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Patent DD-254387-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyurethanrohstoffen
Inventor: MUELLER-HAGEN GERD
IPC: C08G12/06
Filed: 1986-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyurethanrohstoffen durch Kondensation aus vorwiegend aromatischen Aminen und Formaldehyd, die fuer den Einsatz in Polyurethanen geeignet sind. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens zur Herstellung von Polyurethanrohstoffen durch Kondensation von Aminen mit Formalin, das zu Kondensaten niedriger Viskositaet fuehrt und so die Verarbeitung dieser Produkte zu Polyurethanen mit hohem Aromatengehalt erlaubt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass als Amin ein Gemisch aus aromatischen und cycloaliphatischen Aminen mit einem geringen Anteil an aliphatischen und cycloaliphatischen Alkoholen eingesetzt wird.
Patent DD-254841-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur magazinierung elektronischer bauelemente
Inventor: ULLMANN MATTHIAS
IPC: H05K13/00
Filed: 1986-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Magazinierung elektronischer Bauelemente axialer Bauform in ihrem Herstellungsprozess. Die Anwendung dieses Verfahrens ermoeglicht eine effektive Lagerhaltung, einen sicheren Transport und eine rationelle Bauelementezufuehrung und Verarbeitung. Die Magazine koennen mehreren Verwendungszwecken zugefuehrt werden, einmal als Entsorgungs- und Transportmagazin, zum anderen als Beschickungsmagazin. Die parallel angeordneten Aufnahmeschaechte speichern lagegleiche ueber Fuehrungsschienen gelenkte Bauelemente, wobei der Verlauf der Schaechte abschnittsweise senkrecht oder abgewinkelt verlaeuft. Je nach Verwendungszweck werden die Magazine hierzu am Bauelementeeinlauf oder -auslauf verschlossen.
Patent DD-254793-A1 (DD)
Title: Optischer steckverbinder mit lichtwellenleiteranschluss
Inventor: BORN LUDWIG
IPC: G02B6/24
Filed: 1986-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Steckverbinder mit Lichtwellenleiterkabelanschluss fuer optische Uebertragungssysteme, die starken Temperaturschwankungen ausgesetzt sind. Der erfindungsgemaesse Steckverbinder besitzt einen Fuehrungsstift (3), in dem die optische Faser (4) des Lichtwellenleiterkabels (1) ueber eine optische Pufferzone (5) mit einer zentrierten optischen Faser (6) verbunden ist. Die optische Pufferzone (5) besteht aus einem Medium, das die gleichen optischen Eigenschaften wie die optische Faser (4) des Lichtwellenleiterkabels (1) und die zentrierte optische Faser (6) aufweist.
Patent DD-254936-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines gekoernten duengemittels aus kalksteinadditiv-braunkohlenflugasche
Inventor: KNAUPE WERNER
IPC: C05D3/02
Filed: 1986-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines gekoernten Duengemittels aus Kalksteinadditiv-Braunkohlenflugasche zur Deckung des Bedarfs der Land- und Forstwirtschaft an basisch wirksamen Duengemitteln sowohl fuer die staendige Erhoehung der Ertraege als auch fuer die Rekultivierung und Wiederurbarmachung ehemals bergbaulich genutzter Flaechen. Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung eines gekoernten Duengemittels ausschliesslich aus massenhaft anfallenden industriellen Abprodukten mit einem Kalkanteil von mindestens 50% zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass Aschen, die dem Kalksteinadditivverfahren (KAV) entstammen mittels eines rotierenden Granuliertellers und kontinuierlichem Aufbringen von 20 bis 25% Wasser mit Spruehduesen zu kleinkoernigen Granulaten bis fuenf Millimeter Durchmesser verarbeitet werden.
Patent DD-255417-A1 (DD)
Title: Thermostatierte reaktionsvorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: H01L21/302
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermostatierte Reaktionsvorrichtung, insbesondere zum Aetzen von Schichten auf Halbleiterscheiben oder anderen Substraten bei Temperaturen bis 200C in aggressiven fluessigen Medien. Im wesentlichen besteht die erfindungsgemaesse thermostatierte Reaktionsvorrichtung aus einem auf einer Bodenplatte aus PTFE angeordneten Reaktionsgefaess, das von einem, aus einer mehrschichtig gewickelten PTFE-Folie bestehenden Isoliermantel seitlich umgeben wird, wobei ein Luftpolster zwischen Reaktionsgefaess und Isoliermantel besteht. Mittels eines am oberen Rand des Isoliermantels angebrachten Ringduesenkanals wird die aeussere Oberflaeche des Isoliermantels gleichmaessig und allseitig mit Kuehlwasser besprueht. Das Kuehlwasser wird in einer PVC-Bodenwanne aufgefangen und abgeleitet.
Patent DD-259196-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer haftkleberloesung
Inventor: DOMBROWSKI JUERGEN
IPC: C08F220/18
Filed: 1987-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für Haftkleberlösungen durch radikalisch initiierte Copolymerisation vorwiegend höherer Acrylsäurealkylester in organischen Lösungsmitteln. Eine besondere Verfahrensgestaltung hinsichtlich des Einsatzes des Initiators und das Verhältnis Monomere/Lösungsmittel ergibt bei relativ niedrigen Lösungsviskositäten ohne Vernetzung des Polymeren Haftklebstoffe mit ausgewogenem Verhältnis zwischen Oberflächenklebrigkeit und Kohäsion.{Haftkleber, Haftkleberlösung, Lösungsviskosität, Haftklebefilm, Kohäsion, Adhäsion, Crylsäureestercopolymer, Monomer-Lösungsmittel-Verhältnis, Copolymerisation}
Patent DD-260686-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum transport von laenglichen teilen
Inventor: SCHELLENBERG RAINER
IPC: B65G47/14
Filed: 1987-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von laenglichen Teilen, die vorzugsweise einer isostatischen Presse entnommen werden. Die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, die sicher bruchempfindliche Teile aus einer Maschine entnimmt und auf einem Transportband ablegt, wird geloest, indem zwei Rechtwinkelfuehrungen in Form von Kurbelschwingen, deren Koppelbahnen in einem bestimmten Bereich eine rechtwinklige Bewegung ausfuehren, versetzt angeordnet und ueber zwei Zahnraeder mit einer Zahnstange derart verbunden sind, dass beim Antrieb des Arbeitszylinders die an den Zahnraedern starr verbundenen Koppeln eine synchrone Bewegung ausfuehren, wobei an den Enden der beiden Koppeln ueber einen Arm ein die gewuenschte Abnahmebewegung ausfuehrender Greifer angebracht ist. Figur
Patent DD-264857-A1 (DD)
Title: Sportmatte, insbesondere fuer geraeteturnen
Inventor: HAMMER DIETER
Filed: 1987-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sportmatte, insbesondere fuer Geraeteturnen. Die Erfindung dient dazu, dass Daempfungsvermoegen einer Sportmatte waehrend des Landestosses zu optimieren, damit eine ausreichende Standsicherheit des Sportlehrers ermoeglicht wird und das in der Landephase auftretende Schadensrisiko vermindert bzw. ausgeschlossen wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dass ein aus verschaeumten Plastwerkstoffen bestehender Mattenkern an seinen Laengs- und Stirnseiten mit einer rechteckfoermigen Aussparung versehen ist, wodurch das in der Sportmatte befindliche Luftvolumen bewusst reguliert werden kann, indem in den den Mattenkern begrenzenden Laengs- und Stirnseitigen Bohrungen eingebracht sind, welche in bestimmter Anordnung durch Stopfen verschlossen werden koennen, wodurch eine Verzoegerung des Luftaustritts in Abhaengigkeit der unterschiedlichen Koerpermasse des Sportlehrers in der Landephase erreicht wird. Die erfinderische Loesung ist dargestellt in der Fig. 1. Fig. 1
Patent DD-269553-A1 (DD)
Title: Zerlegbare brueckenprothesen und stegverbindungen mittels verschraubung
Inventor: FISCHER GERD
IPC: A61C13/275
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft zerlegbare Brueckenprothesen und Stegverbindungen, die mittels Schraubverbindung zusammengehalten werden. Sie wird bei weitspannigen Pfeilersituationen, gekippten Pfeilerzaehnen oder wurzelbehandelten Pfeilern angewendet. Ziel der Erfindung ist es grossspannige Bruecken und Stegverbindungen zu schaffen, die trennbar sind und somit gute Erweiterungsmoeglichkeiten bieten. Die Konstruktion, die man im Munde oder auf dem Arbeitsmodell miteinander verschrauben kann, soll die gleiche starre Situation erreichen, wie sie mit in einem Stueck gegossenen Konstruktionen erzielt wird. Hierzu wird vorgeschlagen, einen Hohlzylinder durch das Eingiessen eines Platzhalters aus Elektrokohle zu erzeugen, in den zur Aufnahme einer Schraube ein Gewinde geschnitten wird.
Patent DD-270007-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur nichtinvasiven bestimmung der mechanischen eigenschaften des respiratorischen systems
Inventor: MUELLER EBERHARD
IPC: A61B5/08
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einer Verfahren zur nichtinvasiven Bestimmung des mechanischen Widerstandes von Lunge, Thorax und Atemwegen bei Menschen und Tieren. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die Human- und Veterinärmedizin. Ziel der Erfindung ist die Realisierung eines Verfahrens zur Applikation eines kurzzeitigen Druckimpulses am Mund von Patienten oder Versuchstieren und zur Ermittlung ihres frequenzabhängigen respiratorischen Widerstandes aus den am Applikationsort gemessenen Druck- und Flussimpulsen. Erfindungsgemäî wird dazu von einem elektromechanischen Generator ein Druckimpuls erzeugt, der alle Frequenzkomponenten von 0 - 30 Hz in einer für die Störunterdrückung der Spontanatmung optimalen spektralen Verteilung enthält und der gezielt zu beliebigen Untersuchungszeitpunkten und in verschiedenen Atmphasen des Patienten appliziert werden kann. Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäîen Verfahrens ist in der Abbildung dargestellt.{Atmungssystem, mechanischer Widerstand, atemmechanische Funktionsdiagnostik, Oszillationsmethode, Druckgenerator, Druckimpulse, Spektralanalyse}
Patent DD-271149-A1 (DD)
Title: Kraftschluessiges, loesbares verbindungselement
Inventor: PORST HAGEN
IPC: F16B7/06
Filed: 1988-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verbinden von Rohren gleichen Durchmessers ohne ueberstehende Teile ueber den Durchmesser der zu verbindenden Rohre mit selbsttaetigem Spannen des Verbindungselementes. Die Erfindung kann insbesondere angewendet werden beim Herstellen von Rippenrohren fuer Waermeuebertrager der Luft- und Kaeltetechnik. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das bekannte Prinzip so veraendert wurde, dass das Verhaeltnis von Rohrinnendurchmesser zu Achsschenkel 1,6 bis 2,0 betraegt, die Achsschenkel mit Bundgewinde versehen sind, dessen Nenndurchmesser gleich dem Achsschenkeldurchmesser ist und sich der Durchmesser der elastischen Formstuecke zu dessen Laenge wie 1:(20,3) verhaelt und der Aussendurchmesser des Gewindestueckes 0,2 bis 0,4 mm kleiner ist als der Rohrinnendurchmesser. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft bei Rohrverbindungen kleiner Durchmesser. Figur
Patent DD-270947-A1 (DD)
Title: Ventilanordnung fuer einspritzanlagen von brennkraftmaschinen
Inventor: HAUDE FALK
IPC: F02M61/04
Filed: 1988-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung fuer Einspritzanlagen von Brennkraftmaschinen zum Vermeiden von Kavitation an der Duese und zur Beseitigung der Nacheinspritzung bei Einspritzanlagen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Rueckstroemen von Kraftstoff aus dem Druckspeicherraum in die Ueberstroemleitung durch ein Rueckschlagventil verhinderbar ist, wobei durch den Pumpenraumvordruck der Standdruck im Druckspeicherraum last- und drehzahlabhaengig beeinflussbar ist.
Patent DD-273539-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur einstellbaren auswertung von gestoerten signalen in entprellschaltungen
Inventor: LEMKE REINHARD
IPC: H03K17/16
Filed: 1988-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum wahlweisen Einstellen der Ein- und Ausschaltphase des Auswertezyklusses von gestoerten digitalen Signalen in Entprellschaltungen mit digitalen Zaehlern. Die Ausgaenge des Zweirichtungszaehlers, der das gestoerte Eingangssignal diskret bewertet, sind an die Eingaenge einer Koinzidenzschaltung fuer die Highsignalanteile und an die Eingaenge einer Koinzidenzschaltung fuer die Lowsignalanteile gefuehrt, deren Anzahl der Eingaenge von der binaeren Zahl der auszuwertenden High- bzw. Lowimpulse bestimmt sind. Der Ausgang beider Koinzidenzschaltungen ist mit einem Eingang des nachgeordneten Flipflops verbunden, der das entstoerte Signal bereitstellt und ueber eine Resetschaltung den extern getakteten Zweirichtungszaehler ruecksetzt. Zudem ist das gestoerte Eingangssignal an den Freigabeeingang beider Koinzidenzschaltungen und an den zweiten Eingang der Resetschaltung gelegt. Durch diese Anordnung kann eine definierte Anzahl gleicher oder ungleicher Anteile von High- und Lowsignalanteile des gestoerten Datensignals bewertet werden. Sie kann hardware- oder softwaremaessig vorzugsweise in der Nachrichten- und Datenverarbeitungstechnik eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-274115-A1 (DD)
Title: Verfahren zum plasmaaetzen
Inventor: FOESTE TOENS
IPC: H01L21/302
Filed: 1988-07-12
Abstract: Das Verfahren zum Plasmaaetzen ist bei der Herstellung kleiner Strukturen, z. B. fuer mikroelektronische Bauelemente, anwendbar. Eine hoehere Anisotripie beim Aetzen wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass in einem fuer das Aetzen geeigneten Gas eine Strahl-Plasma-Entladung gezuendet und eine Aetzprobe in die oder in die Naehe der Entladungszone gebracht wird. Erfindungsgemaess kann die Aetzprobe temperiert und/oder mit einem Potential beauflagt werden.
Patent DD-274809-A1 (DD)
Title: Sicherheitsschaltung fuer schwefelgewinnungsanlagen nach dem claus-prozess
Inventor: MUELLER FALKO
IPC: C01B17/04
Filed: 1988-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsschaltung fuer Schwefelgewinnungsanlagen nach dem Claus-Prozess und ist anwendbar in Schwefelgewinnungsanlagen nach dem Claus-Prozess der chemischen Industrie und modifiziert bei industriellen Gasfeuerungen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherheitsschaltung zu schaffen, die in jedem Betriebszustand den aktuellen Sicherheitszustand feststellt und gegebenenfalls bei Abweichungen die Anlage abfaehrt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe in einer Schwefelgewinnungsanlage, deren Prozessgas- und Heizgasleitungen mit ueblichen Sicherheitsschnellschliessarmaturen, Regelarmaturen, Entspannungsarmaturen, Differenzdruck-, Druck- und Mengenmessern ausgestattet sind und deren Verbrennungsluftzufuhr ueber Verhaeltnisregler geregelt wird, mit einer Sicherheitsschaltung der Art geloest, dass die Grenzwertsignale der Schnellschliesssicherheitsarmaturen, Verhaeltnisregler und Messgeraete als Eingangssignale einer programmierbaren mikroelektronischen Ueberwachungs- und Schalteinheit - im weiteren als PMUES bezeichnet - aufgeschaltet sind und die Befehlsausgaenge der PMUES den Sicherheitsschnellschliessarmaturen der Prozessgas- und Heizgasleitungen sowie der Gesamtluftklappe aufgeschaltet sind.
Patent DD-276650-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur positionierung von auf unterlagsplatten befindlichen betondachsteinen zum entschalen
Inventor: EISENSCHMIDT STEFAN
IPC: B28B13/06
Filed: 1988-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Positionieren von Unterlagsplatten mit Betondachsteinen zum Zwecke des Entschalens. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe dadurch geloest, dass variabel einstellbare in Foerderrichtung ansteigende Fuehrungsschienen die Unterlagsplatten aufnehmen und mittels einem parallelen Laengsfoerderer und einer Druckrolle eine stabile Dreipunktauflage realisiert wird, die es gestattet, dass Entschalen so zu sichern, dass Unregelmaessigkeiten der Unterlagsplatten keinen Einfluss auf die Entschalung haben.
Patent DD-279028-A1 (DD)
Title: Schwerentflammbare hydraulikfluessigkeit auf phosphorsaeureesterbasis mit verbessertem schaumverhalten
Inventor: FISCHER REINER
IPC: C10M169/04
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine scherstabile, schwerentflammbare Hydraulikfluessigkeit mit hohem VI auf Basis von Arylphosphaten, Polyglykolpolyolen, epoxydierten Fettsaeureestern und einer Siliconoelmischung als Schauminhibitor. Bei gutem Alterungs- und Korrosionsschutzverhalten ist ein Einsatz in Regel- und Steuereinrichtungen mit erhoehten Anforderungen an das Schaumverhalten moeglich. Die Siliconoelmischung setzt sich aus einem niedermolekularen und hochmolekularen Polymethylsilicon zusammen und wird in relativ hohen Konzentrationen eingesetzt. Es trat keine erhoehte Bildung von Kugelschaum auf und die Wirksamkeit wurde in Praxisversuchen nachgewiesen.
Patent DE-10000050-A1 (DE)
Title: Behälter, z.B. Blumenkasten oder -topf
Inventor: MUELLER HANS
IPC: A01G9/02
Filed: 2000-01-03
Abstract: Es handelt sich um einen Behälter (16) mit nach oben sich erstreckenden Seitenwänden (20, 22) sowie mindestens einem Pflanzeinsatz (10) zur Aufnahme vorgefertigter Pflanzen (12). Der Raum (17) zwischen dem Boden (19) des Behälters (16) und dem Boden (21) des Pflanzeinsatzes (10) ist mit Erde (18) auffüllbar. Es sind Halteelemente (30) vorgesehen, die mit den Seitenwänden (20, 22) des Behälters (16) verbindbar sind und den Pflanzeinsatz (10) in definierter Höhe halten.
Patent DE-10001482-A1 (DE)
Title: Filler element for bottle or can filling machine with gas channel and interchangeable inserts with one having gas flow control elements and the other without same
Inventor: KRULITSCH DIETER RUDOLF
IPC: B67C3/22
Filed: 2000-01-15
Abstract: The filler element (1) at least one gas path formed by a gas channel in the housing and a gas channel provided in an interchangeable insert (5) of a first type having gas flow control elements whilst an insert (5a) of a second type is also provided which does not have gas flow control elements but can be used on the filler element in place of the first insert.  The inserts can be swivelled in and out of a functioning position.
Patent DE-10005242-A1 (DE)
Title: Installation for connecting hair to hair pieces, e.g. toupees, comprises hair feed and device for seizing and guiding hair
Inventor: WERNER ULRICH
IPC: D05C15/02
Filed: 2000-02-05
Abstract: The invention comprises a hair feeder and a device for seizing and guiding the hair. The hair feeder comprises a V-shaped container (1), which moves lengthwise and has several openings (4) for receiving hair (2). A feed needle (3) moves longitudinally across the container and is guided through a guide tube (5). It rotates, can be replaced and is moved in and out of a lateral opening in the container in such a way that hair can be pulled out of over the area of a fixing device (6,7).
Patent DE-10006172-A1 (DE)
Title: Process for press rolling inner-interlocked metallic parts comprises relieving the tooth feet of the negative teeth of the molded tool on press rolling by an elastic deformation of the molded tool
Inventor: STEIN BERND
IPC: B21J5/12
Filed: 2000-02-11
Abstract: Press rolling inner-interlocked metallic parts comprises relieving the tooth feet of the negative teeth of the molded tool on press rolling by an elastic deformation of the molded tool.  An Independent claim is also included for a device for carrying out the press rolling comprising an elastic intermediate body arranged between the press mandrel and the molded tool.
Patent DE-10006481-A1 (DE)
Title: Arrangement for cleaning disc-shaped substrates has brushes movable out of brush chamber into process chamber and back again on carriage with toothed belt or spindle drive
Inventor: KUNZE-CONCEWITZ HORST
IPC: H01L21/306
Filed: 2000-02-14
Abstract: The arrangement has brushes (14,16) arranged in a brush housing (10) and a process chamber in which the substrate is arranged and which is connected to a brush chamber (12) of the brush housing. Both brushes can be moved out of the brush chamber into the process chamber and back again on a carriage (22) with a toothed belt or spindle drive.
Patent DE-10010422-A1 (DE)
Title: New 6-(4-carboxy-phenyl)-dihydropyridazinone esters or amides, having erythropoietin sensitizing and erythropoiesis stimulating activity, useful for treating anemia
Inventor: STOLTEFUS JUERGEN
IPC: C07D401/10
Filed: 2000-03-03
Abstract: 6-(4-Carboxy-phenyl)-dihydropyridazinone ester or amide derivatives (I) and their tautomers or salts are new.  Pyridazinone derivatives of formula (I) (including their tautomers and salts) are new.  A, D, E, G  = H, alkyl, OH, CF3, halo or alkoxy;  R1, R2  = H or alkyl;  R3 = OR4 or NR5R6;  R4  = (i) 1-8C alkyl or cycloalkyl (both optionally substituted (os) by OH, alkoxy, cycloalkyl or aryl (itself os by 1 or 2 of halo, alkoxy, OH or CF3); (ii) 1-8C alkyl (os by NR7R8); or (iii) aryl (os by 1 or 2 of halo, alkyl, alkoxy or OH);  R5  = H or 1-4C alkyl;  R6  = (i) cycloalkyl or 4,5,6,7-tetrahydro-2-benzothienyl; (ii) aryl or Het, both os by 1-3 of halo, CF3, OH, alkoxy, COOH, alkoxycarbonyl, alkyl, SO2NR9R10 or -(CO)a-NR11R12; or (iii) 1-8C alkyl (os by 1 or 2 of halo, CF3, OH, alkoxy, COOH, alkoxycarbonyl, or aryl or Het (both os by 1-3 of alkyl, halo, alkoxy, alkoxycarbonyl, CF3 or CONH2));  or NR5R6  = 1,2,3,4-tetrahydroisoquinolin-2-yl, 1,2,3,4-tetrahydroquinolin-1-yl, morpholino, imidazol-1-yl or piperidino;  R7, R8  = H, alkyl or benzyl;  a  = 0 or 1;  R9 - R12  = H or alkyl;  unless specified otherwise alkyl moieties have 1-6C, cycloalkyl moieties 3-8C and aryl moieties 6-10C.  An Independent claim is also included for the preparation of (I).
Patent DE-10011463-A1 (DE)
Title: Bus transceiver with screened magnetic cover, includes base plate in magnetic material in electrical contact with cover
Inventor: MUEHLBAUER BERND
IPC: H05K9/00
Filed: 2000-03-10
Abstract: The casing (1) includes a base plate (4) in a magnetic material and in electrically-conducting contact with the cover.
Patent DE-10011788-A1 (DE)
Title: Adhesive tape for wrapping cables having polyvinyl chloride-free cladding, e.g. for use in automobiles, is coated with acrylate-based pressure sensitive adhesive having good compatibility with the cladding
Inventor: KUELPER KLAUS
IPC: C09J7/02
Filed: 2000-03-10
Abstract: The use of an adhesive tape (I) is claimed as a wrapping tape for cables having polyvinyl chloride (PVC)-free cladding, where: (a) (I) consists of a PVC-free carrier coated on at least one side with an acrylate-based pressure sensitive adhesive (II); and (b) adhesion of (I) to the cable at 100[deg]C or more for at least 240 hours causes no damage to the cladding.
Patent DE-10012454-A1 (DE)
Title: Support plate for drum brake, especially dual servo drum brake; has base plate for at least one brake jaw and support bracket for brake jaw, which are made in one piece from sheet metal
Inventor: WEILER ROLF
IPC: F16D51/50
Filed: 2000-03-15
Abstract: The support plate (6) has a base plate (6a) for at least one brake jaw and a support block for the brake jaw. The support plate and support bracket form a unit, which is made as a single part from a bent section of sheet metal. Preferably, the support bracket is formed as a double folded sheet metal clip (11), with one end section connected to the base plate, that projects at right angles to the base plate.  An Independent claim is included for a method for manufacturing the support plate.