baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107786-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Anordnungen für das implizite Bewerten und Auffinden von Dokumenten
Inventor: FREY TIM
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System oder Anordnungen und/oder Verfahren, für das Bewerten und Auffinden von Dokumenten (100), insbesondere für implizite Bewertungen von geospezifischen Dokumenten (100/102) über eines oder mehrere mobile Computernetzwerke (130) mit zumindest einem mobilen Klienten (110), wobei ein System oder eine Anordnung zumindest folgende Merkmale aufweisen: a. Erkennen zumindest einer Benutzerinteraktion (200) zumindest eines Klienten (110) mit Bezug auf zumindest ein Dokument (100); b. Anwenden zumindest einer Regel (300/340) und/oder zumindest einer Zuordnung (300/340), um aus zumindest einer zuvor erkannten Benutzerinteraktion in a. zumindest eine Kennzahl K1 zu bestimmen; c. Berechnen zumindest einer weiteren Kennzahl K2, wobei die Berechnung einer solchen Kennzahl K2 zumindest eine in b. bestimmte Kennzahl K1 beinhaltet; d. Visualisierung (400) zumindest einer Kennzahl K1 oder K2.
Patent DE-102015110858-A1 (DE)
Title: Vibrationsreduktionssteuerungsvorrichtung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: YOO TAE IL
IPC: B60W30/20
Filed: 2015-07-06
Abstract: Eine Vibrationsreduktionssteuerungsvorrichtung eines Hybridfahrzeugs, welches aufweist einen ersten Motor (M1), der mit einer ersten Seite eines Verbrennungsmotors (1) verbunden ist, und einen zweiten Motor (M2), der mit einer zweiten Seite des Verbrennungsmotors (1) durch eine Verbrennungsmotorkupplung (2) verbunden ist, wobei die Vibrationsreduktionssteuerungsvorrichtung aufweisen kann: eine Hybridsteuerungsvorrichtung (10), eine Verbrennungsmotorsteuerungsvorrichtung (11), welche eingerichtet ist, um den Verbrennungsmotor (1) zu steuern, eine Erste-Motor-Steuerungsvorrichtung (12), welche eingerichtet ist, um den ersten Motor (M1) zu steuern, eine Zweite-Motor-Steuerungsvorrichtung (13), welche eingerichtet ist, um den zweiten Motor (M2) zu steuern, und eine Anti-Feder-Steuerungsvorrichtung (20), welche zwischen der Erste-Motor-Steuerungsvorrichtung (12) und der Zweite-Motor-Steuerungsvorrichtung (13) installiert ist und Drehmomente des ersten und des zweiten Motors (M1, M2) steuert unter Verwendung von Frequenzen des ersten Motors bzw. des zweiten Motors, wobei die Hybridsteuerungsvorrichtung (10) eingerichtet ist, um selektiv ein Drehmomentsignal (T_Eng) des Verbrennungsmotors (1), ein Drehmomentsignal (T_M1) des ersten Motors (M1) und ein Drehmomentsignal (T_M2) des zweiten Motors (M2) zur Verbrennungsmotorsteuerungsvorrichtung (11), zur Erste-Motor-Steuerungsvorrichtung (12) bzw. zur Zweite-Motor-Steuerungsvorrichtung (13) zu übertragen.
Patent DE-102015112919-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente, eine Halbleiterdiode und ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: BASLER THOMAS
IPC: H01L23/62
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ein Halbleiterelement umfasst zumindest eine hoch dotierte Region einer elektrischen Bauelementanordnung, die in einem Halbleitersubstrat gebildet ist. Das Halbleiterbauelement umfasst ferner eine Kontaktstruktur, die einen NTC-Abschnitt umfasst, der benachbart zu der zumindest einen hoch dotierten Region an einer Vorderseitenoberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist, wobei der NTC-Abschnitt ein Material mit einem Widerstand mit einem negativen Temperaturkoeffizienten umfasst.
Patent DE-102015115668-A1 (DE)
Title: Luftdichter aufbewahrungsbehälter
Inventor: WANG JUI-TE
IPC: B65D81/20
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ein Behälter (100) besteht aus einem Behältergehäuse (20), einem Deckel (30), einem ersten Abdichtungsventil (40) und aus einem zweiten Rückschlagventil (50). Der Deckel (30) kann auf das Behältergehäuse (20) aufgesetzt werden, um im Behälter (100) eine Behälterkammer (23) zu bilden, wobei im Deckel (30) eine erste Öffnung (321) und eine zweite Öffnung (31) gebildet sind. Das erste Abdichtungsventil (40) ist auf dem Deckel (30) montiert, um die erste Öffnung (321) im Deckel (30) üblicherweise abzudichten. Dieses erste Abdichtungsventil (40) kann zum Öffnen der ersten Öffnung (321) im Deckel (30) betätigt werden. Das zweite Rückschlagventil (50) ist in der zweiten Öffnung (31) im Deckel (30) montiert, durch welches bei Erreichen eines bestimmten Drucks die Luft aus der Behälterkammer (23) im Behältergehäuse (20) strömen kann und mit dem ein Eindringen der Umgebungsluft in die Behälterkammer (23) verhindert wird.
Patent DE-102015116142-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Schutz von Insassen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GADE BERND
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz von Insassen eines Kraftfahrzeugs in einer Unfallsituation, bei dem nach einer ersten Kollision des Kraftfahrzeugs ein erster Schutzmechanismus ausgelöst wird, wobei der erste Schutzmechanismus das schlagartige Entfalten und Aufblasen mindestens eines ersten Luftsacks umfasst, und bei dem nach einer innerhalb derselben Unfallsituation erfolgten zweiten Kollision ein zweiter Schutzmechanismus ausgelöst wird, der das schlagartige Entfalten und Aufblasen mindestens eines zweiten Luftsacks umfasst. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung mit mindestens einem ersten und einem zweiten Luftsack, mindestens einem ersten Sensor zum Registrieren einer Kollision und mindestens einer Steuereinrichtung zum Auslösen des schlagartigen Entfaltens und Aufblasens der Luftsäcke, wobei die Steuereinrichtung derart konfiguriert ist, dass der erste und der zweite Luftsack bei zwei aufeinanderfolgenden Kollisionen innerhalb derselben Unfallsituation nacheinander und voneinander unabhängig ausgelöst werden, wobei der erste Luftsack nach der ersten Kollision und der zweite Luftsack nach der zweiten Kollision ausgelöst wird.
Patent DE-102015118125-A1 (DE)
Title: Thermisches Durchflussmessgerät und Anordnung mit einem Rohr und dem thermischen Durchflussmessgerät
Inventor: GRÜN ALEXANDER
IPC: G01F1/684
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein thermisches Durchflussmessgerät umfassend einen Sensor mit einem metallischen Sensorgehäuse (31), welches einen Hohlkörper (2, 32) zum Anschluss an eine Einsteckvorrichtung und/oder eine Rohrwandung und eine Längsachse (A) des Sensorgehäuses (1, 21, 31) aufweist, wobei der Hohlkörper (2, 32) eine Grundfläche (11, 32a) aufweist; wobei das Sensorgehäuse (1, 21, 31) zumindest eine erste und eine zweite Stifthülse (3a, 3b, 23a, 23b, 33a, 33b) aufweist, welche ausgehend von der Grundfläche (11, 32a) hervorstehen, wobei in einer ersten der beiden Stifthülsen (3a, 3b, 23a, 23b, 33a, 33b) ein erster Heizer und in einer zweiten der beiden Stifthülsen (3a, 3b, 23a, 23b, 33a, 33b) ein Temperatursensor zur Ermittlung einer Mediumstemperatur vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorgehäuse (1, 21, 31) einen Bügel (6, 24, 34) mit zwei länglichen Elementen (24a, 24b, 35) und einem bogenförmigen Verbindungselement (36) aufweist, welches Verbindungselement (36) die beiden länglichen Elemente (24a, 24b, 35) miteinander verbindet und welches die beiden Stifthülsen (3a, 3b, 23a, 23b, 33a, 33b) überbrückt und wobei der Bügel (6, 24, 34) gemeinsam mit dem Hohlkörper (2, 32) einen Freiraum (40, 53) einfasst, wobei am Bügel (6, 24, 34), insbesondere am Verbindungselement (35), ein Vorsprung (38, 39, 51, 52) angeordnet ist, welcher aus der Kontur des Bügels (6, 24, 34) in den Freiraum (40, 53) hineinragt.
Patent DE-102015203877-A1 (DE)
Title: Schlauch, insbesondere zum Transport eines Kühlmittels, seine Verwendung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BÄUERLE-MÜLLER CHRISTEL
IPC: F16L11/20
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauch (1), der insbesondere ein Kühlmittel transportiert und wenigstens folgenden Schichtenaufbau aufweist: – eine Innenschicht (2) aus einer vernetzten Kautschukmischung, die insbesondere als medienbeständige Innenschicht mit Kontakt zum Kühlmittel wirkt; und – eine Außenschicht (3) aus einer vernetzten Kautschukmischung, die auf der Außenseite gegenüber den äußeren Einflüssen im Einsatzbereich beständig ist, wobei die Innenschicht (2) und die Außenschicht (3) einen Haftverbund bilden, wobei die vernetzte Kautschukmischung der Innenschicht (2) wenigstens einen EPDM-Kautschuk und / oder wenigstens einen EPM-Kautschuk enthält und die vernetzte Kautschukmischung der Außenschicht (3) wenigstens einen Silikonkautschuk enthält.
Patent DE-102015205012-A1 (DE)
Title: Schlaghammer zur Zerkleinerung von Materialien, insbesondere von Gesteinen
Inventor: IRMAK BARIS
IPC: B02C13/28
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlaghammer 10 für eine Hammermühle zur Zerkleinerung von Materialien, insbesondere von Gesteinen, umfassend einen Hammerkopf 12 und zumindest ein an dem Hammerkopf 12 angebrachtes Verschleißschutzelement 14a–f, wobei der Hammerkopf 12 einen hochtemperaturfesten Stahl und das Verschleißschutzelement 14a–f ein Hartmetall umfasst.
Patent DE-102015209165-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JARZOMBEK PETER
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungseinrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer von dem Abgas (2) durchströmten Abgasreinigungseinheit (3) und einer der Abgasreinigungseinheit (3) in Strömungsrichtung (A) des Abgases (2) nachgeordneten Einrichtung (4) zum Einleiten eines fluiden Abgasbehandlungsmittels (5) in Richtung auf die Abgasreinigungseinheit hin. Die Abgasreinigungseinheit (3) weist einen mit dem Abgasbehandlungsmittel (5) in Kontakt tretenden Bereich (6) auf, welcher derart ausgebildet ist, dass eine unerwünschte Reaktion zwischen dem Abgasbehandlungsmittel (5) und der Abgasreinigungseinheit (3) vermieden wird.
Patent DE-102015212680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Fügepartners mit einem Fixierelement und einem Ausgleichselement sowie Verfahren zur Herstellung dieser Vorrichtung
Inventor: SCHALOWSKI GERHARD
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die beschriebene Vorrichtung enthält einen Fügepartner (202) der in eine zumindest teilweise mit einem Fixierelement (204) gefüllte Ausnehmung (205) in einer Substratoberfläche (226) eines Substrates (201) mit einer Eintauchtiefe (220) hineinragt. Erfindungsgemäß ist ein Ausgleichselement (203) zwischen dem Fügepartner (202) und dem Fixierelement (204) angeordnet. Das Ausgleichselement (203) ist zumindest teilweise innerhalb der Eintauchtiefe (220) des Fügepartners (202) in das Fixierelement (204) angeordnet. Das Ausgleichselement (203) ist demnach in Kontakt zum Fügepartner (202) und zum Fixierelement (204). Eine Ausdehnungsänderung oder eine Bewegung des Fixierelementes (204), des Substrats (201) oder des Fügepartners (202) kann so durch eine Stauchung oder Dehnung des Ausgleichselementes (203) ausgeglichen werden. Eine Rissbildung lässt sich vermeiden bzw. deren Wirkung durch die Dichtfunktion minimieren. Mithilfe der Erfindung lassen sich eine optimierte Dichtung sowie ein gegen die Umgebung abgetrennter Raum beispielsweise für elektrische Bauteile wie Sensoren realisieren.
Patent DE-102015213507-A1 (DE)
Title: Klebeband, das insbesondere in einem Verfahren zum Formen eines Körpers in einer Form eingesetzt werden kann
Inventor: BERNT STEPHAN
IPC: C09J7/29
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klebeband mit einem Trägermetarial umfassend die folgenden Schichten: ein mit Fluorpolymeren oder Silikonpolymeren beschichtetes Textil aus Fasern mit einem Erweichungspunkt größer/gleich 200 °C, vorzugsweise 250 °C, auf dessen obere Seite vollflächig eine erste Folie aus Fluorpolymeren aufgebracht ist und auf dessen untere Seite vollflächig eine zweite Folie aufgebracht ist, wobei auf das Trägermaterial einseitig eine Klebemasse, insbesondere Selbstklebemasse ausgebracht ist.
Patent DE-102015214876-A1 (DE)
Title: Geräuschlose Kette
Inventor: SATO TOSHIFUMI
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-08-04
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine geräuschlose Kette bereitzustellen, bei der Vibration und Wellenbewegung unterbunden werden, wobei Steifigkeit, Festigkeit und Haltbarkeit aufrechterhalten werden und eine Form eines Stiftlochs vereinfacht wird, ohne dass ein Verriegelungsstift mit einer speziellen Form und aus einem speziellen Material verwendet wird. Bei einer geräuschlosen Kette 100 werden eine Führungsreihe 101, die aus Führungsplatten 110 und einer mittleren Platte 120 gebildet ist, und eine Nichtführungsreihe 103, die aus inneren Platten 130 gebildet ist, in einer Kettenlängsrichtung alternierend von einem Paar von Verriegelungsstiften 140 und 150 miteinander verbunden. Stiftlöcher 121 und 131 weisen jeweils außenumfangsseitige gerade Abschnitte 123 und 133 und innenumfangsseitige gerade Abschnitte 124 und 134 auf, die parallel zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102015215759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kontaktierungsvorrichtung auf einem keramischen Substrat sowie eine nach dem Verfahren erzeugte Kontaktierungsvorrichtung
Inventor: ROESNER FELIX
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kontaktierungsvorrichtung auf oder in einem keramischen Substrat zur Kontaktierung einer elektrischen Schaltung sowie eine mittels des Verfahrens hergestellte Kontaktierungsvorrichtung. Das Verfahren beginnt mit einem ersten Schritt in dem ein Substrat aus einem keramischen Material bereitgestellt wird, wobei auf oder im Substrat eine elektrische Schaltung angeordnet ist. In einem zweiten Schritt wird ein Kontaktelement haftend auf einem lokal begrenzten, mit der Schaltung elektrisch verbundenen Kontaktierungsbereich auf einer Oberfläche des Substrats aufgebracht. Der Auftrag erfolgt mittels eines maskenlosen, kontinuierlichen Materialauftrags mit gleichzeitiger Aushärtung. Dabei wird eine Schichtdicke größer als eine laterale Ausdehnungsbreite des Kontaktelementes realisiert. In einem dritten Schritt wird ein Anschlusselement bereitgestellt. In einem vierten Schritt wird das Anschlusselement auf das Kontaktelement mit einer Kraft angedrückt und das Kontaktelement kurzzeitig aufgeschmolzen. Dabei wird eine elektrische Verbindung zwischen dem Anschlusselement und dem Kontaktelement erzeugt.
Patent DE-102015216276-A1 (DE)
Title: Einadriges Kabel
Inventor: SWIATOWSKI ANDRZEJ
IPC: H01B7/02
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein einadriges Kabel mit Kupfer- oder Aluadern, mit einer Isolierung aus vernetztem Polyethylen und der Beschichtung aus Polwinit oder thermoplastischem Polyethylen bzw. anderen Stoffen kennzeichnet sich dadurch, dass es Adern (1), die einen Aderschirm (2), eine Isolierung (3) und einen Isolierungsschirm (4) bilden, sowie ein halbleitfähiges, auf dem Isolierungsschirm (4) spiral oder in Längsrichtung verlegtes Quellband (5) sowie ein in Längsrichtung mit einer Überlappung verlegtes Metallband (6) aufweist, wobei diese Überlappung mit einem thermoplastischen Kleber (7) mit der Beschichtung (8) verklebt ist, wobei ein unter der Feuchteeinwirkung quellfähiges Mittel vorhanden ist und die Funktion einer äußeren Feuchtesperre erfüllt. Das Metallband (6) ohne Copolymer erfüllt vorzugsweise die Funktion eines Isolierungsschirmes (4), einer Rücklaufader und einer radialen Feuchtesperre bzw. das einseitig mit Copolymer beschichtete Metallband (6) erfüllt vorzugsweise die Funktion eines Rücklaufaderschirmes (2) und einer radialen Feuchtesperre, sowie erfüllt das beiderseitig mit Copolymer beschichtete Metallband (6) erfüllt vorzugsweise die Funktion eines Rücklaufaderschirmes (2) und einer radialen Feuchtesperre.
Patent DE-102015220597-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Saugventil, in einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: MEISIEK ACHIM
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Saugventil, in einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, das ein Ventilelement (14) aufweist, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung beweglich ist und welches über einem Ankerbolzen (8) mit einem Magnetanker (10) verbunden ist. Beide Elemente stehen zumindest mittelbar miteinander in mechanischem Kontakt. Es ist nun möglich, dass der Ankerbolzen (8) eine Betätigungskraft auf das Ventilelement (14) überträgt, um dieses in einen geöffneten Zustand zu bewegen. Erfindungsgemäß ist das Zwischenelement in Form eines Ankerbolzen (8) ausgeführt, der mittels eines abstützenden Halteelements (20) formschlüssig mit dem Magnetanker (10) verbunden ist, anstatt wie bisher als eingepresstes Element eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Magnetanker (10) einzugehen.
Patent DE-102015220960-A1 (DE)
Title: Öl-Luft-Schmierverteiler
Inventor: KREUTZKÄMPER JÜRGEN
IPC: F16N7/32
Filed: 2015-10-27
Abstract: Offenbart wird Öl-Luft-Schmierverteiler (100) mit einem rohrförmigen Verteilerkörper (2), der einen Einlass (9) für ein Öl-Luft-Gemisch und mehrere Schmierstellenauslässe (10) zum Ausgeben des Öl-Luft-Gemischs an mindestens einen Verbraucher aufweist, wobei die Schmierstellenauslässe (10) über Leitungskanäle (8) mit dem Einlass (9) verbunden sind, und die Leitungskanäle (8) mit einem Öl-Luft-Gemisch beaufschlagbar sind, das von einer Mischverteileinheit (4) bereitgestellt ist, die einen einzigen Öleinlass (14), einen einzigen Lufteinlass (16) und mehrere Öl-Luft-Gemisch-Auslässe (26) aufweist, wobei der Einlass (9) direkt aber lösbar mit der Mischverteileinheit (4) verbunden ist, und die Öl-Luft-Gemisch-Auslässe (26) direkt aber lösbar mit den Leitungskanälen (8) im rohrförmigen Verteiler (2) fluidisch verbunden sind.
Patent DE-102015221146-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponente und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Komponente
Inventor: WENK ALEXANDER
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Komponente (E), umfassend zumindest einen mehrschichtigen Schaltungsträger (1), der mit einer Anzahl von mechanischen und/oder elektronischen Bauteilen (2, 3) bestückt ist. Erfindungsgemäß ist der Schaltungsträger (1) aus einer Anzahl von Schaltungsträgerschichten (1.1) gebildet, wobei zumindest eines der mechanischen Bauteile (2) in dem Schaltungsträger (1) eingebettet und von außen zugänglich ist oder von außen freilegbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Komponente (E).
Patent DE-102015223206-A1 (DE)
Title: Metalleinspritzdüse, LMIM-Vorrichtung, Leuchtvorrichtung und Verfahren zum Einspritzen von flüssigem Metall
Inventor: RÖDER KARL
IPC: B22D17/30
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine Metalleinspritzdüse (1) weist ein als Schmelzkanal dienendes Düsenrohr (2), das in mindestens einer Auslassöffnung (4) mündet, und ein Aufwärmmittel zum Aufwärmen von in dem Düsenrohr befindlichem Metall (M) auf, wobei das Aufwärmmittel eine Induktionsspule (5) ist. Eine LMIM-Vorrichtung (L) weist mindestens eine Metalleinspritzdüse auf. Eine Leuchtvorrichtung (F) weist mindestens eine von einem Kunststoffelement (K) gehaltene Lichtquelle auf, wobei in das Kunststoffelement mindestens eine Leiterbahn zur Kontaktierung mindestens einer Lichtquelle eingespritzt ist und wobei die mindestens eine Leiterbahn mittels einer LMIM-Vorrichtung (L) eingespritzt worden ist. Ein Verfahren dient zum Einspritzen von flüssigem Metall in eine durch einen Kunststoffkörper bereitgestellte Gussform (G), bei dem in einem als Schmelzkanal dienenden Düsenrohr (2) vorhandenes Metall (M) mittels induktiver Erwärmung geschmolzen wird oder geschmolzen gehalten wird und das geschmolzene Metall (M) durch mindestens eine Auslassöffnung (4) aus dem Düsenrohr (2) ausgebracht wird. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf Fahrzeug-Leuchtvorrichtungen, z.B. für Kraftfahrzeuge, insbesondere Scheinwerfer.
Patent DE-102015226541-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: BUENYAMIN DURU
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. In einer der zulaufseitigen Brennstoffzufuhr (16) dienenden Anschlusshülse (40) ist ein Einstellelement (50) zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder (23) angeordnet. Das Einstellelement (50) ist von einer dünnwandigen Hülse (51) nach außen begrenzt, in die ein Brennstofffilter (25) mit wenigstens einem magnetischen oder magnetisierbaren Element (60) sowie ein scheibenförmiges Drosselelement (56) mit einer Drosselbohrung (54) als eigenständiges Einlegeteil eingebracht sind.
Patent DE-102016001892-A1 (DE)
Title: Container-Schiffe, bei denen Container und Paletten automatisch umgeschlagen werden
Inventor: BIHLER GERHARD
IPC: B63B35/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Container-Schiffe, bei denen Container und Paletten automatisch umgeschlagen werden. Die Container-Schiffe sind längseits auf allen Decks mit Regalen (1) in Leichtbauweise ausgerüstet. In den Regalen (1) werden Container und Paletten auf Transport-Bändern (2) bewegt und gestaut. Im Vorschiff sind zwei Aufzüge (3) in Leichtbauweise eingebaut, die alle Regale (1) bedienen. Mit einem Hub können beide Aufzüge (3) vier Container heben und senken. Die Schiffs-Aufzüge (3) übergeben die Container an Hafen-Aufzüge (10), die die Container in ein Regallager verteilen. Gleichzeitig können Container und billige Paletten transportiert werden. Die Regallager ermöglichen kompakte Hafengelände, die näher ans Meer gebaut werden können. Landengen können mit Schiene und Straße überbrückt werden, ohne extrem teure Kanäle zu benötigen.
Patent DE-102016005460-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückmeldung einer Temperatureinstellung
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückmeldung einer Temperatureinstellung (10) einer Klimatisierungseinrichtung (12), insbesondere in einem Kraftfahrzeug (14), wobei zur Anzeige (16) einer eingestellten Temperatur eine Lichtfarbe mindestens eines Beleuchtungselements (18) angepasst wird. Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken eine farbige Lichtquelle zu nutzen, um eine Temperatureinstellung darzustellen.
Patent DE-102016010514-A1 (DE)
Title: Der mechanische Analoge des Transistors
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-08-22
Abstract: Der Mechanische Analoge des Transistors, enthält das universelle selbstzentrierte System in die das verwaltende Element ändert die Entfernung zwischen den Mittelpunkten der Rotation der Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems. Die Quelle der Schwungenergie der Rotation ist mit einer der Gründungen verbunden. Das verstärkte Signal des verwaltenden Elementes übergeben auf das Zahnrad der Abgabewelle, das den gezahnten Eingriff mit den Zahnrädern, die auf den Sternchen gefestigt sind, die Rollen oder die Scheiben einen der Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems hat. Die Energie der Verwaltung des mechanischen Transistors klärt sich von der Energie, die man auf die Überwindung des Widerstandes der Feder, die die Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems auf einer Achse der Rotation einbehält verbrauchen muss. Die Vorwärtsbewegung des verwaltenden Schlittens (das verwaltende Element) wird in die Torsionsbewegung der Abgabewelle konvertiert. Die Regel der Veränderung der linearen Eingangsverschiebung des verwaltenden Schlittens stimmt mit der Regel der Veränderung der Geschwindigkeit der Abgabewelle vollständig überein. Die Schwungenergie der Abgabewelle klärt sich nur von der Leistung der Quelle der Schwungenergie, die einem der Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems verwandt wird. Die Schwungenergie der Abgabewelle kann um vieles mehr Energie sein, die auf die Überwindung des Widerstandes die Federn verbraucht wird.