baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10338294-B4 (DE)
Title: Elektrische Leiteranordnung
Inventor: YUASA ERIKO
IPC: H01R4/62
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Eine
elektrische Leiteranordnung zur Aufnahme in einem elektrischen Verbindergehäuse (1)
zur Anordnung in einem Fahrzeug, bei der  eine Busschiene (10)
durch Ausstanzen einer Metallplatte auf Aluminiumbasis in eine gewünschte Schaltkreiskonfiguration
gebildet ist, wobei die Busschiene (10) wenigstens ein Ende aufweist,
welches durch Abbiegen eine Anschlusszunge (12) bildet; und  ein
Zwischenanschluss (20) dafür
vorgesehen ist, mit der Anschlusszunge (12) in Verbindung zu gelangen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenanschluss (20) aufweist:  ein
im wesentlichen rechteckförmiges
seitenparalleles Gehäuse
(25) mit Öffnungen
an gegenüberliegenden
Enden, hergestellt aus einer Metallplatte auf Eisenbasis mit elastischer
Funktion;  ein Paar von Anschlussplatten (21) aus einer Metallplatte auf
Aluminiumbasis und einander gegenüberliegend in dem Gehäuse (25)
angeordnet, wobei jede aus dem Paar von Anschlussplatten (21) bogenförmig gebogene
Kontaktabschnitte (22, 23) an oberen und unteren Abschnitten aufweist,
wobei Federabschnitte (26, 27) an jeder der einander gegenüberliegenden
Umfangsoberflächen
des rechteckförmigen
seitenparallelen Gehäuses
(25) vorgesehen sind und diese...
Patent DE-10338671-B4 (DE)
Title: Fertigungssystem für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zum Fertigen einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung unter Verwendung desselben
Inventor: BYUN YOUNG-SANG
IPC: G02F1/1337
Filed: 2003-08-22
Granted: 2009-12-17
Abstract: Fertigungssystem für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung, aufweisend eine Fertigungsstraße, der ein erstes Substrat und ein dazu unterschiedliches zweites Substrat nacheinander zuführbar sind und in der die folgenden Fertigungs-Straßenabschnitte in vorbestimmter Reihenfolge hintereinander angeordnet sind:  ein Ausrichtungsschicht-Straßenabschnitt zum Ausbilden (S203) einer Ausrichtungsschicht auf den Substraten;  ein Abstandshalter-Verteilungs-Straßenabschnitt zum Verteilen (S204) von Abstandshaltern auf dem ersten Substrat oder dem zweiten Substrat;  ein Dichtungsmittelaufbringungs-Straßenabschnitt zum Aufbringen (S205) eines Dichtungsmaterials auf das erste Substrat oder das zweite Substrat;  ein Zusammenbau-Straßenabschnitt zum Bonden (S206) des ersten Substrats und des zweiten Substrats aneinander;  ein Schneide-Straßenabschnitt zum Schneiden (S207) der gebondeten Anordnung aus dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat in eine Mehrzahl von Flüssigkristallanzeigezellen; und  ein Flüssigkristallschicht-Straßenabschnitt zum Einspritzen (S208) von Flüssigkristallmaterial in jede der Flüssigkristallanzeigezellen;  wobei ein Puffer-Straßenabschnitt zwischen dem Abstandshalter-Verteilungsstraßenabschnitt und dem Dichtungsmittelaufbringungs-Straßenabschnitt angeordnet ist, um eine Bewegung des ersten Substrats und des zweiten Substrats zu synchronisieren; und...
Patent DE-10346547-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Durchtrennen von Folien, insbesondere von mehrschichtigen Folien
Inventor: WACHSMUTH GERD
IPC: B26F1/38
Filed: 2003-10-02
Granted: 2009-11-05
Abstract: Werkzeug zum Durchtrennen von Folien, insbesondere von mehrschichtigen Folien, insbesondere von Kunststofffolien oder von mehrschichtigen Kunststofffolien, insbesondere von dünnen, zähelastischen oder von dünnen, zähelastischen und gasdichten Folien oder von mehrschichtigen Folien, welche wenigstens eine dünne, zähelastische oder dünne, gasdichte und zähelastische Schicht oder Folie aufweisen, insbesondere zum Stanzen von Einfach- und Mehrfachbehältern aus diesen Folien oder mehrschichtigen Folien, mit einem ersten Werkzeugteil, das eine Schnittplatte aufweist, die mit wenigstens einer Nut versehen ist, und mit einem zweiten Werkzeugteil, in dem wenigstens ein auf die Schnittplatte zufahrbares in eine zugeordnete Nut wenigstens teilweise hineinbewegbares Messer zum Ein- oder Durchschneiden der Folie angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide (3) des Trennmessers (2) am Schneidenende beidseitig Anschrägungen (16, 18) aufweist,  die Nutkanten (20, 22) der Nut (14) an der Nutöffnung rechtwinklig und scharfkantig ausgebildet sind und  die Breite der Nut bzw. der Abstand zwischen den Nutkanten (20, 22) geringer ist...
Patent DE-10348987-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Niedrigtemperaturpyrolyse von Gummierzeugnissen und -Verbundprodukten
Inventor: BERNDT PEGGY DIANA
IPC: C10B53/00
Filed: 2003-10-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
einer Niedrigtemperaturpyrolyse von Gummierzeugnissen und -Verbundprodukten,  – aufweisend
einen Pyrolyseofen (1), eine Vorwärmkammer (26) und eine Auskühlkammer
(27) sowie mindestens einen Reaktionsbehälter (2),  – wobei
der Pyrolyseofen (1) mit der Vorwärmkammer (26) über eine
Wärmezufuhrleitung
(10) verbunden ist und wobei die zugeführte Wärme zur Vorwärmung der
Vorwärmkammer
(26) verwendbar ist,  – wobei
weiterhin ein Kondensator (12) für
das Pyrolysegas, eine Trenneinheit (23) für Pyrolysegas und Pyrolyseöl, ein Pyrolyseöltank (22)
und eine Gas-Fackel (24) für
nicht kondensiertes Pyrolysegas vorgesehen sind,  – wobei
der Reaktionsbehälter
(2) aus einem wärmeisolierten
Reaktionsbehälterdeckel
(35) mit Anschlussstutzen (30,7) sowie aus einem Reaktionsbehälterunterteil
(36) ausgebildet und in den Pyrolyseofen (1), in die Vorwärmkammer
(26) und in die Auskühlkammer
(27) mittels einer Transportvorrichtung einbringbar ist,  – wobei
die Transportvorrichtung (8,3) einem Schienensystem (34) zugeordnet
ist, das den Pyrolyseofen (1), die Vorwärmkammer (26) und die Auskühlkammer
(27) schienenbezogen miteinander verbindet, und...
Patent DE-10358150-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Honen von Bohrungen
Inventor: KLINK ULRICH
IPC: B24B33/02
Filed: 2003-12-10
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Honen von Bohrungen (3), insbesondere Zylinderbohrungen in Kurbelgehäusen für Verbrennungsmotoren, mit zwei in axialer Richtung der Bohrung (3) aufeinander folgenden und möglicherweise nicht konzentrischen Abschnitten (4, 5) unterschiedlicher Härten der zu bearbeitenden Flächen in den Bohrungen, welche zunächst einer Vorbearbeitung unterzogen und anschließend partiell gehärtet werden, wobei in einem der Abschnitte (4) mittels Führungsleisten (9) die in einem Honwerkzeug (1) angeordnet sind, das Honwerkzeug (1) radial abgestützt wird, während unter Einsatz von an dem Honwerkzeug (1) angeordneten Honleisten (10) der gehärtete Abschnitt (5) bearbeitet und dadurch Material abgetragen wird, wobei die Zustellung der Führungsleisten (9) unabhängig von der Zustellung der Honleisten (10) erfolgt, und wobei die Zustellung der Honleisten (10) als  kraftgeführte und kraftgesteuerte elektro-mechanische Zustellung erfolgt und der Arbeitshub des Honwerkzeugs (1) zumindest gegen Ende der Honbearbeitung kontinuierlich verändert wird und das Honwerkzeug (1) nach einem definierten Zustellmodus aufgeweitet wird.
Patent DE-10361033-B4 (DE)
Title: Gaskonzentrationsmessgerät
Inventor: HATADA YOSHIKAZU
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-12-23
Granted: 2015-05-13
Abstract: Gaskonzentrationsmessgerät (1), mit einem Gassensor (20), der eine Konzentration eines in einem zu messenden Gas enthaltenen spezifischen Gasbestandteils misst, und einem Messsubstrat (10), auf dem eine elektrische Schaltungsanordnung (108) ausgebildet ist, die eine Signalverarbeitungsschaltung (100) zur Messung eines von dem Gassensor (20) abgegebenen Sensorstroms aufweist, wobei die elektrische Schaltungsanordnung (108) umfasst: einen Verbindungsanschluss (181), dem der Sensorstrom von dem Gassensor (20) zugeführt wird, wobei der Verbindungsanschluss (181) eine Eingangsimpedanz von 500 kΩ oder mehr aufweist, ein an dem Messsubstrat (10) angebrachtes elektrisches Bauteil, und ein Leiterbahnmuster (109a, 109b, 109c, 109d, 109e), das Leitfähigkeit aufweist und mit dem elektrischen Bauteil elektrisch verbunden ist, wobei das Leiterbahnmuster (109a, 109b, 109c, 109d, 109e) zumindest aufweist: ein Signaleingabemuster (110), das einen Teil der Signalverarbeitungsschaltung (100) bildet und in Bezug auf den Verbindungsanschluss (181) eine Gleichstromimpedanz aufweist, die 10% oder weniger der Eingangsimpedanz des Verbindungsanschlusses (181) beträgt, ein Differenzpotentialmuster (140) mit einer Potentialdifferenz von 2 V oder mehr in Bezug auf ein Potential des Signaleingabemusters (110), und ein Schutzmuster (120) mit einem konstanten Potential über einen gesamten Abschnitt davon und einer Potentialdifferenz von weniger als 0,5 V in Bezug auf das Potential des Signaleingabemusters (110), und wobei das Schutzmuster (120) in zumindest einem Teil des Messsubstrats (10) angeordnet ist, der zwischen dem Signaleingabemuster (110) und dem Differenzpotentialmuster (140) liegt, wobei das Leiterbahnmuster (109a, 109b, 109c, 109d, 109e) einen Leitungsweg mit einer Ausgangsimpedanz von 500 Ω oder weniger zu einer Masse des Messsubstrats (10) bildet, wobei das Leiterbahnmuster (109a, 109b, 109c, 109d, 109e) ein einen Teil der Signalverarbeitungsschaltung (100) bildendes Signalmessmuster (111) aufweist, ...
Patent DE-10392784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspannen von Werkzeugblechen auf Bearbeitungswalzen oder Werkzeugträger
Inventor: WITTMAIER KLAUS
IPC: B65H5/00
Filed: 2003-06-27
Granted: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Aufspannen von Werkzeugblechen (1, 6) auf Bearbeitungswalzen oder Werkzeugträger, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Aufspannen vorgesehenes Werkzeugblech (1, 6) mit Ausstanzungen (2) bzw. Öffnungen oder Ausfräsungen versehen ist, um das Eintauchen der Greiferrücken (3) in das Werkzeugblech (1, 6) zu ermöglichen und dadurch eine Beschädigung der Greiferwerkzeuge und/oder Werkzeuge und/oder Zylinder zu verhindern, bei maximalem Bearbeitungsformat bzw. bei minimalem Weißrand d. h. Abfall.
Patent DE-10393030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Strom, Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Starten
Inventor: THOMPSON ERIC L
IPC: H01M8/06
Filed: 2003-08-07
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Steuern von Strom, der von einem Brennstoffzellenstapel an eine
Last geliefert wird, umfassend, dass:  Strom an eine Last unter
Verwendung des Brennstoffzellenstapels geliefert wird;  eine
minimale Spannung einer Vielzahl von Brennstoffzellen in einem Brennstoffzellenstapel überwacht
wird; und  der Laststrom, der von dem Brennstoffzellenstapel
geliefert wird, erhöht
wird, wenn der minimale Brennstoffzellenspannungswert einen ersten
Spannungswert überschreitet.
Patent DE-19616072-B4 (DE)
Title: Aus Blech gefertigtes Getriebeteil, insbesondere für in Fahrzeugen verwendete Antriebe
Inventor: FINK ANDREAS
IPC: B60S1/18
Filed: 1996-04-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Aus
Blech gefertigtes Getriebeteil (8), insbesondere für in Fahrzeugen
verwendete Antriebe, wobei in einen ebenen Blechabschnitt (11) des
Getriebeteiles (8) eine Aufnahmeöffnung
(12) eingebracht ist, in welche wiederum eine aus einem geeigneten
Kunststoffmaterial bestehende Kugelschale (14) eingespritzt ist,
wobei die Kugelschale (14) dazu bestimmt ist, mit einer an einem
anderen Getriebeteil befindlichen Gelenkkugel ein Kugelgelenk (9)
zu bilden, indem die Gelenkkugel in Einknöpfrichtung (R) in die Kugelschale
(14) rastend eingepresst wird, wobei der Rand der Aufnahmeöffnung (12)
entgegen der Einknöpfrichtung
(R) der Gelenkkugel nach einer Seite des ebenen Blechabschnitts
(11) hindurchgezogen und zu einem Hals (13) geformt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass sich der Hals (13) oder zumindest die Innenfläche (25)
des Halses (13) bzw. der Aufnahmeöffnung (12) entgegen der Einknöpfrichtung
(R) der Gelenkkugel konisch oder kalottenartig verjüngt.
Patent DE-19634714-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Kraftfahrzeug-Regelungssystem
Inventor: LORECK HEINZ
IPC: B60T8/32
Filed: 1996-08-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Anordnung
für ein
Kraftfahrzeug-Regelungssystem, mit aktiven Sensoren, deren Ausgangssignale über Sensorleitungen
oder über
eine andere Übertragungsstrecke
einer Auswerteschaltung zugeführt
werden, wobei die Übertragungsstrecke
(3,3') zwischen dem Sensor (2) bzw. Sender (1,1') und der Auswerteschaltung
(4, 4', 15) zur Übertragung
zusätzlicher
Daten (DAT, X1, X2) genutzt wird, die in Form von zusätzlichen
Signalen (DAT, X1, X2) den Sensorsignalen (a, A) überlagert
werden und die nach der Übertragung
aus dem Summensignal (SS, SS') zurückgewonnen werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Sensorsignale (A) und die zusätzlichen
Signale (DAT, X1) in Form von eingeprägten Strömen vorliegen und auf der Sensorseite
(1, 1') der Übertragungsstrecke
(3, 3') in einem Summierer (6) überlagert
werden.
Patent DE-19636783-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät
Inventor: TONOMOTO YOSHIHIRO
IPC: G03G15/08
Filed: 1996-09-11
Granted: 2005-12-08
Abstract: Entwicklungsvorrichtung
(14) eines elektrophotografischen Gerätes, mit:  einem Gehäuse (16)
für die
Aufnahme eines Entwicklers;  einer Vielzahl von Entwicklungsrollen,
die eine erste (18), eine zweite (20) und Eine dritte Entwicklungsrolle
(22) umfassen, die drehbar in dem Gehäuse (16) angeordnet sind und
gegenüber
einem ein elektrostatisches latentes Bild tragenden Körper (2)
angeordnet sind, um einen Entwickler zu fördern, der auf den jeweiligen
Oberflächen
der Entwicklungsrollen (18, 20, 22) mitgeführt wird;  einer Förderrolle
(44), die drehbar in dem Gehäuse
(16) angeordnet ist, um den Entwickler, der auf einer Oberfläche desselben
mitgeführt
wird, zu einer der Entwicklungsrollen (18, 20, 22) zu fördern;  einem
ersten Schneckenförderer
(46), der in dem Gehäuse (16)
angeordnet ist, um den Entwickler in einer axialen Richtung desselben
zu fördern,
um die Förderrolle
(44) mit dem Entwickler zu versorgen;  einem zweiten Schneckenförderer (48),
der in dem Gehäuse
(16) angeordnet ist, um den Entwickler in einer axialen...
Patent DE-19646809-B4 (DE)
Title: Abdeckung
Inventor: WIDULLE RUEDIGER
IPC: E06B9/58
Filed: 1996-11-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: Abdeckung
für eine Öffnung in
einem Innenausstattungsteil eines Fahrzeugs, insbesondere in einer
Mittelkonsole, mit einem Rollo, das entlang von Seitenrändern der Öffnung geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Bereich der seitlichen Endabschnitte des Rollos (3) an seiner Unterseite
Führungselemente
(16) angeordnet sind, die mit darunterliegenden Führungselementen
(11, 12) des Innenausstattungsteils (8) zusammenwirken.
Patent DE-19647324-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: NAKAYAMA YOSHIAKI
IPC: H01L29/739
Filed: 1996-11-15
Granted: 2013-06-27
Abstract: Halbleiterbauelement, welches einen MOS-Transistor mit reduzierter Oberflächenfeldstärke aufweist, mit: einer Halbleiterschicht (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps (N); einer ersten Wanne (16) eines zweiten Leitfähigkeitstyps (P), welche auf der Halbleiterschicht angeordnet ist, wobei der zweiten Leitfähigkeitstyps (P) zu dem ersten Leitfähigkeitstyps (N) entgegengesetzt ist; einer zweiten Wanne (2) des ersten Leitfähigkeitstyps (N), welche in der ersten Wanne angeordnet und flacher als die erste Wanne ausgebildet ist, wobei die zweite Wanne einen Oberflächenabschnitt aufweist, an welchem Elektroden angeordnet sind; einem Draingebiet (5) des ersten Leitfähigkeitstyps (N), welches innerhalb der zweiten Wanne angeordnet ist, einer Drainelektrode (11), welche auf dem Oberflächenabschnitt entsprechend dem Draingebiet (5) angeordnet ist, wobei das Draingebiet (5) und die Drainelektrode (11) miteinander elektrisch verbunden sind; einem ersten Gebiet (3, 17) des zweiten Leitfähigkeitstyps (P), welches in der zweiten Wanne (2) derart angeordnet ist, dass es nach unten mit der ersten Wanne (16) verbunden ist; einem Sourcegebiet (4) des ersten Leitfähigkeitstyps (N), welches innerhalb des ersten Gebiets (3, 17) angeordnet ist, einer Sourceelektrode (10), welche auf dem Oberflächenabschnitt entsprechend dem Sourcegebiet (4) gebildet ist, wobei das Sourcegebiet (4) und die Sourceelektrode (10) miteinander elektrisch verbunden sind; und einer Gateelektrode (7), welche über einem Oberflächenabschnitt zwischen der Sourceelektrode (10) und der Drainelektrode (11) angeordnet ist, wodurch ein Kanalgebiet (8) an dem Oberflächenabschnitt erzeugt wird, über welchem die Gateelektrode (7) angeordnet ist, und die zweite Wanne (2) als Driftgebiet dient; wobei eine parasitäre Bipolartransistorstruktur (18) kollektiv durch die zweite Wanne (2), die erste Wanne (16) und die Halbleiterschicht (1) gebildet wird, und wobei ein Stromleitpfad von der zweiten Wanne (2) durch die erste Wanne (16) ...
Patent DE-19723997-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für Seeschiffe, vorzugsweise für militärische Zwecke
Inventor: BAUMANN KNUT
IPC: B63H21/32
Filed: 1997-06-06
Granted: 2005-11-03
Abstract: Abgasanlage
für Seeschiffe,
vorzugsweise für
militärische
Zwecke, die mit mindestens einer Brennkraftmaschine, vorzugsweise
mit Dieselantrieb, und mindestens einer Gasturbine ausgerüstet sind,
bei welcher die Abgase der Brennkraftmaschine(n) und die der Gasturbine(n)
durch den Schiffskörper
zu einem Auslaß ins
Freie geführt
sind, der sich oberhalb der Wasserlinie befindet, und bei der sich
der Auslaß (6)
vorzugsweise am Schiffsheck befindet, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche
Abgasleitungen so geführt
sind, daß sie
in wenigstens einen Sammelabgaskanal (5) einmünden, in dem ein Mischen der
Abgasströme
stattfindet, und daß der
Sammelabgaskanal (5) im wesentlichen horizontal zum Auslaß (6) geführt ist.
Patent DE-19727536-B4 (DE)
Title: Türhandgriff für Kraftfahrzeuge
Inventor: PASCH ERICH
IPC: E05B85/12
Filed: 1997-06-28
Granted: 2005-07-07
Abstract: Türhandgriff
für ein
Kraftfahrzeug, der an der Innenseite einer Fahrzeugtür angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Griffende (24) des Türhandgriffs
(20) von der Türebene
(3) weg verschiebbar ist.
Patent DE-19730245-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial, beschichtetes Material und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BUERGER WOLFGANG
IPC: B32B5/24
Filed: 1997-07-15
Granted: 2007-08-30
Abstract: Beschichtungsmaterial,
das Kondensate  mindestens einer Verbindung A der allgemeinen
Formel R a MZ b  mit
a = 0–3;
b = 1–4;
a + b = 3, 4, und mindestens einer Verbindung B der allgemeinen
Formel R' x MZ y  mit
x = 1–3;
y = 1–3;
x + y = 3; 4 umfasst,  wobei  R und R' nicht-hydrolisierbare
organische Gruppen sind,  M ein Element des Periodensystems
ausgewählt
aus den Hauptgruppen III–V
oder aus den Nebengruppen II–IV
ist, Z eine hydrolisierbare organische Gruppe ist, und mindestens
ein R nicht gleich mindestens einem R' ist, und  wobei  mindestens
eine Verbindung B der allgemeinen Formel R' x MZ y , mit R' ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus (R p -X-) und R m ,
der Formel (R p -X-) a SiR mb Z c  mit a + b +
c = 3, 4; a = 1–3;
b = 1, 2 genügt,  wobei  R p  eine Perfluorpolyetherstruktur ist, X ausgewählt wird
aus der Gruppe bestehend aus...
Patent DE-19750691-B4 (DE)
Title: Abriebförderer mit Direktantrieb
Inventor: LUECKE KARL-HEINZ
IPC: B65G15/00
Filed: 1997-11-15
Granted: 2006-05-18
Abstract: Abriebförderer für Bandübergaben, insbesondere
für die
im untertägigen
Berg- und Tunnelbau verlegten Bandanlagen (55), mit einer unter
der Bandanlage verlegten Auffangwanne (2) und mit einem über Antriebe
verfügenden, über die
Antriebs- und Umlenkrolle gespannten Gummiband (25), das den Abrieb
in Richtung zur Abwurftrommel (5) der Bandübergabe transportiert und das auf
der Transportseite (26) im Abstand zueinander angeordnete, hier
ein offenes V bildende Aufsatzstege (27) aufweist, wobei die Antriebsrolle
(7) des Gummibandes (25) auf der dem Abwurfkopf (56) abgewandten
Seite (59) angeordnet ist und wobei der Abriebförderer (1) zusammenklappbar
ist und ein in sich geschlossenes Transportsystem (63) darstellt
(gemäß Patent    DE 197 36 092   ), dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsrolle (4) des Gummibandes (25) über einen vom Hauptgurt (60)
der Bandanlage (55) angetriebenen Direktantrieb (62) flexibel antreibbar ausgebildet
ist.
Patent DE-19751383-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von Puder auf bewegte Druckbogen
Inventor: HAAS REINER
IPC: B41F23/06
Filed: 1997-11-20
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von Puder auf bewegte Druckbogen (2), wobei einem
in Richtung auf den Druckbogen (2) gerichteten Luftstrom (8) Puder
beigemischt wird, so dass dieser Puder vom Luftstrom (8) zum Druckbogen
(2) transportiert wird, und wobei der den Puder mitführende Puderluftstrom
(8) von einem puderfreien, ihn wenigstens teilweise umhüllenden
Stützluftstrom
(13) umgeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Puderluftstrom
(8) von zwei Puderluftstrahlen (8') gebildet wird, die aus zwei
divergierenden, quer zur Transportrichtung des Druckbogens (2) angeordneten
ersten Düsen
(9) ausgeblasen werden und der Stützluftstrom (13) von mehreren
nebeneinander quer zur Transportrichtung angeordneten Luftstrahlen
(13') gebildet wird.
Patent DE-19805833-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Verbinden zweier Körper
Inventor: STOLL KURT
IPC: E04B1/58
Filed: 1998-02-13
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verbindungseinrichtung zum Verbinden zweier Körper (2, 3), mit wenigstens einem über eine Schraubverbindung (26) am einen Körper (2) festgelegten Positionierstück (27) und einer am anderen Körper (3) vorgesehenen, auf das Positionierstück (27) aufsteckbaren Steckaufnahme (44), wobei das Positionierstück (27) bei loser Schraubverbindung (26) zum Ausführen einer Justierbewegung (43) quer zur Steckrichtung (46) verlagerbar am zugeordneten Körper (2) gehalten ist, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von unabhängig voneinander an dem einen Körper (2) festlegbaren Positionierstücken (27), denen jeweils eine spielfrei passend aufsteckbare Steckaufnahme (44) des anderen Körpers (3) zugeordnet ist, und ferner gekennzeichnet durch eine im Querschnitt betrachtet kreisförmige Konturierung der Positionierstücke (27) und der zugehörigen Steckaufnahmen (44), wobei die Positionierstücke (27) am Außenumfang über eine bei aufgesteckter Steckaufnahme (44) an deren Innenumfang anliegende zylindrische Positionierfläche (48) verfügen.
Patent DE-19812835-B4 (DE)
Title: Fanghaken-Betätigungsanordnung für Motorhauben von Kraftfahrzeugen
Inventor: WARMKE WERNER
IPC: E05B83/24
Filed: 1998-03-24
Granted: 2006-12-21
Abstract: Fanghaken-Betätigungsanordnung für Motorhauben
von Kraftfahrzeugen, mit einer durch in Spaltöffnungsstellungbringen der
Motorhaube in eine Vortrittsstellung bringbaren Betätigungshandhabe,
durch deren Betätigung
die Fangstellung zwischen einem Fanghaken und einem Fangbügel aufhebbar
ist, wobei die Betätigungshandhabe
von einer Relativbewegung des Fangbügels (3, 35) im Fanghakenmaul
gesteuerten Verschwenkung eines um eine motorhaubenfeste Achse (13) schwenkbar
gelagerten Steuerhebel (8, 38) in eine Vortrittsstellung vorverlagert
wird, gekennzeichnet durch ein mit einem die Betätigungshandhabe ausbildenden,
durch Schwenken zu betätigenden
Betätigungshebel
(20, 48) vorverlagertes und den Betätigungshebel (20, 48) tragendes
Tragelement (18, 46).
Patent DE-19820232-B4 (DE)
Title: Kälberhütte
Inventor: LAUE HANS-JOACHIM
IPC: E04B7/10
Filed: 1998-05-06
Granted: 2008-12-11
Abstract: Kälberhütte, aus
mehreren Segmenten, die an den Kanten miteinander verbunden sind,
eine auf dem Boden stehende Halbkugel bilden und einen halbkreisförmigen Eingang
formen, dadurch gekennzeichnet, dass drei identische Kugelschalenabschnitte
(12) aus Kunststoff vorgesehen sind, wobei der Eingang (15) durch gleiche
Anschnitte der Kugelschalenabschnitte (12) gebildet ist und die
Kugelschalenabschnitte (12) an allen Kanten nach außen oder
nach innen gerichtete Flansche (14) aufweisen, die in Abständen mit
Löchern
versehen sind, die Verbindungsschrauben zum Verbinden der Kugelschalenabschnitte
miteinander oder Erdanker zum Verbinden mit dem Untergrund aufnehmen.