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Patent DE-102011007099-B4 (DE)
Title: System zum Versorgen eines Energiespeichers eines Elektroantriebs eines Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie aus einem Stromnetz
Inventor: WEHLEN TIMO
IPC: G07C3/08
Filed: 2011-04-11
Granted: 2023-12-14
Abstract: System (1) zum Versorgen eines Energiespeichers (2) eines Elektroantriebsystems (3) eines Kraftfahrzeugs (4) mit elektrischer Energie aus einem Stromnetz (5), mit wenigstens einer privaten Stromtankstelle (10) und einer Mehrzahl von öffentlichen Stromtankstellen (12), dadurch gekennzeichnet, dass die private Stromtankstelle (10) als Stromanschluss mit einem Abrechnungssystem zum Abrechnen der aus dem Stromnetz (5) vom Energiespeicher (2) bezogenen Energiemenge ausgebildet ist und die meisten oder alle öffentlichen Stromtankstellen (12) aus jeweils wenigstens einem Stromanschluss ohne Stromzähler und ohne Abrechnungssystem bestehen, wobei die von dem Energiespeicher (2) zumindest während eines Tankvorgangs über eine der öffentlichen Stromtankstellen (12) aus dem Stromnetz (5) bezogene Energiemenge automatisch mittels einer fahrzeugseitigen Elektronik (6) erfassbar und in einem fahrzeugseitigen Datenspeicher ablegbar ist, wobei der fahrzeugseitige Datenspeicher während seiner Verbindung mit der privaten Stromtankstelle (10) mittels des Abrechnungssystems auslesbar und somit die im fahrzeugseitigen Datenspeicher abgelegte Energiemenge der Abrechnung zugänglich machbar ist.
Patent DE-102011051441-B4 (DE)
Title: Druckwandlungsbasierter Sensor zur Bestimmung einer Messgröße in einem Medium
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: G01L19/00
Filed: 2011-06-29
Granted: 2018-10-25
Abstract: Druckwandlungsbasierter Sensor zur Bestimmung einer Messgröße in einem Medium, umfassend:
 - eine Grundplatte (01), auf welcher mindestens eine unbewegliche Elektrode (09, 11) angeordnet ist;
 - einen auf der Grundplatte (01) befestigten Membranrahmen (04);
 - eine einem Druckunterschied auszusetzende Membran (06), die im Membranrahmen (04) aufgenommen und gegenüber der Grundplatte (01) beweglich ist, wobei die Membran (06) mindestens eine gemeinsam mit der Membran (06) bewegliche Elektrode (12) besitzt, welche der unbeweglichen Elektrode (09, 11) gegenübersteht, und wobei zwischen der Membran (06) und der Grundplatte (01) ein abgedichteter Hohlraum (08) ausgebildet ist, wobei Grundplatte (01), Membranrahmen (04) und Membran (06) als Wafer-Verbund hergestellt sind; und
 - mindestens ein elektrischer Leiter (13, 14) zum elektrischen Anschluss der unbeweglichen Elektrode (09, 11), welcher sich ausgehend von der unbeweglichen Elektrode (09, 11) im Hohlraum (08) auf der Grundplatte (01) bis nach außerhalb des Hohlraumes (08) erstreckt, wobei ein Durchführungsabschnitt (16) des elektrischen Leiters (11, 13) zwischen der Grundplatte (01) und dem Membranrahmen (04) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Membranrahmen (04) im Bereich des Durchführungsabschnittes (16) des elektrischen Leiters (13, 14) eine Ausnehmung (17) aufweist, in welche ein Abdichtmittel (18) eingebracht ist, welches im Bereich der Ausnehmung (17) den elektrischen Leiter (13, 14) und die Grundplatte (01) bedeckt, wodurch der Durchführungsabschnitt (16) gegenüber dem Hohlraum (08) abgedichtet ist.
Patent DE-102011052270-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit wenigstens einem aus einem stranggepressten Hohlprofil hergestellten Rahmenteil
Inventor: BETTIN KARSTEN
IPC: B62K19/02
Filed: 2011-07-29
Granted: 2013-03-07
Abstract: Fahrradrahmen, enthaltend wenigstens ein tragendes, aus einem stranggepressten Hohlprofil hergestelltes Rahmenteil (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil auf seiner Ober- und auf seiner Unterseite die Öffnungen der von seiner Oberseite zu seiner Unterseite durchgehenden stranggepressten Kammern aufweist, dass das stranggepresste Hohlprofil des Rahmenteils wenigstens vier Kammern aufweist und dass die größte Länge des Rahmenteils wenigstens das zweifache der in Strangpressrichtung gemessenen Länge einer stranggepressten Kammer des Rahmenteils beträgt. Durch die Ausrichtung der Strangpressrichtung kann die Breite des Fahrradrahmens in jedem Abschnitt variiert und den Festigkeits- oder Gestaltungserfordernissen angepasst werden. Für den Fahrradrahmen kann ein beliebig krummliniger Verlauf verwirklicht werden. Darüber hinaus weisen die erfindungsgemäßen Rahmenteile verschiedene funktionale Kammern auf, wie das Steuerkopfrohr, den Hinterbau zur Aufnahme des Hinterrades, den für die Aufnahme des Tretlagergehäuses erforderlichen Rahmenteil, das Sitzrohr und/oder Kammern zur Führung von Befestigungsschrauben für Bremsen etc.. Die Rahmenteile können Fahnen aufweisen, die mit den Fahnen entsprechender Gegenstücke, beispielsweise auch entsprechender Klappgelenke, gefügt und vorzugsweise verklebt werden. Dies zusammengenommen ermöglicht besonders leichte und variable Fahrradrahmen insbesondere für Fahrräder mit kleinen Laufrädern.
Patent DE-102011054908-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Herstellungsverfahren hierfür und Halbleitergehäuse, das die Halbleitervorrichtung aufweist
Inventor: LEE HO-JIN
IPC: H01L23/522
Filed: 2011-10-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Halbleitervorrichtung (1, 2), aufweisend:ein Halbleitersubstrat (10), welches eine erste Oberfläche (11) und eine zweite Oberfläche (12) gegenüber der ersten Oberfläche (11) hat, wobei die zweite Oberfläche (12) einen Umverdrahtungsgraben (103, 104) definiert, wobei das Halbleitersubstrat (10) ein Durchgangsloch (16) hat, welches sich dadurch erstreckt;eine Durchkontaktierung (23), welche in dem Durchgangsloch (16) angeordnet ist, wobei die Durchkontaktierung (23) eine Durchgangsloch-Isolierschicht (22) und eine Sperrschicht (24) aufweist, welche nacheinander folgend an einer inneren Wand (17) des Durchgangslochs (16) gebildet sind, wobei die Durchkontaktierung (23) weiterhin einen leitfähigen Verbinder (26) aufweist, welcher benachbart zu der Sperrschicht (24) ist;ein Isolierschichtmuster (35), welches auf der zweiten Oberfläche (12) des Halbleitersubstrats (10) gebildet ist, wobei das Isolierschichtmuster (35) eine Öffnung (33) definiert, welche einen Bereich einer oberen Oberfläche der Durchkontaktierung (23) freilegt; undeine Umverdrahtungsschicht (45), welche in dem Umverdrahtungsgraben (103, 104) angeordnet ist und elektrisch mit der Durchkontaktierung (23) verbunden ist,wobei das Isolierschichtmuster (35) einen Bereich des leitfähigen Verbinders (26) überlappt,wobei obere Oberflächen der Sperrschicht (24) und der Durchgangsloch-Isolierschicht (22) auf im Wesentlichen der gleichen Höhe positioniert sind wie ein benachbarter Bereich der zweiten Oberfläche (12) des Halbleitersubstrats (10), undwobei eine obere Oberfläche des leitfähigen Verbinders (26) niedriger ist als obere Oberflächen der Sperrschicht (24) und der Durchgangsloch-Isolierschicht (22).
Patent DE-102011116987-B4 (DE)
Title: Zusammenführen von Daten für Bluetooth-Vorrichtungen
Inventor: SINGER STEVEN MARK
IPC: H04W88/00
Filed: 2011-10-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vorrichtung, umfassend ein erstes Verarbeitungssystem zum Bereitstellen der Funktionalität der oberen Schichten eines Bluetooth-Stapels einschließlich einer ersten L2CAP-Schicht, einen Bluetooth-Controller zum Bereitstellen der Funktionalität der unteren Schichten des Bluetooth-Stapels, wobei das erste Verarbeitungssystem und der Bluetooth-Controller durch eine Host-Controller-Schnittstelle (HCl) verbunden sind, ein zweites Verarbeitungssystem, das eine Implementierung einer zweiten L2CAP-Schicht zur Datenübertragung zum Bluetooth-Controller zur Übertragung über eine durch das erste Verarbeitungssystem und die erste L2CAP-Schicht aufgebaute Bluetooth-Verbindung umfasst, und wobei das erste Verarbeitungssystem ausgelegt ist, Flusssteuerungstoken zwischen der ersten und der zweiten L2CAP-Schicht zu verteilen, wobei beide Schichten Daten zu einer entfernten Vorrichtung unter Verwendung der Bluetooth-Verbindung übertragen.
Patent DE-102011118791-B4 (DE)
Title: Förderband zur Verwendung in einer Fräsvorrichtung und Fräsvorrichtung mit einem solchen Förderband
Inventor: MEURER MARKUS
IPC: B65G39/02
Filed: 2011-11-17
Granted: 2023-06-07
Abstract: Förderband (9) zur Verwendung in einer Fräsvorrichtung (1) mit einem Tragrahmen (15), einem Transportgurt (11), wenigstens zwei von dem Tragrahmen (15) gehaltenen Umlenkrollen (12), zwischen denen der Transportgurt (11) die Umlenkrollen (12) umlaufend geführt ist, wobei eine der wenigstens zwei Umlenkrollen (12) eine Antriebsrolle (12') ist, wobei eine der wenigstens zwei Umlenkrollen (12) wenigstens zwei Rollensegmente (25a, 25b, 26, 26') aufweist, die auf einer gemeinsamen Rotationsachse (19) mit einem Segmentabstand (27a, 27b) in Axialrichtung der Rotationsachse (19) zueinander beabstandet gelagert sind, und dass im Bereich des Segmentabstandes (27a, 27b) eine Lagereinrichtung (20) angeordnet ist, die zur um die Rotationsachse (19) rotierbaren Lagerung der wenigstens zwei Rollensegmente (25a, 25b, 26, 26') ausgebildet ist, wobei die Lagereinrichtung (20) mit dem Tragrahmen (15) verbunden ist, wobei die wenigstens zwei Rollensegmente (25a, 25b) jeweils eine in Axialrichtung außenliegende Stirnseite (25) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die in Axialrichtung außenliegenden Stirnseiten (35) der wenigstens zwei Rollensegmente (25a, 25b) flach und frei von Überständen ausgebildet sind.
Patent DE-102012105152-B4 (DE)
Title: Laststufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators
Inventor: BIERINGER ALFRED
IPC: H01H33/36
Filed: 2012-06-14
Granted: 2015-11-12
Abstract: Laststufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, wobei – der Laststufenschalter auf einer Tragplatte (1) angeordnet ist und aus einem Wähler (W) und einem räumlich und funktional dazu getrennt ausgebildeten Lastumschalter (LU) besteht; – der Wähler (W) feste Wählerkontakte (3) aufweist, die jeweils mit den einzelnen Wicklungsanzapfungen elektrisch in Verbindung stehen und längs einer linearen Bahn angeordnet sind; – die festen Wählerkontakte (3) durch zwei längs verschiebbare bewegliche Wählerkontakte (9, 10) des Wählers (W) wahlweise beschaltbar sind; – zur unterbrechungslosen Umschaltung für jede Phase im Lastumschalter (LU) Schaltelemente (16, 17) angeordnet sind; – ein Motorantrieb mit einem Antriebsmotor (2) zur Einleitung einer Umschaltung des Laststufenschalters angeordnet ist; – die beiden beweglichen Wählerkontakte (9, 10) und die dazu räumlich getrennt angeordneten Schaltelemente (16, 17) mittels des Antriebsmotors (2) direkt derart betätigbar sind, dass die Einleitung der Antriebbewegung des Antriebsmotors (2) auf die beweglichen Wählerkontakte (9, 10) und die Schaltelemente (16, 17) ohne Zwischenschaltung eines Energiespeichers erfolgt.
Patent DE-102012105821-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Zufuhr-System eines Fahrzeugs
Inventor: KIM CHANG HAN
IPC: F02N19/04
Filed: 2012-07-02
Granted: 2016-12-22
Abstract: Ein Kraftstoff-Zufuhr-System von einem Fahrzeug kann aufweisen einen Kraftstoff-Tank, welcher darin Ethanol speichert, einen Haupt-Injektor, welcher an einem Motor installiert ist, um das Ethanol von dem Kraftstoff-Tank einzuspritzen, eine Heiz-Vorrichtung, welche vorgesehen ist, um das Ethanol, welches von dem Kraftstoff-Tank zu dem Motor zugeführt wird, zu erwärmen, einen Kaltstart-Injektor, welcher an dem Motor installiert ist, um das Ethanol einzuspritzen, welches mittels der Heiz-Vorrichtung erwärmt wurde, und eine Ventil-Einheit, welche mit dem Haupt-Injektor und dem Kaltstart-Injektor verbunden ist und einen Umschalt-Betrieb durchführt zwischen einem Zustand, in dem das Ethanol von dem Kraftstoff-Tank zu dem Haupt-Injektor zugeführt wird, und einem Zustand, in dem das Ethanol, welches mittels der Heiz-Vorrichtung erwärmt wurde, dem Kaltstart-Injektor zugeführt wird.
Patent DE-102012106191-B4 (DE)
Title: Vorspannbauteil für eine Fenster- oder Türvorrichtung und Fenster- oder Türvorrichtung
Inventor: MÜGGE DIRK
IPC: E05F1/16
Filed: 2012-07-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Vorspannbauteil für eine Fenster- oder Türvorrichtung (100) mit einer ersten, mit einem Flügel (2) der Vorrichtung (100) in Kontakt bringbaren Kraftübertragungs-Komponente (15) und mit einer zweiten, mit einem Rahmen (1) der Vorrichtung (100) in Kontakt bringbaren Kraftübertragungs-Komponente (16); – wobei die erste Kraftübertragungskomponente (15) als ein erster Arm und die zweite Kraftübertragungskomponente (16) als ein zweiter Arm einer Scherenanordnung ausgebildet ist und der erste Arm (15) und der zweite Arm (16) jeweils einen ersten Endbereich (15a, 16a) mit einer darin ausgebildeten gemeinsamen Drehachse (14) aufweisen; – und mit einer mechanisch betriebenen Vorspanneinrichtung als Federelement (18), die mit der ersten Kraftübertragungs-Komponente (15) und der zweiten Kraftübertragungs-Komponente (16) gekoppelt ist und so ausgebildet ist, eine in Richtung einer Vergrößerung eines Öffnungsspaltes (2a) zwischen dem Flügel (2) und dem Rahmen (1) wirkende Kraft (F) zumindest bis zu einer gegebenen Breite des Öffnungsspaltes (2a) hervorzurufen; dadurch gekennzeichnet, dass – das Federelement (18) in Richtung der Drehachse (14) in einem Zwischenraum (Z) montiert ist, der zwischen dem ersten Arm (15) und dem zweiten Arm (16) dadurch ausgebildet ist, dass die Scherenarme (15, 16) in Richtung der Drehachse (14) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102012110926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines Garnendes zum Anspinnen an einer Rotorspinnmaschine und einem Spinnrotor
Inventor: FERKL MILOS
IPC: D01H4/50
Filed: 2012-11-14
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Vorbereitung eines Garnendes (7) zum Anspinnen an einer Rotorspinnmaschine, die einen Spinnrotor (1) aufweist, der in einer Unterdruckkammer (3) gelagert ist, die durch einen Unterdruckkanal (31) an eine Unterdruckquelle angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Garn (7) über ein Abzugsrohr (5) und einen Abführtrichter (51) in den Unterdruckkanal (31) eingeführt wird und danach zwischen dem Abführtrichter (51) und dem Unterdruckkanal (31) durch den Rand des sich drehenden Spinnrotors (1) unterbrochen wird, wodurch an dem eingeführten Garn (7) das Garnende (7) zum Anspinnen ausgebildet wird.
Patent DE-102012201410-B4 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit einer Messvorrichtung zum Vermessen eines optischen Elements
Inventor: BLEIDISTEL SASCHA
IPC: G01M11/02
Filed: 2012-02-01
Granted: 2013-08-14
Abstract: Eine Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie umfasst eine Messvorrichtung (50) zum Vermessen eines optischen Elements der Projektionsbelichtungsanlage. Die Messvorrichtung (50) umfasst: eine Bestrahlungseinrichtung (54), welche dazu konfiguriert ist, Messstrahlung (62) in unterschiedlichen Richtungen (64) auf das optische Element (20) einzustrahlen, sodass die Messstrahlung (62) für die unterschiedlichen Einstrahlrichtungen (64) eine jeweilige optische Weglänge (68) innerhalb des optischen Elements (20) zurücklegt, eine Detektionseinrichtung (56), welche dazu konfiguriert ist, für die jeweilige Einstrahlrichtung (64) die entsprechende, von der Messstrahlung (62) im optischen Element (20) zurückgelegte optische Weglänge zu messen, sowie eine Auswerteeinrichtung, welche dazu konfiguriert ist, eine ortsaufgelöste Verteilung des Brechungsindexes im optischen Element (20) durch computertomographische Rückprojektion der gemessenen Weglängen unter Berücksichtigung der jeweiligen Einstrahlrichtung zu ermitteln.
Patent DE-102012216472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden und Empfangen von Daten
Inventor: POPP RAINER
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-09-14
Granted: 2019-09-05
Abstract: Vorrichtung (4) zum Senden und Empfangen von Daten, umfassend eine Antenne (8) zum Senden und Empfangen eines die Daten tragenden Signals,
 eine Datenverarbeitungseinrichtung (10) zum Senden und Empfangen des die Daten tragenden Signals an und/oder von der Antenne (8) und
 eine in Reihe zwischen die Antenne (8) und die Datenverarbeitungseinrichtung (10) geschaltete Schaltvorrichtung (18),
 wobei die Schaltvorrichtung (18) eingerichtet ist, basierend auf einer Fingerbetätigung eines Benutzers eine elektrische Verbindung zwischen der Antenne (8) und der Datenverarbeitungseinrichtung (10) herzustellen,
 wobei die Schaltvorrichtung (18) einen zwischen der Antenne (8) und der Datenverarbeitungseinrichtung (10) in Reihe geschalteten Transistor (20) umfasst, und
 wobei an die Basis des Transistors (20) ein erster Fingerkontakt (22) geschaltet ist, der in einem räumlichen Abstand zu einem zweiten Fingerkontakt (24) derart angeordnet ist, dass der räumliche Abstand von einem Finger eines Benutzers zur Schaltung der Basis des Transistors (20) überbrückt werden kann,
 wobei der zweite Fingerkontakt (24) elektrisch mit einem Ausgang (26) eines elektrischen Konverters (28) verbunden ist, und
 wobei an dem Ausgang (26) des elektrischen Konverters (28) eine Spannung anliegt, die beim elektrischen Überbrücken der beiden Fingerkontakte (22, 24) an die Basis des Transistors (20) angelegt wird und so den Transistor (20) durchschaltet,
 wobei die elektrische Energie zur Erzeugung der Spannung am Ausgang (26) des elektrischen Konverters (28) dem elektrischen Konverter (28) über einen Eingang (30) zugeführt wird,
 wobei der Eingang (30) ebenfalls mit der Antenne (8) verbunden ist, und wobei ein durch den Fingerwiderstand des Benutzers über den Fingerkontakten (22, 24) verursachter Spannungsabfall mit dem elektrischen Konverter (28) an einem Messeingang (32) erfasst wird und die am Ausgang (26) abzugebende Spannung so eingestellt wird, dass sie dem durch den Fingerwiderstand des Benutzers über den Fingerkontakten (22, 24) verursachten Spannungsabfall plus der Durchlassspannung des Transistors (20) entspricht.
Patent DE-102012216732-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe in Gruppenbauweise
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H37/04
Filed: 2012-09-19
Granted: 2021-05-27
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe in Gruppenbauweise, umfassend eine zumindest teilweise lastschaltbare Hauptgruppe (1) und eine der Hauptgruppe (1) nachgeschaltete Bereichsgruppe (2), welche eine Planetenstufe (6) mit Getriebekomponenten in Form eines Hohlrades (HO), eines Sonnenrades (SR) und eines mindestens ein Planetenrad (PL1, PL2) führenden Planetensteges (ST) aufweist, wobei von diesen Getriebekomponenten eine erste Getriebekomponente mit einer Abtriebswelle (AbW) der Bereichsgruppe (2) und eine zweite Getriebekomponente mit einer Ausgangswelle (AW) der Hauptgruppe (1) verbunden ist, wohingegen eine dritte Getriebekomponente zum einen an einem Gehäuse (7) festsetzbar und zum anderen mit der ersten oder der zweiten Getriebekomponente koppelbar ist, und wobei die Abtriebswelle (AbW) der Bereichsgruppe (2) direkt drehfest mit einem Zahnrad (Z16) einer Übersetzungsstufe (D) der Hauptgruppe (1) koppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (AbW) axial durch die Planetenstufe (6) hindurch zu der Übersetzungsstufe (D) der Hauptgruppe (1) geführt ist, indem die Abtriebswelle (AbW) als Zentralwelle ausgestaltet ist, mit welcher das Zahnrad (Z16) der Übersetzungsstufe (D) drehfest verbindbar und auf der die Ausgangswelle (AW) der Hauptgruppe (1) als koaxial verlaufende Hohlwelle platziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (Z16) der Übersetzungsstufe (D) zudem an der Ausgangswelle (AW) festsetzbar und die Ausgangswelle (AW) hierdurch über die Übersetzungsstufe (D) mit mindestens einem achsversetzt zu der Ausgangswelle (AW) vorgesehenen Vorgelege (4, 5) koppelbar ist, welches über zumindest eine weitere Übersetzungsstufe (A, B, C) mit mindestens einer Eingangswelle (EW1, EW2) der Hauptgruppe (1) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102012223990-B4 (DE)
Title: Löschvorrichtung mit Steigrohr
Inventor: ZLATINTSIS CHRYSAFIS
IPC: A62C35/58
Filed: 2012-12-20
Granted: 2016-03-10
Abstract: Löschvorrichtung mit Steigrohr, einem Löschmittelbehälter (10), einem Löschmittel (8), einem Druckgas (9) und einem Ventil (11), wobei – das Steigrohr ein in jedem Abstand zu seinem Anfang und zu seinem Ende hin bewegliches längenflexibles Rohr darstellt, dessen Ende mit einer Eintrittsöffnung (5, 6) und einem Gewicht versehen ist, so dass sich diese in jeder Lage des Löschmittelbehälters (10) immer in etwa an dessen tiefsten Punkt befindet, – wobei ferner das längenflexible Rohr so ausgebildet ist, dass im Fall der Drehung des Löschmittelbehälters (10) um 180 Grad, also auf dem Kopf stehend, das längenflexible Rohr aufgrund des Gewichtes zusammengedrückt wird und immer unter der Oberfläche des Löschmittels (8) liegt.
Patent DE-102013111002-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: HERDIN RÜDIGER
IPC: F02B21/00
Filed: 2013-10-04
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem Verdichter (6) für über eine Zuleitung (4) einem Verbrennungsraum (3) zugeführte(s) Luft oder Luft-Brennstoff-Gemisch, wobei zwischen dem Verdichter (6) und dem Verbrennungsraum (3) eine Sekundärleitung (14) zum Einspeisen von unter Druck stehender Sekundärluft oder einem Sekundärluft-Brennstoff-Gemisch in die Zuleitung (14) mündet,wobei zwischen der Mündung der Sekundärleitung (14) in die Zuleitung (4) und dem Verdichter (6) ein Hilfsverdichter (8) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Hilfsverdichter (8) derartig betrieben wird, dass er eine Trenneinrichtung in der Zuleitung (4) bildet, die eine Erhöhung des Ladedruckes durch die Sekundärluft aus der Sekundärleitung (14) kompensiert und welche eine Förderung bzw. Strömung von Luft oder Luft-Brennstoff-Gemisch nur in Förderrichtung erlaubt,indem bei zu erwartenden Lastsprüngen im Teillastbereich der Hilfsverdichter (8) zugeschaltet und hochgefahren wird,so dass er abgestimmt mit demselben Massenstrom wie der Verdichter (6) läuft,und ein in einer Bypassleitung (9) zum Hilfsverdichter (8) angeordnetes Bypassventil (10) geschlossen wird,und bei einer Lastanforderung durch Öffnen eines Ventils (16) in der Sekundärleitung (14) Sekundärluft oder Sekundärluft-Brennstoff-Gemisch in die Zuleitung (4) zugeführt wird,wobei der Hilfsverdichter (8) die daraus resultierende Druckerhöhung in der Zuleitung (4) kompensiert bis der Verdichter (6) die nötige Förderleistung für den Betriebspunkt erreicht hat.
Patent DE-102013112549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauelementen und optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: PINDL MARKUS
IPC: H01L33/60
Filed: 2013-11-14
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Mehrzahl von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (1) mit den Schritten:a) Bereitstellen einer Mehrzahl von Halbleiterchips (2), die in einer lateralen Richtung voneinander beabstandet sind;b) Ausbilden eines Gehäusekörperverbunds (30), der zumindest bereichsweise zwischen den Halbleiterchips angeordnet ist;c) Ausbilden einer Mehrzahl von Kehlen (4), die jeweils an einen Halbleiterchip angrenzen und die in lateraler Richtung durch eine Seitenfläche (20) des jeweiligen Halbleiterchips und den Gehäusekörperverbund begrenzt sind; undd) Vereinzeln des Gehäusekörperverbunds in eine Mehrzahl von optoelektronischen Halbleiterbauelementen, wobei jedes Halbleiterbauelement zumindest einen Halbleiterchip (2) und einen Teil des Gehäusekörperverbunds als Gehäusekörper (3) aufweist und wobei die Halbleiterchips (2) jeweils an einer einer Montagefläche (15) gegenüberliegenden Strahlungsaustrittsfläche (10) der Halbleiterbauelemente frei von Material des Gehäusekörpers sind, wobei sich der Halbleiterchip (2) in vertikaler Richtung vollständig durch den Gehäusekörper (3) hindurch erstreckt wobei(i) die Halbleiterchips (2) zur Ausbildung der Kehlen (4) vor Schritt b) mit einem Umformungsmaterial derart umformt werden, dass die Seitenflächen der Halbleiterchips (2) zumindest teilweise bedeckt sind und das Umformungsmaterial in Schritt b) von einer Formmasse für den Gehäusekörperverbund (30) umformt wird und das Umformungsmaterial ein Hilfsmaterial (41) ist, das nach Schritt b) entfernt wird; oder(ii) Schritt c) nach Schritt b) durchgeführt wird, wobei Material des Gehäusekörperverbunds (30) zur Ausbildung der Kehlen (4) entfernt wird.