baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102834-U1 (DE)
Title: Verfahrbarer Koffer, insbesondere Hartschalenkoffer
IPC: A45C5/14
Filed: 2012-07-27
Abstract: Verfahrbarer Koffer (1), insbesondere Hartschalenkoffer, wobei der Koffer (1) ein Koffergehäuse (48) umfasst, das ein Unterteil (3) und ein Oberteil (2) zum Auf- und Zuklappen aufweist, wobei der Koffer (1) ein, insbesondere teleskopierbares, Verfahrgestänge (12) umfasst, das zur sackkarrenartigen Nutzung des Koffers (1) aus einer Parallellage des Verfahrgestänges (12) zu dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) in eine hierzu, insbesondere senkrecht, abgewinkelte Stellung klappbar ist, wobei der Koffer (1) eine Verriegelungseinrichtung (50) zur lösbaren Fixierung des Verfahrgestänges (12) in seiner abgewinkelten Stellung aufweist und wobei die Verriegelungseinrichtung (50) zumindest ein Halteelement (54) und zumindest ein bewegliches Verriegelungselement (55) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (12) mehrere Halteelemente (54) aufweist und dass in der abgewinkelten Stellung des Verfahrgestänges (12) das Verriegelungselement (55) aus einer Verriegelungsposition, in der es mit den Halteelementen (54) formschlüssig zusammenwirkt, so dass das Klappen des Verfahrgestänges (12) in die Parallellage verhindert wird, gegen Federkraft in eine...
Patent DE-202012103232-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit verbesserter Berührungserfassung
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-08-27
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Berührungssensor mit einem ersten Satz von Leitungen, die jeweils Elektroden umfassen, und einen zweiten Satz von Leitungen, die jeweils Elektroden umfassen, wobei der zweite Satz von Leitungen kapazitiv mit dem ersten Satz von Leitungen gekoppelt ist; und eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist: einen ersten Satz von Signalen an den ersten Satz von Leitungen des Berührungssensors zu senden; einen zweiten Satz von Signalen auf dem zweiten Satz von Leitungen des Berührungssensors zu empfangen; einen dritten Satz von Signalen zu senden; einen vierten Satz von Signalen zu empfangen, wobei der vierte Satz von Signalen kapazitiv auf Basis des dritten Satzes von Signalen erzeugt wurde; einen fünften Satz von Signalen durch Kompensation des zweiten Satzes von Signalen auf Basis des vierten Satzes von Signalen zu bestimmen; und auf Basis des fünften Satzes von Signalen zu bestimmen, ob eine Berührung aufgetreten...
Patent DE-202012104717-U1 (DE)
Title: Dachsparrenmontagehalter
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-12-05
Abstract: Dachsparrenmontagehalter, mit einem Montagewinkel (11), der mit einem Sparren (15) verbindbar ist, und einem Sparrenhalter (10), der mit dem Montagewinkel verbunden und mit einem Bauelement (16) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sparrenhalter (10) am Montagewinkel (11) rotierbar ist, wobei der Sparrenhalter (10) einen Sparrenhalterdrehbereich (24) zur Verbindung des Sparrenhalters mit dem Montagewinkel (11) und einen Sparrenhaltersicherungsbereich (25) zur Befestigung des Sparrenhalters (10) an dem Sparren (15) umfasst.
Patent DE-202013004801-U1 (DE)
Title: Gebäudeanordnung
IPC: F24F7/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Gebäudeanordnung (1) mit einem ersten Gebäudeteil (2), insbesondere ausgebildet als Serverraum oder Rechenzentrum, und mit wenigstens einem weiteren Gebäudeteil (3), insbesondere einem weiteren Raum oder Flur der Gebäudeanordnung, wobei in dem ersten Gebäudeteil (1) wenigstens eine in einem Betriebszustand einen Wärmestrom abgebende elektrische und/oder elektrotechnische Einrichtung, insbesondere wenigstens eine Rechnereinrichtung, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gebäudeteil (2) wenigstens eine Zuluftöffnung (21) zur Zufuhr von Zuluft (8) in den ersten Gebäudeteil (2) und wenigstens eine Abluftöffnung (10a) zur Abfuhr von Abluft (9) aus dem ersten Gebäudeteil (2) in den weiteren Gebäudeteil (3) aufweist und dass wenigstens eine Lüftereinrichtung (25) vorgesehen ist, um Abluft (9) aus dem ersten Gebäudeteil (2) in den weiteren Gebäudeteil (3) zu fördern.
Patent DE-202013005314-U1 (DE)
Title: Zweiwegeventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-06-12
Abstract: Zweiwegeventil in der Ausführung stromlos offen für ein gasförmiges oder flüssiges Medium, umfassend einen Elektromagnetkopf (1) und einen Ventilkörper (2), der einen Eingang (13), einen Ausgang (18) und einen Ankerraum (9) aufweist, in dem ein Plattenanker (20) axial beweglich gelagert ist, eine Scheibenfeder (22) für die Verlagerung des Plattenankers (20), eine den Ankerraum (9) und einen Ventilraum (10) im Ventilkörper (2) verbindende Mediumsbohrung (12), in die der Eingang (13) einmündet, und einen stabförmigen Mitnehmer (27), der in der Mediumsbohrung (12) axial beweglich gelagert ist und den Plattenanker (20) und einen Dichtkörper (33) verbindet, der in dem Ventilraum (10) für einen Ventilsitz (14) angeordnet ist.
Patent DE-202013008061-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Suspension/Lösung von rieselfähigen Feststoffen und der verbrauchsgesteuerten Dosierung dieser Lösung
IPC: C02F1/76
Filed: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Suspension/Lösung von rieselfähigen Feststoffen und der verbrauchsgesteuerten Dosierung dieser Suspension/Lösung in ein Flüssigkeit führendes System, umfassend eine Suspendiereinrichtung zur Bildung einer Suspension aus Chlorgranulat und Wasser, die mit einer Dosiereinrichtung zur Verbringung der Suspension in das zu behandelnde wässrige System verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Suspendiereinrichtung (1) einen Schüttboden (2) in Form einer Grundplatte aufweist, über der Grundplatte (2) kopfüber ein Vorratsbehälter (3) mit einer Ausflussöffnung (4) für den rieselfähigen Feststoff (5) und bestimmbarem Abstand (a) positionierbar ist, derart, dass sich auf der Grundplatte (2) ein Schüttkegel (6) des rieselfähigen Feststoffs (5) dosieren lässt, und dass auf den Schüttkegel (6) eine Sprüheinrichtung (7) in Form einer zeitgesteuerten Wasserspritzdüse gerichtet ist, um über einen Zulauf (8) zu einem Suspensionsbehälter (9) das Schüttgut des Schüttkegels (6) in den Suspensionsbehälter (9) zu verbringen.
Patent DE-202013008574-U1 (DE)
Title: Pfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2013-09-26
Abstract: Pfanne, die einen Pfannenkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Pfannenbodens des Pfannenkörpers mehrere kegelförmige Vorsprünge ausgebildet sind.
Patent DE-202013012661-U1 (DE)
Title: Antriebssystemmodellierer
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-09-30
Abstract: Computersystem für rechnergestütztes technisches Entwickeln eines Antriebssystems, wobei das System Mittel umfasst, ausgelegt zum Implementieren der folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer parametrischen Beschreibung des Antriebssystemdesigns als einzige gemeinsame Datenquelle für mehrere Ausfallmodusanalysen von einer oder mehreren Komponenten des Antriebssystems, wobei die parametrische Beschreibung Datensätze in Bezug auf Form, Funktion, Eigenschaften und Betriebsbedingungen des Antriebssystems oder der Komponenten davon umfasst;b) Empfangen einer Benutzerauswahl von einem oder mehreren Ausfallmodi einer Komponente des Antriebssystems, wobei der Ausfallmodus eine Anzeige gibt, dass das Antriebssystem ein Leistungsziel nicht erfüllt hat;c) automatisches Auswählen von Daten aus den Datensätzen der parametrischen Beschreibung, die für eine Komplexität des gewählten Ausfallmodus zweckmäßig sind;d) Analysieren der gewählten Daten zum Einholen von Leistungsinformationen über das Antriebssystem;e) Versorgen des Benutzers mit den Leistungsinformationen; undf) Wiederholen der Schritte b) bis e) für wenigstens einen weiteren vom Benutzer gewählten Ausfallmodus zum Gewinnen von Leistungsinformationen über das Antriebssystem von den mehreren Ausfallmodusanalysen, wobei das automatische Auswählen von Daten für den wenigstens einen weiteren vom Benutzer gewählten Ausfallmodus das Auswählen, aus der gemeinsamen Datenquelle, von anderen Datensätzen als den Datensätzen beinhaltet, aus denen Daten für den vom Benutzer gewählten Ausfallmodus ausgewählt wurden; wobei das Antriebssystem einen Motor und ein Getriebe umfasst.
Patent DE-202014000335-U1 (DE)
Title: Meßsystem zur Ermittlung von Stützkräften
IPC: B60S9/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Stützkraftmesseinrichtung zur Messung einer Stützkraft an einem Abstützelement einer Stützstruktur einer insbesondere mobilen Arbeitsmaschine, mit mindestens einem Messelement, das mit einem unter Einwirkung der Stützkraft verformbaren Verformungskörper verbunden ist und ein stützkraftproportionales Signal abgibt, mindestens einer elektrischen Verbindung zur Übertragung des stützkraftproportionalen Signals zu einer Auswertungseinrichtung, wobei das Abstützelement und/oder die Stützstruktur mindestens einen zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung verstellbaren Abschnitt haben/hat, wobei sich die Relativlage zwischen Messelement und Auswertungseinrichtung verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verbindung ein Kabel ist, das relativ zueinander verstellbare Abschnitte des Abstützelements bzw. der Stützstruktur verbindend verlegt ist, das einer Verstellung der Relativlage der Abschnitte des Abstützelements bzw. der Stützstruktur folgend seine Länge ändert und das selbsttätig in seine Ausgangslänge zurückkehrt.
Patent DE-202014002784-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B22/20
Filed: 2014-04-01
Abstract: Ein Sportgerät (1), aufweisend: eine Grundplatte (2), aufweisend einen ersten Endbereich, wobei am ersten Endbereich eine Auflage (3) angeordnet ist; und einen zweiten Endbereich, wobei am zweiten Endbereich ein erstes Abstützelement (4) angeordnet ist, wobei das erste Abstützelement (4) entlang des zweiten Endbereichs verschiebbar ist.
Patent DE-202014005714-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Stielgriff mit Thermometer
IPC: A47J36/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Beschlagvorrichtung (01, 21, 41) zur Befestigung an einem Koch- oder Bratgefäß, mit einem Tragteil (02, 22), welches (02, 22) an der Gefäßwandung des Koch- oder Bratgefäßes (39) befestigbar ist, und mit einem Griffteil (04, 24, 44), welches (04, 24, 44) mit dem Tragteil (02, 22) verbunden ist, und mit einer vom Tragteil (02, 22) entfernbaren Temperaturmesseinrichtung (11, 31), welche (11, 31) einen Temperatursensor (12) umfasst, mittels dem (12) die Temperatur von im Koch- oder Bratgefäß (39) befindliche Speisen ermittelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturmesseinrichtung (11, 31) im Griffteil (04, 24, 44) verbaut ist, welches (04, 24, 44) zur Temperaturmessung vom Tragteil (02, 22) abnehmbar ist.
Patent DE-202014007087-U1 (DE)
Title: Der Verbrennungsmotor mit der Computersteuerung und dem Hantelmechanismus
IPC: F02B75/32
Filed: 2014-08-28
Abstract: Der Zweitaktmotor mit der Baueinheit, den Boxerzylindern, Kurbelmechanismus, Verdichtungstakt im Zylinder, mechanischen Gassteuerungssystemen, Kraftstoffzufuhr und Zündung dadurch gekennzeichnet, dass die Motorbaueinheit besteht aus dem Teil der Boxerzylinder mit dem Hubverhältnis S/D 2.0 und höher; dem Reduktorteil; der Verdichtungstakt wird vom Kompressor ausgeführt und die vorverdichtete Luft wird in die Brennkammer vor dem Arbeitstakt angesaugt; der Mechanismus von der Umwandlung der linealen Kolbenbewegung in die einseitige Drehbewegung der Hauptwelle besteht aus der Hantel, die aus dem linken und rechten Scheibchenkolben besteht, die hart durch Stange H-förmigen Typus mit der oberen und unteren Zahnstangen verbunden sind; die Zahnstangen spuren kontinuierlich mit den Zahnrädern der oberen und unteren Ratschen ein, die an unteren und oberen Zapfwellen eingespannt sind, die in den Reduktorteil durchgehen und hart mit Zwischenrädern verbundenen und kontinuierlich mit dem Antriebsritzel eingespurt sind; die Hauptwelle ragt aus der Motorbaueinheit raus und an diesem freien Ende wird das Handrad montiert; dass die Motorbaueinheit vom Computer gesteuert wird; der Computer mit bestimmten Programmen steuert die Elektroeinlass- und -ablassventile, die Einspritzung und Menge des Kraftstoffes, die Zündung des Gasgemisches, kontrolliert den Luftdruck in der Ansaugsammelleitung vor der Eingabe in die Brennkammer, baut den Luftdruck vorm Ansaugen auf, wählt abhängig von äußeren Faktoren die Intensität der Motorarbeit – mit oder ohne Pausen und bei vier, sechs oder mehr Zylindern die Anwendung von zwei oder mehreren Zylindern und Ruheposition von anderen; der Computer stellt den Motor bei der Gangschaltung, beim Bremsen, beim Anhalten auf kurze Zeit ab; der Start vom Platz ist mit dem Anwerfen des Motors bei der angeschalteten Gangschaltung ohne Kupplungsmanipulation möglich; der Motor kann als Nutzenbremse beim Halt in der Ansteigenposition genutzt werden; die Senkung von Abgasen wird zwei- oder dreimalig erreicht; der Nutzwert des Motors erhöht sich auf 50% und mehr. Der Name der Erfindung: Der Verbrennungsmotor ”Gusel” mit der Computersteuerung und dem Hantelmechanismus.
Patent DE-202014008444-U1 (DE)
Title: Faltzuschnitt und daraus gefalteter Transportkarton
IPC: B65D5/48
Filed: 2014-10-22
Abstract: Einstückiger Faltzuschnitt (Z), insbesondere aus Wellpappe oder Karton, mit:  einer Vorderseite (F);  einer ersten Stirnseite (S1), welche über eine erste Seitenkante an der Vorderseite (F) angelenkt ist;  einer zweiten Stirnseite (S2), welche über eine der ersten Seitenkante gegenüberliegende zweite Seitenkante an der Vorderseite (F) angelenkt ist;  einer Rückseite (R), welche über eine dritte Seitenkante an der zweiten Stirnseite (S2) angelenkt ist;  einer Stirnseitenklebelasche (S3), welche über eine vierte Seitenkante an der Rückseite (R) angelenkt ist;  einer Mehrzahl von Bodenlaschen (B1–B8), welche jeweils über Bodenkanten an der Vorderseite (F), der ersten Stirnseite (S1), der zweiten Stirnseite (S2) und der Rückseite (R) angelenkt sind;  mindestens einem ersten Ausschnitt (C4; C5) in der Vorderseite (F), welcher im Wesentlichen schräg unter einem Winkelverlauf zur Bodenkante der Vorderseite (F) verläuft; und  einem zweiten Ausschnitt (C3), welcher im selben Winkelverlauf wie der mindestens eine erste Ausschnitt (C4; C5) von der zweiten Stirnseite (S2) über die zweite Seitenkante in die Vorderseite (F) hinein verläuft.
Patent DE-202014009311-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Dekoration an Schuhwerk
IPC: A44C15/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Haltevorrichtung für Dekoration an Schuhwerk (1) zum Anbringen an mindestens einem lösbaren Tragelement (3) eines Schuhs, Stiefels oder Sandale beliebiger Art, gekennzeichnet dadurch, dass die Haltevorrichtung das Tragelement (3) vollständig umschließt.
Patent DE-202014100702-U1 (DE)
Title: Drehtisch für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Drehtisch für eine Werkzeugmaschine, umfassend: eine Aufspannplatte, auf der ein Werkstück eingerichtet wird; eine Drehantriebsvorrichtung, die die Aufspannplatte dreht; eine Drehwellenstützvorrichtung, die in einer Position gegenüber der Drehantriebsvorrichtung vorgesehen ist und die Aufspannplatte stützt; und eine Basisplatte, auf der die Drehantriebsvorrichtung und die Drehwellenstützvorrichtung angeordnet sind, wobei ein Distanzstück zwischen der Drehantriebsvorrichtung oder der Drehwellenstützvorrichtung und der Basisplatte eingefügt ist.
Patent DE-202014101963-U1 (DE)
Title: Flexible Trennwandanlage zum Verschließen einer Gebäudeöffnung
IPC: E06B3/48
Filed: 2014-04-25
Abstract: Flexible Trennwandanlage (100) zum Verschließen einer Gebäudeöffnung, mit wenigstens einem flexiblen Vorhangelement (30), – das an wenigstens einer oberhalb der Gebäudeöffnung oder im Deckenbereich des Gebäudes gelagerten, horizontalen Welle (20) aufgehängt ist, – das auf die Welle (20) aufrollbar oder in horizontalen Falten raffbar ist, und – das beim Abrollen bzw. Ausraffen mit seinen beiden Seitenkanten ( ) jeweils in einer vertikalen Führungsschiene (10; 10‘), die am Rand der Gebäudeöffnung angebracht ist, geführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Vorhangelement (30) an seinen Seitenkanten jeweils im unteren Bereich wenigstens ein Gleit- oder Rollelement (31.1) aufweist, das in oder an der Führungsschiene (10; 10‘) längsverschieblich geführt ist und das an wenigstens einem Profilvorsprung oder in einer hinterschnittenen Nut (11) der Führungsschiene (10; 10‘) gegenüber in der Ebene des Vorhangelements (30) wirkenden Zugkräften formschlüssig festgelegt ist – dass eine Unterkante des Vorhangelements (30) und/oder zumindest die jeweilige unteren Gleit- oder Rollelemente (31.1) an der Führungsschiene (10; 10‘) und/oder dem Rand der Gebäudeöffnung festlegbar ist.
Patent DE-202014102876-U1 (DE)
Title: Seilenden-Verbindungselement für einen Kran, insbesondere einen Mobilkran
IPC: B66C1/12
Filed: 2014-06-24
Abstract: Seilenden-Verbindungselement (10) für einen Kran, insbesondere einen Mobilkran, mit a) einer Seilaufnahme (1), b) mindestens einem Bolzen (3), der i. an der Seilaufnahme (1) oder einem damit verbundenen Bauteil gelagert ist, und der ii. an mindestens einem seiner Endbereiche eine mit dem Bolzen (3) verbindbare Entfernungssicherung (5, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass c) im Bereich des oder jedes Bolzenendes mit Entfernungssicherung (5, 9) eine das Bolzenende mindestens teilweise umgebende Kontaktabschirmung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014103929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von mit einem Schraubverschluss versehenen Behältern, insbesondere Flaschen
IPC: B67B7/18
Filed: 2014-08-22
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen von mit einem Schraubverschluss versehenen Behältern, insbesondere Flaschen, mit einem Ständer (1), einer an dem Ständer (1) angeordneten Führungsschiene (3) und einem Schlitten (5), der an der Führungsschiene (3) längs derselben bewegbarer gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlitten (5) ein Elektromotor (19) mit einer zur Führungsschiene (3) parallelen Antriebswelle angebracht ist, die an einem freien Ende einen Abschraubkopf (20) mit einer Aufnahme zum drehfesten Aufnehmen eines Schraubverschlusses aufweist, dass der Elektromotor (19) mittels eines Hand- oder Fußschalters (22) einschaltbar ist und dass an dem Ständer (1) ein Gegenhalter (25) zum Abstützen eines Behälters angeordnet ist und der Schlitten (5) mittels eines Handhebels (14) an den Gegenhalter heran bewegbar ist.
Patent DE-202014105343-U1 (DE)
Title: Röhrenbelüfter
IPC: C02F3/20
Filed: 2014-11-06
Abstract: Röhrenbelüfter, umfassend eine Röhre mit radialen Perforationen und einem Verteilungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Element aus thermoplastischen Polymerfasern mit einem Durchmesser von 50–100 µm hergestellt ist.
Patent DE-202015009803-U1 (DE)
Title: Sportmatte
IPC: A63B6/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Sportmatte bestehend aus einem flexiblen Material mit einer Längsrichtung (L) und einer senkrecht dazu vorgesehenen Querrichtung (Q), mit einer rechteckigen Mattenlängsteilfläche (2) und einer die Mattenlängsteilfläche (2) T-förmig kreuzenden rechteckigen Mattenquerteilfläche (3), wobei eine Ausdehnung der Mattenlängsteilfläche (2) in Querrichtung (Q) entlang eines T-Beinabschnitts (6) höchstens halb so groß ist wie eine größte Querausdehnung der Mattenquerteilfläche (Q).
Patent DE-202015100183-U1 (DE)
Title: Schalung für eine Aufkantung
IPC: E04G13/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Schalungselement (1) für eine Aufkantung an einer wasserundurchlässigen Verbindung zwischen einer Boden- oder Deckenplatte und einer Wandung, umfassend eine im eingebauten Zustand wandungsaußenseitig angeordnete Schalungswandung (2), eine im eingebauten Zustand wandungsinnenseitig angeordnete Schalungswandung (3), wobei die wandungsaußenseitige Schalungswandung (2) und die wandungsinnenseitige Schalungswandung (3) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, und zumindest ein U-förmiges Verbindungselement (6) zur Verbindung der wandungsaußenseitigen Schalungswandung (2) mit der wandungsinnenseitigen Schalungswandung (3), wobei das U-förmige Verbindungselement (6) einen im eingebauten Zustand wandungsaußenseitig angeordneten Schenkel (7), einen im eingebauten Zustand wandungsinnenseitig angeordneten Schenkel (8) und einen den wandungsaußenseitigen Schenkel (7) mit dem wandungsinnenseitigen Schenkel (8) verbindenden Steg (9) aufweist, wobei die wandungsaußenseitige Schalungswandung (2) an der dem Steg (9) des U-förmigen Verbindungselements zugewandten Seite des wandungsaußenseitigen Schenkels (7) fest mit dem U-förmigen Verbindungselement (6) verbunden ist und die wandungsinnenseitige Schalungswandung (3) an der dem Steg (9) des U-förmigen Verbindungselements zugewandten Seite des wandungsinnenseitigen Schenkels (8) fest mit dem U-förmigen Verbindungselement (6) verbunden ist, wobei die Länge (LWA) des wandungsaußenseitigen Schenkels (7) größer ist als die Länge (LWI) des wandungsinnenseitigen Schenkels (8), und wobei in im eingebauten Zustand vertikaler Richtung die Ausdehnung der wandungsaußenseitigen Schalungswandung (LSA) größer ist als die Ausdehnung der wandungsinnenseitigen Schalungswandung (LSI), wobei die Differenz der Ausdehnung der wandungsaußenseitigen Schalungswandung (LSA) in im eingebauten Zustand vertikaler Richtung und der Ausdehnung der wandungsinnenseitigen Schalungswandung (LSI) in im eingebauten Zustand vertikaler Richtung im Wesentlichen der vertikalen Ausdehnung (D) der Boden- oder Deckenplatte entspricht.
Patent DE-202016001893-U1 (DE)
Title: Abflußstopfen für den Sanitärbereich mit Magnetausziehung
IPC: E03C1/23
Filed: 2016-03-23
Abstract: Abflußstopfen für den Sanitärbereich dadurch gekennzeichnet, dass ein Abflußstopfen aus 3 verschiedenen Materialien besteht. Das sternförmige Unterteil (1) ist aus einem Kunststoffspritzguß mit Übermaß zum Innendurchmesser der Ablaufarmatur gefertigt. Das Kopfteil des Stopfens besteht aus magnetisierbarem Eisenwerkstoff mit Chromüberzug. (2). Beide Teile sind mit einer Zylinderkopfschraube (4) aus Edelstahl verbunden.
Patent DE-202016005842-U1 (DE)
Title: Standard-Staubsaugerdüse mit integrierter, herausnehmbarer Kleindüse - Staubsauger-Twindüse-
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Standard-Staubsaugerdüse mit integrierter Kleindüse dadurch gekennzeichnet, dass Die Kleindüse fest über eine entsprechend ausgelegte Führung in die Standard-Staubsaugerdüse eingesetzt ist,  2. Die Kleindüse fest mit der Standard-Staubsaugerdüse formschlüssig verriegelt ist,  3. Die Verriegelung selbsttätig einrastet, wenn die Kleindüse eingeführt wurde,  4. Die Verriegelung die Kleindüse fest in die Aufnahme der Standard-Staubsaugerdüse einpresst,  5. Die Kleindüse mittels einer Fussbetätigung aus der Verriegelung gelöst werden kann und leicht herausgenommen werden kann,  6. Die Fussbetätigung als Kipp- oder Druckbetätigung ausgeführt ist,  7. Die Kleindüse leicht in die in der Standard-Staubsaugerdüse eingebauten Aufnahme eingesetzt werden kann und selbsttätig verriegelt wird,  8. Zwischen der Standard-Staubsaugerdüse und der Kleindüse eine auswechselbare Abdichtung eingebaut ist,  9. Die Kleindüse mit der Standard-Staubsaugerdüse so abgedichtet ist, dass keine Saugleistungsverluste auftreten,  10. Die Kleindüse mechanisch so fest mit der Standard-Staubsaugerdüse verbunden und verriegelt ist, dass eine stabile Kraftübertragung auf die Standard-Staubsaugerdüse gewährleistet ist,  11. Eine stabile Verbindung zwischen Saugrohr und Kleindüse besteht,  12. Die Beweglichkeit der Standard-Staubsaugerdüse und auch der Kleindüse durch eine entsprechende als Dreh- und Schwenkmechanismus ausgelegte Verbindung zwischen Staubsaugrohr und Kleindüse gewährleistet ist.