaltigen Mehlkleister Insbesondere umfasst das Verfahren hierbei die Schritte der Zerkleinerung pflanzlicher Abfälle, des Versetzens der zerkleinerten Abfälle mit Wasser und des Erhitzens des Gemisches zum Erhalten eines Pflanzenbreis. Der Brei wird dann in ein Formwerkzeug eingebracht in welchem er zum Erhalten eines Behälterformlings formgepresst wird: Auf die innenliegende Seite des Behälterformlings wird der flüssige und stark glutenhaltige Mehlkleister flächig aufgetragen und es folgt ein erneutes Formpressen des mit der Mehlkleisterschicht überzogenen Behälterformlings und ein Trocknen des Behälterformlings.
Patent DE-102018217635-B3 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-10-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, mit wenigstens einer Grundnockenwelle (2) sowie einem ersten Nockenträger (4) und einem zweiten Nockenträger (5), wobei die Nockenträger (4,5) drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen axial verlagerbar auf der Grundnockenwelle (2) angeordnet sind, jeweils mehrere Ventilbetätigungsnocken (10,11) aufweisen und über eine gemeinsame Schaltkulisse (12) zur axialen Verlagerung verfügen, und wobei die Nockenträger (4,5) mittels eines Verbindungselements (14) in axialer Richtung miteinander gekoppelt sind. Dabei ist vorgesehen, dass das Verbindungselement (14) an wenigstens einem der Nockenträger (4,5) zwischen zwei eine Formschlussaufnahme (15) in axialer Richtung beidseitig begrenzende Endanschläge (16,17) mit Spiel in axialer Richtung eingreift.
Patent DE-102019202766-B3 (DE)
Title: Optische Sende/Empfangs-Einheit und Vorrichtung zur Signalübertragung
Inventor: SCHNEIDER TOBIAS
IPC: G02B3/00
Filed: 2019-02-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Eine optische Sende/Empfangs-Einheit (200) umfasst einen Träger (210), der um eine Drehachse (206) drehbar ist, einen optischen Empfänger (204), der an dem Träger (210) auf der Drehachse (206) angeordnet ist, um ein optisches Empfangssignal (226) aus einer ersten Richtung zu empfangen, einen optischen Sender (202), der benachbart zu dem optischen Empfänger (204) an dem Träger (210) angeordnet ist, um ein optisches Sendesignal in einer zweiten Richtung auszusenden, und eine Sende/Empfangs-Optik (214), die an dem Träger (210) auf der Drehachse (206) oberhalb des optischen Empfängers (204) angeordnet ist und sich über den optischen Empfänger (204) und den optischen Sender (202) erstreckt, wobei die Sende/Empfangs-Optik (214) eine Empfangsoptik (218) und eine in der Empfangsoptik (218) angeordnete Sendeoptik umfasst. Die Empfangsoptik (218) ist ausgebildet, um das auf die Sende/Empfangs-Optik (214) auftreffende optische Empfangssignal (226) in Richtung des optischen Empfängers (204) auf der Drehachse (206) zu lenken, und die Sendeoptik ist ausgebildet, um das von dem optischen Sender (202) ausgesendete optische Sendesignal (208) auf die Drehachse (206) zu verschieben, so dass ein Sendestrahl (226) die Sende/Empfangs-Optik (214) im Bereich der Drehachse (206) verlässt.