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Patent DE-102013208950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Zustands eines in einer Abgasnachbehandlungseinrichtung eingesetzten Fluids
Inventor: DUKART ANTON
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines physikalischen Zustands eines Fluids in einer Einrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fluid mittels eines Kolbens (16) einer Einspritzvorrichtung (10) über ein druckgesteuertes Ventil an einen Zielort eingespritzt wird. Der Zustand des Fluids wird durch Erfassen eines Verlaufs eines Hubs des Kolbens (16) ermittelt.
Patent DE-102013209528-A1 (DE)
Title: Benutzergesteuerte Replikation in einem System für synchronisierte Objektreplikationen
Inventor: AKIRAV SHAY HAIM
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-05-23
Abstract: Eine Momentaufnahme ausgewählter Objekte in einem Quellen-Repository wird als Reaktion auf die benutzergesteuerte Replikation erstellt. Die Momentaufnahme wird zu einem Momentaufnahme-Replikationsjob bestimmt. Der Momentaufnahme-Replikationsjob wird zum Ende einer Replikationswarteschlange hinzugefügt, um die Ausführung für die synchronisierte Objektreplikation zu erwarten. Unsynchronisierte Objekte in einem Bestimmungsziel werden durch Vergleichen eines Zustands der ausgewählten Objekte in der Momentaufnahme mit einem aktuellen Zustand des Bestimmungsziels zur Zeit der Ausführung des Momentaufnahme-Replikationsjobs erkannt. Die unsynchronisierten Objekte im Bestimmungsziel werden auf der Grundlage des Vergleichs des Zustands der ausgewählten Objekte in der Momentaufnahme mit dem aktuellen Zustand des Bestimmungsziels zur Zeit der Ausführung des Momentaufnahme-Replikationsjobs synchronisiert.
Patent DE-102013209540-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: GOLESKI GREGORY DANIEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-05-23
Abstract: Eine Gruppe von Zahnradanordnungen für ein Getriebe erzeugt bis zu zehn Vorwärtsgangstufen und eine Rückwärtsgangstufe durch gezieltes Einrücken verschiedener Dreier- oder Viererkupplungskombinationen. Jedes offenbarte Getriebe enthält vier Planetenradsätze und sechs Kupplungen. Zwei der Kupplungen können Bremsen sein.
Patent DE-102013209705-A1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung eines Schienenfahrzeugs mit flexiblem Tür- und Fensterteiler
Inventor: BAUMANN STEFAN
IPC: B61D17/04
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz für ein Schienenfahrzeug, welcher zumindest einen Rohbau (1) eines Wagenkastens des Schienenfahrzeugs, zumindest eine Tür für das Schienenfahrzeug und zumindest ein erstes Fenster für das Schienenfahrzeug umfasst, welcher Rohbau (1) ein erstes Türfeld (2) zum Einbau der Tür aufweist, welches von zwei benachbarten Türsäulen (4) des Rohbaus begrenzt ist, wobei der Bausatz ein Gerüst (6) zum Einbau in das erste Türfeld (2) umfasst, welches lösbar mit dem Rohbau (1) verbindbar ist und zumindest einen Fensterbalken (7) umfasst, welcher im eingebauten Zustand des Gerüsts (6) im ersten Türfeld (2) zusammen mit den Türsäulen (4) ein erstes Fensterfeld (3) zum Einbau des ersten Fensters begrenzt.
Patent DE-102013213096-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-07-04
Abstract: Ein Elektro- oder Hybridfahrzeug umfasst ein elektrisches Hochvolt-System (HV_Sys). Das Hochvolt-System (HV_Sys) umfasst einen Hochvolt-Energiespeicher (Batt), zumindest einen Hochvolt-Verbraucher (Load), zumindest eine elektrische Maschine (EM) und eine Leistungselektronik (LE). Die Leistungselektronik (LE) ist energetisch gekoppelt mit der zumindest einen elektrischen Maschine (EM), mit dem Hochvolt-Energiespeicher (Batt) sowie mit dem zumindest einen Hochvolt-Verbraucher (Load). Der Hochvolt-Energiespeicher (Batt) ist energetisch gekoppelt mit dem zumindest einen Hochvolt-Verbraucher (Load). Es wird eine Drehzahl (n_EM) der zumindest einen elektrischen Maschine (EM) ermittelt und ein energiespeicherbezogenes Extrem-Traktionsdrehmoment ermittelt abhängig von der ermittelten Drehzahl (n_EM) und abhängig von einer vorgegebenen Rechenvorschrift, die auf einer vorgegebenen Approximationsfunktion zweiten Grades basiert. Hierbei approximiert die Approximationsfunktion einen Verlauf einer vorgegebenen Kennfeldkurve, die eine Verlustleistung der elektrischen Maschine (EM) in Abhängigkeit von einem Drehmoment (M_EM) der elektrischen Maschine repräsentiert.
Patent DE-102013213149-A1 (DE)
Title: Torque transmission device for drive train of motor vehicle, has operating lever which is operated between end stops, and tolerance compensation element which is provided between actuator and operating lever in bearing device region
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/60
Filed: 2013-07-04
Abstract: The torque transmission device (1) has an actuating device (10) for controlled adjustment of the transferable torque. The actuating device is comprised of an operating lever (11) having a drive region (12), an output region (13) and a bearing device (14). The actuating device is more actuatable at the drive region by an actuator (15). The operation of the operating lever is limited between two end stops. A tolerance compensation element is provided between the actuator and the operating lever in the region of the bearing device. An independent claim is included for a rotational torque device.
Patent DE-102013215221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren der Bewegung eines Körpers innerhalb einer drehbar gelagerten Trommel und Haushaltsgerät
Inventor: HÜNECKE NICO
IPC: D06F58/34
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren der Bewegung eines Körpers (14) innerhalb einer drehbar gelagerten Trommel (2), welche mittels eines Antriebsmotors (5) angetrieben wird, wobei durch das Antreiben der Trommel (2) der Körper (14) in einem Innenraum (10) der Trommel (2) bewegt wird, und wobei mittels einer Sensoreinrichtung (9) Sensordaten zu dem Innenraum (10) der Trommel (2) bereitgestellt und zum Analysieren der Bewegung an eine Recheneinrichtung (6) übermittelt werden, wobei mittels der Recheneinrichtung (6) anhand der Sensordaten der Körper (14) in dem Innenraum (10) der Trommel (2) detektiert und in zumindest zwei Dimensionen (x, y, z) des Innenraums (10) der Trommel (2) über die Zeit verfolgt wird, und dass eine durch den Körper (14) in den zumindest zwei Dimensionen (x, y, z) des Innenraums (10) zurückgelegte Wegstrecke (20) mittels der Recheneinrichtung (6) bestimmt wird und die Bewegung anhand der zurückgelegten Wegstrecke (20) analysiert wird.
Patent DE-102013218225-A1 (DE)
Title: Waschmittel enthaltend Alkylpyrrolidon
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D1/83
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf ein Waschmittel, insbesondere Flüssigwaschmittel, das 0,1 bis 5,0 Gew.%, vorzugsweise 0,5 bis 3,0 Gew.% Alkylpyrrolidon enthält, und eine verbesserte Reinigungsleistung, insbesondere an fetthaltigen Anschmutzungen, aufweist sowie die Verwendung von Alkylpyrrolidon zur Verbesserung der Reinigungsleistung eines Waschmittels.
Patent DE-102013219679-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler und Verfahren zum Ansteuern eines Gleichspannungswandlers
Inventor: TASTEKIN DAVID
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandler, mit einem ersten Eingangsspannungsanschluss und einem zweiten Eingangsspannungsanschluss, zwischen welchen eine Eingangsgleichspannung anlegbar ist, einer ersten Wandlereinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, eine erste Teilspannung der Eingangsgleichspannung in eine Ausgangsgleichspannung zu wandeln, und einer zweiten Wandlereinrichtung, welche eingangsseitig in Serienschaltung zu der ersten Wandlereinrichtung zwischen den ersten Eingangsspannungsanschluss und den zweiten Eingangsspannungsanschluss gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, eine zweite Teilspannung der Eingangsgleichspannung in eine Ausgangsgleichspannung zu wandeln. Der Gleichspannungswandler umfasst weiterhin eine Steuereinrichtung, welche mit der ersten Wandlereinrichtung und der zweiten Wandlereinrichtung gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, die erste Wandlereinrichtung mit einer variablen ersten Teilspannung zu betreiben und die zweite Wandlereinrichtung mit einer konstanten zweiten Teilspannung zu betreiben.
Patent DE-102013219990-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem mittels Thermokompression gebondeten Verbindungsmittel
Inventor: GAUCH ROLAND
IPC: H01L23/488
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung. Die Verbindungsanordnung umfasst ein Substrat und einen Halbleiterbaustein. Der Halbleiterbaustein weist einen elektrischen Anschluss auf, wobei der elektrische Anschluss durch einen Oberflächenbereich des Halbleiterbausteins gebildet ist. Der Anschluss ist mit dem Substrat mittels eines elektrisch leitfähigen Verbindungsmittels stoffschlüssig verbunden. Erfindungsgemäß ist das Verbindungsmittel eine Silberschicht oder eine silberhaltige Schicht, in der zu dem Anschluss weisende Höcker und zwischen den Höckern ausgebildete Aussparungen ausgebildet sind. Der Halbleiterbaustein und das Substrat sind bevorzugt mittels Thermokompressionsbonden miteinander verbunden.
Patent DE-102013224503-A1 (DE)
Title: Diagnose der Komponenten des Ladeluftkühlers
Inventor: SMITH CRAIG ALAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Es werden Ausführungsformen für einen Ladeluftkühler geschaffen. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren das Einstellen eines Betriebsparameters in Ansprechen auf einen verschlechterten Kühlergrill-Verschluss, wobei der verschlechterte Kühlergrill-Verschluss basierend auf einem Temperaturunterschied über einem Ladeluftkühler bestimmt wird. Auf diese Weise kann die Verschlechterung des Ladeluftkühlers oder der Kraftmaschine verringert werden.
Patent DE-102013226725-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für das erkennen einer handgeste, wobei selektive beleuchtung benutzt wird
Inventor: KIM SUN UN
IPC: G06V10/141
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Verfahren und System, welches eine Handgeste erkennen, indem eine selektive Beleuchtung benutzt wird, welche zuverlässig die Handgeste-Erkennung durchführen können, und zwar durch das effektive Entfernen eines nicht notwendigen Bildes und Rauschens, wobei statische Störlicht und dynamisches Störlicht beinhaltet sind, werden bereitgestellt. Das Verfahren des Erkennens einer Handgeste beinhaltet das Erfassen durch ein Steuerglied von einer bilderzeugenden Einrichtung eines Handbildes, welches ein Erkennungsziel ist. Ein statisches Hintergrundbild und ein dynamisches Hintergrundbild werden durch das Steuerglied von dem Handbild entfernt. Das Verfahren beinhaltet ferner das Erkennen, durch das Steuerglied, einer Geste der Hand, durch das Extrahieren eines charakteristischen Punktes von dem Handbild, in welchem das dynamische Hintergrundbild entfernt ist.
Patent DE-102014001706-A1 (DE)
Title: Control device for air flow of cooler device of motor vehicle, has adjustment device with shape-changing actuator, particularly shape-memory actuator, for adjusting associated control element
Inventor: BIEG WILFRIED DIPL ING
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-02-08
Abstract: The control device has a control element (12), particularly a blade, which is adjustable for regulating the air flow by using an adjustment device. The adjustment device has a shape-changing actuator (20), particularly a shape-memory actuator, for adjusting the associated control element. The multiple control elements are mounted to a housing (10) and are adjustable by the common shape-changing actuator. An independent claim is included for a method for operating a control device for an air stream of a cooler device of a motor vehicle.
Patent DE-102014003829-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: FRAUENEDER HARALD
IPC: B29C45/76
Filed: 2014-03-18
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung für eine Formgebungsmaschine mit  – einem Zwischenkreis (2), welcher mit wenigstens einem Antrieb (3) der Formgebungsmaschine verbindbar ist und zur Versorgung des wenigstens einen Antriebs (3) mit elektrischer Energie geeignet ist,  – einem mit dem Zwischenkreis (2) verbundenen Versorgungsmodul (4),  – einem mit dem Zwischenkreis (2) verbundenen Energiespeicher (5) sowie  – einer Regeleinrichtung (8) zur Regelung eines Energiegehalts (E kin ) des Energiespeichers (5),  wobei der Energiespeicher (5) mittels der Regeleinrichtung (8) derartig regelbar ist, dass der Energiegehalt (E kin ) des Energiespeichers (5) einen Bereich, in dem eine Leistungsaufnahme (P) und/oder eine Leistungsabgabe (P) des Energiespeichers (5) im Wesentlichen konstant ist, nicht verlässt.
Patent DE-102014006101-A1 (DE)
Title: Kehrvorrichtung zur Anordnung an einer Kehr- oder Reinigungsmaschine
Inventor: WINKLER JAN
IPC: E01H1/05
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kehrvorrichtung zur Anordnung an einer maschinell angetriebenen Kehr- oder Reinigungsmaschine, mit: – einem an der Kehr- oder Reinigungsmaschine drehbar anordenbaren Träger (12), an welchem mehrere Aufnahmen (14) für jeweils zumindest ein Kehrelement (20) angeordnet sind, – wobei an jeder Aufnahme (14) eine Halterung (18) zum lösbaren Halten zumindest eines Kehrelements (20) ausgebildet ist, und mit – einem Zentralverriegelungselement (30), welches zwischen einer Lösestellung (31) und einer Verriegelungsstellung (32) beweglich am Träger (12) angeordnet ist, wobei das Zentralverriegelungselement (30) in Verriegelungsstellung (32) mit sämtlichen Aufnahmen (14), mit sämtlichen Halterungen (18) oder mit sämtlichen in Aufnahmen (14) angeordneten Kehrelementen (20) zusammenwirkt und ein Lösen des Kehrelements (20) von der jeweiligen Halterung (18) blockiert.
Patent DE-102014011860-A1 (DE)
Title: Vierpunktlenker
Inventor: ZIEHLKE JÜRGEN
IPC: B60G21/05
Filed: 2014-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vierpunktlenker (30) zur Anbindung einer Fahrzeugstarrachse an einen Fahrzeugrahmen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit vier durch einen Zentralbereich fest miteinander verbundenen und sich von dem Zentralbereich wegerstreckenden Lenkerarmen (32A, 32B), von denen zwei erste Lenkerarme an dem Fahrzeugrahmen und zwei zweite Lenkerarme an der Fahrzeugachse anlenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Zentralbereich eine Sollversagungsstelle vorgesehen ist.
Patent DE-102014012489-A1 (DE)
Title: Anschlussteil für Aluminiumleitungen
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: H01R13/03
Filed: 2014-08-27
Abstract: Anschlussteil für Aluminiumleitungen umfassend ein als Anschlussstück gebildetes Substrat. Eine gute Verarbeitbarkeit bei gleichzeitig hoher mechanischer Robustheit ist dann gegeben, wenn das Substrat aus eine Bruchdehnung Rp0,2 von zumindest 250 N/mm2 hat und insbesondere aus einer der Aluminiumlegierungen EN AW 2017A, EN AW 6082 oder EN AW 7075 gebildet ist.
Patent DE-102014014527-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie
Inventor: BANDLOW JOCHEN
IPC: H01M50/54
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine Batterie, welche eine in einem Zellgehäuse (5) angeordnete Elektrodenfolienanordnung (2) und zwei durch das Zellgehäuse (5) von der Elektrodenfolienanordnung (2) nach außen geführte elektrische Polkontakte (4) umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Batterie mit einer Anzahl solcher Einzelzellen (1).
Patent DE-102014018444-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Gas/Gas-Befeuchter
Inventor: STEINHÜBL SIMON
IPC: H01M8/04119
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (2) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3) und einer Luftfördereinrichtung (6) zur kathodenseitigen Versorgung der Brennstoffzelle (3) mit Zuluft als Sauerstofflieferant, mit einem Gas/Gas-Befeuchter (11) zum Befeuchten der Zuluft durch von der Brennstoffzelle (3) kathodenseitig abströmende Abluft, und mit einer mit einem Befeuchterbypassventil (16) versehenen Befeuchterbypassleitung (15) für die Zuluft um den Gas/Gas-Befeuchter (11). Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchterbypassleitung (15) zuluftseitig in Strömungsrichtung der Zuluft zu der Brennstoffzelle (3) vor dem Gas/Gas-Befeuchter (11) abzweigt und abluftseitig in Strömungsrichtung der Abluft der Brennstoffzelle (3) vor dem Gas/Gas-Befeuchter (11) mündet. Außerdem ist ein Gas/Gas-Befeuchter (11) beansprucht, welcher einen derartigen Befeuchterbypass integriert aufweist.
Patent DE-102014105130-A1 (DE)
Title: Messer und Messeraufnahme für eine Schneidemaschine
IPC: B26D7/26
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeraufnahme für eine Schneidemaschine, insbesondere Lebensmittelaufschneidemaschine, mit einer Anlagefläche für ein Messer, einem von der Anlagefläche axial vorstehenden Aufnahmeabschnitt für das Messer und wenigstens einem von der Anlagefläche axial vorstehenden, zu dem Aufnahmeabschnitt radial beabstandeten und in das Messer eingreifenden Drehmomentübertragungselement, in welchem eine Aufnahme für ein Befestigungsmittel zum Befestigen des Messers an der Messeraufnahme ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein daran angepasstes Messer, eine Handhabungsvorrichtung zur Montage des Messers an der Messeraufnahme sowie ein System aus Messeraufnahme, Messer und Handhabungsvorrichtung.
Patent DE-102014107157-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Heißversiegeln von mehreren Lagen eines Laminats
Inventor: MIKULSKI SEBASTIAN
IPC: B65B51/10
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Heißversiegeln mehrerer Lagen eines Laminats aus dem insbesondere Giebelverpackungen zur Aufnahme flüssiger Lebensmittel herstellbar sind, wobei das Laminat eine Trägerschicht aus elektrisch nicht leitendem Material, beispielsweise Karton, und eine Versiegelungsschicht aus thermoplastischem Material, beispielsweise Polyethylen, an mindestens einer Oberfläche des Laminats umfasst. Problematisch ist das Heißversiegeln im hochfrequenten elektrischen Wechselfeld, wenn die Anzahl der Lagen des Laminats in dem Siegelbereich variiert. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Heißversiegeln mehrerer Lagen eines Laminats in einem hochfrequenten elektrischen Wechselfeld zu schaffen, bei dem Probleme durch einen zu großen oder zu kleinen Wärmeeintrag in die zu versiegelnden Lagen des Laminats vermieden werden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das elektrische Wechselfeld in einem ersten Teilbereich des Siegelbereichs mit einer ersten Leitung der HF-Spannungsversorgung und in mindestens einem zweiten Teilbereich des Siegelbereichs mit einer von der ersten Leitung abweichenden zweiten Leistung der HF-Spannungsversorgung erzeugt wird, so dass sich eine unterschiedliche Wärmeverteilung über die Teilbereiche des Siegelbereichs ergibt. Die unterschiedliche Wärmeverteilung in den Teilbereichen erlaubt eine gezielte Anpassung an den in den jeweiligen Teilbereichen geforderten Wärmebedarf.
Patent DE-102014109855-A1 (DE)
Title: Backofenvorrichtung
Inventor: LILL RALF
IPC: A21B1/33
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Backofenvorrichtung (01) zum Backen von Holzofenbrot, mit einem Backraum (03), dem über eine Einlassöffnung (07) Rauchgas zu dessen Aufheizung zugeführt werden kann. Hierzu ist vor der Einlassöffnung (07) eine Zündkammer (11) angeordnet, welche auf der vom Backraum (03) wegweisenden Stirnseite und/oder an der Unterseite eine Mehrzahl Luftströmungsöffnungen (15, 17, 18, 19) aufweist. Durch die Luftströmungsöffnungen kann von einem Gebläse (31) Luftströmung zur Verbrennung von Holzbrennstoffstücken (43) zugeführt werden. Problematisch ist der zyklische Betrieb der Backofenvorrichtung (01), wobei nach jedem Aufheizen des Backraums (03) ein Rest Asche oder unverbrannter Holzbrennstoffstücke (41) in der Zündkammer verbleiben können. Um nunmehr eine vollständige Verbrennung ohne Rest zu ermöglichen, wird an der Zündkammer (11) zumindest eine Druckluftdüse (51) angeordnet, durch die zu Ende des Aufheizprozesses Druckluft in die Zündkammer (11) eingeblasen und die Verbrennung unterstützt wird.
Patent DE-102014110214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schlauchrohlingen
Inventor: HUMMEL GERHARD
IPC: F16L11/04
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schlauchrohlings mit den Schritten (S101) eines Extrudierens zumindest einer Innenschicht des Schlauchrohlings auf einen umfangsstabilen Stützdorn; und eines Aufstrickens (S102) eines textilen Druckträgers des Schlauchrohlings auf die Innenschicht, die von dem umfangstabilen Stützdorn abgestützt wird.
Patent DE-102014113459-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines chips
Inventor: MARTENS STEFAN
IPC: H01L23/544
Filed: 2014-09-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bearbeiten eines Chips bereitgestellt. Das Verfahren kann Folgendes beinhalten: Bereitstellen eines Chips, der eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, und Bilden einer Ausrichtungsmarkierung auf der Rückseite des Chips durch Bilden einer Öffnung im Chip von der Vorderseite des Chips aus, wobei die Öffnung die Ausrichtungsmarkierung bildet.
Patent DE-102014113472-A1 (DE)
Title: Insufflations- und Spülventil sowie Endoskop mit einem Insufflations- und Spülventil
Inventor: REBHOLZ CLEMENS
IPC: A61B1/12
Filed: 2014-09-18
Abstract: Eine erfindungsgemäßes Insufflations- und Spülventil (1) für ein Endoskop umfasst ein Ventilgehäuse (2) mit einer im Wesentlichen zylindrischen, an ihrem einen Ende mit einem Boden (4) abgeschlossenen Bohrung (3), in die ein Gaseingang (8), ein Gasausgang (9), ein Spülmediumeingang (6) und ein Spülmediumausgang (7) münden, einen äußeren Stößel (20), der in der Bohrung (3) zwischen einer Offenstellung, in der der Spülmediumausgang (7) mit dem Spülmediumeingang (6) fluidverbunden ist, und einer Schließstellung, in der der Spülmediumausgang (7) von dem Spülmediumeingang (6) getrennt ist, verschiebbar ist und einen inneren Stößel (40), der in einer zum Boden (4) offenen Längsbohrung (21) des äußeren Stößels (20) zum Verbinden des Gasausgangs (9) mit dem Gaseingang (8) in einer bodennahen Stellung und zum Trennen des Gasausgangs (9) vom Gaseingang (8) in einer bodenfernen Stellung verschiebbar ist, wobei der Gaseingang (8) bodennäher als der Gasausgang (9) in die Bohrung (3) des Ventilgehäuses (2) mündet. Die Erfindung betrifft auch ein Endoskop mit einem derartigen Insufflations- und Spülventil (1).
Patent DE-102014114164-A1 (DE)
Title: Antenne zur Detektion von Mikrowellenstrahlung sowie Gargerät
IPC: H05B6/72
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eine Antenne (30) zur Detektion von Mikrowellenstrahlung hat einen Grundkörper (32), der einen Durchbruch (38) aufweist, einen am Grundkörper (32) vorgesehenen ersten Leiterabschnitt (34), der den Durchbruch (38) vollumfänglich umgibt, und einen zweiten am Grundkörper (32) vorgesehenen Leiterabschnitt (36), der mit dem ersten Leiterabschnitt (34) verbunden ist. Ferner ist ein Gargerät mit einem Mikrowellensensor (26) gezeigt.
Patent DE-102014117146-A1 (DE)
Title: Automatenfaltschachtel mit eingeklebtem Gefach und Verfahren zum Herstellen einer solchen Automatenfaltschachtel
IPC: B65D5/48
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Automatenfaltschachtel (10), die eine Außenfaltschachtel, insbesondere nach FEFCO 0201 (12), sowie ein Gefach (14) zum Einteilen des Innenraums der Außenfaltschachtel (12) in mindestens zwei Fächer umfasst. Das Gefach (14) ist werksseitig derart flachliegend an die Innenseiten mindestens zweier Seitenwände (20 bis 26) der Außenfaltschachtel (12) geklebt und ist derart ausgebildet, dass das Gefach (14) beim Aufrichten der Außenfaltschachtel (12) automatisch mit aufgerichtet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Automatenfaltschachtel (10).