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Patent DD-155092-A5 (DD)
Title: Kontinue-farbeverfahren fuer bahnfoermiges textilgut mit unterschiedlichen faserarten
Inventor: KUTZ JOHANNES
IPC: D06P3/82
Filed: 1980-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontinue-Verfahren zum Faerben von bahnfoermigem Textilgut mit unterschiedlichen Faserarten, die im wesentlichen voneinander getrennt auf den beiden Seiten des Textilgutes vorhanden sind, z.B. von Florware, bei der der Flor aus der einen Faserart, der Ruecken aus einer anderen Faserart bestehen. Dem Ziel der Erfindung, Verluste an Farbstoff und den Waschaufwand zu verringern, dient die Aufgabe, den Kontinue-Faerbevorgang so auszubilden, dass die verwendeten Faerbefluessigkeiten auf beiden Warenseiten mit der groesstmoeglichen Wirksamkeit genutzt werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf jede Seite des Textilgutes die der dieser Seite zugeordneten Faserart entsprechende Faerbefluessigkeit in Form eines Schaums dosiert aufgetragen wird.
Patent DD-202539-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1-(3-hydroxy-4-methoxybenzoyl)-3-hydroxy-2-pyrolidinon
Inventor: ASCHWANDEN WERNER
IPC: C07D207/273
Filed: 1982-02-03
Abstract: 1-(3-Hydroxy-4-methoxybenzoyl)-3-hydroxy-2-yrrolidinon der Formel 1 eignet sich zur Bekaempfung bzw. Verhuetung der cerebralen Insuffizienz bzw. zur Verbesserung der intellektuellen Leistungsfaehigkeit. Diese Verbindung enthaelt ein asymmetrisches Kohlenstoffatom; es werden sowohl die beiden optisch einheitlichen enantiomeren Formen als auch das Racemat beschrieben. Die Verbindung der Formel 1 kann hergestellt werden, indem man aus einer entsprechenden Verbindung, worin mindestens eine der beiden Hydroxygruppen geschuetzt ist, die Schutzgruppe(n) abspaltet. Sie kann zu galenischen Darreichungsformen verarbeitet werden. Formel 1
Patent DD-206525-A5 (DD)
Title: Schaedlingsbekaempfungsmittel
Inventor: KUNZ WALTER
IPC: A01N43/64
Filed: 1982-06-03
Abstract: ES WERDEN MIKROBIZID WIRKSAME MANDELSAEURE-DERIVATE UND MANDELONITRILE DER FORMEL I BESCHRIEBEN, WORIN X FUER -CH = ODER -N = STEHT;AR EINE PHENYL-, DIPHENYL- ODER NAPHYLGRUPPE BEDEUTET, DIE IN FORM DER SUBSTITUENTEN R1-R3 DURCH NITRO, HALOGEN, ALKYL, ALKOXY ODER HALOALKYL SUBSTITUIERT SEIN KANN;R EINE DER GRUPPEN -COOR5, -COSR6, -CON(R7)(R8) ODER CN DARSTELLT, N = 0,1 ODER 2 BEDEUTET UND R4 BIS R8 HIERIN NAEHER BESCHRIEBENE ALIPHATISCHE UND AROMATISCHE, ZUM TEIL AUCH HETEROCYCLISCHE SUBSTITUENTEN DARSTELLEN, MIT EINFLUSS IHRER SALZE UND METALLKOMPLEXE. ES WERDEN FERNER METHODEN ZUR HERSTELLUNG DIESER PRODUKTE OFFENBART SOWIE SCHAEDLINGSBEKAEMPFUNGSMITTEL, DIE ALS WIRKSTOFF EINE DIESER VERBINDUNGEN ENTHALTEN. FERNER WIRD EIN VERFAHREN ZUR BEKAEMPFUNG PHYTOPATHOGENER MIKROORGANISMEN MIT HILFE DIESER SUBSTANZEN BESCHRIEBEN.
Patent DD-213890-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen von sammelpackungen
Inventor: LEUVERING HANS
IPC: B65B11/12
Filed: 1984-02-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum maschinellen Herstellen von Sammelpackungen wird ein Packmittelzuschnitt ganz oder teilweise um das zu einer Packeinheit zusammengefasste Packgut gefaltet und durch Verklebung geschlossen. Um bei diesem Verfahren ein schonendes Behandeln von Packgut und Packmittel und eine feste, formstabile Sammelverpackung zu gewaehrleisten,wird ein Packmittelzuschnitt zunaechst an seinen Laengskanten zu einem auf seiner Bodenflaeche stehenden fur den Volleinschlag c- foermig geoeffneten oder fuer den Teileinschlag l-foermigen Packmittel vorgeformt. Darauf wird das Packgut eingeschoben, die Klebelasche zuerst eingefaltet und die Packeinheit aus der Beladestation und taktweise durch nachfolgende Faltstationen transportiert, wobei Transportelemente ausschliesslich auf das Packmittel einwirken.
Patent DD-259410-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung hochmolekularer polyester
Inventor: SCHULZ EIKE VAN ENDERT
IPC: B01D3/00
Filed: 1987-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung hochmolekularer linearer Polyester, bei denen aus insbesondere Terephthalsaeure und einem Alkylendiol eine pumpfaehige Masse erzeugt wird, die in einer zwei- oder mehrstufigen Reaktoranordnung verestert und anschliessend unter Vakuum in mindestens einem Vakuumreaktor kondensiert wird. Erfindungsgemaess wird die Abwaerme der Veresterungs-Reaktoranordnung zur Erzeugung des Vakuums in den Vakuumreaktoren verwendet. Auch das Wasser zur Kondensation des Dampfes wird aus dem Prozessdampf gewonnen. Fig. 2
Patent DD-262375-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen von warmgewalztem stahlband
Inventor: ROHDE WOLFGANG
IPC: B21B45/00
Filed: 1987-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von warmgewalztem Stahlband aus bereits bandfoermig stranggegossenem Vormaterial. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die durch Stranggiessen vorproduzierten und nach Erstarren des Gussstranges in Teilstuecke gleicher Laenge getrennten Gussstrang-Teilstuecke 4 a, 4 b mit gestreckter Laenge in den Ofen 5 eingefuehrt und bis zur Walzung darin gespeichert werden. Dabei wird bis zum eigentlichen Walzbeginn eine groessere Anzahl von Gussstrang-Teilstuecken vorproduziert und gespeichert. Das Stranggiessen wird auch waehrend des Walzbetriebes kontinuierlich fortgesetzt, und die dabei gebildeten Gussstrang-Teilstuecke 4 a, 4 b werden in den Ofen 5 eingefuehrt und darin wiederum bis zur Walzung gespeichert. Montagezeiten am Walzwerk 9 bspw. Walzenwechsel werden in die Pausenzeiten der Walzzyklen gelegt, wobei gegebenenfalls die Pausenzeiten zweier Walzzyklen unmittelbar hintereinandergesetzt werden. Die waehrenddessen gebildeten Gussstrang-Teilstuecke 4 b werden zusaetzlich in den Ofen 5 eingefuehrt und darin gespeichert (15). Fig. 2
Patent DD-262888-A5 (DD)
Title: Bodenmeissel fuer bergbau-gewinnungs-hobel und verfahren fuer dessen auswechslung
Inventor: BREUER OSWALD
IPC: E21C35/18
Filed: 1987-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bodenmeissel fuer Bergbau-Gewinnungshobel und ein Verfahren fuer dessen Auswechslung. Der Bodenmeissel weist ein an seinem Meisselschaft stirnseitig angeschweisstes Schneidenteil auf. An den einander zugewandten und in Flaechenanlage stehenden Stirnflaechen des Meisselschaftes und des Schneidenteils befinden sich korrespondierende stufenartige Absetzungen, die Positionierungsflaechen zur Positionierung des Schneidenteils am Meisselschaft bilden. Dabei ist die Anordnung so getroffen, dass sich die Positionierungsflaechen ueberlagern und in Querrichtung des Meissels, d. h. in Richtung auf den Abbaustoss erstrecken. Das Schneidenteil kann hierbei mit unterschiedlicher Ausstellung zum Abbaustoss hin, d. h. mit unterschiedlicher Schnittiefe am Meisselschaft angeschweisst werden. Fig. 2
Patent DD-288696-A5 (DD)
Title: Druckknopfschalter
Inventor: SCHRECKENBACH HELMUT
IPC: H01H13/06
Filed: 1989-10-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Druckknopfschalter, die eine flexible Manschette zum Schutz vor aeuszeren Einwirkungen aufweisen und Betaetigungskraeften ausgesetzt sind, deren Richtungen vor der Axiallinie des Druckknopfes abweichen. Ein moegliches Einsatzgebiet besteht als taktiler Sensor. Erfindungsgemaesz sind der Druckknopf und ein unterhalb von diesem im Gehaeuse des Druckknopfschalters gefuehrter Schaltstoeszel ueber ein durch die Schutzmanschette lagefixiertes Kugelgelenk miteinander verbunden, infolgedessen exakte Verhaeltnisse bei der Umformung der Betaetigungskraft in eine axial gerichtete Kraft zur Verschiebung des Schalstoeszels erreicht werden. Fig. 1{Druckknopfschalter; Druckknopf; Schaltstoeszel; Kugelgelenk; Betaetigungskraefte; Richtung, abweichend; Axiallinie; Druckknopf}
Patent DD-288882-A5 (DD)
Title: Anordnung zur uebersprechunterdrueckung und zur mikroskopischen abbildung bei der messung der parameter akustischer schwingungszustaende und wellenfelder an festkoerperoberflaechen und bauelementetrukturen
Inventor: CHILLA EDUARD
IPC: G01H11/06
Filed: 1989-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Anordnung zur UEbersprechunterdrueckung und zur mikroskopischen Abbildung bei der Messung der Parameter akustischer Schwingungszustaende und Wellenfelder an Festkoerperoberflaechen und Bauelementestrukturen. Ziel der Erfindung ist die Messung der Parameter akustischer Wellenfelder mit einer hohen Ortsaufloesung bei vergleichsweise geringem apparativem Aufwand und Ausschlusz von Meszwertverfaelschungen durch UEbersprechstroeme. Die Aufgabe sollte unter Anwendung der hohen lateralen Aufloesung eines Tunnelmikroskops geloest werden und wurde erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz der den Tunnelstrom hervorrufenden Gleichspannung eine hochfrequente Wechselspannung konstanter Amplitude ueberlagert wird, deren Frequenz geringfuegig verschieden ist von der Anregungsfrequenz der akustischen Schwingungszustaende. Die hochfrequente Wechselspannung und die Anregungsfrequenz der akustischen Schwingungszustaende werden gemischt und einer phasenempfindlichen Gleichrichterschaltung zugefuehrt, deren Ausgangsspannung zur Erzeugung eines Bildes der akustischen Schwingungszustaende herangezogen wird. Eine erfindungsgemaesze Anordnung wird beschrieben.{akustische Oberflaechenwellen; Tunnelmikroskop; Tunnelstrom; Gleichspannung; hochfrequente Wechselspannung; Wechselstromkomponente; phasenempfindliche Gleichrichterschaltung; UEbersprechstroeme; Anordnung; Meszverfahren; Ortsaufloesung}
Patent DD-290408-A5 (DD)
Title: Verfahren zur eliminierung von schwermetallen aus klaerschlaemmen
Inventor: DAUTERMANN JACOB
IPC: C02F1/62
Filed: 1989-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eliminierung von Schwermetallen aus Klaerschlaemmen, das in den Klaeranlagen der Wasserwirtschaft Anwendung findet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die auf chemischen Wege geloesten Schwermetalle vom Klaerschlamm getrennt und durch Faellung extrahiert werden, wobei die sich bei der Saeuerung entwickelnden Gase zusammen mit dem noch im Loese- und Mischbehaelter befindlichen Gas und dem bei der Eindickung des neutralisierten und entwaesserten Schlamms und der geloesten Schwermetalle entstehenden Restgas einer Gasreinigung zugefuehrt werden.{Eliminierung; Schwermetalle; Klaerschlamm; Klaeranlage; Saeure; Oxydationsmittel; p H-Wert; Faellung; Gas; Eindickung; Flockungsmittel; Entwaesserung}
Patent DD-298766-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur mikrobiellen schwermetallentfernung aus abwaessern
Inventor: NEUMANN WILLI
IPC: C02F1/62
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Eliminierung von Schwermetallen und Schwermetallverbindungen aus Industrieabwaessern durch Sorption an Biomasse. Schwermetalle und Schwermetallverbindungen werden durch Sorption an Biomasse zur Entlastung der Umwelt und zur Wertstoffrueckgewinnung, mit Hilfe einer einfach gebauten technischen Anordnung entfernt. Schwermetalle und Schwermetallverbindungen werden bei Umgebungstemperatur und Normaldruck an Biomasse sorbiert. Die eingesetzte Biomasse wird auf waeszrigen Naehrmedien (z. B. Abwaessern) angezogen und in suspendierter Form bei einem bestimmten Konzentrationsniveau und p H-Bereich in eine technische Anordnung, bestehend aus einem Saeurevorlagebehaelter, einem Abwasserdeponiebehaelter, einem Biosorptionsreaktor und Fest-Fluessig-Trenneinheiten, die gemaesz Fig. 1 miteinander gekoppelt sind, eingebracht. In der technischen Anordnung erfolgt die Abreicherung des Abwassers effektiv und oekonomisch. Der erfolgten Abreicherung schlieszt sich eine Wertstoffrueckgewinnung an. Durch die gewaehlte Bauform und Dimensionierung kann der Anreicherungsprozesz von Schwermetallen und Schwermetallverbindungen aus Abwaessern bereits nach sehr kurzer Zeit abgeschlossen werden.{Industrieabwaesser; Schwermetallelimination; Mikroorganismensuspension; Biosorptionsverfahren; Biosorptionsreaktor; Fest-Fluessig-Trenneinheit; Umweltentlastung; Wertstoffrueckgewinnung}
Patent DD-291639-A5 (DD)
Title: Biosensor und verfahren zur bestimmung von benzoat, phenol und deren chlorierten derivaten in loesungen
IPC: C12Q1/00
Filed: 1990-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biosensor und Verfahren zur Bestimmung von Benzoat, Phenol und deren chlorierten Derivaten in Loesungen. Erfindungsgemaesz sind auf der Oberflaeche einer elektrochemischen Geloestsauerstoffelektrode Benzoat und Chlorbenzoate bzw. Phenol und chlorierte Phenole abbauende Mikroorganismen fixiert. Die Mikroorganismen sind Species der Gattung Pseudomonas und/oder Rhodococcus. Mit diesem Sensor wird die Stromstaerkeaenderung als Masz fuer die Konzentration von Benzoat, Phenol und deren chlorierten Derivaten gemessen.{Biosensor; Bestimmung; Konzentration; Benzoat; Phenol und deren chlorierte Derivate; Mikroorganismen; Gattung Pseudomonas; Gattung Rhodococcus}
Patent DD-291775-A5 (DD)
Title: Verfahren zur einstellung der brenneigenschaften von rest- bzw. entspannungsgasen
Inventor: KLAUS UWE
IPC: C10K3/00
Filed: 1990-02-01
Abstract: Das Verfahren zur Einstellung der Brenneigenschaften von Rest- bzw. Entspannungsgasen wird angewendet in der chemischen Groszindustrie beim Betrieb von Methanolsynthesekomplexen mit verzweigten Heizgasnetzen und Verbrennungseinrichtungen und Anlagen zur stofflichen Nutzung der anfallenden Gase bzw. Fluessigkeiten, wobei erfindungsgemaesz die Gase gekuehlt werden, die Kuehltemperatur in Abhaengigkeit von dem Druck und der Zusammensetzung der Gase auf Werte zwischen 10C und 35C einreguliert wird, in den Gasen enthaltene Kohlenwasserstoffverbindungen kondensiert und abgeschieden und als Kondensat verbrannt oder destillativ zu reinen Alkoholen aufgearbeitet oder katalytisch zu Kohlenmonoxid und Wasserstoff gespalten und Methanol oder Ammoniak oder Hydrierprodukte hergestellt werden. Die behandelten Gase werden in die verzweigten Heizgasnetze eingeleitet bzw. stofflich zur Gewinnung von reinem Methanol/Ammoniak bzw. Hydrierprodukten eingesetzt. Formel{Entspannungsgase; Fluessigkeiten; Methanolsynthesekomplex; Heizgasnetze, verzweigte; Nutzung, stoffliche; Gaskuehlung; Gastemperaturregelung; Kondensation; Abscheidung; Verbrennung; katalytische Spaltung; Alkoholgewinnung; Hydrierprodukte}
Patent DD-300349-A5 (DD)
IPC: A21C5/00
Filed: 1990-03-13
Abstract: The invention relates to a device for producing slit rolls and shaped baked goods with the aid of a tool arranged vertically  movably on a tool carrier (1) and a feed device for the dough pieces to be processed having dough piece carrier elements (2), which have trough-shaped depressions for receiving the dough pieces. The tool (3), formed as a knife, is integrated with a curved body (10), which, on both sides of the axis of movement of the knife (4), has guide and roll surfaces (11) for rollers (17,18), each mounted on a hinged arm (13,14). According to the invention, these rollers (17,18) exert a holding down function during operation, and simultaneously press together the slit produced shortly before. The tool carrier (1) is spring mounted by means of sliding collars (6) on guide bars (7), which are movable relative to the dough piece carrier elements, so that the required kinematic course of operation can proceed. The guide bars (7) are provided, at their lower ends, with stops (9), which, in the operating position of the tool, rest on the dough piece carrier element (2). <IMAGE>
Patent DD-293046-A5 (DD)
Title: Kuenstlicher peritoneum
Inventor: REDING RICHARD
IPC: A61F2/02
Filed: 1990-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kuenstliches Peritoneum, das es gestattet, bei diffuser Peritonitis eine kontinuierliche Spuelung der freien Bauchhoehle zu ermoeglichen, Medikamente zu applizieren und gleichzeitig einen Prolaps von Baucheingeweiden bei Laparotomie zu verhindern. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, mittels eines Strukturweichschaumes Eigenschaften des natuerlichen Peritoneums zu uebernehmen und zusaetzlich eine gezielte Medikamentenfreisetzung zu ermoeglichen. Erfindungsgemaesz besteht das kuenstliche Peritoneum aus mindestens zwei miteinander verbundenen Schichten, die einen elastischen UEbergangsbereich besitzen und ueber permeable Hohlfasern verfuegen, die in einen Spuelschlauch und in einen Medikamentenschlauch muenden, welche an der Hautdurchfuehrungsstelle mit Filzabdeckungen versehen sind. Die Auszenhaut ist porenfrei und die Innenschicht hat durch raeumlich maeanderfoermige Ausstuelpungen eine wirksam vergroeszerte Oberflaeche. Groszlumige Poren sind in der Spuelschicht vorhanden, dagegen kleinlumige in der Medikamentenfreisetzungsschicht.{Peritoneum, kuenstlich; Strukturweichschaum; Hohlfaser; Medikamentenfreisetzung; Spuelbereich; groszlumige, kleinlumige Poren}
Patent DD-293641-A5 (DD)
Title: Kapazitives beruehrungsloses messsystem zum messen kleiner oelspaltdicken
Inventor: KIENAST HARRY
Filed: 1990-04-12
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur OElspaltmessung so zugestalten, dasz zur fehlerfreien Meszwerterfassung der Zutritt eines Mediums mit instabiler Dielektrizitaetszahl in die Meszzone verhindert wird. Ein Isolator 2 mit einer Kondensatorplatte 1 ist in einem Aufnahmekoerper 3 eingebettet. Der Isolator 2 ist mit einer Nut 4 umgeben, in die eine Zufuehrungsbohrung 7 angeordnet ist, durch die ein Medium mit konstanter Dielektrizitaetszahl eingefuehrt wird, das den Raum bis zur Gegenfuehrung 6 ausfuellt. Die Kondensatorplatte 1 ist ueber ein Kabel 11 mit einer Auswerteelektronik 8 verbunden. Figur{kapazitiv; Meszsystem; OElspaltdicke; Kondensatorplatte; Isolator; Nut; Zufuehrbohrung; Medium; Dielektrizitaetszahl}
Patent DD-297631-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer faserverstaerkten mischung auf zementbasis und produkte daraus
Inventor: LEROUX MICHEL
IPC: C04B28/02
Filed: 1990-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer faserverstaerkten Mischung auf Zementbasis und Produkte daraus. Nach dem erfindungsgemaeszen Verfahren wird eine plastische Masse durch Mischen von 100 Gewichtsanteilen Zement mit ca. 5 bis ca. 20 Gewichtsanteilen eines ersten feinpulverigen Materials mit einer durchschnittlichen Koernung von zwischen 15 und 110 der durchschnittlichen Zementkoernung, ca. 20 bis ca. 35 Gewichtsanteilen Wasser und mindestens einer Beimischung (Verfluessiger, Wasserreduktionsmittel oder Dispersionsmittel) und anschlieszendem Vermischen der plastischen Masse mit mindestens einer Sorte verstaerkender Faser hergestellt. Die vorliegende Erfindung ist besonders vorteilhaft im Bereich der Faser-Zement-Stoffe anwendbar.{Verfahren; Herstellung; faserverstaerkte Mischung; Zement; Faser-Zement-Stoffe}
Patent DD-298077-A5 (DD)
Title: Antiblockierbremssystem
Inventor: MAQNINO CARLO
IPC: B60T8/52
Filed: 1990-09-27
Abstract: Antiblockierbremssystem fuer Kraftfahrzeuge, bei dem die Aufnehmer (24) der Sensoren zur Erfassung der Drehgeschwindigkeit der Raeder an dem Traggehaeuse (12) der Schaltgetriebe/Differentialeinheit (10) montiert sind und den phonischen Raedern (22) in radialer Richtung zugewandt sind, die an den dem Differential zugekehrten Seiten der Doppelkreuzgelenke (20) montiert oder an ihnen ausgebildet sind. Figur{Antiblockierbremssystem; Sensoren; Aufnehmer; phonische Raeder; Schaltgetriebe/Differentialeinheit; Kraftfahrzeug; Fahrzeugaufbau; Antriebswellen; Schwingachsen; Doppelkreuzgelenke}
Patent BE-1020132-A5 (BE)
Title: Kuip voor strijkinrichting.
Inventor: LAPAUW DOMINIQUE
Filed: 2011-08-05
Granted: 2013-05-07
Abstract: De uitvinding omvat een kuip voor een strijkinrichting, omvattende een eerste warmtegeleidende plaat, daardoor gekenmerkt dat de kuip één of meerdere perforaties omvat doorheen de warmtegeleidende plaat.
Patent BE-1002339-A6 (BE)
Title: Procede et appareil pour assembler des structures.
Inventor: NORDON ANTHONY
IPC: B23Q1/52
Filed: 1990-10-11
Granted: 1990-12-27
Abstract: Appareil pour l'assemblage d'une structure comprenant un établi (10) comportant un gabarit de fixation (20), le gabarit de fixation pouvant tourner de 180 degrés autour de son axe longitudinal sur des ergots (28) dans des paliers (30), la structure étant assemblée par le positionnement et la fixation des éléments structuraux à l'intérieur du gabarit au moyen d'attaches latérales (50) et leur fixation mutuelle d'une manière connue en sol.
Patent ES-2007640-A6 (ES)
Title: New tetramer-free acellular red blood cell substitute
Inventor: SEHGAL LAKSHMAN R
IPC: A61K38/42
Filed: 1987-07-10
Abstract: An acellular red blood cell (RBC) substitute (I) comprises a tetramer-free, stroma-free, cross-linked, polymerised, pyridoxylated haemoglobin and a carrier. Prepn. of (I) is also claimed.
Patent ES-2014528-A6 (ES)
Title: Nuclear fuel assembly with a debris-filter bottom nozzle.
Inventor: MILTON SHALLENBERGER JOHN
IPC: G21C3/30
Filed: 1988-05-04
Abstract: The bottom-nozzle plate (46) itself is adapted to function as a debris filter in that it has formed therethrough a plurality of relatively small and densely packed flow apertures (48) each sized to pass coolant-entrained debris small enough to pass also through the lowermost support grid (20) of the fuel assembly, and to prevent passage of any coolant-entrained debris too large to pass freely through the lowermost support grid (20). The flow apertures (48) are provided at least in those portions of the bottom-nozzle plate (46) which are located directly downstream of the flow openings (72) in the lower core plate (14) of the reactor, but preferably are distributed all over the bottom nozzle plate (46).
Patent ES-2011969-A6 (ES)
Title: Machine for automatically cutting natural or artificial stone with different faces seen
IPC: B28D1/22
Filed: 1989-01-10
Abstract: It consists of four cutting devices in the form of guillotines 1 at different levels and connected by a rolling path 3. The block 2 of stone to be cut is placed in the initial zone of this path 3 and as the latter is provided with freely rotating rollers 4 it moves under gravity towards the cutters 5 of the first guillotine 1. The distance between cuts is regulated by means of a stop 8 and the cut portion falls towards the ramp 15 which communicates with the second guillotine 1. In specific zones of the rolling path there are devices 19 for turning over or inverting the portions cut from the block of stone 2. The gradient of the ramps can be adjusted as it is possible to change the anchoring points of their longitudinal members 16 to the support pillars 12, which are provided with holes 18 at different levels for this purpose.
Patent ES-2013910-A6 (ES)
Title: Improvements to means for stamping registration plates (licence plates) for motor vehicles
IPC: B60R13/10
Filed: 1989-04-26
Abstract: This patent is characterized by the positioning on the inner face of the stamping means, in both characters, of elastic expulsion devices embedded partially in the metallic mass from which they protrude slightly, and the ends of the upper character extend, forming heels which, upon rotating the character in order to open it, abut against the longitudinal member of the single setting stick, preventing total opening but allowing the open upper character to be maintained in a position of equilibrium such that the dihedron formed by the mid planes of both characters is somewhat in excess of 90 degree.
Patent ES-2010638-A6 (ES)
Title: Labdanum resin gum prodn.
IPC: C11B1/10
Filed: 1989-05-03
Abstract: The cistus or rockrose branch tips are macerated in a suitable hot or coled solvent, the extract passed through a water separator and filter, and the solvent removed in a still by indirect heating and a current of steam mixed with air, leaving the pure gum. The solvent is recovered in a condenser and re-cycled.
Patent ES-2016044-A6 (ES)
Title: Trophic dressing
IPC: A61L15/00
Filed: 1989-07-25
Abstract: Trophic dressing. Dressing of sterile tulle impregnated with an oily gelling substance enriched with powdered and sterilized rock salt for application on dermal and epidermal ulcers and lesions due to various causes with the double objective of creating a moist occlusive microenvironment favourable to scar formation and directly stimulating trophism.