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Patent DE-102015217931-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für einen Betriebs-/Hilfsstoff
Inventor: DOEFFINGER ANDREAS
IPC: H01R9/03
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Versorgungsmodul (10) zur Förderung eines gefrierfähigen Betriebs-/Hilfsstoffes zur Abgasnachbehandlung einer Verbrennungskraftmaschine und zur Beheizung eines den gefrierfähigen Betriebs-/Hilfsstoff aufnehmenden Vorratstanks. Das Versorgungsmodul (10) umfasst eine Hauptheizung (18) und eine Zusatzheizung (30), die an einem Trägerkörper (24) elektrisch kontaktiert sind. Eine Topfwand (52) eines Heiztopfes (50) umfasst sowohl elektrische Kontakte (62) der Hauptheizung (18) als auch elektrische Kontakte (60) der Zusatzheizung (30).
Patent DE-102015218843-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung
Inventor: TAKEDA NAOYA
IPC: G01S13/86
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung umfasst ein nach vorn gerichtetes bildformendes optisches System, einen Bildsensor, eine Antenne, eine erste Schaltungsplatine, einen Wellenleiter, ein oberes Gehäuse, eine Informationsverarbeitungsschaltung, eine zweite Schaltungsplatine, einen Verbinder sowie eine Stromversorgungsschaltung. Der Verbinder ist an einer Rückseite im Verhältnis zu dem bildformenden optischen System angeordnet. Die Stromversorgungsschaltung umfasst zumindest einen Kondensator, und ein Kondensator, welcher von allen des zumindest einen Kondensators an einer höchsten Position angeordnet ist, ist an einer Rückseite im Verhältnis zu dem bildformenden optischen System angeordnet, wodurch verhindert wird, dass der Kondensator das Sichtfeld des bildformenden optischen Systems verdeckt. Demnach ist das bildformende optische System nahe der Stromversorgungsschaltung anordenbar, da die Überwachungsvorrichtung hinsichtlich der Höhe sehr klein ist.
Patent DE-102015219298-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Präparation einer Probe für die Mikrostrukturdiagnostik sowie Probe für die Mikrostrukturdiagnostik
Inventor: KRAUSE MICHAEL
IPC: H01J37/252
Filed: 2015-10-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Präparation einer Probe (P) für die Mikrostrukturdiagnostik wird durch materialabtragende Laserstrahlbearbeitung aus einem Substrat ein Probenkörper (PK) mit vorgebbarer Gestalt präpariert. Anschließend wird ein Zielabschnitt (ZA) des Probenkörpers mittels Laserstrahlbearbeitung und/oder Ionenstrahlbearbeitung zur Freilegung eines für eine Mikrostrukturuntersuchung geeigneten Zielvolumens weiterbearbeitet. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: (a) Freistellen des Probenkörpers (PK) aus dem Substrat mittels mindestens einer Laserbearbeitungsoperation durch Einstrahlen mindestens eines Laserstrahls senkrecht und/oder schräg zu einer Substratoberfläche derart, dass ein Probenkörper entsteht, welcher an einer Probenkörper-Oberseite (PO) durch einen Bereich der Substratoberfläche sowie seitlich durch schräg oder senkrecht zu der Substratoberfläche orientierte Seitenflächen begrenzt ist, wobei eine Gestalt des Probenkörpers erzeugt wird, die mindestens einen massiven Handhabungsabschnitt (HA1, HA2) und angrenzend an den Handhabungsabschnitt einen relativ zum Handhabungsabschnitt dünneren Zielabschnitt (ZA) aufweist, welcher an einer Schmalseite durch die Probenkörper-Oberseite (PO) und seitlich durch senkrecht oder schräg zur Probenkörper-Oberseite verlaufende Seitenflächen begrenzt ist; (b) Herstellen eines von dem Probenkörper gesonderten Probenkörper-Halters (PH), der an die Gestalt des Probenkörper angepasste Aufnahmestrukturen (AST) zum Aufnehmen des Probenkörpers in einer definierten Aufnahmeposition aufweist; (c) Entnehmen des freigestellten Probenkörpers aus dem Substrat; ...
Patent DE-102015220186-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Infiltrieren und Spreizen von Faserrovings
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Infiltrieren und Spreizen von Faserrovings, die einen Durchführungskanal zum Hindurchführen des Faserrovings bildet und einen Einlaufabschnitt mit einem Einlass zum Zuführen des Faserrovings in den Durchführungskanal und eine Injektionseinheit zum Einbringen eines Infiltrationsmediums aufweist, wobei dem Einlaufabschnitt in einer Hindurchführungsrichtung unmittelbar anschließend ein wellenförmiger Spreizabschnitt ausgebildet ist, durch den der Faserroving in einer Vertikalrichtung abwechselnd versetzbar ist, und wobei an zumindest einer Erhebung des wellenförmigen Spreizabschnitts ein den Faserroving spreizendes Spreizmittel ausgebildet ist.
Patent DE-102015222394-A1 (DE)
Title: Sprühdüse für eine Sprühlanze sowie Vorrichtung zum Auftragen eines Kunststoffmaterials
Inventor: BRAMS JOHANN
IPC: B05B7/04
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühdüse (1) für eine Sprühlanze zum Auftragen eines Kunststoffmaterials mit einem rohrförmigen Düsenkörper (10), der einen sich zwischen einer ersten Düsenöffnung (11) und einer zweiten Düsenöffnung (12) entlang einer Strömungskanal-Längsachse (L20) erstreckenden Strömungskanal (20) aufweist, der durch eine Innenwandung (13) des Düsenkörpers (10) ausgebildet ist, wobei die Innenwandung (13) einen ersten Innenwandungs-Abschnitt (13a), dessen Querschnittskontour zylindrisch ist, und einen sich an den ersten Innenwandungs-Abschnitt (13a) anschließenden zweiten Innenwandungs-Abschnitt (13b) aufweist, dessen Querschnittskontour konisch ist und der an der zweiten Düsenöffnung (12) endet, wobei die sich für den ersten Innenwandungs-Abschnitt (13a) senkrecht zur Strömungskanal-Längsachse (L20) ergebende Querschnittsfläche einen ersten Innendurchmesser (D1) aufweist und der zweite Innenwandungs-Abschnitt (13b) eine zweite Länge (L2) aufweist und die sich für den zweiten Innenwandungs-Abschnitt (13b) senkrecht zur Strömungskanal-Längsachse (L20) ergebende Querschnittsfläche einen zweiten Innendurchmesser (D2) aufweist, der auf einen Enddurchmesser (DE) zunimmt, wobei das Verhältnis des ersten Innendurchmessers (D1) zu dem Enddurchmesser (DE) im Bereich zwischen 0,75 und 0,5 und das Verhältnis der zweiten Länge (L2) zu dem Enddurchmesser (DE) im Bereich zwischen 0,9 und 1,2 liegt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung mit einer erfindungsgemäßen Sprühdüse.
Patent DE-102015222832-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: DOSHI PRITESH
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2) zur Verhinderung eines Rückrollens des Kraftfahrzeuges (2) beim Anfahren an einer Steigung oder eines Wegrollens eines abgestellten Kraftfahrzeuges (2) mit einem ersten Bremsmechanismus (3), über welches im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges (2) mindestens ein auf einem Radlager (4) gelagertes Rad (5) abbremsbar ist, sowie mit einem von dem ersten Bremsmechanismus (3) unabhängigen, elektrisch ansteuerbaren zweiten Bremsmechanismus (6), welcher bei einem Fahrzeugstillstand auf mindestens ein Radlager (4) des Kraftfahrzeuges (2) wirkt, wobei der zweite Bremsmechanismus (6) eine bi-direktional wirksame Kupplung (7) oder eine Backenbremse (9) umfasst, über welche eine Rotation des Radlagers (4) gehemmt oder gesperrt werden kann.
Patent DE-102015224071-A1 (DE)
Title: Fluidverdichter
Inventor: GITT-GEHRKE ANDREAS
IPC: F04B39/16
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fluidverdichter (10) mit einem Triebwerksraum (16). Der Triebwerksraum (16) ist im Betrieb des Fluidverdichters (10) von einem Fluid durchströmbar. Der Fluidverdichter (10) umfasst ferner ein Schmiersystem zum Schmieren von Komponenten des Fluidverdichters (10) mit einem Schmiermittel. Im Betrieb des Fluidverdichters (10) gelangt das Schmiermittel im Triebwerksraum (16) in Kontakt mit dem Fluid, sodass eine Fluidmischung aus Fluid und Schmiermittel in dem Triebwerksraum (16) gebildet wird. Weiterhin umfasst der Fluidverdichter (10) eine Verdichtereinrichtung (40) zum Verdichten der Fluidmischung. Um eine zuverlässige Schmiermittelabscheidung und eine geeignete Rezirkulation des Schmiermittels im Fluidverdichter (10) sicherzustellen, umfasst der Fluidverdichter (10) eine Schmiermittelrückführung (27, 29). Die Schmiermittelrückführung (27, 29) ist mit der Verdichtereinrichtung (40) und dem Triebwerksraum (16) gekoppelt. Die Schmiermittelrückführung (27, 29) umfasst eine Ventilanordnung (28), welche einen Durchflussquerschnitt (68) selbsttätig zumindest in Abhängigkeit von einer Strömungskraft einstellt. Die Strömungskraft wird von der durch die Ventilanordnung (28) strömenden Fluidmischung erzeugt.
Patent DE-102015224553-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Speichermedium und Elektronische Steuereinheit zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (FZG) umfassend mindestens eine Assistenzfunktion oder zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion mit den Schritten: Ermitteln (301) mindestens eines sicheren Fahrzustands; Erfassen (302) des aktuellen Fahrzustands; Bestimmen (303) eines Zulässigkeitsbereichs (B) für den aktuellen Fahrzustand des Fahrzeugs (FZG) aus dem mindestens einer des mindestens einen sicheren Fahrzustands erreichbar ist; Betreiben (304) des Fahrzeugs (FZG) mit aktivierbarer oder aktiver Assistenzfunktion oder zumindest teilautomatisierten Fahrfunktion innerhalb des bestimmten Zulässigkeitsbereichs.
Patent DE-102016004252-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-04-08
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer selbsttragenden Karosserie (2) und zumindest zwei Achsen, wobei zumindest eine der Achsen (3) einen an der Karosserie (2) angeordneten Hilfsrahmen (4) aufweist, der unter anderem einen Fahrwerkssteller (5) lagert, wobei zumindest ein Teil des Fahrwerksstellers (5) in Fahrzeughochrichtung (z) betrachtet tiefer liegt als der tiefste Punkt der Karosserie (2) zwischen dem entsprechenden Hilfsrahmen (4) und dem in Fahrzeuglängsrichtung (x) nächstliegenden Ende (7) der Karosserie (2) und wobei an dem tiefsten Punkt ein Gleitkörper (6) an der Karosserie (2) lösbar angeordnet ist, der sich in Fahrzeughochrichtung (z) betrachtet tiefer als der tiefste Teil des Fahrwerksstellers (5) erstreckt.
Patent DE-102016006428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Telegrammen, Bussystem und Verfahren zur Vergabe von Kennungen
Inventor: SIMON OLAF
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-05-31
Abstract: Verfahren zur Übermittlung von Telegrammen zwischen mindestens drei Busteilnehmern eines Bussystems, Bussystem und Verfahren zur Vergabe von Kennungen, wobei jedes Telegramm eine Kennung, eine zu übertragende Information und eine Telegrammlänge aufweist, wobei ein jeweiliges Telegramm von einem Busteilnehmer als Absender versendet wird und von einem weiteren Busteilnehmer als Empfänger ausgelesen, insbesondere ausgewertet, wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Absender und der Empfänger des jeweiligen Telegramms mittels der jeweiligen Kennung und der jeweiligen Telegrammlänge dem jeweiligen Telegramm eindeutig zugeordnet werden, wobei ein erster Busteilnehmer und ein zweiter Busteilnehmer Telegramme mit identischer Kennung versenden, wobei in einem ersten Verfahrensschritt der zweite Busteilnehmer ein Telegramm an den ersten Busteilnehmer sendet, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt der erste Busteilnehmer die Kennung des Telegramms einliest und den ersten Busteilnehmer als Empfänger des Telegramms und den zweiten Busteilnehmer als Absender des Telegramms eindeutig dem Telegramm zuordnet, insbesondere wobei die Kennung zeitlich vor der zu übertragenden Information gesendet wird.
Patent DE-102016011074-A1 (DE)
Title: Türfeststeller für eine Fahrzeugtür und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: LIEPOLD THOMAS
IPC: E05F3/16
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller (10) für eine zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung bewegbaren Fahrzeugtür (2), mit einem Fangband (20) und einer Bremsvorrichtung (30), welche in einem Bremszustand das Fangband (10) bremst und in einem Freigabezustand das Fangband (20) freigibt, und einer Notöffnungsvorrichtung (40), welche geeignet ist, eine Bewegung einer korrespondierenden Fahrzeugtür (2) im Bremszustand der Bremsvorrichtung (30) zu ermöglichen. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Türfeststeller (10). Erfindungsgemäß weist die Notöffnungsvorrichtung (40) mindestens ein Gleitelement (42) auf, welches beweglich am Fangband (20) gelagert ist, wobei das mindestens eine Gleitelement (42) in einer vorgegebenen ersten Stellung der Fahrzeugtür (2) zwischen der Bremsvorrichtung (30) und dem Fangband (20) angeordnet ist und eine Bremswirkung der Bremsvorrichtung (30) aufhebt.
Patent DE-102016013374-A1 (DE)
Title: Universelle Befestigungsvorrichtung für Beleuchtungseinrichtungen
Inventor: KESTLER MATTHÄUS
IPC: F21V21/02
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine universelle Befestigungsvorrichtung für Beleuchtungseinrichtungen, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungseinrichtungen, bestehend aus einem Montageteil mit Durchbrüchen und Öffnungen für eine elektrische Anschlussarmatur sowie zum Fixieren an einer Befestigungsfläche, insbesondere an einer Wand oder einer Decke, einem als Profil ausgebildeten Leuchtenkörper mit Leuchtmitteln, welcher mit dem Montageteil verbindbar ist, und Verbindungsteilen, welche einerseits am Leuchtenkörper sowie andererseits am Montageteil befestigbar sind, wobei mittels der Verbindungsteile unterschiedliche Winkellagen zwischen Montageteil und Leuchtenkörper wählbar sind. Erfindungsgemäß besitzen die Verbindungsteile jeweils eine Grundplatte, welche stirnseitig, das Profil des Leuchtenkörpers verschließend, in den Leuchtenkörper eingesetzt wird. Auf der jeweiligen Grundplatte, mit dieser verdrehbar in Wirkverbindung stehend, ist jeweils eine Verbindungsplatte vorgesehen, welche einen Fortsatz aufweist, welcher in das Montageteil eingreift und mit diesem in Formschluss bringbar ist. Weiterhin besitzt die Verbindungsplatte an ihrer dem Fortsatz gegenüberliegenden Flächenseite einen Rundungsabschnitt mit Anschlagkanten. Darüber hinaus ist ein Arretiereinsatz vorgesehen, welcher nach gewählter Winkellage zwischen Grundplatte und Verbindungsplatte auf der Grundplatte angeordnet wird, wobei der jeweilige Arretiereinsatz eine dem Rundungsabschnitt und den Anschlagkanten komplementäre Flächenform aufweist.
Patent DE-102016014494-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aneinanderbefestigung zweier Bauteile über eine Schraubverbindung
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: F16B31/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aneinanderbefestigung zweier Bauteile über eine Schraubverbindung, bei welcher eine durch ein Einstellelement (9, 21) des ersten Bauteiles hindurchgeführte Schraube (7) mit einem Schraubenaufnahmeelement (3) des zweiten Bauteils (5) verschraubt ist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher Scherkräfte einfach unterbunden werden können, ist das Einstellelement (9, 21) zweiteilig ausgebildet und besteht aus einer eine erste durchgehende Innenbohrung (11) aufweisenden Buchse (9) und einer in die Buchse (9) eingesetzten Positionierhülse (21), welche dem zweiten Bauteil (5) zugewandt ist.
Patent DE-102016014962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs für einen induktiven Ladevorgang
Inventor: SATHYAN KIRAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs (3) für einen induktiven Ladevorgang, bei dem eine Position des Fahrzeugs (3) relativ zu einer Ladestation (2) ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Position des Fahrzeugs (3) relativ zur Ladestation (2) ausschließlich mittels Daten eines satellitengestützten Positionsbestimmungssystem (1) ermittelt wird.
Patent DE-102016101788-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Baugruppe und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Baugruppe
Inventor: PENTLEHNER DOMINIK
IPC: H01L33/64
Filed: 2016-02-02
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronische Baugruppe (1) bereitgestellt. Die optoelektronische Baugruppe (1) weist auf ein optoelektronisches Bauelement (10), das eine spiegelnde Fläche (42) aufweist, und einen Strahlungskühler (40), der in direkten körperlichen Kontakt mit dem optoelektronischen Bauelement (10) ist und der über der spiegelnden Fläche (42) angeordnet ist.
Patent DE-102016102636-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: SLAZA ALEXANDER
IPC: F16J1/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, aufweisend einen Kolbenboden (3) mit einer einem an dem Kolben (1) angreifenden Pleuel der Hubkolbenbrennkraftmaschine abgewandten Stirnseite (5, 6, 7, 20). Wenigstens ein Oberflächenabschnitt der Stirnseite (5, 6, 7, 20) des Kolbenbodens (3) ist zumindest teilweise katalytisch wirkend ausgebildet und/oder mit einer Oberflächenstrukturierung versehen ist. Der Kolben (1) umfasst wenigstens eine kraftschlüssig mit dem Kolbenboden (3) verbundene Baueinheit (9, 19), die zumindest den Oberflächenabschnitt der Stirnseite (5, 6, 7, 20) des Kolbenbodens (3) ausbildet.
Patent DE-102016103125-A1 (DE)
Title: Tragseil für eine Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: REUNER HARALD
IPC: H02G3/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragseil (106) für eine Dunstabzugshaube (100). Die Dunstabzugshaube (100) umfasst einen Schirmteil (102) und einen an einer Decke befestigbaren Anschlussteil (104) zum Anschließen der Dunstabzugshaube (100) an eine Stromversorgung. Das Tragseil (106) weist ein Leiterglied zum elektrisch leitfähigen Verbinden des Schirmteils (102) mit dem Anschlussteil (104) und ein Tragglied zum Aufhängen des Schirmteils (102) an der Decke und/oder dem Anschlussteil (104) auf. Das Tragglied ist ausgebildet, um im aufgehängten Zustand des Schirmteils (102) zumindest einen Hauptanteil einer auf das Tragseil (106) ausgeübten Zugkraft aufzunehmen.
Patent DE-102016103677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Leuchteinrichtung und Leuchteinrichtung
Inventor: KHANH TRAN QUOC
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung einer Leuchteinrichtung (6) mit mindestens zwei Leuchtmitteln (1, 2, 3, 4, 5) mit unterschiedlichen Emissionscharakteristiken werden in einem Erfassungsschritt mindestens drei verschiedene Farbkenngrößen für nicht deckungsgleiche Wellenlängenbereiche mit einer Farbsensoreinrichtung erfasst, in einem Umrechnungsschritt die mit der Farbsensoreinrichtung erfassten Farbkenngrößen in an die menschliche Farbwahrnehmung angepasste Farbwahrnehmungskenngrößen umgewandelt, in einem Steuersignalerzeugungsschritt in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Lichtspektrum, das mit der Leuchteinrichtung (6) emittiert werden soll, und der ermittelten Farbwahrnehmungskenngrößen Steuersignale für die mindestens zwei Leuchtmittel (1, 2, 3, 4, 5) erzeugt und an eine Betriebseinrichtung übermittelt, mit der der Betriebsstrom für jedes Leuchtmittel (1, 2, 3, 4, 5) bereitgestellt wird. In dem Erfassungsschritt werden die drei verschiedenen Farbkenngrößen mit einem RGB-Sensor (11) erfasst. In dem Umrechnungsschritt werden drei Farbwahrnehmungskenngrößen durch eine Matrixmultiplikation einer Parametermatrix der Dimension 3 × m mit den in dem Erfassungsschritt erfassten Farbkenngrößen und gegebenenfalls aus den Farbkenngrößen abgeleiteten weiteren Kenngrößen berechnet.
Patent DE-102016108362-A1 (DE)
Title: Trolley und System zum Sammeln und Kompaktieren von Abfall in einem Fahrzeug
Inventor: REISS MATTHIAS
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trolley (2) zum Sammeln und Kompaktieren von Abfall, aufweisend: ein Trolleygehäuse (4) mit einer oberseitigen Gehäuseöffnung (6), einen Behälter mit einer Behälteröffnung (10), der in das Trolleygehäuse (4) eingesetzt ist und/oder von dem Trolleygehäuse (4) zumindest teilweise gebildet ist, ein in dem Behälter (8) angeordnetes, auswechselbares Abfallbehältnis (12) mit einer oberseitigen Behältnisöffnung (14), wobei die Behältnisöffnung (14) und die Behälteröffnung (10), sowie gegebenenfalls die Gehäuseöffnung (6), zum Sammeln von Abfall derart zueinander angeordnet sind, dass Abfall in einen Behältnisinnenraum des Abfallbehältnises (12) beförderbar ist, und eine Kompaktierungsvorrichtung (16) mit einem Deckel (18), der einen ersten Deckelkanal (20) aufweist, wobei die Kompaktierungsvorrichtung (16) einen unterseitig an dem Deckel (18) angeordneten Faltenbalg (22) aufweist, der zumindest zwischen einer zusammengefalteten Stellung, in der ein Faltenbalginnenraum (24) des Faltenbalgs (22) ein erstes Volumen aufweist, und einer ausgefalteten Stellung, in der der Faltenbalginnenraum (24) ein gegenüber dem ersten Volumen vergrößertes zweites Volumen aufweist, bewegbar ausgebildet ist, wobei der Deckel (18) zumindest indirekt derart mit dem Behälter (8) in Verbindung bringbar ist, dass der Faltenbalg (22) einem Behälterinnenraum (26) des Behälters (8) zugewandt ist und der Deckel (18) den Behälterinnenraum (26) bis auf den ersten Deckelkanal (20) luftdicht abschließt, so dass Fluid mittels des ersten Deckelkanals (20) aus dem Behälterinnenraum (26) absaugbar ist, und wobei der Faltenbalg (22) durch ein Absaugen von Fluid aus dem Behälterinnenraum (26) mittels des ersten Deckelkanals (20) in die ausgefaltete Stellung bewegbar ist, so dass der Faltenbalg (22) derart weit in den Behälterinnenraum (26) ragt, dass das Abfallbehältnis (12) und/oder Abfall in dem Abfallbehältnis (12) kompaktiert wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein System (86) mit einem derartigen Trolley (2), ein weiteres System (106) sowie ein Fahrzeug mit dem Trolley (2) oder einem der Systeme (86, 106).
Patent DE-102016108522-A1 (DE)
Title: Kabelbaum, Karosserie, Form und Verfahren zur Herstellung des Kabelbaums
Inventor: EINERT MARTIN
IPC: H02G3/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelbaum, eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs, eine Form zur Herstellung eines Kabelbaums, ein Formsystem und ein Verfahren zur Herstellung des Kabelbaums, wobei der Kabelbaum wenigstens ein Kabelbündel mit wenigstens zwei Kabeln, und eine Ummantelung, wobei das Kabelbündel zumindest abschnittsweise in die Ummantelung eingebettet ist.
Patent DE-102016116356-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) zur Belüftung eines Fahrgastraums eines Kraftwagens. Der Luftausströmer (1) weist ein Gehäuse (3) auf, in dem ein feststehender Luftteiler (6) angeordnet ist, der das Gehäuse (2) in zwei Luftkanäle (7) teilt, die zu einer Luftaustrittsöffnung (5) des Luftausströmers (1) schräg aufeinander zu laufen. Zum Lenken eines Luftstroms sind in den beiden Luftkanälen (7) schwenkbare Lamellen (8) und vor dem Luftteiler (6) eine Luftleitklappe (10) angeordnet, wodurch ein Luftstrom aus der Luftaustrittsöffnung (5) in alle Richtungen lenkbar ist.
Patent DE-102016118049-A1 (DE)
Title: System zum Herstellen eines Schlauches
Inventor: SCHENNACH OLIVER
IPC: B29C48/09
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Herstellen eines Schlauches (101), insbesondere eines mit thermoplastischen Polyurethan beschichteten Schlauches (101). Das System weist eine Temperiervorrichtung (110), welche konfiguriert ist, einen Schlauch (101) zu temperieren, um den Schlauch (101) zu normalisieren, und eine Aufwickeleinheit (120) auf. Der Schlauch (101) ist zwischen der Temperiervorrichtung (110) und der Aufwickeleinheit (120) entlang einer Förderrichtung (102) führbar. Die Aufwickeleinheit (120) ist eingerichtet, den Schlauch (101) derart aufzuwickeln, dass eine erste Zugkraft (F1) auf den Schlauch (101) übertragbar ist, sodass der Schlauch (101) durch die Temperiervorrichtung (110) ziehbar ist. Das System weist ferner eine Steuervorrichtung (130) auf, welche zwischen der Temperiervorrichtung (110) und der Aufwickeleinheit (120) angeordnet ist. Die Steuervorrichtung (130) weist eine Steuerfläche (132) auf, auf welcher der Schlauch (101) in Reibkontakt derart auflegbar ist, dass mittels der Steuerfläche (132) eine Steuerkraft (F2) auf den Schlauch (101) übertragbar ist, welche gegen die Richtung der ersten Zugkraft (F1) wirkt.