baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016732-U1 (DE)
Title: Plasmaversorgungseinrichtung
IPC: H05H1/46
Filed: 2010-12-17
Abstract: Plasmaversorgungseinrichtung zur Erzeugung einer Ausgangsleistung > 500 W bei einer im Wesentlichen konstanten Grundfrequenz > 3 MHz und zur Leistungsversorgung eines Plasmaprozesses, an welchen die erzeugte Ausgangsleistung geliefert wird und von welchem reflektierte Leistung zumindest bei Fehlanpassung an die Plasmaversorgungseinrichtung zurückgeleitet wird, mit zumindest zwei an zumindest eine DC-Stromversorgung angeschlossene Inverter, die jeweils zumindest ein schaltendes Element aufweisen, und mindestens je einem den Invertern nachgeschalteten Ausgangsnetzwerk und zumindest einem den Ausgangsnetzwerken nachgeschalteten Koppler, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flüssigkeitsumströmungsvorrichtung vorgesehen ist mit einer Flüssigkeit, die direkten Kontakt zu Bauteilen des Kopplers und/oder der Ausgangsnetzwerke und/oder der Inverter und/oder der DC Stromvorsorgung aufweist.
Patent DE-202010017079-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Leitungen
IPC: F16L25/04
Filed: 2010-08-30
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss wenigstens einer Leitung an einem Ventiloberteil, umfassend ein Armaturengehäuse mit einem Ventilsitz für das Ventiloberteil und wenigstens einem Leitungsanschluss sowie einem mit dem wenigstens einem Leitungsanschluss korrespondierenden Adapterstück, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Leitungsanschluss (12) durch eine topfförmige Ausnehmung (121) gebildet ist, welche über einen Durchgang (13) mit dem Ventilsitz (11) verbunden ist und in dessen Wandung eine Führung (15) für einen in die Ausnehmung (121) hineinragenden Sperrbolzen (5) angeordnet ist, und dass das Adapterstück (3) durch einen Hohlkörper gebildet ist, der in die Ausnehmung (121) einsteckbar ist und dessen Außenkontur im eingesteckten Zustand an der Wandung des Leitungsanschlusses (12) anliegt, wobei in der Außenkontur des Adapterstücks (3) eine Sperrnut (31) eingebracht ist, in die der Sperrbolzen (5) nach Einbringen in die Führung (15) hineinragt.
Patent DE-202010018478-U1 (DE)
Title: Cachen von Informationen
IPC: G06F12/08
Filed: 2010-08-20
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen Cache, der zum Speichern von Informationen konfiguriert ist; einen anderen Speicher, der zum Speicherung von Informationen konfiguriert ist; einen Prozessor, der zum Abrufen und Speichern von Informationen im Cache gemäß Anweisungen sowie zur Bereitstellung der Informationen an ein anfragendes Gerät konfiguriert ist; die Anweisungen, die als Reaktion auf eine Anfrage nach einer angefragten Information vom anfragenden Gerät, folgendes umfassen: das Abrufen der angefragten Information aus dem Cache, sofern diese dort gespeichert ist; das Abrufen der angefragten Information aus dem anderen Speicher, falls diese nicht im Cache hinterlegt ist; das Bereitstellen der angefragten Information an das anfragende Gerät ohne deren Speicherung im Cache vor der nächsten Anfragen, wenn die Information nicht zuvor innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne angefragt wurde; das Bereitstellung der angefragten Information an das anfragende Gerät ohne deren Speicherung im Cache vor der nächsten Anfragen, wenn die Information zuvor innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne angefragt wurde und die Zeit der vorherigen Anfrage vor der neuesten Anfrage nach jeder Information in einem Satz von Informationen im Cache liegt; und das Bereitstellen der angefragten Information an das anfragende Gerät und deren Speicherung im Cache vor der nächsten Anfragen, wenn die Information zuvor innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne angefragt wurde und die Zeit der vorherigen Anfrage nach der neuesten Anfrage nach mindestens einer Information im Satz von Informationen im Cache liegt.
Patent DE-202011000558-U1 (DE)
Title: Schalungseinheit für ein Schalungssystem zur Herstellung von Beton-Fertigteilen
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Schalungseinheit für ein Schalungssystem zur Herstellung von Beton-Fertigteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalungseinheit (1) mit einem Transponder (12) mit einer die Schalungseinheit (1) identifizierenden Kennung ausgestattet ist.
Patent DE-202011003078-U1 (DE)
Title: Sessel eines Sesselliftes
IPC: B61B11/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Sessel eines Sesselliftes mit wenigstens einem Sitz (3), mit einem Schutzbügel (5), der sich quer über den Sitz (3) erstreckt und von einer offenen Position in eine geschlossene Position verschwenkbar ist, und mit wenigstens einer Fußstütze (7), die mittels einer Tragstange (8) am Schutzbügel (5) angeordnet ist, wobei an der Tragstange (8) eine Anlagefläche (10) angeordnet ist, die in geschlossener Position des Schutzbügels (5) an einer Gegenanlagefläche (11) am Sessel (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenanlagefläche (11) unterhalb der Sitzfläche (3a) des Sitzes (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011005260-U1 (DE)
Title: Dampfgenerator für Dampfkochgeräte
IPC: A47J27/04
Filed: 2011-04-14
Abstract: Nahrungsmittelaufheizgerät zum Nahrungsmittelvorbereiten nur durch heissen Wasserdampf mit einer Garkammer, einem Dampfgenerator einer Brennereinrichtung zum Beheizen des Dampfgenerators und einem Heißgasführungssystem zur Führung von seitens der Brennereinrichtung generiertem Abgas zu einem Abgasauslass, wobei das Heißgasführungssystem einen Rohrleitungsabschnitt aufweist der durch ein Wasserbad geführt ist und wobei die Einspeisung des Abgases in das Heißgasführungssystem durch eine Brennkammer bewerkstellig wird und in dieser Brennkammer ein Brennkopf sitzt der derart ausgebildet ist, dass eine in der Brennkammer auf dem Brennkopf brennende Heizflamme durch Brennstoffvormischung generiert wird.
Patent DE-202011052250-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2011-12-09
Abstract: Gartenschere, umfassend einen ersten Handgriff (1), der am oberen Ende einen ersten Gelenktem (10) aufweist, der an einer Seite eine Klemmbacke (11) bildet, eine Klinge (3), die eine Schneide (30) aufweist und mit dem ersten Gelenkteil (10) gelenkig verbunden ist, wobei sich die Schneide (30) über dem ersten Gelenkteil (10) befindet und der Klemmbacke (11) gegenüberliegt, wobei die Klinge (3) unter dem ersten Gelenkteil (10) ein Langloch (31) besitzt, dessen Innenwand mehrere Vorsprünge (32) bildet, durch die die Schneidbewegung der Schneide (30) stufig durchgeführt werden kann, einen zweiten Handgriff (2), der am oberen Ende einen zweiten Gelenkteil (20) aufweist, der mit dem unteren Bereich der Klemmbacke (11) gelenkig verbunden ist, einen Mitnehmer (4), der ein Antriebsende (40), das einen Zapfen (400) besitzt, der durch das Langloch (31) geführt ist, und ein Antriebsende (41) aufweist, das in den zweiten Handgriff (2) einragt, und einen Umschaltmechanismus...
Patent DE-202011100789-U1 (DE)
Title: Drehbare C-Bogen-Tragevorrichtung für ein mobiles C-Bogen-Röntgengerät
IPC: A61B6/02
Filed: 2011-05-17
Abstract: Auf Rädern verfahrbare C-Bogen-Tragevorrichtung (3) für ein mobiles C-Bogen-Röntgengerät, gekennzeichnet durch: – zwei lenkbar an der Tragevorrichtung (3) angeordnete Vorderräder (7) und – zwei beweglich an der Tragevorrichtung (3) angeordnete Hinterräder (6).
Patent DE-202011101453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden gezahnter Stoßkanten
IPC: B27D1/10
Filed: 2011-05-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum dauerhaften Verbinden gezahnter Stoßkanten (2) von aneinander anzuschließenden Furnierstreifen (3) oder Furnierstücken, bei welchen jeweils Zähne (9) eines Furnierstückes (3) in Zahnlücken eines anzuschließenden Furnierstückes (3) eingeschoben und in dieser Position mit an den Stoßkanten (2) wenigstens eines Furnierstreifens (3) aufgetragenem Klebstoff verbindbar sind, wobei die Vorrichtung (1) eine im wesentlichen ebene Auftragsfläche (4) aufweist, welche zumindest bereichsweise von einer Auftragseinrichtung (5) mit dem Klebstoff benetzbar ist, wobei die beiden Furnierstreifen (3) geführt an der Auftragsfläche (4) relativ zueinander aufeinander zu verschiebbar sind, und wobei die Bewegung wenigstens eines der Furnierstreifen (3) Klebstoff an dessen Stoßkanten (2) derart aufnimmt, dass der Klebstoff zwischen diesen und den benachbart gegenüberliegenden Stoßkanten (2) des anzuschließenden Furnierstreifens (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragseinrichtung (5) mittels eines Stellantriebs quer zur Bewegungsrichtung der Furnierstreifen (3) hin und her bewegbar vorgesehen ist, dass in einer ersten Bewegung die Auftragsseinrichtung (5) zumindest...
Patent DE-202011103828-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Verteiler für Säulenperkolationsanlagen
IPC: B01D11/02
Filed: 2011-07-28
Abstract: Hydraulischer Verteiler für Säulenperkolationsanlagen zur Elution von Böden, Reststoffen und anderen gekörnten Substraten (auch gemäß DIN 19528) dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihe von Ventilen die Verteilung des Eluats auf verschiedene Teilproben (Fraktionen) übernimmt und das Eluat bei dieser Probenteilung nicht mit Luft in Berührung kommt.
Patent DE-202011106208-U1 (DE)
Title: Schließzylinder für ein Schloss
IPC: E05B47/06
Filed: 2011-09-30
Abstract: Schließzylinder (10) für ein Schloss, insbesondere für ein Einsteckschloss für eine Tür, mit einem Gehäuse (54) und einer in einer Längsbohrung (12) des Gehäuses (54) drehbar gelagerten Welle (14), mit einer gegenüber dem Gehäuse (54) um eine, durch die Welle (14) definierte Drehachse (16) verdrehbaren Schließnase (18) und mit einer mittels eines Antriebs (20) betätigbaren Kupplung (22), mittels der in Abhängigkeit der Verifikation eines Berechtigungscodes eine drehfeste Kopplung zwischen der Welle (14) und der Schließnase (18) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (22) einen mit der Welle (14) drehfest verbundenen, durch den Antrieb (20) bewegbaren Schieber (24) umfasst, welcher Schieber (24) über einen Kraftspeicher, insbesondere ein Federelement (26) mit dem Antrieb (20) verbunden ist und der im gekuppelten Zustand der Kupplung (22) in die Schließnase (18) kuppelnd eingreift.
Patent DE-202011107991-U1 (DE)
Title: Wippe mit einstellbarer Stabilität und Messfunktion und Vibration
IPC: A61H1/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Vibrationsgerät mit einer Standplatte dadurch gekennzeichnet, dass die Standplatte (1) in einer Wippbewegung bewegt werden kann, ein zentrales Vibrationssystem (4) aufweist, in der Standplatte Messsensoren (2) integriert sind und die Stabilität der Standplatte (1) über Gummiringe oder Federn (5) eingestellt werden kann.
Patent DE-202011109913-U1 (DE)
Title: Kaffeegetränksystem, Kaffeebohnenverpackungspatrone zur Verwendung mit diesem System, Patrone für Kaffeebohnenmaterial
IPC: B65D85/804
Filed: 2011-02-17
Abstract: Kaffeegetränksystem, das eine Kaffeebrühvorrichtung und eine erste Kaffeebohnenverpackungspatrone aufweist, wobei die erste Kaffeebohnenverpackungspatrone entfernbar mit der Kaffeebrühvorrichtung verbunden ist, wobei die erste Kaffeebohnenverpackungspatrone dazu angeordnet ist, Kaffeebohnen zu enthalten und zu liefern, wobei die erste Kaffeebohnenverpackungspatrone aufweist: einen Behälter, der ein Innenvolumen und mindestens eine Ausgangsöffnung umfasst, die einen Kaffeebohnenauslass definiert, wobei das Innenvolumen Kaffeebohnen enthält; Transportmittel, die dazu ausgelegt sind, dass sie einen Transport der Kaffeebohnen vom Innenvolumen zur Ausgangsöffnung der ersten Kaffeebohnenverpackungspatrone ermöglichen; wobei die Kaffeebrühvorrichtung eine Eingangsöffnung zum Aufnehmen von Kaffeebohnen, die mit Hilfe des Transportmittels zur Ausgangsöffnung transportiert werden, eine Mahleinrichtung zum Mahlen von Kaffeebohnen, die über die Eingangsöffnung in die Kaffeevorrichtung gelangt sind, und ein Brühgerät zum Zubereiten von Kaffee auf der Grundlage des mittels der Mahleinrichtung erhaltenen gemahlenen Kaffees umfasst, wobei das System ferner mit einer Messkammer zum Aufnehmen von Kaffeebohnen ausgerüstet ist, die mit der Hilfe der Transportmittel in die...
Patent DE-202011110375-U1 (DE)
Title: Vollautomatische Be- und Entladeeinrichtung für Verkehrspylonen
IPC: E01F9/70
Filed: 2011-03-28
Abstract: Aufnahmeeinrichtung (4) für ein Fahrzeug zum Aufnehmen einzelner Gegenstände von einer Straße während der Fahrt, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Mittel zum Aufnehmen von Verkehrspylonen (P) vorgesehen sind: Umwerfmittel (U) zum Umwerfen eines auf der Straße stehenden Verkehrspylons (P) und Ausrichtemittel (8) zum Ausrichten des liegenden Verkehrspylons (P) und Aufnahmemittel (9) am in Fahrtrichtung (F) liegenden Ende der Ausrichtemittel (8) zum Aufnehmen des liegenden Verkehrspylons (P), wobei die Aufnahmemittel (9) nach erfolgter Aufnahme des Verkehrspylons (P) zum Aufstellen des Verkehrspylons (P) und Abstellen des Verkehrspylons (P) in Verkehrspylon-Speichermitteln (3) der Aufnahmeeinrichtung (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202011110993-U1 (DE)
Title: Drucksystem für Computernetzwerke zum Drucken von Dokumenten in einem Computernetzwerk
IPC: G06F3/12
Filed: 2011-06-16
Abstract: Drucksystem für Computernetzwerke mit einer Anzahl von Arbeitsplatzrechnern, verschiedenen Druckern, die an Druckerports angeschlossen sind und über gerätespezifische Druckertreiber angesteuert werden, einem Druckserver, der Druckaufträge von den Arbeitsplatzrechnern empfängt und ausführbare Druckdaten an einen Druckerport schickt, wobei der Druckserver einen Druckertreiber-Manager (8) umfasst, der nach Freigabe des Druckauftrags durch den Benutzer den Druckauftrag ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Arbeitsplatzrechnern ein einheitlicher virtueller Druckertreiber (1) installiert ist, welcher Druckaufträge für einen ausgewählten Druckerport (5) derart initialisiert, dass der Druckertreiber-Manager (8) im Ansprechen auf die Initialisierung eines Druckauftrags durch den virtuellen Druckertreiber (1) die Eigenschaften und Optionen des Druckers (4), der an dem ausgewählten Druckerport (5) zur Verfügung steht, abruft und an den virtuellen Druckertreiber (1) übermittelt, und der nach Auswahl der angebotenen Eigenschaften und Optionen sowie Freigabe des Druckauftrags durch den Benutzer den zu diesem Drucker (4) gehörenden Druckertreiber (6) zuordnet, um den Druckauftrag in ausführbare Druckdaten umzusetzen, wobei der Druckserver (2) hierzu eine Datenbank (9) umfasst, in welcher die Eigenschaften und Optionen der an den Druckerports (5) angeschlossenen Drucker (4) gespeichert sind und hierzu der Druckserver (2) mit allen angeschlossenen Druckern (4) über SNMP kommuniziert, um diese zu erkennen und deren Eigenschaften und Optionen abzufragen, und der Druckserver (2) einen Druckdatenemulator (7) umfasst, der die von dem virtuellen Druckertreiber (1) empfangenen Druckaufträge mittels des zugeordneten gerätespezifischen Druckertreibers (6) in ausführbare Druckdaten konvertiert.
Patent DE-202012001651-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für Futterplätze
IPC: A01K1/035
Filed: 2012-02-17
Abstract: Schutzabdeckung (10) für Futterplätze oder Tische, mit einem flächigen Tragkörper (12) und mit einem auf dem Tragkörper (12) angeordneten Folienstapel (14), der eine Vielzahl von den Tragkörper (12) überdeckenden Schutzfolien (18) aufweist, wobei die Schutzfolien (18) lösbar zusammengehalten sind und wobei die Schutzfolien (18) von dem Tragkörper (12) nacheinander einzeln ablösbar sind.
Patent DE-202012004638-U1 (DE)
Title: Taschenpositionierung für Kleidungsstücke für den Oberkörper
IPC: A41D27/20
Filed: 2012-05-10
Abstract: Diebstahlschutztasche an Oberbekleidung besteht aus einer Tasche oder Taschen die seitlich (1) an der Oberbekleidung, unter der Achsel, angebracht ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung der Tasche(n) immer durch den Arm des Trägers versperrt ist/sind.
Patent DE-202012008138-U1 (DE)
Title: Zur Montage auf einer Ladefläche eines Fahrzeuges vorgesehener Flüssigkeitstank
IPC: B60P3/22
Filed: 2012-08-25
Abstract: Zur Montage auf einer Ladefläche eines Fahrzeuges (1) vorgesehener Flüssigkeitstank (2), insbesondere Wassertank, mit einer Wandung zur Begrenzung eines Speichervolumens, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung eine ebene Bodenplatte (4) hat und dass das Speichervolumen in miteinander verbundene Kammern unterteilt ist.
Patent DE-202012008747-U1 (DE)
Title: Gastronomie-Tisch mit Werbefunktion
IPC: A47B5/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Tisch mit Klappscharnier, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier an einem Geländer, Handlauf oder ähnlichem beschädigungslos befestigt werden kann und auf einfache Weise wieder entfernt werden kann.
Patent DE-202012008856-U1 (DE)
Title: Wäschehaken
IPC: A47G25/06
Filed: 2012-09-17
Abstract: Wäschehaken, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken aus einer ebenen steifen Platte (1) mit mehreren Millimeter Dicke gebildet wird, in welche von sich gegenüber liegenden Seitenkanten (2) aus zwei Einschnitte (3, 4) eingebracht sind, deren parallelen Seitenwände im wesentlichen senkrecht zu der Plattenebene liegen und einen Abstand von einigen Millimetern, vorzugsweise gleich oder mehr als die Dicke einer Glas- oder Kunststoffplatte (5), haben, wobei die Einschnitte hinsichtlich Breite, Länge und Ausrichtung derart ausgestaltet sind, dass sie sich nicht überschneiden.
Patent DE-202012012302-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung der Abwärme eines Verbrennungsmotors zur systemischen Leistungssteigerung
IPC: F02G5/04
Filed: 2012-12-30
Abstract: Power-Integral, Nutzung der Abwärme eines Verbrennungsmotors zur systemischen Leistungssteigerung ist dadurch gekennzeichnet, als ein komplexes System zur Verminderung der Abgase, Abwärme und zur systemischen Leistungssteigerung mit folgenden konstruktiven Merkmalen: 1. Power-Integral besteht aus einem Verbrennungsmotor mit Thermoölkühlung (Primärkreislauf), einem Wärmetauscher, Differentialmodul, Balanceregler, einer angeflanschten Wasserdampf-Turbine mit einem Regler für konstante Umdrehungen und einem Kondensator. 2. Einer Thermoölkühlung die den gesamten Motorblock, den Zylinderkopf, ggf. das Abgasmanagement/Turbolader, wenn konstruktiv notwendig technisch bedient. 3. Einem Wärmetauscher, der die Temperatur des Thermoöls auf das Medium Wasser (Sekundärkreislauf) überträgt und dieses in den gasförmigen Aggregatzustand, mit einer entsprechenden Volumenveränderung, versetzt. 4. Einer Turbine, die mit dem Wasserdampf mechanische Energie erzeugt. 1. gegebenenfalls einem Dampfkolbenmotor, der mit dem Wasserdampf mechanische Energie produziert. 2. Einem konstant Getriebe (constant drive) 5. Einem Differentialregler, welcher die Abwärme aus dem Primärkreislauf an den Sekundärkreislauf regelt. 6. Einem Balance-Modul, dass die Leistungskurven aus Primärkreislauf, Sekundärkreislauf und Leistungsabgabe errechnet und den Differentialregler steuert. Das Balance-Modul kann zwischen Power (requestet) und Power (max) unendlich viele Stufen der Leistungsabgabe regeln. Mit Power (Optimum) wird nach Luftdichte, Verbrennungsmotor, Temperatur die optimale Leistungsabgabe ermittelt. 7. Einem Kondensator, der das Wasser von gasförmig, zurückführt in den Aggregatzustand flüssig. 8. Einem Abgas-Wärmetauscher durch den die heißen Abgase des Verbrennungsmotors geführt werden und die Wärmeenergie an den Sekundärkreislauf abgibt.
Patent DE-202012100169-U1 (DE)
Title: Elektronisches Transaktions- und Logistik-System
IPC: G06Q20/12
Filed: 2012-01-18
Abstract: Eine Art von elektronischem Transaktions- und Logistik-System, welches Folgendes umfasst: Ein Server 22 mit einer Management-Plattform 221 sowie einer Mitglieder-Datenbank 223 wobei die besagte Management-Plattform 221 die Funktionen für das Einrichten und die Verwaltung von Mitglieds-Konten bereitstellt, wobei die besagte Mitglieder-Datenbank 223 dazu dient, die Kontodaten der verschiedenen Mitgliedskonten, einen korrespondierenden Signaturcode für die Mitgliedskonten, eine Vielzahl von Werteinheiten sowie die Arten der jeweiligen Werteinheiten; eine Vielzahl von Geschäftseinheiten 26, wobei jede Geschäftseinheit 26 separat über das Internet 24 auf den besagten Server 22 zugreifen kann und jede Geschäftseinheit 26 separat über eine Geschäfts-Plattform 261, eine Geschäfts-Datenbank 263, eine Thekenvorrichtung 265, ein Signaturcode-Lesegerät 277 sowie eine Mitgliedertastatur 279 verfügt, wobei die Geschäfts-Plattform 261 die Funktionen des Einrichtens und der Verwaltung von Geschäftskonten sowie eine Funktion zur Berechnung von Abrechnungen bereitstellt, und wobei die besagte Geschäfts-Datenbank dazu dient, die mit dem jeweiligen Geschäftskonto korrespondierenden Einkaufsaufzeichnungen zu speichern, und wobei die besagte...
Patent DE-202012101374-U1 (DE)
Title: Galgenschwenkgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-04-13
Abstract: Galgenschwenkgrill, dadurch gekennzeichnet, dass der Galgenschwenkgrill (1) ein erstes stangenförmiges Teil (3, 401, 501) aus einem Hohlprofil aufweist, das im aufgebauten Zustand des Galgenschwenkgrills zumindest im Wesentlichen vertikal orientiert ist, sowie ein zweites stangenförmiges Teil (2, 402, 502) aus einem Hohlprofil, das mit dem ersten stangenförmigen Teil (3, 401, 501) verbunden ist, wobei in eines der stangenförmigen Teile (2, 3, 401, 402, 501, 502) eine Durchführungsöffnung (4) für das andere stangenförmige Teil (3, 2, 402, 401, 502, 501) eingebracht ist, wobei das stangenförmige Teil (2, 3, 401, 402, 501, 502), in das die Durchführungsöffnung eingebracht ist, in einer horizontaler Richtung, die senkrecht orientiert ist zur Durchführungsrichtung der Durchführungsöffnung (4), einen größeren Querschnitt aufweist als dies dem Außenmaß des in die Durchführungsöffnung (4) einzusteckenden stangenförmigen Teils (3, 2, 402, 401, 502, 501) in dieser horizontalen Richtung entspricht.
Patent DE-202012102903-U1 (DE)
Title: Leiste für Möbel
IPC: A47B95/02
Filed: 2012-08-01
Abstract: Leiste (1) für Möbel, insbesondere Griffleiste, mit einem leistenförmigen Körper (2), an dem ein profilierter Harpunensteg (3) zur Fixierung der Leiste (1) an einer Nut einer Möbelfront vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Harpunensteg (3) in einem mittleren Bereich mindestens eine Haltekontur (6, 16, 26, 36, 46, 56, 66) aufweist, die von der Querschnittskontur des Harpunensteges (3) abweicht oder ein Halteelement (76) an dem Harpunensteg (3) fixiert ist.
Patent DE-202013005863-U1 (DE)
Title: Bettbezug zum Ausformen einer "Bettdecken-Tasche" oder eines "Bettdecken-Schlauches"
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-06-29
Abstract: Bezug für eine oder mehrere Einziehdecken dadurch gekennzeichnet, dass eine Tasche oder Schlauch ausgeformt wird, in der eine Person liegen kann, die von Bezug plus evtl. Einziehdecke(n) umhüllt wird.
Patent DE-202013007556-U1 (DE)
Title: Klemmkörper zur Fixierung eines am Ende eines Kabels montierten Steckers
IPC: H01R13/516
Filed: 2013-08-27
Abstract: Klemmkörper zur Fixierung eines am Ende eines Kabels montierten Steckers, bestehend aus zwei vorzugsweise identischen Klemmkörperteilen, die mit ihren Vorderseiten einander zugewandt den Stecker zwischen sich aufnehmen und jeweils einen Hauptkörper (1) aufweisen, an dessen Vorderseite eine an Form und Größe des aufzunehmenden Steckers angepasste Mulde (2) gebildet ist, und wobei an der einen Seite des Hauptkörpers (1) ein erstes Rastelement (5) und an der anderen Seite des Hauptkörpers (1) ein zweites Rastelement (7) angeordnet ist, wobei die beiden Rastelemente zueinander komplementär ausgebildet sind, derart, dass zwei mit ihren Vorderseiten einander zugewandt angeordnete Klemmkörperteile unter Aufnahme eines dazwischen gelegten Steckers mit ihren Rastelementen (5, 7) zur Bildung des vollständigen Klemmkörpers miteinander verrastbar sind, wobei durch die komplementären Rastelemente (5, 7) oder durch separate Formschlussmittel eine Formschlussverbindung der beiden Klemmkörperteile hergestellt wird, die einer gegenseitigen Bewegung in der Trennebene der beiden Klemmkörperteile entgegenwirkt.