baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013155-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder und Hydraulikkolben mit emaillierter Oberfläche
IPC: C23D5/00
Filed: 2007-09-18
Abstract: Schutzansprüche zu Hydraulikzylinder
und Hydraulikkolbenstangen mit emaillierter Oberfläche  1.
Hydraulikzylinder und Hydraulikkolben, dadurch gekennzeichnet, dass
die Emaillebeschichtung durch Nassauftrag mit Schlicker mittels
Tauchen, Fluten, Spritzen und anschließendem Einbrennen von bis zu
1200°C hergestellt ist.  2.
Hydraulikzylinder und Hydraulikkolben, dadurch gekennzeichnet, dass
die Emaillebeschichtung durch Pulverauftrag mittels elektrostatischem
Pulverauftrag, auch Puesta genannt und anschließendem Einbrennen von bis zu 1200°C hergestellt
ist.  3. Hydraulikzylinder und Hydraulikkolben, dadurch gekennzeichnet,
dass die Emaillebeschichtung durch Elektrostatische Tauchemaillierung
und anschließendem
Einbrennen von bis zu 1200°C
hergestellt ist.  4. Hydraulikzylinder und Hydraulikkolben,
dadurch gekennzeichnet, dass die Emaillebeschichtung durch Puderemaillierung
und anschließendem
Einbrennen von bis zu 1200°C
hergestellt ist hergestellt ist.  5. Hydraulikzylinder und Hydraulikkolben,
dadurch gekennzeichnet, dass eine glasartige Beschichtung durch
Nassauftrag mit Schlicker mittels Tauchen, Fluten, Spritzen und anschließendem Einbrennen
von bis zu 1200°C
hergestellt ist.  6. Hydraulikzylinder und Hydraulikkolben,
dadurch gekennzeichnet, dass eine glasartige Beschichtung durch
Pulverauftrag mittels elektrostatischem...
Patent DE-202007014472-U1 (DE)
IPC: E05D15/08
Filed: 2007-07-06
Abstract: The door construction has groups of door segments (20,20',21,21'), where the segments of each group is opened in telescope manner and moves commonly in same direction. An attachment (8') of the narrow middle door segment has a projection (11), in which a roller (7) is placed and an attachment (8) of the wide middle door segment has a mirror-inverted recess (12).
Patent DE-202007015980-U1 (DE)
Title: Drucksensor mit einer Membran
IPC: G01L7/08
Filed: 2007-11-14
Abstract: Drucksensor
mit einer Membran (4), die einem zu messenden Medium ausgesetzt
ist und aus deren Auslenkung ein dem gemessenen Druck proportionales
elektrisches Signal erzeugbar ist, mit einem Druckkanal (5) zur
Heranführung des zu messenden Mediums an die Membran (4),
dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkanal (5) so ausgebildet ist,
dass sich eine hinterschnittfreie Kontur mit einer kegelförmigen
Verengung zu der Membran (4) hin ergibt und dass die Form des Gehäuses
(7,8) des Drucksensors (1) durch eine entsprechende Materialauswahl
und Materialstärke so ausgebildet ist, dass im Bereich
der Membran (4) eine außen am Gehäuse (7,8) anstehende
Temperatur des umgebenden Mediums sich zuerst im Bereich der Membran
(4) auswirkt.
Patent DE-202007016325-U1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für eine verschiebbar gelagerte Fahrzeugscheibe
IPC: E06B9/56
Filed: 2007-09-18
Abstract: Abdeckeinrichtung
für eine
verschiebbar gelagerte Fahrzeugscheibe (3) umfassend ein Flächengebilde
(20) und ein mit dem Flächengebilde
(20) wirkverbundenes Auszugselement (24, 124), wobei das Flächengebilde
(20) mittels des Auszugselements (24, 124) aus einer Verstauposition
in eine Gebrauchsposition und/oder aus der Gebrauchsposition in
die Verstauposition verfahrbar ist und in der Gebrauchsposition
die Fahrzeugscheibe (3) von dem Flächengebilde (20) zumindest
teilweise abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auszugselement
(24, 124) mit der Fahrzeugscheibe (3) für eine Bewegungsübertragung
koppelbar ist.
Patent DE-202007018194-U1 (DE)
Title: CGM Chitin-Glucan-Melanin Kaugummi
IPC: A61K36/076
Filed: 2007-12-27
Abstract: CGM
Kaugummi ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Kaugummi der Naturkomplex
Chitin-, Beta 1,3/1,6D Glucan-, Melanin beigefügt wird, der aus dem Pilz Fomes
Fomentarius produziert ist und für
prophylaktische, gesundheitsfördernde
und heilende Wirkungen des Mund- und Rachenraumes durch die Kautätigkeit
zur Anwendung kommt.
Patent DE-202007018423-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen unter gezielter Verwendung von Stickstoffdioxid
IPC: B01D53/92
Filed: 2007-06-16
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung der Abgase von Fahrzeugen mit überwiegend
mager betriebenem Verbrennungsmotor enthaltend  eine vom Motor
unabhängige Quelle zur Bereitstellung von Stickstoffdioxid
NO 2  oder Distickstofftetroxid N 2 O 4  oder Mischungen davon,  eine Abgasanlage
enthaltend einen Dieselpartikelfilter oder einen SCR-Katalysator
oder einen Stickoxid-Speicherkatalysator oder Kombinationen davon,  eine
oder mehrere Zuleitungen, die die vom Motor unabhängige
Quelle zur Bereitstellung von Stickstoffdioxid NO 2  oder
Distickstofftetroxid N 2 O 4  oder
Mischungen davon mit der Abgasanlage verbinden,  ein oder mehrere
Ventile zur Regelung des Durchflusses von Stickstoffdioxid NO 2  oder Distickstofftetroxid N 2 O 4  oder Mischungen davon in der Zuleitung
bzw. von der vom Motor unabhängigen Quelle zur Abgasanlage
durch die Zuleitung und  ein oder mehrere Einspritzaggregate
in die Abgasanlage als Dosiereinrichtungen am Ende der Zuleitung.
Patent DE-202007019635-U1 (DE)
Title: Pfostenhalter
IPC: E04G21/32
Filed: 2007-11-30
Abstract: Pfostenhalter zum Halten eines Sicherheitspfostens, welcher Pfostenhalter (200) einen länglichen Pfosten-Aufnahmeabschnitt (202), einen länglichen zentralen Trageabschnitt (204), welcher von dem Pfosten-Aufnahmeabschnitt rechtwinklig zu dem Pfosten-Aufnahmeabschnitt vorsteht, und einen ersten und einen zweiten länglichen Seiten-Trageabschnitt (206, 208) umfasst, welche von dem Pfosten-Aufnahmeabschnitt lateral von dem zentralen Trageabschnitt und in entgegengesetzte Richtungen vorstehen, wobei der zentrale Trageabschnitt einen Befestigungs-Sitz (214) umfasst, welcher dazu angeordnet ist, ein Befestigungselement (404) zum Befestigen des Pfostenhalters aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Trageabschnitte einen Trage-Vorsprung (207, 211) umfasst, welcher einen Teil des Trageabschnitts an und vorstehend von einer Unterseite davon bildet, wodurch eine unterste Tragefläche des Trageabschnitts gebildet wird.
Patent DE-202008004123-U1 (DE)
Title: Halbmodul und Halbelement der verlorenen Schalung
IPC: E04B2/86
Filed: 2008-03-26
Abstract: Halbmodul
für ein verlorenes Schalungselement mit einer ebenen Fläche,
dadurch gekennzeichnet, dass es folgendes enthält:  einen
Korpus (10), der aus einem einzigen Stück gefertigt ist,
und der eine rechteckige ebene Platte (12) enthält, die steif
genug ist, um Verformungen zu widerstehen, und  eine ebene Fläche
zu behalten, und einen Abstandhalter (18) in konischer Form, der
mit der Platte (12) in einem Abstand der äußeren
Ränder der Platte der zur ebenen Fläche der Platte
gegenüber liegenden Seite angebracht ist, und der auf Seiten
seines größeren Querschnitts in einer Öffnung
(16) der rechteckigen Platte mündet, wobei der Korpus erste
ergänzende Verbindungsvorrichtungen (24, 25) enthält,
die an zwei ersten gegenüber liegenden Seiten (26) angeordnet
sind, und dazu bestimmt sind, die ersten Seiten (26) von zwei benachbarten
Halbmodulen in Position zu halten, in der die zweiten Seiten (28)
dieser Halbmodule angeordnet sind, und  zweite ergänzende
Verbindungsvorrichtungen (30, 32) enthält, die an...
Patent DE-202008004435-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiederherstellen von verschlissenen, wassergebundenen Fahrbahndecken
IPC: E01C21/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Vorrichtung
zum Wiederherstellen von verschlissenen, wassergebundenen Fahrbahndecken mit
den folgenden Merkmalen:  a) ein Rahmen (1), an welchem in Arbeitsrichtung
aufeinanderfolgend angeordnet sind:  b) Aufreißwerkzeuge
(2), welche in die Fahrbahndecke eindringen und diese aufreißen und
zerstückeln,  c)
Mischwerkzeuge (5), welche die Bruchstücke der aufgerissenen Fahrbahndecke
durchmischen,  d) eine Einbaubohle (4), deren Unterseite dem
gewünschten
Querschnittprofil des Fahrbahnweges entspricht.
Patent DE-202008009632-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug zum Entleeren eines mit einem flüssigen Material gefüllten Behälters
IPC: B22D41/12
Filed: 2008-07-17
Abstract: Transportfahrzeug
zum Transport eines mit einem flüssigen
Material, insbesondere einem heißen Metall oder Schlacke, gefüllten Behälters (B),
welches eine Hebeeinrichtung (3) aufweist, durch welche der Behälter (B)
aufnehmbar und zu einer Station (10), in der der Behälter (B)
entleerbar ist, transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Transportfahrzeug (1) eine Kippeinrichtung (41) aufweist, welche
zusammen mit dem Behälter
(B) in der Station (10) absetzbar und durch die der abgesetzte Behälter (B)
kippbar ist.
Patent DE-202008009954-U1 (DE)
Title: Tank- und Kraftstoffzufuhr-Anlage für Verbrennungskraftmaschinen
IPC: F02M21/02
Filed: 2008-07-24
Abstract: Tank-
und Kraftstoffzufuhr-Anlage (100) für mit einem Kraftstoffgas,
wie insbesondere Methan, Erdgas, Flüssiggas, Wasserstoff od. dgl.,
betriebene Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
welche eine Mehrzahl von über
eine Hochdruck-Gaszu- und -ableitung (20) jeweils mit unter Hochdruck
(hp), vorzugsweise im Bereich von 100 bis 300 bar, stehendem Kraftstoffgas
(HG) befüllbaren
Hochdruck-Gasflaschen (3) aufweist, wobei an die für das Füllen der
Hochdruck-Gasflaschen
(3) und für
deren Entleerung und Weiterleitung des Hochdruckgases (HG) vorgesehene
gemeinsame Hochdruck-Gasleitung (20) zueinander parallel geschaltet
angeschlossene und über
dieselbe miteinander in Verbindung stehenden Hochdruck-Gasflaschen (3) vorgesehen
sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die – nach erfolgtem Füllen der
Hochdruck-Gasflaschen (3) mit dem Hochdruck-Gas(HG)-eingangs- bzw. füll-seitig
mittels Sperrorgan, insbesondere Rückschlags-Sperrventil (22), geschlossene und bei
deren Entleerung, insbesondere während
des Fahrbetriebs, in dieser Weise geschlossen gehaltene, gemeinsame
Hochdruck-Gasleitung
(20) weiterleitungs-seitig an eine  – nur ein relativ grob druckeinstellbares,
mechanisches Hochdruck/Mitteldruck-Reduzierventil bzw. Vordruck-Einstellventil
(61), welches den Hochdruck (hp) auf Mitteldruck...
Patent DE-202008015976-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung mit verstellbarer Beinauflage
IPC: A44B18/00
Filed: 2008-12-03
Abstract: Tragevorrichtung
für ein Baby oder Kleinkind (3), mit einem verschließbaren
Hüftgurt (4), mindestens zwei an dem Hüftgurt
(4) angeordneten, miteinander verbindbaren Schulterbändern
(5, 6) sowie einem sich zwischen den Schulterbändern (5,
6) und dem Hüftgurt (4) erstreckenden Tragesack, dadurch
gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung in dem sich an den Hüftgurt
(4) anschließenden Bereich des Tragesacks eine Vorrichtung
zur Variierung der Breite (15) aufweist.
Patent DE-202008017066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bündeln und Handhaben von Holz
IPC: B65B27/10
Filed: 2008-12-23
Abstract: Vorrichtung
zum Bündeln und Handhaben von Holz, insbesondere Schnitt-
oder Brennholz, mit mindestens zwei Greifarmen, die gelenkig mittelbar
oder unmittelbar miteinander verbunden sind, mindestens einer Betätigungseinrichtung,
mit der die Greifarme über mindestens eine Schwenkachse
aus einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung
gegeneinander verschwenkbar sind, und mindestens einer Befestigungsvorrichtung
zur Befestigung der Vorrichtung an einem ortsfesten Rahmen oder
einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenflanken der
Greifarme in der geschlossenen Stellung im Wesentlichen einen Kreis
bilden.
Patent DE-202009004445-U1 (DE)
Title: Saugzahnbürste
IPC: A46B11/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Zahnbürste mit über einen Bürstenkopf (1) hervorstehenden Borsten (2), die zumindest teilweise umfänglich um eine an einen Saugkanal (6) anschließbare Saugöffnung (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugöffnung (4) durch einen Rohrabschnitt (5) von der Ebene (3) der Oberfläche des Bürstenkopfs (1) beabstandet ist, durch welche die Borsten (2) aus dem Bürstenkopf (1) treten.
Patent DE-202009004801-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B88/80
Filed: 2009-05-11
Abstract: Möbel (1), insbesondere für Büros oder Küchen, mit einer in einem Möbelkorpus verschiebbar angeordneten Möbelfront (2, 2', 2'', 2'''), wobei die Möbelfront (2, 2', 2'', 2''') mit mindestens zwei horizontal, parallel zueinander und senkrecht zu einer Frontfläche (5) des Möbels (1) ausgerichteten Führungsschienen (7, 7', 7'') in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelfront (2, 2', 2'', 2''') aus einer mit der Frontfläche (5) des Möbels (1) bündigen Position parallel zur Frontfläche (5) des Möbels (1) in den Möbelkorpus hinein verschiebbar ist.
Patent DE-202009004927-U1 (DE)
Title: Laserschutzkabine mit Laserschutzwandung
IPC: B23K26/42
Filed: 2009-06-17
Abstract: Laserschutzkabine (10) zur Abschirmung eines Laserbereichs mit Umfangswandung (12, 14, 16, 18) und gegebenenfalls Deckenwandung (20), wobei zumindest die Umfangswandung aus einer Innenwand (38) und einer zu dieser beabstandeten Außenwand (36) besteht und im Zwischenraum (39) zwischen Innen- und Außenwand zumindest ein Sensor oder ein Abschnitt dieses zur Detektierung von Strahlung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Umfangswandung (12, 14, 16, 18) der Laserschutzkabine (10) aus aneinandergereihten und sich überlappenden Wandelementen (30, 32, 34) besteht, die in ihren aneinandergrenzenden Rändern geometrisch sich ergänzende profilierte Konturen aufweisen.
Patent DE-202009009060-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: E05B65/42
Filed: 2009-06-30
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gesperre (1, 2), und mit wenigstens einem auf das Gesperre (1, 2) arbeitenden Auslösehebel (3) sowie einem mit dem Auslösehebel (3) wechselwirkenden Kupplungselement (6), welches durch angreifende Trägheitskräfte zumindest von seiner Stellung ”eingekuppelt” in die Position ”ausgekuppelt” überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Trägheitselement (9, 10, 11, 12) eine in einem Führungselement (10) bewegbar aufgenommene träge Masse (9) und ein an die träge Masse (9) angeschlossenes Auslenkelement (11, 12) vorgesehen sind.
Patent DE-202009010487-U1 (DE)
Title: Endklemme zur Befestigung gerahmter PV-Module
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-08-03
Abstract: Endklemme zur Befestigung eines gerahmten PV-Moduls auf einem Tragprofil, mit einem Abschnitt (1) zum Niederhalten des Rahmens (3) des PV-Moduls auf eine Fläche (7) des Tragprofils (8), einen Abschnitt (2) zum seitlichen Festlegen des Rahmens (3), einem Abschnitt (4) mit einer Öffnung (12) zum Durchführen einer Schraube (5) und einem Abschnitt (6) zum sich Abstützen auf derselben Fläche (7) des Tragprofils (8), wobei der Abschnitt (6) zum sich Abstützen einseitig und auf derjenigen Seite der Schraube (5) angeordnet ist, die dem Abschnitt (2) zum seitlichen Festlegen gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Endklemme zwei Teile (10, 11) umfasst, die zusammen die vier Abschnitte (1, 2, 4, 6) enthalten und die parallel zu den Abschnitten (1, 2) zum Niederhalten und seitlichen Festlegen und in mehreren möglichen diskreten Stellungen, welche bestimmten zwischen der Fläche (7) und dem Abschnitt (1) zum Niederhalten vorgesehenen Rahmenhöhen entsprechen, mit jeweils einem verbleibenden Freiheitsgrad und mit Spielpassung in...
Patent DE-202009014202-U1 (DE)
Title: Temperaturschalter
IPC: H01H37/04
Filed: 2009-09-29
Abstract: Temperaturschalter mit einem Temperaturelement (72, 104), das in ein Gehäuse (76, 107) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (76, 107) an mindestens einem Ende über eine Zugentlastung (78) verfügt und einen rohrförmigen Aufbau hat.
Patent DE-202009015377-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher zum Auskoppeln von Wärmeenergie aus Abgas oder Rauch bei Heizungssystemen für Festbrennstoffe
IPC: F23J15/06
Filed: 2009-01-23
Abstract: Heizungssystem, vorzugsweise für den Wohnbereich, mit einem inneren Feuerungsraum für Festbrennstoffe, gekennzeichnet durch die Integration eines Wärmetauschersystems in das Abgas- bzw. Rauchrohr (siehe  1 ) zur Auskopplung von Wärme mittels eines Wärmeträgers.
Patent DE-202009016024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von schmelzflüssigem Kleber
IPC: B05C5/04
Filed: 2009-11-18
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von schmelzflüssigem Kleber für eine Kleberauftragseinheit einer Kantenanleimmaschine mit einem ersten Schmelzaggregat, das eine erste beheizbare Schmelzkammer zum Schmelzen eines ersten Klebers aufweist sowie eine erste Fördereinrichtung zum Zuführen des geschmolzenen Klebers zur Kleberauftragseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein zweites Schmelzaggregat (22) aufweist mit einer zweiten beheizbaren Schmelzkammer zum Schmelzen eines zweiten Klebers und mit einer zweiten Fördereinrichtung zum Zuführen des geschmolzenen zweiten Klebers zur Kleberauftragseinheit (18) und dass die Vorrichtung (10) eine Ventileinheit (24) umfasst mit einem ersten Eingang (36), an den das erste Schmelzaggregat (20) angeschlossen ist, und einem zweiten Eingang (38), an den das zweite Schmelzaggregat (22) angeschlossen ist, wobei die beiden Eingänge (36, 38) mit einem Ausgang (42) der Ventileinheit (24) in Strömungsverbindung stehen und die Strömungsverbindung zwischen dem ersten Eingang (36) und dem Ausgang (40) mittels eines Schließgliedes (50) wahlweise unterbrechbar und freigebbar ist.
Patent DE-202009016596-U1 (DE)
Title: Gewendelter Saugschlauch
IPC: F16L11/118
Filed: 2009-11-30
Abstract: Gewendelter Saugschlauch mit wenigstens einem elektrischen Leiter zur Ableitung von elektrostatischer Ladung, der sich im Wesentlichen über die Wendellänge des Saugschlauches erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (7) eine Breite hat, die höchstens gleich der Gangbreite des Saugschlauches ist.
Patent DE-202009017941-U1 (DE)
Title: Plastifiziereinheit für das Aufbereiten der Schmelze
IPC: B29C45/53
Filed: 2009-02-20
Abstract: Plastifiziereinheit für das Aufbereiten der Schmelze mit wenigstens einem Extruder (30) und einem Schmelzesammler (32) zum diskontinuierlichen schussweisen Spritzgiessen in Mehrfachformen, insbesondere für Preformen (8), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen kontinuierlich arbeitenden Extruder und einen Fi-Fo-Schmelzesammler (32) mit einem verschiebbaren Verdrängungskolben (34) zur diskontinuierlichen Freigabe der Verbindung Fi-Fo-Schmelzesammler (32) an die Spritzform (115) aufweist.
Patent DE-202009018545-U1 (DE)
Title: System zum Durchführen qualitätsgesicherter analytischer Tests
IPC: G06F19/00
Filed: 2009-08-03
Abstract: System zum Durchführen qualitätsgesicherter analytischer Tests, umfassend: • ein analytisches Instrument zum Durchführen von analytischen Tests, wobei das analytische Instrument einen Eingabeabschnitt zum Bestimmen eines tatsächlichen Benutzers des Instruments aufweist und an das Durchführen eines Testroutine angepasst ist, • ein Prüfungsmodul, das programmiert ist, ein Examen durchzuführen, währenddessen es • dem Benutzer Fragen stellt, die sich auf das analytische Instrument und/oder einen mit diesem durchzuführenden Diagnostiktest beziehen, und • vom Benutzer Antworten auf die Fragen empfängt und diese auswertet, • bestimmt, ob der Benutzer das Examen bestanden hat, • das Prüfungsmodul in dem Fall, in dem der Benutzer das Examen bestanden hat, ein Benutzerzertifikat an das analytische Instrument überträgt, wobei das analytische Instrument programmiert ist, zu prüfen, ob ein Benutzerzertifikat für den tatsächlichen Benutzer zur Verfügung steht, und Zugriff auf die Testroutine durch den Benutzer zum Durchführen eines analytischen Tests nur dann gewährt, wenn...
Patent DE-202009018815-U1 (DE)
Title: Staubox
IPC: B60R9/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Staubox zum Befestigen an einem Kraftfahrzeug, insbesondere Pritschenfahrzeug, mit einem Staukasten (2), wobei am Staukasten (2) wenigstens ein Halteprofil (8) vorgesehen ist, mit dem die Staubox (1) an einem Rahmenprofil (12) des Kraftfahrzeugs befestigbar ist, wobei das Halteprofil (8) an einer Oberseite (6) der Staubox (1) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil (8) so ausgebildet ist, dass es in das Rahmenprofil (12) des Kraftfahrzeugs einhängbar ist.
Patent DE-202010001436-U1 (DE)
Title: Mehrwegverschluss
IPC: B65D45/06
Filed: 2010-01-28
Abstract: Mehrwegverschluss zum Verschließen von Flaschen.
Patent DE-202010002616-U1 (DE)
Title: Spannbetonschwelle
IPC: E01B3/28
Filed: 2010-02-22
Abstract: Spannbetonschwelle, mit wenigstens einem zur Befestigung eines Anbauteils vorgesehenen Befestigungselement, das eine einbetonierte, an einer Oberfläche der Spannbetonschwelle mündende Gewindehülse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) eine sich an wenigstens einem Spanndraht (14) abstützende Ankerplatte (4) umfasst.
Patent DE-202010003449-U1 (DE)
Title: Klappbare Balancierleiste mit integrierten, drehbaren Stabilisationsfüßen
IPC: A63B4/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: Balancierleiste für Sport-, Spiel- und Therapiemöglichkeiten, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie über Scharniere (1) klappbar ist.
Patent DE-202010003750-U1 (DE)
Title: Druckbelastungsabhängige Duft- und/oder Hygienemittelspendereinheit für Toiletten
IPC: E03D9/04
Filed: 2010-03-17
Abstract: Druckbelastungsabhängige Duft- und/oder Hygienemittelspendereinheit für Toiletten, die dadurch gekennzeichnet ist, dass:  ein gewichtsbelastungsdrucksensibler, einteilig flexibel verformbarer oder zweiteilig zusammenschiebbarer Kunststoffkorpus, der mit einer Duft- und/oder Hygienemittel Lösung befüllt ist und unter einer WC Brille angebracht wird.  dieser Korpus durch das gemeinsame Gewicht von WC Brille und WC Deckel noch nicht verformt wird (technische Position 1), aber jetzt bereits eine bestimmte Menge Duft- und/oder Hygienemittel materialabhängig über Poren, Öffnungen oder Ventile in Aerosolform abgibt (technische Abgabemenge 1).  bei Gewichtsbelastung der WC Brille durch einen Benutzer der Korpus solcherart verformt oder zusammengeschoben wird (technische Position 2), dass nun materialabhängig über Poren, Öffnungen oder Ventile mehr Duft- und/oder Hygienemittel abgegeben wird (technische Abgabemenge 2) solange die Druckbelastung auf der WC Brille besteht.  sich dieser Korpus bei Gewichtsentlastung der WC Brille wieder in die technische Position 1 verformt und über die materialbedingten Poren, Öffnungen oder Ventile Umgebungsluft zur Lösung der...
Patent DE-202010005840-U1 (DE)
Title: Kabelführung an einem höhenverstellbaren Tisch
IPC: A47B21/06
Filed: 2010-04-19
Abstract: Kabelführung an einem zwischen einer minimalen und einer maximalen Höheneinstellung verfahrbaren Tisch, umfassend:  a) eine von einem Gestell (1) getragene Tischplatte (9);  b) zumindest eine zum Gestell (1) gehörende, in der Höhe ausfahrbare Hubsäule (14);  c) zum Gestell (1) gehörende Streben (16, 17), welche von der Hubsäule (14) gestützt sind und auf denen die Tischplatte (9) ruht; und  d) eine zur Aufnahme zumindest eines Kabels (3) bestimmten Kabelkette (4), deren eines Ende an einem ersten ortsfesten Endpunkt (41) am Tisch befestigt ist; wobei  e) vom zumindest einen Kabel (3), ein Aussenleitungsabschnitt (38) an den Tisch führt und ein Innenleitungsabschnitt (39) zum Anschluss für die Stromversorgung von Verbrauchern und/oder für die Telekommunikation am Tisch vorgesehen ist;  f) die Kabelkette (4) aus einer Vielzahl von Gliedern besteht, die gelenkig miteinander verbunden sind und so deren Krümmung in einer Ebene erlauben,  dadurch gekennzeichnet, dass...