baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007141-U1 (DE)
Title: Verdichter mit drehbarem Pressgewicht
IPC: B30B9/30
Filed: 2012-07-24
Abstract: Verdichter mit drehbarem Pressgewicht, wobei dieser an Radladern angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet dass, der Verdichter (1) an seiner, an einem Radlader angekoppelten Trageplatte (2) das Standgewicht (3) angekoppelt hat, und das Standgewicht (3), und oder alternativ die Trageplatte (2), mit einer außermittig, also in einem unteren äußeren Eck liegenden Lagerachse (30) ausgestattet ist, und auf dieser Lagerachse (30) der ebenfalls außermittig gelagerte Pressschlitten (4), um den Winkel (W1) mit mindestens 90° nach unten drehbar gelagert ist, und der, in der Aussparung (31) des Standgewichtes (3), bewegliche Pressschlitten (4), die Pressplatte (5) um die Hubhöhe (h1) verschiebbar geführt hat, und im Ruhezustand des Verdichters (1), der nahezu waagerecht positionierte Pressschlitten (4) mit dessen eingezogenen Pressplatte (5), diese an einer äußeren Stirnwand des Standgewichtes (3) anliegt, und bei Einsatz des Verdichters (1) der Pressschlitten (4), mit der Pressplatte (5), mittels der am Pressschlitten (4) angekoppelten Antriebseinheit (9) nahezu senkrecht, die Pressplatte...
Patent DE-202012008501-U1 (DE)
Title: Sicherungs- oder Stoppmutter
IPC: F16B39/04
Filed: 2012-09-04
Abstract: Sicherungs- oder Stoppmutter (1) umfassend einen Mutterkörper (2) und einen Sicherungseinsatz (7) zur Erhöhung eines zum Lösen der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) erforderlichen Reibmoments, wobei der Mutterkörper (2) der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) in seiner Längsrichtung eine Durchführungsöffnung (4) aufweist, die zumindest teilweise mit einem Innengewinde (5) versehen ist, wobei die Durchführungsöffnung (4) in Längsrichtung der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) oben und/oder unten zur Bildung einer Vertiefung (6) zur Aufnahme des Sicherungseinsatzes (7) radial nach außen erweitert ist, wobei eine Innenseite der Vertiefung (6) mindestens ein Formschlusselement (9) aufweist, das nach der Aufnahme des Sicherungseinsatzes (7) in radialer Richtung auf den Sicherungseinsatz (7) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (6) in einem Querschnitt durch die Sicherungs- oder Stoppmutter (1) konisch ausgebildet ist, so dass sich ein Durchmesser der Vertiefung (6) zu einer Oberfläche (8) der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) hin verjüngt.
Patent DE-202012102111-U1 (DE)
Title: Kratzer für Kettenkratzförderer, Kratzerbrücke und Haltebügel hierfür
IPC: B65G19/22
Filed: 2012-06-08
Abstract: Kratzer für Kettenkratzförderer, insbesondere Doppelkettenkratzförderer, mit einer einteiligen Kratzerbrücke (1), die zwei über einen Kopfsteg (3) verbundene seitliche Kratzerflügel (2) aufweist, mit einem Haltebügel (20), der in eine unterhalb des Kopfsteg ausgebildete Einlegetasche (8) zur lösbaren Arretierung des Kratzers (10) an einem Kettenglied einer Kratzerkette von einer Unterseite (6) der Kratzerbrücke (1) her einführbar ist und im Montagezustand zu beiden Seiten der Einlegetasche (8) in zur Unterseite der Kratzerbrücke offene Nuten (11) formschlüssig eingreift, und mit einer Riegeleinrichtung zum Sichern des Montagezustandes des Haltebügels in der Einlegetasche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebügel (20) in der zugehörigen Einlegetasche (8) parallel zum Kopfsteg (3) auf einen der Kratzerflügel (2) zu in eine Riegellage verschiebbar ist und wenigstens einen Haltenocken (25) aufweist, der in der Riegellage in einen mit Hinterschnitt ausgebildeten Nutabschnitt (13) der Nut (11) einfasst.
Patent DE-202012102204-U1 (DE)
Title: Ausgangsdrehzahl-Erhöhungsstruktur eines Ratschenschraubenziehers
IPC: B25B15/04
Filed: 2012-06-15
Abstract: Ausgangsdrehzahl-Erhöhungsstruktur eines Ratschenschraubenziehers, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Ratschenkörper (11) aufweist, durch den eine erste Welle (12) geführt ist, an der eine Ratsche (13) angeordnet ist, wobei am Ratschenkörper (11) ein Umschaltknopf (14) vorgesehen ist, durch den die Ratsche (13) zwischen dem Vorwärtsdrehen, Rückwärtsdrehen und Stillstehen umgeschaltet werden kann, wobei die erste Welle (12) ein erstes Ende (121) und ein zweites Ende (122) aufweist, wobei das erste Ende (121) mit einem Schaft (15) verbunden ist und das zweite Ende (122) einen nichtrunden Steckeinsatz (16) bildet, und einen Handgriff (2), der mit dem Hauptkörper (1) verbunden ist und im Inneren einen Zahnkranz (21) aufnimmt, der mit einem Planetenradsatz (22) in Eingriff steht, der mit einem Sonnenrad (23) in Eingriff steht, wobei durch das Sonnenrad (23) eine zweite Welle (24) geführt ist, die eine Buchse (25) für den Steckeinsatz (16) besitzt.
Patent DE-202012103368-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für ein Gepäckstück oder eine Geldbörse
IPC: A45C13/10
Filed: 2012-09-04
Abstract: Verschlusssystem für ein Gepäckstück (50) oder eine Geldbörse, mit einem Gehäuse (2, 3), mit einer Sicherheitseinrichtung, welche zur Annahme eines korrespondierenden Sicherheitsmerkmals ausgebildet ist, mit einer Funktionseinrichtung (6), welche mit der Sicherheitseinrichtung zusammenwirkt, und mit einem Verschlusselement (8), welches mit der Funktionseinrichtung (6) zusammenwirkt, wobei das Gehäuse (2, 3) eine Einrastöffnung (10) umfasst, in das ein Verrastelement (60) zum lösbaren Verrasten eingebracht wird, gekennzeichnet dadurch, dass die Sicherheitseinrichtung ein Fingerabdrucksensor (4) ist, welcher mit der Funktionseinrichtung (6) signaltechnisch verbunden ist, und dass die Funktionseinrichtung (6) eine Leiterplatte (36) und ein Piezoelement (12) umfasst, welches mit der Leiterplatte (36) signaltechnisch verbunden ist und durch Form veränderung so auf das Verschlusselement (8) einwirkt, dass das Verrastelement (60) freigegeben wird.
Patent DE-202013003571-U1 (DE)
Title: Deichselkopf
IPC: B60K26/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Deichselkopf für Mitgeh- und Mitfahrstapler mit Bedieneinheiten (1, 2) für einen Fahrantrieb und ein Heben und Senken eines Lasttragemittels, wobei der Deichselkopf einen mit einem Deichselstiel an einem Ende (4) verbindbaren Mittelabschnitt (Horn) (3), beidseits des Horns (3) angeordnete und im Wesentlichen quer zu ihm verlaufende Handgriffe (1) und beidseits am Horn (3) drehbar gelagerte Flügelgriffe (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handgriffe (1) als Bedieneinheiten für einen Fahrantrieb ausgebildet sind, die Flügelgriffe (2) als Bedieneinheiten für ein Heben und Senken des Lasttragemittels ausgebildet sind, und eine Drehachse (5) der Flügelgriffe (2) jeweils eine Verlängerung zu den Handgriffen (1) ist.
Patent DE-202013005415-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung, insbesondere Schloss
IPC: E05B47/06
Filed: 2013-06-17
Abstract: Schließvorrichtung (1), insbesondere Schloss, mit einem Riegel (2) und einer diesen direkt betätigenden Antriebseinrichtung, die derart ausgelegt ist, dass der Riegel (2) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei die Antriebseinrichtung zumindest einen Elektromotor (4), eine mit dem Riegel (2) verbundene Getriebeanordnung (6) und zumindest eine zwischen dem Elektromotor (4) und der Getriebeanordnung (6) angeordnete Kupplungsanordnung (7) aufweist, welche während des ordnungsgemäßen Betriebs eine Drehbewegung und damit ein Drehmoment von dem Elektromotor (4) an die Getriebeanordnung (6) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsanordnung (7) zwei durch einen Luftspalt voneinander beabstandete, relativ zueinander drehbar angeordnete Kupplungsteile (15, 17) aufweist, wobei das erste Kupplungsteil (15) entlang seines Umfangs mit einer Mehrzahl von Magneten (19) versehen ist, und wobei das zweite Kupplungsteil (16) magnetfrei ausgebildet und aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt ist.
Patent DE-202013006378-U1 (DE)
Title: Werbemittel
IPC: G09F23/02
Filed: 2013-07-15
Abstract: Werbemittel (10; 10a), bestehend aus einem akustischen Grundelement (11; 11a) und einem optischen Zusatzelement (13a bis 13c), wobei das Grundelement (11; 11a) dazu ausgebildet ist, mit unterschiedlichen Zusatzelementen (13a bis 13c) verbunden zu werden, wobei das Zusatzelement (13a bis 13c) eine Aufnahme (17) aufweist, die zur Befestigung des Zusatzelements (13a bis 13c) an dem Grundelement (11; 11a) dient, und wobei bei miteinander verbundenen Elementen zwischen dem Grundelement (11; 11a) und dem Zusatzelement (13a bis 13c) eine Formschlussverbindung und/oder Klemmverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-202013008508-U1 (DE)
Title: Ventil - Anlage
IPC: B60C29/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ventil-Anlage, gekennzeichnet dadurch: Verbindung von 2 oder mehreren Luftreifen, dadurch Speisung der Reifen durch ein einziges Füll/Ablassventil.
Patent DE-202013008841-U1 (DE)
Title: Kunstblumenteilesatz
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-10-04
Abstract: Kunstblumenteilesatz, umfassend: ein Topfelement (2), das eine Stromversorgung (7) und wenigstens einen elektrischen Steckkontakt (4) aufweist, und wenigstens eine Kunstblume (3), die ein Leuchtmittel (6) und einen elektrischen Steckkontakt (5) aufweist, der mit dem elektrischen Steckkontakt (4) des Topfelements (2) verbindbar ist.
Patent DE-202013009750-U1 (DE)
Title: Antidiebstahlsicherung bei Kraftfahrzeugen aller Art durch völlige Bremsblockade der Fahrzeugräder auf elektronischer magnetischer Basis.
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Anspruch nach Oberbegriff „Antidiebstahlsicherung bei Kraftfahrzeugen aller Art durch völlige Bremsblockade der Fahrzeugräder”
Patent DE-202013100657-U1 (DE)
Title: Verbesserter Tragekörperhaken
IPC: A47K1/09
Filed: 2013-02-14
Abstract: Verbesserter Tragekörperhaken, welcher elastisch eine Fläche eines Tragekörpers umgreifend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragekörperhaken als Flachband-Abschnitt mit im Wesentlichen längs erstreckter, S-förmiger Raumform einen umgreifenden, endständigen Bogen-Abschnitt, ein gerades Mittelstück und einen elastischen, endständigen Flächenabschnitt aufweist, wobei der elastische, endständige Flächenabschnitt – einen flächigen Abschnitt eines Tragekörpers unter Klemmspannung aufnehmend und flächig fixierend ausgebildet ist, – mindestens eine parallel zur Erstreckungsrichtung des Hakens ausgebildete Nut aufweist, welche eine parallel zur Erstreckungsrichtung angeordnete Strebe des aus verbundenen Streben zusammengesetzten Tragekörpers kraftschlüssig aufnehmend ausgebildet ist.
Patent DE-202013101937-U1 (DE)
Title: Kantel für die vertikalen Stücke eines Blendrahmens
IPC: E06B7/10
Filed: 2013-05-03
Abstract: Kantel für die vertikalen Stücke eines Blendrahmens (12) eines Fensters oder einer Tür mit einer Rauminnenseite und einer Außenseite, wobei die Kantel (14) Mittel für den rekuperativen Luftaustausch zwischen dem Rauminneren und der Außenluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für den Luftaustausch aus nur einem in der Kantel (14) ausgebildeten, vertikal verlaufenden Strömungskanal (40) bestehen, der an seinem oberen Ende (16) über Luftöffnungen (20) mit dem Rauminneren verbunden ist, während er an seinem unteren Ende (22) über Luftöffnungen (26) mit der Außenluft verbunden ist.
Patent DE-202013103301-U1 (DE)
Title: Wasserschutz- und/oder -haltevorrichtung
IPC: E02B3/14
Filed: 2013-07-23
Abstract: Wasserschutz- und/oder -haltevorrichtung (1, 1‘) mit wenigstens einem mit Wasser (5‘) befüllbaren Wassersperrenelement (2), wobei das Wassersperrenelement (2) einen Wassersperrenboden (3), Seitenwände (4), eine aufzuhaltendem Wasser (5) entgegen auszurichtende Vorderwand (6), eine gegenüber der Vorderwand (6) vorgesehene Rückwand (7) und in aufgerichteter Position einen durch die Vorderwand (6), die Rückwand (7) und den Wassersperrenboden (3) ausgebildeten trapezförmigen Querschnitt aufweist und auf seiner, dem Wassersperrenboden (3) gegenüber befindlichen Oberseite offen oder öffenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder seitlich der Vorderwand (6) und der Rückwand (7) voneinander beabstandete, längs ausgerichtete und in aufgerichteter Position des Wassersperrenelementes (2) vertikal verlaufende Stabilisationselemente (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202013104769-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Dämmsystem
IPC: F16L59/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Ein mehrschichtiges Dämmsystem aus mindestens einer Schicht aus Mineralwolle (1) und mindestens einer Schicht aus polymerem, geschäumtem Dämmstoff (2), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Schichten unter Anwendung von Fasern (3) miteinander vernadelt sind.
Patent DE-202013104875-U1 (DE)
Title: Verbindung von Leitungselementen
IPC: F01N13/18
Filed: 2013-10-31
Abstract: Verbindung zwischen zwei konzentrisch angeordneten Leitungselementen (2, 3), insbesondere für ein Entkoppelelement für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, gekennzeichnet durch ein Lotmittel, das zwischen einem ersten, inneren (2) der zwei Leitungselemente und einem zweiten, äußeren (3) der zwei Leitungselemente angeordnet ist, welches Lotmittel eine stoffschlüssige Verbindung (5) zwischen den beiden Leitungselementen (2, 3) schafft.
Patent DE-202014001502-U1 (DE)
Title: Gewobenes Sieb mit flachen Kettfäden
IPC: D03D1/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Gewobenes Sieb, insbesondere Formiersieb, für den Einsatz in einer eine Faserstoffbahn herstellenden und/oder verarbeitenden Maschine, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuemaschine, mit einer eine Bahnkontaktseite bereitstellenden ersten Gewebelage und einer eine Maschinenkontaktseite bereitstellenden zweiten Gewebelage, die übereinander angeordnet sind und mit ersten MD-Fäden, ersten CD-Fäden, zweiten MD-Fäden, zweiten CD-Fäden und Bindefäden, wobei – die erste Gewebelage ein Webmuster hat, welches durch Verweben der ersten MD-Fäden, der ersten CD-Fäden und der Bindefäden gebildet ist, – die zweite Gewebelage ein Webmuster hat, welches durch Verweben der zweiten MD-Fäden mit den zweiten CD-Fäden gebildet ist und – die erste und die zweite Gewebelage durch Bindefäden miteinander verbunden sind, indem die Bindefäden mit MD-Fäden und/oder CD-Fäden der ersten und der zweiten Gewebelage verwoben sind, und wobei die ersten MD-Fäden, die ersten CD-Fäden und die Bindefäden eine kreisförmige Querschnittsfläche haben, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige, insbesondere die zweiten MD-Fäden eine Querschnittsfläche mit von einer Kreisform abweichenden abgeflachten Form haben.
Patent DE-202014009253-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Messung und/oder Auswertung und/oder Bewertung von Spannungen und/oder der Teilentladung an Elektromotoren, Statoren und Wickelgütern aller Art
IPC: G01R31/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Messeinrichtung für Elektromotoren, Statoren und Wickelgütern aller Art (nachfolgend Prüfobjekt genannt), um Spannungen an Prüfobjekten zu messen, auszuwerten und darzustellen dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung in der Lage ist, Spannungsspitzen, und/oder Stoßspannungsimpulse, und/oder Rechteckimpulse, und/oder unipolare Impulse und/oder bipolare Impulse von einigen 100 V bis vielen 1000 V über mehr als zwei Messanschlüsse direkt am Prüfobjekt zu erfassen.
Patent DE-202014101567-U1 (DE)
Title: Stahlseil-Zugspanungsregulierungsvorrichtung bei der pneumatischen Anhebung der Kuppel von Flüssiggastanks
IPC: B66C13/08
Filed: 2014-04-02
Abstract: Eine Stahlseil-Zugspanungsregulierungsvorrichtung bei der pneumatischen Anhebung der Kuppel von Flüssiggastanks, die eine Mehrzahl von Ausbalancierungsvorrichtungen umfasst, die rings um den runden Seitenumfang des Flüssiggastanks angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausbalancierungsvorrichtung einen ersten T-förmigen Stützträger und einen zweiten T-förmigen Stützträger, die an den oberen Enden der Wände des Tanks befestigt sind, und eine erste und eine zweite Seilrolle, die an der Kuppel angebracht sind, umfasst. Ferner sind auf der Trageplattform (11) für den Flüssiggastank ein erster Ölzylinder (13-1) und ein zweiter Ölzylinder (13-2) angebracht. Die oben genannten T-förmigen Stützträger, die Seilrollen und die Ölzylinder befinden sich auf der gleichen vertikalen Ebene. Der erste T-förmige Stützträger, die erste Seilrolle und der erste Ölzylinder (13-1) befinden sich auf der einen Seite, der zweite T-förmige Stützträger, die zweite Seilrolle und der zweite Ölzylinder (13-2) auf der anderen Seite. Das erste Stahlseil ist mit dem Kolben des ersten Ölzylinders (13-1) verbunden und führt der Reihe nach durch den ersten Zugspannungssensor (14-1), um die obere Seite der ersten Seilrolle, um die untere Seite der zweiten Seilrolle, um die Seilrollen des zweiten T-förmigen Stützträgers und ist zum Schluss an dem oberen Ende der Wand des Flüssiggastanks befestigt. Das zweite Stahlseil ist mit dem Kolben des zweiten Ölzylinders verbunden und führt der Reihe nach durch den zweiten Zugspannungssensor (14-2), um die obere Seite der zweiten Seilrolle, um die untere Seite der ersten Seilrolle, um die Seilrollen des ersten T-förmigen Stützträgers und ist zum Schluss an dem oberen Ende der Wand des Flüssiggastanks befestigt. Der erste Zugspannungssensor (14-1) und der zweite Zugspannungssensor (14-2) sind mit einem Proportions-Integral-Differential-Kontroller verbunden und geben an den letzteren die in elektrische Signale umgewandelten Zugspannungssignale des ersten und des zweiten Stahlseils weiter. Der Proportions-Integral-Differential-Kontroller ist mit dem ersten Ölzylinder (13-1) und dem zweiten Ölzylinder (13-2) verbunden.
Patent DE-202014103023-U1 (DE)
Title: Extruderanordnung für einen 3D-Drucker
IPC: B29C48/05
Filed: 2014-07-02
Abstract: Extruderanordnung (1) für einen 3D-Drucker umfassend ein Vorschubmodul für ein Filament, einen elektrischen Antrieb (5) für die Vorschubeinheit, ein Heizmodul zum Schmelzen des Filaments und eine Düse (12) für das Filament, wobei das Vorschubmodul ein an das Filament anlegbares Stützrad (4) und ein elektrisch betätigtes Zahnrad als ein Antriebsrad (3) vorsieht, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (3) als Teil einer Schneckenradgetriebestufe realisiert ist, wobei mittels des elektrischen Antriebs (5) eine der Schneckenradgetriebestufe zugeordnete Schnecke (2) angetrieben ist und das Antriebsrad (3) von der Schnecke (2) angetrieben ist und wobei eine der Schnecke (2) zugeordnete erste Drehachse (6) senkrecht zu einer dem Antriebsrad (3) zugeordneten zweiten Drehachse (7) orientiert ist.
Patent DE-202014103371-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Flurförderfahrzeug für eine Transportpalette
IPC: B66F9/06
Filed: 2014-07-22
Abstract: Selbstfahrendes Flurförderfahrzeug (1) mit einer Hubeinrichtung (2) für eine Transportpalette, das in einen Zwischenraum zwischen Füßen der Transportpalette fahrbar ist, mit einer heb- und senkbaren Lastaufnahme (3), mit einer Hubeinrichtung (2) zum Heben und Senken der Lastaufnahme (3) und mit mindestens einem angetriebenen Rad (18) und mindestens zwei Motoren (4) zum Antrieb des angetriebenen Rads (18), gekennzeichnet durch ein Differentialgetriebe (9) als Sammelgetriebe, das zwei Eingänge, die von den Motoren (4) angetrieben werden, und einen Ausgang, der das angetriebene Rad (18) antreibt, aufweist und durch eine lösbare Kupplung (30) zum Antrieb der Hubeinrichtung (2), die von einem Eingang des Differentialgetriebes (9) angetrieben wird.
Patent DE-202014104250-U1 (DE)
Title: Werbesäule
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Werbesäule mit einer Umfangswand (10) aus einem biegsamen Flachmaterial, die längs zweier in Gebrauchsstellung vertikaler Faltlinien (14) in einen flachgelegten Zustand faltbar ist, in dem zwei Hälften (12) der Umfangswand kongruent aufeinander liegen, und mit einer Bodenplatte (28), die sich in Gebrauchsstellung rechtwinklig zu der Werbesäule erstreckt und die mit zwei einander gegenüberliegenden Laschen (32) an je einer der beiden Hälften (12) der Umfangswand befestigt ist und längs einer Faltlinie (34), die die beiden Faltlinien (14) der Umfangswand verbindet, in den flachgelegten Zustand faltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (28) in der Gebrauchsstellung am unteren Rand der Umfangswand (10) anliegt und sich radial über die Umfangswand hinaus erstreckt, und dass die Laschen (32) aus Ausstanzungen (30) der Bodenplatte (28) herausgebogen sind, die in Abstand zum Rand der Bodenplatte angeordnet sind.
Patent DE-202014105002-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zumindest teilweise variablem Ventiltrieb
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-10-20
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens drei Zylindern (3), bei der – jeder Zylinder (3) mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen der Luft via Ansaugsystem aufweist, – jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4) zum Abführen der Abgase aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4) eine Abgasleitung (5) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem anschließt, – mindestens ein zumindest teilweise variabler Ventiltrieb umfassend ein Hubventil für jede Öffnung (4) vorgesehen ist, wobei die Ventile abschaltbar sind, und – zwecks Abgasnachbehandlung mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (13a, 13b) im Abgasabführsystem vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein mechanisch von der Brennkraftmaschine (1) antreibbarer Generator (15) vorgesehen ist, welcher zusammen mit einer Heizvorrichtung (17) zur Erwärmung mindestens eines Abgasnachbehandlungssystems (13a, 13b) verwendbar ist.
Patent DE-202015007588-U1 (DE)
Title: Sattel mit Leuchtmitteln
IPC: B62J6/04
Filed: 2015-11-03
Abstract: Sattel für Fahrräder bestehend aus einer Satteldecke und einem Rahmen dadurch gekennzeichnet, dass am Sattel Leuchtmittel angebracht sind.
Patent DE-202015008160-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen und Zuhalten einer Rückschlagklappe in gasdurchströmten Rohrleitungen und Rohrleitung mit einer Rückschlagklappe
IPC: F16L55/10
Filed: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verschließen und Zuhalten einer Rückschlagklappe (2) in gasdurchströmten Rohrleitungen (3), insbesondere in Entstaubungssystemen, mit einem Energieaufnahmeelement (4) und einem Sicherungselement (6) zum Sichern der Rückschlagklappe (2) im geschlossenen Zustand, wobei das Energieaufnahmeelement (4) wenigstens einen Teil der Bewegungsenergie der Rückschlagklappe (2) aufnimmt und in potentielle Energie umwandelt, wobei die Vorrichtung (1) derart gestaltet ist, dass beim Überschreiten einer von dem Energieaufnahmeelement (4) aufgenommenen und in potentielle Energie umgewandelten Bewegungsenergiemenge das Sicherungselement (6) die Rückschlagklappe im geschlossenen Zustand sichert.
Patent DE-202015100692-U1 (DE)
Title: Magnetelement eines Rotors und Ventilatormotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-02-12
Abstract: Magnetelement eines Rotors, umfassend einen Hauptkörper (11), der eine Vielzahl von Nordpolen (N) und Südpolen (S) aufweist, die abwechselnd angeordnet sind, wobei zwischen jedem Nordpol (N) und Südpol (S) eine magnetische Grenzlinie (12) gebildet ist, wobei die magnetische Grenzlinie (12) einen ersten vertikalen Abschnitt (121) und einen schrägen Abschnitt (122) besitzt, der sich von dem unteren Ende des ersten vertikalen Abschnitts (121) nach unten erstreckt.
Patent DE-202015106819-U1 (DE)
Title: LED-Scheinwerfer
IPC: F21V21/14
Filed: 2015-12-15
Abstract: LED-Scheinwerfer, dadurch gekennzeichnet, dass der LED-Scheinwerfer aufweist: einen Lichtkörper (1) und einen drehbar an die beiden Seiten des Lichtkörpers (1) angeschlossenen Hängehalter (2), wobei an den beiden Seiten des Lichtkörpers (1) jeweils ein Verbindungssitz (3) angeordnet ist, und wobei am Verbindungssitz (3) mehrere Positionierungsrillen (4) angeordnet sind, und wobei der Hängehalter (2) mit dem Verbindungssitz (3) beweglich verbunden ist, und wobei am Hängehalter (2) Positionierungsstifte (5) angeordnet sind, die mit den Positionierungsrillen (4) passend verbunden sind, und wobei an der Rückseite des Lichtkörpers (1) ein Kühler (6) und ein Anschlusskasten (7) angeordnet sind, und wobei der Anschlusskasten (7) einen Anschlusshohlraum (8) zum Aufnehmen der Stromleitung und einen dem Anschlusshohlraum (8) passenden Anschlussdeckel (9) aufweist, und wobei im Anschlusshohlraum (8) mehrere Leitungsdurchgangslöcher (10) vorgesehen sind, und wobei die Leitungsdurchgangslöcher (10) mit dem Inneren des Lichtkörpers (1) verbunden sind.