baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017004669-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B61/04
Filed: 2017-09-07
Abstract: Schrank, insbesondere Schuhschrank, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand durch eine metallene, Durchbrechungen (8) aufweisende Lochplatte (7) ausgebildet wird, dass Ablage- (10, 11) und/oder Aufhängevorrichtungen (12) in einer Draufsicht einen U-förmigen Rahmen (41) aufweisen, dessen freie Schenkel (38, 39) vor der Rückwand eine erste vertikale Abwinklung (43) aufweisen, die an der Frontseite (17) der Lochplatte (7) anliegt, dass jeweils an die erste Abwinklung (43) eine eine Durchbrechung (8) der Lochplatte (7) durchsetzende zweite Abwinklung (44) anschließt, deren Länge der Materialstärke der Lochplatte (7) entspricht, und dass eine dritte vertikale Abwinklung (45) an der Rückseite (20) der Lochplatte (7) anliegt.
Patent DE-202017100680-U1 (DE)
Title: Spanngurt für Traversen
IPC: F16B7/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Spanngurt (10) für Traversen (100) mit einem Gurtband (11) und einer Zurrschnalle (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Spanngurt (10) mindestens zwei Abschnitte aufweist, zwischen denen eine Verschlussvorrichtung (14) zum Öffnen und/oder Schließen des Gurtbandes (11) angeordnet ist.
Patent DE-202017102161-U1 (DE)
Title: Rohrmotor für eine Verdunkelungseinrichtung
IPC: H02K11/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Rohrmotor für eine Verdunkelungseinrichtung (3), insbesondere Rollladenmotor (1), mit einer Antriebseinheit (13) umfassend einen eine Wicklung (14a) aufweisenden Antriebsmotor (14) und eine Abtriebwelle (5), die vom Antriebsmotor (14) antreibbar ist und mit einer Steuereinheit (17) umfassend einen Microcontroller (19) und einen ersten Temperatursensor (20), der von der Wicklung (14a) des Antriebsmotors (14) beabstandet ist und der konfiguriert ist, die Temperatur am Microcontroller (19) zu erfassen und der erfassten Temperatur entsprechende Sensordaten zu generieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrmotor (1) ferner einen zweiten Temperatursensor (26) aufweist, der mit der Steuereinheit (17) verbunden ist und konfiguriert ist, die Temperatur an einer Stelle des Rohrmotors (1) zu erfassen, die von der Wicklung (14a) des Antriebsmotors (14) beabstandet ist, und der erfassten Temperatur entsprechende Sensordaten zu generieren, wobei die Steuereinheit (17) konfiguriert ist, aus den Sensordaten des ersten Temperatursensors (20) und den Sensordaten des zweiten Temperatursensors (26) einen Wert für die Motortemperatur oder einen Motortemperaturbereich zu ermitteln.
Patent DE-202017103697-U1 (DE)
Title: Getriebe und Getriebekupplungssystem
IPC: F16D13/68
Filed: 2017-06-21
Abstract: Fahrzeuggetriebe, umfassend: ein erstes drehendes Element mit einer Außenoberfläche, die eine erste Ringnut definiert; ein zweites drehendes Element, konfiguriert zum Begrenzen einer Bewegung von Reibungsplatten während Kupplungseingriffs, das um die Außenoberfläche angeordnet ist und eine Innenoberfläche aufweist, die eine zweite Ringnut definiert; einen ersten Sicherungsring, der in der ersten Ringnut angeordnet ist; und einen zweiten Sicherungsring, der in der zweiten Ringnut angeordnet ist, wodurch eine Bewegung des ersten Sicherungsrings in einer Richtung radial nach außen beschränkt wird.
Patent DE-202017105564-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Gurtmaterial, Halsung, Leine und Tiergeschirr für einen Hund oder eine Katze
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Mehrlagiges Gurtmaterial, mit – einer Innenlage (3) und – einer hierauf angeordneten Außenlage, wobei die Außenlage (4) eine nach außen gewandte lichtreflektierende Schicht (9) aufweist, die mit einem Netzgewebe (10) kaschiert ist, derart, dass die lichtreflektierende Schicht (9) im Bereich von Gewebestrukturen des Netzgewebes (10) verdeckt und im Bereich von Öffnungen des Netzgewebes (10) freiliegend und von außen sichtbar ist.
Patent DE-202017105713-U1 (DE)
Title: Automatische Gemüseschneidemaschine
IPC: A47J43/25
Filed: 2017-09-20
Abstract: Automatische Gemüseschneidemaschine, mit: einer Fixierbasis; einer Schneidvorrichtung mit einer an der Fixierbasis montierten Klingenmontagehalterung und einer an der Klingenmontagehalterung montierten Klinge; einer Drehplatte, die dafür konfiguriert ist, Lebensmittel zu fixieren; und einem mit der Drehplatte verbundenen Kraftantriebsmechanismus, wobei der Kraftantriebsmechanismus dazu geeignet ist, die Drehplatte drehbar anzutreiben, um dadurch das Lebensmittel relativ zur Schneidvorrichtung drehbar anzutreiben, wobei die Klinge dazu geeignet ist, das Lebensmittel auf der Drehplatte zu schneiden.
Patent DE-202017105734-U1 (DE)
Title: Befestigungs-Vorrichtung für ringförmige Angelköder
IPC: A01K95/02
Filed: 2017-09-21
Abstract: Befestigungs-Vorrichtung (100) zum lösbaren Befestigen eines im Bereich eines Endes einer Angelschnur in der Nachbarschaft eines Angelhakens (200) anbringbaren Angelköders (300) aus organischem Material, gekennzeichnet durch einen Befestigungskörper (110) mit einem zentralen Ankerelement (120), im Bereich dessen sich gegenüberstehenden Stirnflächen (131, 132) jeweils ein aus einem flexiblen Material hergestelltes Halterungselement (140, 141) angeordnet ist.
Patent DE-202017106102-U1 (DE)
Title: Stützarmvorrichtung
IPC: F16M11/06
Filed: 2017-10-09
Abstract: Stützarmvorrichtung, die zur schwenkbaren Verbindung zwischen ersten und zweiten Verbindungsgliedern (1, 2) geeignet ist, gekennzeichnet durch: eine Armeinheit (3) mit einem Hauptarm (31), der zwei entgegengesetzte Enden hat, die jeweilig und schwenkbar mit den ersten bzw. zweiten Verbindungsgliedern (1, 2) verbunden sind; eine Schwenkeinheit (4) mit einem Sitzelement (42), das schwenkbar mit dem ersten Verbindungsglied (1) verbunden ist und das relativ zu dem genannten Hauptarm (31) beweglich ist; ein Einstellelement (5), das drehbar an dem genannten Hauptarm (31) montiert ist; ein angetriebenes Element (6), das beweglich an dem genannten Hauptarm (31) montiert ist und dem genannten Einstellelement (5) zugeordnet ist, wobei die Drehung des genannten Einstellelements (5) relativ zum genannten Hauptarm (31) um eine Drehachse (A) die Bewegung des genannten angetriebenen Elements (6) relativ zum genannten Hauptarm (31) in eine Richtung antreibt, die zur Drehachse (A) im Wesentlichen orthogonal ist, um einen Abstand zwischen dem genannten angetriebenen Element (6) und dem genannten Sitzelement (42) einzustellen; und wenigstens ein elastisches Element (62), das zwei entgegengesetzte Enden aufweist, die mit dem genannten angetriebenen Element (6) bzw. dem genannten Sitzelement (42) gekoppelt sind.
Patent DE-202017106870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung einer Hindernisbefeuerung für eine Windenergieanlage
IPC: F03D80/10
Filed: 2017-11-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anordnung einer Hindernisbefeuerung für eine Windenergieanlage, welche auf einem Gondeldach (2) der Windenergieanlage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vertikaler Gittermast (3) am hinteren Ende (201) des Gondeldachs (2) angeordnet ist und der Gittermast (3) auf oder an einem oberen Ende die Hindernisbefeuerung trägt.
Patent DE-202018000623-U1 (DE)
Title: Lenkeradapter für ein Motorrad
IPC: B62K21/16
Filed: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung zur individuellen Einstellung eines Lenkers, insbesondere eines Motorradlenkers dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus mindestens zwei Modulen besteht, einem oberen Modul (1), welches mit dem Lenker verbunden ist, einem unteren Modul (2), welches mit der Lenksäule verbunden ist, wobei die Vorrichtung den Lenker mittig hält und nach Lösen eines Arretierungsmittels das Verschieben des oberen Moduls in parallel zum Vorderrad, also zur Fahrtrichtung ermöglicht wird.
Patent DE-202018002223-U1 (DE)
Title: Scharnier-Vorrichtung
IPC: E05D5/02
Filed: 2018-05-03
Abstract: Scharnier-Vorrichtung, umfassend einen ersten Scharnierkörper (1), einen zweiten Scharnierkörper (2), ein Gelenk (6), das an einer Seite des ersten Scharnierkörpers (1) angebracht ist und mit einer ebenen Aussparung (61) auf einer Schaftkörper-Oberfläche desselben versehen ist, ferner umfassend einen beweglichen Block (3), der abbaubar mit dem zweiten Scharnierkörper (2) verbunden und über das Gelenk (6) verschwenkbar mit dem ersten Scharnierkörper (1) verbunden ist, wobei eine obere Oberfläche des beweglichen Blockes (3) so gestaltet ist, daß sie an den ersten Scharnierkörper (1) anstößt, des weiteren umfassend einen Stoßblock, der eine erste geneigte Oberfläche (41) aufweist und so gebaut ist, daß er gleitend an dem Schaftkörper des Gelenkes (6) anstößt, wobei eine obere Oberfläche des Stoßblockes (4) an dem beweglichen Block (2) anstoßen kann, und schließlich umfassend einen Pufferblock (5), der auf dem zweiten Scharnierkörper (2) angeordnet ist und eine zweite geneigte Oberfläche (51) aufweist, wobei der Stoßblock (4) so gebaut ist, daß er für den Fall, daß der erste Scharnierkörper (1) das Gelenk (6) dazu bringt, sich aus einer ersten Position in eine zweite Position zu drehen, aus einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand zu schalten, entlang der zweiten geneigten Ebene (51) des Pufferblocks (5) aufwärts zu gleiten und den beweglichen Block (3) sowie den ersten Scharnierkörper (1) zu veranlassen, sich nach oben zu bewegen, wobei der erste Zustand ein solcher ist, in dem der Stoßblock (4) gegen die ebene Aussparung (61) des Gelenkes (6) stoßen kann und der zweite Zustand so geartet ist, daß der Stoßblock (4) gegen eine Drehoberfläche des Gelenkes (6) auf jeder Seite der ebenen Aussparung (61) stoßen kann, und wobei der erste Gelenkkörper (1) das Gelenk dazu bringt, sich von der zweiten Position in die erste Position zu drehen, von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand zu schalten, entlang der zweiten geneigten Oberfläche (51) abwärts zu gleiten und den ersten Scharnierkörper (1) abzusenken.
Patent DE-202018003415-U1 (DE)
Title: In ein LED Paneel einzubauende Notbeleuchtung
IPC: F21S9/00
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Integrierbare Notbeleuchtung in handelsübliche LED-Paneele, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches LED Modul (in der Fachsprache LED PCB Board) in das Paneel mechanisch und elektrisch an beliebiger Position einzubauen ist und somit eine zweite, unabhängige Beleuchtungseinheit bildet.
Patent DE-202018004897-U1 (DE)
Title: Flüssiges Gemisch
IPC: A01P7/04
Filed: 2018-10-23
Abstract: Flüssiges Gemisch, dadurch gekennzeichnet, dass das Gemisch nach folgendem Verfahren hergestellt ist:
 a. Vermischen von ungefähr 20 Gewichtsteilen Wasser und ungefähr 2 - 6 Gewichtsteilen unbehandelter Kartoffelschalen und anschließendes Lagern des Gemisches bei einer Temperatur von 5°C bis 25°C für einen Zeitraum zwischen 4 und 8 Wochen;
 b. Anschließende Verwendung oder Lagerung des Gemischs.
Patent DE-202018101865-U1 (DE)
Title: Baumschutzrost mit Bewässerung
IPC: A01G13/02
Filed: 2018-04-06
Abstract: Baumschutzrost (10),mit einem oberen, liegend verlaufenden Bodenelement (1), und mit das Bodenelement (1) tragenden Stützen (11), dadurch gekennzeichnet,dass das Bodenelement (1) als Wasserspeicher ausgestaltet istund einen gedrosselten Auslass (8) für das gespeicherte Wasser aufweist, derart, dass das gespeicherte Wasser zeitverzögert aus dem Wasserspeicher abgegeben wird.
Patent DE-202018104271-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Aufbewahrungsgehäuse für ein Fahrzeug
IPC: B60N2/32
Filed: 2018-07-24
Abstract: Fahrzeug, umfassend:eine Sitzbaugruppe, die an einem Boden angebracht ist und einen Sitz aufweist, der relativ zu einer Rückenlehne drehbar betreibbar ist; undeine zusammenklappbare Baugruppe, die an dem Boden und dem Sitz angebracht ist, wobei die zusammenklappbare Baugruppe, wenn der Sitz in eine aufrechte Lage in eine Stadiumposition geschwenkt wird, selektiv von einer zusammengeklappten Konfiguration zu einer Frachtaufbewahrungskonfiguration ausklappbar ist, die ein steifes Gehäuse definiert, das mindestens teilweise durch den Sitz und den Boden definiert ist.
Patent DE-202019002487-U1 (DE)
Title: Federspannzwinge, mit integrierter Röhren- bzw. Dosenlibelle für waagrechte Messungen sowie drehbarer Röhrenlibelle mit Winkelmesser-Lünette, um synchron mit dem Spannvorgang alle Wasserwaagen ähnliche Messungen auszuführen.
IPC: G01C9/24
Filed: 2019-06-05
Abstract: Federspannzwinge, mit integrierter Röhren- bzw. Dosenlibelle für waagrechte Messungen, sowie drehbarer Röhrenlibelle mit Winkelmesser-Lünette, um synchron mit dem Spannvorgang alle Wasserwaagen ähnliche Messungen auszuführen.
Patent DE-202019002644-U1 (DE)
Title: Teilbarer, kompakter und autarker gasbetriebener Pizza-Ofen mit integrierter, wechselbarer Steckachse, zum Backen, Garen oder Grillen von Nahrungsmitteln
IPC: F24C3/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Pizza-Ofen wie in Figur 1 dargestellt, in seinen einzelnen Segmenten, teilbar von Segment (1) und Segment (2).
 Eine feste Verbindung zum Zusammenhalt der Segmente (1) und (2), werden die in Figur 3 mit (14) gekennzeichneten Spannklammern verwendet. Teilbar und dadurch besser transportierbar.
 Pizza-Ofen nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (1) und (2) voneinander trennbar sind.
 Pizza-Ofen nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Segmente (1) und (2) mittels Spannklammern (14) zusammengehalten werden und somit eine feste Verbindung darstellt.
Patent DE-202019104952-U1 (DE)
Title: Kinderträger
IPC: A47D13/02
Filed: 2019-04-18
Abstract: Kinderträger (100), umfassend:
 ein Tragegeschirr (110);
 ein Kinderstützteil (120), das mit dem Traggeschirr (110) verbunden ist und einen Hüftstützabschnitt (123) beinhaltet; und
 einen mit dem Hüftstützabschnitt (123) verbundenen Rumpfstützabschnitt (122), wobei der Rumpfstützabschnitt (122) mit einem dehnbaren Teil (128) verbunden ist, der zum Einstellen eines größten Bodenabstandes zwischen dem Rumpfstützabschnitt (122) und dem Traggeschirr (110) einsetzbar ist.
Patent DE-202020000075-U1 (DE)
Title: Aktive Geräuschunterdrückung für dezentrale Lüftungssysteme mit und ohne Wärmerückgewinnung
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Dezentrales Lüftungsgerät mit Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, dass im Lüftungskanal unter anderem ein oder mehrere Reversierventilatoren sowie ein oder mehrere Wärmetauscher zwischen Einlass und Auslass integriert sind.
Patent DE-202020005777-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffbauteils
IPC: B29C45/38
Filed: 2020-07-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Kunststoffbauteils, umfassend ein Spritzgießwerkzeug mit einem Formhohlraum (100), welcher eine Formhohlraumöffnung (110) zum Einspritzen von Kunststoff in den Formhohlraum (100) zur Bildung des Kunststoffbauteils umfasst, und einen beweglichen Werkzeugabschnitt (200), umfassend ein erstes und ein zweites Formelement (210, 220), wobei in einem Füllzustand (P1) des Spritzgießwerkzeuges zwischen dem ersten und dem zweiten Formelement (210, 220) ein Angusskanal (300) mit einer Kanalöffnung (310) zur Zuführung von Kunststoff ausgebildet ist, wobei die Kanalöffnung (310) eine Öffnungsweite (311) aufweist, wobei die Kanalöffnung (310) und die Formhohlraumöffnung (110) im Füllzustand (P1) derart zueinander angeordnet sind, dass Kunststoff von dem Angusskanal (300) in den Formhohlraum (100) einführbar ist, und wobei der bewegliche Werkzeugabschnitt (200) in Richtung einer Verschieberichtung (X) verschiebbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Formelement (210) zumindest einen Teil einer Abscherfläche (400) zum Abtrennen eines in dem Angusskanal (300) vorhandenen Angusses aufweist, welche Abscherfläche (400) unmittelbar an der Kanalöffnung (310) anschließt und sich parallel zur Verschieberichtung (X) des beweglichen Werkzeugabschnittes (200) erstreckt,
 wobei zum Abtrennen des Angusses der bewegliche Werkzeugabschnitt (200) von dem Füllzustand (P1) in einen Abtrennzustand (P2) überführbar ist, wobei das erste und das zweite Formelement (210, 220) unter Beibehaltung der Öffnungsweite (311) der Kanalöffnung (310) gemeinsam soweit in Richtung der Verschieberichtung (X) verschiebbar sind, sodass die Abscherfläche (400) die Formhohlraumöffnung (110) vollständig verschließt.
Patent DE-202020102989-U1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung für Schlafsäcke
IPC: A47G9/08
Filed: 2020-05-26
Abstract: Schlafsack bestehend aus
 1.1. Isolierkammern
 1.2. Spannelement(en) (3) das/die geeignet sind, die Außenhaut des Schlafsacks aufzustellen
Patent DE-202020103449-U1 (DE)
Title: Drehbare Saunasanduhr
IPC: G04F1/06
Filed: 2020-06-16
Abstract: Drehbare Saunasanduhr, die mit einem Stundenglas versehen ist, das durch Abgabe einer spezifischen Menge von Sand über eine vorgegebene Zeitdauer aus dem oberen Kolben durch einen engen Hals in den unteren Kolben Zeit misst, der präzise darunter angeordnet ist, und die mit einem zweilagigen Holzgehäuse versehen ist, das aufweist:
 - eine drehbare äußere Lage mit einer zur Aufnahme des Stundeglases geformten Vertiefung, wobei das Stundenglas zusätzlich durch eine Klammer gesichert und an einer Stelle permanent fixiert ist, die der Drehachse des Stundenglases entspricht, wobei die äußere Lage eine Skala hat, die als Zeitanzeige dient,
 - eine an der Saunawand hängende und daran montierte Bodenlage, die als eine Basisplatte der Uhr dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (9) der Uhr (1) mit einer Vertiefung (10) versehen ist, deren Form der Form des Stundenglases (2) entspricht, und wobei in der Vertiefung (10) ein beleuchtendes LED-Modul (11) untergebracht ist, das homogene Lichtstrahlen emittiert, wobei das beleuchtende LED-Modul (1) durch eine transparente Abschirmung (12) abgedeckt ist, die in Bezug auf Form und Größe an die Form und Größe der Vertiefung (10) angepasst ist, in der die Abschirmung (12) sitzt.
Patent DE-202020106722-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B32B7/023
Filed: 2020-11-23
Abstract: Formteil (10), umfassendeine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (14), undwenigstens ein Symboldarstellungselement (15), wobei das Symboldarstellungselement (15) zur Darstellung eines Symbols (17) vorgesehen ist und eine Lichtquelle ausbildet oder umfasst,wobei an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) wenigstens ein Symbolbereich (16) vorgesehen ist, wobei das Symboldarstellungselement (15) an einer Rückseite (18) des Trägers und/oder in einer Ausnehmung (19) im Träger (14) angeordnet ist und dem Symbolbereich (16) gegenüberliegt,wobei in dem Symbolbereich (16) eine Perforierung (20) vorgesehen ist, wobei die Perforierung (20) eine Vielzahl an Durchbrüchen (21) umfasst, wobei die Durchbrüche (21) sich von der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) zumindest bis zur Rückseite (13) der Dekorschicht (11) erstrecken und zur Lichtweiterleitung eines vom Symboldarstellungselement (15) ausgehenden Lichts zur Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind,wobei das durch das Symboldarstellungselement (15) dargestellte Symbol (17) mittels des vom Symboldarstellungselement (15) ausgehenden und durch die Durchbrüche (21) geleiteten Lichts in dem Symbolbereich (16) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) dargestellt oder darstellbar ist.
Patent DE-202020107445-U1 (DE)
Title: Teetisch
IPC: A47B31/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Teetisch mit Translations- und Rotationsfunktionen, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Basis (1) und mindestens einen beweglichen Tisch (2) umfasst, wobei ein unteres Ende des beweglichen Tisches (2) mit einem Drehmechanismus ausgestattet ist, und der Drehmechanismus zur Realisierung der Drehfunktion des beweglichen Tisches (2) verwendet wird, wobei ein Translationsmechanismus in der Basis (1) angeordnet ist, wobei der Drehmechanismus mit dem Translationsmechanismus verbunden ist und der Translationsmechanismus verwendet wird, um die Translationsfunktion des beweglichen Tisches (2) zu realisieren.
Patent DE-202021000862-U1 (DE)
Title: Hamburger Presse (Pattiemaker) mit austauschbarem Ring
IPC: A47J37/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Hamburger „Pattie“ Presse mit wechselbaren Ringen. Dadurch gekennzeichnet, dass die Ringe durch eine Deckplatte und dem Haltegriff miteinander fixiert sind.
Patent DE-202021002299-U1 (DE)
Title: Streuwagen für Spindelmäher
IPC: A01C15/00
Filed: 2021-06-24
Abstract: Streuwagen für Spindelmäher Der Streuwagen für Spindelmäher ist dafür bestimmt in einen motorisierten Spindelmäher eingebaut zu werden, dadurch gekennzeichnet das er über den Antrieb des Spindelmähers angetrieben wird.
Patent DE-202021101409-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln eines sich in einer Längsrichtung erstreckenden Gegenstands, wie einer Leitung oder eines Seils
IPC: B65H54/28
Filed: 2021-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Aufwickeln eines sich in einer Längsrichtung erstreckenden Gegenstands (1), wie einer Leitung oder eines Seils, wobei die Vorrichtung eine um eine Drehachse (d1) in einer Drehrichtung (r1) drehbare Trommel (2) mit einer sich über den Umfang der Trommel (2) erstreckenden Auflagefläche (3) zur Auflage des aufzuwickelnden Gegenstands (1) und an den Seiten oder in seitlichen Bereichen der Auflagefläche (3) sich radial von der Drehachse (d1) der Trommel (2) weg erstreckende Erhebungen (4) aufweist, die einen zwischen ihnen liegenden Aufnahmeraum (5) für den aufzuwickelnden Gegenstand (1) seitlich begrenzen, und die Vorrichtung eine Einrichtung (6) zur Vermeidung eines Auftürmens der Windungen des Gegenstands (1) in einem engen Bereich der Quererstreckung der Auflagefläche (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (6) zur Vermeidung eines Auftürmens der Windungen des Gegenstands (1) eine Welle (9) mit einem außenseitigen Gewinde (10) aufweist, die sich quer über die Auflagefläche (3) mit einem geringen Abstand über einen schmalen Spalt (11) von den Erhebungen (4) erstreckt und an einem seitlich der Trommel (2) angeordneten Bauteil (12) um ihre Drehachse (d2) gelagert ist.
Patent DE-202021101585-U1 (DE)
Title: Elliptische Bohrkrone
IPC: E04G23/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Bohraufsatz (1) zum Heraustrennen eines Wandausschnitts aus einer Hohlwand, umfassend
 a. einen Grundkörper (2) zum Verbinden des Bohraufsatzes (1) mit einem Bohrgerät, wobei sich der Grundkörper (2) entlang einer Mittelachse (A) erstreckt und eine zur Mittelachse (A) koaxiale Aufnahme (3) für einen Zentrierbohrer (4) oder einen zur Mittelachse (A) koaxialen Zentrierbohrer (4) umfasst,
 b. eine mit dem Grundkörper (2) wirkverbundene Bohrkrone (5) mit einer röhrenförmigen Seitenwand (6), welche die Mittelachse (A) (4) umgibt und sich von einem proximalen Ende (7) zu einem distalen Ende (8) erstreckt, und einer an dem distalen Ende (8) der röhrenförmigen Seitenwand (6) angeordnete Schneidkante (9), dadurch gekennzeichnet, dass
 c. die röhrenförmige Seitenwand (6) am proximalen Ende (7) in einer Blickrichtung entlang der Mittelachse (A) eine im Wesentlichen kreisrunde Kontur (K) und am distalen Ende (8) eine elliptische Kontur (E) aufweist, wobei ein Übergang (13) von der im Wesentlichen kreisrunden Kontur (K) zur elliptischen Kontur (E) stetig erfolgt.
Patent DE-202021103888-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: H05B45/30
Filed: 2021-07-21
Abstract: Adapter (10) zum Steuern von wenigstens einem LED-Modul (12) mit zumindest zwei LEDs (24, 25) unterschiedlicher Farbe, aufweisend
 einen zweipoligen Eingang (14) für Versorgungsleitungen (16), vorzugsweise Gleichspannungsleitungen,
 eine Empfangsvorrichtung (18) zum drahtlosen Empfangen eines Befehlssignals, und
 eine Modulationsvorrichtung (20) zum Modulieren eines Steuerungssignals auf und/oder in die Versorgungsleitungen (16) anhand des Befehlssignals.
Patent DE-202021104467-U1 (DE)
Title: Fahrgestell oder Rollator mit einer Griffanordnung mit Verstelleinrichtung
IPC: B62K21/26
Filed: 2021-08-20
Abstract: Fahrgestell (2) oder Rollator (2),
 • zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person, (Rollator)
 • mit mindestens drei Rollen (4, 6), mindestens einer davon als Schwenkrolle (6) ausgebildet, und
 • mit zwei Handgriffen (8) jeweils am Ende eines länglichen Griffträgers (10), dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Griffträger (10) um eine Achse (26) schwenkbar und in bestimmten Winkelpositionen (36, 38) arretierbar ist.