baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013104050-A1 (DE)
Title: Sitzsystem
Inventor: KÜBEL MICHAEL DIPL ING
IPC: A61G5/12
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzsystem (10), insbesondere in Form eines Rollstuhls mit Aufrichteinheit. Das Sitzsystem (10) weist ein Sitzelement (12) mit einer Sitzfläche (14) und ein Beinelement (16) auf. Sitzelement (12) und Beinelement (16) sind über ein erstes Kniegelenk (18) verbunden, wobei der Drehpunkt des ersten Kniegelenks (18) über der Sitzfläche (14) liegt. Hierdurch kann eine biometrische Bewegung des Beinelements (16) relativ zum Sitzelement (12) erreicht werden. Zwischen Sitzelement (12) und einem Rückenelement (26) kann das Sitzsystem (10) ein erstes Hüftgelenk (22) aufweisen, dessen Drehpunkt ebenfalls über der Sitzfläche (14) liegt. Das Sitzsystem (10) weist vorzugsweise ein Fahrwerk auf, das mit einer Dockingstation im Inneren eines Autos verbindbar ist. Besonders bevorzugt kann das Auto über eine Steuerung des Sitzsystems (10) gefahren werden.
Patent DE-102013105824-A1 (DE)
Title: Prozessanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Prozessanordnung
Inventor: LESSMANN STEFFEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-06-06
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessanordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Prozesskammer (102) zum Prozessieren mindestens eines Substrats innerhalb eines Gasstroms, wobei zumindest ein Element (106) der Prozesskammer (102) zum Öffnen derselben eingerichtet ist; eine Gasführungsstruktur (104) zum Führen des Gasstromes innerhalb der Prozesskammer (102), wobei mindestens ein Gasführungsstrukturelement (104b) der Gasführungsstruktur (104) mit dem Element (106) der Prozesskammer gekuppelt ist, so dass das mindestens eine Gasführungsstrukturelement (104b) bei geöffneter Prozesskammer (102) von der Gasführungsstruktur (104) entkuppelt ist.
Patent DE-102013108742-A1 (DE)
Title: Werkstückträgervorrichtung
Inventor: Müller Jürgen
IPC: B23Q16/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Eine Werkstückträgervorrichtung mit einem Trägerzahnrad, weist eine Antriebseinrichtung zum Antreiben eines Antriebszahnrades auf, das über eine Verzahnung mit dem Trägerzahnrad kämmt. Mindestens ein Zahnrad ist in einer Grundplatte radial verstellbar gelagert, wobei ein Aktuator zum radialen Verstellen des Zahnrads vorgesehen ist.
Patent DE-102013109907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodennachkühlung
Inventor: DACHS ALEXANDER
IPC: B29C49/64
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bodennachkühlung von ausgeblasenen Behältnissen, wobei nach einer Übergabe der ausgeblasenen Behältnisse von einer Formblasmaschine zu einem Auslaufstern, der unmittelbar entlang einer Transportrichtung der Behältnisse auf die Formblasmaschine folgt, eine Bodenkühlung der Behältnisse mittels zumindest einer Bodenkühlvorrichtung erfolgt, wobei die Bodenkühlung der Behältnisse unmittelbar während eines Zeitintervalls von wenigstens 0,1 Sekunden und höchstens zwei Sekunden nach einem Druckentlasten der Behältnisse durch die Formblasmaschine nach dem Ausblasen einsetzt.
Patent DE-102013202872-A1 (DE)
Title: Method for aligning or grouping number of series of one after other transported articles or containers, involves contacting each unit load to be moved or container using manipulation unit, which is movable in horizontal direction
Inventor: HAAS JOHANN
IPC: B65G47/22
Filed: 2013-02-21
Abstract: The method involves contacting each unit load to be moved or container (14) by using a manipulation unit (22), which is movable in a horizontal direction or rotatable on a side face. The manipulation device has a manipulation rod (24), whose path of movement is controlled within a movement space (12) in co-operation with an evaluated signal (28), which is partially detected by an optical sensor (30). An independent claim is included for a device for aligning or grouping number of series of one after the other transported articles, materials or containers.
Patent DE-102013204327-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfrohteil, Zylinderkopf und Hochdruckpumpe für Brennstoffeinspritzanlagen
Inventor: GENTE ARNOLD
IPC: F02M55/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Ein Zylinderkopfrohteil (9) für eine Hochdruckpumpe (1), die insbesondere als Radial- oder Reihenkolbenpumpe für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen ausgestaltet ist, umfasst einen Grundkörper (10), an dem ein Hochdruckabgang (16) und mehrere Niederdruckanschlussstellen (13–15) vorgesehen sind. Hierbei sind die Niederdruckanschlussstellen (13–15) in einem Rohzustand geschlossen, wobei an jeder der Niederdruckanschlussstellen (13–15) ein Niederdruckanschluss (11) anbringbar ist. Ferner sind ein Zylinderkopf (9) für eine Hochdruckpumpe (1) sowie eine Hochdruckpumpe (1) angegeben.
Patent DE-102013204546-A1 (DE)
Title: Optisches Bauteil
Inventor: SAROV YANKO
IPC: G02B5/09
Filed: 2013-03-15
Abstract: Ein optisches Bauteil weist zur Vergrößerung seiner Oberfläche Kohlenstoffnanoröhrchen (111), insbesondere transversal angeordnete Kohlenstoffnanoröhrchen (111) auf. Die Kohlenstoffnanoröhrchen (111) führen zu einer passiven Dämpfung und dadurch zur Unterdrückung von Vibrationen des Bauteils, insbesondere unter Niedrigdruckbedingungen.
Patent DE-102013205404-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Messeinrichtung
Inventor: GÄSSLER GEORG
IPC: G01B3/22
Filed: 2013-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Verstellen einer Messeinrichtung (2) weist einen Grundkörper (3), einen gegenüber dem Grundkörper (3) verstellbaren Stellkörper (4), eine den Grundkörper (3) und den Stellkörper (4) miteinander verbindende Verbindungseinrichtung (7) und eine Verstelleinrichtung (5) zur Verstellung des Stellkörpers (4) gegenüber dem Grundkörper (3) auf. Die Verstelleinrichtung (5) weist einen Druckkolben (15), der auf ein sich in einer in dem Grundkörper (3) gebildeten Hydraulikkammer (18) befindendes Hydraulikmedium wirkt, und ein Verstellelement (6) zur Verstellung des Druckkolbens (15) auf. In einem von dem Druckkolben (15) beabstandeten Bereich der Hydraulikkammer (18) ist ein zumindest mittelbar auf den Stellkörper (4) wirkender Stellkolben (19) angeordnet.
Patent DE-102013208666-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung eines Errorhandlers für eine Abarbeitung eines Computerprogramms auf einem Rechnersystem
Inventor: KIEBLER HORST
IPC: G06F11/16
Filed: 2013-05-13
Abstract: Es wird ein Verfahren (350) zur Absicherung eines Errorhandlers für eine Abarbeitung eines Computerprogramms auf einem Rechnersystem (104) vorgestellt. Dabei weist das Rechnersystem (104) zumindest eine Recheneinheit (106) auf, wobei das Computerprogramm zumindest ein Laufzeitobjekt (210) aufweist. Das Verfahren weist auf einen Schritt des Einlesens (352) eines Überwachungssignals (214) des Laufzeitobjekts (210), wobei das Überwachungssignal (214) zumindest einen Parameter und zumindest einen hierzu komplementären Parameter aufweist, einen Schritt des Aufteilens (354) des Überwachungssignals (214) in ein den Parameter repräsentierendes Teilsignal (218) und ein den komplementären Parameter repräsentierendes komplementäres Teilsignal (220), einen Schritt des Bestimmens (356) eines ersten Maßnahmesignals (224) ansprechend auf das Teilsignal (218) unter Verwendung einer Verarbeitungsvorschrift (226) sowie Bestimmen (356) eines zweiten Maßnahmesignals (228) ansprechend auf das komplementäre Teilsignal (220) unter Verwendung der Verarbeitungsvorschrift (226), sowie einen Schritt des Vergleichens (358) des ersten Maßnahmesignals (224) und des zweiten Maßnahmesignals (228), wobei bei einem negativen Ergebnis des Vergleichs ein Rücksetzsignal (232) erzeugt wird, um den Errorhandler der Abarbeitung des Computerprogramms abzusichern, wobei ein negatives Ergebnis des Vergleichs erzeugt wird, wenn das erste Maßnahmesignal (224) und das zweite Maßnahmesignal (228) nicht in einer vorbestimmten Beziehung zueinanderstehen.
Patent DE-102013209873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kollisionsvermeidung für Fahrzeuglasten und -aufbauten
Inventor: POHLEMANN RENE
IPC: G01S13/935
Filed: 2013-05-28
Abstract: Es wird erfindungsgemäß eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung einer Durchfahrtsmöglichkeit für ein Fahrzeug (1) unter einem Hindernis (100) vorgeschlagen, wobei eine erste Sensoreinheit (2) zur Messung einer Durchfahrtshöhe (H) unter dem Hindernis (100) und eine Auswerteeinheit (5) vorgesehen sind, wobei von der Auswerteeinheit die ermittelte Durchfahrtshöhe (H) mit einer aktuellen Fahrzeughöhe (ha) derart verglichen wird, dass eine Warnung für den Fall ausgegeben wird, dass die ermittelte Durchfahrtshöhe (H) eine Durchfahrt des Fahrzeugs (1) unter dem Hindernis (100) nicht zulässt. Dazu wird erfindungsgemäß die aktuelle Fahrzeughöhe (ha) mittels einer zweiten Sensoreinheit (4), die insbesondere auf einem Dach (10) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, bestimmt.
Patent DE-102013211422-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung einer Maschine und Maschine mit einer Steuervorrichtung
Inventor: SCHREIBER GÜNTER
IPC: G05B19/048
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) einer Maschine (1). Die Steuervorrichtung (10) umfasst einen Mikroprozessor (11), welcher wenigstens einen Hauptprozessorkern (12) und wenigstens einen Nebenprozessorkern (13) umfasst. Die Steuervorrichtung (10) ist mit einem einen ersten Programmteil und einen zweiten Programmteil aufweisenden Sicherheitssteuerprogramm zum Überwachen eines mittels der Steuervorrichtung (10) ansteuerbaren Maschinenbestandteils (2) der Maschine (1) konfiguriert, dessen erster Programmteil nur dem wenigstens einen Hauptprozessorkern (12) und dessen zweiter Programmteil nur dem wenigstens einen Nebenprozessorkern (13) zugeordnet ist.
Patent DE-102013213591-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer B0-Feldkarte mittels Anregungen mit unterschiedlichen Anregungsfeldern
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/565
Filed: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer die lokale Abweichung von einer Nenn-Larmorfrequenz einer Magnetresonanzeinrichtung (6) beschreibenden B0-Feldkarte, wobei Magnetresonanzdaten in zu zwei verschiedenen Echozeiten (2, 3), deren Differenz eine Dephasierungszeit bildet, durchgeführten Messungen nach einer Anregung bei wenigstens zwei unterschiedlichen Dephasierungszeiten aufgenommen werden und eine zur Ermittlung der B0-Feldkarte zu verwendende Phasenänderung aus einer Differenz von bei unterschiedlichen Echozeiten (2, 3) gemessenen Phasen ermittelt wird, wobei die Phasenänderungen unterschiedlicher Dephasierungszeiten zur wenigstens teilweisen Reduzierung einer Mehrdeutigkeit aufgrund eines Nyquist-Phasen-Wrappings ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Messungen für unterschiedliche Dephasierungszeiten wenigstens teilweise mit unterschiedliche Anregungsfelder erzeugenden Anregungen durchgeführt werden.
Patent DE-102013215607-A1 (DE)
Title: Frischluftanlage
Inventor: ROTHER THILO
IPC: F02M35/10
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Frischluftanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einem Einlassabschnitt (2) zur festen Verbindung mit einer Peripherie (5) der Brennkraftmaschine, mit einem Luftfilter (3), das ein Filterelement, ein Filtergehäuse (7) zur festen Verbindung mit der Peripherie (5) der Brennkraftmaschine und einen Gehäusedeckel (8) zum Verschließen des Filtergehäuses (7) aufweist, der zum Wechseln des Filterelements vom Filtergehäuse (7) entfernbar ist, und mit einem Verbindungsabschnitt (4) zum fluidischen Verbinden des Einlassabschnitts (2) mit dem Luftfilter (3), der eintrittsseitig mit dem Einlassabschnitt (2) beweglich verbunden ist und der austrittsseitig mit dem Gehäusedeckel (8) lösbar verbunden ist. Ein vereinfachter Filterelementwechsel ergibt sich, wenn der Verbindungsabschnitt (4) bei damit verbundenem Einlassabschnitt (2) zum Wechseln des Filterelements vom Gehäusedeckel (8) lösbar und relativ zum Filtergehäuse (7) so weit verstellbar ist, dass der Gehäusedeckel (8) vom Filtergehäuse (7) entfernbar ist.
Patent DE-102013217648-A1 (DE)
Title: Kamera-basierte erkennung eines an einem fahrzeug montierbaren trägersystems
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kamera-basierten Erkennung eines an einem Fahrzeug montierbaren Trägersystems mit den folgenden Schritten: – Erfassen (S10) eines Bereichs des Fahrzeugs, an dem ein Trägersystem wie beispielsweise ein Heckradträger montiert sein kann, mit mindestens einer Kamera, – Analysieren (S12) der von der mindestens einen Kamera erzeugten Bilder des erfassten Bereichs hinsichtlich charakteristischer Merkmale eines Trägersystems, und – Erkennen (S14) eines im erfassten Bereich montierten Trägersystems abhängig von der Analyse.
Patent DE-102013218035-A1 (DE)
Title: Product for use with vehicle, has elastic or elastomeric material that is provided in inner metal portion attachment component and surrounds inner metal portion attachment component
Inventor: WILSON BRYAN D
IPC: F16F1/38
Filed: 2013-09-10
Abstract: The product has an upper support (8) for a strut with an inner metal portion attachment component (14), a bearing (16), and an elastic or elastomeric material that is provided in the inner metal portion attachment component and surrounds the inner metal portion attachment component. The inner metal portion attachment component is rigid than the elastic or elastomeric material. The inner metal portion attachment component is provided in heart-shape, and the bearing is divided into two portions. The elastic or elastomeric material is divided into two portions.
Patent DE-102013218613-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anzeigen einer Umsetzungsverzögerung einer energieverbrauchenden Aktion in einem kraftbetriebenen Fahrzeugsystem
Inventor: MALONE MARK DOUGLAS
IPC: B60W10/30
Filed: 2013-09-17
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs durch ein Steuerungssystem wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst, in einem kraftbetriebenen Fahrzeugsystem, auf Basis des Fahrzeugenergieverbrauchs, einem Fahrzeugnutzer eine Verzögerung der Umsetzung einer energieverbrauchenden Aktion mittels eines Verzögerungsanzeigers als Reaktion darauf anzuzeigen, dass eine Umsetzungsanforderung von einer Eingabeeinrichtung empfangen wird.
Patent DE-102013219481-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug-Kühlvorrichtung und Schienenfahrzeug mit Schienenfahrzeugkühlvorrichtung
Inventor: RABUS DIETER
IPC: B61D27/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug und eine Schienenfahrzeug-Kühlvorrichtung (13) mit zumindest einem Wärmeerzeuger (3) und einem Primär-Kühlkreislauf (4), wobei in dem Primär-Kühlkreislauf (4) der zumindest eine Wärmeerzeuger (3) mit einem Wärmetauscher (5) gekoppelt ist zum Kühlen des zumindest einen Wärmeerzeugers (3). Vorteilhaft ist dabei, dass ein Sekundär-Kühlkreislauf (7) einen Verdampfer aufweist und zum Kühlen eines Kühlmediums des Primär-Kühlkreislaufs (4) Wärme übertragend mit dem Primär-Kühlkreislauf (4) gekoppelt ist.
Patent DE-102013220716-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Energiespeicher mit Messzelle und Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften des Lithium-Ionen-Energiespeichers
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lithium-Ionen-Energiespeicher (1), umfassend eine Elektrode mit einem Hauptabschnitt (2) und mit einem elektrisch von dem Hauptabschnitt getrennten Messabschnitt (3), eine Gegenelektrode (4) und einen Separator (5) zwischen der Elektrode und der Gegenelektrode, wobei eine Messzelle, die einen Teil des Lithium-Ionen-Energiespeichers bildet, den Messabschnitt (3) der Elektrode, einen Gegenelektroden-Messabschnitt, der dem Messabschnitt (3) der Elektrode in Bezug auf den Separator (5) gegenüberliegt, und einen zwischen den Messabschnitten (3) der Elektrode und der Gegenelektrode angeordneten Abschnitt des Separators (5) umfasst.
Patent DE-102014001750-A1 (DE)
Title: Gasspeicher-und Druckerhöhungsverfahren für minimale Drücke
Inventor: SCHNEIDMADEL LORENZ
IPC: F17B1/12
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckerhöhungsverfahren, um gesammeltes Gas von wenigen mbar Druck – z. B. aus einer Biogasanlage – bei Bedarf auf normalen Betriebsdruck mit Hilfe eines Luftgebläses zu erhöhen. Einzelheiten des Aufbaus sind in der Zeichnung dargestellt.
Patent DE-102014003591-A1 (DE)
Title: Drehkolbenverbrennungsmotor
Inventor: DAHLMANN GERD-UWE
IPC: F01C1/344
Filed: 2014-03-04
Abstract: Ein Drehkolbenverbrennungsmotor (30) mit einem Gehäuse (34), das eine Innenwand (36) aufweist, einem Rotor (38), der in dem Gehäuse (34) um eine Rotationsachse (40) drehbar gelagert ist, und wenigstens einer Kammer (46), die bezüglich der Rotationsachse (40) radial außen von der Innenwand (36) des Gehäuses (34) und radial innen von dem Rotor (38) begrenzt wird, zeichnet sich dadurch aus, dass an dem Rotor (38) wenigstens ein Dichtschieber (42) angeordnet ist, der in bezüglich der Rotationsachse (40) in radialer Richtung über einen Umfang des Rotors (38) hinaus verschiebbar ist und derart ausgebildet ist, dass er in jeder Stellung des Rotors (38) mit einem bezüglich der Rotationsachse (40) radial außen liegenden Kontaktende (44) an der Innenwand (36) des Gehäuses (34) anliegt, wenn sich der Rotor (38) um die Rotorachse (40) dreht.
Patent DE-102014003624-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3), mit einer Abluftleitung (18) für die Abluft (A) aus einem Kathodenraum (4) der Brennstoffzelle (3) sowie einer Abblasleitung (14) zum Abblasen von Abgas (P) aus einem Anodenraum (5) der Brennstoffzelle (3), mit wenigstens einem Schalldämpfer (19, 19'), mit einem Ablufteinlass (22) und einem Abluftauslass (23) in der Abluftleitung (18), welcher aus einer nach außen verschlossenen äußeren Hülle (20) und einem vom Ablufteinlass (22) zum Abluftauslass (23) durch die gesamte Länge der Hülle (20) verlaufenden Abluftrohr (21) mit Verbindungsöffnungen (24) zu dem Raum (25) innerhalb der äußeren Hülle (20) besteht. Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abblasleitung (14) in die Hülle (20) mündet.
Patent DE-102014003860-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug zum Vorwärtsrudern und zugehöriges Ruderverfahren
Inventor: WILCKE STEFFEN
IPC: B63H16/10
Filed: 2014-03-17
Abstract: Ein Wasserfahrzeug (100), das mit Muskelkraft angetrieben wird, umfasst einen Bootskörper (10) mit einem Sitz (11), der in einer Vorwärtsrichtung des Wasserfahrzeugs (100) ausgerichtet ist, eine Ruderschaufel (20), die um eine horizontale Schaufelquerachse (21) zwischen einer Horizontalausrichtung und einer Vertikalausrichtung schwenkbar ist, wobei die Ruderschaufel (20) in der Vertikalausrichtung zumindest teilweise unter eine Wasserlinie (2) des Bootskörpers (10) ragt, und eine Seileinrichtung (30), mit der die Ruderschaufel (20) entlang einer Längsausdehnung des Bootskörpers (10) zwischen einer in Bezug auf die Vorwärtsrichtung des Wasserfahrzeugs (100) vorderen Schaufelposition (A) und einer entgegengesetzten, hinteren Schaufelposition (B) beweglich ist, wobei die Ruderschaufel (20) mit der Vertikalausrichtung von der vorderen Schaufelposition (A) zu der hinteren Schaufelposition (B) gezogen werden kann, so dass eine Vortriebskraft auf das Wasserfahrzeug (100) einwirkt, und mit der Horizontalausrichtung von der hinteren Schaufelposition (B) zu der vorderen Schaufelposition (A) gezogen werden kann. Es wird auch ein Verfahren zum Antrieb des Wasserfahrzeugs (100) beschrieben.
Patent DE-102014004289-A1 (DE)
Title: Verschattungsanlage mit Führungsschienen und Verstärkungsprofil
Inventor: FISCHER HERBERT
IPC: E04F10/06
Filed: 2014-03-26
Abstract: Eine Verschattungsanlage besitzt einen Behang (12), der über seine Ausfahrlänge in zwei seitlichen Führungsschienen (14) geführt ist, wobei zwischen den Führungsschienen (14) wenigstens ein Verstärkungsprofil (22) vorgesehen ist. Um eine konstantere Tuchspannung in Querrichtung unabhängig beispielsweise vom Einfluss der Tuchhalterung oder von Montageungenauigkeiten zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Verstärkungsprofil (22) längenvariabel ausgebildet ist.
Patent DE-102014005507-A1 (DE)
Title: Zahnbürsten-Putzkopf
IPC: A46B7/04
Filed: 2014-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem auswechselbarem Putzkopf, der aus mehreren zusammengefügten Segmenten besteht.
Patent DE-102014008572-A1 (DE)
Title: Numerische Steuereinheit mit einer Funktion zum glatten bzw. sanften Ändern der Vorschubgeschwindigkeit, wenn ein Override geändert wird
Inventor: MAKINO IWAO
IPC: G05B19/4093
Filed: 2014-06-11
Abstract: Eine Sollgeschwindigkeit wird durch eine Befehlsprogrammanalyseeinheit erlangt, ein Override wird durch eine Overrideeingabeinheit erlangt und der Override vor der Eingabe wird in Stufen durch eine Einheit zur stufenweisen Änderung des Override hin zu dem Override geändert, der eingegeben wird, in einer vorbestimmten Zeit oder durch einen vorbestimmten Änderungsbetrag, und der geänderte Override wird als ein Ist-Override ausgegeben. Der Ist-Override wird durch eine Geschwindigkeitsbetriebseinheit in einem Interpolationszyklus von der Einheit zur stufenweisen Änderung des Override erlangt und es wird die Sollgeschwindigkeit mit dem Ist-Override multipliziert, um eine Vorschubgeschwindigkeit zu berechnen.
Patent DE-102014011863-A1 (DE)
Title: Längsnaht-Schweißmaschine
Inventor: DAUS FRIEDRICH
IPC: B23K31/02
Filed: 2014-08-09
Abstract: Bei einer Längsnaht-Schweißmaschine wird der vom Maschinenkörper vorkragende Holm, gegen den die zusammenzuschweißenden Schnittkanten einer zum Rohrstück gebogenen Tafel mittels Spannbacken vorübergehend festgelegt sind, vorzugsweise massiv aus einem Material ausgeführt, dessen E-Modul signifikant größer als der von Stahl ist. Insbesondere kommt technische Keramik auf Siliciumbasis zum Einsatz, wie das besonders schlagfeste und bruchzähe Siliciumnitrid. Dadurch können unter Aufrechterhalten der bisherigen minimalen Durchbiegung nun längere und/oder insbesondere dünnere Holme eingesetzt werden. Wenigstens ein Gasführungskanal und eine Längsnut können in die Keramik gleich mit eingeformt worden sein.
Patent DE-102014014051-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Bedienen elektrischer Vernebler für flüssige Parfums und Kosmetika
Inventor: BLANK ANTON
IPC: A45D34/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Anordnung zum Bedienen elektrischer Vernebler für flüssige Parfums und Kosmetika, bestehend aus einem Gehäuse 3 mit einem in diesem befindlichen Vorratsgefäß 2 für die zu vernebelnde Flüssigkeit mit aufgesetztem Vernebler 7. Der Berührungssensor 1 ist innerhalb des Gehäuses 3 isoliert angebracht und steuert beim Berühren die Elektronik 4, die mittels der Batterie 6 versorgt wird, an. Daraufhin schaltet die Elektronik 4 die Logobeleuchtung 5 ein und wartet auf die Auslösung des Tasters 9, den der Anwender durch Erhöhung des Drucks auf die Frontplatte 10 betätigt, um den Vernebler 7 und die Areal- und Strahlbeleuchtung 8 in Betrieb zu nehmen. Der Anwender schaltet die Vorrichtung aus, indem er sie abstellt und seine Hand vom Berührungssensor nimmt.
Patent DE-102014016784-A1 (DE)
Title: Erkennung von Fadenresten auf stehend angeordneten Spinnkopshülsen
Inventor: CÜPPERS JOCHEN
IPC: B65H73/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zur Erkennung von Fadenresten auf einer Spinnkopshülse (4), umfassend eine Lichtquelle (12) zum Bestrahlen der Spinnkopshülse (4) mit Licht, eine Bildaufnahmeeinrichtung (13) zum Erstellen eines digitalen Bildes der Spinnkopshülse (4), eine Auswerteeinrichtung (14) zum Auswerten des digitalen Bildes zur Erkennung von Fadenresten. Erfindungsgemäß sendet die Lichtquelle (12) gebündeltes Licht aus und die optische Achse (16) der Lichtquelle (12) bildet mit der Achse (15) der Spinnkopshülse (4) einen Winkel (α), der zwischen 2° und 8° liegt. Die Erfindung betrifft ferner eine Spulmaschine (1) mit einer entsprechenden Vorrichtung (11).