baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108965-B4 (DE)
Title: Elektrischer Einzelelement-Verbinder und elektrische Vorrichtung zum Verbinden eines Drahtes mit einer Leiterplatte
Inventor: BISHOP PETER
IPC: H01R12/57
Filed: 2014-06-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Elektrischer Einzelelement-Verbinder zum Verbinden eines Drahtes (160, 260, 360) mit einer Leiterplatte (150, 250, 350) durch eine Leiterplattenöffnung (158, 258, 358), umfassend ein leitfähiges Kontaktelement mit einer Kontaktfläche (138, 140, 238, 240, 338, 340), wobei das leitfähige Kontaktelement umfasst:ein Einführungsende, umfassend eine Einlassöffnung (128, 228, 328);ein Kontaktende; undzwei oder mehr Kontaktzinken (134, 234, 334), die in Richtung einer Mittelachse des leitfähigen Kontaktelementes nachgeordnet dem Drahteinführungsende in eine Einführungsrichtung in das leitfähige Kontaktelement vorgespannt sind, wobei die zwei oder mehr Kontaktzinken (134, 234, 334) einen Kontaktklemmpunkt (136, 236, 336) definieren,dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der zwei oder mehr Kontaktzinken (134, 234, 334) eine erste Entriegelungslasche (182a) und eine zweite Entriegelungslasche (182b) umfasst, die gestaltet sind, eine selektive Trennung der zwei oder mehr Kontaktzinken (134, 234, 334) zu ermöglichen, wobei die erste und zweite Entriegelungslasche (182a, 182b, 282a, 282b, 382a, 382b) sich von einem vordersten Teil des mindestens einen der zwei oder mehr Kontaktzinken (134, 234, 334) erstrecken, und wobei die erste Entriegelungslasche (182a, 282a, 382a) einen Abstand von der zweiten Entriegelungslasche (182b, 282b, 382b) auf dem mindestens einen der zwei oder mehr Kontaktzinken (134, 234, 334) aufweist, so dass zwischen der ersten Entriegelungslasche (182a, 282a, 382a) und der zweiten Entriegelungslasche (182b, 282b, 382b) ein Spalt ausgebildet wird.
Patent DE-102014108992-B4 (DE)
Title: Fließverhalten von Unterfüllmaterial für reduzierte Abstände zwischen den Chiplagen in Halbleiterpaketen
Inventor: KARHADE OMKAR G
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-06-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (400), umfassend:
 eine erste (402) und zweite (404) Halbleiter-Chiplage, wobei jede Halbleiter-Chiplage (402, 404) eine Fläche mit einer sich darauf befindlichen integrierten Schaltung besitzt, die mit den Kontaktpads einer obersten Metallisierungsschicht eines gemeinsamen Halbleiterpaketsubstrats (406) über eine Vielzahl leitender Kontakte verbunden ist, wobei die erste und die zweite Halbleiter-Chiplage (402, 404) durch einen lateralen Abstand voneinander getrennt sind;
 eine Barrierestruktur (418), zwischen der ersten Halbleiter-Chiplage (402) und einer obersten Schicht des gemeinsamen Halbleiterpaketsubstrats (406) und mindestens teilweise unterhalb der ersten Halbleiter-Chiplage (402) und;
 eine Unterfüllmaterialschicht (409) in Kontakt mit der zweiten Halbleiter-Chiplage (404) und der Barrierestruktur (406), jedoch nicht mit der ersten Halbleiter-Chiplage (402).
Patent DE-102014118446-B4 (DE)
Title: Kreislauf zum Steuern von Hydraulikdruck eines Drehmomentwandlers
Inventor: SON HYUNJUN
IPC: F16H45/02
Filed: 2014-12-11
Granted: 2022-04-28
Abstract: Ein Kreislauf zum Steuern von Hydraulikdruck eines Drehmomentwandlers (TC), wobei der Drehmomentwandler (TC) eine Eingriff-Hydraulikdruckkammer (26) aufweist, welche unabhängig installiert ist in einer Fluidbetriebskammer, welche umgeben ist von einer Frontabdeckung (2) und einem Antriebsrad (4), und an welche Eingriff-Hydraulikdruck zugeführt wird, um eine Verriegelungskupplung (LUC) in Eingriff zu bringen, wobei der Kreislauf aufweist:ein Drehmomentwandler-Steuerventil (TCCV), welches Leitungsdruck stabil herabsetzt und den herabgesetzten Leitungsdruck als Betriebshydraulikdruck des Drehmomentwandlers (TC) zuführt;ein Drehmomentwandler-Drucksteuerventil (TC PCV), welches mittels eines Magnetventils (SOL) gesteuert wird, um D-Bereich-Druck zu steuern und den gesteuerten D-Bereich-Druck an die Eingriff-Hydraulikdruckkammer (26) zuzuführen; undein Verriegelungs-Schaltventil (LU SW), welches mittels des Magnetventils (SOL) gesteuert wird, um den Hydraulikdruck, der von dem Drehmomentwandler-Steuerventil (TCCV) zugeführt wird, als Steuerdruck des Drehmomentwandler-Drucksteuerventils (TC PCV) zuzuführen und um Auslasshydraulikdruck des Drehmomentwandlers (TC) als Steuerdruck des Drehmomentwandler-Steuerventils (TCCV) zuzuführen.
Patent DE-102014215171-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung mit Abstützung über ein Zentrallager an einer Reiblamelle
Inventor: KELLER AURELIE
IPC: F16D21/06
Filed: 2014-08-01
Granted: 2020-10-22
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem ersten Kupplungsteil (2), welcher erste Kupplungsteil (2) eine erste Gruppe (3) in axialer Richtung nebeneinander angeordneter Reiblamellen (4a, 4b, 4c) aufweist, wobei die Reiblamellen (4a, 4b, 4c) drehfest mit einem, die Reiblamellen (4a, 4b, 4c) zumindest in radialer Richtung abstützenden, ersten Tragelement (5) verbunden sind, und zumindest eine, in einer eingekuppelten Stellung des ersten Kupplungsteils (2) drehfest mit den Reiblamellen (4a bis 4c) verbundene, erste Kupplungsscheibe (6) aufweist, wobei die erste Gruppe (3) von Reiblamellen (4a, 4b, 4c) und das erste Tragelement (5) um ein radiales Stützlager (7) rotierbar gelagert sind, und wobei eine erste Reiblamelle (4a) der ersten Gruppe (3) einen Aufnahmebereich (8) ausbildet, in welchem Aufnahmebereich (8) das Stützlager (7) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsstegelement (16) vorhanden ist, das das erste Tragelement (5) des ersten Kupplungsteils (2) mit einem zweiten Tragelement (17) eines zweiten Kupplungsteils (18) drehfest verbindet, das zweite Tragelement (17) Teil des zweiten Kupplungsteils (18) ist, und dieser Kupplungsteil (18) im Wesentlichen in radialer Richtung außerhalb des ersten Kupplungsteils (2) angeordnet ist wobei die Kupplungsvorrichtung (1) als eine Doppelkupplung ausgebildet ist.
Patent DE-102014215937-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einkapseln einer Leuchtdioden-Kette
Inventor: REISS MARTIN
IPC: H01L23/28
Filed: 2014-08-12
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Einkapseln einer Leuchtdioden-Kette, aufweisend:• Aufbringen eines flüssigen Materials auf der Leuchtdioden-Kette; und• Härten des auf die Leuchtdioden-Kette aufgebrachten flüssigen Materials,• wobei die Leuchtdioden-Kette zwischen dem Aufbringen und dem Härten des flüssigen Materials entlang einer Längsachse der Leuchtdioden-Kette bewegt wird;wobei das flüssige Material eine Viskosität von 1 mPa*s bis zu 10000 mPa*s aufweist, und innerhalb von wenigen Sekunden gehärtet wird,wobei das Aufbringen des flüssigen Materials ein Führen der Leuchtdioden-Kette durch das flüssige Material entlang der Längsachse aufweist.
Patent DE-102015000159-B4 (DE)
Title: Konstruktion und Einsatz von halbhohen 40' für die Beladung von oben offenen und mit einem festen Stahldach verschließbaren Containern als Ersatz für 20'-Standardcontainer und Innovation für den Seetransport in der maximalen Standardisierung nach 40'-Norm
Inventor: MARCH JOHANNES
IPC: B65D88/12
Filed: 2015-01-05
Granted: 2019-07-25
Abstract: Halbhoher oben offener 40' Container für den See- und Iniandtransport, wobei der 40' Container mit einem verschließbaren Stahldach versehen ist, wobei der Rauminhalt des halbhohen 40' Containers dem eines 20' Containers entspricht und der Rauminhalt von zwei übereinander gestauten Container dem eines 40' Standard Containers entspricht, wobei ein Zuladungsgewicht von 30 Tonnen vorgesehen ist, und wobei eine an der einen Stirnseite mit ausschwingbarem Träger und nach unten über ein Scharnier klappbare Seitenwand als Rampe dient und die Containertüren der Standard Container ersetzt.
Patent DE-102015008574-B4 (DE)
Title: System zum Modifizieren eines Roboterprogramms
Inventor: NAGATSUKA YOSHIHARU
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-07-02
Granted: 2018-09-27
Abstract: System (100) zum Modifizieren eines Roboterprogramms, das eine Robotersteuervorrichtung (10), die einen Motor zum Roboterantrieb über eine Robotersteuereinheit (11) steuert, und das eine Programmmodifikationsvorrichtung (20) enthält, die mit der Robotersteuervorrichtung kommuniziert, wobei die Robotersteuervorrichtung umfasst:
 eine Informationserfassungseinheit (12), die eingerichtet ist, um ein Betriebsprogramm (PR) auszuführen, das eine Sollgeschwindigkeit und eine Sollbeschleunigung an einem Lehrpunkt eines Roboters enthält, und die Robotererkennungsinformationen, die eine Geschwindigkeit und einen Stromwert des Motors enthalten, vom Roboter beim tatsächlichen Betrieb zu erfassen; und
 eine erste Kommunikationseinheit (13), die eingerichtet ist, um die in der Informationserfassungseinheit erfassten Robotererkennungsinformationen und Roboterkonfigurationsinformationen des Betriebsprogramms (PR) an die Programmmodifikationsvorrichtung zu übertragen, und
 wobei die Programmmodifikationsvorrichtung umfasst:
 eine Simulationseinheit (21), die eingerichtet ist, um eine Simulation auf Basis des Betriebsprogramms (PR) von der Robotersteuervorrichtung (10) durchzuführen;
 eine Programmmodifikationseinheit (22), die eingerichtet ist, um das Betriebsprogramm (PR) am Lehrpunkt auf Basis der von der ersten Kommunikationseinheit übertragenen Robotererkennungsinformationen und Roboterkonfigurationsinformationen zu modifizieren, so dass ein Ergebnis der Simulation eine vorab in der Robotersteuervorrichtung (10) festgelegte Bewertungsbasis erfüllt, während die Simulationseinheit wiederholt die Simulation durchführt; und
 eine zweite Kommunikationseinheit (23), die eingerichtet ist, um ein modifiziertes Betriebsprogramm (PR1), das von der Programmmodifikationseinheit modifiziert wurde, an eine Programmaktualisierungseinheit (14) der Robotersteuervorrichtung zu übertragen, welche das Betriebsprogramm (PR) der Robotersteuervorrichtung (10) auf das modifizierte Betriebsprogramm (PR1) aktualisiert.
Patent DE-102015014206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswählen eines Navigationsziels aus einer von mehreren Sprachregionen mittels Spracheingabe
Inventor: GRUCHALSKI GERD
IPC: G01C21/00
Filed: 2015-11-04
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Eingeben eines Navigationsziels aus einer von mehreren Sprachregionen mittels einer in einer Systemsprache gesprochenen Spracheingabe (16) in ein Navigationssystem (18) eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch die folgenden, durch eine Vorrichtung ausgeführten Schritte:a) Bereitstellen je eines Vokabulars (14) von Zielangaben für jede Sprachregion, wobei die Vokabulare aller Sprachregionen in eine Phonetik der Systemsprache konvertiert sind,b) Bereitstellen von Trägersätzen in der Systemsprache,c) Bereitstellen eines statistischen Spracherkenners (12) zum Erkennen der Spracheingabe (16) und eines auf den Trägersätzen und den Vokabularen der Zielangaben basierenden statistischen Sprachmodells der Systemsprache für den Spracherkenner (12),d) Ermitteln der Zielangabe aus der Spracheingabe (16) mittels des statistischen Spracherkenners (12), wobei der Schritt d) umfasst:d1) Auswählen eines der Vokabulare (14) zum Ermitteln der Zielangabe anhand eines vorbestimmten Auswahlkriteriums,d2) Ermitteln der Zielangabe aus der Spracheingabe (16) auf der Grundlage des ausgewählten Vokabulars (14),e) Suchen der Zielangabe in einer Datenbank eines Navigationssystems (18) und Einstellen von zu der Zielangabe gefundenen Zieldaten des Navigationsziels, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswahlkriterium umfasst, dass- ein Stichwortvokabular (20) mit in die Phonetik der Systemsprache konvertierten Stichworten bereitgestellt wird, welche jeweils auf eine Sprachregion verweisen, wobei für jede Sprachregion mindestens ein Stichwort bereitgestellt ist,- die Spracheingabe (16) auf Stichworte aus dem Stichwortvokabular (20) mittels des statistischen Spracherkenners (12) überprüft wird,- anhand zumindest eines gefundenen Stichworts eines der Vokabulare (14) ausgewählt und die Zielangabe anhand des ausgewählten Vokabulars ermittelt wird.
Patent DE-102015016545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einem Führen eines Kraftfahrzeugs in einen Sollabstand zu einer Wand
Inventor: Gut Carsten
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-12-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers (9) bei einem Führen eines Kraftfahrzeugs (1) in einen Sollabstand zu einer vertikalen Wand (2), wobei wenigstens eine an dem Kraftfahrzeug (1) angeordnete Lichtquelle (3, 23, 24, 25, 26) aktiviert wird, durch die ein Lichtmuster an die Wand (2) projiziert wird, wobei das Lichtmuster wenigstens eine Kontraststufe (4) zwischen einem durch die Lichtquelle (3, 23, 24, 25, 26) bestrahlten Hellbereich (5) und einem Dunkelbereich (6) aufweist, an der sich der Kontrast in Vertikalrichtung ändert, wobei der Hellbereich (5) auf einen Abschnitt der Wand (2) oberhalb der Lichtquelle (3, 23, 24, 25, 26) projiziert wird, womit eine Projektionshöhe (7), in der die Kontraststufe (4) bezüglich der Lichtquelle (3, 23, 24, 25, 26) auf die Wand (2) projiziert wird, proportional zu einem Wandabstand (8) der Lichtquelle (3, 23, 24, 25, 26) von der Wand (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Markierung (16) an wenigstens einer Scheibe (15) des Kraftfahrzeugs (1) verwendet wird, die einem vorgegebenen Abstand des Kraftfahrzeugs (1) zu der Wand (2) zugeordnet ist, wobei durch eine relative vertikale Lage der Markierung (16) und der Kontraststufe (4) im Blickfeld des Fahrers (9) ein momentaner Abstand des Kraftfahrzeugs (1) von der Wand (2) visualisiert wird.
Patent DE-102015100823-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: WILINSKI BERND
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-01-21
Granted: 2021-12-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrische Anschlussklemme (100) mit einem eine Leitereinführungsöffnung (11) aufweisenden Anschlussklemmengehäuse (10), einer in dem Anschlussklemmengehäuse (10) angeordneten Stromschiene (12), einem in dem Anschlussklemmengehäuse (10) drehbar gelagerten Federelement (13), welches in eine geöffnete Position und in eine geschlossene Position verschwenkbar ist, wobei in der geschlossenen Position ein in die Leitereinführungsöffnung (11) eingeführter Leiter mittels des Federelements (13) gegen die Stromschiene (12) klemmbar ist, und einem in dem Anschlussklemmengehäuse (10) drehbar gelagerten Betätigungselement (15), mittels welchem das Federelement (13) zur Überführung in die geöffnete Position und in die geschlossene Position betätigbar ist, wobei das Betätigungselement (15) einen eine Werkzeugeinführungsöffnung (18) aufweisenden Grundkörper (16) und einen Betätigungsarm (17) aufweist. Der Grundkörper (16) und der Betätigungsarm (17) sind zweiteilig ausgebildet, wobei der Betätigungsarm (17) relativ zu dem Grundkörper (16) schwenkbeweglich ausgebildet ist.
Patent DE-102015106114-B4 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zur positionserkennung von lautsprecherboxen einer lautsprecherboxenanordnung
Inventor: BOTHE FRANK
IPC: H04R29/00
Filed: 2015-04-21
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Positionserkennung von Lautsprecherboxen einer Lautsprecherboxenanordnung, bei der es sich um eine lineare Anordnung von Lautsprecherboxen handelt, umfassend: Betreiben einer ersten Lautsprecherbox der Lautsprecherboxenanordnung als akustischer Testsignalgeber; Empfangen des akustischen Testsignals der ersten Lautsprecherbox an anderen Lautsprecherboxen der Lautsprecherboxenanordnung; und Ermitteln einer Positionsbeziehung zwischen der signalgebenden ersten Lautsprecherbox und anderen Lautsprecherboxen der Lautsprecherboxenanordnung anhand des in den anderen Lautsprecherboxen empfangenen akustischen Testsignals, wobei am empfangenen akustischen Testsignal jeweils eine Pegelmessung durchgeführt wird und die Ermittlung der Positionsbeziehung zwischen der signalgebenden ersten Lautsprecherbox und anderen Lautsprecherboxen anhand eines Pegelvergleichs zwischen den anderen Lautsprecherboxen erfolgt.
Patent DE-102015118344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschneiden von eindrückbarem Dämmmaterial
Inventor: VOLLERT CHRISTIAN
IPC: B26D7/01
Filed: 2015-10-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Vorrichtung zum Zuschneiden von eindrückbarem Dämmmaterial, mit einer Grundplatte (12) und einem an der Grundplatte (12) angeordneten Klemmelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (14) zwei relativ zueinander verlagerbare Klemmstäbe (16, 18) umfasst, die Klemmstäbe (16, 18) an der Grundplatte (12) stufenlos verstellbar relativ zueinander und relativ zur Grundplatte (12) bewegbar jeweils an einem Gelenk (24) derart angelenkt sind, dass diese parallel zueinander zur Ausbildung eines Zwischenraumes (36) zwischen den Klemmstäben (16, 18) zur Fixierung des Dämmmaterials (34) in dem Zwischenraum (36) ausgerichtet werden können, und die Klemmstäbe (16, 18) eine Führung (32) für ein Schneidelement zum Zuschneiden des Dämmmaterials (34) ausbilden.
Patent DE-102015119086-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schlauchanschlusses mit Druckmesspunkt für einen Drucksensor
Inventor: DÖPPE MATTHIAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2015-11-06
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schlauchanschlusses (1) mit Druckmesspunkt zum Anschluss für einen Drucksensor durch eine geschlossene Wand (3), gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:- Herstellen eines Lochs (4) durch die Wand (3) mit dem Durchmesser des Nietfortsatzes (5) eines Blindniets (6) mit Dorn (7),- Durchstecken des Blindniets (6) durch das Loch(4) bis zum Anschlag des Nietkopfes (8) an der Wand (3) und Aufstecken eines Schlauchs (9) mit einem Innendurchmesser, der dem Außendurchmesser des Nietfortsatzes (5) entspricht, auf den Nietfortsatz (5) des Blindniets (6) auf der gegenüberliegen Seite der Wandung (3),- Ziehen des Dorns (7) des Blindniets (6).
Patent DE-102015119669-B4 (DE)
Title: Anschlussbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Anschlussbauteils für eine Batterie
Inventor: NAKAMURA KOSUKE
IPC: H01M50/543
Filed: 2015-11-13
Granted: 2024-01-04
Abstract: Anschlussbauteil, das einen äußeren Anschluss (20) aufweist, der von der Abdeckung (6) aus betrachtet oberhalb einer Abdeckung (6) bereitgestellt ist, die einen Elektrodenkörper (4) abdeckt, und einen inneren Anschluss (30) aufweist, der unterhalb der Abdeckung bereitgestellt ist, und sich durch eine Durchgangsbohrung (24) des äußeren Anschlusses (20) erstreckt, wobeiein Teil (32) des inneren Anschlusses (30), der über den äußeren Anschluss (20) hinaus vorragt, weiter als die Durchgangsbohrung (24) nach außen ausgedehnt ist, wobei der innere Anschluss (30) und der äußere Anschluss (20) miteinander gefügt sind,der äußere Anschluss (20), eine Fügefläche (22a) aufweist, die ein erstes Teil einer oberen Fläche eines äußeren Anschlusses (20) ist, und die mit dem inneren Anschluss (30) gefügt ist, und eine Nicht-Fügefläche (20a), die ein zweites Teil der oberen Fläche des äußeren Anschlusses (20) ist und die außerhalb der Fügefläche (22a) angeordnet ist, undvon der Abdeckung (6) aus betrachtet die Fügefläche (22a) höher als zumindest ein Teil der Nicht-Fügefläche (20a) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Nicht-Fügefläche (20a) des äußeren Anschlusses (20) mit einem ausgesparten Abschnitt (26) ausgestattet ist.
Patent DE-102015121454-B4 (DE)
Title: Formgebungsvorrichtung und Formgebungsverfahren zum Herstellen von Formartikeln durch sequenzielles Spritzgießen
Inventor: BAZZO MAURIZIO
IPC: B29C45/13
Filed: 2015-12-09
Granted: 2019-06-13
Abstract: Formgebungsvorrichtung zur Herstellung von Formartikeln durch sequenzielles Spritzgießen, umfassend eine Form mit einem Hohlraum (S), eine Vielzahl elektrisch betriebener Injektoren (A, B, C, D), die jeweils an einer Mittelposition, Zwischenposition oder Endposition in Bezug auf den Formhohlraum (S) angeordnet sind, und ein elektronisches Steuerungssystem, das die Injektoren steuert, um diese nach einem sequenziellen Zyklus zu betätigen, der zunächst für das Öffnen des Mittelinjektors (A), anschließend der Zwischeninjektoren (B, C) und dann der Endinjektoren (D) sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Steuerungssystem so gestaltet ist, dass:- der Mittelinjektor (A) in einer schnellen Weise bis zu einem maximalen Öffnungswert geöffnet, dann auf dem maximalen Öffnungswert gehalten, dann bis zu einem minimalen Öffnungswert partiell geschlossen und auf diesem minimalen Öffnungswert gehalten wird,- die Zwischeninjektoren (B, C) und die Endinjektoren (D) nacheinander in einer weniger schnellen Weise bis zu jeweiligen maximalen Öffnungswerten, die kleiner als der maximale Öffnungswert des Mittelinjektors (A) und größer als der minimale Öffnungswert des Mittelinjektors (A) sind, geöffnet, anschließend auf den jeweiligen maximalen Öffnungswerten gehalten und dann bis auf jeweilige minimale Öffnungswerte, die größer als der minimale Öffnungswert des Mittelinjektors (A) sind, partiell geschlossen und auf diesen minimalen Öffnungswerten gehalten werden.
Patent DE-102015121641-B4 (DE)
Title: Anordnungssubstrat, Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: YUAN YONG
IPC: H01L27/12
Filed: 2015-12-11
Granted: 2023-07-27
Abstract: Anordnungssubstrat, umfassend: ein Substrat (201, 301, 401, 501), wobei eine Signalübertragungsleitung (207, 307, 408, 508), eine erste Isolatorschicht (208, 308, 409, 509), eine zweite Isolatorschicht (210, 310, 411, 511), eine Pixelelektrodenschicht (211, 309, 412, 510) und eine gemeinsame Elektrodenschicht (209, 311, 410, 512) auf dem Substrat (201, 301, 401, 501) angeordnet sind;wobei die erste Isolatorschicht (208, 308, 409, 509) zwischen der Signalübertragungsleitung (207, 307, 408, 508) und der gemeinsamen Elektrodenschicht (209, 311, 410, 512) angeordnet ist und die zweite Isolatorschicht (210, 310, 411, 511) zwischen der Pixelelektrodenschicht (211, 309, 412, 510) und der gemeinsamen Elektrodenschicht (209, 311, 410, 512) angeordnet ist; undwobei eine Dielektrizitätskonstante der ersten Isolatorschicht (208, 308, 409, 509) kleiner als eine Dielektrizitätskonstante der zweiten Isolatorschicht (210, 310, 411, 511) ist und die Signalübertragungsleitung (207, 307, 408, 507) mit der gemeinsamen Elektrodenschicht (209, 311, 410, 512) elektrisch verbunden ist und ein gemeinsames Spannungssignal und ein Berührungserfassungssignal zur gemeinsamen Elektrodenschicht vorsieht (209, 311, 410, 512) ;wobei ein geschlitzter Bereich in der gemeinsamen Elektrodenschicht (209, 311, 410, 512) angeordnet ist und die Signalübertragungsleitung (207, 307, 408, 508) entsprechend dem geschlitzten Bereich angeordnet ist; undwobei der geschlitzte Bereich in der gemeinsamen Elektrodenschicht (209, 311, 410, 512) unmittelbar oberhalb der Signalübertragungsleitung (207, 307, 408, 508) angeordnet ist.
Patent DE-102015122334-B4 (DE)
Title: Integrierte hochfrequenzschaltung und packung dafür
Inventor: PYE ANDREW
IPC: H01L23/12
Filed: 2015-12-21
Granted: 2023-02-02
Abstract: Integriertes Schaltungspaket, aufweisend:eine integrierte Schaltung (10F, 10G), aufweisend eine Schaltung und eine Mehrzahl von Bondinseln, die elektronisch mit der Schaltung verbunden sind; undeine Paketstruktur, aufweisend eine Mehrzahl von getrennten und parallelen Leiterbahnen, welche mit einer Mehrzahl von zueinander getrennten Bondinseln durch eine Mehrzahl von Drahtbondverbindungen verbunden sind,wobei eine Gruppe von fünf aufeinanderfolgenden Bondinseln der Mehrzahl von zueinander getrennten Bondinseln, die mit den getrennten und parallelen Leiterbahnen verbunden sind, zwei Signalbondinseln (14F, 14G) zum Führen desselben Signals und drei Rückleiterbondinseln aufweist, wobei eine Rückleiterbondinsel zwischen den beiden Signalbondinseln (14F, 14G) liegt und die anderen beiden Rückleiterbondinseln den beiden Signalbondinseln (14F, 14G) an entgegengesetzten Seiten der Gruppe benachbart sind.