baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-237330-A1 (DD)
Title: Werkstoffeinsatz fuer schubrostkuehlerplatten
Inventor: KRAUSE HENRY
IPC: C22C37/04
Filed: 1985-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft den Werkstoffeinsatz fuer Schubrostkuehlerplatten zum Kuehlen von Zementklinkern nach dem Brennen im Rostkuehler. Die Erfindung stellt sich das Ziel und die Aufgabe, entsprechend den thermischen und mechanischen Beanspruchungen im Rostkuehler angepasst Werkstoffe zur Erhoehung der Standzeit der Platten einzusetzen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass im Temperaturbereich von 100-800C der Kaltkammer ein ferritbestaendiges Gusseisen mit Kugelgraphit auf der Basis Al-Si eingesetzt wird.
Patent DD-240573-A1 (DD)
Title: Verfahren zur instandsetzung von massiven staubauwerken
Inventor: KUCZERA DIETRICH
IPC: E02D37/00
Filed: 1985-08-29
Abstract: Ziel der Erfindung ist die Anwendung eines Verfahrens, das wesentliche Vorteile gegenueber den bisher angewandten Verfahren bei der Behandlung von Staubauwerken aus Beton und Bruchsteinmauerwerk, die wasserdurchlaessig oder in ihrem Gefuege angegriffen und zerstoert sind, aufweist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine in einer bestimmten Staerke festgelegte Spritzbetonschicht mehrlagig von beweglichen Arbeitsbuehnen aus auf die vorbereitete Auftragsflaeche des Staubauwerkes aufgebracht wird. Die Spritzbetonschicht besteht aus Beton mit bestimmten Anforderungen an die Druckfestigkeit, Wasserdichtigkeit und Frostbestaendigkeit, die einen sicheren Haftverbund zwischen Schutzschicht und Auftragsflaeche garantieren.
Patent DD-246408-A1 (DD)
Title: Anordnung zur ueberwachung von lastumschalter
Inventor: WOLDMANN GERD
IPC: H01H9/00
Filed: 1986-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur Ueberwachung von Lastumschalter von Stufenschalter fuer Transformatoren. Ziel und Aufgabe bestehen darin, eine Anordnung zur Ueberwachung der Schaltvorgaenge am Lastumschalter vorzuschlagen, mit der auftretende Umschaltfehler bzw. direkte Schaltfehler schnell erkannt und eine unverzoegerte Signalgabe an entsprechende Abschalteinrichtungen vorgenommen werden kann, um die Betriebssicherheit von Stufenschalter beim Zu- und Abschalten einzelner Wicklungsteile von Transformatoren zu gewaehrleisten. Das wird dadurch erreicht, dass sowohl der Hauptkontakt als auch der Vorkontakt mit einer axialen Bohrung versehen sind, durch die das Ende eines Lichtleitkabels gefuehrt und befestigt ist, derart, dass die Stirnseiten der Glasfasern in Richtung des Lichtbogens zeigen und mit der Kontaktflaeche abschliessen. Figur
Patent DD-246148-A1 (DD)
Title: Zahnradwechselgetriebe
Inventor: GOELDNER MANFRED
IPC: F16H3/22
Filed: 1986-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnradwechselgetriebe kurzer Bauart insbesondere zum Betreiben von Laborgeraeten. Aufgabe der Erfindung ist es, ein solches Zahnradwechselgetriebe zu entwickeln, welches einfach in der Herstellung ist sowie ohne Leerlaufstellung, Synchronisiereinrichtung und komplizierte Schaltanordnung auskommt. Erfindungsgemaess hat das Zahnradwechselgetriebe eine starre Antriebsachse, eine Zwischenwelle und eine Abtriebswelle. Auf der starren Antriebsachse sitzt ein lose drehendes Antriebszahnrad, in dem drehfest verbunden, jedoch axial verschiebbar, eine Schaltkupplung angeordnet ist. Ueber diese Schaltkupplung laesst sich das Antriebszahnrad starr mit einem weiteren auf der Antriebsachse sitzenden Zahnrad verbinden, wodurch die Kraftuebertragung ueber ein fest auf der Abtriebswelle sitzendes Zahnrad auf diese erfolgt. Bei ausgerueckter Schaltkupplung erfolgt die Kraftuebertragung ueber die Zwischenwelle auf die Abtriebswelle. Abb. 2
Patent DD-272086-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-substituierten 2-methyl-4-oxo-5,6,7,8-tetrahydro-7-benzyl-pyrido[4', 3' : 4,5]thieno[2,3-d]pyrimidinen
Inventor: KRETZSCHMAR EGON
IPC: C07D495/14
Filed: 1986-04-15
Abstract: 3-Substituierte 2-Methyl-4-oxo-5,6,7,8-tetrahydro-7-benzyl-pyrido&4, 3 : 4,5!thieno&2,3-d!pyrimidine der allgemeinen Formel I mit antianaphylaktischen und antihistaminergen Wirkungen koennen dadurch hergestellt werden, dass man 2-Acetylamino-3-carboxy-6-benzyl-4,5,6,7-tetrahydro-thieno-&2,3-c!pyridin der Formel II oder 2-Methyl-4-oxo-5,6,7,8-tetrahydro-7-benzyl-pyrido&4, 3 : 4,5!thieno&2,3-d!&1,3!-oxazin der Formel III mit einem Amin der allgemeinen Formel IV, worin R die oben genannte Bedeutung besitzt, umsetzt.
Patent DD-249258-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von n-butyljodid
Inventor: LOEFFLER DIETER R
IPC: B01J31/08
Filed: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierliches Verfahren zur katalytischen Herstellung von n-Butyljodid aus n-Butylbromid und Alkalijodid in einem Festbettreaktor, besetzt mit einem makroporoesen Anionenaustauscher auf Basis Poly(styren-co-divinylbenzen) mit einer inneren Oberflaeche von 1 bis 50 m2/g, enthaltend die Benzyltriethylgruppierung in einer Menge von 19 bis 29 Mol-% bezueglich der verfuegbaren aromatischen Einheiten, einem Restchlorgehalt von maximal 5 Ma.-% und einem Divinylbenzengehalt von 2,9 bis 6,5 Ma.-%. Das n-Butylbromid wird in einem mit Wasser nicht mischbaren Loesungsmittel, z. B. Toluen, geloest und das Alkalijodid in Wasser. Beide Loesungen werden kontinuierlich und gleichzeitig dem Festbettreaktor zugefuehrt.
Patent DD-256131-A1 (DD)
Title: Kristalline modifikationen von 3-cyan-6-methyl-5-(pyrid-4-yl)-1,2-dihydro-pyrid-2-on
Inventor: KLAUSCHENZ ERHARD
IPC: C07D213/64
Filed: 1986-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der kristallinen a-Modifikation, der kristallinen b-Modifikation und der kristallinen g-Modifikation von 3-Cyan-6-Methyl-5-(pyrid-4-yl)-1,2-dihydro-pyrid-2-on, einer kardiotonisch wirksamen Verbindung. Die drei Modifikationen werden durch IR-Spektren, durch Roentgenbeugungsdiagramme und kristallographische Daten charakterisiert. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die pharmazeutische Industrie.
Patent DD-251031-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung hoher temperaturen
Inventor: MICHALOWSKY LOTHAR
IPC: H05B6/16
Filed: 1986-07-14
Abstract: Die Anordnung arbeitet nach dem Prinzip der elektrischen Induktion und enthaelt in einem elektrisch und thermisch isolierendem Gehaeuse, das von einer Induktionsspule umgeben ist, mindestens zwei elektrisch leitfaehige Heizer. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, in einfacher, materialsparender Weise durch geeignet vorgesehene und ausgebildete Heizer hohe Temperaturen unter oxidierenden Bedingungen zu erzeugen. Dazu sind die Heizer im wesentlichen als koaxial zueinander angeordnete Zylinder ausgebildet, von denen der eine Zylinder von einer bestimmten Temperatur an elektrisch leitfaehig ist und eine mit steigender Temperatur zunehmende elektrische Leitfaehigkeit aufweist und der andere Zylinder waehrend des Aufheizprozesses entnehmbar ist. Der eine Zylinder beruehrt das Gehaeuse unmittelbar und kann aus aufeinandergesetzten Ringen bestehen. Der innere Zylinder kann als Hohlzylinder oder als Stab ausgebildet sein. Die Anordnung ist zum Waermebehandeln von Werkstoffen und zur Bestimmung von Werkstoffkennwerten unter extrem hohen Temperaturen bestimmt. Figur
Patent DD-252542-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur sterilisation fuer blutdetoxikationsgeraete
Inventor: GOEHLER KARLHEINZ
IPC: A61L2/18
Filed: 1986-09-08
Abstract: Sie findet Anwendung in der Medizintechnik, speziell bei der ordnungsgemaessen Sterilisation des Dialysatkreislaufes kuenstlicher Nieren, die das Prinzip der Kaltsterilisation verwenden. Die Vorrichtung besteht aus einem Sterilisatzwischenbehaelter mit Fuell- und Entleeroeffnung, Ueberlaufoeffnung und zwei uebereinander liegenden und in einem bestimmten Abstand zueinander angeordneten Fuellstandsonden, an die sich eine Auswerteschaltung mit einer zentralen Steuereinrichtung anschliesst, und einem absperrbaren Paralellweg zur Pumpe. Das ordnungsgemaesse Ansaugen und Verbrauchen von Sterilisationskonzentrat wird waehrend des Sterilisationsprogrammes von der Vorrichtung ueberwacht und eine Verwechslung zwischen Sterilisations- und Dialysekonzentrat sowie ein vorzeitiger Abbruch des Sterilisationsprogrammes erkannt. Fig. 1
Patent DD-252816-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alpha - fe tief 2 o tief 3 (haematit)
Inventor: PFAFF GERHARD
IPC: C09C1/24
Filed: 1986-09-22
Abstract: Zur Herstellung von Leistungsferriten ist der Einsatz von a-Fe2O3 (Haematit) in feindisperser Form und in hoher Reinheit notwendig. Die Loesung dieser Aufgabe wird dadurch erreicht, das Eisenoxid ueber die Zwischenstufe Goethit (a-FeO(OH)) herzustellen, wobei zur Erzielung einer hohen Dispersitaet die Ausfaellung des Goethits in Gegenwart von Tensiden durchgefuehrt wird. Die anschliessende thermische Zersetzung des gefaellten Goethits liefert feindisperses, sehr reines a-Fe2O3, das die Herstellung von Ferriten mit wesentlich verbesserter Qualitaet gestattet. Als Tenside, die die Ausfaellung der feindispersen Form ermoeglichen, werden folgende Verbindungen eingesetzt. - Alkylsulfonat RSO 3 Na als anionisches Tensid;- Alkyl-Aryl- bzw. Alkyl-Polyglykolether
Patent DD-254389-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von arylsubstituierten poly(arylenvinylenen)
Inventor: RAABE DIETRICH
IPC: C08G61/02
Filed: 1986-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von loeslichen arylsubstituierten Poly(arylenvinylenen) durch Dehydrohalogenierung mit Stickstoffbasen. Das Verfahren ist gekennzeichnet dadurch, dass geminale Dihalogenide der Struktur RCH2ArCX2Ar 3 polymerisiert und copolymerisiert werden und substituierte Poly(arylenvinylene) & ArCRCAr! n 4 und Copolymere 5 mit durch R, Ar und Ar beeinflussten Werkstoffeigenschaften erhalten werden, wobei X Chlor oder Brom bedeuten, R, Ar und Ar eine Vielfalt substituierter und unsubstituierter organischer Reste verkoerpert, jedoch die spezielle Kombination RH, Arp-Phenylen und ArC6H5 ausgeschlossen bleibt. Beispielsweise ergibt die Dehydrohalogenierung von 4-Chlorphenyl-4-methylphenyl-dichlormethan Poly(1,4-phenylen-4-chlorphenylvinylen). Erfindungsgemaess koennen durch gemeinsame Polymerisation von 3 mit 4-Methylphenylphenyl-dichlormethan Copolmere 6 erhalten werden. Formel
Patent DD-257083-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung von festbettgeneratoren
Inventor: RABE WOLFGANG
IPC: C10J3/22
Filed: 1987-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Loesung zur Vermeidung von Ablagerungen und Ansaetzen in Rohgasabzugssystemen von Festbettdruckvergasern bei der Vergasung von Kohle. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Leistungsverfuegbarkeit der Festbettdruckvergaser und die Senkung des Instandhaltungsaufwandes. Erfindungsgemaess wird dazu die Stroemungsgeschwindigkeit des feuchten Rohgases, durch Einduesung eines gasfoermigen Mediums in den Oberteil des Vergasers, stets mit groesser 16 m/s eingestellt, wobei das gasfoermige Medium die Muendung des Rohgasabzugsrohres direkt anstroemt und die Einstroemmuendung als Duesenmuendung derartig gestaltet ist, dass die aeussere Oeffnung groesser als das 1,3fache und der Radius der Muendung groesser als das 0,2fache des Durchmessers des Rohgasabzugsrohres ausgefuehrt ist.
Patent DD-260363-A1 (DD)
Title: Schaltschloss fuer fernsprechapparate
Inventor: BUSS DIETER
IPC: H04M1/66
Filed: 1987-04-29
Abstract: Vorgesehen insbesondere für Tastwahlapparate zur Sperrung gegen Fremdbenutzung. Das Schaltschloss besteht aus einem Gehäuse mit der Einbauform einer Taste und einem Schlüssel und dient vor allem zur elektromechanischen Verriegelung des unbefugten Zugriffs zu Leistungsmerkmalen, wie Nummerncodeeingabe, Speicherlöschung und Direktrufeinstellung. Es werden eine Vergrößerung des Leistungsumfanges, der Funktionssicherheit und Zuverlässigkeit, eine Vereinfachung des Aufbaus, der Fertigung und der Montage angestrebt. Aufgabengemäß sollen mindestens vier Schaltzustände möglich sein, die eine elektronische Auswertung auch mittels Mikroprozessor gestatten, und ein gut verdeckter Schutz gegen Fremdbenutzung trotz einfacher mechanischer Ausführung erreicht werden. Der Schlüssel soll in jeder Schaltstellung steck- und abziehbar sein. Die erfindungsgemäße Lösung besteht aus einer Kombination aus magnetisch betätigbaren Schutzrohrkontakten 3 und aus mechanisch mittels einer Schaltbuchse 2 betätigbaren Kontaktfedersätzen 4 mit einem gemeinsamen magnetischen und mechanischen Schlüssel 5. Fig. 2{Schaltschloss, Tastwahlapparat, Fernsprechapparat, Sperrung gegen Fremdbenutzung, elektromechanische Verriegelung, Nummercodeeingabesperrung, Speicherlöschsicherung, Direktrufeinstellung}
Patent DD-262630-A1 (DD)
Title: Tuschezeichengeraet
Inventor: HENTSCHEL PETER
IPC: B43L13/00
Filed: 1987-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tuschezeichengeraet fuer den Einsatz an digitalen Zeichentischen und Plottern. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, durch einen durch die Zeichengeschwindigkeit gesteuerten Tuschefluss Striche mit nahezu gleichbleibender Staerke und gleichbleibendem Schwaerzungsgrad zu erzeugen. Erfindungsgemaess wird dazu das speziell gestaltete Fallgewicht des Geraetes elektronisch gesteuert bewegt und damit der Tuschefluss reguliert. Das gezielte Bewegen des mit einem Permanentmagneten versehenen Fallgewichtes erfolgt vorzugsweise mittels eines entsprechend der Zeichengeschwindigkeit spannungsgesteuerten Impulsgenerators ueber eine Erregerwicklung. Die Tusche wird durch die saegezahnfoermigen Einkerbungen des Fallgewichtes aus der Tuschepatrone in Richtung Zeichenroehrchen gedrueckt.
Patent DD-278066-A1 (DD)
Title: Keramikfilter zur gasfiltration und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: SCHOLZ RALPH-PETER
IPC: C04B35/195
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Keramikfilter zur Gasfiltration, insbesondere zur Gasfiltration im Sterilbereich der Humanmedizin und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Ziel und Aufgabe besteht in der Schaffung einer Cordieritkeramik mit hoeheren Gebrauchseigenschaften. Gemaess der Erfindung besteht der Keramikfilter aus einem Spruehgranaliengeruest mit einem Porenvolumen von etwa 40% und Porengroessen von 7,5 nm bis 10 000 nm, das aus einem im gebrauchsfaehigen Zustand erhaerteten, vor seiner Fertigstellung zuerst zerstaeubungstrockenem, dann breiigem Spruehgranulat in der Zusammensetzung von Kaolin, Speckstein und Aluminiumoxid/Aluminiumhydroxid hergestellt ist.
Patent DE-10000098-A1 (DE)
Title: Satellite communication system using integrated service digital network, transmits data from server to client through D-channel
Inventor: CHILLA ANDREAS
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-01-04
Abstract: A client terminal (2) sends a request to a server (4) through modems (8,9). The server transmits data to the client through D-channel of ISDN connection in response to received request. The system uses an additional D-channel and/or at least one B-channel additionally to the first D-channel when more transmission capacity is required.
Patent DE-10002734-A1 (DE)
Title: Apparatus for production of cold plasma has two dielectric bodies forming gas gap between them and electrodes to generate direct voltage field in gap across alternating voltage field
IPC: C01B13/11
Filed: 2000-01-22
Abstract: An apparatus for the production of cold plasma has an electrode (2), a fixed dielectric (3) and a gas gap (6). A further dielectric (4) acts as a counter electrode, with the gas gap (6) between the two dielectric bodies (3,4). Two additional electrodes (13,14) generate a direct voltage field in the gas gap, across the alternate voltage field, to carry out charge carriers such as ions from the plasma. Two gutters (15) are within the electrodes to catch the neutralized ions and lead them out of the insulated housing through two outlet passages (16) and/or openings in the housing (12) take the charge carriers in acceleration stretches where they travel at high speed, continuously or at intervals, to be discharged at the end and rebound. The dielectric bodies (3,4) are tubes, with a suitable cross section shape with internal tubular passages and an external contour, where both have the same shape and dimensions. The gap (6) between them is defined by the bodies (3,4) to give a constant field strength within the volume of the gap. The dielectric bodies can have a honeycomb structure with orthogonal or rhomboid facing walls, with the gas gap between them. The fields in the upper honeycomb, in a chessboard layout, are subjected to gas in the white squares, while the passages matching the black squares take no gas. At the lower honeycomb, the gas passes through the passages which are closed in the upper body (3), so that the gas must flow at one wall through the plasma to reach the collection zone or through the plasma ring at the outer wall of the honeycombs and through a drilling (9) into the collection zone (8). The dielectric bodies are of a dielectric material with polar molecules. A heat exchanger is in front of the assembly to heat the gas inflow.
Patent DE-10003986-A1 (DE)
Title: Continuous production of C-alkylated malonic acid diester compounds comprises reaction of a malonic acid diester with a haloalkane in presence of a base and a phase transfer catalyst
Inventor: JEGELKA UDO
IPC: C07C67/343
Filed: 2000-01-29
Abstract: Mono- or di- C-alkylated malonic acid diesters are produced in a continuous process by reaction of a malonic acid diester with a mono- or di-haloalkane in the presence of a base and a phase transfer catalyst.
Patent DE-10005473-A1 (DE)
Title: Process for operating an internal combustion engine comprises a multiple step process in which the nitrogen oxides emissions in the exhaust gas are initially continuously or intermittently measured after the nitrogen oxides storage catalyst
Inventor: MUELLER PETER
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-02-08
Abstract: Process for operating an internal combustion engine comprises a multiple step process in which the NOx emissions in the exhaust gas are initially continuously or intermittently measured after the NOx storage catalyst. Process for operating an engine comprises measuring the NOx emissions in the exhaust gas after a NOx storage catalyst either continuously or intermittently and simultaneously determining a further value for a NOx concentration before the storage catalyst; producing a quotient from the value of the NOx concentration before the catalyst to the NOx measured value after the catalyst and comparing with a first theoretical value; desulfurizing on exceeding the first theoretical value depending on the engine load; measuring the NOx concentration in the combustion exhaust gas after the storage catalyst during desulfurizing and simultaneously determining a further value for the NOx concentration before the catalyst; forming a quotient from the value of the NOx concentration before the catalyst to the NOx measured value after the catalyst and comparing with a second theoretical value. An independent claim is also included for a device for operating an internal combustion engine comprising a NOx sensor (5) arranged in the flow direction after the NOx storage catalyst (4) and connected to a control device (1). Preferred Features: A further NOx sensor is arranged before the NOx storage catalyst and connected to the control device.
Patent DE-10006192-A1 (DE)
Title: Backlash control apparatus for vehicles, suppresses vibration due to backlash by mutually interchanging driving and driven condition between engine and continuously variable transmission
Inventor: ITO YASUSHI
IPC: F16H61/02
Filed: 2000-02-11
Abstract: Suppression engine control unit (60) suppresses vibration due to backlash, by mutually interchanging driving and driven condition between engine (12) and continuously variable transmission (14). Control period of control unit (60) and output of engine are determined by engine control units (56,58) based on gear change ratio and vehicle velocity which influences engine friction to prevent backlash.
Patent DE-10008425-A1 (DE)
Title: Coupling element between two shafts consists of two rotary bodies joined by crank elements, and on circular track
Inventor: PISCHINGER STEFAN
IPC: F16D3/04
Filed: 2000-02-23
Abstract: The coupling element between two shafts (13) enables the height of one shaft to be adjustable in relation to a fixed reference plane by the axial-parallel movement on a circular track (22). Two rotary bodies (17,18) each connected to the shaft-ends are aligned on parallel rotary planes. The rotary bodies are spaced apart radially in relation to the rotary axis. Crank elements (19) join the two rotary bodies and are spaced apart in a peripheral direction.
Patent DE-10011240-A1 (DE)
Title: Device for supplying fresh air to cyclist has electrically or mechanically operated suction device, filter in section device, flexible line or funnel element for removing particles from air
Inventor: GRIBOV IOURII
IPC: B62J99/00
Filed: 2000-03-08
Abstract: The device has an electrically or mechanically operated suction device (3) for sucking in air, a flexible line (9) connected to the suction device at one end and opening into a funnel shaped element (10) for alignment with the rider's face (11) at the other and at least one filter (8) in the section device or flexible line or funnel element for removing particles from the air sucked in.
Patent DE-10016159-A1 (DE)
Title: Polarimetrischer Tot-Winkel-Detektor mit lenkbarem Strahl
Inventor: KING JOSEPH DAVID
IPC: G01S13/931
Filed: 2000-03-31
Abstract: Ein Tot-Winkel-Detektionssystem beinhaltet einen Sender, der ein zirkular polarisiertes Signal in einen toten Winkel in der Nähe eines Fahrzeugs richtet. Ein ebenso an dem Fahrzeug montierter Empfänger empfängt eine Reflexion des zirkular polarisierten Signals, das entgegengesetzt zirkular polarisiert ist. Eine Anzeige zeigt dem Fahrer des Fahrzeugs an, wenn das reflektierende Signal detektiert ist, wobei sie das Vorhandensein eines Objektes in dem toten Winkel anzeigt. Eine Anzeige ist ebenso in Richtung des toten Winkels gerichtet und erzeugt eine Warnung, wenn das Vorhandensein eines Objektes in dem toten Winkel detektiert ist und ein Hinweis eines Abbiegens oder eines Spurwechselns detektiert ist, wie z. B. ein Betätigen eines Abbiegesignalschalters.
Patent DE-10019384-A1 (DE)
Title: Method for producing a compound pipe for transport of fluid media involves application of high internal pressure to bring the loosely fitting pipes into contact with one another at least at certain points
IPC: B21D26/02
Filed: 2000-04-19
Abstract: The method for producing a compound pipe (1, 2) for transport of fluid media involves application of a high internal pressure to bring the loosely fitting pipes into contact with one another at least at certain points so that they are joined to one another at these points. Also claimed is a resultant compound pipe. Such a pipe comprises an inner pipe (2) which is joined to the outer pipe (1) at least at certain points within end seating zones (3).
Patent DE-10020945-A1 (DE)
Title: Scheibenwasch-Anlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BERGNER JOAO
IPC: B60S1/48
Filed: 2000-04-28
Abstract: Scheibenwasch-Anlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Waschwasser-Vorratsbehälter (1) zur Aufnahme von Waschwasser zur Reinigung von Scheiben, einem Frostschutzmittel-Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme eines Frostschutzmittels zur Reduktion des Gefrierpunktes des Waschwassers, einer Misch- und Dosier-Einrichtung (5) zur Herstellung einer Mischung aus Frostschutzmittel und Waschwasser mit einem vorbestimmten Mischungsverhältnis, wobei die Misch- und Dosier-Einrichtung (5) mit dem Waschwasser-Vorratsbehälter (1) über eine Waschwasser-Verbindungsleitung (3) und mit dem Frostschutzmittel-Vorratsbehälter (2) über eine Frostschutzmittel-Verbindungsleitung (4) verbunden ist, und einer Düsen-Einrichtung (6) zum Sprühen der Mischung aus Frostschutzmittel und Waschwasser auf die zu reinigenden Scheiben, wobei die Düsen-Einrichtung (6) mit der Misch- und Dosier-Einrichtung (5) über eine Zuführleitung (8) verbunden ist.