baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208292-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Flussschalter
Inventor: KASHIMA HIROSHI
IPC: H01H35/24
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es wird ein Ultraschall-Flussschalter bereitgestellt, der in stabiler Weise an Rohrleitungen montiert werden kann. Ein Gehäuseteil, das integral oder unabhängig die Ultraschallwellenelemente hält, wird an einer Außenfläche der Rohrleitung durch ein Klemmteil montiert. Ein Schallkopplungselement, das aus einem weichen elastischen Körper gebildet ist, wird gegen eine Außenfläche der Rohrleitung derart gedrückt, dass das erste und/oder das zweite Ultraschallwellenelement akustisch mit der Rohrleitung gekoppelt sind. Ein Kontraktionsbetrag des Schallkopplungselements an einem Bereich, an welchem der Kontraktionsbetrag des Schallkopplungselements, der durch die Rohrleitung hervorgerufen wird, am größten ist, wird mittels eines Kontraktionsbetrag-Begrenzungsteils beschränkt.
Patent DE-102016210694-A1 (DE)
Title: Differenzialvorrichtung
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Differenzialvorrichtung enthält: ein Eingangselement, in das eine Antriebskraft eingegeben wird; ein Differenzialrad, das in dem Eingangselement gelagert und in der Lage ist, sich relativ zum Eingangselement zu drehen und bei Drehung des Eingangselements eine Drehmitte des Eingangselements zu umlaufen; paarige Ausgangsräder, die jeweils in ihren Außenumfangsabschnitt einen Verzahnungsabschnitt enthalten, der mit dem Differenzialrad in Eingriff steht; sowie eine Beilagscheibe, die zwischen das Eingangselement und eine Rückfläche jedes Ausgangsrads eingefügt ist. Eine Beilagscheiben-Stützfläche in der Rückfläche des Ausgangsrads stützt sich gegen die Beilagscheibe ab, und ihr äußerstes Umfangsende ist an der gleichen Position wie oder auswärts vom äußersten Umfangsende des Eingriffsabschnitts zwischen den Ausgangs- und Differenzialrädern in der radialen Richtung des Ausgangsrads angeordnet. Ein Außenumfangsendabschnitt der Beilagscheibe erstreckt sich weiter radial auswärts als die Beilagscheiben-Stützfläche.
Patent DE-102016210783-A1 (DE)
Title: Induktive Energieübertragung
Inventor: GONDA MARTIN
IPC: H02J50/40
Filed: 2016-06-16
Abstract: Ein Ladegerät umfasst eine Anordnung von nebeneinander angeordneten, parallel ausgerichteten Primärspulen und eine Steuereinrichtung. Die Steuereinrichtung ist dazu eingerichtet, eine Primärspule zu bestimmen, die eine maximale induktive Kopplung zu einer Sekundärspule hat, die im Bereich der Anordnung angebracht ist, und die bestimmte Primärspule mit Wechselstrom anzusteuern. Dabei weisen die Primärspulen andere Durchmesser als die Sekundärspule auf. Werden mehrere Sekundärspulen verwendet, kann der maximal übertragbare Strom gegenüber einer bekannten Anordnung mit der Zahl der Sekundärspulen multipliziert sein.
Patent DE-102016211184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, zum Ansteuern einer Parkposition
Inventor: DERENDARZ WOJCIECH WACLAW
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs (49), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (50), zum Ansteuern einer Parkposition, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Trajektorie (30, 31, 32, 33) für eine Steuerung (2) des Fahrzeugs (49), Erzeugen von Signalen zum Steuern einer Bewegung des Fahrzeugs (49) entlang der bereitgestellten Trajektorie (30, 31, 32, 33), wobei das Bereitstellen der Trajektorie (30, 31, 32, 33) folgende Schritte umfasst: Ermitteln einer aktuellen Position (23) des Fahrzeugs (49) durch eine Positionsermittlungseinrichtung (3), Aufbauen einer Kommunikationsverbindung (5) zu einem Server (6) außerhalb des Fahrzeugs (49) durch eine Kommunikationseinrichtung (4), Übermitteln der ermittelten aktuellen Position (23) des Fahrzeugs (49) an den Server (6) über die Kommunikationsverbindung (5), Abrufen und Empfangen mindestens einer beim Server (6) hinterlegten Trajektorie (30, 31, 32, 33) über die Kommunikationsverbindung (5), wobei die abgerufene und empfangene Trajektorie (30, 31, 32, 33) zumindest durch einen Toleranzbereich (24) um die ermittelte aktuelle Position (23) des Fahrzeugs (49) verläuft. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Fahrzeugvorrichtung (1), ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (10) und ein zugehöriges System (10).
Patent DE-102016213030-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer, insbesondere drahtlosen, Übertragung von elektronischen Daten zwischen einer Handwerkzeugmaschine und zumindest einem Verbindungspartner
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer, insbesondere drahtlosen, Übertragung von elektronischen Daten zwischen einer Handwerkzeugmaschine (10) und zumindest einem Verbindungspartner (12), wobei elektronische Daten zwischen der Handwerkzeugmaschine (10) und dem zumindest einen Verbindungspartner (12) mittels einer Datenverbindung zwischen der Handwerkzeugmaschine (10) und dem zumindest einen Verbindungspartner (12) übertragbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (14) eine Verwaltung der Datenverbindung mittels einer Bedienerschnittstelle (16) der Handwerkzeugmaschine (10) erfolgt.
Patent DE-102016214394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Mensch-Maschine-Schnittstelle in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: OTHERSEN INA
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (20) in einem Kraftfahrzeug (100), wobei das Kraftfahrzeug (100) in mindestens einem automatisierten Fahrmodus betrieben werden kann, wobei ein Vertrauensmaß (V) des Fahrers erfasst oder ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit des erfassten oder ermittelten Vertrauensmaßes (V) die Mensch-Maschine-Schnittstelle (20) angepasst wird, sowie ein Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-102016219542-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SATOMURA SHOTA
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung weist einen Anzeigesteuerabschnitt und einen Zustandserfassungsabschnitt auf. Der Anzeigesteuerabschnitt weist eine Anzeigevorrichtung an, Straßeninformation über eine Straße anzuzeigen, auf der ein Fahrzeug fährt. Die Anzeigevorrichtung ist innerhalb des Fahrzeugs angeordnet. Der Zustandserfassungsabschnitt erfasst wenigstens einen der Fälle A und B. In Fall A wird erfasst, ob oder nicht das Fahrzeug einen ersten Zustand als eine Kreisverkehrseintrittsbewegungsvorhersage aufweist, bei dem das Fahrzeug in einen Kreisverkehr fahren wird. In Fall B wird erfasst, ob oder nicht das Eigenfahrzeug einen zweiten Zustand aufweist, bei dem das Eigenfahrzeug in dem Kreisverkehr fährt. Der Anzeigesteuerabschnitt verringert die Sichtbarkeit der auf der Anzeigevorrichtung angezeigten Information für den Fahrer, wenn der Zustandserfassungsabschnitt wenigstens entweder den ersten Zustand oder den zweiten Zustand erfasst.
Patent DE-102016219614-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAUPTS VOLKER
IPC: B60L7/26
Filed: 2016-10-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine (2), wenigstens einer als Generator betreibbaren, mechanisch mit einem Antriebsstrang (2) des Fahrzeugs (1, 10, 12) drehgekoppelten elektrischen Maschine (3, 13) zur Erzeugung elektrischer Energie, wenigstens einem Energiespeicher (4, 5, 11, 14, 15), der zur Speicherung der von der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) erzeugten elektrischen Energie mit dieser verbunden ist, wenigstens einer Reibungsbremse und wenigstens einem Steuergerät (7) zum Steuern der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) und des wenigstens einen Energiespeichers (4, 5, 11, 14, 15) sowie der wenigstens einen Reibungsbremse. Das Steuergerät (7) ist dazu eingerichtet, ein Fahrzeugverzögerungsmoment abhängig von einer von einem Benutzer des Fahrzeugs (1, 10, 12) über ein Bremsbetätigungselement (8) vorgegebenen Bremsanforderung bis zu einem maximal durch die generatorische Last der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) erzielbaren Verzögerungsmoment alleine mittels der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) bereitzustellen und die dadurch entstehende elektrische Energie in dem wenigstens einen Energiespeicher (4, 5, 11, 14, 15) zu speichern und bei einer über dieses maximal erzielbare Verzögerungsmoment hinausgehenden Bremsanforderung das zusätzliche Fahrzeugverzögerungsmoment zusätzlich auch mittels der wenigstens einen Reibungsbremse bereitzustellen, wobei die elektrische Maschine (3, 13) eine Lichtmaschine oder ein Startergenerator ist.
Patent DE-102016221816-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad sowie Verfahren zum Druckanpassen in einem Fahrzeugrad
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/10
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad (1) mit einer Felge (2), einem auf die Felge (2) aufgezogenen Reifen (3), wobei die Felge (2) und der Reifen (3) ein Reifenvolumen (V1) einschließen, sowie einem mit dem Reifenvolumen (V1) verbundenes Speichervolumen (VS),wobei zwischen dem Reifenvolumen (V1) und dem Speichervolumen (VS) im Betrieb des Fahrzeugrades (1) eine Strömungsverbindung (15) ausbildbar ist zum Anpassen eines im Reifenvolumen (V1) vorherrschenden Reifendruckes (pR).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, das Speichervolumen (VS) mit mehreren Pumpenvolumina (V2) zu verbinden zum Ausbilden eines auffüllbaren, zentralen Speichervolumens (VS), wobei zwischen den mehreren Pumpenvolumina (V2) und dem Speichervolumen (VS) jeweils unabhängig voneinander eine Strömungsverbindung (12) ausbildbar ist zum unabhängigen Auffüllen des Speichervolumens (VS) mit einem in dem jeweiligen Pumpenvolumen (V2) vorherrschenden Pumpendruck (pP), und wobei das jeweilige Pumpenvolumen (V2) stufenlos veränderbar ist zum stufenlosen Einstellen eines Pumpendruckes (pP) im jeweiligen Pumpenvolumen (V2) und zum stufenlosen Einstellen eines Speicherdruckes (pS) im Speichervolumen (VS) bei ausgebildeter Strömungsverbindung (12) zwischen dem jeweiligen Pumpenvolumen (V2) und dem Speichervolumen (VS).
Patent DE-102016222129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Laminats zum Herstellen formstabiler Nahrungsmittelbehälter mit Aufbringen einer Grundierung mit Überdosierung von Isocyanatgruppen
Inventor: LEMME ULRICH
IPC: B41M1/18
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, beinhaltend als VerfahrensschritteBereitstellen eines flächenförmigen Verbundvorläufers, beinhaltend eine Trägerschicht;Überlagern des flächenförmigen Verbundvorläufers auf einer Außenseite des flächenförmigen Verbundvorläufers mit einer flüssigen ersten Polymerzusammensetzung;Härten der flüssigen ersten Polymerzusammensetzung unter Erhalt einer ersten Polymerschicht; undÜberlagern des flächenförmigen Verbundvorläufers auf der Außenseite des flächenförmigen Verbundvorläufers mit einer flüssigen zweiten Polymerzusammensetzung; wobei die erste Polymerschicht in dem Verfahrensschritt d) einen Isocyanat-Gehalt in einem Bereich von 0,1 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der ersten Polymerschicht, beinhaltet. Ferner betrifft die Erfindung einen flächenförmigen Verbund, erhältlich durch das Verfahren; einen Behältervorläufer und einen geschlossenen Behälter, jeweils beinhaltend den flächenförmigen Verbund; sowie Verwendungen einer flüssigen Grundierung und des flächenförmigen Verbunds.
Patent DE-102017000328-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: LÜDTKE RALF
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungstilger (10) zum Tilgen von Schwingungen mit
 - wenigstens einem auf einen vorbestimmten Frequenzbereich abgestimmten Elastomerkörper (12),
 - wenigstens einem Innenteil (14), das zumindest abschnittweise in einem Innenbereich des Elastomerkörpers (12) aufgenommen ist, und
 - wenigstens einem Außenteil (16), das an einem Außenbereich des Elastomerkörpers (12) angeordnet ist.
 Bei einem derartigen Schwingungstilge (10) ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Elastomerkörper (12) getrennt von dem Innenteil (14) und dem Außenteil (16) vulkanisiert ist, das ferner der wenigstens eine Elastomerkörper (12) mit dem Innenteil (14) und dem Außenteil (16) kraftschlüssig verbunden ist, und dass der wenigstens eine Elastomerkörper (12) über einen Formschluss in seiner vorbestimmten axialen Position gehalten wird.
Patent DE-102017002154-A1 (DE)
Title: Schneidelement für ein Spanbearbeitungswerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Schneidelementes
Inventor: KOPTON PETER
IPC: C23C30/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidelement für ein Spanbearbeitungswerkzeug, insbesondere ein Fräswerkzeug (1), das zumindest eine spanabhebende Schneidkante (13) aufweist, wobei das Schneidelement (5) einen gesinterten Grundkörper (15) aufweist, bei dem Diamantkörner (17) in einem metallischen Binder (19), insbesondere aus Kobalt oder einer Kobaltlegierung, eingebettet sind. Erfindungsgemäß weist der gesinterte Grundkörper (15) einen Schichtaufbau (20) mit zumindest einer kobaltfreien oder binderfreien äußeren Diamantschicht (21) aus Diamantkörnern (25) auf, die zumindest im Bereich der Schneidkante (13) den Grundkörper (15) geschlossenflächig überdeckt.
Patent DE-102017002398-A1 (DE)
Title: Outdoor-Fitnessgerät
Inventor: KAISER KLAUS
IPC: A63B21/06
Filed: 2017-03-14
Abstract: Outdoor-Fitnessgerät, aufweisend einen Träger (3, 3a, 3b) für ein Gewichtselement (7, 7a), wobei das Gewichtselement (7, 7a) an dem Träger (3, 3a, 3b) befestigt ist, wobei das Gewichtselement (7, 7a) an dem Träger (3, 3a, 3b) verschieblich gelagert ist, wobei der Träger (3, 3a, 3b) eine Bewegungsbahn für das Gewichtselement (7, 7a) ausbildet, wobei der Träger (3, 3a, 3b) starr mit dem Untergrund verbunden ist, auf dem das Outdoor-Fitnessgerät (1) steht.
Patent DE-102017002585-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug
Inventor: IPEK HAKAN
IPC: B60R22/343
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtsystem (G) für ein Fahrzeug (3), umfassend zumindest eine Sicherheitsgurtvorrichtung (V) mit einem Gurtaufroller (1). Erfindungsgemäß umfasst die Sicherheitsgurtvorrichtung (V) ein elektrisch aktivierbares Sperrelement (6) zum Sperren einer Bewegung des Gurtaufrollers (1).
Patent DE-102017004025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine maschinell antreibbare Bohrvorrichtung und Verfahren zur deren Herstellung
Inventor: KOZIN OLEKSANDR
IPC: B25B23/04
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine für eine Vorrichtung 10 für eine maschinell antreibbare Bohrvorrichtung zum automatischen Zuführen von insbesondere ferromagnetischen Befestigungselementen 11 zu einer Vorschubhalteeinrichtung 12 mit wenigstens einem Vorratskörper 13 für die Befestigungselemente 11 und wenigstens einem Separationselement 14 für die Befestigungselemente 11, wobei am Vorratskörper 13 eine Vielzahl von Befestigungselementen 11 anordnenbar ist, und wobei das jeweilige Separationselement 14 die am Vorratskörper 13 angeordneten Befestigungselemente 11 derart separiert, das genau ein Befestigungselement 11 zu der Vorschubhalteeinrichtung 12 führbar ist. Es ist dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Vorratskörper 13 zur Aufnahme der Befestigungselemente 11 entgegen der Vorschubrichtung der Vorrichtung 10 ausgebildet ist. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102017009391-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Atemmaske mit passivem Anwärm-, Befeuchtungs-, und Nassfiltersystem für die Atemluft
Inventor: CLAASSEN HOLGER
IPC: A61M16/06
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine multifunktionale Atemmaske mit einem großlumigen Luftdurchtrittsbereich (2) mit einem integrierten oder austauschbaren, während des Atemzyklus simultan arbeitenden, passiven Anwärm-, Befeuchtungs- und Nassfiltersystem ((3),(5),(6)) für die Atemluft, mit einem den Mund- und Nasenbereich abdeckenden Maskenkörper (1). Sie dient der Konditionierung der Einatemluft und ihrer gleichzeitigen Reinigung durch ein Filtermedium (5), mit der Eigenschaft, durch die Speicherung der Abwärme und Feuchtigkeit der Ausatemluft, beim Einatmen die Umgebungsluft vorzuwärmen und mit Wasserdampf vorzusättigen und sie gleichzeitig, durch Wirkung als Nassfilter fast vollständig von Verunreinigungen zu befreien. Die Funktion geschieht bei jedem Atemzug automatisch, ohne externe Befeuchtung oder Hinzuziehung von anderen Hilfsmitteln oder Zusatzgeräten, wie z.B. Luftbefeuchtern, Wasserbehältern etc., als autonom arbeitende Einheit. Die Atemmaske eignet sich aufgrund ihrer Anwärm-, Befeuchtungs- und Nassfilterfunktion für alle denkbaren Anwendungsgebiete, in denen es sinnvoll und wünschenswert ist, die Atemwegsschleimhäute vor dem Austrocknen und daraus resultierenden krankhaften Veränderungen ihrer selbst und sie und vor schädlichen Einflüssen oder daraus resultierenden Erkrankungen durch alle Arten von Verunreinigungen (Stäuben, Allergenen etc.) der Luft zu schützen.
Patent DE-102017010131-A1 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung für Rohbaukarosserien für Fahrzeuge
Inventor: WIENCH THOMAS
IPC: B62D65/18
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungseinrichtung (10) für Rohbaukarosserien (12) für Fahrzeuge, mit wenigstens einer Arbeitsstation (14), welche aufweist: wenigstens eine für zumindest ein erstes Fahrzeugderivat vorgesehene erste Halteeinrichtung (16), mittels welcher wenigstens ein an zumindest einem ersten Karosserieteil einer ersten Rohbaukarosserie (12) des ersten Fahrzeugderivats zu befestigendes erstes Bauelement relativ zu dem ersten Karosserieteil in zumindest einer Position zu halten ist; wenigstens eine für zumindest ein zweites Fahrzeugderivat vorgesehene zweite Halteeinrichtung (18), mittels welcher wenigstens ein an zumindest einem zweiten Karosserieteil einer zweiten Rohbaukarosserie des zweiten Fahrzeugderivats zu befestigendes zweites Bauelement relativ zu dem zweiten Karosserieteil in zumindest einer Position zu halten ist; wenigstens eine den Halteeinrichtungen (16, 18) gemeinsame Trägereinrichtung und wenigstens zweite Lagereinrichtungen (22, 24) zum Halten und Lagern der jeweiligen Haltereinrichtung (16, 18).
Patent DE-102017011662-A1 (DE)
Title: Transportanordnung für Holzfaserplatten und Verfahren zum Transportieren von Holzfaserplatten
Inventor: VAESSEN MICHAEL
IPC: B27N3/16
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportanordnung und ein Verfahren für den liegenden Transport von Holzwerkstoffplatten. Um die Beanspruchung der Holzfaserplatten beim Transport der Technik zu verringern und trotzdem auf eine wechselnde Transportgeschwindigkeit umschalten zu können ist- eine Anhebevorrichtung (8) für eine Holzfaserplatte (10.1, 10.2, 10.3) und- eine mit der Anhebevorrichtung (8) funktionell gekoppelten Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung (9) für die angehobene Holzfaserplatte (10.2) oder der unmittelbar vor ihr transportierten Holzfaserplatte (10.3) zur Erzeugung oder Auflösung teilweise übereinanderliegender Holzfaserplatten vorgesehen
Patent DE-102017102762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Fügepositionen von Werkstücken und Laserbearbeitungskopf mit einer Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: B23K26/044
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Fügepositionen von Werkstücken und einen Laserbearbeitungskopf mit einem Gehäuse, durch das ein Arbeitslaserstrahlengang (10) geführt ist, und mit einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zum Erkennen von Fügepositionen von Werkstücken, die eine Kamera 16 zur Aufnahme von Bildern einer Fügestelle (6) von Werkstücken, deren Beobachtungsstrahlengang (17) koaxial in den Arbeitslaserstrahlengang (10) eingekoppelt ist, und eine Beleuchtungsvorrichtung (19) aufweist, deren Beleuchtungsstrahlengang (21) koaxial in den Beobachtungsstrahlengang (17) und in den Arbeitslaserstrahlengang (10) eingekoppelt ist. Bei dem Verfahren werden mittels einer Kamera (16) Bilder einer Fügestelle aufgenommen, und aus den Bildern der Fügestelle (6) Messdaten für die Fügepositionen ermittelt, die dem Verlauf der Fügestelle (6) zugeordnet sind. Aus einem Teil der Messdaten wird ein Modell des Fügestellenverlaufs bestimmt, wobei das Modell eine Messkurve liefert, die zur Steuerung eines Fügeprozesses und/oder zur Bestimmung weiterer Qualitätsmerkmale ausgegeben wird.
Patent DE-102017102899-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B77/06
Filed: 2017-02-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1) aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, ferner mit einem auf das Gesperre (1) arbeitenden Betätigungshebelwerk (2, 3, 4, 5), und mit einem Massenträgheitselement (6) ausgerüstet ist. Das Massenträgheitselement (6) folgt im Normalbetrieb im Wesentlichen einer Bewegung des Betätigungshebelwerkes (2, 3, 4, 5). Bei auftretenden hohen Beschleunigungen, beispielsweise im Crashfall, blockiert das Massenträgheitselement (6) das Betätigungshebelwerk (2, 3, 4, 5) zur Beaufschlagung des Gesperres (1). Erfindungsgemäß ist ein an das Betätigungshebelwerk (2, 3, 4, 5) angeschlossenes elastisches Dämpfungselement (14, 15, 16) vorgesehen. Das Dämpfungselement (14, 15, 16) liegt zumindest im Crashfall am Massenträgheitselement (6) zur Schwingungsdämpfung an.
Patent DE-102017102972-A1 (DE)
Title: Batterieanschlusseinrichtung
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: H01M50/50
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanschlusseinrichtung (7) mit einem Durchgangsloch(4), das einen Innenraum (5) eines Batteriegehäuses (3) mit einer Umgebung (6) des Batteriegehäuses (3) verbindet.Um den Aufbau und/oder die Funktion von Batterien zu vereinfachen und/oder zu verbessern, umfasst die Batterieanschlusseinrichtung (7) einen Kühlmediumdurchtrittskanal (10), der in dem Durchgangsloch (4) von einem innen hohlen rohrartigen Anschlusskörper (8) begrenzt wird, der den Durchtritt von Kühlmedium von dem Innenraum (5) in die Umgebung (6) des Batteriegehäuses (3) ermöglicht, und/oder umgekehrt.
Patent DE-102017105391-A1 (DE)
Title: Fluidleitung mit einem äusseren textilen festigkeitsträger
Inventor: NIESSE MICHAEL
IPC: F16L11/24
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fluidleitung (100) zum Leiten eines Fluids, mit einem äußeren textilen Festigkeitsträger (101), welcher ausgebildet ist die Fluidleitung (100) zu verstärken, wobei der äußere textile Festigkeitsträger (101) entlang einer Längsrichtung (111) der Fluidleitung (100) und entlang einer Querrichtung (113) der Fluidleitung (100) elastisch verformbar ist; einer äußeren Zwischenschicht (103), welche innerhalb des äußeren textilen Festigkeitsträgers (101) angeordnet ist; einem inneren Festigkeitsträger (105), welcher ausgebildet ist die Fluidleitung (100) zu verstärken, wobei der innere Festigkeitsträger (105) innerhalb der äußeren Zwischenschicht (103) angeordnet ist; und einer inneren Zwischenschicht (107), welche innerhalb des inneren Festigkeitsträgers (105) angeordnet ist.
Patent DE-102017110817-A1 (DE)
Title: Elastische Venenkompressionsorthese
Inventor: BASSEZ SOPHIE
IPC: G16H10/60
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Orthese, insbesondere eine elastische Venenkompressionsorthese, versehen mit einer Einrichtung zum Messen der Zeit während der die Orthese getragen wird.