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Patent DE-102016219145-A1 (DE)
Title: Elektrische Versorgung von Sensoren
Inventor: BÖCKLE REINHARD
IPC: G08C19/02
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuergerät zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung für wenigstens eine Konverterschaltung, vorzugsweise eine Leuchtdiodenkonverterschaltung, wobei das Steuergerät einen ersten Eingang, dem die Versorgungsspannung für die wenigstens eine Konverterschaltung zuführbar ist, und einen Ausgang, an dem die wenigstens eine Konverterschaltung anschließbar ist umfasst. Das Steuergerät ist dazu eingerichtet, zur Vorwärtskanal-Signalübertragung digital codierte Informationen, vorzugsweise Steuersignale, durch Phasenanschnitt und/oder Phasenabschnitt auf die Versorgungsspannung zu modulieren. Das Steuergerät ist ferner dazu eingerichtet, in zeitlich von der Vorwärtskanal-Signalübertragung getrennten Zeitabschnitten vorzugsweise digital codierte Informationen über den Ausgang zu empfangen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Konverterschaltung zum Betreiben einer Leuchtmittelstrecke mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer Leuchtdiodenstrecke mit wenigstens einer Leuchtdiode; ein System umfassend ein Steuergerät und wenigstens eine Konverterschaltung; ein Verfahren zum Betreiben eines Steuergerätes und ein Verfahren zum Betreiben einer Konverterschaltung.
Patent DE-102016221099-A1 (DE)
Title: Kabeltrommel
Inventor: SCHILL INGO
IPC: H02G11/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabeltrommel (1) mit einem Traggestell (2) mit zumindest zwei Füßen (3), einem Tragegriff (4) und einem Lagerzapfen (5), auf dem eine Kabelspule (6) mit einer Nabe (7) drehbar gelagert ist, wobei die Kabelspule (6) einen Technikraum (8) aufweist, der von einer zumindest eine Steckdose (9) aufweisenden Abdeckung (10) verschlossen ist.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen,dass der Technikraum (8) gegenüber dem Lagerzapfen (7) und gegenüber der Abdeckung (10) druckwasserdicht abgedichtet ist,dass die zumindest eine Steckdose (9) und ein Stecker (17) an einem diese verbindenden Kabel (18) druckwasserdicht ausgebildet sind.
Patent DE-102016222891-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung, aufweisend eine Gegenplatte (13), welche axial feststehend und drehbar gelagert axial benachbart zu mindestens einer Kupplungsscheibe (8, 11) oder Bremsscheibe angeordnet ist, wobei die Kupplungsscheibe (8, 11) oder Bremsscheibe zwischen der Gegenplatte (13) oder einem anderen Bauteil sowie einer in axialer Richtung der Kupplungsscheibe (8, 11) oder Bremsscheibe nachfolgenden und relativ zu der Gegenplatte (13) axial verlagerbaren Anpressplatte (7, 10) angeordnet ist, bei welcher die Kupplungsscheibe (8, 11) oder Bremsscheibe zumindest mittelbar reibschlüssig gegen die Gegenplatte (13) pressbar ist, und bei der die Gegenplatte (13) wenigstens axial einseitig mit mindestens einem zugeordneten Bauteil, wie beispielsweise einem Mitnehmerring (23), einem Kupplungsdeckel (26) oder Bremsendeckel, einer Blattfeder und/oder einer weiteren Gegenplatte (70), axial beabstandet verbindbar ist. Hierbei ist gemäß der Erfindung zur Erreichung einer radial kompakten Bauweise vorgesehen, dass an dem radial äußeren Ende der Gegenplatte (13) wenigstens ein in axialer Richtung von dieser abstehendes Verbindungselement (21, 24) ausgebildet und/oder angesetzt ist, welches eine Kupplungsscheibe (8, 11) oder Bremsscheibe und eine Anpressplatte (7, 10) axial übergreift, und dass die Gegenplatte (13) mittels des Verbindungselements (21, 24) mit dem mindestens einen zugeordneten Bauteil (23, 26) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Reibungskupplung und eine Reibungsbremse, die mit einer solchen Gegenplatte ausgestattet ist.
Patent DE-102016223422-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Ermittlung extrinsischer Parameter einer Kamera eines Fahrzeugs
Inventor: LOY CLAUDIA
IPC: G01C11/04
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Ermittlung extrinsischer Parameter einer Kamera (3) eines Fahrzeugs (1). Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Fahrzeugs (1) mit einer Kamera (3), ein mehrmaliges Ermitteln der extrinsischen Parameter der Kamera (3) während einer Meßfahrt, wobei während jedes Ermittelns der extrinsischen Parameter der Kamera (3) Sensordaten mittels eines Sensors (3) erzeugt werden. Die ermittelten Parameter und die jeweils zugehörigen Sensordaten werden in einer Datenbank (5) abgelegt. Weiterhin wird ein Convolutional Neural Network (CNN) basierend auf den in der Datenbank (5) abgelegten extrinsischen Parametern und basierend auf den Sensordaten trainiert. Anschließend werden die extrinsischen Parameter der Kamera (3) mittels des trainierten Convolutional Neural Networks (CNN) online bestimmt.
Patent DE-102017002686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Gefahrensituation
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Gefahrensituation für ein Fahrzeug (2), bei dem  – Umgebungsdaten einer Fahrzeugumgebung mittels mindestens einer Kamera (5) erfasst werden und  – eine Bildauswertung mit einer Objekterkennung in den erfassten Umgebungsdaten durchgeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von in den erfassten Umgebungsdaten erkannten Objekten (3) ein Wahrscheinlichkeitsmaß für eine Anwesenheit von Kindern in der Fahrzeugumgebung bestimmt wird, wobei  in Abhängigkeit von dem bestimmten Wahrscheinlichkeitsmaß mindestens ein Parameter der Bildauswertung derart eingestellt wird, dass einen Fahrbahnrand (4) umfassende Bildbereiche der Umgebungsdaten mit einer gegenüber anderen Bildbereichen höheren Priorität ausgewertet werden.
Patent DE-102017009940-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung mit Lernsteuerfunktion
Inventor: WANG KAIMENG
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-10-25
Abstract: Eine Robotersteuervorrichtung umfasst eine Lernsteuereinheit zum Berechnen eines Lernkorrekturbetrags, eine Positionsspeichereinheit zum Speichern einer Position eines Vorderendes eines Robotermechanismusteils während der Lernsteuerung und eine Geschwindigkeitsspeichereinheit zum Speichern einer Geschwindigkeit des Vorderendes des Robotermechanismusteils während der Lernsteuerung. Die Robotersteuervorrichtung bestimmt bei einem Betrieb des Robotermechanismusteils durch einen Positionsbefehl nach der Lernsteuerung basierend auf während der Lernsteuerung gespeicherten Fehlern bezüglich der Position und Geschwindigkeit des Vorderendes, ob sich die Position und Geschwindigkeit des Vorderendes in einem anormalen Zustand befinden. Die Robotersteuervorrichtung schaltet gemäß diesem Bestimmungsergebnis auf eine Bestimmung um, ob der Lernkorrekturbetrag angewandt wird.
Patent DE-102017010559-A1 (DE)
Title: Interdentalreiniger und Spritzgussvorrichtung zur Herstellung eines Interdentalreinigers
Inventor: BUTZ JÜRGEN
IPC: A46B9/04
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein Interdentalreiniger besitzt einen stabförmigen Träger aus Kunststoff, einen mit dem Träger verbundenen Handgriffteil und einen Reinigungsabschnitt, der einen auf dem Träger angeordneten hülsenförmigen Überzug aus einem weichelastischen Kunststoff aufweist. Der Überzug trägt radial nach außen hervorstehende Reinigungselemente und in dem Überzug sind mehrere Ausnehmungen ausgebildet. Dabei ist vorgesehen, dass die Ausnehmungen von schlitzförmigen Nuten gebildet sind, die sich unter einem Winkel α quer zur Längsachse des Trägers erstrecken. Eine Spritzguss-Vorrichtung zur Herstellung eines entsprechenden Interdentalreinigers besitzt einen zwischen Formwerkzeugteilen gebildeten Formhohlraum, in den ein zumindest den stabförmigen Träger umfassender Vorformling unter Belastung eines den Vorformling umgebenden Hohlraums einbringbar ist. Dabei sind mehrere in den Formhohlraum hervorstehende Abstützelemente vorgesehen, die eine Auflagefläche für den Vorformling aufweisen. Die Abstützelemente sind von Auflagerscheiben gebildet, die sich unter einem Winkel β quer zur Längsachse des Formhohlraums erstrecken.
Patent DE-102017011374-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Niederspannungsanlagen mit integrierter Messelektronik
Inventor: ORTJOHANN EGON
IPC: H02J13/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betriff eine Elektrische Schutzeinrichtung (1) in Gestalt einer/ eines zur Hängemontage innerhalb einer Niederspannungsschaltanlage vorgesehenen Sicherungslastschaltleiste oder Sicherungslasttrennschalters, wobei die Sicherungslastschaltleiste räumlich untereinander und der Sicherungs-Lasttrennschalter räumlich nebeneinander angeordnete Sicherungseinsätze (20) des Niederspannungs-Hochleistungs-(NH) Typs zum Schutz eines Leitungsabgangs (3) aufweist, die innerhalb eines Hauptraumes (29) in einem Gehäuse (4, 4a) angeordnet sind, wobei die Schutzeinrichtung (1) eine Messelektronik (5) mit mehreren Messeingänge zur Erfassung elektrischer Größen zumindest einer der Sicherungseinsätze (20) aufweist. Um den Leitungsaufwand zu minimieren und vorhandenen Bauraum maximal auszunutzen, ist die Messelektronik (5) in einem seitlich neben dem Hauptraum (29) liegenden, gegenüber dem Hauptraum (29) schmalen Seitenraum (30) auf zumindest einer sich parallel zur Längsebene der Sicherungseinsätze (20) erstreckenden Messplatine (7, 7a) angeordnet.
Patent DE-102017102118-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Führen eines rotierenden Stabes
Inventor: KNORR RICO
IPC: E21B7/02
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Halten und Führen eines rotierenden Stabes (2), welcher über ein Befestigungsmittel (3) an einer Antriebswelle (4) eines Antriebsmotors lösbar befestigt ist. Dabei sind die Rotationsachsen der Antriebswelle (4) und des Stabes (2) deckungsgleich angeordnet. Die Vorrichtung (1) weist mindestens ein Trägerelement (6a, 6b) und mindestens ein Halteelement (7a, 7b) auf. Das mindestens eine Trägerelement (6a, 6b) ist mit einem ersten Ende an einem Gehäuse (5) des Antriebsmotors gehaltert angeordnet und weist an einem zweiten, zum ersten Ende distal ausgebildeten Ende ein Gelenk auf. Das mindestens eine Halteelement (7a, 7b) weist einen Längsträger (10a, 10b) auf, welcher mit einem ersten Ende über das Gelenk mit dem Trägerelement (6a, 6b) beweglich verbunden ist. Das Halteelement (7a, 7b) ist an einem zweiten, zum ersten Ende distal ausgebildeten Ende, mit einem Profil (11) ausgebildet, welches im geschlossenen Zustand der Vorrichtung (1) den rotierenden Stab (2) derart umschließt, dass der Stab (2) lediglich um die Rotationsachse beweglich ist und die Anordnung der Rotationsachsen des Stabes (2) sowie der Antriebswelle (4) zueinander fixiert ist.
Patent DE-102017102751-A1 (DE)
Title: Aktivierungssteuervorrichtung für Insassenschutzvorrichtung
Inventor: MIYATA YUJIRO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine Aktivierungssteuervorrichtung wird auf ein Fahrzeug (10) mit Insassenschutzvorrichtungen (21 bis 28 und 31 bis 34) angewandt. Die Aktivierungssteuervorrichtung umfasst einen vorderen linken Sensor (41), einen vorderen rechten Sensor (42) und eine Aktivierungssteuereinheit (45). Der vordere linke Sensor ist konfiguriert zum Detektieren einer Beschleunigung in einer Fahrzeugbreitenrichtung (GLy), und der vordere rechte Sensor ist konfiguriert zum Detektieren einer Beschleunigung in der Fahrzeugbreitenrichtung (GRy). Die Aktivierungssteuereinheit ist konfiguriert zum Berechnen eines Bewegungsbetrags (SLy) des vorderen linken Sensors in der Fahrzeugbreitenrichtung basierend auf GLy, Berechnen eines Bewegungsbetrags (SRy) des vorderen rechten Sensors in der Fahrzeugbreitenrichtung basierend auf GRy, und Bestimmen, zu welchem Bereich aus Bereichen, von denen jeder im Voraus für eine jeweilige Kollisionsform definiert ist, ein Punkt gehört, der durch diese Bewegungsbeträge definiert wird, wodurch eine Kollisionsform spezifiziert wird.
Patent DE-102017104351-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte
Inventor: PILZWEGER FLORIAN
IPC: C04B35/622
Filed: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte (2) durch sukzessives schichtweises selektives Belichten und damit einhergehendes sukzessives schichtweises selektives Verfestigen von Baumaterialschichten aus einem vermittels eines Energiestrahls (4) verfestigbaren Baumaterial (3), umfassend eine Strömungseinrichtung (11), welche zur Ausbildung einer, insbesondere kreislaufartig, entlang wenigstens einer Funktionskomponente der Vorrichtung (1) strömenden ersten Fluidströmung (FS1) eingerichtet ist, welche mit prozessbedingt entstehenden, insbesondere partikulären, Verunreinigungen beladbar oder beladen ist, wobei die Strömungseinrichtung (11) zur Ausbildung einer zweiten Fluidströmung (FS2) eingerichtet ist, wobei die zweite Fluidströmung (FS2) zwischen der ersten Fluidströmung (FS1) und der wenigstens einen Funktionskomponente der Vorrichtung (1) unmittelbar entlang der Oberfläche der wenigstens einen Funktionskomponente der Vorrichtung (1) strömt.
Patent DE-102017104470-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur progressiven pflege von landkarten und zur wahl von kommunikationskanälen
Inventor: BAI FAN
IPC: G01C21/32
Filed: 2017-03-03
Abstract: Ein System, das ein Ressourcenverfügbarkeitsmodul aufweist, das ausgestaltet ist, um zu veranlassen, dass die Verarbeitungseinheit feststellt, ob eine Ressourcenmangelbedingung in Verbindung mit dem Bereitstellen von Landkartendaten für eine mobile Navigationseinheit existiert. Das System enthält außerdem ein Feinabstimmungsparametermodul, das ausgestaltet ist, um zu veranlassen, dass die Verarbeitungseinheit in Ansprechen auf die Feststellung, dass die Ressourcenmangelbedingung existiert, einen Feinabstimmungsparameter bestimmt, der beim Vorbereiten von Landkartendaten zur Bereitstellung für die mobile Navigationseinheit verwendet werden soll. Das System enthält ferner ein Codierungsmodul, das ausgestaltet ist, um zu veranlassen, dass die Verarbeitungseinheit Landkartendaten auf der Grundlage des Feinabstimmungsparameters codiert, und ein Landkartendatenlieferungsmodul, das ausgestaltet ist, um zu veranlassen, dass die Verarbeitungseinheit die codierten Landkartendaten für die mobile Navigationseinheit bereitstellt oder zur Verfügung stellt.
Patent DE-102017105449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gebäudewasserversorgungssystems
Inventor: WURM GUIDO
IPC: E03B7/04
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Gebäudewasserversorgungssystems (1), das im montierten Zustand an ein Wasserleitungsnetzwerk (2) eines Gebäudes (3) angeschlossen ist, wobei das Gebäudewasserversorgungssystem (1) mehrere Sanitärarmaturen (4-7) aufweist, wobei den Sanitärarmaturen (4-7) jeweils ein Armaturaktuator (8-11), insbesondere ein Armaturventil, mit einer elektronischen Armatursteuerung (12-15) zugeordnet ist, der zum Spülen zumindest eines Teils des Wasserleitungsnetzwerks (2) in Spülaktivitäten von der Armatursteuerung (12-15) angesteuert wird, wobei das Gebäudewasserversorgungssystem (1) eine elektronische Zentralsteuerung (16) aufweist, die über, insbesondere bidirektionale, Datenverbindungen (17a, 17b)ein Datennetzwerk (18) mit den Armatursteuerungen (12-15) ausbildet. Es wird vorgeschlagen, dass im Normalbetrieb die Armatursteuerungen (12-15) und damit die Armaturaktuatoren (8-11) von der Zentralsteuerung (16) nach einer globalen Spülstrategie angesteuert werden und dass im Störungsbetrieb bei zumindest teilweisem Wegfall der Zentralsteuerung (16) zumindest ein Teil der Armaturaktuatoren (8-11) von den zugeordenten Armatursteuerungen (12-15) autonom nach einer jeweils lokalen Spülstrategie angesteuert wird.
Patent DE-102017106789-A1 (DE)
Title: Magnetsensor, Motoranordnung und Gebrauchsgerät
Inventor: CAI GUANG JIE
IPC: H02K11/215
Filed: 2017-03-29
Abstract: Es werden ein Magnetsensor, ein Motor und ein Gebrauchsgerät angegeben. Der Magnetsensor hat ein Magnetsensorelement, einen Zerhackschalter, einen ersten Entladezweig und einen zweiten Entladezweig. Das Magnetsensorelement hat einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss, einen dritten Anschluss und einen vierten Anschluss. Der erste Entladezweig ist zwischen den ersten Anschluss und den dritten Anschluss geschaltet. Der zweite Entladezweig ist zwischen den zweiten Anschluss und den vierten Anschluss geschaltet. Bevor der erste Anschluss und der dritte Anschluss als Stromeingangsanschlüsse und der zweite Anschluss und der vierte Anschluss als Ausgangsanschlüsse des Magnetfelderfassungssignals dienen, wird der zweite Entladezweig aktiviert; und bevor der erste Anschluss und der dritte Anschluss als Magnetfelderfassungssignal-Ausgangsanschlüsse und der zweite Anschluss und der vierte Anschluss als Stromeingangsanschlüsse dienen, wird der erste Entladezweig aktiviert.
Patent DE-102017110472-A1 (DE)
Title: Joystick zum Steuern von Fahrzeug-, Maschinen- oder Anlagenfunktionen
Inventor: SCHAUB ULRICH
IPC: G05G9/047
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Joystick (1) für den Einsatz in Nutzfahrzeugen, aufweisend ein Gehäuse (2), einen um einen Drehpunkt (3) in dem Gehäuse (2) schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (4), eine mit dem Betätigungshebel (4) verbundene Wegumsetzereinheit (5) und eine mit der Wegumsetzereinheit (5) verbunden ausgebildete Rückstelleinheit (6) zum Rückstellen des Betätigungshebels (4) in einen neutralen Zustand, wobei die Wegumsetzereinheit (5) gebildet ist durch eine am Betätigungshebel (4) angeordnete Schwenklagerung (29) und einen durch die Schwenklagerung (29) betätigbaren Stößel (9), wobei die Rückstelleinheit (6) gebildet ist durch die wenigstens eine Feder (10) zur Bereitstellung einer Rückstellkraft, deren eines Ende (11) den Stößel (9) beaufschlagend ist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Verstellvorrichtung (12) zur Einstellung einer Vorspannung der wenigstens eine Feder (10) aufweist.
Patent DE-102017112295-A1 (DE)
Title: Rechnungsbasierte filtrationsleistung in einem fahrzeuginnenraum
Inventor: HOKE PAUL BRYAN
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-06-02
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen der Filtrationsleistung eines Luftfilters in einer Heizungs, Lüftungs- und Klimaanlage (HVAC) im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs umfasst das Bestimmen einer Konzentration der atmosphärischen partikulären Verunreinigung außerhalb des Fahrzeugs, einer Luftfiltereffizienz im Fahrgastraum und einer HVAC-Luftdurchflussmenge. Die Konzentration der partikulären Verunreinigung im Fahrgastraum wird aus der bestimmten Konzentration der atmosphärischen partikulären Verunreinigung, der Luftfiltereffizienz im Fahrgastraum und der HVAC-Luftdurchflussmenge berechnet.
Patent DE-102017116663-A1 (DE)
Title: Filtermodulgehäuse, Vorrichtung zum Lochen eines Filterelement, Verfahren zum Einbringen einer Öffnung sowie Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B01D46/12
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermodulgehäuse für eine Abscheidevorrichtung zum Abscheiden von Overspray aus mit Overspray beladener Kabinenluft von Beschichtungsanlagen, wobei das Filtermodulgehäuse zur Aufnahme eines serienmäßig hergestellten Filterelements ausgelegt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Filtermodulgehäuse als Einweg-Filtermodulgehäuse ausgebildet ist.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Lochen eines Filterelement, ein Verfahren zum Einbringen einer Öffnung in eine Außenwandung eines Filterelements sowie eine Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray aus mit Overspray beladener Kabinenluft von Beschichtungsanlagen, insbesondere von Lackieranlagen
Patent DE-102017117943-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: THIELEN JOCHEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen eines Verbrennungsmotors, mit einem Stator (2), welcher synchron mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors drehbar ist, einem verdrehbar zum Stator (2) angeordneten Rotor (3), welcher synchron mit einer Nockenwelle drehbar ist, zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel (21) beaufschlagbaren Arbeitskammern (9, 10) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung, sowie mit einer Mittenverriegelungseinrichtung (10) zur temporären Verriegelung des Rotors (3) in einer definierten Position zum Stator (2). Dabei ist der Stator (2) an einer ersten Stirnseite (14) durch einen mehrteiligen Verriegelungsdeckel (11, 12) begrenzt, wobei der mehrteilige Verriegelungsdeckel (11, 12) einen ersten Verriegelungsdeckel (11) und einen zweiten Verriegelungsdeckel (12) aufweist, und wobei an dem ersten Verriegelungsdeckel (11) eine erste Stufe einer mechanischen Ratsche (23) und an dem zweiten Verriegelungsdeckel (12) mindestens eine weitere Stufe (22) der mechanischen Ratsche (23) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen hydraulischen Nockenwellenverstellers (1).
Patent DE-102017118929-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Schlackehandhabungssystem
Inventor: NUNNA MANUJA
IPC: C10J3/08
Filed: 2017-08-18
Abstract: Ein System enthält einen Schlammeinlass des Vergasers, der einen Ausgangsschlamm empfängt, und einen Vergasungsabschnitt des Vergasers, der den Ausgangsschlamm vergast, um Synthesegas zu erzeugen. Das System enthält eine Kühlkammer, um das in dem Vergasungsabschnitt erzeugte Synthesegas unter Verwendung einer Flüssigkeitszufuhr zu kühlen, um einen Kühlerausblasstrom und gekühltes Synthesegas zu erzeugen. Der Kühlerausblasstrom hat Feststoffe, die als Nebenprodukt durch die Vergasung erzeugt werden. Das System enthält einen Kühlerausblasstromauslass, der den Kühlerausblasstrom und eine Schlackesumpfflüssigkeit abgibt, so dass die Feststoffkonzentration des Kühlerausblasstroms reduziert ist. Das System enthält einen Synthesegasauslass, der das Synthesegas abgibt und einen Synthesegaswäscher, der fluidisch mit dem Synthesegasauslass und der Kühlkammer verbunden ist. Der Synthesegaswäscher enthält einen Synthesegaseinlass, einen Auslass für gewaschenes Synthesegas und einen Wäscherausblasstromauslass, der fluidisch mit einem Fluideinlass des Vergasers verbunden ist.
Patent DE-102017119495-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Verfahren zur Herstellung eines Drehschwingungsdämpfers
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-08-25
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung eines zur Drehschwingungsdämpfung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen Drehschwingungsdämpfers (10), Insbesondere Zweimassenschwungrad, vorgesehen bei dem eine Schwungscheibe (14) einer Primärmasse (12) zum Einleiten eines Drehmoments bereitgestellt wird, wobei die Schwungscheibe (14) einen Teil eines Aufnahmeraums (28) begrenzt, ein Energiespeicherelement (26) zur Drehmomentübertragung zwischen der Primärmasse (12) und einer relativ zu der Primärmasse (12) begrenzt verdrehbaren Sekundärmasse (32) in den Bereich des Aufnahmeraums (28) auf der Schwungscheibe (14) angeordnet wird, ein Schmiermittel zur Schmierung des Energiespeicherelements (26) aufgetragen wird, nach der Anordnung des Energiespeicherelement (26) und nach dem Auftragen des Schmiermittels die Sekundärmasse (32) auf der Schwungscheibe (14) angeordnet wird und nach der Anordnung der Sekundärmasse (32) ein zur Begrenzung eines Teils des Aufnahmeraums (28) vorgesehener Deckel (16) der Primärmasse (12) mit der Schwungscheibe (14) befestigt wird. Dadurch ist ein kostengünstig herstellbarer Drehschwingungsdämpfer (10) ermöglicht.