baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10257876-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Instrument
Inventor: FURUYA YOSHIYUKI
IPC: B60Q3/04
Filed: 2002-12-11
Granted: 2011-09-29
Abstract: Fahrzeug-Instrument mit einem Instrumentenblatt (40), auf welches Skalenmarken korrespondierend zu Messwerten graduiert sind, einem Zeiger (10), der an dem Instrumentenblatt (40) korrespondierend mit den Skalenmarken vorgesehen ist, und einem das Instrumentenblatt (40) und den Zeiger (10) vollständig überdeckenden optischen Beleuchtungspaneel (50) als Flächenlichtbeleuchtung für das Instrumentenblatt (40), wobei das Beleuchtungspaneel (50) aufweist: eine Prismenplatte (50a), wobei die dem Instrumentenblatt (40) abgewandte Seite der Prismenplatte (50a) mit einer Prismenbahn (P) aus Prismen in Sägezahnform versehen ist, eine Lichtquelle (50b) und einen Reflektor (50c), der das emittierte Licht der Lichtquelle (50b) in Richtung zu einer Seitenoberfläche (50a-1) der Prismenplatte (50a), die parallel zu der Prismenbahn (P) der Prismenplatte (50a) ist, reflektiert, wobei die Prismenbahn (P) aus alternierend angeordneten Reflektionsoberflächen (P1) und geneigten Oberflächen (P2) zusammengesetzt ist, wobei die Reflektionsoberflächen (P1) derart geneigt sind, dass von der Seitenoberfläche (50a-1) der Prismenplatte (50a) in die...
Patent DE-10260444-B4 (DE)
Title: Umweltwärmekraftwerk
Inventor: KRUEGER ALEXANDER
IPC: F01K25/10
Filed: 2002-12-20
Granted: 2011-01-13
Abstract: Umweltwärmekraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Kreisläufe für mindestens jeweils ein Kältemittel oder ein Stoff vorhanden sind, wobei ein erster Kreislauf aus einem Kondensator (1) mit einem Kühler (2), einer Speisepumpe (3), einem Wärmetauscher (4), einer Mischkammer (5), einer Entspannungsmaschine (7) und einem Vorverdichter (8) besteht und ein zweiter Kreislauf aus dem Kondensator (1), einem Reduzier- oder Rückstauventil (14), dem Kühler (2) oder einem Kühler, einem Saugverdichter (9) oder einem Absorptionskälteerzeuger, der Mischkammer (5), der Entspannungsmaschine (7) und dem Vorverdichter (8) gebildet ist und/oder ein dritter Kreislauf gebildet aus dem Kondensator (1), der Speisepumpe (3), dem Saugverdichter (9) oder dem Absorptionskälteerzeuger, der Mischkammer (5), der Entspannungsmaschine (7) und dem Vorverdichter (8) vorhanden ist, und dass die Temperatur am Einlass des Wärmetauschers (4) kleiner als die Temperatur der Umgebung ist.
Patent DE-10307212-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung mit zusätzlichem Rollo
Inventor: KOBIELA ANDREAS
IPC: B60R21/06
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-03-24
Abstract: Laderaumabdeckung
(10) für
den Laderaum (8) von Kombi-PKW, die zwischen der Rücksitzlehne
(2) und der Heckklappe einen Laderaum (8) aufweisen, der seitliche
von Seitenwänden
begrenzt ist,  mit einer ersten Wickelwelle (20), die mittels
einer Lageranordnung (11) in dem Laderaum (8) hinter der Rücksitzlehne
(2) zu haltern ist,  mit einer Abdeckplane (12), die mit einer
Kante an der ersten Wickelwelle (20) befestigt ist,  mit einer
Antriebseinrichtung (21), um die erste Wickelwelle (20) wahlweise
im Sinne des Aufwickelns auf die Wickelwelle (20) in Umdrehungen
zu versetzen,  mit einem Endstück (13), das an der Abdeckplane
(12) an einer von der Wickelwelle (20) abliegenden Kante befestigt ist,  mit
einer zweiten Wickelwelle (28), die mit dem Endstück (13)
verbunden ist,  mit einer Rollobahn (15), die mit einer Kante
an der zweiten Wickelwelle (28) befestigt ist, und  mit einer
zweiten Antriebseinrichtung (29), um die zweite Wickelwelle (28)
wahlweise im...
Patent DE-10308448-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul
Inventor: IKUTA TAKANORI
IPC: H05K1/18
Filed: 2003-02-24
Granted: 2008-04-30
Abstract: Hochfrequenzmodul
(1), das aufweist:  ein dielektrisches Substrat (2), das eine
Vielzahl von dielektrischen Schichten aufweist, die zusammenlaminiert
sind;  ein Leistungsverstärkerbauteil
(4), das an einer Ausnehmung (2a) zum Montieren des Leistungsverstärkerbauteils (4)
montiert ist, die an einer ersten Oberfläche des dielektrischen Substrates
(2) ausgebildet ist;  eine Filterkomponente (8), die an einer
Ausnehmung (2b) zum Montieren der Filterkomponente (8) montiert
ist, die an der ersten Oberfläche
oder einer zweiten Oberfläche
des dielektrischen Substrates (2) ausgebildet ist;  eine Leiterschicht
(2a1), die an einer dielektrischen Schicht in dem dielektrischen
Substrat (2) ausgebildet und elektrisch mit dem Leistungsverstärkerbauteil
(4) verbunden ist;  eine Thermotransfer-Dichtungskomponente
(6), die in Kontakt mit dem Leistungsverstärkerbauteil (4) angebracht
ist; und  einen Durchgangslochleiter (11), dessen eines Ende
an der ersten Oberfläche
des dielektrischen Substrates (2) freiliegt und der zwischen der
Ausnehmung (2a) zum Montieren des Leistungsverstärkerbauteils (4) und der Ausnehmung
(2b) zum Montieren der Filterkomponente...
Patent DE-10308845-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Umformvorgängen
Inventor: OPPEL FERDINAND
IPC: G05B9/02
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
von Umformvorgängen
durch Auswertung von Prozesssignalen während der Umformung, dadurch
gekennzeichnet, dass  a) in einem ersten Kanal das Prozesssignal
des aktuellen Umformvorgangs über
wenigstens einen Umformparameter mit Werten einer Toleranzgrenzen
vorgebenden ersten Klassifikationsgrenze verglichen. wird und ein Übertritt
der Toleranzgrenzen signalisiert wird,  b) in einem zweiten
Kanal ein bewertetes Signal aus dem Prozesssignal des aktuellen
Umformvorgangs und aus Prozesssignalen einer vorgegebenen Anzahl
zuvor durchgeführter
Umformvorgänge
gewonnen wird und dieses bewertete Signal über denselben oder dieselben
Umformparameter und/oder wenigstens einen weiteren Umformparameter
mit Werten einer Toleranzgrenzen vorgebenden zweiten Klassifikationsgrenze
verglichen wird und ein Übertritt
der Toleranzgrenzen signalisiert wird, wobei  die Toleranzgrenzen
der zweiten Klassifikationsgrenze enger bemessen sind als die Toleranzgrenzen
der ersten Klassifikationsgrenze.
Patent DE-10311007-B4 (DE)
Title: Verzurreinrichtung für einen Kraftfahrzeug-Laderaum
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2003-03-13
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verzurreinrichtung für den Laderaum eines Kraftfahrzeuges mit einem Fahrzeugbodenblech (1) im Ladebereich, welche wenigstens ein flexibles Spannelement (12) mit Befestigungsgliedern (11) zur Festlegung in freigestanzten Ausnehmungen (10) oder Paaren von Ausnehmungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem mit dem Fahrzeugbodenblech (1) verschweißten Querträger (5) der Karosseriestruktur mindestens zwei zueinander beabstandete Ausnehmungen (10) oder Paare von Ausnehmungen (10) zur Aufnahme der Befestigungsglieder (11) des Spannelementes (12) eingebracht sind, wobei die freigestanzten Teile der Ausnehmungen (10) in das Innere des Querträgers (5) gefalzt sind.
Patent DE-10316688-B4 (DE)
Title: Device used for training/therapy comprises two stand surfaces provided on independently mounted stand surface elements pivoted in opposite directions by a motor drive about two perpendicular axes lying in the plane of each stand surface
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: A61H1/00
Filed: 2003-04-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Training or therapy device comprises at least two stand surfaces movably arranged on a device frame or housing (2) for each foot of a user, and a motor drive for producing a pivoting movement of the stand surfaces. The stand surfaces are each provided on an independently mounted stand surface element. The stand surface elements are pivoted in opposite directions by the motor drive about two perpendicular axes lying in the plane of each stand surface. - Preferred Features: The stand surface elements are pivotably mounted on the frame or housing by at least one ball-and-socket joint. The stand surface elements are plate-shaped elements or plates (7, 8).
Patent DE-10327182-B4 (DE)
Title: Dosierstift
Inventor: NERLICH HOLGER
IPC: B43K23/12
Filed: 2003-06-17
Granted: 2009-07-02
Abstract: Dosierstift mit  – einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Aufnahmeraum (2) für ein fließfähiges Medium, der einerseits von einer am einen Gehäuseende angeordneten Austrittsöffnung (3) für das fließfähige Medium und andererseits durch einen im Gehäuse (1) axial verschieblichen Druckkolben (4) begrenzt ist, wobei  – die Austrittsöffnung (3) durch eine Verschlusskappe (21) verschließbar ist, und  – der Druckkolben (4) über wenigstens ein längenvariables Element (5) mit einem Betätigungsteil (6) verbunden ist, und  – das Betätigungsteil (6) im anderen Gehäuseende drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – in der Verschlusskappe (21) eine Dichtung (25) derart beabstandet zum Kappenboden angeordnet ist, dass ein Zwischenraum (27) entsteht, wobei  – die Dichtung (25) in ihrer Form auf die Austrittsöffnung (3) abgestimmt ist und  – der Zwischenraum (27) mit einem Gel gefüllt ist, und dass  – durch ein Verdrehen des Betätigungsteils (6) eine Volumenänderung im Aufnahmeraum erzielbar ist,...
Patent DE-10336729-B4 (DE)
Title: Radbremsscheibe als Schwingungstilger
Inventor: HABAN GERHARD
IPC: F16D65/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Radanordnung
(1) mit einer Radscheibe (2) zum Aufstecken auf eine Welle oder
eine Achse eines Fahrzeugs unter Ausbildung eines Radsatzes und mit
beidseitig der Radscheibe (2) angeordneten Bremsscheiben (3) zum
Abbremsen des Fahrzeugs, wobei Federmittel (10, 18) zum torsionselastischen
Lagern der Bremsscheiben (3) an der Radscheibe (2) vorgesehen sind,
die Federmittel (10, 18) als Torsionsdämpfer eine Kennlinie aufweisen,
die auf die Eigenfrequenzen des Radsatzes ausgelegt ist und wobei
einander zugewandte Anschläge (17)
der Radscheibe (2) ausgebildet sind.
Patent DE-10336913-B4 (DE)
Inventor: SCHWEIGER MARCEL DIPL ING
IPC: A61C5/77
Filed: 2003-08-07
Granted: 2014-01-09
Abstract: Lithium silicate materials are described which can be easily processed by machining to dental products without undue wear of the tools and which subsequently can be converted into lithium silicate products showing high strength.
Patent DE-10346850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Eigenschaft einer strukturierten Schicht
Inventor: MANTZ ULRICH
IPC: G01B11/30
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer lateralen Abmessung oder eines Volumens einer
Ausnehmung in einer Schicht an einer Oberfläche eines Substrats oder einer
Eigenschaft eines Materials, das in der Ausnehmung angeordnet ist,
mit folgenden Schritten:  Bestrahlen (102) der Schicht (10)
mit der Ausnehmung (16) mit einer elektromagnetischen Abtast-Strahlung
mit einer Wellenlänge,
die größer ist
als eine laterale Abmessung der Ausnehmung (16);  Empfangen
(104) einer elektromagnetischen Antwort-Strahlung, die aus einer
Wechselwirkung zwischen der Abtast-Strahlung mit der Schicht (10)
und der Ausnehmung (16) hervorgeht;  Bestimmen (106) von Charakterisierungsdaten,
welche die Wechselwirkung zwischen der Schicht (10) mit der Ausnehmung
(16) und der Abtast-Strahlung charakterisieren, aus der empfangenen
elektromagnetischen Antwort-Strahlung, wobei die Charakterisierungsdaten
die laterale Abmessung oder das Volumen der Ausnehmung (16) oder
die Eigenschaft des in der Ausnehmung (16) angeordneten Materials abbilden;
und  Ermitteln (108, 110, 112, 114) der lateralen Abmessung oder
des Volumens der Ausnehmung (16) oder der Eigenschaft des...
Patent DE-19608818-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Tensid-Barriere, Verfahren zu ihrer Herstellung und Anwendung
Inventor: OESTE FRANZ DIETRICH
IPC: C09K23/00
Filed: 1996-03-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Zusammengesetzte
Tensid-Barrieren unter Tage innerhalb und/oder außerhalb
von Grundwasseraquiferen und/oder in technischen Wasserreinigungs- und/oder
in technischen Wasseraufbereitungsanlagen über Tage enthaltend mindestens
eines der Elemente Eisen, Mangan und Aluminium oder mindestens einen
der Stoffe Ocker und Huminstoff, wobei diese als Abscheidungen in
dünne gestapelte
Schichten oder einander durchdringende Kompartimente vorliegen.
Patent DE-19621111-B4 (DE)
Title: Drucker zum Bedrucken eines Blattes
Inventor: KOMURO KIYOTO
IPC: B65H5/36
Filed: 1996-05-24
Granted: 2006-10-05
Abstract: Drucker
zum Bedrucken eines Blattes, umfassend:  – eine Zuführwalze (30) zum Zuführen eines
Blattes (P),  – mindestens
eine Klemmwalze (40) zum Drücken
des Blattes (P) gegen die Zuführwalze
(30) an einem Berührungspunkt,  – mindestens
eine Führung
(50), die ein Ende aufweist, welches die Zuführwalze (30) stromaufwärts des
Berührungspunktes
in der Nähe
desselben berührt,
um das Blatt (P) zum Berührungspunkt
hinzuführen,  – ein Vorbelastungsglied
(58) zum Vorbelasten des Endes der mindestens einen Führung (50)
gegen die Zuführwalze (30),
und  – mindestens
eine Regelwalze (57), die drehbar an der mindestens einen Führung (50)
befestigt ist, zum Regeln einer Kontaktkraft, welche durch das Ende
der mindestens einen Führung
(50) gegen die Zuführwalze
(30) ausgeübt ist.
Patent DE-19631302-B4 (DE)
Title: Sensor-Aktor-Bussystem
Inventor: MUELLER BERNHARD
IPC: G08C25/02
Filed: 1996-08-02
Granted: 2006-12-14
Abstract: Anordnung
von mehreren binäre Schaltzustände aufweisenden
Sensoren und/oder Aktoren mit jeweils einem Schnittstellenbaustein
zum bidirektionalen Austausch von Signalen über Busleitungen mit einer Steuereinheit,
wobei den Schnittstellenbausteinen Adressen zugewiesen sind, unter
welchen die Schnittstellenbausteine zyklisch abgefragt werden und
in welche die von der Steuereinheit ausgesandten Signale in Form
von Datenworten eingelesen werden, wobei die Datenworte der ebenfalls über die
Busleitung übertragenen
Versorgungsspannung in Form von Kodierungen aufmoduliert sind, dadurch
gekennzeichnet, daß durch
das Einlesen eines Datenworts in den Schnittstellenbaustein (6)
ein den Sensor (1) oder Aktor (2) aktivierender Stromimpuls generiert
wird, dessen Dauer vom aktuellen Schaltzustand des Sensors (1) oder
Aktors (2) abhängt,
und daß dieser
Stromimpuls als Rückmeldung
auf das eingelesene Datenwort an die Steuereinheit (3) ausgegeben
wird.
Patent DE-19712827-B4 (DE)
Title: Stabilitätssteuervorrichtung eines Fahrzeugs zum Entlasten der Antriebsräder vom Seitenrutschen
Inventor: FUKADA YOSHIKI
IPC: B60T8/24
Filed: 1997-03-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrverhaltensteuerungsvorrichtung eines
Fahrzeuges mit einem Fahrzeugaufbau, einem vorderen und einem hinteren
Paar von Rädern,
einem Lenksystem zum Lenken des vorderen Paares von Rädern, einem
Bremssystem zum Bremsen von sowohl dem vorderen als auch dem hinteren
Paar von Rädern
und einem Antriebssystem mit einem Motor, das in Abhängigkeit
davon, ob das Fahrzeug Front- bzw. Heckantrieb hat, in einem Motorantriebszustand
nur das hintere oder das vordere Paar von Rädern antreibt und in einem
Motorbremszustand dieses Paar von Rädern bremst, wobei die Verhaltensteuerungsvorrichtung
das Bremssystem steuert, um an einem ausgewählten Rad eine variable Bremskraft
anzulegen, damit zum Zweck der Verhaltenssteuerung des Fahrzeugs
ein entsprechender Schlupf an diesem erzeugt wird, ferner mit  einer
Einrichtung (72) zum Schätzen
eines grundlegenden Soll-Schlupfes (Rspo) für ein ausgewähltes Rad
des Paares von nicht angetriebenen Rädern auf der Grundlage der Schlupf-Differenz
(Rsa) des Paares von treibenden Rädern bezüglich des Paares von nicht
angetriebenen Rädern,
wobei das ausgewählte
nicht...
Patent DE-19717012-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung
Inventor: WEIGOLD THOMAS
IPC: G06F1/26
Filed: 1997-04-23
Granted: 2006-03-16
Abstract: Elektronische
Schaltung mit einem Rechner (1), einem Spannungsanschluß (5), einem Schnittstellenanschluß (3) und
einem ersten Schalter (11), wobei der erste Schalter (11) elektrisch
zwischen dem Rechner (1) und dem Spannungsanschluß (5) angeordnet ist,
wobei der Rechner (1) über
dem Schnittstellenanschluß (3)
seriell Daten austauschen kann, wobei der erste Schalter (11) als
steuerbarer Schalter mit einem Steueranschluß ausgebildet ist, wobei der
Steueranschluß mit
dem Schnittstellenanschluß (3)
verbunden ist, und wobei der erste Schalter (11) bei einem ersten
Potential am Steueranschluß in
einem gesperrten Zustand und bei einem zweiten Potential am Steueranschluß in einem
Durchlassbetrieb ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Steueranschluß des ersten
Schalters (11) über
einen ersten Widerstand (13) mit dem ersten Potential verbunden
ist und über
einen zweiten Schalter (12) mit dem zweiten Potenial verbindbar
ist, daß der
zweite Schalter (12) als steuerbarer Schalter mit einem Steueranschluß ausgebildet
ist, und daß im
Durchlassbetrieb des ersten Schalters (11) ein Potential an...
Patent DE-19717637-B4 (DE)
Title: Aluminiumhaltige Preßplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung, sowie Preßgerät
Inventor: BROOKER ALAN THOMAS
IPC: B32B15/01
Filed: 1997-04-25
Granted: 2008-05-21
Abstract: Aluminiumhaltige
Preßplatte
(10) zur Herstellung dekorativer Laminate aus dekorativen Laminatmaterialien
in einem Preßgerät,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Platte (10) umfaßt:  (a)
eine im wesentlichen flache Kernplatte (15) mit entgegengesetzten
ebenen Preßoberflächen mit
beträchtlicher Fläche, wobei
die Kernplatte (15) aus einer Aluminiumlegierung mit einer 0,2%-igen
Quetschgrenzspannung von nicht weniger als etwa 180 MPa bei 140°C besteht;  (b)
eine dünne
Verkleidungsschicht (16, 17) aus Aluminium mit einer Reinheit von
nicht weniger als 99%, welche vollständig an die entgegengesetzten
ebenen Oberflächen
der Kernplatte (15) gebunden ist; und  (c) eine kontinuierliche
Schicht (21) aus Aluminiumoxid auf der Aluminium-Verkleidung (16,
17), wobei die Al 2 O 3 -Schicht
(21) im wesentlichen keine Kornlinieneffekte aufweist und im wesentlichen
die Oberflächenbeschaffenheit
des dekorativen Laminats bestimmt.
Patent DE-19740433-B4 (DE)
Title: Mobiles kombiniertes Energieversorgungsgerät mit wahlweisem Solar- oder Netzstrombetrieb
Inventor: LANG OLIVER
IPC: H02S10/40
Filed: 1997-09-11
Granted: 2006-11-16
Abstract: Mobiles
kombiniertes Energieversorgungsgerät mit wahlweisem Solar- oder Netzstrombetrieb zur
Ladung von Akkumulatoren oder zum Betrieb von elektrischen Kleinverbrauchern
mit einem externe Anschlussbuchsen aufweisenden Gerätegehäuse mit
einem aufklappbaren Gehäusedeckel,
unter dem im Gehäuse
ein interner Puffer-Akkumulator, eine Lade-/Entladeeinrichtung und verschiedene
Aufnahmeschächte
für aufzuladende Akkumulatoren
angeordnet sind und der mit dem Solargenerator für den Solarstrombetrieb verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Solargenerator (6) fest in
den Gehäusedeckel
(3) mit seiner Einstrahlfläche
(7) nach außen
zeigend eingebaut ist, der Gehäusedeckel
(3) variabel arretierbar ist und dass die Lade-/Entladeeinrichtung
aus einer einzigen zentralen Regelelektronik (17) besteht, über die
mit Hilfe eines integrierten Mikroprozessors (27) alle Regelaufgaben
nach dem Prinzip der intelligenten Lade- und Betriebsüberwachung
ausführbar
sind und die ausschließlich
mit der vom internen Puffer-Akkumulator (11) bereitgestellten Betriebsspannung
versorgt ist.
Patent DE-19755245-B4 (DE)
Title: Spiroverbindungen
Inventor: POETSCH EIKE DR
IPC: C07C45/68
Filed: 1997-12-12
Granted: 2012-03-15
Abstract: Spiroverbindungen der Formel Iworin R, R1 unabhängig voneinander H, F, CN, CF3, CF2CF3, OCF3, OCF2H, OCF2CF3, SF5, NCS einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest mit 1-12 C-Atomen oder Alkenylrest mit 2-12 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO--CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- ersetzt sein können, A, A1 unabhängig voneinander einen a) trans-Cyclohexan-1,4-diylrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, b) 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, c) Rest aus der Gruppe 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl, d) Cyclohexen-1,4-diyl wobei die Reste a), b), und d) durch CN, Cl oder F substituiert sein können, Z, Z1 unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH2O-, -OCH2-, -O-, -CH2CH2-, -CH=CH-,...
Patent DE-19812034-B4 (DE)
Title: Füllstandssensor für Feucht- und Lackierwerke
Inventor: BUSCHMANN FALK
IPC: G01F23/74
Filed: 1998-03-19
Granted: 2006-06-14
Abstract: Füllstandssensor
für einen
ein Medium enthaltenden Kasten (1) in Feucht- und Lackierwerken von
Druckmaschinen, welcher so über
eine Zulaufleitung (9) und eine Ablaufleitung (6) mit einem Vorratsbehälter (8) in
Verbindung steht, daß eine
Umwälzung
von Medium möglich
ist, wobei ein Strömungssensor
(7) in einem knieförmigen
Teilstück
(11) der Ablaufleitung (6) angeordnet und als von einem Näherungssensor
(13) abtastbarer, schwimmfähiger
Hohlkörper
(12) ausgebildet ist, welcher bei Abfluß von im Kasten (1) überschüssigem Medium durch
die Ablaufleitung (6) in auszuwertende permanente Schwingungen versetzt
wird, wobei der Näherungssensor (13)
mit einer Auswerteeinheit (14) verbunden ist, die feststellt, ob
das Medium durch die Ablaufleitung (6) strömt und eine gewünschte minimale
Füllhöhe im Kasten
(1) erreicht ist.
Patent DE-19814084-B4 (DE)
Title: D2-Agonist enthaltendes transdermales therapeutisches System zur Behandlung des Parkinson-Syndroms und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MUELLER WALTER
IPC: A61K9/70
Filed: 1998-03-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Transdermales
therapeutisches System mit einer gegenüber den Inhaltsstoffen der
Matrix inerten Rückschicht,
einer den Wirkstoff (-)-5,6,7,8-Tetrahydro-6-[propyl[2-(2-thienyl)ethyl]amino]-1-naphthol
in wirksamer Menge aufweisenden selbstklebenden Matrixschicht und
einer vor Gebrauch zu entfernenden Schutzfolie, gekennzeichnet durch
eine Matrix auf der Basis eines nicht-wässrigen Polymerklebersystems
auf Acrylat- oder Silikonbasis mit einer Löslichkeit für die freie Base (-)-5,6,7,8-Tetrahydro-6-[propyl[2-(2-thienyl)ethyl]-amino]-1-naphthol
von ≥ 5%
Gew.-%, die den Wirkstoff als freie Base enthält.
Patent DE-19822180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Scheibenwischanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BAEKER WOLFGANG
IPC: B60S1/08
Filed: 1998-05-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Ansteuerung einer Scheibenwischanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend
eine Einrichtung zur Erfassung eines Signals, mittels dessen Rückschlüsse auf
die auf der zu wischenden Scheibe befindlichen Wassermenge gezogen
werden können,
wobei die Einrichtung eine optische Abstandssensorik (3) zur Ermittlung
von Sicherheitsabständen,
in der ein Reflexionsbild empfangbar und in ein elektrisches Signal
umwandelbar ist, und eine der Abstandssensorik (3) zugeordnete Auswerteeinrichtung
(4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Auswerteeinrichtung
(4) anhand der Intensität
und der Form des elektrischen Signals unterscheidbar ist, ob das
zugehörige
Reflexionsbild von einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug oder einem
Regetropfen stammt.
Patent DE-19829760-B4 (DE)
Title: Koaxialer Mikrowellenapplikator zur Erzeugung eines Plasmas mit automatischer oder manueller Anpassung
Inventor: DATHE BERND
IPC: H01J37/32
Filed: 1998-07-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Anpassung eines Mikrowellenapplikators an seine Lastimpedanz,
wobei der Mikrowellenapplikator über
eine Koaxialleiterstrecke (3) mit einem Magnetron (1) verbunden
ist, durch Bestimmung eines Maßes
für die
Güte der
Anpassung eines Mikrowellenapplikators an seine Lastimpedanz und
manuelle oder automatische Abstimmung des Mikrowellenapplikators
mit geeigneten Tuningelementen unter Verwendung des Gütemaßes, dadurch
gekennzeichnet, dass als Maß für die Güte der Anpassung
eines Mikrowellenapplikators an seine Lastimpedanz die Größe der Welligkeit
der Anodenspannungsversorgung des Magnetrons (1) verwendet wird.