baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108950-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Vorhangsteuergerät
Inventor: CHENG CHING-HSIANG
IPC: A47H5/14
Filed: 2017-04-26
Granted: 2019-02-07
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Vorhangsteuergerät, aufweisend:
 eine Grundhalterung (1), die mit einem durchgehenden Loch (11) versehen ist, in dem sich eine Wellenbuchse (12) befindet, die endseitig an einer Drehwelle (4) befestigt ist, wobei ein Steckzapfen (121) an einer weit von der Drehwelle (4) entfernten Seite der Wellenbuchse (12) ausgebildet ist, wobei der Durchmesser des Steckzapfens (121) in einer sich von der Drehwelle (4) entfernenden Richtung allmählich kleiner wird, sodass der Steckzapfen (121) eine Kegelform besitzt und eine erste Schrägfläche (123) aufweist, wobei an dem Steckzapfen (121) mindestens eine Rastnut (122) ausgebildet ist, und wobei die Grundhalterung (1) bodenseitig einen ersten Einrastabschnitt (13) aufweist,
 eine Kettenscheibe (2), an deren Außenumfang eine Mehrzahl von Vertiefungslöchern (21) ausgebildet ist, die in einem gleichen Winkelabstand zueinander angeordnet sind, wobei die einzelnen Vertiefungslöcher (21) jeweils zur Aufnahme eines Kugelkörpers (221) einer Kugelkette (22) dienen, und wobei an einer der Wellenbuchse (12) gegenüberliegenden Seite der Kettenscheibe (2) ein Steckloch (23) ausgebildet ist, dessen Lochdurchmesser in seiner Form dem Steckzapfen (121) entspricht, sodass das Steckloch (23) innenumfangsseitig eine Kegelform und somit eine zweite Schrägfläche (232) aufweist, wobei die erste Schrägfläche (123) und die zweite Schrägfläche (232) aneinander angepasst sind, wobei innenumfangsseitig in dem Steckloch (23) mindestens ein Raststück (231) ausgebildet ist, das der Rastnut (122) entspricht, und wobei an der Mittelachse der Kettenscheibe (2) ein vorspringender Zapfen (24) ausgebildet ist, und 
 eine Außenverkleidung (3), deren Oberseite drehbar mit der Oberseite der Grundhalterung (1) verbunden ist, wobei an der Unterseite der Außenverkleidung (3) ein zweiter Einrastabschnitt (32) ausgebildet ist, der lösbar mit dem ersten Einrastabschnitt (13) in Eingriff bringbar ist, wobei an einer der Kettenscheibe (2) gegenüberliegenden Innenwandfläche der Außenverkleidung (3) eine nach innen gewölbte Vertiefung (33) ausgebildet ist, die bezüglich ihrer Form und Größe dem vorspringenden Zapfen (24) an der Mittelachse entspricht, sodass die beiden Teile aneinander anliegend lösbar verbindbar sind, wobei das Steckloch (23) der Kettenscheibe (2) auf den Steckzapfen (121) der in dem durchgehenden Loch (11) der Grundhalterung (1) angebrachten Wellenbuchse (12) aufgesteckt ist, wobei der zweite Einrastabschnitt (32) der Außenverkleidung (3) und der erste Einrastabschnitt (13) der Grundhalterung (1) durch gegenseitiges Einrasten lösbar miteinander verbunden sind, wodurch die Sicherheitsvorrichtung für ein Vorhangsteuergerät zur Vermeidung einer Strangulation eines Kindes oder Benutzers durch eine sich um dessen Hals gewickelte Kugelkette (22) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102017109566-B4 (DE)
Title: Kathodenaktivmaterial und dieses umfassende lithium-ionen-sekundärbatterie
Inventor: HASEGAWA HAJIME
IPC: H01M4/131
Filed: 2017-05-04
Granted: 2021-01-21
Abstract: Kathodenaktivmaterial, das durch eine allgemeine Formel Li(1+a)NixCoyMnzWtO2(-0,05≤a≤0,2, x=1-y-z-t, 0≤y<1,0≤z<1, 0<t≤0,03) dargestellt wird,wobei das Kathodenaktivmaterial die folgende Formel (1) erfüllt:σ1/t1≤0,92wobei t1 ein Durchschnitt einer Elementkonzentration eines W-Elements des Inneren und der Korngrenzen von Primärpartikeln ist, und σ1 eine Standardabweichung der Elementkonzentration des W-Elements des Inneren und der Korngrenzen der Primärpartikel ist, wobei die Elementkonzentration mittels einer Analyse durch Transmissionselektronenmikroskopie und energiedispersiver Röntgenspektroskopie (TEM-EDX) berechnet wird, undwobei der durchschnittliche Partikeldurchmesser der Primärpartikel in einem Bereich von 0,1 bis 2,0 µm ist.
Patent DE-102017124113-B4 (DE)
Title: Ätzen unter verwenden einer kammer mit deckplatte aus sauerstoffreiem material
Inventor: Lin en-ping
IPC: H01L21/8234
Filed: 2017-10-17
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren, umfassend:Ätzen einer ersten Oxidschicht (28) in einem Wafer (10), wobei das Ätzen in einer ersten Ätzkammer (100) ausgeführt wird, die eine erste Deckplatte (112) umfasst, die den Wafer (10) überlappt, und wobei die erste Deckplatte (112) aus einem sauerstofffreien Material gebildet ist, wobei die erste Deckplatte (112) aus Silizium oder Siliziumcarbid gebildet ist;Ätzen einer Nitridschicht (24) unter der ersten Oxidschicht (28) in der ersten Ätzkammer (100), bis eine Oberfläche einer zweiten Oxidschicht (22) unter der Nitridschicht (24) freigelegt wird;Entfernen des Wafers aus der ersten Ätzkammer (100), wobei die Oberfläche der zweiten Oxidschicht (22) beim Entfernen des Wafers (10) freigelegt ist; undÄtzen der zweiten Oxidschicht (22) und eines Halbleitersubstrats (20) unter der zweiten Oxidschicht (22) in einer zweiten Ätzkammer, wobei die zweite Ätzkammer eine zweite Deckplatte hat, die aus einem sauerstoffhaltigen Material gebildet ist, wobei die zweite Deckplatte aus Quarz gebildet ist.
Patent DE-102017125227-B4 (DE)
Title: Fotoelektrisches umwandlungsgerät und bildaufnahmesystem
Inventor: NISHIMURA YU
IPC: H01L23/552
Filed: 2017-10-27
Granted: 2022-10-06
Abstract: Fotoelektrisches Umwandlungsgerät, mit:einer ersten Einheit und einer zweiten Einheit,wobei jede von der ersten Einheit und der zweiten Einheit umfasstjeweils ein Ladungsträgererzeugungsgebiet (102), das in einer Halbleiterschicht (200) angeordnet ist,ein Ladungsträgerspeichergebiet (105) in der zweiten Halbleiterschicht (200),ein potentialfreies Gebiet, das in der zweiten Halbleiterschicht (200) angeordnet ist,ein erstes Übertragungsgate (104) zum Übertragen von Ladungsträgern von dem Ladungsträgererzeugungsgebiet zu dem Ladungsträgerspeichergebiet,ein zweites Übertragungsgate (106) zum Übertragen von Ladungsträgern von dem Ladungsträgerspeichergebiet zu dem potentialfreien Gebiet,ein dielektrisches Gebiet (130), das über den Ladungsträgererzeugungsgebiet (102) gelegen und von einer Isolationsschicht umgeben ist, undeine erste lichtabschirmende Schicht (109), die das Ladungsträgerspeichergebiet (105) bedeckt, das zwischen der Isolationsschicht (2141, 2142, 2143, 2144) und der Halbleiterschicht (200) gelegen ist, wobei die erste lichtabschirmende Schicht (109) eine erste Öffnung (190), die über dem Ladungsträgererzeugungsgebiet (102) gelegen ist, und eine zweite Öffnung (191) aufweist,wobei ein Kontaktanschluss an dem zweiten Übertragungsgate und ein Kontaktanschluss an dem potentialfreien Gebiet in der zweiten Öffnung (191) angeordnet sind,wobei die erste Einheit derart eingerichtet ist, dass das Ladungsträgererzeugungsgebiet der ersten Einheit in der Lage ist, Licht durch die Öffnung in der ersten lichtabschirmenden Schicht (109) zu empfangen, undwobei die zweite Einheit derart eingerichtet ist, dass das Ladungsträgererzeugungsgebiet der zweiten Einheit mit einer zweiten lichtabschirmenden Schicht (231) bedeckt ist.
Patent DE-102017125783-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät
Inventor: BLASCHKE WALTER
IPC: B60H1/22
Filed: 2017-11-06
Granted: 2019-09-05
Abstract: Fahrzeugheizgerät, umfassend
 - eine mit Brennstoff und Verbrennungsluft zu speisende Brennkammerbaugruppe (18),
 - ein mit einer Umfangswandung (24) einen Verbrennungsluftströmungsraum (26) umgrenzendes Gehäuse (22),
 - ein in Richtung einer Gehäuselängsachse (L) an eine Stirnseite (28) der Umfangswandung (24) des Gehäuses (12) anschließendes Verbrennungsluftgebläse (30) zum Fördern von Verbrennungsluft in den Verbrennungsluftströmungsraum (26),
 - eine an die Brennkammerbaugruppe (18) anschließende Brennstoffzuführleitung (36) zum Zuführen von Brennstoff zu der Brennkammerbaugruppe (18), wobei in der Umfangswandung (24) eine zu der Stirnseite (18) der Umfangswandung (24) offene Brennstoffzuführleitung-Durchtrittsöffnung (38) vorgesehen ist,
 - eine Dichtformation mit einem ersten Dichtformationsbereich (58), wobei der erste Dichtformationsbereich (58) zum Herstellen eines im Wesentlichen fluiddichten Abschlusses zwischen der Stirnseite (28) der Umfangswandung (24) und einem Gebläsegehäuse (32) des Verbrennungsluftgebläses (30) zwischen der Stirnseite (28) der Umfangswandung (24) und dem Gebläsegehäuse (32) angeordnet ist, und mit einem zweiten Dichtformationsbereich (62), wobei der zweite Dichtformationsbereich (62) zum Herstellen eines im Wesentlichen fluiddichten Abschlusses zwischen der Umfangswandung (24) und der Brennstoffzuführleitung (36) in die Brennstoffzuführleitung-Durchgriffsöffnung (38) eingreifend positioniert ist, wobei die Dichtformation (56) ein den ersten Dichtformationsbereich (58) und den zweiten Dichtformationsbereich (62) bereitstellendes Dichtelement (54) umfasst.
Patent DE-102017125925-B4 (DE)
Title: Krafterfassungsvorrichtung und Roboter
Inventor: INOUE YOUICHI
IPC: G01L1/22
Filed: 2017-11-07
Granted: 2020-11-26
Abstract: Krafterfassungsvorrichtung (12), umfassend:einen Verdehnungskörper (20), der sich unter einer externen Kraft verdehnt, wobei der Verdehnungskörpereinen Bodenabschnitt (21);einen oberen Abschnitt (22), der dem Bodenabschnitt gegenüberliegend angeordnet ist, so dass er von dem Bodenabschnitt getrennt ist;eine Säule (23), die sich zwischen dem Bodenabschnitt und dem oberen Abschnitt erstreckt; undeinen ersten Fixierungsabschnitt (30) aufweist, der so bereitgestellt ist, dass er zu der gegenüberliegenden Seite des oberen Abschnitts über den Bodenabschnitt (21) vorspringt, und der ein Abschnitt ist, der an einem ersten Anbringungsbereich, an dem die Krafterfassungsvorrichtung (12) angebracht werden soll, fixiert wird,wobei die Krafterfassungsvorrichtung auf der Seite des oberen Abschnitts an einem zweiten Anbringungsbereich, an der die Krafterfassungsvorrichtung angebracht werden soll, angebracht ist.
Patent DE-102017126219-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: A47L13/24
Filed: 2017-11-09
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät mit einer, eine Arbeitsfläche (A) aufweisenden Trägerplatte (1), an der ein Reinigungsbelag (5) über eine Klettverbindung so befestigt werden kann, er an der Arbeitsfläche (A) gehalten ist. Dabei ist zumindest ein Halteelement (6) mit einer, mit Kletthaken versehenden Klettfläche (8) zur Befestigung des Reinigungsbelags (5) vorgesehen.
 Die bekannten Reinigungsgeräte haben den Nachteil, dass die Haltekraft der Klettverbindung bei einigen Anwendungen nicht ausreichend ist. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass das Halteelement (6) mit einem, die Klettfläche (8) tragenden und relativ zur Arbeitsfläche (A) beweglichen, mit Kletthaken versehenen Abschnitt die Trägerplatte (1) durchsetzt. Die Kletthaken weisen einen stiftartigen Schaft und am freien Ende des Schaftes einen sich in zumindest eine Querrichtung erstreckenden Kopfbereich auf und der relativ zur Arbeitsfläche (A) bewegliche Abschnitt der Klettfläche (8) ist derart gelagert, dass die Klettelemente bei Bewegen der Klettfläche (8) in eine zur Trägerplatte (1) in einem Winkel angeordneten ersten Richtung auch in eine zweite, zur ersten Richtung quer verlaufende Richtung bewegt sind.
Patent DE-102017129157-B4 (DE)
Title: Koffer mit schienenartigem Verbindungsmittel zum Halten des Koffers
Inventor: GOTTSCHALKSON BJÖRN
IPC: B62J9/00
Filed: 2017-12-07
Granted: 2023-05-11
Abstract: Ein Koffer (1) und ein zum Koffer (1) passender Kofferhalter, wobeia) der Koffer (1) eine obere Tragegriffwand, eine gegenüberliegende Bodenwand und vier dazwischenliegende Seitenwände umfasst, wobei an mindestens einer der Seitenwände ein erstes Verbindungsmittel (2) angeordnet und starr mit der Seitenwand verbunden ist, um den Koffer (1) am ersten Verbindungsmittel (2) zu halten und zu transportieren;b) der Kofferhalter ein zweites Verbindungsmittel (7) aufweist, das mit dem ersten Verbindungsmittel (2) manuell verbindbar und davon lösbar ist,c) das erste Verbindungsmittel (2) in Längsrichtung vertikal zwischen der Tragegriffwand und der Bodenwand mindestens eine Außengleitschiene oder Innengleitschiene umfasst;d) das zweite Verbindungsmittel (7) in der Längsrichtung mindestens eine Innengleitschiene oder Außengleitschiene umfasst, die jeweils mit der jeweiligen Außen- oder Innengleitschiene des ersten Verbindungsmittels (2) kommuniziert und ausgebildet ist, dass sie an einer jeweiligen Einführungsposition ineinander einführbar sind und entlang einer jeweiligen gemeinsamen Längsachse mit nur einem Freiheitsgrad entlang der Längsachse bis zu einer Endposition ineinander gleiten;e) wobei die jeweilige Außengleitschiene ein C-Profil mit einem Hohlraum mit einer Hohlraumbreite und einem seitlich nach außen offenen Schlitz aufweist, wobei der Schlitz enger als die Hohlraumbreite ist;f) wobei die jeweilige Innengleitschiene ein zum Hohlraum passendes Innengleitschienenprofil hat; undg) mindestens ein Anschlag (3) am ersten Verbindungsmittel (2) oder am zweiten Verbindungsmittel (7) angeordnet ist, der ausgebildet ist, das jeweilige andere erste (2) oder zweite Verbindungsmittel (7) an der Endposition zu stoppen, so dass der Koffer (1) in der Endposition gehalten wird dadurch gekennzeichnet, dassh) das erste Verbindungsmittel (2) sowohl die mindestens eine Außengleitschiene oder Innengleitschiene umfasst, die entlang der Längsrichtung vertikal verläuft, als auch eine gleichartige mindestens eine Außengleitschiene oder Innengleitschiene umfasst, die entlang einer zweiten Längsrichtung senkrecht zur Längsrichtung und damit horizontal und parallel zur oberen Tragegriffwand angeordnet ist, so dass der Koffer (1) entlang der Längsrichtung oder entlang der zweiten Längsrichtung auf den Kofferhalter geschoben werden kann.
Patent DE-102017207047-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, Planetenraddifferential für einen Antriebsstrang und Kraftfahrzeug mit einem Antriebsstrang
Inventor: BURATOWSKI PHILIPP
IPC: F16H55/08
Filed: 2017-04-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug (100), mit einem Planetenraddifferential (20), welches zumindest ein Hohlrad (30) mit einer Hohlradverzahnung (32), zumindest ein Sonnenrad (50) mit einer Sonnenradverzahnung (52), Planetenräder (70, 72, 74), welche einerseits mit der Hohlradverzahnung (32) und andererseits mit der Sonnenradverzahnung (52) in Eingriff stehen und einen Planetenradträger (80) an welchem die Planetenräder (70, 72, 74) drehbar gelagert sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlradverzahnung (32) und die Sonnenradverzahnung (52) die gleiche Anzahl an jeweiligen Zahnradzähnen (34, 54) aufweisen.
Patent DE-102017215458-B4 (DE)
Title: Klimaanlage eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit einer solchen Klimaanlage
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H3/00
Filed: 2017-09-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimaanlage (3) eines Fahrzeugs (1) zum Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums (2), wobei die Klimaanlage (3) einen Außenluftkanal (36) zum Einlassen von Außenluft in die Klimaanlage (3) und einen Umluftkanal (8) zum Rezirkulieren von Innenluft aus dem Fahrzeuginnenraum (2) aufweist, in denen jeweils ein Absperrorgan (52, 53) vorgesehen ist, und wobei die Klimaanlage (3) eine Sensoreinrichtung (9) zum Erfassen einer Eigenschaft von Luft aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass an zumindest einem der Kanäle (8, 36) ein das zugehörige Absperrorgan (52, 53) umgehender Bypass (84, 85) vorgesehen ist, der fluidisch mit der Sensoreinrichtung (9) verbunden ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Klimaanlage (3).
Patent DE-102018006948-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung und faltschliesse
Inventor: SCHMIDHOFER MARTIN
IPC: A44B11/00
Filed: 2018-09-03
Granted: 2022-04-21
Abstract: Kupplungsvorrichtung (100, 200, 300, 400) für eine Schließvorrichtung zum Schließen eines Bands, miteinem Aufnahmeelement (101, 201, 301), welches einen Aufnahmeraum (102, 202, 302) zur Aufnahme eines Endes des Bands aufweist,einem Abdeckelement (103, 203, 303), welches mit dem Aufnahmeelement (101, 201, 301) gelenkig gekoppelt ist und welches ausgebildet ist, in einem geschlossenen Zustand den Aufnahmeraum (102, 202, 302) abzudecken,wobei das Aufnahmeelement (101, 201, 301) eine Rückhalteeinrichtung (206) aufweist, welche ausgebildet ist, das Ende des Bands zumindest im geschlossenen Zustand des Abdeckelements (103, 203, 303) in dem Aufnahmeraum (102, 202, 302) zu fixieren.
Patent DE-102018009779-B4 (DE)
Title: Werkzeug mit Schub-Hebelgetriebe zum Tiefziehen von Blechplatinen
Inventor: REITTER GERD
IPC: B21D24/02
Filed: 2018-12-13
Granted: 2023-09-28
Abstract: Werkzeug zum Tiefziehen von Blechplatinen (4) bestehend aus einem Blechhalter (6), einem Tiefziehstempel (5), einer Tiefziehmatrize (7), einem Oberwerkzeug (20), einem Schub-Hebelgetriebe (15) und mindestens einem Aktor (17, 18), dadurch gekennzeichnet, dass die Abwärtsbewegung des Blechhalters (6) durch das Schub-Hebelgetriebe (15) in eine komplementäre Aufwärtsbewegung des Tiefziehstempels (5) übersetzt wird.
Patent DE-102018112526-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Gasmessvorrichtung für in Wasser gelöste Gase
Inventor: BENAVIDES NORIEGA ROBERTO ENRIQUE
IPC: G01N1/14
Filed: 2018-05-24
Granted: 2022-11-03
Abstract: Unterwasser-Gasmessvorrichtung für in Wasser gelöste Gase aufweisenda. einen Druckbehälter (170) mit einer Gaseintrittsöffnung in der Wand des Druckbehälters (170),b. eine semipermeable, für Gas durchlässige Membran (30) wasserdicht abschließend angeordnet an der Gaseintrittsöffnung;c. eine Stützeinrichtung (40) für die Membran (30) gegen hydrostatischen Druck;d. eine Messkammer (60) im Druckbehälter in Gas austauschender Kommunikation mit der Membran (30) und aufweisend einen Gasauslass;e. eine Detektionseinrichtung (75) zur Erfassung wenigstens eines physikalischen und/oder chemischen Parameters von Gas in der Messkammer (60);f. eine elektronische Auswerteeinrichtung (160) ausgebildet zur Erfassung wenigstens eines Signals der Detektionseinrichtung (75) repräsentierend wenigstens einen erfassten Parameter und ausgebildet zur digitalisierten Weiterleitung und/oder zur nicht-flüchtigen digitalen Speicherung des wenigstens einen Signals und/oder wenigstens eines Derivatsignals;g. eine dem Gasauslass der Messkammer (60) nachgeschaltete Vakuumpumpe (90);h. ein der Vakuumpumpe (90) nachgeschaltetes Rückschlagventil (100) angeordnet in Durchlassrichtung;i. eine dem Rückschlagventil (100) nachgeschaltete Auffangkammer (130) für gemessenes Gas;j. eine Pumpenansteuereinrichtung (165), die dazu ausgebildet ist, die Vakuumpumpe (90) zu veranlassen, Gas aus der Messkammer (30) abzusaugen und der Auffangkammer (130) zuzuführen; dadurch gekennzeichnet, dassk. die Auffangkammer (130) ein veränderliches Volumen und einen Gasauslass aufweist;l. ein Überdruckventil (120) am Gasauslass der Auffangkammer (130) angeordnet ist, das bei Überschreiten eines vorbestimmten Gasdrucks in der Auffangkammer (130) öffnet;m. mechanische Mittel (140) zur Volumenänderung der Auffangkammer (130) vorgesehen sind, die bei Gaszufuhr das Vergrößern des Volumens der Auffangkammer (130) bis zu einem vorbestimmten Maximalvolumen unter Beibehaltung des vorbestimmten Gasdrucks zulassen;n. ein Antrieb (150) für die mechanischen Mittel (140) zur Volumenänderung vorgesehen und dazu ausgebildet ist, die mechanischen Mittel (140) bei Erreichen des vorbestimmten Maximalvolumens zum Verkleinern des Volumens der Auffangkammer (130) unter Ausblasen des Gasinhalts durch das Überdruckventil (120) zu veranlassen, wobeio. eine Gasleitung das Gas vom Ausgang des Überdruckventils (120) zu einer Gasaustrittsöffnung (110) in der Wand des Druckbehälters (170) führt.
Patent DE-102018113819-B4 (DE)
Title: Kabelendstecker sowie Set aus einem solchen und einem Drehmomentübertragungswerkzeug
Inventor: WIELAND VOLKER
IPC: H01R24/38
Filed: 2018-06-11
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kabelendstecker (1) zum Anschluss an ein freies Ende eines Koaxialkabels (2), wobei der Kabelendstecker (1) ein erstes Kontaktelement (21) zur Kontaktierung eines Innenleiters (3) des Koaxialkabels (2) und ein zweites Kontaktelement (22) zur Kontaktierung eines Außenleiters (4) des Koaxialkabels (2) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Kabelendstecker (1) wenigstens zwei Klingen (10, 17) zum stufenweisen Abscheren des Koaxialkabels (2) beim sukzessiven Aufstecken des Kabelendsteckers (1) auf das Koaxialkabel (2) aufweist, wobei die wenigstens zwei Klingen (10, 17) derart in einer axialen Längsrichtung des Kabelendsteckers (1) voneinander beabstandet und angeordnet sind, dass beim sukzessiven Aufstecken des Kabelendsteckers (1) auf das freie Ende des Koaxialkabels (2) zunächst im Bereich der ersten Klinge (10) der Außenleiter (4) des Koaxialkabels (2) und sodann im Bereich der zweiten Klinge (17) der Innenleiter (3) des Koaxialkabels (2) freigelegt werden und dass das erste und zweite Kontaktelement (21, 22) bei vollständig aufgestecktem Kabelendstecker (1) den Innen- bzw. Außenleiter (3, 4) des Koaxialkabels (2) kontaktieren.
Patent DE-102018127439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswechseln eines taktilen Tastarms einer 3D-Messeinrichtung
Inventor: LICHT SASCHA
IPC: G01B21/04
Filed: 2018-11-02
Granted: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auswechseln eines taktilen Tastarms an einer 3D-Messeinrichtung.Die Aufgabe der Erfindung, eine Möglichkeit zum Auswechseln eines taktilen Tastarms (41) zu finden, bei der das Wechselsystem ohne zusätzlichen Bewegungsroboter und ohne weitere, außer zum Messvorgang benötigte Verfahrachsen auskommt, wird erfindungsgemäß gelöst, indem ein Magazin (3) für Tastarme (41; 43) außerhalb eines Messbereichs entlang einer der Koordinatenrichtungen, die den Hauptbewegungsachsen der 3D-Messeinrichtung (1) entsprechen, angeordnet ist und in horizontaler Richtung Ablagefächer (33) aufweist, die durch in wenigstens zwei vertikale Trägerplatten (31, 32) des Magazins (3) eingebrachte Ausschnitte (311, 312) gebildet sind, der Tastarm (41; 43) mindestens einen taktilen Kugeltaster an einem distalen Ende und eine flanschartige Koppelplatte (412) an einem proximalen Ende des Tastarmschaftes (414) aufweist, wobei die Koppelplatte (412) mit Mitteln zur lösbaren Kopplung des Tastarms (41; 43) an den Tastkopf (4) ausgestattet ist, und zur reproduzierbaren rotatorischen Ausrichtung der Tastarm (41; 43) an der Koppelplatte (412) und das Magazin (3) an einer der Trägerplatten (31, 32) komplementäre Formelemente mit einer zur Schwerkraft ausgerichteten V-Form aufweisen.
Patent DE-102018127786-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R22/28
Filed: 2018-11-07
Granted: 2023-02-23
Abstract: Fahrzeugsitz, aufweisend:eine Rückenlehne (12), die sich in vertikaler Sitzrichtung erstreckt und einen Rückenbereich eines Sitzinsassen stützt;einen Motor (38), der an einem oberen Abschnitt eines Rückenlehnenrahmens (13) montiert ist, der eine Rahmenkonstruktion der Rückenlehne (12) bildet;ein Getriebe (36), das entlang des Rückenlehnenrahmens (13) angrenzend an den Motor (38) angeordnet ist, wobei das Getriebe (36) eine Antriebskraft vom Motor (38) überträgt;eine Aufwickelvorrichtung (31), die entlang des Rückenlehnenrahmens (13) angrenzend an das Getriebe (36) angeordnet ist, wobei die Aufwickelvorrichtung (31) mit einer Spule (32) ausgestaltet ist, auf die ein Gurtband (W) gewickelt ist, und die Antriebskraft des Motors (38) über das Getriebe (36) auf die Aufwickelvorrichtung (31) übertragen wird; undein Vorspannelement (34), das entlang des Rückenlehnenrahmens (13) angrenzend an die Aufwickelvorrichtung (31) angeordnet ist, wobei das Vorspannelement (34) bei Aktivierung die Spule (32) zwangsweise aufwickelt; dadurch gekennzeichnet, dassder Motor (38) an einer Vorderseite des Rückenlehnenrahmens (13) angeordnet ist, unddie Aufwickelvorrichtung (31) und das Vorspannelement (34) an einer Rückseite des Rückenlehnenrahmens (13) angeordnet sind.