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Patent DE-102014113956-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: ZHANG WEIDONG
IPC: H01R13/428
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Anschlussklemme, die einen Stirnkontaktabschnitt und einen Drahtanschlussabschnitt, der mit dem Stirnkontaktabschnitt verbunden ist, umfasst. Der Stirnkontaktabschnitt ist mit wenigstens einer Aufnahmekammer versehen. Der Drahtanschlussabschnitt ist mit wenigstens einem Paar von Seitenarmen versehen. Eine Arretierungsstruktur wird an einem Verbindungsende des Stirnkontaktabschnitts bereitgestellt und hat eine Arretierungsfläche, die nach hinten senkrecht zu der Einsteckrichtung der Klemme angeordnet ist. Die Arretierungsfläche hat eine erste Arretierungsfläche und eine zweite Arretierungsfläche, die jeweils auf einer oberen Seite beziehungsweise einer unteren Seite des Verbindungsendes des Stirnkontaktabschnitts geformt sind. Wenn die Anschlussklemme in einem Steckverbindergehäuse angebracht ist, nimmt die Arretierungsstruktur eine Sperrstruktur an dem Steckverbindergehäuse in Eingriff, um eine stabilere und zuverlässigere Verbindung zwischen der Anschlussklemme und dem Steckverbindergehäuse zu erreichen.
Patent DE-102014114274-A1 (DE)
Title: Verwendung von Partikel, die vernetztes Polymethylmethacrylat enthalten
Inventor: CARHAUN ERWIN
IPC: C08L33/12
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Partikel (3), die vernetztes Polymethylmethacrylat enthalten, als Füllstoff in einer Polymermaterialzusammensetzung (1).
Patent DE-102014115420-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung zur Erfassung von Unregelmäßigkeiten einer Kraftübertragungseinheit zwischen Hauptspindel und Motor
Inventor: NAITOU GENZOU
IPC: B23Q5/04
Filed: 2014-10-23
Abstract: Eine Motorsteuerung umfasst einen Signaldetektor, der ein Signal für eine einzige Umdrehung erfasst, das eine einzige Umdrehung einer Hauptspindel anzeigt, einen Drehwinkeldetektor, der einen Drehwinkel eines Motors jeweils zu einem vorbestimmten Zeitpunkt erfasst, und einen Zähler, der den Drehwinkel aufaddiert. Der Wert des Zählers wird zurückgesetzt, wenn der Einzelumdrehungs-Signaldetektor das Signal der Hauptspindel für eine einzige Umdrehung erkennt. Die Motorsteuerung umfasst zudem eine Prüfeinheit, die eine Störung in einer Kraftübertragungseinheit feststellt, wenn der im Zähler aufaddierte Wert des Motordrehwinkels von einem vorbestimmten Bereich abweicht.
Patent DE-102014200541-A1 (DE)
Title: Speichenradfelge
Inventor: FLUDER MATTHIAS
IPC: B60B21/06
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichenradfelge (1) für einen schlauchlosen Reifen mit einem Felgenring (2), der ein Felgenbett (3) und zwei Felgenhörner (4) aufweist, sowie mit Speichen (5), die eine Nabe mit dem Felgenring (2) verbinden. Erfindungswesentlich ist dabei, dass – am Felgenring (2) in Umfangsrichtung verlaufende Nuten (6) vorgesehen sind, in welche die Speichen (5) jeweils mit einem komplementär ausgebildeten Speichenkopf (7) eingreifen, – jeder Speichenkopf (7) eine quer zur Speichenachse (8) ausgebildete Durchgangsöffnung (9) aufweist, – an jeder Nut (6) eine diese querende und von außen eingeschraubte Schraube (10) vorgesehen ist, – jede Schraube (10) durch die Durchgangsöffnung (9) des Speichenkopfes (7) als Passung hindurchgreifend in eine Einschrauböffnung (11) des Felgenrings (2) eingeschraubt und die Speiche (5) dadurch fixiert ist.
Patent DE-102014201122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen Herstellung von ungesättigten Aldehyden
Inventor: FANG X
IPC: C07D333/22
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur katalytischen Herstellung von ungesättigten Aldehyden durch Umsetzung eines Olefins in Gegenwart von Kohlenmonoxid und Wasserstoff, einer Rhodiumverbindung und organischen phosphorhaltigen Liganden in einem organischen Lösungsmittel sowie einem Cokatalysator aus einer schwachen organischen Säure und einem organischen Amin.
Patent DE-102014201797-A1 (DE)
Title: Intelligentes Parksystem
Inventor: BIRTH OLGA
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zum Betrieb eines Parksystems. Es wird eine Steuereinheit für ein Parksystem beschrieben. Das Parksystem umfasst eine Vielzahl von Stellplätzen für eine entsprechende Vielzahl von Fahrzeugen. Dabei können nicht alle der Vielzahl von Stellplätzen zeitgleich zugänglich gemacht werden. Die Steuereinheit ist eingerichtet, eine erste Zugriffsanfrage zu empfangen, wobei die erste Zugriffsanfrage einen ersten Zugriffszeitpunkt anzeigt, an dem ein erster Stellplatz der Vielzahl von Stellplätzen zugänglich sein soll. Die Steuereinheit ist weiter eingerichtet, zu ermitteln, ob der erste Stellplatz zum ersten Zugriffszeitpunkt zugänglich gemacht werden kann. Desweiteren ist die Steuereinheit eingerichtet, das Parksystem zu veranlassen, den ersten Stellplatz zum ersten Zugriffszeitpunkt zugänglich zu machen, wenn ermittelt wurde, dass der erste Stellplatz zum ersten Zugriffszeitpunkt zugänglich gemacht werden kann.
Patent DE-102014202275-A1 (DE)
Title: Energiespeicher zur Zwischenspeicherung elektrischer Energie
Inventor: TREMEL ALEXANDER
IPC: F25B30/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher zur Zwischenspeicherung elektrischer Energie umfassend einen Druckwasserspeicher (2) und eine Niedertemperatur-Kreisprozess-Vorrichtung (4) sowie einen Generator (6), wobei die Speisung des Druckwasserspeichers (2) durch eine Kompressionswärmepumpe (50) erfolgt, die einem Abgasstrom (52) eines thermischen Kraftwerkes (10) Wärme entzieht.
Patent DE-102014206930-A1 (DE)
Title: Instrument, insbesondere medizinisch-endoskopisches Instrument
Inventor: WEHRHEIM FRANK
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Instrument, bei dem es sich insbesondere um ein medizinisch-endoskopisches Instrument handelt. Dieses Instrument weist einen Schaft und ein distalseitig des Schaftes angeordnetes Instrumententeil auf. Das Instrumententeil ist über ein Doppelgelenk mit zwei in Längsrichtung des Instruments voneinander beabstandeten Gelenkachsen an dem Schaft angelenkt. Ferner weist das Instrumententeil zwei durch den Schaft geführte Seilzüge auf, welche mit dem Instrumententeil antagonistisch wirkend bewegungsgekoppelt sind. In dem Bereich zwischen den Gelenkachsen des Doppelgelenks ist eine Seilführung ausgebildet, an der sich die beiden Seilzüge bezogen auf eine Verbindungslinie der beiden Gelenkachsen nach außen abstützen.
Patent DE-102014206965-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: VEMULA SUNILKUMAR
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuseteil (1) und einen Pumpenkolben (2), der über eine im Gehäuseteil (1) ausgebildete Zylinderbohrung (3) hubbeweglich geführt ist, ferner umfassend eine Dichtung (4), welche einerseits am Gehäuseteil (1) und andererseits unmittelbar oder mittelbar am Pumpenkolben (2) befestigt ist und einen Ringraum (5) umschließt, der über eine Leckagebohrung (6) an einen Niederdruckbereich (7) der Hochdruckpumpe anschließbar ist. Erfindungsgemäß ist in der Leckagebohrung (6) ein Rückschlagventil (8) angeordnet, das zum Abführen eines Leckagestroms in Richtung des Niederdruckbereichs (7) öffnet.
Patent DE-102014207405-A1 (DE)
Title: System zur Montage einer Leuchte an einem Träger
Inventor: Rüf Wolfgang
IPC: F21V21/14
Filed: 2014-04-17
Abstract: Ein System zur Montage einer Leuchte (100) an einem Träger, beispielsweise einer Decke eines Raums, weist ein an dem Träger zu befestigendes Montageelement (5), ein das Montageelement (5) mit der Leuchte (100) verbindendes, flexibles Aufhängungselement (10) sowie einen an dem Montageelement (5) oder der Leuchte (100) angeordneten Einzugsmechanismus (20) zum Einziehen des Aufhängungselements (10) auf.
Patent DE-102014210611-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren eines DataMatrix-Codes auf einem Werkstück mittels eines Laserstrahls
Inventor: ZIMMERMANN MARKUS
IPC: B23K26/352
Filed: 2014-06-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Markieren eines DataMatrix-Codes in Form einer n·m-Zellenmatrix (9) aus hellen und dunklen Zellen, welche jeweils aus einer hellen oder dunklen s·t-Pixelmatrix bestehen, auf einem Werkstück (6) mittels eines Laserstrahls (5), wobei eine den Laserstrahl (5) auf das Werkstück (6) richtende Laserbearbeitungseinheit (3) den zu markierenden Werkstückbereich pixelzeilenweise mit jeweils konstanter Markierungsgeschwindigkeit (v) und abwechselnd in entgegengesetzter Richtung abfährt und wobei während des Abfahrens die hellen Pixel (10a) und/oder die dunklen Pixel (10b) auf dem Werkstück (6) durch zeitweises Einschalten des Laserstrahls (5) markiert werden, wird erfindungsgemäß die Laserbearbeitungseinheit (3) von einer bereits abgefahrenen Pixelzeile auf einer bogen- oder schlaufenförmigen Kurve (12, 14), deren Kurvendurchmesser (d) mindestens den doppelten Pixelzeilenabstand beträgt, zu der als nächstes abzufahrenden Pixelzeile geführt.
Patent DE-102014211738-A1 (DE)
Title: Fehlerstromüberwachung im Leitungsnetz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FALKENSTEIN JAN
IPC: H02H3/16
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Erkennung eines Fehlerstroms im Leitungsnetz eines Kraftfahrzeugs. In einem ersten Schritt erfolgt die Bestimmung einer von einer ersten Spannungsquelle hervorgerufenen ersten elektrischen Stromstärke in einer ersten elektrischen Strom-Zuleitung zu einem ersten elektrischen Verbrauchersystem, das in einem ersten Leitungsabschnitt des elektrischen Leitungsnetzes, angeordnet ist. In einem zweiten Schritt erfolgt die Bestimmung einer zweiten elektrischen Stromstärke in einer ersten elektrischen Strom-Ableitung, die von dem ersten elektrischen Verbrauchersystem zur ersten Spannungsquelle führt. In einem dritten Schritt erfolgt die Erkennung des Vorhandenseins eines elektrischen Fehlerstroms über einen Teil der ersten elektrischen Strom-Ableitung hin zur Fahrzeugmasse, wobei die Fahrzeugmasse elektrisch mit einem Pol der ersten Spannungsquelle, insbesondere dem Minus-Pol der ersten Spannungsquelle, verbunden ist. In einem vierten Schritt wird die Erkennung des Vorhandenseins eines elektrischen Fehlerstroms indem eine Stromstärken-Differenz zwischen der ersten elektrischen Stromstärke in der ersten elektrischen Strom-Zuleitung und der zweiten elektrischen Stromstärke in der ersten elektrischen Strom-Ableitung bestimmt wird, vorgenommen. Schließlich erfolgt in einem fünften Schritt die Unterbrechung des elektrischen Stromflusses in der ersten elektrischen Strom-Zuleitung und/oder in der ersten Strom-Ableitung, wenn die Stromstärken-Differenz einen vorbestimmten ersten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102014218038-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einer im Bereich des Fahrzeughecks angeordneten finnenartigen Luftleiteinrichtung
Inventor: WINKELMANN HOLGER
IPC: B62D37/02
Filed: 2014-09-09
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer im Bereich des Fahrzeughecks (1') angeordneten finnenartigen Luftleiteinrichtung (12), die sich von einer Karosserieoberfläche (10') nach oben und im Wesentlichen entlang einer vertikalen Fahrzeuglängsebene (xz) erstreckt, zeichnet sich dadurch aus, dass die finnenartige Luftleiteinrichtung (12) zumindest eine seitliche Wirkfläche (13, 15) aufweist, die aus der Kontur der finnenartigen Luftleiteinrichtung (12) zur Seite herausbewegbar ist.
Patent DE-102014218420-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: HÜHN BERND
IPC: F01B3/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Offenbart ist eine Verstell- und Rückstelleinrichtung für Axialkolbenmaschinen, deren Schrägscheibe über Null verschwenkbar ist. Die Einrichtung ermöglicht eine Einstellung der Nulllage der Schrägscheibe. Dazu sind zwei Stellzylinderabschnitte vorgesehen, in denen jeweils ein Stelldruckraum durch einen jeweiligen Kolben begrenzt ist. Die beiden Kolben sind gegeneinander wirkend und über eine Verbindungstange miteinander verbunden, die bei jeder Stellbewegung mitbewegt wird. Die Verbindungsstange ist von zwei vorgespannten Federn und zwei inneren Federtellern umfasst. Die axiale Position der beiden Federteller ist entlang der Verstellrichtung einstellbar, wodurch über die Federn die Kolbenanordnung mitgenommen wird, und ihre mittlere Position eingestellt wird. Damit wird die Nulllage der an die Verbindungsstange gekoppelten Schrägscheibe eingestellt.
Patent DE-102014221328-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Energieverwaltungs-Vorrichtung
Inventor: MATSUNAGA TAKANORI
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-10-21
Abstract: In einer Fahrzeug-Energieverwaltungs-Vorrichtung (100) berechnet eine Reiseroute-Berechnungseinheit (101) eine Reiseroute eines Fahrzeugs und eine Erfassungseinheit (102) von energieverbrauchsbezogenen Informationen erfasst energieverbrauchsbezogene Informationen entlang der Reiseroute. Eine Energieverbrauchsmenge-Rechnereinheit (103) berechnet basierend auf den energieverbrauchsbezogenen Informationen einen Schätzwert einer Energieverbrauchsmenge durch Fahrzeugvorrichtungen (120) (benötigte Reise-Energiemenge), wenn das Fahrzeug entlang der Reiseroute fährt. Eine Steuerplan-Erstellungseinheit (104) erstellt einen Steuerplan für die Fahrzeugvorrichtungen (120) basierend auf der benötigten Reise-Energiemenge. Eine Rückkopplungsregelungseinheit (106) führt eine Rückkopplungsregelung der Fahrzeugvorrichtungen (120) aus zum Reduzieren eines Unterschieds zwischen dem Schätzwert und einem tatsächlichen Messwert der Energieverbrauchsmenge durch die Fahrzeugvorrichtungen (120).
Patent DE-102015001385-A1 (DE)
Title: Tropfenabscheider
IPC: B01D46/40
Filed: 2015-02-03
Abstract: Es wird ein Tropfenabscheider zur Abscheidung von Flüssigkeitstropfen aus einem Gasstrom nach dem Trägheitsprinzip mit mindestens einem Tropfenabscheidungselement, das mindestens eine Umlenkstelle für den Gasstrom aufweist, beschrieben. Das Tropfenabscheidungselement weist mindestens auf der Kontaktseite mit dem Gasstrom eine Emailschicht auf. Hierdurch wird ein besonders guter Tropfenabscheidungseffekt erreicht, obwohl für das Tropfenabscheidungselement als Basismaterial ein preiswertes Material, wie Schwarzstahl, Anwendung finden kann, das die entsprechenden statischen Funktionen erfüllt.
Patent DE-102015003996-A1 (DE)
Title: Edelmetall-Legierung zur Verwendung in der Schmuck- und Uhrenindustrie
Inventor: LAAG THOMAS
IPC: C22C5/04
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Edelmetall-Legierung, die Palladium und Rhodium enthält, insbesondere zur Herstellung von Schmuckstücken wie Schmuck, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Uhrengehäusen und/oder Schreibgeräten und/oder eines Bestandteils davon. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die verwendete Edelmetall-Legierung Palladium in einem Anteil von 40–60 Gew.-% und Rhodium in einem Anteil von 40–60 Gew.-% aufweist, und dass die Edelmetall-Legierung als sekundäre Legierungskomponente mindestens eines der Unedelmetalle Kupfer, Indium, Gallium, Eisen und/oder Zinn in einem Anteil zwischen mehr als 0 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise in einem Anteil zwischen 2 Gew.-% und 10 Gew.-%, weiter vorzugsweise in einem Anteil von 2–5 Gew.-% aufweist, wobei dann durch die vorgenannten sekundären Legierungskomponente der entsprechende Anteil von Rhodium ersetzt ist, und wobei sich die Anteile von Rhodium und Palladium sowie der vorgenannten sekundären Legierungskomponente im Wesentlichen zu 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-102015004249-A1 (DE)
Title: Emblembaugruppe zur verbindung mit einer gassackabdeckung, abdeckung für ein gassackmodul, gassackmodul und lenkrad mit einer derartigen emblembaugruppe
Inventor: BARREIRO GARCIA LUIS WALTER
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Emblembaugruppe zur Verbindung mit einer Gassackabdeckung, insbesondere einer Frontplatte (30) der Gassackabdeckung, mit einem Emblem (10) und einer Halteplatte (20), die miteinander klippverbindbar sind, wobei die Halteplatte (20) wenigstens eine Materialschwächung aufweist, die eine definierte Biegelinie (21) bildet, und wobei das Emblem (10) biegbar ist derart, dass das Emblem (10) gemeinsam mit der Halteplatte (20) beim Öffnen der Gassackabdeckung entlang der definierten Biegelinie (21) in wenigstens zwei Teile zerbricht. Die Erfindung betrifft ferner eine Abdeckung für ein Gassackmodul, ein Gassackmodul und ein Lenkrad für ein mehrspuriges Landfahrzeug mit einer solchen Emblembaugruppe.
Patent DE-102015006081-A1 (DE)
Title: Abtrenneinrichtung für einen Verdeckstauraum eines offenen Personenkraftwagens
Inventor: WEBER HANNO
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtrenneinrichtung für einen Verdeckstauraum (10) eines offenen Personenkraftwagens, mit einem Abtrennelement (16) und mit einer mit diesem verbundenen flexiblen Abtrennung (18), welche zwischen einer jeweiligen Nichtgebrauchsstellung und einer jeweiligen Gebrauchsstellung verstellbar sind, wobei das Abtrennelement (16) zwei eigensteife Abtrennteile (20, 22) umfasst, welche unter Ausbildung eines Kniehebels (24) gelenkig miteinander und gelenkig mit wenigstens einem Steuerlenker (26) verbunden sind, welcher gelenkig zumindest mittelbar mit der Karosserie des offenen Personenkraftwagens verbindbar ist.
Patent DE-102015006355-A1 (DE)
Title: Filterelement mit Filterbalg
Inventor: GRAD JOHANNES
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, umfassend einen Filterbalg (12) aus einem Filtermedium (14), das entlang von Faltkanten (26) zickzackförmig zu Falten (34) gefaltet ist, die sich jeweils zwischen gegenüberliegenden Stirnkanten (22a, 22b) des Filterbalgs (12) erstrecken, und welches Filtermedium (14) zur Durchströmung mit dem Fluid von einer Rohseite (50) des Filterelements zu einer Reinseite (52) vorgesehen ist. Dabei weist das Filtermedium (14) an wenigstens einer seiner durchströmten Oberflächen einen oder mehrere Wülste (42) auf, welche quer zu Faltkanten (26) des Filtermediums (14) verlaufen und welche im bestimmungsgemäßen Betriebszustand des Filterbalgs (12) ein Strömen wenigstens eines Teils des Fluids senkrecht zu den Faltkanten (26) des Filterbalgs (12) bewirken. Dabei ist ein Breiten- zu Höhenverhältnis der Wülste (142) entlang der Wülste (142) gezielt variiert. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung des Filterelements (10) als Rundfilterelement, insbesondere als Rundfilterelement einer Brennkraftmaschine, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Filterelements (10) und eine Anlage zur Herstellung eines Filterelements (10).
Patent DE-102015007903-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: B22D17/22
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks, bei dem ein Werkstück in einem ersten Arbeitsschritt derart erzeugt wird, dass das Werkstück mindestens einen Auswerferdom zum Eingriff für mindestens einen Auswerferstift eines automatischen Auswerfers aufweist, wobei der mindestens eine Auswerferdom höchstens teilweise innerhalb eines Bereichs des Werkstücks angeordnet ist, der nach einem Bearbeitungsvorgang zur Formgebung des Werkstücks in einem weiteren Arbeitsschritt an dem Werkstück verbleibt und wobei der mindestens eine Auswerferdom zumindest teilweise während des Bearbeitungsvorgangs zur Formgebung des Werkstücks von dem Werkstück entfernt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Werkstück (20).
Patent DE-102015008112-A1 (DE)
Title: Werkstückförderanlage
Inventor: MAEDA YOSHIHIDE
IPC: B65G35/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Eine Werkstückförderanlage, die zwei Fördervorrichtungen umfasst, die abwechselnd Werkstücke von einem Quellbereich zu einem Zielbereich befördern, wobei jede der zwei Fördervorrichtungen mit einem Werkstückhalteteil, das ein Werkstück halten kann, und einem Bewegungsmechanismus, der das Werkstückhalteteil zwischen dem Quellbereich und dem Zielbereich hin- und herbewegt, versehen ist, wobei die zwei Fördervorrichtungen angeordnet sind, um die Positionen abzustimmen, an denen ihre jeweiligen Werkstückhalteteile in dem Quellbereich gestoppt werden.
Patent DE-102015010417-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: KREUZBERG URSULA
IPC: A61M1/16
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blutbehandlungsvorrichtung mit einem extrakorporalen Kreislauf und mit einem Dialysatkreislauf sowie mit einem Dialysator, der eine blutseitige Kammer und eine von der blutseitigen Kammer durch eine Membran getrennte dialysatseitge Kammer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die blutseitige Kammer mit dem extrakorporalen Kreislauf und die dialysatseitige Kammer mit dem Dialysatkreislauf in Fluidverbindung steht, sowie mit einer Zubereitungseinheit zur online-Herstellung einer Lösung, dadurch gekennzeichnet, dass die Blutbehandlungsvorrichtung erste Mittel zur Durchführung eines Priming-Modus und zweite Mittel zur Durchführung eines initialen Behandlungsmodus aufweist, wobei die ersten Mittel derart ausgebildet sind, dass diese die Zubereitungseinheit derart ansteuern, dass eine Spüllösung mit einem pH-Wert von ≥ 7,3 und vorzugweise von ≥ 7,4 hergestellt wird, und dass der extrakorporale Kreislauf mit dieser Spüllösung gefüllt wird, und dass die zweiten Mittel derart ausgebildet sind, dass diese die Zubereitungseinheit derart ansteuern, dass Dialysat mit einem pH-Wert von ≥ 7,3 und vorzugweise von ≥ 7,4 hergestellt wird, und dass der Dialysatkreislauf mit diesem Dialysat gefüllt wird, wobei die Blutbehandlungsvorrichtung eine Steuer- oder Regelungseinheit aufweist, die die ersten Mittel vor den zweiten Mitteln betreibt.
Patent DE-102015012317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur trenntechnischen Bearbeitung eines Gasgemischs
Inventor: KLEIN BERND
IPC: F25J3/06
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren (100, 200) zur trenntechnischen Bearbeitung eines überwiegend oder ausschließlich Kohlenmonoxid und Wasserstoff enthaltenden Einsatzgemischs vorgeschlagen, bei dem das Einsatzgemisch einem kryogenen Trennprozess (10) unterworfen wird, in dem eine kohlenmonoxidreiche Flüssigkeit und wenigstens ein gegenüber dem Einsatzgemisch an Kohlenmonoxid abgereichertes und an Wasserstoff angereichertes Restgasgemisch gebildet werden. Es ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Restgasgemisch einem Membrantrennprozess (20) unterworfen wird, in dem wenigstens ein wasserstoffreiches Permeat und wenigstens ein kohlenmonoxidreiches Retentat gebildet werden, wobei das oder wenigstens eines der kohlenmonoxidreichen Retentate in den kryogenen Trennprozess (10) zurückgeführt wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102015012549-A1 (DE)
Title: Fronthaube für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: FUCHS LAURA
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fronthaube für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem als Flächenelement ausgebildeten Innenteil (10), welches eine Abstützstruktur (12) mit einer Mehrzahl von einen topfförmigen Querschnitt aufweisenden Abstützelementen (14) umfasst, an welchen ein Außenbeplankungselement der Fronthaube abstützbar ist, wobei die Abstützstruktur (12) mit den in Fahrzeugquerrichtung nebeneinander angeordneten Abstützelementen (14) in einem vorderen Bereich (18) des Innenteils (10) angeordnet ist und zumindest über einen überwiegenden Teil der Breite des Innenteils (10) verläuft, wobei in Fahrzeuglängsrichtung vor der Abstützstruktur (12) wenigstens eine das Innenteil (10) versteifende Sicke (20) angeordnet ist, von welcher sich Laschen (24) des Innenteils (10) in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne erstrecken.