baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010036284-A1 (DE)
Title: Lager für eine Pleuelstange eines Verbrennungsmotors
Inventor: ISHIGO OSAMU
IPC: F16C9/04
Filed: 2010-09-03
Abstract: Ein Pleuelstangenlager besteht aus einem Paar halbzylindrischer Lager I und II. In dem Zustand, in dem die halbzylindrischen Lager zu einer zylindrischen Form zusammengebaut sind, sind, entlang zweier Kontaktoberflächen C der Umlaufendoberflächen, erste axiale Ölnuten (E) gebildet, um im zentralen Bereich in der Richtung der Lagerbreite lokalisiert zu sein, und zweite axiale Ölnuten (F) sind gebildet, um an beiden Seiten in der Richtung der Lagerbreite jeder der ersten axialen Ölnuten (E) lokalisiert zu sein. Eine der ersten axialen Ölnuten (E) und beide der zweiten axialen Ölnuten (F) sind miteinander verbunden. Die erste axiale Ölnut (E) ist gebildet im Bereich der Wanddickenverringerungsbereichsoberfläche A.
Patent DE-102010038719-A1 (DE)
Title: Stabwickelstruktur in Compositebauweise
Inventor: BUECHLER DIRK
IPC: B29C70/54
Filed: 2010-07-30
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Stabwickelstrukturen in Compositebauweise, welche beispielsweise für als Rotorblatt für Windkraftanlagen oder als Tragflügel für Flugzeuge oder Schiffe eingesetzt werden können. Aufgabe der Erfindung ist es, ausgehend vom Stand der Technik die Stabwickelstrukturen so weiter zu entwickeln, dass diese auch für die Herstellung von Tragflügeln oder Rotorblättern geeignet sind. Erfindungsgemäß wird ein komplexes dreidimensionales Gitter aus vorab getränkten Fasersträngen über Knotenpunkte gelegt und bildet dabei den Grundkörper des zu fertigenden Bauteils. Die Stabwickelstruktur in Compositebauweise mit einem Spantengerüst, welche aus getränkten Fasersträngen in einem kontinuierlichen Wickel- und Legevorgang gebildet werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spanten Vollspanten oder aus Fasersträngen vorgefertigten Gitterstruktur-Spanten sind, welche Knotenpunkte enthalten, über die die getränkten Fasersträngen abwechselnd und schrittweise diagonal, horizontal und vertikal bis zur gewünschten Strangstärke abgelegt sind, und dass die Stabwickelstruktur bei Bedarf teilbar ist. Die Vollspanten bestehen aus Faserverbundwerkstoffen oder Aluminium oder anderen leichten Materialien.
Patent DE-102010038999-A1 (DE)
Title: Feed device for supplying printing form to forme cylinder of pressure unit in rotary printing machine, has conveyor with rollers that are moved to printing form exhaust position during partial stroke
Inventor: KEIL LARS
IPC: B41F27/12
Filed: 2010-08-06
Abstract: The feed device has conveyor with rollers that are arranged along axial direction of forme cylinder (02). The conveyor moves a carriage along travel path, such that carriage is moved between distant and nearer positions relative to cylinder. The rollers are moved to initial operating position from rest position during initial stroke, and are moved to another operating position during partial stroke which is 10-50% less than initial stroke. The printing form is exhausted from cylinder, when rollers are in another operating position.
Patent DE-102010040928-A1 (DE)
Title: Gleitbrettbindung, insbesondere Tourenskibindung
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C9/086
Filed: 2010-09-16
Abstract: Die Erfindung stellt ein Gleitbrettbindung (10) bereit, umfassend einen für die Befestigung an einem Gleitbrett eingerichteten Basisabschnitt (22), welcher eine Gleitbrettebene definiert, sowie eine vordere Halteeinrichtung (24) zum Halten eines vorderen Abschnitts eines Gleitbrettschuhs, wobei die vordere Halteeinrichtung (24) an der Basis (22) drehbar gelagert ist, um in einem Schließzustand der vorderen Halteeinrichtung (24) eine Drehung sowohl der vorderen Halteeinrichtung (24) als auch des Gleitbrettschuhs um eine gemeinsame, im Wesentlichen orthogonal zur Gleitbrettebene verlaufende Vertikaldrehachse (V) zu ermöglichen.
Patent DE-102010041026-A1 (DE)
Title: Producing a vinyl compound, comprises vinylating a compound having at least one nitrogen atom or hydroxyl group with acetylene in a gas phase in the presence of water
Inventor: BACKES RENE
IPC: C07B43/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Producing a vinyl compound, comprises vinylating a compound having at least one nitrogen atom or at least one hydroxyl group with acetylene in a gas phase in the presence of water.
Patent DE-102010042275-A1 (DE)
Title: Fuel injector of common rail injection system, has fixing portion for fixing filter, which is formed in region of fuel access hole and provided with mounting flanges axially arranged between housing and pressure pipe socket component
Inventor: LALIC HRVOJE
IPC: F02M61/16
Filed: 2010-10-11
Abstract: The fuel injector (10) has a laser-drilled cup-shaped metal filter (25) which is arranged in a fuel access hole (17) and a filter portion (28) in which several through holes (27) are formed by using laser beam. A fixing portion for fixing and sealing the filter is formed in the region of the fuel access hole. The fixing portion is provided with mounting flanges which is axially arranged between an injector housing (11) and pressure pipe socket component (20).
Patent DE-102010046309-A1 (DE)
Title: Hochleistungs-Synchronmotor/Generator mit transversaler Flussführung, hohem Drehmoment und kleiner Massenträgkeit
Inventor: ORLOFF PETER
IPC: H02K21/02
Filed: 2010-09-20
Abstract: Das Patent beschreibt eine mehrphasige Hochleistungssyncron-Maschine, mit transversaler Flussführung mit am Rotor in Umfangsrichtung angeordneten Permanentmagneten entsprechend der Polzahl und mit einer Welle oder Hohlwelle, so dass die Magnete so angeordnet sind, das von 2 Phasen ein Magnetring genutzt wird und dabei 50% Magnetmaterial einspart wird wobei gleichzeitig eine Einsparung der Flussleitmaterials stattfindet durch die Magnetkonzentratoren. Die magnetischen Flussmaterialen können durch gespritzte MIM-Technologie als grüne Materialien und gesinderte Materialien eingesetzt werden.
Patent DE-102010048364-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit Zylinderjustier- und -schaltvorrichtungen
Inventor: KUENDGEN ROLF
IPC: B41F13/34
Filed: 2010-10-13
Abstract: Eine Druckmaschine (1) umfasst einen Druckformzylinder (2), einen Gummituchzylinder (3), einen Gegendruckzylinder (4), eine Justiervorrichtung (27) zum Einstellen der Druckbeistellung zwischen dem Gummituchzylinder (3) und dem Gegendruckzylinder (4), eine Schaltvorrichtung (28) zum Druck-an- und -ab-Stellen des Gummituchzylinders (3) relativ zum Gegendruckzylinder (4) und Federn (14) zum Erzeugen der Schmitzring-Pressung zwischen Schmitzringen (23) des Druckformzylinders (2) und Schmitzringen (24) des Gummituchzylinders (3). Die Federn (14) sind in Koppel (15) integriert und mit zumindest einer der beiden Vorrichtungen (27, 28) verbunden, derart, dass durch die Betätigung dieser Vorrichtung (27, 28) die Federn (14) mitverstellt werden, um dadurch die Schmitzring-Pressung zumindest im Wesentlichen konstant zu halten.
Patent DE-102010048827-A1 (DE)
Title: Kupplung mit Vorkupplung und Hauptkupplung
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/52
Filed: 2010-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nasskupplung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad, wobei die Nasskupplung zwischen einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine und einer Getriebeeingangswelle eines Getriebes in einem Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs angeordnet werden kann, wobei die Nasskupplung eine Hauptkupplung mit einem mit der Kurbelwelle verbundenen Kupplungskorb und einem mit der Getriebeeingangswelle verbundenen Kupplungskern umfasst, wobei der Kupplungskorb eine oder mehrere drehfest und axial begrenzt verlagerbar mit dem Kupplungskorb verbundene Lamellen aufweist, wobei der Kupplungskern eine oder mehrere drehfest und axial begrenzt verlagerbar mit dem Kupplungskern verbundene Gegenlamellen aufweist, wobei die Lamellen und Gegenlamellen einander abwechselnd geschichtet angeordnet sind, wobei die Nasskupplung weiter eine Vorkupplung umfasst, die der Hauptkupplung vorgeschaltet ist, wobei die Vorkupplung mittels eines Hebelelements betätigbar ist, wobei die Vorkupplung und die Hauptkupplung über eine Rampeneinrichtung miteinander verbunden sind, wobei die Rampeneinrichtung eine zumindest in Zugrichtung der Brennkraftmaschine wirksame Rampe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hauptkupplung und der Getriebeeingangswelle ein als Torsionsfeder ausgebildeter Drehmomentfühler angeordnet ist.
Patent DE-102010051223-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für ein Getriebe mit Übersteuerung einer Kupplungskompensatoreinspeisung
Inventor: SOWARDS MICHAEL D
IPC: F16H63/02
Filed: 2010-11-12
Abstract: Ein hydraulisches Steuersystem in einem Getriebe umfasst eine Quelle für Hydraulikdruckfluid und ein Kompensatorventil in Verbindung mit der Quelle für Hydraulikdruckfluid und einer Drehmomentübertragungseinrichtung. Das Kompensatorventil ist betreibbar, um eine Übermittlung des Hydraulikfluids von der Quelle für Hydraulikdruckfluid an die Drehmomentübertragungseinrichtung zuzulassen, um die Drehmomentübertragungseinrichtung zu lösen. Ein Regelventil steht mit der Quelle für Hydraulikdruckfluid und der Drehmomentübertragungseinrichtung in Verbindung. Das Regelventil ist zwischen einer ersten Stellung, die verhindert, dass das Hydraulikfluid mit der Drehmomentübertragungseinrichtung kommuniziert, und einer zweiten Stellung bewegbar, die zulässt, dass das Hydraulikfluid mit der Drehmomentübertragungseinrichtung kommuniziert, um die Drehmomentübertragungseinrichtung einzurücken. Eine Übersteuerungseinrichtung ist betreibbar, um zu verhindern, dass das Kompensatorventil das Hydraulikfluid an die Drehmomentübertragungseinrichtung übermittelt, wenn die Drehmomentübertragungseinrichtung eingerückt ist.
Patent DE-102010054897-A1 (DE)
Title: Verstärkerschaltung für eine Zwei-Draht-Schnittstelle
Inventor: FROEHLICH THOMAS
IPC: H04R3/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Eine Verstärkerschaltung (10a, 10b) für eine Zwei-Draht-Schnittstelle, umfasst einen ersten Strompfad (1) umfassend eine spannungsgesteuerte Stromquelle (T1) mit einem Steueranschluss (GT1), der an einen Eingangsanschluss (E1) der Verstärkerschaltung angeschlossen ist. Ein zweiter Strompfad (2) der Verstärkerschaltung umfasst eine spannungsgesteuerte Stromquelle (T2), die in Serie zu dem zweiten Widerstand (R2) geschaltet ist. Der erste Widerstand (R1) und eine Parallelschaltung des ersten und zweiten Strompfades (1, 2) sind in Serie zwischen einen Ausgangsanschluss (A) und einen Bezugsspannungsanschluss (B) der Verstärkerschaltung geschaltet. Die Verstärkerschaltung (10a, 10b) ermöglicht eine Einstellung der Verstärkung und die Bereitstellung einer Versorgungsspannung und eines Nutzsignals über eine gemeinsame Leiterbahn (L).
Patent DE-102010055039-A1 (DE)
Title: Dachaufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHULZKI MARKUS
IPC: B60J7/02
Filed: 2010-12-17
Abstract: Dachaufbau (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem feststehenden Überrollbügel (11), mit einem in Schließstellung zwischen dem Überrollbügel und einem oberen Windlauf (13) einer Windschutzscheibe (14) und in Öffnungsstellung hinter dem Überrollbügel in einem Verdeckkasten (15) aufgenommen Dachelement (12), das über einen Öffnungs- und Schließmechanismus (18) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung und umgekehrt über den Überrollbügel (11) hinweg verlagerbar ist, und mit einer den Überrollbügel (11) in Öffnungsstellung des Dachelements und in Schließstellung des Dachelements (12) außen abdeckenden Abdeckung (21), wobei sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckende Seitenteile (22, 23) der Abdeckung (21) zumindest teilweise bei der Verlagerung des Dachelements (12) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung und umgekehrt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung relativ zum Überrollbügel (11) verlagerbar sind, wohingegen ein sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckendes Querteil (24) der Abdeckung (21) am Überrollbügel (11) relativ zu demselben unverlagerbar befestigt ist.
Patent DE-102010060520-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur störrobusten Decodierung
Inventor: WEHINGER JOACHIM
IPC: H04L25/03
Filed: 2010-11-12
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Decodieren von Codesymbolen (110), die während eines Störzeitabschnitts δ mit einer Störung D(t) behaftet sind, enthält einen Zuverlässigkeitsinformationsgenerator (102) zum Bereitstellen von Zuverlässigkeitsinformationen (116) auf Grundlage der Codesymbole (110) und einen Decodierer (104) zum Decodieren der Codesymbole (110) in Codeworte (112) auf Grundlage gewichteter Zuverlässigkeitsinformationen (118). Die gewichteten Zuverlässigkeitsinformationen (118) werden durch Gewichten der Zuverlässigkeitsinformationen (116) mit einem ersten Gewicht w1 während nicht mit dem Störzeitabschnitt δ zusammentreffenden Zeiten und durch Gewichten der Zuverlässigkeitsinformationen (116) mit einem zweiten Gewicht w2 während mit dem Störzeitabschnitt δ zusammentreffenden Zeiten aus den Zuverlässigkeitsinformationen (116) erzeugt, wobei sich das erste Gewicht w1 und das zweite Gewicht w2 voneinander unterscheiden.
Patent DE-102010060705-A1 (DE)
Title: Wedge ribbed belt drive comprises lever arm which is pivoted around rotational axis, where tensioning roller comprises slack strand side on its circumferential jacket shaped surface circumferential grooves
Inventor: FIS TIM
IPC: F16H7/08
Filed: 2010-11-22
Abstract: The wedge ribbed belt drive (1) comprises a lever arm (3a,3b) which is pivoted around a rotational axis (4). A tensioning roller (5a,5b) comprises slack strand side on its circumferential jacket shaped surface circumferential grooves. The radial half of the rib tips is arranged at a drive disk (6) in a pressed condition.
Patent DE-102010061032-A1 (DE)
Title: Device for positioning acoustic sources of acoustic waves, electromagnetic waves and particle waves for determining cause of noise in transport vehicle, has microphones and transmitters arranged along focal line of acoustic concave mirror
Inventor: LAUTERBACH ANDREAS
IPC: G01S3/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: The device (1) has an acoustic concave mirror (3) e.g. two-dimensional (2D) concave mirror, including a focal line (6). Microphones (5) e.g. omni directional microphones and transmitters are arranged along the focal line over a distance, which is longer than breadth (9) of the mirror. The mirror is gutter-shaped, and the focal line is provided in form of straight line. The mirror has an elliptical cross-section (7), which is constant over length. The microphones or transmitters are arranged relative to the mirror.
Patent DE-102010063250-A1 (DE)
Title: Wasserhaltige Antitranspirant-Zusammensetzungen mit verbesserter Rückstandsmaskierung
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/34
Filed: 2010-12-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind Antitranspirant-Zusammensetzungen, die mindestens einen Antitranspirant-Wirkstoff, mindestens 5 Gew.-% freies Wasser und 0,5–15 Gew.-% 1,4-Dimethylolcyclohexan enthalten.
Patent DE-102010064120-A1 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: H04R19/04
Filed: 2010-12-23
Abstract: Es werden Maßnahmen vorgeschlagen, die eine kostengünstige und platzsparende Realisierung eines Bauteils mit einem MEMS-Bauelement (1) und einem Zugangskanal zur Membranstruktur (11) dieses MEMS-Bauelements ermöglichen.Ein derartiges Bauteil (10) umfasst ein MEMS-Bauelement (1), dessen Membranstruktur (11) in der Bauelementoberseite ausgebildet ist. Das MEMS-Bauelement (1) ist mit der Bauelementrückseite auf einem Träger (2) montiert und zumindest teilweise in eine Moldmasse (6) eingebettet. In der Moldmasse (6) ist eine Zugangsöffnung (7) ausgebildet.Erfindungsgemäßumfasst das Bauteil (10) ferner mindestens ein weiteres Halb-leiter-Bauelement (3) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (4), dasüber dem MEMS-Bauelement (1) und mit Abstand zur Membranstruktur (11) in die Moldmasse (6) eingebunden ist, so dass sich ein Hohlraum (8) zwischen dem Halbleiter-Bauelement (3) und der Membranstruktur (11) befindet. Die Zugangsöffnung (7) in der Moldmasse (6) mündet in die Durchgangsöffnung (4) des Halbleiter-Bauelements (3) und bildet zusammen mit dieser und dem Hohlraum (8) zwischen dem Halbleiter-Bauelement (3) und der Membranstruktur (11) den Zugangskanal zur Membranstruktur (11).
Patent DE-102011000085-A1 (DE)
Title: Arbeitskabine mit integrierter Waage
Inventor: AHLBRECHT DIRK
IPC: G01G19/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitskabine (22) mit integrierter Waage (10), mit einem Lastaufnehmer (12), der in der Arbeitskabine (22) angeordnet ist, einem Wägesystem (14), das außerhalb des Arbeitsraumes der Arbeitskabine (22) angeordnet ist, und einem Koppelelement (16), das den Lastaufnehmer (12) mit dem Wägesystem (14) verbindet, wobei die Arbeitskabine (22) eine Abzugsöffnung (28) aufweist, durch die Luft aus dem Arbeitsraum (20) der Arbeitskabine (22) abgesaugt werden kann.
Patent DE-102011000240-A1 (DE)
Title: Faltschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faltschloss (1) mit einem eine Schließwerkseinheit (3) beherbergenden Schlosskörper (2) und einem Faltbügel, der gelenkig miteinander verbundene, aus einem Metall oder einer Metalllegierung gebildete Bügelsegmente (4a, 4b) umfasst, wobei ein erstes endständiges Bügelsegment (4a) an einem Endbereich dieses Bügelsegments (4a) fest mit dem Schlosskörper (2) verbunden ist und der Endbereich eine Durchführungsöffnung (5) aufweist, die zur Durchführung der Schließwerkseinheit (3) in den Schlosskörper (2) ausgestaltet ist. Das erste endständige Bügelsegment (4a) und der Schlosskörper (2) sind separat ausgebildet. An dem ersten endständigen Bügelsegment (4a) ist eine aus einem Kunststoff gebildete Ummantelung (6) angebracht, wobei die Ummantelung (6) entweder zur Verbindung an den Schlosskörper (2) angepasst oder einstückig mit dem Schlosskörper (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102011000710-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung in Form eines Bitfutters
Inventor: PISTOR OLIVER
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) mit einem in ein Futter (8) einer Drehantriebsvorrichtung einsteckbaren Antriebsschaft (2), der in einer Innenhülse (10) steckt, die eine Einstecköffnung (3) zur Aufnahme eines Schraubendrehereinsatzes (9) aufweist, die so ausgebildet ist, dass die profilierte Arbeitsspitze (15) des in der Einstecköffnung (3) einsteckenden Schraubendrehereinsatzes (9) über den Rand (12) der Einstecköffnung (3) herausragt, und mit einer Außenhülse (11), die anschlagbegrenzt auf der Innenhülse (10) zwischen einer ersten Anschlagstellung, in der ein rückwärtiger Anschlag (16) der Außenhülse (11) an einem rückwärtigen Gegenanschlag (17) der Innenhülse (10) anliegt und ein fest mit der Außenhülse (11) verbundener Ringmagnet (13) mit Abstand vor dem Rand (12) der Einstecköffnung (3) liegt, und einer zweiten Anschlagstellung, in der der Ringmagnet (13) am Rand (12) der Einstecköffnung (3) anliegt, hin und her verschieblich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (11) durch eine magnetische Anziehungskraft des Ringmagneten (13) in der zweiten Anschlagstellung gehalten ist, welche Anziehungskraft zur...
Patent DE-102011003486-A1 (DE)
Title: Electronically-controlled cruise control system for motor vehicle, enables arbitrary actuation of brake pedal in own vehicle in defined manner and switches control mode of own vehicle
Inventor: HUANG PEI-SHIH DENNIS DR
IPC: B60W30/14
Filed: 2011-02-02
Abstract: The control system performs an initial control operation in which a given speed is kept constant until a preset minimum distance is reached by own vehicle with respect to a preceding vehicle. A speed control operation is performed such that the distance between own and preceding vehicles is controlled, when the distance between the own vehicle and preceding vehicle reduces below minimum value. Arbitrary actuation of brake pedal (P) in own vehicle is enabled in a defined manner and control mode of the own vehicle is switched.
Patent DE-102011003786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Entschwefelung von Strippgasen
Inventor: KOPINKE FRANK-DIETER PROF DR
IPC: C01B17/96
Filed: 2011-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oxidation und selektiven Entfernung von Schwefelkohlenstoff und/oder Thioethern aus damit verunreinigten, sauerstoffhaltigen Gasen oder Gasgemischen, dadurch gekennzeichnet, dass das verunreinigte Gas oder Gasgemisch mit einem selektiven Oxidationsmittel versetzt und mit einem basischen Feststoff in Kontakt gebracht wird, wobei das mit Oxidationsmittel versetzte Gas oder Gasgemisch zusammen mit dem basischen Feststoff einem ansteigenden Temperaturprofil ausgesetzt wird, welches bei einer Starttemperatur TStart von ≥ 0°C bis ≤ 80°C beginnt und ansteigt bis eine Temperatur Tmax von ≥ 100°C bis ≤ 250°C erreicht ist.
Patent DE-102011008897-A1 (DE)
Title: Device for outputting coins in e.g. kiosk, has coin chambers including coin slot, and coin storage provided with releasable partition walls, where coin chambers are separable from each other or connected to one another with partition walls
Inventor: COHRS HANS-ULRICH
IPC: G07F1/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: The device has a coin storage (14) comprising two coin chambers (16, 18, 20). The coin chambers include a coin slot (30). The coin storage is provided with releasable partition walls (22, 24). The coin chambers are selectively separable from each other or connected to one another with the partition walls. A coin accommodator (34) comprises two guiding grooves. The coin slot comprises a rotatably drivable output disk (32) that is arranged with the coin accommodator and arranged at a bottom part (26) of the coin chambers. The output disk is assigned to a rotary drive (36).
Patent DE-102011011267-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung
Inventor: VILLEMINEY JEAN-PAUL
IPC: B60J5/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Fahrzeugkarosserie und eine Fahrzeugtüranordnung. Die Türanordnung ist in Bezug auf die Karosserie selektiv zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung beweglich. Die Türanordnung umfasst einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt. Der untere Abschnitt ist relativ zu dem oberen Abschnitt selektiv beweglich, so dass die Höhe der Tür über dem Boden selektiv variabel ist.
Patent DE-102011013806-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Waschen von insbesondere Wäschestücken
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F31/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Beim Waschen von insbesondere Wäschestücken in einer Waschmaschine setzen sich auf der Behandlungsflüssigkeit Schaum und Flusen ab. Außerdem fallen in der Behandlungsflüssigkeit schwerere Begleitstoffe wie aus der Wäsche ausgewaschene Schmutzpartikel an. Zumindest diese schwereren Schmutzpartikel bleiben während des gesamten Waschvorgangs in der Behandlungsflüssigkeit. Erst nach dem Waschvorgang werden diese schwereren Begleitstoffe mit der Behandlungsflüssigkeit abgelassen. Dadurch und auch durch den Schaum und die Flusen auf der Behandlungsflüssigkeit wird die Wirksamkeit des Waschvorgangs beeinträchtigt. Die Erfindung sieht es vor, kontinuierlich während des Waschvorgangs die Behandlungsflüssigkeit zu filtern. Dadurch werden während des Waschvorgangs störende Begleitstoffe in und auf der Behandlungsflüssigkeit sukzessive abgeführt, was die Wirksamkeit des Waschvorgangs erhöht. Vorzugsweise ist es vorgesehen, mit dem gleichen Filter (22) sowohl leichtere Bestandteile wie Schaum und Flusen von der Behandlungsflüssigkeit zu entfernen als auch schwerere Bestandteile wie aus den Wäschestücken ausgewaschene Verunreinigungen aus der Behandlungsflüssigkeit auszufiltern. Der gleiche Filter (22) kann auch benutzt werden, um nach Beendigung des Waschvorgangs die abzulassende Behandlungsflüssigkeit zu filtern und in einem Sammeltank (31) zwischenzulagern, bevor die gefilterte Behandlungsflüssigkeit wiederverwendet wird. Die Erfindung ermöglicht so Mehrfachfunktionen des Filters (22).