baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002385-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B17/00
Filed: 2011-02-05
Abstract: Verbrennungsmotor mit folgenden Merkmalen:  – Viertakt-Turbohubkolbenmotor beliebiger Bauweise  – Gasverteilungsmechanismus auf Grundlage von verstellbaren Ein- u. Auslassnockenwellen (VVT-i)  – Einlasselektronische Drosselklappe (VVEL),  welcher sich dadurch auszeichnet, dass der genannte Verbrennungsmotor im Modus Mehrherdverbrennungstechnologie eines niedrig angereicherten Arbeitsgemischs läuft, ohne Zündkerzen auskommt (HCCI-Motor), und zwar durch die Verwendung folgender Funktionsoptionen:  – „HCCI-aktiv”-Geber zur Registrierung des Verbrennungszeitpunkts und der Verbrennungsstufe in den Zylindern  – Abgasturbine mit Regulierungsvorrichtung für die Leistung sowie eingebautem Piezo-Treibstoffinjektor  – Elektrische Turbine mit Regulierungsvorrichtung der Leistung, Lufterwärmer sowie eingebautem Piezo-Treibstoffinjektor  – regulierbarer Ultraschallgenerator für die Homogenisierung des Arbeitsgemischs  – elektronische Drosselklappe (VVEL) zur stufenlosen Regulierung des Öffnungs- u. Schließzeitpunktes der Auslassventile (auslasselektronische Drosselklappe)  – Kurbelwelle mit VCR-Einrichtung zum Verändern der Komprimierungsstufe
Patent DE-202011002896-U1 (DE)
Title: Bier mit Cocos-Geschmack
IPC: C12C12/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Das Gebrauchsmuster ist gekennzeichnet durch: 1) Bier in Form von Pils, Pilsener oder Weizenbier mit Cocos-Geschmack 2) Die Menge der beizusetzenden Konzentration von Cocos-Geschmack durch Sirup ist ist individuell gestaltbar 3) Der Cocos-Geschmack-Zusatz kann künstlich oder natürlich sein 4) Die Menge der beizusetzenden Konzentration von Cocos-Geschmack durch Alkohol (Rum) ist individuell gestallt bar, 5) Die Menge der beizusetzenden Konzentation von Cocos-Geschmack durch Saft ist individuell gestaltbar 6) Die Menge der beizusetzenden Konzentration durch Cocos-Milch ist individuell gestaltbar 7) Ein Mix aus den aufgeführten Flüssigkeiten zur Beimengung von Cocos-Geschmack ist auch möglich
Patent DE-202011002905-U1 (DE)
Title: Standschirm
IPC: A45B25/16
Filed: 2011-02-18
Abstract: Standschirm (10; 80; 100) mit – einem im Wesentlichen als Hohlkörper ausgebildeten Mast (12), – mehreren eine Schirmbespannung aufnehmenden Schirmarmen (16), – einer ersten Aufnahmeeinrichtung (18), an der die Schirmarme (16) gelenkig gehalten sind, – einer zweiten Aufnahmeeinrichtung (20), an der mit den Schirmarmen (16) gelenkig verbundene Stützarme (22) gelenkig gehalten sind, wobei die erste Aufnahmeeinrichtung (18) und die zweite Aufnahmeeinrichtung (20) übereinander und relativ zueinander bewegbar ausgeführt sind, und – zumindest einem Antrieb (24; 82; 102) zum automatischen Aufspannen und Einfalten der Schirmbespannung, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (24; 82; 102) an einer der Aufnahmeeinrichtungen (18; 20) befestigt ist.
Patent DE-202011003538-U1 (DE)
Title: Mahlgutaufgabe für eine Kakao-Kugel-Mühle
IPC: B02C17/18
Filed: 2011-03-04
Abstract: Kugelmühle (20), insbesondere zur Zermahlung von Kakao, aufweisend ein Mahlkugelgefäß (21), in welches ein vertikal ausgerichtetes Schlegelwerk (15) zur Bewegung von Mahlkugeln ragt, wobei zur Aufgabe von Mahlgut im unteren Teil des Mahlkugelgefäßes (21) eine Öffnung (22) vorhanden ist, durch welches das Mahlgut durch eine Fördervorrichtung in das Mahlkugelgefäß (21) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (22) frei ist von den Austritt von Mahlkugeln verhindernden Mitteln (18) und dass zwischen der Fördervorrichtung und der Öffnung ein Siphon (23) angeordnet ist.
Patent DE-202011005479-U1 (DE)
Title: Herzstück für Weichen
IPC: E01B7/10
Filed: 2011-04-20
Abstract: Herzstück (1) für Weichen, mit einem Herzstückgrundkörper (2) und mit einem auf den Herzstückgrundkörper (2) aufgesetzten und am Herzstückgrundkörper (2) befestigten Einsatz (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) aus einem schweißbaren Stahl besteht und mit dem Herzstückgrundkörper (2) verschweißt ist.
Patent DE-202011052047-U1 (DE)
Title: Medizinischer Obturator und medizinischer Trokar
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-11-21
Abstract: Medizinischer Obturator (14; 114; 214) zum Einführen in eine Trokarhülse (12) eines medizinischen Trokars (10), wobei der Obturator (14; 114; 214) eine langgestreckte Hülse (18; 118; 218) umfasst, an deren distalem Ende (20; 120; 220) eine transparente oder transluzente Spitze (24; 124; 224) angeordnet oder ausgebildet ist, welche die Hülse (18; 118; 218) distalseitig verschließt, gekennzeichnet durch eine erste Abbildungsoptik (58; 158; 258), welche am proximalen Ende (26; 126; 226) oder im Bereich eines proximalen Endes (26; 126; 226) der Hülse (18; 118; 218) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-202011100570-U1 (DE)
Title: Beschichtungsschutz für Schutzrohre an Mikrowellenantennen
IPC: F16L11/12
Filed: 2011-05-12
Abstract: Beschichtungsschutz für Schutzrohre (1) an Mikrowellenantennen einer Plasmaquelle, wobei das Schutzrohr (1) die Atmosphäre gegenüber dem Plasmaraum abgrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzrohr (1) mit einem thermisch bis mindestens 180°C belastbaren Gewebe oder Filz umhüllt ist.
Patent DE-202011106000-U1 (DE)
Title: Doppelgelenkkupplung
IPC: F16D3/02
Filed: 2011-09-20
Abstract: Doppelgelenkkupplung (40) mit zwei Gelenkebenen (41, 42), die zwei Kupplungsgelenke, die durch eine Welle (43) miteinander verbunden sind, enthält, ist derart ausgebildet, dass die eine Gelenkebene (41) einem Zahnkupplungsgelenk (44) mit Balligverzahnung (45) mit winkligem und axialem Ausgleichsvermögen, wobei das Zahnkupplungsgelenk (44) mit Balligverzahnung (45) eine Hülse (46) mit Innenverzahnung und eine tauschbare Kupplungsnabe (47) mit dazu gehöriger Außenverzahnung aufweist, wobei die Welle (43) endbereichsseitig mit der tauschbaren Kupplungsnabe (47) verbunden ist, und die andere Gelenkebene (42) einem elastischen Keilpaket-Kupplungsgelenk (49) mit einem Keilpaket-Kupplungsring (1) zugeordnet ist.
Patent DE-202011107102-U1 (DE)
Title: Dehnstoff-Wirbelstromkupplung
IPC: F16D27/01
Filed: 2011-10-25
Abstract: Dehnstoff-Wirbelstromkupplung für das Ein- und Auskuppeln, im Wesentlichen bestehend aus dem bekannten Dehnstoffarbeitselement (1), der Büchse (2) mit den Führungsbolzen (9), dem Flansch (3) mit den Führungsbuchsen (8), den Zugfedern (13) und der Tellerfedernsäule (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Büchse (2) mindestens zwei bis zum Boden durchgehende Längsschlitze und an der offenen Seite ein Gewinde aufweist, zentrisch am Wellenende befestigt und mit einer Verdrehsicherung (16) versehen ist.
Patent DE-202011108622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur freigestellten Abbildung eines Objekts
IPC: G06T11/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Vorrichtung zur freigestellten Abbildung eines Objekts, umfassend wenigstens eine Kamera (3), die vor einem Bildschirm (1) angeordnet ist, und einen zwischen Kamera (3) und Bildschirm (1) angeordneten Objektträger (2), wobei eine zur Bildverarbeitung eingerichtete Rechner- und Steuereinrichtung (4) angeordnet ist, die mit der Kamera (3) und dem Bildschirm (1) verbunden ist und wobei wenigstens eine weitere Beleuchtungseinrichtung (6) zur Beleuchtung eines auf dem Objektträger (2) angeordneten Objekts (5) vorhanden ist.
Patent DE-202011109278-U1 (DE)
Title: Schienenumkleidungselement und Schienenklemmvorrichtung für ein Schienenumkleidungssystem
IPC: E01B19/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Schienenumkleidungselement, insbesondere für ein Straßenbahngleis, ein Stadtbahngleis oder dergleichen, umfassend: – einen unter einem Schienenfuß (20) zu positionierenden Schienenfußunterlagebereich (28), – einen in eine erste Schienenkammer (34) zwischen einem Schienenfuß (20) und einem Schienenkopf (18) eingreifend zu positionierenden, mit dem Schienenfußunterlagebereich (28) integral ausgebildeten ersten Schienenkammereingriffsbereich (34) oder/und einen in eine zweite Schienenkammer (26) zwischen dem Schienenfuß (20) und dem Schienenkopf (18) eingreifend zu positionierenden, mit dem Schienenfußunterlagebereich (28) integral ausgebildeten zweiten Schienenkammereingriffsbereich (36).
Patent DE-202011109640-U1 (DE)
Title: Flüssigdünger aus Feuerlöschpulver
IPC: C05G5/23
Filed: 2011-12-21
Abstract: Flüssigdünger auf der Basis von ABC-Altfeuerlöschpulver, dadurch gekennzeichnet, dass die im Pulver enthaltenen wasserlöslichen Mineralnährstoffe in Lösung gebracht sind.
Patent DE-202012003418-U1 (DE)
Title: Fahrzeug Fronthauben versenkter Unfallschutz
IPC: B62K25/10
Filed: 2012-04-03
Abstract: Fahrzeug Fronthauben versenkter Unfallschutz dadurch gekennzeichnet, dass hier eine Druck abfangende angepasst versteifte Kunststoffschwammeinlage in eine variable Stufenfronthaube eingepasst, in der Mitte mehrfach befestigt, dann in der Mitte angepasst leicht gewölbt, zu dem mit einer Gummiplane überzogen und an den Stufenrändern mit angepassten Leisten verschraubt ist, die dann mit der übrigen Fronthaube eine angepasste ebene bilden.
Patent DE-202012004531-U1 (DE)
Title: Atemmaske mit Dichtung
IPC: A61M16/06
Filed: 2012-05-07
Abstract: Atemmaske mit einem Maskenkörper zur Abdeckung von Nase und Mund, mit einen Kontaktbereich zur Anlage an einer Gesichtsfläche, wobei der Kontaktbereich wenigstens teilweise als selbsthaltende Dichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die selbsthaltende Dichtung (5) eine Nanostruktur (7) aufweist, deren Haftung an der Gesichtsfläche (9) auf einer van der Waals-Wechselwirkung beruht.
Patent DE-202012010526-U1 (DE)
Title: Geschlossener Kopfschutz mit Hebevisier und Wechselsichtfenster für den Fechtsport
IPC: A41D13/05
Filed: 2012-10-26
Abstract: Geschlossener Kopfschutz mit Hebevisier und Wechselsichtfenster, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Gesichtsschale (1) und einer Hauptschale (9) gearbeitet ist.
Patent DE-202012013415-U1 (DE)
Title: Betrifft eine Form die auf einem medizinischen Verband, Pflaster, Orthesen, Tapematerial sowie Kleidungsstücke, die direkt auf der Haut auflegen, aufgebracht wird
IPC: A23L13/60
Filed: 2012-08-08
Abstract: Das Material auf dem die Form von 2 gegeneinander laufenden Wellenstrukturen, wobei eine der beiden Wellen am Ende eine gerade beinhaltet, wird für ein Produkt mit einem Basisgewebe (B) bevorzugt zur Kompression von leichten und schweren Körperteilen angewendet, bei dem zumindest eine Flachseite mehrere linienförmige Erhebungen (1, 2, 3) aufweist, die sich längs und quer in eine Grundrichtung (C) im Wesentlichen leicht verschoben erstrecken, wobei die Erhebungen (1, 2, 3) die sich schräg und/oder quer zu Ihrer Grundrichtung ausgereichtet sind, darstellen.
Patent DE-202012104558-U1 (DE)
Title: Haartrockner mit Geräuschreduzierungsmechanismus
IPC: A45D20/10
Filed: 2012-11-23
Abstract: Haartrockner mit Geräuschreduzierungsmechanismus, wobei der Haartrockner folgendes umfasst: ein Gehäuse mit einem Fach, wobei das Gehäuse an seinem Vorderende einen Luftauslass und an seinem Hinterende einen Lufteinlass aufweist; einen elektrischen Erwärmungsmechanismus, der an einem vorderen Abschnitt des Fachs des Gehäuses angeordnet ist; ein Gebläse, das in einem hinteren Abschnitt des Fachs des Gehäuses angeordnet ist, wobei das Gebläse von einem Motor angetrieben wird, der im Fach angeordnet ist; ein Luftleitrohr, das im Lufteinlass des Gehäuses aufgenommen ist, wobei das Luftleitrohr eine Luftleitöffnung aufweist; und einen Geräuschdämpfer, der an einem Innenumfang der Luftleitöffnung fixiert ist, wobei der Geräuschdämpfer ringförmig und hohl ist und außerdem eine mittlere Öffnung aufweist, die sich entlang einer Langsachse der Luftleitöffnung erstreckt.
Patent DE-202012104931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines flüssigen Mediums auf eine Faserbahn
IPC: D21H23/50
Filed: 2012-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen eines flüssigen Mediums auf eine sich bewegende Faserbahn, mit mehreren, verteilt über die Breite der Faserbahn angeordneten, jeweilige Ausgabeöffnungen aufweisenden Sprühdüsen und mit einer Versorgungsleitung zur Versorgung der Sprühdüsen mit dem flüssigen Medium, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (d) zwischen den Ausgabeöffnungen (4) der Sprühdüsen (3) und dem Auftreffpunkt (A) des flüssigen Mediums (2) auf der Faserbahn (W) einstellbar ist.
Patent DE-202013000078-U1 (DE)
Title: Eigenständige Warnblinkanlage für Anhänger/Wohnwagen
IPC: B60Q1/52
Filed: 2013-01-04
Abstract: Eigenständige Warnblinkanlage für Anhänger/Wohnwagen dadurch gekennzeichnet, – dass die Warnblinkanlage, unabhängig vom/oder ohne Zugfahrzeug, durch eine eigenständige elektr. Schaltung in Betrieb genommen werden kann und dies nur in Verbindung mit einer im Wohnwagen verbauten 12 V-Autarkanlage oder einer elektrischen Rangierhilfe mit Versorgungsbatterie möglich ist.
Patent DE-202013002705-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Motorhaube
IPC: B60R13/06
Filed: 2013-03-20
Abstract: Kraftfahrzeug-Motorhaube mit einer Struktur (1) und einer Dichtung (2), welche an die Struktur (1) urgeformt ist.
Patent DE-202013006538-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Visualisierung einer Liegeposition einer Person
IPC: A61B5/103
Filed: 2013-07-22
Abstract: Anordnung zur Visualisierung einer Liegeposition einer Person, zumindest enthaltend zumindest eine Bilderkennungseinheit, eine Datenübertragungseinheit und einen Monitor, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bild, welches die Rückseite einer liegenden Person mit einer Körperlinie und einer Vergleichslinie zeigt, auf der optischen Bildanzeige dem Monitor anzeigbar ist.
Patent DE-202013100482-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter
IPC: B65D6/18
Filed: 2013-02-04
Abstract: Transport- und Lagerbehälter (1), der aus einer zusammengelegten Nichtgebrauchslage in eine Öffnungslage aufklappbar ist, und dessen Seitenwände zur Bodenfläche (4) einer Bodenwanne (3) hin einklappbar und über Wände (2) der Bodenwanne (3) angeordnet sind, wobei wenigstens eine Wand (2) der Bodenwanne (3) mit einer Aussparung (5) versehen ist, in der mindestens eine Öffnung (9) ausgebildet ist, durch die eine Schwenkwelle (13) eines Scharnierelementes (12) der Seitenwand (11) einführbar ist, wobei sich an der Innenfläche (6) der Wand (2) der Bodenwanne (3) ein Vorsprung (16) in die Aussparung (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rand des Vorsprunges (16) von der Bodenfläche der Aussparung (5) bis zum oberen Rand der Wand (2) erstreckt und bogenförmig oder stufenförmig ausgebildet ist und der Rand des Vorsprunges (16) eine Zwangsführung für die Schwenkwelle (13) des Scharnierelementes (12) bildet, derart, dass die Seitenwand (11) mit dem jeweiligen Scharnierelement (12) senkrecht in die korrespondierende Aussparung (5) der Bodenwanne (2) gesteckt und durch Zusammenklappen der Seitenwand (11) auf die Bodenwanne (3) die Schwenkwelle (13) durch die Zwangsführung des Vorsprunges (16) in die Öffnung (9) eingeschoben wird.
Patent DE-202013100738-U1 (DE)
Title: Duscheinrichtung
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-02-19
Abstract: Duscheinrichtung (1) mit einer Duschkabine (2) mit Kabinenseitenwänden (3) und Ablaufboden (4) und einem mit der Duschkabine (2) verbundenem Duschvorraum (10) mit Seitenwänden (11) und Boden (12), wobei die Duschkabine (2) eine Kabinentüröffnung (8) aufweist und wobei der Duschvorraum (10) eine Türöffnung (13) aufweist, wobei eine Duschtür (14) vorgesehen ist, die zwischen zumindest zwei Funktionsstellungen verschwenkbar ist, wobei die Duschtür (14) in einer ersten Funktionsstellung die Kabinentüröffnung (8) der Duschkabine (2) verschließt, wobei die Duschtür (14) in einer zweiten Funktionsstellung die Türöffnung (13) des Duschvorraumes (10) verschließt und wobei die Duschtür (14) außenseitig bzw. zur Außenseite hin zumindest teilweise verspiegelt ausgebildet ist.
Patent DE-202013102006-U1 (DE)
Title: Staubauffangbox
IPC: A47L9/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Staubauffangbox (1) für, zum oszillierenden, rotationsbeweglichen und/oder umlaufenden Antrieb eines oder mehrerer Arbeitswerkzeuge vorgesehene Handwerkzeuggeräte, aufweisend wenigstens eine erste Kammer (3) mit mindestens einer Eintrittsöffnung (13) für einen zu filternden Luftvolumenstrom und wenigstens eine nachgeordnete zweite Kammer (5) mit mindestens einer Austrittsöffnung (17) für einen gefilterten Luftvolumenstrom, welche wenigstens eine erste Kammer (3) eine zumindest partiell als Filterelement (30) ausgebildete Deckenseite aufweist, über die der Luftvolumenstrom bei Übertritt von der wenigstens einen ersten Kammer (3) in die wenigstens eine zweite Kammer (5) zwangsgeführt ist.
Patent DE-202014004862-U1 (DE)
Title: Dammschutz-Pflaster
IPC: A61F13/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Wobei diese Vorrichtung gekennzeichnet ist durch mindestens eine von einer möglichen Vielzahl hautverträglicher rigid-elastischer Membranen zweckmäßiger Geometrie, welche auf die Dammregion einer Frau selbsthaftend aufgebracht wird, um insbesondere das mediane Perineum zu stabilisieren und zu entlasten, und somit vor schweren Traumata, wie höhergradigen Dammrissen zu schützen, wobei das Material dieser Membran und ihrer Untereinheiten nicht näher spezifiziert wird, nach aktuellem Stand der Wissenschaft jedoch vorwiegend aus biokompatiblen synthetischen Polymeren wie Polyurethan, Kautschukderivaten wie Latex oder biologischen Baumwollderivaten besteht, alternativ aber auch aus jeder anderen zweckdienlichen Substanz oder einer Kombination derselben.
Patent DE-202014006933-U1 (DE)
Title: Kleinteileaufbewahrungs- und Handlingssystem
IPC: A41H19/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Kleinteileaufbewahrungs- und Handlingssystem (10), aufweisend einen insbesondere becherförmigen Grundkörper (11) und ein den Grundkörper (11) verschließendes Deckelelement (12), wobei an dem Deckelelement (12) ein Magnetelement (15) befestigt ist, und mit einem vorzugsweise bandförmigen Befestigungselement (20), das dazu ausgebildet ist, am Körper eines Nutzers, insbesondere am Arm (A) des Nutzers, befestigt zu werden, wobei das Befestigungselement (20) ein Gegenelement (22) für das Magnetelement (15) aufweist, um das Magnetelement (15) mit dem Deckelelement (12) an dem Befestigungselement (20) lösbar zu verbinden.
Patent DE-202014008514-U1 (DE)
Title: Spritzdüse, dreiteilig
IPC: B05B1/04
Filed: 2014-10-21
Abstract: Es wird Schutzanspruch erhoben auf 1) die Dreiteiligkeit der Düse. 2) Verschraubbarkeit der Ober und Unterteile. 3) Austauschbarkeit und Anpassung der Teile an die Bedarfssituation. 4) Anpassung der Strahlaustrittsseite an die Bedarfssituation. Diese Teile sind miteinander verschraubt. Auf das Anschlussstück wird die Zufuhrleitung aufgeschraubt. Das Ober- und das Unterteil werden miteinander verschraubt und ermöglichen die Befestigung der Düse an einer Haltekonstruktion. Die aneinander geschraubten Teile sind auf der Strahlaustrittsseite (4) mit einer besonderen Profilierung versehen, die eine geometrische Form darstellt. Diese Formgebung ermöglicht in den Austritts Aussenzonen einen größeren Durchfluss. Das Düsenunterteil kann gewechselt werden. Man erreicht dadurch, dass die Mediengeschwindigkeit in der Ausströmung nahezu gleichwertig ist und es somit zu einer flachengleichen Benetzung des Strahlgutes kommt.
Patent DE-202014101283-U1 (DE)
Title: Abstandshalteelement zum Positionieren eines Stanzbogens zu einer Ausbrechplatte und Anordnung mit einem Abstandshalteelement
IPC: B26D7/18
Filed: 2014-03-20
Abstract: Abstandshalteelement (10) zum Positionieren eines Stanzbogens (1) zu einer Ausbrechplatte (101), mit einem Haltebereich, der dazu ausgebildet ist, in einer Ausnehmung (110) der Ausbrechplatte (101) durch eine Klemmverbindung aufgenommen zu werden, mit wenigstens einem einstückig an dem Haltebereich angeformten, elastisch auslenkbaren Verbindungssteg (15, 16), der auf der dem Haltebereich abgewandten Seite ein Distanzelement (18) trägt, das in einer Ruhestellung über eine obere Stirnfläche (14) des Haltebereichs hinausragt und in einer Belastungsstellung bis in Höhe des Haltebereichs einfederbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebereich in Form eines Klemmrings (11) mit zumindest im Wesentlichen zylindrischer Umfangsfläche ausgebildet ist, und dass der wenigstens eine Verbindungssteg (15, 16) und das Distanzelement (18) innerhalb der Kontur des Klemmrings (11) angeordnet sind.
Patent DE-202014103828-U1 (DE)
Title: Verbesserte Trinkflaschenhalterkonstruktion
IPC: B62J11/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Verbesserte Trinkflaschenhalterkonstruktion mit: – einem umfassenden Stützabschnitt (10), der aus Kohlefaser (Carbon) hergestellt ist, wobei der Bodenteil des umfassenden Stützabschnitts (10) einen ersten Steckverbindungsabschnitt (11) und der obere Teil des umfassenden Stützabschnitts (10) einen zweiten Steckverbindungsabschnitt (12) aufweist, – einem Bodenstützabschnitt (20), der aus Kunststoff hergestellt ist, wobei die obere Seite des Bodenstützabschnitts (20) nach innen eine erste Einstecknut (21) aufweist, wobei der erste Steckverbindungsabschnitt (11) im unteren Bereich des umfassenden Stützabschnitts (10) in die erste Einstecknut (21) des Bodenstützabschnitts (20) eingesteckt ist, wodurch diese miteinander verbunden sind, und – einem oberen Einrastabschnitt (30), der aus Kunststoff hergestellt ist, wobei die Unterseite des oberen Einrastabschnitts (30) nach innen eine zweite Einstecknut (31) aufweist, wobei der zweite Steckverbindungsabschnitt (12) im oberen Bereich des umfassenden Stützabschnitts (10) in die zweite Einstecknut (31) des oberen Einrastabschnitts (30) eingesteckt ist, wodurch diese miteinander verbunden sind..
Patent DE-202014105194-U1 (DE)
Title: Sensor mit einer Schnelleinschubstruktur, Kupplungshauptzylinder und Sensorbaugruppe
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-10-30
Abstract: Sensor mit einer Schnelleinschubstruktur, der einen Sensorhauptkorpus und einen Sensorchip, der in dem Sensorhauptkorpus angeordnet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorhauptkorpus Folgendes umfasst: entweder konvexe Streifen oder Rinnen, die jeweils an zwei Seiten des Sensorhauptkorpus angeordnet und zum Einschieben mit einem zu messenden Gegenstand eingerichtet sind, und ein Verriegelungsbauteil, das auf wenigstens einer der zwei Seiten des Sensorhauptkorpus angeordnet ist, um den Sensorhauptkorpus in Position an dem zu messenden Gegenstand zurückzuhalten, wodurch der Sensor über die konvexen Streifen oder Rinnen und das Verriegelungsbauteil an dem zu messenden Gegenstand angebracht werden kann.
Patent DE-202014105428-U1 (DE)
Title: Hochschwenkbare Beinstütze mit Stellzylinder
IPC: A61G5/12
Filed: 2014-11-12
Abstract: Hochschwenkbare Beinstütze mit Stellzylinder, wobei die Form einer Beinstütze im Rollstuhl eine Hauptkomponente darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass sie einige Beinstützteile und einen Stellzylinder umfasst, wobei die Beinstütze ein ortsfestes Beinstützteil und ein schwenkbares Beinstützteil umfasst, wobei das ortsfeste Beinstützteil an der Seite des Rollstuhls befestigt ist, und wobei zwischen dem ortsfesten Beinstützteil und dem schwenkbaren Beinstützteil ein Stellzylinder vorgesehen ist, dessen Steuerung mit einem Schaltgriff versehen ist, und wobei der Stellzylinder und dessen Steuerung an der Außenseite des ortsfesten Beinstützteils angeordnet sind, und wobei das schwenkbare Beinstützteil durch einen spiegelsymmetrisch ausgebildeten gebogenen Griff mit dem ortsfesten Beinstützteil verbunden ist, und wobei an der Krümmungsstelle des gebogenen Griffs eine Drehachse vorgesehen ist.