Patent DE-102012204959-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: KONUMA TAKAYUKI
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-03-28
Granted: 2022-11-03
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung (0), die aufweist:einen Kolben (23), wobei auf den Kolben (23) durch eine Reaktionskraft von einer endlosen Steuerkette (13) eingewirkt wird;einen Spannvorrichtungskörper (20), der mit dem Kolben (23) zusammenwirkt, um eine Hochdruckölkammer (31) zum Aufnehmen von Öl darin zu bilden;eine in dem Kolben (23) aufgenommene Vorspannvorrichtung (24), wobei diese Vorspannvorrichtung (24) aufgebaut ist, um den Kolben (23) in Richtung der endlosen Steuerkette (13) heraus zu schieben;einen Ölzuführungsweg (32, 28, 26b), der aufgebaut ist, um Öl in die Hochdruckölkammer (31) zuzuführen;ein Rückschlagventil (25), das aufgebaut ist, um die Zuführung des Öls von dem Ölzuführungsweg (32, 28, 26b) in die Hochdruckölkammer (31) zuzulassen;ein Entlastungsventil (26), das aufgebaut ist, um einen Entlastungsweg (22e, 22g, 22f, 20g) bei einem höheren Öldruck als einem vorgegebenen Öldruck in der Hochdruckölkammer (31) mit der Hochdruckölkammer (31) zu verbinden; undein Druckhalteventil (29, 39), das in dem Entlastungsweg (22e, 22g, 22f, 20g) eingefügt ist, um durch den Öldruck des Ölzuführungswegs (32, 28, 26b) geöffnet und geschlossen zu werden,wobei der Ölzuführungsweg (32, 28, 26b) einen ersten Weg umfasst, der ausgelegt ist, Öl zuzuführen, um das Druckhalteventil (29, 39) zu betätigen, und einen zweiten Weg umfasst, der ausgelegt ist, Öl direkt zu dem Rückschlagventil (25) zuzuführen, ohne dabei das Druckhalteventil (29, 39) zu betätigen, undder erste Weg und der zweite Weg so ausgelegt sind, dass das Öl unabhängig von der Betätigung des Druckhalteventils (29, 39), über den zweiten Weg dem Rückschlagventil (25) zugeführt wird,undwobei die hydraulische Spannvorrichtung (0) ferner einen Spaltabschnitt (40) aufweist, der zwischen einer Innenumfangsfläche des Spannvorrichtungskörpers (20) und einer Außenumfangsfläche des Kolbens (23) bereitgestellt ist, und der dafür ausgelegt ist, dass durch den Spaltabschnitt (40) Öl von der Hochdruckölkammer (31) nach außen strömen kann,wobei der Spaltabschnitt (40), durch den das Öl ausströmt, einen strömungsaufwärtsseitigen Spalt (47) und einen strömungsabwärtsseitigen Spalt (48) aufweist,wobei der strömungsabwärtsseitige Spalt (48) eine größere Fläche als der strömungsaufwärtsseitige Spalt (47) hat, undwobei der Kolben (23) einen abgestuften Kolbenabschnitt (46) hat, der aus einem Kolbenabschnitt mit großem Durchmesser (44) auf der strömungsaufwärtigen Seite und einem Abschnitt des Kolbens mit kleinem Durchmesser (45) auf der strömungsabwärtigen Seite ausgebildet ist;der Spannvorrichtungskörper (20) einen abgestuften Kolbenaufnahmelochabschnitt (43) hat, der aus einem Abschnitt mit großem Durchmesser (41) des Kolbenaufnahmelochs (20a), der dem Kolbenabschnitt mit großem Durchmesser (44) auf der strömungsaufwärtigen Seite des Kolbens (23) gegenüberliegt, undeinem Abschnitt mit kleinem Durchmesser (42) des Kolbenaufnahmelochs (20a), der dem Kolbenabschnitt mit kleinem Durchmesser (45) des Kolbens (23) gegenüberliegt, ausgebildet ist; undeine Ölabgaberille (51) auf dem Abschnitt mit kleinem Durchmesser (42) des Kolbenaufnahmelochs (20a) derart ausgebildet ist, dass ihr strömungsaufwärtiges Ende sich zu dem Abschnitt mit großem Durchmesser (41) des Kolbenaufnahmelochs (20a) erstreckt,wobei die ölabgebende Rille (51) entlang einer Gleitrichtung des Kolbens (23) im Kolbenaufnahmeloch (20a) des Spannvorrichtungskörpers (20) bildend den strömungsabwärtsseitigen Spalt (48) ausgebildet ist, so dass sich ein strömungsaufwärtsseitiges Ende der ölabgebenden Rille (51) bis zu dem strömungsaufwärtsseitigen Spalt (47) erstreckt,wobei die Ölabgaberille (51) an einer Position außerhalb einer Ebene, welche eine Bewegungsrichtung der endlosen Steuerkette (13) und eine Bewegungsrichtungs-Axiallinie des Kolbens (23) enthält, angeordnet ist.