baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017000820-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: FREY MARTIN
IPC: H01M50/271
Filed: 2017-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1), umfassend eine Gehäusewanne (2) und einen Gehäusedeckel (3). Erfindungsgemäß ist der Gehäusedeckel (3) in eine Nut (4) der Gehäusewanne (2) eingeschoben, welche in einem oberen Randbereich an Innenseiten dreier aneinander angrenzender Seitenwände (S1, S2, S3) der Gehäusewanne (2) ausgebildet ist, und im Bereich einer nicht in die Nut (4) eingeschobenen Deckelstirnseite mittels Schraubverbindungen mit der Gehäusewanne (2) verbunden ist.
Patent DE-102017000829-A1 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: STEINMAIER KLAUS
IPC: F16L3/16
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elastisches Lager (10) für eine Last, mit wenigstens einem Elastomerkörper (12), wobei der wenigstens eine Elastomerkörper (12) wenigstens einen Federabschnitt (14) und wenigstens zwei Aufnahmeöffnungen (16, 18) zur Aufnahme von Befestigungselementen aufweist, wobei der Federabschnitt (14) wenigstens eine Armierung (46) aufweist, wobei wenigstens eine der beiden Aufnahmeöffnungen (16, 18) außerhalb der Armierung (46) des wenigstens einen Federabschnitts (14) angeordnet ist, wobei wenigstens einer der beiden Aufnahmeöffnungen (16, 18) wenigstens eine Armierung (48, 50) zugeordnet ist, die die jeweilige Aufnahmeöffnung (16, 18) umgibt und mit der Armierung (46) des Federabschnitts (14) verbunden ist.
Patent DE-102017001703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Plattenkanten
Inventor: CONCONI ROBERTO
IPC: B27D5/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Kanten einer Platte (12), umfassend: – eine Auflagefläche (11) für eine zu bearbeitende Platte (12); – eine Bearbeitungseinrichtung (13), geeignet, um eine Kante der Platte zu bearbeiten; – Bewegungsmittel (14), ausgebildet, um eine zu bearbeitende Platte gemäß einer Hauptrichtung (A) zu bewegen, um eine Kante der Platte in Interferenz mit der Bearbeitungsvorrichtung (13) zu bringen; – mindestens eine Positionierungseinrichtung (15), umfassend: – einen ersten Träger (16), ausgestattet mit mindestens einem ersten Backenelement (17) und beweglich auf der Auflagefläche (11) mindestens in der Hauptrichtung (A); – einen zweiten Träger, ausgestattet mit mindestens einem zweiten Backenelement (19) und beweglich unter der Auflagefläche (11) mindestens in der Hauptrichtung (A). Die Backenelemente sind beweglich, um in Spiegelpositionen der Auflagefläche (11) in Anschlag zu gelangen, um die Platte zu greifen und sie zu bewegen.
Patent DE-102017003193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, mit einem Aufnahmeschacht
Inventor: JOCHUM CHRISTINA
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, mit einem Aufnahmeschacht (5) und wenigstens einem, insbesondere zwei, in den Aufnahmeschacht (5) eingebauten Modulgehäuse (1 oder 1'), wobei in dem Aufnahmeschacht (5) wahlweise ein einziges Modulgehäuse (1 oder 1') oder eine Kombination aus zwei Modulgehäusen (1 und 1') verbaubar ist, wobei der Aufnahmeschacht (5) quaderförmig gestaltet ist mit bestimmter Schachtbreite (4), Schachthöhe (10) und Schachttiefe, mit einer rechteckigen, offenen Einbauseite entsprechend der Schachtbreite (4) und Schachthöhe (10) sowie mit einer Schacht-Unterwand, einer Schacht-Oberwand und zwei gegenüberliegenden Schacht-Seitenwänden. Erfindungsgemäß sind die in dem Aufnahemschacht (5) verbaubaren Modulgehäuse (1, 1') baugleich ausgebildet.
Patent DE-102017008412-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: SPERRFECHTER STEFAN
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (10) mit zumindest einem Gehäuse (12), mit zumindest einer Schalteinheit (14), welche ein erstes Kopplungselement (16) und ein mit dem ersten Kopplungselement (16) drehfest verbindbares zweites Kopplungselement (18) aufweist, mit zumindest einem als ein Außenläufermotor ausgebildeten Betätigungsmotor (20), welcher zu einer Betätigung der Schalteinheit (14) vorgesehen ist und welcher einen Rotor (22) und einen Stator (24) aufweist, mit zumindest einer Induktionseinheit (26), welche zu einer Energieversorgung des Betätigungsmotors (20) vorgesehen ist und welche zumindest eine Primärspule (28) und zumindest eine Sekundärspule (30) aufweist, mit zumindest einer Getriebevorrichtung (32), welche zu einer Umwandlung eines in einer Umfangsrichtung wirkenden Drehmoments des Betätigungsmotors (20) in eine axial wirkende Betätigungskraft vorgesehen ist und welche eine Getriebeeinheit (34) mit einem ersten Hohlrad aufweist, wobei das erste Kopplungselement (16) und der Stator (24) mittels einer ersten Tellereinheit (48) permanent drehfest verbunden sind, wobei der Stator (24) mittels einer zweiten Tellereinheit (50) permanent drehfest mit zumindest einem Getriebeelement der Getriebeeinheit (34) verbunden ist und der Stator (24) axial zwischen der ersten Tellereinheit (48) und der zweiten Tellereinheit (50) angeordnet ist.
Patent DE-102017009965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems für einen Kraftwagen und Assistenzsystem für einen Kraftwagen
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (10) für einen Kraftwagen (50), bei welchem mittels einer Kamera (20) wenigstens ein Kamerabild (42) erfasst wird, bei welchem durch eine Recheneinrichtung (30) des Assistenzsystems (10) eine Bildverarbeitung des durch die Kamera (20) erfassten, wenigstens einen Kamerabildes (42) durchgeführt wird und bei welchem eine Bilddarstellung auf einem Monitor (40) des Assistenzsystem (10) erfolgt. Durch die Recheneinrichtung (30) wird bei der Bildverarbeitung auf Basis des wenigstens einen Kamerabildes (42) zumindest ein Differenzbild (44) ermittelt und das Differenzbild (44) unter Differenzbildung zwischen einem ersten Kanal, welchem einer erste Wellenlänge zugeordnet ist und einem zweiten Kanal, welchem eine von der ersten Wellenlänge verschiedene, zweite Wellenlänge zugeordnet ist, an dem Monitor (40) dargestellt. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (10) für einen Kraftwagen (50).
Patent DE-102017010862-A1 (DE)
Title: Mehrfachkupplungseinrichtung und Antriebsstrang mit einer solchen Mehrfachkupplungseinrichtung
Inventor: PASTOORS STEFAN
IPC: F16D25/10
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrfachkupplungseinrichtung (2) aufweisend eine erste Kupplung (38) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen einer Kupplungseingangsseite (32) und einer ersten Kupplungsausgangsseite (42) und eine zweite Kupplung (40) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen der Kupplungseingangsseite (32) und einer zweiten Kupplungsausgangsseite (44), wobei die erste Kupplung (38) über einen ersten Betätigungskolben (50) betätigbar ist, dem ein erster Druckraum (52) zugeordnet ist, der unter Erzeugung einer ersten Betätigungskraft (54) für die erste Kupplung (38) mit Druck beaufschlagbar ist, und die zweite Kupplung (40) über einen zweiten Betätigungskolben (62) betätigbar ist, dem ein zweiter Druckraum (64), der unter Erzeugung einer zweiten Betätigungskraft (66) für die zweite Kupplung (40) mit Druck beaufschlagbar ist, und ein Gegendruckraum (68) zugeordnet ist, der unter Erzeugung einer der zweiten Betätigungskraft (66) entgegengesetzten Rückstellkraft (70) mit Druck beaufschlagbar ist. Der erste Druckraum (52) und der Gegendruckraum (68) sind strömungsverbunden. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Antriebsstrang mit einer solchen Mehrfachkupplungseinrichtung (2).
Patent DE-102017011244-A1 (DE)
Title: Haftverschlusssystem
Inventor: POULAKIS KONSTANTINOS
IPC: A44B18/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein Haftverschlusssystem, bestehend aus zwei miteinander verbindbaren und wieder lösbaren Haftverschlussteilen (4), die jeweils eine Vielzahl von von einem Träger vorstehenden Haftelementen (6) aufweisen, die in einem vorgebbaren Verbindungsbereich einander gegenüberliegend in wieder lösbaren Eingriff miteinander bringbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass eines der Haftverschlussteile (4) Haftelemente (6) einer Art aufweist, die bei hergestelltem Eingriff innerhalb des Verbindungsbereichs mit Haftelementen (6) dieser Art und mit Haftelementen (20) einer weiteren Art des jeweils anderen Haftverschlussteils (4) verbunden sind.
Patent DE-102017011866-A1 (DE)
Title: Gateway für Automobil - Batterien
Inventor: HELFRICH MARTIN
IPC: H04L12/28
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gateway (G) umfassend einen Master (1) mit einer Masterschnittstelle (1.1) sowie eine Mehrzahl von Slaves (3), die über einen internen Bus (4) mit dem Master (1) verbunden sind, wobei der Master (1) zur Übertragung von Daten und/oder Befehlen zwischen der Masterschnittstelle (1.1) und den Slaves (3) über den internen Bus (4) eingerichtet ist. Jeder Slave (3) ist zur Übertragung von Daten und/oder Befehlen über jeweils einen externen Controller Area Network (CAN) - Bus (6) an jeweils ein Fahrzeugbatteriesystem eingerichtet.
Patent DE-102017104821-A1 (DE)
Title: LED-Modul
Inventor: ABE MASUMI
IPC: H01L33/48
Filed: 2017-03-08
Abstract: Ein LED-Modul (1) umfasst ein Substrat (11), eine Metallschicht (12), die über bzw. auf dem Substrat (11) angeordnet ist, eine Abdecklackschicht (13), die über bzw. auf dem Substrat (11) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Schichten umfasst, einen LED-Chip (20), der über bzw. auf dem Substrat (11) montiert ist, und einen Draht (50), der die Metallschicht (12) und den LED-Chip (20) verbindet. In einem ersten Bereich (A1), in dem der LED-Chip (20) montiert ist, ist mindestens ein Abschnitt der Abdecklackschicht (13) direkt auf dem Substrat (11) angeordnet, wobei der LED-Chip (20) durch ein Haftmittel (40) über bzw. auf der Abdecklackschicht (13) montiert ist. In einem zweiten Bereich (A2), der eine Verbindung, bei welcher der Draht (50) und die Metallschicht (12) verbunden sind, und einen Randbereich der Verbindung umfasst, ist die Metallschicht (12) über bzw. auf dem Substrat (11) angeordnet, wobei die Abdecklackschicht (13) über bzw. auf der Metallschicht (12) angeordnet ist.
Patent DE-102017111977-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur durchführung von prognosen der kraftstoffzufuhr
Inventor: SARWAR AZEEM
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-05-31
Abstract: Motor beinhaltet eine Vielzahl von Verbrennungszylindern, die konfiguriert sind, einen Kraftstoff zu verbrennen, um den Motor anzutreiben, und eine Vielzahl von Einspritzdüsen. Jede der Einspritzdüsen ist angeordnet, um den aus einem Kraftstofftank zugeführten Kraftstoff an einen aus der Vielzahl von Verbrennungszylindern zu verteilen. Der Motor beinhaltet auch eine Steuerung, die programmiert ist, eine Gemischregelungssignalverstärkung auf Grundlage der Messung des Abgasstroms stromabwärts vom Verbrennungszylinder einzustellen. Die Steuerung ebenfalls programmiert, eine kumulative Fehlzündungszählung für jeden aus der Vielzahl von Verbrennungszylindern zu überwachen. Die Steuerung ist des Weiteren darauf programmiert, eine Prognosemeldung auszugeben, die einen Integritätsstatus mindestens einer aus der Vielzahl von Einspritzdüsen identifiziert, in Reaktion darauf, dass eine Gemischregelungssignalverstärkung einen Schwellenwert überschreitet und eine kumulative Fehlzündungszählung größer ist als eine Fehlzündungsschwelle.
Patent DE-102017113615-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Marker zur Positionsbestimmung eines beweglichen Objektes im Raum
Inventor: HORN JAN
IPC: G06K9/32
Filed: 2017-06-20
Abstract: Ein System zur Positionsbestimmung eines beweglichen Objektes (12) im Raum weist einen am Objekt (12) anzubringenden Marker (16) mit einer Fläche (30) auf, die in eine Mehrzahl von einzelnen Feldern (32) unterteilt ist, wobei die Felder (32) jeweils ein statistisches Rauschmuster (34) aufweisen. Das System weist weiterhin eine vom Objekt (12) entfernte Bilderfassungseinheit (18), die dazu angeordnet ist, ein Bild (28) des Markers (16) zu erfassen, und eine Bildauswerteeinheit (26) auf, in der ein Referenzbild der Rauschmuster (34) abgelegt ist. Die Bildauswerteeinheit ist dazu ausgelegt, im aktuell erfassten Bild (28) des Markers (16) durch Vergleich mit dem Referenzbild zumindest eines der Felder (32) zu lokalisieren, um eine aktuelle Position des Markers (16) im Raum zu ermitteln. Des Weiteren wird ein entsprechendes Verfahren zur Positionsbestimmung sowie der Marker (16) beschrieben.
Patent DE-102017116842-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Recycling von Ablagerungen eines Abwasserbe-handlungssystems
Inventor: Chen bo-hong
IPC: C02F11/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Recycling von Ablagerungen in einem Abwasserbehandlungssystem, die eine Auslassöffnung, einen Rohrkörper, einen ersten Rutschenabschnitt und einen zweiten Rutschenabschnitt aufweist, wobei die Auslassöffnung bodenseitig an einer Ecke eines Abwasserbehandlungsbehälters angeordnet ist, wobei der Rohrkörper mit der Auslassöffnung verbunden ist und außenseitig an dem Abwasserbehandlungsbehälter angeordnet ist, wobei der erste Rutschenabschnitt um die Auslassöffnung herum angeordnet ist und mit dieser verbunden ist, und wobei der zweite Rutschenabschnitt um den ersten Rutschenabschnitt herum angeordnet ist und mit dem ersten Rutschenabschnitt verbunden ist. Der erste Rutschenabschnitt ist in Bezug auf die Auslassöffnung geneigt angeordnet und weist einen ersten Neigungsgrad auf, während der zweite Rutschenabschnitt ebenfalls in Bezug auf die Auslassöffnung geneigt angeordnet ist und einen zweiten Neigungsgrad aufweist, wobei der erste Neigungsgrad größer als der zweite Neigungsgrad ist, was ermöglicht, dass die Ablagerungen, wenn sie auf die Rutschenabschnitte fallen, aufgrund ihres Eigengewichts und aufgrund einer Gravitationskraft und aufgrund des unterschiedlichen Neigungsgrades der beiden Rutschenabschnitte zu der Auslassöffnung rutschen und schließlich aus der Auslassöffnung ausgelassen werden können.
Patent DE-102017118352-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit grabenstrukturen und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Offenbarung beschreibt ein Halbleiterbauelement, das eine Feldeffekttransistoranordnung in einem Halbleiterkörper aufweist. Die Feldeffekttransistoranordnung weist eine Driftzone und ein Bodygebiet zwischen der Driftzone und einer ersten Oberfläche des Halbleiterkörpers auf. Die Feldeffekttransistoranordnung weist ferner eine erste und zweite Grabenstrukturen aufweisende Vielzahl von Grabenstrukturen von einem ersten Typ auf, die sich von einer ersten Oberfläche in den Halbleiterkörper erstrecken und eine maximale laterale Abmessung an der ersten Oberfläche aufweisen, die kleiner ist als eine Tiefe der ersten und zweiten Grabenstrukturen. Die erste Grabenstruktur und die zweite Grabenstruktur sind direkt benachbart. Eine Netto-Dotierungskonzentration in einer zwischen dem Bodygebiet und einem Boden der ersten Grabenstruktur gelegenen Referenztiefe an einer ersten Stelle in der Driftzone, die einen selben ersten lateralen Abstand zur ersten und zur zweiten Grabenstruktur aufweist, ist wenigstens um 10% größer als an einer zweiten Stelle in der Referenztiefe, die einen selben zweiten lateralen Abstand zur ersten und zur zweiten Grabenstruktur aufweist, wobei der zweite Abstand größer ist als der erste Abstand.
Patent DE-102017119198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fern- und Nahwärmeversorgung mit Wärmepumpen
Inventor: WOLF BODO M
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Versorgung mit Heizwärme und Warmwasser über Nah- und Fernwärmerohrleitungssysteme wobei erfindungsgemäß zwischen Wärmepumpenkreisprozess (1) und Wärmesenke (3) eine mechanische Wärmetransformation (2) eingebunden ist, die dem Heizwärmerücklauf (3.2) Wärmeträger entnimmt, dessen Temperatur anhebt und danach in den Heizwärmevorlauf (3.1) einspeist
Patent DE-102017120300-A1 (DE)
Title: Energieumwandlungsgerät, das mit einem Halbleitermodul und einer elektronischen Komponente vorgesehen ist, die durch ein Druckbeaufschlagungsbauteil druckbelastet werden
Inventor: HIRASAWA NAOKI
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-09-04
Abstract: Eine Leistungsumwandlungsgerät (1) weist Folgendes auf: ein Halbleitermodul (2), eine elektronische Komponente (3), eine Vielzahl von Kühlleitungen (4) und ein Gehäuse (5), das das Halbleitermodul, die elektronische Komponente und die Kühlleitungen aufnimmt. Eine Anlagefläche (7) ist an einem Teil des Gehäuses vorgesehen, in dem die elektronische Komponente mit der Anlagefläche in Kontakt kommt. Ein Druckbeaufschlagungsbauteil (61) drückt das Halbleitermodul in eine erste Richtung (X), die sich von dem Halbleitermodul zu der elektronischen Komponente erstreckt. Die elektronische Komponente weist einen Teilkörper (30) und einen Flügelabschnitt (31) auf und der Flügelabschnitt steht von dem Teilkörper an zumindest jeder Seite von beiden Seiten davon in Bezug auf eine zweite Richtung (Y) senkrecht zu der ersten Richtung vor und kommt mit der Anlagefläche von einer Halbleitermodulseite in Bezug auf die erste Richtung in Kontakt.
Patent DE-102017120391-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Anlassschalter eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SURAJEW PAVEL
IPC: B60R25/04
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für einen Anlassschalter (101) eines Kraftfahrzeuges bereit, aufweisend: einen Befestigungsabschnitt (I) zum Aufnehmen eines Betätigungselementes (102) für den Anlassschalter (101) innerhalb des Gehäuses (10), wobei der Befestigungsabschnitt (I) eine Führungsöffnung (1) für das Betätigungselement (102) aufweist, einen Verbindungsabschnitt (II) zum Aufnehmen eines Verbindungselementes (20), an welchem das Betätigungselement (102) befestigbar ist, innerhalb des Gehäuses (10), wobei der Verbindungsabschnitt (II) eine Montageöffnung (2) für das Verbindungselement (20) aufweist, und einen Anschlussabschnitt (III) zum Aufnehmen des Anlassschalters (101) innerhalb des Gehäuses (10), wobei der Anschlussabschnitt (III) eine Aufnahmeöffnung (3) aufweist, die über die Montageöffnung (2) im Verbindungsabschnitt (II) fluchtend mit der Führungsöffnung (1) im Befestigungsabschnitt (I) verbunden ist, sodass das Verbindungselement (20) durch die Führungsöffnung (1) und durch die Montageöffnung (2) zumindest zum Teil in die Aufnahmeöffnung (3) im Anschlussabschnitt (III) einführbar ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass im Verbindungsabschnitt (II) eine Montageeinheit (11) integriert ist, die dazu ausgelegt ist, das Verbindungselement (20) in einer Montageposition (A) innerhalb des Gehäuses (10) form-und/oder kraftschlüssig am Verbindungsabschnitt (II) zu fixieren.
Patent DE-102017120965-A1 (DE)
Title: Prozessor in nichtflüchtigem Ablagespeicher
Inventor: CARGNINI Luis
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-09-11
Abstract: In einem Beispiel enthält eine Vorrichtung einen nichtflüchtigen Speicher, der in eine Mehrzahl wählbarer Orte geteilt ist, wobei die wählbaren Orte zu mehreren Datenlinien bzw. -zeilen gruppiert sind; eine oder mehrere Verarbeitungseinheiten (PUs), die mit dem nichtflüchtigen Speicher gekoppelt sind, wobei jede der PUs einer Datenlinie der Mehrzahl von Datenlinien zugeordnet ist, wobei die eine oder die mehreren Verarbeitungseinheiten eine oder mehrere rekonfigurierbare PUs umfassen, wobei die eine oder die mehreren PUs konfiguriert sind zum: Manipulieren von Daten in einer zugeordneten Datenlinie, um Ergebnisse zu erzeugen, die an wählbaren Orten der zugeordneten Datenlinie, die zum Speichern von Ergebnissen der Manipulation reserviert sind, gespeichert werden, auf der Grundlage des einen oder der mehreren Befehlssätze; Bestimmen, welche der Befehlssätze durch die eine oder die mehreren PUs am häufigsten zum Manipulieren von Daten verwendet werden; und Rekonfigurieren der einen oder der mehreren rekonfigurierbaren PUs, um Daten unter Verwendung der bestimmten am häufigsten verwendeten Befehlssätze zu manipulieren.
Patent DE-102017122909-A1 (DE)
Title: Kommunikationsarchitektur für den Datenaustausch zwischen Verarbeitungseinheiten
Inventor: ZANTE ETIENNE
IPC: G06F9/50
Filed: 2017-10-02
Abstract: Diese Kommunikationsarchitektur für den Datenaustausch zwischen Verarbeitungseinheiten (u, ..., u) , die dazu bestimmt sind, parallel zu arbeiten, umfasst ein Kommunikationssystem (2), das eine Anordnung von Schnittstellen (4-1, ..., 4-n) umfasst, die jeweils dazu bestimmt sind, mit einer Verarbeitungseinheit verbunden zu werden, eine Anordnung von Sequenzern (5-1, ..., 5-m) , die geeignet sind, für jede Verarbeitungseinheit, Zeitintervalle für einen Zugriff auf einen gemeinsam genutzten Speicher (3) zu definieren, auf den von den Verarbeitungseinheiten zum Schreiben und Lesen von Daten zugegriffen werden kann, für die sequentielle Arbitrierung von Zugriffen auf den Speicher, und eine Anordnung von Adressenmanagern (6-1, ..., 6-m) , die geeignet sind, jeder Verarbeitungseinheit Zugriffsports auf den gemeinsam genutzten Speicher zuzuweisen.
Patent DE-102017125733-A1 (DE)
Title: Einheit für die Kanalrohrinspektion- und/oder -sanierung im Haupt- und Nebenkanal
Inventor: STOCK MARKUS
IPC: B05B1/14
Filed: 2017-11-03
Abstract: Einheit (100) für die Kanalrohrinspektion- und/oder -sanierung, mit einem Schlauch (10) und einer im Bereich des Schlauchendes angeordneten, mit dem Schlauch (10) kommunizierenden Düse (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (20) einen sich in der Achse des Schlauchs (10) erstreckenden ersten Abschnitt (22) zur Aufnahme eines durch den Schlauch (10) der Düse (20) zugeleiteten Fluids und einen sich quer zur Achse des Schlauchs (10) erstreckenden zweiten Abschnitt (24) zur Abgabe des Fluids aufweist, wobei die Düse (20) axial drehbar gelagert und mit einem eine Drehung der Düse (20) bewirkenden Antrieb verbunden ist.
Patent DE-102017127416-A1 (DE)
Title: Hf-empfänger mit eingebauter testfähigkeit
Inventor: SCHRATTENECKER JOCHEN OLIVER
IPC: H04B1/16
Filed: 2017-11-21
Abstract: Es wird ein Radargerät beschrieben. In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform weist das Radargerät einen Testsignalgenerator auf, der einen digitalen harmonischen Oszillator, der dazu ausgebildet ist ein digitales Oszillatorsignal mit einer ersten spektralen Komponente zu erzeugen, und einen ersten Digital-Analog-Wandler aufweist, der ein analoges Oszillatorsignal basierend auf dem digitalen Oszillatorsignal erzeugt. Das Radargerät weist weiterhin wenigstens einen Radarkanal auf, der während eines oder mehreren Selbsttests das analoge Oszillatorsignal empfängt.
Patent DE-102017130556-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: HEIZER ANDREAS
IPC: H01M10/655
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (1), insbesondere Fahrzeugbatterieanordnung, umfassend einen zwischen einem Auflager (2) und einem dem Auflager (2) gegenüber angeordneten Niederhalter (3) eingespannten Modulrahmen (4), zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batteriezellen (5), und eine Temperierungsvorrichtung (6) mit einer Temperierungsfläche (60) zum Temperieren der Batteriezellen (5), wobei das Auflager (2), der Niederhalter (3) und der Modulrahmen (4) derart ausgebildet sind, dass eine parallel zur Ebene (E) der Temperierungsfläche (60) durch Auflager (2) und Niederhalter (3) auf den Modulrahmen (4) ausgeübte Einspannkraft (FE) den Modulrahmen (4) auf die Temperierungsfläche (60) zu vorspannt.