baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117849-B4 (DE)
Title: Hebelvorrichtung für einen Fahrzeug-Türgriff
Inventor: KIM JUNG DAE
IPC: E05B79/22
Filed: 2014-12-04
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine Hebelvorrichtung (100) für einen Fahrzeug-Türgriff, die einen Türgriff (10) mit einem Seil (20) verbindet, welches eine Türverriegelungsvorrichtung betätigt, wobei es durch den Türgriff gezogen wird, die Hebelvorrichtung aufweisend:einen Griffhebel (110), dereinen Griffhebelschaft (111), welcher drehbar an einer Tür montiert ist,einen Griffverbindungsteil (112), welcher an einer Seite des Griffhebelschaftes (111) montiert ist und mit dem Türgriff (10) verbindbar ist, undeinen Griffkörperteil (113) hat, welcher an der anderen Seite des Griffhebelschaftes (111) montiert ist und mit einer Kopplungsnut (113a) ausgestattet ist, undeinen Verbindungselement-Hebel (120), dereinen Verbindungselement-Hebelschaft (121), welcher zwischen dem Griffhebel (110) und dem Türgriff (10) drehbar gekoppelt ist, undeinen Verbindungselement-Körperteil (122) hat, der mit einem Ende wahlweise in die Kopplungsnut (113a) des Griffkörperteils (113) eingesetzt ist und der mit dem anderen Ende mit dem Seil (20) verbunden ist.
Patent DE-102014217060-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und mit mindestens einer elektrischen Maschine sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HOLTZ CLAUDE
IPC: B60K6/365
Filed: 2014-08-27
Granted: 2018-09-20
Abstract: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (1), mindestens einer elektrischen Maschine (2), die einen Stator (3) und einen Rotor (4) aufweist, sowie mit einem dazwischen angeordneten Planetengetriebe (5), umfassend einen ersten an einem ersten Planetenträger (6a) gelagerten Planetensatz (7a), der radial zwischen einer ersten Sonne (8a) und einem ersten Hohlrad (9a) kämmt, und einem zweiten an einem zweiten Planetenträger (6b) gelagerten Planetensatz (7b), der radial zwischen einer zweiten Sonne (8b) und einem zweiten Hohlrad (9b) kämmt, wobei die Brennkraftmaschine (1) über eine Antriebswelle (10) mit einer ersten Kupplungseinrichtung (11), umfassend ein erstes und ein zweites Kupplungselement (11a, 11b), verbunden ist, wobei das erste Kupplungselement (11a) die Antriebswelle (10) mit der ersten und zweiten Sonne (8a, 8b) koppelt und das zweite Kupplungselement (11b) die Antriebswelle (10) mit dem ersten Planetenträger (6a) koppelt, und wobei das erste Hohlrad 9a und der zweite Planetenträger (6b) drehfest miteinander und mit einer Abtriebswelle (16) des Planetengetriebes (5) verbunden sind, wobei die Abtriebswelle (16) ein Leistungsausgang des Planetengetriebes ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Kupplungseinrichtung (12) die mindestens eine elektrische Maschine (2) mit dem zweiten Hohlrad (9b) oder mit der ersten und zweiten Sonne (8a, 8b) koppelt, wobei zwischen dem zweiten Hohlrad (9b) und der zweiten Kupplungseinrichtung (12) ein Freilaufelement (13) angeordnet ist, so dass mindestens vier unterschiedliche Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind.
Patent DE-102014225307-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf-und/oder Abwickeln eines Wickelguts, insbesondere eines Kabels
Inventor: PALM KARL-HEINZ
IPC: B65H75/48
Filed: 2014-12-09
Granted: 2018-03-22
Abstract: Vorrichtung (100) zum Auf- und/oder Abwickeln eines Wickelguts (3), insbesondere eines Kabels, wobei die Vorrichtung (100) als Wickelkern eine um eine Drehachse (D) drehbar gelagerte Trommel (1) mit einer Ablagefläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem aufgewickelten Zustand eine erste Windung (21) des aufgewickelten Wickelguts von einer zweiten Windung (22) des aufgewickelten Wickelguts durch ein Trennelement (15) getrennt ist, wobei die Ablagefläche in einem Bereich für die erste Windung (21) in radialer Richtung einen ersten Abstand (A1) zur Drehachse (D) und in einem Bereich für die zweite Windung (22) einen zweiten Abstand (A2) zur Drehachse (D) aufweist, wobei der erste Abstand (A1) größer ist als der zweite Abstand (A2), wobei im aufgewickelten Zustand das Trennelement (15) entlang der radialen Richtung über das aufgewickelte Wickelgut (3) hinausragt, wobei das Trennelement (15) aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit von weniger als 0.1 W/(mK) gefertigt ist.
Patent DE-102015014931-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Zustands einer Vorrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: G01D1/16
Filed: 2015-11-18
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Zustands eines Filters (44), dem ein Sensor (46) zugeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, eine erste physikalische Größe des Filters (44) zu messen, wobei für den Filter (44) in einem neuwertigen Zustand ein Modell bereitgestellt wird, das eine Abhängigkeit der ersten physikalischen Größe von einer zweiten physikalischen Größe darstellt, wobei bei einem Betrieb des Filters (44) zu einem ersten Zeitpunkt ein erster Wert der ersten physikalischen Größe bei einem gegebenen ersten Wert der zweiten physikalischen Größe gemessen und ein erstes gemessenes Wertepaar ermittelt wird, wobei bei dem Betrieb des Filters zu einem zweiten Zeitpunkt ein zweiter Wert der ersten physikalischen Größe bei einem gegebenen zweiten Wert der zweiten physikalischen Größe gemessen und ein zweites gemessenes Wertepaar ermittelt wird, wobei aus den beiden gemessenen Wertepaaren ein gemessener, betriebsbegleitender Gradient einer funktionalen Abhängigkeit der ersten physikalischen Größe von der zweiten physikalischen Größe für den gealterten Filter (44) ermittelt wird, wobei über das Modell für den ersten gegebenen Wert der zweiten physikalischen Größe ein erster Wert der ersten physikalischen Größe berechnet und ein erstes modelliertes Wertepaar ermittelt wird, und wobei über das Modell für den zweiten gegebenen Wert der zweiten physikalischen Größe ein zweiter Wert der ersten physikalischen Größe berechnet und ein zweites modelliertes Wertepaar ermittelt wird, wobei aus den beiden modellierten Wertepaaren ein modellierter Gradient der funktionalen Abhängigkeit zwischen der ersten physikalischen Größe und der zweiten physikalischen Größe für den neuwertigen Filter (44) ermittelt wird, wobei der gemessene Gradient für den gealterten Filter (44) durch den modellierten Gradienten für den neuwertigen Filter (44) geteilt und normiert wird, woraus ein Alterungsfaktor des Filters (44) berechnet wird, wobei das Verfahren für einen Filter (44) durchgeführt wird, durch den ein Medium strömt, das Partikel aufweist, wobei mit dem Sensor (46) als erste physikalische Größe Werte eines Drucks des Mediums innerhalb des Filters (44) gemessen werden, wobei als zweite physikalische Größe ein Volumenstrom des Mediums verwendet wird, wobei Werte des Volumenstroms von einem Kontrollgerät (42) bereitgestellt werden.
Patent DE-102015103595-B4 (DE)
Title: Gurtschlossbringer mit Führungseinrichtung für ein Anschlusskabel
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-03-11
Granted: 2018-07-19
Abstract: Gurtschlossbringer für ein Kraftfahrzeug mit einem Gurtschloss (1), einer Antriebseinrichtung, mindestens einem mit der Antriebseinrichtung und mit dem Gurtschloss (1) verbundenen Kraftübertragungselement (2) und einem mit dem Gurtschloss (1) verbundenen flexiblen elektrischen Anschlusskabel (3), wobei das Gurtschloss (1) durch eine Aktivierung der Antriebseinrichtung mittels des Kraftübertragungselements (2) aus einer zurückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position und zurück bewegbar ist und das Anschlusskabel (3) während der Bewegung des Gurtschlosses (1) durch eine Führungseinrichtung (4) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (4) mehrere entlang dem Kraftübertragungselement (2) beweglich angeordnete Aufnahmen (5) umfasst, an denen jeweils ein Einsatz (6) drehbar gelagert ist und an jedem Einsatz (6) wiederum das Anschlusskabel (3) drehfest befestigt ist, so dass während der Bewegung des Gurtschlosses (1) zumindest ein Teil der Aufnahmen (5) entlang des Kraftübertragungselements (2) bewegt wird und sich dabei die mit dem Anschlusskabel (3) verbundenen Einsätze (6) in den Aufnahmen (5) drehen, wodurch das Anschlusskabel (3) in der zurückgezogenen Position des Gurtschlosses (1) zu dem Kraftübertragungselement (2) mäandernd ausgerichtet ist und sich in der ausgefahrenen Position des Gurtschlosses (1) entlang des Kraftübertragungselements (2) erstreckt.
Patent DE-102016100794-B4 (DE)
Title: Halterahmen mit Führungselement für Steckverbindermodule und System bestehend aus zwei dieser Halterahmen
Inventor: SCHÖNFELD ALEXANDER
IPC: H01R13/518
Filed: 2016-01-19
Granted: 2019-03-28
Abstract: Halterahmen (1), in welchen Steckverbindermodule (19) einzusetzen sind,wobei der Halterahmen (1) Mittel zur Führung aufweist, wodurch der Halterahmen (1) zu einem zweiten Halterahmen (1') in Steckrichtung passgenau ausgerichtet istdadurch gekennzeichnet, dassdie Mittel zur Führung aus einem Führungselement (6) und einer Führungsschiene (13) bestehen unddie Führungsschiene (13) an der Erdungsbuchse (11) angeformt ist.
Patent DE-102016102423-B4 (DE)
Title: Radsporthose
Inventor: WOLFER STEPHAN
IPC: A41D13/05
Filed: 2016-02-11
Granted: 2021-09-02
Abstract: Radsporthose (1) mit Beinteilen (2, 3) und einem Sitzbereich (6), wobei der Sitzbereich (6) wenigstens zwei miteinander verbundene Textillagen in Form einer einem Körper zugewandten inneren Schicht (61) und einer vom Körper abgewandten äußeren Schicht (62) aufweist, zwischen denen ein Dämpfungselement (63) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die innere Schicht (61) und die äußere Schicht (62) nur randseitig miteinander verbunden sind, unddass das Dämpfungselement (63) nur an der äußeren Schicht (62) befestigt und nicht mit der inneren Schicht (61) verbunden ist.
Patent DE-102016110564-B4 (DE)
Title: Lager- und Mischvorrichtung für Knochenzement mit Druckpumpe
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61L24/06
Filed: 2016-06-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Lager- und Mischvorrichtung für Zweikomponenten-Polymethylmethacrylat-Knochenzemente, die Lager- und Mischvorrichtung aufweisend eine Kartusche (1, 51) mit einem zylindrischen Innenraum, wobei der zylindrische Innenraum an einer Vorderseite durch einen Kartuschenkopf (3, 53) mit einer geschlossenen Austragsöffnung begrenzt ist,einen Kolben (2, 52), der axial beweglich im zylindrischen Innenraum der Kartusche (1, 51) angeordnet ist und der von dem Kartuschenkopf (3, 53) beabstandet ist, wobei der Kolben (2, 52) umlaufend an der Innenwand des Innenraums anliegt, so dass der Kolben (2, 52) den Innenraum der Kartusche (1, 51) in zwei Bereiche trennt,eine pulverförmige erste Ausgangskomponente (4, 54) des Knochenzements, die in dem Innenraum zwischen dem Kolben (2, 52) und dem Kartuschenkopf (3, 53) enthalten ist,eine Durchführung (5, 55), die im Kartuschenkopf (3, 53) oder in dem Zylindermantel der Kartusche (1, 51) zwischen dem Kolben (2, 52) und dem Kartuschenkopf (3, 53) angeordnet ist, wobei die Durchführung (5, 55) mit einer Fluidleitung (6, 56) verbunden ist,eine Aufnahme (16, 66) für eine Monomerflüssigkeit (42, 92), wobei die Fluidleitung (6, 56) die Durchführung (5, 55) mit der Aufnahme (16, 66) flüssigkeitsdurchlässig verbindet, wobei die Monomerflüssigkeit (42, 92) als zweite Ausgangskomponente des Knochenzements in der Aufnahme (16, 66) enthalten ist oder in die Aufnahme (16, 66) einfüllbar oder einleitbar ist,eine Ausdrückvorrichtung (15, 65), die in die Aufnahme (16, 66) hinein zu drücken ist, so dass Monomerflüssigkeit (42, 92) aus der Aufnahme (16, 66) in die Fluidleitung (6, 56) hinein drückbar ist,wobei der Kolben (2, 52) von einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite des zylindrischen Innenraums beabstandet ist, so dass durch eine Bewegung des Kolbens (2, 52) in Richtung der Rückseite die Ausdrückvorrichtung (15, 65) in die Aufnahme (16, 66) hinein zu drücken ist und durch die Bewegung des Kolbens (2, 52) ein Unterdruck in dem Innenraum der Kartusche (1, 51) zwischen dem Kolben (2, 52) und dem Kartuschenkopf (3, 53) erzeugbar ist.
Patent DE-102016118520-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zum Prüfen eines Werkstücks
Inventor: SCHMITZ CARSTEN
IPC: G01N21/95
Filed: 2016-09-29
Granted: 2018-10-31
Abstract: Prüfeinrichtung (1) zum Prüfen eines Werkstücks (5), mit- einer Beleuchtungseinrichtung (2) zum Beleuchten des Werkstücks (5) und- einer Bilderzeugungseinrichtung (3, 3A-3C) zum Abbilden des Werkstücks (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (2) eine Leuchtfolienanordnung (22) mit einer lichtabgebenden, ersten Seite (220) zur Abgabe einer diffusen Lichtstrahlung (L) und mit zumindest einer Öffnung (20, 20A-20C) aufweist, wobei die Bilderzeugungseinrichtung (3, 3A-3C) an einer der ersten Seite (220) abgewandten, zweiten Seite (221) der Leuchtfolienanordnung (22) angeordnet und ausgebildet ist, durch die Öffnung (20) der Leuchtfolienanordnung (22) das Werkstück (5) abzubilden.
Patent DE-102016125641-B4 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zur Herstellung eines Erdgasubstitus aus wasserstoffhaltigen Gasmischungen
Inventor: BUCHHOLZ DOMINIC
IPC: C07C29/152
Filed: 2016-12-23
Granted: 2022-08-25
Abstract: Reaktor zur Herstellung eines Erdgas-Substituts aus höheren Kohlenwasserstoffen, Wasserstoff und/oder Kohlenstoffmonoxid und/oder Kohlenstoffdioxid oder beliebigen Gemischen dieser Stoffe oder diese Stoffe enthaltenden Gase dadurch gekennzeichnet, dass er druckfest ausgelegt ist und einen Festkörperkatalysatorträger mit mindestens zwei durchgehenden Kanälen mit einem Durchmesser von mindestens 0,3 mm und von maximal 3 mm sowie einen umgebenden Mantel zur Aufnahme des Temperiermittels aufweist, und dass er mindestens zwei Festkörperkatalysatorträger mit einer unterschiedlichen Wärmeleitfähigkeit in Reihe angeordnet aufweist.
Patent DE-102016212761-B4 (DE)
Title: Messbügel zur lösbaren Befestigung an einer Brillenfassung
Inventor: MENGE CHRISTOPH ALBERT GEORG
IPC: G02C13/00
Filed: 2016-07-13
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messbügel (10) zur lösbaren Befestigung an einer Brillenfassung (11) mit einer Traverse (12) und zwei Schenkeln (13, 13'). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schenkel (13, 13') mit der Traverse (12) formstabil verbunden sind und in einem Winkel, insbesondere quer, zur Traverse (12) angeordnet sind, wobei eine Andrückvorrichtung (15, 15') vorgesehen ist, die ausgestaltet ist, eine an die jeweilige ortsfeste Kante (14, 14') angelegte Brillenfassung (11) gegen die Schenkel (13, 13') im Bereich der ortsfesten Kante (14, 14') anzudrücken.
Patent DE-102016223905-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: KRAFT PHILIPP
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-01
Granted: 2023-10-12
Abstract: Dämpfungseinrichtung (1), umfassend einen Pendelflansch (2) und mehrere in Umfangsrichtung verteilt an dem Pendelflansch (2) angeordnete Pendelmassen (3, 4), wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Pendelmassen (3, 4) ein Koppelelement (5) angeordnet ist, mittels dem die beiden benachbarten Pendelmassen (3, 4) miteinander gekoppelt sind, wobei an jeder Pendelmasse (3, 4) wenigstens ein Begrenzungselement (6, 7) angeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, einen Maximalabstand (12) zwischen der Pendelmasse (3, 4) und einer in Umfangsrichtung benachbarten Pendelmasse (3, 4) festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Begrenzungselement (6, 7) jeder Pendelmasse (3, 4) wenigstens einen Anlageabschnitt (14) aufweist, der im Maximalabstand (12) der beiden Pendelmassen (3, 4) in Anlage mit dem Anlageabschnitt (14) des Begrenzungselements (6, 7) der benachbarten Pendelmasse (3, 4) steht..
Patent DE-102017115691-B4 (DE)
Title: An einer Leitplanke anbringbare Haltevorrichtung für ein Bauteil
Inventor: DUESMANN JÜRGEN
IPC: E01F7/06
Filed: 2017-07-12
Granted: 2019-05-09
Abstract: An einer Leitplanke anbringbare Haltevorrichtung für ein Bauteil, insbesondere für eine Sichtschutzeinrichtung, mit
 - einem Halteelement (14) zum Halten eines an einer Leitplanke (10,10') zu positionierenden Bauteils,
 - einem einseitig von dem Halteelement (14) abstehenden Auflageelement (16) mit einer Unterseite (20) zur Auflage auf einer Leitplanke (10,10'),
 - wobei das Auflageelement (16) ein erstes Hintergreifelement (22) und ein zweites Hintergreifelement (24) aufweist, die in unterschiedlichen Abständen zum Halteelement (14) von der Unterseite (20) des Auflageelements (16) abstehen,
 - wobei das näher zum Halteelement (14) positionierte erste Hintergreifelement (22) zusammen mit dem Auflageelement (16) zum Über- und Hintergreifen der Leitplanke (10) eines ersten Typs mit einer ersten Tiefe vorgesehen ist und das zweite Hintergreifelement (24) zusammen mit dem Auflageelement (16) zum Über- und Hintergreifen der Leitplanke (10') eines zweiten Typs mit einer gegenüber der Tiefe des ersten Leitplankentyps (10) größeren zweiten Tiefe vorgesehen ist, und
 - einer an dem Halteelement (14) angebrachten Spanneinrichtung (26) mit einem Spanngurt (32) mit Haken (34) zum Umgreifen einer Leitplanke (10,10') zur Fixierung des Halteelements (14) an der Leitplanke (10,10').
Patent DE-102017118933-B4 (DE)
Title: Duplexer, Duplexer-Bauelement, Quadplexer und Quadplexer-Bauelement
Inventor: CHALLA RAVI KIRAN
IPC: H04B1/50
Filed: 2017-08-18
Granted: 2019-10-31
Abstract: Duplexer (DPX) für Carrier Aggregation, umfassend:
 - einen Eingangsport (IN), einen Ausgangsport (OUT) und einen gemeinsamen Port (CP),
 - einen Sendefilter (TXF) zwischen dem Eingangsport (IN) und dem gemeinsamen Port (CP),
 - einen Empfangsfilter (RXF) zwischen dem Ausgangsport (OUT) und dem gemeinsamen Port (CP), wobei der Empfangsfilter (RXF) einen Eingangsport aufweist,
 - eine Impedanzanpassungsschaltung (IMC) zwischen dem Empfangsfilter (RXF), dem Sendefilter (TXF) und dem gemeinsamen Port (CP), wobei
 - der Duplexer (DPX) eine angepasste Impedanz am gemeinsamen Port (CP) für Sendesignale eines ersten Sendefrequenzbands liefert,
 - der Duplexer (DPX) eine angepasste Impedanz am gemeinsamen Port (CP) für Empfangssignale des ersten Sendefrequenzbands liefert,
 - der Duplexer (DPX) eine Leerlaufimpedanz am gemeinsamen Port (CP) für Sendesignale eines zweiten Sendefrequenzbands liefert,
 - der Duplexer (DPX) eine Leerlaufimpedanz am gemeinsamen Port (CP) für Empfangssignale des zweiten Sendefrequenzbands liefert,
 - die Impedanzanpassungsschaltung (IMC) ein erstes Induktivitätselement (IE1), ein zweites Induktivitätselement (IE2) und einen Resonator (RES) umfasst,
 - das erste Induktivitätselement (IE1) zwischen dem gemeinsamen Port (CP) und dem Eingangsport (RXFIN) des Empfangsfilters (RXF) in Reihe geschaltet ist, 
 - der Resonator (RES) in einem Nebenschlusspfad zwischen dem Eingangsport des Empfangsfilters (RXFIN) und Masse verbunden ist,
 - das zweite induktive Element (IE2) in dem Nebenschlusspfad zwischen dem Resonator (RES) und Masse verbunden ist.
Patent DE-102017131101-B4 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: BANZHAF SEBASTIAN
IPC: F16K31/02
Filed: 2017-12-22
Granted: 2023-04-20
Abstract: Ventilbaugruppe (10) mit einer drahtlosen Energieübertragungseinheit (24), die zumindest eine Energiesendeeinheit (26) und zumindest eine Energieempfängereinheit (28, 28a - 28e) umfasst,wobei die Energieempfängereinheit (28, 28a - 28e) an einem Ventilkolben (16), an einer Ventilspindel (12), an einem Ventilantriebsgehäuse (18), einem Ventilgehäuse (17) oder an einem Ventilschließelement (14) angeordnet ist,wobei die Energiesendeeinheit (26) eine Energiesendespule (38) mit 3 bis 200 Spulenwindungen umfasst undwobei eine in einer Ventilantriebseinheit (20) vorhandene Spiralfeder (22) die Energiesendespule (38) ist oder Teil derselben ist.
Patent DE-102017209476-B4 (DE)
Title: Umgebungsluftfilternde Kraftfahrzeuge
Inventor: CIACHOWSKI OLAF
IPC: B60R99/00
Filed: 2017-06-06
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zu einer Luftfilterung einer Umgebungsluft mindestens einen Kraftfahrzeugs (10), wobei das mindestens eine Kraftfahrzeug (10) über Mittel zu einem Aufbau einer Funkverbindung (13) verfügt, gekennzeichnet dadurch, dass das mindestens eine Kraftfahrzeug (10) mit einer von einem Fahrbetrieb unabhängigen Luftfilterungsanlage (11) ausgestattet ist und diese durch über die Funkverbindung (13) vermittelte Steuerungssignale angesteuert wird.
Patent DE-102017221603-B4 (DE)
Title: Seitliche Antriebswelle eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeuges mit außenliegendem Gleichlaufgelenk
Inventor: RECKER OLAV
IPC: F16D3/20
Filed: 2017-11-30
Granted: 2020-03-19
Abstract: Seitliche Antriebswelle (6) eines Antriebsstranges, die über ein innenliegendes Gleichlaufgelenk (5) mit einer Getriebeabtriebswelle (4) einer Antriebseinheit (1) verbindbar ist und über ein außenliegendes Gleichlaufgelenk (7) mit einem lenkbaren Rad (9) verbunden ist und bei der das außenliegende Gleichlaufgelenk (7) eine Innennabe (17) umfasst, wobei- die Innennabe (17) auf der seitlichen Antriebswelle (6) drehfest angeordnet und gelagert ist, und- die Innennabe (17) seitlich von zwei zueinander beabstandeten Stirnflächen (17a, 17b) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- beide Stirnseiten (17a, 17b) mindestens eine formgleiche Ausnehmung (16) aufweisen, die eine vollumfänglich verlaufende und ringförmig ausgebildete Nut (16a) ist.
Patent DE-102018002488-B4 (DE)
Title: Bremssystem eines Fahrzeugzuges
Inventor: BINDSEIL OLAF
IPC: B60T13/60
Filed: 2018-03-26
Granted: 2021-07-01
Abstract: Bremssystem eines aus einem Zugfahrzeug und einem Anhängerfahrzeug bestehenden Fahrzeugzuges, mit einer hydraulischen Bremsanlage (2) zur Betätigung der Radbremsen des Zugfahrzeugs und mit einer pneumatischen Bremsanlage (6) zur Betätigung der Radbremsen eines ankoppelbaren Anhängerfahrzeugs, wobei die pneumatische Bremsanlage (6) ein Anhängersteuerventil (26) mit mindestens einem hydraulischen oder pneumatischen Steuereingang (p41, p42), einem Vorratsdruckeingang (p1) und einem Bremsdruckausgang (p2) sowie ein Abrissventil (28) mit mindestens einem Bremsdruckeingang (p12), einem Vorratsdruckeingang (p11) und einem Vorratsdruckausgang (p21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abrissventil (28) stromab des Anhängersteuerventils (26) über den Bremsdruckeingang (p12) und einen Bremsdruckausgang (p22) in einer kupplungskopfnahen Bremssteuerleitung (46) sowie über den Vorratsdruckeingang (p11) und den Vorratsdruckausgang (p21) in einer kupplungskopfnahen Vorratsdruckleitung (50) angeordnet ist, und dass das Abrissventil (28) zwischen dem Bremsdruckeingang (p12) und dem Bremsdruckausgang (p22) eine Drosseleinrichtung (64) aufweist, über die sich bei einem leckagebedingten Druckabfall in der anhängerseitigen Bremssteuerleitung eine Druckdifferenz einstellt, die eine Absperrung einer Verbindung zwischen dem Vorratsdruckeingang (p11) und dem Vorratsdruckausgang (p21) sowie eine Öffnung einer Verbindung des Vorratsdruckausgangs (p21) mit dem Bremsdruckausgang (p22) bewirkt.