baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019200709-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MALDINGER-JOCHIMS KARIN
IPC: B62D1/183
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkeinrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Lenkrad (2), das um eine Lenkachse (L) drehbar vorgesehen ist und durch welches eine Fahrtrichtungseinrichtung des Fahrzeugs ansteuerbar ist, sowie mit einer Schwenkvorrichtung (4), durch die das Lenkrad (2) zwischen einer Lenkposition (12) und einer Funktionsposition (13) schwenkbar ist, wobei die Schwenkvorrichtung (4) wenigstens einen Führungsschaft (8) aufweist und zum Ausführen der Schwenkbewegung eine geführte Verfahrbewegung entlang des wenigstens einen Führungsschafts (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102019205387-A1 (DE)
Title: Statorwicklung und Stator mit einer solchen Wicklung
Inventor: DENG JIANING
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-04-15
Abstract: [Aufgabe] Eine Statorwicklung und einen Stator bereitzustellen, die es ermöglichen, eine radiale Länge eines zwischen einer radial äußeren Endschleifensegmentschicht und einer radial inneren Endschleifensegmentschicht gebildeten Spalts, sowie eine radiale Tiefe jedes der Vielzahl von Statorschlitzen zu verkürzen, und einen Durchmesser des Statorkerns zu reduzieren.
 [Lösung] Eine Statorwicklung umfasst eine Vielzahl von Leitern (11), die jeweils ein Paar von Schlitzsegmenten (12) umfassen, die durch ein Endschleifensegment (13) miteinander verbunden sind. Das Endschleifensegment (13) umfasst ein Endschleifensegment einer ersten Art (13A) und ein Endschleifensegment einer zweiten Art (13B). Das Endschleifensegment der ersten Art (13A) umfasst einen radial inneren Abschnitt (31) und einen radial äußeren Abschnitt (32), die zusammen einen Scheitelabschnitt (30) definieren, während das Endschleifensegment der zweiten Art (13B) einen radial inneren Abschnitt (41) und einen radial äußeren Abschnitt (42) umfasst, die zusammen einen Scheitelabschnitt (40) definieren. Die Statorwicklung umfasst ein Endschleifensegmentschichtenpaar (60) von konzentrischen Endschleifensegmentschichten. Die Endschleifensegmentschichten des Paars sind eine radial äußere Endschleifensegmentschicht (50A), die eine Vielzahl von Endschleifensegmenten der ersten Art (13A) umfasst, die derart angeordnet sind, dass sie eine Vielzahl von radial nach außen gerichteten Vorsprüngen (61) bilden, und eine radial innere Endschleifensegmentschicht (50B), die eine Vielzahl von Endschleifensegmenten der zweiten Art (13B) umfasst, die derart angeordnet sind, dass sie eine Vielzahl von radial nach innen gerichteten Vorsprüngen (62) bilden.
Patent DE-102019206567-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von elektrischer Energie aus Schwingungsenergie sowie Verwendung hierfür
Inventor: GERMER MAXIM
IPC: H02K35/02
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Erzeugen von elektrischer Energie aus Schwingungsenergie, aufweisend eine Basis (12); eine an der Basis (12) angeordnete Spule (14); einen an der Basis (12) beweglich angeordneten Magneten (16); eine Vorbelastungseinrichtung (18) für den Magneten (16); einen Gleichrichter (22) mit einem Eingang (22-1) und einem Ausgang (22-2), wobei der Eingang (22-1) des Gleichrichters (22) mit der Spule (14) verbunden ist und bei einer Bewegung des Magneten (16) entlang einer Längsachse (A) der Basis (12) mit einer in der Spule (14) induzierten elektrischen Spannung beaufschlagt wird, und wobei am Ausgang (22-2) des Gleichrichters (22) eine entsprechende Gleichspannung bereitgestellt wird; und einen mit dem Ausgang (22-2) des Gleichrichters (22) verbundenen elektrischen Energiespeicher (24). Ferner weist die Vorrichtung (10) eine am Eingang (22-1) des Gleichrichters (22) angeordnete, mit der induzierten Spannung beaufschlagte, oder eine am Ausgang (22-2) des Gleichrichters (22) angeordnete, mit der Gleichspannung beaufschlagte Einrichtung (30) auf, deren differentieller elektrischer Widerstand derart von einer daran anliegenden Spannung abhängt, dass dieser zumindest für eine überhalb einer vorbestimmten Schwelle anliegende Spannung mit zunehmender anliegender Spannung kleiner wird.
Patent DE-102019207350-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren mit ummantelten abrasiven Teilchen, ummanteltes abrasives Teilchen, Schichtsystem und Dichtungssystem
Inventor: DÖHNERT JOHANNES
IPC: F01D5/28
Filed: 2019-05-20
Abstract: Durch die Verwendung von ummanteltem kubischem Bornitrid können diese beim Auftragsschweißen problemlos verwendet werden.
Patent DE-102019207770-A1 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterschaltkreis
Inventor: SAEGUSA YUJI
IPC: H03F3/187
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Ausgang OUT ist mit einer Last gekoppelt. Ein High-Side-Transistor MH ist derart angeordnet, so dass seine Source mit einer Stromversorgungsleitung gekoppelt ist, und dass seine Drain mit einem Ausgangsanschluss OUT gekoppelt ist. Eine erste OCP-Schaltung vergleicht ein erstes Stromerfassungssignal I CS1'  das einem Strom I SRC  entspricht, der durch den High-Side-Transistor MH fließt, mit einem ersten Schwellenwert I OCP , der eine positive Korrelation mit einer Versorgungsspannung VDD einer Stromversorgungsleitung aufweist und ein erstes OCP-Signal S OCP  erzeugt, das das Vergleichsergebnis angibt. Eine Treiberschaltung hält den Ansteuerbetrieb des High-Side-Transistors MH gemäß dem ersten OCP-Signal S OCP  an (Latch-Stopp).
Patent DE-102019208601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: POSSELT ANDREAS
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das ein Antriebssystem (2) mit zumindest einer Antriebsmaschine (3) aufweist, wobei das Antriebssystem (2) in Abhängigkeit von einem Fahrerwunsch dazu angesteuert wird, das Kraftfahrzeug (1) anzutreiben, wobei das Antriebssystem (2) auf Fehlfunktionen überwacht wird, und wobei bei Erfassen einer Fehlfunktion ein Notfall-Betrieb freigegeben wird. Es ist vorgesehen, dass bei Einleiten des Notfall-Betriebs eine Notfall-Antriebsmaschine (6) eines unabhängig von dem Antriebssystem (2) ausgebildeten Notfall-Antriebssystems (7) des Kraftfahrzeugs (1) dazu angesteuert wird, das Kraftfahrzeug (1) anzutreiben.
Patent DE-102019215458-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät mit Anzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: HIERL FLORIAN
IPC: G09F13/06
Filed: 2019-10-09
Abstract: Offenbart sind eine Anzeigevorrichtung 10, 10' für ein Haushaltsgerät 1, ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Anzeigevorrichtung sowie ein Haushaltsgerät 1 mit einer solchen Anzeigevorrichtung. Die Anzeigevorrichtung 10, 10' umfasst mindestens eine Lichtquelle 11 sowie eine die mindestens eine Lichtquelle in wenigstens eine Richtung abdeckende Abdeckung 12. Letztere weist eine Vielzahl an Lichtdurchlässen D auf, durch die hindurch die Abdeckung 12 lichtdurchlässig und außerhalb deren sie lichtundurchlässig ausgebildet ist. Eine Mehrzahl an von der Abdeckung umfassten Mikrolinsen 13 ist dazu eingerichtet, von der mindestens einen Lichtquelle 11 (in deren eingeschaltetem Zustand) abgestrahltes Licht L in einen jeweiligen der Lichtdurchlässe D der Abdeckung zu fokussieren.
Patent DE-102019218154-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit fertigungsoptimiertem Lagerschild
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: H02K5/15
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) aufweisend einen Stator (12) mit zumindest einem Statorblechpaket und ein stirnseitig am Stator (12) angeordnetes Lagerschild (2), an dem eine Rotorwelle (3) um eine Mittelachse (100) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerschild (2) durch einen Stapel von Einzelblechen (4) gebildet ist und dass die Einzelbleche (4) elektrisch gegeneinander isoliert und entlang der Mittelachse (100) gestapelt sind.
Patent DE-102020001149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer verstellbaren Stützfläche
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einer verstellbaren Stützfläche (2) für ein Fahrzeug, wobei zwischen der Stützfläche (2) und einem festen Ankerpunkt (3) im Fahrzeug ein beweglicher Arm (4) vorgesehen ist, der mehrere Armglieder (5.1, 5.2, 5.3) umfasst, die mittels jeweiliger Gelenke (6) untereinander und mit der Stützfläche (2) sowie dem Ankerpunkt (3) verbunden sind, wobei die Gelenke (6) eine magnetorheologische Flüssigkeit mit darin befindlichen magnetisch polarisierbaren Partikeln, einen Permanentmagneten und einen elektrisch zuschaltbaren Elektromagneten umfassen, wobei ein Magnetfeld des Permanentmagneten im Gelenk (6) von einem Magnetfeld des Elektromagneten aufhebbar ist, wobei im Gelenk (6) jeweils ein Bindeglied (7) oder Kugelgelenk angeordnet ist, dass mit dem jeweiligen Armglied (5.1, 5.2, 5.3) und/oder der Stützfläche (2) oder dem Ankerpunkt (3) verbunden ist, wobei die Bindeglieder (7) oder Kugelgelenke so angebracht sind, dass sich die Armglieder (5.1, 5.2, 5.3) in jeder Richtung drehen können, wobei die Bindeglieder (7) entweder aus einem flexiblen Material bestehen oder mit den Armgliedern (5.1, 5.2, 5.3) über eine frei bewegliche Kugelgelenkstruktur verbunden sind.
Patent DE-102020003018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Reaktionsfähigkeit
Inventor: LAAROUSI RIHAB
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Reaktionsfähigkeit eines Fahrzeugnutzers (2) im automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1) anhand erfasster Bilddaten einer Fahrerbeobachtungskamera. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand fahrzeugseitig vorliegender digitaler Kartendaten und/oder anhand fahrzeugseitig erfasster Sensordaten ermittelt wird, ob sich zumindest ein vorgegebenes relevantes Objekt (O) in einer momentanen Fahrzeugumgebung im Sichtbereich des Fahrzeugnutzers (2) befindet,- bei zumindest einem erfassten vorgegebenen relevanten Objekt (O) in der momentanen Fahrzeugumgebung anhand erfasster Bilddaten der Fahrerbeobachtungskamera ermittelt wird, für welche Zeitdauer und/oder Häufigkeit der Fahrzeugnutzer (2) seinen Blick auf das erfasste zumindest eine vorgegebene relevante Objekt (O) richtet und- bei ermittelter, eine vorgegebene Mindestzeitdauer unterschreitender Zeitdauer und/oder bei ermittelter, eine Mindesthäufigkeit unterschreitender Häufigkeit von Blickwechseln die Reaktionsfähigkeit des Fahrzeugnutzers (2) als nicht gegeben bewertet wird.
Patent DE-102020003619-A1 (DE)
Title: Strahlschweißverfahren zum Fügen von mindestens zwei Bauteilen zu einem gefügten Bauteil sowie gefügtes Bauteil
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/244
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strahlschweißverfahren zum Fügen von mindestens zwei Bauteilen (1) zu einem gefügten Bauteil (3), wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Anordnen der mindestens zwei Bauteile (1) derart relativ zueinander, dass sich die mindestens zwei Bauteile (1) zumindest bereichsweise in einem Fügebereich (5) überlappen,b) Verschweißen der mindestens zwei Bauteile (1) mit einer schlingenförmigen Strahlführung (7) des Strahlschweißverfahrens,c) Erhalt des gefügten Bauteils (3).
Patent DE-102020100633-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zur Ermittlung einer Parkplatzprognoseinformation
Inventor: SÜSSENGUTH PHILIPP
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-01-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung einer Parkplatzprognoseinformation werden Kontextdaten bezüglich eines Belegungsfahrzeugs (10) einer extern zu dem Belegungsfahrzeug (10) angeordneten Verarbeitungseinheit (20) bereitgestellt. Das Belegungsfahrzeug (10) ist auf einem Belegungsparkplatz geparkt. Durch die Verarbeitungseinheit (20) wird abhängig von den Kontextdaten, die Parkplatzprognoseinformation ermittelt. Die Parkplatzprognoseinformation ist repräsentativ dafür, wie hoch eine Wahrscheinlichkeit dafür ist, dass das Belegungsfahrzeug (10) den Belegungsparkplatz in einem vorgegebenen zukünftigen Belegungszeitraum verlässt.
Patent DE-102020104456-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Tragarmkorpus
Inventor: STEINMANN SVEN
IPC: A01C5/06
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen landwirtschaftlichen Tragarmkorpus (T1), mit zumindest einer Montageeinrichtung zum Montieren eines Furchen-erzeugenden Werkzeugs, einer Saatgut-Andrück-Rolle und/oder einer Saatgutleitung, und einem elastischen Teilbereich (1) zum Verbinden mit einer Trägerkonstruktion (10), vorzugsweise einer Sä- und/oder Bodenbearbeitungsmaschine (100). Der Tragarmkorpus (T1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der elastische Teilbereich (1) einstückig mit dem Tragarmkorpus (T1) ausgebildet ist.
Patent DE-102020104946-A1 (DE)
Title: Schienenanordnung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: FEUILLET PATRICK
IPC: B60N2/07
Filed: 2020-02-26
Abstract: The Erfindung betrifft eine Schiene (1) für einen Kraftfahrzeugsitz, enthaltend:- eine erste, obere Schiene (2) und eine zweite, untere Schiene (3), die so angeordnet sind, dass sie relativ zu einander entlang einer Gleitachse gleiten, wobei ein Hohlraum (C) zwischen ihnen definiert wird;- eine Verriegelungsanordnung, die mindestens ein Verriegelungselement (4) enthält, zwischen einer verriegelten Position, in der das mindestens eine Verriegelungselement die erste Schiene und die zweite Schiene relativ zueinander immobilisiert, und einer entriegelten Position bewegbar ist, und ein mit der ersten Schiene (2) verbundenes Führungssystem (7) für das mindestens ein Verriegelungselement (4) zur Führung zwischen der ersten, verriegelten Position und der zweiten, entriegelten Position, wobei das Führungssystem eine innere Führung (7) enthält, die mit der ersten Schiene (2) an zwei Ankerpunkten verbunden ist, die jeweils den die Führung bildenden Korpus (7) oberhalb und unterhalb einer Führungsöffnung (70) erweitern.
Patent DE-102020105720-A1 (DE)
Title: Stabilitätsverbesserte Proteasevarianten VI
Inventor: DEGERING CHRISTIAN
IPC: C12N9/54
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Proteasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 70 % Sequenzidentität mit der in SEQ ID NO:1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist und jeweils bezogen auf die Nummerierung gemäß SEQ ID NO:1 (a) an den Positionen, die den Positionen 9, 130, 133, 144, 217, 252 und 271 entsprechen, die Aminosäuresubstitutionen 9T, 130D/V, 133A, 144K, 217M, 252T und 271E; sowie (b) an mindestens einer der Positionen, die den Positionen 6, 89, 131, 166, 189, 211 oder 224 entsprechen, mindestens eine weitere Aminosäuresubstitution, aufweisen sowie deren Herstellung und Verwendung. Derartige Proteasen zeigen eine sehr gute Stabilität bei guter Reinigungsleistung.
Patent DE-102020107399-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batterie sowie entsprechende Herstellungsvorrichtung
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Batterie, die ein Batteriegehäuse und wenigstens ein Zellmodul aufweist, wobei das Zellmodul unter Ausbildung eines zwischen einer Wand des Batteriegehäuses und dem Zellmodul vorliegenden Zwischenraums in das Batteriegehäuse eingesetzt und nachfolgend mittels einer Einbringvorrichtung (2) ein Wärmeleitmittel in den Zwischenraum eingebracht wird. Dabei ist vorgesehen, dass aus einer ersten Betriebsart der Einbringvorrichtung (2) und einer zweiten Betriebsart der Einbringvorrichtung (2) eine Betriebsart ausgewählt und zum Einbringen des Wärmeleitmittels verwendet wird, wobei das Einbringen des Wärmeleitmittels in der ersten Betriebsart mit einem auf einen Vorgabevolumenstrom eingestellten Einbringvolumenstrom und in der zweiten Betriebsart mit einem auf einen Vorgabedruck eingestellten Einbringdruck erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Herstellungsvorrichtung (1) zum Herstellen einer ein Batteriegehäuse und wenigstens ein Zellmodul aufweisenden Batterie.
Patent DE-102020107558-A1 (DE)
Title: System zur Dosierung von Medien u.a.
Inventor: SAIER MICHAEL
IPC: G01F23/68
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein System (10) zur Dosierung von Medien (16, 16a, 16b, 16c), umfassend eine Dosiereinrichtung (12) mit einer Pumpe (15, 50) zur Förderung einer vorherbestimmten Menge an Medium (16, 16a, 16b, 16c) aus einem Behältnis (13, 13a, 13b, 13c) zu einem Zielgerät (14, 14a, 14b, 14c), und eine Sauglanze (11, 11a, 11b, 11c) zur Entnahme des Mediums aus dem Behältnis, wobei die Sauglanze eine Messelektronik (18) aufweist, mit der eine Information über einen Füllstand (17, 17a, 17b, 17c) des Mediums in dem Behältnis ermittelbar ist, wobei eine mit der Messelektronik verbundene Anzeigevorrichtung (19, 19a, 19b, 19c) vorgesehen ist, mit der unterschiedliche Farben (20, 21, 22) ausgebbar sind, wobei die Anzeigevorrichtung infolge eines Erhalts einer ersten Information über einen ersten Füllstand (17a) eine erste Farbe (20) anzeigt, und infolge eines Erhalts einer zweiten Information über einen zweiten, von dem ersten Füllstand unterschiedlichen Füllstand (17b) eine zweite, von der ersten Farbe (21) unterschiedliche Farbe anzeigt.
Patent DE-102020110888-A1 (DE)
Title: Elektrodenträger einer Heizvorrichtung aus CNT-Kompositmaterial
Inventor: LEE JAE-SEUNG
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Elektrodenträger (100) einer Fahrzeug-Heizvorrichtung aus CNT-Kompositmaterial, applizierend ein CNT-Kompositmaterial, aufweisend: ein erstes Elektrodenbauteil (201) und ein zweites Elektrodenbauteil (202), die voneinander verschiedene Polaritäten haben und die in einer geraden Linie entlang einer Längsrichtung eines Fahrzeugs gebildet sind, ein Befestigungselement (110), das konfiguriert ist, um das erste Elektrodenbauteil (201) und das zweite Elektrodenbauteil (202) an dem Fahrzeug zu befestigen, und das CNT-Kompositmaterial, das zwischen dem ersten Elektrodenbauteil (201) und dem zweiten Elektrodenbauteil (202) gebildet ist, das konfiguriert ist, um Wärme zu erzeugen, wenn es elektrifiziert wird, und das an dem Fahrzeug befestigt ist.
Patent DE-102020111764-A1 (DE)
Title: Extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: GAGEL ALFRED
IPC: A61M1/16
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung, die über eine Blutbehandlungseinheit 1 verfügt, die durch eine semipermeable Membran 2 in ein erstes Kompartiment 3, das Teil eines Flüssigkeitssystems II ist, und ein zweites Kompartiment 4 unterteilt ist, das Teil eines extrakorporalen Blutkreislaufs I ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Blutbehandlungsvorrichtung. Die erfindungsgemäße Blutbehandlungsvorrichtung verfügt über eine mit der Steuereinheit 31 für eine Ventileinrichtung 21 zusammenwirkende druckbasierte Kontrolleinrichtung 32, die derart ausgebildet ist, dass eine Flüssigkeitsverbindung zwischen einem stromaufwärtigen Abschnitt 20A und einem stromabwärtigen Abschnitt 20B eines Strömungspfads 20 für einen besonderen Betriebsmodus nur dann herstellbar ist, wenn die druckbasierte Kontrolleinrichtung 32 einen Betriebszustand feststellt, in dem sichergestellt ist, dass in dem Strömungspfad 20 für einen besonderen Betriebsmodus Flüssigkeit in Richtung eines zu einem Ablauf 11 führenden Strömungspfad 10 strömt. Dadurch wird sichergestellt, dass die betreffende Flüssigkeit nur in den Strömungspfad 10 strömen kann, der zu dem Ablauf 11 führt, nicht aber in einen anderen Strömungspfad 8 gelangen kann, in dem sich frische Behandlungsflüssigkeit befindet.
Patent DE-102020112856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trockenfiltration eines Fremdkörper mitführenden Gasstroms, und Filtervorrichtung zur Reinigung von Fremdkörper mitführendem Rohgas
Inventor: HERDING WALTER
IPC: B01D46/42
Filed: 2020-05-12
Abstract: Verfahren zur Trockenfiltration eines Fremdkörper mitführenden Gasstroms (44), insbesondere in einer Filtervorrichtung zum Abreinigen von bei additiven Fertigungstechnologien entstehendes Abgas, aufweisend: Zuführen eines Fremdkörper enthaltenden Rohgasstroms (44) in einen Rohgasraum (15) einer Filtereinheit, die wenigstens eine eine Rohgasseite von einer Reingasseite trennende Filteroberfläche aufweist; Zuführen von Oxidationsmittel (112) zu einem Reaktionsbereich, der auf der Rohgasseite der Filteroberfläche stromabwärts von der Filteroberfläche liegt; derart, dass in von der Filteroberfläche abgereinigtem Material und/oder dem Rohgasstrom (44) enthaltene Fremdkörper im Reaktionsbereich mit dem Oxidationsmittel (112) zur Bildung von oxidhaltigen Fremdkörpern reagieren.
Patent DE-102020116460-A1 (DE)
Title: Batteriezellgehäuse mit einer Berstmembran
Inventor: ROH HYUNCHUL
IPC: H01M10/0525
Filed: 2020-06-23
Abstract: Es wird ein Batteriezellgehäuse (1) mit einer Berstmembran (8) beschrieben, wobei das Batteriezellgehäuse (1) mindestens einen der Berstmembran (8) zugewandten Pin (5) zum Durchstoßen der Berstmembran (8) beim Überschreiten eines kritischen Drucks und/oder einer kritischen Temperatur in dem Batteriezellgehäuse (1) aufweist.
Patent DE-102020117962-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und Verfahren
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: A61B17/29
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ein medizinisches Instrument weist einen langerstreckten Schaft (12), ein bewegliches Werkzeug (14) an einem distalen Ende des Schaftes (12), eine Handhabe (20) mit einem beweglichen Griffteil (24) an einem proximalen Ende des Schaftes (12), und ein in seiner Längsrichtung bewegliches Kraftübertragungselement (32), das mit dem beweglichen Griffteil (24) und mit dem Werkzeug (14) in Wirkverbindung steht, so dass eine Betätigung des beweglichen Griffteils (24) in eine Bewegung des Werkzeugs (14) umgesetzt wird. Das Instrument 1 weist eine an der Handhabe (20) angeordnete Federanordnung (42) auf, die zumindest eine Schenkelfeder (44), die zumindest eine Windung (46) und zwei Schenkel (48, 50) aufweist, und einen Zapfen (52) aufweist, wobei sich die zumindest eine Windung (46) um den Zapfen (52) herum erstreckt. Bei einer Betätigung des beweglichen Griffteils (24) greift an zumindest einem der Schenkel (48, 50) der Schenkelfeder (44) eine Kraft an, die die Reibung zwischen der Windung (46) und dem Zapfen (52) verringert, so dass die Schenkelfeder (44) um den Zapfen (52) drehbeweglich ist und sich das Kraftübertragungselement (32) und das Werkzeug (14) bewegen können. Bei einer vom Werkzeug (14) auf das Kraftübertragungselement (32) in dessen Längsrichtung übertragene Kraft ist die Schenkelfeder (44) um den Zapfen (52) nicht drehbeweglich, so dass sich das Kraftübertragungselement (32) und das Werkzeug (14) nicht bewegen können.
Patent DE-102020123538-A1 (DE)
Title: Robotersteuereinrichtung
Inventor: OZAKI SHUNICHI
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-09-09
Abstract: Eine Robotersteuereinrichtung 1 enthält Manuelle-Puls-Erzeugungseinheiten 4, 5 und 6, die Pulse mit einer Pulsanzahl abhängig von einem Betätigungsausmaß eines Bedieners erzeugen, Befehlssignalberechnungseinheiten 13 und 14, die ein Betätigungsbefehlssignal an einen Roboter auf Basis einer einzugebenden Pulsanzahl berechnen, und eine Pulsanzahlbegrenzungseinheit 12, die die in die Befehlssignalberechnungseinheiten 13 und 14 einzugebende Pulsanzahl auf einen Schwellwert begrenzt, falls die durch die Manuelle-Puls-Erzeugungseinheiten 4, 5 und 6 erzeugte Pulsanzahl größer ist als der vorbestimmte Schwellwert, wobei, falls die durch die Manuelle-Puls-Erzeugungseinheiten 4, 5 und 6 erzeugte Pulsanzahl kleiner oder gleich dem Schwellwert ist, die Pulsanzahl ausgegeben wird, wie sie ist.