baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103888-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur chemischen und energetischen Verwertung von Rauchgas
IPC: B01D53/75
Filed: 2013-08-28
Abstract: Einrichtung zur chemischen und energetischen Verwertung von Rauchgas, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus 1.1. einer Aufarbeitungsstufe und einer Verwertungsstufe besteht, 1.1.1. wobei sich die Aufarbeitungsstufe aus 1.1.1.1. einem Wärmetauscher (1) und 1.1.1.2. vier in einer Reihe nachgeschalteten Gasbehandlungsreaktoren (2 bis 4) zusammensetzt, 1.1.1.3. und jeder der Gasbehandlungsreaktoren (2 bis 4) neben der Gaszuführung und der Gasableitung eine Einrichtung zur Zuführung (Zs1 bis Zs4) des Reaktionsgemisches aufweist, 1.1.1.4. weiterhin ist die Ableitung des Reaktionsgemisches des ersten Gasbehandlungsreaktors (2) mit einer Aufbereitung (6) verbunden und 1.1.1.5. die Ableitungen des Reaktionsgemisches der anderen Gasbehandlungsreaktoren (3 bis 5) sind mit einer Düngeraufbereitung (7) verbunden, 1.1.1.5.1. dabei hat die Düngeraufbereitung (7) eine Zuführung für Kaliumdihydrogenphosphat (KDHP), einen Düngemittelaustrag (D) und eine Wasserableitung (W), 1.2. dass die Verwertungsstufe im Wesentlichen aus einer Wasserelektrolyse (8), einem Methanreaktor (9) und einem Blockheizkraftwerk (BHKW) besteht, 1.2.1. bei dem der zur Wasserelektrolyse (8) notwendige Strom (ST) aus mindestens einer regenerativen Quelle zugeführt wird, 1.2.2. eine Sauerstoffleitung (O2) verbindet die Wasserelektrolyse (8) direkt mit dem Blockheizkraftwerk (BHKW), 1.2.3. eine Wasserstoffleitung verbindet die Wasserelektrolyse (8) direkt mit dem Methanreaktor (9), 1.2.4. wobei der Methanreaktor (9) über eine weitere Zuführungsleitung mit dem Ausgang der Aufarbeitungsstufe verbunden ist und 1.2.5. eine vom Methanreaktor (9) ausgehende Methanleitung das darin erzeugte Methan dem Blockheizkraftwerk (BHKW) zuführt.
Patent DE-202013104032-U1 (DE)
Title: Anlage und Vorrichtung zur Bausteinbefüllung
IPC: B28B11/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Anlage zur Bausteinbefüllung, die umfasst wenigstens eine Baustein-Förderanlage (12) zum Transportieren von Bausteinen, wenigstens eine beheizbare Trenneinrichtung (1) zum Zertrennen von Platten (2) in Pads (3), wenigstens eine Befülleinrichtung (4) zum Befüllen der Bausteine (5) mit den Pads (3).
Patent DE-202013104085-U1 (DE)
Title: Ladestation aus Holz
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-09-09
Abstract: Ladevorrichtung (1) zum zumindest elektrischen Laden mobiler Endgeräte (4),  wobei die Vorrichtung auf einer Seite eine Halterung (2), insbesondere einen eingelassenen Bereich, aufweist, in welcher das Endgerät (4) in einer vordefinierten Lage anordbar ist, wobei durch einen Stecker (3), der zumindest eine elektrische Anschlussleitung aufweist, in der Halterung (2) eine elektrische Verbindung mit dem mobilen Endgerät (4) herstellbar ist,  so dass das mobile Endgerät (4) zumindest elektrisch ladbar ist, während es mit der Ladevorrichtung (1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Ladevorrichtung (1) einen insbesondere massiven Klotz (1.1) umfasst, welcher in zumindest ein Basisteil (1.2) und ein Gegenteil (1.3) unterteilt ist,  wobei zumindest das Basis- (1.2) oder das Gegenteil (1.3) zumindest einen Kanal (8, 8.1, 8.2) aufweist, in welchen zumindest die Anschlussleitung (7) des Steckers (3) eingebracht ist,  wobei der Klotz (1.1) im Endzustand zusammengefügt ist.
Patent DE-202013105507-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D1/06
Filed: 2013-12-04
Abstract: Haarformgerät mit zwei, zur Aufnahme und zum Formen einer Haarsträhne gelenkig gegeneinander verstellbaren Armen (2, 3; 18, 19), von denen jeder an seiner zu dem anderen Arm (3 bzw. 2; 19 bzw. 18) weisenden Seite eine Formplatte (5, 6; 21, 22) mit einer für den Vorgang einer Haarformung in Kontakt mit der zu formenden Haarsträhne stehenden Formfläche (7, 8) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu den Formflächen (7, 8) der beiden Formplatten (5, 6; 21, 22) an ihrer der Schwenkachse (4; 20) der Arme (2, 3; 18, 19) entfernteren Seite jeweils eine in Richtung zu dem jeweilig anderen Arm (3 bzw. 2; 19 bzw. 18) abragende, quer zur Längserstreckung des jeweiligen Arms (2 bzw. 3; 18 bzw. 19) verlaufende Sperrrippe (9, 10; 23, 24) vorgesehen ist, welche beiden Sperrrippen (9, 10; 23, 24) versetzt zueinander und in der Geschlossenstellung der Arme (2, 3; 18, 19) benachbart, parallel zueinander verlaufend und über eine gewisse Höhe überlappend angeordnet sind und in dieser Stellung der beiden Arme (2, 3; 18, 19) zueinander nicht an den jeweils anderen Arm (3 bzw. 2; 19 bzw. 18) heranreichen.
Patent DE-202014003805-U1 (DE)
Title: Körperföhngerät
IPC: A47K10/48
Filed: 2014-05-06
Abstract: Grundkonzeption des Gerätes dadurch gekennzeichnet, dass es aus Platten besteht, welche nach vorne Austrittsöffnungen für die Warmluft haben, während auf der Rückseite dezentrale Warmluft-Gebläse (Föne) und aufgebrachte Kanäle sich befinden.
Patent DE-202014004518-U1 (DE)
Title: Adapter für Hochdruck Entlüftungsventile (z. B. Pruss)
IPC: F16K24/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: auf die Idee mit Ihrer Technik Hochdruck Entlüftungsventile gefahrlos zu Öffnen. Einen Adapter für jeglichen Einsatz der dicht auf den Hochdruck Entlüftungsventil aufgeschraubt oder Geflanscht wird, um das Medium gefahrlos abzuführen. Dieses Medium wird über eine zweite Bohrung mit Gewinde zur Aufnahme von Schläuchen oder Rohren Abgeführt. Somit kann dieser Adapter sehr flexibel und handlich eingesetzt werden.
Patent DE-202014008195-U1 (DE)
Title: Easy-Light-Notlicht, für Steckdosen
IPC: F21V21/08
Filed: 2014-10-14
Abstract: Vorrichtung zum nachträglichen Einbau eines Notlichtes Enthaltend (a) eine Aufnahme (12) für vorhandene Schutzkontakt-Steckdosen und (b) ein an der Aufnahme (12) befestigter Schwenkarm (14) mit eine im Schwenkarm montierte LED (20). dadurch gekennzeichnet, dass (c) die Aufnahme (12) ein ebenes Gehäuse ist, und (d) die Aufnahme so ausgebildet ist, dass sie an eine vorhandene Steckdose mit einer neuen Clip-Technik (32) angesteckt werden kann.
Patent DE-202014009620-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bekleistern von wasseraktivierenden Tapeten
IPC: B44C7/04
Filed: 2014-12-07
Abstract: Tankdeckelführungssatz für Walzen und Rollen in Tapetenbeleimvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass in einem den gesamten Tank abdeckenden Metalldeckel, der mit einem Griff angehoben werden kann, auf dessen Innenseite der komplette Tapetenführungssatz mittels Klemmschienen eingebracht ist und aufgrund von Scharniergelenken aufgeklappt und mit zwei Lochschienen im aufgeklappten Zustand justiert werden kann.
Patent DE-202014104806-U1 (DE)
Title: Fahrradzahnkranz und Fahrradkurbelanordnung
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Fahrradzahnkranz umfassend: einen Zahnkranz, der eine zentrale Drehachse, einen metallischen ersten Zahnabschnitt, der eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche besitzt und der mit einer Kette in Eingriff gebracht werden kann, und ein nicht-metallisches erstes Element umfasst, das zumindest an der ersten Seitenfläche des ersten Zahnabschnitts befestigt ist; wobei das erste Element eine Vielzahl von Aussparungen und Wandabschnitten besitzt, die zwischen der Vielzahl der benachbarten Aussparungen definiert sind.
Patent DE-202015001780-U1 (DE)
Title: Absicherungssystem für Baugerüste in öffentlichen Bereichen nach RSA-95 für Fußgänger- und Straßenbereiche
IPC: E04G5/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Sicherungs-Absperrsystem für Fußgängertunnel und Baugerüste
Patent DE-202015005537-U1 (DE)
Title: Abtriebsdrehmoment-Anzeigesystem für Kraftfahrzeug
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-08-06
Abstract: Abtriebsdrehmoment-Anzeigesystem für Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: – eine Motorsteuereinheit zum Ausgeben eines entsprechenden Motorsignals, – eine Getriebesteuereinheit zum Ausgeben eines entsprechenden Gangstellungssignals, – eine Allradsteuereinheit zum Ausgeben eines entsprechenden Allradantriebssignals und – ein Instrument zum Empfang des entsprechenden Motorsignals, des entsprechenden Gangstellungssignals und des entsprechenden Antriebssignals über ein Gateway und zum Berechnen und Anzeigen eines Abtriebsdrehmoments der Vorderräder und Hinterräder.
Patent DE-202015008114-U1 (DE)
Title: Lolli-Dipper in Form eines Männchens
IPC: B65D83/06
Filed: 2015-11-14
Abstract: Lolli-Dipper in Form eines Männchens, dadurch gekennzeichnet, dass” es sich dabei um eine Kunststofffigur handelt, mit, durch Gelenke beweglichen Armen, die einen Lolli festhalten und hin und bewegt werden kann, mittels eines Hebelvorrichtung am unteren Kopf. Durch die Hebelvorrichtung kann der Kopf geöffnet und geschlossen werden. Der Körper der Kunststofffigur enthält einen Brausetank, bestückt mit einem Brausetütchen, mit Brause. Durch ein Gewinde am Brausetank kann der Tank geöffnet werden, um Brausetütchen zu entnehmen.
Patent DE-202015100242-U1 (DE)
Title: Haarband zum Flechten und Stylen von Haaren
IPC: A45D8/36
Filed: 2015-01-20
Abstract: Haarband zum Flechten und Stylen von Haaren, aufweisend: ein ringförmiges elastisches Endlosband (12), das als ein einstückiges Formteil aus elastischen Stoffen ausgebildet ist und zwei, sich entlang einer Längsrichtung erstreckende, elastische Schnüre (12a, 12b) aufweist, wenigstens ein als ein einstückiges Formteil in Form eines Hohlelements ausgebildetes Abstandstück (14), das eine erste und zweite Flankenseite (22, 24) aufweist, welche einander gegenüberliegend angeordnet sind, sowie ein zwischen den beiden Seiten der ersten und zweiten Flankenseite (22, 24) festverbundenes erstes und zweites Verbindungsteil (26, 28) aufweist, wobei jeweils eine Durchgangsbohrung (30) zwischen der ersten und zweiten Flankenseite (22, 24) definiert ist, welche sich entlang einer Längsrichtung ertreckt, wobei die beiden Durchgangsbohrungen (30) durch einen Zwischendurchgang (32) voneinander getrennt sind, der zwischen dem ersten und zweiten Verbindungsteil (26, 28) ausgebildet ist und mit den beiden Durchgangsbohrungen (30) verbunden ist, und wobei die beiden elastischen Schnüre (12a, 12b) jeweils durch die beiden Durchgangsbohrungen (30) hindurchgeschoben sind, sodass das elastische Endlosband (12) in einen ersten Ringteil (46) und einen zweiten Ringteil (48) geteilt ist, und wobei wenigstens ein mittleres Klemmstück (16) vorgesehen ist, das einen Vorderabschnitt (36) und einen Hinterabschnitt (38) aufweist, welche entlang der Längsrichtung getrennt sind, wobei der Vorderabschnitt (36) zwei getrennte Zwischenwände (40) aufweist, wobei der Vorderabschnitt (36) des Klemmstücks (16) in den Zwischendurchgang (32) des Abstandstücks (14) einschiebbar ist, um die beiden sich im Abstandstück (14) befindlichen elastischen Schnüre (12a, 12b) zu trennen, und wobei das Klemmstück (16) von den beiden elastischen Schnüren (12a, 12b) abgestützt ist, damit die beiden elastischen Schnüre (12a, 12b) im Abstandstück (14) fest befestigbar sind.
Patent DE-202015101771-U1 (DE)
Title: Kabelaufbewahrungsvorrichtung
IPC: H02G11/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Kabelaufbewahrungsvorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (10), der an der Umfangsseite einen Wickelraum (11) aufweist, eine Aufnahmezone (20), die sich an der Innenseite des Hauptkörpers (10) befindet und an einer Seite ein Durchgangsloch (21) besitzt, durch das der Wickelraum (11) mit der Aufnahmezone (20) verbunden ist, eine Rastausnehmung (30), die sich an einer Seite des Hauptkörpers (10) befindet, und einen Rastvorsprung (40), der sich an der anderen Seite des Hauptkörpers (10) befindet, wobei ein Ende des Kabels (L) im Wickelraum (11) durch das Durchgangsloch (21) geführt und in der Aufnahmezone (20) aufgenommen wird.
Patent DE-202015102508-U1 (DE)
Title: Installationsdose sowie Installationssystem
IPC: H02G3/16
Filed: 2015-05-15
Abstract: Installationsdose (10; 120; 166), mit zumindest einer Geräteaufnahme (12, 14; 122, 124, 126) für einen Geräteeinsatz (16, 18) wie Schalter, Steckdose oder Dimmer, wobei die zumindest eine Geräteaufnahme (12, 14; 122, 124, 126; 168, 170, 172) zumindest einen Steckverbinder (22, 24, 26; 130, 132, 134, 136, 138; 176, 178, 180) mit mehreren Steckbuchsen (22.1...22.5, 24.1...24.5, 26.1...26.5; 186) zur steckbaren Aufnahme von Steckkontakten (28) des zumindest einen Geräteeinsatzes (16, 18) aufweist, wobei die Steckbuchsen jeweils mit Leitungsanschlusselementen (30.1...30.5, 32.1...32.5, 34.1...34.5) elektrisch verbunden sind, welche mit elektrischen Leitungsdrähten (L1, PE, N, S1, S2) verbindbar sind, wobei die Installationsdose (10; 120; 166) zumindest zwei Funktionsgeräteaufnahmen (12, 14; 122, 124; 126; 164, 170, 172) mit jeweils zumindest einem Steckverbinder (22, 24, 26; 176, 178, 189) aufweist, wobei die Steckbuchsen (22.1...22.5, 24.1...24.5, 26.1...26.5) über vorkonfektionierte Leiter (40, 42, 44; 140, 142, 144; 190) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Steckverbinder (22, 24, 26; 130, 132, 134, 136, 138; 170, 178, 180) von einer Oberfläche (46) des Gehäusebodens (48) derart erstrecken, dass die Geräteeinsätze (16, 18) im montierten Zustand beabstandet zu einer Oberfläche (46; 100) des Gehäusebodens (48) angeordnet sind und dass die in dem Steckverbinder (22, 24, 26; 130, 132, 134, 136, 138; 170, 178, 180) aufgenommenen Steckbuchsen (22.1...22.5, 24.1...24.5, 26.1...26.5; 186) mit Leiterbahnen elektrisch verbunden sind, die angrenzend an den Gehäuseboden der Installationsdose verlaufen.
Patent DE-202015103532-U1 (DE)
Title: Bedienbare Armlehnenanordnung für eine Fahrzeugtür und Mittelkonsole
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-07-03
Abstract: Fahrzeug-Armlehnenanordnung für eine Tür und eine Konsole, wobei die Armlehnenanordnung Folgendes umfasst:  ein lineares Stellglied, das sich von zumindest einem Abschnitt eines Armlehnensubstrats vertikal erstreckt und einen Stift an einem oberen Ende aufweist;  eine Stützplatte, die über dem Armlehnensubstrat angeordnet ist und einen Schlitz aufweist, worin der Stift gleitend in den Schlitz eingreift, damit die Stützplatte seitlich entlang des Schlitzes und drehend um den Stift zwischen einer Vielzahl von Seiten- bzw. Drehstellungen betätigt werden kann, und worin das lineare Stellglied die Stützplatte vertikal zwischen einer Vielzahl von vertikalen Stellungen betätigt; und ein Abdeckelement, das über der Stützplatte angeordnet ist.
Patent DE-202015104793-U1 (DE)
Title: Zu einer Fahrspur eines Zugfahrzeugs seitlich versetzt einsetzbare Bodenarbeitsvorrichtung
IPC: A01B59/042
Filed: 2015-09-09
Abstract: Zu einer Fahrspur (2) eines Zugfahrzeugs (200) seitlich versetzt einsetzbare Bodenarbeitsvorrichtung (100), wenigstens umfassend: – eine mit dem Zugfahrzeug (200) koppelbare Anbaueinheit (10) und – einen Schwenkrahmen (30), der über wenigstens eine vertikale Drehachse (22, 23) mit der Anbaueinheit (10) verbunden ist und der eine Bodenarbeitseinheit (40) trägt, die in einer Transportstellung hinter dem Zugfahrzeug (200) anzuordnen ist, wobei: – die Anbaueinheit (10) über eine erste vertikale Drehachse (22) mit einer Zugstange (20) verbunden ist; – das Zugstange (20) über eine zweite vertikale Drehachse (22) mit dem Schwenkrahmen (30) verbunden ist und zwischen der Zugstange (20) und dem Schwenkrahmen (30) wenigstens ein angetriebenes Stellelement (31) angeordnet ist, mit dem der Anstellwinkel α zwischen dem Zugstange (20) und dem Schwenkrahmen (30) einstellbar ist und – die Bodenarbeitseinheit (40) wenigstens ein Spurführungselement aufweist oder mit einer Bodenführungseinheit mit wenigstens einem Spurführungselement (52) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbaueinheit (10) einen mit den Unterlenkern (201) einer Dreipunktkupplung am Traktor (200) zu verbindenden Querbalken (11) und einen Lagerschemel (15) aufweist, an dem die erste Drehachse (22) der Zugstange (20) angeordnet ist und der über ein Gelenk (13) mit dem Querbalken (11) gekoppelt ist und über wenigstens ein Stellelement (14) gegenüber einer Fahrzeughochachse seitlich neigbar ist.
Patent DE-202015106731-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug für Kleinstschrauben
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Schraubwerkzeug mit einem am Ende eines Schaftes (10) angeordnetem Profilabschnitt (11), welcher Profilabschnitt (11) in einer zur Achse (2) des Schaftes (10) quer verlaufenden Querschnittsebene mehrere radial von der Achse (2) abragende Rippen (12) und zwischen zwei benachbarten Rippen (12) jeweils ein Tal (13) mit vom Talgrund (14) V-förmig abragenden, von den Wänden (15) der Rippen (12) gebildeten Talwänden aufweist, wobei die Rippen (12) jeweils einen sich an eine das freie Ende des Profilabschnittes (11) bildende Rippen-Stirnseite (16) anschließenden, in eine entsprechend geformte Schraubwerkzeug-Eingriffsöffnung (27) einer Schraube (26) einsteckbaren Drehmoment-Übertragungsabschnitt (17) und eine sich daran anschließende, radial nach außen sich erstreckende Stützstufe (18) aufweisen, wobei die Stützstufen (18) der Rippen (12) in einer gemeinsamen, sich quer zur Achse (2) erstreckenden Stützebene liegen, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Tal (13) in Richtung weg vom freien Ende über die Stützebene (19) hinaus in den Schaft (10) erstreckt und der Talgrund (14) in die Umfangsfläche (20) eines sich an die Stützstufen (18) anschließenden Zylinderabschnitts (21) des Schaftes (10) ausläuft.
Patent DE-202015106737-U1 (DE)
Title: Matratze mit nebeneinander angeordneten unterschiedlichen Federkerntypen
IPC: A47C27/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Matratze mit einem Federkern, welcher eine erste Federkernzone mit Federn eines ersten Federkerntyps aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkern eine der ersten Federkernzone horizontal benachbarte weitere Zone enthält, bei der es sich um eine zweite Federkernzone mit Federn eines zweiten Federkerntyps oder um eine Schaumteilzone handelt.
Patent DE-202016000257-U1 (DE)
Title: Gerät mit dessen Hilfe der menschliche Rücken selbstandig eingecremt werden kann. Rückeneincremhilfe
IPC: A45D34/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Rollvorrichtung mit deren Hilfe sich jedermann selbst den Rücken eincremen kann, dadurch gekennzeichnet, dass, 1. Die Rollvorrichtung (1) mit dem Rollkörper (1.1) auf dem die Tuchrolle aufgesteckt ist, die durch Auseinanderziehen der Verbindungsschnüre (1.3) auf die gewünschte Größe des Benutzers eingestellt wird mit deren Hilfe das Rollen der Tuchrolle (2) über den Rücken des Benutzers möglich ist. Die beiden Drehköpfe (1.2) mit deren Hilfe das Rollen der Tuchrolle über den Rücken ermöglicht wird. Die Aufwickelvorrichtung (1.4) in deren Inneren die Rückholfedern für die Schnüre sind, mit deren Hilfe das Auseinanderziehen und Zusammengehen der Rollvorrichtung (1) möglich ist. Der Verschluss (1.5) zum Öffnen und Schließen des Rollkörpers um jeweils eine neuer Tuchrolle auf der Rollvorrichtung anbringen zu können. 2. Tuchrolle (2): bestehend aus einen Kern (2.1) auf dem die Cremetücher (2.2) aufgewickelt sind und der gleichzeitig als Aufnahme auf dem Rollkörper (1.1) dient. Die Kunststoffummantelung (2.3) die die Tuchrolle umgibt. Der Schlitz (2.4) in der Kunststoffummantelung (2.3) durch den die Tücher herausgezogen werden. Der Verschluss (2.5) für den Schlitz (2.4) der auch gleichzeitig als Fixierung des Tuches auf der Kunststoffummantelung (2.3) der Tuchrolle (2) dient.
Patent DE-202016001972-U1 (DE)
Title: Filtereinheit zum Filtrieren von verunreinigtem Wasser
IPC: C02F1/28
Filed: 2016-03-31
Abstract: Filtereinheit (1) zum Filtrieren von Wasser mit Verunreinigungen, die dazu ausgelegt ist, von dem Wasser durchströmt zu werden, wobei die Filtereinheit (1) eine Mehrzahl, in Bezug auf die Durchströmung aufeinanderfolgend angeordnete Filterlagen (6a–g) aufweist, in denen jeweils ein Filtermaterial zur spezifischen Wechselwirkung mit einer der Verunreinigungen des Wassers vorgesehen ist, und wobei zwischen zumindest einer ersten (6a) und einer zweiten (6b) der Filterlagen (6a–g), welche erste (6a) und zweite Filterlage (6b) in Bezug auf die Durchströmung nächstbenachbart sind, eine Vliesstofflage (11a) als Trennschicht zur Separation des Filtermaterials der ersten Filterlage (6a) von dem Filtermaterial der zweiten Filterlage (6b) vorgesehen ist.
Patent DE-202016002612-U1 (DE)
Title: Eidechseneinschlupf
IPC: A01M23/18
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Neuerfindung in der Form geschützt als gilt, dass dieser aus einem Hohlraum (Fig. 1) bestehenden Kasten/Box aus wärmespeichernden Materialien aus Kunststoff, Keramik, Schamotte, Glas, Plexiglas, Dachpappe, wärmespeichernden Verbundstoffen oder Metallen bestehen kann.
Patent DE-202016003907-U1 (DE)
Title: Rundlochlehre
IPC: B23Q9/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Rundlochlehre, die in einem Rahmen 1 eine erste drehbare Scheibe 2 aufweist, die eine exzentrisch verstellbare Aufnahmevorrichtung für ein Schneidwerkzeug 5 aufweist, wie vorzugsweise eine weitere drehbare im Durchmesser kleinere zweite Scheibe 3 aufweist, die eine Aufnahmevorrichtung für ein Schneidwerkzeug 5 in Form einer Aussparung aufweist, wobei diese weitere kleinere zweite Scheibe 3 exzentrisch in der ersten Scheibe 2 angeordnet ist, wobei vorzugsweise diese zweite Scheibe 3 zumindest eine Aufnahmevorrichtung für ein Schneidwerkzeug 5 in Form einer Aussparung, die durch den Mittelpunkt oder unmittelbar an den Mittelpunkt der ersten Scheibe 2 anordnenbar ist oder die zweite Scheibe 3 kann auch als virtuelle Scheibe ausgebildet sein und somit fester Bestandteil der ersten Scheibe 2 sein und auf dieser können beliebig viel Aussparungen, also so viele wie räumlich Platz finden, zur Aufnahme eines Schneidwerkzeugs 5, vorzugsweise kreisförmig, angeordnet sein oder die erste drehbare Scheibe weist eine ovale Aussparung 6 (nach unten offen oder geschlossen) vom Mittelpunkt bis an den Rand der ersten Scheibe auf, wobei die ovale Aussparung 6 eine entlang der ovale Aussparung 6 angeordnete verstellbare Aufnahmevorrichtung für ein Schneidwerkzeug 7 aufweist.
Patent DE-202016006619-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen einer Materialmischung
IPC: B09B3/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trennen einer Materialmischung (2), insbesondere Abfallmaterial, insbesondere umfassend Kunststoff, insbesondere Folienkunststoff (3), und/oder holzige und/oder holzartige Materialien (4) und/oder mineralische Materialien (5), insbesondere Bioabfälle und/oder Siebreste aus Bioabfällen, umfassend eine Trocknungseinrichtung (6) zur Trocknung der Materialmischung (2) bis zu einem vorbestimmten Trocknungsgrad, ein Mittel (7) zur Zerkleinerung der getrockneten Materialmischung (2), insbesondere mittels einer masseabhängigen Beschleunigungsvorrichtung und Nutzung der Beschleunigungsenergie zur Zerkleinerung durch Aufprall, insbesondere ein Prallzerkleinerer (8) mit vertikaler Rotorwelle mit insbesondere schwenkbaren Prallplatten und/oder ein Vertikalschredder, wodurch eine vorbestimmte Größenfraktionsverteilung in Grobfraktion (9), insbesondere Folienkunststoffe und/oder Papier, und/oder Mittelfraktion (10), insbesondere holzige und holzartige Materialien, und/oder Feinfraktion (11), insbesondere mineralische Materialien, einstellbar ist, ein Mittel (12) zum Größenselektieren, insbesondere mittels Siebenmitteln (13), wobei die zerkleinerte Materialmischung (2) durch Siebmittel unterschiedlicher Sieblochgröße in einzelne Größenfraktionen zu trennen ist, insbesondere umfassend ein Trommelsiebmittel und/oder Sternsiebmittel.